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Timestamp: 2016-10-24 20:12:59+00:00

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8C_596/2014 (19.03.2015)
8C_596/2014 {T�0/2} � � Urteil vom 19. M�rz 2015
Der 1973 geborene A.________ arbeitete als Eisenleger bei der B.________ AG und war demgem�ss bei der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) obligatorisch gegen die Folgen von Unf�llen versichert. Am 30. September 2008 rutschte er bei der Arbeit aus und verletzte sich am rechten Knie. Die SUVA gew�hrte Heilbehandlung und Taggeld. Sie holte Arztberichte ein und liess den Versicherten wiederholt durch ihren Kreisarzt untersuchen. Mit Verf�gung vom 6. August 2013 sprach sie A.________ ab dem 1. Juli 2013 eine Invalidenrente von 19 % und eine Integrit�tsentsch�digung entsprechend einem Integrit�tsschaden von 15 % zu. Die dagegen erhobene Einsprache wies die Unfallversicherung mit Entscheid vom 9. Oktober 2013 ab.
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten l�sst der Versicherte beantragen, in Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheides sei die SUVA zu verpflichten, ihm ab dem 1. Juli 2013 eine Invalidenrente von mindestens 50 % und eine Integrit�tsentsch�digung von 30 % auszurichten; eventualiter sei die Sache zur Vornahme einer medizinischen Expertise an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. A.________ stellt zudem ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege.
Streitig und zu pr�fen ist, ob dem Beschwerdef�hrer je eine h�here als die zugesprochene Invalidenrente beziehungsweise Integrit�tsentsch�digung zusteht.
Die f�r die materielle Beurteilung des umstrittenen Invalidit�tsgrades und damit des Rentenanspruches massgebenden gesetzlichen Bestimmungen (Art. 16 in Verbindung mit Art. 7 und Art. 8, je Abs. 1, ATSG, Art. 18 und 20 Abs. 1 UVG) sowie die von der Rechtsprechung hiezu weiter konkretisierten Grunds�tze (vgl. bez�glich der Anwendung der DAP-Profile BGE 129 V 472) sind im vorinstanzlichen Entscheid zutreffend dargelegt worden. Dies gilt auch f�r die beweisrechtlich zu beachtenden Regeln bei der Pr�fung �rztlicher Stellungnahmen (vgl. Art. 61 lit. c ATSG; BGE 125 V 351 E. 3a S. 352) und �ber die Voraussetzungen f�r einen Anspruch auf Integrit�tsentsch�digung (Art. 24 UVG und Art. 36 Abs. 1 UVV) sowie die Grunds�tze betreffend deren Abstufung nach der Schwere des Integrit�tsschadens (Art. 25 Abs. 1 UVG; Art. 36 Abs. 2 UVV und Anhang 3 zur UVV). Darauf kann verwiesen werden.
3.1.1.�Die Vorinstanz kam in W�rdigung der medizinischen Unterlagen und insbesondere gest�tzt auf die Beurteilung der Arbeitsf�higkeit durch SUVA-Kreisarzt Dr. med. C.________, Facharzt f�r Orthop�dische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates FMH, vom 23. Januar 2013 zum Ergebnis, der Beschwerdef�hrer sei unter Ber�cksichtigung der unfallbedingten Kniebeschwerden in einer angepassten T�tigkeit zu 100 % arbeitsf�hig. Zumutbar sei demnach eine ganzt�gige leichte, vor allem sitzende T�tigkeit mit ebenerdig gehenden und stehenden Intervallen. Kontraindiziert seien mittelschwere und schwere k�rperliche Arbeiten und solche in Gefahrenbereichen sowie auf unebenem Gel�nde. Weiter f�hrte das kantonale Gericht aus, in den Akten f�nden sich keine Anhaltspunkte f�r eine gegenteilige medizinische Beurteilung. Da der kreis�rztliche Untersuchungsbericht den bundesgerichtlichen Anforderungen an einen beweiskr�ftigen Arztbericht entspreche, sei von weiteren Beweismassnahmen, wie der beantragten orthop�dischen Begutachtung, abzusehen.
3.1.2.�Der Beschwerdef�hrer macht geltend, der Kreisarzt habe in seinem Zumutbarkeitsprofil nicht beachtet, dass er an Dauerschmerzen leide, und dass bereits nach kurzen Dauer einer leichten Beanspruchung des verletzten Kniegelenks, wie beispielsweise durch ebenerdiges Gehen, die Schmerzen seine Leistungsf�higkeit erheblich beeintr�chtigten. Er m�sse daher mehrere Pausen zur Beschwerdelinderung einlegen, weshalb seine Leistungsf�higkeit vermindert sei. Hinzu komme, dass der Kreisarzt nicht ber�cksichtigt habe, dass er wegen Blockierungsgef�hlen kaum in der Lage sei, Treppen zu steigen.
3.1.3.�Die beschwerdef�hrerischen Vorbringen rechtfertigen kein Abweichen von der vorinstanzlichen Beurteilung. Auch Dr. med. D.________, Facharzt f�r Orthop�dische Chirurgie, auf dessen Untersuchungsbericht vom 23. November 2012 sich der Versicherte beruft, macht keine der kreis�rztlichen Abschlussuntersuchung widersprechende Angaben. Insbesondere l�sst sich dessen Ausf�hrungen keine Einschr�nkung in der Leistungsf�higkeit in einer angepassten T�tigkeit entnehmen. Im Gegenteil f�hrt der Arzt aus, bei den Angaben des Patienten handle es sich um ein - am ehesten narbenbedingtes - Restschmerzproblem bei dem es ihm nichts anderes �brig bleibe, als sich damit abzufinden. Es ist auch nicht einzusehen, weshalb dem Beschwerdef�hrer, der nach Angaben des Dr. med. D.________ w�hrend ca. einer halben Stunde einigermassen gut gehen k�nne bevor die Schmerzen im Bereiche des rechen Kniegelenkes deutlich st�rker w�rden, eine vorwiegend sitzende, zeitweise wechselbelastende T�tigkeit nicht vollzeitig zumutbar sein sollte. Hinsichtlich Diagnose und objektiver Zustandsbeschreibung des rechten Knies unterscheiden sich die Berichte der �rzte nicht. Es besteht somit kein Anlass f�r weitere medizinische Abkl�rungen, wie etwa mittels des beantragten medizinischen Gutachtens. Solche lassen keinen entscheidrelevanten neuen Aufschluss erwarten.
3.2.�Gegen die vorinstanzliche Bestimmung des Valideneinkommens von Fr. 72'124.-- werden keine konkreten Einw�nde erhoben, sodass diese einer bundesgerichtlichen �berpr�fung ohne Weiteres standh�lt.
3.3.1.��bt eine versicherte Person nach Eintritt eines unfallbedingten Gesundheitsschadens keine oder jedenfalls keine ihr an sich zumutbare neue Erwerbst�tigkeit aus, so dass bei der Bestimmung des Invalideneinkommens nicht von dem mit der aktuellen erwerblichen Bet�tigung erzielten Verdienst ausgegangen werden kann, sind nach der Rechtsprechung bei der Invalidit�tsbemessung entweder Tabellenl�hne gem�ss den vom Bundesamt f�r Statistik periodisch herausgegebenen Lohnstrukturerhebungen (LSE) oder die Zahlen der SUVA-internen Dokumentation von Arbeitspl�tzen (DAP) heranzuziehen (BGE 139 V 592 E. 2.3 S. 593 f. mit Hinweis). Die Beschwerdegegnerin hat sich f�r die zweite Variante entschieden und den Einkommensvergleich nach Art. 16 ATSG gest�tzt auf ihrer DAP entnommene Werte vorgenommen. Dagegen l�sst sich dem Grundsatz nach nichts einwenden.
3.3.2.�Die von der SUVA beigebrachten Unterlagen gen�gen den in BGE 129 V 472 aufgestellten Erfordernissen an eine Invalidit�tsbemessung gest�tzt auf die DAP. So hat die Beschwerdegegnerin nebst f�nf DAP-Bl�ttern mit ihrer Ansicht nach f�r den Beschwerdef�hrer trotz Behinderung geeigneten Stellen namentlich hinreichende Ausk�nfte �ber die Gesamtzahl in Frage kommender dokumentierter Arbeitspl�tze aufgelegt, welchen die dort jeweils zu erwartenden H�chst- und Tiefstl�hne sowie auch die dabei durchschnittlich erzielte Entl�hnung entnommen werden k�nnen. Das angewandte Auswahlermessen und die Repr�sentativit�t der ausgew�hlten DAP-Bl�tter sind damit hinreichend �berpr�fbar. Der Beschwerdef�hrer r�gt lediglich, nach Angaben auf den DAP-Formularen sei die Position sitzend/ stehen nicht frei w�hlbar. Das sei jedoch zwingend. An einem der ausgesuchten Arbeitspl�tze m�sse ein Angestellter zudem - selten - Treppen steigen, was ihm nicht zumutbar sei.
3.3.3.�Das dem Versicherten nicht zuzumuten w�re, gelegentlich Treppen zu steigen, l�sst sich den �rztlichen Beurteilungen nicht entnehmen. Dies ist angesichts des objektiven Zustandes des rechten Knies (ohne Erguss, mit regul�rer Stabilit�t, einer reizlosen Narbe und einer erheblichen Druckdolenz im Bereich des Ligamentum patellae sowie knapp cranial der Tuberositas tibiae, praktisch ohne Patella-Verschiebeschmerz, einem leichten Knacken und Reiben im Bereich des medialen Retinaculums bei aktiver Flexion und Extension) gem�ss Konsultationsbericht des Dr. med. D.________ vom 23. November 2012 auch nicht zu erwarten. Die DAP-Nr. 6982 kann daher nicht als unzumutbare T�tigkeit qualifiziert werden. Sie ist f�r die Bemessung des Invalideneinkommens geeignet. Auch die andern von der SUVA ausgew�hlten DAP-Profile erf�llen die Anforderungen an einen leidensangepassten Arbeitsplatz, wie sie von Dr. med. C.________ beschrieben wurden. Entgegen der Darstellung in der Beschwerde fehlt darin das Erfordernis, die Arbeitsposition zwischen sitzen und stehen m�sse frei w�hlbar sein. Es gibt daher auch letztinstanzlich keinen Anlass von der vorinstanzlich gesch�tzten Bemessung des Invalideneinkommens in der H�he von Fr. 58'702.--, und damit des Invalidit�tsgrades von 19 %, abzuweichen.
Zu beurteilen bleibt die H�he des Integrit�tsschadens, nach welchem sich die Integrit�tsentsch�digung bemisst.
Die Festlegung des Integrit�tsschadens auf 15 % entspricht der anhand der medizinischen Akten vorgenommenen Einsch�tzung des SUVA-Kreisarztes Dr. med. C.________ vom 23. Januar 2013. Dieser legte der Bemessung des Integrit�tsschaden Tabelle 5 (Integrit�tsschaden bei Arthrosen) der von der SUVA unter dem Titel "Integrit�tsentsch�digung gem�ss UVG" ver�ffentlichten Richtwerte zugrunde und ber�cksichtigte degenerative Ver�nderungen am rechten Knie im lateralen und apicalen Bereich des Retropatellarknorpels, was mit der Vorinstanz nicht zu beanstanden ist. Auch vor Bundesgericht wird dagegen nichts Stichhaltiges eingewendet. Insbesondere besteht keine �rztliche Beurteilung, welche der Einsch�tzung des Kreisarztes widersprechen w�rde. Dieser stellte fest, dass gem�ss R�ntgendokumentation vom November 2008 bereits vor dem Unfall eine m�ssige Pangonarthrose bei einem Zustand nach VKB-Ersatzplastik bestand. Diese Arthrose habe sich nunmehr in Richtung m�ssig bis schwer verschlimmert weshalb eine Femoropatellarprothese eingesetzt werden musste. Der pr�operative Zustand der Pangonarthrose m�ssigen bis schweren Ausmasses k�nne maximal mit 30 - 35 % entsch�digt werden. Da eine dokumentierte mittelschwere Pangonarthrose vorbestanden habe, sei die Verschlimmerung des Zustandes um die H�lfte eingetreten. Dementsprechend sch�tzte er den rein unfallbedingten Integrit�tsschaden auf den h�lftigen Wert einer m�ssigen Pangonarthrose, mithin auf 15 %. Bei der konkreten Bestimmung des Integrit�tsschadens wurde nach dem Gesagten das Ermessen in Ber�cksichtigung der medizinischen Akten, die keine eine h�here Entsch�digung rechtfertigende Hinweise enthalten, rechtsfehlerfrei ausge�bt, weshalb die Beschwerde auch in diesem Punkt abzuweisen ist.
Die Gerichtskosten werden dem unterliegenden Beschwerdef�hrer auferlegt (Art. 66 Abs. 1 BGG). Die unentgeltliche Rechtspflege kann ihm gew�hrt werden (Art. 64 BGG). Er hat der Gerichtskasse Ersatz zu leisten, wenn er sp�ter dazu in der Lage ist (Art. 64 Abs. 4 BGG).
Dem Beschwerdef�hrer wird die unentgeltliche Rechtspflege gew�hrt und Advokatin Monica Armesto wird als unentgeltliche Anw�ltin bestellt.
Der Rechtsvertreterin des Beschwerdef�hrers wird aus der Gerichtskasse eine Entsch�digung von Fr. 2800.-- ausgerichtet.

References: Art. 7
 Art. 8
 Art. 18
 BGE 
 Art. 61
 BGE 
 Art. 36
 Art. 36
 Art. 16
 BGE