Source: http://www.buzer.de/gesetz/1989/a28458.htm
Timestamp: 2018-11-12 22:09:51+00:00

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§ 39 SeeSchStrO Fahrpläne für Fahrgastschiffe und Fähren Seeschiffahrtsstraßen-Ordnung
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§ 39 - Seeschiffahrtsstraßen-Ordnung (SeeSchStrO)
Sechster Abschnitt Sonstige Vorschriften
§ 39 Fahrpläne für Fahrgastschiffe und Fähren
§ 39 hat 1 frühere Fassung und wird in 3 Vorschriften zitiert
(1) 1Fahrgastschiffe und Fähren dürfen die Fahrgastbeförderung nur von Anlegestellen aus durchführen, die nach § 31 Abs. 1 Nr. 2 und Abs. 3 des Bundeswasserstraßengesetzes genehmigt oder rechtmäßig vorhanden sind. 2Die Vorschriften über Bewilligungen, Erlaubnisse und Genehmigungen für die Einrichtung der Anlegestellen, die Fahrgastschiffahrt und den Fährbetrieb bleiben unberührt.
(2) 1Wer Fahrgastschiffe oder Fähren zu regelmäßigen Fahrten einsetzen will, hat den Fahrplan mit den Abfahrts- und Ankunftszeiten und den Anlegestellen spätestens zwei Wochen vor Beginn der Fahrten dem zuständigen Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt vorzulegen. 2Die Fahrten sind nach den im Fahrplan angegebenen Zeiten durchzuführen. 3Jede Fahrplanänderung ist zwei Wochen, bevor sie in Kraft treten soll, der nach Satz 1 zuständigen Behörde mitzuteilen.
(3) Der Unternehmer hat auf Verlangen des zuständigen Wasserstraßen- und Schifffahrtsamtes den Fahrplan so zu ändern, daß Beeinträchtigungen der Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs an den Anlegestellen und im Fahrwasser vermieden werden.
(4) Das Ausbooten von Fahrgästen und das Übersteigen von Fahrgästen von einem Fahrzeug auf ein anderes ist verboten, es sei denn, örtliche Verhältnisse oder besondere Umstände erfordern dies.
Text in der Fassung des Artikels 60 WSV-Zuständigkeitsanpassungsverordnung V. v. 2. Juni 2016 BGBl. I S. 1257, 1728 m.W.v. 4. Juni 2016
Frühere Fassungen von § 39 SeeSchStrO
aktuell vorher 04.06.2016 Artikel 60 WSV-Zuständigkeitsanpassungsverordnung
Zitierungen von § 39 SeeSchStrO
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 39 SeeSchStrO verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SeeSchStrO selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
... das Fischen, Schießen oder Jagen zuwiderhandelt, 19. einer Vorschrift des § 39 über die Fahrgastschiffahrt oder den Fährbetrieb zuwiderhandelt, 19a. ...
V. v. 08.03.2012 BGBl. I S. 483
Artikel 1 13. SchSAV Änderung der Seeschifffahrtsstraßen-Ordnung
... 23 Buchstabe a und d der Kollisionsverhütungsregeln" ersetzt. 3. Nach § 39 wird folgender § 40 eingefügt: „§ 40 Mitführen von ...
Artikel 60 WSVZuAnpV Änderung der Seeschiffahrtsstraßen-Ordnung
... Wörter „Wasserstraßen- und Schifffahrtsamtes" ersetzt. 4. § 39 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 2 Satz 1 werden die Wörter ...
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