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Timestamp: 2016-10-26 05:58:47+00:00

Document:
1B_574/2011 (28.11.2011)
1B_574/2011
Strafverfahren; Nichteintretensverf�gung,
Beschwerde gegen den Entscheid vom 2. September 2011 des Obergerichts des Kantons Schaffhausen.
Am 4. M�rz 2010 erstattete X.________ gegen die verantwortlichen Personen des Betreibungsamts Schaffhausen Strafanzeige wegen Amtsmissbrauchs, Urkundenf�lschung, wiederholter Drohung, versuchter N�tigung und versuchter Erpressung. Er machte geltend, das Betreibungsamt habe in einer gegen ihn gerichteten Betreibung trotz des von ihm erhobenen, nicht beseitigten Rechtsvorschlags im Februar 2010 weitere Betreibungshandlungen vorgenommen (Pf�ndungsank�ndigung und Vorladung; Androhung einer polizeilichen Vorf�hrung).
Der zust�ndige Untersuchungsrichter trat mit Verf�gung vom 25. Mai 2010 gest�tzt auf die Strafprozessordnung f�r den Kanton Schaffhausen vom 15. Dezember 1986 (StPO/SH) auf die Strafanzeige nicht ein. Er hielt fest, dass klarerweise kein strafbares Verhalten der Angezeigten vorliege und auferlegte dem Anzeiger eine Staatsgeb�hr von Fr. 500.--, weil er das Verfahren durch unkorrektes Verhalten (erneute Erstattung einer haltlosen Anzeige) veranlasst habe. Eine gegen diese Nichteintretensverf�gung von X.________ erhobene Beschwerde wies das Obergericht mit Urteil vom 2. September 2011 ab.
Mit Beschwerde in Strafsachen vom 12. Oktober 2011 beantragt X.________, die Verf�gung des Untersuchungsrichteramts vom 25. Mai 2010 und das Urteil des Obergerichts vom 2. September 2011 seien aufzuheben und die Sache sei an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Zudem verlangt er sowohl f�r das vorinstanzliche als auch f�r das bundesgerichtliche Verfahren eine Parteientsch�digung.
In der Begr�ndung einer Beschwerde an das Bundesgericht ist in gedr�ngter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt (Art. 42 Abs. 2 BGG). Dies setzt voraus, dass sich der Beschwerdef�hrer wenigstens kurz mit den Erw�gungen des angefochtenen Entscheids auseinandersetzt. Zwar wendet das Bundesgericht das Recht grunds�tzlich von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Auf eine Beschwerde kann aber nur eingetreten werden, wenn wenigstens die Begr�ndungsanforderungen von Art. 42 Abs. 2 BGG erf�llt sind.
Strengere Anforderungen gelten, wenn die Verletzung von Grundrechten zu beurteilen ist. Dies pr�ft das Bundesgericht insoweit, als eine solche R�ge in der Beschwerde vorgebracht und begr�ndet worden ist (Art. 106 Abs. 2 BGG). Die Beschwerdeschrift muss die wesentlichen Tatsachen und eine kurz gefasste Darlegung dar�ber enthalten, welche verfassungsm�ssigen Rechte bzw. welche Rechtss�tze inwiefern durch den angefochtenen Erlass oder Entscheid verletzt worden sind. Das Bundesgericht pr�ft nur klar und detailliert erhobene und, soweit m�glich, belegte R�gen (BGE 135 III 127 E. 1.6 S. 130; 134 II 244 E. 2.1 und 2.2 S. 245; je mit Hinweisen).
1.1 Der Beschwerdef�hrer begr�ndet seine Beschwerde an das Bundesgericht damit, dass die Verf�gung des Untersuchungsrichteramts vom 25. Mai 2010 keine rechtliche Begr�ndung enthalte und damit gegen Art. 5 Abs. 1 BV verstosse. Zudem habe sich das Obergericht im angefochtenen Entscheid auf ein obergerichtliches Urteil vom 21. Mai 2010 gest�tzt, welches das Bundesgericht mit Urteil 5A_442/2010 vom 7. September 2010 aufgehoben habe. Ein Entscheid, der ein Bundesgerichtsurteil missachte, verstosse gegen Art. 5 Abs. 1 und Art. 9 BV.
1.2 Dem vorliegenden Verfahren liegt der Vorwurf des Beschwerdef�hrers zugrunde, die Verantwortlichen des Betreibungsamts h�tten trotz eines nicht beseitigten Rechtsvorschlags unzul�ssigerweise weitere Betreibungshandlungen vorgenommen. Das Bundesgericht hat mit Urteil 5A_442/2010 vom 7. September 2010 entschieden, dass der Beschwerdef�hrer den Rechtsvorschlag entgegen der Auffassung des Obergerichts rechtsg�ltig erkl�rt hatte. Mit dem Urteil des Bundesgerichts wurde das obergerichtliche Urteil vom 21. Mai 2010 und eine Pf�ndungsank�ndigung des Betreibungsamts vom 19. Februar 2010 aufgehoben.
Der Beschwerdef�hrer behauptet, der angefochtene Entscheid missachte das Urteil 5A_442/2010 vom 7. September 2010. Er legt indessen nicht dar, welche Auswirkungen die Aufhebung der betreibungsrechtlichen Entscheide auf die Beurteilung der von ihm erhobenen strafrechtlichen Vorw�rfe gegen die Mitarbeiter des Betreibungsamts haben k�nnte. Insbesondere zeigt er nicht auf, inwiefern das vom Obergericht best�tigte Nichteintreten auf seine Strafanzeige mit dem einschl�gigen Bundesrecht nicht vereinbar sein soll. Er kommt somit seiner Begr�ndungsobliegenheit im Sinne von Art. 42 Abs. 2 BGG offensichtlich nicht nach. Aus diesem Grund kann auf die Beschwerde im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG nicht eingetreten werden. Bei diesem Ergebnis kann offenbleiben, ob die Beschwerde die weiteren Eintretensvoraussetzungen erf�llt.
Die Gerichtskosten sind dem unterliegenden Beschwerdef�hrer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Den beteiligten Beh�rden, die in ihrem amtlichen Wirkungskreis obsiegen, steht keine Parteientsch�digung zu (Art. 68 Abs. 3 BGG).

References: Art. 42
 Art. 5
 Art. 5
 Art. 9
 Art. 42
 Art. 108