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Timestamp: 2019-09-19 10:09:19+00:00

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§ 12 AZRG Gruppenauskunft AZR-Gesetz
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§ 12 - AZR-Gesetz (AZRG k.a.Abk.)
§ 12 hat 3 frühere Fassungen und wird in 7 Vorschriften zitiert
Text in der Fassung des Artikels 2 Datenaustauschverbesserungsgesetz G. v. 2. Februar 2016 BGBl. I S. 130 m.W.v. 5. Februar 2016
Frühere Fassungen von § 12 AZR-Gesetz
Zitierungen von § 12 AZR-Gesetz
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 12 AZRG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in AZRG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
... mit § 2 Absatz 3 Nummer 7 bezeichneten Daten, die im Rahmen von Gruppenauskünften ( § 12 ) übermittelten Daten und Begründungstexte (§ 6 Abs. 5) nur zu dem Zweck verwenden, ...
§ 31 AZRG Allgemeine Vorschriften für die Datenübermittlung (vom 28.08.2007)
... (3) Im übrigen gelten die §§ 8, 9, 10 Abs. 1 sowie die §§ 11, 12 und 13 ...
§ 11 AZRG-DV Gruppenauskünfte an öffentliche Stellen (vom 05.12.2014)
... des Freizügigkeitsrechts nicht vorliegt, nicht zulässig. (2) Die nach § 12 Abs. 2 des AZR-Gesetzes erforderliche Zustimmung ist der Registerbehörde mit dem Ersuchen ... 11 Abs. 1 Satz 1 des AZR-Gesetzes hinzuweisen. (5) Die Unterrichtung nach § 12 Abs. 3 des AZR-Gesetzes umfaßt die in Absatz 1 bezeichneten Merkmale, nach denen die ... bezeichneten Stellen ist neben der ersuchenden Stelle nur mitzuteilen, aus welchem der in § 12 Abs. 1 Satz 2 des AZR-Gesetzes bezeichneten Gründen die Gruppenauskunft erfolgt ...
... der Ziffer „4" die Wörter „und 11" eingefügt. 5. § 12 Abs. 1 wird wie folgt geändert: a) Satz 2 wird wie folgt geändert: ...
... 89 Absatz 2 des Aufenthaltsgesetzes festgelegten Zwecken verwenden." 8a. § 12 Absatz 1a wird wie folgt gefasst: „(1a) Bei einer Gruppenauskunft ist die ...
... Unionsbürger sind," eingefügt. 9. Nach § 12 Absatz 1 wird folgender Absatz 1a eingefügt: „(1a) Bei einer ...
... die Wörter „nach Maßgabe des § 16" gestrichen. 7. In § 12 Abs. 2 Satz 1 werden nach dem Wort „Behörde" die Wörter „oder eines von ...
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References: § 12

§ 12

§ 12
 § 12
 § 12
 § 12
 § 2
 § 12

§ 31

§ 11
 § 12
 § 12
 § 12
 § 12
 § 12
 § 12
 § 16
 § 12