Source: https://www.schule-pleissa.de/f%C3%B6rderverein/satzung/
Timestamp: 2020-05-30 23:38:35+00:00

Document:
Satzung - Grundschule Pleißa
(1) Der Verein führt den Namen Förderverein „Freunde und Förderer der GS Pleißa“ e.V. und hat seinen Sitz in Limbach-Oberfrohna.
(2) Der Verein arbeitet als gemeinnützig anerkannter, eingetragener Verein.
(2) Neben diesen wird durch die Mitgliederversammlung ein Schatzmeister gewählt, der nicht Mitglied des Vorstandes ist.
(1) Der Vorstand (im Sinne des § 26 BGB) besteht aus dem Vorsitzenden, seinem Stellvertreter sowie dem Protokollführer.
(2) Dem Vorstand obliegt neben der Vertretung des Vereins die Wahrnehmung der Vereinsgemeinschaft nach Maßgabe der Satzung und der Beschlüsse der Mitgliederversammlung.
(3) Der Verein wird gerichtlich und außergerichtlich durch je zwei Vorstandsmitglieder vertreten.
(4) Der Vereinsvorstand besteht aus 3 Vorstandsmitgliedern. Davon ist 1 Vorstandsmitglied aus der Lehrerschaft zu wählen. Voraussetzung hierfür ist die Aufstellung eines oder mehreren Lehrer zur Wahl. Sollte sich kein Lehrer aufstellen lassen, so ist dies hinfällig. Die Vorstandsmitglieder sind für den Zeitraum von 48 Monaten gewählt.
(5) Wahlberechtigt sind ausschließlich die Vereinsmitglieder die das 18 Lebensjahr vollendet haben.
(6) Zur Wahl dürfen sich nur Vereinsmitglieder aufstellen lassen. Ausnahme hierzu bildet die Lehrerschaft.
(8) Die Einberufung von Vorstandssitzungen erfolgt durch den Vorstandsvorsitzenden .
(9) Über die Vorstandssitzungen ist ein Protokoll zu fertigen, welches vom Vorsitzenden und vom Protokollführer zu unterzeichnen ist.
(10) Die Vorstandsmitglieder sind ehrenamtlich für den Verein tätig. Ihnen dürfen keine Vermögensvorteile zugewendet werden. Aufwendungen tragen die Vorstandsmitglieder selbst.
(11) Die Haftung der Vorstandsmitglieder beschränkt sich auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.
(1) Von den Mitgliedern werden Beitrage erhoben. Die Höhe des Beitrages sowie dessen Fälligkeit werden von der Mitgliederversammlung bestimmt.
(4) Bei Beschlüssen und Wahlen entscheidet, soweit die Satzung nichts anderes vorschreibt, die einfache Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen. Zu einem Beschluss, der eine Änderung der Satzung enthält, ist eine Mehrheit von drei Vierteilen der abgegebenen gültigen Stimmen der erschienenen Mitglieder erforderlich. Die Änderung des Vereinszwecks bedarf der Zustimmung aller Vereinsmitglieder. Die Zustimmung der nicht erschienenen Mitglieder muss schriftlich erfolgen.
(6) Über die Beschlüsse der Mitgliederversammlung ist ein Protokoll anzufertigen, das vom Protokollführer und dem Vorsitzenden zu unterschreiben ist.
§8 Vereinszwecke
(1) Zweck des Vereins ist die ideelle und finanzielle Förderung der Grundschule Pleißa zur
a. Förderung von Schuljugendarbeit
b. Förderung des außerschulischen Angebotes (Ganztagesangebote; GTA)
c. Zuschüsse zu Klassenfahrten
d. Förderung besonderer Projekte
e. Ausstattung einzelner Fachbereiche über das normale Maß hinaus
f. Beschaffung Computertechnik
g. Kauf von Musikinstrumenten und Sportgeräten
h. Unterstützung von GTA durch verschiedene Anschaffungen
i. Unterstützung aller weiteren notwendigen Maßnahmen zur Ausbildung der Schüler der Grundschule Pleißa, sofern sie nicht durch andere zuständige Stellen abgedeckt sind (2) Die Vereinszwecke im Sinne der Nr. 1 werden insbesondere verwirklicht durch die Beschaffung von Mitteln gemäß §58 Nr. 1 der Abgabenordnung zur Förderung der Verwirklichung der in Nummer 1 genannten Zwecke:
a. die Erhebung von Beiträgen und Umlagen
b. Zuwendungen (Stiftungen, öffentliche Stellen, Vereine)
c. Werbe- und Sponsoringverträge
d. die Beschaffung von Mitteln und Spenden (bei Wettkämpfen, Veranstaltungen, Messen und durch direkte Ansprache von Firmen und Personen)
e. die Durchführung von Öffentlichkeitsarbeit und Werbung aller Art für den Verein
(3) Nach dem Grundsatz der Unmittelbarkeit nach §57 Abgabenordnung erfüllt der Verein seine Zwecke aus sich selbst heraus.
(5) Die Förderung der in Nr. 1 genannten Satzungszwecke schließt die Verbreitung der Ergebnisse durch geeignete Öffentlichkeitsarbeit ein.
(6) Die Mitglieder erhalten keine Gewinnanteile und in ihrer Eigenschaft als Mitglieder auch keine sonstigen Zuwendungen aus Mitteln des Vereins. Es darf keine Person durch Ausgaben, die den Zwecken des Vereins fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.
(2) Der Verein ist selbstlos tätig, das heißt er verfolgt keine eigenwirtschaftlichen Zwecke.
(3) Die Vereinsmittel dürfen ausschließlich satzungsgemäß verwendet werden.
(4) Der Verein schließt sämtliche Vergütungen von für ihn tätige Personen aus.
§10 Vereinsvermögen und Mittelverwendung
(1) Das Vereinsvermögen entsteht durch Spenden sowie durch Mitgliedsbeiträge.
(2) Oberste Priorität des Vereins ist die Ausschüttung der jährlichen Einnahmen. Ist dies nicht möglich oder lassen es die Bedingungen nicht zu, so darf der Verein Rücklagen in rechtlich und steuerrechtlich zulässigem Umfang bilden.
(3) Die Rücklagen sind weitestgehend mündelsicher anzulegen
§11 Geschäftsjahr, Jahresabschluss
(2) Sollte der Verein einen Jahresabschluss erstellen müssen, so wird er dies innerhalb der ersten 9 Monate des Geschäftsjahres für das vergangene Geschäftsjahr tun.
(3) Etwaige Kosten für die Erstellung eines Jahresabschlusses oder anderer geforderter steuerlicher Unterlagen gehen zu Lasten des Vereinsvermögens.
§12 Auﬂösung des Vereins
(4) Eventuelles Vereinsvermögen ist bei Auflösung des Vereins in eine Stiftung einzubringen, die einen vergleichbaren Zweck verfolgt.
(1) Die Satzung ist in der vorliegenden Form ist am 13.03.2014 von der Mitgliederversammlung des Fördervereins „Freunde und Förderer der GS Pleißa e.V.“ beschlossen worden und tritt nach Eintragung in das Vereinsregister in Kraft.

References: § 26

§8
 §58
 §57

§10

§11

§12