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Timestamp: 2020-02-18 13:17:05+00:00

Document:
Aufenthaltsverordnung, §61a AufenthV, §61b AufenthV, §61c AufenthV, §61d AufenthV, §61e AufenthV, §61f AufenthV, §61g AufenthV, §61h AufenthV | mit Referenzen
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Aufenthaltsverordnung (AufenthV) : Erfassung und Übermittlung von Antragsdaten zur Herstellung von Dokumenten mit elektronischem Speicher- und Verarbeitungsmedium nach § 4 sowie nach § 78 des Aufenthaltsgesetzes
(7) Die Absätze 4 bis 6 sowie § 4 Absatz 3 Satz 2 und 3
§ 4 Deutsche Passersatzpapiere für Ausländer § 4 Deutsche Passersatzpapiere für Ausländer , Abs. 3, Satz. 2
und § 61a Absatz 2 Satz 2
§ 61a Fingerabdruckerfassung bei der Beantragung von Dokumenten mit elektronischem Speicher- und Verarbeitungsmedium § 61a Fingerabdruckerfassung bei der Beantragung von Dokumenten mit elektronischem Speicher- und Verarbeitungsmedium , Abs. 2
gelten entsprechend für alle übrigen, durch deutsche Behörden ausgestellten Passersatzpapiere für Ausländer.
(3) Die Datenübertragung nach Absatz 1 Satz 3 erfolgt unter Verwendung eines XML-basierten Datenaustauschformats gemäß den für die Produktionsdatenerfassung, -qualitätsprüfung und -übermittlung maßgeblichen Technischen Richtlinien des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik und auf der Grundlage des Übermittlungsprotokolls OSCI-Transport in der jeweils gültigen Fassung. § 61b Absatz 3 Satz 2
§ 61b Form und Verfahren der Datenerfassung, -prüfung sowie der dezentralen Qualitätssicherung § 61b Form und Verfahren der Datenerfassung, -prüfung sowie der dezentralen Qualitätssicherung , Abs. 3
(1) Die Einhaltung der Anforderungen nach den Technischen Richtlinien ist vom Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik vor dem Einsatz der Systeme und Bestandteile festzustellen (Konformitätsbescheid). Hersteller und Lieferanten von technischen Systemen und Bestandteilen, die in den Ausländerbehörden zum Einsatz bei den in § 61b Absatz 1 und 2
§ 61b Form und Verfahren der Datenerfassung, -prüfung sowie der dezentralen Qualitätssicherung § 61b Form und Verfahren der Datenerfassung, -prüfung sowie der dezentralen Qualitätssicherung , Abs. 1
geregelten Verfahren bestimmt sind, beantragen spätestens drei Monate vor der voraussichtlichen Inbetriebnahme beim Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik einen Konformitätsbescheid nach Satz 1.
(4) Beförderungsunternehmen dürfen personenbezogene Daten aus der maschinenlesbaren Zone des Passersatzes elektronisch nur verarbeiten, soweit sie auf Grund internationaler Abkommen oder Einreisebestimmungen zur Mitwirkung an Kontrolltätigkeiten im internationalen Reiseverkehr und zur Übermittlung personenbezogener Daten verpflichtet sind. Biometrische Daten dürfen nicht ausgelesen werden. Die Daten sind unverzüglich zu löschen, wenn sie für die Erfüllung dieser Pflichten nicht mehr erforderlich sind.
(1) Hinsichtlich des elektronischen Identitätsnachweises gemäß § 78 Absatz 5
des Aufenthaltsgesetzes sind die §§ 1 bis 4
PAuswV PAuswV | Verordnung über Personalausweise und den elektronischen Identitätsnachweis ,
, 5 Absatz 2, 3 und 4 Satz 1 bis 4,
§ 5 Speicherung und Löschung § 5 Speicherung und Löschung , Abs. 2
die §§ 10
§ 10 Eingang der Antragsdaten § 10 Eingang der Antragsdaten
, 13 bis 17
, 18 Absatz 1, 2 und 4,
§ 18 Aushändigung des Personalausweises § 18 Aushändigung des Personalausweises , Abs. 1
die §§ 20
§ 20 Neusetzung und Änderung der Geheimnummer § 20 Neusetzung und Änderung der Geheimnummer
§ 21 (weggefallen) § 21 (weggefallen)
, 22 Absatz 1 Satz 1, Absatz 2 Satz 1 und 4, Absatz 3,
§ 22 Nachträgliches Einschalten § 22 Nachträgliches Einschalten , Abs. 1
die §§ 23
§ 23 (weggefallen) § 23 (weggefallen)
§ 24 Referenzliste; allgemeine Sperrliste § 24 Referenzliste; allgemeine Sperrliste
, 25 Absatz 1, 2 Satz 1, Absatz 3,
§ 25 Sperrung des elektronischen Identitätsnachweises § 25 Sperrung des elektronischen Identitätsnachweises , Abs. 1
§ 26 Absatz 1 und 3
§ 26 Entsperrung des elektronischen Identitätsnachweises § 26 Entsperrung des elektronischen Identitätsnachweises , Abs. 1
sowie die §§ 27 bis 36
§27-§36 §27-§36
der Personalausweisverordnung mit der Maßgabe entsprechend anzuwenden, dass die Ausländerbehörde an die Stelle der Personalausweisbehörde tritt.
§ 4 Deutsche Passersatzpapiere für Ausländer§ 4 Deutsche Passersatzpapiere für Ausländer, Abs. 3, Satz. 2
§ 61a Fingerabdruckerfassung bei der Beantragung von Dokumenten mit elektronischem Speicher- und Verarbeitungsmedium§ 61a Fingerabdruckerfassung bei der Beantragung von Dokumenten mit elektronischem Speicher- und Verarbeitungsmedium, Abs. 2
§ 61b Form und Verfahren der Datenerfassung, -prüfung sowie der dezentralen Qualitätssicherung§ 61b Form und Verfahren der Datenerfassung, -prüfung sowie der dezentralen Qualitätssicherung, Abs. 3
§ 61b Form und Verfahren der Datenerfassung, -prüfung sowie der dezentralen Qualitätssicherung§ 61b Form und Verfahren der Datenerfassung, -prüfung sowie der dezentralen Qualitätssicherung, Abs. 1
PAuswVPAuswV | Verordnung über Personalausweise und den elektronischen Identitätsnachweis,
§ 5 Speicherung und Löschung§ 5 Speicherung und Löschung, Abs. 2
§ 10 Eingang der Antragsdaten§ 10 Eingang der Antragsdaten
§ 18 Aushändigung des Personalausweises§ 18 Aushändigung des Personalausweises, Abs. 1
§ 20 Neusetzung und Änderung der Geheimnummer§ 20 Neusetzung und Änderung der Geheimnummer
§ 21 (weggefallen)§ 21 (weggefallen)
§ 22 Nachträgliches Einschalten§ 22 Nachträgliches Einschalten, Abs. 1
§ 23 (weggefallen)§ 23 (weggefallen)
§ 24 Referenzliste; allgemeine Sperrliste§ 24 Referenzliste; allgemeine Sperrliste
§ 25 Sperrung des elektronischen Identitätsnachweises§ 25 Sperrung des elektronischen Identitätsnachweises, Abs. 1
§ 26 Entsperrung des elektronischen Identitätsnachweises§ 26 Entsperrung des elektronischen Identitätsnachweises, Abs. 1
§27-§36§27-§36

References: §61
 §61
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 § 4
 § 78
 § 4
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 § 4

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 § 78

§ 5
 § 5

§ 10
 § 10

§ 18
 § 18

§ 20
 § 20

§ 21
 § 21

§ 22
 § 22

§ 23
 § 23

§ 24
 § 24

§ 25
 § 25

§ 26

§ 26
 § 26

§27
 §27

§ 4

§ 61

§ 61

§ 61

§ 5

§ 10

§ 18

§ 20

§ 21

§ 22

§ 23

§ 24

§ 25

§ 26

§27