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Timestamp: 2016-10-28 21:38:29+00:00

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9C_727/2011 (23.01.2012)
9C_727/2011
A.a M.________, geboren 1960, verf�gt �ber eine Berufsausbildung als Schlosser. Zwischen 1. Januar 2004 und 30. Juni 2005 (letzter effektiver Arbeitstag: 30. Juni 2004) war er bei der A.________ GmbH als Monteur t�tig. Am 22. April 2005 meldete er sich unter Hinweis auf ein chronisches pseudoradikul�res lumbovertebrales Schmerzsyndrom, eine Diskushernie L5/S1, muskul�re Dysbalance, Fehlhaltung und Verdacht auf chronische Periarthropathia humeroscapularis links, bestehend seit 17. September 2004, bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (Berufsberatung, Umschulung auf eine neue T�tigkeit, Rente). Die IV-Stelle Basel-Stadt f�hrte erwerbliche und medizinische Abkl�rungen durch. Am 28. Juli 2005 sprach sie M.________ Berufsberatung und Abkl�rung der beruflichen Eingliederungsm�glichkeiten zu und verf�gte am 23. September 2005 eine Abkl�rung der beruflichen Eingliederungsm�glichkeiten (Gutachten des Spitals X.________, BEFAS Berufliche Abkl�rung, vom 12. Januar 2006). Nach Eingang weiterer �rztlicher Berichte und durchgef�hrtem Vorbescheidverfahren sprach die IV-Stelle M.________ eine ganze Rente ab 1. September 2005 sowie eine halbe Rente ab 1. Januar 2006 bis 31. Mai 2006 zu. Anschliessend betrage der Invalidit�tsgrad weniger als 40 %, weshalb kein Rentenanspruch mehr bestehe (Verf�gung vom 5. Juli 2007). In der Folge (Mitteilung vom 17. Juli 2007) gew�hrte sie M.________ Beratung und Unterst�tzung bei der Stellensuche und schloss die Arbeitsvermittlung mit Verf�gung vom 6. M�rz 2008 ab.
A.b Am 17. Oktober 2008 erlitt M.________ einen Myokardinfarkt. Ab 1. Dezember 2008 war er in der Firma B.________ angestellt. Am 26. Oktober 2009 erlitt er einen zweiten Myokardinfarkt. Mit Neuanmeldung vom 10. M�rz 2010 ersuchte M.________ unter Hinweis auf "Krankheit", bestehend seit 1997, erneut um Leistungen der Invalidenversicherung. Die IV-Stelle holte einen Bericht ein der Frau Dr. med. R.________, FMH Physikalische Medizin, vom 15. Juni 2010, und stellte am 4. Oktober 2010 vorbescheidweise die Abweisung des Leistungsbegehrens in Aussicht. Am 13. Oktober 2010 erkl�rte M.________, er sei mit dem Vorbescheid nicht einverstanden und legte mehrere Arztberichte betreffend seine Herzproblematik ins Recht. Die IV-Stelle f�hrte erneute erwerbliche Abkl�rungen durch und zog die Akten bei der Krankentaggeldversicherung bei. Vom 18. Oktober bis 5. November 2010 war M.________ in der Klinik Y.________ hospitalisiert (Austrittsbericht kardiale Rehabilitation vom 8. November 2010). Die IV-Stelle holte eine Stellungnahme des Regionalen �rztlichen Dienstes (RAD) vom 7. Januar 2011 ein und verf�gte am 12. Januar 2011 die Abweisung des Leistungsbegehrens (entsprechend dem Vorbescheid).
Die hiegegen erhobene Beschwerde des M.________ wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Basel-Stadt mit Entscheid vom 29. August 2011 ab.
M.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren und unter Aufhebung des angefochtenen Entscheides die Zusprechung einer Invalidenrente ab 1. M�rz 2010 beantragen. Eventualiter sei die Sache an die Vorinstanz respektive an die IV-Stelle zur�ckzuweisen zur weiteren Abkl�rung.
1.1 Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (Art. 82 ff. BGG) kann wegen Rechtsverletzung gem�ss Art. 95 f. BGG erhoben werden. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann deren Sachverhaltsfeststellung nur berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG). Diese gesetzliche Kognitionsbeschr�nkung in tats�chlicher Hinsicht gilt namentlich f�r die Einsch�tzung der gesundheitlichen und leistungsm�ssigen Verh�ltnisse (Art. 6 ATSG), wie sie sich im revisions- oder neuanmeldungsrechtlich massgeblichen Vergleichszeitraum (BGE 133 V 108) entwickelt haben (Urteil des Eidg. Versicherungsgerichts I 692/06 vom 19. Dezember 2006 E. 3.1).
1.2 Bei den vorinstanzlichen Feststellungen zum Gesundheitszustand und zur Arbeitsf�higkeit der versicherten Person handelt es sich grunds�tzlich um Entscheidungen �ber eine Tatfrage (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 397 ff.), welche das Bundesgericht seiner Urteilsfindung zugrunde zu legen hat (E. 1.1). Die konkrete Beweisw�rdigung stellt ebenfalls eine Tatfrage dar. Dagegen ist die Beachtung des Untersuchungsgrundsatzes und der Beweisw�rdigungsregeln nach Art. 61 lit. c ATSG Rechtsfrage (BGE 132 V 393 E. 3.2 und 4 S. 397 ff.; Urteil I 865/06 vom 12. Oktober 2007 E. 4 mit Hinweisen), die das Bundesgericht im Rahmen der den Parteien obliegenden Begr�ndungs- bzw. R�gepflicht (Art. 42 Abs. 2 BGG und Art. 106 Abs. 2 BGG) frei �berpr�fen kann (Art. 106 Abs. 1 BGG).
Das kantonale Gericht hat die Bestimmungen und Grunds�tze �ber den Umfang des Rentenanspruchs (Art. 28 Abs. 2 IVG) sowie zum Beweiswert und zur Beweisw�rdigung �rztlicher Berichte und Gutachten (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352 mit Hinweis) richtig dargelegt. Darauf wird verwiesen. Korrekt festgesetzt hat sie auch die bei einer Neuanmeldung massgeblichen Vergleichszeitpunkte (BGE 130 V 71 E. 3.2.3 S. 77; vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5.4 S. 114).
3.1 Streitig ist, ob sich der Gesundheitszustand des Versicherten zwischen den Verf�gungen vom 5. Juli 2007 und 12. Januar 2011 in anspruchserheblichem Ausmass ver�ndert hat.
3.2 Die Vorinstanz erwog, die Beschwerdegegnerin habe gest�tzt auf die Berichte der Frau Dr. med. R.________ vom 15. Juni 2010, der Frau Dr. med. K.________, Fach�rztin FMH f�r Psychiatrie und Psychotherapie, vom 29. Juli und 10. Dezember 2010, des Spitals Z.________ (Kardiologie), vom 24. September 2010 sowie der Klinik Y.________ vom 8. November 2010, zu Recht eine erhebliche gesundheitliche Verschlechterung verneint. Somatisch fehle es an einer Diagnose, welche die Arbeitsf�higkeit in einer leichten T�tigkeit beeintr�chtige; der abweichenden Einsch�tzung der behandelnden Frau Dr. med. R.________ vom 15. Juni 2010 k�nne nicht gefolgt werden. Aus psychiatrischen Gr�nden sei die Arbeitsf�higkeit in einer leidensangepassten leichten T�tigkeit ebenfalls nicht eingeschr�nkt. Die von Frau Dr. med. K.________ erhobene Diagnose einer mittelschweren bis schweren Depression k�nne "nicht recht nachvollzogen" werden. Dagegen spreche zudem, dass der Beschwerdef�hrer einen Termin f�r ein psychiatrisches Konsilium in der Klinik Y.________ nicht wahrgenommen habe und sich nicht in der N�he seines Wohnortes behandeln lasse.
4.1 Der Beschwerdef�hrer bestreitet nicht, dass die kardiologische Problematik ohne Einfluss auf die Arbeitsf�higkeit in einer leichten T�tigkeit geblieben ist. Er macht hingegen namentlich geltend, die Vorinstanz habe in willk�rlicher Beweisw�rdigung den Beurteilungen der behandelnden Dres. med. R.________ und K.________ jeglichen Beweiswert abgesprochen, ohne sich mit den entsprechenden Berichten auseinanderzusetzen, und auf die Einsch�tzung des Regionalen �rztlichen Dienstes abgestellt, obwohl s�mtliche neueren Arztberichte eine erhebliche Arbeitsunf�higkeit auch in einer Verweisungst�tigkeit best�tigten. Der Versicherte legt indes nicht dar, welche konkreten - fach�rztlich schl�ssig festgestellten - Diagnosen die Vorinstanz zu Unrecht ausser Acht gelassen h�tte. Das Vorbringen, allen vorinstanzlich ber�cksichtigten Arztberichten sei eine erheblich eingeschr�nkte Arbeitsf�higkeit in Verweisungst�tigkeiten zu entnehmen, ist sogar aktenwidrig. W�hrend aus dem in der Beschwerde zitierten Bericht des Spitals Z.________ vom 24. September 2010 ausdr�cklich hervorgeht, eine B�rot�tigkeit w�re aus kardiologischer Sicht zumutbar, attestierten die Fachleute an der Klinik Y.________ eine vollumf�ngliche Arbeitsunf�higkeit nur zwischen 18. Oktober und 15. November 2010, danach habe eine Reevaluation "durch die nachbehandelnde �rzteschaft" zu erfolgen.
4.2 Den Akten lassen sich mit Bezug auf den somatischen Gesundheitszustand (abgesehen von der iv-rechtlich nicht relevanten kardiologischen Problematik) keine seit der den Rentenanspruch ab Juni 2006 verneinenden Verf�gung vom 5. Juli 2007 neu hinzugetretenen Diagnosen mit Auswirkungen auf die Arbeitsf�higkeit, entnehmen. Die von Frau Dr. med. R.________ am 15. Juni 2010 geschilderten Lumbalgien mit Ausstrahlung in beide Beine, vor allem links, mit Dys�sthesien am lateralen Ober- und Unterschenkel sowie brennende Dys�sthesien am rechten Oberschenkel konnten in der Klinik Y.________ durch eine intraven�se Schmerztherapie positiv beeinflusst werden. Nach Einsch�tzung des Prof. Dr. med. S.________, leitender Arzt Kardiologie am Spital Z.________, stehen diese Beschwerden einer B�rot�tigkeit auch nicht entgegen (Arztbrief vom 24. September 2010). Im �brigen ber�cksichtigte die Vorinstanz zu Recht, dass Frau Dr. med. R.________ zwar am 4. Mai 2005 eine volle Arbeitsf�higkeit in einer adaptierten T�tigkeit attestiert, am 17. August 2006 indes unter ausdr�cklichem Hinweis, der Gesundheitszustand habe sich "gegen�ber 2005 nicht wesentlich ver�ndert" ohne weitere Begr�ndung nurmehr eine 50%ige Arbeitsunf�higkeit bescheinigt hatte. In der Beurteilung vom 15. Juni 2010 begr�ndete Frau Dr. med. R.________ ebenfalls nicht, weshalb die Arbeitsf�higkeit nochmals um 10 % (auf 40 %) abgenommen habe. Wenn die Vorinstanz auf die Einsch�tzung der Frau Dr. med. R.________ nicht abstellte und ber�cksichtigte, dass die Beurteilungen behandelnder �rztinnen und �rzte besonders sorgf�ltig zu w�rdigen sind, h�lt diese Beweisw�rdigung vor Bundesrecht stand.
4.3 Was den psychischen Gesundheitszustand angeht, ist unbestritten, dass der Versicherte nach den zwei Herzinfarkten und namentlich im Anschluss an den Eingriff vom 10. Februar 2010 (operative Revision einer Fistel), dessen Verlauf "suboptimal" kommuniziert wurde, "psychisch deutlich mitgenommen" war (Bericht des Prof. Dr. med. S.________ vom 22. September 2010). Die von der behandelnden Frau Dr. med. K.________ am 29. Juli 2010 diagnostizierte mittel bis schwere depressive Episode mit intermittierend auftretenden Suizidgedanken (ICD-10 F32.2) sowie die Panikst�rung (ICD-10 F41.0) konnten aber insbesondere im Rahmen der Hospitalisation des Beschwerdef�hrers in der Klinik Y.________ vom 18. Oktober bis 5. November 2010 nicht best�tigt werden (Austrittsbericht vom 8. November 2011). Im �brigen begr�ndete auch Frau Dr. med. K.________ die von ihr attestierte Arbeitsf�higkeit ("der Patient [sollte] mit 2-3 Stunden am Tag arbeiten beginnen k�nnen") am 11. Dezember 2010 nurmehr mit einer reduzierten psychischen (wie auch physischen) Belastbarkeit, starken Versagens�ngsten, einem Schmerzsyndrom und Antriebsverminderung. Die am 29. Juli 2010 erhobenen Diagnosen finden sich in diesem Schreiben nicht mehr. Wenn die Vorinstanz auch in W�rdigung der Stellungnahme der RAD-�rztin Dr. med. P.________, Fach�rztin f�r Innere Medizin FMH, vom 1. Dezember 2010, welche festhielt, die von Frau Dr. med. K.________ am 29. Juli 2010 prognostizierte Verbesserung unter medikament�ser Therapie m�ge mittlerweile eingetreten sein, in psychischer Hinsicht ebenfalls nicht von einer anspruchsbegr�ndenden Verschlechterung ausging, verletzte sie kein Bundesrecht.
Zusammenfassend ist somit festzuhalten, dass die vorinstanzliche Beweisw�rdigung weder offensichtlich unrichtig ist noch sonst auf einer Rechtsverletzung beruht. Von Willk�r in der Sachverhaltsfeststellung (vgl. BGE 134 II 124 E. 4.1 S. 133; 133 I 149 E. 3.1 S. 153 mit Hinweisen) kann nicht die Rede sein. Eine Verschlechterung des Gesundheitsschadens ist nicht ausgewiesen und die Beschwerde damit abzuweisen.
Die Kosten des Verfahrens tr�gt der unterliegende Beschwerdef�hrer (Art. 66 Abs. 1 BGG).
Luzern, 23. Januar 2012

References: Art. 95
 Art. 95
 Art. 61
 Art. 106
 BGE 
 BGE