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Timestamp: 2016-10-21 13:16:29+00:00

Document:
Beschwerdef�hrer, beide vertreten durch Rechtsanwalt Marc Spescha,
Sicherheitsdirektion des Kantons Z�rich, Migrationsamt, Berninastrasse 45, Postfach, 8090 Z�rich,
Berninastrasse 45, Postfach, 8090 Z�rich.
A.a X.________, geboren am 1. Januar 1964, ist kosovarischer Staatsangeh�riger. Nach mehreren Kurzaufenthalten und erfolglosen Asylverfahren in der Schweiz heiratete er am 14. Oktober 2005 eine Schweizer B�rgerin. Sein Gesuch um Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung wies das Migrationsamt des Kantons Aargau wegen Eingehens einer Scheinehe am 24. April 2006 ab; die dagegen erhobenen Rechtsmittel blieben erfolglos (vgl. Urteil 2A.772/2006 vom 29. Januar 2007).
A.b Am 17. Oktober 2008 heiratete X.________ die aus Brasilien stammende Schweizer B�rgerin Y.________, geboren am 14. Juli 1945. Das Migrationsamt des Kantons Z�rich (nachfolgend: Migrationsamt) wies sein Gesuch um Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung am 7. April 2009 mit der Begr�ndung ab, er sei erneut eine Scheinehe eingegangen. Die dagegen erhobenen Rechtsmittel wurden vom Regierungsrat des Kantons Z�rich (nachfolgend: Regierungsrat) mit Beschluss vom 1. September 2009 und vom Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich (nachfolgend: Verwaltungsgericht) mit Entscheid vom 4. Februar 2010 abgewiesen.
A.c Am 23. M�rz 2010 stellten X.________ und Y.________ beim Migrationsamt sinngem�ss den Antrag, die Verf�gung vom 7. April 2009 in Wiedererw�gung zu ziehen und X.________ die Aufenthaltsbewilligung zu erteilen, da sie nun zusammen in einer Wohnung leben w�rden. Das Migrationsamt trat auf das Begehren mit Entscheid vom 7. April 2010 sinngem�ss nicht ein, weil das geltend gemachte Zusammenleben keinen neuen Sachverhalt darstelle. Den dagegen erhobenen Rekurs wies der Regierungsrat am 2. M�rz 2011 ab. Das Verwaltungsgericht best�tigte diesen Entscheid mit Urteil vom 6. Juli 2011.
A.d Am 25. Oktober 2011 stellten X.________ und Y.________ beim Migrationsamt erneut ein Wiedererw�gungsgesuch und beantragten die Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung f�r X.________. Mit Verf�gung vom 16. November 2011 trat das Migrationsamt auf das Gesuch nicht ein und forderte X.________ auf, die Schweiz unverz�glich zu verlassen.
X.________ und Y.________ erheben am 11. Juni 2012 Beschwerde beim Bundesgericht mit den Antr�gen, der angefochtene Entscheid sei aufzuheben und zur Neubeurteilung an das Verwaltungsgericht zur�ckzuweisen; eventuell sei der angefochtene Entscheid aufzuheben und X.________ eine Aufenthaltsbewilligung zum Verbleib bei seiner Ehefrau zu erteilen. Zudem beantragen sie die unentgeltliche Rechtspflege und die Beiordnung ihres Rechtsvertreters als unentgeltlichen Rechtsbeistand.
Das Migrationsamt und die Sicherheitsdirektion haben sich nicht vernehmen lassen. Das Verwaltungsgericht verzichtet ausdr�cklich auf Vernehmlassung, w�hrend das Bundesamt f�r Migration auf Abweisung der Beschwerde schliesst.
Mit Pr�sidialverf�gung vom 18. Juni 2012 ist der Beschwerde antragsgem�ss aufschiebende Wirkung erteilt worden.
1.1 Der verfahrensabschliessende Entscheid des Verwaltungsgerichts als letzter kantonaler Gerichtsinstanz in einer Angelegenheit des �ffentlichen Rechts unterliegt grunds�tzlich der Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (Art. 82 lit. a BGG, Art. 86 Abs. 1 lit. d BGG, Art. 90 BGG). Gem�ss Art. 83 lit. c Ziff. 2 BGG ist die Beschwerde unzul�ssig gegen Entscheide auf dem Gebiet des Ausl�nderrechts betreffend Bewilligungen, auf die weder das Bundesrecht noch das V�lkerrecht einen Anspruch einr�umt. Vorliegend beruft sich der Beschwerdef�hrer auf Art. 42 Abs. 1 AuG (SR 142.20) und Art. 8 Ziff. 1 EMRK. Diese Normen sch�tzen das Interesse des Beschwerdef�hrers an der Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung und verschaffen ihm den entsprechenden Anspruch. Das Erfordernis, wonach der potenzielle Rechtsanspruch ernsthaft in Betracht fallen muss (vgl. Urteil 2C_769/2012 vom 22. Oktober 2012 E. 1.1 mit Hinweisen), ist vorliegend erf�llt. In materieller Hinsicht wird dieser Anspruch nicht zu pr�fen sein, da das angefochtene Urteil einen Nichteintretensentscheid best�tigt (vgl. E. 2.1). Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ist zul�ssig.
1.2 Der Beschwerdef�hrer ist durch den angefochtenen Entscheid besonders ber�hrt und hat an dessen Aufhebung ein schutzw�rdiges Interesse; seine Beschwerdebefugnis ist unbestritten.
Die Beschwerdef�hrerin beantragt vor Bundesgericht ebenfalls Parteistellung. Sie war im Verfahren vor dem Migrationsamt als Gesuchstellerin aufgetreten, hatte aber dessen Verf�gung vom 16. November 2011 im Rekurs vom 23. November 2011 an die Sicherheitsdirektion nicht mitangefochten. Im Verfahren vor der Vorinstanz trat die Ehefrau wiederum als Beschwerdef�hrerin auf, worauf die Vorinstanz ihre Parteistellung verneinte und auf ihre Beschwerde nicht eintrat. Die Beschwerdef�hrerin ficht diesen Nichteintretensentscheid nicht explizit an. Zu pr�fen ist daher nur, ob sie in Bezug auf den abweisenden Entscheid der Vorinstanz zur Beschwerdef�hrung legitimiert ist. Gem�ss Art. 89 Abs. 1 lit. a BGG ist zur Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten berechtigt, wer am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen hat oder keine M�glichkeit zur Teilnahme erhalten hat. Praxisgem�ss verzichtet das Bundesgericht nur auf die Voraussetzung zur Teilnahme am vorinstanzlichen Verfahren, wenn eine Partei - ohne Verschulden - nicht in der Lage, war, sich an jenem Verfahren zu beteiligen bzw. wenn die konkrete Verfahrensordnung eine Teilnahme nicht gebietet (Urteil 2C_1029/2011 vom 10. April 2012 E. 1.1.2; BGE 135 II 172 E. 2.2.1 S. 175; 133 II 181 E. 3.2 S. 187 mit Hinweisen). Die Beschwerdef�hrerin legt nicht dar, inwiefern sie keine M�glichkeit zur Teilnahme an den vorinstanzlichen Verfahren, namentlich vor der Sicherheitsdirektion, gehabt haben soll. Ihre Legitimation im Verfahren vor dem Bundesgericht ist daher zu verneinen mit der Folge, dass auf ihre Beschwerde nicht einzutreten ist (vgl. auch Urteil 2C_841/2010 vom 4. Februar 2011 E. 1).
1.3 Die �brigen Sachurteilsvoraussetzungen sind erf�llt. Auf die Beschwerde ist in Bezug auf den Beschwerdef�hrer einzutreten.
2.1 Streitgegenstand bildet die Frage, ob die Vorinstanz den Nichteintretensentscheid des Migrationsamts betreffend das Wiedererw�gungsgesuch des Beschwerdef�hrers, in dem dieser um Anpassung der Verf�gung vom 7. April 2009 ersucht hatte, zu Recht best�tigt hat. Ein analoger Entscheid der Vorinstanz war bereits am 6. Juli 2011 ergangen.
2.2 Die Wiedererw�gung einer rechtskr�ftigen Verf�gung kann von Amtes wegen oder auf Gesuch hin erfolgen, wenn nachtr�glich eingetretene Tatsachen die Anpassung der urspr�nglichen Verf�gung an den neuen Sachverhalt notwendig erscheinen lassen, weil andernfalls die rechtskr�ftige Verf�gung fehlerhaft w�rde. Nur Dauerverf�gungen k�nnen nachtr�glich fehlerhaft werden (TSCHANNEN/ZIMMERLI/M�LLER, Allgemeines Verwaltungsrecht, 3. Aufl. 2009, S. 284 Rz. 12, S. 293 Rz. 41); um eine solche handelt es sich bei der Abweisung eines Gesuchs um Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung. Ob neue, rechtserhebliche Tatsachen vorliegen, ist im Rahmen der Eintretensvoraussetzungen zu behandeln, w�hrend die Frage, ob die urspr�ngliche Verf�gung anzupassen sei, Gegenstand der materiellen Beurteilung bildet (vgl. auch TSCHANNEN/ZIMMERLI/M�LLER, a.a.O., S. 290 Rz. 31). Das Rechtsinstitut der Wiedererw�gung darf nicht dazu dienen, rechtskr�ftige Verf�gungen immer wieder in Frage zu stellen oder die Fristen f�r die Ergreifung von Rechtsmitteln zu umgehen (vgl. BGE 136 II 177 E. 2.1 S. 181).
2.3 Das Migrationsamt hat das Vorliegen wesentlicher ver�nderter Umst�nde hinsichtlich des F�hrens einer Scheinehe verneint und ist am 16. November 2011 auf das Gesuch der Beschwerdef�hrenden um Anpassung der Verf�gung vom 7. April 2009 nicht eingetreten. Da im vorangegangenen, am 23. M�rz 2010 angehobenen Wiedererw�gungsverfahren (vgl. Sachverhalt lit. A.c) Sachumst�nde bis zum Entscheid der Vorinstanz ber�cksichtigt werden konnten, sind f�r die Beurteilung nur Tatsachen relevant, welche nach dem 6. Juli 2011 eingetreten sind. Es ist daher zu pr�fen, ob zwischen dem 6. Juli 2011 und dem 8. Mai 2012 Ereignisse stattgefunden haben, welche eine �berpr�fung der Einsch�tzung nahelegen, wonach die Beschwerdef�hrenden ihre Ehe nur zum Schein f�hrten. Der Hotelaufenthalt in Locarno vom 10. bis 11. Dezember 2010 f�llt nicht in die massgebliche Periode, weshalb der Beschwerdef�hrer f�r das vorliegende Verfahren daraus nichts ableiten kann.
Der Beschwerdef�hrer macht eine Verletzung des rechtlichen Geh�rs geltend. Diese formelle R�ge ist vorab zu behandeln (vgl. BGE 138 I 232 E. 5.1 S. 237).
3.1 Der Beschwerdef�hrer moniert, die Vorinstanz h�tte die Glaubw�rdigkeit der eingereichten Belege und Vorbringen nicht auf Grund seiner Vorgeschichte verneinen d�rfen, ohne ihn noch einmal pers�nlich anzuh�ren. Damit habe die Vorinstanz die gebotene ernsthafte Auseinandersetzung mit neuen Vorbringen unterlassen. Zudem sei die Vorinstanz in keiner Weise auf die beigelegten Alltagsfotos und das geltend gemachte �usserst gute Verh�ltnis der Beschwerdef�hrerin zu seinen in der Schweiz lebenden Schwestern eingegangen.
3.1.1 Entgegen der Auffassung des Beschwerdef�hrers fliesst aus Art. 29 Abs. 2 BV kein Recht auf m�ndliche Anh�rung (BGE 134 I 140 E. 5.3 S. 148; 130 II 425 E. 2.1 S. 428). Der Beschwerdef�hrer hatte im vorinstanzlichen Verfahren ausreichend Gelegenheit, seinen Standpunkt darzulegen; eine Verletzung des rechtlichen Geh�rs ist nicht ersichtlich. Soweit der Beschwerdef�hrer geltend macht, die Wandlung der Scheinehe in eine tats�chlich gelebte Ehe k�nne im Zweifelsfall nicht rechtsgen�glich verneint werden ohne Anh�rung der Eheleute, betrifft dies die Beweisw�rdigung. Nach der Rechtsprechung liegt keine Verletzung des rechtlichen Geh�rs vor, wenn ein Gericht auf die Abnahme beantragter Beweismittel verzichtet, weil es auf Grund der bereits abgenommenen Beweise seine �berzeugung gebildet hat und ohne Willk�r in vorweggenommener Beweisw�rdigung annehmen kann, dass seine �berzeugung durch weitere Beweiserhebungen nicht ge�ndert w�rde (BGE 136 I 229 E. 5.3 S. 236; 134 I 140 E. 5.3 S. 148).
3.1.2 Das rechtliche Geh�r nach Art. 29 Abs. 2 BV verlangt, dass die Beh�rde die Vorbringen der betroffenen Person auch tats�chlich h�rt, pr�ft und in der Entscheidfindung ber�cksichtigt. Daraus folgt die Verpflichtung der Beh�rde, ihren Entscheid zu begr�nden. Dabei ist es nicht erforderlich, dass sie sich mit allen Parteistandpunkten einl�sslich auseinandersetzt und jedes einzelne Vorbringen ausdr�cklich widerlegt. Vielmehr kann sie sich auf die f�r den Entscheid wesentlichen Punkte beschr�nken. Die Begr�ndung muss so abgefasst sein, dass sich die betroffene Person �ber die Tragweite des Entscheids Rechenschaft geben und ihn in voller Kenntnis der Sache an die h�here Instanz weiterziehen kann. In diesem Sinn m�ssen wenigstens kurz die �berlegungen genannt werden, von denen sich die Beh�rde hat leiten lassen und auf die sich ihr Entscheid st�tzt (vgl. BGE 136 I 229 E. 5.2 S. 236 mit Hinweisen).
Die Vorinstanz hat einl�sslich begr�ndet, warum sie die vom Beschwerdef�hrer geltend gemachten Umst�nde nicht f�r geeignet hielt, den rechtserheblichen Sachverhalt anders zu w�rdigen als im vorangegangenen, rechtskr�ftigen Urteil vom 6. Juli 2011. Aus dem angefochtenen Urteil geht hervor, dass die Vorinstanz den Aussagen der Beschwerdef�hrerin betreffend die Intaktheit der Ehe sowie den beigelegten Fotos nur geringe Beweiskraft zumass; auch dies betrifft die Beweisw�rdigung und damit die Feststellung des Sachverhalts. Die Vorinstanz hat ihre Begr�ndungspflicht nicht verletzt, indem sie sich zu den eingereichten Fotos und zum Verh�ltnis der Beschwerdef�hrerin zu den Schwestern des Beschwerdef�hrers nicht weiter �usserte.
4.1 Die Vorinstanz hat die Voraussetzungen f�r das Eintreten auf ein Wiedererw�gungsgesuch wegen nachtr�glicher Fehlerhaftigkeit der urspr�nglichen Verf�gung korrekt dargelegt. Demgem�ss ist eine wesentliche Ver�nderung der Sachlage anzunehmen, wenn sie geeignet ist, ein anderes Ergebnis herbeizuf�hren; geringf�gige �nderungen einzelner Elemente gebieten die materielle Pr�fung des Gesuchs noch nicht. Der Beschwerdef�hrer macht geltend, nunmehr eine echte Ehe zu f�hren; er und seine Frau w�rden zusammen Ferien verbringen und einander im Alltag beistehen. Insbesondere die Beschwerdef�hrerin betont, sie k�nne und wolle ohne den Beschwerdef�hrer nicht leben.
4.2 Nach der Rechtsprechung ist die Wandlung einer Scheinehe in eine tats�chlich gef�hrte Ehe (sogenannter amor superveniens) nicht grunds�tzlich ausgeschlossen, kann aber nicht leichthin angenommen werden (BGE 121 II 1 E. 2d S. 4). Da eine solche Wandlung auf seelische Vorg�nge zur�ckzuf�hren ist, kann darauf nur mit Hilfe von Indizien geschlossen werden (vgl. BGE 130 II 482 E. 3.2 S. 485). Die Behauptungslast liegt dabei - wie bei jedem Wiedererw�gungsgesuch infolge nachtr�glicher �nderung des Sachverhalts - bei der rechtsuchenden Partei. Ihr obliegt es, in �berzeugender Weise darzutun, dass die Qualit�t der Beziehung eine entscheidende Wendung genommen hat und nunmehr eine echte Ehegemeinschaft vorliegt. Die Vorinstanz hat zu Recht darauf hingewiesen, dass in der Konstellation des amor superveniens erh�hte Anforderungen an den Nachweis des wirklichen Ehewillens zu stellen sind.
4.3 Der Beschwerdef�hrer sieht seine tats�chlich gelebte Ehegemeinschaft dadurch belegt, dass er und seine Frau einen gemeinsamen Alltag leben w�rden sowie einander gegenseitig beistehen und zusammen Ferien verbringen w�rden. �berdies pflege die Beschwerdef�hrerin einen �usserst engen Kontakt zu seiner Familie.
Mit den eingereichten Fotos und dem Beleg einer Reise der Beschwerdef�hrerin in den Kosovo im September 2011 zeigt der Beschwerdef�hrer nicht auf, inwiefern sich seine Beziehung zur Beschwerdef�hrerin ge�ndert haben soll; auch zu den Motiven der neuen Qualit�t ihrer Beziehung �ussert er sich nicht. Die �usseren Umst�nde vermitteln das Bild eines Arrangements, welches im Wunsch des Beschwerdef�hrers nach einer Aufenthaltsbewilligung und in der (nicht bestrittenen) psychischen Erkrankung der Beschwerdef�hrerin wurzelt. Sie ist es denn auch, welche ihre emotionale Abh�ngigkeit vom Beschwerdef�hrer hervorhebt. Er seinerseits ist 19 Jahre j�nger als sie, was eher gegen die Annahme eines amor superveniens spricht.
Die gemeinsamen Ferien im Kosovo sind ein Element, welches zugunsten des Ehewillens gewertet werden k�nnte; ein solches Ereignis ist aber dennoch ein zu schwaches Indiz, um auf einen amor superveniens zu schliessen. Ein gemeinsamer Hotelaufenthalt in Locarno im Dezember 2010 vermochte jedenfalls den Entscheid der Vorinstanz vom 6. Juli 2011, den Nichteintretensentscheid des Migrationsamts zu best�tigen, nicht zu beeinflussen. Mit Blick auf den Aufenthalt in Locarno stellt auch der Ferienaufenthalt im Kosovo keine rechtserhebliche, im Vergleich zum urspr�nglichen Sachverhalt neue Tatsache dar. Gemeinsame Ferienaufenthalte sind nicht nur unter Ehegatten, sondern auch unter Freunden m�glich und �blich, insbesondere dann, wenn sie einander verpflichtet sind.
Schliesslich spricht die Tatsache, dass der Beschwerdef�hrer nach den verbindlichen Feststellungen der Vorinstanz (vgl. Art. 105 Abs. 1 BGG) nur zeitweise bei der Beschwerdef�hrerin wohnt, eindeutig gegen eine tats�chliche Ehegemeinschaft. Der Hinweis des Beschwerdef�hrers, er halte sich illegal in der Schweiz auf und m�sse sich vor den Beh�rden verstecken, vermag daran nichts zu �ndern; zudem hat der Beschwerdef�hrer diese Situation selbst herbeigef�hrt.
4.4 Insgesamt liegen keine hinreichenden Sachverhaltselemente vor, welche ein R�ckkommen auf die Verf�gung vom 7. April 2009, in der das Vorliegen einer Scheinehe rechtskr�ftig festgestellt wurde, gebieten w�rden. Die Vorinstanz hat somit den Nichteintretensentscheid des Migrationsamts vom 16. November 2011 zu Recht best�tigt.
Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Beschwerde offensichtlich unbegr�ndet ist. Sie ist im Verfahren nach Art. 109 Abs. 2 lit. a BGG abzuweisen.
Im Rahmen der Kostenregelung ist vorab �ber das Gesuch um unentgeltliche Prozessf�hrung zu befinden.
6.1 Gem�ss Art. 64 Abs. 1 BGG befreit das Bundesgericht eine Partei, die nicht �ber die erforderlichen Mittel verf�gt, auf Antrag von der Bezahlung der Gerichtskosten und von der Sicherstellung der Parteientsch�digung, sofern ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint. Praxisgem�ss sind Prozessbegehren als aussichtslos anzusehen, bei denen die Gewinnaussichten betr�chtlich geringer sind als die Verlustgefahren und die deshalb kaum als ernsthaft bezeichnet werden k�nnen. Dagegen gilt ein Begehren nicht als aussichtslos, wenn sich Gewinnaussichten und Verlustgefahren ungef�hr die Waage halten oder jene nur wenig geringer sind als diese. Massgebend ist, ob eine Partei, die �ber die n�tigen finanziellen Mittel verf�gt, sich bei vern�nftiger �berlegung zu einem Prozess entschliessen w�rde; eine Partei soll einen Prozess, den sie auf eigene Rechnung und Gefahr nicht f�hren w�rde, nicht deshalb anstrengen k�nnen, weil er sie nichts kostet (BGE 129 I 129 E. 2.3.1 S. 135 mit Hinweisen).
Die vorstehenden Erw�gungen haben gezeigt, dass der Beschwerde nur geringe Erfolgsaussichten beschieden waren. Die formellen R�gen erwiesen sich als unbehelflich, was mit Blick auf die Rechtsprechung zu Art. 29 Abs. 2 BV im vorliegenden Kontext (Anh�rungsrecht der Partei und Begr�ndungspflicht der Beh�rde) vorauszusehen war. In materieller Hinsicht waren die Erfolgschancen dadurch limitiert, dass in der gegebenen Konstellation (in der gleichen Angelegenheit rechtskr�ftig festgestelltes Eingehen einer Scheinehe sowie rechtskr�ftig abgewiesenes Wiedererw�gungsgesuch, wobei beide Entscheide von zwei Rechtsmittelinstanzen �berpr�ft worden waren) nicht leichthin ein amor superveniens anzunehmen war bzw. starke Indizien h�tten darauf hindeuten m�ssen. Die vom Beschwerdef�hrer angef�hrten Argumente und Beweismittel waren nicht geeignet darzutun, dass sich der Sachverhalt seit dem 6. Juli 2011 massgeblich ge�ndert h�tte. Der Beschwerdef�hrer musste daher mit der Abweisung der Beschwerde rechnen. Aufgrund der Aussichtslosigkeit des Rechtsmittels ist das Gesuch um unentgeltliche Prozessf�hrung abzuweisen.
6.2 Die Gerichtskosten sind den unterliegenden Beschwerdef�hrenden unter solidarischer Haftung aufzuerlegen (vgl. Art. 66 Abs. 1 und 5 BGG). Es ist keine Parteientsch�digung zuzusprechen (vgl. Art. 68 BGG).
Die Gerichtskosten von Fr. 2'000.-- werden den Beschwerdef�hrenden unter solidarischer Haftung auferlegt.

References: Art. 86
 Art. 90
 Art. 83
 Art. 42
 Art. 8
 Art. 89
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 29
 Art. 29
 BGE 
 BGE 
 Art. 105
 Art. 109
 Art. 64
 Art. 29
 Art. 66
 Art. 68