Source: http://www.ip-rb.de/47887.htm
Timestamp: 2019-03-25 13:42:29+00:00

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In der aktuellen Ausgabe des IPRB (Heft 5, Erscheinungstermin: 15. Mai 2017) lesen Sie die folgenden BeitrÃ¤ge und Entscheidungen.
Schmid-Petersen, Frauke, Neues Urheberrecht zur FÃ¶rderung von Bildung und Wissenschaft, IPRB 2017, 97
Schmid-Petersen, Frauke, BGH zur Haftung fÃ¼r Ã„uÃŸerungen in Bewertungsportalen, IPRB 2017, 97
Schmid-Petersen, Frauke, BGH zum Filesharing Ã¼ber einen Familienanschluss, IPRB 2017, 97-98
Herrmann, Volker, BGH zur Einwilligung in E-Mail-Werbung, IPRB 2017, 98
Herrmann, Volker, Bundesregierung beschlieÃŸt Gesetzespaket zur WLAN-StÃ¶rerhaftung, IPRB 2017, 98
Herrmann, Volker, OLG DÃ¼sseldorf zu Verbot der Nutzung von Preissuchmaschinen, IPRB 2017, 98
BGH v. 26.1.2017 - I ZR 207/14 / Lubberger, Andreas, Presseverbot fÃ¼r den Rundfunk, IPRB 2017, 99-100
BGH v. 10.1.2017 - X ZR 17/13 / Wintermeier, Martin, Zur Geltendmachung der teilweisen NichtigerklÃ¤rung eines Patents i.R.d. Nichtzulassungsbeschwerde, IPRB 2017, 100-101
OLG KÃ¶ln v. 23.12.2016 - 6 U 119/16 / Trojan, Bettina, IrrefÃ¼hrende Werbung mit Firmenstandorten, IPRB 2017, 101-102
OLG KÃ¶ln v. 20.1.2017 - 6 U 65/16 / BÃ¶hm, Claudia, Werbung mit Angaben aus der Fachinformation â€“ â€œÃ„quipotenzbehauptungâ€œ, IPRB 2017, 102-104
LG Hamburg v. 7.2.2017 - 312 O 144/16 / Brandi-Dohrn, Anselm, Abmahnung rechtsmissbrÃ¤uchlich bei schlechter wirtschaftlicher Verfassung des Abmahnenden, IPRB 2017, 104-105
LG Bochum v. 16.8.2016 - I-9 S 17/16 / Strieder, Christoph, LG Bochum: Schadensersatz des Webdesigners bei fehlender Urheberbenennung kostenlos nutzbarer Bilddatei (Pixelio.de), IPRB 2017, 105-107
GrÃ¤big, Johannes, Durchsetzung von UnterlassungsansprÃ¼chen bei Gegnern im Ausland, IPRB 2017, 107-111
Zunehmend werden vor allem Ã¼ber das Internet Rechtsverletzungen von Gegnern begangen, die ihren Sitz im Ausland haben. In dieser Beitragsreihe werden sowohl die prozessualen Besonderheiten fÃ¼r VerfÃ¼gungs- und Hauptsacheverfahren, als auch fÃ¼r das Marken-, Urheber-, Wettbewerbs- und Presserecht die internationale GerichtszustÃ¤ndigkeit und das anwendbare Recht (IPR) vorgestellt. Dabei wird danach unterschieden, ob der Gegner seinen Sitz innerhalb der EU, in der Schweiz oder in sonstigen LÃ¤ndern hat. Da lediglich ein Ãœberblick gegeben werden kann, finden sich zahlreiche Hinweise auf weiterfÃ¼hrende Informationen.
Leeser, Marcel, 3D-Marken: SchutzfÃ¤higkeit, ErschÃ¶pfung undWirkung der ErschÃ¶pfung in Bezug auf Dienstleistungen, IPRB 2017, 111-115
Der Beitrag befasst sich mit der ErschÃ¶pfung bei dreidimensionalen Marken. Einleitend werden grundlegende Aspekte zur SchutzfÃ¤higkeit dreidimensionaler Marken und zum ErschÃ¶pfungsgrundsatz dargestellt. Der Verfasser richtet seinen Blick dann auf die ErschÃ¶pfung dreidimensionaler Marken, insbesondere auf die Entscheidung des EuGH Viking/Kosan, und Ã¼bertrÃ¤gt die GrundsÃ¤tze dieses Urteils auf ein Fallbeispiel. Dort geht es insbesondere um die Frage, ob die ErschÃ¶pfung auch in Bezug auf eine fÃ¼r die dreidimensionale Marke eingetragene Dienstleistung eintreten kann.
Ahrens, SÃ¶nke, Werbung fÃ¼r Preisvergleiche, IPRB 2017, 115-117
Mit der diesjÃ¤hrigen Entscheidung â€œITM/Carrefourâ€œ hat der EuGH ein weiteres Mal zu den Grenzen vergleichender Werbung Stellung genommen. Ist davon auszugehen, dass sich die Anforderungen an Preisvergleiche im Einzelhandel verschÃ¤rfen werden?
Grisse, Karina, Die Zukunft von DrittauskunftsansprÃ¼chen zur Vorbereitung der Rechtsdurchsetzung bei Verletzungen geistigen Eigentums im Internet, IPRB 2017, 117-120
Zur Rechtsdurchsetzung gegen unmittelbare Verletzer von Schutzrechten im Internet sind AuskunftsansprÃ¼che gegen Internetdiensteanbieter (Provider) oft ein unerlÃ¤ssliches Mittel. Sie ermÃ¶glichen es, die IdentitÃ¤t des Verletzers in Erfahrung zu bringen. Die ZulÃ¤ssigkeit solcher AuskunftsansprÃ¼che im mitgliedstaatlichen Recht ist durch den EuGH bereits seit einigen Jahren geklÃ¤rt. Der neue Vorschlag der Kommission fÃ¼r eine ePrivacy-Verordnung stellt die ZulÃ¤ssigkeit von AuskunftsansprÃ¼chen und auch das diese vorbereitende Monitoring, um IP-Adressen von Rechtsverletzern zu ermitteln, nun in Frage.
Verlag Dr. Otto-Schmidt vom 04.05.2017 13:50

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 EuGH 
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