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Timestamp: 2016-10-21 18:37:30+00:00

Document:
5A_662/2007 (11.12.2007)
5A_662/2007
des Kantons Schaffhausen, Aufsichtsbeh�rde �ber
das Schuldbetreibungs- und Konkurswesen,
Die Beschwerdef�hrerin verlangte mit Schreiben vom 28. August 2007 unter Hinweis auf eine eingegangene Bewerbung vom Betreibungsamt B.________, ihr unter Kostenfolge einen detaillierten Betreibungsauszug �ber den Bewerber und dessen Eltern zuzustellen. Das Betreibungsamt stellte am 30. August 2007 die drei verlangten Betreibungsausz�ge gegen Rechnung von Fr. 52.-- aus. Die Beschwerdef�hrerin gelangte dagegen an das Obergericht des Kantons Schaffhausen, Aufsichtsbeh�rde �ber das Schuldbetreibungs- und Konkurswesen, mit dem Begehren, ihr die Geb�hrenrechnung zu erlassen bzw. sie neu zu erstellen und die Kosten dem Bewerber aufzuerlegen. Das Obergericht wies die Beschwerde mit Entscheid vom 26. Oktober 2007 ab. Mit Eingabe vom 11. November 2007 ersucht die Beschwerdef�hrerin sinngem�ss um Aufhebung des Entscheides des Obergerichts und um einen Entscheid in der Sache gem�ss den vor Obergericht gestellten Rechtsbegehren. Es ist keine Vernehmlassung eingeholt worden.
2.1 Die Beschwerde nach Art. 72 ff. BGG hat nebst einem Antrag eine Begr�ndung zu enthalten, in welcher in gedr�ngter Form dargelegt wird, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), ansonsten auf die Beschwerde nicht eingetreten wird (Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG). Das bedeutet, dass in der Beschwerdeschrift entsprechend den altrechtlichen Begr�ndungsanforderungen des Art. 55 Abs. 1 lit. c OG (Botschaft zur Totalrevision der Bundesrechtspflege vom 28. Februar 2001, 4.1.2.4, BBl. 2001, S. 4294) auf die Erw�gungen des angefochtenen Entscheids einzugehen und im Einzelnen zu zeigen ist, inwiefern der angefochtene Entscheid Bundesrecht verletzt. Die Gesetzesartikel brauchen allerdings nicht ausdr�cklich genannt zu werden, falls aus den Vorbringen hervorgeht, gegen welche Regeln des Bundesrechts die Vorinstanz verstossen haben soll (BGE 116 II 745 E. 3 S. 749).
2.2 Wird eine Sachverhaltsfeststellung beanstandet, muss in der Beschwerdeschrift dargelegt werden, inwiefern diese Feststellung willk�rlich oder durch eine andere Rechtsverletzung im Sinn von Art. 95 BGG (z.B. Art. 29 Abs. 2 BV oder Art. 8 ZGB) zustande gekommen ist (vgl. BGE 133 II 249 E. 1.2.2 und 1.4.3 S. 255). In der Beschwerde in Zivilsachen d�rfen �berdies keine neuen Tatsachen und Beweismittel vorgebracht werden, es sei denn, erst der Entscheid der Vorinstanz habe dazu Anlass gegeben (Art. 99 BV). Wird ein Novum vorgetragen, ist in der Beschwerde darzutun, inwiefern die erw�hnte Voraussetzung erf�llt ist (BGE 133 III 393 E. 3).
Das Obergericht f�hrte im angefochtenen Entscheid aus, es m�ge zutreffen, dass die Praxis bei der Ausstellung von Betreibungsregisterausz�gen nicht einheitlich sei. Die Beschwerdef�hrerin sei in ihrem Gesuch jedenfalls selber davon ausgegangen, dass sie ein hinreichendes Interesse an einer Auskunft auch �ber die Eltern des Bewerbers habe. Wenn das Betreibungsamt dieser Auffassung gefolgt sei und die verlangte Dienstleistung erbracht habe, erscheine es als widerspr�chlich, treuwidrig und missbr�uchlich, unter nachtr�glicher Berufung auf eigenes unkorrektes Vorgehen die Gegenleistung zu verweigern.
Die Beschwerdef�hrerin bestreitet zwar treuwidriges Vorgehen ihrerseits, setzt sich aber mit ihren Ausf�hrungen nicht den vorgenannten Begr�ndungsanforderungen entsprechend mit den obergerichtlichen Erw�gungen auseinander (Art. 42 Abs. 2 BGG). Die Beschwerde erweist sich damit als offensichtlich unzul�ssig, weshalb im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG durch den Pr�sidenten der Abteilung darauf nicht einzutreten ist.
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend wird die Beschwerdef�hrerin kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG).
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Schaffhausen, Aufsichtsbeh�rde �ber das Schuldbetreibungs- und Konkurswesen, schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 72
 Art. 55
 Art. 95
 Art. 29
 Art. 8
 BGE 
 Art. 108