Source: https://www.clearingstelle-eeg-kwkg.de/gesetzesbezug/eeg-2017-ss-22
Timestamp: 2019-10-21 16:04:40+00:00

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Suche in EEG 2017 § 22 | Clearingstelle EEG|KWKG
Suche in EEG 2017 § 22
Votum 2019/40– Clearingstelle EEG|KWKG
In dem Votumsverfahren hatte die Clearingstelle zu klären, ob die Anwendung des § 24 EEG 2017 zu einer Einschränkung der Zahlungsansprüche nach dem EEG führt, wenn zu Solaranlagen mit einer installierten Leistung von nicht mehr als 750 kWp weitere Solaranlagen hinzugebaut und zeitlich versetzt in Betrieb genommen werden und hierdurch die Leistungsschwelle von 750 kWp (§ 22 Abs. 3 Satz 2
Rechtsprechung– EnVR 24/18
Rechtsprechung– 3 Kart 113/17 (V)
Rechtsprechung– 3 Kart 80/17 (V)
Aktenzeichen: 3 Kart 80/17 (V)
Gesetzesbezug: AEUV, EEG 2017 § 3, EEG 2017 §§ 19, 23 Abs. 1 und 2, 23b, 23c, 25, 26, EEG 2017 § 22, EEG 2017 §§ 28 bis 35a, EEG 2017 § 36g, EEG 2017 § 83a, EnWG 2011, GG, HGB, VwVfG, VwGO, ZPO
Votum 2018/30– Clearingstelle EEG|KWKG
Votum 2018/26– Clearingstelle EEG|KWKG
In dem Votumsverfahren hatte die Clearingstelle zu klären, ob für die von der Anspruchstellerin betriebenen Windenergieanlagen („Übergangsanlagen“) ein Anspruch nach §§ 19 Abs. 1, 22 Abs.
Rechtsprechung– VI-3 Kart 114/17 (V)
Zur Erfordernis und Ausschließung von Ausschreibung von Biomasseanlagen
Aktenzeichen: VI-3 Kart 114/17 (V)
Gesetzesbezug: EEG 2017 § 22
Bis zum Eintritt des 31.12.2018 nimmt § 22 Abs. 4 S. 2 Nr. 2 EEG diejenigen Anlagen von dem Ausschreibungserfordernis aus, die vor dem 01.01.2017 genehmigt und bereits in Betrieb genommen worden sind.
Rechtsprechung– 3 Kart 114/17 (V)
Zulassung zur Ausschreibung von Biomasseanlagen mit BImSchG-Genehmigung vor 2017
Aktenzeichen: 3 Kart 114/17 (V)
1. Bis zum Eintritt des 31.12.2018 nimmt § 22 Abs. 4 S. 2 Nr. 2 EEG diejenigen Anlagen von dem Ausschreibungserfordernis aus, die vor dem 01.01.2017 genehmigt und bereits in Betrieb genommen worden sind.
Vom Claim zum Plan: Zur Verfassungsmäßigkeit des WindSeeG
Gesetzesbezug: EEG 2017 § 22, EnWG 2011, GG, SeeAnlG, WindSeeG
Der Autor untersucht, welche Nachteile sich durch die Einführung des WindSeeG für laufende Genehmigungsverfahren von Offshore-Windparks ergeben und ob hierdurch gegen den verfassungsrechtlichen Vertrauensschutz verstoßen wird. Hierzu betrachtet er die Änderungen des Rechtsrahmens durch die SeeAnlV und das WindSeeG sowie das EEG 2017 und EnWG.
Bericht aus der Clearingstelle EEG|KWKG 2/2018
Gesetzesbezug: EEG 2017 §§ 21 Abs. 3, 53, EEG 2017 § 22, EEG 2017 § 24, EEG 2017 § 61l (§ 61k a.F.)
Die Autoren stellen in ihrem Bericht Ergebnisse der Clearingstelle vor. Diese umfassen die Empfehlung 2017/29 zu Anwendungsfragen des § 61 k EEG 2017 bzgl.
Ausschreibungspflicht bei Solaranlagen: Verschmelzen oder Abgrenzen?
Die Autoren befassen sich in ihrem Artikel mit der Ausschreibungspflicht für Solaranlagen nach § 22 III EEG 2017 für eine installierte Leistung von mehr als 750kW. Hierbei gehen sie auf die Auswirkungen der Verklammerungsregelung in § 24 I
Behält eine 750-kW-PV-Installation den Anspruch auf die gesetzliche Marktprämie, wenn später eine PV-Installation größer 750 kW zugebaut wird und die Voraussetzungen der Anlagenzusammenfassung vorliegen?
Ja. Wird zunächst eine PV-Installation in Betrieb genommen, die als solche nicht ausschreibungspflichtig ist (weil die Leistung 750 kW nicht übersteigt), und danach innerhalb der zeitlichen und räumlichen Grenzen von § 24 Abs. 1 Satz 1 bzw. § 24 Abs.
Rechtsprechung– VI-3 Kart 68/17 (V)
Wiedereinsetzungsantrag bei der BNetzA für Windenergieanlage nach Nichteinhalten der Anlagenregistrierungsfrist
Aktenzeichen: VI-3 Kart 68/17 (V)
Leitsatz: Ein an die Bundesnetzagentur gerichteter Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bezogen auf die in § 22 Abs. 2 S. 2 Nr. 2b EEG 2017 geregelte Registrierungsfrist für Windenergieanlagen an Land ist zulässig.
EEG-Mathematik: 5 > 6,3?
Gesetzesbezug: EEG 2017 § 22, EEG 2017 §§ 28 bis 35a, EEG 2017 §§ 36 bis 36f, 36i, EEG 2017 § 36g, EEG 2017 § 83a
Die Autorin setzt sich kritisch mit der Festlegung des Höchstwertes für Ausschreibungen für Windenergieanlagen an Land der Bundesnetzagentur vom 29. November 2017 auseinander. Dabei gibt sie zunächst einen Überblick über die Regelungen zur Ausschreibung von Windenergie an Land sowie zu den Ergebnissen der drei Ausschreibungsrunden des Jahres 2017. Anschließend geht sie auf die Neufestlegung des Höchstwertes für 2018 gemäß § 85a EEG 2017 ein.
Versetzen, Austausch und Erweiterung von Anlagen im EEG - Praxisfragen bei verschiedenen Energieträgern
Gesetzesbezug: EEG 2004 § 3, EEG 2009 § 19, EEG 2009 § 16 u. § 18,§ 20,§ 21, § 60, EEG 2012 § 3, EEG 2014 § 5, EEG 2014 §§ 19, 22, 23, EEG 2017 § 3, EEG 2017 § 5 i.V.m. GEEV, EEG 2017 § 22, EEG 2017 §§ 28 bis 35a, EEG 2017 §§ 100 bis 104
Die Autoren gehen auf die Rechtsfragen ein, die sich beim Austausch und beim Versetzen von Anlagen und Anlagenbestandteilen ergeben. Dafür stellen sie zunächst den Anlagen- und den Inbetriebnahmebegriff vor und gehen dann auf die grundsätzlich geltenden Regelungen ein. Anschließend stellen sie die Besonderheiten bei der Versetzung von Biomasse-, Fotovoltaik- und Windenergieanlagen vor. Sie überprüfen ebenfalls, was beim Austausch und dem Zubau bzw.
Gesetzesbezug: AEUV, AusglMechV, EEG 2012, EEG 2017 §§ 8, 10, 16, EEG 2017 §§ 21 Abs. 1 und 2, 53, EEG 2017 § 22, EEG 2017 §§ 60, 60a, GG, StromStG
Hinweis 2017/22– Clearingstelle EEG|KWKG
Notwendige, aber noch nicht hinreichende Klarstellungen: Der Hinweis der Clearingstelle EEG zur Reichweite des Vertrauensschutzes bei Übergangsanlagen
Gesetzesbezug: BImSchG, EEG 2017 §§ 19, 23 Abs. 1 und 2, 23b, 23c, 25, 26, EEG 2017 § 22
Der Autor beleuchtet in seinem Beitrag die durch den § 22 Abs. 2 Satz 2 Nr. 2 EEG 2017 entstehenden Rechtsunsicherheiten in Bezug auf den Vertrauensschutz bei Windenergie-Übergangsanlagen. In diesem Zusammenhang stellt er einige Ergebnisse des Hinweisverfahrens 2017/6 der Clearingstelle vor.
Ergebnisse der 1. Ausschreibungsrunde für Windenergieanlagen auf See
Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat am 13. April 2017 die Ergebnisse der ersten Ausschreibungsrunde für die Förderung von Windenergieanlagen auf See (Offshore) bekannt gegeben.
Neue Freiheit bis 750 Kilowatt
Der Autor geht im Beitrag auf die im EEG 2017 festgelegte 750 kW-Grenze ein, bis zu der Fotovoltaikanlagen noch eine feste Einspeisevergütung erhalten, und weist auf Probleme und Konsequenzen einer möglichen Anlagenzusammenfassung mit der Folge der Ausschreibungspflicht hin.
Wann behält eine Übergangsanlage ihren Status?
Gesetzesbezug: EEG 2017 § 22, BImSchG
Der Artikel beschäftigt sich mit der Frage, in welchen Fällen eine nachträgliche und nach dem 31. Dezember 2016 erteilte Änderungsgenehmigung für eine Windenergieanlage nach BImSchG diese aus der Übergangsregelung herausfallen lässt und damit zur Ausschreibungspflicht führt.

References: § 22
 § 22
 § 24
 § 3
 § 22
 § 36
 § 83
 § 22
 § 22
 § 22
 § 22
 § 22
 § 24
 § 61
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 § 22
 § 24
 § 24
 § 24
 § 22
 § 22
 § 36
 § 83
 § 85
 § 3
 § 19
 § 16
 § 18
 § 60
 § 3
 § 5
 § 3
 § 5
 § 22
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