Source: https://www.buzer.de/gesetz/12015/al69145-0.htm
Timestamp: 2019-01-24 08:22:34+00:00

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Fassung § 15 PFAV a.F. bis 13.01.2019 (geändert durch Artikel 5 G. v. 19.12.2018 BGBl. I S. 2672)
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Änderung § 15 PFAV vom 13.01.2019
§ 15 PFAV a.F. (alte Fassung)
§ 15 PFAV n.F. (neue Fassung)
(nur bei geänderter Numerierung hier alte Norm auswählen)§ 2 Angemessenheitsbericht§ 10 Sonstige Rechnungslegungsunterlagen§ 16 Anlagegrundsätze und Anlagemanagement§ 17 Anlageformen§ 24 Zusagen ohne versicherungsförmige Garantien§ 27 Eigenmittel§ 43 Übergangsvorschriften zu Teil 1Anlage 2 (zu § 12 Absatz 2 und 3) Formblätter und Nachweisungen
§ 15 Reduzierung der Mindestzuführung
(1) Die Mindestzuführung gemäß § 14 kann mit Zustimmung der Aufsichtsbehörde in Ausnahmefällen reduziert werden um
1. den Solvabilitätsbedarf für die überschussberechtigten Versorgungsverhältnisse,
2. unvorhersehbare Verluste aus dem Kapitalanlageergebnis, dem Risikoergebnis oder dem übrigen Ergebnis aus den überschussberechtigten Versorgungsverhältnissen, die auf eine allgemeine Änderung der Verhältnisse zurückzuführen sind, oder
3. den Erhöhungsbedarf in der Deckungsrückstellung, wenn die Rechnungsgrundlagen auf Grund einer unvorhersehbaren und nicht nur vorübergehenden Änderung der Verhältnisse angepasst werden müssen.
(2) 1 Die Mindestzuführung kann zur Deckung des Solvabilitätsbedarfs oder unvorhersehbarer Verluste aus dem Kapitalanlageergebnis nur bis auf den folgenden, als Formel dargestellten Betrag reduziert werden:
aKE - Rz - Sv + RE + üE.
aKE = die anzurechnenden Kapitalerträge,
Rz = die rechnungsmäßigen Zinsen ohne die anteilig auf die überschussberechtigten Versorgungsverhältnisse entfallenden Zinsen auf die Pensionsrückstellungen,
3 Das Risikoergebnis und das übrige Ergebnis sind dabei durch Null zu ersetzen, wenn sie negativ sind. 4 Ergibt sich rechnerisch ein negativer Betrag, ist er durch Null zu ersetzen. 5 § 139 Absatz 2 in Verbindung mit § 212 Absatz 1 und § 237 Absatz 1 Satz 1 des Versicherungsaufsichtsgesetzes bleibt unberührt.
3 Das Risikoergebnis und das übrige Ergebnis sind dabei durch Null zu ersetzen, wenn sie negativ sind. 4 Ergibt sich rechnerisch ein negativer Betrag, ist er durch Null zu ersetzen. 5 § 139 Absatz 2 in Verbindung mit § 237 Absatz 1 Satz 1 des Versicherungsaufsichtsgesetzes bleibt unberührt.
(3) Die Verpflichtung des Unternehmens zur Aufstellung eines Zuführungsplans wird durch eine Reduzierung der Mindestzuführung gemäß Absatz 1 grundsätzlich nicht berührt.
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References: § 15
 § 15
 § 15

§ 15

§ 15
 § 12

§ 15
 § 14
 § 139
 § 212
 § 237
 § 139
 § 237