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Timestamp: 2020-02-25 13:18:24+00:00

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Bilanz Check-up 2020: Nationale Rechnungslegung / 4.1.2 Schlussfolgerungen aus der DSGVO für Unternehmen
Diese zunehmende Aktivität der Aufsichtsbehörden, gepaart mit den zum Teil beachtlichen Bußgeldhöhen, legen für Unternehmen eine Überprüfung der Sicherstellung des Datenschutzes nahe. Entsprechend hat das IDW erst im Juni 2019 den Prüfungshinweis Prüfung der Grundsätze, Verfahren und Maßnahmen nach der EU-Datenschutz-Grundverordnung und dem Bundesdatenschutzgesetz (IDW PH 9....mehr
Formwechsel: Rechnungslegung / 5 IFRS
Rz. 83 Ein der deutschen Gesetzgebung ähnliches Sonderregelwerk für Umwandlungen ist den internationalen Standards nicht inhärent. Umwandlungen werden in den IFRS seit seiner Verabschiedung im März 2004 teilweise von IFRS 3 "Unternehmenszusammenschlüsse" erfasst, der IAS 22 ersetzt hat. Dies gilt jedoch nicht für den Formwechsel.mehr
Spaltung: Rechnungslegung / 5 IFRS
Rz. 149 Ein der deutschen Gesetzgebung ähnliches Sonderregelwerk für Umwandlungen ist den internationalen Standards nicht inhärent. Umwandlungen werden in den IFRS seit seiner Verabschiedung im März 2004 teilweise von IFRS 3 "Unternehmenszusammenschlüsse" erfasst. Für den Fall der Spaltung greift IFRS 3 nur, sofern betriebliche Teilbereiche übertragen werden, die einen Gesch...mehr
§ 78 BPersVG (und entspr. Landesgesetze) - Mitwirkung un ... / 3.15 Schleswig-Holstein
Die Gesetzgebung in Schleswig-Holstein hat keinen vergleichbaren Beteiligungskatalog geschaffen. Benecke sieht eine Allzuständigkeit des Personalrates, die sich als Mitbestimmung aus § 51 MBG SH ableiten lässt. Diese Allzuständigkeit wird durch § 51 Abs. 7 MBG SH für den Organisationsbereich des Ministerpräsidenten, der Landesregierung und der Minister eingeschränkt. § 59 Abs...mehr
Vermögensübertragung: Rechnungslegung / 5 IFRS
Rz. 63 Ein der deutschen Gesetzgebung ähnliches Sonderregelwerk für Umwandlungen ist den internationalen Standards nicht inhärent. Umwandlungen werden in den IFRS seit seiner Verabschiedung im März 2004 teilweise von IFRS 3 "Unternehmenszusammenschlüsse" erfasst. IFRS 3 kommt zur Anwendung, sofern es sich um Unternehmenszusammenschlüsse i. S. e. Transaktion oder eines andere...mehr
XI Anhang II: Die GmbH & Co. KG in Umwandlungsfällen / 1.1.4 Schutz der Gesellschafter und Gläubiger bei Verschmelzung und formwechselnder Umwandlung
Rz. 806 Gesellschafter der übertragenden GmbH, die gegen die Verschmelzung Widerspruch einlegen, haben einen Anspruch auf Barabfindung, §§ 29 ff. UmwG. Ein entsprechendes Abfindungsangebot muss bereits im Verschmelzungsvertrag oder in seinem Entwurf enthalten sein, § 29 Abs. 1 Satz 1 UmwG. Auch bei einem Formwechsel können die widersprechenden Gesellschafter eine Barabfindun...mehr
I GmbH & Co. KG als Gesellschaftsform / 2 Entwicklung der GmbH & Co. KG
Rz. 5 Die Fähigkeit einer GmbH bzw. einer Unternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt), Komplementärin einer GmbH & Co. KG zu sein, wird heute nicht mehr ernsthaft in Frage gestellt. Rechtsprechung und Gesetzgebung haben aus ihr eine Institution gemacht, die fester Bestandteil des deutschen Gesellschaftsrechts ist. Die GmbH & Co. KG wurde erstmals von der Rechtsprechung durch...mehr
Schrifttum: Apitz, Benennung von Gläubigern und Zahlungsempfängern, AO-StB 2003, 97; Bruschke, Benennungsverlangen nach § 160 AO, StB 2001, 42; Bruschke, Benennungsverlangen nach § 160 AO, AO-StB 2019, 86; Dannecker, Die Bedeutung der Pflicht zur Benennung von Gläubigern und Zahlungsempfängern nach § 160 AO, wistra 2001, 241; Gehm, Benennung von Gläubigern und Zahlungsempfäng...mehr
Kohlmann, Steuerstrafrecht, AO § 370 Steuerhinterziehung / XVII. Steuerhinterziehungsbekämpfungsgesetz und Steuerhinterziehungsbekämpfungsverordnung
Schrifttum Baum, Änderungen der AO durch das Steuerumgehungsbekämpfungsgesetz, NWB 2017, 2189; Bielefeld/Semer, Steuerhinterziehungsbekämpfungsgesetz – Ein wirksames Instrumentarium im Kampf gegen "Steueroasen"?, GmbHR 2009, R241; Eilers/Dann, Gesetzgebung gegen Steuerhinterziehung – von Steueroasen, Informationswüsten und einer fragwürdigen Verordnung, BB 2009, 2399; Geuenic...mehr
ZErb 10/2019, Die Form des ordentlichen Privattestaments
Überlegungen zum Videotestament Dorothea Ludwig Schriften zum deutschen und ausländischen Familien- und Erbrecht Band 29 Wolfgang Metzner Verlag, 199 Seiten, 39,90 EUR ISBN 978-3-96117-044-9 Interessant, auf hohem Niveau und ganz vorzüglich verfasst ist die beim Wolfgang Metzner Verlag erschienene Promotionsschrift "Die Form des ordentlichen Privattestaments" von Frau Rechtsanwäl...mehr
Kohlmann, Steuerstrafrecht, AO § 370 Steuerhinterziehung / 6. Umsatzsteuerkarusselle und Hinterziehung in Lieferketten
Schrifttum: Adick, Umsatzsteuer – Umsatzsteuerkarussell: Darum durfte das Finanzamt den Vorsteuerabzug versagen, PStR 2010, 265; Adick, Umsatzsteuerhinterziehung – Innergemeinschaftliche Lieferungen: Versagung der Steuerbefreiung und Strafbarkeit nach § 370 AO?, PStR 2012, 9; Bielefeld, Fingierter innergemeinschaftlicher Kfz-Zwischenhandel zur Umsatzsteuerhinterziehung, DStR ...mehr
Änderungsvorschriften / 4 Vertrauensschutz
In § 176 AO ist ein besonderer Vertrauensschutz bei der Aufhebung oder Änderung von Steuerbescheiden vorgesehen. § 176 AO ist keine selbstständige Vorschrift zur Korrektur eines Steuerbescheids. Sie gilt nur, wenn im Rahmen einer vorgesehenen Korrektur (Wortlaut: "Bei der Aufhebung oder Änderung eines Steuerbescheids darf nicht …") einem in § 176 AO genannten Ereignis Bedeutu...mehr
Littmann/Bitz/Pust, Das Einkommensteuerrecht, EStG § 31 ... / Schrifttum:
Sarrazin, Negative Steuern – Zur Wandlung des Steuerbegriffs, FS Haas (1996), 305; Eichenhofer, Kindergeld u Europarecht, StuW 1997, 341; Kulmsee, Reform der Familienbesteuerung, DStZ 1998, 14; Czicz, Problemfälle beim Familienleistungsausgleich, DStR 1998, 996; Dostmann, Drei Jahre einkommensteuerliches Kindergeld, DStR 1998, 884; Lipp/Wagenitz, Das neue Kindschaftsrecht (1999);...mehr
Schwarz/Pahlke, AO § 31c Verarbeitung besonderer Kategor ... / 2.1.1 Verarbeitung (Art. 4 Nr. 2 DSGVO, §§ 30 Abs. 4, 31c Abs. 1 S. 1 AO)
Rz. 15 Der Begriff der Verarbeitung ist in Art. 4 Nr. 2 DSGVO legal und auch für die nationale Gesetzgebung verbindlich definiert. Er umfasst jeden mit oder ohne Hilfe automatisierter Verfahren ausgeführten Vorgang oder jede Vorgangsreihe im Zusammenhang mit personenbezogenen Daten, wie das Erheben, das Erfassen, die Organisation, das Ordnen, die Speicherung, die Anpassung o...mehr
Klage: Schwerpunkt des Finanzgerichtsprozesses / Zusammenfassung
Überblick Mit der Klage und der Revision bis zum Bundesfinanzhof (BFH) kann der Steuerpflichtige erreichen, dass sein Vorbringen, ihm sei von der Finanzbehörde Unrecht geschehen, vom Finanzgericht (FG) bzw. BFH in einem gerichtlichen Verfahren geprüft und in einem bindenden Urteil abgehandelt wird. Die FG sind in erster Linie zuständig für öffentlich-rechtliche Streitigkeiten...mehr
Verfasser der nachstehenden Erläuterungen: Rechtsanwalt und Fachanwalt für Steuerrecht Dr. Nils Häck, Bonn (Anm. 1–800) Rechtsanwalt und Steuerberater Dr. Julian Böhmer, Düsseldorf (Anm. 801–895) Literaturverzeichnis Ackert/Riedel/Riedl/Trost, Der Wegzug einer natürlichen Person nach Gibraltar, ISR 2014, 73; Arlt, Die Anknüpfung der Vermögenszuwachsbesteuerung an die Beendigung ...mehr
Flick/Wassermeyer/Baumhoff/Schönfeld, Außensteuerrecht, ... / 2. Einzelne Anknüpfungspunkte
Rz. 804 AO 1931, StAnpG 1934 und AO 1977. Das StAnpG v. 16.10.1934 änderte mit seinen §§ 13, 14 die Begriffe Wohnsitz und gewöhnlicher Aufenthalt in einigen Punkten gegenüber den §§ 80, 81 AO 1931. Soweit keine Änderungen erfolgten, behielt die frühere Rspr. zum Wohnsitzbegriff Bedeutung. Im Grundsatz ist dem auch heute zuzustimmen, es sei denn, Entscheidungen wären von nati...mehr
Schwarz/Pahlke, AO § 163 Abweichende Festsetzung von Ste ... / 4 Anwendbarkeit bei Steuervergütungen, Zulagen usw.
Rz. 197 Steuervergütungen entspringen ebenso wie die Steueransprüche dem Steuerschuldverhältnis. Auf sie sind daher grundsätzlich die für Steuern geltenden Vorschriften anwendbar. So ist z. B. die Gewährung einer Steuervergütung aus Billigkeitsgründen denkbar, wenn die formellen Voraussetzungen für ihre Gewährung nicht vorliegen. Dagegen dürfte es i. d. R. gegen den Zweck de...mehr
Sauer, SGB III § 131 Sonderregelung zur Eingliederung vo ... / 2.1 Zielsetzung
Rz. 6 § 131 ist aus den politischen Aktivitäten im Herbst 2015 hervorgegangen, angesichts einer nicht vorhersehbaren, aber in der Entwicklung steigenden Anzahl von Asylbewerbern, die Sicherheit vor Krieg, Verfolgung und Not suchen, das Asylverfahren zu beschleunigen. Mit dem Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz will der Gesetzgeber die Rückführungen vollziehbar Ausreisepflich...mehr
Frotscher/Drüen, UmwStG § 24 Einbringung von Betriebsver ... / 2.3.2.5 Anteile an einer Kapitalgesellschaft
Rz. 46 Nach der Gesetzesbegründung soll die zu einem Betriebsvermögen gehörende 100-%-Beteiligung an einer Kapitalgesellschaft als Teilbetrieb i. S. d. § 24 Abs. 1 UmwStG gelten. Dementgegen hat der BFH entschieden, dass die zu einem Betriebsvermögen gehörende 100-%-Beteiligung an einer Kapitalgesellschaft keinen Teilbetrieb i. S. d. § 24 Abs. 1 UmwStG darstellt. Dies folger...mehr
§ 27 Geringfügige Beschäftigung (ohne Haushaltshilfen) / A. Allgemeines
Rz. 1 Die geringfügige Beschäftigung ist ein spätestens seit der Diskussion um die sog. Hartz-Gesetzgebung kurz nach der Jahrtausendwende ein beschäftigungs- und sozialpolitisch umstrittenes Thema, das eine erhebliche und politisch letztlich gewollte Bedeutung im allgemeinen deutschen Arbeitsmarkt hat. Rz. 2 Aus der Beschäftigungsstatistik der Bundesagentur für Arbeit ergibt ...mehr
Littmann/Bitz/Pust, Das Einkommensteuerrecht, EStG § 32 ... / Schrifttum:
Heuermann, Kinderfreibeträge in der Neustrukturierung des Familienleistungsausgleichs DStZ 2000, 1546; Kanzler, Zur Korrespondenz von Unterhaltsverpflichtung u Unterhaltsbedürftigkeit bei den kindbedingten Entlastungen der ESt, FR 2000, 1358; Kirchhof, Ehe- u familiengerechte Gestaltung der ESt, NJW 2000, 2792; Zeitler, Nochmals: Kindergeld für volljährige behinderte Kinder, ND...mehr
Saisonverlauf der Aufgaben in der Kostenrechnung / 1.4.6 Fristen und Termine
Vorbereitungen in der Kostenrechnung müssen dafür Sorge tragen, dass die gewünschten Daten möglichst frühzeitig der Finanzbuchhaltung geliefert werden können. Die eigentliche Arbeit erfolgt im Laufe des Jahres, wenn Daten gesammelt und Berechnungen geprobt werden. Nach dem Jahreswechsel muss alles sehr schnell gehen. Fristen für die Bilanzerstellung bis Mitte Januar sind auc...mehr
Datensicherheit 4.0: Was Fachkräfte für Arbeitssicherhei ... / 2.2 Arbeiten mit Cloud-Computing
Dieses Szenario zeigt, dass auch die Nutzung von Cloud-Diensten für die betriebliche Nutzung das Feld der Datensicherheit erweitert und verändert. In einem Architekturbüro wurden mehrere Cloud-Services unterschiedlicher Anbieter genutzt. Zum einen wurden Softwareprodukte (Stichwort "Software as a Service (SaaS)"), hauptsächlich Office-Anwendungen, per Cloud Computing genutzt...mehr
Frotscher/Drüen, KStG § 17 Andere Kapitalgesellschaften ... / 3.4.4 Übergangsregelung für Altverträge aufgrund des Gesetzes v. 18.12.2013
Rz. 44 § 17 Abs. 1 S. 2 Nr. 2 KStG gilt zunächst nur für neu abgeschlossene Ergebnisabführungsverträge. Für Verträge, die vor dem 27.2.2013 abgeschlossen worden sind, die sog. Altverträge, enthält § 34 Abs. 10b S. 2–4 KStG i. d. F. des Gesetzes v. 18.12.2013 eine Übergangsregelung; diese ist aufgrund der Regelung in § 17 Abs. 2 KStG auch nach der Abs. 10b nicht mehr enthalte...mehr
Jung, SGB XII § 44 Antragserfordernis, Erbringung von Ge ... / 3 Literatur
Rz. 16 Conradis, Die neue Sozialhilfe – Kuriositäten bei der Gesetzgebung zum SGB II und SGB XII, info also 2004 S. 51. Hochheim, Das Ende des Gegenwärtigkeitsprinzips in der Sozialhilfe? Anmerkung zum Urteil des BSG v. 16.10.2007 (B 8/9b SO 8/06 R), NZS 2009 S. 24. Kirchhoff, Änderungen im Recht der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung, SGb 2013 S. 441. Münder, Wün...mehr
Schwarz/Widmann/Radeisen, UStG § 3b Ort der Beförderungs ... / 2.4.3 Sonderregelungen für kurze Beförderungsstrecken (§ 3b Abs. 1 S. 4 UStG)
Rz. 39 Die Bundesregierung hat aufgrund der Ermächtigung in § 3b Abs. 1 S. 4 UStG in den §§ 2–7 UStDV Vereinfachungsregelungen für grenzüberschreitende Beförderungen getroffen. Es handelt sich im Wesentlichen darum, dass kurze Beförderungsstrecken im Inland als ausländische und kurze ausländische Strecken als Beförderungsstrecken im Inland angesehen und kurze Beförderungsstr...mehr
Frotscher/Drüen, GewStG § 1 Steuerberechtigte / 1.2.3 Gesetzgebungs-, Ertrags- und Verwaltungskompetenz
Rz. 10 Die Gesetzgebungskompetenz des Bundes für die GewSt stützt sich auf Art. 105 Abs. 2 GG. Danach kann der Bund im Rahmen seiner konkurrierenden Gesetzgebungskompetenz in Bezug auf Steuern (außer Zöllen und Finanzmonopolen) Gesetze erlassen, wenn ihm die Ertragskompetenz (ganz oder teilweise) zusteht oder gem. Art. 72 Abs. 2 GG ein Bundesgesetz zur Herstellung gleichwert...mehr
Bearbeitet von Dr. Bertram Schmitt und Marcus Köhler. 62. Aufl., 2019. Verlag C.H. Beck, München. LXXIV, 2603 S., 95,00 EUR Das Strafprozessrecht ist die Königsdisziplin der Strafverteidigung. Die 62. Neuauflage enthält im 3. Anhang neben der StPO wichtige Vorschriften des GVG, die für das Strafverfahren einschlägig sind, ebenso Regelungen des Strafverfolgungsentschädigungsge...mehr
Bearbeitet von Dr. Thomas Fischer. 66. Aufl., 2019. Verlag C.H. Beck, München. LXVII, 2745 S., 95,00 EUR Die Kommentierung des StGB durch Thomas Fischer, VRiBGH bis Ende April 2017 und Honorarprofessor an der Universität Würzburg, erfolgt auch in diesem Jahr zuverlässig, umfassend und pragmatisch. Die 66. Aufl. berücksichtigt vollständig die Rechtsprechung und Gesetzgebung fü...mehr
Rating: die optimale Vorbereitung / 1.5 Wie wird die Bonität gemessen?
Die Bonität, auch Kreditwürdigkeit genannt, ist der traditionelle Begriff zur Umschreibung der vom Kreditnehmer erwarteten Eigenschaften und Fähigkeiten, die eine Kreditvergabe vertretbar erscheinen lassen. Wirtschaftlich vertretbar ist eine Kreditvergabe dann, wenn erwartet werden kann, dass der Kreditnehmer den im Vertrag vereinbarten Verpflichtungen, d. h. Zins und Tilgun...mehr
Struktur und Grundannahmen des IFRS-Regelwerks / 9 Fragen und Antworten
Fragen A.1 Was ist das Endorsement der IFRS durch die EU? Warum braucht es überhaupt einen Endorsement-Mechanismus? A.2 Was ist oberste Zielsetzung des IFRS-Jahresabschlusses? A.3 Aus welchen fünf (oder sechs) Elementen besteht der IFRS-Jahresabschluss? A.4 In der Definition der assets (Vermögenswerte) unterscheidet sich das Conceptual Framework kaum vom HGB. Welche Unterschiede...mehr
Digitalisierung im Rechnungswesen: Grundlagen für den el ... / 4.2 Vorteile von EDI
Wichtigste Voraussetzung für eine wirtschaftliche Nutzung von EDI ist ein ausreichendes Volumen an Eingangs-und Ausgangsrechnungen. Ist das gegeben, bietet EDI wesentliche Vorteile gegenüber der analogen Anwendung und selbst gegenüber der Digitalisierung der Ausgangsrechnungen durch PDF-Formate. Bei der eigenen Fakturierung entfällt der manuelle Aufwand für die Erstellung und...mehr
Strategieentwicklung: Werkzeuge und Fragestellungen der ... / 5 Beschreibung des Geschäftsmodells, Bewertung der Strategie
Geschäftsmodellbeschreibung ist auch für etablierte Geschäftsfelder sinnvoll Wird im Zuge der Strategieentwicklung die Erschließung neuer Geschäftsfelder angedacht, so soll das neue Geschäftsmodell ausführlich beschrieben werden. Vor allem, wenn man auf der Suche nach Investoren ist, muss dieser Schritt zwingend passieren. Die Empfehlung ist, dass man auch die etablierten Ges...mehr
Rn. 21 Stand: EL 136 – ET: 06/2019 Nachträgliche Einlagen (Definition s § 15a Abs 1a S 2 EStG) auf die bedungene Pflichteinlage bzw Haftsumme wirken bei negativem Kapitalkonto gem § 15a Abs 1a S 1 EStG nicht zurück (keine Umpolung in Vorjahren nur verrechenbarer in nachträglich ausgleichsfähige Verluste), sondern nur auf die im Jahr der Einlage u ggf – s Rn 22a, 22b u 34 iVm ...mehr
zfs 06/2019, Der Personenschaden im Wandel von Rechtsprechung und Gesetzgebung – Teil 2
A. Einleitung Dieser Beitrag schließt direkt an den Aufsatz "Der Personenschaden im Wandel von Rechtsprechung und Gesetzgebung – Teil 1" in zfs 2019, 247 an. B. Besondere Fallgruppen I. Schwerstverletzungen Ich komme nun zu besonderen Fallgruppen des Personenschadens und beginne mit den Schwerstverletzungen, für die das Schmerzensgeld eigentlich besonders wichtig ist. Hier war j...mehr
zfs 06/2019, Der Personenschaden im Wandel von Rechtspre ... / A. Einleitung
Dieser Beitrag schließt direkt an den Aufsatz "Der Personenschaden im Wandel von Rechtsprechung und Gesetzgebung – Teil 1" in zfs 2019, 247 an.mehr

References: § 78
 § 51
 § 51
 § 59
 § 29
 § 160
 § 160
 § 160
 § 370
 § 370
 § 370
 § 176
 § 176
 § 176
 § 31
 § 31
 Art. 4
 § 163
 § 131
 § 131
 § 24
 § 24
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§ 27
 § 32
 § 17
 § 17
 § 34
 § 17
 § 44
 § 3
 § 3
 § 1
 Art. 105
 Art. 72
 § 15
 § 15