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Timestamp: 2017-04-24 05:31:27+00:00

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Bretzfeld: Mitteilungsblatt
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Ausgabe 15/16 2017 Beratungszeiten im BauamtNeuer Service ab 01.April 2017
Die Beratung für Bauwillige, Einsichtnahme in Baugesuche oder die Klärung baurechtlicher Zulässigkeiten oder von Baumöglichkeiten und weitere bauspezifischen Anliegen sind oft umfangreiche und zeit- und beratungsintensive Tätigkeiten im Bauamt unserer Gemeinde. Um künftig die Wartezeiten zu minimieren und sicherzustellen, dass auch Mitarbeiter des Bauamtes zur Verfügung stehen, werden ab dem 1. April 2017 Beratungszeiten im Bauamt der Gemeinde Bretzfeld eingeführt. Diese werden zukünftig wie folgt festgelegt:Montag, Mittwoch und Donnerstag von 8:30 Uhr bis 12:00 Uhr und zusätzlich Dienstag von 13:30 Uhr bis 19:00 Uhr.Selbstverständlich sind wir gerne nach vorheriger Terminabsprache auch außerhalb dieser Zeiten für Sie da. Wir bitten grundsätzlich um vorherige telefonische Terminvereinbarung, um Wartzeiten zu vermeiden.Sie erreichen unser Bauamt unter der Telefonnummer: 07946/77141 oder 07946/77119Steuerbescheide 2017Die Grundsteuer für das Kalenderjahr 2017 wird für diejenigen Steuerschuldner, die die gleiche Grundsteuer wie im Vorjahr zu entrichten haben, wieder durch öffentliche Bekanntmachung festgesetzt; d.h. es ergeht kein Steuerbescheid 2017; siehe unter Öffentliche Bekanntmachungen. http://www.bretzfeld.de/index.php?id=20 Steuerpflichtige, bei denen sich die Höhe der Grundsteuer wegen Zu-/Abgängen oder die Besteuerungsgrundlagen geändert haben, erhalten einen Grundsteueränderungsbescheid, der bis spätestens Ende Januar 2017 zugestellt wird. Für die Gewerbesteuervorauszahlungen 2017 ergehen keine gesonderten Bescheide mehr. Die Vorauszahlungsraten sind, wie auf dem letzten Gewerbesteuerbescheid angedruckt bzw. über separaten Vorauszahlungsbescheid bereits festgesetzt, zu den Fälligkeitsterminen 15.02.; 15.05.; 15.08. und 15.11. an die Gemeindekasse zu überweisen.Für eine reibungslose elektronische Verbuchung der Grundsteuer-/Gewerbesteuerzahlungen, bitten wir Sie, die Raten möglichst zeitnah zu den Fälligkeitsterminen, in der Höhe wie auf dem Bescheid angedruckt und unter Angabe des Buchungszeichens zu bezahlen.Um Ihnen die Einhaltung der Zahlungstermine zu erleichtern und eventuelle Mahngebühren und Säumniszuschläge zu ersparen, empfiehlt Ihnen die Gemeinde die Teilnahme am Bankeinzugsverfahren. Die Steuerraten werden dann zu den Fälligkeitsterminen von Ihrem Girokonto abgebucht .SEPA-Lastschriftmandate sind beim Steueramt erhältlich oder können unter http://www.bretzfeld.de/uploads/media/Basislastschriftmandat1.pdf heruntergeladen werden. Bitte beachten Sie, dass wegen der neuen SEPA-Vorschriften für das Bankeinzugsverfahren künftig für jede Steuer-/Abgabenart ein gesondertes SEPA-Lastschriftmandat zu erteilen ist.Aufhebung des Grundbuchamts BretzfeldMit der Neuordnung des Grundbuchwesens in Baden-Württemberg wird das Grundbuchamt Bretzfeld beim Notariat Bretzfeld zum 03.04.2017 aufgehoben. Letzter Tag, an dem das Grundbuchamt geöffnet hat ist der 28.03.2017. Ab dem 03.04.2017 wird das Grundbuchamt zentral beim Amtsgericht Heilbronn geführt. Aus Gründen der Überleitung sind vom 28.03.2017 bis zum Eingliederungsstichtag 03.04.2017 keine Grundbucheintragungen möglich. Das Notariat mit den weiteren Funktionen (Beurkundung, Betreuung und Nachlass) bleibt bis Ende 2017 bestehen.Einsicht in das elektronische Grundbuch und Abschriften hieraus können ab 03.04.2017 bei der Grundbucheinsichtsstelle beim Grundbuchamt Heilbronn, Bahnhofstraße 1-3, 74072 Heilbronn beantragt werden.Hecken, Bäume und Sträucher .....an öffentlichen Straßen und Wegen
An vielen Bereichen entlang der Straßen und Gehwege sowie entlang von öffentlichen Wald- oder Feldwegen wurde festgestellt, dass Hecken, Bäume und Sträucher in das Lichtraumprofil hineinragen.
Wir machen darauf aufmerksam, dass die Grundstückseigentümer oder –besitzer (Mieter, Pächter) verpflichtet sind, ihre Hecken, Bäume und Sträucher so zurückzuschneiden, dass Fußgänger oder vorbeifahrende Fahrzeuge nicht beeinträchtigt werden und Verkehrszeichen für die Verkehrsteilnehmer sichtbar bleiben. Über dem Straßenkörper müssen folgende Lichträume freibleiben:
4,50 m über der gesamten Fahrbahn
4,00 m über einem sich an den Fahrbahnrand anschließenden Geländestreifen mit einer Breite von 0,50 m (abgeschrägt)
2,50 m über Rad-, Geh- und Fußwegen In Sichtdreiecken dürfen Hecken eine max. Höhe von 0,80 m haben.
Beachten Sie bitte auch, dass Straßenlampen den Gehweg und nicht die Bäume beleuchten sollen. Die beste Zeit, Bäume oder Sträucher zurückzuschneiden liegt natürlich außerhalb der Vegetationszeit, also in der Zeit vom 01. Oktober bis 28. Februar. Ein Rückschnitt aus Gründen der Verkehrssicherheit ist aber auch während der Vegetationszeit zulässig. Rechtsgrundlage für die oben dargestellten Verpflichtungen ist § 28 Abs. 2 des Straßengesetzes für Baden-Württemberg.
Mähen von Grundstücken und BauplätzenImmer wieder gehen bei der Gemeindeverwaltung Klagen darüber ein, dass einzelne Grundstücksbesitzer ihre Grundstücke verwildern lassen und nicht dafür Sorge tragen, dass sie mindestens einmal jährlich gemäht werden. Durch den Samenflug wird die Nutzung der Nachbargrundstücke unzumutbar erschwert. Nach dem Landwirtschafts- und Landeskulturgesetz sind die Besitzer von landwirtschaftlich nutzbaren Grundstücken verpflichtet, ihre Grundstücke zu bewirtschaften oder dadurch zu pflegen, dass sie für eine ordnungsgemäße Beweidung sorgen oder mindestens einmal im Jahr mähen. Die Bewirtschaftung und die Pflege der Grundstücke müssen gewährleisten, dass die Nutzung der Nachbargrundstücke nicht, insbesondere nicht durch schädlichen Samenflug, unzumutbar erschwert wird. Bereits bebaute Grundstücke und auch Bauplätze sind in der Regel nicht landwirtschaftlich nutzbare Grundstücke und fallen somit nicht unter die Vorschriften des Landwirtschafts- und Landeskulturgesetzes. Trotzdem wird gebeten, auch diese Grundstücke zu bewirtschaften und abzumähen. Gerade in einem Wohngebiet ist es für die Besitzer von angelegten Grundstücken besonders ärgerlich, wenn das Grundstück durch schädlichen Samenflug wie z.B. durch Disteln von einem nicht gepflegten Nachbargrundstück beeinträchtigt wird. Der Besitzer eines verwilderten Bauplatzes sollte daran denken, dass er sich in der Nachbarschaft nicht gerade Freunde schafft, wenn er eine solche Beeinträchtigung der angrenzenden Grundstücke billigend in Kauf nimmt. Widerspruch gegen Datenübermittlung Widerspruch gegen die Übermittlung von Daten aus Anlass von Alters- oder Ehejubiläen an Mandatsträger, Presse oder Rundfunk und gegen die Datenübermittlung an das Staatsministerium Verlangen Mandatsträger, Presse oder Rundfunk Auskunft aus dem Melderegister über Alters- oder Ehejubiläen von Einwohnern, darf die Meldebehörde nach § 50 Absatz 2 Bundesmeldegesetz (BMG) Auskunft erteilen über Familiennamen, Vornamen, Doktorgrad, Anschrift sowie Datum und Art des Jubiläums. Altersjubiläen sind der 70. Geburtstag, jeder fünfte weitere Geburtstag und ab dem 100. Geburtstag jeder folgende Geburtstag; Ehejubiläen sind das 50. und jedes folgende Ehejubiläum. Die Meldebehörde übermittelt darüber hinaus gemäß § 12 der Meldeverordnung dem Staatsministerium zur Ehrung von Alters- und Ehejubilaren durch den Ministerpräsidenten Daten der Jubilarinnen und Jubilare aus dem Melderegister. Davon umfasst sind zum Beispiel der Familienname, Vornamen, Doktorgrad, Geschlecht, die Anschrift sowie das Datum und die Art des Jubiläums. Die betroffenen Personen, deren Daten übermittelt werden, haben das Recht, der Datenübermittlung zu widersprechen. Der Widerspruch kann bei der Gemeinde Bretzfeld, Adolzfurter Straße 12, Zimmer 0.01, 74626 Bretzfeld, eingelegt werden. Bei einem Widerspruch werden die Daten nicht übermittelt. Der Widerspruch gilt bis zu seinem Widerruf. Widerspruch gegen die Übermittlung von Daten an eine öffentlich-rechtliche Religionsgesellschaft Die Meldebehörde übermittelt die in § 42 Bundesmeldegesetz (BMG), § 6 des baden-württembergischen Ausführungsgesetzes zum Bundesmeldegesetz und § 18 Meldeverordnung aufgeführten Daten der Mitglieder einer öffentlich-rechtlichen Religionsgesellschaft an die betreffenden Religionsgesellschaften. Die Datenübermittlung umfasst auch die Familienangehörigen (Ehegatten, minderjährige Kinder und die Eltern von minderjährigen Kindern), die nicht derselben oder keiner öffentlich-rechtlichen Religionsgesellschaft angehören. Die Datenübermittlung umfasst zum Beispiel Angaben zu Vor- und Familiennamen, früheren Namen, Geburtsdatum und Geburtsort, Geschlecht oder derzeitigen Anschriften. Die Familienangehörigen haben gemäß § 42 Absatz 3 Satz 2 BMG das Recht, der Datenübermittlung zu widersprechen. Der Widerspruch gegen die Datenübermittlung verhindert nicht die Übermittlung von Daten, die für Zwecke des Steuererhebungsrechts benötigt werden. Diese Zweckbindung wird der öffentlichrechtlichen Gesellschaft als Datenempfänger bei der Übermittlung mitgeteilt. Der Widerspruch kann bei der Gemeinde Bretzfeld, Adolzfurter Straße 12, Zimmer 0.01, 74626 Bretzfeld, eingelegt werden. Der Widerspruch gilt bis zu seinem Widerruf. Widerspruch gegen die Übermittlung von Daten an Adressbuchverlage Die Meldebehörde darf gemäß § 50 Absatz 3 Bundesmeldegesetz (BMG) Adressbuchverlagen zu allen Einwohnern, die das 18. Lebensjahr vollendet haben, Auskunft erteilen über den Familiennamen, Vornamen, Doktorgrad und derzeitige Anschriften. Die übermittelten Daten dürfen nur für die Herausgabe von Adressbüchern (Adressenverzeichnisse in Buchform) verwendet werden. Die betroffenen Personen, deren Daten übermittelt werden, haben das Recht, der Datenübermittlung zu widersprechen. Der Widerspruch kann bei der Gemeinde Bretzfeld, Adolzfurter Straße 12, Zimmer 0.01, 74626 Bretzfeld, eingelegt werden. Bei einem Widerspruch werden die Daten nicht übermittelt. Der Widerspruch gilt bis zu seinem Widerruf. Freiwillige FeuerwehrFolgende Abteilungen der Freiwilligen Feuerwehr Bretzfeld treten wie folgt zu einer Übung am örtlichen Feuerwehrgerätehaus an:
Dienstag, 25.04.2017, 20.00 Uhr, Feuerwehrsport, Sporthalle Scheppach
Löschgruppe Nord
Abteilung Schwabbach
Freitag, 28.04.2017, 20.00 Uhr, Fahrzeugkunde, Gruppe 1
Löschgruppe Süd
Abteilung Geddelsbach/Brettach
Dienstag, 25.04.2017, 19.00 Uhr, Atemschutzstrecke Künzelsau, Abfahrt 18.00 Uhr, laut Einteilung
Sonntag, 23.04.2017, 10.00 Uhr, Zusammenkunft
Sonntag, 30.04.2017, 10.00 Uhr, Besichtigung der neuen Feuerwehrwache
Ellbachtal, Abfahrt mit MTW 1/19-2 und 1/19-3Bereitschafts- und NotfalldienstNEU - Allgemeinärztlicher Notdienst:Der ärztliche Notdienst ist über den hausärztlichen Bereitschaftsdienst ab sofort unter der Telefon-Nr. 116 117 (ohne Vorwahl) zu erreichen. Gehfähige Patienten gehen zu den Notfallzeiten (am Wochenende oder des Nachts) in die Ambulanzen der Krankenhäuser. Kinder- und jugendärztlicher BereitschaftsdienstZentrale Notfallpraxis am DIAK in Schwäbisch Hall, Diakoniestraße 10, 74523 Schwäbisch HallÖffnungszeiten jeweils an den Wochenenden und Feiertagen von 9.00 Uhr bis 15.00 Uhr.Eltern können ohne Voranmeldung mit ihren Kindern in die Notfallpraxis kommen. Zentrale Rufnummer: 01803 112001. Ärztlicher Notdienst für Patienten mit Hals-, Nasen-, OhrenerkrankungenHNO-ärztlicher Notfalldienst an Wochenenden und Feiertagen in der HNO-Notfallpraxis an der HNO-Klinik im Klinikum am Gesundbrunnen, Am Gesundbrunnen 20 – 26, 74078 Heilbronn.
Öffnungszeiten der Notfallpraxis:Samstag, Sonntag und Feiertag von 10.00 Uhr bis 20.00 Uhr
Patienten können ohne Voranmeldung in die Notfallpraxis kommen.Krankenpflegeverein Bretzfeld- Sozialstation - die Schwestern der Sozialstation und die Familien- und Nachbarschaftshilfe erreichen Sie unter der Telefon-Nr. 07946 6131.www.sozlialstationbretzfeld.de
Zahnärztlicher NotfalldienstTelefonnummer 0711 7877700 ApothekenbereitschaftsdienstFreitag, 21.04.2017:
Schiller-Apotheke Öhringen, Schillerstraße 64, Tel.: 0791 39404
Samstag, 22.04.2017:
Post-Apotheke Bretzfeld, Einsteinstraße 5,Tel.: 07946 91660
Sonntag, 23.04.2017:
Bären-Apotheke Kupferzell, Gerberstraße 3,Tel.: 07944 940058
Montag, 24.04.2017: Hirsch-Apotheke Öhringen, Marktplatz 3,Tel.: 07941 2404
Kosmas-Apotheke Pfedelbach, Hauptstraße 42,Tel.:07941 3180
Rats-Apotheke Forchtenberg, Am Bahnhof 1,Tel.: 07947 2203
Rats-Apotheke Öhringen, Karlsvorstadt 8,Tel.: 07941 8264
Der Notdienst beginnt um 8.30 Uhr und endet um 8.30 Uhr des folgenden Tages.Es feiernHerr Hermann Schoch, Adolzfurt,
am 22.04.2017 seien 90. Geburtstag.
Frau Else Graulich, Bitzfeld,
am 22.04.2017 ihren 90. Geburtstag.
Herr Waldemar Lederer, Unterheimbach,
am 22.04.2017 seinen 70. Geburtstag.
Herr Karl Weber, Rappach,
am 25.04.2017 seinen 70. Geburtstag.
Frau Hannelore Laukhuf, Schwabbach,
am 26.04.2017 ihren 80. Geburtstag.
Allen Jubilaren, auch diejenigen, die aus persönlichen Gründen nicht genannt werden möchten, gratuliere ich im Namen der Gemeinde Bretzfeld - wie auch persönlich - zu ihrem Ehrentag und wünsche ihnen für das neue Lebensjahr alles Gute, Glück, Gesundheit und Zufriedenheit.
Martin Piott, Bürgermeister Sprechstunden der RentenversicherungsträgerIm Rahmen der Auskunfts- und Beratungstätigkeit der Deutschen Rentenversicherung (LVA und BfA) wird der nächste Sprechtag am Dienstag, 25. April 2017, in der Zeit von 9:00 Uhr bis 12:00 Uhr sowie von 13:40 Uhr bis 15:40 Uhr im Rathaus Bretzfeld, kleiner Sitzungssaal, abgehalten. In diesen Sprechstunden werden in allen Versicherungs-, Beitrags-, Rehabilitations- und Rentenangelegenheiten Auskünfte erteilt und Beratungen durchgeführt. Die Beratung erfolgt mittels Laptop. Deshalb können sofort Rentenanwartschaften festgestellt und auf Knopfdruck Rentenberechnungen durchgeführt werden. Bitte vereinbaren Sie Ihren Termin unter Telefon 0791 97130-0 oder 07946 771-15. Zu diesem vereinbarten Termin bringen Sie bitte Ihre Versicherungsunterlagen mit.
Für einfache Beratungen und Rentenanträge sowie Anträge auf Rehabilitation/Leistungen zur Teilhabe steht Ihnen wie bisher die Ortsbehörde in Bretzfeld, Telefon 07946 771-15 zur Verfügung.FundamtFolgende Fundsachen wurden beim Bürgermeisteramt Bretzfeld abgegeben und können dort, an der Information, während den üblichen Sprechzeiten abgeholt werden:
Bretzfelder Blättle KW 16
1 silberner Ring mit Gravur „Kelly – Frank 2.7.2010“, der Fundort ist leider nicht bekannt, wurde bereits vor längerer Zeit gefunden
1 Uhr, gold/braun, gefunden im Ev. Gemeindehaus in Schwabbach bei der Spüle
1 Kinderjacke blau, Gr. 122/128, gefunden am Spielplatz bei der Bürgerwiese
Bretzfelder Blättle KW 14
1 Fahrrad „Bulls“, gefunden in Bretzfeld, bei der Brücke hinter der alten Post1 schwarze Brille, gefunden in Scheppach an der S-Bahn Haltestelle1 Samsung Smartphone, gefunden in Bretzfeld, bei der Brücke hinter der alten PostKatzen aufgefundenAm 21.03.2017 wurde in Bretzfeld OT Adolzfurt, bei der Mühle eine Katze, schwarz, mit weißen Pfoten und weißer Brust, aufgefunden. Am 25.03.2017 wurde in Bretzfeld OT Bitzfeld, Forellenweg 2, ein Kater, rot-getigert, ca. 4 Jahre alt, aufgefunden.
Die Tiere werden jetzt beim Tierschutzverein Hohenlohe e.V. medizinisch versorgt und von Fachpersonal betreut und vermittelt.Auskunft unter Telefonnummer 07942/945740 Tierheim Waldenburg.
Bretzfelder Blätle KW 13
1 rotes Damenfahrrad "Jungherz", gefunden in Bretzfeld, Fußweg hinter dem Rathaus1 BMW-Schlüssel, gefunden in Unterheimbach, Heimbachstraße1 Hörgerät, gefunden in Bretzfeld vor der Raiffeisenbank1 rotes Fahrrad "Pegasus", gefunden beim Sportheim in Bretzfeld1 Gabel mit 4 Zinken, einer ist abgebrochen, gefunden auf dem Reißigsammelplatz in Scheppach2 Walking-Stöcke, gefunden in Unterheimbach, Parkplatz beim Sportplatz Herrenhölzle
Bretzfelder Blättle KW 11
1 Fahrrad, gefunden in Bretzfeld, beim Bildungszentrum1 Schlüsselbund-Anhänger "Toyota" mit 2 Schlüsseln, gefunden am Bitzfelder Sportplatz1 Kinder/Cityroller, gefunden Reeßweg 16, Bitzfeld im Gartengrundstück1 Geldbörse, gefunden im Briefkasten, Polizeiposten Bretzfeld 1 einzelner Schlüssel rot, gefunden bei der Sparkasse Bretzfeld Bretzfelder Blättle KW 5
3 Schlüssel und ein grüner Anhänger an einem blauen Band, gefunden in Waldbach, Brunnenplatz
Bretzfelder Blättle KW 4ein Geldbetrag, gefunden in Bitzfeld1 Schlüssel mit einer kleinen Taschenlampe, gefunden vor der Ev. Kirche in Bretzfeld bereits im Dezember
Bretzfelder Blättle KW 42
1 weißes Täschchen mit rosa Punkten. Inhalt 1 Foto, 1 Taschenrechner, Popcorn, Kastanien, gefunden in Adolzfurt, Rembrandtstraße (beim Spielplatz)1 Schlüsselbund mit schwarzem Mäppchen und etwas Kleingeld, gefunden in Bretzfeld beim Altkleidercontainer, Bitzfelder Straße1 Fernglas, gefunden in Schwabbach, Spielplatz am Sportplatz
Bretzfelder Blättle KW 41
2 Schlüssel mit einem Mäppchen, gefunden an der Kreuzung Ortsdurchfahrt Rappach Richtung Waldbach
Bretzfelder Blättle KW 401 Schlüssel mit blauem Anhänger, gefunden zwischen Bretzfeld und Adolzfurt, Radweg beim Viadukt2 Schlüssel an kleiner blauer Rucksacktasche mit Aufschrift „Carle“, gefunden in Bretzfeld auf Kreuzung Einsteinsteinstraße/Humboldtstraße
Bretzfelder Blättle KW 39
1 Schlüsselbund mit einigen Schlüsseln und 1 Elefanten-Anhänger, gefunden Bretzfeld, Parkplatz Bäckerei Kolb1 Schlüsselbund mit 3 Schlüsseln, gefunden in Unterheimbach, blieb bei Gastro International liegen1 silberne Damenuhr, gefunden in Bretzfeld, Fußweg hinter dem Bretzfelder Hof1 Schlüsselbund an einem blauen Band mit einem gelben Anhänger, gefunden in Scheppach, Badstraße1 Schlüssel, gefunden in Bretzfeld, Bäckerei Kolb
Bretzfelder Blättle KW 37
1 Schlüsselbund mit 1 BKS-Schlüssel und verschiedenen Anhängern, gefunden in Brettach, Am Hang (Fußweg)
Bretzfelder Blättle Herausgeber:Gemeinde Bretzfeld Adolzfurter Straße 12 74626 Bretzfeld
Telefon: 07946 - 77 10Telefax: 07946 - 77 114E-Mail: rathaus(at)bretzfeld.de
Verantwortlich für den amtlichen Inhalt einschließlich der Sitzungsberichte der Gemeindeorgane und anderer Veröffentlichungen der Gemeindeverwaltung ist der Bürgermeister oder sein Vertreter im Amt.Verlag und Druck:LB Druck und Medien Gabriele Lex und Elke BraunHallenweg 674626 Bretzfeld-Dimbach
Telefon: 07946 - 65 19Fax: 07946 - 72 86E-Mail: info(at)lb-druckundmedien.de

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 § 12
 § 42
 § 6
 § 18
 § 42
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