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Timestamp: 2020-01-28 17:48:21+00:00

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Autor Thema: SGB II & SGB XII Betrug durch Bundesregierung - Kein Witz - sehr ernst !!! (Gelesen 106973 mal)
« Antworten #60 am: Februar 01, 2011, 22:31:46 »
Da ich das Glück habe ,dass meine Tochter politikinteressiert ist, sie ihr Jurastudium beginnen wird, werden ich sie
darauf .......
Der gehe zum Jurastudent zum Anwalt oder irgeneinen der sich mit Recht und Gesetz auskennt und lasse sich mal die Gesetze zur Staatsbürgerschaft zeigen. Die Gesetzbücher krigt jeder Jurastudent gleich zu Anfang.
ansetzen!
Denn ich bin sicher, dass das niemand wußte!Aber jeder weiß das es so wie es ist, nciht weiter gehen kan udn wird, dass sagt einem schon der nrmale Menschenverstand.
Nur warum dann noch so viel Aufhebens wegen HartzIV, dass sich sowieso auflösen wird...und was kommt danach?
Das wir von amerika gesteurt werden ist allgemein beakannt, der letztmalige Ami-Schüler v Guttenberg ist dafür der beste Beweis..., der n jungen Jahren , also unbekannter Politiker in den Auswärtigen ausschuß einberufen wurde, von wem wohl?
Der Auswärtige Ausschuss ist also faktisch das Gremium, das hochsensible (= hochgeheime) sicherheitspolitische (= den Einsatz des Militärs betreffende) Entscheidungen hinter verschlossenen Türen fällt. Der deutsche Militäreinsatz in Afghanistan etwa wurde und wird hier entschieden. Die Zustimmung des Bundestages ist faktisch nur noch eine Formalität, da er bisher, wie offen zugegeben wird, in keinem einzigen (!) Fall von den Vorgaben dieses Ausschusses abgewichen ist.
Selbstverständlich wurde auch zu Guttenberg an der Seite der üblen alten Außenpolitik-Diva mit der Gänsehautstimme (und warum diese Bezeichnung völlig untertrieben ist – darauf komme ich noch später zurück) gesichtet: Am 11.11.2007 z. B. fand in der New Yorker Carnegie Hall die Konferenz „Political Berlin“, ausgerichtet von der American Academy, statt. Bilder von der Konferenz finden sich auf deren Homepage.
http://www.acgusa.org/about2.php?pagename=Policy+Programs&subpagename=New+York+Programming
Der American Council on Germany (ACG) etwa kümmert sich in vielerlei Hinsicht um Deutschland. Z. B. vermittelt er verschiedene Stipendienprogramme, die deutschen Journalisten einen Amerikaaufenthalt bis zu vier Wochen im Jahr ermöglichen, Tagesgeld von 200 Dollar, Flug und Zug inklusive. Dieser Amerikanische Deutschlandrat vermittelt Deutschen, die dort ein Lernprogramm absolvieren, Kontakte zu höchsten Kreisen der Hochfinanz, Wirtschaft, Militär, Medien.
Nicht zu vergessen, Der ACG hat auch ein Büro in Berlin und Brüssel!
« Letzte Änderung: Februar 01, 2011, 22:35:35 von lenny »
« Antworten #61 am: Februar 01, 2011, 22:58:26 »
Noch einmal zum Verständnis..
SGBII ...bedeutet Arbeitslosigkeit, egal wieviel Jahre man arbeitslos ist!?
SGB XII ....bedeutet Mittelosigkeit,
wollen alle HartzIV Empfänger behaupten sie hätten genug Mittel zur Verfügung um zumindest ein menschenwürdiges Leben führen zu können?
Wenn sie über Mittel verfügen die ihnen es ermöglichen ab und an ein Buch zu kaufen, öfter in die Stadt zu fahren, ab und zu ins Kino zu gehen, Freunde zum Kaffee einzuladen, also ihr sozialen Bindungen zu pflegen, Schwimmbad besuchen, Kinder zum kindergeburtstag gehen lassen können etc etc, dann müssen sie bei HartzIv bleiben, sie sind ja nicht mittellos!
Können sie das nicht, gehören sie zum Sozialamt, dass gerade dieses Manko, durch zusätzliche Unterstützung ausgleicht!
« Letzte Änderung: Februar 01, 2011, 23:02:45 von lenny »
Hartzer44
« Antworten #62 am: Februar 02, 2011, 00:07:40 »
Zitat von: SGBXIIBetrug am Februar 01, 2011, 22:04:02
Na ja - es ist natürlich schade, daß der Mensch immer so gern in die Opferrolle rutschen will.
Ich hab den Menschen nur die Augen geöffnet.
Wenn Sie sie wieder zumachen und weiterschlafen wollen. Sollen Sie doch.
2012 ist eh Schluß mit Hartz IV und mit noch so ganz anderen Dingen.
Aber auch hier kommt die Veränderung nicht von innen, sondern wieder von außen. So ist es auch mit dem Zusammanbruch des "Römischen Reichs" genannt AMERIKA. Amerika hat gerade vom größten Gläubiger (China) die Anweisung zur Auflösung bekommen. Nun muß Amerika alle seine Kollonien auflösnen. Schon interessant wie viele nicht souveräne Staaten es da gibt. Im übrigen auch Deutschland, daß durch die BRinD für Amerika verwaltet wird. Nun haben die Amis auf Anweisung des neuen Herren den Stohmännern das Taschengeld gestrichen. Man muß sich mal vorstellen, wie lange die Scheinregierungen nur durch die Zahlungen der USA existierten. Kaum stellt man die Zahlungen ein, fällt alles zusammen. Das passiert jetzt in Tunesien, Ägypten ... dann Jordanien usw. . Auch dort haben die Völker ihren Diktator nicht selbst verjagt. Die doofen räumen jetzt nur auf.
Wehm s noch nicht auffällt. Es sind so ziehmlich die gleichen Bilder, wie 1989. So gings los. Europa wird neu aufgeteilt, was viele auch nicht wissen. Die Türkei kommt nach Europa, wie ein Teil Russlands. Also Weisrußland.
Ist eigentlich irgendeinem aufgefallen, daß Russland wieder eine Monarchie ist, die Zahlenfahne mit Zahrenadler hat?
Es gibt in Russland auch keine Parteienregierung mehr. Es werden große Veränderungen geben. Nun muß die USA(Siegermacht) in Schlepptau Frankreich und England als Besatzungsmacht, Deutschland freigeben. Das passiert mit Auflösung der EU. Deutschland hat als Verlierer nur den Löwenanteil bezahlt. Desshalb beeilt sich Merkel jetzt noch schnell, noch alle ins Boot zu holen. Das neue Geld für alle dann wieder souveränen Länder ist schon gedruckt. Wenn jemand einen Banker der größeren Banken kennt und der bekommt Urlaubssperre, heißt das ... ende mit den EURO. Was gleicheitig heißt ... ende mit der BRinD Dikatur. Die haben einen Termin hierfür. Den müssen sie halten, koste es was es wolle. Danach ... nach einer üblen Durststrecke ist alles völlig anders. Die Deutschen heißen dann offiziell wieder Reichsbürger wie nach Artikel 116 GG fortführend § 1 RuStAG und bekommen ihre alte GRöße wieder - in den Grenzen von 1937. Wer sich jetzt unglaublich schockiert fühlt, dem sei gesagt, mir ging es genau so. Tatsächlich ist das alles geltendes Recht. Einfach nachlesen. Im übrigen stößt sich keiner an den Begriffen Österreich oder Großbritanien. Dann gibts eine dicke Ausgabe der Wochenendzeitung, da steht dann die neue Verfassung drinn und dann dürfen die Leut nach ca 70 Jahren das erste mal wieder frei wählen. Ist einem schon mal aufgefallen, daß in der ganzen Geschichte der BRinD immer nur die CDU oder die SPD die regierung stellte und die anderen kleineren Parteien hier nur behilflich sein durften das auc so zu erfülen? Es war Anweisung der Alliierten, daß nur diese Parteien im Verwaltungsgebiet die Regierung stellen dürfen. Alle anderen Links wie Rechts waren nur Show. Soviel zur Wahl. Viele mögen das alles nicht glauben. Dabei muß man sich mal vorstellen, wie extrem die Veränderungen 1989 waren. Vom tiefsten Sozialismus zm Ultrakapitalismus. Von heute auf morgen waren die Leute BRinD Bürger (falsch) aber sie waren auf einmal Versicherungsvertreter, Immobilienmarkler, Staubsaugervertreter usw. Plötzlich war der Statsfeind man selbst. Daher sollte man sich mit dem Gedanken vertraut machen, daß das Deutsche Reich ein Rechtsstaat ist und war und nix mit dem Dritten Reich zu tun hat. Es gibt ne Menge schlaue Leute - Anwälte, Politiker und Wissenschaftler, die darüber expliziete Abhandlungen gechrieben haben. Die sind so wasserdicht, daß einem nicht mehr dazu einfällt. Allein die Frage nach der Staatsbürgerschaft schaft Klarheit. Es gibt Leute die haben sich die Mühe gemacht und wollten die Staatsbürgerschaft der BRinD beantragen. Da mußten sie erstaunt vom Einbürgeramt vernehmen, daß die BRinD keine eigene hat. daher kann man vor dem EuGH und EGMR auch nicht die BRinD verklagen, sondern nur Germany. Daher ist die BRinD der Vertreter Deutschlands bis eben zum Stichtag wie einst bei der DDR. Wer glaubt die Wende war spontan und wegen der Leut, der ist auf dem Holzweg. Ganz ehrlich. Die DDR und die BRinD hatten sich auf Grund von Verträgen ende der 70er Jahre 1989 aufzulösen. Nur Frankreich und England wollten damit verhindern, daß Deutschland wieder Nummer 1 in Europa wird. Daher wurde der BRinD die Handlungsfähigkeit entzogen und Deutschland noch nicht zúrück gegeben. Der Euro war die Währung um der BRinD noc eine Zahlungsmittel einzuräumen. Denn eine Währung darf nur ein Staat besitzen. das ist die BRinD nie gewesen. Die DMark war Besatzungsgeld und das mußte 1989 alles aufgelöst werden. Wer das alles nicht glauben mag. Nach Völkerrecht - Haager Landkriegsordnung - darf ein Land immer nur 50 Jahre besetzt werden. Die Besetzung beginnt nicht am ende der Kriegshandlungen (das hat sein ganz praktischen Grund) sondern am Anfang. Das war 1939.
Kann man alles nachlesen. Im Übrigen hat dies sogar das BVerfG so bestätig. Da heißt es in einer Passage: "Die BRD ist nicht Rechtsnachfolger des Deutschen Reiches." "Das Deutsche Reich ist nicht untergegangen sondern nur mangels Organisation handlungsunfähig" usw. Wer immer noch Zweifel hat und denkt - da ist wieder son rechtsradikaler Spinner. Der gehe zum Jurastudent zum Anwalt oder irgeneinen der sich mit Recht und Gesetz auskennt und lasse sich mal die Gesetze zur Staatsbürgerschaft zeigen. Die Gesetzbücher krigt jeder Jurastudent gleich zu Anfang. Im übrigen heiste es ... ich müßte jetzt beim Artikel lügen ... inach den AEMR und einen Artikel im Grundgesetz, daß die Staatsbürgerschaft nicht entzogen werden darf. Baff. Die einzige die die Deutschen hatten und haben ist: die Deutsche - Reichszugehörigkeit. So steht es geschrieben. Wer das verstanden hat, versteht auch warum es Hartz IV gibt.
Wie gesagt, man kann mich gern für einen Spinner halten. Lest einfach. Oder kopiert Euch meinen Text und holt ihn im ersten Quartal 1012 wieder hervor. Ich kann nicht hellsehen. Aber ich kann lesen.
Wenn es irgendeinen gibt, der mir beweisen kann, daß ich kein Deutscher Staatsbürger bin.
Der mir beweisen kann, daß es eine Staatsbürgerschaft der BRD gibt.
Bei dem entschuldige ich mich und werde hier nie wieder etwas schreiben.
Die Wurzel unserem Übels liegt viel tiefer.
Aber damit ist bald Schluss.
Und lasst Euch von den ganzen Verschwöhrungstheoretikern nicht verängstigen.
Die Wende wird nicht einfach. Aber wird auch nicht in die Katastrophe oder in eine Zentralregierung oder ähnliches führen. Es wird rellativ ruhig ablaufen. Der Zusammenbruch des Währunssystem war schon 2008. Es soll uns nur Stückweise die Folgen präsentiert werden. Das letzte Stück ist die totale Auflösung des Wirtschaftssystems. Wie gesagt, die müssen aber ihren Termin halten. Mit allen Mitteln. dazu gehöhren auch verschärfte Repressalien durch die ARGE. Am ende drehe die alle durch. Wie ein sterbendes Tier, daß noch einmal aufheult.
@SGB II & SGB XII Betrug
....."2012 ist eh Schluß mit Hartz IV und mit noch so ganz anderen Dingen.....
.....Und lasst Euch von den ganzen Verschwöhrungstheoretikern nicht verängstigen".
...na klasse und das bei dem Text :D
Das müsste man erst einmal selbst recherchieren, darüber nachdenken und relativieren,
bevor man das überhaupt nur subjektiv beurteilen kann.
So lange ist das für mich nur eine weitere Verschwöhrungstheorie.
Allerdings; die nächste Finanzspekulationsblase pumpt sich schon wieder mächtig auf... wegen viel
zu geringer Bindung an die Realwirtschaft... (nix gelernt aus den vergangenden Finanzkriesen).
man kann sie fast schon wieder platzen hören und die großen Finanz -und Währungssysteme -
$, €, Yen sind trotz panisch obsoleter Rettungversuche ohnehin völlig am Ende.
Der "Amero" war in den USA als Münzwährung schon mal angesagt. Wieder verworfen.
Jetzt ist es angebl. der $2.
In der EU kommt dann entweder der €2, oder wieder Nationalwährungen -
wir bekommen ggf. die gute alte D-Mark zurück. Is da nix ? = na ja, noch ne Verschwöhrungstheorie ?
« Letzte Änderung: Februar 02, 2011, 00:10:07 von Hartzer44 »
„Die Würde des Menschen steht unter Finanzierungsvorbehalt“
Wird Unrecht zu "Recht", wird Kämpfen zur Pflicht!
« Antworten #63 am: Februar 02, 2011, 00:20:38 »
Wenn wie jetzt, der Euro mächtig steigt, können wir getrost davon ausgehen, dass der Absatz unserer Waren geringer wird, denn die Verteuerung wird sich bemerkbar machen.Was das für uns bedeutet, muß man nicht mehr erklären, der Deutsche Markt, mit schwacher Binnennachfrage und nun geringerer Ausfuhr, wird Frau v d Leyen wohl dazu bringen noch mehr einzusparen...
Die nächste Finanzblase bläst sich weiter auf, wie will man da noch reagieren, bisher war es nur Aktionismus, der uns versüsst vermittelt wurde, wir lagen schon unten, die Finanzspritze hat den kranken Patienten nur reanimiert.
Jeder kann sich an den fünf Fingern ausmalen, dass die Arbeitsmarktpolitik in den letzten Atemzügen liegt, die Verteuerungen werden nciht mehr aufgefangen werden können.
Dann kommen die Pensionszahlungen hinzu ,die heute schon mit 1,2 Billionen Euro innerhalb der nächsten 40 Jahren beziffert werden.Wie sind bald Griechenland 2
« Letzte Änderung: Februar 02, 2011, 00:26:09 von lenny »
« Antworten #64 am: Februar 02, 2011, 01:12:32 »
"Wir sind bald Griechenland 2" <-
-natürlich bei 1,7 Bill € Staatsschulden.
(Die ganzen EU-€ Rettungsdummheiten nicht eingerechnet).
Vielleicht hat SGBXIIBetrug doch Recht: 2012 ?
Auf jeden Fall gehts immer viel schneller als alle von den Maindream-Medien
hofierten "Finanz und Wirtschafts-Experten" je meinen und meinten.
Diese leidliche Erfahrung haben wir nun wirklich alle gemacht.
Die Selbstdenker werden da zwar weniger überrascht, aber Opfer dieser
Entwicklungen sind wir dennoch alle. Leider.
« Antworten #65 am: Februar 02, 2011, 01:20:38 »
Zitat von: Hartzer44 am Februar 02, 2011, 01:12:32
Das ist nur die offizielle Version...
http://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/verdeckte-schulden-dem-staat-fehlen-billionen;2583818
Denn was die offizielle Statistik verschweigt, sind die verdeckten oder impliziten Schulden, also die Renten und Pensionen oder die wegen der Alterung der Bevölkerung in Zukunft stark steigenden Ausgaben für Gesundheit und Pflege. Für diese bilden der Staat und Sozialversicherung – anders als jeder ehrbare Kaufmann – keine Rückstellungen. In der Wirtschaftskrise hat die Verschuldung insgesamt einen neuen Hochstand erreicht.
7,85 Billionen Euro, mehr als das Dreifache des Bruttoinlandsprodukts, fehlen derzeit dem Staat, u
« Antworten #66 am: Februar 02, 2011, 10:40:35 »
Also ich bin erstaunt lenny, daß jemand so gut bescheid weiß. Respekt.
Ich wollte nur noch mal zu ... Hartz IV ist für Arbeitslose ...
Arbeitslosengeld ist für Arbeitslose Arbeitssuchende. NICHT FÜR ALLE.
Der ganze Rest ist Sozialhilfe. (auch Arbeislose nicht Arbeitssuchende) FÜR ALLE.
Hartz IV hat sich beide Regeln rechtswiedrig vereinnahmt.
Man ist arbeitslos & arbeitssuchend.
Gleichzeitig erhält man eine pauschalisierte "Sozialhilfe" statt einem angemessenen Arbeitslosengeld.
Hartz IV unterscheidet nicht mehr nach entweder oder. Sondern ist ein undeffinierbarar Brei.
Daher die Klagefluten auf den Sozialgerichten. Ist ein "Gesetz" nicht mehr sozial eingebunden, produziert es Fehler.
Hartz IV ist einfach nur Schwachfug und die langen Klagezeiten vor Gericht beabsichtig. Es soll einem so oder so das Genick gebrochen und gefügig gemacht werden. Die gesamten Medien lenken vom eigentlichen Kern ab. Sie labern immer über SGB II. Die gekauften und unterwanderten Foren - wie z.B. www.gegen-hartz.de - wo ich innerhalb von Stunden massiv von den "Moderatoren" angegriffen wurde und - na logisch - dann für immer verbannt wurde, wollen immer nur den Fokus auf Hartz IV behalten. Den ist es recht Demos gegen Hartz IV, Aktionen, Diskusionen gegen Hartz IV. Wichtig dabei - wie gestern wieder bei Anne Will - es muß dabei immer nur um Hartz IV gehen. Um keinen Fall darf es um SGB XII gehen. Dann wäre schluß.
Zur Frage der Staatsbürgerschaft. Das bereitet mir immer hämische Freude. Da der Betrug ja so offensichtlich ist und jeder, wirklich jeder der auch keinen blassen von dem ganzen Großen hat, hier sein Weltbild zusammenbricht. So ging es mir ja auch. Wenn man es dann verinnerlicht hat, ist es weger schlimm, anrüchig noch schäme ich mich dafür. Es ist doch geradezu schitzo, seine Identität grundlos zu verleugnen. Aus reiner Unterwürfigkeit. Das macht kein anderes Volk auf diesen Planeten. Daher braucht man sich auch nicht wundern, wenn man bei Einsicht der Persos an der Österreichischen Grenze nach der Staatsbürgerschaft gefragt wird. Denn die steht da nicht drinn.
Wie gesagt, die Deutschen werden nach der Wende sehr viel nachzuholen haben. Die Aufarbeitung der BRinD und deren Chergen wird ebenfalls Jahre dauern. Da kann die eine oder andere Mitarbeiterin der ARGE schon mal davon betroffen sein. Denn keiner weiß, das Deutsche Recht gilt auch heute schon. Das BRinD Recht wurde ja aufgehoben durch entsprechende Bundesgesetzblätter. So auch § 15 GVG |Gerichte sind Staatsgerichte|. Also gilt in der BRinD der Stillstand er Rechtspflege (§ 245 ZOP) und nicht nur der Stillstand der - objejtiven - Rechtpflge nach EuGH C-224/01, was eigentlich genau so schlimm ist.
Recht bekommt man nur in einem Rechtsstaat. In der BrinD gilt der "Richterstaat" ohne jede Kontrolle. Also Willkühr. nach Naseurteile. Den-kann-ich-leiden-den-nicht-Urteile. Ich habe das schhon bis zum BVerfG durchgespielt. Es stimmt wirklich. Es sind unglaublich grausame und Menschenverachtende Zeiten. Ohne Recht keine Moral. Das glaube ich spührt jeder im großen und kleinen.
« Antworten #67 am: Februar 02, 2011, 12:52:41 »
Um wieder auf das eigentliche Thema zurückzukommen.
Ich bekam gerade Post vom Sozialgericht bezüglich meiner Klage auf ca. 12.000 € wegen SGB XII.
Der gelbe Brief war sehr dünn.
Dort befand sich lediglich ein Hinweis einer Justizangestellten, daß das gericht doch gerne schriftlich über einen Bescheid entscheiden würde. Das wäre dann gleichzusetzen mit einem Urteil. Men benötige so keine mündliche Verhandlung mit Schöffen. Das desshalb, weil der Fall je sehr einfach wäre.
Bis heute kenne ich nichteinmal den Namen des Richters!!!
Man will aber, daß ich das mal so einfach schriftlich - ohne Urteil - entscheidenlassen soll!!!
Na demmerts? das ist genau das was ich vorhergesagt habe. Daher ist die Masse gefragt.
Der Nebeneffekt eines fehlenden Urtels durch Beschluss ist:
1) Der Rechtsbeuger kann sich hinter seinem schriftlichen anonymen Verfahren verstecken.
2) Das Sozialamt wird auf strafrechtliche Relevanz hin geschützt, weil sie sich nun auf das "Fehlurteil" berufen können und ihnen - egal was sie tun - kein Vorsatz (so und nicht anders handeln zu wollen) mehr nachzuweisen ist. Denn wird später festgestellt, daß Urteil ist rechtsmißbräuchlich erstellt worden, dann haben die Angestellten auf dem Sozialamt unter Irrtum eine strafbewehrte Handlung begangen. Irrtum ist aber das Gegenteil von Vorsatz.
Im übrigen ist es garnicht verwunderlich das der gelbe Brief vom SozGericht zeitgleich erstellt und versendet wurde, als ich der Chefin des Sozialamtes die rechtliche lage und ihre eigene strafrechtliche handlung klargemacht habe. Der Betrug ist so groß, daß der Kessel zu ist. Nur die Masse kann ihn bersten lassen. Was ganz einfach wäre, wenn man's mit selbstdenkenden Massen zu tun hätte. Genau das ist das Problem.
Im übrigen werde ich den "Vorschlag" des Gerichtes dankend ablehnen und auf die Mündliche bestehen.
Wenn nur ei paar Tausend so machen würden wie ich - dann wärs geschafft.
« Antworten #68 am: Februar 02, 2011, 15:07:57 »
Wir werde immer wieder darauf zurück kommen, dass Intresse von HartzIV weg zu kommen , ist zu gering, was im Grunde der Regierung Recht gibt, die Leute erhalten genug Geld um zu leben ,obwohl jeder darunter etwas anderes versteht!
Viele Menschen sind durch Krankheit, Alter, in HartzIV gerutscht, doch nicht die meisten. Ungelernte, Drückeberger, simpel Denkende sind aber die Mehrheit, die durch HartzIV erst an die Oberfläche geraten sind.
Auch das ist ein Nebeneffekt ,unserer Bildungspolitik, sonst würden Eltern zumindest aufstehen udn ihren Kindern HartzIv nicht zumuten wollen!
Natürlich wußte die Regierung das und konnte so, ohne viel Gegenwehr zu erwarten, HartzIV beruhigt einführen, denn sieht man einmal hin wie viele Menschen sich haben so tief drücken lassen,somit eingerichtet, dass sie sogar über einen 1€ , bzw 400€ Job froh sind, dann muß man sich fragen, was hat die Mehrheit, was sie auf den Arbeitsmarkt einbringen kann? Richtig seine Arbeitskraft....und die verkaufe ich so teuer wie möglich...denkste, aber nicht der Deutsche...nun komme ich wieder auf die angeführten Gruppen zurück, ist folgsam, benötigt immer noch einen Führer!
Doch zum Abschluß, sieht man einmal wieviele Leser diesen Thread angeklickt haben, stellt man die Diskussionsbeiträge dem gegenüber.....muß man da noch rätseln?
Man hat nicht einmal Lust sich gedanklich auseinander zu setzen...und warten wohl darauf dass das gottgegebene HartzIV Gesetz von allein verschwindet!
Mache man sich nichts vor, die meisten Menschen erhalten was sie verdienen, denn wer von ich aus nichts tut, hat selbst Schuld an seinem Dilemma!
« Antworten #69 am: Februar 02, 2011, 15:29:51 »
Zitat von: SGBXIIBetrug am Februar 02, 2011, 12:52:41
Das kenne ich von meinen Klagen auch nicht anders. Die wollen dir per Gerichtsbescheid klarmachen, dass deine Klage lächerlich ist, die Entscheidung weist weder "tatsächliche noch rechtliche Schwierigkeiten" auf, der Richter braucht sich nicht mit ehrenamtlichen Richtern, wie es sie in einer Verhandlung gäbe, abkaspern! Alles schön im hinteren Kämmerlein und ohne Zeugen!
Hast du in deiner Klagschrift nicht gleich ein öffentliches Verfahren gefordert???
« Antworten #70 am: Februar 02, 2011, 21:46:28 »
Ne, daß mach ich immer mit der Ablehnung der Schriftlichen über die Stellungnahme. Die müssen einen ja immer Fragen, ob man schriftlich zustimmt, da sonst das Recht auf rechtliches Gehör Artikel 103 Abs. 1 GG versagt wäre. Bestehe ich auf einer mündlichen, bekome ich erst gar kein Verfahren. In übrigen verfahre ich auch bei den anderen Gerichten so. da verlange ich immer meinen gesetzlichen Richter, den es nicht gibt. Ich sollte mal die erste Seite meiner Schriftsätze hier einstellen. Da wird dann einiges klar. Die Richter tun mir fast leid. Da ich die ganz schön in die Ecke treibe. Es gibt noch einige darunter, die haben Rechtsbeugung noch nicht verinnerlicht. Die haben Anstand und Würde. Bei denen entschuldige ich mich auch. Die andern wissen, daß ich sie später jagen werde. (Nach Recht und Gesetz) Das sage ich denen auch so in der Verhandlung ins Gesicht. Als erstes gehe ich immer in die Geschäftsstelle. Bei kleinen Gerichten sitzt da meißt der Gerichtsdirektor. Was mich am meisten erschreckt, daß ich nicht den geringsten Respekt vor denen habe. Ich behandle die genau so wie die mich behandeln. Das macht die regelrecht sprachlos. Schließlich weiß ich, daß meine Stunde noch kommt. Bald kommt. Kennt jemand Herrn Sürmeli. Das ist mein Vorbild. Der Mann sollte unser Kanzler werden. (Nicht Bundeskanzler) Der würde aber aufräumen. Den Leuten würde am Anfang schwindlich vor soviel Rechtssaat, da die garnicht mehr wissen was das ist.
« Letzte Änderung: Februar 02, 2011, 21:47:28 von SGBXIIBetrug »
« Antworten #71 am: Februar 02, 2011, 22:15:27 »
Zitat von: SGBXIIBetrug am Februar 02, 2011, 21:46:28
Ich sollte mal die erste Seite meiner Schriftsätze hier einstellen. Da wird dann einiges klar.
Ich bitte darum, und beschreib mal genau, wie du den Richtern einheizt, mehr wie Befangenheitsantrag gibts doch da gar nicht, und die verlaufen meistens erfolglos!
« Antworten #72 am: Februar 02, 2011, 22:58:55 »
Deine Beiträge, liebe(r) SGBXIIBetrug sind ja wirklich sehr interessant! Ich bin immer noch am lesen, lesen, lesen und hoffe, daß ich in Kürze damit auf einen "grünen Zweig" komme. Das Einstellen Deiner Schriftsätze (anonymisiert) wäre natürlich sehr, sehr interessant. Irgendwie werde ich das Gefühl nicht los, daß Du da "echt" was losgetreten hast! Nur sehen es momentan nicht allzu viele Leutchen - jede Menge an mutigen Multiplikatoren braucht´s. Aber wie schaffen? Wo bist Du denn (Region/ PLZ-Gebiet) zuhause?
« Antworten #73 am: Februar 03, 2011, 01:31:19 »
Ja - ich stell mal einen Schriftsatz ein.
Zu gesetzlichen Richter -
Ganz ehrlich. Ich habe Jahre in der Praxis dazu benötigt. Versucht es nicht.
Ihr habt nicht die geringste Ahnung, gegen wen Ihr da kämpft. Das sind gestandene Berufsjuristen. Die sind so gut, daß Ihr denen trotz Offensichtlichkeit eine "Rechtsbeugung" nicht nachweisen könnt. Ich kenne die verschiedensten Tricks. Ihr lauft von einer Falle in die nächste. Das ist als wenn ihr gegen Boris Becker in den Ring steigt und glaubt nur einen Hauch von einer Chance zu haben. Ihr seht den Ball nicht einmal. Selbst ich bin immer noch erstaunt. Habe aber inzwischen eine gewisse Routine. Eine Verfassungsbeschwerde schreibe ich in der Tat leichter als eine Schadensersatzklage. Wer weiß z.B., daß der Besitz § 1006 BGB einer Rechnung über einen Flatferseher mit dem Namen und Adresse darauf nicht den Eigentumsnachweis beweist. Das Ihr dazu sogar vor Gericht den Käufer als Zeugen benennen müßt, wenn die Gegenpartei das Eigentum bestreitet. Da greift Ihr Euch sicher an den Kopf, wer solches verlangt. Und jetzt versucht mal nach 10 Jahren zu beweisen, daß Ihr den Fernseher persönlich vom Käufer bei Saturn abgeholt habt (Zug um Zug). War das die Freundin, verliert Ihr die ganze Klage! Eine Frau klagte gegen die Versicherung wegen eines Unfalls. Die Unfallverursacherin war sogar so blöd und hat ein umfassendes Geständnis abgelegt. Die Beklagte (Versicherung) bestritt formal das Eigentum der Klägerin(Geschädigte). Der Sohn als Zeuge, der an dem Tag gefahren war wurde in den Gerichtssaal gebeten. Der dachte der könne jetzt zu dem Unfallhergang aussagen. Dabei befragte der Richter diesen nur nach - dem Eigentumsvorbehalt -. Der Sohn erklärte das es ja das Fahrzeug der Mutter sein muß - wem sonst - da er es sich immer von ihr borge, die Schlüssel hole, die Mutter die Versicherung und die Steuer bezahlt und der Fahrzeugbrief auf seine Mutter lautet.
Klage abgewiesen.
Begründung: Der Sohn konnte nicht nachweisen, daß das streitgegenständige Kfz seiner Mutter gehört. Verlohren!
Die Klägerin hätte nur wissen müssen, daß sie den Verkäufer vor Gericht laden hätte müssen der bezeugen muß daß er der Klägerin vor drei Wochen das Kfz ausgehändigt hat und das Geld entgegengenommen hatte.
So - und nun will man das Gericht an sich in Frage stellen???
Ich kann gern mal einen Schrifsatz als Beispiel hier einstellen.
Aber tut Euch das nicht an!
Ich habe mir lange überlegt Hartz IV Massentauglich und Alltagstauglich zu beseitigen.
Das geht nur über eine Massenhafte Stellung von Sozialhifeanträgen und eventuellen Klagen - erster Instanz.
Was man erreicht ist nicht die gerichtliche Feststellung, daß SGB XII richtig ist. Sondern das vorher das System in sich zusammenbricht. Weil der Betrug in diesen Massen nicht mehr durchführbar ist. Das ist so. Das, als wenn man wieder die Todesstrafe eingeführt hat. (Seit EU Grundlagenvertrag garnicht so abwegig.) Und man anfängt einige zu erschießen. Man begründet aus Notwehr, Unfall, Irrtum etc. Passiert in deutschland z.B. wenn bei einer Polizeilichen "Maßnahme" einer zu Tode kommt. In Wahrheit war es eine feige Hinrichtung. Zehn Bewaffnete gegen einen mit T-Shirt. Wenn aber in deutschland täglich 10 oder 100 so sterben würde. Wäre es vorbei. Es käme an die Öffentlichkeit, wird disskutiert und hinterfragt. Vielleicht schaltet sich der EGMR und EuGH ein. ENDE. Wenn Tausende zu recht Sozialhilfe beantragen und Tausende abgelehnt werden. Den nächsten Monat wieder Tausend beantragen, ist es vorbei mit Hartz IV. Das ist wirkungsvoller als der verhaltene Protest auf der Straße. Denn bei einer Demo gucken die Verantwortlichen passiv zu bis alle wieder nach Hause gegangen sind. Die Demo ist doch friedlich. Die ist vom System sogar eingeplant. Bei Massenanträgen und Klagen routiert die gesamte Riege. Ähnlich einem Hackerangriff auf Paypal. Das legt das gesamte System lahm. Denn die müssen die Anträge entgegennehmen und bearbeiten. Die gerichte müssen sich damit befassen, bis dann bei 100, 1000 oder 10.000 Klagen eine Richter die Nerven verliert und das richtige Urteil fällt. Die können garnicht anders. Rechtsbeugung ist ein schlimmeres Verbrechen als Mord, sagt man. Richter in der BRinD begehen zwar keine Rechtsbeugung, da das ja nur Richter nach Artikel 101 GG können. Aber die Verantwortung wiegt schwer, da es zumindest nach § 263 StGB schwerer Betrug ist. Da kommen die nicht mehr raus. Ich kann immer nur wieder betohnen. Nicht die Quallität der Anträge und Klagen ist entscheident, sondern die Masse!!! Denn es ist ein Massenbetrug!!!
Gegen Massenbetrug nach SGB II hilft nur Massenantrag nach SGB XII!!!
Ich möchte mich mal für die unglaublich schlechte Rechtschreibung entschuldigen. Das Goetheinstitut hat bestimmt schon ein Kopfgeld auf mich ausgesetzt. Aber die Tastatur meines Thinkpads T20 ist so sche...., daß ich niemals einen richtigen Schriftsatz darauf schreiben würde. Da lieb ich meinen Arbeistrechner. Bin sonst immer von der S-Klasse(Lenovo/IBM) der Laptops begeistert gewesen. Aber diese schwammige Tastatur macht mich alle.
« Letzte Änderung: Februar 03, 2011, 01:50:14 von SGBXIIBetrug »
« Antworten #74 am: Februar 03, 2011, 01:33:33 »
Zitat von: Westzipfler am Februar 02, 2011, 22:58:55
Region Leipzig. Wir wollten damals einen Hartz IV Verein in's Leben rufen. Das ist gescheitert.
Der Sallat in der Gaststätte zum Gründungsversuchstermin war aber lecker.
« Letzte Änderung: Februar 03, 2011, 01:34:36 von SGBXIIBetrug »
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References: § 1
 EuGH 
 EGMR 
 § 15
 EuGH 
 § 1006
 EGMR 
 EuGH 
 § 263