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Timestamp: 2016-10-27 11:02:47+00:00

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I 121/02 (29.11.2002)
I 121/02
M.________, 1943, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanw�ltin Rita Diem, Schaffhauserstrasse 345, 8050 Z�rich,
(Entscheid vom 31. Dezember 2001)
M.________ (geb. 1943) leidet unter anderem an einem chronischen lumbospondylogenen Syndrom sowie chronischen Nacken- und Kopfschmerzen. Am 18. Dezember 1992 meldete er sich bei der Invalidenversicherung zum Rentenbezug an. Die Ausgleichskasse des Kantons Z�rich lehnte am 15. Dezember 1994 einen Anspruch auf eine Invalidenrente ab, welche Verf�gung im kantonalen Beschwerdeverfahren best�tigt wurde. Nachdem das Eidgen�ssische Versicherungsgericht mit Urteil vom 7. April 1998 (I 211/97) eine Verletzung des rechtlichen Geh�rs des Versicherten festgestellt und die Sache zur neuen Verf�gung an die Verwaltung zur�ckgewiesen hatte, lehnte die IV−Stelle Z�rich das Begehren am 10. April 2000 mangels rentenbegr�ndender Invalidit�t f�r den Zeitraum bis Ende Dezember 1994 abermals ab.
Das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich wies die hiegegen erhobene Beschwerde mit Entscheid vom 31. Dezember 2001 ab.
M.________ l�sst Verwaltungsgerichtsbeschwerde f�hren und beantragen, in Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheides sei ihm ab 1. November 1992 eine ganze und ab 1. Juni 1994 eine halbe Invalidenrente zuzusprechen. Zugleich ersucht er um Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege.
Nach Abschluss des Schriftenwechsels reicht der Versicherte ein am 17. Juni 2002 erstattetes Gutachten der Medizinischen Abkl�rungsstelle (MEDAS) mitsamt zwei - Zusatzfragen beantwortenden - Erg�nzungen nach.
Die Vorinstanz hat die massgebenden Bestimmungen und Grunds�tze zum Begriff der Invalidit�t (Art. 4 IVG; BGE 116 V 249 Erw. 1b), zu den Voraussetzungen und zum Umfang des Anspruchs auf eine Invalidenrente (Art. 28 Abs. 1 und 1bis IVG), zur Ermittlung des Invalidit�tsgrades bei Erwerbst�tigen nach der allgemeinen Methode des Einkommensvergleichs (Art. 28 Abs. 2 IVG; BGE 104 V 136 Erw. 2a und b) sowie zur Entstehung des Rentenanspruches (Art. 29 Abs. 1 IVG; BGE 121 V 274 Erw. 6b/cc) richtig wiedergegeben. Ebenfalls zutreffend dargelegt hat das kantonale Gericht die Rechtsprechung zur Bedeutung �rztlicher und seitens der Berufsberatung erstatteter Berichte und Gutachten f�r die Invalidit�tsbemessung (BGE 115 V 134 Erw. 2, 114 V 314 Erw. 3c, 107 V 20 Erw. 2b, 105 V 158 Erw. 1) und die Grunds�tze �ber die Beweisw�rdigung (BGE 125 V 352 Erw. 3a, 122 V 160 Erw. 1c, je mit Hinweisen). Darauf kann verwiesen werden.
Im Streit liegt ausschliesslich der Invalidit�tsgrad des Beschwerdef�hrers in der Zeit bis Ende 1994. Die Beschr�nkung des Verfahrensgegenstandes in zeitlicher Hinsicht ergibt sich aus dem Umstand, dass die IV-Stelle am 10. April 2000 �ber denselben Zeitraum wie in der vom Eidgen�ssischen Versicherungsgericht mit Urteil vom 7. April 1998 aufgehobenen Verf�gung vom 15. Dezember 1994 befunden und f�r die Folgezeit eine weitere Verf�gung in Aussicht gestellt hat.
3.1 F�r die Ermittlung des bis Ende 1994 massgebenden Invalidit�tsgrades ist mit der Vorinstanz auf das Gutachten der Rheumaklinik am Spital X.________ vom 29. M�rz 1994 abzustellen, gem�ss welchem der Beschwerdef�hrer in seiner angestammten T�tigkeit als Maler zwar nur zu 50 %, f�r leidensangepasste Arbeiten (Hebebelastung nicht �ber 20 kg, keine �berkopfarbeiten, kein permanentes B�cken) jedoch vollumf�nglich arbeitsf�hig war. Entgegen der in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde, wie schon im kantonalen Prozess, ge�usserten Auffassung des Versicherten kann nicht gesagt werden, dass das Gutachten keine Aussage zum Grad der Arbeitsf�higkeit in der Zeit vor seiner Erstellung enthalte. So nimmt die Expertise bei der Beschreibung der aktuellen Beschwerden ausdr�cklich auf den Verlauf der Symptomatik in den vorangegangenen ein bis zwei Jahren Bezug. Die Entwicklung des Gesundheitsschadens wird denn auch im Rahmen der abschliessenden Beurteilung f�r einen l�ngeren Zeitraum nachgezeichnet. Das Gutachten kann daher nicht als blosse Momentaufnahme verstanden werden, die keine R�ckschl�sse auf den hier interessierenden Zeitraum zuliesse. Es enth�lt keine Hinweise, dass zu einem fr�heren Zeitpunkt schlimmere Beschwerden als die bei der Begutachtung erhobenen bestanden haben k�nnten.
3.2 Der Beschwerdef�hrer macht geltend, die gesundheitlichen Einschr�nkungen seien im massgebenden Gutachten der Rheumaklinik am Spital X.________ vom 29. M�rz 1994 nur unvollst�ndig erhoben worden und damit nur teilweise in die Sch�tzung der Arbeitsf�higkeit eingeflossen.
Hinsichtlich der Kopfschmerzen deutet alles darauf hin, dass diese - wenn �berhaupt - jedenfalls erst nach dem hier interessierenden Zeitraum zu einem limitierenden Faktor f�r die zumutbarerweise zu erbringende Arbeitsleistung wurden. Sie fanden im vorerw�hnten Gutachten zum ersten Mal �berhaupt Erw�hnung, und dies auch nur im Sinne eines Nebenpunktes. Die erste Konsultation der Abteilung f�r Kopfweh und Schmerz an der Neurologischen Klinik des Spital X.________ datiert vom Fr�hjahr 1995. Das unter Ber�cksichtigung der bisherigen Akten erstellte Gutachten derselben Klinik vom 17. Juli 2000 wiederum h�lt fest, dass sich diese Beschwerden erst nach 1994 verst�rkt und unter Medikation gebessert h�tten, wobei der Patient selber die lumbale Situation als weit wichtigere Einschr�nkung angebe. Die Ber�cksichtigung der Kopf- und Nackenschmerzen im Rahmen der Begutachtung vom 11. Mai 2000 am Spital X.________ f�hrte denn auch zu keinem h�heren Grad der Arbeitsunf�higkeit.
Was die sp�ter festgestellten psychischen Beschwerden angeht, so stellt der angefochtene Entscheid zu Recht fest, dass sich den Akten keine Hinweise entnehmen lassen, wonach das entsprechende Leiden bereits im massgebenden Zeitraum bestanden haben k�nnte.
Die Rechtsvertreterin des Beschwerdef�hrers hat am 26. September 2002 - somit nach Abschluss des Schriftenwechsels - ein Gutachten der MEDAS vom 17. Juni 2002 mit zwei erg�nzenden Antwortschreiben der Gutachter eingereicht. Im Unterschied zu den bisher vorhandenen gutachterlichen Einsch�tzungen aus rheumatologischer Sicht veranschlagen die �rzte der MEDAS eine Restarbeitsf�higkeit von 50 % sowohl im angestammten Beruf als auch bez�glich aller anderen in Frage kommenden T�tigkeiten. Den mutmasslichen Beginn der reduzierten Arbeitsf�higkeit setzen sie zun�chst auf ca. Dezember 1996 an; auf Nachfrage hin revidieren sie ihre Einsch�tzung dahingehend, "mit einiger Wahrscheinlichkeit (wohl �ber 50 %)" habe die Arbeitsf�higkeit bereits ab Januar 1992 50 % betragen.
4.1 Selbst in Verfahren, in denen das letztinstanzliche Gericht nicht an die Feststellung des Sachverhalts gebunden ist (Art. 132 lit. b OG), ist es im Lichte von Art. 108 Abs. 2 OG grunds�tzlich unzul�ssig, nach Ablauf der Beschwerdefrist neue Beweismittel beizubringen, es sei denn, dass ausnahmsweise ein zweiter Schriftenwechsel (Art. 110 Abs. 4 OG) angeordnet wurde (BGE 127 V 355 ff. Erw. 3b und 4a). Anders verh�lt es sich lediglich dann, wenn die nach Ablauf der Beschwerdefrist oder nach Abschluss eines zweiten Schriftenwechsels unaufgefordert eingereichten Schriftst�cke neue erhebliche Tatsachen oder schl�ssige Beweismittel enthalten, welche eine Revision im Sinne von Art. 137 lit. b OG zu rechtfertigen verm�chten (BGE 127 V 357 Erw. 4b).
Nach Art. 137 lit. b in Verbindung mit Art. 135 OG ist die Revision eines Urteils des Eidgen�ssischen Versicherungsgerichts unter anderem zul�ssig, wenn der Gesuchsteller nachtr�glich neue erhebliche Tatsachen erf�hrt oder entscheidende Beweismittel auffindet, die er im fr�heren Verfahren nicht beibringen konnte. Als "neu" gelten Tatsachen, welche sich bis zum Zeitpunkt, da im Hauptverfahren noch tats�chliche Vorbringen prozessual zul�ssig waren, verwirklicht haben, jedoch der um Revision ersuchenden Person trotz hinreichender Sorgfalt nicht bekannt waren. Die neuen Tatsachen m�ssen ferner erheblich sein, d.h. sie m�ssen geeignet sein, die tatbest�ndliche Grundlage des angefochtenen Urteils zu ver�ndern und bei zutreffender rechtlicher W�rdigung zu einer andern Entscheidung zu f�hren. Beweismittel haben entweder dem Beweis der die Revision begr�ndenden neuen erheblichen Tatsachen oder dem Beweis von Tatsachen zu dienen, die zwar im fr�heren Verfahren bekannt gewesen, aber zum Nachteil der gesuchstellenden Person unbewiesen geblieben sind. Sollen bereits vorgebrachte Tatsachen mit den neuen Mitteln bewiesen werden, so hat die Person auch darzutun, dass sie die Beweismittel im fr�heren Verfahren nicht beibringen konnte. Entscheidend ist ein Beweismittel, wenn angenommen werden muss, es h�tte zu einem andern Urteil gef�hrt, falls das Gericht im Hauptverfahren hievon Kenntnis gehabt h�tte. Ausschlaggebend ist, dass das Beweismittel nicht bloss der Sachverhaltsw�rdigung, sondern der Sachverhaltsermittlung dient. Es gen�gt daher nicht, dass ein neues Gutachten den Sachverhalt anders bewertet; vielmehr bedarf es neuer Elemente tats�chlicher Natur, welche die Entscheidungsgrundlagen als objektiv mangelhaft erscheinen lassen (BGE 110 V 141 Erw. 2, 293 Erw. 2a, 108 V 171 Erw. 1; Urteil B. vom 10. Dezember 2001, I 600/00; vgl. auch BGE 118 II 205).
4.2 Eine Sichtung des nach Abschluss des Schriftenwechsels eingereichten MEDAS-Gutachtens ergibt, dass darin f�r den hier zu beurteilenden Zeitraum keine grundlegend neuen Befunde enthalten sind.
4.2.1 Zwar liesse sich argumentieren, dass das entscheidmassgebliche Gutachten des Spital X.________ vom M�rz 1994 allein auf einer rheumatologischen Abkl�rung und Beurteilung beruhe und damit m�glicherweise andere gesundheitliche Beeintr�chtigungen ausser Acht lasse. Doch f�rdert das MEDAS-Gutachten auch im erweiterten medizinischen Kontext keine grundlegend neuen Tatsachen zutage. In Erw. 3.2 in fine wurde festgestellt, dass die bisherigen medizinischen Akten keine Hinweise enthalten, dass die aktuell ausgewiesenen Beschwerden psychischer Art bereits vor Ende 1994 invalidisierende Ausmasse angenommen h�tten. Zu diesem Zeitpunkt finden sich nur erste Hinweise auf Spannungskopfschmerzen, nicht aber auch auf die sp�ter erhobenen psychopathologischen Befunde. Es ist nicht von der Hand zu weisen, dass sich m�glicherweise bereits im hier massgebenden Zeitraum eine psychische Fehlentwicklung angebahnt hat. Daraus bereits auf eine eingeschr�nkte Arbeitsf�higkeit schliessen zu wollen, w�re indes verfehlt. Denn das auf somatische Belange beschr�nkte Gutachten des Spital X.________ vom M�rz 1994 zeigt keine "Beurteilungsl�cke" in dem Sinne, dass die damals geklagten Beschwerden erheblich von den rheumatologisch objektivierten Befunden abgewichen w�ren. Eine solche Diskrepanz m�sste sich nicht nur unweigerlich im Gutachten niedergeschlagen haben, sondern w�re - im Hinblick auf die Erfahrungstatsache, dass sich rheumatologische und psychosomatische Beschwerden h�ufig �berlagern - wohl auch Anlass zur Weiterverweisung des Versicherten zu einer psychiatrischen Begutachtung gewesen.
4.2.2 Wenn die Gutachter der MEDAS mit Schreiben vom 3. September 2002 ihre Einsch�tzung �ber den zeitlichen Verlauf der Arbeitsf�higkeit in dem vom Beschwerdef�hrer geltend gemachten Sinne ab�nderten, handelt es sich dabei - auch unter Ber�cksichtigung des Umstandes, dass der Beschwerdef�hrer von der MEDAS erstmals interdisziplin�r, also umfassend begutachtet wurde - lediglich um eine abweichende Schlussfolgerung aus dem bereits zuvor bekannten Sachverhalt. Demnach bildet das neu eingereichte Gutachten mitsamt Zus�tzen keinen Revisionstatbestand; die Schriftst�cke sind im vorliegenden Verfahren nicht als Beweismittel zu ber�cksichtigen.
4.3 Nach dem Gesagten braucht nicht gepr�ft zu werden, ob die in den nachtr�glich eingereichten Akten enthaltenen Ausf�hrungen �berhaupt eine Grundlage f�r einen R�ckbezug von erst heute ausgewiesenen Gesundheitssch�digungen auf die Zeit vor Ende 1994 bieten. Immerhin ist aber darauf hinzuweisen, dass die Gutachter der MEDAS zur Begr�ndung ihrer nachtr�glich getroffenen Einsch�tzung, die Arbeitsf�higkeit habe bereits ab Januar 1992 "mit einiger Wahrscheinlichkeit" nur 50 % betragen, als einzige medizinische Referenz die Einsch�tzung der Rheumaklinik am Spital X.________ aus dem Jahr 2000 anf�hren (vgl. das Schreiben vom 3. September 2002 in Verbindung mit der im Schreiben vom 27. August 2002 gegebenen Begr�ndung). Im letzterw�hnten Gutachten wurde indes nur eine rheumatologisch begr�ndete Arbeitsunf�higkeit von 50 % in der bisherigen T�tigkeit als Maler anerkannt. Daraus folgt, dass der Beschwerdef�hrer aus den die Arbeitsf�higkeit betreffenden Ausf�hrungen der MEDAS ohnehin nichts f�r seinen Rechtsstandpunkt ableiten k�nnte, selbst wenn die Einbringung des fraglichen Beweismittels prozessual zul�ssig w�re.
Nachdem Verwaltung und Vorinstanz zu Recht von einer bis Ende 1994 bestehenden vollen Arbeitsf�higkeit in leidensangepassten T�tigkeiten ausgegangen sind, bleibt zu pr�fen, wie es sich mit der erwerblichen Umsetzung derselben verh�lt.
5.1 Hinsichtlich des hypothetischen Einkommens ohne Gesundheitsschaden (Valideneinkommen) gilt der Grundsatz, dass dessen Ermittlung so konkret wie m�glich zu erfolgen hat und daher in der Regel vom letzten Lohn, den der Versicherte vor Eintritt der Gesundheitssch�digung erzielt hat, auszugehen ist (ZAK 1980 S. 593 mit Hinweisen; vgl. auch Urteil T. vom 23. Mai 2000, U 243/99 Erw. 2b). Es ist mithin nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz das Valideneinkommen aufgrund der Angaben des Arbeitgebers �ber den effektiven Lohn aus der zuletzt ausge�bten T�tigkeit (unter Ber�cksichtigung der Nominallohnentwicklung) ermittelt hat.
5.2 Im Zusammenhang mit der Bemessung des Invalideneinkommens streitig ist einzig die H�he des leidensbedingten Abzuges vom Jahresverdienst gem�ss der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung des Bundesamtes f�r Statistik (LSE) 1994 (Jahreslohn von Fr. 51'876.- gem�ss Tabelle T A1.1.1 [durchschnittlicher Lohn von M�nnern im privaten Sektor f�r einfache und repetitive T�tigkeiten bei einer betriebs�blichen Arbeitszeit von 41,9 Wochenstunden]; vgl. BGE 124 V 321). Der von der Vorinstanz auf 15 % festgesetzte Abzug ist mit Blick auf vergleichbare F�lle (so BGE 126 V 82 Erw. 7b) nicht zu beanstanden.
5.3 Nach dem Gesagten erweist sich der vom kantonalen Gericht vorgenommene Einkommensvergleich als rechtens. Es bleibt daher bei der Feststellung, dass im massgebenden Zeitraum bis Ende 1994 der zur Begr�ndung des Anspruchs auf eine Rente notwendige Mindestinvalidit�tsgrad von 40 % (Art. 28 Abs. 1 IVG) beim Beschwerdef�hrer nicht erreicht war.
Zufolge Gew�hrung der unentgeltlichen Verbeist�ndung wird Rechtsanw�ltin Rita Diem, Z�rich, f�r das Verfahren vor dem Eidgen�ssischen Versicherungsgericht aus der Gerichtskasse eine Entsch�digung (einschliesslich Mehrwertsteuer) von Fr. 2'500.- ausgerichtet.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich, dem Bundesamt f�r Sozialversicherung und der Ausgleichskasse des Kantons Z�rich zugestellt.

References: BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 108
 Art. 137
 Art. 137
 Art. 135
 BGE 
in fine
 BGE 
 BGE