Source: http://www.jurablogs.com/topic/mercedes-benz
Timestamp: 2018-02-19 02:39:24+00:00

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MERCEDES BENZ - JuraBlogs
Mercedes-Benz ist eine eingetragene Handelsmarke für Fahrzeuge der Daimler AG. Der Name entstand 1926 nach dem Zusammenschluss der Daimler-Motoren-Gesellschaft (Marke Mercedes) mit Benz &amp; Cie. zur Daimler-Benz AG.
Artikel zum Thema Mercedes Benz
… Der chinesische Autohersteller 'Chery' hat eine Beschwerde gegen den deutschen Autohersteller bezüglich der geplanten Elektroauto-Serie mit dem Namen "EQ" eingereicht. The post EQ: verhindert ein chinesischer Autohersteller Daimler’s Elektrofahrzeug Lancierung? appeared first on DER Blog über Patente, Marken, Designs…
Bericht von den 4. Oldtimerrechtstagen, 12.09. – 14.09.2013
… urheberrechtliche Probleme vom Replikas“, durch Referent Jürgen Wittmann, dem Leiter der Mercedes-Benz Classic Archive und Sammlung. Durch die Presse gegangen war ja vor geraumer Zeit der Fall eines 300 SL Gullwing, dessen Karosserie eingestampft wurde, weil er gegen die Marke Mercedes-Benz sowie interessanterweise die angemeldete 3D-Marke zu diesem speziellen…
Dr. Grafin Markenrecht- 14 Leser - September 24, 2013 7:10am
… in führender Position im Ausland (Kanada, Australien, USA) tätig gewesen. Für seine Tätigkeit als Präsident von Mercedes-Benz USA ab dem 1. September 2006 wurde ihm eine Dienstvilla mietfrei zur Verfügung gestellt. Während der Tätigkeit des Managers in den USA wurden an der Dienstvilla verschiedene bauliche Maßnahmen vorgenommen, darunter u. a. die…
… Eine außerordentliche Kündigung ist wirksam, wenn Leistungen in erheblichem wirtschaftlichen Wert entgegengenommen worden sind, auf die der Arbeitnehmer – wie er wusste – keinen Anspruch hatte. Mit dieser Begründung hat das Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg in dem hier vorliegenden Fall die fristlose Kündigung des Präsidenten bei der…
Rechtslupein Arbeitsrecht- 29 Leser - July 19, 2013 4:39am
Mietfreie Dienstvilla war Chef von Mercedes-Benz-USA nicht genug
… Der frühere Chef von Mercedes-Benz USA, Ernst Lieb, ist zu recht fristlos wegen Bereicherung entlassen worden. Dies hat das Landesarbeitsgericht (LAG) Baden-Württemberg am Donnerstag, 11.07.2013, entschieden und damit die von Daimler ausgesprochene fristlose Kündigung für wirksam erklärt (AZ: 3 Sa 129/12). Der heute 58-jährige Lieb war bei…
Thorsten Blaufelder || Arbeitsrecht + Mediation + Coaching + Seminarein Arbeitsrecht- 211 Leser - July 16, 2013 6:20am
… Eine Marke ist ein Produktkennzeichen, das Waren und Dienstleistungen eines Unternehmens kennzeichnet. Eine Marke dient der Individualisierung und Unterscheidung von Waren und Dienstleistungen eines Unternehmens von den Produkten und Dienstleistungen anderer Unternehmen. Die Marke verleiht dem Produkt bzw. der Dienstleistung Identität und…
Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum (LHR)in Markenrecht- 72 Leser - June 10, 2013 12:25pm
Rummsdummsdummgelaufen
… …………könnte man sagen, ist die Quintessenz der Entscheidung des OLG Hamm, die erst heute veröffentlicht im März ergangen ist, Oder auch: “Selbst schuld.” (auch gern in der Variante: “Wer anderen eine Grube” ….. Sie wissen schon) Oder : Provoziert ein Autofahrer einen Unfall, willigt er in die Beschädigung seines Fahrzeugs ein, so dass ihm mangels…
Jus@Publicum- 63 Leser - May 13, 2013 10:28am
… Treten im Rahmen einer Onlineversteigerung nach Auktionsstart Verschlechterungen am Verkaufsgegenstand ein, kann der Verkäufer die Auktion vorzeitig beenden und bereits abgegebene Gebote streichen lassen. Das hat das LG Bochum mit Urteil vom 18.12.2012 – 9 S 166/12 entschieden. Der Beklagte stellte am 25.07.2011 einen PKW der Marke Mercedes Benz…
For..Net- 31 Leser - April 12, 2013 11:05am
Aus dem Kanzleialltag: wenn Ratenzahlungen zu gering sind
… bietet Finanzierungen beispielsweis bei einem Smart, mit monatlicher Rate i.H.v. von 99,00 € an. Unserem Vergleich, wo sich die monatliche Rate auf 184,– € belief, konnten sie jedoch nicht zustimmen mit der Begründung, dass Sie so geringe Raten aus technischen Gründen nicht verbuchen können. Ehrlich gesagt hat es uns sehr verwundert, dass von einem…
AdvoNeo Rechtsanwaltskanzlei Bensch- 275 Leser - April 4, 2013 6:00am
… rechtfertigenden Zustand befindet. Mercedes-Benz 280 SE /9 3.5 Baujahr 04/1972 147 kW (200 PS) [© KlugesMarketing/Wikimedia] Hintergrund war ein Fall aus dem Ruhrgebiet: Der Kläger erwarb von der Beklagten, einer Autohändlerin, am 6. Dezember 2005 zu einem Preis von 17.900 € einen Daimler Benz 280 SE, der ihm am 10. Dezember 2005 übergeben wurde. In der…
Rechtslupein Zivilrecht- 35 Leser - March 14, 2013 5:45am
OLG Schleswig-Holstein: Wer einen Mangel selbst repariert, verwirkt seine Gewährleistungsrechte (hier: Rücktritt vom Vertrag)
… OLG Schleswig-Holstein, Urteil vom 21.12.2012, Az. 3 U 22/12 § 323 BGB, § 326 Abs. 5 BGB, § 437 Nr. 2 BGB, § 440 BGB Das OLG Schleswig-Holstein hat entschieden, dass dem Käufer eines 17 Jahre alten Mercedes-Benz die Geltendmachung von Gewährleistungsrechten (hier: Rücktritt) verwehrt bleibt, wenn er vorhandene Mängel selbst beseitigt. Die…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte- 72 Leser - January 24, 2013 5:03am
… OLG Schleswig, Urteil vom 21.12.2012, Az. 3 U 22/12 § 323 BGB, § 326 Abs. 5 BGB, § 437 Nr. 2 BGB, § 440 BGB Das OLG Schleswig hat entschieden, dass dem Käufer eines 17 Jahre alten Mercedes-Benz die Geltendmachung von Gewährleistungsrechten (hier: Rücktritt) verwehrt bleibt, wenn er vorhandene Mängel selbst beseitigt. Die bisherige Rechtsprechung…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte- 13 Leser - January 24, 2013 5:03am
… von eBay ab. Diese Regelungen seien durch die Zustimmung der beiden auf eBay registrierten Vertragsparteien wirksam einbezogen worden. Demnach stehe das vom Verkäufer mit Einstellung der Auktion abgegebene Verkaufsangebot unter dem Vorbehalt des Widerrufes u.a. für den Fall der Beschädigung des Artikels (§ 10 Abs. 1 der AGB). Zwar könne eine…
… kann also trotz Rücktrittsausschlusses zurückgetreten werden. Grundsätzlich. Nicht so jedoch in einem Fall, der durch das Schleswig-Holsteinische Oberlandesgericht zu einer Entscheidung gelangte (Urteil vom 21. Dezember 2012 – 3 U 22/12). Hier wollte der Käufer eines über eine Internetplattform erworbenen Mercedes Benz die Rückabwicklung…
WK LEGAL Online Blogin Zivilrecht- 90 Leser - January 18, 2013 8:21am
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References: § 323
 § 326
 § 437
 § 440
 § 323
 § 326
 § 437
 § 440
 Bgh