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Timestamp: 2016-10-22 16:22:09+00:00

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5A_244/2012 (10.09.2012)
5A_244/2012
vertreten durch Rechtsanw�ltin Marie-Christine M�ller Leu,
vertreten durch Rechtsanwalt Andr� Keller,
Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Solothurn, Zivilkammer, vom 16. Februar 2012.
Y.________ (geb. 1960) und X.________ (geb. 1960) heirateten am 2. M�rz 1987. Die Ehe blieb kinderlos.
Am 1. Dezember 2008 erfolgte die Trennung.
Im Rahmen des von der Ehefrau am 15. April 2010 eingeleiteten Eheschutzverfahrens wurde der Ehemann mit Rekursentscheid des Obergerichts des Kantons Solothurn vom 13. Oktober 2010 verpflichtet, an die Ehefrau ab 15. April 2009 folgende monatlich vorauszahlbaren Unterhaltsbeitr�ge zu leisten: bis 31. Januar 2010 Fr. 4'130.--; ab 1. Februar bis 31. Mai 2010 Fr. 3'130.-- sowie ab Juni 2010 Fr. 3'370.--. F�r die Zeit ab Juni 2010 ging das Gericht beim Ehemann von einem Einkommen von Fr. 7'436.-- und einem Bedarf von Fr. 3'723.-- aus, bei der Ehefrau von einem Einkommen von Fr. 500.-- und einem Bedarf von Fr. 3'516.--. Vor Obergericht unangefochten blieb die erstinstanzlich angeordnete Zuweisung der im Miteigentum der Eheleute stehenden Liegenschaft zur alleinigen Nutzung der Ehefrau.
Am 6. Mai 2011 reichte der Ehemann gest�tzt auf Art. 114 ZGB beim Richteramt Olten-G�sgen die Scheidungsklage ein. Darin ersuchte er unter anderem um Feststellung, dass er seiner Ehefrau ab 1. August 2011 keinen Unterhalt mehr schulde. Anl�sslich der am 6. Juli 2011 durchgef�hrten Einigungsverhandlung bzw. mit Eingabe vom 11. Oktober 2011 beantragte die Ehefrau vorsorgliche Massnahmen.
Mit Verf�gung vom 9. November 2011 verpflichtete die Amtsgerichtsstatthalterin den Ehemann unter anderem, an seine Ehefrau r�ckwirkend ab 1. Mai 2011 f�r die Dauer des Ehescheidungsverfahrens folgende monatlich vorauszahlbaren Unterhaltsbeitr�ge zu leisten (Dispositivziffer 2): Ab 1. Mai bis 31. Juli 2011 Fr. 3'250.-- (Basis: Einkommen Ehemann Fr. 8'772.--; Einkommen Ehefrau Fr. 1'500.--); ab August 2011 Fr. 2'470.-- (Basis: Einkommen Ehemann Fr. 7'212.--; Einkommen Ehefrau Fr. 1'500.--). Weiter hielt die Amtsgerichtsstatthalterin fest, die von Mai bis Juli 2011 geschuldeten Unterhaltsbeitr�ge seien auch ab 1. August 2011 weiterhin geschuldet, sofern der Ehemann ein ebenso hohes Einkommen wie in der Periode von Mai bis Juli 2011 erzielen sollte; zudem habe sich der Ehemann gegen�ber der Ehefrau ab 1. August 2011 �ber sein monatliches Einkommen jeweils per Monatsende unaufgefordert auszuweisen (Dispositivziffer 3).
Gegen diese Verf�gung gelangte die Ehefrau mit Berufung an das Obergericht des Kantons Solothurn. Dieses hiess die Berufung mit Urteil vom 16. Februar 2012 teilweise gut, hob die vorerw�hnten Ziffern 2 und 3 der erstinstanzlichen Verf�gung auf und verpflichtete den Ehemann, der Ehefrau r�ckwirkend ab 1. Mai 2011 f�r die Dauer des Ehescheidungsverfahrens einen monatlich vorauszahlbaren Unterhaltsbeitrag von CHF 3'250.-- zu leisten (Ziffer 1). Zudem auferlegte das Obergericht die Gerichtskosten des Berufungsverfahrens von Fr. 1'000.-- beiden Parteien je zur H�lfte (Ziffer 3) und schlug die Parteikosten wett (Ziffer 4).
Das Obergericht veranschlagte das Einkommen des Ehemannes auf Fr. 9'122.--, dasjenige der Ehefrau auf Fr. 2'000.--; weiter setzte es den Bedarf des Ehemannes auf Fr. 4'323.--, denjenigen der Ehefrau auf Fr. 3'649.-- fest. Den daraus resultierenden �berschuss (Fr. 3'150.--) teilte das Obergericht h�lftig auf (je Fr. 1'575.--).
Mit Beschwerde in Zivilsachen vom 23. M�rz 2012 gelangt die Ehefrau (nachfolgend Beschwerdef�hrerin) an das Bundesgericht und verlangt, der Beschwerdegegner sei zu verpflichten, ihr r�ckwirkend ab 1. Mai 2011 einen monatlich vorauszahlbaren Unterhaltsbeitrag von Fr. 3'724.-- zu bezahlen. Sodann seien die Gerichts- und Parteikosten des vorinstanzlichen Verfahrens nach richterlichem Ermessen neu festzulegen und die Kosten- und Entsch�digungsfolgen dem Beschwerdegegner aufzuerlegen.
In seiner Beschwerdeantwort vom 20. Juli 2012 beantragt der Beschwerdegegner die Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten sei. Die Vorinstanz liess sich mit Eingabe vom 14. Juni 2012 einzig insoweit vernehmen, als sie die Abweisung der Beschwerde (unter Hinweis auf ihre Urteilserw�gungen sowie die Akten) beantragt. Es wurden die Akten eingeholt.
1.1 Angefochten ist ein kantonal letztinstanzlicher Entscheid in einer Zivilsache mit einem Fr. 30'000.-- �bersteigenden Streitwert (Art. 72 Abs. 1, Art. 74 Abs. 1 lit. a und Art. 75 Abs. 1 BGG). Ein auf Art. 276 ZPO gest�tzter Entscheid schliesst das betreffende Massnahmeverfahren ab, weshalb er als Endentscheid im Sinn von Art. 90 BGG gilt (BGE 134 III 426 E. 2.2 S. 431; mit ausf�hrlicher Begr�ndung: Urteil 5A_9/2007 vom 20. April 2007 E. 1.2). Die Beschwerde in Zivilsachen ist somit im Grundsatz gegeben.
1.2 Da es sich bei einem gest�tzt auf Art. 276 ZPO ergangenen Entscheid um eine vorsorgliche Massnahme im Sinn von Art. 98 BGG handelt (BGE 133 III 393 E. 5.1 S. 397), kann vorliegend nur die Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte ger�gt werden. Hierf�r gilt das strenge R�geprinzip gem�ss Art. 106 Abs. 2 BGG. Dies bedeutet, dass das Bundesgericht nur klar und detailliert erhobene und soweit m�glich belegte R�gen pr�ft, w�hrend es auf ungen�gend begr�ndete R�gen und rein appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid nicht eintritt. Wird die Verletzung des Willk�rverbots ger�gt, reicht es sodann nicht aus, die Rechtslage aus Sicht des Beschwerdef�hrers darzulegen und den davon abweichenden angefochtenen Entscheid als willk�rlich zu bezeichnen; vielmehr ist im Einzelnen darzulegen, inwiefern das kantonale Gericht willk�rlich entschieden haben soll und der angefochtene Entscheid deshalb an einem qualifizierten und offensichtlichen Mangel leidet (BGE 134 II 244 E. 2.2 S. 246).
Inwiefern diese R�geanforderungen vorliegend erf�llt sind und demzufolge auf die einzelnen Streitpunkte bzw. Begehren eingetreten werden kann, wird im Sachzusammenhang zu pr�fen sein.
1.3 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es ist daher nicht Aufgabe des Bundesgerichts, Beweise abzunehmen und Tatsachen festzustellen, �ber die sich das kantonale Sachgericht nicht ausgesprochen hat (BGE 136 III 209 E. 6.1 S. 214). Neue Tatsachen und Beweismittel d�rfen vor Bundesgericht einzig soweit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gab (Art. 99 Abs. 1 BGG). Hierbei handelt es sich um unechte Noven. In der Beschwerde ist darzulegen, inwiefern die erw�hnten Voraussetzungen erf�llt sind (BGE 133 III 393 E. 3 S. 395; 134 V 223 E. 2.2.1 S. 226 f.).
Echte Noven, d.h. Tatsachen, die sich erst zugetragen haben, nachdem vor der Vorinstanz keine neuen Tatsachen (mehr) vorgetragen werden durften, sind vor Bundesgericht - jedenfalls soweit sie den angefochtenen Entscheid in der Sache betreffen - ausnahmslos unzul�ssig (BGE 133 IV 342 E. 2.1 S. 344; 135 I 221 E. 5.2.4 S. 229).
Die Beschwerdef�hrerin kritisiert zun�chst das ihr angerechnete hypothetische Einkommen als willk�rlich.
2.1 Bei der Festsetzung von Unterhaltsbeitr�gen darf vom tats�chlichen Leistungsverm�gen des Unterhaltsberechtigten (wie auch des Unterhaltsverpflichteten) abgewichen und stattdessen von einem hypothetischen Einkommen ausgegangen werden, sofern dieses zu erreichen zumutbar und m�glich ist. Dabei handelt es sich um zwei Voraussetzungen, die kumulativ erf�llt sein m�ssen. Damit ein Einkommen �berhaupt oder ein h�heres Einkommen als das tats�chlich erzielte angerechnet werden kann, gen�gt es nicht, dass der betroffenen Partei weitere Anstrengungen zugemutet werden k�nnen. Vielmehr muss es auch m�glich sein, aufgrund dieser Anstrengungen ein h�heres Einkommen zu erzielen.
Mit Bezug auf das hypothetische Einkommen ist Rechtsfrage, welche T�tigkeit aufzunehmen oder auszudehnen als zumutbar erscheint. Ob die als zumutbar erkannte T�tigkeit m�glich und das angenommene Einkommen effektiv erzielbar ist, bildet hingegen eine Tatfrage (vgl. zum Ganzen: BGE 137 III 118 E. 2.3 S. 121; 137 III 102 E. 4.2.2.2 S. 108; 128 III 4 E. 4c/bb S. 7).
2.2 Die Vorinstanz erwog, die Beschwerdef�hrerin habe in ihrem angestammten Beruf als KV-Angestellte nach 19-j�hriger Abwesenheit vom Arbeitsmarkt keine Chance mehr. Es verblieben ihr daher nur unqualifizierte Arbeiten. W�hrend des vorinstanzlichen Verfahrens erzielte die Beschwerdef�hrerin monatlich rund Fr. 1'500.-- netto (12 Wochenstunden als Reinigungsangestellte, eine weitere Anstellung zu einem Monatslohn von Fr. 150.-- sowie unregelm�ssige Einnahmen zwischen 0 und 150.-- aus Reitstunden). Mit Blick darauf befand die Vorinstanz, dass es der Beschwerdef�hrerin zumutbar und m�glich sei, im erw�hnten T�tigkeitsbereich ab Mai 2011 eine 60%-Anstellung zu finden und damit monatlich Fr. 2'000.-- netto zu verdienen. Die Vorinstanz wies namentlich darauf hin, es habe der Beschwerdef�hrerin sp�testens seit der Eheschutzverf�gung vom 17. Juni 2010 klar sein m�ssen, dass sie gehalten war, ihr Arbeitspensum deutlich auszuweiten; ausserdem liessen ihre Bewerbungsschreiben qualitativ zu w�nschen �brig und sie habe diesbez�glich auch keine Hilfe seitens der Organe der Arbeitslosenversicherung in Anspruch genommen. Ferner habe sie nach der Trennung keinen Anspruch auf Arbeitslosenentsch�digung erhoben.
2.3 Die Beschwerdef�hrerin macht zun�chst geltend, die vorinstanzliche Feststellung, wonach ihre Bewerbungen zu w�nschen �brig liessen, sei verfehlt; schliesslich handle es sich lediglich um Bewerbungen f�r unqualifizierte Hilfsarbeiten. Die Beschwerdef�hrerin zeigt nicht auf, inwiefern die Vorinstanz mit Bezug auf die erw�hnten Bewerbungen willk�rliche Sachverhaltsfeststellungen getroffen hat. Darauf ist nicht einzutreten.
Weiter behauptet die Beschwerdef�hrerin, sie bewerbe sich laufend auf alle ausgeschriebenen Stellen, welche nur im Ansatz in Frage k�men; mehr k�nne von ihr nicht verlangt werden. Soweit die Beschwerdef�hrerin damit Bem�hungen meint, die sie bereits vor dem Zeitpunkt unternahm, in welchem entsprechende Behauptungen noch ins vorinstanzliche Verfahren eingef�hrt werden konnten, handelt es sich um unzul�ssige unechte Noven, war es doch nicht erst der vorinstanzliche Entscheid, der Anlass zu entsprechenden Behauptungen gab. Angebliche Bewerbungsbem�hungen, die erst nach dem vorerw�hnten Zeitpunkt, stattfanden, bilden unzul�ssige echte Noven (s. oben E. 1.3).
Sodann beanstandet die Beschwerdef�hrerin den Vorwurf der Vorinstanz, sie habe beim RAV keine Unterst�tzung in Anspruch genommen. Damit gibt die Beschwerdef�hrerin den Wortlaut des vorinstanzlichen Entscheids unpr�zis wieder. Dort heisst es n�mlich weiter gehend, sie h�tte Unterst�tzung (beispielsweise beim RAV) in Anspruch nehmen k�nnen. Somit erweist sich die entsprechende Sachverhaltsr�ge als von vornherein unbegr�ndet.
Dass die Beschwerdef�hrerin nach der Trennung keine Arbeitslosenentsch�digung beanspruchte, erw�hnt die Vorinstanz in der Tat. Die Beschwerdef�hrerin kritisiert diesen Vorwurf und macht sinngem�ss geltend, er sei f�r das vorsorgliche Massnahmeverfahren irrelevant. Dem ist beizupflichten, denn die Arbeitslosenunterst�tzung kann nur f�r ein Jahr nach der Trennung beansprucht werden (vgl. Art. 14 Abs. 2 AVIG), und vorliegend erfolgte diese bereits per 1. Dezember 2008. Dennoch kann die Beschwerdef�hrerin daraus nichts zu ihren Gunsten ableiten, denn es handelt sich bei der erw�hnten Feststellung nicht um ein tragendes Begr�ndungselement des vorinstanzlichen Entscheids. Die Vorinstanz hat die Anrechnung des hypothetischen Einkommens auch anderweitig und jedenfalls nicht willk�rlich begr�ndet. Darauf ist nicht einzutreten.
Die Beschwerdef�hrerin h�lt es zudem f�r lebensfremd, dass die Vorinstanz annimmt, sie h�tte ab Mai 2011 eine 60%-Stelle finden m�ssen. Die Beschwerdef�hrerin begr�ndet dies damit, dass ausgehend von einem Nettolohn von Fr. 2'150.-- bereits eine BVG-Pflicht entst�nde und Arbeitgeber es angeblich vermeiden w�rden, Teilzeitstellen zu vergeben, die diesen Grenzwert erreichen. Dieser (Mindest-)Grenzwert liegt bzw. lag zum damaligen Zeitpunkt bei Fr. 24'360.-- (Art. 8 Abs. 1 BVG). Folglich verkennt die Beschwerdef�hrerin, dass ihr die Vorinstanz ein Einkommen angerechnet hat, das den erw�hnten Grenzwert gerade nicht erreicht (Fr. 2'000.-- netto). Darauf ist nicht einzutreten.
Des weiteren weist die Beschwerdef�hrerin darauf hin, dass die Scheidungsklage vorliegend erst am 6. Mai 2011 eingereicht wurde; mit Blick darauf gehe es nicht an, ihr eine Aufstockung des Erwerbseinkommens per 1. Mai 2011 anzurechnen, ohne ihr eine Umstellungsfrist einzur�umen, zumal es auch ihrem Alter und der Arbeitsmarktlage Rechnung zu tragen gelte. Die Vorinstanz befand, es habe der Beschwerdef�hrerin sp�testens seit der Eheschutzverf�gung vom 17. Juni 2010 klar sein m�ssen, dass sie gehalten war, ihr Arbeitspensum deutlich auszuweiten. Diese Feststellung hat die Beschwerdef�hrerin nicht substanziiert beanstandet. Dass die Vorinstanz von der Beschwerdef�hrerin rund 11 Monate sp�ter eine Aufstockung um Fr. 500.-- verlangt, erweist sich vor diesem Hintergrund jedenfalls nicht als willk�rlich.
Weiter wendet sich die Beschwerdef�hrerin gegen den dem Beschwerdegegner angerechneten Bedarf. Sie kritisiert den Posten (hypothekarische) Amortisationsrate von monatlich Fr. 500.--, den die Vorinstanz dem Beschwerdegegner zugebilligt hatte.
3.1 Die erw�hnte Hypothek betrifft das Einfamilienhaus, das die Eheleute am 5. November 2003 zu je h�lftigem Miteigentumsanteil erworben hatten. Zu diesem Zweck nahmen sie bei der Bank A.________ ein Hypothekardarlehen in der H�he von Fr. 380'000.-- auf. Der Rahmenvertrag vom 21./26. November 2003 sieht eine j�hrliche Amortisationsrate von Fr. 6'000.-- vor. In einem Schreiben an die Eheleute vom 28. August 2008 best�tigt die Bank A.________ eine Festhypothek mit einem Kreditbetrag von Fr. 350'000.-- und einer Laufzeit vom 1. Oktober 2008 bis zum 30. September 2013. Die Amortisation wird wie folgt umschrieben: "J�hrliche Einzahlungen von mind. Fr. 6'000.-- auf das 3. S�ule-Konto [...] bei der Bank, lautend auf Y.________".
Gest�tzt auf diese Sachlage ber�cksichtigte die Vorinstanz (wie bereits die erste Instanz) eine indirekte monatliche Amortisationsrate von Fr. 500.-- im Rahmen der Bedarfsberechnung des Beschwerdegegners.
3.2 Die Beschwerdef�hrerin bezeichnet dieses Vorgehen als willk�rliche Rechtsanwendung. Amortisationen von Hypothekardarlehen seien n�mlich nicht in die Bedarfsrechnung aufzunehmen, da sie nicht dem Unterhalt, sondern der Verm�gensbildung dienten. Vorliegend handle es sich um eine indirekte Amortisation. Der Beschwerdegegner bezahle monatlich Fr. 500.-- auf ein auf seinen Namen lautendes 3. S�ule-Konto ein. Die Hypothekarschuld, welche auf der im h�lftigen Miteigentum beider Ehegatten stehenden ehelichen Liegenschaft laste, werde dadurch in keiner Weise reduziert. Einzig die Sicherheit der Bank erh�he sich. Bei der g�terrechtlichen Auseinandersetzung im Rahmen der Scheidung werde deshalb regelm�ssig rechnerisch lediglich der �berschuss (Verkehrswert abz�glich bestehende Hypothek) auf beide Ehegatten aufgeteilt. Die vorhandene 3. S�ule sei zudem, sofern sie Errungenschaft darstelle, was gem�ss Beschwerdef�hrerin in concreto unbestritten sein d�rfte, praxisgem�ss lediglich Valuta Rechtsh�ngigkeit der Scheidung (6. Mai 2011) auf die Ehegatten aufgeteilt. Dies bedeute, dass s�mtliche Einzahlungen des Beschwerdegegners auf dessen 3. S�ule-Konto ab dem 6. Mai 2011 nur noch ihm allein zugute k�men, da nach Rechtsh�ngigkeit der Scheidung keine neue Errungenschaft gebildet werde. Im Urteil 5P.498/2006 vom 18. Juni 2007 habe das Bundesgericht die Ber�cksichtigung von direkten Amortisationsraten bei der Notbedarfsrechnung explizit deshalb als gerechtfertigt betrachtet, weil diese Zahlungen bei der g�terrechtlichen Auseinandersetzung beiden Ehegatten zugute k�men. E contrario sei es willk�rlich, einem Ehegatten eine Amortisationsrate, welche nur ihm allein zugute komme, im Notbedarf anzurechnen.
3.3 In der Tat fallen die nach der Rechtsh�ngigkeit des Scheidungsverfahrens im Sinne einer indirekten Amortisation auf das S�ule 3a-Konto des Beschwerdegegners �berwiesenen Betr�ge nicht in die g�terrechtliche Auseinandersetzung; was dieser w�hrend der Dauer des Scheidungsverfahrens an indirekten Amortisationen leistet, verbleibt ihm alleine. Indes ist das fragliche Vorsorgekonto zugunsten der hypothezierenden Bank verpf�ndet. Daher steht keineswegs fest und auch aus den Akten ergeben sich keine diesbez�glichen Anhaltspunkte, ob dieses Sparkapital dereinst auch zur Verf�gung steht. Dar�ber hinaus dient die indirekte Amortisation der Aufrechterhaltung des Hypothekarkredites. Davon profitiert namentlich die Beschwerdef�hrerin, die im Einfamilienhaus wohnt, auf welchem die Hypothekarschulden lasten, und die im Falle einer Nichtleistung der indirekten Amortisationen mit einer K�ndigung des Kredites und letztlich mit einer Zwangsverwertung der Liegenschaft rechnen m�sste. Ausserdem sei vermerkt, dass die Herausrechnung der indirekten Amortisation aus dem Bedarf des Beschwerdegegners zu einem um Fr. 500.-- h�heren �berschuss f�hren und die Beschwerdef�hrerin bei h�lftiger Teilung desselben Fr. 250.-- mehr erhalten w�rde. Genau diesen Betrag m�sste sie als h�lftige Eigent�merin der Liegenschaft und damit h�lftige Schuldnerin des Hypothekarkredites indes ihrerseits f�r die indirekte Amortisation aufwenden. F�r ihren laufenden Verbrauchsunterhalt verblieben ihr damit nicht mehr als der angefochtene Entscheid ihr an Unterhaltsbeitr�gen zugesprochen hat. Ber�cksichtigt man schliesslich, dass die Unterhaltsregelung vor�bergehenden Charakter hat und das eigene Einkommen der Beschwerdef�hrerin zuz�glich der ihr zustehenden Unterhaltsbeitr�ge (sog. Haushaltseinkommen) ihren Bedarf um rund 50% �bersteigt, erscheint die vom Obergericht gew�hlte Berechnungsmethode jedenfalls im Ergebnis nicht geradezu willk�rlich.
3.4 Auf den Antrag betreffend Neufestsetzung der Kosten im vorinstanzlichen Verfahren ist nicht einzutreten, da er nur f�r den Fall der Gutheissung der Beschwerde gestellt wurde.
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Bei diesem Verfahrensausgang wird die Beschwerdef�hrerin kosten- und entsch�digungspflichtig (Art. 66 Abs. 1 und Art. 68 Abs. 2 BGG).
Die Beschwerdef�hrerin hat den Beschwerdegegner f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 1'500.-- zu entsch�digen.

References: Art. 114
 Art. 74
 Art. 75
 Art. 276
 Art. 90
 Art. 276
 Art. 98
 Art. 106
 BGE 
 Art. 14
E contrario
 Art. 68