Source: http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&zoom=&type=show_document&highlight_docid=aza%3A%2F%2F26-09-2012-6B_104-2012
Timestamp: 2016-10-24 12:31:44+00:00

Document:
6B_104/2012 (26.09.2012)
X.________ fuhr am 7. Mai 2010 um ca. 10.40 Uhr mit seinem Personenwagen auf der Autobahn A9 in Richtung Visp (VS). In Brig-Glis (VS) wurde er bei einer Geschwindigkeitskontrolle mit 144 km/h gemessen. Nach Abzug der technisch bedingten Sicherheitsmarge von 4 km/h verblieb eine �berschreitung der erlaubten H�chstgeschwindigkeit von 100 km/h um 40 km/h.
Mit Entscheid des Bezirksgerichts Brig vom 7. Februar 2011 wurde X.________ der groben Verletzung der Verkehrsregeln durch �berschreiten der zul�ssigen H�chstgeschwindigkeit schuldig gesprochen und zu einer bedingten Geldstrafe von 25 Tagess�tzen zu Fr. 320.-- bei einer Probezeit von drei Jahren verurteilt. Zudem auferlegte ihm das Bezirksgericht eine Busse in der H�he von Fr. 1'300.--.
Das Kantonsgericht Wallis best�tigte im Berufungsverfahren am 15. Dezember 2011 den erstinstanzlichen Schuldspruch und die ausgef�llte Geldstrafe. Diese sprach es unbedingt aus.
X.________ f�hrt Beschwerde in Strafsachen. Er beantragt, das Urteil des Kantonsgerichts Wallis sei aufzuheben. Er sei vom Vorwurf der groben Verkehrsregelverletzung freizusprechen und wegen einfacher Verletzung der Verkehrsregeln zu bestrafen.
Der Beschwerdef�hrer macht eine willk�rliche Sachverhaltsfeststellung geltend (Art. 9 BV; Beschwerde S. 4 ff.).
1.1 Die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung kann nur ger�gt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG; vgl. auch Art. 105 Abs. 1 und 2 BGG). Offensichtlich unrichtig im Sinne von Art. 97 Abs. 1 BGG ist die Sachverhaltsfeststellung, wenn sie willk�rlich ist (BGE 137 III 226 E. 4.2 S. 234 mit Hinweisen; vgl. zum Begriff der Willk�r BGE 138 I 49 E. 7.1 S. 51; 136 III 552 E. 4.2 S. 560; je mit Hinweisen).
1.2 Die inkriminierte Geschwindigkeits�berschreitung um 40 km/h ist unbestritten. Sie wurde rund 130 Meter nach der Ausfahrt aus dem Gamsentunnel gemessen. Die erlaubte H�chstgeschwindigkeit von 100 km/h war nach den vorinstanzlichen Feststellungen vor dem Gamsentunnel, im Tunnel und rund 200 Meter nach der Tunnelausfahrt signalisiert (aus der Fahrtrichtung des Beschwerdef�hrers Brig-Visp betrachtet).
Die Vorinstanz stellt fest, der Beschwerdef�hrer habe das entsprechende Signal vor der Einfahrt in den Tunnel gesehen und die maximale H�chstgeschwindigkeit von 100 km/h wahrgenommen. Er habe demnach um die Geschwindigkeitsbeschr�nkung gewusst. Dies decke sich auch mit seiner eigenen Aussage, wonach er erst nach der Tunnelausfahrt beschleunigt habe. Der Beschwerdef�hrer habe wegen eines gesch�ftlichen Termins in Saas-Fee unter Zeitdruck gestanden. Ihm sei zuzugestehen, dass er bei der Tunnelausfahrt die in einer Entfernung von rund 200 Metern angebrachte Signalisation "H�chstgeschwindigkeit 100 km/h" nicht sofort abzulesen vermocht habe. Selbst wenn diese Schilder die Aufhebung der "H�chstgeschwindigkeit 100 km/h" signalisiert h�tten, w�re der Beschwerdef�hrer nicht berechtigt gewesen, bereits vor dieser Signalisation mit massiv �bersetzter Geschwindigkeit zu fahren (Entscheid S. 11 ff.).
1.3 Das Bundesgericht ist keine Appellationsinstanz, die eine freie Pr�fung in rechtlicher und tats�chlicher Hinsicht vornimmt. Insbesondere reicht f�r die R�ge einer willk�rlichen Beweisw�rdigung nicht aus, wenn der Beschwerdef�hrer zum Beweisergebnis wie in einem appellatorischen Verfahren frei pl�diert und darlegt, wie seiner Auffassung nach die vorhandenen Beweise richtigerweise zu w�rdigen gewesen w�ren. Dies trifft etwa betreffend den Verweis auf seine Aussagen anl�sslich der polizeilichen Anhaltung vom 7. Mai 2010 sowie auf die im kantonalen Verfahren eingereichten Fotos zu. Dieses appellatorische Vorbringen vermag keine Willk�r darzutun. Zudem ist seine Argumentation teilweise widerspr�chlich. Der Beschwerdef�hrer zitiert seine Eingabe vom 1. Juli 2010 im kantonalen Verfahren, wonach er von einer H�chstgeschwindigkeit von 120 km/h ausgegangen und die Signalisation auf Grund der Sonneneinstrahlung nicht erkennbar gewesen sei. Diese Behauptung bezog sich auf die Signale vor dem Tunnel (vorinstanzliche Akten pag. 6). Gleichzeitig und im Gegensatz dazu r�umt er vor Bundesgericht ein, die Geschwindigkeitsbeschr�nkung vor der Tunneleinfahrt gekannt zu haben. Soweit er in Bezug auf seine Aussagen vom 7. Mai 2010 zudem anf�hrt, er habe diese nicht unterschriftlich best�tigt, ist sein Vorbringen aktenwidrig (vorinstanzliche Akten pag. 3).
Ebenso wenig �berzeugt, was der Beschwerdef�hrer zu den tats�chlichen Feststellungen unter dem Titel "zur Erkennbarkeit der Geschwindigkeitssignalisation" geltend macht (Beschwerde S. 7 ff.). Er argumentiert, die Sonne habe direkt auf die Verkehrsschilder (nach der Tunnelausfahrt) geschienen. Diese seien entgegen Art. 103 Abs. 2 der Signalisationsverordnung vom 5. September 1979 (SSV; SR 741.21) nicht erkennbar gewesen. Deshalb habe er die fortdauernde Geschwindigkeitsbeschr�nkung nicht sehen k�nnen, und er sei davon ausgegangen, dass die Tempobeschr�nkung wieder aufgehoben worden sei. Die R�ge geht, soweit sie �berhaupt tats�chliche Feststellungen betrifft, an der Sache vorbei. Die Vorinstanz billigt dem Beschwerdef�hrer zu, er habe die Signalisation "H�chstgeschwindigkeit 100 km/h" nach der Tunnelausfahrt "nicht sofort" abzulesen verm�gen. Ob und gegebenenfalls ab welchem Zeitpunkt diese Signale f�r den Beschwerdef�hrer erkennbar waren, stellt die Vorinstanz nicht fest. Dies kann jedoch dahingestellt bleiben (E. 2 nachfolgend). Gem�ss den vorinstanzlichen Feststellungen wusste der Beschwerdef�hrer um die zul�ssige H�chstgeschwindigkeit von 100 km/h, als er den Tunnel befuhr und ebenso, als er aus diesem herausfuhr (Entscheid S. 14). Soweit der Beschwerdef�hrer (dessen Geschwindigkeit vor der erneuten Signalisation erfasst wurde) in Abweichung davon einen Sachverhaltsirrtum im Sinne von Art. 13 StGB geltend macht und vorbringt, er habe gemeint, er "befinde sich nicht mehr in einem Bereich mit reduzierter H�chstgeschwindigkeit", vermag er keine Willk�r darzutun. Daran �ndert seine Behauptung, am fraglichen Morgen emotional aufgew�hlt gewesen zu sein, nichts.
Der Beschwerdef�hrer macht schliesslich geltend, die Vorinstanz stelle den Sachverhalt offensichtlich unrichtig fest. Sie gehe mit "starren und weltfremden" Annahmen davon aus, dass eine signalisierte H�chstgeschwindigkeit bis zur n�chsten Signalisation gelte (Beschwerde S. 10 f.). Dabei handelt es sich nicht um tats�chliche Feststellungen, sondern um eine Rechtsfrage (vgl. E. 2 nachfolgend).
Dass und inwiefern das vorinstanzliche Beweisergebnis schlechterdings nicht mehr vertretbar sein sollte, zeigt der Beschwerdef�hrer nicht auf und ist nicht erkennbar. Die Beschwerde erweist sich als unbegr�ndet, soweit sie den Begr�ndungsanforderungen von Art. 106 Abs. 2 BGG �berhaupt zu gen�gen vermag.
2.1 Es ist unklar, ob der Beschwerdef�hrer den objektiven Tatbestand der groben Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Ziff. 2 SVG als erf�llt erachtet. Er macht zum einen geltend, es sei unbestritten, dass er den Tatbestand der groben Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Ziff. 2 SVG objektiv erf�llt habe. Zum andern r�gt er im Widerspruch dazu, er habe durch die Geschwindigkeits�berschreitung die Verkehrssicherheit nicht ernstlich gef�hrdet. Betreffend den subjektiven Tatbestand bringt er vor, er habe kein r�cksichtsloses oder bedenkenloses Verhalten gegen�ber fremden Rechtsg�tern gezeigt (Beschwerde S. 3, 10 und 14).
2.2 Gem�ss Art. 90 Ziff. 2 SVG wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe bestraft, wer durch grobe Verletzung der Verkehrsregeln eine ernstliche Gefahr f�r die Sicherheit anderer hervorruft oder in Kauf nimmt (vgl. auch Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG). Der Tatbestand ist nach der Rechtsprechung objektiv erf�llt, wenn der T�ter eine wichtige Verkehrsvorschrift in objektiv schwerwiegender Weise missachtet und die Verkehrssicherheit ernstlich gef�hrdet. Eine ernstliche Gefahr f�r die Sicherheit anderer ist bereits bei einer erh�hten abstrakten Gef�hrdung gegeben. Diese setzt die naheliegende M�glichkeit einer konkreten Gef�hrdung oder Verletzung voraus (BGE 131 IV 133 E. 3.2 S. 136 mit Hinweisen).
Subjektiv erfordert der Tatbestand von Art. 90 Ziff. 2 SVG ein r�cksichtsloses oder sonst schwerwiegend verkehrswidriges Verhalten, das heisst ein schweres Verschulden, bei fahrl�ssigem Handeln mindestens grobe Fahrl�ssigkeit. Diese ist zu bejahen, wenn der T�ter sich der allgemeinen Gef�hrlichkeit seiner verkehrswidrigen Fahrweise bewusst ist. Grobe Fahrl�ssigkeit kann aber auch vorliegen, wenn der T�ter die Gef�hrdung anderer Verkehrsteilnehmer pflichtwidrig gar nicht in Betracht zieht, also unbewusst fahrl�ssig handelt. In solchen F�llen ist grobe Fahrl�ssigkeit zu bejahen, wenn das Nichtbedenken der Gef�hrdung anderer Verkehrsteilnehmer auf R�cksichtslosigkeit beruht (BGE 131 IV 133 E. 3.2 S. 136 mit Hinweisen).
Nach st�ndiger Rechtsprechung sind die objektiven und grunds�tzlich auch die subjektiven Voraussetzungen der groben Verkehrsregelverletzung im Sinne von Art. 90 Ziff. 2 SVG ungeachtet der konkreten Umst�nde zu bejahen, wenn die zul�ssige H�chstgeschwindigkeit auf Autobahnen um 35 km/h oder mehr �berschritten wird (BGE 132 II 234 E. 3.1 S. 237 f. mit Hinweisen).
2.3 Der Beschwerdef�hrer hat die signalisierte H�chstgeschwindigkeit nach Abzug einer Sicherheitsmarge von 4 km/h (vgl. Art. 8 Abs. 1 lit. b Ziff. 2 der Verordnung des Bundesamts f�r Strassen [ASTRA] vom 22. Mai 2008 zur Strassenverkehrskontrollverordnung [VSKV-ASTRA; SR 741.013.1] sowie Ziff. I.4. der Weisungen des ASTRA vom 22. Mai 2008 �ber polizeiliche Geschwindigkeitskontrollen und Rotlicht�berwachung im Strassenverkehr) um 40 km/h �berschritten. Bei den Vorschriften �ber die Geschwindigkeit handelt es sich um grundlegende Verkehrsregeln. Sie sind wesentlich f�r die Sicherheit des Strassenverkehrs (BGE 121 IV 230 E. 2c S. 233). Die Vorinstanz nimmt im Lichte der bundesgerichtlichen Rechtsprechung zu Recht objektiv eine grobe Verkehrsregelverletzung gem�ss Art. 90 Ziff. 2 SVG an (vgl. auch Urteile 6B_534/2008 vom 13. Januar 2009 E. 2.6 und 6S.477/2004 vom 1. M�rz 2005 E. 2).
2.4 Der Schuldspruch der groben Verkehrsregelverletzung verst�sst auch in subjektiver Hinsicht nicht gegen Bundesrecht. Wer die H�chstgeschwindigkeit in derart massiver Weise �berschreitet, handelt in aller Regel vors�tzlich oder mindestens grobfahrl�ssig (BGE 123 II 37 E. 1f S. 41; Urteil 6B_193/2008 vom 7. August 2008 E. 2.3 mit Hinweisen).
Der Beschwerdef�hrer argumentiert im Wesentlichen, es h�tten g�nstige Strassen-, Verkehrs- und Sichtverh�ltnisse geherrscht. Deshalb habe kein objektiver Grund bestanden, die Geschwindigkeit nach der Tunnelausfahrt nicht auf 120 km/h zu erh�hen. Er sei infolge unlesbarer Signalisation nach der Tunnelausfahrt davon ausgegangen, dass die erlaubte Geschwindigkeit 120 km/h betrage (Beschwerde S. 8 und 10). Diese Darstellung offenbart, dass der Beschwerdef�hrer die Gef�hrdung anderer Verkehrsteilnehmer pflichtwidrig zumindest nicht in Betracht zog. Sie vermag ihn nicht zu entlasten. Er wusste um die zul�ssige H�chstgeschwindigkeit von 100 km/h und beschleunigte gleichwohl auf 140 km/h. Selbst wenn er in Bezug auf den Autobahnabschnitt rund 200 Meter nach der Tunnelausfahrt von einer H�chstgeschwindigkeit von 120 km/h ausgegangen w�re (was im kantonalen Verfahren nicht explizit festgestellt und willk�rfrei offengelassen werden konnte), verm�ge ihn dies nicht zu entlasten. Waren die fraglichen Verkehrsschilder (noch) nicht erkennbar, so durfte der Beschwerdef�hrer zweifelsohne nicht darauf vertrauen, dass er die Signalisation richtig antizipieren und 200 Meter nach dem Tunnel eine zul�ssige H�chstgeschwindigkeit von 120 km/h gelten w�rde. Jedenfalls w�re ein entsprechender Irrtum bei pflichtgem�sser Vorsicht vermeidbar gewesen (vgl. Art. 13 Abs. 2 StGB, Art. 333 Abs. 1 StGB sowie Art. 100 Ziff. 1 Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 90 Ziff. 2 SVG). Dar�ber hinaus h�lt die Vorinstanz (f�r den hypothetischen Fall einer Erh�hung der zul�ssigen Geschwindigkeit von 100 km/h auf 120 km/h) unter Hinweis auf Art. 16 ff. SSV zutreffend fest, dass der Beschwerdef�hrer die Geschwindigkeits�berschreitung bereits unmittelbar nach der Tunnelausfahrt und vor der fraglichen Signalisation beging. Auf den Entscheid kann verwiesen werden (S. 7 und 14).
Je schwerer die Verkehrsregelverletzung objektiv wiegt, desto eher wird R�cksichtslosigkeit subjektiv zu bejahen sein, sofern keine besonderen Gegenindizien vorliegen (Urteil 6B_361/2011 vom 5. September 2011 E. 3.1 mit Hinweis). Solche entlastenden Umst�nde hat das Bundesgericht bei der Mehrheit der Geschwindigkeits�berschreitungen verneint (vgl. die Hinweise im Urteil 6B_148/2012 vom 30. April 2012 E. 1.3 sowie die Urteile 6B_361/2011 vom 5. September 2011 E. 3, 6B_893/2010 vom 5. April 2011 E. 3.3.3 und 6B_193/2008 vom 7. August 2008 E. 2.3). Es schloss ein r�cksichtsloses Verhalten aus, weil der Fahrzeugf�hrer die bloss w�hrend einer Woche geltende und �rtlich begrenzte Geschwindigkeitsreduktion auf der Autobahn �bersehen hatte (Urteil 6B_109/2008 vom 13. Juni 2008 E. 3; anders aber zum gleichen Sachverhalt das Urteil 1C_224/2010 vom 6. Oktober 2010; vgl. auch das Urteil 6B_622/2009 vom 23. Oktober 2009 E. 3.5). Entlastende Umst�nde sind hier nicht gegeben. Die Vorinstanz durfte von einer subjektiv schwerwiegenden Verfehlung ausgehen. Der Beschwerdef�hrer war nach den verbindlichen Feststellungen der Vorinstanz (Art. 105 Abs. 1 BGG) allein aus Zeitdruck und im Wissen der erlaubten H�chstgeschwindigkeit von 100 km/h mit �bersetztem Tempo unterwegs. Die Geschwindigkeits�berschreitung von 40 km/h zeigt ein bedenkenloses Verhalten gegen�ber fremden Rechtsg�tern. Besondere Umst�nde, welche das Fahrverhalten des Beschwerdef�hrers subjektiv in einem milderen Licht erscheinen liessen, bestehen nicht. Indem die Vorinstanz dem Beschwerdef�hrer unter Hinweis auf BGE 124 II 97 die von ihm behauptete grosse seelische Belastung nicht zu Gute h�lt, verletzt sie kein Bundesrecht (vgl. Entscheid S. 15). Der subjektive Tatbestand von Art. 90 Ziff. 2 SVG ist erf�llt.
Der Beschwerdef�hrer bringt vor, bei einer Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Abs. 1 SVG (recte: Art. 90 Ziff. 1 SVG) sei eine Verurteilung zu einer unbedingten Geldstrafe ausgeschlossen (Beschwerde S. 13 f.). Darauf ist nicht weiter einzugehen. Es bleibt bei der Verurteilung wegen grober Verkehrsregelverletzung.

References: Art. 95
 Art. 105
 Art. 97
 BGE 
 Art. 103
 Art. 13
 Art. 106
 Art. 90
 Art. 90
 Art. 90
 Art. 16
 Art. 90
 Art. 90
 Art. 8
 Art. 90
 Art. 13
 Art. 333
 Art. 100
 Art. 90
 Art. 16
 BGE 
 Art. 90
 Art. 90
 Art. 90