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Timestamp: 2016-10-25 17:29:36+00:00

Document:
8C_761/2015 (08.01.2016)
8C_761/2015 � � Urteil vom 8. Januar 2016
�A.________, vertreten durch Rechtsanwalt Radek Janis,
�Helvetia Schweizerische
Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 21. August 2015.
Der 1970 geborene A.________ war seit 1. Februar 2004 Mitglied der Gesch�ftsleitung der Firma B.________ AG und damit bei der Schweizerischen National-Versicherungs-Gesellschaft - heute Helvetia Schweizerische Versicherungsgesellschaft (nachfolgend Helvetia) - obligatorisch unfallversichert. Am 16. Dezember 2004 wurde er Zeuge einer Schiesserei, bei der zwei Personen starben. Der Versicherte war in der Folge aus psychischen Gr�nden arbeitsunf�hig. Die Helvetia kam f�r die Heilbehandlung und das Taggeld auf. Mit Verf�gung vom 8. Dezember 2010 stellte sie die Taggelder mangels Arbeitsunf�higkeit des Versicherten per 28. Februar 2011 ein. Auf seine Einsprache hin schlossen die Parteien am 28. Juni 2011 einen Vergleich ab, wonach ihm die Helvetia eine Case Management-Unterst�tzung zur vollen beruflichen Integration und ab 1. M�rz 2011 bis zu deren Abschluss das volle Taggeld leiste. Mit Verf�gung vom 21. M�rz 2013 sprach die IV-Stelle des Kantons Z�rich dem Versicherten ab 1. Dezember 2005 eine ganze Invalidenrente zu. Mit Verf�gung vom 11. M�rz 2013 stellte die Helvetia fest, f�r die Zeit vom 17. Dezember 2004 bis 31. Januar 2013 bestehe eine �berentsch�digung von Fr. 115'527.50; diese Summe werde vom Nachzahlungsbetrag der Ausgleichskasse des Kantons Z�rich in Abzug gebracht und sei auf das Konto der Helvetia zu �berweisen. Die Einsprache des Versicherten wies sie mit Entscheid vom 17. M�rz 2014 ab.
Die hiegegen gef�hrte Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 21. August 2015 ab.
Mit Beschwerde beantragt der Versicherte, in Aufhebung des kantonalen Entscheides sei festzustellen, dass keine Nachzahlungspflicht zu seinen Lasten bestehe bzw. dass die von der Helvetia ausgerichteten Leistungen zu Recht erfolgt seien; eventuell sei die Sache an die Vorinstanz zur�ckzuweisen mit der Auflage, nach Abkl�rung der wesentlichen Umst�nde und unter Ber�cksichtigung der bundesgerichtliche Erw�gungen neu �ber die Streitsache zu entscheiden.
Die Vorinstanz hat die Grundlagen �ber den bei der �berentsch�digungsberechnung massgebenden mutmasslich entgangenen Verdienst (Art. 69 Abs. 2 ATSG; Urteil 8C_46/2013 vom 27. August 2013 E. 2.2; vgl. auch Art. 51 Abs. 3 UVV; BGE 126 V 468 E. 4a S. 471; nicht publ. E. 6.2 des Urteils BGE 139 V 519, in SVR 2014 UV Nr. 3 S. 6) richtig dargelegt. Darauf wird verwiesen.
Streitig und zu pr�fen ist einzig die H�he des mutmasslich entgangenen Verdienstes des Beschwerdef�hrers.
Die Vorinstanz erwog mit einl�sslicher Begr�ndung - auf die verwiesen wird - im Wesentlichen, er habe bei der Firma B.________ AG zuletzt per November 2004 ein Einkommen von j�hrlich Fr. 95'550.- erzielt. Im Zeitpunkt der Schiesserei vom 16. Dezember 2004 sei diese Firma im Aufbau und dieses Einkommen als Anfangsgehalt zu verstehen gewesen. Aus den Akten erg�ben sich keine Hinweise darauf, dass kurz- oder mittelfristig mit einer Ertragssteigerung h�tte gerechnet werden k�nnen. Das Gegenteil treffe eher zu, da die Telekommunikation bereits damals ein hart umk�mpfter Markt gewesen sei, was sich auf die Gewinnspanne niederschlage. Es sei somit nicht �berwiegend wahrscheinlich, dass der Versicherte in den Jahren 2005 bis 2013 bei der Firma B.________ AG ein h�heres Einkommen als im November 2004 erwirtschaftet h�tte. Soweit er vorbringe, er h�tte mittelfristig wieder an sein fr�heres Einkommen von rund Fr. 250'000.- anschliessen k�nnen, sei anzumerken, dass er bei der Firma C.________ AG von 1998 bis 2003 sehr hohe L�hne erzielt habe. Indessen sei er hier am 28. Februar 2003 offenbar wegen Unstimmigkeiten mit dem Vorgesetzten per sofort freigestellt worden bei Lohnfortzahlung bis Ende Mai 2003. Danach habe er bis Februar 2004 Arbeitslosenentsch�digung bezogen. In der Folge habe er sich f�r den Aufbau des neuen Unternehmens entschieden, was zwangsl�ufig mit einigen Risiken verbunden sei. Auch wenn eine Einkommenssteigerung m�glich gewesen und von ihm sicher angestrebt worden w�re, k�nne auf eine solche nicht �berwiegend wahrscheinlich geschlossen werden. Weiter sei aus den Akten nicht ersichtlich, inwieweit durch seine Investition in den Betrieb D.________ kurz- oder mittelfristig ein wesentliches Einkommen h�tte erwirtschaftet werden k�nnen. Auf das von der IV-Stelle aus den Jahren 2001 bis 2003 ermittelte, im Gesundheitsfall hypothetisch erzielbare Valideneinkommen von j�hrlich Fr. 199'358.80 k�nne nicht abgestellt werden. Demnach entspreche der mutmasslich entgangene Verdienst dem zuletzt bei der Firma B.________ AG erzielten Lohn von Fr. 95'550.-.
4.1.�Der Versicherte legt neu eine Best�tigung des E.________ vom 30. September 2015 auf. Diese stellt angesichts des angefochtenen Entscheids vom 21. August 2015 ein unzul�ssiges echtes Novum dar (BGE 139 III 120 E. 3.1.2 S. 123).
4.2.�Zudem legt der Versicherte neu diverse Akten aus den Jahren 1998 bis 2004 auf. Da diese Akten vor dem angefochtenen Entscheid datieren, handelt es sich um unechte Noven, deren Einreichung im Rahmen von Art. 99 Abs. 1 BGG zul�ssig ist. Der vorinstanzliche Verfahrensausgang allein bildet indessen noch keinen hinreichenden Anlass f�r die Zul�ssigkeit von unechten Noven, die bereits im Verwaltungsverfahren oder im kantonalen Verfahren ohne Weiteres h�tten vorgebracht werden k�nnen (nicht publ. E. 1.3 des Urteils BGE 138 V 286, in SVR 2012 FZ Nr. 3 S. 7 [8C_690/2011]). Der Versicherte legt nicht dar, inwiefern der kantonale Entscheid zur Anrufung der obigen Akten Anlass gibt bzw. dass ihm deren vorinstanzliche Geltendmachung trotz hinreichender Sorgfalt prozessual unm�glich und objektiv unzumutbar war. Sie sind somit unbeachtlich (vgl. Urteil 8C_211/2014 vom 17. Juli 2014 E. 4).
4.3.�Weiter beruft sich der Versicherte im Vergleich mit seiner vorinstanzlichen Beschwerde letztinstanzlich �ber weite Teile auf neue Tatsachen hinsichtlich der Verh�ltnisse bei den Firmen C.________ AG und B.________ AG. Darauf kann aus den in E. 4.2 hievor dargelegten Gr�nden nicht eingegangen werden (Art. 99 Abs. 1 BGG; vgl. auch E. 5.2.2 hienach).
4.4.�Soweit der Versicherte neu den allgemein zug�nglichen Ausdruck der Lohnstrukturerhebung (LSE) des Bundesamtes f�r Statistik nach Wirtschaftszweigen 2008 anf�hrt, ist dies zul�ssig (nicht publ. E. 2.3 des Urteils BGE 136 V 395, in SVR 2011 KV Nr. 5 S. 20 [9C_334/2010]).
5.1.�Vorinstanzlich legte der Versicherte bez�glich der Firma B.________ AG dar, sie sei im Zeitpunkt des Ereignisses vom 16. Dezember 2004 zu 80 % fremdfinanziert gewesen und habe 35 Aktion�re gehabt, die rund Fr. 1,6 Mio. zumeist als Risikokapital zur Verf�gung gestellt h�tten. Weiter verwies er pauschal auf Folgendes: seinen fr�heren Verdienst; seine neue T�tigkeit als Gesch�ftsleitungsmitglied/Inhaber statt als Angestellter; sein hohes Know-How in der Branche, in der das neue Gesch�ft gegr�ndet worden sei; die Tatsache, dass sich dieses erst im Aufbau befunden habe und notorischerweise von einer mittelfristig deutlichen Einkommenserh�hung ausgegangen werden m�sse; mit dem Betrieb D.________ sei man daran gewesen, eine zus�tzliche Einkommensquelle zu generieren. Alle diese Aspekte spr�chen daf�r, dass er mittelfristig wieder auf Eink�nfte im Bereich von mindestens Fr. 150'000.- bzw. rund 250'000.- gekommen w�re. Aufgrund bloss dieser Angaben des Versicherten im kantonalen Verfahren liess sich seine mutmassliche Einkommensentwicklung in der Firma B.________ AG und in dem Betrieb D.________ nicht bestimmen.
Bez�glich des Betriebs D.________ ist dies denn auch unbestritten. Soweit der Beschwerdef�hrer letztinstanzlich neu zus�tzliche zahlenm�ssige Angaben zur Struktur, Gr�sse und Entwicklung der Firma B.________ AG macht, ist dies unzul�ssig und damit unbeachtlich (vgl. E. 4.3 hievor). Demnach kann auch nicht per se auf den von ihm angef�hrten LSE-Tabellenlohn f�r Topkr�fte im Telekom-Bereich von Fr. 11'817.- abgestellt werden.
5.2.�Nach dem Gesagten ist der angefochtene Entscheid im Ergebnis rechtens. Da von weiteren Abkl�rungen keine entscheidrelevanten Ergebnisse zu erwarten waren, verzichtete die Vorinstanz darauf zu Recht (antizipierte Beweisw�rdigung; BGE 136 I 229 E. 5.3 S. 236).
5.3.�Ohne dass sich das Bundesgericht zu allen �brigen Vorbringen des Beschwerdef�hrers ausdr�cklich �ussern m�sste, ist die Beschwerde im Verfahren nach Art. 109 Abs. 2 lit. a BGG als offensichtlich unbegr�ndet abzuweisen (vgl. auch Urteil 6B_1207/2015 vom 14. Dezember 2015 E. 3).

References: Art. 51
 BGE 
 BGE 
 Art. 99
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 109