Source: https://www.blog-shop.de/107/design-produkte/unsere-agb.html
Timestamp: 2019-05-26 11:16:40+00:00

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(1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die Sie mit uns als Anbieter (Beatrice Amberg) über die Internetseite shop.bluelionwebdesign.de schließen. Soweit nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung gegebenenfalls von Ihnen verwendeter eigener Bedingungen widersprochen.
(1) Gegenstand des Vertrages ist die Erbringung von internetbezogenen Dienstleistungen.
Dabei werden die zum Kauf beabsichtigten Dienstleistungen im „Warenkorb" abgelegt. Über die entsprechende Schaltfläche in der Navigationsleiste können Sie den „Warenkorb" aufrufen und dort jederzeit Änderungen vornehmen. Nach Aufrufen der Seite „Kasse" und der Eingabe der persönlichen Daten sowie der Zahlungsbedingungen werden abschließend nochmals alle Bestelldaten auf der Bestellübersichtsseite angezeigt.
(1) Der zwischen Ihnen und uns geschlossene Vertrag hat eine Laufzeit von 6 Monaten, soweit im jeweiligen Angebot nichts anderes angegeben ist. Wird der Vertrag nicht 6 Wochen vor Vertragsende von einer der Parteien in Textform (z.B. E-Mail) gekündigt, verlängert er sich stillschweigend jeweils um die vereinbarte Grundlaufzeit. Beträgt die Grundlaufzeit mehr als ein Jahr, verlängert sich der Vertrag jedoch jeweils nur um ein Jahr.
Insbesondere haben wir ein außerordentliches Kündigungsrecht bei widerholten Verstößen gegen die Pflichten nach § 6 der AGB. Sie sind bei einer außerordentlichen Kündigung durch uns zum Schadenersatz verpflichtet.
(1) Wir schulden die sich aus der Leistungsbeschreibung ergebenden Einzelleistungen. Diese erbringen wir nach bestem Wissen und Gewissen persönlich oder durch Dritte.
(4)Soweit keine andere Frist im jeweiligen Angebot angegeben ist, erfolgt die Leistungserbringung innerhalb von 5 Werktagen nach Vertragsschluss (bei vereinbarter Vorauszahlung erst nach dem Zeitpunkt Ihrer Zahlungsanweisung).
(3) Soweit eine Domain zur Vereinfachung der Registrierung/Verwaltung auf uns registriert ist, wird diese auf Wunsch nach Vertragskündigung kostenfrei auf Sie umgeschrieben und unter Beachtung von § 5 Abs. 2 der AGB freigegeben.
(4) Erteilen Sie bei Vertragsbeendigung keine klare Weisung zur Übertragung oder Löschung der Domain, können wir die Domain nach Vertragsende und Ablauf einer angemessenen Frist an die zuständige Vergabestelle zurückgeben oder löschen lassen. Gleiches gilt, wenn eine Freigabe der Domain von uns gem. § 5 Abs. 2 der AGB verweigert werden kann.
§ 6 Ihre Pflichten bei Webhosting
(3) Sie verpflichten sich, bei der Registrierung von Domains und der Nutzung unserer Server nicht gegen gesetzliche Vorschriften und die guten Sitten zu verstoßen.
Wir sind nicht verpflichtet, Ihre Domains und Internetpräsenzen auf eventuelle Rechtsverstöße zu prüfen. Nach dem Erkennen von Rechtsverstößen oder von unzulässigen Inhalten sind wir berechtigt, die Internetpräsenz zu sperren. Sie werden von einer solchen Maßnahme unverzüglich informiert. Sie stellen uns von allen Ansprüchen, die aus einem von Ihnen zu vertretenen Verstoß gegen die obigen Pflichten entstehen, frei. Das betrifft auch die Kosten unserer notwendigen Rechtsverteidigung einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten.
§ 7 Urheberrecht, Nutzungslizenz
(1) Die durch uns erstellten Designs, Texte, Bilder, Grafiken und Logos unterliegen dem Urheberrecht. Ohne unsere ausdrückliche Zustimmung ist eine Verwendung, Reproduktion oder Veränderung einzelner Teile oder kompletter Inhalte nicht zulässig.
(2) Soweit nicht anders vereinbart, übertragen wir Ihnen ein auf die jeweilige Vertragslaufzeit begrenztes Nutzungsrecht an unseren urheberrechtlich geschützten Werken.Es ist Ihnen ausdrücklich untersagt, die geschützten Werke oder Teile davon in irgendeiner Weise Dritten privat oder kommerziell zur Verfügung zu stellen.
(3) Die urheberrechtlich geschützten Werke des Anbieters sind mit einer Urheberbezeichnung versehen. Diese Bezeichnung darf ohne ausdrückliche Zustimmung des Anbieters nicht entfernt oder verändert werden.
In diesem Zusammenhang gewährleisten wir eine Erreichbarkeit unserer Server von 99% im Jahresmittel. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen der Server aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht in unserem Einflussbereich liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.) nicht zu erreichen ist.
Telefon: 08861-9092130
5.3. Sie haben folgende Zahlungsmöglichkeiten:
Bei Zahlung per Lastschrift (Bankeinzug) ermächtigen Sie uns widerruflich, den Rechnungsbetrag vom angegebenen Konto einzuziehen. Der Bankeinzug erfolgt mit Leistungserbringung.
Bei Zahlung per Banküberweisung sind die Gebühren im Voraus jeweils am ersten Kalendertag der Vertragslaufzeit für den vereinbarten Gesamtzeitraum fällig.
5.5. Mit der Vertragsbestätigung bzw. mit Beginn jeder weiteren Vertragslaufzeit erhalten Sie von uns per E-Mail eine Rechnung über die entstandenen Gebühren in elektronischer Form. Auf Ihr Verlangen stellen wir zusätzlich eine Rechnung in Papierform aus
Informationen zur Laufzeit des Vertrages sowie den Bedingungen der Kündigung finden Sie in § 3 in unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I), sowie in der Leistungsbeschreibung auf unserer Internetseite.

References: § 6
 § 5
 § 5

§ 6

§ 7
 § 3