Source: https://www.umwelt-online.de/cgi-bin/parser/Drucksachen/brsuche.cgi?such=EURODAC-Verordnung
Timestamp: 2020-07-10 22:56:15+00:00

Document:
Umwelt-online: EURODAC-Verordnung
28 gefundene Dokumente zum Suchbegriff
"EURODAC-Verordnung"
0054/1/19
0391/16B
0391/1/16
0730/09
0452/1/08
0452/08B
0075/08
0452/08
Drucksache 54/1/19
Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Verbesserung der Registrierung und des Datenaustausches zu aufenthalts- und asylrechtlichen Zwecken (Zweites Datenaustauschverbesserungsgesetz - 2. DAVG)
... Es besteht auch kein Anlass, einer möglichen Anpassung des Mindestalters in der Eurodac-Verordnung vorzugreifen. Diese Verordnung ist Teil des Gemeinsamen europäischen Asylsystems, das sich seit mehreren Jahren im europäischen Gesetzgebungsverfahren befindet. Ein Inkrafttreten ist nicht absehbar.
Drucksache 391/16 (Beschluss)
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Einrichtung von Eurodac für den Abgleich von Fingerabdruckdaten zum Zwecke der effektiven Anwendung der [Verordnung (EU) Nr. 604/2013 zur Festlegung der Kriterien und Verfahren zur Bestimmung des Mitgliedstaats, der für die Prüfung eines von einem Drittstaatsangehörigen oder Staatenlosen in einem Mitgliedstaat gestellten Antrags auf internationalen Schutz zuständig ist], für die Feststellung der Identität illegal aufhältiger Drittstaatsangehöriger oder Staatenloser und über der Gefahrenabwehr und Strafverfolgung dienende Anträge der Gefahrenabwehr- und Strafverfolgungsbehörden der Mitgliedstaaten und Europols auf den Abgleich mit Eurodac-Daten (Neufassung) - COM(2016) 272 final; Ratsdok. 8765/16
... 1. Der Bundesrat begrüßt den Verordnungsvorschlag. Der vorliegende Änderungsvorschlag der Eurodac-Verordnung stellt nicht nur für die Asyl- und Ausländerbehörden, sondern auch für die Polizei- und Ermittlungsbehörden eine wesentliche Verbesserung dar. Er eröffnet neue Möglichkeiten zur Datenerhebung und -speicherung bei der Erfassung und Überprüfung von Asylbewerberinnen und -bewerbern/Flüchtlingen bzw. illegal einreisenden oder im Mitgliedstaat aufhältigen Drittstaatsangehörigen. Ein großer Vorteil wird insbesondere die umfangreichere Auskunft über die im System Eurodac gespeicherten Personendaten für die Asyl-/Ausländerbehörden und Sicherheitsbehörden sein.
... Die vorgeschlagene Verordnung ist eine wesentliche Komponente des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems und steht vollauf im Einklang mit dem am 4. Mai 2016 vorgelegten ersten Paket an Vorschlägen zu dessen Reform, das die Vorschläge für die Neufassung der Dublin-III-Verordnung9 und der Eurodac-Verordnung10 und einen Vorschlag zur Schaffung einer Asylagentur der Europäischen Union11 umfasst, sowie mit dem zweiten Paket an Legislativvorschlägen, das die Reform der
Drucksache 391/1/16
Drucksache 414/15
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat: EU-Aktionsplan für die Rückkehr - COM(2015) 453 final; Ratsdok. 11846/15
... Die Kommission wird außerdem die mögliche Ausweitung von Anwendungsbereich und Zweck der Eurodac-Verordnung19 prüfen, um die Nutzung von Daten für Rückkehrzwecke zu ermöglichen, damit die für die Rückkehr zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten sich darüber informieren können, ob aufgegriffene irreguläre Migranten bereits einmal in einem anderen Mitgliedstaat aufgegriffen und/oder ob ihre Fingerabdrücke genommen worden sind. Diese Informationen können bei der Identifizierung irregulärer Migranten hilfreich sein und somit deren Rückkehr erleichtern.
... Der vorliegende Verordnungsvorschlag stützt sich auf dieselbe Rechtsgrundlage wie die SIS-II-Verordnung (Verordnung (EG) Nr. 1986/2006), die VIS-Verordnung (Verordnung (EG) Nr. 767/2008) und die EURODAC-Verordnung (Verordnung (EG) Nr. 2725/2000), d. h. auf Artikel 62 Nummer 2 Buchstabe a und Buchstabe b Ziffer ii, Artikel 63 Nummer 1 Buchstabe a und Nummer 3 Buchstabe b sowie auf Artikel 66 EG-Vertrag.
... " für den Abgleich von Fingerabdrücken und erinnert die Mitgliedstaaten an ihre Verpflichtungen zur Abnahme von Fingerabdrücken und zur Übermittlung von Daten im Rahmen der geltenden Eurodac-Verordnung; vertritt die Auffassung, dass biometrische Daten wie z. B. Fingerabdrücke zur Verbesserung der Effizienz von Grenzkontrollen genutzt werden müssen;
Drucksache 730/09
... ") wurde das EURODAC-System für den Vergleich von Fingerabdrücken zum Zwecke der effektiven Anwendung des Dubliner Übereinkommens eingerichtet. Am 3. Dezember 2008 nahm die Kommission den Vorschlag zur Änderung der EURODAC-Verordnung an, um das EURODAC-System effizienter zu machen.
Verfahren für den Abgleich und die Übermittlung von Daten
Bedingungen für den Zugriff benannter Behörden auf EURODAC-Daten
Bedingungen für den Zugriff von Europol auf EURODAC-Daten
Kommunikation zwischen den Prüfstellen und den nationalen Zugangsstellen
Verbot der Übermittlung von Daten an Drittländer, internationale Organisationen oder private Stellen
Drucksache 965/08
... Wie in der künftigen Asylstrategie angekündigt, gehört dieser Vorschlag zu einem ersten Vorschlagspaket, mit dem bessere und einheitlichere Schutzstandards für das Gemeinsame Europäische Asylsystem geschaffen werden sollen. Der Vorschlag wird zeitgleich mit der Neufassung der EURODAC-Verordnung5 und der Neufassung der Richtlinie über Aufnahmebedingungen6 angenommen. 2009 wird die Kommission eine Änderung der Anerkennungsrichtlinie7 und der Asylverfahrensrichtlinie8 vorschlagen. Außerdem wird sie im ersten Quartal 2009 einen Vorschlag zur Einrichtung eines Europäischen Unterstützungsbüros für den Bereich Asyl vorlegen, das den Mitgliedstaaten praktische Hilfestellung bei der Entscheidung über Asylanträge leisten soll. Das Büro soll auch Mitgliedstaaten, deren Asylsystem unter anderem aufgrund ihrer geografischen Lage einem besonderen Druck ausgesetzt ist, mit spezifischem Fachwissen und praktischer Hilfe zur Seite stehen, um ihnen die Erfüllung ihrer gemeinschaftsrechtlichen Pflichten zu erleichtern.
Aufnahme – und Wiederaufnahmeverfahren
Drucksache 471/08
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 22. Mai 2008 zu den Verhandlungen zwischen der Europäischen Union und den Vereinigten Staaten im Bereich der Visumfreiheit
... /EG) oder spezifischer Natur (wie Europol-Übereinkommen, Eurodac-Verordnung, Schengener Übereinkommen) aufgestellt wurden
Drucksache 452/1/08
Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Künftige Asylstrategie - ein integriertes Konzept für EU-weiten Schutz KOM (2008) 360 endg.; Ratsdok. 11022/08
... 10. Der Bundesrat begrüßt, dass im nächsten Jahr ein Vorschlag zur Änderung der EURODAC-Verordnung mit dem Ziel vorgelegt werden soll, den Polizei- und Justizbehörden der Mitgliedstaaten sowie Europol zum Zwecke der Strafverfolgung Zugang zu EURODAC zu gewähren.
Drucksache 452/08 (Beschluss)
Drucksache 75/08
Verordnung zur Neufassung der Asylzuständigkeitsbestimmungsverordnung (AsylZBV)
... Die Schweiz hat ebenfalls beantragt, an der Dublin- und der EURODAC-Verordnung teilnehmen zu können.
2. Zu § 1
3. Zu § 2
zu Abs. 1
zu Abs. 2
4. Zu § 3
zu Abs. 3
5. Zu § 4
6. Zu § 5:
7. Zu § 6
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz vom 10. Dezember 2007: NKR-Nr. 340:Verordnung zur Neufassung der Asylzuständigkeitsbestimmungsverordnung (AsylZBV)
Drucksache 452/08
... Als Reaktion auf die in dem Evaluierungsbericht aufgedeckten Mängel wird die Kommission daher in einem ersten Schritt 2008 Änderungen sowohl an der Dublin- als auch an der Eurodac-Verordnung vorschlagen. Zunächst einmal soll ihr Geltungsbereich auf den subsidiären Schutz ausgeweitet werden, um mit der Weiterentwicklung des Besitzstands im Asylbereich Schritt zu halten.
1.2. Tendenzen
2. Übergeordnete Ziele des gemeinsamen Europäischen Asylsystems
3. Qualitativ bessere und stärker vereinheitlichte Standards im Bereich des internationalen Schutzes
3.1. Richtlinie über Mindestnormen für die Aufnahme von Asylbewerbern Mindestnormen-Richtlinie
3.2. Asylverfahrensrichtlinie
3.3. Anerkennungsrichtlinie
4. Praktische Zusammenarbeit
5. Förderung von Verantwortung und Solidarität
5.1. Solidarität und gerechte Aufteilung der Verantwortlichkeiten innerhalb der EU
5.1.1. Änderung des Dublin-Systems
5.1.2. Solidaritätsmechanismen
5.2. Solidarität nach außen
5.2.1. Regionale Schutzprogramme
5.2.2. Wiederansiedlung
5.2.3. Gut organisierte und regelgerechte Ankunft von Schutzbedürftigen
... Das Dublin-System (Dublin- und EURODAC-Verordnungen) war nicht als Lastenteilungsinstrument konzipiert. Sein vorrangiges Ziel bestand darin, auf der Grundlage gerechter und objektiver Kriterien rasch festzulegen, welcher Mitgliedstaat für die Prüfung eines im Gebiet der EU eingereichten Asylantrags zuständig ist, und Sekundärbewegungen zwischen den Mitgliedstaaten vorzubeugen. Wie der am 6. Juni veröffentlichte Bewertungsbericht gezeigt hat, wurden diese Ziele des Dublin-Systems weitgehend erreicht, obwohl Fragen in Bezug auf die Wirksamkeit des Systems bei der Verringerung von Sekundärbewegungen weiterhin offen bleiben.
Drucksache 179/1/17
Drucksache 390/16
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Festlegung der Kriterien und Verfahren zur Bestimmung des Mitgliedstaats, der für die Prüfung eines von einem Drittstaatsangehörigen oder Staatenlosen in einem Mitgliedstaat gestellten Antrags auf internationalen Schutz zuständig ist (Neufassung) - COM(2016) 270 final
Drucksache 449/15
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Europäischen Rat und den Rat: Bewältigung der Flüchtlingskrise - operative, haushaltspolitische und rechtliche Sofortmaßnahmen im Rahmen der Europäischen Migrationsagenda - COM(2015) 490 final
Drucksache 472/18
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Europäische Grenz- und Küstenwache und zur Aufhebung der Gemeinsamen Aktion 98/700/JHA des Rates, der Verordnung (EU) Nr. 1052/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates und der Verordnung (EU) Nr. 2016/1624 des Europäischen Parlaments und des Rates
Drucksache 503/16
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Einführung eines gemeinsamen Verfahrens zur Gewährung internationalen Schutzes in der Union und zur Aufhebung der Richtlinie 2013/32/EU - COM(2016) 467 final
Eurodac-Infrastruktur | EURODAC-Abgleich | EURODAC-Verordnung | Eurodac-Treffer | Eurodac-Datenbank | Eurodac-Verordnung | EURODAC-Beratergruppe | EURODAC-Besitzstand | EURODAC-Besitzstands | EURODAC-Bestimmungen | EURODAC-Datenbank | EURODAC-bezogenen | EURODAC-Kommunikationsinfrastruktur | EURODAC-System | EURODAC-Zentraldatenbank | EURODAC-Zentralsystem | EURODAC-Datenabgleich | EURODAC-Datenabgleichs | EURODAC-Datenbestand | EURODAC-Nummer |

References: § 1
 § 2
 § 3
 § 4
 § 5
 § 6
 § 6