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Timestamp: 2018-03-21 05:20:28+00:00

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SZ_1027_AB_TagesordnungBuerschaft_Nov17
Tagesordnung für die 33. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
am 30. November 2017, 12 Uhr, im Bürgerschaftssaal des Lübecker Rathauses, Breite Straße 62
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 28.09.2017
Mitteilungen der Stadtpräsidentin
Stadtteilbüros und Zulassungsstelle - Beratungsergebnis des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung und Polizeibeirat zu den Anträgen der Fraktionen
SPD: Zulassungsstelle und Stadtteilbüros: Kurzfristige Termine ermöglichen
BfL: Stadtteilbüros und Zulassungsstelle
Fraktion grün+alternativ+links (GAL): Wiedereröffnung der Stadtteilbüros in Kücknitz, Moisling, St. Lorenz und Travemünde
FREIE WÄHLER & DIE LINKE - Änderungsantrag zu VO/2017/04911: Wiedereröffnung der Stadtteilbüros in Kücknitz, Moisling, St. Lorenz und Travemünde
grün+alternativ+links [GAL] und SPD: AT zu VO/2017/05280 GAL: Aufhebung des Konzeptes zur Terminvergabe in den Stadtteilbüros der Hansestadt Lübeck
FDP: Austauschantrag zu Konzept zur Realisierung eines Stadtteilbüros nördlich der Trave
Fraktion grün+alternativ+links (GAL): Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen (FIM) fair gestalten
Empfehlung des Ausschusses für Soziales zum Antrag der GAL-Fraktion "Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen (FIM) fair gestalten" (Sitzung der Bürgerschaft vom 18.05.2017 - VO/2017/4908)
Empfehlung des Ausschusses für Soziales zu den Anträgen der GAL-Fraktion "Wohnperspektive für Geflüchtete schaffen, Standardgröße und -ausstattung bei der Unterbringung Geflüchteter verbessern" (Sitzung der Bürgerschaft vom 28.09.2017 - VO/2017/05237) und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Wohnperspektive für Geflüchtete schaffen und Standardausstattung verbessern (o.a. Sitzung der Bürgerschaft, VO/2017/05273)
Fraktion GAL (grün+alternativ+links) Wohnperspektive für Geflüchtete schaffen, Standardgröße und -ausstattung bei der Unterbringung Geflüchteter verbessern
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wohnperspektive für Geflüchtete schaffen und Standardausstattung verbessern
Empfehlung des Bauausschusses zum Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen betr. Weltkulturerbe vervollständigen
(Sitzung der Bürgerschaft am 18.05.2017 - VO/2017/04863)
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Antrag - Weltkulturerbe vervollständigen
Empfehlung des Hauptausschusses zum Interfraktionellen Antrag der Fraktionen GAL und SPD betr. Straßenausbaubeiträge (VO 2017/05347)
grün+alternativ+links [GAL] und SPD: AT zu VO/2017/05285 GAL: Straßenausbaubeiträge
Empfehlung des Hauptausschusses zum Antrag der Fraktion BfL betr. Verzicht auf KAG-Beiträge (VO 2017/05294)
BfL: Verzicht auf KAG Beiträge
FREIE WÄHLER & DIE LINKE: Verzicht auf Straßenausbaubeiträge!
BfL und Freie Wähler & Die Linke: Gleichbehandlung aller Bürgerinnen und Bürger bei der Strassenreinigungsgebühr
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Einrichtung von Beiräten in der Hansestadt Lübeck
grün+alternativ+links [GAL]: Änderungsantrag zu VO/2017/05096 BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Einrichtung von Beiräten in der Hansestadt Lübeck
grün+alternativ+links [GAL]: Lübecker Gedenktag für die von den Nationalsozialisten verfolgten und ermordeten Homosexuellen
Liegt bereits vor.
Fraktion grün+alternativ+links (GAL): Förderung der Kulturschaffenden in Lübeck
Fraktionen grün+alternativ+links (GAL), SPD: Reduzierung der Schließzeit/Schließtage in den Kitas
Fraktionen grün+alternativ+links (GAL), SPD: Vier weitere Springkräfte für städtische Kitas
Fraktion grün+alternativ+links (GAL): Autofreies Quartier
CDU: Tunnel unter dem Bahnübergang Ratzeburger Allee
hier: Erstellung einer Machbarkeitsstudie
Anträge / Berichte der Ausschüsse
Wiedereröffnung Stadtteilbüros
Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern
BM Carl Howe (Fraktion GAL), Anfrage gem. §16 GO zum Mineralstoff-Aufbereitungs-Zentrum an der Travemünder Landstraße
Antwort auf die Anfrage von BM Howe nach § 16 der GO zum MAZ an der Travemünder Landstraße
Anfrage nach § 16 GO des BM Katja Mentz (Fraktion GAL): Stellenbesetzung und Stellenabbau im Bereich Stadtgrün
Beantwortung der Anfrage nach § 16 GO des BM Katja Mentz (Fraktion GAL): Stellenbesetzung und Stellenabbau im Bereich Stadtgrün
Genehmigung des Haushalts 2017 der Hansestadt Lübeck
Konzept zur zukünftigen Präsentation der Völkerkundesammlung
Ergebnis der Machbarkeitsstudie "Lübecks Bewerbung als Kulturhauptstadt Europas 2025"
Jahresbericht 2016 über die gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in der Hansestadt Lübeck
Konzept "Umweltbildungszentrum für Lübeck"
Fraktion grün+alternativ+links (GAL): Umsetzung des Konzepts "Umweltbildungszentrum für Lübeck"
Austauschvorlage zu VO 2017/05171 - Bericht zu der Entwicklung einer Jugendberufsagentur in der Hansestadt Lübeck
FDP - Antrag zu VO/2017/05314 - Bericht zu der Entwicklung einer Jugendberufsagentur in der Hansestadt Lübeck:
Über- und außerplanmäßige Bewilligungen und Verpflichtungsermächtigungen für das Haushaltsjahr 2017 - 1. Halbjahr
Passat-Hafen - Modernisierung wasserseitige Infrastruktur
Umsetzungsstand der durch die Bürgerschaft beschlossenen Maßnahmen des Konsolidierungskonzeptes 2012 - 2018
Bericht zu: CDU - Ergänzungsantrag zu VO/2016/04319 - Teilnahme an D115
Hotlines / Servicenummern der Hansestadt Lübeck
2. Bericht zum Lübecker Public Corporate Governance Kodex (PCGK-Bericht 2016)
Anleger in Schlutup für Fahrgastschiffe (5.691)
Aktualisierung der Zeitplanung für die Aufstellung der Jahresabschlüsse der Hansestadt Lübeck 2016, 2017 ff.
(Bezüge: VO/2014/01945, VO/2015/03109, VO/2016/04274)
Bericht zur Neuschaffung einer Stelle eines "Geschäftsführers / Geschäftsführerin der Hanse" bei der Hansestadt Lübeck
Ablaufoptimierung von Großprojekten (5.660)
Wahlen / Benennungen / Besetzungen
Wirtschaftsplan 2018 für den Eigenbetrieb Kurbetrieb Travemünde
Wirtschaftsplan 2018 der städtischen SeniorInnenEinrichtungen (SIE)
Wirtschaftsplan 2018 der Lübecker Schwimmbäder
Haushaltsplan der Kulturstiftung der Hansestadt Lübeck für das Haushaltsjahr 2018
Haushaltspläne der Stiftungen HGH-JJK-WS-KOD-LW-VT für das Haushaltsjahr 2018
Haushaltsplan der Stiftung "Lübecker Altstadt" für das Haushaltsjahr 2018.
Haushaltsplan der Stiftung Haus der Jugend für das Haushaltsjahr 2018
Dezentraler Bürgerservice - Bürgerschaftsauftrag vom 29.6.2017 zu VO/2017/05122
Dezentraler Bürgerservice - Bürgerschaftsauftrag vom 29.6.2017 zu VO/2017/05122 Vorlage: VO/2017/05262 - Empfehlung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung und Polizeibeirat
grün+alternativ+links [GAL]: Antrag zu VO/2017/05262 Dezentraler Bürgerservice - Bürgerschaftsauftrag vom 29.06.2017 zu VO/2017/05122
3. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung der Hansestadt Lübeck vom 1. Dezember 2014 und Neufassung der Straßenreinigungs- und Straßenreinigungs-gebührensatzung mit Wirkung 01.01.2017
Jugendhilfeplanung - Kindertagesbetreuung (Bedarfsplan i. S. v. § 7 KiTaG)
Maßnahmenplanung Kindergartenjahr 2018/19 ff.
Beitritt zur Geodateninfrastruktur der Metropolregion Hamburg
Haushaltssatzung 2018 mit Stellenplanänderungen 2018
Empfehlung des Schul- und Sportausschusses zur Wiederaufnahme der Stelle einer Schulsachbearbeiterin / eines Schulsachbearbeiters in den Stellenplan
6. Änderung der Geschäftsordnung für die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck einschließlich Richtlinie über die Einwohnerfragestunde und Richtlinie über die Durchführung einer konsultativen Befragung der Einwohnerinnen und Einwohner
CDU + FDP: Änderungsantrag zu VO/2017/05227 6. Änderung der GO für die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
Vorlage zur überplanmäßigen Bewilligung von Haushaltsmitteln für den Verlustausgleich 2016 der SeniorInnenEinrichtungen im Haushaltsjahr 2017
Außerplanmäßige Bewilligung einer Verpflichtungs-ermächtigung zur Maßnahme Bau einer Fischerhalle im Fischereihafen Lübeck-Travemünde (5.691)
Außerplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln im Haushalts-jahr 2017 zur Sicherstellung der Finanzierung der Beteiligung an dem Ersatzneubau der Straßenbrücke Büssau (5.660)
Feststellung des Rechnungsergebnisses der SeniorInnenEinrichtungen der Hansestadt Lübeck für das Jahr 2016
Jahresabschluss des Eigenbetriebes Kurbetrieb Travemünde für das Wirtschaftsjahr 2016
Jahresabschluss der Entsorgungsbetriebe Lübeck für das Jahr 2016
Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung über EUR 727,43 zur Finanzierung der Aktionswoche Alkohol
Annahme einer Zuwendung der Possehl-Stiftung zugunsten der 59. Nordischen Filmtage Lübeck
Annahme einer Spende zugunsten der Kulturstiftung Hansestadt Lübeck für den Umbau des Buddenbrookhauses
Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung in Höhe von 50.000,00 € für das Weihnachtswunderland im Jahr 2017
Annahme einer Spende der Possehl-Stiftung über 220.000 Euro für das Stadtjubiläum "875 Jahre Lübeck"
Annahme einer Sachspende (Gemälde) von Herrn Dr. Christian Dräger zugunsten des Museums Behnhaus Drägerhaus
Annahme einer Sachspende (160 Grafiken) von Dr. Christian Dräger zugunsten des Museums Behnhaus Drägerhaus
Annahme einer Zuwendung der Possehl-Stiftung in Höhe von 100.000,00 € zugunsten des Bereichs Archäologie und Denkmalpflege
Spendenannahme einer Geldspende in Höhe von 500.000 EUR der Possehl-Stiftung für den Bau der Außenflächen des Sportparks Falkenwiese
Spendenannahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung für das Seeschlachtengemälde im Lübecker Rathaus
Wahl einer Schiedsfrau im Bereich der Hansestadt Lübeck
Wahl eines Schiedsmanns im Bereich der Hansestadt Lübeck
Zustimmung zur Wahl / Wiederwahl von Ortswehrführern und stellvertretenden Ortswehrführern der Freiwilligen Feuerwehren in der Hansestadt Lübeck
Berufung von beratenden Ausschussmitgliedern in den Jugendhilfeausschuss auf Vorschlag der Kreis- und Stadtelternvertretung
Widmung von Verkehrsflächen gemäß § 6 Abs. 1 des Straßen- und Wegegesetzes (StrWG) für Schleswig-Holstein;hier: Kleines Haff (5.660)
Wegeeinziehung von öffentlichen Flächen gemäß § 8 Abs. 1 Satz 2 des Straßen- und Wegegesetzes (StrWG) für Schleswig-Holstein:
Einziehung/Teileinziehung im Zusammenhang mit der Umgestal-tung des Drehbrückenplatzes im Rahmen der Maßnahme: Westli-cher Altstadtrand, An der Untertrave Abschnitt 2: Drehbrückenplatz - Alsheide (5.660)
Kooperationsvereinbarungen zwischen der Schule am Meer, der Grund- und Gemeinschaftsschule Trave und des Trave-Gymnasiums
Bestellung einer Rechnungsprüferin
Zukunftskonzept Wissenschaftsstadt Lübeck - Schaffung eines "Wissenschaftsforum Lübeck" zum 01.01.2018
Genehmigung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 28.09.2017
Nutzung von Hafenflächen (Berichtsauftrag vom 29.06.2017)
Vorlage zur außerplanmäßigen Bereitstellung von Haushaltsmitteln und zur Projektfreigabe der Maßnahme Dorothea-Schlözer-Schule / Lüftung Lehrküchen
Übertragung des Netzeigentums von der Stadtwerke Lübeck GmbH auf die Netz Lübeck GmbH
Änderung des Bürgerschaftbeschlusses vom 30.03.2017 VO/2017/04624 - Verkauf eines Grundstücks in Travemünde, Mecklenburger Landstraße
Grundstückstausch in Lübeck-Travemünde und Verpflichtung zur Umgestaltung der Hafenzone im Fischereihafen Lübeck-Travemünde
Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Stargasse
Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes in Lübeck, Gärtnergasse
Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes in Lübeck, Weinbergstraße
Lübeck, den 16.11.2017 Gabriele Schopenhauer
- Stadtpräsidentin -

References: §16
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 § 7
 § 6
 § 8