Source: http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&zoom=&type=show_document&highlight_docid=aza%3A%2F%2F19-07-2001-I_610-1999
Timestamp: 2016-10-20 19:41:21+00:00

Document:
I 610/99 (19.07.2001)
I 610/99 Hm
C.________, 1948, Beschwerdef�hrerin, vertreten durch Rechtsanwalt Marcus Wiegand, Kirchplatz 5, 8401 Winterthur,
A.- Die 1948 geborene C.________, verheiratet und Mutter dreier Kinder (geboren 1974, 1976 und 1982) war ab November 1990 bis 31. Dezember 1991 als Teilzeithilfsb�ckerin bei der Firma X.________ sowie ab Mai 1987 bis 31. August 1995 als teilzeitliche Reinigungsmitarbeiterin bei der Firma Y.________ angestellt. Seit ihrem letzten effektiven Arbeitstag am 29. Oktober 1994 geht sie keiner Erwerbst�tigkeit mehr nach. Am 14. November 1995 meldete sie sich unter Hinweis auf seit l�ngerem bestehende Knie- und R�ckenbeschwerden bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Nach Abkl�rungen in medizinischer, beruflich-erwerblicher und haushaltlicher Hinsicht verneinte die IV-Stelle des Kantons Z�rich einen Anspruch auf eine Invalidenrente mangels rentenbegr�ndender Invalidit�t (Verf�gung vom 8. September 1997).
B.- Die hiegegen erhobene Beschwerde hiess das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich teilweise gut, indem es die angefochtene Verf�gung aufhob und die Sache mit der Feststellung an die IV-Stelle zur �berpr�fung des wirtschaftlichen H�rtefalles zur�ckwies, die Versicherte habe ab 1. August 1997 bei einem Invalidit�tsgrad von 47 % Anspruch auf eine Invalidenrente (Entscheid vom 30. August 1999).
C.- C.________ l�sst Verwaltungsgerichtsbeschwerde f�hren und beantragen, es sei ihr in Aufhebung von Dispositiv-Ziffer 1 des angefochtenen Entscheids ab 1. Oktober 1995 eine ganze und ab 1. Oktober 1997 eine halbe Invalidenrente zuzusprechen; des Weitern sei ihr in Aufhebung von Dispositiv-Ziffer 2 des kantonalen Entscheids eine ganze Parteientsch�digung auszurichten und die Sache zu deren Bemessung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Ferner ersucht sie um unentgeltliche Verbeist�ndung.
1.- a) Das kantonale Gericht hat die massgeblichen Bestimmungen und Grunds�tze �ber den Begriff der Invalidit�t (Art. 4 Abs. 1 IVG), die Voraussetzungen, den Umfang und die Entstehung des Rentenanspruchs (Art. 28 Abs. 1 und 1bis, Art. 29 IVG), die Bemessung des Invalidit�tsgrades bei erwerbst�tigen Versicherten nach der Einkommensvergleichsmethode (Art. 28 Abs. 2 IVG), bei Nichterwerbst�tigen im Sinne von Art. 5 Abs. 1 IVG, namentlich im Haushalt besch�ftigten Versicherten, nach der spezifischen Methode (Art. 28 Abs. 3 IVG in Verbindung mit Art. Art. 27 Abs. 1 und 2 IVV; BGE 104 V 136 Erw. 2a; ZAK 1992 S. 128 Erw. 1b mit Hinweisen) sowie bei teilerwerbst�tigen Versicherten nach der gemischten Methode (Art. 27bis Abs. 1 IVV; BGE 104 V 150; ZAK 1992 S. 128 Erw. 1b mit Hinweisen) zutreffend dargelegt. Richtig sind auch die Ausf�hrungen zur Bedeutung �rztlicher Ausk�nfte im Rahmen der Invalidit�tssch�tzung (BGE 115 V 134 Erw. 2, 105 V 158 f. Erw. 1). Darauf kann verwiesen werden.
b) Es steht nicht in Frage, dass vorliegend zur Ermittlung des Invalidit�tsgrades die gemischte Methode nach Art. 27bis Abs. 1 IVV (vgl. dazu BGE 125 V 146) zur Anwendung gelangt. Unbestritten sind ferner die Bemessungsfaktoren Anteile Erwerbst�tigkeit (85 %) und Haushaltsf�hrung (15 %), die zumutbare Arbeitsf�higkeit im erwerblichen Bereich (20 Wochenstunden) sowie das f�r die Invalidit�tsbemessung nach der Methode des Einkommensvergleichs relevante Valideneinkommen von Fr. 35'497. -. Uneinigkeit herrscht hingegen �ber die H�he des trotz des Gesundheitsschadens durch eine zumutbare T�tigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage zu erzielenden Verdienstes (Invalideneinkommen), die Behinderung im Haushaltsbereich sowie den Zeitpunkt der Entstehung des Rentenanspruchs nach Art. 29 Abs. 1 lit. b IVG.
2.- a) Anhand eines Einkommensvergleichs hat die Vorinstanz einen Invalidit�tsgrad im erwerblichen Bereich von 43,35 % ermittelt. Hierbei ist von den Berechnungsfaktoren einzig die H�he des vom Tabellenlohn vorzunehmenden leidensbedingten Abzuges streitig. W�hrend das kantonale Gericht eine K�rzung von 15 % f�r angemessen erachtet, tr�gt nach Auffassung der Beschwerdef�hrerin ein Abzug von 20 % den konkreten Umst�nden Rechnung.
b) Der mit Blick auf die Behinderung gew�hrte Abzug, der nicht schematisch, sondern in Ber�cksichtigung der gesamten Umst�nde des Einzelfalles vorzunehmen ist, hat den Zweck, ausgehend von statistischen Werten ein Invalideneinkommen zu ermitteln, welches der im Einzelfall zumutbaren erwerblichen Verwertung der noch m�glichen Verrichtungen im Rahmen der (Rest-)Arbeitsf�higkeit am besten entspricht. Ein Abzug soll nicht automatisch, sondern dann erfolgen, wenn Anhaltspunkte daf�r bestehen, dass die versicherte Person wegen eines oder mehrerer einkommensbeeinflussender Merkmale (leidensbedingte Einschr�nkung, Alter, Dienstjahre, Nationalit�t/Aufenthaltskategorie, Besch�ftigungsgrad) ihre (Rest-)Arbeitsf�higkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt nur mit unterdurchschnittlichem erwerblichem Erfolg verwerten kann. Es rechtfertigt sich indes nicht, f�r jedes zur Anwendung gelangende Merkmal separat quantifizierte Abz�ge vorzunehmen und diese zusammenzuz�hlen. Vielmehr ist der Einfluss aller genannten Merkmale auf das Invalideneinkommen unter W�rdigung der Umst�nde im Einzelfall nach pflichtgem�ssem Ermessen gesamthaft zu sch�tzen (BGE 126 V 75).
c) Die Beschwerdef�hrerin, welche an einem chronischen cervicothorakovertebralen sowie einem lumbospondylogenen Syndrom links bei degenerativer Bandscheibenver�nderung, muskul�rer Dysbalance sowie Haltungsinsuffizienz, an einer beidseitigen Gonarthrose, an Restbeschwerden mit belastungsabh�ngiger Arthralgie des rechten Handgelenkes nach einer Vorderarmfraktur rechts im Jahre 1987, an Asthma bronchiale, Hypertonie und Adipositas leidet, ist im Rahmen von Reinigungsarbeiten vollst�ndig arbeitsunf�hig und kann eine leichte, sitzend/stehend auszuf�hrende Erwerbst�tigkeit, welche kein Treppensteigen und lediglich kurzzeitiges Gehen erfordert, w�hrend insgesamt vier - am besten verteilt auf zwei mal zwei - Stunden pro Tag aus�ben (Berichte des Dr. med. E.________, Innere Medizin FMH, speziell Rheumaerkrankungen, vom 1. Juli und 28. August 1997, Aktennotiz der IV-�rztin Frau Dr. med. B.________ vom 25. August 1997). Angesichts der multiplen k�rperlichen Beschwerden sowie deren auch die Arbeitsf�higkeit in zumutbaren Verweisungst�tigkeiten betr�chtlich einschr�nkenden Auswirkungen ist davon auszugehen, dass die Versicherte durch ihre gesundheitliche Situation in Konkurrenz mit Mitbewerbern ohne physische Leiden benachteiligt ist. Zu beachten ist sodann, dass Teilzeitbesch�ftigte in der Regel �berproportional weniger verdienen als Vollzeitangestellte (vgl. Tabelle 13* der Schweizerische Lohnstrukturerhebung [LSE] 1994 des Bundesamtes f�r Statistik). Um diesen sich einkommensm�ssig erheblich niederschlagenden Tatsachen in gen�gendem Masse Rechnung tragen zu k�nnen, ist entgegen den Ausf�hrungen im angefochtenen Entscheid das vorinstanzlich ermittelte, unbeanstandete Einkommen von Fr. 20'490. - um insgesamt 20 % herabzusetzen. Wird das derart verminderte Invalideneinkommen von Fr. 16'392. - in Beziehung gesetzt zum Valideneinkommen von Fr. 35'497. -, resultiert eine Einkommenseinbusse von knapp 54 %. Bei einem Anteil der Erwerbst�tigkeit von 85 % ergibt sich im Erwerbsbereich damit ein Invalidit�tsgrad von 46 %.
3.- a) Was die Behinderung der Beschwerdef�hrerin im Haushaltsbereich anbelangt, hat das kantonale Gericht diese gest�tzt auf den Haushaltsabkl�rungsbericht der IV-Stelle vom 4. Februar 1997 auf 27 % gesch�tzt. Die Beschwerdef�hrerin macht hiegegen geltend, insbesondere die vorgenommene Beurteilung der Einschr�nkung in der Sparte "W�sche und Kleiderpflege" im Ausmass von 40 % erweise sich als nicht korrekt und m�sse auf 75 % erh�ht werden.
b) Kann eine im Haushalt t�tige versicherte Person wegen ihrer Behinderung gewisse Haushaltsarbeiten nur noch m�hsam und mit viel h�herem Zeitaufwand erledigen, muss sie von sich aus das ihr Zumutbare zur Verbesserung der Arbeitsf�higkeit beitragen, worunter namentlich auch die Inanspruchnahme der Mithilfe von Familienangeh�rigen in �blichem Umfang geh�rt. Unterbleiben solche Vorkehren zur Schadenminderung, so wird die daraus resultierende Leistungseinbusse im hauswirtschaftlichen Bereich bei der Invalidit�tsbemessung nicht ber�cksichtigt (ZAK 1984 S. 133 ff. Erw. 5; Meyer-Blaser, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum IVG, Z�rich 1997, S. 222 f.).
Gem�ss den Angaben im Haushaltsbericht besteht im Bereich "W�sche und Kleiderpflege" keine Einschr�nkung beim Sortieren, B�geln und Zusammenlegen der W�sche. Der Beschwerdef�hrerin nicht mehr zumutbar sind hingegen das mehrmalige Hinuntersteigen vom 3. Stock in die Waschk�che sowie das Einf�llen, Aufh�ngen, Abnehmen und Hochtragen der W�sche. Angesichts des Umstands, dass eine betr�chtliche - wenn nicht gar vollst�ndige - Entlastung der Versicherten in den ihr auf Grund ihrer gesundheitlichen Probleme nicht mehr zumutbaren Verrichtungen durch den Ehemann sowie die im massgeblichen Zeitpunkt des Verf�gungserlasses (vom 8. September 1997; BGE 121 V 366 Erw. 1b) noch zu Hause lebenden Kinder (21-j�hrige Tochter, 15-j�hriger Sohn) durchaus als Mithilfe in �blichem Umfang bezeichnet werden kann, erscheint eine angenommene Einschr�nkung von 40 % in diesem Bereich als den Verh�ltnissen ohne weiteres angemessen. Dies gilt umso mehr, als die zu ber�cksichtigende Unterst�tzung von Familienmitgliedern weiter geht als die ohne Gesundheitssch�digung �blicherweise zu erwartende Mithilfe (ZAK 1984 S. 138 ff. Erw. 5). Der durch den Wegzug der �ltesten Tochter eingetretenen Reduktion der W�schemenge w�re im �brigen durch eine Verminderung des Anteils des Aufgabenbereichs "W�sche und Kleiderpflege" an der gesamten Haushaltst�tigkeit und nicht durch eine Erh�hung des betreffenden Behinderungsgrades Rechnung zu tragen. Da nicht ersichtlich ist - und auch nicht beanstandet wird -, inwiefern die im Abkl�rungsbericht vorgenommene Gewichtung der anderen T�tigkeiten und der betreffenden Einschr�nkungen unrichtig sein sollte, ist von einer Einschr�nkung im Haushaltsbereich von insgesamt 27 % auszugehen. Wie das kantonale Gericht zu Recht erkannt hat, steht dieses Resultat auch im Einklang mit der von der Klinik Z.________ im Bericht vom 24. Mai 1996 diesbez�glich veranschlagten Behinderung von 30 %. Es bleibt mithin beim vorinstanzlich ermittelten Invalidit�tsgrad von rund 4 % (27 % von 15 %) im haushaltlichen Bereich.
4.- a) Da sich der Invalidit�tsgrad somit auf insgesamt 50 % (46 % und 4 %) bel�uft, steht der Beschwerdef�hrerin ein Anspruch auf eine halbe Rente zu. Streitig und zu pr�fen ist, in welchem Zeitpunkt der Rentenanspruch gem�ss Art. 29 Abs. 1 lit. b IVG entstanden ist.
b) Der Rentenanspruch nach Art. 28 IVG entsteht gem�ss Art. 29 Abs. 1 lit. b IVG fr�hestens mit dem Zeitpunkt, in dem der Versicherte w�hrend eines Jahres ohne Unterbruch durchschnittlich mindestens zu 40 % arbeitsunf�hig gewesen ist. Dabei spielt es keine Rolle, wie hoch der Grad der Arbeitsunf�higkeit anf�nglich war, sofern er nur die Erheblichkeitsschwelle von jedenfalls 20 % erreicht (AHI 1998 S. 124 Erw. 3c).
Die Arbeitsunf�higkeit im Sinne von Art. 29 Abs. 1 lit. b IVG ist nicht mit Erwerbsunf�higkeit gleichzusetzen. W�hrend sich die Arbeitsunf�higkeit auf den bisherigen Beruf bezieht, ist bei der Erwerbsunf�higkeit auf den gesamten in Betracht fallenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt abzustellen (BGE 121 V 274 Erw. 6b/cc). Eine Arbeitsunf�higkeit von 100 % w�hrend eines Jahres vermag demzufolge noch keinen Rentenanspruch zu begr�nden, sondern nur, wenn sich daran eine Erwerbsunf�higkeit von mindestens 40 % anschliesst. Die durchschnittliche Beeintr�chtigung der Arbeitsunf�higkeit w�hrend eines Jahres und die nach Ablauf der Wartezeit bestehende Erwerbsunf�higkeit m�ssen n�mlich kumulativ und in der f�r die einzelnen Rentenabstufungen erforderlichen Mindesth�he gegeben sein, damit eine Rente im entsprechenden Umfang zugesprochen werden kann (BGE 121 V 274 Erw. 6b/cc).
c) Die Beschwerdef�hrerin ging ihrer zuletzt ausge�bten Teilzeitbesch�ftigung als Reinigungsmitarbeiterin bei der Firma Y.________ aus gesundheitlichen Gr�nden ab 30. Oktober 1994 nicht mehr nach. Gem�ss Arztzeugnis des Dr. med. E.________ vom 13. Januar 1997 bestand seit 31. Oktober 1994 bis auf weiteres eine 100%ige Arbeitsunf�higkeit. Auch die �rzte der Klinik Z.________ attestierten der Beschwerdef�hrerin vom 30. Oktober 1994 bis 5. Dezember 1995 und vom 19. Dezember 1995 bis 30. Juni 1996 eine 100%ige sowie vom 6. bis 18. Dezember 1995 und ab 1. Juli 1996 bis auf weiteres eine 50%ige Arbeitsunf�higkeit in der angestammten Reinigungst�tigkeit (Arztzeugnisse und Berichte vom 15. Dezember 1994, 9. M�rz, 20. April, 7. und 22. Juni 1995, 24. Januar, 17. April und 24. Mai 1996). Ab 1. Juli 1996 wurde die Leistungsf�higkeit im Bereich einer leichten, sitzenden Besch�ftigung mit der M�glichkeit der Wechselbelastung auf 100 % sowie im Haushaltsbereich auf 70 % gesch�tzt (Bericht der Klinik Z.________ vom 24. Mai 1996). Am 1. Juli 1997 beurteilte Dr. med. E.________ die bisherige T�tigkeit im Reinigungsdienst sowie k�rperlich belastende Arbeiten im Haushalt f�r nicht mehr zumutbar. Gem�ss Aktennotiz der IV-�rztin Frau Dr. med. B.________ vom 25. August 1997 �usserte sich Dr. med. E.________ telefonisch dahingehend, er habe sich insofern geirrt, als die Versicherte lediglich im Bereich Reinigungst�tigkeiten vollst�ndig arbeitsunf�hig sei, w�hrend eine leidensangepasste Besch�ftigung von insgesamt vier Stunden am Tag ausgef�hrt werden k�nne. Diese Aussage best�tigte er im Arztbericht vom 28. August 1997 und erg�nzte, dass nur kurzdauerndes Gehen und kein Treppensteigen zumutbar sei.
d) Auf Grund der medizinischen Aktenlage ist ausgewiesen, dass die Beschwerdef�hrerin in ihrer angestammten T�tigkeit als Reinigungsmitarbeiterin ab 30. Oktober 1994 bis 5. Dezember 1995 zu 100 %, vom 6. bis 18. Dezember 1995 zu 50 %, vom 19. Dezember 1995 bis 30. Juni 1996 zu 100 %, ab 1. Juli 1996 zu 50 % sowie ab 1. Juli 1997 wiederum zu 100 % arbeitsunf�hig war. Da die einj�hrige Wartezeit gem�ss Art. 29 Abs. 1 lit. b IVG somit jedenfalls ab Ende Oktober 1994 als er�ffnet zu gelten hat, konnte ein Rentenanspruch - unter der Voraussetzung einer nach Ablauf der Wartezeit bestehenden Erwerbsunf�higkeit von mindestens 40 % - fr�hestens am 30. Oktober 1995 entstehen und eine Rente ab 1. Oktober 1995 (Art. 29 Abs. 2 IVG) ausgerichtet werden.
Einig sind sich Vorinstanz und Beschwerdef�hrerin dar�ber, dass mit der abschliessenden Beurteilung durch Dr. med. E.________ (vom 1. Juli, 25. und 28. August 1997) vom Vorliegen eines Invalidit�tsgrades in rentenbegr�ndendem Ausmass - gem�ss Erw. 4a hievor im Umfang von 50 % - auszugehen ist, wobei der Rentenanspruch - wie die Beschwerdef�hrerin zu Recht ausf�hrt - bereits ab 1. Juli und nicht erst ab 1. August 1997 besteht, da es sich bei den Aussagen des Dr. med. E.________ vom August lediglich um Pr�zisierungen seines Berichts vom 1. Juli 1997 handelte.
Die Beschwerdef�hrerin macht im Weiteren geltend, da sie von Ende Oktober 1994 bis Ende Juni 1996 seitens der �rzte der Klinik Z.________ mit Ausnahme der Zeit vom 6. bis 18. Dezember 1995 als zu 100 % leistungsunf�hig beurteilt und ihr eine vollst�ndige Arbeitsf�higkeit im Rahmen einer Verweisungst�tigkeit erst ab 1. Juli 1996 attestiert worden sei, stehe ihr nach Abschluss der einj�hrigen Wartezeit ab 1. Oktober 1995 eine ganze Invalidenrente zu.
Den vorhandenen medizinischen Angaben ist im Hinblick auf die Arbeitsf�higkeit der Versicherten in den Bereichen angestammte T�tigkeit, leidensangepasste Besch�ftigung sowie Haushaltsf�hrung erst ab 1. Juli 1996 (Bericht der Klinik Z.________ vom 24. Mai 1996) sowie wiederum ab 1. Juli 1997 (Berichte des Dr. med. E.________ vom 1. Juli, 25. und 28. August 1997) eine differenzierte Einsch�tzung zu entnehmen. Die Aussage in der �rztlichen Stellungnahme vom 24. Mai 1996, eine der Behinderung angepasste T�tigkeit sei - im Ausmass von 100 % - fr�hestens ab 1. Juli 1996 zumutbar, l�sst nicht ohne weiteres den Umkehrschluss zu, dass die Beschwerdef�hrerin w�hrend des gesamten Zeitraums von Oktober 1995 bis Ende Juni 1996 auch im Rahmen einer ihren Leiden zutr�glichen Besch�ftigung vollumf�nglich arbeitsunf�hig war. Zudem ist unklar, ob, und wenn ja, in welchem Ausmass die Beschwerdef�hrerin durch ihre gesundheitlichen Probleme in dieser Zeit an der Verrichtung von Haushaltst�tigkeiten behindert wurde. Da ohne diese Angaben die Frage nach dem Vorliegen einer rentenbegr�ndenden Invalidit�t im Zeitpunkt des Ablaufs der einj�hrigen Wartezeit nicht abschliessend beurteilt werden kann, ist die Sache an die Verwaltung zur�ckzuweisen, damit sie weitere Abkl�rungen treffe. Gest�tzt hierauf hat sie �ber einen Rentenanspruch fr�hestens ab 1. Oktober 1995 neu zu verf�gen.
5.- Das Gesuch um unentgeltliche Verbeist�ndung erweist sich als gegenstandslos, da die Beschwerdef�hrerin im Wesentlichen obsiegt und ihr demgem�ss eine Parteientsch�digung zusteht (Art. 159 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 135
Was den Antrag der Beschwerdef�hrerin betrifft, es sei ihr f�r das kantonale Beschwerdeverfahren eine ganze Parteientsch�digung zuzusprechen, ist dieser ebenfalls gegenstandslos geworden, da das kantonale Gericht �ber eine Neuverlegung der Parteikosten f�r den vorinstanzlichen Prozess entsprechend dem Ausgang des letztinstanzlichen Verfahrens zu befinden haben wird.
I. Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass der Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 30. August 1999 und die Verf�gung vom 8. September 1997 aufgehoben werden und die Sache mit der Feststellung, dass die Beschwerdef�hrerin ab 1. Juli 1997 Anspruch auf eine halbe Invalidenrente hat, an die IV-Stelle des Kantons Z�rich zur�ckgewiesen wird, damit sie, nach erfolgter Abkl�rung im Sinne der Erw�gungen, �ber einen Rentenanspruch ab 1. Oktober 1995 neu verf�ge.
III. Die IV-Stelle des Kantons Z�rich hat der Beschwerdef�hrerin f�r das Verfahren vor dem Eidgen�ssischen Versicherungsgericht eine Parteientsch�digung von Fr. 2500. - (einschliesslich Mehrwertsteuer) zu bezahlen.
IV. Das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich wird �ber eine Neuverlegung der Parteikosten f�r das kantonale Verfahren entsprechend dem Ausgang des letztinstanzlichen Prozesses zu befinden haben.
V. Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich, der Ausgleichskasse Textil, Z�rich, und dem Bundesamt f�r Sozialversicherung zugestellt.

References: Art. 29
 Art. 5
 Art. 27
 BGE 
 BGE 
 Art. 27
 BGE 
 Art. 29
 BGE 
 Art. 29
 Art. 28
 Art. 29
 Art. 29
 Art. 29
 Art. 135