Source: https://digital.zlb.de/viewer/fulltext/15458050_2015/1/
Timestamp: 2020-03-28 08:58:21+00:00

Document:
Jahresbericht ... der Bund-Länder-Arbeitsgemeinschaft Nachhaltige Landentwicklung (ArgeLandentwicklung) Issue 2015 - Digitale Landesbibliothek Berlin - Zentral- und Landesbibliothek Berlin
Jahresbericht ... der Bund-Länder-Arbeitsgemeinschaft Nachhaltige Landentwicklung (ArgeLandentwicklung) Issue 2015
URN: https://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:kobv:109-1-8134802
Full text: Jahresbericht ... der Bund-Länder-Arbeitsgemeinschaft Nachhaltige Landentwicklung (ArgeLandentwicklung) Issue 2015
https://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:kobv:109-1-8134802
der Bund-LänderArbeitsgemeinschaft
(ArgeLandentwicklung)
GESCHÄFTSSTELLE ArgeLandentwicklung:
Claudia Kallning
Telefon: 0711 / 126 - 2264
Telefax: 0711 / 126 - 162 - 2264
E-Mail: arge-landentwicklung@mlr.bwl.de
Internet: www.landentwicklung.de
Kurzberichte der Vorsitzenden der Arbeitskreise und des Beauftragten für
Organisationsstruktur der ArgeLandentwicklung
Geschäftsordnung der ArgeLandentwicklung
Aufgabenbeschreibung und Zuordnung der Arbeitskreise
Vorsitz der ArgeLandentwicklung
wir als Bund-Länder-Arbeitsgemeinschaft Nachhaltige Landentwicklung (ArgeLandentwicklung) haben das gemeinsame Ziel
den Ländlichen Raum zu gestalten.
In den Bereichen Dorf, Infrastruktur, Landnutzung, Natur, Umwelt und Tourismus kann die Landentwicklung erfolgreich zum
Einsatz kommen. Die vielseitigen Instrumente unterstützen insbesondere dort, wo ländliche Gemeinden aus eigener Kraft
keine Zukunftsstrategie entwickeln und umsetzen können.
Die Umwelt und die Gesellschaft stellen immer mehr Anforderungen an die heutige Landnutzung und Dorfgestaltung. Deshalb werden die Landentwicklungsinstrumente stets neu ausgerichtet. In Deutschland ist die Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“ (GAK) ein wesentliches Element der Nationalen Strategie für die
Entwicklung Ländlicher Räume. Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft will die GAK nun zu einem Förderinstrument für den Ländlichen Raum weiterentwickeln. Wir haben uns in der jährlich stattfindenden Plenumssitzung hierzu
beraten und weitere Vorgehensweisen diskutiert. Die wesentlichen Eckpunkte hierzu finden Sie im Heft unter der Rubrik
„Schwerpunkte“.
Das zweite Jahr Vorsitz der ArgeLandentwicklung in Baden-Württemberg liegt nun hinter uns. Auf der langen Liste der Tätigkeitsschwerpunkte in unserer dreijährigen Vorsitzzeit haben wir schon vieles geschafft: In der 2015 erschienenen Broschüre
„Arbeitsplatz Landentwicklung“ stellen wir unser spannendes Berufsfeld dar und hoffen auf viele Studierende in diesem
Fachgebiet. Das Thema Naturschutz und Landentwicklung sowie das Thema Integration von Migrantinnen und Migranten im
Ländlichen Raum wurde im vergangenen Jahr angestoßen – die Ergebnisse erwarten wir in 2016.
Wir als Bund-Länder-Arbeitsgemeinschaft Nachhaltige Landentwicklung tragen dafür Sorge, dass die Gemeinden in den
Ländlichen Räumen ihre Chancen und Potentiale nutzen können. Hierfür beraten sich unsere Mitglieder, die für Landentwicklung zuständigen Vertreterinnen und Vertreter der Ministerien der Länder und der Bundes, im Plenum und in den drei
Arbeitskreisen. Unser Ziel ist, dass die Instrumente der Landentwicklung verstanden und somit erfolgreich genutzt werden
Ich wünsche Ihnen nun einen interessanten Einblick in unsere Tätigkeit im Jahr 2015. Unsere Broschüren sowie weitere Informationen finden Sie auf der Internetseite der ArgeLandentwicklung unter www.landentwicklung.de.
Hartmut Alker
Vorsitzender der ArgeLandentwicklung
Einführung/Organisation
•	 Die Arbeitsgemeinschaft ist eine der AMK bzw. deren ACK zugeordnete Bund-Länder-Arbeitsgemeinschaft gemäß
Beschluss der AMK vom 05. November 1976. Mitglieder sind das BMEL sowie die für den Fachbereich Landent	 wicklung zuständigen Ministerien der Länder. Diese werden durch einen Angehörigen ihrer Verwaltung für Landent	 wicklung vertreten.
•	 Nach § 2 Abs. 1 der Geschäftsordnung (Anlage III) sind Grundlage für die Tätigkeit der Arbeitsgemeinschaft die im
September 1998 aufgestellten „Leitlinien Landentwicklung - Zukunft im ländlichen Raum gemeinsam gestalten“ in
ihrer jeweiligen aktuellen Fassung. Die Arbeitsgemeinschaft hat die Landentwicklung, insbesondere die in den Leit	 linien genannten Instrumente, fortzuentwickeln und neuen Entwicklungen anzupassen. Die Leitlinien sind zwischen	 zeitlich im Jahre 2011 neu gefasst worden.
•	 Die Arbeitsgemeinschaft hat danach die Aufgabe, die Planung und Durchführung von Vorhaben der Landentwick	 lung durch rechtzeitige gemeinsame Behandlung der allgemeinen und grundsätzlichen Angelegenheiten zu fördern.
Zu diesem Zweck hat sie insbesondere
−	 Grundlagenmaterial zu erarbeiten und Orientierungsdaten für die Landentwicklung zur Verfügung zu stellen,
−	 Empfehlungen für die Vorbereitung, Planung und Durchführung der Vorhaben der Landentwicklung zu geben,
−	 die Technik in der Landentwicklung weiterzuentwickeln,
−	 Öffentlichkeitsarbeit zu leisten,
−	 den Meinungs- und Erfahrungsaustausch zu pflegen,
−	 die Zusammenarbeit mit Hochschulen zu pflegen und wissenschaftliche Erkenntnisse auf dem Gebiet der Land		 entwicklung aufzuarbeiten,
−	 die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Landentwicklung zu fördern,
−	 die Belange der Landentwicklung in anderen Gremien zu vertreten.
•	 Nach § 2 Abs. 3 ihrer Geschäftsordnung legt die Arbeitsgemeinschaft jährlich einen Bericht über ihre Tätigkeit im
abgelaufenen Kalenderjahr vor. Dieser wird den Mitgliedern seit dem Jahre 1978 übermittelt.
•	 Die ACK hat am 17. September 1998 in Jena im Hinblick auf die von ihr gebilligten Leitlinien Landentwicklung und
der damit einhergehenden Restrukturierung der ArgeFlurb die Umbenennung in ArgeLandentwicklung beschlossen.
•	 Die MPK hat am 14. April 2005 einen Beschluss der AMK vom 04. März 2005 zum Abbau länderübergreifender
Gremien und Arbeitsgruppen die ArgeLandentwicklung als eines der vier von der AMK als erforderlich erachteten
Arbeitsgremien bestätigt. Gemäß Beschluss der AMK vom 04. März 2005 führt die Arbeitsgemeinschaft nunmehr
den Namen „Bund-Länder-Arbeitsgemeinschaft Nachhaltige Landentwicklung“. Die Kurzbezeichnung lautet weiter	 hin „ArgeLandentwicklung“.
Beratungsschwerpunkte des Plenums der ArgeLandentwicklung
Das Plenum tagte im Berichtszeitraum in einer Sitzung, und zwar zur
•	 42. Plenumssitzung am 13. und 14. Oktober 2015 in Künzelsau.
Herr Ministerialdirektor Wolfgang Reimer (Baden-Württemberg) bei seiner Eröffnungsrede in Künzelsau
Den Vorsitz und die Geschäftsführung hat Baden-Württemberg für die Jahre 2014 bis 2016 übernommen. Den
stellvertretenden Vorsitz übernimmt regelmäßig das Mitglied, das in der vorausgegangenen Amtszeit den Vorsitz hier das Land Mecklenburg-Vorpommern - inne hatte. Ab dem Jahr 2017 werden die Aufgaben von Sachsen-Anhalt
wahrgenommen, Baden-Württemberg ist dann stellvertretendes Vorsitzland.
Des Weiteren wurde ein Umlaufverfahren zur Beschlussfassung eingeleitet, und zwar
•	 am 10. April 2015
•	 Die Organisationsstruktur sowie die Vertretungen im Plenum und in den Arbeitskreisen sind in der Anlage II
tabellarisch aufgeführt.
Die Arbeitskreise AK I Grundsatzangelegenheiten, AK II Recht, AK III Technik und Automation, deren Aufgabenbeschreibung und -zuordnung aus der Anlage IV ersichtlich sind, haben die ihnen gestellten Aufgaben behandelt.
Soweit Aufträge des Plenums abschließend beraten wurden, sind die Ergebnisse dem Plenum zur Beschlussfassung
vorgelegt worden. Das Plenum hat die Berichte der Vorsitzenden der Arbeitskreise sowie des Beauftragten für Internationale Entwicklung (Anlage I) zur Kenntnis genommen.
Schwerpunktthemen der fachlichen Beratung:
Das Bundesprogramm Ländliche Entwicklung (BULE) hat zum Ziel, innovative Ansätze in der ländlichen Entwicklung zu
fördern und zu erproben. Es läuft zunächst bis Ende 2016. Das BMEL beabsichtigt – vorbehaltlich eines entsprechenden
Haushaltsbeschlusses des Deutschen Bundestages – das Programm über das Jahr 2016 hinaus fortzuführen.
Der Wandel der gesamtgesellschaftlichen Rahmenbedingungen erfordert eine regelmäßige Anpassung der Förderinstrumente für den Ländlichen Raum. Diese Tatsache spiegelte sich auch in der Diskussion im Plenum um die „Weiterentwicklung
der Gemeinschaftsaufgabe Agrarstruktur und Küstenschutz (GAK)“ zu einer „Gemeinschaftsaufgabe Ländliche Entwicklung“
wider. Nicht nur auf Abteilungsleiterebene sondern auch auf Arbeitskreisebene beschäftigte sich die ArgeLandentwicklung
mit diesem Thema. Im Bereich der GAK sieht die ArgeLandentwicklung auch in Zukunft die Notwendigkeit von Integrierten
Ländlichen Entwicklungskonzepten. Aus Sicht der ArgeLandentwicklung sind auch Maßnahmen zur Förderung der Daseinsvorsorge, der sozialen Dorferneuerung und Maßnahmen im Zusammenhang mit dem demografischen Wandel (zum Beispiel Kümmerer) zur Stärkung des Ländlichen Raums vorstellbar.
Für den Bereich „Modell- und Demonstrationsvorhaben in zentralen Zukunftsfeldern ländlicher Entwicklung“ wurden
Interessenbekundungen und Projektskizzen über Bekanntmachungen eingeholt.
Wichtiger Bestandteil des Bundesprogramms Ländliche Entwicklung ist das Modellvorhaben Land(auf)Schwung. Die Auswahl peripherer, strukturschwacher Regionen erfolgte anhand eines Herausforderungsindexes aus 37 Indikatoren, die neben den demographischen Prozessen der Alterung und Bevölkerungsabnahme auch ungünstige Bedingungen zur Daseinsvorsorge und wirtschaftlichen Strukturschwäche abbilden. Eingeladen wurden insgesamt 39 Landkreise. Die sechsmonatige
Bewerbungsphase (Dezember 2014 bis Mai 2015) wurde mit bis zu 30.000 € je Landkreis unterstützt.
Die 13 von einer unabhängigen Jury bestimmten Förderregionen – Elbe-Elster, Greiz, Hochsauerlandkreis, Höxter, Kronach,
Mittelsachsen, Neunkirchen, Sigmaringen, Stendal, St. Wendel, Vorpommern-Rügen, Werra-Meißner-Kreis und Wittmund –
werden von Juli 2015 bis Juni 2018 mit jeweils 1,5 Millionen Euro gefördert.
GAK-Förderbereich: Integrierte Ländliche Entwicklung
Die Fördermaßnahmen der integrierten ländlichen Entwicklung sollen die ländlichen
Räume als Lebens-, Arbeits-, Erholungs- und Naturräume sichern und weiterentwickeln.
Die Fördermaßnahmen sollen zu einer positiven Entwicklung der Agrarstruktur und einer
nachhaltigen Stärkung der Wirtschaftskraft beitragen.
Die einzelnen Instrumente der Maßnahmengruppe Integrierte ländliche Entwicklung sind:
Neuordnung ländlichen Grundbesitzes und Gestaltung des Ländlichen Raumes
Das Projekt richtet sich an engagierte Menschen vor Ort, selbst über innovative Ideen und deren Umsetzung zu entscheiden. Die jeweilige Schwerpunktsetzung ist auf www.bmel.de/DE/Laendliche-Raeume/BULE/land-auf-schwung/ dargestellt.
Viele Ideen waren auch in den Wettbewerbsbeiträgen der Landkreise enthalten, die nicht von der Jury ausgewählt wurden.
Es ist vorstellbar, dass einzelne Projekte vom Land unterstützt werden. Darüber hinaus ergeben sich Möglichkeiten über
Ausschreibungen im Rahmen von BULE. Drei Regionen (Nordfriesland, Vulkaneifel, Bautzen) wurden auf Empfehlung der
Jury direkt angeschrieben, Projektskizzen einzureichen.
Ziel des Modellvorhabens ist es, den Regionen Freiräume zur Förderung von Projekten der Daseinsvorsorge und zur Stärkung
der Wirtschaftskraft zu bieten. Dabei sollen neue Elemente der Förderung erprobt werden. Hierzu zählt
•	 die Verknüpfung zwei zentraler Themenfelder – Daseinsvorsorge und regionale Wertschöpfung;
•	 der interregionale Ansatz der Gebietsabgrenzung;
•	 die Erarbeitung eines Regionalen Zukunftskonzeptes mit Ressourcenplan (Beschreibung der Ressourcen, mit denen
die Ziele umgesetzt werden sollen);
•	 der Kompetenzaufbau in den Modellregionen auch in Bezug auf die Akquirierung und administrative Umsetzung
von Fördermitteln aus der Regelförderung durch Verlagerung der Verantwortung in die Regionen.
Die Abschlussberichte der Regionen werden bis zum 30.06.2018 erwartet.
Die wissenschaftliche Begleitung durch das Thünen-Institut endet am 31.12.2018.
Landentwicklung und Naturschutz
Nachwuchsgewinnung in der Landentwicklung
Ein Arbeitsschwerpunkt der ArgeLandentwicklung ist, die Kulturlandschaften mit ihrer hohen biologischen Vielfalt zu bewahren. Das Plenum der ArgeLandentwicklung hatte daher im Herbst 2014 beschlossen, ein Strategiepapier zum Thema
„Strategische Lösungsansätze und Best-Practice-Beispiele zum Thema Landentwicklung und Naturschutz“ zu erarbeiten
und den Arbeitskreis „Grundsatzangelegenheiten“ damit beauftragt. Das fertige Papier konnte dem Plenum im Oktober
2015 vorgelegt werden. Das Plenum beschloss daraufhin, das Papier der AMK und weiteren Fachministerkonferenzen vorzulegen. Zudem war sich das Plenum einig, eine eintägige Tagung zu diesem Thema durchzuführen. Die Tagung findet am
16. Juni 2016 im BMEL in Berlin statt. Nähere Informationen sind unter www.landentwicklung.de zu finden.
Der AK I hatte in seiner Sitzung am 29./30. April 2015 beschlossen, einen Workshop zum Thema „Ausbildung“ einzurichten.
Ergebnis des Workshops war, dass zur Nachwuchsgewinnung in der Landentwicklung eine Ausbildungsbroschüre erstellt
werden sollte. Folgender Inhalt sollte die Broschüre enthalten:
Inhalt des Strategiepapiers
Das Strategiepapier stellt die Instrumente der Landentwicklung
•	 Ländliche Entwicklungskonzepte einschließlich Regionalmanagement,
•	 Flurbereinigung (Planung, Bodenordnung und Realisierung in einer Hand) und
•	 Investive Maßnahmen der Dorfentwicklung sowie ländlicher Infrastrukturen
Das Papier zeigt auf, wie diese den Naturschutz im integrierten Handeln bei der Umsetzung seiner wichtigen Aufgaben, wie z. B. Biodiversität und Artenschutz, Biotopverbund,
Bodenschutz, Gewässer- und Auenentwicklung, Kulturlandschaftsentwicklung, Kompensationsflächenpools sowie Naturschutzgroßprojekte und Schutzgebiete im Ländlichen Raum
Kernpunkt der Schrift sind 50 (aus 58 untersuchten) exemplarisch ausgewählte Best-PracticeBeispiele aus allen dreizehn deutschen Flächenländern sowie dem Land Bremen.
•	 Aufgabe der Landentwicklung
•	 Tätigkeitsprofil
•	 Aufgaben und Anforderungen an den gehobenen und höheren Dienst
•	 Berufsvoraussetzungen
•	 Praktika
•	 Übersicht der Hochschulen
•	 Lehrinhalt der Hochschulen
•	Referendariat
•	 Vorbereitungszeit
•	 Ausbildungswege pro Land
•	 kombiniertes Studium
•	 Studienunterstützung
•	 Ansprechpartner
•	 Links zu den Hochschulen
Die fertige Broschüre konnte bereits auf der INTERGEO in Stuttgart erfolgreich verteilt werden.
Das Plenum bekräftige nochmals die Wichtigkeit der Nachwuchswerbung, da gerade im gehobenen vermessungstechnischen
Dienst ein Fachkräftemangel zu verzeichnen ist. Man wolle auch in Zukunft auf der INTERGEO gezielt den Nachwuchs ansprechen und für einen Einstieg in den gehobenen und höheren Dienst werben.
Neue Ausbildungsbroschüre der ArgeLandentwicklung
Öffentlichkeitsarbeit – Zukunftsforum „Ländliche Entwicklung“
Weitere Beratungsschwerpunkte waren:
Beteiligung der ArgeLandentwicklung am Zukunftsforum „Ländliche Entwicklung“ im Rahmen der IGW 2015 in Berlin
Das BMEL hat im Januar 2015 im Rahmen der Internationalen Grünen Woche (IGW) das 8. Zukunftsforum „Ländliche
Entwicklung“ ausgerichtet. Das Motto der Veranstaltung war „Frauen - aktiv für ländliche Regionen“.
Die ArgeLandentwicklung war, wie die Jahre zuvor, mit zwei Begleitveranstaltungen vertreten. Folgende Themen wurden
Gesamtdeutsches Fördersystem für strukturschwache Regionen ab 2020
Überlegungen zur künftigen Bodenmarktpolitik in Deutschland
Umgang mit Dauergrünland und Greening in der Bodenordnung
Nachhaltige Biomasseerzeugung auf ehemaligem Grünland
Aktueller Stand der Überarbeitung der RLW
Broschüre „Landentwicklung und Infrastruktur“
Beteiligung am Zukunftsforum Ländliche Entwicklung 2016
Beitrag zur INTERGEO 2016 - Bericht der SonderAG INTERGEO
1) BürgerINNENentwicklung – Frauen gestalten das Land
Dass die Bürgerbeteiligung in der Landentwicklung eine zentrale Rolle spielt, weiß jeder. Denn die Ideen und Fähigkeiten
der Bürgerinnen und Bürger sind entscheidend für eine nachhaltige Zukunftsgestaltung. Da die Landentwicklung immer
einen ganzheitlichen Ansatz verfolgt, ist es besonders wichtig, dass sich alle Bevölkerungsgruppen beteiligen – auch Frauen!
Der gesellschaftliche Wandel bringt neue Rollenbilder und Anforderungen mit sich. Es stellt sich die Frage, wie die Interessen der Frauen mit neuen Ansätzen der Landentwicklung erfasst und berücksichtigt werden können.
Moderation: Frau Heike Götz
Herr Hartmut Alker, Vorsitzender der ArgeLandentwicklung
Stadt-Land-Frau - wie Frauen das Gemeinwesen und die Kommunalentwicklung gestalten
(Frau Gudrun Donaubauer, 1. Bürgermeisterin der Stadt Hauzenberg, Bayern)
Nachhaltige Ortsentwicklung - Von der Vision über die Strategie zur Umsetzung
(Frau Prof. Dr. Martina Klärle, Gesellschaft für Landmanagement und Umwelt mbH, Baden-Württemberg)
Tatsächlich Chefin! Erfolgreiche Unternehmerinnen auf dem Land
(Frau Gesine Wischmann, Unternehmerin Florafarm Niedersachsen)
Öffentlichkeitsarbeit – INTERGEO
2) Landentwicklung sucht Frau
ArgeLandentwicklung und DVW mit „großen“ Themen auf der INTERGEO vom 15. bis 17. September 2015 in Stuttgart
Wir sind auf der Suche nach Frauen, die Landentwicklungsprozesse entscheidend vorantreiben konnten. Wie sind sie das
Projekt angegangen? Wie ist ihnen eine erfolgreiche Umsetzung gelungen? Was ist der Schlüssel zum Erfolg?
In der Diskussionsrunde werden besondere Initiativen von Frauen und mit Frauen im ländlichen Raum vorgestellt und analysiert.
Am Dienstag, 15.9.2015 lag ein Kongressschwerpunkt bei hochaktuellen Themen des Landmanagements. Zum ersten Mal
haben sich für die Programmgestaltung die Arbeitskreise 5 Landmanagement und 6 Immobilienwertermittlung des DVW
und die ArgeLandentwicklung zusammengetan.
Vorstellung der Teilnehmer/innen der Diskussionsrunde durch Kurzfilme
•	 Herr Prof. Axel Lorig, Vorsitzendender des Arbeitskreises Grundsatzangelegenheiten der ArgeLandentwicklung,
•	 Frau Dagmar Bix, technische Dezernentin Flurbereinigung bei der Bezirksregierung Münster, Nordrhein-Westfalen
•	 Frau Steffi Trittel, Bürgermeisterin der Gemeinde Hohe Börde, Sachsen-Anhalt
•	 Frau Prof. Dr. Martina Klärle, Gesellschaft für Landmanagement und Umwelt mbH, Baden-Württemberg
•	 Frau Gudrun Viehweg, Geschäftsführerin Amtshof Eicklingen Planungsgesellschaft, Niedersachsen
•	 Frau Juliane Vees, Unternehmerin Energiehof Weitenau, Baden-Württemberg
•	 Herr Maximilian Geierhos, Plenumsmitglied der ArgeLandentwicklung, Bayerisches Staatsministerium für Ernährung,
Insgesamt gab es drei Vortragsblöcke:
Block 1 Management von Großvorhaben
(Moderator: Herr Dr.-Ing. Frank Friesecke, die STEG Stadtentwicklung GmbH)
Großprojekte seit der deutschen Wiedervereinigung - zum Beitrag des Flächenmanagements
(Referent: Herr Prof. Dr.-Ing. Theo Kötter, Universität Bonn)
Wertermittlungsaspekte bei Großvorhaben
(Referent: Herr Dr.-Ing. Jürgen E. Koch, Dr. Koch Immobilienbewertung GmbH)
Neue Instrumente der Innenentwicklung in Stuttgart
(Referent: Herr Alexander Pazerat, Stadt Stuttgart)
Block 2 Landentwicklung - topaktuell - praxisnah
(Moderator: Herr Prof. Axel Lorig, Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten RheinlandPfalz)
(Referent: Herr Hartmut Alker, Vorsitzender der ArgeLandentwicklung)
Ziele und Stand des Landentwicklungsinformationssystems LEFIS
(Referent: Herr Jörg Fehres, Bezirksregierung Köln)
Block 3 Städtische Bodenordnung 2030 - Podiumsdiskussion
(Moderator: Herr Prof. Dr.-Ing. Theo Kötter, Universität Bonn)
Die Bodenordnung der Zukunft muss sich diversen bodenpolitisch relevanten Zukunftsaufgaben und Herausforderungen
stellen. Neben der geforderten Flächeneffizienz mit dem Fokus auf der Reduzierung der Neuinanspruchnahme sowie der
Entwicklung im städtebaulichen Innenbereich (Mobilisierung von Brachflächen, Nachverdichtungspotenzialen und Baulücken), wird sich die Bodenordnung vermehrt auf die bebauten bzw. teilbebauten Innenbereiche richten.
Herr Dr.-Ing. Erwin Drixler, Stadt Offenburg
Herr Dr.-Ing. Frank Friesecke, die STEG Stadtentwicklung GmbH
Herr Dipl.-Ing. Guido Hils, Vermessung Hils
Herr Dr.-Ing. Torben Stefani, Stadt Erfurt
Herr Dipl.-Ing. Martin Schumann, Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion Trier
Herr Prof. Dr.-Ing. Winrich Voß (Leibniz Universität Hannover)
Frau Prof. Dr.-Ing. Alexandra Weitkamp (Technische Universität Dresden)
Messestand der ArgeLandentwicklung auf der INTERGEO in Stuttgart
Auch in diesem Jahr war die ArgeLandentwicklung im Rahmen der Behördenausstellung mit einem Stand vertreten. Während
der drei Messetage wurden stündlich Kurzvorträge zu den Themen
•	Ausbildung,
•	 Technik und
•	 neue planerische Ansätze in der Landentwicklung
Zum ersten Mal präsentierten auch Vertreter des AK 5 Landmanagement des DVW Themen auf dem Stand der ArgeLandentwicklung.
Das Vortragsprogramm der ArgeLandentwicklung:
M elle der
of fnu
„Flurbereinigung - die Chance
für den Wildwegeplan“
Markus Hüblein
Offizielle Eröffnung der Vortragsreihe
„Dörfliches Engagement Potenziale und Grenzen der
Entwicklung ländlicher Räume“
„Fachkräfte für Landentwicklung - kombiniertes Bachelorstudium Geoinformation und
Vermessung“
„GeoHornet - Das neue WebGIS
der Thüringer Informationsplattform Landentwicklungonline“
„Klosterdorf Speinshart - Von
der Dorferneuerung über die
Gemeindeentwicklung zur Integrierten Ländlichen Entwicklung“
„Öffentliche-Private-Partnerschaften (ÖPP) in der Flurbereinigung - ein Ansatz in der Weinbergszweitbereinigung“
Prof. Dr. Alexandra Weitkamp
„Nachwuchswerbung und Ausbildungsmöglichkeiten in der
Geodäsie - ein kleiner Überblick“
„Landentwicklungsfachinformationssystem LEFIS“
„Innenentwicklung im Dorf“
„Integrierte Ländliche Entwicklung“
“3-D Visualisierung in der Flurbereinigung“
Herr Prof. Axel Lorig präsentierte in einem Kurzvortrag das kombinierte
„Flächenmanagement zur Gewässerstrukturverbesserung
- Freiwilliger Landtausch Emsenbach“
„Geomaps - Geomaths - Geoökologie - Nachwuchsförderung
in der Geodäsie“
“Waldflurbereinigung ein Beitrag zur Energiewende“
Claus Rodig
„Planungsunterstützung durch
Tablet PC - von der digitalen
Feldnotiz zur Fachkarte“
„Erhalt der Streuobstbestände
durch Flurbereinigung“
„Bürgerbeteiligung“
Martin Reustlen
„Der AK III der ArgeLandentwicklung - technische Mehrwerte durch Zusammenarbeit“
Heike Dießner
Frau Prof. Klärle sprach vor zahlreichen Zuhörerinnen und Zuhörern über
“Innenentwicklung und Landmanagement - eine fruchtbare
Beziehung?“
“Nachwuchswerbung und Ausbildungsmöglichkeiten in der
Christopf Graf
Öffentlichkeitsarbeit – INTERGEO und Weitere
I (Grundsatzangelegenheiten)
Schulklassen besuchten die INTERGEO
Bericht des Vorsitzenden des Arbeitskreises I – Grundsatzangelegenheiten –
„Arbeitsplatz Erde“ klingt spannend, aber was steckt dahinter? Viele Schülerinnen und Schüler wissen darauf spontan keine
Antwort, denn das vielfältige Aufgabenfeld eines Geodäten ist oft nicht bekannt. Aus diesem Grund haben die ArgeLandentwicklung, die AdV und der DVW Baden-Württemberg e.V. interessierte Schulklassen aus Baden-Württemberg auf die
weltgrößte Fachmesse für Geodäsie, Geoinformation und Landmanagement (INTERGEO) eingeladen. Schülerinnen und
Schüler von Gymnasien und Realschulen folgten der Einladung und erhielten aus erster Hand Informationen zum Projekt
„Tiefenschärfe - Hochauflösende Vermessung Bodensee“, zu Flurneuordnungsverfahren, zu vermessungstechnischen Befliegungen mit UAVs (unmanned airbone vehicle) und zu vielen anderen Bereichen.
Der Arbeitskreis I – Grundsatzangelegenheiten – ist im Berichtszeitraum zu zwei Sitzungen zusammengekommen und zwar
•	 21. Sitzung am 26. und 27. November 2014
•	 22. Sitzung am 29. und 30. April 2015
Weiterhin hat der Arbeitskreis I aufgrund der Vorgaben des Plenums für die Behandlung des Themas „Landentwicklung für
Biotopverbund und Naturschutzprojekte“ eine Arbeitsgruppe „Landentwicklung und Naturschutz (LENA)“ eingesetzt, die 3
Mal getagt hat und inzwischen aufgelöst wurde. Der AK I hat die ArgeLandentwicklung in Sonderveranstaltungen der Deutschen Landeskulturgesellschaft (DLKG) und bei der Sektion der Deutschen Geodätischen Kommission (DKG) sowie bei der
3-Länder-Infrastrukturtagung Österreich-Schweiz-Deutschland mitvertreten bzw. an der Vorbereitung und Durchführung
von Tagungen dieser Institutionen mitgewirkt. Die wesentlichen Beratungsergebnisse werden nachfolgend mitgeteilt.
Wegen der Einzelheiten wird auf die Niederschriften verwiesen.
1.	 Strategiepapier zum Thema Landentwicklung und Naturschutz
Schulkassen auf der INTERGEO, begleitet durch Vertreter der AdV, der ArgeLandentwicklung und des DVW
Weitere Beteiligungen an Tagungen, Kongressen, Messen u. ä.:
Tage der Bodenordnung vom 16.-17.03.2015 in München
„Kooperation, Koordination, Kommunikation. Erfolgreiche Zusammenarbeit in der Landentwicklung?!“
Grußwort und Gesamtleitung der Vorsitzenden der ArgeLandentwicklung
DLKG vom 8.-10.09.2015 in Birkenfeld
Grußwort des Vorsitzenden der ArgeLandentwicklung
Die Dokumentationen einiger Veranstaltungen sind unter
https://www.landentwicklung.de/publikationen/publikationender-argelandentwicklung/tagungsdokumentation/
Das Plenum der ArgeLandentwicklung hatte den AK I beauftragt, das Thema Biotopverbund und Naturschutzprojekte im
Zusammenhang mit Landentwicklung strategisch aufzubereiten. Das vor rd. 10 Jahren von LANA und ArgeLandentwicklung
erarbeitete Papier konnte nicht verwertet werden. Das Thema wurde erweitert auf „Landentwicklung und Naturschutz“.
Der „Naturschutzsachverstand“ der Flurbereinigungsverwaltungen wurde herangezogen. Da in allen Bundesländern ausgezeichnete Beispiele vorliegen, wurde die Zusammenstellung guter Beispiele in den Mittelpunkt der strategischen Arbeiten
Das Strategiepapier stellt die Instrumente der Landentwicklung vor und zeigt, wie diese den Naturschutz im integrierten
Handeln bei der Umsetzung seiner wichtigen Aufgaben, wie z.B. Biodiversität und Artenschutz, Biotopverbund, Bodenschutz, Gewässer- und Auenentwicklung, Kulturlandschaftsentwicklung, Kompensation, Flächenpools sowie Naturschutzgroßprojekte und Schutzgebiete im ländlichen Raum unterstützen können. Anhand von 50 Beispielen aus allen 13 Flächenländern sowie dem Land Bremen werden Erfahrungen und Ergebnisse der Landentwicklung vorgestellt. Die Auswahl
berücksichtigt die aktuellen politischen Schwerpunkte, zeigt aber auch Lösungsansätze für die Herausforderung auf, Entwicklungsstrategien eines nachhaltigen Naturschutzes im ländlichen Raum innovativ zu unterstützen und durch geeignetes
Flächenmanagement voranzutreiben. In der Gliederung wird zunächst auf die Ziele des Strategiepapiers, dann auf die Beiträge der Landentwicklung eingegangen.
Die Beiträge der Landentwicklung wurden auf die wichtigsten Bereiche konzentriert, in denen Landentwicklung und Naturschutz wirksam zusammenarbeiten. Ganz bewusst wurde der Bereich „Biodiversität und Artenschutz“ an die erste Stelle
gesetzt. Es folgen die Bereiche Bodenschutz, Gewässerentwicklung und Auelandschaften sowie Kulturlandschaften. Danach wird der Bereich Kompensation und Flächenpools behandelt. Zuletzt wird der Bereich Naturschutzgroßvorhaben und
Schutzgebiete erörtert. Im dritten Kapitel werden die Instrumente der ländlichen Entwicklung dargestellt. Die Darstellung
der Verfahrensarten beginnt mit den einfachsten Verfahren, weil diese für den Naturschutz besonders wichtig erscheinen. Auch Freiwilliger Landtausch und Freiwilliger Nutzungstausch sind für die Unterstützung von Maßnahmen des Naturschutzes geeignet. Unternehmensflurbereinigungen sind eine Ausnahme. Auf die Einbeziehung vorhandener Konzepte des
Naturschutzes, auf Bestandserhebungen und Bewertungen, auf die naturschutzverträgliche Planung und Realisierung der
Anlagen sowie auf die Qualitätssicherung wurde eingegangen. Auch Kooperationen mit Partnern oder die Bereitstellung
von Drittmitteln wurden erläutert. In einem weiteren Kapitel wurde die Wertschöpfung der Landentwicklung für den nachhaltigen Naturschutz neu entworfen. Der AK I schlägt vor, die Schrift zu drucken und in das Internet einzustellen.
Arbeitskreis I (Grundsatzangelegenheiten)
2.	 Künftige Strategiepapiere der ArgeLandentwicklung
Der AK I stellt fest, dass die in den letzten Jahren erarbeiteten Strategiepapiere im fachlichen Umfeld hohe Aufmerksamkeit
erzielt haben. Insoweit war zu überlegen, ob weitere Strategiepapiere erstellt werden sollen. Keinen Bedarf sieht der AK I
für ein Strategiepapier Anpassung an den Klimawandel, da der DVW – AK 5 – bereits ein hervorragendes Papier erstellt hat.
Die Themenfelder Stadt-Land-Partnerschaften und interkommunale Partnerschaften/Kooperationen scheinen zu komplex.
Zum Themenfeld Schrumpfung gibt es bereits aktuelle Untersuchungen. Strategiepapiere in dem Bereich Sonderkulturen
(z.B. Gemüse, Weinbau) sollen von den Ländern abgedeckt werden. Bedarf wird für die Themenfelder „Dorferneuerung“,
„Unternehmensflurbereinigung“ und „Wirtschaftswegenetze“ gesehen.
3.	 Integrierte gemeindliche Entwicklungskonzepte
Das Land Sachsen-Anhalt hat einen Leitfaden zur Erstellung der Integrierten Gemeinschaftlichen Entwicklungsziele (IGEK)
entworfen. Der AK I setzte sich mit den Inhalten dieses Leitfadens auseinander. Sachsen-Anhalt geht davon aus, dass Anträge für bis zu 120 IGEKs gestellt werden. Mit der Erstellung der IGEKs sollen sich Gemeinden mit ihrer Situation in allen
Bereichen auseinander setzen und Leitbilder, Ziele und Projektideen festlegen. Das IGEK soll für die Gemeinde eine Grundlage für die künftige Förderung von Projekten sein. Es bestand Einvernehmen, dass der Prozess sehr innovativ ist, Parallelen
zu ILEK aufweist und dass man sich in den Gemeinden auf die wichtigsten Felder konzentrieren muss. Startprojekte sind
kurzfristig angelegt, Leitprojekte längerfristig.
4.	 Weiterentwicklung der GAK, Diskussion der Eckwerte
Der AK I diskutierte mit dem BMEL eingehend den Stand der Eckpunkte zur Weiterentwicklung der GAK. Wichtig waren
Überlegungen, ob neben dem verpflichtenden Einsatz von LEADER in Zukunft noch ILEK benötigt wird. Dies wurde grundsätzlich bejaht. Aufgrund neuer Fördermaßnahmen kann sich der AK I vorstellen, dass Maßnahmen zur Förderung der
Daseinsfürsorge, der sozialen Dorferneuerung und im Zusammenhang mit dem demografischen Wandel (z.B. Kümmerer)
zur Stärkung des ländlichen Raumes in die GAK Aufnahme finden könnten. Diese Auffassung wird mehrheitlich vertreten.
5.	 Bundesprogramm Ländliche Entwicklung
Der AK I beschäftigte sich eingehend mit dem Bundesprogramm „Ländliche Entwicklung – Modellvorhaben Land(auf)
Schwung“. Schwerpunkt war es, die Ziele und zu erwartenden Ergebnisse herauszuarbeiten, den besonderen Benefit für
den Bund darzustellen, Prozesse zu besprechen, sich über zeitliche Abläufe und Meilensteine auszutauschen und zu prüfen, inwieweit sich die Länder „im Sinne eines Teamprozesses“ einbringen können. Die Ergebnisse der Erörterung sind
umfassend in der Niederschrift über die 21. Sitzung des AK I dokumentiert. Abschließend wurde festgehalten, dass AK I das
Modellprojekt begrüßt und man sich in den Ländern nahezu überall in den Prozess einbringen möchte.
Ergänzend stellt Rheinland-Pfalz in der 22. Sitzung die vorbereitete Ausbildung von 25 Personen zum „Botschafter Ländlicher Raum“ vor. Ziel ist es, in einem einjährigen Lehrgang „Berater für den Demografischen Wandel“ auszubilden und vor
Ort einzusetzen. Die Botschafter Ländlicher Raum werden ehrenamtlich tätig. Die Honorierung soll sich im Bereich der
Aufwandsentschädigung für Übungsleiter bewegen. Es wäre zu überlegen, ob man bei erfolgreichem Verlauf (als Ergebnis
des Pilotprojektes) eine „Kümmererförderung“ im Rahmen der Neuausrichtung der GAK entwirft.
6.	 Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Tourismus und Verkehr des Deutschen Städte- und Gemeindebunds
vorzuheben, dass der Deutsche Städte- und Gemeindebund durch die beiden Vorträge die ArgeLandentwicklung als Institution für den ländlichen Raum wahrgenommen hat. In diesem Zusammenhang ist festzuhalten, dass der Gemeinde- und
Städtebund beschlossen hat, die ArgeLandentwicklung bei der Weiterentwicklung der Gemeinschaftsaufgabe zu unterstützen. Der in der Sitzung von Frau Prof. Dr. Neu eingebrachte Vorschlag, eine „Gemeinschaftsaufgabe Daseinsvorsorge“ in das
Grundgesetz einzubringen, hat in diesem Ausschuss keinen Rückhalt gefunden.
7.	 Richtlinien für den ländlichen Wegebau
Herr Heep – der stellvertretende Vorsitzende des DWA-Fachausschusses – stellt anhand einer Präsentation die Arbeit des
Fachausschusses ausgiebig vor. Er erläutert eingehend die Besonderheiten der Auseinandersetzung zur Einführung dieses
Normenwerkes. So hat z.B. das BfN im Rahmen der Anhörung die Forderung erhoben, jede Wirtschaftswegebrücke mit
einem 1 m breiten Grünstreifen über die komplette Brückenlänge zu versehen. Dies sei natürlich aus fahrtechnischen und
finanziellen Gründen nicht möglich, zeige aber, mit welchen Diskussionen man sich im DWA-Fachausschuss zu beschäftigen
habe. Der AK I tritt der Auffassung bei, dass eine Brücke keine Trennwirkung beinhalte, sondern die Aufgabe habe, etwas
„Trennendes zu überbrücken“. Die weitere Bearbeitung des „Gelbdrucks des Teils 1 der RLW“ wird noch einige Zeit in Anspruch nehmen. Den Mitgliedern des AK I wurden alle aktuellen Synopsen zur Verfügung gestellt. Die weitere Bearbeitung
des Teils 2 der RLW wurde angesprochen.
8.	 Drei-Länder-Infrastrukturtagung
Die Drei-Länder-Infrastrukturtagung hat 2014 in Eisenstadt stattgefunden. Sie findet in einem Dreijahre-Rhythmus im Wechsel mit den Ländern Schweiz, Österreich und Deutschland statt. Die erste Veranstaltung war vor 51 Jahren. Der Staffelstab
ging in der Tagung an die Schweiz weiter, wo dann die nächste Drei-Länder-Infrastrukturtagung im Jahr 2017 stattfinden
wird. Der Staffelstab wird im Jahr 2017 von der Schweiz wieder nach Deutschland übergeben, wo dann im Jahr 2020 die
Tagung stattfinden soll. BMEL, ArgeLandentwicklung und DLKG sind bereit, die Ausrichtung im Jahre 2020 zu übernehmen.
Es gibt erste Überlegungen, dass die Drei-Länder-Infrastrukturtagung 2020 in Hessen stattfinden könnte.
9.	 Unternehmensflurbereinigung – „Zusammenarbeitspapier der FGSV“
Herr Mevert, der Leiter des Arbeitskreises 2.11.1 – Landmanagement und Bodenordnung in der Forschungsgesellschaft
für Straßen- und Verkehrswesen (FGSV) – stellt die Arbeit dieses Arbeitskreises vor. Bemerkenswert ist, dass die Ergebnisse
dieser Arbeit des Arbeitskreises 2.11.1 seitens der Länder erworben werden müssten, obwohl die Länder sehr viel Sachverstand unentgeltlich in diesen Arbeitskreis einbringen. Der Nutzen des Arbeitskreises wurde hinterfragt und soll im Plenum
10.	Internationale Tagung Landentwicklung in Europa
Der AK I spricht sich mehrheitlich dafür aus, im Jahre 2016 eine internationale Tagung für Landentwicklung auszurichten.
Es soll eine klare zielorientierte Form gewählt werden. Die Tagung sollte sich in einem engen Korridor bewegen und nur
mit Vortragenden besetzt werden, die auch in dem ausgewählten Themenbereich Grundsatzpositionen des europäischen
Landes vertreten können. Eine Ausweitung über Europa hinaus ist nicht zweckmäßig. Tagungssprache sollte Englisch sein
(ohne Übersetzungen). Die Tagung soll auf zwei Ebenen dokumentiert werden. Einmal sollte es eine fachlich lesbare Fassung geben, die die Vorträge wieder gibt. Zum Zweiten müssen politische Forderungen und Ziele für die Zukunft herausgearbeitet werden. Zur Finanzierung dieser Tagung könnten sich einzelne Länder bereit erklären, konkrete Teilleistungen
Zwei Vertreter des AK I haben an der Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Tourismus und Verkehr am 20. April 2015 in
Herzogenaurach teilgenommen und die Themen „Zukunft der ländlichen Entwicklung im Spannungsfeld Selbstverwaltung
und Landesplanung“ sowie „Ländliches Wegenetz der Zukunft – Anlage und Finanzierung“ thematisiert. Es ist positiv her-
11.	Beteiligung der ArgeLandentwicklung am Zukunftsforum „Ländliche Entwicklung“
16.	Verabschiedung langjähriger Mitglieder aus dem AK I
Der AK I diskutiert einen Besprechungsvermerk vom 23.03.2015, bei dem ein erstes Resümee aus dem Forum 2015 gezogen wurde. Den Verbesserungsvorschlägen tritt der AK I bei. Der AK I schlägt für die Tagung 2016 vor, wiederum zwei
Veranstaltungsblöcke zu bilden. Der erste Zeitraum wäre am Mittwochnachmittag (erster Teil) und der zweite Zeitraum am
Donnerstagvormittag. Ist es nicht möglich, zwei Tage zu belegen, so sollte man nur eine Veranstaltung anbieten. Als Themen
wurden strategische Lösungsansätze zur Hochwasservorsorge „mit erster Priorität“ und Naturschutz und Landentwicklung
mit „zweiter Priorität“ vorgeschlagen.
Der Vorsitzende verabschiedete die Herren Luz Berendt, Hubertus Bertling, Ewald Ritsch und Hermann-Josef Thoben aus
dem AK I. Der Vorsitzende würdigte jeden Einzelnen in seinen Besonderheiten und Facetten aufgrund von vielen Einzelhinweisen, die ihm aus dem AK I vermittelt worden waren und dankte den Ausscheidenden für viele Ideen und Konzeptbeiträge.
Alle vorgenannten Kollegen haben langjährig - teilweise fast 30 Jahre - im AK I oder den Vorläuferinstitutionen und anderen
Arbeitsgruppen wertvolle Arbeits- und Diskussionsbeiträge eingebracht. Die Flurbereinigung in Deutschland ist maßgebend
von diesen Kollegen mitgeprägt worden. Durch den Weggang dieser äußerst verdienten Kollegen ist ein starker Umbruch
im AK I entstanden.
12.	Beiträge der Landentwicklung zur INTERGEO 2015 und Modell zur dauerhaften Präsentation der Bund-Länder	 Arbeitsgemeinschaft Nachhaltige Landentwicklung auf der INTERGEO
Gemeinsam entwickelten AK I, AK III und Vorsitzland ein Modell für die dauerhafte Präsentation der Bund-Länder-Arbeitsgemeinschaft Nachhaltige Landentwicklung auf der INTERGEO. Es soll die Möglichkeit geben, Informationen aus allen Bundesländern zu erhalten, sich über die technische Entwicklungen, wie z.B. LEFIS oder ähnliche Entwicklungen zu informieren
und sich als Schüler über die Berufsaussichten im Bereich der Landentwicklung kundig zu machen. Im Jahr 2015 wird zum
1. Mal die Deutsche Landeskulturgesellschaft als Partner mit am Stand der ArgeLandentwicklung vertreten sein.
gez. Prof. Axel Lorig
Vorsitzender AK I
13.	Referendarausbildung – Blaues Heft des OPA – Auswirkungen der Neuregelung
Das Oberprüfungsamt für das Technische Referendariat bildet deutschlandweit in 14 Bundesländern die Referendare aus
und prüft diese beim Oberprüfungsamt in Bonn. Für die Prüfung ist das sogenannte „Blaue Heft“ als Prüfungs- und Ausbildungsordnung neu erarbeitet worden. Das Heft enthält Neuregelungen, die länderübergreifend angewendet werden
sollen. Hier geht es z.B. um den Austausch der Referendare über Ländergrenzen hinweg, z.B. zu einem Praktikum der EU.
Es bestand Einvernehmen, dass jedes Bundesland überlegen muss, in welches andere Bundesland es seine Referendare zur
Ableistung des – verpflichtenden – Ausbildungsabschnitts schicken will und welche Ausbildungsinhalte in Frage kommen.
Das Thema wird weiter diskutiert.
14.	Fachkräftemangel
Der Fachkräftemangel stellt sich im Bereich der technischen Berufe sehr schnell und deutlich dar. Es wurde zwischen den
Ländern ausgetauscht, welche unterschiedlichen Modelle die Länder wählen, um noch weiterhin Personal für die Verwaltungen zu gewinnen. Ohne konkrete Herangehensweisen (bezahlte Studiengänge, Verpflichtung der Kandidaten bereits mit
Schulabgang oder anderer Ausgestaltung des Vorbereitungsdienstes) wird es zunehmend immer weniger gelingen, den
Nachwuchsbedarf bei den Verwaltungen zu decken. Die Diskussionen werden fortgesetzt.
15.	Grünlandumbruch und Greening
Die Länder haben sich aufgrund ihrer unterschiedlichen Strukturen und regionalen Besonderheiten über die Auswirkungen
des Greenings und des Grünlandumbruchs auseinandergesetzt. Die einzelnen Vorgehensweisen wurden beschrieben und
ausgetauscht. Voll ausgereifte, rechtlich stabile Lösungen gibt es derzeit nicht. Es kommt sehr darauf an, die Daten über
Dauergrünland unterschiedlicher Stufen sachgerecht zu ermitteln und zu speichern, sowie mit den betroffenen Eigentümern und Bewirtschaftern im Sinne eines Vertragshandelns Lösungen auszuarbeiten.
Arbeitskreis II (Recht)
II (Recht)
Bericht des Vorsitzenden des Arbeitskreises II – Recht –
Der Arbeitskreis II (Recht) kam im Berichtszeitraum am 16.09./17.09.2014 in Bamberg zusammen. (Die Sitzung am
23.09./24.09.2015 in Magdeburg findet nach dem Abgabetermin für den Bericht statt.)
15 Entscheidungen zur Flurbereinigung:
zu § …
Entscheidung Gericht vom
19 Abs. 3
21 Abs. 2
21 Abs. 3
44 Abs. 1
44 Abs. 2
45 Abs. 1
87 Abs. 1
138 Abs. 1 S. 2
149 Abs. 1
02.07.2013 Flurbereinigungsgericht München
03.03.2014 Flurbereinigungsgericht Mannheim
06.03.2013 Flurbereinigungsgericht Lüneburg
14.06.2013 Flurbereinigungsgericht Bautzen
29.01.2013 Flurbereinigungsgericht Lüneburg
01.04.2014 Flurbereinigungsgericht München
20.02.2014 Flurbereinigungsgericht Koblenz
08.10.2013 Flurbereinigungsgericht München
09.10.2013 Flurbereinigungsgericht Koblenz
08.07.2014 Flurbereinigungsgericht Weimar
24.06.2014 Flurbereinigungsgericht München
11.07.2014 Bundesverwaltungsgericht
10.12.2013 Flurbereinigungsgericht Weimar
16.07.2014 Flurbereinigungsgericht München
13 A 12.16589
7 S 2250/13
15 KF 14/11
F 7 C 7/11
15 KF 19/11
13 S 14.358/558
9 C 10681/13 OVG
13 A 10.3043
9 C 10338/13 OVG
7 F 490/12
15 KF 1/11
13 AS 14.717
9 B 58.13
7 F 1469/10
13 A 11.1856
Nach § 79 Abs. 2 FlurbG ist ein Katasterberichtigungsersuchen nach vorzeitiger Ausführungsanordnung vor Abschluss des
Rechtsbehelfsverfahrens für das vom Widerspruch berührte Flurstück nicht zulässig. Für ALKIS wäre aber eine Teilübernahme des neuen Eigentumsbestandes nach einer Flurneuordnung problematisch. Der Vorsitzende des AK II wurde im Hinblick
auf die gesetzliche Regelung beauftragt, sich mit den Vorsitzenden der AK I und AK III in Verbindung zu setzen und die Problematik zu erörtern.
Die Vorsitzenden der AK I - III haben in der Folge einen Lösungsweg gefunden. Danach werden alle Unterlagen zur Katasterberichtigung an die zuständige Katasterbehörde abgegeben. Das Berichtigungsersuchen für die noch von Rechtsbehelfen
betroffenen Grundstücke wird aber erst gestellt, wenn die Rechtsbehelfe erledigt sind. Bis dahin werden die Grundstücke,
für die noch kein Ersuchen gestellt wurde, nur vorläufig in das Kataster übernommen und dort entsprechend gekennzeichnet. Die Kennzeichnung entfällt, sobald die Flurbereinigungsbehörde den Abschluss des Rechtsbehelfsverfahrens mitgeteilt
•	 Der AK II begrüßt das Vorhaben der Bundesvereinigung Öffentliches Recht (privater Verein zur Fortbildung von Ange	 hörigen rechtsanwendender Berufe) auch Seminare zum Thema Flurbereinigungsrecht anzubieten und versucht dies zu
•	 Aufträge seitens des AK I oder des Plenums lagen nicht vor.
•	 Als nächster Tagungsort wurde Magdeburg vereinbart. Tagungstermin wird der 23./24.09.2015, unmittelbar nach der
Flurbereinigungsrichtertagung, sein.
gez. Klaus Wingerter
Vorsitzender AK II
und 1 Gerichtsentscheidung zur Bodenordnung nach dem LwAnpG:
10.04.2014	 Flurbereinigungsgericht Berlin
OVG 70 A 12.13
von den Mitgliedern eingebracht und nach ausführlicher Vorstellung und Beratung für alle Entscheidungen die Aufnahme
in die Rechtsprechungssammlung beschlossen.
Darüber hinaus hat sich der Arbeitskreis u.a. mit folgenden Themen befasst:
•	 Einführung neuer Mitglieder in den Arbeitskreis
•	 ergänzender Meinungsaustausch zu Fachthemen, die im laufenden Jahr per E-Mail diskutiert wurden
•	 Katasterberichtigungsersuchen nach vorzeitiger Ausführungsanordnung
Arbeitskreis III (Technik und Automation)
III (Technik und Automation)
Bericht des Vorsitzenden des Arbeitskreises III – Technik und Automation –
d. Weitere Entwicklungen aus den Bundesländern
Der Arbeitskreis III hielt seine turnusmäßige Sitzung in Saarbrücken am 19./20. Mai 2015 ab. Folgende Themen wurden
vertieft behandelt:
Die Länder Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz präsentierten mehrere neue Entwicklungen zur technischen Unterstützung der Bearbeitung von Bodenordnungsverfahren. Diese kommen bei Planungsarbeiten (z.B. für Plan nach § 41 FlurbG)
oder öffentlichkeitswirksamen Terminen (z.B. 3D-Visualisierungen) zum Einsatz.
1. Elektronische Verfahrensbearbeitung
a. Landentwicklungsfachinformationssystem LEFIS
Seitens des Landes Hessen als geschäftsführendes Land der Implementierungsgemeinschaft wurde über den Stand der Implementierung von LEFIS berichtet. Zudem erfolgte ein kurzer Austausch über Themen, die die Pilotierung und die Einführung von LEFIS betreffen, wie z.B. Migration von Altverfahren oder Schulung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Vertieft
behandelt wurde das nordrhein-westfälische Verfahrensverzeichnis mit datenschutzrechtlichen Regelungen zu LEFIS.
Des Weiteren hat sich der AK III mit der Weiterentwicklung von LEFIS befasst. Die Expertengruppe LEFIS der ArgeLandentwicklung wurde seitens des AK III beauftragt, zur nächsten Sitzung des AK III im Jahr 2016 ein Grobkonzept nebst Aufwandsabschätzung für die Modellierung einer automatisierten Ableitung des Planes nach § 41 FlurbG mit weiteren Verknüpfungen
zu bisherigen Bereichen des Datenmodells zu erstellen. Diese Untersuchung soll der Vorbereitung einer perspektivischen
Erweiterung von LEFIS dienen.
Zudem wurde die personelle Aufstellung der Expertengruppe LEFIS diskutiert. Einige Personen werden in den nächsten
Jahren aus dem aktiven Dienst ausscheiden. Die Expertengruppe und die Länder sind aufgefordert, sich über die personelle
Nachbesetzung Gedanken zu machen, damit die Arbeit in der Expertengruppe LEFIS perspektivisch weitergeführt werden
Die Expertengruppe LEFIS hat ferner einen Flyer und ein Exposé zu LEFIS entworfen, welche interessierten Personen u.a. bei
der INTERGEO als Informationsmaterial zur Verfügung gestellt werden kann.
b. Einführung der GeoInfoDok 7 in der Katasterverwaltung
Der AK III diskutierte über den Zeitpunkt der Einführung der GeoInfoDok 7 als verbindliche Referenzversion für die Softwarelösungen des Liegenschaftskatasters und der Landesvermessung sowie deren Auswirkungen für die Verwaltungen für
Landentwicklung. Zum einen konnte festgehalten werden, dass eventuelle Migrationslösungen von Altsystemen oder Systemen, die die GeoInfoDok 6 unterstützen, weiterhin eine länderspezifische Angelegenheit seien. Hier müsste innerhalb
der Länder sichergestellt werden, dass der Einführungszeitpunkt die Entwicklung und Einführung von Softwareprodukten,
welche auf die GeoInfoDok 6 aufbauten, nicht behindere. Zum anderen wurde bekräftigt, dass die Anpassung von LEFIS an
neue Referenzversionen der GeoInfoDok ständige Aufgabe der Expertengruppe LEFIS sei. Abschließend wurde der Vorsitzende des AK III beauftragt, die zeitgleiche Einführung der GeoInfoDok 7.0 in allen Ländern im Plenum der Arbeitsgemeinschaft der Vermessungsverwaltungen der Länder der Bundesrepublik Deutschland als Forderung der Verwaltungen für
Landentwicklung zu vertreten.
c. Katasterberichtigung unter ALKIS
2. vermessungstechnische Verfahrensbearbeitung
Über Neuerungen in der vermessungstechnischen Verfahrensbearbeitung wurde im zurückliegenden Jahr nicht berichtet.
3. Bereitstellung von Geodaten
a. Darstellung von Flurbereinigungsverfahren im Internet in einem Portal der ArgeLandentwicklung
Die Länder, welche die Abgrenzung laufender Verfahren nach dem FlurbG und (teilweise) nach dem LwAnpG im Internet
darstellen, präsentieren inzwischen die Daten einheitlich nach den Vorgaben der ArgeLandentwicklung (vgl. Beschluss zu
TOP 17 des Plenums 2012). Die einheitliche Präsentation kann nunmehr auch über ein gemeinsames Portal aufgerufen
werden, welches in den Internetauftritt der ArgeLandentwicklung (www.landentwicklung.de) unter dem Punkt „Informationssysteme“ eingebunden wurde. Derzeit sind die Daten der Länder BW, HE, NI, NW, RP und ST verfügbar. Perspektivisch
planen mehrere Länder eine Bereitstellung der Daten, die anschließend in das Portal eingebunden werden.
b. Benennung eines Fachexperten für eine enge Verzahnung der GDI-DE
Die Fachministerkonferenzen (FMK) waren seitens des Lenkungsgremiums GDI-DE aufgerufen, Fachexperten aus den einzelnen FMK oder den nachgeordneten Gremien zu benennen, um durch eine enge Verzahnung der GDI-DE und den Fachexperten die verschiedenen fachlichen Anforderungen und Interessen bei politischen und fachlich-inhaltlichen Entscheidungen angemessen berücksichtigen zu können. Vergleichbar zur Vertretung im AdV-Plenum wird zukünftig der Vorsitzende
des AK III diese Funktion für die ArgeLandentwicklung wahrnehmen.
Der AK III hat intensiv an der Novellierung der Präsentation der ArgeLandentwicklung mitgewirkt. Aus dem AK III flossen
viele Ideen in die neue Präsentation ein; zudem wirkten viele Personen aus dem technischen Umfeld am Stand der ArgeLandentwicklung mit. Der Vorsitzende des AK III beriet zudem mit der AK I und der Geschäftsführung über den nachhaltigen
Fortbestand und Fortentwicklung der jetzigen Präsentationsform.
gez. Andreas Wizesarsky
Vorsitzender AK III
Das Land Nordrhein-Westfalen stellte sein Vorgehen zur Berichtigung des Liegenschaftskatasters unter ALKIS vor, insbesondere welche Festlegungen seitens der beiden Verwaltungen zu treffen seien.
Zudem diskutierte der AK III eine Fragestellung aus dem AK II zur Katasterberichtigung bei vorzeitiger Ausführungsanordnung nach § 63 FlurbG. Das Ergebnis floss in eine gemeinsame Bewertung der Vorsitzenden aller Arbeitskreise der ArgeLandentwicklung ein.
Bericht des Beauftragten für Internationale Entwicklung
des Beauftragten für Internationale Entwicklung
1. Fachliche Ersuchen ausländischer Organisationen und Verwaltungen
2. Teilnahme an internationalen Veranstaltungen
1.1 Europäische ARGE Landentwicklung und Dorferneuerung – Mitorganisation einer Informationsreise durch Bayern
2.1 INTERGEO 2014 in Berlin
Zum 16. Mal führt die Europäische ARGE Landentwicklung und Dorferneuerung eine Studienfahrt (21.- 24. Sept. 2015)
zu interessanten Dorferneuerungs- und Landentwicklungsprojekten durch. Die Exkursionsziele liegen diesmal in Bayern,
Deutschland und zwar in der Oberpfalz, in Oberfranken und in Unterfranken. Thematische Schwerpunkte bilden:
• Innenentwicklung und Leerstandsproblematik,
• Nahversorgung und regionale Wertschöpfung,
• Miteinander der Generationen,
• kommunale Dienstleistungen,
• Arbeitsplatzschaffung und Wirtschaftsbelebung,
• regenerative Energien sowie
Details siehe: http://www.landentwicklung.org/aktuelles-de-de/
Im Rahmen des Fachkongresses (07. - 09.10. 2014) gestaltete die ArgeLandentwicklung u.a. eine Vortragsveranstaltung zum
Thema: „Hochwasservorsorge – Strategien und Beispiele der Landentwicklung in Deutschland“.
Der Berichterstatter stellt in diesem Rahmen das Beispiel „Interkommunaler Wasserrückhalt am Krumbach (Landkreis
Amberg-Sulzbach)“ vor.
Projektdetails siehe:
www.landentwicklung-oberpfalz.bayern.de/beispiele/44303/
www.stmelf.bayern.de/landentwicklung/dokumentationen/staatspreis/089703/index.php (Seiten 15 - 17).
2.2 Intelligent peri-urbanization through decentralization - International Symposium in München (06.05.2014)
Nächstes Treffen erst in 2016.
Der Berichterstatter hat auf Einladung des Bayerischen Staatsministeriums für Umwelt und Verbraucherschutz an dem
Symposium teilgenommen.
Univ-Prof. EoE Dr.-Ing. Holger Magel warb in seiner keynote für polyzentrische Lösungen und eine neue Stadt-LandPartnerschaft.
Details siehe: www.bole.bgu.tum.de/fileadmin/w00brh/www/PDFs/News/IFAT__Magel__6.5.2014.pdf
1.3 Food and Agriculture Organisation of the United Nations (FAO) – LandNet
3. Mitarbeit in Arbeitskreisen/Projektgruppen
Im Regional Office der FAO for Europe and Central Asia wurde die Position des Land Tenure Officers neu besetzt. Als Nachfolger von Richard Eberlin (Schweiz) wurde Morten Hartvigsen aus Dänemark bestimmt. Morten Hartvigsen ist u.a. ein
Experte auf den Gebieten land consolidation, land reform and land banking.
Die ArgeLandentwicklung beabsichtigt im Herbst 2016 eine internationale Tagung zum Thema Landentwicklung abzuhalten.
Der AK I hatte in seiner Sitzung vom 29./30. April 2015 beschlossen, eine Projektgruppe (PG) „Internationale Tagung“ einzurichten. Der Berichterstatter ist Mitglied dieser PG. Die PG hat bereits einmal getagt.
1.2 Finnland, Norwegen und Schweden – Nordic Study Group
Der Berichterstatter wird für die ArgeLandentwicklung an dem „7th International LANDNET Workshop“ vom 5. - 7. Oktober
2015 in Ankara teilnehmen.
Beauftragter für Internationale Entwicklung
1.4 Bulgarien - Advance Terrafund REIT
Auf Anfrage des CEO, Mr. Radoslav Manolov der „Advance Terrafund REIT Sofia“ (http://www.advanceterrafund.bg/en/
land-banking/) hat der Berichterstatter einen Informationsbesuch zum Thema Rural Development am Amt für Ländliche
Entwicklung Schwaben organisiert. Die Gesellschaft ist Mitglied der o.g. FAO LandNet-Gruppe und in Bulgarien u.a. in den
Geschäftsfeldern land banking and land consolidation tätig.
Das Interesse der Besucher galt vor allem der klassischen Flurneuordnung und der Dorferneuerung. Die Rückmeldung zu
der im September 2014 durchgeführten Exkursion war außerordentlich positiv.
1.5 Weitere ausländische Anfragen
Kleinere ausländische Anfragen wurden unmittelbar beantwortet.
Mitglieder der ArgeLandentwicklung
ArgeLandentwicklung
Technik und Automation
Bundesministerium für Ernährung und
Tel.: 030-18529 - 0
Kontakt bei Bedarf: Referat 412
al4@bmel.bund.de
Ulrich.Neubauer@bmel.bund.de
412@bmel.bund.de
MDirig.
MR‘in
- 2261/- 2260
- 162 2260
hartmut.alker@mlr.bwl.de
- 162 2319
andrea.heidenreich@mlr.bwl.de
0711/95980-178
/959891178
klaus.wingerter@lgl.bwl.de
07154 / 9598-699
/ 959892699
guenter.eitel@lgl.bwl.de
Bereich Zentrale Aufgaben am Amt für Ländliche
089/1213- 1640
/1213- 1606
Karl.Horn@bza.bayern.de
MinDir'n
Dr. Katharina Böttcher
Tel.: 0711/126 – 0
Bay. Staatsministerium für Ernährung,
Tel.: 089/21 82 – 0
- 2709
Maximilian.Geierhos@stmelf.bayern.de
Wolfgang-Guenther.Ewald
@stmelf.bayern.de
0931/4101- 110
/4101- 500
Emil.Linke@ale-ufr.bayern.de
- 7660
- 27548-7660
harald.hoppe@mlul.brandenburg.de
- 27548-7661
tobias.wienand@mlul.brandenburg.d
Karl-Heinrich Franz
Tel.: 0611/815 – 0
e-mail: poststelle@wirtschaft.hessen.de
- 492483
karl-heinrich.franz@wirtschaft.hessen.de
karlheinrich.franz@wirtschaft.hessen.de
Tel.: 0331/866 – 0
- 7069 / -7070
Jörg Dielitzsch
Fehrbelliner Str. 4e
03391 – 838 201
joerg.dielitzsch@
Fritjof Mevert
Spruchstelle für Flurbereinigung beim Hessischen Landesamt für Bodenmanagement
0611/ 535 – 5497
/ 535 – 5607
fritjof.mevert@hvbg.hessen.de
Hess. Landesamt für Bodenmanagement und Geoinformation
- 7668
- 27548-7668
sascha.baecker
@mlul.brandenburg.de
Schaperstr. 16 / Postfach 3249
0611/ 535- 5452
ralf.pauly@hvbg.hessen.de
Tel.: 0385/588 – 0
- 6024/ - 6025
e-mail: poststelle@lm.mvnet.de
Dr. Jürgen Buchwald
- 6030
- 6024
j.buchwald@lu.mv-regierung.de
t.reimann@lu.mv-regierung.de
a.lehmkoester@lu.mvregierung.de
- 6341
w.reiners@lu.mv-regierung.de
Rainer Beckedorf
Dr. Friedhelm Budde
Lena Rühling
Tel.: 0511/120 – 0
- 99 2147
Rainer.Beckedorf@ml.niedersachsen.de
-99 2015
Friedhelm.Budde
-992314
lena.ruehling
Helmut Schnieders
0511/30245-765
/30245-676
Helmut.Schnieders
@sla.niedersachsen.de
Dr. Ing. Michael Schaloske
- 290/- 291
Peter.Hettlich@mkulnv.nrw.de
Michael.Schaloske@mkulnv.nrw.de
MR’in
Stefanie Guddat
Stefanie.Guddat@mkulnv.nrw.de
Tel.: 0211/4566 – 0
RVermD
andreas.wizesarsky@mkulnv.nrw.de
Ministerium f. Umwelt, Landwirtschaft,
Tel. : 06131/16 – 0
- 2644/-2447
e-mail: axel.lorig@mulewf.rlp.de
- 2578/- 2579
Ralf.Hornberger@mulewf.rlp.de
- 17 2490
axel.lorig@mulewf.rlp.de
- 16172512
erich.marx@mulewf.rlp.de
b.meierhoefer@umwelt.saarland.de
b.meierhoefer@umwelt.saarlan
Peter Vorläufer
Daniel.gellner@smul.sachsen.de
Thomas.EbertHatzfeld@smul.sachsen.de
VD Thomas Mitschang
c/o DLR Rheinhessen-Nahe-Hunsrück
- Technische Zentralstelle Rüdesheimer Str. 60 – 68
thomas.mitschang@dlr.rlp.de
Tel.: 0671 / 820 211
Fax: 0671 / 820 200
Tel.: 0681/501 – 00
e-mail: vermessung@umwelt.saarland.de
VOR Robert Forster (Leiter Abt. 5)
Landentwicklung (LVGL)
Dörrenbachstr. 2
0681/9712-922
0681/9712-200
r.forster@lvgl.saarland.de
Tel.: 0351/564 – 0
Christiane Klüser
/ Referat 31
Postanschrift: Postfach 800132, 01101 Dresden
Besucheradresse: Zur Wetterwarte 11, 01109 Dres- 2219
PeTelefon: (0351) 8928 3113
ter.Vorlaeufer@smul.sachsen.d Fax:(0351) 8928 1599
christiane.klueser@smul.sachsen.de
Tel.: 0391/567 - 01
e-mail: poststelle@mlu.sachsenanhalt.de
03931/633-232
03931/633-100
Siegfried.Engelhardt
@alff.mlu.sachsen-anhalt.de
Mdgt.
Dr. Ekkehard Wallbaum
Ulf Wöckener
- 18 13
Ekkehard.wallbaum@mlu.sachsen-anhalt.de
Ulf.Woeckener@mlu.sachsenanhalt.de
Thorsten Elscher
Jürgen Blucha
Johannes Brodersen
- 6157303
Thorsten.elscher@melur.landsh.de
- 4980
- 6154980
juergen.blucha@melur.landsh.de
- 6157055
Johannes.brodersen@
melur.landsh.de
MDirig.Prof. Dr.
Dr. Karl-Martin Prell
Dr. Stefan Götter
karl-friedrich.Thoene@tmil.thueringen.de
karl-martin.prell@tmil.thueringen.de
stefan.goetter@tmil.thueringen.de
christian.loeffelholz
@tmil.thueringen.de
Guenter.Westfeld@mlu.sachsen-anhalt.de
Ministerium für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und
(Abt. 5 - Naturschutz, Forstwirtschaft und
ländliche Räume)
Tel.: 0431/988 – 0
- 7239
Beate Tjardes
Landesamt für Landwirtschaft, Umwelt und ländliche
04821/66-2237
04821/66-2223
Beate.Tjardes@LLUR.landsh.de
Thür. Ministerium für Infrastruktur und
(Abt. 5 - Ländlicher Raum, Forsten)
Werner-Seelenbinderstr. 8
Tel.: 0361/3799 – 0
Senator für Wirtschaft, Arbeit u. Häfen
z. Hd. Frau Honemann
Tel. : 0421/361 – 8502
Fax: 0421/496
e-mail : bettina.honemann@wuh.bremen.de
Bettina Honemann
Behörde für Wirtschaft, Verkehr und
Agrarpolitik, -struktur und -sozialpolitik
Ltd BD Thomas Gollwitzer
Amt für Ländliche Entwicklung Oberpfalz.
Falkenberger Str.4
Tel.: 09631 7920-0
Fax: 09631 7920-601
- 496 – 8502
bettina.honemann@wuh.bremen.de
Tel.: 040 42841 1883
Fax: 040 4279 41744
heiko.pawelczyk@bwvi.hamburg.de
Tel.: 09631 7920-100
Fax.: 09631 7920-102
Thomas.Gollwitzer@ale-opf.bayern.de
Erster Direktor Horst Menze
Landesamt für innere Verwaltung (LAiV)
Tel. 0385 – 58856 000
Fax 0385 - 588 482 56039
Horst.Menze@laiv-mv.de
poststelle@laiv-mv.de
Die Namen der Vorsitzenden der einzelnen Gremien sind unterstrichen.
Geschäftsordnung der Arbeitsgemeinschaft Nachhaltige Landentwicklung (ArgeLandentwicklung)
vom 8. September 1999
geändert am 3. November 2004 in Maikammer und am 4. September 2012 in Stralsund
(sowie redaktionell geändert am 8. März 2005)
Die Amtschefs der Agrarminister haben die aufgrund des Beschlusses der Amtschefs der Agrarminister vom 17. Mai 1977
gebildete Arbeitsgemeinschaft Flurbereinigung mit Beschluss vom 17. September 1998 in „Arbeitsgemeinschaft Landentwicklung“ (ArgeLandentwicklung) umbenannt.
Auf der Frühjahrstagung der Agrarminister vom 02.-04.03.2005 wurde die ArgeLandentwicklung umbenannt in Arbeitsgemeinschaft Nachhaltige Landentwicklung.
Mitglieder der Arbeitsgemeinschaft Nachhaltige Landentwicklung (im Folgenden „Arbeitsgemeinschaft“) sind das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten und die für den Fachbereich Landentwicklung zuständigen Ministerien der Länder. Sind in einem Land für den Fachbereich Landentwicklung mehrere Ministerien zuständig, so ist das für
Flurbereinigung oder Flurneuordnung zuständige Ministerium Mitglied.
Die Mitglieder werden durch einen Angehörigen ihrer Verwaltung vertreten. Sie bilden das Plenum.
Grundlage für die Tätigkeit der Arbeitsgemeinschaft sind die von ihr aufgestellten „Leitlinien Landentwicklung - Zukunft im
ländlichen Raum gemeinsam gestalten“ in ihrer jeweils aktuellen Fassung. Die Arbeitsgemeinschaft hat die Landentwicklung, insbesondere die in den Leitlinien genannten Instrumente, fortzuentwickeln und neuen Entwicklungen anzupassen.
Die Arbeitsgemeinschaft hat nach Maßgabe des Absatzes 1 die Aufgabe, die Planung und Durchführung von Vorhaben der
Landentwicklung durch rechtzeitige gemeinsame Behandlung der allgemeinen und grundsätzlichen Angelegenheiten zu
fördern. Zu diesem Zweck hat sie insbesondere
Grundlagenmaterial zu erarbeiten und Orientierungsdaten für die Landentwicklung zur Verfügung zu stellen;
Empfehlungen für die Vorbereitung, Planung und Durchführung der Vorhaben der Landentwicklung zu geben;
die Technik in der Landentwicklung weiterzuentwickeln;
Öffentlichkeitsarbeit zu leisten;
den Meinungs- und Erfahrungsaustausch zu pflegen;
die Zusammenarbeit mit Hochschulen zu pflegen und wissenschaftliche Erkenntnisse auf dem Gebiet der Landentwicklung aufzuarbeiten;
die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Landentwicklung zu fördern;
die Belange der Landentwicklung in anderen Gremien zu vertreten.
Die Arbeitsgemeinschaft hat über ihre Tätigkeit jährlich einen Bericht vorzulegen und die Amtschef- und Agrarministerkonferenz auf Anforderung zu unterrichten.
Die Arbeitsgemeinschaft erstellt über aktuelle Arbeitsergebnisse Berichte, die die beim Bundesministerium für Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft eingerichtete „Kontaktstelle Internet“ im Internet veröffentlicht.
§ 3 Vorsitz und Geschäftsführung
Die Mitglieder wechseln sich nach jeweils drei Kalenderjahren in Vorsitz und Geschäftsführung ab. Vorsitzender ist für
diesen Zeitraum der nach § 1 Abs. 2 Satz 1 benannte Angehörige der Verwaltung des Mitgliedes, das Vorsitz und Geschäftsführung innehat.
Vorsitz und Geschäftsführung sind bis spätestens 31. Dezember des ersten Jahres der vorausgehenden Amtszeit durch
Beschluss des Plenums festzulegen.
Mit Vorsitz und Geschäftsführung sind insbesondere verbunden:
a.	 die Vertretung der Arbeitsgemeinschaft nach außen,
b.	 die Einberufung und Ausrichtung der Sitzungen des Plenums,
c.	 die Fertigung der Niederschriften über die Sitzungen des Plenums,
d.	 die Ausführung der Beschlüsse,
e.	 die jährliche Berichterstattung.
Stellvertretender Vorsitzender ist jeweils ein gegenüber dem Vorsitzenden (Absatz 1 Satz 2) zu benennender Angehöriger
der Verwaltung des Mitgliedes, das in der vorausgegangenen Amtszeit Vorsitz und Geschäftsführung innehatte.
Das Plenum tritt mindestens einmal jährlich zu einer Sitzung zusammen. Bei Bedarf können weitere Sitzungen einberufen
werden. Zu einer Sitzung muss einberufen werden, wenn mindestens fünf Mitglieder dies beantragen.
Jedes Mitglied kann Vorschläge zur Tagesordnung einbringen. Sie sind zu begründen.
Der Vorsitzende (§ 3 Abs. 1 Satz 2) stellt die Tagesordnung auf und lädt zu den Sitzungen ein. Die Einladung mit Tagesordnung und Sitzungsunterlagen soll den Mitgliedern spätestens drei Wochen vor der Sitzung zugehen.
Der Vorsitzende (§ 3 Abs. 1 Satz 2) leitet die Sitzungen des Plenums.
Die wesentlichen Ergebnisse der Sitzungen sind in eine Niederschrift aufzunehmen. Sie ist den Mitgliedern zuzuleiten.
Der Vorsitzende kann sachkundige Personen sowie Vertreter anderer Institutionen als Gäste zu den Sitzungen einladen.
Die Arbeitskreise können Vorschläge zur Tagesordnung des Plenums einbringen.
Das Plenum ist beschlussfähig, wenn mehr als die Hälfte der Mitglieder vertreten ist.
Im Plenum werden die Angelegenheiten des Arbeitskreises von dessen Vorsitzenden vertreten.
Die Arbeitskreise können bei Bedarf im Einvernehmen mit dem Vorsitzenden (§ 3 Abs. 1 Satz 2) für bestimmte Aufgabenbereiche und für eine bestimmte Zeitdauer Expertengruppen bilden.
Beschlüsse werden mit der Mehrheit der abgegebenen Stimmen gefasst. Bei Stimmengleichheit entscheidet die Stimme
des Vorsitzenden (§ 3 Abs. 1 Satz 2).
Diese Geschäftsordnung tritt am 8. September 1999 in Kraft. Mit diesem Zeitpunkt tritt die Geschäftsordnung der Arbeitsgemeinschaft Flurbereinigung außer Kraft.
Änderungen dieser Geschäftsordnung bedürfen der Mehrheit von zwei Dritteln der abgegebenen Stimmen.
Die Geschäftsordnung wurde am 3. November 2004 und am 4. September 2012 geändert.
Die Auffassung der bei einer Abstimmung unterlegenen Minderheit ist auf Antrag in der Sitzungsniederschrift festzuhalten.
In eiligen Fällen oder in Angelegenheiten, die eine Beratung nicht erfordern, kann der Vorsitzende (§ 3 Abs. 1 Satz 2) eine
Abstimmung auf schriftlichem Wege herbeiführen (Umlaufbeschluss). Umlaufbeschlüsse bedürfen der Mehrheit der Mitglieder.
Zur eingehenden Behandlung spezieller Fachfragen werden folgende Arbeitskreise gebildet:
a.	 Arbeitskreis I: Grundsatzangelegenheiten
b.	 Arbeitskreis II: Recht
c.	 Arbeitskreis III: Technik und Automation
Bei Bedarf können für bestimmte Aufgabenbereiche und für eine bestimmte Zeitdauer weitere Arbeitskreise gebildet werden.
Die Mitglieder der Arbeitsgemeinschaft benennen dem Vorsitzenden (§ 3 Abs. 1 Satz 2) die Mitglieder der Arbeitskreise.
Das Plenum bestimmt aus der Mitte der Mitglieder jedes Arbeitskreises dessen Vorsitzenden.
Die Arbeitskreise behandeln im Auftrag des Plenums, des Vorsitzenden (§ 3 Abs. 1 Satz 2), auf Anregung anderer Arbeitskreise oder in eigener Initiative Angelegenheiten ihres Aufgabenbereichs.
Für die Sitzungen und die Beschlussfassungen der Arbeitskreise gelten die § 4 Abs. 1 Satz 1 und 2, Abs. 2 Satz 1, Abs. 3 bis
6, § 5, § 6 und § 7 Abs. 1 entsprechend.
der ArgeLandentwicklung
•	 Entwicklung von Strategien der Landentwicklung im Hinblick auf aktuelle und künftige Herausforderungen ländlicher
Entwicklung Fortentwicklung der „Leitlinien Landentwicklung - Zukunft im ländlichen Raum gemeinsam gestalten“
•	 Anwendung und methodische Weiterentwicklung der Planungs- und Umsetzungsinstrumentarien der Landentwicklung,
insbesondere der integrierten ländlichen Entwicklung wie z.B. Bodenmanagement, Flurbereinigung und Dorferneuerung
•	 Grundsätze der Dorfentwicklung (u.a. Bürgermitwirkung, offene Planungsmethoden, Unterstützung von Agenda
21-Prozessen, Zusammenwirken mit Wettbewerben)
•	 Nachhaltiger Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen; Landeskultur und Landespflege
•	 Erfahrungsaustausch/Abstimmung zur praktischen Arbeit der Landentwicklungsverwaltungen der Länder Finanzierung
und Förderung der Landentwicklung
•	 Effizienz der Landentwicklung
•	 Organisation der Landentwicklung (Verwaltung, Verbände der Teilnehmergemeinschaften, Aufgabenwahrnehmung
durch Dritte)
•	 Projektmanagement und Controlling
•	 Zusammenarbeit mit Wissenschaft, Forschung, Fachorganisationen und -institutionen, Verbänden, Wirtschaft und freiem
•	 Nationale und internationale Zusammenarbeit
•	 Öffentlichkeitsarbeit und Internetpräsentation
•	 Grundsätze für die Feststellung und Neuordnung der Eigentumsverhältnisse nach dem Landwirtschaftsanpassungsgesetz
•	 Spezifische Angelegenheiten der Bodenordnung in den neuen Ländern
•	 Zusammenwirken mit anderen Rechtsbereichen
•	 Mitwirkung bei der Umsetzung von Großvorhaben des Infrastrukturausbaus
•	 Zusammenarbeit mit Maßnahmenträgern
•	 Zusammenarbeit mit den Privatisierungsstellen
Rechtsangelegenheiten der Landentwicklung
Bezüge zu anderen Rechtsbereichen
Rechtsprechungssammlung zur Flurbereinigung und zum 8. Abschnitt des Landwirtschaftsanpassungsgesetzes (RzF)
Rechtsfragen der ArgeLandentwicklung
Technik und Datenverarbeitung in der Landentwicklung
Vermessungstechnik, Geodaten, Geoinformationssysteme und Fernerkundung
Länderübergreifende Projekte der Technik und Automation
Zusammenarbeit mit Fachfirmen, Marktanalysen
vertreten durch Ministerialdirektor Dr. Ing. eh. Wilhelm Abb
vertreten durch Ministerialdirektor Heinrich Zölsmann
Ministerium für ländliche Räume, Landesplanung, Landwirtschaft und Tourismus des
Landes Schleswig-Holstein
vertreten durch Ministerialdirigent Brar Roeloffs
Ministerium Ländlicher Raum des Landes Baden-Württemberg
vertreten durch Ministerialdirigent Richard Knoblauch und Ministerialdirigent Dr. Erich Schuler
vertreten durch Ministerialdirigent Dr. Werner Kirchhoff
vertreten durch Ministerialdirigent Dr. Horst Menzinger
vertreten durch Ministerialdirigent Ernst Heider und Leitender Ministerialrat Dr. Karl-Friedrich Thöne
(ab April 1998)
Ministerium für Umwelt und Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz des
vertreten durch Abteilungsleiter Thomas Neiss
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau des
vertreten durch Ministerialdirigent Manfred Buchta
vertreten durch Ltd. Ministerialrat Maximilian Geierhos
Niedersächsisches Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft, Verbraucherschutz und
vertreten durch Ministerialdirigent Rainer Beckedorf
Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz Mecklenburg - Vorpommern
vertreten durch Ministerialdirigent Dr. Jürgen Buchwald
vertreten durch Ministerialdirigent Hartmut Alker
Anlage2014
ArgeFlurb
Bund-Länder-Arbeitsgemeinschaft Flurbereinigung
Europäische ARGE Landentwicklung & Dorferneuerung
Gesellschaft für Geodäsie, Geoinformation und Landmanagement e. V.
Food and Agriculture Organisation of the United Nation
Intergeo - Kongress und Fachmesse der Geodäsie, Geoinformation und Landmanagement
Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Naturschutz, Landschaftspflege und Erholung
Sonderarbeitsgruppe Landentwicklung und Naturschutz
Liaison entre actions de développement de l‘économie rurale, dt. Verbindung zwischen Aktionen zur
Entwicklung der ländlichen Wirtschaft
LandEntwicklungsFachInformationsSystem
Richtlinie für den ländlichen Wegebau

References: § 2
 § 2
 § 79
 § 41
 § 41
 § 63

§ 3
 § 1
 § 4
 § 5
 § 6
 § 7