Source: http://de.wikimannia.org/Mehrehe
Timestamp: 2018-04-26 06:00:33+00:00

Document:
(Weitergeleitet von Mehrehe)
Die westlichen Gesellschaften sind auf Monogamie als Familienmodell aufgebaut. Jede Form der Polygamie ist in Deutschland gesetzlich verboten, gemäß § 1306 BGB, und kann mit einer Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder einer Geldstrafe geahndet werden.[1] Warum aber wird aber in Gesellschaften, in denen sich das Liebesideal bei der Partnerwahl durchgesetzt hat, die Vielehe kriminalisiert? Zumal das Eingehen mehrerer Liebesbeziehungen (eheähnliche Gemeinschaften) nicht strafbar ist.
Esther Vilar erklärt die unterschiedliche polygame Veranlagung von Männern und Frauen so: Der Mann befriedigt sowohl seinen Brutpflegetrieb als auch seinen Geschlechtstrieb an Frauen. Den Brutpflegetrieb lebt er mit einer Frau (vorzugsweise der Ehefrau) und den Geschlechtstrieb mit einer anderen Frau (vorzugsweise seiner Geliebte) aus. Frauen sind nur in ihrem Geschlechtstrieb auf einen Mann ausgerichtet, für ihren Brutpflegetrieb hat sie ihre Kinder. Deshalb erscheinen Frauen weniger polygam als Männer.
Da der Anteil der Frauen an der Gesamtbevölkerung dem der Männer etwa gleich ist, liegt Vielweiberei, allein schon rein statistisch gesehen, nur für einen zahlenmäßig kleinen Teil der Männer im Bereich des Möglichen. Oder anders gesagt: je mehr Männer polygam leben, desto größer wird der Wettbewerb mit den Männern, die aus Frauenmangel nicht heiraten und desto weniger Männer verbleiben, die für potentielle Zweitfrauen (finanziell) attraktiv genug sind.
In Deutschland ist die Polygamie, also das Eingehen mehrerer Ehen, nach § 1306 BGB (vgl. Doppelehe, Vielehe) verboten. Eine weitere Ehe wird aber gleichwohl als rechtlich wirksam behandelt, solange sie nicht durch Urteil des Familiengerichtes aufgehoben wird (§§ 1313, 1314 BGB).
Während Polygamie (Eingehung einer Zweitehe) als Vergehen gegen den Personenstand nach § 172 StGB strafbar ist, bleibt die Eingehung einer Lebenspartnerschaft neben einer Ehe (oder einer anderen eingetragenen Lebenspartnerschaft) mangels einer entsprechenden Strafrechtsnorm straflos, ebenso die Eingehung einer Ehe bei bestehender eingetragener Lebenspartnerschaft. Allerdings bleibt nach § 1 Abs. 3 Nr. 1 LPartG eine solche Lebenspartnerschaft unwirksam.
Die bizarre Rechtslage lässt sich an einem fiktiven Beispiel verdeutlichen: Ein Muslim macht sich in Deutschland mit einer Zweitehe strafbar, während seine Ehefrau mit einer lesbischen Lebenspartnerschaft straflos bliebe. Auch wenn bestehende Ehen und Lebenspartnerschaften geprüft werden, so dass ein solcher Fall kaum realistisch ist, ändert das nichts an der Absurdität der Rechtslage. Weil ja kein Zwang besteht, eine Lebenspartnerschaft eintragen zu lassen, kann eine Frau bei der lesbischen Partnerin straffrei einziehen, obwohl sie rechtswirksam verheiratet ist. Es ist klar, dass bei dieser Rechtswirklichkeit die Schutzpflicht des Staats gegenüber Ehe und Familie Makulatur ist und folglich das Familienrecht in Deutschland verfassungswidrig ist.
Zu weiteren bizarren Verwicklungen führt der Begriff Bedarfsgemeinschaft aus dem deutschen Recht der Grundsicherung für Arbeitssuchende im Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II). Dem Konstrukt der Bedarfsgemeinschaft liegt die politische Entscheidung zu Grunde, dass Personen, die besondere persönliche oder verwandtschaftliche Beziehungen zueinander haben und die in einem gemeinsamen Haushalt leben, sich in Notlagen gegenseitig materiell unterstützen und ihren Lebens­unterhalts­bedarf gemeinsam decken sollen. Angehörige einer solchen Bedarfsgemeinschaft sollen daher weniger sozialstaatliche Hilfe erhalten als Personen, die nicht in einer solchen Gemeinschaft leben.
Es ist augenfällig, dass hier Bedarfsgemeinschaft als eine Wirtschafts­gemein­schaft beschrieben wird - wie sie Ehe und Familie darstellen, die nach Art. 6 Abs. 1 Grundgesetz "unter dem besonderen Schutze der staatlichen Ordnung" stehen - ohne jedoch die Begriffe Ehe oder Familie explizit zu nennen. Mit dem Konstrukt der Bedarfsgemeinschaft ist es dem Staat durch einen Verwaltungsakt - und einen rhetorischen Kunstgriff - möglich, unter Umgehung des Verbots der Zwangsehe, eine Zwangs­wirtschafts­gemeinschaft zu verfügen, die verräterisch als eheähnlicher Gemeinschaft bezeichnet wird, weshalb der Begriff eheähnliche Gemeinschaft durch die Bezeichnung Verantwortungs- und Einstehens­gemein­schaft ersetzt wird. Wobei eine Abgrenzung der Bedarfsgemeinschaft von der Wohngemeinschaft unmöglich gemacht werden soll. Es ist einleuchtend, dass diese Wortakrobatik lediglich dazu dient, einen Verfassungsbruch zu kaschieren.
Über die Bedarfsgemeinschaft werden staatlicherseits Unterhaltspflichten zwischen nichtverheirateten Menschen verfügt. So wird der erwerbstätige Mann gegenüber der Hartz4 beziehenden Frau unterhaltspflichtig gemacht, ganz so als wenn er mit ihr verheiratet wäre. Die Behörde wird dann der Frau diesen Unterhalt (und sei er auch fiktiv) als eigenes Einkommen anzurechnen und die Sozial­leistungen entsprechend streichen bzw. kürzen.
Die Forderung, dass sich "die in einem gemeinsamen Haushalt Lebenden in Notlagen gegenseitig materiell unterstützen und ihren Lebens­unterhalts­bedarf gemeinsam decken sollen", stammt aus § 1353 BGB, wonach "die Ehegatten einander zur ehelichen Lebensgemeinschaft verpflichtet sind und füreinander Verantwortung tragen". Um zu prüfen, ob eine solche Verpflichtung besteht, würde ein Blick in das Personen­stands­register genügen. Doch der Gesetzgeber bringt das Kunststück fertig, die "unter dem besonderen Schutze der staatlichen Ordnung" stehende Wirtschafts­gemein­schaft - genannt Ehe und Familie - durch die Scheidungsreform von 1976 der willkürlichen Aufgabe preiszugeben, um sie dann unter dem Namen "Bedarfs­gemein­schaft" durch die Hintertür willkürlich wieder einzuführen. Durch diese juristische Rabulistik erreicht der Gesetzgeber, dass der Staat die Menschen weiterhin dazu zwingen kann, füreinander einzustehen und Not­gemein­schaften zu gründen, während der Bürger den staatlichen Schutz der nun zur Bedarfsgemeinschaft umdeklarierten Familie verliert. Desweiteren umgeht der Gesetzgeber die Schwierigkeit, dass der Staat den Bürger nicht vor dem Standesamt zwingen kann, um eine "Verantwortungs- und Einstehens­gemein­schaft", genannt Ehe, zu gründen. Unter dem Pseudonym "Bedarfsgemeinschaft" kann er die Bürger aber in eine "Verantwortungs- und Einstehens­gemein­schaft" zwingen, die Eheschließungs­freiheit, die eine Willenserklärungen vor einem Standesbeamten voraussetzte (§ 1310 BGB), ist damit abgeschafft. Der Gesetzgeber dreht mit der Bedarfs­gemein­schaft den Spieß einfach um. Der Staat definiert nun, wer in einer Bedarfs­gemeinschaft lebt und sichert diesen Willkürakt noch durch eine gegen rechtsstaatliche Prinzipien verletzende Beweislastumkehr ab. Nicht die Behörde muss die Einstehens- und Verantwortungs­gemein­schaft beweisen, sondern die Antragsteller müssen beweisen, dass sie keine Einstehens­gemein­schaft sind.
Nach § 7 Absatz 3a SGB II unterstellt der Gesetzgeber einen wechselseitigen Willen, Verantwortung füreinander zu tragen und füreinander einzustehen, vermutet, wenn Menschen
Nun betrachte man den Fall, dass ein erwerbstätiger Mann mit zwei Hartz4-Bezieherinnen zusammenlebt. Im Sinne des SGB II gehört nach § 7 Absatz 3 Satz 3c zu einer Bedarfsgemeinschaft "eine Person, die mit dem erwerbsfähigen Hilfebedürftigen in einem gemeinsamen Haushalt so zusammenlebt, dass nach verständiger Würdigung der wechselseitige Wille anzunehmen ist, Verantwortung füreinander zu tragen und füreinander einzustehen."
Vor dem Hintergrund des Bigamie-Verbots stellt sich nun die Frage, mit welcher dieser beiden Frauen der erwerbstätiger Mann nun eine Bedarfsgemeinschaft bildet, für die er Verantwortung trägt und für die er einzustehen hat. Nach der Logik des Bigamie-Verbots müsste eine Frau draußen bleiben. Das Problem der gebotenen Gleichbehandlung würde sich sofort anschließen. Umfasst die Bedarfsgemeinschaft allerdings beide Frauen und der Mann wird gegenüber beiden zu Unterhaltszahlungen verpflichtet, dann würde der Staat in Gestalt seiner Behörde selbst die Doppelehe schaffen, die er wegen dem Bigamie-Verbot verhindern soll. An den bigamen Charakter ändert sich ja nichts, nur weil der Sachverhalt anders bezeichnet wird, etwa als bigame Bedarfsgemeinschaft, eheähnliche Gemeinschaft oder Verantwortungs- und Einstehens­gemein­schaft.
Fazit: Das Konstrukt Bedarfsgemeinschaft im § 7 SGB II ist nicht in Einklang zu bringen mit dem Polygamie-Verbote gemäß § 1306 BGB. Das Bigamie-Verbot wird hier unterlaufen und de facto abgeschafft.
Damit sind die Absurditäten im deutschen Familienrecht aber noch nicht am Ende, weil mit der Gleichstellungsdoktrin verheiratete, geschiedene und unverheiratete Frauen gleichgestellt werden.[7] Mit dieser Rechtsentwicklung wird das Polygamie-Verbot endgültig ad absurdum geführt, denn damit wird es weitgehend unerheblich, ob es sich um eine sukzessive oder simultane Polygamie handelt.
Simultane Polygamie ist die eigentliche Polygamie: Ein Mann hat mehrere Frauen und möchte alle behalten. Sukzessive Polygamie ist Polygamie auf Zeit.[4] Dabei werden mehreren Ehen - mittels Scheidung und Wiederheirat - zeitlich nacheinander geführt.
Das Führen mehrerer Ehen zeitlich nacheinander ist westlichen Gesellschaften akzeptiert, vermieden werden soll lediglich das gleichzeitige "Bestehen mehrerer formal gültiger Ehen". Beim sukzessivpolygame Mann wechseln oft Phasen der Polygamie mit solchen der Monogamie.[8] Das hat sicherlich viel damit zu tun, dass die westliche Welt keine Möglichkeiten bietet, mehrere Ehefrauen zu legitimieren. Je nachdem beim Mann der Brutpflege- oder der Geschlechtstrieb überwiegt, lassen sich Sukzessivpolygame in zwei Gruppen einteilen.
Der ewige Vater hat keine Schwierigkeiten ein neues Schutzobjekt zu finden, weil "das Kindchenspielen der höchstbezahlte Frauenberuf überhaupt ist". Natürlich ist der bürgerliche Mann nicht reich genug, sich ständig neue Schutzobjekte zu suchen. Doch nach 20-30 Jahren zielstrebiger Berufsarbeit kann auch er es zu einem kleinen Vermögen bringen, dass er dann in ein neues Schutzobjekt investieren kann. Im Volksmund nennt das seinen "zweiten Frühling".[9]
In Nigeria sind die 86 Ehefrauen eines polygamen Nigerianers in drei Bussen vor dem Justizministerium des Bundesstaates Niger vorgefahren und forderten die Freilassung ihres Ehemannes. An der Demonstration im Familienkreis nahmen demnach 20 der insgesamt 170 Kinder teil.[12]
Von „http://de.wikimannia.org/index.php?title=Polygamie&oldid=73221“
Diese Seite wurde zuletzt am 28. Oktober 2017 um 04:56 Uhr geändert.
Diese Seite wurde bisher 38.438 mal abgerufen und enthält 33.098 Zeichen bzw. 4.303 Wörter.

References: § 1306
 § 1306
 § 172
 § 1
 Art. 6
 § 1353
 § 7
 § 7
 § 7
 § 1306