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Timestamp: 2016-10-25 05:13:41+00:00

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1C_572/2012 (17.07.2013)
1C_572/2012 � � Urteil vom 17. Juli 2013
X.________ ist Eigent�mer eines Einfamilienhauses in Adligenswil. Am 12. Februar 2012 forderte der Gemeinderat von Adligenswil (nachfolgend: Gemeinderat) X.________ auf, f�r die ausgef�hrte Erweiterung seines Wintergartens ein Baugesuch einzureichen. Mit Eingabe vom 2. M�rz 2012 ersuchte X.________ nachtr�glich um Bewilligung des nicht beheizten Wintergartens und reichte dazu die entsprechenden Baupl�ne ein. Mit Entscheid vom 5. Juli 2012 wies der Gemeinderat das Gesuch ab. Gegen den Bauabschlag erhob X.________ am 25. Juli 2012 Verwaltungsgerichtsbeschwerde ans Verwaltungsgericht des Kantons Luzern. Dieses wies die Beschwerde mit Urteil vom 28. September 2012 ab.
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten vom 5. November 2012 beantragt X.________, der angefochtene Entscheid des Verwaltungsgerichts sei aufzuheben, und sein nachtr�gliches Baugesuch sei zu bewilligen.
Das Verwaltungsgericht stellt Antrag auf Beschwerdeabweisung. Der Gemeinderat beantragt, die Beschwerde sei abzuweisen, soweit darauf einzutreten sei. Der Beschwerdef�hrer h�lt an seinen Antr�gen und an seinem Standpunkt fest.
1.1.�Das angefochtene Urteil der Vorinstanz ist ein Entscheid einer letzten kantonalen Instanz (Art. 86 Abs. 1 lit. d BGG). Ihm liegt ein Beschwerdeverfahren �ber eine baurechtliche Bewilligung und damit eine �ffentlich-rechtliche Angelegenheit zugrunde. Das Bundesgerichtsgesetz enth�lt auf dem Gebiet des Raumplanungs- und Baurechts keinen Ausschlussgrund von der Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (Art. 82 lit. a und Art. 83 BGG; vgl. BGE 133 II 249 E. 1.2 S. 251; 409 E. 1.1 S. 411).
Die Vorinstanz wies die Beschwerde des Beschwerdef�hrers ab und best�tigte den Entscheid des Gemeinderats, mit welchem das nachtr�gliche Baugesuch des Beschwerdef�hrers abgewiesen wurde. Der Beschwerdef�hrer ist als Baugesuchsteller durch den angefochtenen Entscheid besonders ber�hrt und hat ein schutzw�rdiges Interesse an dessen Aufhebung oder �nderung. Er ist damit gem�ss Art. 89 Abs. 1 BGG zur Beschwerdef�hrung legitimiert. Da auch die �brigen Sachurteilsvoraussetzungen erf�llt sind, ist auf die Beschwerde einzutreten.
1.2.�Der Beschwerdef�hrer r�gt eine Verletzung seines Anspruchs auf rechtliches Geh�r (Art. 29 Abs. 2 BV; nachfolgend E. 2) und eine willk�rliche Feststellung des Sachverhalts sowie in diesem Zusammenhang einen Verstoss gegen Treu und Glauben (Art. 9 BV; nachfolgend E. 3).
2.1.�Der Beschwerdef�hrer f�hrt aus, der Gemeinderat habe seinen Abweisungsentscheid vom 5. Juli 2012 damit begr�ndet, mit der Erweiterung des Wintergartens werde die maximal zul�ssige Geschossfl�che �berschritten. Erst in seiner Vernehmlassung im vorinstanzlichen Verfahren vom 30. August 2012 habe der Gemeinderat vorgebracht, es l�ge gar kein Wintergarten im baurechtlichen Sinn vor. Diese neue Begr�ndung sei von der Vorinstanz im angefochtenen Urteil vom 28. September 2012 �bernommen worden. Dieses "Nachschieben" einer neuen Begr�ndung verletze seinen Anspruch auf rechtliches Geh�r. Hinzu komme, dass ihm im vorinstanzlichen Verfahren keine Gelegenheit einger�umt worden sei, zur Vernehmlassung des Gemeinderats Stellung zu nehmen, was ebenfalls gegen Art. 29 Abs. 2 BV verstosse.
2.2.�Die R�gen des Beschwerdef�hrers erweisen sich als unbegr�ndet:
2.2.1.�Aus Art. 29 Abs. 2 BV l�sst sich kein genereller Anspruch der Verfahrensbeteiligten ableiten, sich vor Erlass eines Entscheids zu dessen Begr�ndung �ussern zu k�nnen. Ein solcher Anspruch best�nde nur, wenn die Vorinstanz ihren Entscheid mit einer rechtlichen W�rdigung zu begr�nden beabsichtigt h�tte, die f�r den Beschwerdef�hrer v�llig �berraschend gekommen w�re (BGE 126 I 19 E. 2c/aa S. 22). Dies ist vorliegend nicht der Fall.
Der Gemeinderat f�hrte in der Begr�ndung seines Entscheids vom 5. Juli 2012 die baurechtlichen Voraussetzungen auf, welche ein Raum aus seiner Sicht erf�llen muss, um als Wintergarten zu gelten; insbesondere m�ssten das Dach vollst�ndig und die Seitenw�nde �berwiegend verglast sein (Entscheid des Gemeinderats vom 5. Juli 2012, Ziffer 5). In seiner Vernehmlassung vom 30. August 2012 hielt der Gemeinderat fest, es liege kein Wintergarten im baurechtlichen Sinn vor, denn der Raum erscheine aufgrund seiner Gestaltung als blosse Wohnraumerweiterung, das Dach verf�ge �ber keinen Glasanteil und der Verglasungsanteil der Seitenw�nde liege unter 50 %; ferner sei der als Wintergarten bezeichnete Raum nicht hinreichend vom r�ckw�rtigen Wohnbereich abgetrennt (Vernehmlassung des Gemeinderats vom 30. August 2012, zu Beschwerde-Ziffer 9). Die wesentlichen baulichen und konstruktiven Anforderungen an einen Wintergarten wurden damit bereits vom Gemeinderat thematisiert. Zudem hat die Vorinstanz das Recht von Amtes wegen anzuwenden (vgl. � 37 Abs. 2 des Gesetzes �ber die Verwaltungsrechtspflege des Kantons Luzern vom 3. Juli 1972 [VRG/LU; SRL Nr. 40]), weshalb sie zu pr�fen hatte, ob der vom Beschwerdef�hrer als Wintergarten bezeichnete Raum baurechtlich als solcher zu qualifizieren ist. Die rechtliche W�rdigung der Vorinstanz kam somit f�r den Beschwerdef�hrer nicht v�llig �berraschend.
2.2.2.�Gem�ss Art. 29 Abs. 1 und 2 BV sowie Art. 6 Ziff. 1 EMRK (in Bezug auf zivilrechtliche Anspr�che und Verpflichtungen und strafrechtliche Anklagen) haben die Parteien eines Gerichtsverfahrens Anspruch auf rechtliches Geh�r und auf ein faires Gerichtsverfahren, unter Beachtung des Grundsatzes der Waffengleichheit. Diese Garantien umfassen das Recht, von allen bei Gericht eingereichten Stellungnahmen Kenntnis zu erhalten und sich dazu �ussern zu k�nnen, unabh�ngig davon, ob die Eingaben neue und/oder wesentliche Vorbringen enthalten (BGE 137 I 195 E. 2.3.1 S. 197; BGE 133 I 100 E. 4.3-4.7 S. 102 ff.). Es ist Sache der Parteien zu entscheiden, ob eine Entgegnung erforderlich ist oder nicht. Nach der neueren bundesgerichtlichen Rechtsprechung besteht dieses Replikrecht unabh�ngig davon, ob ein zweiter Schriftenwechsel angeordnet, eine Frist zur Stellungnahme angesetzt oder die Eingabe lediglich zur Kenntnisnahme oder zur Orientierung zugestellt worden ist (BGE 133 I 98 E. 2.2 S. 99). Dabei wird erwartet, dass eine Partei, die eine Eingabe ohne Fristansetzung erh�lt und dazu Stellung nehmen will, dies umgehend tut oder zumindest beantragt; ansonsten wird angenommen, sie habe auf eine weitere Eingabe verzichtet (BGE 138 I 484 E. 2.2 S. 486; BGE 133 I 100 E. 4.8 S. 105). Im Urteil�
Joos gegen Schweiz vom 15. November 2012 (insb. �� 30-32) verneinte der EGMR eine Verletzung von Art. 6 Ziff. 1 EMRK in einem Fall, in welchem das Bundesgericht nach der Zustellung einer zweiseitigen Vernehmlassung mehr als drei Wochen zugewartet hatte bis zur Urteilsf�llung. Der EGMR erwog, der Beschwerdef�hrer habe ausreichend Zeit gehabt, um den Inhalt der Vernehmlassung zu pr�fen, zu entscheiden, ob er dazu Stellung nehmen wolle, und - wenn ja - eine Stellungnahme (mit Fristansetzung) zu beantragen (vgl. hierzu auch BGE 138 I 484 E. 2.3 S. 486 f.).
Im zu beurteilenden Fall verh�lt es sich vergleichbar. Die Vorinstanz stellte dem Beschwerdef�hrer die dreiseitige Vernehmlassung des Gemeinderats vom 30. August 2012 mit Schreiben vom 3. September 2012 zur Kenntnisnahme zu. Das vorinstanzliche Urteil erging am 28. September 2012. Dem anwaltlich vertretenen Beschwerdef�hrer stand somit gen�gend Zeit zur Verf�gung, um eine Stellungnahme einzureichen oder zumindest um die Ansetzung einer Frist zur Stellungnahme zu ersuchen. Unter diesen Umst�nden durfte die Vorinstanz den Schluss ziehen, der Beschwerdef�hrer habe auf sein Replikrecht verzichtet.
3.1.�Die Vorinstanz hat erwogen, zu pr�fen sei in einem ersten Schritt, ob ein Wintergarten im Sinne von � 10 Abs. 1 lit. d der Planungs- und Bauverordnung des Kantons Luzern vom 27. November 2001 (PBV/LU; SRL Nr. 746) vorliege. Nur falls dies bejaht werde, stelle sich in einem zweiten Schritt die Frage, ob mit der Erweiterung die maximal zul�ssige Geschossfl�che �berschritten werde. Nach � 10 Abs. 1 lit. d PBV/LU w�rden die tats�chlichen Fl�chen der verglasten Balkone, Veranden und Winterg�rten bis zu 15 Prozent der anrechenbaren Geschossfl�chen der zugeh�rigen Wohnung nicht angerechnet; sie d�rften keine heiztechnischen Einrichtungen haben und m�ssten gegen�ber den anrechenbaren R�umen abgeschlossen sein.
Die Vorinstanz hat weiter ausgef�hrt, weder die PBV/LU noch das Bau- und Zonenreglement der Gemeinde Adligenswil enthielten eine Definition des Begriffs Wintergarten. Nach der kantonalen Rechtsprechung seien f�r die Qualifizierung eines Raums als Wintergarten im Sinne von � 10 Abs. 1 lit. d PBV/LU zwei pr�gende Elemente wesentlich: Einerseits die funktionale �berlegung, dass ein Wintergarten nicht bloss Wohnraumerweiterung sein d�rfe, und andererseits der Verglasungsanteil des Dachs sowie der Seitenw�nde.
Der zu beurteilende Raum f�ge sich auf der S�dwestfassade nahtlos und harmonisch in die �brige Fassadenfront ein und bilde mit dieser eine Einheit; auch auf der Nordwestfassade unterscheide sich der Raum nicht klar vom �brigen Geb�ude. Dieser Eindruck werde dadurch verst�rkt, dass die Fensterfronten des Wintergartens auf gleicher H�he liegen w�rden wie die Fassaden des restlichen Baukubus. Der Wintergarten sei damit aufgrund seiner Gestaltung und seiner Einf�gung in das Wohnhaus kaum als solcher erkennbar, sondern werde vom Betrachter als Verl�ngerung der Fassaden und folglich als blosse Wohnraumerweiterung wahrgenommen. Ferner sei der Raum von der Wohnung aus durch f�nf T�ren betretbar. Der Raum sei daher nicht hinreichend vom Wohnbereich abgegrenzt und k�nne leicht der Wohnraumerweiterung dienen.
Auch der Verglasungsanteil spreche gegen das Vorliegen eines Wintergartens im baurechtlichen Sinn. Das Dach bestehe nach den Angaben des Beschwerdef�hrers aus einer Holzkonstruktion mit Metalleindeckung und weise somit keine Verglasung auf. Zudem k�nne nur dann von einem Wintergarten gesprochen werden, wenn der Verglasungsanteil bei den Seitenw�nden �berwiege, also mehr als 50 % betrage. Dies sei vorliegend nicht der Fall, denn aus den Baupl�nen ergebe sich, dass die gemauerten Seitenw�nde die gr�ssere Fl�che aufwiesen als die verglasten.
Der Raum erf�lle demnach mehrere Kriterien f�r die Qualifikation als Wintergarten im Sinne von � 10 Abs. 1 lit. d PBV/LU nicht. Damit sei die gesamte Fl�che des Raums anzurechnen, sodass die maximal zul�ssige Geschossfl�che �berschritten werde. Der Gemeinderat habe folglich die nachtr�gliche Baubewilligung im Ergebnis zu Recht verweigert und werde nun die Wiederherstellung des rechtm�ssigen Zustands zu pr�fen haben.
3.2.�Der Beschwerdef�hrer f�hrt aus, die Vorinstanz sei f�lschlicherweise davon ausgegangen, das Dach des Wintergartens sei nicht aus Glas. Er habe zwar im Baugesuch bei den projektbezogenen Angaben unter dem Stichwort "Bedachung (Materialiserung / Farbgebung) " angegeben, das Dach bestehe aus einer "Holzkonstruktion mit Metalleindeckung". Diese Beschreibung betreffe jedoch nur den �bergang vom bestehenden Hausdach zum Wintergarten. Das Wintergartendach als solches sei aus Glas, was durch die im bundesgerichtlichen Verfahren neu eingereichte Projektskizze belegt werde.
Willk�rlich falsch sei auch die Behauptung der Vorinstanz der Verglasungsanteil der Seitenw�nde des Wintergartens betrage weniger als 50 %. Entgegen den Ausf�hrungen im angefochtenen Urteil d�rften die gemauerten Seitenw�nde, d.h. die ans Haus angebauten Innenw�nde, nicht zur vertikalen Bauh�lle gerechnet werden. Bei der Glasanteilsberechnung zu ber�cksichtigen seien einzig die Aussenw�nde, und diese best�nden ausschliesslich aus Glas. Die gegenteilige Auffassung der Vorinstanz widerspreche dem Merkblatt des Amts f�r Abfall, Wasser, Energie und Luft (AWEL) des Kantons Z�rich "Wintergarten aus rechtlicher Sicht im Kanton ZH" von Juli 2009.
Nicht haltbar sei auch die tats�chliche Feststellung der Vorinstanz, der Wintergarten sei aufgrund seiner Gestaltung und Einf�gung in das Wohnhaus kaum als solcher erkennbar. �berdies sei der Wintergarten durch die Fenstert�ren baulich hinreichend vom Wohnbereich abgegrenzt. Wenn die Vorinstanz ferner ausf�hre, der Raum k�nne der Wohnraumerweiterung dienen, so unterstelle sie ihm implizit eine geplante zuk�nftige Verletzung der Nutzung, was den Grundsatz von Treu und Glauben verletze. Gegen diesen Grundsatz habe die Vorinstanz schliesslich auch deshalb verstossen, weil sie nicht von Amtes wegen gepr�ft habe, ob der Raum statt als Wintergarten als Veranda oder als Balkon bewilligt werden k�nne.
3.3.�Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Die Feststellung des Sachverhalts kann nur ger�gt bzw. vom Bundesgericht von Amtes wegen berichtigt oder erg�nzt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 97 Abs. 1 bzw. Art. 105 Abs. 2 BGG) und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann. "Offensichtlich unrichtig" bedeutet dabei "willk�rlich" (BGE 135 III 127 E. 1.5 S. 129). Wird eine Verletzung des Willk�rverbots geltend gemacht, muss anhand der angefochtenen Subsumtion im Einzelnen dargelegt werden, inwiefern der Entscheid an einem qualifizierten und offensichtlichen Mangel leidet (vgl. BGE 134 II 244 E. 2.2 S. 246).
3.4.1.�Soweit der Beschwerdef�hrer im bundesgerichtlichen Verfahren eine Projektskizze des Wintergartens als neues Beweismittel einreicht, um zu belegen, dass das Dach aus Glas bestehe, ist ihm entgegenzuhalten, dass er dieses Beweismittel bereits im kantonalen Verfahren h�tte vorlegen k�nnen und m�ssen. In den Baugesuchsunterlagen beschrieb der Beschwerdef�hrer die Bedachung des Raums als Holzkonstruktion mit Metalleindeckung. Dass sich diese Beschreibung einzig auf den �bergang vom bestehenden Hausdach zum Wintergarten beziehen soll, geht aus den Planunterlagen nicht hervor. Zudem hatte der Gemeinderat in seinem Entscheid vom 5. Juli 2012 darauf hingewiesen, dass das Dach verglast sein m�sse, und alsdann in seiner Vernehmlassung im vorinstanzlichen Verfahren vom 30. August 2012 ausdr�cklich festgehalten, das Dach verf�ge �ber keinen Glasanteil. Der Beschwerdef�hrer verzichtete trotz Kenntnis dieser Stellungnahme darauf, sich im Rahmen einer Replik zu diesem Punkt zu �ussern, und kam damit seiner Mitwirkungspflicht bei der Feststellung des Sachverhalts (vgl. � 55 Abs. 1 VRG/LU) nicht nach. Bei der im bundesgerichtlichen Verfahren eingereichten Projektskizze handelt es sich mithin um ein unzul�ssiges neues Beweismittel, da nicht erst der vorinstanzliche Entscheid Anlass geboten hat, dieses einzureichen (vgl. Art. 99 Abs. 1 BGG).
Letztlich kann aber die Frage der willk�rlichen Sachverhaltsfeststellung bezogen auf die Materialisierung des Dachs ohnehin offen gelassen werden, da die Behebung eines allf�lligen Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens nicht entscheidend ist. So hat die Vorinstanz ihren Schluss, es liege kein Wintergarten im baurechtlichen Sinne vor, ausdr�cklich damit begr�ndet, mehrere Kriterien (und nicht nur jenes der Dachverglasung) seien nicht erf�llt.
3.4.2.�Die Einsch�tzung der Vorinstanz, der als Wintergarten bezeichnete Raum sei aufgrund seiner Gestaltung und seiner Einf�gung in das Wohnhaus kaum als solcher erkennbar, ist - wie sich aus den Baupl�nen ergibt - ohne Weiteres haltbar. Dabei ist es nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz den bestehenden und den erweiterten Teil des Raums gesamthaft betrachtet hat, da mit dem Umbau (Abbruch bestehender W�nde beim gedeckten Sitzplatz) ein einheitlicher neuer Raum geschaffen worden ist. Dass, wie der Beschwerdef�hrer geltend macht, die Hausfassade nicht b�ndig zum als Wintergarten bezeichneten Raum verl�uft, sondern "15 cm weiter nordwestlich" steht, f�llt nicht entscheidend ins Gewicht und l�sst die Beurteilung der Vorinstanz, der Raum bilde mit dem Wohnbereich eine Einheit, jedenfalls nicht als willk�rlich erscheinen. Gleiches gilt f�r die Erw�gung der Vorinstanz, aufgrund der f�nf eingebauten Fenstert�ren k�nne der Raum leicht der Wohnraumerweiterung dienen.
3.4.3.�Ebenso wenig ist die Vorinstanz in Willk�r verfallen, indem sie die gemauerten Seitenw�nde bei der Glasanteilsberechnung ber�cksichtigt hat. Ob diese Berechnungsweise dem Merkblatt des AWEL des Kantons Z�rich widerspricht oder nicht, kann schon deshalb offen bleiben, weil die Vorinstanz bei ihrer Beurteilung ohnehin nicht an diese ausserkantonale Richtlinie gebunden ist. Im �brigen verlangt die Vorinstanz in Abweichung vom z�rcherischen Merkblatt, wonach 70 % der vertikalen Bauh�llenteile gegen Aussenluft als verglaste Elemente ausgebildet sein m�ssen, nur eine �berwiegende Verglasung (mehr als 50 %).
3.4.4.�Soweit der Beschwerdef�hrer eine Verletzung des Grundsatzes von Treu und Glauben geltend macht, ist seine Argumentation nicht stichhaltig. Entgegen seiner Behauptung unterstellt ihm die Vorinstanz in ihrer Urteilsbegr�ndung keinen k�nftigen vors�tzlichen Verstoss gegen � 10 Abs. 1 lit d PBV/LU, sondern h�lt einzig fest, dass der Raum der Wohnraumerweiterung dienen k�nne.
Der Beschwerdef�hrer bezeichnete den Raum in seiner Baueingabe und in seiner Beschwerde an die Vorinstanz als Wintergarten und macht nun im bundesgerichtlichen Verfahren erstmals geltend, die Vorinstanz h�tte pr�fen m�ssen, ob der Raum als Veranda oder als Balkon qualifiziert werden k�nne. Zwar sind neue rechtliche Vorbringen auch im Verfahren vor Bundesgericht zul�ssig. Eine willk�rliche (Nicht-) Anwendung kantonalen Rechts, d.h. von � 10 Abs. 1 lit. d PBV/LU, r�gt der Beschwerdef�hrer jedoch nicht substanziiert. Eine solche ist auch nicht ersichtlich. Nach allgemeinem Verst�ndnis weist eine Veranda keine durchgehenden geschlossenen Seitenw�nde auf und ragt ein Balkon, �ber dem Gel�ndeniveau liegend, aus dem Bauk�rper hinaus. Diese Anforderungen erf�llt der zu beurteilende Raum nicht. Entsprechend ist die Vorinstanz nach Treu und Glauben auch nicht gehalten gewesen, das Vorhaben von Amtes wegen unter diesen weiteren Gesichtspunkten zu �berpr�fen.
Die Beschwerde ist abzuweisen. Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Gerichtskosten dem unterliegenden Beschwerdef�hrer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Der Gemeinde Adligenswil, die in ihrem amtlichen Wirkungskreis obsiegt, ist keine Parteientsch�digung zuzusprechen (Art. 68 Abs. 3 BGG).
Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, der Gemeinde Adligenswil und dem Verwaltungsgericht des Kantons Luzern, Verwaltungsrechtliche Abteilung, schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 83
 BGE 
 Art. 89
 Art. 29
 Art. 29
 Art. 29
 Art. 6
 BGE 
 BGE 
 EGMR 
 Art. 6
 EGMR 
 BGE 
 Art. 95
 Art. 105
 BGE 
 Art. 99