Source: http://it-advanced.de/agb.php
Timestamp: 2018-04-20 16:32:58+00:00

Document:
Allgemeine Geschäftsbedingungen der IT ADVANCED GmbH (AGB)
1. Folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil eines jeden Vertrages mit uns, IT ADVANCED Gesellschaft für ganzheitliches IT-Management mbH, Kortumstr. 65, 44787 Bochum (im Folgenden IT ADVANCED genannt). Lieferungen, Leistungen, Angebote oder sonstige Dienste der IT ADVANCED erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen.
2. Diese AGB gelten, in ihrer jeweils gültigen Fassung, somit auch für alle zukünftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart worden sind oder gesondert auf sie verwiesen wurde. Spätestens mit der Entgegennahme der Leistung durch den Kunden gelten diese Bedingungen als angenommen. Gegenbestätigungen des Kunden unter Hinweis auf seine Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen wird hiermit widersprochen.
3. Abmachungen oder Nebenabreden, welche diese Bedingungen abändern, erweitern oder aufheben, sind nur gültig, wenn sie von IT ADVANCED schriftlich bestätigt werden. Die Mitarbeiter von IT ADVANCED sind zu mündlichen Nebenabreden nicht befugt, auch nicht zu Zusicherungen, soweit damit der Gegenstand des abgeschlossenen Vertrages erweitert wird.
4. IT ADVANCED kann die AGB einschließlich aller Anlagen ändern oder ergänzen. Dem Kunden steht diesbezüglich ein dreiwöchiges Widerspruchsrecht, beginnend mit Zugang der geänderten AGB, zu. Widerspricht der Kunde den geänderten Bedingungen nicht innerhalb dieser Frist, so werden die geänderten Bedingungen Vertragsinhalt.
§ 2 Angebote, Preise und Zahlungsmodalitäten
1. Alle Angebote von IT ADVANCED sind hinsichtlich Ausführung, Menge, Preise, Lieferzeit und Liefermöglichkeit freibleibend und unverbindlich. Sämtliche Preise verstehen sich zzgl. Verpackung, Transport und Frachtversicherung sowie der jeweils am Auslieferungstag geltenden Mehrwertsteuer. Maßgeblich sind immer die auf den Rechnungen ausgewiesenen Preise. IT ADVANCED hält sich an die in seinen Angeboten enthaltenen Preise sieben Tage ab deren Datum gebunden.
2. Ist nichts Entgegenstehendes vereinbart, so gelten für die Leistungen, welche die IT ADVANCED erbringt, die zum Zeitpunkt der Auftragserteilung gültige IT ADVANCED-Preisliste. Im Fall der Erbringung von Diensten gilt die gültige Fassung der IT ADVANCED-Dienstleistungspreisliste, in welcher die Preise für Abrechnungen auf Tagewerk-Basis niedergelegt sind.
3. Umsatzsteuer, etwaige andere gesetzliche Abgaben, sowie durch Auslandslieferung oder Leistungserbringung im Ausland verursachte Mehrkosten werden gesondert berechnet.
4. IT ADVANCED ist berechtigt vom Kunden eine Abschlagzahlung in Höhe von 25 % der Auftragssumme zu verlangen. Das Zahlungsziel für den Kunden beträgt sieben Tage nach Rechnungsstellung ohne Gewährung von Abzug. Im Falle von Zahlungsverzug des Kunden besteht für alle weiteren offenen Beträge sofortige Fälligkeit. Durch ein Mahnverfahren entstehende Mahnkosten trägt der Kunde. Bei Scheckeinreichung tritt Erfüllung erst mit Gutschrift auf dem Firmenkonto der IT ADVANCED ein.
5. Für die Leistungen, welche die IT ADVANCED im Rahmen der Bereitstellung und Wartung des Webserver-Hosting erbringt (hierzu zählt insbesondere auch die Einrichtung einer Domain), stehen ihr die in der gültigen IT ADVANCED-(Dienstleistungs-)Preisliste genannten Beträge im Voraus jeweils für ein Jahr zu. Der Kunde erklärt sich bereit am Lastschriftverfahren teilzunehmen.
6. Bis zur Erfüllung aller Forderungen der IT ADVANCED, welche ihr aus jedem Rechtsgrund gegen den Käufer jetzt oder künftig zustehen, bleibt das von IT ADVANCED erbrachte Werk ihr Eigentum. Ist ein Eigentumsvorbehalt aufgrund der Eigentümlichkeit des Werks nicht möglich (Verbindung; Vermischung; Verarbeitung), so wird bereits jetzt vereinbart, dass das (Mit-)Eigentum des Kunden an der neuen Sache wertanteilmäßig auf die IT ADVANCED übergeht.
§ 3 Leistungen der IT ADVANCED
1. Für den Bereich Individualsoftware-Entwicklung, Standardsoftware und Service-Leistungen gilt:
Die Dienstleistungen von IT ADVANCED beinhalten die Planung und Programmierung von Individualsoftware und Standardware sowie damit einhergehende weitere Service- und Planungsleistungen, insbesondere auch Schulungen und Präsentationen. Der Umfang und die Fälligkeit der jeweils geschuldeten Dienstleistungen und Werke ergibt sich direkt aus dem Vertrag zwischen IT ADVANCED und dem Kunden. Über die ausgeführten Tätigkeiten erstellt IT ADVANCED einen Einsatz- bzw. Leistungsbericht. Dieser Bericht enthält stichwortartig die Leistungen mit Angabe der Dauer sowie der Benennung aller Nebenkosten, die zur Erfüllung der Tätigkeiten notwendig waren. Der Kunde erhält diesen Bericht zur Kenntnisnahme und Anerkennung der Leistungen. Gleichzeitig erhält der Kunde die Aufforderung, den Bericht und die darin enthaltenen Leistungen und Nebenkosten innerhalb einer Frist von 14 (vierzehn) Tagen nach Zugang schriftlich anzuerkennen. Erhebt der Kunde nicht innerhalb der Frist Einwände gegen den Leistungsbericht, so gelten die Leistungen als vom Kunden anerkannt. Auf diese Regelung wird der Kunde schriftlich bei Rechnungsstellung nochmals hingewiesen. IT ADVANCED ist somit nach Ablauf der Frist berechtigt, die Leistungen in vollem Umfang in Rechnung zu stellen.
2. Für den Bereich Hardware-Handel gilt:
Lieferung und Verkauf von Hardwareprodukten erfolgt unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit. IT ADVANCED überträgt die jeweilige geltende Herstellergarantie auf den Kunden. Weitergehende Ansprüche gegen IT ADVANCED sind ausgeschlossen.
3. Für den Bereich Webserver-Hosting gilt:
a) IT ADVANCED stellt dem Kunden auf seinem Web-Server Speicherplatz im Rahmen eines gesondert ausgehandelten und dafür vorgesehenen Vertrages zur Verfügung. IT ADVANCED ist berechtigt, mit diesem Dienst in Zusammenhang stehende Leistungen selbst oder durch Dritte zu erbringen.
b) IT ADVANCED behält sich vor, den Einsatz von Techniken zu untersagen, die den Webserver übermäßig stark belasten (z. B. Spam-Mailing). IT ADVANCED sagt dem Kunden eine Erreichbarkeit des Web-Servers von 99 % im Jahresmittel zu, ausgenommen sind Zeiten für Wartung oder technische oder sonstige Probleme (höhere Gewalt; Verschulden Dritter), die nicht im Einflussbereich von IT ADVANCED liegen.
4. Für den Bereich Internetpräsens und Webdesign gilt:
a) IT ADVANCED erstellt eine gebrauchstaugliche Web-Site im HTML-Format. Der Kunde trägt die Verantwortung für sein durch IT ADVANCED erstelltes und vom Kunden veröffentlichtes und versendetes Material. Gespeicherte Inhalte sind für IT ADVANCED fremde Inhalte im Sinne von § 5 Abs. III Teledienstgesetz.
b) Das Copyright für von IT ADVANCED erstellte Seiten liegt in jedem Fall bei IT ADVANCED. Ein Copyright-Verweis auf den Webseiten des Kunden darf nicht ohne schriftliche Zustimmung durch IT ADVANCED entfernt werden. Hinweise im Quelltext dürfen nicht entfernt werden. IT ADVANCED ist berechtigt Kunden als Referenz anzugeben, soweit nichts anderes vereinbart wurde.
§ 4 Urheberrechte / Nutzungsrechte / Add-Ons
1. Soweit IT ADVANCED dem Kunden im Zuge der Geschäftsbeziehung oder bereits zuvor entwickelte Software (Add-Ons) liefert, sind sich die Parteien einig, dass dem Kunden dadurch lediglich das nicht ausschließliche, unwiderrufliche und zeitlich unbestimmte Nutzungsrecht daran eingeräumt wird und der Kunde dafür das vereinbarte Entgelt zahlt, dessen Höhe sich nach dem Umfang der Nutzungsrechte, insbesondere nach der maximalen Anzahl der Anwender richtet.
2. Der Kunde kann die Programme für eigene Zwecke und für Zwecke der zur Unternehmensgruppe gehörenden Unternehmen mit einer Mindestbeteiligung von 25 % nutzen.
3. Der Kunde erkennt an, dass ihm durch die Leistung der Software (Add-Ons) und durch die Erteilung der Nutzungsrechte weder Verwertungs- noch Urheberrechte zustehen oder übertragen werden.
4. Darüber hinaus sind sich die Parteien darüber einig, dass IT ADVANCED Urheber im Sinne von § 7 UrhG von sämtlichen von IT ADVANCED im Rahmen der Geschäftsbeziehung oder zuvor entwickelten Softwareprogrammen ist.
§ 5 Leistungen und Pflichten des Kunden
1. Für den Bereich Webserverhosting gilt:
a) Bereitstellung von Informationen
Der Kunde hat alle für die Auftragsdurchführung notwendigen Informationen an IT ADVANCED zu übermitteln. Verzögerungen aus fehlender Mitwirkung des Kunden verlängern die Leistungszeit für IT ADVANCED. Sollten vereinbarte Leistungen vom Kunden nicht erbracht werden, ist IT ADVANCED berechtigt die dadurch entstandenen Mehraufwendungen gesondert in Rechnung zu stellen. Dies betrifft insbesondere Texte, Bildmaterial, Grafiken etc., die, wenn anders als vereinbart, nicht in digitaler Form auf Datenträger oder per E-mail oder in einem anders als vereinbarten Format, vom Kunden angeliefert werden. Der Kunde trägt die Verantwortung für sein durch IT ADVANCED erstelltes und vom Kunden veröffentlichtes und versendetes Material. Gespeicherte Inhalte sind für IT ADVANCED fremde Inhalte im Sinne von § 5 Abs. III Teledienstgesetz.
b) Recht zur Sperrung
Bei einem Verstoß des Kunden gegen die gesetzlichen oder behördlichen Anordnungen oder gegen die Gepflogenheiten (sog. "Netiquette") des Internets ist IT ADVANCED berechtigt, jegliche Leistungen einzustellen und die betroffene Internetseite bis zur Vorlage einer rechtskräftigen gerichtlichen Entscheidung aus dem Internet zu entfernen. Einer vorherigen Abmahnung bedarf es nicht. Bei einem Obsiegen des Kunden gegenüber dem Angreifer der Internetseite entstehen gegen IT ADVANCED keine Ansprüche auf Entschädigung.
c) Verbotenes Material
Dateien mit pornografischen, sittenwidrigen, rechts- oder linksradikalen oder in sonstiger Weise gegen deutsches oder internationales Recht verstoßenden Inhalten dürfen über IT ADVANCED nicht erstellt, angeboten oder mitgeteilt werden. IT ADVANCED ist berechtigt das Angebot des Kunden sofort zu sperren bzw. sperren zu lassen, wenn ein Verstoß bekannt wird. IT ADVANCED ist berechtigt den Zugang des Kunden zu sperren, sperren zu lassen und fristlos zu kündigen, wenn der Kunde unter Verwendung der Leistungen von IT ADVANCED sogenannte Spam-Mail versendet, die Gebräuche des Internets missachtet oder versucht, sich unbefugt Zugang zu Systemen innerhalb des Internets zu verschaffen. IT ADVANCED steht für Fälle dieser Art ein außerordentliches Kündigungsrecht zu.
d) Verbot der Weiterleitung
Es ist nicht gestattet, die Internet-Adresse so einzurichten, dass bei ihrer Anwahl ein unterhalb dieser oder einer anderen beim Provider unterhaltenen Präsens adressierbarer Speicherbereich (Unterverzeichnis) abgerufen wird. IT ADVANCED steht für Fälle dieser Art ein außerordentliches Kündigungsrecht zu.
2. Für den Bereich Individual- und Standardsoftware gilt:
a) Der Kunde muss die von IT ADVANCED überlassenen Daten oder Datenträger in technisch geeigneter Weise sichern. Bei Datenverlust im Verantwortungsbereich des Kunden erfolgt kein Ersatz durch IT ADVANCED.
b) Der Kunde hat alle für die Auftragsdurchführung notwendigen Informationen an IT ADVANCED zu übermitteln. Verzögerungen aus fehlender Mitwirkung des Kunden verlängern die Leistungszeit für IT ADVANCED. Kunde und IT ADVANCED sind sich einig, dass Software-Programme nicht fehlerfrei erstellt werden können. IT ADVANCED steht daher im Falle von Fehlern am ausgelieferten Individualsoftware-Paket zunächst ein Recht auf Nachbesserung oder Neulieferung zu, sofern dies in einem vertretbaren wirtschaftlichen Rahmen möglich ist. Bei der Fehlerbehebung wirkt der Kunde nach besten Kräften mit, indem er die Fehlerquellen soweit wie möglich eingrenzt und IT ADVANCED die tatsächliche Möglichkeit zur Fehlerbehebung vor Ort gewährt. Programme oder Programmteile, welche der Kunde in eigener Verantwortung verändert oder ergänzt hat, sind von dem Nachbesserungs- oder Nachlieferungsrecht ausgenommen.
3. Für den Bereich Internetpräsens und Webdesign gilt:
a) Der Kunde stellt die für die Erstellung notwendigen Inhalte wie Bildmaterial, Texte und Grafiken etc. in technisch geeigneter Weise zur Verfügung. Er sichert zu, dass das Material frei von Rechten Dritter ist. Der Kunde hat alle für die Auftragsdurchführung notwendigen Informationen an IT ADVANCED zu übermitteln. Verzögerungen aus fehlender Mitwirkung des Kunden verlängern die Leistungszeit für IT ADVANCED.
b) § 5, 1 a gilt bezüglich der Bereitstellung von verarbeitungsfähigem Material sinngemäß.
1. IT ADVANCED haftet in allen Verträgen für grobe Fahrlässigkeit und Vorsatz und nur bis zur Höhe der bestehenden Betriebshaftpflichtversicherung. Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen.
2. Die Haftung ist auf den vertragstypischen Schaden begrenzt, mit dessen Entstehen jede Vertragspartei bei Vertragsabschluss aufgrund der ihr zu diesem Zeitpunkt bekannten Umstände rechnen musste.
3. Haftung und Gewährleistung für die Zuteilung einer Domain bzw. eines Domain-Namens durch die DeNIC oder InterNIC sind ausgeschlossen.
4. Die Haftungsbeschränkungen gemäß Absatz 1 und 2 gelten sinngemäß auch zugunsten der Mitarbeiter und Beauftragten der IT ADVANCED.
1. Für diese Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen IT ADVANCED und dem Kunden gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. UN-Kaufrecht als Grundlage rechtlicher Bewertungen gilt ausdrücklich als nicht zwischen IT ADVANCED und dem Kunden vereinbart.
2. Gerichtsstand ist ausschließlich Bochum. Änderungen dieser Vereinbarung bedürfen der schriftlichen Bestätigung durch IT ADVANCED.
1. Datenschutzklausel:
Sämtliche der IT ADVANCED übermittelten Daten des Kunden unterliegen dem Datenschutz und werden Dritten nicht zugänglich gemacht. Es sei denn, dass dies aufgrund gesetzlicher oder behördlicher Anordnung erfolgen muss. IT ADVANCED unterrichtet den Kunden hiermit im Sinne des BDSG von der Speicherung und maschinellen Verarbeitung seiner Kundendaten und der Anschrift.
2. Sollte eine dieser Bestimmungen in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen nicht berührt.

References: § 2

§ 3
 § 5

§ 4
 § 7

§ 5
 § 5
 § 5