Source: http://www.sauerkraut-hook.de/agb
Timestamp: 2018-02-18 06:30:20+00:00

Document:
Allgemeine Geschäftsbedingungen | Hook Sauerkonserven
Allgemeine Liefer- und Zahlungsbedingungen der Hermann Fuchs OHG für Geschäfte, die über den Hermann Fuchs OHG-Online-Shop getätigt werden
Hermann Fuchs OHG, Schlachthofstraße 21, 68165 Mannheim, Tel.: 0621 391928-0, Fax: 0621 391928-22, E-Mail: info@hermannfuchs.de, eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts Mannheim unter HRA 1612, vertreten durch Dirk Schwan und Ingo Schwan, USt-Identifikations-Nr.: DE 200 339495
- im Folgenden „Hermann Fuchs OHG“ -
(1) Für die Geschäftsbeziehung zwischen Hermann Fuchs OHG und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, Hermann Fuchs OHG stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
(3) Die Bedingungen gelten ausschließlich für Verträge, die über den Online-Shop abgeschlossen werden bzw. zustande kommen. Die Firma Hermann Fuchs OHG verkauft auch außerhalb des Online-Shops Waren und Dienstleistungen, für die gesonderte Geschäftsbedingungen gelten.
(1) Der Kunde kann aus dem Sortiment von Hermann Fuchs OHG Produkte auswählen und diese über den Button „In den Warenkorb“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Über den Button „zahlungspflichtig bestellen“ gibt er einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Klicken auf den Button „AGB akzeptieren“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat.
(2) Hermann Fuchs OHG schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden bei Hermann Fuchs OHG eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch Hermann Fuchs OHG zustande, die mit einer gesonderten E-Mail (Auftragsbestätigung) versandt wird. In dieser E-Mail oder in einer separaten E-Mail, jedoch spätestens bei Lieferung der Ware, wird der Vertragstext (bestehend aus Bestellung, AGB und Auftragsbestätigung) dem Kunden von uns auf einem dauerhaften Datenträger (E-Mail oder Papierausdruck) zugesandt (Vertragsbestätigung). Der Vertragstext wird unter Wahrung des Datenschutzes gespeichert.
§ 3 Besonderheiten zum Schutz Minderjähriger
Um Alkohol online zu bestellen und zu verkaufen muss der Kunde mindestens 18 Jahre alt sein. Mit seiner Bestellung bestätigt der Kunde, dass er das 18. Lebensjahr vollendet hat.
(1) Von uns angegebene Lieferzeiten berechnen sich vom Zeitpunkt unserer Auftragsbestätigung, vorherige Zahlung des Kaufpreises vorausgesetzt (außer beim Rechnungskauf). Sofern für die jeweilige Ware in unserem Online-Shop keine oder keine abweichende Lieferzeit angegeben ist, beträgt sie mindestens 2-5 Werktage in Deutschland. In der EU und Ausland kann es durchaus 7-30 Werktage dauern.
(2) Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts verfügbar, so teilt Hermann Fuchs OHG dem Kunden dies in der Auftragsbestätigung unverzüglich mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht Hermann Fuchs OHG von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.
(3) Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt Hermann Fuchs OHG dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich in der Auftragsbestätigung mit.
(4) Es bestehen die folgenden Lieferbeschränkungen: Hermann Fuchs OHG liefert nur an Kunden, die ihren gewöhnlichen Aufenthalt (Rechnungsadresse) in einem der nachfolgenden Länder haben und im selben Land eine Lieferadresse angeben können: Deutschland und alle weitere Länder in Europa. Lieferungen in Länder außerhalb von Europa ist auf Nachfrage möglich.
Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum von Hermann Fuchs OHG. Des Weiteren verweisen wir auf die zusätzlichen Allgemeinen Geschäftsbedingungen für Unternehmen und Kaufleute.
(1) Alle Preise, die auf der Website von Hermann Fuchs OHG angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.
(3) Der Versand der Ware erfolgt per dpd oder einen anderen Paketdienst. Das Versandrisiko trägt Hermann Fuchs OHG, wenn der Kunde Verbraucher ist.
(1) Der Kunde kann die Zahlung per Vorkasse, Pay-Pal, Nachnahme (zusätzlich EUR 7,49), oder auf Rechnung vornehmen.
(3) Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. In diesem Fall hat er Hermann Fuchs OHG für das Jahr Verzugszinsen iHv 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu zahlen.
(4) Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch Hermann Fuchs OHG nicht aus.
(1) Hermann Fuchs OHG haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB. Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungsfrist auf von Hermann Fuchs OHG gelieferte Sachen 12 Monate. Des Weiteren verweisen wir auf die zusätzlichen Allgemeinen Geschäftsbedingungen für Unternehmen und Kaufleute.
(2) Eine zusätzliche Garantie besteht bei den von Hermann Fuchs OHG gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.
(1) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von Hermann Fuchs OHG, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.
(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet Hermann Fuchs OHG nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
(3) Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von Hermann Fuchs OHG, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
(4) Die sich aus Abs. 1 und 2 ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit Hermann Fuchs OHG den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen hat. Das gleiche gilt, soweit Hermann Fuchs OHG und der Kunde eine Vereinbarung über die Beschaffenheit der Sache getroffen haben. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
(1) Verbraucher haben bei Abschluss eines Fernabsatzgeschäfts grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht, über das Hermann Fuchs OHG nach Maßgabe des gesetzlichen Musters nachfolgend informiert. Die Ausnahmen vom Widerrufsrecht sind in Absatz (2) geregelt. In Absatz (3) findet sich ein Muster-Widerrufsformular.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Fuddu.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
(3) Über das Muster-Widerrufsformular informiert Hermann Fuchs OHG nach der gesetzlichen Regelung wie folgt:
Herrmann Fuchs OHG, Schlachthofstraße 21, 68165 Mannheim,
Fax: 0621 391928-22, E-Mail: info@hermannfuchs.de
Bestellt am (*)/erhalten am (*): _____________ / _____________
§ 12 Allgemeine Informationspflichten nach § 36 Verbraucherstreitbeilegungsgesetz
Hiermit informieren wir darüber, dass Fuduu nicht an Streitbeilegungsverfahren einer Verbraucherschlichtungsstelle im Sinne des Verbraucherstreitbeilegungsgesetzes teilnimmt und dazu auch nicht verpflichtet ist.
(1) Auf Verträge zwischen Hermann Fuchs OHG und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbes. des Staates, in dem der Kunde als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.
(2) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und Hermann Fuchs OHG der Sitz von Hermann Fuchs OHG.
§ 14 Hinweis zu Verpackungen
(1) Fuduu ist gemäß der Regelungen der Verpackungsordnung dazu verpflichtet, Verpackungen ihrer Produkte, die nicht das Zeichen eines Systems der flächendeckenden Entsorgung (wie etwa dem „Grünen Punkt“ der Duales System Deutschland AG oder dem „RESY“-Symbol) tragen, zurückzunehmen und für deren Wiederverwendung oder Entsorgung zu sorgen. Zur weiteren Klärung der Rückgabe kann sich der Besteller bei solchen Produkten mit Fuduu in Verbindung setzen:
(2) Fuduu nennt dem Kunden dann eine kommunale Sammelstelle oder ein Entsorgungsunternehmen in seiner Umgebung, das die Verpackungen kostenfrei entgegennimmt. Sollte dies nicht möglich sein, hat der Kunde die Möglichkeit, die Verpackung an Fuduu zu schicken. Die Verpackungen werden von Fuduu wieder verwendet oder gemäß der Bestimmungen der Verpackungsverordnung entsorgt.
Besondere Liefer- und Zahlungsbedingungen der Hermann Fuchs OHG für Unternehmen und Kaufleute für Geschäfte, die über den Hermann Fuchs OHG-Online-Shop getätigt werden
(1) Diese besonderen Liefer- und Zahlungsbedingungen gelten zusätzlich zu den Allgemeinen Liefer- und Zahlungsbedingungen ausschließlich für Rechtsgeschäfte mit Unternehmern. Unsere Liefer- und Zahlungsbedingungen gelten ausschließlich.
(2) Sollten sich unsere allgemeinen und besonderen Zahlungs- und Lieferbedingungen widersprochen, so gelten im Zweifel die besonderen Liefer- und Zahlungsbedingungen als vereinbart. Sie gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.
§ 2 Aufrechnungsrechte, Zurückbehaltungsrechte, Abtretungsverbot, Scheckzahlung, Zahlungseinzug
(1) Aufrechnungs- oder Zurückbehaltungsrechte stehen Ihnen nur zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt sind. Sie können diese Rechte aber auch dann nur geltend machen, soweit Ihr Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
(2) Sie sind nicht berechtigt, Ansprüche gleich welcher Art aus unserer Geschäftsbeziehung an Dritte abzutreten.
§ 3 Abtretungsverbot
Bei einem Versand innerhalb von Deutschland werden Versandkosten in Höhe von 2,99€ pro Bestellung inkl. USt. berechnet. Bei manchen Artikeln richteten sich die Versandkosten pro Artikelanzahl und werden mit 2,99€ / Anzahl berechnet. In Sonderfällen fallen keine Versandkosten für Sie an.
(1) Gefahrübergang bei Abholung, Verladung, Übergabe
(2) Gefahrübergang bei Annahmeverzug
(3) Ermächtigung Forderungseinzug, Widerruf Einzugsermächtigung, keine anderweitige Abtretung, Benachrichtigung bei Drittzugriffen
a) Wir ermächtigen Sie widerruflich, die abgetretenen Forderungen für unsere Rechnung im eigenen Namen einzuziehen. Diese Einziehungsermächtigung kann nur widerrufen werden, wenn Sie mit Ihren Zahlungsverpflichtungen in Rückstand sind, oder uns Scheck- oder Wechselproteste, Zahlungseinstellungen oder negative Auskünfte über Sie bekannt werden.
b) Sie sind zu einer anderweitigen Abtretung nicht befugt. Sie sind berechtigt, diese Forderungen solange einzuziehen, als Sie Ihre Zahlungsverpflichtungen erfüllen. Von Pfändungen und anderweitigem Zugriff Dritter, durch welche unsere Sachen oder Rechte betroffen werden, haben Sie uns unverzüglich zu benachrichtigen.
(4) Nachweis Abnehmer
(5) Keine Einziehungsermächtigung bei Insolvenz
(6) Sicherheiten Freigabe
(7) Abholermächtigung
a) Zur Sicherung unserer Eigentumsrechte, insbesondere bei Zahlungsrückstand, räumen Sie uns oder von uns beauftragten Dritten das Recht ein, jederzeit Ihr Grundstück bzw. Ihre Geschäftsräume zum Zwecke des Abholens der an Sie verkauften Produkte zu betreten und in unserem Eigentum stehende Produkte mitzunehmen. Dasselbe gilt, wenn unsere Produkte bei Kunden von Ihnen abzuholen sind.
b) Zur Vermeidung von unnötigen Kosten sind Sie hiermit einverstanden und willigen in dieses Vorgehen ausdrücklich ein.
c) Sie sind verpflichtet, uns alle zusätzlichen Aufwendungen und Kosten, die im Zusammenhang mit der Geltendmachung unserer Herausgabeansprüche oder der Abholung unseres Materials entstehen, zu erstatten.
Die Geltendmachung von Mängelrechten setzt voraus, dass der Kunde nach § 377 HGB der geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheit ordnungsgemäß nachgekommen sind. Für Mängel der Lieferung haften wir unter Ausschluss weiterer Ansprüche, unbeschadet Punkt 11.4.2, wie folgt:
§ 8 Gestaltungsmöglichkeit bei nicht zu vertretenden technischen oder Rohmaterialbeschaffungsschwierigkeiten
Erfüllungsort ist unser Geschäftssitz in Mannheim.
Ausschließlicher Gerichtsstand, auch im Wechsel-, Scheck- und Urkundenprozess, ist Mannheim für den Fall, dass die Parteien Vollkaufleute, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen sind. Das gleiche gilt, wenn der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat oder er nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus Deutschland verlegt hat oder sein Wohnsitz oder sein gewöhnlicher Aufenthalt zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.

References: § 3

§ 12
 § 36

§ 14

§ 2

§ 3
 § 377

§ 8