Source: http://www.innovation-congress.de/de/Veranstaltungen/Seminare/Konzessionsvertraege-und-Netzuebernahmen-im-Fokus-der-Gesetzesnovelle-zum-46-EnWG.html
Timestamp: 2017-11-23 12:56:45+00:00

Document:
Innovation Congress - Konzessionsverträge und Netzübernahmen im Fokus der Gesetzesnovelle zum § 46 EnWG
Konzessionsverträge und Netzübernahmen im Fokus der Gesetzesnovelle zum § 46 EnWG
Aktuelle Entwicklungen im Konzessionswettbewerb und bei Netzübernahmen
Schwerpunkte Konzessionsverfahren:
Gesetzesnovelle zum § 46 EnWG und Auswirkungen
Zehn Schritte eines Konzessionsverfahrens
Anforderungen an ein rechtssicheres Konzessionsverfahren
Grundsatzentscheidungen des Bundesgerichtshofs und obergerichtliche Rechtsprechung
Die einzelnen Verfahrensschritte und typische Konstellationen bei der Konzessionsvergabe
Pflichten des Altkonzessionärs im vertragslosen Zustand
Die erfolgreiche Konzessionsbewerbung
Die Sichtweise der Kartellbehörden
Schwerpunkte Netzübernahmen:
Einzelne Verfahrensschritte und typische Problembereiche
Lösungsansätze des neuen § 46 EnWG
Grundsatzentscheidung des Bundesgerichtshofs und obergerichtliche Rechtsprechung
Verhandlungsstrategie und gerichtliche Durchsetzung von Netzübernahmen
Vorbehaltskauf von Netzen
Programm Konzessionsverträge und Netzübernahmen
Der Gesetzgeber novelliert das Recht der Konzessionsvergabe in § 46 EnWG grundlegend und dies wird Auswirkungen auf alle Verfahren und Beteiligten haben. Zwar hat in den letzten beiden Jahren der Bundesgerichtshof wichtige Grundsatzentscheidungen zu Konzessionsverfahren verkündet, in der Praxis aber bleiben weiterhin viele Fragen umstritten. Bei Netzübernahmen hat die Rechtsprechung den Übernahmeprozess zuletzt durch klare Vorgaben zwar rechtssicherer gemacht, aber sie stellen die Unternehmen doch immer noch vor große Herausforderungen. Hier soll die Neuregelung des § 46 EnWG insbesondere bei der Ermittlung des Kaufpreises nun mehr Rechtssicherheit bringen.
Informieren Sie sich in Düsseldorf über den aktuellen Stand und die Auswirkungen der Gesetzesnovelle zum neuen § 46 EnWG sowie zur bisherigen Rechtsprechung und der behördlichen Entscheidungspraxis. Das Seminar erläutert praxisnah und auf Grundlage der aktuellen Reformbestrebungen, die zehn Schritte zur Umsetzung eines rechtssicheren Konzessionsverfahrens. Auch Rahmenbedingungen und Verhandlungsstrategie für eine erfolgreiche Netzübernahme werden intensiv thematisiert und diskutiert.
Boos Hummel & Wegerich Rechtsanwälte
08.45 Empfang mit Kaffee und Tee
09.15 Ablauf und Rahmenbedingungen des Konzessionsverfahrens nach dem neuen
Die einzelnen Verfahrensschritte aus Sicht von Kommune und Bewerbern
Typische Konstellationen bei der Konzessionsvergabe
Die Gesetzesnovelle zum § 46 EnWG
10.30 Konzessionsverfahren nach dem neuen § 46 EnWG sowie aktueller Rechtsprechung
Die 10 Schritte eines Konzessionsverfahrens
Anforderungen an ein rechtssicheres Verfahren
Auswirkungen des neuen § 46 EnWG
Grundsatzentscheidungen des Bundesgerichtshofs und obergerichtliche Rechtsprechung, Verfahrensanforderungen, Auswahlkriterien, Angebotswertung
Rügepflichten, Vorabinformation und Rechtsschutz durch Mitbewerber
13.00 Die erfolgreiche Konzessionsbewerbung nach dem neuen § 46 EnWG
Zulässige Angebotsinhalte / Nebenleistungsverbot
Rekommunalisierungsvorhaben der Kommune
Gründung von Stadtwerken und Netzgesellschaften
Ferdinand von Petz und Dr. Wolf Templin
14.00 Ablauf und Rahmenbedingungen der Netzübernahme nach dem neuen § 46 EnWG
Typische Problembereiche bei der Netzübernahme
(z. B. Netzdaten, Kaufpreis, Anlagenumfang, Erlösobergrenze)
Bewertungsansätze für das Netz
15.30 Die erfolgreiche Netzübernahme nach dem neuen § 46 EnWG
Gerichtliche Durchsetzung von Netzübernahmen
Tel.: 0211 / 3022 - 0
Fax: 0211 / 3022 - 555
h7190@accor.com
EZ ab 109,- EUR inkl. Frühstück

References: § 46
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