Source: https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=VRS%20105,%20125
Timestamp: 2019-01-20 18:20:39+00:00

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OLG Zweibrücken, 14.02.2003 - 1 Ss 117/02 - dejure.org
§ 316 Abs 1 StGB, § 316 Abs 2 StGB, § 24a Abs 2 StVG, § 25 Abs 1 S 2 StVG
Wann liegt eine Fahruntauglichkeit nach Drogenkonsumvor?
Vorliegen einer Fahruntauglichkeit nach Drogenkonsum
Relative Fahruntauglichkeit nach Konsum von Betäubungsmitteln; Erkennbarkeit der Fahrunsicherheit in der konkreten Situation; Verkehrsspezifische Untauglichkeitsindizien ; Allgemeine Drogenenthemmung ; Beeinträchtigung der Fahreignung
Relative Fahruntüchtigkeit bei Alkohol + Amphetamingenuss
Verkehrsrecht - High zwangsläufig fahruntauglich?
Wer high ist, ist nicht zwangsläufig fahruntauglich // Enthemmung und stimmungsmäßige Instabilität lassen nicht auf die Fahreignung schließen
AG Ludwigshafen, 08.05.2002 - 5416 Js 25820/01
StV 2003, 624
VRS 105, 125
Insbesondere kommen deshalb als Ausfallerscheinungen direkte Defizite im Fahrverhalten selbst in Betracht, z. B. eine auffällige, riskante, besonders sorglose und leichtsinnige Fahrweise (Senat, StV 2003, 624).
Das Urteil des Amtsgerichts Ludwigshafen/Rhein vom 8. Mai 2002, mit dem der Kläger wegen fahrlässiger Trunkenheit im Verkehr zu einer Geldstrafe verurteilt und ihm die Fahrerlaubnis entzogen worden war, wurde durch Urteil des Pfälzischen Oberlandesgerichts Zweibrücken vom 14. Februar 2002 (1 Ss 117/02) dahin gehend abgeändert, dass der Kläger wegen einer fahrlässig begangenen Ordnungswidrigkeit des Führens eines Kraftfahrzeuges unter Einwirkung eines berauschenden Mittels zu einer Geldbuße und einem Fahrverbot von einem Monat verurteilt worden war.
Da der Kläger darüber hinaus auch zumindest einen anderen psychoaktiv wirkenden Stoff, nämlich Codein, zu sich genommen hatte und auch nicht zwischen Cannabis-Konsum und Fahren eines Kraftfahrzeuges trennen konnte (siehe Urteil des Pfälzischen Oberlandesgerichts vom 14. Februar 2003 - 1 Ss 117/02 - Verurteilung nach § 24a Abs. 2 StVG), steht auch insoweit seine Ungeeignetheit zum Führen eines Kraftfahrzeuges fest.
OLG Koblenz, 28.04.2005 - 1 Ss 109/05
Betäubungsmittel im Straßenverkehr: Anforderungen an die tatrichterliche …
Der Befund, dass bei der polizeilichen Kontrolle dem Angeklagten "verzögertes Aufnahmevermögen" (…OLG Frankfurt am Main, a.a.O.) oder "zögerliche Reaktion" (OLG Zweibrücken, StV 2003, 624) bescheinigt wurde, reicht nicht aus.
(Relative) Fahruntauglichkeit liegt nach dem Konsum von Betäubungsmitteln erst vor, wenn Umstände erkennbar sind, die über die allgemeine Drogenwirkung hinaus den sicheren Schluss zulassen, dass der Konsument in der konkreten Verkehrssituation fahrunsicher gewesen ist (Senatsentscheidung vom 24.08.1990 - Ss 400/90 = NJW 1990, 2945; OLG Zweibrücken VRS 105, 125 = ZfS 2003, 422).
Erforderlich sind konkrete Hinweise auf eine schwerwiegende Beeinträchtigung der Wahrnehmungs- und Reaktionsfähigkeit (BGH NJW 1999, 227; SOLG Beschluss vom 23.01.2002 Blutalkohol 2004, 72; Pfälzisches OLG Zweibrücken Urteil vom 14.02.2003 ­ 1 Ss 117/02 ­ Blutalkohol 2003, 321; LG Zweibrücken VRS 105, 347; Kammer Beschlüsse vom 16.07.2003 ­ 4 Qs 42/03 I ­ und vom 28.08.2003 ­ 4 Qs 75/03 I ­;… Hentschel, Straßenverkehrsrecht 37. Aufl. § 316 Nr. 5).

References: § 316
 § 316
 § 24
 § 25
 § 24
 § 316