Source: https://www.st-georgen.de/,Lde/Startseite/Rathaus/Bekanntmachungen.html
Timestamp: 2018-12-11 15:58:00+00:00

Document:
Statistischer Jahresbericht 2017 (1,271 MB)
Statistischer Jahresbericht 2016 (1,262 MB)
Statistischer Jahresbericht 2015 (1,713 MB)
Statistischer Jahresbericht 2014 (667,3 KB)
Festgestellter Sachlicher Teilflächennutzungsplan Windenergie (14,673 MB)
Karte: Teilflächennutzungsplan Windenergie (4,847 MB)
Sachlicher Teilflächennutzungsplan Windenergie (39,449 MB)
7. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplans und der örtlichen Bauvorschriften "Hagenmoos / Engele" in St. Georgen-Peterzell
Der Gemeinderat der Stadt St. Georgen hat am 28.11.2018 in öffentlicher Sitzung beschlossen, den Bebauungsplan "Hagenmoos / Engele" und die örtlichen Bauvorschriften hierzu gemäß § 2 Abs. 1 BauGB i. V. m. § 1 Abs. 8 BauGB zu ändern, zu erweitern und eine frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB durchzuführen.
Die Änderung und Erweiterung des Bebauungsplans ergibt sich aus folgendem Kartenausschnitt: (986,9 KB)
Maßgebend ist der Lageplan der Bebauungsplanänderung und -erweiterung in der Fassung vom 30.10.2018.
Mit der Änderung und Erweiterung des Bebauungsplans sollen die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Erweiterung eines bestehenden Gewerbebetriebs geschaffen werden. Zu den bereits ausgewiesenen 14,9 ha Gewerbefläche werden ca. 0,7 ha hinzukommen. Die Erschließung ist gesichert und benötigt keinen weiteren Flächenverbrauch. Von der Änderung und Erweiterung sind die Flurstücke Nr. 100/5, 100/6, 100/14 und 103/1 (Teil) auf der Gemarkung St. Georgen-Peterzell betroffen. Eine Änderung der Art der baulichen Nutzung erfolgt nicht. Die bereits vorhandene Struktur von Grünfläche, einem Streifen von 10 m Breite mit einer Bauhöhe von maximal 5 m und dem anschließenden Bereich mit einer Bauhöhe von maximal 15 m wird beibehalten.
Voraussichtlich wird eine Umlegung der Regenwasser- und Schmutzwasserleitung erforderlich werden.
Da die Erweiterung der Baufläche sowohl Biotopfläche, wie auch öffentliche Grünfläche (Wald) überplant, ist im Zuge des umfangreichen Bebauungsplanänderungsverfahrens eine Umweltprüfung vorgeschrieben. Diese wird im Zuge des Änderungsverfahrens stattfinden.
Der Flächennutzungsplan wird im Parallelverfahren in der 15. Änderung gemäß § 8 Abs. 3 BauGB geändert.
Der Entwurf der Bebauungsplanänderung und –erweiterung und die bisher geltenden Bauvorschriften (2,995 MB) werden in der Zeit vom
27. Dezember 2018 bis einschließlich 01. Februar 2019
beim Bürgermeisteramt, 4. Obergeschoss, vor Zimmer 409, Hauptstr. 9, 78112 St. Georgen, während der üblichen Dienststunden,
Montag bis Freitag vormittags von 8:30 Uhr bis 12:30 Uhr
nachmittags von 14:00 Uhr bis 16:00 Uhr
Donnerstag nachmittags von 14:00 Uhr bis 18:00 Uhr,
Der Inhalt der ortsüblichen Bekanntmachung und die auszulegenden Unterlagen sind zusätzlich im Internet auf der städtischen Homepage unter Rathaus / Bekanntmachungen / Bauleitplanung eingestellt.
Während der Auslegungsfrist besteht Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung der Planung. Stellungnahmen - schriftlich oder mündlich zu Niederschrift - können beim Bürgermeisteramt, Hauptstr. 9, 78112 St. Georgen, abgegeben werden. Da das Ergebnis der Behandlung der Stellungnahmen mitgeteilt wird, ist die Angabe der Anschrift des Verfassers zweckmäßig.
St. Georgen, den 05.12.2018
15. Änderung des Flächennutzungsplans 2000
Der Gemeinderat der Stadt St. Georgen hat am 28.11.2018 in öffentlicher Sitzung beschlossen, den Flächennutzungsplan 2000 gemäß § 2 Abs. 1 BauGB i. V. m. § 1 Abs. 8 BauGB zu ändern und eine frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB durchzuführen.
Die 15. Änderung des Flächennutzungsplans 2000 besteht aus folgenden Änderungen:
Teil 1: 7. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplans „Hagenmoos /
Engele“, St. Georgen-Peterzell
Mit der Änderung und Erweiterung des Bebauungsplans „Hagenmoos / Engele“, St. Georgen-Peterzell, in dem die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Erweiterung eines bestehenden Gewerbebetriebs geschaffen werden, soll die Flächennutzungsplanänderung im Parallelverfahren gemäß § 8 Abs. 3 BauGB durchgeführt werden. Das Parallelverfahren ist erforderlich, da die Bebauungsplanänderung nicht aus dem Flächennutzungsplan entwickelt wird. Der Änderungsbereich ist aus der Anlage 1 (166,8 KB) ersichtlich.
Teil 2: Nachträgliche Berichtigung der 6. Änderung des Bebauungsplans „Hagenmoos / Engele“, St. Georgen-Peterzell
Der Gemeinderat hat am 26.04.2017 die 6. Änderung des Bebauungsplans „Hagenmoos / Engele“ in St. Georgen-Peterzell als Satzung beschlossen. Im Bereich der ausgewiesenen Grünanlagen wurde gewerbliche Fläche ausgewiesen. Der Flächennutzungsplan 2000 ist dahingehend zu berichtigen. Der Berichtigungsbereich ist auch in Anlage 1 (166,8 KB) dargestellt.
Teil 3: Aufstellung des Bebauungsplans „Schoren“ in St. Georgen-Peterzell und der damit verbundenen Umgemarkung zwischen Mönchweiler und St. Georgen
Am 05.06.2018 hat der Gemeinderat den Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan „Schoren“ in St. Georgen-Peterzell gefasst. Am 25.07.2018 wurden der Bebauungsplanentwurf und die örtlichen Bauvorschriften gebilligt und der Auslegungsbeschluss gefasst. Der Bebauungsplan ist aus dem Flächennutzungsplan entwickelt, wobei im Norden der Geltungsbereich des Bebauungsplans geringfügig über die ausgewiesene gewerbliche Fläche des Flächennutzungsplans hinausgeht. In Teil 3 der 15. Änderung des Flächennutzungsplans 2000 wird nun der Flächennutzungsplan um diesen Bereich ergänzt. Gleichzeitig wurde im Zuge der Bebauungsplanaufstellung ein Antrag auf Umgemarkung mit der Gemeinde Mönchweiler gestellt, um ein Parallelverfahren mit der Gemeinde Mönchweiler zu vermeiden. Nun wird im Zuge der Flächennutzungsplanänderung auch die Umgemarkung redaktionell berücksichtigt. Die Änderungsbereiche sind in Anlage 2 (252,3 KB) dargestellt.
Teil 4: Aufhebung der 1. Änderung des Flächennutzungsplan 2000
Die 1. Änderung des Flächennutzungsplan 2000 der Stadt St. Georgen wurde am 20.10.1999 wirksam. Hierin war die Ausweisung von Standorten als sonstige Sondergebiete zur Windkraftenergienutzung geregelt. Im Zuge der 14. Änderung des Flächennutzungsplans 2000 (Teilflächennutzungsplan „Windenergie“) wurden Konzentrationszonen für die Errichtung von Windkraftanlagen beschlossen. Mit der Wirksamkeit des Teilflächennutzungsplans sind die Sondergebiete zur Windkraftnutzung aus der 1. Änderung des Flächennutzungsplans 2000 hinfällig geworden und daher aus dem Flächennutzungsplan 2000 zu entfernen. Aus Gründen der Rechtsklarheit ist dies in einem eigenen Änderungsverfahren durchzuführen. Entfallen werden die Flächen „Skilift“ (siehe Anlage 3 (66,2 KB)), „Brogen“ (siehe Anlage 4 (127,3 KB)) und „Auf der Ähle“ (siehe Anlage 5 (137,5 KB)). Die Konzentrationszonen im Teilflächennutzungsplan „Windenergie“ sind weiterhin wirksam.
Teil 5: Redaktionelle Änderung der Sondergebiete in Sondergebiete mit
Im Jahr 2017 wurde die Stadt St. Georgen durch das Regierungspräsidium darauf hingewiesen, dass Sondergebiete im Flächennutzungsplan mit Zweckbestimmung auszuweisen sind. Da auf der Gemarkung St. Georgen mehrere Sondergebiete ohne Zweckbestimmung im gültigen Flächennutzungsplan enthalten sind, werden nun in der 15. Änderung des Flächennutzungsplans 2000 redaktionell die Sondergebiete mit Zweckbestimmung ergänzt. Hierbei handelt es sich um zwei Sondergebiete Einzelhandel, zwei Sondergebiete Lebensmittelmarkt, ein Sondergebiet Pflegeheim, zwei Sondergebiete Tennis, auf der Gemarkung Brigach um ein Sondergebiet Spielplatz und Freizeitnutzung und auf der Gemarkung Langenschiltach um ein Sondergebiet Veranstaltungs- und Sporthalle. Die Ergänzungen sind in den Anlagen 6 (712,1 KB), 7 (398,7 KB), 8 (250,8 KB) und 9 (234,8 KB) dargestellt.
Die Entwürfe der Flächennutzungsplanänderungen Teil 1 bis 5 werden in der Zeit vom27. Dezember 2018 bis einschließlich 01. Februar 2019
Gewerbegebiet "Hagenmoos / Engele"
Am Tannwald und Kronenacker (Teil) in 78112 St. Georgen-Peterzell
Leistung: Asphalttragschichten und Asphaltdeckschichten (764,9 KB)
Rückbau ehemaliges Wohn- / Geschäftsgebäude Schulstraße 2-4, 78112 St. Georgen (132,1 KB)
1. Auftraggeber: Stadt St. Georgen
Telefon: 07724 / 87-0
2. Vergabeverfahren: Beschränkte Ausschreibung
3. Auftragsgegenstand: Asphaltdeckschicht
4. Ort der Ausführung: 78112 St. Georgen
5. Name des beauftragten Unternehmens: K&W BAU GmbH
aktuelle Bodenrichtwerte (Stand 31.12.2016) (76,8 KB)
Karte Gesamtgemarkung St. Georgen (5,194 MB)
Karte St. Georgen Kernstadt (1,752 MB)
Karte Peterzell (433,5 KB)
Karte Peterzell/Hagenmoos (217,5 KB)
Karte Brigach (306,7 KB)
Karte Langenschiltach (361,2 KB)
Karte Oberkirnach (232,3 KB)
12. Martha Rück geb. Fichter,geb. 1933Stadtteil Langenschiltach, Vogte 3
14. Hermann Busam,geb. 1939Friedrichstr. 16
16. Marie Margot Ellinger geb. Schneider,geb. 1930Blauenweg 9
24. Lore Lisa Gronau geb. Euchner,geb. 1936August-Springer-Weg 20
29. Dora Anna Trunk geb. Gerhardt,geb. 1930Friedrichstr. 16
30. Angelika Anna Ohnmacht geb. Knoche,geb. 1956Luisenstr. 47
Es wurden zwei weitere Sterbefälle beurkundet.
Es wurden drei Heiraten beurkundet.
07. Werner Karl Saum, geb. 1935Friedrichstr. 16
14. Edith Marie Klumpp geb. Starke,geb. 1936Johann-Sebastian-Bach-Str. 5
15. Ernst Heinrich Koepff,geb. 1931August-Springer-Weg 20
21. Josefine Elfriede Henninger geb. Heller,geb. 1947Stockwaldtalweg 12
27. Liane Bantle geb. Mazur,geb. 1972Stadtteil Peterzell, Mühlwiesenstr. 12
31. Maria Josefa Herr geb. Haberstroh,geb. 1937Goethestr. 26
Abwassersatzung (1,329 MB)
Bekanntmachungssatzung (95,3 KB)
Betriebssatzung der Stadtwerke (102 KB)
Erschließungsbeitragssatzung (111,6 KB)
Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung (FwKS) (1,693 MB)
Feuerwehrsatzung (260,8 KB)
Fremdenverkehrsbeitragssatzung (281,5 KB)
Friedhofssatzung (1,101 MB)
Geschäftsordnung für den Gemeinderat (956,3 KB)
Gutachterausschussgebührensatzung (225,9 KB)
Hauptsatzung (55,6 KB)
Hundesteuersatzung (22,8 KB)
Satzung über die Einrichtung eines Jugendgemeinderates der Stadt St. Georgen im Schwarzwald (294 KB)
Kleineinleiterabgabesatzung (12 KB)
Kleinkläranlagen (135,9 KB)
Kurtaxesatzung (200,8 KB)
Ladenschluss (11,5 KB)
Marktsatzung (90,1 KB)
Polizeiverordnung (114,1 KB)
Räum- und Streupflicht (23,2 KB)
Satzung über die Benutzung der Stadtbibliothek (33,6 KB)
Satzung über den Betrieb des Deutschen Phonomuseums (81,9 KB)
Gebührenverzeichnis Deutsches Phonomuseum (48 KB)
Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachungen (93,2 KB)
Vergnügungssteuersatzung (25,5 KB)
Verwaltungsgebührensatzung (90 KB)
Gebührenverzeichnis (211,3 KB)
Wasserversorgungssatzung (1,32 MB)
Widerspruch gegen die Übermittlung von Daten an das Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr (105,4 KB)
Widerspruch gegen die Übermittlung von Daten aus Anlass von Alters- oder Ehejubiläen an Mandatsträger, Presse oder Rundfunk und gegen die Datenübermittlung an das Staatsministerium (67,9 KB)
Widerspruch gegen die Übermittlung von Daten an Adressbuchverlage (57,3 KB)
Widerspruch gegen die Übermittlung von Daten an eine öffentlich-rechtliche Religionsgesellschaft (89,3 KB)
Widerspruch gegen die Übermittlung von Daten an Parteien, Wählergruppen u.a. bei Wahlen und Abstimmungen (75,8 KB)
Information gemäß Art. 13 der Datenschutz-Grundverordnung für meldepflichtige Personen (25,9 KB)

References: § 2
 § 1
 § 3
 § 8
 § 2
 § 1
 § 3
 § 8
 Art. 13