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Timestamp: 2016-10-22 05:18:23+00:00

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4C.392/2000 (04.04.2001)
GB-Coventry CV5 9 DR,Kl�gerinnen und Berufungskl�gerinnen, beide vertreten durch Rechtsanw�ltin Dr. Ute Bugnion, Rue de la Corraterie 14, Case postale 5549, 1211 Gen�ve 11,
A.- Die britische Jaguar Cars Ldt. (Kl�gerin 1) ist Inhaberin der Wortmarke JAGUAR CH Nr. 337946 f�r Autos und Zubeh�r, die am 28. Februar 1945 eingetragen wurde. Ausserdem h�lt sie die Bildmarke eines springenden Jaguars, die am 9. Mai 1967 unter der CH Nr. 357109 f�r Autos, Motoren und Zubeh�r etc. der Klassen 6, 12 und 18 eingetragen wurde.
Ebenfalls seit dem 9. Mai 1967 hat sie zudem die Wort-/Bildmarke JAGUAR mit Kopf in Frontansicht auf rundem Hintergrund CH Nr. 226702 f�r Autos, Motoren und Zubeh�r der Klassen 6, 12 und 18 eingetragen. Die englische The Jaguar Collection Ldt. (Kl�gerin 2) ist seit dem 12. Februar 1987 Inhaberin der Wortmarke JAGUAR CH Nr. 371101 unter anderem f�r Uhren, Taschenuhren und Zeitmessinstrumente der Klasse 14, seit dem
28. M�rz 1990 der Wort-/Bildmarke JAGUAR mit springendem Jaguar CH Nr. 409236 ebenfalls f�r Waren der Klasse 14 sowie seit dem 5. Mai 1980 der Wort-/Bildmarke JAGUAR mit Jaguarkopf im Profil CH Nr. 306334 f�r Sportbekleidungsartikel einschliesslich Schuhwerk f�r Spiel und Sport sowie f�r Turn- und Sportartikel der Klassen 25 und 28. Die Kl�gerinnen gebrauchten sodann w�hrend Jahrzehnten ein Bildzeichen "Jaguar in der Raute", das nicht als Marke registriert ist.
Die Beklagten geh�ren zur spanischen Festina-Gruppe.
Die Manufactura de Montres Jaguar S.L. (Beklagte 1) vertreibt Uhren der auf die schweizerische Manufacture des montres Jaguar S.A., Neuch�tel, eingetragenen Marke JAGUAR.
Die Beklagten berufen sich auf folgende Marke, die zugunsten ihrer Rechtsvorg�ngerinnen und der heutigen Verleiherin des Markenrechts beim eidgen�ssischen Institut f�r geistiges Eigentum eingetragen ist:
d'Horlogerie Sindaco S.A., Muralto, f�r Uhren aller
("14 Montres de tous genres, r�veils, pendules,
-- erneuert gem�ss Registereintrag vom 7. September
1965 unter der Nr. 212366 f�r die gleichen Waren;
-- �bertragen und erneuert unter der Nr. 341650 an
Anchor S.A. gem�ss Registereintrag vom 28. August
-- �bertragen gem�ss Registereintrag vom 31. Oktober
Manufacture des montres Jaguar S.A. f�r eine
G�ltigkeitsdauer von 20 Jahren ab dem 28. August
B.- Am 15. Juli 1997 reichten die Kl�gerinnen beim Handelsgericht des Kantons Z�rich f�nf Verbotsbegehren, vier Feststellungsbegehren und ein Publikationsbegehren gegen die Beklagten ein, mit denen sie im Wesentlichen gest�tzt auf die Priorit�t und Ber�hmtheit ihrer Kennzeichen bessere Rechte durchsetzen wollten. Zudem beantragten sie Auskunft, Beschlagnahme und Zerst�rung oder Entfernung der Marken der Beklagten sowie Schadenersatz, Genugtuung und Gewinnherausgabe.
Die Beklagten anerkannten das Unterlassungsbegehren gem�ss Ziffer 1 der Rechtsbegehren insoweit, als sie sich verpflichteten, auf die Verwendung der Wort-/Bildmarke JAGUAR mit springendem Jaguar und der Bildmarke mit springendem Jaguar zu verzichten. Im �brigen beantragten sie gest�tzt auf ihre priorit�ts�lteren Rechte an der Marke JAGUAR f�r Uhren der Klasse 14 die Abweisung der Klage.
C.-Mit Urteil vom 18. Oktober 2000 nahm das Handelsgericht des Kantons Z�rich Vormerk von der rechtsverbindlichen und unwiderruflichen Erkl�rung der Beklagten, dass sie unterlassen werden: "Uhren unter Verwendung der Wort-Bildmarke JAGUAR mit springendem Jaguar (diese mit oder ohne rautenf�rmige Umrandung, mit oder ohne den Herkunftshinweis 'GENEVA') gem�ss Klagebeilage 1 und/oder Uhren unter Verwendung der Bildmarke des springenden Jaguars in Alleinstellung (diese mit oder ohne rautenf�rmige Umrandung), in der Schweiz anzubieten, in Verkehr zu bringen oder zu diesem Zweck zu lagern, ein- oder auszuf�hren, diese Marken auf Uhren oder deren Verpackung anzubringen und/oder auf Gesch�ftspapieren, in der Werbung oder sonstwie im gesch�ftlichen Verkehr zu gebrauchen" (angef�gt ist die Abbildung der Bildmarke). Die Klage wurde sodann abgewiesen, soweit auf sie eingetreten wurde.
D.-Mit eidgen�ssischer Berufung vom 4. Dezember 2000 stellen die Kl�gerinnen folgende Antr�ge:
Es sei das Urteil des Handelsgerichts des Kantons Z�rich vom 18. Oktober 2000 aufzuheben und die Klage gutzuheissen wie folgt:
Haft oder Busse gem�ss Art. 292 StGB - zu verbieten,
mit oder ohne rautenf�rmige Umrandung, in der
Zweck zu lagern, ein- oder auszuf�hren, diese Marken
oder auf Gesch�ftspapieren, in der Werbung oder sonstwie
im gesch�ftlichen Verkehr zu gebrauchen.
Haft oder Busse gem�ss Art. 292 StGB - zu verbieten, in
Montres JAGUAR S.L., aufzutreten, f�r ihre Produkte zu
zu lagern, ein- oder auszuf�hren, diese Firma auf Verpackungsmaterial
f�r Lieferungen in die Schweiz anzubringen,
diese Firma auf Gesch�ftspapieren, Drucksachen
oder sonstwie im gesch�ftlichen Verkehr mit der Schweiz
in ihrer Werbung f�r Uhren die Wortmarke JAGUAR allein
und/oder in rautenf�rmiger Umrandung verwendet haben.
hat dadurch, dass sie in ihrem gesch�ftlichen
Es seien die Kl�gerinnen zu erm�chtigen, das Urteilsdispositiv
�dition internationale, und in Europa Star sowie je
einmal in angemessener Gr�sse in einer Tageszeitung der
deutschen, der franz�sischen sowie der italienisch
sprachigen Schweiz zu ver�ffentlichen.
Haftoder Busse gem�ss Art. 292 StGB - zu verurteilen,
den Kl�gerinnen vollst�ndige und l�ckenlose Auskunft
�ber die Herkunft der von ihnen unter der Marke JAGUAR
und �ber die Herkunft der Bestandteile dieser Uhren zu
ihren R�umlichkeiten oder anderswo in ihrer Verf�gungsgewalt
befinden, durch den zust�ndigen Vollzugsbeamten
zu beschlagnahmen und zu zerst�ren,
an die Kl�gerinnen zu verurteilen, der dem erzielten
auf Uhrenverk�ufen in der Schweiz unter der
mit Haft oder Busse gem�ss � 306 PO
einer Wort-/Bildmarke gem�ss beiliegender Abbildung
Zweck zu lagern, und/oder ein- oder auszuf�hren,
anzubringen und/oder auf Gesch�ftspapieren, auf
oder sonstwie im gesch�ftlichen Verkehr zu gebrauchen
Maul im Profil �ber dem Wort JAGUAR dargestellt sind.
Widerhandlungsfalle mit Haft oder Busse gem�ss � 306
Uhren, Uhrenteile oder Zubeh�r der Marke JAGUAR unter
-Schriftbild des Wortes JAGUAR in den Farben gr�n
und/oder golden und/oder auf gr�nem Hintergrund
mit oder ohne reifen�hnliche Umrandung entsprechend
anderen Tr�ger entsprechend Beilage 1 zur Noveneingabe
vom 25.6.1999 mit oder ohne rautenf�rmige Umrandung,
mit oder ohne die Farben gr�n und golden
verkaufen und/oder ein- oder auszuf�hren, und/oder auf
ihren Gesch�ftspapieren, Drucksachen oder anderen Tr�gern
in der Werbung und/oder sonstwie im gesch�ftlichen
Lieferanten oder Wiederverk�ufern, im Zusammenhang
Werbung f�r den Verkauf von Uhren, Uhrenteilen oder Zubeh�r
oder f�r die Beklagten hergestellt und/oder in Verkehr
gebracht werden, vornehmen zu lassen oder sie zu unterst�tzen,
und/oder Dritten Drucksachen oder andere Tr�gereinrichtungen,
von Autos, zur Verf�gung zu stellen.
mit Haft oder Busse gem�ss � 306 ZPO
Schaufenstern und Ausstellungsr�umen sowie Ladengesch�ften,
von den Beklagten oder f�r die Beklagten hergestellt
oder f�r diese ausgestellt, feilgehalten oder verkauft
in der Form einer Raute in gr�ner Farbe und mit goldiger
"JAGUAR OFFICIAL AGENT" gem�ss beiliegender Abbildung
solche Plaketten oder Abbildungen zur Verf�gung zu
vorstehend beschriebene Wort-/Bildmarke gem�ss beiliegender
an der Weltmesse f�r Uhren und Schmuck in Basel
Wort-/Bildmarke gem�ss beiliegender Abbildung (Beilage
1 [vgl. act. 40/1]) in ihrer Werbung f�r Uhren, welche
Zeitschrift EUROPA STAR und an der Weltmesse f�r Uhren
in der Werbung f�r Uhren der Marke JAGUAR als "JAGUAR
von Rauten in gr�ner Farbe und mit goldiger Umrandung
sowie goldiger Beschriftung gem�ss beiliegender Abbildung
Ausstellungsr�ume des Stands A23 "FESTINA/JAGUAR" an
der Weltmesse f�r Uhren und Schmuck in Basel 1999 aufgestellt
Es sei das Urteil des Handelsgerichts des Kantons Z�rich vom 18. Oktober 2000 aufzuheben und die Sache zu neuer Beurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
Es sei das Urteil des Handelsgerichts des Kantons Z�rich vom 18. Oktober 2000 aufzuheben und die Klage im Umfang der Klageantr�ge 10, 11, 12, 13 und 14 teilweise gutzuheissen.. "
1.-a) Gem�ss Art. 55 Abs. 1 lit. c OG ist im Berufungsverfahren das Vorbringen neuer Tatsachen unzul�ssig.
Soweit sich die Beklagten zur Begr�ndung ihres Standpunktes auf Ausk�nfte des IGE st�tzen, welche nach F�llung des angefochtenen Urteils eingeholt wurden, kann auf ihre Ausf�hrungen nicht eingetreten werden (M�nch, in: Geiser/M�nch, Prozessieren vor Bundesgericht, 2. Aufl. , S. 149 Rz. 4.77).
b) Das Bundesgericht hat seiner Entscheidung im Berufungsverfahren von hier nicht gegebenen Ausnahmen abgesehen die tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz als wahr und vollst�ndig zugrunde zu legen (vgl. Art. 63 und 64 OG; BGE 125 III 368 E. 3 S. 372, 193 E. 1e S. 205; 123 III 110 E. 2; 115 II 484 E. 2a). Namentlich ist eine blosse Kritik an der Beweisw�rdigung des Sachgerichtes von der Berufung grunds�tzlich ausgeschlossen (BGE 126 III 10 E. 2b S. 12; 120 II 97 E. 2b S. 99; 119 II 84 E. 3 S. 85; 115 II 484 E. 2a S. 485/6 mit Hinweisen). Auf die Vorbringen der Parteien kann im Folgenden deshalb nicht eingetreten werden, soweit sie sich auf Tatsachen st�tzen, welche im angefochtenen Urteil nicht festgestellt werden.
2.-Nach den Feststellungen im angefochtenen Urteil wurde die kl�gerische Wortmarke JAGUAR am 28. Februar 1945 f�r Autos und Zubeh�r eingetragen, die Wortmarke JAGUAR der Beklagten am 3. Oktober 1945 f�r Uhren aller Art. Im Jahre 1945 verf�gten Autos der Marke JAGUAR nach den verbindlichen Feststellungen der Vorinstanz nicht �ber einen besonders hohen Bekanntheitsgrad; die Kl�gerinnen berufen sich daher zu Recht nicht auf den Schutz, den ber�hmte Marken (vgl. Art. 15 Abs. 1 MSchG) schon altrechtlich aufgrund des Pers�nlichkeitsschutzes und des Verbots unlauteren Wettbewerbs genossen (BGE 124 III 277 E. 2a S. 283). Es ist vielmehr davon auszugehen, dass sich der Schutzbereich der kl�gerischen Marke auf die beanspruchten Warenkategorien beschr�nkt, f�r welche sie eingetragen ist (Alois Troller, Immaterialg�terrecht, Bd. I, 3. Aufl. , S. 258). Im massgebenden Priorit�tszeitpunkt war die kl�gerische Marke f�r Autos und Zubeh�r eingetragen, wozu nach den Erw�gungen im angefochtenen Urteil auch Autouhren geh�rten.
a) Der Schutzumfang des priorit�ren Zeichens reicht sowohl nach altem wie nach neuem Recht soweit, als durch das j�ngere die Gefahr einer Verwechslung geschaffen wird (Art. 3 MSchG, Art. 6aMSch). Das neue Recht hat dabei an den Grunds�tzen nichts ge�ndert, welche die Rechtsprechung unter dem alten Recht zur Verwechslungsgefahr entwickelt hat (BGE 123 III 189 E. 3 mit Hinweisen). Die Gefahr der Verwechslung ist sowohl unter altem wie nach neuem Recht zu bejahen, wenn die unter einem identischen Zeichen tats�chlich angebotenen Waren gleichartig sind (zur Massgeblichkeit des tats�chlichen Angebots vgl. Lucas David, Basler Kommentar, N. 36 zu Art. 3 MSchG; Marbach, Markenrecht, in: von B�ren/David [Hrsg. ], Schweizerisches Immaterial- und Wettbewerbsrecht, Bd. III, Kennzeichenrecht, S. 105; Heinrich David, Kommentar zum Schweizerischen Markenschutzgesetz, 2. Aufl. 1960, N. 36 zu Art. 6 aMSchG). Festzuhalten ist insbesondere am Grundsatz, dass sich Zeichen�hnlichkeit und Warengleichartigkeit gegenseitig so beeinflussen, dass an die Warenverschiedenheit ein umso strengerer Massstab anzulegen ist, je �hnlicher die Marken sind (BGE 87 II 107 E. 2 S. 110; 84 II 314 E. 2b S. 320; vgl. auch Marbach, a.a.O., S. 96 f.). Da im vorliegenden Fall die Zeichen nicht nur �hnlich, sondern identisch sind, ist daher ein deutlicher Warenabstand erforderlich.
Zu vergleichen sind dabei die von den Kl�gerinnen vertriebenen Uhren, welche ausschliesslich f�r den Einbau in Fahrzeuge der Marke JAGUAR bestimmt sind, auf der einen sowie die von den Rechtsvorg�ngern der Beklagten hergestellten Armband- und Standuhren auf der andern Seite.
b) Die strittigen Waren k�nnen unter denselben Oberbegriff - Uhren - subsumiert werden. Darin kann ein Indiz f�r die Gleichartigkeit der Waren erblickt werden (vgl.
Lucas David, N. 39 zu Art. 3 MSchG; Marbach, a.a.O., S. 108; Heinrich David, a.a.O., N. 34 zu Art. 6 aMSchG). Bei einer W�rdigung s�mtlicher Umst�nde �berwiegen indessen die gegen die Warengleichartigkeit sprechenden Gr�nde. So waren die von den Kl�gerinnen verwendeten Uhren stets und ausschliesslich f�r den Einbau in die Fahrzeuge der Marke JAGUAR bestimmt.
Die Uhren wurden daher nur als Ersatzteile f�r JAGUAR-Fahrzeuge und - wie sich aus dem angefochtenen Urteil zumindest sinngem�ss ergibt - nur von Fachleuten bestellt.
Die von den Kl�gerinnen verwendeten Uhren stellen demnach Einzelteile eines Ganzen dar und sind insofern gleichartig mit dem Hauptprodukt, also dem Auto (Lucas David, Basler Kommentar, N. 39 zu Art. 3 MSchG). Wie die Vorinstanz zutreffend festhielt, k�nnen die Autouhren der Kl�gerin deshalb nicht isoliert, sondern als wirtschaftlich unselbst�ndige Bestandteile (dazu Marbach, a.a.O., S. 108) nur in Verbindung mit dem Fahrzeug, f�r welches sie ausschliesslich bestimmt sind, beurteilt werden. Bei der Beantwortung der Frage nach der Warengleichartigkeit steht daher nicht die Eigenschaft der Autouhren als Zeitmessinstrument, sondern deren Verwendung als Autoersatzteil bzw. -zubeh�r im Vordergrund.
Dementsprechend ist die kl�gerische Marke heute auch der Klasse 12 zugeordnet, welche namentlich Fahrzeuge enth�lt.
Die von den Parteien unter der identischen Marke angebotenen Waren wurden sodann weder �ber die gleichen Kan�le vertrieben noch richteten sie sich an denselben Abnehmerkreis, was beides als Indiz gegen eine Gleichartigkeit der Produkte angef�hrt wird (vgl. Lucas David, N. 40 zu Art. 3 MSchG; Marbach, a.a.O., S. 109; Heinrich David, a.a.O., N. 34 zu Art. 6 aMSchG). Uhren, welche ausschliesslich f�r den Einbau in einem bestimmten Fahrzeug bestimmt sind, sowie Armband- und Standuhren �berschneiden sich in ihrem Verwendungszweck zwar in gewisser Hinsicht, sind jedoch nicht austauschbar, weshalb sie nicht als Substitutionsprodukte gelten k�nnen (dazu Lucas David, N. 39 zu Art. 3 MSchG; Marbach, a.a.O., S. 108).
c) Die Gefahr einer Verwechslung zwischen den von den Kl�gerinnen f�r ihre Automobile verwendeten Uhren und den von den Beklagten vertriebenen Armband- und Standuhren ist aufgrund der Verschiedenheit dieser Waren zu verneinen.
Die Kl�gerinnen k�nnen daher den Beklagten den Gebrauch der Marke JAGUAR gest�tzt auf ihre priorit�re Marke f�r Fahrzeuge und Zubeh�r nicht verbieten. Vielmehr verf�gen die Beklagten ihrerseits gest�tzt auf die Registrierung der Marke JAGUAR vom 3. Oktober 1945 f�r Armband- und Standuhren �ber priorit�re Markenrechte f�r diese Warenkategorie, sofern die �brigen Schutzvoraussetzungen erf�llt sind (vgl. Art. 15 Abs. 2 MSchG; BGE 124 III 277 E. 2a S. 283; Lucas David, N. 9 zu Art. 15 MSchG). Die Kl�gerinnen bestreiten die Berechtigung der Beklagten zum einen mit der Begr�ndung, diese h�tten die Markenrechte von ihren Rechtsvorg�ngerinnen nicht g�ltig erworben (E. 3) und zum andern mit der Behauptung, die Wortmarke JAGUAR f�r Uhren sei nicht rechtserhaltend gebraucht worden (E. 4).
3.- Die Wortmarke JAGUAR f�r Uhren wurde von der Uhrenherstellerin Sindaco S.A. im Jahre 1945 eingetragen, sodann 1985 an die Achor S.A. und 1989 an die heutige Markeninhaberin �bertragen. Die Kl�gerinnen bringen vor, die Marken�bertragung im Jahre 1985 habe den Anforderungen des aMSchG nicht gen�gt und sei sowohl formell als auch materiell ung�ltig.
Die Beklagten k�nnten sich deshalb nicht auf eine intakte �bertragungskette berufen.
a) Die bundesgerichtliche Rechtsprechung zur altrechtlichen Zul�ssigkeit der Markenlizenz ging von Art. 11 aMSchG aus, wonach eine Marke nur mit dem Gesch�ft �bertragen werden konnte, dessen Erzeugnissen sie zur Unterscheidung dient. Im grundlegenden BGE 61 II 59 erwog das Bundesgericht, die Vorschrift von Art. 11 aMSchG d�rfe nicht strenger ausgelegt werden, als es der ihr zugrunde liegende Schutzgedanke erfordere. Die Bestimmung solle das Publikum davor sch�tzen, dass es die mit der Marke versehene Ware als aus einem Gesch�ftsbetrieb stammend erachte, aus dem sie in Wirklichkeit nicht herr�hre. Eine solche T�uschungsgefahr bestehe insbesondere dann nicht, wenn die vom Lizenznehmer vertriebene Ware mit derjenigen des Lizenzgebers identisch sei, da in einem solchen Falle das Publikum nicht Gefahr laufe, durch die Marke zum Kauf einer anderen Ware veranlasst zu werden, als es sich darunter vorstellt (BGE 61 II 59 S. 61/2, best�tigt in BGE 72 II 423 E. 6a S. 426; 75 I 340 E. 2d S. 347; 79 II 219 E. 2 S. 221; 83 II 312 E. 4 S. 330; 84 IV 119 E. 1; 101 II 293 E. 2c S. 300).
Ob diese Anforderungen f�r die Wahrung der altrechtlichen Priorit�t unter der Geltung des neuen Rechts noch immer nachgewiesen werden m�ssen oder ob der Lehre zu folgen w�re, die eine r�ckwirkende Heilung altrechtlich unwirksamer Leer�bertragungen bef�rwortet (Lucas David, Basler Kommentar, N. 10 zu Art. 76 MSchG; tendenziell wohl auch Marbach, Das neue Markenschutzgesetz: Die �bergangsbestimmungen, AJP 1993 S. 550), kann offen bleiben, da - wie sich nachfolgend ergibt - die altrechtlichen Anforderungen an eine g�ltige Marken�bertragung erf�llt sind.
b) Gem�ss den Feststellungen im angefochtenen Urteil wurden die zur Herstellung der JAGUAR-Uhren notwendigen Produktionsmittel nach 1980 an Marco Mutti �bergeben, welcher sodann die JAGUAR-Uhren mit dem Einverst�ndnis der damaligen Markeninhaberin Sindaco S.A. herstellte. Weil somit die Sindaco S.A. selbst keine Uhren der Marke JAGUAR mehr produzierte, wurden unter der Marke JAGUAR nicht Uhren verschiedener Hersteller angeboten, was die Gefahr einer T�uschung des Publikums ausschloss (vgl. BGE 75 I 340 E. 3 S. 349). Soweit sich die Kl�gerinnen gegen diese auf einer W�rdigung der Beweise beruhenden Feststellungen der Vorinstanz wenden, kann auf ihre Berufung nicht eingetreten werden (oben E. 1b). Entgegen ihrer Ansicht bedarf der Lizenzvertrag sodann nicht der Schriftform und ist der Lizenznehmer grunds�tzlich weder berechtigt, das Produkt nach seinem Belieben umzugestalten noch dem Lizenzgeber Weisungen bez�glich der Qualit�t zu erteilen (Heinrich David, a.a.O., N. 18a zu Art. 11 aMSchG). Die Vorinstanz hat ohne Bundesrechtsverletzung die Gefahr der T�uschung des Publikums ausgeschlossen.
c) Nach den Feststellungen der Vorinstanz bewilligte die Sindaco S.A. der Achor S.A. mit Schreiben vom 3. August 1983 den Gebrauch der Uhrenmarke JAGUAR. Sp�testens ab dem gleichen Zeitpunkt stellte Marco Mutti Uhren der Marke JAGUAR f�r die Achor S.A. her, wobei sich Letztere finanziell an den Produktionsmitteln beteiligte. Die Vorinstanz folgerte aus diesen Tatsachen bundesrechtskonform, dass die Achor S.A. somit die Produktionsmittel in rechtsgen�glicher Weise �bernommen hatte. Weil die JAGUAR-Uhren weiterhin von derselben Person mit den gleichen Maschinen produziert wurden, ist eine T�uschungsgefahr zu verneinen. Die altrechtlichen Voraussetzungen f�r die Erteilung einer Markenlizenz an die Achor S.A. waren damit gegeben. Nachdem das Handelsgericht nicht von einem offenen Beweisergebnis ausgegangen ist, kann entgegen der Auffassung der Kl�gerinnen insbesondere Art. 8 ZGB nicht verletzt sein (BGE 119 II 114 E. 4c S. 117; 118 II 142 E. 3a S. 147, je mit Hinweisen); eine �berpr�fung der Beweisw�rdigung im Berufungsverfahren kann im �brigen auch nicht unter Hinweis auf Art. 8 ZGB erwirkt werden. Dass das Handelsgericht den Markengebrauch durch die Lizenznehmerin bundesrechtskonform der Lizenzgeberin angerechnet hat, bestreiten die Kl�gerinnen zu Recht nicht (BGE 116 II 463 E. 2b/aa S. 465/6 mit Hinweisen).
�bertragen wurde. Nach der Rechtsprechung zum alten Recht konnte eine Marke mit dem Gesch�ftsbetrieb formlos und ohne Registereintrag �bertragen werden; der nur deklaratorisch wirkende Registereintrag musste nicht mit dem materiellen Recht an der Marke �bereinstimmen (BGE 108 II 216 E. 1a S. 218; 99 Ib 336 E. 2b S. 340 mit Hinweisen). Im Streitfall obliegt es daher dem Gericht zu beurteilen, wer an einer Marke materiell berechtigt ist (BGE 99 Ib 336 E. 2b S. 340/1). Dies war nach der �bertragung vom 24. Mai 1985 die Achor S.A. Damit stimmte die materielle Rechtslage mit dem Registereintrag �berein, weshalb nicht einzusehen ist, inwiefern Art. 11 Abs. 2 aMSchG verletzt sein sollte. Etwas anderes l�sst sich auch aus dem von den Kl�gerinnen zur Begr�ndung ihres Standpunktes angef�hrten BGE 83 II 312 E. 6 S. 333 nicht entnehmen, denn dieser Fall unterschied sich von dem vorliegend zu beurteilenden Sachverhalt gerade dadurch, dass dort die im Register zu Unrecht eingetragene Beklagte an der strittigen Marke materiell nicht berechtigt war. Nach dem Gesagten hat die Vorinstanz kein Bundesrecht verletzt, wenn sie sinngem�ss zum Schluss gelangte, dass allein die materielle Berechtigung an der Marke entscheidend und ein allf�lliger Mangel der Anmeldung unerheblich sei.
4.- Die Kl�gerinnen halten daran fest, dass die Wortmarke JAGUAR der Beklagten durch Nichtgebrauch untergegangen sei.
Die einredeweise Geltendmachung des Nichtgebrauchs einer Marke untersteht wie s�mtliche Rechtsaus�bung dem Grundsatz von Treu und Glauben (vgl. Alois Troller, Immaterialg�terrecht, Bd. II., 3. Aufl. , S. 1021). Das Recht auf Bestreitung des markenm�ssigen Gebrauchs kann in gleicher Weise wie andere immaterialg�terrechtliche Anspr�che verwirken (BGE 125 III 193 E. 1e S. 204; 117 II 575 E. 4a S. 577; 114 II 106 E. 4 S. 111; 109 II 338 E. 2a S. 340). Die Vorinstanz stellte fest, dass der markenm�ssige Gebrauch der Wortmarke JAGUAR durch die Beklagten in der Schweiz ab 1966 urkundlich belegt ist. Die Kl�gerinnen bringen sodann gegen die Erw�gung, sie h�tten bei pflichtgem�sser Aufmerksamkeit seit 1966 Kenntnis von der Verwendung der Uhrenmarke JAGUAR haben m�ssen, keine substanziierten R�gen vor. Gem�ss dem angefochtenen Urteil haben sich die Kl�gerinnen jedoch erst im Jahre 1992 gegen die Verwendung der Wortmarke JAGUAR durch die Beklagten zur Wehr gesetzt. Sollten den Kl�gerinnen jemals Anspr�che gegen die Beklagten zugestanden haben, ist die Auffassung, dass diese Rechte aufgrund der �ber 25-j�hrigen widerspruchslosen Duldung des Gebrauchs der Wortmarke JAGUAR durch die Beklagten bzw. deren Rechtsvorg�ngerinnen verwirkt sind, bundesrechtlich nicht zu beanstanden; jedenfalls aber haben die Kl�gerinnen bei dieser Sachlage das Recht verwirkt, sich f�r die Zeit vor 1966 auf den Nichtgebrauch der strittigen Marke durch die Beklagten zu berufen. Damit hat die Vorinstanz kein Bundesrecht verletzt, wenn sie von einem rechtserhaltenden Markengebrauch der Beklagten seit dem Jahre 1945 ausgegangen ist.
5.- Bez�glich der von den Beklagten verwendeten Wort-/Bildmarke JAGUAR mit Kopf im Profil kam die Vorinstanz zum Schluss, das Wort JAGUAR erscheine bei diesem Zeichen als Hauptelement, weshalb die Wort-/Bildmarke JAGUAR mit Kopf im Profil lediglich eine Abwandlung der �lteren Wortmarke JAGUAR darstelle und in deren Schutzbereich falle. Die Kl�gerinnen teilen diese Auffassung. Sie wenden sich aber insofern gegen das angefochtene Urteil, als nach ihrer Ansicht bereits die Wortmarke JAGUAR der Beklagten gegen die kl�gerische Marke verstosse, weshalb dies auch f�r die abgewandelte Wort-/Bildmarke gelten m�sse. Nachdem sich aus den vorstehenden Erw�gungen jedoch ergibt, dass sich die Kl�gerinnen gegen�ber den Beklagten nicht auf priorit�re Rechte an der f�r Uhren verwendeten Wortmarke JAGUAR berufen k�nnen, fehlt es in Bezug auf die Wort-/Bildmarke JAGUAR an der Grundlage f�r die von den Kl�gerinnen vorgebrachte R�ge; diese erweist sich daher als unbegr�ndet.
6.- Die Kl�gerinnen warfen den Beklagten im kantonalen Verfahren eine Verletzung des UWG vor, da die Beklagten zus�tzlich zu der Wortmarke JAGUAR Bild- und Ausstattungselemente der Kl�gerinnen �bernommen h�tten und derart "Trittbrettfahren" betreiben w�rden. Das Handelsgericht erwog hierzu, die von den Parteien benutzten Zeichen seien sich ohne Zweifel �hnlich, wobei die �hnlichkeit in erster Linie vom identischen Wort JAGUAR herr�hre. Es sei auch durchaus nachvollziehbar, dass ein Durchschnittskunde die von den Beklagten angebotenen Uhren mit der um Einiges bekannteren Automarke JAGUAR in Verbindung bringe. Es sei jedoch nicht anzunehmen, dass die den Beklagten anzurechnende Ann�herung in der Ausgestaltung des Zeichens und der Ausstattung der Produkte eine zus�tzliche erhebliche Verwechslungsgefahr schaffen k�nne. Im Weiteren sei das Verhalten der Kl�gerinnen mit dem Grundsatz von Treu und Glauben nicht vereinbar, denn diese h�tten zeitlich nach den Beklagten Uhren unter der Marke JAGUAR auf den Markt gebracht, obwohl den Beklagten diesbez�glich priorit�re Rechte zust�nden. Die Kl�gerinnen k�nnten bei dieser Sachlage den prorit�r berechtigten Beklagten nicht vorwerfen, sie wollten von ihrem guten Ruf profitieren.
In der Berufung beharren die Kl�gerinnen darauf, dass das Verhalten der Beklagten als unlauter zu qualifizieren sei. Ihre Argumentation beruht indessen wiederum auf der Pr�misse, dass die beklagtische Wortmarke JAGUAR f�r Uhren nichtig sei. Da davon jedoch gerade nicht ausgegangen werden kann, ist auch diese R�ge unbegr�ndet.
7.- Das Handelsgericht erwog, es k�nne den Beklagten nicht verwehrt werden, ihren Uhrenh�ndlern zu gestatten, sich als "JAGUAR OFFICIAL AGENT" auszugeben. Soweit die Plakette mit dieser Aufschrift zu Verwechslungen f�hren k�nne, liege der Grund darin, dass die von den Parteien verwendete Wortmarke identisch sei, wobei sich die Beklagten f�r Uhren auf priorit�re Rechte berufen k�nnten.
Die von den Kl�gerinnen dagegen gerichteten Vorbringen verm�gen zun�chst insoweit nicht durchzudringen, als sie die Nichtigkeit der von den Beklagten verwendeten Marke voraussetzen. Ist demnach die Verwendung der Plakette mit der Aufschrift "JAGUAR OFFICIAL AGENT" lauterkeitsrechtlich nicht zu beanstanden, da sich die Aussage als zutreffend erweist, kann auch kein "unlauterer Wettbewerb durch Beg�nstigung" darin erblickt werden, dass die Beklagten den Abnehmern ihrer Uhren ein entsprechendes Schild zur Verf�gung stellen. Treffen die Detailh�ndler zus�tzliche Massnahmen, um sich an die kl�gerische Automarke anzulehnen und von deren Ruf zu profitieren, kann dies im Einzelfall zwar unlauter sein, ist aber nicht den Beklagten anzulasten. Das angefochtene Urteil ist demnach auch in dieser Hinsicht zu best�tigen.
8.- Die Kl�gerinnen wenden sich schliesslich gegen die Abweisung der geltend gemachten Firmen und namensrechtlichen Anspr�che durch das Handelsgericht. Nachdem jedoch entgegen ihrer Auffassung von der G�ltigkeit der Wortmarke JAGUAR der Beklagten auszugehen ist, sind die vorinstanzlichen Erw�gungen bundesrechtlich nicht zu beanstanden. Namentlich geht das angefochtene Urteil bundesrechtskonform davon aus, dass bei einer Abw�gung s�mtlicher Interessen, welche bei der Kollision zwischen Firmen- und Namensrecht einerseits sowie Markenrecht anderseits vorzunehmen ist (BGE 126 III 239 E. 2c S. 245; 125 III 91 E. 3c S. 93 mit Hinweisen), der Beklagten 1 nicht verwehrt sein kann, in ihrer Firma (neben anderen) die Worte "montres Jaguar" zu f�hren.
9.- Damit erweisen sich die von den Kl�gerinnen vorgebrachten R�gen als unbegr�ndet, soweit darauf einzutreten ist. Die Berufung ist deshalb abzuweisen. Bei diesem Verfahrensausgang werden die Kl�gerinnen kosten- und entsch�digungspflichtig (Art. 156 Abs. 1 und Art. 159 Abs. 2 OG).
1.- Die Berufung wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist, und das Urteil des Handelsgerichts des Kantons Z�rich vom 18. Oktober 2000 wird best�tigt.
2.- Die Gerichtsgeb�hr von Fr. 10'000.-- wird den Kl�gerinnen unter solidarischer Haftbarkeit auferlegt.
3.- Die Kl�gerinnen haben die Beklagten f�r das bundesgerichtliche Verfahren unter solidarischer Haftbarkeit mit insgesamt Fr. 10'000.-- zu entsch�digen.

References: Art. 292
 Art. 292
 Art. 292
 Art. 55
 Art. 63
 BGE 
 Art. 15
 Art. 6
 Art. 3
 Art. 6
 Art. 3
 Art. 6
 Art. 3
 Art. 3
 Art. 6
 Art. 3
 Art. 15
 BGE 
 Art. 15
 Art. 11
 BGE 
 Art. 11
 BGE 
 Art. 76
 BGE 
 Art. 11
 Art. 8
 Art. 8
 Art. 11
 BGE 
 Art. 159