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Timestamp: 2019-04-19 13:00:07+00:00

Document:
06.11.2014 00:27 RE: Bedingungsloses Grundeinkommen (?)
Was "Felix Staratschek" hier abliefert ist leider 100% des Negativ-Klischees eines ÖDP-Mitgliedes: Realitätsfern und unter der scheinbar zivilisierten Oberfläche offen nach Rechtsaußen.
Wer nicht nützlich ist oder mir nicht passt, soll nicht existieren dürfen. Und weil man an die in den "höheren Sphären" nicht rankommt, kann man wenigstens die kleinen Leute drankriegen.
Nur, dass ihm mittlerweile wohl die Bibelzitate ausgegangen sind.
Gewerkschaften protestieren gegen das Aus für Kohlekraftwerke. Das Emissionsziel sei „nicht in Stein gemeißelt“, heißt es.
http://taz.de/Protest-der-Gewerkschaften/!148958/
06.11.2014 01:45 RE: Bedingungsloses Grundeinkommen (?)
"Wer nicht nützlich ist oder mir nicht passt, soll nicht existieren dürfen."
Das ist heute leider Realität! Wird vor der Geburt eine Behinderung diagnostiziert - wobei es da auch noch genug Fehldiagnosen geben soll - ist das in einer erschreckend hohen Zahl das Todesurteil für das ungeborene Kind.
Nach meinem Konzept (und dem nach dem Erziehungsgehalt- Konzept der ÖDP) ist das sich Kümmern um bedürftige Menschen eine sinnvolle Tätigkeit, die entlohnt werden sollte.
Und wenn man sagt, wer was leisten kann, soll für Geld, dass die Gemeinschaft für ihn ja erwirtschaften muss, auch etwas tun, dann sagt man damit noch lange nicht, dass derjenige, der nichts leisten kann, nicht existieren darf.
Im Gegenteil, damit dessen Chancen zum Existieren steigen, muss man von denen, die was leisten können auch die Leistung fordern. Wovon sollte den der der nichts leisten kann, die Dinge in Anspruch nehmen, die es ohne Leistung nicht gibt?
Dann bleiben mehr Mittel für die Bedürftigen über und die Leistung, die erbracht wird, kann auch den Bedürftigen zugute kommen.
Diese Einstellung von mir kann man mögen oder ablehnen, etc., aber bitte keine böswillig aussehenden Unterstellungen.
(Dieser Beitrag wurde zuletzt bearbeitet: 06.11.2014 01:46 von Felix Staratschek.)
14.11.2014 11:46 RE: Bedingungsloses Grundeinkommen (?)
Eric Manneschmidt (seinen Namen habe ich im Umfeld der ÖDP schon öfter mal gehört) hat für die Zeitschrift der Guttempler (laut Wikipedia: „Die Guttempler sind eine internationale Organisation, die sich für Enthaltsamkeit von Alkohol und bewusstseinsverändernden Drogen sowie für Brüderlichkeit und Frieden einsetzt.“ siehe https://de.wikipedia.org/wiki/Guttempler) einen Artikel über das Bedingungslose Grundeinkommen geschrieben. Er ist online unter http://www.guttempler.de/index.php/dokum...ialog-3-14 (Seite 15ff) verfügbar.
Er betrachtet das BGE dort besonders auf Bezug und Umgang mit Sucht. Seine Kernthesen:
1. Sucht ist ein Versuch, eine schwere Lebenssituation ertragbar zu machen. BGE könnte helfen, dies zu vermeiden.
2. Mit BGE hätten wir wohl mehr Zeit, uns um unsere Mitmenschen, auch die mit (Sucht-)Problemen zu kümmern.
3. Durch BGE Wegfall des Arbeitsplatzarguments für die Förderung/Unterstützung der Tabakindustrie durch die Politik
4. Mit BGE Wegfall der Quasi-Versklavung der Menschen durch Zwang zu Erwerbsarbeit
Er führt noch einige Beispiele auf, wo das BGE diskutiert oder umgesetzt wird, erklärt das BGE und seine „Herkunft“. Alles in allem ein sehr lesenswerter Artikel.
16.11.2014 10:51 RE: Bedingungsloses Grundeinkommen (?)
zum bedingungslosen Grundeinkommen gibt es einige Infos unter:
http://bge-aachen.de/index.php/die-Idee
In Aachen findet auch ein Treffen am 2. Dezember statt- dort werden auch ÖDP ler u.a. Kurt R. vertreten sein.
Siehe: http://bge-aachen.de/index.php/component...Itemid=101
Kurt schwebt u.a. vor, dass das Grundeinkommen erst ab einem bestimmten Alter und nur bis zu einer bestimmten Kinderzahl z.B. 3 Kinder gezahlt wird um z.B. zu verhindern, dass Kinder nur deshalb "produziert" werden,um Grundeinkommen zu erzielen.
Ob das aber dem Grundgesetz entspräche?
(Dieser Beitrag wurde zuletzt bearbeitet: 16.11.2014 10:54 von ArnoNRW.)
16.11.2014 20:46 RE: Bedingungsloses Grundeinkommen (?)
Das wurde ja heute am Bundesparteitag auch mal angesprochen, als es um die Kandidatur zum Beisitzer des Bundesvorstands ging. So weit ich mich erinnere, hat sich Franz Weber (BaWü) dafür ausgesprochen, die anderen Bewerber reagierten eher ablehnend auf eine diesbezüglich gestellte Frage.
17.11.2014 20:37 RE: Bedingungsloses Grundeinkommen (?)
Dass die Mehrzahl der Bewerber für den BuVo sich eher ablehnend geäußert haben, ist nicht verwunderlich. Schließlich ist der Standpunkt gegen BGE Parteilinie.
Ich denke, dass das Thema einfach neu auf der Tagesordnung gehört, weil die Umstände eben (meine Ansicht) heute so gelagert sind, dass die Diskussion erneut stattfinden soll. Ich glaube auch, dass viele in der ÖDP sich vom biblischen "wer nicht arbeitet, soll auch nicht essen" leiten lassen. Da ist allerdings die Rede von der Situation eines nicht arbeiten wollen. Heute aber ist es so, dass viele nicht arbeiten können, weil die Arbeitsplätze einfach fehlen.
18.11.2014 08:38 RE: Bedingungsloses Grundeinkommen (?)
Jemad anderes schrieb:
Es bleiben weiterhin die Fragen an "Felix Staratschek" offen:
Wer bestimmt, was wer leisten soll?
Wer bestimmt, was wer leisten kann?
Wer bestimmt, was für die Gesellschaftlich nützlich ist?
Sebastian Frankenberger?
Der FranzMüntefering ( ) ?
Das (zu installierende) ökologisch-sozialeZentralkomitee?
Prof. Dr. Niko Paech?
Felix Staratschek oder Angela Merkel?
Alles wichtige Fragen, auf die ich keine alle befriedigende Antwort habe. Ich muss auch noch bemerken, dass ich mich mit dem BGE nicht in der Tiefe beschäftigt habe. Den von jemand anders geposteten Link habe ich noch nicht gelesen, werde dies aber demnächst nachholen. Ich bin also gewillt, meine Position zu überdenken. Grundsätzlich finde ich das BGE auch eine gute Idee, kann mir aber (noch) nicht vorstellen, dass es funktioniert.
Wie lief es früher? Wenn ich an den Geschichtsunterricht, die Lektüre von „Die Säulen der Erde“ oder diverse Filme, die z.B. im Mittelalter spielen, zurückdenke, war das Überleben damals hart, keinesfalls gesichert. Krankheit, Erwerbsunfähigkeit z.B. konnten bereits den Tod bedeuten. Wenn man nicht für sich selbst sorgen konnte, war man auf andere, z.B. die Familie, angewiesen. Half einem keiner, hatte man schlechte Karten.
Verkürzt und vereinfacht hat das der Sozialstaat geändert. Menschen geben einen Teil von dem, was sie erarbeitet haben ab, damit der Staat u.a. denen, die nicht für sich selbst sorgen können, helfen kann. Ich bin mir bewusst, dass man im Detail viel kritisieren kann, z.B. an unserem Gesundheitssystem, aber im Vergleich zu früher, muss man doch einen großen Fortschritt konstatieren.
Wenn ich also arbeitslos bin oder sogar aufgrund einer Krankheit nicht arbeiten kann, wird mir geholfen. Im Krankheitsfall z.B. wird die Behandlung bezahlt. Dabei liege ich dann unter Umständen in einem Krankenhaus. Das wurde von Menschen gebaut, das Bett wurde ebenfalls von Menschen hergestellt, transportiert usw. Menschen kümmern sich um mich, sie arbeiten. Die Medizin, die ich bekomme, wurde von Menschen entwickelt und von anderen hergestellt (natürlich ist da auch viel Automation dabei). Die Nahrungsmittel wurden von Bauern angebaut und von Köchen zubereitet. Unser ganzes Leben funktioniert nur aufgrund der Arbeit anderer. Wie früher auch, nur dass man heute einen Teil, von dem, was am erarbeitet hat, an den Staat gibt, damit er u.a. auch für einen sozialen Ausgleich sorgen kann (ob dieser Ausgleich ausreichend ist und wie man ihn gegebenenfalls verbessern kann, ist ein anderes Thema).
Das BGE suggeriert aus meiner Sicht nun etwas anderes. Ich habe, jeder hat ein Recht, einen Anspruch auf Geld, ohne etwas dafür zu tun. Das ist eine Illusion. Das Geld kann mir nur gezahlt werden, wenn es jemand anderes erarbeitet. Wir leben, Felix hat es schon erwähnt, nicht im Schlaraffenland.
Wenn jeder weiterhin seine Arbeit machen würde, wenn es Menschen gäbe, die auch bereit wären Arbeit zu verrichten, die vielleicht nicht so viel Spaß macht (geht Herr Werner nicht davon aus, dass jeder nur noch Arbeit macht, die ihm Freude bereitet?), könnte das BGE funktionieren. Aber bereits ich würde zu den Individuen gehören, deren Verhalten das System zum kippen bringen könnte. Ich wiederhole mich jetzt doch. Meine Arbeiten, die ich verrichten würde, weil sie mir Freude bereiten, wären: Arbeit im Gemüsegarten intensivieren, mehr für die ÖDP machen, ein Buch schreiben.
Der Gemüsegarten bringt der Gesellschaft nichts. Meine ÖDP-Arbeit? Malgucken. Mein Buch, hier muss ich realistisch sein, wird wahrscheinlich nie fertig werden und wenn, wird es wahrscheinlich kaum Käufer finden. Ich werde dem Staat also nur durch meine Konsumausgaben Steuern zuführen. Ansonsten werde ich wohl Nettoempfänger im System des BGE sein. Wie viele Nettoempfänger kann sich das BGE leisten? Je höher das BGE ausfällt, desto mehr potentielle Nettoempfänger wird es geben, desto mehr wichtige Arbeit wird liegenbleiben, desto schwieriger wird es, mein BGE zu finanzieren. Je niedriger es ausfällt, desto mehr Menschen werden einen „Zwang zur Erwerbsarbeit“ verspüren, was ja dem Ziel des BGE entgegensteht.
Ich halte unser jetziges System nicht für gut. Es gibt viel, was man verbessern kann und muss. Aber das BGE sehe ich auch nicht als den Heilsbringer. Auch in diesem System wird es Probleme geben. Wir leben in einer nicht perfekten Welt mit nicht perfekten Menschen. Wir können uns in Richtung Gerechtigkeit bewegen, wobei aber jeder eine andere Vorstellung davon hat, was denn nun Gerechtigkeit bedeutet. Darüber müssen wir uns austauschen und zu demokratisch legitimierten Antworten auf die oben gestellten Fragen kommen. Oder wir schwenken auf ein BGE um, aber auch da werden wir vor Problemen stehen und Antworten finden müssen, die auch nicht allen gefallen werden. Und das Paradies auf Erden werden wir auch durch ein BGE nicht schaffen. Aber ich lasse mich auch gern positiv überraschen. Auch hätte ich nichts dagegen, mich verstärkt meinem Gemüse und der ÖDP widmen zu können. Ich glaube aber, dass wir besser fahren, wenn wir verdeutlichen, dass in der Regel (und davon gibt es natürlich immer Ausnahmen und ich bin absolut dafür, dass man Menschen, die nicht in der Lage sind, für sich selbst zu sorgen, großzügig hilft) eine Geldleistung mit einer Arbeitsleistung verbunden ist. Ansonsten fürchte ich, dass eine Anspruchsmentalität (der Mensch gewöhnt sich sehr schnell an Begünstigungen und sieht sie als sein Recht an) gefördert werden könnte, die für unsere Gesellschaft nicht gut wäre.
Kurz zu dem Problem, dass es keine Arbeit für alle gibt: Da kann man (zumindest zum Teil) was dran machen. Es gibt viel Arbeit für die Gesellschaft, die als solche nicht anerkannt und honoriert wird (z.B. Kindererziehung, Pflege), die Automation ist kein Schicksal, der Mensch kann steuernd eingreifen (hatte ich im alten Themenstrang schon erwähnt), viel Arbeit bleibt liegen, weil der Staat kein Geld hat, er zahlt lieber Hartz IV.
Zu den Suchtthesen:
1. Süchte entstehen nicht nur durch schwere Lebenssituationen, die durch materiellen Mangel bedingt sind, oder können durch materielle Dinge vermieden werden. Wie hoch muss ein BGE sein, damit schwere Lebenssituationen nicht entstehen oder ertragbar sind?
2. Das Zeitargument stimmt. Hoffentlich aber haben genügend Menschen Zeit, um die Zeit, die ich anderen Menschen widme, zu finanzieren. Hier sehe ich aber einen enormen Änderungsbedarf in unserer Gesellschaft. Wir laufen (fast) alle in einem Hamsterrad, um unser Leben bzw. den Konsum zu finanzieren. Hier ist eine gesellschaftliche Mentalitätsänderung erforderlich: Weniger ist mehr. Denn darauf wird es hinauslaufen, ob bei einem BGE oder einem anderen System. Weniger arbeiten, mehr Zeit haben für Menschen wird einen geringeren materiellen Lebensstandard zur Folge haben. Ist das allen klar, die sich mehr Zeit wünschen? Werden alle, die A fordern auch bereit sein, B zu akzeptieren? Oder wird dann Klagen einsetzen?
3. Noch besser: Bei gleichzeitiger Legalisierung „weicher“ Drogen könnten ganz viele Hanfplantagen in Deutschland entstehen. Wenn der Staat wollte, könnte er auch heute etwas gegen Tabakkonsum tun.
4. Der „Zwang zu Erwerbsarbeit“, die "Quasi-Versklavung". Nun, Arbeitsbedingungen und Löhne müssen in Ordnung sein. Da gibt es bei uns Handlungsbedarf, keine Frage. Aber ohne Arbeit funktioniert nichts. Ohne Spargelstecher (der besser bezahlt werden müsste) kein Spargel, ohne Fließbandarbeiter (der auch besser bezahlt werden sollte und vor allem bessere Arbeitsbedingungen haben muss) kein Elektrogerät. Wenn wir alle zu Künstlern werden (The Voice of Germany usw.), werden wir schnell merken, dass irgendetwas nicht mehr so läuft wie zuvor. So könnten wir aber die Postwachstumsökonomie fördern, auch wieder richtig.
(Dieser Beitrag wurde zuletzt bearbeitet: 18.11.2014 08:39 von Jürgen Koll.)
19.11.2014 01:24 RE: Bedingungsloses Grundeinkommen (?)
(ich versuche jetzt mal, meine Beiträge thematisch besser einzuordnen)
Aus Platzgründen konnte ich dort den Aspekt "Diäten für Alle" nicht weiter ausführen. Dazu hatte ich mit zwei Freundinnen einen Antrag zur Mitgliederversammlung 2012 von 'Mehr Demokratie' ausgearbeitet, der leider (trotz großer inhaltlicher Zustimmung) abgelehnt wurde: http://www.rauchfreistudieren.de/resourc...082012.pdf
Davon abgesehen ist es fast schon lustig, wie schlecht das BGE in der ÖDP 'geht'. Ich bin nämlich (maßgeblich auch) über das Weiterdenken der ÖDP-Programmatik darauf gestoßen.
Neben einer (niedrigen und linearen) Einkommenssteuer habe ich noch folgende Ideen entwickelt. (Zwei davon sind in anderer Formulierung vollständig** oder teilweise* ins Programm der Piraten übernommen worden, die anderen wurden nicht behandelt.)
**Feige-Transferabgabe und europäisches individuelles Sockeleinkommen
http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bund...rtal/PA416
*Vereinfachung und Erhöhung der Umsatzsteuer, Abschaffung des ermäßigten Satzes, Umsatzsteuerbonus (siehe Zusatzinfos unter "Diskussion") http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bund...rtal/PA544
Abgabe auf immobile Vermögenswerte – Boden und Immobilien http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bund...rtal/PA549
Geldsystem in Bürgerhand (im Prinzip aus dem 'Vollgeld' entwickelt, zu dem es in der Schweiz auch eine Volksinitiative gibt, faktisch bedeutet es auch eine progressive Besteuerung von Geldvermögen) http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bund...rtal/PA571
Energiesteuer und Energiegeld: http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bund...rtal/PA475
(dazu siehe auch Thread: "Energieabgabe und Ausschüttung/Rückvergütung" https://www.oedp-forum.de/bb/showthread....0πd=2072 )
Übrigens noch zur Erklärung der verschiedenen Anträge, die ich hier veröffentlicht habe, hier die "Meta-Initiative"
Zum BGE mit modularen Sockeleinkommen
https://lqfb.piratenpartei.de/lf/initiat.../3600.html
Da in Wirklichkeit nämlich niemand weiß, wie sich so ein BGE auswirken würde, halte ich mittlerweile eine Einführung in kleinen Schritten für unumgänglich - außerdem wird die Finanzierung dadurch sicherlich beherrschbarer.
03.12.2014 08:40 RE: Bedingungsloses Grundeinkommen (?)
ArnoNRW schrieb:
„Kurt schwebt u.a. vor, dass das Grundeinkommen erst ab einem bestimmten Alter und nur bis zu einer bestimmten Kinderzahl z.B. 3 Kinder gezahlt wird um z.B. zu verhindern, dass Kinder nur deshalb "produziert" werden, um Grundeinkommen zu erzielen.
Ob das aber dem Grundgesetzentspräche?“
Wenn ich mich richtig erinnere, wollte er es auch abhängig machen von einem Schul- oder Berufsausbildungsabschluss? Aus meiner Sicht ist das sehr vernünftig. Ob es grundgesetzkonform wäre, kann ich nicht beurteilen. Ich erinnere mich an einen BPT als ein Redner, der mittlerweile nicht mehr bei der ÖDP ist, gefordert hat einen Antrag, der einen Schulabschluss als Voraussetzung für den Erhalt des Erziehungseinkommens vorsah, als die Partei schädigend, weil klar gegen das Grundgesetz verstoßend nicht zu behandeln. Dem Antrag wurde ohne Diskussion zugestimmt. Ich sah und sehe das anders. Sinnvolle und erreichbare Bedingungen halte ich für unproblematisch. Auch bei der gesetzlichen Krankenversicherung muss ich ein lückenlos ausgefülltes Bonusheft vorlegen, um beim Zahnersatz Vergünstigungen zu bekommen. Wer das nicht vorweisen kann, hat Pech gehabt. Das ist dann aber zunächst einmal selbst verschuldet.
Eric Manneschmidtschrieb:
„Da in Wirklichkeit nämlich niemand weiß, wie sich so ein BGE auswirken würde, halte ich mittlerweile eine Einführung in kleinen Schritten für unumgänglich - außerdem wird die Finanzierung dadurch sicherlich beherrschbarer.“
Danke für diese Worte. Die Sicherheit, mit der manche von einem Erfolg des BGE ausgehen irritiert mich und verstärkt meine Skepsis. Mit einer versuchsweisen Einführung in kleinen Schritten könnte ich leben. Wie gesagt, es ist eine schöne Idee. Sollte sie tatsächlich funktionieren, wäre ich der letzte, der sich beschweren würde.
03.12.2014 17:52 RE: Bedingungsloses Grundeinkommen (?)
Na endlich! Lange Rede kurzer Sinn. Probieren geht über studieren!
Jetzt ist Christoph Raabs gefragt, ob er das im BuVo anregen kann.

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