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Timestamp: 2020-01-22 18:21:10+00:00

Document:
Bezirksvertretung Scharnhorst - öffentliche Sitzung vom 28.10.2008
öffentliche Sitzung vom 28.10.2008
über die 33. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
für die 33. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst,
am 28.10.2008, Beginn 15:30 Uhr,
1.4	Genehmigung der Niederschrift über die 32. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst am 02.09.2008
1.5	Terminplan 2009
(Drucksache Nr.: 13138-08)
5.1	Masterplan Wirtschaftsflächen - Zwischenbericht 2008
5.2	Energiebericht 2007
Kenntnisnahme	(Drucksache Nr.: 12295-08)
5.3	Sachstandsfortschreibung Graffiti- Entfernung
5.4	Vorbescheid für die Erweiterung eines Wohnhauses, Husener Eichwaldstraße 198, Gemarkung Husen, Flur 2, Flurstück 1064
63/2-2-035111
-Bauvorhaben nach § 35 Abs. 2 in Verbindung mit § 35 Abs. 4 Nr. 5 Baugesetzbuch (BauGB)-
(Drucksache Nr.: 12894-08)
5.5	Vorbescheid für die Nutzungsänderung eines Getreidespeichers zu einer Wohneinheit, Grüggelsort 90, Gemarkung Kirchderne, Flur 1, Flurstück 59
61/5-2-35748
-Bauvorhaben nach § 35 Abs.2 in Verbindung mit § 35 Abs. 4 Nr. 1 Baugesetzbuch (BauGB)-
(Drucksache Nr.: 12895-08)
5.6	Vorbescheid für die Errichtung eines Wohnhauses, Wasserfuhr 164, Gemarkung Lanstrop, Flur 10, Flurstücke 98, 99
61/2-1-035638-
-Bauvorhaben nach § 35 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)-
(Drucksache Nr.: 12905-08)
5.7	Vorbescheid für die Nutzungsänderung eines Heubodens zu einer Wohnung, Im Blauen Feld 65, Gemarkung Lanstrop, Flur 11, Flurstück 58
61/5-2-035648
-Bauvorhaben nach § 35 Abs. 2 in Verbindung mit §35 Abs. 4 Nr. 1 Baugesetzbuch (BauGB)-
(Drucksache Nr.: 12922-08)
5.8	Schaffung von mehr Parkraum für die Siedlung 'In der Liethe', 'Mohlweg' und 'Pücklerweg'
(Drucksache Nr.: 13011-08)
5.9	Anbringung eines Verkehrsspiegels an der Ecke Altenderner Straße / Im Schellenkai
(Drucksache Nr.: 13140-08)
5.10	Anschluss des Kindergartens Hostedder Straße 55 an das öffentliche Kanalnetz
(Drucksache Nr.: 13017-08)
5.11	Erstellung eines Kreisverkehrs im Bereich Flughafen-/Hostedder-/Tettenbachstraße
(Drucksache Nr.: 13012-08)
5.12	Erstellung eines Zebrastreifens auf der Flughafenstraße in Höhe Leveringstraße
(Drucksache Nr.: 13014-08)
5.13	Fahrbahnmarkierung auf der Büttnerstraße
(Drucksache Nr.: 13029-08)
5.14	Parkraumnot im Peschweg
(Drucksache Nr.: 13072-08)
5.15	Verkehrssituation der Lanstroper Straße außerhalb des Ortskerns
(Drucksache Nr.: 12102-08-E2)
5.16	Beschilderung auf dem Fuß- und Radweg der ehemaligen Zechenbahn von Derne nach Lünen
(Drucksache Nr.: 13070-08)
7.2	Verstärkte Kontrollen im Bereich des Kinderspielplatzes Hostedde
(Drucksache Nr.: 13013-08)
9.1	Sicherung einer städt. Fläche für den Bau eines Blindenfußballplatzes
(Drucksache Nr.: 12156-08-E1)
10.1	Jahresabschlussbericht 2007 (Anlage 1 und Anlage 2) und 1. Zwischenbericht 2008 (unter Berücksichtigung der Restmittel aus Vorjahren)
(Drucksache Nr.: 11960-08)
10.2	Vereins- und Kulturförderung 2008 - Teil 2
Verschiedene zur Kulturförderung	(Drucksache Nr.: 13085-08)
11.1	Errichtung einer Fußgängersignalanlage der Altenderner Straße (Einkaufszentrum) und Verkehrsberuhigung Dionysiusstraße
(Drucksache Nr.: 07612-07-E4)
11.2	Reitweg ab Rahmsloher Weg durch den Kurler Wald/hinter Kurler Friedhof
(Drucksache Nr.: 07600-07-E1)
12.1	Einrichtung einer Tempo 30-Zone auf der Altenderner Straße
(Drucksache Nr.: 11174-08-E1)
12.2	Entfernung des Ortsausgangsschildes am Kornmühlenweg hinter der Kirche in Richtung 'Am Burhag'
(Drucksache Nr.: 12670-08-E1)
12.3	Hochwasserschutz für den Stadtbezirk Scharnhorst
(Drucksache Nr.: 12671-08-E1)
12.4	Verlängerung der Rechtsabbiegespuren der Walther-Kohlmann-Straße an der Auffahrt zur B 236
()	(Drucksache Nr.: 11570-08-E1)
12.5	Verlegung des Containerstandortes Altenderner Straße gegenüber Haus Nr. 62
(Drucksache Nr.: 12711-08-E1)
12.6	Erstellung einer Rahmenplanung für den Bereich von Scharnhorst-West
(Drucksache Nr.: 12558-08-E1)
Die Tagesordnung wird mit den Anträgen zu TOP 10.1.1 und 10.2.1 / 10.2.2 festgestellt.
Genehmigung der Niederschrift über die 32. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst am 02.09.2008
Die Bezirksvertretung Scharnhorst beschließt einstimmig folgende Sitzungstermine:
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt den Zwischenbericht zum 'Masterplan Wirtschaftsflächen' zur Kenntnis.
Vorbescheid für die Erweiterung eines Wohnhauses, Husener Eichwaldstraße 198, Gemarkung Husen, Flur 2, Flurstück 1064
Beschluss (Drucksache Nr.: 12894-08)
Vorbescheid für die Nutzungsänderung eines Getreidespeichers zu einer Wohneinheit, Grüggelsort 90, Gemarkung Kirchderne, Flur 1, Flurstück 59
Beschluss (Drucksache Nr.: 12895-08)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Entscheidung der Verwaltung einen positiven Vorbescheid zu erteilen, zur Kenntnis und beschließt einstimmig die Zulassung des Vorhabens.
Vorbescheid für die Errichtung eines Wohnhauses, Wasserfuhr 164, Gemarkung Lanstrop, Flur 10, Flurstücke 98, 99
Beschluss (Drucksache Nr.: 12905-08)
Vorbescheid für die Nutzungsänderung eines Heubodens zu einer Wohnung, Im Blauen Feld 65, Gemarkung Lanstrop, Flur 11, Flurstück 58
Beschluss (Drucksache Nr.: 12922-08)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet einstimmig die Verwaltung, mit dem Spar- und Bauverein zur Schaffung von mehr Parkraum für die obengenannte Siedlung in Kontakt zu treten.
Anbringung eines Verkehrsspiegels an der Ecke Altenderner Straße / Im Schellenkai
Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet einstimmig das zuständige Fachamt an der Ecke Altenderner Straße / Im Schellenkai einen Verkehrsspiegel anzubringen.
Anschluss des Kindergartens Hostedder Straße 55 an das öffentliche Kanalnetz
Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet einstimmig die Verwaltung, den Kindergarten an der Hostedder Straße 55 an das öffentliche Kanalnetz anzuschließen.
Erstellung eines Kreisverkehrs im Bereich Flughafen-/Hostedder-/Tettenbachstraße
Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet einstimmig die Verwaltung, schnellstens einen Kreisverkehr im Bereich Flughafen-/Hostedder-/Tettenbachstraße zu erstellen.
Erstellung eines Zebrastreifens auf der Flughafenstraße in Höhe Leveringstraße
Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet einstimmig die Verwaltung zu prüfen, ob im obigen Bereich eine Zebrastreifen eingerichtet werden kann.
Fahrbahnmarkierung auf der Büttnerstraße
Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet einstimmig die Verwaltung, die Fahrbahnmarkierung für die Feuerwehr auf Höhe der Brukterer Grundschule auf der Büttnerstraße so zu verlängern, dass der Fußweg (von den Häusern Nadlerweg 1-3 bis zur Büttnerstraße) in den Markierungen eingeschlossen ist.
Parkraumnot im Peschweg
Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet einstimmig die Verwaltung Vorschläge zu unterbreiten, wie die Parkraumnot im Peschweg behoben werden kann.
Verkehrssituation der Lanstroper Straße außerhalb des Ortskerns
Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet einstimmig die Verwaltung, weitere 'Verkehrswächter' im Bereich der Lanstroper Straße - Hausnummer 237 bis 243 - einzubauen.
Beschilderung auf dem Fuß- und Radweg der ehemaligen Zechenbahn von Derne nach Lünen
Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet einstimmig die zuständige Verwaltung, auch auf Dortmunder Stadtgebiet die Ausschilderung von überführenden Straßen (Brücken) und Ausfahrten vorzunehmen.
Kenntnisnahme (Drucksache Nr.: 12474-08)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Ergänzungen und Aktualisierungen für den Bereich der weiterführenden Schulen, Hauptschulen und Realschulen, zur Kenntnis.
Verstärkte Kontrollen im Bereich des Kinderspielplatzes Hostedde
Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet einstimmig die Polizei und das Ordnungsamt, den Bereich des obigen Kinderspielplatzes verstärkt hinsichtlich Alkoholmissbrauchs von Jugendlichen zu kontrollieren und um die Aufnahme des Bereichs in den Aktionsplan für den Stadtbezirk Scharnhorst.
Sicherung einer städt. Fläche für den Bau eines Blindenfußballplatzes
Die Bezirksvertretung Scharnhorst fordert die Verwaltung einstimmig auf, die planungsrechtlichen Voraussetzungen zu schaffen, um auf dem Grundstück Gemarkung Kirchderne - Flur 2 - Flurstücke 1256 und 1260 einen Blindensportplatz zu errichten.
Die og. Flurstücke müssen aus dem Freiraumkorridor und aus dem dort vorhandenen Landschaftsschutzgebiet ausgegliedert werden.
Beschluss (Drucksache Nr.: 11960-08)
Die Bezirksvertretung Dortmund-Scharnhorst (Amt 3S) nimmt den Jahresabschlussbericht 2007 und den 1. Zwischenbericht 2008 zur Kenntnis.
1.	Die Bezirksvertretung Dortmund-Scharnhorst (Amt 3S) beschließt einstimmig über Restmittel abgeschlossener Maßnahmen.
konsumtiv: 31.607,00 €
investiv:	18.095,00 €
Für das Jahr 2008 hat die Bezirksvertretung Scharnhorst im konsumtiven Bereich Maßnahmen über ein Gesamtvolumen von 627.853,00 € und im investiven Bereich über ein Gesamtvolumen von 134.500,00 € beschlossen. Vorbehaltlich der endgültigen Entscheidung der Kämmerei über die Zuordnung zum konsumtiven oder investiven Bereich stehen der Bezirksvertretung für das Jahr 2008 noch freie verfügbare Mittel in Höhe von
investiv 35.900,00 €
Der Bezirksvertretung Scharnhorst stehen für das Jahr 2009 noch freie Mittel in Höhe von
konsumtiv: 626.045,00 €
investiv:	170.400,00 €
Gemeins. Antrag zur TO(SPD-Fraktion;Fraktion B'90/Die GrünenPDS; )
(Drucksache Nr.: 11960-08-E1)
Herr Schmidt beantragt mündlich die en Bloc-Abstimmung der eingereichten Antrage der SPD-Fraktion zum Haushalt, als auch zur Vereinsförderung. Die Bezirksvertretung stimmt diesem Antrag mit Mehrheit - bei den Gegenstimmen der CDU-Fraktion zu.
Nachfolgender Antrag wird einstimmig - bei der Enthaltung des Herrn Gronek - beschlossen.
Die Bezirksvertretung Scharnhorst hebt ihren Beschluss vom 27.11.07 konsumtiv „Fassadengestaltung Gürtlertraße 18.000,00 €“ auf.
Die Bezirksvertretung Scharnhorst hebt ihren Beschluss vom 27.11.07 investiv „ Errichtung einer Jugendspielfläche auf dem Gelände Gneisenau“ auf.
Ergebnisrechnung 2009
(konsumtive Maßnahmen)
Restmittel 2007
Mittel für das StadtbezirksMarketing Scharnhorst 5.000,00 €
Personalkosten für den Saalbau 6.000,00 €
Wiederherstellung des Garagenvorplatzes Hausdorfstraße/Ecke Beckleystraße (Bereits am 02.09.08 beschlossen) 13.000,00 €
Aufstockung der Vereinsförderung 2008 3.420,00 €
Mittel für aufsuchende Jugendsozialarbeit im Stadtteil Derne 20.000,00 €
Anpflanzungen an der Feuertreppe und auf dem Schulhof der Westholzschule 2.000,00 €
Ges. 49.420,00 €
Erneuerung der Lüfteranlage im Jugendzentrum Hardenbergstraße 40.000,00 €
Erneuerung der Innentüren im Jugendzentrum Hardenbergstraße 15.000,00 €
Aufstockung der Vereins- und Kulturförderung 2009 30.000,00 €
Sanierung der Innen und Außentoiletten der Siegfried-Drupp-Schule 85.000,00 €
Erneuerung der Außentür und 2 Fenster der KITA Friedrich-Hölscher Straße 10.000,00 €
Instandsetzung der Sanitärräume der Turnhalle der Grundschule Kirchderne 73.000,00 €
Jugendarbeit im Stadtbezirk Scharnhorst (in Abstimmung mit der Bezirksvertretung Scharnhorst) 80.000,00 €
Reparatur der Beleuchtungskörper am Parkplatz des Sportplatzes Alemania Scharnhorst 3.000,00 €
Instandsetzung der Außentoilette der Kautsky Grundschule 50.000,00 €
Erneuerung der Außentüren der Kita Mackenrothweg 8.000,00 €
Integrationsmaßnahmen in Derne 5.000,00 €
Integrationsmaßnahmen in Scharnhorst 5.000,00 €
Instandsetzung des Hallenbaddaches20.000,00 €
Errichtung eines Anbaus an die Turnhalle der Gesamtschule Scharnhorst 80.000,00 €
Da es sich hier um eine investive Maßnahem handelt, wird dieser Betrag in die Finanzrechnung (investive Maßnahmen) übertragen
Summe 510.000,00 €
Vereins- und Kulturförderung im laufenden Jahr 12.300,00 €
zuzüglich 30.000,00 € s. Beschluss aus konsumtiven Mitteln des Jahres 2009 im laufenden Jahr 30.000,00 €
Summe 42.300,00 €
Finanzrechnung 2009
(investive Maßnahmen)
Anschaffung eines Trampolins für die Paul-Dohrmann-Schule 6.000,00 €
Erneuerung des Gehweges Am Burhag 19.000,00 €
Anschaffung eines Sonnensegels für die Kita Friedrich-Hölscher Straße 3.000,00 €
Ges. 28.000,00 €
siehe Ergebnisrechnung: Errichtung eines Anbaus an die Turnhalle der Gesamtschule Scharnhorst 80.000,00 €
Erneuerung der Fenstervorhänge im Saalbau Scharnhorst 15.000,00 €
Bau von behindertengerechten Rampen für die Kautsky- und Buschei Grundschule 5.000,00 €
Zuschuss für die Errichtung eines Blindefußballplatzes in Kirchderne 30.000,00 €
Anschaffung von 2 Zelten für die freiwillige Feuerwehr Lanstrop (Jugendarbeit) 9.000,00 €
Anschaffung und Errichtung von 3 informellen Jugendtreffs 15.000,00 €
Anschaffung von Außenspielgeräten für die TEK Oberbecker Straße 20.000,00 €
Anschaffung von Spielgeräten für die Grünanlage Flemerskamp 12.000,00 €
Anschaffung von Garderobenständern für die Gesamtschule 700,00 €
Anschaffung von 2 Spielgeräten für den Seniorenspielplatz Oberbeckerstraße 10.000,00 €
Errichtung eines Zaunes um die TEK Gürtlerstraße 28.000,00 €
Summe144.700,00 € plus 80.000,00 €
Aus dem Ansatz "Infrastrukturmittel für Fahrräder 2007" Einfriedung der Fahrradständer für die Real- und Hauptschule Scharnhorst20.000,00 € abzüglich der bereits für den Stadtteilpark Gneisenau beschlossenen Fahrradständer
Vereins- und Kulturförderung 2008 - Teil 2
Verschiedene zur Kulturförderung
(Drucksache Nr.: 13085-08)
- Anträge zur Vereinsförderung -
(Drucksache Nr.: 13085-08-E2)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst bewilligt mit Mehrheit - bei den Gegenstimmen der CDU-Fraktion - den nachfolgend genannten Vereinen bzw. Institutionen / Verbänden die jeweils aufgeführte Förderung.
SGV Scharnhorst
BV Viktoria 1911 Ki/De
FC Spiel und Sport Derne
Kinder- und Jugendförderwerk
Initiativkreis Naturlehrpfad
Müser- Siedlergemeinschaft
Akkordeonorchester MSA
Ritterschaft von Bram
KGV Im Weidkamp
Imkerverein Do-Derne
KZV W 155
Tierschutzverein Groß-Dortmund
Gem Chor Scharnhorst
FÖV Eichwaldschule
Multi-Sportverein Dortmund
1.000,00 € aus Sparkasse Interkultur
HSV Hostedde Derne
1.000,00 € Material Bänke Oberbecker Straße
Zweigbibliothek Scharnhorst
300,00 € aus Sparkassenmitteln
(Drucksache Nr.: 13085-08-E3)
Eine Abstimmung über nachfolgenden Antrag erübrigt sich durch das obige Ergebnis.
BV-Mittel
HH 2007 Restmittel **
Müser-Siedlergemeinschaft
Akkordeonorcheser MSA
Kunstverein Kunststücke
Ritterschaft von Bram e. V.
Imkerverein Dortmund-Derne
Gem. Chor Scharnhorst
FÖV Hauptschule Scharnhorst
FÖV Kirchderner Grundschule
Dortmund RockCity
HSV Hostedde-Derne
*** Reste für Tiefbau Weiterbau Buschei/Gleiwitzstraße, Kreisverkehr, Zebrastreifen
(Drucksache Nr.: 13085-08-E1)
Errichtung einer Fußgängersignalanlage der Altenderner Straße (Einkaufszentrum) und Verkehrsberuhigung Dionysiusstraße
Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet die Verwaltung mitzuteilen, wann die beschlossenen Maßnahmen umgesetzt werden.
Reitweg ab Rahmsloher Weg durch den Kurler Wald/hinter Kurler Friedhof
Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet die Verwaltung um die Mitteilung der Hinderungsgründe für die Ausbesserung der Reitwege.
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Mitteilung des Herrn Stadtdirektor Sierau vom 08.08.2008 zur Kenntnis.
Entfernung des Ortsausgangsschildes am Kornmühlenweg hinter der Kirche in Richtung 'Am Burhag'
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Mitteilung des Herrn Stadtdirektor Sierau vom 18.09.2008 zur Kenntnis.
Hochwasserschutz für den Stadtbezirk Scharnhorst
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Mitteilung des Herrn Stadtdirektor Sierau vom 26.09.2008 zur Kenntnis.
(Drucksache Nr.: 11570-08-E1)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Mitteilung des Landesbetrieb Straßenbau NRW vom 08.07.2008 zur Kenntnis.
Verlegung des Containerstandortes Altenderner Straße gegenüber Haus Nr. 62
Die Bezirksvertretung Scharnhorst beschließt einstimmig die Einrichtung des Containerstandortes Altenderner Straße /Körtingsweg als Ersatz für den Standort Altenderner Straße - gegenüber Haus Nr. 62.
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Mitteilung des Herrn Stadtdirektor Sierau vom 25.09.2008 zur Kenntnis.

References: § 35
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