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Timestamp: 2016-10-28 06:44:48+00:00

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92 II 16826. Urteil der I. Zivilabteilung vom 21. Juni 1966 i.S. George S. May Management Intercol AG gegen Siegenthaler.
L�sion dans l'hypoth�se d'un mandat de conseiller �conomique. Art. 21 CO. Crit�res d�terminants pour appr�cier s'il existe une disproportion entre les prestations des parties (consid. 2 � 4). Notion de l'inexp�rience et de son exploitation (consid. 5). Applicabilit� des dispositions sur l'enrichissement ill�gitime au r�glement cons�cutif � l'annulation pour cause de l�sion; art. 62 ss CO (consid. 6). Faits � partir de page 169
A.- Der Kl�ger Karl Siegenthaler betreibt unter der Firma Godiva Watch Co. in Recherswil (SO) eine kleine Uhrenfabrik, die im Durchschnitt 10 Personen besch�ftigt. Kaufm�nnischer Leiter des Unternehmens ist der Schwiegersohn des Kl�gers, Josef Kaiser.
Die Beklagte, die George S. May Management Intercol AG., Zug, befasst sich mit Betriebsberatung und Betriebsorganisation. Sie ist die schweizerische Niederlassung der George S. May International Company, deren Hauptsitz sich in Chicago befindet und die in zahlreichen amerikanischen und europ�ischen St�dten Zweigniederlassungen hat.
Am 30. Mai 1962 erteilte J. Kaiser namens der kl�gerischen Firma der Beklagten durch Unterzeichnung eines ihm vorgelegten Formulars einen "Auftrag zur Durchf�hrung einer Voruntersuchung" zum Preise von Fr. 400.--. Diese Voruntersuchung, als deren Zweck der Auftrag eine Betriebsanalyse bezeichnete, wurde am 12. Juni 1962 durch einen Angestellten der Beklagten durchgef�hrt. Sie endete mit der Empfehlung an den Kl�ger, der Beklagten einen weiteren Auftrag zu erteilen, damit die in der Voruntersuchung zutage getretenen Probleme gel�st werden k�nnten. Daraufhin unterzeichnete Kaiser nach anf�nglichem Z�gern am 14. Juni 1962 ein "Aktionsmemorandum", durch das die Beklagte den Auftrag erhielt, eine "Verkaufsplanung extern" mit einem auf ca. 100 Stunden gesch�tzten Arbeitsaufwand durchzuf�hren. Gleichzeitig unterzeichnete Kaiser das Formular "Erm�chtigung zur Durchf�hrung von Verbesserungsmassnahmen und Zahlungsvereinbarung", das "ein Honorar von Fr. 100.-- pro Arbeitsstunde und MAY-Rationalisierungsfachmann" vorsah.
Die Angestellten der Beklagten nahmen am 18. Juni 1962 die Arbeit im Betriebe des Kl�gers auf und erstatteten diesem bis zum 23. Juli 1962 mehrere Zwischenberichte und einen Schlussbericht. Der Kl�ger bezahlte auf Grund der ihm jeweils mit den Berichten vorgelegten Abrechnungen insgesamt Fr. 12'066.-- an die Beklagte. Da er mit dem Resultat der Arbeiten nicht zufrieden war, teilte er der Beklagten am 16. November 1962 mit, er f�hle sich �bervorteilt. Er schlug der Beklagten vor, ihm vergleichsweise den Betrag von Fr. 6000.-- zur�ckzuerstatten. Die Beklagte lehnte jedoch dieses Ansinnen ab.
B.- Mit Klage vom 19. April/18. Mai 1963 stellte der Kl�ger das Begehren, die Beklagte sei zu verpflichten, ihm wegen BGE 92 II 168 S. 170�bervorteilung einen Betrag nach richterlichem Ermessen zu bezahlen.
Die Beklagte bestritt die behauptete �bervorteilung und beantragte, die Klage abzuweisen.
C.- Das Kantonsgericht des Kantons Zug verpflichtete mit Urteil vom 10. September 1965 in teilweiser Gutheissung der Klage die Beklagte, dem Kl�ger Fr. 11'466.-- nebst 5% Zins seit 20. Mai 1963 zu bezahlen. Es verneinte das Vorliegen einer �bervorteilung in bezug auf den ersten Vertrag vom 30. Mai 1962 betreffend die Durchf�hrung einer Voruntersuchung. Den Gegenstand des "Aktionsmemorandums" vom 14. Juni 1962 bildenden Hauptvertrag dagegen erkl�rte es wegen �bervorteilung als unverbindlich.
Das Obergericht des Kantons Zug best�tigte auf Berufung der Beklagten hin den erstinstanzlichen Entscheid mit Urteil vom 1. Februar 1966.
D.- Gegen das Urteil des Obergerichts hat die Beklagte die Berufung an das Bundesgericht ergriffen mit dem erneuten Antrag auf g�nzliche Abweisung der Klage.
1. Da der Kl�ger sich mit dem vom Obergericht best�tigten Urteil der 1. Instanz abgefunden hat, ist im Berufungsverfahren nur noch streitig, ob die Vorinstanz mit Recht angenommen hat, der zweite Vertrag vom 14. Juni 1962 sei wegen �bervorteilung f�r den Kl�ger unverbindlich.
2. Gem�ss Art. 21 OR liegt �bervorteilung vor, wenn ein offenbares Missverh�ltnis zwischen Leistung und Gegenleistung begr�ndet wird durch einen Vertrag, dessen Abschluss von dem einen Teil durch Ausbeutung der Notlage, der Unerfahrenheit oder des Leichstsinns des andern herbeigef�hrt worden ist.
Es ist daher in erster Linie zu pr�fen, ob bei objektiver Betrachtung ein offenbares Missverh�ltnis zwischen den gegenseitigen Leistungen der beiden Parteien bestehe.
Wie die Beklagte mit Recht geltend macht, sind bei der Beurteilung dieser Frage grunds�tzlich nicht die tats�chlich erbrachten, sondern die versprochenen Leistungen einander gegen�berzustellen. Eine Leistung, die den getroffenen Vereinbarungen BGE 92 II 168 S. 171nicht entspricht, kann nach den Vorschriften �ber die Nichterf�llung (Art. 97 ff. OR) einen Schadenersatzanspruch begr�nden oder eine Herabsetzung der Gegenleistung rechtfertigen; f�r die Anwendung der Vorschriften �ber die �bervorteilung ist dagegen in einem solchen Falle kein Raum. Behauptet jedoch die Partei, der �bervorteilung vorgeworfen wird, ihre vertraglichen Verpflichtungen richtig und vollst�ndig erf�llt zu haben, und hat sie die volle Gegenleistung daf�r gefordert und erhalten, so darf davon ausgegangen werden, dass die tats�chlich erbrachte Leistung sich mit der versprochenen decke. Im vorliegenden Fall hat die Beklagte nie geltend gemacht, die T�tigkeit, f�r die sie sich die vereinbarte Verg�tung hat bezahlen lassen, habe nicht dem vollen Umfang der von ihr �bernommenen Leistungspflicht entsprochen. Unter diesen Umst�nden durfte die Vorinstanz deshalb entgegen der Meinung der Beklagten bei der Bewertung ihrer Leistung neben ihrer vertraglichen Umschreibung auch auf die tats�chlich geleistete Arbeit abstellen, wie sie aus den von der Beklagten erstatteten Berichten ersichtlich ist, und dabei auch die berufliche Bildung der Hilfspersonen ber�cksichtigen, denen die Beklagte die Erf�llung des Vertrags �bertrug.
Die von der Beklagten �bernommenen Verpflichtungen gingen allerdings nicht dahin, dem Kl�ger ein bestimmtes Arbeitsresultat zu verschaffen; Gegenstand der Verpflichtung der Beklagten waren die auf die Herbeif�hrung eines Resultates gerichteten Bem�hungen. Dass das angestrebte Ziel tats�chlich auch erreicht werde, versprach die Beklagte dagegen nicht. Daraus folgt, dass bei der Abw�gung der gegenseitigen Leistungen, insbesondere der von der Beklagten versprochenen Bem�hungen, nicht das vom Kl�ger erhoffte Ergebnis - die Umstellung seines Unternehmens auf neue Grundlagen und die Erschliessung neuer Absatzgebiete - ins Auge zu fassen ist, sondern die Qualit�t und der Wert der von der Beklagten versprochenen Bem�hungen als solcher. Allein auch dabei ist es geboten, die eingesetzten Mittel, namentlich die F�higkeiten der beigezogenen Hilfspersonen, mit in Betracht zu ziehen; denn es kommt darauf an, ob die eingesetzten Mittel zur Erbringung der von der Beklagten versprochenen Leistungen �berhaupt tauglich waren.
3. Die Vorinstanz ist mit Recht davon ausgegangen, dass nach der allgemeinen Lebenserfahrung ein Stundenhonorar von BGE 92 II 168 S. 172Fr. 100.-- als aussergew�hnlich hoch zu betrachten ist. Eine Verg�tung in dieser H�he l�sst sich nur rechtfertigen f�r Leistungen von ganz besonderem Wert, die nur von hochqualifizierten Spezialisten erbracht werden k�nnen und deren erhofftes Ergebnis dem Auftraggeber Vorteile verschafft, die dem ausgelegten Betrag einigermassen entsprechen.
Gewiss bot die Beklagte die Dienste eines Unternehmens an, das �ber eine sehr gut ausgebaute Organisation verf�gt. Sie ist laut ihrem Briefkopf der schweizerische Zweig eines weltumspannenden Unternehmens mit Sitzen in Chicago, New York, San Francisco, Montreal, Br�ssel, D�sseldorf, London, Mailand, Paris, Rotterdam und Wien. Sie kann ihren Kunden die Dienste aller dieser Niederlassungen zur Verf�gung stellen, was hohe allgemeine Unkosten mit sich bringt, denen ebenfalls Rechnung getragen werden muss. Aber jeder freie Beruf, der �hnliche Dienstleistungen anbietet - Treuhandgesellschaften, Banken, Anwalts- und Notariatsb�ros - hat mit derartigen Unkosten zu rechnen.
Die Beklagte macht geltend, dass der vereinbarte Betrag eine Globalverg�tung darstelle, die alle Auslagen des Beauftragten umfasst, wie insbesondere Reise- und Fernmeldekosten. Im obergerichtlichen Verfahren hat sie diese Auslagen auf 20-30% des Honorars gesch�tzt. Die Vorinstanz hat dazu bemerkt, selbst wenn diese unbewiesene Behauptung zutreffen sollte, w�re auch ein Stundenhonorar von Fr. 70.- immer noch offensichtlich �bersetzt. Wenn die Vorinstanz sich somit �ber die Richtigkeit der Behauptung der Beklagten nicht ausgesprochen hat, so darf doch davon ausgegangen werden, dass nach allgemeiner Erfahrung die Reisekosten niemals 30% oder auch nur 20% eines Tageshonorars von Fr. 800.-- ausmachen k�nnen. Ein Ansatz von 10%, d.h. von Fr. 80.- im Tag, w�re schon reichlich bemessen, zumal nach den Berichten der Beklagten nicht viele Reisen unternommen wurden und diese sich �rtlich in bescheidenem Rahmen hielten. Die Ausgaben f�r Reisen und Fernmeldekosten konnten daher im vorliegenden Fall die Beklagte nicht stark belasten; andernfalls w�ren nach Ziff. 10 des Vertrages Reise- und Verpflegungskosten besonders berechnet worden.
Die Vorinstanz hat somit f�r die Beurteilung der Angemessenheit des vom Kl�ger versprochenen und bezahlten Honorars einen zutreffenden Masstab angewendet.
4. Die von der Beklagten f�r das vereinbarte Stundenhonorar von Fr. 100.-- versprochene Gegenleistung umfasste zwei verschiedene Aufgaben.
a) Die erste betraf das betriebsinterne Verh�ltnis zwischen dem Kl�ger und seinem Schwiegersohn Kaiser, und zwar handelte es sich, wie der Beklagten aus der "Job-Information" ihres Angestellten bewusst war, ausschliesslich darum, die "Pflichten, Rechte und Verantwortlichkeiten" Kaisers im Unternehmen seines Schwiegervaters zu umreissen. Aus den Akten geht hervor, dass der 70-j�hrige Kl�ger in der Leitung des bescheidenen Unternehmens von seinem Schwiegersohn unterst�tzt wird, der sich vor allem mit den kaufm�nnischen Angelegenheiten zu befassen hat. Ein Sohn des Kl�gers ist im Betrieb t�tig, doch fehlen ihm die notwendigen F�higkeiten, einmal die Leitung des Betriebes zu �bernehmen. Kaiser machte sich nun Sorgen, weil seine Stellung nicht gen�gend gesichert war, und er h�tte es gerne gesehen, wenn sein Schwiegervater Anordnungen getroffen h�tte, durch die ihm die Leitung des Unternehmens f�r alle Zukunft garantiert worden w�re.
Wie sich das bewerkstelligen lasse, war nach den zutreffenden Ausf�hrungen der kantonalen Instanzen zur Hauptsache ein rechtliches Problem; es kam daf�r vor allem eine Regelung im Rahmen eines Gesellschafts- oder Erbvertrages in Frage. F�r die Ausarbeitung solcher Vertr�ge war die Beklagte nicht zust�ndig, wie sie in dem bereits erw�hnten internen Bericht selber anerkannte. Sie konnte h�chstens gewisse vorbereitende Erhebungen �ber die im Unternehmen bestehenden Verh�ltnisse durchf�hren, die dem f�r die Aufstellung der Vertr�ge beizuziehenden juristischen Fachmann als Unterlagen dienen konnten. Diese Vorbereitungsarbeiten boten angesichts des �usserst bescheidenen Umfangs des Betriebes keine grossen Schwierigkeiten. Ein direkt beigezogener Notar, Anwalt oder Treuh�nder h�tte diese Vorarbeit auf Grund der Ausk�nfte des Klienten in kurzer Zeit erledigen k�nnen. Das von der Beklagten daf�r geforderte Honorar von Fr. 5'000.-- ist derart �bersetzt, dass es als geradezu anst�ssig bezeichnet werden muss. Was Schwierigkeiten bot, war die L�sung des aufgezeigten Problems, die Vorbereitung und Abfassung der erforderlichen Urkunden (Gesellschaftsvertrag, Gr�ndung einer AG oder GmbH, Erbvertrag), durch welche die bestehenden Schwierigkeiten behoben worden w�ren. Die Beklagte hatte sich aber nur verpflichtet, BGE 92 II 168 S. 174in einem vorbereitenden Bericht das Problem aufzuzeigen, wozu jeder durchschnittlich begabte Gesch�ftsmann im Stande gewesen w�re. Zudem war dem Bericht der Beklagten die Voruntersuchung vorausgegangen, in der das in Frage stehende Problem bereits zutage getreten war und f�r welche die Beklagte ein Honorar von Fr. 400.-- bezogen hatte. Die Ausf�hrung des weiteren Auftrages, zu dessen Erteilung der Kl�ger nach Abschluss der Voruntersuchung �berredet wurde, �bertrug die Beklagte sodann nach den Feststellungen der Vorinstanz keineswegs einem hochqualifizierten Fachmann, sondern einem Angestellten, der keinen akademischen Grad besitzt. Die schon von der Vorinstanz erw�hnten Ausf�hrungen in seinem Bericht: "Den letzten Punkt, den wir zu ber�hren haben, ist nicht mehr betriebswirtschaftlicher noch juristischer Natur, sondern rein moralisch und auch vorsichtig", lassen als zweifelhaft erscheinen, ob dieser Angestellte �berhaupt eine h�here Schulbildung genossen hat.
Die Richtigkeit der vorstehenden Bewertung der Leistung der Beklagten wird schliesslich auch best�tigt durch das tats�chliche Ergebnis ihrer Bem�hungen, das nach ihrer Behauptung die getreue Erf�llung des erhaltenen Auftrags darstellen soll. Es sind die drei Seiten umfassenden "Verfahrensrichtlinien", bei denen es sich um eine weitschweifige Schilderung der Verh�ltnisse handelt, die in einen vier Punkte umfassenden Vorschlag ausm�ndet. Diese Vorschl�ge h�tte nach den zutreffenden Feststellungen der Vorinstanz irgendein Durchschnittskaufmann ebenso gut, wenn nicht besser, anregen k�nnen. Die Auffassung der Vorinstanz, diese "Verfahrensrichtlinien" seien zum Teil als "abstruser Humbug" zu bezeichnen, ist vollauf berechtigt.
b) Der zweite Teil der von der Beklagten versprochenen Leistung bestand in der Durchf�hrung einer Marktanalyse, insbesondere in der Pr�fung neuer Absatzm�glichkeiten, vor allem in Deutschland. Beide kantonale Instanzen sind zum Schluss gelangt, dass der Beklagten f�r die Durchf�hrung dieser Aufgabe jede Eignung fehlte. Sie gehen zutreffend davon aus, dass die Erschliessung neuer Absatzgebiete gesch�ftliche Beziehungen zu den dortigen Abnehmerkreisen sowie Branchekenntnisse erfordert. Die Beklagte erf�llte keine dieser beiden Voraussetzungen. Ihre T�tigkeit beschr�nkte sich darauf, durch einen nicht branchekundigen Angestellten ihrer deutschen BGE 92 II 168 S. 175Schwestergesellschaft mit einigen Uhrenmustern des Kl�gers irgendwelche Uhrengesch�fte aufsuchen und anfragen zu lassen, ob sie allenfalls bereit w�ren, die Erzeugnisse des Kl�gers zu verkaufen. Dabei kam es meist nicht einmal zu einer pers�nlichen Kontaktnahme, sondern es blieb bei einer blossen telephonischen oder schriftlichen Anfrage. Den Angestellten der Beklagten konnte nicht entgehen, dass sie mit einem solchen Vorgehen die vom Kl�ger zu bezahlenden Arbeitsstunden verschwendeten, weil es auf der Hand lag, dass praktisch kaum eine Aussicht bestand, auf diesem Wege zu einem positiven Ergebnis zu kommen.
Aus dem von der Vorinstanz ermittelten Sachverhalt ist ersichtlich, dass die Beklagte, die darauf beharrt, ihre tats�chlich erbrachte Leistung habe den �bernommenen Verpflichtungen entsprochen, die Funktionen eines Vermittlers oder Handelsreisenden zu erf�llen beabsichtigte. Eine solche T�tigkeit, die zudem weder einem branchekundigen noch im betreffenden Gebiet eingef�hrten Personal �bertragen wurde, kann nicht als hochqualifizierte Leistung angesehen werden. Das daf�r vereinbarte Stundenhonorar von Fr. 100.-- ist daher offensichtlich weit �bersetzt. Auch in diesem Punkte ist daher der rechtlichen W�rdigung des Sachverhalts durch die Vorinstanz beizupflichten.
5. Die zweite Voraussetzung, die f�r das Vorliegen einer �bervorteilung erf�llt sein muss, besteht nach Art. 21 OR darin, dass der Abschluss des Vertrages von dem einen Teil durch Ausbeutung der Notlage, des Leichtsinns oder der Unerfahrenheit des andern herbeigef�hrt worden ist.
Nach der Auffassung der Vorinstanz ist im vorliegenden Fall das zuletzt genannte Erfordernis (Unerfahrenheit) gegeben, da weder der Kl�ger noch sein Schwiegersohn Kaiser, der die Vertragsunterhandlungen zur Hauptsache f�hrte und die Vertr�ge mit der Beklagten unterzeichnete, bef�higt gewesen seien, die Tragweite eines Vertrages �ber betriebswissenschaftliche Leistungen richtig zu w�rdigen.
a) Die Beklagte r�gt mit der Berufung, die Vorinstanz habe bei ihrem Entscheid den Rechtsbegriff der Unerfahrenheit verkannt.
Nach der Rechtsprechung ist Unerfahrenheit im Sinne des Art. 21 OR nicht nur vorhanden, wenn ganz allgemein Nichtvertrautsein mit den Verh�ltnissen vorliegt, wie es z.B. bei BGE 92 II 168 S. 176Jugendlichen zutrifft, sondern auch, wenn im konkreten Fall dem einen Vertragskontrahenten die Sachkenntnis fehlt, die zur Beurteilung von Verh�ltnissen der in Frage stehenden Art im allgemeinen erforderlich ist (BGE 61 II 36). Entgegen der Auffassung der Beklagten bedarf es somit nicht einer allgemeinen Unf�higkeit der Vertragspartei, ein bestimmtes Gesch�ft richtig zu w�rdigen; es gen�gt, wenn sie auf dem in Frage stehenden Gebiet zwar nicht v�llig gesch�ftsunerfahren ist, aber doch die Tragweite eines ihr vorgeschlagenen Gesch�ftes nicht zu erfassen vermag. Diese weitgefasste Umschreibung des Begriffs der Unerfahrenheit dr�ngt sich um so mehr auf, wenn man in Betracht zieht, dass mit der fortschreitenden Entwicklung die technischen Probleme selbst im t�glichen Leben immer vielgestaltiger und komplizierter werden, mit der Folge, dass der Einzelne in immer zunehmendem Masse gen�tigt ist, sich auf Spezialisten zu verlassen, ohne sich vom wahren Wert ihres Angebotes ein richtiges Bild machen zu k�nnen. Mit dieser Entwicklung hat der Schutz des Vertragschliessenden Schritt zu halten. Diese Betrachtungsweise bedeutet keineswegs eine Erweiterung des von der bisherigen Rechtsprechung aufgestellten Begriffes der Unerfahrenheit. Sie ist lediglich die logische Folge der Feststellung, dass das Gebiet der allgemeinen Erfahrenheit des Einzelnen mit der fortschreitenden Entwicklung mehr und mehr eingeengt wird. Die Vorinstanz hat deshalb nicht gegen Bundesrecht verstossen, indem sie den Begriff der Unerfahrenheit in diesem relativen Sinne aufgefasst hat.
Gegenkontrahent der Beklagten ist ausschliesslich der Kl�ger Siegenthaler. Dass dieser als unerfahren im Sinne der oben dargelegten Grunds�tze zu betrachten ist, bestreitet die Beklagte mit Recht nicht. Nach den verbindlichen Feststellungen der Vorinstanz ist der Kl�ger zwar ein guter Uhrmacher; die wichtigen gesch�ftlichen Entscheidungen hat er dagegen von jeher seiner Frau und sp�ter seinem Schwiegersohn �berlassen, woraus geschlossen werden darf, dass er eben selber nicht �ber die dazu erforderliche Gesch�ftserfahrung verf�gte.
Die Beklagte macht geltend - und die Vorinstanz hat ihr in diesem Punkte beigepflichtet -, dass f�r die Frage der �bervorteilung auch die gesch�ftliche Erfahrenheit des Schwiegersohnes zu ber�cksichtigen sei, in dessen H�nden die Gesch�ftsleitung tats�chlich liegt und der den streitigen Vertrag BGE 92 II 168 S. 177abgeschlossen hat. W�hrend jedoch die Vorinstanz angenommen hat, auch ihm habe die erforderliche Erfahrenheit gefehlt, beharrt die Beklagte darauf, dass bei Kaiser von Unerfahrenheit im Sinne des Gesetzes nicht die Rede sein k�nne, da er als langj�hriger Gesch�ftsleiter des kl�gerischen Unternehmens mit den allgemeinen Problemen, die das Gesch�ftsleben �blicherweise stelle, vertraut sei.
Nach der Rechtsprechung (BGE 61 II 35) sind bei der Beurteilung der Frage der �bervorteilung die gesamten Umst�nde des Vertragsschlusses in Betracht zu ziehen. Es fragt sich, ob und inwieweit aus diesem Grunde auch die Kenntnisse und Erfahrungen der Personen, deren sich die Vertragspartei beim Abschluss des Vertrages bedient hat, mit zu ber�cksichtigen seien. Die Frage kann jedoch offen gelassen werden; denn selbst bei ihrer Bejahung g�be im vorliegenden Fall den Ausschlag, dass auch dem Schwiegersohn Kaiser die erforderliche Erfahrenheit abgesprochen werden muss. Nach den verbindlichen Feststellungen der Vorinstanz fehlte n�mlich auch ihm der kritische Sinn, um die wahre Tragweite des Vertrages und den wirklichen Wert der von der Beklagten versprochenen Leistungen von vorneherein zu erfassen. Er war daher auch nicht im Stande, der Beeinflussung des Kl�gers durch die Angestellten der Beklagten entgegenzuwirken und ihn �ber den praktischen Wert, den ein Vertrag �ber betriebswirtschaftliche Beratung f�r ein derart unbedeutendes Unternehmen haben konnte, in objektiver Weise aufzukl�ren.
b) Zum Tatbestand der �bervorteilung geh�rt schliesslich noch, dass die eine Partei die Schw�che der andern, im vorliegenden Fall also die Unerfahrenheit des Kl�gers und allenfalls seines Schwiegersohnes, ausgebeutet, d.h. sie bewusst ausgen�tzt hat, um den Abschluss des Vertrages herbeizuf�hren. Auch dieses Erfordernis ist hier unzweifelhaft erf�llt: Schon auf Grund der Voruntersuchung war den Angestellten der Beklagten bekannt, dass die Massnahmen, die zur internen Reorganisation des Unternehmens in Frage kamen (Abschluss eines Gesellschafts- oder Erbvertrages), nicht in ihre Kompetenz falle. Das hielt sie jedoch nicht davon ab, den Kl�ger zur Erteilung des weiteren Auftrages zu �berreden, weil nur so die in der Voruntersuchung zutage getretenen Probleme gel�st werden k�nnten. Auch bez�glich der "Verkaufsplanung extern", mit der sich die Beklagte weiter beauftragen liess, liegt BGE 92 II 168 S. 178eine offenkundige Ausbeutung der Unerfahrenheit der Gegenseite vor. Nach den Feststellungen der Vorinstanz operierte der Angestellte Schnarrwiler mit den ausgezeichneten Beziehungen, �ber welche die Beklagte dank ihrer weltweiten Organisation verf�ge, obwohl solche Beziehungen auf jeden Fall in der Uhrenbranche gar nicht vorhanden waren. Der Angestellte Jung stellte dem Kl�ger die Zuf�hrung von Kunden in ganz Europa in Aussicht, woraus mit einer j�hrlichen Umsatzsteigerung von Fr. 20-25'000.-- gerechnet werden d�rfe, obwohl derartige Zusicherungen mangels der erforderlichen Beziehungen der Beklagten in der Uhrenbranche v�llig in der Luft hingen. Trotzdem wurde im "Fortschrittsbericht" der Beklagten vom 23. Juni 1962 der Gewinn, den der Kl�ger dank den Bem�hungen der Beklagten erwarten d�rfe, auf Fr. 20'000.-- gesch�tzt. Durch diese Vorspiegelung von Gewinnm�glichkeiten, denen angesichts der tats�chlichen Verh�ltnisse jeder reale Hintergrund fehlte, wurden der Kl�ger und sein Schwiegersohn dazu bewogen, der Beklagten den im "Aktionsmemorandum" umschriebenen weiteren Auftrag zu erteilen und dem weit �bersetzten Honoraransatz von 100.-- pro Stunde zuzustimmen.
Den Einwand der Beklagten, der Kl�ger h�tte den Auftrag jederzeit widerrufen k�nnen, hat die Vorinstanz mit der zutreffenden Begr�ndung verworfen, dass die Angestellten der Beklagten den Kl�ger durch weitere Ausbeutung seiner Unerfahrenheit von einem solchen Widerruf abhielten, indem sie ihn glauben machten, die bisherigen Ausgaben w�rden sich nur lohnen, wenn die Beklagte ihre Aufgabe zu Ende f�hren k�nne.
6. a) Da s�mtliche Voraussetzungen des Art. 21 OR erf�llt sind, ist der Vertrag vom 14. Juni 1962 f�r den Kl�ger unverbindlich. Die Vorinstanz hat gest�tzt hierauf die Beklagte zur R�ckerstattung des vom Kl�ger auf Grund dieses Vertrages bezahlten Honorars von Fr. 11'466.-- verpflichtet. Dazu hat sie bemerkt, die Beklagte h�tte grunds�tzlich dem R�ckerstattungsanspruch des Kl�gers eine Gegenforderung aus ungerechtfertigter Bereicherung verrechnungsweise entgegenstellen k�nnen. Sie hat die Frage des Bestehens eines solchen Bereicherungsanspruchs jedoch nicht gepr�ft, weil die Beklagte ihn vor erster Instanz weder eventualiter noch widerklageweise geltend gemacht habe und das vom kantonalen Prozessrecht BGE 92 II 168 S. 179aufgestellte Novenverbot seine Erhebung vor der oberen Instanz nicht zulasse.
b) Die Beklagte h�lt dem entgegen, Art. 21 OR verweise auf die Vorschriften �ber die ungerechtfertigte Bereicherung; daraus folgert sie, der kantonale Richter h�tte - nach ihrer Meinung offenbar von Amtes wegen - das Ausmass ihrer Bereicherung ermitteln sowie pr�fen m�ssen, in welchem Umfang der Kl�ger seinerseits durch die von der Beklagten tats�chlich erbrachten Leistungen bereichert sei; in diesem Umfang mindere sich die Bereicherung der Beklagten, weshalb diese Anspr�che nicht als Gegenforderungen verrechnungs- oder widerklageweise geltend gemacht werden m�ssten; der Abzug ergebe sich vielmehr aus der Natur des R�ckforderungsanspruches des �bervorteilten.
c) Art. 21 OR bestimmt, der �bervorteilte k�nne "... erkl�ren, dass er den Vertrag nicht halte, und das schon Geleistete zur�ckverlangen". Dieses R�ckforderungsrecht beruht also zweifellos auf der Unverbindlichkeit des Vertrages, die bewirkt, dass die erfolgte Zahlung eines g�ltigen Rechtsgrundes ermangelt. Es handelt sich somit um einen Fall der condictio indebiti. Auf jeden Fall ist es aber Sache des Beklagten, Umst�nde zu behaupten und zu beweisen, die seine R�ckerstattungspflicht ausschliessen oder mindern. Diese Auffassung liegt auch BGE 84 II 112 Erw. 4 zugrunde, wo ausgef�hrt wurde, bei Berufung des �bervorteilten auf die Unverbindlichkeit des Vertrages k�nne die Gegenpartei nicht etwa dessen teilweise Erf�llung verlangen, sondern bleibe darauf beschr�nkt, Anspr�che aus ungerechtfertigter Bereicherung geltend zu machen, wenn deren Voraussetzungen gegeben seien.
Man kann sich nun allerdings fragen, ob dies gem�ss der Auffassung der Vorinstanz bedeute, dass der Verletzte einfach seine Leistung im vollen Umfang zur�ckverlangen k�nne und es dem Beklagten �berlassen bleibe, einredeweise ungerechtfertigte Bereicherung des Verletzten geltend zu machen, oder ob der R�ckforderungsanspruch des Art. 21 OR den Schranken von Art. 62 ff. OR unterliege. Die letztere L�sung liefe praktisch auf eine Anerkennung der Teilnichtigkeit des Vertrages hinaus, die BGE 84 II 112 bei Geltendmachung vollst�ndiger Unverbindlichkeit seitens des �bervorteilten mit Recht abgelehnt hat. Die Frage kann jedoch offen bleiben. Denn im einen wie im andern Falle obliegt es dem Beklagten, sich auf die Bereicherung BGE 92 II 168 S. 180des Kl�gers zu berufen und sie nachzuweisen, w�hrend nichts darauf ankommt, ob dies durch die Erhebung eines verrechnungsweise geltend gemachten Bereicherungsanspruchs geschieht oder durch das Vorbringen von Einwendungen, die eine Verminderung seiner R�ckerstattungspflicht bewirken. Die Beklagte h�tte somit unter allen Umst�nden in rechtsgen�glicher Form den Beweis f�r eine Bereicherung des Kl�gers anbieten m�ssen. Ein solches Beweisanerbieten hat sie jedoch nach dem angefochtenen Entscheid nicht gemacht, und sie behauptet nicht, die Vorinstanz sei in Verletzung von Art. 8 ZGB �ber taugliche Beweisantr�ge hinweggegangen, die sie zum Nachweis einer Bereicherung des Kl�gers gestellt habe.
Unter diesen Umst�nden kommt daher eine R�ckweisung der Sache an die Vorinstanz zur Pr�fung einer allf�lligen Bereicherung des Kl�gers nicht in Betracht.
Die Berufung wird abgewiesen und das Urteil des Obergerichts des Kantons Zug vom 1. Februar 1966 best�tigt.
84 II 112

References: Art. 21
 art. 62
 BGE 
 Art. 21
 BGE 
 BGE 
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 BGE 
 Art. 21
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 BGE 
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 BGE 
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 Art. 21
 Art. 21
 BGE 
 Art. 21
 Art. 62
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 BGE 
 Art. 8