Source: https://neonail.de/agb-und-widderufsbelehrung.html
Timestamp: 2017-10-17 13:27:47+00:00

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AGB und Widerrufsbelehrung - neonail.de
1. Der Betreiber dieses Web-Shops ist Firma Cosmo Group Sp. z o.o. Sp. K. (nachfolgend „Verkäufer“).
2. Die vom Verkäufer angebotenen Angebote, Lieferungen und Leistungen erfolgen aufgrund dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
3. Der Kunde allein trägt die Verantwortung, dass er die erforderlichen Qualifikationen zur Produktanwendung besitzt und somit die gesetzlichen Anforderungen zur Produktverwendung und Vertrieb bestätigt.
4. Der Kunde erkennt die nachstehenden Geschäfts-, Liefer- und Zahlungsbedingungen verbindlich an.
1. Die im Webshop präsentierten Waren stellen kein bindendes Angebot des Verkäufers auf Abschluss eines Kaufvertrages dar. Hierdurch wird der Kunde aufgefordert, durch seine Bestellung ein Angebot abzugeben.
2. Der Kunde gibt ein verbindliches Angebot gerichtet auf den Abschluss eines Kaufvertrages über die im Warenkorb enthaltenen Waren ab, durch das Absenden der Bestellung im Webshop.
3. Der Verkäufer bestätigt den Eingang der Bestellung des Kunden durch die Versendung einer Bestätigungs-E-Mail an die vom Käufer angegebene E-Mail Adresse. Diese Bestellbestätigung dient der Information über den Eingang der Bestellung beim Verkäufer und stellt noch nicht die Annahme des Vertragsangebotes durch den Verkäufer dar.
4.Die Erklärung der Annahme des Vertragsangebotes wird durch die Auslieferung der Ware oder eine ausdrückliche Annahmeerklärung erfolgen.
1. Alle Preise sind inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer von 19% MwSt und gelten im Zeitpunkt des Kaufs.
1. Dem Kunden stehen 2 Zahlungsmethoden zur Wahl.
2. Der Kunde kann per Vorkasse (Banküberweisung) oder per Paypal für die Ware bezahlen.
3. Zahlungen per Kreditkarte oder Nachnahme sind ausgeschlossen.
4. Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur dann zu, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig gerichtlich festgestellt wurden, unbestritten sind oder durch den Verkäufer schriftlich anerkannt wurden.
1. Die Ware verbleibt bis zu ihrer vollständigen Bezahlung im Eigentum des Verkäufers.
2. Ist der Kunde eine juristische Person des öffentlichen Rechts, ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder ein Unternehmer gemäß § 14 BGB, bei dem der Vertrag zum Betrieb seines Handelsgewerbes gehört, gilt der Eigentumsvorbehalt für die Forderungen, die der Verkäufer aus seinen laufenden Geschäftsbeziehungen gegenüber dem Kunden hat.
3. Die Be- und Verarbeitung gelten unter Ausschluss des Eigentumserwerbs nach § 950 BGB. Die bearbeitete Ware dient zur Sicherung (in Höhe des Rechnungswertes) der verarbeiteten Vorbehaltsware. Im Falle der Weiterveräußerung der Ware tritt der Kunde jegliche daraus entstehenden Forderungen an den Verkäufer ab. Die abgetretene Forderung dient zur Sicherheit der Kaufpreisforderung, bei laufender Rechnung der Saldoforderung, in Höhe des Rechnungswertes der veräußerten Ware.
4. Auf Verlangen des Kunden wird der Verkäufer zum Verzicht auf den Eigentumsvorbehalt verpflichtet, sobald der Kunde sämtliche mit dem Kaufgegenstand in Zusammenhang stehende Forderungen erfüllt hat und für die übrigen Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung eine Sicherung besteht.
1. Das nachfolgende Widerrufsrecht gilt nur für Verbraucher i.S.d. § 13 BGB:
2. Der Kunde kann seine Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen.
3. Die Widerrufsfrist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 EGBGB in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB.
4. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der erworbenen Sache.
NeoNail Deutschland / Dienststelle
E-Mail: kontakt@neonail.de, www.neonail.de
1. Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, muss der Kunde dem Verkäufer insoweit Wertersatz leisten.
2. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung muss der Kunde uns keinen Wertersatz leisten. Werteersatz muss der Kunde nur leisten, soweit die Ware in einer Art und Weise genutzt wurde, die über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise erfolgt durch das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es im Ladengeschäft üblich und möglich ist.
3. Paketversandfähige Sachen sind auf Gefahr des Verkäufers zurückzusenden.
4. Der Kunde trägt die regelmäßigen Kosten der Rücksendung, falls die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Andernfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei.
5. Nicht paketversandfähige Sachen werden beim Kunden abgeholt.
6. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Kunden mit der Absendung einer Widerrufserklärung oder der Sache, für den Verkäufer mit deren Empfang.
1. Die gelieferte Ware verbleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum des Verkäufers.
2. Alle zumutbaren Teillieferungen und Teilleistungen sind dem Käufer zulässig und somit gilt jede dem Käufer zumutbare Teillieferung und Teilleistung als selbständige Lieferung und Leistung.
3. Die Ware wird durch den Lieferservice DPD als versichertes Paket an den Kunden geliefert.
4. Die Lieferfristen und die Versandkosten werden bei der Bestellung angezeigt.
5. Im Falle eines Lieferverzugs kann der Kunde dem Verkäufer schriftlich eine angemessene Frist zur Nacherfüllung setzten. Der Kunde kann statt der Leistung Schadenersatz verlangen, sofern eine dem Verkäufer vom Kunden schriftlich gesetzte angemessene Frist zur Leistung oder Nacherfüllung erfolglos verstrichen wird, und der Verkäufer dies zu vertreten hat.
6. Bei leichter Fahrlässigkeit beschränkt sich der Schadensersatzanspruch für Verzögerungsschäden auf höchstens 15 % des Brutto-Wertes des von der Verzögerung betroffenen Teils der Leistung. Bleibt der Kunde eine juristische Person des öffentlichen Rechts, ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder ein Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, steht ihm ein Schadensersatzanspruch nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit zu.
7. Es wird vereinbart, dass § 312g Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 und Satz 2 BGB nicht angewendet werden.
8. Der Kunde trägt die regelmäßigen Kosten der Rücksendung, falls die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Andernfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei.
9. Sofern der Käufer kein Verbraucher i.S.d. § 13 BGB ist, wird vereinbart dass § 312g Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 und Satz 2 BGB nicht angewendet wird.
1. Liegt ein Mangel der gekauften Ware vor, gelten die gesetzlichen Vorschriften.
2. Der Verkäufer haftet aus jedem Rechtsgrund uneingeschränkt bei der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, bei Arglist und Garantieversprechen und wenn die Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, wie etwa dem Produkthaftungsgesetz, erfolgt.
3. Die Ersatzpflicht für Sachschäden ist auf den vorhersehbaren, typischerweise entstehenden Durchschnittsschaden beschränkt, sofern der Verkäufer fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt hat.
4. Die Ersatzpflicht ist auf den Auftragswert begrenzt, sofern der Verkäufer fahrlässig eine unwesentliche Vertragspflicht verletzt hat.
5. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch für die Erfüllungsgehilfen des Verkäufers.
§ 9. Abtretungsverbot
1. Die Abtretung von den Kunden gegenüber dem Verkäufer zustehenden Ansprüchen oder Rechten ist ohne schriftliche Zustimmung des Verkäufers ausgeschlossen, sofern der Kunde nicht ein berechtigtes Interesse an der Abtretung nachweist.
§ 10. Rechtswahl und Gerichtsstand
1. Auf die vertraglichen Beziehungen zwischen dem Kunden und dem Verkäufer findet das Polnische Recht Anwendung.
2. Der Verkäufer ist in diesem Fall auch berechtigt, den Kunden nach Wahl des Verkäufers an dessen Wohnsitzgericht zu verklagen. Entsprechendes ist anzuwenden für den Fall, dass der Kunde über keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland verfügt, nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Inland verlegt oder sein Wohnsitz oder sein gewöhnlicher Aufenthaltsort bei Klageerhebung unbekannt ist.
3. Der Vertrag nach Maßgabe dieser Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen unterliegt ausschließlich dem Polnischen Recht. Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.
4. Falls der Kunde Verbraucher i.S.v. § 13 BGB ist und seinen gewöhnlichen Aufenthalt im Ausland hat, bleiben zwingende Bestimmungen dieses Staates unberührt.
1. Die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen wird hierdurch nicht berührt, sollte eine Bestimmung ganz oder teilweise unwirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren.
2. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten die gesetzlichen Vorschriften.
§ 12. Sammeln von Informationen
1. NeoNail verwendet Cookies zur Sammlung der Informationen über Käuferverhalten und Surfgewohnheiten.
§ 13. Rückgabe und Umtausch
1. NeoNail ist bestrebt, alle Produkte und Leistungen von höchster Qualität zu erbringen. Aus hygienischen Gründen können die Retouren von bereits geöffneten Verpackungen nicht akzeptiert werden.
2. Für das Widerrufsrecht gilt die Regelung in § 2. Widerrufsbelehrung dieser AGB
Die Produktion erfolgt nach den aktuell gültigen EU-Richtlinien (Verordnung (EG) Nr. 1223/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 30. November 2009 über kosmetische Mittelaktualisiert durch die Verordnung Kosmetische Mittel (ab 2013)).

References: § 14
 § 950
 § 13
 § 2
 § 1
 § 312
 § 3
 § 14
 § 312
 § 13
 § 312

§ 9

§ 10
 § 13

§ 12

§ 13
 § 2