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Timestamp: 2016-10-27 18:54:30+00:00

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83 IV 39
83 IV 399. Urteil des Kassationshofs vom 1. M�rz 1957 i.S. Polizeirichteramt der Stadt Z�rich gegen Reimund.
Art. 27 al. 1 et 25 al. 1 LA. Priorit�, devoirs de celui qui la doit. Faits � partir de page 39
BGE 83 IV 39 S. 39
A.- Am 19. Dezember 1955, 15 Uhr, stiess A. Reimund mit seinem Personenwagen auf der Kreuzung Seebahnstrasse/Kanzleistrasse in Z�rich 4 mit dem von rechts aus der Kanzleistrasse kommenden Personenwagen des K. Roth zusammen. Beide Fahrzeuge wurden besch�digt.
Der Polizeirichter der Stadt Z�rich verf�llte am 17. April 1956 Reimund wegen Nichtgew�hrung des Vortrittsrechts (Art. 27 MFG) in eine Busse von Fr. 20.-.
Der Geb�sste verlangte gerichtliche Beurteilung. Er anerkannte, Art. 27 Abs. 1 MFG objektiv verletzt zu haben, bestritt aber, dass ihn subjektiv ein Verschulden treffe.
B.- Der Einzelrichter des Bezirksgerichts Z�rich sprach mit Urteil vom 3. Dezember 1956 Reimund von der ihm zur Last gelegten �bertretung frei mit der Begr�ndung, der Verzeigte habe annehmen d�rfen, die von rechts �ber eine Bahn�berf�hrung einm�ndende Kanzleistrasse sei mindestens auf der ganzen Br�ckenl�nge frei; denn die Br�cke sei seitlich von einer 1.15 - 1.18 m hohen Mauer begrenzt, w�hrend der am Unfall beteiligte MG-Wagen nur 1.20 m hoch und mit einem beigefarbigen Stoffverdeck BGE 83 IV 39 S. 40versehen gewesen sei, das sich von der grauen Br�ckenmauer schlecht abgehoben habe. Der von rechts kommende Wagen sei daher f�r Reimund vom F�hrersitz seines Hillman-Minx-Wagens aus kaum sichtbar gewesen. Es k�nne deshalb Reimund kein Vorwurf daraus gemacht werden, dass er unmittelbar vor der Einfahrt in die Kreuzung nicht nach rechts gegen die vermeintlich freie Br�cke geschaut, sondern seine Aufmerksamkeit der linken Strassenseite zugewandt habe, wo an einem abgedeckten Kanalisationsschacht gearbeitet worden sei. Der Unfall sei auf das Zusammentreffen von ungl�cklichen Umst�nden zur�ckzuf�hren, f�r die Reimund nicht einzustehen habe.
C.- Gegen diesen Entscheid f�hrt der Polizeirichter der Stadt Z�rich Nichtigkeitsbeschwerde mit dem Antrag, das Urteil sei aufzuheben und die Sache zur Bestrafung des Reimund an die Vorinstanz zur�ckzuweisen, weil die vom Einzelrichter vertretene Auffassung Art. 27 Abs. 1 MFG verletze.
Reimund beantragt unter Hinweis auf die Erw�gungen des angefochtenen Urteils, die Beschwerde sei abzuweisen.
1. Nach den verbindlichen tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz und gem�ss seiner eigenen Sachdarstellung hat Reimund dem von rechts kommenden Fahrzeug des Roth den Vortritt nicht gew�hrt und damit objektiv Art. 27 Abs. 1 MFG verletzt.
Streitig ist dagegen, ob Reimund zum Verschulden anzurechnen sei, dass er mit einer Geschwindigkeit in die Kreuzung eingefahren ist, die ihm bei den gegebenen Strassen- und Sichtverh�ltnissen nicht erlaubte, dem gleichzeitig von rechts kommenden, f�r ihn durch die Br�ckenmauer verdeckten Fahrzeug des Roth den Vortritt zu gew�hren.
2. Art. 27 Abs. 1 MFG verpflichtet den F�hrer, bei Strassengabelungen und -kreuzungen die Geschwindigkeit seines Fahrzeuges zu m�ssigen und einem gleichzeitig von BGE 83 IV 39 S. 41rechts kommenden Motorfahrzeug den Vortritt zu lassen. Bei dieser Bestimmung handelt es sich um eine Sondernorm zu der allgemeinen Vorschrift des Art. 25 Abs. 1 MFG, wonach der F�hrer die Geschwindigkeit den gegebenen Strassen- und Verkehrsverh�ltnissen anzupassen und �berall da, wo das Fahrzeug Anlass zu Unf�llen bieten k�nnte, den Lauf zu m�ssigen oder n�tigenfalls anzuhalten hat (BGE 73 IV 196,BGE 76 IV 259Erw. 4).
3. Durch seine Fahrweise hat Reimund schon die allgemeine, durch Art. 25 Abs. 1 MFG begr�ndete Pflicht verletzt, die Geschwindigkeit den gegebenen Strassenverh�ltnissen anzupassen. �berdies hat er aber auch der besonderen Pflicht gem�ss Art. 27 Abs. 1 MFG nicht gen�gt, die Geschwindigkeit so weit zu m�ssigen, dass er einem gleichzeitig von rechts kommenden Motorfahrzeug den Vortritt h�tte gew�hren k�nnen. Gestatten die Strassenverh�ltnisse es nicht, ein von rechts kommendes niedriges Fahrzeug fr�hzeitig zu erblicken, wie es hier bei der �ber eine Br�cke mit hoher Mauerbr�stung einm�ndenden Strasse der Fall war, so hat der nicht Vortrittsberechtigte seine Geschwindigkeit so weit zu m�ssigen, dass er von dem Zeitpunkt an, in welchem er das andere Fahrzeug fr�hestens erblicken kann, noch rechtzeitig anzuhalten vermag. Das hat Reimund nicht getan, sondern er hat sich, als er beim Blick nach rechts kein Fahrzeug wahrnahm, kurzerhand darauf verlassen, es komme von dort auch kein Fahrzeug, das seiner geringen H�he wegen von der Br�ckenmauer verdeckt sein k�nnte. Mit dieser Annahme trug er den heutigen Gr�ssenverh�ltnissen vieler Personenwagen, namentlich von Sportwagen, nicht Rechnung. Diese Unterlassung gereicht ihm zum Verschulden. Der Motorfahrzeugf�hrer hat heute jederzeit mit dem Auftauchen von Personenwagen mit einer H�he von 1.20 m und weniger zu rechnen. Bei Sichthindernissen, die eine solche H�he erreichen, wie hier die Br�ckenmauer, hat-er deshalb die Geschwindigkeit so weit herabzusetzen, dass er auch einem von rechts hinter einem solchen Sichthindernis BGE 83 IV 39 S. 42auftauchenden niedrigen Fahrzeug noch den Vortritt gew�hren kann.
Die Nichtigkeitsbeschwerde wird gutgeheissen, das Urteil des Einzelrichters in Strafsachen des Bezirksgerichts Z�rich vom 3. Dezember 1956 wird aufgehoben und die Sache zur Bestrafung des Beschwerdegegners wegen Verletzung von Art. 27 Abs. 1 MFG an die Vorinstanz zur�ckgewiesen.

References: Art. 27

BGE 
 Art. 27
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 Art. 27
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 BGE 
 Art. 25
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 BGE 
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