Source: https://www.bge-aachen.de/archiv
Timestamp: 2019-11-13 08:01:05+00:00

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Ralph Boes in Aachen - Rückblick
Ende April 2014 konnten wir Ralph Boes für zwei Vortragsveranstaltungen in Aachen gewinnen.
Ralph Boes ist ein Menschenrechtsaktivist, der in Deutschland gegen die Hartz-IV-Sanktionen und für ein bedingungsloses Grundeinkommen eintritt. Er ist Autor des "Brandbriefes" zur Lage der Menschenrechte in Deutschland.
Sein aktuelles Projekt ist es die fragwürdige Sanktionspraktik der Jobcenter, die in der Hartz-IV-Gesetzgebung verankert ist und durch die den Menschen selbst das lebensnotwendige Existenzminimum versagt werden kann, beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe auf den Prüfstand stellen zu lassen.
Um einen Präzedenzfall zu erzeugen, hat er sich nun selbst offen in die Schusslinie aller Sanktionen gestellt.
Bis Karlsruhe über die Rechtmäßigkeit der Sanktionen entscheidet, hat Ralph Boes sich auf eine Tour durch Deutschland begeben, um öffentlich die Menschenrechtslage in Hartz IV zum Thema zu machen.
Unter dem Motto "In welcher Welt leben wir?" hält er Vorträge über die Grundrechts- und Menschenrechtsverletzungen in Hartz IV, versucht Vernetzungen Hartz-VI-kritischer Initiativen anzubahnen, nimmt Erlebnisberichte aus dem Leben der Sanktionierten auf und stellt sie ins Netz.
Unter dem Motto: " … und in welcher Welt wollen wir leben?" richtet er in allem auch den Fokus auf die Frage, was besser zu machen sei. U.a. hält er dazu Vorträge zum bedingungslosen Grundeinkommen.
Weitere Informationen zu dem Projekt und Ralph Boes finden Sie auf seiner Website.
Für die erste Veranstaltung, am 28.04. trug den Titel "Freiheit neu erfinden - Menschenrechte neu denken". Dafür waren wir in der Freien Waldorfschule Aachen zu Gast, deren Eurythmie-Saal eine gelungene Kulisse für Ralph bot, um den Besuchern in die Grundgedanken zum Bedingungslosen Grundeinkommen näher zu bringen.
Am folgenden Tag erklärte Ralph unter dem Motto "Hartz IV - Motivation durch Sanktion", warum er sich dem Kampf gegen das Hartz IV-System verschrieben hat, was mit unserem Sozialsystem fundamental falsch läuft und wie sich seine Tour durch Deutschland gestaltet. Dies gab uns auch einen guten Einblick in das Leben des Menschenrechtsaktivisten.
Den Besuch in Aachen ließen wir am 30.04., dem Tag von Ralphs Abreise, mit einem Frühstück im Café Kontakt in der Mörgensstraße ausklingen. Hier hatten wir als Bürgerinitiative, aber auch Besucher der vorangegangenen Veranstaltungen und Interessierte die Möglichkeit noch persönlich mit Ralph ins Gespräch zu kommen.
Auswertung der Fraktionsbefragung im Aachener Stadtrat und der Städteregion Aachen
Im Laufe des Jahres 2013 führten wir eine Fraktionsbefragung im Aachener Stadtrat und der Städteregion Aachen zum Thema „bedingungsloses Grundeinkommen“ durch. Obwohl es sich um ein bundespolitisches Thema handelt, war es uns wichtig zu erfahren, wie und ob die Diskussion bei uns auf kommunalpolitischer Ebene geführt wird, sind doch die Mutterparteien der Aachener Politiker die Entscheidungsträger, die sich bislang einem Grundeinkommen mit breiter Mehrheit verschließen.
Nach unserer Überzeugung kann und muss sich die Idee und die Forderung nach einem Grundeinkommen aus der Bevölkerung heraus entwickeln. Sonst wird die Bundespolitik des Themas nicht annehmen. Deswegen arbeiten wir vor Ort ebenso wie in allen größeren Städten des Landes daran. Die Befragung wurde mittels eines Fragebogens durchgeführt, welchen Sie hier einsehen und herunterladen könnten.
Die potentiellen Teilnehmer der Umfrage waren alle Parteigliederungen, die sich zu Beginn der Aktion (März 2013) im Städteregionstag und im Rat der Stadt Aachen befanden. Jede dieser Parteigliederungen wurde persönlich mit der Bitte um Beantwortung des Fragebogens angeschrieben und noch einmal rechtzeitig vor Ablauf der Frist an die Beantwortung erinnert. Bitte beachten Sie, dass diese Umfrage lediglich eine Momentaufnahme in den einzelnen Fraktionen darstellt. Im Zuge der Auswertung der Antworten, die wir erhalten haben gibt es an dieser Stelle einige Anmerkungen.
Keine Antwort erhielten wir aus dem Aachener Stadtrat von CDU, SPD, Grüne, FDP und dem Einzelkandidaten Hans-Dieter Schaffrath. In der Städteregion war dies der Einzelkandidat A. Weber. CDU und FDP im Städteregionstag haben zwar geantwortet, waren aber nicht bereit den Fragebogen zu beantworten.
Große Zustimmung zum bedingungslosen Grundeinkommen (BGE) erhielten wir von dem Vertreter der unabhängigen Wählergemeinschaft (UWG) im Aachener Stadtrat, Horst Schnitzler, der sich seit geraumer Zeit dafür stark macht. Auch auf der Ebene der Städteregion erhielten wir von der UWG eine positive Rückmeldung. In beiden Parteigliederungen habe man sich mit dem Thema beschäftigt und unterstütze dieses mehrheitlich.
Die Piratenpartei im Aachener Stadtrat führte sogar eine umfassende Mitgliederbefragung in der Fraktion durch. Für den tabellarischen Vergleich haben wir die Ergebnisse gemittelt, wollen Ihnen die genaue Aufstellung aber nicht vorenthalten. Auch in der Piratenpartei gibt es eine Mehrheit für das BGE und die meisten Mitglieder haben sich eingehender mit der Materie auseinandergesetzt.
Die SPD im Städteregionstag hat sich nach eigenen Angaben bisher noch nicht mit dem BGE beschäftigt, aber der Fragebogen wurde nach bestem Wissen ausgefüllt. Die SPD zeigte keine direkte Präferenz für ein BGE, aber in Fragen der sozialen Sicherung befürwortet man einige Teilaspekte des Grundeinkommens.
Bündnis 90/Die Grünen im Städteregionstag gaben an sich in Teilen mit dem BGE befasst zu haben und es gebe auch Unterstützung in den eigenen Reihen, allerdings gebe es keine mehrheitliche Zustimmung. Ähnlich wie in der SPD unterstützt man Teilaspekte des Grundeinkommens, aber in beiden Fraktionen gibt es Bedenken hinsichtlich der Finanzierbarkeit von Grundeinkommensmodellen.
Von der Partei Die Linke bekamen wir jeweils ein sinngemäß identisches Schreiben. Kernpunkte daraus waren: Das Thema "bedingungsloses Grundeinkommen" wird innerhalb der Partei auf allen Ebenen kontrovers diskutiert. Eine Minderheit innerhalb der Partei spricht sich dafür aus. In Fragen der sozialen Sicherung befürwortet man mehrheitlich einige Teilaspekte des Grundeinkommens. Passagen, die direkte Antworten auf unsere Fragen lieferten, haben wir in die folgende tabellarische Auswertung übernommen.
Im Ergebnis stellte sich heraus, dass es vor allem die jüngeren Parteien sind, die dem BGE positiv gegenüberstehen und auch eher bereit waren unsere Fragen zu beantworten. Mit der UWG und der Piratenpartei gibt es also durchaus direkte Unterstützung für das "bedingungslose Grundeinkommen" in Aachen und der Städteregion. Aber auch die SPD, die Grünen und die Linke in der Städteregion signalisierten eine gewisse Offenheit und Aspekte eines BGE zur Lösung aktueller sozialer Probleme. Schwierigkeiten bereitete einigen Fraktionen erwartungsgemäß, dass dieses Thema kein kommunalpolitisches Anliegen ist und somit selten im Tagesgeschäft auftaucht.
Erfreulich war die aufschlussreiche Antwort der SPD der Städteregion. Weniger erfreulich war, dass die Grünen der Stadt Aachen es auch nach mehrmaliger Zusicherung nicht geschafft haben uns den ausgefüllten Fragebogen zukommen zu lassen.
Auf Basis der zurückgesendeten Fragebögen haben wir ein Ranking erstellt, dass verdeutlichen soll, wo wir nach unseren Informationen die Zustimmung/Offenheit der Fraktion zum Thema BGE verorten. Dies ist rein subjektiv und könnte bei einer anderen Gestaltung der Fragebögen zu anderen Ergebnissen führen. Sie können die Beurteilung aber anhand unseres Fragebogens nachprüfen. Insgesamt gab es 95 Punkte zu vergeben.
Städteregion Aachen Punkte Stadtrat Aachen Punkte
SPD 72 UWG 95
Die Grünen 60 Piratenpartei 79
UWG 59 Die Linke 21
Die Linke 21 CDU 0
CDU 0 SPD 0
FDP 0 FDP 0
A. Weber 0 Die Grünen 0
H.-D. Schaffrath 0
Die genauen Details zu den beantworteten Fragen finden Sie mit Klick auf den Button.
Weiterlesen: Fraktionsbefragung
4. Internationale Woche des Grundeinkommens
Im Jahr 2011 nahm die Aachener Initiative für ein bedingungsloses Grundeinkommen erstmalig mit einem eigenen Programm an der Woche des Grundeinkommens (19.09. - 25.09.) teil. Die Woche des Grundeinkommens ist eine internationale Aktionswoche, in der Befürworter dieser Idee Veranstaltungen durchführen, um das Thema "Bedingungsloses Grundeinkommen" in die gesellschaftliche Debatte einfließen zu lassen und bekannt zu machen. In diesem Jahr fand die internationale Woche des Grundeinkommens zum vierten Mal statt.
In den "Aachener Nachrichten" und der "Aachener Zeitung" erschienen jeweils ein Zeitungsartikel über die Initiative und die Woche des Grundeinkommens. Den Anfang bildete eine Vorführung des Films "Grundeinkommen - ein Kulturimpuls" im Apollo-Kino in Aachen. Bei voll gefülltem Saal ließ man sich von den Filmemachern Daniel Häni und Enno Schmidt das Konzept des bedingungslosen Grundeinkommens erklären. Im Anschluss wurden noch einige Fragen diskutiert und am Ende war das Publikum sicherlich um einige Denkanstöße bereichert. Die zweite und abschließende Aktion in diesem Jahr war unser öffentlicher Informationsstand am Elisenbrunnen. Wir konnten sehr viele Gäste begrüßen, interessante Gespräche führen und die Bürgerinitiative in der Stadt ein Stück weit bekannter machen. Es gab viel Informationsmaterial und "Krönungen" und dem Motto "Wenn jeder sein eigener König ist, muss keiner der König des Anderen sein." Ebenfalls in der Stadt unterwegs war unsere Grundeinkommens-Rikscha.
Außerdem waren Horst Schnitzler und Nupa Gibbens unermüdlich mit Kamera und Mikrofon unterwegs um die Meinungen der Passanten einzufangen. Dabei wurde mit Frage wie "Was würden sie machen, wenn für ihr Einkommen gesorgt wäre?" zum Nachdenken angeregt. Natürlich bekam jeder Teilnehmer des Interviews einen symbolischen 1000€-Schein in die Hand gedrückt. Herausgekommen aus diesem Nachmittag ist dieser kleine Film:
Weitere Bilder finden Sie mit Klick auf den Button.
Weiterlesen: Woche des Grundeinkommens 2011
Gründungstreffen der Aachener Initiative Grundeinkommen
Erfreulich gestaltete sich das Martinsfest für die Initiatoren einer regionalen Initiative Grundeinkommen beim Treffen am 11.11.2010 im Haus der Evangelischen Kirche in Aachen. Die Initiatoren mussten noch Stühle herbeischaffen, um allen Interessenten einen Sitzplatz zu verschaffen. Alle Zeichen für eine Aachener Initiative standen schon zu Beginn des Treffens auf grün. Gerd Gadermann stellte den Gästen das Anliegen der Gründung einer Initiative zum Grundeinkommen in der Aachener Region vor und Andris Gulbins als Mitinitiator skizzierte wirtschaftliche, soziale und gesellschaftliche Herausforderungen, die Grund bilden, ein solches bedingungsloses Grundeinkommen zu fordern.
Christoph Schlee als Gast vom Kölner Bündnis Grundeinkommen erläuterte, wie eine solche Initiative in Köln auf den Weg gebrachte wurde. Dabei wurde deutlich, dass ein Aachener Bündnis
inhaltlich an Fragen eines Grundeinkommens arbeiten wird,
Veranstaltungen für die Öffentlichkeit anbieten wird
und öffentliche Aktionen durchführt.
Ralf Welter von der KAB erläuterte Fragen der Gäste zum Grundeinkommen.
Deutlich wurde auch, dass die Initiative als selbständig und unabhängig von Institutionen und Einrichtungen zu verstehen ist. Die Initiative darf sich aber der Unterstützung und Förderung z.B. der KAB und des evangelischen Bildungswerks sicher sein. 30 der Anwesenden erklärten sich bereit in dieser Initiative mitzuwirken. Gerd Gadermann erläuterte, dass ein öffentlicher Stammtisch den Kern der Initiative bilden wird.
Di, 07. Jan, 19:30 - 21:30

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