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Timestamp: 2016-10-28 17:59:44+00:00

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4A_177/2014 (08.09.2014)
4A_177/2014 � � Urteil vom 8. September 2014
A.________ (Kl�ger, Beschwerdef�hrer) und die B.________ AG (Beklagte, Beschwerdegegnerin) schlossen am 4. Oktober 2003 einen Werkvertrag f�r den Bau "einer schl�sselfertigen Wurzelraumkl�ranlage (B.________-System) " in U.________ mit einer Ausbaugr�sse von 40 m2 Sohlenfl�che. Der Werklohn belief sich gem�ss dem Vertrag insgesamt auf Fr. 33'969.30. In der Folge erstellte die Beklagte die Wurzelraumkl�ranlage auf dem Grund und Boden des Kl�gers. Am 23. Oktober 2003 erfolgte die Inbetriebnahme. Die C.________ AG als Gemeindekontrollorgan f�hrte am 4. Dezember 2004 eine Abnahme durch. Das Werk wurde zudem vom Amt f�r Abfall, Wasser, Energie und Luft des Kantons Z�rich (nachfolgend: AWEL) am 3. September 2004 ebenfalls abgenommen. Letzteres Amt hielt fest, es l�gen keine M�ngel vor. Anl�sslich der Abnahme war aber keine Wasserprobe entnommen worden.
�In den Folgejahren wurden vom AWEL diverse Wasserproben vorgenommen. Diese ergaben, dass die Abflusswerte die geforderten Einleitungsbedingungen nicht erf�llten. Gest�tzt auf die ersten Berichte des AWEL erhob der Kl�ger am 23. September 2006 schriftlich M�ngelr�ge, weil die Wasserqualit�t der Anlage die geforderten Werte bei Weitem nicht erreiche. Er forderte einerseits einen konkreten Sanierungsvorschlag und andererseits eine schriftliche Garantieverl�ngerung, bis mindestens zwei Proben gut oder sehr gut ausfallen w�rden. Die Beklagte verl�ngerte am 25. September 2006 die Garantiefrist von drei Jahren um weitere zwei Jahre und hielt f�nf Massnahmen fest, mittels derer die Anlage "in Ordnung" gebracht w�rde. Indessen nahm die Beklagte trotzdem keine Nachbesserung vor. Der Kl�ger teilte ihr daher am 21. Oktober 2007 mit, dass die Kl�ranlage noch immer nicht richtig funktioniere. Die Sanierung der Anlage sei im Fr�hjahr 2007 nicht vorgenommen worden. Werde die Anlage bis Ende Mai 2008 von der Beklagten nicht ordnungsgem�ss saniert und ihre Funktionsf�higkeit durch ausreichende Wasserproben bewiesen, werde er sich auf die Garantieverl�ngerung "beziehen". Er werde sich ab Oktober 2008 mit dem AWEL in Verbindung setzen und ein Baugesuch f�r eine andere Kl�ranlage einreichen.
�Am 19. August 2008 teilte er der Beklagten mit, auch den diesj�hrigen Pr�fungsberichten sei zu entnehmen, dass die Wasserproben v�llig ungen�gend seien. Die vorgeschlagenen Sanierungsarbeiten seien nie durchgef�hrt worden. Somit werde er die Kl�ranlage entfernen lassen und durch ein anderes Produkt ersetzen. Zudem machte er die Kosten f�r den Bau der Kl�ranlage und weitere Kosten in der H�he von insgesamt Fr. 46'942.55 geltend. Die Beklagte reagierte nicht.
Am 6. April 2009 begehrte der Kl�ger vor dem Bezirksgericht in Leuk, die Beklagte sei zur Zahlung von Fr. 46'942.55 nebst Zins zu verurteilen. Am 29. Februar 2012 beauftragte das Gericht Dr. D.________ und Prof. E.________ mit der Durchf�hrung einer Expertise. Das Gutachten vom 29. Juni 2012 wurde dem Bezirksgericht am 9. Juli 2012 erstattet (nachfolgend: Gerichtsgutachten D.________/E.________). Der Kl�ger verlangte einen Erg�nzungsbericht, der am 23. Oktober 2012 erstellt wurde. Daraufhin beantragte der Kl�ger am 19. Oktober 2012 eine Oberexpertise. Die Bezirksrichterin wies diesen Antrag am 22. November 2012 ab.
�Der Schlussantrag des Kl�gers lautete auf Bezahlung von Fr. 42'942.55 nebst Zins seit dem 20. Oktober 2004. Damit forderte er R�ckerstattung des bezahlten Werklohnes von Fr. 33'969.30 sowie den Ersatz weiteren Aufwandes im Umfang von Fr. 8'973.25. Die Beklagte verlangte die Abweisung der Klage. Mit Urteil vom 3. April 2013 wies das Bezirksgericht die Klage ab.
�Dieses Urteil focht der Kl�ger mit Berufung beim Kantonsgericht Wallis an, wobei er in der Sache den gleichbleibenden Antrag stellte. Das Kantonsgericht wies die Berufung mit Urteil vom 19. Dezember 2013 ab. In der Begr�ndung hielt es zun�chst fest, dass die M�ngelr�ge innerhalb der gew�hrten Garantiefrist erfolgt und auch die Nachbesserung respektive Sanierung der Anlage rechtzeitig verlangt worden sei. Da die Beklagte innert der angesetzten Frist keine Nachbesserung vorgenommen habe, obwohl sie versprochen habe, die Anlage (zusammen mit dem Kl�ger) in Ordnung zu bringen, sei das Wahlrecht wieder aufgelebt. Der Kl�ger habe davon Gebrauch gemacht und die Wandelung verlangt. Das Kantonsgericht pr�fte daher die Voraussetzungen f�r die Wandelung. Gest�tzt auf das Gerichtsgutachten D.________/E.________ erachtete es das Kantonsgericht f�r erwiesen, dass die Kl�ranlage wohl M�ngel aufweise, jedoch nicht unbrauchbar sei, insbesondere nicht definitiv. Vielmehr k�nnten sich die M�ngel mit einem gesch�tzten Aufwand von Fr. 13'000.-- beheben lassen. Demnach - so der Schluss des Kantonsgerichts - k�nne der Kl�ger nicht die (einzig geltend gemachte) Wandelung verlangen, und das Bezirksgericht habe die Klage zu Recht abgewiesen. Den neben dem Werklohn geltend gemachten Ersatz des weiteren Aufwandes im Umfang von Fr. 8'973.25 lehnte die Vorinstanz mangels hinl�nglicher Substanziierung ab.
Der Kl�ger beantragt mit Beschwerde in Zivilsachen, die Beklagte sei zu verurteilen, ihm den Werklohn von Fr. 33'969.30 nebst Zins zur�ckzubezahlen. Eventualiter sei die Sache an die Vorinstanz zur Neubeurteilung zur�ckzuweisen.
�Die Beklagte begehrt, die Beschwerde abzuweisen und das Urteil des Kantonsgerichts zu best�tigen. Die Vorinstanz verwies auf das angefochtene Urteil und einen Zwischenentscheid vom 19. September 2013, ohne einen Antrag zu stellen.
Das angefochtene Urteil des Kantonsgerichts ist ein verfahrensabschliessender Endentscheid (Art. 90 BGG) einer letzten kantonalen Instanz im Sinne von Art. 75 Abs. 1 und 2 BGG. Sodann �bersteigt der Streitwert die Grenze nach Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG. Da auch die �brigen Sachurteilsvoraussetzungen erf�llt sind, ist unter Vorbehalt einer hinl�nglichen Begr�ndung (Erw�gung 2) auf die Beschwerde einzutreten.
�Die Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und interkantonalem Recht kann das Bundesgericht nur insofern pr�fen, als eine solche R�ge in der Beschwerde pr�zise vorgebracht und begr�ndet worden ist (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 138 I 171 E. 1.4; 136 I 65 E. 1.3.1; 134 II 244 E. 2.2; 133 III 439 E. 3.2 S. 444). Macht die beschwerdef�hrende Partei eine Verletzung des Willk�rverbots von Art. 9 BV geltend, gen�gt es nicht, wenn sie einfach behauptet, der angefochtene Entscheid sei willk�rlich. Sie hat vielmehr anhand der Erw�gungen des angefochtenen Urteils im Einzelnen aufzuzeigen, inwiefern dieses offensichtlich unhaltbar ist (BGE 137 V 57 E. 1.3 S. 60; 135 III 232 E. 1.2; 134 II 349 E. 3 S. 352). Auf rein appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid tritt das Bundesgericht nicht ein (BGE 136 II 489 E. 2.8; 134 V 138 E. 2.1; 133 II 396 E. 3.1 S. 399).
�Zu beachten ist, dass das Bundesgericht in die Beweisw�rdigung des Sachgerichts nur eingreift, wenn diese willk�rlich ist. Willk�r liegt nicht schon dann vor, wenn eine andere L�sung ebenfalls in Betracht zu ziehen oder gar vorzuziehen w�re, sondern nur, wenn der angefochtene Entscheid offensichtlich unhaltbar ist, mit der tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderl�uft (BGE 138 IV 13 E. 5.1 S. 22; 134 II 124 E. 4.1; 132 III 209 E. 2.1). Die Beweisw�rdigung ist mithin nicht schon dann willk�rlich, wenn sie nicht mit der Darstellung der beschwerdef�hrenden Partei �bereinstimmt, sondern bloss, wenn sie offensichtlich unhaltbar ist (BGE 135 II 356 E. 4.2.1; 129 I 8 E. 2.1; 116 Ia 85 E. 2b). Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn das Sachgericht erhebliche Beweismittel �bersieht, augenscheinlich missversteht oder grundlos ausser Acht l�sst, oder wenn es aus den vorliegenden Beweisen unhaltbare Schl�sse zieht (vgl. BGE 129 I 8 E. 2.1). Inwiefern die Beweisw�rdigung willk�rlich sein soll, ist in der Beschwerde klar und detailliert aufzuzeigen (BGE 134 II 244 E. 2.2; 130 I 258 E. 1.3). Namentlich gen�gt es nicht, einzelne Beweise anzuf�hren, die anders als im angefochtenen Entscheid gewichtet werden sollen, und dem Bundesgericht in appellatorischer Kritik die eigene Auffassung zu unterbreiten, als ob diesem freie Sachverhaltspr�fung zuk�me (vgl. BGE 116 Ia 85 E. 2b).
�Der Beschwerdef�hrer kann demnach im Folgenden nicht geh�rt werden, soweit er seine rechtliche Argumentation auf einen Sachverhalt st�tzt, der von den verbindlichen Feststellungen der Vorinstanz abweicht oder dar�ber hinausgeht, ohne im Einzelnen hinreichend begr�ndete Sachverhaltsr�gen zu formulieren.
Nach den Feststellungen der Vorinstanz erkl�rte der Beschwerdef�hrer die Wandelung des Werkvertrags vom 4. Oktober 2003. Dass er als Besteller des Werks seine M�ngelrechte unter fristgerechter Einhaltung der R�geobliegenheiten geltend gemacht hat, ist unbestritten. Er fordert mit seiner Klage die R�ckerstattung des bezahlten Werklohnes von Fr. 33'969.30. Vor Bundesgericht verzichtet er auf den Ersatz weiteren Aufwandes im Umfang von Fr. 8'973.25. Zu beurteilen ist bei diesen Vorgaben einzig die - bereits im kantonalen Verfahren umstrittene - Frage, ob die Voraussetzungen f�r die Wandelung des Werkvertrags vom 4. Oktober 2003 erf�llt sind.
4.1.�Der Unternehmer im Werkvertrag schuldet ein m�ngelfreies Werk. Art. 368 OR regelt die Rechte des Bestellers bei M�ngeln. Leidet das Werk an so erheblichen M�ngeln oder weicht es sonst so sehr vom Vertrage ab, dass es f�r den Besteller unbrauchbar ist oder dass ihm die Annahme billigerweise nicht zugemutet werden kann, so darf er diese verweigern und bei Verschulden des Unternehmers Schadenersatz fordern (Art. 368 Abs. 1 OR). Sind die M�ngel oder die Abweichungen vom Vertrage minder erheblich, so kann der Besteller einen dem Minderwerte des Werkes entsprechenden Abzug am Lohne machen oder auch, sofern dieses dem Unternehmer nicht �berm�ssige Kosten verursacht, die unentgeltliche Verbesserung des Werkes und bei Verschulden Schadenersatz verlangen (Art. 368 Abs. 2 OR).
�Verlangt der Besteller vom Unternehmer die Nachbesserung des Werkes, �bt er damit in unwiderruflicher Weise ein Gestaltungsrecht aus. Leistet der Unternehmer indessen die Nachbesserung nicht oder nur mangelhaft, so hat der Besteller erneut die Wahl nach Art. 368 OR; er kann folglich unter den Voraussetzungen von Art. 368 Abs. 1 OR wieder die Wandelung verlangen (BGE 136 III 273 E. 2.4 S. 275; 109 II 40 E. 6; Urteile 4A_290/2010 vom 10. Dezember 2010 E. 1.1 und 1.2; 4C.347/2005 vom 13. Februar 2006 E. 4; siehe auch Gauch, Der Werkvertrag, 5. Aufl. 2011, Rz. 1796).
�Bei Werken, die auf dem Grund und Boden des Bestellers errichtet sind und ihrer Natur nach nur mit unverh�ltnism�ssigen Nachteilen entfernt werden k�nnen, stehen dem Besteller nur die im zweiten Absatz von Art. 368 OR genannten Rechte zu (Art. 368 Abs. 3 OR), d.h. die Wandelung ist nicht zul�ssig. Ob dem Hersteller solche Nachteile drohen, beurteilt sich nach den Umst�nden des einzelnen Falles, insbesondere nach dem Wert, den das Werk in Verbindung mit dem Grundst�ck hat und nach der Wertverminderung, die es im Falle einer Trennung erlitte.�
Nicht�unverh�ltnism�ssig ist ein Nachteil des Unternehmers grunds�tzlich dann, wenn das mangelhafte Werk f�r den Besteller unbrauchbar im Sinne von Art. 368 Abs. 1 OR ist (BGE 98 II 118 E. 3b; vgl. auch Chaix, in: Commentaire Romand, Code des Obligations I, 2. Aufl. 2012, N. 22 zu Art. 368 OR; Gauch, a.a.O., Rz. 1575; Zindel/Pulver, in: Basler Kommentar, Obligationenrecht I, 5. Aufl. 2011, N. 77 zu Art. 368 OR).
�Unbrauchbarkeit gem�ss Art. 368 Abs. 1 OR ist nur gegeben, wenn das Werk g�nzlich unbrauchbar ist und sich der Mangel auch nicht beheben l�sst (Urteil 4C.126/2002 vom 19. August 2002 E. 2.1). Wandelung setzt in diesem Sinne voraus, dass das abgelieferte Werk�
definitiv�unbrauchbar ist (Gauch, a.a.O., Rz. 1568; Zindel/Pulver, a.a.O., N. 19 zu Art. 368 OR).
4.2.�Bei der vertragsgegenst�ndlichen Wurzelraumkl�ranlage handelt es sich unbestrittenermassen um ein auf dem Grund und Boden des Bestellers errichtetes Werk. Die Vorinstanz ging sodann davon aus, dass eine Trennung dieser in den Boden eingebauten Anlage das Werk wertlos machen w�rde, was unwidersprochen blieb.
�Streitig ist demgegen�ber, ob die Kl�ranlage (definitiv) unbrauchbar im Sinne von Art. 368 Abs. 1 OR ist und der Beschwerdef�hrer berechtigt war, die Wandelung zu erkl�ren. Die Vorinstanz verneinte dies gest�tzt auf das Gerichtsgutachten D.________/E.________ vom 29. Juni 2012 und den Erg�nzungsbericht vom 23. Oktober 2012. Daher habe es an den Voraussetzungen der Wandelung hinsichtlich des auf Grund und Boden errichteten Werks gefehlt. Der Beschwerdef�hrer beanstandet diese Beurteilung unter verschiedenen Gesichtspunkten.
Vorab ist seine formelle R�ge zu pr�fen, wonach die Vorinstanz Art. 8 ZGB und Art. 317 ZPO verletzt haben soll, weil sie die vom Beschwerdef�hrer mit Noveneingabe vom 23. August 2013 eingereichte Stellungnahme des AWEL vom 26. Juli 2013 mit Zwischenentscheid vom 19. September 2013 aus dem Recht gewiesen hat.
5.1.�Der Beschwerdef�hrer ficht diesen Zwischenentscheid gest�tzt auf Art. 93 Abs. 3 BGG mit dem Endentscheid an und macht geltend, bei besagter Stellungnahme des AWEL handle es sich um ein Parteigutachten, zu dessen Einholung erst das Gerichtsgutachten D.________/E.________ Anlass gegeben habe. Er habe es unverz�glich nach Erhalt dem Gericht eingereicht. Die Stellungnahme des AWEL sei geeignet, die Richtigkeit der Gerichtsexpertise in Zweifel zu ziehen. Der Entscheid, mit dem die Stellungnahme aus dem Recht gewiesen worden sei, verletze Bundesrecht und verm�ge sich auf den Endentscheid auszuwirken.
5.2.�Die Vorinstanz erwog in ihrem Zwischenentscheid vom 19. September 2013, der Beschwerdef�hrer habe dem Bezirksgericht am 29. August 2012 beantragt, das AWEL um Abgabe einer Stellungnahme zum Gutachten D.________/E.________ anzufragen, was das Bezirksgericht am 14. September 2012 abgelehnt habe. Sodann habe er am 19. November 2012 ein Gesuch um eine Oberexpertise gestellt, das am 22. November 2012 abgewiesen worden sei. Er habe weder die ablehnenden Entscheide des Bezirksgerichts angefochten noch mit seiner Berufung beim Kantonsgericht entsprechende Beweisantr�ge erhoben. Stattdessen habe er mit einer nachtr�glichen Eingabe vom 23. August 2013 eine selbst eingeholte Stellungnahme des AWEL eingereicht. Dies gehe jedoch nicht an. Der Beschwerdef�hrer habe die Ablehnung seiner Beweisantr�ge akzeptiert und k�nne die entsprechenden Beweise nicht ausserhalb des Verfahrens selbst einholen und als "Nova" einbringen. Ansonsten m�ssten entsprechende Stellungnahmen stets zugelassen werden, wenn sie nach dem erstinstanzlichen Entscheid abgegeben w�rden.
5.3.�Diese Erw�gungen sind bundesrechtlich nicht zu beanstanden. Nachdem das Bezirksgericht die beantragte Einholung einer Stellungnahme des AWEL zum Gerichtsgutachten und ebenso eine Oberexpertise abgelehnt hatte, konnte der Beschwerdef�hrer nicht selbst ausserhalb des Verfahrens eine solche Stellungnahme einholen, um sie dann bei f�r ihn negativ ausgefallenem erstinstanzlichen Entscheid als echtes Novum im Berufungsverfahren einzubringen. W�rde ein solches Vorgehen zugelassen, h�tten es die Parteien in der Hand, die im Nachgang zu Gerichtsgutachten bestehende M�glichkeit zur Beantragung einer Oberexpertise faktisch dadurch zu umgehen, dass sie ungeachtet der Ablehnung eines solchen Antrags einfach selbst ein Privatgutachten einholen und als Novum einreichen. Ohnehin kommt aber Privatgutachten nicht die Bedeutung von Beweismitteln, sondern lediglich von Parteivorbringen zu (BGE 132 III 83 E. 3.4). Es wird nicht dargetan und ist auch nicht ersichtlich, weshalb der Beschwerdef�hrer entsprechende Vorbringen, welche die Richtigkeit des Gerichtsgutachtens in Zweifel ziehen, nicht rechtzeitig in das kantonale Verfahren einbringen konnte. Wie er selbst ausf�hrt, bat er das AWEL schon im Oktober 2012 um eine Stellungnahme. Es liegt in seinem Verantwortungsbereich, die Grundlagen f�r seine Parteivorbringen rechtzeitig zu beschaffen.
�Die Vorinstanz verletzte demnach weder das Recht auf Beweisf�hrung nach Art. 8 ZGB noch das Novenrecht im Berufungsverfahren gem�ss Art. 317 ZPO, indem sie die nachtr�glich eingereichte Stellungnahme des AWEL vom 26. Juli 2013 aus dem Recht wies.
6.1.�Der Beschwerdef�hrer h�lt das Gerichtsgutachten D.________/E.________ vom 29. Juni 2012 samt Erg�nzungsbericht vom 23. Oktober 2012 f�r widerspr�chlich und auf falsche Ergebnisse gest�tzt. Er moniert, die Vorinstanz habe Art. 8 ZGB und den Grundsatz der freien Beweisw�r-digung nach Art. 157 ZPO verletzt, indem sie dieses Gutachten trotzdem als vollst�ndig, nachvollziehbar und schl�ssig gew�rdigt habe.
6.2.�Wie jedes Beweismittel unterliegen auch Gutachten der freien richterlichen Beweisw�rdigung (Art. 157 ZPO). In Sachfragen darf der Richter allerdings nicht ohne triftige Gr�nde vom Gutachten abweichen und muss eine allf�llige Abweichung begr�nden. Triftige Gr�nde k�nnen sich ergeben, wenn das Gutachten die gesetzlichen Qualit�tserfordernisse nicht erf�llt, mithin unvollst�ndig, unklar bzw. nicht nachvollziehbar oder widerspr�chlich ist (vgl. Art. 188 Abs. 2 ZPO). Das Abstellen auf nicht schl�ssige Gutachten kann gegen Art. 9 BV verstossen (BGE 128 I 81 E. 2 S. 86). Erscheint dem Richter die Schl�ssigkeit eines Gutachtens in wesentlichen Punkten zweifelhaft, hat er n�tigenfalls erg�nzende Beweise zur Kl�rung dieser Zweifel zu erheben (BGE 133 II 384 E. 4.2.3; 132 II 257 E. 4.4.1; 130 I 337 E. 5.4.2; 125 V 351 E. 3a).
6.3.�Vorliegend ist die Vorinstanz nicht vom Gerichtsgutachten D.________/E.________ abgewichen, sondern hat darauf abgestellt. Sie hielt es bez�glich Funktions- respektive Reinigungsf�higkeit der Kl�ranlage und der M�ngelbehebung sowie der vorgeschlagenen Optimierungsmassnahmen f�r vollst�ndig, nachvollziehbar und schl�ssig. Sie stellte fest, die Gutachter seien zum Schluss gelangt, dass die von der Beschwerdegegnerin erstellte Wurzelkl�ranlage nicht unbrauchbar sei. Damit die Abflussgrenzwerte eingehalten werden k�nnten, seien gem�ss dem Gutachten "eine bauliche Optimierung zur Probenahmestelle, eine verfahrensgem�sse Probenahme und Ber�cksichtigung des hydraulischen Abflussregimes sowie eine Optimierung der Anleitung zur Durchf�hrung der Wartung" notwendig. Darauf st�tzte die Vorinstanz ihre Folgerung, dass die Kl�ranlage wohl M�ngel aufweise, jedoch nicht unbrauchbar sei, insbesondere nicht definitiv, sondern dass sich die M�ngel mit einem gesch�tzten Aufwand von Fr. 13'000.-- beheben lassen k�nnten.
6.4.�Was der Beschwerdef�hrer in diesem Zusammenhang vorbringt, vermag das vorinstanzliche Abstellen auf das Gutachten nicht als will-k�rlich auszuweisen:
6.4.1.�Er greift die Erw�gung auf S. 17 des angefochtenen Urteils he-raus, mit der die Vorinstanz klarstellt, dass die Aussage der Experten in der Erg�nzungsexpertise, wonach die Bewertung der Reinigungsleistung nicht aussagekr�ftig sei, im konkreten Zusammenhang mit der detailliert beschriebenen Schwierigkeit bzw. Unm�glichkeit einer repr�sentativen Ablaufprobeentnahme und mit Bezug auf die an sie gestellten Fragen gesehen werden m�sse. Die Gutachteraussage - so die Vorinstanz - beziehe sich mithin nur auf den Sachverhalt, dass keine repr�sentative Abwasserprobe habe entnommen werden k�nnen, womit auch die vom AWEL durchgef�hrten Kontrollen keine verl�sslichen Ergebnisse h�tten liefern k�nnen, und nicht auf die globale Reinigungsleistung der Anlage. Der Beschwerdef�hrer h�lt dieser Erw�gung entgegen, die vom AWEL durchgef�hrten Kontrollen h�tten verl�ssliche Ergebnisse geliefert. Das AWEL sei die zust�ndige Kontrollbeh�rde. Ihre Analyseergebnisse seien verbindlich. Diese blosse gegenteilige Behauptung weist die Beweisw�rdigung der Vorinstanz nicht als willk�rlich aus. Sie geht ohnehin am entscheidenden Umstand vorbei: Die Gutachter zogen nicht die Messwerte des AWEL als solche in Zweifel, sondern stellten deren Aussagekraft dahin, weil das�
Verfahren zur Probeentnahme�in technischer Hinsicht keine repr�sentative Probeentnahme erlaubt hatte. Die Schwierigkeiten bei der Probeentnahme und die damit verbundene negative Beeinflussung der Proben best�tigte aber auch F.________, der die Wasserproben f�r das AWEL vorgenommen hatte.
6.4.2.�Der Beschwerdef�hrer bezeichnet es sodann als unhaltbar, dass die Experten ihr Gutachten mit dem Fazit "100% Kl�rleistung" erstellt h�tten, obwohl gem�ss ihren Angaben keine repr�sentative Probeentnahme m�glich gewesen sei. Diesen angeblichen Widerspruch hat bereits die Vorinstanz aufgel�st, indem sie erl�uterte, dass zu unterscheiden sei, ob Abwasser in den Vorfluter gelange oder nicht. Die Gutachter spr�chen von einer 100-prozentigen Kl�rleistung, wenn kein Abwasser aus dem Auslaufschlauch in den Vorfluter gelange. Der Beschwerdef�hrer setzt sich mit diesen Erw�gungen der Vorinstanz nicht auseinander und begr�ndet demnach nicht hinl�nglich, weshalb trotz der nachvollziehbaren Erkl�rung von einem Widerspruch ausgegangen werden muss. Auf seine Ausf�hrungen kann nicht eingetreten werden.
6.4.3.�Der Beschwerdef�hrer beanstandet des Weiteren, dass das Gutachten auf einer homogenisierten und filtrierten Probe beruhe, die gem�ss den Angaben der Gutachter f�r die Bewertung der Reinigungsleistung nicht aussagekr�ftig sei. Erforderlich w�re eine repr�sentative Probeentnahme gewesen. Trotz dieser unhaltbaren Ausgangslage h�tten die Experten ihr Gutachten verfasst, anstatt einen neuerlichen Termin f�r eine Probeentnahme zu vereinbaren. Auch mit diesem Vorbringen widerlegt der Beschwerdef�hrer die Schl�ssigkeit des Gutachtens nicht. Die Vorinstanz hat das Vorgehen der Gutachter erl�utert und ausgef�hrt, aufgrund des fehlenden separaten Beprobungsschachtes erweise sich die Wasserentnahme im Abflussrohr als problematisch, um die Reinigungsleistung der Kl�ranlage festzulegen. Diese falsche Konzeption stelle einen Mangel dar, den es zu beheben gelte und der behoben werden k�nne. Da es den Gutachtern ebenfalls nicht gelungen sei, eine saubere Probe im Ablaufrohr zu entnehmen und dadurch die Konzentration der ungel�sten Stoffe erh�ht sowie die Durchsichtigkeit vermindert und gleichzeitig die BSB5-Konzentration ebenfalls erh�ht worden sei, h�tten sie ihre Probe gefiltert und die Ergebnisse tabellarisch festgehalten. Sie seien zum Schluss gekommen, dass der BSB5-Grenzwert gut eingehalten worden w�re, wenn das Abwasser verfahrensgem�ss langsam aus dem Ablaufrohr geflossen w�re. Es stellt somit gerade einen Mangel der Anlage dar, dass wegen des fehlenden separaten Beprobungsschachtes keine repr�sentative Probeentnahme m�glich ist. Diesem Mangel w�ren die Gutachter auch ausgesetzt gewesen, wenn sie einen neuen Termin f�r eine Probeentnahme abgemacht h�tten. Stattdessen haben sie die Probe homogenisiert und gefiltert, um trotz der Schwierigkeiten bzw. Unm�glichkeit, eine repr�sentative Probe zu entnehmen, zu einem verwertbaren Analyseergebnis zu gelangen. Weshalb dieses von der Vorinstanz gutgeheissene Vorgehen der Gutachter geradezu unhaltbar sein soll, legt der Beschwerdef�hrer nicht dar.
6.4.4.�Ferner h�lt der Beschwerdef�hrer folgende Aussage der Gutachter f�r tatsachenwidrig: "Die am Begehungstag (Tabelle 1) gemessenen Abwasserwerte best�tigen die in den Jahren 2005 bis 2011 (Tabelle 2) vom AWEL gemessene konstant hervorragende Kl�rleistung." Er meint, im Gegensatz dazu belegten die Pr�fberichte des AWEL eindeutig, dass die Grenzwerte nicht eingehalten worden seien. Als Beleg f�r letztere Aussage verweist er auf das angefochtene Urteil S. 7. Dort wird indessen lediglich festgehalten, dass die Abflusswerte die geforderten Einleitungsbedingungen nicht erf�llt h�tten. Anhand dieser pauschalen Ausf�hrung ist nicht dargetan, dass die im Gutachten auf S. 16 in der Tabelle aufgelisteten Werte tatsachenwidrig sind. Vor allem reisst der Beschwerdef�hrer die beanstandete Gutachteraussage aus dem Zusammenhang, anstatt sie im Kontext der �brigen Ausf�hrungen zu sehen, mit denen insbesondere wiederum betont wird, dass gem�ss den im AWEL-Pr�fungsbericht aufgelisteten Messungen bei fast allen Beprobungsterminen w�hrend der bisher siebenj�hrigen �berwachungszeit festgestellt worden sei, dass kein (belastetes) Ablaufwasser aus der Kl�ranlage in den Vorfluter eingeleitet werde. Die Kl�rleistung habe dabei einer 100-prozentigen Elimination der Schmutzstoffe entsprochen, verursacht durch die Verdunstungsleistung der Schilfanlage. Auch im vorliegenden Zusammenhang ist mithin f�r die gutachterlich festgehaltene Kl�rleistung die Unterscheidung relevant, ob Abwasser aus dem Auslaufschlauch in den Vorfluter gelangte oder nicht. Auf der Grundlage der Tatsachen, die das Bundesgericht mit Blick auf seine grunds�tzliche Sachverhaltsbindung (Erw�gung 2.2) ber�cksichtigen darf, vermag der Beschwerdef�hrer die behauptete Widerspr�chlichkeit nicht aufzuzeigen. Er legt zudem nicht dar, dass er diese bereits bei der Vorinstanz ger�gt h�tte, und kann Letzterer daher auch nicht vorwerfen, sie nicht beachtet zu haben.
�Wenn der Beschwerdef�hrer schliesslich moniert, dass ihm die Gutachter in �berschreitung ihrer Kompetenzen vorgeworfen h�tten, die Wartungsarbeiten vernachl�ssigt zu haben, so hilft ihm auch dies nicht weiter. Denn die Vorinstanz hat besagte �berschreitung der gutachterlichen Zust�ndigkeiten gerade ber�cksichtigt und insoweit nicht darauf abgestellt. Sie konnte willk�rfrei festhalten, dass deswegen die Glaubw�rdigkeit des Gutachtens betreffend die Gebrauchstauglichkeit der Kl�ranlage nicht beeintr�chtigt sei.
6.4.5.�Zusammenfassend zeigt der Beschwerdef�hrer nicht hinl�nglich auf, inwiefern Widerspr�che vorliegen sollen oder das Gutachten in einer Art und Weise unschl�ssig w�re, die es als offensichtlich unhaltbar erscheinen liessen, auf die darin gezogenen Schlussfolgerungen abzustellen. Eine Verletzung von Art. 8 ZGB und Art. 157 ZPO ist nicht dargetan.
Aus dem Vorstehenden ergibt sich, dass die Vorinstanz auf das Gerichtsgutachten D.________/E.________ abstellen und mit diesem die vollst�ndige und definitive Unbrauchbarkeit der Kl�ranlage verneinen durfte. Demnach stellte die Vorinstanz bundesrechtskonform fest, dass es an einer Voraussetzung f�r die - vom Beschwerdef�hrer erkl�rte und mit der Klage einzig verlangte - Wandelung fehlte. Die ger�gte Verletzung von Art. 368 OR liegt nicht vor.

References: Art. 75
 Art. 74
 BGE 
 Art. 9
 BGE 
 BGE 
 Art. 368
 Art. 368
 Art. 368
 Art. 368
 Art. 368
 Art. 368
 Art. 368
 Art. 368
 Art. 368
 Art. 368
 Art. 8
 Art. 317
 Art. 93
 Art. 8
 Art. 317
 Art. 8
 Art. 157
 Art. 188
 Art. 9
 Art. 8
 Art. 157
 Art. 368