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Timestamp: 2016-10-23 18:11:11+00:00

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1B_188/2011 (01.06.2011)
Beschwerdef�hrer, beide vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Dieter M. Troxler,
D.________ wurde am 23. Juni 2005 im Universit�tsspital Basel infolge eines Schlaganfalls an der rechten Halsschlagader operiert. Die Operation erfolgte mit Hilfe eines sogenannten Elektrokauters. Im Verlauf der Operation kam es zu einer pl�tzlichen Brandentwicklung, wobei sich die sterilen Abdeckt�cher, mit welchen der Patient bedeckt war, entz�ndeten. Nach der Brandl�schung konnte die Operation beendet werden. Das abgestorbene Gewebe wurde einige Tage sp�ter operativ entfernt.
Am 24. September 2005 liess D.________ gegen Prof. Dr. C.________, Leitender Arzt Gef�sschirurgie am Universit�tsspital Basel, eventuell gegen Unbekannt, Strafanzeige erheben. Die Staatsanwaltschaft Basel-Stadt erteilte in der Folge dem Institut f�r Rechtsmedizin (IRM) der Universit�t Basel einen Gutachtensauftrag. Gekl�rt werden sollten insbesondere Fragen zur Art und Schwere der Verletzung. D.________ �usserte mit Eingabe vom 13. August 2006 Bedenken dar�ber, dass mit der Begutachtung das IRM der Universit�t Basel beauftragt worden war, zumal er und seine Ehefrau zivilrechtliche Anspr�che gegen den Kanton Basel-Stadt geltend machen w�rden. Die Staatsanwaltschaft teilte D.________ jedoch mit, die Bedenken seien unbegr�ndet.
Nach Zustellung des vom 16. Oktober 2006 datierenden Gutachtens kritisierte D.________, es mangle an zentralen Informationen. Am 16. Oktober 2008 gab die Staatsanwaltschaft dem IRM der Universit�t Basel ein erg�nzendes Gutachten in Auftrag, das die Brandursache kl�ren und diverse weitere offene Fragen beantworten sollte. Dieses Erg�nzungsgutachten vom 27. Januar 2009 (f�lschlich datiert mit 27. Januar 2008) wurde von Dr. E.________ erstellt. Sie gelangte zum Schluss, dass sich die genaue Brandursache aufgrund der vorhandenen Akten nicht kl�ren lasse. Es gebe keine Hinweise auf die Nichteinhaltung der Regeln der �rztlichen Kunst.
Mit Beschluss vom 30. Oktober 2009 stellte die Staatsanwaltschaft Basel-Stadt das Strafverfahren gegen Prof. Dr. C.________ wegen vors�tzlicher einfacher K�rperverletzung, fahrl�ssiger einfacher, eventuell schwerer K�rperverletzung mangels hinreichenden Beweises des Tatbestands ein. Gegen diesen Einstellungsbeschluss erhoben die Witwe und der Sohn des zu Beginn des Jahres 2009 verstorbenen D.________, A.________ und B.________, Rekurs. Mit Entscheid vom 5. Dezember 2010 wies die Rekurskammer des Strafgerichts Basel-Stadt das Rechtsmittel ab.
Mit Beschwerde in Strafsachen an das Bundesgericht vom 13. April 2011 beantragen A.________ und B.________, der Entscheid des Strafgerichts Basel-Stadt sei aufzuheben und die Staatsanwaltschaft Basel-Stadt sei anzuweisen, gegen den Beschuldigten Anklage zu erheben. Eventuell sei die Sache an die Staatsanwaltschaft Basel-Stadt zur erg�nzenden Abkl�rung zur�ckzuweisen. Eventuell sei zudem die Weisung zu erteilen, die eingestellte Strafsache gem�ss Art. 102 StGB zur Anklage zu bringen.
Die Staatsanwaltschaft Basel-Stadt schliesst in ihrer Vernehmlassung auf Abweisung der Beschwerde. Das Strafgericht Basel-Stadt und der Beschwerdegegner beantragen, die Beschwerde sei abzuweisen, soweit darauf einzutreten sei. Die Beschwerdef�hrer halten in ihrer Stellungnahme dazu im Wesentlichen an ihren Antr�gen und Rechtsauffassungen fest. In der Folge liess sich der Beschwerdegegner erneut vernehmen. Er weist insbesondere darauf hin, dass das Universit�tsspital organisatorisch nicht der Universit�t angeh�re.
1.1 Gegen den angefochtenen Entscheid ist gem�ss Art. 78 Abs. 1 BGG die Beschwerde in Strafsachen gegeben. Nach Art. 453 Abs. 1 der am 1. Januar 2011 in Kraft getretenen Schweizerischen Strafprozessordnung vom 5. Oktober 2007 (StPO; SR 312.0) werden Rechtsmittel gegen einen Entscheid, der vor Inkrafttreten dieses Gesetzes gef�llt wurde, nach bisherigem Recht von den bisher zust�ndigen Beh�rden beurteilt. Der angefochtene Entscheid datiert vom 5. Dezember 2010. Massgeblich ist somit die Strafprozessordnung vom 8. Januar 1997 des Kantons Basel-Stadt (SG 257.100; im Folgenden: StPO/BS). Danach steht kein kantonales Rechtsmittel zur Verf�gung. Es liegt ein Endentscheid im Sinne von Art. 80 Abs. 1 und Art. 90 BGG vor.
1.2 Die Beschwerdelegitimation beurteilt sich nach Art. 81 BGG. Diese Bestimmung ist mit Wirkung ab 1. Januar 2011 teilweise ge�ndert worden. Nach der �bergangsbestimmung von Art. 132 Abs. 1 BGG ist das Datum des angefochtenen Entscheids massgebend, weshalb vorliegend die bis am 31. Dezember 2010 geltende Fassung von Art. 81 BGG anzuwenden ist.
Gem�ss Art. 81 Abs. 1 BGG ist zur Beschwerde in Strafsachen berechtigt, wer vor der Vorinstanz am Verfahren teilgenommen hat oder keine M�glichkeit zur Teilnahme erhalten hat (lit. a) und ein rechtlich gesch�tztes Interesse an der Aufhebung oder �nderung des angefochtenen Entscheids hat (lit. b). Ein rechtlich gesch�tztes Interesse in diesem Sinne hat insbesondere das Opfer, wenn der angefochtene Entscheid sich auf die Beurteilung seiner Zivilanspr�che auswirken kann (aZiff. 5). Die Beschwerdef�hrer haben am vorinstanzlichen Verfahren teilgenommen. N�her zu untersuchen ist, ob und inwiefern sie auch ein rechtlich gesch�tztes Interesse an der Aufhebung oder �nderung des angefochtenen Entscheids haben.
1.3 Als Opfer im Sinne des Opferhilfegesetzes gilt jede Person, die durch eine Straftat in ihrer k�rperlichen, sexuellen oder psychischen Integrit�t unmittelbar beeintr�chtigt worden ist (Art. 1 Abs. 1 OHG). Anspruch auf Opferhilfe haben auch der Ehegatte oder die Ehegattin des Opfers, seine Kinder und Eltern sowie andere Personen, die ihm in �hnlicher Weise nahestehen (Abs. 2). Der Anspruch besteht unabh�ngig davon, ob der T�ter ermittelt worden ist, ob er sich schuldhaft verhalten hat und ob er vors�tzlich oder fahrl�ssig gehandelt hat (Abs. 3). Wird die Beschwerde gegen einen Einstellungsbeschluss gef�hrt, gen�gt es, dass - wie vorliegend der Fall - eine die Opferstellung begr�ndende Straftat in Betracht f�llt (vgl. BGE 131 IV 195 E. 1.1.2 S. 197; Urteil 6B_41/2010 vom 25. M�rz 2010 E. 1.2; je mit Hinweis).
1.4 Die Opferstellung gen�gt f�r die Beschwerdelegitimation nach dem Gesagten jedoch nicht. Der angefochtene Entscheid muss sich zudem auf die Beurteilung der Zivilanspr�che des Opfers auswirken k�nnen. Keine Zivilanspr�che im Sinne von aArt. 81 Abs. 1 lit. b Ziff. 5 BGG sind Anspr�che, die sich aus dem �ffentlichen Recht ergeben.
Was die Beschwerdef�hrer hinsichtlich der von ihnen geltend gemachten Haftungsanspr�che vorbringen, l�sst sich ausschliesslich auf das Gesetz des Kantons Basel-Stadt vom 17. November 1999 �ber die Haftung des Staates und seines Personals (Haftungsgesetz, HG; SG 161.100) st�tzen. Nach dessen � 3 haftet der Staat nach den Bestimmungen dieses Gesetzes f�r den Schaden, den sein Personal in Aus�bung seiner amtlichen T�tigkeit Dritten widerrechtlich zuf�gt (Abs. 1). Gegen�ber dem fehlbaren Personal steht der gesch�digten Person kein Anspruch zu (Abs. 2). Die Beschwerdef�hrer haben somit keine M�glichkeit, die ihrer Ansicht nach fehlbaren Personen zivilrechtlich zur Verantwortung zu ziehen, sondern sind hinsichtlich ihrer Haftungsanspr�che auf das kantonale �ffentliche Recht verwiesen (BGE 131 I 455 E. 1.2.4 S. 461; Urteil 1B_82/2011 vom 30. M�rz 2011 E. 1.3.2; je mit Hinweisen).
1.5 Sind die Beschwerdef�hrer nach aArt. 81 Abs. 1 lit. b BGG in der Sache selbst nicht zur Beschwerde legitimiert, so k�nnen sie lediglich die Verletzung von Rechten r�gen, die ihnen als am Verfahren beteiligte Partei nach dem massgebenden Prozessrecht oder unmittelbar aufgrund der BV oder der EMRK zustehen (BGE 136 IV 29 E. 1.9 S. 40 mit Hinweisen). Das nach aArt. 81 Abs. 1 lit. b BGG erforderliche rechtlich gesch�tzte Interesse ergibt sich diesfalls nicht aus einer Berechtigung in der Sache, sondern aus der Berechtigung, am Verfahren teilzunehmen. Zul�ssig sind dementsprechend R�gen formeller Natur, die von der Pr�fung der Sache selber getrennt werden k�nnen. Nicht zu h�ren sind R�gen, die im Ergebnis auf eine materielle �berpr�fung des angefochtenen Entscheids abzielen (vgl. BGE 133 II 249 E. 1.3.2 S. 253; 133 I 185 E. 6.2 S. 198 ff.; je mit Hinweisen). Ein Gesch�digter kann daher nach der Praxis zu aArt. 81 BGG - trotz Parteistellung im kantonalen Verfahren - weder die W�rdigung der beantragten Beweise infrage stellen noch beanstanden, dass seine Antr�ge wegen Unerheblichkeit oder aufgrund antizipierter Beweisw�rdigung abgelehnt wurden. Die Beurteilung dieser Fragen kann von der materiellen Pr�fung nicht getrennt werden (vgl. BGE 126 I 81 E. 7b S. 94; 120 Ia 157 E. 2a/bb S. 160; Urteile des Bundesgerichts 6B_380/2007 vom 13. November 2007 E. 2.1; 1B_31/2011 vom 7. April 2011 E. 2; je mit Hinweisen).
1.6 Die Beschwerdef�hrer r�gen, die Gutachterin sei befangen gewesen und die Vorinstanz habe in diesem Zusammenhang ihre Begr�ndungspflicht verletzt. Zudem beanstanden sie die Beweisw�rdigung im angefochtenen Entscheid. W�hrend nach dem Gesagten die ersten zwei R�gen zul�ssig sind, ist auf die dritte nicht einzutreten.
1.7 Nicht einzutreten ist auch auf den Eventualantrag, es "sei verbindlich Weisung zu erteilen, die eingestellte Strafsache unter Art. 102 StGB zur Anklage zu bringen". Das Begehren wird erstmals vor Bundesgericht gestellt und ist deshalb unzul�ssig (Art. 99 Abs. 2 BGG).
2.1 Die Beschwerdef�hrer bringen vor, sie h�tten vor der Vorinstanz ger�gt, es bestehe ein objektiv begr�ndeter Anlass, den Anschein der Befangenheit der Autorin des Erg�nzungsgutachtens anzunehmen. Das Strafgericht Basel-Stadt habe jedoch ausschliesslich die Frage beurteilt, ob das IRM als unabh�ngige Stelle gelte. Damit habe es sich mit ihrer Kritik nicht hinreichend auseinandergesetzt und ihren Anspruch auf rechtliches Geh�r verletzt.
2.2 Das Strafgericht Basel-Stadt legte im angefochtenen Entscheid dar, es habe sich mit Entscheid vom 8. April 2008 bereits mit der Frage der Unabh�ngigkeit des IRM auseinandergesetzt. Es sei zum Schluss gelangt, dass die mit dem Gutachten beauftragten Personen der Objektivit�t und Unparteilichkeit verpflichtet seien, zumal sie den Regeln �ber Ausstand und Ablehnung von Richtern und den Straffolgen wissentlich falscher Begutachtung unterst�nden, weshalb die Unabh�ngigkeit gewahrt sei. Von dieser Rechtsprechung abzuweichen, bestehe kein Anlass. Ebenso wenig sei an der konkreten Unbefangenheit der Gutachterin zu zweifeln. Dass sie es in ihrem Gutachten als "mutig" bezeichnet, am Hochrisikopatienten D.________ eine Operation der Halsschlagader durchzuf�hren, verm�ge f�r sich allein entgegen den Ausf�hrungen der Rekurrenten keine Befangenheit zu indizieren. Abgesehen davon habe der Gutachtensauftrag nicht darin bestanden, den Erfolg der Halsschlagaderoperation zu begutachten (dieser sei unbestrittenermassen eingetreten). Vielmehr sei der Vorfall des w�hrend der Operation aufgetretenen Brandes Gegenstand der Untersuchung gewesen. Dass das Gutachten nach dem Standpunkt der Beschwerdef�hrer unvollst�ndig und nicht schl�ssig sei, verm�ge genauso wenig wie die ger�gten angeblichen formellen Fehler den Anschein der Befangenheit zu begr�nden.
2.3 Mit diesen Ausf�hrungen hat sich die Vorinstanz offensichtlich mit der Frage auseinandergesetzt, ob ein Anschein der Befangenheit der Gutachterin besteht. Die R�ge der Verletzung des rechtlichen Geh�rs erweist sich als unbegr�ndet (vgl. BGE 136 I 229 E. 5.2 S. 236 mit Hinweisen).
3.1 Inhaltlich erachten die Beschwerdef�hrer die Begr�ndung der Vorinstanz f�r nicht haltbar. Sie laufe darauf hinaus, dass eine Befangenheit gerade deshalb ausgeschlossen sei, weil gesetzliche Ausstandsvorschriften bestehen. Die Beschwerdef�hrer legen dar, weshalb sie die Gutachterin Dr. E.________ als nicht unabh�ngig ansehen. Sie erblicken im Umstand, dass sowohl das Universit�tsspital als auch das IRM in die Universit�t Basel eingegliedert sind, ein Merkmal der Abh�ngigkeit. Dr. E.________ habe ihr Gutachten als wissenschaftliche Leistung erbracht und unterstehe damit einem potentiellen "Druck aus den eigenen Reihen". Sowohl ihr Vorgesetzter, Prof. Dr. F.________, als auch Prof. Dr. C.________ geh�rten dem Lehrk�rper der Universit�t an. Das eigene Interesse am Arbeitsplatz und an beruflicher Karriere sowie das Bed�rfnis, Repr�sentanten der Universit�t nicht zu desavouieren, stehe einer unbefangenen Gutachtert�tigkeit im Wege. Mitarbeiter der medizinischen Fakult�t d�rften deshalb nicht als Experten befragt werden, wenn die straf- oder zivilrechtliche Haftung anderer Mitarbeiter der medizinischen Fakult�t zu beurteilen sei.
3.2 Nach der Rechtsprechung gelten f�r Sachverst�ndige grunds�tzlich die gleichen Ausstands- und Ablehnungsgr�nde, wie sie f�r Richter vorgesehen sind. Da sie nicht Mitglied des Gerichts sind, richten sich die Anforderungen zwar nicht nach Art. 30 Abs. 1 BV, sondern nach Art. 29 Abs. 1 BV. Hinsichtlich der Unparteilichkeit und Unbefangenheit kommt Art. 29 Abs. 1 BV indessen ein mit Art. 30 Abs. 1 BV weitgehend �bereinstimmender Gehalt zu (Urteile 8C_474/2009 vom 7. Januar 2010 E. 7.2, in: SVR 2010 Nr. 41 S. 128; 8C_509/2008 vom 4. Februar 2009 E. 4.2, in: SVR 2009 UV Nr. 32 S. 111; 6B_299/2007 vom 11. Oktober 2007 E. 5.1.1; je mit Hinweisen). Danach ist Befangenheit anzunehmen, wenn Umst�nde vorliegen, die geeignet sind, Misstrauen in die Unparteilichkeit zu erwecken. Bei der Befangenheit handelt es sich allerdings um einen inneren Zustand, der nur schwer bewiesen werden kann. Es braucht daher f�r die Ablehnung nicht nachgewiesen zu werden, dass die sachverst�ndige Person tats�chlich befangen ist. Es gen�gt vielmehr, wenn Umst�nde vorliegen, die objektiv den Anschein der Befangenheit zu begr�nden verm�gen (BGE 136 III 605 E. 3.2.1 S. 608 f.; 136 I 207 E. 3.1 S. 210; je mit Hinweisen).
Umst�nde, welche den Anschein der Befangenheit begr�nden, k�nnen insbesondere im Verhalten der betroffenen Person oder in �usseren Gegebenheiten funktioneller und organisatorischer Natur begr�ndet sein. Auch ein pers�nliches Interesse am Verfahrensausgang sowie pers�nliche oder wirtschaftliche Beziehungen zu einem Verfahrensbeteiligten sind bedeutsam (BGE 136 I 207 E. 3.1 S. 210; Urteile 8C_474/2009 vom 7. Januar 2010 E. 7.4, in: SVR 2010 Nr. 41 S. 128; 8C_509/2008 vom 4. Februar 2009 E. 4.3).
3.3 Den Beschwerdef�hrern ist zuzustimmen, dass der blosse Umstand, dass der Sachverst�ndige rechtlich zu Objektivit�t und Unparteilichkeit verpflichtet ist und deshalb auch Ausstandsgr�nde zu beachten hat, offensichtlich nicht geeignet ist, von vornherein jeden Anschein der Befangenheit auszuschliessen. Nach dem Gesagten ist eine Beurteilung des konkreten Einzelfalls notwendig.
Im Urteil 1B_22/2007 vom 29. Mai 2007 hatte das Bundesgericht die Frage der Befangenheit eines Experten der Universit�ren Psychiatrischen Kliniken Basel (UPK) zu beurteilen. Der Beschwerdef�hrer jenes Verfahrens, welcher einer psychiatrischen Expertise unterzogen worden war, machte den Ablehnungsgrund der Befangenheit geltend. Er berief sich darauf, dass der Experte dem gleichen wissenschaftlichen Institut (den UPK) angeh�re wie andere Psychiater (darunter ein Vorgesetzter des Experten), die den Beschwerdef�hrer bereits fr�her begutachtet h�tten. Die Vorinstanz des Bundesgerichts hatte dazu erwogen, die blosse M�glichkeit, dass der Experte fachlich veranlasst sein k�nnte, sich mit fr�heren Gutachten von Kollegen oder Vorgesetzten des gleichen gerichtsmedizinischen Instituts allenfalls auch kritisch auseinanderzusetzen, begr�nde keinen objektiven Anschein der Befangenheit. Das Bundesgericht best�tigte diese Ansicht (a.a.O., E. 3.5).
Der vorliegende Fall ist anders gelagert. Die Beschwerdef�hrer begr�nden die Befangenheit der Gutachterin Dr. E.________ im Wesent-lichen damit, dass diese als Mitarbeiterin des Instituts f�r Rechtsmedizin der Universit�t Basel t�tig geworden sei. Als solche sei sie Prof. F.________ unterstellt, der ein Ordinariat in der medizinischen Fakult�t der Universit�t Basel innehabe. Der Beschuldigte geh�re als Titularprofessor mit Lehrverpflichtung ebenfalls der medizinischen Fakult�t der Universit�t Basel an. Dass diese Verbindungen von den Beschwerdef�hrern korrekt wiedergegeben wurden, wird von keiner Seite bestritten.
Davon ausgehend stellen sich die Beschwerdef�hrer auf den Standpunkt, die Gutachterin stehe in einem pers�nlichen und fachlichen Spannungsfeld, wenn sie als Mitarbeiterin der medizinischen Fakult�t das Verhalten eines Fakult�tskollegen ihres Vorgesetzten zu beurteilen habe. Tats�chlich l�sst sich nicht von der Hand weisen, dass eine Gutachterin in einer derartigen Situation (m�glicherweise unbewusst) zu einer gewissen R�cksichtnahme verleitet sein k�nnte. Dies kann seinen Grund im Respekt vor einer hierarchisch h�her gestellten Person der eigenen Fakult�t haben, oder darin, dass sie bef�rchten k�nnte, durch ein belastendes Gutachten Spannungen zwischen ihrem Vorgesetzten und dessen Fakult�tskollegen zu verursachen. Es ist auch denkbar, dass sie davor zur�ckschrecken k�nnte, sich innerhalb der Fakult�t zu exponieren, zumal ein Strafverfahren gegen ein Fakult�tsmitglied einige Aufmerksamkeit auf sich ziehen d�rfte. Vor diesem Hintergrund k�nnte sie schliesslich auch bef�rchten, dass es ihr berufliches Fortkommen erschweren k�nnte, wenn sie dem Beschuldigten ein Fehlverhalten vorwerfen w�rde. Der Anschein der Befangenheit ist deshalb zu bejahen.
Im Unterschied zum erw�hnten Urteil 1B_22/2007 vom 29. Mai 2007 geht es vorliegend somit nicht darum, dass sich die Sachverst�ndige in ihrem Gutachten von ihren Institutskollegen allenfalls h�tte fachlich distanzieren m�ssen. Vielmehr war sie vor die Aufgabe gestellt, die beruflichen Leistungen eines in einem Strafverfahren stehenden Fakult�tskollegen ihres Vorgesetzten zu w�rdigen, wobei sie erwarten musste, dass ihr Gutachten zentral f�r den Ausgang dieses Strafverfahrens sein w�rde. Unter diesen Voraussetzungen hatten die Beschwerdef�hrer nachvollziehbare Gr�nde davon auszugehen, dass die Sachverst�ndige befangen sein k�nnte. Der Entscheid der Vorinstanz, die zum gegenteiligen Resultat gelangt, verletzt Art. 29 Abs. 1 BV.
Die Beschwerde ist gutzuheissen, soweit darauf einzutreten ist. Der angefochtene Entscheid ist aufzuheben und die Angelegenheit zur neuen Beurteilung an die Rekurskammer des Strafgerichts Basel-Stadt zur�ckzuweisen.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens ist dem privaten Beschwerdegegner, der in seiner Vernehmlassung die Abweisung der Beschwerde beantragt hat, die H�lfte der Gerichtskosten aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Der Kanton Basel-Stadt hat keine Kosten zu tragen (Art. 66 Abs. 4 BGG). Der Kanton Basel-Stadt und der Beschwerdegegner haben den Beschwerdef�hrern je eine Entsch�digung von Fr. 1'500.-- zu bezahlen (Art. 68 Abs. 2 BGG).
Die Beschwerde wird gutgeheissen, soweit darauf einzutreten ist. Der angefochtene Entscheid wird aufgehoben und die Sache wird zur neuen Beurteilung an das Strafgericht Basel-Stadt, Rekurskammer, zur�ckgewiesen.
Die Gerichtskosten von Fr. 2'000.-- werden zur H�lfte, d.h. im Umfang von Fr. 1'000.--, dem Beschwerdegegner auferlegt.
Der Kanton Basel-Stadt und der Beschwerdegegner haben je den Beschwerdef�hrern eine Entsch�digung von Fr. 1'500.-- zu bezahlen.

References: Art. 102
 Art. 78
 Art. 453
 Art. 80
 Art. 90
 Art. 81
 Art. 132
 Art. 81
 Art. 81
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 102
 BGE 
 Art. 30
 Art. 29
 Art. 29
 Art. 30
 Art. 29