Source: https://dr-flex.de/info/agb-patienten
Timestamp: 2018-04-21 11:33:19+00:00

Document:
Allgemeine Geschäftsbedingungen für Nutzer | Dr.Flex
Die Internet Plattform Dr.Flex wird von der Dr.Flex GmbH, Neumarkt 2a, 59320 Ennigerloh (im folgenden Dr.Flex), angeboten. Die unter www.Dr-Flex.de angebotenen Dienste und Inhalte dienen der Verbesserung der Kommunikation zwischen Patienten und medizinischen Versorgungseinrichtungen (Praxen, medizinische Versorgungszentren, Physiotherapien, Kliniken etc.), im Folgenden als “Praxen” bezeichnet, sowie den in den Praxen beschäftigten Ärzten und anderen medizinischen Leistungserbringern (Zahnärzte, Kieferorthopäden, Psychologen, Physiotherapeuten, Heilpraktikern, Hebammen), im Folgenden "Ärzte" genannt.
Ärzte und Praxen gemeinsam oder einzeln werden im folgenden "Anbieter" genannt, wenn sie Mitglied im Dr.Flex-System sind. Nur medizinische Leistungserbringer können Anbieter sein.
Verpflichtungen, die in diesen Bedingungen in Bezug auf Praxen formuliert sind, wirken für und gegen bei der Anmeldung angegebene gesetzliche Vertreter der Praxis. Zu den angebotenen Dienstleistungen zählt die Vermittlung von Patienten-Terminen bei Anbietern. Anbieter bewerben sich für das Dr.Flex Netzwerk und durchlaufen ein Aufnahmeverfahren nach internen Kriterien. Dabei wird besonderes auf die Referenzen und Bewertungen der Ärzte geachtet. Dr.Flex erhebt keinen Anspruch auf die Abdeckung aller Gebiete mit Ärzten bzw. Praxen und hat keinen Einfluss auf die Qualität der ärztlichen Dienstleistungen seiner Anbieter. Die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben der Anbieter auf dem Netzwerk können von Dr.Flex nicht überprüft werden. Die Verwendung der von Dr.Flex angebotenen Dienste ersetzt in keinen Fall die Beratung oder Behandlung durch einen Arzt.
1. Die vorliegenden Bedingungen gelten für sämtliche in der Präambel definierten Anbieter. Internetnutzer, die auf die Webseiten von Dr.Flex und damit auf die Angebote von Praxen zugreifen, werden nachfolgend als Nutzer bezeichnet.
2. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln alle Rechtsbeziehungen zwischen Dr.Flex und den Nutzern, unabhängig davon, über welche Domains sie auf die Dr.Flex Webseiten zugreifen. Die AGB gelten auch für Nutzer, die die Webseiten und die Leistungen von Dr.Flex oder Teile davon über andere Webseiten oder über lokale Praxisadministrationssoftware, z.B. über einen Plugin nutzen, unabhängig davon, mit welcher Software auf die Leistungen auf den Dr. Flex Internetseiten zugegriffen wird, oder ob Plugins in lokaler Administrationssoftware genutzt werden.
§2 Dienste der Dr. Flex Internetplattform
Dr.Flex bietet auf der Internetseite „www.dr-flex.de“ folgende Dienste für Internet Nutzer an:
1. Nutzer erhalten Zugriff auf den vollständigen Informationsgehalt der Dr.Flex Webseiten und haben die Möglichkeit, Termine bei Anbietern zu buchen und weitere interaktive Dienste zu nutzen. Die Terminbuchung durch den Nutzer ist kostenfrei.
2. Internet-Plattform, die Nutzern Arzttermine vermittelt und Informationen (Arztprofil, Terminangebot und Standort usw.) über diejenigen Anbieter präsentiert, die Mitglieder im Dr.Flex-Netzwerk sind. Dr.Flex erhebt keinen Anspruch auf die Vollständigkeit des Praxis-Verzeichnisses.
3. Kostenfreie Buchung von angebotenen Arztterminen über die Dr.Flex Internet-Plattform durch Nutzer.
4. Zugriff für Nutzer auf individuell eingerichtete Praxis- und Arztprofile und darauf vorhandene Informationen über Ärzte, die Anbieter im Dr.Flex System sind.
5. Einen Internet-Suchdienst für Nutzer mit Zugriffsmöglichkeit auf Arztprofile von Anbietern (Stammdaten, Referenzen, Terminangebote, etc.).
6. Einen SMS-Benachrichtigungs-Service, der Nutzer an gebuchte Termine erinnert.
§3 Vertragsschluss und Vertragsinhalt
1. Nutzer können bei Anbietern im Termine buchen. Für die Buchung ist die Eingabe des Namens, des Geburtsdatums, der Handynummer und einer SMS-TAN zur Authentifizierung und Vertragsschließung erforderlich. In Einzelfällen kann der Anbieter von dem Nutzer eine individuelle Fragestellung für die Terminbuchung abfragen, die der Verantwortung des jeweiligen Anbieters obliegt. Nutzer werden beim Besuch der Dr.Flex Webseite vorlokalisiert, sodass ein ungefährer Standort z.B. eine Stadt, in der sich der Nutzer aufhält, bestimmt werden kann. Eine genaue Standortbestimmung erfolgt bei der Eingabe der Standortadresse in das entsprechende Filtereingabefeld oder kann durch den Nutzer über eine automatische Standortbestimmung ausgewählt werden.
2. Mit der Buchung bestätigt der Nutzer seine Volljährigkeit (Vollendung des 18. Lebensjahres). Für Minderjährige muss die ausdrückliche Einwilligung des/der Erziehungsberechtigten vorliegen. Nur unter diesen Voraussetzungen dürfen die unter § 2 genannten Dienste in Anspruch genommen werden.
3. Mit Abschluss der Buchung entsteht ein Vertragsverhältnis zwischen Dr.Flex und dem buchenden Nutzer. Die Bereitstellung der Buchungsmaske stellt das Angebot zum Abschluss des Vertragsverhältnisses dar, das den Bestimmungen dieser AGB unterliegt. Mit der Eingabe der Buchungsdaten auf www.dr-flex.de und der Eingabe der SMS-TAN nimmt der Nutzer das Vertragsangebot an. Das Vertragsverhältnis hat jeweils eine Laufzeit bis zu dem Zeitpunkt des gebuchten Termins oder seiner wirksamen Absage, je nachdem, welcher Zeitpunkt zuerst eintritt.
4. Der von dem Nutzer gebuchte Termin kann durch den Arzt abgesagt werden, wenn dieser sich mit einem praxisinternen Termin zeitlich überschneidet. In diesem Fall erhält der Nutzer eine SMS, die über die Absage des Termins informiert.
1. Der Nutzer sichert mit der Buchung zu, dass alle Daten, einschließlich der Angaben zur Person, die er bei der Buchung eingibt, der Wahrheit entsprechen und er sich nicht als andere Person ausgibt. Jede falsche Angabe gegenüber anderen Nutzern, oder einem Anbieter ist rechtswidrig.
2. Der Nutzer verpflichtet sich, die anwendbaren Gesetze und diese AGB zu beachten und missbräuchliche Nutzung des Systems und der darin angebotenen Dienste zu unterlassen und den Zugang gegen Zugriff durch Dritte sicher zu verhindern.
3. Die Nutzung sämtlicher Informationen, die Dr.Flex über seinen Auskunftsdienst veröffentlicht, ist ausschließlich zu den in diesen AGB definierten Zwecken und nur zur privaten Nutzung gestattet. Die kommerzielle Nutzung oder sonstige gewerbliche Verwertung und Verwendung der Informationen oder die Nutzung zu anderen als den in diesen AGB festgelegten Zwecken ist unzulässig.
4. Der Nutzer verpflichtet sich außerdem:
die Auswahl des auf der Dr.Flex Internetplattform verwendeten eigenen Benutzernamens so zu gestalten, dass Namen, Bezeichnungen, Marken-, Urheber- oder Persönlichkeitsrechte Anderer nicht verletzt werden und diese auch sonst nicht gegen gesetzliche Bestimmungen verstoßen, insbesondere weder gewaltverherrlichend oder volksverhetzend, noch pornographisch oder sonst strafbar sind;
den Zugang und die Nutzung der Dienstleistungen der Dr.Flex nur durch sich selbst zu gewährleisten und die Zugangsmöglichkeit nicht an dritte Personen zu übertragen;
das System von Dr.Flex und die darin angebotenen Dienste nicht für rechtswidrige Zwecke wie Drohungen, Beleidigungen, unwahre Behauptungen oder Ehrverletzungen zu missbrauchen;
keine Informationen in das Dr.Flex System einzustellen oder zu verschicken, die falsch sind, Rechte Dritter verletzen, nicht auf eigener Wahrnehmung beruhen, oder kommerziellen Zwecken, einschließlich Werbezwecken dienen;
das Verschicken oder Einstellen von Viren oder sonstigen Programmen zu unterlassen, die den Betrieb des Datennetzes, den Serverbetrieb oder die Sicherheit der Nutzer/Anbieter im Dr.Flex System stören oder gefährden;
keine Inhalte aus dem System von Dr.Flex ohne ausdrückliche Zustimmung von Dr.Flex in andere Webseiten einzubinden, oder auf andere Weise zu verbreiten;
keine Links zu verwenden, die auf Webseiten mit rechtswidrigen Inhalten führen.
5. Der Nutzer verpflichtet sich, die über den Dr.Flex-Service online gebuchten Termine wahrzunehmen. Die gebuchten Termine sind verbindlich. Ein Nutzer kann im Quartal maximal drei Termine bei einem Arzt und insgesamt zehn Termine bei verschiedenen Ärzten im Dr.Flex System buchen.
6. Stornierungen eines gebuchten Arzttermins sind dem Anbieter rechtzeitig per Email (an die Emailadresse des betreffenden Arztes/Praxis) oder telefonisch (unter der Telefonnummer der Praxis) vor dem Termin mitzuteilen. Geschieht dies nicht, gelten die in §5 in definierten Sanktionen. Sagt der Nutzer trotz Angabe eines berechtigten Grundes mehr als 3 Termine bei verschiedenen Ärzten oder mehr als einen Termin bei demselben Arzt innerhalb eines Quartals ab, oder nutzt er das System in sonstiger Weise, die die Qualität der Dienstleistungen von des Angebots der Dr.Flex beeinträchtigt, stehen Dr.Flex die Rechte aus §5 zu. Die Möglichkeit zur Stornierung eines gebuchten Termins erlischt nach Ablauf des Vertrages. Ein Termin kann nach seinem Stattfinden nicht mehr widerrufen oder storniert werden.
§5 Sanktionsrechte von Dr.Flex
Dr.Flex ist berechtigt, eine oder mehrere der im Folgenden definierten Maßnahmen gegen Nutzer einzuleiten, die das Dr.Flex System entgegen den Bestimmungen dieser AGB oder sonst rechtsverletzend benutzen, oder die das System in einer Weise benutzen, die die Funktion beeinträchtigt:
rechtswidrige Inhalte aus dem Dr.Flex System zu löschen,
Nutzer zu verwarnen, beispielsweise nach 3 maliger Absage von Terminen innerhalb eines Quartals,
Nach ergebnislosem Ablauf einer Verwarn-Frist, und vorheriger Ankündigung, und/oder nach 5 maliger Absage von Terminen innerhalb eines Quartals, einzelne Funktion des Systems, beispielsweise die Möglichkeit von Termin-Buchungen vorübergehend für 4 Wochen für den betroffenen Nutzer zu sperren, sofern der Nutzer nicht nachweist, dass die Absagen unverschuldet waren,
Nach ergebnislosem Ablauf einer Verwarn-Frist, und vorheriger Ankündigung einzelne Funktion des Systems, beispielsweise die Möglichkeit von Termin-Buchungen durch Ausspruch einer Teilkündigung dauerhaft zu sperren, sofern der Nutzer nicht nachweist, dass die Absagen unverschuldet waren,
Nach ergebnislosem Ablauf einer Verwarn-Frist, und vorheriger Ankündigung eine vorübergehende vollständige Sperrung der Funktionen für 4 Wochen, sofern der Nutzer nicht nachweist, dass die Absagen unverschuldet waren,
Nach ergebnislosem Ablauf einer Verwarn-Frist, und vorheriger Ankündigung den Vertrag mit einer Frist von 14 Tagen zu kündigen,
Das Vertragsverhältnis bei schwerwiegendem Vertragsverstoß fristlose zu kündigen,
weitere rechtliche Schritte bei groben Verstößen oder Missbrauch bleiben vorbehalten.
Dr.Flex wird die genannten Maßnahmen angemessen entsprechend dem Schweregrad des Verstoßes ausüben, um den Schutz der übrigen Nutzer, Praxen und Anbieter möglichst umfassend zu gewährleisten.
Sperrungen beziehen sich auf einzelne Funktionen des Systems, wie z.B. das Buchen von Terminen. Eine zeitweise komplette Sperrung hat zur Folge, dass der Nutzer für den Zugriff auf alle Funktionen des Systems gesperrt ist. Die Zeitdauer der Sperrung richtet sich nach der Schwere des Verstoßes. Die endgültige vollständige Sperrung hat den Verlust sämtlicher Systemfunktionen für den Nutzer zur Folge. Eine Wiederanmeldung auf der Dr. Flex Internetplattform ist in diesem Falle unzulässig.
§6 Missbrauch
1. Missbräuche und Verstöße gegen diese AGB, gegen rechtliche Bestimmungen, gegen die Sicherheit der Nutzer und Anbieter, welche von Nutzern oder Anbietern gemeldet werden, werden von Dr.Flex überprüft und gegebenenfalls nach §5 sanktioniert. Dr.Flex wird nach Möglichkeit auch selbst Missbräuche und Verstöße aufdecken, ist hierzu aber nicht verpflichtet.
2. Dr.Flex behält sich das Recht vor, einzelne Inhalte, die auf die Dr.Flex Internetplattform gestellt werden, auf Grundlage dieser AGB und den geltenden gesetzlichen Bestimmungen zu überprüfen und gegebenenfalls gemäß §5 zu ändern oder zu entfernen. Hierüber wird der Nutzer informiert.
§7 Gewerbliche Schutzrechte und Urheberrechte von Dr.Flex
Das Layout und die Funktion der Webseite, der Softwareprodukte der Dr.Flex, deren Inhalte und diese AGB sind urheberrechtlich geschützt. Das Kopieren, Verwerten, Vervielfältigen oder Überarbeiten der geschützten Elemente ist verboten. Die Nutzung geschützter Elemente und/oder Daten darf nur nach schriftlicher Zustimmung durch Dr.Flex erfolgen.
Der Datenschutz, der für die Speicherung, Nutzung und Weitergabe der Nutzer Daten gilt, wird durch die Datenschutzbestimmungen von Dr.Flex geregelt, die auf der Webseite www.dr-flex.de eingesehen werden können.
§9 Haftung der Dr.Flex
1. Der Nutzer hat die alleinige Verantwortung für die von ihm auf der Dr.Flex Internetseite eingegebenen Inhalte und deren Verwendung. Der Nutzer haftet für sämtliche Eingaben von Personen die von seinem Account aus Inhalte auf der Dr. Flex Internetseite eingegeben haben. Dr.Flex haftet nicht für etwaige aus der Verwertung entstehende immaterielle oder materielle Schäden. Dr.Flex übernimmt auch keine Gewähr für die Verfügbarkeit, Vollständigkeit und Richtigkeit der im Dr.Flex System enthaltenen Informationen.
2. Dr.Flex bietet keine ärztlichen Leistungen oder Auskünfte an, und haftet weder für Nutzer, noch für Anbieter medizinischer Leistungen, noch für die von ihnen eingestellten Inhalte, und/oder die Nutzung dieser Informationen. Insbesondere sind Bewertungen/Empfehlungen oder sonstige Inhalte, die von Nutzern oder Anbietern auf den Dr.Flex Webseiten veröffentlicht werden, nicht als Empfehlungen seitens Dr.Flex zu verstehen, sondern es handelt sich hierbei ausschließlich um subjektive Meinungen der Personen, die die Inhalte in das Dr.Flex System eingestellt haben. Sie sind weder einzeln, noch in ihrem Gesamteindruck Dr.Flex zu zurechnen. Dies gilt auch für die auf den Profilen enthaltenen Informationen (Leistungen, Empfehlungen, Bewertungen, Auskünfte, Arzttermine).
3. Inhalte auf der Dr.Flex Webseite sind weder als Aufforderung, noch als Empfehlung zum Abschluss von Vereinbarungen seitens Dr.Flex zu verstehen.
4. Dr.Flex ist auch nicht für die Inhalte verantwortlich, die auf Internetseiten Dritter vorhanden sind, auf die auf Dr.Flex Internetseiten verlinkt wird.
5. Die Verwertung der auf den Dr.Flex Webseiten enthaltenen Informationen durch Nutzer, und/oder Anbieter erfolgt auf eigene Gefahr. Die Inhalte auf den Dr.Flex Webseiten sind auch nicht als Geschäftsgrundlage für den Abschluss von Verträgen geeignet.
7. Dr.Flex haftet nicht für Datenverluste, Zugangsprobleme oder sonstige Schäden, die durch fehlerhafte Benutzung des Systems, Computerviren, durch höhere Gewalt oder Eingriffe von außen auf das System (Systemschäden und - ausfälle durch Hacker- oder Spam-Angriffe, oder sonstige Attacken) verursacht werden.
8. Die Dienste, Leistungen und Inhalte auf den Dr.Flex Webseiten können und sollen keine Beratung durch einen Arzt ersetzten.
9. Die Buchung und die Stornierung der angebotenen Termine erfolgt ausschließlich zwischen dem Nutzer und dem Anbieter. Dr.Flex haftet nicht dafür, dass angebotene und gebuchte Termine tatsächlich von dem Nutzer wahrgenommen und von dem Anbieter durchgeführt werden. Dr.Flex behält sich aber das Recht vor, entsprechende Sachverhalte, sofern sie Dr.Flex bekannt gegeben werden, zu prüfen und gegebenenfalls nach §5 zu sanktionieren.
Dr.Flex übernimmt keine Haftung für den durch eine Termin-Absage seitens des Anbieters entstandenen materiellen und/oder immateriellen Schaden. Eine Terminabsage kann aufgrund von Terminüberschneidungen im praxisorganisatorischen Arbeitsablauf zustande kommen und kann nicht auf den Dienstleistungs-Service von Dr.Flex zurückgeführt werden.
Dr.Flex übernimmt keine Haftung für eine Termin-Absage seitens des Nutzers und den daraus resultierenden materiellen und/oder immateriellen entstandenen Schaden. Nach den Regeln der Nutzer-AGB ist der Nutzer dazu verpflichtet den Anbieter rechtzeitig über die jeweiligen Praxiskontaktdaten, mit entsprechender Begründung für die Termin-Absage, zu informieren.
10. Dr.Flex haftet im Falle leichter Fahrlässigkeit seiner Mitarbeiter, Organe oder Erfüllungsgehilfen nur für die Verletzung des Lebens, Körpers oder der Gesundheit, sowie bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten von Dr.Flex. Der Schadensersatz beschränkt sich in diesen Fällen auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden. Der Einwand des Mitverschuldens des Nutzers an dem Eintritt und/oder der Höhe der beschriebenen Schäden bleibt Dr.Flex vorbehalten. Dr.Flex haftet vertraglich und außervertraglich für vorsätzliche und grob fahrlässige Pflichtverletzungen.
§10 Verknüpfung mit Webseiten Dritter und Haftungsausschluss für Webseiten Dritter
Verknüpfungen zu Links auf Webseiten Dritter in dem System von Dr.Flex sind nur gestattet, wenn diese Webseiten das Marken -, Urheber – Patent- oder Persönlichkeitsrecht und sonstige Rechte Dritter nicht verletzen. Die dauerhafte und vollständige Kontrolle aller verknüpften Webseiten ist technisch nicht möglich. Dr.Flex distanziert sich deshalb von den Inhalten auf Webseiten, die von Nutzern in das System eingefügt wurden und übernimmt keine Haftung hierfür. Für sämtliche Inhalte auf den verknüpften Webseiten trägt der Nutzer, der die Verknüpfung gesetzt hat, die alleinige Verantwortung. Dr.Flex handelt weder als Erfüllungshilfe, noch als Makler oder Vertreter.
§11 Haftung des Nutzers
Der Nutzer stellt Dr.Flex und deren Mitarbeiter hiermit von jeder Haftung einschließlich Kostenerstattungsansprüchen frei, die durch die Verletzung dieser AGB oder rechtlicher Bestimmungen verursacht werden. Hierzu gehört auch die Haftung gegenüber Dritten wegen Schutzrechts- oder Urheberrechtsverletzungen, die durch Inhalte verursacht sind, die der Nutzer auf die Dr. Flex Internetplattform eingestellt hat. Die Freistellung umfasst sämtliche Verteidigungs-, Gerichts- und Anwaltskosten, die Dr.Flex dadurch entstehen, dass Dr.Flex wegen der Inhalte auf den Dr.Flex Webseiten, oder wegen Inhalten auf anderen Webseiten, auf die die Dr.Flex Webseite verlinkt wird, in Anspruch genommen wird.
1. Änderungen und Ergänzungen der AGB können durch Dr.Flex jederzeit ohne Angabe von Gründen durchgeführt werden. Für alle Nutzer, die zum Zeitpunkt der AGB-Änderung im Vertragsverhältnis mit Dr.Flex stehen, gelten bis zum Ablauf der Vertragsfrist, (mit dem Verstreichen des gebuchten Termins) die zum Zeitpunkt der Buchung gültige AGB.
2. Für die aus der Nutzung des Dr.Flex Systems entstehenden und alle zukünftigen damit in Zusammenhang entstehenden Rechtsverhältnisse gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland mit Ausnahme des deutschen Kollisionsrechts (IPR).
3. Im Einzelfall können Vereinbarungen von diesen AGB abweichen. Sie benötigen zu Ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
4. Der ausschließliche Gerichtsstand für Nutzer der Dr.Flex Internetplattform, die Kaufmann sind, oder mit denen aus sonstigen Gründen wirksam eine Gerichtsstandsvereinbarung getroffen werden kann, ist Berlin.
Sind einzelne Bedingungen dieser AGB ungültig, so bleiben die übrigen Bedingungen wirksam.
Geschäftsführung: Felix Wohlgemuth
HRB 15949 Amtsgericht Münster
USt-IdNr. DE295295264
Mail: info@dr-flex.de
Support: 02587 979 97 90

References: §2

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