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Timestamp: 2016-10-28 06:32:49+00:00

Document:
I 102/07 (28.09.2007)
I 102/07
Bundesrichter Fr�sard, Ersatzrichter Maeschi,
R.________, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt Bernhard M�hlestein, Riesbachstrasse 52, 8008 Z�rich,
Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Zug vom 30. November 2006.
R.________, geboren 1952, ist gelernter Maurer und verf�gt �ber eine Zusatzausbildung als Hochbaupolier. Zufolge von Skiunf�llen in den Jahren 1975 und 1977 leidet er an Kniebeschwerden. Sp�ter klagte er auch �ber R�ckenschmerzen sowie Konzentrations- und Aufmerksamkeitsst�rungen. Auf Anmeldung vom 2. April 1982 gew�hrte ihm die Invalidenversicherung u.a. berufliche Eingliederungsmassnahmen in Form einer Umschulung im kaufm�nnischen Bereich. Mit Wirkung ab 1. November 1985 wurde ihm eine halbe und ab 1. September 1987 eine ganze Rente zugesprochen (Verf�gungen vom 23. Juli 1987 und 30. M�rz 1990). In den Jahren 1990 und 1991 liess sich R.________ zum Naturheilpraktiker ausbilden und nahm anfangs 1992 eine eigene Praxist�tigkeit auf. Die IV-Stelle des Kantons Aargau, welche mit Verf�gung vom 22. April 1991 das Begehren um Kosten�bernahme der beruflichen Neuausbildung abgelehnt hatte, best�tigte am 11. Oktober 1993 und 18. September 1996 die Weitergew�hrung der bisherigen ganzen Rente. Am 10. Juli 2000 teilte der Versicherte der IV-Stelle mit, er habe die Praxis aus gesundheitlichen Gr�nden per 31. Dezember 1999 aufgegeben, sei nach der Trennung von der Ehefrau nach Deutschland gezogen, wo er indessen keine Berufsaus�bungsbewilligung erhalten habe. Er sei deshalb in die Schweiz zur�ckgekehrt, um eine neue Praxist�tigkeit aufzunehmen. Die IV-Stelle des Kantons Aargau best�tigte am 22. September 2000 die Weiterausrichtung der bisherigen Rente und �berwies die Akten der nunmehr zust�ndigen IV-Stelle Zug. Diese holte Steuer- und Gesch�ftsunterlagen ein und ordnete eine neuropsychologische Untersuchung durch Lic. phil. H.________ sowie ein rheumatologisches Gutachten durch Dr. med. M.________ an. Gest�tzt auf die Abkl�rungsergebnisse ermittelte sie einen Invalidit�tsgrad von 53%. Am 5. November 2004 verf�gte die IV-Stelle die Herabsetzung der bisherigen ganzen auf eine halbe Rente mit Wirkung ab 1. Januar 2005. Die gegen diese Verf�gung erhobene Einsprache wies sie gest�tzt auf eine Stellungnahme des Regionalen �rztlichen Dienstes (RAD) der Invalidenversicherung ab (Einspracheentscheid vom 10. November 2005).
R.________ liess gegen den Einspracheentscheid Beschwerde erheben und beantragen, in Aufhebung des Entscheids sei ihm weiterhin eine ganze Invalidenrente zuzusprechen; eventuell sei die Sache zu erg�nzender Abkl�rung und Neubeurteilung an die Verwaltung zur�ckzuweisen. In prozessualer Hinsicht verlangte er, es sei der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zu erteilen und es sei ihm f�r das Beschwerdeverfahren die unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung zu gew�hren.
Mit Verf�gungen vom 17. Januar und 1. M�rz 2006 wies das Verwaltungsgericht des Kantons Zug die prozessualen Begehren ab. Mit Entscheid vom 30. November 2006 erkannte es auf Abweisung der Beschwerde.
R.________ l�sst Beschwerde an das Bundesgericht f�hren und das materielle Rechtsbegehren erneuern. Ferner ersucht er um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege und Verbeist�ndung f�r das letztinstanzliche Verfahren.
Das Verwaltungsgericht des Kantons Zug und die IV-Stelle Zug lassen sich mit dem Antrag auf Abweisung der Beschwerde vernehmen. Das Bundesamt f�r Sozialversicherungen (BSV) verzichtet auf Vernehmlassung.
Mit Entscheid vom 4. Juli 2007 hat die I. sozialrechtliche Abteilung des Bundesgerichts das Begehren um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung abgewiesen und dem Beschwerdef�hrer Frist zur Bezahlung eines Kostenvorschusses von Fr. 500.- innert 14 Tagen ab Zustellung dieses Entscheids gesetzt. Der Beschwerdef�hrer ist dieser Aufforderung fristgerecht nachgekommen.
Am 1. Juli 2007 ist das Bundesgesetz �ber das Bundesgericht vom 17. Juni 2005 (BGG; SR 173.110) in Kraft getreten (AS 2006 1205, 1243). Dieses Gesetz ist auf die nach seinem Inkrafttreten eingeleiteten Verfahren des Bundesgerichts anwendbar, auf ein Beschwerdeverfahren jedoch nur dann, wenn auch der angefochtene Entscheid nach dem Inkrafttreten dieses Gesetzes ergangen ist (Art. 132 Abs. 1 BGG). Da der kantonale Gerichtsentscheid vor dem 1. Januar 2007 erlassen wurde, richtet sich das Verfahren nach dem bis 31. Dezember 2006 in Kraft gestandenen Bundesgesetz �ber die Organisation der Bundesrechtspflege (OG) vom 16. Dezember 1943 (vgl. BGE 132 V 393 E. 1.2 S. 395). Die eingereichte �ffentlich-rechtliche Beschwerde ist als Verwaltungsgerichtsbeschwerde (Art. 97 ff. OG) zu behandeln.
2.1 Nach Art. 132 Abs. 1 OG in der Fassung gem�ss Ziff. III des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 �ber die �nderung des IVG (in Kraft seit 1. Juli 2006) kann das Bundesgericht in Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen in Abweichung von den Art. 104 und 105 OG auch die Unangemessenheit der angefochtenen Verf�gung beurteilen und ist an die vorinstanzliche Feststellung des Sachverhalts nicht gebunden. Gem�ss Art. 132 Abs. 2 OG gelten diese Abweichungen nicht, wenn der angefochtene Entscheid Leistungen der Invalidenversicherung betrifft. Nach Ziff. II lit. c des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 gilt indessen bisheriges Recht f�r die im Zeitpunkt des Inkrafttretens der �nderung beim Gericht h�ngigen Beschwerden. Da die hier zu beurteilende Beschwerde erst nach dem 1. Juli 2006 eingereicht wurde, richtet sich die Kognition nach den neuen Bestimmungen. Zudem ist das Verfahren kostenpflichtig (Art. 134 Satz 2 OG in der Fassung gem�ss Ziff. III des Bundesgesetzes betreffend �nderung des IVG vom 16. Dezember 2005; AS 2006 2003).
2.2 Ist die neue Kognitionsregelung f�r die Invalidenversicherung intertemporalrechtlich anwendbar, so ist aufgrund der Vorbringen in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde zu pr�fen, ob der angefochtene Gerichtsentscheid in Anwendung der massgeblichen materiell- und beweisrechtlichen Grundlagen Bundesrecht verletzt (Art. 104 lit. a OG), einschliesslich einer allf�lligen rechtsfehlerhaften Tatsachenfeststellung (Art. 105 Abs. 2 OG). Hingegen hat eine freie �berpr�fung des vorinstanzlichen Entscheides in tats�chlicher Hinsicht (alt Art. 132 lit. b OG) ebenso zu unterbleiben wie eine Pr�fung der Ermessensbet�tigung (alt Art. 132 lit. a OG) nach den Grunds�tzen zur Angemessenheitskontrolle. Auch besteht (entgegen alt Art. 132 lit. c OG) Bindung an die Parteibegehren.
2.3 Zur Abgrenzung zwischen Tat- und Rechtsfragen hat das Eidgen�ssische Versicherungsgericht in BGE 132 V 393 ff. n�here Ausf�hrungen gemacht. Darauf kann verwiesen werden.
Streitig ist zun�chst, ob eine f�r die revisionsweise Herabsetzung der laufenden Rente relevante �nderung in den tats�chlichen Verh�ltnissen eingetreten ist.
3.1 Anlass zur Rentenrevision nach alt Art. 41 IVG und Art. 17 ATSG gibt jede wesentliche �nderung in den tats�chlichen Verh�ltnissen, die geeignet ist, den Invalidit�tsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Die Invalidenrente ist somit nicht nur bei einer wesentlichen Ver�nderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann revidierbar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitsschadens erheblich ver�ndert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 S. 349 mit Hinweisen). Die Frage der wesentlichen �nderung in den tats�chlichen Verh�ltnissen beurteilt sich durch Vergleich des Sachverhalts, wie er im Zeitpunkt der urspr�nglichen Rentenverf�gung bestanden hat, mit demjenigen zur Zeit der streitigen Revisionsverf�gung (BGE 130 V 343 E. 3.5.2 S. 351 mit Hinweisen). Einer Verf�gung, welche die urspr�ngliche Verf�gung bloss best�tigt, kommt dabei keine Rechtserheblichkeit zu (BGE 109 V 262 E. 4a S. 265; vgl. auch BGE 130 V 71 E. 3.2.3 S. 75).
3.2 Die am 30. M�rz 1990 erfolgte Zusprechung einer ganzen Rente ab 1. September 1987 erfolgte laut Begr�ndungsblatt zur Verf�gung wegen einer Verschlechterung des Gesundheitszustandes und einer Verminderung des Erwerbseinkommens. Den Akten ist zu entnehmen, dass der Versicherte am 25. Februar 1988 eine Stelle als Aushilfskraft bei der Bauverwaltung der Gemeinde X.________ angetreten hatte, wobei die t�gliche Arbeitszeit aus gesundheitlichen Gr�nden auf drei Stunden festgesetzt worden war. Im Jahr 1989 bezog er einen Lohn von rund Fr. 21'000.-. Das Arbeitsverh�ltnis wurde von der Arbeitgeberin aus betriebsorganisatorischen Gr�nden per 30. April 1990 aufgel�st. Im M�rz 1990 nahm der Versicherte die Ausbildung zum Naturheilpraktiker auf und war ab 1992 selbst�ndig in dieser Eigenschaft t�tig. Seinen Angaben zufolge arbeitete er w�hrend drei bis f�nf Stunden im Tag. In den Fragebogen Rentenrevision gab er Einkommen aus selbst�ndiger Erwerbst�tigkeit von Fr. 15'538.95 (1992), Fr. 46'782.90 (1993), Fr. 43'335.- (1997), Fr. 70'401.- (1998), Fr. 43'887.50 (2001) und Fr. 49'076.32 (2002) an. F�r die Jahre 1995 und 1996 wies er Verluste von Fr. 8'284.35 bzw. Fr. 26'544.50 aus. Im Jahr 2003 kam es erneut zu einem Verlust in H�he von Fr. 6'104.19, nachdem der Beschwerdef�hrer aus der Natur�rzte-Vereinigung der Schweiz (NVS) ausgeschlossen worden war mit der Folge, dass die Kosten seiner Behandlungen von den Krankenkassen nicht mehr �bernommen wurden. Den Gesundheitszustand bezeichnete der Versicherte anl�sslich der Rentenrevision vom Herbst 1993 als "zeitweise verbessert", in den sp�teren Revisionsverfahren als "gleich geblieben". Die Frage nach �rztlichen Behandlungen beantwortete er durchwegs mit "Selbstbehandlung". Wenn die Vorinstanz bei dieser Sachlage zum Schluss gelangt ist, es liege eine anspruchsbeeinflussende �nderung der tats�chlichen Verh�ltnisse vor, welche zu einer revisionsweisen �berpr�fung des Rentenanspruchs Anlass gab, so beruht dies weder auf einer mangelhaften Feststellung des relevanten Sachverhalts noch sonstwie auf einer Verletzung von Bundesrecht. Die Arztberichte sprechen daf�r, dass wenn auch nicht in neuropsychologischer, so doch in rheumatologischer Hinsicht eine Besserung des Gesundheitszustandes eingetreten ist. Selbst wenn sich der Gesundheitszustand nicht erheblich gebessert haben sollte, liegt jedenfalls eine erhebliche �nderung in den erwerblichen Verh�ltnissen vor, was auch vom Beschwerdef�hrer anerkannt wird.
Streitig ist des Weiteren, in welchem Mass der Beschwerdef�hrer in der Arbeitsf�higkeit eingeschr�nkt ist.
4.1 Die Vorinstanz ist aufgrund der medizinischen Akten davon ausgegangen, dass der Beschwerdef�hrer aus rheumatologischer Sicht zu 50% und aus neuropsychologischer Sicht zu einem Drittel arbeitsunf�hig ist. Unter Hinweis darauf, dass der Neuropsychologe in der T�tigkeit als Naturheilpraktiker Kompensationsm�glichkeiten sah und der Beschwerdef�hrer als Selbst�ndigerwerbender seinen Arbeitsrhythmus selbst bestimmen kann, sowie unter Ber�cksichtigung des Umstandes, dass keine bleibende psychische Erkrankung vorliegt, ist sie zum Schluss gelangt, dass kein Anlass zur Annahme einer �ber die rheumatologisch bedingte Einschr�nkung von 50% hinausgehenden Beeintr�chtigung der Arbeitsf�higkeit besteht.
4.2 Der Beschwerdef�hrer bringt gegen die f�r das Bundesgericht im Rahmen der eingeschr�nkten Kognition von Art. 132 Abs. 2 OG verbindlichen Feststellungen des kantonalen Gerichts (vgl. BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 397 mit Hinweisen) nichts Stichhaltiges vor. Es trifft insbesondere nicht zu, dass es an einer ganzheitlichen und unter Ber�cksichtigung der konkreten Umst�nde sowie des allgemeinen Arbeitsmarktes erfolgten Beurteilung der Arbeitsf�higkeit fehlt. Abgesehen davon, dass die Gesamtarbeitsunf�higkeit nicht notwendigerweise der Summe der einzelnen Arbeitsunf�higkeiten entspricht, bestehen keine Anhaltspunkte daf�r, dass sich die als leicht bis mittelschwer beurteilten neuropsychologischen St�rungen auch im Rahmen einer reduzierten Erwerbst�tigkeit zus�tzlich auf die Arbeitsf�higkeit auswirken. Im neuropsychologischen Untersuchungsbericht wird eine Erwerbst�tigkeit als Naturheilpraktiker in dem vom Versicherten angegebenen Umfang (von 4 - 8 Stunden t�glich) als m�glich und zumutbar bezeichnet. In der Beschwerde r�umt der Beschwerdef�hrer denn auch ein, dass ihn die neuropsychologischen St�rungen bei der T�tigkeit als Naturheilpraktiker (namentlich mit den Methoden der Radi�sthesie und der Pathophysiognomik) nicht beeintr�chtigten. Er macht lediglich geltend, dies treffe f�r andere T�tigkeiten insbesondere im kaufm�nnischen Bereich nicht zu. Im Untersuchungsbericht des Lic.phil H.________ vom 11. M�rz 2004 wird indessen ausdr�cklich festgehalten, dass dem Versicherten aus neuropsychologischer Sicht auch eine kaufm�nnische T�tigkeit, wie er sie fr�her ausge�bt habe, m�glich und zumutbar w�re, auch wenn eine Verwertung der Arbeitsf�higkeit in einer solchen T�tigkeit mangels entsprechender Berufserfahrung als wenig wahrscheinlich erscheine. Das Gleiche gilt aus rheumatologischer Sicht. Auch wenn sich das Gutachten vom 7. Mai 2004 nicht streng an die spezifische Fragestellung der IV-Stelle hielt, geht daraus doch klar hervor, dass sich die Beurteilung der Arbeitsf�higkeit grunds�tzlich auf jede der gesundheitlichen Beeintr�chtigung angepasste T�tigkeit bezieht. Es verst�sst daher nicht gegen Bundesrecht noch beruht es auf einer mangelhaften Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts, wenn die Vorinstanz von einer Arbeitsunf�higkeit von insgesamt 50% sowohl in der bisherigen T�tigkeit als Naturheilpraktiker als auch in einer angepassten anderen T�tigkeit ausgegangen ist.
Streitig ist schliesslich der f�r die Invalidit�tsbemessung massgebende Einkommensvergleich (Art. 16 ATSG).
5.1 Die Verwaltung hat das hypothetische Einkommen ohne die Invalidit�t (Valideneinkommen) im Hinblick darauf, dass der Versicherte urspr�nglich als Maurer-Polier t�tig war, anhand der Tabellenl�hne der vom Bundesamt f�r Statistik herausgegebenen Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE), Sektor Bauhauptgewerbe, Anforderungsniveau 1 + 2, f�r das Jahr 2004 auf Fr. 86'885.- festgesetzt. Wie schon im kantonalen Verfahren bringt der Beschwerdef�hrer hiegegen sinngem�ss lediglich vor, bei der Festsetzung des Valideneinkommens seien auch berufliche Weiterentwicklungen zu ber�cksichtigen. Weshalb dieser Auffassung nicht gefolgt werden kann, hat die Vorinstanz in Erw�gung 9.1 des angefochtenen Entscheids eingehend und zutreffend dargelegt. Diesen Erw�gungen, auf welche verwiesen wird, ist nichts beizuf�gen.
5.2 Nicht gefolgt werden kann dem Beschwerdef�hrer auch, soweit er geltend macht, das hypothetische Einkommen, welches er trotz der Invalidit�t noch zu erzielen verm�chte (Invalideneinkommen) sei unter Annahme einer 50-prozentigen T�tigkeit auf h�chstens Fr. 9'800.- im Jahr festzusetzen, weil durchschnittlich nicht mehr als drei Patienten im Monat bereit und in der Lage seien, die Behandlungskosten ohne Krankenkassendeckung zu bezahlen. Die wegen des Verlustes der Verbandszugeh�rigkeit und des damit verbundenen Rechts, Massnahmen zu Lasten der Krankenkassen durchzuf�hren, eingetretene Reduktion der Patientenzahl stellt eine invalidit�tsfremde Tatsache dar, welche bei der Festsetzung des Invalideneinkommens unber�cksichtigt zu bleiben hat. Im �brigen stehen dem Beschwerdef�hrer in gesundheitlicher Hinsicht auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt zumutbarerweise andere T�tigkeiten offen, zumal er zu Lasten der Invalidenversicherung auf eine kaufm�nnische T�tigkeit umgeschult worden ist. Im Hinblick darauf, dass ihm die bisherige T�tigkeit als Heilpraktiker aus medizinischer Sicht weiterhin zu 50% zumutbar ist, diesbez�glich aber keine zuverl�ssigen Zahlen vorliegen, ist nicht zu beanstanden, dass die Verwaltung auch f�r die Festsetzung des Invalideneinkommens auf die statistischen L�hne der LSE abgestellt hat. Sie ist dabei vom Tabellenlohn f�r das Gesundheits- und Sozialwesen, Anforderungsniveau 1 + 2, ausgegangen und hat unter Ber�cksichtigung einer Arbeitsf�higkeit von 50% sowie eines sogenannten Leidensabzugs von 10% ein hypothetisches Einkommen von Fr. 41'155.- ermittelt. Der Beschwerdef�hrer bringt auch in diesem Punkt nichts Konkretes vor, weshalb sich weitere Ausf�hrungen er�brigen. Es muss daher bei der Feststellung bleiben, dass die Invalidit�tsbemessung mit 53% und die Rentenherabsetzung per 1. Januar 2005 zu Recht bestehen.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Zug und dem Bundesamt f�r Sozialversicherungen zugestellt.

References: BGE 
 Art. 132
 Art. 104
 Art. 132
 Art. 132
 Art. 132
 Art. 132
 BGE 
 Art. 41
 Art. 17
 BGE 
 Art. 132
 BGE