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Timestamp: 2016-10-22 13:43:02+00:00

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92 IV 73. Auszug aus dem Urteil des Kassationshofes vom 25. Februar 1966 i.S. T. und ihres Vormundes W. gegen Jugendanwaltschaft der Stadt Bern.
Art. 191 ch. 1 et 2 CP. Un enfant peut aussi commettre un attentat � la pudeur des enfants. Faits � partir de page 7
A.- Die 1949 geborene, bei Pflegeeltern aufgewachsene T. liess sich 1963 und 1964 verschiedentlich von Knaben, die ebenfalls noch nicht 16-j�hrig waren, bereitwillig ausziehen und unz�chtig betasten. Mit einzelnen von ihnen tauschte sie Zungenk�sse und beging abwechslungsweise mit dem einen und andern beischlafs�hnliche und andere unz�chtige Handlungen. Schliesslich kam es zwischen ihr und einem der Knaben auch zum Beischlaf.BGE 92 IV 7 S. 8
B.- Die Jugendanwaltschaft der Stadt Bern erkl�rte T. am 18. September 1965 der wiederholten Unzucht mit Kindern gem�ss Art. 191 Ziff. 1 und 2 StGB schuldig. Sie beschloss, T. gest�tzt auf Art. 91 Ziff. 1 StGB in ein Erziehungsheim einzuweisen. Einen dagegen erhobenen Rekurs der Fehlbaren und ihres Vormundes wies der Regierungsrat des Kantons Bern am 26. Oktober 1965 ab.
C.- Hiegegen f�hren T. und ihr Vormund Nichtigkeitsbeschwerde mit dem Antrag auf Freisprechung oder Anordnung einer milderen Massnahme.
Unbestritten ist, dass die von den kantonalen Beh�rden der T. zur Last gelegten Handlungen den Tatbestand der Unzucht mit Kindern nach Art. 191 Ziff. 1 und 2 StGB erf�llen. Dass T. die unz�chtigen Handlungen mit Wissen und Willen beging, hat der Regierungsrat f�r den Kassationshof verbindlich festgestellt, indem er hiezu ausf�hrte, aus ihren eigenen Aussagen gehe hervor, dass sie sich mit den Knaben oft verabredete und diese u.a. auch zu Hause aufsuchte, damit unz�chtige Handlungen vorgenommen werden konnten, w�hrend sie ihrer Pflegemutter erkl�rte, sie beabsichtige, eine Kameradin zu treffen. Aus diesem planm�ssigen Vorgehen und selbst�ndigen Handeln lasse sich schliessen, dass T. nicht das Opfer der Knaben geworden sei, sondern von sich aus die Gelegenheit gesucht habe, Unzucht um ihrer Befriedigung willen zu treiben.
Die Beschwerdef�hrer stellen dies nicht in Abrede. Sie halten aber unter Berufung auf BGE 69 IV 175 daf�r, Art. 191 StGB sei auf die sittlichen Entgleisungen der T. mit den (gleich verantwortlichen) Knaben nicht anwendbar. Das Bundesgericht sei allerdings von der erw�hnten Rechtsprechung in BGE 82 IV 156 abgewichen, indem es erkl�rt habe, dass auch Unzuchtshandlungen zwischen Kindern unter 16 Jahren von Art. 191 StGB erfasst werden. Indessen rechtfertige sich gerade im Lichte der j�ngsten Entwicklung, diese Rechtsprechung nochmals zu �berpr�fen. Alle Jugendpsychologen wiesen auf die Tatsache hin, dass in der physischen und psychischen Entwicklung der Kinder und Jugendlichen in den letzten 30 Jahren wesentliche Ver�nderungen eingetreten seien. Die Geschlechtsreife trete sowohl bei M�dchen und Knaben ungef�hr 2 Jahre fr�her ein als noch vor 20 Jahren. Die geistige und seelische BGE 92 IV 7 S. 9Entwicklung halte aber mit der viel fr�her eintretenden k�rperlichen Reife nicht Schritt. Die Sexualnot sei dementsprechend gegen�ber fr�her vorverlegt und der Drang zu geschlechtlicher Bet�tigung trete bereits in einem Zeitpunkt ein, da die jungen Menschen diesem Drang keinen gen�genden Widerstand entgegenzusetzen verm�chten. Dementsprechend gehe es nicht an, die Jugendlichen f�r unz�chtige Handlungen oder gar den Geschlechtsverkehr in derselben Weise verantwortlich zu machen, wie �ltere Leute, die mit Kindern unter 16 Jahren geschlechtliche Beziehungen unterhielten.
Allein, die Erkenntnis ist nicht neu, dass bei Jugendlichen die geistige und charakterliche Entwicklung und Reifung h�ufig hinter der k�rperlichen zur�ckbleiben, wie es auch eine Erfahrungstatsache ist, dass es F�lle gibt, in denen bei M�dchen oder Knaben die Pubert�t mit allen damit verbundenen innern und �ussern Entwicklungsschwierigkeiten schon vor der im Gesetz ber�cksichtigten Altersstufe einsetzt. "Vorverlegte Sexualnot", wie sie die Beschwerdef�hrer geltend machen, ist kein Freibrief und kann es umsoweniger sein, als Art. 191 StGB Kinder unter 16 Jahren schlechthin, und zwar auch gegen ihre eigenen Schw�chen, sch�tzen will (BGE 72 IV 67, BGE 73 IV 155, BGE 78 IV 81, BGE 82 IV 157; vgl. ferner BGE 86 IV 213).
Zu Unrecht wenden die Beschwerdef�hrer ein, den Jugendlichen w�rden damit unz�chtige Handlungen in derselben Weise angelastet wie Erwachsenen. Das trifft schon deshalb nicht zu, weil auch bei gleichen Straftatbest�nden die Massnahmen des Jugendstrafrechtes ganz andere und bedeutend mildere sind als diejenigen f�r Erwachsene; sie sind vor allem darauf ausgerichtet, erzieherisch und f�rsorgerisch auf den jugendlichen Fehlbaren zu wirken (vgl. THORMANN-OVERBECK, Vorbem. 6 zu Art. 82 ff. StGB).
Ebensowenig hilft den Beschwerdef�hrern die Berufung auf BGE 82 IV 157 (unten), worin gesagt wurde, dass nicht jede unz�chtige Handlung, der sich Kinder im Schutzalter hingeben, strafbar sei, da es sich dabei h�ufig um kindliche Spielereien oder Unarten handle, gegen die einzuschreiten wohl Sache der Erzieher und allenfalls der Vormundschaftsbeh�rde, nicht aber des Strafrichters sei. Die Unzuchtshandlungen, die der T. zur Last gelegt werden, gehen �ber solche Spielereien oder Unarten hinaus. Das gilt nicht nur f�r den Beischlaf und die wiederholten beischlafs�hnlichen Handlungen (vgl. BGE 82 BGE 92 IV 7 S. 10IV 158 oben), sondern trifft ebenso auf die �brigen unz�chtigen Handlungen zu, die - wie auch die Zungenk�sse - nach den gesamten Umst�nden nicht einen harmlosen Verstoss gegen das Sittlichkeitsgef�hl darstellen (vgl. BGE 76 IV 276 /277).
82 IV 157,
86 IV 213
Art. 82 ff. StGB

References: Art. 191
 Art. 191
 Art. 91
 Art. 191
 BGE 
 Art. 191
 BGE 
 Art. 191
 BGE 
 Art. 191
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 82
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 

Art. 82