Source: http://jooss.biz/agb.html
Timestamp: 2018-10-20 20:59:43+00:00

Document:
Allgemeine Geschäftsbedingungen der Kommunikationstechnik Jooss UG (haftungsbeschränkt)
Nachfolgend „Komtech UG (h.b.)“ genannt.
Allgemeine Geschäftsbedingungen für Leistungen der Firma Komtech UG (h.b.) in den Bereichen Handel , Montage , Service , Dienstleistung
von Software,Hardware, Netzwerktechniken ,PC Systeme und Kommunikationssystemen .
I. Geltung und allgemeine Leistungsbestimmungen
1.Die nachstehenden Bedingungen gelten, soweit die Vertragspartner nicht schriftlich etwas anderes vereinbart haben,für alle Leistungen der Fa. Komtech UG (h.b.) im Bereich Software, Hardware, Netzwerktechnik, PC-Systeme und Kommunikationssysteme sowie aller anderen Produkte, Dienstleistungen und Warenlieferungen.
§ 2 Angebots- und Auftragserteilung
1.Unsere Angebote sind freibleibend bis zur schriftlichen Auftragsbestätigung.Die im Angebot genannten Preise gelten unter dem Vorbehalt, dass die zugrunde gelegten Auftragsdaten unverändert bleiben.
2.Sofern nicht anders Bezeichnet ,gelten unsere Angebote für 30 Tage für gebunden
1.Die angebotenen und bestätigten Preise verstehen sich, wenn nicht anders angegeben,jeweils in Euro Exclusive der gesetzliche Mehrwertsteuer.
2.Soweit kein Preis für den Auftrag vereinbart ist, erfolgt die Berechnung nach unseren am Erfüllungstage allgemein gültigen Preisen.
3.Sollte der Auftrag nicht innerhalb von drei Monaten vollständig abgewickelt sein, ist die Fa.Komtech UG (h.b.) berechtigt, eine Anpassung an etwaige steigende Material- und Lohnkosten vorzunehmen.
1.Wird der Fa.Komtech UG (h.b.) die Leistung unmöglich oder gerät die Fa.Komtech UG (h.b.) hiermit in Verzug, so kann der Auftraggeber nach Ablauf einer angemessenen Nachfrist von dem Vertrag zurücktreten.Verzögert sich die Ausführungs- bzw. Leistungszeit infolge höherer Gewalt, so verlängern sich die Fristen in dem Umfang, der erforderlich ist, die Auswirkungen der höheren Gewalt zu überwinden.Als höhere Gewalt gelten insbesondere auch Krieg, öffentlicher Aufruhr, Streik, Aussperrung,Embargo, Versagung oder Widerruf behördlicher Genehmigungen, Sabotage, Verkehrsunfälle ohne Verschulden der Fa.Komtech UG (h.b.), ihrer Mitarbeiter oder sonstige Ereignisse, die außerhalb des Einflussbereiches der Fa.Komtech UG (h.b.) liegen. Wird die Ausführung des Vertrages in wesentlichen Teilen um mehr als drei Monate verzögert, sind beide Parteien berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Schadensersatzansprüche sind in diesem Fall ausgeschlossen.
2.Gerät die Fa.Komtech UG (h.b.) mit ihren Leistungen in Verzug, so beschränkt sich die unbegrenzte Haftung auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Im übrigen ist die Haftung für Verzögerungsschäden auf 5 % des Auftragswertes begrenzt.
3.Ist der Auftraggeber Kaufmann, so haftet die Fa.Komtech UG (h.b.) nur für Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit.Diese Haftungsbegrenzung gilt jedoch nicht bei von der Fa.Komtech UG (h.b.) zu vertretender Unmöglichkeit,Unvermögen und bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Der Schadensersatz ist in diesen Fällen jedoch auf vorhersehbare Schäden begrenzt.
4.Das Recht des Auftraggebers, sich im Falle des Verzuges oder der von der Fa.Komtech UG (h.b.) zu vertretenden Unmöglichkeit nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen von dem Vertrag zu lösen,bleibt unberührt.
1.Die Fa.Komtech UG (h.b.) ist berechtigt, Dritte mit der Ausführung der Leistung zu beauftragen.
§ 6 Zahlungsbedingungen/Vorkasse
1.Rechnungen sind zahlbar bei Erhalt ohne Abzug. Abschlags- und Teilrechnungen können,soweit dies vereinbart ist, erstellt werden. Eine Aufrechnung findet nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen des Auftraggebers gegen die Fa.Komtech UG (h.b.) statt.Bei verspäteter Zahlung werden Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem Diskontsatz der Deutschen Bundesbank berechnet.
2.Die Fa.Komtech UG (h.b.) ist berechtigt Vorkasse zu verlangen. Der Auftraggeber ist in diesem Fall berechtigt,das Verlangen nach Vorkasse durch Stellung einer angemessenen Sicherheit abzuwenden in der Regel 30% des Auftragswertes. Wenn die verlangte vorzeitige Zahlung trotz Fristsetzung nicht erfolgt oder die Sicherheit nicht geleistet wird, hat die Fa.Komtech UG (h.b.) das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Vor der vollständigen Bezahlung fälliger Rechnungsbeträge, einschließlich Verzugszinsen, ist die Fa.Komtech UG (h.b.) zu keinen weiteren Leistungen aus laufenden Verträgen, gleich welchen Inhalt, verpflichtet.
§ 7 Webdesign/Support
1.Alle Leistungen im Bereich Webdesign und Support - dies gilt gleichermaßen für Hardware und Software - unterliegen den zurzeit der Auftragsdurchführung gültigen Preise .Beide Vertragspartner sind verpflichtet, diese genau zu beachten.
2.Die Fa.Komtech UG (h.b.) berät den Auftraggeber nach bestem Wissen hinsichtlich seiner Pflichten,jedoch ohne Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit. Die Beratung stellt den Auftraggeber nicht von seiner Verantwortlichkeit frei.
§ 8 SonderBestimmungen der Verkäufe im EBAY
1.Wir garantieren nur ein zweiwöchiges Rückgaberecht.
2.Die Kosten des Verkaufes (ebay Gebühren) werden von der Fa.Komtech UG (h.b.) getragen.
3.Kosten des Versands gehen zu Lasten des Käufers.
4.Versandkosten innerhalb Deutschlands je nach Gewicht und Verpackung.
5.Versandkosten innerhalb der EU auf Anfrage.
Das Eigentum geht erst mit vollständiger Bezahlung des Kaufpreises auf den Käufer über.
1.Die Gewährleistung der Fa.Komtech UG (h.b.) beschränkt sich auf Nachbesserung oder Ersatzlieferung.Der Auftraggeber ist berechtigt, im Falle des Fehlschlagens nach Ablauf einer angemessenen Nachfrist und Ablehnungsandrohung, Wandlung oder Minderung zu verlangen.Schadensersatzansprüche werden ausgeschlossen.Eine Haftung der Fa.Komtech UG (h.b.) ist auch dann ausgeschlossen, wenn der Auftraggeber der Fa.Komtech UG (h.b.) nicht rechtzeitig über gewollte Änderungen oder sonstige Änderungen informiert. In diesem Falle haftet der Auftraggeber gegenüber der Fa.Komtech UG (h.b.) für alle entstehenden mittelbaren oder unmittelbaren Schäden.
2.Ersatzansprüche,Gewährleistungen usw. müssen spätestens 14 Tage nach ablauf der Arbeiten ,Schriftlich geltend gemacht werden.
§ 11 Leistungen des Auftraggebers
1.Den Mitarbeitern der Fa.Komtech UG (h.b.) muss zur vereinbarten Arbeitszeit freier Zugang zur Arbeitstelle gewährleistet werden. Wartezeiten, vergebliche Anfahrten usw. sind nicht Bestandteil der vereinbarten Preise und werden gesondert nach Zeitaufwand berechnet.
1.Erfüllungsort für Leistung und Zahlung ist für beide Vertragspartner Heidenheim/Brenz.
2.Ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche gegenwärtige und zukünftige Ansprüche aus der Geschäftsverbindung mit Vollkaufleuten – einschließlich Wechsel - und Scheckforderungen - ist Heidenheim/Brenz.
§13 Nichtigkeit einzelner Bestimmungen
1.Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen oder sonstiger vertraglichen Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, bzw. nicht Vertragsbestandteil geworden sein, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.
§14 Gegenstand der Geschäftstätigkeit
1.Die Fa.Komtech UG (h.b.) verkauft Computer, Software ,Telefone, Telefonsysteme, Telefonzubehör, Büromaterial , Dienstleistungen ,Zubehör , Fremdartikel sowie Neu und Gebraucht Teile ,ausschließlich unter Zugrundelegung dieser AGB.
Heidenheim im November 2003
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References: § 2

§ 6

§ 7

§ 8

§ 11

§13

§14