Source: https://juraexamen-stressfrei.de/urteilshaeppchen/
Timestamp: 2019-07-17 06:33:20+00:00

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BGH, Urt. vom 26.10.2018 - V ZR 143/17Ein Nießbraucher fühlt sich gestört, weil im Nachbarhaus ein Berufsmusiker Trompete spielt. Er klagt auf Unterlassung. So einfach ist das nicht, sagt der BGH. Was du behalten solltest und wiederholen...
BGH v. 24.10.2018 - VIII ZR 66/17 Ein Pkw ist mangelhaft, der Käufer verlangt ursprünglich Reparatur. Später - nach fehlgeschlagener Nachbesserung - verlangt er Ersatzlieferung. Danach (nach dem Ersatzlieferungsverlangen) wird der Mangel (eventuell -...
Worum es in dieser Podcast-Folge geht Kann der Mieter, der schriftlich zur Mieterhöhung aufgefordert wurde (§§ 558 ff. BGB) und schriftlich zugestimmt hat, seine Zustimmung widerrufen? Was der BGH gesagt hat und was er gerade nicht gesagt hat. Was du davon...
BGH v. 12.7.18, III ZR 183/17 Zur Frage der Vererbbarkeit des Zugangs zu Sozialen Medien-Konten. Beachte: In dieser Entscheidung geht es NUR um einen "Read only"-Zugang der Erben - nur ein solcher war beantragt worden! Hierzu und zu den...
OLG Nürnberg v. 28.8.2017 - 4 U 1176/17 Mal wieder geht es um die Verkehrssicherungspflichten und ihre Grenzen - insbesondere den Verantwortungsbereich des Verletzten.
OLG Hamm zur Betriebsgefahr eines Pkw
OLG Hamm v. 6.2.2018 - 7 U 39/17 Es geht um die Anrechnung der Betriebsgefahr eines Kfz, dessen Fahrer 150 Km/h auf einer Autobahn ohne Geschwindigkeitsbegrenzung fährt.
OLG Hamm v. 23. 01. 2018, Az. 7 U 46/17 Es geht um die Haftungsausfüllung nach einem Unfall, insbesondere der Frage, ob der Schädiger für einen Mietwagen aufkommen muss.
OLG Oldenburg v. 8.11.2017 - 9 U 48/17 Es geht um Tierhalterhaftung, insbesondere Realisierung der typischen Tiergefahr. Ein Bereich, der oft nicht auf dem Radarschirm ist, nimm die Entscheidung zum Anlass, die Tierhalterhaftung zu wiederholen....
LG Bamberg v. 6.10.2017 - 3 S 56/16 Es geht um die Frage, ob - bei in einem einheitlichen Vertrag gemieteter Wohnung + Stellplatz/Garage - der Vermieter nur das Mietverhältnis über den Stellplatz kündigen kann.
AG München v. 21.12.2017 - 158 C 7965/17 Es geht um die Verkehrssicherungspflicht des Zoobetreibers. Stichwort Risikosphären.
AG München zu den Voraussetzungen einstweiligen Rechtsschutzes
AG München v. 20.10.2017 - 182 C 20688/17 Zum einstweiligen Rechtsschutz, insbesondere dem Erfordernis der Dringlichkeit.
LG Berlin v. 3.3.2017 - 63 S 254/16 Zur Frage, ob die Miete bis zum 3. Werktag des Monats (vgl. § 556b Abs. 1 BGB) auf dem Vermieterkonto eingegangen sein muss. Beachte in diesem Zusammenhang (ich gehe darauf ein) BGH v. 5.10.2016 - VIII ZR 222/15....
VGH Bayern zum Fortsetzungsfeststellungsinteresse
Bayerischer VGH v. 7.3.2018 - 3 BV 16.2040 Aufhänger ist ein brisanter Fall: Einer Augsburger Referendarin war untersagt worden, ihr Kopftuch zu tragen während der Ausübung hoheitlicher Tätigkeit mit Außenwirkung. Das VG Augsburg hatte der Klage auf Feststellung der...
BGH zu bedingtem Tötungsvorsatz und Mittäterschaft
BGH v. 1.3.2018 - 4 StR 399/17, "Berliner Fall" Zu den Voraussetzungen bedingten Tötungsvorsatzes und einer Mittäterschaft. Kein bedingter Tötungsvorsatz, wenn der tödliche Ausgang erst zu einem Zeitpunkt erkannt (und in Kauf genommen) wurde, zu dem er...
BGH zum Anwendungsbereich des § 1357 BGB
BGH v. 28.2.2018 - XII ZR 94/17 Wenn ein Vertrag (hier ein Vollkasko-Versicherungsvertrag für das Familienfahrzeug) wirksam von einem Ehepartner mit Wirkung auch für den anderen Ehepartner nach § 1357 BGB abgeschlossen werden kann, gilt dies...
BGH v. 28.2.2018 - VIII ZR ZR 157/17 Schadensersatz, der wegen Verschlechterung der Mietsache nach Beendigung des Mietverhältnisses verlangt wird, ist Schadensersatz neben der Leistung: Es wurde die Schutzpflicht aus § 241 Abs. 2 BGB verletzt. Eine...
BGH zur Streupflicht des Vermieters
BGH, Urteil vom 21. Februar 2018 - VIII ZR 255/16 Zur Räum- und Streupflicht des Vermieters auf dem Bürgersteig

References: BGH 
 BGH 

BGH 
 § 556
 BGH 

BGH 

BGH 

BGH 
 § 1357

BGH 
 § 1357

BGH 
 § 241

BGH