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Timestamp: 2019-05-26 00:09:23+00:00

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BSG, 12.04.2005 - B 2 U 27/04 R - dejure.org
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BSG, 12.04.2005 - B 2 U 27/04 R (https://dejure.org/2005,86)
BSG, Entscheidung vom 12.04.2005 - B 2 U 27/04 R (https://dejure.org/2005,86)
BSG, Entscheidung vom 12. April 2005 - B 2 U 27/04 R (https://dejure.org/2005,86)
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Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - Unfallereignis - äußere Einwirkung - krankhafte Störung im Inneren - haftungsausfüllende Kausalität - Gelegenheitsursache - Steinmetz
Anspruch auf Anerkennung eines Arbeitsunfalls von der Berufsgenossenschaft (BG); Voraussetzungen für das Vorliegen eines Arbeitsunfalls; Anerkennung eines Arbeitsunfalls bei Entstehung eines Unfalls während der Ausübung einer versicherten Tätigkeit; Untersuchung der Ursache für eine Krankheit zwecks Anerkennung eines Arbeitsunfalls eines Steinmetzes; Erforderlichkeit der Zurechnung der Verrichtung eines Versicherten zurzeit des Unfalls zu einer versicherten Tätigkeit für das Vorliegen eines Arbeitsunfalls; Abgrenzung von Gesundheitsschäden auf Grund von inneren Ursachen und vorsätzlichen Selbstschädigungen; Geltung der Theorie der wesentlichen Bedingung für die haftungsbegründende Kausalität zwischen Unfallereignis und Gesundheitsschaden
Arbeitsunfall eines Steinmetzes - Unfallereignis - äußere Einwirkung - keine Gelegenheitsursache
Voraussetzungen für einen Arbeitsunfall in der gesetzlichen Unfallversicherung
Arbeitsrecht - Hirnblutung als Arbeitsunfall?
Ein Steinmetz steht beim beruflich veranlassten Anheben eines Steines unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung
Hirnblutung ist ein Arbeitsunfall
123recht.net (Pressemeldung, 15.4.2005)
Auch Hirnblutung kann ein Arbeitsunfall sein // Unfall muss nicht von außen kommen
SG Wiesbaden, 15.01.2001 - S 13 U 304/00
LSG Hessen, 23.07.2004 - L 11 U 244/01
BSGE 94, 269
NZS 2006, 214
Für einen Arbeitsunfall ist nach § 8 Abs. 1 SGB VII in der Regel erforderlich, dass die Verrichtung des Versicherten zur Zeit des Unfalls der versicherten Tätigkeit zuzurechnen ist (…innerer bzw sachlicher Zusammenhang, vgl BSGE 63, 273, 274 = SozR 2200 § 548 Nr. 92 S 257;… BSG SozR 3-2200 § 548 Nr. 19), dass diese Verrichtung zu dem zeitlich begrenzten, von außen auf den Körper einwirkenden Ereignis - dem Unfallereignis - geführt hat (Unfallkausalität) und dass das Unfallereignis einen Gesundheitserstschaden oder den Tod des Versicherten verursacht hat (haftungsbegründende Kausalität); das Entstehen von längerandauernden Unfallfolgen aufgrund des Gesundheitserstschadens (haftungsausfüllende Kausalität) ist keine Voraussetzung für die Anerkennung eines Arbeitsunfalls, sondern für die Gewährung einer Verletztenrente (…BSG vom 12. April 2005 - B 2 U 11/04 R - BSGE 94, 262 = SozR 4-2700 § 8 Nr. 14 jeweils RdNr 5; BSG vom 12. April 2005 - B 2 U 27/04 R - BSGE 94, 269 = SozR 4-2700 § 8 Nr. 15 jeweils RdNr 5).
Nach dieser werden als kausal und rechtserheblich nur solche Ursachen angesehen, die wegen ihrer besonderen Beziehung zum Erfolg zu dessen Eintritt wesentlich mitgewirkt haben (grundlegend: Reichsversicherungsamt, AN 1912, S 930 f; übernommen vom BSG in BSGE 1, 72, 76; BSGE 1, 150, 156 f; stRspr vgl zuletzt BSG vom 12. April 2005 - B 2 U 27/04 R - BSGE 94, 269 = SozR 4-2700 § 8 Nr. 15, jeweils RdNr 11).
Die andere Ursache, die zwar naturwissenschaftlich ursächlich ist, aber (im zweiten Prüfungsschritt) nicht als "wesentlich" anzusehen ist und damit als Ursache nach der Theorie der wesentlichen Bedingung und im Sinne des Sozialrechts ausscheidet, kann in bestimmten Fallgestaltungen als "Gelegenheitsursache" oder Auslöser bezeichnet werden (…BSGE 62, 220, 222 f = SozR 2200 § 589 Nr. 10;… BSG SozR 2200 § 548 Nr. 75; BSG vom 12. April 2005 - B 2 U 27/04 R - BSGE 94, 269 = SozR 4-2700 § 8 Nr. 15 jeweils RdNr 11).
Für den Fall, dass die kausale Bedeutung einer äußeren Einwirkung mit derjenigen einer bereits vorhandenen krankhaften Anlage zu vergleichen und abzuwägen ist, ist darauf abzustellen, ob die Krankheitsanlage so stark oder so leicht ansprechbar war, dass die "Auslösung" akuter Erscheinungen aus ihr nicht besonderer, in ihrer Art unersetzlicher äußerer Einwirkungen bedurfte, sondern dass jedes andere alltäglich vorkommende Ereignis zu derselben Zeit die Erscheinung ausgelöst hätte (…BSGE 62, 220, 222 f = SozR 2200 § 589 Nr. 10; BSG vom 12. April 2005 - B 2 U 27/04 R - BSGE 94, 269 = SozR 4-2700 § 8 Nr. 15 jeweils RdNr 11;… ähnlich Schönberger/Mehrtens/Valentin, aaO).
Entscheidend sei die Abgrenzung zur inneren Ursache, wie Herzinfarkt, Kreislaufkollaps usw (Hinweis auf das Urteil des Senats vom 12. April 2005 - B 2 U 27/04 R - BSGE 94, 269 = SozR 4-2700 § 8 Nr. 15).
Für einen Arbeitsunfall ist danach in der Regel erforderlich, dass die Verrichtung des Versicherten zur Zeit des Unfalls der versicherten Tätigkeit zuzurechnen ist (innerer bzw sachlicher Zusammenhang), dass diese Verrichtung zu dem zeitlich begrenzten von außen auf den Körper einwirkenden Ereignis - dem Unfallereignis - geführt hat (Unfallkausalität) und dass das Unfallereignis einen Gesundheitserstschaden oder den Tod des Versicherten verursacht hat (haftungsbegründende Kausalität); das Entstehen von länger andauernden Unfallfolgen aufgrund des Gesundheitserstschadens (haftungsausfüllende Kausalität) ist keine Voraussetzung für die Anerkennung eines Arbeitsunfalls, sondern für die Gewährung einer Verletztenrente (BSG, Urteile vom 12. April 2005, BSGE 94, 262 = SozR 4-2700 § 8 Nr. 14 jeweils RdNr 5 und BSGE 94, 269 = SozR 4-2700 § 8 Nr. 15 jeweils RdNr 5; BSG…, Urteil vom 9. Mai 2006 - B 2 U 1/05 R - RdNr 10, zur Veröffentlichung in BSGE und SozR vorgesehen).
Die äußere Einwirkung kann auch in der (unsichtbaren) Kraft liegen, die der schwere und festgefrorene Stein dem Versicherten entgegensetzt, wenn ein Versicherter zur Ausübung einer versicherten Tätigkeit eine erhebliche Kraftanstrengung unternimmt und dabei einen Gesundheitsschaden nach der Theorie der wesentlichen Bedingung erleidet (BSGE 94, 269 = SozR 4-2700 § 8 Nr. 15 jeweils RdNr 7 ff).
Für einen Arbeitsunfall ist danach in der Regel erforderlich, dass die Verrichtung des Versicherten zur Zeit des Unfalls der versicherten Tätigkeit zuzurechnen ist (innerer bzw sachlicher Zusammenhang), dass diese Verrichtung zu dem zeitlich begrenzten von außen auf den Körper einwirkenden Ereignis - dem Unfallereignis - geführt hat (Unfallkausalität) und dass das Unfallereignis einen Gesundheitserstschaden oder den Tod des Versicherten verursacht hat (haftungsbegründende Kausalität); das Entstehen von länger andauernden Unfallfolgen aufgrund des Gesundheitserstschadens (haftungsausfüllende Kausalität) ist keine Voraussetzung für die Anerkennung eines Arbeitsunfalls, sondern für die Gewährung einer Verletztenrente (…BSG vom 12. April 2005 - B 2 U 11/04 R - BSGE 94, 262 = SozR 4-2700 § 8 Nr. 14, jeweils RdNr 5; BSG vom 12. April 2005 - B 2 U 27/04 R - BSGE 94, 269 = SozR 4-2700 § 8 Nr. 15, jeweils RdNr 5;… BSG vom 9. Mai 2006 - B 2 U 1/05 R - BSGE 96, 196 = SozR 4-2700 § 8 Nr. 17, jeweils RdNr 10).
Das Entstehen von länger andauernden Unfallfolgen aufgrund des Gesundheits(-erst-)schadens (haftungsausfüllende Kausalität) ist nicht Voraussetzung für die Anerkennung eines Arbeitsunfalls (BSG vom 12. April 2005 - B 2 U 27/04 R - BSGE 94, 269 = SozR 4-2700 § 8 Nr. 15, jeweils RdNr 5).
Das von außen auf den Körper einwirkende Ereignis liegt nicht nur bei einem besonders ungewöhnlichen Geschehen, sondern auch bei einem alltäglichen Vorgang, wie das Stolpern über die eigenen Füße oder das Aufschlagen auf den Boden vor, weil hierdurch ein Teil der Außenwelt auf den Körper einwirkt (…BSG vom 30. Januar 2007 - B 2 U 23/05 R - BSGE 98, 79 = SozR 4-2700 § 8 Nr. 22, jeweils RdNr 16; BSG vom 12. April 2005 - B 2 U 27/04 R - BSGE 94, 269 = SozR 4-2700 § 8 Nr. 15, jeweils RdNr 7; BSG vom 18. April 2000 - B 2 U 7/99 R - Juris RdNr 25 mwN).
Für einen Arbeitsunfall ist nach § 8 Abs. 1 SGB VII in der Regel erforderlich, dass die Verrichtung des Versicherten zur Zeit des Unfalls der versicherten Tätigkeit zuzurechnen ist (…innerer bzw sachlicher Zusammenhang, vgl BSGE 63, 273, 274 = SozR 2200 § 548 Nr. 92 S 257;… BSG SozR 3-2200 § 548 Nr. 19), dass diese Verrichtung zu dem zeitlich begrenzten von außen auf den Körper einwirkenden Ereignis - dem Unfallereignis - geführt hat (Unfallkausalität) und dass das Unfallereignis einen Gesundheitserstschaden oder den Tod des Versicherten verursacht hat (haftungsbegründende Kausalität); das Entstehen von längerandauernden Unfallfolgen aufgrund des Gesundheitserstschadens (haftungsausfüllende Kausalität) ist keine Voraussetzung für die Anerkennung eines Arbeitsunfalls, sondern für die Gewährung einer Verletztenrente (…BSG Urteil vom 12. April 2005 - B 2 U 11/04 R - BSGE 94, 262 = SozR 4-2700 § 8 Nr. 14 jeweils RdNr 5; BSG Urteil vom 12. April 2005 - B 2 U 27/04 R - BSGE 94, 269 = SozR 4-2700 § 8 Nr. 15 jeweils RdNr 5).
Nach dieser werden als kausal und rechtserheblich nur solche Ursachen angesehen, die wegen ihrer besonderen Beziehung zum Erfolg zu dessen Eintritt wesentlich mitgewirkt haben (grundlegend: Reichsversicherungsamt, AN 1912, S 930 f; übernommen vom BSG in BSGE 1, 72, 76; BSGE 1, 150, 156 f; stRspr vgl zuletzt BSG Urteil vom 12. April 2005 - B 2 U 27/04 R - BSGE 94, 269 = SozR 4-2700 § 8 Nr. 15, jeweils RdNr 11).
Die andere Ursache, die zwar naturwissenschaftlich ursächlich ist, aber (im zweiten Prüfungsschritt) nicht als "wesentlich" anzusehen ist und damit als Ursache nach der Theorie der wesentlichen Bedingung und im Sinne des Sozialrechts ausscheidet, kann in bestimmten Fallgestaltungen als "Gelegenheitsursache" oder Auslöser bezeichnet werden (…BSGE 62, 220, 222 f = SozR 2200 § 589 Nr. 10;… BSG SozR 2200 § 548 Nr. 75; BSG Urteil vom 12. April 2005 - B 2 U 27/04 R - BSGE 94, 269 = SozR 4-2700 § 8 Nr. 15 jeweils RdNr 11).
Für den Fall, dass die kausale Bedeutung einer äußeren Einwirkung mit derjenigen einer bereits vorhandenen krankhaften Anlage zu vergleichen und abzuwägen ist, ist darauf abzustellen, ob die Krankheitsanlage so stark oder so leicht ansprechbar war, dass die "Auslösung" akuter Erscheinungen aus ihr nicht besonderer, in ihrer Art unersetzlicher äußerer Einwirkungen bedurfte, sondern dass jedes andere alltäglich vorkommende Ereignis zu derselben Zeit die Erscheinung ausgelöst hätte (…BSGE 62, 220, 222 f = SozR 2200 § 589 Nr. 10; BSG Urteil vom 12. April 2005 - B 2 U 27/04 R - BSGE 94, 269 = SozR 4-2700 § 8 Nr. 15 jeweils RdNr 11;… ähnlich Schönberger/Mehrtens/Valentin, aaO).
Wie der Senat bereits entschieden hat, ist für die äußere Einwirkung noch nicht einmal ein äußerliches, mit den Augen zu sehendes Geschehen zu fordern (vgl BSG Urteil vom 12.4.2005 - B 2 U 27/04 R - BSGE 94, 269 = SozR 4-2700 § 8 Nr. 15, RdNr 9 f - Anheben eines festgefrorenen Grabsteins) .
Das von außen auf den Körper einwirkende Ereignis liegt nicht nur bei einem besonders ungewöhnlichen Geschehen, sondern auch bei einem alltäglichen Vorgang vor, wie es das Stolpern über die eigenen Füße oder das Aufschlagen auf den Boden darstellt, weil hierdurch ein Teil der Außenwelt auf den Körper einwirkt (…vgl BSG Urteil vom 30.1.2007 - BSGE 98, 79 = SozR 4-2700 § 8 Nr. 22, RdNr 16; BSG Urteil vom 12.4.2005 - BSGE 94, 269 = SozR 4-2700 § 8 Nr. 15; BSG Urteil vom 18.4.2000 - B 2 U 7/99 R - RdNr 25 mwN) .
Gleiches gilt für äußere Einwirkungen, deren Folgen äußerlich nicht sichtbar sind (vgl BSGE 94, 269 = SozR 4-2700 § 8 Nr. 15, RdNr 7) .
Das Erfordernis der Einwirkung von außen dient der Abgrenzung von unfallbedingten Gesundheitsschäden zu Gesundheitsbeeinträchtigungen aus inneren Ursachen sowie zu Selbstschädigungen (vgl BSG vom 12.4.2005 - B 2 U 27/04 R - BSGE 94, 269 = SozR 4-2700 § 8 Nr. 15, RdNr 7) .
Das hier gefundene Ergebnis steht nicht im Widerspruch zum Urteil des Senats vom 12.4.2005 (B 2 U 25/04 R - BSGE 94, 269 = SozR 4-2700 § 8 Nr. 15) .
Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - versicherte Tätigkeit als …
Das Erfordernis der Einwirkung von außen dient der Abgrenzung von unfallbedingten Gesundheitsschäden zu Gesundheitsbeeinträchtigungen aus inneren Ursachen sowie zu geplanten willentlichen, also absichtlichen, Selbstschädigungen (vgl BSG vom 12.4.2005 - B 2 U 27/04 R - BSGE 94, 269 = SozR 4-2700 § 8 Nr. 15, jeweils RdNr 7) .
Letztlich steht einer anderen Auslegung der seit Jahrzehnten angewandte und vom Gesetzgeber in § 8 Abs. 1 Satz 2 SGB VII übernommene (BT-Drucks 13/2204 S 77) Begriff des Unfalls entgegen, weil für das zeitlich begrenzte, von außen auf den Körper einwirkende Ereignis nach völlig einhelliger Auffassung gerade kein besonderes Geschehen gefordert wird, sondern alltägliche Vorgänge genügen und dieser Begriff vor allem der Abgrenzung zur inneren Ursache dienen soll (vgl schon RVA, AN 1914, 411: "Unfälle des täglichen Lebens"; BSGE 9, 222, 224;… BSG SozR 2200 § 550 Nr. 35; BSGE 94, 269 = SozR 4-2700 § 8 Nr. 15, jeweils RdNr 7; zum Dienstunfall: BVerwGE 17, 59, 61 f; Bereiter-Hahn/Mehrtens, Gesetzliche Unfallversicherung, Stand Mai 2006, § 8 SGB VII RdNr 11.2; Keller in Hauck/Noftz, SGB VII, Stand Mai 2006, § 8 RdNr 11; Krasney in Brackmann, Handbuch der Sozialversicherung, Band 3, Gesetzliche Unfallversicherung, Stand September 2006, § 8 RdNr 9; Ricke, in Kasseler Kommentar zum Sozialversicherungsrecht, Stand September 2006, § 8 SGB VII RdNr 24).
BSG, 09.05.2006 - B 2 U 40/05 R
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SG Kassel, 15.02.2012 - S 4 U 221/05
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Verschleiß oder Arbeitsunfall als wesentliche Ursache für einen Meniskusschaden …
SG Aachen, 17.01.2007 - S 1 U 5/06
Anspruch auf Verletztengeld wegen einer Ruptur der langen Bizepssehne durch einen …
VG Ansbach, 21.11.2017 - AN 1 K 17.02215
Anerkennung eines Verhebetraumas als Dienstunfall
Anerkennung einer Lebererkrankung als durch Halogenkohlenwasserstoffe verursachte …
SG Karlsruhe, 23.11.2010 - S 4 VJ 6010/07
Impfschadensrecht - Impfschaden - Kausalität - Theorie der wesentlichen Bedingung …
LSG Sachsen-Anhalt, 26.08.2010 - L 6 U 96/09
Der Riss der Bizepssehne bei einer Hebebelastung von 25 kg ist kein …
LSG Sachsen-Anhalt, 05.11.2009 - L 6 U 145/06
SG Bremen, 16.04.2009 - S 5 U 114/06
Anforderungen an den Beweis des Verursachungszusammenhangs zwischen einem …
LSG Sachsen-Anhalt, 13.11.2008 - L 6 U 96/04
LSG Bayern, 22.03.2006 - L 2 U 423/04
Qualifizierung einer in innerem Zusammenhang mit einer versicherten Tätigkeit …
SG Frankfurt/Oder, 14.03.2018 - S 18 U 54/14
LSG Mecklenburg-Vorpommern, 29.01.2014 - L 5 U 54/10
Abgrenzung des wesentlichen äußeren Ereignisses von der inneren Ursache bei der …
LSG Sachsen-Anhalt, 26.08.2009 - L 6 U 91/06
LSG Sachsen-Anhalt, 27.05.2009 - L 6 U 94/07
LSG Sachsen-Anhalt, 05.03.2009 - L 6 U 71/05
LSG Sachsen-Anhalt, 10.02.2009 - L 6 U 44/05
LSG Sachsen-Anhalt, 11.12.2008 - L 6 U 125/05
LSG Sachsen-Anhalt, 13.11.2008 - L 6 U 168/04
LSG Sachsen-Anhalt, 16.10.2008 - L 6 U 55/03
LSG Sachsen-Anhalt, 26.05.2010 - L 6 U 45/06
LSG Sachsen-Anhalt, 18.09.2008 - L 6 U 89/04
SG München, 25.11.2014 - S 9 U 456/11
Anerkennung weiterer Gesundheitsstörungen und Zuerkennung einer Verletztenrente …

References: § 8
 § 548
 § 548
 § 8
 § 8
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 § 589
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