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Timestamp: 2020-03-31 12:15:55+00:00

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Stadt Bad Berleburg - Bekanntmachungen
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Folgende Hinweise zum Vollzug Öffentlicher Bekanntmachungen werden aktuell veröffentlicht.
Der Volltext der jeweiligen Bekanntmachung ist per Mausklick einsehbar:
Allgemeinverfügung zur Aufhebung der Allgemeinverfügung zu kontaktreduzierenden Maßnahmen zur Verhinderung der weiteren Ausbreitung von SARS-CoV-2
Bekanntmachung der Satzung der Jagdgenossenschaft Hemschlar nach dem Landesjagdgesetz (LJG-NW)
35. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 17.02.2020
Haushaltssatzung und Bekanntmachung der Haushaltssatzung der Stadt Bad Berleburg für das Haushaltsjahr 2020
Bekanntmachung des Wahlleiters der Stadt Bad Berleburg
Hinweisbekanntmachung zur Änderung der Verbandssatzung des Zweckverbandes "Südwestfalen-IT"
Bekanntmachung der Stadt Bad Berleburg über die Einebnung von Grabstätten auf kommunalen Friedhöfen der Stadt Bad Berleburg
Richtlinien über die Vergabe von Zuwendungen zur Förderung von Stadterneuerungsmaßnahmen an privaten Grün- und Freiflächen und an Dächern und Fassaden im historischen Stadtkern Bad Berleburg
Bekanntmachung des Jahresabschlusses der Stadt Bad Berleburg für das Haushaltsjahr 2018 und Entlastung des Bürgermeisters
Zweite Änderung der Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse vom 01. März 2018
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Ver-kaufsstellen im Zusammenhang mit der WeihnachtsZeitreise 2019 gem. § 6 Abs. 1 des Gesetzes zur Regelung der Ladenöffnungszeiten (Ladenöff-nungsgesetz-LÖG NRW) vom 16.11.2006 (Verkaufsoffene Sonnt
3. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung über die Abfalleinsammlung in der Stadt Bad Berleburg
Bekanntmachung Hinweis auf das Widerspruchsrecht gegen die Datenübermittlung aus dem Melderegister § 50 Abs. 5 und § 36 Abs. 2 BMG
34. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 02.12.2019
Bekanntmachung Öffentliche Auslegung des Haushaltsentwurfes 2020
Bekanntmachung der Friedhofssatzung der Stadt Bad Berleburg vom 30.10.2019
Bekanntmachung der 5. Satzung vom 30.10.2019 zur Änderung der Satzung vom 18.12.2003 über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Friedhöfe in der Stadt Bad Berleburg (Friedhofsgebührensatzung vom 18.12.2003)
Bekanntmachung der Stadt Bad Berleburg über die Widmung von Trauzimmern des Standesamtes Bad Berleburg
Öffentliche Bekanntmachung der Bezirksregierung Arnsberg zum Flurbereinigungsverfahren Benfe
Widerspruchsmöglichkeit gegen die Datenübermittlung gemäß § 36 Abs. 2 des Bundesmeldegesetzes (BMG)
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Zusammenhang mit dem Brotmarkt gem. § 6 Abs. 1 des Gesetzes zur Regelung der Ladenöffnungszeiten (Ladenöffnungsgesetz - LÖG NRW) vom 16.11.2006 (Verkaufsoffene Sonntage)
33. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 30.09.2019
Amtliche Bekanntmachung über die Ersatzbestimmung von Ratsmitgliedern durch den Wahlleiter der Stadt Bad Berleburg
Bekanntmachung der Satzung zur Änderung des Rezesses der früheren Gemeinde Diedenshausen »D 266« zur Aufhebung der Widmung eines Wegegrundstücks vom 29.04.2019
Bekanntmachung des Jahresabschlusses des Wirtschaftsjahres 2017 der Stadtwerke Bad Belreburg
32. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 01.07.2019
Bekanntmachung des Wahlleiters der Stadt Bad Berleburg: Wahlbezirkseinteilung Kommunalwahlen 2020
Bekanntmachung des Wahlausschusses der Stadt Bad Berleburg
Bekanntmachung des Wahlleiters über die Besetzung des Wahlausschusses der Stadt Bad Berleburg
31. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 27.05.2019
Wahlbekanntmachung zur Wahl zum Europäischen Parlament am 26.05.2019
Entwidmung eines Wirtschaftsweges
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Zu-sammenhang mit dem Wollmarkt gem. § 6 Abs. 1 des Gesetzes zur Regelung der Ladenöffnungszeiten (Ladenöffnungsgesetz - LÖG NRW) vom 16.11.2006 (Ver-kaufsoffene Sonntage)
23. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Bad Berleburg, Gemarkung Raumland - Industriegebiet Berghausen - Raumland / 3. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplans »Industriegebiet Berghausen - Raumland« der Stadt Bad Berleburg, Gemarkung Raumlan
30. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 08.04.2019
Schlussbekanntmachung gemäß § 10 Abs. 3 BauGB der 4. vereinfachten Änderung des Bebauungsplans »Industriegebiet Berghausen - Raumland« der Stadt Bad Berleburg
Haushaltssatzung und Bekanntmachung der Haushaltssatzung der Stadt Bad Berleburg für das Haushaltsjahr 2019
Neufassung Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen gemäß § 6 Abs. 2 des Gesetzes zur Regelung der Ladenöffnungszeiten (Laden-öffnungsgesetz - LÖG NRW) vom 16.11.2006 (Sonntagsverkauf in Kurorten)
Bekanntmachung zur Satzung über die öffentliche Wasserversorgung und den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage - Wasserversorungssatzung - der Stadt Bad Berleburg
Bekanntmachung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung der Stadt Bad Berleburg vom 18.02.2019
29. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 18.02.2019
Neufassung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen dem Zweckverband Region Wittgenstein und der Gemeinde Erndtebrück vom 18.01.2019 und Satzung vom 18.01.2019 zur Änderung der Satzung des Zweckverbandes Region Wittgenstein vom 22.04.2010
Bekanntmachung Öffentliche Auslegung des Haushaltsentwurfes 2019
Bekanntgabe des Satzungsbeschlusses der 1. vereinfachten Änderung des Bebau-ungsplans Nr. 6 »Limburg I« der Stadt Bad Berleburg, Gemarkung Bad Berle-burg, Flur 23, Flurstück 311
Bekanntgabe des Aufstellungsbeschlusses und die Information der Öf-fentlichkeit über Ziele und Zwecke der Planung gemäß § 13 Abs. 2 BauGB der 4. vereinfachten Änderung des Bebauungsplans »Industriegebiet Berghausen - Raumland« der Stadt Bad Berleburg
Bekanntmachung Einebnung von Grabstätten auf kommunalen Friedhöfen der Stadt Bad Berleburg
Bekanntmachung der Bez.Reg. Flurbereinigungsverfahren Elspe und Oberelspe
2. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung über die Abfalleinsammlung in der Stadt Bad Berleburg
4. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Winterdienst auf den Straßen in der Stadt Bad Berleburg (Straßenreinigungsgebührensatzung der Stadt Bad Berlebug)
Erste Änderung der Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse vom 01.03.2018
Achte Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserversorgungs-satzung der Stadt Bad Berleburg vom 18. Dezember 1995
Bekanntmachung Hinweis Widerspruchsrecht § 50 Abs. 5 und § 36 Abs. 2 Bundesmeldegesetz - BMG
28. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 03.12.2018
Bekanntmachung Widerspruchsmöglichkeit gegen die Datenübermittlung 2018 gem. § 36 Abs. 2 BMG
27. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 01.10.2018
Bekanntmachung Innenbereichssatzung Bad Berleburg Am Burgfeld - Satzungsbeschluss
Bekanntmachung Jahresabschluss Stadtwerke 2016 mit Lagebericht und Anlagen
26. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 09.07.2018
Bekanntmachung über die Auslegung der Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen
Bekanntmachung Aufstellungsbeschluss und Öffentliche Auslegung Bebauungsplan Sonnenhof Gemarkung Wingeshausen
25. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 11.06.2018
Schlussbekanntmachung 21. -vereinfachte- Änderung des Flächennutzungsplans »Eichenweg«
Schlussbekanntmachung der 8. Änderung des Bebauungsplanes »Stadtkern« der Stadt Bad Berleburg
24._Sitzung_der_Stadtverordnetenversammlung_am_23.04.201
Bekanntmachung der Abwasserbeseitigungssatzung (Entwässerungssatzung)
Bekanntmachung der Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse
Öffentliche Bekanntmachung der Bezirkregierung Arnsberg Schlussfeststellung im Flurbereinigungsverfahren Listertal II
23._Sitzung_der_Stadtverordnetenversammlung am 26.02.2018
Öffentliche Bekanntmachung der Bezirksregierung Arnsberg Fesetzung der Überschwemmungsgebiete in der Managementeinheit Eder

References: § 6
 § 50
 § 36
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 § 6
 § 6
 § 10
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 § 13
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 § 36
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