Source: https://www.jusline.at/gesetz/epidemieg/paragraf/4
Timestamp: 2019-01-22 01:14:53+00:00

Document:
§ 4 EpidemieG (Epidemiegesetz 1950), Register der anzeigepflichtigen Krankheiten - JUSLINE Österreich
§ 4 EpidemieG Register der anzeigepflichtigen Krankheiten
(1) Der für das Gesundheitswesen zuständige Bundesminister hat ein elektronisches Register betreffend die Anzeigen nach § 1 Abs. 1 und 2 und § 2 Abs. 2 sowie die Anzeigen nach §§ 5 und 11 des Tuberkulosegesetzes, BGBl. Nr. 127/1968, zu betreiben. Der für das Gesundheitswesen zuständige Bundesminister ist Verantwortlicher. Hinsichtlich der Verarbeitung personenbezogener Daten nach diesem Bundesgesetz besteht kein Widerspruchsrecht gemäß Art. 21 der Verordnung (EU) 2016/679 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten, zum freien Datenverkehr und zur Aufhebung der Richtlinie 95/46/EG (Datenschutz-Grundverordnung), ABl. Nr. L 119 vom 04.05.2016 S. 1.
0 Kommentare zu § 4 EpidemieG
Sie können den Inhalt von § 4 EpidemieG selbst erläutern, also einen kurzen eigenen Fachkommentar verfassen. Klicken Sie einfach einen der nachfolgenden roten Links an!
0 Entscheidungen zu § 4 EpidemieG
0 Diskussionen zu § 4 EpidemieG
Sie können zu § 4 EpidemieG eine Frage stellen oder beantworten. Klicken Sie einfach den nachfolgenden roten Link an!
§ 1 EpidemieG Anzeigepflichtige Krankheiten.§ 1a EpidemieG (weggefallen)§ 2 EpidemieG Erstattung der Anzeige.§ 3 EpidemieG Zur Anzeige verpflichtete Personen.§ 4 EpidemieG Register der anzeigepflichtigen Krankheiten§ 4a EpidemieG Statistik-Register§ 5 EpidemieG Erhebungen über das Auftreten einer Krankheit.§ 6 EpidemieG Einleitung von Vorkehrungen bei Auftreten anzeigepflichtiger Krankheiten.§ 7 EpidemieG Absonderung Kranker.§ 8 EpidemieG Desinfektion.§ 9 EpidemieG Ausschließung einzelner Personen von Lehranstalten.§ 10 EpidemieG Beschränkung der Wasserbenützung und sonstige Vorsichtsmaßregeln.§ 11 EpidemieG Beschränkung des Lebensmittelverkehrs.§ 12 EpidemieG Abschließung von Wohnungen, Verbot von Totenfeierlichkeiten.§ 13 EpidemieG Maßnahmen in Bezug auf Leichen.
§ 3 EpidemieG
§ 4a EpidemieG

References: § 4
 § 1
 § 2
 Art. 21
 § 4
 § 4
 § 4
 § 4
 § 4

§ 1

§ 3

§ 4