Source: https://amt24.sachsen.de/web/guest/leistung/-/sbw/GewaesserHochwasserschutz+Foerderung+beantragen+GH2018-6000829-leistung-0
Timestamp: 2020-08-12 07:21:21+00:00

Document:
Gewässer/Hochwasserschutz, Förderung beantragen (GH/2018) - Amt24
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung nach der Förderrichtlinie Gewässer / Hochwasserschutz (RL GH/2018), Nr. 02191
Der Freistaat Sachsen gewährt Zuwendungen für Maßnahmen zur Verbesserung des Zustandes oder des Potenzials der Gewässer sowie Maßnahmen des Hochwasserrisikomanagements unter Berücksichtigung der demografischen und wirtschaftlichen Entwicklung sowie zur Beseitigung von Hochwasserschäden.
Maßnahmen zur Verbesserung des Zustandes oder Potentials der Gewässer:
Erhalt und Entwicklung ökologisch wertvoller Gewässer sowie Renaturierung oder Verbesserung des ökologischen Potenzials naturferner, ausgebauter Gewässer
Baumaßnahmen zur Verbesserung der Durchgängigkeit von Fließgewässern, insbesondere Rückbau vorhandener Querverbauungen, Errichtung naturnaher oder technischer Fischaufstiegs- und Fischabstiegsanlagen sowie Vorrichtungen zur Gewährleistung der Gewässerdurchgängigkeit an Anlagen des technischen Hochwasserschutzes; ausgenommen sind Maßnahmen an nicht dauerhaft stillgelegten Wasserkraftanlagen
Maßnahmen des Hochwasserrisikomanagements:
Erstellung und Aktualisierung von Risikomanagementplänen für Gewässer in der Unterhaltungslast der Kommunen, einschließlich der Gefahren- und Risikokarten und der Risikobewertung sowie von Gefahrenkarten (§ 73 bis 75 und 78b des Wasserhaushaltsgesetzes)
Baumaßnahmen an stationären Anlagen des technischen Hochwasserschutzes
mobile Anlagen des technischen Hochwasserschutzes, wenn die Erreichung des Hochwasserschutzzieles mittels stationärer Anlagen aus technischen, rechtlichen oder wirtschaftlichen Gründen nicht möglich ist
hochwassergerechter Umbau sonstiger wasserwirtschaftlicher Anlagen
Maßnahmen zur Verbesserung oder Wiederherstellung des Wasserrückhaltevermögens insbesondere in Überschwemmungsgebieten sowie in Hochwasserentstehungsgebieten (nach § 73 Absatz 1 und § 76 Absatz 2 des Sächsischen Wassergesetzes)
Ausstattung von kommunalen Wasserwehren
Sonstige Maßnahmen jeweils nach Zustimmung durch das Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft im Einzelfall:
Projekte zur Erforschung oder Entwicklung von Anlagen, Verfahren oder Regelwerken sowie sonstige Maßnahmen mit Pilot- beziehungsweise Modellcharakter von herausgehobenem Landesinteresse zur Verbesserung des Zustandes beziehungsweise Potenzials der Gewässer und des Hochwasserschutzes
Erfahrungsaustausch im Rahmen von Maßnahmen, die der Verbesserung des Gewässerzustandes und des Hochwasserschutzes dienen
Maßnahmen der Hochwasserschadensbeseitigung
Sofort- und Sicherungsmaßnahmen zur Gefahrenabwehr sowie Instandsetzungs- und Ersatzmaßnahmen nach Teil B Ziffer II Nummer 2 Buchstabe b der RL Elementarschäden. Für diese Maßnahmen gelten Teil B und C der RL Elementarschäden, soweit in dieser Richtlinie nichts Abweichendes geregelt ist.
90 % (nur unter bestimmten Voraussetzungen)
Landesdirektion Sachsen, Abteilung 4
Gemeinden, kommunale Zusammenschlüsse nach dem Sächsischen Gesetz über kommunale Zusammenarbeit
natürliche und juristische Personen des privaten Rechts, soweit sie nicht wirtschaftlich tätig sind (nicht für alle Vorhaben)
Teilnehmergemeinschaften und deren Zusammenschlüsse nach dem Flurbereinigungsgesetz
Nachweis der Wirtschaftlichkeit, Sparsamkeit des Vorhabens.
Die Anwendung von Regelungen des Vergaberechts.
Den Förderantrag stellen Sie schriftlich auf den vorgeschriebenen Formularen.
Füllen Sie den Antrag aus und fügen Sie die erforderlichen Unterlagen hinzu.
Reichen Sie die vollständigen Antragsunterlagen bei Landesdirektion Sachsen ein ("Zuständige Stelle")
Die Landesdirektion Sachsen bearbeitet den Antrag, nach der Prüfung erhalten Sie schriftlich Bescheid, ob und in welchem Umfang Ihr Antrag bewilligt ist.
Unterlagen entsprechend Nr. 7.1 der RL GH/2018 (Details im Antragsformular)
Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft zur Förderung von Maßnahmen zur Verbesserung des Gewässerzustandes und des präventiven Hochwasserschutzes (Förderrichtlinie Gewässer/Hochwasserschutz – RL GH/2018)
Richtlinie Elementarschäden vom 29. Juni 2011 (SächsABl. S. 988, 1191), zuletzt enthalten in der Verwaltungsvorschrift vom 4. Dezember 2017 (SächsABl. SDr. S. S 352)
§ 73 Gesetz zur Ordnung des Wasserhaushalts (Wasserhaushaltsgesetz - WHG) - Bewertung von Hochwasserrisiken, Risikogebiete
§ 74 WHG - Gefahrenkarten und Risikokarten
§ 75 WHG - Risikomanagementpläne
§ 78b WHG - Bauliche Schutzvorschriften für festgesetzte Überschwemmungsgebiete
§ 73 Absatz 1 Sächsisches Wassergesetz (SaechsWG) - Zusätzliche Anforderungen in Überschwemmungsgebieten
§ 76 Absatz 2 SaechsWG - Hochwasserentstehungsgebiete
Sächsisches Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft. 02.07.2020

References: § 73
 § 76

§ 73

§ 74

§ 75

§ 78

§ 73

§ 76