Source: https://www.jusline.at/gesetz/e-govg/gesamt
Timestamp: 2019-02-17 16:56:50+00:00

Document:
E-Government-Gesetz (E-GovG) - Gesamt - JUSLINE Österreich
Gesamte Rechtsvorschrift E-GovG
Stand der Gesetzesgebung: 27.01.2019
1. Abschnitt-Gegenstand und Ziele des Gesetzes
§ 1 E-GovG
§ 1b E-GovG Teilnahme an der elektronischen Zustellung durch Unternehmen
2. Abschnitt-Identifikation und Authentifizierung im elektronischen Verkehr mit öffentlichen Stellen
§ 2 E-GovG Begriffsbestimmungen
§ 4a E-GovG Registrierung und Widerruf des E-ID
§ 4b E-GovG Registrierungsdaten
Die mit der Registrierung des E-ID betrauten Behörden sind ermächtigt als Verantwortlicher
§ 6 E-GovG Stammzahl
§ 7 E-GovG Stammzahlenregisterbehörde
§ 8 E-GovG Eindeutige Identifikation in Datenverarbeitungen
(2) Die Abgrenzung der staatlichen Tätigkeitsbereiche ist für Zwecke der Bildung von bPK so vorzunehmen, dass zusammengehörige Lebenssachverhalte in ein- und demselben Bereich zusammengefasst werden und miteinander unvereinbare Datenverarbeitungen innerhalb desselben Bereichs nicht vorgesehen sind. Die Bezeichnung und Abgrenzung dieser Bereiche wird durch Verordnung des Bundeskanzlers festgelegt; vor Erlassung oder Änderung dieser Verordnung sind die Länder und die Gemeinden, letztere vertreten durch den Österreichischen Gemeindebund und den Österreichischen Städtebund, anzuhören.
§ 10 E-GovG Erzeugung und Anforderung von bPK und Stammzahlen nicht-natürlicher Personen
§ 11 E-GovG Offenlegung von bPK in Mitteilungen
§ 12 E-GovG Schutz der Stammzahl natürlicher Personen
3. Abschnitt-Verwendung der Bürgerkartenfunktion im privaten Bereich
§ 14a E-GovG E-ID-taugliche Anwendungen im Ausland
§ 15 E-GovG Garantien zum Schutz der Stammzahl und der bPK bei der Verarbeitung im privaten Bereich
4. Abschnitt-Elektronischer Datennachweis
§ 17 E-GovG für personenbezogene Daten aus Registern
5. Abschnitt-Besonderheiten elektronischer Aktenführung
§ 19 E-GovG Amtssignatur
§ 20 E-GovG Beweiskraft von Ausdrucken
§ 21 E-GovG Vorlage elektronischer Akten
§ 21a E-GovG Haftung
6. Abschnitt-Strafbestimmungen
7. Abschnitt-Übergangs- und Schlussbestimmungen
§ 23 E-GovG Sprachliche Gleichbehandlung
§ 26 E-GovG Erlassung und Inkrafttreten von Verordnungen
§ 27 E-GovG Verweisungen
Art. 2 E-GovG
Art. 25 E-GovG
E-Government-Gesetz (E-GovG) Fundstelle
>§ 1a.
>§ 1b.
>§ 2a.
>§ 14a.
>§ 21a.
(Anm. 1: Art. 57 Z 6 der Novelle BGBl. I Nr. 32/2018 lautet: „Im Inhaltsverzeichnis wird im Eintrag zu § 18 nach dem Wort „für“ das Wort „personenbezogene“ eingefügt und das Wort „Auftraggebers“ durch das Wort „Verantwortlichen“ ersetzt.“. Richtig wäre: „... nach dem Wort „über“ das Wort „personenbezogene“ eingefügt ...“.
1. Das E-Government-Gesetz wurde in Artikel 1 des BGBl. I Nr. 10/2004 kundgemacht.
2. Zu dieser Rechtsvorschrift ist eine englische Übersetzung in der Applikation „Austrian Laws“ vorhanden: Federal Act on Provisions Facilitating Electronic Communications with Public Bodies
Übersicht E-GovG
E-Government-Gesetz (E-GovG)1. Abschnitt-Gegenstand und Ziele des Gesetzes2. Abschnitt-Identifikation und Authentifizierung im elektronischen Verkehr mit öffentlichen Stellen3. Abschnitt-Verwendung der Bürgerkartenfunktion im privaten Bereich4. Abschnitt-Elektronischer Datennachweis5. Abschnitt-Besonderheiten elektronischer Aktenführung6. Abschnitt-Strafbestimmungen7. Abschnitt-Übergangs- und SchlussbestimmungenArtikel

References: § 1

§ 1

§ 2

§ 4

§ 4

§ 6

§ 7

§ 8

§ 10

§ 11

§ 12

§ 14

§ 15

§ 17

§ 19

§ 20

§ 21

§ 21

§ 23

§ 26

§ 27

Art. 2

Art. 25
 Art. 57
 § 18