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Timestamp: 2016-10-27 09:07:52+00:00

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4C.385/2005 (31.01.2006)
Am 16. Oktober 1997 schlossen die Z.________ AG als Unternehmerin (urspr�ngliche Kl�gerin) und A.________ (Beklagter) als Bauherr und Eigent�mer des zu bebauenden Grundst�cks einen Bauwerkvertrag ab. Der Vertrag regelte die von der Z.________ AG zu erbringenden Baumeisterarbeiten. F�r s�mtliche vereinbarte Arbeiten wurde eine Entsch�digung von Fr. 810'118.- festgelegt. Diese Summe enthielt Abbruch- und Erdarbeiten zu je einem Pauschalpreis von Fr. 50'000.- (recte: 50'500.-) bzw. Fr. 29'600.-. Der Kostenaufwand f�r die Baustelleneinrichtung, die Ger�ste, den Baumeisteraushub, die Kanalisationen im Geb�ude, die Beton- und Stahlarbeiten sowie die Maurerarbeiten wurde mittels Einheitspreisen veranschlagt. Die Summe der zu erwartenden Einheitsleistungen und die Pauschalen ergaben den Gesamtbetrag von Fr. 810'118.-.
Da es nach Abschluss der Bauarbeiten zwischen der Z.________ AG und der Bauherrschaft zu Differenzen bez�glich des geschuldeten Werklohnes kam, reichte die Z.________ AG am 2. Mai 2000 beim Bezirksgericht Liestal eine Forderungsklage ein und verlangte, der Beklagte sei zu verpflichten, ihr Fr. 455'356.70 zuz�glich Zins zu 5% seit 28. Oktober 1999 zu bezahlen.
Im Vorfeld hatte die Z.________ AG erfolgreich die vorl�ufige Eintragung von provisorischen Bauhandwerkerpfandrechten auf dem betroffenen Grundst�ck erwirkt sowie die Betreibung gegen den Bauherrn beim Betreibungsamt Liestal eingeleitet.
Mit Urteil vom 27. Mai 2004 hiess das Bezirksgericht Liestal die Klage teilweise gut und verurteilte den Beklagten, der Klagpartei Fr. 20'684.55 nebst Zins zu 5% seit 28. Oktober 1999 zu bezahlen. Ferner traf es die entsprechenden Anordnungen bez�glich der Bauhandwerkerpfandrechte und der h�ngigen Betreibungen (Ziff. 3-7).
Gegen dieses Urteil appellierte die Z.________ AG beim Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abteilung Zivil- und Strafrecht, wobei sie an den erstinstanzlich gestellten Rechtsbegehren festhielt. Das Kantonsgericht wies am 12. Juli 2005 die Appellation ab und best�tigte das erstinstanzliche Urteil.
Die X.________ AG und - eventuell - die Y.________ AG (Kl�gerinnen) beantragen dem Bundesgericht mit eidgen�ssischer Berufung, Ziff. I und II des Urteils des Kantonsgerichts Basel-Landschaft vom 12. Juli 2005, wonach die Appellation abgewiesen wurde, sei aufzuheben und es sei die Streitsache zur Neubeurteilung im Sinne der Erw�gungen an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Ferner stellen sie Antr�ge zu den Kosten und folgende prozessuale Antr�ge:
"1. Es sei davon Vormerk zu nehmen, dass die im Rubrum aufgef�hrte X.________ AG Rechtsnachfolgerin der bisherigen Kl�gerin Z.________ AG ist und es sei die Parteibezeichnung der Berufungskl�gerin/Kl�gerin auf X.________ AG zu �ndern.
2. F�r den Fall, dass sich das Bundesgericht auf den Standpunkt stellen sollte, dass der �bergang des Verfahrens durch Spaltung nicht durch eine Universalsukzession erfolgt und somit ein Parteiwechsel erforderlich ist, sei das Verfahren zu sistieren und es sei der Beklagte aufzufordern zu erkl�ren, ob er dem Parteiwechsel zustimmt.
3. Sollte sich der Beklagte weigern, dem Parteiwechsel zuzustimmen, sei davon Vormerk zu nehmen, dass das Verfahren durch die Y.________ AG gef�hrt wird."
Der Beklagte beantragt, die Berufung abzuweisen, soweit auf sie eingetreten werden k�nne, und das angefochtene Urteil zu best�tigen.
Vorweg sind die prozessualen Antr�ge der Kl�gerinnen zu behandeln.
1.1 Sie machen geltend, mit Tagebucheintrag vom 22. Juni 2005 seien die Aktiven und das Fremdkapital der Z.________ AG infolge Fusion auf die "X.________ AG", Z�rich, �bergegangen. Die Fusion bewirke eine Universalsukzession. Die Rechtsnachfolge aufgrund von Gesamtnachfolge gelte nicht als Parteiwechsel. Die gleichen Grunds�tze kenne das basellandschaftliche Zivilprozessrecht. Nach der Fusion sei folglich die X.________ AG Kl�gerin im kantonalen Verfahren geworden.
Mit Tagebucheintrag ebenfalls vom 15. Juli 2005 seien gest�tzt auf den Spaltungsvertrag vom 18. April 2005 die Aktiven und Passiven, die sich auf das operative Gesch�ft der (alten) X.________ AG bezogen h�tten, also insbesondere auch die Werkvertragsforderung gegen�ber dem Beklagten und die damit zusammenh�ngenden Aktiven und Passiven, auf die "W.________ AG" �bertragen worden. In der alten X.________ AG, die in der Folge auf "Y.________ AG" umfirmiert worden sei, seien nur die Liegenschaften verblieben.
Die Spaltung f�hre zu einer partiellen Universalsukzession. Partiell sei indessen nicht die rechtliche Wirkung der Universalsukzession, sondern der Umfang des von der Universalsukzession erfassten Verm�gens. Aus diesem Grund stelle auch der zweite Teil der Transaktion (die �bertragung der Aktiven und Passiven auf die heutige X.________ AG im Rahmen der Spaltung) keinen Parteiwechsel dar.
1.2 Diesen Ausf�hrungen der Kl�gerinnen ist beizupflichten. Zu unterscheiden sind die beiden Teile der Transaktion:
1.2.1 Die Fusion bewirkt eine Universalsukzession. Mit der Eintragung ins Handelsregister gehen alle Aktiven und Passiven der �bertragenden Gesellschaft von Gesetzes wegen auf die �bernehmende Gesellschaft �ber (Art. 22 des Bundesgesetzes vom 3. Oktober 2003 �ber Fusion, Spaltung, Umwandlung und Verm�gens�bertragung [Fusionsgesetz, FusG; SR 221.301]; Tsch�ni/Meinhardt/ Papa, Basler Kommentar, N. 6 zu Art. 22 FusG; Vogel/Heiz/Behnisch, Fusionsgesetz, Kommentar, Z�rich 2005, N. 6 zu Art. 22 FusG). Wie die Kl�gerinnen zutreffend bemerken, gilt die Rechtsnachfolge aufgrund von Gesamtnachfolge nicht als Parteiwechsel (Art. 17 Abs. 3 BZP i.V.m. Art. 40 OG). Folglich wurde im Zuge des ersten Teils der Transaktion (Fusion) die (alte) X.________ AG durch Universalsukzession Gl�ubigerin der eingeklagten Forderung und - ohne dass die Zustimmung der Gegenpartei erforderlich w�re - Klagpartei im vorliegenden Verfahren (vgl. Tsch�ni/Meinhardt/ Papa, a.a.O., N. 16 zu Art. 22 FusG).
1.2.2 Die Spaltung bewirkt eine partielle Universalsukzession. Mit der Eintragung ins Handelsregister gehen alle im Inventar aufgef�hrten Aktiven und Passiven von Gesetzes wegen auf die �bernehmende Gesellschaft �ber (Art. 52 FusG; Watter/B�chi, Basler Kommentar, N. 3 zu Art. 52 FusG; Vogel/Heiz/Behnisch, a.a.O., N. 6 und 7 zu Art. 52 FusG). Dabei ist mit der beinahe einhelligen Lehre "partiell" dahingehend zu verstehen, dass es sich qualitativ um eine vollwertige Universalsukzession handelt, die aber quantitativ auf die im Inventar genannten Verm�genswerte beschr�nkt ist. "Partiell" bezieht sich mithin nur auf den Umfang der Universalsukzession, nicht auf deren Rechtswirkungen (Watter/B�chi, a.a.O., N. 4 ff. zu Art. 52 FusG, die mit �berzeugenden Argumenten die teilweise anders lautenden, aber nicht weiter begr�ndeten Ausf�hrungen der Botschaft, BBl 2000 4445, widerlegen, und N. 12 mit Hinweisen; Vogel/Heiz/Behnisch, a.a.O., N. 10 zu Art. 52 FusG mit Hinweisen; Lukas Glanzmann, Umstrukturierungen: Eine systematische Darstellung des schweizerischen Fusionsgesetzes, Bern 2006, S. 254, Rz. 658; Anderer Meinung scheint zu sein: Hanspeter Kl�y, Das Fusionsgesetz - ein �berblick, Der Bernische Notar 2004, S. 185 ff., S. 234, wiewohl auch er anerkennt, dass die gem�ss Inventar �bertragenen Verm�gensteile uno actu, unter Dispensation von den Vorschriften �ber die Singularsukzession, �bergehen). Demgem�ss ist auch die Spaltung als Gesamtnachfolge im Sinne von Art. 17 Abs. 3 BZP zu betrachten und gilt somit nicht als Parteiwechsel. Im vorliegenden Fall bedeutet dies, dass die abgespaltene W.________ AG, die sp�ter in "X.________ AG" umfirmiert wurde, Kl�gerin geworden ist, ohne dass es einer Zustimmung des Beklagten bed�rfte.
1.3 Dies anerkannt auch der Beklagte. Er bestreitet aber, dass die im Fusions- resp. Spaltungsplan aufgef�hrten Forderungen mit zwei Ausnahmen (Forderungen �ber Fr. 613.85 und Fr. 4'994.40) mit den eingeklagten Forderungen identisch seien, so dass es f�r die anderen Forderungen an der Berufungslegitimation fehle.
Es trifft zwar zu, dass anhand der von den Kl�gerinnen eingereichten Unterlagen nicht exakt nachvollzogen werden kann, dass die von der Z.________ AG an die durch Fusion bzw. Spaltung an die �bernehmenden Gesellschaften �bergegangenen Forderungen im Einzelnen den eingeklagten Forderungen entsprechen. Im Kontoauszug der X.________ AG vom 12. Mai 2005 (Berufungsbeilage 4) ist unter dem Sammelkonto "1114 Debitoren Sammelkonto Hu" ein Debitorenbetrag von Fr. 720'598.83 verbucht. Dass in diesem Betrag die eingeklagten Forderungen enthalten seien, soll sich nach der Behauptung der Kl�gerinnen aus der Debitoren-F�lligkeitsliste der Z.________ AG per Dezember 2004 ergeben. Diese Liste (Berufungsbeilage 6) f�hrt unter der Nr. 23291 zulasten des Beklagten einen ausstehenden Betrag von Fr. 467'350.40 auf. Die einzelnen der acht aufgef�hrten Positionen lassen sich indessen nicht schl�ssig den einzelnen Positionen der Klagforderung zuordnen, und die Kl�gerinnen zeigen dies auch nicht auf. Entgegen der Auffassung des Beklagten folgt daraus aber nicht, dass die Legitimation der Kl�gerinnen streckenweise verneint werden m�sste. Entscheidend ist, dass der zulasten des Beklagten aufgef�hrte Schuldbetrag von Fr. 467'350.40 den eingeklagten Betrag von Fr. 455'356.70 �bersteigt, mithin nicht angenommen werden kann, die Z.________ AG habe vor der Fusion die Klagforderung (teilweise) abgeschrieben. Die Klagforderung ist vielmehr umfangm�ssig vom verbuchten Debitorensaldo zulasten des Beklagten gedeckt, was f�r die Bejahung des �bergangs der Klagforderung im Rahmen der Fusion gen�gt.
Sodann wird im Spaltungsvertrag vom 18. April 2005 (Berufungsbeilage 11) dargelegt, dass der gesamte operative Betriebsteil �bertragen werde und somit s�mtliche Aktiven und Passiven, die sich nach dem gepr�ften Zwischenabschluss der �bertragenden Gesellschaft ergeben, mit Ausnahme der im nachstehenden Inventar genannten Aktiven und Passiven auf die neu zu gr�ndende Gesellschaft (die W.________ AG) �bergehen (Ziffer 3.2). In diesem nachstehenden Inventar werden aber die Forderungen gegen�ber dem Beklagten nicht aufgef�hrt. Sie gingen somit - in �bereinstimmung damit, dass sie aus dem �bertragenen operativen Betriebsteil stammen -, auf die W.________ AG, die sp�ter in "X.________ AG" umfirmiert wurde, �ber.
Es hat sich demnach ergeben, dass die X.________ AG zufolge der erw�hnten Transaktionen Gl�ubigerin der eingeklagten Forderungen geworden ist und - ohne zustimmungsbed�rftigen Parteiwechsel - als Kl�gerin im vorliegenden Prozess auftreten kann. Der prozessuale Hauptantrag (Ziffer 1) erweist sich als begr�ndet.
1.4 Damit wird der prozessuale Eventualantrag (Ziffer 2), das Verfahren zu sistieren und den Beklagten aufzufordern zu erkl�ren, ob er dem Parteiwechsel zustimmt, hinf�llig.
1.5 Das Gleiche gilt f�r den prozessualen Subeventualantrag (Ziffer 3), wonach - sollte sich der Beklagte weigern, dem Parteiwechsel zuzustimmen - davon Vormerk zu nehmen sei, dass das Verfahren durch die Y.________ AG gef�hrt werde.
Dieser Antrag hat sich indessen in einer (eventuellen) Berufungserkl�rung durch die Y.________ AG niedergeschlagen. Nachdem sich ergeben hat, dass die (neue) X.________ AG Gl�ubigerin der eingeklagten Forderung ist und als Kl�gerin und legitimierte Berufungskl�gerin im vorliegenden Prozess auftreten kann (Erw�gung 1.3), scheiden die n�mlichen Eigenschaften f�r die Y.________ AG aus. Da sie nicht Gl�ubigerin der eingeklagten Forderungen geworden ist, die Klage insoweit mangels Aktivlegitimation abgewiesen werden m�sste, besitzt sie auch kein Rechtsschutzinteresse zur Erhebung einer Berufung. Ebenso wenig ist ersichtlich, dass sie - wie in der Berufung unter Hinweis auf Art. 21 Abs. 2 BZP dargelegt wird - als Prozessstandschafterin an Stelle der Z.________ AG am Prozess teilhaben k�nnte, nachdem die Kl�gerrolle von der Z.________ AG auf die X.________ AG �bergegangen ist. Auf die Berufung der Y.________ AG ist mangels Rechtsschutzinteresse nicht einzutreten.
Das Nichteintreten auf die Berufung der Y.________ AG zieht die entsprechenden Kostenfolgen nach sich (vgl. Erw�gung 10). Daran �ndert nichts, dass die Berufungserkl�rung nur "eventuell" erfolgte. Denn die bedingte Anfechtung eines Entscheids ist nach dem Grundsatz, dass Prozesshandlungen im Allgemeinen bedingungsfeindlich sind (Guldener, Schweizerisches Zivilprozessrecht, 3. Aufl., Z�rich 1979, S. 262), nur in Ausnahmef�llen zul�ssig (vgl. BGE 127 II 306 E. 6c S. 312 mit Hinweisen; 101 Ib 216 E. 2). Die blosse Unsicherheit �ber die Parteieigenschaft bzw. Legitimation vermag keine Ausnahme zu begr�nden. Auf die im Namen der Y.________ AG eingereichte Berufung ist daher - mit Kostenfolgen - nicht einzutreten.
Die folgenden Erw�gungen beziehen sich auf die im Namen der X.________ AG (nachfolgend Kl�gerin) eingereichte Berufung.
Der blosse R�ckweisungsantrag gen�gt im vorliegenden Fall, da das Bundesgericht - sollte es die Rechtsauffassung der Kl�gerin st�tzen - kein Sachurteil f�llen k�nnte, sondern die Sache zur weiteren Abkl�rung zur�ckweisen m�sste (BGE 125 III 412 E. 1b).
3.1 In der Berufungsschrift ist kurz darzulegen, welche Bundesrechtss�tze der angefochtene Entscheid verletzt und inwiefern er gegen sie verst�sst (Art. 55 Abs. 1 lit. c OG). Die Gesetzesartikel brauchen allerdings nicht ausdr�cklich genannt zu werden, falls aus den Vorbringen hervorgeht, gegen welche Regeln des Bundesprivatrechts die Vorinstanz verstossen haben soll (BGE 121 III 397 E. 2a S.400). Unerl�sslich ist aber, dass die Berufung auf die Begr�ndung des angefochtenen Entscheids eingeht und im Einzelnen zeigt, worin eine Verletzung von Bundesrecht liegt (BGE 116 II 745 E. 3 S. 749).
Die Kl�gerin r�gt allgemein "die Verletzung der Bestimmungen des Werkvertragsrechts im Zusammenhang mit dem Anspruch des Unternehmers auf Werklohn und die falsche Anwendung von Art. 8 ZGB". Sie setzt sich zwar mit den Erw�gungen der Vorinstanz auseinander, ohne indessen aufzuzeigen, welche konkreten Bestimmungen des Bundesrechts der angefochtene Entscheid verletzt und inwiefern er gegen sie verst�sst. Ihre Kritik ersch�pft sich �ber weite Strecken darin, die Ausf�hrungen der Vorinstanz als falsch zu bezeichnen und ihnen die eigene Auffassung gegen�berzustellen. Auf die Berufung kann daher nur eingetreten werden, soweit R�gen einer Bundesrechtsverletzung ersichtlich sind. Auf blosse Kommentierungen der vorinstanzlichen Erw�gungen ist hingegen nicht einzugehen.
Soweit die Kl�gerin auf die Ausf�hrungen in ihrer Appellationsbegr�ndung verweist, kann darauf nicht eingegangen werden.
Die Vorinstanz hielt fest, die Kl�gerin verlange eine Verg�tung f�r Mehrleistungen, d.h. f�r Leistungen, die �ber den urspr�nglich vereinbarten Leistungsumfang hinausgingen. Sie pr�fte mithin die Voraussetzungen f�r einen Anspruch des Unternehmers auf Entsch�digung von Mehrleistungen. Dabei ging sie vom Inhalt des Werkvertrages vom 16. Oktober 1997 aus. Darin seien als Entsch�digung im voraus Fr. 810'118.- vereinbart worden. Dieser Betrag berechne sich aus den Leistungen "Abbr�che" und "Erdarbeiten", welche je zu einem fixen Pauschalpreis vereinbart worden seien, und den restlichen Arbeiten, welche zu einer in gewissem Sinne "flexibleren" Pauschale (Einheitspreise) vorab kalkuliert worden seien. Der Gesamtbetrag des Vertrages berechne sich in diesem Bereich denn auch aus der Menge der erwartungsgem�ss zu leistenden Einheiten. Der Vertrag bestimme zudem, dass die Allgemeinen Gesch�ftsbedingungen des Architekten (AGB) und SIA Norm 118 anwendbar seien. Einschl�gig seien ausserdem die Regeln des Werkvertrages (Art. 363 ff. OR). Art. 11 der AGB sehe vor, dass Arbeiten, welche nicht im Baumeistervertrag vorgesehen seien, sich aber im Laufe der baulichen Ausf�hrung als notwendig erwiesen, schriftlich zu offerieren seien; w�rde dies nicht befolgt, habe der Unternehmer keinen Anspruch auf Bezahlung. Art. 16 der AGB fordere die Unterzeichnung von Regierapporten innert maximal sechs Tagen nach erfolgter Arbeitsleistung durch die Bauleitung, ansonsten diese nicht anerkannt werden k�nnten. Zudem bestimme Art. 16 der AGB, dass zus�tzliche Regiearbeiten nur von der Bauleitung, im vorliegenden Fall somit vom Architekten, angeordnet werden d�rften, um von der Bauherrschaft anerkannt zu werden. Art. 21 der AGB halte fest, dass das Ausmass aller Arbeiten fortlaufend mit der Bauleitung aufzunehmen sei, insbesondere f�r diejenigen Arbeiten, welche aufgrund des Baufortschrittes sonst nicht mehr erfasst werden k�nnten. Art. 59 SIA Norm 118 regle den Anspruch auf zus�tzliche Verg�tung bei Eintritt ausserordentlicher Umst�nde. Art. 373 OR bestimme schliesslich, dass bei zum Voraus genau bestimmter Verg�tung das Werk zur festgelegten Summe fertig zu stellen sei, somit grunds�tzlich der Unternehmer das Risiko von Mehrarbeit oder gr�sseren Auslagen trage. Vorbehalten blieben unvorhersehbare, ausserordentliche Umst�nde.
Die Vorinstanz nahm mithin an, die Parteien h�tten f�r die Baumeisterarbeiten eine Pauschalpreisabrede bzw. eine Verg�tung zu Einheitspreisen vereinbart und eine Regelung f�r nicht im Baumeistervertrag vorgesehene Arbeiten getroffen. Danach habe die Kl�gerin grunds�tzlich das Risiko eines allf�lligen Mehraufwandes bei der Erbringung der im Vertrag vereinbarten Leistungen zu tragen. Zudem sei es ihr vertraglich untersagt gewesen, ohne Absprache zus�tzliche Arbeiten auszuf�hren, bzw. die Parteien h�tten f�r Offerten betreffend zus�tzliche vertragserweiternde Leistungen die einfache Schriftlichkeit vorbehalten (Art. 11 AGB). Auch habe sich der Bauherr vertragliche Kontrollinstrumente zur �berwachung der zu erbringenden und erbrachten Leistungen gesichert (Art. 16 und 21 AGB). Vor diesem Hintergrund mache die Kl�gerin ihre Mehrforderung geltend und habe folglich, nebst dem eigentlichen Vorhandensein der Mehrleistung, zu behaupten und zu beweisen, dass entweder ausserordentliche Umst�nde, welche einen Mehraufwand verursachten, aber nicht in den vertraglichen Risikobereich der Kl�gerin fielen, vorlagen oder aber, dass der Bauherr bzw. die Bauleitung zus�tzliche Bestellungen t�tigten. Misslinge der Beweis, so sei der Richter nicht befugt, dem klagenden Unternehmer eine Mehrverg�tung unter dem Titel der Bestellungs�nderung zuzusprechen. Zusammenfassend gelangte die Vorinstanz zum Schluss, dass die Darstellung und Beweisf�hrung der Kl�gerin betreffend die geltend gemachten zus�tzlichen Bestellungen und Abweichungen vom vertraglich Vereinbarten nicht gelungen sei.
Art. 374 OR sieht f�r den Fall, dass der Werkpreis zum Voraus entweder gar nicht oder nur ungef�hr bestimmt worden ist, die Verg�tung nach Massgabe des Wertes der Arbeit und der Aufwendungen des Unternehmers vor. Der Unternehmer kann die Werkerstellung aber auch zu einem festen Preis �bernehmen (Art. 373 OR), sei es einerseits in Form eines Pauschal- oder Globalpreises, sei es anderseits in Form von Einheitspreisen. Die Verg�tung kann schliesslich f�r die Ausf�hrung des ganzen Werkes oder eines Teils davon nach dem erforderlichen Aufwand, pro Zeiteinheit (Regiearbeiten), bemessen werden. Vereinbaren die Parteien einen Festpreis (Global- oder Einheitspreis), liegt eine resultatsbezogene Preisabsprache vor. Hier hat der Unternehmer die Folgen von allf�lligem Mehraufwand zu tragen (Urteil 4C.205/1992 vom 19. April 1994, E. 3; Peter Gauch, Der Werkvertrag, 4. Aufl., Z�rich 1996, Rz. 902 f.; Zindel/Pulver, Basler Kommentar, N. 6 f. zu Art. 373 OR). Der Festpreischarakter des Pauschalpreises ist allerdings kein absoluter. Durchbrochen wird er z.B. durch die Bestimmung von Art. 373 Abs. 2 OR, wonach dem Unternehmer bei ausserordentlichen Umst�nden unter bestimmten Voraussetzungen ein Recht auf Preiserh�hung oder Vertragsaufl�sung zusteht. Hat sodann eine Bestellungs�nderung zur Folge, dass sich der vertragliche Leistungsinhalt �ndert, indem der Unternehmer zu einer zus�tzlichen oder ver�nderten Leistung verpflichtet wird, so f�llt ein hieraus entstehender Mehraufwand aus dem Deckungsbereich des Pauschalpreises. Hierf�r hat der Unternehmer grunds�tzlich Anspruch auf Mehrverg�tung, die sich mangels anderer Abrede nach Art. 374 OR bemisst (Gauch, a.a.O., Rz. 904 und 905; Zindel/Pulver, a.a.O., N. 6 zu Art. 373 OR).
Die Kl�gerin legt - allgemein - dar, wie sich der Werklohn des Unternehmers bei einer vereinbarten Verg�tung zu Einheitspreisen berechne. Die endg�ltige H�he des Werklohnes beim Einheitspreisvertrag ergebe sich nie aus der urspr�nglich unterzeichneten Werkvertragssumme, sondern aus dem Total der Verg�tung f�r die einzelnen Leistungspositionen, die sich aus der Multiplikation der tats�chlich ausgef�hrten Mengen mit den vereinbarten Einheitspreisen ergebe. Die tats�chlich ausgef�hrten Mengen w�rden regelm�ssig w�hrend oder nach der Bauausf�hrung durch das konkrete Ausmass der erbrachten Leistung festgestellt und in einer so genannten Ausmassurkunde oder einem so genannten Schlussausmass festgehalten. Allf�llige Mehrausmasse fielen in das Risiko des Bauherrn, welcher allerdings auch bez�glich der Mehrausmasse grunds�tzlich auf der Geltung der Einheitspreise bestehen k�nne. Der Werkvertrag beim Einheitspreis habe demnach den Charakter einer Preisliste. Irref�hrend und in einem gewissen Sinn erkl�rend f�r die rechtliche Fehlbeurteilung der Vorinstanz sei ihre Aussage, dass die mit Einheitspreis vereinbarten Leistungen "mit einer in gewissem Sinne flexibleren Pauschale" kalkuliert worden seien.
Es trifft zu, dass der von der Vorinstanz verwendete Ausdruck "einer in gewissem Sinne flexibleren Pauschale" untechnisch ist. Indessen geht aus den weiteren Erw�gungen der Vorinstanz klar hervor, dass sie das Wesen der Vereinbarung einer Verg�tung zu Einheitspreisen nicht verkannte, f�hrt sie doch aus, in diesem Leistungsbereich berechne sich der Gesamtbetrag nach der Menge der erwartungsgem�ss zu leistenden Einheiten. Die Menge als Faktor der Berechnung entging ihr nicht. Entgegen den allgemeinen Rechtser�rterungen der Kl�gerin kommt es nicht immer auf die tats�chlich ausgef�hrten Mengen an. Die f�r die Berechnung massgebliche Menge wird, je nach Inhalt des Vertrages, entweder nach dem tats�chlichen Ausmass ermittelt oder nach dem plangem�ssen theoretischen Ausmass (Gauch, a.a.O., Rz. 917). Aus der Erw�gung der Vorinstanz, in diesem Leistungsbereich (d.h. im Bereich, f�r den Einheitspreise vereinbart wurden) berechne sich der Gesamtbetrag nach der Menge der "erwartungsgem�ss" zu leistenden Einheiten, k�nnte geschlossen werden, die Vorinstanz nehme an, die Parteien h�tten eine Ermittlung nach dem plangem�ssen (im Vertrag aufgef�hrten) Ausmass vereinbart. Mit der Bezeichnung der Verg�tung als "flexiblere" Pauschale bringt sie aber zum Ausdruck, dass sich der Gesamtbetrag je nach Ausmass der erbrachten Leistung ver�ndern kann. Entsprechend pr�fte sie denn auch, ob die von der Kl�gerin als Beweis eingelegte Abrechnung vom 12. M�rz 1999 auf einem mit der Bauleitung gemeinsam erstellten Ausmass beruhte, wie dies Art. 21 der AGB verlange, was indessen nicht zutraf. Soweit die Kl�gerin geltend macht, sie habe gefordert, dass auch diejenigen Leistungen zu bezahlen seien, die im Werkvertrag in anderer Menge vorgesehen gewesen seien, ist nicht ersichtlich, dass diese Forderung an einer unrichtigen Rechtsauffassung der Vorinstanz scheiterte. Ausschlaggebend war vielmehr die ungen�gende Wahrnehmung der Behauptungslast und das negative Beweisergebnis. Die Kl�gerin pariert die erw�hnten Erw�gungen der Vorinstanz mit allgemein gehaltenen Rechtser�rterungen, zeigt aber nicht auf, dass und inwiefern im konkreten Fall die Vorinstanz diesbez�glich Bundesrecht verletzte.
Im �brigen ist dem angefochtenen Urteil nicht zu entnehmen, dass die Kl�gerin spezifiziert h�tte, in welchem Umfang ihre Mehrforderung die Entsch�digung f�r Leistungen, die im Werkvertrag in anderer Menge vorgesehen waren, und in welchem Umfang sie die Entsch�digung eigentlicher Zusatzleistungen beschl�gt. Soweit aber nicht die Verg�tung der zu Einheitspreisen abzurechnenden vertraglich vorgesehenen Leistungen, sondern von �ber den Vertrag hinaus gehenden Zusatzleistungen zur Diskussion steht, spielt die Frage, ob die massgebliche Menge gem�ss dem Inhalt des Werkvertrages nach dem tats�chlichen oder plangem�ssen theoretischen Ausmass zu ermitteln ist, gar keine Rolle.
Als krass falsch r�gt die Kl�gerin den Hinweis der Vorinstanz auf Art. 59 SIA-Norm 118 und auf Art. 373 OR. Die Kl�gerin habe zu keinem Zeitpunkt geltend gemacht, dass vereinbarte Pauschalpreise oder vereinbarte Einheitspreise aufgrund ausserordentlicher Umst�nde ver�ndert werden m�ssten. Sie habe vielmehr geltend gemacht, dass w�hrend des Bauablaufs verschiedene zus�tzliche Leistungen im Auftrag des Bauherrn erbracht worden und dass diese Leistungen zu verg�ten seien.
Die R�ge bleibt ohne entscheiderhebliche Auswirkung und ist unbegr�ndet. Die Vorinstanz st�tzte ihren Entscheid entgegen der Behauptung der Kl�gerin nicht ganz wesentlich auf diese beiden Bestimmungen ab. Vielmehr f�hrte sie bei der Aufz�hlung der in Betracht fallenden Rechtsgrundlagen auch die Bestimmungen von Art. 59 SIA-Norm 118 und Art. 373 Abs. 2 OR auf, was mit Blick auf die von den Parteien vereinbarte Pauschal- bzw. Einheitspreisabrede nicht zu beanstanden ist. Sie erw�hnte den Nachweis ausserordentlicher Umst�nde, welche einen Mehraufwand verursachten, aber nicht in den vertraglichen Risikobereich der Kl�gerin fielen, als eine M�glichkeit, die eingeklagte Mehrforderung zu begr�nden. Sie stellte diese M�glichkeit aber ausdr�cklich neben diejenige des Nachweises, dass der Bauherr bzw. die Bauleitung zus�tzliche Bestellungen t�tigte. Das Begehren der Kl�gerin scheiterte denn auch im Wesentlichen daran, dass dieser letztere Nachweis misslang bzw. bereits die diesbez�glichen Behauptungen nicht rechtsgen�glich vorgetragen worden waren.
Wenn die Kl�gerin r�gt, Behauptungs- und Beweisthema sei nicht die Ursache des Mehraufwandes, sondern allein die Existenz und der Umfang desselben, so verkennt sie, dass eine Verg�tung f�r Mehraufwand resp. Zusatzleistungen nur unter bestimmten Voraussetzungen geschuldet ist. Es kommt f�r die Entsch�digungspflicht des Bestellers durchaus darauf an, aufgrund welcher Ursachen die behaupteten Zusatzarbeiten geleistet wurden, bzw. wer sie zu vertreten hat, hier also namentlich, ob sie auf Bestellungs�nderungen des Beklagten beruhten. Die Vorinstanz hat daher die Ursache des Mehraufwandes zu Recht ebenfalls zum Behauptungs- und Beweisthema gemacht. Eine Bundesrechtsverletzung ist nicht ersichtlich.
Die Kl�gerin r�gt, die Vorinstanz habe die Aussagen des Bauleiters in Verletzung von Art. 8 ZGB falsch gew�rdigt und zu Unrecht Beweislosigkeit angenommen. Sie habe nicht versucht, aus den Aussagen des Bauleiters Erkenntnisse dahin gehend abzuleiten, ob er den durchgef�hrten Bauarbeiten (mit Wirkung f�r den von ihm vertretenen Bauherrn) zugestimmt habe. Die Vorinstanz habe - getragen von der irrigen Vorstellung, es k�me auf die Frage, welche Arbeiten mit Zustimmung des Bauherrn geleistet worden seien, nicht an - das Beweisthema falsch bestimmt und die Beweislast falsch verteilt. Die Kl�gerin trage nur die Beweislast daf�r, dass der Bauherr resp. sein Vertreter die Bauleistungen angenommen und ihnen zugestimmt habe. Auf dieses Beweisthema hin habe die Vorinstanz die Aussagen des Bauleiters nicht �berpr�ft. Damit habe die Vorinstanz f�lschlicherweise die Kl�gerin die Folgen der Beweislosigkeit tragen lassen und dadurch die Beweislast falsch verteilt.
Dem angefochtenen Urteil ist nicht zu entnehmen, dass der Bauleiter eine Aussage dahin gehend gemacht h�tte, dass er zus�tzlichen Bauarbeiten zugestimmt habe. Es ist nicht ersichtlich, woraus die Vorinstanz einen solchen Aussagegehalt h�tte erkennen sollen. Der Bauleiter wurde nach dem Mehraufwand befragt, bestritt jedoch eine rollende Planung und sagte aus, die Ausf�hrung habe grunds�tzlich dem urspr�nglichen Bauprojekt entsprochen. Nachdem er keinen Mehraufwand zugestand, entfiel auch eine allf�llige diesbez�gliche Zustimmung. Mit ihren Ausf�hrungen kritisiert die Kl�gerin - richtig besehen - die W�rdigung der Aussagen des Bauleiters durch die Vorinstanz, was im Berufungsverfahren unzul�ssig ist (Art. 55 Abs. 1 lit. c OG; BGE 127 III 73 E. 6a S. 81).
Mit Blick auf die vorgenommene Beweisw�rdigung, kann die Kl�gerin mit ihrer R�ge, die Vorinstanz habe das Beweisthema falsch bestimmt und in der Folge die Beweislast falsch verteilt, keine Verletzung von Art. 8 ZGB dartun. Aus dieser Bestimmung ergibt sich kein Anspruch, dass eine bestimmte Frage ausdr�cklich zum Beweisthema erhoben und den Parteien ausdr�cklich Gelegenheit gegeben werden m�sste, dazu Antr�ge zu stellen (vgl. Urteil 4C.30/1999 vom 19. M�rz 1999, E. 1). Vielmehr kann das Gericht aus dem von den Parteien vorgetragenen Sachverhalt und den angeh�rten Zeugen die n�tigen Schl�sse ziehen.
Auch die weiteren Ausf�hrungen der Kl�gerin sind nicht geeignet, eine Bundesrechtsverletzung darzutun. Sie macht geltend, den Mehraufwendungen liege der Umstand zugrunde, dass auf Anweisung und mit Zustimmung des Bestellers Bauleistungen erbracht worden seien. Die Kl�gerin habe aufgezeigt, dass die ver�nderte Bauausf�hrung mit Zustimmung des Beklagten erfolgt sei. Die Vorinstanz selber habe ausgef�hrt, dass die Kl�gerin entweder ausserordentliche Umst�nde geltend machen m�sse oder dass der Bauherr zus�tzliche Bestellungen get�tigt habe. Damit, dass sich aus dieser Alternative ergebe, dass vom Bauherrn vorbehaltlos angenommene Bauleistungen als vereinbart gelten w�rden und zu bezahlen seien, auch wenn sie im urspr�nglichen Werkvertrag nicht enthalten gewesen seien, setze sich das angefochtene Urteil nicht auseinander. Die Vorinstanz setze sich damit �ber die von Lehre und Bundesgericht geteilte Auffassung hinweg, wonach das Fehlen unterzeichneter Regierapporte lediglich dazu f�hre, dass die Regierapporte den Beweis f�r die geleisteten Arbeiten nicht zu erbringen verm�chten, nicht aber dazu, dass Baumeisterarbeiten, die auf andere Art und Weise bewiesen w�rden, nicht zu entsch�digen seien.
Es trifft zu, dass nach bundesgerichtlicher Rechtsprechung nicht unterzeichnete Regierapporte nicht die Verg�tungspflicht des Bestellers entfallen lassen, sondern die Beweisf�hrungslast beschlagen (Urteil 4C.227/2002 vom 24. Januar 2003, E. 4). Dar�ber hat sich die Vorinstanz indessen nicht hinweggesetzt. Die Klage wurde nicht abgewiesen, weil nicht unterzeichnete Regierapporte eingereicht wurden. Die Vorinstanz wies ausdr�cklich auf die erw�hnte Rechtsprechung hin und schloss, da den nicht unterzeichneten Regierapporten keine Beweiskraft zukomme, m�sse die Kl�gerin den behaupteten Mehraufwand auf andere Weise beweisen. Sie verneinte die Verg�tungspflicht des Beklagten in zutreffender Auslegung der Klausel von Art. 16 der AGB nicht schon deshalb, weil die Regierapporte nicht unterzeichnet waren, sondern er�ffnete der Kl�gerin die M�glichkeit, den behaupteten Mehraufwand anderswie zu beweisen.
Wenn die Kl�gerin der Vorinstanz unter Hinweis auf das Urteil des Bundesgerichts 4C.57/1999 vom 15. Mai 2000 vorwirft, sie habe sich dar�ber hinweggesetzt, dass vom Bauherrn vorbehaltlos angenommene Bauleistungen als vereinbart gelten w�rden und zu bezahlen seien, so vermag sie auch damit nicht durchzudringen. Im genannten Entscheid erkannte das Bundesgericht, es sei f�r die Verg�tungspflicht des Bauherrn nicht erforderlich, dass er die Zusatzarbeiten formell bestellt habe, es gen�ge, wenn er sie genehmigt habe (E. 3b mit Hinweis auf Urteil 4C.375/1993 vom 20. Juni 1994, E. 3c teilweise publiziert in SJ 1995 S. 100). Anders als im vorliegenden Fall (vgl. Art. 11 der AGB) sahen in jenem Fall die vertraglichen Bestimmungen nicht vor, dass Zusatzarbeiten auf einer vorg�ngigen schriftlichen Bestellung beruhen m�ssten (zitiertes Urteil 4C.57/1999, E. 3b). Nach den verbindlichen Feststellungen der Vorinstanz in jenem Verfahren hatten die Parteien die Vertrags�nderungen im Laufe der Bauausf�hrung m�ndlich oder teilweise schriftlich vereinbart. Dies liess das Bundesgericht f�r die Verg�tungspflicht des Bestellers gen�gen, zumal die Zusatzarbeiten f�r die korrekte Ausf�hrung des Werkes notwendig waren (zitiertes Urteil 4C.57/1999, E. 3b). Die Konstellation im erw�hnten Entscheid stimmt demnach nicht durchwegs mit dem vorliegenden Fall �berein. Auch kann daraus nicht abgeleitet werden, dass vertragliche Formvorbehalte f�r Bestellungs�nderungen unbeachtlich w�ren. Vielmehr greift die Vermutung von Art. 16 Abs. 1 OR, wenn die Parteien f�r vertragliche Bestellungs�nderungen eine besondere Form vorbehalten (Gauch, a.a.O., Rz. 770). Zudem sind stillschweigend vereinbarte Bestellungs�nderungen nicht leichthin anzunehmen (Gauch, a.a.O., Rz. 771).
Auch in diesem Zusammenhang ist somit keine Bundesrechtsverletzung durch die Vorinstanz erkennbar. Ohnehin machte sie die Verg�tungspflicht des Beklagten nicht davon abh�ngig, dass - wie in Art. 11 der AGB vorgesehen - vor Inangriffnahme der Arbeiten schriftliche Offerten gestellt worden waren. Sie schloss nicht aus, dass angesichts einer allenfalls anders gelebten Wirklichkeit der Vorbehalt der Schriftform betreffend Offerten f�r Zusatzauftr�ge nicht zur Anwendung komme. Sie konnte diese Frage aber offen lassen, da die Kl�gerin ihre Behauptungslast ungen�gend wahrgenommen hatte. Es fehlten bereits konkrete Angaben �ber die Zusatzleistungen. Ebenso wenig ist dem angefochtenen Entscheid zu entnehmen, dass die Kl�gerin die Notwendigkeit der zus�tzlichen Arbeiten dargestellt h�tte. Entgegen ihrer Behauptung hat sie auch nicht aufgezeigt, dass die geltend gemachte ver�nderte Bauausf�hrung mit Zustimmung des Beklagten erfolgte.
Auf die Berufung ist nicht einzutreten, soweit sie von der Y.________ AG erhoben wird. Die von der X.________ AG erhobene Berufung ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Bei diesem Verfahrensausgang sind die Gerichtskosten unter solidarischer Haftbarkeit den Kl�gerinnen aufzuerlegen, die zudem den Beklagten f�r das bundesgerichtliche Verfahren zu entsch�digen haben (Art. 156 Abs. 1 und 7 sowie Art. 159 Abs. 2 OG).
Die Gerichtsgeb�hr von Fr. 7'500.-- wird unter solidarischer Haftbarkeit den Kl�gerinnen auferlegt.
Die Kl�gerinnen haben den Beklagten f�r das bundesgerichtliche Verfahren unter solidarischer Haftbarkeit mit Fr. 8'500.-- zu entsch�digen.

References: Art. 22
 Art. 22
 Art. 40
 Art. 22
 Art. 52
 Art. 52
 Art. 52
 Art. 52
 Art. 17
 Art. 21
 BGE 
 Art. 8
 Art. 11
 Art. 16
 Art. 16
 Art. 21
 Art. 59
 Art. 373

Art. 374
 Art. 373
 Art. 373
 Art. 374
 Art. 373
 Art. 21
 Art. 59
 Art. 373
 Art. 59
 Art. 373
 Art. 8
 BGE 
 Art. 8
 Art. 16
 Art. 11
 Art. 16
 Art. 11
 Art. 159