Source: https://www.unalex.eu/Judgment/Judgment.aspx?FileNr=DE-1687&FixLng=de
Timestamp: 2019-11-15 21:25:48+00:00

Document:
unalex Entscheidungen OLG (DE) 24.07.2009 - 13 W 48/09
unalex. Entscheidungen Entscheidung DE-1687
Entscheidung DE-1687
OLG Celle (DE) 24.07.2009 - 13 W 48/09
Art. 23 Brüssel I-VO, 7, 8, 14, 18 CISG – Auslegungsgrundsätze – Auslegung von Erklärungen und Verhalten der Parteien – Begriff des Angebots – Annahme des Angebots – Gerichtsstandsvereinbarungen – Form der Gerichtsstandsvereinbarung – Schriftform – Allgemeine Geschäftsbedingungen – Möglichkeit der Kenntnisnahme
OLG Celle (DE) 24.07.2009 - 13 W 48/09, unalex DE-1687
Der in einer Auftragsbestätigung enthaltene Hinweis auf die Geltung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen und deren Einsehbarkeit auf der Internetseite des Verwenders oder in dessen Geschäftsräumen genügt auch im kaufmännischen Rechtsverkehr nicht den an eine formwirksame Gerichtsstandsvereinbarung gemäß Art. 23 Abs. 1 S. 3 Brüssel I-VO zu stellenden Formerfordernissen, sofern der Text der Allgemeinen Geschäftsbedingungen dem Vertragspartner nicht zugleich übersandt wird oder ihm im Rahmen einer laufenden Geschäftsverbindung bereits aufgrund vorangegangener Verträge vorliegt.
Unter Geltung des CISG bestimmt sich die Wirksamkeit der Einbeziehung allgemeiner Geschäftsbedingungen nach den Vertragsabschlussvorschriften des CISG. Dementsprechend ist neben dem erkennbaren Einbeziehungswillen des Verwenders zu fordern, dass dieser der anderen Vertragspartei den Text der AGB übersendet oder anderweitig zugänglich macht. Eine Erkundigungsobliegenheit trifft die andere Partei dabei nicht.
Die Klägerin mit Sitz in Deutschland erhob gegen die Beklagte mit Sitz in Österreich Klage vor dem Landgericht Verden (DE) in Zusammenhang mit einem zwischen den Parteien geschlossenen Vertrag. Der Vertragsschluss vollzog sich in der Weise, dass die Beklagte per Fax eine Bestellung tätigte, welche die Klägerin per Fax bestätigte und dabei auf die Geltung ihrer allgemeinen Geschäftsbedingungen verwies, welche auf ihrer Internetseite und in ihren Geschäftsräumen einsehbar seien. Die Geschäftsbedingungen enthielten eine Gerichtsstandsklausel zugunsten der deutschen Gerichte. Die Klägerin behauptete, dass die Geschäftsbedingungen der Beklagten bei Abschluss eines früher abgeschlossenen Kaufvertrages überreicht worden seien. Die Beklagte rügte die Zuständigkeit des angerufenen Gerichts. Das Landgericht Verden hob im Verlauf des Verfahrens die Kosten des Rechtsstreits gegeneinander auf, wogegen die Klägerin sofortige Beschwerde einlegte. Das Landgericht legte die Sache dem Oberlandesgericht Celle (DE) zur Entscheidung vor.
Das Oberlandesgericht hält die sofortige Beschwerde für unbegründet. Eine Gerichtsstandsvereinbarung nach Art. 23 Abs. 1 Satz 3 lit. a Brüssel I-VO setze voraus, dass die Klausel tatsächlich Gegenstand einer Willenseinigung zwischen den Parteien gewesen sei, was durch Einhaltung der Formerfordernisse gewährleistet werden solle. Es reiche nicht aus, dass auf die Möglichkeit der Kenntnisnahme Allgemeiner Geschäftsbedingungen in den Geschäftsräumen oder im Internet hingewiesen werde, um die tatsächliche Zustimmung der anderen Partei zu der Gerichtsstandsklausel anzunehmen, da es erforderlich sei, dass die Geschäftsbedingungen im Zeitpunkt des Vertragsschlusses vorlagen. Auch die übrigen Formalternativen des Art. 23 kämen nicht in Betracht bzw. seien nach dem unstreitigen Parteivortrag nicht feststellbar. Die Entscheidung des Landgerichts Verden sei daher zutreffend.
„10.1. Die Rechtsbeziehungen der Parteien unterliegen ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. (...)
10.3. Gerichtsstand für sämtliche gegenwärtigen und zukünftigen Ansprüche aus der Geschäftsverbindung, (...), ist D. Die a. t. kann nach ihrer Wahl auch am Sitz ihres Vertragspartners klagen.“
Demgegenüber meint die Beklagte, die Klage sei bereits wegen Unzuständigkeit des angerufenen Gerichts als unzulässig abzuweisen. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Klägerin seien nicht wirksam in den zwischen den Parteien geschlossenen Kaufvertrag einbezogen worden. Daneben behauptet die Beklagte, die streitgegenständlichen Einheiten seien Teile einer Gesamtanlage, deren Hauptteil die im November 2004 bei der Klägerin bestellten und ausgelieferten 48 WMR1 Broadcaster Einheiten darstellten. Diese litten jedoch an verschiedenen Mängeln, wegen derer die Beklagte hilfsweise Schadensersatzansprüche geltend macht.
II. Die sofortige Beschwerde der Klägerin ist gemäß § 91a Abs. 2 ZPO iVm den §§ 567 ff. ZPO zulässig, aber unbegründet. Zutreffend hat das Landgericht nach den übereinstimmenden Erledigungserklärungen der Parteien die Kosten des Rechtsstreits gemäß § 91 a ZPO unter Berücksichtigung des bisherigen Sach und Streitstandes nach billigem Ermessen gegeneinander aufgehoben.
aa) Es kann nach dem unstreitigen Parteivortrag nicht festgestellt werden, dass die Parteien in Bezug auf die Gerichtsstandsklausel in Ziffer 10.3. der Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Klägerin eine schriftliche Gerichtsstandsvereinbarung oder eine mündliche Gerichtsstandsvereinbarung mit schriftlicher Bestätigung iS des § 23 Abs. 1 Satz 3 lit a) EuGVVO getroffen haben.
(1) Angesichts der möglichen Folgen einer Gerichtsstandsvereinbarung für die Parteien im Prozess sind die in Art.23 Abs. 1 Satz 3 EuGVVO aufgestellten Voraussetzungen für die Wirksamkeit von Gerichtsstandsklausel eng auszulegen. Der Abschluss einer Gerichtsstandsvereinbarung setzt gemäß Art.23 Abs. 1 Satz 3 lit a) EuGVVO voraus, dass die die Zuständigkeit begründende Klausel tatsächlich Gegenstand einer Willenseinigung zwischen den Parteien gewesen sein muss, die klar und deutlich zum Ausdruck gekommen ist. Die Formerfordernisse des – autonom, d. h. anhand der Zielsetzung und Systematik des EuGVVO, auszulegenden (vgl. zum früheren EuGVÜ: BGH, Urteil vom 25. Februar 2004 – VIII ZR 119/03, NJWRR 2004, 1292 f. Zöller/Geimer, ZPO 27. Aufl. Art. 23 EuGVVO Rn. 21 mwN. offen gelassen in: OLG Düsseldorf, OLGR 2004, 208 ff. zitiert nach juris Tz. 38) – Art. 23 Abs. 1 Satz 3 lit a) EuGVVO sollen gewährleisten, dass die Einigung zwischen den Parteien tatsächlich feststeht (vgl. EuGH, NJW 1977, 494 zu der Vorgängernorm Art. 17 Abs. 1 EuGVÜ).
Gemessen an diesen strengen Formerfordernissen kann die Bezugnahme auf Allgemeine Geschäftsbedingungen, die ihrerseits eine Gerichtsstandsvereinbarung enthalten, nur ausreichen, wenn die Zustimmung der anderen Partei zu der von den allgemeinen Grundsätzen abweichenden Zuständigkeitsregelung tatsächlich feststeht (EuGH aaO OLG Oldenburg OLGR 2008, 694, 696). Demzufolge war allein der ausdrückliche Hinweis in der Auftragsbestätigung der Klägerin vom 11. Dezember 2006 auf die Geltung ihrer – dem Schreiben nicht beigelegten – Allgemeinen Geschäftsbedingungen und auf die Möglichkeit ihrer Kenntnisnahme in ihren Geschäftsräumen oder auf ihrer Internetseite nicht ausreichend, um feststellen zu können, dass die Beklagte ihre Zustimmung zu der in Ziff. 10.3. der Klägerischen Allgemeinen Geschäftsbedingungen enthaltenen Gerichtsstandsvereinbarung tatsächlich erteilt hat (vgl. OLG Oldenburg aaO). Dafür wäre zudem erforderlich, dass die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Beklagten im Zeitpunkt des Vertragsschlusses vorlagen. Dies lässt sich jedoch dem unstreitigen Sachvortrag, einschließlich der von der Klägerin vorgelegten und von einer Mitarbeiterin der Beklagten verfassten EMail vom 5. Januar 2007 – anders als die Beschwerdebegründung Glauben machen will (Bl. 153 der Akten) – nicht entnehmen. Dort bestätigt die Mitarbeiterin der Beklagten lediglich, dass sie die AB (gemeint ist: Auftragsbestätigung) erhalten habe, nicht jedoch, dass ihr die AGB der Klägerin übermittelt worden seien.
(2) Eine andere Beurteilung ergibt sich auch nicht, wenn man hinsichtlich einer Willenseinigung durch Einbeziehung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht die autonome Auslegung des Art. 23 Abs. 1 Satz 3 EuGVVO zu Grunde legte, sondern auf das Vertragsstatut des Hauptvertrages abstellte. In diesem Fall genügte allein der Hinweis auf die Einsehbarkeit der Allgemeinen Geschäftsbedingungen in den Geschäftsräumen der Klägerin oder auf ihrer Internetseite ebenfalls nicht.
Ziffer 10.1. der Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Klägerin sieht vor, dass die Rechtsbeziehungen der Parteien ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unterliegen sollen. Da zur Beurteilung der Wirksamkeit einer in Allgemeinen Geschäftsbedingungen enthaltenen Rechtswahlklausel nach Art. 31 Abs. 1 EGBGB das Recht maßgebend ist, das nach der Klausel angewendet werden soll (BGHZ, 123, 380, 383. BGH, Urteil vom 25. Januar 2005 – XI ZR 78/04, NJWRR 2005, 1071, 1072), richten sich die Voraussetzungen hier nach deutschem Recht. Die Verweisung auf deutsches Recht führt grundsätzlich zur Maßgeblichkeit des UNKaufrechts, das als Bestandteil des deutschen Rechts und Spezialgesetz für den internationalen Warenkauf dem unvereinheitlichten deutschen Kaufrecht vorgeht (BGHZ 96, 313, 322 f. BGH, Urteil vom 25. November 1998 – VIII ZR 259/97, NJW 1999, 1259, 1260). Demzufolge beurteilt sich die Einbeziehung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen in einem Vertrag, der – wie hier – dem UNKaufrecht unterliegt, nach den für diesen geltenden Vertragsabschlussvorschriften (Art. 14, 18 CISG). Nach Art. 8 CISG ist insoweit erforderlich, dass der Empfänger eines Vertragsangebotes, dem Allgemeine Geschäftsbedingungen zu Grunde gelegt werden sollen, die Möglichkeit haben muss, von diesem in zumutbarer Weise Kenntnis zu nehmen (BGHZ 149, 113, 116 f.). Dafür ist neben dem erkennbaren Einbeziehungswillen vom Verwender Allgemeiner Geschäftsbedingungen im Einheitskaufrecht zu fordern, dass er dem Erklärungsgegner deren Text übersendet oder anderweitig zugänglich macht (BGHZ aaO mwN).
Soweit im deutschen unvereinheitlichten Recht im Verkehr zwischen Unternehmen die in Bezug genommenen Allgemeinen Geschäftsbedingungen dagegen auch dann Vertragsinhalt werden, wenn der Kunde sie nicht kennt, jedoch die Möglichkeit zumutbarer Kenntnisnahme hat (BGHZ 117, 190, 198. 149, 113, 118 mwN), ist diese den unternehmerisch tätigen Vertragspartner nach Treu und Glauben treffende Erkundigungspflicht auf den internationalen Handelsverkehr nicht in gleicher Weise übertragbar (BGHZ 149, 113, 118). In Anbetracht der erheblichen Unterschiede zwischen den einzelnen nationalen Klauselwerken und der fehlenden Differenzierung bei der Anwendung des CISG zwischen Kaufleuten und Nichtkaufleuten (§ 1 Abs. 3 CISG) widerspräche es dem Grundsatz des guten Glaubens im internationalen Handel (Art. 7 Abs. 1 CISG) sowie der allgemeinen Kooperations und Informationspflicht der Parteien, dem Vertragspartner eine Erkundigungsobliegenheit hinsichtlich der nicht übersandten Klauselwerke aufzuerlegen und ihm die Risiken und Nachteile nicht bekannter gegnerischer Allgemeiner Geschäftsbedingungen aufzubürden (BGHZ 149, 113, 118 f.).
bb) Der Gerichtsstand D. ist nach dem unstreitigen Parteivortrag auch nicht gemäß Art. 23 Abs. 1 Satz 3 lit b) EuGVVO durch die Gepflogenheiten der Parteien wirksam vereinbart worden. Ob angesichts des vorangegangenen Kaufvertrages aus dem Jahr 2004 bereits die Voraussetzungen einer laufenden Geschäftsbeziehung gegeben waren (vgl. dazu Zöller/Geimer, ZPO 27. Aufl. Art. 23 EuGVVO Rn. 30), kann dahinstehen. Nach Art. 23 Abs. 1 Satz 3 lit b) wird lediglich auf die Schriftform verzichtet, aber weiterhin eine rechtsgeschäftliche Willenseinigung der Parteien hinsichtlich der Gerichtsstandsklausel verlangt. Das ist nach dem unstreitigen Sachvortrag – wie bereits dargelegt – nicht festzustellen, da die hierfür erforderliche Übersendung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen bei dem früheren Kaufvertrag zwischen den Parteien im Streit steht.
cc) Dass eine wirksame Gerichtsstandsvereinbarung gemäß Art. 23 Abs. 1 Satz 3 lit c) EuGVVO aufgrund internationalen Handelsbrauchs zu Stande gekommen sei, ist von der Klägerin bereits nicht vorgetragen worden. Es ist auch nichts dafür ersichtlich, dass die Einbeziehung nicht ausgehändigter Allgemeiner Geschäftsbedingungen in den Vertrag durch bloße Bezugnahme einem internationalen Handelsbrauch entspricht (vgl. OLG Oldenburg, OLGR Oldenburg 2008, 694, 697).
c) Eine besondere Zuständigkeit deutscher Gerichte wurde vorliegend auch nicht nach Art. 5 Nr. 1 lit b) Halbs.1 EuGVVO begründet. Danach ist der Erfüllungsort für Kaufverträge über bewegliche Sachen prozessrechtlich autonom danach zu bestimmen, an welchem Ort die Sachen nach dem Vertrag geliefert worden sind oder hätten geliefert werden müssen (BGH, Urteil vom 22. April 2009 – VIII ZR 156/07, zitiert nach juris Tz. 17). Unter Beachtung dieser Grundsätze ist nicht festzustellen, dass der Erfüllungsort für die charakteristische Vertragspflicht der von der Beklagten in Auftrag gegebenen Bestellungen der Geschäftssitz der Klägerin sein sollte. Vielmehr ist der Geschäftssitz der Beklagten in W./ Österreich, an den die Waren auch tatsächlich geliefert wurden, als Erfüllungsort anzusehen (vgl. auch OLG Hamm OLGR 2006, 327, 329).
Die Parteien haben auch keine anderweitige Bestimmung im Sinne des Art. 5 Nr. 1 b) Halbs.1 EuGVVO durch den in Ziffer 10.3. der Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Klägerin vorgesehenen Erfüllungsort D. vereinbart. Das Zustandekommen und die Wirksamkeit einer Vereinbarung des Erfüllungsortes richtet sich nach dem auf den Vertrag anwendbaren innerstaatlichen Recht und wirkt sich auf den Gerichtsstand unabhängig davon aus, ob die Formvorschriften nach Art. 23 Abs. 1 Satz 3 EuGVVO beachtet wurden (EuGH, WM 1980, 720. OLG Düsseldorf, OLGR 2004, 208, 213). Die entsprechende Klausel in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Klägerin vermag aber – nach dem unstreitigen Parteivortrag mangels wirksamer Einbeziehung – wie bereits unter Ziffer 1. b) aa) (2) dargelegt – eine Zuständigkeit des Landgerichts Verden nicht zu begründen.
2. Eine Zuständigkeit des Landgerichts Verden könnte sich daher nur durch eine wirksame Gerichtsstandsvereinbarung gemäß Art. 23 Abs. 1 Satz 3 lit b EuGVVO ergeben. Dies hätte vorausgesetzt, dass die Klägerin ihren Vortrag, wonach sie ihre Allgemeinen Geschäftsbedingungen bereits bei Abschluss des vorausgegangenen Vertrages zwischen den Parteien im November 2004 vorgelegt gehabt habe, bewiesen hätte. Denn hätten die Parteien zuvor ihre Geschäftsbeziehung in Übereinstimmung mit dieser Gepflogenheit abgewickelt, verstieße diejenige Partei gegen Treu und Glauben, die sich auf einmal nicht mehr an die Gepflogenheiten gebunden fühlte (BGH, Urteil vom 25. Februar 2004 – VIII ZR 119/03, NJWRR 2004, 1292 f.). Infolge dessen wäre es entscheidend auf den Ausgang der Beweisaufnahme zu dieser Frage angekommen, deren Ausgang offen war.

References: Art. 23
 Art. 23
 Art. 23
 Art. 23
 § 91
 § 91
 § 23
 Art.23
 Art.23
 Art. 23
 Art. 23
 Art. 17
 Art. 23
 Art. 31
 Art. 8
 Art. 23
 Art. 23
 Art. 23
 Art. 23
 Art. 5
 Art. 5
 Art. 23
 Art. 23