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Timestamp: 2016-07-25 19:59:42+00:00

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VMWG	Art. 6 Nicht anrechenbare Heizungs- und Warmwasserkosten
VMWG	Art. 12a Referenzzinssatz für Hypotheken
BGE: 2
VMWG	Art. 7 Nicht vermietete Wohn- und Geschäftsräume
...1 Die Heizungskosten für nicht vermietete Wohn- und Geschäftsräume trägt der Vermieter....ng von Frostschäden notwendig ist, muss der Vermieter nur einen Teil der Heizungskosten übernehmen, ...
VMWG	Art. 1 Geltungsbereich
...Als Sachen, die der Vermieter dem Mieter zusammen mit Wohn- und Geschäftsräumen zum Gebrauch überläs...
VMWG	Art. 25 Aufhebung bisherigen Rechts
VMWG	Art. 14 Mehrleistungen des Vermieters
...Art. 14 Mehrleistungen des Vermieters
BGE: 3
VMWG	Art. 10 Offensichtlich übersetzter Kaufpreis
BGE: 1
VMWG	Art. 12 Kostensteigerungen
VMWG	Art. 3 Koppelungsgeschäfte
...254 OR gilt insbesondere die Verpflichtung des Mieters, die Mietsache, Möbel oder Aktien zu kaufen o
VMWG	Art. 22 Zusammensetzung der Schlichtungsbehörden
VMWG	Art. 20 Begründungspflicht des Vermieters
...r wegen wertvermehrenden Verbesserungen des Vermieters kann der Mieter verlangen, dass der geltend g......2 Im Schlichtungsverfahren kann der Mieter verlangen, dass für alle geltend gemachten Gründe der Mie......Art. 20 Begründungspflicht des Vermieters
VMWG	Art. 2 Ausnahmen
VMWG	Art. 11 Orts- und quartierübliche Mietzinse
... Mietzinse, die auf einer Marktbeherrschung durch einen Vermieter oder eine Vermietergruppe beruhen.
VMWG	Art. 26 Übergangsbestimmungen
...und andern missbräuchlichen Forderungen des Vermieters bei der Miete von Wohn- und Geschäftsräumen s......tand von weniger als 6 Prozent, so kann der Vermieter auch später für jedes Viertelprozent, das unte...
Seeschifffahrtsverordnung vom 20. November 1956	Art. 15
Dritter Abschnitt: Anmerkung und Vormerkung der Schiffsmiete und Charterverträge	Artikel
...in der Kolonne «Anmerkungen» des Hauptbuchblattes unter Angabe des Datums und des Mieters (Reeders)....schriftliches Begehren des Eigentümers und des Mieters, oder auf Begehren eines derselben mittels Au......schriftliches Begehren des Eigentümers und des Mieters. Ist der Mietvertrag dahingefallen, so kann d...
VMWG	Art. 18 Unvollständige Mietzinsanpassung
...Macht der Vermieter die ihm zustehende Mietzinsanpassung nicht vollständig geltend, hat er diesen Vo...
BGE: 8
StGB	Art. 325bis
Zwanzigster Titel: Übertretungen bundesrechtlicher Bestimmungen	Artikel
Art. 325bis
...Widerhandlungen gegen die Bestimmungen zum Schutz der Mieter von Wohn- und Geschäftsräumen...Wer den Mieter unter Androhung von Nachteilen, insbesondere der späteren Kündigung des Mietverhältni......wer dem Mieter kündigt, weil dieser die ihm nach dem Obligationenrecht2 zustehenden Rechte wahrnimmt......wird auf Antrag des Mieters mit Busse bestraft.
BGE: 5
VMWG	Art. 9 Kündigungen
VMWG	Art. 24 Vollzug
VMWG	Art. 23 Berichterstattung über die Schlichtungsbehörden und Bekanntgabe richterlicher Urteile
...el der Urteile über angefochtene Mietzinse und andere Forderungen der Vermieter dem WBF zuzustellen.
VMWG	Art. 5 Anrechenbare Heizungs- und Warmwasserkosten
VMWG	Art. 17 Indexierte Mietzinse
...e abgeschlossen, wenn der Vertrag durch den Vermieter für die Dauer von mindestens fünf Jahren nicht
Verordnung des BWO vom 27. Januar 2004 über die Kostenlimiten und Darlehensbeträge für Miet- und Eigentumsobjekte	Art. 5 Kostenlimiten für Abstellplätze und Nebenräume
1. Abschnitt: Kostenlimiten	Artikel
VMWG	Art. 15 Bruttorendite
VMWG	Art. 13 Hypothekarzinse
BGE: 6
VMWG	Art. 4 Nebenkosten im Allgemeinen
...1 Erhebt der Vermieter die Nebenkosten aufgrund einer Abrechnung, muss er diese jährlich mindestens ...
VMWG	Art. 6a Energiebezug von einer ausgelagerten Zentrale
...Bezieht der Vermieter Heizenergie oder Warmwasser aus einer nicht zur Liegenschaft gehörenden Zentra...
Verordnung des BWO vom 27. Januar 2004 über die Kostenlimiten und Darlehensbeträge für Miet- und Eigentumsobjekte	Art. 9
3. Abschnitt: Inkrafttreten	Artikel
VMWG	Art. 16 Teuerungsausgleich
VMWG	Art. 8 Abrechnung
...1 Erhält der Mieter mit der jährlichen Heizungskostenrechnung nicht eine detaillierte Abrechnung und......2 Der Mieter oder sein bevollmächtigter Vertreter ist berechtigt, die sachdienlichen Originalunterla...
Verordnung des BWO vom 27. Januar 2004 über die Kostenlimiten und Darlehensbeträge für Miet- und Eigentumsobjekte	Art. 2 Berechnung der Zimmerzahl
Verordnung des BWO vom 27. Januar 2004 über die Kostenlimiten und Darlehensbeträge für Miet- und Eigentumsobjekte	Art. 3 Kostenlimiten für Mietwohnungen
Verordnung des BWO vom 27. Januar 2004 über die Kostenlimiten und Darlehensbeträge für Miet- und Eigentumsobjekte	Art. 4 Kostenlimiten für Eigentumsobjekte
Art. 4 Kostenlimiten für Eigentumsobjekte
VMWG	Art. 19 Formular zur Mitteilung von Mietzinserhöhungen und anderen einseitigen Vertragsänderungen
...ündung in einem Begleitschreiben, so hat der Vermieter im Formular ausdrücklich darauf hinzuweisen.2...und 1bis gelten ferner sinngemäss, wenn der Vermieter den Mietzins einem vereinbarten Index anpasst ...
Verordnung des BWO vom 27. Januar 2004 über die Kostenlimiten und Darlehensbeträge für Miet- und Eigentumsobjekte	Art. 6 Erhöhung der Kostenlimiten für spezielle Massnahmen
Art. 6 Erhöhung der Kostenlimiten für spezielle Massnahmen
OR	Art. 263
L. Übertragung der Miete auf einen Dritten	Artikel
...1 Der Mieter von Geschäftsräumen kann das Mietverhältnis mit schriftlicher Zustimmung des Vermieters......2 Der Vermieter kann die Zustimmung nur aus wichtigem Grund verweigern....3 Stimmt der Vermieter zu, so tritt der Dritte anstelle des Mieters in das Mietverhältnis ein....4 Der Mieter ist von seinen Verpflichtungen gegenüber dem Vermieter befreit. Er haftet jedoch solida...
BGE: 25
VMWG	Art. 21 Aufgaben der Schlichtungsbehörden
...2 Die Schlichtungsbehörden sind verpflichtet, Mieter und Vermieter ausserhalb eines Anfechtungsverfa...
OR	Art. 259a
1. Im Allgemeinen	Artikel
...1 Entstehen an der Sache Mängel, die der Mieter weder zu verantworten noch auf eigene Kosten zu bese......2 Der Mieter einer unbeweglichen Sache kann zudem den Mietzins hinterlegen.
OR	Art. 257f
III. Sorgfalt und Rücksichtnahme	Artikel
...1 Der Mieter muss die Sache sorgfältig gebrauchen....2 Der Mieter einer unbeweglichen Sache muss auf Hausbewohner und Nachbarn Rücksicht nehmen....3 Verletzt der Mieter trotz schriftlicher Mahnung des Vermieters seine Pflicht zu Sorgfalt oder Rück......4 Der Vermieter von Wohn- oder Geschäftsräumen kann jedoch fristlos kündigen, wenn der Mieter vorsät...
Verordnung des BWO vom 27. Januar 2004 über die Kostenlimiten und Darlehensbeträge für Miet- und Eigentumsobjekte	Art. 1 Grundsatz
OR	Art. 270a
2. Während der Mietdauer	Artikel
...1 Der Mieter kann den Mietzins als missbräuchlich anfechten und die Herabsetzung auf den nächstmögli......2 Der Mieter muss das Herabsetzungsbegehren schriftlich beim Vermieter stellen; dieser muss innert 3......3 Absatz 2 ist nicht anwendbar, wenn der Mieter gleichzeitig mit der Anfechtung einer Mietzinserhöhu
BGE: 13
OR	Art. 257e
II. Sicherheiten durch den Mieter	Artikel
...1 Leistet der Mieter von Wohn- oder Geschäftsräumen eine Sicherheit in Geld oder in Wertpapieren, so......2 Bei der Miete von Wohnräumen darf der Vermieter höchstens drei Monatszinse als Sicherheit verlange...äftiges Gerichtsurteil herausgeben. Hat der Vermieter innert einem Jahr nach Beendigung des Mietverh...
Verordnung des BWO vom 27. Januar 2004 über die Kostenlimiten und Darlehensbeträge für Miet- und Eigentumsobjekte	Art. 8 Darlehen für Eigentumsobjekte
2. Abschnitt: Darlehensbeträge	Artikel
Verordnung des BWO vom 27. Januar 2004 über die Kostenlimiten und Darlehensbeträge für Miet- und Eigentumsobjekte	Art. 7 Darlehen für Mietwohnungen
OR	Art. 272
I. Anspruch des Mieters	Artikel
...1 Der Mieter kann die Erstreckung eines befristeten oder unbefristeten Mietverhältnisses verlangen, ......3 Verlangt der Mieter eine zweite Erstreckung, so berücksichtigt die zuständige Behörde auch, ob er ...
BGE: 38
VMWG	Übergangsbestimmungen der Änderung vom 28. November 2007
Übergangsbestimmungen der Änderung vom 28. November 2007	Artikel
Verordnung vom 26. März 2014 über die Armeetiere	Art. 4 Kauf, Miete und Verkauf
VZG	Art. 93
III. Rechtsvorschlag	Artikel
...e Fristen nicht eingehalten werden, die an die Mieter (Pächter) erlassenen Anzeigen widerrufen oder ...
OR	Art. 273
C. Fristen und Verfahren1	Artikel
...2 Will der Mieter eine Erstreckung des Mietverhältnisses verlangen, so muss er das Begehren der Schl......s Begehren um eine zweite Erstreckung muss der Mieter der Schlichtungsbehörde spätestens 60 Tage vor... Weist die zuständige Behörde ein Begehren des Mieters betreffend Anfechtung der Kündigung ab, so pr...
BGE: 42
OR	Art. 257h
V. Duldungspflicht	Artikel
...1 Der Mieter muss Arbeiten an der Sache dulden, wenn sie zur Beseitigung von Mängeln oder zur Behebu......2 Der Mieter muss dem Vermieter gestatten, die Sache zu besichtigen, soweit dies für den Unterhalt, ......3 Der Vermieter muss dem Mieter Arbeiten und Besichtigungen rechtzeitig anzeigen und bei der Durchfü...
BGE: 20
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References: Art. 6
	Art. 12
	Art. 7
	Art. 1
	Art. 25
	Art. 14
	Art. 10
	Art. 12
	Art. 3
	Art. 22
	Art. 20
	Art. 2
	Art. 11
	Art. 26
	Art. 15
	Art. 18
	Art. 325

Art. 325
	Art. 9
	Art. 24
	Art. 23
	Art. 5
	Art. 17
	Art. 5
	Art. 15
	Art. 13
	Art. 4
	Art. 6
	Art. 9
	Art. 16
	Art. 8
	Art. 2
	Art. 3
	Art. 4

Art. 4
	Art. 19
	Art. 6

Art. 6
	Art. 263
	Art. 21
	Art. 259
	Art. 257
	Art. 1
	Art. 270
	Art. 257
	Art. 8
	Art. 7
	Art. 272
	Art. 4
	Art. 93
	Art. 273
	Art. 257