Source: http://www.jurablogs.com/2013/06/04/selten-gibt-sie-erfolgreiche-aufklaerungsruege
Timestamp: 2016-12-05 18:50:07+00:00

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BlogsBurhoff online BlogJuni 2013Selten, aber es gibt sie: Eine erfolgreiche Aufklärungsrüge© ferkelraggae – Fotolia.comDie Begründung von Aufklärungsrügen ist in der Praxis nicht nur schwierig – sie scheitern häufig am scharfen Schwert des § 344 Abs. 2 Satz 2 StPO -, sondern Aufklärungsrügen haben, wenn sie denn ausreichend begründet worden sind, dann häufig keinen Erfolg. Deshalb ist es schon einen Hinweis wert, wenn man mal auf eine ausreichend begründete und erfolgreiche Aufklärungsrüge stößt. Und dazu verhält sich der BGH, Beschl. v. 19.03.2013 – 5 StR 79/13, in dem der Angeklagte u.a. wegen Raubes verurteilt worden war. Der Angeklagte hatte die ihm zur Last gelegten Taten bestritten und ein Alibi behauptet. Dieses hat das LG als widerlegt angesehen und sich von der Täterschaft des Angeklagten im Wesentlichen deshalb überzeugt, weil die Zeugen D. und B. ihn in der Hauptverhandlung „zu einhundert Prozent“ bzw. „ohne zu zögern“ als einen der Täter wiedererkannt hätten. Im Urteil wurde nicht mitgeteilt, ob auch der ebenfalls als Zeuge vernommene L. den Angeklagten hat identifizieren können. Dazu der BGH:“2. Die Revision macht mit einer zulässig (§ 344 Abs. 2 Satz 2 StPO) erhobenen Aufklärungsrüge geltend, das Landgericht hätte den zumindest beim Beginn beider Angriffe am Tatort anwesenden, in der Anklageschrift als Beweismittel bezeichneten P. als Zeugen vernehmen müssen. Dieser hätte anhand näher beschriebener physiognomischer Merkmale bekundet, „dass der Angeklagte … nicht mit den Tätern identisch war“. Die Rüge greift durch und führt zur Aufhebung der Schuldsprüche betreffend die Taten II.2. und 3. der Urteilsgründe nebst den zugehörigen Feststellungen (§ 353 Abs. 2 StPO). a) § 244 Abs. 2 StPO gebietet es, allen erkennbaren und sinnvollen Möglichkeiten zur Aufklärung des Sachverhalts nachzugehen (vgl. BGH, Ur-teil vom 10. November 1992 – 1 StR 685/92, BGHR StPO § 244 Abs. 6 Be-weisantrag 23) ...Zum vollständigen Artikel291 LeserBurhoff online Blog:Das liest der Verteidiger sicherlich nicht gern – auf der ganzen Linie gescheitert360 LeserBurhoff online Blog:Verteidigerfehler: Aufklärungsrüge ist schwer, aber so schwer nun auch nicht, Herr Kollege112 LeserBurhoff online Blog:Beweiswürdigung – so einfach ist das nicht13 LeserBurhoff online Blog:Aufklärungsrüge – mit der einen Hand gegeben, mit der anderen Hand genommen217 LeserBurhoff online Blog:Der Polizeibeamte als Zeuge/als ungeeignetes Beweismittel?60 LeserBurhoff online Blog:Aufklärungsrüge – mit der einen Hand gegeben, mit der anderen Hand genommen258 LeserBurhoff online Blog:Immer wieder: Warum kann man keinen vernünftigen Beweisantrag stellen?54 LeserBurhoff online Blog:DNA-Gutachten durch den BGH – geht das?10 verwandte ArtikelVerurteilung nach Aufhebung und Zurückverweisung – und die KostenentscheidungBGH: Zurückgewiesener Beweisantrag und nicht ausreichend begründete Aufklärungsrüge der StA(Strafverteidiger Berlin) BGH vom 8.2.2011: unzulässige beanstandete Verletzung des § 253 StPO und Rügepflicht bei Vorhalten von
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References: § 344
 § 244
 § 244
 BGH 
 BGH 
 § 253