Source: https://wefrank.wine/allgemeine-geschaeftsbedingungen/
Timestamp: 2019-10-15 15:58:52+00:00

Document:
Allgemeine Geschäftsbedingungen | W. E. Frank Wines
Allgemeine Geschäftsbedingungen für Käufe im Online-shop der W. E. Frank Wines GmbH & Co. KG unter shop.wefrank.wine
§ 1 Allgemeines, Geltungsbereich der Allgemeine Geschäftsbedigungen
1.2 Vertragspartner ist die W. E. Frank Wines GmbH & Co. KG, Glockengasse 16, 55283 Nierstein am Rhein, Tel. 089-95820045, Fax 089-95820046, E-Mail shop@wefrank.wine (nachfolgend „Verkäufer“).
1.3 Kunden im Sinne dieser AGBs können sowohl Endverbraucher als auch Unternehmer sein (nachfolgend „Kunde“). Endverbraucher im Sinne dieser AGBs sind natürliche Personen, die Verträge zu einem Zweck abschließen, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer im Sinne der Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Vertragsschluss mit dem Verkäufer in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.
2.1 Unser Angebot ist verbindlich. Mit Ihrer Bestellung nehmen Sie unser Angebot auf Vertragsschluss an. Der Vertrag kommt mit der Versendung Ihrer Bestellung an uns zustande. Sie erhalten daraufhin eine Auftragsbestätigung von uns per E-Mail.
2.2 Wenn Sie das gewünschte Produkt gefunden haben, können Sie dieses unverbindlich durch Anklicken des Produktnamens oder des Produktbildes genauer ansehen. Durch Anklicken der Schaltfläche In den Warenkorb können sie den Artikel in den Warenkorb legen. Den Inhalt des Warenkorbs können Sie jederzeit durch Anklicken Warenkorbsymbols oder der Schaltfläche Warenkorb unverbindlich ansehen. Die Produkte können Sie durch Anklicken der Schaltfläche löschen wieder aus dem Warenkorb entfernen oder durch Anpassung der Mengenangabe ändern. Wenn Sie die Produkte im Warenkorb kaufen wollen, klicken Sie in der Seite „Warenkorb“ auf die Schaltfläche weiter zur Kasse. Wenn Sie erstmalig bei uns bestellen, müssen Sie zunächst ein Kundenkonto einlegen. Nach erfolgreicher Registrierung können Sie den Bestellvorgang fortsetzen. Besteht bereits ein Kundenkonto können Sie sich damit einloggen.
Im Verlauf des weiteren Bestellvorgangs wählen Sie die Versandart und Ihre Lieferadresse aus. Im letzten Schritt erhalten Sie unter „Zusammenfassung“ nochmals eine Übersicht über Ihre Bestelldaten und können alle Angaben überprüfen. Die ausgewählten Produkte können Sie durch Anklicken der Schaltfläche löschen wieder über den Warenkorb entfernen oder durch Anpassung der Mengenangabe ändern. Eingabefehler können Sie auch dadurch berichtigen, dass Sie im Browser rückwärts navigieren oder den Bestellvorgang abbrechen und von vorn beginnen.
Durch Anklicken der Schaltfläche Kostenpflichtig bestellen versenden Sie die Bestellung an uns.
Im Anschluss können Sie die gewünschte Zahlungsart auswählen.
Wir speichern Ihre Bestellung, die eingegebenen Bestelldaten sowie den gesamten Vertragstext. Wir senden Ihnen per E-Mail eine Auftragsbestätigung mit allen Bestelldaten und dem gesamten Vertragstext zu. Auch haben Sie die Möglichkeit, sowohl die Bestellung als auch die AGBs vor dem Absenden der Bestellung an uns auszudrucken. Schließlich haben Sie über Ihr Kundenkonto jederzeit Zugriff auf die von Ihnen getätigten Bestellungen.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (W. E. Frank Wines GmbH & Co. KG, Glockengasse 16, 55283 Nierstein am Rhein, Tel. 089-95820045, Fax 089-95820046, E-Mail shop@wefrank.wine) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.) Widerrufsformular herunterladen.
Fax: 089-95820046
E-Mail: shop@wefrank.wine:
6.2 Eine Selbstabholung vor Ort ist nicht möglich.
7.2 Wir liefern standardmäßig mit UPS oder einem anderen Anbieter unserer Wahl.
7.3 Die Ware wird bei der Zahlung per Vorkasse, soweit im Angebot nicht anders angegeben, innerhalb von 3 – 5 Werktagen nach Zahlungseingang geliefert. Der Kunde erhält eine E-Mail, mit der der Zahlungseingang bestätigt wird.
Erfolgt die Zahlung per Kreditkarte, wird die Ware, sofern beim Angebot nicht anders angegeben, innerhalb von 3 – 5 Werktagen nach Zusendung der Auftragsbestätigung geliefert.
7.4 Unser Angebot richtet sich an volljährige Personen. Wenn der Kunde unter 18 Jahren alt ist, darf er keinen Alkohol über uns bestellen. Die Auslieferung und Aushändigung der Ware erfolgt ausschließlich an volljährige Personen nach entsprechender Kontrolle.
8.1 Die Zahlung kann per Vorkasse durch Vorauszahlung, per Kreditkarte (Visa, Mastercard) sowie PayPal erfolgen.
Bei der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in der Auftragsbestätigung. Der Rechnungsbetrag ist binnen einer Woche auf unser Konto zu überweisen.
Bei einer Zahlung per Kreditkarte (Visa, Mastercard) erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Kreditkartenabwickler Wirecard Global Sales GmbH, Einsteinring 35, 85609 Aschheim. Sie werden bei Auswahl einer der oben genannten Zahlungsmöglichkeiten nach Abschluss der Bestellung unmittelbar auf die entsprechende Zahlungsseite geleitet und nehmen die Zahlung vor.
Bei einer Zahlung über PayPal erfolgt die Zahlungsabwicklung über PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg.
8.2 Bei Endverbrauchern behalten wir uns das Eigentum an der Kaufsache bis zur vollständigen Zahlung des Rechnungsbetrags vor. Sind Sie Unternehmer in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, behalten wir uns das Eigentum an der Kaufsache bis zum Ausgleich aller noch offenen Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Käufer vor. Die entsprechenden Sicherungsrechte sind auf Dritte übertragbar.
8.3 Wenn Sie ein Eindverbraucher sind, ist der Kaufpreis mit Eintritt des Zahlungsverzugs während des Verzuges in Höhe von 5%-Punkte über dem Basiszinssatz zu verzinsen. Wenn Sie kein Endverbraucher sind, beträgt der Zinssatz während des Zahlungsverzuges 9%-Punkte über dem Basiszinssatz. Zudem sind wir gegenüber Unternehmern bei Zahlungsverzug berechtigt, zudem eine Schadenpauschale in Höhe von 40 € geltend zu machen. Wir behalten uns vor, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen und geltend zu machen.
9.1 Wenn Sie Sie ihre Bestellung bei uns als Endverbraucher vornehmen, erfolgt die Gewährleistung nach den gesetzlichen Bestimmungen.
9.2.1 Gelieferte Waren sind vom Kunden, soweit dies nach ordnungsmäßigem Geschäftsgang tunlich ist, unverzüglich nach Ablieferung zu untersuchen. Wenn sich ein Mangel zeigt, ist dies uns unverzüglich anzuzeigen. Unterlässt der Kunde die Anzeige, so gilt die Ware als genehmigt, es sei denn, dass es sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war. Zeigt sich später ein solcher Mangel, so muss die Anzeige unverzüglich nach der Entdeckung gemacht werden, anderenfalls gilt die Ware auch in Ansehung dieses Mangels als genehmigt. § 377 HGB bleibt unberührt. Seiner Untersuchungspflicht ist der Kunde auch im Falle des Rückgriffes des Unternehmers nach § 478 BGB nicht enthoben. Zeigt er in solchen Fällen den von seinem Abnehmer geltend gemachten Mangel nicht sofort an, so gilt die Ware auch in Ansehung dieses Mangels als genehmigt.
10.1 Wenn Sie Sie ihre Bestellung bei uns als Endverbraucher vornehmen, haften wir für Schäden nach den gesetzlichen Bestimmungen.
10.2.3 Soweit unter den Ziffern 10.2.1 und 10.2.2 nichts anderes bestimmt ist, ist unsere Haftung auf Schadensersatz ausgeschlossen. Dasselbe gilt auch, soweit gegen uns als Lieferanten Rückgriffsansprüche gemäß § 478 BGB geltend gemacht werden.
10.4 Die Haftungsausschlüsse und -beschränkungen unter Ziffer 10.2 gelten nicht für gegebenenfalls bestehende Ansprüche gemäß §§ 1, 4 Produkthaftungsgesetz oder wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Sie gelten auch nicht, soweit wir eine Garantie für die Beschaffenheit unserer Ware oder einen Leistungserfolg oder ein Beschaffungsrisiko übernommen haben und der Garantiefall eingetreten ist oder das Beschaffungsrisiko sich realisiert hat.
10.6 Sofern nicht die Haftungsbegrenzung gemäß Ziffer 10.2 bei Ansprüchen aus der Produzentenhaftung gemäß § 823 BGB eingreift, ist unsere Haftung auf die Ersatzleistung der Versicherung begrenzt. Soweit diese nicht oder nicht vollständig eintritt, sind wir bis zur Höhe der Deckungssumme zur Haftung verpflichtet. Diese Ziffer gilt nicht bei schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
Bei Fragen, Beschwerden oder Reklamationen nehmen Sie bitte Kontakt zu uns auf. Sie erreichen uns Montag – Freitag zwischen 9:00 Uhr und 16.30 Uhr unter der Telefonnummer 0172-8242349 oder per E-Mail an shop@wefrank.wine.
12.2 Bei Kunden, die den Vertrag zu einem Zweck schließen, der nicht der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (Endverbraucher) berührt diese Rechtswahl nicht die zwingenden Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.
12.3 Wenn der Besteller Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist der Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis München.
§ 13 OS-Plattform und Verbraucherstreitbeilegungsgesetz
13.1 Wir [shop@wefrank.wine] sind verpflichtet, Sie auf die Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) der Europäischen Kommission hinzuweisen. Diese ist über die folgende Internetadresse erreichbar: EU-Online-Streitbeilegungsstelle
13.2 Bitte beachten Sie, dass wir nicht bereit oder verpflichtet sind, an einem Streitbeilegungsverfahren der Verbraucherschlichtungsstellen teilzunehmen.
14.2 Sind eine oder mehrere Regelungen dieser AGBs unwirksam, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Soweit die Bestimmungen unwirksam sind, richtet sich der Inhalt des Vertrages nach den gesetzlichen Vorschriften.

References: § 1
 § 377
 § 478
 § 478
 § 823

§ 13