Source: https://thueringer-gastro-retten.de/datenschutzerklaerung/
Timestamp: 2020-06-02 21:28:17+00:00

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Datenschutzerklärung - Thüringer Gastronomie Retten
Im Folgenden informieren wir über die Verarbeitung personenbezogener Daten unter anderem bei Nutzung unserer Webseiten, unserer App, im Rahmen der Kontaktaufnahme sowie bei Gelegenheit von Veranstaltungen. Datenschutz hat für uns große Bedeutung. Die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten geschieht unter Beachtung geltenden Datenschutzrechts, insbesondere der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO).
Verantwortlicher für die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten im Sinne von Art. 4 Nr. 7 DSGVO ist die:
E-Mail: Datenschutz@cdu-landtag.de
Telefon: (03 61) 37 72 231
Fax: (03 61) 37 72 520
§ 2 Verarbeitung personenbezogener Daten bei informatorischer Nutzung unserer Websiten/App sowie der Auftritte in sozialen Netzwerken nebst Art und Zweck von deren Verwendung
(1) Bei der bloß informatorischen Nutzung der Webseiten/App, mithin wenn Sie sich nicht zur Nutzung der Webseiten/App anmelden, registrieren oder uns sonst Informationen übermitteln, erheben wir keine personenbezogenen Daten, mit Ausnahme der Daten, die Ihr Browser übermittelt, um Ihnen den Besuch der Webseiten/App zu ermöglichen. Diese werden in einer Protokolldatei auf einem über unseren Serviceprovider Secondred Newmedia GmbH bereitgestellten Server gespeichert.
(2) Die Verarbeitung dieser Daten ist insbesondere zur Gewährleistung eines reibungslosen Verbindungsaufbaus der Websiten/App sowie zum Zwecke der Systemsicherheit und Systemstabilität erforderlich. Die diesbezügliche Verarbeitung findet ihre Rechtsgrundlage in unserem berechtigten Interesse gemäß Art 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO.
d) Sie können Ihre Browser-Einstellung entsprechend Ihren Wünschen konfigurieren und z. B. die Annahme von Third-Party-Cookies oder allen Cookies ablehnen. Wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie dann eventuell nicht alle Funktionen dieser Webseiten/App nutzen können.
(5) Soweit Sie unsere Auftritte in Sozialen Netzwerken bloß informatorisch nutzen, gilt Abs. 1 S. 1 entsprechend. Über Facebook „Insights“ sind statistische Daten unterschiedlicher Kategorien für uns abrufbar. Dies betrifft u.a. die Gesamtanzahl von Seitenaufrufen, „Gefällt mir“-Angaben, Seitenaktivitäten und Beitragsinteraktionen. Wir haben auf die von Facebook erzeugten und angezeigten Daten keinen Einfluss. Soweit hierunter personenbezogene Daten sind, werden diese zum Zwecke der Erfüllung der uns als Fraktion zugewiesenen Aufgaben verwendet. Die Rechtsgrundlage der Verarbeitung findet sich in Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. e DSGVO i.V.m. § 47 S. 2 Nr. 1, 3 und 5 ThürAbgG.
§ 3 Verarbeitung personenbezogener Daten bei Verwendung unserer mobilen App
(1) Wir stellen Ihnen neben unserem Online-Angebot eine mobile App zur Verfügung, die Sie auf Ihr mobiles Endgerät herunterladen können. Dabei stehen Ihnen ebenfalls die hier beschriebenen Rechte zu. Über die in § 2 dieser Datenschutzerklärung genannten Daten hinaus werden weitere personenbezogene Daten verarbeitet, über die wir Sie im Folgenden informieren.
Bei der Nutzung verwenden wir statt Cookies eine in ihrer Funktion vergleichbare Technik. Die diesbezügliche Verarbeitung findet ihre Rechtsgrundlage in unserem berechtigten Interesse gemäß Art 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO.
§ 4 Verarbeitung personenbezogener Daten bei Nutzung von Funktionen unserer Webseiten/App
(5) Wir verwenden innerhalb dieser App unterschiedliche Methoden zur Geräteidentifikation und zur Ausspielung von nutzerspezifischen Informationen. Die Geräteidentifikation erfolgt durch kleine Daten oder ähnliche Datenstrukturen, die auf Ihrem mobilem Gerät gespeichert bzw. diesem zugeordnet sind, und die Ihr mobiles Gerät eindeutig identifizieren. Wir tun dies insbesondere, um kostenlose Dienste/Abos (soweit angeboten) Geräten zuordnen zu können, “Push-Mitteilungen” im Rahmen der Funktionen der App anzubieten, und zur gezielten Einladung zu Veranstaltungen. Durch Nutzung dieser IDs ist für uns kein Rückschluss auf Ihre Person möglich. Die IDs werden auf Ihrem Gerät unter Einhaltung der Richtlinien und Vorgaben der Betriebssystemanbieter erstellt.
(6) Die App nutzt den Push-Service der Betriebssystemhersteller. Beim Push-Service erhalten Sie – Ihre Einwilligung vorausgesetzt – Kurzmitteilungen, die auf Ihrem Display angezeigt werden und mit denen Sie aktiv über Neuigkeiten informiert werden. Im Fall der Nutzung der Push-Services wird ein Device-Token von Apple oder eine Registration-ID von Google zugeteilt. Zweck deren Verwendung durch uns ist allein die Erbringung der Push-Services. Es handelt sich hierbei nur um verschlüsselte, anonymisierte Geräte-IDs. Ein Rückschluss auf den einzelnen Nutzer ist für die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag ausgeschlossen. Sie können während der Installation der App entscheiden, ob Sie diese Funktionalität nutzen wollen. Für eine spätere Abmeldung der Push-Nachrichten können Sie die Abmeldemöglichkeit in der App nutzen. Diese finden Sie unter Einstellungen.
(4) Die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag behält sich zudem das Recht vor, bei Verdacht auf eine strafbare Handlung die Daten des jeweiligen Nutzers (z.B. Nutzungsdaten wie die IP-Adresse) den zuständigen Ermittlungsbehörden oder dem in seinen Rechten Verletzten mitzuteilen. Rechtsgrundlage hierfür ist Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO.
§ 7 Verarbeitung personenbezogener Daten im Rahmen der Kontaktaufnahme
(1) Bei Ihrer Kontaktaufnahme mit der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag per E-Mail oder über ein Kontaktformular der Websiten werden Ihre E-Mail-Adresse und, falls Sie diese angeben, Ihr Name, Ihre Telefonnummer sowie unter anderem Adressdaten von uns gespeichert.
(2) Im Falle der telefonischen Kontaktaufnahme werden Ihre Rufnummer, sofern Sie diese nicht unterdrückt haben, sowie der Zeitpunkt des Anrufs für eine gewisse Zeit auf dem jeweiligen Telefon gespeichert. Gleiches gilt bei einer Kontaktaufnahme systembedingt per Telefax. Gegebenenfalls wird der Grund Ihrer Kontaktaufnahme nebst der von Ihnen übermittelten personenbezogenen Daten weiterverarbeitet.
(3) Soweit Sie uns per Brief kontaktieren wird dieser bei uns registriert. Daneben findet unter Umständen eine Aufbewahrung des Briefes, aus dem gegebenenfalls Ihre personenbezogenen Daten hervorgehen können, statt. Bei der Kontaktaufnahme auf sonstigem Wege (u.a. soziale Netzwerke wie Facebook) wird ihr Name bzw. Profilname verarbeitet.
(4) Die Verarbeitung im Rahmen der Kontaktaufnahme in den Abs. 1 bis 3 findet, sofern Sie nicht bereits mit der Kontaktaufnahme in die Verarbeitung gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO einwilligen, ihre Rechtsgrundlage in Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO, soweit dies zur Beantwortung Ihrer Kontaktaufnahme notwendig ist. Eine weitergehende Verarbeitung findet nur statt, soweit dies von Ihrer Einwilligung umfasst oder zur Erfüllung unserer Aufgaben gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. e DSGVO i.V.m. § 47 ThürAbgG erforderlich ist. Die Daten und etwaig vorhandenen Datenträger mit personenbezogenen Informationen werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr benötigt werden.
§ 8 Verarbeitung personenbezogener Daten bei Veranstaltungsangeboten
(1) Bei Veranstaltungsangeboten wie z.B. im Rahmen von Messen, Ausstellungen, Informationsveranstaltungen, Foren etc. können E-Mail-Adressen, Mobilfunknummern oder Namen erhoben und auf einem über unseren Serviceprovider Secondred Newmedia GmbH bereitgestellten Server gespeichert werden. Die Verarbeitung dieser personenbezogenen Daten ist in entsprechender Anwendung des Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO zur Organisation und Durchführung der jeweiligen Veranstaltungsangebote sowie unter Umständen im Hinblick auf Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. d DSGVO erforderlich. Die Löschung der Daten erfolgt, sobald diese nicht mehr benötigt werden.
(2) Soweit Sie uns eine Einwilligung erteilt haben, um auch künftig zu Veranstaltungen der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag eingeladen zu werden, findet sich die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung in Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO.
(3) Mit der Teilnahme an Veranstaltungsangeboten wird überdies gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO darin eingewilligt, dass die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag das vor, während oder nach der Veranstaltung entstandene Foto- oder Filmmaterial für die Zwecke der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit nutzt. Die fotographische oder filmische Begleitung findet im Übrigen ihre Rechtsgrundlage in Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. e DSGVO i.V.m. § 47 S. 2 Nr. 5 ThürAbgG. Falls und soweit aus den angefertigten Fotos- oder Filmaufnahmen Rückschlüsse auf Ihre ethnische Herkunft, Religion (z.B. das Tragen bestimmter Kleidungsstücke) oder Gesundheit (z. B. das Tragen einer Brille) geschlossen werden können, so bezieht sich Ihre Einwilligung ausdrücklich auch auf diese Umstände. Ein umfassender Datenschutz kann bei der Veröffentlichung personenbezogener Daten im Internet nicht garantiert werden. Dies gilt umso mehr, als einmal im Internet veröffentlichte Daten durch Dritte kopiert und weiterverbreitet werden können. Mit der Einwilligung zur Veröffentlichung im Rahmen der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit nehmen Sie das damit einhergehende Risiko für eine eventuelle Persönlichkeitsrechtsverletzung zur Kenntnis und sind sich bewusst, dass die personenbezogenen Daten auch in Staaten mit keinen der DSGVO und dem BDSG vergleichbaren Datenschutzbestimmungen abrufbar sind. Die Unverletzlichkeit der personenbezogenen Daten ist damit schlechterdings nicht gewährleistet. Eine vollständige Löschung kann insbesondere nicht von Seiten der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag sichergestellt werden. Eine Haftung der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag für Rechtsverletzungen Dritter ist ausgeschlossen.
§ 9 Verarbeitung personenbezogener Daten im Rahmen unseres E-Mail Newsletters und WhatsApp Nachrichtendienstes
(1) Für die Anmeldung zu unserem Newsletter/WhatsApp-Nachrichtendienst verwenden wir das sog. Double-opt-in-Verfahren. Das heißt, dass wir Ihnen nach Angabe Ihrer E-Mail-Adresse/Mobilfunknummer eine Bestätigungs-E-Mail/SMS an die angegebene E-Mail-Adresse/Mobilfunknummer senden, in welcher wir Sie um Bestätigung bitten, dass Sie den Versand des Newsletters wünschen. Wenn Sie dies nicht innerhalb von 24 Stunden bestätigen, wird Ihre Anmeldung automatisch gelöscht. Sofern Sie den Wunsch nach dem Empfang des Newsletters bestätigen, speichern wir Ihre E-Mail-Adresse so lange, bis Sie den Newsletter abbestellen. Rechtsgrundlage hierfür ist ihre über das vorgenannte Verfahren erfolgte Einwilligung gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO. Die Speicherung dient alleine dem Zweck, Ihnen den Newsletter senden zu können. Des Weiteren speichern wir jeweils bei Anmeldung und Bestätigung Ihre IP-Adressen und die Zeitpunkte, um einen Missbrauch Ihrer persönlichen Daten zu verhindern. Dies folgt aus unserem berechtigten Interesse gemäß Art. 6 Abs. 1 S. lit. f DSGVO.
Wir weisen Sie darauf hin, dass wir bei Versand des Newsletters Ihr Nutzerverhalten auswerten. Für diese Auswertung beinhalten die versendeten E-Mails sogenannte Web-Beacons, auch Tracking-Pixel genannt. Dies sind Ein-Pixel-Bilddateien, die auf unsere Webseiten/App verlinken und uns so ermöglichen, Ihr Nutzerverhalten auszuwerten. Dies erfolgt durch Erhebung der in § 2 genannten Daten sowie Web-Beacons, die Ihrer E-Mail-Adresse zugeordnet und mit einer eigenen ID verknüpft werden. Auch im Newsletter erhaltene Links enthalten diese ID.
(1) Wir haben YouTube- und Facebook-Videos in unser Online-Angebot eingebunden, die auf https://www.youtube.com und auf https://www.facebook.com gespeichert sind und von unserer Webseiten/App aus direkt abspielbar sind. Diese sind alle im „erweiterten Datenschutz-Modus“ eingebunden, d. h. dass keine Daten über Sie als Nutzer an YouTube übertragen werden, wenn Sie die Videos nicht abspielen. Erst wenn Sie die Videos abspielen, werden die in Abs. 2 genannten Daten übertragen. Auf diese Datenübertragung haben wir keinen Einfluss.
(2) Durch den Besuch auf der Webseite/App erhalten Drittanbieter die Information, dass Sie die entsprechende Unterseite unserer Webseiten/App aufgerufen haben. Zudem werden die unter § 2 dieser Erklärung genannten Daten übermittelt. Dies erfolgt unabhängig davon, ob dieser Drittanbieter ein Nutzerkonto bereitstellt, über das Sie eingeloggt sind, oder ob kein Nutzerkonto besteht. Wenn Sie bei dem Plug-in-Anbieter eingeloggt sind, werden diese Daten direkt Ihrem Konto zugeordnet. Wenn Sie die Zuordnung mit Ihrem Profil bei dem Plug-in-Anbieter nicht wünschen, müssen Sie sich vor Aktivierung des Buttons ausloggen.
§ 11 Links zu anderen Webseiten/Apps und Anbietern
Unser Online-Angebot enthält Links zu anderen Webseiten/Apps. Wir haben keinen Einfluss darauf, dass deren Betreiber die Datenschutzbestimmungen einhalten.
(1) Eine Übermittlung personenbezogener Daten an Dritte zu anderen als den im Folgenden aufgeführten Zwecken findet nicht statt.
Wir geben Ihre personenbezogenen Daten nur an Dritte weiter, soweit:
gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO von Ihnen die ausdrückliche Einwilligung dazu erteilt wurde;
dies gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO für die Abwicklung von Vertragsverhältnissen mit Ihnen bzw. unserer Aufgaben erforderlich ist;
die Verarbeitung gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. e DSGVO für die Wahrnehmung einer Aufgabe erforderlich ist, die im öffentlichen Interesse liegt;
(2) Die Übermittlung personenbezogener Daten an Abgeordnete der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag findet ihre Rechtsgrundlage in Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. e DSGVO i.V.m. § 47 ThürAbgG.
Ihre einmal erteilte Einwilligung gemäß Art. 7 Abs. 3 DSGVO jederzeit gegenüber uns zu widerrufen. Dies hat zur Folge, dass wir die Datenverarbeitung, die auf dieser Einwilligung beruhte, für die Zukunft nicht mehr fortführen dürfen. Durch den Widerruf der Einwilligung wird die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung nicht berührt;
gemäß Art. 15 DSGVO Auskunft über Ihre von uns verarbeiteten personenbezogenen Daten zu verlangen. Insbesondere können Sie Auskunft über die Verarbeitungszwecke, die Kategorie der personenbezogenen Daten, die Kategorien von Empfängern, gegenüber denen Ihre Daten offengelegt wurden oder werden, die geplante Speicherdauer, das Bestehen eines Rechts auf Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung oder Widerspruch, das Bestehen eines Beschwerderechts, die Herkunft ihrer Daten, soweit diese nicht bei uns erhoben wurden, sowie über das Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung einschließlich Profiling und ggf. aussagekräftigen Informationen zu deren Einzelheiten verlangen;
Sofern Ihre personenbezogenen Daten gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. e oder f DSGVO verarbeitet werden, haben Sie das Recht, gemäß Art. 21 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten einzulegen, soweit dafür Gründe vorliegen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben. In diesem Fall werden die personenbezogenen Daten nicht weiter verarbeitet. Etwas anderes gilt nur, sofern zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung vorliegen, die Ihre Interessen, Rechte und Freiheiten überwiegen, oder die Verarbeitung der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen dient. Soweit sich der Widerspruch gegen Direktwerbung richtet, haben Sie ein generelles Widerspruchsrecht, das ohne Angabe einer besonderen Situation von uns umgesetzt wird.
Möchten Sie von Ihrem Widerspruchs- oder Widerrufsrecht Gebrauch machen, genügt eine E-Mail an: Datenschutz@cdu-landtag.de
Wir unterhalten entsprechend Art. 32 DSGVO aktuelle technische Maßnahmen zur Gewährleistung der Datensicherheit, insbesondere zum Schutz Ihrer personenbezogenen Daten vor Gefahren bei Datenübertragungen sowie vor Kenntniserlangung durch Dritte. Diese werden dem aktuellen Stand der Technik entsprechend jeweils angepasst.
§ 16 Geltung der Datenschutzbestimmungen
Die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag ist dazu berechtigt, diese Datenschutzbestimmungen jederzeit ganz oder teilweise entsprechend gesetzlicher Vorgaben zu ändern.
§ 17 Abrufbarkeit der Datenschutzbestimmungen
Stand der Datenschutzbestimmungen: 27.09.2018 Ihre Fragen und Anregungen zum Thema Datenschutz sind uns sehr willkommen und wichtig. Sie können uns unter folgender Adresse erreichen: Datenschutz@cdu-landtag.de
(1) Die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag stellt alle Informationen und Bestandteile ihres Online-Angebots nach bestem Wissen und Gewissen zusammen. Eine Haftung oder Garantie für die Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit der zur Verfügung gestellten Informationen kann nicht übernommen werden. Ebenso wenig haftet die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag für etwaige Schäden, die beim Abrufen oder Herunterladen von Daten durch Computerviren verursacht werden. Die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag kann keine Gewähr für die Verfügbarkeit der Webseiten/Apps/App sowie der auf ihr bereitgestellten Funktionen (wie etwa dem Kommunikationssystem) oder Bestandteilen davon übernehmen.

References: Art. 4

§ 2
 Art. 6
 § 47

§ 3
 § 2

§ 4
 Art. 6

§ 7
 Art. 6
 Art. 6
 Art. 6
 § 47

§ 8
 Art. 6
 Art. 6
 Art. 6
 Art. 6
 Art. 6
 § 47

§ 9
 Art. 6
 Art. 6
 § 2
 § 2

§ 11
 Art. 6
 Art. 6
 Art. 6
 Art. 6
 § 47
 Art. 7
 Art. 15
 Art. 6
 Art. 21
 Art. 32

§ 16

§ 17