Source: https://www.buzer.de/gesetz/4851/a67584.htm
Timestamp: 2019-05-26 09:01:04+00:00

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§ 30 SGB XI Dynamisierung, Verordnungsermächtigung Sozialgesetzbuch (SGB) Elftes Buch (XI) Soziale
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§ 30 - Sozialgesetzbuch (SGB) Elftes Buch (XI) - Soziale Pflegeversicherung - (SGB XI)
Frühere Fassungen von § 30 SGB XI
Zitierungen von § 30 SGB XI
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 30 SGB XI verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SGB XI selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
... im Sinne der §§ 14 und 15 ist. Der Betrag wird entsprechend § 30 angepasst. Der von der Pflegekasse gezahlte Betrag ist von der Pflegeeinrichtung ...
... der Pflegekassen nach § 17 des Elften Buches Sozialgesetzbuch und die Verordnung nach § 30 des Elften Buches Sozialgesetzbuch finden zur Bestimmung des Begriffs der Pflegebedürftigkeit ...
... 1. Die Inhaltsübersicht wird wie folgt geändert: a) Der Angabe zu § 30 werden ein Komma und das Wort „Verordnungsermächtigung" angefügt. ... die Wörter „Betreuungs- und Entlastungsleistungen" ersetzt. 5. § 30 wird wie folgt geändert: a) Der Überschrift werden ein Komma und das Wort ...
... Versicherungsunternehmen Anspruch auf Pflegeberatung (§ 7a)." 13. § 30 wird wie folgt gefasst: § 30 Dynamisierung Die Bundesregierung ... (§ 7a)." 13. § 30 wird wie folgt gefasst: § 30 Dynamisierung Die Bundesregierung prüft alle drei Jahre, erstmals im Jahre 2014, ... 2012. Der von der Pflegekasse einschließlich einer Dynamisierung nach § 30 zu übernehmende Betrag darf 75 vom Hundert des Gesamtbetrages aus Pflegesatz, Entgelt ... erheblicher Pflegebedürftigkeit zurückgestuft wurde. Der Betrag wird entsprechend § 30 angepasst. Der von der Pflegekasse gezahlte Betrag ist von der Pflegeeinrichtung ...
... durchführen, nach Absatz 9 Satz 1 und 2 durch Vereinbarung." 4. In § 30 Absatz 2 Satz 1 werden die Wörter „sowie die in § 37 Abs. 3 festgelegten Vergütungen" ...
... für Gesundheit sind auf Verlangen Zwischenberichte vorzulegen." 16. In § 30 Absatz 1 Satz 1 wird die Angabe „2017" durch die Angabe „2020" ersetzt. ...
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References: § 30

§ 30
 § 30
 § 30
 § 30
 § 30
 § 17
 § 30
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 § 30
 § 30
 § 30
 § 30
 § 30
 § 30
 § 37
 § 30