Source: https://www.haufe.de/thema/gehaltsumwandlung/pc/?page=7
Timestamp: 2019-11-13 22:18:45+00:00

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Rn 18 Erfasst werden Dienst-, Arbeits- und Ausbildungsverhältnisse bei bestehender persönlicher oder wirtschaftlicher Abhängigkeit. Dies trifft zu auf Vertragsverhältnisse der Berufssportler (BGH NJW 80, 470 [BAG 17.01.1979 - 5 AZR 498/77], zur Arbeitnehmerstellung des Fußballprofis), Künstler, freien Mitarbeiter der Medien, Volontäre, Auszubildenden, Entwicklungshelfer, abe...mehr
Prütting/Wegen/Weinreich, BGB Kommentar, VersAusglG § 45 ... / A. Anwendungsbereich
Rn 1 Die Vorschrift gilt für alle Anrechte der betrieblichen Altersversorgung in der Privatwirtschaft, unabhängig von dem gewählten Weg für den Ausgleich. Für Zusatzversorgungen des öffentlichen oder kirchlichen Dienstes gelten die allg Bewertungsvorschriften, also § 39 ff. Laufende Versorgungen sind nach der allg Vorschrift des § 41 zu bewerten. § 45 unterliegen damit nur d...mehr
Prütting/Wegen/Weinreich, BGB Kommentar, BGB § 611 – Ver ... / b) Fürsorgepflicht
Rn 99 Die Schadensabwendungspflicht als Teil der Fürsorgepflicht verpflichtet den Arbeitgeber, Vorkehrungen zum Schutz von Leben, Gesundheit und Persönlichkeit der Arbeitnehmer zu treffen (§ 618 Rn 2), iRd Zumutbaren ihre Gegenstände vor Beschädigung zu schützen (BAG NZA 00, 1052) und vor drohenden Gefahren zu warnen (BAG NZA 09, 193 [BAG 28.08.2008 - 2 AZR 15/07]). Der Arbe...mehr
BR-Mitbestimmung: Auszahlungsmodalitäten und Lohngestaltung / 2.5 Lohngestaltung
Die Mitbestimmung nach § 87 Abs. 1 Nr. 10 BetrVG erfasst nicht alle Fragen des Lohns, sondern nur die betriebliche Lohngestaltung. Lohngestaltung liegt zum einen vor, wenn kollektive Entlohnungsgrundsätze aufgestellt werden. Dies sind übergeordnete allgemeine Vorschriften für die gesamte Entlohnung im Betrieb oder zumindest für Arbeitnehmergruppen. Hinsichtlich des eigentlich...mehr
§ 6 Die Pfändung von Arbeitseinkommen / II. Arbeits- und Dienstlöhne
Rz. 14 Zu den Arbeits- und Dienstlöhnen zählen alle wiederkehrenden oder einmaligen Bezüge, die als Gegenleistung für die persönlich erbrachte Arbeitsleistung gewährt werden. Maßgeblich ist in erster Linie die wirtschaftliche Abhängigkeit des Leistungserbringers, sodass es z.B. auf eine Unterscheidung zwischen Arbeitnehmern, Arbeitern oder Angestellten nicht ankommt. Rz. 15 Z...mehr
§ 4 Verbindliche Formulare für die Forderungspfändung / 7. Direktversicherung
Rz. 302 Ist eine Lebensversicherung in Form einer Direktversicherung abgeschlossen worden, d.h. zahlt der Arbeitgeber die Versicherungsprämie für eine Kapitallebensversicherung, handelt es sich um eine von verschiedenen Möglichkeiten der betrieblichen Altersversorgung. Die maßgeblichen Regelungen hierzu finden sich im Gesetz über die betriebliche Altersversorgung (BetrAVG), ...mehr
Die Mindestlöhne steigen Wichtig für Arbeitgeber und Arbeitnehmer: Zum 1.1.2019 steigt der gesetzliche Mindestlohn von 8,84 Euro und auf 9,19 Euro, zum 1.1.2020 um weitere 16 % auf 9,35 Euro. Zu beachten sind auch neue Branchenmindestlöhne für Maler, Gebäudereiniger, Dachdecker und für das Baugewerbe. Gebäudereinigern steht ab Januar 2019 ein Mindestlohn in Höhe von 10,56 Euro f...mehr
bAV: Entgeltumwandlung / 2.1 Folgen einer Barlohnumwandlung
Eine Entgeltumwandlung zugunsten von Beiträgen an eine Pensionskasse, einen Pensionsfonds oder für eine Direktversicherung lässt den Zufluss von Arbeitslohn unberührt, da diese Versorgungsträger dem Arbeitnehmer einen eigenen Rechtsanspruch auf die späteren Altersbezüge gewähren. Allerdings kann durch eine Barlohnumwandlung in begrenztem Umfang steuerpflichtiger Arbeitslohn d...mehr
Die Krankenversicherungspflicht beginnt ebenfalls mit dem Tag der wirksamen Erklärung der Entgeltumwandlung durch den Arbeitnehmer, wenn die Erklärung bereits erhebliche Zeit vor dem erstmaligen Beginn der Entgeltumwandlung abgegeben wird. Dieser Sachverhalt tritt z. B. auf, wenn bereits zu Beginn eines Kalenderjahres die Umwandlung des im November oder Dezember zustehenden ...mehr
bAV: Entgeltumwandlung / 1 Beitragsrechtliche Auswirkungen
Bei Umwandlung von Entgeltansprüchen verzichtet der Arbeitnehmer auf die Auszahlung entstandenen, aber noch nicht fälligen Entgelts und verwendet es zwecks Erwerb von Anwartschaften auf eine spätere Versorgungsleistung. Derartige Gehaltsumwandlungen (auch als "Lohn- oder Gehaltsverzicht" bezeichnet) können sowohl aus laufendem Entgelt als auch aus Einmalzahlungen erfolgen. Du...mehr

References: § 45
 § 39
 § 41
 § 45
 § 611
 § 87

§ 6

§ 4