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Timestamp: 2016-10-28 21:49:11+00:00

Document:
2A.169/2001 (28.08.2001)
Betschart, Bundesrichter Hungerb�hler und Gerichtsschreiber Albertini.
X.________, Beschwerdef�hrerin, vertreten durch Rechtsanwalt Ren� Hegner, Advokaturb�ro Schwander Ziegler Z�ger & Michel, Z�rcherstrasse 49, Postfach 333, Lachen,
A.- X.________, geboren am 23. Juni 1966, brasilianische Staatsangeh�rige, reiste am 5. Juni 1992 in die Schweiz ein und heiratete gleichentags den Schweizer B�rger Y.________. Sie erhielt in der Folge die Jahresaufenthaltsbewilligung.
B.-Am 21. M�rz 2000 ersuchte X.________ um Bewilligung des Nachzuges f�r ihren am 26. April 1983 in Brasilien ausserehelich geborenen Sohn Z.________. Am 1. Mai 2000 wies die Fremdenpolizei des Kantons Schwyz das Gesuch ab.
Die hiegegen beim Regierungsrat sowie anschliessend beim Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz erhobenen Rechtsmittel blieben erfolglos (Entscheide vom 28. November 2000 bzw. 21. Februar 2001). Die kantonalen Rekursbeh�rden gingen im Wesentlichen davon aus, dass es der Ausl�nderin, die erst kurz vor Erreichen des 17. Altersjahres ihres Sohnes und nach mehrj�hriger Trennung ein Gesuch um Familiennachzug gestellt hatte, nicht prim�r um das famili�re Zusammenleben, sondern vielmehr um die wirtschaftliche Besserstellung des Kindes gehe. Die Voraussetzungen f�r einen nachtr�glichen Familiennachzug seien weder gem�ss Art. 17 Abs. 2 des Bundesgesetzes vom 26. M�rz 1931 �ber Aufenthalt und Niederlassung der Ausl�nder (ANAG; SR 142. 20) noch im Lichte von Art. 8 der Konvention vom 4. November 1950 zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK; SR 0.101) erf�llt.
C.- Am 2. April 2001 hat X.________ beim Bundesgericht Verwaltungsgerichtsbeschwerde eingereicht mit den Antr�gen, den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Schwyz aufzuheben und den Familiennachzug f�r ihren Sohn Z.________ zu bewilligen; eventuell seien die Vorinstanzen entsprechend zur Bewilligungserteilung anzuweisen.
Der Regierungsrat des Kantons Schwyz, das Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz sowie das Bundesamt f�r Ausl�nderfragen schliessen auf Abweisung der Beschwerde.
1.- a) Art. 100 lit. b Ziff. 3 OG schliesst die Verwaltungsgerichtsbeschwerde aus gegen die Erteilung oder Verweigerung von fremdenpolizeilichen Bewilligungen, auf die das Bundesrecht keinen Anspruch einr�umt. Gem�ss Art. 4 ANAG entscheidet die zust�ndige Beh�rde, im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften und Vertr�ge mit dem Ausland, nach freiem Ermessen �ber die Bewilligung von Aufenthalt und Niederlassung.
Der Ausl�nder bzw. seine allf�llig in der Schweiz lebenden Angeh�rigen haben damit grunds�tzlich keinen Anspruch darauf, dass ihm eine Aufenthaltsbewilligung erteilt wird.
Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde ist daher ausgeschlossen, soweit nicht eine Norm des Bundesrechts oder eines Staatsvertrags dem Ausl�nder oder seinen Angeh�rigen einen Anspruch auf eine fremdenpolizeiliche Bewilligung einr�umt (BGE 126 II 377 E. 2; 124 II 361 E. 1a, mit Hinweisen).
b) Nach Art. 17 Abs. 2 Satz 3 ANAG haben ledige Kinder unter 18 Jahren Anspruch auf Einbezug in die Niederlassungsbewilligung eines Ausl�nders, wenn sie mit ihren Eltern zusammen wohnen. Die Beschwerdef�hrerin hat die Niederlassungsbewilligung. Zudem war ihr Sohn im Zeitpunkt der Gesuchseinreichung, auf den es in diesem Zusammenhang ankommt (BGE 120 Ib 257 E. 1f; 118 Ib 153 E. 1b), noch nicht 18 Jahre alt. Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde ist daher zul�ssig. Die Frage, ob im konkreten Fall die Voraussetzungen zur Verwirklichung des Anspruchs auf Familiennachzug erf�llt sind, ist eine solche der materiellen Beurteilung (BGE 124 II 361 E. 1b; 119 Ib 81 E. 2a; 118 Ib 153 E. 2a).
3.- a) Nach den verbindlichen (Art. 105 Abs. 2 OG) und ohnehin unbestrittenen Sachverhaltsfeststellungen des Verwaltungsgerichts lebte die Beschwerdef�hrerin mit ihrem (einzigen) Sohn zusammen immer in einer Eineltern-Familie.
Das Kind hatte offenbar zu keinem Zeitpunkt seines Lebens eine Beziehung zum biologischen Vater und kennt ihn gem�ss den unbestrittenen Darstellungen der Beschwerdef�hrerin nicht einmal. Diese Darlegungen werden im �brigen bekr�ftigt durch die Tatsache, dass weder im Geburtsausweis noch im Pass des Sohnes und in den weiteren bei den Akten liegenden Dokumenten der Name des Vaters vermerkt ist.
aa) Mit Hinweis auf die neuste bundesgerichtliche Rechtsprechung hat das Verwaltungsgericht aufgrund der genannten Tatsachen geschlossen, dass die Eineltern-Beziehung der Mutter zum Kind als Gesamtfamilie im Sinne von Art. 17 Abs. 2 Satz 3 ANAG zu betrachten sei: Es sei nicht nachvollziehbar, weshalb Kinder, die keinen Vater haben oder deren Vater nicht bekannt sei und die demzufolge auch zu keinem Zeitpunkt eine Beziehung zum Vater hatten, in der Familiennachzugsfrage anders gestellt sein sollen als Kinder, die beide Eltern haben. Wenn die Mutter eines Kindes ohne Vater in die Schweiz reise und ein Nachzugsgesuch f�r das Kind stelle, so gehe es ebenfalls um ein Zusammenf�hren der Gesamtfamilie, denn die Gesamtfamilie bestehe und best�nde immer nur aus Mutter und Kind. W�rde bei Familien, denen ein Elternteil fehlt, anders als bei Familien, wo beide Eltern zusammenleben, f�r die Nachzugsbewilligung der Nachweis von besonderen, stichhaltigen Gr�nden verlangt, welche die beabsichtige �nderung des Betreuungsverh�ltnisses rechtfertigen, so w�rde dies zu einer ungerechtfertigten Schlechterstellung von solchen Eineltern-Familien und zu einer Ungleichbehandlung f�hren, f�r die sachliche Gr�nde fehlen.
Das Bundesamt f�r Ausl�nderfragen ist hingegen der Ansicht, dass zwischen dem Nachzug bei zusammenlebenden Eltern einerseits und bei einem Elternteil bzw. getrennt lebenden Eltern andererseits unterschieden werden m�sse und zwar unabh�ngig davon, ob einmal eine eheliche Gemeinschaft bestanden hat oder das Kind ausserehelich zur Welt gekommen ist. Der Gesetzgeber wollte in Art. 17 Abs. 2 ANAG die Gesamtfamilie sch�tzen: Es handle sich hierbei um eine Wertentscheidung des Gesetzgebers zu Gunsten der intakten Familiengemeinschaft.
bb) Da in der Tat die Praxis - hinsichtlich der Anerkennung eines Anspruchs auf nachtr�glichen Familiennachzug im Lichte von Art. 17 ANAG - zwischen zusammenlebenden Eltern und getrennt lebenden Eltern unterscheidet (s. BGE 126 II 329 ff.), stellt sich die Frage nach der rechtlichen Qualifizierung der Eineltern-Familie.
Nach der neusten Rechtsprechung (BGE 126 II 329 ff.) ist der nachtr�gliche Familiennachzug durch Eltern, die sich beide in der Schweiz niedergelassen haben und einen gemeinsamen ehelichen Haushalt f�hren, m�glich, ohne dass besondere stichhaltige Gr�nde die beabsichtigte �nderung der Betreuungsverh�ltnisse rechtfertigen m�ssen. Solche Gr�nde werden hingegen regelm�ssig beim Nachzug von Kindern getrennter bzw. geschiedener Eltern verlangt (grundlegend:
BGE 118 Ib 153 E. 2b; s. auch BGE 126 II 329 E. 2b; 125 II 585 E. 2a). Innerhalb der allgemeinen Schranken von Art. 17 Abs. 2 Satz 3 ANAG ist der Nachzug von gemeinsamen Kindern durch beide Elternteile zusammen grunds�tzlich jederzeit zul�ssig; vorbehalten bleibt einzig das Rechtsmissbrauchsverbot (BGE 126 II 329 E. 3b; s. auch Philip Grant, La protection de la vie familiale et de la vie priv�e en droit des �trangers, Diss. Genf 2000, S. 162). Die Praxis ist aufgrund der unterschiedlichen famili�ren Situation restriktiver, wenn der nachtr�gliche Familiennachzug von Kindern getrennter bzw. geschiedener Eltern in Frage steht: Bei einem Kind getrennt lebender Eltern f�hrt der Umzug in die Schweiz - namentlich dann, wenn das Kind bisher im Ausland vom andern Elternteil selbst betreut worden ist - nicht ohne weiteres zu einer engeren Einbindung in eine Familiengemeinschaft.
Es wird lediglich die Obhut eines Elternteils durch jene des anderen ersetzt, ohne dass die Familie als Ganzes n�her zusammengef�hrt w�rde. In solchen F�llen setzt der nachtr�gliche Nachzug eines Kindes daher voraus, dass eine vorrangige Bindung des Kindes zum in der Schweiz lebenden Elternteil nachgewiesen ist und stichhaltige famili�re Gr�nde, zum Beispiel eine �nderung der Betreuungsm�glichkeiten, dieses Vorgehen rechtfertigen (BGE 126 II 329 E. 2a u. 3b). Das Bundesgericht hat diese (restriktive) Praxis stets damit begr�ndet, dass bei Kindern getrennt lebender Eltern nicht der von Art. 17 Abs. 2 ANAG verfolgte Schutz der Gesamtfamilie in Frage stehe (vgl. BGE 126 II 329 E. 2a u. 3b).
cc) Wie es sich - im Lichte des nachtr�glichen Nachzugsrechts gem�ss Art. 17 Abs. 2 Satz 3 ANAG - mit der Situation der Beschwerdef�hrerin (Eineltern-Familie), die sich nicht genau in die genannten Kategorien (Gesamtfamilien und getrennte Elternteile) unterbringen l�sst, verh�lt, kann aber dahingestellt bleiben; denn es gilt grunds�tzlich f�r s�mtliche Konstellationen, dass die Bewilligung verweigert werden kann, wenn die Anspr�che aus Art. 17 ANAG zweckwidrig f�r die blosse Verschaffung einer Niederlassungsbewilligung geltend gemacht werden oder wenn damit nicht wirklich die Herstellung der Familiengemeinschaft beabsichtigt ist, was namentlich angenommen werden kann, je l�nger mit der Aus�bung des Nachzugsrechtes ohne sachlichen Grund zugewartet wird und je weniger Zeit bis zur Vollj�hrigkeit des Kindes verbleibt (BGE 126 II 329 E. 3b; Alain Wurzburger, La jurisprudence r�cente du Tribunal f�d�ral en mati�re de police des �trangers, in RDAF 1997 1 S. 280 ff.; Walter K�lin/Martina Caroni, Diskriminierungsverbot und Familiennachzug:
Eine Studie zur Frage der Diskriminierung von Ausl�nderinnen und Ausl�ndern im schweizerischen Recht, Bern 1998, S. 45; Philip Grant, a.a.O., S. 162 ff.). Lebt etwa der in der Schweiz niedergelassene Ausl�nder jahrelang von seinem Kind (freiwillig) getrennt und holt er dieses erst kurz vor dem Erreichen des 18. Lebensjahres in die Schweiz, liegt der Verdacht nahe, es gehe nicht um das famili�re Zusammenleben, sondern vielmehr darum, auf m�glichst einfache Weise in den Genuss einer Niederlassungsbewilligung zu gelangen (BGE 115 Ib 97 E. 3a; s. auch BGE 126 II 329 E. 4a; 119 Ib 81 E. 3a).
Eine Ausnahme kann nur gelten, wenn es gute Gr�nde gibt, aus denen die Familiengemeinschaft in der Schweiz erst nach Jahren hergestellt wird; solche Gr�nde m�ssen sich aus den Umst�nden des Einzelfalls ergeben (BGE 125 II 585 E. 2a; 119 Ib 81 E. 3a; 115 Ib 97 E. 3a; Grant, a.a.O., S. 163).
b) Die Beschwerdef�hrerin reiste 1992 zwecks Heirat in die Schweiz ein, als ihr einziger Sohn neun Jahre alt war. Das Kind liess sie in Brasilien zur�ck. Es wurde in der Folge von der Grossmutter bzw. von einer Tante betreut. Am 21. M�rz 2000 ersuchte die Beschwerdef�hrerin zum ersten Mal um Nachzug ihres Kindes. Die Vorinstanzen haben eine famili�re Beziehung zwischen der Beschwerdef�hrerin und ihrem Sohn an sich anerkannt: Die Mutter besuchte regelm�ssig ihren Sohn in Brasilien bzw. er kam mittlerweilen dreimal in die Schweiz zu Besuch. Unbestritten ist auch, dass die Beschwerdef�hrerin zumindest teilweise den Lebensunterhalt des Sohnes bestreitet und dass sie mit ihm regelm�ssigen schriftlichen und telefonischen Kontakt pflegt. Der Sohn hat seine Schulausbildung in Brasilien noch nicht abgeschlossen.
aa) Die Beschwerdef�hrerin macht geltend, sie habe ihren Sohn nicht fr�her in die Schweiz holen k�nnen, weil ihr Ehemann - trotz Planung eines sp�teren Nachzuges - w�hrend der ganzen Ehedauer gegen eine Einreise von Z.________ gewesen sei und weil er bereits vier eigene Kinder aus einer vormaligen Ehe habe unterhalten m�ssen. Hinzu komme, dass sie bis 1997 lediglich im Besitze einer Aufenthaltsbewilligung gewesen sei und die finanziellen Verh�ltnisse der Familie angespannt gewesen seien, so dass ein Familiennachzugsgesuch wohl kaum bewilligt worden w�re. Es widerspr�che daher Treu und Glauben, dies gegen die Beschwerdef�hrerin vorbringen zu wollen. Im heutigen Zeitpunkt st�nden der Einreise und dem Verbleib des Sohnes weder soziale noch wirtschaftliche Gr�nde entgegen, zumal die Beschwerdef�hrerin ihren jetzigen Lebenspartner demn�chst heiraten werde und sie zusammen in dessen Villa in Hurden, die sie bereits seit l�ngerem bewohne, Wohnsitz nehmen w�rden, was dem Kind ein sozial intaktes und wirtschaftlich sorgenfreies Leben gew�hrleisten w�rde. F�r sie gehe es nur um die Zusammenf�hrung der Familie. Es k�nne ihr auch nicht vorgeworfen werden, dass sie nicht sofort nach der Scheidung das Nachzugsgesuch gestellt habe, da sie sich damals mit dem Gedanken befasst habe, die Schweiz zu verlassen; erst als ihr klar geworden sei, dass sie weiterhin in der Schweiz bleiben werde, habe sie umgehend das Gesuch gestellt. Unbehelflich sei zudem das Argument im angefochtenen Entscheid, wonach ihr Sohn zun�chst seine Schulausbildung in Brasilien beenden solle: dies w�rde den Nachzugsanspruch faktisch aush�hlen.
Im �brigen habe der Sohn in Brasilien keine Geschwister und keinen Vater: Die Einreise in die Schweiz w�rde ihm erlauben, sich von seinem bisherigen Umfeld zu l�sen und sich rasch und problemlos zu integrieren, zumal er Deutschkenntnisse habe, die aus dem Unterricht in Brasilien sowie den mehrfachen und mehrmonatigen Aufenthalten in der Schweiz stammten. Bei einem Verbleib in Brasilien m�sste ihr Sohn als unm�ndiges Kind eine eigene Wohnung beziehen, was ihm nicht zugemutet werden k�nne: Nachdem die Grossmutter einen Hirnschlag erlitten habe und nun selber pflegebed�rftig geworden sei, habe er bisher zeitweise in �usserst engen wohnlichen Verh�ltnissen bei seiner Tante und deren Familie gelebt.
Da sich die Familienzusammenf�hrung aufgrund all dieser Elemente als notwendig erweise, sei das angefochtene Urteil, welches einen Nachzugsanspruch verneine, bundesrechtswidrig.
bb) Die rechtliche W�rdigung und die Schlussfolgerungen des Verwaltungsgerichts sind nicht zu beanstanden.
Dass die Beschwerdef�hrerin erst kurz vor dem siebzehnten Geburtstag des Sohnes ein Nachzugsgesuch stellte und nicht vorher, l�sst darauf schliessen, dass es ihr nicht prim�r um den Zusammenschluss der Familie, sondern um vermeintlich bessere wirtschaftliche Entfaltungsm�glichkeiten f�r den Sohn in der Schweiz ging. Die Beschwerdef�hrerin anerkennt selber, bei ihrer Ausreise aus Brasilien zwecks Heirat gewusst zu haben, dass ihr Ehemann einen Nachzug von Z.________ nicht (sofort) gutgeheissen h�tte. Sie nahm damit bereits bei der Ausreise aus ihrer Heimat bzw. bei ihrer Heirat und dem Verbleib in der Schweiz beim Ehegatten eine dauerhafte Trennung vom Sohn mindestens in Kauf. Aber selbst wenn dies als (haltbarer) Grund f�r das �berlange Zuwarten betrachtet werden k�nnte, hat sie sich nicht bem�ht, im Zeitpunkt des Scheidungsurteils am 16. Dezember 1998 - oder noch fr�her, als sie wusste, dass sie sich scheiden lassen w�rde - ein Familiennachzugsgesuch einzureichen. Sie hat vielmehr �ber 15 Monate zugewartet. Unter diesen Umst�nden kann nicht gesagt werden, f�r die Beschwerdef�hrerin stehe das Familienleben mit ihrem Kind im Vordergrund, und dies selbst auch in Ber�cksichtigung, dass sie sich nach der Scheidung neu orientieren wollte. Die Familientrennung wurde von der Beschwerdef�hrerin urspr�nglich freiwillig herbeigef�hrt, als ihr Kind erst 9-j�hrig war. Seit jenem Zeitpunkt hatte sie ihrem Eheleben den Vorzug gegeben.
Davon abgesehen, hatte der Sohn bereits im Zeitpunkt der Gesuchseinreichung ein Alter erreicht, in dem er nicht mehr st�ndig einer pers�nlichen Betreuung bedurfte (vgl. BGE 124 II 361 E. 4b), auch wenn er als brasilianischer B�rger dort von Rechts wegen noch nicht vollj�hrig war. Der Gesundheitszustand der Grossmutter und die Tatsache, dass der Tante offenbar nicht mehr m�glich ist, Z.________ zu betreuen, sind unter diesen Umst�nden nicht massgeblich. Die Beschwerdef�hrerin macht im �brigen nicht geltend, eine altersgerechte Betreuung des Kindes in irgendwelcher Form durch andere Verwandte sei ausgeschlossen, oder dass besondere Pflegebed�rfnisse aufgrund eines Abh�ngigkeitsverh�ltnisses - wie etwa wegen k�rperlicher oder geistiger Behinderung oder schwerwiegender Krankheit - vorl�gen (vgl.
BGE 120 Ib 257 E. 1e, mit Hinweisen). Dass die Beschwerdef�hrerin nach eigenen Angaben mit dem neuen Lebenspartner ein wirtschaftlich sorgenfreies Leben f�hrt, erlaubt ihr (weiterhin), von der Schweiz her f�r den Unterhalt des Sohnes aufzukommen, zumindest solange er seine Schulbildung noch nicht abgeschlossen hat. Auf alle F�lle w�re ein vorzeitiger Austritt des Sohnes aus der Schule zwecks Einreise in die Schweiz wenig sinnvoll, da er offenbar kurz vor dem Schulabschluss steht und, wie die Vorinstanz zu Recht ausf�hrt, ein Abschluss der in Brasilien begonnenen Schule in der Schweiz als fraglich erscheint. In diesem Zusammenhang weisen die kantonalen Beh�rden zutreffend auch auf die besonderen Integrationsschwierigkeiten hin, denen ein sp�t nachgezogener, seit seiner Geburt in Brasilien aufgewachsener und dort sozial, kulturell und sprachlich integrierter 18-J�hriger ausgesetzt w�re, wie auch auf die konkreten Schwierigkeiten, eine passende Lehr- oder Arbeitsstelle in der Schweiz zu finden. Die Beschwerdef�hrerin macht schliesslich nicht geltend, eine Aufrechterhaltung ihrer pers�nlichen Beziehung zum Sohn, wie sie bisher bestanden hat, sei nicht mehr m�glich. Auf Grund des Alters des Sohnes kann sie die pers�nlichen Kontakte mit ihm im Rahmen bewilligungsfreier Besuchsaufenthalte in der Schweiz oder durch eigene Besuche in Brasilien wahrnehmen. Im konkreten Fall bestehen mithin keine stichhaltigen Gr�nde, um die Familiengemeinschaft in der Schweiz erst nach Jahren herzustellen, und dies selbst dann, wenn die Beschwerdef�hrerin durch die neue Heirat offenbar besser in der Lage sein sollte, ihrem Sohn ein sozial intaktes und wirtschaftlich sorgenfreies Leben zu gew�hrleisten. Ein besonderes Abh�ngigkeitsverh�ltnis des Sohnes zu seiner Mutter ist vorliegend nicht ersichtlich.
c) Nach dem Gesagten verst�sst das angefochtene Urteil nicht gegen Bundesrecht. Die Beschwerdef�hrerin hat den Anspruch auf Familiennachzug aus Art. 17 ANAG zweckwidrig geltend gemacht.
4.- Im �brigen hat sie eine Verletzung von Art. 8 EMRK nicht ausdr�cklich ger�gt. Ihr Sohn ist nach Beschwerdeerhebung beim Bundesgericht, aber vor F�llung des vorliegenden Urteils 18-j�hrig geworden. Es ist somit fraglich, ob die Beschwerdef�hrerin sich �berhaupt auf die Konventionsgarantie h�tte berufen k�nnen (vgl. BGE 120 Ib 257 E. 1f). Die Frage kann aber offen bleiben, da ein Eingriff in das von dieser Bestimmung gesch�tzte Familienleben (vgl. BGE 126 II 377 E. 2; 124 II 361 E. 3; 122 II 385 E. 4, mit Hinweisen) aus den oben (E. 3b) ausgef�hrten Gr�nden jedenfalls gerechtfertigt w�re.
5.- Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde erweist sich damit als unbegr�ndet und ist demzufolge abzuweisen. Bei diesem Verfahrensausgang sind die Gerichtskosten der Beschwerdef�hrerin aufzuerlegen (Art. 156 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 153 und Art. 153a OG).
2.- Die Gerichtsgeb�hr von Fr. 2000.-- wird der Beschwerdef�hrerin auferlegt.
3.- Dieses Urteil wird der Beschwerdef�hrerin, dem Regierungsrat des Kantons Schwyz, dem Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz sowie dem Bundesamt f�r Ausl�nderfragen schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 17
 Art. 8
 Art. 100
 Art. 4
 Art. 17
 Art. 17
 Art. 17
 Art. 17
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 Art. 153
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