Source: https://www.lecturio.de/jura/2-staatsexamen/zwischenverfahren-und-eroeffnungsbeschluss.vortrag
Timestamp: 2017-06-29 00:19:41+00:00

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Zwischenverfahren und Eröffnungsbeschluss | Lecturio
Zwischenverfahren und Eröffnungsbeschluss Erstellen Sie jetzt ein Profil, um Ihre Inhalte und Ihren Fortschritt zu behalten und weitere Funktionen freizuschalten. Profil erstellen Zwischenverfahren und Eröffnungsbeschluss
Der Vortrag „Zwischenverfahren und Eröffnungsbeschluss“ von RA Wolfgang Bohnen ist Bestandteil des Kurses „2. Staatsexamen BMR Live-Rep“. Der Vortrag ist dabei in folgende Kapitel unterteilt: Zwischenverfahren - AllgemeinVerweisungs- und EröffnungskompentenzenEntscheidungsmöglichkeitenEröffnungsbeschlussFehlender EröffnungsbeschlussEntscheidung über ProzesshindernisseVorbereitung der Hauptverhandlung
Wann wird das Gericht zum erkennenden Gericht? Mit Erlass des Eröffnungsbeschlusses.
Mit Eingang der Anklage bei der Geschäftsstelle.
Mit Beginn der Hauptverhandlung.
Mit Beginn der Zeugenvernehmung vor Gericht.
Kann ein fehlender Eröffnungsbeschluss in der Hauptverhandlung nachgeholt werden? Ja, aber nur soweit noch kein Angeklagter zur Sache ausgesagt hat.
Nein, er muss im Zwischenverfahren zwingend erlassen werden.
Ja, da ein behebbares Verfahrenshindernis vorliegt, kann er bis zum Abschluss der Beweisaufnahme nachgeholt werden.
Ja, aber nur soweit noch kein Angeklagter Angaben gemacht hat.
Kann ein rangniederes Gericht an ein ranghöheres Gericht bindend verweisen? Ja, wenn sich in der HV die Unzuständigkeit herausstellt.
Ja, wenn sich im Zwischenverfahren die Unzuständigkeit herausstellt.
Wer ist Berufungsinstanz, wenn die Eingangsinstanz das LG ist? Es gibt keine Berufungsinstanz, wenn das LG Eingangsinstanz ist.
Das LG, Große Strafkammer.
Das OLG.
Der BGH.
Wie kann sich die StA gegen einen Nicheröffnungsbeschluss wehren? Mit der sofortigen Beschwerde.
Mit der Beschwerde.
Mit der weiteren Beschwerde.
Mit einem Einspruch.
Kann eine prozessuale Tat, auf die sich der Eröffnungsbeschluss nicht bezieht, in eine bereits stattfindende Hauptverhandlung mit einbezogen werden? Ja, wenn die StA Nachtragsanklage erhebt, das Gericht auch für diese Straftat zuständig ist, das Gericht sie durch Beschluss in das Verfahren einbezieht und der Angeklagte zustimmt.
Ja, wenn ein richterlicher Hinweis nach § 265 StPO erfolgt.
Ja, wenn die StA das beantragt muss die Tat ohne weitere Voraussetzungen einbezogen werden.
Welche Funktionen hat das Zwischenverfahren? Kontrollfunktion.
Gewährung rechtlichen Gehörs.
Informationsfunktion.
Umgrenzungsfunktion.
Beschleunigungsfunktion.
Was für eine Ladungsfrist zur HV sieht das Gesetz vor? Eine Ladungsfrist von mindestens einer Woche.
Eine Ladungsfrist von mindestens zwei Wochen.
Eine Ladungsfrist von mindestens zwei Monaten.
Eine Ladungsfrist von mindestens einem Monat.
Dozent des Vortrages Zwischenverfahren und Eröffnungsbeschluss
... Kontrollfunktion, §§ 202, 203 Beweiserhebungen, Prüfung ob hinreichender TV - Rechtliches Gehör, § 201 II. Prüfung der ...
... 153 a II - Vorläufige Einstellung, § 205 - Nichteröffnungsbeschluss, § 204, ...
... §§ 199 IV. Der Eröffnungsbeschluss Mängel in ...
... Umgrenzungsfunktion Mangel in der Informationsfunktion – keine Heilung mögl., Widerspruch zum Akkusationsprinzip ... ... weiteres gerichtliches Verfahren, Rechtshängigkeit – Gericht wird zum erkennenden Gericht Problem: EB fehlt: Heilung - vor HV = behebbares ...
... Fehler führen zur Unwirksamkeit, z. B. Beschluss der Kammer nur mit 1 oder 2 Richtern: Mängel in der Anklage werden im EB übernommen ...
... V. Entscheidung über Prozesshindernisse: Endgültige Vorübergehende § 170 II § 205 § ...
... § 337 Entscheidung nach § 76 II GVG (ohne Schöffen), ob HV mit 2 oder 3 Richtern durchgeführt wird. Entscheidung ist im EB mit aufzunehmen, Besetzungsmitteilung ... ×

References: § 265
 § 201
 § 205
 § 204
 § 170
 § 205
 § 337
 § 76