Source: https://freietheater.at/covid-19-help/timeline/
Timestamp: 2020-05-29 01:28:27+00:00

Document:
TIMELINE | freietheater
23.4.2020 – IGFT fordert realistische Probebedingungen
23.4.2020 – Verordnungen zu Probemöglichkeiten
Unklarheit herrscht für viele Künstler*innen und Kunstschaffende, wann und unter welchen Bedingungen wieder geprobt werden darf. Ulrike Lunacek hat Lockerungen ab 18. Mai angekündigt, die Verordnung dafür folgt in den nächsten Tagen. Bis dahin können wir euch informieren, dass die aktuelle Verordnung (§ 2 Z 1 des COVID-19-Maßnahmengesetzes) unter folgenden Bedingungen Proben erlaubt:
4. die für berufliche Zwecke erforderlich sind und sichergestellt ist, dass am Ort der beruflichen Tätigkeit zwischen den Personen ein Abstand von mindestens einem Meter eingehalten werden kann, sofern nicht durch entsprechende Schutzmaßnahmen das Infektionsrisiko minimiert werden kann. Das verpflichtende Tragen von den Mund- und Nasenbereich gut abdeckenden mechanischen Schutzvorrichtung als Barriere gegen Tröpfcheninfektionin Bereichen, wo dies nicht ohnehin auf Grund anderer Rechtsvorschriften verpflichtend erforderlich ist, ist nur im Einvernehmen zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer zulässig. Dabei ist darauf zu achten, dass eine berufliche Tätigkeit vorzugweise außerhalb der Arbeitsstätte erfolgen soll, sofern dies möglich ist und Arbeitgeber und Arbeitnehmer darüber ein Einvernehmen finden.
Zusammengefasst: Sollten Proben momentan notwendig sein, so gilt: Abstand halten oder Schutzmaßnahmen treffen!
Detaillierte Informationen unter: https://freietheater.at/covid-19-help/faq/
17.04.2020- Arbeitsstipendien werden um weitere 2 Millionen Euro erhöht. Nachdem der Topf für einmalige Kulturstipendien in wenigen Tagen, noch vor Ablauf der Einreichfrist, ausgeschöpft war, werden die Mittel nun erhöht. Einreichfrist ist der 29. April.
Mehr Infos dazu hier: wien.gv.at/arbeitstipendium
15.04.2020 – Am 20.04. startet die Phase 2 des Härtefall-Fonds, für Antragssteller*innen gibt es Anpassungen, mehr dazu in unserem Blog: freietheater.at/covid-19-haertefallfonds-der-wko-phase-2/
9.4.2020 – Arbeitsstipendien Stadt Wien / Kulturabteilung (bearbeitet: 22.04., 20:30 Uhr):
Aufgrund der starken Nachfrage wurde das Budget der Arbeitsstipendien auf insgesamt 3 Mio. € aufgestockt, versicherte Kulturstadträtin Veronica Kaup-Hasler.
Die Arbeitsstipendien setzen die Kunstschaffenden und die Wissenschaftler in die Lage, ihre Arbeit fortzuführen und damit die nächsten Wochen und Monate zu bestreiten. Sie sind personen- und projektbezogen. D. h. pro Person kann bis max. 3.000 Euro vergeben werden. (Wien, OTS)
Anträge btr. den Arbeitsstipendien der Stadt Wien / Kulturabteilung können noch bis 29.4. eingebracht werden. Aufgrund des großen Andrangs kann es aber bei der Bearbeitung zu Verzögerungen kommen. Es werden alle Anträge gleich behandelt. Erledigungen folgen ab Mitte Mai.
6.4.2020 – aus der Pressekonferenz der Regierung: Die Regierung hat heute einen möglichen Fahrplan für die schrittweise Öffnung des öffentlichen Lebens bekannt gegeben. Für unseren Bereich wichtig: Untersagt sind bis Ende Juni Veranstaltungen aller Art, und über die Sommerveranstaltungen soll Ende April eine Entscheidung veröffentlicht werden.
31.3.2020 – Neue Arbeitsstipendien der Stadt Wien in der Höhe von max. 3000 Euro für Künstler*innen aller Sparten sowie Wissenschaftler*innen
Viele freischaffenden Künstler*innen sind aufgrund des Covid-19-Erlasses der Bundesregierung von Einnahmenausfällen betroffen und damit unverschuldet in eine finanzielle Notlage geraten. Um Künstler*innen auch während der Corona-Epidemie in ihrem künstlerischen Arbeitsprozess zu halten, steht heute, Dienstag, die Förderung von Arbeitsstipendien in der Höhe von 1 Million Euro auf der Tagesordnung.
„Die Arbeitsstipendien sind vor allem für jene Künstlerinnen und Künstler sowie alle im Kunstbetrieb tätigen gedacht, die von den bisherigen Hilfsmaßnahmen nicht erfasst werden. Denn diese Menschen, die in prekären Arbeitssituationen leben und jetzt mit Unsicherheiten, Ängsten und finanziellen Engpässen zu kämpfen haben, gilt es, besonders zu schützen. Neben den bereits präsentierten Maßnahmen wie vorgezogene Ratenzahlungen und Kulanz bei der Abrechnung von Subventionen ist dies ein Schritt, die Künstlerinnen und Künstler in die Lage zu versetzen, ihre Arbeit fortführen zu können und so die nächsten Wochen und Monate bestreiten zu können“, betont Wiens Kulturstadträtin Veronica Kaup-Hasler.
„In schwierigen Zeiten Arbeitsstipendien in großer Zahl zu vergeben, drückt den Respekt vor der Arbeit von KünstlerInnen und Kulturschaffenden aus. Ergänzend zu den Hilfeleistungen auf Bundesebene geht es jetzt darum der großartigen Wiener Kulturszene bestmögliche Unterstützung zu geben, um sicher zu stellen, dass uns Wien als kultureller Brennpunkt in all seiner Vielfalt erhalten bleibt“, so der Kultursprecher der Grünen Wien Martin Margulies.
Arbeitsstipendien für alle Kunstsparten: Projektentwicklung, Lesungs-, Ausstellungs- und Vortragsvorbereitung u. ä.: Um den freischaffenden Künstler*innen aus den Bereichen Musik, Darstellende Kunst, Literatur, Bildende Kunst, Neue Medien und Film sowie den freiberuflichen Wissenschaftler*innen auch in dieser Krisensituation die Möglichkeit zu geben, ihrer künstlerischen und wissenschaftlichen Tätigkeit nachzugehen, bietet die Stadt Wien Kultur ab sofort die Möglichkeit an, für einmalige Arbeitsstipendien bis zu einem Maximalbetrag von 3.000,- Euro pro Person einzureichen.
„Wir nehmen ab Donnerstag, 2. 4., bis 29. 4. die Ansuchen entgegen und bitten jedoch um Verständnis, dass wir erst nach dem Gemeinderatsbeschluss am 29. 4. die Zusagen und Überweisungen erledigen können. Die Einreichmodalitäten finden Sie ab 2. 4. auf der Homepage der Kulturabteilung“, so Anita Zemlyak, Leiterin der Kulturabteilung der Stadt Wien. Einreichungen für Arbeitsstipendien ab 2. 4. unter coronahilfe@ma07.wien.gv.at
31.3. 2020 – Kogler zu Härtefallfonds: Bezieherkreis wird ausgeweitet
Nach der Kritik an der Umsetzung des Coronavirus-Härtefallfonds der Regierung für Kleinstunternehmen hat Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) klargestellt, dass der Bezieherkreis ausgeweitet wird. „Es wird so sein, dass die Zugänge zum Härtefallfonds wesentlich erweitert werden“, sagte Kogler heute im Ö1-Morgenjournal.
„Wir haben uns gestern darauf verständigt, dass weder Mehrfachversicherungen als Handicap gelten noch Einkommensgrenze nach oben oder unten. Auch können Unternehmensgründer, die jetzt erst begonnen haben, alle in dieses Programm rein“, so der Vizekanzler, der außerdem mit einem „Missverständnis“ aufräumen wollte.
„Es ging zunächst um die Anzahlung von 1.000 Euro. Der Zugang war beschränkter als der eigentlich Zugang zur Härtefondshilfe. Das war aber immer so gedacht.“
Für den Härtefallfonds gingen bei der Wirtschaftskammer bis gestern Abend rund 82.000 Anträge ein, wie eine WKÖ-Sprecherin mitteilte. Davon seien 89 Prozent abgeschlossen. Seit Freitag, 17.00 Uhr, sind Anträge auf Hilfen aus dem Fonds möglich. Diese werden von der Wirtschaftskammer abgewickelt. Quelle: orf.at
30.3.2020, 11 Uhr – Der Covid-19 Fonds des KSVF: Als Ergänzung zu den bisher möglichen Unterstützungsmöglichkeiten wurde nunmehr der COVID-19-Fonds für das Kalenderjahr 2020 zur Abfederung von Einnahmenausfällen anlässlich des Ausbruchs von COVID-19 eingerichtet. Weitere Infos hier.
27.3.2020 – Covid-19 Fonds des Künstler-Sozialversicherungsfonds KSVF
Beantragung ab Montag, 30.03.2020 möglich
“Der gestern (26.3.)präsentierte Härtefallfonds (WKO) kommt vielen Menschen im Kunst- und Kulturbereich zugute, die jetzt Einnahmenausfälle zu verzeichnen haben. All jenen Künstlerinnen und Künstlern, die nicht den Härtefallfonds in Anspruch nehmen können, steht die mit bis zu 5 Millionen Euro dotierte Soforthilfe im Künstler-Sozialversicherungsfonds (KSVF) zur Verfügung. KSVF-Anträge können ab Montag eingereicht werden”, so Staatssekretärin für Kunst und Kultur, Ulrike Lunacek.
Zielgruppen sind demnach Künstlerinnen/Künstler und Kulturvermittlerinnen/Kulturvermittler, die nicht unter die Voraussetzungen der Härtefallfonds-Richtlinie der WKO fallen.
Das sind insbesondere Mehrfachversicherte und alle jene, die in der Kunst und Kultur ein Einkommen unterhalb der Geringfügigkeitsgrenze haben.
Die Höhe der Auszahlungen durch den KSVF (Künstler-Sozialversicherungsfonds ) entspricht jene des Härtefallfonds. Ausgezahlt werden insgesamt maximal 6.000 Euro. In einer ersten Phase bis zu 1.000 Euro, in der zweiten Phase bis zu 2.000 Euro monatlich für maximal drei Monate.
“Die Sonderrichtlinie zum Künstler-Sozialversicherungsfonds-Gesetz spiegelt den Konsens der Bundesregierung wieder, einen Gleichklang zwischen Härtefallfonds-Richtlinie und KSVF-Richtlinie für COVID-19 herzustellen. Unser Ziel ist es in beiden Fällen schnell zu helfen, um besondere Not- und Härtefälle abzufedern“, so Lunacek.
“Die Sofortzahlungen durch den KSVF ist ein notwendiges Sicherheitsnetz, das parallel zum Härtefallfonds gespannt wird. Hier erhält etwa eine Performerin, die einen Halbtagsjob hat, dem sie gerade aufgrund der Maßnahmen nicht nachgehen kann, eine notwendige Überbrückungshilfe. Uns ist selbstverständlich bewusst, dass wir mit diesen Zuwendungen Einkommensausfälle nicht zu 100% ersetzen können. Aber sie sind eine wichtige Unterstützung, die nicht zurückgezahlt werden muss”, so Lunacek.
27.3.2020 Stand (bearbeitet 30.3.2020, 21:00 Uhr) Die Wirtschaftskammer wird mit der operativen Abarbeitung des Härtefall-Fonds beauftragt, eine Wirtschaftskammer-Mitgliedschaft ist jedoch keine Voraussetzung für Zuschüsse aus dem Härtefall-Fonds. Alle Informationen zum Härtefallfonds auf der Seite der WKO. Hier geht es zu den Förderrichtlinien.
Kleinstunternehmer, die weniger als 10 Vollzeit-Äquivalente beschäftigen und max. 2 Mio. Euro Umsatz oder Bilanzsumme aufweisen*.
Freie Dienstnehmer wie Trainer oder Vortragende
Phase 1 – Soforthilfe (Antragstellung seit 27.3. möglich)
Die vollständigen Informationen finden Sie unter unserem Menüpunkt: COVID-19 HELP
24.3.2020 (Online seit: 17.3., letzte Aktualisierung: 25.3., 12:00 Uhr) Verpflichtung zur Entgeltfortzahlung
Das 2. COVID-19-Gesetz enthält u.a. auch eine Änderung des § 1155 ABGB und sieht klarstellend eine Pflicht zur Entgeltfortzahlung bei Dienstverträgen vor, wenn durch das Covid-19 Ma0nahmendgesetz das Betreten von Betriebsstätten beschränkt oder verboten wurde bzw. das Einhalten des vorgesehenen Abstandes von einem Meter nicht möglich ist.
Den Arbeitgeber trifft in diesen Fällen eine Pflicht zur Entgeltfortzahlung. Er kann allerdings vom Arbeitnehmer den Verbrauch von Zeitausgleich und Urlaub im Ausmaß von maximal acht Wochen verlangen. Urlaub aus dem laufenden Urlaubsjahr muss nur im Ausmaß von maximal zwei Wochen verbraucht werden.
§1155. (1) Auch für Dienstleistungen, die nicht zustande gekommen sind, gebührt dem Dienstnehmer das Entgelt, wenn er zur Leistung bereit war und durch Umstände, die auf Seite des Dienstgebers liegen, daran verhindert worden ist; er muß sich jedoch anrechnen, was er infolge Unterbleibens der Dienstleistung erspart oder durch anderweitige Verwendung erworben oder zu erwerben absichtlich versäumt hat.
NEU: (3) Maßnahmen auf Grundlage des COVID-19-Maßnahmengesetzes, BGBl. Nr. 12/2020, die zum Verbot oder zu Einschränkungen des Betretens von Betrieben führen, gelten als Umstände im Sinne des Abs. 1.
Die Fragen wurden von Rechtsanwalt Wolfgang Renzl beantwortet bzw. beziehen sich Antworten auf FAQ’s auf Rechercheren unseres Teams. Diese Informationen aktualisieren wir laufend.
Weitere Antworten findet ihr unter der Rubrik: freietheater.at/covid-19-help/faq/
Und unser dringender Aufruf: Unterschreibt keine Auflösungsverträge oder sonstige Dokumente ohne Rückversicherung – zum Beispiel durch eine E-Mail an unser Beratungsteam.
24.3.2020 Wiens Bürgermeister Michael Ludwig und die Stadträtin für Kultur und Wissenschaft Veronica Kaup-Hasler baten am 24.März zum Pressegespräch. Folgende Maßnahmen werden vorgestellt:
1.Vorgezogene Ratenzahlungen seitens der Stadt werden ermöglicht: Zahlreiche Kulturbetriebe in Wien erhalten eine Jahresförderung, etwa das Theater in der Josefstadt oder Theater an der Wien, Tanzquartier oder das ZOOM Kindermuseum. Diese Jahresförderungen bleiben selbstverständlich auch bei reduziertem oder stillgelegtem Betrieb aufrecht. Damit wird den geförderten Institutionen und Vereinen ermöglicht, bereits getroffene Vereinbarungen mit KünstlerInnen einzuhalten und Gagen auszuzahlen.
Die meisten Betriebe sind jedoch nicht nur von der öffentlichen Hand abhängig, sondern auch von Eigenmitteln, die aus Ticketverkäufen generiert werden. Um eine drohende Illiquidität zu verhindern, können Raten seitens der Stadt für bereits genehmigte Förderungen vorgezogen werden.
2.Umgang mit Subventionen in Zeiten der Corona-Krise: Die Kulturabteilung (MA 7) kann von Rückforderungen bereits zugesagter bzw. ausbezahlter Subventionen Abstand nehmen, wenn die notwendigen Dokumentationen und Abrechnungen vorgelegt werden. Kulturschaffende sind daher aufgefordert, bei kurzfristig notwendig gewordenen Absagen Aufzeichnungen zu führen und diese fristgerecht bereitzuhalten. „Darüber hinaus habe ich die Kulturabteilung gebeten, Kosten für ausgefallene Veranstaltungen, Betriebe oder Projekte zu erheben. Sobald diese vorliegen, wird die Stadt gemeinsam mit dem Bund Maßnahmen überlegen“, so die Stadträtin.
3.Einhaltung von Fördervereinbarungen: Die Kulturabteilung arbeitet auf Hochdruck daran, dass das Förderwesen aufrechterhalten wird und Förderungen trotz schwieriger Bedingungen ausbezahlt werden können. In der Stadt gibt es unterschiedliche Modelle von Förderungen – von Konzept-, Einzel- und Gesamtförderungen über Ankäufe bis hin zu Stipendien und Zuschüssen. Jedes dieser Modelle muss für eine Förderung individuell geprüft werden – auch in Zeiten reduzierter Services. Die Kulturabteilung arbeitet intensiv daran, dass auch weiterhin Einreichungen im Gemeinderat beschlossen werden können.
4.Abgesagt – Angesag: In Kooperation zwischen Rabenhof, W24 und Stadt Wien Kultur wird derzeit eine Präsentationsmöglichkeit im Rabenhof eingerichtet, die von Künstlerinnen und Künstlern aller Sparten bespielt wird. Koordiniert wird das Programm von Thomas Gratzer, Direktor des Rabenhofs; ihm zur Seite steht ein Team aus Kulturschaffenden, das für die Auswahl der Acts verantwortlich ist. Das starke und vielfältige Programm kann von zu Hause auf den Bildschirmen verfolgt werden.
5. Partizipation Wien: Auf Anregung von Stadt Wien Kultur richtet die MA 01 unter partizipation.wien.gv.at, Rubrik ‚KünstlerInnen für Wien‘ eine öffentliche Seite ein, auf der Künstlerinnen und Künstler selbstständig auf ihr Angebot verweisen könnten. ‚Partizipation Wien‘ bietet Menschen, die trotz Distanzierungsmaßnahmen künstlerisch tätig sind, die Möglichkeit, einen kurzen Text sowie die Verlinkung zu ihrer Internetplattform hochzuladen. KünstlerInnen, die bisher weniger digital gearbeitet haben, erreichen somit neue Publikumsschichten. An Kunst und Kultur interessierte WienerInnen haben wiederum einen einfachen Überblick über das lokale, digitale kulturelle Schaffen. partizipation.wien.gv.at, ‚KünstlerInnen für Wien‘
6.Informationen auf Homepage der Stadt Wien Kultur (MA 7): Um Sicherheit und Klarheit für die KünstlerInnen zu schaffen, hat die Stadt Wien Kultur wichtige Informationen auf ihrer Homepage veröffentlicht:
https://www.wien.gv.at/kultur/abteilung/
https://www.wien.gv.at/kultur/abteilung/foerderungen/
Von der aktuellen Situation sind auch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadt Wien Kultur betroffen. Sie wurden auf Homeoffice-Betrieb umgestellt und stehen bis auf weiteres telefonisch und per E-Mail zur Verfügung. Jurysitzungen finden in den nächsten Wochen nicht statt. Es kann somit bei unterschiedlichen Anliegen zu Verzögerungen kommen. Den vollständigen Artikel dazu finden Sie in der Rathauskorrespondenz.
23.3.2020 Die Deadline zur Einreichung der 4 – Jahresförderung / Konzeptförderung der Stadt Wien wird auf den 18. Mai 2020 verschoben. Weitere Informationen: Seite der MA7
23.3.2020 Ankündigung Pressekonferenz mit Wiens Bürgermeister Michael Ludwig und Kulturstadträtin Veronica Kaup-Hasler, zum Thema “Aktuelle Maßnahmen im Bereich Kultur”, am Dienstag, 24. März 2020, Beginn ist um 11.30 Uhr. Das Pressegespräch wird für alle interessierten Redaktionen im Live-Stream auf www.wien.gv.at übertragen.Weitere Infos: www.ots.at
20.3.2020 Kulturrat Österreich: Vorschläge und Nachfragen zu COVID-19 Maßnahmen im Kontext der Kunst- und Kulturförderung an BMKÖS und Staatssekretärin Ulrike Lunacek: kulturrat.at
19.03.2020 COVID-19 Fragen und Antworten
FAQ – von Kunst- und Kulturförderstellen
Das Bundesministerium für Kunst, Kultur, öffentlicher Dienst und Sport hat ebenso die wichtigsten FAQ: Auswirkungen des Coronavirus auf Kunst und Kultur veröffentlicht.
Auch wurden einige der von uns am 13.3. an das Bundesministerium für Kunst und Kultur gestellten Fragen bereits beantwortet. Ihr findet die Antworten zu Meldepflichten, Absagen, möglicher Re-Dimensionierung, Veränderung/Verschiebung von bereits geförderten Projekte, als auch Verdienstentgang, Haftungsfragen und Förderung von Projekten ab April hier.
Zusätzliche FAQ von unserem Vertrauensanwalt, sowie von Förderstellen gibts hier: freietheater.at/faq
18.03.2020 für Künstler*innen und Kunstschaffende aufgrund der aktuellen Maßnahmen durch COVID-19
Aktuelle Informationen des Bundesministerium für Kunst, Kultur, öffentlicher Dienst und Sport Auswirkungen des Coronavirus auf Kunst und Kultur
und hier: freietheater.at
16.03.2020 Auf den Fragenkatalog, den der Kulturrat am 13.3.2020 an Vizekanzler Werner Kogler und Staatssekretärin Ulrike Lunacek übergeben haben, erhielten wir am 16.3.2020 einige Antworten.
Den Link zum Fragenkatalog mit den Antworten dazu findet ihr hier: kulturrat.at/agenda/brennpunkte
13.3.2020. Auf Einladung von Vizekanzler Werner Kogler und Staatssekretärin Ulrike Lunacek fand ein Runder Tisch mit den wichtigsten Vertreter*innen der österreichischen Kunst- und Kulturszene statt (außer den Bundestheatern).
Mit dabei war auch der Kulturrat Österreich, in welchem die Interessengemeinschaften (IGs) der freischaffenden Künstler*innen und Kulturvereine vertreten sind, aber auch die einzelnen IGs selbst.
Bereits im Vorfeld hatten sich die IGs auf einen umfassenden Fragenkatalog geeinigt, den sie bei dieser Gelegenheit den Vertreter*innen der Kulturpolitik des Bundes übergeben haben.
Die gestellten Fragen betreffen v. a. die Rechtssicherheit der Fördernehmer*innen und der Vertragssituationen, die die freischaffenden Künstler*innen in der derzeitigen Situation vor große Herausforderungen stellen und unmittelbare Auswirkungen auf deren finanzielle Situation haben.
Der Fragenkatalog ist hier zu finden: Fragenkatalog_Bund_COVID19_Massnahmen_Kulturbereich
Unsere Geschäftsführerin Ulrike Kuner und Yvonne Gimpel, Geschäftsführerin der IG Kultur Österreich, fassen im Gespräch mit dem ORF die Ergebnisse des Stammtischs zusammen. Das Video findet ihr hier: https://tvthek.orf.at/
Wir werden den kulturpolitischen Vertreter*innen der Bundesländer dieselben bzw. angepasste Fragenkataloge zukommen lassen. Da die geltenden Maßnahmen aber vom Bund angeordnet wurden, befindet sich primär dieser in der Auskunfts- und Verantwortungspflicht.
Die Antworten des BMKOES auf die Fragen findet ihr hier: https://freietheater.at/
12. März 2020 / 14 Uhr – Künstlersozialversicherungsfonds hilft
Die Maßnahmen der Bundesregierung zur Bekämpfung des Corona-Virus sorgen unter den Musikschaffenden, Veranstalter*innen und Kulturbetrieben für viel Verunsicherung. Vor allem die Absage von Veranstaltungen ab 100 Besucher*innen (Indoor) und ab 500 Besucher*innen (Outdoor) und die damit verbundenen Einkommensausfälle stellen die Betroffenen vor erhebliche Probleme.
In diesem Zusammenhang wollen wir zunächst auf den Unterstützungsfonds des Künstler-Sozialversicherungsfonds hinweisen. Dieser kann auf Antrag von Kunstschaffenden mit Hauptwohnsitz in Österreich in besonders berücksichtigungswürdigen Notfällen eine Beihilfe gewähren. Zu beachten ist, dass für die Gewährung einer Beihilfe auch noch andere Voraussetzungen zu erfüllen sind, die immer im Einzelfall – nach Vorlage von Unterlagen – durch einen Beirat überprüft werden. Um einen Anspruch auf Beihilfe überprüfen zu können, benötigt der KSVF ein Ansuchen mittels eines Formulars. Der KSVF kann Beihilfen nur nach Maßgabe der Richtlinien und vorhandenen Mittel gewähren. Detailinformationen unter https://www.ksvf.at/ein-notfall-was-nun-tun.html.
Auch die SKE-Fonds der Verwertungsgesellschaften bieten Unterstützungsmöglichkeiten für ihre Mitglieder (Link)
Was gilt im Fall von geförderten Projekten, die nun nur beschränkt oder gar nicht durchgeführt werden können?
Es besteht Informationspflicht: VeranstalterInnen von geförderten Projekten müssen die förderstellen unverzüglich darüber in Kenntnis setzen, wenn ein Projekt nur in beschränktem Ausmaß oder gar nicht stattfinden kann.
Das Bundesministerium für Kunst, öffentlichen Dienst und Sport schreibt dazu:
„Bitte nehmen Sie jedenfalls Kontakt mit der zuständigen Fachabteilung auf – wir bemühen uns, unbürokratisch eine praktikable Lösung zu finden. Unser Ziel ist, dass ein Veranstalter durch eine Absage weder besser noch schlechter gestellt wird als bei der geplanten Abhaltung der Veranstaltung.
Bitte achten Sie darauf, dass Sie so bald als möglich schadensminimierende Maßnahmen setzen, um die Kosten so gering wie möglich zu halten.
Leistungen und Vorhaben, die nicht mehr durchgeführt werden (können), können bis zum Ausmaß der bereits entstandenen Verpflichtungen im Rahmen der bereits zugesagten Förderung anerkannt werden. Ein schriftlicher Kostennachweis ist dafür erforderlich. Die darüberhinausgehende Fördersumme muss zurückgezahlt werden.
Leistungen und Vorhaben, die verschoben und/oder abgeändert werden sollen, sind unter Nachweis der bereits entstandenen Kosten, der zuständigen Fachabteilung bekannt zu geben, die eine Umwidmung der Förderung vornimmt. Entstehen durch die Verschiebung/Änderung zusätzliche Kosten, ersuchen wir Sie, mit der zuständigen Fachabteilung in Kontakt zu treten, um im Rahmen der vorhandenen budgetären Möglichkeiten eine Lösung zu erarbeiten.
Nehmen Sie bei einer Absage, Verschiebung oder Veränderung unbedingt auch rasch Kontakt mit sämtlichen anderen fördernden Einrichtungen auf!“
Das BMKÖS hat hierzu Informationen auf ihrer Website veröffentlicht: https://www.bmkoes.gv.at/Themen/Corona.html
Ist es sinnvoll Verdienstentgänge zu dokumentieren? Wer ist dafür zuständig?
Das BMKÖS hält zum Thema Entschädigungen fest „Einen generellen Anspruch auf Entschädigung für entgangene Einnahmen gibt es derzeit nicht. Wir sind um eine rasche Klärung der weiteren Vorgangsweise bemüht.“
§ 32 Epidemiegesetz regelt den Ersatz von Verdienstentgängen. Allerdings findet sich keine Regelung zum Ersatz von Verdienstentgängen auf der Grundlage des § 15 Epidemiegesetz.
Quelle: https://www.bmkoes.gv.at/Themen/Corona/Corona-Kunst-und-Kultur.html
Für den Fall, dass es Entschädigungszahlungen geben sollte, raten wir allen Kunstschaffenden und VeranstalterInnen Einnahmenausfälle genau zu dokumentieren.
In die Dokumentation einfließen sollten bereits getätigte Ausgaben, Einnahmenausfälle, Rückerstattungen, Stornierung von Aufträgen etc.
Um sich die Möglichkeit zu erhalten, zu einem Verdienstentgang zu kommen, wäre jedenfalls binnen 6 Wochen ein Antrag bei der zuständigen Bezirksverwaltungsbehörde einzubringen (§ 33 Epidemiegesetz).
Im Moment fraglich ist, wie mit Veranstaltungen, die im erlaubten Rahmen passieren, die aber aufgrund der aktuellen Lage und dem Fernbleiben des Großteils der Besucher*innen dennoch abgesagt werden müssen, umgegangen wird. Auch hier raten wir diese Veranstaltungen zu dokumentieren. (Formular?)
Die IGFT wird sich gemeinsam mit anderen Verbänden und Organisationen dafür einsetzen, dass es zu Entschädgungszahlungen kommt.
11. März 2020 / 11:00 Uhr – Es gibt einen ersten Erlass. Hier geht’s zu den aktuellen Informationen vom Bundesministerium: https://www.sozialministerium.at/Informationen-zum-Coronavirus/Coronavirus—Rechtliches.html
11. März 2020: FAQs für Musikschaffende und Veranstalter*innen zum Umgang mit dem Coronavirus
COVID-19: Die Regierung hat am Dienstag, den 10. März 2020, Maßnahmen zum Umgang mit dem Coronavirus vorgestellt. Der Erlass wirft für Künstler*innen und Veranstalter*innen viele Fragen hinsichtlich des Veranstaltungsverbots auf. Wir haben erste FAQ zur den relevantesten Fragen und Antworten zusammengefasst.
Ab wann gilt das Veranstaltungsverbot?
Ab sofort. Es handelt sich um eine Verordnung nach dem Epidemiegesetz.
Was passiert mit einer Veranstaltung, die bereits organisiert ist und nun abgesagt werden muss? Wer trägt die Kosten?
Eine Veranstaltung, die dem behördlichen Verbot unterliegt, ist abzusagen. Es liegt hier ein Fall der „höheren Gewalt“ vor. Der abgeschlossene Vertrag – zum Beispiel über einen Auftritt – „zerfällt“. Das bedeutet, dass keine der Vertragsparteien verpflichtet ist, ihre Leistungen zu erbringen. Auf Seiten der der Künstler*innen entfällt die Verpflichtung zum Auftritt, auf Seiten des Veranstalters entfällt die Verpflichtung zur Zahlung der Gage. Wurde bereits ein Teil der Gage voraus bezahlt, so hat der*die Künstler*in diese Gage zurückzuzahlen. Hat der Veranstalter wiederum bereits Karten verkauft, so hat er den Besucher*innen den Ticketpreis zurückzuerstatten.
Sind Verschiebungen von Veranstaltungsterminen eine Alternative für abgesagte Termine? Welche Alternativen gibt es noch?
Viele Veranstalter*innen werden versuchen, einen Alternativtermin zu finden. Da es sich bei einem konkret vereinbarten Konzerttermin allerdings um ein Fixgeschäft – das ist ein Geschäft, das zu einem bestimmten Termin erfüllt werden muss – handelt, kann der neue Termin richtigerweise nicht einseitig vom Veranstalter festgelegt werden. Es bedarf also einer Vereinbarung, der beide Seiten, sprich auftretende Künstler*innen und Veranstalter*innen zustimmen. Eine weitere Alternative könnte es sein, die Veranstaltung neu zu skalieren, um unter die behördlich vorgeschriebene höchste Personenzahl zu kommen.
Welche Zahlen gelten nun für Veranstaltungen: Die Zahl der tatsächlich anwesenden Besucher*innen (= der Durchlauf), oder das Fassungsvermögen laut Betriebsanlagengenehmigung?
Grundsätzlich geht es nach dem § 15 Epidemiegesetz um die Verhinderung des „Zusammenströmens größere Menschenmengen“. Damit wäre auf die Größe der Menschenmenge und nicht die Größe der Veranstaltungsstätte abzustellen. Die Aussage des Gesundheitsministers und die daraus folgende Auffassung der MA36V in Wien umfasst 100 Personen im selben Raum, sprich Publikum und auftretende Künstler*innen gemeinsam dürfen nicht mehr als 100 Personen sein.
Kann die Zahl der zulässigen Besucher*innen „verdoppelt“ werden, wenn mehrere kleine Räume vorhanden sind?
Ja siehe oben.
Zählt Personal mit oder nicht?
Das Personal im selben Raum wird mitgezählt.
Was droht bei Nichtbefolgung des Veranstaltungsverbots? Sprich, man hält eine Veranstaltung in einer nicht zulässigen Größe trotzdem ab.
Die drohenden Verwaltungsstrafen sind mit € 1.450,00 überschaubar. Allerdings sind auch Schadenersatzpflichten denkbar, wenn sich ein Besucher ansteckt.
Angenommen für eine Veranstaltung wurden Vorleistungen erbracht oder Handlungen gesetzt (zB. Zugticket gekauft, Hotel bezahlt, Buchung getätigt, Lichtkonzept erarbeitet). Wird es eine Stelle geben, an die vonseiten Veranstalter*innen bzw. Musikschaffenden Forderungen für Kompensationszahlungen gerichtet werden können?
32 Epidemiegesetz regelt den Ersatz von Verdienstentgänge. Allerdings findet sich keine Regelung zum Ersatz von Verdienstentgängen auf der Grundlage des § 15 Epidemiegesetz. Um sich die Möglichkeit zu erhalten, zu einem Verdienstentgang zu kommen, wäre jedenfalls binnen 6 Wochen ein Antrag bei der zuständigen Bezirksverwaltungsbehörde einzubringen (§ 33 Epidemiegesetz).
Was gilt bei Veranstaltungen, wenn kein Vertrag vorliegt?
Ein Vertrag liegt wohl immer vor, vielleicht ist er nicht schriftlich dokumentiert.
Wenn Veranstaltungen abgesagt werden, aber die Vorleistungen – also Proben – bereits stattgefunden haben, dann müssen diese auch bezahlt werden. Sprich: Eine freie Gruppe oder Companie bezahlt ihr Mitwirkenden für die Probephase direkt, aber nicht für die Vorstellungen. Der Koproduktionspartner (Institution, Theater, etc.) wiederum muss laut Vertrag, der zwischen den Koproduktionspartnern besteht, einen entsprechenden Anteil der vereinbarten Koproduktionssumme bezahlen. Gilt hier nach wie vor die vereinbarte gesamte Koproduktionssumme?
Das lässt sich pauschal nicht beantworten. Proben dienen dem Ziel der Aufführung. Wenn die Aufführung entfällt, besteht auch kein Bedarf an Proben. Das ist ein einheitliches „Werk“, das nicht geteilt werden kann. Ob bereits geleistete Probenarbeit zu bezahlen ist, wäre im Einzelfall zu überprüfen.
Die Fragen wurden von Rechtsanwalt Wolfgang Renzl beantwortet.
https://kupf.at/tag/corona/
https://www.ris.bka.gv.at
https://www.sozialministerium.at/Informationen-zum-Coronavirus/Coronavirus—Aktuelle-Maßnahmen.html
https://www.sozialministerium.at/Informationen-zum-Coronavirus/Coronavirus—Empfehlungen-Großveranstaltungen.html
10. März 2020 / 18:00 Uhr – der Pakt Wien hat uns freundlicherweise folgende Informationen von den Häusern zukommen lassen:
aktualisiert am 11.3.2020
Folgende Theater spielen (Platz für weniger als 100 Zuschauer*innen):
Drachengasse
L.E.O. – Letztes Erfreuliches Opertheater
Werk X Petersplatz (Beschränkung auf 80 Personen)
Es spielen nicht:
Burgtheater inkl. aller Spielstätten
Nestroyhof Hamakom
Theater Phönix (Linz)
Volkstheater (Halle E)
Werk X (Meidling)
WUK performing
LESETIPP: Die Wiener Zeitung recherchierte zum Thema: Entschädigungen: Veranstalter gehen bei Corona-Fall leer aus, Privatpersonen und Hotelbetriebe bekommen hingegen Entschädigungen, wenn Quarantäne verhängt wird.
10. März 2020: Heute Vormittag gab die Regierungen die Maßnahmen zum Umgang mir dem Coronavirus bekannt. Folgende Veranstaltungen sind davon betroffen und müssen abgesagt werden: Outdoorveranstaltungen ab 500 Besucher*innen und Indoorveranstaltungen ab 100 Besucher*innen.
Die Regelung gilt vorerst bis Anfang April. In Kraft treten wird sie mit der Veröffentlichung des Erlasses durch das Gesundheitsministerium, welcher noch im Lauf des heutigen Tages erwartet wird.

References: § 1155

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