Source: http://www.anwalt24.de/gesetze/sgb_xi/42
Timestamp: 2017-02-24 16:33:34+00:00

Document:
§ 42 SGB XI, Kurzzeitpflege | Gesetze auf anwalt24.de
§ 42 SGB XI, Kurzzeitpflege Inhaltsübersicht
Bundesrecht und LandesrechtBundSGB XI - Sozialgesetzbuch, Elftes Buch§§ 28 - 45f, Viertes Kapitel - Leistungen der Pflegeversicherung§§ 36 - 43b, Dritter Abschnitt - Leistungen§§ 41 - 42, Zweiter Titel - Teilstationäre Pflege und Kurzzeitpflege
Sozialgesetzbuch (SGB) Elftes Buch (XI) - Soziale Pflegeversicherung - Bundesrec...…§ 42 SGB XI, Kurzzeitpflege§ 43 SGB XI, Inhalt der Leistung§ 43a SGB XI, Inhalt der Leistung§ 43b SGB XI, Inhalt der Leistung§ 44 SGB XI, Leistungen zur sozialen Sicherung der Pflegepersonen§ 44a SGB XI, Zusätzliche Leistungen bei Pflegezeit und kurzzeitiger Arbeitsverh...§ 45 SGB XI, Pflegekurse für Angehörige und ehrenamtliche Pflegepersonen§ 45a SGB XI, Angebote zur Unterstützung im Alltag, Umwandlung des ambulanten Sa...§ 45b SGB XI, Entlastungsbetrag§ 45c SGB XI, Förderung der Weiterentwicklung der Versorgungsstrukturen und des ...§ 45d SGB XI, Förderung der Selbsthilfe, Verordnungsermächtigung§ 45e SGB XI, Anschubfinanzierung zur Gründung von ambulant betreuten Wohngruppe...§ 45f SGB XI, Weiterentwicklung neuer Wohnformen§ 46 SGB XI, Pflegekassen§ 47 SGB XI, Satzung§ 47a SGB XI, Stellen zur Bekämpfung von Fehlverhalten im Gesundheitswesen§ 48 SGB XI, Zuständigkeit für Versicherte einer Krankenkasse und sonstige Versi...§ 49 SGB XI, Mitgliedschaft§ 50 SGB XI, Melde- und Auskunftspflichten bei Mitgliedern der sozialen Pflegeve...§ 51 SGB XI, Meldungen bei Mitgliedern der privaten Pflegeversicherung§ 52 SGB XI, Aufgaben auf Landesebene…Anlage 2 SGB XI, Bewertungssystematik (Summe der Punkte und gewichtete Punkte)
§ 42 SGB XISozialgesetzbuch (SGB) Elftes Buch (XI) - Soziale Pflegeversicherung -BundesrechtDritter Abschnitt – Leistungen → Zweiter Titel – Teilstationäre Pflege und KurzzeitpflegeTitel: Sozialgesetzbuch (SGB) Elftes Buch (XI) - Soziale Pflegeversicherung -Normgeber: BundAmtliche Abkürzung: SGB XIGliederungs-Nr.: 860-11Normtyp: Gesetz(1) 1Kann die häusliche Pflege zeitweise nicht, noch nicht oder nicht im erforderlichen Umfang erbracht werden und reicht auch teilstationäre Pflege nicht aus, besteht für Pflegebedürftige der Pflegegrade 2 bis 5 Anspruch auf Pflege in einer vollstationären Einrichtung. 2Dies gilt:1. für eine Übergangszeit im Anschluss an eine stationäre Behandlung des Pflegebedürftigen oder2. in sonstigen Krisensituationen, in denen vorübergehend häusliche oder teilstationäre Pflege nicht möglich oder nicht ausreichend ist.Absatz 1 Satz 1 geändert durch G vom 21. 12. 2015 (BGBl I S. 2424) (1. 1. 2017).(2) 1Der Anspruch auf Kurzzeitpflege ist auf acht Wochen pro Kalenderjahr beschränkt. 2Die Pflegekasse übernimmt die pflegebedingten Aufwendungen einschließlich der Aufwendungen für Betreuung sowie die Aufwendungen für Leistungen der medizinischen Behandlungspflege bis zu dem Gesamtbetrag von 1.612 Euro im Kalenderjahr. 3Der Leistungsbetrag nach Satz 2 kann um bis zu 1.612 Euro aus noch nicht in Anspruch genommenen Mitteln der Verhinderungspflege nach § 39 Absatz 1 Satz 3 auf insgesamt bis zu 3.224 Euro im Kalenderjahr erhöht werden. 4Der für die Kurzzeitpflege in Anspruch genommene Erhöhungsbetrag wird auf den Leistungsbetrag für eine Verhinderungspflege nach § 39 Absatz 1 Satz 3 angerechnet.Absatz 2 Satz 1 geändert durch G vom 21. 12. 2015 (BGBl I S. 2424). Satz 2 neugefasst durch G vom 21. 12. 2015 (a. a. O.) (1. 1. 2017). Satz 3 angefügt durch G vom 17. 12. 2014 (BGBl I S. 2222). Satz 4 gestrichen durch G vom 21. 12. 2015 (a. a. O.); der bisherige Satz 5, angefügt durch G vom 17. 12. 2014 (a. a. O.), wurde Satz 4.(3) 1Abweichend von den Absätzen 1 und 2 besteht der Anspruch auf Kurzzeitpflege in begründeten Einzelfällen bei zu Hause gepflegten Pflegebedürftigen auch in geeigneten Einrichtungen der Hilfe für behinderte Menschen und anderen geeigneten Einrichtungen, wenn die Pflege in einer von den Pflegekassen zur Kurzzeitpflege zugelassenen Pflegeeinrichtung nicht möglich ist oder nicht zumutbar erscheint. 2§ 34 Abs. 2 Satz 1 findet keine Anwendung. 3Sind in dem Entgelt für die Einrichtung Kosten für Unterkunft und Verpflegung sowie Aufwendungen für Investitionen enthalten, ohne gesondert ausgewiesen zu sein, so sind 60 vom Hundert des Entgelts zuschussfähig. 4In begründeten Einzelfällen kann die Pflegekasse in Ansehung der Kosten für Unterkunft und Verpflegung sowie der Aufwendungen für Investitionen davon abweichende pauschale Abschläge vornehmen.Absatz 3 angefügt durch G vom 28. 5. 2008 (BGBl I S. 874). Satz 1 geändert durch G vom 23. 10. 2012 (BGBl I S. 2246) und 17. 12. 2014 (BGBl I S. 2222).(4) Abweichend von den Absätzen 1 und 2 besteht der Anspruch auf Kurzzeitpflege auch in Einrichtungen, die stationäre Leistungen zur medizinischen Vorsorge oder Rehabilitation erbringen, wenn während einer Maßnahme der medizinischen Vorsorge oder Rehabilitation für eine Pflegeperson eine gleichzeitige Unterbringung und Pflege des Pflegebedürftigen erforderlich ist.Absatz 4 angefügt durch G vom 23. 10. 2012 (BGBl I S. 2246).Zu § 42: Vgl. RdSchr. 13 b Zu § 42 SGB XI.
Zitierungen dieses DokumentsGesetze§ 6 BhVO, Beihilfefähige Aufwendungen bei dauernder Pflegebedürftigkeit§ 12b BhVO, Teilstationäre Pflege und Kurzzeitpflege§ 12b BhVO, Teilstationäre Pflege und Kurzzeitpflege§ 4c BremBVO, Teilstationäre Pflege und Kurzzeitpflege§ 6 BVO, Beihilfefähige Aufwendungen bei Krankheit§ 9d BVO, Verhinderungspflege und Kurzzeitpflege§ 38 BVO, Kurzzeitpflege§ 9b HBeihVO, Beihilfefähige Aufwendungen bei teilstationärer Pflege und Kurzzeitpflege§ 4 LPflegeG, Grundsätze der Förderung§ 3 LPflGG§ 8 LPflGG§ 10 NPflegeG, Förderung von teilstationären Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen der Kurzzeitpflege§ 52 SächsBhVO, KurzzeitpflegeUrteileBSG, 18.02.2016 - B 3 P 2/14 R - Kein Anspruch auf Kurzzeitpflege in der sozialen Pflegeversicherung bei Erbringung im häuslichen Wohnbereich des zu Hause gepflegten Pflegebedürftigen; Anspruch auf…BSG, 10.03.2011 - B 3 P 2/10 R - Landkreis darf Festsetzung höherer Förderbeträge für Tagespflegeplätze durch den Träger einer Pflegeeinrichtung ablehnen; Ablehnung der Festsetzung höherer…BSG, 30.09.2015 - B 3 P 1/14 R - Anspruch einer Pflegeeinrichtung auf Zahlung des sog. Anerkennungsbetrages in der sozialen Pflegeversicherung; Durchführung aktivierender oder rehabilitativer…BSG, 10.03.2011 - B 3 P 1/10 R - Landkreis darf die Festsetzung höherer Förderbeträge für Tagespflegeplätze durch den Träger einer Pflegeeinrichtung ablehnen bei Zurechnung der geleisteten…BSG, 12.09.2012 - B 3 P 5/11 RBFH, 09.09.2015 - X R 2/13 - Gewerbesteuerpflicht der Erlöse aus einem ambulanten Reha-ZentrumBSG, 20.04.2016 - B 3 P 1/15 R
§ 41 SGB XI, Tagespflege und Nachtpflege§ 43 SGB XI, Inhalt der Leistung

References: § 42

§ 42
 § 39
 § 39
 § 42
 § 42

§ 41