Source: https://www.umwelt-online.de/cgi-bin/parser/Drucksachen/brsuche.cgi?such=Trennungsgeldverordnung
Timestamp: 2020-05-31 15:41:41+00:00

Document:
Umwelt-online: Trennungsgeldverordnung
"Trennungsgeldverordnung"
... Änderung der Trennungsgeldverordnung
... 2. einer der in § 2 Abs. 2 der Trennungsgeldverordnung für Bundesbeamte (TGV Inland) genannten Hinderungsgründe vorliegt.
... 3. Trennungsgeld,
... (38) Die Auslandstrennungsgeldverordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 22. Januar 1998 (BGBl. I S. 189), zuletzt geändert durch Artikel 11 des Gesetzes vom 26. Mai 2005 (BGBl. I S. 1418), wird wie folgt geändert:
... (4) § 1 Abs. 1 Nr. 5 der Auslandstrennungsgeldverordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 22. Januar 1998 (BGBl. I S. 189), die zuletzt durch Artikel 11 des Gesetzes vom 26. Mai 2005 (BGBl. I S. 1418) geändert worden ist, wird wie folgt gefasst:
Drucksache 255/06
Entwurf eines Zweiten Gesetzes über die Bereinigung von Bundesrecht im Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums des Innern
... Der Maßgabe zufolge konnte die Bundesregierung bis zum 30. September 1992 durch Rechtsverordnung Übergangvorschriften zur Trennungsgeldverordnung (TGV) im Beitrittsgebiet treffen. Von dieser Ermächtigung hat die Bundesregierung mit der Einfügung des § 5a im Wege der Trennungsgeldänderungsverordnung vom 13. Mai 1991 (BGBl. I S. 1114) Gebrauch gemacht. Durch die Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung über Trennungsgeld bei Versetzungen und Abordnungen im Inland vom 14. Januar 1993 (BGBl. I S. 85) wurde zudem § 5b rückwirkend eingefügt. Beide Vorschriften traten mit Ablauf des 31. Dezember 1995 wieder außer Kraft (Vierte Verordnung zur Änderung der Trennungsgeldverordnung vom 14. August 1994 (BGBl. I S. 2117)). Die Maßgabe ist folglich inzwischen ohne praktische Relevanz und kann für nicht mehr anwendbar erklärt werden.
Auflösung des Zweiten Gesetzes zur Änderung und Ergänzung des Bundesvertriebenengesetzes (240-1/1)
Änderung des Häftlingshilfegesetzes (242-1)
Aufhebung der Zweiten Verordnung über die Auszahlung von zusätzlichen Eingliederungshilfen und Ausgleichsleistungen nach dem Häftlingshilfegesetz (242-1-2-2)
Auflösung des Zweiten Gesetzes zur Änderung und Ergänzung des Heimkehrergesetzes (84-1/1)
Nichtanwendung von im Einigungsvertrag enthaltenen Maßgaben und Ergänzungen zum Bundesrecht
II. Ziel und Notwendigkeit
IV. Gegenstand der Rechtsbereinigung
V. Gesetzgebungskompetenz, Notwendigkeit einer bundesgesetzlichen Regelung
VI. Folgen und Umfang der Rechtsbereinigung
... (1) In § 3 Abs. 3 Satz 1 und 3 der Trennungsgeldverordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 29. Juni 1999 (BGBl. I S. 1533), die zuletzt durch Artikel 13 des Gesetzes vom 26. Mai 2005 (BGBl. I S. 1418) geändert worden ist, wird jeweils das Wort "
Drucksache 475/06
... (1) Bei der Förderung einer Maßnahme der beruflichen Bildung sind die für die Beamtinnen und Beamten des Bundes geltenden reise- und trennungsgeldrechtlichen Vorschriften anzuwenden.
Voraussetzungen der Förderungsfähigkeit
Durchführung der dienstzeitbegleitenden Förderung
Bestandteile der Bewilligungen nach § 4 des Soldatenversorgungsgesetzes
Grundsatz zur Förderung der schulischen Bildung
Lehrgänge an Bundeswehrfachschulen
Dauer eines Studienhalbjahres
Zulassung ab einem höheren Studienhalbjahr und Lehrgangswechsel
Kosten der Lehrgangsteilnahme
Versetzung und Prüfung
Gegenstand der beruflichen Bildung
Durchführung der Förderung der beruflichen Bildung
Persönliche Förderungsvoraussetzungen
Kosten der beruflichen Bildung
Kosten für Ausbildungsmittel
Reise- und Trennungsauslagen
Kosten für Studienfahrten aus Anlass der Maßnahme der beruflichen Bildung
Kosten für Eignungsfeststellungsverfahren
Zuschuss zu den Umzugsauslagen
Verbrauch und Verlängerung der Förderungszeiten
Pflichten der Förderungsberechtigten
Bestandteile der Bewilligungen nach § 5 des Soldatenversorgungsgesetzes
Stellenbörse Zur vermittlerischen Betreuung werden bei den Berufsförderungsdiensten Stellenbörsen eingerichtet.
Erstattung von Kosten für Vorstellungsreisen
Berufsorientierungspraktika nach § 7 Abs. 3 des Soldatenversorgungsgesetzes
Berufsorientierungspraktikum nach § 7 Abs. 4 des Soldatenversorgungsgesetzes
Erstattung von Kosten für fachberufliche Prüfungen und für Umschreibungen militärischer Erlaubnisse und Berechtigungen
Ausstellen von Bescheinigungen und Nachweisen zur zivilberuflichen Anerkennung militärischer Ausbildung und Verwendung
Schwerpunkte des Verordnungsentwurfs sind:
Geschlechterdifferenzierte Folgenabschätzung der Verordnung
Drucksache 16/05
... Reisekosten, Umzugskosten und Trennungsgeld
... Aufhebung der Siebenten Verordnung zur Änderung der Trennungsgeldverordnung(2032-3-10/1)
... (3) Für die Reisekosten- und trennungsgeldrechtliche Abfindung der Förderungsberechtigten sind das
Trennung | Trennungen | Trennungs- oder Scheidungsfall | Trennungs- und Löschungsvorschriften | Trennungs- und Scheidungsberatung | Trennungs- und Transmutationsausrüstung | Trennungsauslagen | Trennungsbeihilfen | Trennungsgebotes | Trennungsgeld | Trennungsgeldbezug | Trennungsgelder | Trennungsgeldes | Trennungsgeldrecht | Trennungsgeldverordnung | Trennungsgeldänderungsverordnung | Trennungsgrundsatz | Trennungsjahr | Trennungsklausel | Trennungsklauseln | Trennungskosten- und Umzugskostenbeihilfe | Trennungslinie | Trennungslinien | Trennungsmethoden | Trennungsmodell | Trennungsrechnung | Trennungsreise- oder Trennungstagegeld | Trennungssachen | Trennungssituation | Trennungssituationen | Trennungsunterhalt |

References: § 2
 § 1
 § 5
 § 5
 § 3
 § 4
 § 5
 § 7
 § 7