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Timestamp: 2017-03-28 06:36:23+00:00

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Urheberrecht und elektronische Medien (Example) - MindMeister
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Urheberrecht und elektronische
Überprüfungsschema
1. Schutz?
Endet nach 70 Jahren dem Tod
des Urhebers, Wird gemeinfrei nach 70 Jahren
Schutz zu Lebzeit
2. Nutzung - Eingriff?
Was will ich mit dem Werk tun?
durch Urheber, Lizenz
freie Werknutzung, Vervielfältigung zum
Privatgebrauch steht im Gesetz
Urheberrechtlicher Schutz von Webseiten
Muss schon etwas künstlerisch sein
Werk der bildenen Kunst
Technischer Hintergrund ist
egal, rein was man optisch sein
Die könnten separat geschützt sein,
aber als Literatur
(Computerprogramm)
Computergrafik eines Spiels
Spieler gestaltet den "Film"
Vereinfacht im Verfahren (Richter müsste
man sonst alle Teile eines PC Spiels
Unabhängig von der Geschäftsfähigkeit
Man muss ein Mensch sein, nicht ein
Tier denn kann kein Recht/Pflichten
Malender Affe, kein Urheber
Wo gilt das Urheberrecht?
Prinzipiell in AUT
Schütze Werke in Österreich von
Mit Deutschland und weiteren
Ländern gibt es Abkommen mit
AUT, Dadurch kann ich mich als Österreicher in
Deutschland auf deut. Urheberrecht
Beispiel mit Jingle, 20/80 Ausmachung
Nichts schriftlich, keine Beweisbarkeit
Im Zweifel nun auf 50/50 geteilt
Immer vertraglich regeln!!!
Auch wer ist vertretungsbefugt
Oberste Stelle: Urheberrecht
Darunter Einzelrechte
Verwertungsinteressen, Recht der Vervielfältigen, Es gibt davon mehrere Stücke, Muss mehrfach konsumierbar sein, Manuelles Vervielfältigen zählt auch, Abmalen, Abzeichnen, Aber beachte freie Werknutzung (flüchtige
Vervielfältigung, Webseite im RAM
geladen), Analoges Werk digitalisieren
(einscannen, Schalplatte
aufzeichnen), ist Vervielfältigung (digitalisieren), Vervielfältigung im Internet, Upload ist Vervielfältigung, Download ist Vervielfältigung, ist egal, ob es am Server dann gelöscht wird, E-Mail mit Attachment verschicken, privat/gewerblich, Egal welcher Träger (ob
Firmenlaptop oder privat), Zu hinterfragen ist den Zweck
der Werknutzung, Radio Livestreaming, 10. Sekunden im Buffer, daher geschützt, Eigentlich Vervielfältigung, aber
freie Werknutzung (Flüchtig
begleitend), E-Mail mit Attachment verschicken, Recht der Verbreitung, Recht der öffentlichen Wiedergabe, ORF macht Public Viewing, Braucht Wiedergaberecht z.b.
von UEFA für Fussball, Recht der Sendung des Werks, Recht für Online, An einzelnes Recht dieser 5 wird
eine Lizenz gekoppelt, Nutzer hängt dran
Ideele Interessen
Kronen Zeitung Bild
Pressefotograf: Bild Marchel
1 Foto wird in Kronenzeitung gedruckt
Als Kronen Zeitung brauche ich, Vervielfältigungslizenz, 1 Mio Auflage, Möchte die Zeitung verkaufen, brauche daher Verbreitungsrecht, Wenn ich das Bild auch online
verwenden will, brauche extra Onlinerecht
ORF: Foto Marcel Hirscher wird gezeigt
Brauche Senderecht
Bsp: ORF Senderecht
ORF spielt Medium
ORF überträgt das Medium
Ist keine Vervielfältigung
Wird ausgestrahlt, und ist
danach nicht mehr verfügbar
Empfänger macht Vervielfältigung
Sender braucht Senderecht
Bsp: Ondemand Service
Gesamtes Werk ist gespeichert
Unterliegt dem Onlinerecht
ist kein Rundfunk, kein
Nutzerseitig macht freie
Werknutzung (flüchtig
§16 UrhG
Freie Werknutzung: Zitatrecht
/ Straßenbild
Immer gerichtlich
Urteilsveröffentlichung, Beklagte muss das bezahlen,
ist unangenehm (Preis des
Inserats)
Strafzahlung, Angemessenes Entgelt, Als hätte ich mir eine Lizenz gekauft
Abmahnschreiben, immer
Wenn Verschulden nachweisbar
Schadenersatz zu bezahlen, Schadenersatz oder "Strafzahlung"
Mindestschaden: Doppeltes der Strafzahlung
Ist alles in einem Verfahren
Ö3 kauft Lizenz für Musik
Vervielfältigung, Bild wird nochmal in US gespeichert, müsste
man extra in US klagen (traf nicht zu wegen dt.
Zurverfügungstellung, Rechtsverletzung, dort wo das
Werk genutzt wird, Eigentlich trifft es zu, aber lt. OGH nein, Fotografin räumte Google nie das
Recht der Zurverfügungsstellung
ein, Robots.txt hätte das verhindert, Schlichte Einwilligung, Google bekommt zwar
kein Recht, aber auch keine Strafe (konkludentes
Einverständnis)
lt. OGH keine Zuverfügungstellung (ist eine
Meta Datenbank) aber unverständlich, weil das
visuelle zählt.
Freier und eigener Gebrauch
Reprografievergütung
Für Kopierer, Gesetzgeber will Freie
Werknutzung nicht beenden, aber auch eine
Lizenz einräumen für die freie Werknutzung
Kopie ist qualitativ schlechter
Digitale Kopie: kein Qualitätsunterschied
1. Phase - Komplett frei
3. Kassetten
4. Digitale Kopien, § 42 UrhG, Abs 1: Papier oder ähnlicher Träger, 1 Stk. angefertigt, Max. 10-15, aber nicht 1000 Stk., Eigener Gebrauch, auch beruflich, = entspricht der Analogkopie, keine technische Hilfsmittel zum
Werkkonsum, Abs 2: auf allen anderen Trägern, nur natürliche Person, privater Gebrauch, höchstpersönliche, nicht kommerzielle, Darf ein privates genutztes Werk,
nicht der Öffentlichkeit
präsentieren, Bedeutet auch Einstellen in Tauschbörse, Bedeutet auch Onlinestellen des Werks, Problem: Mittelbarer kommerzieller Zwecks, Kaufe privat einen Italienischkurs auf
CD, darf ich nun nicht im Beruf nutzen;
§ 41a UrhG
Flüchtige Vervielfältigung, Surfen im Internet, Daten im RAM
Begleitende Vervielfältigung
Privatkopie von Programm gilt explizit nicht
Aber zulässig einer Sicherungskopie
Kopierschutz darf nicht umgangen werden, aber nur dann, wenn ich es
einfach umgehen kann, Bluray Kopierer, ist nicht trivial, da die
Software komplex ist (Nutzung ist einfach
egal), Man darf keine
Umgehungsmittel verwenden,
Eigentlich sämtliche
Maßnahmen dürfen nicht
Keine freie Nutzung: Ausgenommen
sind Noten, auch Nachbauen von
Nachbauen von best. Häusern verboten
Ist immer dann geschützt, wenn ein
Fotograf es etwas anders machen
Ist faktisch immer so, darum jedes
Bild automatisch urheberrechtlich
Andy Warhol Stil ist nicht schützbar
Motiv aber schon
Foto für ein Buch/Webseite,
welche Verwertungsrecht?, Upload, Senderecht etc.
Private Zwecke, was ist zulässig?
Schutz geistiger Leistung
http://www.patentamt.at/Designschutz/Schutzrechte/
Aber nicht Geschäftsmodelle
z.b. Werbesystem in Parkgaragen
Alles in Sprache ausgedrückt
(Körpersprache)
Auch Computerprogramme
Drehbuch des Film
Lied, Noten des Lieds (Tonfolge)
Kostüme des Films
Visuelle Wahrnehmenung
Molekül ist nicht zuordenbar,
nicht Urheberrecht
Aber Werbekampagne daher nicht schützbar, Alles was nicht in die 4
Bereiche passt, kein Schutz im
Was ist eigentümlich?
Aber nicht alles was banal ist, Guten Tag ist zwar ein Werk, aber nicht
mehr schützbar gibt der Gesetzgeber
ist die Leistung eigentümlich?, Entweder voll oder gar nicht geschützt
Lied: So ein Tag, wie schön wie heute ..
Bsp umfasst: Schutz des Textes, nicht Lied
Gesamtes Gedicht, Literatur, ist eigentümlich, lt. OGH, Alles was ist mehr ist als banal,
mehr als Durchschnittkönnen, Bisschen mehr, muss dann
Problem Werbespot, Danone 80er, Satz: So ein Tag, so wunderschön
wie heute stammt aber aus fremden
Werk, Darf nicht verwendet werden, wenn
ein Teil für sich ebenso eigentümlich
ist!!, Ist dieser eine Satz ebenso
urheberrechtlich geschützt, gilt es zu
klären, 3 Instanzen, in Summe 9
Richter entscheiden dann, kein Gutachten, keine Umfrage etc., Geht nicht mal darum, ob es ästhetisch ist, Prüfung auf zwei Ebenen, Formebene, Inhalt banal, aber die Übertreibung ist dem nach
künstlerisch, (aber grammatikalisch eigentlich
falsch), Wenn es in Englisch wäre, wäre
es wahrscheinlich egal, Inhaltsebene, Der Satz ansich ist banal, ist eine der beiden Ebenen
geeignet für eigentümlichkeit, Nur Urheber darf im Fernsehen,
Runkfunk ausstrahlen, Ist egal, ob dieser Satz bekannt
war, Verletzung ist
verschuldunabhängig, Man haftet quasi für das Ergebnis, Haften Danone und Argentur, Danone strahlt aus, Werbeargentur leistet Beitrag
zum Tatbestand, Haften Danone und Argentur
Buch Harry Potter, Man übersetzt ihn in deutsch und verkauft, Sofort Urheberrechtsverletzung, weil die
Gedankengänge eigentlich geschützt
Man muss sich von dem
Gedanken trennen, dass etwas
Bekanntheit schafft kein Urheberrecht
Ist etwas urheberrechtlich geschützt,
darf der Urheber diese Verwertung
Zeigt man Werk im Kino,
Fernsehen, Radio etc.
Urheber besitzt bestimmte
Regelt wie das Werk zum
Konsumenten kommt
Kann nicht überprüfen, wie die
Werknutzung stattfinden
Bsp: Alle schlafen im Kino,
bleibt aber öffentliche
Schutz der ideellen Interessen
Kunstschaffung offenbart einen Teil der
Persönlichkeit (Schöpfung ist Teil der
Die ideelle Beziehung zum Werk
muss ebenso geschützt sein
Der Urheber legt selbst fest,
WIE es veröffentlicht wird
Bsp.: Ausnahme, Bundeshymne wird gendermainstreamed, Die Urheberin wollte einen
verwenden, OGH sagte, dass die Genderbewegung heute
anders als zum Zeitpunkt der Werkschaffung
ist, geringfügige Modifikation daher zulässig
Refrain, Tausendmal berührt
Werbeargentur, Spot für Telefone, Tausend mal berührt, tausend
mal ist was passiert, Nur Text, keine Musik
Eigentlich übernommen aus dem Lied
Ist aber dem alttäglichen
Sprachgebrauch näher, Inhaltsebene, banal, nicht geschützt, Formebene, Auch eher banal, auch nicht geschützt
Tiroler Holzunternehmen
Hoits EICHS Holz, EICHS = Eiche, Eigentlich eine gute Idee, Künstlerisch, OGH sagt zu wenig, Kein Schutz
Obahma Satz
Frank Stronach verwendet ihn ebenso
Aussage als Marke eingetragen?
Keine Eintragung, abzuwägen
ob die Verkehrsgeltung
Wer ONE hat, hats gut
Form, Banal
Inhalt, Banal
Wahrscheinlich auch nicht Markenrecht, ONE ist ebenso geschützt
Logo der Spedition/Taxi
Zwei Logos, zwei mal gleichen Pfeil
(Werbegrafiker hat einfach den Pfeil nochmal
Gehört das Logo überhaupt der Spedition?, Exklusive Nutzungslizenz, nur die Spedition, Zwar im Vertrag des Taxis nochmal drinnen
(Exklusiv) aber das Recht kann nur EINMAL
ist der Pfeil geschützt?, ist geschützt, Richter entscheiden, geht über
normale Grafikerleistung hinaus
Logo City Funk
Kein Urheberrechtlicher Schutz

References: §16
 OGH 
 OGH 
 § 42

§ 41
 OGH 
 OGH