Source: http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&zoom=&type=show_document&highlight_docid=aza%3A%2F%2F22-08-2011-6B_252-2011
Timestamp: 2016-10-24 18:28:18+00:00

Document:
6B_252/2011 (22.08.2011)
6B_252/2011
X.________, vertreten durch Rechtsanwalt Andr� Kuhn,
Fahren in fahrunf�higem Zustand,
Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich, II. Strafkammer, vom 14. Januar 2011.
X.________ wird vorgeworfen, er habe am 31. Mai 2009 um ca. 01.20 Uhr in �berm�detem Zustand den Personenwagen seines Beifahrers von Z�rich-Schwammendingen herkommend durch die Z�rcherstrasse in Aathal-Seegr�ben in Richtung Wetzikon gelenkt. X.________ habe sich seit dem 29. Mai 2009 abends in der Moschee A._________ aufgehalten, dort beim Fest und am Tag darauf noch bei Aufr�um- und Reinigungsarbeiten geholfen. Bei seiner Fahrt sei er bei einer zul�ssigen H�chstgeschwindigkeit von 80 km/h lediglich mit knapp 60 km/h gefahren und sei von der Leitlinie an den rechten Strassenrand und wieder zur�ck gegen die Leitlinie geschwankt. Der Polizei, die ihn wegen seiner langsamen und unsicheren Fahrweise angehalten hatte, seien seine markant roten Augen sowie seine verlangsamte und z�hfl�ssige Reaktions- und Sprechweise aufgefallen. X.________ habe wegen des Festbetriebs offensichtlich zu wenig geschlafen und zumindest in Kauf genommen, in �berm�detem Zustand ein Motorfahrzeug zu lenken.
Aufgrund dieses Sachverhalts erkl�rte das Bezirksgericht Hinwil X.________ mit Urteil vom 3. Juni 2010 des vors�tzlichen Fahrens in fahrunf�higem Zustand gem�ss Art. 91 Abs. 2 SVG i.V.m. 31 Abs. 2 SVG und Art. 2 Abs. 1 VRV schuldig und verurteilte ihn zu einer Geldstrafe von 20 Tagess�tzen zu Fr. 60.--, mit bedingtem Strafvollzug bei einer Probezeit von 3 Jahren, sowie zu einer Busse von Fr. 400.--, im Falle des schuldhaften Nichtbezahlens umwandelbar in eine Ersatzfreiheitsstrafe von 6 Tagen. Vom Vorwurf der Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Ziff. 1 SVG i.V.m. Art. 31 Abs. 1 SVG, Art. 34 Abs. 1 SVG, Art. 3 Abs. 1 VRV und 7 Abs. 2 VRV sprach es ihn frei.
Auf eine vom Beurteilten gef�hrte Berufung hin sprach das Obergericht des Kantons Z�rich X.________ am 14. Januar 2011 vom Vorwurf des vors�tzlichen Fahrens in fahrunf�higem Zustand frei.
Die Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Z�rich f�hrt Beschwerde beim Bundesgericht, mit der sie beantragt, das angefochtene Urteil sei aufzuheben, und die Sache sei zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
1.1 Die Vorinstanz nimmt an, es sei durchaus wahrscheinlich, dass der Beschwerdegegner in der Nacht vom Freitag auf den Samstag in der Moschee geschlafen und am Samstag wieder am Fest mitgeholfen habe. Ob er sich am Samstag w�hrend des Tages zus�tzlich ausgeruht oder geschlafen habe, k�nne offenbleiben. Jedenfalls k�nne davon ausgegangen werden, dass der Beschwerdegegner am Samstag, den 30. Mai 2009, am Morgengebet und sp�ter am Fest teilgenommen und dabei auch leichtere Hilfsarbeiten wie Servieren oder Aufr�umen ausgef�hrt habe, bevor er sich nach ca. 24.00 Uhr mit seinem Kollegen in dessen Fahrzeug auf den Weg nach Wetzikon gemacht habe. Der Beschwerdegegner habe im Tatzeitpunkt zwar ein auff�lliges Fahrverhalten gezeigt, indem er eher langsam gefahren sei und in der Spur geschwankt habe. Damit sei aber �ber den Grund f�r diese Fahrweise noch nichts festgestellt. Das Schwanken in der Spur k�nne auch aus allgemeiner Unachtsamkeit geschehen sein, und die eher langsame Fahrweise lasse sich mit der Ortsunkundigkeit des Beschwerdegegners und mit dem Umstand, dass er ein fremdes Auto gefahren habe, erkl�ren. Die festgestellten Verhaltensauff�lligkeiten anl�sslich der Kontrolle seien zu wenig gesichert und eindeutig, um auf eine bestehende �berm�dung des Beschwerdegegners zu schliessen. Dies gelte umso mehr, wenn die weiteren Umst�nde der Fahrt in Betracht gezogen w�rden, die nicht auf eine typische �berm�dungssituation schliessen liessen. Die vorliegenden Beweise und Indizien reichten mithin f�r den Nachweis, dass der Beschwerdegegner ein Fahrzeug in fahrunf�higem Zustand gelenkt habe, nicht aus (angefochtenes Urteil S. 6 ff.).
1.2 Die Beschwerdef�hrerin r�gt eine offensichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhalts. Sie bringt vor, der Beschwerdegegner habe gegen�ber dem Polizeibeamten Nacht einger�umt, er sei m�de. Das Thema M�digkeit sei daher bereits vor der Durchf�hrung des Alkohol- und Drogentests zur Sprache gekommen. Damit erweise sich der Schluss der Vorinstanz, es sei ungesichert, zu welchem Zeitpunkt �ber die M�digkeit gesprochen worden sei, als unhaltbar. Willk�rlich sei sodann die Annahme der Vorinstanz, der Beschwerdegegner habe die M�digkeit als Grund vorgeschoben, um sich herauszureden. Denn angesichts des Umstands, dass der Atemluft- und Drogentest negativ ausgefallen sei, sei nicht ersichtlich, inwiefern er sich h�tte rechtfertigen m�ssen. Ferner habe die Vorinstanz die Wahrnehmungen der beiden Polizisten willk�rlich gew�rdigt. Die Vorinstanz zweifle deren Richtigkeit lediglich deshalb an, weil es sich um blosse Eindr�cke �ber Abweichungen vom Normalverhalten gehandelt habe. Verhaltensauff�lligkeiten eines Fahrzeuglenkers liessen sich indes nicht objektiv feststellen. Unhaltbar sei �berdies die Interpretation des vom Beschwerdegegner gezeigten Verhaltens. So �bersehe die Vorinstanz, dass der Beschwerdegegner an der erstinstanzlichen Verhandlung eher schnell und fl�ssig gesprochen hatte, so dass die verlangsamte Sprechweise anl�sslich seiner Anhaltung nicht als nat�rliches Normverhalten verstanden werden k�nne. Offensichtlich unrichtig sei schliesslich die Feststellung, wonach der Beschwerdegegner am Fest keine anstrengenden Arbeiten verrichtet habe, zumal er auch am Kebab-Stand gearbeitet habe (Beschwerde S. 4 ff.).
2.1 Gem�ss Art. 31 Abs. 1 SVG muss der F�hrer das Fahrzeug st�ndig so beherrschen, dass er seinen Vorsichtspflichten nachkommen kann. Wer wegen Alkohol-, Bet�ubungsmittel- oder Arzneimitteleinfluss oder aus anderen Gr�nden, namentlich wegen �berm�dung, nicht �ber die erforderliche k�rperliche und geistige Leistungsf�higkeit verf�gt, gilt nach Abs. 2 derselben Bestimmung w�hrend dieser Zeit als fahrunf�hig und darf kein Fahrzeug f�hren (vgl. auch Art. 91 Abs. 2 SVG und Art. 2 Abs. 1 VRV).
Fahrf�higkeit ist die momentane k�rperliche und geistige Bef�higung, ein Fahrzeug w�hrend der gesamten Fahrt sicher zu f�hren. Erhalten sein muss die Gesamtleistungsf�higkeit, welche neben der Grundleistung auch eine f�r das Bew�ltigen pl�tzlich auftretender schwieriger Verkehrs-, Strassen- und Umweltsituationen notwendige Leistungsreserve umfasst. Der Fahrzeuglenker muss m.a.W. in der Lage sein, ein Fahrzeug auch in einer nicht voraussehbaren, schwierigen Verkehrslage sicher zu f�hren (BGE 130 IV 32 E. 3.1 mit Hinweisen).
Nach der Rechtsprechung lassen sich charakteristische Symptome unterschiedlich starker Erm�dung sowohl im Augen-/Sehbereich (Lidschwere, Tr�bung des Blickes, Fremdk�rperreiz, Konvergenzschw�che mit Schielen und Doppelbildern, Schattensehen, "schwimmende" Strasse), in psychischer Hinsicht (Abschweifen in Gedanken, D�sen, "Autobahn-Hypnose", Gleichg�ltigkeit, Lustlosigkeit, Unruhe, Aufschrecken, kurze Absenz mit offenen Augen), in der allgemeinen k�rperlichen Verfassung (G�hnen, Mundtrockenheit mit Durst, Erschrecken mit Schweissausbruch, pl�tzlicher Tonusverlust der Muskulatur) als auch in der Fahrweise (verz�gerte Reaktionen, hartes Kuppeln, br�skes Bremsen, Schaltm�digkeit, Abweichen von der Fahrspur, verlorenes Geschwindigkeitsgef�hl) feststellen (BGE 126 II 206 E. 1a, S. 208).
2.2 Die Beschwerde an das Bundesgericht kann wegen Rechtsverletzungen im Sinne der Art. 95 und 96 BGG gef�hrt werden. Die Feststellung des Sachverhalts durch die Vorinstanz kann gem�ss Art. 97 Abs. 1 BGG nur ger�gt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Verletzung von schweizerischem Recht im Sinne von Art. 95 BGG beruht. Die R�ge der offensichtlich unrichtigen, d.h. willk�rlichen Feststellung des Sachverhalts pr�ft das Bundesgericht gem�ss Art. 106 Abs. 2 BGG nur insoweit, als sie in der Beschwerde explizit vorgebracht und substantiiert begr�ndet worden ist. In der Beschwerde muss im Einzelnen dargelegt werden, inwiefern der angefochtene Entscheid an einem qualifizierten und offensichtlichen Mangel leidet. Auf eine bloss appellatorische Kritik am angefochtenen Urteil tritt das Bundesgericht nicht ein (BGE 136 II 489 E. 2.8; 133 IV 286 E. 1.4 133 II 249 E. 1.4.2; 134 II 244 E. 2.1 und 2.2).
Die Einwendungen der Beschwerdef�hrerin gegen die tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz ersch�pfen sich weitgehend in einer blossen appellatorischen Kritik am angefochtenen Urteil. Die Beschwerdef�hrerin beschr�nkt sich im Wesentlichen darauf, ihre eigene Sichtweise der Verh�ltnisse darzulegen. Es mag zutreffen, dass eine W�rdigung der Beweise, wie sie die Beschwerdef�hrerin als richtig ansieht, ebenso in Betracht gezogen werden k�nnte, doch gen�gt dies f�r die Begr�ndung einer willk�rlichen Feststellung des Sachverhalts nicht.
Soweit die Beschwerde den Begr�ndungsanforderungen gen�gt, ist sie jedenfalls unbegr�ndet. Es ist richtig, dass sich die Fahrunf�higkeit eines Fahrzeuglenkers wegen �berm�dung im konkreten Einzelfall im Wesentlichen nur aufgrund seines erkennbaren �usseren Verhaltens, namentlich aufgrund von Fahrfehlern oder Verhaltensauff�lligkeiten bei Polizeikontrollen, nachweisen l�sst. Doch ist nicht v�llig unhaltbar, wenn die Vorinstanz als Grund f�r die von den Polizeibeamten beschriebenen Auff�lligkeiten auch andere Umst�nde als die �berm�dung f�r m�glich h�lt. So ist namentlich nicht bestritten, dass der Beschwerdegegner ortsunkundig war und ein fremdes Auto lenkte. Nichts f�r ihren Standpunkt ableiten kann die Beschwerdef�hrerin auch daraus, wann das Thema M�digkeit bei der Polizeikontrolle zur Sprache gekommen ist. Aus dem Umstand, dass der Beschwerdegegner einger�umt hat, er sei m�de, l�sst sich f�r sich allein jedenfalls noch nicht darauf schliessen, er sei �berm�det, d.h. �berm�ssig m�de gewesen. Im �brigen ist die Annahme der Vorinstanz, die Polizeibeamten h�tten den Beschwerdegegner zun�chst des Fahrens unter Alkohol- oder Drogeneinfluss verd�chtigt, nicht zu beanstanden, zumal jene aufgrund dessen Bemerkung einen Alkohol- und Drogentest durchgef�hrt hatten. Dasselbe gilt f�r den Schluss der Vorinstanz, der Beschwerdegegner habe allenfalls versucht, sich mit dem Hinweis auf die M�digkeit herauszureden. Zumindest gab der eine der beiden kontrollierenden Polizisten als Zeuge an, der Beschwerdegegner habe am Anfang die M�digkeit noch als Entschuldigungsgrund vorgebracht (Untersuchungsakten act. 15 S. 4). Im �brigen zweifelt die Vorinstanz die Wahrnehmungen der Polizisten nicht an. Sie geht lediglich zugunsten des Beschwerdegegners davon aus, die Ursache f�r die beschriebenen Eindr�cke sei nicht zweifelsfrei in einer �berm�dung des Beschwerdegegners begr�ndet. Soweit die Vorinstanz in dieser Hinsicht annimmt, das Verhalten des Beschwerdegegners im Kontrollzeitpunkt und seine Auff�lligkeiten k�nnten auch anders interpretiert werden, ist dies jedenfalls nicht schlechterdings unhaltbar. Denn Willk�r im Sinne von Art. 9 BV liegt nach st�ndiger Rechtsprechung nicht schon vor, wenn das angefochtene Urteil nicht mit der Darstellung der Beschwerdef�hrerin �bereinstimmt oder eine andere L�sung oder W�rdigung vertretbar erscheint oder gar vorzuziehen w�re, sondern nur, wenn der angefochtene Entscheid auf einer schlechterdings unhaltbaren oder widerspr�chlichen Beweisw�rdigung beruht, mit der tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderl�uft (BGE 137 I 1, 5 E. 2.4; 136 I 316 E. 2.2.2; 135 II 356 E. 4.2.1 je mit Hinweisen). Dies ist hier nicht der Fall.
Aus diesen Gr�nden ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind keine Kosten zu erheben (Art. 66 Abs. 4 BGG).

References: Art. 91
 Art. 2
 Art. 90
 Art. 31
 Art. 34
 Art. 3
 Art. 31
 Art. 91
 Art. 2
 Art. 95
 Art. 97
 Art. 95
 Art. 106
 Art. 9