Source: http://www.stmug.bayern.de/umwelt/luftreinhaltung/anlagensicherheit/index.htm
Timestamp: 2013-05-20 04:20:46+00:00

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Anlagensicherheit in Bayern - Internetangebot
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Die rechtlichen Regelungen zur Anlagensicherheit beruhen auf der sogenannten Seveso-II-Richtlinie der EU und beziehen sich auf den Umgang (z.B. Herstellung, Lagerung, chemische oder physikalische Umwandlung) mit gefährlichen Stoffen in ganzen Betriebsbereichen.
Im deutschen Recht sind sie im Wesentlichen in der Störfall-Verordnung (StörfallV, 12. BImSchV) und im Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) umgesetzt..
Zur Umsetzung der EU-Vorschriften zur Überwachung der Ansiedlung (Art. 12 Seveso-II-RL) siehe Bauplanungsrecht und § 50 BImSchG.
Zur Durchführung bestimmter sicherheitstechnischer Prüfungen und zur Prüfung von sicherheitstechnischen Unterlagen können Sachverständige herangezogen werden. Diese werden vom Bayerischen Landesamt für Umwelt bekanntgegeben.
Seit 01.11.2005 ist nach § 51a BImSchG die Kommission für Anlagensicherheit (KAS) eingerichtet. Sie berät die Bundesregierung und soll gutachtlich in regelmäßigen Zeitabständen sowie aus besonderem Anlass Möglichkeiten zur Verbesserung der Anlagensicherheit aufzeigen. Darüber hinaus schlägt sie sicherheitstechnische Regeln vor. In die KAS werden neben Vertretern der betroffenen Bundes- und Länderbehörden insbesondere Vertreter der Wissenschaft, der Umweltverbände, der Gewerkschaften, der Sachverständigen nach § 29a BImSchG und der zugelassenen Überwachungsstellen nach § 17 Abs. 5 GPSG, der Berufgenossenschaften, der beteiligten Wirtschaft sowie der nach § 24 BetrSichV und § 21 GefStoffV eingesetzten Ausschüsse berufen. Die Leitfäden und Berichte der KAS sind Äußerungen von Experten, die dem Anwender als Erkenntnisquelle dienen können. Arbeitshilfen für die Vollzugsbehörden in Bayern
Zur Bewältigung der anspruchsvollen Vorgaben nach der Umsetzung der Seveso-II-RL in deutsches Recht wurden Arbeitshilfen für die Vollzugsbehörden in Bayern erstellt. Handreichung des BMU
Arbeitshilfen für die Vollzugsbehörden in Bayern (PDF, 256 KB)

References: § 50
 § 51
 § 29
 § 17
 § 24
 § 21