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Timestamp: 2016-10-25 05:15:33+00:00

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9C_108/2010 (15.06.2010)
und dieser vertreten durch Rechtsanw�ltin Dr. Barbara Wyler,
A.a Der 1946 geborene L.________ meldete sich am 9. M�rz 1999 zum Leistungsbezug bei der Invalidenversicherung an. Nach beruflichen Abkl�rungen und Beizug namentlich des Austrittsberichtes der Rehaklinik X.________ vom 3. Mai 1999 ermittelte die IV-Stelle f�r Versicherte im Ausland einen Invalidit�tsgrad von 29 %, weswegen sie einen Anspruch auf eine Invalidenrente verneinte (Verf�gung vom 20. Juni 2000). Im Weiteren lehnte sie berufliche Massnahmen ab. Die dagegen erhobene Beschwerde hiess die Eidgen�ssische Rekurskommission der Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung f�r die im Ausland wohnenden Personen mit Entscheid vom 29. Juli 2002 gut und wies die Sache zu erg�nzender Sachverhaltskl�rung im Hinblick auf berufliche Massnahmen und einen allf�lligen Rentenanspruch an die Verwaltung zur�ck.
A.b Gest�tzt auf das Gutachten des Dr. med. I.________, Facharzt FMH f�r Orthop�dische Chirurgie, vom 16. Juni 2003 sprach die IV-Stelle f�r Versicherte im Ausland mit Verf�gung vom 25. August 2004 eine halbe Rente der Invalidenversicherung r�ckwirkend ab 1. Juni 1999 zu (Invalidit�tsgrad von 53 %). Auf Einsprache hin erliess die IV-Stelle des Kantons Thurgau unter Anordnung zus�tzlicher Abkl�rungen am 13. Oktober 2004 einen gutheissenden Einspracheentscheid.
A.c Nach Begutachtung bei Dr. med. B.________, Spezialarzt FMH f�r Innere Medizin (Expertise vom 14. Dezember 2004), sowie einer in der Beruflichen Abkl�rungsstelle (BEFAS) vom 5. bis 20. Dezember 2005 stattgefundenen beruflichen Abkl�rung verf�gte die IV-Stelle f�r Versicherte im Ausland die Abweisung des "Erh�hungsgesuches" (Verf�gung vom 5. Dezember 2006; Invalidit�tsgrad: 59 %).
L.________ f�hrte Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht, w�hrend deren H�ngigkeit er am 17. Dezember 2008 verstarb. Seine Erben traten in das Verfahren ein. Mit Entscheid vom 15. Dezember 2009 hiess das Gericht die Beschwerde in dem Sinne teilweise gut, als es f�r die Zeit von Juni 1999 bis Mai 2006 eine halbe Rente und Juni 2006 bis Dezember 2006 eine Dreiviertelsrente der Invalidenversicherung zusprach.
Die Erben des L.________ lassen Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten erheben und beantragen, von Juni 1999 bis Dezember 2000 sei eine halbe und von Januar 2001 bis Dezember 2001 eine Dreiviertelsrente zu gew�hren, welche ab Januar 2002 bis Dezember 2006 auf eine ganze Invalidenrente anzuheben sei. Sodann beantragen sie Verzugszinsen von 5 % ab Juni 1999 und f�r das vorinstanzliche Verfahren eine Parteientsch�digung von Fr. 7'000.-. Die unentgeltliche Prozessf�hrung sei auch im Verfahren vor Bundesgericht zu gew�hren.
Die IV-Stelle des Kantons Thurgau und jene f�r Versicherte im Ausland schliessen auf Abweisung der Beschwerde. Das Bundesamt f�r Sozialversicherungen (BSV) enth�lt sich der Stellungnahme.
1.2 Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es ist folglich weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erw�gungen der Vorinstanz gebunden; es kann eine Beschwerde aus einem anderen als dem angerufenen Grund gutheissen, und es kann sie mit einer von der Argumentation der Vorinstanz abweichenden Begr�ndung abweisen (BGE 130 III 136 E. 1.4 S. 140). Immerhin pr�ft das Bundesgericht, unter Ber�cksichtigung der allgemeinen Begr�ndungspflicht der Beschwerde (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), grunds�tzlich nur die geltend gemachten R�gen, sofern die rechtlichen M�ngel nicht geradezu offensichtlich sind (BGE 133 II 249 E. 1.4.1 S. 254). Im Verfahren vor Bundesgericht d�rfen gem�ss Art. 99 Abs. 1 BGG neue Tatsachen und Beweismittel nur soweit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt. Werden Tatsachen etwa erst durch den vorinstanzlichen Entscheid rechtswesentlich, so sind die im letztinstanzlichen Verfahren neu dazu eingereichten Belege als zul�ssige Noven im Sinne von Art. 99 Abs. 1 BGG zu qualifizieren (Urteil 8C_184/2009 vom 25. August 2009 E. 4.3.1 NICOLAS VON WERDT, in: Bundesgerichtsgesetz [BGG], 2007, N. 6 zu Art. 99 BGG).
2.1 Gem�ss Art. 40 Abs. 1 IVV ist zur Entgegennahme und Pr�fung der Anmeldung diejenige IV-Stelle zust�ndig, in deren T�tigkeitsgebiet die Versicherten ihren Wohnsitz haben (lit. a); f�r im Ausland wohnende Versicherte ist unter Vorbehalt von Abs. 2 von Art. 40 IVV die IV-Stelle f�r Versicherte im Ausland zust�ndig (lit. b). Art. 40 Abs. 2 IVV regelt die Zust�ndigkeit bei Grenzg�ngern in der Weise, dass zur Entgegennahme und Pr�fung der Anmeldungen die IV-Stelle zust�ndig ist, in deren T�tigkeitsgebiet der Grenzg�nger eine Erwerbst�tigkeit aus�bt. Dies gilt auch f�r ehemalige Grenzg�nger, sofern sie bei der Anmeldung ihren ordentlichen Wohnsitz noch in der benachbarten Grenzzone haben und der Gesundheitsschaden auf die Zeit ihrer T�tigkeit als Grenzg�nger zur�ckgeht. Die Verf�gungen werden von der IV-Stelle f�r Versicherte im Ausland erlassen. Die einmal begr�ndete Zust�ndigkeit der IV-Stelle bleibt im Verlaufe des Verfahrens erhalten (Art. 40 Abs. 3 IVV).
2.2 Der Versicherte wohnte im Zeitpunkt der Leistungsanmeldung in Deutschland und arbeitete zuletzt im Kanton Thurgau, weshalb die Zust�ndigkeit zur Entgegennahme und Pr�fung des Gesuches bei der IV-Stelle des Kantons Thurgau lag. Es war hingegen Sache der IV-Stelle f�r Versicherte im Ausland, in der gegen die Verf�gung vom 25. August 2004 u.a. mit dem Antrag der Rentenerh�hung erhobenen Einsprache den Entscheid zu erlassen (Art. 40 Abs. 2 IVV). Vor diesem Hintergrund kann der Einspracheentscheid der IV-Stelle des Kantons Thurgau vom 13. Oktober 2004 nur als Antrag f�r den von der IV-Stelle f�r Versicherte im Ausland zu f�llenden Einspracheentscheid verstanden werden. Denn erst mit Verf�gung vom 5. Dezember 2006 hat die �rtlich zust�ndige IV-Stelle f�r Versicherte im Ausland das "Erh�hungsgesuch" abgewiesen. Demzufolge ist Gegenstand der Verf�gung vom 5. Dezember 2006 entgegen deren scheinbarem Wortlaut nicht eine Rentenrevision, sondern die Best�tigung der Rentenverf�gung vom 25. August 2004, weshalb - wie die Vorinstanz richtig erkannt hat und im �brigen unbestritten ist - die erstmalige Rentenfestsetzung streitig und zu pr�fen ist.
3.1 Die Vorinstanz hat die gesetzlichen Bestimmungen �ber den Begriff der Invalidit�t (Art. 8 Abs. 1 ATSG) sowie den Umfang des Rentenanspruchs (Art. 28 Abs. 1 IVG in der bis zum 31. Dezember 2007 g�ltigen Fassung) und die Bemessung des Invalidit�tsgrades bei erwerbst�tigen Versicherten nach der allgemeinen Methode des Einkommensvergleichs (Art. 28 Abs. 2 IVG [in der bis zum 31. Dezember 2007 g�ltigen Fassung] in Verbindung mit Art. 16 ATSG) richtig wiedergegeben. Korrekt sind sodann die Ausf�hrungen zur Aufgabe des Arztes und zum Beweiswert von Arztberichten (BGE 125 V 256 E. 4 S. 261, 125 V 351 E. 3a S. 352). Darauf wird verwiesen. In prozessrechtlicher Hinsicht ist zu erg�nzen, dass es sich bei den vorinstanzlichen Feststellungen zum Gesundheitszustand und zur Arbeitsf�higkeit der versicherten Person grunds�tzlich um Entscheidungen �ber eine Tatfrage handelt (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 397 ff.). Die konkrete Beweisw�rdigung stellt gleichermassen eine Tatfrage dar. Dagegen ist die Beachtung des Untersuchungsgrundsatzes und der Beweisw�rdigungsregeln nach Art. 61 lit. c ATSG Rechtsfrage (BGE 132 V 393 E. 3.2 und 4 S. 397 ff.; Urteil 9C_270/2008 vom 12. August 2008 E. 2.2).
3.2 Zutreffend hat das vorinstanzliche Gericht sodann erwogen, dass der massgebliche Pr�fungszeitpunkt des vorliegenden Beschwerdeverfahrens die Zeit zwischen M�rz 1998 und 5. Dezember 2006, dem Zeitpunkt der angefochtenen Verf�gung, ist. Soweit die Beschwerdef�hrerin eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes des verstorbenen Versicherten nach Dezember 2006 geltend macht, fehlt es an einem Streitgegenstand, und es kann darauf nicht eingetreten werden.
4.1 Das Bundesverwaltungsgericht erwog, aufgrund der Aktenlage und mit Blick auf die vielf�ltigen gesundheitlichen Beeintr�chtigungen h�tte die Verwaltung zur Einsch�tzung der Leistungsf�higkeit ein polydisziplin�res Gutachten erstellen m�ssen. Da ein solches fehle, sei der Sachverhalt nicht hinreichend abgekl�rt. Eine Begutachtung k�nne heute nicht mehr durchgef�hrt werden, weil der Versicherte verstorben sei. Dem halten die Beschwerdef�hrer entgegen, die Vorinstanz sei nicht davon entbunden, aufgrund der Akten zu entscheiden, ob und allenfalls in welchem Ausmass ab Juni 1999 eine psychische Beeintr�chtigung vorgelegen habe. Indem sie dies unterlasse, verletze sie den Untersuchungsgrundsatz und folglich Bundesrecht. Weil eine Begutachtung ausser Betracht falle, k�nne nur mehr eine antizipierte Beweisw�rdigung aufgrund der Akten stattfinden.
4.2.1 Gem�ss Art. 57 IVG in Verbindung mit Art. 69 ff. IVV f�llt es der IV-Stelle zu, nach Eingang der Anmeldung zum Leistungsbezug die Verh�ltnisse abzukl�ren. Werden die versicherungsm�ssigen Voraussetzungen bejaht, beschafft sie die erforderlichen Unterlagen, insbesondere �ber den Gesundheitszustand, die T�tigkeit, die Arbeits- und Eingliederungsf�higkeit der versicherten Person sowie die Zweckm�ssigkeit bestimmter Eingliederungsmassnahmen. Zu diesem Zweck k�nnen Berichte und Ausk�nfte verlangt, Gutachten eingeholt, Abkl�rungen an Ort und Stelle vorgenommen sowie Spezialisten der �ffentlichen oder privaten Invalidenhilfe beigezogen werden (Art. 69 Abs. 2 IVV). Welche konkreten Abkl�rungsmassnahmen in gesundheitlicher und beruflich-erwerblicher Hinsicht im Hinblick auf eine rechtsgen�gliche Sachverhaltsermittlung geboten sind, l�sst sich mit Blick auf die Besonderheiten des Einzelfalles nicht allgemein sagen (Urteil I 281/06 vom 24. Juli 2006 E. 3.2.1, Urteil I 457/04 vom 26. Oktober 2004 E. 4.2, publ. in: SVR 2006 IV Nr. 10 S. 38).
4.2.2 F�hren die von Amtes wegen vorzunehmenden Abkl�rungen die Verwaltung oder das Gericht bei pflichtgem�sser Beweisw�rdigung zur �berzeugung, ein bestimmter Sachverhalt sei als �berwiegend wahrscheinlich zu betrachten, und es k�nnten weitere Beweismassnahmen an diesem feststehenden Ergebnis nichts mehr �ndern, ist auf die Abnahme weiterer Beweise zu verzichten (antizipierte Beweisw�rdigung; KIESER, Das Verwaltungsverfahren in der Sozialversicherung, S. 212, N. 450; K�LZ/H�NER, Verwaltungsverfahren und Verwaltungsrechtspflege des Bundes, 1998, S. 39, N. 111 und S. 117, N. 320; GYGI, Bundesverwaltungsrechtspflege, 1983, S. 274; vgl. auch BGE 122 II 464 E. 4a S. 469, 122 III 219 E. 3c S. 223, 120 Ib 224 E. 2b S. 229, 119 V 335 E. 3c S. 343 mit Hinweis). In einem solchen Vorgehen liegt kein Verstoss gegen das rechtliche Geh�r gem�ss Art. 29 Abs. 2 BV (SVR 2001 IV Nr. 10 S. 28 E. 4b; zu Art. 4 Abs. 1 aBV ergangene, weiterhin geltende Rechtsprechung: BGE 124 V 90 E. 4b S. 94, 122 V 157 E. 1d S. 162 mit Hinweis).
4.2.3 Der Sozialversicherungsprozess ist vom Untersuchungsgrundsatz beherrscht. Danach hat das Gericht von Amtes wegen f�r die richtige und vollst�ndige Abkl�rung des rechtserheblichen Sachverhaltes zu sorgen. Dieser Grundsatz gilt indessen nicht uneingeschr�nkt; er findet sein Korrelat in den Mitwirkungspflichten der Parteien (BGE 125 V 193 E. 2 S. 195, 122 V 157 E. 1a S. 158, je mit Hinweisen). Der Untersuchungsgrundsatz schliesst die Beweislast im Sinne einer Beweisf�hrungslast begriffsnotwendig aus. Im Sozialversicherungsprozess tragen mithin die Parteien in der Regel eine Beweislast nur insofern, als im Falle der Beweislosigkeit der Entscheid zu Ungunsten jener Partei ausf�llt, die aus dem unbewiesen gebliebenen Sachverhalt Rechte ableiten wollte. Diese Beweisregel greift allerdings erst Platz, wenn es sich als unm�glich erweist, im Rahmen des Untersuchungsgrundsatzes auf Grund einer Beweisw�rdigung einen Sachverhalt zu ermitteln, der zumindest die Wahrscheinlichkeit f�r sich hat, der Wirklichkeit zu entsprechen (BGE 117 V 261 E. 3b S. 263 mit Hinweisen).
4.3 Der Verzicht auf zus�tzliche Beweise ist mit Blick auf den Untersuchungsgrundsatz nur zul�ssig, falls im Rahmen einer antizipierten Beweisw�rdigung der Sachverhalt als �berwiegend wahrscheinlich erstellt gilt und weitere Abkl�rungen an diesem Ergebnis nichts mehr �ndern (E. 4.2.2). Andernfalls ist zu pr�fen, ob auf andere Beweismittel als eine Expertise zur�ckzugreifen ist. Kommt das Gericht zum Schluss, der Beweis sei weder durch weitere Beweismassnahmen noch durch eine antizipierte Beweisw�rdigung zu erbringen, liegt Beweislosigkeit vor. Der Vorinstanz ist daher nicht beizupflichten, wenn sie von weiteren Abkl�rungen schon deshalb absieht, weil eine Begutachtung zufolge des Todes des Versicherten ausgeschlossen ist, ohne der Frage nachzugehen, ob der Beweis anders erhoben werden kann. Vielmehr w�re vorinstanzlich zu pr�fen gewesen, ob beispielsweise mit einem Aktengutachten der Sachverhalt erg�nzt werden kann (Art. 61 lit. c ATSG).
Allerdings beantragen die Beschwerdef�hrer vor Bundesgericht keine zus�tzlichen Beweismassnahmen; namentlich kein Aktengutachten (vgl. E. 1.2 hievor), weshalb offen bleiben kann, ob einem solchen Folge zu geben w�re. Die Erben verlangen hingegen, es sei im Rahmen einer antizipierten Beweisw�rdigung aufgrund der Akten zu entscheiden, andernfalls die Annahme der Beweislosigkeit das von der Verwaltung mangelhaft gef�hrte Abkl�rungsverfahren sanktioniere. Richtig ist, dass der Leistungsanspruch in jedem Fall gest�tzt auf die Akten zu pr�fen ist, was die Vorinstanz getan hat. Hingegen liegt die rechtliche Bedeutung der antizipierten Beweisw�rdigung darin, nach der Notwendigkeit weiterer Beweismassnahmen zu fragen, ohne dass sich am Beweismass etwas �ndert. Weil die Beschwerdef�hrer keine zus�tzlichen Abkl�rungen beantragen, greift sie hier nicht, und es stellt sich allein die Frage, welchen Sachverhalt die Vorinstanz nicht offensichtlich unrichtig als mit �berwiegender Wahrscheinlichkeit ausgewiesen feststellen durfte (Art. 97 Abs. 1 und Art. 105 Abs. 1 BGG).
5.1 Die Vorinstanz stellte fest, dass ab Juni 1999 in der angestammten T�tigkeit des Schreiners eine vollst�ndige Arbeitsunf�higkeit vorlag, was nicht im Streite liegt. In einer dem Leiden angepassten Verweist�tigkeit schloss das Gericht ab Juni 1999 bis Februar 2006 auf eine Einbusse von 40 %, welche vom M�rz 2006 an bis zum Verf�gungszeitpunkt vom 5. Dezember 2006 auf 50 % angestiegen sei. Hiebei st�tzte es sich auf die Stellungnahme des RAD-Arztes Dr. med. T.________ vom 2. Oktober 2006, das Gutachten des Dr. med. B.________ vom 14. Dezember 2004 und den Austrittsbericht der BEFAS vom 23. M�rz 2006. Die Beschwerdef�hrer r�gen ein offensichtlich unrichtig ermitteltes Leistungsverm�gen in einer angepassten Besch�ftigung, wobei sie die Einsch�tzung einer 60%igen Arbeitsf�higkeit bis Februar 2006 mit Blick auf die Schwerh�rigkeit, das Nierenleiden, die kardiologischen und psychischen Beschwerden bestreiten. Dabei berufen sie sich vorab auf die Beurteilung vom 2. April 2003 der Frau Dr. med. U.________, Fach�rztin f�r Allgemeinmedizin. Im Weiteren erw�hnen sie Berichte der Dres. med. D.________, Facharzt f�r Innere Medizin, A.________, Facharzt f�r Innere Medizin und Kardiologie, R.________, Spezialarzt f�r HNO, sowie E.________, Facharzt f�r Psychiatrie und Neurologie.
5.2 Der Beurteilung von Frau Dr. med. U.________ hat das vorinstanzliche Gericht wegen der ungen�genden Begr�ndung rechtsfehlerfrei keinen Beweiswert zugesprochen. Die �rztin schloss die Aus�bung jeder Besch�ftigung im Wesentlichen deshalb vollst�ndig aus, weil der Versicherte angesichts der Gesamtpers�nlichkeit und der Leiden keinen Arbeitgeber mehr von seiner Leistungsf�higkeit �berzeugen k�nne, wobei sie von den subjektiven Schmerzangaben ausging, ohne darzulegen, inwiefern diese organisch begr�ndet sind. Keine Auseinandersetzung enth�lt der angefochtene Entscheid jedoch mit den Einsch�tzungen des behandelnden Arztes Dr. med. D.________. Dessen Kurzatteste entfalten von vornherein keine beweisrechtliche Bedeutung, begr�nden sie doch die festgehaltene Arbeitsunf�higkeit nicht, und Dr. med. D.________ bezieht keine Stellung zur Leistungsf�higkeit in einer Verweist�tigkeit. Sodann beriefen sich die Beschwerdef�hrer bereits im vorinstanzlichen Verfahren und erneut vor Bundesgericht auf die Atteste der Dres. med. A.________ vom 4. September 2006 sowie R.________ vom 29. August 2006, wozu sich das Bundesverwaltungsgericht nicht �usserte. Allerdings gilt das �ber die Zeugnisse des Dr. med. D.________ Gesagte auch hier und ein Beweiswert ist den Stellungnahmen nicht zuzugestehen, zumal Dr. med. A.________ allein die Arbeitsf�higkeit im angestammten Beruf sch�tzte und Dr. med. R.________ sich der Beurteilung zur Leistungsf�higkeit g�nzlich enthielt. Die Beschwerdef�hrer lassen zudem ausser Acht, dass die H�rst�rung der Korrektur zug�nglich war. Nicht abgestellt werden kann auf die Beurteilung des Dr. med. E.________ vom 9. Januar 2003 mit der Diagnose einer mittelgradigen depressiven Episode (ICD-10: F.33.1). Der Bericht enth�lt keine Leistungseinsch�tzung, sondern nur die Beurteilung des Dr. med. E.________, wonach eine Wiedereingliederung des Versicherten ins Erwerbsleben unrealistisch erscheine. Andere psychiatrische Berichte, welche auf eine Leistungseinschr�nkung schliessen liessen, liegen nicht vor, weshalb in dieser Hinsicht ein Leistungsanspruch nicht begr�ndet werden kann (E. 4.2.3 hievor). Offen bleiben kann daher, ob es sich bei der R�ge einer durch psychiatrische Beschwerden eingeschr�nkten Leistungsf�higkeit um ein Novum im Sinne von Art. 99 Abs. 1 BGG handelt (E. 1.2 hievor).
6.1 Die Dres. med. T.________ und B.________ sch�tzten die Leistungseinbusse namentlich aus organischer Sicht, was ebenso f�r den Austrittsbericht der BEFAS vom 23. M�rz 2006 gilt. Allerdings bezog Dr. med. B.________ in massgeblicher Weise somatoforme Schmerzbefunde in die Leistungseinsch�tzung ein, und im Austrittsbericht der BEFAS wird die Arbeitsf�higkeit anhand der subjektiv gezeigten Leistung festgelegt. Der vorinstanzliche Entscheid ber�cksichtigte demzufolge auch Einbussen mit somatoformem Hintergrund. Weil das Bundesverwaltungsgericht den Sachverhalt in psychiatrischer Hinsicht f�r nicht gen�gend abgekl�rt hielt und deswegen eine Expertise zwar f�r ausgewiesen erachtete, jedoch wegen des Todes des Versicherten ausschloss, h�tte die Leistungsf�higkeit unter Ausserachtlassung der nicht rechtsgen�glich bewiesenen somatoformen Beschwerden auf der Basis der organischen Befunde festgestellt werden m�ssen. Denn aus einem unbewiesen gebliebenen Sachverhalt k�nnen keine Rechte abgeleitet werden (E. 4.2.3 hievor). Da das Bundesgericht indes nicht �ber die Antr�ge der Parteien hinausgehen darf, muss es hiemit sein Bewenden haben (Art. 107 Abs. 1 BGG). Jedenfalls steht fest, dass sich keine mit �berwiegender Wahrscheinlichkeit h�here Leistungseinschr�nkung als von der Vorinstanz festgestellt nachweisen l�sst.
6.2 Nicht zu h�ren sind die Beschwerdef�hrer mit der appellatorischen R�ge, es sei ein leidensbedingter Abzug vom Invalideneinkommen von 25 % anstelle der verf�gten 20 % einzubeziehen (Urteil 9C_569/2008 vom 1. Oktober 2008 E. 1.2).
7.1 Gem�ss Art. 65 Abs. 1 und 2 VwVG, welcher auf das Verfahren vor Bundesverwaltungsgericht Anwendung findet (Art. 37 VGG), wird einer bed�rftigen Partei, deren Begehren nicht aussichtslos erscheint, nebst der Befreiung von der Bezahlung der Verfahrenskosten seitens der Beschwerdeinstanz ein Anwalt bestellt, "wenn es zur Wahrung ihrer Rechte notwendig ist". Letzteres ist der Fall, wenn die Geltendmachung des Standpunktes der betreffenden Partei besondere Rechtskenntnisse erfordert, �ber die ein Rechtsunkundiger nicht verf�gt, und zugleich erhebliche Interessen der Partei auf dem Spiele stehen. Laut Art. 64 Abs. 1 VwVG kann die Beschwerdeinstanz der ganz oder teilweise obsiegenden Partei von Amtes wegen oder auf Begehren eine Entsch�digung f�r ihr erwachsene notwendige und verh�ltnism�ssig hohe Kosten zusprechen. Gem�ss Art. 14 VGKE haben die Parteien, die Anspruch auf Parteientsch�digung erheben, und die amtlich bestellten Anw�lte und Anw�ltinnen dem Gericht vor dem Entscheid eine detaillierte Kostennote einzureichen (Abs. 1). Das Gericht setzt die Parteientsch�digung und die Entsch�digung f�r die amtlich bestellten Anw�lte und Anw�ltinnen auf Grund der Kostennote fest. Wird keine Kostennote eingereicht, so setzt das Gericht die Entsch�digung aufgrund der Akten fest (Abs. 2).
7.2 Der vom Gesetzgeber in Art. 64 Abs. 1 VwVG verwendete Begriff der "notwendigen und verh�ltnism�ssig hohen Kosten" gew�hrt der urteilenden Instanz einen erheblichen Beurteilungsspielraum (Urteil 2A.468/2005 vom 7. April 2006 E. 3.2). Sie hat ausgehend von den konkreten Umst�nden des Einzelfalles und der jeweiligen Prozesslage frei zu w�rdigen, ob und in welcher H�he eine Parteientsch�digung geschuldet ist. Handelt es sich um die Konkretisierung unbestimmter Rechtsbegriffe, auferlegt sich das Bundesgericht bei der �berpr�fung Zur�ckhaltung (Urteil 2D_87/2008 vom 10. November 2009 E. 2, Urteil 2A.112/2007 vom 30. Juli 2007 E. 3.2). Soweit es um die Bemessung einer Parteientsch�digung geht, hat das Bundesverwaltungsgericht auch Ermessen auszu�ben, was das Bundesgericht nicht �berpr�ft (Hansj�rg Seiler, Bundesgerichtsgesetz, 2007, N. 49 zu Art. 95 BGG). Als Rechtsverletzung unterliegt allein der Ermessensmissbrauch, die Ermessens�berschreitung und die Ermessensunterschreitung der �berpr�fung (Art. 95 lit. a BGG; Urteil 9C_404/2007 vom 11. April 2008 E. 1.3, publ. in: SVR 2008 IV Nr. 49; Ulrich Meyer, Basler-Kommentar, Bundesgerichtsgesetz, 2008, N. 35 zu Art. 95 BGG). Ermessen ist namentlich im Spiel, wenn - wie hier - die Entsch�digung gest�tzt auf Art. 14 Abs. 2 VGKE vom Gericht aufgrund der Akten festzusetzen ist, weil die Partei keine Kostennote eingereicht hat.
7.3 Die Beschwerdef�hrer r�gen die vom Bundesverwaltungsgericht zugesprochene Parteientsch�digung von Fr. 3'100.- insbesondere deshalb als zu niedrig, weil die durch den Tod des Versicherten n�tig gewordene Beschaffung der Erbenbescheinigung und die Abkl�rungen zur Weiterf�hrung des Beschwerdeverfahrens als Mehraufwand unber�cksichtigt geblieben seien. Die von der Vorinstanz getroffene gegenteilige Feststellung eines hiedurch entstandenen geringen Mehraufwands erscheint jedoch schon deshalb als nachvollziehbar, weil die Erben einen Vertreter bestellt haben, der offenkundig f�r die Rechtsvertreterin die notwendigen Unterlagen und Erkl�rungen beschafft hat; zus�tzlicher Aufwand wird nicht substanziiert. Sodann ist auf die appellatorische R�ge nicht einzugehen, die Entsch�digung werde der Komplexit�t der Sache und dem grossen Umfang der Akten nicht gerecht. Unbeachtet bleibt dabei, dass die Rechtsvertreterin seit Jahren in die Sache involviert ist. Das Bundesverwaltungsgericht hat die Parteientsch�digung ohne Ermessensfehler festgesetzt.
Dem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist stattzugeben, da der Prozess nicht aussichtslos war, die Parteien bed�rftig sind und die anwaltliche Verbeist�ndung geboten ist (Art. 64 BGG; vgl. BGE 125 V 201 E. 4a S. 202 und 371 E. 5b S. 372). Es wird ausdr�cklich auf Art. 64 Abs. 4 BGG hingewiesen, wonach die Parteien der Gerichtskasse Ersatz zu leisten haben, wenn sie sp�ter dazu in der Lage sind.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.- werden den Beschwerdef�hrern auferlegt, indes vorl�ufig auf die Gerichtskasse genommen.
Rechtsanw�ltin Dr. Barbara Wyler wird als unentgeltliche Anw�ltin der Beschwerdef�hrer bestellt, und es wird ihr f�r das bundesgerichtliche Verfahren aus der Gerichtskasse eine Entsch�digung von Fr. 2'800.- ausgerichtet.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Bundesverwaltungsgericht, dem Bundesamt f�r Sozialversicherungen und der IV-Stelle des Kantons Thurgau schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 99
 Art. 99
 Art. 99
 Art. 40
 Art. 40
 Art. 40
 Art. 16
 Art. 61
 Art. 57
 Art. 69
 BGE 
 Art. 29
 Art. 4
 BGE 
 Art. 105
 Art. 99
 Art. 65
 Art. 64
 Art. 14
 Art. 64
 Art. 95
 Art. 95
 Art. 14
 BGE 
 Art. 64