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BGH geschäftlicher Verkehr
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BGH geschäftlicher VerkehrFixAdmin2016-11-29T11:09:03+02:00
BGH I ZR 137/04 vom 19. Juli 2007 – Domainreservierung (Euro Telekom)
2. Der Erfahrungssatz, dass der Verkehr einem Zeichen, das durch seine isolierte Verwendung im Geschäftsverkehr zunehmend eine herkunftshinweisende Funktion erhalten hat, auch dann einen stärkeren Herkunftshinweis entnimmt, wenn er dem Zeichen als Bestandteil eines anderen Zeichens begegnet, ist grundsätzlich auch dann anwendbar, wenn es sich bei dem Zeichen um eine von Haus aus beschreibende Bezeichnung handelt (Ergänzung zu BGH GRUR 2003, 880, 881 – City Plus).
Der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat auf die mündliche Verhandlung vom 24. Mai 2007 durch …
Die Beklagte ist seit dem 14. Juni 1998 mit der Firma „Euro Telekom Deutschland GmbH“ in das Handelsregister des Amtsgerichts H. einge-tragen und bietet ebenfalls Telekommunikationsdienstleistungen auf dem deutschen Markt an. Sie ist Inhaberin der Domain-Namen „euro-telekom.de“, „euro-telekom.net“, „euro-telekom.info“, „euro-telekom.org“ und „eurotelekom.info“ und verwendet diese sowie die Bezeichnungen „Euro Telekom Conference“ und „Euro Telekom Website“ zu Werbezwecken.
4. in die Löschung der Domain-Namen „euro-telekom.de“, „euro-telekom.net“, „euro-telekom.info“, „euro-telekom.org“ und „eurotelekom.info“ einzuwilligen;
5. Das Berufungsgericht wird des Weiteren auch noch zu prüfen haben, ob zwischen dem Klagezeichen und den unter I. 1. b) des Klageantrags aufgeführten Domain-Namen, deren Inhaberin die Beklagte ist, sowie den unter I. 1. c) des Klageantrags aufgeführten Bezeichnungen, die die Beklagte zur Kennzeichnung der von ihr angebotenen Dienstleistungen benutzt, ebenfalls Verwechslungsgefahr besteht. Soweit die Vorinstanzen angenommen haben, dass auch die in diesen Bezeichnungen enthaltenen weiteren Bestandteile zur
Kennzeichnung von Dienstleistungen auf dem Gebiet der Telekommunikation und im Bereich des Internets beschreibenden Charakter haben, lässt dies keinen Rechtsfehler erkennen.

References: BGH 

BGH 
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