Source: https://www.umwelt-online.de/cgi-bin/parser/Drucksachen/brsuche.cgi?such=Gesundheits-%20und%20Krankenpflegerin&id=recht
Timestamp: 2020-06-02 12:52:51+00:00

Document:
Umwelt-online: Gesundheits- und Krankenpflegerin
"Gesundheits- und Krankenpflegerin"
... Auch wäre es nicht möglich, für pflegerische oder grundlegende medizinische Inhalte (zum Beispiel Anatomie) zum Beispiel Pflegepädagogen mit einer Ausbildung als Gesundheits- und Krankenpflegerin oder Gesundheits- und Krankenpfleger bzw. Allgemeinmediziner im Unterricht einzusetzen.
... b) den Abschluss einer erfolgreich absolvierten Berufsausbildung aa) zur Gesundheits- und Krankenpflegerin oder zum Gesundheits- und Krankenpfleger auf der Grundlage des
Drucksache 265/1/14
... Im Bereich der Qualitätssicherung greifen viele Richtlinien des Gemeinsamen Bundesausschusses in Länderzuständigkeiten ein. Beispielhaft seien hier die Krankenhausplanung und die Ausbildung von Gesundheits- und Krankenpflegerinnen genannt. Problematisch an der jetzigen Verfahrensweise ist, dass Gespräche mit den Ländern über bereits in Kraft getretene Beschlüsse oftmals nachträgliche Beratungen und Änderungen der Richtlinie zur Folge haben.
Drucksache 151/1/14
... Gerade im Bereich der Qualitätssicherung greifen viele Richtlinien des Gemeinsamen Bundesausschusses in Länderzuständigkeiten ein. Beispielhaft seien hier die Krankenhausplanung und die Ausbildung von Gesundheits- und Krankenpflegerinnen und -pflegern genannt. Die Gespräche der letzten Jahre, die der Gemeinsame Bundesausschuss mit den für die Krankenhausplanung zuständigen Ministerien der Länder regelmäßig auf freiwilliger Basis führt, waren immer sehr konstruktiv. Die Informationen der Länder über (mögliche) Auswirkungen der Richtlinien des Gemeinsamen Bundesausschusses wurden als sehr hilfreich erachtet. Problematisch an der jetzigen Verfahrensweise ist dabei stets, dass es sich um eine rückwirkende Betrachtung schon in Kraft getretener Beschlüsse handelt. Die Folge dieser nachträglichen Beratungen kann nur eine erneute Befassung des Gemeinsamen Bundesausschusses mit gerade in Kraft getretenen Beschlüssen sein. Dies ist zwar möglich, nimmt aber wertvolle Zeit in Anspruch, die auf einigen Themengebieten nicht vorhanden ist.
1. Zu Artikel 1 Nummer 2a - neu - § 43b Absatz 3 Satz 11 - neu - SGB V
2. Zu Artikel 1 Nummer 4 § 92 Absatz 1 Satz 2 Nummer 7 und Absatz 7e Satz 1 und 2 SGB V
3. Zu Artikel 1 Nummer 7 § 137a Absatz 3 Satz 2 Nummer 1 und 5 SGB V
4. Zu Artikel 1 Nummer 7 § 137a Absatz 3 Satz 2 Nummer 5 und 6 und Nummer 6a - neu - SGB V
5. Zu Artikel 1 Nummer 7 § 137a Absatz 4 Satz 1 SGB V *
6. Zu Artikel 1 Nummer 7 § 137a Absatz 4 Satz 1 SGB V *
7. Zu Artikel 1 Nummer 7 § 137a Absatz 4 Satz 4a - neu - SGB V *
8. Zu Artikel 1 Nummer 7 § 137a Absatz 4 Satz 6 und Absatz 7 Nummer 11 SGB V *
9. Zu Artikel 1 Nummer 10a - neu - § 192 Absatz 3 - neu - SGB V
10. Zur unterschiedlichen Beitragsbelastung von Arbeitgeberinnen und Arbeitgebern und Krankenkassenmitgliedern
11. Zu Artikel 11 § 12 Absatz 1 c Satz 2 VAG
12. Zu Artikel 1 1a - neu - § 17c Absatz 4 und Absatz 4b Satz 1 und 3 KHG
Drucksache 151/14 (Beschluss)
5. Zu Artikel 1 Nummer 7 § 137a Absatz 4 Satz 1 und Satz 4a - neu - SGB V
6. Zu Artikel 1 Nummer 7 § 137a Absatz 4 Satz 6 und Absatz 7 Nummer 11 SGB V
7. Zu Artikel 1 Nummer 10a - neu - § 192 Absatz 3 - neu - SGB V
8. Zu Artikel 1 Nummer 34 § 269 SGB V
9. Zu Artikel 1 Nummer 38a neu- § 291a Absatz 1a Satz 2 SGB V
10. Zu Artikel 11 § 12 Absatz 1 c Satz 2 VAG
11. Zu Artikel 1 1a - neu - § 17c Absatz 4 und Absatz 4b Satz 1 und 3 KHG
... Vorausgesetzt wird jeweils die Bestechung von Angehörigen eines Heilberufs, der für die Berufsausübung oder die Führung der Berufsbezeichnung eine staatlich geregelte Ausbildung erfordert. Der Kreis der Normadressatinnen und -adressaten entspricht somit demjenigen des § 203 Absatz 1 Nummer 1 StGB. Erfasst sind sowohl die akademischen Heilberufe, deren Ausübung eine durch Gesetz und Approbations(ver-)ordnung geregelte Ausbildung voraussetzt (Ärztinnen und Ärzte, Zahnärztinnen und -ärzte, Tierärztinnen und -ärzte, Psychologische Psychotherapeutinnen und -therapeuten, Kinder- und Jugendlichenpsychotherapeutinnen und -therapeuten, Apothekerinnen und Apotheker), als auch die sogenannten Gesundheitsfachberufe wie zum Beispiel Gesundheits- und Krankenpflegerinnen und -pfleger, Ergotherapeutinnen und -therapeuten, Logopädinnen und Logopäden oder Physiotherapeutinnen und -therapeuten, deren Ausbildung ebenfalls gesetzlich geregelt ist.
... Der Bundesrat weist darauf hin, dass er sich nachdrücklich gegen einige Punkte des Vorschlags der Kommission zur Novellierung der Richtlinie über die Anerkennung von Berufsqualifikationen ausgesprochen hat, insbesondere gegen eine zwölfjährige allgemeine Schulbildung als Zugangsvoraussetzung für die Krankenpflege- und Hebammenausbildung. Die Erhöhung dieser Voraussetzungen als Bedingung für den Verbleib insbesondere der deutschen Gesundheits- und Krankenpflegerinnen und -pfleger im System der automatischen Anerkennung ist geeignet, die Nachwuchsprobleme im Bereich der Pflegefachkräfte erheblich zu verschärfen.
... 18. Der Bundesrat weist darauf hin, dass er sich nachdrücklich gegen einige Punkte des Vorschlags der Kommission zur Novellierung der Richtlinie über die Anerkennung von Berufsqualifikationen ausgesprochen hat, insbesondere gegen eine zwölfjährige allgemeine Schulbildung als Zugangsvoraussetzung für die Krankenpflege- und Hebammenausbildung. Die Erhöhung dieser Voraussetzungen als Bedingung für den Verbleib insbesondere der deutschen Gesundheits- und Krankenpflegerinnen und -pfleger im System der automatischen Anerkennung ist geeignet, die Nachwuchsprobleme im Bereich der Pflegefachkräfte erheblich zu verschärfen.
... 50. Der Bundesrat lehnt eine Anhebung der Zugangsvoraussetzungen für die Ausbildung in der Krankenpflege ab. Deutschland hat gute Erfahrungen damit gemacht, eine abgeschlossene mindestens zehnjährige Schulbildung vorauszusetzen. Dies hat bewirkt, dass im deutschen Gesundheitswesen nicht nur wenige hochqualifizierte Pflegefachkräfte tätig sind, sondern Patientinnen und Patienten regelhaft von Fachkräften gepflegt werden. Eine Änderung des deutschen Systems würde vermutlich den Fachkräftemangel in den Pflegeberufen verstärken und zum verstärkten Einsatz von Hilfskräften führen. Da die deutschen Gesundheits- und Krankenpflegerinnen und -pfleger in anderen europäischen Ländern gerne beschäftigt werden, scheint ihre Qualifikation durchaus geschätzt zu werden.
... 85. Die regelhafte Ausbildung von Gesundheits- und Krankenpflegerinnen und -pflegern an Hochschulen würde einen Systemwandel im Gesundheitssystem bedeuten. Das deutsche Gesundheitssystem weist eine hohe Fachkraftdichte in der pflegerischen Versorgung auf. So sind in den Krankenhäusern im Bereich der Pflege fast ausschließlich Gesundheits- und Krankenpflegerinnen und - pfleger (d.h. Fachkräfte mit einer dreijährigen Ausbildung, die mindestens den mittleren Schulabschluss voraussetzt) tätig und auch die Qualität der ambulanten medizinischen Versorgung und der hohe Grad an Krankenhausvermeidung, der dadurch erreicht wird, sind nur mit der hohen Fachkraftquote erzielbar. Eine deutliche Steigerung des Anteils an Pflegekräften mit Hochschulabschluss müsste aus Kostengründen aber gleichzeitig zu einer deutlichen Anhebung des Anteils an niedrig qualifizierten und schlechter bezahlten Pflegekräften führen. Inwieweit eine solche Entwicklung dem derzeitigen strukturellen Ansatz vorzuziehen wäre, ist eine Entscheidung mit weitreichenden Folgen für das Gesundheitssystem, die nicht allein auf dem Ziel beruhen darf, einen Teil der Berufsangehörigen im System der automatischen Anerkennung der Richtlinie
... Die regelhafte Ausbildung von Gesundheits- und Krankenpflegerinnen und -pflegern an Hochschulen würde einen Systemwandel im Gesundheitssystem bedeuten. Das deutsche Gesundheitssystem weist eine hohe Fachkraftdichte in der pflegerischen Versorgung auf. So sind in den Krankenhäusern im Bereich der Pflege fast ausschließlich Gesundheits- und Krankenpflegerinnen und - pfleger (d.h. Fachkräfte mit einer dreijährigen Ausbildung, die mindestens den mittleren Schulabschluss voraussetzt) tätig und auch die Qualität der ambulanten medizinischen Versorgung und der hohe Grad an Krankenhausvermeidung, der dadurch erreicht wird, sind nur mit der hohen Fachkraftquote erzielbar. Eine deutliche Steigerung des Anteils an Pflegekräften mit Hochschulabschluss müsste aus Kostengründen aber gleichzeitig zu einer deutlichen Anhebung des Anteils an niedrig qualifizierten und schlechter bezahlten Pflegekräften führen. Inwieweit eine solche Entwicklung dem derzeitigen strukturellen Ansatz vorzuziehen wäre, ist eine Entscheidung mit weitreichenden Folgen für das Gesundheitssystem, die nicht allein auf dem Ziel beruhen darf, einen Teil der Berufsangehörigen im System der automatischen Anerkennung der Richtlinie
... Gesundheits- und Krankenpflegerin
Drucksache 111/1/09
Entwurf eines Gesetzes über den Beruf des Operationstechnischen Assistenten und zur Änderung des Krankenhausfinanzierungsgesetzes - Antrag der Länder Nordrhein-Westfalen, Saarland -
1. Zu Artikel 1 § 4 Absatz 3 Satz 1 Nummer 2 OTAG
2. Zu Artikel 1 § 8 Absatz 1 Satz 2 OTAG
3. Zu Artikel 1 § 25 OTAG
Übergangsvorschriften für die staatliche Anerkennung von Schulen
... 1. Gesundheits- und Krankenpflegerin oder Gesundheits- und Krankenpfleger,
... 5. zur Gesundheits- und Krankenpflegerin oder zum Gesundheits- und Krankenpfleger nach § 66 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 des

References: § 43
 § 92
 § 137
 § 137
 § 137
 § 137
 § 137
 § 137
 § 192
 § 12
 § 17
 § 137
 § 137
 § 192
 § 269
 § 291
 § 12
 § 17
 § 203
 § 4
 § 8
 § 25
 § 66