Source: https://www.ebeleben-stadt.de/verzeichnis/mandat.php?mandat=196774&kategorie=63
Timestamp: 2020-01-20 06:23:55+00:00

Document:
Stadtverwaltung Edeleben - Kurzinfo: Stadtverwaltung Ebeleben
(036020) 7000
(036020) 70070
www.ebeleben-stadt.de
Faschingsdisco ECV
Familienfasching EVC
1. Prunksitzung EVC
2. Prunksitzung ECV
Marktfasching ECV
3. Prunksitzung (Damensitzung)
Kinderfasching Rockensußra
Kinderfasching [mehr]
Prunksitzung RCC
4. Prunksitzung ECV
Kinderfasching ECV
Programmwiederholung RCC
Jahresfest Karl Marien Haus
Aktionstag: "Schule trifft Wirtschaft"
Verkehrsbücher "Straßengeschichten mit Moritz und Luise"
Vielen Dank für die Zusendung von 16 Verkehrsbüchern "Straßengeschichten mit Moritz und Luise", von der Institution für Verkehrssicherheit EWIV (VFV).
Die Bücher sind inhaltlich kindgerecht gestaltet und beschreiben Situationen aus dem Alltag von Kindern. Und können somit sicherlich positiv zur Verkehrserziehung beitragen.
Wir freuen uns, dass die Sponsoringaktion "Spaß auf der Straß´: Mit Sicherheit!" so erfolgreich Unterstützung fand.
Ein großes Dankeschön geht auch an die Sponsoren TR PLAST Ebeleben GmbH und die LTU Landhandels-, Transport- und Umschlagdienste GmbH in Ebeleben.
Wir haben die Verkehrsbücher an die Staatliche Grundschule "Adolph Diesterweg" in Ebeleben weitergereicht.
1. Sitzung des Ortsteilrates
Am Donnerstag, d. 20.06.2019, findet um 18:00 Uhr im Jugendclub in Wiedermuth die 1. konstituierende Sitzung des Gemeinderates Wiedermuth statt.
Bitte Personalausweis oder Reisepass immer mirbringen!
Foto: DRK-Blutspende
Schadstoffkleinmengensammlung Frühjahr 2019
In der Zeit vom 03.06.2019 bis 14.06.2019 wird vom
Landratsamt Kyffhäuserkreis die nächste Schadstoffkleinmengensammlung durchgeführt.
Mit der Durchführung wurde die Firma Remondis beauftragt.
Am Schadstoffmobil angenommen werden:
Spraydosen (z. B. mit Farben, Pflanzenschutzmitteln, Haarspray)
Lösungsmittel (z. B. Spiritus, Petroleum, Aceton, Verdünner)
Altlacke (z.B. Nitrolacke, Kunstharz- oder Alkhydharzlacke,
Naturharzlacke, Mehr-komponentenlacke, Lackabbeizer)
Klebstoff (z.B. Leim, Spachtelmasse, Bitumen- und Teerabfälle)
Wandfarbe (wobei geringe Reste einfach durch Öffnen des
Deckels austrocknen, die ausgetrocknete Farbe über die Restmülltonne
und der leere Behälter über die Gelbe Tonne zu entsorgen sind,
trockene Farbreste sind keine gefährlichen Abfälle)
feste öl- und fetthaltige Abfälle (z. B. Ölfilter, Kraftstofffilter,
ölverschmutzte Putzlappen)
quecksilberhaltige Rückstände (z. B. metallisches Quecksilber,
Säuren (z. B. Batteriesäure, Salzsäure, flüssige und
feste WC-Reiniger)
Laugen (z. B. Natronlauge, Kalilauge, Ammoniak, flüssige
und feste Rohrreiniger)
(z. B. Unkraut-Ex, Mäusegift, Ameisenpulver, Bi 58)
Chemikalienabfälle (z. B. Chemieexperimentierkästen,
Gold- und Silberreiniger, Fotochemikalien)
Leuchtstoffröhren und Energiesparlampen (gehören zum
Elektroschrott, werden aber aufgrund der hohen Bruchgefahr bei
der Schadstoffsammlung bis 5 Stück je Lampenart mitgenommen)
Halon Feuerlöscher (bis 3 Stück)
infektiöse Abfälle (Einwegspritzen etc.)
Munition, Sprengstoffe, Feuerwerkskörper
defekte und unverschlossene Behältnisse.
Bei der Anlieferung durch den Besitzer sollte darauf geachtet werden, dass die gefährlichen Abfälle dem Personal des Schadstoffmobils möglichst in der Originalverpackung und in Einzelbehältnissen überreicht werden.
Das Gesamtgewicht eines Behältnisses darf 30 kg, das Gesamtvolumen 30 l nicht übersteigen. Für Haushalte erfolgt die Abnahme von haushaltsüblichen Mengen bis 100 kg bzw. 100 l ohne Zusatzkosten.
Auch Gewerbebetriebe haben die Möglichkeit, kostenpflichtig bis 100 kg bzw. 100 l Sonderabfälle abzuliefern. Dieses ist vorher schriftlich im Amt für Umwelt, Natur und Wasserwirtschaft anzumelden.
Gefährliche Abfälle dürfen nicht im öffentlichen Verkehrsraum abgestellt werden, sondern sind direkt an das Fachpersonal des Schadstoffmobils zu übergeben.
Wer die Abfälle unbeaufsichtigt an den Stellplätzen des Schadstoffmobils abstellt, macht sich strafbar und riskiert, dass sich andere Menschen vor allem aber spielende Kinder in große Gefahr bringen und kann dafür zur Verantwortung gezogen werden.
Sollten Sie dazu noch weitere Fragen haben, ist Ihnen an das Amt für Umwelt, Natur und Wasserwirtschaft des Kyffhäuserkreises gern behilflich ( 03632 741-343).
2 Minuten - 2 Watterstäbchen
Foto: Vereint gegen Blutkrebs
Foto: Kabarett "Die Arche"
Wir spielen Fußbal - und was machst Du?
Foto: Saison 2019
Stadtmeisterschaft für Betriebs- & Freizeitmannschaften
Foto: Beachvolleyball
Unser erstes Treffen findet am Mittwoch den 12.06.2019
Foto: Mutter-Kind-Gruppe
98. Typisierungsstandort der VKS in Deutschland
Stützpunkteröffnung und ganzjährige Typisierung
Foto: 98. Typisierungsstandort der VKS in Deutschland
DANKE, dass ihr für unsere Kinder da seid!
Foto: Tag der Kinderbetreuung
Schulfest der Thüringer Gesamtschule Ebeleben
Am 24.Mai 2019 von 14 bis 18Uhr findet das diesjährige Schulfest mit der Besichtigung der Ergebnisse der zuvor durchgeführten Projekttage im Schulgebäude statt.
Um 15 Uhr laden Schüler zum Bühnenprogramm in der Turnhalle ein, um den Gästen das darzubieten, was sie an den 4 Projekttagen einstudiert haben.
Zu der Veranstaltung laden wir Eltern, Großeltern, Freunde, Kooperationspartner, ehemalige Schüler/innen und Lehrer/innen recht herzlich ein.
Für das leibliche Wohl sorgt wieder der Schulförderverein.
(Text: Mandy Fischer)
Foto: Schulfest der Thüringer Gesamtschule Ebeleben
Festwochenende vom 21.06.-23.06.2019 anlässlich des 25- jährigen Jubiläums des Kyffhäuserkreises
Datum Uhrzeit Art der Veranstaltung Veranstalter
Freitag 21.06.2019 08:00-17:00 Kinder- und. Familienfest Kreisjugendring, Kita, Grundschule, Regelschule
21.06.2019 ab 21:00 SOUND OF SUMMER mit MADSTEP (Disco) Kirmesjugend
Samstag 22.06.2019 10:00-17:00 Beachvolleyballturnier Volleyballverein
22.06.2019 ab 20:00 Rocknacht mit MEPHISTO Kegelverein, Volleyballverein
Sonntag 23.06.2019 11:00-17:00 Schwimmbadfest ESSV
23.06.2019 ab 14:30 Kultur im Zelt ESSV
Foto: Festwochenende vom 21.06.-23.06.2019 anlässlich des 25- jährigen Jubiläums des Kyffhäuserkreises
MEDIENINFORMATION der Telekom und des Kyffhäuserkreises
Telekom startet Internet-Ausbau im Kyffhäuserkreis
Mehr Tempo: Mit 50 MBit/s bis zu 1 Gbit/s surfen
Über 70 Verteiler für schnelleres Internet
Insgesamt rund 4.700 Haushalte profitieren
Die Planungen für das schnelle Internet im Rahmen des geförderten Projektes im Kyffhäuserkreis in den Vorwahlbereichen 03466, 03632, 036020 und 036370 in Allmenhausen, Artern, Bellstedt, Borxleben, Ebeleben, Gehofen, Großenehrich, Gundersleben, Heygendorf, Hohenebra, Holzsußra, Kalbsrieth, Peukendorf, Ringleben, Rockstedt, Rockensußra, Rohnstedt, Schernberg, Sondershausen, Thalebra, Wenigenehrich und Wolferschwenda sind abgeschlossen. Jetzt wird im ersten Bauabschnitt gebaut. Rund 66 Kilometer Glasfaser, 22 Multifunktionsgehäuse und 61 Glasfasernetzverteiler sorgen nach der Fertigstellung für höhere Bandbreiten. Das maximale Tempo beim Herunterladen steigt auf 50 MBit/s bis zu 1 Gbit/s. Damit hat der Kunde einen Anschluss, der alle Möglichkeiten für digitale Anwendungen bietet: Video-Streaming, Gaming oder Arbeiten von zu Hause. Er eignet sich auch für Technologien wie Virtual Reality, Telemedizin und Smart Home. Für den Auf- und Ausbau des leistungsstarken Glasfasernetzes ist in einigen Bereichen des Kyffhäuserkreises die aktive Mitwirkung aller Immobilieneigentümer wichtige Grundvoraussetzung: Denn um in den Genuss dieser hohen Internet-Geschwindigkeiten zu kommen, sind auch Umbauarbeiten am und in jedem Haus im Ausbaugebiet bis hinter die Wohnungstür nötig. Diesen Arbeiten müssen die Eigentümer ausdrücklich schriftlich zustimmen. Daher werden alle betroffenen Hausbesitzer im Ausbaugebiet ein Schreiben der Telekom erhalten. Dies informiert, was zu tun ist, um die Immobilie ans Glasfasernetz anzuschließen. Dabei gibt es Fristen zu beachten, damit der Glasfaser-Anschluss hergestellt werden kann. Die Anschreiben werden in den nächsten Tagen versendet, eine Rückantwort ist bis Ende Juni notwendig. Als gute Nachricht bezeichnet Landrätin Antje Hochwind-Schneider den baldigen Start des Breitbandausbaus: „Mit dem schnellen und leistungsstarken Internet erhoffen wir uns positive Impulse für den gesamten Landkreis“, so die Landrätin. „Wir treiben den Ausbau zügig voran“, sagt Roman Gebhardt, Regionalmanager der Deutschen Telekom. „Die Beeinträchtigungen für die Anwohner halten wir so gering wie möglich. Wir gehen immer in überschaubaren Bauabschnitten vor.“ Mehr Informationen zur Verfügbarkeit und den Tarifen der Telekom:
Telekom Shop Nordhausen, Landgrabenstr. 6, 99734 Nordhausen
Telekom Shop Erfurt Thüringen-Park, Nordhäuser Str. 73T, 99091 Erfurt
Herfag Elektrotechnik GmbH, Telekom Partnershop, Landgrabenstr. 6-8, 99734 Nordhausen
Der Telefonladen, Telekom Partnershop, Kornmarkt 6, 99734 Nordhausen
Sondershausen, 08.05.2019
Wahlbenachrichtigungskarten für die Kommunalwahlen und die Wahl zum Europäischen Parlament am 26.Mai 2019
In Teilen der Einheitsgemeinde Ebeleben wurden die Wahlbenachrichtigungskarten durch den Brief- und Kurierdienst nicht zugestellt. Die Wahlbenachrichtigungskarten sollten bis zum 05.Mai 2019 verteilt sein. Unabhängig von den Wahlbenachrichtigungskarten können Briefwahlunterlagen im Einwohnermeldeamt der Stadtverwaltung von allen Wahlberechtigten angefordert werden. Ebenso kann jeder, der keine Wahlbenachrichtigung erhalten hat, aber glaubt, wahlberechtigt zu sein, Einspruch gegen das Wählerverzeichnis einlegen, wenn er nicht Gefahr laufen will, dass er sein Wahlrecht nicht ausüben kann. Anfragen hierzu können im Zeitraum 06.05.2019 bis 10.05.2019 während der allgemeinen Öffnungszeiten der Stadtverwaltung Ebeleben, Rathausstraße 2, (dienstags bis freitags von 09:00 Uhr bis 12:00 Uhr, und zusätzlich dienstags von 13:00 Uhr bis 18:00 Uhr und donnerstags von 13:00 Uhr bis 16:00 Uhr) an das Einwohnermeldeamt gestellt werden. Telefonisch erreichen Sie das Einwohnermeldeamt unter 036020/700-17 oder -18.
Bekanntmachung zum Anhörungsverfahren
Bekanntmachung zum Anhörungsverfahren über den Entwurf eines Thüringer Gesetzes zur freiwilligen Neugliederung kreisangehöriger Gemeinden im Jahr 2019 und zur Anpassung gerichtsorganisatorischer Vorschriften (DS 6/6960)
(Zeitraum der Anhörung: 29. April - 29. Mai 2019)
hier: Anhörung der o. g. Gemeinden, Städte und Verwaltungsgemeinschaft sowie der in den unmittelbar betroffenen Gebieten wohnenden Einwohner zum vorgenannten Gesetzentwurf
- Gesetzentwurf der Landesregierung eines Thüringer Gesetzes zur freiwilligen
Neugliederung kreisangehöriger Gemeinden im Jahr 2019 und zur Anpassung gerichtsorganisatorischer Vorschriften (DS 6/6960)
- Information zur Verarbeitung personenbezogener Daten im Gesetzgebungsverfahren des Thüringer Landtags sowie zur Umsetzung des Beteiligtentransparenzdokumentationsgesetzes (ThürBeteildokG)
Auf Grund des Umfanges der genannten Anlage Gesetzentwurf eines Thüringer Gesetzes zur freiwilligen Neugliederung kreisangehöriger Gemeinden im Jahr 2019 und zur Anpassung gerichtsorganisatorischer Vorschriften (DS 6/6960) erfolgt hier keine Bekanntmachung der Anlage.
Die Anlagen können in der Stadtverwaltung Ebeleben, Fachbereich II -Allgemeine Dienste und Finanzen-, Zimmer 205, Rathausstraße 2, 99713 Ebeleben, ganztägig während der Dienstzeiten (Dienstag bis Freitag 09:00-12:00 Uhr, Dienstag 13:00-18:00 Uhr und Donnerstag 13:00-16:00 Uhr) eingesehen werden. Die Anlagen sind während des gesamten Zeitraums der Anhörung zur Einsichtnahme ausgelegt.
Der Gesetzentwurf und die Information zur Verarbeitung personenbezogener Daten werden zusätzlich zur Auslegung im Internet auf der Homepage des Stadt Ebeleben www.stadt-ebeleben.de als Lesefassung und zum Download
als PDF-Datei bereitgestellt.
In Artikel 1 des zur Anhörung vorgelegten Gesetzentwurfs der Landesregierung werden für den Kyffhäuserkreis folgende Strukturänderungen vorgeschlagen:
- Die Gemeinde Thüringenhausen wird aufgelöst. Das Gebiet der aufgelösten Gemeinde wird in das Gebiet der Stadt Ebeleben eingegliedert.
- Die Übertragung von Verwaltungsaufgaben (§ 51 ThürKO) der Gemeinde Thüringenhausen auf die Stadt Ebeleben wird aufgehoben.
- Die Städte Greußen und Großenehrich sowie die Gemeinde Wolferschwenda werden aufgelöst. Aus den Gebieten der aufgelösten Gemeinden wird eine neue Landgemeinde mit dem Namen „Greußen“ gebildet.
- Die Übertragung von Verwaltungsaufgaben (§ 51 ThürKO) der Gemeinde Wolferschwenda auf die Stadt Ebeleben wird aufgehoben.
Die Regelungen zu den Strukturänderungen und deren ausführliche Begründungen sind dem beigefügten Gesetzentwurf zu entnehmen.
Im Rahmen des Anhörungsverfahrens besteht auch die Möglichkeit, sich zur künftigen Ortsteil- bzw. Ortschaftsverfassung zu äußern, sofern dies nicht bereits mit der Antragstellung erfolgt ist.
Die §§ 45 Abs. 8 und 45a Abs. 11 ThürKO sind durch Artikel 1 Nummer 4 des Gesetzes zur Weiterentwicklung der Thüringer Gemeinden vom 10. April 2018 (GVBl. S. 74 ff.) geändert worden. Sie sehen nunmehr vor, dass im Falle der Neugliederung einer Gemeinde während der gesetzlichen Amtszeit des Gemeinderates mit Wirksamwerden der Bestandsänderung die Ortsteil- bzw. Ortschaftsverfassung für das Gebiet der aufgelösten Gemeinde nicht nur für den Rest der gesetzlichen Amtszeit, sondern auch für die darauf folgende gesetzliche Amtszeit des Gemeinderats (bis zum Jahr 2029) eingeführt ist. Zugleich ist der bisherige Bürgermeister einer aufgelösten Gemeinde nicht nur für den Rest der gesetzlichen Amtszeit des Gemeinderates, sondern für die Dauer seiner persönlichen verbleibenden Amtszeit unter Berufung in das Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter zum Ortsteilbürgermeister bzw. Ortschaftsbürgermeister zu ernennen.
Abweichungen hiervon sind nur dann möglich, wenn die betroffenen Gemeinden nach dem ebenfalls mit dem Gesetz zur Weiterentwicklung der Thüringer Gemeinden eingeführten § 45 Abs. 9 bzw. § 45a Abs. 12 ThürKO beantragen, dass mit Wirksamwerden der Bestandsänderung die neuen Regelungen des § 45 Abs. 8 bzw. § 45a Abs. 11 ThürKO nicht zur Anwendung kommen sollen. Ein solcher Antrag nach § 45 Abs. 9 bzw. § 45a Abs. 12 ThürKO kann von den Gemeinden im Anhörungsverfahren gestellt werden. Hierfür sind übereinstimmende Beschlüsse zu fassen und in beglaubigter Kopie vorzulegen. Den Beschlüssen sind jeweils das Einladungsschreiben zur Gemeinderatssitzung, die öffentliche Bekanntmachung der Gemeinderatssitzung sowie der Auszug der Niederschrift über die Gemeinderatssitzung beizufügen.
Das Landratsamt des Kyffhäuserkreises führt als Rechtsaufsichtsbehörde zu den vorgesehenen Strukturänderungen, die sein Gebiet betreffen, ein schriftliches Anhörungsverfahren der als Adressaten genannten Gemeinden und Städte sowie der betroffenen Einwohner und der Verwaltungsgemeinschaft durch. Dieses findet vom 29. April bis zum 29. Mai 2019 statt.
Die Anhörung ist ein wesentlicher Bestandteil des Gesetzgebungsverfahrens, weil es unerlässlich ist, dass der Gesetzgeber die Meinung der durch die von ihm zu treffenden Maßnahmen betroffenen Gemeinden und der Einwohner, die in den unmittelbar betroffenen Gebieten wohnen, kennt und in seine Entscheidung einbezieht. Den beteiligten Gemeinden und Städten sowie den Einwohnern und der Verwaltungsgemeinschaft wird daher Gelegenheit gegeben, zu den vorgeschlagenen Neugliederungsmaßnahmen schriftlich Stellung zu nehmen. Die Stadt Ebeleben, die bisher nach § 51 ThürKO Verwaltungsaufgaben der Gemeinde Wolferschwenda erfüllt, erhält darüber hinaus auch Gelegenheit zur schriftlichen Stellungnahme zu der Neugliederung der Gemeinde Wolferschwenda mit den Städten Greußen und Großenehrich.
Die Stellungnahmen der Gemeinden sollen auf einem Beschluss des Gemeinde- bzw. Stadtrats beruhen. Die Stellungnahme der Verwaltungsgemeinschaft soll auf einem Beschluss der Gemeinschaftsversammlung beruhen. Dabei kann auf schon vorliegende Beschlüsse zurückgegriffen werden, wenn sie die gleiche Frage betreffen.
Eventuelle Stellungnahmen können schriftlich unter Angabe des Aktenzeichens
an das Landratsamt des Kyffhäuserkreises als Rechtsaufsichtsbehörde
Bei Stellungnahmen, die nach dem 29. Mai 2019 eingehen, kann eine Berücksichtigung nicht gewährleistet werden.
Zur Sicherung des Schutzes der in diesem Verfahren erhobenen personenbezogenen Daten wird auf die beiliegende „Information zur Verarbeitung personenbezogener Daten im Gesetzgebungsverfahren des Thüringer Landtags sowie zur Umsetzung des Beteiligtentransparenzdokumentationsgesetzes (ThürBeteildokG)“ hingewiesen.
Das am 1. März 2019 in Kraft getretene Thüringer Beteiligtentransparenzdokumentationsgesetz (ThürBeteildokG) erfordert, dass sämtliche natürlichen oder juristischen Personen, die sich mit inhaltlichen Beiträgen, insbesondere Stellungnahmen, an einem Gesetzgebungsverfahren beteiligen, in der öffentlich auf den Internetseiten des Thüringer Landtags zugänglichen Beteiligtentransparenzdokumentation mit ihrem Namen und den weiteren in § 5 Abs. 1 ThürBeteildokG genannten Angaben erfasst werden.
Jede natürliche oder juristische Person, die sich an dem Anhörungsverfahren zum o. g. Gesetzentwurf mit einer schriftlichen Äußerung beteiligt, muss deshalb zusammen mit ihrer Stellungnahme die in § 5 Abs. 1 ThürBeteildokG geforderten Informationen angeben. Zur Vereinfachung des Verfahrens kann das Formblatt zur Datenerhebung nach § 5 Abs. 1 ThürBeteildokG verwendet werden, das bei der Stadtverwaltung Ebeleben bereit gehalten wird. Es ist auch die Information zur Umsetzung des Thüringer Beteiligtentransparenzdokumentationsgesetzes als Anlage beigefügt und kann weiterhin unter https://beteiligtentransparenzdokumentation.thueringer-landtag.de/6-6960/ abgerufen werden.
gez. N. Anton, Bürgermeisterin Gemeinde Wolferschwenda
gez. R. Neukamm, Bürgermeister Gemeinde Thüringenhausen
gez. St. Gröbel, Bürgermeister Stadt Ebeleben
Information zur Verarbeitung personenbezogener Daten im Gesetzgebungsverfahren des Thüringer Landtags sowie zur Umsetzung des Thüringer Beteiligtentransparenzdokumentationsgesetzes
Thüringer Gesetz zur freiwilligen Neugliederung kreisangehöriger Gemeinden im Jahr 2019 und zur Anpassung gerichtsorganisatorischer Vorschriften - Drucksache 6/6960 – Gesetzentwurf der Landesregierung
I. Wenn Sie sich an dem Anhörungsverfahren beteiligen, werden von Ihnen personenbezogene Daten (wie z.B. Name und Anschrift) zum Zwecke der Durchführung des parlamentarischen Anhörungsverfahrens zum Entwurf des Thüringer Gesetzes zur freiwilligen Neugliederung kreisangehöriger Gemeinden im Jahr 2019 und zur Anpassung gerichtsorganisatorischer Vorschriften - Drucksache 6/6960 - sowie zur Beteiligtentransparenzdokumentation erhoben und verarbeitet.
Die Verarbeitung der Daten erfolgt auf Grund der Anhörung der Bevölkerung durch den Thüringer Landtag. Der Thüringer Landtag führt diese Anhörung zu dem Entwurf des Thüringer Gesetzes zur freiwilligen Neugliederung kreisangehöriger Gemeinden im Jahr 2019 und zur Anpassung gerichts-organisatorischer Vorschriften - Drucksache 6/6960 durch. Er ist hierzu in den von einer gesetzlichen Gebietsänderung, Neugliederung oder Auflösung betroffenen Gebietskörperschaften auf Grund von Art. 92 Abs. 2 der Verfassung des Freistaats Thüringen i. V. m. § 9 Abs. 3 der Thüringer Kommunalordnung verpflichtet. Der Innen- und Kommunalausschuss des Thüringer Landtags hat die Anhörung am 29. März 2019 beschlossen.
Die Datenerhebung erfolgt für den Thüringer Landtag durch das Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales. Dieses bedient sich der Landratsämter, des Landesverwaltungsamtes und der vom o. g. Gesetzentwurf betroffenen Gebietskörperschaften.
Die Daten dienen den Abgeordneten des Thüringer Landtags für die parlamentarische Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf des Thüringer Gesetzes zur freiwilligen Neugliederung kreisangehöriger Gemeinden im Jahr 2019 und zur Anpassung gerichtsorganisatorischer Vorschriften - Drucksache 6/6960 - sowie dem Thüringer Landtag zur gesetzmäßigen Führung der
Beteiligtentransparenzdokumentation.
II. Aufgrund des Thüringer Beteiligtentransparenzdokumentationsgesetzes (ThürBeteildokG) hat der Thüringer Landtag von Amts wegen eine öffentlich zugängliche Beteiligtentransparenz-dokumentation auf seiner Internetseite einzustellen. In die Beteiligtentransparenzdokumentation sind Informationen zur Identität der natürlichen und juristischen Personen aufzunehmen, die sich mit einer schriftlichen Äußerung inhaltlich an einem Gesetzgebungsverfahren beteiligen.
Aus Anlass der Anhörung gemäß Artikel 92 Abs. 2 der Verfassung des Freistaats Thüringen i. V. m. § 9 Abs. 3 der Thüringer Kommunalordnung zum Gesetzentwurf der Landesregierung für ein Thüringer Gesetz zur freiwilligen Neugliederung kreisangehöriger Gemeinden im Jahr 2019 und zur Anpassung gerichtsorganisatorischer Vorschriften - Drucksache 6/6960 - sind nach § 5 Abs. 1 ThürBeteildokG von den Beteiligten anzugeben und in der Beteiligtentransparenzdokumentation darzustellen 1. die Namen der natürlichen und der juristischen Personen unter Angabe ihrer Organisationsform, 2. die Geschäftsadresse juristischer Personen sowie Geschäfts- oder Dienstadresse natürlicher Personen; Wohnadressen natürlicher Personen werden nur verlangt, wenn keine andere Adresse vorliegt, und werden nicht veröffentlicht; 3. der Schwerpunkt der inhaltlichen oder beruflichen Tätigkeit der natürlichen oder juristi-schen Person, 4. die Zusammenfassung der wesentlichen Inhalte des Beitrags zum Gesetzgebungs-verfahren. 5. Nur soweit zutreffend: beteiligte Anwaltskanzleien haben ihren Auftraggeber zu benennen.
Jede natürliche oder juristische Person, die sich mit einer Stellungnahme an dem Gesetz-gebungsverfahren zu dem Entwurf des Thüringer Gesetzes zur freiwilligen Neugliederung kreisangehöriger Gemeinden im Jahr 2019 und zur Anpassung gerichtsorganisatorischer Vorschriften - Drucksache 6/6960 - beteiligt, ist verpflichtet, die o. g. Angaben zu Nummer II.1 bis 5 zu machen. Ein Formblatt für die Erhebung der Daten ist zur Vereinfachung als An-lage beigefügt, wird bei den Landratsämtern und dem Landesverwaltungsamt bereit gehal-ten und kann im Internet abgerufen werden unter https://beteiligtentransparenzdokumentation.thueringer-landtag.de/6-6960/
Mit der Angabe der vorgenannten Informationen haben die Beteiligten zu erklären, ob sie ihre Zustimmung zur Veröffentlichung ihrer Beiträge im Rahmen des Gesetzgebungsverfahrens geben (vgl. Feld 6 im Formblatt).
Auch bei Nichtveröffentlichung der Beiträge mangels Zustimmung werden die Informationen ent-sprechend § 5 Abs. 1 Nr. 1 bis 6 ThürBeteildokG als verpflichtende Mindestinformationen veröffentlicht. Gemäß § 6 ThürBeteildokG werden die Daten vom Thüringer Landtag nur für den mit diesem Gesetz verfolgten Zweck der Herstellung umfassender Transparenz des parlamentarischen Meinungsbildungs- und Entscheidungsprozesses erhoben und verwendet. Innerhalb der ersten sechs Monate jeder Wahlperiode wird überprüft, ob wegen Wegfalls des Verfügungsgrundes Daten aus der Beteiligtentransparenzdokumentation gelöscht werden müssen. Im Übrigen gelten die Datenschutzbestimmungen des Landtags und die Vorschriften des Thüringer Datenschutzgesetzes entsprechend.
Die Anlage – Formblatt zur Datenerhebung nach § 5 Abs. 1 des Thüringer Beteiligtentransparenzdokumentationsgesetzes wird ebenfalls auf der Homepage der Stadt Ebeleben www.stadt-ebeleben.de als Lesefassung und zum Download
19. Ebelebener Fußball - Stadtmeisterschaft 2019
am 1. Mai 2019 um 10.00 Uhr
Foto: 19. Ebelebener Fußball - Stadtmeisterschaft 2019
Ostern in Wiedermuth
Der SV Wiedermuth lädt alle interessierten Bürger sowie die Mitglieder des Vereins am 19.04.2019 ab 10.00 Uhr zum alljährigen Osterhaseneierschiessen ein.
Foto: Ostern in Wiedermuth
Osterfeuer und Fackelumzug in Rockensußra
Foto: Osterfeuer und Fackelumzug in Rockensußra
Es ist wieder soweit, der Osterhase besucht den Schlosspark in Ebeleben.
Foto: Hallo liebe Kinder
Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis für Unionsbürgerinnen und Unionsbürger
Wahlberechtigte Unionsbürgerinnen und Unionsbürger werden von Amts wegen von der zuständigen Gemeinde in ein Wählerverzeichnis eingetragen, wenn sie auf ihren Antrag hin bei der Wahl vom 13. Juni 1999 oder einer späteren Wahl zum Europäischen Parlament in ein Wählerverzeichnis in der Bundesrepublik Deutschland eingetragen worden waren, sofern sie – ohne zwischenzeitlichen Wegzug in das Ausland – am 42. Tag vor der Wahl (= 14. April 2019) bei einer Meldebehörde gemeldet sind. Sie erhalten dann wie alle Wahlberechtigten von der Gemeindebehörde spätestens bis zum 21. Tag vor der Wahl eine Wahlbenachrichtigung.
Bürgermeister führt Dienstsport für Verwaltung ein
Im Rahmen des betrieblichen Gesundheitsmanagements ordnet Bürgermeister Steffen Gröbel ab morgen 2x wöchentlich Dienstsport an. „Ich habe mich dazu entschlossen, mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Stadtverwaltung 2x wöchentlich, jeweils dienstags und donnerstags für je 30 Minuten Dienstsport durchzuführen. Beginnen möchte ich damit schon morgen um 08:00 Uhr. Wir beginnen mit einfachen Übungen zur Stärkung der Bauch- und Rückenmuskulatur. Nach den Trainingseinheiten können die Duschen in der Freiwilligen Feuerwehr genutzt werden. Zur Gestaltung der kommenden Trainingseinheiten werde ich mich mit den Fachbereichs- u. Fachdienstleitern, sowie mit dem Personalrat noch in dieser Woche austauschen.“, so der Bürgermeister. Der Bürgermeister kann sich noch gut an seine Bundeswehrzeit erinnern. Dort leitete er viele Trainingseinheiten zum Erhalt der körperlichen Fitness. Er möchte damit den typischen Bürokrankheiten entgegenwirken, die durch das monotone Sitzen entstehen und somit gesundheitsbedingten Ausfallzeiten entgegenwirken.
Umwelttage in Ebeleben
Sie möchten sich an der Aktion beteiligen?
Foto: Umwelttage in Ebeleben
20 Jahre Jugendclub Ebeleben
Foto: 20 Jahre Jugendclub Ebeleben
Stadt möchte Wochenmarkt wiederbeleben
Die Stadt Ebeleben möchte ab April auf dem Markt in Ebeleben den Wochenmarkt wiederbeleben. Nach den Vorstellungen der Stadtverwaltungen soll der Wochenmarkt künftig am Vormittag im Wechsel jeweils samstags um mittwochs stattfinden. Erste Händler haben bereits Ihr Interesse signalisiert, vor allem für den Samstag. Es stehen jedoch leider noch zu wenig Händler für den Wochenmarkt zur Verfügung. Der erste Wochenmarkt könnte am Samstag, dem 06.April 2019 stattfinden. Die Stadt bittet alle interessierten Händler sich ab sofort mit Frau Stange oder Herrn Sorber vom Fachdienst Öffentliche Sicherheit und Ordnung zu weiteren Planungen in Verbindung zu setzen. Sie erreichen uns telefonisch unter 036020/700-14 oder-15 oder per E-Mail an ordnungsamt@stadt-ebeleben.de
WELTWASSERTAG 2019 am 22. März 2019
Für alle interessierten Bürgerinnen und Bürger lädt der TAZ (Trinkwasser- und Abwasserzweckverband Helbe-Wipper) auf zwei Anlagen der Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung ein:
Informationsberanstaltung zur neuen Datenschutz-Grundverordnung für Vereine
An die Vereine in Ebeleben
Foto: Informationsberanstaltung zur neuen Datenschutz-Grundverordnung für Vereine
Frühjahrsputz im Jugendclub Ebeleben
Wir suchen kleine und große helfende Hände
Foto: Frühjahrsputz im Jugendclub Ebeleben
Stadt möchte Wochenmarkt ab April wiederbeleben
Stabsstelle 1 -Büro des Bürgermeisters-
An alle Radaktiven
Der ADFC-Kreisverband (Allgemeine Deutsche Fahrrad-Club e.V.) bietet auch in 2019 geführte Radtouren mit den Radfreunden Sondershausen und der FAU an.
Foto: Stadt möchte Wochenmarkt ab April wiederbeleben
Stadtrat hat Haushalt 2019 beschlossen und zahlreiche weitere Beschlüsse
In der 27. Sitzung des Stadtrates der Stadt Ebeleben am 14.02.2019 wurden 11 Beschlüsse einstimmig gefasst. Ein wesentlicher Punkt war der Haushalt 2019. Im Haushalt wurden zahlreiche Einsparpotentiale berücksichtigt, die langfristig Wirkung zeigen sollen. Einige greifen jedoch erst 2020. Ausgabenseitig wurde nicht auf Investitionen verzichtet, sodass kein Stillstand herrscht. Weiterhin wurde Marko Probst als Wahlleiter und Irina Trübenbach als seine Stellvertreterin für die anstehenden Kommunalwahlen berufen. Ein Vergabebeschluss zur Beschaffung eines Kommunaltraktors mit Zubehör und Anbauteilen wurde ebenfalls gefasst. Der Auftrag geht nach einer öffentlichen Ausschreibung an die Firma CLAAS Thüringen GmbH. Die Beschaffung war zwingend erforderlich, um einen Teil der veralteten und reparaturanfälligen Technik auf dem Bauhof zu ersetzen. In einem weiteren Beschluss wurde der Bürgermeister ermächtigt, einen Vertrag zur Förderung einer Personalstelle im Jugendclub Ebeleben zu unterschreiben. Alle Stadträte waren sich einig, dass die kommunalen Mittel aus dem Stadthaushalt zur Förderung der Jugendarbeit im Jugendclub Ebeleben sehr gut aufgehoben sind. Die Stadträte beschlossen weiterhin, dass die Hausmeister- und Reinigungsdienstleistungen in der Kita „Helbespatzen“ in Ebeleben rekommunalisiert und somit wieder selbst durchgeführt werden. Das Einsparpotential liegt an dieser Stelle pro Jahr bei ca. 20.000€. Eine Übernahme des Personals ist rechtlich nicht möglich. Die Stellen sind noch bis zum 14.03.2019 u.a. auf der Homepage der Stadt Ebeleben öffentlich ausgeschrieben.
28. Sitzung des Stadtrates der Stadt Ebeleben
Am Donnerstag, 28.02.2019 findet die 28. Sitzung des Stadtrates der Stadt Ebeleben um 19:00 Uhr im Feuerwehrgerätehaus statt. Neben einem Satzungsbeschluss zur 4. Änderung des B-Planes „Am alten Bahnhof“, der neu gefasst werden muss, wird es Informationen zum Breitbandausbau im Kyffhäuserkreis vom zuständigen Fachbereich des Kyffhäuserkreises geben. Interessierte Einwohnerinnen und Einwohner sind herzlich eingeladen.
Die Helbe vom Ursprung bis zur Mündung, Heimat wie bis du mir so fremd!
Samstag, 2. Februar 2019 ab 16 Uhr in der Gaststätte Thüringer Hof in Ebeleben
Der Greußener Heimatforscher Peter Georgi erarbeitet derzeit ein Buch über den Helbeverlauf mit seinen Zuflüssen. Vor der Veröffentlichung möchte er Ihnen Seiten und Bilder, die den Großraum Ebeleben betreffend, vorstellen. Er lädt dazu herzlich alle interessierten Einwohnerinnen und Einwohner der Region ein. Einige Fragen stehen im Raum: Gibt es zwei Ursprungs-Helben? Wie sieht es in den anliegenden Dörfern aus? Gibt es auch genügend Info- und Bildmaterial?
Für Essen und Trinken ist im Rahmen des Gaststättenbetriebes gesorgt.Für Rückfragen steht Ihnen Peter Georgi unter der Telefonnummer 0172 7321695 zur Verfügung.
Typisierungsaktion in der Stadtverwaltung Ebeleben
Am 24.01.2019 besuchte uns Herr Grunert vom Verein für Knochenmark-und Stammzellspende e.V. (vks) um die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung Ebeleben als Stammzellspender zu registrieren.
Um als Stammzellspender in Frage zu kommen, muss man gesund und zwischen 18 und 55 Jahre alt sein.
Ein einfacher Wangenschleimhautabstrich mit Wattestäbchen genügt schon, um sich registrieren zu lassen.
Blutkrebs lässt sich in den meisten Fällen nur durch eine Knochenmark-oder Stammzelltransplantation besiegen und dafür muss ein passender Spender gefunden werden.
"Passend" hört sich einfach an, ist aber in diesem Fall eine schwierige Suche.
Je mehr Menschen sich typisieren und als Spender registrieren lassen, desto größer ist Chance einen "genetischen Zwilling" zu finden.
Wer fragen zum Thema Typisierung, Registrierung, Stammzellspende oder zur vks hat, Informationsmaterial liegt in der Stadtverwaltung bereit oder unter https://www.vks-sachsen.de/ .
Also Stäbchen rein und was Gutes tun.
Am 23.01.2019 fand in der Stadtverwaltung Ebeleben die Aktion:"Schule trifft Wirtschaft"statt.
Dies war eine Kooperation zwischen dem Regionalmanagement Nordthüringen und der Stadtverwaltung Ebeleben um gemeinsam mit der Thüringer Gemeinschaftsschule (TGS) Ebeleben über berufliche Perspektiven in Nordthüringen zu informieren.
In kleinen Gruppen konnten die ca.80 Schüler aus den Klassen 8 und 9 der TGS, viel über die jeweiligen Ausbildungsberufe und mögliche Praktika erfahren. Auch bestehende Fragen konnten so auf Augenhöhe mit den Unternehmen geklärt werden.
Im Mittelpunkt stand, die Auszubildenden von morgen in der Region zu halten und ihnen aufzuzeigen, dass es auch ganz in Ihrer nähe tolle Ausbildungsmöglichkeiten gibt.
Teilgenommen haben insgesamt 17 Unternehmen: Nordthüringer Volksbank e.G., Kyffhäusersparkasse Artern-Sondershausen, TR PLAST Ebeleben GmbH, Sonlux GmbH, Novalis Diakonie, REWE, 3 D Schilling GmbH, Thüringerwaldbahn- und Straßenbahn GmbH Gotha, Autohaus Ebeleben GmbH, Sponeta GmbH, Lagerland Baustoffhandel GmbH, AWO Seniorenresidenz Schlotheim, WAGO Kontakttechnik GmbH & Co.KG, CLAAS Thüringen GmbH, Argentur für Arbeit, Wiegand GmbH Schlotheim und die IBKM Berufsschule.
Wir haben viele positive Resonanzen bekommen und somit besteht die Überlegung, solch einen Tag auch im nächsten Jahr noch einmal durchzuführen.
Ein großes Dankeschön an alle beteiligten Unternehmen, Frau Linke vom Regionalmanagement Nordthüringen und Frau Schilling von der TGS Ebeleben für die tolle Zusammenarbeit.
Foto: Aktionstag: "Schule trifft Wirtschaft"
Der Ebelebener Weihnachtsbaum wurde augestellt
Programm im Jugendclub Dezember
Gaststube der Gemeindegaststätte Abtsbessingen
Tag der offenen Tür der Gemeinschaftsschule Ebeleben

References: § 45
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 § 51
 § 5
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 Art. 92
 § 9
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 § 6
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