Source: https://dejure.org/gesetze/BBodSchG/13.html
Timestamp: 2020-01-23 04:26:43+00:00

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§ 13 BBodSchG Sanierungsuntersuchungen und Sanierungsplanung - dejure.org
Dritter Teil - Ergänzende Vorschriften für Altlasten (§§ 11 - 16)
(1) 1Bei Altlasten, bei denen wegen der Verschiedenartigkeit der nach § 4 erforderlichen Maßnahmen ein abgestimmtes Vorgehen notwendig ist oder von denen auf Grund von Art, Ausbreitung oder Menge der Schadstoffe in besonderem Maße schädliche Bodenveränderungen oder sonstige Gefahren für den einzelnen oder die Allgemeinheit ausgehen, soll die zuständige Behörde von einem nach § 4 Abs. 3, 5 oder 6 zur Sanierung Verpflichteten die notwendigen Untersuchungen zur Entscheidung über Art und Umfang der erforderlichen Maßnahmen (Sanierungsuntersuchungen) sowie die Vorlage eines Sanierungsplans verlangen, der insbesondere
(6) 1Die zuständige Behörde kann den Plan, auch unter Abänderungen oder mit Nebenbestimmungen, für verbindlich erklären. 2Ein für verbindlich erklärter Plan schließt andere die Sanierung betreffende behördliche Entscheidungen mit Ausnahme von Zulassungsentscheidungen für Vorhaben, die nach § 1 in Verbindung mit der Anlage 5 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung oder kraft Landesrechts einer Umweltverträglichkeitsprüfung unterliegen, mit ein, soweit sie im Einvernehmen mit der jeweils zuständigen Behörde erlassen und in dem für verbindlich erklärten Plan die miteingeschlossenen Entscheidungen aufgeführt werden.
Rechtsprechung zu § 13 BBodSchG
129 Entscheidungen zu § 13 BBodSchG in unserer Datenbank:
VG Karlsruhe, 13.11.2019 - 2 K 6364/18
Sanierungsuntersuchung und Grundwassersanierung durch Grundstückseigentümer bei ...
Rechtmäßigkeit der Anordnung zur Vorlage eines Sanierungsplans für einen ...
Auf § 13 BBodSchG verweisen folgende Vorschriften:
§ 14 (Behördliche Sanierungsplanung)
§ 24 (Kosten)
§ 4 (Ergänzende Vorschriften bei schädlichen Bodenveränderungen)

References: § 4
 § 4
 § 1
 § 13
 § 13
 § 13

§ 14

§ 24

§ 4