Source: https://politik-bei-uns.de/meeting/5a4243fc44875ce977acef8e
Timestamp: 2018-03-24 19:35:35+00:00

Document:
Sitzung aus Hürtgenwald: Gemeinderat (19. Sitzung) | Politik bei uns
Anregungen nach § 24 Gemeindeordnung zum Grundschulstandort Bergstein sowie mögliche Auswirkungen
Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlung des Schulausschusses in seiner Sitzung am 28.04.2016
Schulentwicklungsplan der Gemeinde Hürtgenwald hier: Grundschulbereich
Ergebnis: a)JaNeinEnthaltungBM1CDU83SPD61B‘90/DIE GRÜNEN3FDP2Hr. Gilleßen1Hr. Breuer1Gesamt2150b)JaNeinEnthaltungBM1CDU47SPD34B‘90/DIE GRÜNEN21FDP2Hr. Gilleßen1Hr. Breuer1Gesamt11132Somit ist der Beschluss b) mit Stimmenmehrheit abgelehnt.
Bearbeitetes Dokument: Schulentwicklungsplan der Gemeinde Hürtgenwald hier: Grundschulbereich
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Schulentwicklungsplan der Gemeinde Hürtgenwald hier: Grundschulbereich)
Ersatzbestimmung für die sachkundigen Bürger Bernd Nork und Fabienne Buse (CDU)
Bearbeitetes Dokument: Ersatzbestimmung für die sachkundigen Bürger Bernd Nork und Fabienne Buse (CDU)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ersatzbestimmung für die sachkundigen Bürger Bernd Nork und Fabienne Buse (CDU))
Anregungen und Beschwerden nach § 24 Gemeindeordnung (GO); hier: Ausbaubeginn der Gemeindestraße "In der Kaule" im Ortsteil Kleinhau
Bearbeitetes Dokument: Anregungen und Beschwerden nach § 24 Gemeindeordnung (GO); hier: Ausbaubeginn der Gemeindestraße "In der Kaule" im Ortsteil Kleinhau
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregungen und Beschwerden nach § 24 Gemeindeordnung (GO); hier: Ausbaubeginn der Gemeindestraße "In der Kaule" im Ortsteil Kleinhau)
Bearbeitetes Dokument: Satzung für die Durchführung von Bürgerentscheiden in der Gemeinde Hürtgenwald vom 29.03.2005; hier: Anpassung an den geänderten § 26 "Bürgerbegehren und Bürgerentscheid" Gemeindeordnung (GO)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung für die Durchführung von Bürgerentscheiden in der Gemeinde Hürtgenwald vom 29.03.2005; hier: Anpassung an den geänderten § 26 "Bürgerbegehren und Bürgerentscheid" Gemeindeordnung (GO))
Erlass einer Nachhaltigkeitssatzung für die Gemeinde Hürtgenwald
Ergebnis: JaNeinEnthaltungBM1CDU83SPD25B‘90/GRÜNE3FDP2Hr. Gilleßen1Hr. Breuer1Gesamt179
Bearbeitetes Dokument: Erlass einer Nachhaltigkeitssatzung für die Gemeinde Hürtgenwald
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass einer Nachhaltigkeitssatzung für die Gemeinde Hürtgenwald)
Jahresabschluss 2015	Bekanntgabe des vorläufigen Ergebnisses
Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2015	Bekanntgabe des vorläufigen Ergebnisses
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Jahresabschluss 2015	Bekanntgabe des vorläufigen Ergebnisses)
Bebauungsplan Nr. A 2 "Auf dem Heiligenfeld" im Ortsteil Bergstein; hier: Aufstellungsbeschluss für die 4. Änderung
Ergebnis: einstimmig, bei 1 Enthaltung (CDU)
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. A 2 "Auf dem Heiligenfeld" im Ortsteil Bergstein; hier: Aufstellungsbeschluss für die 4. Änderung
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. A 2 "Auf dem Heiligenfeld" im Ortsteil Bergstein; hier: Aufstellungsbeschluss für die 4. Änderung)
Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlung des Bau- und Umweltausschusses in seiner Sitzung am 15.03.2016
Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlung des Bau- und Umweltausschusses in seiner Sitzung am 28.04.2016
Ausbau der Gemeindestraße "In der Kaule" im Ortsteil Kleinhau; hier: Beschluss über den Ausbau
Bearbeitetes Dokument: Ausbau der Gemeindestraße "In der Kaule" im Ortsteil Kleinhau; hier: Beschluss über den Ausbau
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausbau der Gemeindestraße "In der Kaule" im Ortsteil Kleinhau; hier: Beschluss über den Ausbau)
Ausbau der Gemeindestraße "Im Geyberg" im Ortsteil Gey; hier: Beschluss über den Ausbau
Bearbeitetes Dokument: Ausbau der Gemeindestraße "Im Geyberg" im Ortsteil Gey; hier: Beschluss über den Ausbau
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausbau der Gemeindestraße "Im Geyberg" im Ortsteil Gey; hier: Beschluss über den Ausbau)
Ausbau der Gemeindestraße "Im Hagen" im Ortsteil Gey; hier: Beschluss über den Ausbau
Bearbeitetes Dokument: Ausbau der Gemeindestraße "Im Hagen" im Ortsteil Gey; hier: Beschluss über den Ausbau
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausbau der Gemeindestraße "Im Hagen" im Ortsteil Gey; hier: Beschluss über den Ausbau)
Atomkraftwerk Tihange 2 (B); aktueller Sachstand und weiteres Vorgehen
Ergebnis: JaNeinEnthaltungBM1CDU11SPD7B‘90/GRÜNE3FDP2Hr. Gilleßen1Hr. Breuer1Gesamt3212
Bearbeitetes Dokument: Atomkraftwerk Tihange 2 (B); aktueller Sachstand und weiteres Vorgehen
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Atomkraftwerk Tihange 2 (B); aktueller Sachstand und weiteres Vorgehen)
Jahresabschluss 2014 der "Innovative Energie Anlagen Hürtgenwald GmbH" (IEH)
Ergebnis: JaNeinEnthaltungBM1CDU11SPD7B‘90/GRÜNE3FDP2Hr. Gilleßen1Hr. Breuer1Gesamt2321
Neuanschaffung eines Feuerwehrfahrzeuges für die Löschgruppe Hürtgen; hier: Auftragsvergabe (Beladung)
Mietzins für gemeindeeigene Räumlichkeiten; hier: Anhebung des Mietzinses

References: § 24
 § 24
 § 24
 § 24
 § 26
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