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Timestamp: 2019-09-15 10:35:21+00:00

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Satzung - Hyperbaric Trainingcenter Deutschland e.V.
Gründung des Vereins am 02. Februar 2001
Eintragung in das Vereinsregister Hamburg am 16. November 2001
Beschlossen in der Gründungsversammlung
am 02.Februar 2001
(1) Der Verein trägt den Namen "Hyperbaric Training Center Deutschland e.V.".
(2) Sitz des Vereins ist die Freie und Hansestadt Hamburg.
(3) Die Dauer des Bestehens des Vereins ist unbegrenzt.
(1) Die Aufgaben des Vereins bestehen in der fachlichen Fortbildung von in Überdruck und mit Überdruck Beschäftigten z.B. Gewerbliche Taucher, Druckluftpersonal, Ärzte und Assistenzpersonal, Techniker und technische Hilfskräfte, sowie in der Unterstützung von angewandter Forschung und der Verbreitung von Erkenntnissen.
(2)Dies soll erreicht werden durch:
Anregung, Unterstützung und Begleitung angewandter Forschungsprojekte.
Zusammenarbeit mit den einschlägigen Organisationen (DIHT, IHK, TBG, GAA, etc.).
Der Verein verfolgt gemeinnützige Zwecke im Sinne der Abgabenverordnung. Der Verein ist selbstlos tätig; er verfolgt keine eigenwirtschaftlichen Zwecke. Er kann weder die Befugnisse der amtlichen Behörden erwerben, noch kann er irgendeine Kontrolle der Geschäftstätigkeit der Mitgliedsfirmen ausüben. Die Mittel des Vereins einschließlich etwaiger Überschüsse werden nur für die satzungsgemäßen Zwecke des Vereins verwendet. Die Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus Mitteln des Vereins. Es darf keine Person oder Institution durch Ausgaben, die dem Vereinszweck fremd sind oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.
(2) Der Verein hat ordentliche (persönliche) und außerordentliche (korporative) Mitglieder.
(3) Außerordentliche Mitglieder können juristische Personen und Institutionen werden, sowie natürliche Personen, die als passive Mitglieder aufgenommen werden können. Außerordentliche Mitglieder besitzen kein Stimmrecht.
(4) Anträge auf Erwerb der Mitgliedschaft sind schriftlich an den Geschäftsführer des Vereins einzureichen.
(5) Die Aufnahme der Mitglieder erfolgt durch die Mitgliederversammlung. Vor dem Aufnahmebeschluss muss der Vorstand allen Mitgliedern Gelegenheit geben, sich zu dem Aufnahmeantrag zu äußern. Dieser wird dann der Mitgliederversammlung zur Entscheidung vorgelegt. Die Aufnahme erfolgt mit einfacher Mehrheit der Mitgliederversammlung.
(6) Alle ordentlichen Mitglieder sind gleichberechtigt.
(7) Die Mitgliedschaft erlischt durch schriftliche Austrittserklärung an den Vorstand mit einer Frist von drei Monaten jeweils zum Ende eines Kalenderjahres. Die Mitgliedschaft wird aus wichtigem Grund auf Antrag des Vorstandes oder eines einzelnen Mitglieds mit sofortiger Wirkung beendet, wenn die Mitgliederversammlung mit Dreiviertel-Mehrheit den Ausschluss beschließt.
(8) Ausgeschiedene oder ausgeschlossene Mitglieder haben keinen Anspruch auf Erstattung gezahlter Beiträge oder sonstiger Leistungen aus dem Vermögen des Vereins.
(9) Der Vorstand kann der Mitgliederversammlung die Aufnahme von Ehrenmitgliedern vorschlagen.
(1) Die Mitglieder zahlen Beiträge. Die Höhe der Beiträge wird in einer Beitragsordnung festgelegt, die von der Mitgliederversammlung beschlossen wird (Anhang 1).
(3) Beitragspflichtige Mitglieder, die nach Ablauf des auf das Beitragsjahr folgenden Kalenderjahres und nach zwei Erinnerungen ihren Beitrag schulden, werden vom Vorstand aus der Mitgliederliste gestrichen. Eine Wiederaufnahme bleibt freigestellt.
Über jede Sitzung bzw. Versammlung des Vereins ist eine Niederschrift zu führen. Diese ist von dem Vorsitzenden der betreffenden Sitzung oder Versammlung zu unterzeichnen und in Abschrift an alle Teilnehmer zu senden.
(1) In jedem Kalenderjahr ist mindestens eine ordentliche Mitgliederversammlung vom Vorstand einzuberufen. Dazu sind die Mitglieder vier Wochen vorher unter Beifügung der Tagesordnung und entsprechender Unterlagen schriftlich einzuladen.
(2) Außerordentliche Mitgliederversammlungen sind vom Vorstand oder auf schriftliches Verlangen von mindestens einem Viertel aller stimmberechtigten Mitglieder mit einer Frist von zehn Werktagen einzuberufen.
(3) Anträge von Mitgliedern zur Tagesordnung sind spätestens 10 Tage vor der ordentlichen Mitgliederversammlung dem Vorstand schriftlich einzureichen. In der Mitgliederversammlung können zusätzliche Tagesordnungspunkte mit Zustimmung der Hälfte der anwesenden stimmberechtigten Mitglieder behandelt werden; ausgenommen sind jedoch Anträge zur Satzungsänderung und zur Auflösung des Vereins.
(1) Die Mitgliederversammlung nimmt den Bericht des Vorstandes, den Kassenbericht und das Ergebnis der Kassenprüfung entgegen.
a. die Beschlussfassung über die Satzung
c. die Wahl des Vorstandes
e. die Entscheidung über Aufnahme und Ausschluss von Mitgliedern
f. die Entscheidung über die Auflösung des Vereins.
(3) Beschlüsse der Mitgliederversammlung über eine Satzungsänderung, den Ausschluss eines Mitgliedes oder zur Auflösung des Vereins bedürfen der Zustimmung von drei viertel der Stimmen der erschienenen Mitglieder, mindestens jedoch von einem F&uumlnftel aller ordentlichen Mitglieder.
Leitung der Mitgliederversammlung; Protokoll
(1) Die Mitgliederversammlung wird vom Vorsitzenden, im Verhinderungsfall von seinem Stellvertreter geleitet.
(2) Die Beschlüsse der Mitgliederversammlung sind schriftlich niederzulegen und vom Vorsitzenden und dem Protokollführer zu unterschreiben. Das Protokoll ist innerhalb von vier Wochen den Mitgliedern zu übersenden.
(1) Jedes anwesende ordentliche Mitglied hat eine Stimme. Außerordentliche Mitglieder können ohne Stimmrecht beratend an der Mitgliederversammlung teilnehmen.
Die Mitgliederversammlung ist beschlussfähig, wenn wenigstens drei viertel der ordentlichen Mitglieder anwesend ist. Ist dies nicht der Fall, so ist die Mitgliederversammlung innerhalb von sechs Wochen zum zweiten Mal mit derselben Tagesordnung einzuberufen. Die Versammlung ist dann ohne Rücksicht auf die Anzahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig. Hierauf ist in der Einladung hinzuweisen.
Soweit die Satzung nichts anderes bestimmt, entscheidet bei Wahlen und Abstimmungen die einfache Mehrheit. Stimmenthaltungen zählen nicht mit. Bei Stimmengleichheit ist ein Antrag abgelehnt.
b. zwei Beisitzern.
Der Vorstand bestimmt aus den Reihen der ordentlichen Mitglieder einen Geschäftsführer.
(2) Der Vorstand wird von der ordentlichen Mitgliederversammlung auf jeweils zwei Jahre bestellt. Die Bestellung erfolgt durch geheime Wahl, sofern dies von einem stimmberechtigten Mitglied beantragt wird. Wiederwahl ist zulässig. Die Vorstandsmitglieder nehmen ihre Aufgaben bis zur Wahl ihrer Nachfolger wahr. Der Vorstand gibt sich eine Geschäftsordnung.
(3) Der Vorstand vertritt den Verein gerichtlich und außergerichtlich mit mindestens zwei seiner Mitglieder. Eines dieser Mitglieder muss der Vorsitzende oder der stellvertretende Vorsitzende des Vereins sein.
(4) Der Vorsitzende lädt den Vorstand zu wenigstens zwei Sitzungen im Kalenderjahr ein. Dies soll schriftlich, telefonisch oder persönlich mit einer Frist von mindestens sieben Tagen erfolgen. Im Einvernehmen kann diese Frist unbeachtet bleiben. Der Vorstand beschließt einstimmig.
(5) Der Vorstand hat das Recht, zu seinen Sitzungen Sachverständige beratend hinzuzuziehen.
(6) Nachgewiesene Sachaufwendungen im Zusammenhang mit der Ausübung ihres Amtes werden den Vorstandsmitgliedern sowie hinzugezogenen Sachverständigen auf Antrag erstattet.
(1) Für die Führung der laufenden Geschäfte ist von dem Verein eine Geschäftsstelle einzurichten und zu unterhalten.
(2) Die Geschäftsstelle wird von einem Geschäftsführer verantwortlich und unparteiisch geleitet.
(3) Der Geschäftsführer ist dem Vorstand und der Mitgliederversammlung verantwortlich.
(4) In der Geschäftsstelle ist die gesamte Geschäftsführung, Korrespondenz und das Rechnungswesen des Vereins vereint. Der Geschäftsführung obliegt insbesondere die Sammlung aller erforderlichen technischen und statistischen Unterlagen, die Verhandlungen mit den amtlichen Dienststellen und privaten Firmen über alle Fragen, die im Rahmen der Ziele des Vereins liegen.
(5) Bei Ausfall des Geschäftsführers überträgt der Vorstand einem in Hamburg ansässigen ordentlichen Mitglied vertretungsweise die Geschäftsstelle
(1) Der Verein ist zu sparsamster und wirtschaftlicher Finanzgebarung verpflichtet.
(2) Vor Beginn des Geschäftsjahres hat der Vorsitzende den Haushaltsplan aufzustellen. Dieser bedarf der Genehmigung durch die Mitgliederversammlung.
(3) Der Jahresabschluss ist für jedes Geschäftsjahr der jährlichen ordentlichen Mitgliederversammlung zur Genehmigung vorzulegen.
(4) Die Rechnungslegung hat aus einem Jahresabschluss mit Einnahme- und Ausgabebericht zu bestehen. Die Kassenprüfer haben den Jahresabschluss zu prüfen und mit einem Vermerk über das Prüfungsergebnis zu versehen. Sie haben der Mitgliederversammlung einen Bericht über die Prüfung zu erstatten.
(5) Eine Abschrift des Jahresabschlusses ist der Einladung zur ordentlichen Mitgliederversammlung beizufügen.
(1) Von der ordentlichen Mitgliederversammlung sind zwei Kassenprüfer für die Dauer von zwei Jahren zu wählen. Wiederwahl ist zulässig.
Kassenbericht und -prüfung
(1) Der Rechenschaftsbericht des Geschäftsführers ist mit dem Prüfungsbericht der Kassenprüfer der Mitgliederversammlung jährlich in schriftlicher Form vorzulegen. Die Entlastung des Geschäftsführers / Kassenwarts ist Voraussetzung für die Entlastung des Vorstandes.
(1) Streitigkeiten zwischen dem Verein und seinen Mitgliedern, mit Ausnahme solcher über Beitragszahlungen, sind unter Ausschluß des Rechtsweges durch ein Schiedsgericht zu entscheiden, zu welchem jede Partei einen Schiedsmann benennt. Das Schiedsgericht hat die Parteien schriftlich oder mündlich zu hören.
(1) Über die Auflösung des Vereins kann nur eine Mitgliederversammlung entscheiden.
(2) Zur Annahme des Beschlusses auf Auflösung ist eine Mehrheit von drei viertel der abgegebenen Stimmen erforderlich.
(3) Bei Auflösung des Vereins oder Wegfall steuerbegünstigter Zwecke ist das Vermögen nach Erledigung aller Verbindlichkeiten zu steuerbegünstigten Zwecken zu verwenden. Beschlüsse über die künftige Verwendung des Vermögens dürfen erst nach Einwilligung des Finanzamtes ausgeführt werden.
Kiel, den 02.November 2006
Anhang 1: Beitragsordnung des HTCD e.V. (neue Fassung, am 02.04.2004 von der ordentlichen Mitgliederversammlung einstimmig beschlossen)
§ 1: Der Aufnahmebeitrag für ordentliche Mitglieder (Einzelpersonen) beträgt € 100 und ist mit Erhalt der Aufnahmebestätigung fällig.
§ 2: Der Jahresbeitrag für ordentliche Mitglieder (Einzelpersonen) beträgt € 50. Der Beitrag ist bis zum Ende des ersten Quartals eines Kalenderjahres zu entrichten, bzw. sogleich nach Aufnahme; erfolgt die Aufnahme in der 2. Jahreshälfte, ist nur der halbe Jahresbeitrag fällig, unabhängig vom Eintrittsdatum. Im Regelfall ist die Beitragszahlung durch eine Einzugsermächtigung sicherzustellen.
§ 3: Ordentliche Mitglieder, die das 65. Lebensjahr erreicht haben oder den Nachweis führen, dass sie nicht mehr berufstätig sind, können auf Antrag durch den Vorstand beitragsfrei gestellt werden.
§ 4: Der Aufnahmebeitrag für außerordentliche Mitglieder (Einzelpersonen) beträgt € 100 und ist mit Erhalt der Aufnahmebestätigung fällig.
§ 5: Der Jahresbeitrag für au�0�8erordentliche Mitglieder (Einzelpersonen) beträgt € 50. Der Beitrag ist bis zum Ende des ersten Quartals eines Kalenderjahres zu entrichten, bzw. sogleich nach Aufnahme; erfolgt die Aufnahme in der 2. Jahreshälfte, ist nur der halbe Jahresbeitrag fällig, unabhängig vom Eintrittsdatum. Im Regelfall ist die Beitragszahlung durch eine Einzugsermächtigung sicherzustellen.
§ 6: Der Aufnahmebeitrag für außerordentliche Mitglieder (Behörden, Firmen, Körperschaften, Vereine, etc) beträgt € 250 und ist mit Erhalt der Aufnahmebestätigung fällig.
§ 7: Der Jahresbeitrag für außerordentliche Mitglieder (Behörden, Firmen, Körperschaften, Vereine, etc.) beträgt € 250. Persönlichen Mitgliedern und Mitarbeitern korporativer Mitglieder wird bei Teilnahme an Fortbildungskursen des Vereins ein vom Vorstand festzulegender Nachlass gewährt, der pro Kalenderjahr nicht höher als der Jahresbeitrag sein darf.
§ 8: Wird der fällige Beitrag nicht im festgelegten Quartal überwiesen, so erhöht sich dieser um 10%; bei Nichtzahlung im Jahr der Fälligkeit erfolgt ein Aufschlag von 50%. Der Austritt aus dem Verein befreit nicht von der festgestellten Beitragspflicht.
§ 9 Sponsoren, die mit einem Link auf der Homepage vertreten sind, zahlen eine Jahrespauschale, unabhängig vom Datum der Erstveröffentlichung, die vom Vorstand jährlich im Einvernehmen mit dem Sponsor festgelegt wird.

References: § 1

§ 2

§ 3

§ 4

§ 5

§ 6

§ 7

§ 8

§ 9