Source: http://www.jurablogs.com/topic/rueckwirkung
Timestamp: 2018-01-20 01:46:20+00:00

Document:
RüCKWIRKUNG - JuraBlogs
Rechtslupe- 36 Leser - December 7, 2017 5:37am
… Beantwortung dieser Frage muss man etwas ausholen. Zunächst einmal setzt ein Pfänden voraus, dass irgendein Anspruch besteht. Die eine Person („Gläubiger“) hat einen Anspruch gegen eine andere Person („Schuldner“). Diesen Anspruch muss sie aber nun irgendwie durchsetzen. Das passiert im Wege der Zwangsvollstreckung durch den Gerichtsvollzieher…
Sie hören von meinem Anwalt!- 109 Leser - November 24, 2017 5:08pm
… Der Unionszollkodex ist nach der Regelung in Art. 288 Abs. 2 i.V.m. Abs. 1 UZK ab 1.05.2016 anzuwenden. Dies gilt auch für die Verwaltungsvorschriften. Auch den Vorschriften der Art. 116 ff. UZK über die Erstattung und den Erlass des Einfuhr- oder Ausfuhrabgabenbetrags kommt insoweit keine Rückwirkung zu. Dass bei Verpflichtungsklagen auf die…
Außenwirtschaftslupe- 25 Leser - October 18, 2017 6:29am
… Europäischen Union in der Entscheidung Senatex2 zur Rückwirkung bei Rechnungsberechtigungen auf die Konstellation einer Umsatzsteuerschuld nach § 14c UStG übertragen werden kann. Denn es ist höchstrichterlich bereits entschieden, dass einer Rechnungsberichtigung i.S. des § 14c Abs. 1 Satz 2 UStG keine Rückwirkung auf den Zeitpunkt der Ausstellung der…
Rechtslupe- 54 Leser - July 31, 2017 4:46am
…Die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zum Erfordernis einer zeitlichen Obergrenze für die rückwirkende Beitragserhebung nach § 13 Abs. 1 Nr. 4 lit. b BayKAG1 ist nach Ansicht des Verwaltungsgerichts Stuttgart auf die Erhebung von Gebühren nicht übertragbar. Die rückwirkende Ersetzung einer wegen eines Fehlers im Abgabenmaßstab…
Der Energieblog- 118 Leser - March 14, 2017 6:12am
Rechtslupe- 48 Leser - March 2, 2017 5:25am
…Zur Vermeidung einer verfassungswidrigen Rückwirkung ist der Anwendungsbereich des § 4 Abs. 3 BBodSchG dahingehend verfassungskonform zu reduzieren, dass diese Vorschrift eine im Jahr 1926 erfolgte Gesamtrechtsnachfolge nicht erfasst. Nach § 24 Abs. 2 Satz 1 BBodSchG haben mehrere Sanierungsverpflichtete unabhängig von ihrer Heranziehung durch die zuständigen Behörden untereinander einen ……
Umweltlupe- 25 Leser - January 2, 2017 6:58am
…Die in § 4 BBodSchG normierten Pflichten zur Gefahrenabwehr und Störungsbeseitigung erfassen nach dem in den §§ 1 und 2 Abs. 5 BBodSchG zum Ausdruck kommenden Regelungszweck dieses Gesetzes schädliche Bodenveränderungen und Altlasten, die vor dem Inkrafttreten des Gesetzes am 1.03.1999 verursacht worden sind1. Die Einbeziehung bereits zuvor…
Umweltlupe- 31 Leser - December 23, 2016 6:21am
…Berichtigt der Unternehmer eine Rechnung für eine von ihm erbrachte Leistung, wirkt dies, wie jetzt der Bundesfinanzhof entgegen der bisherigen Verwaltungspraxis und unter Aufgabe seiner bisherigen Rechtsprechung entschieden hat, auf den Zeitpunkt der ursprünglichen Rechnungsausstellung zurück. Diese Entscheidung des Bundesfinanzhofs ist von großer…
Rechtslupe- 36 Leser - December 22, 2016 5:25am
Rechtslupe- 28 Leser - December 13, 2016 7:01am
Rechtslupe- 27 Leser - December 13, 2016 5:11am
Abschluss Abwassergebühren Aktuell Aktuelles Altersrente Annahmeverzug Annahmeverzugslohn Anspruch Arbeitsrecht Aufhebung Ausschlussfrist Bag Berichtigung Bfh Bgh Bundesgerichtshof Bundesverfassungsgericht Bverfg Cgzp Definitionen Effektiver Rechtsschutz Egmr Eigentum Einkommensteuer (Betrieb) Einkommensteuer (Privat) Entscheidung Estg Finanzamt Forderung Gebühren Genehmigung Gericht Gerichtsvollzieher Gewerkschaft Gleichbehandlungsgrundsatz Gläubiger Grundrechte Haushalt Jurastudium Klage Kommunalabgaben Körperschaftsteuer Llen Löschung Marke Markenlöschung Markenrecht Menschenwürde Nfte Norm Nster Pfändung Prozessrecht Rechnung Rechtshängigkeit Rechtsprechung Rechtssicherheit Rechtswissenschaft Religionsfreiheit Rentenbesteuerung Schuldner Sicherungsverwahrung Sog Sozialrecht Ssig Steuern Steuerrecht Stgb Studium Tariffähigkeit Tarifvertrag Tern Top Beiträge Tv L Umsatzsteuer Umweltrecht Urheberrecht Urteil Urteile & Beschlüsse Vergangenheit Verhältnismäßigkeit Vertragsstrafe Vertrauensschutz Verwaltungsrecht Vollmacht Vorschriften Vorsteuer Vorsteuerabzug Weihnachtsgeld Werbungskosten Wettbewerbsrecht Wohnraum Zinsen Zivilrecht Zollrecht Zustellung Zwangsvollstreckung änderungsbescheid öffentlicher Dienst öffentliches Recht

References: Art. 288
 Art. 116
 § 14
 § 14
 § 13
 § 4
 § 24
 § 4
 Bgh 
 Egmr