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Timestamp: 2016-10-24 18:20:09+00:00

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6B_564/2014 (15.12.2014)
6B_564/2014 � � Urteil vom 15. Dezember 2014
�X.________ rannte am 16. April 2012 an einem �ffentlichen Ort auf A.________ zu und schrie, er k�nne ihm nicht verzeihen, was dieser ihm und seiner Familie angetan habe. Unvermittelt stach er mehrfach heftig mit einem spitzen, scharf geschliffenen Messer auf A.________ ein. Als dieser fl�chtete, rannte X.________ ihm nach und stach nochmals auf ihn ein. A.________ erlitt insgesamt vier Stichverletzungen, die nicht lebensbedrohlich waren.
�Das Kantonsgericht Luzern verurteilte X.________ am 3. April 2014 zweitinstanzlich wegen versuchter eventualvors�tzlicher T�tung zu einer Freiheitsstrafe von f�nf Jahren.
�X.________ f�hrt Beschwerde in Strafsachen und beantragt, die Dispositivziffer 2 (Sanktion) des Urteils des Kantonsgerichts sei aufzuheben. Er sei mit einer teilbedingten Freiheitsstrafe von drei Jahren zu bestrafen, wovon der Vollzug von 30 Monaten unter Ansetzung einer Probezeit von zwei Jahren aufzuschieben sei. Eventualiter sei er mit einer Freiheitsstrafe von vier Jahren zu bestrafen. Eventualiter sei die Sache zur neuen Entscheidung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Er ersucht um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung.
1.1.�Der Beschwerdef�hrer wendet sich gegen die Strafzumessung. Er r�gt eine Verletzung des Willk�rverbots, des Grundsatzes "in dubio pro reo" und von Art. 47 sowie Art. 48 lit. c StGB. Im Wesentlichen macht er geltend, die Vorinstanz habe ein Exempel statuieren wollen und spreche eine zu harte Strafe aus. Sie bemesse diese ergebnisorientiert und setze die hypothetische Einsatzstrafe willk�rlich auf sechs Jahre fest. Bei der Frage, ob der ordentliche Strafrahmen aufgrund aussergew�hnlicher Umst�nde zu verlassen sei, seien alle relevanten Umst�nde zu w�rdigen. Die Vorinstanz nehme willk�rlich an, er sei sehr aggressiv vorgegangen, obwohl sie von einer spontanen und impulsiven Tat ausgehe. Die objektive Tatschwere qualifiziere sie daher zu Unrecht als mittelschwer. In subjektiver Hinsicht sei der Eventualvorsatz zu ber�cksichtigen und dass er die Tat nicht geplant, sondern sie aus einer heftigen Gem�tsbewegung heraus ver�bt habe. Weiter sei die Strafe in Anwendung von Art. 48 lit. c StGB zu mildern. Seine besondere Strafempfindlichkeit, die Reue und sein Gest�ndnis seien strafmindernd einzubeziehen. Schliesslich ber�cksichtige die Vorinstanz die lange Verfahrensdauer und den Versuch nicht gen�gend strafmindernd (Beschwerde S. 4 ff.).
1.2.�Das Bundesgericht hat die Grunds�tze der Strafzumessung dargelegt. Es greift in die Strafzumessung nur ein, wenn die Vorinstanz den gesetzlichen Strafrahmen �ber- oder unterschritten hat, wenn sie von rechtlich nicht massgebenden Kriterien ausgegangen ist, wesentliche Gesichtspunkte ausser Acht gelassen bzw. in �berschreitung oder Missbrauch ihres Ermessens falsch gewichtet hat (BGE 136 IV 55 E. 5.4 ff. mit Hinweisen).
�Die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz kann vor Bundesgericht nur ger�gt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Offensichtlich unrichtig ist die Sachverhaltsfeststellung, wenn sie willk�rlich ist (BGE 139 II 404 E. 10.1 S. 445 mit Hinweisen; zum Begriff der Willk�r BGE 139 III 334 E. 3.2.5; 138 I 49 E. 7.1; je mit Hinweisen). Eine entsprechende R�ge muss klar und substanziiert begr�ndet werden (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 138 I 225 E. 3.2; 137 IV 1 E. 4.2.3 S. 5; je mit Hinweisen).
1.3.�Die Vorinstanz legt den Strafrahmen korrekt fest, setzt sich mit den wesentlichen schuldrelevanten Tat- und T�terkomponenten auseinander und w�rdigt diese zutreffend. Dass sie sich dabei von rechtlich nicht massgebenden Gesichtspunkten h�tte leiten lassen oder wesentliche Aspekte nicht ber�cksichtigt h�tte, ist nicht ersichtlich. Auf ihre Ausf�hrungen kann verwiesen werden (Urteil S. 6 ff.).
�Zu Recht bezieht die Vorinstanz die Vorgehensweise des Beschwerdef�hrers mit ein und h�lt fest, diese sei sehr aggressiv gewesen. Er habe mit einem spitzen, scharfen Messer, das eine verh�ltnism�ssig lange Klinge aufgewiesen habe, unvermittelt auf den Oberk�rper des Opfers eingestochen. Besonders verwerflich sei, dass er mehrfach zugestochen habe, zuletzt noch, als er das verletzte und fl�chtende Opfer eingeholt habe. Dass es noch lebe und keine lebensbedrohlichen Verletzungen erlitten habe, sei Zufall. Die objektive Tatschwere sei als mittelschwer zu qualifizieren (Urteil S. 11 E. 4.4.2). Diese Erw�gungen sind nicht zu beanstanden. Namentlich steht die von der Vorinstanz als sehr aggressiv bewertete Vorgehensweise des Beschwerdef�hrers entgegen seiner Auffassung nicht im Widerspruch dazu, dass er spontan und impulsiv handelte (Beschwerde S. 5 f. Ziff. 12 f.).
�Bei der subjektiven Tatschwere ber�cksichtigt die Vorinstanz strafmindernd, dass der Beschwerdef�hrer die Tat eventualvors�tzlich beging und sie nicht geplant hatte, sondern aus einer heftigen Gem�tsbewegung heraus handelte. Sie erw�gt weiter zutreffend, mangels Entschuldbarkeit sei Art. 48 lit. c StGB nicht anwendbar (Urteil S. 11 E. 4.4.2).
�Die Vorinstanz ist in ihrer Strafzumessung nicht an die Erw�gungen der ersten Instanz gebunden. Im Verh�ltnis zu dieser erh�ht sie die Strafe nicht um ein Jahr, einzig weil sie der bundesgerichtlichen Rechtsprechung nachkommen will, wonach der ordentliche Strafrahmen nur bei aussergew�hnlichen Umst�nden zu verlassen ist. Sie f�hrt aus, eine hypothetische Einsatzstrafe von f�nf Jahren sei den konkreten Verh�ltnissen nicht angemessen und er�rtert nachvollziehbar, weshalb sie diese auf sechs Jahre festlegt (Urteil S. 11 E. 4.4.2). Die Vorinstanz verletzt kein Bundesrecht, wenn sie die Strafe innerhalb des ordentlichen Strafrahmens auf f�nf Jahre festsetzt (Urteil S. 12 f. E. 4.4.3 f.). Aussergew�hnliche Umst�nde im Sinne der bundesgerichtlichen Rechtsprechung (vgl. Urteile 6B_611/2010 vom 26. April 2011 E. 4 und 6B_31/2011 vom 27. April 2011 E. 3.4.1) zeigt der Beschwerdef�hrer nicht auf und liegen nicht vor.
�Entgegen der Auffassung des Beschwerdef�hrers verletzt die Vorinstanz auch kein Bundesrecht, indem sie erw�gt, sein Gest�ndnis wirke sich angesichts der Tatumst�nde nicht erheblich strafmindernd aus (Urteil S. 12 E. 4.4.3; vgl. BGE 121 IV 202 E. 2d/cc; Urteil 6B_974/2009 vom 18. Februar 2010 E. 5.4 mit Hinweis). Soweit der Beschwerdef�hrer vorbringt, die Vorinstanz attestiere ihm zu Unrecht keine Reue, legt er nicht substanziiert dar, weshalb sie dies h�tte tun m�ssen, obwohl er sich lediglich bei seiner Tochter entschuldigte, die ein intimes Verh�ltnis mit dem Opfer hatte (Urteil S. 12 E. 4.4.3). Die Beschwerde gen�gt insofern den Begr�ndungsanforderungen nicht.
�Der Einwand des Beschwerdef�hrers, er weise eine erh�hte Strafempfindlichkeit auf, ist unbegr�ndet. Als unmittelbare gesetzm�ssige Folge einer unbedingten Freiheitsstrafe m�ssen die negativen Auswirkungen nach der Praxis nur bei aussergew�hnlichen Umst�nden ber�cksichtigt werden (Urteil 6B_748/2012 vom 13. Juni 2013 E. 5.4). Solche sind vorliegend nicht erkennbar.
�Unbegr�ndet ist die Beschwerde ebenfalls, soweit der Beschwerdef�hrer eine Verletzung des Grundsatzes "in dubio pro reo" r�gt, weil er gem�ss seinem Naturell gerade keine schwerwiegenden Verletzungen habe herbeif�hren wollen (Beschwerde S. 9 Ziff. 21). Dieser Einwand steht im Widerspruch zum unangefochten gebliebenen Schuldspruch der versuchten eventualvors�tzlichen T�tung (Urteil S. 6 E. 4.1).
�Weshalb sich die lange Verfahrensdauer mehr zu Gunsten des Beschwerdef�hrers auswirken m�sste, er�rtert dieser nicht und ist auch nicht ersichtlich. Entgegen seinem sinngem�ssen Vorbringen bezieht die Vorinstanz die mit der versuchten T�tung einhergegangen Verletzungen durch die Messerstiche mit ein (Beschwerde S. 8 Ziff. 20; Urteil S. 10 unten).
�Die von der Vorinstanz ausgef�llte Freiheitsstrafe von f�nf Jahren h�lt sich auch bei einer Gesamtbetrachtung innerhalb des sachrichterlichen Ermessens und ist nicht zu beanstanden.
�Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Der Beschwerdef�hrer hat die bundesgerichtlichen Kosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist wegen Aussichtslosigkeit abzuweisen (Art. 64 Abs. 1 BGG). Seiner finanziellen Situation ist bei der Festsetzung der Gerichtskosten zu ber�cksichtigen (Art. 65 Abs. 2 BGG).

References: in dubio
 Art. 47
 Art. 48
 Art. 48
 Art. 95
 BGE 
 BGE 
 Art. 48
 BGE 
in dubio