Source: http://www.b-pahl.de/regio/Ruhetagsplan/ruhetagsplan.html
Timestamp: 2017-06-29 14:16:32+00:00

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Ruhetagsplan
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Ruhetagsplan (Jahresruhezeitplan)
Einige Erklärungen zum Ruhetagsplan nach LfTV
Scheinbar gibt es einige Verwirrungen um den Aufbau des Ruhetagsplanes.
So sieht ein Ruhetagsplan oder fachlich richtig Jahresruhezeitplan aus:
Im Kopf sind unter anderem die Angaben über die Anzahl der festen Ruhetage enthalten:
R36 - R72 = Ruhe mit Ruhezeitenlänge in Stunden
RHU = Die in der Urlaubsplanung angegebene und danach festgelegte 60 Stunden Ruhe vor dem Haupturlaub
RWO = ?
Was sagt der LfTV zum Ruhetagsplan:
Ich habe die Paragraphen mal etwas umgestückelt, um den Zusammenhang darzustellen.
§ 52a Jahresruhezeitplan und eingefügte Passagen des (§ 52 Abs. 9 Buchst. b)
Auf Basis der entsprechend der betrieblichen Regelungen durchgeführten Urlaubsplanung ist vom Arbeitgeber für den Arbeitnehmer ... für den Zeitraum einer Jahresfahrplanperiode ein verbindlicher Jahresruhezeitplan zu erstellen.
Erklärung: Es muß vom Arbeitnehmer zuerst die Urlaubsplanung an den Arbeitgeber übergeben werden, damit dieser danach den Ruhezeitplan erstellen kann.
Weiter heißt es im Absatz 1:Dieser Jahresruhezeitplan enthält
mindestens 16 Ruhetage nach § 52 Abs. 9 Nr. 2 (26 Ruhetage a 56 Stunden), davon mindestens 8 Ruhetage nach § 52 Abs. 9 Nr. 3 Satz 1 (mindesten 12 Ruhetage a 60 Stunden als freies Wochenende). Diese 16 Ruhetage sind so zu planen, dass sie außerhalb des geplanten Urlaubs liegen; einen zusätzlichen Ruhetag nach § 52 Abs. 9 Nr. 3 Satz 1 (60 Stunden) unmittelbar vor dem JahreshaupturlaubAnmerkung: In der Urlaubsplanung muß der Arbeitnehmer den gewünschten Haupturlaub bekanntgeben. und
mindesten 5 Ruhetage nach § 52 Abs 9 Nr. 1 (mindestes 26 Ruhetage a 36 Stunden)
Zusätzlich zu Abs 1 werden in betrieblich festgelegten unterjährigen Planungsperioden insgesamt mindestens weitere 5 Ruhetage nach § 52 Abs. 9 Nr. 2 (56 Stunden) oder Nr. 3 (60 Stunden) jeweils anteilig in den einzelnen Planungsperioden verbindlich geplant.
Von den verbindlich geplanten Ruhetagen nach Abs. 1 und Abs. 2 kann im Einvernehmen mit dem Arbeitnehmer immer abgewichen werden.
Das liest sich erst mal sehr zäh und sieht kompliziert aus, ist es aber nicht wirklich. Ich hoffe das ich einiges im Folgenden einigermaßen verständlich erklären kann.
Hier vollständig die entsprechenden Passagen des
§ 52 Abs. 9 Buchst. b) Anmerkung: Buchst. b) ist gültig seit 01. Juli 2009
Dem Arbeitnehmer sind mindestens 26 Ruhetage zu gewähren, die jeweils eine Ruhezeit von mindestens 36 Stunden umfassen. Ruhezeiten von mindestens 72 Stunden können als 2 solcher Ruhetage gezählt werden. Mindestens 16 Ruhetage müssen einen vollen Kalendertag umfassen.
Dem Arbeitnehmer sind mindestens 26 Ruhetage zu gewähren, die jeweils eine Ruhezeit von mindestens 56 Stunden umfassen. Die Mindestdauer darf ausnahmsweise bis auf 48 Stunden verringert werden, wenn dies aus dringenden betrieblichen Bedürfnissen oder im Interesse des Arbeitnehmers geboten erscheint.
Mindestens 12 der Ruhetage nach Nr. 2 sind dem Arbeitnehmer im Kalenderjahr als freies Wochenende zu gewähren. Diese Ruhetage müssen einmal im Kalendermonat spätestens am Freitag um 24 Uhr beginnen, dürfen nicht vor Montag um 4 Uhr enden und müssen eine Mindestlänge von 60 Stunden umfassen. Erstreckt sich das Wochenende über den Monatswechsel, wird es dem Monat zugeschieden, zu dem der Freitag gehört.
Wieviel verbindliche (feste) Ruhen bekomme ich denn nun?
8 Ruhen a 56 Stunden und
8 Ruhen a 60 Stunden am Wochenende + 1 Ruhe a 60 Stunden vor dem Haupturlaub
5 Ruhen a 36 Stunden
Wie entstehen die Differenzen in der Anzahl der Ruhetage mit gleicher Stundenlänge?
Wenn also im § 52a Abs. 1 Buchst. a steht:
16 Ruhetage nach § 52 Abs. 9 Buchst. b) Nr. 2
In diesem § 52 Abs. 9 Nr. 2 steht aber es sind zu gewähren
26 Ruhetage a 56 Stunden
bedeutet dies, es werden 16 Ruhetage verbindlich geplant, die restlichen von 26 Ruhetagen -also 10 - sind "bewegliche" Ruhetage.
Hier im Monat Juni entsteht z.B. die Frage: Wieso soll ich vom 14. bis zum 27. insgesamt 14 Tage hintereinander arbeiten?
Wie wir oben schon gesehen haben, sprechen wir im Ruhetagsplan von "festen" oder auch "verbindlichen" Ruhetagen. Diese sind hier auch mal im Abstand von 14 oder mehr Tagen vorzufinden.
Dazwischen gibt es "bewegliche" Ruhen (siehe Frage oben: Differenz von 26 zu 16 Ruhen), die mindestens 36 Stunden lang sind und spätestens bei erreichen von 60 Stunden gewährt werden müssen. Diese fallen dann also in diesen hier 14-tägigen Zeitraum.
§ 52 Abs. 3 Punkt 7 Buchst. b Satz 1:Die angerechnete Arbeitszeit (Dienstzeit abzüglich Pause) des Arbeitnehmers darf in 168 nacheinander folgenden Stunden (7 x 24 Stunden) nach jedem Arbeitsbeginn planmäßig insgesamt 60 Stunden nicht überschreiten.
Wird also die angerechnete Arbeitszeit ab Arbeitsbeginn am Montag, 14. Juni summiert, dürfen hier maximal 60 Stunden auflaufen, dann muß eine mindestens 36 Stunden lange (bewegliche) Ruhe folgen.
§ 52 Abs. 3 Punkt 6:Unter Berücksichtigung betrieblicher Erfordernisse soll der Arbeitnehmer in der Regel nur an durchschnittlich 5 Tagen je Woche Arbeiten.
Nunja, es müsste also spätestens am Samstag den 19. Juni eine Ruhe folgen. Aber wenn die 60 Stunden nicht erreicht werden...
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Ruhetagsplan zuletzt berichtigt 17.01.2010

References: § 52
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