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Bearbeitungsreglement. Extern - PDF
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Joseph August Steinmann
1 Bearbeitungsreglement Extern Ausgabe 2014
3 Inhaltsverzeichnis 1. Allgemeines Rechtliche Grundlage Ziel des Bearbeitungsreglementes 1 2. Kurzbeschreibung Krankenkasse Birchmeier 1 3. Organisation Organigramm Verantwortlichkeiten Das Systemm Prozesse Anmeldung der Datensammlungen bei EDÖB Auskunftsbegehren 4 4. IT-Infrastruktur Informatikmittel Applikationen Integrierte Systeme Schnittstellen 6 5. Artikel 84b KVG Veröffentlichung Eidgenössischer Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragten (EDÖB) 7
4 [Geben Sie Text ein] 1. Allgemeines 1.1. Rechtliche Grundlage Für die automatisierte Datenbearbeitung im Rahmen der Durchführung der Krankenversicherung nach KVG, bei der besonders schützenswerte Personendaten betroffen sind, hat die Krankenkasse Birchmeier, gestützt auf Art. 21 VDSG in Verbindung mit. Art. 84b KVG, das vorliegende Bearbeitungsreglement erstellt. Die nachfolgenden Bestimmungen gelten sinngemäss auch für den Bereich der Zusatzversicherungen nach VAG Ziel des Bearbeitungsreglementes Das vorliegende Bearbeitungsreglement umschreibt: Datenbearbeitungsverfahren Kontrollverfahren Verantwortungen im Bereich Datenschutz und Datensicherheit Bekanntgabe der Daten Zugriffsberechtigungen 2. Kurzbeschreibung Krankenkasse Birchmeier Die Krankenkasse Birchmeier ist ein selbständiger Krankenversicherer in den Bereichen der obligatorischen Krankenpflegeversicherung und Krankentaggeldversicherung nach KVG (vom Bundesamt für Gesundheit zugelassener Krankenversicherer, BAG-Nr. 1322). Das Tätigkeitsgebiet beinhaltet nur den Kanton Aargau. 1
5 3. Organisation 3.1. Organigramm 2
6 3.2. Verantwortlichkeiten Die Gesamtverantwortung für den Datenschutz trägt der Vorstand der Krankenkasse Birchmeier. Diese Verantwortung ist nicht übertragbar. Der Geschäftsführer ist verantwortlich für: Die Umsetzung des Datenschutzes im Betrieb IT-Themen wie das Betriebssystem, Anwendungen, die Datenbank, das Netzwerk und die Datensicherheit Der externe Datenschutzbeauftragte kontrolliert die Einhaltung des Datenschutzes, berät den Geschäftsführer und die Mitarbeitenden und unterstützt die Krankenkasse Birchmeier bei der operativen Umsetzung des Datenschutzes im Betrieb. Verantwortliche Stelle: Geschäftsführer 3.3. Das System Die nachfolgende, grafische Übersicht zeigt die von der Datenbearbeitung betroffenen Umsysteme auf: 3
7 3.4. Prozesse Folgende Prozesse sind in Bezug auf den Datenschutz wesentlich: Prozess Auskunftsbegehren Datenschutz und sicherheit (Reglement) Konformitätsnachweis der Datensammlung Verantwortung Geschäftsführer Geschäftsführer / externer Datenschutzbeauftragter Geschäftsführer / externer Datenschutzbeauftragter Alle Prozesse, in welchen besonders schützenswerte Personendaten bearbeitet werden sind identifiziert und entsprechend in den Konformitätsnachweis aufgenommen. Verantwortliche Stelle: Geschäftsführer 3.5. Anmeldung der Datensammlung beim EDÖB Da die Krankenkasse Birchmeier über einen dem EDÖB gemeldeten, betrieblichen Datenschutzverantwortlichen nach Art. 12a und 12b VDSG verfügt, ist sie gemäss Art 11a Abs. 5 Buchstabe e vom Führen eines öffentlich zugänglichen Registers der Datensammlungen und von der Pflicht zur Anmeldung der Datensammlung befreit. Die Konformität jeder einzelnen Datensammlung die Personendaten erhält, wird vor Implementierung sowie kontinuierlich für alle bestehenden Datensammlungen geprüft und im Konformitätsnachweis dokumentiert Auskunftsbegehren Das Auskunftsbegehren ist in Art. 8ff DSG und Art. 1 ff VDSG geregelt. Der Prozess betreffend Auskunftsbegehren ist als Anhang zum Reglement Datenschutz und Datensicherheit festgehalten. Der Prozess kann beim Geschäftsführer eingesehen werden. Auskunftsbegehren sind schriftlich zusammen mit einer Kopie der ID oder des Passes an folgende Adresse und Kontaktperson zu senden: Werner Kaufmann / Geschäftsführer Krankenkasse Birchmeier, Hauptstrasse 22, 5444 Künten Daten über die Gesundheit des Gesuchstellers werden an einen vom Gesuchsteller bestimmten Arzt übermittelt, nicht an den Gesuchsteller persönlich. Verantwortliche Stelle: Geschäftsführer 4
8 4. IT-Infrastruktur 4.1. Informatikmittel Die nachfolgende Grafik zeigt die IT Struktur auf, in welche das automatisierte Datenbearbeitungssystem eingegliedert ist. Alle Daten und Programme der Krankenkasse Birchmeier befinden sich auf eigenen Servern beim ASP- und Hostingpartner, Bambus EDV-Consulting GmbH. Die Verbindung zur internen IT-Infrastruktur der Krankenkasse Birchmeier erfolgt über einen sicheren Remote Access (VPN). Damit der Betrieb und Unterhalt gewährleistet werden kann, haben der ASP-Partner und der Lieferant der Kernapplikation Zugriff auf die Daten der Krankenkasse Birchmeier. Diese Partner sind durch vertragliche Abmachungen zum gleichen Datenschutz verpflichtet, wie die Krankenkasse Birchmeier selbst. Verantwortliche Stelle. Geschäftsführer Bambus EDV-Consulting GmbH 5
9 4.2. Applikationen BBTi (Kernapplikation) Umfassende, integrale Software für alle Bereiche und Bedürfnisse einer Krankenversicherung Microsoft Office Produkte Sage50 Finanzbuchhaltung Führung der Finanzbuchhaltung Für die eingesetzte Software sind Applikationsbeschreibungen und Handbücher vorhanden. Wo notwendig sind mit den Lieferanten Support- und Wartungsverträge abgeschlossen, welche den Unterhalt und die Aktualität (z.b. Update und Upgrades) zeitgerecht garantieren. Verantwortlich: Geschäftsführer 4.3. Integrierte Systeme Medidata Elektronische Rechnungsübermittlung und -prüfung anhand von aktuellen Tarif- und Referenzdaten surplusreader (IT-Surplus GmbH) Scanning-Software welche Dokumente beim Scannen automatisch klassifiziert, identifiziert CaseNet (MedCasePool RVK) Webapplikation zum sicheren Austausch von vertrauensärztlichen Daten an den unabhängigen Vertrauensarzt Zertifizierte Datenannahmestelle (BBT Software AG) Für die Entgegennahme, Prüfung und Weiterverarbeitung von DRG-Rechnungen gelten die Bestimmungen von Art. 59a KVV. Zur Erfüllung dieser gesetzlichen Vorgaben ist die Krankenkasse Birchmeier der zertifizierten Datenannahmestelle (zdas) der BBT Software AG angeschlossen. Verantwortlich: Geschäftsführer 4.4. Schnittstelle Die Schnittstellen bei der Datenbearbeitung sind im Konformitätsnachweis enthalten. Der aktuelle Konformitätsnachweis kann beim Geschäftsführer eingesehen werden. 5. Artikel 84b KVG 5.1. Veröffentlichung Das externe Bearbeitungsreglement wird auf der Homepage der Krankenkasse Birchmeier ( veröffentlicht. 6
10 5.2. Eidgenössischer Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragter (EDÖB) Das interne Bearbeitungsreglement wird dem EDÖB zur Beurteilung vorgelegt. Bei Änderungen des Reglements wird der EDÖB mit dem überarbeiteten Bearbeitungsreglement dokumentiert. Das vorliegende Bearbeitungsreglement wurde vom Vorstand der Krankenkasse Birchmeier genehmigt und tritt per 1. Januar 2014 in Kraft. Thomas Naef Präsiden Werner Kaufmann Geschäftsführer 7
Gemeinsame Einrichtung KVG Internationale Koordination Krankenversicherung Bearbeitungsreglement der Datensammlung für die Internationale Leistungsaushilfe in der Schweiz Aus unserem Leitbild: Wir liefern

References: Art. 21
 Art. 84
 Art. 12
 Art. 8
 Art. 1
 Art. 59