Source: http://bezreg-detmold.nrw.de/400_WirUeberUns/030_Die_Behoerde/040_Organisation/050_Abteilung_5/060_Dezernat_56/56_2_1/index.php
Timestamp: 2017-03-25 09:45:45+00:00

Document:
Bezirksregierung Detmold - Arbeitszeit
Bei der Gestaltung der Arbeitszeit sind das Arbeitszeitgesetz und die Tarifverträge zu berücksichtigen. Außerdem hat der Arbeitgeber die Arbeitszeit der Nacht- und Schichtarbeitnehmer nach den gesicherten arbeitswissenschaftlichen Erkenntnissen über die menschengerechte Gestaltung der Arbeitszeit festlegen.
Zentrale gesetzliche Regelungen sind die werktägliche Arbeitszeit (montags bis samstags) von 8 bis maximal 10 Stunden täglich, die maximale Wochearbeitszeit von 48 Stunden, die Pausen von ½ beziehungsweise ¾ Stunde bei einer Arbeitszeit von mehr als 6 bzw. 9 Stunden und deren Gestaltung sowie die Ruhezeit von im Allgemeinen 11 Stunden, die zwischen den täglichen Arbeitszeiten zu gewähren ist.
Ausnahmen sind möglich, sprechen Sie uns an. Die Beschäftigung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer an Sonn- und Feiertagen ist nach § 9 Absatz 1 Arbeitszeitgesetz grundsätzlich verboten. Es gibt aber einige Ausnahmemöglichkeiten. Eine Möglichkeit ist die Ausnahme nach dem Gesetz – hier zählt der § 10 Absatz 1 Arbeitszeitgesetz abschließend Arbeiten auf, die aus dem Gesetz heraus erlaubt sind.
Eine andere Möglichkeit sind Ausnahmen auf schriftlichen Antrag des Unternehmens verbunden mit der Zustimmung des eigenen Betriebsrates (sofern vorhanden). Ausnahmen kann die Bezirksregierung Detmold für in Ostwestfalen-Lippe ansässige Betriebe zulassen unter folgenden Voraussetzungen:
besondere Verhältnisse im Handelsgewerbe, die einen erweiterten Geschäftsverkehr erforderlich machen (z. B. Hausmessen) nach § 13 Absatz 3 Nr. 2 a Arbeitszeitgesetz (bis zu 10 Sonn- und Feiertage im Jahr),
besondere Verhältnisse zur Verhütung eines unverhältnismäßigen Schadens (z. B. dringende Arbeiten, deren Nichterledigung hohe Konventionalstrafen nach sich ziehen würden) nach § 13 Absatz 3 Nr. 2 b Arbeitszeitgesetz (bis zu 5 Sonn- und Feiertage im Jahr),
die Durchführung einer gesetzlich vorgeschriebenen Inventur nach § 13 Absatz 3 Nr. 2 c Arbeitszeitgesetz (einmal im Jahr).
Die notwendigen Anträge können Sie hier im Word-Format herunterladen:
Antrag nach § 13 Absatz 3 Nr. 2 a Arbeitszeitgesetz (84,5 KB)
Antrag nach § 13 Absatz 3 Nr. 2 b Arbeitszeitgesetz (74 KB)
Antrag nach § 13 Absatz 3 Nr. 2 c Arbeitszeitgesetz (61 KB)
In dringenden öffentlichen Interesse können weitere Ausnahmen von der Bezirksregierung Detmold nach § 15 Abs. 2 ArbZG zur Beschäftigung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern an Sonn- und Feiertagen bewilligt werden. Von einem dringenden Interesse kann z.B. ausgegangen werden bei
der Sicherung von Arbeitsplätzen,
dem dringendem Bedarf für eine Dienstleistung oder die Herstellung eines Produkts.
Der Antrag ist entsprechend zu begründen. Bewilligungsvoraussetzungen sind die Stellungnahmen des Betriebsrates und der zuständigen Gewerkschaft.
Ausnahmen nach § 10 Abs. 1 Arbeitszeitgesetz
§ 10 Sonn- und Feitagsbeschäftigung
Susanne Arndt-Zygar
05231 71-5602
Eine E-Mail an Susanne Arndt-Zygar senden

References: § 9
 § 10
 § 13
 § 13
 § 13
 § 13
 § 13
 § 13
 § 15
 § 10

§ 10