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Timestamp: 2017-01-18 14:33:45+00:00

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Die Unterbringung in einer Entziehungsanstalt – Therapiedauer und konkrete Erfolgsaussicht
BlogsRechtslupeMai 2014Die Unterbringung in einer Entziehungsanstalt – Therapiedauer und konkrete ErfolgsaussichtDer 2. und der 3. Strafsenat des Bundesgerichtshofs verneinen eine hinreichend konkreten Erfolgsaussicht im Sinne des § 64 Satz 2 StGB bereits allein deshalb, weil die prognostizierte Therapiedauer zwei Jahre überschreitet1. Der 5. Strafsenat des Bundesgerichtshofs tritt dem nun in einem obiter dictum entgegen: Der 5. Strafsenat hält an seiner gegenteiligen Auffassung2 fest; danach steht eine Behandlungsdauer von mehr als zwei Jahren einer konkreten Erfolgsaussicht jedenfalls nicht grundsätzlich entgegen.Eine strikte Begrenzung der Unterbringungsdauer auf zwei Jahre mit der Folge der generellen Aussichtslosigkeit bei absehbar eine längere Dauer erfordernden Unterbringungen lässt sich dem Gesetzwortlaut nicht entnehmen3. § 67d Abs. 1 Satz 1 StGB enthält gerade keine starre Beschränkung der Unterbringungsdauer; die Vorschrift ist vielmehr im Zusammenhang mit § 67d Abs. 1 Satz 3 StGB zu sehen, der ausdrücklich eine Verlängerung der Zweijahresfrist vorsieht ...Zum vollständigen Artikel10 verwandte Artikel(BtMG) BGH vom 17.4.2012: keine konkrete Erfolgsaussicht der Unterbringung in Entziehungsanstalt bei Überschreitung der Höchstfrist des §
67d Abs.1 S1. StGB (3 StR 65/12)Unterbringung in einer Entziehungsanstalt – und die ErfolgsaussichtenUnterbringung in der Entziehungsanstalt – und die ZweijahresfristMaßregelausspruch – und die Angabe der voraussichtlichen Unterbringungsdauer(Strafverteidiger Berlin) BGH vom 15. Dezember 2010: Kein generelles Rückwirkungsverbot für die Sicherungsverwahrung durch die EMRK ( 1 ARs
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References: § 64
 § 67
 § 67
 BGH 
 §
67
 BGH