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Timestamp: 2017-11-24 05:47:49+00:00

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§ 456b StPO - (weggefallen) - Gesetze - JuraForum.de
§ 456b StPO - (weggefallen)
Siebentes Buch (Strafvollstreckung und Kosten des Verfahrens) / Erster Abschnitt (Strafvollstreckung)
Weitere Vorschriften um § 456b StPO
§ 455a StPO - Strafausstand aus Gründen der Vollzugsorganisation
§ 456 StPO - Vorübergehender Aufschub
§ 457 StPO - Ermittlungshandlungen; Vorführungsbefehl, Vollstreckungshaftbefehl
§ 458 StPO - Gerichtliche Entscheidungen bei Strafvollstreckung
§ 459 StPO - Vollstreckung der Geldstrafe; Anwendung des Justizbeitreibungsgesetzes
§ 459a StPO - Bewilligung von Zahlungserleichterungen
StPO Strafprozessordnung - Kommentar von Lutz Meyer-Goßner
28.07.2010, 12:26 | RezensionenFür juristische Profis im strafrechtlichen Bereich ist die Strafprozessordnung (StPO) eine entscheidende Arbeitsgrundlage. Gerade vor dem Hintergrund der umfassenden gesetzlichen Änderungen im Jahr 2009 ist ein Kommentar zur revidierten... » weiter lesen
Bundesrat plant Einführung von Wahlrechtsmitteln in die StPO
22.11.2007, 10:12 | Recht & GesetzGesetzentwurf des Bundesrates: Entwurf eines Gesetzes zur Einführung des Wahlrechtsmittels in die Strafprozessordnung Der Bundesrat hat in seiner 836. Sitzung am 21. September 2007 beschlossen, den Gesetzentwurf gemäß Artikel 76 Abs. 1 des... » weiter lesen
06.07.2007, 12:13 | Recht & Gesetz§ 354 Strafprozessordnung ist durch das 1. Justizmodernisierungsgesetz vom 24. August 2004 um den Absatz 1 a ergänzt worden. Die neue Bestimmung erlaubt dem Revisionsgericht u.a., von einer Aufhebung des angefochtenen Urteils abzusehen, wenn dem... » weiter lesen
BVerfG zur Revisionsrüge entsprechend den Anforderungen des § 344 Abs. 2 Satz 2 StPO
25.05.2005, 18:36 | Recht & GesetzAnforderungen an die Revisionsrüge der Verwertung einer nicht in die Hauptverhandlung eingeführten Urkunde Für eine den Anforderungen des § 344 Abs. 2 Satz 2 StPO entsprechende Revisionsrüge, mit der geltend gemacht wird, das Tatgericht habe im... » weiter lesen
Entscheidungen zu § 456b StPO
OLG-HAMM - Aktenzeichen: 1 VAs 87/14
Eine Zurückstellung der Strafvollstreckung gemäß § 35 BtMG setzt voraus, dass im Zeitpunkt der Entscheidung noch eine behandlungsbedürftige Drogenabhängigkeit des Betroffenen besteht. Eine von dem Antragsteller bereits erfolgreich abgeschlossene Therapie erlaubt keine Zurückstellung nach den §§ 35 ff. BtMG mehr. » weiter lesen
OLG-MUENCHEN - Aktenzeichen: 1 Ws 325
Versagt die Strafvollstreckungskammer unter Festsetzung einer Antragssperrfrist eine Reststrafenaussetzung zur Bewährung im Prüfungsverfahren nach § 57 Abs. 2 StGB,so macht das Bestehen der Antragssperrfrist noch zum Zweidritteltermin eine von Amts wegen vorzunehmende Aussetzungsprüfung nach § 57 Abs. 1 StGB nicht entbehrlich.Eine... » weiter lesen
OLG-HAMM - Aktenzeichen: 1 VAs 5/13
Meint der Betroffene, ihm - als Ausländer - seien Lockerungen zu Unrecht vorenthalten worden, so muss er hiergegen vorgehen. Es steht - auch vor dem Hintergrund der Entscheidung des EGMR vom 22.03.2012, Beschwerde-Nr. 5123/07 - nicht in seinem Ermessen, statt dessen eine Lösung über § 456a StPO zu "wählen". » weiter lesen
BAYERISCHER-VGH - Aktenzeichen: 10 B 12.2008
Ägyptischer Staatsangehöriger; Ermessensausweisung; Verurteilung zu 4 Jahren und 8 Monaten Freiheitsstrafe wegen Handeltreibens mit Heroin; Wiederholungsgefahr; Ehefrau und nichteheliches Kind mit deutscher Staatsangehörigkeit » weiter lesen
OLG-KOELN - Aktenzeichen: 2 Ws 861/12
Eine Nachholung der Vollstreckung ist in Fällen des Absehens von der Vollstreckung gemäß § 456a StPO auch dann zulässig, wenn der ausländische Verurteilte erlaubt nach Deutschland zurückkehrt. » weiter lesen
OLG-HAMM - Aktenzeichen: III-1 VAs 104/12
1. Der Zweck der Ermächtigung des § 456 a StPO liegt in der Entlastung des Vollzugs bei Straftätern, die das Bundesgebiet aufgrund hoheitlicher Anordnung verlassen müssen und denen gegenüber die weitere Vollstreckung weder unter dem Gesichtspunkt der Resozialisierung noch unter dem der Prävention sinnvoll wäre. 2. Die genannten... » weiter lesen
OLG-HAMM - Aktenzeichen: III-3 Ws 167/12
1. Der Widerruf der Absehensentscheidung im Sinne des § 456a Abs. 1 StPO in entsprechender Anwendung des § 49 VwVfG ist grundsätzlich möglich. Der Widerruf stellt gegenüber der Nachholungsentscheidung im Sinne des § 456a Abs. 2 StPO ein inhaltliches aliud dar und ist auch mit einem anderen Rechtsbehelf anzugreifen, nämlich nicht im... » weiter lesen
VG-OLDENBURG - Aktenzeichen: 11 A 2509/12
Bei der Bemessung der Sperrfrist der Ausweisung und Abschiebung durch das Verwaltungsgericht nach § 11 AufenthG in der Fassung des Richtlinienumsetzungsgesetzes 2011 im Anschluss an das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 14. Februar 2012 (- 1 C 7.11 - juris, Rn. 31 ff.) können die ermessenslenkenden Regelungen in den Nrn.... » weiter lesen
KG - Aktenzeichen: 4 VAs 10/12
1. Die Generalstaatsanwaltschaft hat auf die Vorschaltbeschwerde gegen eine ablehnende Entscheidung der Staatsanwaltschaft nach § 456a Abs. 1 StPO eine eigene abschließende Sachentscheidung zu treffen. Deshalb liegt ein Ermessensausfall vor, wenn sie sich stattdessen auf die Prüfung beschränkt, ob die Staatsanwaltschaft ihr Ermessen... » weiter lesen
VG-BERLIN - Aktenzeichen: 35 K 341.10 V
Im Sinne von Art. 8 Abs. 1 EMRK und unter Berücksichtigung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes ist davon auszugehen, dass die (seinerzeit rechtswidrige) Ausweisung des Klägers nicht zu seiner dauerhaften Entfernung aus dem Bundesgebiet führen darf, sondern eine Rückkehroption jedenfalls deshalb offenstehen muss, weil die familiären und... » weiter lesen
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§ 456

§ 457

§ 458

§ 459

§ 459
 § 344
 § 344
 § 456
 § 35
 § 57
 § 57
 EGMR 
 § 456
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 § 456
 § 456
 § 49
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 § 11
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 Art. 8