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Timestamp: 2016-10-23 06:30:07+00:00

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2C_743/2012 (07.12.2012)
X.________ hat ein abgeschlossenes Studium als Architekt und ein Nachdiplomstudium als Raumplaner. Er ist Arbeitnehmer in einer auf dem Gebiet der Raumplanung t�tigen Unternehmung, deren Verwaltungsrat und Gesch�ftsleitung er angeh�rt. Sein Aufgabenkreis umfasst die Bereiche Beratung, Planung, Schulung und �ffentlichkeitsarbeit. Von 2009 bis 2011 absolvierte er an der Universit�t Luzern ein Studium Master of Advanced Studies in Philosophy and Management (Module: Philosophie und Wirtschaft, Macht und Gesellschaft, Wahrheit und Weisheit, Zeit und Erfolg, Politik und Medien, Netzwerke und Strategie, Freiheit und Kultur, Kant und Ich), das er im September 2011 erfolgreich abschloss.
Bei seinem steuerbaren Einkommen f�r die Staats- und die direkte Bundessteuer 2009 machte X.________ einen Abzug von Fr. 17'000.-- f�r im Zusammenhang mit seinem Masterstudium angefallene Weiterbildungskosten geltend. Das Steueramt Solothurn liess diesen Abzug in seiner Veranlagungsverf�gung nicht zu und best�tigte das auf Einsprache hin, was das Steuergericht des Kantons Solothurn mit Urteil vom 18. Juni 2012 sch�tzte.
Am 27. Juli 2012 hat X.________ f�r die Staatssteuer (Verfahren 2C_743/2012) und die direkte Bundessteuer 2009 (2C_744/2012) Beschwerden in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beim Bundesgericht eingereicht. Er beantragt, das steuergerichtliche Urteil vom 18. Juni 2012 aufzuheben und den Abzug von Fr. 17'000.-- zuzulassen.
Das Steueramt und das Steuergericht des Kantons Solothurn sowie die Eidgen�ssische Steuerverwaltung schliessen auf Abweisung der Beschwerde(n), (soweit darauf einzutreten sei).
1.4 Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es ist daher weder an die in den Beschwerden geltend gemachten Argumente noch an die Erw�gungen der Vorinstanz gebunden; es kann die Beschwerden aus einem anderen als dem angerufenen Grund gutheissen oder sie mit einer vom angefochtenen Entscheid abweichenden Begr�ndung abweisen (vgl. BGE 130 III 136 E. 1.4 S. 140 mit Hinweis).
2.1 Von den Eink�nften aus unselbst�ndiger Erwerbst�tigkeit k�nnen als Gewinnungskosten u.a. "die �brigen f�r die Aus�bung des Berufes erforderlichen Kosten" sowie "die mit dem Beruf zusammenh�ngenden Weiterbildungs- und Umschulungskosten", wozu die Praxis auch die sog. Wiedereinstiegskosten rechnet, abgezogen werden (Art. 26 Abs. 1 lit. c und d DBG):
2.1.1 Als mit dem Beruf zusammenh�ngende Weiterbildungskosten sind gem�ss der Rechtsprechung nur solche Auslagen abziehbar, die im Rahmen des bereits erlernten und ausge�bten Berufs anfallen. Abzugsf�hig sind Aufwendungen, welche dazu dienen, dass der Steuerpflichtige den Anforderungen der bisherigen T�tigkeit besser gerecht wird. Dazu geh�ren nicht nur Anstrengungen, um den Stand schon erworbener F�higkeiten zu erhalten, sondern vor allem auch der Erwerb verbesserter Kenntnisse, jedoch zur Sicherung der bisherigen Stelle, ohne im Wesentlichen zus�tzliche Berufschancen (vgl. u.a. ASA 72 S. 473 E. 4.1.2 u. 4.5.1; StE 2012 B 27.6 Nr. 17 E. 2.1; 2008 B 22.3 Nr. 96 E. 3.2; 2006 B 22.3 Nr. 86 E. 2.1 u. 2.2; StR 65/2010 959 E. 2.2; 61/2006 41 E. 2.3.1; 59/2004 S. 451 E. 2.1).
2.1.2 Gem�ss st�ndiger Praxis sind die in Art. 26 Abs. 1 DBG aufgef�hrten Begriffe der "Notwendigkeit" bzw. der "Erforderlichkeit" weit auszulegen. Damit steht im Einklang, dass alle Kosten der Weiterbildung abzugsf�hig sind, die objektiv mit dem gegenw�rtigen Beruf des Steuerpflichtigen im Zusammenhang stehen und die zur Erhaltung seiner beruflichen Chancen angezeigt scheinen, auch wenn sich die Ausgabe als nicht absolut unerl�sslich erweist, um die gegenw�rtige berufliche Stellung nicht einzub�ssen. Es wird nicht verlangt, dass das Erwerbseinkommen ohne die streitige Auslage �berhaupt nicht h�tte erzielt werden k�nnen oder dass eine rechtliche Pflicht zur Bezahlung der entsprechenden Aufwendungen best�nde. Es gen�gt, dass die Kosten f�r die Erzielung des Einkommens n�tzlich sind und nach der Verkehrsauffassung im Rahmen des �blichen liegen (vgl. zum Ganzen schon BGE 113 Ib 114 E. 2c - 2e S. 118 f.; best�tigt in BGE 124 II 29 E. 3a - 3d S. 32 ff.; siehe auch u.a. ASA 72 S. 473 E. 4.1; StE 2012 B 27.6 Nr. 17 E. 2.1 u. 2.2; 2008 B 22.3 Nr. 96 E. 3.1 u. 3.2; 2006 B 22.3 Nr. 86 E. 2.1; StR 61/2006 S. 41 E. 2.3.1; 59/2004 S. 451 E. 2.1; je mit weiteren Hinweisen).
2.2 Nicht abzugsf�hig sind die get�tigten Auslagen aber namentlich dann, wenn es nur um pers�nliche Bereicherung (z.B. im Sinne kultureller Weiterbildung) geht (vgl. ASA 72 S. 473 E. 4.1.2 u. StR 59/2004 S. 451 E. 2.2; siehe auch schon BGE 113 Ib 114 E. 3b S. 121). Ebenso wenig k�nnen "Ausbildungskosten" (vgl. Art. 34 lit. b DBG) abgezogen werden, was nicht nur die Auslagen f�r die erstmalige Aufnahme einer Berufst�tigkeit umfasst, sondern auch diejenigen f�r eine neue (oder zus�tzliche) Berufst�tigkeit. Unter Letzteres fallen diejenigen Kosten, welche der Pflichtige auf sich nimmt, um einen Ausbildungsstand zu erlangen, der ihn bef�higt, eine h�here Stellung zu bekleiden, als es der gegenw�rtige Beruf erlauben w�rde, oder gar einen neuen Beruf auszu�ben. Das sind Auslagen f�r eine Fortbildung, die zum Aufstieg in eine eindeutig vom bisherigen Beruf zu unterscheidende h�here Berufsstellung (insbesondere mit F�hrungsaufgaben; sog. Berufsaufstiegskosten) oder gar zum Umstieg in einen anderen Beruf dient; solche Aufwendungen werden nicht f�r eine Weiterbildung im Rahmen des bereits erlernten und ausge�bten Berufs erbracht, sondern letztlich f�r eine neue Ausbildung (vgl. zum Ganzen BGE 124 II 29 E. 3a S. 32 und E. 3d S. 34; ASA 72 S. 473 E. 4.1; StE 2012 B 27.6 Nr. 17 E. 2.2; 2008 B 22.3 Nr. 96 E. 3.2 u. 4.2; 2006 B 22.3 Nr. 85 E. 2.4.3; StR 61/2006 S. 41 E. 2.3.1; 59/2004 S. 451 E. 2.2; je mit weiteren Hinweisen; zur Unterscheidung zwischen Ausbildungs- und Umschulungskosten: vgl. u.a. StE 2006 B 22.3 Nr. 85 E. 2.2 u. 2.4.1; 2003 B 22.3 Nr. 73 E. 4.1.3). Um Berufsaufstiegskosten handelt es sich namentlich dann, wenn die absolvierte Ausbildung zu wesentlichen Zusatzkenntnissen mit eigenem Wert f�hrt und die Berufsaussichten deutlich verbessert, im Gegensatz zu einer blossen Aktualisierung und Vertiefung vorhandener Kenntnisse (vgl. dazu u.a. StE 2006 B 22.3 Nr. 85 E. 2.4.4; StR 61/2006 S. 41 E. 3.1.2; siehe zum Ganzen insb. StR 65/2010 959 E. 2.3.2).
2.3 Diese Grunds�tze gelten insbesondere f�r Nachdiplomstudien:
2.3.1 Wesentlich f�r die Beurteilung ist auch hier nicht nur der Vergleich zwischen der bestehenden Grundausbildung und den neu erworbenen Kenntnissen; zu ber�cksichtigen sind weiter der aktuell ausge�bte Beruf und die Auswirkungen der Zusatzausbildung auf die gegenw�rtige und k�nftige Berufst�tigkeit (vgl. u.a. StR 65/2010 959 E. 2.4; 61/2006 S. 41 E. 3.2). Im Nachdiplombereich ist der Abzug ebenfalls immer dann ausgeschlossen, wenn das Studium zu einem Erwerb wesentlicher Zusatzkenntnisse bzw. zu einer deutlichen Verbesserung der Berufsaussichten f�hrt (vgl. u.a. StE 2006 B 22.3 Nr. 86 E. 2.2, 3.2 u. 3.3; StR 65/2010 959 E. 2.4; 61/2006 S. 41 E. 2.3.2, 3.2 u. 3.3; 59/2004 451 E. 2.2; RtiD 2006 II pag. 524 E. 4.2 u. 4.3).
2.3.2 Handelt es sich um eine Zweit- bzw. Zusatzausbildung und nicht um eine Weiterbildung im Rahmen der bereits ausge�bten T�tigkeit, so sind die Kosten selbst dann nicht abzugsf�hig, wenn das Studium berufsbegleitend absolviert wird. Das Gleiche gilt, wenn es sich, wie bei der Ausbildung an einer Fachhochschule, um ein praxisorientiertes und nicht um ein wissenschaftliches Studium handelt (vgl. StE 2008 B 22.3 Nr. 96 E. 4.1; StR 65/2010 959 E. 2.4; 61/2006 S. 41 E. 2.3.2; 59/2004 S. 451 E. 2.2; vgl. auch schon BGE 113 Ib 114 E. 2a S. 117 u. ASA 60 S. 356 E. 2b).
2.3.3 Im bereits erw�hnten Urteil in StR 65/2010 959 hat das Bundesgericht sich schon einmal mit dem von der Universit�t Luzern angebotenen Nachdiplomstudium "Master of Advanced Studies in Philosophy and Management" befassen m�ssen. Dabei hat es Folgendes festgehalten: Wenn ein (als Generalist namentlich im Kulturbereich t�tiger) Journalist seinen Beruf schon mehr als 20 Jahre aus�bt, liegt es durchaus im Rahmen des �blichen und N�tzlichen, eingehend(er) �ber die Hintergr�nde bzw. Grundlagen und die breiteren Zusammenh�nge der ausge�bten T�tigkeit nachdenken zu wollen. Auch wenn nicht ein direkt medienbezogenes Nachdiplomstudium belegt wird, sondern ein allgemeine(re)r Kurs, so muss das unter solchen Umst�nden noch nicht zwingend gegen einen gen�gend engen Zusammenhang mit dem ausge�bten Beruf sprechen. Die neu erworbenen, wenn auch allgemeinen, philosophischen und wirtschaftlichen Kenntnisse k�nnen dann durchaus zu einem besseren Verst�ndnis der vom Pflichtigen in seinem Beruf verfolgten und beschriebenen Gesellschafts- bzw. Kulturerscheinungen f�hren (vgl. StR 65/2010 959 E. 3.2.2). Gleichzeitig hat das Bundesgericht aber hervorgehoben, dass es sich um einen ausgesprochenen Spezialfall handelte (vgl. StR 65/2010 E. 3.3.1).
3.1 Die Vorinstanz hat im Fall des Beschwerdef�hrers die Weigerung der kantonalen Steueramts, den beantragten Abzug anzuerkennen, gesch�tzt. Sie hat festgehalten, dass das Nachdiplomstudium MAS in "Philosophy and Management" (mit den Modulen: Philosophie und Wirtschaft, Macht und Gesellschaft, Wahrheit und Weisheit, Zeit und Erfolg, Politik und Medien, Netzwerke und Strategie, Freiheit und Kultur, Kant und Ich) keinen gen�genden Bezug zum erlernten und ausge�bten Beruf des Beschwerdef�hrers (abgeschlossenes Studium als Architekt und Nachdiplomstudium als Raumplaner; T�tigkeit im Bereich der Raumplanung) hat. Diese Beurteilung erweist sich als bundesrechtskonform:
3.1.1 Zu Recht hat sich das Steuergericht auch auf das Kriterium gest�tzt, ob das befolgte Nachdiplomstudium eine gen�gende N�he zum erlernten Beruf auswies. Es hat dies verneint, was vor Gesetz und Praxis (vgl. insb. oben insb. E. 2.1.1, 2.2 u. 2.3.1) standzuhalten vermag.
3.1.2 Gegen�ber dem ausge�bten Beruf hat die Vorinstanz ebenfalls keine ausreichende N�he feststellen k�nnen, woran nichts auszusetzen ist, ohne dass hier auf die Argumente des Steuergerichts im Einzelnen eingegangen werden m�sste. Seine Beurteilung erweist sich n�mlich schon aus folgendem Grund aus bundesrechtskonform (vgl. oben E. 1.4): Im bereits genannten Pr�judiz zum hier massgeblichen konkreten Studiengang (vgl. oben E. 2.3.3) hat das Bundesgericht hervorgehoben, unter welchen ausgesprochen speziellen Voraussetzungen der Abzug in jenem Fall gew�hrt werden konnte. Die Umst�nde des Beschwerdef�hrers unterscheiden sich von denjenigen des anderen Falls in mehreren Punkten wesentlich. Insbesondere hat er nicht geltend gemacht, dass seine berufliche Situation derjenigen eines Generalisten nach 20 Jahren Berufsaus�bung nahe gekommen w�re. In seiner Lage war es aber nicht im Rahmen des �blichen, gerade einen solchen allgemeinen und auf die konkrete Situation der Berufsaus�bung (T�tigkeit im Bereich der Raumplanung, namentlich f�r Beratung, Planung, Schulung und �ffentlichkeitsarbeit) nicht direkt bezogenen Studiengang zu belegen. Die befolgten Lehrinhalte entsprachen nicht einer blossen Aktualisierung und Vertiefung vorhandener Kenntnisse. Dabei kann offen bleiben, ob bzw. inwieweit es sich bei dem im Rahmen der erw�hnten Module Erlernten um wesentliches Zusatzwissen oder eher um eine pers�nliche Bereicherung und kulturelle Weiterbildung handelte. Ebenso wenig muss weiter gepr�ft werden, ob eher die Management-bezogenen oder aber die philosophischen Aspekte als �berwiegend einzustufen waren.
3.2 Was der Beschwerdef�hrer gegen das angefochtene Urteil einwendet, vermag ein anderes Ergebnis nicht zu rechtfertigen:
Vorab macht er geltend, die Vorinstanz habe ihrer Beurteilung einen Sachverhalt zugrunde gelegt, welche die konkrete Umst�nde des Einzelfalls nicht zutreffend ber�cksichtige bzw. ausser Acht lasse. Dass dieser Sachverhalt unvollst�ndig oder geradezu offensichtlich unrichtig w�re (vgl. oben E. 1.3), vermag der Beschwerdef�hrer indessen nicht darzutun.
Mit dem hier entscheidenden Pr�judiz (vgl. oben E. 2.3.3) setzt der Beschwerdef�hrer sich �berhaupt nicht auseinander und zeigt nicht einmal ansatzweise, warum in seiner (v�llig anders gelagerten) Situation die massgeblichen Kosten ebenfalls noch im Rahmen des �blichen liegen sollten.
Auf die vom Beschwerdef�hrer f�r sich selber in Anspruch genommene individuelle "Entscheidungs- und Gestaltungsfreiheit, was ich als Weiterbildung f�r notwendig erachte" (Ziff. 1 der Beschwerdeschrift vor Bundesgericht) kann es nach der Praxis (vgl. oben E. 2.1.2 u. 2.2) genauso wenig ankommen als auf die subjektive Einsch�tzung des VR-Pr�sidenten oder des Gesch�ftsf�hrers der Arbeitgeberin (Ziff. 6 dergleichen Beschwerdeschrift). Daran �ndert auch nichts, dass der Beschwerdef�hrer den Studiengang berufsbegleitend absolvierte (vgl. oben E. 2.3.2). Auf das Ausmass der eingegangen Kosten muss ebenfalls nicht mehr n�her eingegangen werden.
3.3 Nach dem Gesagten erweist sich die Beschwerde in Bezug auf die direkte Bundessteuer als unbegr�ndet.
Im Bereich der Kantons- und Gemeindesteuer dr�ngt sich dieselbe Beurteilung auf. Die anwendbaren Gesetzesbestimmungen (Art. 9 Abs. 1 StHG und � 33 Abs. 1 lit. d des Steuergesetzes des Kantons Solothurn vom 1. Dezember 1985) stimmen mit den f�r die direkte Bundessteuer massgeblichen Vorschriften vollumf�nglich �berein und sind dementsprechend gleich anzuwenden.
Die Beschwerden sind somit abzuweisen. Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird der Beschwerdef�hrer kostenpflichtig und hat keinen Anspruch auf Parteientsch�digung (vgl. Art. 65 f. u. 68 BGG).
Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, dem Steueramt des Kantons Solothurn, dem Kantonalen Steuergericht Solothurn und der Eidgen�ssischen Steuerverwaltung schriftlich mitgeteilt.

References: BGE 
 Art. 26
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 34
 BGE 
 BGE 
 Art. 65