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Timestamp: 2019-12-15 11:09:57+00:00

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Startseite » Informationen » Streaming ohne Angst vor Abmahnung & Co
von Eva 24. April 2018
Gerade erst im Kino, schon bei dir im Wohnzimmer: Unter diesem Motto kannst du mit Services wie kinox.to oder Popcorn Time die allerneuesten Blockbuster fast schon zum Kinostart gemütlich bei dir auf der Couch anschauen. Und das noch dazu kostenlos. Ganz schön praktisch, findest du? Das schon, aber so viel Gratis-Komfort scheint doch eigentlich bereits irgendwie verdächtig zu sein. Könntest du für das vermeintlich harmlose Anschauen von Filmen, Serien & Co abgemahnt werden? Machst du dich gar strafbar damit? Obwohl – Streaming heißt ja nicht, dass du die Daten downloadest. Welches Risiko du mit dem Nutzen von Filmportalen eingehst (oder auch nicht), haben wir uns genauer angeschaut. Natürlich auch im Hinblick auf das EuGH Urteil zum Streaming aus 2017, das für sehr viel Aufregung sorgt(e).
First things first: Fangen wir mal ganz zu Beginn an. Ganz klar, meistens interessiert es den User herzlich wenig, wie genau das alles funktioniert. Hauptsache, der Film läuft, wenn das Popcorn bereit ist. Aber es ist nicht uninteressant, sich auch mal mit der Technik zu beschäftigen. Es gibt nämlich verschiedene Arten von Streaming. Genauer gesagt Live- und On-Demand Streaming.
Ersteres ist ganz leicht erklärt: Wie der Name schon sagt schaust du dir Streams live & direkt an – zum Beispiel ein Fußballspiel via die Website eines TV-Senders wie ARD. Oder auch ein Live-Konzert. Der Austausch der Daten findet beim Live-Streaming unabhängig vom Server statt.
Und auch On-Demand haben wir doch schon mal irgendwo gehört. Das ist eigentlich das Gegenteil von Live, wenn man so will. Man kann also beispielsweise den Film o.ä. zurück- und vorspulen, nicht nur direkt anschauen. On-Demand Streaming heißt aber damit auch, dass du Datenpakete des Anbieter-Servers wie beispielsweise YouTube per Internetprotokoll auf deinen PC erhältst und diese auch dort (meist im Cache, dem Zwischenspeicher) gespeichert werden, zumindest in einer komprimierten Form. Nur so ist das praktische Rewind und Fast Forward überhaupt möglich.
Was passiert bei der Zwischenspeicherung?
Damit du den Film ohne Verzögerungen genießen kannst, werden die ersten Sekunden im Cache gespeichert. Deswegen dauert es auch kurz, bevor du losstarten kannst. Nach diesem sogenannten Buffering ist es aber soweit und es geht via Flash-Player dahin. Damit der Film nicht mitten drin stoppt und du gar das Ende versäumt, lädt der Film einfach im Hintergrund weiter. Das heißt, spätestens am Ende des Streamings befindet sich der Film bei dir im Cache.
Dort bleibt er allerdings nicht ewig. Wie lange er gespeichert wird, hängt von deinen Internet-Einstellungen ab. Du kannst dort beispielsweise einstellen, dass der Cache immer gleich geleert wird, wenn du deinen Browser schließt. Also quasi Film fertig schauen, Daten raus aus dem Zwischenspeicher. Oder du setzt ein Limit, dass sich der Cache bei einer bestimmten Größe selbst leert oder wenn du dies manuell veranlasst.
Was sagt die Gesetzgebung dazu?
So viel zu den Fakten. Aber was heißt dieses Zwischenspeichern denn nun aus rechtlicher Sicht? Machst du dich damit strafbar? Die Veröffentlichung von Filmen etc. fällt in das Recht der öffentlichen Zugänglichmachung aus § 19a UrhG. § 15 Abs. 2 Satz 2 Nr. 2 UrhG besagt aber, dass nur der Urheber eines Werkes dieses auch öffentlich zugänglich machen darf. Da du das Werk aber nicht öffentlich machst, sondern das jeweilige Portal, bist du von diesem Paragraphen nicht betroffen.
Allerdings kommt noch ein weiteres Gesetz hinzu, womit die Situation gleich wieder anders aussieht: Du speicherst in deinem Cache beim Streamen eine Kopie des Films. Ein Werk vervielfältigen darf aber wiederum nur der Urheber – also du nicht. Somit entsteht bei jedem Film, den du via solcher Portale streamst und zwischenspeicherst eine Urheberrechtsverletzung. Angesichts deines Filmkonsums steigt gerade Panik in dir hoch? Keine Angst, auf diese harten Tatsachen folgt gottseidank eine gewisse Entwarnung. Ganz so einfach ist die Gesetzeslage dann doch nicht – sonst hätten wohl schon sehr viele Filmfans ein paar Probleme …
Private Vervielfältigung erlaubt
Das Zauberwort, das aus illegal legal macht lautet „privat“. § 53 Abs. 1 Satz 1 UrhG hat dazu Folgendes zu sagen:
„Zulässig sind einzelne Vervielfältigungen eines Werkes durch eine natürliche Person zum privaten Gebrauch auf beliebigen Trägern, sofern sie weder unmittelbar noch mittelbar Erwerbszwecken dienen, soweit nicht zur Vervielfältigung eine offensichtlich rechtswidrig hergestellte oder öffentlich zugänglich gemachte Vorlage verwendet wird.”
Da aber der Portalbetreiber wie oben bereits beschrieben rechtswidrig vorgeht, handelt es sich bei Kopien im Cache doch um eine Urheberrechtsverletzung?
„Offensichtlich rechtswidrig hergestellt“ ist nicht exakt definiert. Aber mit ein wenig gesundem Menschenverstand liegt es schon auf der Hand, dass die neuesten Blockbuster aber auch ältere Serien & Co nicht einfach so gratis sein können. Wenn du sie auf DVD kaufst, kosten sie etwas und auch legale On-Demand-Portale verlangen Geld fürs Ansehen. Du solltest die Augen vor dieser unleugbaren Tatsache nicht verschließen!
Wie im Paragraphen-Dschungel aber nicht anders zu erwarten, ist auch damit noch nicht aller Tage Abend. Hier kommt nämlich noch § 44a UrhG ins Spiel:
Wie man es auch dreht und wendet hat der Gesetzgeber grünes Licht für das Nutzen von kostenlosem Film-Streaming gegeben, da es sich bei den Kopien nur um zwischengespeicherte Daten handelt – also flüchtig und begleitend. Du kannst also aufatmen – kurz …
EuGH Urteil nimmt auch Nutzer in die Pflicht
2017 kam es allerdings zu einem neuen Urteil des Europäischen Gerichtshofs, das seitdem für ziemlich viel Spekulationen und auch Angst sorgt. Damals wurde nämlich entschieden, dass du auch dann eine Urheberrechtsverletzung begehst, wenn du dir einen Film etc. anschaust, der offensichtlich NICHT legal ist. Dies ist besonders der Fall, wenn es sich um aktuelle Kinoproduktionen handelt, denn hier muss der Nutzer eigentlich definitiv wissen, dass ein solcher Inhalt nicht legal kostenlos sein kann. Selbst das Recht auf Privatkopien laut § 53 Abs. 1 Satz 1 UrhG lässt hier aus.
Horrorszenario jedes Nutzers: Abmahnung
Mit diesem Urteil kam auch eine Welle an sogenannten Abmahnungen – also „Post vom Anwalt“, der den User des illegalen Streamings bezichtigte und dafür Geld bzw. auch das Unterschreiben einer Unterlassungserklärung verlangt. Die Rechtslage dahinter ist aber umstritten, da Streamen ja prinzipiell nur ein Abrufen und keine Weitergabe etc. ist. Viele Anwälte, deren neuester Sport eben das Abmahnen ist, sind da anderer Meinung und sehen das Zwischenspeichern im Cache schon als Urheberrechtsverletzung. Und das EuGH-Urteil gibt ihnen bei offensichtlich illegalen Inhalte damit auch recht. Wir sind gespannt, was sich hier noch tun wird. Aber eines ist sicher: Das Thema Abmahnung kann auch von dir und mir als „harmlosen“ Nutzern nicht mehr als lächerlich abgetan haben. Zumal du durch deine IP-Adresse nicht anonym bist und dein ISP deine Daten auf Aufforderung des Gerichts herausgeben muss. Solltest du jemals eine Abmahnung erhalten, behandle diese aber mit Vorsicht. Im Internet finden sich zwar zahlreiche Tipps dazu, aber wie immer im juristischen Bereich kann man sich da ganz schnell die Finger verbrennen und finanziell ordentlich draufzahlen.
Achtung bei Filesharing: Risiko-Portal Popcorn Time
Ein weiterer wichtiger Punkt ist die Unterscheidung zwischen echtem Streaming und Filesharing. Vielleicht ist euch ja schon Popcorn Time untergekommen, die zurzeit sehr beliebt sind. Aber Achtung: Dass es sich hier um ein Streaming-Portal handelt ist ein Irrglaube! Popcorn Time arbeitet mit Filesharing und Filesharing hat schon wieder eine andere Rechtsgrundlage, weil du die Inhalte direkt auf deinen PC downloadest. Hier gibt es auch Beispiele „unwissender“ User, die aufgrund des Nutzens von Popcorn Time eine Abmahnung erhalten haben – wie Luisa N. Am besten machst du dich schlau, welche Portale legal Filme anbieten, beispielsweise hier.
Plattform-Betreiber sind im Falle des Falles klar strafbar
So sieht es für den Streaming-User aus. Für Plattformbetreiber gelten natürlich härtere Strafen. Wer ohne Einwilligung der Urheber (Filmfirmen etc.) urheberrechtlich geschützte Inhalte online stellt, begeht eine Urheberrechtsverletzung. Er wird entweder „nur“ abgemahnt und/oder kommt mit seinem illegalen Angebot sogar in den Bereich eines Straftatbestandes. Nicht ohne!
Eines ganz zuletzt: Lass dir durch diese doch recht happige Lektüre nicht den Spaß an Filmabenden per Streaming verderben. Pass einfach nur ein wenig besser auf, damit du nicht unwissentlich in eine böse und teure Falle tappst! Ob und wie ein VPN dir gegen Abmahnungen helfen kann erfährst du hier.
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References: EuGH 
 § 19
 § 15
 § 53
 § 44

EuGH 
 § 53