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Timestamp: 2020-04-01 21:24:44+00:00

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Denkmalschutz und Denkmalpflege. Fachlicher Anspruch, gesetzliche ... | Hausarbeiten publizieren
2. Geschichtliche Entwicklung der Denkmalpflege
3. Vergleich deutscher Denkmalschutzgesetze
3.1 Denkmalbegriff
3.2 Aufgaben von Denkmalschutz und Denkmalpflege
3.3 Denkmalkategorien
3.4 Unterschutzstellung
Denkmalschutzgesetze sind rechtliche Grundlagen, die den Erhalt von Kulturdenkmalen gewährleisten sollen.1 Denkmalschutz dient in erster Linie dazu, das kulturelle Erbe einer Gesellschaft in Form verschiedener historischer Zeugnisse wie architektonischer Werke, verschiedener Archivalien, Gesamtanlagen und auch Naturdenkmalen, zu erhalten.2 Die Basis für den Erhalt von Denkmalen bilden die jeweiligen Denkmalschutzgesetze (DSchG). Zur Aufgabe eines Denkmalschutzes gehört in erster Linie eine eindeutige Definition eines Denkmals, die Inventarisierung und auch das Führen von Denkmallisten. Betrachtet man Denkmalschutzgesetze des deutschsprachigen Raums, also die Länder Deutschland, Österreich und die Schweiz, so folgen diese einem einheitlichen Grundprinzip. Der Unterschied beruht nur auf dem formalen Aufbau der Gesetzestexte. Auch die Denkmalschutzgesetze der jeweiligen deutsche Bundesländer sind formal gleich aufgebaut. Allerdings unterscheiden sie sich in der Formulierung und können deshalb verschieden ausgelegt werden. Während in einigen Bundesländern bestimmte Denkmalarten genau definiert werden, finden sie in anderen Denkmalschutzgesetzen keine Erwähnung. Um einen Überblick über einige Denkmalschutzgesetze des deutschsprachigen Raums zu erhalten, sollen in der vorliegenden Arbeit einige Denkmalschutzgesetze der deutschen Bundesländer verglichen werden. Dabei soll nur auf die Punkte des Denkmalbegriffs, die Aufteilung in die jeweiligen Denkmalkategorien, die Aufgaben, sowie die Unterschutzstellung eingegangen werden. Gleichzeitig soll die Frage geklärt werden, inwieweit die Gesetze praktisch umgesetzt werden können.
Die Arbeit gliedert sich in zwei Teile. Der erste Teil beschäftigt sich mit mit einem kurzen Überblick über die geschichtliche Entwicklung der Denkmalpflege in den deutschsprachigen Ländern Deutschland, Österreich und der Schweiz. Anschließend sollen die deutschen Denkmalschutzgesetze nach dem Denkmalbegriff, den Aufgaben der Denkmalpflege, den Denkmalkategorien und der Unterschutzstellung verglichen werden.
Das erste moderne Denkmalschutzgesetz Deutschlands, damals für das Deutsche Reich, trat am 16. Juli 1902 im Großherzogtum Hessen in Kraft. Hierbei handelte es sich um das Gesetz den Denkmalschutz betreffend.3 1909 wurde in Sachsen das Gesetz gegen Verunstaltung von Stadt und Land (Verunstaltungsgesetz) erlassen. Daraus entstand 1934 das noch in der Weimarer Republik entwickelte Gesetz zum Schutze von Kunst-, Kultur- und Naturdenkmalen (Heimatschutzgesetz). Seit dem Jahr 1919 steht Denkmalschutz im Art. 150 der Weimarer Verfassung unter dem folgenden Wortlaut: Die Denkmäler der Kunst, der Geschichte und der Natur, sowie der Landschaft genießen den Schutz und die Pflege des Staates.4 Das bedeutet, dass die Hauptaufgabe für die Denkmalpflege auf den Staat entfällt. Heute ist das Denkmalschutz auf verschiedene Instanzen, die den Denkmalschutz betreffen verteilt. Da in Deutschland Kulturhochheit der Länder nach dem Grundgesetzartikel (GG Art.) 30 besteht, sind die jeweiligen Bundesländer selbst für den Denkmalschutz verantwortlich. 5 Demnach sind in der Bundesrepublik Deutschland 16 verschiedene Denkmalschutzgesetze gültig. Diese sind in ihrem Aufbau sehr ähnlich, können aber unter verschiedenen Gesichtspunkten verschieden ausgelegt werden.
Da Denkmalschutz in Deutschland durch den GG Art. 14 durch weitere gesetzliche Bestimmungen geregelt ist, müssen neben dem Denkmalschutzgesetz (DschG) weitere Gesetze wie zum Beispiel das Strafgesetz hinzugezogen werden.6 Dazu gehört der Schutz bestimmter Kulturdenkmäler, die durch § 304 des StGB geschützt werden.7
Im Gegensatz zu Deutschland ist in Österreich Denkmalschutz Angelegenheit des Bundes und gehört zum Bundesrecht. Hier gilt das Bundesgesetz betreffend den Schutz von Denkmalen wegen ihrer geschichtlichen, künstlerischen oder sonstigen kulturellen Bedeutung (Denkmalschutzgesetz- DMSG). Das bedeutet, dass in Österreich ein einheitliches Denkmalschutzgesetz existiert, das für ganz Österreich gültig ist. Darüberhinaus regelt das Gesetz nicht nur die Denkmalschutzgesetze, sondern auch die Angelegenheiten des Bundesdenkmalamts und des Denkmalbeirats.
Der österreichische Denkmalschutz nimmt seinen Anfang im Jahr 1850. In diesem Jahr unterschrieb Kaiser Joseph I. ein Dekret für die Einrichtung des K.k. Central-Commission zur Erforschung und Erhaltung der Baudenkmale, welche der Vorläufer des heutigen Bundesdenkmalamts in Österreich ist.8 Bis zum Ende der österreichischen Monarchie im Jahr 1918, entstanden 72 Gesetzesentwürfe für die Regelung der Denkmalpflege und des Denkmalschutzes. Auf Grund von Widerständen auf den Seiten der Kirche und des Adels, gelang es nicht Denkmalschutzgetze zu beschließen. Erst am 1. Dezember 1918 trat ein Gesetz, das die Ausfuhr von Kunstgegenständen verbot, in Kraft. Diese Gesetz bildete den Vorläufer für das Denkmalschutzgesetz welches 1923 in Kraft trat und die Grundlage für das heutige Denkmalschutzgesetz in Österreich bildet.
Für die Denkmalpflege in der Schweiz sind die jeweiligen Kantone zuständig. Im Art. 78 der Bundesverfassung der Schweiz heißt es: „Für den Natur- und Heimatschutz sind die Kantone zuständig“.9 Um finanzielle Leistungen im Denkmalschutzbereich zugunsten der Kantone auszurichten, wurde vom Bund eine Rahmengesetzgebung geschaffen (Bundesgesetz über den Natur- und Heimatschutz“ (NHG)).10
In der deutschen Denkmalpflege existiert kein einheitlich definierter Denkmalbegriff. Die Denkmalpflege stützt sich dabei auf die Anfänge der Denkmalpflege und auf die kunsthistorischen Ausführungen des Denkmalbegriffs. Diese wurden hauptsächlich von den Kunsthistorikern und Denkmalpflegern wie zum Beispiel Alois Riegl, Georg Dehio und Willibald Sauerländer im 20. Jahrhundert geprägt. Aus diesem Grund muss der Denkmalbegriff immer anhand des zu schützenden Objekts definiert werden. Allerdings führt das zu ungenauen Bestimmungen bei der Einschätzung des Objekts als Denkmal.11 Zudem werden die Begriffe Denkmal und Kulturdenkmal synonym gebraucht und bedürfen deshalb einer Auslegung die gerichtlich überprüfbar ist.12
In allen deutschen Bundesländern ist Denkmalpflege eine öffentliche Aufgabe. Allerdings ist im Grundgesetz keine entsprechende Norm verzeichnet. Das bedeutet, dass die Landesverfassungen der jeweiligen Bundesländer mit den Staatsbestimmungen über den Denkmalschutz verankert werden müssen. Dabei werden die Aufgaben der Denkmalpflege unterschiedlich formuliert. Eine einführende, allgemeine Aufgabenstellung findet sich in allen Gesetzestexten außer den Gesetzen von Bayern und Nordrhein-Westfalen.13 In allen Gesetzen finden sich ähnliche Formulierungen wie in diesem Beispiel aus dem Denkmalschutzgesetz Bremens:
Denkmalschutz und Denkmalpflege haben die Aufgabe, Kulturdenkmäler wissenschaftlich zu erforschen, zu pflegen, zu schützen und zu erhalten, sowie auf ihre Einbeziehung in die städtebauliche Entwicklung, die Raumordnung und die Landespflege hineinzuwirken. 14
Allerdings weisen die Denkmalschutzgesetze hinsichtlich der Aufgabenstellung Lücken auf, so dass die Aufgaben erst aus dem gesamten Regelungszusammenhang erschlossen werden müssen.15
Ein einheitlicher und eindeutig definierter Denkmalbegriff existiert nicht. Die Ausführungen des kunsthistorischen Denkmalbegriffs gehen auf die Anfänge der deutschen Denkmalpflege zurück. Dabei stützt man sich in erster Linie auf die Definitionen der Kunsthistoriker und Denkmalpfleger Alois Riegl, Georg Dehio und Willibald Sauerländer. Aus diesem Grund muss der Denkmalbegriff immer anhand des Schutzguts selbst definiert werden.16 Auch die Begriffe Denkmal und Kulturdenkmal sind nicht eindeutig definiert und werden deshalb in vielen Denkmalschutzgesetzen synonym gebraucht.17 Im allgemeinen findet nur eine Abgrenzung der Denkmäler von der Natur statt. Im Denkmalschutzgesetz Brandenburgs heißt es zum Beispiel:
Denkmale sind Sachen, Mehrheiten von Sachen oder Teile von Sachen, an denen wegen ihrer geschichtlichen, wissenschaftlichen, technischen, künstlerischen, städtebaulichen oder volkskundlichen Bedeutung ein öffentliches Interesse besteht.18
Sogenannte Gründenkmäler müssen also gesondert betrachtet werden. Nur im Denkmalschutzgesetz von Berlin wird ein Gründenkmal definiert.19 Alle anderen Bundesländer erwähnen nur allgemein „Landschaften“20, ohne diese näher zu definieren. Gleichzeitig können Landschaften zur Umgebung eines denkmalgeschützten Bauensembles gehören, müssen aber selbst kein Denkmal darstellen.21
Einen vergleichbaren Unterschied bieten die verschiedenen Kategorien von Denkmälern. Zum Beispiel unterteilen alle Bundesländer außer Baden-Württemberg Denkmäler in verschiedene Kategorien. Dabei wird zwischen einem Bau- und Bodendenkmal, sowie beweglichen und unbeweglichen Denkmälern unterschieden. Zwar findet sich in den Denkmalschutzgesetzen von Hamburg, Hessen, Schleswig-Holstein und Thüringen keine gesonderte Unterscheidung der Denkmäler statt, doch werden diese in bewegliche, unbewegliche und archäologische Denkmäler eingeteilt.22
Eine Unterschutzstellung bedeutet im allgemeinen „eine behördliche Handlung, mittels der eine Sache dem Denkmalschutz unterstellt wird“23. Dabei unterscheidet man Gesetze die dem nachrichtlichen und konstitutiven System folgen. Das nachrichtliche System stellt alle Objekte, die die im Gesetz definierten Kriterien erfüllen, als Denkmal unter Schutz. Zur Identifikation des Objekts genügt dabei ein kurzer Text. Sollten bestimmte Objekte noch nicht aufgefunden worden sein, von denen bekannt ist, dass sie sich an einer bestimmten Stelle im Boden befinden, können diese Objekte in die Denkmalliste aufgenommen werden. Das nachrichtliche System hat aber nur einen informellen Charakter. Das bedeutet, dass ein Denkmal bereits vor der Eintragung in die Denkmalliste den Status eines Denkmals hatte. Die Denkmalliste dient dabei nur als Bestätigung.24
Im konstitutiven System definiert das Denkmalschutzgesetz welche Bedingungen erfüllt sein müssen, damit ein Objekt durch die zuständige Behörde zu einem Kulturdenkmal ernannt werden kann. Dadurch sind in die Denkmalliste aufgenommene Objekte offiziell als Denkmal geschützt. Für die Aufnahme des Denkmals in die Liste ist ein förmlicher Verwaltungsakt Voraussetzung. Der Eigentümer des Denkmals bekommt dadurch mehr Rechtssicherheit. Gleichzeitig bedeutet das konstitutive System aber mehr Aufwand, da eine regelmäßige Aktualisierung des Bestands erforderlich ist. Aus diesem Grund wird das konstitutive System nur in den Bundesländern Hamburg, Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen verwendet. Mischformen wie in Baden-Württemberg stützen sich offiziell an das nachrichtliche System, Kulturdenkmäler von besonderer Bedeutung werden aber in das Denkmalbuch eingetragen.25
Insgesamt bedeutet es, dass nur die wenigsten Bundesländer Wert auf eine genaue Dokumentation der Denkmäler legen. Denn durch das nachrichtliche System werden die Denkmäler nicht rechtlich geschützt.
1 Vgl. Die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien, (2016), in: Kulturschutz -Deutschland, http://www.kulturgutschutz-deutschland.de/DE/1_Aufgaben/1_aufgaben_node.html (02.03.2017).
3 Vgl. HAMMER, F., Die geschichtliche Entwicklung des Denkmalrechts in Deutschland, Tübingen 1995, S. 93-97.
4 Vgl. ebd., S. 130-134.
5 Vgl. GG Art. 30: „ Die Ausübung der staatlichen Befugnisse und die Erfüllung der staatlichen Aufgaben ist Sache der Länder, […].“
6 Vgl. GG. Art. 14 Abs. 1: „Das Eigentum und das Erbrecht werden gewährleistet. Inhalt und Schranken werden durch die Gesetze bestimmt.“
7 Vgl. StGB § 304: „ Wer rechtswidrig Gegenstände der Verehrung einer im Staat bestehenden Religionsgesellschaft oder Sachen, die dem Gottesdienst gewidmet sind, oder Grabmäler, öffentliche Denkmäler, Naturdenkmäler, Gegenstände der Kunst, der Wissenschaft oder des Gewerbes, welche in öffentlichen Sammlungen aufbewahrt werden oder öffentlich aufgestellt sind, oder Gegenstände, welche zum öffentlichen Nutzen oder zur Verschönerung öffentlicher Wege, Plätze oder Anlagen dienen, beschädigt oder zerstört, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.“
8 Vgl. Bundesdenkmalamt Österreich (02.03.2017), in: Geschichte der Denkmalpflege in Österreich, http://www.bda.at/organisation/126/0/5780/texte/ (02.03.2017).
9 Vgl. POESCHEL, E., Denkmalschutz und Denkmalpflege in der Schweiz, in: Das Werk. Architektur und Kunst 41 (1954), S. 366-368.
10 Vgl. Der Bundesrat (01.01.2017), in: Bundesgesetz über den Natur-und Heimatschutz, https://www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/19660144/index.html (02.03.2017).
11 Vgl. HUBEL, A., Denkmalpflege. Geschichte. Themen. Aufgaben. Eine Einführung, Stuttgart 2006, S. 311-312.
12 Vgl. MARTIN, D. J., Handbuch Denkmalschutz und Denkmalpflege, München 32010, S. 81.
13 Vgl. ebd., S. 80.
14 DschG Brem. § 1.
15 Vgl. MARTIN 2010, S. 80.
16 Vgl. ebd., S. 81.
17 Vgl. MARTIN, 2010, S. 81.
18 BbgDschG §2 Abs.1.
19 Vgl. DschG Bln § 2 Abs. 4: „Ein Gartendenkmal ist eine Grünanlage, eine Garten-, oder Parkanlage, eine Friedhof, eine Allee oder ein sonstiges Zeugnis der Garten und Landschaftsgestaltung […] Zu einem Gartendenkmal gehören sein Zubehör und seine Ausstattung, soweit sie mit dem Gartendenkmal eine Einheit von Denkmalwert bilden.“
20 BbgDschG § 2 Abs. 2.
21 Vgl. DschG Brem. § 14 Abs. 2.
22 Vgl. DschG ST § 2 Abs. 2.
23 HUBEL, Denkmalpflege. Geschichte. Themen. Aufgaben. Eine Einführung, Stuttgart 2006, S. 315.
24 Vgl. HUBEL, 2006, S. 315-316.
25 Vgl. MARTIN, 2010, S. 86-87.
V537361
9783346137074
9783346137081
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Tatjana Befuss (Autor), 2017, Denkmalschutz und Denkmalpflege. Fachlicher Anspruch, gesetzliche Rahmenbedingungen und praktische Umsetzbarkeit, München, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/537361
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References: Art. 150
 Art. 14
 § 304
 Art. 78
 Art. 30
 Art. 14
 § 304
 § 1
 §2
 § 2
 § 2
 § 14
 § 2