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Timestamp: 2018-01-18 15:21:15+00:00

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Allgemeine Geschäftsbeddingungen
Die allgemeinen Geschäftsbedingungen im Folgenden "AGB" genannt gelten für den Vertrag über die Durchführung der IT-Projekte zwischen dem Auftraggeber und Top MegaSoft.
Gegenstand des zu schließenden Vertrages ist die Realisierung eines IT-Projektes, verbunden mit der Gestaltung, Programmierung und der sonstigen projektbedingten Entwicklung und der elektronischen Übertragung/Lieferung der entsprechenden Dateien, Programmen und Daten. Mit der Auftragserteilung, gleichgültig in welcher Form diese erfolgt, erkennt der Auftraggeber diese AGB für die Dauer der gesamten Geschäftsbeziehung an. Der Vertrag wird mit der Auftragsannahme durch Top MegaSoft geschlossen. Weitere Verpflichtungen, als die in diesen AGB und im Vertrag schriftlich aufgeführten, übernimmt Top MegaSoft nicht.
§ 3. Auftragserteilung und Leistungsumfang
3.1 Der Leistungsumfang eines Auftrags ergibt sich aus dem Angebot oder der Auftragsbestätigung, sofern dem Auftrag kein Angebot vorausgegangen ist.
3.2 Erteilte Aufträge sind nach Erhalt der Auftragsbestätigung Festaufträge, wenn der Auftragsbestätigung nicht sofort widersprochen wird. Die Auftragsbestätigung kann schriftlich, mündlich oder in jeder anderen Form erfolgen.
3.3 Top MegaSoft kann für alle Leistungen eine Vorauszahlung von bis zu 50% des Auftragswertes berechnen. Fremdkosten können als komplette Vorauszahlung berechnet werden.
3.4 Im Falle einer vereinbarten Vorauszahlung beginnt Top MegaSoft mit der Leistungserbringung erst nach der Gutschrift dieser Vorauszahlung. Bis zur Gutschrift ruht der Auftrag in beiderseitigem Einverständnis.
3.5 Die in der Auftragsbestätigung genannten Fristen sind für beide Seiten verbindlich und können nicht einseitig verkürzt werden. Sofern durch Umstände, die der Auftraggeber zu vertreten hat, Verzug seitens Top MegaSoft entsteht, werden die Fristen als entsprechend verlängert vereinbart.
3.6 Bei technisch bedingten Ausfallzeiten, die nicht durch Top MegaSoft zu vertreten oder zu beeinflussen sind (z.B. Ausfall von Servern oder Internetanbindungen), verlängern sich vereinbarte Fristen.
3.7 Widerrufrecht - Vereinbarungen können innerhalb von 10 Tagen widerrufen werden. Zur Wahrung der Frist, die nach Absendung einer Bestellung per signierter E-Mail, Fax oder Brief Gültigkeit erfährt, genügt die rechtzeitige Absendung an die Firmenanschrift, bzw. Faxnummer oder E-Mail Adresse.
3.8 Bei vorzeitigem Abbruch eines Auftrages werden die bis dahin angefallenen Kosten dem Auftraggeber in Rechnung gestellt, wenn die Ursache des Abbruchs nicht durch Top MegaSoft zu vertreten ist.
§ 4. Angebote, Preise, Material
4.1 Sämtliche von Top MegaSoft abgegebenen Angebote sind freibleibend. Erst mit der schriftlichen Bestätigung jeglicher Art (auch elektronische Bestätigung) von Aufträgen durch Top MegaSoft werden diese für Top MegaSoft verbindlich. Hinzu kommt noch, dass elektronisch vereinbarte Verträge ebenfalls die gleiche Gültigkeit erhalten. Falls nicht anders beschrieben, beziehen sich die Preisangaben auf folgende Voraussetzungen:
4.2 Für den Auftrag zu verwendende Texte werden vom Auftraggeber als fertige, verarbeitungsfähige elektronische Daten zur Verfügung gestellt, dies gilt auch für Logos und Zeichen. Für photographische Vorlagen werden im Einzelfall Absprachen getroffen.
4.3 Bei Photoaufnahmen wird die pünktliche Anlieferung aller zu fotografierenden Materialien, Ausstattungen und Accessoires vorausgesetzt.
4.4 Die Zu- und Rücksendung aller Materialien erfolgt auf Gefahr und für Rechnung des Auftraggebers.
4.5 Soweit Daten, gleich in welcher Form, an Top MegaSoft übermittelt werden, stellt der Auftraggeber Kopien zu seiner Sicherheit her.
§ 5. Zusatzleistungen, Nebenkosten
5.1 Die Änderungen von Entwürfen, die Schaffung und Vorlage weiterer Entwürfe, die Änderung von Werkzeichnungen sowie anderer Zusatzleistungen (Konvertierung von Datenbanken, Manuskriptstudium, Produktionsüberwachung u.ä.) werden je nach Zeitaufwand gesondert berechnet.
5.2 Die im Zusammenhang mit Entwurfsarbeiten oder mit Entwurfs-ausführungsarbeiten entstehenden technischen Nebenkosten sind zu erstatten. Die Nebenkosten für Telekommunikationsdienstleistungen und Zugangsgebühren für das Internet sind im Angebotspreis enthalten, sofern das übliche Maß nicht überschritten wird.
5.3 Die Vergabe von Fremdleistungen im Zuge der Nutzungsdurchführung (Webhosting, Druckausführung, Lithographie, Versand u.ä.) erfolgt ausschließlich aufgrund einer mit dem Auftraggeber getroffenen Vereinbarung in dessen Namen und auf dessen Rechnung.
5.4 Die Vergütung von Zusatzleistungen ist nach deren Erbringung fällig. Verauslagte Nebenkosten sind nach Anfall zu erstatten.
5.5 Fremdleistungen und Produktion (z.B. Webhosting) werden von Top MegaSoft nur aufgrund einer besonderen Vereinbarung überwacht. Besteht eine solche Vereinbarung, so ist Top MegaSoft ermächtigt, erforderliche Entscheidungen zu treffen und Weisungen zu erteilen.
§ 6. Haftung und Gewährleistung
6.1 Die von Top MegaSoft erbrachten Leistungen basieren in der Regel auf den Vorgaben und Briefings des Auftraggebers. Für Fehler, Missverständnisse und Veränderungen, die auf falsche oder unvollständige Angaben des Auftraggebers zurückzuführen sind, ist dieser allein verantwortlich.
6.2 Der Auftraggeber stellt Top MegaSoft von allen etwaigen Ansprüchen Dritter frei, sofern die Anspruch auslösende Leistung von Top MegaSoft auf den vom Auftraggeber zur Verfügung gestellten Vorlagen beruht.
6.3 Eine Haftung für die wettbewerbs- und zeichenrechtliche Zulässigkeit der Arbeiten wird von Top MegaSoft nicht übernommen; Gleiches gilt für deren Schutzfähigkeit.
6.4 Der Auftraggeber übernimmt mit der Genehmigung (Abnahme) der Arbeiten die Verantwortung für die Richtigkeit von Text und Bild. Top MegaSoft übernimmt für die erstellten Texte, Gestaltungen und Maßnahmen keine Rechtsprüfung. Diese Prüfungen übernimmt der Auftraggeber durch seine eigenen Rechtsberater.
6.5 Die Freigabe von Produktion und/oder Veröffentlichung obliegt dem Auftraggeber. Delegiert der Auftraggeber im Ausnahmefall die Freigabe in ihrer Gesamtheit oder in Teilen an Top MegaSoft, stellt er Top MegaSoft von der Haftung frei.
6.6 Top MegaSoft haftet nicht für Schäden, die durch höhere Gewalt, Aufruhr, Kriegs- und Naturereignisse entstehen. Ebenso für sonstige nicht durch Top MegaSoft zu vertretende Vorkommnisse wie Streik, Aussperrung, Verkehrsstörungen, Stromausfälle, Netzausfälle, Störungen des Internets, Computer- oder Programmabstürze und Verfügungen von hoher Hand. Top MegaSoft übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit, Fehler- und Virenfreiheit, die gewünschte Funktionsweise und Vollständigkeit von Ausgaben von fremden Programm-Modulen (beispielsweise Java Applet, Plug-In, Add-On, CGI, ActiveX u.ä.).
6.7 Wenn Top MegaSoft auf Veranlassung des Auftraggebers Fremdleistungen in dessen Namen und auf dessen Rechnung in Auftrag gibt, haftet Top MegaSoft nicht für die Leistungen und Arbeitsergebnisse der beauftragten Leistungserbringer.
6.8 Für Verschulden bei der Durchführung der zu erbringenden Leistung haftet Top MegaSoft bis zur Höhe des Rechnungsbetrages des betreffenden Auftrages. Weitergehende Schadensersatzansprüche aus Vertragsverletzung, aus Verletzung von Pflichten bei Vertragshandlungen und aus unerlaubter Handlung sowie weitergehende Gewährleistungsansprüche sind ausgeschlossen. Schadensersatzansprüche aus Unmöglichkeit und Verzug sind auf die Höhe des Rechnungsbetrages des betreffenden Auftrages begrenzt.
§ 7. Gestaltungsfreiheit
7.1 Für Top MegaSoft besteht im Rahmen des Auftrags Gestaltungsfreiheit.
7.2 Die Top MegaSoft überlassenen Vorlagen (z.B. Texte, Fotos, Abbildungen, Muster) werden unter der Voraussetzung verwendet, dass der Auftraggeber zur Verwendung berechtigt ist.
7.3 Top MegaSoft legt dem Auftraggeber regelmäßig Zwischenergebnisse, Entwürfe und Vorschläge vor, die von diesem innerhalb einer von Top MegaSoft vorgegebenen angemessenen Zeit zu kontrollieren, zu genehmigen oder zu korrigieren sind. Wird die Zeitvorgabe durch den Auftraggeber überschritten, ohne dass dies vorher mit Top MegaSoft schriftlich (oder elektronisch) abgestimmt wurde, haftet der Auftraggeber für alle daraus entstehenden Verzögerungsschäden.
7.4 Korrekturen und Änderungen, soweit sie 1% der reinen Entwicklungskosten nicht überschreiten, sind in den pauschalen Angebotspreisen enthalten. Bei Überschreitung ist Top MegaSoft auch ohne expliziten Hinweis berechtigt, die entstandenen Mehrkosten nach gültiger Preisliste in Rechnung zu stellen. Statt Wandlung/Minderung behält sich Top MegaSoft vor, zunächst höchstens zwei Nachbesserungen zu erbringen. Änderungsverlangen bedürfen immer der Schriftform jeglicher Art.
Korrekturen und Änderungen, die nicht aus dem Basisvertrag hervorgehen, werden als Zusatzleistungen berechnet.
7.5 Der Auftraggeber verpflichtet sich, für seine geschäftsmäßigen Angebote Namen und Anschrift sowie bei Personenvereinigungen und Gruppen auch Namen und Anschrift des Vertretungsberechtigten anzugeben.
7.6 Der Auftraggeber gewährleistet, dass die Inhalte nicht gegen geltendes Recht verstoßen. Vorgenanntes gilt entsprechend für Verweise des Auftraggebers auf solche Inhalte Dritter ("Hyperlinks"). Eine rechtliche Prüfung durch Top MegaSoft findet nicht statt. Diese Prüfungen übernimmt der Auftraggeber durch seine eigenen Rechtsberater.
7.7 Top MegaSoft hat das Recht auf den erstellten Seiten einen schriftlichen und / oder grafischen Link mit den Herstellerinformationen auf seine Seiten zu setzen.
§ 8. Zahlungs- und Lieferbedingungen
8.1 Die von Top MegaSoft erbrachten Leistungen, Dienste und Projektdateien verbleiben bis zur vollständigen Zahlung Eigentum von Top MegaSoft.
8.2 Der Rechnungsbetrag ist, soweit nicht eine andere Zahlungsweise vereinbart wird, ohne Rücksicht auf evtl. vorzubringende Beanstandungen innerhalb von 10 Tagen ab dem Datum der Rechnung rein netto fällig.
8.3 Zahlungsvorgänge erfolgen in allen möglichen Formen. Die Gebühren, die auf diese Weise evtl. entstehen, fallen dem Auftraggeber an.
8.4 Befindet sich der Auftraggeber in Verzug, werden monatliche Zinsen in Höhe von 10% berechnet. Dem Auftraggeber bleibt es unbenommen, einen geringeren Schaden nachzuweisen.
8.5 Gegen Forderungen von Top MegaSoft kann der Auftraggeber nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen aufrechnen. Dem Auftraggeber steht die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts oder Leistungsverweigerungsrechts nur wegen unbestrittener oder rechtskräftig festgestellter Gegenansprüche zu.
8.6 Die Übergabe des IT-Projektes erfolgt durch elektronische Übertragung der Dateien auf den Rechner des Internet-Providers und Freischaltung des Zugangs für den Auftraggeber bzw. für die Allgemeinheit. Nach gesonderter Vereinbarung kann die Übergabe der Projekt-Dateien auf einem handelsüblichen Speichermedium z.B. CD-ROM portofrei mit der Post oder persönlich erfolgen. Geht in einer Frist von 7 Tagen nach Übergabe der Projektergebnisse keine detaillierte schriftliche Mängelrüge ein, so gelten die abgelieferten Projektergebnisse als abgenommen bzw. freigegeben. Urlaubszeiten unterbrechen diese Regelungen nicht. Sie sind von beiden Seiten rechtzeitig anzukündigen. Als rechtzeitig gilt eine Vorlaufzeit von vier Wochen.
§ 9. Urheberschutz
9.1 Der Top MegaSoft erteilte Auftrag ist ein Urheberwerkvertrag (Auftragswerk). Vertragsgegenstand ist die Schaffung des in Auftrag gegebenen Werkes sowie die Einräumung von Nutzungsrechten an diesem Werk. Es gelten die Vorschriften des Werkvertragsrechtes und des Urheberrechtsgesetzes (UrhG).
9.2 Die Arbeiten von Top MegaSoft (Entwürfe, Entwicklungsvorstufen, Werkzeichnungen bzw. deren elektronische Daten) sind als persönliche geistige Schöpfungen durch das Urheberrecht geschützt, dessen Regelungen auch dann als vereinbart gelten, wenn die erforderliche Schöpfungshöhe nicht erreicht ist.
9.3 Ohne Zustimmung von Top MegaSoft dürfen die Arbeiten einschließlich der Urheberbezeichnung nicht geändert werden. Jede Nachahmung, auch von Teilen des Werkes, ist unzulässig. Wiederholungen oder Mehrfachnutzungen (z.B. für eine andere Website oder ein anderes Medium) sind kostenpflichtig; sie bedürfen der Einwilligung von Top MegaSoft.
9.4 Die Werke von Top MegaSoft dürfen nur für die vereinbarte Nutzungsart und den vereinbarten Zweck im vereinbarten Umfang verwendet werden. Mangels ausdrücklicher Vereinbarung gilt als Zweck des Vertrages nur der vom Auftraggeber bei Auftragserteilung kenntlich gemachte Zweck. Das Recht, die Arbeiten in dem vereinbarten Rahmen zu verwenden, erwirbt der Auftraggeber mit der Zahlung.
9.5 Die Nutzung über angeschlossene und verbundene Unternehmen muss gesondert vertraglich geregelt sein. Die Übertragung eingeräumter Nutzungsrechte an Dritte bedarf der Zustimmung von Top MegaSoft.
9.6 Vorschläge sowie Weisungen des Auftraggebers aus technischen, gestalterischen und anderen Gründen und seine sonstige Mitarbeit begründen jedoch kein Miturheberrecht, es sei denn, dass dies ausdrücklich vereinbart worden ist.
9.7 Über den Umfang der Nutzung steht Top MegaSoft ein Auskunftsanspruch zu.
9.8 Der Auftraggeber erteilt Top MegaSoft mit dem Auftrag ausdrücklich das Recht, die für ihn durchgeführten Leistungen als Referenz und für die Eigenwerbung zu verwenden.
§ 10. Konkurrenzausschluss
Top MegaSoft akzeptiert prinzipiell keine Regelungen zum Konkurrenzausschluss und ist ausdrücklich berechtigt, für gleiche und ähnliche Produkte und Hersteller tätig zu werden.
11.1 Für Aufträge gelten die Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG). Die vertrauliche Behandlung der vom Auftraggeber zur Verfügung gestellten Unterlagen und Informationen werden vom Top MegaSoft nicht an Dritte weitergegeben und sind nicht für Dritte einsehbar.
11.2 Dem Auftraggeber ist bekannt, dass für alle Teilnehmer im Übertragungsweg des Internets die Möglichkeit besteht, von in Übermittlung befindlichen Daten ohne Berechtigung Kenntnis zu erlangen. Dieses Risiko nimmt der Auftraggeber in Kauf.
§ 12. Vertragsänderungen, Ergänzungen und Nebenabreden
Es gelten mündliche Nebenabreden. Vertragsänderungen, Ergänzungen und Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der mündlichen oder schriftlichen Form.
§ 13. Technischer Fortschritt
Top MegaSoft steht es frei, zur Erbringung der Leistungen im Zuge des technischen Fortschritts auch neuere bzw. andere Technologien, Systeme, Verfahren oder Standards zu verwenden, als zunächst angeboten, insofern dem Auftraggeber hieraus keine Nachteile entstehen.
Für diesen Vertrag und seine Bestandteile ist Deutscher Recht maßgebend. Erfüllungsort und Gerichtsstand für beide Teile ist der Sitz von Top MegaSoft (Saarbrücken, Deutschland), sofern das Gesetz keinen anderen Gerichtsstand ausdrücklich vorschreibt.
§ 15. Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen
Die Unwirksamkeit einer oder mehrerer der vorstehenden Bestimmungen lässt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die den mit ihr verfolgten wirtschaftlichen Zweck so weit wie möglich verwirklicht. Gleiches gilt für etwaige Vertragslücken. Stand: 18.05.2008

References: § 3

§ 4

§ 5

§ 6

§ 7

§ 8

§ 9

§ 10

§ 12

§ 13

§ 15