Source: https://community.beck.de/blogs/klausluetzenkirchen?page=8
Timestamp: 2019-10-23 20:37:35+00:00

Document:
Horst Köhler - mietrechtlich kein Problem
Veröffentlicht am 02.06.2010 von Dr. Klaus Lützenkirchen
Die Süddeutsche beschrieb unseren (ehemaligen) Bundespräsidenten heute als tragischen Pflichtmenschen. Es ist auch nicht zu ermitteln, welchen Beitrag der Artikel im aktuellen Heft des SPIEGEL ... Weiterlesen
Horst KöhlerMietzahlungMiet- und WEG-Recht
Kann der Vermieter die Einsicht in die Betriebskostenbelege zeitlich begrenzen?
Veröffentlicht am 26.05.2010 von Dr. Klaus Lützenkirchen
Der vom BGH priviligierte Grundsatz, dass im preisfreien Wohnraum die Einsichtnahme beim Vermieter stattzufinden hat, wirft in der Praxis vielfältige Fragen auf. Ich werde versuchen, in den ... Weiterlesen
BetriebskostenBelegeinsichtAnnahmeverzugMiet- und WEG-Recht
Haushaltsnahe Dienstleistungen - Steuersparmodell
Veröffentlicht am 05.05.2010 von Dr. Klaus Lützenkirchen
Auch die Mieter kommen langsam dahinter, dass sie bei der "zweiten Miete" Steuern sparen können. Hatte das Bundesministerium der Finanzen am 15.2.2010 ein neues Anwendungsschreiben herausgegeben ... Weiterlesen
Betriebskostenabrechnunghaushaltsnahe DienstleistungenBescheinigungMiet- und WEG-Recht
Mieter sind Gesamtschuldner - auch bei Betriebskosten
Veröffentlicht am 03.05.2010 von Dr. Klaus Lützenkirchen
Dass mehrere Personen, die eine Leistung schulden, die nur einmal erbracht werden muss, Gesamtschuldner sind, ist seit dem ersten Semester eines Juristen eine Binsenweisheit. Muss muss auch ... Weiterlesen
BetriebskostenMieterMiet- und WEG-Recht
Veröffentlicht am 27.04.2010 von Dr. Klaus Lützenkirchen
Nun hat es der Staubsauger bis in die Höhen der amtlichen Leitsätze geschafft! Bereits durch Urteil vom 26.7.2004 (VIII ZR 281/03, NJW 2004, 3174) hatte der BGH klar gestellt, dass der Mieter ... Weiterlesen
vertragsgemäßer ZustandStandardElektrounterverteilungMiet- und WEG-Recht
Aufhebung der Versorgungssperre bei Teilzahlung?
Veröffentlicht am 20.04.2010 von Dr. Klaus Lützenkirchen
Nachdem die Versorgungssperre wegen Zahlungsverzuges und Beendigung des Mietvertrages legalisert ist (BGH v. 6.5.2009 - XII ZR 137/07, NJW 2009, 1947), stellt sich die Frage, wie der (ehemalige ... Weiterlesen
ZahlungsverzugVersorgungssperreAbwendenMiet- und WEG-Recht
Veröffentlicht am 13.04.2010 von Dr. Klaus Lützenkirchen
Die Schriftform erfordert, dass die Einigung der Parteien über einen Mietvertrag, dessen Laufzeit ein Jahr überschreiten soll, schriftlich dokumentiert wird. Vor diesem Hintergrund wurden ... Weiterlesen
SchriftformAnnahmefristMiet- und WEG-Recht
Gibt es Umlagegerechtigkeit?
Veröffentlicht am 01.04.2010 von Dr. Klaus Lützenkirchen
Langenberg analysiert in NZM 2010, 186 das Urteil des BGH v. 25.11.2010 – VIII ZR 69/09, NZM 2010, 195. In der Entscheidung hatte der VIII. Senat die Aufteilung der Wasserkosten zwischen Gewerbe ... Weiterlesen
BetriebskostenUmlagerechtigkeitkrasse UnbilligkeitMiet- und WEG-Recht
Kein nachträglicher Kündigungsschutz bei § 573a BGB?
Veröffentlicht am 24.03.2010 von Dr. Klaus Lützenkirchen
Nach BGH v. 25.6.2008 (VIII ZR 307/07 NZM 2008, 682) kommt es für die Frage, ob das Mietverhältnis in einem Gebäude mit nicht mehr als zwei Wohnungen i.S.v. § 573a BGB liegt, von denen eine der ... Weiterlesen
KündigungZweifamilienhauskündigungerleichterte KündigungMiet- und WEG-Recht
Präludien von Bach als Lärm
Veröffentlicht am 17.03.2010 von Dr. Klaus Lützenkirchen
Gemäß § 4 Berl.ImSchG ist es an Sonn- und gesetzlichen Feiertagen verboten, Lärm zu verursachen, durch den jemand in seiner Ruhe erheblich gestört wird. Nach § 15 Abs. 1 Nr. 4 Berl.ImSchG ... Weiterlesen
MusikLärmerhebliche RuhestörungMiet- und WEG-Recht
Nichts Neues bei Schönheitsreparaturen: kein blue-pencil-Test
Veröffentlicht am 09.03.2010 von Dr. Klaus Lützenkirchen
Insbesondere im Hinblick auf die Rechtsprechung zu den Kautionsklauseln (z.B. BGH v. 25.6.2003 – VIII ZR 344/02, NZM 2003, 754), bei denen der BGH den blue-pencil-Test angewendet hat, hat sich ... Weiterlesen
Und dann sind auch die Kosten der Sperrmüllentsorgung umlegbar
Veröffentlicht am 03.03.2010 von Dr. Klaus Lützenkirchen
Im preisgebundenen Wohnraum besteht das Postulat der Nettomiete. Zum Inhalt der Umlagevereinbarung bestimmt § 20 Abs. 1 Satz 3 NMV, dass dem Mieter bei Überlassung der Wohnung Art und Höhe der ... Weiterlesen
stillschweigende UmlagevereinbarungSperrmüllkostenpreisgebundener WohnraumMiet- und WEG-Recht
Umfassendes Nachholungsrecht des Vermieters bei Mieterhöhung
Veröffentlicht am 23.02.2010 von Dr. Klaus Lützenkirchen
Es gibt doch noch Vermieter, die Mieterhöhungsverfahren durchführen. Wenn sie dann auf einem unwirksamen Mieterhöhungsbegehren beruhen, kann § 558b Abs. 3 BGB helfen. Danach kann der Vermieter ... Weiterlesen
MieterhöhungNachholung im ProzessMiet- und WEG-Recht
Keine Neuheiten für den Mieter zur Verbesserung des Trittschalls
Veröffentlicht am 18.02.2010 von Dr. Klaus Lützenkirchen
Gestern musste ich auf einer langen Autofahrt wieder einmal die Berichterstattung über mietrechtliche Entscheidungen des BGH ertragen. Mit Interviews von Vertretern der Verbände, die sich je ... Weiterlesen
VerjährungMangelbeseitigungTrittschallMiet- und WEG-Recht
Nichtraucherschutz zu Lasten der Gaststättenpächter?
Veröffentlicht am 08.02.2010 von Dr. Klaus Lützenkirchen
Nun ist es (vorläufig) amtlich: das durch die Nichtraucherschutzgesetze angeordnete Rauchverbot in Gatstätten geht allein zu Lasten des Pächters; er hat keine Gewährleistungsanspüche gegen den ... Weiterlesen
Mangel der MietsacheRauchverbotMiet- und WEG-Recht
Miete vom Staat
Veröffentlicht am 31.01.2010 von Dr. Klaus Lützenkirchen
Das Urteil des OLG Hamm vom 8.1.2010 (Az.: 11 U 27/06) hat einiges an Aufsehen erregt. Es behandelt aber einen Extremfall. Das OLG Hamm spricht einem Spediteur Schadensersatz nach § 839 BGB zu, ... Weiterlesen
VerfahrensdauerRäumungMietausfallMiet- und WEG-Recht
Blütenziehen bei Verwaltungskosten
Veröffentlicht am 20.01.2010 von Dr. Klaus Lützenkirchen
Es ist immer noch Brauch, die Ernsthaftigkeit der Liebesbeteuerungen des Partners durch das Abreißen von Blüten (er liebt mich ... er liebt mich nicht ...) zu prüfen, wenn man keine Münze zur Hand hat. So geht es jetzt auch mit Verwaltungskosten, die in einem Gewerberaummietevertrag als umlegbar deklariert sind. Der Reihe nach:Weiterlesen
BetriebskostenVerwaltungskostenGewerberaummietvertragMiet- und WEG-Recht
Erneut keine Klärung der Erheblichkeitsfrage
Veröffentlicht am 13.01.2010 von Dr. Klaus Lützenkirchen
Bei der Frage, ob der Vermieter bei einer gemischten Nutzung eines Gebäudes die verschiedenen Nutzungsarten getrennt abzurechnen hat, hat der BGH darauf abgestellt, ob (ansonsten) eine ... Weiterlesen

References: BGH 
 BGH 
 BGH 
 § 573
 BGH 
 § 573
 § 4
 § 15
 BGH 
 BGH 
 § 20
 § 558
 BGH 
 § 839
 BGH