Source: http://www.juramagazin.de/Sitemap_11_33.html
Timestamp: 2019-03-23 07:28:35+00:00

Document:
Einbauten aus nichtbrennbaren Baustoffen bestehen 2 Wände und Decken aus brennbaren Baustoffen eine Bekleidung aus nichtbrennbaren Baustoffen in ausreichender Dicke haben 3 Bodenbeläge ausgenommen Gleitschutzprofile
In notwendigen Fluren sowie in offenen Gängen nach Absatz 5 müssen 1 Bekleidungen Unterdecken und Dämmstoffe aus nichtbrennbaren Baustoffen bestehen 2 Wände und Decken aus brennbaren Baustoffen eine Bekleidung aus
in Gebäuden der Gebäudeklassen 1 und 2 sie müssen sicher umkleidet
Blitzschutzanlagen § 46 Blitzschutzanlagen Bauliche Anlagen bei denen nach Lage Bauart oder Nutzung Blitzschlag leicht eintreten oder zu schweren Folgen führen kann sind mit dauernd wirksamen Blitzschutzanlagen zu
Bei Wohngebäuden mit mehr als zwei Wohnungen müssen die Wohnungen im untersten Vollgeschoss über den üblichen Hauptzugang barrierefrei erreichbar sein
Er darf unbeschadet der Vorschriften des § 62 Arbeiten nicht ausführen oder ausführen lassen bevor nicht die dafür notwendigen Unterlagen und Anweisungen an der Baustelle
Vorhaben nach Absatz 1 sind genehmigungsfrei gestellt wenn 1 die Vorhaben a innerhalb des räumlichen Geltungsbereichs eines Bebauungsplanes oder einer Rechtsverordnung über einen Vorhaben und Erschließungsplan liegen die
die Berufsbezeichnung Innenarchitektin oder Innenarchitekt führen darf für die mit der Berufsaufgabe der Innenarchitektin oder des Innenarchitekten verbundenen baulichen Änderungen von Gebäuden 4 die Berufsbezeichnung
Einer bauaufsichtlichen Prüfung bedarf es ferner nicht soweit für das Bauvorhaben Standsicherheitsnachweise vorliegen die von einem Prüfamt für Standsicherheit allgemein geprüft sind Typenprüfung Typenprüfungen anderer
Ausnahmen oder Befreiungen die sich nachteilig auf die Umwelt Natur und Landschaft oder die Nachbarschaft auswirken können sind durch Maßnahmen zur Verbesserung des Wohnumfeldes insbesondere durch naturbelassene Grünflächen
Legt der Bauherr Bescheinigungen eines Sachverständigen im Sinne der Rechtsverordnung nach §
Vor Einreichung des Bauantrages kann auf schriftlichen Antrag des Bauherrn zu einzelnen Fragen des Bauvorhabens ein schriftlicher Bescheid Vorbescheid erteilt werden
kein CEKennzeichnung oder ÜZeichen tragen 4 Bauprodukte verwendet werden die unberechtigt mit der CEKennzeichnung § 17 Abs
Ob und in welchem Umfang eine Besichtigung nach Absatz 1 durchgeführt wird bleibt dem Ermessen der Bauaufsichtsbehörde überlassen
Die für das Bauwesen zuständige Senatsverwaltung wird ermächtigt zur Vereinfachung Erleichterung oder Beschleunigung des bauaufsichtlichen Verfahrens oder zur Entlastung der Bauaufsichtsbehörden durch Rechtsverordnung
Die für das Bauwesen zuständige Senatsverwaltung wird ermächtigt durch Rechtsverordnung im Einvernehmen mit der für das Verkehrswesen und der für Umweltschutz zuständigen Senatsverwaltung Bereiche festzulegen in denen aus Gründen
Gesetzes und Vorschriften auf Grund dieses Gesetzes jedoch auch dann angewendet werden wenn ihr baulicher Zustand den heutigen Anforderungen nicht entspricht insbesondere der Fußboden 150 m oder mehr unter dem
Von der öffentlichen Straße abwärts führende Stufen dürfen erst in einer Entfernung von 30 cm von der öffentlichen Straße
Abweichend von Satz 1 treten die Vorschriften über die Ermächtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen am Tage nach der Verkündung in
Bauvorschriften können auch durch Bebauungsplan oder soweit das BauGB dies vorsieht durch andere Satzungen nach den Vorschriften des BauGB erlassen werden
Der Mitgliedstaat des Herstellers gibt dem Bestimmungsmitgliedstaat nach dessen Vorschriften geprüft und überwacht werden soll diejenige Stelle bekannt die er für diesen Zweck zuzulassen beabsichtigt
In den Satzungen nach Absatz 4 Satz 1 Nr 2 und 3 können einzelne Festsetzungen nach § 9 Abs
An das Abgeordnetenhaus von Berlin über Senatskanzlei G Sen Vorblatt Vorlage zur Beschlussfassung über das Gesetz zur Ausführung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch und des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch und zur
Errichtung von Arbeitsgemeinschaften Zur Gründung und Ausgestaltung von Arbeitsgemeinschaften nach § 44 b des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch schließen die Bezirke nach Maßgabe der zwischen dem Land Berlin und der Regionaldirektion
Nr 2 Die Regelung verpflichtet die zur Durchführung des Asylbewerberleistungsgesetzes zuständigen Behörden der für die Grundsatzangelegenheiten des Asylbewerberleistungsgesetzes zuständigen Senatsverwaltung
Die übrigen in diesem Zusammenhang entstandenen und entstehenden Kosten nämlich die LITLeistungen u. a. Infrastrukturserver Softwarewartung sind bisher aus der LITBasisFinanzierung bezahlt worden und belasteten die Bezirksämter
Träger der Sozialhilfe 1 Die Sozialhilfe wird von örtlichen und überörtlichen Trägern
Leistungen anderer besonders Unterhaltspflichtiger der Träger von Sozialleistungen oder der Länder im Rahmen ihrer Pflicht nach § 44 Abs
Die für die Fortführung der Rahmenvereinbarung notwendigen Haushaltsmittel sind bei der Aufstellung des Haushalts
Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der PDS Ein Integrationskonzept für Berlin. Das Abgeordnetenhaus wolle beschließen. Der Senat wird aufgefordert ein umfassendes abgestimmtes Integrationskonzept für Berlin zu entwickeln
Mitteilung zur Kenntnisnahme Möglichkeit zur Schaffung einer bezirksübergreifenden Nutzung von Sportanlagen Drucksachen 152079 153484 und 153596 Schlussbericht. Die Senatsverwaltung für Bildung Jugend und Sport legt
Diese Prüfung ist im Wesentlichen eine Aufgabe der bezirklichen Sportanlagenentwicklung
Der Senat wird aufgefordert die Arbeitsergebnisse der EnqueteKommission Eine Zukunft für Berlin bereits in den Entwurf des Haushaltsplans für die Haushaltsjahre 20062007 einfließen zu lassen bzw
Gleichzeitig soll der Senat damit klarstellen auf welcher inhaltlichen Grundlage sein Handeln für eine leistungsstarke bedarfsgerechte und zukunftssichere Angebotsstruktur hinsichtlich der gesundheitlichen Versorgung der Berliner
Dem Abgeordnetenhaus ist darüber bis zum Beginn der Haushaltsberatungen für das Haushaltsjahr 2006 zu
Konrad Adenauer und David Ben Gurion haben damals die Grundlage dafür geschaffen dass sich zwischen Deutschland und Israel positive ja inzwischen enge vertrauensvolle und freundschaftliche Beziehungen entwickeln
Werden im Rahmen der U7 oder U8Untersuchung sprachliche Defizite bei untersuchten Kindern festgestellt ist seitens der untersuchenden Ärztin oder des Arztes auf Fördermaßnahmen durch vorschulische Bildungseinrichtungen hinzuweisen
Die Festlegungen der Stadtplanung sind in dem erforderlichen Umfang fortzuschreiben
Das Abgeordnetenhaus wolle beschließen. Der Senat wird aufgefordert seinen Einfluss nach §
Wir fragen der Senat 1 Teilt der Senat die Auffassung dass der kulturelle Wert der Berliner Wälder erheblich gefährdet ist und zB derzeitige Bodenkapazitäten bei BodenphWerten um 28 bis 3 erschöpft sind der
Um welche Tätigkeiten handelte es sich und welchen Berufsgruppen und Gewerbe nach der Handwerksordnung sowie sozialen Aufgabenbereichen können sie zugeordnet werden bitte hierzu eine aussagekräftige Aufstellung 3 Trifft es zu
Bericht über die Auswirkungen des FischerErlasses auf Berlin zu erstatten insbesondere im Hinblick auf die Folgen der geänderten Visaerteilungspraxis für den Bereich der Schwarzarbeit und Prostitution in Berlin die
Die technischen Anforderungen an die hier in Betracht kommende Fahrzeugkategorie sind entsprechend
Dazu sollen folgende Änderungen in den Artikeln 28 31 und 84 in das Grundgesetz aufgenommen werden 1 Artikel 84 Abs
Erweiterung und Vertiefung haben für die Mitgliedstaaten und die regionale Ebene und damit für das Land Berlin erhebliche Auswirkungen
Im Geschäftsbereich der Senatsverwaltung für Gesundheit Soziales und Verbraucherschutz Mitarbeit im Verwaltungsrat der Europäischen Beobachtungsstelle für Drogen und Drogensucht aktive Beteiligung an der Entwicklung der neuen
Aspekte hinaus hätte ein erfolgreicher Abschluss der Arbeit der Kommission zur Modernisierung der bundesstaatlichen Ordnung auch in Bezug auf die Zusammenarbeit von Ländern und Bund in EUAngelegenheiten Fortschritte
Fortgang der Strukturfondsdebatte innerhalb Deutschlands Parallel zur Diskussion auf europäischer Ebene wurde die Debatte zwischen den deutschen Ländern und der Bundesregierung über Inhalt und Ausrichtung der künftigen
Gemeinsam mit Brandenburg und den westpolnischen Regionen sollen 2005 die Weichen für eine noch intensivere Kooperation in der Oderregion gestellt werden
Der Senat hat die EUErweiterung von Beginn an aktiv begleitet und mitgestaltet
In Anwesenheit des Regierenden Bürgermeisters und des Moskauer Oberbürgermeisters wurde die Gesamtveranstaltung mit einem Konzert des RIASJugendsinfonieorchesters und einer Modenschau Berliner Designer im Moskauer Haus der Musik
Vom 17 bis zum 23 Juni 2004 reisten Beschäftigte des Landesamtes zu einem Seminar nach Moskau das dem Thema Migrationsprozesse Vergangenheit Gegenwart Zukunft gewidmet war
Türkei unter Beteiligung Österreichs im Bereich der Bekämpfung des Menschenhandels Projektbeginn voraussichtlich 2 Quartal 2005 Dauer 1 Jahre 1 Heranführungsberater vor Ort und ca
Neben vielen Vorträgen von ISCMitgliedern auf internationalen Veranstaltungen wurden Institutionen der EU und der UN über EUPOS informiert
Praktikanten. Im Berichtszeitraum absolvierten vier junge Verwaltungsfachangestellte aus Polen Praktika von zwei bis fünf Monaten im Bereich Internationales darunter eine Inspektorin der Stadtverwaltung Lodz die im Rahmen des
Internationale Wasserkonferenz. Dem speziellen Thema Wasser widmete sich eine internationale Konferenz der Landesstelle für Entwicklungszusammenarbeit bei der Senatsverwaltung für Wirtschaft Arbeit und Frauen
Des Weiteren koordinierte die FHVR ein deutschpolnisches Seminar zum Thema Deutsche und Polen im vereinigten Europa das im Frühjahr 2004 in Olsztyn
de Um für Berliner Unternehmen die Transparenz des Angebots an Servicemaßnahmen zur Unterstützung von Aktivitäten von Berliner Unternehmen in Mittel und Osteuropa zu erhöhen und das Interesse an
Internationale Begegnungsstätte Jagdschloss Glienicke Durch die internationale Begegnungsstätte Jagdschloss Glienicke wurden 2004 ua auch folgende Maßnahmen mit mittel und osteuropäischen Ländern durchgeführt 20 bis
Im Rahmen von Leonardo da Vinci Mobilität für Ausbilder und Verantwortliche der Berufsbildung besuchten 13 Berliner Vertreter beim Projekt Learning just in time der Berliner Gesellschaft für entwicklungspolitische Zusammenarbeit
Jugendforum für Demokratie und Toleranz. Im Rahmen des 4 Jugendforums das am 4 Dezember 2004 im Berliner Abgeordnetenhaus stattfand und ein Schwerpunkt des Berliner Aktionsprogramms für Demokratie und Toleranz gegen
Im März 2005 wurde von der Informationsstelle eine Tagung zum Thema Menschen mit Behinderungen Wege zur Bewegung und zum Sport in Rheinsberg ausgerichtet die als Fortführung der NetzwerkTagung des Jahres 2003 gedacht war und
Im Rahmen des INTIProgramms hat Berlin mit 2 von europaweit 20 bewilligten Projekten sehr gut abgeschnitten
Büro des Landes Berlin bei der EU Berlin schloss sich 2004 dem informellen Netzwerk ERLAI European Regional and Local Authorities on Asylum and Immigration an einer Arbeitsgruppe von EURegionalbüros zur Einwanderungspolitik
Nutzung weiterer EUFörderprogramme Projekt COMET 5 FRP Das dreijährige Projekt 20022004 COMET Competitive Metropolises beschäftigte sich mit der Dienstleistungsentwicklung in den Städten Amsterdam Barcelona Berlin
Im Verlauf des dritten Projektjahrs 2004 sind in TELLUSBerlin eine Reihe von Teilprojekten planmäßig abgeschlossen worden
Die Erfahrungen in der Wirtschaftsförderung und Investorenwerbung der vergangenen Jahre zeigen zudem dass Berlin und Brandenburg auch von außen als eine gemeinsame Wirtschaftsregion wahrgenommen werden
Innovation Relay Centre IRC Das ebenfalls in der WFBI angesiedelte Innovation Relay Centre Förderung des transnationalen Technologietransfers kooperiert eng mit der Technologiestiftung Innovationszentrum Berlin TSB und der
Projekt Netzwerk regionale Ausbildungsverbünde Aufgabe des Projekts ist die Koordinierung der Tätigkeit der regionalen Akteure unter Einbeziehung der Kammern und der Bundesagentur für Arbeit Erschließung von
thematisch auf Europa ausgerichtete Bachelor Master und Diplomstudiengänge der Berliner Fachhochschulen zum Teil mit anderen europäischen Partnern angeboten eine Reihe von
Mitwirkung an Forschungsprojekten im Rahmen des 5 und 6 FRP Die Hochschulen und Forschungsinstitute haben im Jahr 2004 ihre Mitwirkung an europäischen Forschungsprojekten unverändert fortgesetzt Schwerpunkte bildeten dabei das
Inhaltlich kann die im Kulturausschuss des Bundesrates und den Gremien der KMK als Fachministerkonferenz sowie über die sonstigen Möglichkeiten vorgetragene Position des Landes Berlin als sehr kritisch bezeichnet werden

References: § 46
 § 62
 § 17
 § 9
 § 44
 § 44