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Timestamp: 2016-12-08 19:01:31+00:00

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LHO,HH - Landeshaushaltsordnung | Gesetze auf anwalt24.de
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Bundesrecht und LandesrechtHamburgLHO,HH - Landeshaushaltsordnung
Haushaltsordnung der Freien und Hansestadt Hamburg (Landeshaushaltsordnung - LHO...§ 1 LHO, Bedeutung des Haushaltsplans§ 2 LHO, Feststellung des Haushaltsplans§ 3 LHO, Produkthaushalt§ 4 LHO, Staatliche Doppik§ 5 LHO, Wirkungen des Haushaltsplans§ 6 LHO, Notwendigkeit der Kosten, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen§ 7 LHO, Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit§ 8 LHO, Grundsatz der Gesamtdeckung§ 9 LHO, Beauftragte oder Beauftragter für den Haushalt, Verantwortung für Aufga...§ 10 LHO, Unterrichtung der Bürgerschaft§ 11 LHO, Verwaltungsvorschriften zur Haushalts- und Wirtschaftsführung§ 12 LHO, Vollständigkeit und Einheit, Fälligkeitsprinzip§ 13 LHO, Geltungsdauer der Haushaltspläne§ 14 LHO, Teilpläne, Einzelpläne, Gesamtplan§ 15 LHO, Übersichten zum Haushaltsplan§ 16 LHO, Leistungszweck§ 17 LHO, Veranschlagung§ 18 LHO, Investitionen und Darlehen§ 19 LHO, Baumaßnahmen, Beschaffungen, Entwicklungsvorhaben§ 20 LHO, Übertragbarkeit…§ 109 LHO, Nachträgliche Zustimmung
LHO,HH - Landeshaushaltsordnung
Haushaltsordnung der Freien und Hansestadt Hamburg (Landeshaushaltsordnung - LHO)Landesrecht HamburgTitel: Haushaltsordnung der Freien und Hansestadt Hamburg (Landeshaushaltsordnung - LHO)Normgeber: HamburgAmtliche Abkürzung: LHOGliederungs-Nr.: 63-1Normtyp: RechtsverordnungVom 17. Dezember 2013 (HmbGVBl. S. 503) (1) (2) Geändert durch Gesetz vom 10. März 2016 (HmbGVBl. S. 98) (3) Inhaltsübersicht §§ Teil I Allgemeine Vorschriften zum Haushaltsplan Bedeutung des Haushaltsplans1Feststellung des Haushaltsplans2Produkthaushalt3Staatliche Doppik4Wirkungen des Haushaltsplans5Notwendigkeit der Kosten, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen6Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit7Grundsatz der Gesamtdeckung8Beauftragte oder Beauftragter für den Haushalt, Verantwortung für Aufgabenbereiche und Produktgruppen9Unterrichtung der Bürgerschaft10Verwaltungsvorschriften zur Haushalts- und Wirtschaftsführung11 Teil II Aufstellung des Haushaltsplans und des mittelfristigen Finanzplans Vollständigkeit und Einheit, Fälligkeitsprinzip12Geltungsdauer der Haushaltspläne13Teilpläne, Einzelpläne, Gesamtplan14Übersichten zum Haushaltsplan15Leistungszweck16Veranschlagung17Investitionen und Darlehen18Baumaßnahmen, Beschaffungen, Entwicklungsvorhaben19Übertragbarkeit20Deckungsfähigkeit21Verwendungsauflage22Billigkeitsleistungen23Sperrung durch die Bürgerschaft24Stellenplan25Wirtschaftspläne der Landesbetriebe, Sondervermögen und Hochschulen, Übersichten der Stellen außerhalb der Verwaltung26Ausgleich des Gesamtergebnisplans27Ausgleich des doppischen Gesamtfinanzplans, Kreditermächtigungen28Eckwertebeschluss, Voranschläge29Aufstellung des Entwurfs des Haushaltsplans30Beschluss über den Entwurf des Haushaltsplans31Vorlage32Mittelfristiger Finanzplan, Berichterstattung zur Finanzwirtschaft33Ergänzungen zum Entwurf des Haushaltsplans34Nachtragshaushalte und Nachbewilligungen35 Teil III Ausführung des Haushaltsplans Dezentrale Verantwortung36Bewirtschaftungsgrundsätze37Aufhebung der Sperre38Über- und außerplanmäßige Kosten und Auszahlungen39Verpflichtungsermächtigungen40Gewährleistungen, Darlehenszusagen41Andere Maßnahmen von finanzieller Bedeutung42Haushaltswirtschaftliche Sperre43Konjunkturpolitisch bedingte Maßnahmen44Liquide Mittel45Zuwendungen, Bewirtschaftung von Ermächtigungen und Verwaltung von Vermögensgegenständen46Sachliche und zeitliche Bindung, leistungsbezogene Bewirtschaftung47Deckungsfähigkeit48Kosten für Abnutzungen49Umsetzung von Produktgruppen und Planstellen50Wegfall- und Umwandlungsvermerke51Personalwirtschaftliche Grundsätze52Leerstellen53Besondere Personalkosten54Nutzungen und Sachbezüge55Billigkeitsleistungen56Baumaßnahmen, Beschaffungen, Entwicklungsvorhaben57Öffentliche Ausschreibung58Vorleistungen59Verträge mit Angehörigen des öffentlichen Dienstes60Änderung von Verträgen, Vergleiche61Veränderung von Ansprüchen62Erwerb und Veräußerung von Vermögensgegenständen63Grundstücke64Beteiligung an privatrechtlichen Unternehmen65Unmittelbare Unterrichtung des Rechnungshofs bei Mehrheitsbeteiligungen66Prüfungsrecht durch Vereinbarung67Rechte gegenüber privatrechtlichen Unternehmen68Übersendung von Prüfungsberichten und anderen Unterlagen an den Rechnungshof69 Teil IV Zahlungen, Buchführung, Berichtswesen und Rechnungslegung Zahlungen70Buchführung, Belege, Kontierungsrichtlinie71Kassensicherheit72Unvermutete Prüfungen73Kassen74Berichtswesen75Rechnungslegung76Bestandteile und Gliederung der Haushaltsrechnung77Bestandteile und Gliederung der Konzernrechnung78Ermächtigungsvortrag, Ermächtigungsvorbelastung, Überschuss, Fehlbetrag79Übermittlung der Haushaltsrechnung und der Konzernrechnung80 Teil V Überwachung der Haushalts- und Wirtschaftsführung Aufgaben des Rechnungshofs81Gegenstände der Prüfung82Maßstäbe der Prüfung83Prüfung bei Stellen außerhalb der Verwaltung84Überwachung staatlicher Betätigung bei privatrechtlichen Unternehmen85Gemeinsame Prüfung86Zeit und Art der Prüfung87Vorlage- und Auskunftspflichten88Prüfungsergebnis89Jahresbericht90Aufforderung zum Schadenausgleich91Angelegenheit von besonderer Bedeutung92Vorprüfung93Rechnung des Rechnungshofs94Unterrichtung des Rechnungshofs95Anhörung des Rechnungshofs96Prüfung der juristischen Personen des privaten Rechts97 Teil VI Landesunmittelbare juristische Personen des öffentlichen Rechts Anwendung98Wirtschaftsführung, Rechnungswesen99Wirtschaftsplan100Umlagen, Beiträge101Genehmigung des Wirtschaftsplans102Rechnungslegung, Prüfung, Entlastung103Überwachung durch den Rechnungshof104Sonderregelungen105 Teil VII Landesbetriebe, Sondervermögen Begriffsbestimmungen, anzuwendende Vorschriften106 Teil VIII Feststellung des Jahresabschlusses, Billigung des Konzernabschlusses, Entlastung Feststellung des Jahresabschlusses, Billigung des Konzernabschlusses, Entlastung107 Teil IX Schlussbestimmungen Öffentlich-rechtliche Dienst- oder Amtsverhältnisse108Nachträgliche Zustimmung109(1) Red. Anm.:Artikel 1 des SNH-Gesetzes vom 17. Dezember 2013 (HmbGVBl. S. 503)(2) Red. Anm.:Nach Artikel 40 § 1 Absatz 1 des SNH-Gesetzes vom 17. Dezember 2013 (HmbGVBl. S. 503) treten § 27 Absatz 3 Nummer 3, § 28 Absatz 2 Satz 1 Nummer 4 sowie § 79 Absatz 4 und 5 am 1. Januar 2020 in Kraft.(3) Red. Anm.:Gemäß § 2 des Gesetzes zur Änderung der Landeshaushaltsordnung vom 10. März 2016 (HmbGVBl. S. 98) ist § 14 Absatz 3 in der Fassung des § 1 dieses Gesetzes erstmals auf das Haushaltsjahr 2017 anzuwenden. § 14 Absatz 3 LHO vom 17. Dezember 2013 (HmbGVBl. S. 503) ist bis einschließlich des Haushaltsjahrs 2016 weiter anzuwenden.
§ 1 LHO, Bedeutung des Haushaltsplans

References: § 1
 § 27
 § 28
 § 79
 § 2
 § 14
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