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Timestamp: 2020-08-04 02:47:52+00:00

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Stadt Lauchheim | Bauleitpläne im Beteiligungsverfahren |
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Öffentliche Bekanntmachung: Erneute verkürzte öffentliche Auslegung des zweiten Entwurfs der 1. Änderung des Bebauungsplans „Kalvarienberg“ in Lauchheim, gemäß § 4a Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB)
Der Gemeinderat der Stadt Lauchheim hat am 19.12.2019 in öffentlicher Sitzung die 1. Änderung des Bebauungsplans „Kalvarienberg“ im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB, beschlossen. Die erste öffentliche Auslegung fand in der Zeit vom 20.01.2020 bis 21.02.2020 statt, zeitgleich wurden die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange angehört. Da der erste Entwurf der 1. Änderung des Bebauungsplans „Kalvarienberg“ in der Fassung vom 19.12.2019 geändert wurde, erfolgt eine erneute öffentliche Auslegung.
In der öffentlichen Sitzung des Gemeinderats der Stadt Lauchheim am 28.05.2020 wurde dem zweiten Entwurf der 1. Änderung des Bebauungsplans „Kalvarienberg“ in der Fassung vom 19.12.2019/28.05.2020 (zeichnerischer Teil mit den planungsrechtlichen Festsetzungen und der zugehörigen Begründung) des Planungsbüros HPC aus Harburg/Schwaben zugestimmt und die erneute verkürzte Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 4a Abs. 3 BauGB, in Bezug auf die geänderten und ergänzten Teile, beschlossen.
Die Änderung des Bebauungsplans ergibt sich aus folgendem Kartenausschnitt (nicht maßstabsgerecht):
Maßgebend sind der zeichnerische Teil, die planungsrechtlichen Festsetzungen und die zugehörige Begründung des zweiten Änderungsentwurfs des Bebauungsplans „Kalvarienberg, 1. Änderung“ in der Fassung vom 19.12.2019/28.05.2020 des Planungsbüros HPC AG aus Harburg/Schwaben.
Ziel und Zweck der 1. Bebauungsplan-Änderung
Die 1. Änderung des Bebauungsplans „Kalvarienberg“ dient der Verdeutlichung der städtebaulichen Ziele der Stadt Lauchheim für das Plangebiet „Kalvarienberg“.Die bestehende Hanglage und die inzwischen vorliegende Ausführungsplanung der Erschließungsstraßen ermöglichen eine Überprüfung der im Bebauungsplan „Kalvarienberg“ getroffenen Festsetzungen. Ziel und Zweck der 1. Änderung des Bebauungsplans „Kalvarienberg“ ist,
die städtebaulichen Ziele der Stadt Lauchheim für das Plangebiet zu verdeutlichen,
erforderliche Korrekturen einzuarbeiten,
die Lesbarkeit des Bebauungsplans zu verbessern.
Nach § 13 Abs. 2 Nr. 2 in Verbindung mit § 3 Abs. 2 BauGB liegt der zweite Änderungsentwurf des Bebauungsplans „Kalvarienberg, 1. Änderung“ mit zeichnerischem Teil, den planungsrechtlichen Festsetzungen und der zugehörigen Begründung des Planungsbüros HPC aus Harburg/Schwaben in der Fassung vom 19.12.2019/28.05.2020 in der Zeit vom
15.06.2020 bis 29.06.2020 (Auslegungsfrist)
je einschließlich im Rathaus Lauchheim, Hauptstraße 28, 73466 Lauchheim, Foyer des Bürger- und Sitzungssaals, 1. OG, während der Dienststunden öffentlich zu jedermanns Einsicht aus. Der Inhalt der Öffentlichen Bekanntmachung ist ab 04.06.2020 und die nach § 3 Abs. 2 Satz 1 BauGB auszulegenden Unterlagen sind vom 15.06.2020 bis 29.06.2020 auch auf der Homepage der Stadt Lauchheim, www.lauchheim.de / Willkommen in Lauchheim / Lauchheim Aktuell, eingestellt.
Während der Auslegungsfrist können Stellungnahmen nur zu den in der Planfassung des Bebauungsplans geänderten Erschließung der Bauparzellen 1, 2 und 4 – 8 sowie zu der ausschließlichen Unterbringung von Garagen/Stellplätze, deren Nebeneinrichtungen und Kellerräume im Untergeschoss, welches als viertes Vollgeschoss im WA1 (Bauparzellen 1 – 8) erstellt werden kann, – schriftlich oder mündlich zur Niederschrift – bei der Stadtverwaltung Lauchheim, Hauptstraße 28, 73466 Lauchheim abgegeben werden. Es wird dabei gebeten, die volle Anschrift und betroffenen Grundstücke anzugeben, da das Ergebnis der Behandlung der Stellungnahmen mitgeteilt wird.
Es wird darauf hingewiesen, dass keine Umweltprüfung stattfindet. Es wird weiter darauf hingewiesen, dass nicht während der Auslegungsfrist abgegebene Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und § 4a Abs. 6 BauGB bei der Beschlussfassung über die Änderungen des Bebauungsplans unberücksichtigt bleiben können.
Ferner wird darauf hingewiesen, dass ein Antrag auf Normenkontrolle nach § 47 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) unzulässig ist, soweit mit ihm Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können (Präklusion).
Lauchheim, den 28.05.2020
gez. Andrea Schnele, Bürgermeisterin
Die ausgelegten Unterlagen können nachstehend als Datei heruntergeladen werden:
Zweiter Entwurf der 1. Änderung des Bebauungsplans „Kalvarienberg“ - Deckblatt (PDF-Datei)
Zweiter Entwurf der 1. Änderung des Bebauungsplans „Kalvarienberg“ - Verfahrensvermerke (PDF-Datei)
Zweiter Entwurf der 1. Änderung des Bebauungsplans „Kalvarienberg“ - Planzeichnung (PDF-Datei)
Zweiter Entwurf der 1. Änderung des Bebauungsplans „Kalvarienberg“ - Textteil (PDF-Datei)
Zweiter Entwurf der 1. Änderung des Bebauungsplans „Kalvarienberg“ - Begründung (PDF-Datei)
Öffentliche Bekanntmachung: Bebauungsplan „Sallenfeld III“ in Röttingen gem. § 13b Baugesetzbuch (BauGB)
Der Gemeinderat der Stadt Lauchheim hat am 19.12.2019 in öffentlicher Sitzung gemäß § 2 Abs. 1 BauGB die Aufstellung des Bebauungsplans „Sallenfeld III“ beschlossen. Das Bebauungsplanverfahren erfolgt nach § 13b BauGB.
Der räumliche Geltungsbereich des zukünftigen Bebauungsplans umfasst die Flurstücke Nr. 2280/30, Nr. 3898/12; Nr. 3899, Nr. 3900, Nr. 3901, Nr. 3902 und Nr. 3914 (jeweils neuer Bestand) mit insgesamt ca. 1,6 ha.
Der Bebauungsplan wird durch die bestehenden Wohngebiete „Sallenfeld“ und „Sallenfeld II“ im Norden sowie durch die landwirtschaftlich genutzten Flächen im Osten, Süden und Westen begrenzt.
In Lauchheim besteht ein anhaltend hoher Bedarf an Wohnbauflächen. Da der Hauptort Lauchheim diesen Bedarf nicht decken kann und auch in den Teilorten Flächen für Wohnbau ausgewiesen werden müssen, sollen auf der ungefähr 1,6 ha großen Fläche in Röttingen die planungsrechtlichen Voraussetzungen für eine Wohnbebauung geschaffen werden.
Das Bebauungsplanverfahren wird als Verfahren nach § 13b BauGB „Einziehung von Außenbereichsflächen in das beschleunigte Verfahren“ durchgeführt, da durch den Bebauungsplan eine Wohnnutzung auf Flächen begründet wird, die sich an im Zusammenhang bebaute Ortsteile anschließen.
Im Verfahren nach § 13b BauGB wird auf die Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB verzichtet.
Der Geltungsbereich des Bebauungsplans kann nachfolgendem Lageplan vom 12.12.2019 entnommen werden.
Der Bebauungsplan wird zu gegebener Zeit in öffentlicher Sitzung des Gemeinderats der Stadt Lauchheim vorgestellt und beraten. Der Öffentlichkeit sowie den berührten Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange wird danach Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben. Der Zeitraum, in dem sich die Öffentlichkeit über die allgemeinen Ziele und Zwecke sowie die wesentlichen Auswirkungen der Planung informieren kann und die hierfür festgesetzte Frist werden zu gegebener Zeit im Stadtanzeiger und auf der Homepage der Stadt Lauchheim öffentlich bekannt gemacht. Es wird schon jetzt darauf hingewiesen, dass nicht während der Auslegungsfrist abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben können.
Lauchheim, den 09.01.2020
Bebauungsplanentwurf "Sportgelände"
Der Bebauungsplanentwurf "Sportgelände" liegt vom 04.11.2019 bis 06.12.2019 öffentlich aus.
Bebauungsplanentwurf "Sportgelände" zeichnerischer Teil (PDF)
Bebauungsplanentwurf "Sportgelände" Textteil (PDF)
Bebauungsplanentwurf "Sportgelände" Begründung (PDF)
Bebauungsplanentwurf "Sportgelände" Schalltechnische Untersuchung (PDF)
Bebauungsplanentwurf "Sportgelände" Stellungnahmen (PDF)
Bebauungsplanentwurf "Sportgelände" Stellplatznachweis (PDF)

References: § 4
 § 13
 § 4
 § 13
 § 3
 § 3
 § 3
 § 4
 § 47
 § 13
 § 2
 § 13
 § 13
 § 13
 § 2