Source: https://www.miklos-klajn.de/agb/
Timestamp: 2018-03-19 14:53:04+00:00

Document:
Notenshop - AGB | Miklós Klajn
AGB für den Notenshop von Miklós Klajn, Schloßstraße 29, 69259 Wilhelmsfeld, www.miklos-klajn.de.
(1) Diese Bedingungen sind im Bemühen um respektvollen und wertschätzenden gegenseitigen Umgang verfasst.
(2) Diese Bedingungen in der Fassung vom 07.05.2017 gelten für alle über den Onlineshop von Miklós Klajn von Bestellern und Bestellerinnen mit Sitz in der Bundesrepublik Deutschland abgegebenen Kaufangebote und abgeschlossenen Verträge zum Versand innerhalb der Bundesrepublik Deutschland.
(3) Sie sollen helfen, klare und faire Regelungen zu treffen. Daher sind diese AGB nicht kleingedruckt auf eine einzige Seite verdichtet, sondern - im Bemühen um eine transparente Gestaltung – lesefreundlich gehalten. Um die Lesefreundlichkeit weiter zu verbessern werden Besteller und Bestellerinnen hier gleichermaßen in der männlichen Form als „Besteller“, „Anwender“ oder „Nutzer“ angesprochen, ohne dass dies eine Benachteiligung der Bestellerinnen darstellen soll.
(1) Onlineshop ist das digitale Angebot zum Erwerb von Noten und anderen Werken unter der Domäne www.miklos-klajn.de/noten.
(2) Bestellung im Sinne dieser AGB ist eine im Onlineshop mit dem Button „zahlungspflichtig bestellen“ abgeschlossene Kauforder.
(3) Besteller im Sinne dieser AGB ist, wer im Onlineshop von Miklós Klajn eine Bestellung aufgibt oder für wen eine Bestellung durch einen zur Bestellung bevollmächtigten Dritten aufgegeben wird.
(4) Eingangsbestätigung im Sinne dieser AGB ist die vom Onlineshop automatisiert erstellte und per E-Mail an die in einer Bestellung angegebene E-Mail-Adresse versendete Bestätigung über den Eingang einer Bestellung.
(5) Noten sind die erwerbbaren, gebundenen oder als PDF zum Download angebotenen Ausgaben der Werke von Miklós Klajn.
(6) Werke sind die von Miklós Klajn als persönliche geistige Schöpfung geschaffenen Arrangements, Bearbeitungen und eigene Kompositionen (Originalkompositionen) im urheberrechtlichen Sinne.
II. Angebot, Annahme und Vertragsschluss
(1) Angebote im Onlineshop von Miklós Klajn beziehen sich auf den Erwerb von Noten und stellen eine Einladung zur Abgabe eines Angebotes dar. Sie sind freibleibend, solange sie nicht Gegenstand vertraglicher Vereinbarungen geworden sind.
(2) Mit einer Bestellung im Onlineshop von Miklós Klajn geben Sie als Besteller eine verbindliche Vertragserklärung zum Kauf der bestellten Noten ab. Eine automatisierte Eingangsbestätigung erfolgt nach Zugang einer Bestellung, sie stellt jedoch noch keine Annahmeerklärung für Ihr Kaufangebot dar.
(3) Ein verbindlicher Vertrag kommt zustande, wenn
a) Miklós Klajn innerhalb einer Frist von 7 Tagen Ihr Kaufangebot als Besteller durch ausdrückliche Erklärung (bevorzugt per E-Mail) annimmt,
b) Miklós Klajn die bestellten Noten ohne eine solche ausdrückliche Erklärung innerhalb einer Frist von 7 Tagen ausliefert, wobei der Zugang an der von Ihnen angegebenen Lieferadresse maßgeblich ist oder
c) mit der Leistung des vollständigen Kaufpreises durch erfolgreichen Abschluss einer Online-Transaktion zu Gunsten von Miklós Klajn, soweit Sie einen im Onlineshop angebotenen Online-Zahlungsdienst nutzen.
(4) Als ausdrückliche Annahmeerklärung von Miklós Klajn im Sinne von Ziffer (3) Buchstabe a) sind eine Auftragsbestätigung, mit welcher die Ausführung der Bestellung ausdrücklich angezeigt wird, oder die Anzeige des Versandes der bestellten Noten (Versandanzeige), zu verstehen.
(5) Erklärt Miklós Klajn innerhalb der Annahmefrist die Annahme des Kaufangebotes nicht durch Auftragsbestätigung und zeigt er weder den Versand der Noten an, noch geht die Lieferung dem Besteller innerhalb der Annahmefrist an die vom Besteller angegebene Lieferanschrift zu, so kommt kein Vertrag zwischen dem Besteller und Miklós Klajn zustande, es sei denn, der Vertrag entstand nach Ziffer (3) Buchstabe c) bereits durch Entrichtung des Kaufpreises.
(6) Der Besteller ist maximal 7 Tage an seine Vertragserklärung zum Kauf gebunden, sofern dem nicht ein (ausgeübtes) Widerrufsrecht entgegensteht.
(1) Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung ausgewiesenen Preise. Alle Preise sind Endpreise, die nach §19 Absatz 1 UStG umsatzsteuerfrei sind.
(2) Zu den Preisen der Noten kommen Versandkosten hinzu. Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung ausgewiesenen Kostensätze und Freigrenzen für den Versand. Diese sind im Onlineshop unter folgendem Link zu erreichen: www.miklos-klajn.de/noten/versand.
IV. Zahlung, Lieferung, Eigentumsvorbehalt
A. Zahlungsoptionen
(1) Miklós Klajn bietet folgende Zahlarten für die Bezahlung bestellter Noten an:
a) Zahlart "Paypal"
Sie können als registrierter Nutzer des Online-Zahlungsdienstes Paypal den Kaufpreis über diesen Dienst leisten, soweit diese Zahlart im Bestellvorgang angeboten wird. Sie können damit aus Ihrem Paypal-Guthaben, oder mittels ihrer dort nutzbaren Zahlungsmittel die Kaufpreiszahlung leisten. Die Belastung des von Ihnen gewählten Zahlungsmittels erfolgt dabei durch Paypal. Eine mit dem Online-Zahlungsdienst Paypal bewirkte Zahlung gilt als geleistet, sobald dieser Online-Zahlungsdienst den vereinbarten Betrag auf das Paypal-Konto von Miklós Klajn gutgeschrieben hat.
b) Zahlart "Überweisung Vorkasse"
Sie können als Besteller mit der Zahlart "Überweisung Vorkasse" Ihre Zahlung auf konventionellem Wege mittels Banküberweisung ausführen. Sie verpflichten sich, Zahlung spätestens innerhalb von 7 Tagen ab Auftragsbestätigung zu leisten. Eine Zahlung gilt als geleistet, sobald diese dem von Miklós Klajn bekannt gemachten Bankkonto gutgeschrieben wurde.
(2) Miklós Klajn kann Zahlarten nach eigenem Ermessen anbieten. Ein Anspruch Ihrerseits auf eine bestimmte Zahlart besteht nicht.
(3) Miklós Klajn behält sich das Recht vor, Sie an den Kosten aus Online-Zahlungsdiensten zu beteiligen. Macht Miklós Klajn von diesem Recht Gebrauch, so müssen die Transaktionskosten im Rahmen des Bestellprozesses angezeigt, ausdrücklich akzeptiert und somit vereinbart werden. Eine spätere Berechnung von Transaktionskosten aus Online-Zahlungsdiensten ist selbstverständlich ausgeschlossen.
B. Lieferung, Liefervorbehalt, Lieferverzug
(1) Die Auslieferung bestellter Noten erfolgt in einer Gesamtlieferung. Die Lieferung bestellter Noten erfolgt spätestens innerhalb von 7 Tagen ab Vertragsschluss, soweit nicht bei Vertragsschluss eine andere Frist vereinbart wurde. Ist zum Zeitpunkt der Bestellung ein in der Zukunft liegendes Erscheinungsdatum angegeben, so beginnt die Lieferfrist von 7 Tagen ab Erscheinungsdatum. Bestellungen mehrerer Noten mit längeren und insbesondere unterschiedlichen Lieferzeiten sind spätestens gemäß der längsten genannten Lieferzeit auszuliefern.
(2) In begründeten Fällen (z.B. Erkrankung oder längere Abwesenheit) darf Miklós Klajn von den in Ziffer (1) genannten Lieferfristen abweichen. Miklós Klajn zeigt Ihnen dies unter Angabe des nächstmöglichen Liefertermins unverzüglich an. Sie dürfen in diesem Falle selbst nach Ablauf einer gesetzlichen Widerrufsfrist und bis spätestens zur Versandanzeige nach den Regeln des Widerrufrechtes für Verbraucher den Vertrag unter Rückgewähr geleisteter Zahlungen widerrufen. Dies gilt für alle Besteller, gleich, ob Sie als Verbraucher bestellen oder nicht.
(3) Miklós Klajn darf die Ausführung der Lieferung zurückstellen solange keine Zahlung geleistet wurde. Das gleiche gilt für Fälle, in denen bereits bewirkte Zahlungstransaktion nachträglich - gleich in welcher Form - gestört sind, und Miklós Klajn nicht (mehr) frei über den Zahlbetrag verfügen kann.
(4) Die Lieferzeit verlängert sich angemessen in Fällen von Streik oder höherer Gewalt, die nicht im Einflussbereich von Miklós Klajn liegen. Soweit es möglich ist, zeigt Miklós Klajn Ihnen solche Hindernisse an.
(5) Miklós Klajn haftet nicht für Schäden, die aus Lieferverzug entstehen, es sei denn, er hat den Lieferverzug vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht. Das Recht zum Rücktritt vom Vertrag nach § 323 BGB bleibt hiervon unberührt.
C. Eigentumsvorbehalt und früheste Entstehung von Nutzungsrechten
(1) Bestellte Noten bleiben bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum von Miklós Klajn.
(2) Nutzungsrechte nach Abschnitt V. der AGB setzen die vollständige Kaufpreiszahlung voraus. Sie gelten erst als gewährt, wenn volle Kaufpreis entrichtet ist.
(1) Leisten Sie eine vereinbarte Zahlung (Überweisung Vorkasse) innerhalb der vereinbarten Frist nicht, so kommen Sie nach § 286 Absatz 2 Nr. 2 BGB in Verzug, ohne dass es einer Mahnung bedarf, wenn der Vertragsschluss vor Zahlungseingang zustande gekommen ist.
(2) Befinden Sie sich mit der Zahlung der Vorkasse zu einer Bestellung in Verzug so darf Miklós Klajn ohne weitere Mahnung oder Fristsetzung vom Vertrag zurücktreten und die Ausführung des Auftrags ablehnen, ohne dass Ihnen hieraus Schadenersatzansprüche erwachsen.
V. Nutzungsrechte des Bestellers an musikalischen Werken
A. Urheberrechtlicher Schutz der Werke
(1) Die im Onlineshop von Miklós Klajn erhältlichen Werke sind
a) Bearbeitungen (auch wenn sie z.B. als Arrangement oder Potpourri bezeichnet werden) von Originalwerken fremder Komponisten, die Miklós Klajn entweder
i. mit ausdrücklicher Genehmigung der Rechteinhaber der Originalwerke oder
ii. auf Grund abgelaufener Urheberrechte an den Originalwerken ohne eine solche Genehmigung anfertigen durfte oder
b) eigene Kompositionen von Miklós Klajn (Originalkompositionen).
(2) Sämtliche Werke stellen also persönliche geistige Schöpfungen von Miklós Klajn dar. Seine Kompositionen sind als Werke der Musik nach § 1 UrhG und § 2 Absatz 1 Nummer 2 sowie Absatz 2 UrhG urheberrechtlich geschützt. Bearbeitungen sind als persönliche geistige Schöpfungen nach § 3 Satz 1 UrhG ebenfalls urheberrechtlich geschützt.
(3) Alle Kompositionen von Miklós Klajn weisen Miklós Klajn ausdrücklich als Komponisten aus. Alle Bearbeitungen weisen explizit den Komponisten des Originalwerkes sowie Miklós Klajn als Bearbeiter aus.
B. Einfaches Nutzungsrecht des Bestellers
(1) Mit dem Erwerb von Noten räumt Miklós Klajn als Urheber Ihnen als Besteller ein einfaches, zeitlich und räumlich unbegrenztes Nutzungsrecht zur privaten, nicht-öffentlichen und nicht-kommerziellen Nutzung / Aufführung an den Werken ein. Dieses Nutzungsrecht entsteht erst mit vollständiger Zahlung des Kaufpreises. Das eingeräumte Nutzungsrecht ist in keiner Weise exklusiv für den Besteller. Miklós Klajn kann nach eigenem Ermessen Dritten weitere Rechte an der Nutzung seiner Werke einräumen.
(2) Wird der Kaufvertrag für Noten widerrufen, erlöschen sämtliche mit dem Kauf gewährten Nutzungsrechte an den Werken mit Wirksamwerden des Widerrufs. Mit wirksamer Widerrufserklärung ist jede Nutzung der Werke untersagt.
(3) Jede über das dem Besteller eingeräumte einfache Nutzungsrecht hinausgehende Nutzung der Werke, über die dem Urheber nach § 15 UrhG das ausschließliche Verwertungsrecht wie das
Vervielfältigungsrecht, Verbreitungsrecht, Ausstellungsrecht, Vortrags-, Aufführungs- und Vorführungsrecht, Recht der öffentlichen Zugänglichmachung, Senderecht, Recht der Wiedergabe durch Bild- oder Tonträger, Recht der Wiedergabe von Funksendungen und von öffentlicher Zugänglichmachung, Recht zur Bearbeitungen und Umgestaltungen
zusteht, ist ohne ausdrückliche Erlaubnis bzw. Genehmigung des Urhebers Miklós Klajn nicht gestattet. Dem Besteller ist damit insbesondere die unentgeltliche Vervielfältigung (das Kopieren bzw. Digitalisieren, insbesondere durch Scannen, das Weiterleiten digitalisierter Ausgaben an Dritte oder das Angebot zum Download durch Nicht-Besteller) der erworbenen Noten strikt untersagt. Rechte für eine öffentliche Aufführung, Aufzeichnungen, Sendungen, Vervielfältigung, Verleih oder jede Art der kommerziellen oder öffentlichen Nutzung sind gesondert zu erwerben.
C. Erwerb von Aufführungs- und weiteren Nutzungsrechten
(1) Miklós Klajn ist Mitglied der GEMA – Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte, Bayreuther Straße 37, 10787 Berlin. Miklós Klajn meldet seine Werke bei der GEMA an. Die GEMA ist damit ermächtigt Rechte zur Werknutzung zu gewähren und entsprechende Entgelte dafür einzuziehen.
(2) Der Besteller respektiert die geistige Schöpfung von Miklós Klajn. Der Besteller verpflichtet sich, Rechte für eine öffentliche Aufführung, Aufzeichnungen, Sendungen, Vervielfältigung, Verleih oder jede Art der kommerziellen oder öffentlichen Nutzung bei der im jeweiligen Rechtsraum (Land) zuständigen Verwertungsgesellschaft zu erwerben. Rechte für den deutschen Rechtsraum erwirbt der Besteller bei der GEMA mit Sitz in Berlin (www.gema.de).
VI. Widerrufsrechte und ihre Folgen
A. Informationen über Widerrufsrechte und deren Umfang
(1) Mit jeder Eingangsbestätigung werden zusätzliche übermittelt:
b) eine gesonderte Widerrufsbelehrung mit Link auf ein Online-Widerrufsformular für den Widerruf
Widerrufsbelehrung und Widerrufsformular sind im Onlineshop zudem zugänglich unter www.miklos-klajn.de/noten/widerruf.
(2) Miklós Klajn bietet seiner Werke in seinem Onlineshop nicht nur Verbrauchern, sondern auch gewerblichen und öffentlichen Stellen an. Miklós Klajn gewährt gesetzlich die definierten Widerrufsrechte. Ein Besteller, der Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist, hat danach das Recht einen online geschlossenen Vertrag binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen zu widerrufen.
(3) Miklós Klajn gewährt keine, über die gesetzlichen Bestimmungen hinausgehenden Widerrufsrecht für Verträge, die mit Parteien geschlossen werden, die nicht Verbraucher sind. Miklós Klajn behält sich vor, einem Besteller der kein Verbraucher ist, die Rückgabe von Werken individuell nach eigenem Ermessen (Kulanz) zu ermöglichen. Die Bedingungen einer Rückgabe werden dann individuell vereinbart.
B. Widerrufbelehrung
1. Widerrufsrecht für Verbraucherverträge
(1) Als Verbraucher haben Sie das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
(2) Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie mir
widerruf | at | miklos-klajn.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (versendet z.B. per Brief mit der Post oder per E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können für eine solche Widerrufserklärung das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, was jedoch nicht vorgeschrieben ist.
(3) Sie können auf meiner Website auch ein elektronisches Widerrufsformular unter www.miklos-klajn.de/widerrufsformular/ ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werde ich Ihnen unverzüglich per E- den Eingang eines solchen Widerrufs bestätigen.
(1) Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, habe ich Ihnen alle Zahlungen, die ich von Ihnen erhalten habe, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei mir eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwende ich dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung entgelte berechnet.
(2) Ich kann die Rückzahlung verweigern, bis ich die Ware(n) wieder zurückerhalten habe oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
(3) Sie haben die Ware(n) unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an
(4) Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Ware(n).
(5) Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Ware(n) nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Ware(n) nicht notwendigen Umgang mit ihnen (geknickte oder eingerissene Seiten und Titelblätter) zurückzuführen ist.
(6) Bitte beachten Sie, dass mit einem Widerruf auch alle vertraglich eingeräumten Nutzungsrechte erlöschen.
C. Hinweise auf Ausnahmen vom Widerrufsrecht
(1) Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch Sie maßgeblich ist oder die eindeutig auf Ihre persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind. (§ 312g Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 BGB)
2. seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er durch seine Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrags sein Widerrufsrecht verliert. (§ 356 Abs. 5 BGB)
Für den Besteller bestehen Mängelgewährleistungsrechte nach dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Es wird nach den gesetzlichen Regelungen der Bundesrepublik Deutschland gewährt.
(1) Hat der Besteller ein nicht bestelltes Werk erhalten, so trägt Miklós Klajn die Kosten der günstigsten Rücksendung. Miklós Klajn verpflichtet sich in einem solchen Falle, dem Besteller entstandene Kosten unverzüglich zu erstatten.
(2) Hat der Besteller einen Vertrag widerrufen, so trägt der Besteller die Kosten der Rücksendung.
Es gelten die im Onlineshop veröffentlichten Datenschutzbestimmungen: www.miklos-klajn.de/noten/datenschutz .
A. Informationspflicht gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO
B. Informationspflicht gemäß § 36 VSBG
Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle nach VSBG ist Miklós Klajn nicht verpflichtet und nicht bereit.
(1) Für Streitigkeiten aus Verträgen mit Parteien, die Kaufleute, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen sind, wird als Gerichtsstand Mannheim vereinbart. Ein etwaiger ausschließlicher Gerichtsstand bleibt hiervon unberührt.
(2) Soweit einzelne Regelungen der vertraglichen Vereinbarungen oder dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein sollten, bleiben alle übrigen Regelungen wirksam.

References: §19
 § 323
 § 286
 § 1
 § 2
 § 3
 § 15
 § 13
 Art. 14
 § 36