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Timestamp: 2016-10-27 12:54:10+00:00

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4A_111/2014 (31.10.2014)
4A_111/2014 � � Urteil vom 31. Oktober 2014
vertreten durch Rechtsanwalt Christian L�scher,
vertreten durch Rechtsanw�lte Dr. Peter Reichart und Alexander Wintsch,
Bank D.________ AG,
Bankgarantie, Rechtsmissbrauch,
Beschwerde gegen das Urteil des Handelsgerichts des Kantons Z�rich vom 13. Januar 2014.
Die Bank D.________ AG mit Sitz in U.________ gew�hrte der C.________ S.A., einer in V.________ domizilierten Gesellschaft, mit Kreditvertrag vom 6. August 2010 eine Kreditlimite �ber USD 3'600'000.--. Gest�tzt auf einen "Spezialvertrag" vom 19. August 2010 wurde ein fester Vorschuss in der H�he von USD 3'600'000.-- tats�chlich gew�hrt. Unabdingbare Grundlage der Gew�hrung dieses festen Vorschusses war eine Bankgarantie �ber USD 4'000'000.--, welche die Bank B.________ AG am 11. August 2010 gegen�ber der Bank D.________ AG ausgestellt hatte.
�Am 1. September 2011 rief die Bank D.________ AG diese Bankgarantie ab. Die Bank B.________ AG verweigerte indessen die Zahlung, unter Hinweis auf ein durch die A.________ Inc. gegen sie eingeleitetes Massnahmeverfahren.
Am 5. Januar 2012 klagte die Bank D.________ AG beim Handelsgericht des Kantons Z�rich mit dem Antrag, die Bank B.________ AG sei zu verpflichten, ihr USD 4'000'000.-- nebst Zins zu 5 % seit 8. Oktober 2011 zu bezahlen.
�Die A.________ Inc. erkl�rte am 5. M�rz 2012, das Verfahren anstelle der Beklagten, der Bank B.________ AG, weiterzuf�hren, nachdem diese ihr den Streit verk�ndet hatte. Die Bank B.________ AG schied in der Folge aus der Prozessf�hrung aus, verblieb aber als Partei im Verfahren.
�Am 13. M�rz 2012 stellte die C.________ S.A. ein Interventionsbegehren zugunsten der Kl�gerin, der Bank D.________ AG. Die Intervention wurde vorgemerkt.
�Mit Urteil vom 13. Januar 2014 verpflichtete das Handelsgericht die Bank B.________ AG, der Bank D.________ AG USD 4'000'000.-- nebst Zins zu 5 % seit 8. Oktober 2011 zu bezahlen.
Die A.________ Inc. (Beschwerdef�hrerin) beantragt dem Bundesgericht mit Beschwerde in Zivilsachen, das Urteil des Handelsgerichts vom 13. Januar 2014 sei aufzuheben. Es sei zu entscheiden, dass die Bank B.________ AG der Bank D.________ AG USD 4'000'000.-- nebst Zins zu 5 % seit 8. Oktober 2011nicht zu bezahlen habe und die Klage mithin abzuweisen sei. Eventualiter sei die Sache an die Vorinstanz zur�ckzuweisen, "um den Beweisantr�gen Folge zu leisten".
�Die Bank B.________ AG (Beschwerdegegnerin 1) teilte dem Bundesgericht mit, dass sie aus der Prozessf�hrung ausgeschieden sei. Diese obliege allein der streitberufenen Beschwerdef�hrerin. Sie �ussere sich entsprechend nicht zur Beschwerde.
�Die C.________ SA (Beschwerdegegnerin 2) beantragt, die Beschwerde vollumf�nglich abzuweisen und das angefochtene Urteil zu best�tigen.
�Desgleichen begehrt die Bank D.________ AG (Beschwerdegegnerin 3), die Beschwerde sei abzuweisen.
�Die Vorinstanz verzichtete auf Vernehmlassung.
�Die Beschwerdef�hrerin reichte eine Replik ein. Dazu ergingen keine Stellungnahmen.
Mit Pr�sidialverf�gung vom 3. April 2014 wurde das Sicherstellungsbegehren der Beschwerdegegnerin 2 abgewiesen. Das Sicherstellungsbegehren der Beschwerdegegnerin 3 wurde teilweise gutgeheissen und die Beschwerdef�hrerin aufgefordert, der Bundesgerichtskasse den Betrag von Fr. 22'000.-- als Sicherstellung einer allf�lligen Parteientsch�digung zu leisten. In der Folge �berwies die Beschwerdef�hrerin diesen Betrag an die Bundesgerichtskasse.
�Mit Pr�sidialverf�gung vom 20. Juni 2014 wurde das Gesuch der Beschwerdef�hrerin um Erteilung der aufschiebenden Wirkung abgewiesen.
Das angefochtene Urteil des Handelsgerichts ist ein Endentscheid (Art. 90 BGG) einer Vorinstanz im Sinne von Art. 75 Abs. 2 lit. b BGG. Gegen Entscheide der nach Art. 6 ZPO als einzige kantonale Instanzen urteilenden Handelsgerichte ist die Beschwerde an das Bundesgericht gem�ss Art. 74 Abs. 2 lit. b BGG streitwertunabh�ngig gegeben (BGE 139 III 67 E. 1.2). Die Beschwerdef�hrerin ist als prozessf�hrende Streitberufene, die im angefochtenen Urteil �berdies mit Kosten belastet wurde, zur Beschwerdef�hrung legitimiert (siehe Art. 76 BGG sowie Art. 80 ZPO in Verbindung mit Art. 77 ZPO). Da auch die �brigen Sachurteilsvoraussetzungen erf�llt sind, ist auf die Beschwerde in Zivilsachen einzutreten.
Die Vorinstanz hielt in �bereinstimmung mit den Parteien fest, es sei ein rechtsg�ltiger Garantievertrag abgeschlossen worden. Sie erwog, aufgrund der Erkl�rung der Beschwerdegegnerin 1 vom 11. August 2010 liege eine selbst�ndige (abstrakte) Bankgarantie im Sinne von Art. 111 OR vor.
�Weiter erkannte sie, dass die Garantie einseitig von der Beg�nstigten (Beschwerdegegnerin 3) abgerufen werden k�nne, wobei die Zahlungspflicht der Garantin (Beschwerdegegnerin 1) durch den Eintritt des formellen Garantiefalles ausgel�st werde, d.h. durch entsprechende Erkl�rung der Beschwerdegegnerin 3. Sie stellte sodann fest, dass die Garantie in Einklang mit den in der Garantiererkl�rung stipulierten Zahlungsbedingungen formell korrekt abgerufen worden sei. Der Garantiefall sei somit eingetreten und habe die Zahlungspflicht der Beschwerdegegnerin 1 grunds�tzlich begr�ndet.
�Die Beschwerdef�hrerin stellt das angefochtene Urteil insoweit nicht in Frage. Ihre Beschwerde richtet sich einzig dagegen, dass die Vorinstanz die Einrede der missbr�uchlichen Inanspruchnahme der Garantie durch die Beschwerdegegnerin 3 verworfen hat.
Dabei r�gt die Beschwerdef�hrerin in erster Linie die Verletzung bundesrechtlicher Beweisvorschriften (Art. 8 ZGB, Art. 150 und Art. 152 ZPO) und von Art. 29 Abs. 2 BV, weil alle ihre Beweisantr�ge abgewiesen worden seien und kein Beweisverfahren stattgefunden habe.
3.1.�Die Vorinstanz legte ihrem Entscheid die Rechtsauffassung zugrunde, dass ein rechtsmissbr�uchliches Verhalten des Beg�nstigten nur angenommen werden k�nne, wenn absolut klare Verh�ltnisse vorl�gen bzw. wenn der Rechtsmissbrauch evident, ohne Zweifel feststellbar, eindeutig und gewiss sei. Erforderlich sei der sofortige und liquide Nachweis einer solchen offensichtlich rechtsmissbr�uchlichen Inanspruchnahme der Garantie. Die Tatsachen, die den Rechtsmissbrauch begr�ndeten, m�ssten f�r den Garanten (hier die Beschwerdegegnerin 1) �berdies�
im Zeitpunkt des Garantieabrufs�offenkundig sein. Auf dieser Grundlage verwarf die Vorinstanz f�r alle drei geltend gemachten Rechtsmissbrauchstatbest�nde die Beweisantr�ge der Beschwerdef�hrerin:
�Sie erwog, die Beweisantr�ge (Edition von Urkunden) zum behaupteten Missbrauchstatbestand eines Missverh�ltnisses zwischen Valuta- und Garantieforderung seien nicht bez�glich der Behauptung rechtserheblicher Tatsachen, "n�mlich dem Wissen der Beklagten um ein allf�lliges Missverh�ltnis im Zeitpunkt des Garantieabrufs", gestellt worden, weshalb sie nicht abzunehmen seien. Im �brigen verneinte sie das Missverh�ltnis, selbst wenn auf den (tieferen) Betrag der Forderung aus dem Valutaverh�ltnis von USD 3'156'632.24 abgestellt w�rde.
�Sodann verwarf die Vorinstanz auch im Zusammenhang mit dem geltend gemachten Missbrauchstatbestand des Garantieabrufs trotz Nichtbestehens der Forderung im Valutaverh�ltnis die Beweisantr�ge der Beschwerdef�hrerin (Edition der Portfolio�bersichten und weiterer Urkunden). Sie befand, es sei nicht dargelegt, dass die behaupteten Tatsachen f�r die Beschwerdegegnerin 1 im Zeitpunkt des Garantieabrufs offenkundig gewesen seien. Ohnehin sei die Leistungspflicht durch den eingetretenen formellen Garantiefall korrekt ausgel�st worden. Die Beschwerdegegnerin 3 sei unter dem Garantievertrag nicht gehalten gewesen, Wertschriften der Beschwerdegegnerin 2 zu verwerten, weshalb es den Beweisantr�gen an der Rechtserheblichkeit der damit zu beweisenden Behauptungen mangle.
�Was schliesslich den angeblich zweckwidrigen Abruf der Garantie anbelangte, wies die Vorinstanz die Beweisantr�ge (Edition von Urkunden, Zeugenbefragungen) der Beschwerdef�hrerin ab, weil sie nicht rechtserhebliche Tatsachen, n�mlich das Garantieverh�ltnis zwischen der Beschwerdegegnerin 3 und der Beschwerdegegnerin 1, betreffen w�rden. Sie f�hrte weiter aus, selbst wenn die Beweisantr�ge zugelassen und den damit anvisierten Beweis erbringen w�rden, �nderte dies nichts daran, dass keine Beweismittel zum Nachweis offeriert seien, dass der Beschwerdegegnerin 1 ein rechtsmissbr�uchliches Verhalten seitens der Beschwerdegegnerin 3 im Zeitpunkt der Inanspruchnahme der Garantie offenkundig gewesen sei.
3.2.�Die Beschwerdef�hrerin kritisiert die Rechtsauffassung der Vorinstanz, dass die den rechtsmissbr�uchlichen Abruf begr�ndenden Tatsachen�
im Zeitpunkt des Garantieabrufs�f�r die Garantin offenkundig sein m�ssten. Sie ist ihrerseits der Meinung, es gen�ge, wenn vor der Zahlung "Zweifel" �ber einen Rechtsmissbrauch best�nden. Diese Zweifel k�nnten sp�ter bewiesen werden, wenn es zu einem Rechtsstreit vor dem Gericht komme. Die Auffassung des Handelsgerichts - so die Beschwerdef�hrerin - w�rde bedeuten, dass bei einer abstrakten Bankgarantie die Umst�nde, die einen Rechtsmissbrauch begr�nden k�nnten, nie �berpr�ft bzw. zum Beweis verstellt w�rden und stattdessen stets eine antizipierte Beweisw�rdigung Platz greife.
3.3.�Wird eine selbst�ndige Garantie im Sinne von Art. 111 OR ausgestellt, so ist der Garant unbesehen eines allf�lligen Streits �ber den Grundvertrag zur Zahlung verpflichtet, sofern die im Garantieversprechen umschriebenen Voraussetzungen erf�llt sind (BGE 138 III 241 E. 3.2; 131 III 511 E. 4.2 S. 524; 122 III 321 E. 4a S. 322, 273 E. 3a/aa S. 275). Dementsprechend wird bei einer selbst�ndigen (abstrakten) Bankgarantie "auf erstes Anfordern", wie sie hier vorliegt, die Zahlungspflicht durch den formellen Garantiefall ausgel�st, d.h. wenn die im Garantieversprechen umschriebenen Zahlungsvoraussetzungen erf�llt sind, unabh�ngig von allf�lligen Auseinandersetzungen hinsichtlich des Grundverh�ltnisses. Die Bank muss und darf nur pr�fen, ob diese formellen Zahlungsvoraussetzungen erf�llt sind (BGE 122 III 273 E. 3a/aa S. 275 mit Hinweisen). Ist dies der Fall, der formelle Garantiefall also eingetreten, wird die Zahlungspflicht ausgel�st.
�Die Unabh�ngigkeit der Garantie findet ihre Grenzen dort, wo sie offensichtlich rechtsmissbr�uchlich beansprucht wird (BGE 131 III 511 E. 4.6). In diesem Fall ist der in Anspruch genommene Garant nicht nur berechtigt, sondern gegen�ber dem Garantiesteller auch verpflichtet, die Zahlung zu verweigern (BGE 138 III 241 E. 3.2; 122 III 321 E. 4a). Der Einwand des Rechtsmissbrauchs kommt namentlich bei fehlender Berechtigung des Gl�ubigers aus dem Valutaverh�ltnis in Betracht, etwa weil der Hauptschuldner seine Verbindlichkeit dem Gl�ubiger gegen�ber bereits unzweifelhaft vollst�ndig erf�llt hat (siehe Urteil 4P.44/2005 vom 21. Juni 2005 E. 4.2.1; Beat Kleiner, Bankgarantie, 4. Aufl. 1990, Rz. 21.48 f.; Christian F�rster, Die Fusion von B�rgschaft und Garantie, 2010, S. 390). Allenfalls vermag auch ein krasses Missverh�ltnis zwischen Valuta- und Garantieforderung Rechtsmissbrauch zu begr�nden (siehe Urteile 4A_171/2007 vom 15. August 2007 E. 4.3.3; 4P.44/2005 vom 21. Juni 2005 E. 4.2.1). Schliesslich kann die Zahlung wegen eines zweckwidrigen Abrufs der Garantie verweigert werden (siehe BGE 122 III 321; Urteile 4A_463/2011 vom 5. Oktober 2011 E. 3.1; 4C.12/2007 vom 26. Juni 2007 E. 3.1).
�Mit Blick auf die grunds�tzliche Unabh�ngigkeit der Bankgarantie wurde aber in der Rechtsprechung stets betont, dass der Rechtsmissbrauch offensichtlich oder evident sein muss. Die Verweigerung der Zahlung wegen Rechtsmissbrauchs soll die absolute Ausnahme bilden (siehe Urteile 4A_463/2011 vom 5. Oktober 2011 E. 3.1; 4A_171/2007 vom 15. August 2007 E. 4.1; 4C.12/2007 vom 26. Juni 2007 E. 3.1; 4P.44/2005 vom 21. Juni 2005 E. 4.2.1). Damit wird dem begrenzten Pr�fungsauftrag des Garanten, der bei der selbst�ndigen Garantie grunds�tzlich einzig die Einhaltung der formellen Zahlungsbedingungen kontrollieren muss, Rechnung getragen.
�Dem entspricht es, dass der Rechtsmissbrauch f�r den Garanten in jedem Fall�
vor der Auszahlungevident sein muss (siehe F�rster, a.a.O., S. 392; vgl. f�r das im vorliegenden Punkt analog zu beurteilende Dokumentenakkreditiv BGE 100 II 145 E. 4b S. 151). N�tigenfalls sind dem Garanten die den Rechtsmissbrauch begr�ndenden Tatsachen rechtzeitig zur Kenntnis zu bringen, namentlich durch den Hauptschuldner, der �ber entsprechende Umst�nde im Valutaverh�ltnis eher Bescheid weiss als der Garant. Weiter gen�gen blosse Behauptungen oder Bef�rchtungen oder - in den Worten der Beschwerdef�hrerin - die Anbringung blosser Zweifel nicht, um einen offensichtlichen Rechtsmissbrauch auszuweisen. Es d�rfen vielmehr keine zus�tzlichen Nachforschungen erforderlich sein (vgl. F�rster, a.a.O., S. 392 und 394). Anders gesagt m�ssen bez�glich des geltend gemachten Rechtsmissbrauchs absolut klare Verh�ltnisse vorliegen, die keinen Zweifel offen lassen (in diesem Sinne Kleiner, a.a.O., Rz. 21.52 S. 210; Franziska L�w, Missbrauch von Bankgarantien und vorl�ufiger Rechtsschutz, 2002, S. 72; Dieter Zobl, Die Bankgarantie im schweizerischen Recht, in: Personalsicherheiten, 1997, S. 44; siehe auch BGE 100 II 145 E. 4b S. 151; vgl. demgegen�ber hinsichtlich der Beweisbarkeit Andres B�sser, Einreden und Einwendungen der Bank als Garantin gegen�ber dem Zahlungsanspruch des Beg�nstigten, 1997, Rz. 1220 und 1295 mit weiteren Hinweisen). Denn es w�re mit dem Prinzip der Unabh�ngigkeit der abstrakten Bankgarantie, mithin dem Ausschluss von Einreden und Einwendungen aus dem Valutaverh�ltnis, unvereinbar, wenn der Garant die Zahlung bei blossen Zweifeln verweigern k�nnte, um diese dann sp�ter im Rahmen eines Zivilverfahrens durch entsprechende Nachforschungen oder Editionsantr�ge aufzukl�ren.
3.4.�Die von der Beschwerdef�hrerin beanstandete Rechtsauffassung der Vorinstanz, wonach die den Rechtsmissbrauchsvorwurf begr�ndenden Tatsachen�
im Zeitpunkt des Garantieabrufs�f�r die Garantin�
offensichtlich und sofort beweisbar�sein m�ssen, erweist sich demnach als zutreffend. Die Vorinstanz wies die Beweisantr�ge der Beschwerdef�hrerin, mit denen diese Umst�nde beweisen wollte, denen auf dieser Basis die Rechtserheblichkeit abging, zu Recht ab. Eine Verletzung der angerufenen bundesrechtlichen Beweisvorschriften durch Ablehnung der Beweisantr�ge der Beschwerdef�hrerin liegt somit nicht vor.
Im Weiteren beharrt die Beschwerdef�hrerin in der Sache auf ihrem von der Vorinstanz verworfenen Standpunkt, dass die Garantie rechtsmissbr�uchlich abgerufen worden sei.
4.1.�Sie wendet sich gegen die Eventualbegr�ndung der Vorinstanz, wonach selbst bei Abstellen auf den (niedrigeren) Betrag der Forderung aus dem Valutaverh�ltnis von USD 3'156'632.24 gegen�ber den geforderten USD 4'000'000.-- kein Missverh�ltnis vorl�ge. Sie meint, die Beschwerdegegnerin 3 habe missbr�uchlich gehandelt, indem sie unter den vorliegenden Umst�nden (Sollsaldo von lediglich USD 3'156'632.24) die vollumf�ngliche Garantie von USD 4'000'000.-- eingefordert habe.
�Die Beschwerdef�hrerin beruft sich auf die zwei bereits von der Vorinstanz zitierten Urteile des Bundesgerichts, in denen dieses das rund F�nffache des aus dem Garantievertrag geforderten Betrags im Verh�ltnis zu dem aus dem Valutaverh�ltnis geschuldeten Betrag als unverh�ltnism�ssig (Urteil 4P.44/2005 vom 21. Juni 2005 E. 4.2.2), rund das Doppelte aber noch als verh�ltnism�ssig (Urteil 4A_171/2007 vom 15. August 2007 E. 4.3.3) beurteilt habe.
�Auch wenn das Bundesgericht im zuletzt genannten Urteil eine zur�ckhaltende Formulierung gew�hlt hat, ergibt sich aus der Rechtsprechung jedenfalls nicht, dass der Garantieabruf rechtsmissbr�uchlich w�re, wenn die Valutaforderung - wie hier - angeblich rund 20 % weniger betr�gt als der aus dem Garantievertrag geforderte Betrag.
4.2.�Die Beschwerdef�hrerin macht weiterhin geltend, dass die (restliche) Schuld der Beschwerdegegnerin 2 durch die bei der Beschwerdegegnerin 3 deponierten Wertpapiere gedeckt gewesen sei. Diese Pfandrechte h�tten gew�hrleistet, dass die R�ckzahlung nicht ausbleibe, womit "eine Bedingung der Garantie" nicht vorgelegen habe und der Abruf missbr�uchlich sei.
�Die Vorinstanz verwarf dieses Vorbringen mit der Begr�ndung, dass sich aus dem Garantievertrag keine Pflicht der Beschwerdegegnerin 3 zur Vorausverwertung von Wertschriften der Beschwerdegegnerin 2 ergebe. Inwiefern diese Erw�gung bundesrechtswidrig sein soll, zeigt die Beschwerdef�hrerin nicht auf, weshalb es auch in diesem Punkt bei der vorinstanzlichen Verneinung eines rechtsmissbr�uchlichen Garantieabrufs bleibt.
4.3.�Schliesslich ist die Beschwerdef�hrerin nach wie vor der Meinung, dass der Abruf der Garantie zweckwidrig gewesen sei. Wie sich aus den "Beilagen 8 und 11 (als Entwurf der Bankgarantie) " ergebe, sei der Zweck der Garantie die Sicherung eines Kaufs/Leasings eines Flugzeuges gewesen. Dieses Gesch�ft sei jedoch nie zustande gekommen.
�Der Zweck einer selbst�ndigen Garantie besteht in der Deckung eines bestimmten Risikos. Die Garantie wird im Hinblick auf einen bestimmten Vertrag ausgestellt. Der aus der Garantie Beg�nstigte kann die Garantie daher nicht abrufen, um die Folgen der Nichterf�llung eines anderen Vertrags als des Grundvertrags zu decken. Eine Inanspruchnahme ausserhalb des abgesicherten Risikos ist missbr�uchlich, und die Bank hat die Zahlung zu verweigern, sofern der zweckwidrige Abruf f�r sie offensichtlich ist (BGE 122 III 321 E. 4a S. 323 mit Hinweisen).
�Wie die Vorinstanz zutreffend erwog, ist zur Beurteilung des vereinbarten Sicherungszwecks einer abstrakten Garantie in erster Linie der Text des Garantievertrags massgebend (vgl. dazu B�sser, a.a.O., Rz. 1383). Im angefochtenen Urteil ist festgestellt, dass vorliegend der Garantietext den Sicherungszweck abschliessend umschreibe, indem klar und unmissverst�ndlich auf die Kreditfazilit�ten Bezug genommen werde, welche die Beschwerdegegnerin 3 der Beschwerdegegnerin 2 gew�hrt habe. Ein Verwendungszweck des zu gew�hrenden Kredits werde nicht vorgesehen. Der Zweck der zu gew�hrenden Kreditfazilit�ten sei demnach f�r den Garantievertrag und den Garantiefall von vornherein unerheblich. Soweit die Kreditfazilit�t gew�hrt und nicht vollumf�nglich zur�ckbezahlt worden sei, sei der Garantieabruf somit zweckgem�ss und nicht zweckwidrig erfolgt.
�Die Feststellungen der Vorinstanz zum gem�ss Garantietext vereinbarten Sicherungszweck der Garantie sind f�r das Bundesgericht verbindlich (Art. 105 Abs. 1 BGG). Sie werden von der Beschwerdef�hrerin nicht als offensichtlich unrichtig ausgewiesen (Art. 97 Abs. 1 BGG), indem diese gest�tzt auf weitere Unterlagen einen anderen Zweck behauptet. Dass der Garantietext unklar gewesen w�re, macht die Beschwerdef�hrerin nicht geltend. War aber der Garantietext eindeutig, brauchte die Vorinstanz keine weiteren Akten, namentlich die von der Beschwerdef�hrerin erw�hnten Beilagen, als erg�nzende Auslegungsmittel heranzuziehen. Wenn die Vorinstanz bei dieser Sachlage einen zweckwidrigen Garantieabruf verneinte, ist dies nicht zu beanstanden.
Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen. Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend wird die Beschwerdef�hrerin kosten- und entsch�digungspflichtig (Art. 66 Abs. 1 und Art. 68 Abs. 2 BGG).
�Die Beschwerdegegnerin 1 ist aus der Prozessf�hrung ausgeschieden und hat sich vor Bundesgericht nicht zur Sache ge�ussert. Sie besitzt demnach von vornherein keinen Entsch�digungsanspruch.
�Der als Nebenintervenientin in den Prozess vor Handelsgericht eingetretenen Beschwerdegegnerin 2 ist praxisgem�ss keine Parteientsch�digung zuzusprechen, da keine Gr�nde geltend gemacht wurden, welche die Zusprechung einer Parteientsch�digung an eine Nebenintervenientin entgegen der Regel zu rechtfertigen verm�chten (vgl. BGE 130 III 571 E. 6; Urteile 4A_412/2011 vom 4. Mai 2012 E. 4, nicht publ. in: BGE 138 III 294; 4A_216/2008 vom 20. August 2008 E. 5).
�Jedoch hat die Beschwerdef�hrerin die obsiegende Beschwerdegegnerin 3 zu entsch�digen, wobei diese Entsch�digung aus der von der Beschwerdef�hrerin erbrachten Sicherheitsleistung auszurichten ist.
Die Beschwerdef�hrerin hat die Beschwerdegegnerin 3, die Bank D.________ AG, f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 22'000.-- zu entsch�digen. Diese Entsch�digung wird aus der an die Bundesgerichtskasse bezahlten Sicherheitsleistung ausgerichtet.

References: Art. 75
 Art. 6
 Art. 74
 Art. 76
 Art. 80
 Art. 77
 Art. 111
 Art. 150
 Art. 152
 Art. 29
 Art. 111
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 68
 BGE 
 BGE