Source: https://moppys.de/agb.html
Timestamp: 2020-08-11 00:26:36+00:00

Document:
Allgemeine Geschäftsbedingungen ❁ MOPPY's Biomode
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten (vorbehaltlich individueller Absprachen und Vereinbarungen, die Vorrang vor diesen AGB haben) für alle Bestellungen, die über den Online-Shop MOPPY's (nachfolgend Verkäuferin) und dem Kunden (nachfolgend Kunde/Käufer) getätigt werden.
Der Online-Shop richtet sich ausschließlich an Verbraucher. Der Kunde ist Verbraucher, soweit er den Vertrag zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
MOPPY's – Bio-Mode für die Kleinen
Die Warenpräsentation im Online-Shop stellt keinen verbindlichen Antrag auf Abschluss eines Kaufvertrages dar. Vielmehr handelt es sich um eine unverbindliche Aufforderung, im Online-Shop Waren zu bestellen und somit ein Kaufangebot an die Verkäuferin abzugeben.
Der Kunde kann aus dem Sortiment der Verkäuferin Produkte auswählen und diese über den Button „In den Warenkorb“ in einem Warenkorb sammeln. Durch das Klicken auf „Warenkorb“, erhält der Kunde eine Übersicht über seine ausgewählten Produkte. Mit Anklicken des Buttons „jetzt zahlungspflichtig bestellen“ / „jetzt kaufen“, gibt der Kunde ein verbindliches Kaufangebot zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Produkte ab (§145 BGB). Unmittelbar vor Abgabe dieser Bestellung, kann der Kunde diese Produkte noch einmal überprüfen und ggf. korrigieren.
Das Kaufangebot kann nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Klicken auf den Button „AGB akzeptieren“ den Vertragsbedingungen zustimmt und dadurch in sein Kaufangebot aufgenommen hat.
Nach Eingang des Kaufangebots des Kunden, erhält dieser zunächst eine automatisch erzeugte E-Mail mit der Bestätigung über seine Bestellung (Eingangsbestätigung). In dieser E-Mail ist die Bestellung nochmals aufgeführt und kann über die Funktion „drucken“ ausgedruckt werden. Diese Bestellbestätigung stellt noch keine Annahme des Kaufangebots dar. Ein Vertrag kommt somit durch die Eingangsbestätigung noch nicht zustande.
Ein Kaufvertrag kommt erst zustande, wenn die Annahme des Kaufangebots ausdrücklich erklärt wird (Auftragsbestätigung/­Annahmeerklärung) oder wenn die Ware – ohne vorherige ausdrückliche Annahmeerklärung – an den Kunden versendet wird. Als Ausnahme gilt : bei Zahlungen mit Vorkasse oder Paypal erfolgt die Annahme der Bestellung unmittelbar mit der Bestellung.
Vertragsgegenstand sind die im Rahmen der Bestellung vom Kunden spezifizierten unter der Bestellung und/oder Auftragsbestätigung genannten Waren und Dienstleistungen zu den im Online-Shop genannten Endpreisen. Fehler und Irrtürmer sind vorbehalten, insbesondere was die Verfügbarkeit der Waren betrifft.
Die Beschaffenheit der bestellten Waren ergibt sich aus den Produktbeschreibungen im Online-Shop. Der Kunde kann sich mit Hilfe von Produktbildern und Produktbeschreibungen einen Eindruck zur Beschaffenheit der jeweiligen Ware verschaffen. Dabei geben Abbildungen auf der Internetseite die Produkte unter Umständen nur ungenau wieder. Es kann aufgrund von technischen Gründen zu Farbabweichungen kommen. Alle technischen Daten, Maßbeschreibungen etc. sind so präzise wie möglich angegeben, können aber die üblichen Abweichungen aufweisen. Die hier aufgeführten Eigenschaften stellen keine Mängel der von der Verkäuferin an den Käufer gelieferten Produkte dar.
§ 4 Lieferbedingungen, Warenverfügbarkeit, Preise
Die Lieferung der Ware erfolgt vom Lager des Online-Shops an die angegebene Adresse.
Die Lieferung erfolgt nur innerhalb der EU. Auf Anfrage kann auch eine Lieferung außerhalb der EU erfolgen. Eine Anfrage ist an die E-Mail Adresse mail@moppys.de zu richten.
Die Lieferzeit beträgt 10 bis 15 Werktage. Auf abweichende Lieferzeiten weist die Verkäuferin auf der jeweiligen Produktseite hin.
Die Verkäuferin ist ausnahmsweise nicht zur Lieferung der bestellten Ware verpflichtet, wenn die Ware von der Verkäuferin ordnungsgemäß bestellt wurde, jedoch selbst nicht rechtzeitig oder richtig beliefert wurde (kongruentes Deckungsgeschäft). Voraussetzung ist, dass die Verkäuferin die fehlende Warenverfügbarkeit nicht zu vertreten hat und die Verkäuferin den Kunden unverzüglich darüber informiert. Das Risiko eine bestellte Ware besorgen zu müssen (Beschaffungsrisiko) übernimmt die Verkäuferin nicht. Die Verkäuferin ist nur zur Lieferung aus ihrem Warenvorrat verpflichtet.
Sofern zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm gewählten Produkts verfügbar ist, teilt die Verkäuferin dem Kunden dies in der Auftragsbestätigung mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht die Verkäuferin von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande. Ist das vom Kunden bestellte Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt auch dies der Verkäufer dem Kunden unverzüglich in der Auftragsbestätigung mit. Ab einer Lieferungsverzögerung von mehr als zwei Wochen hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Auch die Verkäuferin hat in diesem Fall das Recht, sich vom Vertrag zu lösen und wird eventuell bereits getätigte Zahlungen des Käufers unverzüglich erstatten.
Die auf den Produktseiten genannten Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile und verstehen sich zzgl. der jeweiligen Versandkosten. Weitere Informationen zu den Versandkosten erhält der Kunde im Webshop unter Lieferung & Versand. Der Kunde erhält eine Rechnung mit ausgewiesener Mehrwertsteuer.
§ 5 Zahlungsbedingungen/­Eigentumsvorbehalt
Die Zahlung erfolgt wahlweise per PaypalPlus (Lastschrift, Kreditkarte, Paypal) oder per Vorkasse.
Bei Auswahl der Zahlungsmethode Vorkasse teilt die Verkäuferin dem Käufer die korrekte Bankverbindung in der Auftragsbestätigung mit. Der Rechnungsbetrag ist innerhalb von 7 Tagen nach Erhalt der Auftragsbestätigung auf das Konto der Verkäuferin zu überweisen. Die Ware wird nach Erhalt der Zahlung an den Kunden verschickt.
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum der Verkäuferin.
§ 6 Aufrechnung/­Zurückbehaltungsrecht
Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Käufer nur dann zu, wenn die Gegenforderung rechtskräftig festgestellt worden ist, von der Verkäuferin nicht bestritten oder anerkannt wird oder in einem engen synallagmatischen Verhältnis zu der Forderung der Verkäuferin steht.
Der Käufer kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Gegenforderung auf dem selben Vertragsverhältnis besteht.
Wird die Ware mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, wird der Kunde gebeten, diese Fehler sofort bei dem Zusteller zu reklamieren und schnellstmöglich Kontakt zu der Verkäuferin aufzunehmen.
Das Versäumen einer Reklamation oder der Kontaktaufnahme hat für das gesetzliche Gewährleistungsrecht des Kunden keinerlei Konsequenzen. Es hilft der Verkäuferin jedoch eigene Ansprüche gegenüber der Transportversicherung geltend machen zu können.
§ 8 Sachmängel­gewährleistung
Eine Garantie bei den von der Verkäuferin gelieferten Waren besteht nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel angegeben wurden.
Beanstandungen und Mängelhaftungsansprüche kann der Kunde unter der in dem Online-Shop angegebenen Adresse vorbringen.
Wenn Sie Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind, beträgt die Haftungsdauer für Gewährleistungsansprüche bei gebrauchten Sachen – abweichend von den gesetzlichen Bestimmungen - ein Jahr. Diese Beschränkung gilt nicht für Ansprüche aufgrund von Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körper oder der Gesundheit oder aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflicht) sowie Ansprüche aufgrund von sonstigen Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Verwenders oder seiner Erfüllungsgehilfen beruhen.
Im Übrigen gelten für die Gewährleistung die gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere die zweijährige Verjährungsfrist gem. § 438 Abs.1 Nr.3 BGB.
Unbeschränkte Haftung: Die Verkäuferin haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes. Für leichte Fahrlässigkeit haften wir bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit von Personen.
Im Übrigen gilt folgende beschränkte Haftung: Bei leichter Fahrlässigkeit haften wir nur im Falle der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen (Kardinalpflicht). Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist der Höhe nach beschränkt auf die bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schäden, mit deren Entstehung typischerweise gerechnet werden muss. Die Haftungsbeschränkung gilt auch zugunsten der Erfüllungsgehilfen der Verkäuferin.
§ 10 Alternative Steitbeteiligung
Die Verkäuferin ist bemüht, eventuelle Meinungsverschiedenheiten aus ihrem Vertrag einvernehmlich beizulegen. Darüber hinaus ist die Verkäuferin zu einer Teilnahme an einem Schlichtungsverfahren nicht verpflichtet und kann Ihnen die Teilnahme an einem solchen Verfahren leider auch nicht anbieten.
Der Vertragstext wird auf den internen Systemen der Verkäuferin gespeichert. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen kann der Kunde jederzeit auf der Internetseite www.moppys.de unter dem Menüpunkt AGB's einsehen. Die Bestelldaten und die AGB werden dem Kunden per E-Mail zugeschickt. Nach Abschluss der Bestellung sind die Bestelldaten aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet zugänglich.
Auf Verträge zwischen der Verkäuferin und dem Käufer ist ausschließlich deutsches Recht anwendbar unter Ausschluss der Bestimmungen der United Nations Convention on Contracts for the International Sale of Goods (CISG, „UN-Kaufrecht). Zwingende Bestimmungen des Landes, in dem Sie sich gewöhnlich aufhalten, bleiben von der Rechtswahl unberührt.
AGB erstellt mit Hilfe von RA Jacob Metzler www.rechtsanwalt-metzler.de und HÄRTING RAe www.haerting.de

References: § 4

§ 5

§ 6

§ 8
 § 13
 § 438

§ 10