Source: https://hygeia.de/agb/
Timestamp: 2018-05-21 22:15:17+00:00

Document:
AGB | Hygeia-Verlag
Bei Internet-Bestellung portofreie Lieferung innerhalb Deutschlands.
Bei Versand ins Ausland werden die Portokosten der Deutschen Post berechnet (innerhalb Europas zur Zeit 3,45 Euro für kleine Büchersendungen bis 500 g per Luftpost).
Allgemeine Geschäftsbedingungen des Online-Shops Hygeia-Verlag
(1) Herr Thomas Klein, Hebbelstraße 19, 01157 Dresden (nachfolgend auch „Shop-Betreiber“ genannt) bietet über seine Internetseiten Waren zum Kauf und Bücher in elektronischer Form zum kostenpflichtigen Download (e-books) an.
(2) Für die Lieferungen und Leistungen des Shop-Betreibers über den Online-Shop Hygeia-Verlag gelten ausschließlich die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Online-Shops Hygeia-Verlag. Sie gelten im Geschäftsverkehr gegenüber Unternehmern sowie juristischen Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtlichen Sondervermögens auch für alle künftigen Rechtsgeschäfte, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Für den Fall, daß der Kunde die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Online-Shops Hygeia-Verlag nicht gelten lassen will, hat er dies dem Shop-Betreiber vorher schriftlich anzuzeigen. Abweichenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Kunden wird widersprochen. Daher finden die Geschäftsbedingungen des Kunden oder Dritter auch dann keine Anwendung, wenn der Shop-Betreiber ihrer Geltung im Einzelfall nicht gesondert widerspricht oder wenn der Shop-Betreiber auf ein Schreiben Bezug nimmt, das Geschäftsbedingungen des Kunden oder eines Dritten enthält oder auf solche verweist.
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wieder-kehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB.
Hygeia-Verlag Thomas Klein
Hebbelstraße 19, 01157 Dresden
Telefax: 0351 / 476 46 05
§ 3 Geltung und Ausschluß des Widerrufsrechts
(2) Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind (e-books).
Für die angebotenen Waren und deren Versand gelten die auf den Internetseiten des Shop-Betreibers dargestellten Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Die genannten Preise sind Endverbraucherpreise inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
§ 5 Vertragsschluß
(2) Nach Eingabe seiner persönlichen Daten, Prüfung der Richtigkeit seiner Angaben auf der folgenden Übersichtsseite und durch Bestätigen der Bestellung im abschließenden Schritt des Bestellprozesses gibt der Kunde ein verbindliches Kaufangebot für die im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Der Kunde ist an das Angebot bis zum Ablauf des dritten auf den Tag des Angebots folgenden Werktages gebunden. Ist die Bestellung erfolgreich versendet worden, so erhält der Kunde eine E-Mail, in welcher der Eingang der Bestellung beim Shop-Betreiber bestätigt wird und dem Kunden alle notwendigen Informationen zur Bestellung sowie zu den bestellten Waren mitgeteilt werden. Diese Bestätigungsmail stellt grundsätzlich noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar. Die Bestätigungsmail stellt nur dann eine Annahmeerklärung dar, wenn dies ausdrücklich durch den Shop-Betreiber erklärt wird. Ein Vertragsabschluß und damit eine vertragliche Bindung über die einzelnen Leistungen kommt jedoch dann zustande, wenn der Shop-Betreiber das Kaufangebot ausdrücklich, insbesondere durch eine Auftragsbestätigung, oder durch schlüssiges Handeln annimmt.
(3) Der Kunde kann die Bestellung jederzeit durch Betätigung des „Abbrechen“- bzw. „Zurück“-Buttons sowie durch Schließen des Browser-Fensters abbrechen. Die vor Abschluß der Bestellung erscheinende Übersichtsseite ermöglicht es dem Kunden, seine Angaben nochmals auf Eingabefehler hin zu prüfen und im Falle des Vorliegens eines Eingabefehlers diesen nach Betätigung des „Zurück“-Buttons zu korrigieren. Für den Vertragsschluß steht ausschließlich Deutsch als Sprache zur Verfügung. Der Auftrag wird vom Shop-Betreiber gespeichert, dem Kunden mit der Bestätigungsmail zugesendet und kann dem Kunden im Falle des Verlusts der Unterlagen auf schriftliche Anforderung des Kunden in Abschrift über-sendet werden.
§ 6 E-books
Der Shop-Betreiber verschafft dem Kunden an e-books kein Eigentum. Der Kunde erwirbt ein einfaches, nicht übertragbares, vor vollständiger Zahlung der Lizenzgebühr widerrufliches Recht zur Nutzung des angebotenen Titels für den persönlichen Gebrauch. Mit dem Kauf eines e-books des Shop-Betreibers erkennt der Kunde das Urhebergesetz an und verpflichtet sich, die Urheberrechte des Shop-Betreibers zu achten. Der Inhalt eines e-books darf von dem Kunden vorbehaltlich abweichender zwingender gesetzlicher Regeln weder inhaltlich noch redaktionell verändert werden. Der Kunde darf Urheberrechtsvermerke, Markenzeichen und andere Rechtsvorbehalte im abgerufenen Inhalt nicht entfernen. Dem Kunden ist jede Verbreitung, Veröffentlichung, Vervielfältigung oder gewerbsmäßige Nutzung untersagt, er kann aber zu Sicherungszwecken eine persönliche Kopie herstellen. Nach Zahlungseingang beim Shop-Betreiber erhält der Kunde per E-Mail einen Code, welcher den Download der entsprechenden Datei ermöglicht.
§ 7 Zahlungsbedingungen, Versand und Kosten der Rücksendung
a) Die Zahlung erfolgt durch Überweisung im voraus, per Rechnung oder per PayPal.
b) Bei der Vereinbarung der Überweisung im voraus erfolgt der Versand der Ware nach Eingang des Überweisungsbetrages auf dem Konto des Shop-Betreibers. Bei Zahlung per Rechnung stellt der Shop-Betreiber dem Kunden für die bestellte Ware eine Rechnung aus, die ihm bei Lieferung der Ware ausgehändigt wird. Für die Zahlung über PayPal wird der Kunde nach Ausführung seiner Bestellung direkt zu PayPal weitergeleitet, wo er dann die Zahlung bestätigen kann. Sobald der Zahlungseingang bei dem Shop-Betreiber verbucht ist, wird die Lieferung auf den Weg gebracht. Sollte der Kunde Ware berechtigterweise zurückschicken, wird der Betrag wieder seinem PayPal-Konto gutgeschrieben.
c) Der Versand erfolgt grundsätzlich nur innerhalb der Europäischen Union. Erfolgt im Einzelfall der Versand in ein Land außerhalb der Europäischen Union, so ist der Kunde für eine ordnungsgemäße Einfuhrverzollung verantwortlich und trägt deren Kosten und alle sonstigen mit der Einfuhr verbundenen Kosten.
e) Im Falle eines Widerrufs durch den Kunden nach § 2 und wenn die Sache durch Paket versandt werden kann, hat der Kunde die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei.
(3) Bei Zahlungsverzug ist der Kunde, der Verbraucher ist, verpflichtet, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz an den Shop-Betreiber zu bezahlen, es sei denn, daß der Shop-Betreiber einen höheren Schaden nachweisen kann. Bei Kunden, die Unternehmer sind, gilt Satz 1 mit der Maßgabe, daß der Verzugszinssatz 8 Prozentpunkte über dem Basiszinssatz beträgt.
(4) Hat der Shop-Betreiber aus Anlaß der Bestellung des Kunden mit seinem Lieferanten einen Vertrag über die Lieferung der Ware geschlossen (sog. „Deckungsgeschäft“) und kommt der Lieferant des Shop-Betreibers seiner Lieferverpflichtung aus dem Deckungsgeschäft nicht nach, so kann der Shop-Betreiber durch Erklärung gegenüber dem Kunden vom Kaufvertrag zurücktreten. Der Shop-Betreiber ist verpflichtet, dem Kunden die Nichtverfügbarkeit unverzüglich mitzuteilen und bereits erfolgte Zahlungen oder sonstige Gegenleistungen des Kunden in diesem Fall unverzüglich an ihn zu erstatten.
(3) Kauft der Kunde als Unternehmer oder juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, gilt zusätzlich zu Absätzen 1 und 2 das Folgende:
d) Die Gewährleistung ist auf ein Jahr begrenzt. Eine im Einzelfall mit dem Kunden vereinbarte Lieferung gebrauchter Gegenstände erfolgt unter Ausschluß jeglicher Gewährleistung für Sachmängel.
(4) Für Schadensersatzansprüche gelten im übrigen die Bestimmungen in § 11 (Haftung).
b) Die Haftung für einfache Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen. Bei Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (sog. Kardinalpflicht, z.B. Lieferung der Ware), haftet der Shop-Betreiber jedoch in Höhe des typischerweise bei Vertragsabschluß vorhersehbaren Schadens.
c) Befindet sich der Shop-Betreiber mit seiner Leistung in Verzug, so haftet der Shop-Betreiber wegen dieser Leistung auch für Zufall unbeschränkt, es sei denn, daß der Schaden auch bei rechtzeitiger Leistung eingetreten wäre.
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluß des UN-Kaufrechts. Zwingende Bestimmungen des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.

References: § 2
 § 1
 § 312
 § 3

§ 3

§ 5

§ 6

§ 7
 § 2
 § 11