Source: http://www.jurablogs.com/2013/02/07/bgh-fragt-eugh-computerspiele-filme-software-beides
Timestamp: 2017-06-26 12:25:03+00:00

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BlogsOnlinespielerechtFebruar 2013BGH fragt EuGH: Sind Computerspiele Filme oder Software oder beides?Wie der Bundesgerichtshof heute meldet, hat erdem EuGH die Frage vorgelegt, ob Computerspiele urheberrechtlich als Filme, Computerprogramme oder einer Mischung aus beidem zu behandeln sind.Damit setzte der BGH ein anhängiges Verfahren um die urheberrechtlicher Zulässigkeit von SD-Karten-Adaptern für die Nintendo-Konsole DS aus. Diese Adapter ermöglichen die Verwendung von auf herkömmlichen Speicherkarten gespeicherten Raubkopien mit der DS-Konsole. Das Landgericht München hatte in der speziellen Gestaltung der Originaldatenträger für die Konsole eine technische Schutzmaßnahme gesehen, die nach § 95a Abs. 1 UrhG nicht umgangen werden darf (Az. 21 O 22196/08, Volltext). Dieser Einschätzung war das OLG München gefolgt (Urteil vom 9. Juni 2011 – Az.: 6 U 5037/09).Allerdings gilt § 95a UrhG nicht für Computersoftware, wie § 69a Abs. 5 UrhG ausdrücklich klarstellt. Für Computerprogramme gilt vielmehr die in Umsetzung einer EU-Richtlinie geschaffene und weniger weitreichende Regelung des § 69f Abs. 2 UrhG.Traditionell sind Videospiele in der Rechtsprechung zum Urheberrecht wie Filmwerke behandelt worden (siehe dazu die Beispiele in unserer Rubrik Case Law) ...Zum vollständigen Artikel45 LeserNIETZER & HÄUSLER:BGH: Bundesgerichtshof legt Europäischen Gerichthof Frage zum Schutz von Schutzmaßnahme...86 LeserWeiß & Partner - gewerblicher Rechtsschutz:Umgehung technischer Schutzmaßnahmen bei Videospielen79 LeserLampmann, Haberkamm & Rosenbaum:Nintendo vor Endgegner EuGH74 LeserKurz Pfitzer Wolf & Partner:Nintendo Speicherkarten als wirksamer Kopierschutz70 LeserRechts- und Unternehmensberatung Marian Härtel:Nintendo obsiegt in Fragen der Slot-1 Karten10 verwandte ArtikelBGH legt Fragen zum Kopierschutz von Videospielen dem EuGH vor - hier: Adapter mit Flashbausteinen für Nintendo DSBGH legt EuGH Frage zum Schutz von Schutzmaßnahmen für Videospiele vorBGH: Frage zum technichen Schutz von Schutzmaßnahmen für Videospiele dem EuGH vorgelegtSchutzmaßnahmen für VideospieleBGH: legt Europäischen Gerichthof Frage zum Schutz von Schutzmaßnahmen für Videospiele vorBGH: Wird mit sog. Slot-1/R4-Adapterkarten der “Schutz von urheberrechtlich geschützten Werken” oder von “Computerprogarmmen umgangen? /
Unterschiedliche SchutzvoraussetzungenEuGH muss über Bestimmung zu Schutzmaßnahmen für Videospiele entscheidenBGH: Wird mit sog. Slot-1/R4-Adapterkarten der “Schutz von urheberrechtlich geschützten Werken” oder von “Computerprogrammen” umgangen? /
Unterschiedliche SchutzvoraussetzungenBundesgerichtshof legt Europäischem Gerichtshof Frage zum Schutz von Schutzmaßnahmen für Videospiele vorSind Flash-Adapter zur Aufnahme von Raubkopien für Spielekonsolen ein Verstoss gegen § 95a Abs. 3 UrhGVerwandtes im Webjuris.bundesgerichtshof.de: Pressemitteilung Nr. 25/13 7.2.2013Über den ArtikelVeröffentlicht February 7, 2013 5:30pm im Blog Onlinespielerecht.KategorienMedienrechtThemenRechtsprechung, Bgh, Urheberrecht, Eugh, Urhg, Olg, Filmwerk, Computerprogramm, Nintendo, Intellectual Property, Filme, Vorlage, Richtlinien, Computersoftware, Computerspiele, Schrift, Case Law, Interactive Entertainment, Technische SchutzmaßnahmeTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresDHL – Die Reaktion auf die Beschwerdevon Carsten R. Hoenig / kanzlei-hoenig.deDoppelt hält besservon Justillon - kuriose RechtsnachrichtenHelmut Kohl und das Presserechtvon Blog zum MedienrechtStraßenrowdy - Das Recht des Stärkeren im Straßenverkehrvon RechtsindexBGH zur Streupflicht, oder: Der nächste Winter kommt bestimmt….von Detlef Burhoff / Burhoff online BlogAls nächstes lesen - bislang 68 Leser:Welche Werbung darf Insasse schalten?

References: EuGH 
 BGH 
 § 95
 § 95
 § 69
 § 69
 EuGH 
 EuGH 
 EuGH 
 § 95