Source: http://predaktion.de/rechtliches.html
Timestamp: 2018-01-24 05:37:04+00:00

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PRedaktion - Nutzungsbedingungen und Rechtliches
Allgemeine Nutzungsbedingungen u.v.m.
PRedaktion.de ist ein unkommerziell betriebener Webservice [non-commercial | non-profit], der die Zielsetzung verfolgt, kostenfreie sowie in jedweder Form vollkommen wirtschaftlich unabhängige Produkt-/Dienstleistungsrezensionen zu verfassen und - eventuell daraus resultierende Empfehlungen - über verfügbare/zugängliche Publikationskanäle/-verteiler auszusprechen.
Dennoch möchten wir als privater Betreiber dieser Webseite auf rechtliche Hinweise nicht verzichten, um u.a. einen künftigen Ausbau dieser Webseite nicht einzuschränken.
§1 - Vorbemerkungen & Gültigkeit
Der Betreiber der Internetdienste (nachfolgend: jeweils als PRedaktion.de bzw. kurz PRedaktion bezeichnet) unterhält Internetdienste, die es natürlichen Personen und Unternehmen ermöglichen, Dienstleistungen zu nutzen. Vertragspartner (Benutzer, User) können nur voll geschäftsfähige natürliche Personen sowie juristische Personen sein. Das Internetangebot PRedaktion.de dürfen nur Personen, die bereits das 14. Lebensjahr vollendet haben, nutzen. Nutzer der Internetdienste sind nicht Verbraucher im Sinne des Gesetzes. Mit der Nutzung von PRedaktion.de erklären sich Besucher, Benutzer, User, Vertragspartner (nachfolgend jeweils als "Benutzer" bezeichnet) mit den hier formulierten "Allgemeinen Nutzungsbedingungen" einverstanden. Alle Benutzer erklären deren Einverständnis durch Bestätigung der Kenntnisnahme sowie Zustimmung zu diesen Nutzungsbedingungen bereits im Rahmen der teilweisen Nutzung einer Webseite. Eine teilweise Nutzung einer Webseite liegt vor, sobald diese in einem stationären oder mobilen Internetbrowser aufgerufen wird. Vertragliche Ergänzungen über die Nutzung besonderer Dienste, für die zu gegebener Zeit ggf. eine Anmeldung bei PRedaktion.de notwendig ist, werden rechtswirksam, sobald sich der Benutzer erfolgreich bei PRedaktion.de angemeldet hat. Eine erfolgreiche Anmeldung kommt mit der Formulierung einer entsprechenden Bestätigung auf der Webseite von PRedaktion.de oder per E-Mail zustande. Wenn Benutzer mit den "Allgemeinen Nutzungsbedingungen" nicht einverstanden sind, dürfen sie etwaige Features der Webseite nicht nutzen. Sollten Benutzer auch nur mit Teilen dieser Nutzungsbedingungen nicht einverstanden sein und dennoch Leistungen und/oder Features der Webseite nutzen, entbinden sie die Verantwortlichen (z.B. Administratoren, Autoren, Erfüllungsgehilfen etc.) von jeglicher Rechtsverantwortlichkeit im Sinne der jeweils gültigen gesetzlichen Regelungen. Abweichende Bedingungen des Benutzers, die mit diesen "Allgemeinen Nutzungsbedingungen" in Widerspruch stehen, finden in keinem Fall Berücksichtigung, es sei denn, PRedaktion.de stimmt diesen schriftlich zu. Im Rahmen jeglichen Vertragsverhältnisses mit PRedaktion.de haben diese "Allgemeinen Nutzungsbedingungen" Gültigkeit, selbst wenn bei der Inanspruchnahme weiterer Dienste nicht noch einmal gesondert darauf verwiesen wird. PRedaktion.de ist berechtigt, Dritte mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums von PRedaktion.de zu beauftragen. In diesem Fall finden die hier vorliegenden "Allgemeinen Nutzungsbedingungen" ebenfalls Anwendung. PRedaktion.de behält sich das Recht vor, die vorliegenden Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern. Die Benutzer werden über etwaige Änderungen hinsichtlich bestehender Vertragsverhältnisse rechtzeitig im diese Nutzungsbedingungen führenden Webseitenbereich oder aber - sollte es zu gegebener Zeit einen Userbereich auf PRedaktion.de geben, in welchem man sich einloggen kann - per E-Mail informiert. Den Vertragspartnern wird in solchem Fall ein Kündigungsrecht für einen Zeitraum von 6 Wochen nach Bekanntgabe der veränderten Nutzungsbedingungen eingeräumt. Nach Ablauf dieser Frist besteht das Vertragsverhältnis auf der Basis der neuen Nutzungsbedingungen fort.
§2 - Leistungsumfang
PRedaktion.de stellt kostenlose Internetleistungen von Autoren udn journalistisch Tätigen zur Verfügung, die Benutzer unter anderem für die kostenlose Publikation deren schon existenter Produkte, Dienstleistungen, Internetseiten, -links und sozialer Netzwerkeinträge nutzen können. Diese Informationen können durch die Funktionalität von PRedaktion.de auf verschiedene Weise vom Benutzer gänzlich und/oder teilweise kostenlos abgerufen werden. PRedaktion.de garantiert jedoch nicht, dass eine erfolgreiche Information stattfindet und haftet demzufolge nicht, falls z.B. eventuell angegebene Suchbegriffe keine(n) Treffer erzeugt/en. PRedaktion.de ist bei eventuell späterer Inbetriebnahme eines Userbereiches für registrierte Mitglieder (ebenso Benutzer) berechtigt, Personalien von Mitgliedern (Benutzern) anhand geeigneter amtlicher Papiere zu prüfen und diese bei unkorrekten Angaben löschen zu dürfen. Die Kontaktaufnahme erfolgt per (ggf. systeminterner) E-Mail, auf schriftlichem Postweg oder über ggf. angebotene Servicerufnummern. Benutzer sind im Falle einer derartigen Userbereich-Inbetriebnahme jederzeit berechtigt, sich ohne Angabe von Gründen schriftlich oder per E-Mail abzumelden. Das zuvor geschlossene Vertragsverhältnis ist mit der Abmeldung beendet. PRedaktion.de bietet diese Dienste i.d.R. kostenlos an. Eine private wie auch gewerbliche Nutzung ist grundsätzlich erlaubt.
§3 - Datennutzung & -schutz
PRedaktion.de beachtet grundsätzlich die gesetzlichen Datenschutzbestimmungen. Unter Beachtung dieser gesetzlichen Bestimmungen erfolgt die Erfassung und Nutzung von Benutzerdaten im Falle einer eventuellen späteren Inbetriebnahme eines Userbereichs für registrierte Mitglieder (Benutzer) wie folgt: Der Benutzer erklärt sich durch die Anmeldung bei PRedaktion.de mit den hier aufgeführten Regelungen zur Verwendung dessen persönlicher Informationen einverstanden. PRedaktion.de sammelt, verwendet und analysiert in solchem Falle persönliche Informationen des Mitglieds auf verschiedene Art und Weise an unterschiedlichen Stellen der Webseite sowie ggf. bei weiteren eigenen und/oder von Partnern/Dritten betriebenen Diensten, um ein Funktionieren der Internetdienste zu ermöglichen und den Benutzern einen jeweils guten und auf jeweilige Bedürfnisse angepassten Service bieten zu können. Diese Informationen entstehen durch Angaben des Benutzers sowie durch eine Nutzung der angebotenen Dienste. Benutzer erklären sich damit einverstanden, dass deren persönliche Daten in elektronischer Form gespeichert werden. Sofern ein Interessent/Benutzer/Dritter auf die Dienste von PRedaktion.de zugreift, werden seine Daten anonymisiert mit Hilfe von eventuell eingesetzten "Cookies" gespeichert. Diese Cookies enthalten keine personenbezogenen Daten der Interessenten sondern dienen ausschließlich der Aufrechterhaltung der Funktionen der Webseite(n) von PRedaktion.de. Diese Cookies werden automatisch nach 30 Tagen gelöscht. Zur Vermeidung von Missbrauch und zur Betrugsprävention ist PRedaktion.de berechtigt, IP-Adressen von Benutzern der Internetdienste zu speichern.
§4 - Haftung
PRedaktion.de übernimmt keine Verantwortung und Haftung für die Aktualität, Richtigkeit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen sowie für den eventuellen Missbrauch von Informationen. Jede Haftung für etwaige wirtschaftliche, körperliche oder immaterielle Schäden, die sich aus der Nutzung oder Nichtnutzung der Dienstleistungen von PRedaktion.de ergeben oder ergeben könnten ist grundsätzlich und ausdrücklich ausgeschlossen. Alle Angebote sind insofern freibleibend und unverbindlich. PRedaktion.de ist bemüht, den jederzeitigen sowie ordnungsgemäßen Betrieb der Services sicherzustellen, kann jedoch nicht die ununterbrochene Nutzbarkeit/Erreichbarkeit der Services garantieren. Eine Haftung für technisch bedingte Übertragungsverzögerungen und/oder Ausfälle ist ausgeschlossen. PRedaktion.de behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Webseiten und/oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise und/oder endgültig einzustellen. PRedaktion.de haftet nicht für die unbefugte Kenntniserlangung jedweder Daten - u.a. persönlicher Nutzerdaten - durch Dritte (z.B. durch unbefugte Zugriffe Dritter). PRedaktion.de ist bei zur Verfügung Stellung derartiger Funktionalitäten nicht verpflichtet, Inhalte, Angaben sowie Bilddateien, Textinhalte o.ä. von Benutzern zu überprüfen, behält sich jedoch das Recht zur Prüfung sowie die Abänderung und/oder teilweise wie gänzliche Löschung von Inhalten (z.B. bei erkennbarem Vorliegen unkorrekter Angaben) vor. PRedaktion.de haftet nicht für direkte oder indirekte Verweise auf fremde Webseiten (Links & Hyperlinks), die außerhalb des Verantwortungsbereiches von PRedaktion.de liegen. Sollte PRedaktion.de Kenntnis erhalten, dass ein Verweis auf eine Webseite mit rechtswidrigen Inhalten vorliegt, wird PRedaktion.de alles Zumutbare unternehmen, den entsprechenden Verweis zu entfernen. Rein vorsorglich distanziert sich PRedaktion.de von Inhalten verlinkter Webseiten und deren Informationsinhalten. Dies gilt für alle innerhalb des Internetangebotes von PRedaktion.de gesetzten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge, Inhalte von Diskussionsforen, Blogs, Mailinglisten, u.ä..
§5 - Obliegenheiten der Mitglieder & Benutzer
Benutzer versichern gegenüber PRedaktion.de, mindestens das 14. Lebensjahr erreicht zu haben. Mitglieder/Benutzer sind für aus deren Anmeldung resultierender Anmeldung und damit verbundenen Informationen, die sie über sich bereitstellen, allein verantwortlich und versichern, dass die angegebenen Daten der Wahrheit entsprechen. Mit der Anmeldung bei Internetdiensten von PRedaktion.de versichert der Benutzer, dass er PRedaktion.de insbesondere die ihm von anderen Mitgliedern bekannt gewordenen und ggf. anvertrauten Informationen vertraulich behandeln wird. Mitglieder wie auch Benutzer verpflichten sich, PRedaktion.de von jeglicher Art der Kosten, Klagen, Schäden, Verlusten oder sonstigen Forderungen frei zu halten, die durch deren Anmeldung bzw. Besuch und/oder Teilnahme an Dienstleistungen von PRedaktion.de entstehen könn(t)en. Der Benutzer verpflichtet sich insbesondere PRedaktion.de von jeglicher Haftung und von allen Verpflichtungen, Aufwendungen und Ansprüchen, die sich aus Schäden wegen Beleidigung, übler Nachrede, Verletzung von Persönlichkeitsrechten, wegen des Ausfalls von Dienstleistungen für andere Mitglieder und Benutzer, wegen der Verletzung von Immaterialgütern oder sonstiger Rechte ergeben, freizustellen. Die Freistellungsverpflichtung bezieht sich auch auf die Kosten, die zur Abwehr solcher Inanspruchnahmen erforderlich sind. Benutzer sind verpflichtet, E-Mails und andere Nachrichten vertraulich zu behandeln und diese nur mit ausdrücklicher vorheriger Zustimmung Dritten zugänglich zu machen. Dieses gilt insbesondere auch für Namen, Telefon- und Faxnummern, Adressdaten, E-Mail Adressen und URL’s. Ferner verpflichtet sich der Benutzer, Dienstleistungen von PRedaktion.de nicht missbräuchlich zu nutzen, insbesondere kein diffamierendes, anstößiges oder in sonstiger Weise rechtswidriges Material oder Informationen zu verbreiten. Insbesondere betrifft dies pornographische, rassistische, Volksverhetzende, obszöne oder vergleichbare Inhalte und/oder andere Mitglieder und/oder Benutzer zu belästigen, zu bedrohen und/oder deren sowie die Rechte und/oder Persönlichkeitsrechte Dritter zu verletzen, keine Daten in das System einzubringen, die einen Computervirus und/oder anderweitig infizierte Software oder anderes Material enthalten, welches urheberrechtlich geschützt ist - es sei denn, der Benutzer selbst hat die Rechte daran. Die erforderlichen Zustimmungen hierfür und etwaige Schäden sind ausgeschlossen. Untersagt wie strafbewährt sind in jeder Art und Weise jegliche Handlungen, die die Verfügbarkeit der Angebote für andere Nutzer von PRedaktion.de negativ beeinflussen oder beeinflussen können, E-Mails anderer Benutzer abzufangen und/oder dies zu versuchen sowie Serien-/Kettenbriefe zu versenden. Die Nichtbeachtung der Obliegenheiten kann zur fristlosen Kündigung eines etwaig vorliegenden Nutzungs- und/oder Vertragsverhältnisses führen, sowie zivil- und strafrechtliche Folgen für das/den Mitglied/Benutzer haben. PRedaktion.de behält sich insbesondere das Recht vor, Mitglieder/Benutzer anhand deren persönlicher Daten oder technischer Spezifikation wie IP's auszuschließen, die bei der Nutzung von PRedaktion.de z.B. sittenwidrige, politisch radikale oder obszöne Inhalte und/oder Fotos verbreiten. Falls ein Benutzer die ihm anvertrauten Daten Dritter verwendet oder Kenntnis davon erlangt, verpflichtet er sich, an den Betreiber eine vom Gericht festzustellende Vertragsstrafe für jede nachgewiesene und schuldhafte Zuwiderhandlung zu zahlen. Weitergehende Schadensersatzansprüche bleiben hiervon unberührt.
§6 - Copyright
PRedaktion.de ist bestrebt, in allen eigenen Internetdiensten und Angeboten die jeweiligen Urheber- & Copyrightrechte Dritter zu wahren. Daher beansprucht PRedaktion.de auch alle Urheberrechte für jegliche selbst erstellte Inhalte der eigenen Internetseiten. Eine Vervielfältigung und/oder gänzliche sowie teilweise Verwendung von Inhalten jeglicher Art ist nur mit schriftlicher Zustimmung von PRedaktion.de gestattet. PRedaktion.de verwendet auf eigenen (Content)seiten von Zeit zu Zeit ggf. Bilde(r)elemente und Text(e)elemente, die eventuell dem Urheberrecht und Copyright Dritter unterliegen. Soweit ein Bild/Text nicht von eigenen und/oder hierfür beauftragten Fotografen, Textern und/oder Webdesignern erstellt wurde, werden urheberrechtliche Informationen solcher verwendeter Grafiken, Abbildungen, Bilder, Fotografien und Texte auf PRedaktion.de an entsprechenden Stellen (i.d.R. im Rahmen des Impressums) näher spezifiziert.
§7 - Gerichtsstand & salvatorische Klausel
Für die vorliegenden "Allgemeinen Nutzungsbedingungen" sowie alle weiteren Vereinbarungen der Vertragspartner (Mitglieder/Benutzer) mit PRedaktion.de ist ausschließlich das deutsche Recht anwendbar. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Bedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder unwirksam werden, wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise nicht wirksam sein oder deren Wirksamkeit zu einem späteren Zeitpunkt verlieren, so wird hierdurch die Gültigkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt. Die unwirksame Regelung ist von den Parteien durch eine wirksame Regelung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Regelung soweit wie möglich entspricht. Entsprechendes gilt für etwaige Vertragslücken. Gerichtsstand für etwaige Streitigkeiten (insbesondere soweit der Benutzer bzw. das Mitglied Privatpersonen sind) ist Köln (Deutschland).
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§2

§3

§4

§5

§6

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