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Timestamp: 2016-10-27 12:46:53+00:00

Document:
5C.54/2006 (12.04.2007)
5C.54/2006 /bnm
Urteil vom 12. April 2007
Kl�gerin und Berufungskl�gerin,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Christian Klein,
Erbin des A.________, n�mlich:
Erben des C.________, n�mlich:
Erben des F.________, n�mlich:
A.________ bzw. B.________ (Ziff. 1 vorgenannt),
E.________ (Ziff. 3 vorgenannt),
5. H.________,
Erben des I.________, n�mlich:
6. J.________,
7. K.________,
8. L.________,
9. M.________,
10. N.________,
11. O.________,
12. P.________,
alle vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Felix Hunziker-Blum,
Erbschaftsstreitigkeit,
Berufung gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich, II. Zivilkammer, vom 9. Dezember 2005.
Im Juli 1990 verstarb R.________. Er hinterliess als gesetzliche Erben seine Ehefrau S.________ und seine Nichte Q.________ (Kl�gerin). Am 31. Januar 1958 hatte er ein eigenh�ndiges Testament folgenden Inhalts verfasst:
"Ich der unterzeichnete Testator, R.________, geb. 1901, von Z.________ und Y.________, wohnhaft in Z.________ treffe heute mit klarem, gesundem Sinn folgende letztwillige Verf�gung:
1. Ich setze meine Ehefrau S.________ als Alleinerbin ein und bestimme insbesondere, dass sie vor allem auch Alleineigent�merin meiner Liegenschaft in Z.________ werden soll. Nach ihrem Tode soll der �berrest meiner Hinterlassenschaft zu gleichen Teilen, also je zur H�lfte, an meine Geschwister oder deren Nachkommen und an die Erben meiner Frau gelangen.
Dabei ist mein Wille, dass meine ganze Hinterlassenschaft sofort nach meinem Tode meiner Gattin �berlassen werde, ohne dass sie etwa zuvor zu einer Sicherheitsleistung angehalten werden k�nnte.
2. Mit der Vollstreckung dieses Testamentes beauftrage ich meine Ehefrau.
Eigenh�ndig in der Wohnung in Z.________ ausgestellt.
Z.________, den 31. Januar 1958."
Dieses Testament wurde am 22. November 1990 er�ffnet und blieb unangefochten. Am 10. Juli 1990 wurde das Steuer- und am 7. April 1992 ein Nacherbschaftsinventar aufgenommen.
Am 2. Dezember 2001 verstarb S.________. Sie hinterliess kein Testament. Ihre gesetzlichen Erben sind die Beklagten.
Mit Klage vom 17. September 2002 stellte Q.________ im Wesentlichen die Begehren, der Nachlass von R.________ sei unter den Nacherben zu teilen (Ziff. 1) und es sei ihr der h�lftige Anteil der Nacherbschaft zuzuweisen und auszuh�ndigen (Ziff. 2), f�r die Ermittlung ihres Anteils seien die an die Beklagten aus Pr�mienr�ckgew�hr ausbezahlten Betr�ge der Nacherbschaft zuzurechnen (Ziff. 3), es sei festzustellen, dass ihr Anteil zu berechnen sei als ein Viertel aus der um das Eigengut von S.________ verminderten Summe der Werte der Konten Nrn. 1 und 2 bei der Bank T.________ sowie der durch die Versicherung U.________ ausgerichteten Pr�mienr�ckgew�hrszahlungen (Ziff. 4), und ihr Anteil sei festzusetzen mit Fr. 121'854.-- per 31. Dezember 2000 (Ziff. 5). In ihrer Klageantwort vom 21. Oktober 2002 beantragten die Beklagten die Abweisung der Klage.
Mit Urteil vom 9. Dezember 2004 verurteilte das Bezirksgericht Z�rich, 3. Abteilung, die Beklagten unter solidarischer Haftbarkeit, der Kl�gerin Fr. 77'000.-- nebst Zins von 5% seit dem 17. April 2002 zu bezahlen.
Nachdem hiergegen beide Parteien kantonale Berufung eingelegt hatten, verpflichtete das Obergericht des Kantons Z�rich, II. Zivilkammer, die Beklagten mit Urteil vom 9. Dezember 2005, der Kl�gerin unter solidarischer Haftbarkeit Fr. 76'063.45 nebst Zins von 5% seit dem 17. April 2002 zu bezahlen.
Dagegen haben beide Parteien eidgen�ssische Berufung erhoben. In ihrer Eingabe vom 30. Januar 2006 verlangt die Kl�gerin den Zuspruch von Fr. 121'701.50 nebst Zins von 5% seit dem 17. April 2002 sowie die Verurteilung der Beklagten zu s�mtlichen Gerichts- und Parteikosten f�r alle drei Instanzen. Es wurde keine Berufungsantwort eingeholt.
Das Obergericht hat zun�chst befunden, gem�ss Testament habe der Erblasser seine Ehefrau als Alleinerbin eingesetzt und gleichzeitig im Sinn einer Nacherbschaft auf den �berrest verf�gt, dass dieser je h�lftig an deren Nachkommen und an seine Geschwister bzw. deren Nachkommen fallen soll.
Mit Bezug auf den Umfang des Nachlasses per Todestag hat das Obergericht erwogen, eine g�terrechtliche Auseinandersetzung habe nie stattgefunden. Basis hierf�r sei das Nacherbschaftsinventar, das auf dem Steuerinventar beruhe. Von den betreffenden Verm�genswerten h�tten nach �bereinstimmender Parteidarstellung die Liegenschaft in Z.________ sowie die Sparhefte Nr. 1 der Bank T.________ und Nr. 3 der Bank V.________, das Konto Nr. 4 der Bank W.________ sowie eine Barschaft von Fr. 5'000.-- zur Errungenschaft des Erblassers geh�rt. Die umstrittene Zugeh�rigkeit der 36 Goldvreneli sei belanglos, da diese bzw. ein allf�lliger Gegenwert bei der Berechnung des kl�gerischen Anspruchs nicht zu ber�cksichtigen seien. Das im Steuerinventar aufgef�hrte Sparheft Nr. 5 bei der Bank T.________ sei unbestrittenermassen Eigengut der Ehefrau gewesen. Die eine H�lfte der Errungenschaft des Erblassers habe ihr kraft G�terrecht zugestanden, die andere sei ihr als Alleinerbin zugefallen.
Hinsichtlich der Nacherbschaft hat das Obergericht das Testament dahingehend ausgelegt, dass - entgegen dem Standpunkt der Beklagten - auch die Liegenschaft in Z.________ von dieser Anordnung umfasst sei. Hingegen erachtete es den Pflichtteilsanspruch der Ehefrau von 3/8 als verletzt und erwog, dass - entgegen dem Standpunkt der Kl�gerin - die Nacherbeneinsetzung nur im Umfang der frei verf�gbaren Quote von 5/8 vor der einredeweise geltend gemachten Herabsetzung Bestand habe.
Mit Bezug auf den auslieferungsbelasteten �berrest hat das Obergericht festgehalten, der Wert der Erbschaft im Zeitpunkt des Erbgangs sei irrelevant; aufgrund der auch bei der Nacherbschaft zum Tragen kommenden Verm�genssurrogation gen�ge es zu bestimmen, welche Werte des Nachlasses in welchem Umfang im Zeitpunkt des Todes der Ehefrau noch vorhanden gewesen seien. Diese habe nach dem Tod ihres Ehemannes von den genannten Bankkonten verschiedene Geldbetr�ge bezogen, aber auch Transaktionen zwischen den Konten vorgenommen. Sie habe schliesslich alle Konten saldiert und bei der Bank T.________ ein neues Konto Nr. 6 sowie das Depot Nr. 7 er�ffnet, die bei ihrem Tod einen Saldo von gesamthaft Fr. 262'290.-- aufgewiesen h�tten. Die Liegenschaft in Z.________ sei am 30. Oktober 1997 f�r Fr. 500'000.-- verkauft worden, wovon ein Nettoerl�s von Fr. 457'519.-- verblieben sei. Damit habe sich die Ehefrau am 20. November 1997 mit einer Einmalpr�mie eine Leibrentenversicherung von Fr. 417'024.-- gekauft. Der restliche Betrag sei auf einem Konto verblieben und folglich im Gesamtbetrag der Guthaben von Fr. 262'290.-- enthalten. Aus der Versicherung habe sie bis zu ihrem Tod eine monatliche Rente von Fr. 3'200.-- erhalten. Danach habe die Versicherungsanstalt ihren gesetzlichen Erben Fr. 263'424.-- als "Pr�mienr�ckgew�hr" ausbezahlt. Dieser Betrag sei - entgegen dem Standpunkt der Beklagten - bei der Nacherbschaft aufgrund des Surrogationsprinzips zu beachten; wohl falle der in der Versicherungspolice enthaltene Beg�nstigungsanspruch der gesetzlichen Erben als Anspruch gem�ss Art. 78 VVG nicht in den Nachlass, jedoch sei diese Beg�nstigung, f�r welche die Beklagten keine Gegenleistung h�tten erbringen m�ssen, als unzul�ssige Schenkung der Vorerbin zu werten.
Das Obergericht ist f�r die Berechnung des �berrestes im Zeitpunkt des Todes der Ehefrau von einem massgeblichen Betrag von Fr. 486'806.-- ausgegangen (Guthaben von Fr. 262'290.-- sowie Pr�mienr�ckgew�hr von Fr. 263'424.-- abz�glich Eigengut von Fr. 38'908.--). Davon habe der Ehefrau die H�lfte als Errungenschaft zugestanden. Hinsichtlich des Restbetrags von Fr. 243'403.-- h�tten die Nacherben im Umfang der nicht pflichtteilsgesch�tzten Quote von 5/8, d.h. im Betrag von Fr. 152'126.85, einen Auslieferungsanspruch. Dieser �berrest soll gem�ss Testament zu gleichen Teilen an die Geschwister des Erblassers oder deren Nachkommen sowie an die Erben der Ehefrau gelangen. Demzufolge stehe der Kl�gerin ein Auslieferungsanspruch gegen�ber den Beklagten von Fr. 76'063.45 zu.
Die Kl�gerin macht geltend, aufgrund eines offensichtlichen Versehens nehme das Obergericht an, der Erblasser habe die elterliche Parentel der beiden Ehegatten an seinem Nachlass je zur H�lfte beteiligen wollen. Dabei werde �bersehen, dass die elterliche Parentel der Ehefrau im Testament gar nicht erw�hnt werde, obwohl es nahe gelegen h�tte, auch hier die gleiche Wendung zu verwenden wie bez�glich der elterlichen Parentel des Erblassers selbst. Dessen elterliche Parentel habe aus einem einzigen Bruder bestanden, der ausser der Kl�gerin keine Nachkommen gehabt habe. Dass er trotzdem auf seiner eigenen Seite "meine Geschwister oder deren Nachkommen" festgelegt, auf der Seite seiner Ehefrau aber generell "die Erben meiner Frau" erw�hnt habe, k�nne nur die Bedeutung haben, dass er auf der Seite A.________ seiner Ehefrau keine Auflagen habe machen wollen und er mithin die gesetzlichen Erben auf der Seite der Ehefrau gar nicht zu Nacherben bestimmt habe.
Es ist nicht ganz klar, ob die Kl�gerin ein offensichtliches Versehen im Sinn von Art. 55 Abs. 1 lit. d OG geltend macht, welches nur vorliegt, wenn das kantonale Gericht eine bestimmte Aktenstelle �bersehen oder unrichtig, d.h. nicht in ihrer wahren Gestalt, insbesondere nicht mit ihrem wirklichen Wortlaut wahrgenommen hat (BGE 104 II 68 E. 3b S. 74; 113 II 522 E. 4b S. 524), oder ob sie einfach vortragen will, die Vorinstanz habe einen offenkundigen Fehler bei der Auslegung von Bundesrecht gemacht. So oder anders dringt sie aber mit ihrem Vorbringen nicht durch:
Der Erblasser hatte im Zusammenhang mit der Nacherbeneinsetzung bestimmt, dass der �berrest des Nachlasses zu gleichen Teilen, also je zur H�lfte an seine Geschwister oder deren Nachkommen und an die Erben der Ehefrau gelangen solle. Diese Anordnung ist vom Wortlaut her klar, sie ist mit der famili�ren Konstellation des Erblassers vereinbar und sie macht auch von der Idee her Sinn. Es ist jedenfalls nicht nachvollziehbar, wie die Kl�gerin daraus herleiten will, dass die Erben der Ehefrau in Wahrheit nicht beg�nstigt sein sollen, und es ist auch nicht ersichtlich, inwiefern die Auslegung des Obergerichts, der Erblasser habe beide elterlichen Parentelen gleichm�ssig ber�cksichtigen wollen, Bundesrecht verletzt oder gar ein offensichtliches Versehen sein soll.
Nichts ableiten kann die Kl�gerin schliesslich aus den zitierten Literaturstellen, wonach der Erblasser die Nacherben in seiner Verf�gung selbst zu bestimmen habe (Bessenich, Basler Kommentar, N. 2 zu Art. 488 ZGB; Spirig, Nacherbeneinsetzung und Nachverm�chtnis, ZBGR 1977, S. 202). Wie an den betreffenden Stellen festgehalten wird, darf die Bestimmung der Nacherben nicht den Vorerben �berlassen werden. Hingegen h�ngt die G�ltigkeit der Nacherbeneinsetzung - wie auch die testamentarische Einsetzung eines gew�hnlichen Erben - entgegen der sinngem�ssen Darstellung der Kl�gerin nicht davon ab, dass der Nacherbe namentlich bezeichnet wird; es gen�gt, wenn der wirkliche Wille des Erblassers aufgrund des Wortlautes und der Umst�nde (z.B. "Nachkommen meiner Geschwister" oder "meiner Haush�lterin") bestimmbar ist.
Ist nach dem Gesagten davon auszugehen, dass der Erblasser s�mtliche Prozessparteien als Nacherben eingesetzt hat, fallen die auf der gegenteiligen Annahme basierenden weiteren Vorbringen im Zusammenhang mit dem Umfang der Verf�gungsfreiheit bzw. der Pflichtteilsverletzung in sich zusammen.
Ohnehin nicht verst�ndlich - aber mangels testamentarischer Verf�gungen der Ehefrau auch irrelevant - ist schliesslich das Vorbringen, wenn die Ehefrau selbst testamentarisch weitere Erben eingesetzt h�tte, w�ren diese nach dem Wortlaut und Sinn des erblasserischen Testaments zu Nacherben geworden.
Im Rahmen einer Rechtsanwendung von Amtes wegen ist die Klage aber aus einem anderen Grund gutzuheissen.
Das Obergericht hat in einem ersten Schritt festgestellt, dass der Erblasser mit der umfassenden Nacherbeneinsetzung auf den �berrest das Pflichtteilsrecht der Ehefrau verletzt habe, und es hat diese Pflichtteilsverletzung in einem zweiten Schritt sanktioniert, indem es vom "Brutto-�berrest" von Fr. 243'403.-- vorweg eine pflichtteilsgesch�tzte Quote von 3/8 ausgeschieden und anschliessend den "Netto-�berrest" von 5/8 im Sinn der erblasserischen Verf�gung h�lftig geteilt hat.
Die Pflichtteilsverletzung ist indes nicht abstrakt, sondern konkret zu berechnen. Es ist mithin zu pr�fen, ob der Erblasser mit seinen testamentarischen Anordnungen Pflichtteilsanspr�che der Beklagten verletzt hat, indem diese dem Wert nach nicht erhalten haben, worauf sie aufgrund vererbter Pflichtteilsrechte Anspruch h�tten (vgl. Art. 522 Abs. 1 ZGB). Dies w�re der Fall, wenn sie aufgrund der erblasserischen Anordnungen vom �berrest wertm�ssig weniger als ihren Pflichtteil erhalten w�rden, so etwa, wenn der Erblasser die Nacherben seines Stammes auf 7/8 und diejenigen des Stammes der Ehefrau auf 1/8 des �berrestes eingesetzt h�tte. Vorliegend haben die Beklagten mit 4/8 des �berrestes aber mehr erhalten, als ihnen aufgrund ihrer Pflichtteilsanspr�che konkret zust�nde.
Zwar muss sich der Vorerbe im Umfang seines Pflichtteils keine Belastung mit einer Nacherbschaft gefallen lassen, sondern kann er den Pflichtteil als freies Erbe beanspruchen (BGE 75 II 190 E. 5 S. 195; 108 II 288 E. 2 S. 291). Weiter trifft es zu, dass das Pflichtteilsrecht vererblich ist (BGE 75 II 190 E. 2 S. 192 f.) und es auch von den gesetzlichen Erben des Vorerben gegen�ber den Nacherben geltend gemacht werden kann (BGE 108 II 288 E. 2 S. 291). Schliesslich verh�lt es sich so, dass die Vorerbin mit der Herabsetzungsklage gem�ss Art. 522 Abs. 1 ZGB erfolgreich die Herabsetzung der testamentarischen Verf�gung h�tte verlangen k�nnen.
Es darf aber nicht �bergangen werden, dass die Vorerbin keine Herabsetzungsklage angehoben hat, wie sie dies w�hrend eines Jahres grunds�tzlich h�tte tun k�nnen (Art. 533 Abs. 1 ZGB). Sie hat es mit anderen Worten unterlassen, einen Zustand zu schaffen, den sie kraft ihres Herabsetzungsanspruches h�tte herbeif�hren k�nnen. Wohl unterliegt die Einrede der Beklagten gem�ss Art. 533 Abs. 3 ZGB keiner Verj�hrung; dies kann jedoch nicht zur Folge haben, dass sie im Ergebnis behandelt werden, wie wenn die Vorerbin erfolgreich die Herabsetzungsklage angehoben h�tte, zumal der Grund f�r den Herabsetzungsanspruch der Vorerbin - ihr wurde aufgrund der umfassenden Belastung des Nachlasses mit einer Nacherbschaft die M�glichkeit genommen, im Rahmen des Pflichtteils frei �ber die Nachlasswerte zu verf�gen - f�r die Beklagten als Nacherben nicht gegeben ist.
Aus diesen Gr�nden ist, wie eingangs erw�hnt, die Frage der Pflichtteilsverletzung konkret zu betrachten und dabei festzustellen, dass die Pflichtteilsrechte der Beklagten nicht verletzt sind. Die Kl�gerin hat folglich gem�ss testamentarischer Anordnung Anspruch auf die H�lfte des �berrestes von Fr. 243'403.--.
Zusammenfassend ergibt sich, dass die Beklagten in Gutheissung der Berufung zur Zahlung von Fr. 121'701.50 an die Kl�gerin zu verurteilen sind. Die Beklagten werden folglich f�r das bundesgerichtliche Verfahren unter solidarischer Haftbarkeit kosten- und entsch�digungspflichtig (Art. 156 Abs. 1 und 7 sowie Art. 159 Abs. 2 und 5 OG). Die Kostenverlegung f�r das kantonale Verfahren entsprechend dem neuen Ausgang der Sache wird durch das Obergericht vorgenommen (Art. 157 und Art. 159 Abs. 6 OG).
Die Berufung wird gutgeheissen, das Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich, II. Zivilkammer, vom 9. Dezember 2005 wird aufgehoben, und die Beklagten werden zur Zahlung von Fr. 121'701.50 an die Kl�gerin verurteilt.
Die Gerichtsgeb�hr von Fr. 4'000.-- wird den Beklagten auferlegt.
Die Beklagten haben die Kl�gerin f�r das bundesgerichtliche Verfahren unter solidarischer Haftbarkeit mit Fr. 4'000.-- zu entsch�digen.
Lausanne, 12. April 2007

References: Art. 78
 Art. 55
 Art. 488
 Art. 522
 Art. 522
 Art. 533
 Art. 159
 Art. 159