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Timestamp: 2016-10-25 06:54:39+00:00

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I 69/07 (02.11.2007)
I 69/07
A.________, 1965, Beschwerdegegner,
Mit Verf�gung vom 3. Mai 2005 verneinte die IV-Stelle des Kantons St. Gallen einen Anspruch des 1965 geborenen A.________ auf eine Invalidenrente mit der Begr�ndung, der Versicherte k�nne bei der aus medizinischer Sicht gegebenen Restarbeitsf�higkeit von 70 % in k�rperlich leichten bis mittelschweren T�tigkeiten zumutbarerweise ein rentenausschliessendes Erwerbseinkommen erzielen. Daran hielt die Verwaltung mit Einspracheentscheid vom 17. August 2005 fest.
Auf die von A.________ eingereichte Beschwerde hin hob das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen den Einspracheentscheid vom 17. August 2005 auf. Es sprach dem Versicherten mit Wirkung ab 1. Januar 2005 eine "vorl�ufige" Viertelsrente zu und wies die Sache zur Ermittlung des Rentenbetrages und zur Ausrichtung der Rentenleistungen an die Verwaltung zur�ck. Das Gericht verpflichtete die IV-Stelle sodann, dem Versicherten eine Parteientsch�digung zu bezahlen, und erkl�rte mit dieser Begr�ndung dessen Gesuch um Gew�hrung der unentgeltlichen Verbeist�ndung als gegenstandslos (Entscheid vom 12. Dezember 2006).
Die IV-Stelle f�hrt Verwaltungsgerichtsbeschwerde mit dem Rechtsbegehren, der kantonale Entscheid sei aufzuheben.
A.________ l�sst auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde schliessen. Mit dem gleichen Antrag nimmt die Vorinstanz Stellung. Das Bundesamt f�r Sozialversicherungen verzichtet auf eine Vernehmlassung.
1.1 Am 1. Januar 2007 ist das Bundesgesetz �ber das Bundesgericht vom 17. Juni 2005 (BGG; SR 173.110) in Kraft getreten (AS 2006 1205, 1243). Der angefochtene Entscheid ist indessen vorher ergangen, weshalb sich das Verfahren noch nach dem Bundesgesetz �ber die Organisation der Bundesrechtspflege vom 16. Dezember 1943 (OG) richtet (Art. 132 Abs. 1 BGG; BGE 132 V 393 E. 1.2 S. 395).
1.2 Da die Verwaltungsgerichtsbeschwerde am 1. Juli 2006 noch nicht h�ngig war, sind hingegen die auf diesen Zeitpunkt in Kraft getretenen, f�r Streitigkeiten um Leistungen der Invalidenversicherung geltenden Anpassungen von Art. 132 und Art. 134 OG anwendbar (Ziff. III des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 �ber die �nderung des IVG; BGE 132 V 393 E. 1.2 S. 395). Gepr�ft wird daher nur, ob das vorinstanzliche Gericht Bundesrecht verletzte, einschliesslich �berschreitung oder Missbrauch des Ermessens, oder ob der rechtserhebliche Sachverhalt offensichtlich unrichtig, unvollst�ndig oder unter Verletzung wesentlicher Verfahrensbestimmungen festgestellt wurde (Art. 132 Abs. 2 OG, in Kraft gestanden ab 1. Juli 2006, in Verbindung mit Art. 104 lit. a und b sowie Art. 105 Abs. 2 OG).
Die Verwaltung hat zur Invalidit�tsbemessung gest�tzt auf Art. 16 ATSG einen Einkommensvergleich vorgenommen. Sie ist dabei von einem mutmasslichen Erwerbseinkommen im Gesundheitsfall (Valideneinkommen) von Fr. 55'100.- ausgegangen. Das trotz gesundheitlicher Beeintr�chtigung zumutbarerweise noch erzielbare Erwerbseinkommen (Invalideneinkommen) hat sie, ausgehend von einer �rztlich best�tigten 70%igen Restarbeitsf�higkeit in k�rperlich leichten bis mittelschweren T�tigkeiten, anhand von Durchschnittsl�hnen gem�ss der vom Bundesamt f�r Statistik herausgegebenen Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) auf Fr. 38'570.- festgesetzt. Der Vergleich der Einkommen f�hrt zu einer invalidit�tsbedingten Erwerbseinbusse von 30 %, womit der f�r eine Invalidenrente mindestens erforderliche Invalidit�tsgrad von 40 % (Art. 28 Abs. 1 IVG) nicht erreicht w�re.
Das kantonale Gericht hat das Vorgehen der Verwaltung insoweit in einer im Rahmen der bundesgerichtlichen Kognition (E. 1.2 hievor) nicht zu beanstandenden Weise best�tigt. Abgewichen ist es hingegen insofern, als es vom Invalideneinkommen einen leidensbedingten Abzug von 15 % vorgenommen hat. Dies f�hrt zu einem Invalideneinkommen von Fr. 32'784.- und in Gegen�berstellung mit dem Valideneinkommen von Fr. 55'100.- zu einem den Anspruch auf eine Viertelsrente begr�ndenden Invalidit�tsgrad von 40,5 %.
Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde der Verwaltung richtet sich gegen den leidensbedingten Abzug.
Nach der Rechtsprechung k�nnen zur Bestimmung des Invalideneinkommens Durchschnittsl�hne gem�ss LSE herangezogen werden, sofern kein tats�chlich erzieltes Erwerbseinkommen vorliegt, mit welchem die Restarbeitsf�higkeit voll ausgesch�pft wird (BGE 126 V 75 E. 3b S. 76 f.). Dabei kann dem Umstand, dass gesundheitlich eingeschr�nkte Personen aufgrund bestimmter Faktoren (leidensbedingte Einschr�nkung, Alter, Dienstjahre, Nationalit�t/Aufenthaltskategorie und Besch�ftigungsgrad) gegebenenfalls nur unterdurchschnittliche L�hne erzielen, mit einem Abzug vom statistischen Lohn Rechnung getragen werden (BGE 126 V 75 E. 5 S. 78 ff.). Der Abzug ist unter W�rdigung der Umst�nde im Einzelfall nach pflichtgem�ssem Ermessen gesamthaft zu sch�tzen und unter Ber�cksichtigung aller jeweils in Betracht fallenden Merkmale auf insgesamt h�chstens 25 % zu begrenzen (BGE 126 V 75 E. 5b/bb und cc S. 80).
Die Verwaltung hat im Einspracheentscheid vom 17. August 2005 einen leidensbedingten Abzug vom statistischen Durchschnittslohn mit der Begr�ndung ausgeschlossen, der leidensbedingten Einschr�nkung sei mit der Annahme einer auf 70 % reduzierten Arbeitsf�higkeit in leichten bis mittelschweren T�tigkeiten bereits Rechnung getragen. Sodann sei ein Teilzeitabzug nicht gerechtfertigt, weil der Versicherte ganztags mit eingeschr�nkter Leistung arbeiten k�nne.
Das kantonale Gericht f�hrt im angefochtenen Entscheid aus, die Verwaltung habe die statistischen Angaben �ber die Entstehung eines �berproportionalen Lohnnachteils bei Teilzeitbesch�ftigung falsch interpretiert, handle es sich doch auch bei einer vollzeitlichen T�tigkeit mit reduzierter Leistung um eine "Teilzeitt�tigkeit". Im vorliegenden Fall sei daf�r ein Abzug von 10 % vom statistischen Durchschnittslohn angemessen.
Weiter hat die Vorinstanz erwogen, der Versicherte habe als an einer psychischen Erkrankung leidender Hilfsarbeiter einen zus�tzlichen Lohnnachteil in Kauf zu nehmen. Dem sei mit einem zus�tzlichen Abzug im Umfang von 5 % vom Tabellenlohn Rechnung zu tragen.
Die Vorinstanz begr�ndet den erstgenannten Abzug damit, der sog. Teilzeitabzug vom Tabellenlohn umfasse auch eine reduzierte Leistungsf�higkeit in Vollzeitt�tigkeiten, da sich diese - namentlich durch h�here Kosten des Arbeitsplatzes im Verh�ltnis zum Wert des Arbeitsprodukts und durch die das Angebot �bersteigende Nachfrage nach solchen Arbeitspl�tzen - in gleicher Weise auf den erzielbaren Lohn auswirke wie eine Teilzeitt�tigkeit. Ob dies zutrifft, ist als Rechtsfrage durch das Bundesgericht frei �berpr�fbar (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 398 f. und E. 3.3 S. 399, daselbst auch Ausf�hrungen zur Kognition betreffend H�he des im konkreten Fall grunds�tzlich angezeigten Abzuges).
5.1 Indem das Eidgen�ssische Versicherungsgericht (seit 1. Januar 2007: Bundesgericht) unter dem Titel des Besch�ftigungsgrades bei Teilzeitt�tigkeit einen Leidensabzug anerkannte, wollte es dem Umstand Rechnung tragen, dass Teilzeitbesch�ftigte in der Regel �berproportional weniger verdienen als Vollzeitangestellte (BGE 124 V 321 E. 3b/aa S. 322 f.; vgl. �berdies BGE 126 V 75 E. 5a/cc S. 78 und S. 79 in fine; AHI 1998 S. 175 E. 4b). Erfasst werden sollte mit diesem Abzug nur die eigentliche Teilzeitarbeit, nicht aber eine vollzeitliche T�tigkeit mit eingeschr�nkter Leistungsf�higkeit (vgl. Urteile I 292/05 vom 19. Oktober 2005, E. 5.3, und I 2/01 vom 24. Januar 2002, E. 2b/ee). Das Gericht st�tzte sich bei der Begr�ndung des Abzuges denn auch auf die zwischen Vollzeitt�tigkeiten (Pensen �ber 90 %) und prozentual abgestuften Teilzeitt�tigkeiten (Pensen von 25 % und weniger bis maximal 90 %) differenzierende Tabelle 13* der LSE 1994 (BGE 124 V 321 E. 3b/aa S. 323). In den Erl�uterungen zu dieser Tabelle in LSE 1994 S. 30 wird sodann auf sich bei einzelnen Kategorien von Arbeitnehmenden mit Teilzeitarbeit ergebende Besonderheiten hingewiesen. Der Vorinstanz kann mithin darin nicht gefolgt werden, dass der h�chstrichterlich unter dem Titel Besch�ftigungsgrad vorgesehene sog. Teilzeitabzug auch Vollzeitt�tigkeiten mit eingeschr�nktem Rendement umfasse.
5.2 Die Ursachen, weshalb Teilzeitt�tigkeiten in der Regel �berproportional niedriger entl�hnt werden als Vollzeitt�tigkeiten, sind h�chstens teilweise bekannt. Daher kann eine Gleichbehandlung der beiden T�tigkeitsarten beim Leidensabzug auch nicht damit begr�ndet werden, bei Vollzeitt�tigkeiten mit eingeschr�nkter Leistungsf�higkeit wirkten sich regelm�ssig die selben �konomischen Gesichtspunkte aus wie bei Teilzeitt�tigkeiten. Zwar mag in Einzelf�llen eine solche Vollzeitt�tigkeit tats�chlich mit einem �berproportionalen Minderverdienst verbunden sein. Dass dies in gleicher Weise wie bei den Teilzeitt�tigkeiten den Regelfall darstellt, l�sst sich aber nicht zuverl�ssig sagen, zumal auch Faktoren angef�hrt werden k�nnten, welche eine Vollzeitt�tigkeit mit eingeschr�nktem Leistungsverm�gen f�r einen Arbeitgeber attraktiver erscheinen lassen als eine Teilzeitt�tigkeit. Zu erw�hnen ist hier etwa, dass eine vollzeitliche Anwesenheit gr�ssere Flexibilit�t bei der Einsatzplanung bietet.
5.3 Zusammenfassend besteht keine rechtsgen�gliche Grundlage, um bei vollzeitlich mit reduzierter Leistungsf�higkeit t�tigen Versicherten regelm�ssig eine �ber die Einschr�nkung der Leistungsf�higkeit hinaus gehende, �berproportionale Lohneinbusse anzunehmen und - in Analogie zum bisherigen Abzugsfaktor Besch�ftigungsgrad oder als eigenst�ndiges neues Merkmal - beim leidensbedingten Abzug zu ber�cksichtigen. Was Beschwerdegegner und kantonales Gericht hiezu vernehmlassungsweise vortragen, f�hrt zu keiner anderen Betrachtungsweise.
5.4 F�llt demnach der von der Vorinstanz mit dieser Begr�ndung vorgenommene Abzug im Umfang von 10 % weg, muss nicht n�her auf die zus�tzlich mit 5 % bemessene Abzugsposition betreffend die lohnbeeinflussenden Auswirkungen der psychischen Erkrankung eingegangen werden. Denn es resultiert unabh�ngig von der allf�lligen Rechtm�ssigkeit dieses Abzuges ein Invalidit�tsgrad unterhalb der f�r eine Invalidenrente mindestens erforderlichen 40 %.
Die Kosten des Verfahrens (vgl. Art. 134 OG in der ab 1. Juli 2006 g�ltig gewesenen Fassung) tr�gt dem Prozessausgang entsprechend der Beschwerdegegner (Art. 156 Abs. 1 OG). Es besteht kein Anspruch auf eine Parteientsch�digung (Art. 159 OG).
Die Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheides umfasst auch die darin dem Beschwerdegegner zugesprochene Parteientsch�digung. Das kantonale Gericht wird sich daher erneut mit dem im angefochtenen Entscheid als gegenstandslos erachteten Gesuch um Gew�hrung der unentgeltlichen Verbeist�ndung f�r das kantonale Verfahren zu befassen haben.
Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird gutgeheissen und der Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 12. Dezember 2006 aufgehoben.
Das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen wird �ber das Gesuch um unentgeltliche Verbeist�ndung f�r das kantonale Verfahren zu entscheiden haben.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen, der Ostschweizerischen AHV-Ausgleichskasse f�r Handel und Industrie, St. Gallen, und dem Bundesamt f�r Sozialversicherungen zugestellt.
Widmer Lanz

References: BGE 
 Art. 132
 Art. 134
 BGE 
 Art. 104
 Art. 105
 Art. 16
 BGE 
in fine
 Art. 134