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Timestamp: 2016-10-23 20:35:42+00:00

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6B_13/2012 (19.04.2012)
6B_13/2012
Qualifizierte Widerhandlung gegen das Bet�ubungsmittelgesetz; Strafzumessung,
des Kantons Z�rich, I. Strafkammer, vom 10. November 2011.
X.________ wird vorgeworfen, von Ende Februar/Anfang M�rz 2010 bis zum 16. M�rz 2010 von einem Unbekannten ca. 70 Gramm Kokaingemisch entgegengenommen, davon einer Arbeitskollegin kleine Mengen abgegeben und den Rest in seiner Wohnung aufbewahrt zu haben.
Das Bezirksgericht Winterthur sprach X.________ am 20. April 2011 der qualifizierten Widerhandlung gegen das Bet�ubungsmittelgesetz und der Widerhandlung gegen das Bundesgesetz �ber Aufenthalt und Niederlassung der Ausl�nder (ANAG) schuldig. Es verurteilte ihn zu einer bedingt vollziehbaren Freiheitsstrafe von 13 Monaten, unter Anrechnung der erstandenen Untersuchungshaft von 130 Tagen, und zu einer bedingt vollziehbaren Geldstrafe von 60 Tagess�tzen zu Fr. 30.--, bei einer Probezeit von zwei Jahren.
Das Obergericht des Kantons Z�rich sprach X.________ auf dessen Berufung hin am 10. November 2011 der qualifizierten Widerhandlung gegen das Bet�ubungsmittelgesetz schuldig. Auf die Anklage betreffend Widerhandlung gegen das ANAG trat es nicht ein. Es bestrafte ihn mit einer bedingt vollziehbaren Freiheitsstrafe von 13 Monaten, unter Anrechnung der erstandenen Untersuchungshaft, bei einer Probezeit von zwei Jahren.
X.________ beantragt mit Beschwerde in Strafsachen, die Dispositiv-Ziffern 1 und 2 (Qualifizierung als schwerer Fall und Strafpunkt) des Urteils des Obergerichts des Kantons Z�rich seien aufzuheben. Er sei lediglich der einfachen Widerhandlung gegen das Bet�ubungsmittelgesetz schuldig zu sprechen und mit einer bedingt vollziehbaren Geldstrafe von h�chstens 180 Tagess�tzen zu Fr. 10.-- zu bestrafen. Zudem ersucht er um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege und Verbeist�ndung.
1.1 Der Beschwerdef�hrer macht geltend, es liege keine qualifizierte Widerhandlung gegen das Bet�ubungsmittelgesetz im Sinne von aArt. 19 Ziff. 2 lit. a BetmG vor. Er r�gt die vorinstanzliche Beurteilung des Reinheitsgrads der ihm zur Last gelegten Menge Kokaingemisch. Dessen Zusammensetzung sei nicht untersucht worden, weshalb der Reinheitsgrad von 50 % nicht erwiesen sei. Es k�nne nicht vom Handel mit durchschnittlicher Qualit�t oder vom Durchschnittswert beim Zwischenhandel ausgegangen werden. Denn mit Ausnahme der Tatsache, dass er 70 Gramm auf einmal bezogen habe, l�gen keine Indizien vor, die gem�ss bundesgerichtlicher Rechtsprechung eine solche Vorgehensweise rechtfertigen w�rden. Die Vorinstanz verletze den Grundsatz "in dubio pro reo" als Beweislast- und als Beweisw�rdigungsregel. In Anwendung dieser Maxime h�tte sie von dem f�r ihn g�nstigsten Fall ausgehen und auf den tiefsten Wert bei der Menge 1-10 Gramm der Bet�ubungsmittelstatistik der Gruppe Forensische Chemie der Schweizerischen Gesellschaft f�r Rechtsmedizin (nachfolgend: Statistik der SGRM) f�r das Jahr 2010 abstellen m�ssen. Dieser betrage 19 %. Mithin belaufe sich die Menge an reinem Kokain auf 13,3 Gramm, weshalb kein mengenm�ssig schwerer Fall gegeben sei (Beschwerde S. 6-8 Ziff. 3).
1.2 Die Vorinstanz erw�gt, mit Hinweis auf die Ausf�hrungen der ersten Instanz, die Bet�ubungsmittel seien hinsichtlich ihres Reinheitsgrads nicht untersucht worden. Die erste Instanz st�tze sich diesbez�glich auf die Angaben im Bericht der Kantonspolizei Z�rich vom 19. Juli 2010, der sich zum Reinheitsgrad des in letzter Zeit sichergestellten Kokains �ussere. Danach weise es beim Import in die Schweiz einen Reinheitsgrad von 75-95 % auf. F�r den Zwischenverkauf werde es auf einen Grad von ca. 50-60 % gestreckt und gelange letztlich mit einem Reinheitsgehalt von ca. 25-60 % zum Endabnehmer (Urteil S. 8 f. E. 3.1.2; erstinstanzliches Urteil S. 5 f. E. 2.1 f.).
Die Vorinstanz erachtet diesen Bericht indessen als nicht verwertbar. In �bereinstimmung mit der ersten Instanz nimmt sie gleichwohl an, es sei zu Gunsten des Beschwerdef�hrers von einem Reinheitsgrad von ca. 50 % auszugehen (Urteil S. 11). Vorliegend seien Durchschnittswerte heranzuziehen. Der Beschwerdef�hrer sei kein Endabnehmer sondern ein Zwischenh�ndler, da er gem�ss eigenen Angaben keine illegalen Drogen konsumiere und eine nicht unbeachtliche Menge Kokaingemischs, urspr�nglich zwecks Weiterverkaufs, aufbewahrt habe (Urteil S. 10). Hinzu k�men die glaubhaften Aussagen von A.________, wonach der Beschwerdef�hrer generell nur Einheiten von mindestens 5 Gramm Kokain verkaufe, was keine Mengen seien, die an Endabnehmer verkauft w�rden (Urteil S. 8 E. 3.1.2; erstinstanzliches Urteil S. 8 E. 4.1). Dass der Beschwerdef�hrer ein Zwischenh�ndler sei, stelle einen zus�tzlichen Anhaltspunkt dar, der gegen eine unterdurchschnittliche Reinheit spreche (Urteil S. 8 E. 3.1.2; erstinstanzliches Urteil S. 9 E. 4.2). Das Kokaingemisch sei in Fingerlingen verpackt gewesen. Auf Vorhalt einer Fotografie von typischen Transportfingerlingen habe der Beschwerdef�hrer best�tigt, seine h�tten etwa gleich ausgesehen. Es widerspreche jeglicher Praxis, dass f�r den Inlandhandel gestrecktes Kokain wiederum in solche Fingerlinge verpackt werde. Handels�blicher seien die sog. K�geli, die sich aber in Form und Gr�sse deutlich von den in Frage stehenden Fingerlingen unterscheiden w�rden (Urteil S. 9 f.). Ausserdem habe der Beschwerdef�hrer nicht geltend gemacht, er habe das erworbene Kokain gestreckt und wieder in Fingerlinge abgepackt. Damit habe es nach wie vor jenen Reinheitsgrad aufgewiesen, den es beim Erwerb gehabt habe (Urteil S. 8 E. 3.1.2; erstinstanzliches Urteil S. 9 E. 4.3). Es sei gerichtsnotorisch, dass wegen der h�ufigsten Transportart solcher Fingerlinge (im Bauch resp. Darm) aufgrund der begrenzten "Lagerungskapazit�t" jeweils ein hoher Reinheitsgehalt bestehe. Gem�ss Statistik der SGRM betrage der Mittelwert an Cocain-Hydrochlorid bei sichergestellten Mengen zwischen 100-1000 Gramm (der �blichen Transportmenge bei Fingerlingen) im Jahr 2010 53 % (Urteil S. 10). Selbst wenn auf den Mittelwert bei der Menge eines Fingerlings [Konfiskatgr�sse 1<10] abgestellt w�rde, m�sse immer noch ein Wert von 35 % angenommen werden. Diesfalls belaufe sich das Cocain-Hydrochlorid bei sieben Fingerlingen zu 10 Gramm auf 24,5 Gramm. Auch bei Ber�cksichtigung der Standardabweichung von 19 %, l�ge die Gesamtmenge von 19,84 Gramm Cocain-Hydrochlorid �ber dem Grenzwert von 18 Gramm reinem Kokain. Auch bei Annahme aller g�nstigsten Faktoren sei die Grenze zum mengenm�ssig schweren Fall �berschritten. Angesichts der Art der Verpackung der Fingerlinge m�sse aber richtigerweise von einem Reinheitsgehalt von mindestens 50 % ausgegangen werden, selbst bei Ber�cksichtigung der Standardabweichung von 24 %. Denn jegliche Praxis zeige, dass der Reinheitsgehalt des in Fingerlingen verpackten Kokains weit h�her liege als bei 50 % (Urteil S. 11).
1.3.1 Die seit dem 1. Juli 2011 revidierten Bestimmungen (insbesondere Art. 19 Abs. 2 lit. a BetmG; SR 812.121) sind nicht milder, weshalb das alte Recht anzuwenden ist (Art. 2 Abs. 2 StGB).
In schweren F�llen einer Widerhandlung nach aArt. 19 Ziff. 1 BetmG ist die Strafe Freiheitsstrafe nicht unter einem Jahr, womit eine Geldstrafe verbunden werden kann (aArt. 19 Ziff. 1 Abs. 9 Satz 2 BetmG). Ein schwerer Fall liegt insbesondere vor, wenn der T�ter weiss oder annehmen muss, dass sich die Widerhandlung auf eine Menge von Bet�ubungsmitteln bezieht, welche die Gesundheit vieler Menschen in Gefahr bringen kann (aArt. 19 Ziff. 2 lit. a BetmG). Enth�lt das Kokaingemisch mindestens 18 Gramm reinen Wirkstoff, ist die Grenze zu aArt. 19 Ziff. 2 lit. a BetmG �berschritten (BGE 120 IV 334 E. 2a S. 338 mit Hinweisen; 109 IV 143 E. 3b).
Hinsichtlich der Menge des reinen Drogenwirkstoffs besteht ein Beweisproblem, wenn keine Bet�ubungsmittel sichergestellt wurden. Man darf aber vern�nftigerweise davon ausgehen, dass die Drogen mittlerer Qualit�t sind, solange es keine Hinweise auf eine besonders reine oder gestreckte Substanz gibt (Urteil 6B_509/2011 vom 13. Februar 2012 E. 3.5 mit Hinweisen, zur Publikation bestimmt; BERNARD CORBOZ, La jurisprudence du Tribunal f�d�ral concernant les infractions � la loi f�d�rale sur les stup�fiants, in: SJ 1999, Band II, S. 10 lit. b). In dem vom Beschwerdef�hrer zitierten Urteil hielt das Bundesgericht fest, es verletze weder das Willk�rverbot noch die Unschuldsvermutung, beim Reinheitsgehalt von der durchschnittlichen Qualit�t des Stoffs auszugehen, wenn daf�r zus�tzliche Indizien vorl�gen. Im konkreten Fall waren dies die H�he des Verkaufspreises, der mehrmalige Bezug des gleichen Abnehmers und der Umstand, dass sich keine Abnehmer �ber die Qualit�t beschwert hatten. Ausserdem liege beim Zwischenhandel ein Handel mit durchschnittlicher Qualit�t nahe (Urteil 6B_892/2010 vom 22. Dezember 2010 E. 1.4 mit Hinweis auf Urteil 1P.22/1994 vom 3. Juni 1994 E. 3).
1.3.2 Die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung kann nur ger�gt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1, vgl. auch Art. 105 Abs. 1 und 2 BGG). Offensichtlich unrichtig ist die Sachverhaltsfeststellung, wenn sie willk�rlich ist (BGE 136 II 304 E. 2.4 S. 314 mit Hinweis; zum Begriff der Willk�r BGE 136 III 552 E. 4.2 mit Hinweisen). Auf eine rein appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid tritt das Bundesgericht nicht ein (BGE 137 IV 1 E. 4.2.3 S. 5 mit Hinweis).
1.3.3 Dem Grundsatz "in dubio pro reo" kommt in der vom Beschwerdef�hrer angerufenen Funktion als Beweisw�rdigungsregel im Verfahren vor dem Bundesgericht keine �ber das Willk�rverbot von Art. 9 BV hinausgehende selbstst�ndige Bedeutung zu (vgl. BGE 127 I 38 E. 2a S. 41; 124 IV 86 E. 2a; je mit Hinweisen).
1.4 Die R�ge der Verletzung des Grundsatzes "in dubio pro reo" als Beweislastregel ist unbegr�ndet. Aus dem angefochtenen Urteil ergibt sich nicht, dass die Vorinstanz von der unrichtigen �berzeugung ausgeht, der Beschwerdef�hrer habe seine Unschuld bzw. einen tieferen Reinheitsgrad des Kokaingemischs zu beweisen, und dass sie ihn der qualifizierten Widerhandlung gegen das BetmG schuldig spricht, weil ihm dieser Beweis misslang. Sie auferlegt ihm offenkundig nicht die Beweislast (siehe BGE 127 I 38 E. 2a S. 40 f.; 124 IV 86 E. 2a S. 88; je mit Hinweisen).
1.5 Die weiteren Vorbringen des Beschwerdef�hrers gehen an der Sache vorbei oder sind unbegr�ndet. Der Reinheitsgehalt der von ihm aufbewahrten Bet�ubungsmittel konnte nicht bestimmt werden. Im Lichte der vorliegenden Umst�nde stellt die Vorinstanz daher zu Recht auf Durchschnittswerte ab. Davon scheint auch der Beschwerdef�hrer auszugehen, soweit er seine R�gen mit den statistischen Werten der SGRM begr�ndet, obwohl er ebenso vortr�gt, es sei nicht zul�ssig mit Durchschnittszahlen zu operieren (Beschwerde S. 7 Ziff. 3.5). Mit der umfangreichen Beweisw�rdigung der Vorinstanz hinsichtlich der Einstufung des Beschwerdef�hrers als Zwischenh�ndler setzt sich dieser nicht substanziiert auseinander. Insbesondere gelangt die Vorinstanz entgegen dessen Behauptung keineswegs nur gest�tzt auf den Umstand, dass er 70 Gramm auf einmal bezogen hat, zu diesem Schluss. Seine Einw�nde sind unbehelflich, da die Vorinstanz im Unterschied zur ersten Instanz den Reinheitsgrad nicht gem�ss dem Wert beim Zwischenhandel laut Bericht der Kantonspolizei Z�rich bestimmt. Sie erachtet diesen Bericht als nicht verwertbar. Es ist weiter nicht zu beanstanden, dass sie insbesondere aufgrund der Verpackung des vom Beschwerdef�hrer aufbewahrten Kokaingemischs in (Transport-)Fingerlingen davon ausgeht, dieses habe den gleichen Reinheitsgrad wie beim Import in die Schweiz aufgewiesen. Mit dem Argument, es sei nicht ausgeschlossen, dass mehrfach gestrecktes Kokain in Fingerlinge verpackt werde (Beschwerde S. 7 Ziff. 3.4), legt der Beschwerdef�hrer lediglich seine Sicht der Dinge dar und vermag keine Willk�r aufzuzeigen. Soweit er geltend macht, die Vorinstanz h�tte von dem f�r ihn g�nstigsten Fall ausgehen und auf den Reinheitsgrad von 19 % gem�ss SGRM abstellen m�ssen, geht sein Vorbringen fehl. Zum einen verkennt er, dass es sich bei den 19 % nicht um den Mittelwert bei den Einzelkonfiskatgr�ssen von 1<10 handelt, sondern um die Standardabweichung in solchen F�llen. Zum anderen legt die Vorinstanz zutreffend dar, dass sich selbst bei Abstellen auf den Mittelwert bei dieser Konfiskatgr�sse von 35 % unter Ber�cksichtigung der Standardabweichung die Menge an reinem Kokain auf 19,84 Gramm belaufen und somit �ber der Grenze zum mengenm�ssig schweren Fall liegen w�rde.
Insgesamt zeigt der Beschwerdef�hrer nicht auf, dass und inwiefern die vorinstanzliche Beweisw�rdigung schlechterdings nicht mehr vertretbar sein sollte.
2.1 Der Beschwerdef�hrer wendet sich gegen die Strafzumessung. Er macht geltend, die Vorinstanz ber�cksichtige zu Unrecht gewisse strafmindernde Faktoren nicht, wie seine pers�nlichen Verh�ltnisse, seine untergeordnete hierarchische Stellung oder den Umstand, dass er vom Verkauf der Drogen abgesehen und diese von sich aus zur�ckgegeben habe. Sodann beziehe sie sein vollumf�ngliches Gest�ndnis nicht gen�gend strafmindernd mit ein. Daher erweise sich die von der Vorinstanz ausgef�llte Freiheitsstrafe von 13 Monaten als zu hoch. Angemessen sei eine Geldstrafe von 180 Tagess�tzen zu Fr. 10.-- (Beschwerde S. 8 f. Ziff. 4).
2.2 Soweit sich der Beschwerdef�hrer zur Strafzumessung im Hinblick auf die �nderung des Schuldspruchs von qualifizierter auf einfacher Widerhandlung gegen das BetmG �ussert, kann sein Vorbringen nicht geh�rt werden. Es bleibt beim vorinstanzlichen Schuldspruch.
Sodann ist auf die Beschwerde nicht einzutreten, soweit der Beschwerdef�hrer den tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz lediglich eigene Behauptungen oder seine Sicht der Dinge gegen�berstellt (E. 1.3.2 hiervor). Dies ist der Fall, wenn er ausf�hrt, er habe nicht aus finanziellen Gr�nden gehandelt, da er die Drogen zur�ckgegeben habe, oder wenn er vorbringt, er habe sie von sich aus retourniert und nicht, weil er wegen der Strafanzeige wegen Vergewaltigung keinen K�ufer mehr habe finden k�nnen (Beschwerde S. 8 Ziff. 4.1).
2.3 Die Grunds�tze der Strafzumessung hat das Bundesgericht wiederholt dargelegt (BGE 136 IV 55 E. 5.4 ff.; 135 IV 130 E. 5.3.1; je mit Hinweisen).
2.4 Die Vorinstanz verweist bei der Bemessung der Strafe weitgehend auf die entsprechenden Erw�gungen der ersten Instanz und nimmt einige �nderungen sowie Erg�nzungen vor. Sie setzt sich mit den wesentlichen schuldrelevanten Komponenten auseinander und w�rdigt s�mtliche Zumessungsfaktoren zutreffend. Dass sie sich von unmassgeblichen Gesichtspunkten h�tte leiten lassen oder wesentliche Aspekte nicht ber�cksichtigt h�tte, ist nicht ersichtlich. Auf ihre Ausf�hrungen kann verwiesen werden (Art. 109 Abs. 3 BGG; Urteil S. 15 ff.; erstinstanzliches Urteil S. 11 ff.).
Inwiefern beim Beschwerdef�hrer von einer untergeordneten Stellung innerhalb der Hierarchie im Drogenhandel gesprochen werden kann, ist nicht ersichtlich, zumal ihn die Vorinstanz willk�rfrei als Zwischenh�ndler einstuft. Im �brigen ist bei Personen, die auf einer niedrigeren Hierarchiestufe t�tig sind, nicht zwingend eine Strafminderung vorzunehmen (Urteil 6B_286/2011 vom 29. August 2011 E. 3.4.1).
Hinsichtlich der pers�nlichen Verh�ltnisse erw�gt die Vorinstanz - unter Hinweis auf die Ausf�hrungen der ersten Instanz -, aus diesen gehe f�r die Strafzumessung nichts Relevantes hervor. Der Beschwerdef�hrer sei in seiner Heimat zusammen mit den Geschwistern aufgewachsen. Er sei nicht vorbestraft, gehe einer Erwerbst�tigkeit nach und habe zwei T�chter (Urteil S. 16; erstinstanzliches Urteil S. 12 E. 3.2). Es ist nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz diese Verh�ltnisse als neutral bewertet. Insbesondere weist sie zu Recht darauf hin, dass die Vorstrafenlosigkeit im Regelfall nicht strafmindernd zu ber�cksichtigen ist (Urteil S. 17 f.; BGE 136 IV 1).
Die Vorinstanz ber�cksichtigt das vom Beschwerdef�hrer abgelegte Gest�ndnis leicht strafmindernd. Sie erw�gt, er habe den Vorwurf der Widerhandlung gegen das BetmG zu Beginn immer bestritten und ihn erst sp�t im Untersuchungsverfahren anerkannt. Sein Gest�ndnis habe die Untersuchung daher weder beschleunigt noch erleichtert (Urteil S. 17). Diese Ausf�hrungen sind schl�ssig. Die Vorinstanz gewichtet das Gest�ndnis nicht in �berschreitung oder Missbrauch ihres Ermessens falsch (hierzu BGE 136 IV 55 E. 5.6 S. 61 mit Hinweis). Gest�ndnisse k�nnen zwar strafmindernd ber�cksichtigt werden, namentlich wenn sie Ausdruck von Einsicht und Reue des T�ters sind. Ein Verzicht auf Strafreduktion kann sich indes aufdr�ngen, wenn das Gest�ndnis die Strafverfolgung nicht erleichtert hat, weil der T�ter z.B. nur aufgrund einer erdr�ckenden Beweislage gest�ndig war (Urteil 6B_473/2011 vom 13. Oktober 2011 E. 5.4 mit Hinweisen). Die Beschwerde erweist sich in diesem Punkt als unbegr�ndet.
Die von der Vorinstanz ausgef�llte Freiheitsstrafe von 13 Monaten h�lt sich auch bei einer Gesamtbetrachtung innerhalb des sachrichterlichen Ermessens und ist nicht zu beanstanden.
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung ist ebenfalls abzuweisen, da die Beschwerde von vornherein aussichtslos war (Art. 64 Abs. 1 und 2 BGG). Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die bundesgerichtlichen Kosten dem Beschwerdef�hrer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Seiner finanziellen Lage ist bei der Bemessung der Gerichtsgeb�hr Rechnung zu tragen (Art. 65 Abs. 2 BGG).

References: in dubio
 Art. 19
 Art. 95
 Art. 105
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in dubio
 Art. 9
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