Source: http://www.patentrechtler.com/anwalt/markenanmeldungen-und-patentanmeldungen-in-deutschland-steigen-auch-2014/?share=twitter
Timestamp: 2019-07-20 17:46:09+00:00

Document:
Markenanmeldungen und Patentanmeldungen in Deutschland steigen auch 2014 | Patentrechtler.com - Schutz geistigen Eigentums
Patentrechtler.com – Schutz geistigen Eigentums
Patentrecht, Gebrauchsmusterrecht, Designrecht/ Geschmacksmusterrecht, Sortenschutzrecht, Markenrecht, Urheberrecht sowie Patentschutz, Gebrauchsmusterschutz, Designschutz, Markenschutz, Sortenschutz und Urheberschutz
Patentgesetz
ArbeitnehmererfinderG
Patentkostengesetz
Patentverordnung PatVO
Dipl.-Ing. Michael Horak, LL.M.
Anna Umberg LL.M. M.A.
Dipl.-Phys. Andree Eckhard
Kristel Kolts, LL.M. oec.
Raiko Sebastian Berger, LL.M.
Milva Maria Hosty
Veröffentlicht am 3. November 2014 von admin
Markenanmeldungen und Patentanmeldungen in Deutschland steigen auch 2014
Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) erwartet nach dem Boom-Jahr 2013 auch für 2014 erneut einen Anstieg der Anmeldezahlen der gewerblichen Schutzrechte Patente, Marken und Designs. Dies geht aus vorläufigen Hochrechnungen des DPMA hervor, die anlässlich der Eröffnung der internationalen Fachmesse iENA (“Ideen-Erfindungen-Neuheiten”) bekanntgegeben wurden. Lediglich die Anmeldezahlen des Schutzrechts Gebrauchsmuster sind rückläufig.
“Der Anstieg der Markenanmeldungen freut uns besonders”, sagte die Präsidentin des DPMA, Cornelia Rudloff-Schäffer, “denn dies ist auch ein Ergebnis der vereinfachten Online-Markenanmeldung ohne Signatur, die seit Ende 2013 möglich ist. Inzwischen werden über die Hälfte der Markenanmeldungen online getätigt, bei Patentanmeldungen sind es sogar über 70 Prozent. Wir sind stolz darauf, ein moderner Dienstleister für Erfinder und Unternehmen zu sein, die den Wirtschaftsstandort Deutschland durch ihre Innovationsfreude so attraktiv machen.” Attraktiv auch für Anmelder aus dem Ausland, die hierzulande gerne ihre Erfindungen durch Patente schützen lassen: “Die Zahl der internationalen Anmeldungen, die in die nationale Phase eintreten, steigt”, so Rudloff-Schäffer, “dies ist ein Indiz für die große Bedeutung des Standorts Deutschland auf dem Weltmarkt, aber auch für die hervorragende Prüfungsqualität unserer Behörde.”
DPMA-Messeauftritt auf der iENA: KMU und Einzelerfinder im Fokus
“Ein erheblicher Teil des technischen Fortschritts ist hierzulande den KMU (kleinere und mittlere Unternehmen) und den Einzelerfindern zu verdanken”, sagte Rudloff-Schäffer. “KMU erwirtschaften einen Großteil der Bruttowertschöpfung in Deutschland. An den Innovationstreiber Mittelstand und an die Einzelerfinder richtet sich daher hier das Angebot an unserem neugestalteten Messestand: von Recherche-Workshops über Vorträge bis hin zur kostenlosen Erfinder-Erstberatung.”
Das DPMA kann seit der Patentrechtsnovelle 2013 sukzessive den Anmeldern kundenfreundliche Erleichterungen anbieten, die vor allem KMU, die kein IP-Management vorhalten können, zugutekommen: So ist beispielsweise seit Januar 2014 die Online-Akteneinsicht möglich. Im April 2014 wurde die Einspruchsfrist von drei auf neun Monate verlängert und der erweiterte Recherchebericht eingeführt, der das Einschätzen der Patentierbarkeit der eingereichten Erfindungen erleichtert.
DPMA startet die “elektronische Schutzrechtsakte”. Patente, Gebrauchsmuster, Topografien und ergänzende Schutzzertifikate werden ab sofort von der Anmeldung bis zur Publikation elektronisch bearbeitet
Für die Aussetzung einer Gebrauchsmusterverletzungsklage bis zur Erledigung des Löschungsverfahrens genügen vernünftige Zweifel des Verletzungsgerichts an der Wirksamkeit des Gebrauchsmusters.
Wirkung des Patentes nach § 9 Patentgesetz
Aus “Geschmacksmuster” wird “Design”: Neue Sammelanmeldungen, neues Nichtigkeitsverfahren
Patentgebühren des DPMA im Kurzüberblick
KategorienDesignanmeldung, Gebrauchsmuster, Gebrauchsmusteranmeldung, Markenanmeldung, Patentanmeldung Schlagwörteranmelden, Design, eintragen, Gebrauchsmuster, Marke, patent, registrieren, schützen, Sorte
Eine Antwort auf „Markenanmeldungen und Patentanmeldungen in Deutschland steigen auch 2014“
Pingback: IP-Links « Gewerblicher Rechtsschutz auf den Punkt gebracht
Vorheriger BeitragZurück Schnellkontakt
Nächster BeitragWeiter Wirkung des Patentes nach § 9 Patentgesetz
elektronische Schutzrechtsakte
ergänzendes Schutzzertifikat
Gebrauchsmusteranmeldung
Gebrauchsmustereintragung
Gebrauchsmusterschutz
Patentamt
Patenterteilung
patentierbar
Patentierbarkeit
Patentierung
Patentlizenzvertrag
Patentnichtigkeit
Patentschutz
Patentstreitigkeit
Patentverfahren
Sortenschutz
§ 139 PatG
Art 52 Abs 2 EPÜ
Art 56 EPÜ
Art. 69 EPÜ
Bundessortenschutzamt
Dringlichkeit
Einheitliches Patentgericht
Einheitspatent
Einspruchsverfahren
EP 1841 268
europäisches Patent
Europäisches Patentamt (EPA)
Europäisches Patentgericht
Formulare DE-Patent
Gebrauchsmustergesetz
Gebrauchsmusterverletzung
Gebrauchsmusterverletzungsklage
Gemeinschaftssortenschutz
gewerbliche Anwendbarkeit
Löschungsverfahren
Miterfinder
Neue Sorte
Nichtigkeitsstreitwert
Nichtigkeitsverfahren
Oberster Gerichtshof (AT)
Patentanspruch
Patentanwaltshonorar
Patententscheidungen
patentfähig
Patentgebühr
Patentstreitsache
Patentvoraussetzungen
PCT-Verfahren
Pflanzensorten
Prüfungsgebühr
Recherchegebühr
rechtserhaltende Benutzung
Schutz für Pflanzensorten
Sorte schützen
SortenschutzG
Streitpatent
technische Lehre
Technizität
Topografienschutz
Übereinkommens zum Schutz von Pflanzenzüchtungen
Verfahrenskostenhilfe
Verletzergewinn
Verordnung (EG) Nr. 2100/94 des Rates vom 27. Juli 1994 über den gemeinschaftlichen Sortenschutz
Verwechselungsgefahr
§ 100 PatG
§ 139 Abs 2 PatG
§ 14 MarkenG
§ 14 PatG
§ 19 GebrMG
§ 26 PatG
§ 5 UWG
§ 6 PatG
§ 6 SortG
§ 65 PatG
§ 744 BGB
§ 9 PatG

References: § 9
 § 9

§ 139

Art. 69

§ 100

§ 139

§ 14

§ 14

§ 19

§ 26

§ 5

§ 6

§ 6

§ 65

§ 744

§ 9