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Timestamp: 2016-10-22 13:41:53+00:00

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6B_8/2015 (14.09.2015)
6B_8/2015 � � Urteil vom 14. September 2015
�Gem�ss Anklage brachte X.________ Anfang 2011 ein damals 15-j�hriges M�dchen in seine Gewalt, bedrohte es mit einer Gaspistole, fesselte und knebelte es, missbrauchte es sexuell und vergewaltigte es. Er filmte die sexuellen Handlungen, die er an dem M�dchen vornahm. Danach entf�hrte er es in den Kanton Tessin.
�Das Bezirksgericht Bremgarten verurteilte X.________ am 2. Mai 2013 wegen Freiheitsberaubung, Entf�hrung, sexueller Handlungen mit einem Kind, sexueller N�tigung, Vergewaltigung, mehrfacher Pornographie sowie strafbarer Vorbereitungshandlungen zu Freiheitsberaubung und Entf�hrung zu einer Freiheitsstrafe von zehn Jahren. Es ordnete gegen ihn gleichzeitig die Verwahrung an.
Das Obergericht des Kantons Aargau wies die auf den Strafpunkt beschr�nkte Berufung von X.________ am 20. November 2014 ab und best�tigte das bezirksgerichtliche Urteil, soweit dieses nicht in Rechtskraft erwachsen war.
�X.________ wendet sich mit Beschwerde in Strafsachen an das Bundesgericht. Er beantragt, das Urteil des Obergerichts des Kantons Aargau vom 20. November 2014 sei betreffend die Anordnung der Verwahrung aufzuheben. Anstelle der Verwahrung sei eine ambulante vollzugsbegleitende Massnahme anzuordnen. Eventuell sei die Sache an die Vorinstanz zur�ckzuweisen, damit diese die gegen ihn anzuordnende Massnahme neu festsetze. X.________ ersucht �berdies um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung.
�Das Obergericht und die Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Aargau verzichten unter Hinweis auf die Ausf�hrungen im angefochtenen Entscheid auf eine Vernehmlassung.
1.1.�Der Beschwerdef�hrer wendet sich gegen die Anordnung der Verwahrung. Es d�rfe nicht der Schluss gezogen werden, seine Gef�hrlichkeit k�nne nur durch eine verwahrende Massnahme behoben werden. Die von ihm freiwillig in Angriff genommene therapeutische Behandlung zeige bereits nach nur rund eineinhalb Jahren Wirkung, und er sei motiviert, diese Therapie bis zu ihrem Abschluss weiter zu f�hren. Sein Therapeut beurteile den Verlauf der Therapie als optimistisch, das bisher Erreichte bilde eine gute Grundlage f�r die weitere, vertiefende Aufarbeitung der Pers�nlichkeits- und Deliktsproblematik. Dass er im Rahmen der therapeutischen Behandlung Fortschritte erzielt habe, r�ume auch die Gutacherin ein. Sie schliesse seine Behandelbarkeit �ber den Zeitraum von f�nf Jahren nicht aus und empfehle eine ambulante vollzugsbegleitende Massnahme. Daraus ergebe sich, dass eine therapeutische Massnahme geeignet sei, seine Pers�nlichkeitsst�rung anzugehen und die bestehende Gef�hrlichkeit so zu reduzieren, dass die "ultima ratio" der Verwahrung nicht notwendig sei (Beschwerde, S. 3 ff.).
1.2.�Die Vorinstanz st�tzt sich bei ihrem Entscheid auf das Gutachten der Psychiatrischen Dienste Aargau, Psychiatrische Klinik K�nigsfelden (PDAG), vom 15. M�rz 2012 sowie insbesondere auf das Erg�nzungsgutachten der PDAG vom 31. Juli 2014. Es bestehe kein Anlass, an den gutachterlichen Erkenntnissen zu zweifeln. Die R�ckfallgefahr sei danach auch unter Ber�cksichtigung der geringgradigen Verbesserung der Legalprognose, welche der Beschwerdef�hrer durch seine freiwillige Therapie habe erzielen k�nnen, nach wie vor als hoch einzusch�tzen. Es bestehe somit die hohe Wahrscheinlichkeit der Begehung weiterer Sexualdelikte, allenfalls auch anderer Gewalt- oder Eigentumsdelikte. Die Behandelbarkeit bzw. die Erfolgsaussichten einer Therapie w�rden gutachterlich weiterhin als gering bzw. ung�nstig bezeichnet. Nach der Gutachterin m�ssten die n�chsten zwei bis drei Jahre abgewartet werden, um diesbez�glich �berhaupt zu einer sicheren Beurteilung zu gelangen. Im heutigen Zeitpunkt bestehe damit keine hinreichende Wahrscheinlichkeit, dass sich durch eine station�re Behandlung �ber die Dauer von f�nf Jahren die Gefahr weiterer mit seiner psychischen St�rung im Zusammenhang stehender Taten deutlich verringern lasse. Dasselbe m�sse f�r eine ambulante Behandlung gelten. Der psychisch kranke und qualifiziert gef�hrliche Beschwerdef�hrer sei deshalb zu verwahren (Entscheid, S. 25 ff., insbesondere S. 29 ff.).
2.1.�Das Gericht ordnet die Verwahrung an, wenn der T�ter eine in Art. 64 Abs. 1 StGB ausdr�cklich genannte Katalogtat oder eine im Sinne der Generalklausel mit Freiheitsstrafe von f�nf oder mehr Jahren bedrohte Tat begangen hat, durch die er die physische, psychische oder sexuelle Integrit�t einer andern Person schwer beeintr�chtigt hat oder beeintr�chtigen wollte, und wenn aufgrund einer anhaltenden oder langdauernden psychischen St�rung von erheblicher Schwere, mit der die Tat in Zusammenhang stand, ernsthaft zu erwarten ist, dass der T�ter weitere Taten dieser Art begeht und die Anordnung einer station�ren therapeutischen Massnahme nach Art. 59 StGB keinen Erfolg verspricht (Art. 64 Abs. 1 lit. b StGB).
Art. 64 Abs. 1 StGB verlangt, dass die Anlasstaten und die zu bef�rchtenden Folgetaten schwer wiegen und dadurch die k�rperliche, psychische oder sexuelle Integrit�t der Opfer schwer beeintr�chtigt werden kann. Die Delikte gem�ss der Generalklausel d�rfen insgesamt nicht weniger schwer wiegen als die Katalogtaten. Von einer schweren Opferbeeintr�chtigung ist unter Zugrundelegung eines objektiven Massstabs auszugehen, wenn aufgrund der zu beurteilenden Tat nach der allgemeinen Lebenserfahrung mit einer Traumatisierung des Opfers zu rechnen ist (BGE 139 IV 57 E. 1.3 und 1.4; Urteil 6B_109/2013 vom 19. Juli 2013 E. 3.3 mit Hinweisen).
2.2.�Die Verwahrung ist "ultima ratio" (BGE 139 IV 57 E. 1.3.3; 134 IV 121 E. 3.4.4). Sie darf nicht angeordnet werden, wenn die bestehende Gef�hrlichkeit des T�ters auf andere Weise behoben werden kann (BGE 134 IV 121 E. 3.4.4; 134 IV 315 E. 3.3). Darin kommt die Subsidiarit�t der Verwahrung im Verh�ltnis zu den kurativen Massnahmen zum Ausdruck (vgl. BGE 118 IV 108 E. 2a mit Hinweisen). Die Anordnung einer Verwahrung ist unzul�ssig, wenn eine Massnahme nach Art. 59 StGB Erfolg verspricht (Urteil 6B_497/2013 vom 13. M�rz 2014 E. 2.3). Davon ist nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung auszugehen, wenn im Zeitpunkt des Entscheids die hinreichende Wahrscheinlichkeit besteht, dass sich durch eine station�re Behandlung �ber die Dauer von f�nf Jahren die Gefahr weiterer Straftaten im Sinne von Art. 64 Abs. 1 StGB deutlich verringern l�sst (BGE 134 IV 315 E. 3.4 und 3.5). Die Verwahrung ist �berdies auch unzul�ssig, wenn die ausgesprochene Freiheitsstrafe - allenfalls verbunden mit einer ambulanten Massnahme - dem Sicherungsbed�rfnis der Allgemeinheit zu gen�gen vermag (vgl. Art. 56 Abs. 1 lit. a und b StGB).
2.3.�Das Gericht stellt bei seinem Entscheid auf eine sachverst�ndige Begutachtung ab (Art. 56 Abs. 3 StGB; BGE 134 IV 246 E. 4). Das Gutachten muss sich �ber (a) die Notwendigkeit und die Erfolgsaussichten einer Behandlung des T�ters, (b) die Art und die Wahrscheinlichkeit weiterer m�glicher Straftaten und (c) die M�glichkeiten des Vollzugs der Massnahme �ussern.
�Das Gutachten der PDAG vom 15. M�rz 2012 stellt beim Beschwerdef�hrer die Diagnose einer schweren multiplen St�rung der Sexualpr�ferenz, einer mittelschweren Pers�nlichkeitsst�rung mit narzisstischen und dissozialen Anteilen, einer leichten Cannabisabh�ngigkeit und einer leichten depressiven Episode mit Suizidalit�t. Die Prognose des Beschwerdef�hrers erachtet es sowohl hinsichtlich der psychischen St�rungen als auch der Legalbew�hrung als ung�nstig. Weitere Sexualstraftaten, allenfalls auch andere Gewalt- oder Eigentumsdelikte seien mit hoher Wahrscheinlichkeit zu erwarten. Die Behandelbarkeit bzw. die Erfolgsaussichten einer Therapie bewertet das Gutachten auch bei jahrelanger Behandlung als gering. Aus forensischer Sicht gelte eine Therapie als Erfolg versprechend, wenn sie dazu geeignet sei, innert absehbarer Frist die R�ckfallgefahr in relevantem Mass zu senken. Theoretisch gebe es f�r die festgestellten St�rungen des Beschwerdef�hrers zwar eine Behandlung. Fraglich sei aber, ob sich dadurch die Gefahr neuerlicher Straftaten �berhaupt reduzieren lasse. Jedenfalls sei davon auszugehen, dass eine Behandlung sehr langwierig w�re sowie ein hohes Mass an Durchhalteverm�gen und therapeutischer Kompetenz erfordern w�rde. Es sei nicht damit zu rechnen, dass innerhalb einiger Jahre eine wesentliche Verbesserung zu erzielen sei. Der Beschwerdef�hrer sei im Strafvollzug schon einmal �ber l�ngere Zeit hinweg ambulant behandelt worden, ohne dass der Therapie anhaltender Erfolg beschieden gewesen w�re und sie zu einer wesentlichen Ver�nderung der Kernproblematik gef�hrt h�tte. Mit einer relevanten Verbesserung innerhalb einiger Jahre sei nicht zu rechnen. Dennoch sollte ein Behandlungsversuch unternommen werden. Es empfehle sich eine ambulante vollzugsbegleitende Therapie (Entscheid, S. 26-28 unter Verweis auf das Gutachten vom 15. M�rz 2012).
Das Erg�nzungsgutachten der PDAG vom 31. Juli 2014 nimmt insbesondere Stellung zur Behandelbarkeit und aktuellen R�ckfallgefahr. Die Einsch�tzung der Diagnose st�nde nicht zur Diskussion. Diesbez�glich h�tten sich keine neuen Gesichtspunkte ergeben. Die Behandelbarkeit k�nne aufgrund der Erfahrungen im Rahmen der laufenden therapeutischen Behandlung des Beschwerdef�hrers etwas g�nstiger beurteilt werden. Es sei allerdings darauf hinzuweisen, dass die Zeitspanne noch zu kurz sei, und es sollte der Verlauf der n�chsten zwei bis drei Jahre abgewartet werden, um in Bezug auf die Frage der Behandelbarkeit zu einer sicheren Beurteilung zu gelangen. Es k�nne noch nicht beurteilt werden, ob es dem Beschwerdef�hrer im Verlauf der Therapie gelingen werde, andere M�glichkeiten der Regulation des Innenlebens zu finden. Das Risiko zuk�nftiger sexueller Gewalt sei auch unter Ber�cksichtigung der geringgradigen Verbesserungen der Legalprognose immer noch als hoch zu beurteilen. Eine wesentliche Ver�nderung, welche eine deutlich bessere Beurteilung erm�glichen w�rde, habe (noch) nicht stattgefunden (Entscheid, S. 28 f. unter Verweis auf das Erg�nzungsgutachten vom 31. Juli 2014).
�Das Gutachten vom 15. M�rz 2012 und das Erg�nzungsgutachten vom 31. Juli 2014 bilden eine rechtsgen�gende Entscheidgrundlage im Sinne von Art. 56 Abs. 3 StGB. Sie �ussern sich zu allen entscheidrelevanten Fragen klar und schl�ssig.
�Die Vorinstanz st�tzt die Anordnung der Verwahrung auf die massgebenden Gesichtspunkte.
5.1.�Ausser Frage steht, dass die Straftaten des Beschwerdef�hrers Anlasstaten im Sinne von Art. 64 Abs. 1 StGB bilden, durch welche er die psychische und sexuelle Integrit�t des Opfers aufs Schwerste beeintr�chtigte. Ebenfalls ausser Frage steht, dass der Beschwerdef�hrer psychisch schwer gest�rt ist, seine Taten im Zusammenhang mit seiner psychischen St�rung stehen und von ihm weiterhin ein unver�ndert hohes Risiko insbesondere f�r Sexualdelikte und allenfalls auch f�r Gewaltstraftaten ausgeht. Durch die Therapie, welche er seit dem 15. Mai 2013 auf freiwilliger Basis besucht, hat er bisher lediglich eine geringgradig g�nstigere Beurteilung erzielen k�nnen, welche f�r sich (noch) nicht ausreicht, um die hohe R�ckfallgefahr insgesamt zu reduzieren. Es ist somit auch unter Ber�cksichtigung der Erfahrungen in der laufenden Therapie nach wie vor hoch wahrscheinlich, dass der Beschwerdef�hrer namentlich weitere Sexualstraftaten im Sinne von Art. 64 Abs. 1 StGB begeht.
5.2.�Die Behandelbarkeit des Beschwerdef�hrers ist fraglich. Es bestehen grunds�tzliche Zweifel an seiner Ansprechbarkeit. Eine Therapie, wenn sie denn erfolgversprechend sein soll, w�rde Jahre in Anspruch nehmen. Das Erg�nzungsgutachten vom 31. Juli 2014 kommt im Vergleich zum Gutachten vom 15. M�rz 2012 aufgrund der Erfahrungen w�hrend der laufenden freiwilligen Therapie zwar "ganz vorsichtig" zu einer "etwas optimistischeren" Einsch�tzung, bringt aber klar zum Ausdruck, dass die Frage, ob der Beschwerdef�hrer (�berhaupt) behandelbar ist, noch nicht sicher beurteilt werden kann. Damit wird die Behandelbarkeit des Beschwerdef�hrers gutachterlich zwar nicht ausgeschlossen, aber auch nicht bejaht. Das Erg�nzungsgutachten weist darauf hin, dass eine wesentliche Ver�nderung, welche eine deutlich bessere Beurteilung zuliesse, (noch) nicht stattgefunden hat. Die ung�nstige Behandlungsprognose gem�ss Gutachten vom 15. M�rz 2012 wird damit in rechtlich relevanter Hinsicht nicht in Frage gestellt. So ist auch unter Ber�cksichtigung der etwas g�nstigeren Einsch�tzung im Erg�nzungsgutachten nicht hinreichend wahrscheinlich, dass sich durch eine station�re Behandlung �ber die Dauer von f�nf Jahren die Gefahr weiterer Straftaten deutlich verringern l�sst. Unter diesen Umst�nden durfte die Vorinstanz die Frage, ob eine station�re Behandlung Aussicht auf Erfolg hat, ohne Bundesrechtsverletzung verneinen und die Voraussetzungen f�r die Anordnung einer Verwahrung bejahen.
5.3.�Der vorinstanzliche Entscheid ist auch unter dem Gesichtspunkt der Subsidiarit�t der Verwahrung nicht zu beanstanden. Der Beschwerdef�hrer wurde bereits in der Vergangenheit w�hrend der Verb�ssung einer Freiheitsstrafe und nach der bedingten Entlassung aus deren Vollzug ambulant behandelt. Die Therapie wurde am 15. Dezember 2005 gest�tzt auf Art. 43 Ziff. 1 Abs. 1 aStGB gerichtlich angeordnet und am 29. Juli 2008 im Sinne von Art. 63a Abs. 2 lit. a StGB aufgehoben (vgl. kantonale Akten, Urteil und Beschluss des Bezirksgerichts vom 15. Dezember 2005; Aufhebungsverf�gung des Justizvollzugs Z�rich vom 29. Juli 2008). Der Beschwerdef�hrer beging die neuen Straftaten Anfang 2011. Er wurde mithin nur rund zweieinhalb Jahre nach der Aufhebung der Massnahme wieder in ausserordentlich schwerer Weise straff�llig. Daraus erhellt, dass die �ber l�ngere Zeit durchgef�hrte ambulante Therapie nicht nachhaltig war; sie f�hrte laut der Gutachterin zu keiner wesentlichen Ver�nderung der Kernproblematik. Die narzisstische Selbstwertregulationsst�rung sei bestehen geblieben und habe eine wesentliche Rolle bei der neu zu beurteilenden Deliktdynamik gespielt. So seien - damals wie heute - die Bereitschaft zu massiven Grenzverletzungen, um eigene Bed�rfnisse zu befriedigen, die mangelnde Opferempathie sowie das vorbereitete und geplante Vorgehen im Sinne von Parallelen nicht zu �bersehen (kantonale Akten, Gutachten vom 15. M�rz 2012, S. 231; Erg�nzungsgutachten vom 31. Juli 2014, S. 33). Vor diesem Hintergrund und in Anbetracht der qualifizierten Gef�hrlichkeit des Beschwerdef�hrers, seiner weiterhin fraglichen Behandelbarkeit und der dementsprechend unsicheren Therapieaussichten ist nicht zu beanstanden, wenn davon ausgegangen wird, die ausgesprochene Freiheitsstrafe - allenfalls verbunden mit einer ambulanten Behandlung - verm�ge die Sicherungsaspekte und das Schutzbed�rfnis der Allgemeinheit zumindest derzeit nicht ausreichend zu gew�hrleisten. Diese Erkenntnis wird auch durch die gutachterliche Empfehlung, es sei ein Behandlungsversuch durchzuf�hren, nicht in Frage gestellt. Denn die Empfehlung orientiert sich erkennbar nicht am voraussichtlichen Behandlungserfolg, sondern ergeht nur deshalb, weil sich die Psychiatrie schwer damit tue, einen Menschen als g�nzlich untherapierbar zu bezeichnen. In der Regel spreche man daher bei den meisten ung�nstigen F�llen allenfalls von einer nur schweren Behandelbarkeit und empfehle dennoch einen Therapieversuch (kantonale Akten, Gutachten vom 15. M�rz 2012, S. 74 f.). Die gutachterliche Empfehlung ist aus psychiatrischer Sicht wohl nachvollziehbar, rechtlich aber nicht von Belang. Umst�nde, welche die Verwahrung vorliegend als nicht notwendig erscheinen liessen, sind damit nicht ersichtlich.
�Die Vorinstanz verletzt mit der Anordnung der Verwahrung kein Bundesrecht. Die Beschwerde ist abzuweisen. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege kann gutgeheissen werden, da die Bed�rftigkeit des Beschwerdef�hrers erstellt ist und die Beschwerde nicht von vornherein aussichtslos war (Art. 64 Abs. 1 und 2 BGG). Es sind keine Kosten zu erheben. Der Vertreter des Beschwerdef�hrers ist f�r das Verfahren vor Bundesgericht aus der Bundesgerichtskasse angemessen zu entsch�digen.
F�rsprecher Dr. Urs Lienhard wird f�r das bundesgerichtliche Verfahren eine Entsch�digung von Fr. 3'000.-- aus der Bundesgerichtskasse ausgerichtet.

References: Art. 64
 Art. 59

Art. 64
 BGE 
 Art. 59
 Art. 64
 Art. 56
 BGE 
 Art. 56
 Art. 64
 Art. 64
 Art. 43
 Art. 63