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Timestamp: 2017-02-20 20:30:23+00:00

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§ 45e SGB XI, Anschubfinanzierung zur Gründung von ambulant betreuten Wohngruppen | Gesetze auf anwalt24.de
§ 45e SGB XI, Anschubfinanzierung zur Gründung von ambulant betreuten Wohngruppen Inhaltsübersicht
Bundesrecht und LandesrechtBundSGB XI - Sozialgesetzbuch, Elftes Buch§§ 28 - 45f, Viertes Kapitel - Leistungen der Pflegeversicherung§§ 45e - 45f, Sechster Abschnitt - Initiativprogramm zur Förderung neuer Wohnformen
Sozialgesetzbuch (SGB) Elftes Buch (XI) - Soziale Pflegeversicherung - Bundesrec...…§ 45e SGB XI, Anschubfinanzierung zur Gründung von ambulant betreuten Wohngruppe...§ 45f SGB XI, Weiterentwicklung neuer Wohnformen§ 46 SGB XI, Pflegekassen§ 47 SGB XI, Satzung§ 47a SGB XI, Stellen zur Bekämpfung von Fehlverhalten im Gesundheitswesen§ 48 SGB XI, Zuständigkeit für Versicherte einer Krankenkasse und sonstige Versi...§ 49 SGB XI, Mitgliedschaft§ 50 SGB XI, Melde- und Auskunftspflichten bei Mitgliedern der sozialen Pflegeve...§ 51 SGB XI, Meldungen bei Mitgliedern der privaten Pflegeversicherung§ 52 SGB XI, Aufgaben auf Landesebene§ 53 SGB XI, Aufgaben auf Bundesebene§ 53a SGB XI, Zusammenarbeit der Medizinischen Dienste§ 53b SGB XI, Beauftragung von anderen unabhängigen Gutachtern durch die Pflegek...§ 53c SGB XI, Richtlinien zur Qualifikation und zu den Aufgaben zusätzlicher Bet...§ 54 SGB XI, Grundsatz§ 55 SGB XI, Beitragssatz, Beitragsbemessungsgrenze§ 56 SGB XI, Beitragsfreiheit§ 57 SGB XI, Beitragspflichtige Einnahmen§ 58 SGB XI, Tragung der Beiträge bei versicherungspflichtig Beschäftigten§ 59 SGB XI, Beitragstragung bei anderen Mitgliedern§ 60 SGB XI, Beitragszahlung…Anlage 2 SGB XI, Bewertungssystematik (Summe der Punkte und gewichtete Punkte)
§ 45e SGB XI, Anschubfinanzierung zur Gründung von ambulant betreuten Wohngruppen
§ 45e SGB XISozialgesetzbuch (SGB) Elftes Buch (XI) - Soziale Pflegeversicherung -BundesrechtViertes Kapitel – Leistungen der Pflegeversicherung → Sechster Abschnitt – Initiativprogramm zur Förderung neuer WohnformenTitel: Sozialgesetzbuch (SGB) Elftes Buch (XI) - Soziale Pflegeversicherung -Normgeber: BundAmtliche Abkürzung: SGB XIGliederungs-Nr.: 860-11Normtyp: GesetzEingefügt durch G vom 23. 10. 2012 (BGBl I S. 2246).(1) 1Zur Förderung der Gründung von ambulant betreuten Wohngruppen wird Pflegebedürftigen, die Anspruch auf Leistungen nach § 38a haben und die an der gemeinsamen Gründung beteiligt sind, für die altersgerechte oder barrierearme Umgestaltung der gemeinsamen Wohnung zusätzlich zu dem Betrag nach § 40 Absatz 4 einmalig ein Betrag von bis zu 2.500 Euro gewährt. 2Der Gesamtbetrag ist je Wohngruppe auf 10.000 Euro begrenzt und wird bei mehr als vier Anspruchsberechtigten anteilig auf die Versicherungsträger der Anspruchsberechtigten aufgeteilt. 3Der Antrag ist innerhalb eines Jahres nach Vorliegen der Anspruchsvoraussetzungen zu stellen. 4Dabei kann die Umgestaltungsmaßnahme auch vor der Gründung und dem Einzug erfolgen. 5Die Sätze 1 bis 4 gelten für die Versicherten der privaten Pflege-Pflichtversicherung entsprechend.Absatz 1 Satz 4 eingefügt durch G vom 17. 12. 2014 (BGBl I S. 2222); bisheriger Satz 4 wurde (geändert) Satz 5.(2) 1Die Pflegekassen zahlen den Förderbetrag aus, wenn die Gründung einer ambulant betreuten Wohngruppe nachgewiesen wird. 2Der Anspruch endet mit Ablauf des Monats, in dem das Bundesversicherungsamt den Pflegekassen und dem Verband der privaten Krankenversicherung e. V. mitteilt, dass mit der Förderung eine Gesamthöhe von 30 Millionen Euro erreicht worden ist. 3Einzelheiten zu den Voraussetzungen und dem Verfahren der Förderung regelt der Spitzenverband Bund der Pflegekassen im Einvernehmen mit dem Verband der privaten Krankenversicherung e. V.Absatz 2 Satz 2 geändert durch G vom 17. 12. 2014 (BGBl I S. 2222).Zu § 45e: Vgl. RdSchr. 13 b Zu § 45e SGB XI.
Zitierungen dieses DokumentsGesetze§ 12 BhVO, Beihilfefähige Aufwendungen bei dauernder Pflegebedürftigkeit und erheblichem allgemeinen Betreuungsbedarf§ 4a BremBVO, Beihilfefähige Aufwendungen bei dauernder Pflegebedürftigkeit und erheblichem allgemeinem Betreuungsbedarf§ 9b BVO, Häusliche Pflege, Kombinationspflege, ambulante Wohngruppen§ 36b BVO, Ambulant betreute Wohngruppen§ 54 SächsBhVO, Pflegehilfsmittel und Maßnahmen zur Verbesserung des individuellen Wohnumfeldes§ 54 SächsBhVO, Pflegehilfsmittel und Maßnahmen zur Verbesserung des individuellen Wohnumfeldes§ 28 SGB XI, Leistungsarten, Grundsätze§ 34 ThürBhV, Pflegehilfsmittel und wohnumfeldverbessernde MaßnahmenUrteileBSG, 18.02.2016 - B 3 P 5/14 R - Anspruch auf Wohngruppenzuschlag in der sozialen Pflegeversicherung; Keine gemeinschaftlich organisierte pflegerische Versorgung in einer gemeinsamen Wohnung bei…
§ 45d SGB XI, Förderung der Selbsthilfe, Verordnungsermächtigung§ 45f SGB XI, Weiterentwicklung neuer Wohnformen

References: § 45

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 § 38
 § 40
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