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Timestamp: 2020-08-15 07:51:58+00:00

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Arbeitsrecht - Volume (2019) - Issue | Beck eLibrary
page I–XXXVIII
Arbeitsrecht in den Ausbildungs- und Prüfungsordnungen
I. Studium und Erste Juristische Prüfung
2. Pflichtfach
3. Schwerpunktbereich
II. Vorbereitungsdienst und Zweite Juristische Staatsprüfung
1. Teil. Grundfragen des Arbeitsrechts
page 3–69
§ 1 Arbeitsverhältnis als Gegenstand des Arbeitsrechts
1. Gesetzlicher Arbeitsvertragsbegriff
2. Arbeitsvertrag als Dienstvertrag
II. Persönliche Abhängigkeit
1. Weisungsgebundene, fremdbestimmte Arbeitsleitung
2. Persönliche, nicht wirtschaftliche Abhängigkeit
3. Beschäftigtenbegriff der Sozialversicherung
1. Arbeitnehmer und Unternehmer
2. Arbeitnehmer und Verbraucher
3. Unternehmer und Arbeitgeber
4. Arbeitnehmer und Beamter
5. Arbeitnehmer und Auszubildende
6. Arbeitnehmer und mitarbeitende Familienangehörige
7. Arbeitnehmer und Beschäftigung auf öffentlich-rechtlicher Grundlage
8. Arbeitnehmer und karitativ tätige Personen
9. Arbeitnehmer und Ehrenamt
IV. Unterscheidung von Arbeitern und Angestellten
V. Kontrollfragen
§ 2 Bedeutung und Aufgaben des Arbeitsrechts
page 10–18
I. Praktische Bedeutung des Arbeitsrechts
II. Aufgaben des Arbeitsrechts
1. Regelung des Leistungsaustausches
2. Fürsorge für die Person des Arbeitnehmers
5. Diskriminierungsschutz
6. Beteiligung am Arbeitsergebnis
7. Eingliederung in Betrieb und Unternehmen
III. Arbeitsrecht und Wirtschaftsordnung
1. Arbeitsrecht und Industriegesellschaft
2. Arbeitsrecht, Bedürfnisbefriedigung und Produktivität
3. Arbeitsrecht und Marktwirtschaft
4. Arbeitsrecht und Eigentum an den Produktionsmitteln
IV. Kontrollfragen
§ 3 Arbeitsrecht als Rechtsdisziplin
page 18–30
I. Rechtsquellen des Arbeitsrechts
3. Individualvertrag
II. Grenzziehung zwischen öffentlichem und privatem Arbeitsrecht
III. Entwicklung des Arbeitsrechts als Privatrechtsdisziplin
1. Arbeitsrecht und Kodifikationen des 19. Jahrhunderts
2. Arbeitsrecht im BGB
3. Gesetzgebung der Weimarer Zeit
5. Nachkriegsgesetzgebung
IV. Das Arbeitsgesetzbuch als Gesetzgebungsvorhaben
V. Rechtslage in der früheren DDR
§ 4 Arbeitsrecht und Verfassung
page 30–47
I. Kompetenzordnung des Grundgesetzes für das Arbeitsrecht
1. Konkurrierende Gesetzgebungszuständigkeit von Bund und Ländern
2. Tarifautonomie
3. Vertragsautonomie
4. Betriebsverfassung
5. Kirchenautonomie
II. Arbeitsrecht und Grundrechte
1. Für das Arbeitsrecht relevante Grundrechte
2. Umsetzung der Grundrechte im Arbeitsrecht
III. Notstandsverfassung
1. Koalitionsfreiheit und Notstandsverfassung
2. Individualgrundrechte
§ 5 Europäisches und Internationales Arbeitsrecht
page 47–57
I. Europarechtliche Regelungen im Arbeitsrecht
II. Internationales Arbeitsrecht
III. Kontrollfragen
§ 6 Arbeitsrecht und Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz
page 57–69
I. Rechtsgrundlagen und Zielsetzung
II. Reichweite der Diskriminierungsverbote
1. Verbotene Diskriminierungen
2. Schutzgegenstände
3. Unmittelbare und mittelbare Benachteiligung
4. Tatsächliche Diskriminierung
III. Sanktionssystem
1. Unwirksamkeit von Vereinbarungen
2. Schadensersatz und Entschädigung
3. Sonderfall Kündigungen
2. Teil. Recht des Arbeitsverhältnisses
page 69–273
1. Kapitel. Inhalt des Arbeitsverhältnisses
page 69–159
§ 7 Arbeitspflicht und Beschäftigungsanspruch
I. Arbeitspflicht
II. Beschäftigungsanspruch
IV. Datenerlangung durch den Arbeitgeber
§ 8 Arbeitszeit und Teilzeitarbeit
II. Mehrarbeit und Kurzarbeit
§ 9 Arbeitsentgelt
II. Entgeltformen
III. Bewertung der Arbeit
IV. Modalitäten der Entgeltzahlung
V. Entgeltsicherung
VI. Entgeltzahlung trotz Nichtleistung der Arbeit
VII. Gratifikationen und andere »freiwillige Leistungen«
IX. Ausbildungsvergütung
X. Kontrollfragen
§ 10 Urlaub, Eltern- und Pflegezeit sowie Feiertage
II. Bildungsurlaub
VII. Kontrollfragen
§ 11 Krankenversorgung
III. Regress gegen Dritte
§ 12 Alters- und Invaliditätsversorgung
I. Gesetzliche Rentenversicherung als Mindestversorgung
II. Betriebliche Altersversorgung
III. Private Altersvorsorge (»Riester-Rente«)
§ 13 Recht am Arbeitsergebnis und Vermögensbeteiligung
I. Eigentumserwerb
II. Arbeitnehmererfindung
III. Urheberrechtsschutz
IV. Vermögensbeteiligung
§ 14 Arbeitsschutz, Fürsorgepflicht und Unfallversorgung
II. Arbeitsschutzvorschriften
III. Fürsorgepflicht und Unfallversorgung
IV. Fürsorge für Sachen und sonstiges Vermögen des Arbeitnehmers
§ 15 Haftung des Arbeitnehmers
III. Haftung gegenüber anderen Arbeitnehmern
2. Kapitel. Begründung und Beendigung des Arbeitsverhältnisses
page 159–273
§ 16 Begründung des Arbeitsverhältnisses
II. Vertragsmängel
III. Arbeitsvermittlung
IV. Beschäftigung ausländischer Arbeitnehmer
II. Befristung und Bedingung
IV. Zeugnis und Auskunft
V. Wettbewerbsverbote
I. Individueller Kündigungsschutz
II. Kündigungsschutz bei der Änderungskündigung
III. Kündigungsschutz bei Massenentlassungen
IV. Kündigungsschutz Schwerbehinderter nach dem SGB IX
V. Sonstiger Sonderkündigungsschutz
§ 19 Zulässigkeit von Befristungen
II. Gesetzlich zulässige Befristungen
III. Folgen der Befristung
IV. Befristung einzelner Bedingungen des Arbeitsvertrages
§ 20 Übergang des Arbeitsverhältnisses auf den Betriebsnachfolger
I. Arbeitsplatzschutz und Schutz der Betriebsverfassung als Funktion
§ 21 Arbeitnehmerüberlassung
I. Grundlagen der Arbeitnehmerüberlassung
II. Der Leiharbeitsvertrag zwischen Verleiher und Leiharbeitnehmer
III. Das Verhältnis von Entleiher und Leiharbeitnehmer
IV. Kontrollfrage
3. Teil. Kollektives Arbeitsrecht
page 273–497
1. Kapitel. Koalitionsrecht
page 273–362
§ 22 Koalitionsverbandsrecht
I. Gewerkschaften
II. Arbeitgeberverbände
III. Rechtsstellung der Koalitionen
§ 23 Tarifvertragsrecht
I. Tarifvertrag im Rechts- und Wirtschaftssystem
II. Zustandekommen und Beendigung des Tarifvertrages
III. Normativer Teil
IV. Schuldrechtliche Pflichten der Tarifvertragsparteien
§ 24 Schlichtungsrecht
I. Schlichtung und Tarifvertragsordnung
II. Staatliche und vereinbarte Schlichtung
III. Einfache Schlichtung, Schlichtungszwang und Zwangsschlichtung
IV. Schlichtung und Friedenspflicht
V. Schlichtung im Bereich der Kirchen
§ 25 Arbeitskampfrecht
I. Konfliktlösung in der Tarifvertragsordnung als Funktion
II. Zulässigkeit von Arbeitskämpfen
III. Rechtsfolgen des Arbeitskampfes für das Arbeitsverhältnis
IV. Rechtsschutz bei rechtswidrigen Kampfmaßnahmen
V. Entgeltzahlungspflicht in mittelbar betroffenen Unternehmen
VI. Arbeitskampf und Sozialrecht
VII. Arbeitskampf und Kirchenautonomie
VIII. Arbeitskampf und Europa
IX. Kontrollfragen
2. Kapitel. Betriebs-, Personal- und Unternehmensverfassungsrecht
page 362–497
§ 26 Betriebsverfassungsrecht
I. Grundgedanken und Entwicklung
III. Bildung der Betriebsvertretungen
IV. Betriebsratsarbeit
V. Grundsätze für die Beziehungen zwischen Arbeitgeber und Betriebsrat
VI. Allgemeine Aufgaben des Betriebsrats nach § 80 BetrVG
VII. Mitbestimmung in sozialen Angelegenheiten
VIII. Mitbestimmung in personellen Angelegenheiten
IX. Mitwirkung und Mitbestimmung in wirtschaftlichen Angelegenheiten
X. Rechte des einzelnen Arbeitnehmers nach dem BetrVG (§§ 81–86a BetrVG)
XI. Tendenzbetriebe
XII. Europäischer Betriebsrat
XIII. Kontrollfragen
§ 27 Recht der Sprecherausschussverfassung
I. Einrichtung von Sprecherausschüssen
II. Mitwirkungsrechte des Sprecherausschusses
§ 28 Personalvertretungsrecht
I. Regelungsbereich des Personalvertretungsrechts
II. Organisation der Personalvertretungen
III. Mitwirkung und Mitbestimmung der Personalvertretung
§ 29 Unternehmensmitbestimmung
I. Grundgedanke und Entwicklung
II. Mitbestimmung nach dem Mitbestimmungsgesetz 1976
III. Montanmitbestimmung
IV. Mitbestimmung nach dem Drittelbeteiligungsgesetz
V. Mitbestimmungsfreier Bereich
VI. Mitbestimmung nach dem SE-Beteiligungsgesetz
VII. Kontrollfrage
4. Teil. Arbeitsgerichtsbarkeit
page 497–513
§ 30 Arbeitsgerichtsbarkeit
I. Funktion und Entwicklung der Arbeitsgerichtsbarkeit
II. Aufbau und Besetzung
III. Prozessvertretung
IV. Urteilsverfahren
4. Verfahren vor den Gerichten für Arbeitssachen
V. Beschlussverfahren
VI. Verfahrenskosten
page 513–539
page 539–557
page 557–578
12. Edition 2019, ISBN print: 978-3-8006-6021-6, ISBN online: 978-3-8006-6125-1, https://doi.org/10.15358/9783800661251
Aus dem Inhalt Das bewährte Standardwerk zum Arbeitsrecht präsentiert das examensrelevante Wissen auf wissenschaftlich hohem Niveau. Es arbeitet die Grundlinien des sich ständig ändernden, unübersichtlich geregelten Rechtsgebiets heraus und verdeutlicht, insbesondere auch durch charakteristische Fälle, dessen Wertungen. Zum europäischen und internationalen Arbeitsrecht sowie zum Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz sind jeweils eigene Kapitel enthalten. Zahlreiche Beispiele und Kontrollfragen erleichtern den Lernprozess und machen den Titel zu einem praktischen Lehrbuch sowohl für Studierende als auch für Referendare.
Die seit der letzten Auflage eingetretenen Rechtsänderungen auf deutscher und europäischer Ebene, insbesondere die gesetzlichen Änderungen zur Brückenteilzeit, zur Entgelttransparenz und zur Tarifeinheit sowie die aktuellen Entscheidungen von EuGH und BAG zum Selbstbestimmungsrecht der Kirchen im Arbeitsvertragsrecht, sind eingearbeitet. Abgerundet wird das Lehrbuch durch das Muster eines Manteltarifvertrages.
Die Autoren Prof. Dr. Dr. h.c. Manfred Löwisch ist Rechtsanwalt und Leiter der Forschungsstelle für Hochschulrecht und Hochschularbeitsrecht an der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg. Prof. Dr. Georg Caspers ist Inhaber des Lehrstuhls für Bürgerliches Recht und Arbeitsrecht an der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg. Prof. Dr. Steffen Klumpp ist Inhaber des Lehrstuhls für Bürgerliches Recht, Arbeits- und Sozialrecht an der Friedrich-Alexander Universität Erlangen-Nürnberg.
dtv-Beck-Texte Arbeitsgesetze, dtv-Reihe Bd. 5006
Kittner, M. Arbeits- und Sozialordnung 2019, 44. Aufl. 2019
Nipperdey, H. C., Arbeitsrecht, Loseblattsammlung, 126. Aufl. 2019
NWB Gesetzesredaktion Wichtige Arbeitsgesetze 2018/2019, 25. Aufl. 2018
2. Studienbücher zum Arbeits- und Sozialrecht
Bley, H./Kreikebohm, R./Marschner, A., Sozialrecht, 9. Aufl. 2007
Boemke, B., Studienbuch Arbeitsrecht, 2. Aufl. 2004
Brox, H./Rüthers, B./Henssler, M., Arbeitsrecht, 19. Aufl. 2016
Däubler, W., Das Arbeitsrecht, Bd. I, 16. Aufl. 2006, Bd. II, 12. Aufl. 2009
Dütz, W./Thüsing, G., Arbeitsrecht, 23. Aufl. 2018
Eichenhofer, E., Sozialrecht, 11. Aufl. 2019
Fischinger, P. S., Arbeitsrecht, 2018
Geiser, T./Müller, R./Pärli, K., Arbeitsrecht in der Schweiz, 4. Aufl. 2019
Hanau, P./Adomeit, K., Arbeitsrecht, 14. Aufl. 2007 (zit.: Hanau/Adomeit ArbR)
Hromadka, W./Maschmann, F., Arbeitsrecht, Bd. 1, 7. Aufl. 2018, Bd. 2, 7. Aufl. 2017 (zit.: Hromadka/Maschmann ArbR I/II)
Igl, G./Welti, F., Sozialrecht, 8. Aufl. 2007 (zit.: Igl/Welti SozR)
Junker, A., Grundkurs Arbeitsrecht, 18. Aufl. 2019 (zit.: Junker GK ArbR)
Kamanabrou, S., Arbeitsrecht, 2017
Krause, R., Arbeitsrecht, 3. Aufl. 2015 (zit.: Krause ArbR)
Lieb, M./Jacobs, M., Arbeitsrecht, 9. Aufl. 2006
Marhold, F./Friedrich, M., Österreichisches Arbeitsrecht, 3. Aufl. 2016
Michalski, L., Arbeitsrecht, 7. Aufl. 2008
Otto, H., Arbeitsrecht, 4. Aufl. 2008 (zit.: Otto ArbR)
Preis, U., Arbeitsrecht – Individualarbeitsrecht, 5. Aufl. 2017
Preis, U., Arbeitsrecht – Kollektivarbeitsrecht, 4. Aufl. 2017
Reichold, H., Arbeitsrecht, 6. Aufl. 2019 (zit.: Reichold ArbR)
Richardi, R./Bayreuther, F., Kollektives Arbeitsrecht, 4. Aufl. 2019 (zit.: Richardi/Bayreuther Kollekt-ArbR)
Rolfs, C., Studienkommentar Arbeitsrecht, 4. Aufl. 2014
Waltermann, R., Arbeitsrecht, 19. Aufl. 2018
Waltermann, R., Sozialrecht, 13. Aufl. 2018
Wörlen, R./Kokemoor, A., Arbeitsrecht, 13. Aufl. 2019
Wollenschläger, M., Arbeitsrecht, 3. Aufl. 2010
Zöllner, W./Loritz, K.-G./Hergenröder, C. W., Arbeitsrecht, 7. Aufl. 2015 (zit.: Zöllner/Loritz/Hergenröder ArbR)
3. Fallsammlungen zum Arbeitsrecht
Boecken, W./Jacobsen, J., Schwerpunktbereich Arbeits- und Sozialrecht, 2015
Boemke, B./Luke, J./Ulrici, B., Fallsammlung zum Schwerpunktbereich Arbeitsrecht, 2008
Gruber, J., Standardfälle Arbeitsrecht, 9. Aufl. 2017
Heckelmann, D./Franzen, M., Fälle zum Arbeitsrecht, 4. Aufl. 2015
Jacobs, M./Krois, C., Klausurenkurs im Arbeitsrecht II, 2014
Junker, A., Fälle zum Arbeitsrecht, 4. Aufl. 2018
Krause, R., Prüfe dein Wissen (PdW), Arbeitsrecht I, 2007
Michalski, L., Arbeitsrecht, 50 Fälle mit Lösungen, 6. Aufl. 2008
Oetker, H., 30 Klausuren aus dem Individualarbeitsrecht, 10. Aufl. 2017
Oetker, H., 30 Klausuren aus dem kollektiven Arbeitsrecht, 9. Aufl. 2016
Preis, U., Klausurenkurs Arbeitsrecht – Individualarbeitsrecht, 2012
Richardi, R./Annuß, G., Arbeitsrecht, Fälle und Lösungen nach höchstrichterlichen Entscheidungen, 7. Aufl. 2000
Säcker, F. J., Individuelles Arbeitsrecht case by case, 2006
Säcker, F. J., Kollektives Arbeitsrecht case by case, 2006
Stoffels, M./Reiter, C./Bieder, M., Fälle zum kollektiven Arbeitsrecht, 2. Aufl. 2016
Tillmanns, K., Klausurenkurs im Arbeitsrecht I, 3. Aufl. 2019
4. Lehr- und Handbücher
Dieterich, T./Neef, K./Schwab, B. (Hrsg.), Arbeitsrecht-Blattei (Loseblatt)
Dörner, K./Luczak, S./Wildschütz, M./Baeck, U./Hoß, A., Handbuch des Arbeitsrechts, 14. Aufl. 2018
Gamillscheg, F., Kollektives Arbeitsrecht, Bd. I, 1997, Bd. II, 2008 (zit.: Gamillscheg KollektArbR I/II)
Hueck, A./Nipperdey, H. C., Lehrbuch des Arbeitsrechts, 1. Bd., 7. Aufl. 1963, 2. Bd., 7. Aufl. 1966 und 1970 (zit.: Hueck/Nipperdey ArbR I oder II/1, II/2)
Kiel, H./Lunk, S./Oetker, H. (Hrsg.), Münchener Handbuch zum Arbeitsrecht, Bd. 1, 4. Aufl. 2018, Bd. 2, 4. Aufl. 2018, Bd. 3, 4. Aufl. 2019, Bd. 4, 4. Aufl. 2019 (zit.: MHdB ArbR/Bearbeiter)
Küttner, W., Personalbuch, 26. Aufl. 2019
Kunz, F./Thiel, W., Arbeitsrecht der DDR, Staatsverlag der DDR Autorenkollektiv, 2. Aufl. 1984
Moll, W. (Hrsg.), Münchener Anwaltshandbuch Arbeitsrecht, 4. Aufl. 2017 (zit.: Moll/Bearbeiter)
Nikisch, A., Arbeitsrecht, 1. Bd., 3. Aufl. 1961, 2. Bd., 2. Aufl. 1959, 3. Bd., 2. Aufl. 1966
Sinzheimer, H., Grundzüge des Arbeitsrechts, 2. Aufl. 1927
Schaub, G., Arbeitsrechts-Handbuch, 17. Aufl. 2017
Tschöpe, U. (Hrsg.), Arbeitsrecht Handbuch, 11. Aufl. 2019 (zit.: Tschöpe/Bearbeiter)
Einem Lehrbuch gleich kommt Staudinger, J. v./Richardi, R./Fischinger, P. S., Vorbem. zu §§ 611ff. BGB und Kommentierung des § 611 BGB, Neubearbeitung 2016 (zit.: Staudinger/Bearbeiter)
Boecken, W./Düwell, F. J./Diller, M./Hanau, H. (Hrsg.), Gesamtes Arbeitsrecht, 3 Bde., 2016 (zit.: NK-GA/Bearbeiter)
Clemenz, S./Kreft, B./Krause, R. (Hrsg.), AGB-Arbeitsrecht, Kommentar, 2. Aufl. 2019 (zit.: Clemenz/Kreft/Krause/Bearbeiter AGB-ArbR)
Däubler, W./Hjort, J. P./Schubert, M./Wolmerath, M. (Hrsg.), Arbeitsrecht, 4. Aufl. 2017
Dornbusch, G./Fischermeier, E./Löwisch, M. (Hrsg.), Kommentar zum gesamten Arbeitsrecht, 9. Aufl. 2019 (zit.: AR/Bearbeiter)
Gsell, B./Krüger, W./Lorenz, S./Reymann, C. (Hrsg.), Beck-online. Großkommentar zum Zivilrecht, Stand Mai 2019 (zit.: BeckOGK/Bearbeiter)
Henssler, M./Willemsen, H. J./Kalb, H.-J. (Hrsg.), Arbeitsrecht Kommentar, 8. Aufl. 2018 (zit.: HWK/Bearbeiter)
Hümmerich, K./Boecken, W./Düwell, F. J. (Hrsg.), Anwaltkommentar Arbeitsrecht, 2 Bde., 2. Aufl. 2010
Löwisch, M./Schlünder, G./Spinner, G./Wertheimer, F., KSchG – Kündigungsschutzgesetz, 11. Aufl. 2018 (zit.: LSSW/Bearbeiter KSchG)
Müller-Glöge, R./Preis, U./Schmidt, I. (Hrsg.), Erfurter Kommentar zum Arbeitsrecht, 19. Aufl. 2019 (zit.: ErfK/Bearbeiter)
Rolfs, C./Giesen, R./Kreikebohm, R./Udsching, P. (Hrsg.), Beck’scher Online Kommentar Arbeitsrecht, 52. Edition (Stand: 1.6.2019)
Das Recht des Dienstvertrages (§§ 611–630 BGB) ist in den Kommentaren zum BGB, das Recht der kaufmännischen Angestellten (§§ 69–83 HGB) in den Kommentaren zum HGB erläutert. Erläuterungen zu den arbeitsrechtlichen Vorschriften der Gewerbeordnung (§§ 105–110 GewO) finden sich in den Kommentaren zur GewO.
Kommentare zu speziellen arbeitsrechtlichen Gesetzen sind in den Literaturangaben zu den einzelnen Paragraphen des Buches gesondert aufgeführt.
Arbeit und Recht (ArbuR/AuR)
Bundesarbeitsblatt (BABl)
Europäische Zeitschrift zum Arbeitsrecht (EuZA)
7. Entscheidungssammlungen
Entscheidungen des Reichsarbeitsgerichts (RAGE)
Arbeitsrechtssammlung (ARS oder BenshS, bis 1944)
Arbeitsrechtliche Praxis, Nachschlagewerk des Bundesarbeitsgerichts (AP)
Die Entscheidungen des Bundesarbeitsgerichts können außerdem im Internet unter der Adresse http://www.bundesarbeitsgericht.de abgerufen werden.

References: § 1

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§ 7

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§ 9

§ 10

§ 11

§ 12

§ 13

§ 14

§ 15

§ 16

§ 19

§ 20

§ 21

§ 22

§ 23

§ 24

§ 25

§ 26
 § 80

§ 27

§ 28

§ 29

§ 30
 EuGH 
 § 611