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Timestamp: 2016-10-23 12:12:15+00:00

Document:
C 3/02 (06.02.2003)
B.________, 1969, Beschwerdef�hrerin,
Arbeitsamt Graub�nden, Grabenstrasse 8, 7001 Chur, Beschwerdegegner
Die zuletzt als Zimmerm�dchen/Lingeriemitarbeiterin t�tig gewesene B.________ (geboren 1969) meldete sich am 1. Mai 2001 erneut zum Bezug von Taggeldern der Arbeitslosenversicherung an. Mit Verf�gung vom 11. Juli 2001 stellte sie das Amt f�r Industrie, Gewerbe und Arbeit (KIGA) des Kantons Graub�nden wegen Ablehnung zumutbarer Arbeit ab 30. Mai 2001 f�r die Dauer von 20 Tagen in der Anspruchsberechtigung ein.
Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Graub�nden mit Entscheid vom 26. Oktober 2001 ab.
B.________ f�hrt Verwaltungsgerichtsbeschwerde mit dem sinngem�ssen Rechtsbegehren um Aufhebung der Einstellung in der Anspruchsberechtigung.
Die Vorinstanz hat die Bestimmungen �ber die Einstellung in der Anspruchsberechtigung bei Nichtbefolgung der Kontrollvorschriften oder der Weisungen des RAV, namentlich bei Nichtannahme einer zugewiesenen zumutbaren Arbeit (Art. 30 Abs. 1 lit. d in Verbindung mit Art. 16 AVIG), und die verschuldensabh�ngige Dauer der Einstellung (Art. 30 Abs. 3 AVIG in Verbindung mit Art. 45 Abs. 2 und 3 AVIV) zutreffend dargelegt. Darauf kann verwiesen werden.
Zu bekr�ftigen ist, dass gem�ss Rechtsprechung der Einstellungstatbestand der Nichtannahme einer zugewiesenen zumutbaren Arbeit auch dann erf�llt ist, wenn die versicherte Person die Arbeit zwar nicht ausdr�cklich ablehnt, es aber durch ihr Verhalten in Kauf nimmt, dass die Stelle anderweitig besetzt wird. Richtig ist auch der vorinstanzliche Hinweis, dass arbeitslose Versicherte bei den Verhandlungen mit k�nftigen Arbeitgebern klar und eindeutig die Bereitschaft zum Vertragsabschluss zu bekunden haben, um die Beendigung der Arbeitslosigkeit nicht zu gef�hrden (BGE 122 V 38 Erw. 3b mit Hinweisen; Thomas Nussbaumer, Arbeitslosenversicherung, in: Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht [SBVR], Bd. Soziale Sicherheit, RZ 704).
Zu erg�nzen ist, dass das am 1. Januar 2003 in Kraft getretene Bundesgesetz �ber den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) vom 6. Oktober 2000 im vorliegenden Fall nicht anwendbar ist, da nach dem massgebenden Zeitpunkt des Erlasses der streitigen Verf�gung (hier: 11. Juli 2001) eingetretene Rechts- und Sachverhalts�nderungen vom Sozialversicherungsgericht nicht ber�cksichtigt werden (BGE 127 V 467 Erw. 1, 121 V 366 Erw. 1b).
Streitig und zu pr�fen ist, ob und gegebenenfalls f�r welche Dauer die Beschwerdef�hrerin in der Anspruchsberechtigung einzustellen ist. Dabei ist unbestritten und steht nach den Akten fest, dass sie sich auf die vom Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) Ilanz am 29. Mai 2001 zugewiesene Stelle als Zimmerm�dchen/Lingeriemitarbeiterin beim Hotel X.________ telefonisch am 14. Juni (laut Arbeitgeberin am 15. Juni) 2001 beworben hat und gleichentags ein pers�nliches Bewerbungsgespr�ch mit der zust�ndigen Frau S.________ im Hotel X.________ stattfand.
Die Versicherte gab am 18. Juni 2001 zuhanden des RAV an, sie habe sich beim Bewerbungsgespr�ch nicht wohl gef�hlt. Zudem h�tte sie weder ein Recht auf ein freies Wochenende im Jahr noch auf gemeinsame Ferien mit ihren schulpflichtigen Kindern gehabt. In der vorinstanzlich eingereichten Beschwerdeschrift gibt sie weiter an, sie h�tte die Stelle wegen der verlangten Schichtarbeit und den schlechten Busverbindungen nicht annehmen k�nnen. Dazu hat das kantonale Gericht zutreffend erwogen, dass die zugewiesene Arbeit den berufs- und orts�blichen, insbesondere den gesamtarbeitsvertraglichen Bestimmungen der Hotellerie entspreche. Auch sei der Einwand der Schichtarbeit nicht zu h�ren, da die Arbeitszeiten mit der Angabe "08.00 Uhr bis 17.00 Uhr" klar fixiert gewesen seien.
3.1 Die in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde erhobenen Einw�nde verm�gen nicht zu einem anderen Ergebnis zu f�hren. Soweit darin die bereits im vorinstanzlichen Verfahren entkr�fteten R�gen wiederholt werden, kann vollumf�nglich auf die zutreffenden Ausf�hrungen im angefochtenen Entscheid verwiesen werden. Der erst letztinstanzlich vorgebrachte Einwand, die Versicherte habe das Gef�hl, Frau S.________ h�tte sie nicht einstellen wollen, findet in den Akten keine St�tze und ist zudem zu ihren eigenen Aussagen und den Angaben der Arbeitgeberin widerspr�chlich, sodass er nicht zu h�ren ist. Ihr Vorbringen, sie habe die Stelle nicht wegen des zu komplizierten Arbeitsweges abgelehnt, widerspricht ebenfalls ihren Angaben im kantonalen Verfahren. Wie es sich damit verh�lt, braucht jedoch nicht n�her abgekl�rt zu werden, denn im Raum stehen bleibt ihre Aussage, sie habe die Arbeit wegen der durch Frau S.________ zugeteilten Ferien und Freitage nicht annehmen k�nnen. Der Wunsch der Beschwerdef�hrerin, einige Sonntage wie auch die Ferien mit ihren schulpflichtigen Kindern verbringen zu wollen, ist zwar verst�ndlich. In der Regel werden Mitarbeiter bei der Festlegung der Ruhetage sowie bei der Ferieneinteilung auch miteinbezogen, und es kann davon ausgegangen werden, dass - soweit m�glich - auf deren Familienverh�ltnisse R�cksicht genommen wird (vgl. auch den Wortlaut des am 17. Dezember 2001 ge�nderten Art. 16 des allgemeinverbindlich erkl�rten Landes-Gesamtarbeitsvertrages des Gastgewerbes (L-GAV). Dennoch besteht gem�ss Art. 16 L-GAV (in der hier anwendbaren Fassung vom 19. November 1998) ausdr�cklich kein Anspruch auf arbeitsfreie Sonntage. Ferien k�nnen vom Arbeitgeber (unter Einhaltung gewisser Formvorschriften) angeordnet werden (Art. 17 L-GAV). Im Rahmen der ihr obliegenden Schadenminderungspflicht (Art. 16 Abs. 1 AVIG) w�re die Versicherte somit gehalten gewesen, die zugewiesene zumutbare Stelle anzunehmen, selbst wenn sie nicht genau ihren Vorstellungen entsprach, zumal sie eine Stelle als Zimmerm�dchen/Lingeriemitarbeiterin suchte und ihr eine solche mit den �blichen Bedingungen der Gastgewerbebranche vermittelt wurde. Es ist demnach davon auszugehen, dass die Beschwerdef�hrerin durch ihre mangelnde Bereitschaft zum Vertragsabschluss anl�sslich des Vorstellungsgespr�chs, wie auch durch den Umstand, dass sie sich danach nicht mehr gemeldet hat, den Vertragsabschluss vereitelte.
3.2 Die Einstellung in der Anspruchsberechtigung gem�ss Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG erfolgte nach dem Gesagten zu Recht. Die verf�gte Einstellungsdauer liegt mit 20 Tagen im Bereich des mittleren Verschuldens (Art. 45 Abs. 2 lit. b AVIV). Aufgrund der ausdr�cklichen Vorschrift des Art. 45 Abs. 3 AVIV ist grunds�tzlich von einem schweren Verschulden auszugehen (vgl. ARV 1999 Nr. 33 S. 196 Erw. 3a). Praxisgem�ss ist jedoch ein ermessensweises Abweichen nach unten zul�ssig (ARV 2000 8 S. 41 f. Erw. 2c; Urteil C. vom 10. Januar 2002, C 195/00, je mit Hinweisen), welche Rechtsprechung auch Anwendung findet, wenn es um die Ablehnung einer (nicht amtlich) zugewiesenen zumutbaren Arbeit von bloss befristeter Dauer geht (ARV 2000 Nr. 9 S. 50 Erw. 4b/aa). Insoweit hier - gem�ss Verwaltungsverf�gung - dem Umstand Rechnung getragen wurde, dass die Stelle lediglich befristet war, l�sst sich das im Rahmen der Angemessenheitskontrolle (Art. 132 OG) nicht beanstanden.

References: Art. 16
 Art. 45
 Art. 16
 Art. 16
 Art. 30
 Art. 45