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Timestamp: 2016-10-21 09:18:02+00:00

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8C_96/2011 (14.06.2011)
8C_96/2011
Urteil vom 14. Juni 2011
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. E. Ronald Pedergnana,
Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 16. Dezember 2010.
Mit Verf�gung vom 22. Februar 2007 sprach die Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (SUVA) B.________ (Jg. 1968) f�r die Folgen eines im Juni 1999 erlittenen Arbeitsunfalles r�ckwirkend ab 1. April 2007 eine Invalidenrente auf Grund einer 21%igen Verminderung der Erwerbsf�higkeit sowie eine Entsch�digung f�r eine 45%ige Integrit�tseinbusse zu. Nach hiegegen erhobener Einsprache teilte sie gest�tzt auf ein unterdessen eingeholtes interdisziplin�res Gutachten mit, dass sp�testens drei Monate nach dem versicherten Unfallereignis bez�glich Sch�del und Halswirbels�ule (HWS) keine Unfallfolgen mehr vorgelegen h�tten und bez�glich psychischer Beschwerden kein ad�quater Kausalzusammenhang mit dem 1999 erlittenen Unfall bestehe, weshalb ihm die Aufhebung der verf�gungsweise zugesprochenen Rente und der Integrit�tsentsch�digung im Sinne einer Schlechterstellung (reformatio in peius) in Aussicht gestellt werde. Als B.________ von der gleichzeitig einger�umten M�glichkeit eines R�ckzugs seiner Einsprache keinen Gebrauch machte, hob sie mit Entscheid vom 16. April 2009 Rente und Integrit�tsentsch�digung unter Abweisung des gegen die Verf�gung vom 22. Februar 2007 ergriffenen Rechtsmittels auf.
Das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich wies die dagegen gerichtete Beschwerde mit Entscheid vom 16. Dezember 2010 ab.
B.________ l�sst Beschwerde ans Bundesgericht f�hren mit dem Begehren, unter Aufhebung von (der die Beschwerdeabweisung betreffenden) Dispositiv-Ziffer 1 des kantonalen Entscheids sei die SUVA zur Ausrichtung einer Teilrente zu verpflichten. Zudem ersucht er um unentgeltliche Rechtspflege.
1.1 Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (Art. 82 ff. BGG) kann wegen Rechtsverletzungen gem�ss den Art. 95 f. BGG erhoben werden. Im Beschwerdeverfahren um die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Unfallversicherung ist das Bundesgericht nicht an die vorinstanzliche Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gebunden (Art. 97 Abs. 2 und Art. 105 Abs. 3 BGG). Es pr�ft indessen grunds�tzlich nur die geltend gemachten R�gen und ist nicht gehalten, auch letztinstanzlich nicht mehr aufgeworfene Fragen zu untersuchen (BGE 133 II 249 E. 1.4.1 S. 254).
1.2 Der mit der Beschwerdeschrift neu eingereichte Bericht des Neurologen Dr. med. H.________ vom 18. Januar 2011 muss unbeachtlich bleiben, da gem�ss Art. 99 Abs. 1 BGG neue Tatsachen und Beweismittel vor Bundesgericht nurmehr zul�ssig sind, so weit erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt (BGE 135 V 194 E. 3 S. 196 ff.).
1.3 Mangels Begr�ndung (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG) wird auf die "Bitte" um "eine m�ndliche Verhandlung unter Anwesenheit des Beschwerdef�hrers" - soweit darin �berhaupt ein formell gestellter Antrag zu erblicken ist - nicht eingetreten.
Das kantonale Gericht hat die f�r die Beurteilung der streitigen Leistungsanspr�che massgebenden gesetzlichen und von der Rechtsprechung weiter konkretisierten Grundlagen, soweit hier von Belang, sowohl in materiell- als auch in formell-, namentlich beweisrechtlicher Hinsicht zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.
In sachverhaltlicher Hinsicht stellt der Beschwerdef�hrer seine Sichtweise derjenigen der Vorinstanz gegen�ber, ohne dass es ihm �berzeugend aufzuzeigen gel�nge, inwiefern das kantonale Gericht hier unrichtige Feststellungen getroffen haben sollte, welche vom Bundesgericht zu korrigieren w�ren (vgl. E. 1.1 hievor; Art. 97 Abs. 2 und Art. 105 Abs. 3 BGG). Soweit er damit eine beim versicherten Unfallereignis - bei welchem ein aufgebockter Oldtimer wegen eines Hydraulikproblems vom Wagenheber rutschte und ihn dessen linker hinterer Kotfl�gel am Kopf traf - erlittene hirnorganische Sch�digung einerseits sowie eine organisch nachweisbare Wirbels�ulenverletzung andererseits geltend machen will, ist das kantonale Gericht nach einl�sslicher Auseinandersetzung mit den medizinischen Unterlagen und sowohl den echtzeitlichen wie auch den nachtr�glichen Angaben des Beschwerdef�hrers mit schl�ssiger und einleuchtender Begr�ndung zum Schluss gelangt, dass keine organisch objektivierbaren Unfallfolgen ausgewiesen sind, welche weitere Leistungsanspr�che gegen�ber der Unfallversicherung zu begr�nden verm�chten.
3.1 Insbesondere erscheint es schon vom geschilderten Geschehensablauf - bei welchem der Beschwerdef�hrer weder an einem Auffahrunfall beteiligt noch sonst einer �blicherweise mit Verletzungen der HWS verbundenen Krafteinwirkung ausgesetzt gewesen w�re - nicht als wahrscheinlich, dass seine Wirbels�ule dabei von ernsthaften strukturellen Ver�nderungen betroffen worden w�re. Eindeutige Hinweise auf derartige Sch�digungen lassen sich denn auch den medizinischen Akten nicht entnehmen. Insoweit hat das Bundesgericht den vorinstanzlichen �berlegungen nichts beizuf�gen.
3.2 Die wiederholt vorgetragene Behauptung, eine commotio cerebri oder eine milde traumatische Hirnverletzung (MTBI) erlitten zu haben, wird durch die vorhandene medizinische Dokumentation ebenfalls nicht best�tigt und durch die teils widerspr�chlichen Angaben des Beschwerdef�hrers selbst �ber eine oder mehrere Bewusstlosigkeiten vor und nach dem Unfallgeschehen vom Juni 1999 - wie die Vorinstanz mit Recht festgestellt hat - sogar ernsthaft in Frage gestellt. Der diesbez�glich ausf�hrlich begr�ndeten Argumentation des kantonalen Gerichts schliesst sich das Bundesgericht vollumf�nglich an. Die dagegen erhobenen Einw�nde verm�gen keine abweichende Betrachtungsweise zu begr�nden, zumal die aus den behaupteten Umst�nden zu ziehenden rechtlichen Folgen unerw�hnt bleiben.
3.3 Unbegr�ndet ist der insoweit erhobene Vorwurf, die SUVA und/ oder die Vorinstanz h�tten in medizinischer Hinsicht den rechtserheblichen Sachverhalt ungen�gend oder gar unvollst�ndig abgekl�rt. Die vorhandene umfangreiche Aktenlage gibt hinreichend Aufschluss �ber die f�r die zuverl�ssige Beurteilung des streitigen Leistungsanspruches notwendigen Fakten, und die Vorinstanz hat daraus in nicht zu beanstandender Beweisw�rdigung mit ausf�hrlicher und �berzeugender Begr�ndung die ihr richtig erscheinenden Schl�sse gezogen. Zus�tzliche Abkl�rungen er�brigen sich.
Kann nicht von einer organisch erwiesenen Verletzung ausgegangen werden, bleibt zu pr�fen, ob allenfalls nicht objektivierbare Sch�den nach Schleudertraumata oder eine psychische Fehlentwicklung nach dem erlittenen Unfall vorliegen, welche als ad�quat unfallkausal anerkannt werden k�nnen. Von letzterer Variante ist die Vorinstanz ausgegangen und hat dementsprechend die Ad�quanz der psychischen Unfall(fehl)verarbeitung nach der in BGE 115 V 133 entwickelten Rechtsprechung, der so genannten Psycho-Praxis, gepr�ft. Ausgehend von einem - unbestrittenermassen - mittelschweren Unfall im Grenzbereich zu den leichten F�llen verneinte sie diese, weil keines der massgebenden Kriterien erf�llt sei. Der Beschwerdef�hrer will nun drei Kriterien (n�mlich diejenigen der "erheblichen Dauerschmerzen", der "ungew�hnlich langen Dauer der �rztlichen Behandlung" und der "erheblichen Arbeitsunf�higkeit trotz ausgewiesener Anstrengungen") als erf�llt anerkannt und offenbar nach der Schleudertrauma-Praxis, wie sie in BGE 117 V 359 begr�ndet und in BGE 134 V 109 pr�zisiert worden ist, beurteilt sehen. Dies w�rde f�r eine Bejahung der Ad�quanz indessen selbst nach f�r die versicherte Person generell g�nstigerer Schleudertrauma-Praxis nicht gen�gen, da sicher keines dieser drei Kriterien in besonders ausgepr�gter Weise erf�llt w�re - was denn auch nicht behauptet wird - und bei mittelschweren, im Grenzbereich zu den leichten Unf�llen liegenden Ereignissen von den in die Beurteilung mit einzubeziehenden Kriterien jedenfalls mindestens deren vier erforderlich w�ren (Urteil 8C_711/2010 vom 14. Januar 2011 E. 5.3 [Ingress] mit Hinweis auf Urteil 8C_897/2009 vom 29. Januar 2010 E. 4.5 mit Hinweisen, in: SVR 2010 UV Nr. 25 S. 100).
Die Beschwerde wird im vereinfachten Verfahren nach Art. 109 BGG als offensichtlich unbegr�ndet (Abs. 2 lit. a) mit summarischer Begr�ndung und unter Verweis auf den vorinstanzlichen Entscheid (Abs. 3) ohne Durchf�hrung eines Schriftenwechsels (Art. 102 Abs. 1 BGG) erledigt. Da sie von Anfang an aussichtslos war, ist eine der gem�ss Art. 64 Abs. 1 BGG f�r die beantragte Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege erforderlichen Voraussetzungen nicht erf�llt, weshalb diesem Begehren nicht entsprochen werden kann. Die Gerichtskosten sind dem Ausgang des Verfahrens entsprechend vom Beschwerdef�hrer als unterliegender Partei zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG).
Luzern, 14. Juni 2011
Ursprung Kr�henb�hl

References: Art. 95
 Art. 105
 Art. 99
 Art. 97
 Art. 105
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 109
 Art. 64