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Timestamp: 2019-05-22 08:50:01+00:00

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§ 46 BZRG Länge der Tilgungsfrist Bundeszentralregistergesetz
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§ 46 - Bundeszentralregistergesetz (BZRG)
§ 46 hat 6 frühere Fassungen und wird in 8 Vorschriften zitiert
Frühere Fassungen von § 46 BZRG
aktuell vorher 14.09.2013 Artikel 1 Gesetz zur Änderung des Bundeszentralregistergesetzes und anderer registerrechtlicher Vorschriften zum Zweck der Zulassung der elektronischen Antragstellung bei Erteilung einer Registerauskunft
Zitierungen von § 46 BZRG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 46 BZRG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BZRG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
... nur, wenn zugleich auf eine Strafe erkannt worden ist, für die allein die Tilgungsfrist nach § 46 noch nicht abgelaufen ...
§ 49 BZRG Anordnung der Tilgung in besonderen Fällen (vom 29.07.2017)
... kann auf Antrag oder von Amts wegen anordnen, daß Eintragungen entgegen den §§ 45, 46 zu tilgen sind, falls die Vollstreckung erledigt ist und das öffentliche Interesse der ...
... die Angabe „4" durch die Angabe „bis 5" ersetzt. 8. Dem § 46 Absatz 1 Nummer 2 wird folgender Buchstabe d angefügt: „d) Jugendstrafe bei ... mehr als einem Jahr in Fällen der Nummer 1 Buchstabe d bis f,". 9. In § 46 Absatz 3 werden nach dem Wort „Freiheitsstrafe" das Komma und die Wörter ...
... bis 184g," die Angabe „184i, 184j," eingefügt. 4. In § 46 Absatz 1 Nummer 2 Buchstabe d wird nach der Angabe „183 bis 184g," die Angabe ...
... den Wörtern „so ist die Mitteilung" das Komma gestrichen. 8. § 46 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 Nummer 2 wird wie folgt geändert: ...
... § 32 Absatz 5, § 34 Absatz 2, § 41 Absatz 3 Satz 2 und § 46 Absatz 1 Nummer 2 Buchstabe d des Bundeszentralregistergesetzes in der Fassung der Bekanntmachung ...
... durch das Wort „Register" ersetzt. 16. In § 46 Absatz 3 wird die Angabe „Buchstabe c" durch die Wörter „Buchstabe c und ...
... (4) In § 32 Absatz 5, § 34 Absatz 2, § 41 Absatz 3 Satz 2 und § 46 Absatz 1 Nummer 2 Buchstabe d des Bundeszentralregistergesetzes in der Fassung der Bekanntmachung ...
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References: § 46

§ 46

§ 46
 § 46
 § 46
 § 46
 § 46

§ 49
 § 46
 § 46
 § 46
 § 46
 § 32
 § 34
 § 41
 § 46
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 § 32
 § 34
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 § 46