Source: http://stop-ttip-muenchen.de/page/3/
Timestamp: 2018-12-15 08:11:59+00:00

Document:
Bündnis STOP TTIP München - Bündnis STOP CETA München - Bündnis STOP TiSA München › Seite 3 › Gerechter Handel - Demokratie erhalten!
SPD: Wo ist dein kritischer Geist abgeblieben?
Wie die Schafe stehen sie nun alle hinter dem Boss und blöken zusammen: JA, TTIP & CETA wollen wir!
Obwohl die Basis sich kritisch dazu geäußert hat, die Jusos dagegen sind… sind sie sich nach dem Parteitag einig: TTIP braucht das Land! Und CETA erst recht!
Es ist nicht zu fassen, wie unterwürfig und unmündig diese Partei sich zeigt! Vorwürfe und Misstrauen gehören nicht zur Tagesordnung, das verbietet Herr Gabriel!
Und mit welchen Argumenten plädiert der Herr Minister für die Handelsabkommen – von seinem Stellvertreter Stegner in Schutz genommen: „Dann würden Staaten wie China und Bangladesch die Standards für Arbeit und Umwelt vorgeben“, diese Abkommen seien als „Chance, die wirtschaftliche Globalisierung politisch zu gestalten“ zu sehen…
Blabla aud hohem Niveau.
Herr Gabriel: Wir wollen weder TTIP noch CETA und bleiben dabei!
Kommentare der Leser zu TTIP in der Zeit Online
Unter dem Artikel vom 11.12.2015 von Johanna Roth Bitte möglichst ungenau stehen eine Reihe von Leserkommentaren, die lesenswert sind.
http://www.zeit.de/politik/2015-12/spd-parteitag-freihandel-ttip
This entry was posted in Politik on 12. Dezember 2015 by lwuillemin.
Gabriel und TTIP: Heute ist sein großer Auftritt beim Parteitag
Wie wird sich heute die Partei dem SPD-Chef Gabriel und seinen TTIP-Plänen gegenüber verhalten? Schafft Siegmar Gabriel seine eigenen Leute zu überzeugen und die Kritiker auf seine Seite zu ziehen?
Schlechte Ergebnisse zur Wiederwahl zeigen, dass Gabriel nicht nur Rückendeckung aus den eigenen Reihen bekommt. Wie wird sich das alles auswirken auf die Meinung der SPD-Mitglieder? Längst sind sie nicht einig, was den Handelsabkommen angeht. Standards sollen unangetastet bleiben, private Schiedsgerichte sind anscheinend vom Tisch. Soll TTIP heute die Krönung seines Wahl-Debakels werden? Oder sind die Stimmen der SPD, die sich gegen TTIP & CETA positionieren, nur da, um uns abzulenken?
Und wir sind gespannt, wie die Stimmung innerhalb der SPD auf TTIP und CETA Einfluß haben wird.
Wie geht es weiter? Widerstand, Widerstand, Widerstand ist und bleibt das Motto!
Nun haben wir alle gemeinsam in 2015 viel getan und zustande gebracht, die Unterschriftsammlung geht weiter und auch wenn bei vielen die Weihnachtszeit weniger Widerstandsgeist erweckt, darf auf keinen Fall unsere Wachsamkeit nachlassen, das ist schon mal sicher. In Brüssel und Kanada und den USA sind die Verhandlungspartner auch nicht eingeschlafen und machen weiter!
Deshalb stellen Sie sich schon darauf ein, dass es im Frühjahr einen internationalen Tag gegen CETA geben wird, wo wir mit vereinten Kräften wieder den Druck erhöhen werden. Das Datum wird noch rechtzeitig bekannt gegeben.
Eine Zusammenfassung der Lage finden Sie hier:
http://www.umweltinstitut.org/aktuelle-meldungen/meldungen/ttip-und-ceta-der-aktuelle-stand.html?utm_source=CleverReach&utm_medium=email&utm_campaign=Newsletter+2015-12-10&utm_content=Mailing_6403770
STOP FRACKING – eine neue Broschüre der Umweltgewerkschaft
Eine allseitige und umfassende Beweisführung der Umweltzerstörung durch internationale Energiekonzerne und der Notwendigkeit des Verbots von Fracking weltweit!
Broschüre gegen einen Abgabenpreis von 2€ zu bestellen bei:
umweltgewerkschaft<at>gmx<dot>de
Delfine durch Handelsabkommen bedroht: Mexiko sieht seine Thunfischindustrie durch Schutzmaßnahmen für Delfine in Gefahr und klagt
…und bekommt Recht:
http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/freihandel-mexiko-klagt-gegen-den-schutz-von-delfinen-1.2760779
CETA – UMFRAGE an alle Bundestags-Abgeordneten
Schritt 1: als Empfänger nehmen Sie Ihre eigene Emailadresse. Schritt 2: Kopieren Sie einen Abschnitt der Adressen von einer Fraktion in das Feld BCC ein. Bitte jede Fraktion extra anschreiben! Schritt 3: Die Anfrage ist der Email-Text: an den Bund Seite 1-2 und an die EU Seite 3-4. Am Anfang (Betreff und Anrede) Parteinamen entsprechend den Adressen bzw. Fraktionen schreiben. Zum Schluss immer eigenen Namen und Kontaktdaten angeben. Ab Betr.-Zeile ist die E-Mail.
Anfrage an die Bundestagsabgeordneten
von der Fraktion CDU/CSU, SPD, DIE LINKE und Bündnis 90/DIE GRÜNEN/
Betr.-Zeile: Anfrage an die Fraktion von CDU/CSU im Bundestag
Hallo Bundestagsabgeordnete der Fraktion CDU/CSU,
es ist mir bewusst, dass die Bundesrepublik Deutschland nach Artikel 20 Grundgesetz demokratischer und sozialer Bundesstaat ist, wo alle Staatsgewalt vom Volke und nicht z. B. vom Bundestag, von der Bundesregierung oder den Parteien ausgeht. Als Wähler bin ich ein Mitglied des Souveräns. Ich bin ein verantwortungsbewusster Wähler und damit verpflichtet, mit meinem Wahlverhalten für das Gemeinwohl und auch für die Interessen der nachkommenden Generationen einzutreten. Damit ich eine verantwortungsvolle Entscheidung in diesem Sinne bei den nächsten Wahlen treffen kann, brauche ich absolute Klarheit über das Abstimmungsverhalten der Volksvertreterinnen und Volksvertreter. Deshalb erhalten Sie heute diese Anfrage von mir mit zwei wichtigen Fragen.
Drei juristische Gutachten (Universität Bremen, Universität Göttingen, Prof. Dr. Siegfried Broß Verfassungsrichter a. D.) und der Bericht (http://canadians.org/sites/default/files/publications/report-ceta-ttip-isds-1015-ger.pdf) von Maude Barlow, die die nationale Vorsitzende des Council of Canadians ist, weisen nach, dass der Vertragstext des schon ausgehandelten Freihandelsabkommens CETA zahlreiche Rechtsbrüche gegen nationale und internationale Grund- und Menschenrechte beinhaltet. Die wichtigsten Verstöße:
a. Investor-Staat-Schiedsverfahren verstößt gegen den Grundsatz der Autonomie der Unionsrechtsordnung und das richterliche Rechtsprechungsmonopol. Ecuador wurde gerade von Schiedsgericht zu 1,1 Milliarden US-Dollar Strafzahlung verurteilt. Obwohl US-amerikanischer Ölkonzern Occidental Petroleum (Oxy) gegen ecuadorianische Gesetze verstoßen habe, muss Ecuador zahlen. (s. https://amerika21.de/2015/11/136361/oxy-urteil-gegen-ecuador)
b. Die CETA-Regulierungsausschüsse missachten die demokratische Partizipation auf nationaler und europäischer Ebene.
c. CETA verletzt außerdem durch Negativlisten und die so genannte Ratchet-Klausel die im Grundgesetz verankerte Garantie der kommunalen Selbstverwaltung und beschränkt die demokratische Gestaltung der Wirtschafts- und Sozialordnung. Es bietet darüber hinaus keinen hinreichenden Schutz von Menschen- und Umweltrechten.
d. Die Unkündbarkeit des Vertrages verstößt gegen das Wesen der Demokratie; sie drückt den Autokratie- Anspruch der Konzerne aus.
Hier sind die wichtigsten nationalen und internationalen Grund- und Menschenrechte, die von CETA gebrochen werden und mich als Bürger massiv betreffen: Art. 1(1), (2), 2(1), 3 (1), 19 (2), 19(4)1, 20(1), 20 (2)1, 20(2), 20 (3), 20 (4), 23, 24, 38 (1), 79 (3), 93 (1) Nr. 1, 2, 3, 4a GG sowie Art. 8, Art. 21(1), (3) der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte (AEMR), Art. 1 (1), Art. 2 (1), Art. 25a) IPBPR, Art. 1(2), Art. 2(1) der UNO-Charta, Art. 3(1) AEUV, Art. 13 EMRK und EU-Grundrechtecharta/Präambel.
Prof. Dr. Siegfried Broß, der 12 Jahre Bundesverfassungsrichter war, kommt in seinem CETA- und TTIP-Gutachten (http://www.boeckler.de/pdf/p_mbf_report_2015_4.pdf) zu dem Urteil: „Diese Abkommen sind …… mit den Klauseln über den Investorenschutz zugunsten ausländischer Unternehmen und die Einrichtung privater Schiedsgerichte verfassungswidrig. Sie verletzen in dieser Ausgestaltung das Demokratie- und Rechtsstaatsprinzip“. Schiedsgerichte sind in Wirklichkeit nur eine neue Geldvermehrungsmöglichkeit für die Finanzoligarchie (s. ARD Dokumentation http://www.ardmediathek.de/tv/Reportage-Dokumentation/Die-Story-im-Ersten-Konzerne-klagen-W/Das-Erste/Video?documentId=31181268&bcastId=799280 )
Auch nach dem Rechtsgutachten durch das Bundeswirtschaftsministerium von Prof. Dr. Franz C. Mayer (Universität Bielefeld) ist CETA im Gegensatz zur Auffassung der EU-Kommission ein „gemischtes Abkommen“, das auch der Zustimmung der Parlamente aller EU-Mitgliedsstaaten bedarf. Das bedeutet, dass die Abstimmung über CETA schon 2016 im Bundestag stattfinden könnte. Auch ein Parlament und das heißt auch Sie persönlich sind an die Verfassung und das Völkerrecht gebunden. Sie dürften keine Rechtsbrüche tolerieren.
Die Mehrheit der Bevölkerung ist gegen CETA wegen der zahllosen Rechtsbrüche, des Demokratieabbaus und der Entmachtung der Politiker. Nach Art.21 Grundgesetz dürfen die Parteien nur bei der politischen Willensbildung des Volkes mitwirken und nicht ihren Willen oktroyieren.
Werden Sie als Volksvertreterin oder Volksvertreter gegen CETA in der jetzigen Form mit einem klaren „NEIN“ und somit gegen die Rechtsbrüche, den Demokratieabbau und Ihre eigene Entmachtung stimmen?
Nach Artikel 38 Absatz 1 Satz 2 Grundgesetz sind die Abgeordneten des Bundestages „Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen“. In der Realität wird aber der Deutsche Bundestag durch Parteien und Fraktionen dominiert. Die Fraktion stimmt meist vor der Abstimmung (intern) über eine Entscheidung ab; an das Ergebnis dieser Abstimmung halten sich fast immer alle Mitglieder der Fraktion. Die Fraktionsdisziplin ist in keinem Gesetz und keiner Geschäftsordnung verankert; sie wird jedoch, gerade bei Koalitionsregierungen, regelmäßig in den Koalitionsverträgen deutscher Parteien festgeschrieben.
Ein förmlicher Fraktionszwang ist in Deutschland verfassungswidrig, da er gegen das Prinzip des freien Mandats verstößt. Trotzdem wird bei einem Großteil der Abstimmungen im Bundestag den Abgeordneten von der Fraktionsführung ihr Abstimmungsverhalten vorgeschrieben. Es ist bekannt, dass ein informeller Fraktionszwang in der deutschen Parteiendemokratie existiert, da eine Partei indirekte Sanktionen androhen oder ausüben kann, etwa indem sie die Wiederwahl eines „Abweichlers“ nicht unterstützt.
Wie oft haben Sie in der vergangenen und jetzigen Legislaturperiode abweichend von den Fraktionsvorgaben abgestimmt?
Ich bitte um Ihre kurze Stellungnahme innerhalb von zwei Monaten. Sie wissen ja: Demokratie ist, wie der Schweizer Max Frisch bemerkt hat, wenn wir uns in unsere eigenen Angelegenheiten einmischen. Falls Sie mir nicht antworten, sind Sie und Ihre Partei für freiheitsliebende, friedfertige Menschen nicht mehr wählbar.
Ihr Name und Kontaktdaten (Straße, Nummer, PLZ, Ort, Emailadresse ist wichtig)
Anleitung: Die gleichen Schritte wie beim Bund. Die Abgeordneten von Sonstigen sollte man einzeln mit Namen anschreiben, da sie sehr wenige sind. Ab Betr.-Zeile ist die E-Mail. Parteinamen immer selbst auswechseln.
Anfrage an alle deutschen EU-Abgeordneten
von CDU/CSU, SPD, DIE LINKE, Bündnis 90/DIE GRÜNEN und Sonstige
Betr.-Zeile: Anfrage an die Abgeordneten von CDU/CU im Europäischen Parlament
Hallo Europaabgeordnete von CDU/CSU,
es ist mir bewusst, dass die Bundesrepublik Deutschland nach Artikel 20 Grundgesetz demokratischer und sozialer Bundesstaat ist, wo alle Staatsgewalt vom Volke und nicht z. B. vom Bundestag, von der Bundesregierung oder den Parteien ausgeht. Als Wähler bin ich ein Mitglied des Souveräns. Ich bin ein verantwortungsbewusster Wähler und damit verpflichtet, mit meinem Wahlverhalten für das Gemeinwohl und auch für die Interessen der nachkommenden Generationen einzutreten. Damit ich eine verantwortungsvolle Entscheidung in diesem Sinne der nächsten EU-Wahl treffen kann, brauche ich absolute Klarheit über das Abstimmungsverhalten der Volksvertreterinnen und Volksvertreter. Deshalb erhalten Sie heute diese Anfrage von mir mit zwei wichtigen Fragen.
Drei juristische Gutachten (Universität Bremen, Universität Göttingen, Prof. Dr. Siegfried Broß Verfassungsrichter a. D.) und der Bericht (http://canadians.org/sites/default/files/publications/report-ceta-ttip-isds-1015-ger.pdf) von Maude Barlow, die die nationale Vorsitzende des Council of Canadians ist, beweisen, dass der Vertragstext des schon ausgehandelten Freihandelsabkommens CETA zahlreiche Rechtsbrüche gegen nationale und internationale Grund- und Menschenrechte beinhaltet. Die wichtigsten Verstöße:
a. Investor-Staat-Schiedsverfahren verstößt gegen den Grundsatz der Autonomie der Unionsrechtsordnung und das richterliche Rechtsprechungsmonopol. Ecuador wurde gerade von Schiedsgericht zu 1,1 Milliarden US-Dollar Strafzahlung verurteilt. Obwohl US-amerikanischer Ölkonzern Occidental Petroleum (Oxy) gegen ecuadorianische Gesetze verstoßen habe, muss Ecuador zahlen. (s. https://amerika21.de/2015/11/136361/oxy-urteil-gegen-ecuador )
Nach dem Rechtsgutachten durch das Bundeswirtschaftsministerium von Prof. Dr. Franz C. Mayer (Universität Bielefeld) ist CETA im Gegensatz zur Auffassung der EU-Kommission ein „gemischtes Abkommen“, das auch der Zustimmung der Parlamente aller EU-Mitgliedsstaaten bedarf. Auf jeden Fall wird eine Abstimmung über CETA irgendwann, eventuell schon im kommenden Jahr, im Europäischen Parlament stattfinden. Auch das Europäische Parlament und das heißt auch Sie persönlich sind an die Verfassung und das Völkerrecht gebunden. Sie dürften mit Ihrer Stimme keine Rechtsbrüche tolerieren.
Die Mehrheit der Bevölkerung in Deutschland ist gegen CETA wegen der zahllosen Rechtsbrüche, des Demokratieabbaus und der Entmachtung der Politiker. Nach Art.21 Grundgesetz dürfen die Parteien nur bei der politischen Willensbildung des Volkes mitwirken und nicht ihren Willen oktroyieren.
Nach Artikel 38 Absatz 1 Satz 2 Grundgesetz sind die Abgeordneten „Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen“. In der Realität wird aber der Deutsche Bundestag durch Parteien und Fraktionen dominiert. Die Fraktion stimmt meist vor der Abstimmung (intern) über eine Entscheidung ab. Fraktionsdisziplin wird auch in dem Europäischen Parlament praktiziert. Die Abgeordneten der größeren Fraktionen stimmten in der Legislaturperiode 2004–2009 in rund 90 % aller Entscheidungen im Sinne ihrer Fraktion. Die Abgeordneten werden jedoch stärker von den einzelnen nationalen Parteien unter Druck gesetzt als von den europaweiten Dachparteien, da die Kandidatenlisten von den nationalen Parteien ausgearbeitet werden.
Ein förmlicher Fraktionszwang ist in Deutschland verfassungswidrig, da er gegen das Prinzip des freien Mandats verstößt. Es ist bekannt, dass ein informeller Fraktionszwang in der deutschen Parteiendemokratie existiert, da eine Partei indirekte Sanktionen androhen oder ausüben kann, etwa indem sie die Wiederwahl eines „Abweichlers“ nicht unterstützt.
Ihr Name und Kontaktdaten (Straße, Nummer, PLZ, Ort, Emailadresse)
This entry was posted in Politik on 30. November 2015 by lwuillemin.
MünchnerInnen trotzen Wind und Regen und beteiligen sich zahlreich an DIVEST MÜNCHEN
Das Wetter, das am Sonntag, den 29. November 2015, die Teilnehmer von dem Marsch für das Klima begleitet hat, war alles andere als schön. Schwer zu halten waren die Transparente auf der Leopold- und Ludwigstraße: Es gab nur Gegenwind, ein bissl ähnlich wie der Wind, der aus dem Rathaus weht. Der 2. Bürgermesiter, Herr Schmid (CSU) ist mit der Energiepolitk der SWM zufrieden und beabsichtigt nicht, etwas daran zu ändern.
Vielleicht deshalb sind die Münchner hoch motiviert und zahlreich erschienen und haben tapfer gehalten: Von der Münchner Freiheit bis zum Odeonsplatz, wo der Regen allmählich nachließ. Angefeuert wurden sie von einer Samba-Band, die für gute Stimmung gesorgt hat. Später auf dem Odeonsplatz hat man zusammen skandiert: DO IT NOW! Danke an die Musiker für ihren Einsatz und natürlich an die unermüdlichen Organisatoren des Marsches, Fossil Free München.
Wer sich an die Petition für ein Bürgerbegehren beteiligen möchte „Raus aus der Steinkohle!“ kann es hier tun:
Ansonsten ist das Video von lintention.com Zeuge der guten Stimmung:
This entry was posted in Demo on 30. November 2015 by lwuillemin.
Bericht über TTIP auf 3sat
Am Freitag Abend, den 27. November 2015, berichtet 3sat über freie Handelsabkommen: Wohlstand für alle – Was bringen Freihandelsabkommen?
http://www.3sat.de/mediathek/?mode=play&obj=55586
This entry was posted in Allgemein on 28. November 2015 by lwuillemin.

References: Art. 1
 Art. 8
 Art. 21
 Art. 1
 Art. 2
 Art. 25
 Art. 1
 Art. 2
 Art. 3
 Art. 13
 Art.21
 Art.21