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Timestamp: 2016-10-28 00:32:32+00:00

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8C_308/2013 (08.11.2013)
8C_308/2013 � � Urteil vom 8. November 2013
lic. iur. Regula Walker,
vom 22. Februar 2013.
Der 1965 geborene G.________ meldete sich am 30. November 2009 wegen einer Herzerkrankung bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle des Kantons Z�rich kl�rte den beruflichen und medizinischen Sachverhalt ab (worunter das interdisziplin�re Gutachten des Begutachtungsinstituts X._______ vom 18. November 2010) und sprach dem Versicherten nach durchgef�hrtem Vorbescheidverfahren ab 1. Juni bis 30. November 2010 eine befristete halbe Invalidenrente zu (Verf�gung vom 20. Oktober 2011).
Die hiegegen eingereichte Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich ab (Entscheid vom 22. Februar 2013).
Mit Beschwerde l�sst G.________ beantragen, unter Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids sei ihm �ber den 30. November 2010 hinaus eine unbefristete halbe Invalidenrente zuzusprechen. Eventualiter sei ihm die unentgeltliche Rechtspflege f�r das bundesgerichtliche Verfahren zu bewilligen.
�Das Bundesgericht f�hrt keinen Schriftenwechsel durch.
Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG), und kann deren Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen nur berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG). Offensichtlich unrichtig im Sinne von Art. 97 Abs. 1 BGG ist die Sachverhaltsfeststellung, wenn sie willk�rlich ist (BGE 134 IV 36 E. 1.4.1 S. 39). Zu den Rechtsverletzungen im Sinne von Art. 95 lit. a BGG geh�ren die unvollst�ndige Feststellung der rechtserheblichen Tatsachen, die Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes bzw. der Beweisw�rdigungsregeln nach Art. 61 lit. c ATSG sowie die Missachtung der Anforderungen an den Beweiswert �rztlicher Ausk�nfte (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232). Das Bundesgericht pr�ft dabei, angesichts der allgemeinen R�ge- und Begr�ndungspflicht der Beschwerde (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), grunds�tzlich nur die geltend gemachten R�gen, sofern die rechtlichen M�ngel nicht geradezu offensichtlich sind (Art. 106 Abs. 1 BGG; BGE 133 II 249 E. 1.4.1 S. 254).
2.1.�Praxisgem�ss sind die f�r die Rentenrevision geltenden Bestimmungen (Art. 17 Abs. 1 ATSG; Art. 88a IVV) analog anzuwenden, wenn die Verwaltung bei Erlass der Verf�gung die r�ckwirkend zugesprochene Invalidenrente gleichzeitig f�r den vergangenen Zeitraum erh�ht, herabsetzt oder aufhebt (BGE 133 V 263).
2.2.��ndert sich der Invalidit�tsgrad einer Rentenbez�gerin oder eines Rentenbez�gers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin f�r die Zukunft entsprechend erh�ht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Gem�ss Art. 88a Abs. 1 IVV ist eine Verbesserung der Erwerbsf�higkeit (...) von dem Zeitpunkt an zu ber�cksichtigen, in dem angenommen werden kann, dass sie voraussichtlich l�ngere Zeit dauern wird (Satz 1). Sie ist in jedem Fall zu ber�cksichtigen, nachdem sie ohne wesentliche Unterbrechung drei Monate gedauert hat und voraussichtlich weiterhin andauern wird (Satz 2).
3.1.�Die Vorinstanz hat nach Pr�fung der von der Verwaltung und dem Beschwerdef�hrer ins Verfahren eingebrachten medizinischen Akten erkannt, dass zur Beurteilung des Gesundheitszustandes und der Arbeitsf�higkeit auf das in allen Teilen beweiskr�ftige Gutachten des Begutachtungsinstituts X._______ vom 18. November 2010 abzustellen war. Danach war eine koronare 3-Gef�ss-Erkrankung (ICD-10 I25.1) zu diagnostizieren, die anamnestisch multiple, bislang aber erfolgreich durchgef�hrte invasive Eingriffe in die Herzkranzgef�sse erforderte (zuletzt am 28. August 2009), weshalb trotz der geh�uften kardiovaskul�ren Risikofaktoren (fortgesetzter Nikotinkonsum; positive Familienanamnese [Mutter 39-j�hrig an Herzinfarkt gestorben]; arterielle Hypertonie und Dyslipid�mie, beide medikament�s behandelt) ab September 2010 nicht mehr von einer Leistungsf�higkeit von 50 % sondern von 75 % f�r k�rperlich leichte T�tigkeiten in einem Vollzeitpensum auszugehen war.
3.2.1.�Der Beschwerdef�hrer macht erhebliche Zweifel an der Zuverl�ssigkeit des Gutachtens des Begutachtungsinstituts X._______ geltend. Der Gesundheitszustand habe sich nicht in der erwarteten Weise stabilisiert, wie sich aus dem Bericht des Dr. med. S.________, Klinik Y.________, HerzZentrum, vom 26. Oktober 2011 ergebe. Auch die Fach�rztin f�r Innere Medizin und Kardiologie des Regionalen �rztlichen Dienstes (RAD) sei in der dem kantonalen Gericht eingereichten Stellungnahme vom 17. Januar 2012 davon ausgegangen, der Gesundheitszustand habe sich nach Begutachtung durch die Experten des Begutachtungsinstituts X._______ wieder verschlechtert und es sei erneut ein invasiver Eingriff (am 20. Oktober 2011) notwendig geworden. S�mtliche �rzte h�tten von einer progredienten Erkrankung gesprochen.
3.2.2.�Diese Vorbringen treffen den entscheidenden Punkt nicht. Prozessthema bildet die Frage, ob die Vorinstanz in Best�tigung der Verf�gung vom 20. Oktober 2011 zu Recht angenommen hat, ab September 2010 sei von einer voraussichtlich l�ngere Zeit dauernden Verbesserung des Gesundheitszustandes und damit der Arbeitsf�higkeit auszugehen. Der Beschwerdef�hrer �bersieht, dass nach st�ndiger Rechtsprechung f�r die richterliche Beurteilung eines Falles grunds�tzlich die tats�chlichen Verh�ltnisse zur Zeit des Abschlusses des Verwaltungsverfahrens massgebend sind; Tatsachen die jenen Sachverhalt seither ver�ndert haben, sollen im Normalfall Gegenstand einer neuen Verwaltungsverf�gung sein (BGE 131 V 242 E. 2.1 S. 243; 121 V 362 E. 1b S. 366). Der Beschwerdef�hrer legt nicht dar, inwiefern vorliegend von diesem Grundsatz abzuweichen ist. Aus den angerufenen Beweismitteln ist, wie die Vorinstanz in nicht zu beanstandender Weise erwogen hat, nicht ersichtlich, der Gesundheitszustand habe sich im massgeblichen Zeitraum in revisionsrechtlich erheblicher und voraussichtlich dauernder Weise verschlimmert. Solches ergibt sich auch nicht aus den letztinstanzlich neu aufgelegten �rztlichen Unterlagen (Berichte des Spitals Z.________ vom 31. Mai 2012 und des Dr. med. S.________ vom 3. April 2013 sowie Fotobogen der Klinik Y.________ vom 2. April 2013), weshalb offen bleiben kann, ob es sich dabei um unzul�ssige Noven im Sinne von Art. 99 Abs. 1 BGG handelt. Insgesamt ist den Vorbringen des Beschwerdef�hrers zu entgegnen, dass nach der Rechtsprechung die Bestimmungen gem�ss Art. 88a IVV selbst dann anzuwenden sind, wenn eine Schubkrankheit zur Diskussion steht (BGE 104 V 146 E. 2 S. 147). Abschliessend ist festzuhalten, dass dem Beschwerdef�hrer unbenommen ist, sich gest�tzt auf Art. 87 Abs. 2 und 3 IVV erneut zum Leistungsbezug bei der Invalidenversicherung anzumelden.
Dem Gesuch um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege ist stattzugeben, da die Bed�rftigkeit ausgewiesen ist, die Beschwerde nicht als aussichtslos bezeichnet werden kann und die anwaltliche Vertretung geboten war (Art. 64 Abs. 1 und 2 BGG; vgl. BGE 125 V 201 E. 4a S. 202 und 371 E. 5b S. 372). Der Beschwerdef�hrer wird indessen darauf hingewiesen, dass er der Gerichtskasse Ersatz zu leisten hat, wenn er sp�ter dazu in der Lage ist (Art. 64 Abs. 4 BGG).
Dem Beschwerdef�hrer wird die unentgeltliche Rechtspflege gew�hrt und Rechtsanw�ltin Regula Walker wird als unentgeltliche Anw�ltin bestellt.
Der Rechtsvertreterin des Beschwerdef�hrers wird aus der Gerichtskasse eine Entsch�digung von Fr. 2800.- ausgerichtet.

References: Art. 95
 Art. 97
 Art. 95
 Art. 61
 BGE 
 Art. 88
 Art. 88
 Art. 99
 Art. 88
 Art. 87
 BGE