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Timestamp: 2016-10-21 23:56:31+00:00

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1P.108/2001 (11.07.2001)
Nay, Ersatzrichter Bochsler und Gerichtsschreiber H�rri.
A.-Die einfache Gesellschaft "Baugesellschaft A.________strasse, bestehend aus den Firmen T.AG.________ und W.GmbH. ________, beabsichtigt, an der A.________strasse in Biberist auf der Grundbuchparzelle Nr. (...) ein Mehrfamilienhaus, bestehend aus sieben Wohnungen und zwei Autounterst�nden mit je vier Abstellpl�tzen, zu errichten. Das als Flachdachgeb�ude geplante Wohnhaus weist zwei Geschosse und ein Attikageschoss auf. Die Parzelle liegt in der Wohnzone W 2. Gegen das Baugesuch erhoben X.________ und Y.________, Miteigent�mer je zur H�lfte der Nachbarparzelle GB Nr. (...), Einsprache. Am 14. M�rz 2000 erteilte die Baukommission der Gemeinde Biberist die Baubewilligung unter verschiedenen Auflagen und Bedingungen und wies gleichzeitig die Einsprache ab.
Am 30. November 2000 f�hrten der Instruktionsrichter und der Gerichtsschreiber im Beisein der Parteien einen Augenschein durch. Dabei entbrannte zwischen X.________ sowie ihrem Ehemann Z.________ einerseits und dem Vertreter der Baugesellschaft A.________, T.________, anderseits eine heftige Auseinandersetzung. Mit Schreiben vom 7. Dezember 2000 beschwerte sich X.________ beim Verwaltungsgericht �ber die Augenscheinsverhandlung. Gleichentags lud das Verwaltungsgericht die Parteien aufgrund der am Augenschein entstandenen Auseinandersetzung auf den
19. Dezember 2000 zu einer m�ndlichen Hauptverhandlung vor.
Am 15. Dezember 2000 erhielten die Parteien eine Kopie des Augenscheinprotokolls zugestellt. Daraufhin ersuchten die Beschwerdef�hrer darum, das Protokoll im Sinne der von ihnen unter den Ziffern 1-7 beanstandeten Punkte zu rektifizieren.
Das Verwaltungsgericht entsprach dem Gesuch anl�sslich der Hauptverhandlung mit Ausnahme von Ziffer 4, wo die Beschwerdef�hrerin einen t�tlichen Angriff des Beschwerdegegners T.________ gegen�ber ihr und ihrem Ehegatten behauptete.
Von einer Erg�nzung des Protokolls sah es auch ab, soweit die Beschwerdef�hrer unter Ziffer 9 ausf�hrten, aufgrund der beanstandeten Punkte w�rden sie ihre R�gen betreffend Unregelm�ssigkeiten bzw. Voreingenommenheit in der Instruktion der Beschwerdesache als gerechtfertigt erachten.
C.-X.________ f�hrt staatsrechtliche Beschwerde mit dem Antrag, den Entscheid des Verwaltungsgerichtes aufzuheben und die Sache an dieses zur Neubeurteilung im Sinne der bundesgerichtlichen Erw�gungen zur�ckzuweisen. Sie r�gt die Verletzung von Art. 8, 9 und 30 BV sowie Art. 6 EMRK.
Die Baugesellschaft A.________strasse und R.________ haben sich zur staatsrechtlichen Beschwerde nicht ge�ussert. Die Baukommission der Gemeinde Biberist verweist in ihrem Schreiben vom 26. Februar 2001 auf ihre Begr�ndung in der Baubewilligung, ohne einen konkreten Antrag zu stellen.
Das Bau- und Justizdepartement und das Verwaltungsgericht beantragen, die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden k�nne.
D.-Am 15. M�rz 2001 wies der Pr�sident der I. �ffentlichrechtlichen Abteilung des Bundesgerichts das Gesuch um aufschiebende Wirkung ab.
E.-Mit Verf�gung vom 27. M�rz 2001 wurde dem Gesuch von X.________ um Akteneinsicht stattgegeben und ihr gleichzeitig Gelegenheit zur Replik einger�umt. Diese ging am 9. Mai 2001 beim Bundesgericht ein. X.________ h�lt darin an ihren in der Beschwerde gestellten Rechtsbegehren unver�ndert fest.
1.-Das Bundesgericht pr�ft von Amtes wegen und mit freier Kognition, ob und inwieweit auf eine Beschwerde einzutreten ist (BGE 126 I 207 E. 1 S. 209, 81 E. 1 S. 83).
Beim angefochtenen Entscheid des Verwaltungsgerichts handelt es sich um einen letztinstanzlichen kantonalen Endentscheid. Insoweit ist die staatsrechtliche Beschwerde zul�ssig (Art. 86 Abs. 1 und Art. 87 OG). Sie ist - von hier nicht zutreffenden Ausnahmen abgesehen - rein kassatorischer Natur. Soweit die Beschwerdef�hrerin mehr verlangt als die Aufhebung des angefochtenen Entscheids, ist darauf nicht einzutreten (BGE 125 I 104 E. Ib S. 107).
2.-Die Beschwerdef�hrerin r�gt eine Verletzung ihres Anspruchs auf gleiche und unparteiische Behandlung im Sinne von Art. 30 BV und Art. 6 EMRK. Da diese Verfahrensgarantien formeller Natur sind, f�hrt ihre Verletzung grunds�tzlich zur Aufhebung des angefochtenen Entscheids. Diese R�gen sind daher vorweg zu pr�fen (BGE 124 V 389 E. 1; 121 V 150 E. 3 S. 152; 119 V 208 E. 2 S. 210; 118 Ia 17 E. 1a S. 18).
a) Wird mit staatsrechtlicher Beschwerde eine Verletzung des Anspruchs auf den verfassungs- und konventionsm�ssigen Richter geltend gemacht, �berpr�ft das Bundesgericht die Auslegung und Anwendung des kantonalen Gesetzesrechts lediglich unter dem Gesichtswinkel der Willk�r. Mit freier Kognition pr�ft es indessen, ob die als vertretbar erkannte Auslegung des kantonalen Prozessrechts mit den Garantien von Art. 30 BV und Art. 6 Ziff. 1 EMRK vereinbar ist (BGE 114 Ia 50 E. 2b S. 52).
Im vorliegenden Fall r�gt die Beschwerdef�hrerin keine unrichtige Auslegung und Anwendung des kantonalen Rechts. Ihre R�gen sind daher ausschliesslich unter dem Gesichtswinkel der Bundesverfassung und der Konvention zu pr�fen.
b) Art. 6 Ziff. 1 EMRK deckt sich mit Art. 30 Abs. 1 BV, was den Anspruch auf den gesetzlichen, unparteiischen und unabh�ngigen Richter betrifft. Die Konvention gew�hrt insoweit keinen weitergehenden Anspruch als die Bundesverfassung (BGE 114 Ia 50 E. 3a S. 53; Rhinow/Koller/Kiss, �ffentliches Prozessrecht und Justizverfassungsrecht des Bundes, Basel 1996, S. 43 Rz. 198). Beide Vorschriften r�umen dem B�rger einen Anspruch darauf ein, dass seine Sache von einem unvoreingenommenen, unparteiischen und unbefangenen Richter beurteilt wird (BGE 117 Ia 324 E. 2 S. 325).
Will ein Beschwerdef�hrer einen Richter oder Beamten ablehnen, hat er das entsprechende Begehren unverz�glich zu stellen, nachdem er vom Ablehnungsgrund Kenntnis erlangt hat.
L�sst er sich stillschweigend auf den Prozess ein, verwirkt er sein Ablehnungsrecht. So widerspricht es nach der Rechtsprechung dem Grundsatz von Treu und Glauben, diejenigen Einw�nde erst nach Erlass eines ung�nstigen Entscheids in einem anschliessenden Rechtsmittelverfahren zu erheben, die bei rechtzeitiger Geltendmachung im vorangehenden Verfahren noch h�tten behoben werden k�nnen (BGE 120 Ia 19 E. 2c/aa S. 24; J�rg Paul M�ller, Grundrechte in der Schweiz, Bern 1999, S. 587 ff.).
F�llt die entscheidberufene Beh�rde einen gesonderten Entscheid �ber die Ablehnung oder den Ausstand von Gerichtspersonen, trifft sie eine verfahrensleitende Anordnung in der Form eines Zwischenentscheids (K�lz/Bosshart/ R�hl, VRG, Kommentar zum Verwaltungsrechtspflegegesetz des Kantons Z�rich, 2. Aufl. , Z�rich 1999, S. 99 f. Rz. 30).
Gem�ss Art. 87 Abs. 1 OG ist gegen derartige, selbst�ndig er�ffnete Zwischenentscheide die staatsrechtliche Beschwerde zul�ssig. Diese Entscheide k�nnen sp�ter nicht mehr angefochten werden. Wird die f�r die Anfechtung geltende ordentliche Beschwerdefrist gem�ss Art. 89 OG verpasst, kann die Zusammensetzung der entscheidenden Beh�rde bei der Anfechtung des Endentscheids nicht mehr bestritten werden (Botschaft �ber die Inkraftsetzung der neuen Bundesverfassung und die notwendige Anpassung der Gesetzgebung vom 11. August 1999, BBl 1999 VII S. 7938).
c) Der Mitteilung des Verwaltungsgerichts vom 31. Oktober 2000 entnahm die Beschwerdef�hrerin, dass am 30. November 2000 vor einer Gerichtsdelegation, bestehend aus Oberrichter Walter und Gerichtsschreiber Schaad, ein Augenschein mit Parteibefragung stattfindet. Darauf stellte sie gegen die beiden Gerichtspersonen am 4. November 2000 ein Ausstandsbegehren. Zur Begr�ndung f�hrte sie an, dass diese bereits beim Entscheid vom 16. Juli 1996, der zu ihrem Nachteil ausgegangen sei, mitgewirkt hatten (VWG/BAU/95/13).
Gegenstand des damaligen Verfahrens war wie im vorliegenden die �berbauung der Parzelle GB Nr. (...), wor�ber letztinstanzlich das Bundesgericht entschieden hatte (1A. 288/1996 und 1P.502/1996). Bei jenem Verfahren stand nach Auffassung der Beschwerdef�hrerin eine wesentlich gleiche Frage wie in der h�ngigen Beschwerdesache zur Beurteilung, n�mlich die Instabilit�tsfrage des ohne Bewilligung k�nstlich aufgesch�tteten Terrains. Die Beschwerdef�hrerin bezweifelte daher die Unparteilichkeit und Unvoreingenommenheit von Instruktionsrichter Walter und Gerichtsschreiber Schaad.
Am 9. November 2000 wies das in anderer Besetzung tagende Verwaltungsgericht das Ausstandsbegehren ab. Gegen diesen Zwischenentscheid erhob die Beschwerdef�hrerin keine staatsrechtliche Beschwerde. Soweit sie in der vorliegenden staatsrechtlichen Beschwerde gegen den Endentscheid des Verwaltungsgerichts vom 19. Dezember 2000 die Voreingenommenheit der genannten Gerichtspersonen r�gt, weil diese bereits im fr�heren Verfahren 95/13 mitgewirkt hatten, kann darauf nicht eingetreten werden. Dazu h�tte die Beschwerdef�hrerin entsprechend Art. 87 Abs. 1 OG den Zwischenentscheid anfechten m�ssen.
d) Nach dem Augenschein vom 30. November 2000 wurde den Parteien am 15. Dezember 2000 eine Kopie des Protokolls zugestellt. Dagegen erhob die Beschwerdef�hrerin am 17. Dezember 2000 verschiedene Einw�nde (Ziffern 1-9). Unter Ziffer 10 ihrer Eingabe ersuchte sie schliesslich, das Protokoll im Sinne der Ziffern 1-7 zu rektifizieren. Das Verwaltungsgericht befand �ber dieses Gesuch anl�sslich der Hauptverhandlung. Es nahm die Eingabe mit Ausnahme von Ziffer 4 und 9 als Berichtigung und Erg�nzung des Protokolls zu den Akten (vgl. Minutenauszug S. 2). Im angefochtenen Entscheid f�hrte es dazu aus, Ziffer 4 sei unwahr und Ziffer 9 bereits behandelt worden (S. 4 E. 5).
aa) Die Beschwerdef�hrerin r�gt, dass das Verwaltungsgericht im angefochtenen Entscheid ihre im Schreiben vom 17. Dezember 2000 unter Ziffer 4 gemachten Ausf�hrungen �ber den t�tlichen Angriff des Beschwerdegegners T.________ am Augenschein (brutale �usserungen und Drohungen mit geballten F�usten gegen das Gesicht von Herrn Z.________) als unwahr bezeichnete. Dem "Minutenauszug" �ber die m�ndliche Hauptverhandlung ist zu entnehmen, dass Ziffer 4 gestrichen und damit das Augenscheinprotokoll diesbez�glich nicht rektifiziert wurde. Soweit aus den Akten ersichtlich, geht die dazu vom Gericht angef�hrte Begr�ndung "unwahr" erstmals aus dem angefochtenen Entscheid hervor. Die Beschwerdef�hrerin ist daher legitimiert, diesen Punkt wegen Verletzung von Art. 30 BV und Art. 6 EMRK in der vorliegenden staatsrechtlichen Beschwerde zu r�gen.
Die Behauptung der Beschwerdef�hrerin, sie und ihr Ehemann seien t�tlich angegriffen worden, umfasst zwei Aspekte: Zum einen geht es um die Frage, ob ein Angriff �berhaupt stattgefunden hat, zum andern darum, ob dieser als T�tlichkeit zu qualifizieren ist. Mit dem Begriff "unwahr" bezog sich das Verwaltungsgericht offensichtlich auf die Tatsachenbehauptung der Beschwerdef�hrerin. Dieser Begriff beinhaltet ein Werturteil gegen�ber einer Person.
Weichen die Feststellungen eines Gerichts �ber tats�chliche Vorkommnisse von denjenigen einer Partei ab, so ist allein dieser Umstand kaum geeignet, die gegenteilige Parteibehauptung durch ein gerichtliches Werturteil als unwahr zu bezeichnen.
Insofern ist der vom Verwaltungsgericht verwendete Begriff ungeschickt und die Betroffenheit der Beschwerdef�hrerin nachvollziehbar. Bei W�rdigung der Verfahrensgesamtheit liegt darin jedoch keine Verletzung des Anspruchs auf einen unabh�ngigen und unparteiischen Richter im Sinne von Art. 30 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 1 EMRK (Regina Kiener, Richterliche Unabh�ngigkeit, Bern 2001, S. 101 f.). Die Beschwerde ist daher in diesem Punkt abzuweisen.
bb) Unter Ziffer 9 des Schreibens vom 17. Dezember 2000 an das Verwaltungsgericht brachte die Beschwerdef�hrerin vor, aufgrund der von ihr darin beanstandeten Punkte �ber den gerichtlichen Augenschein und die Protokollf�hrung erachte sie ihre R�gen betreffend Unregelm�ssigkeiten bzw.
Voreingenommenheit in der Instruktion der Beschwerdesache als gerechtfertigt. Die Begr�ndung des Verwaltungsgerichts, diese Ziffer sei bereits behandelt worden, �berzeugt nicht.
Gegenstand des Zwischenentscheids vom 9. November 2000 war die Frage, ob das Ausstandsbegehren wegen der Mitwirkung der beiden Gerichtspersonen im fr�heren Verfahren 95/13 begr�ndet sei. Nicht zur Diskussion stand damals jedoch die Frage, ob diese auch aufgrund ihres Verhaltens anl�sslich des im vorliegenden Verfahren durchgef�hrten Augenscheins einen Ausstandsgrund setzten. Insoweit brachte die Beschwerdef�hrerin zur schon fr�her behaupteten Voreingenommenheit eine zus�tzliche, neue Begr�ndung vor. Voreingenommenheit ist nach der Rechtsprechung anzunehmen, wenn Umst�nde vorliegen, die geeignet sind, Misstrauen in die Unparteilichkeit eines Richters zu erwecken. Solche Umst�nde k�nnen entweder in einem bestimmten Verhalten des betreffenden Richters oder in gewissen �usseren Gegebenheiten, wozu auch funktionelle oder organisatorische Aspekte geh�ren, begr�ndet sein (BGE 114 Ia 143 E. 3b S. 144). Werden - wie vorliegend - das Verhalten des Instruktionsrichters anl�sslich des Augenscheins und die Protokollf�hrung des Gerichtsschreibers beanstandet und daraus auf ihre Voreingenommenheit geschlossen, ist diese R�ge, sofern sie unverz�glich geltend gemacht wird, zul�ssig. Daran �ndert sich nichts, wenn das Gericht schon zuvor �ber ein Ausstandsbegehren betreffend die n�mlichen Gerichtspersonen entschieden hat.
Werden im Nachgang dazu neue, einen Ausstand begr�ndende Tatsachen behauptet, so ist auch hier�ber zu befinden, da diesbez�glich noch gar kein Erkenntnis vorliegt. Soweit das Verwaltungsgericht im angefochtenen Entscheid ausf�hrt, Ziffer 9 der Eingabe der Beschwerdef�hrerin vom 17. Dezember 2000 sei bereits behandelt worden, ist seine Auffassung aus den dargelegten Gr�nden unzutreffend.
Liegt zur behaupteten Voreingenommenheit des Instruktionsrichters und des Gerichtsschreibers aufgrund der Augenscheinsverhandlung bzw. Protokollf�hrung kein Zwischenentscheid im Sinne von Art. 87 Abs. 1 OG vor, so kann diese R�ge grunds�tzlich in der staatsrechtlichen Beschwerde gegen den Endentscheid vorgebracht werden. Voraussetzung dazu ist, dass bei der Vorinstanz ausser der Behauptung der Voreingenommenheit auch ein Ausstandsbegehren gestellt wurde.
Wird ein solches nicht ausdr�cklich erhoben, so muss es zumindest aus der R�ge selbst hervorgehen. Daran mangelt es der Eingabe der Beschwerdef�hrerin vom 17. Dezember 2000 an das Verwaltungsgericht. Sie beantragte lediglich die Rektifikation des Protokolls gem�ss ihren dortigen Ausf�hrungen unter Ziff. 1-7. Im �brigen beliess sie es bei der Feststellung, dass sie aufgrund der neuen Vorkommnisse ihre fr�heren R�gen wegen Unregelm�ssigkeiten bzw. Voreingenommenheit in der Beschwerdesache als gerechtfertigt erachte. Ein erneutes Ausstandsbegehren im Zusammenhang mit der beanstandeten Instruktions- und Protokollf�hrung stellte die Beschwerdef�hrerin in ihrem Schreiben vom 17. Dezember 2000 weder ausdr�cklich, noch l�sst sich aus der dort vorgebrachten R�ge darauf schliessen. Sie behauptet auch nicht, ein solches Begehren an der m�ndlichen Hauptverhandlung vom 19. Dezember 2000 gestellt zu haben. Ihr Schreiben vom 15. Januar 2001 an das Verwaltungsgericht weist vielmehr darauf hin, dass sie auf einen diesbez�glichen Antrag stillschweigend verzichtet hatte. Wurde wegen der ger�gten Instruktions- und Protokollf�hrung gegen die betreffenden Gerichtspersonen kein Ausstandsbegehren beim Verwaltungsgericht gestellt, so kann darauf im vorliegenden Beschwerdeverfahren nicht mehr eingetreten werden.
3.-In materieller Hinsicht r�gt die Beschwerdef�hrerin zun�chst, dass f�r die beiden Autounterst�nde mit je vier Abstellpl�tzen eine Holzkonstruktion bewilligt wurde.
Die Verwendung dieses Baumaterials stelle eine grosse Feuergefahr dar. Bei einer Feuersbrunst w�rde sich der Treibstoff der aneinandergereihten Fahrzeuge explosionsartig entz�nden und rasch ausbreiten. Ihr Haus liege sehr nahe bei den geplanten Autounterst�nden, welche sich zudem auf der Nordseite bis zu 10 m an einen Tannenwald erstreckten. Indem das Verwaltungsgericht die Interessen der Beschwerdegegner f�r die Verwendung eines billigeren Baumaterials h�her gewichtet habe als das �ffentliche Interesse an der Sicherheit von Personen und Gut, was mit ihren eigenen Interessen �bereinstimme, sei es in Willk�r verfallen.
a) Eigent�mer benachbarter Grundst�cke sind nach der Rechtsprechung zu Art. 88 OG befugt, eine Baubewilligung wegen Willk�r mit staatsrechtlicher Beschwerde anzufechten, soweit sie die Verletzung von Vorschriften geltend machen, die ausser den Interessen der Allgemeinheit auch oder in erster Linie dem Schutz des Nachbarn dienen. Zus�tzlich m�ssen sie dartun, dass sie sich im Schutzbereich dieser Vorschriften befinden und durch die behaupteten widerrechtlichen Auswirkungen der Baute betroffen werden (BGE 118 Ia 112 E. 2a S. 116).
b) Die Beschwerdef�hrerin weist auf viele feuergef�hrliche Situationen und erhebliche Brandgefahren hin.
Den feuerpolizeilichen Vorschriften kommt nachbarsch�tzende Wirkung zu (Urteil des Bundesgerichts vom 13. November 1987 in: ZBl 89/1988 E. 1a S. 267 f.). Wirft der Nachbar der kantonalen Beh�rde vor, sie habe mit der vorgenommenen Anwendung des kantonalen Rechts Art. 9 BV verletzt, so gen�gt es jedoch nicht, wenn er einfach behauptet, der angefochtene Entscheid sei willk�rlich. Bei der Rechtsanwendungsr�ge hat der Beschwerdef�hrer die Rechtsnorm, die qualifiziert unrichtig angewandt bzw. nicht angewandt worden sein soll, zu bezeichnen und zudem anhand der angefochtenen Subsumtion im Einzelnen zu zeigen, inwiefern der Entscheid offensichtlich unhaltbar ist, mit der tats�chlichen Situation in klarem und offensichtlichem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderl�uft. Der Richter beschr�nkt sich ausschliesslich auf die Pr�fung rechtsgen�gend vorgebrachter R�gen (BGE 110 Ia 1 E. 2a S. 3 f.).
Die Beschwerdef�hrerin legt nicht dar, welche feuer- und baupolizeilichen Vorschriften durch das geplante Bauvorhaben verletzt sein sollen. Damit gen�gt sie der im staatsrechtlichen Beschwerdeverfahren geforderten qualifizierten R�gepflicht nicht. Auf diesen Beschwerdepunkt ist daher nicht einzutreten.
4.-a) Die Beschwerdef�hrerin macht geltend, die A.________strasse sei nicht, wie im angefochtenen Entscheid angenommen, 4.5 m breit, sondern viel enger. Die Meinung des Verwaltungsgerichtes, es bestehe eine gen�gende Zufahrt, beruhe auf einer willk�rlichen Feststellung der tats�chlichen Verh�ltnisse.
b) Das Verwaltungsgericht f�hrt aus, die A.________strasse entspreche dem Erschliessungsplan und das Baugrundst�ck liege in kurzer Distanz zur Sammelstrasse (B.________strasse). Diese Feststellungen kritisiert die Beschwerdef�hrerin nicht als willk�rlich. Im Rahmen der Ortsplanungsrevision wurde der Erschliessungsplan Teil S�d vom Gemeinderat der Einwohnergemeinde Biberist am 21. September 1998 und vom Regierungsrat am 4. Juli 2000 im Sinne der Erw�gungen genehmigt. Nutzungspl�ne treten mit der Publikation des Genehmigungsbeschlusses des Regierungsrats in Rechtskraft (� 21 des Planungs- und Baugesetzes des Kantons Solothurn vom 3. Dezember 1978 [PBG]). Die Beschwerdef�hrerin behauptet nicht, der Erschliessungsplan Teil S�d sei im Zeitpunkt der Urteilsf�llung durch das Verwaltungsgericht am 19. Dezember 2000 noch nicht rechtskr�ftig geworden. Es ist somit davon auszugehen, dass sich das Verwaltungsgericht in seinem Entscheid auf diesen Erschliessungsplan abst�tzte.
Danach ist die A.________strasse als Erschliessungsstrasse qualifiziert. Dem Plan ist zu entnehmen, dass sie ab dem Einm�ndungsbereich in die B.________strasse zun�chst eine Breite von 4.5 m aufweist. Ab Beginn der Parzelle GB Nr.
(...) der Beschwerdegegner verengt sie sich auf 4.0 m. Wesentlich enger ist erst der hintere Teil der A.________strasse von der Parzelle GB Nr. (...) bis zur Liegenschaft auf Parzelle GB Nr. (...), welchem f�r die vorliegende Beurteilung einer hinreichenden Zufahrt keine massgebende Bedeutung zukommt. Dem Katasterplan vom 20. September 1993 sind entgegen der Auffassung der Beschwerdef�hrerin keine anderen Masse �ber die Strassenbreite zu entnehmen. Stimmt die A.________strasse mit dem Erschliessungsplan �berein und weist sie danach von der B.________strasse bis zur Bauparzelle der Beschwerdegegner eine Breite von 4.0 bis 4.5 m auf, so erweist sich die vom Verwaltungsgericht bloss nebenbei erw�hnte Strassenbreite von 4.5 m nicht als willk�rlich.
Entscheidend ist vielmehr die in diesem Zusammenhang gemachte und nicht als willk�rlich ger�gte Feststellung des Verwaltungsgerichtes, dass die A.________strasse dem geltenden Erschliessungsplan entspricht. Die Beschwerde ist daher in diesem Punkte abzuweisen.
5.- a) Die Beschwerdef�hrerin wirft dem Verwaltungsgericht eine willk�rliche Anwendung von Art. 19 Abs. 1 des Bundesgesetzes �ber die Raumplanung vom 22. Juni 1979 (RPG; SR 700) und von � 53 Abs. 1 der Bauverordnung des Kantons Solothurn vom 3. Juli 1978 (KBV) vor, weil es die A.________strasse als hinreichende Zufahrt qualifizierte.
Entspricht die A.________strasse dem rechtskr�ftigen Erschliessungsplan, so stellt sich die Frage, ob die Beschwerdef�hrerin eine unzureichende Zufahrt im Baubewilligungsverfahren �berhaupt noch r�gen kann.
b) Beim Erschliessungsplan Teil S�d handelt es sich um einen (Sonder)Nutzungsplan im Sinne von � 14 Abs. 1 lit. b PBG. Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung ist die sog. akzessorische �berpr�fung von Nutzungspl�nen nur zul�ssig, wenn sich der Betroffene beim Planerlass noch nicht �ber die ihm auferlegten Beschr�nkungen Rechenschaft geben konnte und er im damaligen Zeitpunkt keine M�glichkeit hatte, seine Interessen zu verteidigen (BGE 123 II 337 E. 3a S. 342; 119 Ib 480 E. 5c S. 486; 116 Ia 207 E. 3b S. 211; 111 Ia 129 E. 3d S. 131; 106 Ia 383 E. 3c S. 387). Dies ist vorliegend nicht der Fall. Der Erschliessungsplan Teil S�d wurde gleichzeitig mit dem Bauzonenplan Teil S�d vom 29. Oktober bis 30. November 1998 �ffentlich aufgelegt. Damit entsprach die Gemeinde der koordinierten Planungspflicht im Sinne von Art. 15 lit. b RPG, wonach die Nutzungs- und Erschliessungsplanung aufeinander abzustimmen sind. Diese Pl�ne erfassen auch das n�rdlich der B.________strasse, beidseits der A.________strasse gelegene Gebiet. Die dort vorgesehene zul�ssige Nutzungsart und Nutzungsintensit�t sowie die Kategorie und die Breite der f�r die Erschliessung bestimmten A.________strasse waren damit bekannt. Die Beschwerdef�hrerin hatte die M�glichkeit, innert der �ffentlichen Auflagefrist ihre Interessen an einem geringeren Nutzungsmass und/oder an einer breiteren Zufahrtsstrasse durch Einsprache gegen die aufgelegten Pl�ne geltend zu machen.
Sie behauptet nicht, die gesetzlichen Vorschriften oder die tats�chlichen Verh�ltnisse h�tten sich seit dieser Planungsrevision ge�ndert. Die den Beschwerdegegnern bewilligte �berbauung der Parzelle GB Nr. (...) steht im Einklang mit dem revidierten Bauzonenplan Teil S�d. Wird (erst) im vorliegenden Verfahren gepr�ft, ob die in �bereinstimmung mit dem rechtskr�ftigen Erschliessungsplan bestehende A.________strasse als hinreichende Zufahrt zur Bauparzelle der Beschwerdegegner qualifiziert werden kann, kommt dies einer nachtr�glichen akzessorischen �berpr�fung dieses Planes gleich. Die hief�r erforderlichen Voraussetzungen liegen jedoch nicht vor. Daran �ndert sich auch nichts durch die Hinweise der Beschwerdef�hrerin auf die verschiedenen Ben�tzerkategorien der A.________strasse, das fehlende Trottoir, die Z�une entlang der Strasse, die bereits bestehenden vier Wohnh�user, den durch die geplante �berbauung zus�tzlichen Motorfahrzeugverkehr im 50 m langen Abschnitt zwischen der B.________strasse und der Parkierungsanlage der Beschwerdegegner, die Gefahr beim Kreuzen der Fahrzeuge und anderes mehr. Nutzungspl�ne verm�gen die ihnen vom Gesetzgeber zugedachte Funktion nur zu erf�llen, wenn ihnen Verbindlichkeit und Best�ndigkeit zukommt und sie nur bei Vorliegen besonderer Umst�nde bzw. erheblich ver�nderter Verh�ltnisse in Frage gestellt bzw. revidiert werden k�nnen (BGE 119 Ib 480 E. 5c S. 486). Solche Voraussetzungen sind hier nicht gegeben. Auf die R�ge, es bestehe keine hinreichende Zufahrt, kann daher im Rahmen des vorliegenden Baubewilligungsverfahrens nicht eingetreten werden. Im �brigen k�nnte auf den �berwiegenden Teil der in diesem Zusammenhang aufgestellten Behauptungen auch deshalb nicht eingetreten werden, weil damit nicht die Verletzung eigener Interessen, sondern solcher von Dritten geltend gemacht wird.
6.- a) Die Beschwerdef�hrerin macht geltend, das Verwaltungsgericht habe bei der Beurteilung der Frage, ob sich die geplante Baute in die Umgebung einordne, Art. 1 und 2 RPG sowie � 63 KBV willk�rlich angewandt. Mit Ausnahme eines kleinen, hinter dem Wald teilweise verdeckten Holzhauses h�tten alle H�user in der Umgebung ein �bereinstimmendes Erscheinungsbild.
Sie w�rden sich in das leicht h�gelige Gel�nde und in die Natur gut einf�gen, ihre Dimensionen seien bescheiden, ihre Formen �hnlich, die Fassaden massiv und homogen und die Bauten seien mit Schr�gd�chern versehen. Demgegen�ber erscheine die Gestaltung der geplanten Baute h�sslich und �berdimensioniert. Sie verletze den Quartiercharakter und beeintr�chtige erheblich die Wohnqualit�t des Hauses der Beschwerdef�hrerin.
b) �sthetikvorschriften bezwecken haupts�chlich den Schutz von Interessen der Allgemeinheit. Eine �sthetisch befriedigende Einordnung setzt regelm�ssig ein �ber den bloss nachbarschaftlichen Rahmen hinausreichendes Bezugsfeld voraus. Berufen sich Nachbarn allein auf Normen �ber die �sthetische Gestaltung der Bauten, ist ihre Legitimation zur staatsrechtlichen Beschwerde nicht gegeben, da diese Bestimmungen nicht dem Schutz der nachbarlichen Interessen dienen.
Eine nachbarsch�tzende Funktion erkennt ihnen die Rechtsprechung nur dann zu, wenn ihnen �ber die �sthetik im engeren
Sinne hinausreichende Zwecke zukommen, etwa weil Vorschriften �ber die Geb�udeh�he oder Grenzabst�nde fehlen (BGE 118 Ia 232 E. 1b S. 235). Eine solche, �ber den �sthetischen Bereich hinausgehende Funktion kommt dem die Gestaltung regelnden � 63 Abs. 1 und 2 KBV nicht zu. In keinem Zusammenhang mit der von der Beschwerdef�hrerin ger�gten �sthetik stehen Art. 1 und 2 RPG. Sie haben die Ziele der Raumplanung und die Planungspflicht zum Gegenstand. Nachbarsch�tzende Wirkung kommt diesen Bestimmungen nicht zu. Zur Durchsetzung �ffentlicher Interessen dient die staatsrechtliche Beschwerde nicht (BGE 123 I 279 E. 3 c/dd S. 281). Auf die ger�gte Verletzung von �sthetikvorschriften kann daher nicht eingetreten werden.
7.-Die Beschwerdef�hrerin macht in der Einleitung der Beschwerdeschrift (Ziffer I) eine Verletzung von Art. 8 BV geltend. Sie zeigt jedoch nicht auf, inwiefern das Verwaltungsgericht bei der Rechtsanwendung von kantonalen oder kommunalen Vorschriften gegen dieses Grundrecht verstossen haben soll. Die Beschwerde gen�gt insoweit den Begr�ndungsanforderungen von Art. 90 Abs. 1 lit. b OG nicht, weshalb darauf nicht einzutreten ist.

References: Art. 8
 Art. 6
 Art. 87
 Art. 30
 Art. 6
 Art. 30
 Art. 6
 Art. 6
 Art. 30
 Art. 87
 Art. 89
 Art. 87
 Art. 30
 Art. 6
 Art. 30
 Art. 6
 Art. 87
 Art. 88
 Art. 9
 Art. 19
 Art. 15
 Art. 1
 Art. 1
 Art. 8
 Art. 90