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Timestamp: 2016-10-25 12:02:08+00:00

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9C_471/2015 � � Urteil vom 11. M�rz 2016
A.________, geboren 1970, arbeitete mehrere Jahre auf seinem erlernten Beruf als Elektromonteur. Ab 1998 war er als technischer Kaufmann t�tig. Er schloss mit der AXA Leben AG (im Folgenden: AXA) verschiedene Vertr�ge der gebundenen Vorsorge: im Oktober 2002 eine Erwerbsunf�higkeitsversicherung (Police Nr....) sowie eine Lebensversicherung (Police Nr....) und im M�rz 2003 eine weitere Lebensversicherung (Police Nr....).
Am 12. Juli 2013 meldete A.________ der AXA eine Arbeits-/ Erwerbsunf�higkeit. Er sei wegen einer schweren Depression und einer Diskushernie L3-L4 in �rztlicher Behandlung und ab 1. Mai 2012 zu 50 %, ab 6. September bis ca. 5. Oktober 2012 sowie ab 12. Juni 2013 bis aktuell zu 100 % arbeitsunf�hig. Dabei beantwortete er die Frage, ob er bereits fr�her unter diesen Beschwerden litt, mit dem Hinweis "R�ckenprobleme seit 1995". Die AXA l�ste die drei Vertr�ge mit Schreiben vom 28. August 2013 auf mit der Begr�ndung, A.________ habe bei Vertragsschluss seine Anzeigepflicht verletzt. Er habe pflichtwidrig keine Angaben �ber R�ckenbeschwerden seit 1984, �ber eine Arbeitsunf�higkeit sowie eine Umschulung aufgrund von Wirbels�ulenbeschwerden ab 1995 und �ber seine psychischen Probleme im Jahr 1995 gemacht.
Klageweise liess A.________ beantragen, es sei festzustellen, dass die AXA die drei Versicherungsvertr�ge am 28. August 2013 zu Unrecht gek�ndigt habe. Die AXA sei zu verpflichten, ihm die vertraglichen Leistungen aus der Erwerbsunf�higkeitsversicherung (Police Nr....), n�mlich vom 1. August 2012 bis 1. Juni 2013 monatlich Fr. 750.- (50 % Arbeitsunf�higkeit) und vom 1. Juli 2013 bis 1. September 2014 monatlich Fr. 1'500.- (100 % Arbeitsunf�higkeit), insgesamt Fr. 27'000.- (zuz�glich Zins von 5 % ab Klageeinreichung) zu bezahlen. Es sei Vormerk zu nehmen, dass er die ihm ab 1. September 2014 zustehenden Versicherungsleistungen aus den drei Versicherungen einklagen werde, sobald sie ziffernm�ssig bekannt sind. Mit Entscheid vom 12. Mai 2015 wies das Versicherungsgericht des Kantons Aargau die Klage ab.
A.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten und subsidi�re Verfassungsbeschwerde f�hren und beantragen, unter Aufhebung des angefochtenen Entscheides sei die AXA zu verpflichten, "die am 9. September 2014 eingeklagten Versicherungsleistungen zu entrichten"; eventuell sei der kantonale Entscheid aufzuheben und die Sache im Sinne der Erw�gungen zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
Die AXA beantragt die Abweisung der Beschwerde. A.________ l�sst eine weitere Stellungnahme einreichen.
Angefochten ist ein das Verfahren abschliessender Entscheid (Art. 90 BGG) einer letzten kantonalen Instanz (Art. 86 Abs. 1 lit. d BGG) in einer Angelegenheit des �ffentlichen Rechts (Art. 82 lit. a BGG), ohne dass eine der in Art. 83 BGG aufgez�hlten Ausnahmen vorliegt. Da die Voraussetzungen nach Art. 82 ff. BGG f�r die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten erf�llt sind, ist auf die mit der Eingabe ebenfalls erhobene subsidi�re Verfassungsbeschwerde nicht einzutreten (Art. 113 BGG).
Streitig ist die Leistungspflicht der Beschwerdegegnerin aus einer gebundenen Vorsorgeversicherung der S�ule 3a nach Art. 82 Abs. 2 BVG. Solche Streitigkeiten fallen in die sachliche Zust�ndigkeit der Berufsvorsorgegerichte (Art. 73 Abs. 1 lit. b BVG, in Kraft seit 1. Januar 2005). Letztinstanzlich ist die II. sozialrechtliche Abteilung des Bundesgerichts zust�ndig (Art. 35 lit. e des Reglementes f�r das Bundesgericht vom 20. November 2006 [SR 173.110.131] in Verbindung mit Art. 49 und 73 BVG).
3.1.�Das Bundesgericht �berpr�ft Bundesrechtsverletzungen im Sinne von Art. 95 lit. a BGG frei. Es legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststelllung der Vorinstanz auf R�ge hin oder von Amtes wegen berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 beruht, und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 105 Abs. 2 und Art. 97 Abs. 1 BGG).
3.2.�Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es ist folglich weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erw�gungen der Vorinstanz gebunden; es kann eine Beschwerde aus einem anderen als dem angerufenen Grund gutheissen, und es kann sie mit einer von der Argumentation der Vorinstanz abweichenden Begr�ndung abweisen (BGE 134 V 250 E. 1.2 S. 252; 133 III 545 E. 2.2 S. 550; 130 III 136 E. 1.4 S. 140).
Streitig ist, ob die Aufl�sung der drei Versicherungsvertr�ge durch die AXA wegen Anzeigepflichtverletzungen des Beschwerdef�hrers rechtens ist.
5.1.�Das kantonale Gericht erwog betreffend das anwendbare Recht richtig, dass Vertr�ge der gebundenen Vorsorge dem Bundesgesetz vom 2. April 1908 �ber den Versicherungsvertrag (VVG; SR 221.229.1) unterstehen und die gesetzliche Grundlage massgebend ist, die im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses (2002/2003) in Kraft stand (Art. 4 VVG zur Anzeigepflicht und Art. 6 VVG in der bis Ende 2005 g�ltig gewesenen Fassung zur Anzeigepflichtverletzung [nachfolgend: aArt. 6 VVG]).
5.2.�Wenn der Anzeigepflichtige beim Abschluss der Versicherung eine erhebliche Gefahrstatsache, die er kannte oder kennen musste, unrichtig mitgeteilt oder verschwiegen hat, so ist der Versicherer nach aArt. 6 VVG an den Vertrag nicht gebunden, wenn er binnen vier Wochen, nachdem er von der Verletzung der Anzeigepflicht Kenntnis erhalten hat, vom Vertrag zur�cktritt.
5.3.�Nach der Rechtsprechung weist die Anzeigepflicht des Antragstellers keinen umfassenden Charakter auf. Sie beschr�nkt sich vielmehr auf die Angabe jener Gefahrstatsachen, nach denen der Versicherer ausdr�cklich und in unzweideutiger Art gefragt hat. Der Antragsteller ist somit nicht verpflichtet, von sich aus �ber bestehende Gefahren Auskunft zu geben (BGE 134 III 511 E. 3.3.2 S. 513; 116 II 338 E. 1a S. 339; 116 V 218 E. 5a S. 226 unten f.; Urteil 4A_134/2013 vom 11. September 2013 E. 4.1). Die Tragweite der einzelnen Fragen bestimmt sich - gleich wie der Vertragsinhalt - nach dem Vertrauensprinzip. Es ist dabei darauf abzustellen, was vern�nftigerweise gemeint sein muss und der konkrete Antragsteller annehmen darf, wenn er �ber die Fragen der Versicherungsgesellschaft in der vom VVG verlangten Weise ernsthaft nachdenkt (BGE 136 III 334 E. 2.3 S. 337; 118 II 333 E. 2b S. 337). Die Rechtsprechung hat in diesem Zusammenhang den Begriff des "subjektiven Verst�ndnishorizonts" geschaffen (BGE 134 III 511 E. 3.3.3 S. 514 und E. 5.2.2 S. 518). Es ist zu beachten, dass eine Frage einschr�nkend auszulegen ist, wenn sie an sich oder aufgrund ihrer Beziehung zu den �brigen dem Antragsteller vorgelegten Fragen Zweifel �ber den Umfang der Deklarationspflicht weckt. Das folgt einerseits aus dem Grundsatz, dass die Anzeigepflicht nur soweit besteht, als die Fragen des Versicherers reichen. Andererseits wird ganz allgemein eine Verletzung der Anzeigepflicht nur mit Zur�ckhaltung angenommen, weil damit die einschneidende Folge des Wegfalls des Versicherungsvertrags verbunden ist (BGE 118 II 333 E. 2b S. 338 mit Hinweis; Urteil 5C.103/2005 vom 26. September 2005 E. 2.2; vgl. auch Urteil B 103/06 vom 2. Juli 2007 E. 3.3).
5.4.�Die Vorinstanz erwog, aus den Antworten des Beschwerdef�hrers im Gesundheitsfragebogen vom 7. Oktober 2002 sei nicht ersichtlich gewesen, dass er wegen R�ckenbeschwerden mehr als zwei Wochen arbeitsunf�hig und im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses in �rztlicher Behandlung gewesen sei. Der Beschwerdef�hrer habe zwar Wirbels�ulenbeschwerden erw�hnt, aus seinen Angaben gehe der Umfang seiner diesbez�glichen Gesundheitsbeeintr�chtigung jedoch nicht hervor. Insbesondere werde daraus nicht ersichtlich, dass die seit Jahren bestehenden R�ckenschmerzen so stark waren, dass er sich deswegen am 17. Juli 1996 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug angemeldet habe. Obwohl im Fragebogen nach psychischen Leiden oder St�rungen gefragt worden sei, habe der Beschwerdef�hrer zudem nicht mitgeteilt, dass er sich 1995 w�hrend rund eines Jahres in psychologischer Behandlung befunden habe. Er habe �ber eine erhebliche Gesundheitstatsache - seine R�ckenbeschwerden - welche ihm zweifellos bekannt gewesen sei, unvollst�ndig informiert. Selbst wenn er im Zeitpunkt der Beantwortung der Gesundheitsfragen seine R�ckenbeschwerden im Griff hatte und seine Arbeitsf�higkeit nicht durch R�ckenbeschwerden oder psychische Probleme beeintr�chtigt war, habe aufgrund der Fragestellung im Gesundheitsfragebogen die Pflicht bestanden, seine in der Vergangenheit behandlungsbed�rftigen Gesundheitsbeeintr�chtigungen wahrheitsgem�ss zu deklarieren. Schliesslich habe er w�hrend eines Jahres Taggelder der Invalidenversicherung bezogen, was er bei der Anmeldung verneint habe. Wegen verschwiegener und unvollst�ndiger Angaben im Zusammenhang mit den R�ckenbeschwerden und der psychischen Beeintr�chtigung liege eine Verletzung der Anzeigepflicht vor.
5.5.�Der Beschwerdef�hrer r�gt offensichtlich unrichtige Sachverhaltsfeststellungen durch das kantonale Gericht. So habe dieses aufgrund eines Arztberichts aus dem Jahr 2013, der zehn Jahre nach Vertragsabschluss erstellt worden sei, geschlossen, er sei 1995 in psychologischer Behandlung wegen psychischer Leiden und St�rungen gewesen. Die zur Abkl�rung einer Migr�ne erfolgte Gespr�chstherapie k�nne aber nicht in die Kategorie "psychiatrische Leiden" eingereiht werden. Eine ernsthafte Diagnose psychischer Leiden oder St�rungen habe nicht vorgelegen, weshalb ihm diesbez�glich keine Pflichtverletzung vorgeworfen werden k�nne. Der kantonale Entscheid beruhe zudem auf unvollst�ndiger Beweisgrundlage, weil der Versicherungsberater, der die Versicherungsantr�ge ausgef�llt habe, als Auskunftsperson zu befragen gewesen w�re. Sinngem�ss l�sst der Beschwerdef�hrer schliesslich darlegen, die Beschwerdegegnerin habe die Versicherungen in jedem Fall abschliessen wollen; es bestehe kein Kausalzusammenhang zwischen den allenfalls mangelhaften Angaben des Antragstellers und dem Entschluss des Versicherers, den Vertrag zu den vereinbarten Bedingungen zu schliessen.
Entgegen der Auffassung des Beschwerdef�hrers kann keine offensichtlich unrichtige oder unvollst�ndige Sachverhaltsermittlung darin erblickt werden, dass das kantonale Gericht den Versicherungsberater nicht einvernommen hat. Die Vorinstanz erwog gegenteils zutreffend, dass allein der Antragsteller die Rechtsfolgen einer fehlerhaften Beantwortung tr�gt, sobald er einen von einem Dritten ausgef�llten Fragebogen unterschreibt. Dadurch wird der Inhalt durch seine Unterschrift zu seiner eigenen Erkl�rung. An dieser Rechtsfolge vermag eine Befragung des Versicherungsberaters nichts zu �ndern.
7.1.�Die von der Beschwerdegegnerin beigezogenen Akten der Invalidenversicherung weisen - entgegen der Feststellung des kantonalen Gerichts - keine l�ngerdauernde Arbeitsunf�higkeit wegen R�ckenproblemen aus. In der IV-Anmeldung gab der Beschwerdef�hrer auf die Frage nach krankheits- oder unfallbedingten Abwesenheiten starke R�ckenschmerzen "seit November 1995" an und auf die Frage nach diesbez�glichen Arbeitsunf�higkeiten "November '95 ca. 1 Woche" und "Mai-Juni '96 ca. 2 Tage". Damit stimmen die diesbez�glichen echtzeitlichen Angaben des damals behandelnden Dr. med. B.________, FMH f�r Innere Medizin, vom 1. Oktober 1996 �berein. In den Akten liegen weder echtzeitliche noch nachtr�gliche Bescheinigungen einer mehr als zwei Wochen dauernden Arbeitsunf�higkeit wegen R�ckenbeschwerden. Die entsprechende Feststellung des kantonalen Gerichts ist aktenwidrig.
Der Beschwerdef�hrer hat die Frage 9 des Gesundheitsfragebogens, die - neben vielem anderem - nach "Wirbels�ulenbeschwerden" fragte, wahrheitsgem�ss mit "Ja" beantwortet. Aufgrund seiner Angabe ist ersichtlich, dass er im Jahr 1996 bei Dr. med. B.________ in Behandlung war. Dass Behandlungen effektiv schon ein Jahr vorher, n�mlich 1995, stattfanden, ist dem Beschwerdef�hrer angesichts des l�ngeren Zeitablaufs von rund sieben Jahren nicht als Falschauskunft anzulasten.
7.2.�Weiter erblickte das kantonale Gericht eine Meldepflichtverletzung im Umstand, dass aus den Angaben des Beschwerdef�hrers die Intensit�t seiner R�ckenschmerzen, deretwegen er sich am 17. Juli 1996 bei der Invalidenversicherung angemeldet habe, nicht ersichtlich gewesen sei. Dazu ist Folgendes festzuhalten: Es ist aktenkundig, dass der Beschwerdef�hrer als Elektromonteur �ber viele Jahre k�rperlich strenge Arbeit verrichtete (vgl. Bericht des Dr. med. B.________ vom 1. Oktober 1996) - dabei aber stets vollzeitig t�tig und nicht l�ngere Zeit bzw. h�chstens zweimal eine Woche arbeitsunf�hig war. Dr. med. B.________ erw�hnte "h�ufige und zunehmende Kreuz-, Leisten- und R�ckenschmerzen". Der Versicherte arbeite als Monteur und m�sse h�ufig schwere Gegenst�nde tragen. Er habe "schwierige K�rperstellungen, teilweise schwer zug�ngliche Stellen einzunehmen und zunehmende rheumatische Beschwerden", welche ihm diese T�tigkeit "bald" verunm�glichen w�rden. Als Diagnose f�hrte der Arzt damals an: Statische Wirbels�uleninsuffizienz mit Krummhohlr�cken, paravertebralem Hartspann, Genua vara, Knick-Senk- und Spreizf�sse. Der Versicherte sei mit seinen statischen, rheumatologischen Beschwerden im Baugewerbe als Elektromonteur k�rperlich �berfordert. In der Folge beantragte der Beschwerdef�hrer bei der Invalidenversicherung Berufsberatung bzw. eine Umschulung auf eine neue T�tigkeit. Da diese durch die Invalidenversicherung unterst�tzte Ausbildung zum technischen Kaufmann berufsbegleitend erfolgte und der Beschwerdef�hrer im Zusammenhang mit den R�ckenbeschwerden ausweislich nie l�ngere Zeit arbeitsunf�hig war, kann seine diesbez�gliche Antwort bez�glich der R�ckenbeschwerden nicht als treuwidrig qualifiziert werden, dies umso weniger, als die damalige Diagnose - statische Wirbels�uleninsuffizienz - nach dem massgebenden "subjektiven Verst�ndnishorizont" des Beschwerdef�hrers (vgl. E. 5.3 hiervor) nicht auf ein ernsthaftes (R�cken-) Leiden hinwies.
7.3.�Die Vorinstanz erwog des Weitern, der Beschwerdef�hrer habe nicht mitgeteilt, dass er sich 1995 w�hrend rund eines Jahres in psychologische Behandlung begeben habe, obwohl im Fragebogen nach psychischen Leiden oder St�rungen gefragt worden sei. Selbst wenn er im Zeitpunkt der Beantwortung der Gesundheitsfragen nicht wegen psychischer Probleme beeintr�chtigt war, habe aufgrund der Fragestellung die Pflicht bestanden, seine in der Vergangenheit behandlungsbed�rftigen Gesundheitsbeeintr�chtigungen wahrheitsgem�ss zu deklarieren.
Grundlage f�r die diesbez�gliche Qualifikation als Anzeigepflichtverletzung durch das kantonale Gericht war die medizinische Zusammenfassung des RAD-Arztes med. pract. C.________ vom 20. Februar 2013. Dieser hielt (gest�tzt auf die Schilderung des Beschwerdef�hrers) fest, im Jahre 1995 habe der Hausarzt, da er eine psychosomatische Mitursache vermutet habe, den Beschwerdef�hrer wegen seiner R�ckenschmerzen an eine Psychologin �berwiesen, wo er etwa ein Jahr in Behandlung gewesen sei.
Der Beschwerdef�hrer hat die entsprechende Frage 9, die neben 21 explizit aufgef�hrten Leiden zus�tzlich in allgemeiner Form nach "anderen Krankheiten oder St�rungen" fragte, unter anderem nach "psychischen Leiden oder St�rungen" wahrheitsgem�ss mit "Ja" beantwortet, dann aber bei der Zusatzfrage nach Einzelheiten nur noch die R�ckenbeschwerden angegeben. Zur erfolgten psychologischen Behandlung hat er nichts Konkreteres ausgef�hrt. Echtzeitliche Akten diesbez�glich liegen nicht vor.
Wegen unerw�hnt gebliebener "psychischer Probleme" kann dem Beschwerdef�hrer keine Meldepflichtverletzung angelastet werden: Dass er eine psychologische Behandlung gem�ss der Einsch�tzung seines Hausarztes als eine (indirekte) Behandlung seiner somatischen Leiden (Migr�ne, R�cken) betrachtete, erscheint plausibel. Daraus eine Meldepflichtverletzung abzuleiten, geht zu weit, dies umso mehr, als nach dem subjektiven Verst�ndnishorizont des Beschwerdef�hrers ausschliesslich die somatische Seite, n�mlich das durch k�rperliche Schwerarbeit entstandene R�ckenleiden Probleme machte. Diese psychologische - nicht psychiatrische - Behandlung lag zudem zeitlich weit zur�ck. Sie kann nicht als "Gesundheitsst�rung" bzw. "psychisches Leiden" oder "psychische St�rung", wonach in Frage 9 in allgemeiner Art gefragt wurde, qualifiziert werden.
8.1.�Der Beschwerdef�hrer hat die Frage 3, ob er jemals w�hrend mehr als drei Monaten Leistungen wegen Erwerbsunf�higkeit, Invalidit�t oder Berufsunf�higkeit bezogen habe, mit "nein" beantwortet. Schon vor dem kantonalen Gericht liess er sinngem�ss ausf�hren, der ihm und seiner Familie vertraute Versicherungsberater D.________ habe die Formulare ausgef�llt und auf seine Nachfrage hin erkl�rt, unter den Leistungen seien nur IV-Renten zu verstehen und nicht die berufliche Umschulung. Eine vom Beschwerdef�hrer beantragte Befragung des D.________ fand nicht statt. Dies ist nicht zu beanstanden, bindet doch die pers�nliche Unterschrift des Beschwerdef�hrers unter den Versicherungsantrag diesen pers�nlich (E. 6 hievor).
8.2.�Allerdings beruht die vorinstanzliche Feststellung, der Beschwerdef�hrer habe von der Invalidenversicherung Taggelder bezogen, und der daraus gezogene Schluss, er habe die einschl�gige Frage pflichtverletzend beantwortet, auf einer ungen�genden Beweisgrundlage: Einerseits geht einzig aus einem Schreiben des Beschwerdef�hrers an die IV-Stelle des Kantons Aargau vom 10. M�rz 1998 hervor, dass ein Taggeldbezug stattgefunden haben muss; entsprechende Abrechnungen sind nicht aktenkundig. Die Umschulung zum technischen Kaufmann hat der Beschwerdef�hrer im Oktober 1999 erfolgreich abgeschlossen - zu einem Zeitpunkt, in dem er bereits als Sachbearbeiter bei der E.________ AG t�tig war. Der vom Beschwerdef�hrer verfasste Lebenslauf weist indes eine l�ckenlose Berufst�tigkeit und die Ausbildung zum technischen Kaufmann als berufsbegleitende Massnahme aus. Somit kann nicht von einer "Berufsunf�higkeit" des Beschwerdef�hrers gesprochen werden und ist auch die Frage 3 des Gesundheitsfragebogens, die nach Leistungen w�hrend mehr als drei Monaten "wegen Erwerbsunf�higkeit, Invalidit�t oder Berufsunf�higkeit" fragt, nicht pflichtverletzend beantwortet worden.
9.1.�Zusammenfassend bleibt festzuhalten, dass dem Beschwerdef�hrer weder wegen seiner Angaben betreffend eine Arbeitsunf�higkeit im Zusammenhang mit R�ckenbeschwerden noch wegen seiner Angaben betreffend "psychische Leiden oder St�rungen" eine Anzeigepflichtverletzung zum Vorwurf gemacht werden kann. Ebenso wenig ist ihm nach dem Gesagten eine solche im Zusammenhang mit der Beantwortung der Frage, ob Leistungen wegen einer Berufsunf�higkeit ausgerichtet worden seien, anzulasten. Aus diesem Grund sind die Voraussetzungen von aArt. 6 VVG zur r�ckwirkenden Aufl�sung der Vertr�ge nicht erf�llt. Insoweit ist die Beschwerde begr�ndet.
9.2.�Da der Anspruch des Beschwerdef�hrers auf die eingeklagten Leistungen von weiteren, im kantonalen Verfahren noch nicht gepr�ften Voraussetzungen abh�ngig ist, ist die Sache an die Vorinstanz zur�ckzuweisen, damit sie, nach erfolgter Abkl�rung, �ber die Klage neu entscheide.
Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten wird teilweise gutgeheissen. Der Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Aargau vom 12. Mai 2015 wird aufgehoben. Die Sache wird an die Vorinstanz zur�ckgewiesen, damit sie im Sinne der Erw�gungen verfahre und �ber die Klage neu entscheide.
Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdef�hrer f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 2'800.- zu entsch�digen.

References: Art. 83
 Art. 82
 Art. 82
 Art. 49
 Art. 95
 Art. 95
 Art. 97
 Art. 6