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Timestamp: 2020-05-31 10:49:16+00:00

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1892 / 35 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger)
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0ER A EDA H TE E E E
i n O G R A RRARE 4 A
in zweck-
Ufern errichteten zahlreihen Bündelpfähle 2c. i if war die
mäßiger Weise Vorsorge getroffen, ebenso n i Aufstellung der Kähne in schlanken Linien mit möglichst großem Abstande durhaus sahgemäß. Auch im übrigen trifft bei beiden Unfällen die betreffenden Beamten feinérlei Vershulden, vielmehr muß deren Umsicht und auf- opfernde Hingabe an ihre Dienstpflihten vor und nah den Unfällen anerkannt werden. 2 :
Nach den neuesten Nachrichten ist die ganze Oder mit Ausnahme einiger kleiner Stellen auf dem unteren Theile des Stromes eisfreïi und auch die Wasserstandsverhältnisse geben zu Besorgnissen keinen Anlaß.
Hinsichtlich der Betheiligung an der Weltausstellung in Chicago herrscht in einigen Jndustriekreisen troß der wiederholten amtlichen Bekanntmachungen offenbar noch immer eine irrthümlihe Auffassung darüber, an welche Adresse die Betheiligten sich behufs Erlangung von Raum für die Aus- stellung zu wenden haben. Es ist deshalb erforderlih, von neuem darauf hinzuweisen, daß die Raumzuweijung für deutsche Producte und Fabrikate ausschließlich dur die amtlihe Vertretung des Reichs (Reichscommissar) stattfindet. Die noch hier und da herrschende Ansicht, als ob deutsche Fabrifate durch Vermittelung der amer fanishen Jmporteure oder Zwischenhändler in der amerti- fanishen Abtheilung ausgestellt werden könnten, bedarf be- sonders der Widerlegung: es entscheidet niht die Person des Ausstellers, sondern das Land, von welchem die Producte oder Fabrikate herstammen, und für deutsche Erzeugni})e ist aus- \cließlih die deutsche Abtheilung bestimmt. Deutshe Waaren, welche in einer anderweiten Äbtheilung “ ausgestellt werden sollten, würden aus derselben auf Antrag der Reichsvertretung entfernt werden und an der Preisbewerbung nicht theilnehmen können.
Am 7, D. am hiesigen Matestät des Launay. E 3
Der Verewigte war seit dem 1. Juni 1853 zunächst als Minister-Resident des Königs von Sardinien, sodann seit dem 14. Zuli 1856 als Gesandter dieses Souveräns und seit dem 16. Januar 1861 als Gesandter Seiner Majestät des Königs Victor Emanuel von Jtalien hier beglaubigt. :
Jm Januar 1865 berief ihn sein König auf den Gesandt- \chaftsposten am Kaiserlih russischen Hofe. Am 21. März 1867 kehrte er als Gesandter beim Norddeutschen Bunde nach Berlin zurück, nahm dieselbe Stellung später beim Deutschen Reich ein und wurde am 13. Januar 1876 hier zum Bot- schafter Seiner Majestät des Königs von Jtalien erhoben.
Graf de Launay hat sih der Werthschäzung und Freund- schaft Jhrer Majestäten des hochseligen Kaisers und Königs Wilhelm 1., des hochseligen Kaisers und Königs Friedrih und des jeßt regierenden Kaisers und Königs in hohem Mape erfreut und zu dem immer vertrauensvoller und freundschaft- licher gestalteten Verhältniß zwischen Deutschland und Jtalien durch jeine Vertrauen einflößende Persönlichkeit, dur seine stets erprobte Zuverlässigkeit, durch jeine gewinnenden Formen in ungewöhnlichem Maße beigetragen und durch diese Wirksam- keit id ein hohes und bleibendes Verdienst um beide Nationen erworben. ;
Die Kaiserliche Regierung beklagt aufrichtig das Scheiden dieses ausgezeichneten Staatsmannes, der während einer mehr als 36jährigen Thätigkeit überall, aber bei uns vor allen, das Andenken einer edlen Persönlichkeit und den Eindruck eines scharfblickenden Politikers zurückläßt.
M. verschied hier nach längerer Krankheit ‘der Allerhöchsten Hofe als Botschafter Seiner Königs von Jtalien beglaubigte Graf de
Dem Regierungs-Assessor Dr. Baerecke zu Trier ist die commissarishe Verwaltung des Landrathsamts im Kreise Ortelsburg, Regierungsbezirk Königsberg, übertragen worden.
Der zur Zeit auf dem Landrathsamt im Kreise Ortelsburg beschäftigte Negierungs-Assessor Braemer ist der Königlichen Regierung zu Königsberg zur weiteren dienstlihen Verwendung überwiesen worden.
Sigmaringen, 7. Februar. Jhre Königliche Hoheit die Fürstin-Mutter ist aus Brüssel hier wieder eingetroffen.
München, 9. Februar. Jn der heutigen Sißung der Kammer der Abgeordneten legte der Finanz-Minister Dr. von Riedel den Nachtrags-Etat vor. Darin werden gefordert 2300 000 # zur Neuregulirung der Gehälter der fest angestellten Beamten und 460 000 4 zur Aufbesserung der Schullehrergehälter. Außerdem wurden Geseßentwürfe wegen Abänderung des Gebührenwesens und Gewährung von Entschädigungen für das infolge des Milzbrandes getödtete Vieh vorgelegt.
Dresden, 8. Februar. Jn der heutigen Sißung der Zweiten Kammer gelangte, wie das „Dr. J.“ berichtet, der Gesezentwurf über die Gehaltsverhältnijse der Lehrer an den Volksschulen pur allgemeinen Vor- berathung. Für den Entwurf erklärten ich sämmtliche Redner, wenn auh einzelne Redner Abänderungen wünschten. So empfahl der Abg. Goldstein die Be- seitigung der Bestimmung, nah der auf die geordneten Alterszulagen nur solche Lehrer Anspruch haben sollen, deren sittliches Berhalten und amtliche Leistungen zu begründeten Beschwerden keinen Anlaß gegeben hätten, wogegen der Staats-Minister von Seydewiz darauf aufmerksam machte, daß diese Bestimmung aus dem Geseze vom 9. April 1872 wörtlih herübergenommen worden sei und bisher zu Be- \{chwerden feinen Anlaß gegeben habe. Der Abg. von Oehlschlägel gab eine Abminderung der Gehaltssäße für Schuldirectoren auf dem Lande und für Lehre- rinnen anheim; die Abgg. Niethammer und Starke wünschten die Uebernahme der gesammten Alterszulagen auf die Staatskasse, welhem Verlangen der Abg. Uhlemann (Görlitz) widersprach, ebenso der Staats-Minister von Seyde- wiß, wenigstens für den jeßigen Landtag, indem er darauf
lage wurde der Finanzdeputation A zur Berichterstattung Überwiefen. Me&lenburg-Schwerin.
Schwerin, 8. Februar. Seine Königliche Hoheit der Großherzog erkrankte, wie den „Meckl. Nachr.“ aus Cannes berihtet wird, am 4. d. M. an einem leichten Anfall von Influenza. Das Fieber war mäßig und schon am folgenden Tage gehoben. Das Befinden des hohen Patienten ist be- friedigend. Seine Königliche Hoheit ist E mehrere Stunden außer Bett, muß indessen noch einige Zeit das Zimmer hüten.
Jm Ministerium des Auswärtigen fand gestern Mittag, wie „W. T. B.“ meldet, der Austausch der Ratifica- tionen, betreffend die Verlängerung des Handels- vertrags zwischen Oesterreih-Ungarn und Spanien bis zum 30. Juni, statt. A i
Durch eine ministerielle Verfügung wird, nachdem der Handelsvertrag zwischen Oesterreich-Ungarn und Portugal mit dem 1. Februar d. J. außer Kraft getreten ist, die A n- wendung des allgemeinen Zolltarifs auf portu- giesishe Provenienzen angeordnet. _ S Das Abgeordnetenhaus wählte gestern einen S pecial- aus\ch uß, welchem die Acten dér gerichtlichen Untersuchung gegen das „Wiener Tagblatt“ wegen der am 14. November v. J. gebrachten beunruhigenden Nachrichten vorgelegt werden sollen. Gleichzeitig wurde die Oeffentlichkeit der Sizungen Des Ausschusses beschlossen. i E : Die Altczechen haben, wie der „K. Z.“ gemeldet wird, auf Betreiben des Oberst-Landmarschalls Fürsten Lobkowig vorläufig auf die Niederlegung ihrer Landtags- mandate verzichtet.
Heute wird das Parlament eröffnet. Ueber den Jnhalt der Thronrede erfährt das „Wolff she Bureau“ Folgendes : Die Thronrede werde die vorzüglihen Beziehungen Englands zu allen Mächten betonen und der Befriedigung über die gegen- wärtige Lage in Egypten sowie über das Fortschreiten der dortigen Reformen Ausdruck geben. Daran anknüpfend werde die Thronrede des Todes des Khedive Tewsik ge- denken, seine loyale Gesinnung gegenüber England hervor- heben und die Erwartung aussprechen, day der Nachfolger Tewfik's zu England ebenso herzliche Beziehungen unterhalten werde. Ferner werde darin auf die befriedigenden Abmachungen mit dem Sultan von Sansibar, durch welche die Häfen von Sansibar der ganzen Welt erschlossen seien, hingewiesen und mit Befriedigung die Beilegung des Behringsmeerstreits erwähnt. Als Vorlagen würden angekündigt werden: eine Bill wegen Errichtung einer localen Regierung für Jrland, eine Bill, welche über die Verwendung der in der vergangenen Session für den öffentlichen Unterricht in Jrland bewilligten Summen Bestimmung trifft, sowie ferner die mehr erwähnte Bill über Ausdehnung des Systems des kleinen Grundbesigzes in Großbritannien. s i Die unionistishe Partei hat gestern den Deputirten Chamberlain einstimmig zu ihrem Führer im Unter- hause gewählt. — i ; Die Leitung der liberalen Partei wird bis zur Rü- fehr Gladstone's Sir William Harcourt übernehmen. In einem am 5. d. M. in Dublin abgehaltenen Meeting der antiparnellitishen Partei wurde Justin Mc Carth y wieder zum Vorsißenden gewählt. E Prinz Heinrich von Battenberg ist am Freitag Nachmittag auf dem Dampfer „Arcadia“ der Peninsular and Oriental Steamship-Company nah Gibraltar abgesegelt. Das Kriegs-Ministerium hat, der „A. C.“ zufolge, beshlossen, die jeßt in Händen der Truppen befindlichen Lee-Metford-Magazingewehre einzuziehen und ste gegen andere desselben Modells mit verändertem Visir umzutau)chen, damit die Waffe besser für die Cordite-Patrone paßt.
Ueber Schiffsbauten für die französische Marine bringt der „Rappel“ folgende nähere Mittheilungen :
In den Jahren 1892 bis 1895 follen vollendet werden: 1892: Die Panzershiffe „Neptune“ und „Magenta“, der gepanzerte Kreuzer „Dupuy de Lôöme“, die gepanzerten Kanonenboote „Phlégéton* und „Styx“, der Torpedo-Aviso „d’Jberpille“, die Ertraschnell-Torvedos „Chevalier“, „Corfaire“ und „Mous- quetaire“, die Hochsee - Torpedos „Dragon“, „Grenadier“, Lancier*, „Turco*, „Zouave“, „Eclair*, „Kabyle“, „Orage*, „Sarrazzin“ und „Tourbillon“; ferner 27 Torpedoboote 1. Klajje. 1893: Die Panzer-Fregatte „Brennus“, die gepanzerten Kreuzer „Charner*, „JFsly“ und „Suchet“, der Torpedo-Kreuzer „Fleurus*, der gevanzerte Küsten-Kreuzer „Jemmapes“, die Geschwader-Kreuzer „Chanzy“ und „Latouche-Tréville“. 1894: Die gepanzerten Küsten- Kreuzer „Tréhouart“, „Bouvines“ und „Valmy“, die Geschwader- Kreuzer „Bruix“ und „Chasseloup-Laubat“. 1895: Die Panzer- Fregatten „Lazare - Carnot“, „Charles - Martel“ und „Jaurégul- verrv“, die Geschwader - Kreuzer „Bugeaud“ und „LTrtant“. Ueberdies sollen im Laufe dieses Jahres in Angriff ge- nommen werden : 2 Panzer-Fregatten, 2 Geshwader-Kreuzer, 2 Stationë- Kreuzer, 6 Hochsee-Torpedos, ein Torpedo-Aviso und 10 Torpedo- Boote 1. Klasse. Nach Beendigung der aufgezählten Fahrzeuge wird die französische Flotte im Jahr 1895, abgesehen von den gepanzerten Küsten-Kreuzern und Fahrzeugen untergeordneter Bedeutung, 27 Panzer-Fregatten, 29 gepanzerte Kreuzer, 12 Torpedo-Avisos und 204 Torvedo-Boote zählen.
Rußlaud und Polen.
Die Einführung der Landschaftsinstitutionen in den Ofstseeprovinzen ist, wie man den „Mosk. Wed.“ aus St. Petersburg mittheilt, hauptsählich darum hinausgeschoben worden, weil das Ministerium des Jnnern es für zweck- entsprechender halte, zuerst das dortige Steuerwe)en zu regu- liren und die Frage einer Reorganisation der Städteordnung zu erledigen. ; —
Die Anstellung von Personen evangelisch-luthe- risher Confession auf den Südwestbahnen wird nah der „Russk. Shisn.“ gegenwärtig beschränkt. Die Anstellung von Katholiken und Jsraeliten war bereits vor einigen Jahren eingeshränkt worden. _ ; E
Der Unterrichts-Minister Deljanow soll, wie sich die „Mgdb. Ztg.“ aus St. Petersburg telegraphiren läßt, dem Staatsrath Vorschläge zur vollständigen Aufhebung der deutschen Universität Dorpat unterbreitet haben.
Das Comité zur Organisation der öffentlichen
nehmigte in seiner lezten na unter dem Präsidiutit des Wirklichen Geheimen Raths Abasa das Project einer neuen Chaussec, die von Noworofsiisf längs dem Strande des Schwarzen Meeres bis Ssuchum geführt und 300 Werst lang werden soll. Die „St. Pet. Ztg.“ schreibt über dieses Project : Z S
Die Chaussee ist von der größten Bedeutung für die Frage der Colonisirung des Schwarzemeergestades. Dieses ganze, von der Natur fo reih gesegnete Gebiet wurde bisher von den Ansiedlern gemieden, weil es absolut feine Verkehrswege besaß. Da es weder Landstraßen bat, noch auch von den Dampfschiffahrtsgesellschaften berheGtigt worden ist, so blieb es mit wenigen Ausnabmen uncultivirt, ob- gleich die Regierung jedem Ansiedler zehnjährige unenigelt- lihe Benußung des Bodens einräumte. Das Gebiet is reich an Mineralquellen, Bergschäßen, vorzügli geeignet für die Cultur von Taback, für Theeplantagen u. f. w. Als Beweis für die enormen natürlichen Reichthümer tönnen die wenigen außerordentli reichen Güter angeführt werden, die ih in dem Gebiet befinden, so das Gut des Großfürsten Michael Nifolajewitsh, des Barons Steinheil, Ssibirjakow's u. a. Das Project der Chaussee ist_ bereits vor Jahren entstanden, erbielt jedoch erst jeßt eine endgültige Form dur den Cher des faufasishen Communications-Bezirks Geheimen Rath Statkowski und geht nun feiner Realisirung entgegen. Die Arbeit wird gegen 40000 Bauern und Kosaken aus dem Kubangebiet, dem Gou- vernement Stawrovol, Noworossisk 2c. beschäftigen und fomit den Zwecken des höchsten Organisations-Comités auch in dieser Bezie- dung entspreden. Die Kosten des Baues find auf 2 000000 Rubel berehnet, wobet pro Werst circa 10000 Rubel an- geseßt werden. Es sind thatsählich nur 206 Werst zu bauen, da auf der ganzen Strecke bereits zwei circa 100 Werst betragende Wege chaussirt sind, und zwar zwischen Noworossiisf und Dfhugba und Nowo-Afon und Ssuchum. Agelias der großen Wichtigkeit dieses Projects, für welches au der O er-Commandirende des Kaukafus aufs wärmste plaidirte, ist der Plan vom Comité in der leßten Sitzung angenommen und bestätigt worden und werden die Arbeiten sofort in Angriff genommen werden.
Wie die „Agenzia Stefani“ aus Rom meldet, haben der Kaiser Wilhelm, die Kaiserin Friedrih und der Großherzog von Baden dem König Humbert telegraphish ihre Theilnahme an dem Tode des Grafen de Launay ausgedrüt. M
Jn der Deputirtenkammer beantwortete der Minister- Präsident Marchese di Rudini gestern die Jnterpella- tionen, welche die Deputirten Pavoncelli und Vischi über die Einleitung von Unterhandlungen mit Desterreich- Ungarn wegen provisorischer Anwendung der Clausel über die gegenseitige Herabseßung der Weinzöólle an die Regierung gerichtet hatten. Der Minister-Präsident führte nah dem Bericht des Wolff schen Bureaus in seiner Er- widerung aus, die Hauptursache der herrschenden Weinkrise liege in der Ueberproduction. Durch die jüngsten Handels- verträge habe Jtalien die möglichsten Export-Erleichterungen gewonnen. Für die Lösung der shwierigen Frage, ob die An- wendung der Weinclausel des österreichisch-italienischen Ver- trags geboten erscheine, sei der richtige Zeitpunkt noh nicht gekommen, da die Gestaltung der Handelsbeziehungen Italiens zu der Schweiz und Frankreich, fowie derjenigen Frankreichs zu Spanien noch ungewiß sei. Jtalien sei geneigt, mit Frankreich zu unterhandeln, sofern dort die gleiche Bereitwilligkeit bestehe. Die Regierung interessire si sogar für die Ausfuhr nach Süd-Amerika und habe darauf bezüglihe Verhandlungen mit Argentinien angeknüpft. Der Minister der öffentlichen Arbeiten fündigte sodann eine demnächst einzubringende Vorlage wegen Ermäßigung der Transporttarife für Trauben, Most und Wein an. Jm weiteren Verlauf der Sizung beantwortete der Minister-Präsident ferner eine Interpellation des Deputirten de Puppt wegen der angeblichen Beleidigung zweier Jtaliener dur eine österreichishe Finanz- wache. Herr di Nudini erklärte: Es sei zweifelhaft, ob sich der Vorfall auf italienishem Gebiet abgespielt habe; er habe daher, statt eine diplomatische Frage aus der Angelegenheit zu machen, die Grenzbehörden angewiesen, die Ursachen zu der- artigen Zwischenfällen zu vermeiden. ;
Die italienishen Delegirten für die Handels- vertrags verhandlungen mit der Schweiz sollten nah in Rom aus Zürich eingegangenen Nachrichten gestern ihre leßten Vorschläge formuliren. Von der Antwort der;Schweiz soll es alsdann abhängen, ob die Generaltarife zur Anwen- dung gelangen. Jm Fall des end- gültigen Abbruchs der Veshtiblungen würde, wie „W. T. B.“ vernimmt, der Minister- Präsident der Kammer sofort ein Grünbuh mit den auf die Handelsvertragsverhandlungen bezüglihen Actenstücken vorlegen. : E
Das, wie erwähnt, von beiden Kammern kürzlich angenommene und von dem König bestätigte Gesey über die fideicomimissarishen Gal erien lautei nah der „Nat.- Ztg.“ wie folgt: S j :
Art. 1. Wer üunmer Gemälde, Statuen oder andere in Galerien, Bibliotheken oder Kunst- und Antiquitätensammlungen, von denen Art. 4 des Gesetzes d. d. 28. Juni 1871 handelt, verwahrte Kunst- werke bei Seite bringt, untershlägt, zerstört oder in irgend welcher Meise fortshaft und zu seinem oder Anderer Vortheile veräußert, verfällt der in Art. 203, Absatz 1, des Strafgeseßbuchs angedrohten N s 9 Die Regierung sorgt für Aufrehterhaltung oder Wieder- herstellung der Vollziebung der Rechte des Publikums auf die im vorigen Artikel bezeihneten Galerien, Bibliotheken, Kunstsammlungen, sei es, daß solche Rechte aus Stiftungsacten, fei es, daß sie aus Besiß resultiren. Sie hat die \tricte Erfüllung der Bedingungen zu über- wachen, die von den Stiftern auferlegt oder vom Publikum mit dem Besitz erworben sind. Die Regierung - kann die Galerie 2c. jederzei! inspiciren und die zu deren Sicherheit und Erhaltung erforderlichen Maßregeln anordnen. i: : E
Art. 3. Wer eine auf Grund vorigen Artikels gescmäßig von der zuständigen Behörde gestellte Bestimmung verleßt, verfällt der n Art. 434 des Str.-G.-B. angedrohten Strafe. ( A
Art. 4. Gegenwärtiges Gesetz tritt mit dem feiner Veröffent- lichung folgenden Tag in Kraft.
Der Papst, welcher sich andauernd wohl befindet, [as gestern, zum Gedächtmß Pius IX. die Seelenmesse und wohnte darauf dem von dem Cardinal Fürsten Hohenlohe pontificirten Traueramt bei. Nach der Beendigung des leßteren ertheilte der Papst mit lauter und klarer Stimme die Absolution.
Der Senat hat, laut Meldung des „W. T. B.“ aus Madrid, gestern einen Geseßentwurf genehmigt, welcher die Sonntagsruhe einführt. Die Annahme erfolgte mit 151 gegen 24 Stimmen. Der Herzog von Roca richtete 11 derselben Sißung die Anfrage an die Regierung: ob der König, dem Beijpiele des Königs von Portugal folgend, aus einen Theil der Civilliste zu verzichten gedenke. Der Finanz-Minister Cos-Gayon erklärte in einer Erwiderung
hinwies, daß die Maßregel den Staat mit einer Mehr- ausgabe von jährlich 1 800 000 F. belasten würde. Die Vor-
Bauten in den Nothstandsbezirken berieth und ge-
diese Anfrage (welche auch von den Mitgliedern der eigenen
| Buenos- Aires sind die Wahlen zum argentinischen
Urtheil über die des Angriffs auf die Matrosen der „Balti-
Partei des Herzogs mißbilligt worden war) für unpassend
und inopportun. Portugal. der gestrigen Sißung der Pairsfkammer erklärte der Frühere Minister Barbosa Bocage eine Ls Daily graphic“, wonach die Regierung jüngst versucht hätte, cinen Theil der portugiesishen Colonien in Wesst- Afrifa zu verkaufen, für unbegründet. Redner fügte hinzu, er halte eine derartige Maßregel im Interesse Por- tugals weder für nüßlih, noch für empfehlen3werth. ® Der Deputirtenkammer is der Bericht der Com- mission über das von der Negierung vorgelegte Budget zu-
gegangen. Serbien.
Belgrad, 8. Februar. Jn Beantwortung einer in der heutigen Sizung der Skupschtina an ihn gerichteten Interpellation erklärte, wie „W. T. B.“ berichtet, der Minister - Präsident Pasic, die zwangsweise Ent- fernung der Königin Natalie sei nah Er- shöpfung aller freundschaftlichen _Mittel in Ausfüh- rung eines bezüglihen Beschlusses der Skupschtina erfolgt. Die Ae Waffengewalt seitens der auf- gebotenen Militärmacht sei vertheidigungsweise geshehen. Jm Laufe der Debatte erfuhr das Vorgehen der Regierung eine scharfe Kritik, auch seitens mehrerer Radikalen. Die Debatte dürfte morgen mit einer der Regierung genechmen Tages- ordnung zum Abschluß gelangen.
(F) Stockholm, 5. Februar. Da die Majestäten sich
nah Christiania begeben haben, ist Prinz Carl zum Chef der interimistishen Regierung ernannt worden, welche während der Abwesenheit des Königs die Regierungsgeschäfte führen wird. Der Minister des Aeußeren, Graf Lewenhaupt, und die Staatsräthe Oestergren und Wikblad sind zu Mitgliedern der Staatsraths-Abtheilung ernannt, welche verfassungsmäßig dem König bei seiner Anwesenheit in der norwegishen Haupt- stadt zur Seite zu stehen hat. : Zur Benußung für den Kronprinzen, der direct von St. Petersburg nah Christiania reist, sind in Helsingborg zwei Salonwagen angekommen, die nah Dänemark übergeführt werden sollen: der Kronprinz wird dann mit der Dampffähre über den Sund gehen und somit der erste Passagier sein, der mit durhgehenden Wagen von Kopenhagen nah Christiania fährt. Die Eröffnung der Dampffähre-Verbindung für den allgemeinen Verkehr i bis zum 1. März hinausgeschoben worden,
Christiania, 8. Februar. Heute fanden die Wahlen der Präsidenten, Vice-Präsidenten, Secretäre und Vice-Secretäre für das Storthing, das Odelsthing und das Lagthing stati. Da die Gewählten sämmtlich der ministeriellen Linken angehören, wird, wie man dem „W. T. B.“ meldet, dieser Ausfall der Wahlen als eine Kundgebung zu Gunsten der Unionspolitif aufgefaßt.
Der Schaßsecretär Blaine hat, laut Kabeltelegramm aus
Washington, in einem an den Prienten des blinden Nationalcomités gerichteten Schreiben erklärt, daß er um die Präsidentschaft der Vereinigten nicht candidire. __ Eine am 5. d. M. veröffentlihte Proclamation des Prä- sidenten Harrison macht Mittheilung von dem Abschluß eines Gegenseitigkeitsvertrags zwishen den Vereinigten Staaten und dem britishen Westindien.
Nah einem in Paris eingegangenen Telegramm aus
Co ngreß zu Gunsten der Partei ausgefallen, welche eine Vermittelung zwischen den Generalen Mitre und Rocca wünscht. Bei den Wahlen fanden mehrfach Ausschreitungen statt, und es wurden mehrere Personen getödtet oder verwundet.
Die anhaltende polizeiliche Ueberwachung des Hauses des Unions-Gesandten Egan in Santiago, die den Zweck hat, einen etwaigen Angriff der rohen Elemente der Bevölkerung zu verhüten, droht, wie man der „Times“ meldet, zu einer Wiedereröffnung des “Conflicts zwishen Chile und den Ver- eimgten Staaten zu führen.
Aus Valparaiso ist in New-York die Nachricht ein- getroffen, daß der dortige Richter Foster am 4. d. M. sein
ge überführten Chilenen verkündigt hat. Der Gefangene ines wurde danach zu 920 Tagen Gefängniß, Ahumada zu 920 und Rodriguez zu 140 Tagen verurtheilt.
| Afrika. a Nach einer in Paris eingegangenen Depesche aus Tanger 2a! das französische Kriegs|hif „Cosmao“ den Hafen von Langer definitiv verlassen. Sämmtliche aufständisch gewesenen 7 tâmme haben sich dem vom Sultan ernannten neuen Pascha unterworfen.
; Aus Sansibar vom 5. Februar wurde dem „Standard“ gemeldet, daß in Mombasa 75 british-indishe Kauf- San, verhaftet worden seien, welche sich weigerten, die e zelssteuer zu zahlen. Ein Telegramm des „R. B.“ Dae azu folgende Erläuterung: ge indische eingeborene oftas A in Mombasa weigerten sich, die von der britischen Gef hâggilchen Gesellschaft ihnen auferlegte Taxe für ue
\hâftsconcession zu zahlen. Die Taxe richtet sih nah der
100 E des Geschäfts, beträgt aber in feinem Fall mehr als
Nur lupien und, wird zur Haltung der Polizei verwandt.
éine S irituosenconcession ist mehr zu zahlen. Die
wut en Kaufleute erhielten als Strafe 3 Tage Haft und èên dann freigelassen.
Die „Köln. Volksztg.“ veröffentlicht ei i Bie h : ztg.“ veröffentliht einen Brief des | Bischofs dranz Sogaro, des apostolishen Vicars von Sudan, über das Schi
Auskunft izt al derjenigen Gefangenen des Mahdi
welche nah der Flucht des P. Ohrmwalder zurüdgeh(; Begleiter aus Omdurman in der Gefangenschaft geblieben sind. Der Brief lautet:
Voi N 5 „Kairo, 23. Januar 1892. kunft de n Vernehmen der ersten Nachricht von der glücklichen An- danke au Inserigen aus Omdurman tauchte natürlich ofort der Ge-
abdiste: welche Folgen die Flucht für die in Gefangenschaft der
t bagan urückgebliebenen haben fönnte. Da diese gerechte Angst
mich hn manchen unserer Wohlthäter getheilt wurde, beeile ich
unserer nen dasjenige mitzutheilen, was wir heute selbst von einem
der Finbt Al igsten Boten erfahren, der etwa zwanzig Tage nach der Unserigen Omdurman verließ.
und darin die tiefste Stille herrshte, an der Thüre zu pohen und zu rufen. Da man keine Antwort erhielt, vermuthete man das, was in der That eingetreten war. Man benachrihtigte nun sofort den Mogaddem. Der Mogaddem oder Vorsteher ist eine Person, Grieche von Nation, dem vom Khalifen die Ueberwachung der Euroväer unter dessen eigener Verantwortlichkeit anvertraut ift. Der Vorsteher berief sofort alle seine Ueberwachten zu Rathe, deren einige der Anficht waren, s\ofort den Kbalifen in Kenntniß zu \ecßen, während andere auf Aufshub der Anzeige drangen. Der Vorsteher jedo, der bedachte, daß es sih um seinen Kopf handeln könnte, bes{chloß, sofort den Kha- lifen von der Flucht der Unferigen zu benachrichtigen.
Der Khalif gerieth in höchste Wuth, rief sofort das Haupt der Polizei oder, wie er dort genannt wird, „Scheikh-el-fug“, beauftragte ibn, sich über den Fall zu erkundigen und die Flüchtigen auf- zusuchen, follten sie fich felbst unter der Erde verborgen halten. Jener ließ den genannten Mogaddem einkertern zugleih mit unferen drei Mitbrüdern und zwei anderen Griechen und bedrobte sie mit Stockhieben und Tod, wofern sie nicht die Einzelheiten der Flucht aufdeckten. Indeß ließ er die leergeblicebene Wohnung durchfuchen und nach genauer Durchfuchung \{leppte man die wenigen Geräthe sammt einem Korbe mit Brot, etwas Fleisch und 40 Granatäpfeln, die man an dem von P. Obrwalder felbst gepflanzten Granatbaume sammelte, fort. Ich führe diese Einzelheiten an, da eben sie es waren, welche das Urtheil zu Gunsten der Eingekerkerten wandten.
In der That, als jenes corpus delicti zum Polizei-Obersten gebraht wurde, urthbeilte dieser, nahdem er alles genau angehört und geprüft hatte, dahin, daß die Flucht urplößlih vor fi ge- gegangen fein müsse, daß die Flüchtlinge felbst nit vorbereitet ge- wesen wären, da sie sonst das Brot, Fleisch, das sie für den folgenden Tag bereitet haben müßten, mit fich genommen hätten. Wirklich wird es Demjenigen, der sich keinen Begriff von der Ver- wirrung, die in den Köpfen der Unferigen im Augenblicke der Flucht herrschte, machen kann, fonderbar erscheinen, zu sehen, daß fie jene Lebensmittel mitzunehmen vergaßen, während sie dadurch fich der großen Gefahr ausfetzten, Hungers zu \terben. Alsdann rief der Polizei-Oberst das Haupt der Kameeltreiber, der den Postdienst ver- feht, und befahl ihm, sofort einige Kameele zur Einholung der Flüchtigen auszusenden. Dieser konnte troß allen Suchens nicht die erforderlichen Kameele finden, da die Kameele des öoffentlihen Dienstes “ ausgesandt worden waren, um den verschiedenen Provinzen die Nach- richt zuerst der Wirren und dann der Versöhnung zwischen den bet- den Parteien der Khalifen Abdullahi und Ali Scherif zu überbringen. So verlor man fünf Tage, um drei Kameele zu bekommen. Dies mag eine Idee von der großen Schwäche geben, in der sh der Mahdismus befindet, und zeigen, daß die kleinste Erpedition ibm den Todesstoß geben könnte. Endlich gingen die Kameele nach Metammeh ab, und nah etwa sechs Tagen kamen sie zurück mit der Nachricht, daß sie nirgends ctwas von den Flüchtigen gefehen hätten.
Indeß hatte sich einer der Einflußreichsten zum Khbalifen begeben und ihm erklärt, daß es ungerecht fei, unschuldige Personen einzu- kerfern, da bewiesen war, daß die Flucht der Unserigen ohne ihr Mit- wissen erfolgt war. Der Khalif betheuerte, daß er die Einkerkerung niht befohlen babe, ließ sie fofort in Freiheit seßen, und die Dinge gingen wieder ihren alten Gang weiter.“ :
In der heutigen (167.) Sißung des Reichstags, welcher der Staatssecretär Dr. von Boetticher beiwohnte, wurde der Eingang des Geschäftsberichts des Reichs-Ver- siherungsamts für das Jahr 1891 und des folgenden Schreibens des Staatssecretärs Freiherrn von Marschall an das Präsidium mitgetheilt:
Berlin, den 8. Februar 1892. Eure Excellenz beehre ih mich unter dem Anheimstellen der gefälligen weiteren Veranlassung ganz ergebenst zu benachrichtigen, daß die Trauerfeierlich- teit für Seine Excellenz den verewigten Königlih italie- nishen Botschafter am hiesigen Allerhöchsten Hofe, Grafen de Launay, Ritter des Ordens vom Schwarzen Adler, des Annunziata-Ordens, Großkreuz des St. Mauritius- und Lazarus-Ordens 2.,, am Mittwoch, den 10. d. M. Vor- mittags 10% Uhr, in der St. Hedwigs-Kirche hierselbst stattfinden wird. Seine Majestät der Kaijer und König beabsichtigen der Feierlichkeit beizuwohnen. Anzug auf Allerhöchsten Befehl : für die Herren vom Civil : Gala mit dunklen Unterkleidern und \chwarzen Handschuhen, für die Herren vom Militär: Parade-Uni- form mit angezogenem Paletot. Marschall.
Nachdem das Haus durch Acclamation den Abg. Groeber
an Stelle des ausgeschiedenen Abg. Dr. Porsh zum Schrift- führer gewählt hatte, seßte es die zweite Berathung des Etats des Reichsamts des Jnnern und zwar der die Altersversicherung und das Reichs-VersicherungsS- amt betreffenden Capitel 7a Titel 16 und 17 und Capitel 13a, fort. Der erste Redner, Abg. Roesice (b. k. F.), gab eine eingehende Kritik der Anträge Auer und Möller. (Schluß des Blattes.) — Jn der heutigen (14.) Sißung des Hauses der Abgeordneten, welher der Justiz - Minister Dr. von Schelling beiwohnte, stand auf der Tagesordnung die Fortseßung der zweiten Berathung des Entwurfs des Staatshaushalts-Etats für 1892/93, und zwar der Special-Etat der Justizverwaltung.
Berichterstatter ist der Abg. Boediker.
Die Einnahmen wurden ohne Debatte bewilligt.
E Bei dem ersten Titel der Ausgaben, Gehalt des Ministers, lenkte
Abg. Rickert (dfr.) die Aufmerksamkeit auf den Knaben- mord in Xanten, damit nicht eine Partei daraus zu Ungunsten der jüdishen Mitbürger Capital schlage. Redner schilderte die Entwickelung dieses Falles, widersprah der antisemitischen Darstellung, als ob es sh hier um einen Ritualmord handle, und protestirte dagegen, daß Volksversammlungen über das Verhalten der Justiz in diesem Falle zu Gericht säßen. Die Entsendung eines Raths aus dem Ministerium nach Xanten sei hoffentlich E eine Folge der Drohungen der Antisemiten. Das alberne Märchen vom Ritualmord sei hon von den Päpsten zurückgewiesen worden. Er habe Ver- 004 zu unserer Justiz, daß fie den Schuldigen ermitteln werde.
Abg. Stöcker (cons.) wollte die Behauptung von einem NRitualmord niht aufstellen, aber aus Aberglauben und Fanatismus seien in der Geschichte thatsählih Christenkinder von Juden umgebracht worden. Redner erinnerte an den Fall Bernstein in Bteslau und wies darauf hin, daß bei allen diesen Morden merkwürdiger Weise der Schuldige niemals entdeckt worden sei. Jn allen Fällen, wo es sich um Juden handle, wiein den Fällen Bleichröder, Li&bmann, Morris de Jonge, habe die Justizverwaltung nee gezögert, sih darauf ein- zulassen, und sei erst durh das Drängen der öffentlichen Meinung dazu veranlaßt worden. Daher sei die Anstcht entstanden, dat man die Dinge nachsichtiger behandle, wenn es sih um Juden handle. Die Broschüre Ahlwardt's über den Fall Bleichröder hätte wegen ihrer Beleidigungen gegen hohe Staatsbeamte
nah der Flucht (30. November 1891) begann einer da man beobachtete, daß die Wohnung geschlossen sei
Liebmann habe die Justizverwaltung ignorirt, bis die Zei- tungen auf eine Verfolgung gedrungen hätten. Ebenso sei die Untersuhung im Falle Buschoff erst nah mehreren Tagen aufgenommen worden. Unter dem Ministerium Schelling scheine die Justiz für die Juden ungemein erweitert zu sein.
Der Justizminister Dr. von Schelling erwiderte, daß der Halsschnitt, mit welhem der Knabe in Xanten er- mordet sei, zwar kräftig und gewandt, aber nicht von der Art gewesen sei, wie sie beim Schächten von Thieren nah jüdishem Ritus üblih sei. Die Rana sei unmittelbar nah der That eingeleitet worden; er jelbjt habe in dieser Sache keineswegs unter dem Druck der öffent- lichen Meinung gehandelt. Jnfolge eines neuen Belastungs- momentes sei Buschoff vorgestern wieder verhaftet worden. Das Gericht werde darüber entscheiden und es liege kein Grund zur Beunruhigung des öffentlichen Nechtsbewußtseins vor. Die Entscheidung werde von preußishen Richtern gefällt, deren Unparteilichkeit seit Jahrhunderten feststehe. Der Minister legte sodann dar, daß sowohl im Falle Bleichröder wie im Falle Liebmann durchaus gesezmäßig verfahren fei.
Abg. Mun ckel (dfr.) erklärte fich befriedigt über die Erklärung des Ministers, daß er sih nicht durch Volksver- sammlungen habe beeinflussen lassen, meinte, daß man nicht das ganze Judenthum für Thaten einzelner Juden ver- antwortlih machen fönne, und erfannte an, daß der Abg. Stöcker niht mehr von einem Ritual- mord gesprochen wissen wolle. Redner äußerte sich dann ab- fällig über einzelne Fälle aus der leßten Zeit, in welcher Ge- richts-Präsidenten den Rahmen der zulässigen Rechtsbelehrung an die Geschworenen überschritten hätten und in eine fsubjective Würdigung des Beweismaterials eingetreten seten.
Der Justiz-Minister Dr. von Schelling bedauerte diesen Angri} auf Beamte, die sch noch uicht auf diese Anklage hätten äußern können. Die Be- shwerde der Anwaltskammer über einen solhen Fall set ihm erst vor einigen Tagen zugegangen, er könne noh nicht sagen, wie er darüber entscheiden werde. Zu einer Rüge gegen einen richterlihen Beamten sei die Justizverwaltung ge- jezlich nicht berechtigt. 1
Abg. Fritzen-Rees (Centr.) bestätigte die große Be- unruhigung des Volkes durch den Xantener Mord: hoffentlich werde das Gericht Klarheit in dieser Sache schaffen.
Abg. Brandenburg (Centr.) wünschte eine Vermehrung der etatsmäßigen Richterstellen.
Ab. Luc1us - Erfurt (freicons.) wünshte Erhebungen, ob nicht ein Mißbrauh des Armenrechts stattfinde, worauf der Geheime Justiz-Rath Vierhaus Untersuchungen zusagte, wenn Anhaltspunkte für einen solhen Mißbrauch vorlägen.
Abg. Dr. Krause (nl.) äußerte verschiedene Wünsche bezüglich Wiedereinführung der Berufung in Strafsachen, Entichädigung unschuldig Verurtheilter, Revifion der Straf- geseßzgebung und bedauerte die Ausdehnung der Verantwort- lichkeit für Preßvergehen auf den Maschinenmeister einer Druerei.
Der Justiz-Minister Dr. von Schelling erkannte die Nothwendigkeit einer Revision der Strafproceßzordnung an und erflärte es niht für angemessen, einen Maschinenmeister für ein Preßvergehen mit verantwortlih zu machen. (Schluß des Blattes.)
— In der Budgetcommission des Reichstags wurde beute die Berathung des Erxtraordinariums des Militär-Etats fortgeseßt. Zur Erbauung von Wohnhäusern und zur Einrichtung von 100 Familienwohnungen für die Arbeiter der tehnischen Institute in Spandau werden 732090 Æ gefordert, nachdem im vorigen Jahre zur Bearbeitung des Entwurfs 2c. 15000. bewilligt worden sind. Die Forderung wurde bewilligt, nahdem die Negierungsvertreter die entsprehenden Aufklärungen ieben hatten, ebenfo der ganze Rest des ordèntlichen Etats des Ertraordinariums. Im außerordentlichen Etat werden gefordert: zur Beschaffung für artilleristische Zwecke, zur Beschaffung von Handwaffen und Munition 2. 61 033 100 Æ Ueber diese Positionen ist in einer besonderen Subcom- mission in drei Sitzungen verhandelt worden, in der von keiner Seite Widersvruch gegen die Bewilligung erhoben und die Nothwendigkeit der Forderungen anerkannt worden ist. Die Forderungen wurden genehmigt. — Zur Beschaffung von tragbaren Zelta usrüstungen werden als erste Rate 4 500 000 A gefordert. Die Forderung wurde gleichfalls bewilligt, ebenso der Nest des Etats und des sächsischen und des württembergi]chen Contingents. Abgelehnt wurde nur noch (im sächsishen Contingent) die Forderung von 96 000 für den Neubau von zwei Pferdestallbaracken auf dem Artillerie-Schießplatz bei Zeithain. — Die Berathung des Militär-Etats ist damit ab- geschlossen. Morgen beginnt die Berathung des Marine-Etats.
— Die Commifsion für die Geschäftsordnung des Reichstags hat folgenden Antrag gestellt: Der Reichstag wolle beschließen: Zur Erhebung einer Wahbhlanfehtung ist jeder zur Reich8tag8wahl Berechtigte (§S§ 1 bis 3 des Wahlgeseßes vom 31. Mai 1869) berechtigt.
— Dem Herrenhause ist der Entwurf eines Gesezes, betreffend die Entschädigung für an Milzbrand ge- fallene Thiere, zugegangen.
- In der Schulgeseßcommission des Hauses der Abgeordneten nahm, wie wir den Morgenblättern entnehmen, im weiteren Verlauf der gestrigen Verhandlungen der Abg. Rintelen (Centr.) das Wort: Er wolle die Aufregung im Lande nicht bestreiten, sie beruhe auf Unkenntniß über den Inhalt des Gesetzentwurfs, der doch im großen und ganzen die gegen- wärtige Verwaltungspraris wiedergebe. Er werde dem wesent- lichen Inhalt der Vorlage zustimmen, erkläre sih alfo gegen Einzel- regelungen. Der Antrag Rickert, der die Schule als eine Ver- anstaltung des Staats hinstelle, fei gegen die Verfassung und gegen das Allgemeine Landreht. Der Staat habe nur dafür zu sorgen, daß Volksschulen beständen. Der Abg. Freiherr von Zedlitz (freicons.) bezeugte, daß au unter den Confservativen Auf- regung gegen das Geseßz vorhanden sei, die sich auf volle Kenntniß der Vorlage gründe. Auch er müsse in gegenwärtiger Zeit vor- ziehen, sich mit der Regelung der Schuldotation zu begnügen. Das Centrum habe im vorigen bes fortwährend behauptet, die Goßler’'sche Vorlage werde einen Sturm in der Bevölkerung hervorrufen. Er behaupte, dies werde bei der diesjährigen Vorlage in erhöhtem Maße zutreffen. Auch er werde an der Ausgestaltung des ganzen Gesetzes mit allem Ernst und Eifer mitarbeiten, seine Abstimmungen feien jedoch für die Schlußabstimmung nicht präjudicirlih. Auch er lege großen Werth darauf, die Schulgesekgebung der anderen deutshen Staaten event. zu benußen. Staats-Minister Graf von Zedliß: Dem Wunsche, die Schulgeseßgebung der anderen deutschen Staaten vorzulegen, werde er gern nahkommen. Die Frage des Abg. Rickert, ob er vor Ein- bringung des Geseßentwurfs mit Vertretern der katholischen Kirche, mit Bischöfen, verhandelt habe, müsse er vositiv verneinen. Es seten ihm nur zwei Fälle bekannt, wo sein Amtsvorgänger dies ge- than habe, nämlich bezüglich der Verlegung des Bußtages und in Bezug auf die Feststellung der Lehrpläne für die höheren Unter- richt8anstalten. Er selbst habe allerdings mit einzelnen Herren
sofort gerichtlih verfolgt werden müssen. Auch den Fall
von den verschiedenen Parteien Unterredungen gepflogen, er lehne es aber ab, darüber etwas mitzutheilen. Er erkenne an, daß eine Be-

References: Art. 1
 Art. 4
 Art. 203

Art. 3
 Art. 434

Art. 4