Source: http://www.urban-poetry.com/agbs/
Timestamp: 2017-09-20 01:53:19+00:00

Document:
AGBs - Urban Poetry
NUTZUNGS­BEDING­UNGEN FÜR NUTZER DER APP URBAN POETRY
Vielen Dank, dass Sie unsere App nutzen möchten. Die Nutzung setzt voraus, dass Sie den folgenden Nutzungsbedingungen zustimmen. Bitte lesen Sie diese sorgfältig durch. Bitte nehmen Sie auch die vorangestellte Widerrufsbelehrung zur Kenntnis.
Ein Teil der Dienstleistungen wird abgewickelt über Apple. Die AGB des App Stores, die unter anderem „In-App Käufe“ regeln, finden Sie unter http://www.apple.com/legal/internet-services/itunes/de/terms.html#APPS. Sie finden die Datenschutzbestimmungen von Apple unter http://www.apple.com/legal/privacy/de-ww/. Sie können sich von personalisierter Werbung abmelden unter https://oo.apple.com/. Dies muss für jedes Gerät durchgeführt werden.
Die folgenden Nutzungsbedigungen sind zwingende Voraussetzung für die Nutzung der App „Urban Poetry“ („App“).
Anbieter der App ist die Firma Creative Game („Anbieter“):
Creative Game, Glauberstraße 7, 12209 Berlin
t. 030 715 01 01 / f. 030 715 81 446
m. info@urban-poetry.com
Geschäftsführer und Inhaber: Albert Heiser
Diese Bedingungen gelten für jeden Nutzer der App („Nutzer“). Der Anbieter stellt dem Nutzer im Rahmen dieser Bedingungen eine App zur Verfügung, mit der Inhalte kombiniert werden können (vgl. § 1 ). Die App enthält BSD-Code, für den die Lizenz gemäß § 21 gilt.
§ 5 Nutzungsort
§ 7 Push-Notification; Newsletter
§ 8 Lizenz; keine Weitergabe; Open Source Software
§ 10 Keine Vorabkontrolle
§ 11 Inhalte und Rechte des Nutzers
§ 12 Inhalte und Rechte Dritter
§ 14 Kündigung und Beschränkung
§ 15 Weitere Sanktionen
§ 17 Schadensersatz; Freistellung
§ 18 Erfüllung durch Dritte
§ 19 Änderung dieser Bestimmungen
§ 21 BSD-Lizenz
Die App ermöglicht dem Nutzer, verschiedene grafische und musikalischen Inhalte („Inhalt“) zu einem neuen Inhalt („Kombination“) zusammenzufügen. Dies ermöglicht dem Nutzer ermöglichen, sich künstlerisch, spielerisch auszudrücken und zu kommunizieren. Dabei kann der Nutzer nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen auf Inhalte verschiedener Quellen zugreifen. Quellen sind beispielsweise Inhalte des Anbieters, Inhalte und Kombinationen anderer Anbieter als dem Anbieter dieser App („dritte Anbieter“), sowie Eigene Inhalte ( § 11 ) des Nutzers. Inhalte des Anbieters und dritter Anbieter werden als Inhaltspakete gratis, kostenpflichtig oder gegen Werbung oder andere Formen der Gegenleistung angeboten. Der Nutzer kann Kombinationen eigenverantwortlich mit Freunden und Bekannten teilen.
Der Nutzungsvertrag kommt zustande, indem der Nutzer die App z. B. über den App Store oder den Play Store bezieht und anschließend diesen Bestimmungen zustimmt.
Mittels der App und Dienste veröffentlichte Inhalte und Kombinationen von Nutzern stellen nicht die Meinung der Anbieters dar und können nicht durch den Anbieter auf ihre Rechtmäßigkeit, Richtigkeit oder Vollständigkeit überprüft werden. Der Nutzer übernimmt die Verantwortung für die rechtmäßige Nutzung der App und der Dienste.
Der Anbieter kann die Nutzung der App, der Dienste oder einzelner Funktionen davon oder den Umfang, in dem einzelne Funktionen genutzt werden können, auch nachträglich an bestimmte Voraussetzungen knüpfen, wie z.B. Prüfung von Anmeldedaten, Nutzungsdauer, Kontotyp (privat/gewerblich), Status eines Bewertungsprofils, Zahlungsverhalten oder von der Vorlage bestimmter Nachweise (z.B. Identitäts-, Einkaufs-, Zahlungs-, oder Eigentumsnachweise) abhängig machen.
Der Anspruch von Nutzern auf Nutzung der Dienste besteht nur im Rahmen des aktuellen Stands der Technik. Der Anbieter schränkt seine Leistungen zeitweilig ein, wenn dies im Hinblick auf Kapazitätsgrenzen, die Sicherheit oder Integrität der Server oder zur Durchführung technischer Maßnahmen erforderlich ist, und dies der ordnungsgemäßen oder verbesserten Erbringung der Leistungen dient (Wartungsarbeiten). Der Anbieter berücksichtigt in diesen Fällen die berechtigten Interessen der Nutzer, wie z.B. durch Vorabinformationen. Die Möglichkeiten zur Kündigung oder Sperrung von Nutzern bleibt von der vorstehenden Regelung unberührt.
Der Anbieter gewährleistet keine durchgehende Verfügbarkeit der Inhalte oder Kombinationen.
Der Anbieter bietet die App zunächst in der Bundesrepublik Deutschland, Österreich und der Schweiz an. Der Nutzer und Lizenznehmer darf die App nur in Ländern nutzen, in denen sie auch durch den Anbieter, etwa im Rahmen eines sog. „App Stores“, zum Download angeboten wird.
Eine Umgehung von Beschränkungen der App ist unzulässig. Dies gilt insbesondere für eine Umgehung von Beschränkungen des zulässigen Nutzungsorts, sowie für Inhalte, die nur für eine Gegenleistung bezogen werden können.
Der Anbieter darf den Nutzer unaufgefordert durch die App auf Neuigkeiten hinweisen („Push-Notification“). Der Nutzer kann hiergegen in den Einstellungen der App widersprechen.
Der Nutzer kann sich zu einem Newsletter des Anbieters anmelden. Der Anbieter kann dem Nutzer hierfür Vergünstigungen, sowie geldwerte oder andere Vorteile gewähren.
Der Anbieter als Lizenzgeber räumt hiermit dem Nutzer als Lizenznehmer das persönliche, unentgeltliche, nicht übertragbare und nicht ausschließliche Recht zur Nutzung der vom Anbieter bereitgestellten App und der darin frei angebotenen und rechtmäßig erworbenen Inhalte am vereinbarten Nutzungsort ( § 5 ) ein.
Die Lizenz ist aufschiebend und auflösend bedingt mit der Einhaltung der Bedingungen aus § 11 – § 12 . Sie kann bei groben oder mehrfachen Verstößen gegen diese Bestimmungen vorzeitig durch den Anbieter beendet werden. Die Lizenz endet mit Ende dieses Nutzungsvertrags.
Diese Nutzungsrechteeinräumung dient einzig dazu, Ihnen (nicht Dritten) die Nutzung der App gemäß den hier aufgeführten Nutzungsbedingungen zu ermöglichen. Sie sind aus diesen Nutzungsrechten nicht berechtigt, irgendeinen Teil unserer Dienste oder der darin enthaltenen App zu vervielfältigen, zu verändern, zu verbreiten, zu verkaufen oder zu vermieten. Darüber hinaus dürfen Sie diese App durch diese Lizenz weder „reverse engineeren“, noch versuchen, den Quellcode oder andere Datenelemente der App zu extrahieren.
Sie dürfen weder Teile noch die gesamte App an Dritte weitergeben. Sie dürfen kostenpflichtige Inhaltspakete nicht unter Umgehung der Beschränkungen an Dritte weitergeben.
Der Nutzer ist nicht berechtigt, Unterlizenzen an Dritte zu vergeben. Seine Lizenz erlaubt es ihm, Kombinationen der Inhalte die ihm zur Verfügung stehen, unter Beachtung von § 13 mit Dritten zu teilen.
Eine Übertragung oder Verpfändung der Lizenz ist nicht gestattet.
Ein Teil der App unterliegt einer Open-Source-Lizenz, deren Bedingungen wir Ihnen in § 21 zur Verfügung stellen. Soweit diese Open-Source-Lizenz Bestimmungen enthält, die von den anderen Bestimmungen dieses Vertrags abweichen, hat die Open-Source-Lizenz im Zweifel Vorrang.
Die Nutzung der App mit ihren Grundfunktionen gemäß diesen Bedingungen ist für den Nutzer kostenfrei. Es kann im Rahmen der Nutzung Werbung gezeigt werden.
Der Anbieter bietet zusätzliche Funktionen und Inhalte per sog. „In-App Purchase“ an. Hierbei kann der Nutzer durch Eingaben innerhalb der App weitere Inhalte gegen Geld erwerben.
Die Abrechnung erfolgt über Drittanbieter wie Google oder Apple beispielsweise im Rahmen des App Store oder Play Store.
Die Preise sind im einzelnen auf dieser Webseite aufgeschlüsselt: www.urban-poetry.com, Menüpunkt „Preise“.
Für die Nutzung von Fernkommunikationsmitteln können weitere Gebühren anfallen, die nicht im Preis enthalten sind.
Der Anbieter kontrolliert Informationen, die er für den Nutzer speichert, nicht vorab. Der Nutzer ist selbst dafür verantwortlich, die App und die angebotenen Dienste rechtmäßig zu nutzen.
Erfährt der Anbieter von rechtswidrigen Handlungen oder Informationen, werden diese Hinweise unverzüglich geprüft und gegebenenfalls die Informationen entfernt oder der Zugang dazu gesperrt, soweit der Anbieter hierzu in der Lage ist. Der Anbieter kann darüber hinaus weitere Maßnahmen treffen, vgl. § 14 .
Die Rechte des Nutzers bleiben beim Nutzer.
„Eigene Inhalte“ des Nutzers sind solche, die der Nutzer selbst erstellt oder einbindet. Dies beinhaltet insbesondere Inhalte, die der Nutzer von seinem eigenen Gerät lädt oder über die Kamera-Funktion selbst aufnimmt. Eigene Inhalte sind regelmäßig alle Inhalte, die nicht durch den Anbieter oder durch dritte Anbieter bereitgestellt werden.
Der Nutzer stellt sicher, dass er mit eigenen Inhalten und Kombinationen keine Rechte Dritter verletzt. Er stellt also sicher, dass er über die notwendigen Rechte verfügt, um uns eine entsprechende Lizenz für alle Inhalte zu erteilen, die er in die Dienste des Anbieters einbringt. Der Anbieter stellt sicher, dass er für die von ihm zur Verfügung gestellten Inhalte die erforderlichen Rechte besitzt.
Der Nutzer ist dafür verantwortlich, die notwendigen Lizenzen für Eigene Inhalte zu erwerben, soweit erforderlich.
Der Anbieter räumt keine Lizenz an Eigenen Inhalten selbst ein. Der Anbieter räumt lediglich für die Inhalte eine Lizenz ein, die der Anbieter dem Nutzer bereit stellt.
Der Nutzer erteilt dem Anbieter eine nicht-ausschließliche weltweite unbeschränkte Lizenz an Eigenen Inhalten, die er über die App weitergibt oder zugänglich macht. Diese dient dazu, dass der Anbieter die Inhalte im Internet für den Nutzer gemäß seinen Wünschen bearbeiten und zusammensetzen kann. Der Anbieter darf die Inhalte hierfür verwenden, hosten, speichern, vervielfältigen, verändern, abgeleitete Werke davon erstellen (einschließlich Anpassungen, damit die Inhalte besser in verschiedenen Diensten funktionieren), kommunizieren, veröffentlichen, öffentlich aufführen, öffentlich anzeigen und verteilen. Der Anbieter darf diese Inhalte mit Einwilligung des Nutzers auch anderen Nutzern zur Verfügung stellen. Diese Lizenz ist im Fall, dass das Geschäft insgesamt durch den Anbieter an einen Dritten übertragen wird, auf diesen Dritten übertragbar.
Der Nutzer stellt sicher, dass er mit Eigenen Inhalten und Kombination keine Rechte Dritter beeinträchtigt.
Der Nutzer beachtet und respektiert die Rechte (insbesondere Marken-, Urheber-, Persönlichkeits-, Namens- und andere Rechte) Dritter.
Der Nutzer verwendet die durch den Anbieter und dritte Anbieter bereitgestellten Inhalte nicht in einer Weise, die für den Inhaber eines Rechts an einem Inhalt (z. B. dem Inhaber des Urheberrechts eines Bildes) oder dem Inhaber eines in dem Inhalt dargestellten Rechts (z. B. dem Inhaber einer in einem Bild abgebildeten geschützten Marke) rechtswidrig beeinträchtigt.
Der Nutzer beeinträchtigt insbesondere nicht unerlaubt Markenrechte.
Markenbeeinträchtigend ist insbesondere eine Verwendung identischer Zeichen für identische Waren oder Dienstleistungen, für die die Marke Schutz genießt.
Markenbeeinträchtigend ist auch, wenn mit Hilfe eines Meta-Tags oder Keywords, bzw. Suchworts das Ergebnis eines Auswahlverfahrens, etwa einer Internetsuchmaschine oder einem Sozialen Medium, beeinflusst und der Nutzer auf diese Weise zu einem entsprechenden Konkurrenzangebot für eine identische Ware oder Dienstleistung geführt wird, für die die Marke Schutz genießt.
Der Nutzer verwendet Inhalte und Rechte von Anbietern nicht, um die Wertschätzung einer bekannten Marke ohne rechtfertigenden Grund in unlauterer Weise auszunutzen oder zu beeinträchtigen.
Markenbeeinträchtigend ist eine Nutzung nicht, wenn der Markenrechteinhaber zustimmt.
Der Nutzer schädigt nicht den Inhaber eines Rechts an einem Inhalt oder den Inhaber eines in dem Inhalt dargestellten Rechts rechtswidrig in seinen Geschäften.
Der Nutzer verwendet Inhalte des Anbieters und dritter Anbieter, sowie Eigene Inhalte insbesondere nicht, um damit ohne Einwilligung durch die Rechteinhaber der Inhalte für Produkte anderer als dem Inhaber der jeweiligen Rechte zu werben. Er verwendet also nicht etwa Werbebilder des Unternehmens A, um für Unternehmen B zu werben.
Der Nutzer sichert zu, die App nicht dazu zu nutzen, Dritte zu beleidigen, zu nötigen oder sonst Straftaten zu begehen. Bereits der einfache Verstoß gegen diese Vorschrift kann zur sofortigen Kündigung führen.
Ausgeschlossen sind Schadensersatzansprüche,
die nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit des Anbieters beruhen,
die nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit der Vertreter oder Erfüllungsgehilfen des Anbieters beruhen,
die nicht auf der schuldhaften Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (vgl. Abs. 2) beruhen,
die nicht auf der schuldhaften Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit beruhen, und
die nicht auf zwingender Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz
Die Schadensersatzhaftung ist auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt soweit der Anbieter den Vertrag nicht vorsätzlich verletzt hat oder eine wesentliche Vertragspflicht verletzt hat. Wesentliche Vertragspflichten sind alle Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf.
Soweit die Haftung des Anbieters ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch zugunsten der persönlichen Haftung seiner gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten und einfachen Erfüllungsgehilfen.
Im Übrigen haftet der Anbieter nach den gesetzlichen Bestimmungen.
Der Anbieter kann Funktionen oder Features hinzufügen oder entfernen und auch einen Dienst aussetzen oder endgültig einstellen oder durch zusätzliche sowie neue Beschränkungen begrenzen.
Der Nutzer kann die Nutzung ebenfalls jederzeit beenden.
Das Recht auf eine außerordentliche Kündigung bleibt unberührt.
Der Anbieter und der Nutzer haben zusätzlich das Recht, den Vertrag zu kündigen, wenn die Gegenseite wiederholt oder schwerwiegend gegen die Pflichten aus dem Vertrag verstößt.
Eine Kündigung durch den Anbieter sperrt den Nutzer regelmäßig für eine Dauer von mindestens 5 Jahren. Eine erneute Anmeldung während dieser Zeit ist unzulässig und führt zu einer sofortigen Sperrung des Zugangs. Schadensersatzansprüche bleiben vorbehalten.
Der Anbieter kann folgende Maßnahmen ergreifen, wenn konkrete Anhaltspunkte dafür bestehen, dass ein Nutzer gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter oder diese Bedingungen verletzt oder wenn der Anbieter ein sonstiges berechtigtes Interesse hat, insbesondere zum Schutz der Nutzer vor betrügerischen Aktivitäten:
Löschen von Inhalten oder Kombinationen
Einschränkung der Nutzung der App
Bei der Wahl einer Maßnahme berücksichtigt der Anbieter die berechtigten Interessen des betroffenen Nutzers, insbesondere ob Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass der Nutzer den Verstoß nicht verschuldet hat.
Der Anbieter kann einen Nutzer endgültig von der Nutzung der Dienste ausschließen (endgültige Sperrung), wenn
der Nutzer falsche Kontaktdaten angegeben hat.
der Nutzer sein Konto überträgt oder Dritten hierzu Zugang gewährt.
der Nutzer andere Nutzer oder den Anbieter in erheblichem Maße schädigt.
der Nutzer wiederholt gegen diese Nutzungsbedingungen verstößt.
Sobald ein Nutzer gesperrt oder der Nutzungsvertrag durch den Anbieter gekündigt wurde, darf dieser Nutzer die Dienste auch mit anderen Konten nicht mehr nutzen und sich nicht erneut anmelden.
Diese Nutzungsbedingungen einschließlich unterliegen dem Recht desjenigen Landes (v.a. Deutschland), in dem der jeweilige Nutzer seinen Wohnsitz oder Sitz hat unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Für Nutzer, die Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuchs, ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts sind, ist der ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus dem Nutzungsvertrag und diesen Nutzungsbedingungen entstehenden Streitigkeiten Berlin und die Nutzungsbedingungen unterliegen deutschem Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts – auch für die Frage des anwendbaren Rechts.
Für alle aus dem Nutzungsvertrag und diesen Nutzungsbedingungen entstehenden Streitigkeiten ist zusätzlicher Gerichtsstand für Verbraucher mit Wohnsitz in Deutschland Berlin.
Der Nutzer stellt den Anbieter frei von Ansprüchen Dritter wegen Verstößen gegen diesen Vertrag.
Die Freistellung betrifft insbesondere Anwalts-, Gerichts-, Mediations- und ähnliche Gebühren.
Die Freistellung besteht insbesondere bei schweren Vertragsverstößen oder der Nutzung fremder Rechte entgegen § 12 .
Der Nutzer ist verpflichtet, dem Anbieter für den Fall einer Inanspruchnahme durch Dritte unverzüglich, wahrheitsgemäß und vollständig alle Informationen zur Verfügung zu stellen, die für die Prüfung der Ansprüche und eine Verteidigung erforderlich sind.
Weitergehende gegenseitige Ansprüche auf Schadensersatz oder Information bleiben unberührt.
Der Anbieter kann sich zum Zwecke der Vertragserfüllung und Ausübung ihm gemäß diesem Vertrag zustehender Rechte anderer Unternehmen bedienen.
Sämtliche Erklärungen, die im Rahmen des abgeschlossenen Nutzungsvertrags übermittelt werden, müssen in Schriftform oder per E-Mail erfolgen.
Die geänderten Bedingungen werden den Nutzern spätestens vier Wochen vor ihrem Inkrafttreten per E-Mail zugesendet oder in der App zur Verfügung gestellt. Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen Bedingungen nicht innerhalb von vier Wochen nach Empfang der Mitteilung, gelten die geänderten Bedingungen als angenommen.
Der Anbieter wird den Nutzer in der Mitteilung, die die geänderten Bedingungen enthält, auf die Widerspruchsmöglichkeit und die Bedeutung dieser Vierwochenfrist gesondert hinweisen.
Die Parteien ersetzen die nichtige oder unwirksame Bestimmung durch eine rechtmäßige Bestimmung, die dem wirtschaftlich und praktisch von beiden Parteien Gewollten in zulässiger Weise am nächsten kommt.
Die App enthält Programmcode von Parse, LLC (parse.com), der unter folgender BSD-Lizenz steht:
Wenn Sie die App als Verbraucher nutzen, gilt für Sie das folgende
– An Creative Game, Inh. Albert Heiser, Glaubersstr. 7, 12209 Berlin, widerruf@urban-poetry.com
– Nutzername des/der Verbraucher(s) (**)
© 2017 - Creative Game UP im Appstore

References: § 1
 § 21

§ 5

§ 7

§ 8

§ 10

§ 11

§ 12

§ 14

§ 15

§ 17

§ 18

§ 19

§ 21
 § 11
 § 5
 § 11
 § 12
 § 13
 § 21
 § 14
 § 12