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Timestamp: 2016-10-26 11:27:54+00:00

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8C_967/2010 (20.04.2011)
8C_967/2010
Beschwerde gegen den Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversicherungsrecht, vom 13. August 2010.
Die 1974 geborene L.________ war als Striptease-T�nzerin bei verschiedenen Arbeitgebern t�tig. Am 30. September 2008 meldete sie sich zur Arbeitsvermittlung und am 3. Oktober 2008 zum Leistungsbezug bei der Arbeitslosenversicherung ab 1. Oktober 2008 an. Mit Verf�gung vom 6. August 2009 lehnte die �ffentliche Arbeitslosenkasse Baselland den Antrag auf Leistungen der Arbeitslosenversicherung wegen Nichterf�llung der Beitragszeit innerhalb der Rahmenfrist vom 1. Oktober 2006 bis 30. September 2008 ab. Daran hielt sie mit Einspracheentscheid vom 13. November 2009 fest.
Die dagegen gef�hrte Beschwerde der L.________ hiess das Kantonsgericht Basel-Landschaft mit Entscheid vom 13. August 2010 gut und bejahte die Erf�llung der Beitragszeit. Zur Pr�fung der weiteren Anspruchsvoraussetzungen zum Taggeldbezug wies es die Sache an die Verwaltung zur�ck.
Die �ffentliche Arbeitslosenkasse Baselland f�hrt Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten mit dem Rechtsbegehren um Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids vom 13. August 2010.
W�hrend L.________ sinngem�ss Abweisung der Beschwerde beantragt, hat das Staatssekretariat f�r Wirtschaft auf eine Stellungnahme verzichtet.
1.1 Beim angefochtenen R�ckweisungsentscheid handelt es sich, da das Verfahren noch nicht abgeschlossen wird und die R�ckweisung auch nicht einzig der Umsetzung des oberinstanzlich Angeordneten dient, um einen selbstst�ndig er�ffneten Zwischenentscheid im Sinne von Art. 93 BGG. Die Zul�ssigkeit der Beschwerde setzt somit - alternativ - voraus, dass der Entscheid einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil bewirken kann (Abs. 1 lit. a) oder dass die Gutheissung der Beschwerde sofort einen Endentscheid herbeif�hren und damit einen bedeutenden Aufwand an Zeit oder Kosten f�r ein weitl�ufiges Beweisverfahren ersparen w�rde (Abs. 1 lit. b). Die Vorinstanz hob den Entscheid der Beschwerdef�hrerin mit der Feststellung auf, die Beschwerdegegnerin habe die Mindestbeitragszeit f�r den Bezug von Arbeitslosenentsch�digung erf�llt. H�tte der vorinstanzliche Entscheid Bestand, so w�re die Arbeitslosenkasse unter Umst�nden gezwungen, eine ihres Erachtens rechtswidrige, leistungszusprechende Verf�gung zu erlassen. Diese k�nnte sie in der Folge nicht selber anfechten; da die Gegenpartei in der Regel kein Interesse haben wird, den allenfalls zu ihren Gunsten rechtswidrigen Endentscheid anzufechten, k�nnte der kantonale Vorentscheid nicht mehr korrigiert werden und w�rde zu einem nicht wieder gutzumachenden Nachteil f�r die Verwaltung f�hren (vgl. BGE 133 V 477 E. 5.2 S. 483 ff.). Auf die Beschwerde ist demnach einzutreten.
1.2 Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (Art. 82 ff. BGG) kann wegen Rechtsverletzung gem�ss Art. 95 f. BGG erhoben werden. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG), und kann deren Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen nur berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG).
Gem�ss Art. 8 Abs. 1 lit. e AVIG besteht ein Anspruch auf Arbeitslosenentsch�digung, wenn die versicherte Person die Beitragszeit erf�llt hat oder von der Erf�llung der Beitragszeit befreit ist. Die Beitragszeit hat nach Art. 13 Abs. 1 AVIG erf�llt, wer innerhalb der daf�r vorgesehenen Rahmenfrist (Art. 9 Abs. 3 AVIG) w�hrend mindestens zw�lf Monaten eine beitragspflichtige Besch�ftigung ausge�bt hat. F�r Versicherte, die im Anschluss an eine T�tigkeit in einem Beruf arbeitslos werden, in dem h�ufig wechselnde und befristete Anstellungen �blich sind, kann der Bundesrat die Berechnung und die Dauer der Beitragszeit unter Ber�cksichtigung der besonderen Gegebenheiten regeln (Art. 13 Abs. 4 AVIG). Dies hat er in Art. 12a AVIV (unter Verweis auf Art. 8 AVIV) getan, wonach Versicherten in solchen Berufen die nach Art. 13 Abs. 1 AVIG ermittelte Beitragszeit f�r die ersten dreissig Kalendertage eines befristeten Arbeitsverh�ltnisses verdoppelt wird.
3.1 Nach den f�r das Bundesgericht grunds�tzlich verbindlichen Feststellungen der Vorinstanz besass die Beschwerdegegnerin in der Rahmenfrist f�r die Beitragszeit vom 1. Oktober 2006 bis 30. September 2008 w�hrend insgesamt elf Monaten keine zu einer Erwerbst�tigkeit berechtigende Aufenthaltsbewilligung (vgl. ARV 2002 S. 47 E. 3a), weshalb sie in dieser Zeit keine Beitragszeit erwerben konnte. In den verbleibenden dreizehn Monaten �bte sie w�hrend zehn Monaten eine beitragspflichtige Besch�ftigung als Striptease-T�nzerin bei verschiedenen Cabarets und Clubs aus, wobei sie jeden Monat an einem anderen Ort bei einem anderen Arbeitgeber t�tig war, sodass unbestrittenermassen die erforderliche Beitragszeit von mindestens zw�lf Monaten nach Art. 13 Abs. 1 AVIG nicht erf�llt ist. Einzig streitig und zu pr�fen ist daher, ob die Beschwerdegegnerin unter Anwendung der Ausnahmeregelung nach Art. 13 Abs. 4 AVIG in Verbindung mit Art. 12a AVIV die Beitragszeit erf�llt hat.
3.2 In Bezug auf die Ausgestaltung der Arbeitsvertr�ge f�hrte das kantonale Gericht aus, es h�tte sich ausnahmslos um auf einen Monat befristete, von den Vermittlungsagenturen, den Arbeitgebern und der Beschwerdegegnerin im Voraus f�r mehrere Monate abgeschlossene Vertr�ge gehandelt. Die Vermittlungsagenturen h�tten dabei - ohne Arbeitgeberfunktion - einzig die Aufgabe, die T�nzerinnen an entsprechende Bars/Clubs/Cabarets zu vermitteln und die Einreiseformalit�ten zu erledigen. Die parit�tischen Lohnbeitr�ge seien deshalb jeweils von den einzelnen Bars/Clubs/Cabarets an die Ausgleichskasse �berwiesen worden. Damit sei die Beschwerdegegnerin in einem Beruf mit h�ufig wechselnden, befristeten Anstellungen im Sinne von Art. 8 AVIV t�tig gewesen, was alleinige Voraussetzung sei, um unter die Ausnahmebestimmung von Art. 13 Abs. 4 AVIG in Verbindung mit Art. 12a AVIV zu fallen. Eine Wertung der einzelnen Besch�ftigungen entspr�che nicht dem Sinn des Verordnungsgebers, welcher in Art. 8 AVIV auf eine abschliessende Aufz�hlung und damit auf eine Einschr�nkung auf gewisse Berufskategorien verzichtet habe.
Die Beitragszeit von zehn Monaten sei vorliegend dementsprechend zu verdoppeln, womit in der vom 1. Oktober 2006 bis 30. September 2008 dauernden Rahmenfrist eine Beitragszeit von insgesamt zwanzig Monaten anzurechnen sei.
3.3 Die beschwerdef�hrende Kasse stellt sich dagegen auf den Standpunkt, die historische und die teleologische Auslegung zeigten, dass der Gesetzgeber den Kreis der unter Art. 13 Abs. 4 AVIG subsumierten Berufsleute auf den Bereich der Kunst- und Kulturschaffenden habe beschr�nken wollen. Die mit der am 1. Juli 2003 in Kraft getretenen AVIG-Revision eingef�hrte Regelung habe den Sinn, den faktischen Ausschluss vom Versicherungsschutz zu verhindern, welcher den Personen drohe, die aufgrund ihrer Berufe mit den �blichen Besch�ftigungsl�cken zwischen den einzelnen Engagements kaum je die dannzumal auf zw�lf Monate verl�ngerte Beitragszeit zu erreichen verm�chten. Es k�nne nicht angehen, dass Personen, die nachweislich w�hrend elf Monaten dem Arbeitsmarkt mangels Aufenthaltsbewilligung nicht zur Verf�gung standen, und denen es m�glich gewesen w�re, Arbeitseins�tze ohne Besch�ftigungsl�cken zu vereinbaren, in den Genuss der Beitragszeitverdoppelung nach Art. 12a AVIV k�men. Die Beschwerdegegnerin geh�re, ohne ihre Arbeit als Striptease-T�nzerin werten zu wollen, nicht in den Kreis jener Personen, die der Gesetzgeber mit der in Art. 13 Abs. 1 AVIG getroffenen Sonderregelung habe privilegieren wollen.
4.1 Ausgangspunkt jeder Auslegung bildet der Wortlaut der Bestimmung. Vom klaren, d.h. eindeutigen und unmissverst�ndlichen Wortlaut darf nur ausnahmsweise abgewichen werden, u.a. dann n�mlich, wenn triftige Gr�nde daf�r vorliegen, dass der Wortlaut nicht den wahren Sinn der Norm wiedergibt. Solche Gr�nde k�nnen sich aus der Entstehungsgeschichte der Bestimmung, aus ihrem Grund und Zweck oder aus dem Zusammenhang mit andern Vorschriften ergeben (BGE 135 II 78 E. 2.2 S. 81; 135 V 215 E. 7.1 S. 229, 249 E. 4.1).
Eine historisch orientierte Auslegung ist f�r sich allein nicht entscheidend. Anderseits vermag aber nur sie die Regelungsabsicht des Gesetzgebers (die sich insbesondere aus den Materialien ergibt) aufzuzeigen, welche wiederum zusammen mit den zu ihrer Verfolgung getroffenen Wertentscheidungen verbindliche Richtschnur des Gerichts bleibt, auch wenn es das Gesetz mittels teleologischer Auslegung oder Rechtsfortbildung ver�nderten, vom Gesetzgeber nicht vorausgesehenen Umst�nden anpasst oder es erg�nzt (BGE 129 I 12 E. 3.3 S. 16; 129 V 95 E. 2.2 S. 98).
4.2 Der Vorinstanz ist insofern beizupflichten, als nach dem Wortlaut von Art. 12a AVIV s�mtlichen Versicherten mit h�ufig wechselnden oder befristeten Anstellungen die nach Art. 13 Abs. 1 AVIG ermittelte Beitragszeit f�r die ersten dreissig Kalendertage eines befristeten Arbeitsverh�ltnisses verdoppelt werden. Es fragt sich indessen, ob diese rein grammatikalische Lesart der streitigen Verordnungsbestimmung einer zweckgerichteten, die Entstehungsgeschichte ber�cksichtigenden und systematischen Betrachtung standh�lt.
4.3 Von entstehungsgeschichtlicher Warte aus l�sst sich den Materialien entnehmen, dass die Ausnahmeregelung auf einen Antrag von Nationalrat Galli zur�ckgeht, der ausf�hrte, dass die in Art. 13 AVIG vorgeschlagene Verl�ngerung der Mindestbeitragszeit von sechs auf zw�lf Monate f�r Berufsleute im Bereich der B�hnen- und Szenenk�nste mit befristeten und deshalb h�ufig wechselnden Anstellungen fatale Folgen haben k�nne, n�mlich beinahe den faktischen Ausschluss aus der Arbeitslosenversicherung. Betroffen seien insbesondere die k�nstlerischen Berufe von Schauspielern und Schauspielerinnen, Ballettt�nzern und Ballettt�nzerinnen, Spielleitern und Spielleiterinnen, Regisseuren und Regisseurinnen, Theater- und Filmtechnikern bzw. -technikerinnen, Musikern und Musikerinnen des E-Bereichs bis zur Volksmusik, Sprecher und Sprecherinnen sowie Personen bzw. Journalisten und Journalistinnen mit einer kurzfristigen Anstellung bei audiovisuellen Medien. Nationalrat Galli f�gte weiter an, dass einige Tausend Tempor�rbesch�ftigte im Bereich von B�hne, Film, Audiovision, E- und Volksmusik aufgrund der spezifischen Arbeitssituation auch unfreiwillig ohne Festanstellungen arbeiten m�ssten und Arbeitslosigkeit entstehen k�nne, wenn ein Engagement zu Ende gehe, ohne dass ein neues in Aussicht stehe, wobei die Eins�tze in diesen Berufen oft einen Tag bis einige Wochen dauern w�rden. Bei gewissen Engagements seien die Kunstschaffenden nur an bestimmten Tagen engagiert und k�nnten ohne Selbstverschulden in der Zwischenzeit keine andere geregelte Arbeit annehmen (Amtl. Bull. NR 2001 S. 1890-1893). Am 7. M�rz 2002 f�hrte im St�nderat Christine Beerli f�r die Kommission aus, dass bei Artikel 13 Absatz 4 AVIG von der Kommission die richtigen Gedanken des Nationalrates aufgenommen worden seien, aber mit Hilfe der Verwaltung sei eine etwas pr�zisere Formulierung beschlossen worden, die sich dann auch auf andere unregelm�ssige T�tigkeiten als die k�nstlerischen beziehen k�nne. Dem Antrag der Kommission wurde diskussionslos zugestimmt (Amtl. Bull. StR 2002 S. 72).
4.4 Auch aus systematischer und teleologischer (zweckbezogener) Sicht wird klar, dass der Gesetz- und Verordnungsgeber damit, wie der Verweis auf Art. 8 AVIV zeigt, eine erleichterte Erf�llung der Beitragszeit f�r die in Art. 8 AVIV genannten Personengruppen verfolgte, die exemplarisch aufgez�hlt werden (Musiker, Schauspieler, Artisten, k�nstlerischer Mitarbeiter bei Radio, Fernsehen oder Film, Filmtechniker, Journalist). Der beispielhafte, nicht abschliessende Charakter der Norm steht der vorinstanzlichen Subsumtion der Cabaret-T�nzerin hierunter grunds�tzlich nicht entgegen. Den in Art. 8 AVIV definierten Berufsgruppen ist jedoch eigen, dass ihre Arbeit durch unregelm�ssige, kurz- oder l�ngerfristige Eins�tze mit (m�glichen) Arbeitsausf�llen zwischen zwei Engagements gekennzeichnet ist und die T�tigkeit mitunter aufgrund ihres produktions- und projektbezogenen Charakters nicht immer planbar ist. Die Unregelm�ssigkeit der T�tigkeiten bringt demnach naturgem�ss Besch�ftigungsl�cken mit sich oder kann sie zumindest mit sich bringen.
Die Ausnahmebestimmung von Art. 12a AVIV ist Folge der im Rahmen der �nderung des AVIG vom 22. M�rz 2002 [3. AVIG-Revision] von sechs auf zw�lf Monaten erh�hten Mindestbeitragszeit, um einem drohenden, faktischen Ausschluss von Berufsleuten im Kunst- und Kulturbereich und von anderen unregelm�ssigen T�tigkeiten aufgrund der berufsimmanenten (drohenden) Besch�ftigungsl�cken entgegenzuwirken (Thomas Nussbaumer, Arbeitslosenversicherung, in: Soziale Sicherheit, SBVR Bd. XIV, 2. Aufl. 2007, S. 2241 Rz. 211).
4.5.1 Die vorliegenden, im Rahmen einer Kurzaufenthaltsbewilligung geleisteten Arbeitseins�tze waren dem entgegen gerade nicht (wie bei den in Art. 8 AVIV definierten Berufsgruppen) unregelm�ssig und mit unplanbaren Besch�ftigungsl�cken verbunden, wie sich bereits aus der entsprechenden ausl�nderrechtlichen Regelung ergibt: Gest�tzt auf Art. 30 Abs. 1 Bst. d des am 1. Januar 2008 in Kraft getretenen Bundesgesetzes �ber die Ausl�nderinnen und Ausl�nder (AuG) vom 16. Dezember 2005 (SR 142.20; mit welchem sich an der bisherigen Praxis nichts �nderte [vgl. Botschaft zum AuG vom 8. M�rz 2002; BBl 2002 3787]) sieht Art 34 der Verordnung �ber Zulassung, Aufenthalt und Erwerbst�tigkeit (VZAE) vom 24. Oktober 2007 (SR 142.201; in Kraft seit 1. Januar 2008) vor, dass der Aufenthalt ohne Erwerbst�tigkeit in der Schweiz von Cabaret-T�nzerinnen mit Kurzaufenthaltsbewilligung h�chstens einen Monat betragen darf. Nach einer mehr als einen Monat dauernden Erwerbslosigkeit besteht daher grunds�tzlich eine Ausreisepflicht. Dieser Bestimmung l�sst sich weiter entnehmen, dass die T�nzerinnen in der Regel l�ngstens w�hrend acht Monaten in der Schweiz t�tig sind und anschliessend das Land f�r mindestens zwei Monate verlassen m�ssen. Die Bewilligung wird �berdies u.a. nur erteilt, wenn die Cabaret-T�nzerin ein Engagement f�r mindestens vier aufeinander folgende Monate nachweisen kann.
4.5.2 Diese Sach- und Rechtslage erlaubte es der Beschwerdegegnerin, im Voraus �ber die Vermittlungsagenturen die neuen Eins�tze zu planen und ohne Unterbruch einmonatige Arbeitsverh�ltnisse mit den jeweiligen Cabarets f�r die Dauer der Aufenthaltsbewilligung einzugehen, wobei der monatliche Stellenwechsel Teil der Arbeit als Cabaret-T�nzerin darstellt (Fachstelle f�r Frauenhandel unter: www.fiz-info.ch mit Hinweis auf eine Studie �ber die Arbeits- und Lebensbedingungen von Cabaret-T�nzerinnen in der Schweiz, Janine Dahinden, Fabienne Stants, SFM, 2006). Von der Beschwerdegegnerin wurde denn auch zu keinem Zeitpunkt geltend gemacht, dass fehlende Angebote weiterer Engagements als Cabaret-T�nzerin zu Besch�ftigungsl�cken oder zur Antragsstellung auf Arbeitslosenentsch�digung gef�hrt h�tten. Als Grund f�r die Stellenlosigkeit gab sie im Antrag auf Arbeitslosenentsch�digung dementsprechend an, dass ihr die Arbeit im Cabaret nicht gefalle; einzig ihr Wunsch, nicht mehr in diesem Milieu t�tig zu sein und sich nach einem neuen Besch�ftigungsfeld umzusehen, war f�r die Anmeldung bei der Arbeitslosenversicherung ausschlaggebend, weshalb nicht fehlende neue Engagements der Erf�llung der zw�lfmonatigen Mindestbeitragszeit entgegenstanden. Innerhalb der zweij�hrigen Beitragsrahmenfrist war sie vielmehr w�hrend elf Monaten mangels Aufenthaltsbewilligung nicht berechtigt, in der Schweiz einer beitragspflichtigen Besch�ftigung nachzugehen und im verbleibenden Zeitraum w�re es ihr nach dem Gesagten grunds�tzlich m�glich gewesen, sich eine Beitragszeit von zw�lf Monaten zu erarbeiten.
4.6 Daraus ist der Schluss zu ziehen, dass bei den Cabaret-T�nzerinnen mit Kurzaufenthaltsbewilligung (Ausweis L) mit Blick auf die rechtlichen- und organisatorischen Rahmenbedingungen ihrer T�tigkeit nicht die gleichen Arbeitseins�tze von unregelm�ssiger Dauer und H�ufigkeit verbunden mit unterschiedlich langen Besch�ftigungsl�cken zwischen den einzelnen Engagements vorliegen wie bei den in Art. 8 AVIV aufgez�hlten Personengruppen, zumal die T�nzerinnen ohnehin nur einen Besch�ftigungsunterbruch von einem Monat aufweisen d�rfen, sofern sie die Schweiz nicht verlassen wollen. Die Interpretation von Art. 13 Abs. 4 AVIG in Verbindung mit Art. 12a AVIV f�hrt nach den �brigen normunmittelbaren Auslegungskriterien daher zum Ergebnis, dass sich der Anwendungsbereich dieser Sonderregelung nicht auf Cabaret-T�nzerinnen mit Kurzaufenthaltsbewilligung erstreckt.
Aufgrund der gem�ss Art. 34 VZAE getroffenen Regelung kann eine solche T�nzerin �berdies mangels Vermittlungsf�higkeit und fehlender Berechtigung in der Schweiz in einer anderen Branche t�tig zu sein, ohnehin nicht in den Genuss von Arbeitslosenentsch�digung kommen. Die in casu durch Heirat am 3. Oktober 2008 erhaltene Aufenthaltsbewilligung (Ausweis B) h�tte der Beschwerdegegnerin die Aufnahme einer anderen Erwerbst�tigkeit zwar erm�glicht, ein Anspruch auf Taggeld der Arbeitslosenversicherung h�tte aber die Erf�llung der Beitragszeit nach Art. 13 Abs. 1 AVIG bedingt. Dies f�hrt zur Verneinung des Anspruchs auf Arbeitslosenentsch�digung.
Das Verfahren ist kostenpflichtig. Auf die Erhebung von Gerichtskosten (Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG) wird ausnahmsweise verzichtet.
Die Beschwerde wird gutgeheissen und der Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversicherungsrecht, vom 13. August 2010 aufgehoben.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversicherungsrecht, dem Staatssekretariat f�r Wirtschaft und dem Kantonalen Amt f�r Industrie, Gewerbe und Arbeit Baselland, schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 93
 BGE 
 Art. 95
 Art. 95
 Art. 8
 Art. 13
 Art. 12
 Art. 8
 Art. 13
 Art. 13
 Art. 13
 Art. 12
 Art. 8
 Art. 13
 Art. 12
 Art. 8
 Art. 13
 Art. 12
 Art. 13
 Art. 12
 Art. 13
 Art. 13
 Art. 8
 Art. 8
 Art. 8
 Art. 12
 Art. 8
 Art. 30
 Art. 8
 Art. 13
 Art. 12
 Art. 34
in casu
 Art. 13