Source: https://www.admin.ch/opc/it/classified-compilation/19930255/199310010000/comparison.html
Timestamp: 2019-07-18 20:33:00+00:00

Document:
Art. 1 …
Capitolo 2: Costruzione e trasformazione di aziende con obbl...
Sezione 2: Locali di lavoro
Art. 7 Rampe di scale e uscite
Art. 8 Vie d'evacuazione
Art. 10 Porte e uscite con accesso a vie d'evacuazione
Sezione 4: Illuminazione e aerazione dei locali
Sezione 5: Aziende esposte a pericoli particolari
Art. 19 Aziende esposte a pericoli d'incendio particolari a....
Art. 20 b. Costruzione
Art. 21 c. Effettivo massimo dei lavoratori, installazioni d...
Art. 22 Aziende esposte a pericoli d'esplosione a. Campo d'a...
Art. 23 b. Costruzione
Art. 24 c. Effettivo massimo dei lavoratori, installazioni d...
Art. 25 d. Disposizioni supplementari per le aziende che tra...
Sezione 6: Direttive e autorizzazioni di deroga alle prescri...
Capitolo 3: Aziende industriali
Art. 34 Abrogazione dell'assoggettamento
Art. 35 Notificazione della decisione
Art. 36 Comunicazioni dell'Ufficio federale all'autorità can...
Capitolo 4: Approvazione dei piani e permesso d'esercizio
Art. 41 Approvazione dei piani nella procedura federale coor...
Art. 44 Permesso d'esercizio nella procedura federale coordi...
(ArGV 4)
(Industrielle Betriebe, Plangenehmigung und Betriebsbewilligung)1
vom 18. August 1993 (Stand am 1. Mai 2015)
gestützt auf die Artikel 8 und 40 des Arbeitsgesetzes vom 13. März 19642 (nachstehend «Gesetz») sowie gestützt auf Artikel 83 des Unfallversicherungsgesetzes vom 20. März 19813,
1. Kapitel: Geltungsbereich4
die besonderen Anforderungen an den Bau und die Einrichtung von Betrieben, die der Plangenehmigung und der Betriebsbewilligung (Art. 7 und 8 des Gesetzes) unterstellt sind;
das Verfahren der Unterstellung industrieller Betriebe unter die Sondervorschriften;
das Verfahren der Plangenehmigung und der Betriebsbewilligung.2
2 Dem Plangenehmigungsverfahren sind neben den industriellen folgende nichtindustrielle Betriebe unterstellt:
Sägereien;
Entsorgungs- und Recyclingbetriebe;
chemisch-technische Produktionsbetriebe;
Steinsägewerke;
Betriebe, die Zementwaren herstellen;
Eisen-, Stahl- und Metallgiessereien;
Betriebe der Abwasserreinigung;
Eisenbiegereien;
Betriebe, die Oberflächen behandeln, wie Verzinkereien, Härtereien, Galvanobetriebe und Anodisierwerke;
Betriebe der Holzimprägnierung;
Betriebe, die Chemikalien, flüssige oder gasförmige Brennstoffe oder andere leicht brennbare Flüssigkeiten oder Gase lagern oder umschlagen, wenn die geplanten Einrichtungen ein Überschreiten der Mengenschwellen nach dem Anhang 1.1 der Störfallverordnung vom 27. Februar 19916 erlauben;
Betriebe, die mit Mikroorganismen der Gruppe 3 oder 4 nach Artikel 3 Absatz 2 der Verordnung vom 25. August 19998 über den Schutz der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer vor Gefährdung durch Mikroorganismen umgehen;
Betriebe mit Lagern oder Räumen, in denen die Luftzusammensetzung in potenziell gesundheitsschädlicher Weise vom natürlichen Zustand abweicht, namentlich indem der Sauerstoffgehalt unter 18 Prozent liegt;
Betriebe mit Arbeitsmitteln im Sinne von Artikel 49 Absatz 2 Ziffern 1, 2 oder 6 der Verordnung vom 19. Dezember 198311 über die Verhütung von Unfällen und Berufskrankheiten (VUV).
3 Das Plangenehmigungs- und Betriebsbewilligungsverfahren erstreckt sich auf diejenigen Betriebsteile und Anlagen, die industriellen Charakter aufweisen beziehungsweise den in Absatz 2 umschriebenen Betriebsarten zuzuordnen sind, sowie auf damit baulich oder sachlich unmittelbar zusammenhängende Betriebsteile und Anlagen.
1 Aufgehoben durch Ziff. I der V vom 10. Mai 2000, mit Wirkung seit 1. Aug. 2000 (AS 2000 1636).
2 Fassung gemäss Ziff. I der V vom 10. Mai 2000, in Kraft seit 1. Aug. 2000 (AS 2000 1636).
3 Fassung gemäss Ziff. I der V vom 29. Okt. 2008, in Kraft seit 1. Dez. 2008 (AS 2008 5183).
4 Fassung gemäss Ziff. I der V vom 29. Okt. 2008, in Kraft seit 1. Dez. 2008 (AS 2008 5183).
5 Fassung gemäss Ziff. I der V vom 29. Okt. 2008, in Kraft seit 1. Dez. 2008 (AS 2008 5183).
7 Eingefügt durch Fassung gemäss Art. 18 der V vom 25. Aug. 1999 über den Schutz der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer vor Gefährdung durch Mikroorganismen (AS 1999 2826). Fassung gemäss Ziff. I der V vom 10. Mai 2000, in Kraft seit 1. Aug. 2000 (AS 2000 1636).
9 Eingefügt durch Ziff. I der V vom 29. Okt. 2008, in Kraft seit 1. Dez. 2008 (AS 2008 5183).
10 Eingefügt durch Ziff. I der V vom 29. Okt. 2008, in Kraft seit 1. Dez. 2008 (AS 2008 5183).
11 SR 832.30
2. Kapitel: Bau und Einrichtung von Betrieben mit Plangenehmigungspflicht5
1. Abschnitt: Allgemeine Bestimmungen6
Art. 2 Aufträge an Dritte
Art. 3 Fachtechnisches Gutachten
Der Arbeitgeber hat auf Verlangen der Behörde ein fachtechnisches Gutachten beizubringen, wenn begründete Zweifel bestehen, ob die geplante Anlage bei bestimmungsgemässer Benutzung den auftretenden Belastungen und Beanspruchungen standhalten wird.
2. Abschnitt: Arbeitsräume7
Art. 4 Unterirdische sowie fensterlose Arbeitsräume
Art. 5 Raumhöhe
1 Die lichte Höhe der Arbeitsräume hat mindestens zu betragen:
2,75 m bei einer Bodenfläche von höchstens 100 m2;
3,00 m bei einer Bodenfläche von höchstens 250 m2;
3,50 m bei einer Bodenfläche von höchstens 400 m2;
4,00 m bei einer Bodenfläche von mehr als 400 m2.
2 Als Bodenfläche gilt die Fläche, die durch Wände begrenzt wird, die aus Gründen der Statik, der Sicherheit, der Gesundheitsvorsorge, des Brandschutzes oder der Produktionstechnik errichtet werden.
3 Die Behörde kann geringere Raumhöhen zulassen, wenn:
der Raum, im rechten Winkel zu den Fassadenfenstern gemessen, eine geringe Tiefe aufweist;
bei künstlicher Lüftung die Luft durch eine heruntergehängte Decke eingeführt wird;
die im betreffenden Raum geplante Arbeit im Wesentlichen sitzend und unter geringer körperlicher Beanspruchung ausgeführt wird und das vorgesehene Arbeitsverfahren die Raumluft und das Raumklima nicht oder nur geringfügig belastet.
4 Die Behörde schreibt grössere Raumhöhen vor, wenn es die Gesundheitsvorsorge und Arbeitssicherheit erfordern. Sie kann grössere Raumhöhen vorschreiben, wenn Ausnahmen nach Artikel 17 Absatz 3 bewilligt werden.
3. Abschnitt: Verkehrswege8
Art. 6 Breite
Hauptverkehrswege im Innern von Gebäuden müssen wenigstens 1,20 m breit sein.
Art. 71Treppenanlagen und Ausgänge
1 Treppenanlagen müssen direkt ins Freie führende Ausgänge aufweisen.
2 Als Fluchtwege müssen zur Verfügung stehen:
bei Geschossflächen von höchstens 900 m2: mindestens eine Treppenanlage oder ein direkt ins Freie führender Ausgang;
bei Geschossflächen von mehr als 900 m2: mindestens zwei Treppenanlagen.
1 Fassung gemäss Ziff. I der V vom 1. April 2015, in Kraft seit 1. Mai 2015 (AS 2015 1085).
Art. 81Fluchtwege
1 Arbeitsplätze, Räume, Gebäude und Betriebsgelände müssen bei Gefahr jederzeit rasch und sicher verlassen werden können. Verkehrswege, die bei Gefahr als Fluchtwege dienen, sind zweckmässig zu kennzeichnen und stets frei zu halten.
2 Als Fluchtweg gilt der kürzeste Weg, der Personen zur Verfügung steht, um von einer beliebigen Stelle in Bauten und Anlagen ins Freie an einen sicheren Ort zu gelangen.
3 Führen Fluchtwege nur zu einer Treppenanlage oder einem Ausgang ins Freie, so dürfen sie nicht länger als 35 m sein. Führen sie zu mindestens zwei voneinander entfernten Treppenanlagen oder Ausgängen ins Freie, so dürfen sie nicht länger als 50 m sein.
4 Die Länge des Fluchtwegs wird im Raum als Luftlinie, im Korridor als Gehweglinie gemessen. Die Strecke innerhalb der Treppenanlage bis ins Freie wird nicht mitgerechnet.
5 Bis zum nächstliegenden Ausgang, der direkt an einen sicheren Ort im Freien oder in eine Treppenanlage führt, darf jeder Punkt des Raumes maximal 35 m entfernt sein. Führt keiner der Raumausgänge direkt an einen sicheren Ort im Freien oder in eine Treppenanlage, so ist als Verbindung ein Korridor notwendig und darf die gesamte Fluchtweglänge 50 m nicht übersteigen.2
6 Mündet eine Treppenanlage oder ein anderer Fluchtweg in einen Innenhof, so muss mindestens ein sicher benützbarer Hofausgang vorhanden sein.
7 Erfordert der Schutz der Arbeitnehmenden vor besonderen Gefahren zusätzliche Massnahmen, so sieht der Betrieb eine grössere Anzahl von Fluchtwegen oder eine Verkürzung der Fluchtweglängen vor.3
1 Fassung gemäss Ziff. I der V vom 29. Sept. 2006, in Kraft seit 1. Nov. 2006 (AS 2006 4183).
2 Fassung gemäss Ziff. I der V vom 1. April 2015, in Kraft seit 1. Mai 2015 (AS 2015 1085).
3 Eingefügt durch Ziff. I der V vom 1. April 2015, in Kraft seit 1. Mai 2015 (AS 2015 1085).
Art. 9 Ausführung von Treppenanlagen und Korridoren
1 Zahl, Breite, Gestaltung und Anordnung der Treppenanlagen und Korridore müssen sich nach der Ausdehnung und dem Nutzungszweck der Gebäude oder Gebäudeteile, der Zahl der Geschosse, der Gefahr des Betriebes und der Zahl der Personen richten. Die lichte Breite von Treppen und Korridoren muss wenigstens 1,20 m betragen.1
2 Die lichte Breite von Treppen und Podesten für das Begehen technischer Einrichtungen und Anlagen muss wenigstens 0,80 m betragen.
3 Treppenanlagen sind in der Regel geradläufig zu führen. Höhe und Auftrittsbreite der Stufen sind so zu bemessen, dass ein sicheres und bequemes Begehen gewährleistet ist. Bei grossen Geschosshöhen sind Zwischenpodeste anzuordnen.
4 Nicht umwandete Treppen und Podeste sind auf jeder Seite mit Geländern zu versehen. Umwandete Treppen müssen beidseitig Handläufe aufweisen; für Treppen, die weniger als 1,5 m breit sind, genügen Handläufe auf einer Seite.
5-7 …2
2 Aufgehoben durch Ziff. I der V vom 29. Sept. 2006, mit Wirkung seit 1. Nov. 2006 (AS 2006 4183).
Art. 101Türen und Ausgänge in Fluchtwegen
1 Türen in Fluchtwegen müssen jederzeit als solche erkannt, in Fluchtrichtung ohne Hilfsmittel rasch geöffnet und sicher benützt werden können.
2 Zahl, Breite, Gestaltung und Anordnung der Ausgänge müssen sich nach der Ausdehnung und dem Nutzungszweck der Gebäude oder Gebäudeteile, der Zahl der Geschosse, der Gefahr des Betriebes und der Zahl der Personen richten. Die lichte Breite einflügeliger Türen muss mindestens 0,90 m betragen. Bei zweiflügeligen Türen, die sich nur in eine Richtung öffnen lassen, muss ein Flügel eine lichte Breite von mindestens 0,90 m aufweisen. Bei zweiflügeligen Pendeltüren muss die lichte Breite jedes Flügels mindestens 0,65 m betragen.
3 Die Breite von Türen, Treppen und Korridoren in Fluchtwegen darf weder durch Einbauten noch durch sonstige Einrichtungen unter die vorgeschriebenen Mindestmasse verkleinert werden.
Art. 11 Ortsfeste Leitern
1 Ortsfeste Leitern mit einer Sturzhöhe von mehr als 5 m, die über keinen Steigschutz verfügen, sind von 3 m an mit einem Rückenschutz zu versehen; in Abständen von höchstens 10 m sind Zwischenpodeste anzubringen. Diese Vorschrift gilt nicht für Leitern, die für die Feuerwehr bestimmt sind.
2 Die Leiterholme sind als Handlauf mindestens 1 m über die Ausstiegsebene hochzuziehen.
3 Ortsfeste Leitern im Freien sind aus witterungsbeständigen Werkstoffen herzustellen.
Art. 12 Abschrankungen, Geländer
Art. 13 Gleise
1 Gleise für Schienenfahrzeuge sind so zu verlegen, dass zwischen dem Ladeprofil der Fahrzeuge und Bauten oder Hindernissen, ausgenommen bei Laderampen, ein minimaler Sicherheitsabstand wie folgt vorhanden ist:
60 cm in Bereichen, in denen sich ausschliesslich mit dem Schienenverkehr beschäftigte Arbeitnehmer aufhalten;
1 m im allgemeinen Verkehrsbereich.
2 Drehscheiben sind mit bodeneben versenkten Feststellvorrichtungen zu versehen.
Art. 14 Laderampen
Laderampen für Schienenfahrzeuge müssen, wenn sie eine Länge von mehr als 10 m und eine Höhe von mehr als 80 cm über der Schienenoberkante aufweisen, unter der Rampe über einen Sicherheitsraum von mindestens 80 cm Höhe und 80 cm Tiefe über die ganze Rampenlänge verfügen.
Art. 15 Transporteinrichtungen
Art. 16 Rampenauffahrten
Die Neigung von Rampenauffahrten ist der Art der Fahrzeuge und der Ladungen anzupassen. Sie darf höchstens 10 Prozent, bei Benützung von handgezogenen Fahrzeugen höchstens 5 Prozent betragen. Der Belag der Fahrbahn muss griffig sein.
4. Abschnitt: Licht, Raumluft9
Art. 17 Fenster
1 Die Fläche aller Fassadenfenster und Dachlichter muss bei Verwendung von normal durchsichtigem Glas ein Verhältnis zur Bodenfläche von mindestens 1 zu 8 haben.
2 Mindestens die Hälfte der nach Absatz 1 vorgeschriebenen Fensterfläche muss in Form von durchsichtig verglasten Fassadenfenstern ausgeführt werden. Von den Arbeitsplätzen aus ist der Blick ins Freie durch Fassadenfenster zu gewährleisten, soweit es Betriebseinrichtungen und Produktionstechnik gestatten.
3 Die Behörde kann eine geringere Fensterfläche bewilligen, insbesondere wenn Gründe der Sicherheit oder der Produktionstechnik es erfordern; mit der Bewilligung können besondere Auflagen zum Schutz der Arbeitnehmer verbunden werden.
4 Die Höhe der Fensterbrüstung ist der Arbeitsweise anzupassen; sie soll nicht mehr als 1,2 m betragen.
5 Blendung und belästigende Wärmeeinstrahlung sind zu verhüten.
6 Bei natürlicher Lüftung sollen in Fassadenfenstern und Dachlichtern in der Regel auf 100 m2 Bodenfläche mindestens 3 m2 zur Lüftung geöffnet werden können.
Art. 18 Lüftungsanlagen
1 Lüftungsanlagen müssen aus geeigneten Materialien bestehen. Insbesondere müssen Abluftanlagen für brennbare Gase, Dämpfe, Nebel und feste Stoffe aus nichtbrennbarem, beim Vorliegen besonderer Verhältnisse mindestens aus schwer brennbarem Material bestehen und dürfen nicht zu Funkenbildung Anlass geben.
2 Die Ausmündungen sind so anzuordnen, dass keine Entzündung durch äussere Einwirkung eintreten kann.
3 Trockenabscheider für brennbare feste Stoffe sind in sicherem Abstand zu Zündquellen anzuordnen. Sie sind so zu gestalten, dass Druckwellen einer möglichen Explosion keine schädlichen Auswirkungen haben.
4 Lüftungskanäle müssen mit gut zugänglichen Kontroll- und Reinigungsöffnungen sowie allenfalls mit Spülwasseranschlüssen und -ableitungen ausgestattet sein.
5. Abschnitt: Betriebe mit besonderen Gefahren10
Art. 19 Betriebe mit besonderer Brandgefahr a. Geltungsbereich1
1 Die Bestimmungen dieses Abschnitts gelten für Betriebe oder Betriebsteile, in denen besonders brandgefährliche Stoffe in gefahrbringender Weise oder Menge hergestellt, verarbeitet, gehandhabt oder gelagert werden.
2 Als besonders brandgefährliche Stoffe gelten:
hochentzündliche, leicht entzündliche und rasch abbrennende Stoffe;
Stoffe, bei deren Erhitzung grosse Mengen brennbarer oder giftiger Gase frei werden;
brandfördernde Stoffe, wie Sauerstoff, leicht zersetzbare Sauerstoffträger und andere Oxydationsmittel.
1 Fassung gemäss Ziff. I der V vom 10. Mai 2000, in Kraft seit 1. Aug. 2000 (AS 2000 1636).
Art. 20 b. Bauweise1
1 Gebäude oder Räume sind in der Regel in feuerwiderstandsfähiger Bauweise zu erstellen. Freistehende eingeschossige Gebäude können in leichter Bauweise mit nichtbrennbaren Baustoffen ausgeführt werden, wenn die Sicherheit der Arbeitnehmer und der Umgebung gewährleistet ist.
2 Die Behörde kann, je nach Art und Menge der besonders brandgefährlichen Stoffe und der Arbeitsverfahren, zum Schutz der Arbeitnehmer vorschreiben, dass:
Gebäude oder Räume in Brandabschnitte unterteilt oder freistehende oder eingeschossige Gebäude erstellt werden;
genügende Sicherheitsabstände eingehalten werden;
die Herstellung, Verarbeitung, Handhabung und Lagerung von besonders brandgefährlichen Stoffen nur in bestimmten Geschossen oder Räumen eines Gebäudes oder an bestimmten anderen Orten erfolgen darf;
die Fluchtwege von den einzelnen Arbeitsplätzen zu den Ausgängen eine der Gefährdung entsprechende Länge nicht überschreiten.
3 Herstellung, Verarbeitung, Handhabung und Lagerung von besonders brandgefährlichen Stoffen in Räumen unter dem Erdboden können ausnahmsweise zugelassen werden, wenn die Sicherheit gewährleistet bleibt.
Art. 21 c. Höchstzahl der Arbeitnehmer, Betriebseinrichtungen, Stoffmengen1
Die Behörde legt je nach Art und Menge der besonders brandgefährlichen Stoffe und der Arbeitsverfahren zum Schutz der Arbeitnehmer für bestimmte Bereiche fest:
die zulässige Zahl der dort tätigen Arbeitnehmer;
die zulässigen Betriebseinrichtungen und deren Ausgestaltung;
die für die Herstellung, Verarbeitung, Handhabung oder Lagerung zulässigen Mengen der Stoffe;
die zu treffenden organisatorischen Massnahmen.
Art. 22 Betriebe mit Explosionsgefahr a. Geltungsbereich1
bei der Herstellung, Verarbeitung, Handhabung oder Lagerung brennbarer Stoffe sich zusammen mit Luft explosionsfähige Gemische zu bilden vermögen;
explosionsfähige Stoffe und Stoffgemische vorhanden sind oder entstehen;
Explosivstoffe hergestellt, verarbeitet, gehandhabt oder gelagert werden.
Art. 23 b. Bauweise1
1 Fabrikationsräume sind nötigenfalls mit leichten Bauelementen in der Weise zu versehen, dass die Gefährdung von Arbeitnehmern in benachbarten Gebäuden, Räumen und auf Verkehrswegen sowie in der Umgebung im Fall einer Explosion soweit möglich vermindert wird.
2 Zwischen Gebäuden und zum Schutz von Verkehrswegen sowie der Umgebung sind nötigenfalls Schutzwälle oder Schutzmauern zu erstellen oder andere geeignete Massnahmen zu treffen.
3 Bodenbeläge sind so auszuführen, dass sich keine Funken bilden können.
Art. 24 c. Höchstzahl der Arbeitnehmer, Betriebseinrichtungen, Stoffmengen1
Die Behörde legt je nach Art und Menge der explosionsfähigen Stoffe und der Arbeitsverfahren zum Schutz der Arbeitnehmer für bestimmte Bereiche fest:
Art. 25 d. Zusätzliche Vorschriften für Betriebe mit Explosivstoffen1
1 Betriebe oder Betriebsteile zur Herstellung, Verarbeitung, Handhabung und Lagerung von Explosivstoffen sind in explosionsgefährdete und nichtexplosionsgefährdete Bereiche zu unterteilen.
2 In besonders gefährdeten Bereichen ist durch technische oder organisatorische Massnahmen die Zahl der Arbeitnehmer auf ein Mindestmass zu beschränken oder deren Anwesenheit ganz auszuschliessen.
3 Aus jedem Raum mit ständigen Arbeitsplätzen muss wenigstens ein ungehindert benützbarer Ausgang unmittelbar ins Freie oder in eine gesicherte Zone führen.
4 Die Verkehrswege im Freien und die Zugänge zu den Gebäuden müssen so beschaffen sein, dass die Räume beim Betreten nicht verunreinigt werden.
5 Das Betriebsgelände ist gegen den Zutritt Unbefugter abzusperren; an den Eingängen ist durch gut sichtbare Anschriften Unbefugten der Zutritt zu verbieten.
6. Abschnitt: Richtlinien und Ausnahmebewilligungen11
Art. 26 Richtlinien
1 Das Staatssekretariat für Wirtschaft (Bundesamt) kann Richtlinien über die in dieser Verordnung umschriebenen Anforderungen an den Bau und die Einrichtung von Betrieben im Rahmen der Plangenehmigung aufstellen.1
2 Vor Erlass der Richtlinien sind die Eidgenössische Arbeitskommission, die kantonalen Behörden, die Eidgenössische Koordinationskommission für Arbeitssicherheit, die Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (SUVA) sowie weitere interessierte Organisationen anzuhören.
3 Werden vom Arbeitgeber die Richtlinien befolgt, so wird vermutet, dass er seinen Verpflichtungen hinsichtlich Bau und Einrichtung seines Betriebes nachgekommen ist. Der Arbeitgeber kann diesen Verpflichtungen auf andere Weise nachkommen, wenn er nachweist, dass die von ihm getroffenen Massnahmen gleichwertig sind.
Art. 27 Ausnahmebewilligungen
1 Die Behörde kann auf Antrag des Gesuchstellers im Einzelfall Ausnahmen von den Vorschriften dieser Verordnung bewilligen, wenn:
eine andere, ebenso wirksame Massnahme vorgesehen wird; oder
die Durchführung der Vorschrift zu einer unverhältnismässigen Härte führen würde und die Ausnahme mit dem Schutz der Arbeitnehmer vereinbar ist.1
2 Bevor der Arbeitgeber den Antrag stellt, muss er allenfalls betroffenen Arbeitnehmern oder deren Vertretung im Betrieb Gelegenheit geben, sich dazu zu äussern und der Behörde das Ergebnis dieser Anhörung mitteilen.
3 Vor der Bewilligung von Ausnahmen holt die kantonale Behörde die Stellungnahme des Bundesamtes ein. Dieses holt erforderlichenfalls die Stellungnahme der SUVA ein.2
2 Fassung gemäss Ziff. II 1 der V vom 24. April 2002, in Kraft seit 1. Juni 2002 (AS 2002 1347).
3. Kapitel:12 Industrielle Betriebe13
Art. 28 Begriffe
1 Unter die Betriebe für die Herstellung, Verarbeitung oder Behandlung von Gütern im Sinne von Artikel 5 Absatz 2 des Gesetzes fallen auch Betriebe für die Verbrennung und Verarbeitung von Kehricht, Betriebe der Wasserversorgung und der Abwasserreinigung.
2 Betriebe für die Erzeugung, Umwandlung oder Übertragung von Energie sind namentlich Gaswerke, Elektrizitätswerke, mit Einschluss der Unterwerke, der Umformer- und Transformatorenstationen, Atomanlagen sowie Pump- und Speicherwerke von Rohrleitungsanlagen zur Beförderung flüssiger oder gasförmiger Brenn- und Treibstoffe.
Art. 29 Mindestzahl der Arbeitnehmer
1 Für die Mindestzahl von Arbeitnehmern fallen alle Arbeitnehmer in Betracht, die in den industriellen Teilen des Betriebes beschäftigt werden, auch wenn sich die Betriebsteile in verschiedenen, aber benachbarten politischen Gemeinden befinden.
2 Für die Mindestzahl von Arbeitnehmern nach Absatz 1 fallen nicht in Betracht:
das technische und kaufmännische Büropersonal sowie andere Arbeitnehmer, die nicht für die Herstellung, Verarbeitung oder Behandlung von Gütern oder für die Erzeugung, Umwandlung oder Übertragung von Energie beschäftigt sind;
Lehrlinge, Volontäre, Praktikanten sowie Personen, die nur vorübergehend im Betrieb tätig sind;
die überwiegend ausserhalb des industriellen Betriebes beschäftigten Arbeitnehmer.
Art. 30 Automatisierte Verfahren
Ein Verfahren gilt als automatisiert, wenn technische Einrichtungen die Bedienung, Steuerung und Überwachung von Anlagen selbsttätig besorgen und planmässig ablaufen lassen, so dass normalerweise während des ganzen Verfahrens kein menschliches Eingreifen erforderlich ist.
Art. 31 Betriebe mit besonderen Gefahren
Betriebe, in denen explosionsgefährliche, besonders brandgefährliche oder besonders gesundheitsschädliche Stoffe verarbeitet oder gelagert werden;
andere Betriebe, in denen erfahrungsgemäss die Gefahr von Unfällen, von Krankheiten oder von Überbeanspruchung der Arbeitnehmer besonders gross ist.
2. Abschnitt: Unterstellungsverfahren
Art. 321Grundsatz
1 Die kantonale Behörde ermittelt jeden Betrieb oder Betriebsteil, der die Voraussetzungen eines industriellen Betriebes erfüllt, und leitet das Verfahren zur Unterstellung unter die Sondervorschriften für industrielle Betriebe ein.
2 Die SUVA kann bei der kantonalen Behörde die Unterstellung eines Betriebs beantragen.
3 Der Arbeitgeber muss der kantonalen Behörde in einem Fragebogen Auskunft über die für die Unterstellung maßgebenden Tatsachen geben.
1 Fassung gemäss Ziff. I der V vom 6. Mai 2009, in Kraft seit 1. Juni 2009 (AS 2009 2401).
Art. 33 Unterstellungsverfügung
2 Die Unterstellung bleibt in Kraft, bis sie rechtskräftig aufgehoben ist. Geht ein industrieller Betrieb auf einen anderen Arbeitgeber über, so dauert die Unterstellung fort, und die Unterstellungsverfügung ist entsprechend zu ändern.
1 Aufgehoben durch Ziff. II 1 der V vom 24. April 2002, mit Wirkung seit 1. Juni 2002 (AS 2002 1347).
Art. 341Aufhebung der Unterstellung
1 Erfüllt ein unterstellter Betrieb die Voraussetzungen für die Unterstellung nicht mehr, so hebt die kantonale Behörde die Unterstellung auf.
2 Die Unterstellung wird insbesondere aufgehoben, wenn im Fall von Artikel 5 Absatz 2 Buchstabe a des Gesetzes die Zahl von sechs Arbeitnehmern im Betrieb:
seit einem Jahr unterschritten wird; oder
seit weniger als einem Jahr unterschritten wird und voraussichtlich nicht mehr erreicht wird.
3 Die SUVA kann die Aufhebung der Unterstellung beantragen.
Art. 351Eröffnung der Verfügung
1 Die kantonale Behörde eröffnet dem Arbeitgeber Verfügungen, welche die Unterstellung betreffen, mit schriftlicher Begründung.
2 Die kantonale Behörde stellt dem Bundesamt und der SUVA Kopien der Verfügungen zu.
Art. 361Mitteilungen des Bundesamtes an die kantonale Behörde
Das Bundesamt teilt der kantonalen Behörde jede ihm zur Kenntnis gelangende Tatsache mit, welche eine Unterstellung betreffen kann.
4. Kapitel:14 Plangenehmigung und Betriebsbewilligung15
1. Abschnitt: Plangenehmigungsverfahren
Art. 37 Gesuch um Plangenehmigung
1 Das Gesuch um Genehmigung der geplanten Anlage nach Artikel 7 Absatz 1 des Gesetzes ist zusammen mit den Plänen und ihrer Beschreibung bei der kantonalen Behörde schriftlich einzureichen.
2 Im Falle eines Verfahrens nach Artikel 7 Absatz 4 des Gesetzes (koordiniertes Bundesverfahren) ist das Gesuch bei der zuständigen Bundesbehörde (Leitbehörde) einzureichen.
3 Bei Anlagen und Bauten des Bundes, die nicht im koordinierten Bundesverfahren genehmigt werden, ist das Gesuch um Plangenehmigung beim Bundesamt einzureichen.1
1 Fassung gemäss Ziff. II 1 der V vom 24. April 2002, in Kraft seit 1. Juni 2002 (AS 2002 1347).
Art. 38 Pläne
1 Folgende Pläne sind im Doppel einzureichen:
ein Lageplan der Anlage und ihrer Umgebung mit Orientierung im Massstab des Grundbuchplanes, jedoch nicht kleiner als 1:1000;
die Grundrisse sämtlicher Räume mit Angabe ihrer Bestimmung, einschliesslich der Aufenthalts-, Ess- und Waschräume, der Räume für Erste Hilfe, der Garderoben und Toiletten, sowie die Lage der Ausgänge, Treppen und Notausgänge;
die Fassadenpläne mit Angabe der Fensterkonstruktionen;
die zur Beurteilung des Baues erforderlichen Längs- und Querschnitte, wovon je einer durch jedes Treppenhaus;
bei Umbauten die Pläne der bisherigen Anlage, falls sie aus den neuen Plänen nicht ersichtlich ist.
2 Die Pläne nach Absatz 1 Buchstaben b-d sind mit eingeschriebenen Massen im Massstab 1:50, 1:100 oder 1:200 vorzulegen.
3 Aus den Plänen müssen insbesondere ersichtlich sein die Lage der Arbeitsplätze, der Maschinen und der nachstehend genannten technischen Einrichtungen:
Dampfkessel, Dampfgefässe und Druckbehälter;
Heizungs-, Öltank-, Lüftungsanlagen, Feuerungsanlagen für technische Zwecke sowie Gas- und Abwasserreinigungsanlagen;
mechanische Transportanlagen;
Anlagen zur Verarbeitung und Lagerung von besonders brandgefährlichen, explosionsgefährlichen und gesundheitsschädlichen Stoffen;
Silos und Tankanlagen;
Farbspritzanlagen und Einbrennöfen;
Anlagen zur Erzeugung ionisierender Strahlen;
Feuerlösch- und Feuermeldeeinrichtungen.
Art. 39 Planbeschreibung
1 Die Planbeschreibung ist im Doppel einzureichen und hat die folgenden Angaben zu enthalten:
die Art des geplanten Betriebes, die Zweckbestimmung der Räume und, soweit es zur Beurteilung des Gesuches nötig ist, ein Fabrikationsschema;
die Höchstzahl der voraussichtlich in den einzelnen Räumen beschäftigten Arbeitnehmer;
das Material der Fundamente, Wände, Fussböden, Decken, Dächer, Treppen, Türen und Fenster;
die technischen Einrichtungen nach Artikel 38 Absatz 3 sowie die Beleuchtungsanlagen;
die Räume und Einrichtungen für die Verwendung von radioaktiven Stoffen;
die Art und Menge besonders brandgefährlicher, explosionsgefährlicher oder gesundheitsschädlicher Stoffe;
die Art und Lage von Lärmquellen mit erheblicher Einwirkung auf die Arbeitnehmer und das Betriebsgelände;
die Verpackungs- und Transportweise besonders brandgefährlicher, explosionsgefährlicher oder gesundheitsschädlicher Stoffe.
2 Können in der Planbeschreibung die nach Absatz 1 erforderlichen Angaben noch nicht oder nicht vollständig gemacht werden, so sind sie nachträglich, spätestens vor der Erstellung der betreffenden Einrichtungen beizubringen.
Art. 40 Plangenehmigung
1 Die zuständige Behörde entscheidet über das Plangenehmigungsgesuch.
2 Wird das Gesuch genehmigt, so stellt die zuständige Behörde dem Gesuchsteller den Entscheid samt einem Doppel der genehmigten Pläne und der Beschreibung zu. Das zweite Doppel der Pläne und der Beschreibung ist von der zuständigen Behörde während mindestens zehn Jahren aufzubewahren.
3 Die kantonale Behörde und die Bundesbehörden stellen der SUVA Kopien ihrer Plangenehmigungen zu.1
Art. 41 Plangenehmigung im koordinierten Bundesverfahren
1 Das Bundesamt ist die Fachbehörde im koordinierten Bundesverfahren nach den Artikeln 62a-62c des Regierungs- und Verwaltungsorganisationsgesetzes vom 21. März 19971 (RVOG) für die Beurteilung, ob eine Plangenehmigung nach Artikel 7 oder 8 des Gesetzes erforderlich ist.2
2 Die Leitbehörde hat das Bundesamt in jedem ordentlichen Plangenehmigungs-verfahren nach Artikel 62a RVOG zu konsultieren; darüber hinaus ist es zur Mitwirkung beizuziehen, wenn:3
im koordinierten Bundesverfahren Bauten und Anlagen nach Artikel 7 oder 8 des Gesetzes errichtet oder umgestaltet werden;
für die Errichtung oder Umgestaltung plangenehmigungs- und betriebsbewilligungspflichtiger Bauten und Anlagen eigens für die Bauphase oder Etappen davon Betriebsstätten oder Anlagen wie z.B. Betonmisch-, Förder- oder Abwasserreinigungsanlagen nötig sind; oder
nach Abschluss des koordinierten Bundesverfahrens in oder auf diesen errichteten Bauten und Anlagen Arbeitnehmer beschäftigt werden.
3 Das Bundesamt nimmt als Fachbehörde zuhanden der Leitbehörde Stellung zum eingereichten Plangenehmigungsgesuch und ist für Planbesprechungen beizuziehen, soweit es um Fragen des Arbeitnehmerschutzes geht.4
4 Für die Plangenehmigung im koordinierten Bundesverfahren sind die übrigen Vorschriften des Gesetzes und dieser Verordnung über die Plangenehmigung anwendbar.
3 Fassung gemäss Ziff. II 1 der V vom 24. April 2002, in Kraft seit 1. Juni 2002 (AS 2002 1347).
4 Fassung gemäss Ziff. II 1 der V vom 24. April 2002, in Kraft seit 1. Juni 2002 (AS 2002 1347).
2. Abschnitt: Betriebsbewilligungsverfahren
Art. 42 Gesuch um Betriebsbewilligung
Vor Aufnahme der betrieblichen Tätigkeit hat der Arbeitgeber bei der zuständigen Behörde nach Artikel 37 ein schriftliches Gesuch um Erteilung einer Betriebsbewilligung einzureichen.
Art. 43 Betriebsbewilligung
1 Die zuständige Behörde entscheidet über das Betriebsbewilligungsgesuch. Erfordern ausreichende Gründe eine vorzeitige Aufnahme der betrieblichen Tätigkeit, so kann die zuständige Behörde eine provisorische Betriebsbewilligung erteilen, wenn die notwendigen Massnahmen zum Schutz von Leben und Gesundheit der Arbeitnehmer getroffen worden sind.
2 Ergibt die Prüfung des Gesuches, dass Mängel im Bau oder in der Einrichtung des Betriebes vorhanden sind, die bei der Plangenehmigung nicht vorausgesehen werden konnten, so kann die zuständige Behörde, nach Anhörung des Arbeitgebers, die Bewilligung unter zusätzlichen Auflagen erteilen, sofern die festgestellten Mängel Leben oder Gesundheit der Arbeitnehmer gefährden.
3 Die kantonale Behörde und die Bundesbehörden stellen der SUVA Kopien ihrer Betriebsbewilligungen zu.1
Art. 44 Betriebsbewilligung im koordinierten Bundesverfahren
1 Das Verfahren richtet sich nach Artikel 41, soweit dieser Artikel nichts anderes vorsieht.
2 Das Bundesamt ist in jedem Fall durch die Leitbehörde beizuziehen:1
wenn der Betrieb vorzeitig seine betriebliche Tätigkeit aufnehmen will;
bei der Abnahme des Betriebes oder der Anlage.
3 Ergeben sich Mängel bei der Abnahme, dann verfährt die Leitbehörde nach Artikel 43 Absatz 2. Für die Erteilung der notwendigen Auflagen in der Betriebsbewilligung zum Schutz von Leben und Gesundheit der Arbeitnehmer konsultiert sie das Bundesamt.2
Art. 45 Umgestaltung innerer Einrichtungen
Die Plangenehmigung und Betriebsbewilligung im Sinne von Artikel 7 oder 8 des Gesetzes sind auch für die Umgestaltung innerer Einrichtungen des Betriebes wie technischer Anlagen und Einrichtungen, Umnutzungen von Räumen oder Umgestaltung von Arbeitsplätzen nachzusuchen, wenn sie eine wesentliche Änderung zur Folge haben oder wenn erhöhte Gefahren für Leben oder Gesundheit der Arbeitnehmer vorauszusehen sind.
Art. 46 Nachträglich festgestellte Missstände
1 Hat der Betrieb seine Tätigkeit aufgenommen und wird festgestellt, dass die Anlage den Vorschriften des Bundes nicht entspricht, so haben die Vollzugs- und Aufsichtsorgane den Arbeitgeber darauf aufmerksam zu machen und ihn aufzufordern, innert einer bestimmten Frist den vorschriftsgemässen Zustand herzustellen.
2 Kommt der Arbeitgeber dieser Aufforderung nicht nach, so ist nach den Artikeln 51 und 52 des Gesetzes zu verfahren.
3 Ein Doppel der Aufforderung ist der SUVA zuzustellen, sofern sie die Verhütung von Unfällen und Berufskrankheiten betrifft.
5. Kapitel:16 Schlussbestimmungen17
Für Bauvorhaben von nichtindustriellen Betrieben, die nach Artikel 1 Absatz 2 Buchstabe m der Plangenehmigungspflicht unterstellt werden, ist das Plangenehmigungsverfahren durchzuführen, wenn:
im Zeitpunkt des Inkrafttretens der Verordnungsänderung vom 10. Mai 2000 das Baugesuch noch nicht eingereicht worden ist;
das Baugesuch zwar eingereicht, aber mit der Ausführung des Baus noch nicht begonnen worden ist und besondere Gründe des Arbeitnehmerschutzes es erfordern.
AS 1993 2564
1 Fassung des Titels gemäss Ziff. I der V vom 10. Mai 2000, in Kraft seit 1. Aug. 2000 (AS 2000 1636).2 SR 822.113 SR 832.204 Fassung gemäss Ziff. I der V vom 10. Mai 2000, in Kraft seit 1. Aug. 2000 (AS 2000 1636).5 Ursprünglich vor Art. 4. Fassung gemäss Ziff. I der V vom 10. Mai 2000, in Kraft seit 1. Aug. 2000 (AS 2000 1636).6 Eingefügt durch Ziff. I der V vom 10. Mai 2000, in Kraft seit 1. Aug. 2000 (AS 2000 1636).7 Eingefügt durch Ziff. I der V vom 10. Mai 2000, in Kraft seit 1. Aug. 2000 (AS 2000 1636).8 Eingefügt durch gemäss Ziff. I der V vom 10. Mai 2000, in Kraft seit 1. Aug. 2000 (AS 2000 1636).9 Eingefügt durch Ziff. I der V vom 10. Mai 2000, in Kraft seit 1. Aug. 2000 (AS 2000 1636).10 Eingefügt durch Ziff. I der V vom 10. Mai 2000, in Kraft seit 1. Aug. 2000 (AS 2000 1636).11 Eingefügt durch Ziff. I der V vom 10. Mai 2000, in Kraft seit 1. Aug. 2000 (AS 2000 1636).12 Fassung gemäss Ziff. I der V vom 10. Mai 2000, in Kraft seit 1. Aug. 2000 (AS 2000 1636).13 Ursprünglich vor Art. 6.14 Fassung gemäss Ziff. I der V vom 10. Mai 2000, in Kraft seit 1. Aug. 2000 (AS 2000 1636).15 Ursprünglich vor Art. 17.16 Fassung gemäss Ziff. I der V vom 10. Mai 2000, in Kraft seit 1. Aug. 2000 (AS 2000 1636). Die SchlB befanden sich ursprünglich in einem Kap. 6.17 Ursprünglich vor Art. 19.
Ordonnance 4 relative à la loi sur le travail
(OLT4)
(Entreprises industrielles, approbation des plans
et autorisation d'exploiter)1
du 18 août 1993 (Etat le 1er mai 2015)
vu les art. 8 et 40 de la loi du 13 mars 1964 sur le travail2 (loi), vu l'art. 83 de la loi fédérale du 20 mars 1981 sur l'assurance-accidents3 (LAA),
Chapitre 1 Champ d'application4
1 La présente ordonnance détermine:
les exigences particulières relatives à la construction et à l'aménagement des entreprises soumises à l'approbation des plans et à l'autorisation d'exploiter (art. 7 et 8 de la loi);
la procédure d'assujettissement d'entreprises industrielles aux prescriptions spéciales;
la procédure d'approbation des plans et d'autorisation d'exploiter.2
2 La procédure d'approbation des plans s'applique, outre aux entreprises industrielles, aux catégories suivantes d'entreprises non industrielles:
scieries;
entreprises d'élimination et de recyclage de déchets;
entreprises de production chimico-technique;
entreprises de sciage de pierre;
entreprises fabriquant des produits en ciment;
fonderies de fer, d'acier et d'autres métaux;
entreprises de traitement des eaux usées;
entreprises de façonnage de fers;
entreprises qui traitent des surfaces, telles que zingueries, ateliers de trempe, entreprises de galvanoplastie et ateliers d'anodisation;
entreprises d'imprégnation du bois;
entreprises qui entreposent ou transvasent des substances chimiques, des combustibles liquides ou gazeux ou d'autres liquides ou gaz facilement inflammables, si les installations projetées permettent de dépasser les seuils quantitatifs fixés par l'annexe 1.1 de l'ordonnance du 27 février 1991 sur les accidents majeurs6;
entreprises qui utilisent des microorganismes des groupes 3 ou 4 au sens de l'art. 3, al. 2, de l'ordonnance du 25 août 1999 sur la protection des travailleurs contre les risques liés aux microorganismes8;
entreprises comportant des entrepôts ou des locaux dans lesquels la composition de l'air diverge de l'état naturel de manière potentiellement nocive, notamment par un taux d'oxygène inférieur à 18 %;
entreprises utilisant des équipements de travail, au sens de l'art. 49, al. 2, ch. 1, 2 ou 6, de l'ordonnance du 19 décembre 1983 sur la prévention des accidents11.
3 La procédure d'approbation des plans et d'autorisation d'exploiter s'étend aux parties d'entreprises et aux installations présentant un caractère industriel ou appartenant aux catégories d'entreprises décrites à l'al. 2, ainsi qu'aux parties d'entreprises et aux installations s'y rattachant directement sur le plan de la construction ou sur le plan matériel.
1 Abrogé par le ch. I de l'O du 10 mai 2000, avec effet au 1er août 2000 (RO 2000 1636).
2 Nouvelle teneur selon le ch. I de l'O du 10 mai 2000, en vigueur depuis le 1er août 2000 (RO 2000 1636).
3 Nouvelle teneur selon le ch. I de l'O du 29 oct. 2008, en vigueur depuis le 1er déc. 2008 (RO 2008 5183).
4 Nouvelle teneur selon le ch. I de l'O du 29 oct. 2008, en vigueur depuis le 1er déc. 2008 (RO 2008 5183).
5 Nouvelle teneur selon le ch. I de l'O du 29 oct. 2008, en vigueur depuis le 1er déc. 2008 (RO 2008 5183).
7 Introduite par l'art. 18 de l'O du 25 août 1999 sur la protection des travailleurs contre les risques liés aux microorganismes (RO 1999 2826). Nouvelle teneur selon le ch. I de l'O du 10 mai 2000, en vigueur depuis le 1er août 2000 (RO 2000 1636).
9 Introduite par le ch. I de l'O du 29 oct. 2008, en vigueur depuis le 1er déc. 2008 (RO 2008 5183).
10 Introduite par le ch. I de l'O du 29 oct. 2008, en vigueur depuis le 1er déc. 2008 (RO 2008 5183).
Chapitre 2 Construction et aménagement des entreprises soumises à la procédure d'approbation des plans5
Section 1 Dispositions générales6
Art. 2 Mandats confiés à des tiers
Lorsque l'employeur donne mandat à un tiers de concevoir, de construire, de modifier ou de remettre en état des installations pour son entreprise, il doit attirer expressément son attention sur les exigences en matière d'approbation des plans.
Art. 3 Expertise technique
Les autorités peuvent demander à l'employeur de présenter un rapport d'expertise technique lorsqu'il existe de sérieux motifs de douter que l'installation projetée résiste aux charges et aux contraintes auxquelles elle sera soumise lors d'une utilisation conforme aux prescriptions.
Section 2 Locaux de travail7
Art. 4 Locaux de travail souterrains ou sans fenêtres
L'aménagement de postes de travail permanents dans des locaux situés au-dessous du niveau du sol ou démunis de fenêtres ne peut être autorisé que dans des cas d'exception dûment motivés.
Art. 5 Hauteur des locaux
1 La hauteur libre des locaux de travail sera d'au moins:
2,75 m pour une surface de sol de 100 m2 au plus;
3,00 m pour une surface de sol de 250 m2 au plus;
3,50 m pour une surface de sol de 400 m2 au plus;
4,00 m pour une surface de sol de plus de 400 m2.
2 Par surface de sol, on entend la surface délimitée par des parois construites pour des raisons de statique, de sécurité, d'hygiène, de protection contre l'incendie ou de technique de production.
3 Les autorités peuvent autoriser des hauteurs inférieures lorsque:
la profondeur du local, mesurée perpendiculairement aux fenêtres en façade, est relativement faible;
le local est ventilé artificiellement et l'air introduit par un plafond suspendu;
le travail prévu dans le local est essentiellement effectué en position assise et ne demande que peu d'efforts physiques, et que le procédé de travail n'altère pas, ou que de façon insignifiante, l'air et le climat du local.
4 Les autorités prescrivent de plus grandes hauteurs de locaux lorsque l'hygiène ou la sécurité au travail l'exigent; elles peuvent le faire lorsque des dérogations sont accordées en vertu de l'art. 17, al. 3.
Section 3 Passages8
Art. 6 Largeur
Les passages principaux à l'intérieur des bâtiments doivent avoir une largeur d'au moins 1,20 m.
Art. 71Cages d'escaliers et sorties
1 Les cages d'escaliers doivent aboutir à des sorties donnant directement sur l'extérieur.
2 Les voies d'évacuation suivantes doivent être à disposition:
au moins une cage d'escalier ou une sortie donnant directement sur l'extérieur pour un étage d'une surface de 900 m2 au maximum;
au moins deux cages d'escaliers pour un étage d'une surface de plus de 900 m2.
1 Nouvelle teneur selon le ch. I de l'O du 1er avr. 2015, en vigueur depuis le 1er mai 2015 (RO 2015 1085).
Art. 81Voies d'évacuation
1 En cas de danger, les postes de travail, locaux et bâtiments ainsi que l'enceinte de l'entreprise doivent pouvoir être évacués rapidement et sûrement à tout moment. Les passages qui servent également de voies d'évacuation en cas de danger doivent être signalés de manière appropriée et rester libres en permanence.
2 Est considéré comme voie d'évacuation le chemin le plus court qui peut être emprunté pour parvenir à l'air libre, en lieu sûr, depuis n'importe quel endroit d'un bâtiment, d'un ouvrage ou d'une installation.
3 La longueur des voies d'évacuation qui mènent à une cage d'escalier ou à une sortie unique donnant sur l'extérieur ne doit pas dépasser 35 m. Celle des voies qui mènent à au moins deux cages d'escalier ou sorties donnant sur l'extérieur ne doit pas dépasser 50 m.
4 La longueur d'une voie d'évacuation se mesure en ligne droite dans les locaux, et le long du trajet dans les couloirs. Le trajet dans les cages d'escaliers et jusqu'à l'extérieur n'est pas compris dans cette mesure.
5 La distance pour rejoindre la sortie la plus proche à emprunter pour parvenir directement en lieu sûr à l'air libre, ou conduisant à une cage d'escalier, ne doit pas dépasser 35 m en tout point d'un local. Lorsqu'aucune sortie ne peut être empruntée pour parvenir directement en lieu sûr à l'air libre, ou ne conduit à une cage d'escaliers, un couloir doit servir de liaison; dans ce cas, la longueur totale de la voie d'évacuation ne doit pas dépasser 50 m.2
6 Les cours intérieures dans lesquelles débouche une cage d'escaliers ou une autre voie d'évacuation doivent avoir au moins une sortie praticable en toute sécurité.
7 Si la protection des travailleurs contre des dangers particuliers impose de prendre des mesures supplémentaires, l'entreprise doit prévoir un nombre plus élevé de voies d'évacuation ou une réduction de la longueur des voies d'évacuation.3
1 Nouvelle teneur selon le ch. I de l'O du 29 sept. 2006, en vigueur depuis le 1er nov. 2006 (RO 2006 4183).
2 Nouvelle teneur selon le ch. I de l'O du 1er avr. 2015, en vigueur depuis le 1er mai 2015 (RO 2015 1085).
3 Introduit par le ch. I de l'O du 1er avr. 2015, en vigueur depuis le 1er mai 2015 (RO 2015 1085).
Art. 9 Construction des cages d'escaliers et des couloirs
1 Le nombre, la disposition et la conception des cages d'escaliers et des couloirs doivent être adaptés à l'étendue et à l'affectation des bâtiments ou parties de bâtiment, au nombre d'étages, aux dangers inhérents à l'entreprise et à l'effectif. La largeur utile des escaliers et des couloirs doit être d'au moins 1,20 m.1
2 La largeur utile des escaliers et des passerelles donnant accès aux installations techniques sera d'au moins 80 cm.
3 Les cages d'escaliers seront, en règle générale, à volées droites. La hauteur et la largeur des marches doivent permettre une foulée aisée et sûre. Lorsque la distance entre les étages est grande, il y a lieu d'aménager des paliers intermédiaires.
4 Les escaliers, les passerelles et les paliers non entourés de parois seront pourvus d'une balustrade de chaque côté. Les escaliers placés entre des parois seront pourvus d'une main courante des deux côtés. Si l'escalier est d'une largeur inférieure à 1,5 m, une main courante suffit.
5 à 7 …2
2 Abrogés par le ch. I de l'O du 29 sept. 2006, avec effet au 1er nov. 2006 (RO 2006 4183).
Art. 101Portes et sorties situées sur les voies d'évacuation
1 Les portes des voies d'évacuation doivent pouvoir, en tout temps, être reconnues en tant que telles, ouvertes rapidement dans le sens de la sortie sans recourir à des moyens auxiliaires et utilisées en toute sécurité.2
2 Le nombre, la disposition et la conception des sorties doivent être adaptés à l'étendue et à l'affectation des bâtiments ou parties de bâtiment, au nombre d'étages, aux dangers inhérents à l'entreprise et à l'effectif. La largeur utile des portes à un battant doit être d'au moins 0,90 m. Les portes à deux battants s'ouvrant dans un seul sens doivent avoir un battant d'une largeur utile d'au moins 0,90 m. Les deux battants des portes va-et-vient doivent avoir chacun une largeur utile d'au moins 0,65 m.
3 La largeur des portes, des couloirs et des escaliers servant de voies d'évacuation ne doit être ramenée au-dessous des dimensions minimales prescrites ni par des constructions ultérieures ni par d'autres aménagements.
2 Nouvelle teneur selon le ch. I de l'O du 29 oct. 2008, en vigueur depuis le 1er déc. 2008 (RO 2008 5183).
Art. 11 Echelles fixes
1 Les échelles fixes d'une hauteur de chute de plus de 5 m et dépourvues d'une glissière de sécurité seront munies d'une protection dorsale à partir de 3 m du sol. Des paliers seront aménagés à des intervalles de 10 m au plus. Cette prescription n'est pas applicable aux échelles destinées aux pompiers.
2 Les montants des échelles fixes dépasseront le niveau du palier supérieur d'au moins 1 m pour servir de mains courantes.
3 Les échelles fixes placées à l'extérieur seront en matériaux résistant aux intempéries.
Art. 12 Garde-corps, balustrades
Les garde-corps et les balustrades doivent mesurer au moins 1 m de hauteur et être munis d'une filière intermédiaire. Au besoin, ils seront pourvus d'une plinthe.
Art. 13 Voies ferrées
1 Les rails des voies industrielles seront placés de façon à laisser un espace de sécurité entre le gabarit de chargement des véhicules et les bâtiments ou obstacles, à l'exception des quais de chargement. Cet espace de sécurité mesurera au minimum:
60 cm dans les secteurs où se tiennent exclusivement des travailleurs s'occupant du trafic ferroviaire;
1 m dans les zones de trafic général.
2 Les plaques tournantes seront munies de dispositifs d'arrêt noyés jusqu'au niveau du sol.
Art. 14 Quai de chargement
On aménagera un espace de sécurité d'au moins 80 cm de haut et 80 cm de profondeur sous toute la longueur des quais de chargement pour wagons de chemins de fer lorsqu'ils dépassent 10 m de long et que leur hauteur, calculée depuis l'arête supérieure des rails, excède 80 cm.
Art. 15 Installations de transport
A l'intérieur de l'entreprise, le transport de matières ou d'objets dangereux s'effectuera grâce à des installations et des conteneurs adéquats.
Art. 16 Rampes
La pente des rampes sera adaptée au type de véhicules utilisés et à la nature des charges. Elle n'excédera pas 10 %, ou 5 % s'il s'agit de véhicules mus à la main. Le revêtement des rampes doit être antidérapant.
Section 4 Eclairage et qualité de l'air dans les locaux9
Art. 17 Fenêtres
1 En cas d'utilisation de verre normalement transparent, la surface totale des fenêtres en façade et des jours zénithaux doit représenter au moins un huitième de la surface du sol.
2 La moitié au moins des surfaces vitrées prescrites à l'al. 1 doit être réalisée sous forme de fenêtres en façade munies de vitrages transparents. La disposition des fenêtres en façade doit être telle que les travailleurs aient vue sur l'extérieur depuis leur poste de travail, dans la mesure où les installations d'exploitation et la technique de production le permettent.
3 Les autorités peuvent autoriser une plus petite surface de fenêtres, en particulier lorsque la sécurité ou la technique de production l'exigent; l'autorisation peut être subordonnée à des conditions particulières pour assurer la protection des travailleurs.
4 La hauteur de l'allège des fenêtres doit être adaptée à la nature du travail et ne doit pas dépasser 1,2 m.
5 Il y a lieu d'éviter tout éblouissement et tout rayonnement calorifique incommodant.
6 En cas de ventilation naturelle, la surface des parties ouvrantes des fenêtres en façade et des jours zénithaux doit correspondre, en règle générale, à 3 m2 au moins par 100 m2 de surface du sol.
Art. 18 Installations de ventilation
1 Les installations de ventilation doivent être construites en matériaux adéquats. En particulier, les installations d'évacuation de gaz, de vapeurs, de brouillards et de matières solides combustibles doivent être construites en matériaux incombustibles ou, en cas de circonstances particulières, au moins en matériaux difficilement combustibles; elles ne doivent pas donner lieu à la formation d'étincelles.
2 Les orifices d'évacuation seront disposés de façon à écarter tout risque d'inflammation dû à des influences extérieures.
3 Les séparateurs à sec de matières solides combustibles doivent être placés à une distance suffisante des sources d'inflammation. Ils doivent être conçus de façon que les ondes de choc d'une éventuelle explosion ne provoquent pas d'effets dommageables.
4 Les canaux de ventilation doivent être munis d'ouvertures de contrôle et de nettoyage facilement accessibles ainsi que, le cas échéant, de raccords d'amenée et d'évacuation d'eau de rinçage.
Section 5 Entreprises présentant des dangers particuliers10
Art. 19 Entreprises présentant un danger particulier d'incendie a. Champ d'application1
1 Les dispositions de la présente section s'appliquent aux entreprises ou aux parties d'entreprise dans lesquelles des matières présentant un risque particulier d'incendie sont produites, transformées, manipulées ou entreposées de manière dangereuse ou en quantités dangereuses.
2 Sont considérées comme présentant un risque particulier d'incendie les matières suivantes:
les matières hautement inflammables, facilement inflammables et à combustion rapide;
les matières dont l'échauffement libère de grandes quantités de gaz combustibles ou toxiques;
les matières comburantes, comme l'oxygène, les composés oxygénés instables et autres oxydants.
1 Nouvelle teneur selon le ch. I de l'O du 10 mai 2000, en vigueur depuis le 1er août 2000 (RO 2000 1636).
Art. 20 b. Mode de construction1
1 En règle générale, les bâtiments ou les locaux doivent être construits en matériaux résistant au feu. Les bâtiments isolés, à un étage, peuvent être exécutés en construction légère, au moyen de matériaux incombustibles, lorsque la sécurité des travailleurs et du voisinage est garantie.
2 Pour garantir la protection des travailleurs, les autorités peuvent prescrire, selon la nature et la quantité de matières présentant un risque particulier d'incendie et selon les procédés de travail utilisés:
de diviser les bâtiments ou les locaux en compartiments d'incendie, ou de construire des bâtiments isolés ou à un étage;
d'observer des distances de sécurité suffisantes;
de procéder à la production, à la transformation, à la manipulation et à l'entreposage de matières présentant un risque particulier d'incendie exclusivement à des étages, dans des locaux, ou dans d'autres endroits déterminés;
d'aménager les voies d'évacuation entre chaque poste de travail et les sorties de façon à ce qu'elles ne dépassent pas une certaine longueur compte tenu du danger potentiel.
3 La production, la transformation, la manipulation et l'entreposage de matières présentant un risque particulier d'incendie peuvent être autorisés, à titre exceptionnel, dans des locaux situés sous le niveau du sol, pour autant que la sécurité reste garantie.
Art. 21 c. Nombre maximum de travailleurs, installations d'exploitation et quantité de matières1
Pour garantir la protection des travailleurs, les autorités déterminent pour certains secteurs, selon la nature et la quantité de matières présentant un risque particulier d'incendie et selon les procédés de travail:
le nombre admissible de travailleurs qui y sont occupés;
les installations d'exploitation admissibles et leur conception;
les quantités admissibles de matières pouvant être produites, transformées, manipulées ou entreposées;
les mesures d'organisation nécessaires.
Art. 22 Entreprises présentant un danger d'explosion a. Champ d'application1
Les dispositions de la présente section s'appliquent aux entreprises ou aux parties d'entreprise dans lesquelles:
des mélanges explosibles peuvent se former avec l'air lors de la production, de la transformation, de la manipulation ou de l'entreposage de matières combustibles;
des matières ou des mélanges de matières explosibles se trouvent ou se forment;
des matières explosives sont produites, transformées, manipulées ou entreposées.
Art. 23 b. Mode de construction1
1 Les locaux de fabrication devront, si nécessaire, être munis d'éléments de construction légers pour réduire autant que possible le risque encouru, en cas d'explosion, par les travailleurs se trouvant dans les bâtiments, dans les locaux, sur les passages ou dans le voisinage de l'entreprise.
2 Pour protéger les passages et le voisinage, on construira, si nécessaire, des remblais ou des murs de protection entre les bâtiments ou on prendra d'autres mesures appropriées.
3 Le revêtement des sols sera de nature à empêcher la formation d'étincelles.
Art. 24 c. Nombre maximum de travailleurs, installations d'exploitation et quantité de matières1
Pour garantir la protection des travailleurs, les autorités déterminent pour certains secteurs, selon la nature et la quantité de matières explosibles et selon les procédés de travail:
Art. 25 d. Dispositions supplémentaires pour les entreprises traitant des matières explosives1
1 Les entreprises ou les parties d'entreprises qui produisent, transforment, manipulent ou entreposent des matières explosives doivent être divisées en secteurs avec risque d'explosion et en secteurs sans risque d'explosion.
2 Des mesures techniques ou organisationnelles doivent permettre de réduire au minimum ou de supprimer toute présence de travailleurs dans les endroits particulièrement dangereux.
3 Tout local comportant des postes de travail permanents doit être pourvu d'au moins une sortie praticable en tout temps, donnant directement sur l'extérieur ou dans une zone de sécurité.
4 Les passages extérieurs et les accès aux bâtiments doivent être aménagés de manière que les personnes entrant dans les locaux n'en salissent pas le sol.
5 Le périmètre de l'entreprise doit être entouré d'une clôture empêchant les personnes non autorisées d'y pénétrer. Des avis bien visibles placés aux entrées leur en interdiront l'accès.
Section 6 Directives et autorisations de déroger aux prescriptions11
Art. 26 Directives
1 Le Secrétariat d'Etat à l'économie (office fédéral) peut élaborer des directives concernant les exigences décrites dans la présente ordonnance relatives à la construction et à l'aménagement d'entreprises dans le cadre de l'approbation des plans.1
2 Avant d'édicter des directives, il consultera la Commission fédérale du travail, les autorités cantonales, la Commission fédérale de coordination pour la sécurité au travail, la Caisse nationale suisse d'assurance en cas d'accidents (CNA) ainsi que d'autres organisations intéressées.
3 S'il se conforme aux directives, l'employeur est présumé avoir satisfait à ses obligations en matière de construction et d'aménagement d'entreprises. Il peut toutefois y satisfaire d'une autre manière s'il prouve que les mesures qu'il a prises sont équivalentes.
Art. 27 Autorisations de déroger aux prescriptions
1 Les autorités peuvent, à la demande du requérant, autoriser, dans chaque cas d'espèce, des dérogations aux prescriptions de la présente ordonnance lorsque:
une autre mesure aussi efficace est prévue; ou
l'application de la prescription conduirait à une rigueur excessive et que la dérogation ne compromet pas la protection des travailleurs.1
2 Avant de présenter sa demande, l'employeur doit donner la possibilité aux travailleurs concernés ou à leurs représentants au sein de l'entreprise de s'exprimer sur ce sujet. Il doit communiquer le résultat de cette consultation à l'autorité.
3 Avant d'autoriser des dérogations, l'autorité cantonale prend l'avis de l'office fédéral. Celui-ci prend l'avis de la CNA, si nécessaire.2
2 Nouvelle teneur selon le ch. II 1 de l'O du 24 avr. 2002, en vigueur depuis le 1er juin 2002 (RO 2002 1347).
Chapitre 312 Entreprises industrielles13
1 Les entreprises qui incinèrent ou transforment des ordures, les entreprises d'approvisionnement en eau et les stations d'épuration des eaux comptent également parmi les entreprises qui produisent, transforment ou traitent des biens au sens de l'art. 5, al. 2, de la loi.
2 Sont notamment entreprises produisant, transformant ou transportant de l'énergie les usines à gaz, les usines électriques, y compris les sous-stations et les stations de convertisseurs et de transformateurs, les usines atomiques, ainsi que les usines de pompage et d'emmagasinage des installations de conduites pour le transport de combustibles et carburants liquides ou gazeux.
Art. 29 Nombre minimum de travailleurs
1 Pour le calcul de l'effectif minimum, il sera tenu compte de tous les travailleurs occupés dans les parties industrielles de l'entreprise, même si les divers éléments de l'entreprise se trouvent dans des communes différentes, mais voisines.
2 N'entrent pas en compte pour le calcul de l'effectif minimum selon l'al. 1:
le personnel de bureau commercial et technique, ainsi que les autres travailleurs qui ne sont pas occupés à la production, à la transformation ou au traitement de biens, ni à la production, à la transformation ou au transport d'énergie;
les apprentis, volontaires, stagiaires, ainsi que les personnes qui ne travaillent que temporairement dans l'entreprise;
les travailleurs occupés principalement hors de l'entreprise industrielle.
Art. 30 Procédés automatiques
Il y a procédé automatique lorsque des appareils techniques assurent à eux seuls et d'après un plan l'utilisation, la conduite et la surveillance d'installations de manière à rendre normalement superflue toute intervention humaine durant l'exécution du plan.
Art. 31 Entreprises présentant des dangers particuliers
Sont notamment entreprises dans lesquelles la vie ou la santé des travailleurs sont exposées à des dangers particuliers (art. 5, al. 2, let. c, de la loi):
les entreprises dans lesquelles des matières explosibles, particulièrement inflammables ou particulièrement nocives sont transformées ou entreposées;
d'autres entreprises où l'expérience montre que les travailleurs sont exposés à des risques particulièrement grands d'accidents, de maladie ou de surmenage.
Section 2 Procédure d'assujettissement
Art. 321Principe
1 L'autorité cantonale recherche les entreprises et parties d'entreprises qui répondent à la définition de l'entreprise industrielle et conduit la procédure en vue de leur assujettissement aux prescriptions spéciales concernant les entreprises industrielles.
2 La CNA est habilitée à proposer à l'autorité cantonale l'assujettissement d'une entreprise.
3 L'employeur doit remplir, à l'intention de l'autorité cantonale, un questionnaire renseignant sur les faits déterminants pour l'assujettissement.
1 Nouvelle teneur selon le ch. I de l'O du 6 mai 2009, en vigueur depuis le 1er juin 2009 (RO 2009 2401).
Art. 33 Décision d'assujettissement
2 La décision d'assujettissement reste en vigueur aussi longtemps qu'elle n'a pas été abrogée. Lorsqu'une entreprise industrielle est transférée à un autre employeur, l'assujettissement subsiste et la décision doit être modifiée en conséquence.
1 Abrogé selon le ch. II 1 de l'O du 24 avr. 2002, avec effet au 1er juin 2002 (RO 2002 1347).
Art. 341Abrogation de l'assujettissement
1 Lorsqu'une entreprise ne répond plus à la définition de l'entreprise industrielle, l'autorité cantonale abroge l'assujettissement.
2 L'assujettissement doit être notamment abrogé lorsque, dans le cas visé à l'art. 5, al. 2, let. a, de la loi, l'entreprise occupe moins de six travailleurs:
depuis une année; ou
3 La CNA est habilitée à demander l'abrogation de l'assujettissement.
Art. 351Notification de la décision
1 L'autorité cantonale notifie par écrit à l'employeur, en les motivant, les décisions concernant l'assujettissement.
2 Elle transmet un double des décisions à l'office fédéral et à la CNA.
Art. 361Communications de l'office fédéral à l'autorité cantonale
L'office fédéral communique à l'autorité cantonale tout fait arrivant à sa connaissance et pouvant concerner un assujettissement.
Chapitre 414 Approbation des plans et autorisation d'exploiter15
Section 1 Procédure d'approbation des plans
Art. 37 Demande d'approbation des plans
1 La demande d'approbation des plans prévue à l'art. 7, al. 1, de la loi sera présentée à l'autorité cantonale par écrit, avec plans et état descriptif.
2 Dans le cas de la procédure prévue à l'art. 7, al. 4, de la loi (procédure fédérale coordonnée), la demande est à présenter à l'instance fédérale compétente (autorité unique).
3 Pour les installations et constructions de la Confédération qui ne sont pas visées par la procédure fédérale coordonnée, la demande d'approbation des plans est à présenter à l'office fédéral.1
1 Nouvelle teneur selon le ch. II 1 de l'O du 24 avr. 2002, en vigueur depuis le 1er juin 2002 (RO 2002 1347).
Art. 38 Plans
1 Les plans suivants seront joints à la demande en deux exemplaires:
un plan de situation de l'établissement et de ses alentours avec orientation, à l'échelle du plan cadastral, mais pas inférieur à 1 : 1000;
les plans de tous les locaux avec indication de leur destination, y compris les foyers, les réfectoires, lavabos, bains, locaux de premier secours, vestiaires et WC, ainsi que le plan des sorties, escaliers et sorties de secours;
le plan des façades, avec indication des constructions de fenêtres;
les coupes longitudinales et transversales nécessaires à l'examen de la construction, dont une de chaque espèce pour les cages d'escaliers;
s'il s'agit d'une transformation, les plans de l'ancienne installation lorsque celle-ci n'apparaît pas sur les nouveaux plans.
2 Les plans mentionnés sous let. b à d, de l'al. 1, doivent être cotés et dressés à une échelle de 1 : 50, 1 : 100 ou 1 : 200.
3 Les plans indiqueront clairement, en particulier, l'emplacement des postes de travail, des machines et des installations techniques suivantes:
chaudières à vapeur, récipients de vapeur et récipients sous pression;
installations de chauffage et citernes à mazout, installations de ventilation, installations de chauffage pour les besoins techniques, installations à gaz et installations d'épuration des eaux usées;
installations de transport mécanique;
installations affectées à la transformation et à l'entreposage de matières particulièrement inflammables, explosibles ou nocives;
silos et réservoirs;
installations de peinture au pistolet et fours de séchage;
installations pour la production de radiations ionisantes;
extincteurs et avertisseurs d'incendie.
Art. 39 Etat descriptif
1 L'état descriptif sera présenté en deux exemplaires et contiendra les indications suivantes:
le genre d'exploitation prévue, la destination des locaux et, dans la mesure où l'exige la décision à prendre, le processus de fabrication;
le nombre maximum probable des travailleurs qui seront occupés dans chaque local;
les matériaux employés pour les fondations, murs, parois, sols, plafonds, toitures, escaliers, portes et fenêtres;
les installations techniques selon l'art. 38, al. 3, et les installations d'éclairage;
les locaux et les installations destinés à l'emploi de matières radioactives;
le genre et la quantité des matières particulièrement inflammables, explosibles ou nocives;
le genre et l'emplacement des sources de bruit ayant des effets notables sur les travailleurs ou le périmètre de l'entreprise;
le mode d'emballage et de transport des matières particulièrement inflammables, explosibles ou nocives.
2 Si les indications exigées dans l'état descriptif selon l'al. 1 ne peuvent pas encore être fournies ou ne peuvent l'être complètement, elles seront données ultérieurement, mais au plus tard avant la mise en place des installations qu'elles concernent.
Art. 40 Approbation des plans
1 L'autorité compétente statue sur la demande d'approbation des plans.
2 Si la demande est acceptée, l'autorité compétente notifie sa décision au requérant avec un exemplaire des plans approuvés et de l'état descriptif. Le second exemplaire de chacune de ces pièces doit être conservé par l'autorité compétente pendant au moins dix ans.
3 L'autorité cantonale et les instances fédérales transmettent un double de leurs approbations des plans à la CNA.1
Art. 41 Approbation des plans dans la procédure fédérale coordonnée
1 La compétence de décider de la nécessité d'une approbation des plans conformément aux art. 7 et 8 de la loi revient à l'office fédéral, en tant qu'autorité concernée au sens de la procédure fédérale coordonnée selon les art. 62a à 62c de la loi du 21 mars 1997 sur l'organisation du gouvernement et de l'administration (LOGA)1.2
2 L'autorité unique consulte l'office fédéral dans chaque procédure ordinaire d'approbation des plans selon l'art. 62a LOGA; de plus, elle le fait collaborer si:3
des constructions ou installations selon les art. 7 ou 8 de la loi sont construites ou transformées dans le cadre de la procédure fédérale coordonnée;
la construction ou la transformation d'ouvrages et d'installations soumis à la procédure d'approbation des plans et d'autorisation d'exploiter implique, pendant la phase de construction, la création d'ateliers ou d'installations telles centrales à béton, installations de transport ou de traitement des eaux usées; ou
après la fin de la procédure fédérale coordonnée, des travailleurs sont occupés dans ou sur ces constructions et installations.
3 L'office fédéral prend, en tant qu'autorité concernée et à l'intention de l'autorité unique, position au sujet de la demande d'approbation des plans. Il est invité à participer aux discussions de plans dans la mesure où il s'agit de questions de protection des travailleurs.4
4 Les autres dispositions sur l'approbation des plans de la loi sur le travail et de cette ordonnance s'appliquent à l'approbation des plans dans le cadre de la procédure fédérale coordonnée.
3 Nouvelle teneur selon le ch. II 1 de l'O du 24 avr. 2002, en vigueur depuis le 1er juin 2002 (RO 2002 1347).
4 Nouvelle teneur selon le ch. II 1 de l'O du 24 avr. 2002, en vigueur depuis le 1er juin 2002 (RO 2002 1347).
Section 2 Procédure d'autorisation d'exploiter
Art. 42 Demande d'autorisation d'exploiter
Avant de commencer l'exploitation, l'employeur doit demander, par écrit et à l'autorité compétente selon l'art. 37, l'octroi de l'autorisation d'exploiter.
Art. 43 Autorisation d'exploiter
1 L'autorité compétente statue sur la demande d'autorisation d'exploiter. Lorsque des motifs suffisants exigent une mise en exploitation anticipée, l'autorité compétente peut accorder une autorisation provisoire si les mesures nécessaires ont été prises pour protéger la vie et la santé des travailleurs.
2 Si l'examen de la demande révèle, dans la construction ou les installations de l'entreprise, des défauts qui ne pouvaient être prévus au moment de l'approbation des plans et qui présentent un danger pour la vie ou la santé des travailleurs, l'autorité compétente peut subordonner l'autorisation à des conditions supplémentaires, après avoir entendu l'employeur.
3 L'autorité cantonale et les instances fédérales transmettent un double de leurs autorisations d'exploiter à la CNA.1
Art. 44 Autorisation d'exploiter dans la procédure fédérale coordonnée
1 Pour autant que cet article ne prévoit pas d'autres dispositions pour cette procédure, l'art. 41 est applicable.
2 L'autorité unique fait toujours collaborer l'office fédéral:1
si l'entreprise prévoit une mise en exploitation anticipée;
s'il s'agit du contrôle de l'entreprise ou de l'installation en vue de l'octroi de l'autorisation d'exploiter.
3 Si le contrôle en vue de l'octroi de l'autorisation d'exploiter révèle des défauts, l'autorité unique procède selon l'art. 43, al. 2. Elle consulte l'office fédéral pour déterminer les conditions nécessaires dans l'autorisation d'exploiter afin de protéger la vie et la santé des travailleurs.2
Art. 45 Transformation des installations intérieures
L'employeur doit aussi demander l'approbation des plans et l'autorisation d'exploiter, selon les art. 7 ou 8 de la loi, pour la transformation d'installations intérieures de l'entreprise, notamment techniques, la réaffectation de locaux, le réaménagement de postes de travail, s'ils entraînent une modification essentielle ou laissent prévoir une aggravation des risques pour la vie ou la santé des travailleurs.
Art. 46 Non-conformité constatée au cours de l'exploitation
1 S'il se révèle, après la mise en exploitation, que la réalisation n'est pas conforme en tous points aux prescriptions fédérales, les autorités d'exécution et de surveillance le signalent à l'employeur et lui impartissent un délai pour rendre l'état conforme aux prescriptions.
2 Si l'employeur n'obtempère pas, la procédure des art. 51 et 52 de la loi s'applique.
3 Lorsque la sommation concerne la prévention d'accidents ou de maladies professionnelles, l'autorité en remet un double à la CNA.
Chapitre 516 Dispositions finales17
La procédure d'approbation des plans est applicable aux projets de construction des entreprises non industrielles soumises à l'obligation de l'approbation des plans en vertu de l'art 1, al. 2, let. m, lorsque:
la demande du permis de construire n'a pas encore été déposée au moment de l'entrée en vigueur de la modification du 10 mai 2000 de la présente ordonnance;
la demande du permis de construire ayant été déposée, les travaux de construction n'ont pas encore débuté et que des motifs particuliers de protection des travailleurs l'exigent.
La présente ordonnance entre en vigueur le 1er octobre 1993.
RO 1993 2564
1 Nouvelle teneur selon le ch. I de l'O du 10 mai 2000, en vigueur depuis le 1er août 2000 (RO 2000 1636).2 RS 822.113 RS 832.204 Nouvelle teneur selon le ch. I de l'O du 10 mai 2000, en vigueur depuis le 1er août 2000 (RO 2000 1636).5 Anciennement avant l'art. 4. Nouvelle teneur selon le ch. I de l'O du 10 mai 2000, en vigueur depuis le 1er août 2000 (RO 2000 1636).6 Introduit par le ch. I de l'O du 10 mai 2000, en vigueur depuis le 1er août 2000 (RO 2000 1636).7 Introduit par le ch. I de l'O du 10 mai 2000, en vigueur depuis le 1er août 2000 (RO 2000 1636).8 Introduit par le ch. I de l'O du 10 mai 2000, en vigueur depuis le 1er août 2000 (RO 2000 1636).9 Introduit par le ch. I de l'O du 10 mai 2000, en vigueur depuis le 1er août 2000 (RO 2000 1636).10 Introduit par le ch. I de l'O du 10 mai 2000, en vigueur depuis le 1er août 2000 (RO 2000 1636).11 Introduit par le ch. I de l'O du 10 mai 2000, en vigueur depuis le 1er août 2000 (RO 2000 1636).12 Nouvelle teneur selon le ch. I de l'O du 10 mai 2000, en vigueur depuis le 1er août 2000 (RO 2000 1636).13 Anciennement avant l'art. 6.14 Nouvelle teneur selon le ch. I de l'O du 10 mai 2000, en vigueur depuis le 1er août 2000 (RO 2000 1636).15 Anciennement avant l'art. 17.16 Nouvelle teneur selon le ch. I de l'O du 10 mai 2000, en vigueur depuis le 1er août 2000 (RO 2000 1636). Anciennement, les disp. fin. se trouvaient dans un chap. 6.17 Anciennement avant l'art. 19.

References: Art. 7

Art. 8

Art. 10

Art. 19

Art. 20

Art. 21

Art. 22

Art. 23

Art. 24

Art. 25

Art. 34

Art. 35

Art. 36

Art. 41

Art. 44
 Art. 18

Art. 2

Art. 3

Art. 4

Art. 5

Art. 6

Art. 71

Art. 81

Art. 9

Art. 101

Art. 11

Art. 12

Art. 13

Art. 14

Art. 15

Art. 16

Art. 17

Art. 18

Art. 19

Art. 20

Art. 21

Art. 22

Art. 23

Art. 24

Art. 25

Art. 26

Art. 27

Art. 28

Art. 29

Art. 30

Art. 31

Art. 321

Art. 33

Art. 341

Art. 351

Art. 361

Art. 37

Art. 38

Art. 39

Art. 40

Art. 41

Art. 42

Art. 43

Art. 44

Art. 45

Art. 46
 Art. 4
 Art. 6
 Art. 17
 Art. 19
 art. 8

Art. 2

Art. 3

Art. 4

Art. 5

Art. 6

Art. 71

Art. 81

Art. 9

Art. 101

Art. 11

Art. 12

Art. 13

Art. 14

Art. 15

Art. 16

Art. 17

Art. 18

Art. 19

Art. 20

Art. 21

Art. 22

Art. 23

Art. 24

Art. 25

Art. 26

Art. 27

Art. 29

Art. 30

Art. 31

Art. 321

Art. 33

Art. 341

Art. 351

Art. 361

Art. 37

Art. 38

Art. 39

Art. 40

Art. 41
 art. 7
 art. 62
 art. 7

Art. 42

Art. 43

Art. 44

Art. 45
 art. 7

Art. 46
 art. 51