Source: http://www.abfallwirtschaft.steiermark.at/cms/beitrag/11607238/125573995/
Timestamp: 2019-01-19 15:24:58+00:00

Document:
Schritt 4: Abfälle aufzeichnen / EDM
Aufzeichnungspflicht gem. § 17 AWG 2002
Recycler bzw. Deponiebetreiber, die rechtlich über Abfälle verfügen (Abfallbesitzer), sind jedenfalls Abfallbehandler und unterliegen daher der Aufzeichnungspflicht gem. § 17 Abs. 1 AWG 2002.
Deponiebetreiber müssen zusätzlich weiterführende Aufzeichnungen gem. § 17 Abs. 3 AWG 2002 führen. Darüber hinaus sind die Bestimmungen der Deponieverordnung 2008 einzuhalten.
Registrierungs- und Meldepflichten für aufzeichnungspflichtige Abfallsammler und –behandler
Abfallsammler und -behandler müssen sich gemäß § 22 AWG 2002 im elektronischen Register für Anlagen und Personen-Stammdaten (eRAS) registrieren und gemäß § 4 in Verbindung mit Anhang 1 der Abfallbilanzverordnung ihre Stammdaten eintragen.
Darüber hinaus haben Abfallsammler und -behandler gemäß § 5 in Verbindung mit Anhang 2 der Abfallbilanzverordnung Aufzeichnungen über Art, Menge, Herkunft und Verbleib von Abfällen, und damit auch von Baurestmassen, für jedes Kalenderjahr fortlaufend elektronisch zu führen.
Abfallsammler und -behandler haben eine Jahresabfallbilanz, zusammengefasst in einer einzigen XML-Datei, im Wege des Registers bis spätestens 15. März jeden Jahres, über das vorangegangene Kalenderjahr, an den Landeshauptmann zu melden.
Präsentation zur Abfallbilanzverordnung
Videoanleitung zur Übermittlung der Jahresabfallbilanzmeldung
Information zur Registrierung für das Eektronische Datenmanagement des BMNT
ONLINE-Registrierungsantrag unter www.edm.gv.at
Hersteller von Recycling-Baustoffen haben darüber hinaus die Aufzeichnungs- und Meldepflichten gem. Anhang 5 der Recycling-Baustoffverordnung einzuhalten.
A) Vor der erstmaligen Übergabe von Recycling-Baustoffen der Qualitätsklasse U-A hat sich der Hersteller beim BMNT als "Hersteller von Recyclingbaustoffen" zu deklarieren und eine verbindliche Erklärung über die Einhaltung des Vermischungsverbots gem. § 15 Abs. 2 AWG abzugeben.
B) Registrierung neuer Anlagen im EDM und Kennzeichnung mit den zutreffenden Anlagenattributen (zB. BE-ABIl):
Lager für hergestellte Recycling-Baustoffe der Qualitätsklasse U-A,
Lager für sonstige hergestellte Recycling-Baustoffe und
C) Für mobile Behandlungsanlagen sind am Standort mit Sitzadresse zwei zusätzliche Lager (U-A, sonstige RBs) zu erfassen und zu kennzeichnen (BE-ABIl).
Recycling-Baustoffverordnung BGBl II Nr. 181/2015 i. d. F. BGBl. II Nr. 290/2016 - Anhang 5
" Recycling-Baustoffverordnung und EDM - Registrieren, Aufzeichnen und Melden"
(Präsentation von Dr. Michael Pollak i.A. des BMLFUW am 11.11.2015)

References: § 17
 § 17
 § 17
 § 22
 § 4
 § 5
 § 15