Source: http://www.jurablogs.com/blog/blog-mein-recht-im-netz-de
Timestamp: 2018-02-23 01:14:04+00:00

Document:
BLOG | MEIN-RECHT-IM-NETZ.DE - JuraBlogs
Das LG Köln hat in einer jüngst veröffentlichten Entscheidung die Rechtsprechungspraxis des BGH zur Benutzung von Werkabbildungen in dem bei der Bildersuche üblichen Umfang, wenn der Rechteinhaber die Abbildungen in das Internet eingestellt habe, ohne bestehende Möglichkeiten zu ergreifen, auf den Bereich des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts übertragen (LG Köln, Urt. v. 22.06.2011 - 28 O 819/10).
BLOG | MEIN-RECHT-IM-NETZ.DEin Medienrecht- 29 Leser - August 9, 2011 5:10pm
Erneut wurden die Vorschriften zum Widerrufs- bzw. Rückgaberecht geändert. Mit Wirkung zum 04.08.2011 wurden deshalb aufgrund des Gesetzes zur Anpassung der Vorschriften über den Wertersatz bei Widerruf von Fernabsatzverträgen auch die gesetzlichen Muster für die Widerrufs- und Rückgabebelehrung angepasst.
BLOG | MEIN-RECHT-IM-NETZ.DE- 9 Leser - August 4, 2011 10:11am
Der 13. Senat des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts hat sich in mehreren Eilbeschlüssen v. 08.07.2011 mit der Frage befasst, ob und inwieweit die Apothekerkammer in ihrer Eigenschaft als Aufsichtsbehörde die Gewährung von Einkaufsgutscheinen und sonstigen Werbegaben durch Apotheken untersagen darf.
BLOG | MEIN-RECHT-IM-NETZ.DE- 2 Leser - July 15, 2011 11:04am
Für Unternehmer stellen die Durchführungen von Rabattaktionen grundsätzlich gute Verkaufsargumente dar. Dieser Umstand gilt nicht nur bei Betrieb eines Ladengeschäfts, sondern aufgrund dessen Reichweite insbesondere auch im Rahmen von Internetauftritten. Hierbei sind jedoch von dem Unternehmer bestimmte Regeln zu beachten, wie jetzt das OLG Köln in einer betreffenden Entscheidun ...
BLOG | MEIN-RECHT-IM-NETZ.DEin Wettbewerbsrecht- 21 Leser - July 12, 2011 11:28am
Eine äußerst interessante Entscheidung lag dem Senat des OLG Köln nun zur Entscheidung vor. Dort ging es um die Beurteilung der (Un-)Zulässigkeit einer „Testsieger“-Werbung für ein in anderer Verpackung getestetes Waschmittel (OLG Köln, Urt. v. 23.02.2011 - 6 U 159/10). Die Parteien – zwei konkurrierende Waschmittelanbieter - stritten sich über folgenden Sachverhalt: Die Beklagt ...
BLOG | MEIN-RECHT-IM-NETZ.DEin Wettbewerbsrecht- 34 Leser - June 13, 2011 11:53am
Der BGH hat heute über das Recht des Anbieters zur vorzeitigen Beendigung einer eBay-Auktion geurteilt und entschieden, dass eine Berechtigung zur Angebotsrücknahme nach § 10 Abs. 1 Satz 5 der Geschäftsbedingungen von eBay auch im Fall eines Diebstahls des angebotenen Artikels besteht. Der Beklagte stellte am 23.08.
BLOG | MEIN-RECHT-IM-NETZ.DE- 15 Leser - June 8, 2011 1:15pm
AG: "Wo kein Schaden, da auch kein Ersatz!"
Eine interessante Entscheidung, die Überlegungen auch in strafrechtlicher Hinsicht zulässt, wurde vom Amtsgericht Pirna getroffen. Ein Kläger verlangte Schadensersatz wegen entgangenen Gewinns von seinem Verkäufer, weil dieser ihm das über "AutosScout24" verkaufte Auto nicht lieferte. Er habe das Kfz zwischenzeitlich bereits weiterverkauft.
BLOG | MEIN-RECHT-IM-NETZ.DE- 166 Leser - June 3, 2011 11:17am
Der VIII. Zivilsenat des BGH hat entschieden, unter welchen Voraussetzungen der Inhaber eines eBay-Mitgliedskontos vertraglich (!) für Erklärungen haftet, die ein Dritter unter unbefugter Verwendung dieses Mitgliedskontos abgegeben hat. Auch bei Geschäften im eCommerce gelten demnach die Regeln des Stellvertretungsrechts. Die Beklagte unterhielt bei eBay ein passwortgeschütztes Mitgliedskonto.
BLOG | MEIN-RECHT-IM-NETZ.DE- 32 Leser - May 11, 2011 10:09am
BLOG | MEIN-RECHT-IM-NETZ.DE- 7 Leser - April 19, 2011 8:39am
Der BGH hat die - in der Praxis immer wieder aufkeimende - Frage entschieden, an welchem Ort der Verkäufer einer mangelhaften Sache die zur Mangelbeseitigung geschuldete Nacherfüllung vornehmen muss. Die in Frankreich wohnhaften Kläger erwarben bei der in Polch (Deutschland) ansässigen Beklagten einen neuen Camping-Faltanhänger.
BLOG | MEIN-RECHT-IM-NETZ.DE- 41 Leser - April 13, 2011 11:59am
In der Registrierung eines fremden Namens als Domain kann eine Namensanmaßung und damit eine Verletzung des Namenrechts der-jenigen vorliegen, die diesen bürgerlichen Namen tragen. Das gilt aber dann nicht, wenn sich hinter der Domain nicht nur ein bürgerlicher Name, sondern gleichzeitig auch ein Gattungsbegriff verbirgt.
BLOG | MEIN-RECHT-IM-NETZ.DE- 26 Leser - April 12, 2011 8:26pm
BLOG | MEIN-RECHT-IM-NETZ.DE- 20 Leser - April 8, 2011 8:14pm
Der für das Geschmacksmusterrecht zuständige I. Zivilsenat des BGH hat entschieden, dass die Abbildung eines Geschmacksmusters nicht "zum Zwecke des Zitats" nach § 40 Nr. 3 GeschmMG zulässig ist, wenn sie ausschließlich Werbezwecken dient. Die Beklagte, die Deutsche Bahn AG, ist Inhaberin von Geschmacksmustern, die sie für Züge des Typs ICE 3 benutzt.
BLOG | MEIN-RECHT-IM-NETZ.DE- 12 Leser - April 8, 2011 7:33pm
OLG Celle: Zur Werbung mit Testergebnissen
Nur allzu gerne wird für Produkte, die bei einem Warentest gut abgeschnitten haben, mit dem Testurteil geworben. Aussagen wie "TESTSIEGER!", "Qualitätsurteil: sehr gut!" o.ä. findet man auch häufig bei Angeboten im Internet. Wie das OLG Celle geurteilt hat, gelten für eine solche Werbung jedoch auch formelle Anforderungen.
BLOG | MEIN-RECHT-IM-NETZ.DE- 21 Leser - April 5, 2011 4:46pm
Unterlassungserklärung bei Nutzung von Tauschbörse
Das OLG Köln hatte jüngst Gelegenheit sich zu der Frage der Auslegung einer strafbewehrten Unterlassungserklärung im Rahmen von Abmahnungen wegen der Nutzung von Internet-Tauschbörsen durch den Abgemahnten zu äußern (OLG Köln, Beschl. v. 11.11.2010 – 6 W 157/10). Zunächst hat das Gericht in Übereinstimmung mit der ständigen Rechtsprechungspraxis des BGH nochmals betont, dass an ...
BLOG | MEIN-RECHT-IM-NETZ.DE- 36 Leser - March 31, 2011 1:49pm
384 Artikel, gelesen von 14.303 Lesern
Fakten zuletzt aktualisiert: February 22, 2018 11:04pm (2018-02-22 23:04:48 UTC). Frequenz der Prüfung auf neue Artikel: 72 Stunden. Artikel zuletzt aktualisiert: February 20, 2018 1:23pm .
Abschluss Amazon Aussage Baden Berlin Berliner Betreiber Betroffenen Bgb Bgh Blog Bonn Bund Cher Chst Cken Datenschutz Domainrecht Ebay Ecommerce Eigener Eltern Email Entscheidungen Eugh Facebook Fahrzeug Falle Filesharing Frankfurt Gericht Gewerblicher Rechtsschutz Google Hamburg Hamburger Hamm Hannover Hersteller Instanz Kammer Kg Berlin Landgericht Landgericht Frankfurt Lehrer Leipzig Lg Berlin Lg Hamburg Llen Mannheim Markenrecht Medienrecht Mord Muster Norm Nster Olg Olg Frankfurt Olg Hamburg Olg Hamm Olg Köln Olg Stuttgart Ovg Parteien Patent Radio Rechtsanwalt Rechtsschutz Rede Regel Regelung Reine Richter Rte Rundfunk Schloss Schäden Senat Slogan Sog Spam Sseldorf Ssig Stgb Streit Stuttgart Telekommunikationsrecht Ufer Unternehmer Urheberrecht Urteile Uwg Verbot Verbraucher Vertrag Vorschriften Weist Wettbewerbsrecht Wies Zeitpunkt Zeitschrift

References: BGH 
 BGH 
 § 10
 BGH 
 BGH 
 BGH 
 § 40
 BGH 
 Bgh 
 Eugh