Source: http://mal-lighting.com/html/body_impressum.html
Timestamp: 2018-11-21 02:43:19+00:00

Document:
Geschäftsführer: Alexander Lehr, Markus Lehr
Tel.: +49 (0) 6202 - 1267000
Fax.: +49 (0) 6202 - 1267001
Zustimmung zu den Nutzungsbedingungen:
Die MAL Electronics GmbH prüft und aktualisiert die Informationen auf ihren Webseiten ständig. Trotz aller Sorgfalt können sich die Daten inzwischen verändert haben. Eine Haftung oder Garantie für die Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit der zur Verfügung gestellten Informationen kann daher nicht übernommen werden. Gleiches gilt auch für alle anderen Webseiten, auf die mittels Hyperlink verwiesen wird. Die MAL Electronics GmbH ist für den Inhalt der Webseiten, die aufgrund einer solchen Verbindung erreicht werden, nicht verantwortlich. Deshalb distanzieren wir uns hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten
Seiten inklusive aller Unterseiten, die gegen geltendes Recht verstoßen
Des weiteren behält sich die MAL Electronics das Recht vor, Änderungen oder Ergänzungen der bereitgestellten Informationen vorzunehmen.
Inhalt und Struktur der MAL Electronins Webseiten und anderen Veröffentlichungen von MAL Electronics im Internet, sowie der Markennamem von MAL und alle Bildmaterialien, sind Urheberrechtlich geschützt. Die Vervielfältigung von Informationen oder Daten, insbesondere die Verwendung von Texten, Textteilen, Produktnamen oder Bildmaterial, bedarf der vorherigen Zustimmung von MAL Electronics. Alle Rechte vorbehalten.
Ihre personenbezogenen Daten verwenden wir im Allgemeinen, um Ihre Anfrage zu beantworten, Ihren Auftrag zu bearbeiten oder Ihnen Zugang zu speziellen Informationen oder Angeboten zu verschaffen. Zur Pflege der Kundenbeziehungen kann es weiterhin nötig sein, dass wir Ihre personenbezogenen Daten speichern, verarbeiten, um auf Ihre Wünsche besser eingehen zu können oder unsere Produkte und Leistungen zu verbessern, dass wir (oder ein Dritter in unserem Auftrag) diese Daten verwenden, um Sie über MAL Electronics Angebote zu informieren, die Ihrem Geschäft nützen, oder um Online-Umfragen durchzuführen, durch die wir Ihren Anforderungen besser gerecht werden.
MAL Electronics trifft Vorkehrungen, um die Sicherheit Ihrer personenbezogener Daten zu gewährleisten. Ihre Daten werden gewissenhaft vor Verlust, Zerstörung, Verfälschung, Manipulation und unberechtigtem Zugriff oder unberechtigter Offenlegung geschützt.
Wir bieten unsere Waren und Leistungen aufgrund dieser Geschäftsbedingungen an. Maßgeblich ist die zum Zeitpunkt der Bestellung gültige und einbezogene Fassung.
Diesen Geschäftsbedingungen entgegenstehende oder von diesen abweichende Geschäftsbedingungen erkennen wir nicht an und diesen wird ausdrücklich widersprochen, es sei denn, wir hätten diesen Bedingungen ausdrücklich zugestimmt.
Soweit sich diese Geschäftsbeziehungen auf Unternehmer beziehen, gilt dies nur gegenüber natürlichen oder juristischen Personen oder rechtsfähigen Gesellschaften des öffentlichen Rechts sowie öffentlich rechtlichem Sondervermögen, die in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.
Ihr Vertragspartner ist die Firma MAL Electronics GmbH, Ziegelhausener Str. 2, 68775 Ketsch.
Verträge über das Internet lassen sich zur Zeit mit uns nur in deutscher Sprache schließen.
Die im Internet und in sonstigen Verkaufsbroschüren dargestellten Produkte und Leistungen stellen kein uns bindendes Angebot dar. Sie sind eine Aufforderung an Sie, uns ein verbindliches Angebot zu unterbreiten.
Ihre Bestellung ist ein Angebot zum Abschluss eines Vertrages.
Wir übersenden Ihnen daraufhin eine Benachrichtigung über den Eingang der Bestellung. Diese Benachrichtigung stellt jedoch noch keine Vertragsannahme durch uns dar.
Die Annahme Ihrer Bestellung erfolgt vielmehr durch die Übersendung einer Auftragsbestätigung in Textform (E-Mail genügt). Die Auftragsbestätigung kann mit dem Bestätigungsschreiben über die Annahme der Bestellung verbunden werden. Die Auftragsbestätigung geht Ihnen spätestens 2 Wochen nach Eingang Ihrer Bestellung zu.
Unsere Preise verstehen sich als Endpreise inklusive der jeweils geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer ab Lager Ketsch zuzüglich Verpackungs- und Versandkosten.
Die Verpackungs- und Versandkosten sind abhängig von Ihrer Bestellung und variieren je nach dem Versandziel. Vor einer Online-Bestellung werden diese im Warenkorb berechnet und ausgewiesen. Im Falle einer telefonischen Bestellung werden wir Ihnen die Verpackungs- und Versandkosten benennen und auf der Rechnung ausweisen.
Die Kaufpreiszahlung ist in vollem Umfang bei Lieferung fällig, sofern wir mit Ihnen nichts anderes vereinbart haben.
Sie kommen ohne weitere Erklärungen unsererseits 10 Tage nach dem Fälligkeitstag in Verzug, soweit Sie nicht bezahlt haben.
Zur Absicherung des Bonitätsrisikos behalten wir uns vor, Lieferungen per Nachnahme vorzunehmen. Ihnen eventuell zustehende Zurückbehaltungsrechte oder Aufrechnungsrechte bleiben hiervon unberührt.
Ein Zurückbehaltungsrecht steht Ihnen zu, wenn Ihr Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht. Im Falle des Vorhandenseins von Mängeln, steht Ihnen ein Zurückbehaltungsrecht nicht zu, soweit dies nicht im angemessenen Verhältnis zu den Mängeln und den voraussichtlichen Kosten der Nacherfüllung (insbesondere einer Mangelbeseitigung) steht.
Eine Aufrechnung ist ausgeschlossen, es sei denn, Ihre Gegenansprüche sind rechtskräftig festgestellt oder unbestritten.
Wir behalten uns vor, Lieferungen und Leistungen gegenüber den Beschreibungen im Internet oder in sonstigen Veröffentlichungen zu ändern, wenn dies unter Berücksichtigung des Grundsatzes von Treu und Glauben für Sie zumutbar ist.
Vorbehaltlich einer anderen Vereinbarung mit Ihnen, werden bei uns bestellte Waren nur innerhalb der Bundesrepublik Deutschland ausgeliefert.
Sollte wider Erwarten ein von Ihnen bestelltes Produkt ungeachtet des von uns abgeschlossenen Deckungsgeschäfts aus von uns nicht zu vertretenden Gründen nicht verfügbar sein oder aus rechtlichen Gründen nicht geliefert werden können, behalten wir uns vor, Ihnen ein in Qualität und Preis gleichwertiges Produkt anzubieten oder vom Vertrag zurückzutreten. Wir werden Sie hierüber unverzüglich unterrichten und Ihnen im Falle des Rücktritts bereits geleistete Zahlungen unverzüglich erstatten.
Zu Teillieferungen sind wir nur dann befugt, wenn wir diese mit Ihnen vereinbart haben oder Ihnen diese zumutbar sind. Die durch die Teillieferung anfallenden zusätzlichen Kosten sind nur dann von Ihnen zu übernehmen, wenn Sie die Teillieferung gewünscht haben. Andernfalls übernehmen wir diese Kosten.
Wir behalten uns, vorbehaltlich einer anderen Absprache, den Versandweg und die Versandart vor.
Verbindliche Lieferfristen müssen ausdrücklich mit uns vereinbart werden.
Solange Sie uns die für die Ausführungen des Auftrags notwendigen Angaben und Unterlagen noch nicht übergeben haben und eine gegebenenfalls vereinbarte Anzahlung oder Vorauszahlung noch nicht geleistet haben, verlängert sich die Lieferfrist entsprechend.
Macht höhere Gewalt, Maßnahmen im Rahmen von Arbeitskämpfen, insbesondere Streik oder Aussperrung oder machen andere, von uns nicht zu vertretende Umstände, wie gesetzliche oder behördliche Anordnungen (z.B. Import- und Exportbeschränkungen) uns die Lieferung unmöglich, verlängert sich die Lieferzeit entsprechend. Wir werden Sie dann umgehend informieren.
Im Falle unseres Verzuges gilt die Haftungsbegrenzung gemäß § 9. Unberührt bleibt Ihr Recht bei unserem Verzug vom Vertrag zurückzutreten.
Sofern Sie Verbraucher sind, geht die Gefahr auf Sie über, wenn Sie den Besitz der Sache erlangen oder sich in Annahmeverzug befinden.
Sofern Sie Unternehmer sind (s.o. § 1 Nr. 3 AGB; § 14 BGB) erfolgt der Gefahrübergang mit der Übergabe der Waren an das Transportunternehmen. Damit geht die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung auf Sie über.
Sofern Sie Verbraucher sind, können Sie im Falle eines Mangels einer von uns gelieferten Sache gemäß § 439 BGB nach Ihrer Wahl die Beseitigung des Mangels oder die Lieferung einer mangelfreien Sache verlangen (Nacherfüllung).
Sofern im Rahmen der Nacherfüllung ein vertragsgemäßer Zustand nicht erreicht wird, können Sie nach Ihrer Wahl die Rückgängigmachung des Vertrages oder die Herabsetzung des Kaufpreises verlangen. Der Rücktritt ist jedoch ausgeschlossen, wenn der Mangel unerheblich ist.
Etwaige Schadensersatzansprüche bleiben ebenfalls unberührt. Es gelten insoweit die gesetzlichen Bestimmungen. Der Umfang unserer Haftung bestimmt sich nach § 9 AGB.
Sofern wir in Verzug sind, haben Sie auch das Recht, vom Vertrag zurückzutreten.
Sofern Sie Unternehmer (§ 1 Nr. 3 AGB; § 14 BGB) sind, sind Sie verpflichtet, uns unverzüglich, spätestens jedoch zwei Wochen nach Empfang der Ware, offensichtliche Mängel schriftlich anzuzeigen. Andernfalls sind alle darauf beruhenden Mängelansprüche ausgeschlossen, es sei denn, wir handeln arglistig. Die Frist ist gewahrt, wenn die Mitteilung rechtzeitig abgesandt ist. Ergänzend gilt § 377 HGB.
Auch Verbraucher bitten wir, offensichtliche Mängel uns gegenüber unverzüglich anzuzeigen. Die Versäumung dieser Rüge hat allerdings hier keinen Einfluss auf Ihre gesetzlichen Ansprüche und Rechte.
Gewährleistungsansprüche setzen voraus, dass der Mangel nicht auf unsachgemäße Verwendung, Änderung oder Reparatur oder eine Überbeanspruchung zurückzuführen ist. Zeigt sich ein Mangel erst später als 6 Monate seit Übergabe, so haben Sie den Nachweis zu führen, dass die Sache bei Gefahrübergang mangelhaft war. Zuvor obliegt es uns, den Nachweis zu führen, dass die Sache bei Übergabe nicht mit Sachmängeln behaftet war.
Gegenüber Verbrauchern gelten die gesetzlichen Verjährungsvorschriften.
Wir haften nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern unsere Haftung auf Vorsatz, grober Fahrlässigkeit, Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft, arglistigem Verschweigen eines Mangels oder aus der Übernahme einer Garantie beruht.
Soweit eine uns zurechenbare Pflichtverletzung auf einfacher Fahrlässigkeit beruht, haften wir nur beschränkt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen und unmittelbaren Schaden.
Vorstehende Beschränkung (§ 9 Ziff. 2 ABG) gilt jedoch nicht bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit.
Für Datenverlust haften wir nicht, es sei denn, dass wir den Verlust vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht haben oder infolge des Datenverlustes ein Schaden an Leben, Körper oder Gesundheit eingetreten ist.
Vorstehende Haftungsbeschränkungen gelten auch für unsere Vertreter, Mitarbeiter, Erfüllungsgehilfen und Beauftragten.
Die von uns gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises einschließlich der Nebenforderungen unser Eigentum. Gegenüber Unternehmern behalten wir uns das Eigentum bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderung aus einer laufenden Geschäftsbedingung vor.
Sofern Sie die Vorbehaltsware verarbeiten oder in eine andere Sache einbauen, so nehmen Sie dies für uns vor. Wird die Vorbehaltsware mit einem anderen, uns nicht gehörenden Gegenstand verarbeitet oder verbunden, so erwerben wir das Miteigentum an der neuen Sache nach dem Verhältnis des Wertes der von uns gelieferten Sache zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zur Zeit der Verarbeitung bzw. des Einbaus.
Bei Pfändungen oder sonstigen Zugriffen Dritter auf die Ware oder bei Beschädigungen derselben haben Sie uns unverzüglich zu benachrichtigen.
Nur Unternehmern (s.o. § 1 Nr. 3 AGB; § 14 BGB) räumen wir das Recht ein, die Vorbehaltsware im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu veräußern. In diesem Falle treten Sie uns jedoch bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsendbetrages einschließlich Mehrwertsteuer ab, die Ihnen aus der Weiterveräußerung gegen Ihre Abnehmer oder Dritte erwachsen. Wir nehmen die Abtretung an. Wir ermächtigen Sie, die Forderung einzuziehen, behalten uns allerdings vor, dies im Falle Ihres Zahlungsverzuges selbst zu tun.
§ 12 Rücksendekosten von Widerrufsware
Sofern Sie Verbraucher sind haben Sie die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zumZeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Zahlung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
Sofern Sie Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind, oder sofern Sie innerhalb der europäischen Union keinen Gerichtsort haben, wird als Gerichtsstand für alle Streitigkeiten zwischen den Vertragsparteien, Mannheim vereinbart. Wir behalten uns jedoch auch das Recht vor, Sie an Ihrem Sitz zu verklagen.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Sofern es sich um zwingend verbraucherrechtliche Regelungen handelt, ist im Verkehr mit Endverbrauchern innerhalb der europäischen Union auch das Recht am Wohnsitz des Endverbrauchers anwendbar.
Die Anwendbarkeit des UN-Kaufrechts wird ausdrücklich ausgeschlossen.

References: § 9
 § 1
 § 14
 § 439
 § 9
 § 14
 § 377
 § 1
 § 14

§ 12