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Timestamp: 2016-10-24 03:44:10+00:00

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116 Ib 30940. Auszug aus dem Urteil der I. �ffentlichrechtlichen Abteilung vom 3. Juli 1990 i.S. Schweizer Heimatschutz gegen Weggenossenschaft Humberg-R�chtsamiwald-Guldisbergwald-Heidetenwald, Burgergemeinde und Einwohnergemeinde Bollodingen, Regierungsrat des Kantons Bern sowie Eidgen�ssisches Departement des Innern (Verwaltungsgerichtsbeschwerde)
D�cision allouant une subvention pour un chemin forestier (route de desserte foresti�re) qui devra couper un faisceau de chemins creux d'int�r�t historique; recevabilit� du recours de droit administratif au Tribunal f�d�ral; exigences dont d�pend l'approbation du projet li�e � l'octroi de la subvention. 1. Il existe un droit aux subventions pour l'�tablissement de chemins de d�vestiture et d'autres installations pour le transport du bois (art. 42 al. 1 let. b LFor). Le recours de droit administratif au Tribunal f�d�ral est donc recevable contre une d�cision accordant une telle subvention (consid. 1a/b). 2. Le projet ne peut �tre approuv� que s'il satisfait de mani�re cumulative � toutes les exigences du droit f�d�ral, en particulier � la l�gislation sur les for�ts, l'am�nagement du territoire et la protection de la nature et du paysage (consid. 2-4). L'application des r�gles de fond d�terminantes pour la r�alisation du projet doit �tre coordonn�e lorsque ces r�gles sont si �troitement connexes que chacune d'elle ne peut pas �tre mise en oeuvre de fa�on distincte et ind�pendante (consid. 2c). En l'esp�ce, les exigences relatives � la police des for�ts et � l'am�nagement du territoire sont satisfaites (consid. 2b et 3). Il n'est pas certain que l'int�r�t de l'�conomie foresti�re, � l'origine du projet, soit plus important que l'int�r�t g�n�ral � la conservation du site, qui tend � �viter que le faisceau des chemins creux, inscrit � l'inventaire des voies historiques de la Suisse, ne soit coup� par la route nouvelle. La d�cision concernant la subvention n�cessite un compl�ment d'instruction qui ne doit pas, in casu, �tre ex�cut� par le Tribunal f�d�ral, mais par l'autorit� administrative (consid. 4). Faits � partir de page 311
Am 12. August 1987 wurde die Weggenossenschaft Humberg-R�chtsamiwald-Guldisbergwald-Heidetenwald mit Sitz in Seeberg gegr�ndet. Sie bezweckt die Erschliessung und Zusammenlegung ihrer Waldungen. Der Regierungsrat des Kantons Bern genehmigte am 6. Januar 1988 die Genossenschaftsstatuten sowie die von der Genossenschaft beschlossene Erschliessung und Zusammenlegung der Waldungen gem�ss Projekt vom September 1987. Die geplante Strasse f�hrt g�nzlich durch Wald. Sie durchschneidet das Hohlwegsystem Humberg, das von historischem Interesse ist. Gem�ss Darstellung der Forstdirektion erschliesst das Projekt ertragsreiche W�lder, die wichtige Schutzfunktionen gegen Hangerosion erf�llen und dringend der Pflege bed�rfen. Sowohl der Naturschutzverein Oberaargau als auch das kantonale Naturschutzinspektorat sollen gegen das Projekt nichts einzuwenden haben.
Mit Verf�gung vom 24. Oktober 1988 erteilte das Eidgen�ssische Departement des Innern (EDI) dem Kanton Bern die technische Genehmigung des Projekts und sicherte ihm an die erste Etappe einen Bundesbeitrag von Fr. 60'000.-- zu.
Gest�tzt darauf beschloss der Regierungsrat des Kantons Bern am 16. November 1988 seinerseits einen Kantonsbeitrag von maximal Fr. 116'200.-- mit den entsprechenden Raten f�r 1988, 1990 und 1991.
1. a) Die angefochtene Subventionsverf�gung des EDI vom 24. Oktober 1988 enth�lt einerseits eine Beitragszusicherung und anderseits eine Projektgenehmigung, d.h. eine Anordnung zum Inhalt der subventionierten kantonalen Staatst�tigkeit, die unter Umst�nden - wie im vorliegenden Fall - mit umfangreichen Auflagen und Bedingungen versehen wird. Subventionen kommt neben ihrer Finanzierungs- eine inhaltliche Steuerungsfunktion zu. Der Bund leistet die Gelder, um eine bestimmte Art der Erf�llung der �ffentlichen Aufgaben zu erreichen. Er bindet bei der Subventionierung die Empf�nger an das von ihm gew�nschte Verhalten (BLAISE KNAPP, Le f�d�ralisme, ZSR 103/1984 2. Halbband, BGE 116 Ib 309 S. 312S. 415 ff.; REN� A. RHINOW, Wesen und Begriff der Subventionen in der schweizerischen Rechtsordnung, Basler Studien zur Rechtswissenschaft, Heft 95, Basel und Stuttgart 1971, S. 222 ff.; DIETRICH SCHINDLER, Die Bundessubventionen als Rechtsproblem, Z�rcher Beitr�ge zur Rechtswissenschaft, NF Heft 178, Z�rich 1952, S. 141 ff.).
Der Beschwerdef�hrer beantragt, die durch das EDI verf�gte Projektgenehmigung sei aufzuheben. Dabei geht es ihm in erster Linie um diese Projektgenehmigung und nicht um die Subvention; haupts�chlich will er auf die Bauausf�hrung einwirken, w�hrend er an der Geldleistung nur durch die im Zusammenhang mit dem Bauvorhaben verlangte Mitsprache interessiert ist.
b) Streitig ist, ob gegen die fragliche Subventionsverf�gung die Verwaltungsgerichtsbeschwerde an das Bundesgericht zul�ssig ist.
Das Bundesgericht beurteilt Verwaltungsgerichtsbeschwerden gegen "Verf�gungen" im Sinne von Art. 5 VwVG (Art. 97 Abs. 1 OG). Diese Zust�ndigkeit entf�llt, wenn es sich um die Bewilligung von Beitr�gen handelt, auf die das Bundesrecht keinen Anspruch einr�umt (Art. 99 lit. h OG). Das Bundesgericht hat mit Urteil vom 5. Juli 1984 (BGE 110 Ib 152 f. E. 1b) erkannt, auf die Subvention an Parzellarzusammenlegungen von Privatwaldungen bestehe ein Rechtsanspruch (Art. 42 Abs. 1 lit. c FPolG; vgl. auch Entscheid des Bundesrates vom 28. November 1988 in VPB 53/1989 E. III/1b S. 216 f.). Es hat dabei ber�cksichtigt, dass die Forstpolizeiverordnung (Art. 22 Abs. 5 FPolV) das Forstpolizeigesetz konkretisiert.
Im vorliegenden Fall geht es um dieselbe Rechtsgrundlage (Art. 42 Abs. 1 FPolG, hier lit. b) betreffend die Anlage von Abfuhrwegen (Art. 25 FPolG). Die hierf�r vorgesehene Beitragsgew�hrung ist sowohl im Gesetz (Art. 42bis lit. a Ziff. 6 FPolG) als auch in der Verordnung (Art. 21 FPolV) so weit konkretisiert, dass wie im soeben erw�hnten bundesgerichtlichen Urteil festzustellen ist, das Bundesrecht selber umschreibe die Bedingungen, unter welchen ein Beitrag zu gew�hren ist, ohne dass es im Ermessen der gesetzesanwendenden Beh�rde liege, einen Beitrag zu gew�hren oder nicht (BGE 110 Ib 152 E. 1b). Besteht somit auch im vorliegenden Fall ein Rechtsanspruch auf die Subvention, so ist die Zust�ndigkeit des Bundesgerichts gegeben.
2. In materieller Hinsicht macht der Beschwerdef�hrer geltend, das subventionierte Projekt verletze bundesrechtliche Anforderungen.
a) Die Subventionierung ist trotz der inhaltlichen Bindung an ein Projekt ein St�ck Leistungsverwaltung. Dennoch unterliegt sie dem Gesetzm�ssigkeitsprinzip (BGE 103 Ia 380 f. E. 5; PIERRE MOOR, Droit administratif I, Bern 1988, S. 308 f.). Wo der Gesetzgeber Vorschriften zum Schutz bestimmter Interessen aufstellt, hat sich das betreffende Gemeinwesen selbst ebenfalls an diese Ordnung zu halten (BGE 103 Ib 251 E. 3). Die Subventionsverf�gung h�ngt nicht vom Belieben der Subventionsbeh�rde ab. Das Projekt darf nur dann genehmigt werden, wenn es allen einschl�gigen bundesrechtlichen Anforderungen gen�gt.
b) Diese bundesrechtlichen Anforderungen finden sich zun�chst im Forstrecht selber. Danach kann der Bund in Schutzwaldungen die Anlage von Abfuhrwegen unterst�tzen (Art. 25 Abs. 1, Art. 42 Abs. 1 lit. b und Art. 42bis lit. a Ziff. 6 FPolG, Art. 21 FPolV). Es wird nicht geltend gemacht und ist auch nicht ersichtlich, dass und inwiefern das vorliegende Waldwegprojekt den forstpolizeilichen Anforderungen nicht gen�gt.
c) Zum Bundesrecht, das zu beachten ist, geh�rt nicht nur das Forstrecht. Das Gegenstand des vorliegenden Verfahrens bildende Projekt ber�hrt insbesondere auch Fragen des eidgen�ssischen Natur- und Heimatschutzrechts, des Raumplanungsrechts usw. Auf den streitigen Waldwegbau bezogen sind somit gleichzeitig mehrere Gesetzgebungen anwendbar. Wie das Bundesgericht in letzter Zeit mehrfach festzustellen hatte, verlangt die Einheitlichkeit des Lebensraumes, dass alle darin Geltung beanspruchenden Regelungen koordiniert angewendet werden (BGE 116 Ib 57 f. E. 4b, BGE vom 14. M�rz 1990 i.S. J. M. in Anhang I (S. 19 ff.) des vom BRP im Juni 1990 ver�ffentlichten Rechtsgutachtens von Leo Sch�rmann �ber die Zul�ssigkeit von Aufstockungsbetrieben in der Landwirtschaftszone, BGE 115 Ib 472 ff., BGE 114 Ia 374 f. E. 4b/d, BGE 114 Ib 227 ff.). Die Subventionsbeh�rde muss sicherstellen, dass alle diese Anforderungen beachtet werden. Das bedeutet, dass das Projekt allen einschl�gigen Gesetzgebungen je einzeln entsprechen muss. Sind f�r die Verwirklichung eines Projekts verschiedene materiellrechtliche Vorschriften anzuwenden und besteht zwischen diesen Vorschriften ein derart enger Sachzusammenhang, dass sie nicht getrennt und unabh�ngig voneinander angewendet werden d�rfen, so muss diese Rechtsanwendung von Verfassungs und Bundesrechts wegen materiell koordiniert werden (s. Art. 22quater Abs. 3 BV sowie z.B. Art. 2 NHG oder Art. 18 Abs. 3 und Art. 30 RPG; BGE 116 Ib 56 f. E. 4a/b und 62 E. 6a).
BGE 116 Ib 309 S. 314Es gilt L�sungen zu treffen, bei denen alle Regelungen m�glichst gleichzeitig und vollumf�nglich zum Zuge kommen und das Ergebnis doch gesamthaft sinnvoll ist (s. die vorstehend zitierten Urteile).
Die derart erforderliche Koordination wird am besten erreicht, wenn die sachlich zusammenh�ngenden Probleme in einem einzigen materiellen Entscheid geordnet werden k�nnen. H�ngen zwei Verfahren nicht so eng zusammen, dass die sich daraus ergebenden Entscheide bloss in wechselseitiger Beeinflussung richtig getroffen werden k�nnen, so folgt aus der Koordinationspflicht das Gebot, den Zusammenhang durch Anordnung einer inhaltlich und ablaufm�ssig sinnvollen Reihenfolge zu bestimmen. Allenfalls k�nnen im Einzelfall entsprechende Vorbehalte angebracht werden (vgl. BGE 114 Ib 230 E. 8); trotzdem muss gew�hrleistet sein, dass eine umfassende Interessenabw�gung durchgef�hrt wird. Ungeregelt bleiben darf das gegenseitige Verh�ltnis nur, wo sich eine bundesrechtskonforme L�sung von selbst ergibt.
3. Zuerst fragt sich, ob die im vorliegenden Fall erfolgte Projektgenehmigung schon aus der Sicht des eidgen�ssischen Raumplanungsrechts bundesrechtswidrig sei.
a) Das EDI h�lt daf�r, im Falle einer Waldstrasse sei eine Baubewilligung entbehrlich, da es sich dabei um eine Anlage f�r forstliche Zwecke handle. Kanton und Burgergemeinde stellen sich auf den Standpunkt, mit dem Regierungsratsentscheid vom 6. Januar 1988 sei jedenfalls die Baubewilligung bereits erteilt; der Burgergemeinde sei es somit baurechtlich unbenommen, bei entsprechendem Verzicht auf die Subvention ihr Bauvorhaben (sofort) zu realisieren.
Bei einer Walderschliessungsstrasse handelt es sich zweifellos um eine baubewilligungspflichtige Baute im Sinne des eidgen�ssischen Raumplanungsrechts (Art. 22 Abs. 1 RPG; nicht publ. Urteil des Bundesgerichts vom 17. Februar 1987 i.S. E. L., E. 2b, und teilweise in Infoheft RP 4/1988 (S. 16 ff.) ver�ffentlichtes Urteil vom 29. Juni 1987 i.S. W. A., E. 1a/bb (s. hiezu auch BGE 114 Ib 242), zudem nicht publ. E. 6a von BGE 114 Ib 224 ff.; EJPD/BRP, Erl�uterungen zum RPG, Bern 1981, N 7 zu Art. 22; AEMISEGGER/WETZEL, Wald und Raumplanung, Bern 1985, S. 83). Aus Art. 18 Abs. 3 RPG geht nichts anderes hervor. Diese Bestimmung sieht lediglich vor, dass es die Forstgesetzgebung ist, die das "Waldareal" abgrenzt, bzw. dass das Forstrecht die Nutzungsordnung im Wald regelt, ohne dass es insoweit auf die BGE 116 Ib 309 S. 315raumplanerische Zonierung ankommt (BGE 112 Ib 257 f.; EJPD/BRP, a.a.O., N 17 f. zu Art. 18; PETER DILGER, Raumplanungsrecht der Schweiz, Z�rich 1982, S. 142 f.); es m�ssen nicht besondere Forstzonen ausgeschieden werden, wie dies der erste Entwurf zum Bundesgesetz �ber die Raumplanung verlangen wollte (BBl 1972 I 1539). Aus Art. 18 Abs. 3 RPG l�sst sich somit insbesondere nicht ableiten, hinsichtlich einer Walderschliessungsstrasse entfalle die raumplanungsgesetzliche Baubewilligungspflicht. Somit darf die Subvention nicht ausbezahlt werden, solange keine rechtskr�ftige Baubewilligung vorliegt.
Nach bernischem Recht tritt f�r Meliorationswege das meliorationsrechtliche Verfahren anstelle des allgemeinen Baubewilligungsverfahrens. Dieses meliorationsrechtliche Verfahren ist durchgef�hrt worden. Folglich ist die Baubewilligungspflicht - zumindest dem Grundsatze nach - eingehalten und insofern die Subvention rechtm�ssig; etwas anderes wird denn auch nicht geltend gemacht. Weitere Pr�zisierungen in diesem Zusammenhang dr�ngen sich um so weniger auf, als die diesbez�gliche Praxis der eidgen�ssischen Forst- und Raumplanungsbeh�rden gem�ss den von deren Vertretern anl�sslich der bundesgerichtlichen Instruktionsverhandlung gemachten Angaben im Umbruch ist.
b) Das Raumplanungsgesetz betrifft das Verh�ltnis zur streitigen Beitragszusicherung auch insofern, als es vorschreibt, der Bund habe die Leistung von Beitr�gen an raumwirksame Massnahmen nach anderen Bundesgesetzen davon abh�ngig zu machen, dass diese den genehmigten Richtpl�nen entsprechen (Art. 30 RPG). Der bernische Richtplan sagt indessen zum fraglichen Hohlwegb�ndel (noch) nichts aus, so dass diese Anforderung eingehalten ist.
Die Subventionsgew�hrung ist somit raumplanungsrechtlich nicht zu beanstanden.
4. Damit ist zu pr�fen, ob die Projektgenehmigung dem Natur- und Heimatschutzrecht entspreche.
a) Beh�rden und Amtsstellen des Bundes haben bei der Gew�hrung von forstwirtschaftlichen Beitr�gen daf�r zu sorgen, dass das heimatliche Landschafts- und Ortsbild, geschichtliche St�tten sowie Natur- und Kulturdenkm�ler geschont und, wo das allgemeine Interesse an ihnen �berwiegt, ungeschm�lert erhalten bleiben; dementsprechend haben sie allenfalls Beitr�ge nur bedingt zu gew�hren oder abzulehnen (Art. 3 Abs. 1 und Abs. 2 lit. c NHG). Der Bund erstellt nach Anh�ren der Kantone Inventare von BGE 116 Ib 309 S. 316Objekten mit nationaler Bedeutung (Art. 5 NHG); besteht ein solches Inventar, so geniessen die darin aufgenommenen Objekte einen besonderen Schutz (Art. 6 ff. NHG).
b) Der Beschwerdef�hrer macht geltend, das Projekt drohe einen historischen Verkehrsweg zu beeintr�chtigen, der vor der Inventarisierung und Einstufung auf nationaler Ebene stehe. Gem�ss Bericht des kantonalen Naturschutzinspektorates sei der betreffende Hang als stark zerfurchtes, grabendurchzogenes Terrain zu charakterisieren, das wegen der damit verbundenen schlechten Zug�nglichkeit einen praktisch unbegangenen und ungest�rten Waldkomplex darstelle, der ein im Mittelland seltenes Refugium f�r Wild bilde.
Im Entwurf f�r ein Inventar historischer Verkehrswege der Schweiz (IVS) ist der streitige Bereich als Objekt Nr. 1128/9 enthalten. Im Hinblick darauf f�gte das EDI der angefochtenen Verf�gung relativ umfangreiche Auflagen bei. Vor Bundesgericht hat es zun�chst die Auffassung vertreten, das genehmigte Detailprojekt beeintr�chtige mit diesen Auflagen das Erhaltungsziel nicht; im Gegenteil, w�rde die projektierte Waldstrasse nicht gebaut, so m�sse der Hohlweg weiterhin zum Holztransport verwendet werden. Die in der Beschwerde erw�hnte Beilage Nr. 3 - eine vom 16. September 1988 datierte Stellungnahme der departementsinternen Fachstelle f�r Natur- und Heimatschutz - sei keine abschliessende Stellungnahme; ebenso sei das vom Beschwerdef�hrer in diesem Zusammenhang nur unvollst�ndig wiedergegebene Zitat irref�hrend zu verstehen. Eine endg�ltige Beurteilung der historischen Bedeutung des Hohlwegb�ndels stehe noch aus.
Ebenfalls der Kanton Bern befasste sich eingehend mit der materiellen Problematik; er gelangte im wesentlichen zum Schluss, die Realisierung des Waldwegvorhabens w�rde nicht zu einer gewichtigen Beeintr�chtigung des Hohlwegb�ndels f�hren. Diese Folgerung wird von der Burgergemeinde vor allem mit dem Hinweis auf die Bedeutung des Bewirtschaftungsinteresses unterst�tzt.
c) aa) Gegenw�rtig werden die historischen Verkehrswege der Schweiz inventarisiert, um so den Bestand zu erfassen und sie erhalten zu k�nnen. Aufgenommen sind im ganzen Land etwa 30% und im Kanton Bern etwa die H�lfte der Objekte, so dass nach Angaben der Fachleute bereits ein repr�sentativer �berblick m�glich ist. Das Hohlwegsystem "Humberg" ist noch nicht definitiv inventarisiert, so dass insoweit noch Unsicherheit herrscht. Immerhin ist erstellt, dass die Anlage auf das Mittelalter zur�ckreicht; BGE 116 Ib 309 S. 317der Zusammenhang zwischen der Holzburg Humberg aus dem sp�ten 10. Jahrhundert und dem Hohlwegsystem gilt arch�ologisch als gesichert. Es gibt �berdies Annahmen, die auf keltische oder r�mische Urspr�nge deuten; daran �ndert nichts, dass die mit einem Metalldetektor erhobenen Funde im wesentlichen bloss Spuren einer Pferdenutzung und f�r ein Holzschleifen seit dem 18. Jahrhundert zutage gef�rdert haben. Das Hohlwegsystem l�sst sich keinesfalls nur als Folge der nat�rlichen Erosion erkl�ren, auch wenn diese vor allem die verschiedenen Eintiefungen gef�rdert haben mag. Die Entstehung solcher Hohlwegb�ndel ist dadurch erkl�rbar, dass im Mittelalter in der Regel die Wegoberfl�che nicht befestigt war, so dass sich der Weg namentlich in Hanglagen und bei entsprechenden Bodenverh�ltnissen allm�hlich vertiefte. Bei feuchter Witterung wurden damit die Wege morastig. Derart unbegehbar gewordene Spuren wurden in der Folge seitlich umgangen, hier in besonders intensiver Weise. Die Linienf�hrung entspricht dem klassischen Bild einer historischen Weganlage. In fr�herer Zeit versuchte man, auf m�glichst direktem Weg aus den T�lern Anschluss an die �ber die H�gelz�ge verlaufenden H�henwege zu gewinnen und so den �berschwemmungsgef�hrdeten Talb�den auszuweichen; dies belegen Beispiele gerade aus der gleichen Gegend.
Nach den bisherigen Abkl�rungen wurde das Hohlwegsystem "Humberg" in diesem Verfahren provisorisch als kulturhistorisches Denkmal von nationaler Bedeutung eingestuft. Es besitzt besonderen morphologischen, historischen, wissenschaftlichen und didaktischen Wert. Die morphologische Bedeutung des streitigen Wegsystems liegt darin, dass es fl�chenm�ssig zu den gr�ssten zur Zeit bekannten Objekten dieser Art in der Schweiz geh�rt. Die einzelnen Hohlwege sind stark ausgepr�gt, in der Hauptspur mit H�hen gegen 10 m. Das Objekt ist gut erhalten; es ist lediglich im Bereich der s�dlichen Ausl�ufer durch eine Forststrasse gequert. Zur historischen Bedeutung ist zu erg�nzen, dass das Hohlwegb�ndel w�hrend seiner Hauptben�tzungszeit anscheinend regionale oder gar �berregionale Bedeutung besass. Es ist durchaus m�glich, dass es Teilst�ck einer ehemaligen z�hringischen Nord-S�d-Achse durch die Schweiz ist. Die ausserordentlichen Ausmasse und der gute Erhaltungszustand begr�nden die wissenschaftliche Bedeutung. Didaktisch ist es wichtig, weil es die wesentlichen Aspekte �ber Gestaltung und Entstehung mittelalterlicher Wegsysteme in mittell�ndischen Gel�ndestufen in einmaliger Art BGE 116 Ib 309 S. 318und Weise veranschaulicht. Diese Zusammenfassung der in den Akten vorhandenen W�rdigungen f�hrt dazu, das Hohlwegsystem "Humberg" als eines der vier bis f�nf bedeutsamsten Objekte der Schweiz zu bezeichnen. Gem�ss Angaben des BUWAL bzw. der das IVS bearbeitenden Fachleute muss das Ziel aus ihrer Sicht darin bestehen, das Objekt aufgrund seiner Einmaligkeit in der integralen, uneingeschr�nkten heutigen Form zu erhalten.
bb) Geplant ist eine lastwagenbefahrbare, rein forstliche Erschliessungsstrasse mit geringer Verkehrsbelastung und ohne jede �bergeordnete Bedeutung, die den topographisch stark gegliederten, mit Traktoren nur wenig befahrbaren Steilhang f�r die Bewirtschaftung angemessen zug�nglich machen soll. Das Bewirtschaftungsinteresse an diesem Weg liegt auf der Hand, wobei offenbleiben kann, wieweit s�mtliche Bereiche - eingeschlossen die "Sandgrube" - eine solche Erschliessung verdienen.
Die vorgesehene Linienf�hrung bewirkt, dass das Hohlwegsystem an der schmalsten Stelle durch einen 5 bis 6 m tiefen Einschnitt f�r eine 3,2 m breite Strasse mit B�schung durchbrochen wird. Dazu wird ein seitlicher Aufstieg zu einem Erdwerk �berquert. In den Auflagen zur Subventionsverf�gung ist festgehalten, dass der Hohlweg beide Stellen niveaugleich zu durchqueren hat und das Aushubmaterial ausserhalb des Hohlwegbereiches (eingeschlossen seiner B�schungen) abzulagern ist, dies auch w�hrend der Bauzeit. Wesentlich ist zudem die Ausf�hrung im einzelnen. Weitere das Hohlwegsystem vermehrt sch�tzende Verbesserungsm�glichkeiten bestehen im Rahmen des vorliegenden Projekts nicht.
cc) Als Alternative zeigte sich am bundesgerichtlichen Augenschein die M�glichkeit, die Verbindung beidseitig nur mit Stichstrassen bis an das Hohlwegsystem heranzuf�hren, dieses selber aber unber�hrt zu lassen.
Dem seitens des Instruktionsrichters gemachten Vorschlag (Verf�gung vom 12. Oktober 1989), diese Alternative in Form eines blossen Projektes durch die Weggenossenschaft oder einen Vertreter des Kreisforstamtes erstellen und anschliessend von einem Experten begutachten zu lassen, widersetzte sich der Beschwerdef�hrer nicht. Die in der Folge eingereichte Studie des Kreisf�rsters beschr�nkte sich im wesentlichen auf einen schriftlichen Text, doch erlaubt dieser zusammen mit der beigef�gten Skizze eine hinreichende Beurteilung der Alternative. Das ist - jedenfalls heute - auch die Auffassung des Eidgen�ssischen Forstdirektors. Der BGE 116 Ib 309 S. 319Einwand des Beschwerdef�hrers, der Experte habe unzul�ssigerweise mit dem Projektverfasser einen "Augenschein" unternommen, ist unbegr�ndet. Der Experte hat den Projektverfasser lediglich mitgenommen, um sich die �rtlichkeiten zeigen zu lassen, ohne aber mit ihm in der Sache zu diskutieren. Der Projektverfasser ist - formell - gar nicht Teil der Bauherrschaft, sondern Beh�rdenmitglied. Vor allem hat sich der Beschwerdef�hrer zur Expertise �ussern k�nnen. Dass er f�r seine interne Beurteilung keinen Forstingenieur fand, ist kein Verfahrensmangel.
In der Sache ergeben sich aus dem alternativen Grobprojekt eine Reihe von Nachteilen: So f�llt die sich ergebende Mehrl�nge von rund 500 m ins Gewicht; immerhin wird sie durch die Einsparung, die durch den Wegfall der �berquerung des Hohlwegsystems entsteht, teilweise kompensiert. Das Alternativprojekt f�hrt ferner zu einem baulichen Mehraufwand f�r die Erstellung zweier Kehrpl�tze mit lokal st�rkeren Terraineingriffen. Zudem kann eine gewisse �bererschliessung wegen des zus�tzlich erforderlichen Strassenst�cks nicht verneint werden. Dort ist auch mit einer erh�hten Erosionswirkung zu rechnen. Daneben entstehen durch die mangelhafte Erschliessung einer Fl�che von mindestens 1 ha Wald im Gebiet des Hohlwegsystems selber betriebliche Nachteile. Wird das Hohlwegsystem als Maschinenweg benutzt, so reduziert sich zwar die betreffende Fl�che, dies freilich mit dem Risiko von Besch�digungen des Wegsystems. Betrieblich zu Buch fallen sodann die zus�tzlichen Wendeman�ver bei den Kehrpl�tzen, mengenm�ssig ung�nstigere Ladem�glichkeiten sowie die l�ngeren Fahrdistanzen. Kostenm�ssig best�tigt der Experte einen Mehraufwand von rund Fr. 150'000.--, vermehrte Unterhaltskosten wegen der Strassenverl�ngerung und allf�lliger Entw�sserungen. Er geht dabei von einem Laufmeterpreis von Fr. 350.-- aus, w�hrend der Beschwerdef�hrer bloss Fr. 300.-- gelten lassen will. Die daraus resultierende Differenz von rund Fr. 25'000.-- �ndert allerdings an der Beurteilung kaum etwas.
Der Projektverfasser h�lt eine Stichstrassenl�sung nicht f�r realisierbar. Der Eidgen�ssische Forstdirektor als verf�gende und fachkundige Stelle ist anderer Ansicht. Er best�tigte zwar im wesentlichen die angef�hrten Nachteile, beurteilt sie freilich als weniger gewichtig, als die lokalen und kantonalen Instanzen dies tun. Dabei bezieht sich seine Gewichtung nicht so sehr auf die bauliche, sondern auf die betriebliche Seite. Er f�hrt aus, es sei nicht unbedingt als Nachteil zu qualifizieren, wenn ein Teil des BGE 116 Ib 309 S. 320Waldes nicht erschlossen werde. Bei geschickter Holzernteplanung seien auch die �brigen betrieblichen Nachteile nicht wesentlich. Eine alternative Stichstrassenl�sung verursache keine gr�sseren landschaftlichen Eingriffe als das vorgesehene Projekt. Im Anschluss an das Zitat des Experten aus dem Bericht "Der Schweizer Wald heute" sei auch auf die dort enthaltenen weiteren Ausf�hrungen hinzuweisen. Sie besagten, dass nicht jedes Waldgebiet mit Strassen erschlossen werden m�sse. Ebensowenig d�rfe die Erschliessung die Zerst�rung letzter vielf�ltiger Biotope zur Folge haben. Auch m�sse der Forderung nach Schonung von Lebensr�umen, gesch�tzten oder schutzbed�rftigen Tier- und Pflanzenarten und nach Erhaltung m�glichst unber�hrter Gebiete im Sinne einer integralen, gesamt�kologischen Denkweise strikte nachgekommen werden. Diese Ausf�hrungen d�rften ohne weiteres auf geschichtliche St�tten und Kulturdenkm�ler im Sinne des Natur- und Heimatschutzgesetzes angewendet werden. Der Waldweg k�nne aus forstlicher Sicht beim Hohlweg unterbrochen werden. Ohne �berm�ssigen Erschliessungsverlust k�nne der Weg von beiden Seiten bis in die N�he des IVS-Objektes gebaut werden, ohne Querung dieses Objektes. Somit w�re dieser Waldteil durch zwei Stichstrassen erschlossen. Dies k�nne beurteilt werden, ohne dass ein neues, detailliertes Alternativprojekt erstellt werden m�sse.
Gest�tzt auf das vor Bundesgericht durchgef�hrte Verfahren zweifelt heute offensichtlich auch die fachkundige Bundesstelle, die die angefochtene Subventionsverf�gung erlassen hat, an deren sachlicher Begr�ndung; gest�tzt darauf l�sst sich beim gegenw�rtigen Stand der Dinge jedenfalls nicht folgern, dass das forstliche Interesse das Anliegen am Heimatschutz �berwiege (Art. 3 Abs. 1 NHG). Selbst das EDI, die Subventionsbeh�rde, behauptet dies nicht mehr. Soll trotzdem eine Subvention zugesprochen werden, sind vorerst weitere Abkl�rungen notwendig. Das Bundesgericht darf an sich solche durchf�hren (lassen) und danach direkt selbst in der Sache entscheiden (Art. 114 Abs. 2 OG; s. etwa BGE 112 Ib 430 /435). Dies ist aber jedenfalls dann nicht angezeigt, wenn das Bundesgericht - wie hier - nicht �ber das n�tige Fachwissen verf�gt, um diese Abkl�rungen selber durchzuf�hren. Die Sache ist daher im Sinne der vorstehenden Erw�gungen an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. So vorzugehen, entspricht im �brigen dem Sinn des Instanzenzuges besser und wahrt auch den Rechtsschutz.
Demnach ist die Beschwerde gutzuheissen, die angefochtene Verf�gung aufzuheben und das Verfahren im Sinne der vorstehenden Erw�gungen an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Diese wird nach Vornahme der noch erforderlichen Abkl�rungen und gest�tzt darauf erfolgter Interessenabw�gung neu in der Sache selber zu entscheiden haben. Welches das Ergebnis des dannzumaligen Entscheides sein wird, ist bei der heutigen Aktenlage noch offen.
116 IB 57 suite... ,
114 IB 242,
112 IB 257,
Art. 18 Abs. 3 und Art. 30 RPG,
art. 42 al. 1 let. b LFor,
Art. 42 Abs. 1 lit. c FPolG,
Art. 42 Abs. 1 FPolG,
Art. 25 FPolG,
Art. 42bis lit. a Ziff. 6 FPolG,
Art. 25 Abs. 1, Art. 42 Abs. 1 lit. b und Art. 42bis lit. a Ziff. 6 FPolG,
Art. 6 ff. NHG,

References: in casu
 BGE 
 Art. 5
 Art. 42
 Art. 42
 Art. 21
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 22
 Art. 2
 Art. 18
 Art. 30
 BGE 

BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 22
 Art. 18
 BGE 
 Art. 18
 Art. 18
 BGE 
 BGE 
 BGE 
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 BGE 
 BGE 

Art. 18
 Art. 30

art. 42

Art. 42

Art. 42

Art. 25

Art. 42

Art. 25
 Art. 42
 Art. 42

Art. 6