Source: https://www.jusline.at/paragraphs/history/69439
Timestamp: 2020-02-28 18:45:26+00:00

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Änderungen zu § 16a SZG (Schulzeitgesetz 1985) - JUSLINE Österreich
Aktuelle FassungStand vor dem 12.06.2019Stand vor dem 22.12.2018Stand vor dem 15.09.2017Stand vor dem 13.08.2015Stand vor dem 09.07.2014Stand vor dem 23.05.2013Stand vor dem 24.04.2012Stand vor dem 09.01.2008Stand vor dem 24.07.2006Stand vor dem 16.02.2006Stand vor dem 10.08.2005Stand vor dem 27.02.1998Stand vor dem 21.07.1995
In Kraft vom 13.06.2019 bis 31.12.9999
(1) Die folgenden Paragraphen in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. Nr. 516/1993 treten wie folgt in Kraft:
(13) Für das Inkrafttreten der durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 101/2018, geänderten oder eingefügten Bestimmungen sowie für den Übergang zur neuen Rechtslage gilt Folgendes:
§ 2 Abs. 4 Z 1 tritt mit Ablauf des Tages der Kundmachung im Bundesgesetz in Kraft.
(Grundsatzbestimmung) Die Überschrift betreffend den Unterabschnitt A im Abschnitt II in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 101/2018 tritt gegenüber den Ländern mit Ablauf des Tages der Kundmachung in Kraft; sofern auf die Mittelschule abgestellt wird, tritt bis zum Ablauf des 31. August 2020 die Neue Mittelschule an die Stelle der Mittelschule.
(14) Für das Inkrafttreten der durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 49/2019 geänderten oder eingefügten Bestimmungen sowie für den Übergang zur neuen Rechtslage gilt Folgendes:
§ 2 Abs. 2 Z 1 lit. c und § 4 Abs. 2 treten mit 1. September 2019 in Kraft;
§ 8 Abs. 5 erster Satz tritt mit 1. September 2019 in Kraft und findet für das Schuljahr 2019/20 mit der Maßgabe Anwendung, dass sich im Falle einer Festlegung gemäß § 8 Abs. 4 letzter Satz die vom Schulforum bzw. Schulgemeinschaftsausschuss schulfrei erklärbaren Tage auf zwei verringern;
§ 2 Abs. 4 bis 5a tritt mit 1. September 2020 in Kraft;
(Grundsatzbestimmung) § 8 Abs. 4, 5 letzter Satz, 7 und 8 tritt gegenüber den Ländern mit Ablauf des Tages der Kundmachung im Bundesgesetzblatt in Kraft; die Ausführungsgesetze können mit 1. September 2019 in Kraft gesetzt werden;
im Schuljahr 2019/20 kann die zuständige Schulbehörde für die Schulen gemäß § 1 Abs. 1 durch Verordnung die Tage vom 28. Oktober bis einschließlich 31. Oktober für schulfrei erklären (Herbstferien), wobei dies auch nur für einzelne Schulen oder Schularten erfolgen kann. Wird dies festgelegt, sind der Dienstag nach Ostern und der Dienstag nach Pfingsten Schultage und beträgt die Zahl der schulfrei erklärbaren Tage gemäß § 2 Abs. 5 Z 2 drei.
Stand vor dem 12.06.2019
In Kraft vom 23.12.2018 bis 12.06.2019
Zum § 16a SZG Gesetzesaktualisierungen Haftungsausschluss

References: § 16

§ 2

§ 2
 § 4

§ 8
 § 8

§ 2
 § 8
 § 1
 § 2
 § 16