Source: http://www.schellmusic.com.de/epages/64590782.sf/en_GB/?ObjectPath=/Shops/64590782/Categories/TermsAndConditions
Timestamp: 2018-10-19 13:53:19+00:00

Document:
Terms and Conditions - Schell Music
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) und Datenschutzerklärung/Einwilligung (§ 13)
Auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) kommt zwischen dem Kunden/Besteller und
Telefon: 040/811585
Fax: 040/209347569
Ust.-ID-Nr.: DE 118196995
Steuer-Nr.: 5752006573,
Durch diesen Vertrag wird der Verkauf von Waren aus dem Bereich Musik, Noten, Bücher, Musikdownloads und Zubehör über den OnlineShop des Anbieters geregelt. Wegen der Details des jeweiligen Angebotes wird auf die Produktbeschreibung der Angebotsseite verwiesen.
Für Bestellungen über den Schell Music Onlineshop und die daraus zwischen Felix Schell und dem Besteller begründeten Rechtsbeziehungen gelten ausschließlich die folgenden Bedingungen in der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Geschäftsbedingungen des Bestellers wird widersprochen.
Die bloße Präsentation unserer Waren im Online Shop stellt kein bindendes Angebot dar (invitatio ad offerendum). Der Besteller wird lediglich aufgefordert, durch die Übermittlung der Bestellung ein bindendes Angebot über den Erwerb der im Warenkorb enthaltenen Waren unter Einbeziehung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen abzugeben.
Sie geben damit eine verbindliche Bestellung und somit ein Angebot hinsichtlich der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Dieses Angebot wird von uns durch die Auslieferungsbestätigung, bzw. durch die Auslieferung der Ware angenommen. Eine automatisch versandte Bestätigung des Eingangs der Bestellung stellt keine Annahme Ihres Angebotes dar, sondern hat lediglich Informationscharakter. Wir sind zu Teillieferungen berechtigt.
Den Vertragstext Ihrer Bestellung speichern wir. Sie haben keine Möglichkeit selbst direkt auf den gespeicherten Vertragstext zuzugreifen. Sie können diesen aber vor der Versendung Ihrer Bestellung an uns ausdrucken, indem Sie im letzten Schritt der Bestellung auf „Drucken” klicken. Wir senden Ihnen außerdem eine Bestellbestätigung sowie eine Auftragsbestätigung mit allen Bestelldaten und unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen an die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse. Die AGB können Sie jederzeit auch unter http://www.schellmusic.de/agb.html einsehen.
Die gelieferte Ware verbleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von Felix Schell.
Der Kunde hat ausschließlich folgende Möglichkeiten zur Zahlung: Vorabüberweisung, Rechnung bei Lieferung, Lastschrifteinzug, Zahlungsdienstleister (PayPal), Amazon Payment. Weitere Zahlungsarten werden nicht angeboten und werden zurückgewiesen.
Der Rechnungsbetrag ist nach Zugang der Rechnung, die alle Angaben für die Überweisung enthält und mit Email verschickt wird, auf das dort angegebene Konto vorab zu überweisen oder wird vom Anbieter mittels Lastschriftverfahren auf Grundlage der Einzugsermächtigung durch den Kunden von dessen angegebenem Konto eingezogen. Bei Verwendung eines Treuhandservice/ Zahlungsdienstleisters ermöglicht es dieser dem Anbieter und Kunden, die Zahlung untereinander abzuwickeln, AGB und Datenschutzhinweise des Treuhandservices/Zahlungsdienstleisters sind zu beachten. Dabei leitet der Treuhandservice/ Zahlungsdienstleister die Zahlung des Kunden an den Anbieter weiter. Weitere Informationen erhalten Sie auf der Internetseite des jeweiligen Treuhandservices/ Zahlungsdienstleisters.
§7 Versandkosten, Rücksendekosten
Alle Preise sind Endpreise und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer. Pro Bestellung fallen einmalig folgende Versandkostenpauschalen an: Deutschland: € 3, EU: € 5, International: € 5. Bei Teillieferungen fällt die Pauschale jeweils nur einmal an. Für eine Bestellung ab einem Betrag von € 30 werden keine Versandkosten innerhalb Deutschlands erhoben, ab einem Betrag von € 100 werden keine Versandkosten für EU und Versand International erhoben. Besteht ein Widerrufsrecht und wird von diesem Gebrauch gemacht, trägt der Kunde die Kosten der Rücksendung.
Der Versand erfolgt durchschnittlich spätestens nach 2 Werktagen, die Regellieferzeit beträgt durchschnittlich 3 Werktage. Der Unternehmer verpflichtet sich zur Lieferung am 30. Tag nach Bestelleingang. In der Zeit zwischen Weihnachten und Neujahr sind Betriebsferien, ein Versand findet dann erst ab dem 2.1. eines jeden Jahres bzw. Folgejahres statt.
Abweichend von den angegebenen Zahlungsmöglichkeiten Bankeinzug und per Rechnung behalten wir uns im Einzelfall das Bestehen auf die Zahlungsweise per Vorkasse vor. Der Rechnungsbetrag ist binnen 10 Tagen auf unser Konto zu überweisen. Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.
Ist der Kunde Unternehmer, so geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und/ oder der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, bei Versendung mit der Auslieferung der Ware an den ausgewählten Dienstleister hierfür auf den Kunden über. Ansonsten gelten die Regeln des BGB für den Gefahrenübergang.
§8 Umtausch, Gewährleistung
Der Umtausch ist ausgeschlossen. Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften. Im Falle eines Widerrufes haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen.
§11 Abtretungs- und Verpfändungsverbot, Aufrechnung
Die Abtretung oder Verpfändung dem Besteller zustehender Ansprüchen oder Rechten ist ohne Zustimmung von Schell Music unzulässig. Die Aufrechnung kann nur mit rechtskräftig festgestellten oder unbestrittenen Forderungen erfolgen.
§12 Gerichtsstand und anzuwendendes Recht Salvatorische Klausel
Erfüllungsort und Gerichtsstand – soweit gesetzlich zulässig- ist Hamburg. Alle Vertragsbeziehungen unterliegen deutschem Recht.
Die Nichtigkeit oder Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser Bedingungen berührt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die Parteien sind alsdann verpflichtet, die mangelhafte Bestimmung durch eine solche zu ersetzen, deren wirtschaftlicher und juristischer Sinn dem der mangelhaften Bestimmung möglichst nahe kommt.
§13 Datenschutz / Datenschutzerklärung
In Verbindung mit dem reinen Aufruf der Internetseite www.schellmusic.de erheben, speichern, verarbeiten und nutzen wir keine personenbezogenen Daten von Ihnen. Es fallen jedoch Daten an, die in einer Protokolldatei zum Zwecke der Datensicherheit vorübergehend auf unserem Server gespeichert werden und die möglicherweise eine Identifizierung zulassen (z.B. IP, Datum, Uhrzeit und abgerufene Dateien). Diese Nutzungsdaten werden im Wege von internen Untersuchungen hinsichtlich der Nutzerinteressen und des Nutzerverhaltens anonym zu Statistikzwecken ausgewertet.
Im Rahmen der Zahlungsabwicklung geben wir bei Zahlung via PayPal, Kreditkarte via PayPal, Lastschrift via PayPal oder – falls angeboten - »Kauf auf Rechnung« via PayPal Ihre Zahlungsdaten an die PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (nachfolgend »PayPal«), weiter. PayPal behält sich für die Zahlungsmethoden Kreditkarte via PayPal, Lastschrift via PayPal oder – falls angeboten - »Kauf auf Rechnung« via PayPal die Durchführung einer Bonitätsauskunft vor. Das Ergebnis der Bonitätsprüfung in Bezug auf die statistische Zahlungsausfallwahrscheinlichkeit verwendet PayPal zum Zwecke der Entscheidung über die Bereitstellung der jeweiligen Zahlungsmethode. Die Bonitätsauskunft kann Wahrscheinlichkeitswerte enthalten (sog. Score-Werte). Soweit Score-Werte in das Ergebnis der Bonitätsauskunft einfließen, haben diese ihre Grundlage in einem wissenschaftlich anerkannten mathematisch-statistischen Verfahren. In die Berechnung der Score-Werte fließen unter anderem Anschriftendaten ein. Darüber hinaus ist PayPal berechtigt Ihre Daten u.a. an bekannte Dritte (Banken, e-Dienstleister, Servicepartner, aber auch Wirtschaftsprüfer, Analysedienste, Auskunfteien, Marketingpartner, Cloud-Dienstleister, Retargeting-Anbieter, verbundene Unternehmen) sowie an nicht benannte Dritte (https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/third-parties-list) weiterzugeben. Weitere datenschutzrechtliche Informationen, unter anderem zu den verwendeten Auskunfteien, entnehmen Sie bitte der Datenschutzerklärung von PayPal: https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacy-full
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Sie können die Datenschutzerklärung von jeder Seite der Domain www.schellmusic.de unter dem Link »AGB und Datenschutz« abrufen und ausdrucken.
§14 Links auf andere Internetseiten
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden. Hinweis nach § 36 Abs. 1 Nr. 2 VSBG: Wir weisen Sie darauf hin, dass wir für eine Teilnahme an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle nicht zur Verfügung stehen.

References: §7

§8

§11

§12

§13

§14
 § 36