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Timestamp: 2016-10-25 15:48:33+00:00

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4A_660/2015 � � Urteil vom 9. Juni 2016
Kantons Z�rich, II. Zivilkammer, vom 29. Oktober 2015.
A.________ (Kl�ger, Gesuchsteller, Beschwerdef�hrer) war seit �ber zwanzig Jahren bei der B.________ AG (Beklagte, Arbeitgeberin) als Arbeitnehmer t�tig. Seit seiner Anstellung im November 1981 arbeitete er an einer Kompaktieranlage. W�hrend mehr als eines Jahrzehnts war er u.a. der Ausbildner des Personals, das an dieser Anlage zu arbeiten hatte. Am 11. Juni 2004 erlitter einen Unfall an der Anlage, als er in der Verengung (eine Art grober Trichter) zwischen dem oben liegenden Sch�lpenbrecher und dem darunter sich befindenden Sch�lpenzerhacker, durch die gepresstes D�ngematerial gef�hrt wird, eine Verstopfung mit einer Eisenstange zu l�sen versuchte. Dabei wurde die Eisenstange von den Walzen des Sch�lpenbrechers erfasst und die H�nde des Kl�gers an die Metallkante des Sch�lpenzerhackers geknallt und zum grossen Teil zertr�mmert.
B.a.�Mit Klage beim Bezirksgericht Meilen forderte der Kl�ger von der Beklagten den Ersatz des aus dem Unfall entstandenen Schadens (Pflege- und Betreuungsschaden, Erwerbsschaden, Besuchsschaden, Rentenschaden, Haushaltschaden) sowie zus�tzlich eine Genugtuung und Ersatz der vorprozessualen Anwaltskosten.
Das Bezirksgericht wies die Klage mit Urteil vom 14. Juli 2015 ab und auferlegte dem Kl�ger s�mtliche Prozesskosten (Gerichtskosten von Fr. 21'000.-- und eine Parteientsch�digung von Fr. 32'500.--).
B.b.�Dagegen gelangte der Kl�ger mit Berufung an das Obergericht des Kantons Z�rich, wobei er seine Klage reduzierte und von der Beklagten noch Fr. 18'949.10 nebst 5 % Zins seit dem 19. Januar 2011 f�r vorprozessuale Anwaltskosten und Fr. 200'000.-- nebst 5 % Zins seit dem 14. September 2005 f�r Pflege- und Betreuungsschaden verlangte. Er beantragte sodann f�r das Rechtsmittelverfahren die Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege. Mit Beschluss vom 29. Oktober 2015 nahm das Obergericht von der Klagereduktion Vormerk (Disp.Ziff. 1). Es wies das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ab (Disp.Ziff. 2), weil es die Berufung als aussichtslos erachtete. Die Bed�rftigkeit des Kl�gers pr�fte es nicht und setzte ihm eine Frist von 10 Tagen an, um einen Kostenvorschuss von Fr. 13'500.-- zu leisten, wobei eine sp�tere Erh�hung des Vorschusses vorbehalten blieb (Disp.Ziff. 3).
Mit Beschwerde in Zivilsachen beantragt der Beschwerdef�hrer dem Bundesgericht, die Disp. Ziff. 2 und 3 des Beschlusses des Obergerichts vom 29. Oktober 2015 aufzuheben. Es sei ihm f�r das Verfahren vor Obergericht die vollumf�ngliche unentgeltliche Rechtspflege zu gew�hren. Eventuell sei das Obergericht zu verpflichten, ihm f�r das Berufungsverfahren h�chstens einen Vorschuss von Fr. 10'000.-- aufzuerlegen, wobei diese Summe mit dem sich im Besitz des Bezirksgerichts befindenden Differenzbetrag �ber Fr. 10'000.-- zugunsten des Beschwerdef�hrers zwischen dem geleisteten Kostenvorschuss f�r die Gerichtskosten im Klageverfahren und der ihm in diesem Verfahren auferlegten Entscheidgeb�hr zu verrechnen sei. Ausserdem beantragt er f�r das Beschwerdeverfahren vor Bundesgericht die unentgeltliche Rechtspflege. Seinem Gesuch um Gew�hrung der aufschiebenden Wirkung gab das Bundesgericht mit Pr�sidialverf�gung vom 10. Dezember 2015 statt. Vernehmlassungen in der Sache wurden nicht eingeholt.
Das Bundesgericht pr�ft von Amtes wegen und mit freier Kognition, ob ein Rechtsmittel zul�ssig ist (Art. 29 Abs. 1 BGG; BGE 141 III 395 E. 2.1 S. 397 mit Hinweisen).
1.1.�Gem�ss Art. 75 Abs. 1 BGG ist die Beschwerde zul�ssig gegen Entscheide letzter kantonaler Instanzen und des Bundesverwaltungsgerichts. Letztinstanzlichkeit gem�ss Art. 75 Abs. 1 BGG bedeutet, dass der kantonale Instanzenzug f�r die R�gen, die dem Bundesgericht vorgetragen werden, ausgesch�pft sein muss (BGE 134 III 524 E. 1.3 S. 527 mit Hinweisen). Die Beschwerde in Zivilsachen ist grunds�tzlich nur gegen Entscheide zul�ssig, die das Verfahren abschliessen (Art. 90 BGG). Gegen selbstst�ndig er�ffnete Vor- und Zwischenentscheide ist die Beschwerde zul�ssig, wenn sie die Zust�ndigkeit oder Ausstandsbegehren betreffen (Art. 92 Abs. 1 BGG). Gegen andere selbstst�ndig er�ffnete Vor- und Zwischenentscheide ist die Beschwerde namentlich zul�ssig, wenn sie einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil bewirken k�nnen (Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG).
1.2.�Der angefochtene Beschluss, mit dem die unentgeltliche Rechtspflege verweigert wurde, ist ein letztinstanzlicher kantonaler Zwischenentscheid. Derartige Entscheide haben in der Regel einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil zur Folge (BGE 129 I 129 E. 1.1 S. 131; 126 I 207 E. 2a S. 210 mit Hinweisen). Dies trifft auch hier zu. Der Umstand, dass der Beschwerdef�hrer seine Interessen im anh�ngig gemachten Berufungsverfahren ohne den Beistand eines Rechtsvertreters wahrnehmen muss, kann einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil im Sinn von Art. 93 Abs. 1 lt. a BGG bewirken (vgl. BGE 133 IV 335 E. 4 S. 338; Urteil 4A_151/2013 vom 3. Juni 2013 E. 4.2).
Soweit sich die Beschwerde gegen die Verweigerung der unentgeltlichen Rechtspflege richtet, ist sie daher - unter Vorbehalt einer rechtsgen�glichen Begr�ndung (Art.42 Abs. 2 BGG) - zul�ssig.
1.3.�Zwischenentscheide, mit denen zwecks Sicherstellung der mutmasslichen Gerichtskosten ein Kostenvorschuss verlangt wird, k�nnen grunds�tzlich, wenn im S�umnisfall ein Nichteintretensentscheid droht, einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil im Sinne von Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG bewirken. Dies ist aber nur der Fall, wenn die vorschusspflichtige Partei, die eine m�gliche Verhinderung des Zugangs zum Gericht geltend macht, finanziell nicht in der Lage ist, den verlangten Betrag zu bezahlen. weshalb sie zur Substanziierung der Eintretensvoraussetzungen ihre Mittellosigkeit darzulegen hat (Urteile 4A_354/2015 vom 17. Juli 2015; 4A_589/2014 vom 1. Juni 2015 E. 4; 4A_249/2015 vom 29. Mai 2015 E. 3; je mit Hinweisen).
Der Beschwerdef�hrer hat im Hinblick auf sein Gesuch um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege seine finanzielle Situation dargelegt. Das gen�gt zur Substanziierung auch der Eintretensvoraussetzungen betreffend die Beschwerde gegen den Kostenvorschuss.
Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Dazu geh�ren sowohl die Feststellungen �ber den streitgegenst�ndlichen Lebenssachverhalt als auch jene �ber den Ablauf des vorinstanzlichen Verfahrens, also die Feststellungen �ber den Prozesssachverhalt (BGE 140 III 16 E. 1.3.1 S. 17 f. mit Hinweisen). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz nur berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG). "Offensichtlich unrichtig" bedeutet dabei "willk�rlich" (BGE 140 III 115 E. 2 S. 117 mit Hinweis). �berdies muss die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein (Art. 97 Abs. 1 BGG). Die Partei, welche die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz anfechten will, muss klar und substantiiert aufzeigen, inwiefern diese Voraussetzungen erf�llt sein sollen (BGE 140 III 16 E. 1.3.1 S. 18).
Soweit sie den Sachverhalt erg�nzen will, hat sie zudem mit Aktenhinweisen darzulegen, dass sie entsprechende rechtsrelevante Tatsachen und taugliche Beweismittel bereits bei den kantonalen Instanzen prozesskonform eingebracht hat (BGE 140 III 86 E. 2 S. 90 mit Hinweisen).
Nach Art. 117 ZPO hat eine Person Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege, wenn sie nicht �ber die f�r die Prozessf�hrung erforderlichen Mittel verf�gt (lit. a) und ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint (lit. b). Damit wird der verfassungsrechtliche Anspruch nach Art. 29 Abs. 3 BV (BGE 129 I 129 E. 2.1 S. 133) auf Gesetzesstufe gew�hrleistet (vgl. BGE 141 III 369 E. 4.1 S. 371). Wer diese Bedingungen erf�llt, hat ausserdem Anspruch auf unentgeltlichen Rechtsbeistand, soweit dies zur Wahrung der Rechte notwendig ist (Art. 118 Abs. 1 lit. c ZPO).
3.1.�Die Vorinstanz beurteilte die Berufung im Wesentlichen aus prozessualen Gr�nden als aussichtslos. Sie stellte fest, das Bezirksgericht habe sich im angefochtenen Entscheid zun�chst mit dem vom Beschwerdef�hrer vorgetragenen Sachverhalt zum Unfallhergang befasst. Dabei sei es vom unstrittigen Sachverhalt ausgegangen, wonach der Beschwerdef�hrer in der Kotan-Anlage mit einer Eisenstange eine Verstopfung zu l�sen versuchte. Es habe weiter festgestellt, der Beschwerdef�hrer habe den anspruchsbegr�ndenden Sachverhalt in Bezug auf den eigentlichen Unfallhergang nur summarisch, unvollst�ndig und dazu auch noch widerspr�chlich dargelegt. So trage er einerseits vor, die Maschine, an der er mit der Eisenstange eine Verstopfung habe beseitigen wollen, sei stillgestanden und pl�tzlich wieder angelaufen, und andererseits, die Maschine sei die ganze Zeit gelaufen. Das seien zwei verschiedene anspruchsbegr�ndende Sachverhalte, die sich gegenseitig ausschl�ssen. Von diesen widerspr�chlichen Behauptungen h�nge wiederum die gesamte �brige Sachverhaltsfeststellung zum Unfallhergang ab sowie dessen Beurteilung. Der Beschwerdef�hrer scheine davon auszugehen, allein die Tatsache, dass es zu einem Unfall gekommen sei, begr�nde die Haftpflicht der Arbeitgeberin, und er wolle f�r die Erstellung des anspruchsbegr�ndenden Sachverhalts mehrere technischen Gutachten einholen lassen. Ohne eine widerspruchsfreie Sachverhaltsbehauptung sei eine Auseinandersetzung mit den speziellen Anforderungen an die F�rsorgepflicht des Arbeitgebers im Rahmen von Art. 328 OR nicht m�glich, da unklar sei, auf welchen Sachverhalt sie anzuwenden sei. Das Bezirksgericht habe deshalb zusammenfassend geschlossen, dies allein gen�ge bereits zur Abweisung der Klage.
Die Vorinstanz stellte dazu fest, der Beschwerdef�hrer lege in der Berufung nicht dar, inwiefern diese entscheidwesentlichen Erw�gungen des Bezirksgerichts unrichtig seien. Folglich stelle er auch gar nicht in Abrede, dass er dem Bezirksgericht zwei widerspr�chliche, sich letztlich ausschliessende wesentliche Elemente des Unfallhergangs vorgetragen habe. Und weil er diese Begr�ndung des Bezirksgerichts einfach �bergehe, erkl�re er auch nicht, weshalb es letztlich f�r die weitere Beurteilung der Klage unwesentlich sein k�nnte, ob die Maschine still stand und pl�tzlich wieder anzulaufen begann, als er mit der Eisenstange die Verstopfung l�sen wollte, oder ob sie stets lief. Er stelle mithin auch nicht in Abrede, dass es gerade darauf ankomme: Denn es leuchte jedermann sogleich ein, dass die Beurteilung der zweiten Variante (Eisenstange in laufende Maschine gef�hrt) unter diversen Aspekten eine andere sein m�sse als die der ersten, so beispielsweise unter dem Gesichtspunkt technischer Defekte, Verletzungen der F�rsorgepflicht des Arbeitgebers im Rahmen von Art. 328 OR, der ad�quaten Kausalit�t und des Verschuldens. Er lege zudem nicht dar, inwiefern die von ihm beim Bezirksgericht beantragten technischen Gutachten diesen Widerspruch in seinen f�r den Unfallhergang als Ganzes wesentlichen Sachverhaltsvorbringen zu l�sen verm�chten und das liege auch nicht auf der Hand. Der Beschwerdef�hrer stelle sich vielmehr auf den Standpunkt, so die Vorinstanz weiter, das Bezirksgericht habe die Klage abgewiesen, weil es "von einem vollen Selbstverschulden des Berufungskl�gers " ausgegangen sei, was aber eben wie dargelegt nicht zutreffe. Da sich der Beschwerdef�hrer nicht mit der Begr�ndung des Bezirksgerichts auseinandersetze, erscheine die Berufung�
bereits aus diesem Grund�als nicht aussichtsreich.
Die Vorinstanz setzte sich dann mit weiteren Feststellungen des Bezirksgerichts auseinander, wonach der Beschwerdef�hrer anspruchsbegr�ndende Tatsachen ungen�gend substanziiert habe, namentlich betreffend den Stand der Technik, der mangelhaften Instruktion, Kontrolle und �berwachung sowie der mangelhaften Arbeitsorganisation. Auch damit setze sich der Beschwerdef�hrer in der Berufung nicht gen�gend auseinander. Darauf muss, wie sich aus den nachfolgenden Ausf�hrungen (E. 3.2) ergibt, nicht mehr eingegangen werden.
3.2.�Die Vorinstanz erachtete die Berufung aufgrund fehlerhafter prozessualer Vorbringen bzw. des Unterlassens der notwendigen Begr�ndung als aussichtslos. Daher m�sste der Beschwerdef�hrer dem Bundesgericht mit Angabe der Stellen in der Berufungsschrift darlegen, wo er konkret entgegen den Feststellungen der Vorinstanz eine hinreichende Auseinandersetzung mit der erstinstanzlichen Begr�ndung vorgebracht haben will (vgl. E. 2 i.f. hiervor). Solche Ausf�hrungen fehlen aber auch in der Beschwerde. Er scheint das angefochtene und das erstinstanzliche Urteil nicht richtig zu verstehen. So f�hrt er aus, die Vorinstanz werfe ihm vor, sich nicht mit der Feststellung des Bezirksgerichts auseinandergesetzt zu haben, wonach er die wesentlichen Elemente des Unfallhergangs unsubstanziiert und widerspr�chlich dargelegt habe. Anstatt dass er nun darlegt, wo er dies eben trotzdem getan hat, f�hrt er bloss fort, das treffe nicht zu; das Bezirksgericht sei "von einem vollen Selbstverschulden des Beschwerdef�hrers ausgegangen" und einer mangelnden Substanziierung im Zusammenhang mit dem Stand der Technik. Diese zwei Punkte h�tten zur Abweisung der Klage gef�hrt. Nur zu diesen zwei Punkten habe er daher Stellung nehmen k�nnen, was er auch getan habe. Namentlich habe er das behauptete Selbstverschulden widerlegt, indem er aufgezeigt habe, dass die Arbeitgeberin ihn nicht gen�gend instruiert, kontrolliert und �berwacht habe.
Diese Ausf�hrungen sind nicht nachvollziehbar. Das Bezirksgericht hat in seinem Urteil in E. 2.5 und 2.6 folgendes festgehalten:
"2.5�������Vor diesem Hintergrund muss festgehalten werden, dass der Kl�ger den anspruchsbegr�ndenden Sachverhalt nur summarisch, unvollst�ndig und dazu noch in widerspr�chlicher Weise dargelegt hat, womit er seiner Substantiierungspflicht in Bezug auf den anspruchsbegr�ndenden Sachverhalt nicht nachgekommen ist. Die Klage w�re daher bereits aus diesem Grund ohne Weiteres abzuweisen.
2.6��������berdies hat der Kl�ger auch die �brigen anspruchsbegr�ndenden Tatsachen nicht vollst�ndig, lediglich summarisch und dazu noch in widerspr�chlicher Weise dargelegt, was im Nachfolgenden aufgezeigt werden soll.�"
Entgegen der Auffassung des Beschwerdef�hrers hat die Vorinstanz mithin die Gr�nde, aus denen das Bezirksgericht die Klage abgewiesen hat, korrekt ihrem Entscheid zugrundegelegt. Der Beschwerdef�hrer scheint, wie bereits die Vorinstanz bemerkte, f�lschlicherweise davon auszugehen, es gen�ge,�
dass ein Unfall stattgefunden hat, ohne dass dargelegt wird,�
wie�der Unfallhergang war. Er �bergeht damit den Kern der vorinstanzlichen Argumentation vollst�ndig. Mangels gen�gender R�ge kann deshalb auf die Beschwerde betreffend Verweigerung der unentgeltlichen Rechtspflege nicht eingetreten werden.
Selbst wenn insoweit auf die Beschwerde eingetreten werden k�nnte, w�re sie abzuweisen. Gem�ss dem angefochtenen Urteil hat die Erstinstanz eine widerspr�chliche Darstellung des Unfallhergangs festgestellt und bereits deswegen die Klage abgewiesen. Mit seinen Ausf�hrungen in der Berufungsschrift zu seinem Verschulden bzw. der Instruktion, Kontrolle und �berwachung durch die Arbeitgeberin sowie zum Stand der Technik ist er darauf - wie nun erneut im Beschwerdeverfahren - nicht eingegangen. Es verletzt daher kein Recht, wenn die Vorinstanz von einer ungen�genden Begr�ndung gem�ss Art. 311 i.V.m. Art. 310 ZPO ausging und die Berufung bereits aus diesem Grund als aussichtslos erachtete.
Mit seinem Eventualantrag r�gt der Beschwerdef�hrer die H�he des verlangten Kostenvorschusses und die Art der Bezahlung. Er macht geltend, die Vorinstanz h�tte seine Mittellosigkeit bzw. die Leistungsf�higkeit pr�fen m�ssen. Indem sie dies nicht getan habe, habe sie Art. 117 lit. a ZPO und Art. 29 Abs. 3 BV verletzt sowie ihr Ermessen missbraucht. Je nach Ergebnis der Pr�fung seiner Leistungsf�higkeit h�tte die Vorinstanz den Vorschuss von Fr. 13'500.-- reduzieren bzw. auf einen Vorschuss verzichten m�ssen oder ihm f�r die Bezahlung eines allf�lligen Vorschusses Ratenzahlungen bewilligen und ihm einen �berschuss aus dem der Erstinstanz bezahlten Kostenvorschuss von Fr. 10'000.-- anrechnen m�ssen.
4.1.�Sowohl Art. 117 lit. a ZPO als auch Art. 29 Abs. 3 BV machen die Anspr�che auf unentgeltliche Rechtpflege und die Bestellung eines Rechtsbeistandes davon abh�ngig, dass die Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheinen (vgl. E. 3 hiervor). Nachdem die Vorinstanz, ohne Recht zu verletzen, davon ausgehen konnte, diese Voraussetzung sei nicht erf�llt, kann sich der Beschwerdef�hrer nicht auf eine Verletzung dieser Bestimmungen berufen. Indem der Gesetzgeber die unentgeltliche Rechtspflege nur unter dieser Voraussetzung gew�hrt, nimmt er in Kauf, dass in aussichtslos erscheinenden F�llen von einer bed�rftigen Partei Kostenvorsch�sse verlangt werden, welche diese selbst nicht (oder zumindest nicht ohne Eingriff in ihr erweitertes Existenzminimum) finanzieren kann. Art. 98 ZPO gew�hrt einer klagenden Partei grunds�tzlich keinen Anspruch auf eine Reduktion des Kostenvorschusses bzw. einen g�nzlichen Verzicht darauf, wenn die Voraussetzungen der unentgeltlichen Rechtspflege, sei es die Bed�rftigkeit (Art. 117 lit. a ZPO), sei es die fehlende Aussichtslosigkeit der Klage (Art. 117 lit. b ZPO) nicht erf�llt sind (Urteil 4A_186/2012 vom 19. Juni 2012 E. 7 mit Hinweisen).
4.2.�Der Beschwerdef�hrer begr�ndet den vom ihm erhobenen Vorwurf des Ermessensmissbrauchs einzig mit seiner pers�nlichen ungen�genden Leistungsf�higkeit. Dieser kommt aber, da kein Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege besteht, f�r die Bemessung des Kostenvorschusses keine massgebende Bedeutung zu. Weitere Gesichtspunkte, z.B. das Ungleichgewicht seiner finanziellen Mittel zu jenen der Gegenpartei (vgl. BGE 139 III 33 E. 4.2 S. 35) o.�., bringt er nicht vor, so dass offenbleiben kann, inwieweit derartige Gesichtspunkte zu ber�cksichtigen w�ren. Er behauptet nicht, die Vorinstanz h�tte die kantonale Geb�hrenverordnung (Art. 96 ZPO) willk�rlich angewendet oder der Kostenvorschuss w�re auch f�r eine Partei, die keine unentgeltliche Rechtspflege beansprucht, offensichtlich zu hoch angesetzt. In Bezug auf die H�he des verlangten Kostenvorschusses ist die Beschwerde somit abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist.
4.3.�Die weiteren Vorbringen des Beschwerdef�hrers, n�mlich die verlangte Anrechnung des �berschusses aus dem erstinstanzlich bezahlten Kostenvorschuss und die Ratenzahlung, betreffen die Zahlungsart. Dazu hat die Vorinstanz nichts festgehalten, weil der Beschwerdef�hrer ihr gegen�ber offenbar diesbez�glich keine Ausf�hrungen gemacht und (noch) keine entsprechenden Begehren gestellt hat. Es ist aber nicht Sache des Bundesgerichts, Fragen zu behandeln, die der Vorinstanz nicht unterbreitet wurden (vgl. E. 1.1 am Anfang sowie Art. 99 Abs. 2 BGG). Vielmehr kann der Beschwerdef�hrer bei erneuter Fristansetzung zur Zahlung der Vorinstanz einen entsprechenden Antrag stellen.
Damit unterliegt der Beschwerdef�hrer und war seine Beschwerde offensichtlich aussichtslos, weshalb auch sein Gesuch um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege f�r das bundesgerichtliche Verfahren abzuweisen ist. Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend wird der Beschwerdef�hrer daf�r kostenpflichtig. Da keine Vernehmlassung eingeholt wurde, schuldet er keine Parteientsch�digung.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, dem Obergericht des Kantons Z�rich, II. Zivilkammer, und der B.________ AG schriftlich mitgeteilt.

References: BGE 
 Art. 75
 Art. 75
 Art. 93
 BGE 
 Art. 93
 Art. 95
 Art. 117
 Art. 29
 BGE 
 Art. 328
 Art. 328
 Art. 311
 Art. 310
 Art. 117
 Art. 29
 Art. 117
 Art. 29
 Art. 98
 BGE 
 Art. 99