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Timestamp: 2020-08-05 22:12:10+00:00

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Erster Teil Vorschriften für alle Betriebe
Abschnitt II Ferngesteuerte, fernüberwachte, überwachungsbedürftige und elektrische Anlagen
Abschnitt III Explosionsgefährdete Bereiche
Zweiter Teil Zusätzliche Vorschriften für bestimmte Betriebe
Abschnitt I Aufsuchung und Gewinnung von Bodenschätzen über Bohrungen – Erdöl, Erdgas, Erdwärme, Untergrundspeicherung von Erdgas – Bohrungen nach § 127 BBergG
Abschnitt II Untertägige Betriebe
Unterabschnitt 1 Grubenbaue
Unterabschnitt 2 Fahrung und Förderung
Unterabschnitt 3 Bewetterung
Dritter Teil Besondere Einrichtungen
Abschnitt I Bohranlagen und sonstige Anlagen zur Aufwältigung und Behandlung von Bohrungen
Abschnitt II Schacht- und Schrägförderanlagen
Abschnitt III Rohrleitungen
Vierter Teil Sprengarbeiten, Umgang mit Explosivstoffen
Fünfter Teil Sachverständige
Abschnitt I Allgemeine Vorschriften (§§ 1–10)
Abschnitt II Ferngesteuerte, fernüberwachte, überwachungsbedürftige und elektrische Anlagen (§§ 11–14)
Abschnitt III Explosionsgefährdete Bereiche (§§ 15–18)
(1) Der Unternehmer hat für Einrichtungen, in denen Personen mit unterschiedlicher Muttersprache beschäftigt werden, eine einheitliche Verkehrssprache festzulegen und sicherzustellen, dass
(2) Die zuständige Bergbehörde kann Ausnahmen von Abs. 1 Nr. 2 zulassen, wenn der Unternehmer dafür sorgt, dass eine ausreichende Zahl anderer fachkundiger Personen vor Ort anwesend sind, die über die in Abs. 1 Nr. 2 genannten Sprachkenntnisse verfügen und die Einleitung von Notfall- oder Rettungsmaßnahmen, die dazu erforderliche Information der Öffentlichkeit und die Verständigung mit den Behörden ohne Verzögerungen erfolgen können.
Bei der Errichtung, dem Betreiben und den Prüfungen von Einrichtungen, Anlagen und Arbeitsmitteln sind die allgemein anerkannten Regeln der Technik zu berücksichtigen.
(1) 1Soweit der Unternehmer im Rahmen systematischer Prüfungen gemäß § 17 Abs. 3 Satz 3 Bergverordnung für alle bergbaulichen Bereiche (Allgemeine Bundesbergverordnung – ABBergV) vom 23. Oktober 1995 (BGBl I S. 1466), zuletzt geändert durch Art. 1 des Gesetzes vom 10. August 2005 (BGBl I S. 2452) eingehende Inaugenscheinnahmen mit Bewertungen sowie erforderlichenfalls Messungen und Erprobungen vorsieht, sind diese von Sachverständigen oder sachverständigen Stellen gemäß § 53 durchzuführen. 2Die Sachverständigen können bei der Prüfung geeignete Hilfskräfte hinzuziehen. 3Satz 1 gilt nicht, wenn andere Rechtsvorschriften etwas anderes bestimmen.
(2) 1Soweit der Unternehmer im Rahmen systematischer Prüfungen gemäß § 17 Abs. 3 Satz 3 ABBergV eine Inaugenscheinnahme zur Feststellung äußerlich erkennbarer Schäden sowie erforderlichenfalls die genaue Besichtigung einzelner Teile vorsieht, sind diese von Beschäftigten durchzuführen, die die fachlichen Anforderungen dafür erfüllen. 2Die fachlichen Anforderungen im Sinn von Satz 1 erfüllt, wer auf Grund seiner Berufsausbildung, seiner Kenntnisse und Erfahrungen sowie der Kenntnisse der einschlägigen Bestimmungen die ihm übertragenen Arbeiten beurteilen und mögliche Gefahren erkennen kann. 3Die fachlichen Anforderungen erfüllt auch, wer durch mehrjährige Tätigkeit Kenntnisse und Berufserfahrungen auf seinem Arbeitsgebiet erworben hat, die einschlägigen Bestimmungen für ein sicherheitlich richtiges Verhalten kennt und für die ihm übertragenen Aufgaben durch Ausübung und Unterricht angelernt wurde. 4Satz 1 gilt nicht, wenn andere Rechtsvorschriften etwas anderes bestimmen.
(3) 1Soweit der Unternehmer im Rahmen systematischer Prüfungen gemäß § 17 Abs. 3 Satz 3 ABBergV die Inaugenscheinnahme zur Feststellung äußerlich erkennbarer Schäden und Mängel vorsieht, ist diese von den Beschäftigten durchzuführen, die hierfür gemäß § 6 Abs. 2 ABBergV unterwiesen wurden. 2Satz 1 gilt nicht, wenn andere Rechtsvorschriften etwas anderes bestimmen.
(4) 1Die zuständige Bergbehörde kann außerordentliche Prüfungen von für die Sicherheit bedeutsamen Einrichtungen, Anlagen und Arbeitsmitteln anordnen, wenn hierfür ein besonderer Anlass besteht, insbesondere wenn ein Schadensfall eingetreten ist. 2Außerordentliche Prüfungen auf Anordnung der zuständigen Bergbehörde sind unverzüglich zu veranlassen. 3Die zuständige Bergbehörde kann darüber hinaus zusätzliche regelmäßige Prüfungen anordnen, wenn Erkenntnisse darüber vorliegen, dass dies auf Grund besonderer Beanspruchungen von Einrichtungen im Bergbaubetrieb erforderlich ist. 4Die zuständige Bergbehörde kann bestimmen, dass die angeordneten Prüfungen durch Sachverständige oder sachverständige Stellen vorzunehmen sind.
(5) 1Über die Ergebnisse der Prüfungen nach den Abs. 1, 2 und 4 sowie über die darüber hinaus in dieser Verordnung genannten Prüfungen und über Prüfungen nach anderen Rechtsvorschriften sind schriftliche Nachweise zu führen, die mit Datum und Namenszeichen der Prüfenden versehen sind; Sachverständige und sachverständige Stellen fertigen schriftliche Berichte. 2Die schriftlichen Nachweise und Berichte können auch auf elektronischen Datenträgern geführt werden, soweit sie mit einer qualifizierten elektronischen Signatur versehen sind, die den Anforderungen des Bayerischen Verwaltungsverfahrensgesetzes entspricht. 3Die Nachweise und Berichte sind bis zur dritten folgenden Prüfung, mindestens jedoch drei Jahre auch nach Außerbetriebnahme der zu prüfenden Einrichtung aufzubewahren. 4Die Prüfungen nach Abs. 3 sind so zu dokumentieren, dass deren fristgerechte Durchführung festgestellt werden kann.
(7) Soweit in dieser Verordnung Prüfungen durch verantwortliche Personen vorgesehen sind, in dem Betrieb jedoch für bestimmte spezielle Prüfungen keine fachlich befähigte verantwortliche Person beschäftigt wird, kann die zuständige verantwortliche Person eine andere entsprechend befähigte Person mit den jeweiligen Prüfungen beauftragen.
1In jedem Betrieb sind alle geltenden Betriebspläne, die diesbezüglichen Zulassungsbescheide, Genehmigungen, behördlichen Anordnungen und Mitteilungen, das Verzeichnis der verantwortlichen Personen, alle sonstigen für die ordnungsgemäße Führung des Betriebs erforderlichen Unterlagen den betroffenen verantwortlichen Personen und den Fachkräften für Arbeitssicherheit nachweislich zur Kenntnis zu geben und zur Verfügung zu stellen, soweit dies zur Erfüllung ihrer Aufgaben erforderlich ist. 2Der vorgenannte Personenkreis muss jederzeit Gelegenheit zur Einsicht in die Unterlagen haben.
(1) 1Einrichtungen, von denen bei Betriebsstörungen Gefahren für die Umgebung ausgehen können, müssen, unbeschadet anderer Rechtsvorschriften, von Gebäuden, öffentlichen Verkehrsanlagen und ähnlichen zu schützenden Einrichtungen und Gegenständen so weit entfernt errichtet werden, dass Gefahren für das Leben und die Gesundheit von Personen vermieden werden. 2Übertägige Einrichtungen müssen unbeschadet anderer Rechtsvorschriften so errichtet werden, dass eine ungehinderte Bekämpfung der Gefahren möglich ist.
(2) 1Übertägige Einrichtungen sind in geeigneter Weise so abzugrenzen, dass sie nicht unbeabsichtigt betreten werden können. 2Einrichtungen, die besondere Gefahrenbereiche beinhalten oder von denen besondere Gefährdungen ausgehen können, sind durch Zäune, Mauern oder andere geeignete Absperrmaßnahmen einzufrieden; unbewachte Zugänge sind verschlossen zu halten.
(3) Nicht ständig beaufsichtigte Tagesöffnungen müssen so abgesperrt werden, dass die Grubenbaue von Unbefugten nicht ohne Gewaltanwendung betreten werden können.
(4) Schussapparate und Eintreibgeräte sind unter Verschluss aufzubewahren.
Sicherung der Erdoberfläche
(1) 1Der Unternehmer muss die Erdoberfläche in Bereichen, in denen durch betriebliche Maßnahmen gefährliche Bewegungen an Halden oder Böschungen oder an der sonstigen Erdoberfläche oder in denen durch Grubenbaue oder andere untertägige Einrichtungen gefahrdrohende Tagesbrüche, Rutschungen, Erdrisse oder Senkungen entstanden oder zu erwarten sind, durch geeignete Maßnahmen gegen Gefahren für Personen oder den öffentlichen Verkehr sichern. 2Im Vorfeld betrieblicher Maßnahmen, die geeignet sind, die Sicherheit der Oberfläche im Sinn von Satz 1 zu beeinträchtigen, sind auf Grundlage der geotechnischen oder gebirgsmechanischen Beurteilung Sicherheitsabstände zu Nachbargrundstücken und schutzwürdigen Betriebseinrichtungen festzulegen und im Betrieb einzuhalten.
(2) 1Bohrungen, die nicht mehr benötigt werden, sind so zu verfüllen, dass Einbrüche an der Erdoberfläche vermieden werden und eine spätere Nutzung des Untergrundes, insbesondere zur Gewinnung von Bodenschätzen und Wasser oder zur Untergrundspeicherung nicht beeinträchtigt wird. 2Dies gilt nicht für auflässige Bohrungen von Tagebauen innerhalb der abgesperrten Betriebsbereiche, soweit sie später vom Abbau erfasst werden und sichergestellt ist, dass spätere Abbauböschungen nicht instabil werden.
(1) 1Das Betreten des Betriebsgeländes und der auf Grund von § 7 Abs. 1 abgesperrten Bereiche ist ohne Zustimmung des Unternehmers verboten. 2Der Unternehmer muss dieses Verbot an den Eingängen und an den Grenzen des Betriebsgeländes sowie an den Grenzen der nach § 7 Abs. 1 abgesperrten Bereiche unter Hinweis auf diese Verordnung gut sichtbar auf Tafeln bekannt machen.
Trinkwasser und andere Getränke, Alkohol- und Rauschmittelverbot
(1) Für die Beschäftigten müssen Trinkwasser oder andere alkoholfreie Getränke zur Verfügung gestellt werden.
(2) 1Alkoholische Getränke und sonstige Rauschmittel dürfen während der Arbeitszeit einschließlich der Arbeitspausen weder mitgeführt noch eingenommen werden. 2Beschäftigte, die auf Medikamente angewiesen sind, die eine berauschende oder sonst beeinträchtigende Wirkung haben können, sind verpflichtet, die Betriebsärztin, den Betriebsarzt oder den betriebsärztlichen Dienst darüber zu informieren und dürfen nur nach Abstimmung mit diesen beschäftigt werden.
(1) Der Unternehmer muss dafür sorgen, dass
in jeder Schicht mindestens 10 v.H. der Belegschaft in der Ersten Hilfe ausgebildet sind,
alle verantwortlichen Personen in der Ersten Hilfe ausgebildet sind,
Fachkräfte und andere Beschäftigte, die bei den ihnen regelmäßig übertragenen Arbeiten bestimmten besonderen Gefährdungen ausgesetzt sein können, über die Erste Hilfe und das Verhalten bei Unfällen im Zusammenhang mit diesen Gefährdungen unterwiesen sind und diese Unterweisung mindestens einmal jährlich wiederholt wird1,
die in der Ersten Hilfe ausgebildeten Personen in der Regel in Abständen von zwei Jahren fortgebildet werden.
(2) Der Unternehmer hat mindestens in jährlichen Abständen durch die Betriebsärztin, den Betriebsarzt oder den bestellten betriebsärztlichen Dienst feststellen zu lassen, ob die für die Erste Hilfe getroffenen Maßnahmen ausreichen; das Ergebnis ist schriftlich festzuhalten.
(3) Der Unternehmer hat über die Ausbildung und die Unterweisung der in der Ersten Hilfe ausgebildeten Personen einen schriftlichen Nachweis zu führen.
1 [Amtl. Anm.:] Z. B. elektrotechnische Fachkräfte über die Erste Hilfe bei Unfällen mit elektrischem Strom.
1Bei der Fernsteuerung oder der Fernüberwachung von Maschinen und Anlagen ist Vorsorge dafür zu treffen, dass bei einer Störung der Datenübertragung oder bei einem Ausfall der Steuerung keine gefährlichen Situationen oder Betriebszustände entstehen können. 2Das Zusammenspiel der Sicherheitseinrichtungen ferngesteuerter oder fernüberwachter Anlagen und Anlagenteile ist regelmäßig zu prüfen, wenn diese sich gegenseitig beeinflussen können.
(1) 1Überwachungsbedürftige Anlagen im Sinn dieser Verordnung sind die in der Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Bereitstellung von Arbeitsmitteln und deren Benutzung bei der Arbeit, über Sicherheit beim Betrieb überwachungsbedürftiger Anlagen und über die Organisation des betrieblichen Arbeitsschutzes (Betriebssicherheitsverordnung – BetrSichV) vom 2. Oktober 2002 (BGBl I S. 3777) in ihrer jeweils geltenden Fassung genannten Anlagen mit Ausnahme von Rohrleitungen. 2Sofern Anlagen für die Lagerung oder Abfüllung entzündlicher, leichtentzündlicher oder hochentzündlicher Flüssigkeiten verwendet werden, gelten diese auch dann als überwachungsbedürftig, wenn sie unterhalb der in § 1 Abs. 2 Nr. 4 BetrSichV genannten Mengenschwellen liegen. 3Satz 2 gilt nicht für Kleingebinde bei der Verwendung.
(2) 1Sofern überwachungsbedürftige Anlagen nach Abs. 1 nicht in Tagesanlagen errichtet werden und damit nicht unter die Bestimmungen der Betriebssicherheitsverordnung fallen, sind Errichtung und Betrieb von überwachungsbedürftigen Anlagen der zuständigen Bergbehörde vorher schriftlich anzuzeigen, sofern sie nicht der Genehmigung nach Abs. 3 bedürfen. 2Der Anzeige sind die für die Beurteilung der Anlage und deren Sicherheit maßgeblichen Unterlagen beizufügen:
der Plan über die Prüfungen nach § 17 Abs. 3 Satz 3 ABBergV auf Grundlage der sicherheitstechnischen Bewertung unter Beilage der diesbezüglichen gutachterlichen Stellungnahme eines anerkannten Sachverständigen oder einer sachverständigen Stelle.
(3) 1Errichtung und Betrieb überwachungsbedürftiger Anlagen nach Abs. 1 und 2 bedürfen
über Tage, sofern es sich um Anlagen nach § 13 BetrSichV handelt, die unter Erlaubnisvorbehalt stehen, und
der Genehmigung durch die zuständige Bergbehörde. 2Die Genehmigung ist schriftlich zu beantragen. 3Dem Antrag sind die Unterlagen nach Abs. 2 beizufügen. 4Mit dem Antrag ist ergänzend die gutachterliche Äußerung eines anerkannten Sachverständigen oder einer sachverständigen Stelle einzureichen, aus der hervorgeht, dass Aufstellung, Bauart, und Betriebsweise der Anlage den Anforderungen dieser Verordnung entsprechen. 5Die zuständige Bergbehörde kann die Genehmigung versagen, wenn sicherheitlich relevante bergbauliche Anlagen durch die überwachungsbedürftige Anlage beeinträchtigt werden können oder wenn die Sicherheit, die Instandhaltung oder die Prüfung der überwachungsbedürftigen Anlagen auf Grund der Gegebenheiten des Bergbaubetriebs erheblich beeinträchtigt werden.
1Elektrische Anlagen und elektrische Arbeitsmittel einschließlich der tragbaren oder fahrbaren elektrischen Kleingeräte, die in Grubenbauen eingesetzt werden, müssen jährlich einmal durch anerkannte Sachverständige oder sachverständige Stellen geprüft werden (Jahresrevision). 2Die Jahresrevision schließt die Prüfung der Unterlagen nach § 14 und den Plan über die systematische Prüfung der elektrischen Anlagen ein. 3Der Zeitraum zwischen zwei Prüfungen darf nicht mehr als 15 Monate betragen. 4Wenn alle im Grubengebäude eingesetzten elektrischen Anlagen ausschließlich der Beleuchtung dienen, kann die Prüfung nach den Sätzen 1 und 2 durch eine verantwortliche Person durchgeführt werden, soweit andere Rechtsvorschriften und andere Vorschriften dieser Verordnung dem nicht entgegenstehen.
Zoneneinteilung explosionsgefährdeter Bereiche über Tage
(1) Ist in Bereichen über Tage die Entstehung explosionsfähiger Atmosphäre nicht zu vermeiden, sind vom Unternehmer explosionsgefährdete Bereiche festzulegen und nach der Wahrscheinlichkeit des Auftretens explosionsfähiger Atmosphäre wie folgt zu unterteilen:
Bereich, in dem explosionsfähige Atmosphäre als Gemisch aus Luft und brennbaren Gasen, Dämpfen oder Nebeln ständig, über lange Zeiträume oder häufig vorhanden ist,
Bereich, in dem sich bei Normalbetrieb gelegentlich eine explosionsfähige Atmosphäre als Gemisch aus Luft und brennbaren Gasen, Dämpfen oder Nebeln bilden kann,
Bereich, in dem bei Normalbetrieb eine explosionsfähige Atmosphäre als Gemisch aus Luft und brennbaren Gasen, Dämpfen oder Nebeln normalerweise nicht oder aber nur kurzeitig auftritt,
Bereich, in dem eine explosionsfähige Atmosphäre in Form einer Wolke aus in der Luft enthaltenem brennbaren Staub ständig, über lange Zeiträume oder häufig vorhanden ist,
Bereich, in dem sich bei Normalbetrieb gelegentlich eine explosionsfähige Atmosphäre in Form einer Wolke aus in der Luft enthaltenem brennbaren Staub bilden kann,
Bereich, in dem sich bei Normalbetrieb eine explosionsfähige Atmosphäre in Form einer Wolke aus in der Luft enthaltenem brennbaren Staub normalerweise nicht oder aber nur kurzzeitig auftritt.
(2) 1Einrichtungen, von denen die Entstehung explosionsfähiger Atmosphäre ausgehen kann, sind so zu errichten, dass der gesamte explosionsgefährdete Bereich innerhalb des Werksgeländes liegt. 2Werden Einrichtungen dieser Art in allseitig umschlossenen Räumen errichtet, gilt jeweils der gesamte Aufstellungsraum als explosionsgefährdeter Bereich.
(3) 1Explosionsgefährdete Bereiche in Gebäuden müssen ausreichend belüftet werden. 2Sie müssen so beschaffen sein, dass explosionsfähige Atmosphäre nicht in benachbarte Räume eindringen kann. 3Zugeführte Frischluft darf nicht aus anderen explosionsgefährdeten Bereichen entnommen sein. 4Die Ausblasöffnungen von Ventilen und anderen Sicherheitseinrichtungen müssen ins Freie führen.
(4) Einrichtungen, von denen die Entstehung explosionsfähiger Atmosphäre ausgehen kann und die einen explosionsgefährdeten Bereich der Zone 0 erfordern, dürfen in allseitig umschlossenen Räumen nicht errichtet und betrieben werden.
Kriterien für die Auswahl von Arbeitsmitteln und Schutzsystemen in explosionsgefährdeten Bereichen
Sofern im Explosionsschutzplan nach Anhang 1 Nr. 1.2.2 ABBergV in Verbindung mit §§ 1, 11 und 12 ABBergV nichts anderes vorgesehen ist, sind in explosionsgefährdeten Bereichen Geräte und Schutzsysteme entsprechend den Gerätegruppen und -kategorien gemäß der Richtlinie 94/9/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. März 1994 zur Angleichung von Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten für Geräte und Schutzsysteme zur bestimmungsgemäßen Verwendung in explosionsgefährdeten Bereichen (ABl EG Nr. L 100 S. 1) auszuwählen.
Überwachung der Anlagen und Arbeitsmittel in explosionsgefährdeten Bereichen
(1) Explosionsgefährdete Bereiche sind mindestens in den Zonen 0 und 1 darauf zu überwachen, dass an den dort vorhandenen Anlagen und Arbeitsmitteln ein zuverlässiger Potentialausgleich gewährleistet ist und elektrostatische Aufladungen, die zündfähige Entladungen zur Folge haben können, nicht auftreten.
(2) 1In Betrieben, in denen explosionsfähige Atmosphäre auftreten kann, müssen in ausreichender Zahl geeignete zulässige Handmessgeräte zur Verfügung stehen, mit denen im Bedarfsfall festgestellt werden kann, ob explosionsfähige Atmosphäre vorhanden ist. 2Für die Durchführung von Messungen muss eine ausreichende Zahl von Beschäftigten unterwiesen werden. 3Sätze 1 und 2 gelten entsprechend auch dann, wenn gemäß Anhang 1 Nr. 1.1.2 ABBergV Überwachungseinrichtungen zur automatischen und kontinuierlichen Messung der Gaskonzentration eingesetzt werden.
Auftreten explosionsfähiger Atmosphäre außerhalb der festgelegten explosionsgefährdeten Bereiche
1Bei Betriebsstörungen, bei denen explosionsfähige Atmosphäre außerhalb der festgelegten explosionsgefährdeten Bereiche entstehen kann, sind im gefährdeten Bereich alle Anlagen und Arbeitsmittel, von denen Zündgefahren ausgehen können, unverzüglich außer Betrieb zu nehmen oder zu entfernen. 2Das Rauchen und jeglicher Umgang mit offenem Feuer sind sofort einzustellen.
Abschnitt I Aufsuchung und Gewinnung von Bodenschätzen über Bohrungen – Erdöl, Erdgas, Erdwärme, Untergrundspeicherung von Erdgas – Bohrungen nach § 127 BBergG (§§ 19–21)
Abschnitt II Untertägige Betriebe (§§ 22–32)
Abschnitt I Aufsuchung und Gewinnung von Bodenschätzen über Bohrungen
– Erdöl, Erdgas, Erdwärme, Untergrundspeicherung von Erdgas – Bohrungen nach § 127 BBergG
(1) 1Bei der Aufsuchung und Gewinnung von Bodenschätzen mit Bohrungen und bei der Untergrundspeicherung sowie bei Bohrungen nach § 127 BBergG sind die in den Anlagen 1 und 2 genannten Mindestanforderungen an die Erstellung, die Ausstattung und den Betrieb einzuhalten. 2Abweichungen von den Anforderungen der Anlagen 1 und 2 sind zulässig, wenn die Schutzziele der Bestimmungen auf andere Weise entsprechend dem Stand der Technik mindestens gleichwertig gewährleistet werden. 3Abweichungen von den Anlagen 1 und 2 im Sinn von Satz 2 sind der zuständigen Bergbehörde rechtzeitig vorher anzuzeigen; die zuständige Bergbehörde kann verlangen, dass die Gleichwertigkeit der getroffenen Maßnahmen auf geeignete Weise nachgewiesen wird.
(2) 1Mit der Beaufsichtigung von Bohrungen, die mit Absperreinrichtungen ausgerüstet werden müssen, dürfen nur Personen beauftragt werden, die in der Verhütung und Bekämpfung von Ausbrüchen (Bohrlochkontrolle) an einer dafür anerkannten Ausbildungsstätte ausgebildet und nach Satz 2 geschult sind und jeweils erfolgreich die damit verbundene Prüfung abgelegt haben. 2Die Schulung dieser Personen ist in Abständen von höchstens zwei Jahren zu wiederholen. 3Die gültigen Zertifikate über die erfolgreiche Teilnahme an Lehrgängen sind der zuständigen Bergbehörde auf Verlangen vorzulegen. 4Die sonstigen an diesen Bohrungen beschäftigten Personen sind über das Verhalten bei Ausbrüchen zu unterweisen.
(1) 1Wenn Gründe der Sicherheit oder des Lagerstättenschutzes es erfordern, sind angebohrte nutzbare Lagerstätten sowie deren Hangendes und Liegendes zu erkunden. 2Dies gilt für Solquellen entsprechend. 3Bei Erdöl- oder Erdgasbohrungen sind darüber hinaus die Beschaffenheit und Nutzbarkeit der angebohrten Erdöl- und Erdgasträger durch Messungen, Förderversuche oder andere geeignete Maßnahmen festzustellen. 4Die Ergebnisse der Erkundungen und Feststellungen sind der zuständigen Bergbehörde mitzuteilen. 5Das Anbohren von Lagerstätten, Solquellen und außergewöhnliche Wasserzuflüsse sind der zuständigen Bergbehörde unverzüglich anzuzeigen.
(3) 1Bohrungen sind bei der Errichtung und solange sie genutzt oder offen gehalten werden auf das Auftreten von Gas zu überwachen. 2Wenn Gas angetroffen wird, ist festzustellen ob es sich um Lagerstättengas oder Speichergas handelt. 3Satz 2 gilt nicht für Bohrungen in geologischen Formationen, in denen Wechselwirkungen zu Lagerstätten- oder Speicherhorizonten nachweislich ausgeschlossen sind.
(4) 1Speicher- und Förderhorizonte sind gegenüber den angrenzenden Schichten dauerhaft abzudichten. 2Die Dichtheit der Abdichtung ist durch geeignete Kontrollmessungen nachzuweisen. 3Die Messungen sind der zuständigen Bergbehörde mitzuteilen. 4Vor endgültiger Verfüllung einer Bohrung ist die Wirksamkeit der Abdichtungen nach Satz 1 nachzuweisen.
(5) 1Es ist sicherzustellen, dass kein Bakterieneintrag erfolgt, der zur Beeinträchtigung von Förder- und Speicherbetrieben führt. 2Soweit erforderlich, sind eingespeiste Wässer bakteriologisch zu untersuchen und zu behandeln.
Überwachung des Förderbetriebs aus Erdöl- und Erdgaslagerstätten und bei der Untergrundspeicherung von Erdgas
(1) 1Der Unternehmer hat für eine planmäßige Überwachung des Förder- oder Speicherbetriebs zu sorgen. 2Dabei ist sicherzustellen, dass Gefahrenzustände rechtzeitig erkannt und beseitigt werden können.
(2) 1An Förderbohrungen sind die für die Beurteilung der Lagerstätten, der Untergrundspeicher und der sonstigen Untergrundverhältnisse wesentlichen Betriebsdaten nach einem vom Unternehmer aufzustellenden Plan zu überwachen. 2Die Betriebsdrücke, die Förder- und Entnahmemengen und die Zusammensetzung der geförderten und eingeleiteten Stoffe sind in regelmäßigen Zeitabständen zu ermitteln. 3Soweit Gründe der Betriebssicherheit, des Lagerstättenschutzes oder des Umweltschutzes es erfordern, sind weitere Daten regelmäßig zu erfassen. 4Über die ermittelten Daten sind Aufzeichnungen zu führen und der zuständigen Bergbehörde auf Verlangen vorzulegen. 5Bei der Überwachung festgestellte Unregelmäßigkeiten, die auf eine Beeinträchtigung der Betriebssicherheit, der Lagerstätten oder der Umwelt hinweisen, sind der zuständigen Bergbehörde unverzüglich anzuzeigen.
(3) Über Betriebsstörungen, die sicherheitlich erhebliche Eingriffe oder sonstige für die Sicherheit wesentliche Maßnahmen erforderlich gemacht haben, sind Aufzeichnungen zu führen, die mindestens zwei Jahre lang aufzubewahren und der zuständigen Bergbehörde auf Verlangen vorzuzeigen sind.
(4) Für Förder- oder Speicherbetriebe ist zur Entgegennahme von Meldungen eine ständig besetzte Stelle einzurichten, von der aus im Gefahrenfall die erforderlichen Maßnahmen sofort eingeleitet werden können.
(5) 1Die für die ständige Überwachung der Sicherheit zu erfassenden Betriebsdaten sind durch Fernüberwachungseinrichtungen an die ständig besetzte Stelle zu übermitteln. 2Die übermittelten Daten müssen ständig ablesbar oder abrufbar sein und mögliche Gefahrenzustände jederzeit erkennen lassen.
(6) 1Bei Gefahr müssen von der ständig besetzten Stelle aus alle Steuerungen vorgenommen werden können, die erforderlich sind, um die betroffenen Einrichtungen in einen sicheren Betriebszustand zu fahren. 2Zusätzlich müssen die Überwachungseinrichtungen auf einen Sicherheitsstromkreis wirken, durch den bei Gefahr automatisch der sichere Betriebszustand hergestellt wird. 3 § 11 gilt entsprechend.
Unterabschnitt 1 Grubenbaue (§§ 22–26)
Unterabschnitt 2 Fahrung und Förderung (§ 27)
Unterabschnitt 3 Bewetterung (§§ 28–31)
Unterabschnitt 4 Sonstiges (§ 32)
Sicherheitsfesten
1Für jeden untertägigen Betrieb sind hinreichende Sicherheitsfesten um bestehende Grubenbaue, um Schächte und zur Lagerstättengrenze entsprechend dem Stand der Erkundung und der gebirgsmechanischen Beurteilung der Lagerstätte und der benachbarten Bereiche festzulegen und anzupassen. 2Grubenbaue dürfen nur in angemessen vorerkundeten Bereichen erstellt werden.
Errichtung, Erhaltung und Auflassung von Grubenbauen
(1) Grubenbaue müssen derart errichtet und erhalten werden, dass sie auch mit angelegtem Atemschutzgerät sicher befahren werden können.
(2) 1Tagesschächte, die aufgelassen werden sollen, sind dauerstandsicher zu verfüllen. 2Satz 1 gilt auch für andere Grubenbaue, soweit dies zur Sicherung der Oberfläche oder des Grubengebäudes gegen die insbesondere mit gefährlichen Wasser- und Schlammeinbrüchen verbundenen Gefahren erforderlich ist.
(3) 1Grubenbaue dürfen nicht aufgelassen werden, solange sie für die Unterhaltung des Grubengebäudes erforderlich sind. 2Insbesondere müssen Grubenbaue oder Hohlräume, die sich in gefährlicher Weise verändern können, so dass dadurch Tagbrüche entstehen können oder in erheblichen Mengen Wasser oder Schlamm unkontrolliert in das Grubengebäude gelangen kann, solange zugänglich bleiben, bis sie gesichert sind und wie dies zur Überprüfung der Sicherheit erforderlich ist.
(4) In Grubenbauen mit maschineller Förderung oder mit gleitendem Haufwerk sind geeignete Fahrwege anzulegen, wenn dies zu einer gefahrlosen Fahrung erforderlich ist.
(5) 1Förder- und Fahrrollen, Bohrlöcher, Schurren sowie alle anderen geneigten Grubenbaue müssen soweit erforderlich an den oberen Öffnungen und an den Zugängen gegen Absturz von Personen und gegen das Hineinfallen von losen Gegenständen gesichert werden. 2Sie müssen an den unteren Öffnungen, Austragsenden und Zugängen derart gesichert werden, dass Personen durch herabfallendes Haufwerk oder andere herabfallende Gegenstände nicht gefährdet werden können. 3Bei Arbeiten in den genannten Grubenbauen sind entsprechende Sicherheitsmaßnahmen zu ergreifen.
(6) 1Befahrbare Grubenbaue mit mehr als 75 gon Neigung müssen in Abständen von höchstens 7 m mit Ruhebühnen ausgestattet werden; die Fahrten müssen die Durchstiege der Ruhebühnen überdecken. 2Bei einer Steighöhe von mehr als 7 m müssen die Fahrten so eingebaut werden, dass sie höchstens eine Neigung von 90 gon aufweisen. 3Ausnahmen kann die zuständige Bergbehörde bewilligen.
(7) Bohrlöcher mit einem Durchmesser von mehr als 1 m und Schächte müssen mit einer Befahrungseinrichtung ausgestattet werden, wenn sie als Fluchtweg benötigt werden.
(8) Sind in Schächten mit mehr als 40 m Teufe Förder- oder Abteufanlagen vorhanden, so müssen diese für die Seilfahrt eingerichtet werden.
(9) 1Arbeiten an oder in Förder- oder Fahrrollen, Bohrlöchern oder Schurren dürfen nur unter besonderen Sicherungsmaßnahmen in Anwesenheit einer unterwiesenen Person erfolgen, die sich außerhalb des Gefahrenbereichs aufhält, um rechtzeitig warnen und Hilfe herbeiholen zu können. 2In Förderrollen darf vom Austrag her nur dann eingestiegen werden, wenn sie zuvor leer gefördert worden sind und dies überprüft worden ist.
Sperrung von Grubenbauen, aufgelassene Grubenbaue
Für betriebliche Zwecke dauernd oder vorübergehend nicht benötigte oder aus sicherheitlichen Gründen nicht befahrbare Grubenbaue müssen an ihren Zugängen zur Vermeidung des unbeabsichtigten Betretens kenntlich gemacht werden.
Schutz vor Wassereinbrüchen und Gasausbrüchen
(2) 1Die Auffahrung von Grubenbauen, bei der mit Gefahren durch Wassereinbrüche oder Gasausbrüche zu rechnen ist, muss der zuständigen Bergbehörde vorher angezeigt werden. 2Andere Grubenbaue, deren Belegschaft im Fall eines Wassereinbruchs oder eines Gasausbruchs bei Maßnahmen nach Satz 1 gefährdet werden kann, dürfen nicht belegt werden.
1Ausbau darf nicht von einem Beschäftigten allein ausgewechselt oder geraubt werden. 2Andere als die mit den Raubarbeiten beauftragen Personen dürfen sich im Arbeitsbereich nicht aufhalten.
= 1 Schlag oder 1 Ton
„Auf“ oder „Vorwärts“
= 2 Schläge oder 2 Töne
„Ab“ oder „Rückwärts“
= 3 Schläge oder 3 Töne,
Signale mit feststehender Leuchte:
= 1 mal ausschalten
= 2 mal kurz ausschalten
= 3 mal kurz ausschalten.
(3) 1Zur Signalgebung dürfen nur die in Abs. 1 genannten und nach Abs. 2 festgelegten Signale verwendet werden. 2Die Signalgebung kann entfallen, wenn eine einwandfreie mündliche Verständigung erfolgt.
Wetterversorgung
(1) Der Unternehmer hat durch Bewetterung dafür zu sorgen, dass in allen Grubenbauen die Wetter weniger als 1 v. H. Grubengas enthalten.
(2) 1In allen belegten Grubenbauen müssen jeder dort befindlichen Person mindestens 2 m3/min Frischwetter zur Verfügung stehen. 2Die Wettergeschwindigkeit darf in belegten oder der regelmäßigen Fahrung dienenden Grubenbauen 6 m/s nicht überschreiten.
(1) Die Wetterströme sind durch geeignete Maßnahmen zu unterteilen, um die Ausdehnung gefährlicher Auswirkungen wettertechnischer Störungen auf andere Betriebsbereiche zu vermeiden.
(2) Die Führung von Wettern in einem Grubenbau in verschiedenen Richtungen mit Hilfe von Wetterscheidern ist verboten.
(3) Müssen der Wetterführung dienende Türen häufig geöffnet oder offen gehalten werden und wird dadurch die Bewetterung wesentlich gestört, sind Wetterschleusen einzurichten.
(4) 1Der Wetterführung dienende Türen und andere Abschlüsse müssen so eingebaut werden, dass sie selbsttätig schließen. 2Geöffnete Wettertüren dürfen nicht dauerhaft festgelegt werden.
Überwachung der Bewetterung
(1) Zur Überwachung der Bewetterung untertägiger Arbeitsstätten müssen an geeigneten Stellen mit Wettertafeln ausgerüstete Wettermessstellen eingerichtet werden.
(2) An den Wettermessstellen ist die Wettermenge mindestens in halbjährlichen Abständen sowie nach Änderungen der Wetterrichtung und anderen wesentlichen Änderungen der Wetterführung durch Messungen festzustellen.
(3) 1Nicht im Hauptwetterstrom liegende und nicht sonderbewetterte Grubenbaue sowie gestundete oder für betriebliche Zwecke nicht mehr benötigte Grubenbaue dürfen nur betreten werden, wenn durch Messungen festgestellt ist, dass keine schädlichen Gase vorhanden sind. 2In Salzbergwerken müssen Grubenbaue nach Satz 1, soweit sie nicht abgedämmt sind, systematisch auf das Vorhandensein schädlicher Gase durch Messungen überwacht werden; der Unternehmer muss Art und Zeitpunkt der Messungen festlegen.
(4) 1Das Ergebnis der Messungen nach Abs. 2 und 3 ist auf den Wettertafeln mit Angabe des Datums zu vermerken. 2Die Ergebnisse der Messungen sind in geeigneter Weise aufzuzeichnen (Wetterkontrollbuch) und auszuwerten.
Meldepflicht beim Auftreten von Grubengas
Wer Anzeichen des Auftretens von 1 v.H. oder mehr Grubengas oder von schädlichen Gasen, Dämpfen, Nebeln oder Stäuben in gesundheitsgefährdenden Konzentrationen in den Wettern feststellt, hat dies der verantwortlichen Person sofort mitzuteilen; das Auftreten von Grubengas in einer Konzentration von 1 v.H. oder mehr ist außerdem der zuständigen Bergbehörde unverzüglich anzuzeigen.
Offenes tragbares Geleucht
1Wer mit tragbarem offenem Geleucht ausgerüstet ist, muss hierfür Anzündmittel mit sich führen. 2Das Entleeren von Karbidbehältern von Acetylenlampen ist unter Tage verboten und über Tage nur an den vom Unternehmer hierfür bestimmten geeigneten Stellen gestattet.
Abschnitt I Bohranlagen und sonstige Anlagen zur Aufwältigung und Behandlung von Bohrungen (§§ 33–40)
Abschnitt II Schacht- und Schrägförderanlagen (§§ 41–50)
Abschnitt III Rohrleitungen (§ 51)
Die Vorschriften dieses Abschnitts gelten für den Betrieb maschineller Bohranlagen und für sonstige Anlagen zur Aufwältigung und Behandlung von Bohrungen.
(1) Es dürfen nur Anlagen nach § 33 verwendet werden, deren Festigkeit und Standsicherheit für die bei dem jeweiligen Vorhaben auftretenden Belastungen nachgewiesen sind.
(2) Beim Erstellen, Aufwältigen oder Behandeln von Bohrungen, an denen Ausbrüche nicht ausgeschlossen werden können, ist der Nachweis zu erbringen, dass die eingesetzten Anlagen nach § 33 für den Einsatz der zur Beherrschung von Ausbrüchen erforderlichen Einrichtungen geeignet sind.
(1) 1Die Hebewerke müssen mit einer Anzeigevorrichtung für die Zuglast (Hakenlast) versehen werden. 2Bei Anlagen nach § 33, die zur Erschließung von Erdgas-, Erdöl- und Erdwärmelagerstätten eingesetzt werden, muss diese Anzeigevorrichtung bei einer Zuglast über 600 kN schreibend sein. 3Die Messdaten der Zuglast können auch elektronisch aufgezeichnet, gespeichert und grafisch dargestellt werden.
(2) 1Übertreibsicherungen von Hebewerken dürfen nur aus zwingenden Gründen und nur vorübergehend auf ausdrückliche Weisung der zuständigen verantwortlichen Person überbrückt werden. 2Die Überbrückung muss für den Hebewerkfahrer deutlich erkennbar sein.
Seilsicherheiten, Nachnehmen und Kürzen von Hebewerkseilen
(1) Die beim Betrieb von Gerüsten verwendeten Seile müssen gegenüber den zulässigen Belastungen, bezogen auf die Mindestbruchkraft der Seile, mindestens folgende Sicherheiten haben:
bei Hakenregellast 3,0 fach
bei Hakenausnahmelast 2,0 fach
Nackenseile 2,5 fach
Abspannseile 2,5 fach
(2) Bei Gerüsten mit einer Hakenregellast von mehr als 1000 kN ist das Hebewerkseil nach einem vom Unternehmer für jedes Gerüst nach den Betriebserfahrungen und der jeweiligen Beanspruchung festzulegenden Plan regelmäßig nachzunehmen und zu kürzen.
Bedienung des Hebewerks
(1) 1Der Hebewerkfahrer darf das Hebewerk nur in außergewöhnlichen Fällen und nur auf ausdrückliche Weisung der zuständigen verantwortlichen Person mit einer höheren als der Hakenregellast belasten. 2Dabei darf die Hakenausnahmelast nicht überschritten werden.
(2) 1Arbeiten, bei denen die Hakenregellast überschritten werden soll, dürfen nur durchgeführt werden, wenn das Seil keine die Tragfähigkeit beeinträchtigenden Mängel aufweist. 2Die zuständige verantwortliche Person hat dafür zu sorgen, dass alle für die Arbeiten entbehrlichen Personen für die Dauer der Arbeiten die Arbeitsbühne verlassen.
(3) Das Hebewerk darf zur Beförderung von Personen nicht benutzt werden.
(1) 1Anlagen nach § 33 dürfen nur auf geeignetem Untergrund und, soweit nach der statischen Berechnung eine Gründung erforderlich ist, nur auf geeigneten Fundamenten oder sonstigen Gründungen errichtet werden. 2Die nach den anerkannten Regeln der Bautechnik für die Fundamente oder sonstigen Gründungen erforderlichen Berechnungen sind bei Anlagen mit einer Hakenausnahmelast von 1000 kN oder mehr von einem Sachverständigen zu prüfen.
(2) Anlagen nach § 33 mit einer zulässigen Belastung des Zug- oder Schubsystems von mehr als 100 kN dürfen nur errichtet und in Betrieb genommen werden, wenn die Prüfungen nach § 39 durchgeführt wurden.
(4) Aufbau, Abbau und Umsetzen von Anlagen nach § 33 müssen durch eine verantwortliche Person ständig überwacht werden.
Mindestanforderungen an regelmäßige Prüfungen
1Anlagen nach § 33 mit einer zulässigen Belastung des Zug- oder Schubsystems von mehr als 100 kN, insbesondere Tragwerke und maschinelle Ausrüstungen dieser Anlagen, sind unbeschadet der Vorschriften des § 4 und anderer Rechtsvorschriften nach jeder wesentlichen Änderung oder Instandsetzung, mindestens aber alle vier Jahre von einem Sachverständigen oder einer sachverständigen Stelle zu prüfen. 2Tragwerke und maschinelle Ausrüstungen der Anlagen sind an jedem Aufstellungsort vor Inbetriebnahme und zusätzlich halbjährlich von einer verantwortlichen Person auf ihren betriebssicheren Zustand zu prüfen.
(1) Für jede ortsveränderliche Anlage nach § 33 ist ein Betriebsbuch anzulegen, das mindestens folgende Unterlagen und Nachweise enthalten muss:
(2) Das Betriebsbuch nach Abs. 1 ist am jeweiligen Aufstellungsort der Bohranlage oder an einer anderen den verantwortlichen Personen zugänglichen Stelle in der Nähe des Aufstellungsortes aufzubewahren.
Güterförderanlagen
Abteufanlagen
Befahrungsanlagen
Hilfsfahranlagen, Fahrtrume sowie Notfahranlagen beim Abteufen
Bühnen und Greiferanlagen
(1) Die Errichtung, der Betrieb und die Vornahme von Änderungen von Anlagen im Sinn des § 41 bedürfen der Genehmigung durch die zuständige Bergbehörde.
die Prüfbescheinigungen nach § 43 vorliegen, und
der Nachweis der Voraussetzungen nach Nr. 1 durch Unterlagen erfolgt ist, die durch einen Sachverständigen vorgeprüft sind.
(4) Die Genehmigung kann mit Nebenbestimmungen versehen werden, die sicherstellen sollen, dass die Voraussetzungen nach Abs. 3 erfüllt werden.
Folgende, für Anlagen im Sinn des § 41 erforderliche Einrichtungen, Betriebsmittel und Anlagenteile dürfen nur verwendet werden, wenn deren Eignung für den Einsatzzweck von einer sachverständigen Stelle geprüft und eine Prüfbescheinigung unter Angabe der Prüfergebnisse und Einsatzbeschränkungen ausgestellt wurde:
von der Erfassung bis zur Auslösung diversitär und unabhängig voneinander ausgeführt sind und
(1) Neu errichtete Anlagen nach § 41 dürfen erst in Betrieb genommen werden, wenn eine Abnahmeprüfung durch Sachverständige nach § 46 durchgeführt worden ist und die Sachverständigen bescheinigt haben, dass die Anlagen entsprechend der Genehmigung nach § 42 errichtet worden sind und gegen den Betrieb sicherheitlich keine Bedenken bestehen.
(2) 1Abs. 1 gilt auch für geänderte Anlagen oder Anlagenteile. 2Die Prüfungen müssen sich dabei auf die geänderten und die damit im Zusammenhang stehenden Anlagenteile erstrecken.
(3) Abweichend von den Abs. 1 und 2 dürfen Anlagen vor der Abnahmeprüfung nach § 46 probeweise betrieben werden, wenn eine verantwortliche Person an der Anlage anwesend ist und die erforderlichen Sicherheitsmaßnahmen getroffen worden sind.
(4) Hat die Abnahmeprüfung zu Beanstandungen geführt, die ohne Einfluss auf die Sicherheit des Betriebs sind, ist eine vorläufige Inbetriebnahme bis zum Ablauf einer vom Sachverständigen festzusetzenden Frist zur Beseitigung der Beanstandungen zulässig.
(5) 1Abweichend von Abs. 1 dürfen Abteufanlagen und vergleichbare Anlagen zum Sanieren von Schächten in Betrieb genommen werden, wenn die für die jeweilige Teufe erforderlichen Anlagenteile von Sachverständigen geprüft worden sind und diese bescheinigt haben, dass die Anlagenteile entsprechend der Genehmigung errichtet sind und gegen den Betrieb sicherheitlich keine Bedenken bestehen. 2Abs. 2 bis 4 gelten entsprechend.
(6) Nicht ortsfeste Befahrungs- und Hilfsfahranlagen (z.B. Autoschachtwinden) dürfen erst in Betrieb genommen werden, wenn die Anlage auf dem vorher bestimmten Standort aufgestellt ist und die für den Einsatzfall festgelegten Prüfungen durchgeführt worden sind.
Wird die Seilfahrt für einen Zeitraum von mehr als einem Monat eingestellt (gestundet), ohne dass die erforderlichen Prüfungen weiterhin durchgeführt werden, ist die erneute Prüfung durch Sachverständige nach § 46 erforderlich.
(1) Die in § 44 Abs. 1 vorgeschriebene Abnahmeprüfung durch Sachverständige muss sich mindestens erstrecken auf
(2) Der bauliche Zustand von Abteufgerüsten ist nach jedem Standortwechsel vor der Inbetriebnahme durch einen Sachverständigen zu prüfen; dazu gehört auch die Prüfung einzelner Teile vor dem Zusammenbau des Gerüsts.
(3) Seilscheibenachsen dürfen nur eingebaut werden, wenn eine Bescheinigung über Werkstoffprüfungen vorliegt.
(1) 1Von jeder angelieferten Förderseil- oder Bühnenseillänge muss beim Auflegen ein etwa 3 m langes Belegstück abgetrennt und genau bezeichnet werden. 2Dieses Seilstück ist, vor Korrosion und mechanischer Beschädigung geschützt, einen Monat länger aufzubewahren, als von der Seillänge ein Förderseil oder Bühnenseil aufliegt.
(3) Der Unternehmer hat das Verfahren zum Auflegen, Einhängen und Ablegen von Seilen für jede Anlage in einer schriftlichen Anweisung festzulegen und diese der in Abs. 10 genannten verantwortlichen Person auszuhändigen.
(5) Die Erprobung der Seile und Seileinbände nach Abs. 4 muss
bei Anlagen nach § 41 Nrn. 1, 4 und 5 mindestens eine Stunde lang,
bei Anlagen nach § 41 Nrn. 2 und 3 über mindestens 4 volle Treiben
(6) 1Nach dem Erneuern von Seileinbänden mit Klemmkauschen und dem kürzeren Einbinden von Seilen mit Klemmkauscheneinbänden müssen vor Wiederaufnahme des Betriebs mindestens 6 volle Treiben mit der betriebsüblichen Belastung durchgeführt werden. 2Danach sind die Seileinbände im Ruhezustand zu prüfen.
(10) 1Die Maßnahmen nach den Abs. 1 und 4 bis 9 müssen nach Weisung einer verantwortlichen Person durchgeführt werden. 2Beim Auflegen, Einhängen und Ablegen von Seilen muss ständig eine verantwortliche Person anwesend sein.
Flachförderseile an Hilfsfahr-, Notfahr- und Befahrungsanlagen in Abständen von längstens zwei Jahren 1 m über dem Einband,
Bühnenseile in Abständen von längstens zwei Jahren 1 m über dem Einband,
(12) 1Bei Seilen von Abteufanlagen ist von dem an der Trennstelle liegenden Teil des nach Abs. 11 abgehauenen Seilstücks an einem Probestück die reduzierte ermittelte Bruchkraft festzustellen. 2Bei den Seilen der übrigen in Abs. 11 genannten Anlagen entscheidet der Sachverständige, ob diese Prüfung erforderlich ist.
(1) Förderseile zur Seilfahrt und Schachtbefahrung sowie Bühnenseile bei Arbeiten im Schacht dürfen nicht mehr benutzt werden, wenn Anzeichen dafür festgestellt worden sind, dass die beim Auflegen vorhandene ermittelte Bruchkraft der Seile um mehr als 15 v.H. vermindert ist.
(2) 1Greiferseile dürfen nicht mehr benutzt werden, wenn Anzeichen dafür festgestellt worden sind, dass die rechnerische Bruchkraft um mehr als 15 v.H. vermindert ist. 2Greiferseile dürfen höchstens sechs Monate lang aufliegen.
(3) Unterseile dürfen nicht mehr benutzt werden, wenn Anzeichen dafür festgestellt worden sind, dass die rechnerische Bruchkraft um mehr als 30 v.H. vermindert ist; eine 5-fache Sicherheit gegenüber dem Eigengewicht darf dabei nicht unterschritten werden.
die rechnerische Bruchkraft um mehr als 15 v.H. oder
der metallische Querschnitt der Außendrähte um mehr als 40 v.H.
(1) 1Schacht- und Schrägförderanlagen sind mindestens einmal jährlich, höchstens im Abstand von dreizehn Monaten hinsichtlich aller Anlagenteile einschließlich der elektrischen Anlagenteile sowie der Signal- und Steueranlagen von Sachverständigen zu prüfen. 2Abweichend von Satz 1 sind Fahrtregler halbjährlich, höchstens im Abstand von sieben Monaten von einem Sachverständigen zu prüfen.
(2) 1Der Plan über Art und Umfang der erforderlichen regelmäßigen Prüfungen ist der zuständigen Bergbehörde anzuzeigen. 2Der Plan ist nach jeder Änderung der Anlage, nach jedem Schaden oder nach Störungen, mindestens aber im Abstand von drei Jahren zu überprüfen; die Ergebnisse der Überprüfung sind der zuständigen Bergbehörde mitzuteilen. 3Dem Plan und den in Satz 2 genannten Überprüfungen des Plans ist die gutachterliche Stellungnahme der jeweils betroffenen Sachverständigen beizulegen.
(3) Werden bei der Prüfung von Seilen im Bereich der Seileinbände Drahtbrüche, Korrosion oder Verformungen festgestellt, so ist diese Seilstrecke unverzüglich durch einen Sachverständigen zu prüfen.
Errichtung, Betrieb und Überwachung von Rohrleitungen
(1) 1Rohrleitungen zur Beförderung gefährlicher Gase und Flüssigkeiten sowie von Sole müssen den Anforderungen der Anlage 3 entsprechen und entsprechend diesen Anforderungen errichtet und betrieben werden. 2Abweichungen von den Anforderungen der Anlage 3 sind zulässig, wenn die Schutzziele der Bestimmungen auf andere Weise entsprechend dem Stand der Technik mindestens gleichwertig gewährleistet werden. 3Abweichungen von der Anlage 3 im Sinn von Satz 2 sind der zuständigen Bergbehörde rechtzeitig vorher anzuzeigen; die zuständige Bergbehörde kann verlangen, dass die Gleichwertigkeit der getroffenen Maßnahmen auf geeignete Weise vorher nachgewiesen wird.
(2) Beim Verlegen der Rohrleitungen dürfen nur Schweißverfahren angewendet werden, deren Eignung durch Sachverständige oder sachverständige Stellen begutachtet und bestätigt worden ist.
(3) Mit der Herstellung von Schweißverbindungen darf nur dafür ausgebildetes und geprüftes Fachpersonal betraut werden, das seine Eignung nachgewiesen hat.
(4) 1Rohrleitungen nach Abs. 1 sind vor Inbetriebnahme von einem Sachverständigen auf Dichtheit, Festigkeit und Funktionssicherheit zu prüfen. 2Schweißnähte an Rohrleitungen sind in hinreichender Anzahl zerstörungsfrei zu prüfen. 3Im Bereich von Kreuzungen mit Verkehrsanlagen oder Gewässern sowie bei Rohrleitungen die zur Beförderung von schwefelwasserstoffhaltigem Erdgas bestimmt sind, ist jede Schweißnaht zu prüfen. 4Satz 2 gilt auch für Schweißnähte, die im Herstellerwerk der Rohre hergestellt wurden.
(5) Die Trassen der Rohrleitungen sind zur frühzeitigen Erkennung von Undichtheiten und Schäden sowie von baulichen und sonstigen Maßnahmen, die geeignet sind, die Sicherheit der Rohrleitungen zu gefährden, im bebauten Gebiet mindestens in Abständen von einer Woche, im Übrigen mindestens in Abständen von einem Monat zu begehen.
(6) Die Fristen können mit Zustimmung der zuständigen Bergbehörde verlängert werden, wenn durch die sonstigen Maßnahmen zur Überwachung der Rohrleitung sichergestellt ist, dass Schäden an den Rohrleitungen vermieden beziehungsweise umgehend erkannt werden.
1Unter Tage und in Tagebauen dürfen mit Explosivstoffen nur Personen umgehen, die
nach einem dem Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie im Sinn von § 37 der Ersten Verordnung zum Sprengstoffgesetz (1. SprengV) in der Fassung der Bekanntmachung vom 31. Januar 1991 (BGBl I S. 169) in der jeweils geltenden Fassung anzuzeigenden Plan ausgebildet sind und für die die zuständige Bergbehörde einen Berechtigungsschein ausgestellt hat, oder
einen entsprechenden Befähigungsschein nach § 20 des Sprengstoffgesetzes (SprengG) besitzen.
2Andere Sprengungen dürfen nur von Inhabern eines entsprechenden Befähigungsscheins nach § 20 SprengG durchgeführt werden.
(1) Sachverständige und sachverständige Stellen im Sinn dieser Verordnung sind die vom Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie anerkannten Sachverständigen oder sachverständigen Stellen.
(1) Wer im Freistaat Bayern eine Tätigkeit ausüben will, die nach dem Bundesberggesetz oder auf Grund dieses Gesetzes erlassenen oder aufrechterhaltenen Rechtsvorschriften Markscheidern vorbehalten ist, bedarf der Anerkennung als Markscheider durch das Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie.
(2) 1Die Anerkennung ist auf Antrag Personen zu erteilen, die die Befähigung für den höheren Verwaltungsdienst im Markscheidefach in der Bundesrepublik Deutschland besitzen, sofern keine Versagungsgründe nach Abs. 3 vorliegen. 2Der Befähigung für den höheren Verwaltungsdienst im Markscheidefach steht eine außerhalb der Bundesrepublik Deutschland abgelegte Prüfung gleich, sofern die Ausbildung und Prüfung nach Art und Umfang der Ausbildung und Prüfung für den höheren Verwaltungsdienst im Markscheidefach entsprechen.
(3) Die Anerkennung ist zu versagen, wenn Tatsachen die Annahme rechtfertigen, dass der Antragsteller nicht die für die Tätigkeit eines Markscheiders erforderliche Zuverlässigkeit oder körperliche Eignung besitzt.
(4) Die Anerkennung wird mit der Zustellung der Urkunde über die Anerkennung an den Antragsteller wirksam.
(5) Bestehende Berechtigungen zur Ausführung markscheiderischer Arbeiten gelten in ihrem bisherigen Umfang weiter.
Der Unternehmer kann die Pflichten, die sich für ihn aus dieser Verordnung ergeben, ganz oder teilweise auf verantwortliche Personen nach §§ 58 bis 62 BBergG übertragen.
Betriebsplanzulassungen, Erlaubnisse, Ausnahmebewilligungen und sonstige Verwaltungsakte, die vor In-Kraft-Treten dieser Verordnung erteilt worden sind, behalten ihre Gültigkeit; im Übrigen bleiben die Vorschriften dieser Verordnung unberührt.
Nach § 145 Abs. 3 Nr. 2 BBergG kann mit Geldbuße belegt werden, wer als Unternehmer oder als bestellte verantwortliche Person, soweit die Pflichten gemäß § 54 übertragen wurden, vorsätzlich oder fahrlässig
entgegen einer vollziehbaren Anordnung nach § 4 Abs. 4 eine Prüfung nicht oder nicht richtig durchführen lässt,
entgegen § 7 Abs. 1 Satz 1 die Erdoberfläche nicht oder nicht richtig sichert, entgegen § 7 Abs. 1 Satz 2 nicht dafür Sorge trägt, dass Sicherheitsabstände eingehalten werden, oder entgegen § 7 Abs. 2 Satz 1 nicht dafür Sorge trägt, dass auflässige Bohrungen ordnungsgemäß verfüllt werden,
entgegen § 9 Abs. 1 kein Trinkwasser oder andere alkoholfreie Getränke zur Verfügung stellt,
den Aufzeichnungs- und Nachweispflichten nach § 4 Abs. 5 Satz 1 oder 2, § 14 Satz 1 oder 2, § 30 Abs. 4 Satz 2 oder nach § 40 Abs. 1 nicht oder nicht richtig nachkommt,
entgegen § 12 Abs. 2 die Errichtung oder den Betrieb einer Anlage nicht richtig oder nicht rechtzeitig anzeigt,
entgegen § 12 Abs. 3 Satz 1 eine Anlage errichtet oder betreibt,
eine Prüfung nach § 12 Abs. 4 Satz 1, nach §§ 13, 39 oder nach § 44 in Verbindung mit § 46, nach § 50 Abs. 1 oder 3 und nach § 51 Abs. 4 nicht, nicht rechtzeitig oder nicht in der vorgeschriebenen Weise vornehmen lässt,
entgegen § 19 Abs. 2 Satz 1, auch in Verbindung mit Satz 2, nicht ausgebildete oder nicht oder nicht ordnungsgemäß geschulte Personen beauftragt,
einer Anzeige-, Mitteilungs- oder Nachweispflicht nach § 19 Abs. 1 Satz 3, § 20 Abs. 1 Satz 4 oder 5 oder nach § 51 Abs. 1 Satz 3 nicht, nicht rechtzeitig oder nicht in der vorgeschriebenen Weise nachkommt.
1Diese Verordnung tritt am 1. Juni 2006 in Kraft. 2Mit Ablauf des 31. Mai 2006 treten
die Allgemeine Bergbauverordnung (ABergV) vom 7. Dezember 1978 (BayRS 750-11-W), zuletzt geändert durch § 2 der Verordnung vom 8. Juni 2001 (GVBl S. 338),
die Verordnung für Tiefbohrungen, für die Gewinnung von mineralischen Bodenschätzen durch Bohrungen und für Anlagen zur behälterlosen unterirdischen Speicherung von Gas in den der Aufsicht der Bergbehörden unterliegenden Betrieben (Bergbau-Tiefbohr-Verordnung – BergTbV) vom 14. Mai 1981 (BayRS 750-12-W), zuletzt geändert durch § 3 der Verordnung vom 8. Juni 2001 (GVBl S. 338),
die Verordnung für Schacht- und Schrägförderanlagen in den der Aufsicht der Bergbehörden unterliegenden Betrieben (Bergbau-Schachtförderanlagen-Verordnung – BergSVO) vom 15. September 1977 (BayRS 750-14-W), zuletzt geändert durch § 4 der Verordnung vom 8. Juni 2001 (GVBl S. 338),
die Bergverordnung für seismische Arbeiten (Seismik-Bergverordnung – SeismikBergV) vom 17. März 1987 (GVBl S. 88, BayRS 750-17-W) teilweise gegenstandslos (BVo vom 23. Oktober 1995, BGBl I S. 1466) und
die Bergverordnung für elektrische Anlagen (Elektro-Bergverordnung – ElBergV) vom 12. März 1992 (GVBl S. 82, BayRS 750-18-W)
München, den 6. März 2006

References: § 127
 § 17
 Art. 1
 § 53
 § 17
 § 17
 § 6
 § 7
 § 7
 § 1
 § 17
 § 13
 § 14
 § 127
 § 127
 § 127
 § 11
 § 33
 § 33
 § 33
 § 33
 § 33
 § 39
 § 33
 § 33
 § 4
 § 33
 § 41
 § 43
 § 41
 § 41
 § 46
 § 42
 § 46
 § 46
 § 44
 § 41
 § 41
 § 37
 § 20
 § 20
 § 145
 § 54
 § 4
 § 7
 § 7
 § 7
 § 9
 § 4
 § 14
 § 30
 § 40
 § 12
 § 12
 § 12
 § 44
 § 46
 § 50
 § 51
 § 19
 § 19
 § 20
 § 51
 § 2
 § 3
 § 4