Source: http://alphorn-center.de/englisch/agb.html
Timestamp: 2018-06-21 11:50:37+00:00

Document:
Alphom-Center
E-Mail: info@alphorn-center.de
Steuer-Nr, 10359/04708 Finanzamt Lahr
Uist.Nr.: DE 142330101
Inhaber: Andrea Schussele
Die Darstellung meiner Waren stellt kein bindendes Vertragsangebot dar. Indem der Kunde per Internet, Fax, Telefon oder E-Mail bei mir bestellt, gibt er ein verbindliches Angebot ab, Ich behalte mir die freie Entscheidung über die Annahme des Angebots vor, Die Annahme erfolgt durch Auftragsbestätigung oder Zusendung der Ware, Nehme ich ein Angebot des Kunden nicht an, teile Ich Ihm das umgehend mit.
Die aufgeführten Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.
Preisänderungen nach dem genannten Zeitpunkt bleiben vorbehalten, Falls sich ein Preis erhöht hat, informiere ich den Kunden und warte vor Auftragsausführung seine Zustimmung ab, Bei bereits abgeschlossenen Vertragen Ist eine Veränderung des vereinbarten Preises ausgeschlossen.
Ich behalte mir das Recht vor, bei Verträgen mit einer vereinbarten Lieferzeit von mehr als vier Monaten die Preise entsprechend den eingetretenen Kostensteigerungen aufgrund von Tarifverträgen oder Materialpreissteigerungen zu erhöhen, Beträgt die Erhöhung mehr als 5% des vereinbarten Preises, so hat der Kunde ein KündIgungsrecht.
Bei Versendung der Ware wird zusätzlich zum Preis der Ware ein Versandanteil berechnet.
Für Satz und Druckfehler wird keine Haftung übernommen.
§ 4 Versand und Kosten
Die Lieferung in Deutschland erfolgt per Paketdienst oder Post und bei sperrigen oder besonders schweren Waren per Spedition, Bei Lieferung per Spedition werden die tatsächlichen Versandkosten zusätzlich zum Warenwert berechnet, Die Lieferkosten entnehmen Sie bitte meinen Versand hinweisen.
Ich werde mich bemühen, die Lieferung unverzüglich auszuführen. Ware, die am Lager Ist, kommt innerhalb von 5 Tagen zum Versand, Sofern nichts Gegenteiliges ausdrücklich vereinbart worden ist, bin ich zu Teillieferungen berechtigt, Kann die Lieferung nicht sofort ausgeführt werden, weil ich die Ware nicht im Lager habe, werde ich eine Lieferfrist von längstens 6 Wochen angeben, Diese Frist verlängert sich entsprechend bei höherer Gewalt, behördlichen Maßnahmen, sowie sonstigen unvorhergesehenen Ereignissen, die trotz der vernünftigerweise zu erwartenden Vorsichtsmaßnahmen nicht vermieden werden können,
Sollte ich nach Vertragsschluss feststellen, dass die bestellte Ware nicht mehr bei mir verfügbar ist oder aus rechtlichen Gründen nicht geliefert werden kann, kann Ich entweder eine In Qualität und Preis gleichwertige Ware {Ersatzartikel) anbieten oder vom Vertrag zurücktreten, Ich werde den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informieren, Ich erstatte etwa erhaltene Gegenleistungen unverzüglich, wenn der Kunde das Angebot des Ersatzartikels nicht annimmt,
Allgemeine Geschäftsbedingungen des Alphorn Center
Bereits erhaltene Zahlungen werden umgehend nach Rücktritt vom Vertrag durch mich oder den Kunden erstattet.
Inland Zahlung per Rechnung oder Nachnahme.
Der Rechnungsbetrag plus pauschale Nachnahmegebühr (5 Euro) plus Versand kosten, werden bei
der Lieferung an den Zusteller bezahlt.
Als Zahlungsarten für das Ausland sind nur Zahlungen per Vorkasse möglich.
§ 7 Widerrufsbelehrung/Rückgaberecht
a] Der Verbraucher hat das Recht, seine auf den Abschluss des Vertrages gerichtete Willenserklärung innerhalb von zwei Wochen nach Eingang der Ware zu widerrufen, Der Widerruf muss keine Begründung enthalten und Ist In Textform oder durch Rücksendung der Ware gegenüber dem Verkäufer zu erklären; zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung.
b] Der Verbraucher ist bei Ausübung des Widerrufs rechts zur Rücksendung verpflichtet, wenn die Ware durch Paket versandt werden kann, Die Kosten der Rücksendung trägt bei Ausübung des Widerrufsrechts bei einem Bestellwert bis zu EUR40 der Verbraucher, es sei denn, die gelieferte Ware entspricht nicht der bestellten Ware. Bei einem Bestellwert über EUR 40 hat der Verbraucher
die Kosten der Rücksendung nicht zu tragen.
Der Widerruf bzw, das Rücknahme verlangen hat zu erfolgen an:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden,
Paketversendungsfählge Sachen sind zurückzusenden. Nicht paketversandfählge Artikel werden bei Ihnen abgeholt.
Ob die Ware versandt werden kann oder ob diese durch uns abgeholt wird, unterliegt unserer Entscheidung. Nehmen Sie daher unter der vorgenannten Adresse entweder zu mir telefonisch oder
per E-Mail Kontakt auf, damit ich entscheiden kann, ob die Ware abgeholt werden muss.
Bitte beachten Sie, dass ich keine unfrei geschickten Sendungen annehmen kann.
c] Der Verbraucher hat Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Ware entstandene Verschlechterung zu leisten. Der Verbraucher darf die Ware vorsichtig und sorgsam prüfen. Den Wertverlust, der durch die über die reine Prüfung hinausgehende Nutzung dazu führt, dass die Ware nicht mehr als "neu" verkauft werden kann, hat der Verbraucher zu tragen.
d] Im einzelnen besteht kein Widerrufsrecht bei Femabsatzverträgen:
da) zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten wurde,
db)zur Lieferung von Audio-oder Videoaufzeichnungen oder Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind.
S 8 Gewährleistung und Haftung
a) Soweit ein Mangel der Kaufsache vorliegt, Ist der Kunde nach seiner Wahl zur Nacherfüllung In Form einer Mangelbeseitigung oder zur Lieferung einer neuen mangelfreien Sache berechtigt.
Im Fall der Mangelbeseitigung bin ich verpflichtet, alle zum Zweck der Mangelbeseitigung erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transport-, Wege-, Arbeits- und Materialkosten zu tragen, soweit sich diese nicht dadurch erhöhen, dass die Kaufsache nach einem anderen Ort als dem Erfüllungsort verbracht wurde.
b) Schlägt die Nacherfüllung fehl, so ist der Kunde nach seiner Wahl berechtigt, Rücktritt oder Minderung zu verlangen.
c) Erweist sich eine Mängelrüge des Kunden als unberechtigt, so Ist dieser verpflichtet, meine Im Rahmen der vermeintlichen Mängelbeseltlgung angefallenen nachgewiesenen Aufwendungen zu ersetzen.
d) Die Verjährungsfrist beträgt zwei Jahre ab Ablieferung der Ware. Bei gebrauchten Sachen beträgt die Verjährungsfrist ein Jahr ab Ablieferung der Ware.
e) Mängelhaftungsfälle sind unmittelbar mit mir abzuwickeln. Verhandlungen mit unabhängigen Vertretern, die nicht unmittelbar bei mir beschäftigt sind, stellen keine Verhandlungen im Sinne des §203 1 BGB dar.
f) Ich hafte nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Kunde Schadensersatzansprüche geltend macht, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit einschließlich Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit meiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Soweit mir keine vorsätzliche oder grob fahrlässige Vertragsverletzung angelastet wird, ist die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typisch erweise eintretenden Schaden begrenzt. Für die Verletzung von Nebenleistungspflichten hafte ich nicht bei leichter Fahrlässigkeit.
g) Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt unberührt; dies gilt auch für die zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz,
h) Im Falle eines von mir zu vertretenden Lieferverzuges hafte ich nach den gesetzlichen Bestimmungen, wobei Verzugsschäden nur ersetzt werden, wenn mir, meinem gesetzlichen Vertreter oder meinem Erfüllungsgehilfen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorzuwerfen ist. Der Ersatz des Verzugsschadens ist auf den vorhersehbaren typisch erweise eintretenden Schaden begrenzt.
i) Soweit nicht vorstehend etwas Abweichendes geregelt ist, ist die Haftung ausgeschlossen.
§ 9 Transportschaden
Erkennt der Kunde bei Erhalt der Lieferung Schäden an der Verpackung, hat er bei der Annahme der Ware von dem Transportunternehmer die Beschädigung schriftlich bestätigen zu lassen und mich zu informieren. Ich empfehle die Schäden an der Verpackung zu fotografieren.
S 10 Elgentumsvorbehalt
Ich weise den Käufer darauf hin, dass die im Rahmen des Vertragsschlusses aufgenommenen Daten gemäß dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und dem Teledienstedatenschutzgesetz (TDDSG) von mir zur Erfüllung der Verpflichtungen aus dem Kaufvertrag erhoben, verarbeitet und genutzt werden. Diese Daten können zum Zweck von Bonitätsprüfungen auch an beauftragte und gemäß § 11 BDSG sorgfältig ausgesuchte Partner von mir übermittelt werden. Ihre Daten werden nur zu dem genannten Zweck verwendet und nicht an unberechtigte Dritte weitergegeben.
§ 12 Schlussbestlmmungen
Der Autor übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen den Autor, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw, durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens des Autors kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das UN-Übereinkommen über Verträge über den
internationalen Warenkauf findet keine Anwendung.
Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches
Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat.
Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages zwischen mir und dem Kunden einschließlich dieser
Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oderteilweise unwirksam sein oderwerden oder sollte sich
hierin ein Lücke befinden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
Stand 04. 04. 2009
info@alphorn-center.de
Tel+ Fax 0049(0)7821 61472
Ruckgaberecht gemäß BGBl. I 2002, 3011 (Fassung vom 5. August 2002)
Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und dieser Belehrung. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahme Verlangens. In jedem Falle erfolgt die Rücksendung auf unsere Kosten und Gefahr. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an:
Alphorn-Center, Jahnstr, 8, D-77948 Friesenheim.
Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z, B, Gebrauchsvorteile) herauszugeben, Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre -zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
"Ende der Rückgabebelehrung"

References: § 4

§ 7
 §203

§ 9
 § 11

§ 12