Source: https://lesen.lexisnexis.at/zs/ard/Infos-zu-Coronavirus-Krise.html
Timestamp: 2020-08-06 21:09:26+00:00

Document:
Seit mehreren Monaten hält das Coronavirus (SARS-CoV-2) bzw die Erkrankung COVID-19 Österreich in Atem. Die aktuelle außergewöhnliche Situation und die damit verbundenen Maßnahmen der österreichischen Bundesregierung haben natürlich auch gravierenden Einfluss auf die Unternehmer. Neben den wirtschaflichen Auswirkungen der Krise werden Arbeitgeber sowie deren Berater seit Wochen mit einer Unzahl an rechtlichen Fragen konfrontiert. Hier finden Sie eine, von Mag. Manfred Lindmayr, Chefredakteur des ARD-Betriebsdienstes, zusammengetrage Sammlung wichtiger Informationen aus verschiedenen Quellen zum Thema Coronavirus va aus den Bereichen Arbeits-, Sozialversicherungs- und Steuerrecht (Stand: 22.07.2020):
Exklusiv frei verfügbarer LexisNexis Content:
Lexis Briefings mit Experten-Analyse zur rechtlichen Lage aus den Bereichen Arbeitsrecht, Steuerrecht und Unternehmensrecht
Coronavirus – Überblick für Steuerberater
Vertragsvorlage fürs Homeoffice
Exklusiv frei verfügbare Podcasts mit o. Univ.-Prof. Dr. Franz Schrank:
Folge 1 vom 23.03.2020: Allgemeine arbeitsrechtlichen Fragen iZm der Coronavirus-Krise
Folge 2 vom 23.03.2020: Corona-Kurzarbeit, Arbeitserbringung im „Home Office“, AV-Auflösungen mit Wiedereinstellungszusagen
Folge 3 vom 07.04.2020: System und zu spezifische Begriffen der aktuellen AMS-Kurzarbeitsrichtlinie
Folge 4 vom 07.04.2020: Häufige oder heikle Arbeitsrechts- und Personalverrechnungseinzelfragen zur Corona-Kurzarbeit
Folge 5 vom 07.04.2020: Arbeitsrechtsgesetzgebung des Wochenendes (3. COVID-19-Gesetz)
Ausgewählte ARD-Beiträge iZm der Coronavirus-Krise sowie weiterführende Literatur:
Sabara/Bleyer, Überblick über die Änderung des UStG iZm COVID-19, ARD 6707/17/2020
Hahn/Pfitzner, Urlauben und Feiern in Zeiten von Corona, ARD 6707/5/2020
Sabara, Verlängerung des Zeitraums für Freistellungen von Arbeitnehmern, die einer COVID-19-Risikogruppe angehören, ARD 6706/3/2020
Wagner-Steinrigl, Corona: Maßnahmen für Eltern in Unternehmen aus gleichbehandlungsrechtlicher Sicht, ARD 6705/6/2020
Lindmayr, Überblick über das 19. COVID-19-Gesetz ("Wirtshauspaket"), ARD 6704/15/2020
Lindmayr, Informationen zur Abrechnung der Kurzarbeit in der Personalverrechnung, ARD 6704/13/2020
Vogt-Majarek/Springer, Brennpunkt Urlaub: Die Urlaubsvereinbarung während der Corona-Krise, ARD 6703/4/2020
Lindmayr, Weiterbezug von SV-Leistungen und Verlängerung der Schutzfrist in der Krankenversicherung aus Anlass der Coronakrise, ARD 6703/1/2020
Lindmayr, COVID-19-Kurzarbeit: Neue Sozialpartnervereinbarung für Anträge ab 1. 6. 2020, ARD 6702/15/2020
Marek, Auswirkung einer Kurzarbeit auf eine laufende oder künftige Altersteilzeit, ARD 6701/5/2020
Lindmayr, Überblick über das 18. COVID-19-Gesetz, ARD 6700/19/2020
Sabara, Änderungen bei der Kurzarbeit – Initiativantrag, ARD 6700/18/2020
Widy, Maßnahmenpaket zur Sicherung der Beschäftigung behinderter Menschen, ARD 6700/5/2020
Lindmayr, Der Anspruch auf Freistellung von der Dienstleistung für COVID-19-Risikogruppen, ARD 6699/5/2020
Sabara, Überblick über das 6. COVID-19-Gesetz, ARD 6699/15/2020
Sabara, Überblick über das 9. COVID-19-Gesetz, ARD 6699/16/2020
Sabara, Überblick über das 11., 14. und 17. COVID-19-Gesetz, ARD 6699/17/2020
Beidernikl/Zrunek, Führung in Krisenzeiten, ARD 6698/5/2020
Schrenk, Kurzarbeit – Überlegungen zur Wiederaufnahme des Geschäftsbetriebes, ARD 6698/4/2020
Bleyer, Home-Office im Steuerrecht, ARD_digitalOnly 2020/14 (frei verfügbar)
Lindmayr, Wichtige Informationen zur Corona-Kurzarbeit, ARD 6696/13/2020
Sabara, Weitere arbeitsrechtliche und datenschutzrechtliche Fragen und Antworten zum Thema "Coronavirus", ARD 6696/5/2020
Bleyer, Information des BMF zur (lohn-)steuerlichen Behandlung der COVID-19-Kurzarbeit, ARD 6695/16/2020
Kronberger/Kraft, Steuerfreie Corona-Prämien für alle - oder doch nicht?, ARD 6695/6/2020
Vogt-Majarek/Springer, Große Herausforderungen für die Zusammenarbeit mit dem Betriebsrat während der COVID-19-Pandemie, ARD 6695/5/2020 (frei verfügbar)
Lindmayr, Überblick über das 3. COVID-19-Gesetz, ARD 6694/12/2020 (frei verfügbar)
Sabara/Lindmayr, Die neue Sonderbetreuungszeit während der Coronavirus-Krise, ARD 6694/4/2020
​Lindmayr Manuela, Die gesundheitlichen Auswirkungen von Home-Office, ARD digital exklusiv 2020/13 (frei verfügbar)
Schrenk/Schrenk/Hitz, Entgeltfortzahlung in der "Corona-Krise" - denkbare arbeitsrechtliche Sachverhalte, ARD 6693/6/2020
Kurzböck, Das Corona-Kurzarbeits-ABC, ARD 6693/5/2020 (frei verfügbar)
Lindmayr, Überblick über das 2. COVID-19-Gesetz, ARD 6692/14/2020 (frei verfügbar)
Sabara, Mögliche Personalmaßnahmen in Zeiten der Coronavirus-Krise, ARD 6692/5/2020 (frei verfügbar)
Lindmayr, Überblick über das COVID-19-Gesetz, ARD 6691/15/2020 (frei verfügbar)
Covarrubias Venegas, Lost in Connection? Über remotes Arbeiten, teils virtuelle Teams und digitale Führung, ARD 6691/4/2020
Stupar, Arbeitsrechtliche und gesundheitliche Fragen und Antworten zum Thema "Coronavirus", ARD 6689/5/2020 (frei verfügbar)
Huger, Mobiles Arbeiten - Arbeits- und datenschutzrechtliche Grundlagen, ARD 6659/5/2019
Vogt-Majarek/Bothe/Springer, Restrukturierungen aus Sicht der arbeitsrechtlichen Praxis (Teil 1 = ARD 6583/4/2018; Teil 2 = ARD 6584/5/2018)
​Olt, Das Frühwarnsystem bei "Massenkündigungen" nach § 45a AMFG, ARD 6448/5/2015
Allgemeine arbeitsrechtliche Informationen:
WKO: Info-Service der Wirtschaftskammer zum Coronavirus
WKO: Arbeitsrechtliche Informationen der WKO
Sozialministerium: FAQ-Seite des Sozialministeriums zum Coronavirus
AK: Info-Seite der Arbeiterkammer zum Coronavirus
WKO: Musterformular für die Bestätigung für Schlüsselarbeitskräfte (für den Weg zur/von der Abeitsstätte)
WKO: Factsheet zum Abbau von Urlaubs- und Zeitguthaben als Kriseninstrument
WKO: FAQ zum Thema Homeoffice und Rückkehr an den Arbeitsplatz
Buchhaltungsagentur des Bundes: Informationsseite zur Sonderbetreuungszeit zur Betreuung von Kindern wegen geschlossener Schulen und Kindergärten (inkl FAQ und Antragsformulare)
Buchhaltungsagentur des Bundes: Richtlinie zur Sonderbetreuungszeit nach § 18b AVRAG
Zentral-Arbeitsinspektorat: Allgemeine Informationen und zum Gesundheitsbereich aus Sicht des Arbeitsschutzes
Zentral-Arbeitsinspektorat: Erlässe betr Ausnahmen von arbeitszeitrechtlichen Bestimmungen während der Coronavirus-Krise - Erlass vom 04.03.2020 und Erlass vom 13.03.2020
BMJ: Besondere Hinweise für die Klagsfristen beim Abeits- und Sozialgericht
Arbeitsinspektorat: Informationen zur Präventionszeit während der Corona-Krise
Staatliches Krisen- und Katastrophenmanagement: Empfehlungen zum schrittweisen Wiederhochfahren des Normalbetriebs in Unternehmen
BMAFJ/Arbeitsinspektion: Handbuch COVID-19: Sicheres und gesundes Arbeiten - Empfehlungen für ein sicheres und gesundes Miteinander in der Arbeitswelt
BMAFJ: Handbuch Covid-19: Urlaub und Entgeltsfortzahlung
AUVA: Informationen für Arbeitgeber zum Arbeitnehmerschutz
Integrationsfonds: Informationen für Betriebe mit nicht ausreichend deutsch sprechenden Mitarbeitern
Sozialministerium: FAQ zu COVID-19-Risikogruppen
Österreichische Gesellschaft für Arbeitsmedizin: Leitfaden zum „Umgang mit Risikogruppen im betrieblichen Alltag“
AUVA: Empfehlungen für die Arbeitsleistung von Personen mit einem COVID-19-Risiko-Attest inklusive Checkliste
Informationen zur Corona-Kurzarbeit:
Allgemeine Informationen zur Corona-Kurzarbeit:
Arbeitsmarktservice: Info-Seite des AMS zur COVID-19-Kurzarbeit
BMAFJ: Information des Bundesministeriums für Arbeit, Familie und Jugend zur COVID-19-Kurzarbeit
BMAFJ: FAQ des Arbeitsministeriums zur Corona-Kurzarbeit (pdf-Datei zum Stand 26. 6. 2020)
WKO: Info zur Corona-Kurzarbeit ab 1. 6 .2020
WKO: FAQ zur Corona-Kurzarbeit
WKO: Berechnungsbeispiel zur Corona-Kurzarbeit
WKO: FAQ zum Thema "Kurzarbeit und Geschäftsöffnung ab dem 14. April 2020"
WKO: FAQ zur COVID-19 Kurzarbeit speziell für Arbeitskräfteüberlasser
WKO: Information zum Thema Beendigung von Dienstverhältnissen während der Kurzarbeit
WKO: Information zu den Wechselwirkungen von Corona-Kurzarbeit und dem KV-Hhandelsangestellte
Arbeitsmarktservice: Bundesrichtlinie Kurzarbeitsbeihilfe (KUA-COVID-19) (Stand: 15.07.2020)
BUAK: Informationen zur BUAG-Novelle betreffend Corona-Kurzarbeit
Beantragung der Corona-Kurzarbeit:
Arbeitsmarktservice: COVID-19-Kurzarbeit Antrag
Arbeitsmarktservice: Anleitungen zur Einreichung des Antrages zur COVID-19-Kurzarbeitsbeihilfe (Allgemeine Anleitung und Anleitung für digitale Antragsstellung per E-Mail)
eAMS-Konto für Unternehmen (Log-in-Seite)
Allgemeinen Infos zum eAMS-Konto für Unternehmen
Sozialpartner: Anleitung zum Formular „Kurzarbeit“ (Stand: 23.03.2020)
WKO: Ausfüllbeispiel zum Kurzarbeitsbeihilfe-Antrag (samt Angaben zum Ausfüllbeispiel)
Arbeitsmarktservice: Video-Ausfüllhilfe COVID-19 Kurzarbeitsbeihilfe-Antrag
WKO: Video-Ausfüllhilfe COVID-Kurzarbeitsbeihilfe-Antrag
Arbeitsmarktservice: E-Mail und Postadressen für die Einbringung des Antrages auf Kurzarbeitsbeihilfe
Arbeitsmarktservice: COVID-19-Kurzarbeit Pauschalsatztabellen (Stand: 07.05.2020)
Arbeitsmarktservice: COVID-19-Kurzarbeit Pauschalsatztabellen - Erläuterungen
Arbeitsmarktservice: Teilzeitberechnungs-Tool für die COVID-19 Kurzarbeitsbeihilfe (Stand:13.07.2020)
Kurzböck/ARS-Forum: Rechner für COVID-19-Kurzarbeitsbeihilfe und Kurzarbeitsunterstützung
Vorarlberger Steuerberatungsgesellschaft RTG: Kurzarbeitsbeihilfenrechner
Sozialpartner: Handlungsanleitung und Erläuterungen zur Handhabung der COVID-19-Kurzarbeit (Stand: 27.03.2020)
WKO: FAQ zur neuen Sozialpartnervereinbarung ab 01.06.2020
für Erst- und Verlängerungsbegehren mit einem Kurzarbeitsbeginn ab 01.06.2020:
Sozialpartner-Betriebsvereinbarung (Stand: 22.05.2020)
Sozialpartner-Einzelvereinbarung (Stand: 22.05.2020)
​für Begehren mit einem Kurzarbeitsbeginn vor dem 01.06.2020 (für Verlängerungsanträge auf Ausschöpfung der Maximaldauer von 3 Monaten aus Phase 1):
Sozialpartner-Einzelvereinbarung inklusive Ausfüllhilfe
Abrechnung der Kurzarbeitsbeihilfe mit dem AMS:
AMS-Informationen und Phasen zur Abrechnung
Video mit allgemeinen Erläuterungen zum Ablauf der Abrechnung
Erläuterungen zur Berechnung der Beihilfehöhe bei einem Beginn der Kurzarbeit ab 1. 6. 2020
Arbeitsmarktservice: Rechner für COVID-19 Kurzarbeitsbeihilfe
Variante 1 - Webanwendung:
Webanwendung zur Abrechnung der COVID-19 Kurzarbeitsbeihilfe
Video mit einer Ausfüllhilfe zur Webanwendung
Variante 2 - Datenimport oder Datenerfassung mit der AMS-Excel-Projektdatei:
Kurzarbeitsbeihilfe-Fälle mit einem Kurzarbeitsbeginn ab dem 1. 6. 2020:
Dokumentation zur AMS-Excel-Projektdatei
Vorlage Kurzarbeitsabrechnung CSV" für einen optionalen Import der Kurzarbeits-Abrechnungsdaten in die AMS-Excel-Projektdatei
Erläuterungen zur Berechnung der Beihilfenhöhe für Erstgewährungen und Verlängerung mit einem Beginn ab dem 1. 6. 2020
Kurzarbeitsbeihilfe-Fälle mit einem Kurzarbeitsbeginn vor dem 1. 6. 2020:​
Durchführungsbericht zur Endabrechnung der COVID-19 Kurzarbeitsbeihilfe für Fälle mit einem Kurzarbeitsbeginn vor dem 1. 6. 2020
Erläuterungen zur Pauschalsatztabelle für Erstgewährungen und Verlängerung mit einem Beginn vor dem 1. 6. 2020
Video mit einer Ausfüllhilfe Video zur AMS-Excel-Projektdatei
Terminvereinbarung für telefonische Unterstützung beim Ausfüllen der AMS-Excel-Projektdatei
Video zur Übermittlung der fertigen Abrechnung (Webanwendung oder Excel) per eAMS
WKO: Handlungsempfehlung für die AMS-Abrechnung
WKO: Factsheet Dienstverhinderungen/Nichtleistungszeiten während Kurzarbeit
www.vorlagenportal.at: Abrechnung von Krankenständen während der Kurzarbeit
Abrechnung der Kurzarbeitsunterstützung in der Lohnverrechnung:
BMAFJ: Leitfaden Personalverrechnung zur COVID-19-Kurzarbeit (inkl. Musterbeispiele) (Stand: 15. 6. 2020)
BMAFJ: Kurzarbeits-Mindestbruttoentgelt-Tabelle (pdf-Datei)
BMAFJ: Kurzarbeits-Mindestbruttoentgelt-Tabelle (Excel-Datei)
BMAFJ: Sonderregelung zu Kurzarbeits-Mindesbruttoentgelt-Tabelle bei Mindestbruttoentgelt während der Kurzarbeit unter der Geringfügigkeitsgrenze (pdf-Datei)
BMAFJ: Sonderregelung zu Kurzarbeits-Mindesbruttoentgelt-Tabelle bei Mindestbruttoentgelt während der Kurzarbeit unter der Geringfügigkeitsgrenze (Excel-Datei)
Vorlagenportal.at (Kraft/Kronberger): Excel-File zur Ermittlung des Mindestbruttoentgelts für die Kurzarbeit
Sozialpartner: Handlungsempfehlung für eine vorläufige Abrechnung der Corona-Kurzarbeit
Vorlagenportal.at (Kraft/Kronberger): Textmuster für Mitarbeiter-Info über vorläufige Abrechnung bei Kurzarbeit
Kurzböck in Kooperation mit Vorlagenportal.at (Kraft/Kronberger): Vorlage für eine Arbeitnehmerinformation betreffend Kurzarbeits-Lohnverrechnung, ARD 6708/6/2020
BMF: (Geänderte) Information des BMF zur (lohn-)steuerlichen Behandlung der COVID-19-Kurzarbeit
Pühringer/Kurzböck: Fallbeispiel zur Abrechnung der Kurzarbeit (zwei Excel-Dateien)
Sozialversicherungsrechtliche Maßnahmen:
AUVA: Vorgehensweise bei Verdacht auf eine COVID-19-Infektion
Österreichische Gesundheitskasse: Sonderseite der ÖGK zur Coronavirus-Krise
Österreichische Gesundheitskasse: Maßnahmen der ÖGK zur Sicherung der Liquidität der Betriebe im Zusammenhang mit dem Coronavirus
Österreichische Gesundheitskasse: Information zur Verlängerung der Stundung bzw Ratenzahlung von SV-Beiträgen
Österreichische Gesundheitskasse: FAQ zu den beitragsrechtlichen Auswirkungen der Coronavirus-Pandemie (Stand 17.06.2020)
Österreichische Gesundheitskasse: FAQ zu leistungsrechtlichen Auswirkungen der Coronavirus-Pandemie (ua betr Mutterschaft, Kinderbetreuungsgeld)
Österreichische Gesundheitskasse: Dienstgeber-Newsletter Nr. 1/März 2020 (betr Entgeltfortzahlung bei Quarantänemaßahmen iZm dem Coronavirus)
Österreichische Gesundheitskasse: Dienstgeber-Newsletter Nr. 2/Mai 2020 (betr Verlängerung der Erleichterungen für Betriebe hinsichtlich Beitragszahlungen)
Österreichische Gesundheitskasse: Dienstgeber-Newsletter Nr. 2/Mai 2020 (betr Zulagen und Bonuszahlungen auf Grund der COVID-19-Krise)
Österreichische Gesundheitskasse: Dienstgeber-Newsletter Nr. 2/Mai 2020 (betr pauschale Reiseaufwandsentschädigungen an Sportler)
Österreichische Gesundheitskasse: Fragen und Antworten zum Thema Risikogruppen
Österreichische Gesundheitskasse: Information über die Kostenerstattung für COVID-19-Risikogruppen (inkl. Antragsformular)
Sozialversicherungsanstalt der Selbständigen: Information betreffend Stundungen und Ratenzahlungen für Versicherungsbeiträge
Arbeitsmarktservice: Allgemeine Informationen des AMS für Unternehmen zum Coronavirus
WKO: Information der WKO zum Bereich Sozialversicherung
BUAK: Vorgehensweise bei Verzugszinsen und Einhebung offener Forderungen
AUVA: Meldepflicht einer möglichen Berufskrankheit durch das Coronavirus
BMF: FAQ zu den Corona-Hilfspaketen und zu den Erleichterungen des Finanzministeriums
BMF: Erweiterte Sonderregelungen betreffend Coronavirus, BMF-Info vom 24.03.2020, 2020-0.190.277
BMF: Information zur Antragstellung
Formular: Kombinierter Antrag zu Sonderregelungen betreffend Coronavirus (PDF)
BMF: Aussetzen von Gebühren, Verlängerung von Fristen und Steuerbefreiung für Corona-Hilfen
BMF: (Lohn-)steuerlichen Behandlung der COVID-19-Kurzarbeit, BMF-Info vom 09.04.2020, 2020-0.225.082
BMF: Steuerfreie Herstellung von Desinfektionsmitteln durch Apotheken
KSW: Info-Seite der Kammer der Steuerberater und Wirtschaftsprüfer zum Coronavirus
KSW: Aussendung der KSW zum Thema Quotenregelung, Aufschub von Fristen und Außenprüfungen
KSW: Erstreckung der Frist zur Einreichung der Jahresabschlüsse beim Firmenbuch
BMF: Erleichterungen bei der elektronischen Einreichung von Anbringen iZm steuerlichen Erleichterungen aufgrund des Coronavirus, BGBl II 2020/121 und BGBl II 2020/312
BMF: Konsultationsvereinbarung zum DBA-Deutschland betr die steuerliche Behandlung des Arbeitslohns von Arbeitnehmern im Homeoffice sowie Kurzarbeitergeld und Kurzarbeitsunterstützung, Erlass vom 15. 4. 2020, 2020-0.239.636
BMF: Anwendung und Auslegung von Doppelbesteuerungsabkommen im Zusammenhang mit der COVID-19 Pandemie, BMF-Info vom 22.05.2020, 2020-0.271.800
Sonstige Maßnahmen und Informationen:
BMF: Richtlinien über die Ergreifung von finanziellen Maßnahmen, die zur Erhaltung der Zahlungsfähigkeit und zur Überbrückung von Liquiditätsschwierigkeiten von Unternehmen im Zusammenhang mit der Ausbreitung des Erregers SARS-CoV-2 und den dadurch verursachten wirtschaftlichen Auswirkungen geboten sind
BMF: Richtlinie zum Härtefallfonds, Erlass vom 27.03.2020, 2020-0.206.724
BMF: Richtlinie zur Regelung der Auszahlungsphase 2 im Rahmen des Härtefallfonds für Ein-Personen-Unternehmen, Freie Dienstnehmer und Kleinstunternehmen, Erlass des BMF vom 3.6.2020, 2020-0.336.229
BMF: Richtlinie betr Zuschüsse für land- und forstwirtschaftliche Betriebe, Erlass des BMF vom 27.03.2020, 2020-0.207.552
WKO: Coronavirus-Infopoint für Unternehmen
WKO: Checkliste Corona-Virus für Unternehmer
WKO: Hilfsmaßnahmen für vom Coronavirus betroffene Betriebe
WKO: Informationen und Antragsmöglichkeit zum Härtefall-Fonds für ua EPU und Kleinstunternehmer
WKO: Aktuelle Informationen zu Einschränkungen in den Betrieben
WKO: Die wichtigsten Antworten zu Corona für EPU
WKO: Änderungen bei behördlichen / gerichtlichen Fristen und Verfahren
WKO: Spezielle Service-Infos für bestimmte Branchen
Information des AWS (austria wirtschaftsservice): Überbrückungskredite für KMU im Zusammenhang mit der Coronavirus-Krise
Datenschutzbehörde: Information der Datenschutzbehörde zum Coronavirus
Datenschutzbehörde: FAQ zum Thema Datenschutz und Coronavirus
Datenschuztbehörde: Musterformular zur Erhebung privater Kontaktdaten von MitarbeiterInnen zum Zwecke der Risikoprävention
Datenschutzbehörde: Informationsblatt zu Datensicherheit und Home-Office
Berufsverband Österreichischer PsychologInnen: Psychologische Strategien zu häuslicher Isolation
Berufsverband Österreichischer PsychologInnen: Psychologische Strategien zu Home-Office
BMJ: Wichtige Informationen über die Fristen in gerichtlichen Verfahren
BMAFJ: FAQ zum Neustarbonus
Ausgewählte Gesetze und Verordnungen zur Bewältigung der Coronavirus-Krise:
COVID 19-Gesetz, BGBl I 2020/12, ARD 6691/15/2020 (inkl. gesetzlicher Grundlage für Corona-Kurzarbeit und Sonderbetreuungszeit)
2. COVID-19-Gesetz, BGBl I 2020/16, ARD 6692/14/2020 (ua zahlreiche Änderungen im Arbeits-, Sozialversicherungs-, Steuer- und Verfahrensrecht iZm der Coronavirus-Krise)
3. COVID-19-Gesetz, BGBl I 2020/23, ARD 6694/12/2020 (ua zahlreiche Änderungen im Arbeits-, Sozialversicherungs-, Steuerrecht iZm der Coronavirus-Krise)
4. COVID-19-Gesetz, BGBl I 2020/24 (ua zahlreiche Änderungen im Zivil- und Verfahrensrecht)
5. COVID-19-Gesetz, BGBl I 2020/25 (ua betr haushaltsrechtlicher Regelungen)
6. COVID-19-Gesetz, BGBl I 2020/28, ARD 6699/15/2020 (ua Erhöhung Notstandshilfe, Änderung betr Altersteilzeit, Verlängerung Familienbeihilfe)
9. COVID-19-Gesetz, BGBl I 2020/31, ARD 6699/16/2020 (ua betr Freistellung von Risikogruppen, Reiseaufwandsentschädigung von Sportlern, Weiterbezug von befristeten SV-Leistungen)
11. COVID-19-Gesetz, BGBl I 2020/32, ARD 6699/17/2020 (betr Hemmung von Fristen für Wirtschaftstreuhänder, Bilanzbuchhalter und Ziviltechniker)
14. COVID-19-Gesetz, BGBl I 2020/34, ARD 6699/17/2020 (ua betr 24-Stunden-Betreuung)
17. COVID-19-Gesetz, BGBl I 2020/36, ARD 6699/17/2020 (betr Härtefallfonds)
18. COVID-19-Gesetz, BGBl I 2020/44, ARD 6700/19/2020 (betr weitere steuerlichen Maßnahmen)
19. COVID-19-Gesetz, BGBl I 2020/48, ARD 6704/15/2020 ("Wirtshaus-Paket", ua betr Essensgutscheine, ermäßigter Steuersatz für offenen nichtalkoholischen Getränke)
20. COVID-19-Gesetz, BGBl I 2020/49 (ua betr Errichtung eines Unterstützungsfonds für Non-Profit-Organisationen)
Änderung des AMSG, BGBl I 2020/51, ARD 6704/14/2020 (ua betr Erleichterungen für die Abrechung der Kurzarbeitsunterstützung)
Änderung des 1. und 2. COVID-19-Justiz-Begleitgesetzes, der RAO, des Disziplinarstatuts für Rechtsanwälte und Rechtsanwaltsanwärter und des Gesellschaftsrechtlichen COVID-19- Gesetzes, BGBl I 2020/58 (ua betr Fristerstreckungen etwa bei Unterhaltsvorschüssen und Kreditstundungen)
Änderung des Verwaltungsrechtlichen COVID-19-Begleitgesetzes, BGBl I 2020/59 (betr gesetzliche Verhaltenspflichten bei bestimmten Amtshandlungen)
Änderung des Umsatzsteuergesetzes 1994, BGBl I 2020/60, ARD 6707/17/2020 (ua Senkung der Umsatzsteuer für Gastronomie, Hotellerie, Kultur und Publikationen)
Änderung des Epidemiegesetzes 1950, BGBl I 2020/62, ARD 6708/3/2020 (betr Verlängerung der frist zur Beantragung von Entschädigungen)
22. COVID-19-Gesetz, BGBl I 2020/64 (betr Errichtung eines Fonds für eine Überbrückungsfinanzierung für selbständige Künstlerinnen und Künstler)
Richtlinien für die Gewährung von Finanzmitteln aus dem COVID-19-Krisenbewältigungsfonds, BGBl II 2020/100
Verordnung gemäß § 2 Z 1 des COVID-19-Maßnahmengesetzes, BGBl II 2020/98 (betr Betretungsverbote an öffentlichen Orten) - bereits wieder außer Kraft (vgl BGBl II 2020/197)
Änderung der Verordnung gemäß § 2 Z 1 des COVID-19- Maßnahmengesetzes, BGBl II 2020/107 (betr weiterer Betretungsbeschränkungen)
Änderung der Verordnung gemäß § 2 Z 1 des COVID-19- Maßnahmengesetzes, BGBl II 2020/108 (betr Betretung von Arbeitsstätten)
Verordnung, mit der zur Verhinderung der Verbreitung von COVID-19 die Sperrstunde und Aufsperrstunde im Gastgewerbe festgelegt werden, BGBl II 2020/97
Vorläufige Maßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung von COVID-19, BGBl II 2020/96 (betr Sperre von Handels- und Dienstleistungsunternehmen zum Zweck des Erwerbs von Waren oder der Inanspruchnahme von Dienstleistungen) - bereits wieder außer Kraft (vgl BGBl II 2020/197)
Änderung der Verordnung betreffend vorläufige Maßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung von COVID-19, BGBl II 2020/110 (betr Ausweitung der Ausnahmen von der Betriebsschließungen)
Änderung der Verordnung betreffend vorläufige Maßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung von COVID-19, BGBl II 2020/112 (betr Schließzeiten von Handelsunternehmen)
Zulassung von Ausnahmen von der Wochenend- und Feiertagsruhe im Zusammenhang mit der Verhinderung der Verbreitung von COVID-19, BGBl II 2020/118 (betr Lieferservice im Lebensmittelhandel bzw von Drogerien und Drogeriemärkten sowie damit in Zusammenhang stehende Güterbeförderung)
Elektronische Einreichung von Anbringen im Zusammenhang mit steuerlichen Erleichterungen aufgrund des Coronavirus, BGBl II 2020/121
Änderung der Verordnung betreffend vorläufige Maßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung von COVID-19, BGBl II 2020/130 (betr das Betreten von Beherbergungsbetrieben zum Zweck der Erholung und Freizeitgestaltung)
Nähere Regelung der Durchführung von gesellschaftsrechtlichen Versammlungen ohne physische Anwesenheit der Teilnehmer und von Beschlussfassungen auf andere Weise, BGBl II 2020/140
Verordnung gemäß § 3b Abs. 3 des ABBAG-Gesetzes betreffend Richtlinien über die Ergreifung von finanziellen Maßnahmen, die zur Erhaltung der Zahlungsfähigkeit und zur Überbrückung von Liquiditätsschwierigkeiten von Unternehmen im Zusammenhang mit der Ausbreitung des Erregers SARS-CoV-2 und den dadurch verursachten wirtschaftlichen Auswirkungen geboten sind, BGBl II 2020/143 samt Anhang
Änderung der Verordnung gemäß § 2 Z 1 des COVID-19- Maßnahmengesetzes, BGBl II 2020/148 (betr weiterer Ausnahmen von den Betretungsbeschränkungen, Klarstellung betr das Tragen von Mundschutzmasken am Arbeitsplatz)
Änderung der Verordnung betreffend vorläufige Maßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung von COVID-19, BGBl II 2020/151 (betr Ausweitung der Ausnahmen von der Betriebsschließungen)
Verordnung betreffend die elektronische Übermittlung von Anbringen an die Finanzstrafbehörde im Zusammenhang mit Maßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung des Coronavirus, BGBl II 2020/158
COVID-19-Berufsschulverordnung, BGBl II 2020/164
Verordnung über die vorübergehende Aufhebung des Wochenend- und Feiertagsfahrverbots aufgrund von Maßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung von COVID-19, BGBl II 2020/176
Änderung der Verordnung zur Bewältigung der COVID-19 Folgen im Berufsschulwesen für die Schuljahre 2019/20 und 2020/21, BGBl II 2020/194
Verordnung betreffend Lockerungen der Maßnahmen, die zur Bekämpfung der Verbreitung von COVID-19 ergriffen wurden (COVID-19-Lockerungsverordnung), BGBl II 2020/197
Verordnung über die Definition der allgemeinen COVID-19-Risikogruppe (COVID-19-Risikogruppe-Verordnung), BGBl II 2020/203
Verordnung mit der die COVID-19-Lockerungsverordnung geändert wird, BGBl II 2020/207 (ua betr Regelungen für das Gastgewerbe)
Verordnung betreffend Richtlinien über die Gewährung von Zuschüssen zur Deckung von Fixkosten durch die COVID-19 Finanzierungsagentur des Bundes GmbH, BGBl II 2020/225
Verordnung betreffend Verlängerung des Zeitraums für Freistellungen für COVID-19-Risikogruppen, BGBl II 2020/230
Änderung der COVID-19-Lockerungsverordnung (2. COVID-19-LV-Novelle), BGBl II 2020/231 (ua betr Beherbergungsbetriebe, Veranstaltungen)
Änderung der COVID-19-Lockerungsverordnung (3. COVID-19-LV-Novelle), BGBl II 2020/239 (betr Autokinos)
Änderung der Verordnung, mit der Ausnahmen von der Wochenend- und Feiertagsruhe iZm der Verhinderung der Verbreitung von COVID-19 zugelassen werden, BGBl II 2020/240 (betr Einschränkung der Ausnahmen auf Arbeiten am Samstag)
Verordnung betreffend Verlängerung bestimmter Zeiträume nach den Sozialversicherungsgesetzen iZm der COVID-19-Krisensituation, BGBl II 2020/244 (ua betr Verlängerung befristeter Leistungen sowie der Schutzfrist)
Änderung der COVID-19-Lockerungsverordnung (4. COVID-19-LV-Novelle), BGBl II 2020/246 (ua betr Lockerung der Auflagen im Kundenbereich von Betriebsstätten)
Verordnung zur Verlängerung eines Zeitraumes für Beitragserleichterungen, BGBl II 2020/261 (betr Stundung von SV-Beitragszahlungen)
Änderung der COVID-19-Lockerungsverordnung (5. COVID-19-LV-Novelle), BGBl II 2020/266 (ua betr weitgehende Abschaffung der Maskenpflicht, Sperrstunde im Gastgewerbe, Öffnung von Veranstaltungen, Fach- und Publikumsmessen)
Verordnung betreffend Verlängerung des Zeitraums für Freistellungen nach § 735 Abs 3 ASVG und § 258 Abs 3 B-KUVG (betr COVID-19-Risikogruppen), BGBl II 2020/284
Änderung der COVID-19-Lockerungsverordnung (6. COVID-19-LV-Novelle), BGBl II 2020/287 (ua betr Sportausübung, Veranstaltungen, Sperrstundenregelungen)
Änderung der COVID-19-Lockerungsverordnung (7. COVID-19-LV-Novelle), BGBl II 2020/299 (betr Mannschaftssport und Kontaktsportarten)
NPO-Fonds-Richtlinienverordnung, BGBl II 2020/300
Änderung der Verordnung betreffend elektronische Einreichung von Anbringen im Zusammenhang mit steuerlichen Erleichterungen aufgrund des Coronavirus, BGBl II 2020/312
Änderung der COVID-19-Lockerungsverordnung (8. COVID-19-LVNovelle), BGBl II 2020/332 (betr Ausweitung der Maskenpflicht)

References: § 45
 § 18
 § 2
 § 2
 § 2
 § 3
 § 2
 § 735
 § 258