Source: http://www.autonorm-shop.de/Allgemeine-Geschaeftsbedingungen:_:3.html
Timestamp: 2017-12-14 06:21:09+00:00

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Guten Tag und herzlich Willkommen in unserem Shop für alle Unternehmen, Behörden und Kleingewerbetreibenden im gesamten KFZ-Bereich.
Da unsere Lieferungen meistens innerhalb weniger Tage erfolgen, wird von einer Auftragsbestätigung abgesehen. Dieses gilt auch für Druckaufträge, bei denen die Lieferzeiten ca. 2-4 Wochen betragen. Korrekturabzüge werden nur bei Artikeln mit Ihrem Firmeneindruck erteilt. Nachträgliche Änderungen, (sog. Autorenkorrekturen) werden berechnet.
§ 3. Druckaufträge
Bei Druckaufträgen behalten wir uns 10 % Mehr- oder Minderlieferung vor. Sollten Druckaufträge storniert werden, kommen bereits entstandene Kosten in jedem Fall zur Berechnung.
Es gelten die Preise der jeweils jährlich gültigen Preisliste, einzelne Preisänderungen insbesondere bei Neuerscheinungen bzw. Neuauflagen oder Irrtum vorbehalten. Alle Preise verstehen sich netto zuzüglich der gesetzlich geltenden Umsatzsteuer.
§ 5. Fälligkeit und Zahlungsmodalitäten
Rechnungen sind sofort und ohne Abzug fällig. Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen in Höhe von mindestens 5 % über dem Basiszinssatz der Deutschen Bundesbank und Mahnkosten zu Lasten des Käufers erhoben. Versand erfolgt per Paketdienst. Bei Druckaufträgen sind 75 % des Auftragswertes bei Korrekturfreigabe fällig, der Rest unverzüglich nach Lieferung. Versand ins Ausland erfolgt ausschließlich gegen Vorkasse.
§ 6. Fracht- und Verpackungskosten
Fracht- und Verpackungskosten werden zu Selbstkosten berechnet. Ab einem Netto-Warenwert von 400,00 Euro gehen die Versandkosten zu unseren Lasten, soweit die Lieferung in einer Sendung erfolgt und nicht evtl. "ab-Werk-Lieferung" getrennte Lieferung erforderlich macht oder die Artikel entsprechend gekennzeichnet sind.
Die Versandkosten betragen 7.00 ¤ netto zuzüglich der jeweils gültigen Mehrwertsteuer.
§ 7. Zuschläge
Bei Kleinaufträgen unter 19,90 Euro netto Warenwert werden 5,00 Euro Mindermengenzuschlag berechnet.
Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von der autonorm autohandelbedarf e.K. anerkannt sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
Beanstandungen müssen schriftlich innerhalb 8 Tagen erfolgen. Für Fehler in den von uns vertriebenen Fremdprodukten wird durch uns keine Haftung übernommen. Wir verweisen hier ausdrücklich auf die Verfasser / Autoren / Vertriebsfirmen die in den jeweiligen Werken genannt sind, sowie auf deren Haftungsregelungen. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben hiervon unberührt.
§ 10. Mängelgewährleistung und Haftung
Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, kann der Besteller wahlweise Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung verlangen. Ist die autonorm autohandelbedarf e.K. zur Mängelbeseitigung / Ersatzlieferung wegen Unverhältnismäßigkeit nicht bereit oder nicht in der Lage oder verzögert sich diese über angemessene Fristen hinaus aus Gründen, die die autonorm autohandelbedarf e.K. zu vertreten hat oder schlägt in sonstiger Weise die Mängelbeseitigung / Ersatzlieferung fehl, ist der Besteller nach seiner Wahl berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder eine entsprechende Minderung des Kaufpreises zu verlangen. Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Bestellers - gleich aus welchen Rechtsgründen - ausgeschlossen. Bei leichtfahrlässiger Verletzung vertragswesentlicher Verpflichtungen ist die Haftung der autonorm autohandelbedarf e.K. beschränkt auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden.
Erfüllungsort ist Walsrode. Soweit der Käufer Vollkaufmann oder juristische Person des öffentlichen Rechts ist, wird für etwaige Streitigkeiten aus den Verträgen für beide Seiten Walsrode als sachlicher und örtlicher Gerichtsstand vereinbart. Dies gilt auch, wenn der Käufer zur Zeit der Klageerhebung unbekannten Aufenthalts ist. Für das gerichtliche Mahnverfahren wird grundsätzlich die Zuständigkeit des Amtsgerichts Uelzen vereinbart.
Bis zur vollständigen Bezahlung unserer Lieferungen einschließlich Nebenforderungen bleibt die gelieferte Ware unser Eigentum.
§ 13.Widerrufsrecht
Dem Käufer steht gemäß BGB § 357 und Fernabsatzgesetz § 3 ein Widerrufsrecht zu. Er kann ohne Angabe von Gründen binnen 2 Wochen nach Erhalt der Ware seine Willenserklärung zum Kauf widerrufen. Der Widerruf muss schriftlich auf einem dauerhaften Datenträger oder durch Rücksendung der Ware auf Kosten und Gefahr der autonorm autohandelbedarf e.K. erfolgen. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs an: autonorm autohandel- bedarf e.K., Ernst-M.-Arndt-Str. 15, 29664 Walsrode.
Nach Eingang des Widerrufs ist die autonorm autohandelbedarf e.K. verpflichtet, bereits geleistete Zahlungen zurückzuerstatten, der Käufer ist verpflichtet die Lieferung auf Gefahr und Kosten der autonorm autohandelbedarf e.K. zurückzuschicken. Bei einer Bestellung bis 40 ¤ sind die Rücksendekosten vom Käufer zu tragen. Bei einer individuellen Anfertigung erlischt Ihr Widerrufsrecht vorzeitig sowie wir mit der Anfertigung der Dienstleistung mit Ihrer Zustimmung und / oder auf Ihre Veranlassung begonnen haben.
§ 14. Anerkennung der AGB
Diese Bedingungen gelten mit der Bestellung als ausdrücklich anerkannt. Abdruck erfolgt auf der Rückseite unserer vorgedruckten Rechnungen, Briefen, Lieferscheinen, Auftragsbestätigungen etc. sowie in unserem Internet-Shop.
§ 15.Salvatorische Klausel
Falls einzelne Bestimmungen dieser Lieferungs- und Zahlungsbedingungen unwirksam sind oder werden sollten, werden die anderen Bestimmungen dadurch nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung wird durch eine gültige ersetzt, die dem angestrebten Ziel möglichst nahe kommt.
Walsrode den 2. Jan. 2015

References: § 3

§ 5

§ 6

§ 7

§ 10

§ 13
 § 357
 § 3

§ 14

§ 15