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Den kommunalen Haushalt ökologisch und sozial gestalten
Veröffentlicht von:Bastian Bruhn Geändert vor 10 Monaten
Präsentation zum Thema: "Den kommunalen Haushalt ökologisch und sozial gestalten"— Präsentation transkript:
1 Den kommunalen Haushalt ökologisch und sozial gestalten
Seminar der GBK Brandenburg Rangsdorf 10.00 – Uhr
2 Zu meiner Person Paul-Georg Fritz Stadt Wesel Klever-Tor-Platz 1
Tel.: 0281/ Geb in Köln; verheiratet, Kinder zwischen 10 und 18 Jahre Grünes Mitglied seit 1981 Mitglied Rat der Stadt Pulheim (NRW) 1984 – 1988 Sachkundiger Bürger/Einwohner 1.jur. Staatsexamen 1995 Köln 2. jur. Staatsexamen 1998 Potsdam Rechtsanwalt Vetschau/Finsterwalde 1998 – 2001 Kämmerer des Amtes Peitz /2001 – 12/2007 Kämmerer / Beigeordneter der Stadt Neukirchen-Vluyn (NRW) /2008–01/2011 Kämmerer / Beigeordneter der Stadt Wesel (NRW – EinwohnerInnen) seit 02/2011
3 Agenda Vorstellungsrunde
Nach welchen Grundsätzen ist ein Kommunalhaushalt aufzustellen? Aus welchen Teilen besteht der Kommunalhaushalt in Brandenburg? Was ist eine „Bilanz“? Was ist ein „Ergebnishaushalt“? Was ist ein „Finanzhaushalt“? Inhaltliche Gliederung nach Produkten Was passiert, wenn der Haushalt nicht ausgeglichen werden kann? Wie finanziert sich die Kommune in Brandenburg? Wie funktioniert die „Steuerung“ in der Doppik? Was ist ein Bürgerhaushalt?
4 Allgemeine Haushaltsgrundsätze § 63 BbgKVerf
Stetige Aufgabenerfüllung (§ 63 Abs. 1 Satz 1 BbgKVerf) Beachtung des gesamtwirtschaftlichen Gleichgewichts (§ 63 Abs. 1 Satz 2 BbgKVerf) Grundsatz der Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit (§ 63 Abs. 2 BbgKVerf) Übernahme der Grundsätze der doppelten Buchführung (§ 63 Abs. 3 BbgKVerf)
5 Weitere Haushaltsgrundsätze
Veranschlagungsgrundsätze: Haushaltsklarheit: Grundsatz der Verständlichkeit Haushaltswahrheit: Richtigkeit und Willkürfreiheit
6 Grundzüge Doppik Der (Gesamt-)Haushalt besteht aus 3 Säulen: Bilanz,
Ergebnishaushalt Finanzhaushalt
7 Doppik - Das 3-Komponenten System -
Finanzrechnung (bisherige Kameralistik)‏ Ein- zahlungen Aus- Liquiditäts- Saldo hier: Zugang Aktiva (Vermögen)‏ Abgänge / + Zugänge Liquide Mittel Eigenkapital Fehlbetrag / + Überschuss Fremdkapital Vermögen (Anlage- u. Umlaufvermögen)‏ Vermögensrechnung (Bilanz)‏ Passiva (Kapital)‏ Ergebnisrechnung (GuV)‏ Aufwand Ergebnis- Saldo hier: Überschuss Ertrag Das NKR hat folgende Grundkonzeption: Vermögensrechnung (= Bilanz im kaufmännischen Rechnungswesen)‏ Gegenüberstellung des Vermögens und der Schulden zu einem bestimmten Stichtag. Die VR zeigt somit die Höhe und Zusammensetzung des Vermögens der Gebietskörperschaft und informiert über dessen Finanzierung durch Fremd- und Eigenmittel. Ausstehende Forderungen und Vbk werden aufgezeigt. Sie zeigt neben den Vermögensarten auf der Aktiv-Seite auch deren Verwendung. Die Passivseite der Bilanz weist die Finanzierung des Vermögens der Kommune aus. Erstmalig ist dadurch auch das Eigenkapital einer Kommune ermittelbar. Ergebnisrechnung (= G+V im kaufmännischen Rechnungswesen)‏ Unterkonto des Bilanzpostens „Eigenkapital“. Hier werden alle Aufwendungen und Erträge der Kommune gebucht. Aufwendungen sind z.B. Abschreibungen, Rückstellungen, Personalausgaben, Unterhaltungsaufwendungen, etc.. Unsere Erträge sind Steuern, Gebühren und Beiträge, Transferleistungen, Auflösung von Rückstellungen, etc.. Der Saldo der ER fließt am Jahresabschluss in die VR ein und vermindert/erhöht die Position Eigenkapital. Finanzrechnung (im kaufmännischen Rechnungswesen nicht vorhanden)‏ Sie erfasst alle Ein- und Auszahlungen um Bestandsveränderungen der liquiden Mittel nachzuweisen. Desweiteren erfolgt in der FR die rechnungsmäßige Abwicklung der Ein- und Auszahlungen für Investitionen (bisher Aufgabe des VmHH). Der Saldo fließt wiederum in die VR ein und vermindert/erhöht dort die Aktivposition Liquide Mittel. Anhand der Finanzrechnung lässt sich der Veränderung des Zahlungsmittelbestandes feststellen Anlagenbuchhaltung Wie Ihr seht, fließen die Daten der Anlagebuchhaltung in jede Haushaltsrechnung ein! Erfassung aller zahlungswirksamen Vorgänge -> E / A Darstellung der Vermögens- lage der Kommune zum Abschl.stichtag des Hh-Jahres Darstellung von Ressourcenverbrauch und -aufkommen
8 Bilanz Aktivseite: Welche Vermögensge-genstände besitzt die Gemeinde
Passivseite: Wie ist das Vermögen finanziert?
9 Kommunale Bilanz § 57 KomHKV Bbg
A. Eigenkapital I. Basis-Reinvermögen II. Rücklage aus Überschüssen III. Sonderrücklagen IV. Fehlbetragsvortrag B. Sonderposten (u.a.)‏ C. Rückstellungen (u.a.)‏ 1. für Pensionen und ähnliche Verpflichtungen 2. für unterlassene Instandhaltung … D. Verbindlichkeiten E. Passive Rechnungsabgrenzung A. Anlagevermögen I. Immaterielle Vermögensgegenstände II. Sachanlagen III. Finanzanlagen B. Umlaufvermögen I. Vorräte II. Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände III. Wertpapiere IV. Liquide Mittel C. Aktive Rechnungsabgrenzung D. Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag Passiva Aktiva Bilanzgliederung -bißchen was erzählen
10 Bilanz Fremdkapital langfristige Schulden - kurzfristige Schulden
Umlaufvermögen (kurzfristige Nutzungsabsicht)‏ Vorräte Forderungen Liquide Mittel Eigenkapital = Restgröße aus der Differenz zwischen Aktiva (Vermögen) und den Sonderposten, Rückstellungen, Verbindlichkeiten und Rechnungs- abgrenzungsposten auf der Passivseite der Bilanz Anlagevermögen (langfristige Nutzungsabsicht)‏ immaterielle Anlagen Sachanlagen Finanzanlagen Passiva (Mittelherkunft)‏ Bilanz Aktiva (Mittelverwendung) Bilanzgleichung Die linke Seite einer Bilanz (=Aktiva) muss wertmäßig immer der rechten Seite einer Bilanz (=Passiva) entsprechen. also: Summe Vermögen = Summe Kapital!!!
11 Bilanz Wesel Entwurf Jahresabschluss 2013 -
13 Eröffnungsbilanz Frankfurt/Oder
14 Eröffnungsbilanz Frankfurt/Oder
15 Bilanz Wesel Entwurf Jahresabschluss 2013 - Passiva
16 Eröffnungsbilanz Frankfurt/Oder
17 Eröffnungsbilanz Frankfurt/Oder
18 Eigenkapital Brandenburg ( § 57 KomHKV )
Basis Reinvermögen: (Rest des Eigenkapitals) Rücklagen aus Überschüssen bzw. Fehlbetragsvortrag
19 Eröffnungsbilanz Frankfurt/Oder
21 Was passiert, wenn der Haushalt nicht ausgeglichen werden kann?
System der Haushaltssicherung
22 Stufenmodell des Haushaltsausgleich
Ausgeglichener Haushalt Ausweisung eines Fehlbetragsvortrages HSK ist nicht genehmigungsfähig
23 1. Stufe: Ausgeglichener Haushalt
Rücklagen aus Vorjahresüberschüssen können in Anspruch genommen werden Neue Rücklagen aus Überschüssen können gebildet werden Haushalt muss der Kommunalaufsichts-behörde lediglich angezeigt werden (§ 67 Abs. 4 BbgKomVerf )
24 2. Stufe: Ausweisung eines Fehlbetragsvortrages
Rücklagen aus Vorjahresüberschüssen sind aufgebraucht Notwendigkeit eines HSK nach § 63 Abs. 5 S. 1 BbgKomVerf besteht Haushalt muss der Kommunalaufsichts-behörde zur Genehmigung vorgelegt werden
25 3. Stufe HSK ist nicht genehmigungsfähig
Es besteht kein (rechtskräftiger) Haushalt. Die Gemeinde verbleibt in der vorläufigen Haushaltsführung gemäß § 69 BbgKomVerf.
26 Wann ist ein HSK genehmigungsfähig
Wann ist ein HSK genehmigungsfähig? (in Brandenburg nicht verbindlich festgelegt!) - Mit dem HSK muss eine Haushaltsentwicklung aufgezeigt werden, bei der regelmäßig innerhalb des Finanzplanungszeitraumes ein ausgeglichener Haushalt aufgestellt werden kann. -	Das HSK selbst soll inhaltliche Anfor-derungen erfüllen: z.B. Ursachenanalyse; Auflistung von Einzelmaßnahmen und deren Auswirkung in den einzelnen Folgejahren.
27 Inhaltliche Prüfpunkte eines HSK
Aufwendung allgemein (Orientierungsdaten beachten) Personalaufwendungen ( Beförderungsstopp, Wiederbesetzungssperre) Aufwendungen Sach- und Dienstleistungen Bilanzielle Abschreibung Transferaufwendungen Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke Erträge
28 Ergebnishaushalt Der Ergebnishaushalt bildet den Ressourcenverbrauch einer Kommune vollständig und periodengerecht ab. Die Kommunalvertretung ermächtigt die Verwaltung zum Ressourcenverbrauch. Es werden Aufwendungen und Erträge veranschlagt. Finanzhaushalt Im Finanzhaushalt werden die Zahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit, Investitionstätigkeit und Finanzierungstätigkeit ausgewiesen. Es werden Einzahlungen und Auszahlungen veranschlagt. Der Kommunalvertretung ermächtigt die Verwaltung zu Auszahlungen.
34 Die Haushaltsgliederung
Die Länder haben einen verbindlichen Produktplan vorgeschrieben: Haupt-Produktbereich (6) Produktbereiche Produktgruppen Produkte Leistungen Die Gemeinde hat dabei die Wahl zwischen dem funktional gegliederten Haushalt nach Produktbereichen oder dem institutionell gegliederten Haushalt, aber produktorientiert.
36 Produktdefinition Ein Produkt ist eine Leistung oder eine Gruppe von Leistungen, die von Stellen außerhalb der jeweiligen Organisationseinheit abgenommen werden.
37 Gliederung der Haushalts-darstellung jedes Produktes
Teilergebnis und Teilfinanzpläne, also die Darstellung zu jedem einzelnen Produkt, ist vom Aufbau her gleich.
38 Allgemeine Produkt- beschreibungen
40 Kennzahlen und Erläuterungen zu einzelnen Sachkonten
42 Teilergebnisplan des Produktes
44 Teilfinanzplan des Produktes
49 Wie finanziert sich die Gemeinde?
50 Wesentliche Ertragsarten:
Gewerbesteuer Grundsteuer A + B Anteil an der Einkommenssteuer Anteil an der Umsatzsteuer Andere Steuern Schlüsselzuweisungen des Landes
52 Deckungsbudgets Stadt Wesel
55 Wie berechnet sich der Finanzbedarf und die Schlüsselzuweisungen einer Kommune?
56 Rechtsgrundlagen Art. 106 Absatz 7 Grundgesetz:
"Von dem Länderanteil am Gesamtaufkommen der Gemeinschaftsteuern fließt den Gemeinden und Gemeindeverbänden insgesamt ein von der Landesgesetzgebung zu bestimmender Hundertsatz zu. Im übrigen bestimmt die Landesgesetzgebung, ob und inwieweit das Aufkommen der Landessteuern den Gemeinden (Gemeindeverbänden) zufließt.“ Art. 99 Landesverfassung Brandenburg: „Die Gemeinden haben zur Erfüllung ihrer Aufgaben das Recht, sich nach Maßgabe der Gesetze eigene Steuerquellen zu erschließen. Das Land sorgt durch einen Finanzausgleich dafür, daß die Gemeinden und Gemeindeverbände ihre Aufgaben erfüllen können. Im Rahmen des Finanzausgleichs sind die Gemeinden und Gemeindeverbände an den Steuereinnahmen des Landes angemessen zu beteiligen." Umsetzung in Brandenburg durch das Finanzausgleichsgesetz (BbgFAG)
57 Woher kommen die Mittel des BbgFAG?
20 % der folgenden Landesertragsarten fließen in die Finanzausgleichsmasse BbgFAG: Einkommensteuer Körperschaftsteuer Umsatzsteuer Landesanteil an der Gewerbesteuerumlage Einnahmen aus dem Länderfinanzausgleich Bundesergänzungszuweisungen Und 40 % der: Sonderbedarfs- Bundesergänzungszuweisungen = Finanzausgleichsmasse 2014: ,- Euro
59 Das Schlüsselzuweisungssystem Gemeinden
Das Grundprinzip: :	Ermittlung von :	Bedarf (Ausgangsmesszahl) und :	Steuerkraft (Steuerkraftmesszahl) Differenz: :	Ausgleich durch Schlüsselzuweisung in Höhe von 75 % der Differenz (in NRW 90 %) GFG 2016: 93,7 Mio. Euro 65,4 Mio. Euro 28,3 Mio. Euro 25,5 Mio. Euro Wie funktioniert das GFG? Düsseldorf, 1. Februar 2011
60 Das Schlüsselzuweisungssystem Gemeinden
Ermittlung des Bedarfs für Wesel: Hauptansatz (Indikator: Einwohner, gewichtet) Wesel: , gewichtet: +	Schüleransatz (Indikator: Schülerzahl, gewichtet nach Schulformen, Halb- oder Ganztagsbeschulung u.a.) Wesel: (gewichtet) 8.840 +	Soziallastenansatz (Indikator: SGB II-Bedarfsgemeinschaften) Wesel: (gewichtet) +	Zentralitätsansatz (Indikator: sozialversicherungspflichtig Beschäftigte) Wesel: (gewichtet) =	Gesamtansatz	x Grundbetrag = Ausgangsmesszahl (Grundbetrag = Teilschlüsselmasse Gemeinden / Gesamtansatz)
61 Das Schlüsselzuweisungssystem Gemeinden
Wie ist es in Brandenburg?: Hauptansatz (Indikator: Einwohner, gewichtet) Frankfurt/Oder: , gewichtet: +=	Gesamtansatz	x Grundbetrag = Ausgangsmesszahl (Grundbetrag = Teilschlüsselmasse Gemeinden / Gesamtansatz)
62 Das Schlüsselzuweisungssystem Gemeinden
Ermittlung der Steuerkraft: Gewerbesteuer (Aufkommen dividiert durch den tatsächlichen Hebesatz multipliziert mit dem fiktivem Hebesatz) +	Grundsteuer A und B	(Berechnung wie bei GewSt) +	Gemeindeanteil an der Einkommensteuer + UmsatzSt Gewerbesteuerumlage Einheitslastenabrechnung =	Steuerkraftmesszahl GFG 2016: 31,6 Mio. Euro 9,8 Mio. Euro 29,3 Mio. Euro -5,2 Mio. Euro -0,1 Mio. Euro 65,4 Mio. Euro
63 Steuern im NKF
64 Im Kameralen Haushalt erfolgte die Steuerung über die Bereitstellung von Haushaltsmitteln und einzelne Beschlüsse Haushalt der Stadt Cottbus von 2008:
65 Wie funktioniert die Steuerung in der Doppik ?
Gesteuert wird nicht über die Bereitstellung von Geld in Haushaltsstellen Gesteuert wird über die Festlegung von Zielen für jedes Produkt. Die Zielerreichung sollte anhand von Kennzahlen kontrolliert werden.
66 Steuerung „Ziele und Kennzahlen sollen zur Grundlage der Gestaltung von Planung, Steuerung und Erfolgskontrolle des jährlichen Haushalts gemacht werden. In jedem Teilhaushalt sollen die Produktgruppen, die wesentlichen Produkte, die Ziele und Kennzahlen dargestellt bzw. in einer Übersicht jedem Teilhaushalt beigefügt werden.“ Das sieht der „Leittext für eine doppische Gemeindehaushaltsverordnung" vor, den die Innenministerkonferenz am beschlossen hat.
67 § 14 Abs. 3 KomHKV Allgemeine Planungsgrundsätze
Für die gemeindliche Aufgabenerfüllung sind produktorientierte Ziele unter Be- rücksichtigung des einsetzbaren Ressourcen- aufkommens und des voraussichtlichen Ressourcenverbrauchs festzulegen sowie Kennzahlen zur Zielerreichung zu bestimmen. Diese Ziele und Kennzahlen sollen zur Grundlage der Gestaltung der Planung, Steuerung und Erfolgskontrolle des jährlichen Haushalts gemacht werden.
68 Elemente der Steuerung (Controlling)
Produktdefinitionen Ziele Kennzahlen Berichtswesen
69 Produktdefinition Ein Produkt ist eine Leistung oder eine Gruppe von Leistungen, die von Stellen außerhalb der jeweiligen Organisationseinheit abgenommen werden.
70 Produktdefinition Name Produktbereich Produktgruppe
Produktverantwortlichen Kurzbeschreibung Auftragsgrundlage Zielgruppen Ziele
72 Ziele Ziele sind in der Zukunft liegende Sollgrößen, die in einem bestimmten Zeitraum zu erreichen sind
73 Ziele strategische Ziele operative Ziele längerer Zeitraum
betreffen größere Bereiche operative Ziele kürzerer Zeitraum bezieht sich auf (einzelne) Leistungen werden innerhalb der Verwaltung gesetzt
74 Strategische und operative Ziele
Operative Ziele, Maßnahmen, Leistungen Strategische Ziele Strategisches Zukunftsprogramm
75 Funktionen von Zielen Motivationsfunktion Orientierungsfunktion
Kommunikationsfunktion Koordinationsfunktion
76 Strategische Zielsetzung
Aufgabe des Rates Erstellung eines Leitbildes Bildung von Zielfeldern Prioritäten setzen Kontraktmanagement
77 Verwaltungs- vorstand Abteilungen / Sachgebiete
Die Umsetzung von Strategie: Kommunalverwaltungen Kreistag / Rat Verwaltungs- vorstand Amtsleitungen Fachausschuss Abteilungen / Sachgebiete 77
78 Was bedeutet „Strategische Ausrichtung im Haushalt“?
Fokussierung und ggf. Ausweitung von strategisch hochwirksamen Leistungen Reduktion von strategisch unwirksamen Leistungen Fokussierung des Ressourceneinsatzes auf erfolgskritische Faktoren » Wo kann Zeit und Geld gespart werden?
79 Fragestellungen zur Zielformulierung
Wirkungen: Welche Zustände in der Realität sollen in Zukunft erreicht werden? Leistungen: Was wird tatsächlich getan? Qualität: Welche wichtigen Standards sind dabei einzuhalten? Ressourcen: Welche Ressourcen werden eingebracht, stehen zur Verfügung? Wirtschaftlichkeit: Welche Zahlen drücken die Wirtschaftlichkeit des Tuns aus? Wie lässt sich der Zielerreichungsgrad überprüfen? 79
80 Typische Ergebnisse bei Strategie-formulierungen
Fokussierung auf intuitiv greifbare Ziele bei der Produktsteuerung Ausblendung von negativen Zielbeiträgen und somit Zielkonkurrenzen Pauschale Legitimierungen Detailformulierung von Zielen Allgemeinformulierung von Zielen Nebeneinander von Zielformulierungen Abschottung durch produktspezifische „Privatziele“ 80
81 Strategische Steuerung durch operative Zielfestlegung
Definierte strategische Ziele der Kommune. Diese Ziele sind durch operative Ziele zu den einzelnen Produkten zu erreichen.
82 Beispiel Was soll erreicht werden?
Leitziel: Neue Einwohner gewinnen, zumindest aber Einwohnerabwanderung verhindern Strategisches Ziel: Attraktive Wohngebiete entwickeln Operative Ziele/Maßnahmen/Leistungen: „Neues Wohnen am Volkspark“ (Ideen formulieren, Planungsrecht schaffen, Grundstücke vermarkten, zügige Bebauung ermöglichen, Erschließungsanlagen herstellen, Infrastruktur anpassen
83 Ziele sollen SMART sein
S (specific) = spezifisch M (measurable) = messbar A (achievable) = erreichbar R (relevant) = relevant T (timed) = terminiert z.B. Senkung der Zuschussquote für die Stadtranderholung
84 Zieldimensionen Ressourcen Input Wirtschaft- lichkeit Prozesse
Wirkungen, Strategische Ziele Zieldimensionen Produkte Output Wirtschaft- lichkeit Prozesse Ressourcen Input 84
85 Die Produktstrategie Zu welchen strategischen Zielen trägt ein Produkt generell bei? Welche Änderungen in Rahmenbedingungen, z.B. Gesetzesänderungen, soziale und wirtschaftliche Entwicklung o.Ä. sind in den kommenden 5 Jahren zu erwarten oder möglich? Welche Aktivitäten im Produkt und dessen Leistungen lassen einen Wirkungsbeitrag zu einem Ziel erwarten? Kann dieser Wirkungsbeitrag gemessen werden; wenn ja, wie? Welche Kennzahlen zur Leistungserbringung (Output), Prozessstandards und Wirtschaftlichkeit sind derzeit für die Leistungserbringung wesentlich und verfügbar? Welche Ressourcenansätze sind für einzelne Aktivitäten im Produkt derzeit vorgesehen/erforderlich? Welche Leistungsmengen sind zur Erreichung der strategischen Ziele besonders erfolgskritisch? Welche Prozessstandards sind zur Erreichung der strategischen Ziele besonders erfolgskritisch? Welche Leistungsmengen, Prozessstandards und Ressourcenansätze sind bis zum Zielzeitpunkt voraussichtlich zu erbringen (gegliedert in einzelne Haushaltsjahre)? Welche flankierenden Maßnahmen der Ausstattung/Infrastruktur, Personal- und Organisationsentwicklung sind bis zum Zielzeitpunkt erforderlich?
86 Was ist ein strategisches Programm?
Eine begrenzte Anzahl von Zielfeldern Konkrete Formulierung von Zielen in den Zielfeldern Produktspezifische Maßnahmenplanung zur Erreichung der Ziele Aufwandsplanung bezogen auf die Maßnahmen
87 Typische Zielfelder Familien- freundlichkeit Senioren- freundlichkeit
Wohnumfeld- qualität Verkehr und Mobilität Bildung Wirtschaftskraft und Einkommen Sicherheit und Ordnung Tourismus Beteiligung am Gemeinwesen Kulturelle Ausstrahlung Haushaltsausgleich
88 Strategische Einzelziele
89 Das Programm Strategische Einzelziele Strategisches Zielfeld Produkte
90 Die Formulierung strategischer Ziele
Zielfeld: Verbesserung der Wirtschaftskraft und Erhöhung der Beschäftigungsmöglichkeiten im Kreis Ziele: Stabilisierung der Beschäftigtenzahl in der metall- verarbeitenden Industrie bis 2010! Verkürzung der durchschnittlichen Fahrtzeiten zur A 1 bis 2009 auf 20 Minuten! Verbesserung der Qualifikationen von Schulabgängern von Hauptschülern: Erhöhung der Vermittlungsquote in Ausbildungen auf 82% bis 2009!
91 Stadt Monheim am Rhein: „Strategische Ziele: Verkehr und Mobilität“
x Verbesserung des ÖPNV-Konzeptes x Förderung des Radverkehrs x Reduzierung des motorisierten Verkehrs in der Stadt Maßnahmen: - Verbesserung des ÖPNV-Taktes durch Anpassung des Busverkehrs im 10-Minuten-Takt an die Bahnverb. S6 - Umsetzung der „Grünen Welle“ an der Opladener Straße - Bau von Kreisverkehren an wichtigen Knotenpunkten - Aufbau eines ganzheitlichen Radwegekonzeptes mit dem Ziel eines durchgängig verbundenen Fahrradnetzes sowie Rückbau von Barrieren für Menschen, die auf die Nutzung von Rollstühlen und Rollatoren angewiesen sind; u.a. Ausbau der Radwegeverbindung Heerweg/Heide …
92 Zielfelder aus dem Leitbild der Stadt Koblenz
Kulturmetropole am Mittelrhein Koblenz: Bildungschancen für alle Koblenz: ganz schön sportlich Wissenschaftsorientiertes Dienstleistungszentrum Wohnraum für alle – heute und morgen und immer besser Koblenz – Tradition und Vielfalt In Koblenz sicher zum Ziel Wirtschaftsstandort Koblenz: Magnet am Deutschen Eck Der touristische Anziehungspunkt an Rhein und Mosel Einkaufserlebnis am Deutschen Eck Koblenz – die soziale Stadt Koblenz – Mehr als eine Stadt im Grünen Koblenz – die gesunde Stadt
93 Stadt Koblenz: Schritte
Bestandsaufnahme Abbildung von Veränderungen in Bezug auf strategische Ziele, Leistungserbringung und Ressourcen Zusammenfassung und Abstimmung eines Strategieprogramms Ggf. Optimierung der Leistungen und Prozesse: Aufgabenkritik bei strategisch wenig relevanten Produkten, Optimierung zur Erhöhung der Wirksamkeit von strategisch relevanten Produkten
94 Erarbeitung Strategie-
Stadt Koblenz: Projektstrukturplan 2010 2011 2012 Projektbeginn, Zielvereinbarung Konzeption „Ziel- und Kennzahlensystem“ Haushalt 2011 Umsetzung „Testämter“ Haushalt 2012 Umsetzung Wellen 1-3 Erarbeitung Strategie- programm / Leitbild
95 Stadt Münster
96 Stadt Münster
97 Stadt Essen
98 Stadt Essen
99 Stadt Essen Reduzierung des Defizits um jährlich 20 %
Stopp des Eigenkapitalverzehrs innerhalb von 10 Jahren
100 Kennzahlen Kennzahlen bilden Sachverhalte in quantitativer und verdichteter Form ab.
101 Kennzahlen Grundzahlen relative Kennzahlen Schlüsselkennzahlen
Basisdaten (z.B. Leistungsdaten, Einwohnerzahlen, Einwohnerzahlen) relative Kennzahlen entstehen wenn man Grundzahlen in Beziehung setzt (z.B. Fälle je Mitarbeiter) Schlüsselkennzahlen komplexe Sachverhalte werden stark verdichtet (Kosten je Einwohner)
102 Anforderungen an Kennzahlen
Sollten von der Zielsetzung abgeleitet sein Muss einen Beitrag zur Steuerung liefern (Keine Datenfriedhöfe) Wirtschaftlichkeit bei der Berechnung Datenquelle muss konsistent und verlässlich sein Muss durch Verantwortlichen beeinflussbar sein
103 Schlüsselkennzahlen zur Produktstrategie
Mit Hilfe welcher Kennzahlen lässt sich die Produktstrategie abbilden?
104 Welche Kennzahlen könnten die Erreichung der genannten Ziele
abbilden? Sind die gewählten Kennzahlen die Richtigen?
105 Mögliche Schlüsselkennzahlen
Aufwandsdeckungsgrad Teilergebnis pro Einwohner Teilergebnis pro Fall Deckungsbeitrag In welchem Maße trägt das Produkt zum Gesamtergebnis bei? Wie könnte eine sinnvolle Deckungsbeitragsstrategie aussehen? Wie hoch ist der variable Anteil am Ergebnis des Produkts?
106 Funktionen von Kennzahlen
Verdichten Informationen Messen die Zielerreichung Ermöglichen Vergleiche
107 Kennzahlenvergleiche
Soll/Ist Vergleich Zeitvergleich interkommunaler Vergleich (Benchmark) Kennzahlen geben immer nur einen Anhaltspunkte. Die Ursache zu Abweichungen zum Zielwert muss immer genauer analysiert werden.
108 Berichtswesen Unter dem Begriff Berichtswesen versteht man die Einrichtungen, Mittel und Maßnahmen eines Betriebes zur Erarbeitung, Weiterleitung, Verarbeitung und Speicherung von Informationen über den Betrieb und seine Umwelt in Form von Berichten. Als Berichte verstehen wir unter einer übergeordneten Zielsetzung, einem Unterrichtungszweck, zusammengefasste Informationen
109 Arten von Berichten Jahresberichte Unterjährige Berichte
Ad-hoc-Berichte Zur Kontrolle der Zielerreichung ist ein Controlling aufzubauen. Dieses sollte einen eigenen Bereich in der Verwaltung umfassen.
110 Aufbau Berichtswesen über welches Produkt wird berichtet
wer berichtet wem über welchen Zeitraum wird berichtet welche Ziele sind gesetzt worden (Soll) In wie weit sind die Ziele erreicht worden (Ist) evtl. grafische Darstellungen kurze Kommentare vom Berichtersteller
111 Berichtswesen: Grundsätze
Formvorgaben sind grundsätzlich einzuhalten! Unwesentliche Informationen heraussieben! Wesentliche Informationen fokussieren, ggf. visualisieren! Zeitnahe Information! Nicht nur Zahlenschau, sondern analytisch aufbereiten! Folgerungen herausarbeiten! Abgepasst auf Empfänger
112 Bürgerhaushalt Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern an Festlegungen im Haushalt Ziele des Bürgerhaushaltes: Direkte Demokratie ermöglichen Stärker Beteiligung der Bevölkerung an kommunalen Entscheidungsprozessen Mittelverschwendung reduzieren Entscheidungen auf die Ebene der betroffenen verlagern
115 Verfahren eines Bürgerhaushaltes
Vermittlung der Eckwerte des Haushaltes in EinwohnerInnenversammlungen durch die Verwaltungsleitung Vorschläge aus der Bevölkerung können in die Haushaltsberatung eingebracht werden Internetvoten zu einzelnen Vorschlägen
116 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit
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References: § 63
 § 57
 § 57
 § 63
 § 69
 Art. 106
 Art. 99
 § 14