Source: http://www.hempetito.de/agb/
Timestamp: 2018-02-19 19:59:17+00:00

Document:
AGB - hempetito
Allgemeine Geschäftsbedingungen von hempetito®
Für die Geschäftsbeziehung zwischen Lars Scheimann (nachfolgend hempetito®) und dem Besteller gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt hempetito® nicht an, es sei denn, hempetito® hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Die Geschäftsbedingungen von hempetito® gelten auch für alle zukünftigen Geschäfte mit dem Besteller.
DURCH KLICKEN AUF DEN BUTTON „BESTELLUNG BESTÄTIGEN“ STIMMEN SIE ALLEN BEDINGUNGEN IN DIESEM VERTRAG UND ALLEN ALS REFERENZ ENTHALTENEN SPEZIFIKATIONEN UND RICHTLINIEN ZU.
Ihre Bestellung stellt ein Angebot an uns zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Wenn Sie eine Bestellung bei hempetito® aufgeben, schicken wir Ihnen eine E-Mail, die den Eingang Ihrer Bestellung bei uns bestätigt und deren Einzelheiten aufführt (Bestellbestätigung). Diese Bestellbestätigung stellt keine Annahme Ihres Angebotes dar, sondern soll Sie nur darüber informieren, dass Ihre Bestellung bei uns eingegangen ist. Ein Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn wir das bestellte Produkt an Sie versenden und den Versand an Sie mit einer zweiten E-Mail (Versandbestätigung) bestätigen. Über Produkte aus ein und derselben Bestellung, die nicht in der Versandbestätigung aufgeführt sind, kommt kein Kaufvertrag zustande.
hempetito® bietet keine Produkte zum Kauf durch Minderjährige an. Auch unsere Produkte für Kinder können nur von Erwachsenen gekauft werden.
Die Internetseiten sind sorgfältig erstellt, Irrtum und Druckfehler jedoch vorbehalten. Alle Angaben und Empfehlungen des Herstellers, die auf den Internetseiten von hempetito® zu sehen sind stellen keine Garantiezusagen dar, insbesondere nicht die Anwendungsempfehlungen der jeweiligen Hersteller. Es ist möglich, dass es in Ausnahmefällen zu kleinen Abweichungen der Produkte gegenüber den Abbildungen und/oder den technischen Beschreibungen kommen kann.
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie nicht vor Erfüllung unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Inhaber Lars Scheimann
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde, zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind oder zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten
Die Art und Weise der Verpackung und des Versandes bestimmt hempetito®. Ist der Besteller kein Verbraucher, geht das Risiko des Transportes auf den Besteller über, sobald die Ware von hempetito® an das Transportunternehmen übergeben wird.
Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab dem Lager/Werk von hempetito® an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Auf der Website finden Sie Hinweise zur Verfügbarkeit von Produkten, die von hempetito® direkt verkauft werden (z.B. auf der jeweiligen Produkt-Detailseiten). Wir weisen darauf hin, dass sämtliche Angaben zu Verfügbarkeit, Versand oder Zustellung eines Produktes lediglich voraussichtliche Angaben und ungefähre Richtwerte sind. Sie stellen keine verbindlichen bzw. garantierten Versand- oder Liefertermine dar, außer wenn dies bei den Versandoptionen des jeweiligen Produktes ausdrücklich als verbindlicher Termin bezeichnet ist. Sofern hempetito® während der Bearbeitung Ihrer Bestellung feststellt, dass von Ihnen bestellte Produkte nicht verfügbar sind, werden Sie darüber gesondert per E-Mail informiert. Falls hempetito® ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der bestellten Ware nicht in der Lage ist, weil der Lieferant von hempetito® seine vertraglichen Verpflichtungen nicht erfüllt, ist hempetito® dem Besteller gegenüber zum Rücktritt berechtigt. In diesem Fall wird der Besteller unverzüglich darüber informiert, dass das bestellte Produkt nicht zur Verfügung steht. Die gesetzlichen Ansprüche des Bestellers bleiben unberührt.
Der Besteller kann den Kaufpreis per Vorkasse, Nachnahme oder Lastschriftverfahren zahlen. hempetito® behält sich vor, im Einzelfall bestimmte Zahlungsweisen nicht anzubieten. Einzelnen Kunden kann hempetito® auch eine Zahlung auf Rechnung ermöglichen.
Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, so ist hempetito® berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem von der Europäischen Zentralbank bekannt gegebenen Basiszinssatz p.a. zu fordern. Falls hempetito® ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, ist hempetito® berechtigt, diesen geltend zu machen.
Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von hempetito® unbestritten sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
Alle Preise beinhalten die jeweilige anwendbare Mehrwertsteuer. Weiterhin gelten die auf der Internetseite von hempetito® zum Zeitpunkt der Bestellung genannten Preise. Alle Kaufpreise sind Endpreise und verstehen sich ohne Liefer- und Versandkosten. Die entstehenden zusätzliche Liefer- und Versandkosten trägt der Besteller und sind gesondert und deutlich in der Bestellabwicklung aufgeführt. Abzüge, Rabatte und Skonti bedürfen gesonderter schriftlicher Vereinbarung. Alle Preise sind unverbindlich und freibleibend. Änderungen und Irrtümer sind vorbehalten.
hempetito® liefert nur auf der Basis des nachstehend näher geschilderten Eigentumsvorbehaltes. Dies gilt auch für alle zukünftigen Lieferungen, auch wenn hempetito® sich nicht stets ausdrücklich hierauf beruft.
hempetito® behält sich das Eigentum an der gelieferten Sache bis zur vollständigen Zahlung sämtlicher Forderungen aus dem Kaufvertrag vor. hempetito® ist berechtigt, die Kaufsache zurückzunehmen, wenn der Besteller sich vertragswidrig verhält.
Der Besteller ist verpflichtet, solange das Eigentum noch nicht auf ihn übergegangen ist, die Kaufsache pfleglich zu behandeln. Insbesondere ist er verpflichtet, diese auf eigene Kosten gegen Diebstahl und Beschädigungen jeglicher Art ausreichend zu sichern. Müssen Wartungs- und Inspektionsarbeiten durchgeführt werden, hat der Besteller diese auf eigene Kosten rechtzeitig auszuführen. Solange das Eigentum noch nicht übergegangen ist, hat der Besteller hempetito® unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, wenn der gelieferte Gegenstand gepfändet oder sonstigen Eingriffen Dritter ausgesetzt ist. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, hempetito® die gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten einer Klage gemäß § 771 ZPO zu erstatten, haftet der Besteller für den bei hempetito® entstandenen Ausfall.
Sofern die unter Eigentumsvorbehalt stehende Kaufsache mit anderen, hempetito® nicht gehörenden Gegenständen verarbeitet wird, erwirbt hempetito® das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des objektiven Wertes der Kaufsache von hempetito® zu den anderen bearbeiteten Gegenständen zur Zeit der Verarbeitung. Dasselbe gilt für den Fall der Vermischung. Sofern die Vermischung in der Weise erfolgt, dass die Sache des Bestellers als Hauptsache anzusehen ist, gilt als vereinbart, dass der Besteller hempetito® anteilmäßig Miteigentum überträgt und das so entstandene Alleineigentum oder Miteigentum für hempetito® verwahrt.
Ist die Nacherfüllung im Wege der Ersatzlieferung erfolgt, ist der Besteller dazu verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware innerhalb von 30 Tagen an hempetito® auf Kosten von hempetito® zurückzusenden. Die Rücksendung der mangelhaften Ware hat nach den gesetzlichen Vorschriften zu erfolgen. hempetito® behält sich vor, unter den gesetzlich geregelten Voraussetzungen Schadensersatz geltend zu machen.
Für die anfallende Nacherfüllung gelten keine Lieferfristen. Unter Berücksichtigung der Auflagen des Transportunternehmens, erfolgt die Nacherfüllung so schnell als möglich.
Die Verjährungsfrist beträgt zwei Jahre, gerechnet ab Lieferung. Hiervon abweichend gilt eine Verjährungsfrist von einem Jahr, wenn der Besteller eine juristische Person öffentlichen Rechts, ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder ein Unternehmer ist, der bei Abschluss des Vertrages in Ausübung seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Die vorstehende Verkürzung der Verjährung auf ein Jahr gilt nicht für eine Haftung für grob fahrlässig und vorsätzlich verursachte Schäden und nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung von hempetito® beruhen. Einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung von hempetito® steht die eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen gleich. Bei arglistigem Verschweigen von Mängeln oder der Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit bleiben weitergehende Ansprüche unberührt.
hempetito® haftet unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht.
Ferner haftet hempetito® für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet oder für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Besteller regelmäßig vertraut. In diesem Fall haftet hempetito® jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. hempetito® haftet nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten.
Soweit die Haftung von hempetito® ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
hempetito® beachtet die Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes, des Telemediengesetzes und ggf. weitere anwendbarer Datenschutzbestimmungen.
hempetito® verwendet die Bestandsdaten des Bestellers ausschließlich zur Abwicklung und Durchführung der Bestellung/des Vertrages. Alle Kundendaten werden unter Beachtung der einschlägigen Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Telemediengesetzes (TMG) von hempetito® gespeichert und verarbeitet.
hempetito® gibt personenbezogene Daten des Bestellers einschließlich der Haus-Adresse und E-Mail-Adresse nicht an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon sind die Dienstleistungspartner von hempetito®, die zur Bestellabwicklung die Übermittlung von Daten benötigen (z.B. das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen und das mit der Zahlungsabwicklung beauftragte Kreditinstitut). In diesen Fällen beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch nur auf das erforderliche Minimum.
§ 12 Rechtseinräumung, Forumsbeiträge
Entscheidet sich der Nutzer, einen Forumsbeitrag zu verfassen, gewährt er hempetito® eine zeitlich und örtlich unbeschränkte und ausschließliche Lizenz zur weiteren Verwendung des Beitrags für jegliche Zwecke online wie offline. Der Nutzer hat das Recht, seinen Beitrag jederzeit wieder aufzuheben. hempetito® behält sich vor, einen Beitrag nicht oder nur für einen begrenzten Zeitraum auf der Website anzuzeigen sowie sie zu kürzen oder zu ändern. Forumsbeiträge geben ausschließlich die Meinung der Verfasser wieder. Die Inhalte stimmen mit der Auffassung von hempetito® nicht unbedingt überein.
Für sämtliche gegenwärtigen und zukünftigen Ansprüche aus Geschäftsverbindungen mit Kaufleuten ist der ausschließliche Gerichtsstand Duisburg. Der gleiche Gerichtsstand gilt, wenn der Besteller keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Inland verlegt oder sein Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
Auf Verträge zwischen hempetito® und dem Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG) Anwendung.
Stand: November, 2011

References: § 2
 § 1
 § 312
 § 3
 § 771

§ 12