Source: https://revosax.sachsen.de/vorschrift_gesamt/3535/29159.html
Timestamp: 2020-07-13 07:44:12+00:00

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REVOSax - Änd. Euro-bedingter Änderung von Rechtsverordnungen - SMUL
§ 52 Abs. 4 Nr. 3 des Sächsischen Wassergesetzes (SächsWG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 21. Juli 1998 (SächsGVBl. S. 393), das zuletzt durch Artikel 44 des Gesetzes vom 28. Juni 2001 (SächsGVBl. S. 426, 430) und § 9 des Gesetzes vom 18. Juli 2001 (SächsGVBl. S. 453, 454) geändert worden ist,
§ 23 Abs. 7 in Verbindung mit § 135 Abs. 1 Nr. 22 und Abs. 2 SächsWG,
§ 9 Abs. 5 des Sächsischen Gesetzes über Naturschutz und Landschaftspflege (Sächsisches Naturschutzgesetz – SächsNatSchG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 11. Oktober 1994 (SächsGVBl. S. 1601, 1995 S. 106), das zuletzt durch Artikel 49 des Gesetzes vom 28. Juni 2001 (SächsGVBl. S. 426, 430) geändert worden ist, im Einvernehmen mit dem Staatsministerium der Finanzen und dem Staatsministerium für Wirtschaft und Arbeit,
§ 38 Abs. 6 Satz 4 SächsNatSchG im Einvernehmen mit dem Staatsministerium der Finanzen,
§ 46 Abs. 9 SächsNatSchG im Einvernehmen mit den Staatsministerien des Innern und der Finanzen,
§ 28 Nr. 4 SächsNatSchG,
§ 17 Abs. 1 und 3 in Verbindung mit § 50 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 SächsNatSchG,
§ 22 Abs. 4, § 29 Abs. 2, § 36 Abs. 2 und § 45 Abs. 1 Nr. 21 des Fischereigesetzes für den Freistaat Sachsen (Sächsisches Fischereigesetz – SächsFischG) vom 1. Februar 1993 (SächsGVBl. S. 109), das durch Artikel 51 des Gesetzes vom 28. Juni 2001 (SächsGVBl. S. 426, 430) geändert worden ist, im Einvernehmen mit dem Staatsministerium der Finanzen,
§ 49 Abs. 6 des Waldgesetzes für den Freistaat Sachsen (SächsWaldG) vom 10. April 1992 (SächsGVBl. S. 137), das zuletzt durch Artikel 48 des Gesetzes vom 28. Juni 2001 (SächsGVBl. S. 426, 430) geändert worden ist, im Einvernehmen mit dem Staatsministerium der Finanzen,
§ 12 Abs. 4 SächsWaldG im Einvernehmen mit dem Staatsministerium der Finanzen,
§ 154 Abs. 2 des Beamtengesetzes für den Freistaat Sachsen (Sächsisches Beamtengesetz – SächsBG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 14. Juni 1999 (SächsGVBl. S. 370, 2000 S. 7) im Einvernehmen mit den Staatsministerien des Innern und der Finanzen,
§ 29 Abs. 1 des Sächsischen Landesjagdgesetzes (SächsLJagdG) vom 8. Mai 1991 (SächsGVBl. S. 67), das zuletzt durch Artikel 50 des Gesetzes vom 28. Juni 2001 (SächsGVBl. S. 426, 430) geändert worden ist.
In § 20 Abs. 2 Nr. 6 der Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (Sächsische Anlagenverordnung – SächsVAwS) vom 18. April 2000 (SächsGVBl. S. 223) wird die Angabe „5 Millionen DM“ durch die Angabe „2,5 Millionen EUR“ ersetzt.
die Wasserentnahmeabgabe nach
§ 23 Sächsisches Wassergesetz
In § 6 Abs. 1 Satz 2 der Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landesentwicklung über die Wasserentnahmeabgabe nach § 23 Sächsisches Wassergesetz (WEAVO) vom 10. Juli 1994 (SächsGVBl. S. 1444), die zuletzt durch § 10 der Verordnung vom 7. Januar 2000 (SächsGVBl. S. 16, 19) geändert worden ist, wird die Angabe „200 000 DM“ durch die Angabe „100 000 EUR“ ersetzt.
Änderung der Naturschutz-Ausgleichsverordnung
§ 5 der Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landesentwicklung über den Ausgleich von Eingriffen in Natur und Landschaft (Naturschutz-Ausgleichsverordnung – NatSchAVO) vom 30. März 1995 (SächsGVBl. S. 148, 196) wird wie folgt geändert:
In Nummer 8 werden die Worte „Deutsche Mark“ durch das Wort „Euro“ ersetzt.
Folgende Nummer 11 wird angefügt:
„11. Der errechnete Betrag ist auf den nächstliegenden Cent auf- oder abzurunden.“
In Buchstabe a wird die Angabe „0,10 DM“ durch die Angabe „0,051 EUR“ ersetzt.
In Buchstabe b wird die Angabe „0,30 DM“ durch die Angabe „0,153 EUR“ ersetzt.
In Buchstabe c wird die Angabe „0,50 DM“ durch die Angabe „0,256 EUR“ ersetzt.
„Der errechnete Betrag ist auf den nächstliegenden Cent auf- oder abzurunden.“
§ 5 Abs. 3 Satz 1 wird wie folgt geändert:
In Nummer 1 wird die Angabe „1 DM“ durch die Angabe „0,51 EUR“ und die Angabe „5 DM“ durch die Angabe „2,56 EUR“ ersetzt.
In Nummer 2 wird die Angabe „20 DM“ durch die Angabe „10,23 EUR“ ersetzt.
In Nummer 4 wird die Angabe „0,10 DM“ durch die Angabe „0,051 EUR“ und die
Angabe „0,50 DM“ durch die Angabe „0,256 EUR“ ersetzt.
Änderung der Härtefallausgleichsverordnung
Die Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landesentwicklung zum Vollzug des Härtefallausgleiches auf land-, forst- oder fischereiwirtschaftlich genutzten Flächen (Härtefallausgleichsverordnung – HärtefallausglVO) vom 25. August 1995 (SächsGVBl. S. 387) wird wie folgt geändert:
In § 2 wird die Angabe „200 DM“ durch die Angabe „102,26 EUR“ und die Angabe „100 DM“ durch die Angabe „51,13 EUR“ ersetzt.
In § 3 Satz 4 wird die Angabe „2 000 DM“ durch die Angabe „1 022,58 EUR“ und die Angabe „100 DM“ durch die Angabe „51,13 EUR“ ersetzt.
Änderung der Verordnung über den Naturschutzdienst
In § 5 Abs. 2 der Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landesentwicklung über den Naturschutzdienst (NaturschutzdienstVO) vom 11. August 1995 (SächsGVBl. S. 302), die durch Verordnung vom 3. Juli 1996 (SächsGVBl. S. 297) geändert worden ist, wird die Angabe „100 DM“ durch die Angabe „51,13 EUR“ und die Angabe „350 DM“ durch die Angabe „178,95 EUR“ ersetzt.
Änderung der Vogelberingungsverordnung
In § 8 Abs. 2 der Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landesentwicklung über die Kennzeichnung wildlebender Vögel zu wissenschaftlichen Zwecken (Vogelberingungsverordnung – VogelBerVO) vom 12. September 1995 (SächsGVBl. S. 348) wird die Angabe „5 000 DM“ durch die Angabe „2 500 EUR“ und die Angabe „2 500 DM“ durch die Angabe „1 250 EUR“ ersetzt.
Änderung der Verordnung über die Festsetzung
des Nationalparkes Sächsische Schweiz
In § 12 Abs. 3 der Verordnung über die Festsetzung des Nationalparkes Sächsische Schweiz vom 12. September 1990 (GBl. Sonderdruck Nr. 1470), die zuletzt durch Verordnung vom 14. September 1999 (SächsGVBl. S. 537) geändert worden ist, wird die Angabe „einhunderttausend Deutsche Mark“ durch die Angabe „50 000 EUR“ ersetzt.
Änderung der Ersten Verordnung zur Durchführung
des Fischereigesetzes für den Freistaat Sachsen
Die Erste Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Landwirtschaft, Ernährung und Forsten zur Durchführung des Fischereigesetzes für den Freistaat Sachsen (1. DVO SächsFischG) vom 1. April 1993 (SächsGVBl. S. 329) wird wie folgt geändert:
In Nummer 1 wird die Angabe „10 DM“ durch die Angabe „5,11 EUR“ ersetzt.
In Nummer 2 wird die Angabe „30 DM“ durch die Angabe „15,34 EUR“ ersetzt.
In Nummer 3 wird die Angabe „50 DM“ durch die Angabe „25,56 EUR“ ersetzt.
In Nummer 4 wird die Angabe „5 DM“ durch die Angabe „2,56 EUR“ ersetzt.
In Nummer 5 wird die Angabe „10 DM“ durch die Angabe „5,11 EUR“ ersetzt.
In Nummer 6 wird die Angabe „150 DM“ durch die Angabe „76,69 EUR“ ersetzt.
Die Anlagen werden wie folgt geändert:
In der Anlage 3 werden jeweils die Angaben „5,– DM“ und „10,– DM“ durch die Angabe „EUR“ ersetzt.
In der Anlage 4 werden jeweils die Angaben „10,– DM“ und „30,– DM“ durch die Angabe „EUR“ ersetzt.
In der Anlage 5 werden jeweils die Angaben „15,– DM“ und „50,– DM“ durch die Angabe „EUR“ ersetzt.
In der Anlage 6 werden jeweils die Angaben „5,– DM“ durch die Angabe „EUR“ ersetzt.
In der Anlage 8 werden jeweils die Angaben „50,– DM“ und „150,– DM“ durch die Angabe „EUR“ ersetzt.
In der Bezeichnung der Anlage wird die Angabe „§ 14“ durch die Angabe „§ 15“ ersetzt.
Die Angabe „DM“ wird durch die Angabe „EUR“ ersetzt.
Anlage 7 wird aufgehoben.
Die Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Landwirtschaft, Ernährung und Forsten über Inhalt und Umfang der Beratung, Betreuung und technischen Hilfe und die Kostenbeiträge für die fachliche Aus- und Fortbildung sowie die Betreuung der Privatwaldbesitzer (Privatwaldverordnung – PWaldVO) vom 14. November 1996 (SächsGVBl. S. 496), zuletzt geändert durch Artikel 5 des Gesetzes vom 25. Juni 1999 (SächsGVBl. S. 398), wird wie folgt geändert:
In Absatz 1 Satz 1 wird die Angabe „13 DM“ durch die Angabe „6,65 EUR“ ersetzt.
In Absatz 2 wird die Angabe „2 DM“ durch die Angabe „1,02 EUR“ und die Angabe „0,50 DM“ durch die Angabe „0,26 EUR“ ersetzt.
In § 6 Abs. 1 Satz 2 wird die Angabe „25 DM“ durch die Angabe „12,78 EUR“ ersetzt.
Besitzgrößenklassen
Nutzungsbeitrag
Besitzgrößenklassen Nutzungsbeitrag Flächenbeitrag
Holz- und Nichtholzbodenfläche
je Forstbetrieb Angabe in Hektar Angabe in EUR
je Erntefestmeter Derbholz ohne Rinde Angabe in EUR
bis 1 2,56 ohne
über 1 bis 4 2,56 5,11
über 4 bis 10 2,56 7,67
über 10 bis 20 2,56 10,23
über 20 bis 50 2,56 12,78
über 50 bis 100 2,56 15,34
über 100 bis 200 2,56 20,45
über 200 2,56 27,10“
Änderung der Verordnung über die Reitwege
Die Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Landwirtschaft, Ernährung und Forsten über die Reitwege (ReitwegeVO) vom 14. Dezember 1994 (SächsGVBl. 1995 S. 6) wird wie folgt geändert:
In § 4 Abs. 1 Satz 2 wird die Angabe „20 DM“ durch die Angabe „10,23 EUR“ ersetzt.
Änderung der Verordnung über die Dienstkleidung
für den Forstdienst im Freistaat Sachsen
In § 3 Abs. 1 Satz 2 der Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Landwirtschaft, Ernährung und Forsten über die Dienstkleidung für den Forstdienst im Freistaat Sachsen (Dienstkleidungs-VO Forst) vom 20. Juni 1994 (SächsGVBl. S. 1533) wird die Angabe „30 Deutsche Mark“ durch die Angabe „15,34 EUR“ und die Angabe „15 Deutsche Mark“ durch die Angabe „7,67 EUR“ ersetzt.
Änderung der Jägerprüfungsordnung
In § 8 Abs. 1 Satz 4 der Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Landwirtschaft, Ernährung und Forsten über die Jägerprüfung (Jägerprüfungsordnung – JPrO) vom 1. Oktober 1997 (SächsGVBl. S. 589) wird die Angabe „1 Million DM“ durch die Angabe „500 000 EUR“ und die Angabe „100 000 DM“ durch die Angabe „50 000 EUR“ ersetzt.
Dresden, den 5. Dezember 2001
Quelle: REVOSax http://revosax.sachsen.de/vorschrift_gesamt/3535/29159.html Stand vom 13.07.2020

References: § 52
 § 9

§ 23
 § 135

§ 9

§ 38

§ 46

§ 28

§ 17
 § 50

§ 22
 § 29
 § 36
 § 45

§ 49

§ 12

§ 154

§ 29
 § 20

§ 23
 § 6
 § 23
 § 10

§ 5

§ 5
 § 2
 § 3
 § 5
 § 8
 § 12
 § 6
 § 4
 § 3
 § 8