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Timestamp: 2016-09-30 15:10:59+00:00

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9C_26/2016 (25.02.2016)
9C_26/2016 � � Urteil vom 25. Februar 2016
A.________ bezog seit 1. Oktober 2000 eine Viertelsrente der Invalidenversicherung. Mit Verf�gung vom 18. Mai 2015 wies die IV-Stelle Bern u.a. gest�tzt auf ein psychiatrisches Gutachten vom 1. September 2014 ihr Gesuch um Erh�hung der Rente ab.
Am 19. Juni 2015 reichte A.________ beim Verwaltungsgericht des Kantons Bern Beschwerde ein und beantragte zur Hauptsache, die Verf�gung vom 18. Mai 2015 sei aufzuheben und ihr mindestens seit 2010 eine volle (recte: ganze), eventualiter eine halbe Rente zuzusprechen; subeventualiter sei die Sache an die IV-Stelle zur�ckzuweisen, damit sie den Sachverhalt unter Ber�cksichtigung der neuen Rechtsprechung zu somatoformen Schmerzst�rungen (Urteil 9C_492/2015 vom 3. Juni 2015) neu abkl�re (Verfahren IV/2015/570).
Mit Verf�gung vom 14. August 2015 erteilte der als Instruktionsrichter eingesetzte Verwaltungsrichter B.________ der Beschwerdef�hrerin die unentgeltliche Rechtspflege.
In ihrer Vernehmlassung vom 7. September 2015 ersuchte die IV-Stelle vorab, A.________ sei unter Androhung einer Reformatio in peius die Gelegenheit zu geben, ihre Beschwerde zur�ckzuziehen. Zur Begr�ndung f�hrte sie aus, nach der anwendbaren neuen Rechtsprechung gem�ss Urteil 9C_492/2015 vom 3. Juni 2015 komme ihrem psychischen Leiden keine invalidisierende Wirkung zu, sodass die Rente auf den 1. Juli 2015 aufzuheben w�re.
Mit Verf�gung vom 1. Oktober 2015 machte der Instruktionsrichter A.________ auf die M�glichkeit einer Schlechterstellung aufmerksam und gab ihr Gelegenheit, sich bis 2. November 2015 im Rahmen der Replik dazu zu �ussern oder einer solchen durch R�ckzug der Beschwerde zu entgehen.
Mit Entscheid vom 8. Dezember 2015 wies das Verwaltungsgericht des Kantons Bern, Sozialversicherungsrechtliche Abteilung (in Dreierbesetzung ohne den Betroffenen), das Ausstandsgesuch ab (Dispositiv-Ziffer 1), wobei es weder eine Parteientsch�digung noch ein amtliches Honorar zusprach (Dispositiv-Ziffer 4).
A.________ hat Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten eingereicht mit dem haupts�chlichen Rechtsbegehren, Dispositiv-Ziffer 1 und 4 des Entscheids vom 8. Dezember 2015 seien aufzuheben, insbesondere Verwaltungsrichter B.________ sei anzuweisen, f�r das Verfahren IV/2015/570 in den Ausstand zu treten, dem Rechtsmittel sei die aufschiebende Wirkung zu erteilen, unter Gew�hrung der unentgeltliche Rechtspflege.
Bei der angefochtenen Verf�gung handelt es sich um einen selbst�ndig er�ffneten Zwischenentscheid einer letzten kantonalen Instanz im Sinne von Art. 86 Abs. 1 lit. d BGG �ber ein Ausstandsbegehren (Art. 92 Abs. 1 BGG) im Rahmen einer Streitigkeit (Revision einer Rente der Invalidenversicherung), die der Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten unterliegt (Art. 82 lit. a BGG und Art. 62 Abs. 1 ATSG). Die weiteren Sachurteilsvoraussetzungen sind ebenfalls erf�llt und geben zu keinen Bemerkungen Anlass. Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ist somit zul�ssig, und es ist darauf einzutreten (BGE 133 III 645 E. 2.2 S. 647 f.).
Der angefochtene Entscheid, welcher das Ausstandsbegehren gegen den Instruktionsrichter des Verfahrens IV/2015/570 abweist, ist (in Dreierbesetzung) unter Ausschluss des Betroffenen ergangen, was den gesetzlichen Vorgaben entspricht (vgl. Art. 9 Abs. 2 des bernischen Gesetzes vom 23. Mai 1989 �ber die Verwaltungsrechtspflege [VRPG; BSG 155.21] und Art. 7 Abs. 2 des Reglements vom 26. Oktober 2010 �ber die Organisation der Rechtsprechung der Sozialversicherungsrechtlichen Abteilung des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern [OrR SVA] i.V.m. Art. 61 Ingress ATSG).
Das Gesuch um aufschiebende Wirkung der Beschwerde wird damit begr�ndet, andernfalls w�rde das h�ngige Verfahren IV/2015/570 fortgesetzt, ohne dass �ber die Vorbefassung des Instruktionsrichters entschieden worden w�re. Dabei wird �bersehen, dass dieses Verfahren mit prozessleitender Verf�gung des Gerichtspr�sidenten vom 6. November 2015 sistiert wurde und gem�ss Dispositiv-Ziffer 2 des angefochtenen Entscheids erst nach Eintritt der Rechtskraft fortgesetzt wird. Das Gesuch ist somit gegenstandslos.
Das Bundesgericht pr�ft die Verletzung von Bundesrecht oder V�lkerrecht (Art. 95 lit. a und b BGG) grunds�tzlich frei. Die Regelung des Ausstands von Gerichtspersonen im Verfahren vor dem kantonalen Versicherungsgericht ist eine Frage des kantonalen Rechts. Dessen Auslegung und Anwendung pr�ft das Bundesgericht von hier nicht interessierenden Ausnahmen abgesehen lediglich unter dem eingeschr�nkten Gesichtswinkel des Willk�rverbots (Art. 9 BV; BGE 131 I 467 E. 3.1 S. 473 f.). Dagegen pr�ft es grunds�tzlich mit uneingeschr�nkter Kognition, ob willk�rfrei ausgelegtes kantonales Prozessrecht im Ergebnis zu einer Verletzung von Bundes- oder V�lkerrecht f�hrt, insbesondere mit der Garantie eines unabh�ngigen und unparteiischen Gerichts gem�ss Art. 30 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 1 EMRK, der insoweit nicht weitergeht, vereinbar ist (Urteil 9C_821/2013 vom 29. Januar 2014 E. 4 mit Hinweisen).
Nach Art. 30 Abs. 1 BV hat jede Person, deren Sache in einem gerichtlichen Verfahren beurteilt werden muss, Anspruch auf ein durch Gesetz geschaffenes, zust�ndiges, unabh�ngiges und unparteiisches Gericht. Die Garantie ist verletzt, wenn in einem bestimmten Verhalten des betreffenden Gerichtsmitglieds oder in gewissen �usseren Gegebenheiten funktioneller und organisatorischer Natur begr�ndete Umst�nde vorliegen, die bei objektiver Betrachtung den Anschein der Befangenheit und die Gefahr der Voreingenommenheit zu wecken verm�gen. Mit andern Worten muss gew�hrleistet sein, dass der Prozess aus Sicht aller Betroffener als offen erscheint (BGE 117 Ia 324 E. 2 S. 325; Urteil 8C_557/2011 vom 1. Februar 2012 E. 3.1 mit Hinweisen, in: SVR 2012 UV Nr. 22 S. 80; vgl. auch Urteil 2C_755/2008 vom 7. Januar 2009 E. 3.2, in: SJ 2009 I S. 233). Nach der Rechtsprechung k�nnen Verfahrensfehler nur ausnahmsweise die Unbefangenheit eines Richters oder einer Richterin in Frage stellen. Es m�ssen objektiv gerechtfertigte Gr�nde zur Annahme bestehen, dass sich in Rechtsfehlern gleichzeitig eine Haltung manifestiert, die auf fehlender Distanz bzw. mangelnder Neutralit�t beruht. Es muss sich um besonders krasse Fehler oder wiederholte Irrt�mer handeln, die eine schwere Verletzung der Richterpflichten darstellen (BGE 116 Ia 135 E. 3a S. 138; Urteile 4F_10/2015 vom 13. August 2015 E. 3.2 und 1P.206/2001 vom 15. Juni 2001 E. 2b, in: RDAT 2002 I Nr. 40 S. 294; Urteil 9C_513/2015 E. 4.2 vom 9. Dezember 2015). Im Rahmen der normalen Aus�bung des Amtes getroffene Entscheide, die sich als falsch erweisen, lassen nicht an sich schon auf Parteilichkeit schliessen. Zudem kann das Ablehnungsverfahren in der Regel nicht zur Beurteilung behaupteter Verfahrens- oder anderer Fehler des Richters dienen. Solche R�gen sind im daf�r vorgesehenen Rechtsmittelverfahren geltend zu machen (BGE 115 Ia 400 E. 3b S. 404).
Die Beschwerdef�hrerin r�gt im Wesentlichen, die Androhung der reformatio in peius durch den Instruktionsrichter beruhe nicht auf einer selbst�ndigen W�rdigung der Umst�nde, welche f�r eine Schlechterstellung spr�chen; vielmehr sei "ohne eigene Reflexion" die Rechtsauffassung der IV-Stelle �bernommen worden. Eine selbst�ndige Auseinandersetzung mit den Gr�nden, warum eine Schlechterstellung eintreffen k�nnte, sei sinngem�ss umso mehr angezeigt gewesen, als die neue Rechtsprechung gem�ss Urteil 9C_492/2014 vom 3. Juni 2015 (BGE 141 V 281) noch keinesfalls gefestigt gewesen sei. Durch dieses Vorgehen sei sie vor die Wahl gestellt worden, sich entweder im Rahmen der Replik zu �ussern, damit aber den Entzug der Rente zu riskieren, oder darauf zu verzichten, die Beschwerde zur�ckzuziehen und einer Schlechterstellung zu entgehen. Damit sei das Verfahren faktisch fr�hzeitig beendet worden, ohne dass es ihr aufgrund des Risikos, die Rente zu verlieren, m�glich gewesen w�re, zu den Argumenten der IV-Stelle Stellung zu nehmen. Damit sei ihr Anspruch auf rechtliches Geh�r (Art. 29 Abs. 2 BV) und der Anspruch auf Waffengleichheit (Art. 6 Ziff. 1 EMRK) in schwerwiegender Weise verletzt worden. Es liege ein krasser Verfahrensmangel vor, der entgegen der Auffassung der Vorinstanz auf Befangenheit des Instruktionsrichters schliessen lasse.
7.1.�Der Instruktionsrichter des Verfahrens IV/2015/570 erwog in der Verf�gung vom 1. Oktober 2015, welches zu dem im Streit liegenden Ausstandsbegehren f�hrte, Folgendes:
"- In ihrer Beschwerdeantwort (...) hat die Beschwerdegegnerin beantragt, der Beschwerdef�hrerin sei unter Androhung einer Reformatio in peius die Gelegenheit zu geben, ihre Beschwerde zur�ckzuziehen.
- Besteht die M�glichkeit, das der angefochtene Einspracheentscheid zu Ungunsten der Beschwerde f�hrenden Partei abge�ndert wird, so hat das Gericht den Parteien Gelegenheit zur Stellungnahme sowie zum R�ckzug der Beschwerde zu geben (Art. 61 lit. d ATSG). F�r die Versicherten bedeutet dies zweierlei. Sie sind befugt, der Beschwerdeinstanz die ihrer Auffassung nach gegen eine Reformatio in peius sprechenden Gr�nde vorzutragen. Sodann sind sie berechtigt, die Beschwerde zur�ckzuziehen, um den nachteiligen Folgen einer Schlechterstellung zu entgehen.
7.2.�Nach Art. 61 lit. d ATSG ist das Versicherungsgericht an die Begehren der Parteien nicht gebunden. Es kann eine Verf�gung oder einen Einspracheentscheid zu Ungunsten der beschwerdef�hrenden Person �ndern oder dieser mehr zusprechen, als sie verlangt hat, wobei den Parteien vorher Gelegenheit zur Stellungnahme sowie zum R�ckzug der Beschwerde zu geben ist. Beantragt die Gegenpartei, welche die angefochtene Verf�gung erlassen hat, in ihrer Vernehmlassung eine reformatio in peius, darf der Beschwerde f�hrenden Partei nicht allein unter Hinweis darauf Frist zur Einreichung einer Stellungnahme mit der M�glichkeit zum R�ckzug der Beschwerde angesetzt werden. Andernfalls muss die betreffende versicherte Person gleichsam rein vorsorglich entscheiden, ob sie das Rechtsmittel zur�ckziehen soll, ohne zu wissen, ob das kantonale Versicherungsgericht selbst eine Schlechterstellung f�r m�glich erachtet. Damit l�uft sie Gefahr, eine Beschwerde zur�ckzuziehen, die - wenn sie daran festhielte - sogar gutgeheissen w�rde. Nach der Rechtsprechung ist das Gericht daher verpflichtet, der Beschwerde f�hrenden Partei deutlich zu machen - wenn auch unpr�judiziell, unter Vorbehalt des materiellen Endentscheids (Urteil 8C_765/2013 vom 7. M�rz 2014 E. 3.1; vgl. auch Urteil des Eidg. Versicherungsgerichts U 8/02 vom 16. Dezember 2002 E. 3.5-6) -, dass es aus seiner Sicht einen entsprechenden Verfahrensausgang f�r m�glich h�lt, und ihr Gelegenheit zu geben, darauf zu reagieren (Urteil 9C_483/2015 vom 28. Juli 2015 E. 3.2 mit Hinweisen). Fehlt es an einer solchen eigenst�ndigen vorl�ufigen Einsch�tzung durch das Gericht selber, ist namentlich die M�glichkeit einer reformatio in peius nur mit dem Standpunkt der Gegenpartei kausal verkn�pft (Urteil des Eidg. Versicherungsgerichts I 868/2006 vom 11. August 2006 E. 3.2.3), ist Art. 61 lit. d ATSG verletzt, was einen letztinstanzlich nicht heilbaren Verfahrensmangel darstellt (Urteile 9C_483/2015 vom 28. Juli 2015 E. 3.4 und 8C_765/2013 vom 7. M�rz 2014 E. 3.2.3; Urteil des Eidg. Versicherungsgerichts I 868/2005 vom 11. August 2006 E. 3.3).
Vorliegend steht fest, dass der Instruktionsrichter des Verfahrens IV/2015/570 die von der IV-Stelle beantragte Schlechterstellung - mit den Worten der Vorinstanz - "nicht aufgrund seiner eigenen Beurteilung der Sach- und Rechtslage angedroht hat" (E. 3.2 des angefochtenen Entscheids). Entgegen der Auffassung des kantonalen Verwaltungsgerichts l�sst sich dieses Vorgehen nicht aufgrund der "gegebenen, prozessual un�blichen Ausgangslage" rechtfertigen (E. 3.3 des angefochtenen Entscheids).
7.3.�Der Verfahrensmangel f�hrte zwar nach der Rechtsprechung im Rahmen einer Beschwerde gegen den Endentscheid zu dessen Aufhebung mit R�ckweisung der Sache an die Vorinstanz mit der Anweisung, vor einem neuen Entscheid, sofern sie selber dies nach wie vor f�r erforderlich h�lt, der Beschwerdef�hrerin die M�glichkeit einer reformatio in peius anzuzeigen und ihr Gelegenheit zur Stellungnahme sowie zum R�ckzug der Beschwerde zu geben (vgl. Urteil des Eidg. Versicherungsgerichts I 868/2005 vom 11. August 2006 E. 3.3). Diese Rechtsfolge allein reicht jedoch nicht aus, um den Anschein von Befangenheit des Instruktionsrichters zu begr�nden (vgl. E. 5).
7.4.�Nach dem Gesagten verletzt die Abweisung des Ausstandsbegehrens gegen den Instruktionsrichter des Verfahrens IV/2015/570 durch die Vorinstanz (Dispositiv-Ziffer 1 des angefochtenen Entscheids) kein Bundesrecht.
Die Vorinstanz hat das Gesuch der Beschwerdef�hrerin um unentgeltliche Verbeist�ndung, soweit das Ausstandsverfahren IV/2015/978 betreffend, abgewiesen (Dispositiv-Ziffer 4 des angefochtenen Entscheids) mit der Begr�ndung, das Begehren sei aussichtslos bzw. der anwaltliche Aufwand nicht geboten gewesen, weil der geltend gemachte Mangel nicht die Ablehnung des Instruktionsrichters erfordert, sondern im Rahmen einer Kurzeingabe h�tte vorgetragen werden k�nnen. Mit ihren Vorbringen vermag die Versicherte nicht darzutun, inwiefern das kantonale Verwaltungsgericht damit Art. 61 lit. f ATSG oder Art. 29 Abs. 3 BV verletzt hat. Insbesondere kann nicht gesagt werden, ein solches Vorgehen sei mit irgendwelchen zu hohen Risiken behaftet gewesen, zumal der von der Beschwerdef�hrerin heraufbeschworene Fortgang des Verfahrens letztlich eine Hypothese darstellt, deren Verwirklichung nicht als �berwiegend wahrscheinlich angenommen werden kann. Die Beschwerde ist auch in diesem Punkt unbegr�ndet.
Die Beschwerdef�hrerin ersucht um unentgeltliche Rechtspflege f�r das bundesgerichtliche Verfahren.
9.1.�Nach Art. 64 BGG befreit das Bundesgericht eine Partei, die nicht �ber die erforderlichen Mittel verf�gt, auf Antrag von der Bezahlung der Gerichtskosten und von der Sicherstellung der Parteientsch�digung, sofern ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint (Abs. 1). Wenn es zur Wahrung ihrer Rechte notwendig ist, bestellt es ihr ausserdem einen unentgeltlichen Anwalt oder eine Anw�ltin (Abs. 2).
Als bed�rftig im Sinne von Art. 64 Abs. 1 BGG gilt eine Person dann, wenn sie nicht in der Lage ist, innert angemessener Frist die Kosten des Prozesses aufzubringen, ohne jene Mittel anzugreifen, die f�r die Deckung des eigenen notwendigen Lebensunterhalts und desjenigen ihrer Familie erforderlich sind (BGE 135 I 221 E. 5.1 S. 223; 128 I 225 E. 2.5 S. 232). Zur Beurteilung der Bed�rftigkeit sind neben den Einkommens- auch die Verm�gensverh�ltnisse zu ber�cksichtigen (BGE 124 I 1 E. 2a S. 2; 118 Ia 369 E. 4a S. 370), wobei der Zeitpunkt der Einreichung des Gesuchs massgebend ist (BGE 120 Ia 179 E. 3a S. 181; Urteil 4D_41/2009 vom 14. Mai 2009 E. 3). Soweit das Verm�gen einen angemessenen "Notgroschen" �bersteigt, ist der das Gesuch stellenden Person unbesehen der Art der Verm�gensanlage zumutbar, dieses zur Finanzierung des Prozesses zu verwenden, bevor daf�r �ffentliche Mittel bereitzustellen sind (Urteile 8C_273/2015 vom 12. August 2015 E. 6.2 und 5A_103/2014 vom 4. Juni 2014 E. 3.1 mit Hinweisen). Die H�he des Notgroschen-Grenzbetrages kann nicht generell, sondern nur individuell-konkret festgelegt werden, und zwar namentlich unter Ber�cksichtigung von Erwerbsaussichten, Alter, Gesundheitszustand sowie famili�ren Verpflichtungen (Urteile 5A_612/2010 vom 26. Oktober 2010 E. 2.3 und 8C_679/2009 vom 22. Februar 2010 E. 4.1).
Es obliegt der Gesuchstellerin, ihre aktuellen Einkommens- und Verm�gensverh�ltnisse umfassend aufzuzeigen und zu belegen (Urteil 6B_482/2007 vom 12. August 2008 E. 21.2, in: Pra 2009 Nr. 47 S. 307).
9.2.�Die Beschwerdef�hrerin bzw. ihr Rechtsvertreter hat Unterlagen zu ihrer Einkommens- und Verm�genssituation eingereicht, u.a. das Berechnungsblatt der j�hrlichen Erg�nzungsleistung (EL) f�r 2015. Daraus ergeben sich Einnahmen von monatlich Fr. 3'128.- (Fr. 564.- [Viertelsrente der Invalidenversicherung] + Fr. 2'530.- [Erg�nzungsleistungen] + Fr. 34.- [Verm�gensertrag]). Die Auslagen betragen Fr. 1'640.- (Fr. 1'200.- [Mietzins inkl. Nebenkosten] + Fr. 398.- [Krankenkassenpr�mien] + Fr. 42.- [Nichterwerbst�tigenbeitrag]). Daraus ergibt sich unter Ber�cksichtigung des Grundbetrages und des prozessualen Bed�rftigkeitszuschlags von 25 % von Fr. 1'500.- ein negativer Saldo von Fr. 12.- (Fr. 3'128.- - Fr. 3'140.- [Fr. 1'640.- + Fr. 1'500.-]). Gem�ss dem erw�hnten EL-Berechnungsblatt verf�gte die Beschwerdef�hrerin am 1. Januar 2015 �ber ein Spargutgaben von Fr. 55'908.-. Sie macht nicht geltend, dieser Betrag habe sich wesentlich ge�ndert. Unter diesen Umst�nden ist von ausreichenden Mitteln zur Finanzierung des Prozesses betreffend das Ausstandsbegehren gegen den Instruktionsrichter des Verfahrens IV/2015/978 auszugehen (vgl. etwa Urteil 8C_679/2009 vom 22. Februar 2010 E. 4.2 und Urteil des Eidg. Versicherungsgerichts K 35/86 vom 17. September 1986 E. 4d, in: RKUV 1987 Nr. K 717 S. 95).
Dem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege kann somit wegen fehlender Bed�rftigkeit nicht entsprochen werden.

References: Art. 86
 Art. 62
 Art. 9
 Art. 7
 Art. 61
 BGE 
 Art. 30
 Art. 6
 Art. 30
 Art. 61
 Art. 61
 Art. 61
 Art. 29
 Art. 64
 Art. 64