Source: https://mobil.horb.de/datenschutz
Timestamp: 2019-10-16 14:15:32+00:00

Document:
Stadt Horb - Informationen für unterwegs | Datenschutz
Es kann vorkommen, dass innerhalb dieses Onlineangebotes Inhalte Dritter, wie zum Beispiel Videos von YouTube oder Kartenmaterial von Google-Maps eingebunden werden. Dies setzt immer voraus, dass die Anbieter dieser Inhalte (nachfolgend bezeichnet als "Dritt-Anbieter") die IP-Adresse der Nutzer wahrnehmen. Denn ohne die IP-Adresse, könnten sie die Inhalte nicht an den Browser des jeweiligen Nutzers senden. Die IP-Adresse ist damit für die Darstellung dieser Inhalte erforderlich. Wir bemühen uns nur solche Inhalte zu verwenden, deren jeweilige Anbieter die IP-Adresse lediglich zur Auslieferung der Inhalte verwenden. Jedoch haben wir keinen Einfluss darauf, falls die Dritt-Anbieter die IP-Adresse z. B. für statistische Zwecke speichern. Soweit dies uns bekannt ist, klären wir die Nutzer darüber auf.
Kundenselbstablesung für Strombelieferung, Fernwärmeversorgung und Wasserversorgung sowie Abwasserbeseitigung
Die Stadtwerke Horb a. N. verarbeiten als örtliches Versorgungsunternehmen für Strom, Fernwärme, Wasser und Abwasser unter anderem auch personenbezogenen Daten. Im Folgenden wird über die Verarbeitung von personenbezogenen Daten anlässlich der Kundenselbstablesung von Messeinrichtungen informiert.
Verantwortlicher gem. Art. 4 Nr. 7 DS-GVO sind die Stadtwerke Horb a.N., Am Garnisonsplatz 2, 72160 Horb a. N., Telefon: 07451 55297-0, E-Mail: Stadtwerke-Strom@Horb.de.
Die Verarbeitung von personenbezogenen Daten erfolgt zum Zweck der Versorgung mit Strom (Erstellung der Jahresabrechnung), Fernwärme (Abrechnung des Fernwärmeverbrauchs), Wasser (Abrechnung des Wasserverbrauchs), sowie zum Zweck der Beseitigung von Abwasser (Abrechnung der diesbezüglichen Gebühren). Hierzu werden die Zählerstände der Messeinrichtungen, sowie sonstige für die Messwerterhebung relevante personenbezogene Daten, wie z. B. Adress- und Kontaktdaten erhoben und verarbeitet.
Bei der Belieferung mit Strom der bestehende Stromliefervertrag, §§ 49, 50 Messstellenbetriebsgesetz (MsbG), sowie Art. 6 Abs. 1 Satz 1 lit. b DS-GVO.
Bei der Versorgung mit Fernwärme der Fernwärmeversorgungsvertrag und die AVBFernwärmeV, sowie Art. 6 Abs. 1 Satz 1 lit. b DS-GVO.
Bei der Versorgung mit Wasser der Wasserversorgungsvertrag und die Regelungen der AVBWasserV, sowie Art. 6 Abs. 1 Satz 1 lit. b DS-GVO.
Bei der Abwasserbeseitigung das Wasserhaushaltsgesetz (WHG) in Verbindung mit den geltenden landesrechtlichen und kommunalen Vorschriften, sowie Art. 6 Abs. 1 Satz 1 lit. c DS-GVO.
Im Auftrag der Stadtwerke Horb a. N. führt die co.met GmbH, Hohenzollernstraße 75, 66117 Saarbrücken die Erfassung der Zählerwerte der Messeinrichtungen im Rahmen der Kundenselbstablesung durch. Teilweise bedienen die Stadtwerke Horb a. N. oder deren Dienstleister co.met sich, zur Verarbeitung der Daten, weiterer externer Dienstleister. Diese werden sorgfältig ausgewählt, sind an unsere Weisungen gebunden und werden regelmäßig kontrolliert. Die erhobenen Zählerstände werden im Rahmen der energierechtlich verbindlichen Marktkommunikation ggf. an nach § 49 Abs. 2 MsbG berechtigten Stellen weitergegeben.
Informationen zu Messstellen werden gespeichert, solange die Versorgung durch Strom, Fernwärme, Wasser oder die Entsorgung von Abwasser durch die Stadtwerke Horb a. N. erfolgt. Weiterhin sind die handels- und steuerrechtlichen Aufbewahrungspflichten durch die Stadtwerke Horb a. N. zu beachten. Gem. § 69 Abs. 3 MsbG werden personenbezogene Messwerte unter Beachtung mess- und eichrechtlicher Vorgaben gelöscht, sobald eine Speicherung für die Aufgabenwahrnehmung nicht mehr erforderlich ist.
Die Stadtwerke Horb a. N. müssen der betroffenen Person auf Nachfrage Auskunft darüber geben, ob und welche personenbezogenen Daten gespeichert sind und an wen diese gegebenenfalls weitergegeben wurden. Zudem können folgende weitere Rechte bei Vorliegen der jeweiligen rechtlichen Voraussetzungen geltend gemacht werden: Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung (Sperrung für bestimmte Zwecke), sowie Datenübertragbarkeit Ihrer bei uns vorhandenen personenbezogenen Daten.
Soweit die Verarbeitung für die Wahrnehmung einer Aufgabe, die im öffentlichen Interesse liegt, erforderlich ist oder in Ausübung von öffentlicher Gewalt erfolgt, die dem Verantwortlichen übertragen wurde (Art. 6 Abs. 1 Satz 1 lit. e DS-GVO), kann Widerspruch gegen die Verarbeitung eingelegt werden. Bei Ausübung eines solchen Widerspruchs bitten die Stadtwerke Horb a. N. um Darlegung der Gründe, weshalb die personenbezogenen Daten nicht wie durchgeführt verarbeitet werden sollen. Im Falle eines begründeten Widerspruchs wird die Sachlage geprüft und entweder die Datenverarbeitung eingestellt bzw. angepasst oder die zwingenden schutzwürdigen Gründe aufgezeigt, aufgrund derer die Verarbeitung fortgeführt wird. Zudem besteht für den Betroffenen das Recht, sich bei Fragen oder Beschwerden an die zuständige Aufsichtsbehörde zu wenden.

References: Art. 4
 Art. 6
 Art. 6
 Art. 6
 Art. 6
 § 49
 § 69