Source: http://de.meetone.com/conditions
Timestamp: 2017-09-20 23:27:42+00:00

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Der Betreiber meetOne GmbH (nachstehend „Betreiber“) bietet im Internet ein Kontaktportal unter www.meetOne.com (nachstehend „meetOne“) an. Auf meetOne werden verschiedene Online-Services angeboten, die es Nutzern erlauben, sich dort mit eigenen Inhalten zu präsentieren. Dabei können Besucher und Nutzer diese Inhalte einsehen; Nutzer können die Services vollumfänglich nutzen und in direkten Kontakt mit anderen Nutzern treten. Zu den Services gehören z.B. das Erstellen einer Profilseite, die Teilnahme an der Suche und an Abstimmungsspielen (Fotos bewerten), das Einbringen von Medieninhalten wie Fotos und Texten, der Erwerb von virtuellen Gegenständen und/oder sonstigen Dienstleistungen. „Besucher“ sind alle Internetnutzer, die den Dienst abrufen. „Nutzer“ sind die Besucher, die sich angemeldet und mit dem Betreiber einen Vertrag über die Nutzung des Kontaktportals geschlossen haben (Teilnahmevertrag). Sofern in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden „AGB“) von „Services“ die Rede ist, werden damit die Services des Betreibers bezeichnet.
Der Betreiber erbringt Leistungen gegenüber den Nutzern dieser Services ausschließlich auf Grundlage dieser AGB. AGB des Nutzers werden ausdrücklich nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, dass der Betreiber diesen ausdrücklich schriftlich zustimmt.
Gegenstand dieser AGB sind nicht etwaige Fragen, die sich im Zusammenhang mit der Überlassung der Anschlüsse sowie der Verbindung der Webseiten und der Software Dritter (Browser, Zugangssoftware) stellen können, da diese Leistungen nicht von dem Betreiber erbracht werden.
1.1.1 Der Betreiber bietet meetOne und Services ausschließlich Verbrauchern im Sinne des § 13 Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) an. Die Nutzung von meetOne und Services des sBetreibers zu Erwerbszwecken oder sonstigen gewerblichen Zwecken ist ausgeschlossen.
1.1.2 Nutzungsberechtigt sind Personen, die entweder zum Zeitpunkt der Nutzungsanmeldung das 18. Lebensjahr vollendet haben oder deren gesetzliche Vertreter der Nutzung zugestimmt haben. Die Regeln der einzelnen Services können vorsehen, dass Personen unterhalb eines bestimmten Alters auch dann nicht nutzungsberechtigt sind, wenn deren gesetzliche Vertreter zugestimmt haben.
1.1.3 Mit der Anmeldung zur Nutzung von meetOne und/oder Services versichert der Nutzer ausdrücklich (i) seine Volljährigkeit und Geschäftsfähigkeit bzw. (ii) bei Minderjährigen das Vorliegen der Zustimmung des gesetzlichen Vertreters.
1.2 Vertragsgegenstand, Nutzung und Änderung von meetOne und Services
1.2.1 Der Betreiber ermöglicht den Nutzern im Rahmen der vorhandenen technischen und betrieblichen Möglichkeiten die Teilnahme an dem von ihr im Internet angebotenen meetOne und Services.
1.2.2 Die Teilnahme an meetOne und Services dient allein der Unterhaltung.
1.2.3 Bei den Services hält der Betreiber auf meetOne bestimmte Informationen zur Verfügung und ermöglicht den Nutzern, u.a. Informationen ins Netz zu stellen, individuelle persönliche Profile anzulegen, die von Nutzern, Servicenutzern und Besuchern eingesehen werden können. Ferner kann der Nutzer über meetOne mit anderen Nutzern kommunizieren, Fotos, Videos und, soweit möglich, Musik und andere Medieninhalte austauschen, Kommentare veröffentlichen sowie Bewertungen über andere Nutzer oder Transaktionen abgeben.
1.2.4 Die Nutzung wird ermöglicht, indem der Betreiber die zur Teilnahme notwendige Applikation auf den jeweiligen URLs von meetOne bzw. Services online zur Verfügung stellt. Der Betreiber behält sich vor, meetOne auch – ggf. mit einem anderen Funktionsumfang – auf Datenträger anzubieten, die käuflich erworben werden können. Der Verkauf unterliegt nicht diesen Geschäftsbedingungen.
1.2.5 Die Teilnahme an meetOne und die Nutzung der Services steht nur solchen Personen offen, die zuvor über den Weg einer Registrierung ein Kundenkonto (nachfolgend „Account“) erstellt haben. Ein Account kann entweder auf meetOne oder auf den jeweiligen Partnern URLs von meetOne erstellt werden. Ein auf meetOne erstellter Account berechtigt den Nutzer unter den Voraussetzungen der Ziff. 1.1 zur Nutzung jedes Services.
1.2.6 Die Anmeldung, d.h. der Antrag auf Eröffnung eines Accounts, erfolgt durch Ausfüllen eines Formulars und Eingabe verschiedener Informationen. Die Nutzung von meetOne und/oder Services wird ab dem Zeitpunkt, zu dem der Betreiber für den Nutzer einen Account angelegt hat, ermöglicht.
1.2.7 Ein Nutzer ist nicht berechtigt, mehrere Accounts auf meetOne anzulegen („Verbot von Multiaccounts“). Es ist insbesondere untersagt, dass mehrere Accounts desselben Nutzers miteinander kommunizieren oder auf andere Weise interagieren („Verbot von Pushing“) und dazu genutzt werden, einem anderen Account desselben Nutzers Vorteile zu verschaffen. Ein Verstoß gegen das Verbot von Multiaccounts kann mit einer sofortigen Sperrung des Nutzers geahndet werden. Die Nutzer verstehen und akzeptieren, dass trotz technischer und sorgfältiger händischer Prüfung durch meetOne nicht ausgeschlossen werden kann, dass Nutzer mehrere Profile anlegen und betreiben.
1.2.8 Nach Erstellung des Accounts kann der Nutzer an meetOne und/oder den Services teilnehmen, indem er das Portal meetOne oder die entsprechende URL aufruft und sich dann einloggt.
1.2.9 Die Nutzung von meetOne und der Services ist nur mittels eines Internetbrowsers oder spezieller, von dem Betreiber zur Verfügung gestellter oder ausdrücklich zugelassener Tools zulässig („Verbot der Nutzung nicht autorisierter Skripte“). Dies bedeutet insbesondere: Die Verwendung von Programmen, die eine übermäßige Belastung des Servers erzeugen, ist unzulässig. Der Einsatz von Software zur systematischen oder automatischen Steuerung von meetOne Accounts bzw. oder einzelner Funktionen (z.B. Voting), zur Reproduktion oder Auswertung von meetOne oder der auf der Plattform MeetOne eingestellten Inhalte ist unzulässig.
1.2.10 Es ist verboten, Bugs und/oder Fehler in der Programmierung für eigene Zwecke auszunutzen. Erkannte Bugs sollten so schnell wie möglich per IRC oder per E-Mail gemeldet werden.
1.2.11 Der Nutzer hat keinen Anspruch auf Eröffnung eines Accounts oder der Veröffentlichung etwaiger Inhalte auf meetOne.
1.2.12 Die jeweils aktuellen technischen und sonstigen Teilnahmevoraussetzungen an meetOne und den Services sind den Webseiten von meetOne zu entnehmen.
1.2.13 meetOne und die Services werden laufend aktualisiert, angepasst, erweitert und verändert. Der Nutzer erhält dementsprechend nur ein Nutzungsrecht an meetOne und den Services in der jeweils aktuellen Fassung.
1.2.14 Die Nutzung von meetOne in ihrer Grundversion ist kostenlos. Bestimmte Features stehen jedoch nur zahlenden Nutzern zur Verfügung (siehe hierzu Punkt 7). Sofern nicht in den Beschreibungen der jeweiligen Services vereinbart, ist die Nutzung der Services entgeltfrei.
1.2.15 Einen Anspruch des Nutzers auf Aufrechterhaltung von meetOne und/oder Services in der bei Vertragsschluss bestehenden Version besteht nicht. Der Betreiber behält sich vor, den Betrieb von meetOne und/oder den Services jederzeit ohne Angabe von Gründen einzustellen. Nach seiner Wahl kann der Nutzer verlangen, dass ihm in diesem Fall etwaige im Voraus bereits geleistete Entgelte (z.B. für Premium Features) für andere von dem Betreiber betriebene Angebote und/oder Services nach seiner Wahl gutgeschrieben werden oder verlangen, dass der Betreiber im Voraus bezahlte Entgelte zurückerstattet. Das Recht des Nutzers, den Vertrag über die nicht nutzbaren Angebote und/oder Services mit sofortiger Wirkung zu kündigen, bleibt hiervon unberührt. Weitere Ansprüche des Nutzers sind ausgeschlossen, sofern nicht ausdrücklich anders in diesen AGB vorgesehen.
1.2.16. meetOne ermöglicht Nutzern ihre Kommunikationsfähigkeiten zu erproben und auszubauen. Nicht destotrotz kann meetOne nicht garantieren, dass ein entsprechener Kommunikationspartner gefunden werden kann oder es zu einer gedeihlichen Interaktion oder einem Treffen kommt. Das Angebot von meetOne dient primär der Unterhaltung der Nutzer. Folglich erkennt der Nutzer an, dass verschiedene Features von meetOne nur der Unterhaltung und keiner Kontaktanbahnung dienen. Um Nutzern zu helfen Ihre Kommunikations- und Interaktionsfähigkeiten zu verbessern, kann meetOne selbst Profile erstellen. Diese Profile erlauben meetOne den Nutzer u.a. durch Nutzungsaktivitäten zu helfen ihre Fähigkeiten zu verbessern, Nutzungsverhalten zu analysieren, Trends zu erkennen auf deren Basis der meetOne-Service verbessert werden kann, als auch Qualitätssicherung der Nutzergemeinschaft zu betreiben. Ferner kann meetOne Nutzerprofile u.a. im Sinne der Optimierung des Nutz- und Unterhaltungswertes, der Analyse von Nutzungstrends an verschiedenen Platzierungen im freien Ermessen einblenden (z.B. Spotlight, Suche, Fans, Profilbesucher, Favoriten, Rankings, Chat, Aktivitätsfeed, Karten, meetOne Star, Dashboard, etc.) Mit der Registrierung bei meetOne und der Akzeptanz dieser AGB erkennt er Nutzer an und akzeptiert, (a) dass meetOne Profile anlegen und betreiben kann, die keiner realen Person zugeordnet sind, (b) das meetOne alle Profile nach freiem Ermessem platztieren kann. Dies dient hauptsächlich der Verbesserung des Unterhaltungs- und Nutzwertes des meetOne-Services. Ferner versteht und akzeptiert der Nutzer, dass es Nutzer geben kann, die meetOne aussschließlich oder teilweise für reine Unterhaltungszwecke nutzen und kein weiterführendes Kontaktinteresse haben. Kommunikation und Verhalten von solchen Nutzer kann unwahr, nicht-authentisch oder fiktiv sein. Jeder meetOne-Nutzer versteht und akzeptiert, dass er bei der Nutzung von meetOne mit solchen Nutzern möglicherweise interagiert. meetOne weißt trotz maschineller und punktueller manueller Prüfung jede rechtliche Folge und Verantwortung für die o.g. Zusammenhänge zurück.
2.1 Mit Ausfüllen des Registrierungsformulars gibt der Nutzer ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kontaktportal- und Servicenutzungsvertrages (auch „Nutzerantrag“) ab. Dazu sind alle als notwendig gekennzeichneten Datenfelder des Registrierungsformulars vollständig und richtig auszufüllen.
2.2 Der Vertrag zwischen dem Betreiber und dem Nutzer kommt mit Annahme des Nutzerantrags durch den Betreiber zustande. Die Annahme kann ausdrücklich oder durch die erste Erfüllungshandlung des Betreibers erfolgen.
2.3 Der Zugang des Nutzerantrags wird durch den Betreiber unverzüglich auf elektronischem Weg an die vom Nutzer angegebene E-Mail-Adresse bestätigt. Die Zugangsbestätigung stellt keine verbindliche Annahme des Nutzerantrags dar. Die Zugangsbestätigung kann aber mit der Annahmeerklärung verbunden werden.
Der Nutzer kann seine Vertragserklärung zum Abschluss des Teilnahme- und Servicenutzungsvertrages und zur Bestellung von Premium-Features innerhalb einer Frist von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht, bevor die meetOne GmbH ihre Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB, § 1 Abs. 1, 2, 4 BGB-InfoV und § 312e Abs. 1 S. 1 BGB, § 3 BGB-InfoV (ab 11. Juni 2010: Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie ihre Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB) erfüllt hat. Zur Wahrung der Widerruffrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.
Postfach 13, 25822 St. Peter-Ording
Bei einem Widerruf ist der Name meetOne bzw. der Premium-Features und/oder des Services, sowie der Name des Nutzers und dessen e-Mail Adresse anzugeben.
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen herauszugeben. Kann der Nutzer dem Betreiber die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss der Nutzer dem Betreiber insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass der Nutzer die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen muss. Insbesondere wird Wertersatz für die Nutzung der meetOne-Software, -Datenbanken, -Server und -Verbidungskosten durch u.a. Suchabfragen, Abfrage von Nutzerprofilen, Kommunikationsfunktionen wie Nachrichten, Chat und Votings fällig. Dies wird pauschal mit einem Betrag von EUR 50 pro Fall berechnet. Werden Käufe von Coin-Paketen Widerruf wird nach entsprechendem Verbrauch der Coins abgerechnet. Die Zahlungen für den Wertersatz sind sofort fällig. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 60 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Nutzer mit der Absendung seiner Widerruferklärung, für den Betreiber mit deren Empfang.
Das Widerrufrecht des Nutzers erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf ausdrücklichen Wunsch des Nutzers vollständig erfüllt ist, bevor der Nutzer sein Widerrufrecht ausgeübt hat. Davon ist auszugehen, wenn der Nutzer meetOne und die Services bzw. Premium-Features in Anspruch genommen und vollständig bezahlt hat.
Der Betreiber gewährleistet eine Erreichbarkeit von meetOne und den Services von 90 % (neunzig Prozent) im Jahresmittel. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen die Server von meetOne oder der einzelnen Services auf Grund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich des Betreibers liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter usw.), über das Internet nicht zu erreichen sind, sowie Zeiten, in denen routinemäßige Wartungsarbeiten durchgeführt werden. Die Haftung des Betreibers für eine Nichterreichbarkeit von meetOne und der Services bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit bleibt unberührt. Der Betreiber kann den Zugang zu den Leistungen beschränken, sofern die Sicherheit des Netzbetriebes, die Aufrechterhaltung der Netzintegrität, insbesondere die Vermeidung schwerwiegender Störungen des Netzes, der Software oder gespeicherter Daten dies erfordern.
5.1 Mit der Absendung des Nutzerantrags und der Nutzung von meetOne und/oder der Services erkennt der Nutzer die AGB an. Diese gelten für jedwedes Einloggen auf dem Kontaktportal MeetOne, insbesondere für jede Teilnahme an meetOne und/oder Nutzung der Services. Die AGB können vor Absendung des Nutzerantrages vom Nutzer ausgedruckt oder auf einem dauerhaften Datenträger gespeichert werden.
5.2 Der Betreiber behält sich das Recht vor, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft jederzeit zu ändern oder zu ergänzen, sofern dies notwendig erscheint und der Nutzer hierdurch nicht wider Treu und Glauben benachteiligt wird.
5.3 Änderungen der AGB werden in geeigneter Weise durch Benachrichtigung in Textform bekannt gegeben. In der Regel erfolgen die Bekanntmachungen durch Veröffentlichung auf den Webseiten des von dem Betreiber betriebenen Kontaktportals und/oder der jeweiligen Services oder per E-Mail. Änderungen der AGB werden dem Nutzer in jedem Fall beim nächsten Einloggen nach der Änderung durch eine hervorgehobene Ankündigung bekannt gegeben.
5.4 Der Nutzer kann nach Bekanntgabe und Kenntnisnahmemöglichkeit innerhalb von 14 (vierzehn) Tagen den Änderungen der AGB widersprechen. Widerspricht der Nutzer den geänderten Bedingungen nicht innerhalb der Frist von 14 Tagen nach Bekanntgabe und Kenntnisnahmemöglichkeit schriftlich gegenüber dem Betreiber oder nutzt er meetOne und/oder Services weiterhin, so werden die geänderten oder ergänzenden Bedingungen ihm gegenüber wirksam. Widerspricht der Nutzer fristgemäß, so sind beide Parteien berechtigt, den Vertrag mit einer Kündigungsfrist von einem Monat zu kündigen, sofern nicht bereits nach Ziff. 8.1 ein jederzeitiges Kündigungsrecht besteht. Bis zur Vertragsbeendigung gelten die ursprünglichen AGB fort. Etwaige im Voraus über den Beendigungszeitraum geleistete Leistungsentgelte werden dem Nutzer in diesem Fall anteilig zurückerstattet. Weitere Ansprüche des Nutzers sind ausgeschlossen.
5.5 Der Betreiber wird in der Unterrichtung über die Änderungen auf die Möglichkeit des Widerspruchs und der Kündigung, die Frist und die Rechtsfolgen, insbesondere hinsichtlich eines unterbliebenen Widerspruchs, besonders hinweisen.
5.6 Der Betreiber wird, soweit nichts Anderes durch diese AGB oder anderweitige Vereinbarung mit dem Nutzer bestimmt wird, in der Regel mit dem Nutzer per E-Mail kommunizieren. Der Nutzer stellt sicher, dass ihn Mails, die von dem Betreiber an die von ihm bei der Registrierung angegebene oder später dem Betreiber mitgeteilte E-Mail-Adresse versandt werden, erreichen. Er wird dafür u.a. durch entsprechende Einstellungen des Spam-Filters sorgen und diese Adresse regelmäßig überprüfen. Im Übrigen bleibt dem Betreiber für den übrigen Schriftverkehr vorbehalten, welche Form der Korrespondenz er wählt.
5.7 Der Nutzer wird bei jeder Kontaktaufnahme mit dem Betreiber angeben, auf welchen meetOne Account und/oder Service sich sein Anliegen bezieht.
6 Teilnahmeregeln, Teilnahmeanleitungen
6.1 Die Teilnahmeregeln und Teilnahmeanleitungen von meetOne und der Services werden auf dem Kontaktportal meetOne bzw. der jeweiligen Webseite des Services veröffentlicht.
6.2 Dem Nutzer ist bewusst, dass er auf meetOne mit zahlreichen anderen Nutzern zusammen interagiert und kommuniziert. Um ein gedeihliches Interagieren zu ermöglichen, ist die Einhaltung von Regeln notwendig. Mit der Teilnahme erkennt der Nutzer die Teilnahmeregeln und Teilnahmevoraussetzungen der Services als verbindlich an.
6.3 Der Nutzer wird im Übrigen auch alles unterlassen, was den Betrieb von meetOne, der Services und des gedeihlichen Interagieren stört.
7.1 meetOne Kontaktportal:
7.1.1 Basis-Version:
Der Betreiber stellt den Nutzern das Kontaktportal meetOne grundsätzlich ab Erstellung eines Accounts zur Verfügung (siehe oben 1.2). In diesem Fall steht dem Nutzer zunächst nur eine Basis-Version zur Verfügung. Die Erstellung des Accounts und die Nutzung der Basis-Version sind kostenlos. Die Basis-Version ist (unbeschadet des Rechts des Betreibers zur Einstellung von meetOne) zeitlich nicht limitiert und voll nutzbar. In der Basis-Version stehen dem Nutzer aber nicht alle Features vollumfänglich zur Verfügung.
Der Nutzer hat die Möglichkeit, gegen Zahlung eines Entgelts Features zu erhalten, die in der Basis-Version nicht oder nur limitiert zur Verfügung stehen (im Folgenden: Premium-Features). Bei den einzelnen Services können unterschiedliche Premium-Features angeboten werden. Welche Premium-Features zu welchem Tarif angeboten werden, welche Funktionen diese haben und welche Voraussetzungen sie erfordern, ist der Webseite meetOne bzw. des jeweiligen Services zu entnehmen. Dabei kann es sich je nach dem konkreten Premium-Feature und Tarif um Einmalzahlungen handeln, um die Aufladung eines in meetOne gemäß dessen Regeln für bestimmte Funktionen nutzbaren Guthabens oder um Zahlungen, die für einen bestimmten Zeitabschnitt (zum Beispiel Tag, Woche, Monat, Vierteljahr, Halbjahr, Jahr) zu leisten sind.
meetOne und die Services werden ständig weiterentwickelt. Der Betreiber behält sich daher vor, jederzeit neue Premium-Features anzubieten. Im Zuge der Anpassung und Weiterentwicklung von meetOne behält sich der Betreiber ebenfalls vor, einzelne Premium-Features nicht mehr anzubieten und/oder auch in der kostenlosen Basis-Version (vgl. oben 7.1.1) anzubieten. Sofern der Nutzer bereits für einen in der Zukunft liegenden Zeitraum Zahlungen für Premium-Features geleistet hat und diese nicht nutzen kann, weil diese nicht mehr angeboten werden und/oder auch in der kostenlosen Basis-Version zur Verfügung stehen, wird der Betreiber statt dessen nach Wahl des Nutzers ersatzweise andere Premium-Features anbieten und/oder den entrichteten Betrag an den Nutzer – zeitanteilig – zurückerstatten. Dem Nutzer steht es in diesem Fall frei, den Nutzungsvertrag mit sofortiger Wirkung zu kündigen. Weitere Ansprüche des Nutzers sind ausgeschlossen.
Sofern für meetOne bzw. die Services ein Zugang über downloadbare Software (z.B. Apps) für Mobiltelefone möglich ist, gelten für die anfallenden Kosten die Regeln über Premium-Features.
7.1.3 Abo/ Automatische Verlängerung
Sofern Zahlungen für Premium-Features für einen bestimmten Zeitabschnitt zu leisten sind, schließt der Nutzer ein Abonnement ab, das sich automatisch verlängert, sofern es der Nutzer nicht mit der in Ziff. 8.2 festgelegten Frist zum Ablauf des jeweiligen Zeitabschnittes kündigt. Die Laufzeiten des Abonnements sind den für meetOne und den Services anwendbaren Regeln zu entnehmen.
Der Betreiber ist berechtigt, für die Nutzung der Premium-Features (siehe oben 7.1.2) Leistungsentgelte im Voraus zu verlangen. Die Leistungsentgelte werden mit Vertragsabschluss fällig und werden von dem vom Nutzer angegeben Bankkonto bzw. der Kreditkarte abgebucht, sofern der Nutzer nicht eine andere Zahlungsweise (beispielsweise Premium-SMS) wählt. Der einzuziehende Betrag wird auf der Kreditkartenabrechnung bzw. auf dem Kontoauszug als „WWW.MEETONE.COM„oder „MEETONE ausgewiesen.
7.1.5 Anpassung der Entgelte
Der Betreiber ist jederzeit berechtigt, die Preise dauerhaft oder für eine begrenzte Zeit zu senken sowie dauerhaft oder für eine begrenzte Zeit neue Produkte, Leistungen oder Abrechnungsmodalitäten anzubieten. Der Betreiber ist darüber hinaus berechtigt, die Preise jederzeit mit einer Frist von sechs Wochen nach schriftlicher Vorankündigung oder durch Benachrichtigung per E-Mail an die vom Nutzer angegebene E-Mailadresse zu ändern. Der geänderte Preis gilt, wenn der Nutzer nicht innerhalb von sechs Wochen nach der Benachrichtigung dem geänderten Preis widerspricht. Das Vertragsverhältnis wird dann zu den geänderten Konditionen/Preisen fortgesetzt. Der Betreiber wird in der Benachrichtigung über die Änderungen auf die Möglichkeit des Widerspruchs und der Kündigung, die Frist und die Rechtsfolgen, insbesondere hinsichtlich eines unterbliebenen Widerspruchs, besonders hinweisen.
Etwaige über den Beendigungszeitraum vom Nutzer an den Betreiber geleistete Leistungsentgelte (Zahlungen) werden dem Nutzer anteilig zurückerstattet. Weitere Ansprüche des Nutzers sind ausgeschlossen.
Im Verzugsfall ist der Betreiber berechtigt, Zinsen in Höhe von 5% über dem jeweiligen Basiszinssatz zu verlangen. Der Betreiber ist im Verzugsfall weiter berechtigt, die Leistungen einzustellen, bzw. die Accounts der Nutzer sofort zu sperren. Für den Zeitraum der Sperrung fällt für etwaige geschlossene Abonnements kein Leistungsentgelt an. Der Betreiber ist jedoch berechtigt, ein Bearbeitungsentgelt für die Sperrung, die Sperrungsmitteilung sowie die Aufhebung der Sperrung bzw. Einrichtung eines neuen Accounts im Falle der vollständigen Zahlung zu erheben. Die Höhe des Bearbeitungsentgelts ist dem Kontaktportal meetOne unter Aufruf des jeweiligen Services zu entnehmen. Dem Nutzer steht es in allen Fällen frei nachzuweisen, dass ein Schaden nicht entstanden oder wesentlich niedriger ist.
Sollten dem Betreiber durch ein Verschulden des Nutzers oder durch vom Nutzer zu vertretende mangelnde Kontodeckung Rückbelastungen und/oder dem Betreiber damit entstandene Stornogebühren durch das spätere Stornieren von Lastschriften entstehen, trägt der Nutzer die dadurch entstandenen Kosten.
Der Betreiber ist berechtigt, diese Kosten zusammen mit dem ursprünglichen Entgelt von dem Konto des Nutzers durch abermaliges Abbuchen zu verlangen. Erfolgt die Zahlung der Entgelte durch Lastschrift- oder Kreditkarteneinzug und es fallen Rücklastschriften an, so berechnet der Betreiber eine Bearbeitungsentgelt in Höhe von 9,60 Euro pro Lastschrift / Kreditkarteneinzug zuzüglich der für den Betreiber angefallenen Bankgebühren. Dem Nutzer steht es in allen Fällen frei nachzuweisen, dass ein Schaden nicht entstanden oder wesentlich niedriger ist.
Der Betreiber garantiert den Nutzern keine Gewinne. Insbesondere haben die Nutzer keinen Anspruch auf die Auszahlung des Preises, sofern sich ein solcher Anspruch nicht ausdrücklich aus diesen AGB ergibt.
Ein Anspruch auf Auszahlung eines Gewinns kann nur bestehen, wenn ein solcher Gewinn von dem Betreibers ausdrücklich ausgelobt wurde.
Ein Anspruch besteht auch dann nicht, wenn der Betreiber feststellt, dass der mögliche Gewinnanspruch aufgrund von Manipulationen – technischer oder rechtlicher Art und/oder aufgrund von jeder strafrechtlich relevanter Manipulation im Allgemeinen – entstanden sein könnte. Mit der Teilnahme an meetOne des Betreibers erklärt sich der Nutzer damit einverstanden, dass der Betreiber hinsichtlich der Rechtmäßigkeit eines Gewinnanspruchs jederzeit eine umfangreiche Untersuchung verlangen kann und in der Zwischenzeit ohne gesondertes Einverständnis des Nutzers die Auszahlung des Gewinns verweigern kann. Der Gewinnanspruch wird auch dadurch verwirkt, wenn der Nutzer sich entgegen den Teilnahmeregeln verhält. In Zweifelsfragen obliegt die Beweislast dem Nutzer; der Nutzer hat darzulegen, dass er sich in Übereinstimmung mit den Regeln von meetOne verhalten hat. Dem Nutzer ist diese Auferlegung der Beweislast bekannt und er erkennt sie, auch wenn diese möglicherweise nicht der gesetzliche Fall ist, ausdrücklich an.
Mit Forderungen des Betreibers kann der Nutzer nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen aufrechnen. Der Nutzer kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht. Die Abtretung von Ansprüchen des Nutzers gegen den Betreiber an Dritte ist ausgeschlossen.
8.1 Unbestimmte Laufzeit:
Die Verträge zwischen dem Nutzer und dem Betreiber werden auf unbestimmte Zeit geschlossen, sofern in dem konkreten Angebot des Betreibers nichts anderes bestimmt ist.
Ist für den Teilnahme- und/oder Servicenutzungsvertrag eine befristete Laufzeit nicht vereinbart worden, steht beiden Parteien ein jederzeitiges ordentliches Kündigungsrecht mit sofortiger Wirkung zu.
8.2 Bestimmte Laufzeit:
Ist für den Teilnahme- und/oder Servicenutzungsvertrag bzw. für den Vertrag über die Nutzung/Zurverfügungstellung von Premium-Features (siehe hierzu auch Ziff. 7.1.2 und 7.1.3) eine bestimmte Laufzeit vereinbart worden, so gelten nachstehende Regelungen. Der Teilnahme- und/oder Servicenutzungsvertrag bzw. der Vertrag über die Nutzung/Zurverfügungstellung der Premium-Features verlängern sich jeweils automatisch um die gleiche Laufzeit. Dies gilt nicht, soweit der Nutzer den Teilnahme- und/oder Servicenutzungsvertrag bzw. den Vertrag über die Nutzung/Zurverfügungstellung von Premium-Features mit einer Frist von 14 Tagen zum Ende der Laufzeit kündigt.
8.3 Angabe von Gründen, Kündigung aus wichtigem Grund:
Das Recht der Parteien zur jederzeitigen Kündigung aus wichtigem Grund des Teilnahme- und/oder Servicenutzungsvertrages bzw. des Vertrages über die Nutzung/Zurverfügungstellung von Premium-Features bleibt von den vorstehenden Regelungen unberührt.
Hat der Betreiber die außerordentliche Kündigung des Teilnahmevertrages bzw. des Vertrages über die Nutzung/Zurverfügungstellung von Premium-Features zu vertreten, werden dem Nutzer die von ihm im Voraus über den Beendigungszeitraum hinaus geleistete Entgelte (insbesondere für Premium-Features) anteilig zurückerstattet. Weitere Ansprüche des Nutzers sind ausgeschlossen, sofern nicht anders in diesen AGB vereinbart.
Der Betreiber ist insbesondere, aber nicht ausschließlich, zur Kündigung aus wichtigem Grund berechtigt, wenn:
- der Nutzer mit der Zahlung der Entgelte mit einem Betrag in Höhe von mindestens 5,- € (Euro) in Verzug gerät und trotz zweifacher Mahnung nicht zahlt
- der Nutzer schuldhaft gegen Gesetze, die Teilnahmeregeln und/oder Nutzungsregeln für meetOne und Services verstößt und trotz Abmahnung den Verstoß nicht einstellt; bei schwerwiegenden Verstößen ist eine Abmahnung entbehrlich, wenn dem Betreiber ein Festhalten am Vertrag nicht zumutbar ist
- der Nutzer seinen Account vier Wochen lang und trotz Abmahnung nicht genutzt hat
dem Betreiber ist ein Festhalten am Vertrag in der Regel unter anderem in den folgenden Fällen nicht zuzumuten:
- wenn der Nutzer gegen das in den Teilnahmeregeln von meetOne festgelegte Verbot von Multiaccounts (siehe oben Ziff. 1.2) verstößt
- wenn der Nutzer gegen das Verbot der Ausnutzung von Programmfehlern (Bugs) verstößt (siehe Ziff. 1.2)
- wenn der Nutzer bei der Registrierung (Registrierformular beim Nutzerantrag, vgl. oben Ziff. 2) oder bei der Zahlung von Premium- Features (vgl. oben Ziff. 7.1) falsche Daten angibt
Im Falle einer von dem Betreiber berechtigt ausgesprochenen Kündigung aus wichtigem Grund ist der Betreiber berechtigt, einen Betrag in Höhe von 75% der Summe aller Entgelte, die der Nutzer bei zeitgleicher fristgerechter Kündigung während der Vertragslaufzeit (insbesondere für bereits bestellte Premium-Features) hätte entrichten müssen, zu verlangen. Das Recht des Nutzers nachzuweisen, dass kein oder ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist, bleibt unberührt.
8.4 Schriftform der Kündigung:
Wenn in meetOne bzw. im jeweiligen Service nicht die Möglichkeit der Kündigung vorgesehen ist, bedarf jedwede Kündigung der Schriftform (eigenhändige Unterschrift) und ist per E-Mail, per Fax oder per Post an den Betreiber zu senden. Zur eindeutigen Authentifizierung und zum Schutz vor Missbrauch müssen im Kündigungsschreiben Angaben zur zweifelsfreien Identifizierung gemacht werden (Name, Vorname, Benutzername, Anschrift, bei meetOne hinterlegte E-Mail-Adresse, Unterschrift); ferner ist im Fall der Kündigung per E-Mail die Schriftform mit Originalunterschrift per Post oder Fax nachzureichen. Die außerordentliche Kündigung hat stets schriftlich unter Angabe von Gründen zu erfolgen.
9.1 Pflichten:
Hauptleistungspflicht des Nutzers ist die Zahlung des vorgesehenen Entgelts, sofern er nicht die kostenlose Basis-Version von meetOne bzw. der Services nutzt (siehe oben Ziff. 7). Hauptleistungspflicht des Nutzers ist darüber hinaus die Pflicht zur richtigen und vollständigen Angabe von Daten, die der Betreiber bei Vertragsschluss oder im Fortgang der vertraglichen Beziehung vom Nutzer abfragt. Der Nutzer versichert daher, dass die von ihm im Rahmen des Vertragsangebots oder des Vertragsschlusses oder im Fortgang der vertraglichen Beziehungen gemachten Angaben über seine Person und sonstige vertragsrelevante Umstände (insbesondere Bankverbindung und Kreditkartennummer) vollständig und richtig sind. Der Nutzer verpflichtet sich, den Betreiber jeweils unverzüglich über Änderungen der Daten zu unterrichten; auf entsprechende Anfrage des Betreibers hat der Nutzer die Daten zu bestätigen. Der Nutzer ist verpflichtet, sich an die Teilnahmeregeln zu halten. Bei wiederholtem Verstoß trotz Abmahnung oder einem schwerwiegenden Verstoß gem. Ziff. 8.3 ist der Betreiber berechtigt, die vertraglichen Leistungen und Lieferungen sofort und ohne Einräumung einer Frist zu sperren und den Vertrag zu kündigen.
9.2 Installation von Software:
Der Betreiber haftet nicht für Schäden oder Datenverluste, die durch die Installation von Software, die nicht von dem Betreiber herrührt, auf dem Rechner des Nutzers entstehen können.
9.3 Weitere Obliegenheiten des Nutzers:
9.3.1 Der Betreiber stellt meetOne bzw. Services online zur Nutzung mittels eines Web-Browsers zur Verfügung. Die lokal auf dem Rechner des Nutzers benötigte Software (insbesondere Betriebssystem und Web- Browser, ggf. auch Plug-ins wie Flash oder Java) werden von dem Betreiber weder zur Verfügung gestellt noch installiert. Der Betreiber leistet für diese auch keine Unterstützung. Es obliegt dem Benutzer, den Rechner in einem Zustand zu halten, der die Nutzung von meetOne des Betreibers Bermöglicht. Der Betreiber leistet dementsprechend auch keine technische Hilfestellung bei der Installation der lokal benötigten Software.
9.3.2 Der Nutzer verpflichtet sich, die von dem Betreiber zum Zwecke des Zugangs zu meetOne bzw. Services erhaltenen Zugangsdaten (Login- Daten, Passwörter etc.) streng geheim zu halten. Der Nutzer wird den Betreiber unverzüglich informieren, sobald er davon Kenntnis erlangt oder vermutet, dass unbefugten Dritten die Zugangsdaten bekannt sind. Aus Beweissicherungsgründen wird dem Nutzer empfohlen, dies schriftlich (z.B. per E-Mail) zu tun. Benutzt ein Dritter einen Account, nachdem er an die Zugangsdaten gelangt ist, weil der Nutzer diese nicht hinreichend vor fremdem Zugriff gesichert hat, muss sich der Nutzer wegen der von ihm geschaffenen Gefahr einer Unklarheit darüber, wer unter dem betreffenden Account gehandelt hat und im Falle einer Vertrags- oder andere Rechtsverletzung in Anspruch genommen werden kann, so behandeln lassen, als ob er selbst gehandelt hätte. Der Betreiber ist berechtigt, jeden Zugang mit den Daten des Nutzers als Zugang des Nutzers selbst zu werten. Der Betreiber weist darauf hin, dass Passwörter aus Sicherheitsgründen regelmäßig geändert werden sollten. Der Nutzer ist für die Verwendung seines Accounts allein verantwortlich.
9.3.3 Im Falle eines begründeten Verdachts, dass Zugangsdaten unbefugten Dritten bekannt wurden, ist der Betreiber aus Sicherheitsgründen berechtigt, aber nicht verpflichtet, nach freiem Ermessen die Zugangsdaten ohne vorherige Ankündigung selbständig zu ändern bzw. die Nutzung des Accounts zu sperren. Sie wird den berechtigten Nutzer hierüber unverzüglich informieren und ihm auf Anforderung innerhalb angemessener Frist die neuen Zugangsdaten mitteilen. Der Nutzer hat keinen Anspruch darauf, dass die ursprünglichen Zugangsdaten wieder hergestellt werden.
9.3.4 Der Nutzer ist nicht berechtigt, seinen Account an Dritte zu verkaufen oder sonst weiter zu geben. Dies gilt nicht für Verkauf oder Weitergabe innerhalb von zu diesem Zweck von dem Betreiber geschaffenen und vorgehaltenen Angeboten.
9.3.5 Der Betreiber sichert die Systeme gegen Virenbefall. Dennoch kann ein Virenbefall nie vollständig ausgeschlossen werden. Zudem kann es vorkommen, dass unberechtigte Dritte E-Mails unter Verwendung des Namens des Betreibers ohne deren Einverständnis versenden, die beispielsweise Viren oder sog. Spyware enthalten oder zu Web-Inhalten linken, die Viren oder Spyware enthalten. Darauf hat der Betreiber keinen Einfluss. Der Nutzer wird daher alle eingehenden Mails die von dem Betreiber oder angeblich in deren Namen versandt sind, auf Virenbefall prüfen. Dies gilt auch für E-Mails von anderen Nutzern von meetOne oder Services.
9.3.6 Der Nutzer wird den Anordnungen des Betreibers und dessen Mitarbeitern sowie ihrer Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen Folge leisten. Dies gilt insbesondere auch für die Anweisungen der Administratoren und Moderatoren eines eventuell zu meetOne und/oder Service gehörigen Forums.
9.4 Pflichten des Nutzers hinsichtlich etwaiger von ihm eingestellten Informationen:
9.4.1 Der Nutzer hat die Informationen, die er auf meetOne veröffentlicht und anderen Nutzern bereitstellt, sorgfältig auszuwählen.
9.4.2 Der Nutzer verpflichtet sich, im Rahmen von meetOne und der Services keine Inhalte (beispielsweise Bilder, Videos, Links, Namen, Worte) mit werbenden, politischen, religiösen, beleidigenden, belästigenden, gewalttätigen, sexistischen, pornografischen oder sonstigen moralisch verwerflichen oder anstößigen, insbesondere rassistischen sowie rechts- oder linksextremen Inhalten, Personen oder Darstellungen zu verbreiten. Weiterhin verpflichtet sich der Nutzer, keine rechtlich geschützten Begriffe, Namen, Bilder, Videos, Musikstücke, Spiele oder andere Materialien zu verwenden. Im Zweifelsfall hat der Nutzer von dem Betreiber gerügte Inhalte unverzüglich zu entfernen. Der Betreiber hat auch das Recht, diese selbst zu entfernen. Der Nutzer wird stets jedwede einschlägige Gesetzes- und Rechtsvorschriften, insbesondere zum Jugendschutz, Datenschutz, Schutz des Persönlichkeitsrechts, Schutz vor Beleidigung, Urheberrechte, Markenrechte usw. beachten.
9.4.3 Der Nutzer ist nicht befugt, meetOne und/oder die Services zu illegalen oder unbefugten Zwecken zu nutzen. Insbesondere ist er nicht berechtigt, Benutzernamen und/oder E-Mail-Adressen von anderen Nutzern ohne deren vorheriges Einverständnis für den Versand von etwaigen unaufgeforderten E-Mails, Werbebotschaften oder zu sonstigen gewerblichen oder kommerziellen Zwecken zu nutzen.
9.4.4 Eine schuldhafte Zuwiderhandlung gegen die vorbezeichneten Pflichten berechtigt den Betreiber, die vom Nutzer eingestellten Informationen selbst zu löschen.
9.4.5 Insbesondere ist der Betreiber berechtigt, eingestellte Informationen ganz oder teilweise zu löschen, wenn konkrete Anhaltspunkte für einen Verstoß gegen diese AGB sowie die Anleitungen und Regeln der jeweiligen Services vorliegen oder diese sonstwie rechtswidrig sind. Dies ist beispielsweise der Fall für Informationen, die:
- offenkundig anstößig, rassistisch, fanatisch, Gewalt verherrlichend sind;
- eine illegale oder unberechtigte Kopie oder Verbreitung des urheberrechtlich geschützten Werks darstellen, z. B. durch Bereitstellung von illegalen Computerprogrammen oder Links zu illegalen Computerprogrammen, Informationen zur Umgehung von Kopierschutzvorrichtungen und illegalen Musikkopien oder Links zu illegalen Musikkopien oder auf andere Weise gegen das Urheberrecht verstoßen;
- das Versenden von "Junk-Mails", "Kettenbriefen" oder unaufgeforderten Massenmails, Sofortnachrichten, "Spimming" oder "Spamming" beinhalten;
- kriminelle Aktivitäten oder Vorhaben fördern oder Anweisungen zu illegalen Aktivitäten enthalten oder dazu anstiften, oder u.a., aber nicht ausschließlich, Informationen enthalten zur Herstellung oder zum Kauf von Waffen, Kinderpornografie, Betrug, Drogenhandel, Glücksspiel, Stalking, Spamming, Spimming, Verbreitung von Computerviren und anderen schädlichen Dateien, Urheberrechtsverletzungen, Patentverletzungen oder Diebstahl von Betriebsgeheimnissen;
- andere Benutzer zur Angabe personenbezogener Daten für kommerzielle oder gesetzwidrige Zwecke oder zur Angabe von Login- Daten auffordern;
Darüber hinaus ist der Betreiber berechtigt, den Nutzer von der weiteren Teilnahme an meetOne und/oder den betroffenen Services auszuschließen und den Account des Nutzers bei mehrfachem Verstoß trotz Abmahnung gegen vorstehende Vorschriften fristlos zu kündigen. Die Geltendmachung weiterer Ansprüche durch den Betreiber, insbesondere Schadensersatzansprüche, bleibt ausdrücklich vorbehalten.
9.4.7 Der Nutzer wird den Betreiber darüber informieren, falls er Kenntnis von einer missbräuchlichen Nutzung der Services durch Dritte bzw. andere Nutzer (z.B. Verbreitung und Versendung von Inhalten, die nach Ziff. 9.4.5 verboten sind) erhält. Zur Sicherstellung eines effektiveren Eingriffs wird der Nutzer gebeten, dies schriftlich (z.B. per E-Mail) zu tun.
9.5 Haftung des Nutzers für etwaige von ihm eingestellte Informationen:
9.5.1 Der Nutzer ist für Texte, Dateien, Bilder, Fotos, Videos, Sounds, Musikwerke, urheberrechtliche Werke oder anderen Materialien, Informationen usw. (nachstehend „eingestellte Informationen“), die er auf der Kontaktplattform meetOne und/oder Services zur Verfügung stellt oder mit anderen Nutzern austauscht, selbst verantwortlich. Der Betreiber macht sich diese Inhalte weder zu eigen noch stimmt sie diesen zu.
9.5.2 Über die auf meetOne eingestellten Informationen hat der Betreiber keine Kontrolle. Eine Prüfung der eingestellten Informationen vor deren Veröffentlichung wird durch den Betreiber nicht vorgenommen. Sofern der Betreiber jedoch Kenntnis von rechtswidrigen eingestellten Informationen hat oder erhält, wird sie diese unverzüglich löschen.
9.5.3 Jegliche Haftung des Betreibers für die eingestellten Inhalte, insbesondere für die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Zuverlässigkeit von Inhalten, Materialien oder Informationen ist ausgeschlossen.
9.6 Urheberrechte:
9.6.1 Alle Rechte an den vom Nutzer eingestellten Informationen verbleiben bei diesem. Durch das Einstellen von Information in die Plattform meetOne und/oder Services gewährt der Nutzer dem Betreiber eine nicht ausschließliche, entgeltfreie und jederzeit frei widerrufliche Lizenz, um diese Inhalte auf der Plattform meetOne bzw. den Services öffentlich darzubieten, öffentlich anzuzeigen, zu reproduzieren, zu bewerben und zu verbreiten (z.B. in Werbemitteln).
9.6.2 Darüber hinaus hat der Betreiber keine Nutzungsrechte an den vom Nutzer eingestellten Informationen.
9.6.3 Vom Nutzer auf meetOne eingestellte Informationen können weltweit über Internet von Dritten eingesehen werden. Der Nutzer erklärt mit der Bereitstellung der Informationen hierzu sein Einverständnis.
9.6.4 Diese Lizenz verliert ihre Gültigkeit, wenn der Nutzer die Inhalte von der Plattform meetOne und deren Services löscht.
10 Mängelansprüche:
10.1 Der Betreiber stellt dem Nutzer den Zugang zu meetOne und den Services in ihrer jeweils vorhandenen Fassung zur Verfügung (Ziff. 1.2). Der Nutzer hat keinen Anspruch auf Aufrechterhaltung oder Herbeiführung eines bestimmten Zustandes/Funktionsumfangs von meetOne und/oder der Services. Dem Nutzer ist bewusst, dass die von dem Betreiber angebotene Kontaktplatform meetOne und Services – wie jede Software – nie völlig fehlerfrei sein können. Als mangelhaft gelten meetOne bzw. Services also nur, wenn ihre Anwendbarkeit bzw. Nutzung schwer und nachhaltig gestört ist.
Der Nutzer hat eventuell auftretende Mängel an meetOne, Services oder sonstigen Leistungen oder Lieferungen des Betreibers stets aussagekräftig zu dokumentieren und insbesondere unter Protokollierung angezeigter Fehlermeldungen schriftlich zu melden. Vor Meldung eines etwaigen Fehlers wird der Nutzer die Teilnahme- bzw. Serviceanleitung und ggf. andere von dem Betreiber zur Verfügung gestellten Hilfestellungen zur Problembeseitigung (insbesondere Listen mit häufig gestellten Fragen, evtl. Diskussionsforen zu Problemen) konsultieren. Der Nutzer hat den Betreiber bei einer möglichen Mängelbeseitigung nach Kräften zu unterstützen.
10.2 Der Nutzer hat Mängel unverzüglich nach deren Entdeckung schriftlich gegenüber dem Betreiber zu rügen. Zu Beweissicherungszwecken wird dem Nutzer empfohlen, sämtliche Mängelrügen schriftlich (per Fax, Brief oder E-Mail) an den Betreiber zu richten.
10.3 Von der Gewährleistung ausgeschlossen sind grundsätzlich solche Fehler, die durch äußere Einflüsse, zu vertretende Bedienungsfehler des Nutzers, höhere Gewalt oder nicht von dem Betreiber durchgeführte Änderungen oder sonstige Manipulationen entstehen.
10.4 Garantien im Rechtssinne werden von dem Betreiber nicht übernommen.
11 Haftungsbeschränkung:
11.1 Soweit der Betreiber die Leistungen entgeltfrei erbringt, haftet der Betreiber in keinem Fall für andere als grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachte Schäden. Dies gilt jedoch nicht für die Haftung bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit oder im Falle der Übernahme einer Garantie durch den Betreiber.
11.2 Soweit der Betreiber für die Leistungen ein Entgelt fordert, haftet der Betreiber bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit uneingeschränkt. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Betreiber nur im Falle der Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten oder der Verletzung einer Garantie. Unter wesentlichen Vertragspflichten, auch sog. Kardinalpflichten im Sinne der Rechtsprechung, sind solche Pflichten zu verstehen, die die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages erst ermöglichen und auf deren Erfüllung der Nutzer vertrauen darf. Vorstehende Haftungsbeschränkungen gelten nicht für die Haftung bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit oder im Falle der Übernahme einer Garantie durch den Betreiber. Die Haftung des Betreibers nach dem Produkthaftungsgesetz sowie im Anwendungsbereich des § 44a TKG bleibt unberührt.
11.4 Vorstehende Haftungsausschlüsse bzw. -beschränkungen gelten auch im Hinblick auf die Haftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Betreibers insbesondere zugunsten der Anteilseigner, Mitarbeiter, Vertreter, Organe und deren Mitgliedern betreffend ihrer persönlichen Haftung.
11.5 Der Betreiber haftet für Beratung nur, soweit die Fragestellung den Inhalt des Angebots betroffen hat.
11.6 Der Betreiber distanziert sich ausdrücklich von den Inhalten sämtlicher Seiten, auf die direkte oder indirekte Verweise (sog. "Links") aus dem Angebot des Betreibers bestehen. Der Betreiber übernimmt für diese Inhalte und Seiten keinerlei Haftung. Für die Inhalte dieser Seiten sind die Anbieter der jeweiligen Seiten selbst verantwortlich.
12.1 Anzeigen und Erklärungen, die vom Nutzer gegenüber des Betreibers abzugeben sind, bedürfen der Schriftform, auch die Abänderung oder Aufhebung des Schriftformerfordernisses.
12.2 Gerichtsstand ist Hamburg, falls der Nutzer nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus der Bundesrepublik Deutschland verlegt. Dies gilt auch, wenn der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthaltsort des Verbrauchers zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
12.3 Sollten Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und/oder des Vertrages unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.

References: § 13
 § 312
 § 1
 § 312
 § 3
 § 2
 § 1
 § 312
 § 3
 § 44