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Timestamp: 2019-03-21 17:41:49+00:00

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§ 11 SGB II Zu berücksichtigendes Einkommen Sozialgesetzbuch (SGB) Zweites Buch (II) Grundsicherung für
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§ 11 - Sozialgesetzbuch (SGB) Zweites Buch (II) - Grundsicherung für Arbeitsuchende - (SGB II)
neugefasst durch B. v. 13.05.2011 BGBl. I S. 850, 2094; zuletzt geändert durch Artikel 3 G. v. 18.12.2018 BGBl. I S. 2651
90 frühere Fassungen | Drucksachen / Entwurf / Begründung | wird in 476 Vorschriften zitiert
Kapitel 2 Anspruchsvoraussetzungen
→ § 11a
§ 11 hat 7 frühere Fassungen und wird in 24 Vorschriften zitiert
Text in der Fassung des Artikels 1 Neuntes Gesetz zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch - Rechtsvereinfachung - sowie zur vorübergehenden Aussetzung der Insolvenzantragspflicht G. v. 26. Juli 2016 BGBl. I S. 1824, 2718 m.W.v. 1. August 2016
Frühere Fassungen von § 11 SGB II
aktuell vorher 01.08.2016 Artikel 1 Neuntes Gesetz zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch - Rechtsvereinfachung - sowie zur vorübergehenden Aussetzung der Insolvenzantragspflicht
aktuell vorher 01.01.2011 Artikel 15 Haushaltsbegleitgesetz 2011 (HBeglG 2011)
aktuell vorher 01.01.2007 Artikel 1 Gesetz zur Fortentwicklung der Grundsicherung für Arbeitsuchende
vom 20.07.2006 BGBl. I S. 1706
aktuell vorher 01.08.2006 Artikel 1 Gesetz zur Fortentwicklung der Grundsicherung für Arbeitsuchende
aktuell vorher 01.07.2006 Artikel 1 Gesetz zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze
vom 24.03.2006 BGBl. I S. 558
Zitierungen von § 11 SGB II
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 11 SGB II verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SGB II selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
§ 11a SGB II Nicht zu berücksichtigendes Einkommen (vom 01.08.2016)
... als Einkommen verbleibenden Teils der in Satz 1 bezeichneten Leistungen richtet sich nach § 11 Absatz ...
... Betrag. Bei der Verteilung einer einmaligen Einnahme nach § 11 Absatz 3 Satz 4 sind die auf die einmalige Einnahme im Zuflussmonat entfallenden Beträge nach ...
§ 24 SGB II Abweichende Erbringung von Leistungen (vom 01.01.2017)
... anfallen. Satz 1 gilt auch, soweit Leistungsberechtigte einmalige Einnahmen nach § 11 Absatz 3 Satz 4 vorzeitig verbraucht haben. (5) Soweit Leistungsberechtigten ...
§ 33 SGB II Übergang von Ansprüchen (vom 01.08.2016)
... Satz 1 gilt auch, soweit Kinder unter Berücksichtigung von Kindergeld nach § 11 Absatz 1 Satz 4 keine Leistungen empfangen haben und bei rechtzeitiger Leistung des Anderen keine ... das Einkommen und Vermögen der unterhaltsverpflichteten Person das nach den §§ 11 bis 12 zu berücksichtigende Einkommen und Vermögen übersteigt. (3) ...
neugefasst durch B. v. 28.01.2009 BGBl. I S. 142, 3177; zuletzt geändert durch Artikel 7 G. v. 29.11.2018 BGBl. I S. 2210
§ 6a BKGG Kinderzuschlag (vom 01.01.2017)
... 2. sie mit Ausnahme des Wohngeldes und des Kindergeldes über Einkommen im Sinne des § 11 Abs. 1 Satz 1 des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch in Höhe von 900 Euro oder, wenn sie ... sie mit Ausnahme des Wohngeldes über Einkommen oder Vermögen im Sinne der §§ 11 bis 12 des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch verfügen, das höchstens dem nach Absatz 4 ... ist. (3) Der Kinderzuschlag mindert sich um das nach den §§ 11 bis 12 des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch mit Ausnahme des Wohngeldes zu berücksichtigende ... des Absatzes 3 nicht vorliegen, in voller Höhe gewährt, wenn das nach den §§ 11 bis 12 des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch mit Ausnahme des Wohngeldes zu berücksichtigende ... in Absatz 3 genannten Fällen auch dann stufenweise gemindert, wenn das nach den §§ 11 bis 12 des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch mit Ausnahme des Wohngeldes zu berücksichtigende ...
... sind und diese Leistungsansprüche kein anrechenbares Einkommen nach § 82 oder § 11 des Zweiten Buches darstellen oder 2. nicht anfallen, weil bundesweit in einheitlicher ...
neugefasst durch B. v. 17.07.2007 BGBl. I S. 1446; zuletzt geändert durch Artikel 23 G. v. 14.08.2017 BGBl. I S. 3122
§ 1 UVG Berechtigte (vom 01.07.2017)
... Elternteil nach Absatz 1 Nummer 2 mit Ausnahme des Kindergeldes über Einkommen im Sinne des § 11 Absatz 1 Satz 1 des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch in Höhe von mindestens 600 Euro verfügt, wobei Beträge nach § 11b des Zweiten ...
§ 7a UVG Übergegangene Ansprüche des Berechtigten bei Leistungsunfähigkeit (vom 01.07.2017)
... nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch bezieht und über kein eigenes Einkommen im Sinne von § 11 Absatz 1 Satz 1 des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch verfügt, wird der nach § 7 übergegangene Unterhaltsanspruch nicht ...
Dritte Verordnung zur Änderung der Arbeitslosengeld II/Sozialgeld-Verordnung
V. v. 04.05.2010 BGBl. I S. 541
Artikel 1 3. Alg II-VÄndV
... ausgeübte Erwerbstätigkeiten mit einem Einkommen, das monatlich den in § 11 Absatz 2 Satz 2 des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch oder in Absatz 1 Nummer 9 genannten ...
... sie mit Ausnahme des Wohngeldes und des Kindergeldes über Einkommen im Sinne des § 11 Abs. 1 Satz 1 des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch in Höhe von 900 Euro oder, wenn sie ... sie mit Ausnahme des Wohngeldes über Einkommen oder Vermögen im Sinne der §§ 11 und 12 des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch verfügen, das höchstens dem nach Absatz 4 ...
G. v. 24.03.2006 BGBl. I S. 558
Artikel 1 SGBIIuaÄndG Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch
... Falle sind die Leistungen als Darlehen zu erbringen" gestrichen. 4. In § 11 Abs. 1 Satz 3 wird das Wort „minderjährige" durch die Wörter „zur ... des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze (1) Die §§ 7, 9, 11 und 20 Abs. 1, 3 und 4 in der bis zum 30. Juni 2006 geltenden Fassung sind weiterhin anzuwenden ...
... der erste Abschnitt des Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetzes,". (16) In § 11 des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch - Grundsicherung für Arbeitsuchende - (Artikel 1 des ...
... „§ 7 Leistungsberechtigte". c) Nach der Angabe zu § 11 werden folgende Angaben zu den §§ 11a und 11b eingefügt: „§ ... zu berücksichtigen." 14. Die §§ 10 und 11 werden wie folgt gefasst: „§ 10 Zumutbarkeit (1) Einer ... für die Teilnahme an Maßnahmen zur Eingliederung in Arbeit entsprechend. § 11 Zu berücksichtigendes Einkommen (1) Als Einkommen zu berücksichtigen sind ... monatlich mit einem entsprechenden Teilbetrag zu berücksichtigen." 15. Nach § 11 werden folgende §§ 11a und 11b eingefügt: „§ 11a Nicht zu ... berücksichtigte Betrag. Bei der Verteilung einer einmaligen Einnahme nach § 11 Absatz 3 Satz 3 sind die auf die einmalige Einnahme im Zuflussmonat entfallenden Beträge nach den Nummern 1, ... worden wären. Satz 1 gilt auch, soweit Kinder unter Berücksichtigung von Kindergeld nach § 11 Absatz 1 Satz 4 keine Leistungen empfangen haben und bei rechtzeitiger Leistung des Anderen keine oder geringere ... über, soweit das Einkommen und Vermögen der unterhaltsverpflichteten Person das nach den §§ 11 bis 12 zu berücksichtigende Einkommen und Vermögen übersteigt. (3) ...
... des Absatzes 3 nicht vorliegen, in voller Höhe gewährt, wenn das nach den §§ 11 bis 12 des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch mit Ausnahme des Wohngeldes zu berücksichtigende ...
... dessen in Bedarfsgemeinschaft lebenden Partners" eingefügt. 9. § 11 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 2 Satz 1 werden der Schlusspunkt durch ein ... das Einkommen und Vermögen der unterhaltsverpflichteten Person das nach den §§ 11 und 12 zu berücksichtigende Einkommen und Vermögen übersteigt. (3) ...
... Satz 1 gilt auch, soweit Kinder unter Berücksichtigung von Kindergeld nach § 11 Abs. 1 Satz 3 keine Leistungen empfangen haben und bei rechtzeitiger Leistung des Anderen keine ...
Artikel 23 FANeuReG Änderung des Unterhaltsvorschussgesetzes
... Elternteil nach Absatz 1 Nummer 2 mit Ausnahme des Kindergeldes über Einkommen im Sinne des § 11 Absatz 1 Satz 1 des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch in Höhe von mindestens 600 Euro verfügt, wobei Beträge nach § 11b des Zweiten ... nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch bezieht und über kein eigenes Einkommen im Sinne von § 11 Absatz 1 Satz 1 des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch verfügt, wird der nach § 7 übergegangene Unterhaltsanspruch nicht ...
Artikel 15 HBeglG 2011 Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch
... die Wörter „und des befristeten Zuschlages" gestrichen. 2. § 11 Absatz 3a wird aufgehoben. 3. In der Überschrift zu Kapitel 3 Abschnitt 2 ...
... keinen Anspruch auf Ausbildungsförderung haben." 8. § 11 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt geändert: ... als Einkommen verbleibenden Teils der in Satz 1 bezeichneten Leistungen richtet sich nach § 11 Absatz 3." 10. § 11b wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 ... „Satz 1 gilt auch, soweit Leistungsberechtigte einmalige Einnahmen nach § 11 Absatz 3 Satz 4 vorzeitig verbraucht haben." 22. § 26 wird wie folgt ...
Artikel 2 7. SGBIIIuaÄndG Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch
... des Dritten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze Abweichend von § 11 Abs. 1 Satz 1 ist an erwerbsfähige Hilfebedürftige geleistetes Arbeitslosengeld nicht ...
Zweite Verordnung zur Änderung der Arbeitslosengeld II/Sozialgeld-Verordnung
V. v. 23.07.2009 BGBl. I S. 2340
Artikel 1 2. Alg II-VÄndV
... Höhe von 30 Euro monatlich für die Beiträge zu privaten Versicherungen nach § 11 Absatz 2 Satz 1 Nummer 3 des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch, die nach Grund und Höhe ...
V. v. 20.10.2004 BGBl. I S. 2622; aufgehoben durch § 10 V. v. 17.12.2007 BGBl. I S. 2942
... Außer den in § 11 Abs. 3 des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch genannten Einnahmen sind nicht als Einkommen zu ... lebende Hilfebedürftige Leistungen erbringen, sind die um die Absetzbeträge nach § 11 Abs. 2 des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch bereinigten Einnahmen in der Regel nicht als Einkommen ... der diesen Freibetrag übersteigenden bereinigten Einnahmen nicht überschreiten. § 11 Abs. 1 und 3 des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch gilt ...
§ 3 Alg II-V Pauschbeträge für vom Einkommen abzusetzende Beträge
... zu privaten Versicherungen, die nach Grund und Höhe angemessen sind, gemäß § 11 Abs. 2 Nr. 3 des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch, 2. (weggefallen) 3. von ... 3. von dem Einkommen Erwerbstätiger für die Beträge nach § 11 Abs. 2 Satz 1 Nr. 5 des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch bei Einkommen aus nichtselbständiger ...
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§ 33
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§ 6
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 § 82
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§ 1
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§ 7
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