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Timestamp: 2016-10-25 08:34:02+00:00

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5P.329/2000 (01.12.2000)
A.P.________, Beschwerdef�hrerin, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Hans Peter Beck, Via Tegiatscha 24, 7500 St. Moritz,
A.- Im Rahmen des zwischen P.P.________ und A.P.________ h�ngigen Scheidungsverfahrens ordnete der Pr�sident des Bezirksgerichts Maloja am 4. Mai 2000 vorsorgliche Massnahmen f�r die Dauer des Scheidungsprozesses an. Dabei sprach er das Sorgerecht f�r die T�chter Z.________, geboren 19. Mai 1987, und Y.________, geboren 21. Mai 1991, der Mutter, und jenes f�r den Sohn X.________, geboren 9. Oktober 1985, dem Vater zu. Gleichzeitig verpflichtete er P.P.________, seiner Ehefrau einen monatlichen Unterhaltsbeitrag von Fr. 1'000.-- zu bezahlen und an den Unterhalt der beiden T�chter mit je Fr. 605.-- pro Monat beizutragen. Weiter wurde das Einfamilienhaus in B.________ der Ehefrau und den Kindern zur ausschliesslichen Ben�tzung w�hrend der Dauer des Ehescheidungsverfahrens zugewiesen und der Ehemann dazu verhalten, die Unterhaltskosten, Geb�hren und Schuldzinsen f�r diese Liegenschaft zu �bernehmen. Die Ehefrau erhielt den Personenwagen Toyota zur alleinigen Ben�tzung zugeteilt. Ferner wurde dem Ehemann verboten, die Aktien Estonia, das Land in Brasilien und die Aktiven der Firma A.________ zu ver�ussern oder zu verpf�nden. Schliesslich wurde das Gesuch der Ehefrau um Leistung eines Kostenvorschusses durch den Ehemann abgewiesen.
Er erh�hte den Unterhaltsbeitrag f�r die beiden T�chter auf monatlich je Fr. 850.-- und reduzierte den pers�nlichen Unterhaltsbeitrag f�r die Ehefrau auf Fr. 840.-- pro Monat.
Weiter wurde die Ehefrau dazu verpflichtet, die Hypothekarzinsen und Unterhaltskosten f�r die eheliche Liegenschaft in B.________ ab dem 1. Juli 2000 zu bezahlen. Sodann wurde das Gesuch der Ehefrau, den Ehemann zur Leistung eines Kostenvorschusses zu verpflichten, abgewiesen.
B.- A.P.________ f�hrt staatsrechtliche Beschwerde wegen Verletzung von Art. 9 BV und beantragt dem Bundesgericht, den Entscheid des Bezirksgerichtsausschusses vom 3. Juli 2000 aufzuheben und die Sache an die Vorinstanz zu neuer Beurteilung zur�ckzuweisen. Weiter stellt sie den Antrag, der Beschwerde aufschiebende Wirkung zu erteilen. Ferner ersucht sie um Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege f�r das bundesgerichtliche Verfahren.
P.P.________ beantragt Abweisung der Beschwerde, soweit darauf eingetreten werden k�nne. Der Bezirksgerichtsausschuss Maloja stellt den Antrag, die Beschwerde abzuweisen.
C.- Am 20. September 2000 hat der Pr�sident der II. Zivilabteilung der staatsrechtlichen Beschwerde die aufschiebende Wirkung in dem von der Beschwerdef�hrerin beantragten Sinne zuerkannt, dass der Bezirksgerichtspr�sident von Maloja angewiesen wird, die Beschwerdef�hrerin einstweilen nicht zur Leistung von Gerichtskostenvorsch�ssen im Ehescheidungsverfahren zu verpflichten.
Von hier nicht gegebenen Ausnahmen abgesehen ist die staatsrechtliche Beschwerde rein kassatorischer Natur (BGE 124 I 327 E. 4a und b S. 332 ff.). Zul�ssig, aber �berfl�ssig ist das Beschwerdebegehren, die Sache zu neuer Beurteilung an den Bezirksgerichtsausschuss zur�ckzuweisen:
sollte der Antrag auf Aufhebung des Entscheids vom 3. Juli 2000 gutzuheissen sein, h�tte die kantonale Instanz - unter Ber�cksichtigung der Ergebnisse des vorliegenden Verfahrens - ohne ausdr�ckliche Anweisung neu zu entscheiden (BGE 117 Ia 119 E. 3c S. 126; 112 Ia 353 E. 3c/bb S. 354 f.; vgl. auch BGE 122 I 251).
2.- Die Beschwerdef�hrerin r�gt zun�chst eine Verletzung ihres Anspruchs auf rechtliches Geh�r. Dabei beanstandet sie nicht die einschl�gigen kantonalen Verfahrensvorschriften als verletzt, sondern sie beruft sich direkt auf den Geh�rsanspruch gem�ss Art. 29 Abs. 2 BV; es ist daher einzig, und zwar mit freier Kognition (BGE 120 Ia 220 E. 3a mit Hinweisen) zu pr�fen, ob unmittelbar aus dieser Bestimmung folgende Regeln missachtet worden sind.
a) Zur Begr�ndung des Vorwurfs formeller Rechtsverweigerung macht die Beschwerdef�hrerin geltend, der Bezirksgerichtsausschuss habe - wie vor ihm schon der erstinstanzliche Richter - ihren Antrag, k�nftig anfallende Gerichtskostenvorsch�sse dem Ehemann zu �berbinden, kurzerhand und ohne jede Begr�ndung �bergangen.
Das rechtliche Geh�r als pers�nlichkeitsbezogenes Mitwirkungsrecht verlangt, dass die Beh�rde die Vorbringen der vom Entscheid in ihrer Rechtsstellung betroffenen Person auch tats�chlich h�rt, sorgf�ltig und ernsthaft pr�ft und in der Entscheidfindung ber�cksichtigt; daraus folgt die grunds�tzliche Pflicht der Beh�rde, ihren Entscheid zu begr�nden (BGE 123 I 31 E. 2c S. 34).
Vorliegend hat die Beschwerdef�hrerin in ihrer Rechtsschrift an den Bezirksgerichtsausschuss den schon im erstinstanzlichen Verfahren gestellten Antrag wiederholt, der Beschwerdegegner sei zu verpflichten, f�r ihr allf�llig auferlegte Gerichtskostenvorsch�sse aufzukommen. Befasst hat sich der Bezirksgerichtsausschuss einzig mit dem Antrag der Beschwerdef�hrerin, den Ehemann zur Leistung eines Anwaltskostenvorschusses von Fr. 5'000.-- zu verpflichten. Der weitere Antrag, den Ehemann (auch) zur Leistung anfallender Gerichtskostenvorsch�sse zu verhalten, wird im angefochtenen Entscheid zwar erw�hnt, doch ist er offensichtlich gar nicht beurteilt worden. Denn weder ist in den Erw�gungen davon die Rede, noch wird im Dispositiv darauf Bezug genommen; vielmehr wurde er stillschweigend �bergangen. Im Lichte der vorerw�hnten Rechtsprechung ist darin eine klare Verletzung des Geh�rsanspruchs der Beschwerdef�hrerin zu erblicken.
b) Weiter beanstandet die Beschwerdef�hrerin, der Bezirksgerichtsausschuss habe seine Anordnung, dass sie die Unterhaltskosten und die Hypothekarzinsen f�r das Einfamilienhaus in B.________ zu tragen habe, �berhaupt nicht begr�ndet.
An die Begr�ndung eines Entscheids d�rfen von Verfassungs wegen zwar keine hohen Anforderungen gestellt werden, doch muss der Betroffene in jedem Fall �ber die Gr�nde der Entscheidung in Kenntnis gesetzt werden, so dass er sich �ber die Tragweite des Entscheides Rechenschaft geben und ihn in voller Kenntnis der Sache anfechten kann. Dies setzt voraus, dass die urteilende Instanz zumindest kurz die Motive nennt, auf welche sie ihren Entscheid abgest�tzt hat; andernfalls ist der Betroffene n�mlich nicht in der Lage, den Entscheid auf seine Richtigkeit hin zu �berpr�fen und ihn gegebenenfalls weiterzuziehen (BGE 123 I 31 E. 2c S. 34; 122 IV 8 E. 2c S. 14/15; 111 Ia 2 E. 4 S. 4/5).
Diesen Anforderungen gen�gt der angefochtene Entscheid nicht, werden doch f�r die in Ziff. 4 des Dispositivs getroffene Anordnung, dass die Beschwerdef�hrerin ab 1. Juli 2000 f�r die Hypothekarzinsen und Unterhaltskosten der ehelichen Liegenschaft aufzukommen habe, keine Gr�nde angegeben.
Dies wiegt umso schwerer, als der erstinstanzliche Richter gerade gegenteilig entschieden, n�mlich den Ehemann zur Tragung der Hypothekarzinsen und Unterhaltskosten f�r die eheliche Liegenschaft in B.________ verpflichtet hatte. Wenn der Bezirksgerichtsausschuss demgegen�ber anordnete, dass die Beschwerdef�hrerin f�r diese Kosten aufzukommen habe, so hatte sie auch Anspruch darauf zu erfahren, weshalb nunmehr sie und nicht ihr Mann die erw�hnten Auslagen zu tragen habe. Dar�ber schweigt sich indessen der angefochtene Entscheid aus. Dass die Beschwerdef�hrerin ohne Kenntnis der Entscheidgr�nde sich mit der getroffenen Anordnung des Bezirksgerichtsausschusses nicht sachgerecht auseinandersetzen konnte, liegt unter diesen Umst�nden auf der Hand.
Im �brigen erhebt die Beschwerdef�hrerin in diesem Zusammenhang auch den Vorwurf materieller Willk�r, indem sie geltend macht, es seien keine vern�nftig vertretbaren Gr�nde ersichtlich, weshalb ihr die Unterhaltskosten und Hypothekarzinsen f�r die Liegenschaft in B.________, welche im Miteigentum beider Gatten st�nde, aufgeb�rdet w�rden. Wegen fehlender Motivierung ist das Bundesgericht aber gar nicht in der Lage zu �berpr�fen, ob der Bezirksgerichtsausschuss sich bei seiner Anordnung von sachlich haltbaren �berlegungen hat leiten lassen. Daran zeigt sich besonders deutlich, dass der angefochtene Entscheid den Minimalanforderungen, die an die Begr�ndung gestellt werden, nicht gen�gt. Demnach liegt eine Verletzung des Geh�rsanspruchs der Beschwerdef�hrerin vor.
c) Unter dem Gesichtswinkel des rechtlichen Geh�rs wirft die Beschwerdef�hrerin dem Bezirksgerichtsausschuss auch Beweisverweigerung vor, weil er es ohne jede Begr�ndung abgelehnt habe, ihren Antr�gen zur Ermittlung der aktuellen Einkommens- und Verm�gensverh�ltnisse des Ehemannes zu entsprechen.
Vielmehr habe der Bezirksgerichtsausschuss bei der Festlegung der Unterhaltsbeitr�ge f�r sie und die beiden T�chter einseitig auf die v�llig unglaubw�rdigen Angaben des Beschwerdegegners abgestellt, und dies obwohl im angefochtenen Entscheid zugegeben werde, dass aussagekr�ftige Unterlagen �ber die gegenw�rtige Berufst�tigkeit des Ehemannes und dessen Einkommen sowie Verm�gen fehlen w�rden.
Der aus Art. 29 Abs. 2 BV fliessende Anspruch auf rechtliches Geh�r umfasst die Rechte der Parteien auf Teilnahme am Verfahren und auf Einflussnahme auf den Prozess der Entscheidfindung. In diesem Sinne dient das rechtliche Geh�r einerseits der Sachaufkl�rung, anderseits stellt es ein pers�nlichkeitsbezogenes Mitwirkungsrecht beim Erlass des Entscheides dar, der in die Rechtsstellung des Einzelnen eingreift.
Dazu geh�rt auch das Recht, mit erheblichen Beweisantr�gen geh�rt zu werden (BGE 124 I 241 E. 2; 121 V 150 E. 4a; 119 Ia 260 E. 6a S. 261; 118 Ia 17 E. 1c, je mit Hinweisen).
Vorliegend hat die Beschwerdef�hrerin sowohl im erstinstanzlichen Verfahren als auch vor dem Bezirksgerichtsausschuss unter Hinweis darauf, dass jegliche Angaben und Unterlagen �ber die gegenw�rtigen Gesch�ftsaktivit�ten des Ehemannes fehlen w�rden, den Antrag gestellt, das Gericht solle ihn zur Offenlegung und l�ckenlosen Beibringung aller sachdienlichen Unterlagen auffordern. F�r die Festlegung des vorsorglichen Unterhalts im Scheidungsverfahren ist grunds�tzlich das tats�chlich erzielte Einkommen massgebend (Sutter/Freiburghaus, Kommentar zum neuen Scheidungsrecht, N. 32 zu Art. 137 ZGB; Leuenberger, in: Praxis Kommentar Scheidungsrecht, N. 31 zu Art. 137 ZGB; vgl. auch Spycher, Unterhaltsleistung bei Scheidung, Diss. Bern 1996, S. 81).
Derzeit befasst sich der Beschwerdegegner nach seinen eigenen Angaben mit der Vermittlung von Kapitalien nach Brasilien, wof�r er Kommissionen erh�lt. Dar�ber hat er indessen nur sehr vage Angaben gemacht und ausgef�hrt, erfolgreiche Vermittlungen w�rden einen grossen Aufwand wie z.B. Gesch�ftsreisen nach Brasilien erfordern, weshalb er in der Aufbauphase seines Gesch�ftes kaum Gewinn erziele, doch k�nne k�nftig mit einem durchschnittlichen Einkommen von Fr. 4'000.-- pro Monat gerechnet werden, welchen Verdienst er auch w�hrend der vergangenen 6 Jahre als Ladenbesitzer erzielt habe.
Indessen sind weder Anzahl noch H�he der vermittelten Kapitalien bekannt und ebenso wenig weiss man etwas �ber die dabei erzielten Kommissionen. Angesichts dessen kann die Relevanz der von der Beschwerdef�hrerin gestellten Antr�ge zur Ermittlung des tats�chlichen Einkommens des Ehemannes nicht in Abrede gestellt werden. Weshalb der Bezirksgerichtsausschuss diesen Antr�gen nicht stattgegeben und vom Ehemann nicht pr�zise Ausk�nfte und aussagekr�ftige Unterlagen �ber seine derzeitige Berufst�tigkeit und die dabei erzielten Einnahmen verlangt hat, bleibt unerfindlich, zumal im angefochtenen Entscheid auch keine Begr�ndung f�r die Ablehnung der erw�hnten Beweisantr�ge enthalten ist. Dies erscheint umso erstaunlicher, als der Bezirksgerichtsausschuss selber ausf�hrt, der Ehemann habe bisher keine aussagekr�ftigen Unterlagen �ber seine derzeitige Gesch�ftst�tigkeit und damit �ber sein effektives Einkommen vorgelegt, obwohl er von Gesetzes wegen hiezu verpflichtet sei. Umso mehr h�tte es sich aufgedr�ngt, den Beweisantr�gen der Beschwerdef�hrerin zu entsprechen und den Ehemann zur Offenlegung seiner gegenw�rtigen Aktivit�ten und der dadurch erzielten Einnahmen zu verhalten und ihn gleichzeitig zur Einreichung entsprechender Unterlagen aufzufordern. Dasselbe gilt in Bezug auf seine Verm�gensverh�ltnisse.
Da beim Vorliegen eines Fehlbetrages das Verm�gen des Unterhaltspflichtigen angezehrt werden muss (Leuen-berger, a.a.O., N. 31 zu Art. 137 ZGB; Sp�hler/Frei-Maurer, Berner Kommentar, Erg�nzungsband, N. 141 zu Art. 145 ZGB; Spycher, a.a.O., S. 81 ff. und 92), kann den diesbez�glichen Antr�gen der Beschwerdef�hrerin die Erheblichkeit nicht abgesprochen werden. Indem der Bezirksgerichtsausschuss den Beweisantr�gen der Beschwerdef�hrerin nicht entsprochen und daf�r nicht einmal eine Begr�ndung gegeben hat, verletzte er ihren Geh�rsanspruch.
3.- Nach Ansicht der Beschwerdef�hrerin ist der Bezirksgerichtsausschuss auch dadurch in Willk�r verfallen, dass er ihren Antrag, den Ehemann zur Leistung eines Anwaltskostenvorschusses von Fr. 5'000.-- anzuhalten, abgelehnt hat. Im angefochtenen Entscheid wird hiezu ausgef�hrt, der Beschwerdef�hrerin stehe einerseits ein Anspruch aus G�terrecht von rund Fr. 115'000.-- zu, und anderseits sei sie Miteigent�merin der ehelichen Liegenschaft in B.________, weshalb sie �ber ausreichend realisierbare Verm�genswerte verf�ge. Dem h�lt die Beschwerdef�hrerin entgegen, dass erstens ein allf�lliger Anspruch aus G�terrecht fr�hestens mit dem Abschluss des Scheidungsprozesses f�llig werde und deshalb f�r die Zeit des Scheidungsverfahrens von vornherein ausser Betracht falle, und dass zweitens der Verkauf einer Miteigentumsh�lfte an einem Einfamilienhaus in der Praxis schlechterdings unm�glich sei.
4. Aufl. , S. 552 f. mit FN 5 und 6; B�hler/Sp�hler, Berner Kommentar, N. 268 zu Art. 145 ZGB; Br�m/Hasenb�hler, Z�rcher Kommentar, N. 135 zu Art. 159 ZGB). Die Vorschussberechtigung h�ngt also im Wesentlichen von den gleichen Voraussetzungen ab wie der Anspruch auf unentgeltliche Prozessf�hrung (Hinderling/Steck, a.a.O.). Nach der Rechtsprechung gilt eine Partei als bed�rftig, wenn sie die erforderlichen Prozess- und Parteikosten nur bezahlen kann, falls sie die Mittel angreift, deren sie zur Deckung des Grundbedarfs f�r sich und ihrer Familie bedarf, wobei aber nicht nur die Einkommenssituation, sondern auch die Verm�gensverh�ltnisse zu beachten sind (BGE 124 I 1 E. 2a und 97 E. 3b, je mit Hinweisen).
Hinsichtlich der Letzteren hat das Bundesgericht entschieden, dass bei einem erst anh�ngig gemachten Scheidungsprozess noch nicht abzusehen sei, wann ein Anspruch aus G�terrecht �berhaupt f�llig werde und dass deshalb der entsprechende Betrag bei der Beurteilung der Bed�rftigkeit einer Prozesspartei in der Anfangsphase des Verfahrens nicht ber�cksichtigt werden d�rfe (BGE 118 Ia 369). So verh�lt es sich hier. Im gegenw�rtigen Zeitpunkt ist v�llig offen, ob und wann die Beschwerdef�hrerin ihren Anteil aus G�terrecht zu realisieren vermag, weshalb auf diesen Verm�genswert im gegenw�rtigen Zeitpunkt nicht abgestellt werden kann.
Anderseits darf von einer �ber Grundeigentum verf�genden Partei verlangt werden, dass sie ihren Grundbesitz heranzieht und einen dadurch gesicherten Kredit aufnimmt, um die Prozess- und/oder Anwaltskosten zu bestreiten, jedenfalls soweit das Grundst�ck noch belastet werden kann (BGE 119 Ia 11). Bed�rftigkeit liegt n�mlich erst vor, wenn die gesuchstellende Partei alle eigenen Mittel zur Finanzierung des Prozesses ausgesch�pft hat; dazu geh�rt auch der Kredit, den eine Partei geniesst und den sie aufgrund ihrer Verm�genslage erwarten darf. Vorliegend steht der Beschwerdef�hrerin ein h�lftiger Miteigentumsanteil an der ehelichen Liegenschaft in B.________ zu. Deren Verkehrswert betr�gt Fr. 381'000.-- und die hypothekarische Belastung bel�uft sich auf Fr. 318'000.--.
Angesichts dessen ist es der Beschwerdef�hrerin zuzumuten, sich einen durch den erw�hnten Miteigentumsanteil gesicherten Kredit zur Finanzierung der Prozess- und Anwaltskosten zu verschaffen. Andernfalls w�rden alle verm�glichen Prozessparteien, die ihr Verm�gen in nicht sofort realisierbaren Sachwerten wie beispielsweise in Grundst�cken angelegt haben, hinsichtlich der Vorschussberechtigung (und der Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege) denjenigen gleichgestellt, denen �berhaupt jegliche Mittel zur Prozessf�hrung fehlen.
Damit w�rde aber Ungleiches gleich behandelt, was dem Willk�rverbot widerspr�che. Aus dieser Sicht kann dem Bezirksgerichtsausschuss keine Verletzung von Art. 9 BV angelastet werden, wenn er annahm, die Beschwerdef�hrerin verf�ge angesichts ihres Miteigentumsanteils an der ehelichen Liegenschaft �ber hinreichend realisierbare Verm�genswerte, um ihre Anwaltskosten zu finanzieren.
4.- a) Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Beschwerde insoweit begr�ndet ist, als darin die Verletzung des Anspruchs der Beschwerdef�hrerin auf rechtliches Geh�r ger�gt wird. Dagegen vermag der Vorwurf der willk�rlichen Ablehnung des Gesuches zur Verpflichtung des Beschwerdegegners zur Leistung eines Anwaltskostenvorschusses an die Beschwerdef�hrerin nicht durchzudringen. Da indessen der Anspruch auf rechtliches Geh�r formeller Natur ist, muss die Beschwerde teilweise gutgeheissen und der angefochtene Entscheid aufgehoben werden.
b) Gem�ss Art. 156 Abs. 1 OG werden die Gerichtskosten in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt.
Dieser Regel entspricht bei teilweisem Unterliegen eine verh�ltnism�ssige Kostenauflage (Art. 156 Abs. 3 OG). Die Beschwerdef�hrerin hat entsprechend der kassatorischen Natur der staatsrechtlichen Beschwerde nur die Aufhebung des angefochtenen Entscheids beantragt. Sie ist mit diesem Antrag durchgedrungen und hat grunds�tzlich obsiegt. Die Kostenpflicht trifft daher den Beschwerdegegner. Die Beschwerdef�hrerin ist mit drei R�gen durchgedrungen (E. 2 hievor) und blieb hinsichtlich einer erfolglos (E. 3 hievor). Es l�sst sich daher rechtfertigen, dem Beschwerdegegner 3/4 und der Beschwerdef�hrerin 1/4 der Gerichtskosten aufzuerlegen. Es ist auch begr�ndet, der Beschwerdef�hrerin nur einen Parteikostenbeitrag zu Lasten des Beschwerdegegners zuzusprechen (Art. 159 Abs. 3 OG).
Die Beschwerdef�hrerin hat um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege f�r das bundesgerichtliche Verfahren ersucht. Aus den Ausf�hrungen unter E. 3 hievor erhellt, dass die Grundvoraussetzung der Bed�rftigkeit nicht gegeben ist, weshalb dem Gesuch nicht entsprochen werden kann.
3.-Die Gerichtsgeb�hr von Fr. 1'000.-- wird zu 3/4 dem Beschwerdegegner und zu 1/4 der Beschwerdef�hrerin auferlegt.
4.-Der Beschwerdegegner hat die Beschwerdef�hrerin f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 1'000.-- zu entsch�digen.

References: Art. 9
 BGE 
 Art. 29
 Art. 29
 Art. 137
 Art. 137
 Art. 137
 Art. 145
 Art. 145
 Art. 159
 Art. 9
 Art. 156