Source: https://www.forum-institut.de/seminar/2003100-die-rechtsprechung-von-bundesgerichtshof-eugh-und-euipo-beschwerdekammern-im-markenrecht
Timestamp: 2019-10-22 03:26:39+00:00

Document:
Seminar - BGH-Rechtsprechung im Markenrecht
EuGH und EUIPO-Beschwerdekammern
im Markenrecht 2017 - 2019
2019-12-05 2020-03-06 Louis C. Jacob Hotel Elbchaussee 401-403 22609 Hamburg +49 40 822 55-0 +49 40 822 55-455
Bei dieser Expertenrunde werden die wichtigsten Entscheidungen von BGH, EuGH und EUIPO für die Praxis aus 2017-2019 besonders vertiefend behandelt. Ein einmaliges Referententeam aus dem neuen Vorsitzenden des BGH-Markensenats Prof. Koch, seinem Vorgänger Prof. Büscher und dem Vorsitzenden der EUIPO-Beschwerdekammer Sven Stürmann werden die Themen integrativ, vergleichend und ergänzend darstellen.
Die wichtigsten Entscheidungen von BGH, EuGH und EUIPO in Gegensatz, Ergänzung, Wechselspiel und Bestätigung
Vorgetragen und besprochen im Dialog zwischen BGH, EuGH und EUIPO
Inklusive Übernachtung und gemeinsames Abendessen
Die Teilnehmerzahl ist streng auf maximal 20 Teilnehmer begrenzt!
Richter am Bundesgerichtshof, Vorsitzender des I. Zivilsenats, Karlsruhe
Richter am Bundesgerichtshof a.D., bis 2017 Vorsitzender des I. Zivilsenats, Karlsruhe
Donnerstag, 5. März 2020, 12:00 Uhr bis
Freitag, 6. März 2020, 13:30 Uhr
In der Expertenrunde wird die aktuelle Rechtsprechung insbesondere zu den folgenden Bereichen dargestellt:
Alte und neue absolute Eintragungshindernisse
Verletzung von Marken und Unternehmenskennzeichen durch Testsiegel und Schlüsselwörter für Suchmaschinen
Schranken des Markenrechts (Zubehör, Ersatzteil, selektive Vertriebssysteme)
Bekanntheitsschutz bei deutschen Marken und Unionsmarken
Schwache Marken - neueste Rechtsprechung Ausschluss der Verwechslungsgefahr durch Neutralisierung einer Zeichenähnlichkeit durch Unterschiede im Sinngehalt
Markenmäßige Benutzung, maßgeblicher Zeitpunkt für die Berechnung der Nichtbenutzung
Die Problematik der Wiederholungsmarke
Verfahrensfragen bei der Rechtsdurchsetzung von Unionsmarken und nationalen Marken
Schnittstellen zwischen Marken- und Lauterkeitsrecht
Aktuelle Probleme bei geografischen Angaben und Ursprungsbezeichnungen
Stand September 2019: Unter Berücksichtigung der bis zum Seminartag noch ergehenden Rechtsprechung des I. Zivilsenats des BGH, des EuGH und der EUIPO Beschwerdekammern, können die Entscheidungen gegebenenfalls aktuell noch ergänzt oder ausgetauscht werden.
Prof. Dr. Thomas Koch https://www.forum-institut.de/seminar/2003100-die-rechtsprechung-von-bundesgerichtshof-eugh-und-euipo-beschwerdekammern-im-markenrecht/referenten/20/20_03/2003100-seminar--bgh-rechtsprechung-im-markenrecht_koch-thomas.jpg
Nach einer Tätigkeit als wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Universität Mainz und seinem Eintritt in den Justizdienst des Landes Rheinland-Pfalz im Jahre 1992 war Herr Prof. Dr. Koch als Staatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft Mainz, Richter am Landgericht Mainz und am Oberlandesgericht Koblenz, Referent im Wissenschaftlichen Dienst des Landtags und im Justizministerium des Landes Rheinland-Pfalz sowie - im Rahmen einer Abordnung - wissenschaftlicher Mitarbeiter beim I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs tätig. Nach seiner Ernennung zum Richter am Bundesgerichtshof im Jahre 2006 gehörte er zunächst dem VIII. Zivilsenat und seit 2007 dem I. Zivilsenat an, dessen Vorsitzender er seit 2018 ist. Er ist Honorarprofessor an der Universität zu Köln und Mitautor des juris PraxisKommentars zum UWG."
Nach Eintritt in den Justizdienst des Landes Nordrhein-Westfalen im Jahre 1984 wurde Herr Prof. Dr. Büscher 1985 zum Richter am Landgericht Düsseldorf und 1992 zum Richter am Oberlandesgericht Düsseldorf ernannt. Von März 1995 bis zur Ernennung als Richter am Bundesgerichtshof im Jahre 1999 war er im Justizministerium in Nordrhein - Westfalen tätig. Seit der Ernennung zum Richter am Bundesgerichtshof gehört er dem I. Zivilsenat an, dessen Vorsitzender er bis Ende 2017 war. Er ist Honorarprofessor an der Universität Osnabrück und hat einen Lehrauftrag an der Heinrich- Heine- Universität in Düsseldorf. Weiterhin ist er Autor im Fezer/UWG-Kommentar.
(jeweils zzgl. MwSt.) inkl. hochwertiger Dokumentation (auch zum Download), Zertifikat, Seminarerfrischungen, Kaffeepausen, Abendessen am 5. März 2020, Übernachtung im Einzelzimmer inkl. Frühstück vom 5. bis 6. März 2020 (1 Nacht).
Sondergebühr für Frühbucher bis 15. Dezember 2019 € 1.580,- sonst € 1.680,- (jeweils zzgl. MwSt.)
bis zum 15. Dezember 2019 € 150,- | ab 16. Dezember 2019 € 350,- | ab 15. Januar 2020 € 700,- | ab 11. Februar 2020 € 1.200,- | ab 25. Februar 2020 die volle Gebühr.
Telefon: +49 40 822 55-0
Fax: +49 40 822 55-455
Mit dieser Expertenrunde laden wir Sie herzlich zu einem Austausch über die jüngste Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs, des EuGH und der Beschwerdekammern des EUIPO im Markenrecht ein. Der Vorsitzende Richter des Markensenats am Bundesgerichtshof Prof. Dr. Koch, sein langjähriger Vorgänger Prof. Dr. Büscher und der Vorsitzende der 2. Beschwerdekammer des EUIPO, Sven Stürmann, werden gemeinsam mit Ihnen ausgewählte Entscheidungen aus der jüngsten Zeit besprechen. Sie erhalten somit einen aktuellen und vertieften Einblick und erkennen die Gemeinsamkeiten und Unterschiede der jeweiligen Entscheidungspraxis.
Die Expertenrunde dient dem fachlichen Austausch und der intensiven Diskussion. Das neue Konzept wird die Entscheidungen von BGH, EuGH und EUIPO integrativ und vergleichend behandeln. Dafür wird während und nach der Behandlung der einzelnen Entscheidungen sogleich besprochen, ob und welche Unterschiede oder Gemeinsamkeiten in der Entscheidungspraxis bestehen und mit welchen praktischen Konsequenzen daraus zu rechnen ist.
Um dies zu gewährleisten, findet die Veranstaltung in einem besonderen Rahmen statt. Sie sollen die Möglichkeit haben, sich ganz auf den Austausch und die Information zu konzentrieren. Hierfür haben wir mit dem Louis C. Jacob Hotel ein ideales Refugium gefunden.
Damit Sie bequem an-/abreisen können, beginnt die Expertenrunde am ersten Tag um 12:00 Uhr und endet am zweiten Tag um 13:30 Uhr. So steht ausreichend Zeit zum intensiven Austausch und zur Besprechung individueller Fragen zur Verfügung.
Übernachtung und das gemeinsame Abendessen sind in der Seminargebühr bereits enthalten.
Das Louis C Jakob liegt im Stadtteil Blankenese direkt an der Elbe. Zum Hauptbahnhof Hamburg sind es 12 km, zum Bahnhof Altona 7 km und zur S-Bahn "Klein Flottbek" 2 km. Der Flughafen Hamburg-Fuhlsbüttel ist ca. 20 km entfernt.
Während der Expertenrunde haben wir für Sie eine Übernachtung im Einzelzimmer inkl. Frühstück vorgesehen. Diese Übernachtung ist in der Seminargebühr bereits enthalten.
Es stehen nur 20 Teilnehmerplätze zur Verfügung. Die Anmeldungen werden in der Reihenfolge des Eingangs berücksichtigt. Es besteht aber die Möglichkeit einer - zeitlich begrenzten - kostenfreien und unverbindlichen Vormerkung.
20:00 Uhr Degustationsmenü im Biedermeierzimmer
23:00 Uhr Ausklang an der Jacobs-Bar
Die reine Lehrgangszeit beträgt 10 Zeitstunden. Auf Wunsch wird für Fachanwälte eine entsprechende Bescheinigung ausgestellt.
Das Degustationsmenü wird vom Küchenchef Thomas Martin saisonal kreiert. Wir informieren Sie, sobald es festgelegt ist; es besteht dann auch die Möglichkeit alternativ ein vegetarisches Menü zu wählen.
Nummer: 2003100
Frübuchergebühr bis 15. Dez. 2019 € 1.580,-

References: EuGH 
 EuGH 
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