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Timestamp: 2016-10-27 11:00:48+00:00

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Art. 4, 17 et 229 al. 1 LP; art. 76 al. 1 let. b LTF; entraide; qualit� pour recourir de l'administration de la faillite; devoir de pr�sence du d�biteur dans la proc�dure de faillite. Qualit� pour recourir de l'administration de la faillite contre le refus d'entraide d'un autre office des faillites (consid. 1.2). Principes r�gissant le devoir d'entraide des offices des poursuites et des faillites (consid. 3.1). Le devoir de pr�sence du d�biteur vaut dans les relations entre l'autorit� et le d�biteur; il ne remplace pas le devoir d'entraide (consid. 3.2). L'office requis n'a pas � examiner l'admissibilit� de l'acte officiel sollicit� (consid. 3.3). Faits � partir de page 581
A. A.a �ber die A. AG mit Sitz in U./LU wurde mit Entscheid des Bezirksgerichts Kriens am 11. Dezember 2013 auf Antrag der B. GmbH der Konkurs er�ffnet. Am 12. Dezember 2013 lud das Konkursamt Kriens C., einziges Mitglied des Verwaltungsrates der Schuldnerin und wohnhaft in V./AG, auf den 20. Dezember 2013 zur Einvernahme auf die Amtsstelle ein. Auf Ersuchen von C. wurde der Einvernahmetermin auf den 6. Januar 2014 verschoben, welchem sie unentschuldigt fernblieb, ebenso wie den weiteren Vorladungsterminen vom 10. Januar 2014 und 17. Januar 2014.
A.b Mit Schreiben vom 17. Januar 2014 gelangte das Konkursamt Kriens an das Konkursamt Aargau, Amtsstelle Oberentfelden, und ersuchte, die Einvernahme von C. rechtshilfeweise durchzuf�hren, wenn n�tig durch polizeiliche Zuf�hrung. Das Konkursamt Aargau, Amtsstelle Oberentfelden, weigerte sich mit Antwort an das Konkursamt Kriens vom 20. Januar 2014, die Einvernahme von C. rechtshilfeweise durchzuf�hren.
B. Gegen die R�ckweisung des Rechtshilfeauftrages gelangte das Konkursamt Kriens an das Bezirksgericht (Gerichtspr�sidium) Aarau als untere betreibungsrechtliche Aufsichtsbeh�rde und verlangte, das Konkursamt Aargau, Amtsstelle Oberentfelden, sei anzuweisen, die Einvernahme von C. gem�ss Rechtshilfeauftrag vom 17. Januar 2014 durchzuf�hren. Mit Entscheid vom 27. M�rz 2014 wurde die Beschwerde abgewiesen. Das Obergericht des Kantons Aargau, Schuldbetreibungs- und Konkurskommission als obere betreibungsrechtliche Aufsichtsbeh�rde, wies die vom Konkursamt Kriens erhobene Beschwerde mit Entscheid vom 14. Januar 2015 ebenfalls ab.
C. Das Konkursamt Kriens hat am 2. Februar 2015 beim Bundesgericht Beschwerde erhoben. Es beantragt die Aufhebung des Entscheides des Obergerichts des Kantons Aargau als oberer kantonaler Aufsichtsbeh�rde. In der Sache beantragt das Konkursamt Kriens, es sei das Konkursamt Aargau anzuweisen, die Einvernahme von C. gem�ss Rechtshilfeauftrag vom 17. Januar 2014 durchzuf�hren. (...)
1. 1.2 Zur Beschwerde in Zivilsachen ist nur berechtigt, wer durch den angefochtenen Entscheid besonders ber�hrt ist und ein BGE 141 III 580 S. 582schutzw�rdiges Interesse an dessen Aufhebung oder Ab�nderung hat (Art. 76 Abs. 1 lit. b BGG). Ein solches Interesse ist gegeben, wenn die Beschwerdelegitimation ("schutzw�rdiges Interesse") nach Art. 17 f. SchKG vorhanden ist (u.a. JEANDIN, La plainte et le recours [art. 17-22 et 36 LP], in: Sviluppi e orientamenti del diritto esecutivo federale, 2012, S. 36 f., mit Hinweis), was vorliegend zu pr�fen ist.
1.2.1 Im Rahmen der Rechtshilfe steht nach der Rechtsprechung dem ersuchenden Betreibungsorgan gegen die Verweigerung der Rechtshilfe durch das ersuchte Amt der Beschwerdeweg nicht offen, sondern es hat die an der verlangten Massnahme Interessierten von der Ablehnung durch das ersuchte Amt zu benachrichtigen, so dass diese selber Beschwerde nach Art. 17 SchKG f�hren k�nnen (BGE 71 III 75 E. 3 S. 79; 31 I 716 E. 1 S. 720). Die Rechtsprechung wird in der Lehre best�tigt (LORANDI, Betreibungsrechtliche Beschwerde und Nichtigkeit, 2000, N. 194 zu Art. 17 SchKG) und in der kantonalen Praxis befolgt (Die Praxis des Kantonsgerichts von Graub�nden 2010 Nr. 10 S. 67, 83), aber auch kritisiert, soweit sie ausnahmslos angewendet wird (JAEGER, Bundesgesetz betreffend Schuldbetreibung und Konkurs, Bd. I, 1991, N. 2 zu Art. 17 SchKG, S. 30; gl.M. N�TZLI, Die analoge Anwendung zivilprozessualer Normen auf das Beschwerdeverfahren nach SchKG [...], 1980, S. 76/77, mit Hinweis auf abweichende kantonale Praxis).
1.2.2 Die Tragweite dieser Rechtsprechung muss im konkreten Fall nicht abschliessend er�rtert werden. Bereits in BGE 83 III 129, wo gegen die Verweigerung der Rechtshilfe nicht nur einige Konkursgl�ubiger, sondern auch das ersuchende Amt "namens der Masse" Beschwerde gef�hrt haben, gab es keinen Anlass, die Beschwerdelegitimation des Konkursamtes in Frage zu stellen. Allgemein gilt, dass das Konkursamt bzw. die Konkursverwaltung zur betreibungsrechtlichen Beschwerde legitimiert ist, soweit es um die Interessen der Masse und damit um solche der Gesamtheit der Gl�ubiger geht, z.B. um die Aufhebung einer Sicherungsmassnahme (Art. 223 SchKG) betreffend das Konkursverm�gen (BGE 116 III 32 E. 1 S. 34; BGE 103 III 79 E. 1 S. 81; vgl. Urteil 5A_688/2012 vom 29. April 2013 E. 2; GILLI�RON, Poursuite pour dettes, faillite et concordat, 5. Aufl. 2012, Rz. 259). 1.2.3 W�rde die Aufsichtsbeh�rde des Konkursamtes die Vorladung zur Einvernahme des Schuldners anl�sslich der Inventur (gem�ss Art. 37 KOV [SR 281.32] i.V.m. Art. 221 und 229 Abs. 1 SchKG) BGE 141 III 580 S. 583und zur entsprechenden Mitwirkung im Konkursverfahren aufheben, w�re das Konkursamt legitimiert, den Entscheid anzufechten, um die Interessen der Gl�ubigergesamtheit wahrzunehmen. Das Gleiche gilt, wenn sich - wie hier - die Beh�rde eines anderen Amtskreises weigert, Rechtshilfe zur Einvernahme des Schuldners zu leisten. Es ist nicht erforderlich, dass das ersuchende Konkursamt Kriens die Gl�ubigerin (B. GmbH) benachrichtigt, damit sie Beschwerde erhebe, denn es ist selber - soweit es um das Interesse der Gl�ubigergesamtheit geht - an der verlangten Massnahme gen�gend interessiert. So wie die Vorinstanz dem Konkursamt Kriens im Konkurs der A. AG ohne weiteres ein schutzw�rdiges Interesse zur Beschwerdef�hrung gem�ss Art. 17 SchKG zu Recht zuerkannt hat, ist dem Konkursamt das schutzw�rdige Interesse an der Aufhebung oder �nderung des angefochtenen Entscheides bzw. das Beschwerderecht zuzuerkennen (Art. 76 Abs. 1 lit. b BGG).
3. Anlass zur vorliegenden Beschwerde gibt das Gesuch des Konkursamtes am Konkursort, welches vom Konkursamt in einem anderen Amtskreis verlangt, die Einvernahme der Schuldnerin anl�sslich der Inventaraufnahme durchzuf�hren. Streitpunkt ist, ob das ersuchende Konkursamt Kriens sich auf die Pflicht zur Rechtshilfe zwischen Konkurs�mtern berufen kann oder das ersuchte Konkursamt Aargau die verlangte Amtshandlung �berpr�fen und verweigern darf.
3.1 Gem�ss Abs. 1 von Art. 4 SchKG ("Rechtshilfe") nehmen die Betreibungs- und Konkurs�mter auf Verlangen von �mtern, ausseramtlichen Konkursverwaltungen, Sachwaltern und Liquidatoren eines anderen Kreises Amtshandlungen vor (vgl. BGE 83 III 129 S. 130; Botschaft vom 8. Mai 1991 �ber die �nderung des SchKG, BBl 1991 III 1, 24 Ziff. 201.12; GILLI�RON, Commentaire de la loi f�d�rale sur la poursuite et la faillite, Bd. I, 1999, N. 9, 11 zu Art. 4 SchKG). Gegenstand der Rechtshilfe ist die beh�rdliche T�tigkeit, zu deren Vornahme Amtsgewalt notwendig ist, aber ausserhalb des Amtskreises der ersuchenden Beh�rde vorzunehmen ist (vgl. u.a. DALL�VES, in: Commentaire romand, Poursuite et faillite, 2005, N. 4 zu Art. 4 SchKG; BOVERI, Die Rechtshilfe im Schweizerischen Schuldbetreibungs- und Konkursrecht, 1948, S. 14). Art. 4 SchKG kommt immer dann und nur dann zur Anwendung, wenn ein Amt ausserhalb seiner �rtlichen Zust�ndigkeit, d.h. ausserhalb seines Kreises (Art. 1 SchKG) t�tig werden muss, wo es keine Amtsgewalt hat (ROTH/WALTHER, in: Basler Kommentar, Bundesgesetz �ber Schuldbetreibung und BGE 141 III 580 S. 584Konkurs, 2. Aufl. 2010, N. 1 a.E. zu Art. 4 SchKG; M�CKLI, in: Kurzkommentar SchKG, 2. Aufl. 2014, N. 1 f. zu Art. 4 SchKG). Umgekehrt kann das Amt f�r die Amtshandlung im eigenen Kreis nicht die Rechtshilfe eines anderen Amtes verlangen; auch die Zustellung von Betreibungsurkunden ausserhalb des Amtskreises durch die Post erfordert keine Rechtshilfe (Art. 4 Abs. 2 a.E. SchKG); anders als im internationalen Verh�ltnis k�nnen diese Amtshandlungen im ganzen Inland direkt vorgenommen werden (ROTH/WALTHER, a.a.O., N. 2 zu Art. 4 SchKG).
3.2 Zur Inventaraufnahme (Art. 221 SchKG) ist das Konkursamt am Wohnsitz oder Sitz des Schuldners zust�ndig, und falls die Verm�genswerte ausserhalb des Zugriffsbereichs des Konkursamts liegen, ist die Rechtshilfe gem�ss Art. 4 SchKG der am Lageort zust�ndigen Beh�rde in Anspruch zu nehmen (u.a. VOUILLOZ, in: Commentaire romand, Poursuite et faillite, 2005, N. 16 zu Art. 221 SchKG; SCHOBER, in: Kurzkommentar SchKG, 2. Aufl. 2014, N. 6, 7 zu Art. 221 SchKG). Zu Recht steht ausser Frage, dass der Schuldner w�hrend des Konkursverfahrens gem�ss Art. 229 Abs. 1 SchKG der Konkursverwaltung zur Verf�gung stehen muss; dies gilt auch im Rahmen der Inventaraufnahme (Art. 37 KOV). Im Falle der juristischen Person erfasst die Pr�senzpflicht die betreffenden Organe (VOUILLOZ, a.a.O., N. 2 zu Art. 229 SchKG). Zu pr�fen ist zun�chst, ob das Konkursamt am Konkursort die Einvernahme des Schuldners bzw. Organes anl�sslich der Inventaraufnahme ausserhalb seines Kreises verlangen kann.
3.2.1 Die Einvernahme des Schuldners durch das Konkursamt ist zweifelsfrei eine Amtshandlung, welche ausserhalb seines Amtskreises nicht direkt m�glich ist. Zur Einvernahme des Schuldners ausserhalb seines Amtskreises muss daher das Konkursamt die Rechtshilfe beanspruchen. Die vom Konkursamt Kriens ausserhalb seines Amtskreises verlangte Einvernahme der Schuldnerin durch das betreffende Konkursamt ist taugliches Objekt der Rechtshilfe. Liegt aber ein solcher Gegenstand vor, sieht Art. 4 Abs. 1 SchKG auf entsprechendes Verlangen die Pflicht zur Rechtshilfe vor ("Requisition"). Die Rechtshilfe erstreckt sich auf alles, was ein Betreibungs- oder Konkursamt kraft Gesetz zu tun in der Lage ist: Das, was es selbst tun kann, kann es grunds�tzlich auch durch ein anderes Amt requisitionsweise vornehmen lassen (BOVERI, a.a.O., S. 23). Der Sinn der allgemeinen Rechtshilfepflicht der Betreibungs- und Konkursbeh�rden untereinander liegt gerade darin, dass die Schweiz ein einheitliches BGE 141 III 580 S. 585Rechtsgebiet f�r die Schuldvollstreckung darstellt (vgl. bereits BGE 83 III 129 S. 130; 54 I 166 E. 4 S. 174). Das requirierte Amt ist daher zur verlangten T�tigkeit verpflichtet (u.a. BOVERI, a.a.O., S. 21; M�CKLI, a.a.O., N. 6 zu Art. 4 SchKG). Dies verkennt das Konkursamt Aargau, wenn es zur Einvernahme des Schuldners u.a. ausf�hrt, das Konkursamt am Konkursort habe "dem Schuldner in die Augen zu schauen". Der Rechtshilfeauftrag macht das requirierte Konkursamt zum zust�ndigen Amt und f�hrt dazu, dass seine "Augen" zu denjenigen des requirierenden Amtes werden.
3.2.2 Die Vorinstanz verneint die Pflicht zur Rechtshilfe mit der Begr�ndung, dass die Pr�senzpflicht des Schuldners gem�ss Art. 229 SchKG durch polizeiliche Zuf�hrung sichergestellt werden k�nne, so dass die Amtshilfe des Konkursamtes Aargau gar nicht n�tig sei. Die Begr�ndung st�sst ins Leere. Die angef�hrte Bestimmung regelt die Mitwirkungspflicht des Schuldners gegen�ber dem Konkursamt bzw. der Konkursverwaltung. Sie gilt im Verh�ltnis zwischen der Beh�rde und dem Schuldner und kann nicht herangezogen werden, um die Rechtshilfepflicht der Konkurs�mter zu ersetzen. Die Pr�senzpflicht des Schuldners gem�ss Art. 229 SchKG stellt keine Beschr�nkung des Vollstreckungsbereiches auf das Gebiet des Kantons dar, wie dies z.B. ganz fr�her f�r ausserkantonale �ffentlichrechtliche Forderungen der Fall war (BGE 67 III 105 S. 106). Im Gegenteil: Die Rechtshilfepflicht ergibt sich beispielhaft f�r die Konkurs�mter aus dem Grundsatz der Einheit und Attraktivkraft des Konkurses (so BGE 54 I 166 E. 4 S. 174). F�r die Pflicht zur Rechtshilfe ist vorliegend einzig Art. 4 Abs. 1 SchKG massgebend, wie die kantonale Praxis bereits in einem gleich gelagerten Fall zu Recht erkannt hat (Entscheid der Aufsichtsbeh�rde Basel-Landschaft vom 5. Dezember 2011, BlSchK 2012 Nr. 48 S. 203, 205, mit zustimmender Anmerkung von VONDER M�HLL). Das requirierte Konkursamt Aargau kann demnach die verlangte rechtshilfeweise Einvernahme des Organes der Schuldnerin nicht verweigern.
3.3 Die obere Aufsichtsbeh�rde hat demgegen�ber ausgef�hrt, dass weder "sprachliche Schwierigkeiten" noch "gesundheitliche Probleme" der Verwaltungsr�tin der Schuldnerin vorliegen, welche die Einvernahme ausserhalb des Amtskreises des Konkursamtes Kriens notwendig machen w�rden. Die Vorinstanz ist davon ausgegangen, dass das requirierte Konkursamt Aargau die verlangte Amtshandlung �berpr�fen darf. Diese und andere Erw�gungen f�hren nicht weiter. BGE 141 III 580 S. 586
3.3.1 Die Vorinstanz hat selber (zu Recht) angenommen, dass die Einvernahme des Schuldners zur Inventaraufnahme Gegenstand der Rechtshilfe sein kann. Allerdings hat sie Voraussetzungen aufgestellt, unter welchen die Rechtshilfe betreffend Einvernahme zu leisten ist. Damit hat sie �bergangen, dass das requirierte Amt - aus der dargelegten Pflicht zur Rechtshilfe heraus (E. 3.2) - die gesetzliche Zul�ssigkeit der verlangten Amtshandlung allgemein und seit jeher nicht zu untersuchen hat (BGE 67 III 105 S. 106/107; vgl. 96 III 93 E. 1 S. 95; bereits Urteil B.233/1895 vom 25. Februar 1896, Archiv f�r Schuldbetreibung und Konkurs V/1896 Nr. 32 S. 84, 86; vgl. zuletzt Urteil 7B.251/2004 vom 24. Dezember 2004 E. 2.1), sondern die Berechtigten betreibungsrechtliche Beschwerde gegen die Anordnung der betreffenden Amtshandlung im Kanton der requirierenden Beh�rde erheben k�nnen (vgl. DALL�VES, a.a.O., N. 8 zu Art. 4 SchKG, mit Hinweis; M�CKLI, a.a.O., N. 11 zu Art. 4 SchKG).
3.3.2 Die �berlegung der Vorinstanz l�uft darauf hinaus, wie das requirierende Konkursamt sein Ermessen auszu�ben habe, d.h. ob es eine weitere Vorladung verf�gen oder zur polizeilichen Vorf�hrung schreiten soll. Die erw�hnten Kriterien sind wohl sachgerecht, aber nicht abschliessend; auch die Kosten f�r den Beizug der Polizei (Art. 13 Abs. 1 GebV SchKG [SR 281.35]) k�nnten eine Rolle spielen. Wenn die Vorinstanz - als Aufsichtsbeh�rde des requirierten Konkursamtes - jedoch eigene Kriterien als Voraussetzungen aufgestellt hat und diese f�r nicht erf�llt h�lt, hat sie offensichtlich in den Entscheid �ber die Anordnung und damit in das Ermessen des requirierenden Konkursamtes Kriens bzw. der Aufsichtsbeh�rden des Kantons Luzern eingegriffen. Das ist nicht nur - wie dargelegt - mit der Pflicht zur Rechtshilfe gem�ss Art. 4 Abs. 1 SchKG, sondern auch mit der Aufsichtsbefugnis (Art. 13 SchKG) der Beh�rde im Kanton des requirierenden Konkursamtes nicht vereinbar.
3.3.3 Aus der von der Vorinstanz zitierten Literaturstelle von LUSTENBERGER (a.a.O., N. 1 letzter Satz zu Art. 229 SchKG) l�sst sich nichts entnehmen, was dem requirierten Amt das Recht geben w�rde, den Rechtshilfeauftrag zur�ckzuweisen. Aus dem Kontext bzw. vorangehenden Satz, der sich auf Art. 229 Abs. 3 SchKG bzw. die Wohnung des Konkursschuldners bezieht, geht hervor, dass es der Konkursverwaltung am Konkursort obliegt zu bestimmen, unter welchen Voraussetzungen der Schuldner und seine Familie in ihrer der Konkursmasse zugeh�rigen bisherigen Wohnung verbleiben ("... jedoch nicht das zur Inventarisierung einer ausw�rtigen Liegenschaft BGE 141 III 580 S. 587beigezogene Konkursamt"); �ber die rechtshilfeweise Einvernahme des Schuldners anl�sslich der Inventaraufnahme und die Rechtshilfepflicht ist damit nichts gesagt.
3.3.4 Die �brigen Erw�gungen der Vorinstanz zum polizeilichen Vollzug der Pr�senzpflicht gem�ss Art. 229 Abs. 1 SchKG sind nicht erheblich. Das Konkursamt Kriens verlangt vom Konkursamt Aargau nicht Rechtshilfe zum polizeilichen Vollzug der Pr�senzpflicht des Schuldners, d.h. Zuf�hrung nach Kriens. Streitgegenstand ist die rechtshilfeweise Durchf�hrung der Einvernahme beim Konkursamt Aargau, wof�r - wie dargelegt (E. 3.2) - Rechtshilfepflicht besteht. Ausser Frage steht sodann, dass das zur Einvernahme requirierte Konkursamt Aargau ausschliesslich zust�ndig ist (Art. 4 Abs. 2 SchKG), um die Vorf�hrung durch die Polizei anzuordnen.
3.4 Nach dem Dargelegten ist mit Bundesrecht nicht vereinbar, wenn die Vorinstanz zum Ergebnis gelangt ist, das Konkursamt Aargau habe den Rechtshilfeauftrag des Konkursamtes Kriens zur�ckweisen d�rfen.

References: art. 76
 BGE 
 Art. 17
 Art. 17
 Art. 17
 Art. 17
 BGE 
 BGE 
 Art. 37
 Art. 221
 BGE 
 Art. 17
 Art. 4
 BGE 
 Art. 4
 Art. 4
 Art. 4
 BGE 
 Art. 4
 Art. 4
 Art. 4
 Art. 4
 Art. 221
 Art. 221
 Art. 229
 Art. 229
 Art. 4
 BGE 
 BGE 
 Art. 4
 Art. 229
 Art. 229
 BGE 
 Art. 4
 BGE 
 Art. 4
 Art. 4
 Art. 4
 Art. 229
 Art. 229
 BGE 
 Art. 229