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Timestamp: 2016-10-25 22:37:36+00:00

Document:
5A_526/2016 (25.08.2016)
5A_526/2016 � � Urteil vom 25. August 2016
Kindes- und Erwachsenenschutzbeh�rde (KESB) Thal-G�u/Dorneck-Thierstein.
Aufschiebende Wirkung (Neuregelung der Betreuungszeiten),
Beschwerde gegen die Verf�gung des Verwaltungsgerichts des Kantons Solothurn vom 6. Juli 2016.
A.A.________ und B.________ sind die unverheirateten Eltern des Kindes C.A.________ (geb. 2009). Die Eltern streiten unter anderem um den Umfang der Betreuung des Kindes durch den Vater. Mit Entscheid vom 13. August 2015 ordnete die Kindes- und Erwachsenenschutzbeh�rde Thal-G�u/Dorneck-Thierstein (nachfolgend KESB) die Erstellung eines Gutachtens an, damit die Obhut zugeteilt und eine angemessene Besuchs- und Ferienregelung getroffen werden k�nne. Ausserdem ordnete es provisorisch an, dass der Vater den Sohn jedes zweite Wochenende am Freitagabend nach der Schule bis Sonntagabend 17.00 Uhr betreue. Das Gutachten ging am 3. Mai 2016 bei der KESB ein. Mit Entscheid vom 17. Juni 2016 stellte die KESB den Sohn unter die Obhut der Mutter und regelte das Besuchsrecht des Vaters. Danach verbringt der Sohn jedes zweite Wochenende von Freitag 16.30 Uhr bis Montagmorgen Schulbeginn beim Vater. Ausserdem erliess die KESB eine Regelung f�r die Ferien und die Feiertage. Schliesslich entzog sie einer allf�lligen Beschwerde die aufschiebende Wirkung.
Gegen diesen Entscheid f�hrte A.A.________ am 30. Juni 2016 Beschwerde beim Verwaltungsgericht des Kantons Solothurn. Darin beantragte sie, das Besuchs- und Ferienrecht des Vaters gem�ss ihren vor erster Instanz gestellten Antr�gen festzulegen (jedes zweite Wochenende am Freitagabend um 16.30 Uhr bis Sonntagabend 17.00 Uhr) und der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zu erteilen. Mit Verf�gung vom 6. Juli 2016 wies der Instruktionsrichter des Verwaltungsgerichts das Gesuch um Wiedererteilung der aufschiebenden Wirkung ab.
A.A.________ (nachfolgend Beschwerdef�hrerin) hat am 14. Juli 2016 (Postaufgabe) gegen die Verf�gung des Instruktionsrichters Beschwerde in Zivilsachen erhoben. Sie beantragt, ihrer Beschwerde vom 30. Juni 2016 sei die aufschiebende Wirkung zu erteilen.
Das Bundesgericht hat die kantonalen Akten, in der Sache aber keine Vernehmlassungen eingeholt.
1.1.�Angefochten ist eine Verf�gung, mit welcher der Instruktionsrichter des Verwaltungsgerichts das Gesuch der Beschwerdef�hrerin, ihrer Beschwerde die aufschiebende Wirkung wieder zu erteilen, abgewiesen hat. Entscheide �ber die aufschiebende Wirkung gelten als vorsorgliche Massnahmen (BGE 137 III 475 E. 2 S. 477). Selbstst�ndig er�ffnete Entscheide �ber die Anordnung oder Verweigerung vorsorglicher Massnahmen f�r die Dauer des Hauptverfahrens sind Zwischenentscheide im Sinne von Art. 93 BGG, gegen die die Beschwerde nur zul�ssig ist, wenn sie einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil bewirken k�nnen (Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG; BGE 134 I 83 E. 3.1 S. 86 f.). Rechtsprechungsgem�ss ist bei ge�nderten Besuchsrechtsregelungen von einem drohenden, nicht wieder gutzumachenden Nachteil auszugehen, denn das angeordnete Besuchsrecht kann auch durch einen f�r die Beschwerdef�hrerin g�nstigen Entscheid in der Sache nicht behoben bzw. r�ckg�ngig gemacht werden (Urteile 5A_718/2007 vom 23. Januar 2008 E. 1.2, 5A_866/2011 vom 2. M�rz 2012 E. 1 Abs. 4 und 5A_464/2014 vom 13. November 2014 E. 1.1).
1.2.�Liegen vorsorgliche Massnahmen im Streit, kann einzig die Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte ger�gt werden (Art. 98 BGG). F�r Verfassungsr�gen gilt das strenge R�geprinzip gem�ss Art. 106 Abs. 2 BGG. Das heisst, dass klar und detailliert anhand der Erw�gungen des angefochtenen Entscheids darzulegen ist, inwiefern verfassungsm�ssige Rechte verletzt worden sein sollen (BGE 134 I 83 E. 3.2 S. 88). Auf ungen�gend substanziierte R�gen und rein appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid tritt das Bundesgericht nicht ein (BGE 140 III 264 E. 2.3 S. 266).
1.3.�Die Beschwerdef�hrerin nimmt keinen Bezug auf Art. 98 BGG und die sich daraus ergebende eingeschr�nkte Kognition des Bundesgerichts. Sie ergeht sich vielmehr �ber weite Strecken in appellatorischer Kritik am angefochtenen Entscheid. Insbesondere legt sie in ihrer Eingabe nicht ausdr�cklich dar, welche verfassungsm�ssigen Rechte und inwiefern die Vorinstanz diese verletzt haben soll. Wo sie sich auf ihren Anspruch auf rechtliches Geh�r beruft (S. 10 Rz. 39), f�hrt sie nicht aus, weshalb eine Beschr�nkung auf die f�r den Entscheid wesentlichen Gesichtspunkte die verfassungsm�ssige Begr�ndungspflicht verletzen k�nnte (Art. 29 Abs. 2 BV; BGE 134 I 83 E. 4.1 S. 88), und wo sie eine Verletzung von Art. 450c ZGB behauptet (S. 18 Rz. 72), erhebt und begr�ndet sie keine R�gen der Willk�r (Art. 9 BV; BGE 141 III 564 E. 4.1 S. 566). Auf die nicht den formellen Anforderungen (E. 1.2) entsprechend begr�ndete und daher unzul�ssige Beschwerde ist folglich nicht einzutreten.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird die Beschwerdef�hrerin kostenpflichtig; ihr sind die Gerichtskosten aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Der Gegenpartei ist kein entsch�digungspflichtiger Aufwand entstanden.
Dieses Urteil wird den Parteien, der Kindes- und Erwachsenenschutzbeh�rde (KESB) Thal-G�u/Dorneck-Thierstein und dem Verwaltungsgericht des Kantons Solothurn schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 93
 BGE 
 Art. 106
 Art. 98
 BGE 
 Art. 450
 BGE