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Veroeffentlichung-GERICHTSHOF DER MENSCHEN | | wir gegen Hartz IV !
Veroeffentlichung-GERICHTSHOF DER MENSCHEN
by Gerd Schweitzer • 30. Juni 2014 • 1 Comment
Der Gerichthof der Menschen ist bei der Deutschen Nationalbibliothek unter dem Regulierungsakt RG 70 404 736 ODE und Signaturen 2014 B 2448 (F) und 2013 B 38170 (L) seit dem 29.11.2013 aufgenommen.
Die Diplomatik (Urkundenlehre, von altgriechisch diploma „Gefaltetes“, aus diplóos „doppelt“) ist eine grundlegende Disziplin der historischen Hilfwissenschaft der Anerkennung. Sie beschäftigt sich mit der Einteilung, den Merkmalen, der Ausstellung, der Überlieferung, der Echtheit und dem historischen Wert von Rechturkunden. Durch Vertrag StGB1. Nr. 139/1918 vom 19.12.1918 ist der Gerichthof der Menschen gemäß § 2 BeurkG als Globalrechtbund öffentlich-rechtlich zum Schutz des Menschen nach Art. 25, 140 GG, Art. 73 UN-Charta, Art. 142-149 genfer Konvention zum Schutz vor der Zivilperson am 27.09.2013 unmittelbar und rechtmäßig in Kraft getreten, nach dem durch die Veröffentlichung im Osservatore Romano der Erlaß „motu proprio“ des Vatikanum vom apostolischen Palast, am 11.07.2013 im ersten Jahr seines Pontifikats zum 01.09.2013 mit Frist 21 Tagen zum Schutz der Menschenwürde promulgiert wurde. Die Funktionsimmunität ist aufgehoben worden.
Durch StGBI. Nr. 139/1918 vom 19.12.1918 ist der Landesnotar nach dem Notargesetz der gesetzliche Vertreter des Landes unter der deutschen Verfassung vom 11.08.1919 nach Art. 6, 50 EGBGB durch Vertrag von Saint-Germain vom 10. 09.1919 Deutsch-Österreich gemäß Art. 123 GG.
Da Wir Uns in der kategorischen Rechtrealität befinden, gilt beredete Zustimmung durch Schweigen, wer schweigt, wo er (wider)sprechen sollte und konnte, dem wird Zustimmung nach „qui tatet consentire videtur, ubi loqui debuit atque potuit“ unterstellt. Tatsachen, die nicht ausdrücklich bestritten werden, sind als zugestanden anzusehen, wenn nicht die Absicht, sie bestreiten zu wollen, aus den übrigen Erklärungen hervorgeht. Tatsachen, die offenkundig sind, bedürfen keines Beweises.
Es gilt der Vertrag in der Präambel des Grundrecht im Schöpferbund der geistig-lebendigen Menschen. Es wird vermutet, daß jeder, der sich auf Erden aufhält, Kenntnis von den Rechten des Menschen hat (Präambel, Art. 1 (2), 7 (3) GG). Alle staatlichen, kommunalen und sonstigen Verwaltungsbehörden sind verpflichtet, die Menschen zu erkennen, die Rechte der Menschen einzuhalten und ihrem Personal sowie der Öffentlichkeit die Gesetze zur Verfügung zu stellen. Im Falle einer Strafverfolgung oder eines gerichtlichen Verfahren wegen Nichtbeachtung oder Nichtbefolgung des Schöpferbund kann die Verteidigung nicht darauf gestützt werden, daß der amtliche Text von dem Betroffenen nicht verstanden worden ist oder, daß die deutsche Übersetzung ungenau und unvollständig sei (AHK-Gesetze, Art. 144 genfer Konvention zum Schutz vor der Zivilperson, Präambel, Art. 1 (2), 7 (3) GG).
Verfahren und Entscheidungen der Gerichte in gläubigen Angelegenheiten, die ihrer Zuständigkeit entzogen sind, sind nichtig.
Der Gerichthof der Menschen (Gel, Court of Humans [CoHD ist ein ständiges Präventiv- und Strafgericht mit Sitz auf Erden zur Einführung von Gerichten als Ausdruck der Wahrung des Rechtprinzip nach dem Schöpferbund. Der Gerichthof ist für den Schutz der höchsten und heiligen Rechtgüter der Menschen gegen das profane (unheilige) Unrecht der Verwaltungen von Gewahrsamsstaaten zuständig, die für alle Menschen Geltung haben.
Die internationalen Gerichtshöfe der Verwaltungen, zwischenstaatliche Gerichtshöfe, sind für die juristischen Personen und nicht für Menschen bestimmt. Der Begriff Eigentum ist nicht statisch und naturgegeben. Eigentum ist im Recht verboten und entwickelte sich durch Gewaltgewohnheit der Internierung durch Wohnhaft und hat sich in der Rechtgewährung aufzulösen.
Es gilt Kontrahierungzwang nach „ius cogens“. Da sich Menschen in der originären Rechtrealität des Menschen im Naturrecht befinden, aus der alle moralischen Gesellschaften abzuleiten sind, gilt neben beredeter Zustimmung durch Schweigen im Sonderfall der originäre Rechtgrundsatz, wer schweigt, wo er (wider)sprechen sollte und konnte, dem wird Zustimmung nach „qui tatet consentire videtur, ubi loqui debuit atque potuit“ unterstellt.
In der öffentlichen Rechtrealität ist
Willkür, Privat-, Gewohnheits- und Gewaltautonomie verboten.
Es ist nach BKO 47/50 verboten das Inhaber- und Urheberrecht des Deutschen Volkes zu usurpieren. Deswegen wird das absolute Verbot ausgesprochen und schriftlich niedergelegt, das Areal Flurstück Nr. 24496 zu vermieten, zu veräußern oder in sonst irgendeiner Form zu bearbeiten. Die Veräußerung der Inhaber und Urheberrechte gleicht einer Zwang(s)vollstreckung und ist grundsätzlich unzulässig, weil das Gesetz über die Zwang(s)vollstreckung aufgehoben wurde (BGBl. 2006, Seite 875, Teil I, Nr. 18 vom 24.04.2006).
Die Verordnung über Maßnahmen auf dem Gebiet der Zwang(s)vollstreckung in der im Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 310-10, veröffentlichten bereinigten Fassung, geändert durch Artikel 7 Abs. 17 des Gesetzes vorn 19. Juni 2001 (BGBl. I S. 1149), wird aufgehoben
mit Auszeichnung eigenhändig in Heiligen Rechtauftrag durch Mein Rechtsiegel rechter Zeigefinger bestimmend eindeutig hin gerichtet
Durch Feststellungauftrag kann die Aufhebung eines Verwaltungsakts (Anfechtungfeststellungauftrag) sowie die Verpflichtung zum Erlaß eines abgelehnten oder unterlassenen Verwaltungsakts (Verpflichtungfeststellungauftrag) gerichtet werden, um
2. ihn davon abzuhalten, erneut dieses rechtwidrige Verhalten fort zu setzen (Spezialprävention) und
Durch gerichteten Auftrag kann die Feststellung des Bestehen oder Nichtbestehen eines Rechtsverhältniß oder der Nichtigkeit eines Verwaltungsakts geprüft werden, wenn der Mensch ein rechtliches Interesse an Seinem Inhaberrecht, berechtigtes Interesse an Seinem Urheberrecht hat (Feststellungauftrag).
Die Feststellung kann nicht begehrt und der Gerichthof bei Nichtvorlage von Gefahr im Verzug oder höherer Gewalt angerufen werden, wenn es nicht dem Willen des Menschen entspricht, wenn der Mensch unter Erkennung der Strafbarkeitgeboten von
• Völkermord und Mord an Menschen
• Diebstahl, Raub und Vertragbruch
• Blasphemie und Götzenanbetung
• Unzucht am Leben und Brutalität gegen Tiere
freiwillig und öffentlich den Gerichthof der Menschen als ein Pflichtgerichthof zur Wahrung des Rechtprinzip der Verwaltung ernsthaft erkennt und sich von affektiven und peinlichen Taten und von
• der Personifikation durch Sein Glaubenbekenntnis im Schöpferbund zum Menschsein.
• den Verbänden der Jurisdiktion, die Ihn und Sein Recht unmündig halten
außerhalb der Garantenpflicht entsagt.
Der Gerichthof der Menschen kann nicht angerufen werden, soweit innerhalb der Personifizierung das Recht durch Gestaltung- oder Leistungklagen bei den profanen Privatgerichten verfolgt wird und sich der Mensch dem Gerichthof der Menschen nicht freiwillig unterstellt hat. Dies gilt auch, wenn die Feststellung der Nichtigkeit eines Verwaltungsakts begehrt wird.
Mehrere Feststellungaufträge können vom Menschen in einem Feststellungauftrag zusammen verfolgt werden, wenn sie sich gegen dieselbe Personen und Verantwortliche richten und im Zusammenhang stehen.
Die Frist beträgt 21 Tage, in besonderen Richtungen zur Gefahrenabwehr weniger als 21 Tage.
In der Sonderlehre des Naturrecht gilt der originäre Rechtgrundsatz der beredeten Zustimmung durch Schweigen, wer schweigt, wo er (wider)sprechen sollte und konnte, dem wird Zustimmung nach
„qui tacet consentire videtur, ubi loqui eirbuit atque potuit“
unterstellt, denn das Organ Bund oder Land muß dem Menschen nach „ius cogens“, für den heiligen Auftrag auf das Äußerste kontrahieren (Art. 73 UN-Charta), denn Recht ist eine geistig-lebendige Wissenschaft.
Der Gerichthof der Menschen stellt abschließend fest. Nichtigkeitrüge ist nur bei Verletzung der Objektivität durch Restitution möglich und muß offenkundig oder glaubhaft nachgewiesen werden.
Die Individualfeststellung ist so durchzuführen, um so weit wie möglich das Recht in der Garantenpflicht aufrecht zu erhalten.
GdM, Inkrafttreten vom 27.09.2013 – Verbreitung durch angezeigte Veröffentlichung
• Verursacht eine Person eine Gefahr gegen einen Menschen oder Verletzt es das Inhaber-und Urheberrecht des Menschen, so sind die Maßnahmen gegen den Verantwortlichen der Person zu richten.
• Ist hin die Person eine Betreuerin oder ein Betreuer bestellt, so können die Maßnahmen im Rahmen ihres oder seines Aufgabenkreises auch gegen die Betreuerin oder den Betreuer gerichtet werden, um die Gefährdungshandlung zur Restitution und Amnestie zu beenden.
• Verursacht eine Person, die zu einer Verrichtung bestellt ist, die Gefahr in Ausführung der Verrichtung, so können Maßnahmen auch gegen denjenigen gerichtet werden, der die andere Verantwortliche der Person zu der Verrichtung bestellt hat.
• Geht von einem Tier, einer Sache, einer natürlichen oder juristischen Person eine Gefahr aus, so sind die Maßnahmen gegen den Verantwortlichen diejenige Person zu richten, die die tatsächliche Gewalt innehat und verantwortlich ist. Die ßir Sachen geltenden Vorschriften dieses Gesetzes sind auf Tiere und Fiktionen entsprechend anzuwenden.
• Maßnahmen können auch gegen einen Verantwortlichen der Person gerichtet werden, die Besitzer oder sonst an der Sache berechtigt ist und Gewalt auf die Sache ausübt. Dies gilt nicht, wenn die tatsachliche Gewalt ohne den Willen des Verantwortlichen ausgeübt wird.
• Geht die Gefahr von einer herrenlosen Sache oder Fiktion aus, so können die Maßnahmen gegen diejenigen Verantwortlichen der Person gerichtet werden, die den Besitz an der Sache aufgegeben hat. Juristische Personen sind Fiktionen und sind verantwortungslos.
• Der Gerichthof der Menschen kann Maßnahmen gegen andere Verantwortliche der Person richten,
• wenn eine gegenwärtige erhebliche Gefahr abzuwehren ist,
• Maßnahmen gegen die Verantwortlichen nicht oder nicht rechtzeitig möglich sind oder keinen Erfolg versprechen,
• der Gerichthof die Gefahr nicht oder nicht rechtzeitig selbst oder durch Beauftragte abwehren kann und die natürlichen und juristischen Personen ohne erhebliche eigene Gefährdung und ohne Verletzung höherwertiger Pflichten in Anspruch genommen werden können.
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References: § 2
 Art. 25
 Art. 73
 Art. 142
 Art. 6
 Art. 123
 Art. 1
 Art. 144
 Art. 1