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Timestamp: 2016-10-28 14:15:32+00:00

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1C_390/2011 (22.08.2012)
Bundesrichter Aemisegger, als pr�sidierendes Mitglied,
X.________, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Ren� Bussien,
A.a Der aus Indien stammende X.________, geb. 1964, reiste am 5. Januar 1990 mit einem Besuchervisum in die Schweiz ein. Am 16. M�rz 1990 heiratete er die Schweizerin Y.________, geborene Schlenker, geb. 1940. Am 3. Mai 1990 erhielt er vom Kanton Basel-Stadt eine Aufenthaltsbewilligung zum Verbleib bei seiner Ehefrau.
A.b Im April 1998 stellte X.________ ein Gesuch um erleichterte Einb�rgerung. Wegen einer nicht gel�schten Vorstrafe aus dem Jahre 1994 verz�gerte sich das Einb�rgerungsverfahren. Am 17. Dezember 2002 unterzeichneten die Eheleute eine gemeinsame Erkl�rung, wonach sie in einer tats�chlichen, ungetrennten, stabilen ehelichen Gemeinschaft an derselben Adresse zusammenlebten und weder Trennungs- noch Scheidungsabsichten best�nden. Gleichzeitig nahmen sie Kenntnis davon, dass die erleichterte Einb�rgerung nicht m�glich ist, wenn vor oder w�hrend des Einb�rgerungsverfahrens einer der Ehegatten die Trennung oder Scheidung beantragt hat oder keine tats�chliche eheliche Gemeinschaft mehr besteht, und dass die Verheimlichung dieser Umst�nde zur Nichtigerkl�rung der Einb�rgerung f�hren kann. Am 14. Januar 2003 wurde X.________ erleichtert eingeb�rgert.
B.a Im April 2006 erfuhr das Bundesamt f�r Migration von einer ausserehelichen Beziehung von X.________ mit der deutschen Staatsangeh�rigen Z.________, geb. 1977 in Pakistan, aus der ein gemeinsames Kind, geb. am 6. August 2003, hervor gegangen war. Im Februar 2005 und im Mai 2006 kamen zwei weitere Kinder zur Welt. Am 2. Oktober 2006 er�ffnete das Bundesamt ein Verfahren zwecks Nichtigerkl�rung der erleichterten Einb�rgerung. Im Verlauf des Verfahrens wurde die Ehefrau zur ehelichen Gemeinschaft und zur ausserehelichen Beziehung befragt und zog das Bundesamt f�r Migration einen Bericht des Bundesamtes f�r Polizei (fedpol) vom 27. Juli 2007 zum Verdacht des widerrechtlichen Erlangens der schweizerischen Staatsb�rgerschaft sowie der Benutzung einer falschen Identit�t bei.
C. Nachdem der Kanton Basel-Stadt als Heimatkanton von X.________ am 10. Januar 2008 die Zustimmung zur Nichtigerkl�rung der erleichterten Einb�rgerung erteilt hatte, erkl�rte das Bundesamt f�r Migration diese mit Verf�gung vom 11. Januar 2008 f�r nichtig. Gleichzeitig erstreckte es die Nichtigerkl�rung auf alle Familienmitglieder, deren Schweizer B�rgerrecht auf der Einb�rgerung von X.________ beruhte.
Am 14. Februar 2008 reichte X.________ Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht ein. Dieses bezog das Bundesamt f�r Polizei (fedpol) in das Verfahren mit ein. Mit Urteil vom 15. Juli 2011 wies das Bundesverwaltungsgericht die Beschwerde ab.
E.a Dagegen erhob X.________ am 12. September 2011 Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beim Bundesgericht mit dem Antrag, das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts aufzuheben. Zur Begr�ndung macht er im Wesentlichen geltend, das Urteil verletze das B�rgerrechtsgesetz, da er nie falsche Angaben gemacht, erhebliche Tatsachen verschwiegen oder die erleichterte Einb�rgerung erschlichen habe. �berdies verstosse das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts gegen die grundrechtliche Garantie des Privat- und Familienlebens sowie der Ehe (Art. 13 und 14 BV sowie Art. 8 EMRK), da die Vorinstanzen sich ohne Not in sein Intimleben und damit in seine Privatsph�re eingemischt h�tten. Schliesslich verletze der Entscheid den Anspruch auf ein faires Verfahren (Art. 6 Ziff. 1 EMRK und Art. 30 Abs. 1 BV).
E.b Mit Eingaben vom 4. Oktober 2011 bzw. vom 11. Januar 2012 verzichteten das Bundesverwaltungsgericht sowie das Bundesamt f�r Migration auf eine Stellungnahme zur Beschwerde.
E.c Am 27. Januar 2012 ersuchte das Bundesamt f�r Migration das Bundesgericht in einer separaten Beweismitteleingabe, bei der Bundesanwaltschaft bestimmte erg�nzende Unterlagen der Bundeskriminalpolizei, insbesondere einen entsprechenden Schlussbericht vom 22. Dezember 2011 in Sachen X.________ u.a., einzufordern. Nachdem das Pr�sidium der I. �ffentlich-rechtlichen Abteilung des Bundesgerichts diesem Antrag stattgegeben hatte, stellte die Bundesanwaltschaft dem Bundesgericht am 14. M�rz 2012 einen Teil der verlangten Akten zu. Am 17. April 2012 liess sich X.________ dazu vernehmen und machte insbesondere die Unvollst�ndigkeit der Unterlagen geltend. Mit Eingabe vom 16. Mai 2012 gab die Bundesanwaltschaft bekannt, die vollst�ndigen Akten k�nnten nunmehr eingesehen werden, und verzichtete auf eine inhaltliche Stellungnahme. Gleichentags sah erneut auch das Bundesamt f�r Migration von einer Vernehmlassung ab. Mit Eingaben vom 1. und 18. Juni 2012 �usserte sich X.________ nochmals zur Sache und machte dabei haupts�chlich geltend, die Unterlagen der Bundeskriminalpolizei seien als unzul�ssige Noven aus dem Recht zu weisen.
1.1 Das angefochtene Urteil des Bundesverwaltungsgerichts stellt einen letztinstanzlichen Endentscheid �ber die Nichtigerkl�rung einer erleichterten Einb�rgerung in Anwendung von Art. 27 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 29. September 1952 �ber Erwerb und Verlust des Schweizer B�rgerrechts (B�rgerrechtsgesetz, B�G; SR 141.0) dar, gegen den die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten nach Art. 82 ff. BGG an das Bundesgericht offen steht (vgl. nicht publ. E. 1 von BGE 135 II 161 = 1C_190/2008). Der Beschwerdef�hrer ist als direkt Betroffener, der am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen hat, zur Beschwerde legitimiert (Art. 89 Abs. 1 BGG). Da auch die �brigen Sachurteilsvoraussetzungen erf�llt sind, ist auf die Beschwerde grunds�tzlich einzutreten.
1.2 In der Beschwerdebegr�ndung ist in gedr�ngter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt (Art. 42 Abs. 2 BGG). Strengere Anforderungen gelten, wenn die Verletzung von Grundrechten geltend gemacht wird (Art. 106 Abs. 2 BGG). Die Beschwerdeschrift muss insoweit die wesentlichen Tatsachen und eine kurz gefasste Darlegung dar�ber enthalten, welche verfassungsm�ssigen Rechte bzw. welche Rechtss�tze inwiefern durch den angefochtenen Erlass oder Entscheid verletzt worden sind (BGE 133 II 249 E. 1.4.1 und 1.4.2 S. 254).
2.1 Nach Art. 99 Abs. 1 BGG d�rfen neue Tatsachen und Beweismittel nur so weit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt.
2.2 Im vorliegenden Fall gibt der angefochtene Entscheid keinen Anlass, die Unterlagen der Bundesanwaltschaft bzw. der Bundeskriminalpolizei nachtr�glich zu den Akten zu nehmen. Diese sind mithin aus dem Recht zu weisen.
2.3 Fraglich erscheint, ob der angefochtene Entscheid allenfalls Anlass geben k�nnte, die vom Beschwerdef�hrer nachtr�glich eingereichten Schulbest�tigungen der Kinder zuzulassen. Diese beziehen sich allerdings auf das Schuljahr 2011/2012, das hier kaum mehr von Belang ist, und stellen echte Noven dar, da sie erst am 14. September 2011 ausgestellt wurden und mithin erst nach F�llung des angefochtenen Entscheids ergangen sind. �berdies wurden sie erst am 21. September 2011 zuhanden des Bundesgerichts der Post �bergeben. Da die 30-t�gige Beschwerdefrist (Art. 100 Abs. 1 BGG) unter Ber�cksichtigung des Fristenstillstandes bis zum 15. August 2011 (Art. 46 Abs. 1 lit. b BGG) am 14. September 2011 ablief, erweist sich die entsprechende Eingabe des Beschwerdef�hrers als versp�tet. Damit kann schon aus diesem Grund darauf nicht abgestellt werden.
3.1 Nach Art. 105 Abs. 1 BGG legt das Bundesgericht seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat. Deren Sachverhaltsfeststellung kann nur auf R�ge hin oder von Amtes wegen berichtigt oder erg�nzt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer gravierenden Rechtsverletzung (im Sinne von Art. 95 BGG) beruht (Art. 97 Abs. 1 und Art. 105 Abs. 2 BGG).
3.2 Soweit der Beschwerdef�hrer die massgeblichen Umst�nde nach eigener Schilderung anders als im angefochtenen Entscheid darstellt, gen�gen seine Ausf�hrungen den Anforderungen an die Begr�ndungspflicht einer massgeblichen mangelhaften Feststellung des Sachverhaltes weitgehend nicht (vgl. E. 1.2 und BGE 133 II 249 E. 1.4.3 S. 254 f.).
3.3 Einzugehen ist einzig auf die rechtsg�ltig erhobene R�ge des Beschwerdef�hrers, die Vorinstanz h�tte nicht auf die ihr vorliegenden bzw. von ihr beigezogenen Akten der Bundeskriminalpolizei bzw. der Bundesanwaltschaft abstellen d�rfen. Das Bundesverwaltungsgericht hat seinen Entscheid jedoch nur insoweit auf diese Akten gest�tzt, als sie Aussagen des Beschwerdef�hrers, seiner Ehefrau und von Z.________ zu den pers�nlichen Umst�nden wie den Beziehungs- und Wohnverh�ltnissen und den Status der Kinder enthielten, nicht aber, soweit sie sich auf anderes wie die dem Beschwerdef�hrer vorgeworfenen Straftaten bezogen. �berdies konnte sich der Beschwerdef�hrer dazu vollumf�nglich �ussern und reichte selbst Aktenkopien von Polizeieinvernahmen ein. Die entsprechenden Feststellungen sind daher nicht zu beanstanden.
3.4 Unter diesen Umst�nden sind insbesondere s�mtliche Vorbringen des Beschwerdef�hrers im Zusammenhang mit den ihm von den Bundespolizeibeh�rden vorgeworfenen Straftaten unmassgeblich.
3.5 Demnach ist uneingeschr�nkt auf den vom Bundesverwaltungsgericht erhobenen Sachverhalt abzustellen.
4.1 Der Beschwerdef�hrer erachtet sein Recht auf ein faires Verfahren nach Art. 30 Abs. 1 BV sowie nach Art. 6 Ziff. 1 EMRK wegen Vorbefasstheit des Gerichtsschreibers des Bundesverwaltungsgerichts als verletzt. Dieser habe w�hrend des Einb�rgerungsverfahrens vor dem Bundesamt f�r Migration im Beschwerdedienst des Eidgen�ssischen Justiz- und Polizeidepartements gearbeitet und dabei auch Beschwerden gegen das Bundesamt beurteilt, was den Anschein der Befangenheit in der Sache des Beschwerdef�hrers erwecke.
4.2 Ob Art. 6 Ziff. 1 EMRK in einem Verfahren auf Nichtigerkl�rung einer Einb�rgerung �berhaupt anwendbar w�re, erscheint fraglich, kann aber offen bleiben. Massgeblich ist jedenfalls Art. 30 Abs. 1 BV. So oder so erweist sich die R�ge der Vorbefasstheit indessen als unbegr�ndet. F�r eine solche gen�gt der rein organisatorische Umstand, dass der Gerichtsschreiber am Bundesverwaltungsgericht fr�her im dem Amt �bergeordneten departementalen Beschwerdedienst arbeitete, f�r sich allein nicht. Dass er in irgendeiner Form je einmal mit der Streitsache des Beschwerdef�hrers befasst gewesen w�re, wird von diesem nicht einmal behauptet. Damit ist der R�ge der Befangenheit von vornherein die Grundlage entzogen.
4.3 In prozessualer Hinsicht r�gt der Beschwerdef�hrer �berdies, das Verfahren auf Nichtigerkl�rung der Einb�rgerung sei aus sachfremden Motiven durch anonyme Informationen ("Denunziation") aus dem Bundesamt f�r Polizei ausgel�st worden. Der Beschwerdef�hrer legt aber weder in rechtsgen�glicher Weise (vgl. E. 1.2) dar, dass ein unzul�ssiger Datenaustausch Ursprung des vorliegenden Verfahrens war, noch welches gegebenenfalls die rechtlichen Folgen eines solchen Vorganges im Hinblick auf die Nichtigerkl�rung der Einb�rgerung w�ren. Es ist daher nicht weiter darauf einzugehen.
5.1 Gem�ss der bundesgerichtlichen Rechtsprechung setzt eine eheliche Gemeinschaft im Sinne von Art. 27 B�G, die zur erleichterten Einb�rgerung des ausl�ndischen Ehegatten berechtigt, nicht nur das formelle Bestehen einer Ehe, sondern das Vorliegen einer tats�chlichen Lebensgemeinschaft voraus. Eine solche Gemeinschaft kann nur bejaht werden, wenn der gemeinsame Wille zu einer stabilen ehelichen Gemeinschaft intakt ist (BGE 130 II 169 E. 2.3.1 S. 171 f.). Sowohl im Zeitpunkt der Gesuchseinreichung als auch im Zeitpunkt des Einb�rgerungsentscheids muss eine tats�chliche Lebensgemeinschaft bestehen, die Gew�hr f�r die Stabilit�t der Ehe bietet (BGE 135 II 161 E. 2 S. 165; 130 II 482 E. 2 S. 484). Gegen einen intakten Willen zu einer stabilen ehelichen Gemeinschaft spricht insbesondere eine ernsthafte, lang dauernde Parallelbeziehung (vgl. das Urteil des Bundesgerichts 1C_292/2010 vom 5. August 2010 E. 4.3.2).
5.2 Nach Art. 41 Abs. 1 B�G kann die Einb�rgerung vom Bundesamt f�r Migration mit Zustimmung der Beh�rde des Heimatkantons innert f�nf Jahren nichtig erkl�rt werden, wenn sie durch falsche Angaben oder Verheimlichung erheblicher Tatsachen erschlichen worden ist. Das blosse Fehlen der Einb�rgerungsvoraussetzungen gen�gt nicht. Die Nichtigerkl�rung der Einb�rgerung setzt vielmehr voraus, dass diese "erschlichen", das heisst mit einem unlauteren und t�uschenden Verhalten erwirkt worden ist. Arglist im Sinne des strafrechtlichen Betrugstatbestands ist nicht erforderlich. Immerhin ist notwendig, dass der Betroffene bewusst falsche Angaben macht bzw. die Beh�rde bewusst in einem falschen Glauben l�sst und so den Vorwurf auf sich zieht, es unterlassen zu haben, die Beh�rde �ber eine erhebliche Tatsache zu informieren (BGE 135 II 161 E. 2 S. 165; 132 II 113 E. 3.1 S. 115).
5.3 Bei der Nichtigerkl�rung einer erleichterten Einb�rgerung ist deshalb von der Beh�rde zu untersuchen, ob die Ehe im massgeblichen Zeitpunkt der Gesuchseinreichung und der Einb�rgerung tats�chlich gelebt wurde. Dabei geht es im Wesentlichen um innere Vorg�nge, die der Verwaltung oft nicht bekannt und schwierig zu beweisen sind. Die beteiligten Personen trifft insoweit eine Mitwirkungspflicht (vgl. Art. 13 VwVG). �berdies d�rfen die Beh�rden von bekannten Tatsachen (Vermutungsbasis) auf unbekannte (Vermutungsfolge) schliessen. Der betroffenen Person steht aber offen, die Vermutung durch den Nachweis von Zweifeln an der Richtigkeit der Indizien und der daraus gezogenen Schlussfolgerungen zu beseitigen. Daf�r gen�gt, dass ein Grund oder mehrere Gr�nde angef�hrt werden k�nnen, die es plausibel erscheinen lassen, dass im Zeitpunkt der im Einb�rgerungsverfahren abgegebenen Erkl�rung eine stabile eheliche Gemeinschaft mit dem Schweizer Ehepartner gelebt und diesbez�glich nicht gelogen wurde. Dies trifft insbesondere zu, wenn die betroffene Person �berzeugend darlegen kann, dass sie im Zeitpunkt, als sie die Erkl�rung unterzeichnete, den wirklichen Willen hatte, mit dem Schweizer Ehepartner auch weiterhin in einer stabilen ehelichen Gemeinschaft zu leben (BGE 135 II 181 E. 3 S. 165 f.).
5.4 Nicht ausgeschlossen ist sodann, aus fr�heren oder auch sp�teren Ereignissen und Umst�nden R�ckschl�sse zu ziehen. So kann namentlich eine nachtr�gliche Entwicklung Folgerungen auf die Ernsthaftigkeit einer Beziehung erlauben. Die Grundlage der Vermutung, dass keine echte massgebliche Beziehung besteht, l�sst sich durch solche Anhaltspunkte st�rken oder auch widerlegen, kann sich also zu Gunsten oder zu Lasten des Betroffenen auswirken.
6.1 Gem�ss den verbindlichen (vgl. E. 3) Feststellungen der Vorinstanz begann der Beschwerdef�hrer im Sommer 2002 eine aussereheliche Beziehung mit Z.________, aus der im August 2003 ein erstes Kind hervorging. Nach Angaben des Beschwerdef�hrers wurde die Beziehung im Oktober 2002 aufgenommen. Zwei bzw. drei Jahre sp�ter kamen zwei weitere Kinder zur Welt, wobei der Beschwerdef�hrer diese im Zeitpunkt des angefochtenen Entscheids offenbar noch nicht beh�rdlich anerkannt hatte. Die Kinder wuchsen zun�chst bei der leiblichen Mutter auf, die ab 2005 in Langenthal lebte. Der Beschwerdef�hrer war beruflich - zwecks Aufbaus des Gurdwara-Tempels - im gleichen Ort t�tig und lebte, obwohl immer in Binningen/BL am Wohnort seiner Ehefrau angemeldet, �berwiegend an der Adresse der Unternehmung, die von Z.________ als Gesch�ftsf�hrerin mit Einzelunterschrift geleitet wurde. Am 15. Oktober 2009 erteilte die Vormundschaftsbeh�rde von Langenthal dem Beschwerdef�hrer und Z.________ das gemeinsame Sorgerecht �ber die drei Kinder, und am 22. Oktober 2009 wurde das j�ngste Kind in Binningen angemeldet. Inzwischen leben offenbar alle drei Kinder an diesem Ort.
6.2 Als der Beschwerdef�hrer und seine schweizerische Ehefrau im Dezember 2002 gegen�ber dem Bundesamt f�r Migration erkl�rten, in einer intakten stabilen Ehe zu leben, dauerte seine aussereheliche Beziehung nach der Feststellung der Vorinstanz rund ein halbes Jahr bzw. nach seinen eigenen Angaben etwa zwei Monate. Eine einmalige oder kurzfristige vor�bergehende Untreue braucht noch nicht zwingend das Scheitern einer bestehenden Ehe zu bedeuten. Der vorliegende Fall ist auch nur bedingt vergleichbar mit solchen, in denen von Beginn des Eheschlusses an ein Doppelleben mit einer echten und einer vorget�uschten Familie gef�hrt wird (vgl. etwa das Urteil des Bundesgerichts 1C_292/2010 vom 5. August 2010). Abzuw�gen sind die gesamten besonderen Umst�nde des Falles.
6.2.1 Der Beschwerdef�hrer macht geltend, es sei zum vornherein und im Einverst�ndnis mit seiner schweizerischen Ehefrau angesichts deren Alters vereinbart gewesen, dass er mit Z.________ Kinder zeuge, um diese dann in der eigenen Familie aufzunehmen. Nachdem sich der Beschwerdef�hrer nunmehr auf alle drei Kinder beruft und diese auch in seine Familie in Binningen �berf�hrt hat, kann es nicht mehr darauf ankommen, wann genau er sie beh�rdlich anerkannt hat. Jedenfalls das erste, im August 2003 geborene, Kind war im hier massgeblichen Zeitpunkt vom 17. Dezember 2002 (Abgabe der Erkl�rung) bzw. 14. Januar 2003 (Entscheid �ber erleichterte Einb�rgerung) bereits gezeugt. Der Beschwerdef�hrer bringt vor, er und seine Frau h�tten von der Schwangerschaft nichts gewusst. Das erscheint wenig glaubw�rdig. W�re n�mlich tats�chlich vereinbart gewesen, dass Z.________ f�r die Eheleute ein Kind austragen sollte, dann h�tte jene diese logischerweise fr�hzeitig �ber die Schwangerschaft informieren m�ssen. Die behauptete Konstellation unterscheidet sich insofern entscheidend von gew�hnlichen Verh�ltnissen, wo eine Schwangerschaft in der Regel gegen�ber Dritten nicht unbedingt im Fr�hstadium mitgeteilt wird. Erst recht trifft dies f�r den Beschwerdef�hrer als Vater zu. Hier bestand gerade dann, wenn es die angebliche Vereinbarung gab, kein Grund zur Zur�ckhaltung. Selbst wenn Z.________, wie der Beschwerdef�hrer nunmehr geltend macht, erst am 3. Januar 2003 mit Sicherheit von der Schwangerschaft erfuhr, h�tte sie dies dem werdenden Vater angesichts der behaupteten Vereinbarung zweifellos sofort mitgeteilt.
6.2.2 Gegen die Darstellung des Beschwerdef�hrers spricht sodann, dass die drei Kinder im Widerspruch zur angeblichen Vereinbarung mehrere Jahre zun�chst bei der leiblichen Mutter in Langenthal lebten und erst 2008 bzw. 2009, nachdem das vorliegende Verfahren auf Nichtigerkl�rung der Einb�rgerung schon l�ngere Zeit andauerte, in die Familie des Beschwerdef�hrers und seiner schweizerischen Ehefrau in Binningen aufgenommen wurden. Diese Verz�gerung l�sst sich nicht allein mit der erforderlichen beh�rdlichen Regelung des Sorgerechts erkl�ren.
6.2.3 Z.________ liess sodann eine auf den 18. Juni 2003 datierte gef�lschte Heiratsurkunde ausstellen, die eine Ehe mit dem Beschwerdef�hrer beglaubigen sollte. Auch wenn sie dies ohne Wissen des Beschwerdef�hrers und vorab aus eigenen pers�nlichen Gr�nden getan haben sollte, so indiziert dies doch, dass sie von einer ernsthafteren pers�nlichen Beziehung zum Beschwerdef�hrer und nicht bloss davon ausging, dessen Kinder f�r die Eingliederung in seine Familie auf die Welt zu bringen. Das deckt sich damit, dass der Beschwerdef�hrer w�hrend einiger Zeit haupts�chlich in Langenthal an der Gesch�ftsadresse von Z.________ lebte.
6.3 Insgesamt gibt es gen�gend Anhaltspunkte daf�r, dass der Beschwerdef�hrer im fraglichen Zeitpunkt von Ende 2002 bzw. Anfang 2003 keine intakte eheliche Beziehung f�hrte, auch wenn eine von Beginn an bestehende Scheinehe nicht nachgewiesen und daher davon auszugehen ist, dass die Ehe des Beschwerdef�hrers mit einer Schweizerin nicht von vornherein vorget�uscht worden war. Der Beschwerdef�hrer unterhielt im massgeblichen Zeitpunkt eine ernsthafte aussereheliche Beziehung, die bei der Einb�rgerung zwar noch relativ jung war, aber bereits damals die Ehe erheblich in Frage stellte und in der Folge zumindest mehrere Jahre andauerte, falls sie heute nicht mehr bestehen sollte. Damit ist die Grundlage f�r die Vermutung einer nicht mehr intakten Ehe im entscheidenden Zeitpunkt erstellt, und der Beschwerdef�hrer vermag diese Vermutung nicht �berzeugend zu widerlegen. Es ist demnach davon auszugehen, dass der Beschwerdef�hrer die tats�chlichen Verh�ltnisse gegen�ber dem Bundesamt f�r Migration verschwiegen bzw. dieses dar�ber get�uscht und mithin die erleichterte Einb�rgerung erschlichen hat.
Durch die Nichtigerkl�rung der Einb�rgerung wird der Beschwerdef�hrer staatenlos.
7.1 Gem�ss der bundesgerichtlichen Rechtsprechung (Urteile 5A.18/2003 vom 19. November 2003 E. 3.3, in: ZBl 105/2004 S. 454, sowie 1C_340/2008 vom 18. November 2008 E. 3) hat der direkte Adressat der Nichtigerkl�rung einer erleichterten Einb�rgerung eine allf�llige Staatenlosigkeit hinzunehmen, andernfalls potentiell Staatenlose vor einer Nichtigerkl�rung absolut gesch�tzt w�ren. F�r seine an der Erschleichung unbeteiligten Familienmitglieder muss die drohende Staatenlosigkeit hingegen die Ausnahme sein.
7.2 Der Beschwerdef�hrer hat die Staatenlosigkeit mithin in Kauf zu nehmen, was er auch gar nicht mehr ausdr�cklich bestreitet. Seine von der Nichtigerkl�rung der Einb�rgerung mit erfassten Kinder verf�gen zus�tzlich �ber die deutsche Staatsangeh�rigkeit und werden somit nicht staatenlos.
Schliesslich macht der Beschwerdef�hrer geltend, die Vorinstanzen h�tten sich in sein Privat- und Intimleben eingemischt, was Art. 13 und 14 BV sowie Art. 8 EMRK verletze. Zwar trifft es zu, dass die Beh�rden im vorliegenden Zusammenhang teilweise sehr pers�nliche und sogar intime Verh�ltnisse abkl�rten. Das ist aber Folge der gesetzlichen Regelung, die eine stabile eheliche Gemeinschaft f�r die auf einer Ehe mit einem schweizerischen Ehepartner beruhende erleichterte Einb�rgerung voraussetzt. Damit sind bei der Pr�fung der Voraussetzungen einer erleichterten Einb�rgerung bzw. der Nichtigerkl�rung derselben zwangsl�ufig auch teilweise sehr private Umst�nde abzukl�ren. Im vorliegenden Fall wurde dies unter anderem durch die Einw�nde des Beschwerdef�hrers akzentuiert, insbesondere durch dessen Darstellung der Dreiecksbeziehung mit Z.________. Die Beh�rden mussten sich daher mit den entsprechenden Behauptungen auseinandersetzen und diese auf ihre Glaubw�rdigkeit hin �berpr�fen. Das f�hrte unausweichlich zu einem Eingriff in das Privat- und Familienleben des Beschwerdef�hrers. Dieser beruht jedoch auf einer gen�genden gesetzlichen Grundlage, weil das Gesetz eine Pr�fung der entsprechenden Verh�ltnisse gerade verlangt, liegt im �ffentlichen Interesse und ist verh�ltnism�ssig. Mit Blick auf Art. 36 BV sowie Art. 8 Ziff. 2 EMRK sind die erfolgten Eingriffe in die Grundrechte des Beschwerdef�hrers mithin nicht zu beanstanden.

References: Art. 8
 Art. 30
 Art. 27
 Art. 82
 BGE 
 Art. 99
 Art. 105
 Art. 95
 Art. 105
 BGE 
 Art. 30
 Art. 6
 Art. 6
 Art. 30
 Art. 27
 Art. 41
 Art. 13
 Art. 13
 Art. 8
 Art. 36
 Art. 8