Source: https://biebelshofer.de/agb/
Timestamp: 2020-04-07 17:44:47+00:00

Document:
AGB | Biebelshofer.de
Allgemeine Geschäftsbedingungen „Biebelshofer.de Biebelshofer Fruchtmanufaktur“
1. Für Geschäfte mit „Biebelshofer.de Biebelshofer Fruchtmanufaktur“ gelten ausschließlich unsere folgenden Geschäftsbedingungen:
1. Die Produktdarstellungen im Online-Shop dienen zur Abgabe eines Kaufangebotes. Mit Anklicken des Buttons „Kaufen“ geben Sie ein verbindliches Kaufangebot ab.
2. Die Annahme des Angebots erfolgt entweder durch Auftragsbestätigung per Email oder durch Auslieferung der Ware mit Rechnung an den Kunden.
4. Angebote des Verkäufers sind stets freibleibend. Wir liefern viele Naturprodukt, deshalb sind Abweichungen gegenüber unseren Abbildungen oder Beschreibungen möglich.
3. Zahlungsbedingungen werden im Bestellprozess angezeigt. In der Regel bietet der Verkäufer Vorkasse, Nachnahme, Lieferung auf Rechnun und PayPal als Zahlungsmöglichkeiten an.
4. Vorkassebestellungen hat der Käufer innerhalb von 7 Tagen nach Bestellung zu bezahlen. Nach Ablauf dieser Frist kann „Biebelshofer.de Biebelshofer Fruchtmanufaktur“ eine Lieferung nicht mehr garantieren. Eventuell überzahltes Entgelt wird an den Käufer erstattet.
5. Geschäftspartner werden auch auf Rechnung bezahlen.
6. Die Annahme der gelieferten Ware gilt als Anerkennung unserer Bedingungen. – Die Preise enthalten keine Versandkosten. Die Versandkosten werden getrennt verrechnet. – Als Zahlungsfrist gelten 14 Tage ab Annahme der Ware Bei Überschreitung der Zahlungsfristen treten alle gesetzlichen Verzugsfolgen ohne eine besondere Mahnung ein. Wir behalten uns insbesondere die Berechnung von Zinsen in Höhe des jeweiligen Zinssatzes unserer Hausbank vor, soweit diese die Höhe des gesetzlich vorgesehenen Zinssatzes von 6 % über dem Basiszinssatz überschreiten. Außerdem wird der Gesamtsaldo unabhängig von irgendwelchen Zahlungszielen sofort zur Zahlung fällig.
§4 LIEFERUNG/VERZUG
1. In der Regel werden Bestellungen innerhalb von 4-7 Werktagen versandt. Neukundenbestellungen benötigen in der Regel 1-2 Tage zusätzlich. Sollte ein Artikel ausnahmsweise nicht sofort lieferbar sein, kann sich die Lieferzeit um bis zu 3 Tage verlängern. Wenn das bestellte Produkt nicht verfügbar ist, weil wir mit diesem Produkt mit diesem Lieferanten ohne eigenes Verschulden nicht beliefert werden, können wir vom Vertrag zurücktreten. In diesem Fall wird der Besteller unverzüglich informiert und gegebenenfalls wird die Lieferung eines vergleichbaren Produktes vorgeschlagen. Wenn kein vergleichbares Produkt verfügbar ist oder der Besteller keine Lieferung eines vergleichbaren Produktes wünscht, wird der Verkäufer dem Besteller bereits erbrachte Gegenleistung unverzüglich erstatten. Der Kaufpreis dafür kann auf Wunsch gutgeschrieben oder erstattet werden.
$5 GEFAHRENÜBERGANG
§6 VERSAND/TRANSPORTSCHÄDEN
1. Die Sendung muss sofort beim Eintreffen und vor der Annahme (Unterschrift) auf Transportschäden überprüft werden. Der Kunde hat einen Transportschaden vom Paketboten quittieren zu lassen. Handelt es sich um einen nicht mit normaler Sorgfalt erkennbaren Transportschaden, muss spätestens 7 Tage nach dem Erhalt des Paketes bei dem zuständigen Paketdienst eine Schadensmeldung aufgenommen werden. Dazu muss das Originalpaket und der gesamte Originalinhalt mit Rechnung/Lieferung vorgelegt werden.
Ist die gelieferte Ware mangelhaft, dass heißt hat sie insbesondere bei Gefahrenübergang nicht die vereinbarte Beschaffenheit, eignet sich nicht für die nach dem Vertrag vorausgesetzte oder die gewöhnliche Verwendung, weist sie eine Beschaffenheit auf, die Waren gleicher Art unüblich ist oder die nach Art der Ware nicht erwartet werden muss oder weicht sie in ihrer Beschaffenheit von Eigenschaften ab, die aufgrund der öffentlichen Äußerungen des Verkäufers oder dessen Gehilfen insbesondere in der Werbung oder bei der Kennzeichnung über bestimmte Eigenschaften erwartet werden konnte, so kann der Besteller gemäß § 439 BGB Nacherfüllung verlangen, gemäß § 440, 323 und 326 Absatz 5 BGB von dem Vertrag zurücktreten oder nach § 441 BGB den Kaufpreis mindern, nach § 440, 280, 281, 283 und 311 a BGB Schadenersatz oder nach § 284 Ersatz vergeblicher Aufwendungen verlangen. Die Verjährungsfrist für gesetzliche Mängelansprüche beträgt zwei Jahre.
Für Kaufleute gilt Folgendes: Mängel hat der Vertragspartner unverzüglich nach ihrer Feststellung schriftlich zu rügen. Mängelrügen bezüglich der äußeren Beschaffenheit der Lieferung, Leistung, etc. kann der Besteller nur bis spätestens 14 Tage nach Erhalt erheben. Mängelrügen bezüglich der äußeren Beschaffenheit sind durch schriftliche Bestätigung des anliefernden Transporteurs zu belegen. Sonstige Mängelrügen hinsichtlich der vertragstypischen Pflichten und Beschaffenheit können nur berücksichtigt werden, wenn die Mängelrüge nach Entdeckung unverzüglich schriftlich erhoben wird. Nach Weiterveräußerung oder Verarbeitung können Mängel, die unverzüglich nach Erhalt feststellbar sind, nicht mehr gerügt werden. Im Übrigen richten sich die Untersuchungspflichten des Bestellers nach den § 377 und 378 HGB. In jedem Fall der Mängelrüge sind Lieferscheine der Mängelrüge hinzuzufügen. Bei berechtigter Mängelrüge haben wir nach unserer Wahl das Recht zur Ersatzlieferung mit erneuter Lieferfrist gegen Rückgabe der mangelhaften Ware oder zur Nachbesserung. Bei Fehlschlagen der Nachbesserung ist der Kunde berechtigt, den Kaufvertrag rückgängig zu machen oder den Kaufpreis verhältnismäßig herabzusetzen. Bei Fehlen zugesicherter Eigenschaften kann der Besteller in diesem Fall anstelle der Rückgängigmachung des Kaufvertrages oder anstelle der Kaufpreisminderung Schadensersatz unter Maßgabe der nachfolgenden Bestimmungen verlangen: Schadensersatz wegen Fehlens zugesicherter Eigenschaften (kann nur für solche Schäden gefordert werden, von denen die Zusicherung den Besteller schützen sollte). Wird die Gebrauchstauglichkeit der Ware durch die fehlende Eigenschaft nicht oder nur unwesentlich beeinträchtigt, kann ausschließlich Kaufpreisminderung verlangt werden. Das gleiche gilt, wenn Schadensersatz und Warenminderwert nicht angemessenem Verhältnis zueinander stehen. 1. Schadensersatz für Mangelfolgeschäden infolge Fehlerhaftigkeit der Ware oder Fehlens zugesicherter Eigenschaften (kann nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit verlangt werden).
2. Sonstige vertragliche Schadensersatzansprüche sind auf den Wert der beanstandeten Ware beschränkt. Außervertragliche Schadensersatzansprüche sind ausgeschlossen. Dies gilt nicht bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Der Wert der beanstandeten Ware bestimmt sich nach dem vereinbarten Kaufpreis. Ist der Besteller Kaufmann oder eine juristische Person, beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche ein Jahr.
Macht der Kunde von seinem Widerrufsrecht Gebrauch, hat er die Kosten der Rücksendung zu tragen. In Ausnahmefällen können diese nach vorheriger schriftlicher Mitteilung von „Biebelshofer.de Biebelshofer Fruchtmanufaktur“ übernommen werden.
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von „Biebelshofer.de Biebelshofer Fruchtmanufaktur“.
§10 GERICHTSSTAND / SALVATORISCHE KLAUSEL
Gerichtsstand ist Waldbröl
Biebelshofer.de Biebelshofer Fruchtmanufaktur
Inhaber: Ines und Frank Lohrmann Siegener Str. 2
D-51545 Waldbröl/Biebelshof
FAX: 02291/9018502
Internet: biebelshofer.de
Email: webmaster@biebelshofer.de
§12 Informationspflicht Vertragstextspeicherung
Nach Artikel 246c des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuche (EGBGB). Der Vertragstext nach dem Vertragsschluss wird von Biebelshofer.de Biebelshofer Fruchtmanufaktur gespeichert. Ihre Daten können Sie kostenlos anfordern per Brief, Fax, Email oder Telefon unter:
§13 – Es gilt die gesetzliche Mängelhaftung.
Waldbröl, Januar 2016
Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich E-Mail, Post oder Fax eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Folgen des Widerrufs Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es s ei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten an

References: §4

§6
 § 439
 § 440
 § 441
 § 440
 § 284
 § 377

§10

§12

§13