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Timestamp: 2016-10-24 21:59:01+00:00

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5F_5/2010 (07.07.2010)
5F_5/2010
Urteil vom 7. Juli 2010
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Werner Ammann,
Gesuchsgegner,
Obergericht des Kantons Z�rich, I. Zivilkammer, Postfach 2401, 8021 Z�rich,
Obergericht des Kantons Z�rich, Verwaltungskommission, Postfach 2401,
8021 Z�rich.
Revision der bundesgerichtlichen Urteile
5F_9/2009 und 5A_797/2009.
X.________ (geb. 1964) und Y.________ (geb. 1963) stehen seit April 2007 in einem Scheidungsprozess vor dem Einzelrichter des Bezirks A.________. Dem Scheidungsverfahren ging ein Eheschutzverfahren voraus. Dieses wurde mit Verf�gung vom 15. Juli 2005 u.a. mittels Genehmigung eines Vergleichs, in welchem sich der Ehemann zur Bezahlung von Unterhaltsbeitr�gen verpflichtete, erledigt. Der mit dem Scheidungsprozess befasste Richter, Vizepr�sident B.________, entschied mit Verf�gung vom 24. Oktober 2008 �ber ein Gesuch um Erlass vorsorglicher Massnahmen, mit welchem X.________ namentlich eine Verf�gungsbeschr�nkung betreffend gewisse Bankkonti des Ehemannes sowie die Erh�hung der Unterhaltsbeitr�ge erwirken wollte. Er wies das erste Begehren ab und verschob den Entscheid �ber die weiteren Antr�ge mit der Begr�ndung auf sp�ter, die beantragte Ab�nderung der Unterhaltsbeitr�ge setze den Entscheid �ber ein von der Ehefrau zuvor bez�glich der Verf�gung im Eheschutzverfahren vom 15. Juli 2005 gestelltes Revisionsbegehren voraus.
A.b Gegen den Entscheid vom 24. Oktober 2008 erhob X.________ am 17. November 2008 beim Obergericht des Kantons Z�rich Rekurs. Sie hielt ihren Antrag betreffend die Sperrung von Bankguthaben aufrecht. Mit Eingabe vom 26. Februar 2009 verlangte sie ferner, es seien ihre Unterhaltsanspr�che f�r die Dauer des Scheidungsverfahrens neu festzusetzen. Am 9. Oktober 2009 wies das Obergericht den Rekurs ab, soweit es darauf eintrat, und best�tigte die Verf�gung vom 24. Oktober 2008. Sodann verpflichtete es Y.________, seiner Ehefrau einen Prozesskostenbeitrag f�r die Gerichts- und Anwaltskosten im Rekursverfahren von Fr. 3'000.-- zu bezahlen, wies aber das Eventualbegehren um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege f�r das Rekursverfahren, soweit nicht gegenstandslos, ab.
A.c Dagegen reichte X.________ am 19. November 2009 beim Bundesgericht Beschwerde ein (Verfahren 5A_797/2009). Mit Urteil vom 15. Januar 2010 wies dieses das Rechtsmittel ab, soweit darauf einzutreten war. Es ist insbesondere auf die Vorbringen zum Unterhaltsbeitrag und der in diesem Zusammenhang verlangten Sperrung von Bankguthaben nicht eingetreten, weil das Obergericht jenes Begehren mangels eines Entscheids der Vorinstanz und versp�teter Geltendmachung im Rekursverfahren und das Letztere wegen nicht substanziierter Begr�ndung als unzul�ssig erachtet hatte (E. 1.1. und E. 1.2). Die ger�gte Befangenheit von Bezirksrichter B.________ und Gerichtssekret�rin D.________ wurde verneint (E. 2).
B.a Auf das Revisionsbegehren gegen die Eheschutzverf�gung vom 15. Juli 2005 trat der Vizepr�sident des Bezirksgerichts A.________ mit Verf�gung vom 27. November 2008 zufolge Versp�tung nicht ein. Dagegen deponierte X.________ am 22. Dezember 2008 beim Obergericht des Kantons Z�rich eine Aufsichtsbeschwerde wegen Verletzung der Ausstandspflicht und Rechtsverweigerung bzw. Rechtsverz�gerung. Mit Beschluss vom 27. Januar 2009 trat die Verwaltungskommission des Obergerichts des Kantons Z�rich als Aufsichtsbeh�rde auf die R�ge der Verletzung der Ausstandspflicht nicht ein und wies die Beschwerde wegen Rechtsverweigerung bzw. Rechtsverz�gerung ab.
B.b Am 11. M�rz 2009 zog X.________ die Sache mit Beschwerde in Zivilsachen sowie mit subsidi�rer Verfassungsbeschwerde an das Bundesgericht weiter. Im Urteil 5A_177/2009 vom 15. Mai 2009 trat dieses auf die gegen�ber Vizepr�sident B.________ erhobenen Befangenheitsvorw�rfe und beim Obergericht geltend gemachte Rechtsverweigerung bzw. Rechtsverz�gerung nicht ein bzw. wies die Beschwerde ebenso wie das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ab.
B.c Mit Eingabe vom 16. Oktober 2009 begehrte X.________ die Revision des Urteils des Bundesgerichts vom 15. Mai 2009. Am 2. Februar 2010 wies dieses das Revisionsgesuch ab, soweit darauf einzutreten war (Verfahren 5F_9/2009).
Mit Eingabe vom 29. April 2010 ersucht X.________ (nachfolgend Gesuchstellerin) die Revision der Urteile des Bundesgerichts vom 15. Januar 2010 (Urteil 5A_797/2009) und 2. Februar 2010 (Urteil 5F_9/2009). Sie beantragt die Aufhebung dieser Entscheide. Ferner sei festzustellen, dass der Gesuchsgegner durch rechtsmissbr�uchliches Verhalten zu ihrem Nachteil auf diese zwei Urteile eingewirkt habe, dass durch eine noch zu pr�fende Beg�nstigung des Gesuchsgegners durch Rechtsanwalt R.________, Bezirksrichter B.________, Gerichtssekret�rin D.________, Pr�sidentin P.________ und Staatsanwalt H.________ auf die zu revidierenden Urteile zum Nachteil der Gesuchstellerin eingewirkt worden sei und die Entscheide auch deshalb zu revidieren seien; die entsprechenden Strafantr�ge w�rden gestellt (Antrag 1). Eventuell sei das vorliegende Revisionsverfahren bis zum Entscheid im Strafverfahren zu sistieren (Antrag 2). Das Urteil vom 15. Mai 2009 sei zu revidieren, und es sei festzustellen, dass die am 17. Juli 2009 neu im Strafverfahren entdeckte Aktennotiz betreffend das Geheimgespr�ch 9. Oktober 2008 eine Befangenheit von Bezirksrichter B.________ und Gerichtssekret�rin D.________ nahelege, weil die Strafuntersuchung gegen den Gesuchsgegner in unzul�ssiger Weise sistiert und dadurch eine Rechtsverz�gerung begr�ndet worden sei (Antrag 3). Ferner sei der Gesuchstellerin bis am 10. Mai 2010 mitzuteilen, ob auf die Revisionsbegehren eingetreten werde (Antrag 4), und der Revisionsbeklagte sei zu verpflichten, einen Prozesskostenvorschuss von Fr. 10'000.-- f�r das vorliegende Verfahren zu �berweisen (Antrag 5). Sodann sei ihr die unentgeltliche Rechtspflege zu gew�hren, ihrer Anw�ltin f�r das vorliegende Verfahren mindestens eine Entsch�digung von Fr. 8'000.-- zuzusprechen und dieser auch die Vertretungskosten f�r die vorangegangenen Verfahren zu verg�ten (Antr�ge 6 und 7).
Sodann stellt die Gesuchstellerin zahlreiche Antr�ge auf Erlass superprovisorischer vorsorglicher Massnahmen. Mit Pr�sidialverf�gung vom 4. Mai 2010 wurden s�mtliche Gesuche um vorsorgliche Massnahmen nach Art. 104 - und implizite auch - diejenigen nach Art. 126 BGG abgewiesen. Dazu wird in diesem Urteil nicht mehr Stellung genommen.
Die Anw�ltin der Gesuchstellerin hat ihr Mandat am 7. Mai 2010 niedergelegt und beantragt, sie f�r ihre anwaltlichen Bem�hungen in den Verfahren 5A_177/2009, 5A_797/2009 und 5F_9/2009 angemessen zu entsch�digen.
1.1 Die Revisionsbegehren in derselben Eingabe richten sich gegen zwei Bundesgerichtsurteile, die zwischen den gleichen Parteien ergangen sind und in einem verfahrensm�ssigen Zusammenhang stehen; zudem wird sowohl in den angefochtenen Entscheiden als auch in den Begr�ndungen der Revisionsgesuche aufeinander Bezug genommen. Bei dieser Sachlage rechtfertigt es sich, die beiden Revisionsgesuche in einem einzigen Urteil zu erledigen (Art. 71 BGG i.V.m. Art. 24 BZP; Urteil 5A_207/2007 vom 20. M�rz 2008 E. 1, nicht publ. in BGE 134 III 332).
1.2 Die Gesuchstellerin macht geltend, einerseits seien die Straftaten des Gesuchsgegners und die Aufhebung der Sistierungsverf�gung durch das Bundesgericht (Urteil 1B_212/2009 vom 20. Januar 2010) nicht ber�cksichtigt worden, woraus die Befangenheit infolge Vorbefassung hervorgehe. Damit macht sie Revisionsgr�nde nach Art. 121 lit. a und lit. d sowie Art. 123 Abs. 1 BGG geltend.
Es ist zu beachten, dass die Fristen des Art. 124 BGG f�r jeden der angefochtenen Entscheide gesondert beachtet und gewahrt werden muss. Werden zudem, wie hier, Revisionsgr�nde kumuliert, findet die f�r den jeweiligen Revisionsgrund geltende Frist Anwendung; es gilt nicht einfach die l�ngere Frist f�r das Revisionsgesuch insgesamt (s. Urteile 5F_9/2009 vom 2. Februar 2010 E. 1.1.1 und 1F_10/2007 vom 2. Oktober 2007 E. 3). Revisionsbegehren gest�tzt auf Art. 121 lit. a BGG (Verletzung von Vorschriften �ber die Besetzung des Gerichts oder �ber den Ausstand) sind innert 30 Tagen nach Entdeckung des Ausstandsgrundes (Art. 124 Abs. 1 lit. a BGG) beim Bundesgericht einzureichen, solche gest�tzt auf Art. 121 lit. d BGG (wenn das Gericht in den Akten liegende erhebliche Tatsachen aus Versehen nicht ber�cksichtigt hat) innert 30 Tagen nach der Er�ffnung der vollst�ndigen Ausfertigung des angefochtenen Entscheides (Art. 124 Abs. 1 lit. b BGG) und solche nach Art. 123 Abs. 1 BGG (wenn durch eine strafbare Handlung zum Nachteil einer Partei auf den angefochtenen Entscheid eingewirkt wurde) innert 90 Tagen nach der Entdeckung des Revisionsgrundes (Art. 124 Abs. 1 lit. d BGG).
Ob im vorliegenden Fall s�mtliche Fristen gewahrt worden sind, kann in Anbetracht des Ausgangs des Verfahrens offen bleiben.
1.3 F�r das Bundesgericht bestimmte Rechtsschriften haben die Begehren und deren Begr�ndung zu enthalten (Art. 42 Abs. 1 BGG); in der Begr�ndung ist in gedr�ngter Form darzulegen, inwiefern eine Rechtsverletzung vorliege. F�r die Revision im Sinne von Art. 121 ff. BGG gelten die Verfahrensbestimmungen dieses Gesetzes (Elisabeth Escher, Basler Kommentar, Bundesgerichtsgesetz, N. 3 zu Art. 121 BGG, S. 1178).
1.4 Von vornherein nicht eingetreten werden kann auf das Revisionsbegehren, soweit die Gesuchstellerin den Revisionsgrund aus einer "noch zu pr�fenden Beg�nstigung" und eines noch einzuleitenden Strafverfahrens ableiten will (Vorwurf des strafbaren Verhaltens/Zusammenwirkens des Gesuchsgegners, Rechtsanwalt R.________, Bezirksrichter B.________, Gerichtssekret�rin D.________, Pr�sidentin P.________ und Staatsanwalt H.________; Rz 99-112 des Revisionsgesuchs), denn Revisionsbegehren k�nnen nicht mit Tatsachen begr�ndet werden, die noch gar nicht erstellt sind. Soweit damit ein Revisionsgrund nach Art. 123 Abs. 1 BGG geltend gemacht wird, sei auf E. 2.2 hiernach verwiesen.
Nicht einzutreten ist auf die Feststellungsbegehren, soweit diese letztlich der Begr�ndung des Revisionsbegehrens dienen.
1.5 Ein Gesuch um provisio ad litem (Antrag 5) kann nicht im Kleid eines Gesuchs um Erlass einer vorsorglichen Massnahme gestellt werden. Der aus Art. 163 ZGB fliessende Anspruch auf eheliche Unterst�tzung ist vor dem daf�r zust�ndigen Richter geltend zu machen (Urteil 5A_793/2008 vom 8. Mai 2009 E. 6.2).
Grunds�tzlich ist diejenige Abteilung des Bundesgerichts f�r die Beurteilung eines Revisionsgesuches zust�ndig, die das Urteil, dessen Revision angestrebt wird, erlassen hat. In der Regel wird auch in der gleichen Zusammensetzung entschieden (BGE 96 I 279 E. 2 S. 280). Gr�nde, von dieser Regel abzuweichen, werden keine geltend gemacht und sind auch nicht ersichtlich. Namentlich stellt die Gesuchstellerin f�r das vorliegende Verfahren kein Ausstandsbegehren, obwohl sie Bundesrichterin Hohl und Bundesrichter von Werdt mit Bezug auf die zu revidierenden Urteile Befangenheit vorwirft (dazu s. E. 3), sodass deren Mitwirkung unbedenklich erscheint.
Die Gesuchstellerin macht vorab hinsichtlich beider angefochtenen Urteile die Befangenheit von Bundesrichterin Hohl und Bundesrichter von Werdt geltend (Rz 72-84 des Revisionsgesuchs). Wurden, wie behauptet, Ausstandspflichten verletzt, f�hrt dies zur Aufhebung des entsprechenden Entscheids (BGE 114 Ia 153 E. 4 S. 163), so dass diese Frage vorab zu untersuchen ist.
3.1 Die Revision eines Entscheids kann verlangt werden, wenn die Vorschriften �ber den Ausstand verletzt worden sind (Art. 121 lit. a BGG). Damit sind die in Art. 34 BGG festgelegten Ausstandsvorschriften gemeint. Diese Bestimmung kodifiziert die in Art. 30 Abs. 1 BV bzw. Art. 6 Ziff. 1 EMRK festgelegten Garantien des verfassungsm�ssigen Richters.
Danach hat der Einzelne u.a. Anspruch darauf, dass seine Sache von einem unparteiischen, unvoreingenommenen und unbefangenen Richter ohne Einwirken sachfremder Umst�nde entschieden wird. Liegen bei objektiver Betrachtungsweise Gegebenheiten vor, die den Anschein der Befangenheit und die Gefahr der Voreingenommenheit zu begr�nden verm�gen, so ist die Garantie verletzt (BGE 131 I 113 E. 3.4 S. 116 mit Hinweisen). Voreingenommenheit und Befangenheit in diesem Sinne werden nach der Rechtsprechung angenommen, wenn sich im Einzelfall anhand aller tats�chlichen und verfahrensrechtlichen Umst�nde Gegebenheiten einstellen, die geeignet sind, Misstrauen in die Unparteilichkeit des Richters zu erwecken. Diese k�nnen namentlich in einem bestimmten Verhalten des betreffenden Richters begr�ndet sein. Bei dessen Beurteilung ist nicht auf das subjektive Empfinden einer Partei abzustellen. Das Misstrauen in die Unvoreingenommenheit muss vielmehr in objektiver Weise begr�ndet erscheinen. F�r die Ablehnung wird nicht verlangt, dass der Richter tats�chlich befangen ist (BGE 134 I 238 E. 2.1 S. 240 mit zahlreichen Hinweisen). Wie die Gesuchstellerin selber ausf�hrt, kann indes aus der Mitwirkung einer Gerichtsperson in einem fr�heren Verfahren des Bundesgerichts f�r sich alleine nicht auf Befangenheit geschlossen werden (Art. 34 Abs. 2 BGG; Urteil 2F_2/2007 vom 25. April 2007 E. 3.2). Dies gilt namentlich auch dann, wenn ein Richter in einem fr�heren Verfahren zu Ungunsten eines Verfahrensbeteiligten entschieden hat (BGE 117 Ia 372 E. 2c S. 374; unver�ffentlichte E. 2b/bb von BGE 126 II 495). Vielmehr m�ssen weitere Umst�nde hinzutreten, welche den Anschein der Befangenheit begr�nden (Isabelle H�ner, Basler Kommentar, Bundesgerichtsgesetz, N. 22 zu Art. 34 BGG).
3.2 Die Gesuchstellerin tr�gt vor, angesichts des Umstandes, dass die mit Urkunden belegten Straftaten des Ehemannes im Urteil vom 2. Februar 2010 unerw�hnt geblieben seien, obwohl inzwischen mit Urteil 1B_212/2009 vom 20. Januar 2010 die zu Unrecht ergangene Sistierungsverf�gung aufgehoben worden sei, zeige auf, dass sich die beiden Richter bereits in einem Mass festgelegt h�tten, das sie nicht mehr als unvoreingenommen erscheinen lasse bzw. das Verfahren k�nne nicht mehr als offen angesehen werden.
Im Grunde genommen macht die Gesuchstellerin damit drei Revisionsgr�nde geltend, n�mlich Nichtbeachtung strafbarer Handlungen (Art. 123 Abs. 1 BGG), Nichtbeachtung der Sistierungsverf�gung (Art. 121 lit. d BGG) und Voreingenommenheit (Art. 121 lit. a BGG). Indes leitet sie die Voreingenommenheit vom Bundesrichterin Hohl und Bundesrichter von Werdt aus den beiden anderen geltend gemachten Revisionsgr�nden ab. Dies ist unzul�ssig; damit kann keine Befangenheit begr�ndet werden.
Im �brigen wurde die Gesuchstellerin in E. 3.6 des Urteils vom 2. Februar 2010 darauf hingewiesen, dass es nicht gen�ge, Straftaten zu behaupten bzw. zu dokumentieren; ein Revisionsgrund im Sinne von Art. 123 Abs. 1 BGG liege nur und erst vor, wenn die behauptete Straftat in einem Strafverfahren festgestellt worden sei. Damit ist auch der Vorwurf widerlegt, das Bundesgericht habe die behaupteten Straftaten des Gesuchsgegners unerw�hnt gelassen. Daran �ndert auch der Umstand nichts, dass zwischenzeitlich die Sistierung des Strafverfahrens aufgehoben wurde, denn mit der Aufhebung der Sistierung wird nicht in einem Strafverfahren festgestellt, dass der Gesuchsgegner eine Straftat begangen hat. Auch sonst legt die Gesuchstellerin nicht dar und es ist nicht ersichtlich, inwiefern die Ber�cksichtigung der Aufhebung der Sistierungsverf�gung zu einem anderen Ergebnis h�tte f�hren m�ssen.
Mit anderen Worten hat das Bundesgericht im Urteil vom 2. Februar 2010 nichts anderes als das Vorliegen der geltend gemachten Revisionsgr�nde gepr�ft und verneint. Die mitwirkenden Richter haben das Recht angewendet. Die Gesuchstellerin ist zwar mit dem Ausgang des Verfahrens nicht einverstanden, was nicht gen�gt, um Befangenheit der Richter darzutun, und sie f�hrt in diesem Sachzusammenhang keine weiteren Umst�nde an, welche den Anschein der Befangenheit zu begr�nden verm�chten. Der Vorwurf erweist sich als unbegr�ndet.
3.3 Sodann tr�gt die Gesuchstellerin weiter vor: "Vorliegend geht es auch um verschiedene Verfahren, einerseits das Revisionsverfahren und andererseits das Verfahren betreffend die Kontosperren etc. Nachdem Pr�sidentin Hohl und Bundesrichter von Werdt das abschl�gige Urteil vom 15. Mai 2009 (Verfahren 5A_177/2009) gef�llt hatten, h�tte die Revisionskl�gerin den Entscheid des Obergerichts betreffend die Verf�gung vom 24. Oktober 2008 (Verfahren 5A_797/2009; Beschwerde vom 19. November 2009) nicht mehr an das Bundesgericht weiterziehen m�ssen, wenn sie gewusst h�tte, dass das Gericht �berwiegend bzw. mit dem Stichentscheid der Pr�sidentin, mit denselben Personen besetzt sein w�rde, da sich diese bereits in einer Art festgelegt hatten, die das Verfahren nicht mehr offen erscheinen liess. Es lag damit gar keine effektive Beschwerdem�glichkeit mehr vor, wodurch Art. 13 EMRK verletzt wurde."
Aus dem im Ausstandsrecht (Art. 30 Abs. 1 BV) allgemein geltenden, in Art. 36 Abs. 1 BGG ausdr�cklich festgehaltenen Grundsatz, wonach ein Ausstandsbegehren zu stellen ist, sobald die gesuchstellende Partei vom Ausstandsgrund Kenntnis erhalten hat, folgt, dass im Zeitpunkt der Beschwerdef�hrung bekannte Ausstandsgr�nde gegen Mitglieder oder Gerichtsschreiber der urteilenden Abteilung bereits in der Beschwerde selbst (oder zumindest gleichzeitig) geltend gemacht werden m�ssen. Soweit die Gesuchstellerin im Verfahren 5A_797/2009 die Vorbefasstheit von Bundesrichterin Hohl und Bundesrichter von Werdt aus dem Urteil 5A_177/2009 vom 15. Mai 2009 ableitet, h�tte sie dies in ihrer Beschwerde vom 19. November 2009 geltend machen k�nnen und m�ssen. Unter diesen Umst�nden ist der Anspruch auf Anrufung der Ausstandsbestimmung wegen Versp�tung verwirkt; darauf kann nicht eingetreten werden.
Im �brigen legt die Gesuchstellerin nicht rechtsgen�glich dar (E. 1.3 hiervor), wieso das Verfahren 5A_797/2009 durch die Mitwirkung der beiden Gerichtsmitglieder im Verfahren 5A_177/2009 nicht mehr offen gewesen sein und inwiefern eine Missachtung von Art. 13 EMRK vorliegen soll, weshalb auch aus diesem Grunde nicht auf diese R�ge eingetreten werden k�nnte.
3.4 Weiter wird in diesem Kontext vorgetragen, beim Verfahren 5A_797/2009, auf dessen Erw�gungen im Entscheid 5F_9/2009 verwiesen worden sei, handle es sich um ein v�llig anderes Verfahren als das Revisionsverfahren betreffend die Rechtsverz�gerungsbeschwerde und das Ablehnungsbegehren, n�mlich um ein solches, in dem detaillierte Bankunterlagen des Ehemannes h�tten beigezogen und die Bankkonti mit allf�lligem Schwarzgeld gesperrt werden sollen. Aus diesem Grund h�tten diese Verfahren nicht durch dieselben Richter beurteilt werden d�rfen (Rz 74 des Revisionsgesuchs).
Damit kann kein Befangenheitsgrund dargetan werden, denn die Mitwirkung in einem fr�heren - bzw. anderen - Verfahren des Bundesgerichts stellt f�r sich alleine keinen Ausstandsgrund dar (E. 3.1).
Auch aus dem blossen Umstand, dass im Urteil vom 2. Februar 2010 (Verfahren 5F_9/2009) auf das Urteil vom 15. Januar 2010 (Verfahren 5A_797/2009) verwiesen wird, kann nicht auf eine Voreingenommenheit der beiden mitwirkenden Gerichtspersonen geschlossen werden, waren doch die Vorbringen im Revisionsverfahren und im Beschwerdeverfahren identisch (Rz 75 des Revisionsgesuchs). Das gilt auch f�r den anders formulierten, aber inhaltsgleichen Vorhalt, da ein solcher "Baustein" bestanden habe, sei anzunehmen, dass die Richter nicht mehr offen gewesen seien f�r andere Argumente und Urkunden, sondern in ihrer W�rdigung versucht h�tten, diese in das urspr�ngliche Urteil vom 15. Mai 2009 mit denselben Rechtsfolgen einzupassen (Rz 76 des Revisionsgesuchs). Eine blosse Behauptung stellt der Einwand dar, wegen der Verweisung habe das abweisende Urteil vom 2. Februar 2010 bereits mit der Ausf�llung desjenigen vom 15. Januar 2010 festgestanden (Rz 81 des Revisionsgesuchs). Fehl geht auch das Argument, beim Verfahren um Erlass vorsorglicher Massnahmen handle es sich nicht um irgendein fr�heres Verfahren nach Art. 34 Abs. 2 BGG, sondern um eines mit gleicher Fragestellung, weshalb die in diesem Entscheid urteilenden Richter vorbefasst gewesen seien (Rz 82 des Revisionsgesuchs); denn nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung m�ssen zur vormaligen Befassung weitere Umst�nde hinzutreten, welche den Anschein der Befangenheit begr�nden (E. 3.1).
3.5 Einen objektiven Anhaltspunkt daf�r, dass Bundesrichterin Hohl und Bundesrichter von Werdt bei der F�llung der beiden angefochtenen Urteile wegen Vorbefassung befangen gewesen seien, leitet die Gesuchstellerin aus der Androhung einer Ordnungsbusse bis zu Fr. 2'000.-- gegen�ber der Rechtsanw�ltin der Gesuchstellerin f�r den Wiederholungsfall ab (Rz 83 des Revisionsgesuchs).
Entgegen der Ansicht der Gesuchstellerin waren hief�r nicht in erster Linie die betr�chtliche Seitenzahl der Eingaben ausschlaggebend, sondern namentlich die zahlreichen Wiederholungen in den Rechtsschriften und die Gegebenheit, dass die Gesuchstellerin sich in keiner Hinsicht die M�he nahm, sich auf den behaupteten Revisionsgrund zu beschr�nken, sondern weitschweifig auf andere Verfahren und Sachumst�nde verwiesen hat, die mit dem Revisionstatbestand in keiner Weise etwas zu tun hatten. Dass der Verweis des Gerichts an die Rechtsanw�ltin, der auf dem Prinzip der Verh�ltnism�ssigkeit beruht (Matthias H�rri, Basler Kommentar, BGG, N. 15 zu Art. 33 BBG, S. 283), zu ihren Lasten erfolgte, l�sst f�r sich allein keinen Schluss auf Befangenheit zu (E. 3.2 hiervor).
3.6 Soweit auf die Einwendungen der Gesuchstellerin �berhaupt eingetreten werden kann, erweisen sich die f�r beide angefochtenen Entscheide geltend gemachten Verletzungen der Ausstandsvorschriften als offensichtlich unbegr�ndet.
Die Gesuchstellerin r�gt in verschiedener Hinsicht eine Missachtung von Art. 121 lit. d BGG.
4.1 Die Revision kann verlangt werden, wenn das Gericht in den Akten liegende erhebliche Tatsachen aus Versehen nicht ber�cksichtigt hat (Art. 121 lit. d BGG).
Das Bundesgericht hat in Auslegung des gleich lautenden Art. 136 lit. d OG festgehalten, dass ein Versehen im Sinne dieser Bestimmung nur vorliegt, wenn das Gericht eine Tatsache oder ein bestimmtes Aktenst�ck �bersehen oder mit einem falschen Wortlaut wahrgenommen hat; wenn jedoch die Tatsache oder das Aktenst�ck in der �usseren Erscheinung richtig wahrgenommen wurde, liegt kein Versehen vor, sondern allenfalls eine unzutreffende beweism�ssige oder rechtliche W�rdigung, die mit der Versehensr�ge nicht in Frage gestellt werden kann (BGE 115 II 399). Ausserdem kann der Revisionsgrund nur angerufen werden, wenn "erhebliche Tatsachen" unber�cksichtigt geblieben sind, das heisst solche, die zugunsten des Gesuchstellers zu einer anderen Entscheidung gef�hrt h�tten, wenn sie ber�cksichtigt worden w�ren (BGE 122 II 17 E. 3 S. 18 f.). Rechtsprechungsgem�ss wird Art. 121 lit. d BGG in gleicher Weise ausgelegt wie Art. 136 lit. d aOG (Urteil 4F_1/2007 vom 13. M�rz 2007 E. 6.2).
4.2 Die Gesuchstellerin tr�gt vor, dass der Gesuchsgegner Urkundenf�lschungen begangen habe und der Verdacht auf Steuerwiderhandlungen bestehe und dies vor Bundesgericht geltend gemacht worden sei, gehe aus diversen Beilagen hervor (Rz 23-40 des Revisionsgesuchs).
Auf den Vorwurf, das Bundesgericht habe das Einwirken durch strafbare Handlungen nicht ber�cksichtigt, kann aus den bereits in E. 3.2 dargelegten Gr�nden nicht eingetreten werden. Das Erfordernis der Feststellung einer strafbaren Handlung durch ein Strafgericht (Revisionsgrund nach Art. 123 Abs. 1 BGG) kann nicht, wie das die Gesuchstellerin anzustreben scheint, dadurch umgangen werden, dass einfach die unterlassene Ber�cksichtigung der behaupteten oder sogar belegten Tatsachen und damit der Revisionsgrund von Art. 121 lit. d BGG angerufen wird.
4.3 Sodann f�hrt die Gesuchstellerin weitere Tatsachen an (Rz 67/68, 69/70 des Revisionsgesuchs), die das Bundesgericht angeblich unber�cksichtigt gelassen habe. Sie wirft dem Bundesgericht vor, die "aus dem Wortlaut der Aktennotiz hervorgehende Bedeutung" des Geheimgespr�chs vom 9. Oktober 2008 sowie "die anst�ssige sms des Revisionsbeklagten an die Revisionskl�gerin vom 12. November [2008]" nicht ber�cksichtigt zu haben (Rz 68 und 70 des Revisionsgesuchs).
Mit dem Vorwurf, die wahre Bedeutung der Aktennotiz bzw. des "Geheimgespr�chs" vom 9. Oktober 2008 nicht ber�cksichtigt zu haben, spricht die Gesuchstellerin die Beweisw�rdigung an, welche im Revisionsverfahren nicht beanstandet werden kann; darauf ist nicht einzutreten.
Mit der Beilage 44 zur Beschwerde im Verfahren 5A_797/2009 und den Ausf�hrungen im Zusammenhang mit der SMS des Gesuchstellers vom 12. November 2008 (Rz 336 und Rz 340 der Beschwerde vom 19. November 2009) trug die Gesuchstellerin unzul�ssige Noven vor (Art. 99 Abs. 1 BGG). Es trifft zwar zu, dass die Beilage 44 und die dazugeh�rigen Ausf�hrungen im angefochtenen Entscheid nicht ausdr�cklich als solche bezeichnet wurden. Indessen hat das Bundesgericht in E. 1.4 des Urteils 5A_797/2009 vom 15. Januar 2010 zum Novenrecht Stellung genommen. Weitergehender Ausf�hrungen bedurfte es nicht. Im �brigen trat das Bundesgericht - mit Ausnahme der Befangenheitsr�ge (E. 2) - auf die in der Beschwerdeschrift verstreut vorzufindenden R�gen wegen angeblicher Verst�sse gegen Art. 6 Ziff. 1 EMRK, Art. 7, Art. 8 Abs. 1, 2 und 3, Art. 9, Art. 29 Abs. 1 und Art. 30 Abs. 2 BV sowie Art. 10, Art. 11 und Art. 18 KV nicht ein, weil die Gesuchstellerin nicht dartat, inwiefern die angeblich richtige Rechtsanwendung zu einer anderen Entscheidung h�tte f�hren m�ssen bzw. welche daraus abgeleiteten Rechtsanspr�che und wie diese verletzt worden sein sollen (E. 1.7). Diese Unterlassungen k�nnen nicht �ber den Weg eines Revisionsgesuchs wettgemacht werden (vgl. BGE 98 Ia 568 E. 5b S. 572 f.). Das Bundesgericht hat die behaupteten Tatsachen nicht einfach unber�cksichtigt gelassen, sondern ist aus den angegebenen Gr�nden gar nicht erst auf die jeweiligen R�gen eingetreten. Darin ist kein Revisionsgrund im Sinne von Art. 121 lit. d BGG zu ersehen.
Nach dem Gesagten erweisen sich die Revisionsbegehren gegen die Urteile 5A_797/2009 und 5F_9/2009 offensichtlich als unbegr�ndet. Nicht einzutreten ist daher auf das Begehren, das Urteil 5A_177/2009 aufzuheben (Antrag 3). Ebenfalls nicht einzutreten ist auf diejenigen Begehren bzw. Ausf�hrungen, die darauf gerichtet sind, Rechtsverletzungen (unterlassene Ber�cksichtigung von Straftaten durch eine Prozesspartei [Rz 41], Rechtsverz�gerung [Rz 42-65]) unterer Instanzen darzutun. Nicht einzutreten ist schliesslich auf das Feststellungsbegehren, wonach der Gesuchsgegner "durch rechtsmissbr�uchliches Verhalten zum Nachteil der Revisionskl�gerin auf die Urteile vom 2. Februar und 15. Januar 2010 eingewirkt" habe, denn das Einwirken auf einen Entscheid durch rechtsmissbr�uchliches Verhalten ist von vornherein kein Revisionsgrund.
Auf den (Eventual-)Antrag, das vorliegende Revisionsverfahren bis zum Entscheid im Strafverfahren zu sistieren (Antrag 5), ist nicht einzutreten, denn die Gesuchstellerin legt nicht dar (Rz 113 des Revisionsgesuchs), was sie daraus abzuleiten beabsichtigt. Sollte das laufende Strafverfahren ergeben, dass mit einer strafbaren Handlung auf das Ergebnis eines h�ngigen Verfahrens eingewirkt wurde, steht es der Gesuchstellerin frei, dannzumal zust�ndigenorts ein begr�ndetes Revisionsbegehren zu stellen.
7.1 Die Rechtsanw�ltin der Gesuchstellerin hat im Revisionsgesuch vom 29. April 2010 das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege gestellt (Antrag 6) und zudem verlangt, sie selber gest�tzt auf Art. 41 BGG als deren Anw�ltin zu bestellen, da die Vertretene seit ihrer Kindheit traumatisiert sei, weshalb sie daher offensichtlich nicht im Stande sei, ihre Sache gegen�ber dem Gesuchsgegner selber zu f�hren (Rz 11/12). Trotz der Mitteilung der Mandatsniederlegung vom 7. Mai 2010, in der das Begehren nach Art. 41 BGG aufrechterhalten wurde, ist die Berufung auf diese Bestimmung nicht m�glich, da die Gesuchstellerin vertreten war.
7.2 Die Revisionsbegehren waren offensichtlich unbegr�ndet (E. 2-4). Sie waren von vornherein aussichtslos, weshalb die Voraussetzungen f�r die Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege nicht erf�llt sind und das Gesuch folglich abzuweisen ist. �ber das Begehren der ehemaligen Anw�ltin der Gesuchstellerin, sie f�r ihre anwaltlichen Bem�hungen in den Verfahren 5A_177/2009, 5A_797/2009 und 5F_9/2009 angemessen zu entsch�digen, ist daher nicht einzutreten.
Da die Gesuchstellerin offensichtlich mittellos ist, wird auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet. Eine Parteientsch�digung ist nicht geschuldet, denn dem Gesuchsgegner ist kein entsch�digungspflichtiger Aufwand entstanden (Art. 68 Abs. 1 BGG).
Die Rechtsvertreterin der Gesuchstellerin hat ihre Eingabe mit der Bemerkung er�ffnet, sie gehe davon aus, dass angesichts der Tragweite der vorliegenden Revisionsbegehren und des f�r die Gesuchstellerin noch einzuleitenden Strafverfahrens gegen vier Amtspersonen und einen Rechtsanwalt eine Seitenanzahl von 27 nicht durch eine Ordnungsbusse bestraft werde (Rz 2-3 des Revisionsgesuchs).
Der in den angefochtenen Entscheiden an die Rechtsvertreterin der Gesuchstellerin gerichtete Vorwurf bestand darin, dass sie haupts�chlich unzul�ssige Begehren stellte, eine Struktur in ihren Ausf�hrungen kaum erkennbar war, sie f�r ihre Argumentation �berwiegend auf unzul�ssige Noven abstellte, sich h�ufig und wahllos wiederholte, sich in keiner Weise die M�he nahm, sich auf das Entscheidrelevante zu beschr�nken und weitschweifig auf andere Verfahren und Sachumst�nde verwies, die mit dem Verfahren in keinem ersichtlichen Zusammenhang standen.
Offenbar hat die Anw�ltin der Gesuchstellerin diese Vorw�rfe schlechthin nicht zur Kenntnis genommen. So stellt sie wiederum zahlreiche von vornherein unzul�ssige Begehren (zum Teil sogar durch - unzul�ssigen - Verweis auf ihre Beschwerdeschriften in den zu revidierenden Verfahren). Gem�ss den vorstehenden Erw�gungen konnte - abgesehen von der Frage der Befangenheit zweier Mitglieder des Bundesgerichts - auf keine der R�gen eingetreten werden.
Insgesamt sind auch vorliegend die Grenzen der mutwilligen Prozessf�hrung (Art. 33 Abs. 2 BGG) �berschritten. Die Rechtsvertreterin der Gesuchstellerin wurde bereits in den Verfahren 5A_797/2009 und 5F_9/2009 abgemahnt und darauf hingewiesen, dass ihr bei weiteren Eingaben dieser Art eine Ordnungsbusse bis zu Fr. 2'000.-- (bzw. Fr. 5'000.-- im Wiederholungsfall) auferlegt werden k�nnte. Da die Rechtsvertreterin der Gesuchstellerin die angef�hrten Beanstandungen nicht respektiert hat, ist sie zu einer Ordnungsbusse zu verurteilen.
Das Gesuch um Revision des Urteils 5A_797/2009 vom 15. Januar 2010 wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
Das Gesuch um Revision des Urteils 5F_9/2009 vom 2. Februar 2010 wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
Rechtsanw�ltin lic. iur. S.________ wird zu einer Ordnungsbusse von Fr. 1'000.-- verurteilt.
Dieses Urteil wird den Parteien, Frau Rechtsanw�ltin S.________, dem Obergericht des Kantons Z�rich, I. Zivilkammer, und dem Obergericht des Kantons Z�rich, Verwaltungskommission, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 7. Juli 2010

References: Art. 104
 Art. 126
 Art. 24
 BGE 
 Art. 121
 Art. 123
 Art. 124
 Art. 121
 Art. 121
 Art. 123
 Art. 121
 Art. 121
 Art. 123
 Art. 163
 Art. 34
 Art. 30
 Art. 6
 BGE 
 Art. 34
 Art. 123
 Art. 13
 Art. 36
 Art. 13
 Art. 34
 Art. 33
 Art. 121
 Art. 136
 Art. 121
 Art. 136
 Art. 123
 Art. 121
 Art. 6
 Art. 7
 Art. 8
 Art. 9
 Art. 29
 Art. 30
 Art. 10
 Art. 11
 Art. 18
 BGE 
 Art. 121
 Art. 41
 Art. 41