Source: https://www.jusline.at/entscheidungen/24/38/2/6
Timestamp: 2020-06-05 00:21:08+00:00

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Entscheidungen des VwGH zu § 38 Abs. 6 StVO 1960 - Seite 1 - JUSLINE Österreich
Entscheidungen zu § 38 Abs. 6 StVO 1960
TE Vwgh Erkenntnis 1991/3/22 86/18/0141
Mit dem gemäß § 66 Abs. 4 AVG ergangenen Berufungsbescheid der oberösterreichischen Landesregierung vom 11. März 1986 wurde der Beschwerdeführer im Instanzenzug für schuldig erkannt, er habe am 7. März 1985 um 9.10 Uhr in Linz, von der Elisabethstraße in die Kaisergasse einen dem Kennzeichen nach bestimmten Pkw gelenkt, dabei an der Kreuzung mit der Museumstraße das gelbe nicht blinkende Licht der dortigen Verkehrslichtsignalanlage nicht beachtet und nicht an der Haltelinie angehalten... mehr lesen...
RS Vwgh Erkenntnis 1991/3/22 86/18/0141
Rechtssatz: Die rechtliche Schlußfolgerung, daß sich dann, wenn vor dem Umschalten der Verkehrslichtsignalanlage auf nichtblinkendes Gelblicht vier Mal grünblinkendes Licht aufscheint, der Anhalteweg auf die Bremsstrecke reduziert, weil ein aufmerksamer Verkehrsteilnehmer bereits das erste Grünblinken als Warnzeichen deutet und danach sein Fahrverhalten einrichtet, kann sich auf § 38 Abs 6 zweiter Satz StVO stützen. Im RIS seit 1... mehr lesen...
TE Vwgh Erkenntnis 1990/8/29 90/02/0068
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 30. Jänner 1990 wurde der Beschwerdeführer für schuldig befunden, er habe am 12. Oktober 1987 gegen 7.47 Uhr einen dem Kennzeichen nach bestimmten Pkw im Stadtgebiet von Linz auf der A-Straße gelenkt, wobei er 1) entgegen den deutlich auf der A-Straße sichtbaren Richtungspfeilen (geradeaus und nach rechts) unmittelbar vor der Kreuzung mit der B-Straße und der C-Straße nach links in die C-Straße eingebogen und 2) tro... mehr lesen...
Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 29.08.1990
TE Vwgh Erkenntnis 1990/8/29 90/02/0077
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid wurde der Beschwerdeführer schuldig erkannt, er habe am 18. Juni 1987, um 18.15 Uhr an einem näher bezeichneten Ort in Gmunden als Lenker eines dem Kennzeichen nach bestimmten Pkws das Rotlicht der an einer bestimmten Kreuzung angebrachten Verkehrslichtsignalanlage mißachtet, indem er in die Kreuzung eingefahren sei und sein Fahrzeug nicht an der vor dem Lichtzeichen angebrachten Haltelinie angehalten habe. Der Beschwerdeführer... mehr lesen...
RS Vwgh Erkenntnis 1990/8/29 90/02/0068
Rechtssatz: Bezüglich der Erfüllung der Verpflichtung nach § 38 Abs 1 lit a StVO ist dem Lenker eines herannahenden Fahrzeuges im Hinblick auf das dem gelben nicht blinkenden Licht vorangegangene viermal grünblinkende Licht kein zusätzlicher Reaktionsweg zuzubilligen (Hinweis E 4.6.1987, 87/02/0035). Im RIS seit 12.06.2001 Zuletzt aktualisiert am 23.07.2012 mehr lesen...
Rechtssatz | Vwgh Erkenntnis | 29.08.1990
RS Vwgh Erkenntnis 1990/8/29 90/02/0077
Rechtssatz: Besteht im Zusammenhang mit einer Verwaltungsübertretung nach § 38 Abs 5 StVO kein konkreter Hinweis darauf, daß die betreffende Verkehrslichtsignalanlage auf blinkendes gelbes Licht geschaltet gewesen wäre, so ist die Behörde nicht verpflichtet, über die bloße Vermutung des Besch, die Ampelanlage sei zum Tatzeitpunkt bereits auf Gelbblinken geschaltet gewesen, ein Sachverständigengutachten einzuholen. Schlagworte freie BeweiswürdigungBeweis... mehr lesen...
RS Vwgh Erkenntnis 1989/9/13 89/18/0083
Rechtssatz: Nach § 38 Abs 6 StVO ist das grüne Licht jeweils mit viermal grünblinkendem Licht zu beenden, was zur Folge hat, dass dem Lenker in diesen Fällen neben dem reinen Bremsweg nicht auch jener Reaktionsweg zugebilligt werden kann, der sich beim Aufleuchten des gelben Lichtes ohne vorhergehendem grünblinkendem Licht ergeben würde (Hinweis E VS 11.4.1973, 0416/71, VwSlg 8400 A/1973). Im RIS seit 15.01.2008 Zul... mehr lesen...
Rechtssatz | Vwgh Erkenntnis | 13.09.1989
RS Vwgh Erkenntnis 1987/9/24 86/02/0182
Stammrechtssatz Die Bestimmung des § 38 Abs 6 StVO ist bei der Berechnung des Anhalteweges bis zu den in Abs 1 bezeichneten Stellen von Bedeutung. In diesen Fällen kann dem Lenker bei Aufleuchten des gelben Lichtes neben dem reinen Bremsweg nicht auch jener Reaktionsweg zugebilligt werden, der sich bei einem Aufleuchten des gelben Lichtes ohne vorherigem grün blinkendem Licht ergeben würde. Im RIS seit 27.07.2005 mehr lesen...
Rechtssatz | Vwgh Erkenntnis | 24.09.1987
RS Vwgh Erkenntnis 1987/6/4 87/02/0035
Stammrechtssatz Die Bestimmung des § 38 Abs 6 StVO ist bei der Berechnung des Anhalteweges bis zu den in Abs 1 bezeichneten Stellen von Bedeutung. In diesen Fällen kann dem Lenker bei Aufleuchten des gelben Lichtes neben dem reinen Bremsweg nicht auch jener Reaktionsweg zugebilligt werden, der sich bei einem Aufleuchten des gelben Lichtes ohne vorherigem grün blinkendem Licht ergeben würde. Im RIS seit 19.10.2005 mehr lesen...
Rechtssatz | Vwgh Erkenntnis | 04.06.1987

References: § 38
 § 38
 § 66
 § 38
 § 38
 § 38
 § 38
 § 38
 § 38