Source: https://verein.fhem.de/?action=*satzung
Timestamp: 2019-12-12 03:38:36+00:00

Document:
Satzung | FHEM e.V.
Satzung des FHEM e.V.
Präambel - Erklärung von Begriffen
Freie Software, auch "OpenSource Software" genannt, im Sinn dieser Satzung sind Computerprogramme, die vom Urheber in nicht rückholbarer Weise der Allgemeinheit unentgeltlich zur Verfügung gestellt werden. Der Urheber gewährt Dritten dabei die Freiheit, das Programm für jeden Zweck einsetzen zu dürfen; untersuchen zu dürfen, wie das Programm funktioniert und es den eigenen Bedürfnissen anzupassen; Kopien für andere machen zu dürfen; und das Programm verbessern zu dürfen und diese Verbesserungen zum allgemeinen Wohl zugänglich zu machen.
FHEM ist ein Programm für die Heimautomatisierung inkl. Programmstücke, Töne, Bilder, Schriftstücke und Übersetzungen. Sie wird als freie Software entwickelt und wird der Allgemeinheit unentgeltlich zur Verfügung gestellt.
Die FHEM-Infrastruktur wird für die Entwicklung des Projektes und für die Unterstützung der Anwender benötigt, und besteht z.Zt. aus der technischen Infrastruktur, den Programmen und den Leitlinien für Homepage, Forum, Wiki und Quellverwaltung.
Der Name des Vereins lautet „FHEM e.V.“
Der Verein hat seinen Sitz in Frankfurt. Sofern keine feste Geschäftsstelle eingerichtet ist, folgt die Verwaltung dem Wohnort des jeweiligen Vorstandsmitglieds, das die Geschäftsführung wahrnimmt. Er ist im Vereinsregister des Amtsgerichts Frankfurt unter der Nummer (wird zugeteilt) eingetragen.
Der Verein FHEM verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts „Steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung.
-die Förderung der Wissenschaft, Forschung und Lehre,
-die Förderung der praktischen und theoretischen Bildung zu den Themen freie und quelloffene Software und offene Standards und insbesondere:
die Verbreitung von Wissen und dem Bewusstsein über freie und quell-offene Software, ihrer Bedeutung, Anwendung, Erstellung und Veränderung.
den Einstieg und die Weiterbildung in die genannten Themen.
den Erfahrungsaustausch zwischen seinen Mitgliedern und Interessierten zu den genannten Themen.
die Durchführung von öffentlichen Veranstaltungen zu den oben genannten Themen mit wissenschaftlichen und praxisorientierten Fachvorträgen, Lehrgängen und Seminaren
den Aufbau und Erhalt eines Netzwerkes von Interessierten zu den genannten Themen,
die aktive Suche nach Wissensträgern, die bereit sind ihr Wissen in den genannten Themen Interessierten zu vermitteln,
Finanzierung, Betrieb und Verwaltung der FHEM-Infrastruktur,
Sicherstellung der zur Miete der nötigen Hardware benötigten finanziellen Mittel,
Pflege der für die Infrastruktur benötigten Programme,
Sicherstellung eines weitgehend unterbrechungsfreien Funktionieren der Infrastruktur,
Strategische Entwicklung von FHEM-Opensource-Software, insbesondere der Kernfunktionen und zentraler Schnittstellen,
Koordination der Softwareentwicklung der FHEM-Opensource-Software, insbesondere die Prozessgestaltung, Anforderungserhebung, Qualitätskontrolle,
Community-Betreuung in Foren und Betreuung der Entwicklerinnen und Entwickler, z.B. durch Veranstaltungen wie die Entwicklungskonferenz oder durch Leitlinien Außendarstellung der Software und der Gemeinde der Entwicklerinnen und Entwickler, z. B. in Form der Webseite.
Der Verein verfolgt im Rahmen seiner Tätigkeit gemäß § 2 der Satzung ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnittes steuerbegünstigte Zwecke der Abgabenordnung (§§ 51ff. AO). Er ist selbstlos tätig und verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke.
§ 4 - Arten der Mitgliedschaft und Mitglieder des Vereins
Mitglieder des Vereins können natürliche und juristische Personen werden, die die Ziele des Vereins mittragen und unterstützen wollen. Juristische Personen benennen eine natürliche Person als Vertreter.
Das Instrument des Vereinsausschlusses ist kritischen Situationen vorbehalten, wobei grundsätzlich der Klärung zur Güte der Vorrang zu gewähren ist. Der Ausschluss erfolgt auf Beschluss des Vorstands mit sofortiger Wirkung. Gründe für einen Ausschluss können sein ein schwerer Verstoß eines Mitglieds gegen die in dieser Satzung festgelegten Bestimmungen sowie Ziele und Zwecke des Vereins nach einem erfolglosen Versuch der Klärung, oder ein trotz Mahnung bestehender Rückstand an Beitragszahlungen über einen Zeitraum von 12 Monaten.
Um dem internationalen Charakter des Vereins gerecht zu werden, aber auch um Mitgliedern die Möglichkeit zu geben, sich aus der aktiven Unterstützung der Weiterentwicklung von FHEM zurückzuziehen, ohne die Mitgliedschaft aufzugeben, sind dabei die aktive Mitgliedschaft und die Fördermitgliedschaft vorgesehen.
Aktive Mitglieder sind natürliche Personen, die den Vereinszweck und die Verwirklichung der Vereinsziele durch aktive Mitarbeit unterstützen und dabei die vollen Pflichten eines Vereinsmitglieds übernehmen. Insbesondere wird von ihnen Mitarbeit, die Teilnahme an den Mitgliederversammlungen und die Ausübung des Stimmrechts erwartet. Hauptmerkmal einer aktiven Mitgliedschaft ist das über einen längeren Zeitraum gezeigte Engagement und der dabei geleistete Beitrag im Sinne der Vereinsziele.
Der Erwerb einer aktiven Mitgliedschaft erfolgt auf Antrag der die Mitgliedschaft begehrenden Person an den Vorstand durch Beschluss der Mitgliederversammlung oder durch eine vom Vorstand einberufene Internetwahl der aktiven Mitglieder. Im Falle der Internetwahl ist eine einfache Mehrheit aller aktiven Mitglieder erforderlich.
Ein aktives Mitglied kann auf eigenen Antrag beim Vorstand ohne weiteres in die Fördermitgliedschaft wechseln.
Bei Nichterfüllung der oben angegebenen Pflichten eines aktiven Mitglieds über einen Zeitraum von 12 Monaten entscheidet die Mitgliederversammlung auf Antrag des Vorstands mit einfacher Mehrheit über die Änderung der Mitgliedschaft in eine Fördermitgliedschaft.
Fördernde Mitglieder sind natürliche und juristische Personen, die durch ihre Mitgliedschaft im Verein die Unterstützung des Vereinszwecks und der Vereinsziele durch einen finanziellen oder Sachbeitrag fördern, aber auf ihre Mitgliederrechte, sofern diese nicht gemäß § 40 BGB gesetzlich zwingend sind, verzichten. Sie werden auf eigenen Wunsch auf der Webseite des Vereins veröffentlicht und haben das Recht zur Teilnahme an der Mitgliederversammlung, ohne damit ein Stimmrecht zu erwerben.
Die Mitgliederversammlung findet mindestens einmal jährlich statt. Sie wird vom Vorstand schriftlich per Post oder E-Mail unter Angabe der vorläufigen Tagesordnung einberufen. Die Einladungsfrist beträgt sechs Wochen. Die Frist beginnt mit dem auf die Absendung des Einladungsschreibens folgenden Tag. Es gilt das Datum des Poststempels oder der Absendung der E-Mail. Das Einladungsschreiben gilt als zugegangen, wenn es an die letzte vom Mitglied des Vereins schriftlich bekanntgegebene Adresse gerichtet ist. Die Mitglieder können bis 2 Wochen vor der Versammlung weitere Anträge auf Tagesordnungspunkte schriftlich oder elektronisch an den Vorstand richten. Es gilt das Datum des Post- bzw. E-Mail-Versands. Der Vorstand veröffentlicht die endgültige Tagesordnung im Internet, die Adresse ist in der schriftlichen Einladung mitzuteilen.
Die Mitgliederversammlung ist bei ordnungsgemäßer Einladung bei Erscheinen von mindestens 20% der aktiven Mitglieder beschlussfähig. Sie wählt aus ihrer Mitte einen Versammlungsleiter. Beschlüsse werden, sofern die Versammlung nicht etwas anderes bestimmt, offen durch Handaufheben mit einfacher Stimmenmehrheit getroffen. Bei Stimmengleichheit gilt ein Antrag als abgelehnt.
Die Beschlussfassung kann auch auf Initiative des Vorstandes durch ein geeignetes elektronisches Abstimmungstool im geschützten Mitgliederbereich der Internetseite des Vereins erfolgen. Bei elektronischer Abstimmung sind die Mitglieder mindestens vier Wochen vor Abstimmungstermin unter Nennung des Abstimmungsgegenstandes und notwendigen Erläuterungen davon schriftlich oder per elektronischer Post in Kenntnis zu setzen.
Die Mitgliederversammlung kann Mitglieder des Vorstandes abwählen. Hierzu benötigt sie in Abweichung von der Regelung in Paragraph 6 die Mehrheit der Stimmen aller aktiven Vereinsmitglieder.
Der Mitgliederversammlung sind weiterhin vorbehalten über den An- und Verkauf sowie die Belastung von Grundbesitz, die finanzielle Beteiligung an Gesellschaften sowie die Aufnahme von Darlehen zu entscheiden.
Der Vorstand besteht aus mindestens einem und höchstens fünf Personen, ihm können nur natürliche Personen angehören. Über die Zahl der Vorstandsmitglieder entscheidet die Mitgliederversammlung bei der Bestellung des Vorstands. Die Amtszeit beträgt 3 Jahre. Wiederwahl ist zulässig. Die jeweils amtierenden Vorstandsmitglieder bleiben nach Ablauf der Amtszeit im Amt, bis Nachfolger gewählt sind.
Für den Betrieb der Infrastruktur werden Arbeitsbereiche durch den Vorstand festgelegt.
Für die Pflege dieser Bereiche werden jeweils 2 bis 5 Mitglieder durch den Vorstand festgelegt, ein Mitglied kann für mehrere Bereiche zuständig sein.
Mitglieder können die Zuständigkeit für einen Arbeitsbereich jederzeit aufgeben, dies ist dem Vorstand schriftlich oder elektronisch mitzuteilen. Die Zuständigkeit kann durch einen Mehrheitsbeschluss der Vorstände jederzeit entzogen werden.
Für Änderungen in einem bestimmten Arbeitsbereich ist eine Mehrheit der dafür zuständigen Mitglieder ausreichend und notwendig.
Die Mitgliederversammlung legt die Beitragsordnung des Vereins fest. Dieser Beitragsordnung ist auch der Jahresbeitrag zu entnehmen.
Am Ende des Geschäftsjahres wird ein Kassenbestand festgestellt.
Hierüber beschließt die Mitgliederversammlung im Zusammenhang mit der Verabschiedung des Budgets für das neue Geschäftsjahr.
§ 10 - Protokolle
§ 11 - Tarifverträge
§ 12 - Vereinsfinanzierung
Bei Aufhebung oder Auflösung des Vereins oder bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke fällt das Vermögen des Vereins an Deutsche Unesco-Kommission e.V., Colmantstr. 15, 53115 Bonn, der es ausschließlich und unmittelbar für gemeinnützige Zwecke im Sinne dieser Satzung zu verwenden hat.
Diese Satzung ist beschlossen am 11.06.2017 und tritt nach der Eintragung im Vereinsregister in Kraft.
(Eintragung erfolgte am 25.07.2017)

References: § 2

§ 4
 § 40

§ 10

§ 11

§ 12