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Timestamp: 2019-04-25 08:10:32+00:00

Document:
Veröffentlicht am Sonntag, 10. Juli 2016	von Karl-Heinz Milthaler
Schuldenstand 2015 der Kommunen im Kreis Heinsberg
Gangelt weiterhin Schuldenfrei !!!
Kommune: Schulden gesamt Schulden pro Kopf
Erkelenz 47.300.000 Euro 1.102 Euro
Gangelt ---- Euro ---- Euro
Geilenkirchen 24.700.000 Euro 924 Euro
Heinsberg 38.500.000 Euro 935 Euro
Hückelhoven 66.300.000 Euro 1.701 Euro
Selfkant 635.000 Euro 63 Euro
Übach-Palenberg 40.800.000 Euro 1.698 Euro
Waldfeucht 12.700.000 Euro 1.450 Euro
Wassenberg 8.700.000 Euro 496 Euro
Wegberg 55.900.000 Euro 2.015 Euro
Quelle: GVZ vom 9. Juli 2016
11. Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Gangelt am 05.Juli 2016 im Rathaus Gangelt
- Auszug Ratsarbeit "Tagesordnung 1 - 3" -
1. Neuwahl eines Ortsvorstehers für den Gemeindebezirk Stahe-Niederbusch-Hohenbusch
Josef Rütten hat das Amt des Ortsvorstehers zum 31. Mai 2016 aufgegeben was zur Folge hat, das wir einen neuen
Ortsvorsteher für Stahe benennen müssen.
Die CDU hat das Zugriffsrecht aufgrund ihrer Mehrheit der Stimmen in diesem Wahlkreis.
Jede Partei/Fraktion im allgemeinen, aber sicherlich auch hier im Rat, wird/möchte diese Aufgabe Parteiintern
besetzen. Bei der Suche nach einem Nachfolger hatte die CDU einen Kandidaten aus dem Gemeindebezirk gefunden,
der von allen Ratsmitgliedern aus dem Gemeindebezirk azkeptiert, und dem auch die volle Unterstützung bei
seinen Aufgaben zugesagt wurde.
Zwischenzeitlich hat sich dies jedoch geändert. Der Kandidat der heute von der CDU-Fraktion vorgeschlagen werden
sollte hat wenige Tage vor der Gemeinderatssitzung erklärt, das er das Amt des Ortsvorstehers nicht mehr
übernehmen möchte.
Die Fraktion hat die moralische Verpflichtung, einen zu benennenden Kandidaten mit den CDU-Mitgliedern, vertreten
durch den Gemeindeverbandsvorstand, abzustimmen und dann vorzuschlagen.
Da dies in der Kürze der Zeit nicht möglich wahr, kann heute kein Kandidat vorgeschlagen werden.
2. Antrag der UB-Fraktion auf Umbesetzung des Bau- und Umweltausschusses
- einstimmig beschlossen lt. Beschussvorschlag
3. Bestellung einer/eines ehrenamtlichen Behindertenbeauftragten
- Herr Siegfried Brock aus Gangelt wird einstimmig zum Behindertenbeauftragten gewählt
Veröffentlicht am Samstag, 09. Juli 2016	von Karl-Heinz Milthaler
Gangelt direkt 1/2016 ist da
Hier der Download unseres vierten Newsletters.
Gangelt_Direkt_4.Ausgabe1.2016.pdf [ ] 2822 KB
Veröffentlicht am Montag, 20. Juni 2016	von Karl-Heinz Milthaler
10. Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Gangelt am 03. Mai. 2016 im Rathaus Gangelt
- Auszug Ratsarbeit "Tagesordnung 1 - 3"-
1. Wahl eines neuen Ortsvorstehers für den Bezirk Stahe-Niederbusch-Hohenbusch
Das Vorschlagsrecht für den neuen Ortsvorsteher hat die CDU-Fraktion.
Da das Thema im CDU-Gemeindeverbandsvorstand noch besprochen werden muss, bittet der Fraktionsvorsitzende
den Tagesordnungspunkt von der heutigen Tagesordnung zu nehmen und in der nächsten Gemeinderatssitzung
am 5. Juli aufzunehmen.
- Die Ratsmitglieder erklären sich einverstanden.
2. Ermächtigungsübertragungen gem. § 22 Gemeindehaushaltsverordnung von 2015 nach 2016
- Die Information wird zur Kenntnis genommen.
3. 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 49 "Im Jankerfeld" in Birgden im vereinfachten Verfahren gemäß
§ 13 BauGB hier:
1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB zur Bebauunsplanänderung
2. Satzungsbeschluss zur Bebauungsplanänderung gemäß § 10 BauGB
- einstimmig beschlossen lt. Beschlussvorschlag
Veröffentlicht am Sonntag, 13. März 2016	von Karl-Heinz Milthaler
9. Sitzung des Gemeinderates am 08.03.2016 im Rathaus Gangelt
-Auszug Ratsarbeit "Tagesordnung 1 - 3"
1. Einführung und Verpflichtung des neuen Ratsmitgliedes Freya Otto
- einstimmig -
2. Antrag der SPD-Fraktion auf Umbesetzung von Ausschüssen und eines Drittgremiums sowie Vorsitz im Schulausschuss
- einstimmig lt. Beschlussvorschlag -
3. 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 58 "Gangelt-Nord/IV" in Gangelt im vereinfachten Verfahren gemäß
§ 13 BauGB
hier: 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen gemäß § 3 Abs. 2
BauGB zur Bebauungsplanänderung
Veröffentlicht am Dienstag, 02. Februar 2016	von Karl-Heinz Milthaler
Antrag der Fraktion "Freie Wähler" bezüglich "Bürgersteige beidseitig der Sittarder Straße ..... in der Sitzung des Bau- und Umweltausschusses am Dienstag, den 28. Januar 2016 kommt zur Unzeit.
Der Antrag der Freien Wähler ist grundsätzlich nicht falsch.
Er ist aber nicht wirklich neu.
Bürgernahe Politik ist auch schon von Ratsmitgliedern in den vorherigen Jahren gemacht worden. In den Gangelter Ratsgruppensitzungen der vergangenen Jahre ist dieses Thema häufiger besprochen worden.
Viele Dinge sind in die Wege geleitet worden:
z.B. sind Fotos in Häusern der Sittarder Str. von Setzrissen gemacht und an den Kreis weitergegeben worden mit der
Bitte/Forderung die Geschwindigkeit im Bereich zwischen (ehemals) Getränke Nöhte und Altem Rathaus zu
senken;
sind Anträge auf Geschwindigkeitsreduzierung vom Kreisverkehr Einkaufszentrum bis zum Ortseingang
gestellt worden;
wurde ein Zebrasteifen im Bereich Bruchstraße / Wallstraße gefordert;
wurde die Querungshilfe am Einkaufszentrtum durchgesetzt (begonnen unter Willi Schürgers,
fortgeführt unter Kalle Milthaler, beendet unter Gerd Schütz);
sind Kanaldeckelsanierungen im Fahrbahnbereich (Stichworte: "Tassen klirren im Schrank")
durchgeführt worden;
wurde über eine Verteilung der LKW (reine Ortsdurchfahrt) in eine Richtung über den Luisenring
und die Franz-Savels-Straße nachgedacht.
Aufgrund der Tatsache, dass die Sittarder Straße Teil einer Bundesstraße ist, konnten viele Maßnahmen nicht durchgeführt werden, da Bundesstraßen in erster Linie dem überregionalen Verkehr dienen.
Eine Verengung der Fahrbahn einhergehend mit einer Verbreiterung der Bürgersteige ist wünschenswert, aber aufgrund des Verkehrsaufkommens nicht zielführend. Durch die zwangsläufig entstehenden Staus würde die Umwelt durch Lärm- und Stickoxyde stark ansteigen. Das kann auch von den Freien Wählern nicht gewollt sein.
Immer wieder wurde duch die CDU-Mehrheitsfraktion betont, dass nach Fertigstellung der B56n und der Ortsumgehung Gangelt umgehend eine Herabstufung der Straße zur Gemeindestraße beantragt werden wird.
Eine dem Ortsbild angepasste Lösung muss zeitgleich erarbeitet werden.
Dieser Antrag der Freien Wähler kommt zur Unzeit.
Er ist "Populismus (1) in reinster Form.
Wie ist sonst zu erklären, dass der Antrag bereits im Vorfeld der Ausschuss-Sitzung in der Tagespresse veröffentlicht wurde.
1) Populismus: Der Duden (21.Auflage) erklärt den Begriff als opportunistische Politik, die die Gunst der Massen zu gewinnen sucht. In der Umgangssprache ist dies ein häufiger Vorwurf an bestimmte Parteien und einzelne Politiker. Besonders in Europa verwenden ihre politischen Gegener den Ausdruck als Kampfbegriff (Schlagwort), um eine Manipulation und Instrumentalisierung der Bevölkerung für eigene Zwecke zu kritisieren. Sie werfen ihnen vor, mit leeren oder unrealistischen Versprechungen Wählerstimmen gewinnen zu wollen, und sagen ihnen dabei oft persönliches Machtstreben, mangelnde Verantwortung für die politische Zukunft des Landes, fehlende Nachhaltigkeit der politischen Ziele und fehlende Lösungen für aktuelle Probleme nach.
Als Populisten bezeichnete Politiker betonen dagegen in der Regel ihre "Bürgernähe" im Gegensatz zur "etablierten" Politik, werfen ihren Gegnern vor, problemblind zu sein, undemokratisch vorzugehen und elitären Partikularinteressen verpflichtet zu sein.
Veröffentlicht am Sonntag, 13. Dezember 2015	von Karl-Heinz Milthaler
Haushaltsrede der CDU-Fraktion zum Haushalt 2016
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Tholen,
sehr geehrter Herr Beigeordneter Dahlmanns,
Frau Fernholz, Herr Mevissen, Herr Görtz
verehrte RatskollegInnen und –kollegen,
Kurz, kürzer am kürzesten, so ist meine Überschrift zur heutigen Haushaltsrede.
Nachdem uns die Unterlagen des Haushalts zugesandt wurden, haben wir diese dann gemeinsam mit dem Kämmerer Herrn Dahlmanns und unserem Bürgermeister Herrn Tholen in unserer internen Haushaltssitzung beraten.
Komplette Haushaltsrede 2016 zum Download
Haushaltsrede_2016.pdf [ ] 181 KB
8. Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Gangelt am 07.12.2016 im Rathaus Gangelt
- Auszug Ratsarbeit "Tagesordnung 1- 3"
1. Gedenkminute für das Verstorbene Ratsmitglied Heinz Huben
Bürgermeister Bernhard Tholen gedenkt in einer Trauerrede des verstorbenen Ratsmitgliedes Heinz Huben
Es folgt eine Gedenkminute
2. Einführung und Verpflichtung des neuen Ratsmitgliedes Leo Schroten
Neues Ratsmitglied für den verstorbenen Heinz Huben wird Leo Schroten
3. Verleihung des Ehrenamtspreises 2015
Die diesjährigen Ehrenamtspreisträger sind Frau Annemarie Jörissen und Norbert Schmitz
Veröffentlicht am Mittwoch, 09. Dezember 2015	von Karl-Heinz Milthaler
Gangelt direkt 2/2015 ist da
Hier der Download unseres dritten Newsletters.
Gangelt_Direkt_3.Ausgabe2.2015.pdf [ ] 4577 KB
Veröffentlicht am Mittwoch, 28. Oktober 2015	von Karl-Heinz Milthaler
WDR-Studio Aachen
Heinsberg: B 56n kann weiter gebaut werden
Die Bundesstraße 56n, die die Autobahn 46 bei Heinsberg mit den Niederlanden verbinden soll, kann zu Ende gebaut werden.
Eine Beschwerde gegen den letzten Bauabschnitt wurde nun abgelehnt. Damit kann der Landesbetrieb Straßen-NRW das Vergabeverfahren für den 5-Millionen-Euro-Auftrag fortsetzen. Die Bauarbeiten sollen bis Anfang 2017 beendet sein.
Stand 26.10.2015, 18.22 Uhr WDR
(Quelle wdr.de/studio/aachen/nrwinfos)

References: § 22

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 § 3
 § 10

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