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Timestamp: 2020-06-01 15:23:32+00:00

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Begriffe zur Bauleitplanung | Stadt Wildeshausen
Begriffe zur Bauleitplanung
Rechtsinstrument des Baugesetzbuches zur vorausschauenden Ordnung der städtebaulichen Entwicklungen. Die bauliche und sonstige Nutzung der Grundstücke wird in Bauleitplänen geregelt, wobei zwischen vorbereitenden Bauleitplänen (Flächennutzungsplan) und verbindlichen Bauleitplänen (Bebauungsplan) unterschieden wird. Aus dem Flächennutzungsplane kann kein Anspruch hergeleitet werden, Bebauungspläne sind rechtsverbindlich für jedermann.
Begriff aus der Baunutzungsverordnung. Maß zur Bestimmung der baulichen Nutzung eines Baugrundstückes. Die Baumassenzahl gibt an, wie viel Kubikmeter Baumasse je Quadratmeter Grundstücksfläche zulässig sind. Sie wird hauptsächlich für Gewerbe- und Sonderbauformen verwendet.
Anschluss eines Grundstücks oder Baugebietes an öffentliche Straßen und Wege sowie an Einrichtungen der Ver- und Entsorgung usw.. Dort, wo Grundstücke keine direkte Anbindung an eine öffentliche Straße haben, ist auch eine privatrechtliche Absicherung durch Baulast oder Grundbucheintragung möglich.
Die im Baugesetzbuch vorgeschriebene Öffentlichkeitsbeteiligung ist zweistufig angelegt. Nach der frühzeitigen Beteiligung gemäß §3 Abs. 1BauGB ist die öffentliche Auslegung von Bauleitplänen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB (i. d. R. für einen Monat) während des Planungsprozesses das zentrale Element der Öffentlichkeitsbeteiligung. Sie basiert auf dem Entwurf und wird auch als formelle Beteiligung bezeichnet. Während der öffentlichen Auslegung sollen Anregungen und Bedenken zur Planung vorgebracht werden. Diese dienen der Politik und Verwaltung als Material zur Meinungsbildung und stellen eine wichtige Säule bei der Diskussion um Planungsinhalte dar.
Durch die frühzeitige Behördenbeteiligung werden die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, welche von der Planung berührt werden, aufgefordert (gem. §4 Abs. 1 BauGB), sich vorrangig zur Festlegung von Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung (Scoping) zu äußern.
Die im Baugesetzbuch vorgeschriebene Öffentlichkeitsbeteiligung ist zweistufig angelegt. Innerhalb der frühzeitigen Beteiligung (§ 3 Abs. 1 BauGB) werden die Bürger auf Basis von ersten Konzepten oder eines Vorentwurfes informiert und aufgerufen ihre Anregungen zur Planung einzubringen. Die Anregungen dienen als Material der Politik und der Verwaltung zur Meinungsbildung und stellen eine wichtige Säule bei der Diskussion um Planungsinhalte dar. Sie sind daher primär an den Planverfasser gerichtet und nicht als anfechtbarer Verwaltungsakt zu verstehen. Die formelle Beteiligung (§ 3 Abs. 2 BauGB) basiert auf dem Entwurf und wird im Rahmen einer öffentlichen Auslegung durchgeführt (siehe "formelle Öffentlichkeitsbeteiligung").
Nebenanlagen sind untergeordnete Einrichtungen, die dem Nutzungszweck des Baugrundstücks dienen (siehe § 14 BauNVO). Sie sind auch auf den nicht überbaubaren Grundstücksflächen zulässig, z. B. Müllboxen oder Verschläge für Kleintierhaltung. Die Niedersächsische Bauordnung (NBauO) zählt auch Stellplätze und Garagen im Sinne von § 12 BauNVO) zu den Nebenanlagen. Diese können auch auf den nicht überbaubaren Grundstücksflächen zugelassen werden. Im Bebauungsplan kann ihre Zulässigkeit eingeschränkt werden. Nach dem Anhang zur NBauO sind viele Nebenanlagen grundsätzlich baugenehmigungsfrei, im Einzelfall ist aber eine Abstimmung mit der Bauaufsichtsbehörde (Landkreis Oldenburg) erforderlich, um eine konkrete Aussage zur Baugenehmigungsfreiheit zu erhalten.
Die Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange werden (i. d. R. innerhalb eines Monats) auf Basis des Planentwurfes und der Begründung gem. § 4 Abs. 2 BauGB beteiligt. Sie sind verpflichtet der Gemeinde Auskunft über ihre beabsichtigten oder bereits eingeleiteten Planungen zu geben.
Stadtplanung ist die vorausschauende Ordnung der räumlichen Entwicklung einer Stadt. Dabei soll sie den jeweils aktuellen als auch zukünftigen Anforderungen der Bürger an ihre Stadt in baulicher und gestalterischer Hinsicht gerecht werden. Zur Entscheidungsfindung dienen die auf unterschiedlichen politischen Ebenen vorgegebenen Gesetze und Richtlinien des Baugesetzbuches. In diesem Zusammenhang sind auch die Festlegungen und Vorgaben des Flächennutzungsplans als Richtlinie für die zukünftige Stadt- bzw. Gemeindestruktur zu berücksichtigen.
Frau Astrid Wolfanger
Stadthaus, Zimmer 134 // 1. OG
Telefon: 04431 88-604
E-Mail: astrid.wolfanger@wildeshausen.de

References: §3
 § 3
 §4
 § 14
 § 12
 § 4