Source: https://arbeitsrechtskanzlei.eu/2016/
Timestamp: 2020-07-11 12:29:58+00:00

Document:
2016 | Kanzlei Dr. Böhm
Ein Arbeitnehmer wird der ihm obliegenden Darlegungs- und Beweislast im Überstundenprozess dann gerecht, wenn er ausführt, an welchen Tagen er von wann bis wann Arbeit geleistet hat bzw. sich auf Weisung des Arbeitgebers bereit gehalten […]
Was muss der Arbeitnehmer darlegen und beweisen, wenn er Überstundenabgeltung beansprucht?A. Böhm2017-04-21T19:54:12+00:00
Der Mindestlohn umfasst alle zwingend und transparent geregelten Leistungen, die der Arbeitnehmer von dem Arbeitgeber für seine Arbeitsleistung erhält. Hierzu gehören auch Zulagen und Prämien. Diese Sichtweise entspricht der Rechtsprechung des EuGH zum Arbeitnehmerentsenderecht.
BAG 21.12.2016 […]
Was gehört zum Mindestlohn?A. Böhm2017-03-23T18:15:06+00:00
Allein die Unsicherheit über die zukünftige Entwicklung des Arbeitskräftebedarfs rechtfertigt noch keine Befristung des Arbeitsvertrages nach § 14 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 TzBfG. Vielmehr müssen zum Zeitpunkt des Anschlusses des Arbeitsvertrages bereits konkrete […]
Strenge Anforderungen an Befristungsgrund des vorübergehenden BedarfsA. Böhm2017-04-21T19:46:17+00:00
Anforderungen an eine sog. “echte” Druckkündigung
Für eine sog. echte Druckkündigung, die vorliegt, wenn Mitarbeiter von dem Arbeitgeber die unberechtigte Kündigung eines anderen Mitarbeiters verlangen und die Arbeit verweigern, wenn der Arbeitgeber ihrer Forderung nicht nachkommt, gelten besondere Anforderungen. Eine solche Kündigung ist jedenfalls nur dann wirksam, wenn […]
Anforderungen an eine sog. “echte” DruckkündigungA. Böhm2017-04-21T19:39:31+00:00
verhaltensbedingte Kündigung bei haltlosem Strafantrag
Bei einem gegen ihn gerichteten haltlosen Strafantrag eines Mitarbeiters ist der Arbeitgeber berechtigt, das mit diesem bestehende Arbeitsverhältnis aus verhaltensbedingten Gründen zu kündigen. Insbesondere dann, wenn dem Strafantrag jegliche Grundlage fehlt, ist von einer erheblichen Verletzung der in […]
verhaltensbedingte Kündigung bei haltlosem StrafantragA. Böhm2017-06-13T16:03:49+00:00
Befristungsgrund des vorübergehenden Mehrbedarfs kann auch bei Daueraufgaben bestehen
Nach § 14 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 TzBfG ist die Befristung eines Arbeitsvertrages möglich, um einen vorübergehenden Mehrbedarf an einer Arbeitsleistung abzudecken. Diese Voraussetzung kann auch dann erfüllt sein, wenn der zusätzliche Bedarf […]
Befristungsgrund des vorübergehenden Mehrbedarfs kann auch bei Daueraufgaben bestehenA. Böhm2019-01-15T17:31:46+00:00
Wirksame Befristung erfordert vor Beginn arbeitgeberseits unterzeichnete Vertragsurkunde
Das in § 14 Abs. 4 TzBfG normierte Schriftformerfordernis ist nur erfüllt, wenn der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer vor Vertragsbeginn einen von ihm unterschriebenen, die Befristungsabrede enthaltenden Vertrag überreicht, und der Arbeitnehmer diese Urkunde vor dem in […]
Wirksame Befristung erfordert vor Beginn arbeitgeberseits unterzeichnete VertragsurkundeA. Böhm2017-06-13T14:04:27+00:00
Verkürzung einer befristeten Vertragslaufzeit nur mit sachlichem Grund
Soll die Laufzeit eines nach § 14 Abs. 2 TzBfG sachgrundlos befristeten Arbeitsvertrages verkürzt werden, bedarf es hierfür eines sachlichen Grundes im Sinne des § 14 Abs. 1 TzBfG. Dies gilt auch bei einer einvernehmlich getroffenen […]
Verkürzung einer befristeten Vertragslaufzeit nur mit sachlichem GrundA. Böhm2017-06-13T13:52:52+00:00
Facebook-Auftritt des Arbeitgebers teilweise mitbestimmungspflichtig
Soweit ein Unternehmen im Rahmen eines Facebook-Auftritts sog. Postings oder Besucher-Beiträge ermöglicht, unterliegt die Ausgestaltung dieser Funktion der Mitbestimmung des Betriebsrats. Dies gilt für alle Unternehmen, die bereits eine Facebook-Präsenz haben oder eine solche noch […]
Facebook-Auftritt des Arbeitgebers teilweise mitbestimmungspflichtigA. Böhm2019-01-15T17:31:46+00:00
Freie Diensteinteilung spricht gegen Arbeitnehmereigenschaft
Soweit einer bei einer Rundfunkanstalt beschäftigten Systemverwalterin die Möglichkeit eingeräumt ist, ihre Dienstzeiten und ihr Arbeitspensum selbst zu bestimmen, ist sie nicht mehr als Arbeitnehmerin einzustufen. Insbesondere fehlt es dann an einer weisungsgebundenen, fremdbestimmten und in […]
Freie Diensteinteilung spricht gegen ArbeitnehmereigenschaftA. Böhm2017-06-13T13:39:09+00:00

References: EuGH 
 § 14
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