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Timestamp: 2016-10-25 19:08:55+00:00

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134 III 45274. Auszug aus dem Urteil der II. zivilrechtlichen Abteilung i.S. SAirGroup in Nachlassliquidation gegen Z�rcher Kantonalbank (Beschwerde in Zivilsachen)
Art. 288 LP; r�vocation d'actes dolosifs; remboursement d'un pr�t bancaire par tranches. Conditions pour obtenir la r�vocation de remboursements d'un pr�t (consid. 2-8). Faits � partir de page 452
A. Die SAirGroup ging im Jahre 1997 durch �nderung der Firma aus der Swissair Schweizerische Luftverkehr-Aktiengesellschaft hervor. Sie war eine Holdinggesellschaft mit Anteilen an verschiedenen im Fluggesch�ft t�tigen Firmen, unter anderem der SAirLines BGE 134 III 452 S. 453mit der neu gegr�ndeten, f�r den eigentlichen Flugbetrieb zust�ndigen Swissair Schweizerische Luftverkehr-Aktiengesellschaft. Die SAirGroup musste am 2. April 2001 einen Konzernverlust f�r das Gesch�ftsjahr 2000 von rund 2,8 Milliarden Franken �ffentlich bekannt geben.
B. Die Z�rcher Kantonalbank stand mit der einstigen "Swissair" wie auch mit der SAirGroup und ihren Tochtergesellschaften �ber Jahre hinweg in Gesch�ftsbeziehungen. Am 17./19. August 1999 gew�hrte sie der SAirGroup einen Kredit von 100 Mio. Franken (Blankolimite). Der Kredit wurde voll in Anspruch genommen und mehrfach verl�ngert. Am 2. Juli 2001 vereinbarten die Gesch�ftspartner, dass die SAirGroup die Z�rcher Kantonalbank umgehend informiere, wenn eine Bank ihr Kreditengagement bzw. ihre best�tigten Kreditlimiten gegen�ber der SAirGroup reduzieren oder vollst�ndig aufheben sollte, und dass die Z�rcher Kantonalbank den festen Vorschuss zur sofortigen R�ckzahlung f�llig stellen k�nne bei ausbleibender Information wie auch bei einer Reduktion eines Kreditengagements bzw. einer Reduktion oder Aufhebung einer best�tigten Kreditlimite durch Drittbanken. Gest�tzt auf die Kreditvereinbarungen zahlte die SAirGroup die folgenden Betr�ge an die Z�rcher Kantonalbank:
C. Am 5. Oktober 2001 wurde der SAirGroup die provisorische Nachlassstundung bewilligt. Das Bezirksgericht Z�rich best�tigte den vorgeschlagenen Nachlassvertrag mit Verm�gensabtretung am 20. Juni 2003. Die Verf�gung wurde am 26. Juni 2003 rechtskr�ftig.
D. Mit Klage vom 17. Juni/16. November 2005 beantragte die SAirGroup in Nachlassliquidation, es sei die Z�rcher Kantonalbank gerichtlich zu verpflichten, ihr CHF 80'516'263.90 zuz�glich Zins zu 5 % seit dem 8. Juni 2005 zu bezahlen. Ihre Anspr�che st�tzte sie auf den Tatbestand der Absichtsanfechtung gem�ss Art. 288 SchKG. Die Z�rcher Kantonalbank schloss auf Abweisung. Das Handelsgericht des Kantons Z�rich wies die Klage ab (Urteil vom 10. Januar 2007). BGE 134 III 452 S. 454
E. Dem Bundesgericht beantragt die SAirGroup in Nachlassliquidation, ihre Klage gutzuheissen, eventuell die Sache zur Neubeurteilung an das Handelsgericht zur�ckzuweisen. Ihr Gesuch um aufschiebende Wirkung wurde abgewiesen, das Verfahren aber bis zum Entscheid des kantonalen Kassationsgerichts �ber die gleichzeitig gegen das handelsgerichtliche Urteil erhobene Nichtigkeitsbeschwerde sistiert (Pr�sidialverf�gung vom 16. Februar 2007). Das Kassationsgericht trat auf die Beschwerde nicht ein (Zirkulationsbeschluss vom 15. November 2007). Die SAirGroup in Nachlassliquidation hat ihre Beschwerde mit den gleichen Sachantr�gen erneuert und erg�nzt. Die Z�rcher Kantonalbank schliesst auf Abweisung, soweit auf die Beschwerde eingetreten werden k�nne. Das Handelsgericht hat auf eine Vernehmlassung verzichtet. Das Bundesgericht heisst die Beschwerde und die Klage gut.
2. Anfechtbar sind gem�ss Art. 288 SchKG alle Rechtshandlungen, welche der Schuldner innerhalb der letzten f�nf Jahre vor der Pf�ndung oder Konkurser�ffnung in der dem andern Teile erkennbaren Absicht vorgenommen hat, seine Gl�ubiger zu benachteiligen oder einzelne Gl�ubiger zum Nachteil anderer zu beg�nstigen. Der "Absichtsanfechtung" (Marginalie zu Art. 288 SchKG) unterliegen gem�ss Art. 331 Abs. 1 SchKG auch Rechtshandlungen, die der Schuldner vor der Best�tigung des Nachlassvertrages vorgenommen hat. Obwohl das Gesetz sie nicht ausdr�cklich erw�hnt, ist - neben der Sch�digungsabsicht und deren Erkennbarkeit - weitere Voraussetzung der Absichtsanfechtung, dass die angefochtene Handlung des Schuldners die Gl�ubiger oder einzelne von ihnen tats�chlich sch�digt. Denn mit der Anfechtung sollen Verm�genswerte der Zwangsvollstreckung zugef�hrt werden, die ihr durch eine Rechtshandlung gem�ss Art. 286-288 SchKG entzogen worden sind (Art. 285 Abs. 1 SchKG). Die Anfechtungsklage dient der Wiedergutmachung eines den Gl�ubigern oder einem Teil davon zugef�gten Nachteils. Sie setzt eine Gl�ubigersch�digung sowie die Sch�digungsabsicht des Schuldners und die Erkennbarkeit der Sch�digungsabsicht f�r den Dritten voraus (vgl. BGE 29 II 747 E. 6 S. 753; BGE 99 III 27 E. 3 S. 32 f.). Alle drei Voraussetzungen hat zu beweisen, wer aus der Erf�llung des Tatbestandes gem�ss Art. 288 SchKG Rechte ableitet (vgl. Art. 8 ZGB), in der Regel also der Anfechtungskl�ger und hier die Beschwerdef�hrerin (BGE 24 II 918 E. 7 S. 926; BGE 33 II 665 E. 4 S. 668 und die seitherige Rechtsprechung). BGE 134 III 452 S. 455
3. Die Voraussetzung der Gl�ubigersch�digung hat das Handelsgericht nicht eigens er�rtert und als offenkundig angenommen.
3.1 Eine Sch�digung der Gl�ubiger tritt in der Regel nicht ein, wenn die angefochtene Rechtshandlung im Austausch gleichwertiger Leistungen besteht, es sei denn, der Schuldner habe mit dem Gesch�ft den Zweck verfolgt, �ber seine letzten Aktiven zum Schaden der Gl�ubiger verf�gen zu k�nnen, und sein Gesch�ftspartner habe das erkannt oder bei pflichtgem�sser Aufmerksamkeit erkennen m�ssen (BGE 130 III 235 E. 2.1.2 S. 238). Die R�ckzahlung eines Darlehens ist nicht die (gleichwertige) Gegenleistung f�r dessen Gew�hrung, sondern die Erf�llung der mit der Darlehensaufnahme eingegangenen Pflicht zu sp�terer R�ckzahlung. Die Darlehensr�ckzahlung an Gl�ubiger, denen weder ein Konkursprivileg noch ein dingliches Vorrecht zusteht, sch�digt die �brigen Gl�ubiger, indem sie das Vollstreckungsergebnis oder ihren Anteil daran vermindert, und beg�nstigt die befriedigten gegen�ber den verbleibenden Gl�ubigern (vgl. BGE 99 III 27 E. 3-5 S. 32 ff.).
3.2 Den angefochtenen R�ckzahlungen von insgesamt 80 Mio. Franken nebst Zins hat ein ungesicherter Kredit zugrunde gelegen. Die Teilr�ckzahlungen dieses Kredits haben die Beschwerdegegnerin beg�nstigt und zumindest die anderen Drittklassgl�ubiger durch Verminderung des der Vollstreckung unterliegenden Verm�gens gesch�digt. Im Lichte der Rechtsprechung ist der Einwand unberechtigt, die Teilr�ckzahlungen seien die Gegenleistung f�r die teilweise Verl�ngerung des bestehenden Kredits. Zwischen der Gew�hrung eines neuen Darlehens und der Verl�ngerung eines fr�her gew�hrten Darlehens bestehen keine Unterschiede. Die R�ckzahlung des Darlehens stellt in beiden F�llen keine Gegenleistung dar. Sie ist die Erf�llung der vertraglich begr�ndeten Verpflichtung und als solche unabh�ngig von der Aufnahme oder Verl�ngerung des Darlehens anfechtbar. Der Zweck des Darlehens, einem Schuldner in finanziellen Schwierigkeiten zu helfen, ist f�r die Gl�ubigersch�digung - anders als f�r die Sch�digungsabsicht und deren Erkennbarkeit (E. 5 hiernach) - nicht entscheidend (vgl. BGE 99 III 27 E. 5 S. 37 f.).
3.3 Aus den dargelegten Gr�nden muss die Voraussetzung der Gl�ubigersch�digung durch die Darlehensr�ckzahlung von insgesamt 80 Mio. Franken nebst Zins als erf�llt betrachtet werden.
4. Der Tatbestand gem�ss Art. 288 SchKG setzt weiter voraus, dass der Schuldner die anfechtbare Handlung in der dem andern Teile BGE 134 III 452 S. 456erkennbaren Absicht vorgenommen hat, seine Gl�ubiger zu benachteiligen oder einzelne Gl�ubiger zum Nachteil anderer zu beg�nstigen.
4.1 Sch�digungsabsicht liegt vor, wenn der Schuldner voraussehen konnte und musste, dass die angefochtene Handlung Gl�ubiger benachteiligt oder einzelne Gl�ubiger gegen�ber anderen bevorzugt. Nicht erforderlich ist, dass der Schuldner mit seiner Handlung die Benachteiligung von Gl�ubigern oder die Beg�nstigung einzelner Gl�ubiger geradezu bezweckt hat. Es gen�gt vielmehr, wenn sich der Schuldner dar�ber hat Rechenschaft geben k�nnen und m�ssen und gleichsam in Kauf genommen hat, dass als nat�rliche Folge seiner Handlung Gl�ubiger gesch�digt werden (BGE 21 I 660 E. 4 S. 669; BGE 83 III 82 E. 3a S. 85). Die direkte oder indirekte Sch�digungsabsicht des Schuldners betrifft zun�chst eine innere Tatsache und l�sst sich unmittelbar nur durch die Parteiaussage beweisen, im �brigen aber bloss durch Schlussfolgerungen aus dem �usseren Verhalten der betreffenden Person und den �usseren Gegebenheiten, die auf sie eingewirkt haben (Tatfrage). Gest�tzt darauf ist zu beurteilen, ob begrifflich eine Sch�digungsabsicht im Sinne von Art. 288 SchKG vorgelegen hat (Rechtsfrage; vgl. zur Abgrenzung: BGE 26 II 617 E. 4 S. 620, abweichend von BGE 21 I 279 E. 6 S. 286, und die seitherige Rechtsprechung, z.B. BGE 33 II 665 E. 3 S. 667; BGE 55 III 80 E. b S. 87).
4.2 Voraussetzung des Tatbestandes gem�ss Art. 288 SchKG ist schliesslich die Erkennbarkeit der Sch�digungsabsicht f�r den Dritten. Als erkennbar zu gelten hat alles, was bei Anwendung der durch die konkreten Verh�ltnisse gebotenen Aufmerksamkeit ohne Fahrl�ssigkeit erkannt werden konnte (vgl. BGE 21 I 279 E. 6 S. 286 f.; BGE 30 II 160 E. 5 S. 164). Es gen�gt, wenn der Dritte bei der ihm nach den Umst�nden zumutbaren Aufmerksamkeit die Gl�ubigersch�digung als nat�rliche Folge der angefochtenen Handlung h�tte vorhersehen k�nnen und m�ssen (BGE 83 III 82 E. 3b S. 86; BGE 99 III 89 E. 4b S. 91 f.). Eine unbeschr�nkte Erkundigungspflicht wird damit nicht aufgestellt. Vielmehr kann Sorgfalt nur verlangt werden, wenn und soweit dazu Anlass besteht. Im Allgemeinen braucht sich niemand darum zu k�mmern, ob durch ein Rechtsgesch�ft die Gl�ubiger seines Kontrahenten gesch�digt werden oder nicht. Nur wenn deutliche Anzeichen daf�r sprechen, dass eine Sch�digung beabsichtigt ist, darf vom Beg�nstigten eine sorgf�ltige Pr�fung verlangt werden, ob jene Absicht wirklich bestehe oder nicht (BGE 30 II 160 E. 5 S. 165; BGE 37 II 303
BGE 134 III 452 S. 457E. 6 S. 310). Die Pflicht oder - genauer - Obliegenheit, den Schuldner zu befragen und die notwendigen Erkundigungen einzuziehen, setzt nicht bloss "Anzeichen" f�r eine Benachteiligung voraus (BGE 99 III 89 E. 4b S. 92), sondern weiterhin "deutliche Anzeichen" (Urteil 5C.3/2007 vom 9. August 2007, E. 3.4). In W�rdigung s�mtlicher Umst�nde des konkreten Einzelfalls ist zu beurteilen, ob der Dritte die Sch�digungsabsicht des Schuldners im Zeitpunkt der Vornahme der anfechtbaren Handlung wirklich erkannt hat (Tatfrage) oder bei pflichtgem�sser Aufmerksamkeit h�tte erkennen k�nnen und m�ssen (Rechtsfrage; vgl. zur Abgrenzung: BGE 21 I 279 E. 6 S. 286 f. und die seitherige Rechtsprechung, z.B. BGE 33 II 665 E. 4 S. 668).
4.3 Sch�digungsabsicht und deren Erkennbarkeit durch Organe oder rechtsgesch�ftlich bestellte Stellvertreter sind der juristischen Person bzw. dem Vertretenen anzurechnen (vgl. SCH�PBACH, Droit et action r�vocatoires, Basel 1997, N. 83-85, und A. STAEHELIN, Basler Kommentar, 1998, N. 17, je zu Art. 288 SchKG; seither: Urteil 5P.143/2000 vom 2. Oktober 2000, E. 3).
5. Das Handelsgericht hat die Rechtslage zutreffend dargestellt, dann aber angenommen, das monatelange, von der �ffentlichkeit verfolgte und diskutierte Bem�hen zur Sanierung der SAirGroup m�sse bei der W�rdigung der Sch�digungsabsicht und deren Erkennbarkeit massgeblich ber�cksichtigt werden. Streitig ist vor Bundesgericht, nach welchem Massstab die Sch�digungsabsicht und deren Erkennbarkeit zu beurteilen sind, wenn anfechtbare Rechtshandlungen w�hrend und im Rahmen einer Sanierung des Schuldners erfolgen.
5.1 Das Handelsgericht hat festgehalten, die SAirGroup habe in erkennbarer Weise mit Beginn des Jahres 2001 in wirtschaftlichen Schwierigkeiten gesteckt und sei Anfang April 2001 in die Sanierungsphase getreten. Es ist davon ausgegangen, in einer Sanierungsphase sei allen bewusst, dass kurzfristig, w�hrend der folgenden Monate, positive L�sungen gesucht und negative Entwicklungen vermieden oder einged�mmt werden m�ssten, wobei auf l�ngere Sicht, ein Jahr und mehr, ein Scheitern nicht ausgeschlossen werden k�nne. Die Legitimation f�r Sanierungsbem�hungen in Bezug auf eine nicht �berschuldete Gesellschaft stehe ausser Frage. Die anderen L�sungen, z.B. eine freiwillige Liquidation, erschienen gerade bei Publikumsgesellschaften mit ihren vielen Mitarbeitern, Verpflichtungen und Verflechtungen als v�llig unpraktikabel, weil sie von vornherein massivste Wertverluste f�r die Aktion�re und die Gl�ubiger zur Folge BGE 134 III 452 S. 458h�tten. Sanierungsbem�hungen w�rden somit in aller Regel - und davon d�rfe auch vorliegend ausgegangen werden - im wohlverstandenen Interesse der Gl�ubiger und auch der Aktion�re unternommen. Sie setzten grunds�tzlich die Fortsetzung des Gesch�ftsbetriebs mit Fortf�hrungswillen mehr oder weniger im Sinne eines "courant normal" voraus. Zur F�hrung eines Gesch�ftsbetriebs geh�rten die Generierung von Einnahmen und die Geltendmachung von Rechten, aber auch die Erf�llung von Verpflichtungen, insbesondere die Bezahlung von Schulden. Erstere Verhaltensweisen bildeten die Voraussetzung der Gewinnerzielung, letztere schafften Vertrauen, was wiederum ersteren diene. Das Handelsgericht hat daraus gefolgert, es k�nne nun nicht der Zweck der Anfechtungsklage sein, echte Sanierungsbem�hungen mit der Gefahr einer sp�teren R�ckg�ngigmachung von Rechtshandlungen zu belasten. Die Gesch�ftspartner der zu sanierenden Gesellschaft d�rften in der Regel davon ausgehen, diese sei mindestens auf absehbare Zeit in der Lage, ihren f�lligen Verbindlichkeiten nachzukommen, weshalb man auch von ihr ohne Risiko Erf�llungshandlungen entgegennehmen k�nne. Von daher gesehen d�rfe f�r die Anwendung von Art. 288 SchKG nicht einfach das Wissen um die "schlechte Lage" gen�gen. Es m�sse vielmehr zur Bejahung der Anfechtungsklage um die Erkenntnis (beim Schuldner auch um das Erkennenm�ssen, beim Gl�ubiger um das Erkennensollen) gehen, dass die Sanierung mit hoher Wahrscheinlichkeit nicht mehr m�glich sei, dass nur mehr die Liquidation bleibe. In der Sanierungsphase sei eine Gleichbehandlung der Gl�ubiger - wie sie dem Anfechtungsrecht zugrunde liege - per definitionem nicht m�glich, in der Liquidationsphase, die aus Sicht von Art. 288 SchKG schon mit besagter Erkenntnis beginne, sei sie Pflicht.
5.2 Nach der Rechtsprechung hat die Anfechtungsklage nicht zum Zweck, alle Versuche zur Rettung des Schuldners unm�glich oder sehr gef�hrlich zu machen. Es liegt im Interesse der Gl�ubiger, dass Dritte versuchen, dem Schuldner zu Hilfe zu kommen, ohne Gefahr zu laufen, im Falle der Nutzlosigkeit der Bem�hungen das Entgelt f�r ihre Leistungen zur�ckzahlen zu m�ssen (BGE 78 III 83 E. 2 S. 87/ 88). Die Rechtsprechung beruht auf dem Grundgedanken, dass es erlaubt ist, dem Schuldner "aus der Klemme zu helfen" (BGE 33 II 345 E. 6 S. 349), und demzufolge die Anfechtungsklage nicht verhindern will, dass einem bedr�ngten Schuldner durch Gew�hrung von Zahlungsmitteln geholfen wird, sofern nur diese Hilfe ernstlich als erfolgverheissend betrachtet werden kann (BGE 53 III 78 S. 80; BGE 74 III 48
BGE 134 III 452 S. 459E. 4 S. 52 ff.; BGE 79 III 78 E. 4 S. 83 ff.). Diese Zahlungsmittel m�ssen dabei zum besonderen Zweck der Sanierung gew�hrt worden sein und nicht bloss mit der Absicht, Geld kurzfristig und zu hohem Zins anzulegen (BGE 99 III 27 E. 5 S. 37).
5.3 Die Lehre hat der Praxis mehrheitlich zugestimmt. Wenn versucht wird, einem bedr�ngten, aber noch nicht in g�nzlich aussichtsloser Lage befindlichen Schuldner das Durchhalten zu erm�glichen, dann soll der besondere Entstehungsgrund der R�ckzahlungsverpflichtung ber�cksichtigt werden mit der Folge, die Beg�nstigungsabsicht auf Seiten des Schuldners und ihre Erkennbarkeit f�r den Dritten zu verneinen (vgl. MERZ, Die Rechtsprechung des Bundesgerichts in den Jahren 1949-1952, ZBJV 90/1954 S. 168; CASTELLA, La connivence du b�n�ficiaire de l'acte r�vocable d'apr�s l'art. 288 LP, JdT 1956 II S. 67, 79 f.). Damit ein besonderer Behandlung w�rdiges Sanierungsdarlehen angenommen werden kann, m�ssen berechtigte, die Wahrscheinlichkeit einer g�nstigen Prognose hinsichtlich der Verm�gensentwicklung des Schuldners eindeutig rechtfertigende Hoffnungen gegeben sein. Ist diese Voraussetzung erf�llt, liegt die Abwicklung des ganzen Gesch�fts, umfassend Gew�hrung und R�ckzahlung des Darlehens, nicht nur im Interesse des Darlehensgebers, sondern im Interesse auch aller anderen Gl�ubiger des Schuldners. In einem solchen Fall darf deshalb die Frage nach einer Sch�digungsabsicht und deren Erkennbarkeit nicht isoliert, bezogen bloss auf die R�ckzahlung gestellt werden. Aufnahme und R�ckzahlung des Darlehens sind vielmehr als Einheit zu w�rdigen. Nur auf diese Weise kann die Schutzw�rdigkeit der Interessen des Darlehensgebers und der �brigen Gl�ubiger in ein richtiges Verh�ltnis gebracht werden (vgl. HINDERLING, Aspekte der Absichtsanfechtung nach Art. 288 SchKG, in: Ausgew�hlte Schriften, Z�rich 1982, S. 257 ff., 264 f.; vgl. zum fehlgeschlagenen Sanierungsversuch, z.B. f�r das deutsche Recht: GOTTWALD/HUBER, Insolvenzrechts-Handbuch, 3. Aufl., M�nchen 2006, � 48 N. 18 S. 844 f.; BAUR/ST�RNER, Zwangsvollstreckungs-, Konkurs- und Vergleichsrecht, Bd. II, 12. Aufl., Heidelberg 1990, � 19 N. 13 S. 262).
5.4 Die weitergehende Rechtsauffassung des Handelsgerichts kann nicht geteilt werden. Sie schr�nkt den Anwendungsbereich der Absichtsanfechtung ein und f�hrt zu einer Ungleichbehandlung der Gl�ubiger, je nachdem, ob die anfechtbare Handlung des Schuldners in der - zeitlich schwer eingrenzbaren - Sanierungsphase erfolgt ist oder vor Beginn der Sanierungsphase, aber noch innerhalb der BGE 134 III 452 S. 460gesetzlichen Frist von f�nf Jahren vor der Bewilligung der Nachlassstundung oder des Konkursaufschubs (Art. 288 i.V.m. Art. 331 Abs. 2 SchKG). In Anwendung der Art. 285 ff. SchKG k�nnen zwar Bem�hungen um die Sanierung von Unternehmen ber�cksichtigt werden, doch nicht in einer Weise, dass jegliche Anfechtungsklage ab einem bestimmten Zeitpunkt faktisch ausgeschlossen w�re. Die SchKG-Revision von 1994/97 sah von der Schaffung eines eigentlichen Sanierungsrechts f�r Unternehmen ausdr�cklich ab (vgl. Botschaft vom 8. Mai 1991 �ber die �nderung des SchKG, BBl 1991 III 1, S. 8 f.) und beschr�nkte sich diesbez�glich auf punktuelle �nderungen und Erg�nzungen im Rahmen des geltenden Rechts (vgl. die Voten in AB 1993 N 43 f. und S 631 f.). Die als Folge des Zusammenbruchs der "Swissair" im Sommer 2003 eingesetzte Expertengruppe "Nachlassverfahren" hat das Problem der Sanierungsdarlehen er�rtert (vgl. Bericht vom April 2005, S. 43), auf einen Vorschlag f�r eine gesetzliche Regelung aber verzichtet (vgl. Bericht vom Juni 2008, S. 29).
5.5 Insgesamt besteht kein sachlicher Grund, von der bisherigen Rechtsprechung abzuweichen und k�nftigen L�sungen des Gesetzgebers vorzugreifen. Eine weniger strenge Beurteilung der Sch�digungsabsicht und der Erkennbarkeit der Sch�digungsabsicht rechtfertigt deshalb nicht schon die Tatsache, dass sich ein Schuldner in wirtschaftlichen Schwierigkeiten um Sanierung bem�ht. Vorausgesetzt ist vielmehr, dass die Sanierungsbem�hungen als erfolgversprechend erscheinen und dass das Darlehen, dessen R�ckzahlung angefochten wird, zum Zweck der Sanierung und damit auch im Interesse der �brigen Gl�ubiger gew�hrt wurde.
6.1 Ein Beitrag zur Sanierung muss zwar nicht zwingend in der Gew�hrung neuer Zahlungsmittel bestehen. Es kann auch die blosse Verl�ngerung eines fr�her gew�hrten Darlehens zur Sanierung beitragen, wenn wie hier die Beschwerdegegnerin auf Grund der Kreditvereinbarung berechtigt war, das Darlehen jederzeit nach freiem Ermessen sofort zur R�ckzahlung f�llig zu stellen. Dass die Beschwerdegegnerin davon absah und das Darlehen im M�rz 2001 um drei Monate verl�ngerte, entsprach indessen lediglich ihrer bisherigen Praxis und hatte nicht den Zweck, die ab Beginn des Jahres 2001 erkennbar in wirtschaftlichen Schwierigkeiten steckende BGE 134 III 452 S. 461SAirGroup bei der L�sung ihrer Probleme zu unterst�tzen. Die sp�teren Absprachen zwischen der Beschwerdegegnerin und der SAirGroup, insbesondere die Vereinbarung vom 2. Juli 2001, belegen, dass es der Beschwerdegegnerin vorab um die Gleichstellung mit anderen Kreditgebern gegangen ist. Sie wollte informiert werden und Darlehensr�ckzahlungen erhalten, wenn die SAirGroup Kredite anderer Darlehensgeber bedienen musste ("pari passu"-Klausel). Die Beschwerdegegnerin hat im Vergleich mit anderen Kreditgebern weder Sonderleistungen versprochen noch ein eigentliches Entgegenkommen gezeigt noch die Sanierung direkt unterst�tzt, sondern nach der Mitteilung von Zahlungen an andere Kreditgeber ihrerseits Teilbetr�ge des Darlehens nebst Zins sofort f�llig gestellt und ohne R�cksicht auf die wirtschaftlichen Schwierigkeiten der SAirGroup eingefordert. Dass die Beschwerdegegnerin zu diesem Vorgehen mit R�cksicht auf ihre Anteilseigner und Gl�ubiger berechtigt war, steht ausser Diskussion. Unter dem Blickwinkel der zu pr�fenden Frage aber unterscheidet sich die Beschwerdegegnerin mit ihrem Verhalten nicht von anderen gew�hnlichen Kreditgebern.
6.2 Die Darlehensr�ckzahlungen standen f�r die SAirGroup nicht im Zusammenhang mit der Sanierung, sondern entsprachen ihrer gegen�ber den Banken und auch der Beschwerdegegnerin bekannt gegebenen Kreditpolitik. Sie erfolgten somit weder vor dem Hintergrund, die eingeleitete Sanierung nicht zu gef�hrden, noch unter dem Druck, einen drohenden Konkurs abzuwenden. Sie waren vielmehr Teil der bis zum Schluss verfolgten Kreditpolitik, mit ein paar wenigen Kreditgebern zusammenzuarbeiten ("key relationship banks") und die Schulden, namentlich die ungesicherten Bankschulden bei den �brigen Kreditgebern mittelfristig zur�ckzuzahlen ("accelerated debt repayment programme"). Die Beschwerdegegnerin sollte nicht zu diesen Hauptkreditgebern geh�ren und ihre Darlehen zur�ckbezahlt erhalten. Die SAirGroup k�nnte die Darlehensr�ckzahlungen deshalb nicht unter dem Hinweis auf ihre Sanierungsbem�hungen rechtfertigen. Es kann deshalb dahingestellt bleiben, ob die SAirGroup �ber ein taugliches Sanierungskonzept verf�gt hat. Mit einer Sanierung sind die Darlehensr�ckzahlungen nicht in Zusammenhang gestanden.
6.3 Aus den dargelegten Gr�nden kann nicht auf die Rechtsprechung zum Sonderfall der Sanierungsdarlehen abgestellt werden (E. 5 hiervor). Ob die SAirGroup das Darlehen an die Beschwerdegegnerin in der dieser erkennbaren Absicht zur�ckbezahlt hat, ihre Gl�ubiger zu benachteiligen oder einzelne Gl�ubiger zum Nachteil anderer BGE 134 III 452 S. 462zu beg�nstigen, ist nach den allgemeinen Grunds�tzen zu beurteilen (E. 4 hiervor).
7. Das Handelsgericht hat ausdr�cklich offengelassen, ob und ab wann auf Seiten der SAirGroup eine Sch�digungsabsicht bestand. Es hat direkt gepr�ft, ob die Beschwerdegegnerin eine allenfalls vorhandene Sch�digungsabsicht h�tte erkennen k�nnen und m�ssen.
7.1 Die Vorgehensweise des Handelsgerichts ist zwar nicht unzul�ssig (z.B. BGE 30 II 133 E. 4 S. 138). Der festgestellte Sachverhalt erlaubt aber die Beurteilung der Sch�digungsabsicht im vorliegenden Beschwerdeverfahren (E. 4.1 hiervor). Beide Parteien haben die Gelegenheit wahrgenommen, sich dazu vor Bundesgericht zu �ussern.
7.2 In tats�chlicher Hinsicht steht fest, dass sich die SAirGroup ihrer finanziellen und strukturellen Schwierigkeiten ab Beginn des Jahres 2001 bewusst war. Sie musste im April 2001 einen Rekordverlust von 2,8 Milliarden Franken f�r das Vorjahr bekannt geben, ihre oberste Gesch�ftsleitung auswechseln und die Liquidit�t durch eine neue Kreditlinie �ber eine Milliarde Franken absichern. Sie stellte den Bankenvertretern am 11. Juli 2001 einen "Restructuring Plan" vor, worin eine Verringerung der Schulden um 550 Mio. Franken zwischen 31. M�rz 2001 und 30. Juni 2001 verzeichnet und eine Reduzierung der Verschuldung um 2 Milliarden Franken bis Ende 2002 angek�ndigt wurde. Am 18./19. Juli 2001 �bergab sie den Banken ein Informationspaket ("Interim Information Disclosure for Lenders"). Danach sollten die Erl�se aus Verk�ufen von Unternehmensteilen der R�ckzahlung der Darlehen dienen. Am 30. August 2001 musste die SAirGroup eine Halbjahresbilanz bekannt geben, die ein d�steres Bild zeichnete. Gleichzeitig orientierte sie �ber konkrete Schritte zu Verk�ufen in den Bereichen "Swissport" und "Nuance Group". Am 11. September 2001 ereignete sich der Terroranschlag in New York, der zwangsl�ufig Auswirkungen auf das Fluggesch�ft hatte.
7.3 In Kenntnis der schwierigen Finanzlage verfolgte die SAirGroup eine best�ndige Kreditpolitik. Die Beschwerdegegnerin sollte nicht zu den Hauptkreditgebern der SAirGroup geh�ren und ihre Darlehen mittelfristig zur�ckbezahlt erhalten (vgl. E. 6.2 hiervor). Gest�tzt auf die Vereinbarung vom 2. Juli 2001 (vgl. E. 6.1 hiervor) und in �bereinstimmung mit ihrer Kreditpolitik teilte die SAirGroup der Beschwerdegegnerin jeweilen mit, wenn andere Kredite bedient werden mussten, und zahlte die von der Beschwerdegegnerin f�llig gestellten Teilbetr�ge am 21. August, am 5. September und BGE 134 III 452 S. 46327. September 2001 zur�ck. Dabei ersuchte sie zwar f�rmlich um Verl�ngerung des Darlehens im bisherigen Umfang; besondere Anstrengungen, die Beschwerdegegnerin im Sinne eines Beitrags zur Sanierung zu weitergehendem Entgegenkommen zu bewegen, unternahm die SAirGroup im Zusammenhang mit dem Kredit �ber 100 Mio. Franken jedoch nicht. Sie beglich die f�llig gestellten Darlehensbetr�ge jeweilen auf erste Aufforderung hin anstandslos.
7.4 F�r die Beurteilung der Sch�digungsabsicht ist insgesamt entscheidend, dass die SAirGroup bereits vor der ersten angefochtenen Darlehensr�ckzahlung am 21. August 2001 �ber ihre finanzielle Notlage im Bilde war. Sie hatte Schulden in der H�he von mehr als zwei Milliarden Franken und konnte ihre Liquidit�t praktisch nur �ber Fremdmittel sicherstellen (Verlautbarungen vom April und Juli 2001). Ihre wirtschaftlichen Verh�ltnisse verbesserten sich auch in den Monaten August und September 2001 nicht, zumal der beabsichtigte Verkauf von Unternehmensteilen noch nicht stattgefunden hatte und ihr deshalb keine neuen Eigenmittel zugeflossen waren. Gleichwohl bezahlte sie der Beschwerdegegnerin rund 80,5 Mio. Franken an Darlehensschulden in drei Teilbetr�gen zur�ck. In Anbetracht ihres Wissens um die schlechte finanzielle Lage muss davon ausgegangen werden, dass die SAirGroup zumindest in Kauf genommen hat, durch ihre drei Zahlungen an die Beschwerdegegnerin k�nnten andere Gl�ubiger gesch�digt werden.
7.5 Aus den dargelegten Gr�nden muss die Voraussetzung der Sch�digungsabsicht im Sinne von Art. 288 SchKG als erf�llt betrachtet werden.
8. Das Handelsgericht hat die Erkennbarkeit der Sch�digungsabsicht verneint, seiner Beurteilung aber einen unzutreffenden Massstab zugrunde gelegt (E. 5 und 6 hiervor). Nach allgemeinen Grunds�tzen ergibt sich Folgendes:
8.1 In tats�chlicher Hinsicht steht fest, dass die SAirGroup in erkennbarer Weise jedenfalls mit Beginn des Jahres 2001 in wirtschaftlichen Schwierigkeiten steckte und nicht bloss vor konjunkturellen, sondern vor strukturellen Problemen stand. Gleichwohl verl�ngerte die Beschwerdegegnerin das Darlehen im M�rz 2001 um drei Monate, wie sie das bis anhin bereits viermal getan hatte. Sie �usserte gegen�ber der SAirGroup an deren Bonit�t zwar Zweifel, unterliess aber weitere Abkl�rungen. Sp�testens im April 2001 erhielt die Beschwerdegegnerin davon Kenntnis, dass die SAirGroup im Vorjahr BGE 134 III 452 S. 464einen Verlust von 2,8 Milliarden Franken erlitten hatte, ihre oberste Gesch�ftsleitung erneuerte und ihre Liquidit�t durch eine zus�tzliche Kreditlinie von einer Milliarde Franken bei drei Grossbanken absichern musste. Nachdem sie von der Verpf�ndung eines Aktienpakets durch die SAirGroup an eine Drittbank im Mai 2001 aus der Presse erfahren hatte, verl�ngerte die Beschwerdegegnerin das Darlehen ab 1. Juni 2001 nur noch um einen Monat statt um drei Monate und trat mit der SAirGroup in Verhandlungen, die mit der Vereinbarung vom 2. Juli 2001 endeten. Danach war die SAirGroup verpflichtet, die Beschwerdegegnerin insbesondere �ber die R�ckzahlung von Krediten an andere Banken zu informieren, und die Beschwerdegegnerin berechtigt, im Falle derartiger R�ckzahlungen ihrerseits das gew�hrte Darlehen gegen�ber der SAirGroup mit sofortiger Wirkung f�llig zu stellen. Den Vertretern mehrerer Banken, unter anderem der Beschwerdegegnerin, wurde am 11. Juli 2001 von Seiten der SAirGroup ein "Restructuring Plan" vorgestellt und am 18./19. Juli 2001 ein Informationspaket mit dem Titel "Interim Information Disclosure for Lenders" �bergeben. Danach sollten die Erl�se aus Verk�ufen von Unternehmensteilen der R�ckzahlung der Darlehen dienen. Auf Grund der Mitteilung der SAirGroup, dass eine Drittbank einen Kredit von 30 Mio. Franken nicht mehr verl�ngere, verlangte die Beschwerdegegnerin die sofortige R�ckzahlung von 30 Mio. Franken nebst Zins per 22. August 2001.
8.2 F�r die Zeit nach der ersten Darlehensr�ckzahlung steht weiter verbindlich fest, dass die SAirGroup am 30. August 2001 einen Halbjahresabschluss bekannt geben musste, der ein d�steres Bild zeichnete. Das schlechte Halbjahresergebnis wurde gegen�ber den Kreditgebern kommentiert und in einem Medienbulletin vom gleichen Tag der �ffentlichkeit erl�utert. Darin hiess es, die SAirGroup habe Vereinbarungen, um Verluste bei anderen Fluggesellschaften zu stoppen, erfolgreich abgeschlossen und konkrete Schritte zu den bereits angek�ndigten Verk�ufen von Unternehmensteilen in den Bereichen "Swissport" und "Nuance Group" unternommen. Aus dem Erl�s sollten insbesondere ungesicherte Bankschulden zur�ckbezahlt werden, um - im Sinne der erw�hnten Kreditpolitik (E. 6.2 hiervor) - die Zahl der Kreditgeber zu vermindern und mit einer kleineren Gruppe von Kreditgebern die Gesch�ftsbeziehungen fortzusetzen. Per Ende August 2001 lehnte die Beschwerdegegnerin es ab, der SAirGroup einen Hypothekarkredit von 100 Mio. Franken gegen Belehnung eines unbelasteten Grundst�cks einzur�umen. Auf Grund der BGE 134 III 452 S. 465Mitteilung der SAirGroup, dass ein Kredit von 80 Mio. Franken an eine Drittbank zur�ckbezahlt werden m�sse, stellte die Beschwerdegegnerin das Darlehen umgehend im Teilbetrag von 30 Mio. Franken nebst Zins per 6. September 2001 f�llig.
8.3 Zwischen der zweiten und der dritten Darlehensr�ckzahlung vom 27. September 2001 verstrichen lediglich drei Wochen. Eine weitere Woche danach stellte die SAirGroup am 4. Oktober 2001 ihr Gesuch um Nachlassstundung. Im Fall der dritten Darlehensr�ckzahlung von 20 Mio. Franken nebst Zins musste das Handelsgericht zus�tzlich die Folgen und Auswirkungen des Terroranschlags vom 11. September 2001 in New York ber�cksichtigen, der zwangsl�ufig Auswirkungen auf das Fluggesch�ft hatte. Ab Mitte September 2001 ersuchte die SAirGroup die Bundesbeh�rden um finanzielle Unterst�tzung bei der L�sung der wirtschaftlichen Schwierigkeiten. Die Presse und die SAirGroup in einer Medienmitteilung vom 24. September 2001 berichteten �ber die Verhandlungen. In einem Begleitschreiben zur Medienmitteilung wurde best�tigt, die SAirGroup werde f�llige Verbindlichkeiten begleichen und die fr�her angek�ndigten Verk�ufe von Unternehmensteilen seien im Oktober zu erwarten ("Swissport") bzw. bis Ende 2001 durchf�hrbar ("Nuance Group"). Am 25. September 2001 teilte die SAirGroup der Beschwerdegegnerin erneut mit, dass ein Darlehen von einer Drittbank nicht verl�ngert werde. Die Beschwerdegegnerin verlangte daraufhin sofort die R�ckzahlung von 20 Mio. Franken nebst Zins per 27. September 2001.
8.4 Neben vielen einzelnen Indizien, die rechtlich so oder anders gew�rdigt werden k�nnen, ist f�r die Beurteilung der Erkennbarkeit der Sch�digungsabsicht entscheidend, dass die Beschwerdegegnerin auch dann noch passiv geblieben ist und keine weitergehenden Erkundigungen eingezogen hat, als auf Grund der wirtschaftlichen Gesamtlage bereits deutliche Anzeichen daf�r bestanden, die SAirGroup k�nnte mit den jeweiligen Darlehensr�ckzahlungen eine Sch�digung anderer Gl�ubiger zumindest in Kauf nehmen. Vor der ersten Darlehensr�ckzahlung per 22. August 2001 hat die Beschwerdegegnerin alarmieren m�ssen, dass die SAirGroup nach Mitteilung des massiven Vorjahresverlustes und der ersten einschneidenden Massnahmen (Auswechseln der F�hrungsspitze) ihre Liquidit�t bereits im April 2001 nur mehr durch die erfolgreiche Aushandlung eines Kredits von einer Milliarde Franken sicherstellen konnte und im Juli 2001 den Verkauf von Unternehmensteilen ank�ndigen musste. H�ngt aber die jederzeitige Zahlungsbereitschaft des Schuldners vom Erfolg der BGE 134 III 452 S. 466Verhandlungen mit Kreditgebern oder dem Verkauf von Unternehmensteilen ab, darf sich ein Gl�ubiger nicht darauf beschr�nken, seine Gleichbehandlung mit anderen Gl�ubigern von Bankdarlehen abzusichern, wie das die Beschwerdegegnerin getan und erreicht hat. Unter den gegebenen Voraussetzungen muss vom Gl�ubiger vielmehr eine sorgf�ltige Pr�fung verlangt werden, ob durch Zahlungen des Schuldners die Sch�digung anderer Gl�ubiger als m�glich erscheint oder vom Schuldner gar gewollt sein k�nnte. Gleicherweise deutliche Alarmzeichen haben vor der zweiten Darlehensr�ckzahlung per 6. September 2001 darin bestanden, dass der am 30. August 2001 bekannt gegebene Halbjahresabschluss die �usserst schlechte Finanzlage der SAirGroup best�tigt hat und dass es sich bei den zu ver�ussernden Unternehmensteilen um die Bereiche "Swissport" und "Nuance Group" handeln sollte. Ihre Unt�tigkeit muss sich die Beschwerdegegnerin auch mit Blick auf die dritte Darlehensr�ckzahlung per 27. September 2001 vorhalten lassen, hat doch die SAirGroup Mitte September 2001 die Bundesbeh�rden um finanzielle Unterst�tzung bei der L�sung der wirtschaftlichen Schwierigkeiten ersucht. Ein Schuldner, der die werthaltigen und gewinntr�chtigen Unternehmensteile ver�ussern muss und sogar den Staat um finanzielle Hilfe angeht, k�mpft erkennbar um sein wirtschaftliches �berleben, so dass jeder Gl�ubiger, der von ihm noch Zahlungen entgegennimmt, damit rechnen muss, sein Schuldner k�nnte dadurch andere Gl�ubiger sch�digen. Insgesamt gilt f�r alle drei Darlehensr�ckzahlungen, dass die Beschwerdegegnerin praktisch blind darauf vertraut hat, die m�gliche und auf Grund ihres Wissensstandes auch nahe liegende Gl�ubigersch�digung, die die SAirGroup zumindest in Kauf zu nehmen bereit gewesen sein k�nnte, w�rde ausbleiben. Selbst wenn der Beschwerdegegnerin somit ein allenfalls bloss fahrl�ssiges Verhalten anzulasten ist, gen�gt dies f�r die Bejahung der Erkennbarkeit der Sch�digungsabsicht.
8.5 Aus den dargelegten Gr�nden muss die Erkennbarkeit der Sch�digungsabsicht im Sinne von Art. 288 SchKG bejaht werden.

References: Art. 288
 BGE 
 Art. 288
 BGE 
 Art. 288
 Art. 288
 Art. 331
 Art. 286
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 Art. 288
 Art. 8
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 Art. 288
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 Art. 288
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 Art. 288
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 Art. 288
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 Art. 331
 Art. 285
 BGE 
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 Art. 288
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 Art. 288