Source: http://www.jurablogs.com/topic/erkennungsdienstliche-behandlung
Timestamp: 2018-02-18 09:16:40+00:00

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ERKENNUNGSDIENSTLICHE BEHANDLUNG - JuraBlogs
… Foto: Symbolbild Ein 26-Jähriger schlief am frühen Samstagmorgen während der erkennungsdienstlichen Behandlung auf dem Polizeirevier in Heidelberg-Neuenheim einfach ein. Der Mann hatte zuvor zwei 26- und 27-jährigen Frauen, die sich gegen ein Uhr zum Grillen auf der Neckarwiese aufgehalten hatten, einen Rucksack gestohlen. Dies wurde von den…
Andreas Walker/ Justillon - kuriose Rechtsnachrichtenin Strafrecht- 165 Leser - September 14, 2016 9:56am
… Die Anordnung einer erkennungsdienstlichen Behandlung nach § 81b 2. Alternative StPO setzt voraus, dass ein Straf- oder Ermittlungsverfahren gegen den Betroffenen nicht nur im Zeitpunkt des Ergehens des Ausgangsbescheids, sondern auch bei Erlass des Widerspruchsbescheids schwebt1. War der Betroffene bei Erlass des Ausgangsbescheids Beschuldigter…
Rechtslupein Verwaltungsrecht- 125 Leser - May 4, 2016 4:52am
Fingerabdrücke im Asylverfahren
… erkennungsdienstlichen Behandlung nach § 15 Abs. 2 Nr. 7 AsylVfG ergeben sich aus dem Sinnzusammenhang der Regelung mit § 16 AsylVfG und den unionsrechtlichen Regelungen zur Bestimmung des zuständigen Mitgliedstaats nach der Verordnung (EG) Nr. 343 des Rates vom 18.02.20037 – sog. Dublin-Verordnung – und der Verordnung vom 11.12 2000 über die Einrichtung von „Eurodac…
Rechtslupein Verwaltungsrecht- 43 Leser - January 11, 2016 5:11am
Videofotografie vom Fußballfan für das „Polizeialbum“ – so einfach geht das nicht…..
… K 3466/13 – gestoßen. Das betrifft die erkennungsdienstliche Behandlung eines Fußballfans, die vom VG Köln als teilweise rechtswidrig angesehen worden ist. Es ging um Vorfälle in Zusammenhang mit dem Bundesligaspiel zwischen Fortuna Düsseldorf und Eintracht Frankfurt am Abend des 30.11.2012 in Düsseldorf. Bereits im Vorfeld des Spiels war es im…
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Verwaltungsrecht- 123 Leser - December 12, 2015 3:42pm
…. Der Kläger hat gegen diese Maßnahme der Bundespolizei Klage erhoben und will festgestellt wissen, dass es sich um eine rechtswidrige Identitätsfeststellung und um eine rechtswidrige erkennungsdienstliche Behandlung gehandelt habe. Denn er selbst habe sich noch nie an Ausschreitungen beteiligt und den Bahnhof an diesem Abend auch gar nicht…
Rechtslupein Verwaltungsrecht- 52 Leser - December 2, 2015 5:16am
… Die Verwendung sogenannter Zufallserkenntnisse aus einer gegenüber einem Dritten durchgeführten Telefonüberwachung ist im Verfahren zur Anordnung einer erkennungsdienstlichen Behandlung nach § 81 b Alt. 2 StPO unzulässig, wenn sich diese Erkenntnisse nicht auf so-genannte Katalogtaten i.S.d. § 100 a StPO beziehen und die Voraussetzungen des § 477…
examensrelevantin Strafrecht- 101 Leser - August 28, 2015 10:00am
… © psdesign1 – Fotolia.com Viele Mandanten/ehemalige Beschuldigte denken nach der Einstellung eines gegen sie anhängigen Ermittlungsverfahrens: Das war es. Jetzt habe ich Ruhe. Und sie sind dann überrascht, wenn dann doch noch eine erkennungsdienstliche Behandlung nach § 81b Alt. 2 StPO angeordnet wird und fragen: Geht das? So auch der…
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Verwaltungsrecht- 242 Leser - July 7, 2015 10:32am
… Was soll ich mit ihrem Antrag machen? Das waren die ersten Worte der – ja ich vermute es war eine – Geschäftsstellenbeamtin des Amtsgerichts Leipzig. Ich hatte ihre Frage zunächst nicht verstanden. Akustisch ja, aber inhaltlich. Ich musste also nachfragen. „Ich weiß nicht was ich mit ihrem Antrag machen soll“, widerholte sie stereotyp. Nachdem…
Zufallserkenntnisse aus der Telefonüberwachung – und die Anordnung einer erkennungsdienstlichen Behandlung
… Die Verwendung sogenannter Zufallserkenntnisse aus einer gegenüber einem Dritten durchgeführten Telefonüberwachung ist im Verfahren zur Anordnung einer erkennungsdienstlichen Behandlung nach § 81b Alt. 2 StPO unzulässig, wenn sich diese Erkenntnisse nicht auf sogenannte Katalogtaten im Sinne des § 100a StPO beziehen und die Voraussetzungen des…
Rechtslupein Strafrecht- 57 Leser - January 21, 2015 5:03am
… Im Fall der Einstellung eines strafrechtlichen Ermittlungsverfahrens oder eines Freispruchs ist es erforderlich, dass noch Verdachtsmomente gegen den Betroffenen bestehen, die die Anordnung der erkennungsdienstlichen Behandlung zur präventiv-polizeilichen Bekämpfung von Straftaten rechtfertigen. Für die Annahme eines Restverdachts ist ein nach…
Rechtslupein Verwaltungsrecht- 91 Leser - January 12, 2015 5:23am
Geschwindigkeitsüberschreitung um 85%
… Eine festgestellte Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit um 86 % kann grundsätzlich als äußerst gewichtiges Indiz für die Abgrenzung der Schuldform angesehen werden. Je höher sich nämlich die Abweichung der gefahrenen von der zulässigen Geschwindigkeit darstellt, um so mehr drängt sich eine vorsätzliche Tatbegehung auf. Bei derart…
Rechtslupein Strafrecht- 40 Leser - November 11, 2014 5:44am
… entnommen openclipart.org Das Thema der erkennungsdienstlichen Behandlung des Betroffenen im Bußgeldverfahren, und zwar unter Zwang, kocht wieder. Wir hatten darüber ja schon 2012 in Zusammenhang mit dem LG Zweibrücken, Beschl. v. 31.05.2012 – Qs 55/12, berichtet (vgl. dazu „So geht`s: Unmittelbarer Zwang in der Sitzung bei…
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Verkehrsrecht- 130 Leser - September 30, 2014 7:45am
… In einem Bußgeldverfahren wegen Geschwindigkeitsüberschreitung hat der Betroffene gerichtlich angeordnete Maßnahmen zu seiner Identifizierung als Fahrer zumindest dann zu dulden, wenn die Verhängung eines Fahrverbots im Raum steht. Die Anordnung einer erkennungsdienstlichen Behandlung des Betroffenen durch die Polizei außerhalb der…
Rechtslupein Strafrecht- 58 Leser - September 8, 2014 4:16am
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 § 15
 § 16
 § 81
 § 100
 § 477
 § 81
 § 81
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