Source: https://www.bluenoon.de/agbs.html
Timestamp: 2019-04-25 00:38:10+00:00

Document:
AGB - Blue Noon
1.a Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind gültig für die von Blue Noon abgegebenen Angebote und eingegangenen Verträge.
1.b Ausschließlich diese AGB gelten. Abweichende Vereinbarungen oder Geschäftsbedingungen des Kunden gelten nur insoweit, wenn Blue Noon ihnen ausdrücklich und schriftlich zugestimmt hat. Eine Einbeziehung von Geschäftsbedingungen oder sonstigen abweichenden Vereinbarungen des Kunden wird ausdrücklich widersprochen.
1.c Die Rechtsbeziehungen der Parteien basiert ausschließlich auf deutschem Recht unter Ausschluss der Verweisungsnormen des Internationalen Privatrechts und unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Insofern die AGB Begriffe des Verbrauchers oder Unternehmers verwendet, gelten diesbezüglich die gesetzlichen Definitionen der §§ 13/14 BGB.
2. Angebot, Vertragsabschluss und Vertragssprache
2.a Angebote von Blue Noon sind freibleibend, unverbindlich und können bis zur Annahme durch den Kunden von Blue Noon jederzeit widerrufen werden.
2.b Der Käufer kann über den Shop oder ggf. einer Auktion von Blue Noon die angebotenen Artikel sofort kaufen oder auf diese im Rahmen einer Auktion bieten. Beim Sofort-Kauf kommt ein rechtlicher Kaufvertrag zum Festpreis zwischen Käufer und Blue Noon zustande, wenn der Käufer diesen Vorgang bestätigt.
2.c Bei Auktionen kommt ein wirksamer Kaufvertrag mit demjenigen Käufer zustande, der innerhalb des Angebotzeitraums der Höchstbietende ist. Die Höhe des Kaufpreises basiert auf diesem Höchstgebot.
2.e Auktionsangebote die zusätzlich mit der Option Sofort-Kaufen versehen sind, kommt bei Nutzung dieser Option ein wirksamer Kaufvertrag über den Kauf des Artikels unabhängig vom Ablauf der Angebotszeit und ohne das Verfahren einer Auktion bereits dann zustande , wenn der Käufer die Option wählt. Blue Noon übersendet nach Vertragsschluss dem Käufer eine Bestätigung und weitere Angaben zur Bestellabwicklung.
2.f Ein Vertrag kommt auf schriftlichen Antrag des Kunden zustande, sobald diesem schriftlich von Blue Noon zugestimmt wird (Auftragsbestätigung) oder durch Auslieferung der bestellten Ware. Der Kunde bleibt an seine Bestellung bis zu dessen Annahme oder Ablehnung durch Blue Noon gebunden, längstens jedoch für 20 Tage. Die Frist beginnt ab dem Zeitpunkt des Bestelleingangs bei Blue Noon.
2.g Die in Medien, Katalogen, Prospekten, Rundschreiben, Anzeigen, Abbildungen und Preislisten enthaltenen Beschreibung der Merkmale von Leistung, Maße, Gewichte, Preis etc. sind unverbindlich, falls sie nicht ausdrücklich Vertragsinhalt werden.
2.h Zugehörige Angebotsunterlagen wie Abbildungen, Maßangaben etc. sind nur annähernd maßgebend, falls sie nicht explizit als verbindlich bezeichnet sind. Bestelländerungen sind Blue Noon vorbehalten, soweit der Lieferartikel und seine Optik hierdurch nicht wesentlich verändert wird. Angebote, Kostenvoranschläge, Zeichnungen und anderen Unterlagen behält sich Blue Noon Eigentums- und Urheberrecht vor; sie dürfen ferner Dritten Personen nicht zugänglich gemacht werden.
2.i Die Vertragssprache ist ausschließlich deutsch.
3.a Maßgebend sind die Angaben zu Umfang Art und Weise von Blue Noon gemäß Auftragsbestätigung, und soweit keine Auftragsbestätigung vorliegt, die Angaben in den Offerten von Blue Noon. Vertragsgegenstand ist der Verkauf von Waren oder Leistungen durch Blue Noon an den Käufer.
3.b Die etwa im Shop oder auf anderen Plattformen offerierten Angebote von Blue Noon sind verbindliche Angebote bei Abschluss eines Vertrages über den jeweiligen Gegenstand.
4.a Baldmöglichst liefern wir Ihre Bestellung aus. Der Versandkostenanteil des Käufers ist dem Angebot zu entnehmen.
4.b Verschiedene Versandoptionen und Versand in weitere Länder ist ebenfalls der Artikelbeschreibung zu entnehmen Beim Versand in Länder, die nicht zum EU-Binnenmarkt gehören, wird die in den Preisen enthaltene Mehrwertsteuer sofort bei Rechnungsstellung in Abzug gebracht. Eine Nachlieferung außerhalb der EU ist leider unmöglich.
4.c Beim Versand in Länder außerhalb der europäischen Gemeinschaft können Zölle und Steuern im jeweiligen
Einfuhrland erhoben werden zu Lasten des Käufers. Informationen zu den Zoll- und Einfuhrbestimmungen Ihres Landes erfahren Sie über die örtlichen Industrie- und Handelskammern oder Zollämter.
5.a Der Käufer wird im jeweiligen Angebot über die Möglichkeiten der Bezahlung informiert.
6.a Der Käufer hat die Option, sofern er Verbraucher gemäß § 13 BGB ist, seine Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform z. B. Brief, Fax, E-Mail oder – falls ihm die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung der Informationspflichten des Verkäufers nach Artikel 246 § 2 EGBGB in Bezug mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie dessen Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Individuelle Sonderanfertigungen sind von der Rückgabe ausgeschlossen.
Adresse: Blue Noon, Herrenkellergasse 16, 89073 Ulm
Fax-Nr.: +49 (0) 7307-23649
6.b Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zu erstatten und ggf. gezogene Nutzungen wie Zinsen etc. herauszugeben.
6.c Kann der Käufer dem Verkäufer die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, ist er verpflichtet dem Verkäufer insoweit Wertersatz zu leisten. Für die Verschlechterung des Artikels und für gezogene Nutzungen muss der Käufer Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit dem Artikel zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktion“ versteht man das Betrachten und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf Kosten und Gefahr des Verkäufers zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden beim Käufer abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Käufer mit der Absendung seiner Widerrufserklärung oder der Sache, für den Verkäufer mit deren Empfang.
6.d Der Käufer hat die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, falls die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich festgelegte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für den Käufer kostenlos wenn § 357 Abs. 2 Satz 3 nicht anwendbar ist. Nicht paketversandfähige Sachen werden beim Käufer abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Käufer mit der Absendung der Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang
7.a Falls auf verschiedenen Seiten Cookies verwendet werden, um den Besuch unserer Website attraktiv zu gestalten und die Nutzung bestimmter Funktionen zu ermöglichen, handelt es sich um kleine Textdateien, die auf Ihrem Rechner abgelegt werden. Die meisten der von uns verwendeten Cookies werden nach Ende der Browser-Sitzung wieder automatisch von Ihrer Festplatte gelöscht. Andere Cookies verbleiben auf Ihrem Rechner und ermöglichen es uns, Ihren Rechner bei Ihrem nächsten Besuch wieder zu erkennen. Partnerunternehmen ist es nicht gestattet, über unsere Website personenbezogene Daten mittels Cookies zu erheben, zu verarbeiten oder zu nutzen.
7.b Wir speichern den Vertragstext und senden dem Käufer die Bestelldaten und unsere AGBs per E-Mail zu. Die AGBs können Sie jederzeit auch auf unserer Internetpräsenz einsehen. Bestelldaten sind nicht über das Internet zugänglich.
7.c Die gelieferte Artikel bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von Blue Noon.
7.d Größenangaben, Gewichtsangaben, Geometrien und Ausstattungen sind Herstellerangaben. Technische Änderungen i. S. eines technischen Fortschritts sowie Farbabweichungen, Irrtümer und Eingabefehler sind vorbehalten. Lieferung solange Vorrat reicht. Unsere Lieferung erfolgt aufgrund der allgemeinen Geschäftsbedingungen. Alle Preise sind in Euro ausgezeichnet und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer, die sich nach dem Lieferland richtet:

References: § 13
 § 2
 § 1
 § 312
 § 3
 § 357