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Timestamp: 2016-10-26 11:39:31+00:00

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1P.299/2003 (11.06.2003)
X.________, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt Andreas Josephsohn, Lutherstrasse 4, Postfach, 8021 Z�rich,
Y.________, Beschwerdegegnerin, vertreten durch Rechtsanw�ltin Dr.iur. Mich�le Hubmann Tr�chsel, Vordergasse 18, 8200 Schaffhausen,
(verfassungsm�ssiger Richter; �rtliche Zust�ndigkeit),
Das Obergericht des Kantons Schaffhausen verurteilte den Frauenarzt X.________ am 17. September 1991 wegen wiederholter Sch�ndung zu 2 � Jahren Zuchthaus. X.________ trat die Strafe am 3. Mai 1993 an. Ende Dezember 1994 wurde er nach Verb�ssung von zwei Dritteln der Strafe bedingt aus dem Strafvollzug entlassen. Die Bewilligung zur F�hrung einer Arztpraxis, die ihm entzogen worden war, wurde ihm vom Departement des Innern des Kantons Schaffhausen mit Verf�gung vom 26. September 1995 unter Auflagen wieder erteilt.
Am 19. November 1999 erstattete Y.________ gegen X.________ Strafanzeige wegen Sch�ndung. Das Untersuchungsrichteramt Schaffhausen er�ffnete im Dezember 1999 gegen ihn eine Strafuntersuchung wegen Verdachts der Sch�ndung, begangen in Schaffhausen. Im Mai 2000 er�ffneten die Strafverfolgungsbeh�rden des Kantons Schaffhausen eine Strafuntersuchung gegen drei Personen wegen Verdachts der Entf�hrung von Y.________. Die Ermittlungen ergaben den Verdacht, X.________ habe den Auftrag gegeben, Y.________ zu entf�hren und zu t�ten. Am 9. Juni 2000 wurde die gegen X.________ gef�hrte Strafuntersuchung ausgedehnt auf den Verdacht der versuchten Anstiftung zu Mord, Freiheitsberaubung und Entf�hrung. Das Kantonsgericht Schaffhausen sprach X.________ mit Urteil vom 21. Dezember 2000 der wiederholten Sch�ndung sowie der versuchten Anstiftung zu Mord, Freiheitsberaubung und Entf�hrung schuldig und bestrafte ihn mit zw�lf Jahren Zuchthaus. X.________ legte am 23. Dezember 2000 Berufung beim Obergericht des Kantons Schaffhausen ein. Mit Schreiben vom 1. M�rz 2001 machte er beim Obergericht geltend, die Beh�rden des Kantons Schaffhausen seien �rtlich nicht zust�ndig. Der Vizepr�sident des Obergerichts verf�gte am 8. M�rz 2001 die Fortf�hrung des Berufungsverfahrens. Auf eine dagegen erhobene Einsprache trat das Obergericht mit Beschluss vom 27. April 2001 nicht ein.
Mit Eingabe vom 5. Juni 2001 stellte X.________ bei der Anklagekammer des Bundesgerichts den Antrag, das zurzeit am Obergericht des Kantons Schaffhausen gegen ihn h�ngige Strafverfahren sei dem Kanton Z�rich zur Beurteilung zu �berweisen. Die Anklagekammer des Bundesgerichts trat mit Urteil vom 3. Juli 2001 auf das Gesuch um Bestimmung des Gerichtsstandes nicht ein. Sie �berwies die Eingabe an die I. �ffentlichrechtliche Abteilung des Bundesgerichts zur Behandlung als staatsrechtliche Beschwerde wegen Verletzung des Anspruchs auf den zust�ndigen Richter nach Art. 30 BV. Mit Urteil vom 24. September 2001 trat die I. �ffentlichrechtliche Abteilung auf die staatsrechtliche Beschwerde nicht ein, da diese den in Art. 90 Abs. 1 lit. b OG genannten Anforderungen an die Begr�ndung nicht gen�gte.
Das Obergericht des Kantons Schaffhausen sprach X.________ am 21. Dezember 2001 der mehrfachen Sch�ndung sowie der versuchten Anstiftung zu Mord und zu Freiheitsberaubung und Entf�hrung schuldig und verurteilte ihn zu neun Jahren Zuchthaus. Gegen dieses Urteil erhob X.________ beim Bundesgericht sowohl eidgen�ssische Nichtigkeitsbeschwerde als auch staatsrechtliche Beschwerde. Am 17. Dezember 2002 hiess das Bundesgericht die staatsrechtliche Beschwerde wegen Verletzung des Anspruchs auf ein unbefangenes Gericht (Mitwirkung einer befangenen Oberrichterin) gut, hob das angefochtene Urteil auf und wies die Sache zur Neubeurteilung an das Obergericht zur�ck; die Nichtigkeitsbeschwerde schrieb es als gegenstandslos geworden ab.
Mit Schreiben vom 19. Februar 2003 setzte das Obergericht dem Angeklagten Frist an, um zur Notwendigkeit eines Beweisverfahrens Stellung zu nehmen und gegebenenfalls die aus seiner Sicht erforderlichen Beweiserg�nzungsantr�ge zu stellen sowie allf�llige weitere Antr�ge zum Prozessablauf einzureichen. X.________ beantragte mit Eingabe vom 14. M�rz 2003, es sei die �rtliche Zust�ndigkeit der Schaffhauser Beh�rden bzw. diejenige des Obergerichts des Kantons Schaffhausen zu pr�fen. Mit Beschluss vom 11. April 2003 entschied das Obergericht, das Berufungsverfahren werde weitergef�hrt.
X.________ reichte dagegen am 13. Mai 2003 beim Bundesgericht staatsrechtliche Beschwerde ein. Mit dieser wird beantragt, der angefochtene Entscheid des Obergerichts sei aufzuheben und es sei festzustellen, dass der Kanton Schaffhausen zur Beurteilung und Verfolgung des Beschwerdef�hrers nicht zust�ndig sei.
Beim angefochtenen Beschluss des Schaffhauser Obergerichts handelt es sich um einen kantonal letztinstanzlichen, selbstst�ndig er�ffneten Zwischenentscheid �ber die Zust�ndigkeit. Gegen diesen Entscheid ist die staatsrechtliche Beschwerde zul�ssig (Art. 87 Abs. 1 OG).
Die staatsrechtliche Beschwerde ist grunds�tzlich rein kassatorischer Natur, d.h. sie kann nur zur Aufhebung des angefochtenen Entscheids f�hren (BGE 127 II 1 E. 2c S. 5; 126 I 213 E. 1c S. 216 f., je mit Hinweisen). Mit der vorliegenden Beschwerde wird nicht nur die Aufhebung des angefochtenen Entscheids verlangt, sondern ausserdem beantragt, es sei festzustellen, dass der Kanton Schaffhausen zur Beurteilung und Verfolgung des Beschwerdef�hrers nicht zust�ndig sei. Das Bundesgericht erachtete ein Begehren um Feststellung, dass die �rtliche Zust�ndigkeit verneint werde, bei Beschwerden wegen Verletzung von Art. 59 aBV (Garantie des Wohnsitzgerichtsstandes) als zul�ssig (BGE 101 Ia 141 E. 4 S. 147 mit Hinweisen), und es erkl�rte, diese Rechtsprechung sei f�r die neurechtliche Wohnsitzgarantie in Art. 30 Abs. 2 BV ohne weiteres massgebend (Urteil 4P.258/2002 vom 5. M�rz 2003, E. 1.2). Der Beschwerdef�hrer ist zu Unrecht der Meinung, diese Rechtsprechung komme auch im vorliegenden Fall zur Anwendung. Es geht hier nicht um eine Beschwerde wegen Verletzung von Art. 30 Abs. 2 BV, wonach jede Person, gegen die eine Zivilklage erhoben wird, Anspruch darauf hat, dass die Sache vom Gericht des Wohnsitzes beurteilt wird. Die vorliegende Beschwerde st�tzt sich auf den in Art. 30 Abs. 1 BV (fr�her Art. 58 aBV) gew�hrleisteten Anspruch auf den verfassungsm�ssigen Richter, und bei Beschwerden wegen Verletzung dieser Verfassungsvorschrift gilt keine Ausnahme von der kassatorischen Natur der staatsrechtlichen Beschwerde (nicht ver�ffentlichte Erw�gungen [E. 1] von BGE 116 Ia 32 und [E. 1d] von BGE 114 Ia 50). Auf das Feststellungsbegehren des Beschwerdef�hrers kann daher nicht eingetreten werden.
Der Beschwerdef�hrer macht geltend, der Entscheid des Obergerichts verletze den Anspruch auf den verfassungsm�ssigen Richter nach Art. 30 Abs. 1 BV.
3.1 Nach dieser Vorschrift hat jede Person, deren Sache in einem gerichtlichen Verfahren beurteilt werden muss, Anspruch auf ein durch Gesetz geschaffenes, zust�ndiges, unabh�ngiges und unparteiisches Gericht. Der Beschwerdef�hrer stellt sich auf den Standpunkt, die Beh�rden des Kantons Schaffhausen seien zur Beurteilung der ihm vorgeworfenen Handlungen nicht zust�ndig. Das Obergericht gelangte in der Hauptbegr�ndung zum Schluss, die Unzust�ndigkeitseinrede des Beschwerdef�hrers sei versp�tet. In einer Eventualbegr�ndung legte es dar, selbst wenn die Einrede der Unzust�ndigkeit rechtzeitig erhoben worden w�re, w�re sie bei summarischer Betrachtung als unbegr�ndet abzuweisen.
Beruht ein Urteil auf zwei selbstst�ndigen Begr�ndungen, so verst�sst es nur dann gegen die Verfassung, wenn beide Begr�ndungen verfassungswidrig sind; erweist sich hingegen eine der Begr�ndungen als verfassungskonform, so ist es auch der Entscheid als solcher (BGE 121 IV 94 E. 1b S. 95; 87 I 374 f.). In der staatsrechtlichen Beschwerde werden beide Begr�ndungen als verfassungswidrig bezeichnet.
3.2 Es ist zu pr�fen, ob die Hauptbegr�ndung vor der Verfassung standh�lt.
3.2.1 Nach Art. 3 Abs. 1 der Strafprozessordnung des Kantons Schaffhausen (StPO) haben die Organe der Strafrechtspflege ihre Zust�ndigkeit in jeder Lage des Verfahrens von Amtes wegen zu pr�fen. Art. 264 Abs. 1 StPO legt fest, zu Beginn der (erstinstanzlichen) Hauptverhandlung k�nnten die Parteien Vorfragen aufwerfen, wie �ber die Besetzung und Zust�ndigkeit des Gerichts, die �ffentlichkeit und die Zweiteilung der Verhandlung, sowie Antr�ge auf Erg�nzung der Akten und des Beweisverfahrens stellen.
Das Obergericht f�hrte im angefochtenen Entscheid aus, die Pr�fung der Zust�ndigkeit nach Art. 3 Abs. 1 StPO sei grunds�tzlich summarisch und beschleunigt durchzuf�hren, damit (vor allem in Haftsachen) die Strafverfolgung weder verz�gert noch unterbrochen werde. Die Zust�ndigkeit der Strafverfolgungsbeh�rden des Kantons Schaffhausen sei im vorliegenden Fall weder zu Beginn des Verfahrens noch bei dessen Ausdehnung auf den Tatvorwurf gem�ss Ziffer II der Anklageschrift (Vorwurf der Anstiftung zu Mord, Freiheitsberaubung und Entf�hrung) umstritten gewesen; insbesondere habe sie der Beschwerdef�hrer auch nicht in Frage gestellt. Nach der Praxis sei daher auch kein formeller Zust�ndigkeitsentscheid ergangen. Das Obergericht hielt sodann fest, im Kanton Schaffhausen sei im Interesse eines geordneten Verfahrens die Vorfrage �ber die Zust�ndigkeit des Gerichts grunds�tzlich sp�testens zu Beginn der erstinstanzlichen (kantonsgerichtlichen) Hauptverhandlung aufzuwerfen (Art. 264 Abs. 1 StPO). Selbst ein von einem unzust�ndigen Gericht ergangenes erstinstanzliches Urteil sei daher im Berufungsverfahren nur dann aufzuheben, wenn der Angeklagte die Unzust�ndigkeit schon vor erster Instanz rechtzeitig geltend gemacht bzw. auf seinen Anspruch, vom �rtlich zust�ndigen Richter beurteilt zu werden, nicht ausdr�cklich oder stillschweigend verzichtet habe. Die Prozess�konomie verbiete, dass die fehlende Zust�ndigkeit erst nachtr�glich, d.h. nach F�llung eines Sachurteils, ger�gt werden k�nne. Einer solchen nachtr�glichen R�ge stehe auch die �berlegung entgegen, der Angeklagte solle nicht spekulativ das Sachurteil abwarten k�nnen, um erst dann - je nach Ausgang des Verfahrens - die Unzust�ndigkeit geltend zu machen. Dementsprechend k�nne die �rtliche Zust�ndigkeit des kantonalen Richters auch beim Bundesgericht nicht mehr angefochten werden, wenn bereits ein Urteil in der Sache selbst gef�llt sei. Der Beschwerdef�hrer habe weder w�hrend des Untersuchungsverfahrens noch vor Kantonsgericht die �rtliche Zust�ndigkeit in Frage gestellt. Damit habe er auf die Geltendmachung einer allf�lligen Unzust�ndigkeit stillschweigend verzichtet. Was er dagegen vorbringe, sei unbehelflich. Der Umstand, dass er im Kanton Schaffhausen kein faires Verfahren erwarte, habe mit der Frage der Zust�ndigkeit nichts zu tun. Die Unzust�ndigkeitseinrede des Beschwerdef�hrers sei demnach versp�tet.
3.2.2 In der staatsrechtlichen Beschwerde wird vorgebracht, zwar k�nnten nach Art. 264 Abs. 1 StPO die Parteien zu Beginn der erstinstanzlichen Hauptverhandlung Fragen der Zust�ndigkeit aufwerfen; dass dies aber der sp�teste Zeitpunkt f�r die Bestreitung der Zust�ndigkeit sein solle, sei der Vorschrift nicht zu entnehmen. Auf das Recht auf Beurteilung durch das �rtlich zust�ndige Gericht k�nne nicht verzichtet werden. Nach Art. 3 Abs. 1 StPO sei die �rtliche Zust�ndigkeit vom Gericht von Amtes wegen zu pr�fen und zwar in allen Verfahrensstadien. Das Schaffhauser Kantonsgericht habe seine Zust�ndigkeit nicht gepr�ft, denn es sei diesbez�glich kein formeller Entscheid ergangen. Die Behauptung des Obergerichts, dies werde praxisgem�ss nicht gemacht, verletze das Willk�rverbot nach Art. 9 BV. Werde geltend gemacht, ein Betroffener habe auf sein Recht auf den verfassungsm�ssigen Richter "stillschweigend verzichtet, weil er auf die Pr�fung der Zust�ndigkeit nicht gepocht habe", so sei das eine ungen�gende Begr�ndung und verletze den Anspruch auf rechtliches Geh�r. Es sei mit Art. 30 BV unvereinbar, dass "ohne entsprechende Androhung oder klaren gesetzlichen Hinweis, bei Stillschweigen ein Verzicht konstruiert" werde.
Aus dem Umstand, dass das Kantonsgericht keinen formellen Entscheid �ber die Zust�ndigkeit f�llte, kann entgegen der Ansicht des Beschwerdef�hrers nicht geschlossen werden, das Gericht habe seine Zust�ndigkeit nicht gepr�ft und damit die Vorschrift von Art. 3 Abs. 1 StPO nicht beachtet. Das Obergericht hat mit Grund angenommen, nach der Praxis ergehe dann, wenn die Zust�ndigkeit vom Angeklagten nicht in Frage gestellt werde, kein formeller Entscheid �ber die Zust�ndigkeit. Es ist unbestritten, dass der Beschwerdef�hrer weder in der Strafuntersuchung noch im Verfahren vor dem Kantonsgericht die Zust�ndigkeit der Schaffhauser Beh�rden bestritten hat. Erst nachdem er durch das Kantonsgericht verurteilt worden war, machte er in einer Eingabe an die Berufungsinstanz geltend, die Beh�rden des Kantons Schaffhausen seien �rtlich nicht zust�ndig. Das Obergericht handelte nicht verfassungswidrig, wenn es annahm, nach Vorliegen des erstinstanzlichen Sachurteils k�nne die Einrede der Unzust�ndigkeit nicht mehr vorgebracht werden. Nach Art. 351 StGB in Verbindung mit Art. 264 des Bundesgesetzes �ber die Bundesstrafrechtspflege bezeichnet die Anklagekammer des Bundesgerichts den Kanton, der zur Verfolgung und Beurteilung berechtigt und verpflichtet ist, wenn der Gerichtsstand unter den Beh�rden verschiedener Kantone streitig ist oder wenn die Gerichtsbarkeit eines Kantons vom Beschuldigten bestritten wird. Die Anklagekammer des Bundesgerichts kann aber gest�tzt auf diese Bestimmungen nur angerufen werden, solange der T�ter wegen der ihm zur Last gelegten strafbaren Handlungen verfolgt wird, was dann nicht mehr der Fall ist, wenn �ber den Schuld- und den Strafpunkt entschieden und damit das Verfahren mindestens vor einer Instanz abgeschlossen ist (BGE 111 IV 45 E. 2 S. 46 f.; 72 IV 156 E. 1 S. 159; 70 IV 94 ff.). Massgebend f�r diese Rechtsprechung sind Gr�nde der Prozess�konomie sowie die �berlegung, dass die Parteien nicht spekulativ das Sachurteil abwarten sollen. Es wurde betont, der Beschuldigte habe kein schutzw�rdiges Interesse, die Anklagekammer erst anzurufen, wenn ein Sachurteil ergangen sei, mit der Wirkung, dass dieses Urteil bei Gutheissung der Gerichtsstandseinrede hinf�llig w�rde und das Verfahren in einem anderen Kanton neu beginnen m�sste. Das Interesse des Staates an einer raschen Strafverfolgung w�rde darunter leiden (BGE 70 IV 94 S. 95). Aus den gleichen �berlegungen l�sst sich auch mit Bezug auf die Bestreitung der Zust�ndigkeit im kantonalen Strafverfahren mit sachlichen Gr�nden die Ansicht vertreten, der Angeklagte m�sse die Einrede der �rtlichen Unzust�ndigkeit nach Art. 264 Abs. 1 StPO sp�testens zu Beginn der kantonsgerichtlichen Hauptverhandlung vorbringen. Der Beschwerdef�hrer hat, wie erw�hnt, weder w�hrend des Untersuchungsverfahrens noch vor Kantonsgericht die �rtliche Zust�ndigkeit der Schaffhauser Beh�rden in Frage gestellt. Das Obergericht verletzte daher Art. 30 Abs. 1 BV nicht, wenn es die erst im Berufungsverfahren erhobene Unzust�ndigkeitseinrede des Beschwerdef�hrers als versp�tet erachtete. Was der Beschwerdef�hrer in diesem Zusammenhang sonst noch vorbringt, f�hrt nicht zu einem anderen Ergebnis.
H�lt demnach die Hauptbegr�ndung des Obergerichts vor der Verfassung stand, so ist der angefochtene Entscheid als solcher verfassungskonform, ohne dass noch gepr�ft werden m�sste, ob auch die Eventualbegr�ndung mit der Verfassung vereinbar ist.
Die Kosten des bundesgerichtlichen Verfahrens sind dem unterliegenden Beschwerdef�hrer aufzuerlegen (Art. 156 Abs. 1 OG). Dieser hat die obsiegende Beschwerdegegnerin Y.________ f�r das bundesgerichtliche Verfahren zu entsch�digen (Art. 159 Abs. 2 OG). Deren Gesuch um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege wird damit gegenstandslos.
Der Beschwerdef�hrer hat die Beschwerdegegnerin Y.________ f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 1'500.-- zu entsch�digen.

References: Art. 30
 Art. 90
 Art. 59
 Art. 30
 Art. 30
 Art. 30
 Art. 58
 BGE 
 BGE 
 Art. 30
 Art. 3
 Art. 264
 Art. 3
 Art. 264
 Art. 3
 Art. 9
 Art. 30
 Art. 3
 Art. 351
 Art. 264
 Art. 264
 Art. 30