Source: https://www.betriebsrat.de/forum/thread/15313-k%C3%B6nnen-wir-eigenen-br-w%C3%A4hlen/?postID=97881
Timestamp: 2020-02-27 04:31:17+00:00

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Können wir eigenen BR wählen? - Betriebsrat gründen - Forum für Betriebsräte
ich lege gleich mal mit der ersten Frage los.
Hier erst mal unsere vereinfachte Hierarchie: Zahlen stimmen nicht, dienen nur zur Darstellung.
2 GF -> 5 Hauptabteilungen -> je HA 5 Abteilungen -> je Abteilung 3 Teams
2 Teams davon sitzen ca. 75 bzw. 120 km entfernt in Außenstellen. Die Verwaltung (Lohnrechnung, Einkauf usw.) erfolgt von Hauptstelle aus. Pro Team sind wir jeweils 21 Leute (inkl. Chef). Alles läuft unter GmbH.
Bisher war der BR der Hauptstelle für uns mit zuständig. Gewählt haben wir per Briefwahl. Wir haben aber leider feststellen müssen, dass der dortige BR völlig überfordert ist und wir mit unseren paar MA (aber auch mit großen Problemen) einfach untergehen. Bei Anrufen erreichen wir fast nie jemanden und bei Anfragen per Mail bekommen wir so gut wie nie Antworten geschweige denn Lösungen oder wenigstens Hilfestellung. Daher hatte ich bei der letzten Wahl kandidiert, aber durch einen Listenplatz fast ganz unten wurde ich nur Ersatzi.
Nun meine Fragen und sorry für meine Unerfahrenheit.
1. Könnten wir unter den o.g. Voraussetzungen pro Team einen eigenen BR wählen? Zusammen wäre vielleicht ungünstig, da wir knapp 200 km auseinander liegen.
2. Theoretisch können wir ja auch in der Hauptstelle eine eigene Liste einreichen. Nur dann besteht ja die Gefahr, dass wir nicht genügend Stimmen bekommen und somit wieder niemand von uns im BR ist.
3. Gesetzt den Fall, wir könnten einen eigenen BR gründen (das wären dann 3 Leute bei 21 Wahlberechtigten, oder?), wie ist das dann mit der BR-Arbeit? Mindestens 2 der BRM würden im 24/7 Schichtdienst arbeiten bei einer jetzt schon zu knappen Personaldecke. Die würden dann ja nie frei kriegen vom Chef für BR-Arbeit. Eine volle Freistellung gibt es ja nicht. Es würde dann immer heißen, es gibt keine Freistellung, weil sonst die Anlage abgefahren werden muss (Kraftwerk)
4. Was würdet Ihr empfehlen - Punkt 1 oder 2?
Das Wichtigste für uns ist, dass wenigstens einer von uns im regulären BR ist, um speziell unsere Belange zu vertreten.
Vielen Dank für Eure Geduld, das alles zu lesen.
Aufgrund der Entfernungen ist die Wahl eines eigenen BRs für diese Betriebsteile gem. § 4 BetrVG
http://www.gesetze-im-internet.de/betrvg/__4.html
fast schon zwingend.
Gibt es dann mehr als einen BR im Betrieb, muß ein GBR gem. § 47 BetrVG
http://www.gesetze-im-internet.de/betrvg/__47.html
Das ist das übliche Risiko bei Wahlen.
BR-Arbeit hat grundsätzlich Vorrang vor den arbeitsvertraglichen Pflichten. Der AG muß das entsprechend planen und der BR bei seinen Sitzungen die betrieblichen Belange berücksichtigen. Der AG muß auch in seiner Personalplanung grundsätzlich Mehraufwand für BR-Arbeit berücksichtigen.
Es spricht einiges dafür, daß es gar keine Wahlmöglichkeit gibt, sondern die Errichtung eines eigenen BR für die abgelegenen Betriebsteile zwingend ist.
Als Mitglied kann man auch seine Gewerkschaft in solchen Dingen um Rat fragen bzw. Unterstützung bekommen.
Vielen Dank, Wolfgang. Das hat uns wirklich sehr geholfen. Ich werde das umgehend meinen Kollegen mitteilen und hoffen, dass sie keinen Rückzug machen. Die Gewerkschaft holen wir dann auf jeden Fall ins Boot. Oh, unser Chef wird ko..... (sorry :lol: ) Aber selber schuld.
Ich hoffe auch sehr, dass wir hier auch weiterhin Unterstützung und Tipps bekommen.
bedenkt aber bitte, da ihr bei der letzten regulären Wahl mitgewählt habt, dass ihr erst wieder zum nächsten Wahltermin einen eigenen BR wählen könnt, oder aber der momentan bestehende BR wird aufgelöst und eure komplette Firma muss neu wählen und ihr könnt dann euren eigenen BR wählen.
Hallo Lielex,
so ganz bin ich noch nicht dahinter gestiegen, wie euer Unternehmen aufgebaut ist.
Denn es hilft mir nichts, wenn ich von Hauptabteilungen, Abteilungen und Teams etwas höre. Das Betriebsverfassungsgesetzt kennt grob nur Konzern, Unternehmen, Betrieb und Betriebsteil. Als Spezialfall könnte man jetzt noch den Gemeinschaftsbetrieb mehrerer Unternehmen nennen.
Was hier was ist wird in den §§ 1+4 BetrVG beschrieben und Sonderregelungen werden noch in §3 BetrVG beschrieben.
Daher wäre es für mich interessant, ob in einem Betrieb z.B. dann mehrere Teams sind oder die einzelnen Abteilungen eigenständige GmbH´s usw. Mit wem haben die MA einen AV. Wer übt das Weisungsrecht aus.
Ebenfalls interessant wäre, ob es bei der letzten Wahl eine Abstimmung unter den Mitarbeitern gegeben hat, ob sie vom Hauptbetrieb vertreten werden wollen.
Ich versuch es mal zu erklären. Wir sind eine "normale" GmbH mit einem festen Hauptsitz. Die Struktur dieser GmbH ist wie oben genannt. Allesamt am Hauptsitz. Vor ein paar Jahren wurden 2 neue Teams innerhalb einer bestehenden Abteilung gebildet, die nun halt nicht mehr am Haupsitz, sondern einige km entfernt weit sitzen. Alles gehört zu dieser einen GmbH. Wir haben zwar eine Führungskraft vor Ort, aber diese ist genau so an Weisungen vom Hauptsitz gebunden wie auch alle anderen Führungskräfte.
Ich weiß nicht, wie ich es noch erklären könnte. Es gibt halt die GF, die hat unter sich eine Finanzabteilung. Diese Finanzabteilung hat ein Einkaufsteam, ein Buchhaltungssteam, ein Steuerteam und ein Lagerteam. (alles nur fiktiv zur besseren Darstellung). Und sagen wir mal das Lagerteam sitzt 90 km entfernt.
Bei den Wahlen hat es noch nie eine Abstimmung gegeben, ob wir dort vertreten werden wollen. Es wurde einfach vorausgesetzt und ein Briefwahl initiiert.
Was die genaue Aufteilung der Abteilungen angeht, denke ich, reicht die Information. Es handelt sich um ein Unternehmen (GmbH) mit mindestens mal zwei Betriebsteilen.
Dann kommt aber genau § 4 (1) BetrVG ins Spiel. Dort heißt es:
Betriebsteile gelten als selbständige Betriebe, wenn sie die Voraussetzungen des § 1 Abs. 1 Satz 1 erfüllen und 1. räumlich weit vom Hauptbetrieb entfernt oder2. durch Aufgabenbereich und Organisation eigenständig sind.§ 1 Abs. 1 Satz 1 heißt: mehr als fünf wahlberechtigte AN von denen mindestens drei wählbar sind. Das scheint in eurem Betriebsteil erfüllt.Zusätzlich muss aber noch eine weitere Bedinung erfüllt sein. Entweder die räumliche Entfernung (Ziffer 1) ODER die eigenständige Organisation (Ziffer 2).So wie du es beschreibst, würde ich den Betriebsteil nicht als eigenständig organisiert betrachten, da keine Arbeit erfüllt wird, die unabhängig vom Hauptbetrieb ist. Spielt aber keine Rolle, da ja nur eine zusätzliche Bedingung erfüllt sein muss. Und damit
sitzt 90 km entfernt
wäre die räumliche Trennung vom Hauptbetrieb groß genug. (So denn diese Zahl nicht auch nur fiktiv war oder zumindest die Größenordnung stimmt.)Dadurch, dass ihr an der letzten Wahl beteiligt wart, sehe ich es auch so, dass ihr im Moment eine gültige AN-Vertretung habt und nicht einfach einen eigenen BR wählen könnt. Gleichwohl könnt ihr bei der nächsten Wahl darauf bestehen, dass ihr eigenständig seid und einen eigenen BR bilden wollt. Oder ihr schafft es, den amtierenden BR dazu zu animieren durch Rücktritt den Weg sofort für Neuwahlen frei zu machen. Um die Wahl anzufechten ist die Frist versäumt. Sprich, jetzt müsst ihr erst einmal mit dem Status Quo leben.
Alles gut Lilex,
die Infos reichen mir ja schon so einigermaßen.
Dann würde ich einmal sagen, ihr seid ein Unternehmen (GmbH) mit mehreren Betrieben bzw. Betriebsteilen, die als eigenständige Betriebe zählen (§4 I 1). Ob es ein Betriebsteil oder ein eigenständiger Betrieb ist, macht momentan nichts aus, das wird gleich behandelt, wenn die Vorraussetzungen des §4 I 1 BetrVG erfüllt sind, das würde von der Art der Eigenständigkeit abhängen.
Auf alle Fälle seid ihr "Betriebsratsfähig".
Wenn ihr ein Betriebsteil des Hauptbetriebes seid, könntet ihr als Arbeitnehmerschaft beschließen, ob ihr an der Wahl des Hauptbetriebes teilnehmen wollt, oder einen eigenen Betriebsrat haben wollt. Dies hat nicht stattgefunden, damit wird es kompliziert.
Denn für eine Wahlanfechtung ist es mit Sicherheit zu spät und ob es für eine Nichtigkeit der Wahl reicht kann ich jetzt aus der Hüfte geschossen nicht sagen.
Ich vermute nämlich, dass ihr tatsächlich warten müsst, bis die nächste Wahl ist, damit ihr einen BR wählen könnt. Denn ihr werdet ja momentan von einem Gremium "betreut", dass rechtsgültig in Amt und Würden ist. Denn die Wahl wurde ja offensichtlich nicht beanstandet.
Nur wenn ihr betriebsratslos wäret, dann könntet ihr eine Wahl einleiten (nach Nichtigkeit der Wahl, weil die Wahl selbst kann nicht mehr als ungültig erklärt werden, da die Frist abgelaufen ist)
Seid ihr ein eigenständiger Betrieb, dann könnt ihr nicht von einem BR eines anderen Betriebes vertreten werden, aber auch dies müsste erst einmal ein Gericht feststellen. Dann müssten mindestens 3 MA oder die Gewerkschaft zur Betriebsversammlung zur Wahl des Wahlvorstandes einladen. Denn einen GBR gibts ja noch nicht.
Ich bin mir sicher, dass ich jetzt das ein oder andere noch vergessen habe, aber ich bin mir sicher, da helfen die anderen Forumsmitglieder gerne mit der ein oder anderen Ergändzung.
Zefix, Moritz war mal wieder schneller
Das sagt meine Frau auch immer...*
*wenn ich ihr die letzte Frikadelle wegschnappe. Ihr habt doch nix anderes gedacht, oder?
Danke, danke, danke für die kompetenten Antworten. Ja, die 90 km sind real (also Bundesstraße 90, Autobahn 70 km). Ich hatte nur große Probleme bei der Definition von Betriebsteilen etc.
Jetzt neu zu wählen, wollte ich auch gar nicht, da wir ja einen verantwortlichen (nur leider nicht durchsetzungsfähig genug) BR haben. Aber trotzdem danke für die Erklärung. Wir haben also noch genug Zeit, uns mit einer eigenen Wahl anzufreunden. Hatte schon mal erste MA angefragt, aber plötzlich finden es alle nicht soooo nötig, einen eigenen BR zu haben. Anscheinend meckert man zwar gern, will aber keine Lösungen finden. Hätte ich nicht gedacht.
Nur wie argumentiert man, wenn der MA der Meinung ist, dass es nichts bringen würde? Ich habe bemerkt, dass niemand so konsequent ist, das auch wirklich durchzuziehen. Haben alle i-wie Angst vor Konsequenzen.
Da aber noch genug Zeit ist, werde ich die Gewerkschaft mal hinzuziehen. Da soll mal einer zu uns kommen zu einem Gespräch.
Anscheinend meckert man zwar gern, will aber keine Lösungen finden. Hätte ich nicht gedacht.
Herzlich willkommen in der Welt der real existierenden BR-Arbeit!
Ich denke, jeder aktive BR kennt die Situation, dass sich ein Kollege wüst beschwert und wenn man als BR dann sagt, dass man da durchaus was machen könne, man müsse halt nur Ross und Reiter nennen damit das Hand und Fuß habe - ich habe nix gesagt...
Nur wie argumentiert man, wenn der MA der Meinung ist, dass es nichts bringen würde?
Fragen, worauf er seine Meinung stützt. Vielleicht hat er ja auch Recht. Nur wissen wird man es erst, wenn man es auch probiert hat...
Haben alle i-wie Angst vor Konsequenzen.
Ja, so ist das. Einen Tod muss man sterben. Entweder damit leben, dass andere über einen entscheiden oder sich selber profilieren.
So wie mir scheint, hast du doch das Herz auf dem rechten Fleck und bist bereit hier etwas zu initiieren. Und nach meiner Erfahrung gilt: ist erst einmal einer gefunden der sich traut, dann finden sich auch andere, die da mitziehen. Also nur Mut. Nutze die Zeit bis zur Wahl um dich selber sachkundig zu machen, dann müsst ihr nachher nicht ins kalte Wasser springen. Viel Erfolg dabei!
nachdem ihr eine Außenstelle seit, werdet ihr ja auch nicht so viele BRM sein (1-3?) So viele Kandidaten sollte man doch finden können. Sollten sich doch nicht so viele Kandidaten zur Wahl stellen, kann man immer noch auf die nächst kleinere Mitgliederzahl reduzieren. Und wie ich das so heraushöhre, wärst spätestens du als 1´er BR dann Wählbar. Also, wie die anderen schon gesagt haben,bis zur nächsten Wahl überzeugungsarbeit leisten und die Wahl einleiten.
Ergänzend hierzu: Um Irritationen vorzubeugen solltest du auch mit dem momentanen Br kontakt aufnehmen, damit er weiß das prinzipiell der Wunsch nach einem eigenen BR besteht. Der wird mit Sicherheit fragen, weshalb, hier musst du halt diplomatisch sein.
Ihr seid Spitze! Mit dem jetzigen BR werde ich auf jeden Fall mal sprechen. Die werden zwar stinkig sein, sollten aber verstehen, dass wir dringend jemand vor Ort brauchen. Alternativ würde ich noch akzeptieren, wenn sie mich in eine der beiden bisher immer vorgeschlagenen Listen so aufnehmen, dass ich bei einer Wahl "echter" BR werde. (Beide Listen haben immer so ca 50:50 Stimmen)
1-2 Kollegen hab ich evtl. schon gefunden. Bei 21 MA dürften wir ein 3er Gremium bilden können, gell? Auch die Möglichkeit, dass man auch als Einzelkämpfer agieren kann, klingt gut.
Nun tauchen aber wieder neue Fragen auf. Die Leute, die evtl. mitmachen würden, haben Bedenken, dass der AG dann die Anlage abfahren muss, wenn die halt bei einer BR-Sitzung oder zu Seminaren sind. Hab ihnen zwar schon erklärt, dass das Sache bzw. Problem des AG ist, aber sie haben halt Skrupel.
Und was wäre bei mir? Ich arbeite in der Verwaltung. Sollte ich tatsächlich ein 1er Gremium dann sein, habe ich sicher viel zu tun und zu recherchieren. Wer macht denn da meine Arbeit, die dadurch nicht geschafft wird?
Iwan, Du hast natürlich Recht. Man könnte darüber nachdenken, die Wahl im Nachhinein für nichtig erklären zu lassen. Anders als für eine Anfechtung gibt es dafür keine Frist. Und ich teile auch Deine Einschätzung, dass die Chancen relativ gut sein könnten.
Warum also habe ich dieses Fass nicht aufgemacht?
a) Weil ich grundsätzlich der Meinung bin, dass man nicht jedes Fass aufmachen muss, nur weil es gerade lukrativ in der Gegend rumsteht.
b) Nach fast zwei Jahren Amtszeit die Wahl für nichtig erklären zu lassen ist zum einen eine Kriegserklärung an das amtierende Gremium und zum anderen hieße das, dass alles, was das Gremium in den (knapp) zwei Jahren erreicht hat für die Tonne ist. Der AG könnte alles kippen und ignorieren.
Wenn es denn so wäre, dass der amtierende BR bewusst oder fahrlässig gegen die Interessen des eigenen Betriebes agiert und hier wirklich Not am Mann ist, dann wäre es eine echte Überlegung diesen Weg zu gehen. Davon habe ich hier aber nichts gelesen. Und vor dem Hintergrund würde ich dieses Fass zu lassen.
Es ist letztlich eine politische Entscheidung. Da es später zu einem GBR kommt, muss man mit den Kollegen hinterher ja auch noch zusammenarbeiten. Muss/will man da im Vorfeld das gesamte Familienporzellan zerschlagen? Wenn es geht würde ich die nächste Wahl abwarten oder versuchen, den amtierenden BR dazu zu bewegen seinen Rücktritt zu erklären damit in beiden Betrieben neu gewählt werden kann. Könnte man ja z.B. so gestalten, dass die Wahlen knapp unter einem Jahr vor der nächsten regulären Wahl ist. Dann braucht nicht zweimal neu gewählt zu werden. Ja, sind auch noch knapp 1,5 Jahre bis dahin, aber hey, Diplomatie braucht ihre Zeit... aber die Zeit kann man sinnvoll nutzen.
Also ich will nichts übers Knie brechen. Wenn, dann soll sich in aller Ruhe vorbereitet werden. Es müssen ja auch noch Seminare besucht werden.
Allerdings bin ich heute nach einem unschönen Vorfall ins Grübeln gekommen, ob die MA es überhaupt "verdienen", einen BR zu haben. Mache mich jetzt ja auch schon stark. Aber wenn man nichts zu sagen hat, wird es seitens Bürokratie und angebliche Regelungen sehr schwer gemacht. Oft kann ich den MA dann nur Kompromisse oder Alternativen anbieten. Und dann kommen welche und machen einen runter, weil sie das alles völlig bescheuert halten. Über meine (ernsthaften und schmerzhaften) Krankheiten wurde gelacht, und auf meinen Parkplatz wird sich einfach hingestellt mit dem Kommentar "Mir doch scheißegal, ich parke dort und basta." (Ist kein Schwerbehindertenparkplatz, aber ich durfte mit Erlaubnis des Chefs ihn mir reservieren).
Ich frage mich jetzt allen Ernstes, ob ich mir das wirklich antun soll. Wie geht Ihr mit sowas um? Wie motiviert man sich, wenn man solche negativen Erfahrungen macht?
wenn man runtergemacht wird, nagt das immer an einem und man fragt sich warum mache ich das überhaupt. Ich denke das haben hier die meisten auch schon gehabt.
Mir gibt es immer wieder Auftrieb wenn ich einem Kollegen helfen konnte. Wenn ich dann dem Vorgesetzten klar machen konnte, das seinen Auffassung oder Verhalten nicht Gesetzeskonform ist, weiß ich wieder warum ich das seit 22 Jahren mache.
Laß dich nicht entmutigen denn der Weg ist der richtige.
Ach ja, und "Parkplatzordnung" ist Mitbestimmungspflichtig:lol:
Es müssen ja auch noch Seminare besucht werden.
Ich fürchte, ich muss da ein wenig Wasser in den Wein gießen. Selbstverständlich kannst/darfst du jederzeit Seminare besuchen. Aber der AG wird die Kosten dafür erst tragen (müssen), wenn du offiziell ein Amt hast. Sei es als Wahlvorstand (Seminare zur Durchführung der Wahl) oder als BR (Seminare zum allgemeinen Arbeitsrecht etc. pp)
ob die MA es überhaupt "verdienen", einen BR zu haben
Sorry, aber das ist die völlig falsche Denke. a) weil sie ja einen BR haben (den vom Hauptbetrieb) und b) weil das die falsche Motivation ist.
Wenn du darauf aus bist, dass alle Kollegen dich als BR wertschätzen und deine Arbeit zu würdigen wissen, wenn du das brauchst um dich als BR zu engagieren - dann lass es lieber gleich. Das wird nicht passieren!
Du kannst der beste und engagierteste BR sein, der Tag wird kommen, wo dir ein Kollege an den Kopf wirft, dass er mit deiner Arbeit unzufrieden ist. (Und das ist jetzt die freundliche Umschreibung!)
Häufig einfach weil die Kollegen erwarten man könnte zaubern. Dass wir für alles eine Rechtsgrundlage brauchen, dass wir alle Kollegen vertreten und auch mal Kompromisse schließen müssen, dass jede Systematik dazu führt, dass irgendwo irgendwer durch das Raster fällt... solche Details interessieren niemand. Du als BR hättest das in seinem Sinne regeln sollen/müssen - hast du nicht - blöder BR.
Und dann kommt natürlich noch der normale "Bodensatz an Idioten" dazu.
Deswegen: entweder du bist von dir aus überzeugt, der richtige Mann an der richtigen Position zu sein oder du lässt es lieber gleich.
Jaja, Wink mit dem Zaunpfahl, gell? Hatte dazu mit BR und SBV gesprochen (was bei uns das gleiche ist - unser "zuständiges" BRM ist auch SBV) und da kam raus, dass ich keinen Anspruch habe, da ich kein Merkzeichen habe. Daher hatte ich nur beim Chef um Erlaubnis gefragt und nach seinem Ja habe ich das Reserviert-Schild auf eigene Kosten angebracht. Klar, dass sich da manche Kollegen dran stören.
Ansonsten muss ich sagen, Du kannst auch glatt als Motivationscoach durchgehen
Und Moritz , auch Dir danke für die klaren Worte! Werde auf jeden Fall gut darüber nachdenken. Mit den Seminaren meinte ich für den Wahlvorstand. Vorher kriegen wir eh keine genehmigt.

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