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Timestamp: 2017-10-18 12:56:59+00:00

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Alle Preise verstehen sich ab Sitz Leonberg. Entgegenstehende Vereinbarungen müssen schriftlich bestätigt werden.
Zusätzliche Gebühren können durch bestimmte Zahlungsarten sowie durch Versand- und Logistikkosten entstehen.
Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund von höherer Gewalt und/oder aufgrund von Ereignissen, die uns die Leistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen, z. B. Betriebsstörungen, Streik, Materialbeschaffungsschwierigkeiten, behördliche Anordnungen etc. berechtigen uns, die Lieferung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teiles ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten.
Die Gewährleistung beträgt 24 Monate ab dem Zeitpunkt des Gefahrenübergangs.
Im Fall eines Mangels sind wir berechtigt, nach unserer Wahl nachzubessern oder Ersatz zu liefern. Vom Kunden kann erst die Wandlung oder Minderung verlangt werden, wenn wir Nachbesserung und Ersatzlieferung verweigern sollten, sowohl Nachbesserung als auch Ersatzlieferung für den Kunden unzumutbar sind oder eine Nachbesserung zweimal fehlgeschlagen ist.
Ersatzansprüche für Schäden jeglicher Art, gleich aus welchem Rechtsgrund, einschließlich Schäden in Folge der Verwendung von Software an Daten, Software oder Hardware des Benutzers sind ausgeschlossen, ausgenommen bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit, Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht oder Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft.
Der Kunde kann nur den Schaden geltend machen, der ihm bei regelmäßiger ordnungsgemäßer Sicherung von Daten und Programmen (einschließlich des Betriebssystems) auf einem geeigneten Backupmedium entstanden wäre.
Die Gefahr geht bei Versand aus unserem Lager mit dem Verlassen unseres Lagers auf den Kunden über. Dies gilt auch dann, wenn wir selbst den Transport oder dessen Kosten übernehmen.
Die Ware wird nur auf schriftlichen Wunsch des Kunden und auf seine Kosten gegen Transportschäden versichert.
Wir behalten uns das Eigentum an den gelieferten Waren bis zur vollständigen Bezahlung der Leistungen aus diesem Vertrag, bei Kunden i.S.d. § 24 AGBG bis zur Bezahlung aller uns zustehenden und noch entstehenden Forderungen, gleich aus welchem Rechtsgrunde, vor.
Verarbeitung oder Umbildungen erfolgen stets für uns, jedoch ohne Verpflichtung für uns. Erlischt unser (Mit-)Eigentumsrecht durch Verbindung, so wird bereits jetzt vereinbart, dass das (Mit-)Eigentum des Kunden an der einheitlichen Sache wertanteilsmäßig (Rechnungswert) auf uns übergeht. Der Kunde verwahrt unser (Mit-) Eigentum unentgeltlich. Ware, an der uns (Mit-)Eigentum zusteht, im Folgenden als Vorbehaltsware bezeichnet.
Gerät der Kunde in Verzug, so sind wir berechtigt, von dem betreffenden Zeitpunkt ab Zinsen in banküblicher Höhe, mindestens jedoch in Höhe von 5 % über dem EURIBOR, zu berechnen.
Standardsoftware wird nach Produktbeschreibung verkauft, ohne dass damit die Zusicherung bestimmter Eigenschaften verbunden wäre.
Bei der Erstellung von Individualsoftware bestimmt sich die geschuldete Leistung nach dem Pflichtenheft, das Leistungsumfang, Einsatzzweck sowie Einsatzbedingungen genau definiert. Dieses ist vom Kunden vor Vertragsschluss anzufertigen. Auf Wunsch unterstützen wir den Kunden bei der Erstellung des Pflichtenheftes, ohne dass damit auf unserer Seite eine Mitwirkungspflicht im Sinne des § 645 BGB entstehen würde.
Ist das Pflichtenheft bis zum Vertragsschluss nicht fertiggestellt, so erhalten wir eine angemessene Prüfungsfrist. Innerhalb dieser Frist können wir ohne Angaben von Gründen durch schriftliche Erklärung vom Vertrag zurücktreten.
Änderungen des Pflichtenheftes oder Anmerkungen dazu werden nur dann Vertragsinhalt, wenn sie von uns schriftlich bestätigt werden.
Der Kunde hat die Software nach Lieferung innerhalb angemessener Frist zur Prüfung der Mangelfreiheit schriftlich abzunehmen. Die Software gilt als abgenommen, wenn die Software genutzt wird und innerhalb von einem Monat ab Programmübergabe weder eine Abnahme noch eine schriftliche Verweigerung der Abnahme wegen wesentlicher Mängel erfolgt ist.
Wir bieten nur Programmierdienstleistungen im Zusammenhang mit dem Internet an, aber keine Providing- oder Webhosting-Dienstleistungen. Vertragspartner des Kunden in diesem Bereich wird der nach Wahl des Kunden durch uns oder den Kunden ausgewählte Webhosting- und Access Provider. Wir sichern keinerlei Angaben über die Verfügbarkeit und die Qualität der angebotenen Dienstleistungen des Providers zu.
Projekte können nur nach Maßgabe des Vertrags auf das Ende des jeweiligen Projektabschnittes nach der Leistungsbeschreibung gekündigt werden.
Vertragsinhalt wird nur der jeweilige, zu Beginn des Projektes schriftlich festgehaltene Leistungsumfang. Vertragsänderungen sind nur mit schriftlicher Bestätigung des Auftragnehmers möglich. Der Auftragnehmer ist nicht zu wesentlichen Vertragsänderungen verpflichtet. Der Auftraggeber verpflichtet sich, bei Vertragsänderungen vereinbarte Fristen angemessen zu verlängern.
Das Eigentum und das Urheberrecht an der von uns gelieferten Software, dem gedruckten Begleitmaterial und sämtlichen Kopien der Software liegen beim Softwarehersteller. Die Software wird durch das Urheberrecht geschützt. Der Kunde hat die Software daher wie jedes andere urheberrechtlich geschützte Material zu behandeln mit der Ausnahme, dass er entweder (a) eine einzige Kopie der Software ausschließlich zu Sicherungs- oder Archivierungszwecken macht oder (b) die Software auf einem einzigen Computer installieren darf, sofern das Original ausschließlich zu Sicherungs- und Archivierungszwecken aufbewahrt wird. Er ist nur aufgrund einer schriftlichen Genehmigung des Softwareherstellers berechtigt, die evtl. der Software beiliegenden gedruckten Materialien zu kopieren.
Der Kunde ist berechtigt, alle Rechte aus diesem Lizenzvertrag dauerhaft zu übertragen, vorausgesetzt, er behält keine Kopien zurück und überträgt die vollständige Software (einschließlich aller Komponenten, der Medien, des gedruckten Materials und des Lizenzvertrags). Sofern die Software ein Update ist, muss jede Übertragung auch alle vorhergehenden Versionen der Software umfassen.
Der Verbraucher hat nach §312 d BGB das Recht seine Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder wenn Ihm die Sache vor Fristablauf überlassen wird durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312 c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312 e Abs.1 S. 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Fax: +49 (0)7152 - 93 93 11
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseitig empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Verbraucher die von uns empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er insoweit ggf. Wertersatz leisten. Im Übrigen kann der Verbraucher die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem er die Sache nicht wie sein Eigentum in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden.
Der Verbraucher hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Käufer bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertragliche Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei.
Nicht paketversandfähige Sachen werden beim Verbraucher abgeholt.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen muss der Verbraucher innerhalb von 30 Tagen nach Absendung seiner Widerrufserklärung erfüllen. Die Frist beginnt für den Verbraucher mit der Absendung der Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Waren, die in § 312 d Abs. 4 BGB genannt werden. Hierzu zählen unter anderem: Lieferungen von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind.
Erfüllungsort von Lieferungen und Leistungen ist Leonberg.
Im Verkehr mit Kunden im Sinne des § 24 AGBG ist Leonberg als Gerichtsstand vereinbart, soweit die §§ 38, 40 ZPO nicht entgegenstehen.
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References: § 24
 § 645
 §312
 § 312
 § 1
 § 312
 § 3
 § 312
 § 24