Source: http://lfe-referendum.ch/de/epidemiengesetz/gentechnik/
Timestamp: 2018-03-23 05:11:52+00:00

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Gentechnik und Epidemiengesetz EpG
Revision Epidemiengesetz: Gentechnik durch die Hintertür
Impfstoffe werden zunehmend mit Gentechnik hergestellt. Die Testphasen für die Zulassung von gentechnisch veränderten Organismen (GVO) sind jedoch viel zu kurz. Genmais wird z. B. bereits als “sicher” eingestuft und (für die Verwendung in Ihren Lebensmitteln etc.) zugelassen, wenn während 90 Tagen keine Nebenwirkungen aufgetreten sind. Negative Auswirkungen wie Krebs, Schädigung des Erbgutes etc. sind jedoch oft erst nach Jahren feststellbar. Professor Gilles-Éric Séralini hat die Lücke im Zulassungsverfahren mit seiner bahnbrechenden Langzeitstudie (2 Jahre) der chronischen Toxizität von Monsantos gentechnisch verändertem Mais NK603 aufgedeckt. Die mit GVO Mais gefütterten Ratten entwickelten riesige Krebsgeschwüre – und zwar erst nach Ablauf der für die Zulassung erforderlichen 90 Testtage.
Risiken der Gentechnik – Arte Journal 03.10.2012
Nach der Veröffentlichung setzte die Gentech-Lobby alle Hebel in Bewegung, um die Séralini-Studie zu diskreditieren und die Berichterstattung über die beunruhigenden Resultate zu unterdrücken. Unter folgenden Links finden Sie Professor Séralini’s Stellungnahme in English sowie eine unabhängige Übersetzung ins Deutsche. Die Föderation der deutschen Wissenschaftler hat Professor Séralini mit dem Whistleblower Award 2015 geehrt.
Das Epidemiengesetz 2008 untersteht den Schranken des Gentechnikgesetzes
Das vom Parlament letztmals im Jahr 2008 akutalisierte Epidemiengesetz (EpG) verweist ausdrücklich auf das Gentechnikgesetz:
EpG 2008 Art. 1 Grundsatz: 1 Bund und Kantone treffen auf Grund dieses Gesetzes die nötigen Massnahmen, um übertragbare Krankheiten des Menschen zu bekämpfen. Die mit der Durchführung des Gesetzes beauftragten Behörden können bestimmte amtliche Aufgaben und Befugnisse privaten gemeinnützigen Organisationen übertragen. 4 Soweit Erreger gentechnisch veränderte Organismen sind, gilt zusätzlich das Gentechnikgesetz vom 21. März 2003
EpG 2008 Art. 2 Begriffe: 3 Erreger sind gentechnisch verändert, wenn deren genetisches Material so verändert worden ist, wie dies unter natürlichen Bedingungen durch Kreuzung oder natürliche Rekombination nicht vorkommt.
EpG 2008 Art. 29e Fachkommission für biologische Sicherheit: Die Eidgenössische Fachkommission für biologische Sicherheit nach dem Gentechnikgesetz vom 21. März 2003 berät den Bundesrat beim Erlass von Vorschriften und die Behörden beim Vollzug des Epidemiengesetzes.
Das revidierte Epidemiengesetz umgeht unser strenges Gentechnikgesetz
Im revidierten Epidemiengesetz (rEpG) ist der Verweis auf das Gentechnikgesetz verschwunden. Ferner wurden die relevanten Formulierungen im rEpG so geändert, dass das Gentechnikgesetz umgangen werden kann:
rEpG Art. 1 Gegenstand: Dieses Gesetz regelt den Schutz des Menschen vor übertragbaren Krankheiten und sieht die dazu nötigen Massnahmen vor.
rEpG Art. 3 Begriffe: In diesem Gesetz gelten als: c. Krankheitserreger: natürliche und gentechnisch veränderte Organismen (z.B. Viren, Bakterien, Pilze, Protozoen und andere Parasiten), Stoffe (z.B. Prionen, Toxine) sowie genetisches Material, die eine übertragbare Krankheit verursachen oder verschlimmern können;
rEpG Art. 27 Freisetzen und Inverkehrbringen: 1 Wer Krankheitserreger (gemäss Art. 3 auch gentechnisch veränderte) im Versuch freisetzen oder in Verkehr bringen will, braucht dafür eine Bewilligung des Bundes. 2 Der Bundesrat regelt die Voraussetzungen und das Verfahren für die Erteilung der Bewilligung sowie die Information der Öffentlichkeit über Freisetzungsversuche (der Bundesrat entscheidet frei und muss sich folglich nicht länger an das Gentechnikgesetz halten). 3 Er kann für bestimmte Krankheitserreger Ausnahmen von der Bewilligungspflicht vorsehen, wenn nach dem Stand der Wissenschaft und der Erfahrung eine Gefährdung der Gesundheit ausgeschlossen ist.
Durch die Kombination von Art. 3 und Art. 27 sowie durch unpräzise, beliebig interpretierbare Formulierungen ermöglicht das revidierte Epidemiengesetz eine Umgehung unseres strengen Gentechnikgesetzes. Das Risiko (Krebs etc.) trägt wie immer die Bevölkerung.
Etude In Vivo – la plus longue et la plus détaillée sur la toxicité d’un OGM et du principal pesticide du monde.
Etude republiée : Toxicité chronique de l’herbicide Roundup et d’un maïs génétiquement modifié
Etude sur les OGM réfutée – Prof. Gilles-Eric Séralini réagit
Conflicts of interests, confidentiality and censorship in health risk assessment: the example of an herbicide and a GMO
GVO – Der Einfluss der Gentechnik-Lobby – Wie Brüssel die Verbraucher täuscht – Arte
Wie entstanden die Lücken im Zulassungsverfahren für GVO? Durch menschliches Versagen?
Strafgesetzbuch Art. 235 Herstellen von gesundheitsschädlichem Futter
1. Wer vorsätzlich Futter oder Futtermittel für Haustiere so behandelt oder herstellt, dass sie die Gesundheit der Tiere gefährden, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe bestraft.
Betreibt der Täter das Behandeln oder Herstellen gesundheitsschädlichen Futters gewerbsmässig, so ist die Strafe Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe nicht unter 30 Tagessätzen. Mit der Freiheitsstrafe ist eine Geldstrafe zu verbinden.1 In diesen Fällen wird das Strafurteil veröffentlicht.
3. Die Ware wird eingezogen. Sie kann unschädlich gemacht oder vernichtet werden.
Strafgesetzbuch Art. 236 Inverkehrbringen von gesundheitsschädlichem Futter
1 Wer vorsätzlich gesundheitsschädliches Futter oder gesundheitsschädliche Futtermittel einführt, lagert, feilhält oder in Verkehr bringt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe bestraft. Das Strafurteil wird veröffentlicht.
3 Die Ware wird eingezogen. Sie kann unschädlich gemacht oder vernichtet werden.
Strafgesetzbuch Art. 123 Einfache Körperverletzung
1. Wer vorsätzlich einen Menschen in anderer Weise an Körper oder Gesundheit schädigt, wird, auf Antrag, mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe bestraft. In leichten Fällen kann der Richter die Strafe mildern (Art. 48a).
2. Die Strafe ist Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe, und der Täter wird von Amtes wegen verfolgt, wenn er Gift, eine Waffe oder einen gefährlichen Gegenstand gebraucht, …
Strafgesetzbuch Art. 122 Schwere Körperverletzung
Wer vorsätzlich einen Menschen lebensgefährlich verletzt, wer vorsätzlich den Körper, ein wichtiges Organ oder Glied eines Menschen verstümmelt oder ein wichtiges Organ oder Glied unbrauchbar macht, einen Menschen bleibend arbeitsunfähig, gebrechlich oder geisteskrank macht, das Gesicht eines Menschen arg und bleibend entstellt, wer vorsätzlich eine andere schwere Schädigung des Körpers oder der körperlichen oder geistigen Gesundheit eines Menschen verursacht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu zehn Jahren oder Geldstrafe nicht unter 180 Tagessätzen bestraft.
Hier weiterlesen: Frühsexualisierung
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References: Art. 1
 Art. 2
 Art. 29
 Art. 1
 Art. 3
 Art. 27
 Art. 3
 Art. 3
 Art. 27
 Art. 235
 Art. 236
 Art. 123
 Art. 122