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Timestamp: 2013-05-22 05:14:16+00:00

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Rechtsprechung: BGHR StGB � 56 Abs. 3 Verteidigung 6
Rechtsprechung BGH, 10.08.1989 - 4 StR 178/89 Volltextver�ffentlichungen
StGB � 56 Abs. 3
BGHR StGB � 56 Abs. 3 Verteidigung 6
NStZ 1989, 527
Wird zitiert von ... (15) BGH, 22.06.2000 - 5 StR 268/99 Bestechlichkeit; Verletzung des Dienstgeheimnisses; Anstiftung; Verwarnung mit …Wird die berufliche Stellung eines Angeklagten als Polizeibeamter zur Tatbegehung mi�braucht, wird zwar h�ufig, eine entsprechende Darlegung zur Verteidigung der Rechtsordnung erfordern (vgl. BGHR StGB � 56 Abs. 3 - Verteidigung 6).Zwar wird h�ufig die berufliche Stellung eines Angeklagten, wenn sie zur Tatbegehung mi�braucht wurde, entsprechende Darlegungen erfordern (vgl. BGHR StGB � 56 Abs. 3 - Verteidigung 6).
BGH, 15.12.1994 - 1 StR 656/94 Deckert - � 46 StGB, Strafzumessung bei �berzeugungst�tern, � 56 …Zwar d�rfen generalpr�ventive Erw�gungen nach gefestigter Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes nicht dazu f�hren, bestimmte Tatbest�nde oder Tatbestandsgruppen unter diesem Gesichtspunkt von der M�glichkeit auszuschlie�en, die Vollstreckung einer Freiheitsstrafe von mindestens sechs Monaten zur Bew�hrung auszusetzen; vielmehr ist stets eine dem Einzelfall gerecht werdende Abw�gung erforderlich, bei der Tat und T�ter umfassend zu w�rdigen sind (BGHSt 24, 40, 46; BGHR StGB � 56 Abs. 3 Verteidigung 5 und 6).
BGH, 21.12.1993 - 5 StR 683/93 Revision: Beschr�nkung auf den Rechtsfolgenausspruch - Unsch�dlichkeit der …Aus der Hinnahme der tatrichterlichen Begr�ndung der Strafzumessung und der Strafen im Ergebnis folgt hier, da� auch die Nichter�rterung des � 56 Abs. 3 StGB (vgl. dazu BGHR StGB � 56 Abs. 3 Verteidigung 4, 6) vom Revisionsgericht nicht zu beanstanden ist.
BGH, 24.04.1997 - 4 StR 94/97 StGB � 315b, � 56Erforderlich ist vielmehr stets eine dem Einzelfall gerecht werdende Abw�gung, bei der Tat und T�ter umfassend zu w�rdigen sind (BGHSt 24, 40, 46; BGHR StGB � 56 Abs. 3 Verteidigung 5, 6 und 16).
OLG Celle, 02.03.1999 - 21 Ss 3/99 Fahrl�ssige T�tung im Stra�enverkehr: Fahrt unter Alkohol und Drogen - …Zwar kann in geeigneten F�llen auf eine Er�rterung dieser Frage verzichtet werden, wenn Anhaltspunkte f�r eine Versagung der Strafaussetzung unter dem Gesichtspunkt des � 56 Abs. 3 StGB nicht gegeben sind (vgl. BGH NStZ 1987, 21 [Nr. 4]; BGH NStZ 1989, 527 [Nr. 4 und Nr. 5]; OLG D�sseldorf JR 1994, 39 [40]).Die Vollstreckung der Strafe ist dann notwendig, wenn andernfalls eine ernstliche Gef�hrdung der Rechtsgesinnung der Bev�lkerung als Folge schwindenden Vertrauens in die Rechtspflege zu besorgen w�re, was der Fall ist, wenn der blo�e Strafausspruch ohne Vollstreckung von der Bev�lkerung angesichts der au�ergew�hnlichen konkreten Fallgestaltung als ungerechtfertigte Nachgiebigkeit und unsicheres Zur�ckweichen vor dem Verbrechen verstanden werden k�nnte, bzw. wenn eine Aussetzung der Strafe zur Bew�hrung im Hinblick auf schwerwiegende Besonderheiten des Einzelfalls f�r das allgemeine Rechtsempfinden schlechthin unverst�ndlich erscheinen m�sste und das Vertrauen der Bev�lkerung in die Unverbr�chlichkeit des Rechts und in den Schutz der Rechtsordnung vor kriminellen Angriffen dadurch ersch�ttert werden k�nnte (vgl. BGHSt 24, 40 [45 f.]; BGH NStZ 1981, 389 [390]; BGH NStZ 1987, 21 [Nr. 4]; BGH NStZ 1989, 527 [Nr. 5];… LK-Gribbohm, StGB , 11. Aufl., � 56 Rdn. 46).
BGH, 24.04.1997 - 4 StR 662/96 StGB � 56Erforderlich ist vielmehr stets eine dem Einzelfall gerecht werdende Abw�gung, bei der Tat und T�ter umfassend zu w�rdigen sind (BGHSt 24, 40, 46; BGHR StGB � 56 Abs. 3 Verteidigung 5, 6 und 16).
OLG Rostock, 11.07.2005 - 1 Ss 113/05 Erforderlich ist vielmehr stets eine dem Einzelfall gerecht werdende Abw�gung, bei der Tat und T�ter umfassend zu w�rdigen sind (BGHSt 24, 40, 46; BGHR StGB � 56 Abs. 3 Verteidigung 5, 6 und 16; BGH NStZ 2001, 319 m. w. N.).
OLG Bamberg, 23.12.1998 - 2 WF 180/98 BSHG � 88 Abs. 2 Nr. 2, 7; ZPO � 114, � 115, � 127 Abs. 2Der Senat h�lt deshalb an seiner im Beschl. v. 10.8.1989 (4 StR 178/89, FamRZ 1990, 181 ff) ge�u�erten Auffassung nicht mehr fest, wonach die Beschwerde innerhalb eines Monats nach Instanzende eingelegt werden mu�.
OLG Hamm, 16.09.2009 - 2 Ss 247/09 Strafaussetzung; Bew�hrung; besondere Umst�nde
BGH, 21.12.1993 - 5 StR 685/93 StGB �� 46, 56
OLG D�sseldorf, 12.05.1998 - 5 Ss 414/97 StGB � 56 Abs. 3
OLG D�sseldorf, 11.08.1992 - 5 Ss 161/92 StGB � 56 Abs. 1, 3
OLG K�ln, 09.06.2006 - 82 Ss 48/06 Was ist dejure.org?

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