Source: http://jumpcgi.bger.ch/cgi-bin/JumpCGI?id=30.05.2012_5A_772/2011
Timestamp: 2013-05-21 09:58:41+00:00

Document:
Beschwerde gegen den Entscheid des Kantonsgerichts des Kantons Nidwalden, Zivilabteilung/Einzelgericht SchKG als Aufsichtsbeh�rde �ber Schuldbetreibung und Konkurs, vom 28. Oktober 2011.
A.a Mit Entscheid vom 10. Juli 2003 des Einzelrichters Schuldbetreibung und Konkurs des Kantons Nidwalden wurde �ber die Y.________ AG, mit Sitz in Hergiswil, der Konkurs er�ffnet. Im Rahmen des summarisch durchgef�hrten Konkursverfahrens legte das Konkursamt Nidwalden vom 6. bis 26. Februar 2004 den Kollokationsplan auf; aufgrund einer nachtr�glich zugelassenen Forderung wurde der Kollokationsplan vom 24. August bis 13. September 2005 erneut aufgelegt. Gegen die Kollokationspl�ne gingen weder Beschwerden noch Klagen ein.
A.b Mit Entscheid vom 20. Januar 2011 erlaubte der Einzelrichter Schuldbetreibung und Konkurs dem Konkursamt, das Konkursverfahren �ber die Y.________ AG (in Anwendung von Art. 95 KOV) sofort zu schliessen, d.h. ohne auf die durchgef�hrte Geltendmachung der nach Art. 260 SchKG abgetretenen Anspr�che zu warten. Mit Entscheid vom 22. Februar 2011 wurde das Konkursverfahren als geschlossen erkl�rt.
B.a Am 11. M�rz 2011 ersuchte X.________ das Konkursamt, eine Forderung von Fr. 1'602'427.67 in den Kollokationsplan aufzunehmen. Gleichzeitig erhob er Beschwerde nach Art. 17 SchKG und verlangte, den Kollokationsplan aufzuheben bzw. im Rahmen einer Neuauflage oder Erg�nzung �ber die Abweisung oder Zulassung der eingegebenen Forderung zu entscheiden.
B.b Am gleichen Tag erhob X.________ Beschwerde (nach ZPO) beim Obergericht Nidwalden und beantragte, den Entscheid des Konkursrichters vom 22. Februar 2011 �ber die Schliessung des Konkursverfahrens aufzuheben. Am 9. Juni 2011 gew�hrte das Obergericht der Beschwerde die aufschiebende Wirkung und sistierte das Verfahren bis zur rechtskr�ftigen Erledigung des Beschwerdeverfahrens nach Art. 17 SchKG.
B.c Mit Entscheid vom 28. Oktober 2011 trat das Kantonsgericht (Zivilgericht/Einzelgericht SchKG) als kantonale Aufsichtsbeh�rde in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen auf die betreibungsrechtliche Beschwerde von X.________ nicht ein.
X.________ ist mit Beschwerde in Zivilsachen vom 4. November 2011 an das Bundesgericht gelangt. Der Beschwerdef�hrer beantragt, der Entscheid der kantonalen Aufsichtsbeh�rde vom 28. Oktober 2011 sei aufzuheben. In der Sache sei der Kollokationsplan aufzuheben und das Konkursamt anzuweisen, die angemeldete Forderung zu beurteilen bzw. durch Neuauflage oder Erg�nzung des Kollokationsplanes �ber Abweisung oder Zulassung zu entscheiden. Eventualiter sei die Angelegenheit zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
Die kantonale Aufsichtsbeh�rde hat unter Hinweis auf den angefochtenen Entscheid auf eine Stellungnahme verzichtet.
1.1 Angefochten ist ein Entscheid der kantonalen Aufsichtsbeh�rde, welche die Beurteilung einer Konkurseingabe zum Gegenstand hat. Entscheide kantonaler Aufsichtsbeh�rden in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen unterliegen der Beschwerde in Zivilsachen (Art. 72 Abs. 2 lit. a BGG i.V.m. Art. 19 SchKG).
1.2 Die vorliegende Beschwerde ist unabh�ngig von einer gesetzlichen Streitwertgrenze gegeben (Art. 74 Abs. 2 lit. c BGG). Der Beschwerdef�hrer, dessen Forderungseingabe nach dem angefochtenen Entscheid ohne Erwahrung bleibt, ist zur Beschwerde in Zivilsachen grunds�tzlich legitimiert (Art. 76 Abs. 1 lit. b BGG). Die Beschwerde gegen den letztinstanzlichen Entscheid ist fristgem�ss erhoben worden (Art. 75 Abs. 1, Art. 100 Abs. 2 lit. a BGG) und grunds�tzlich zul�ssig.
Die Aufsichtsbeh�rde hat festgehalten, dass der Beschwerdef�hrer die Forderung bereits fr�her (vor dem 11. M�rz 2011) eingegeben hatte, diese jedoch vom Konkursamt "offenbar schlichtweg vergessen ging", zumal weder �ber die Anerkennung noch Abweisung der Eingabe entschieden worden sei. Aus folgenden Gr�nden sei nicht m�glich, die Konkurseingabe noch zu ber�cksichtigen:
2.1.1 Im Zeitpunkt, als der Beschwerdef�hrer sich an das Konkursamt bzw. die Aufsichtsbeh�rde gewendet habe, sei das Konkursverfahren vollst�ndig durchgef�hrt worden. Versehentlich �bergangene Eingaben k�nnten nach den Regeln �ber die versp�teten Eingaben bzw. nach Art. 251 Abs. 1 SchKG wohl ber�cksichtigt werden. Nach der Verteilung bzw. wenn alles verteilt worden sei, k�nne auf eine Konkurseingabe jedoch nicht mehr eingetreten werden.
2.1.2 Im �brigen verneinte die Aufsichtsbeh�rde ein schutzw�rdiges Interesse an der betreibungsrechtlichen Beschwerde, da die "materielle Pr�fung der Forderung nicht mehr m�glich" sei. Ein Vollstreckungsverfahren sei nicht mehr am Laufen, "trotz der aufschiebenden Wirkung", welche das Obergericht dem Rechtsmittel gegen den Entscheid �ber den Konkursschluss des Konkursrichters zuerkannt habe. Schliesslich seien die Voraussetzungen zu Wiederer�ffnung des Konkurses nicht gegeben, weshalb die �nderung des Kollokationsplanes "ebenfalls nicht m�glich" sei. Zudem sei die Schuldnerin im Handelsregister gest�tzt auf den Entscheid des Konkursrichters �ber den Konkursschluss am 25. Februar 2011 im Handelsregister gel�scht worden.
Der Beschwerdef�hrer macht neben einer Verletzung des rechtlichen Geh�rs (Art. 29 Abs. 2 BV) im Wesentlichen geltend, dass er ein legitimes Interesse habe, seine vor Schluss des Konkursverfahrens angemeldete bzw. nicht behandelte Forderungseingabe pr�fen zu lassen. Es sei denkbar, dass aus Abtretungsprozessen nach Art. 260 SchKG noch ein Erl�s folge. Die massgebende Bestimmung (Art. 251 Abs. 1 SchKG) schliesse die Forderungseingaben nach der Verteilung nicht aus, zumal im konkreten Fall der Schluss des Konkursverfahrens nicht rechtskr�ftig bzw. das Vollstreckungsverfahren noch h�ngig sei.
Anlass zur vorliegenden Beschwerde gibt die Behandlung einer Forderungseingabe im Konkurs. Es ist unbestritten, dass der Beschwerdef�hrer die Forderung jedenfalls vor dem 11. M�rz 2011 (nach Vorbringen des Beschwerdef�hrers am 18. Mai 2005) beim Konkursamt angemeldet hat und der Kollokationsplan (Auflagen vom 6. bis 26. Februar 2004 und vom 24. August bis 13. September 2005) in Rechtskraft erwachsen ist. Fest steht weiter, dass die Forderungseingabe weder im Kollokationsplan aufgenommen wurde, noch eine abweisende Verf�gung (Art. 249 Abs. 3 SchKG) getroffen wurde, sondern "schlichtweg vergessen" ging. Streitfrage ist, ob die Aufsichtsbeh�rde die Behandlung der Konkurseingabe als nicht mehr zul�ssig erachten darf.
4.1 Zu Recht hat die Aufsichtsbeh�rde angenommen, dass die Beschwerde nach Art. 17 SchKG offen steht, wenn es um allf�llige Verfahrensfehler bei der Erstellung des Kollokationsplanes geht (AMONN/ WALTHER, Grundriss des Schuldbetreibungs- und Konkursrechts, 8. Aufl. 2008, � 46 Rz. 42). Die Rechtsprechung l�sst ausnahmsweise zu, dass auf einen rechtskr�ftigen Kollokationsplan zur�ckgekommen werden darf, wenn sich herausstellt, dass eine Forderung gar nicht kolloziert worden ist (vgl. BGE 96 III 74 E. 3 S. 78 ff.; 111 II 81 E. 3a S. 84). Weiter hat die Aufsichtsbeh�rde zu Recht festgehalten, dass versehentlich bei der Kollokation �bergangene Ansprachen, sobald das Versehen entdeckt wird, in analoger Anwendung von Art. 251 SchKG wie versp�tete Eingaben zu ber�cksichtigen sind (BGE 68 III 141 E. 1 S. 143 ff.).
4.2.1 Das Bundesgericht hat mit BGE 51 III 198 (E. 2 S. 201) entschieden, dass Kollokationseingaben (und Kollokationsklagen) auch nach erfolgter Verteilung noch m�glich sind (vgl. bereits BGE 34 II 334 E. 14 S. 357). Im Rahmen der SchKG-Revision von 1991/1997 wurde betreffend Art. 251 Abs. 1 SchKG weder eine Systemwidrigkeit noch ein Bedarf zur Anpassung an eine anderslautende Gerichtspraxis erkannt, sondern der bisherige Wortlaut "bis zum Schluss des Konkursverfahrens" ("jusqu'� la cl�ture de la faillite", "fino alla fine della chiusura del fallimento") best�tigt (vgl. Botschaft, BBl. 1991 III 1, Ziff. 207.42 S. 151, vgl. Ziff. 113 S. 8). In der Literatur wird die Praxis gem�ss BGE 51 III 198 ff. durchgehend als massgebend bezeichnet und angenommen, dass - wie zuletzt im Urteil 4C.105/2004 vom 31. August 2004 E. 5.1 - mit "Schluss des Konkursverfahrens" die Verf�gung des Konkursrichters nach Art. 268 Abs. 1 SchKG gemeint ist (HIERHOLZER, in: Basler Kommentar, Bundesgesetz �ber Schuldbetreibung und Konkurs, 2. Aufl. 2010, N. 15, 18 am Ende zu Art. 251 SchKG; JAQUES, in: Commentaire romand, Poursuite et faillite, 2005, N. 1 zu Art. 251 SchKG; AMACKER/K�NG, in: Kurzkommentar SchKG, 2009, N. 20 zu Art. 251 SchKG; JAEGER/WALDER/KULL/KOTTMANN, Bundesgesetz �ber Schuldbetreibung und Konkurs, 4. Aufl., Bd. II, 1997/1999, N. 3 zu Art. 251 SchKG; so bereits JAEGER, Schuldbetreibung und Konkurs, 1911, N. 2 zu Art. 251 SchKG, und BLUMENSTEIN, Handbuch des Schweizerischen Schuldbetreibungsrechts, 1911, S. 822 oben).
4.2.2 Einzig nach der Auffassung von GILLI�RON sollen nachtr�gliche Konkurseingaben nur solange zul�ssig sein, als die definitive Verteilungsliste noch nicht in Rechtskraft erwachsen ist (Commentaire de la loi f�d�rale sur la poursuite pour dettes et la faillite, Bd. III, 2001, N. 9 zu Art. 251 SchKG). Der vom Kommentator angef�hrte BGE 30 I 432 ff. bietet f�r diese Interpretation keine hinreichende Grundlage. Nach diesem Urteil "bleibt die M�glichkeit der Kollokation, der Feststellung [Erwahrung] versp�tet angemeldeter Konkursforderungen, bis zum Schluss des Konkursverfahrens die gleiche [d.h. wie f�r rechtzeitig angemeldete], und f�llt bei der Verteilung in Betracht, dass die Bedingungen f�r die Gleichstellung des Nachz�glers sich wesentlich anders gestalten [...]" (BGE 30 I 432 S. 433). Zutreffend leitet die weitere Lehre aus diesem Urteil mit Blick auf Abs. 3 von Art. 251 SchKG einzig ab, dass die versp�tete Eingabe vor Auszahlung der Konkursdividende geschehen muss, um einen praktischen (Dividenden-) Erfolg zu haben (u.a. JAQUES, a.a.O., N. 13 zu Art. 251 SchKG; HIERHOLZER, a.a.O., N. 18 zu Art. 251 SchKG; vgl. bereits BLUMENSTEIN, a.a.O., S. 755 Fn. 12). Der von der Vorinstanz zitierte HIERHOLZER (a.a.O., N. 19 zu Art. 251 SchKG) sagt nicht, dass auf eine Konkurseingabe nach der Verteilung nicht mehr einzutreten sei, sondern h�lt (zu Recht) fest, dass der Nachz�gler nichts erh�lt, wenn alles verteilt wurde. Nichts anderes kann die Aufsichtsbeh�rde aus dem von ihr angef�hrten BGE 38 I 643 (E. 2 S. 647) ableiten. Mit diesem Urteil wird vielmehr pr�zisiert, dass der versp�tete Gl�ubiger sogar dann keinen Anspruch auf Abschlagszahlungen hat, die vor der Anmeldung stattgefunden haben, selbst wenn er die Versp�tung der Konkurseingabe nicht verschuldet hat. Der Schluss der Vorinstanz, dass im Fall, in dem es nichts zu verteilen gibt, nachtr�gliche Konkurseingaben nicht mehr zul�ssig seien, �berzeugt insoweit nicht.
4.2.3 Die Vorinstanz �bergeht im Wesentlichen, dass der aufgrund einer versp�teten Konkurseingabe zugelassene Gl�ubiger ab diesem Zeitpunkt am Konkursverfahren teilnimmt (u.a. JAQUES, a.a.O, N. 13 zu Art. 251 SchKG), und dass im Fall, in dem keine Verteilung stattgefunden hat, den Nachz�gler insoweit keinen Nachteil trifft (DE GUMO�NS, De la proc�dure de collocation, 1913, S. 156). Selbst nach vollst�ndiger Verteilung aller Aktiva kann ein Gl�ubiger jedoch noch Interesse an der Eingabe und Kollokation haben, um die Rechte nach Art. 265 SchKG (Verlustschein) sowie Art. 269 SchKG (nachtr�glich entdeckte Verm�genswerte) wahren zu k�nnen (JAEGER/WALDER/KULL/ KOTTMANN, a.a.O., N. 3 zu Art. 251 SchKG). Sp�tere bzw. nachtr�gliche Verteilungen, d.h. Verteilungen nach Schluss des Konkursverfahrens (und damit verbundener L�schung im Handelsregister) sind nicht nur im Fall des Nachkonkurses m�glich, sondern z.B. auch bei nachtr�glichen Eink�nften f�r die Masse aus Prozessen, welche die Gl�ubiger nach Art. 260 SchKG f�hren (M. STAEHELIN, in: Basler Kommentar, Bundesgesetz �ber Schuldbetreibung und Konkurs, 2. Aufl. 2010, N. 5, 8 zu Art. 268, N. 19 zu Art. 269 SchKG). Darauf hat die Aufsichtsbeh�rde selber hingewiesen. Ob es zu nachtr�glichen Verteilungen kommt (bzw. kommen k�nnte), ist f�r die Frage, ob die Konkurseingabe zu behandeln ist, entgegen der Auffassung der Vorinstanz nicht zu er�rtern. Ausschlaggebend ist, dass so lange, als der Konkurs nicht geschlossen ist, ein Gl�ubiger die Erwahrung einer Forderung verlangen kann, nicht jedoch nach Schluss des Konkursverfahrens (BLUMENSTEIN, a.a.O., S. 822, S. 823/824). Es bleibt dabei, dass entgegen der Auffassung der Vorinstanz eine Kollokationsverf�gung auch nach der Verteilung bzw. bis zum gerichtlichen Konkursschluss m�glich bleibt.
4.4 Nach dem Dargelegten ist mit Bundesrecht nicht vereinbar, wenn die Aufsichtsbeh�rde eine Kollokationsverf�gung gest�tzt auf die Eingabe des Beschwerdef�hrers vom 11. M�rz 2011 verweigert hat. Das Konkursamt hat einen Entscheid �ber die Erwahrung bzw. Zulassung oder Abweisung der angemeldeten Forderung zu treffen. Hingegen ist der Antrag des Beschwerdef�hrers auf Ab�nderung oder Neuauflage des Kollokationsplanes unzul�ssig; diese Frage stellt sich erst, falls das Konkursamt die versp�tete bzw. versehentlich �bergangene Forderungseingabe f�r begr�ndet h�lt (vgl. Art. 251 Abs. 4 SchKG, Art. 69 KOV; HIERHOLZER, a.a.O., N. 20 zu Art. 251 SchKG; JAQUES, a.a.O., N. 15 zu Art. 251 SchKG). �ber die R�ge einer Verletzung des rechtlichen Geh�rs ist beim vorliegenden Ergebnis nicht zu entscheiden.
Aus diesen Gr�nden ist die Beschwerde in Zivilsachen, soweit darauf eingetreten werden kann, gutzuheissen und der angefochtene Entscheid ist aufzuheben. In der Sache ist das Konkursamt anzuweisen, �ber die Erwahrung der eingegebenen Forderung zu entscheiden.
F�r das bundesgerichtliche Verfahren werden keine Kosten erhoben (Art. 66 Abs. 4 BGG). Hingegen wird der Kanton Nidwalden, dessen Aufsichtsbeh�rde die Entscheidungen des Konkursamtes beurteilt, f�r das bundesgerichtliche Verfahren entsch�digungspflichtig (Art. 68 Abs. 2 BGG).
1.1 Die Beschwerde in Zivilsachen wird, soweit darauf einzutreten ist, gutgeheissen, und der Entscheid des Kantonsgerichts des Kantons Nidwalden, Zivilabteilung/Einzelgericht SchKG als Aufsichtsbeh�rde �ber Schuldbetreibung und Konkurs, vom 28. Oktober 2011 wird aufgehoben.
1.2 Das Konkursamt Nidwalden wird angewiesen, die Konkurseingabe des Beschwerdef�hrers im Konkurs �ber die Y.________ AG, mit Sitz in Hergiswil, zu behandeln.
Der Kanton Nidwalden hat den Beschwerdef�hrer f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 3'000.-- zu entsch�digen.
Dieses Urteil wird den Verfahrensbeteiligten und dem Kantonsgericht des Kantons Nidwalden, Zivilabteilung/Einzelgericht SchKG als Aufsichtsbeh�rde �ber Schuldbetreibung und Konkurs, schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 95
 Art. 260
 Art. 17
 Art. 17
 Art. 19
 Art. 100
 Art. 251
 Art. 260
 Art. 17
 BGE 
 Art. 251
 BGE 
 BGE 
 Art. 251
 BGE 
 Art. 268
 Art. 251
 Art. 251
 Art. 251
 Art. 251
 Art. 251
 Art. 251
 BGE 
 Art. 251
 Art. 251
 Art. 251
 Art. 251
 BGE 
 Art. 251
 Art. 265
 Art. 269
 Art. 251
 Art. 260
 Art. 268
 Art. 269
 Art. 251
 Art. 69
 Art. 251
 Art. 251