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Timestamp: 2016-10-26 07:43:37+00:00

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8C_460/2011 (22.09.2011)
8C_460/2011
vertreten durch F�rsprecher Rudolf Gautschi,
Der 1965 geborene E.________ ist Inhaber der im Anlagenbau t�tigen Firma E.________ AG. Am 19. Juli/6. August 2004 meldete er sich bei der IV-Stelle des Kantons Schaffhausen zum Leistungsbezug an. Mit Einspracheentscheid vom 19. Juli 2006 gab sie dem Rentenbegehren nicht statt. Auf Beschwerde hin hob das Obergericht des Kantons Schaffhausen den Einspracheentscheid auf und wies die Sache an die IV-Stelle zur�ck, damit sie gem�ss den Erw�gungen weitere Abkl�rungen veranlasse und danach �ber das Leistungsbegehren neu verf�ge (Entscheid vom 27. April 2007). Diese holte weitere Arztberichte, ein Gutachten der Medizinischen Begutachtungsstelle, Zentrum X.________ vom 9. Oktober 2008 und einen Bericht der beruflichen Abkl�rungsstelle (BEFAS), Stiftung Y.________ vom 3. Mai 2010 ein. Mit Verf�gung vom 20. Oktober 2010 verneinte die IV-Stelle den Rentenanspruch.
Die hiegegen erhobene Beschwerde wies das kantonale Gericht mit Entscheid vom 6. Mai 2011 ab.
Mit Beschwerde beantragt der Versicherte, in Aufhebung des kantonalen Entscheides sei ihm ab August 2004 eine halbe Invalidenrente zuzusprechen; eventuell sei die Sache zwecks nochmaliger Abkl�rung der Betriebs- und Einkommenssituation mittels eines betriebswirtschaftlichen Gutachtens an die IV-Stelle zur�ckzuweisen.
Die IV-Stelle und das Bundesamt f�r Sozialversicherungen verzichten auf eine Vernehmlassung. Das kantonale Gericht hielt mit Stellungnahme 14. Juli 2011 an seinem Entscheid fest, wozu sich der Versicherte am 6. September 2011 vernehmen liess.
Die auf Grund medizinischer Untersuchungen gerichtlich festgestellte Arbeitsf�higkeit betrifft eine Tatfrage, ebenso wie die Frage der Zumutbarkeit eines Berufswechsels, solange diese nicht ausschliesslich gest�tzt auf die allgemeine Lebenserfahrung beurteilt wurde (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 397 ff.). Rechtsfragen sind die unvollst�ndige Feststellung rechtserheblicher Tatsachen sowie die Missachtung des Untersuchungsgrundsatzes (Art. 43 Abs. 1, Art. 61 lit. c ATSG) und der Anforderungen an den Beweiswert von Arztberichten (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232). Die konkrete Beweisw�rdigung ist Tatfrage (nicht publ. E. 4.1 des Urteils BGE 135 V 254, in SVR 2009 IV Nr. 53 S. 164 [9C_204/2009]; Urteil 9C_773/2010 vom 20. Oktober 2010 E. 1.2).
Die Vorinstanz hat die f�r die Beurteilung des Rentenanspruchs massgeblichen Rechtsgrundlagen zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen. Richtig ist insbesondere, dass die versicherte Person, bevor sie Leistungen verlangt, aufgrund der Schadenminderungspflicht alles ihr Zumutbare selber vorzukehren hat, um die Folgen der Invalidit�t bestm�glich zu mindern. Ein Rentenanspruch ist zu verneinen, wenn sie selbst ohne Eingliederungsmassnahmen, n�tigenfalls mit einem Berufswechsel, zumutbarerweise in der Lage ist, ein rentenausschliessendes Erwerbseinkommen zu erzielen. F�r die Auslegung des unbestimmten Rechtsbegriffs der zumutbaren T�tigkeit im Allgemeinen, wie bei der Aufgabe der selbstst�ndigen Erwerbst�tigkeit im Besonderen, sind die gesamten subjektiven und objektiven Gegebenheiten des Einzelfalles zu ber�cksichtigen. Im Vordergrund stehen bei den subjektiven Umst�nden die verbliebene Leistungsf�higkeit sowie die weiteren pers�nlichen Verh�ltnisse, wie Alter, berufliche Stellung, Verwurzelung am Wohnort etc. Bei den objektiven Umst�nden sind insbesondere der ausgeglichene Arbeitsmarkt und die noch zu erwartende Aktivit�tsdauer massgeblich (SVR 2010 IV Nr. 11 S. 35 E. 4.1 und 4.3 [9C_236/2009] und 2007 IV Nr. 1 S. 1 E. 5.3 [I 750/04]; Urteil 8C_482/2010 vom 27. September 2010 E. 4.2).
Im Gutachten des Zentrums X.________ vom 9. Oktober 2008 wurde beim Versicherten ein chronisches neuropathisches Schmerzsyndrom an beiden Vorf�ssen mit Einfluss auf die Arbeitsf�higkeit diagnostiziert. Er sei in der angestammten Arbeit als selbstst�ndigerwerbender Ersteller von Anlagen zu 50 % arbeitsunf�hig. In wechselbelastenden, etwa zur H�lfte im Sitzen durchgef�hrten Arbeiten mit nur gelegentlich anfallendem Tragen und Heben von Lasten bis zu 10 kg, mit Benutzung von Hebehilfsvorrichtungen und Vermeidung von Arbeiten auf unebenem Boden, Leitern und Ger�sten sowie h�ufigem Treppensteigen, bestehe 100%ige Arbeitsf�higkeit. Diese von der Vorinstanz �bernommene Einsch�tzung ist unbestritten, weshalb darauf abzustellen ist.
4.1 Die Vorinstanz hat mit einl�sslicher Begr�ndung, auf die verwiesen wird, zutreffend erwogen, dass der Versicherte unter Ber�cksichtigung seiner im BEFAS-Bericht vom 3. Mai 2010 festgestellten F�higkeiten seine Restarbeitsf�higkeit durch einen zumutbaren Berufswechsel in die unselbstst�ndige Erwerbst�tigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage wirtschaftlich verwerten und ein rentenausschliessendes Einkommen erzielen kann. Der Versicherte erhebt keine R�gen, welche die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung als offensichtlich unrichtig oder als Ergebnis willk�rlicher Beweisw�rdigung oder als rechtsfehlerhaft nach Art. 95 BGG erscheinen lassen. Festzuhalten ist insbesondere Folgendes:
4.2 Die IV-Stelle f�hrte in der streitigen Verf�gung aus, bei Eintritt des Gesundheitsschadens des Versicherten habe seine Ehefrau nicht im Betrieb mitgearbeitet. In der vorinstanzlichen Beschwerde bestritt er diese Feststellung nicht. Die Vorinstanz erwog, gem�ss dem Abkl�rungsbericht f�r Selbstst�ndigerwerbende vom 7. M�rz 2005 sei er vor Eintritt seines Gesundheitsschadens allein im Betrieb besch�ftigt gewesen, weshalb die mit der Betriebsaufgabe verbundene Auswirkung auf seine Ehefrau nicht zu ber�cksichtigen sei. Wenn der Versicherte nunmehr letztinstanzlich bestreitet, dass sie erst nach dem Jahr 2005 bei den B�roarbeiten, beim Telefondienst, bei der Offertausarbeitung etc. mitgewirkt habe, ist dies ein unzul�ssiges neues Tatsachenvorbringen (Art. 99 Abs. 1 BGG; BGE 135 V 194; nicht publ. E. 2.3 des Urteils BGE 135 V 163, in SVR 2009 BVG Nr. 30 S. 109 [9C_920/2008]). Hievon abgesehen kann die diesbez�gliche vorinstanzliche Feststellung nicht als offensichtlich unrichtig angesehen werden, da der Versicherte am 7. M�rz 2005 klar angab, vor seiner gesundheitlichen Einschr�nkung habe die Ehefrau im Betrieb nicht mitgearbeitet. Zudem legt er letztinstanzlich nicht substanziiert dar, inwiefern die Betriebsaufgabe im Lichte ihrer jetzigen Mitarbeit unzumutbar sein soll.
4.3 Der Versicherte bringt vor, eine Betriebsaufgabe mit entsprechender Liquidation w�rde eine erhebliche Vernichtung von Verm�genswerten bzw. finanzielle Nachteile mit sich bringen, wie seine aus den Buchhaltungsunterlagen der Jahre 1998-2009 ersichtlichen Investitionen zeigten. Dies sei bei der Zumutbarkeitsbeurteilung nicht ber�cksichtigt worden. Diesem Einwand kann nicht gefolgt werden. Denn die Vorinstanz erwog zu Recht, der Versicherte habe nicht dargelegt, inwiefern die Aufgabe und Liquidation des Betriebes finanzielle Nachteile mit sich bringen k�nnte und mit dem Verkauf der Maschinen und der R�umung seiner Materiallagers ein erhebliches Verlustrisiko verbunden sein solle. Es ist nicht ersichtlich und wird vom Versicherten auch nicht geltend gemacht, weshalb er sich nicht wenigstens sch�tzungsweise zu allf�lligen finanziellen Nachteilen �usserte. Hievon abgesehen substanziiert er sein Vorbringen auch letztinstanzlich nicht. Sein bloss pauschaler Hinweis auf die Buchhaltungsunterlagen ist nicht hinreichend. Das diesbez�gliche Fehlen tats�chlicher Behauptungen kann auch nicht durch seinen Antrag auf Einholung eines betriebswirtschaftlichen Gutachtens ersetzt werden (BGE 129 III 18 E. 2.6 S. 24 f.; Urteil 4A_267/2007 vom 24. Oktober 2007 E. 5.4). Zudem ist es ein unzul�ssiges neues Beweismittel, da es vom Versicherten vorinstanzlich bei der Frage nach der Zumutbarkeit der Betriebsaufgabe nicht beantragt wurde (Bernard Corboz, in: Corboz/Wurzburger/Ferrari/ Fr�sard/Girardin, Commentaire de la LTF, Bern 2009, N. 17 zu Art. 99 BGG).
4.4 Der Versicherte wendet ein, die Handels- und Gewerbefreiheit (Art. 31 Abs. 1 BV; recte: Wirtschaftsfreiheit [Art. 27 BV]) beinhalte den Schutz der Berufswahlfreiheit und gew�hre Anspruch auf freie Wahl des Arbeitsortes. In diesem Zusammenhang sei einem Selbstst�ndigerwerbenden, der in seinem aufgebauten Betrieb allenfalls aus gesundheitlichen Gr�nden einen Gewinnr�ckgang erleide, mit diesem jedoch den Betrieb voraussichtlich aufrecht erhalten k�nne, eine Betriebsaufgabe grunds�tzlich unzumutbar. Hierbei beruft er sich auf die Literatur (Hardy Landolt, Das Zumutbarkeitsprinzip im schweizerischen Sozialversicherungsrecht, Diss. Z�rich 1995, S. 139 f.; MEYER-BLASER, Zum Verh�ltnism�ssigkeitsgrundsatz im staatlichen Leistungsrecht, Diss. Bern 1985, S. 139) und auf das Urteil I 283/83 vom 19. Oktober 1983. Weiter bringt er vor, die Ehefrau habe etwelche Arbeiten (Telefonpr�senz, Buchhaltung, Offertenerstellung) in vermehrtem Mass �bernommen, so dass er mit h�ufigeren Ruhepausen in der Lage sei, seine Arbeiten im Umfang von 50 % seines fr�heren Leistungsverm�gens �ber den ganzen Tag zu verteilen. Selbst gem�ss der Annahme der IV-Stelle resultiere auch bei erfolgreicher Umschulung ein Invalidit�tsgrad von 32 % (vgl. E. 5.2 hienach); damit k�nne in keiner Art und Weise von angemessener Eingliederung gesprochen werden.
Dieser Argumentation des Versicherten kann nicht gefolgt werden. In dem einen Landwirt betreffenden Urteil I 283/83 wurde nicht generell gesagt, die Aufgabe eines trotz Gewinnr�ckgangs �berlebensf�higen Betriebs sei unzumutbar; die Frage der Zumutbarkeit des Berufswechsels wurde vielmehr unter Ber�cksichtigung der Umst�nde des konkreten Falles gepr�ft und verneint.
Entscheidend ist, dass dem Beschwerdef�hrer im Lichte der gesamten subjektiven und objektiven Gegebenheiten des Falles ein Berufswechsel zumutbar ist und er damit ein rentenausschliessendes Erwerbseinkommen erzielen kann (E. 2 und 4.1 hievor). Er kann nicht verlangen, auf Kosten der Invalidenversicherung einen Betrieb aufrecht zu erhalten, auch wenn er darin Arbeit von einer gewissen erwerblichen Bedeutung leistet. Soweit in der Literatur eine abweichende Meinung vertreten wird, kann dem nicht gefolgt werden. Eine Verletzung des Art. 27 BV ist nicht ersichtlich (AHI 2001 S. 277 E. 5a/bb [I 11/00]; Urteil I 15/05 vom 18. Juli 2005 E. 6.4).
Weil die Invalidit�t auf der Basis eines Berufswechsels zu ermitteln ist, kommt der Einkommensvergleich zur Anwendung (Art. 16 ATSG; Art. 28a Abs. 1 IVG; BGE 132 V 393 E. 3.3 S. 399; Urteil I 38/06 vom 7. Juni 2006 E. 3.3 und 4). Das von IV-Stelle und Vorinstanz ermittelte Invalideneinkommen von j�hrlich Fr. 75'000.- ist unbestritten. Das Valideneinkommen veranschlagten sie auf Fr. 110'418.-, was einen Invalidit�tsgrad von gerundet 32 % (zur Rundung: BGE 130 V 121) ergibt. Soweit der Versicherte einwendet, teuerungsbereinigt betrage sein Valideneinkommen Fr. 123'000.-, ist darauf nicht weiter einzugehen, da auch diesfalls ein rentenausschliessender Invalidit�tsgrad von gerundet 39 % resultiert (Art. 28 Abs. 2 IVG). Ein betriebswirtschaftliches Gutachten zur Einkommensentwicklung in seiner Firma ist somit nicht einzuholen; ein solches entspr�che ohnehin nicht g�ngiger Praxis zur Bestimmung des Valideneinkommens (BGE 135 V 58 E. 3.1 S. 59; SVR 2010 IV Nr. 26 S. 79 E. 3.3 [8C_9/2009]).

References: Art. 61
 BGE 
 Art. 95
 BGE 
 BGE 
 Art. 99
 Art. 27
 Art. 28
 BGE 
 BGE