Source: https://rp-darmstadt.hessen.de/umweltnatur/naturschutz/eingriffsregelung/praxisbeispiele
Timestamp: 2017-12-17 00:41:14+00:00

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Praxisbeispiele | Regierungspräsidium Darmstadt
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Im Rahmen von beim Regierungspräsidium Darmstadt geführten Zulassungsverfahren – beispielsweise bei der Genehmigung von Straßenbauprojekten, Bahntrassen, Abbauvorhaben oder Gewässerausbaumaßnahmen – prüft die obere Naturschutzbehörde als zuständige Fachbehörde die naturschutzrechtlichen und –fachlichen Belange. Hierzu gehört in den meisten Fällen die Abarbeitung der Eingriffsregelung (§§ 13 ff. BNatSchG) in Form eines Landschaftspflegerischen Begleitplans.
Oftmals sind noch weitere naturschutzrechtliche Gesichtspunkte, wie die Vorschriften des besonderen Artenschutzes gem. § 44 BNatSchG (Artenschutzprüfung) oder die Betroffenheit von Natura 2000-Gebieten (FFH-Prognose und FFH-Verträglichkeitsprüfung gem. § 34 BNatSchG) zu beachten.
Auf dieser und den nachfolgenden Seiten werden Beispiele für aus Zulassungsverfahren resultierende Naturschutzmaßnahmen aus der Planungs- und Umsetzungspraxis vorgestellt.
Beispiele für die Behandlung naturschutzrechtlicher Gesichtspunkte im Rahmen ausgewählter Vorhaben finden sich im nebenstehenden Downloadbereich.
Beispiele für spezielle Einzelmaßnahmen werden in den nachfolgenden Menüpunkten vorgestellt.
Die Darstellungen erfolgen überwiegend anhand von Bildmaterial mit kurzen Texten, die als Download bereitgestellt werden.
Vermeidungs-, CEF- und FCS-Maßnahmen
Maßnahmen des besonderen Artenschutzes werden erforderlich, um das Eintreten der artenschutzrechtlichen Verbotstatbestände des § 44 Abs. 1 BNatSchG zu verhindern oder eine artenschutzrechtliche Ausnahme nach § 45 Abs. 7 BNatSchG zu begründen.
Hat der Eingriffsverursacher die Möglichkeiten zur Vermeidung und Minimierung ausgeschöpft und es verbleiben trotzdem unvermeidbare Beeinträchtigungen, so ist er gemäß § 15 Abs. 2 BNatSchG dazu verpflichtet, diese durch Maßnahmen des Naturschutzes und der Landschaftspflege zu kompensieren.
Vermeidung, Minimierung
Eingriffsverursacher sind gemäß § 15 Abs. 1 BNatSchG dazu verpflichtet, vermeidbare Beeinträchtigungen von Natur und Landschaft zu unterlassen. Es ist zu prüfen, ob der mit dem Eingriff verfolgte Zweck am gleichen Ort auch ohne oder mit geringeren Beeinträchtigungen von Natur und Landschaft möglich ist.
Beispiel Egelsbach
Verkehrslandeplatz Egelsbach.pdf (PDF / 1.14 MB)

References: § 44
 § 34
 § 44
 § 45
 § 15
 § 15