Source: http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&zoom=&type=show_document&highlight_docid=aza%3A%2F%2F12-03-2001-C_181-2000
Timestamp: 2016-10-27 01:20:20+00:00

Document:
Z.________, Beschwerdef�hrer, vertreten durch die Winterthur-ARAG, Konradstrasse 15, Winterthur,
Amt f�r Wirtschaft und Arbeit, Verwaltungsgeb�ude, Frauenfeld, Beschwerdegegner,
A.- Auf Weisung des Regionalen Arbeitsvermittlungszentrums (RAV) bewarb sich Z.________ bei der Firma K.________ AG als kaufm�nnischer Angestellter/Verkaufssachbearbeiter, ohne dass es indessen zum Abschluss eines Arbeitsvertrages kam. Mit Verf�gung vom 30. August 1999 stellte das Amt f�r Wirtschaft und Arbeit (AWA) des Kantons Thurgau ihn wegen Ablehnung zumutbarer Arbeit f�r 31 Tage in der Anspruchsberechtigung ein.
B.- Die hiegegen erhobene Beschwerde wies die Rekurskommission des Kantons Thurgau f�r die Arbeitslosenversicherung mit Entscheid vom 6. April 2000 ab.
C.- Z.________ l�sst Verwaltungsgerichtsbeschwerde f�hren mit dem Rechtsbegehren, der kantonale Entscheid und die Verwaltungsverf�gung seien aufzuheben, eventualiter sei sein Verhalten im Rahmen eines leichten Verschuldens zu sanktionieren.
W�hrend das AWA auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde schliesst, l�sst sich das Staatssekretariat f�r Wirtschaft nicht vernehmen.
1.- Im angefochtenen Entscheid werden die vorliegend massgebenden Bestimmungen �ber die Einstellung in der Anspruchsberechtigung wegen Nichtbefolgens von Weisungen des Arbeitsamtes, namentlich der Nichtannahme einer zugewiesenen zumutbaren Arbeit (Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG), und �ber die verschuldensabh�ngige Dauer der Einstellung (Art. 30 Abs. 3 AVIG in Verbindung mit Art. 45 Abs. 2 AVIV; vgl. auch Art. 45 Abs. 3 AVIV) zutreffend dargelegt. Darauf kann verwiesen werden.
Zu erg�nzen ist, dass gem�ss Rechtsprechung der Einstellungstatbestand der Nichtannahme einer zugewiesenen zumutbaren Arbeit auch dann erf�llt ist, wenn die versicherte Person die Arbeit zwar nicht ausdr�cklich ablehnt, es aber durch ihr Verhalten in Kauf nimmt, dass die Stelle anderweitig besetzt wird (BGE 122 V 38 Erw. 3b mit Hinweisen).
Die Einstellung in der Anspruchsberechtigung dient dazu, die Schadenminderungspflicht der Versicherten durchzusetzen (BGE 126 V 130 Erw. 1). Sie hat die Funktion einer Haftungsbegrenzung der Versicherung f�r Sch�den, welche die Versicherten h�tten vermeiden oder vermindern k�nnen. Als versicherungsrechtliche Sanktion bezweckt sie die angemessene Mitbeteiligung der versicherten Person am Schaden, den sie durch ihr Verhalten der Arbeitslosenversicherung in schuldhafter Weise nat�rlich und ad�quat kausal verursacht hat (Erw. 4 des zur Publikation in BGE 126 V bestimmten Urteils L. vom 7. Dezember 2000, C 338/99; BGE 124 V 227 Erw. 2b, 122 V 40 Erw. 4c/aa mit Hinweisen). Ein Selbstverschulden der versicherten Person liegt vor, wenn und soweit der Eintritt oder das Andauern der Arbeitslosigkeit nicht objektiven Faktoren zuzuschreiben ist, sondern in einem nach den pers�nlichen Umst�nden und Verh�ltnissen vermeidbaren Verhalten liegt, f�r das die Versicherung die Haftung nicht �bernimmt (ARV 1998 Nr. 9 S. 44 Erw. 2b, 1982 Nr. 4 S. 39 Erw. 1a; Nussbaumer, Arbeitslosenversicherung, in:
Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht [SBVR], Bd. Soziale Sicherheit, S. 253 Rz 693). In beweisrechtlicher Hinsicht muss der Einstellungstatbestand mit dem im Sozialversicherungsrecht �blichen Beweisgrad der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit erf�llt sein (ARV 1993/94 Nr. 31 S. 225 Erw. 3a).
2.- a) Die Firma K.________ AG erkl�rte gegen�ber dem RAV, dass sie dem Beschwerdef�hrer am 9. August 1999 abgesagt habe, weil er zu hohe Lohnforderungen gestellt habe und zum Vorstellungsgespr�ch 10 Minuten zu sp�t erschienen sei (R�ckmeldung betreffend Bewerbung vom 15. Juli 1999; Aktennotiz betreffend Telefon vom 10. August 1999). Der Versicherte, dem vor Verf�gungserlass Gelegenheit zur Stellungnahme einger�umt wurde, gab an, dass er nicht rechtzeitig gekommen sei, weil er sich in der Umgebung der Firma verfahren habe, wof�r er sich allerdings schon bei der Person, welche ihm die T�re ge�ffnet habe, entschuldigt habe.
Betreffend das Gehalt habe er sich gegen�ber Herrn M.________ von der Firma K.________ AG dahingehend ge�ussert, dass er sich "rein nach dem Lustprinzip" einen Lohn von ca. Fr. 6500.- monatlich vorstellen k�nne, wor�ber sich sicher diskutieren lasse. Gest�tzt auf diese Ausk�nfte gelangten Vorinstanz und Verwaltung zum Ergebnis, dass der Versicherte mit seinem Verhalten in Kauf genommen habe, dass die Stelle anderweitig besetzt werde, und deshalb wegen Ablehnung einer zumutbaren Arbeit f�r 31 Tage in der Anspruchsberechtigung einzustellen sei.
b) Der Beschwerdef�hrer l�sst hiegegen einwenden, dass sich das AWA in seiner Verf�gung betreffend das eine Einstellung rechtfertigende Verhalten auf eine blosse Aktennotiz �ber ein Telefongespr�ch vom 10. August 1999 berufe, was unzul�ssig sei. Dieser Auffassung kann nicht gefolgt werden. Es trifft zwar zu, dass nach der Rechtsprechung eine formlos eingeholte und in einer Aktennotiz festgehaltene m�ndliche bzw. telefonische Auskunft nur insoweit ein zul�ssiges und taugliches Beweismittel darstellt, als damit blosse Nebenpunkte (namentlich Indizien oder Hilfstatsachen) festgestellt werden, und Ausk�nfte zu wesentlichen Punkten des rechtserheblichen Sachverhaltes grunds�tzlich in der Form einer schriftlichen Anfrage und Auskunft einzuholen sind (ARV 1992 Nr. 17 S. 153 Erw. 2b; BGE 117 V 282).
Im vorliegenden Fall hielt die Firma K.________ AG im Formular "R�ckmeldung betreffend der Bewerbung", welches sie dem RAV am 15. Juli 1999 retournierte, fest, dass der Beschwerdef�hrer seine Lohnforderung mit Fr. 6500.- und sie ihr Lohnangebot mit Fr. 5700.- beziffert habe, was immerhin darauf schliessen l�sst, dass das Gehalt mitentscheidend f�r das Nichtzustandekommen der Anstellung war, wenn sie sich auch nicht explizit zu den hief�r verantwortlichen Gr�nden �usserte. Sp�ter wurde offenbar der Hinweis beigef�gt:
Z.________ sind zu hoch. Kam am Vorstellungsgespr�ch 10 Min. zu sp�t, hat ihm am 9.8.99 abgesagt aus oben erw�hnten Gr�nden. ". Diese aufgrund eines Telefongespr�ches nachtr�glich erfolgte Sachverhaltserg�nzung betreffend das nicht rechtzeitige Erscheinen wurde vom Beschwerdef�hrer anerkannt (vgl. dessen Stellungnahme vom 26. August 1999), weshalb in beweism�ssiger Hinsicht keine zus�tzlichen Massnahmen erforderlich waren. Im �brigen entspricht es einer Erfahrungstatsache und wird auch vom Beschwerdef�hrer nicht bestritten, dass ein Stellenbewerber, der zu sp�t erscheint und zu hohe Lohnforderungen stellt, seine Anstellungschancen vermindert. Nach Auffassung des Beschwerdef�hrers bleibt allerdings zu pr�fen, ob sein Verhalten f�r die Ablehnung einer Anstellung, wie er geltend macht, "allein urs�chlich" war. Diese Frage ist indessen nicht entscheidend, weil es f�r die Erf�llung des Einstellungstatbestandes ausreicht, dass der Versicherte, wie vorliegend, durch sein Verhalten entscheidend dazu beitr�gt, dass das Vorstellungsgespr�ch nicht zum Abschluss eines Arbeitsvertrages f�hrt (ARV 1999 Nr. 33 S. 196 Erw. 2).
In Anbetracht dieser Sachlage gingen Vorinstanz und Verwaltung zutreffend davon aus, dass der Beschwerdef�hrer nach dem Beweisgrad der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit in Verletzung seiner Schadenminderungspflicht das Nichtzustandekommen einer zumutbaren Anstellung in Kauf genommen und dadurch den Tatbestand des Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG erf�llt hat.
c) Entgegen der in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde vertretenen Auffassung ist vorliegend aufgrund der ausdr�cklichen Vorschrift des Art. 45 Abs. 3 AVIV grunds�tzlich von einem schweren Verschulden auszugehen (vgl.
ARV 1999 Nr. 33 S. 196 Erw. 3a). Die von der Verwaltung verf�gte und von der Vorinstanz best�tigte, im untersten Bereich des schweren Verschuldens (Art. 45 Abs. 2 lit. c AVIV) auf 31 Tage festgesetzte Einstellung in der Anspruchsberechtigung tr�gt den gesamten objektiven und subjektiven Umst�nden Rechnung und ist im Rahmen der Ermessenskontrolle (Art. 132 OG) nicht zu beanstanden.
III. Dieses Urteil wird den Parteien, der Rekurskommission des Kantons Thurgau f�r die Arbeitslosenversicherung, dem Amt f�r Wirtschaft und Arbeit, Abteilung Arbeits-
losenkasse, und dem Staatssekretariat f�r Wirtschaft

References: Art. 45
 Art. 45
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 30
 Art. 45