Source: http://edelmann-telekommunikation.de/agbs.html
Timestamp: 2019-02-17 02:02:52+00:00

Document:
Allgemeine Geschäftsbedingungen Online der Edelman OHG:
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Kaufverträge über das Internet zwischen der Edelmann OHG und dem Endkunden (Endverbraucher). Kunden in Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind ausschließlich Verbraucher im Sinne des § 13 BGB. Die Edelmann OHG erbringt alle Lieferungen und Leistungen nur auf der Basis der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Sie werden mit Vertragsabschluß, spätestens jedoch mit der Entgegennahme der Ware oder Leistung als verbindlich anerkannt. Nebenabreden, Änderungen oder Ergänzungen des Vertrages sind nur wirksam, wenn sie durch die Edelmann OHG schriftlich bestätigt wurden. Es gelten die allgemeinen Geschäftsbedingungen in der im Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung.
Die auf unserer Homepage enthaltenen Angebote sind auch bezüglich der Preisangaben freibleibend und unverbindlich. Sie beinhalten kein bindendes Angebot der Fa. Edelmann, sondern stellen lediglich eine Aufforderung an den Kunden dar, der Fa. Edelmann ein verbindliches Angebot zu unterbreiten. Jede Bestellung des Kunden stellt ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages über die bestellte Ware dar. Durch Anklicken des Buttons „Absenden“, im Online-Shop gibt der Kunde ein solches Angebot zum Erwerb der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Damit erkennt der Kunde auch diese Geschäftsbedingungen als für das Rechtsverhältnis mit der Fa. Edelmann allein maßgeblich an.
Die Edelmann OHG wird eingehende Bestellungen umgehend bearbeiten und Ihnen spätestens binnen 3 Werktagen den Zugang der Bestellung des Kunden bestätigen. Diese Zugangsbestätigung stellt keine verbindliche Annahme der Bestellung dar.
Der Kaufvertrag kommt erst zustande, indem die Fa. Edelmann dem Kunden eine ausdrückliche Auftragsbestätigung übermittelt oder die bestellte Ware an den Kunden versendet.
Alle Preise verstehen sich zuzüglich Versandkosten, soweit nicht schriftlich eine andere Vereinbarung getroffen wurde. Die Preise sind Bruttopreise und beinhalten die gesetzliche Umsatzsteuer. Zusätzlich zum Warenpreis anfallende Kosten für Zahlung und versand werden dem Kunden auf der Bestellseite deutlich mitgeteilt und sind über den Link Versandkosten abrufbar.
Die Lieferung der Ware erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift. Ware die die Fa. Edelmann OHG vorrätig hat, kommt innerhalb von 5 Werktagen zum Versand. Bei nicht vorrätiger Ware ist im Online-Shop die voraussichtliche Lieferzeit angegeben.
Die Edelmann OHG ist zu Teillieferungen berechtigt, soweit dies für den Kunden zumutbar ist. Bei Erbringung einer Teilleistung auf Veranlassung der Fa. Edelmann OHG entstehen keine zusätzlichen Versandkosten. Zusätzliche Versandkosten werden nur erhoben, wenn die Teillieferung auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden erfolgt.
§ 4 Fälligkeit des Kaufpreises, Eigentumsvorbehalt, Aufrechnung, Zurückbehaltung
Die Zahlung der erworbenen Artikel ist sofort nach Erhalt unserer ersten E-Mail fällig und der Zahlungseingang wird spätestens 10 Tage nach Kauf erwartet. Im Falle der Nichtleistung des Kaufpreises kommt der Kunde automatisch 10 Tage nach dem Fälligkeitstag in Verzug. Zahlungen sind sofort auf folgendes Konto vorzunehmen: Volksbank Vorbach-Tauber , BLZ: 62391420 , Kontonummer: 70470006 , Kontoinhaber: Edelmann OHG (Bis zur Erfüllung aller Forderungen, die Edelmann OHG aus jedem Rechtsgrund gegenüber dem Käufer jetzt oder künftig zustehen, behält sich Edelmann OHG das Eigentum an der gelieferten Ware vor. Bis zum endgültigen Übergang des Eigentums, dürfen und können Sie das Eigentum an der Ware nicht an Dritte übertragen. Bei Zugriffen Dritter auf unter Eigentumsvorbehalt von Edelmann OHG stehende Ware, sind Sie verpflichtet, auf das Eigentum von Edelmann OHG hinzuweisen und uns hierüber unverzüglich in schriftlicher Form zu benachrichtigen.) Das Recht zu Aufrechnung steht Ihnen nur dann zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden, unbestritten oder von Edelman OHG schriftlich anerkannt wurden. Zur Zurückbehaltung sind Sie nur insoweit befugt, als ihre Ansprüche auf demselben Rechtsverhältnis beruhen.
Der gesetzliche Gewährleistungszeitraum beträgt 2 Jahre bei Neuware und 1 Jahr bei gebrauchter Ware und beginnt mit der Übergabe der Ware. Eventuell vorhandene oder auftretende Mängel müssen Edelmann OHG unverzüglich mitgeteilt werden. Gewährleistungsansprüche sind zunächst auf die Nacherfüllung bzw. Ersatzlieferung beschränkt. Bei 2maligem Fehlschlagen der Nacherfüllung bzw. Ersatzlieferung hat der Kunde nach Wahl einen Anspruch auf Rücktritt vom Kaufvertrag oder Minderung des Kaufpreises. Ausgenommen von der Gewährleistung sind Schäden, die auf natürlichen Verschleiß, Fehlbedienung, auf unsachgemäßen Gebrauch und auf mangelnde Pflege zurückzuführen sind. Schadensersatzansprüche sind sowohl gegen Edelmann OHG als auch gegen Ihre Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen, soweit der Schaden nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurde und es sich nicht um einen Körperschaden handelt.
§ 6 Nebenpflichten des Kunden
Bis zum Eigentumsübergang ist der Käufer verpflichtet die Waren pfleglich zu behandeln, die Waren in Ihrer Obhut zu belassen, Verpflichtungs- und Versicherungsverträge nicht abzuschließen und die Edelmann OHG unverzüglich Beschädigungen oder Veränderungen der Waren und evtl. Vollstreckungsmaßnahmen in die Ware schriftlich anzuzeigen.
Personenbezogene Daten des Kunden werden nur erhoben, sofern und soweit der Kunde solche Daten bei der Nutzung des Online-Shops der Fa. Edelmann freiwillig mitteilt. Verarbeitung und Weitergabe dieser Daten an Dritte erfolgt nur, soweit dies zur Durchführung des Vertragsverhältnisses zwischen dem Fa. Edelmann und dem Kunden notwendig ist. Die Daten werden daher an das mit der Auslieferung beauftragte Versandunternehmen sowie – falls erforderlich – an das mit der Zahlungsabwicklung beauftragte Kreditinstitut und der Netzbetreiber bei Prepaid-Paketen und bei Mobilfunkverträgen weitergegeben. Eine darüber hinausgehende Weitergabe der Daten an Dritte erfolgt nicht.
Die Fa. Edelmann behält sich vor, für Zwecke der Werbung, Marktforschung oder zur bedarfsgerechten Gestaltung ihrer Angebote unter Verwendung von Pseudonymen mittels der erhobenen Kundendaten Nutzungsprofile zu erstellen. Der Kunde ist jederzeit berechtigt, dieser Verwendung seiner Nutzungsdaten zu widersprechen.
Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung der personenbezogenen Kundendaten, zu Auskünften, Berichtigungen, Sperrung oder Löschung von Daten sowie der Widerruf erteilter Einwilligungen können an die Fa. Edelmann unter der vor § 1 dieser AGB angegebenen Anschrift gerichtet werden.
Wir informieren darüber, dass im Rahmen einer Bestellung dem Käufer ein Widerrufsrecht zusteht, sofern Gegenstand des Vertrages keine Waren sind, die nach den Spezifikationen des Käufers angefertigt wurden, oder die eindeutig auf des Käufers persönliche Bedürfnisse zugeschnitten wurden, oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können. Kein Widerrufsrecht besteht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Audio- und Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Kunden entsiegelt wurden. Ferner erlischt das Widerrufsrecht bei einer Dienstleistung, wenn der Unternehmer mit der Ausführung der Dienstleistung mit ausdrücklicher Zustimmung des Verbrauchers vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder der Kunde diese selbst veranlasst hat. Dies bezieht sich auch auf Mobilfunkgeräte, welche in Betrieb genommen wurden und von denen aus Telefonate geführt, Daten ausgetauscht oder SMS versandt wurden.
In allen anderen Fällen kann der Käufer seine Bestellung ganz oder teilweise widerrufen. Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt einer noch gesondert zuzuteilenden Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Edelmann Telekommunikation OHG
Hugo Edelmann / Jochen Edelmann
Fax: 07931 968634
info@edelmann-telekommunikation.de
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen, Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Kann der Käufer uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss der Käufer uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung muss der Käufer keinen Wertersatz leisten.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Der Käufer hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Käufer kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachenwerden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Käufer mit der Absendung seiner Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Wenn Sie ein Gerät in Verbindung mit dem Abschluss eines neuen Mobilfunkvertrages, einer Vertragsverlängerung oder sonstigen Mobilfunkleistung erworben haben, so können Kaufvertrag und Dienstleistungen nur gemeinsam widerrufen werden. Widerrufen Sie den Kaufvertrag, so erklären Sie gleichzeitig auch den Widerruf des Mobilfunkvertrages und umgekehrt.
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung mit der Ausführung der vertraglich vereinbarten Telekommunikationsdienstleistung vor dem Ende der Widerrufsfrist begonnen wird, oder Sie die Ausführung der Dienstleistung vor dem Ende der Widerrufsfrist selbst veranlasst haben.
Es gelten die Bestimmungen des deutschen Rechts unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Die Anwendbarkeit zwingender Normen des Staates, in dem der Kunde bei Vertragsschluss seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleibt von dieser Rechtswahl unberührt.
Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages unwirksam sein, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Edelmann OHG hat ihren Sitz in Deutschland, 97980 Bad Mergentheim. Gerichtsstand für Klagen gegen Edelmann OHG ist daher ebenfalls Bad Mergentheim.
Edelmann Telekommunikation OHG Härterichstr. 6 97980 Bad Mergentheim Handelsregisternummer: HRA 737 , Crailsheim Steuernummer: Ust.IdNr: DE189735432
Bad Mergentheim, den 21.09.2008

References: § 13

§ 4

§ 6
 § 1
 § 312
 § 1
 § 312
 § 3