Source: https://www.bmdw.gv.at/Themen/Technik-und-Vermessung/betriebsanlagentechnik/IE-R-KapitelII(IPPC-Anlagen).html
Timestamp: 2019-10-14 00:37:25+00:00

Document:
IE-R - Kapitel II (IPPC-Anlagen) (aktuelle Seite)
Die Industrieemissions-Richtlinie über Industrieemissionen (IE-R) folgt im Kapitel II in den Grundzügen der bisher gültigen IPPC-Richtlinie, beinhaltet aber gegenüber dieser einige wesentliche Änderungen. Diese reichen von einer verbindlicheren Anwendung der BVT-Schlussfolgerungen bis zu strengeren Überwachungs- und Berichtspflichten. Dadurch soll erreicht werden, dass innerhalb der Europäischen Union ähnliche Standards bei der Vorschreibung umweltrelevanter Auflagen angewendet werden.
Das Kapitel II gilt für jene Tätigkeiten, die in Anhang I der IE-R aufgelistet sind (auf Grund der alten Richtlinie auch "IPPC-Tätigkeiten" genannt). Im Vergleich zur IPPC-Richtlinie sind einige Tätigkeiten in Anhang I anders formuliert oder auch neu aufgenommen worden, wie beispielsweise die Erzeugung von Spanplatten oder die Holzkonservierung.
Wichtige Artikel des Kapitels II sind:
Art. 11, 12: Grundpflichten der Betreiber, Genehmigungsanträge
Art. 13: Erstellung von BVT-Merkblättern, BVT-Schlussfolgerungen
Art. 14: Genehmigungsauflagen, BVT-Schlussfolgerungen als Referenzdokument
Art. 15: Festlegung von Emissionsgrenzwerten auf Grundlage der BVT-Schlussfolgerungen, Ausnahmen von dieser Regelung
Art. 16: Überwachungsauflagen
Art. 20: Anlagenänderungen durch die Betreiber
Art. 21: Innerhalb von vier Jahren nach der Veröffentlichung von BVT-Schlussfolgerungen zur Haupttätigkeit einer Anlage Überprüfung und Aktualisierung von Genehmigungsauflagen
Art. 22: Bericht über den Ausgangszustand (Boden- und Grundwasserverschmutzung), Stilllegung eines Betriebes
Art. 23: Umweltinspektionen
Art. 24, 25: Öffentlichkeitsbeteiligung, Zugang zu Gerichten
Die Umsetzung der entsprechenden Bestimmungen in der Gewerbeordnung GewO 1994 erfolgte mit der Novelle BGBl. I Nr. 125/2013.
Im Hinblick auf regelmäßige Umweltinspektionen von IPPC-Anlagen wurde ein Umweltinspektionsplan erstellt.
Das Dokument IPPC-Anlagen, in welchem Antworten auf gestellte Fragen gegeben werden, kann in Zweifelsfällen eine Orientierungshilfe bieten.
Industrieemissions-RL 2010
GewO-Novelle BGBl. I Nr. 125/2013 (PDF, 299kB)
IPPC-Anlagen Antworten auf gestellte Fragen (PDF, 163kB)

References: Art. 11

Art. 13

Art. 14

Art. 15

Art. 16

Art. 20

Art. 21

Art. 22

Art. 23

Art. 24