Source: https://opal.rlp.de/starweb/OPAL_extern/servlet.starweb?path=OPAL_extern/PDOKUFL.web&id=LTRPOPALFASTLINK&search=NEDF,HEDF=%22SCHULSYSTEM%22+AND+WP=15&format=PDOKU_Vorgaenge_Report
Timestamp: 2020-07-03 10:28:03+00:00

Document:
Schulschließungen aufgrund der Schulstrukturreform
- Zahl der Schulen mit Option als Realschule plus ohne die erforderliche Anmeldezahl, Vorgehensweise bei Nichterreichen der Zahlen -
Kleine Anfrage 3068 Dickes CDU und Antwort MBWJK 16.07.2010 Drs 15/4802*Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 15/4731 (Nr. 17)
Mündliche Anfrage Dickes CDU 22.06.2010 Drs 15/4731 (Nr. 17)
*Behandlung als Kleine Anfrage s. Drs 15/4802
Informationen über die Integrierten Gesamtschulen
- auf dem Bildungsserver des MBWJK, u. a. Broschüren von Bildungsverbänden, Einbeziehung einer Informationsbroschüre der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft in das Internetangebot -
Kleine Anfrage 2852 Dickes CDU und Antwort MBWJK 09.04.2010 Drs 15/4447
Schulbaumaßnahmen infolge der Schulstrukturreform
- Bauprojekte, Finanzierung, vorliegende Bauanträge -
Kleine Anfrage 2819 Beilstein CDU und Antwort MBWJK 26.03.2010 Drs 15/4414
Zusätzlicher Investitionsaufwand im Zuge der Schulstrukturreform
- Investitionskosten für die von den Kommunen beantragten Realschulen plus und Integrierten Gesamtschulen; BE LReg -
Antrag FDP nach § 76 (2) GOLT 19.02.2010 Vorlage 15/4728
ABJ 33. Sitzg 02.03.2010 S. 23-25 (öffentlich)
Unzureichende Lehrerversorgung an rheinland-pfälzischen Schulen
- Start der Schulstrukturreform und damit insbesondere der Realschule plus, Rahmenbedingungen, Bildungschancen, durchschnittliche Klassengröße, Neueinstellungen von Lehrkräften und Referendaren, Unterrichtsausfall -
Unterrichtung LTPräs 01.09.2009 Drs 15/3725
PlPr 15/74 03.09.2009 S.
PlPr 15/74:
Dickes, Bettina (CDU) S.4423-4424
Rosenbauer, Dr. Josef (CDU) S.4414-4415 4419-4420
Ahnen, Doris (SPD) S.4415-4416 4420-4421
Brede-Hoffmann, Ulla (SPD) S.4413-4414 4422-4423
Fuhr, Alexander (SPD) S.4418-4419
Morsblech, Nicole (FDP) S.4412-4413 4417-4418 4422
Bedingungen für rheinland-pfälzische Schulen beim Start ins neue Schuljahr
Unterrichtung LTPräs 26.08.2009 Drs 15/3699
Behandlung in der 74. Plenarsitzung am 03.09.2009
Unterrichtung LTPräs 31.08.2009 Drs 15/3719
Kosten der Schulstrukturreform für die Kommunen
- für Neu-, Um- und Ausbaumaßnahmen, Bewertung der Kosten anlässlich zurückgehender Schülerzahlen -
Kleine Anfrage 2177 Henter, Beilstein CDU und Antwort MBWJK 04.06.2009 Drs 15/3460*Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 15/3396 (Nr. 15)
Mündliche Anfrage Henter, Beilstein CDU 12.05.2009 Drs 15/3396 (Nr. 15)
*Behandlung als Kleine Anfrage s. Drs 15/3460
Folgen der Pisa-Ergebnisse für Rheinland-Pfalz
- BE LReg im ABJ über das Abschneiden der rheinland-pfälzischen Realschulen im Bundesvergleich vor dem Hintergrund der Schulstrukturreform, die Ergebnisse der rheinland-pfälzischen Gesamtschüler, Leistungsfähigkeit der Schularten vor dem Hintergrund der Zugehörigkeit der Schülerschaften zur "Risikogruppe", "Mittelfeld" und "Spitzengruppe" und damit verbundene Notwendigkeit individueller Förderung von Schülern der "Risikogruppe", bessere Testergebnisse in naturwissenschaftlichen Fächern mit traditioneller Unterrichtsvermittlung -
Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 13.01.2009 Vorlage 15/3300
ABJ 24. Sitzg 12.02.2009 S. 7-11 (öffentlich)
Unterstützung der Kommunen im Prozess der Schulstrukturreform - Höhergewichtung des Schulansatzes zur Abmilderung eventueller Belastungen aus der Schulträgerschaft für die neue Realschule plus
- Anhebung der Verstetigungssumme und der Schlüsselmasse, um die verstärkte Berücksichtigung von Schulträgerkosten nicht allein zu Lasten der Empfänger von B2-Schlüsselzuweisungen gehen zu lassen -
Entschließungsantrag SPD zu Drs 15/2640 09.12.2008 Drs 15/2938
*Annahme S. 3622
Landesgesetz zur Änderung der Schulstruktur
- Art. 1, Änderung des Schulgesetzes, § 69, Art. 2, Änderung des Privatschulgesetzes, § 33 und Art. 7, Änderung des Landesgesetzes zur Einführung der neuen Schulstruktur im Bereich der Sekundarstufe I, Neufassung § 9: jeweils die Schülerbeförderung betreffend -
Änderungsantrag SPD zu Drs 15/2514 09.12.2008 Drs 15/2966
PlPr 15/58 11.12.2008 S. 3539-3580
*Annahme (einstimmig) S. 3625
Bildungschancen verbessern - Einheitsschule verhindern
- Ablehnung des Gesetzentwurfs der Landesregierung zur Änderung der Schulstruktur, Haupt- und Realschulen als eigenständige Schularten erhalten, Chancengerechtigkeit für alle durch wettbewerbsfähiges öffentliches Bildungssystem -
Entschließungsantrag FDP zu Drs 15/2640 08.12.2008 Drs 15/2919
- Änderung der Artikel 1, 3-5 und 7 des Gesetzentwurfs, insbes. Beibehaltung der Realschule als eigenständige Schulart, Möglichkeit zur Führung einer Realschule im Verbund mit einer Fachoberschule, Einführung landeseinheitlicher Abschlussprüfungen, Vorlage eines jährlichen öffentlich zugänglichen Tätigkeitsberichts durch die Schule, Verzicht auf die "Agentur für Qualitätssicherung, Evaluation und Selbstständigkeit von Schulen" -
- Änderung der Artikel 1, 3-5 und 7 des Gesetzentwurfs, u. a. Einführung landeseinheitlicher Abschlussprüfungen, Vorlage eines jährlichen öffentlich zugänglichen Tätigkeitsberichts durch die Schule, Verzicht auf die "Agentur für Qualitätssicherung, Evaluation und Selbständigkeit von Schulen" -
- Änderung der Artikel 1, 3-5 und 7 des Gesetzentwurfs, insbes. Beibehaltung der Realschule als eigenständige Schulart, Möglichkeit zur Führung eines Realschule im Verbund mit einer Fachoberschule -
- Änderung der Artikel 1, 3-5 und 7 des Gesetzentwurfs, u. a. Einführung landeseinheitlicher Abschlussprüfungen -
Änderungsantrag CDU zu Drs 15/2514 04.12.2008 Drs 15/2853
Schulstrukturreform Realschule plus - Aktivitäten und Entscheidungen der Landesregierung ohne gesetzgeberische Grundlagen (vorher: Konsequenzen der neuen Grundschulordnung s. Drs 15/2764)
- Auflösung der Hauptschulen und Integrierung mit den Real- und Regionalen Schulen in die neue Realschule plus -
Unterrichtung LTPräs 10.11.2008 Drs 15/2793 (Neufassung des Themas durch die FDP)
PlPr 15/55 13.11.2008 S. 3301-3308
Beilstein, Anke (CDU) S.3303-3304 3307-3308
Ahnen, Doris (SPD) S.3305-3306
Brede-Hoffmann, Ulla (SPD) S.3307-3308
Morsblech, Nicole (FDP) S.3301-3302 3306-3307
Ersuchen des Ausschusses für Bildung und Jugend um Mitberatung des Landesgesetzes zur Änderung der Schulstruktur durch den Innenausschuss
- gem. § 83 Abs. 3 GOLT -
ABJ 19. Sitzg 09.09.2008 S. 3 (öffentlich)
Das Projekt "Keiner ohne Abschluss" im Rahmen der Schulstrukturreform
- an den Realschulen plus, Ergebnisse einer Fachtagung am 25. August 2008 in Mainz; BE LReg im ABJ -
Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 29.08.2008 Vorlage 15/2834
ABJ 19. Sitzg 09.09.2008 S. 4-8 (öffentlich)
- Art. 1, Änderung des Schulgesetzes vom 30.03.2004, Verankerung der Realschule plus als neue Schulart mit den Formen der Integrativen Realschule und der Kooperativen Realschule mit einer verbindlichen gemeinsamen Orientierungsstufe im Schulgesetz, Zusammenführung der Bildungsgänge Real- und Hauptschule; Art. 2, Änderung des Privatschulgesetzes idF vom 04.09.1970; Art. 3, Änderung des Landespersonalvertretungsgesetzes idF vom 24.11.2000; Art. 4, Änderung des Landesbesoldungsgesetzes idF vom 12.04.2005; Art. 5, besoldungsrechtliche Überleitungsbestimmungen; Art. 6, Änderung der Lehrkräfte-Stellenzulagenverordnung vom 06.07.1979; Art. 7, Landesgesetz zur Einführung der neuen Schulstruktur im Bereich der Sekundarstufe I; Art. 8, Inkrafttreten -
- Art. 4, Änderung Landesbesoldungsgesetz idF vom 12.04.2005, Schaffung der besoldungsrechtlichen Voraussetzungen für die Lehrkräfte an den Realschulen plus; Art. 5, besoldungsrechtliche Überleitungsbestimmungen; Art. 6, Änderung der Lehrkräfte-Stellenzulagenverordnung vom 06.07.1979 -
- Art. 6, Änderung der Lehrkräfte-Stellenzulagenverordnung vom 06.07.1979, Anpassung an die durch die neue Schulstruktur ausgelösten besoldungsrechtlichen Änderungen -
- Art. 7, Landesgesetz zur Einführung der neuen Schulstruktur im Bereich der Sekundarstufe I, Regelung des Verfahrens zur Überführung der bestehenden öffentlichen Haupt-, Real- und Regionalen Schulen in Realschulen plus sowie des Verfahrens zur Errichtung von Fachoberschulen; schulrechtliche Übergangsbestimmungen, die ab dem 1. August 2013 gegenstandslos werden -
- Art. 1, Änderung Schulgesetz vom 30. 03. 2004, Verankerung der Realschule plus als neue Schulart mit den Formen der Integrativen Realschule und der Kooperativen Realschule mit einer verbindlichen gemeinsamen Orientierungsstufe im Schulgesetz, Zusammenführung der Bildungsgänge Real- und Hauptschule -
Landesgesetz zur Änderung der Schulstruktur; hier: Durchführung einer öffentlichen Anhörung im Ausschuss für Bildung und Jugend
- Art. 3, Änderung Landespersonalvertretungsgesetz idF vom 24.11.2000, Anpassung der chulartspezifischen Stufenvertretungen an die neue Schulstruktur, Vertretung der Belange der Lehrkräfte an Grundschulen durch einen Bezirks- und einen Hauptpersonalrat Grundschule, Vertretung der Belange der Lehrkräfte an Realschulen plus durch einen Bezirks- und einen Hauptpersonalrat Realschule plus, die auch die Belange der Lehrkräfte an Regionalen Schulen, Haupt- und Realschulen in der Übergangszeit vertreten -
- Art. 2, Änderung Privatschulgesetz idF vom 04.09.1970, u. a.: Bestandsgarantie für die bestehenden Haupt- und Realschulen in freier Trägerschaft, Aufnahme der neuen Realschule plus in die Regelungen für Schulen in freier Trägerschaft, Wechselmöglichkeit zwischen Privatschulen und den neuen Realschulen plus und umgekehrt, Regelung der Schülerbeförderung -
- Art. 1, Änderung Schulgesetz vom 30.03.2004, Verankerung der Realschule plus als neue Schulart mit den Formen der Integrativen Realschule und der Kooperativen Realschule mit einer verbindlichen gemeinsamen Orientierungsstufe im Schulgesetz, Zusammenführung der Bildungsgänge Real- und Hauptschule -
Gesetzentwurf LReg 12.08.2008 Drs 15/2514
dazu: Vorlage 15/2833 (MBWJK, Synopse)
Vorlage 15/2881 (ABJ, Ersuchung des InnenA gem. § 83 (3) GOLT um Mitberatung)
Vorlage 15/3131 15/3188
Vorlage 15/3256 (MBWJK, Entwurf der Verwaltungsvorschrift "Unterrichtsorganisation für die Realschule plus", Stundentafel für die Realschule plus und weitere ergänzende BE)
1. Brtg: PlPr 15/50 28.08.2008 S. 3060-3076
ABJ 19. Sitzg 09.09.2008 S. 3-4 (öffentlich)
ABJ 20. Sitzg 28.10.2008 S. 3-16 (öffentlich)
ABJ 21. Sitzg 06.11.2008 S. 1-56 (Anhörung öffentlich)
ABJ 22. Sitzg 20.11.2008 S. 1-14 (öffentlich)
InnenA 22. Sitzg 04.12.2008 Teil II S. 1, 3 (öffentlich)
RA 24. Sitzg 04.12.2008 Teil I S. 3 (öffentlich)
Beschlussempfehlung ABJ 04.12.2008 Drs 15/2851
Änderungsantrag CDU 04.12.2008 Drs 15/2853 (s. dort)
Entschließungsantrag CDU 04.12.2008 Drs 15/2854 (s. dort)
Änderungsantrag SPD 09.12.2008 Drs 15/2966 (s. dort)
2. Brtg: PlPr 15/58 11.12.2008 S. 3539-3580 (Unterbrechung der Beratung)
Fortsetzung: PlPr 15/58 11.12.2008 S. 3625
*Annahme mit Änderungen gem. Drs 15/2966
GVBl 2008 Nr. 21 S. 340-353 (LG vom 22.12.2008)
PlPr 15/50:
Beilstein, Anke (CDU) S.3071-3072
Keller, Josef (CDU) S.3062-3064 3066 KI 3070-3071 KI 3074-3075 KI
Ahnen, Doris (SPD) S.3060-3062 3069-3070
Brede-Hoffmann, Ulla (SPD) S.3072-3074 3075
Hartloff, Jochen (SPD) S.3064-3065 3066-3067 3072
Hayn, Brigitte (CDU)
Geis, Manfred (SPD)
Krell, Dr. Matthias (SPD)
Wehner, Thorsten (SPD)
- Anzahl der Förderschulen mit 10. Schuljahr und Schülerzahlen (Anlage 1), Fortführung des Angebots (freiwilliger) 10. Schuljahre nach der Schulstrukturreform, Stellenwert der Rückschulung (Wechsel von Förder- in Regelschulen; s. a. Drs 15/2063) -
Kleine Anfrage 1385 Schneider CDU und Antwort MBWJK 13.05.2008 Drs 15/2205
Situation von Jungen im Schulsystem
- Statistische Angaben: zurückgestellte Jungen zu Beginn der Grundschulzeit, Schulwechsel nach der Grundschulzeit, Klassenwiederholungen, Schulabschlüsse bzw ohne Abschluss; Ergebnisse verschiedener Studien im Vergleich zu Mädchen, männliche Studenten für das Lehramt an Grundschulen, jungenspezifische Verhaltensweisen als Studieninhalt, Unterrichtsinhalte speziell für Jungen, Leseverhalten und Leseförderung von Jungen, getrennter Unterricht in bestimmten Lernphasen, Beteiligung von Rheinland-Pfalz an dem Bundesprojekt "Neue Wege für Jungs"; Arbeitslosenquote bei den 15- bis 25-Jährigen Jungen bzw. jungen Männern im Vergleich zu den gleichaltrigen Mädchen und Frauen -
Große Anfrage CDU 09.05.2008 Drs 15/2201
Antwort MBWJK 24.05.2008 Drs 15/2413
Unterrichtung LTPräs 14.08.2008 Drs 15/2528
PlPr 15/74 03.09.2009 S. 4470
ABJ 30. Sitzg 27.10.2009 S. 15-18 (öffentlich)
Auswirkungen der Schulstrukturreform auf die Förderschulen
- Wechselmöglichkeiten für Schüler von Förder- auf Regelschulen, Angebote von Schwerpunktschulen an den Realschulen plus, Einbeziehung der Förderschüler in das Projekt "Keiner ohne Abschluss", sonderpädagogische Förderderung unabhängig vom Besuch einer Förderschule -
Kleine Anfrage 1291 Schneider, Dickes CDU und Antwort MBWJK 28.03.2008 Drs 15/2063
- Erreichung der Lehrbefähigung für Fachoberschulen und für das Lehramt an berufsbildenden Schulen durch Ablegung der Aufstiegsprüfung, Zulassungsvoraussetzungen, Maßnahmenn zur Sicherung des Lehrerbedarfs -
Kleine Anfrage 1286 Bracht CDU und Antwort MBWJK 27.03.2008 Drs 15/2057
Berücksichtigung der Förderschulen im geplanten Schulstrukturkonzept
- BE LReg im ABJ über die Auswirkungen der Schulstrukturreform auf die Förderschulen und die Berücksichtigung des besonderen Auftrags bei der Neustrukturierung des Schulsystems -
Antrag FDP nach § 76 (2) GOLT 14.03.2008 Vorlage 15/2304
dazu: Vorlage 15/2576 (MBWJK, ergänzende BE)
ABJ 16. Sitzg 08.05.2008 S. 25-29 (öffentlich)
Sachstandsbericht zur geplanten Schulstrukturreform
Antrag MBWJK nach § 76 (4) GOLT 26.02.2008 Vorlage 15/2248
ABJ 16. Sitzg 08.05.2008 S. 13-18 (öffentlich)
Umsetzung der geplanten Schulstrukturreform in Rheinland-Pfalz
- BE LReg im ABJ über die pädagogischen Konzepte, die Auswirkungen auf die kommunalen Schulträger und auf die berufsbildenden Schulen -
Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 31.01.2008 Vorlage 15/2132
ABJ 14. Sitzg 12.02.2008 S. 5-12 (öffentlich)
Auswirkungen der geplanten Schulstrukturreform auf die berufsbildenden Schulen in Rheinland-Pfalz
- Zuordnung der Fachoberschulen zu den berufsbildenden Schulen, Sicherstellung der Lehrerversorgung trotz Abordnungen an die Realschule plus, Auswirkungen des Projekts "Keiner ohne Abschluss" auf die Schülerzahlen im Berufsvorbereitungsjahr, Beteiligung der allgemeinbildenden und berufsbildenden Schulen an der Erarbeitung der neuen Schulstruktur -
Mündliche Anfrage Morsblech, Kuhn FDP 22.01.2008 Drs 15/1846 (Nr. 3)
Antwort MBWJK PlPr 15/39 24.01.2008 S. 2341-2345
PlPr 15/39:
Ahnen, Doris (SPD)
Raab, Heike (SPD)
- Auflösung der Hauptschulen und Integrierung mit den Realschulen in die neue Realschule plus, Verbesserung der Förderung leistungsstarker bzw. leistungsschwacher Kinder, Sicherstellung der Senkung der Klassenmesszahl zum Start der gemeinsamen Orientierungsstufe -
Kleine Anfrage 1132 Beilstein CDU und Antwort MBWJK 09.01.2008 Drs 15/1816
Neue Schulstruktur in Rheinland-Pfalz - Auswirkungen auf die berufsbildenden Schulen
- Entwicklung der Schülerzahlen im Berufsvorbereitungsjahr und an höheren Berufsfachschulen, Einsatz von Lehrkräften mit der Qualifikation für die Sekundarstufe II an den Fachoberschulen an der Realschule plus -
Kleine Anfrage 1134 Beilstein CDU und Antwort MBWJK 09.01.2008 Drs 15/1818
Auswirkungen der Vorschläge der Landesregierung für eine neue Schulstruktur in Rheinland-Pfalz auf den Rhein-Hunsrück-Kreis
- Träger der künftigen Realschule plus, Entscheidungsträger, Grundlagen für die Entscheidungen über die Auflösung von Hauptschulen, Elternbeteiligung, Zuschnitt der Schulbezirke -
Kleine Anfrage 1115 Bracht CDU und Antwort MBWJK 27.12.2007 Drs 15/1788
Berichtigung 13.02.2008 Drs 15/1918
Zunehmende Bedenken im Land gegen die von der Landesregierung vorgeschlagenen Veränderungen der Schulstruktur in Rheinland-Pfalz
- Abschaffung der Hauptschulen und Integrierung mit den Realschulen in die neuen Realschulen plus -
Unterrichtung LTPräs 06.12.2007 Drs 15/1726
PlPr 15/35 12.12.2007 S. 2081-2102
Keller, Josef (CDU) S.2086-2087 2090-2091
Weiland, Dr. Adolf (CDU) S.2081-2082 2099-2100 2102
Ahnen, Doris (SPD) S.2084-2086 2089-2090
Beck, Kurt (SPD) S.2093-2099
Brede-Hoffmann, Ulla (SPD) S.2082-2083 2087-2088 2100-2101
Fuhr, Alexander (SPD) S.2091-2092
Mertin, Herbert (FDP) S.2088-2089 2101-2102
- BE LReg im ABJ über die Konsequenzen für die einzelnen Schulformen und die Träger sowie die Erfüllung der Ansprüche lernschwacher Hauptschüler -
Antrag FDP nach § 76 (2) GOLT 19.11.2007 Vorlage 15/1861
ABJ 12. Sitzg 29.11.2007 S. 1-28 (öffentlich)
Vorschläge der Landesregierung für eine neue Schulstruktur in Rheinland-Pfalz
- BE LReg im ABJ über die pädagogischen Konzepte, die Auswirkungen auf die kommunalen Schulträger sowie auf die berufsbildenden und privaten Schulen und auf die Haushalte von Land und Kommunen -
Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 16.11.2007 Vorlage 15/1852
Abschaffung von Hauptschule und Realschule Rheinland-Pfalz
- Unterrichtung der Haupt- und Realschüler sowie der Schüler aus den Regionalen Schulen unter dem Dach der neuen Realschule plus -
Unterrichtung LTPräs 31.10.2007 Drs 15/1626
PlPr 15/33 14.11.2007 S. 1949-1963
Baldauf, Christian (CDU) S.1952-1953
Hayn, Brigitte (CDU) S.1961
Weiland, Dr. Adolf (CDU) S.1958-1959
Ahnen, Doris (SPD) S.1953-1956 1961-1962
Brede-Hoffmann, Ulla (SPD) S.1950-1951 1957-1958
Lang, Bernd (SPD) S.1960
Morsblech, Nicole (FDP) S.1949-1950 1956-1957 1959-1960
Neue Schulstrukturen in Rheinland-Pfalz
- Abschaffung der Hauptschule, Unterrichtung der Haupt- und Realschüler sowie der Schüler aus den Regionalen Schulen unter dem Dach der neuen Realschule plus -
Unterrichtung LTPräs 31.10.2007 Drs 15/1627
Differenziertes Schulsystem erhalten - keine Einheitsschule für alle
- Beibehaltung des dreigliedrigen Schulsystems anstatt der Einführung der Einheitsschule, Erhalt und Stärkung der Hauptschule -
Unterrichtung LTPräs 31.01.2007 Drs 15/745
PlPr 15/17 07.02.2007 S. 897-905
PlPr 15/17:
Keller, Josef (CDU) S.899-900 903-905
Ahnen, Doris (SPD) S.900-902 905
Brede-Hoffmann, Ulla (SPD) S.898-899 903

References: § 76
 § 76
 Art. 1
 § 69
 Art. 2
 § 33
 Art. 7
 § 9
 § 83
 § 76
 Art. 1
 Art. 2
 Art. 3
 Art. 4
 Art. 5
 Art. 6
 Art. 7
 Art. 8
 Art. 4
 Art. 5
 Art. 6
 Art. 6
 Art. 7
 Art. 1
 Art. 3
 Art. 2
 Art. 1
 § 83
 § 76
 § 76
 § 76
 § 76
 § 76