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Timestamp: 2016-10-25 10:25:28+00:00

Document:
6S.10/2004 (01.04.2004)
6S.10/2004 /kra
Staatsanwaltschaft des Kantons Z�rich, Gewaltdelikte, 8026 Z�rich,
Beschwerdegegnerin, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Jacob Stickelberger.
Versuchter Mord (Art. 112 StGB),
vom 30. Oktober 2003.
XZ.________ fragte anfangs Februar 2002 einen ihr unbekannten Haschischverk�ufer auf der Strasse, wo sie jeweils f�r sich und ihren Ehemann Haschisch einkaufte, nach einer t�dlichen, nicht nachweisbaren Substanz. Nach einer halben Stunde �bergab er ihr gegen Bezahlung von Fr. 800.-- eine Dose mit dem Giftstoff Pentobarbital. Dabei erkl�rte er, der gesamte Inhalt sei einem Getr�nk beizumischen. Am Freitag, den 15. Februar 2002 fragte XZ.________ ihren Ehemann YZ.________ gegen Mitternacht, ob sie ihm zur Linderung seiner Erk�ltung noch ein warmes Getr�nk zubereiten soll. Auf sein Bejahen hin, mischte sie ihm einen Trunk bestehend aus Wasser, Zitrone, Honig und dem gekauften Giftstoff. Sie brachte ihm das Glas, und er trank es teilweise aus. Daraufhin nahm sie das Trinkgef�ss, ging in die K�che und legte es in die Geschirrsp�lmaschine, welche sie sogleich in Betrieb setzte. Als sie zur�ck in das Schlafzimmer kam, war ihr Ehemann mit einem Joint Haschisch in der Hand eingeschlafen. Sie nahm diesen an sich, rauchte ihn zu Ende und versuchte in einem anderen Zimmer zu schlafen. Im Verlauf der Nacht horchte sie mehrmals an der T�r des Schlafzimmers und nahm wahr, dass ihr Ehemann schnarchte. Am n�chsten Morgen stellte sie anhand des Atems fest, dass er noch am Leben war. Als er gegen 14.00 Uhr immer noch schlief und seltsame Hustenger�usche von sich gab, avisierte sie zuerst ihren Nachbarn und dann die Ambulanz. Diese lieferte YZ.________ in das Spital ein. Trotz hochtoxischer, im t�dlichen Grenzbereich liegender Dosis �berlebte er ohne bleibende Sch�den.
Das Obergericht des Kantons Z�rich verurteilte XZ.________ am 30. Oktober 2003 wegen versuchter vors�tzlicher T�tung gem�ss Art. 111 in Verbindung mit Art. 22 Abs. 1 StGB zu einer Strafe von 8 Jahren Zuchthaus.
Die Staatsanwaltschaft des Kantons Z�rich f�hrt eidgen�ssische Nichtigkeitsbeschwerde mit dem Antrag, der angefochtene Entscheid sei aufzuheben und zur neuen Beurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
Die Staatsanwaltschaft ist der Ansicht, die Tat sei als versuchter Mord im Sinne von Art. 112 in Verbindung mit Art. 22 Abs. 1 StGB zu qualifizieren.
Die Vorinstanz f�hrte aus, die Verurteilte habe mit der Tat bezweckt, sich aus der ihr ausweglos und als gegen aussen hermetisch abgeschlossen erscheinenden Beziehung zu befreien. Dieser Beweggrund sei zwar nicht einf�hlbar, aber zumindest nachvollziehbar. Ihr Verhalten anl�sslich der Tat erscheine demgegen�ber berechnend, kaltbl�tig und heimt�ckisch. Eine Absicht, ihrem Ehemann ein grosses Leiden zu bereiten, habe indes nicht bestanden. Zusammenfassend hielt die Vorinstanz fest, die Ausf�hrung der Tat indiziere eine besondere Skrupellosigkeit, der Beweggrund hingegen sei nicht ausserordentlich verwerflich. Das Verhalten nach der Begehung deute ebenfalls nicht auf eine besondere Verwerflichkeit hin. Insgesamt sei die Tat nicht als besonders skrupellos zu qualifizieren, weswegen kein versuchter Mord, sondern eine versuchte vors�tzliche T�tung vorliege.
Die Staatsanwaltschaft macht geltend, die Ausf�hrung der Tat sei besonders skrupellos erfolgt. Hinsichtlich des Beweggrundes sei in Betracht zu ziehen, dass die eheliche Belastungssituation und das Gef�hl von Ausweglosigkeit nicht vorwiegend vom Ehemann zu vertreten seien. Die Verurteilte habe zudem eine intime aussereheliche Beziehung zu A.________ gef�hrt, sodass keine hermetisch abgeschlossene Ehe bestanden habe. Ferner sei der vom Ehemann ausge�bte Druck gegen eine Trennung in dem Sinn zu relativieren, als sein Verhalten auf depressiven Verlust�ngsten beruht habe. Aus diesen Gr�nden k�nne das Tatmotiv nicht als nachvollziehbar qualifiziert werden. Insgesamt w�rden die f�r eine besondere Skrupellosigkeit sprechenden Elemente klar �berwiegen, weshalb die Tatbestandsmerkmale des versuchten Mordes erf�llt seien.
Gem�ss Art. 112 StGB macht sich des Mordes schuldig, wer besonders skrupellos handelt, namentlich wenn sein Beweggrund, der Zweck der Tat oder die Art der Ausf�hrung besonders verwerflich sind. Mord zeichnet sich demnach durch die aussergew�hnlich krasse Missachtung fremden Lebens bei der Durchsetzung eigener Absichten aus. Das Gesetz will den skrupellosen, gem�tskalten, krass und primitiv egoistischen T�ter erfassen, der ohne soziale Regungen ist und sich daher zur Verfolgung seiner eigenen Interessen r�cksichtslos �ber das Leben anderer Menschen hinwegsetzt (BGE 127 IV 10 E. 1a, mit Hinweisen). Die Qualifikation ist in einer Gesamtw�rdigung der �usseren und inneren Umst�nde der Tat vorzunehmen (BGE 120 IV 265 E. 3a). Dabei sind auch die Vorgeschichte und das Verhalten nach der Tat heranzuziehen (BGE 104 IV 150 E. 1; 106 IV 342 E. 2). Die besondere Skrupellosigkeit kann danach immer noch entfallen, namentlich wenn das Tatmotiv einf�hlbar und nicht krass egoistisch ist, etwa wenn die Tat durch eine schwere Konfliktsituation ausgel�st wurde (BGE 127 IV 10 E. 1a).
5.1 Die Verwendung von Gift stellt lediglich ein Indiz f�r eine besonders skrupellose Art der Ausf�hrung dar. F�r die Annahme einer besonderen Verwerflichkeit sind die gesamten Umst�nde der Tatausf�hrung zu ber�cksichtigen. Wenn Gift etwa mit besonderer Heimt�cke oder Grausamkeit eingesetzt wird, besteht eine derartige Skrupellosigkeit (BGE 118 IV 122 E. 3c, mit Hinweisen; Christian Schwarzenegger, Basler Kommentar II, Art. 112 N. 20). Die Verurteilte hatte die Tat geplant und entsprechende Vorbereitungen getroffen. Tage vor der Tat beschaffte sie sich t�dliches Gift und hielt es einige Zeit in ihrem Mantelsack versteckt, um auf eine g�nstige Gelegenheit zu warten. Als ihr Ehemann unter einer Erk�ltung litt, mischte sie den Giftstoff in ein angeblich heilendes Getr�nk und servierte es ihm unter dem Vorwand f�rsorgerischer Pflege. Die Zitrone und der Honig bezweckten den Geschmack des Gifts derart zu neutralisieren, dass ihr ahnungsloser Ehemann die t�dliche Dosis, ohne etwas zu merken, einnehmen w�rde. Damit setzte sie das Gift auf eine besonders heimt�ckische Art ein. Dass ihr Ehemann trotzdem einen bitteren Geschmack wahrnahm und das Getr�nk nicht vollst�ndig trank - was ihm wahrscheinlich das Leben rettete -, vermag daran nichts zu �ndern. Dasselbe gilt hinsichtlich des Umstands, dass die Verurteilte unwissentlich ein Gift erwarb, das f�r Suizide verwendet wird und somit keine besonderen Schmerzen verursacht. Die Verurteilte konnte bei Verwendung eines unbekannten Gifts nicht ausschliessen, dass dieses auf qualvolle Weise wirken w�rde. Die Art der Ausf�hrung ist somit als besonders verwerflich zu werten.
5.2 Das Bundesgericht ist im Verfahren der Nichtigkeitsbeschwerde an den von der kantonalen Beh�rde festgestellten Sachverhalt gebunden (Art. 277bis Abs. 1 BStP). Welche Gr�nde die Verurteilte zur Tat bewog, betrifft eine so genannte innere Tatsache und stellt damit eine Tatfrage dar (BGE 127 IV 10 E. 1c). Zur Feststellung der inneren Merkmale st�tzte sich die Vorinstanz auf ein Gutachten von Dr. med. M. Kiesewetter, leitender Arzt beim Forensisch-Psychiatrischen Dienst der Psychiatrischen Universit�tsklinik Z�rich. Die Vorinstanz stellte f�r den Kassationshof verbindlich fest, dass die Verurteilte nicht zur Verwirklichung von Zukunftspl�nen mit ihrem Freund gehandelt habe. Die Verurteilte ist im Alter von 17 Jahren mit ihrem sp�teren Ehemann zusammengezogen. Dieser vermeintliche Schritt in die Unabh�ngigkeit aus einer schwierigen Familiensituation erwies sich indessen als der Anfang einer ausgesprochenen Abh�ngigkeit in der Zweierbeziehung. Nach der 14 Jahre sp�ter erfolgten Geburt des gemeinsamen Sohnes empfand die Verurteilte ihre Pers�nlichkeit zwar als gest�rkt, die Ehe aber als belastend, ungl�cklich und als gegen aussen hermetisch abgeschlossen. Dabei verhinderte ein Gef�hl der Ohnmacht, Hilfe von Aussen zu suchen. Ihr Ehemann hielt sie zudem mit massivem psychischen Druck davon ab, eine Trennung zu vollziehen. So drohte er mehrfach mit Suizid und Entzug der Obhut �ber das Kind. Zudem benutzte er eingeschliffene Mechanismen, wie etwa das Ausl�sen von Schuldgef�hlen, um in der Beziehung die Oberhand zu behalten. Auf Bem�hungen der Verurteilten, die Ehe zu verbessern, reagierte er mit Unverst�ndnis. Aus diesen Gr�nden schien ihr eine Trennung nicht m�glich und ihre Situation ausweglos. Der Beweggrund f�r die Tat bestand somit darin, sich aus dieser belastenden Beziehung zu befreien. Die Vorbringen der Staatsanwaltschaft sind zwar zutreffend, verm�gen aber keine besondere Skrupellosigkeit im Tatmotiv aufzuzeigen. Der Umstand, dass die Ursache des Konflikts nicht alleine beim Opfer, sondern in den Pers�nlichkeitsz�gen beider Ehepartner lag, l�sst nicht auf einen besonders verwerflichen Beweggrund schliessen. Keinen Einfluss auf die Beurteilung ihres Motivs hat die Tatsache, dass die Verurteilte - entgegen ihrer subjektiven Wahrnehmung - nicht in einer gegen aussen hermetisch abgeschlossenen Ehe lebte. Dasselbe gilt hinsichtlich des von der Staatsanwaltschaft angef�hrten Umstands, der vom Ehemann ausge�bte Druck sei auf dessen �ngste und depressiven Verstimmungen zur�ckzuf�hren. Angesichts ihres Gef�hls der Ohnmacht und Ausweglosigkeit ist ihr Beweggrund, diesen belastenden Zustand zu beenden, nicht als besonders verwerflich zu werten.
5.3 Dass die Verurteilte den von ihrem Ehemann in der Hand gehaltenen Joint Haschisch zu Ende rauchte, nachdem er eingeschlafen war, l�sst - entgegen der Auffassung der Staatsanwaltschaft - den Schluss auf eine Kaltbl�tigkeit nicht zu. In Bezug auf ihren inneren Zustand ist dieser Umstand f�r sich alleine nicht aussagekr�ftig. Es kann daraus jedenfalls nicht gefolgert werden, sie sei nach der Tat gef�hlskalt gewesen. Nach den tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz hat sie in der besagten Nacht mehrmals mit ihrem nicht in die Tat eingeweihten Freund telefoniert. Dabei hat sie verst�rt gewirkt und geweint. Nachdem die Verurteilte das endg�ltige Scheitern ihres Plans erkannt hatte, organisierte sie - zum Teil aus Angst vor sp�teren Vorw�rfen - medizinische Hilfe f�r ihren Ehemann. Diese Handlungen nach der Tat lassen sie nicht als besonders gef�hlskalt und egoistisch erscheinen.
5.4 Insgesamt handelt es sich bei dieser Tat um einen Grenzfall. Einerseits ist die Art der Tatausf�hrung als besonders verwerflich, andererseits ist der Beweggrund nicht als skrupellos zu werten. Aufgrund des - den Tatentschluss ausl�senden - Gef�hls der Ohnmacht und Ausweglosigkeit erscheint die Verurteilte nicht als gem�tskalte, krass und primitiv egoistische T�terin. Dieses Bild wird auch durch ihr Verhalten nach der Tat gest�tzt. Obschon das Verschulden der Verurteilten schwer wiegt und ihr Verhalten einige f�r Mord charakteristische Merkmale aufweist, ist die Tat als versuchte vors�tzliche T�tung zu qualifizieren. Die Beschwerde erweist sich somit als unbegr�ndet und ist abzuweisen.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind keine Kosten zu erheben (Art. 278 Abs. 2 BStP). Der Beschwerdegegnerin ist keine Entsch�digung auszurichten, da ihr durch das Verfahren vor Bundesgericht keine Umtriebe entstanden sind.
Der Beschwerdegegnerin wird keine Entsch�digung ausgerichtet.

References: Art. 111
 Art. 22
 Art. 112
 Art. 22
 Art. 112
 Art. 112