Source: https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=9%20U%2033/04
Timestamp: 2019-03-21 02:17:17+00:00

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OLG Hamm, 06.07.2004 - 9 U 33/04 - dejure.org
OLG Hamm, 06.07.2004 - 9 U 33/04
§ 839 BGB, Art. 34 GG
BGB § 839; ZPO § 529; ZPO § 531 Abs. 2
Netzrisse in der Fahrbahndecke als Anzeichen einer bevorstehenden gefahrenträchtigen Ablösung der Verschleißdecke; Kontrollbedarf der Verschleißdecke einer Straße mit hohem Verkehrsaufkommen; Anforderungen an die Verkehrssicherungspflicht einer viel befahrenen Straße; Aufbruch der Fahrbahndecke durch Verbreiterung von Rissen infolge Ablösens von Risskanten; Erforderlichkeit von Maßnahmen der Gefahrenabwehr
Verkehrsrecht - Fahrbahn muß regelmäßig kontrolliert werden
LG Dortmund, 16.10.2003 - 15 O 8/03
NJW-RR 2005, 254
NZV 2006, 251
VersR 2006, 284
Die Rechtsprechung hält bei Straßen mit erheblicher Verkehrsbedeutung und bereits vorhandenen Schäden bereits Kontrollen von einmal pro Woche für unzureichend (OLG Hamm VersR 2006, 284; LG München I DAR 2000, 221).
Der Verkehrssicherungspflichtige muss in geeigneter und objektiv zumutbarer Weise alle, aber auch nur diejenigen Gefahren ausräumen und gegebenenfalls vor ihnen warnen, die für den Benutzer, der die erforderliche Sorgfalt walten lässt, nicht oder nicht rechtzeitig erkennbar sind und auf die er sich nicht oder nicht rechtzeitig einzurichten vermag (ständige Rechtsprechung des Senats, z.B. Beschluss vom 4.8.2011 - 7 U 82/11; vgl. auch z. B. BGH VersR 1979, 1055 und OLG Hamm, Urt. v. 6.7.2004 - 9 U 33/04 -).

References: § 839
 Art. 34
 § 839
 § 529
 § 531
 BGH