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Timestamp: 2016-10-26 06:05:31+00:00

Document:
8C_814/2013 (30.04.2014)
8C_814/2013 � � Urteil vom 30. April 2014
Sihlquai 255, 8005 Z�rich,
A.a.�Der 1961 geborene N.________ arbeitete bei der Firma O.________ als ungelernter Metzger und war dadurch bei der Branchen Versicherung Schweiz (im Folgenden: Branchen Versicherung), gegen die Folgen von Unf�llen obligatorisch versichert. Am 3. November 2003 verletzte er sich beim Heben eines Munistotzens im Bereich der rechten Schulter (SLAP [superior labrum anterior to posterior] - L�sion Typ II; vgl. Bericht des Dr. med. R.________, R�ntgeninstitut Z.________, vom 28. November 2003), weswegen chirurgische Eingriffe sowie eine station�re Rehabilitation durchgef�hrt werden mussten (vgl. Austrittsbericht der Klinik A.________ vom 1. M�rz 2005). Die Branchen Versicherung erbrachte die gesetzlichen Leistungen (Heilbehandlung; Taggeld). Nach weiteren medizinischen Abkl�rungen holte sie das interdisziplin�re Gutachten des medizinischen Abkl�rungsinstituts X.________ vom 18. Juni 2006 ein, wonach der Explorand in Anbetracht der erheblichen Einschr�nkungen im Bereich der rechten oberen Extremit�t als funktionell einarmig und daher f�r rechtsh�ndig bzw. beidh�ndig zu erbringende Verrichtungen als g�nzlich arbeitsunf�hig zu taxieren war. Die Branchen Versicherung sprach dem Versicherten eine Integrit�tsentsch�digung auf Basis einer Einbusse von 50 % (Verf�gung vom 19. Juni 2006) sowie gest�tzt auf einen Invalidit�tsgrad von 82 % eine Komplement�rrente zu der von der Invalidenversicherung gew�hrten ganzen Invalidenrente mit Beginn ab 1. Juni 2006 zu (Verf�gung vom 4. September 2006).
A.b.�Im Rahmen eines von Amtes wegen eingeleiteten Revisionsverfahrens zog die IV-Stelle des Kantons Aargau das interdisziplin�re Gutachten des �rztlichen Abkl�rungszentrums Q.________ vom 21. Mai 2012 (mit Erg�nzungen vom 9. Juli 2012) bei und gelangte gest�tzt darauf zum Schluss, dass sich der Gesundheitszustand in revisionsrechtlich erheblicher Weise verbessert hatte (vgl. Vorbescheid vom 24. Juli 2012). Dieser Einsch�tzung schloss sich die Branchen Versicherung mit Verf�gung vom 9. August 2012 an und setzte den Invalidit�tsgrad neu mit Wirkung ab 1. September 2012 auf 18 % herab. Daran hielt sie auf Einsprache hin, mit der die Stellungnahme des Dr. med. H.________, Facharzt FMH Allgemeine Medizin, vom 18./19. August 2012 (inklusive Fotografien der Handr�cken beidseits) ins Verfahren eingebracht wurde, fest (Einspracheentscheid vom 4. Dezember 2012).
Die hiegegen eingereichte Beschwerde, mit der N.________ die Berichte des Spitals Y.________, Institut f�r Radiologie, vom 12. Dezember 2012 und 2. Juli 2013 sowie des Dr. med. H.________ vom 16. August 2013 auflegen liess, wies das Versicherungsgericht des Kantons Aargau mit Entscheid vom 14. Oktober 2013 ab.
Mit Beschwerde l�sst N.________ beantragen, unter Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids sei ihm weiterhin unbefristet eine Invalidenrente gest�tzt auf einen Invalidit�tsgrad von 82 % zuzusprechen, zuz�glich Verzugszins seit wann rechtens; eventualiter sei die Sache an das kantonale Gericht zur�ckzuweisen, damit es "vor der neuen Beurteilung ein gerichtlich angeordnetes, orthop�disch-rheumatologisch-neurologisches Fachgutachten mit umfassender klinischer Untersuchung der rechten und der linken Schulter sowie der Wirbels�ule, einer spezifischen Abkl�rung einer Algodystrophie an der rechten oberen Extremit�t und einer erg�nzenden EFL" einhole. Ferner wird um Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege f�r das bundesgerichtliche Verfahren ersucht.
Streitig und zu pr�fen ist, ob sich der Invalidit�tsgrad ausweislich der medizinischen Akten seit der rechtskr�ftigen Zusprechung der Invalidenrente (Verf�gung der Branchen Versicherung vom 4. September 2006) bis zu deren Neupr�fung (Einspracheentscheid vom 4. Dezember 2012) in revisionsrechtlich erheblicher Weise verbessert hatte (vgl. Art. 17 Abs. 1 ATSG). Dabei ist zu beachten, dass Anlass zur Rentenrevision jede wesentliche �nderung in den tats�chlichen Verh�ltnissen gibt, die geeignet ist, den Invalidit�tsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Allerdings stellt eine bloss unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhalts keine revisionsbegr�ndende Tatsachen�nderung dar (BGE 112 V 371 E. 2b S. 372; vgl. auch BGE 133 V 545 E. 6.1 S. 546, 130 V 343 E. 3.5 S. 349 f. mit Hinweisen).
3.1.�Die Vorinstanz hat mit Blick auf den von der Branchen Versicherung geltend gemachten Revisionstatbestand erkannt, dass auf das in allen Teilen beweiskr�ftige Gutachten des �rztlichen Abkl�rungszentrums Q.________ vom 21. Mai 2012 (mit Erg�nzungen vom 9. Juli 2012) abzustellen war. Danach konnten die von den Sachverst�ndigen des medizinischen Abkl�rungsinstituts X.________ im Gutachten vom 18. Juni 2006 beschriebenen, auf das Schulter-Arm-Syndrom rechts zur�ckzuf�hrenden Einschr�nkungen insoweit best�tigt werden, als der Explorand die mit k�rperlich mittel- bis schwer belastenden Verrichtungen, wie sie in den angestammten Berufst�tigkeiten als Arbeiter in der Landwirtschaft und als ungelernter Metzger anfallen, weiterhin nicht auszu�ben vermochte. Indessen konnte die von den Experten des medizinischen Abkl�rungsinstituts X.________ diagnostizierte Algodystrophie im Bereich des rechten Schultergelenks und der rechten Hand (CRPS [chronic regional pain syndrom]) aufgrund der klinischen Untersuchungsergebnisse eindeutig nicht mehr festgestellt werden, weshalb der angegebenen persistierenden Bewegungseinschr�nkung der rechten oberen Extremit�t kein wesentliches Substrat mehr zugrunde lag. Damit war die Verbesserung des Gesundheitszustandes jedenfalls bezogen auf den Zeitraum der gutachterlichen Explorationen zu erkl�ren. Dem Versicherten waren nunmehr k�rperlich leicht belastende Erwerbst�tigkeiten zeitlich und leistungsm�ssig uneingeschr�nkt zumutbar.
3.2.�Entgegen den Vorbringen des Beschwerdef�hrers �berzeugt das Gutachten der medizinischen Sachverst�ndigen des �rztlichen Abkl�rungszentrums Q.________ vom 21. Mai 2012 (mit Erg�nzungen vom 9. Juli 2012) gerade in Bezug auf das zur Diskussion stehende Beweisthema (vgl. dazu SVR 2012 IV Nr. 18 S. 81, 9C_418/2010 E. 4.2 ff.). Sie legten einl�sslich dar, weshalb neu keine Algodystrophie mehr zu diagnostizieren war. Im Einzelnen hielten sie fest, dass die Muskulatur des rechten Schultergelenks und des rechten Armes sowie die Beschwielung an der rechten Handfl�che im Vergleich zur linken oberen Extremit�t nicht vermindert waren. Dieser Befund stellt, entgegen der Auffassung des Beschwerdef�hrers, ein starkes Indiz dar, dass er den dominanten rechten Arm und die rechte Hand, anders noch als im Zeitpunkt der Beurteilung des medizinischen Abkl�rungsinstituts X.________ (Gutachten vom 18. Juni 2006), im Alltag nunmehr im Wesentlichen uneingeschr�nkt einsetzte. Die im Einspracheverfahren aufgelegten fotografischen Aufnahmen, welche das kantonale Gericht nicht explizit in seiner Beweisw�rdigung erw�hnt hat, belegen einzig, dass beide Handr�cken gleichermassen r�tlich gef�rbt sind. Der Beschwerdef�hrer �bersieht, dass die von ihm geltend gemachte, sich neu auch auf die linke obere Extremit�t und auf die Wirbels�ule ausbreitende Algodystrophie (CRPS) nach der Rechtsprechung keine unfallkausale Erkrankung darstellen kann, wenn sie nicht innert kurzer Latenz aufgetreten war (vgl. dazu SVR 2010 UV Nr. 18 S. 69, 8C_384/2009 E. 4.1.1. und E. 4.2.2 mit Hinweisen). Selbst wenn aufgrund der Prognose der Gutachter des medizinischen Abkl�rungsinstituts X.________ davon ausgegangen w�rde, dass der Versicherte wegen der unfallbedingten Algodystrophie an der rechten oberen Extremit�t w�hrend l�ngerer Zeit eine Schonhaltung h�tte einnehmen m�ssen, die sich ung�nstig auf die gesundheitliche Entwicklung im linken K�rperbereich sowie der Wirbels�ule h�tte auswirken k�nnen, w�re ein Zusammenhang mit dem Unfall vom 3. November 2003 zu verneinen. Die Prognose konnte von den medizinischen Sachverst�ndigen des �rztlichen Abkl�rungszentrums Q.________ weder radiologisch noch klinisch best�tigt werden. An diesem Ergebnis �ndert die Stellungnahme des Dr. med. H.________ vom 18. August 2012 nichts. Die damit ins Verfahren gebrachten Aufnahmen der beiden H�nde des Versicherten belegten allenfalls Symptome der geltend gemachten beidseitigen Algodystrophie, nicht jedoch deren Ursache. Im �brigen �bersieht der Beschwerdef�hrer, dass die im Spital Y.________ angefertigten radiologischen Aufnahmen des linken Schultergelenkes vom 12. Dezember 2012 weitgehend unauff�llige Befunde ergaben. Dr. med. H.________ gab denn auch im letztinstanzlich aufgelegten Bericht vom 8. November 2013 einzig an, die von ihm vermutete Arthrose im linken Schultergelenk sei radiologisch ansatzweise best�tigt worden und f�hre zusammen mit der weiterhin anzunehmenden funktionellen Einarmigkeit rechts zu einer vollst�ndigen Arbeitsunf�higkeit. Diese Annahme wurde indessen - wie das kantonale Gericht einl�sslich dargelegt hat - von den Sachverst�ndigen des �rztlichen Abkl�rungszentrums Q.________ weitgehend entkr�ftet. Nachdem Dr. med. H.________ im Bericht vom 8. November 2013 lediglich die davor ge�usserte medizinische Auffassung vertritt, kann offenbleiben, ob damit ein unzul�ssiges Novum im Sinne von Art. 99 Abs. 1 BGG ins bundesgerichtliche Verfahren eingebracht worden ist.
3.3.�Insgesamt ist mit der Vorinstanz festzustellen, dass der Beschwerdef�hrer im Zeitpunkt bei Erlass des Einspracheentscheids vom 4. Dezember 2012 nicht mehr an gesundheitlichen Beeintr�chtigungen litt, die ihn bezogen auf den allgemeinen Arbeitsmarkt an der Aus�bung einer den k�rperlichen Beeintr�chtigungen angepassten Erwerbst�tigkeit hinderten. Von den eventualiter beantragten Abkl�rungen ist in antizipierender Beweisw�rdigung abzusehen, da davon keine neuen Erkenntnisse zu erwarten sind (vgl. BGE 124 V 90 E. 4b S. 94). Der von der Vorinstanz gest�tzt auf Art. 16 ATSG vorgenommene Einkommensvergleich wird in der Beschwerde nicht beanstandet, weshalb der kantonale Entscheid auch in diesem Punkt zu best�tigen ist. Im Ergebnis ist daher der Beschwerdef�hrer aus unfallversicherungsrechtlicher Sicht neu mit Wirkung ab 1. September 2012 lediglich noch im Umfang von 18 % als erwerbsunf�hig zu betrachten.
4.1.�Dem Gesuch um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege ist stattzugeben, da die Bed�rftigkeit ausgewiesen ist, die Beschwerde nicht als aussichtslos bezeichnet werden kann und die anwaltliche Vertretung geboten war (Art. 64 Abs. 1 und 2 BGG; vgl. BGE 125 V 201 E. 4a S. 202 und 371 E. 5b S. 372). Der Beschwerdef�hrer wird indessen darauf hingewiesen, dass er der Gerichtskasse Ersatz zu leisten hat, wenn er sp�ter dazu in der Lage ist (Art. 64 Abs. 4 BGG).
4.2.�Im gleichzeitig vom Bundesgericht behandelten invalidenversicherungsrechtlichen Verfahren 8C_813/2013 l�sst der Beschwerdef�hrer dieselben Rechtsbegehren mit analoger Begr�ndung stellen. Die praxisgem�ss auch im Rahmen der unentgeltlichen Rechtspflege zuzusprechende Parteientsch�digung von Fr. 2'800.- wird daher auf Fr. 1'900.- festgelegt. Dementsprechend werden die Gerichtskosten auf die H�lfte der �blicherweise festzulegenden Fr. 800.- reduziert.
Dem Beschwerdef�hrer wird die unentgeltliche Rechtspflege gew�hrt und Rechtsanwalt Martin Kuhn wird als unentgeltlicher Anwalt bestellt.
Die Gerichtskosten von Fr. 400.- werden dem Beschwerdef�hrer auferlegt, indes vorl�ufig auf die Gerichtskasse genommen.
Dem Rechtsvertreter des Beschwerdef�hrers wird aus der Gerichtskasse eine Entsch�digung von Fr. 1'900.- ausgerichtet.

References: Art. 17
 BGE 
 Art. 99
 BGE 
 Art. 16
 BGE