Source: https://news.waldorf-frommer.de/2018/07/
Timestamp: 2019-09-16 10:59:17+00:00

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Juli, 2018 | NEWS - WALDORF FROMMER
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Veröffentlicht am 30. Juli 2018 von RMH
Pressemitteilung des Bundesgerichtshofs vom 26.07.2018, Az. I ZR 64/17 – Dead Island
Der Bundesgerichtshof musste sich erneut mit der Frage befassen, ob ein (privater) Anschlussinhaber für Urheberrechtsverletzungen haftet, die über sein ungesichertes WLAN durch unbekannte Dritte begangen wurden.
Im Jahr 2010 hatte der zuständige erste Zivilsenat erstmals festgestellt, dass der Inhaber eines solchen Anschlusses auf Grundlage der sog. Störerhaftung zur Unterlassung verpflichtet sei (Urteil vom 12.05.2010, Az, I ZR … Weiterlesen →
Veröffentlicht unter Individual-RSS,Allgemein,Rechtsprechung,Branchennews,Urheber- und Medienrecht,P2P/Tauschbörse	| Verschlagwortet mit Tauschbörse,BGH,Waldorf Frommer,Urheberrechtsverletzung
In einem Verfahren zwischen dem Schweizer Konzern Nestlé und seinem amerikanischen Konkurrenten Mondelez hat heute der EuGH eine Entscheidung des Gerichts der Europäischen Union (EuG) aus dem Jahr 2016 bestätigt (Rechtssachen C-84/17, C-85/17 und C-95/17). Nestlé müsse für einen EU-weiten Markenschutz des Riegels darlegen, dass die Marke in allen EU-Ländern Wiedererkennungswert habe. In Deutschland, Frankreich, Spanien und den Niederlanden sei das zwar der Fall. In Belgien, Irland, Griechenland und Portugal … Weiterlesen →
Generalanwalt am EuGH: Geschmack von Käse ist nicht urheberrechtlich schutzfähig
Dem EuGH liegt aktuell eine eher ungewöhnliche Frage vor – handelt es sich bei dem Geschmack von Käse um ein „Werk“ im Sinne des Urheberrechts, das somit dessen Schutz unterfallen kann? Mit seinen heute veröffentlichten Schlussanträgen hat der Generalanwalt Wathelet diese Frage verneint (Rechtssache C-310/17).
„Heksenkaas“ ist der Name eines Streichkäses aus den Niederlanden. Das Herstellungsverfahren ließ der Hersteller Levola Hengelo BV patentieren, ebenso wurde die Wortmarke „Heksenkaas“ angemeldet. Die … Weiterlesen →
„Manipulationsmaschine“ – Komponist Matthias Hornschuh zur längst überfälligen Reform der EU-Urheberrechtsrichtlinie
Veröffentlicht am 23. Juli 2018 von RMH
hornschuh-musik.de vom 20.07.2018
„Das EU-Parlament ringt um die lange versprochene und längst überfällige Urheberrechtsrichtlinie, die den sogenannten Value Gap beenden soll. Der vom Rechtsausschuss vorgelegte, in mehrjährigen Verhandlungen der beteiligten Stakeholder erarbeitete Entwurf der Richtlinie ist am 5. Juli vom Parlament nicht akzeptiert und daher auch nicht in den sogenannten Trilog zwischen Parlament, Rat und Kommission gegeben worden. Der Entwurf soll nun im September 2018 neu beraten und auf der … Weiterlesen →
Amtsgericht München vom 20.06.2018. Az. 142 C 3525/18
Im Rahmen der Klageerwiderung hatte der Beklagte lediglich vorgetragen, dass er als Täter der Rechtsverletzung nicht in Betracht käme. Der Internetanschluss werde auch von seiner Ehefrau und dem gemeinsamen Sohn genutzt. Diese seien zum Rechtsverletzungszeitpunkt „zu Hause gewesen sowie technisch in der Lage, die Urheberrechtsverletzung zu begehen“. Nach eindringlichen Gesprächen hätten beide Familienmitglieder … Weiterlesen →
Veröffentlicht unter Allgemein,Rechtsprechung,Kanzleinews,Urheber- und Medienrecht,P2P/Tauschbörse	| Verschlagwortet mit Erstattung Rechtsanwaltskosten,Gegenstandswert,Schadenersatz,Gemeinsame Internetnutzung,Film,Urheberrecht,Abmahnung,Waldorf Frommer,Tatsächliche Vermutung,Urheberrechtsverletzung
Volker Rieck zu Standortfragen in Sachen Piraterie: „Warum denn in die Ferne schweifen, wenn das Rechenzentrum liegt so nah“
Veröffentlicht am 20. Juli 2018 von RMH
webschauder.de vom 20.07.2018
„Immer wieder hört man in der Diskussion um die unregulierte Distribution von geschützten Inhalten im Internet ganz erstaunliche Argumente. Eines davon lautet, dass man die parasitären Geschäftsmodelle ja ohnehin nicht verhindern könne, das Ganze wäre viel zu international (Internet halt) und gegen Server in Tonga kann man ohnehin nichts ausrichten.
Selbstverständlich stehen in Tonga keine Server, jedenfalls keine, die Inhalte … Weiterlesen →
Verwechslungsgefahr – Denken Verbraucher bei dem Wort „Glen“ an schottischen Whisky?
In einem aktuelle Beitrag für das englische IP-Newsblog „The IPKat“ erläutert Rechtsanwalt Mirko Brüß eine aktuelle Entscheidung des EuGH (Urteil vom 07.06.2018, Rs. C-44/17). Das Landgericht Hamburg hatte den EuGH in einem Verfahren zwischen der schottischen Whiskyindustrie und dem deutschen Hersteller eines Whiskys namens „Glen Buchenbach“ angerufen. Im Kern geht es um die Frage, ob der Begriff „Glen“ auf einem deutschen Whisky die geschützte geographische Herkunftsbezeichnung „Scotch Whisky“ verletzt, obwohl … Weiterlesen →
Veröffentlicht unter Individual-RSS,Allgemein,Rechtsprechung,Branchennews	| Verschlagwortet mit EuGH,Waldorf Frommer
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References: EuGH 
 EuGH 
 EuGH 
 EuGH 
 § 32
 BGH 
 EuGH