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Timestamp: 2017-01-20 17:10:22+00:00

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§ 78 ThürKO, Gemeindekasse | Gesetze auf anwalt24.de
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Bundesrecht und LandesrechtThüringenThürKO,TH - Thüringer Kommunalordnung§§ 1 - 85, Erster Teil - Gemeindeordnung§§ 52a - 85, Vierter Abschnitt - Gemeindewirtschaft§§ 78 - 80, Fünfter Unterabschnitt - Kassen- und Rechnungswesen
Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (Thüringer Kommunalordnung - ThürKO -) ...…§ 78 ThürKO, Gemeindekasse§ 79 ThürKO, Übertragung von Kassen- und Rechnungsgeschäften, Automation des Rec...§ 80 ThürKO, Rechnungslegung, Feststellung der Jahresrechnung, Entlastung§ 81 ThürKO, Rechnungsprüfungsamt§ 82 ThürKO, Örtliche Prüfungen§ 83 ThürKO, Überörtliche Prüfungen§ 84 ThürKO, Inhalt der Rechnungs- und Kassenprüfungen§ 85 ThürKO, Abschlussprüfung§ 86 ThürKO, Begriff, Rechtsstellung und Aufgaben§ 87 ThürKO, Eigene Aufgaben§ 88 ThürKO, Übertragene Aufgaben§ 89 ThürKO, Name, Sitz und Bezeichnung§ 90 ThürKO, Hoheitszeichen§ 91 ThürKO, Landkreisgebiet§ 92 ThürKO, Gebiets- und Bestandsänderungen§ 93 ThürKO, Einwohner und Bürger§ 94 ThürKO, Ehrenamtliche Tätigkeit§ 95 ThürKO, Entschädigung§ 96 ThürKO, Rechte und Pflichten§ 96a ThürKO, Einwohnerantrag, Bürgerbegehren und Bürgerentscheid§ 97 ThürKO, Verwaltungs- und Finanzhoheit…§ 132 ThürKO
§ 78 ThürKO, Gemeindekasse
§ 78 ThürKOThüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (Thüringer Kommunalordnung - ThürKO -)Landesrecht ThüringenVierter Abschnitt – Gemeindewirtschaft → Fünfter Unterabschnitt – Kassen- und RechnungswesenTitel: Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (Thüringer Kommunalordnung - ThürKO -)Normgeber: ThüringenAmtliche Abkürzung: ThürKOGliederungs-Nr.: 2020-4Normtyp: Gesetz(1) Die Gemeindekasse erledigt alle Kassengeschäfte der Gemeinde. (2) Der Bürgermeister hat einen Kassenverwalter und einen Stellvertreter zu bestellen. Diese Verpflichtung entfällt, wenn sie ihre Kassengeschäfte ganz durch eine Stelle außerhalb der Gemeindeverwaltung besorgen lässt. Die Anordnungsbefugten der Gemeindeverwaltung, der Leiter und die Prüfer des Rechnungsprüfungsamts und Bedienstete, denen örtliche Kassenprüfungen übertragen sind, können nicht gleichzeitig die Aufgaben eines Kassenverwalters oder seines Stellvertreters wahrnehmen. (3) Der Kassenverwalter und sein Stellvertreter dürfen weder miteinander noch mit den Anordnungsbefugten der Gemeindeverwaltung, dem Leiter und den Prüfern des Rechnungsprüfungsamts und den Bediensteten, denen örtliche Kassenprüfungen übertragen sind, durch ein Angehörigenverhältnis im Sinne des § 20 Abs. 5 des Thüringer Verwaltungsverfahrensgesetzes verbunden sein. (4) Der Kassenverwalter, sein Stellvertreter und die übrigen Bediensteten der Gemeindekasse sind nicht befugt, Zahlungen anzuordnen. Im Übrigen gilt für die Feststellung von Forderungen Dritter und die Anordnung der Auszahlung § 20 des Thüringer Verwaltungsverfahrensgesetzes entsprechend.(5) Sonderkassen sollen mit der Gemeindekasse verbunden werden. Ist eine Sonderkasse nicht mit der Gemeindekasse verbunden, so gelten für den Verwalter der Sonderkasse und dessen Stellvertreter die Absätze 2 und 3 entsprechend. § 77 ThürKO, Monopolbetriebe§ 79 ThürKO, Übertragung von Kassen- und Rechnungsgeschäften, Automation des…

References: § 78

§ 78

§ 78
 § 20
 § 20
 § 77