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Timestamp: 2019-02-17 02:37:49+00:00

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Begründung. Der Berliner Schwimmsport die Schulen und die Kitas sind bereits durch die Aufgabe von 13 Hallenbädern außerordentlich benachteiligt worden
Begründung. Das Bezirksamt Pankow hat am 13052003 seinen Beschluss über den bezirklichen Schulentwicklungsplan gefasst
Folgendes beschlossen. Der Senat wird aufgefordert gemeinsam mit dem Land Brandenburg und der Bundesregierung unverzüglich die nötigen Schritte zu unternehmen um das Projekt Flughafen BerlinBrandenburg International in Schönefeld
Darüber hinaus ist dem Abgeordnetenhaus bis zum 30042004 über die EDVKompetenz der Lehrerinnen und Lehrer gegliedert nach Schularten zu
Folgendes beschlossen. Der Senat wird aufgefordert sicherzustellen dass durch die Umsetzung geeigneter Maßnahmen die bisher beseitigten Gewerbeabfälle mit einem Wertstoffanteil von
Thomas Flierl in der Plenardebatte am 11122003 das Parlament belogen hat
Begründung. Die BVG ist ein landeseigenes Kombinat das außer Nahverkehrsleistungen ua auch Wohnungsvermietung Verkehrs und Außenwerbung sowie Busreisen
Begründung Dr Bernhard Weiss 18801951 war Jurist in den Jahren von 1927 bis 1932 VizePolizeipräsident von Berlin und eine herausragende Persönlichkeit der deutschen Hauptstadt
Geschossfläche für großflächige Einzelhandelsbetriebe und sonstige großflächige Handelsbetriebe heraufgesetzt wird
Große Anfrage der Fraktion der FDP Konsequenzen aus den Prozessdebakeln der Bankgesellschaft
Das Abgeordnetenhaus wolle beschließen. Der Senat wird aufgefordert die Weiterführung des Energie und Ressourceneinsparprojektes fiftyfifty zu fördern und in Zusammenarbeit mit den bezirklichen Schulträgern die finanzielle
den von gewerblichen Spielvermittlern stammenden Anteil an den Summen nach Nummer 1 3 die auf den Anteil nach Nummer 2 entfallende Gewinnausschüttung und Bearbeitungsgebühr
Die Unternehmen des Deutschen Lotto und Totoblocks DLTB haben an das Land ihrer Niederlassung nach den Bestimmungen der ihnen erteilten Erlaubnisse einen erheblichen Anteil ihrer Einnahmen aus den von ihnen veranstalteten
Die Entscheidung über den Gewinn hängt in jedem Fall vom Zufall ab wenn dafür der ungewisse Eintritt oder Ausgang zukünftiger Ereignisse maßgeblich
Art Ort oder Gebiet sowie Beginn und Dauer der Veranstaltung 3 der Verwendungszweck des Reinertrages die Art und Weise des Nachweises der Verwendung und der Zeitpunkt zu dem der Nachweis zu erbringen ist 4 der Spielplan
Die Regierungschefs der Länder haben am 25 Oktober 2001 beschlossen einen Staatsvertrag zum Lotteriewesen in Deutschland zu
Satz 1 stellt klar dass die Erfordernisse des Jugendschutzes im Bereich des Glücksspiels besonders zu beachten sind
Absatz 1 Nr 1 Sie ist auch mit einzelnen materiellen Anforderungen insbesondere hinsichtlich der Veranstaltungskosten verbunden § 9 Absatz 2 Nach § 9 Absatz 2 Satz 2 darf die Vergütung des Dritten nicht abhängig vom Umsatz
Folgendes beschlossen. Der Senat wird aufgefordert mit dem Ziel an die Deutsche Bahn AG an die Vivico Management GmbH und weitere ausgegründete Töchterunternehmen der Deutschen Bahn AG heranzutreten eine Gesamterfassung aller
Die von Aurelis aufgelisteten Flächen sind in der Gesamterfassung der Standorte nicht betriebsnotwendiger Bahnflächen Anlage 1 enthalten
Das Abgeordnetenhaus hat in seiner Sitzung am 12 Dezember 2002 Folgendes beschlossen. Der Senat wird aufgefordert sich dafür einzusetzen dass die erforderlichen Mittel zum weiteren Betrieb der Erinnerungsstätte Notaufnahmelager
Das Abgeordnetenhaus wolle beschließen. Der Senat wird aufgefordert sich im Zuge einer Stärkung des Wissenschafts und Forschungsstandortes Berlin für die Weiterentwicklung der ansässigen Hochschulen zu Einrichtungen mit
Da auch in Schleswig Holstein Hessen RheinlandPfalz und Saarland in den letzten Jahren eine Meldepflicht eingeführt worden ist besteht inzwischen in der Hälfte aller Bundesländer eine Meldepflicht für
60% auf über 90 % zu erhöhen ist die zusätzliche Erfassung von 3500 4000 Krebsneuerkrankungsfällen pro Jahr erforderlich
Gemeinsame Krebsregister der Länder Berlin Brandenburg MecklenburgVorpommern SachsenAnhalt und der Freistaaten Sachsen Artikel 4und Thüringen Übermittlung an Klinikregister. Das Land Berlin. Die Vertrauensstelle des
Hierzu wird für das dritte Quartal 2003 1 Juli 30 September 2003 berichtet. Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der KulturbuchVerlag GmbH zu
Ziel ist die Transparentmachung und laufende Aktualisierung der risikorelevanten Vorgänge bis hinunter zu den einzelnen Mieteinheiten um letztlich eine quantitative Gesamtabbildung aller abgeschirmten Risiken sowie möglichst
Tatsächliche Inanspruchnahme der Garantien Für den Bereich Kreditgarantie und Erfüllungsübernahme hat der Konzern für 2002 keine Ansprüche geltend gemacht
Stand der Zivil und Strafverfahren Landgericht Berlin gegen die klagenden Gesellschaften des Konzerns der Bankgesellschaft Berlin AG entschieden worden
Begründung. Der Spitzensport ist ein wichtiges Aushängeschild der Stadt
Forstliche Rahmenplanung zu § 7 Bundeswaldgesetz § 2 Waldbegriff zu § 2 Bundeswaldgesetz 1 Wald im Sinne dieses Gesetzes ist jede mit Forstpflanzen bestockte Grundfläche
Die Umwandlung unterliegt ab drei Hektar Waldfläche einer
Der Vollzug des Landeswaldgesetzes soll durch folgende Regelungen verbessert werden deutlichere Definition des Waldbegriffs in Abgrenzung zu anderen Nutzungsarten eindeutige Regelungen zu Rodung und Umwandlung von Waldfläche in
die Voraussetzungen unter denen eine Umwandlungsgenehmigung für die Inanspruchnahme von Waldflächen und Überführung in eine andere Nutzungsart
Die Kostentragungspflicht des Halters in Bußgeldverfahren wird erweitert um die Kostentragungspflicht für rechtswidrig abgestellte Anhänger
Soweit Rechte nicht aufrechterhalten oder nicht durch neue Rechte ersetzt werden sind bei der Enteignung eines Grundstücks gesondert zu entschädigen 1 Erbbauberechtigte Altenteilsberechtigte sowie Inhaber von Dienstbarkeiten und
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand 1 War ein Beteiligter ohne Verschulden verhindert die Frist nach § 217 Abs
Ein forstlicher Rahmenplan muss die Sachverhalte und Erfordernisse welche die Forststruktur sowie die Funktionen des Waldes gemäß § l Nr l betreffen
Die Festlegungen können auch Gebiete bezeichnen 1 die für bestimmte raumbedeutsame Funktionen oder Nutzungen vorgesehen sind und andere raumbedeutsame Nutzungen in diesem Gebiet ausschließen soweit diese mit den vorrangigen
Gesetz zum Schutz zur Pflege und zur Entwicklung der öffentlichen Grün und Erholungsanlagen Grünanlagengesetz GrünanlG vom 24 November 1997 GVBl S 612 geändert durch Art
Verordnung zum Schutz der Landschaft des Spandauer Forstes im Bezirk Spandau von Berlin vom 7 Juni 1990 GVBl S 1309 zuletzt geändert durch Art
Gesetzeszweck Zweck dieses Gesetzes ist es 1 den Wald wegen seiner Bedeutung für die Umwelt insbesondere für die dauernde Leistungsfähigkeit des Naturhaushaltes das Klima den Wasserhaushalt die Reinhaltung der Luft die
Wald darf nur mit Genehmigung des für die Berliner Forsten zuständigen Mitglieds des Senats gerodet oder in eine andere Nutzungsart umgewandelt werden
Wird das land Berlin nach Ausübung des Vorkaufsrechts im Grundbuch als Eigentümer eingetragen so kann es das Grundbuchamt ersuchen eine zur Sicherung des Übereignungsanspruchs des Käufers im Grundbuch eingetragene Vormerkung
Die Ziele der Raumordnung der Landesplanung des Naturschutzes und der Landschaftspflege sind bei der forstlichen Rahmenplanung zu beachten
Tiere und Pflanzen ABl EG Nr L 206 S 7 zuletzt geändert durch die Richtlinie 9762EG vom 27 Oktober 1997 ABl EG Nr L 305 S 42 in der jeweils geltenden Fassung und nach Artikel 4 der Richtlinie 79409EWG
Über den Vollzug der Wirtschaftspläne sind von der Behörde Berliner Forsten jährliche Betriebsnachweisungen
Einer Genehmigung nach Absatz 1 bedürfen nicht 1 in den Fällen des Absatzes 1 Satz 1 Nr 1 und
Ordnungswidrig handelt auch wer vorsätzlich oder fahrlässig 1 entgegen § 14 Abs
Die damalige Entscheidung des BVerfG führte nach intensiver fachlicher Debatte dazu dass in den im Jahre 2002 in Kraft getretenen Rechtsvorschriften zur Haltung von Legehennen TierschutzNutztierhaltungsVerordnung der Ausstieg aus der
Zusätzlich wurde ein Antrag auf Förderung aus einem EUProjekt zur Integration von Drittstaatsangehörigen gestellt

References: § 9
 § 9
 § 7
 § 2
 § 2
 § 217
 § 14