Source: http://www.buzer.de/s1.htm?a=30&g=BVG
Timestamp: 2019-09-19 22:05:07+00:00

Document:
§ 35 BVG (vom 01.07.2019)
§ 85 SVG Ausgleich für Wehrdienstbeschädigung (vom 09.08.2019)
... die Wörter „des Grades der Schädigungsfolgen" ersetzt. 32. § 30 wird wie folgt geändert: a) Die Absätze 1 und 2 werden wie folgt gefasst: ... Ermittlung der Hilflosigkeit und der Stufen der Pflegezulage sind die in der Verordnung zu § 30 Abs. 17 aufgestellten Grundsätze maßgebend." dd) Im neuen Satz 7 ... nach Stufe 1" ersetzt. c) In Absatz 4 werden die Wörter „nach § 30 Abs. 5 letzter Satz bekanntgemachten Vergleichseinkommens" durch die Wörter „des ... Vergleichseinkommens" durch die Wörter „des Vergleichseinkommens nach § 30 Abs. 5" ersetzt. d) Absatz 5 wird wie folgt gefasst: „(5) Der ... schädigungsbedingten Gesundheitszustandes oder einer Änderung der Verordnung nach § 30 Abs. 17 infolge neuer medizinisch-wissenschaftlicher Erkenntnisse nicht niedriger festzusetzen, ... aufgelöst, den eine Schwerbeschädigte oder ein Schwerbeschädigter mit den in § 30 Abs. 12 Satz 1 genannten Personen geführt hat, so sind der Grad der Schädigungsfolgen ... 1 genannten Personen geführt hat, so sind der Grad der Schädigungsfolgen nach § 30 Abs. 2 und der Berufsschadensausgleich nach § 30 Abs. 16 von Amts wegen nur neu ... Grad der Schädigungsfolgen nach § 30 Abs. 2 und der Berufsschadensausgleich nach § 30 Abs. 16 von Amts wegen nur neu festzustellen, wenn ihr oder ihm ohne die Schädigungsfolgen ... anderen Berufs zuzumuten wäre oder nach Wegfall des Berufsschadensausgleichs nach § 30 Abs. 16 ein Berufsschadensausgleich nach § 30 Abs. 3 bis 11 zusteht." 48. ... des Berufsschadensausgleichs nach § 30 Abs. 16 ein Berufsschadensausgleich nach § 30 Abs. 3 bis 11 zusteht." 48. § 64 wird wie folgt geändert: a) ...
... 69 Abs. 1 Satz 5 wird wie folgt gefasst: „Die Maßstäbe des § 30 Abs. 1 des Bundesversorgungsgesetzes und der auf Grund des § 30 Abs. 17 des ... des § 30 Abs. 1 des Bundesversorgungsgesetzes und der auf Grund des § 30 Abs. 17 des Bundesversorgungsgesetzes erlassenen Rechtsverordnung gelten entsprechend." ...
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References: § 85
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