Source: http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&zoom=&type=show_document&highlight_docid=aza%3A%2F%2F06-08-2001-I_433-2000
Timestamp: 2016-10-25 22:46:31+00:00

Document:
I 433/00 (06.08.2001)
A.- Die 1996 geborene S._______ leidet u.a. an einem Strabismus concomitans convergens alternans. Am 19. M�rz 1999 ersuchten die Eltern von S._______ die Invalidenversicherung um �bernahme der Kosten einer von der Versicherten ben�tigten Sehschulung und der ihr verordneten Brille. Dieses Gesuch wies die IV-Stelle des Kantons Z�rich nach Durchf�hrung des Vorbescheidverfahrens namentlich mit der Begr�ndung ab, die f�r die Anerkennung als Geburtsgebrechen massgebenden Voraussetzungen seien nicht erf�llt, sodass eine �bernahme als medizinische Massnahme und als Hilfsmittel zu deren Erg�nzung ausser Betracht falle (Verf�gung vom 26. Mai 1999).
B.- Das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich hiess mit Entscheid vom 27. Juni 2000 die dagegen eingereichte Beschwerde in dem Sinne teilweise gut, dass es die Verf�gung vom 26. Mai 1999 aufhob und die Sache an die IV-Stelle zur�ckwies, damit diese, nach erfolgter Abkl�rung im Sinne der Erw�gungen, �ber den Anspruch auf medizinische Massnahmen und Hilfsmittel neu befinde.
C.- Das Bundesamt f�r Sozialversicherung f�hrt Verwaltungsgerichtsbeschwerde und beantragt, der vorinstanzliche Entscheid vom 27. Juni 2000 sei aufzuheben.
2.- Streitig ist, ob die Invalidenversicherung f�r die wegen des Augenleidens (Strabismus concomitans convergens alternans) erforderliche Sehschulung und die Brille aufzukommen hat bzw. ob hief�r erg�nzende Abkl�rungen notwendig sind. Dabei ist unbestritten, dass die Sehst�rung die f�r die Anerkennung als Geburtsgebrechen gem�ss Ziffer 427 GgV-Anhang geltenden Voraussetzungen nicht erf�llt, weshalb eine Kosten�bernahme gest�tzt auf Art. 13 IVG sowie Art. 21 Abs. 1 Satz 2 IVG (und Ziffer 7.01* HVI-Anhang) entf�llt.
Zu pr�fen ist lediglich, ob eine Leistungspflicht der Invalidenversicherung gem�ss Art. 12 IVG in Verbindung mit Art. 5 Abs. 2 IVG in Betracht fallen kann.
3.- a) Nach Art. 12 Abs. 1 IVG hat der Versicherte Anspruch auf medizinische Massnahmen, die nicht auf die Behandlung des Leidens an sich, sondern unmittelbar auf die berufliche Eingliederung gerichtet und geeignet sind, die Erwerbsf�higkeit dauernd und wesentlich zu verbessern oder vor wesentlicher Beeintr�chtigung zu bewahren. Bei nichterwerbst�tigen minderj�hrigen Versicherten ist zu beachten, dass diese als invalid gelten, wenn ihr Gesundheitsschaden wahrscheinlich eine Erwerbsunf�higkeit zur Folge haben wird (Art. 5 Abs. 2 IVG).
Denn nach der Rechtsprechung verm�gen Geburtsgebrechen, welche die nach der GgV geltenden Voraussetzungen nicht erf�llen und damit als geringf�gig im Sinne von Art. 13 Abs. 2 IVG zu qualifizieren sind, keine Leistungspflicht der Invalidenversicherung nach Art. 12 IVG zu begr�nden, da solche Gebrechen nicht zu einer rechtserheblichen Beeintr�chtigung der Erwerbsf�higkeit im Sinne von Art. 12 IVG f�hren (ZAK 1984 S. 334 f., 1972 S. 678). Ist damit ein Anspruch der Versicherten gem�ss Art. 12 IVG zu verneinen, so bedarf es der vom kantonalen Gericht im Zusammenhang mit dieser Bestimmung angeordneten erg�nzenden Abkl�rungen nicht. Es kann auf die zutreffenden Ausf�hrungen des Bundesamtes f�r Sozialversicherung in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde verwiesen werden, denen das Eidgen�ssische Versicherungsgericht nichts beizuf�gen hat.
Z�rich vom 27. Juni 2000 aufgehoben.
III. Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich, der IV-Stelle des Kantons Z�rich und der Ausgleichskasse des Kantons
Z�rich zugestellt.

References: Art. 13
 Art. 21
 Art. 12
 Art. 5
 Art. 12
 Art. 13
 Art. 12
 Art. 12
 Art. 12