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Timestamp: 2016-10-20 19:41:17+00:00

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113 Ia 27143. Auszug aus dem Urteil der II. Zivilabteilung vom 16. Juli 1987 i.S. I. gegen Vormundschaftsbeh�rde der Stadt Z�rich und Direktion der Justiz des Kantons Z�rich (staatsrechtliche Beschwerde)
Art. 87 OJ; libert� personnelle; art. 4 Cst.; consentement des parents � l'adoption. 1. Lorsqu'il est fait abstraction du consentement d'un des parents � l'adoption, parce qu'il est inconnu, absent depuis longtemps sans r�sidence connue ou incapable de discernement de mani�re durable (art. 265c ch. 1 CC), la voie du recours de droit public pour violation de l'art. 4 Cst. est ouverte contre la d�cision de la derni�re instance cantonale (consid. 1). 2. Il n'est pas n�cessaire d'examiner en l'esp�ce si la libert� personnelle est viol�e; les droits conf�r�s aux p�re et m�re dans le cadre d'une adoption sont d�termin�s de mani�re concr�te par le droit f�d�ral, qui tient justement compte de la libert� personnelle (consid. 4). 3. Le principe pos� � l'art. 265a CC selon lequel l'adoption requiert le consentement du p�re et de la m�re d�coule de leur droit de la personnalit�. En l'esp�ce, l'autorit� tut�laire, qui ne pouvait ignorer l'existence du p�re naturel et de ses efforts en faveur de l'enfant, aurait d� prendre contact avec lui et lui expliquer que son consentement ne pouvait �tre requis qu'apr�s l'�tablissement du lien de filiation avec son enfant. En ne corrigeant pas le proc�d� contraire � la bonne foi de l'autorit� tut�laire et la d�cision de l'autorit� de surveillance qui ne tenait pas compte des circonstances particuli�res de l'esp�ce, la juridiction cantonale de recours a enfreint l'interdiction de l'arbitraire (consid. 6, 7, 8). Faits � partir de page 272
Am 4. April 1984 gebar T., eine in Z�rich wohnhafte t�rkische Staatsangeh�rige, das M�dchen S. Nachdem die Mutter am 18. Mai 1984 ihre Zustimmung zur Adoption des Kindes erteilt hatte und diese Zustimmung rechtskr�ftig geworden war, beschloss die Vormundschaftsbeh�rde der Stadt Z�rich am 5. Juli 1984, von der Zustimmung des Vaters zur Adoption nach Massgabe von Art. 265c Ziff. 1 ZGB abzusehen, da kein Kindesverh�ltnis zum Vater bestehe.
Die Vormundschaftsbeh�rde wurde am 26. M�rz 1985 vom Zivilstandsamt der Stadt Z�rich davon in Kenntnis gesetzt, dass der in Z�rich wohnhafte I., mit ebenfalls t�rkischer Staatsangeh�rigkeit, BGE 113 Ia 271 S. 273die Tochter S. am 21. M�rz 1985 als sein Kind anerkannt hatte.
Am 25. Oktober 1985 liess I. beim Bezirksrat Z�rich Beschwerde gegen den Beschluss der Vormundschaftsbeh�rde der Stadt Z�rich vom 5. Juli 1984 erheben. Der Beschwerdef�hrer verlangte die Feststellung, dass er gesetzlicher Vater von S. sei und eine Adoption ohne seine Zustimmung nicht erfolgen k�nne. Ferner beantragte er, dass das pendente Adoptionsverfahren im Sinne einer verfahrensleitenden Anordnung zu sistieren und daf�r zu sorgen sei, dass keinerlei Schritte zur Begr�ndung eines Adoptionsverh�ltnisses mehr unternommen w�rden.
Der Bezirksrat Z�rich wies die Beschwerde mit Beschluss vom 5. Juni 1986 ab. Ebenso wies die Direktion der Justiz des Kantons Z�rich die in der Folge von I. gegen den Beschluss des Bezirksrats erhobene Beschwerde am 16. Februar 1987 ab.
I. reichte rechtzeitig staatsrechtliche Beschwerde wegen Verletzung der pers�nlichen Freiheit und von Art. 4 BV ein. Er beantragte dem Bundesgericht die Aufhebung der Verf�gung der Direktion der Justiz des Kantons Z�rich vom 16. Februar 1987.
1. Nach Art. 84 Abs. 2 OG ist die staatsrechtliche Beschwerde wegen Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte nur zul�ssig, wenn die behauptete Rechtsverletzung nicht sonstwie durch Klage oder Rechtsmittel beim Bundesgericht ger�gt werden kann. Im vorliegenden Fall ist eine Verf�gung der Direktion der Justiz des Kantons Z�rich angefochten, womit ein Beschluss unterer kantonaler Instanzen, von der Zustimmung des leiblichen Vaters zur Adoption des Kindes S. abzusehen, gesch�tzt worden ist. W�hrend nach dem ausdr�cklichen Wortlaut von Art. 44 lit. c OG die Berufung an das Bundesgericht in den F�llen des Art. 265c Ziff. 2 ZGB (Absehen von der Zustimmung zur Adoption, wenn ein Elternteil sich um das Kind nicht ernstlich gek�mmert hat) gegeben ist, sieht das Bundesgesetz �ber die Organisation der Bundesrechtspflege die Berufung nicht vor, wenn - wie in der hier zu beurteilenden Streitsache - gest�tzt auf Art. 265c Ziff. 1 ZGB (in Verbindung mit Art. 265d ZGB) von der Zustimmung eines Elternteils abgesehen worden ist (Kommentar HEGNAUER, N 30 ff. zu Art. 265d ZGB). Auch die BGE 113 Ia 271 S. 274Nichtigkeitsbeschwerde an das Bundesgericht f�llt ausser Betracht, da keine der in Art. 68 lit. a und b OG genannten Rechtsverletzungen ger�gt wird.
Der angefochtene Rechtsmittelentscheid der Direktion der Justiz des Kantons Z�rich, der nicht an eine weitere kantonale Instanz weitergezogen werden kann, ist ein letztinstanzlicher kantonaler Entscheid im Sinne von Art. 86 Abs. 1 und Art. 87 OG. Auf die staatsrechtliche Beschwerde ist somit einzutreten.
4. Der Beschwerdef�hrer macht eine Verletzung der pers�nlichen Freiheit geltend. Diese ist nach der Rechtsprechung ein ungeschriebenes Grundrecht der Bundesverfassung, das nicht nur die Bewegungsfreiheit und die k�rperliche Integrit�t, sondern dar�ber hinaus alle Freiheiten sch�tzt, die elementare Erscheinungen der Pers�nlichkeitsentfaltung darstellen (BGE 112 Ia 100 E. 5b, 162 E. 3a, mit Hinweisen). In diesem Sinne liesse sich auch das hier im Vordergrund stehende Verlangen des Beschwerdef�hrers, es sei von der Vormundschaftsbeh�rde seine Zustimmung zur Adoption seiner leiblichen Tochter einzuholen, unter dem Blickwinkel der pers�nlichen Freiheit betrachten. Indessen werden die Vater und Mutter im Zusammenhang mit einer Adoption zustehenden Rechte - wie im folgenden zu zeigen sein wird - von der Bundesgesetzgebung konkret umschrieben, und diese tr�gt dem Gedanken der pers�nlichen Freiheit bereits Rechnung. Das Bundesgericht kann sich deshalb im vorliegenden Fall darauf beschr�nken, den mit der staatsrechtlichen Beschwerde erhobenen Vorwurf der Verletzung von Art. 4 BV (bei Anwendung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches durch die kantonalen Beh�rden) zu pr�fen.
5. Der hier zu beurteilende Rechtsstreit hat - wie sowohl aus der angefochtenen Verf�gung der Direktion der Justiz des Kantons Z�rich als auch aus der Darstellung des Sachverhalts durch den Beschwerdef�hrer hervorgeht - damit begonnen, dass I. sein Kind zu sehen w�nschte und, nach verschiedenen offenbar unfruchtbaren Vorsprachen auf Amtsstellen, am 31. Mai 1985 bei der Vormundschaftsbeh�rde der Stadt Z�rich ein Gesuch um Gew�hrung des Besuchsrechts stellen liess. Die Vormundschaftsbeh�rde teilte dem Rechtsvertreter von I. mit Schreiben vom 11. Juni 1985 mit, ihr Beschluss vom 5. Juli 1984 sei rechtskr�ftig geworden. Dadurch erfuhr der Vater des M�dchens S. von der Absicht der Vormundschaftsbeh�rde, ohne Einholung seiner Zustimmung die Adoption einzuleiten. Den Beschluss vom 5. Juli 1984 focht I. beim Bezirksrat Z�rich an; und er zog die Sache, nachdem der Bezirksrat BGE 113 Ia 271 S. 275seine Beschwerde abgewiesen hatte, an die Direktion der Justiz des Kantons Z�rich weiter.
Gegenstand des vorliegenden Verfahrens vor Bundesgericht ist somit nur der Beschluss der kantonalen Beh�rden, von der Zustimmung des Vaters zur Adoption abzusehen; das heisst, es geht ausschliesslich um die Anwendung des Adoptionsrechts - des n�heren der Art. 265a ff. ZGB, welche die Zustimmung der Eltern zur Adoption regeln - durch die kantonalen Beh�rden. Im Hinblick auf diese bundesrechtlichen Vorschriften ist zu pr�fen, ob die angefochtene Verf�gung der Direktion der Justiz des Kantons Z�rich vom 16. Februar 1987 den Anforderungen, die Art. 4 BV an einen kantonalen Entscheid stellt, gen�gt.
6. a) Gem�ss Art. 265c Ziff. 1 ZGB kann von der Zustimmung eines Elternteils zur Adoption abgesehen werden, wenn er unbekannt, mit unbekanntem Aufenthalt l�nger abwesend oder dauernd urteilsunf�hig ist. Die Vormundschaftsbeh�rde der Stadt Z�rich hat in Ziffer 2 ihres Beschlusses vom 5. Juli 1984 angeordnet:
"Von der Zustimmung des Vaters zur Adoption von S. wird gest�tzt auf Art. 265c Ziff. 1 ZGB abgesehen, da zu ihm kein Kindesverh�ltnis besteht."
Der Umstand, dass der Vater des zur Adoption vorgesehenen Kindes im Zeitpunkt ihres Beschlusses noch nicht im Zivilstandsregister eingetragen war, gen�gte also der Vormundschaftsbeh�rde f�r die Feststellung, er sei unbekannt. Diesen Standpunkt haben sich auch die kantonalen Rechtsmittelinstanzen zu eigen gemacht.
b) In den Akten findet sich indessen ein von Frau A., Sozialarbeiterin beim Kirchlichen Sozialdienst Z�rich (Sozialdienst f�r T�rken), unter dem Datum des 12. Januar 1984 an die Vormundschaftsbeh�rde der Stadt Z�rich gerichteter Brief, worin um vormundschaftliche Massnahmen f�r die junge schwangere T. ersucht wurde. Anlass f�r dieses Schreiben war die Bef�rchtung der Sozialarbeiterin, der Vater von T. k�nnte gegen die Tochter t�tlich werden, weil er sie bereits einem anderen Mann versprochen hatte. Nach den Ausf�hrungen der Sozialarbeiterin hatten T. und ihr Freund sexuellen Verkehr mit der Absicht aufgenommen, die Heiratspl�ne des Vaters zu durchkreuzen; denn nach heimatlichem Brauch der Beteiligten kommt ein defloriertes M�dchen f�r die Heirat mit einem anderen Mann nicht mehr in Frage. Damit, dass ein Kind gezeugt w�rde, hatten T. und I. jedoch nach der Darstellung BGE 113 Ia 271 S. 276der Sozialarbeiterin noch nicht gerechnet. W�rtlich steht sodann in dem Schreiben: "In verschiedenen Gespr�chen mit dem jungen Paar haben wir die in Frage kommenden M�glichkeiten er�rtert. Die Entscheidung von T. und ihrem Freund ist, sie m�chten das Kind behalten und so bald als m�glich heiraten."
Das Bezirksgericht Z�rich hat I. von der Anklage der Unzucht mit einem Kind, die wegen des Geschlechtsverkehrs mit T. gegen ihn erhoben worden war, freigesprochen. In jenem Strafverfahren hatte die Sozialarbeiterin A. als Zeugin ausgesagt. Der Bezirksrat Z�rich h�tte, als er seinen Beschluss vom 5. Juni 1986 fasste, dem Strafurteil entnehmen k�nnen, dass auf die Aussagen der Sozialarbeiterin abgestellt werden kann; denn es wird dort ausgef�hrt, dass Frau A. beim Kirchlichen Sozialdienst f�r die T�rken zust�ndig sei, anderthalb Jahre in der T�rkei gelebt habe und zehn Jahre mit einem T�rken verheiratet gewesen sei.
Aus den Akten ergibt sich ferner, dass die Vormundschaftsbeh�rde der Stadt Z�rich noch vor ihrem am 5. Juli 1984 gefassten Beschluss, n�mlich am 3. Mai 1984, V. zum Vormund des Kindes ernannte. Die Vormundschaftsbeh�rde beauftragte den Vormund ausdr�cklich, "die Interessen des Kindes gegen�ber seinem Vater zu wahren, n�tigenfalls Klage auf Feststellung des Kindesverh�ltnisses und auf Unterhaltsleistungen einzuleiten". Durch R�ckfrage bei V. h�tte somit die Vormundschaftsbeh�rde erfahren k�nnen, dass ein leiblicher Vater vorhanden war, der sich nach dem Kind erkundigt hatte. Das blieb schon dem Bezirksrat Z�rich nicht verborgen, zitiert er doch in seinem Entscheid vom 5. Juni 1986 die Darstellung in der Beschwerdeschrift, wonach I. alles unternommen habe, um seine Tochter wiederzusehen. W�rtlich heisst es im Entscheid des Bezirksrats, I. "habe sich bei den verschiedensten Beh�rden erkundigt, wohin er sich denn wenden m�sse, um seine Vaterrechte wahrnehmen zu k�nnen, und sei schliesslich an die Vormundschaftsbeh�rde, d.h. an die Selnaustrasse, verwiesen worden. Er habe in der Folge Herrn V. f�rmlich best�rmt, ihm zu helfen, was jedoch nichts gefruchtet habe."
Die Behauptung der Direktion der Justiz des Kantons Z�rich im angefochtenen Entscheid, die Vormundschaftsbeh�rde der Stadt Z�rich habe "keine Kenntnis von einer rechtlichen, geschweige denn einer biologischen Vaterschaft" gehabt, ist demnach unhaltbar. Selbst wenn die Vormundschaftsbeh�rde die Personalien des Vaters von S. noch nicht in ihren Akten festgehalten haben mochte, als der Beschluss vom 5. Juli 1984 erging, konnte BGE 113 Ia 271 S. 277ihr nicht verborgen bleiben, dass die Identit�t des Vaters feststand und dass ohne besonderen Aufwand Kontakt mit ihm aufgenommen werden k�nnte. Die Sachverhaltsfeststellung im angefochtenen Entscheid erweist sich insofern als willk�rlich.
c) Immerhin ist den kantonalen Beh�rden zugute zu halten, dass sich ihre Auffassung, im vorliegenden Fall sei von der Einholung der Zustimmung des Vaters zur Adoption abzusehen, weil er unbekannt sei, auf den ersten Blick von der Lehre gedeckt erscheint. Die Lehre vertritt n�mlich die Auffassung, dass das Zustimmungsrecht der Eltern erst mit dem Kindesverh�ltnis entstehe. Insbesondere wird gesagt, der genetische Vater, der zum Kind nicht in einem Kindesverh�ltnis steht - gleichg�ltig, ob er tats�chlich bekannt oder unbekannt ist -, habe kein Zustimmungsrecht; er habe keinen Anspruch auf Benachrichtigung, wenn Mutter oder Beistand das Kindesverh�ltnis zu ihm nicht herstellen und das Kind zur sp�teren Adoption plazieren wollen (Kommentar HEGNAUER, N 6 und 9 zu Art. 265c ZGB; N 9 zu Art. 265a ZGB).
Aber auch HEGNAUER r�umt ein, dass es F�lle geben mag, wo der Vater oder die Mutter aus rechtlichen Gr�nden das Kindesverh�ltnis nicht herzustellen vermochte, und dass sie dennoch zur geplanten Adoption anzuh�ren sind (N 12 zu Art. 265a ZGB).
7. a) Die im vorliegenden Fall zu entscheidende Frage, ob der Vater des Kindes S. zur Adoption, welche die Vormundschaftsbeh�rde ins Auge gefasst hat, anzuh�ren sei, l�sst sich nicht nur nach der Vorschrift von Art. 265c ZGB beantworten. Auszugehen ist vielmehr von dem in Art. 265a ZGB festgelegten Grundsatz, wonach die Adoption der Zustimmung des Vaters und der Mutter des Kindes bedarf. Dieses Zustimmungsrecht ist im Hinblick darauf, dass die Adoption die Bande zwischen dem Kind und seinen leiblichen Eltern praktisch endg�ltig zerschneidet, Ausfluss ihres Pers�nlichkeitsrechts. Nur unter R�cksichtnahme auf alle Besonderheiten eines konkreten Falles kann dem bei der Revision des Adoptionsrechts zum Ausdruck gebrachten Grundgedanken hinreichend Rechnung getragen werden, dass die Zustimmung dem freien Willen der leiblichen Eltern entspringen soll (BGE 111 II 322 f. E. 3b; BBl 1971 I, S. 1225; Kommentar HEGNAUER, N 3 zu Art. 265a ZGB; N 3 zu Art. 265c ZGB).
b) Der die ganze Rechtsordnung durchdringende Grundsatz von Treu und Glauben h�tte es in dem hier zu beurteilenden Fall der Vormundschaftsbeh�rde der Stadt Z�rich geboten, Kontakt zum leiblichen Vater von S., dessen Existenz und dessen Bem�hen BGE 113 Ia 271 S. 278um seine Tochter der Beh�rde nicht unbekannt bleiben konnten, zu suchen. Die Vormundschaftsbeh�rde h�tte I. dar�ber aufkl�ren sollen, dass seine Zustimmung zur Adoption des M�dchens S. erst nach der Herstellung des Kindesverh�ltnisses zwischen ihm und S. eingeholt werden m�sse, und sie h�tte ihn auf die mit der Anerkennung im Sinne von Art. 260 ZGB verbundenen Rechte und Pflichten - insbesondere auf die Unterhaltspflicht gegen�ber dem Kind - hinweisen sollen. Hernach h�tte die Vormundschaftsbeh�rde dem leiblichen Vater eine kurz bemessene Frist zur allf�lligen Anerkennung der Vaterschaft ansetzen sollen. Erst wenn I. diese Frist unben�tzt h�tte verstreichen lassen, h�tte die Vormundschaftsbeh�rde annehmen d�rfen, der leibliche Vater sei unbekannt im Sinne von Art. 265c Ziff. 1 ZGB, so dass von seiner Zustimmung zur Adoption abgesehen werden k�nne.
Der Bezirksrat Z�rich schliesslich, der seinen Entscheid am 5. Juni 1986 f�llte, als I. das Kind S. bereits anerkannt hatte, h�tte allen Grund gehabt, dieser neuen Tatsache Rechnung zu tragen, war ihm doch auch bekannt, dass der leibliche Vater sich bei den Beh�rden lange Zeit vergeblich um die Herstellung der Verbindung zu seiner Tochter bem�ht hatte.
8. Nach dem Gesagten erweist sich die angefochtene Verf�gung der Direktion der Justiz des Kantons Z�rich, mit welcher das gegen Treu und Glauben verstossende Vorgehen der Vormundschaftsbeh�rde der Stadt Z�rich und der den besonderen Umst�nden nicht gerecht werdende Beschluss des Bezirksrats Z�rich gesch�tzt werden, im Ergebnis als unhaltbar und ist somit wegen Verletzung von Art. 4 BV aufzuheben. Das f�hrt zur Gutheissung der staatsrechtlichen Beschwerde, soweit darauf eingetreten werden konnte.

References: Art. 87
 art. 4
 Art. 265
 BGE 
 Art. 4
 Art. 84
 Art. 44
 Art. 265
 Art. 265
 Art. 265
 Art. 265
 BGE 
 Art. 68
 Art. 86
 Art. 87
 Art. 4
 BGE 
 Art. 265
 Art. 4
 Art. 265
 Art. 265
 BGE 
 BGE 
 Art. 265
 Art. 265
 Art. 265
 Art. 265
 Art. 265
 Art. 265
 Art. 265
 BGE 
 Art. 260
 Art. 265
 Art. 4