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Timestamp: 2016-10-21 00:39:45+00:00

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9C_889/2011 (08.02.2012)
Die 1953 geborene E.________ bezog ab 1. September 2000 eine halbe Rente der Invalidenversicherung (Einspracheentscheid der IV-Stelle des Kantons Z�rich vom 15. Juli 2004). Im Rahmen des auf ihr Gesuch hin eingeleiteten Revisionsverfahrens durch die neu zust�ndige IV-Stelle des Kantons Thurgau wurde sie am 26. Mai und 3. Juni 2009 im Institut Y.________ untersucht und begutachtet (Expertise vom 9. Juli 2009). Nach durchgef�hrtem Vorbescheid verfahren hob die IV-Stelle mit Verf�gung vom 21. Juni 2011 die halbe Rente auf Ende Juli 2011 auf.
E.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren mit dem Rechtsbegehren, der Entscheid vom 19. Oktober 2011 und die Verf�gung vom 21. Juni 2011 seien aufzuheben und ihr weiterhin im Minimum die bisherige halbe Rente auszurichten.
Der in diesem Verfahren eingereichte Bericht der Klinik X.________ vom 1. November 2011 hat aufgrund des Novenverbots (Art. 99 Abs. 1 BGG) sowie der Bindung des Bundesgerichts an den vorinstanzlich festgestellten Sachverhalt (Art. 105 Abs. 1 BGG) und der Beschr�nkung der Pr�fung in tats�chlicher Hinsicht auf die in Art. 97 Abs. 1 und Art. 105 Abs. 2 BGG festgelegten Beschwerdegr�nde unbeachtet zu bleiben (Urteil 9C_126/2011 vom 8. Juli 2011 E. 4.3 mit Hinweis).
Der vorinstanzliche Entscheid best�tigt die Aufhebung der halben Invalidenrente durch die IV-Stelle gest�tzt auf Art. 17 Abs. 1 ATSG auf Ende Juli 2011. Die Beschwerdef�hrerin bestreitet das Vorliegen eines Revisionsgrundes. Sie r�gt eine willk�rliche Sachverhaltsfeststellung und eine Bundesrecht verletzende Anwendung der Rechtsprechung zur Rentenrevision durch die Vorinstanz (Art. 95 lit. a und 97 Abs. 1 BGG).
3.1 �ndert sich der Invalidit�tsgrad einer Rentenbez�gerin oder eines Rentenbez�gers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin f�r die Zukunft entsprechend erh�ht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG in Verbindung mit Art. 2 ATSG und Art. 1 Abs. 1 IVG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede �nderung in den tats�chlichen Verh�ltnissen, die geeignet ist, den Invalidit�tsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen (Revisionsgrund; BGE 133 V 545; 130 V 343 E. 3.5 S. 349; Urteil 9C_126/2011 vom 8.Juli 2011 E. 1.1).
3.2 Referenzzeitpunkt f�r die Pr�fung einer anspruchserheblichen �nderung bildet die letzte rechtskr�ftige Verf�gung, welche auf einer materiellen Pr�fung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabkl�rung, Beweisw�rdigung und Ermittlung des Invalidit�tsgrades (bei Anhaltspunkten f�r eine �nderung in den Auswirkungen der gesundheitlichen Beeintr�chtigung im erwerblichen oder im Aufgabenbereich) beruht (BGE 133 V 108 E. 5.4 S. 114; Urteil 9C_882/2010 vom 25. Januar 2011 E. 1.1).
Im vorliegenden Fall bildet somit der Einspracheentscheid vom 15. Juli 2004 zeitliche Vergleichsbasis, wie die Beschwerdef�hrerin richtig vorbringt, und nicht die erste, auf Beschwerde hin aufgehobene Verf�gung vom 26. Juni 2002, wie die Vorinstanz angenommen hat. Diese Diskrepanz ist indessen nicht entscheidend.
Die Vorinstanz hat festgestellt, der Gesundheitszustand habe sich seit Zusprechung der halben Rente verbessert. Im Gutachten des Instituts Y.________ seien keine psychiatrischen Einschr�nkungen festgehalten worden. Ebenfalls h�tten sich die erwerblichen Auswirkungen der gesundheitlichen Beeintr�chtigungen ver�ndert. Die Arbeitsf�higkeit in einer angepassten T�tigkeit habe von 50 % auf 80 % zugenommen.
4.1 Die Beschwerdef�hrerin bringt richtig vor, dass bei der Zusprechung der halben Rente eine psychiatrische Diagnose nicht zur Diskussion stand. Die Vorinstanz hat die festgestellte Verbesserung des psychischen Gesundheitszustandes denn auch nicht n�her begr�ndet, insbesondere nicht mit diesbez�glichen fach�rztlichen Aussagen unterlegt. Die im Gutachten des Instituts Y.________ diagnostizierte Schmerzverarbeitungsst�rung hat keinen Einfluss auf die Arbeitsf�higkeit. Der rheumatologische Gesundheitszustand hat sich aufgrund der Akten im Vergleichszeitraum nicht wesentlich ver�ndert.
4.2.1 Ein Revisionsgrund ist auch gegeben und die Rente allenfalls nach unten oder nach oben anzupassen, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich ver�ndert haben (BGE 133 V 545 E. 6.1 S. 546; Urteil 8C_624/2011 vom 2. November 2011 E. 2). In diesem Zusammenhang schliessen selbst identisch gebliebene Diagnosen eine revisionsrechtlich erhebliche Steigerung des Leistungsverm�gens (Arbeitsf�higkeit) nicht grunds�tzlich aus. Zu denken ist etwa an eine Verringerung des Schweregrades des Gesundheitsschadens oder wenn es der versicherten Person gelungen ist, sich besser an das Leiden anzupassen (vgl. Ueli Kieser, ATSG-Kommentar, 2. Aufl. 2009, Rz 18 zu Art. 17 ATSG). Ob eine derartige tats�chliche �nderung vorliegt, bedarf mit Blick auf die mitunter einschneidenden Folgen f�r die versicherte Person einer sorgf�ltigen Pr�fung (Urteil 8C_493/2011 vom 23. November 2011 E. 2.1.3). Dies gilt umso mehr, als eine lediglich andere Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhalts im revisionsrechtlichen Kontext unbeachtlich ist (BGE 112 V 371 E. 2b S. 372; Urteil 8C_972/2009 vom 27. Mai 2010 E. 3.2, nicht publ. in: BGE 136 V 216, aber in: SVR 2011 IV Nr. 1 S. 1; Urteil 9C_896/2011 vom 31. Januar 2012 E. 3.1).
4.2.2 Die Vorinstanz hat aus der festgestellten Verbesserung der Arbeitsf�higkeit in einer angepassten T�tigkeit von 50 % gem�ss Bericht der Klinik X.________ vom 28. November 2001 auf 80 % gem�ss Gutachten des Instituts Y.________ vom 9. Juli 2009 gefolgert, nebst dem psychischen Gesundheitszustand h�tten sich auch die erwerblichen Auswirkungen der gesundheitlichen Beeintr�chtigungen klar ver�ndert. Aus psychiatrischer Sicht ist indessen, wie in E. 4.1 hievor dargelegt, im Vergleichszeitraum keine revisionsrechtlich erhebliche Ver�nderung eingetreten. Sodann kann allein aus der unterschiedlichen Einsch�tzung der Arbeitsf�higkeit durch die Klinik X.________ und (acht Jahre sp�ter) durch die Gutachter des Instituts Y.________ weder auf eine Verringerung der rheumatologischen Befunde im Schulter- und R�ckenbereich noch auf eine Angew�hnung und Anpassung an den Gesundheitszustand geschlossen werden, wie auch in der Beschwerde sinngem�ss vorgebracht wird. Der Expertise lassen sich keine in diesem Sinne lautende oder einen solchen Schluss st�tzende Aussagen entnehmen. Im Gegenteil wird sowohl im massgebenden Vergleichszeitpunkt als auch im Gutachten des Instituts Y.________ vom 9. Juli 2009 in der damals und zuletzt ausge�bten T�tigkeit als Spitalgehilfin resp. in der Alterspflege von einer Arbeitsunf�higkeit von 50 % ausgegangen. Die von den Gutachtern festgelegte Arbeits- und Leistungsf�higkeit von 80 % bezieht sich auf eine leichte, wechselbelastende Verweisungst�tigkeit. Damit entf�llt auch der Revisionsgrund der Verbesserung der erwerblichen Auswirkungen des im Wesentlichen gleich gebliebenen Gesundheitszustandes.
4.3 Den neu aufgetretenen ophthalmologischen Beschwerden hat die Vorinstanz revisionsrechtlich keine Bedeutung beigemessen, was kein Bundesrecht verletzt. Gem�ss Gutachten des Instituts Y.________ wird einerseits die Arbeitsf�higkeit bei einer durchschnittlich belastbaren T�tigkeit f�r das Sehverm�gen um 10 % eingeschr�nkt; anderseits wirkt sich der geringe Erholungsbedarf aus ophthalmologischer Sicht nicht additiv zum bereits erh�hten Erholungsbedarf aus rheumatologischer Sicht aus. Die Beeintr�chtigung des Sehverm�gens kann somit als eine im Rahmen von Art. 17 Abs. 1 ATSG nicht bedeutsame geringf�gige �nderung des Sachverhalts ohne Auswirkung auf den Umfang des Rentenanspruchs betrachtet werden (BGE 133 V 545).
Die Voraussetzungen f�r die revisionsweise Aufhebung der halben Rente im Sinne der Anpassung an ge�nderte tats�chliche Verh�ltnisse sind somit nicht gegeben. Insoweit verletzt der vorinstanzliche Entscheid Bundesrecht. Mangels eines Revisionsgrundes kann auch nicht gepr�ft werden, ob allenfalls Anspruch auf eine h�here Rente besteht. Der diesbez�gliche sinngem�sse Antrag in der Beschwerde ist daher abzuweisen.
Eine zu Unrecht erfolgte Herabsetzung oder Aufhebung einer Rente gest�tzt auf Art. 17 Abs. 1 ATSG kann im Beschwerdeverfahren gesch�tzt werden, wenn die Voraussetzungen f�r eine Wiedererw�gung oder prozessuale Revision der rentenzusprechenden Verf�gung oder allenfalls des diese ersetzenden Einspracheentscheids gegeben sind (Art. 53 Abs. 1 und 2 ATSG; SVR 2011 IV Nr. 20 S. 53, 9C_303/2010 E. 4; SVR 2010 IV Nr. 25 S. 75, 9C_696/2007 E. 4; SVR 2009 IV Nr. 20 S. 52, 9C_342/2008 E. 5, nicht publ. in: BGE 135 I 1).
5.1 Eine Best�tigung der Aufhebung der halben Rente mit der substituierten Begr�ndung der zweifellosen Unrichtigkeit des Einspracheentscheids vom 15. Juli 2004 (Wiedererw�gung) f�llt ausser Betracht. Diese Zusprechung erfolgte, nachdem das damals zust�ndige Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich auf Beschwerde hin mit unangefochten in Rechtskraft erwachsenem Entscheid vom 23. Juni 2003 festgestellt hatte, der Invalidit�tsgrad habe ab dem 1. September 1999 �ber 40 % betragen. Daran war die IV-Stelle gebunden (BGE 113 V 159; Urteil 9C_703/2009 vom 30. Oktober 2009 E. 2), und zwar auch hinsichtlich einer allf�lligen Wiedererw�gung des Einspracheentscheids vom 15. Juli 2004 (BGE 127 V 466 E. 2c S. 469; Urteil 8C_ 329/2010 vom 6. August 2010 E. 4.1). Diese �bernahm die erste der zwei vom Gericht diskutierten Varianten der Invalidit�tsbemessung, welche einen Invalidit�tsgrad von 49,83 % bzw. 50 % (zum Runden BGE 130 V 121) ergab und damit Anspruch auf eine halbe Rente (Art.28 Abs. 1 IVG in der bis 31. Dezember 2007 geltenden Fassung; Einspracheentscheid vom 15. Juli 2004).
5.2 Ebenso wenig kommt eine prozessuale Revision des Einspracheentscheids vom 15. Juli 2004 in Frage. Das Gutachten des Instituts Y.________ ist keine neue Tatsache zum Beweis, dass damals eine h�here Arbeitsf�higkeit bestanden hatte, was der IV-Stelle auch bei der gebotenen Aufmerksamkeit nicht bekannt sein konnte. Daran �ndert nichts, dass sich die Einsch�tzung der behandelnden �rzte der Klinik X.________ auf die (konkrete) T�tigkeit einer Hauswirtschaftslehrerin bezog (vgl. Urteil des Eidg. Versicherungsgerichts I 259/98 vom 5. Februar 1999 E. 2b/ cc; anders gelagerter Sachverhalt im Urteil I 423/98 vom 4. M�rz 1999 E. 3). Dieser Umstand k�nnte lediglich unter dem Gesichtspunkt der Wiedererw�gung von Bedeutung sein, die hier jedoch nicht zum Zuge kommen kann (vorne E. 5.1).
Die Rentenaufhebung verletzt somit unter allen Titeln Bundesrecht. Die Beschwerdef�hrerin hat somit nach wie vor Anspruch auf eine halbe Rente.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat die IV-Stelle die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG) und der Beschwerdef�hrerin eine Parteientsch�digung zu bezahlen (Art. 68 Abs. 2 BGG). Diese ist nicht zu reduzieren, da das Begehren in der Beschwerde, soweit �ber die Best�tigung der halben Rente hinausgehend ("�berklagen"), den Prozessaufwand nicht wesentlich beeinflusst hat (BGE 117 V 401 E. 2c S.407; Urteil 9C_699/2010 vom 22. Dezember 2010 E. 4).
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen und der Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Thurgau vom 19. Oktober 2011 und die Verf�gung der IV-Stelle des Kantons Thurgau vom 26. Juni 2011 werden aufgehoben. Soweit die Zusprechung einer Dreiviertelsrente oder einer ganzen Rente beantragt wird, wird die Beschwerde abgewiesen.

References: Art. 97
 Art. 105
 Art. 17
 Art. 2
 Art. 1
 BGE 
 Art. 17
 BGE 
 Art. 17
 Art. 17
 BGE 
 BGE