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Timestamp: 2019-07-23 22:21:25+00:00

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AGB ::: Eversbusch Apotheke
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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB), Widerrufsbelehrung und Datenschutzerklärung der Eversbusch Apotheke (Versandapotheke) – Stand: 17.09.2018
§ 1 Allgemeines § 2 Vertragsabschluss § 3 Widerrufsbelehrung § 4 Lieferung § 5 Zahlungsbedingungen § 6 Eigentumsvorbehalt § 7 Gewährleistung, Haftung, Haftpflichtversicherung, Disclaimer
a. Gewährleistung b. Haftung c. Haftpflichtversicherung d. Disclaimer § 8 Gerichtsstand § 9 Salvatorische Klausel
Für alle Geschäftsvorfälle mit der Eversbusch Apotheke gelten als Lieferungs- und Zahlungsbedingungen ausschließlich die nachfolgenden "Allgemeinen Geschäftsbedingungen" in der jeweils zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung; mündliche Nebenabreden existieren nicht. Abweichende Einkaufsbedingungen des Käufers und/oder eventuelle mündliche Absprachen sind nur dann bindend, wenn sie von der Eversbusch Apotheke schriftlich bestätigt werden. Für die Geschäftsbeziehung gilt ausschließlich deutsches Recht. Die Geltung des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den Internationalen Warenkauf vom 11.04.1998 ist ausgeschlossen.
Alle von der Eversbusch Apotheke auf ihren Internetseiten angebotenen Waren stellen eine Aufforderung an den Besteller/ Kunden auf Abgabe eines Angebotes dar, das von der Eversbusch Apotheke bei Bestellungen durch das Internet per E-Mail angenommen wird. Die Bestellung von Arzneimitteln ist für die Eversbusch Apotheke verbindlich, es sei denn, die Arzneimittel sind zwischenzeitlich aus dem Verkehr gezogen worden. Angaben gleich welcher Art, insbesondere Beschreibungen, Abbildungen, Zeichnungen, Muster, Qualitäts-, Beschaffenheits-, Zusammensetzungs-, Leistungs-, Verbrauchs- und Verwendbarkeitsangaben sowie Maße und Gewichte der Vertragswaren sind freibleibend, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind. Sie stellen keine Zusicherung oder Garantie, welcher Art auch immer, dar.
Ist der Besteller Verbraucher im Sinne des § 13 BGB und handelt es sich bei der Bestellung nicht um Waren, die nach seiner Spezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde, so gilt folgende Widerrufsbelehrung:
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Für den Fall, dass die Bestellung in Teillieferungen geliefert wird, beginnt die Widerrufsfrist an dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Bitte beachten Sie: Für alle verschreibungspflichtigen und apothekenpflichtigen Arzneimittel (somit auch für bioidentische Hormon-Produkte und Individualarzneimittel) besteht kein Widerrufsrecht des Kunden, und es erfolgt kein Umtausch, da sie aufgrund der Vorschriften über die Arzneimittelsicherheit, aus hygienischen Gründen, sowie wegen der Gefahr des Verderbs nicht zur Rücksendung geeignet sind.
Dies gilt gemäß § 312 g BGB auch für versiegelte Waren, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
Für dennoch zurückgesandte Arzneimittel kann eine Rückerstattung des Kaufpreises nicht erfolgen. Ein Widerruf ist zu richten an
Eversbusch Apotheke, Alexandra Nemeth e.K., Eversbuschstr. 92, 80999 München,
Tel. 004989 8122159, Fax 004989 8123328, info@eversbusch-apotheke.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen. Ein formloses Schreiben genügt.
Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, werden wir Ihnen schnellstmöglich (z. B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang des Widerrufs übermitteln. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Als Folge des Widerrufs haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; es werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung keine Entgelte berechnet. Eine Verweigerung der Rückzahlung ist möglich, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie die Apotheke über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist. Besonderer Hinweis: Gemäß § 312 g Abs. 2 BGB besteht das Widerrufsrecht u.a. nicht bei folgenden Verträgen:
Verträge zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde
Für alle verschreibungspflichtigen und apothekenpflichtigen Arzneimittel (somit auch für bioidentische Hormon-Produkte und Individualarzneimittel) besteht daher kein Widerrufsrecht des Kunden, und es erfolgt kein Umtausch, da sie aufgrund der Vorschriften über die Arzneimittelsicherheit, aus hygienischen Gründen, sowie wegen der Gefahr des Verderbs nicht zur Rücksendung geeignet sind. Für dennoch zurückgesandte Arzneimittel kann eine Rückerstattung des Kaufpreises nicht erfolgen.
Die Eversbusch Apotheke besitzt eine Erlaubnis zum Versand von apothekenpflichtigen Arzneimitteln gemäß § 11 a ApoG, erteilt am 29.10.2007 von der Landeshauptstadt München, Kreisverwaltungsreferat.
Die Lieferung erfolgt nach dem Wunsch des Bestellers an die vom Besteller / Kunden angegebene Lieferanschrift durch einen von der Eversbusch Apotheke beauftragten Logistik - Dienstleister. Eversbusch Apotheke ist zu Teillieferungen berechtigt. Hierdurch entstehen dem Besteller / Kunden keine zusätzlichen Kosten. Das Gleiche gilt für eine eventuell notwendige Zweitzustellung, die für den Besteller / Kunden ebenfalls kostenfrei ist. Die Eversbusch Apotheke behält sich vor, abweichend von der Bestellung nur haushaltsübliche Mengen zu liefern. Die Versandkosten betragen innerhalb Deutschlands für Päckchen bis 2kg 5,80 €, ab 2 kg bis 5 kg Gewicht pro Paket 6,90 €. Die Versandkosten nach Österreich betragen für Päckchen bis 2 kg Gewicht 15,80 €, nach Italien bis 2 kg Gewicht 23.50€, in die Schweiz für Päckchen bis 2kg 25,50 €. In die Benelux-Länder bis 2 kg Gewicht 27,50€, nach Frankreich bis 2 kg Gewicht 27.50€. Der Besteller / Kunde wird gebeten, die Kosten für einen Versand / eine Lieferung außerhalb dieser Länder bei der Bestellung zu erfragen.
Der Versand erfolgt innerhalb von zwei Werktagen nach Eingang der Bestellung. Kann diese Frist aufgrund von Lieferschwierigkeiten nicht eingehalten werden, wird der Besteller / Kunde informiert.
Ereignisse höherer Gewalt, Maßnahmen im Rahmen von Arbeitskämpfen und sonstige unvorhergesehene Umstände, einschließlich der Nichtbelieferung durch den Vorlieferanten, die wir nicht verschuldet haben, berechtigen uns, Lieferfristen um die Dauer der Behinderung angemessen zu verlängern, längstens jedoch für die Dauer von zwei Wochen ab Bestellung. Verzug tritt erst nach Setzen einer angemessenen Nachfrist ein. Sollte die Verzögerung länger dauern, kann der Besteller / Kunde eine angemessene Frist zur Leistung bestimmen, und nach deren fruchtlosem Ablauf vom Vertrag zurücktreten. Nach Ablauf von sechs Wochen ab Bestellung sind wir ebenfalls berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Der Anspruch auf Schadensersatz ist ausgeschlossen, es sei denn, die Verzögerung ist von uns verschuldet.
Bei unklaren Bestellungen oder bei mit der Bestellung verbundenem Beratungsbedarf wird der Besteller / Kunde kontaktiert.
Als Bezahlart bieten wir grundsätzlich Zahlung auf Rechnung an. Der Kauf auf Rechnung ist nur möglich, wenn der Käufer sich registriert hat.
Bei Kauf auf Rechnung muss die Begleichung des kompletten Rechnungsbetrages innerhalb von 30 Tagen ohne Abzug ab Rechnungsdatum erfolgen.
Alle Preise verstehen sich als Endpreise in Euro inklusive der gesetzlich gültigen Mehrwertsteuer zuzüglich eventuell anfallender Versandkosten (Vgl. § 4).
Kommt der Besteller/ Kunde in Zahlungsverzug, stehen der Eversbusch Apotheke ab dem Verzugszeitpunkt Verzugszinsen in Höhe von fünf v.H. (5,00 %) über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank zu.
Die Eversbusch Apotheke ist gesetzlich verpflichtet, die gesetzliche Zuzahlung gemäß § 31 Absatz 3, 61 Satz 1 SGB V bei der Einlösung von Rezepten zu erheben, es sei denn, der Besteller / Kunde ist von der Zuzahlungspflicht befreit. Dies ist der Eversbusch Apotheke durch Übermittlung einer Abschrift des Freistellungsbescheides nachzuweisen.
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Begleichung des Kaufpreises im Eigentum der Eversbusch Apotheke. Der Besteller ist verpflichtet, der Apotheke einen Zugriff Dritter auf die Ware, etwa im Falle einer Pfändung, sowie etwaige Beschädigungen oder die Vernichtung der Ware unverzüglich mitzuteilen. Einen Besitzwechsel der Ware sowie den eigenen Wohnsitzwechsel hat der Besteller der Eversbusch Apotheke ebenfalls unverzüglich anzuzeigen.
Die Eversbusch Apotheke ist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und die Ware heraus zu verlangen, wenn der Besteller mit einer oder mehreren Zahlungen ganz oder teilweise in Verzug gerät oder über sein Vermögen die Eröffnung des Insolvenzverfahrens beantragt ist oder er gegen die Pflicht nach Ziff. 2 dieser Bestimmung verstößt. Der Rücktritt ist dabei jedoch nur möglich, wenn der Besteller die Zahlung zu einem im Vertrag bestimmten Termin oder innerhalb einer bestimmten Frist nicht bewirkt und die Eversbusch Apotheke im Vertrag den Fortbestand ihres Leistungsinteresses an die Rechtzeitigkeit der Leistung gebunden hat.
Der Besteller ist nicht berechtigt, die Vorbehaltsware vor dem Übergang des Eigentums zu verpfänden, zur Sicherheit zu übereignen, zu verarbeiten oder umzugestalten. Er darf die Vorbehaltsware nur im Rahmen des ordnungsgemäßen Geschäftsganges weiter veräußern. Für den Fall der Weiterveräußerung tritt der Besteller bereits hiermit alle daraus entstandenen Ansprüche gegen seinen Abnehmer in voller Höhe als Sicherheit für die Forderungen der Eversbusch Apotheke an diese ab. Die Eversbusch Apotheke nimmt diese Abtretung an. Der Besteller ist zur Einziehung der abgetretenen Forderungen ermächtigt. Die Eversbusch Apotheke behält sich vor, die Forderung selbst einzuziehen, sobald der Besteller mit einer oder mehreren Zahlungen ganz oder teilweise in Verzug gerät oder über sein Vermögen die Eröffnung des Insolvenzverfahrens beantragt ist. Die Eversbusch Apotheke kann dann Auskunft über die Empfänger der Vorbehaltsware verlangen und diesen die Abtretung der Forderung anzeigen.
§ 7 Gewährleistung, Haftung, Berufshaftpflichtversicherung, Disclaimer
Gewährleistung: Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen.
Haftung: Die Eversbusch Apotheke haftet unbeschränkt für einen von ihr zu vertretenden Schaden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit und Arglist. Eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz oder aus Garantie bleibt unberührt. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung der Eversbusch Apotheke auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Weitergehende als die genannten Ansprüche des Bestellers/ Kunden - gleich aus welchem Rechtsgrund - sind ausgeschlossen.
Die Eversbusch Apotheke ist berufshaftpflichtversichert bei der Bayerischen Versicherungskammer München.
Disclaimer: Die Eversbusch Apotheke verweist auf ihren Internet-Seiten mit Links zu anderen Seiten im Internet. Die Eversbusch Apotheke hat keinen Einfluss auf die Gestaltung und auf die Inhalte dieser verlinkten Seiten. Die Eversbusch Apotheke kann daher auch keine Gewähr für die Aktualität, Korrektheit und Qualität der dort bereitgestellten Informationen übernehmen. Die Eversbusch Apotheke distanziert sich somit ausdrücklich von allen Inhalten auf verlinkten Seiten Dritter.
Der Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis ist München.
Eversbusch Apotheke, Alexandra Nemeth e.K.
Eversbuschstr. 92, 80999 München, Tel 0049 812 2159, Fax 0049 812 3328
Montag bis Freitag von 8.00 Uhr bis 12.30 Uhr, Montag bis Freitag von 14.30 Uhr bis 18.30 Uhr, Samstag von 8.00 Uhr bis 12.00 Uhr.
Bankverbindung: Sparkasse Dachau
IBAN: DE 26 7005 1540 0000 0572 73
Umsatzsteuer-Identifikations-Nummer gemäß § 27a UStG: DE 161874268
Institutions-Kennziffer (IK-Nr.): +8401741+
Der technische Versand der apothekenpflichtigen und verschreibungspflichtigen Arzneimittel erfolgt aus den Betriebsräumen der Eversbusch Apotheke, Eversbuschstr. 92, 80999 München
Frau Alexandra Nemeth trägt die gesetzliche Berufsbezeichnung "Apothekerin", verliehen in der Bundesrepublik Deutschland.
Frau Alexandra Nemeth mit Geschäftssitz in München ist als "Eingetragener Kaufmann" (e.K.) verzeichnet.
Aufsichtsbehörde: Bayerische Landesapothekenkammer Körperschaft des öffentlichen Rechts, vertreten durch den Präsidenten Thomas Benkert, Maria-Theresia-Str. 28 81675 München
Telefon: 089.92620 Telefax: 089.926222 Web: www.blak.de E-mail: geschaeftsstelle@blak.aponet.de
Es gilt die Berufsordnung für Apothekerinnen und Apotheker der oben genannten Apothekerkammer vom 21.05.2006 Berufsordnung der Kammer.
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References: § 1
 § 2
 § 3
 § 4
 § 5
 § 6
 § 7
 § 8
 § 9
 § 13
 § 312
 § 312
 § 11
 § 4
 § 31

§ 7
 § 27