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Timestamp: 2016-10-28 23:36:46+00:00

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1B_570/2012 (25.03.2013)
A.________, Brim Bill, GB-London N2 0HD, Grossbritannien, Beschwerdef�hrerin, vertreten durch Rechtsanwalt Hans Peter Aeberhard, Hauptstrasse 12, 3250 Lyss,
B.________, Postfach 1376, 8021 Z�rich, Beschwerdegegnerin, vertreten durch Philipp K�nzig und Cyrill S�ess, Rechtsanw�lte, Genferstrasse 24, 8002 Z�rich,
Beschwerde gegen den Beschluss vom 28. August 2012 des Obergerichts des Kantons Z�rich, III. Strafkammer.
Die Staatsanwaltschaft III des Kantons Z�rich f�hrt gegen AX.________ eine Strafuntersuchung wegen Betrugs etc. AX.________ wird verd�chtigt, einen auf das Konto seiner Gesellschaft bei der B.________ �berwiesenen Betrag von 15.7 Mio. US-Dollar zu seinem eigenem Nutzen unrechtm�ssig verwendet zu haben. Obwohl er gewusst habe, dass dieser Betrag dem Konto seiner Gesellschaft aufgrund einer Falschbuchung gutgeschrieben worden sei, habe er die Bank im Irrtum best�rkt, er sei an dem Geld berechtigt. Er habe innert vier Tagen nach der Falschbuchung den Betrag von 15.7 Mio. US-Dollar auf verschiedene Konti im In- und Ausland transferiert und das Geld der B.________ nicht zur�ckerstattet.
Am 2. Dezember 2011 verf�gte die Staatsanwaltschaft gegen�ber der C.________ unter anderem die Herausgabe von Bankunterlagen und eine Sperre des Kontos der A.________ im Umfang von Fr. 640'000.-- (entsprechend EUR 520'000.--), weil konkrete Hinweise darauf best�nden, dass vom Konto der Gesellschaft von AX.________ bei der B.________ wenige Tage nach der Falschbuchung ein Betrag von EUR 516'024.69 auf das Konto der A.________ bei der C.________ �berwiesen worden sei und weil anzunehmen sei, dass diese Verm�genswerte durch strafbare Handlungen erlangt worden seien. In Erg�nzung zur Verf�gung vom 2. Dezember 2011 ordnete die Staatsanwaltschaft am 16. Januar 2012 die Sperrung s�mtlicher angelegter oder verwalteter Verm�genswerte bei der C.________ an, an denen die A.________ alleine oder gemeinsam mit Dritten berechtigt sei.
Die A.________ erhob gegen die Verf�gungen der Staatsanwaltschaft vom 2. Dezember 2011 und vom 16. Januar 2012 Beschwerde ans Obergericht des Kantons Z�rich. Die Staatsanwaltschaft f�hrte im obergerichtlichen Verfahren aus, am 25. November 2011 sei ein Betrag von EUR 1'499'958.68 auf das Konto der A.________ bei der C.________ �berwiesen worden. Es bestehe der Verdacht, dass dieser Betrag aus dem Verm�gen stamme, welches AX.________ nach der Falschbuchung zun�chst auf ein Konto im Ausland �berwiesen habe. Mit Beschluss vom 28. August 2012 wies das Obergericht die Beschwerde der A.________ ab, soweit es darauf eintrat.
Gegen den Beschluss des Obergerichts vom 28. August 2012 hat die A.________ Beschwerde in Strafsachen ans Bundesgericht erhoben. Sie beantragt, der angefochtene Entscheid und die Sperre ihres Kontos bei der C.________ seien aufzuheben. Eventualiter sei die Kontosperre auf einen Betrag von Fr. 640'000.-- (entsprechend EUR 520'000.--) zu beschr�nken. Die Vorinstanz hat auf eine Vernehmlassung verzichtet. Die Staatsanwaltschaft beantragt die Abweisung der Beschwerde. Die Beschwerdegegnerin beantragt, die Beschwerde sei abzuweisen, soweit darauf einzutreten sei. Mit Eingabe vom 7. Februar 2013 h�lt die Beschwerdef�hrerin sinngem�ss an ihren Antr�gen fest.
Angefochten ist ein letztinstanzlicher kantonaler Zwischenentscheid �ber eine Verm�gensbeschlagnahme (Kontosperre) in einem laufenden Strafverfahren. Dagegen steht gem�ss Art. 78 ff. BGG die Beschwerde in Strafsachen offen, zumal die strafprozessuale Verm�gensbeschlagnahme einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil rechtlicher Natur im Sinne von Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG bewirken kann (vgl. BGE 128 I 129 E. 1 S. 131). Die Beschwerdef�hrerin ist nach Art. 81 Abs. 1 BGG beschwerdeberechtigt. Da auch die �brigen Sachurteilsvoraussetzungen erf�llt sind, ist auf die Beschwerde einzutreten.
Der angefochtene Entscheid betrifft eine Zwangsmassnahme im Sinne von Art. 196 ff. StPO (SR 312.0). Die Auslegung und die Anwendung der in der StPO geregelten Voraussetzungen f�r Grundrechtsbeschr�nkungen pr�ft das Bundesgericht mit freier Kognition (vgl. Art. 95 lit. a BGG). Die nach Art. 98 BGG vorgeschriebene Beschr�nkung der R�gegr�nde und das �ber die Begr�ndungspflicht nach Art. 42 Abs. 2 BGG hinausgehende R�geprinzip im Sinne von Art. 106 Abs. 2 BGG sind auf strafprozessuale Zwangsmassnahmen nicht anwendbar (Urteil 1B_277/2011 vom 28. Juni 2011 E. 1.2 mit Hinweisen).
Das Strafgericht verf�gt die Einziehung von Verm�genswerten, die durch eine Straftat erlangt worden sind, sofern sie nicht dem Verletzten zur Wiederherstellung des rechtm�ssigen Zustandes ausgeh�ndigt werden (Art. 70 Abs. 1 StGB). �ber die Zul�ssigkeit und den Umfang einer allf�lligen Verm�genseinziehung hat (unter Vorbehalt des selbstst�ndigen Einziehungsverfahrens nach Art. 376-378 StPO) der daf�r zust�ndige Sachrichter zu urteilen. Gest�tzt auf Art. 263 Abs. 1 lit. c und d StPO k�nnen im Strafverfahren Verm�genswerte einer beschuldigten Person oder einer Drittperson zur vorl�ufigen Sicherstellung der sp�teren Aush�ndigung an den Verletzten bzw. der sp�teren Einziehung gem�ss Art. 70 Abs. 1 StGB beschlagnahmt werden. Die strafprozessuale Beschlagnahme nach Art. 263 Abs. 1 lit. c und d StPO setzt voraus, dass ein hinreichender Tatverdacht besteht (Art. 197 Abs. 1 lit. b StPO). Sie muss ausserdem vor dem Verh�ltnism�ssigkeitsgrundsatz standhalten (Art. 197 Abs. 1 lit. c-d und Abs. 2 StPO). Nicht zul�ssig ist die Beschlagnahme sodann, falls eine strafrechtliche Einziehung bzw. die Aush�ndigung der Verm�genswerte an den Verletzten aus materiellrechtlichen Gr�nden bereits als offensichtlich unzul�ssig erscheinen w�rde (vgl. Urteile 1B_198/2012 vom 14. August 2012 E. 2 sowie 1B_588/2011 vom 23. Februar 2012 E. 5.2; je mit Hinweisen).
Die Beschwerdef�hrerin r�gt sinngem�ss, es bestehe kein hinreichender Verdacht, dass die beschuldigte Person sich des Betrugs strafbar gemacht habe.
4.1 Nach Art. 146 Abs. 1 StGB macht sich strafbar, wer in der Absicht, sich oder einen andern unrechtm�ssig zu bereichern, jemanden durch Vorspiegelung oder Unterdr�ckung von Tatsachen arglistig irref�hrt oder ihn in einem Irrtum arglistig best�rkt und so den Irrenden zu einem Verhalten bestimmt, wodurch dieser sich selbst oder einen andern am Verm�gen sch�digt.
Im Gegensatz zum erkennenden Sachrichter hat das Bundesgericht bei der �berpr�fung des hinreichenden Tatverdachtes keine ersch�pfende Abw�gung s�mtlicher belastender und entlastender Beweisergebnisse vorzunehmen. Bestreitet der von strafprozessualen Zwangsmassnahmen Betroffene das Vorliegen eines ausreichenden Tatverdachts, ist vielmehr zu pr�fen, ob aufgrund der bisherigen Untersuchungsergebnisse gen�gend konkrete Anhaltspunkte f�r eine Straftat vorliegen, die Justizbeh�rden somit das Bestehen eines hinreichenden Tatverdachts mit vertretbaren Gr�nden bejahen durften. Es gen�gt dabei der Nachweis von konkreten Verdachtsmomenten, wonach das inkriminierte Verhalten mit erheblicher Wahrscheinlichkeit die fraglichen Tatbestandsmerkmale erf�llen k�nnte (vgl. BGE 137 IV 122 E. 3.2 S. 126 mit Hinweis; 124 IV 313 E. 4 S. 316).
4.2 Nach der Darstellung der Staatsanwaltschaft best�rkte die beschuldigte Person die Beschwerdegegnerin anl�sslich eines Meetings am 30. September 2011 arglistig im Irrtum, sie sei an den dem Konto ihrer Gesellschaft �berwiesenen 15.7 Mio. US-Dollar berechtigt, obwohl sie gewusst habe, dass dieser Betrag aufgrund einer Falschbuchung auf das Konto gelangt sei. Am 2. Oktober 2011 seien von der Gesellschaft der beschuldigten Person diverse Zahlungsanweisungen im Gesamtumfang von 11.7 Mio. US-Dollar eingegangen, welche die Beschwerdegegnerin in der Folge ausgef�hrt habe, woraus ihr ein Verm�gensschaden entstanden sei. Die Beschwerdef�hrerin bestreitet den geschilderten Sachverhalt grunds�tzlich nicht. Sie macht aber geltend, es sei unklar, ob die beschuldigte Person arglistig im Sinne von Art. 146 Abs. 1 StGB gehandelt habe. Diese Frage wird letztlich vom erkennenden Strafgericht zu beantworten sein. Nach dem bisherigen Stand der Strafuntersuchung liegen jedenfalls gen�gend konkrete Anhaltspunkte daf�r vor, dass die beschuldigte Person eine Straftat begangen hat. Die Vorinstanz durfte das Bestehen eines hinreichenden Tatverdachts mit vertretbaren Gr�nden bejahen.
Weiter macht die Beschwerdef�hrerin sinngem�ss geltend, es sei nicht abzusehen, dass die beschlagnahmten Verm�genswerte sp�ter eingezogen bzw. der Beschwerdegegnerin ausgeh�ndigt w�rden.
5.1 Die Beschwerdef�hrerin bestreitet nicht, dass vom Konto der Gesellschaft der beschuldigten Person bei der Beschwerdegegnerin wenige Tage nach der Falschbuchung ein Betrag von EUR 516'024.69 auf ihr Konto bei der C.________ �berwiesen worden ist. Damit steht fest, dass der �berwiesene Betrag von EUR 516'024.69 aus den 15.7 Mio. US-Dollar stammt, die dem Konto der Gesellschaft der beschuldigten Person bei der Beschwerdegegnerin aufgrund einer Falschbuchung gutgeschrieben worden sind. Dass dieser Betrag nach Abschluss des Strafverfahrens in Anwendung von Art. 70 Abs. 1 StGB einzuziehen bzw. der Beschwerdegegnerin auszuh�ndigen sein wird, ist denkbar. Die sp�tere Einziehung dieser Summe bzw. ihre Aush�ndigung an die Beschwerdegegnerin erscheint nicht als offensichtlich unzul�ssig. Daran �ndert auch der Einwand der Beschwerdef�hrerin nichts, es handle sich beim genannten Betrag um eine R�ckzahlung zuvor investierten Kapitals an Dritte.
5.2 Zu pr�fen bleibt, ob die sp�tere Einziehung der �ber den Betrag von Fr. 640'000.-- (entsprechend EUR 520'000.--) hinaus gehenden beschlagnahmten Verm�genswerte bzw. ihre Aush�ndigung an die Beschwerdegegnerin als offensichtlich unzul�ssig erscheint.
5.2.1 Gest�tzt auf die Ausf�hrungen der Staatsanwaltschaft erachtete die Vorinstanz die M�glichkeit als gegeben, dass der am 25. November 2011 von einer Londoner Anwaltskanzlei auf das Konto der Beschwerdef�hrerin bei der C.________ �berwiesene Betrag in der H�he von EUR 1'499'958.68 ebenfalls aus den 15.7 Mio. US-Dollar stammen k�nnte, die zuvor dem Konto der Gesellschaft der beschuldigten Person bei der Beschwerdegegnerin aufgrund einer Falschbuchung gutgeschrieben worden sind. Die Vorinstanz erachtete deshalb die Sperre des Kontos der Beschwerdef�hrerin auch �ber den Betrag von Fr. 640'000.-- (entsprechend EUR 520'000.--) hinaus als rechtm�ssig, jedenfalls solange bis das Rechtshilfeverfahren abgeschlossen sei, welches Klarheit dar�ber geben solle, aus welcher Quelle der auf das Konto der Beschwerdef�hrerin �berwiesene Betrag von EUR 1'499'958.68 stamme.
Die Staatsanwaltschaft erkl�rt in ihrer Stellungnahme vom 15. Oktober 2012, die Herkunft der von einer Londoner Anwaltskanzlei auf das Konto der Beschwerdef�hrerin bei der C.________ �berwiesenen Summe von EUR 1'499'958.68 sei nach wie vor unklar. Ausser den beiden Zahlungseing�ngen �ber EUR 516'024.69 sowie EUR 1'499'958.68 weise das Konto der Beschwerdef�hrerin bei der C.________ im Jahr 2011 keine nennenswerten Zahlungseing�nge auf, womit der Verdacht bestehe, dass es einzig f�r die erwarteten Gelder der beschuldigten Person eingerichtet worden sei. Die Beschwerdef�hrerin habe den Ursprung der von der Londoner Anwaltskanzlei �berwiesenen Summe nicht glaubw�rdig nachweisen k�nnen. Ausserdem bestehe ein zeitliches Zusammentreffen zwischen der Gutschrift von EUR 1'499'958.68 auf das Konto der Beschwerdef�hrerin und einer �berweisung in der H�he von CHF 5.6 Mio. auf ein Notariatskonto bei einer Schweizer Grossbank, wobei der letztgenannte Betrag erwiesenermassen aus den 15.7 Mio. US-Dollar stamme, die zuvor dem Konto der Gesellschaft der beschuldigten Person bei der Beschwerdegegnerin aufgrund einer Falschbuchung gutgeschrieben worden seien.
5.2.2 Im Zeitpunkt des angefochtenen Entscheids konnte die Vorinstanz nicht ausschliessen, dass der am 25. November 2011 von einer Londoner Anwaltskanzlei auf das Konto der Beschwerdef�hrerin bei der C.________ �berwiesene Betrag in der H�he von EUR 1'499'958.68 wie der zuvor auf das gleiche Konto �berwiesene Betrag von EUR 516'024.69 aus den 15.7 Mio. US-Dollar stammt, die zuvor dem Konto der Gesellschaft der beschuldigten Person bei der Beschwerdegegnerin aufgrund einer Falschbuchung gutgeschrieben worden sind. Im Gegenteil hat die Staatsanwaltschaft nachvollziehbar erkl�rt, weshalb dies nach dem bisherigen Stand der Strafuntersuchung der Fall sein k�nnte. Die Beschwerdef�hrerin konnte denn auch nicht schl�ssig widerlegen, dass der auf ihr Konto �berwiesene Betrag in der H�he von EUR 1'499'958.68 nicht deliktischen Ursprungs ist. Dass die beschlagnahmten Verm�genswerte zweifelsfrei durch eine Straftat erlangt worden sein m�ssen, setzt die strafprozessuale Beschlagnahme nach Art. 263 Abs. 1 lit. c und d StPO nicht voraus. Es kann nicht gesagt werden, die sp�tere Einziehung der �ber den Betrag von Fr. 640'000.-- (entsprechend EUR 520'000.--) hinaus gehenden Verm�genswerte auf dem Konto der Beschwerdef�hrerin bzw. deren Aush�ndigung an die Beschwerdegegnerin gem�ss Art. 70 Abs. 1 StGB h�tte im Zeitpunkt des angefochtenen Entscheids aus materiellrechtlichen Gr�nden als offensichtlich unzul�ssig eingestuft werden m�ssen. Sollte sich allerdings im Laufe der Strafuntersuchung herausstellen, dass der auf das Konto der Beschwerdef�hrerin �berwiesene Betrag in der H�he von EUR 1'499'958.68 mit Sicherheit oder hoher Wahrscheinlichkeit nicht mit den untersuchten Straftaten im Zusammenhang steht, w�re die Sache neu zu beurteilen.
Schliesslich bringt die Beschwerdef�hrerin vor, die angeordnete Kontosperre sei unverh�ltnism�ssig und im Lichte der Eigentumsgarantie willk�rlich.
6.1 Die angeordnete Kontosperre stellt eine Einschr�nkung der Eigentumsgarantie (Art. 26 Abs. 1 BV) dar, welche einer gen�genden gesetzlichen Grundlage bedarf, im �ffentlichen Interesse liegen und verh�ltnism�ssig sein muss (Art. 36 BV). Das Verh�ltnism�ssigkeitsprinzip besagt, dass die angeordnete Massnahme zur Erreichung ihres Ziels geeignet, erforderlich und dem Betroffenen angesichts ihrer Schwere zumutbar sein muss. Strafprozessuale Zwangsmassnahmen sind unzul�ssig, wenn die damit angestrebten Ziele durch mildere Massnahmen erreicht werden k�nnen (Art. 197 Abs. 1 lit. c StPO). Eine strafprozessuale Zwangsmassnahme ist dem Betroffenen nicht zumutbar, wenn die Bedeutung der Straftat sie nicht rechtfertigt (Art. 197 Abs. 1 lit. d StPO) und kein vern�nftiges Verh�ltnis zwischen dem angestrebten Ziel der Massnahme und dem Eingriff, den sie f�r den Betroffenen bewirkt, gewahrt wird. F�r die Beantwortung der Frage, ob dies der Fall ist, ist eine Abw�gung vorzunehmen, welche das �ffentliche Interesse an der Massnahme und die durch den Eingriff beeintr�chtigten privaten Interessen miteinander vergleicht. Zwangsmassnahmen, die in die Grundrechte nicht beschuldigter Personen eingreifen, sind besonders zur�ckhaltend einzusetzen (Art. 197 Abs. 2 StPO).
6.2 Die angeordnete Kontosperre beruht auf einer gen�genden gesetzlichen Grundlage (Art. 263 Abs. 1 lit. c und d StPO). Sie liegt im �ffentlichen Interesse sowie im Interesse der mutmasslich gesch�digten Person und ist geeignet, die allf�llige sp�tere Einziehung der Verm�genswerte bzw. ihre Aush�ndigung an die mutmasslich gesch�digte Person vorl�ufig sicherzustellen. M�gliche mildere Massnahmen zur Erreichung dieser Ziele sind weder dargetan noch ersichtlich.
Der Eingriff der Kontosperre in die Eigentumsrechte der Beschwerdef�hrerin ist zwar nicht geringf�gig, selbst wenn es sich nur um eine vorl�ufige Massnahme handelt. Zu ber�cksichtigen ist in diesem Zusammenhang, dass die Beschwerdef�hrerin im Strafverfahren nicht beschuldigte Person ist. Andererseits sind die den Interessen der Beschwerdef�hrerin entgegenstehenden �ffentlichen und privaten Interessen an der angeordneten Massnahme erheblich, weil die Gefahr besteht, dass die sp�tere Einziehung der Verm�genswerte mit mutmasslich deliktischem Ursprung bzw. ihre Aush�ndigung an die mutmasslich gesch�digte Person im Falle einer Aufhebung der Kontosperre vereitelt w�rde.
Unter diesen Umst�nden durfte die Vorinstanz in einer Abw�gung der entgegenstehenden Interessen zum Schluss kommen, die Bedeutung der Straftat rechtfertige die Anordnung der Kontosperre und die Interessen an der vorl�ufigen Sicherstellung einer allf�lligen sp�teren Einziehung der beschlagnahmten Verm�genswerte bzw. ihrer Aush�ndigung an die mutmasslich gesch�digte Person �berwiege die Interessen der Beschwerdef�hrerin. Damit erweist sich die R�ge, die Kontosperre sei unverh�ltnism�ssig und im Lichte der Eigentumsgarantie willk�rlich, nach dem der Beurteilung zugrunde liegenden Sachverhalt als unbegr�ndet.
Am 27. Februar 2013 hat die Staatsanwaltschaft neue Akten zur Sache eingereicht und dem Bundesgericht mitgeteilt, daraus ergebe sich eine neue Sachverhaltsdarstellung hinsichtlich der Herkunft der gesperrten EUR 1'499'958.68. Bei diesen Akten handelt es sich um neue tats�chliche Vorbringen, zu denen nicht erst der Entscheid der Vorinstanz Anlass gegeben hat. Nach Art. 99 Abs. 1 BGG kann das Bundesgericht diese Akten, die der Staatsanwaltschaft erst nach dem angefochtenen Entscheid zugekommen sind und auch der Vorinstanz nicht zur Verf�gung standen, f�r seinen Entscheid nicht ber�cksichtigen, zumal es nicht seine Sache ist, als erste Instanz neue Akten zu w�rdigen (BGE 133 IV 342 E. 2.1 S. 343 f. mit Hinweisen). Ob aufgrund der neuen tats�chlichen Erkenntnisse noch an der �ber den Betrag von Fr. 640'000.-- (entsprechend EUR 520'000.--) hinausgehenden Sperre des Kontos der Beschwerdef�hrerin festzuhalten sein wird, wird zwar von Amtes wegen oder auf Begehren der Beschwerdef�hrerin zu �berpr�fen sein, allerdings kann dies nicht im vorliegenden Verfahren geschehen.
Nach dem Ausgef�hrten ist die Beschwerde abzuweisen. Zwar wurde auf Antrag der Beschwerdef�hrerin hin auf die Erhebung eines Kostenvorschusses f�r das Verfahren vor Bundesgericht einstweilen verzichtet. Ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung hat die Beschwerdef�hrerin nicht gestellt. Im �brigen ist auch nicht ersichtlich, dass die Voraussetzungen erf�llt w�ren, unter denen eine juristische Person ausnahmsweise Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung hat (vgl. BGE 131 II 306 E. 5.2.2 S. 326 f.). Damit sind die Gerichtskosten der Beschwerdef�hrerin zu auferlegen (vgl. Art. 66 Abs. 1 BGG). Die Beschwerdef�hrerin hat der Beschwerdegegnerin f�r das bundesgerichtliche Verfahren eine angemessene Parteientsch�digung zu bezahlen (vgl. Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG).
Dieses Urteil wird den Parteien (je unter Beilage der Eingabe der Staatsanwaltschaft vom 27. Februar 2013 mit Beilagen), der Staatsanwaltschaft III des Kantons Z�rich und dem Obergericht des Kantons Z�rich, III. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 78
 Art. 93
 BGE 
 Art. 81
 Art. 196
 Art. 95
 Art. 98
 Art. 42
 Art. 106
 Art. 376
 Art. 263
 Art. 70
 Art. 263
 Art. 146
 BGE 
 Art. 146
 Art. 70
 Art. 263
 Art. 70
 Art. 99
 BGE 
 Art. 66
 Art. 68