Source: https://www.buzer.de/gesetz/6346/a88104.htm
Timestamp: 2019-11-21 04:26:02+00:00

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§ 12 BVerfSchG Berichtigung, Löschung und Verarbeitungseinschränkung personenbezogener Daten in Dateien
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§ 12 - Bundesverfassungsschutzgesetz (BVerfSchG)
Frühere Fassungen von § 12 BVerfSchG
Zitierungen von § 12 BVerfSchG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 12 BVerfSchG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BVerfSchG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
... einer Akte, die zu einer Person im Sinne des § 10 Absatz 1 Nummer 1 geführt wird, gilt § 12 Absatz 3 Satz 2 entsprechend. Eine Vernichtung unterbleibt, wenn Grund zu der Annahme besteht, dass ...
... die Überprüfung, Berichtigung, Löschung und Sperrung § 11 Absatz 2 und § 12 Absatz 1 bis 3 entsprechend. Für die Verantwortung des an der Datei teilnehmenden ...
§ 20 BNDG Berichtigung, Löschung und Verarbeitungseinschränkung personenbezogener Daten (vom 25.05.2018)
... Daten zu berichtigen, zu löschen und deren Verarbeitung einzuschränken nach § 12 des Bundesverfassungsschutzgesetzes mit der Maßgabe, dass die Prüffrist nach § 12 Abs. 3 Satz 1 des ... § 12 des Bundesverfassungsschutzgesetzes mit der Maßgabe, dass die Prüffrist nach § 12 Abs. 3 Satz 1 des Bundesverfassungsschutzgesetzes zehn Jahre beträgt. (2) Der Bundesnachrichtendienst hat personenbezogene ...
... Daten zu berichtigen, zu löschen und ihre Verarbeitung einzuschränken nach § 12 des Bundesverfassungsschutzgesetzes . (3) Auf personenbezogene Daten in Akten des Militärischen Abschirmdienstes findet ...
... (Artikel 10 des Grundgesetzes) wird insoweit eingeschränkt." 5. § 12 Abs. 3 Satz 2 wird wie folgt gefasst: „Gespeicherte personenbezogene Daten ...
... Verarbeitung und Nutzung" durch das Wort „Verarbeitung" ersetzt. 4. § 12 wird wie folgt geändert: a) In der Überschrift wird das Wort ...
... 7 Satz 1 gilt entsprechend." bb) Satz 8 wird aufgehoben. 4. § 12 Absatz 3 Satz 2 wird wie folgt geändert: a) Die Angabe „§ 3 Abs. 1 Nr. ...
... enthalten sind. Eine Abfrage von Daten Dritter ist unzulässig." 7. In § 12 Absatz 3 Satz 2 werden die Wörter „der Behördenleiter oder sein Vertreter" ... Akte, die zu einer Person im Sinne des § 10 Absatz 1 Nummer 1 geführt wird, gilt § 12 Absatz 3 Satz 2 entsprechend. Eine Vernichtung unterbleibt, wenn Grund zu der Annahme besteht, ...
... gespeicherten personenbezogenen Daten zu berichtigen, zu löschen und zu sperren nach § 12 des Bundesverfassungsschutzgesetzes. (3) Auf personenbezogene Daten in Akten des ...
... angefügt: „mit der Maßgabe, dass die Prüffrist nach § 12 Abs. 3 Satz 1 des Bundesverfassungsschutzgesetzes zehn Jahre beträgt." 4. In ...
... 2. In § 5 Abs. 1 wird die Angabe „mit der Maßgabe, dass die Prüffrist nach § 12 Abs. 3 Satz 1 des Bundesverfassungsschutzgesetzes zehn Jahre beträgt" gestrichen. 3. § 9 wird wie folgt geändert: ...
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References: § 12

§ 12
 § 12
 § 12
 § 12
 § 10
 § 12
 § 11
 § 12

§ 20
 § 12
 § 12
 § 12
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 § 12
 § 12
 § 12
 § 10
 § 12
 § 12
 § 12
 § 5
 § 12
 § 9