Source: https://www.peterlang.com/view/9783653957600/xhtml/chapter009.xhtml
Timestamp: 2020-04-02 04:16:18+00:00

Document:
§9 Gesamtergebnis : Corporate Governance von Banken
§9 Gesamtergebnis : Co...
Corporate Governance von Banken
Die Bedeutung des Aufsichtsrechts und der Aufsichtsbehörden im Rahmen der Unternehmensführung und -kontrolle bei Kreditinstituten
Als Auslöser für die im Jahr 2007 weltweit beginnende Finanzkrise wurde unter anderem auch die Corporate Governance der Banken thematisiert. Vor diesem Hintergrund untersucht die Autorin die Besonderheiten dieses Ordnungsrahmens bei Banken und beleuchtet den Einfluss der Aufsichtsbehörden und des Aufsichtsrechts auf die Corporate Governance von Banken. Die Autorin analysiert zudem die umfassenden gesetzlichen Maßnahmen, die in den letzten Jahren als Reaktion auf die Finanzkrise im Bereich der Corporate Governance von Banken ergangen sind. Das Buch untersucht ferner die Möglichkeit und den Nutzen eines speziellen Corporate Governance Kodex für Banken.
978-3-653-95760-0
https://doi.org/10.3726/978-3-653-06868-9
Frankfurt am Main, Berlin, Bern, Bruxelles, New York, Oxford, Wien, 2016. 321 S.
§1 Einleitung
§3 Schaffung eines Corporate-Governance-Rahmens – Rahmenbedingungen und Mechanismen
§4 Banken
§5 Analyse der Prinzipal-Agenten-Konflikte in Banken
§6 Quellen zur Corporate Governance von Banken im Überblick
§7 Staatliche Aufsicht, Regulierung und Corporate Governance
§8 Stärkung der Corporate Governance durch „soft law“ – Bankenkodex
§9 Gesamtergebnis
„Are banks special?“
Diese Frage stellte vor über 30 Jahren Gerald Corrigan, ehemaliger Präsident der US-Notenbank und Vorsitzender des Basler Ausschusses für Bankenaufsicht, in einer gleichnamigen Veröffentlichung.1405 Seitdem beschäftigt diese Frage die Fachwelt. In Bezug auf Corporate Governance kann die Frage bejaht werden – und zwar unabhängig von der Rechtsform des einzelnen Instituts. Die wichtigsten Ergebnisse der Untersuchung, die zu dieser Aussage führen, sollen hier noch einmal knapp zusammengefasst werden.
Die Thematik der Corporate Governance ist ein Schnittstellenthema, bei dem vor allem die Rechtswissenschaftler und Wirtschaftswissenschaftler zusammenarbeiten und voneinander lernen. Bei einer näheren Betrachtung des Themas Corporate Governance zeigt sich, dass das Thema rechtsformunabhängig immer dort relevant wird, wo eine Prinzipal-Agenten-Beziehung mit Informationsdefiziten besteht. Das ist aber nicht nur in großen Kapitalgesellschaften – zumeist in Form der Aktiengesellschaft organisiert – der Fall, sondern auch bei allen anderen Formen von Verbänden, in denen wirtschaftliches Eigentum und Leitung der Geschicke des Verbandes auseinanderfallen. Dabei bedarf es bei der Beseitigung des Konflikts nicht zwingend gesetzlicher Regelungen, sondern vor allem in diesem Bereich erweist sich ein Vorgehen über „soft law“ als wirkungsvoll.
Es hat sich gezeigt, dass eine branchenspezifische Diskussion des Themas Corporate Governance angebracht und sinnvoll ist – das gilt insbesondere für diejenigen Institute, die das Einlagengeschäft betreiben. Denn Banken zeigen neben ihrer wichtigen Bedeutung für die gesamte Wirtschaft einige strukturelle Besonderheiten auf, aufgrund derer sie einer speziellen Regulierung und Überwachung unterworfen sind. Das gilt nicht...
I) Aktualität der Thematik
II) Banken, Corporate Governance und die Finanzkrise
III) Gang der Untersuchung
I) Begriff der Bank im Rahmen der Bearbeitung
II) Gesellschaftsrecht und Aufsichtsrecht
III) Corporate Governance
1) Entwicklung der Diskussion und Grundsätze
2) Bedeutung des Begriffs Corporate Governance
3) Etymologische Herkunft des Begriffs Corporate Governance
a) Fehlende Präsenz des Begriffs Corporate Governance im Gesetz
b) Wörtliche Übersetzung
c) Wesen des Begriffs Corporate Governance
aa) USA
4) Definition des Begriffs Corporate Governance
5) Differenzierung zwischen interner und externer Governance
a) Interne Corporate Governance
b) Externe Corporate Governance
c) Interne und externe Corporate Governance als sich ergänzendes Konzept
6) Entwicklung der Diskussion im Gesellschaftsrecht
a) Diskussion in Bezug auf die Aktiengesellschaft
b) Ausdehnung der Diskussion auf andere Gesellschaftsformen
7) Ökonomischer Hintergrund der Corporate-Governance-Diskussion
a) Prinzipal-Agenten-Konflikt als Ursprung der Corporate-Governance-Diskussion
aa) Prinzipal-Agenten-Theorie als Teil der Neuen Institutionenökonomik
bb) Was ist ein Prinzipal-Agenten-Konflikt?
cc) Die Entwicklung der Prinzipal-Agenten-Theorie
dd) Probleme, die aus Trennung von Eigentum und Verfügungsmacht resultieren
(1) Informationsasymmetrie
(a) „Hidden characteristics“
(b) „Hidden action“
(c) „Hidden information“
(2) Rationale Apathie
ee) Mittel zur Auflösung des Prinzipal-Agenten-Konflikts
ff) Zusammenfassung Prinzipal-Agenten-Konflikt
b) Ausrichtung der Leitungsfunktion
(1) Ausrichtung auf das Aktionärsinteresse (Shareholder-Ansatz bzw. Aktionärspriorität)
(2) Interessenpluralistisches Modell
(a) Stakeholder-Ansatz
(b) Unternehmensinteresse
(4) Relevanz des Streits bei Bankgesellschaften
8) Zielsetzung
9) Wem nutzt gute Corporate Governance und in welcher Hinsicht nutzt sie?
10) Was soll die Lehre von der Corporate Governance?
11) Ergebnis
I) Rahmenbedingungen
1) Kontrolle durch Aufgabenteilung
2) Transparenz
3) Reduktion der Informationsasymmetrie
4) Qualifikation der Agenten
5) Anreizstrukturen für Agenten
II) Mechanismen zur Überwachung und Durchsetzung
1) Interne Kontrolle
2) Externe Kontrolle
3) Sonderfall Rechnungslegung
III) Marktkontrolle, Selbstregulierung und die Rolle des Gesetzgebers
a) Markt
b) Gesetzgeberische Aktivitäten und Selbstregulierung
IV) Regelungsebene
1) Gesetzliche Regelung
2) Kodizes als Ausprägung von „soft law“
a) Allgemein gültige Kodizes
aa) Internationale Ebene – OECD Principles
bb) Nationale Ebene
(1) Deutscher Corporate Governance Kodex (DCGK)
(2) Public Corporate Governance Kodex
(3) Governance Kodex für Familienunternehmen
b) Unternehmensinterne Corporate-Governance-Grundsätze
3) Satzung und Geschäftsordnung
4) Rechtsprechung
V) Ergbebnis
I) Was heißt Bank
2) Geschützter Begriff
3) Begriff des Instituts
4) Bankensystem in Deutschland
a) Universalbankensystem
bb) Einschränkung des Trennbankensystems
b) 3-Säulen-System
aa) Private Kreditbanken
bb) Öffentlich-rechtlicher Sektor
(2) Struktur
(a) Sparkassen
(aa) Vorstand
(bb) Verwaltungsrat
(cc) Trägerversammlung
(b) Landesbanken
(c) Deka-Bank (ursprünglich DGZ und Deutsche Kommunalbank)
(3) Aufgabe
cc) Genossenschaftsbanken
(a) Volks- und Raiffeisenbanken
(b) Genossenschaftliche Zentralkassen
(c) Organschaftliche Ausgestaltung
dd) Unterschiede der Bankentypen
II) Funktion von Bankinstituten
III) Vorteile von Banken
1) Informationsvorsprung aufseiten der Bank
2) Sicherstellung langfristiger Finanzierungsbeziehungen
IV) Bedeutung für die Gesamtwirtschaft
V) Besonderheiten des Geschäftsmodells Bank
1) Unterdurchschnittliche Eigenkapitalquoten
a) Ursache
b) Folge
2) Fehlender Wettbewerb durch neue Wettbewerber
3) Fehlender Markt für „Corporate Control“
4) Intransparenz
b) Folgen (insbesondere Gefahr von „Banken-Runs“)
5) Systemisches Risiko
VI) Sicherungsmechanismen
1) Aufsicht und Regulierung
a) Geschichte
aa) Nationale Aufsichtsbehörden
bb) Europäische Aufsichtsbehörden
(1) Die Europäische Bankenunion
(2) Das Europäische Finanzaufsichtssystem
(a) Die Europäische Bankaufsichtsbehörde (EBA)
(b) Die EZB als Aufsichtsbehörde
c) Aufgabe
aa) Solvenz- und Liquiditätsaufsicht
bb) Marktaufsicht
d) Regulierung
e) Rechtfertigung für Aufsicht und Regulierung
f) Durchsetzungsmechanismen
2) Sicherungssysteme
a) Einlagensicherung
aa) Funktion
bb) Struktur
cc) Kritik
b) Zentralbank („lender of last resort“)
c) Wirkung der Sicherungssysteme
VII) Ergebnis
I) Anteilseigner, Management und Gläubiger (insbesondere Einleger)
1) Anteilseigner
a) Privatinstitute
b) Genossenschaftsbanken
c) Öffentlich-rechtliche Institute
d) Einfluss der Besonderheiten der Banken auf die Anteilseigner
2) Management (insbesondere Geschäftsleiter)
3) Einleger
a) Wer ist Einleger?
b) Interessen der Einleger
4) Aufsichtsbehörden
II) Prinzipal-Agenten-Konflikte in Bankinstituten
1) Anteilseigner und Manager in Banken
2) Anteilseigner und Einleger
3) Management und Einleger
IV) Konsequenzen für die Diskussion der Corporate Governance von Banken
V) Ergebnis
I) Basler Ausschuss für Bankenaufsicht
1) Institution Basler Ausschuss
3) Inhalt der „Principles for enhancing corporate governance“, July 2015 (4. Version)
4) Umsetzung
6) Ergebnis
II) Europäisches Gemeinschaftsrecht
1) Grünbuch Corporate Governance in Finanzinstituten und Vergütungspolitik
2) Kapitaladäquanzrichtlinie („CRD IV“) und Verordnung zur Kapitaladäquanzrichtlinie („CRR“)
3) EBA Guidelines on Internal Governance of 27. September 2011 and Guidelines on the Assessment of the Suitability of Members of the Management Body and Key Function Holders of 22. November 2012
a) Institution
c) Durchsetzung
III) Nationales Recht
1) Rechtsformspezifische Regelungen durch Gesellschaftsrecht
2) Aufsichtsrechtliche Vorgaben
a) KWG
aa) Anforderungen an das Verwaltungs- und Aufsichtsorgan, § 25d KWG
bb) Bestellung eines Sonderbeauftragten, § 45c KWG
cc) Ordnungsgemäße Geschäftsorganisation, § 25a KWG
dd) Offenlegungspflicht, § 26a KWG
b) Verlautbarungen der BaFin – insbesondere MaRisk
IV) Unternehmensinterne Vorgaben zur Corporate Governance
I) Bestandsaufnahme
II) Theorien zum Verhältnis von Corporate Governance und Aufsicht
1) Substitutionstheorie
2) Ergänzungstheorie (complementarity hypothesis)
3) (Neu-)Bewertung
a) Unterschied: Intention und Ziel der Gesetzgebung
b) Unterschied: Durchsetzung der Normen
aa) Funktion und Wirkung der Aufsichtsbehörden
bb) Befugnis- und Funktionserweiterung der Aufsichtsbehörde
cc) Die Aufsichtsbehörde als Stakeholder
III) Systematische Teilung der Corporate Governance
1) „Equity Governance“
2) „Debt Governance“
IV) Konsequenzen und Auswirkungen aufsichtsrechtlicher Vorgaben zur Corporate Governance
1) Auswirkungen auf die Haftungsverfassung
2) Bewertung der Entwicklung der Verlagerung von Corporate-Governance-Elementen ins Aufsichtsrecht
a) Entstehung eines „Bankgesellschaftsrechts“?
b) Vereinbarkeit der Entwicklung mit dem Konzept Corporate Governance
3) Die Weiterentwicklung der bankenspezifischen Corporate Governance
a) Ausblick
b) Gefahren
aa) Schaffung einer „Bank für die Aufsicht“
bb) Grenzen der Aufsicht
cc) Kompetenzverlagerung
dd) „Aushebelung“ der klassischen Corporate Governance
I) Die Idee eines Bankenkodex wird geboren
II) Vorbilder
1) Niederlande
2) Schweiz
3) Irland
4) Zwischenergebnis
III) Brauchen wir einen Bankenkodex?
1) Erforderlichkeit eines Kodex
a) Branchenspezifischer Anknüpfungspunkt
b) Nutzen eines Bankenkodex
aa) Informationsfunktion
(1) Anteilseigner
(2) Kunden, insbesondere Einleger
(3) Aufsichtsbehörde
bb) Ordnungsfunktion
2) Europäischer oder nationaler Kodex
3) Entwickler eines Bankenkodex
a) Aufsichtsbehörden
b) Interessenvertretungen der Institute (Bankenverbände)
c) Unabhängige, gemischt besetzte Kommission
4) Mechanismen zur Durchsetzung
a) „Comply or explain“
b) Veröffentlichung
c) Überwachung
aa) Aufsichtsbehörde
bb) Unabhängige, gemischt besetze Kommission
cc) Umfang der Überprüfung
dd) Sanktionen
ee) Einführung eines Ampelsystems
d) Verhältnis zum DCGK
5) Kosten eines Bankenkodex
6) Hinweise zum Inhalt eines Bankenkodex
7) Ergebnis

References: §9

§1

§3

§4

§5

§6

§7

§8

§9
 § 25
 § 45
 § 25
 § 26