Source: http://www.santa-infantia.com/agb/
Timestamp: 2013-05-24 10:34:41+00:00

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Anbieterkennzeichnung:Santa Infantia GmbHMarsstraße 13 / RGb80335 MünchenGeschäftsführer: Frau Anne Katrin Bückendorf, Frau Pegah RoshanHandelsregister: München HRB 190788Umsatzsteuer-Identifikations-Nr.: DE 815 263704
Alle Lieferungen und Leistungen erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Diese sind Bestandteil aller Verträge, die wir mit den Kunden über die Lieferungen oder Leistungen schließen. Geschäftsbedingungen unserer Kunden oder Dritter binden uns - ungeachtet unserer Kenntnis und auch ohne Widerspruch im Einzelfall - nur bei ausdrücklicher schriftlicher Anerkennung. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch für alle zukünftigen Geschäftsbeziehungen.
Die innerhalb des Online-Shops dargestellten Artikel und Preisangaben sind freibleibend und unverbindlich. Ein verbindliches Angebot wird hierdurch nicht abgegeben.
Der Kunde gibt durch seine Bestellung ein verbindliches Angebot ab, den Vertrag mit uns zu schließen. Die Bestellung erfolgt, indem der Kunde sämtliche Angaben während des Bestellvorgangs eingibt und schließlich unter „Überprüfe Deine Bestellung“ das Bestellformular durch Betätigung des Buttons „Bestellung abschicken“ an uns versendet. Im Rahmen des Bestellvorgangs hat der Kunde die Möglichkeit, im Schritt "Überprüfe Deine Bestellung" sämtliche zuvor gemachten Angaben zu überprüfen und durch den Button „zurück“ ggf. zu ändern, bevor die Bestellung an uns versendet wird. Die verbindliche Bestellung kommt erst durch den Button „Bestellung abschicken“ zustande. Der Kunde bekommt nach seiner Bestellung eine Bestätigung über den Eingang der Bestellung auf unserer Website und zusätzlich per E-Mail. Diese Zugangsbestätigungen stellen nur eine Annahme der Bestellung dar, wenn eine Annahme ausdrücklich erklärt wird. Der Kaufvertrag kommt nicht schon mit der Bestätigung der Bestellung von uns, sondern erst mit Lieferung der Waren zustande.
Bestellungen können ausschließlich in deutscher Sprache erfolgen.
Widerrufsrecht: Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Ware vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Ware widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware. Der Widerruf ist zu richten an: Santa Infantia GmbH, Marsstraße 13 / RGb, D - 80335 München. Sie können den Widerruf auch per E-Mail an: info@santa-infantia.com erklären.
Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Ware ist auf unsere Gefahr zurückzusenden an: Santa Infantia GmbH, Marsstraße 13/RGb, 80335 München. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von € 40,00 nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Die auf www.santa-infantia.com genannten Preise sind EURO-Preise (einschließlich der gesetzlichen Umsatzsteuer). Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Die Lieferung erfolgt ausschließlich gegen PayPal, Sofortüberweisung.de, Kreditkarte oder Nachnahme. Bei Bezahlung mittels PayPal ist der Rechnungsbetrag nach Erhalt der Auftragsbestätigung zu überweisen; bei Bezahlung mittels sofortüberweisung.de, stellen wir mit Abschluss Ihrer Bestellung den Zahlungseingang fest, die Ware wird umgehend versendet; bei Zahlung per Kreditkarte akzeptieren wir Visa, Master Card und American Express; bei Bezahlung per Nachnahme zahlen Sie die Rechnungssumme bei Erhalt der Ware bar an den Zusteller. Wir möchten Sie darauf aufmerksam machen, dass eine Nachnahme-Zahlung im Vergleich zu anderen Zahlungsmöglichkeiten teurer ist. Für Nachnahmen wird eine Gebühr von 6,00EUR zuzüglich dem Einzugsentgelt, welches direkt bei der Lieferung an den Zusteller zu zahlen ist erhoben.
Kosten für Verpackung, Versand und Versicherung sind nicht Bestandteil des Verkaufspreises gemäß § 4 Nr. 1. Wir berechnen zusätzlich zu den angegebenen Preisen pro Bestellung Versandkosten ab 5,90EUR (innerhalb Deutschlands). Mehrere Waren erhält der Kunde nach Möglichkeit in einer einzigen Sendung. Die Versandkosten richten sich in diesem Fall ebenso wie bei Versendung in das Ausland nach Umfang nach Art und Lieferbestimmungsort der bestellten Ware. Bei Bestellungen aus dem Ausland können möglicherweise noch zusätzliche Zollgebühren und/oder Zollabfertigungsgebühren oder Bankgebühren zu den Versandkosten hinzukommen. Der Endverbraucher kann vor der Bestellung etwaige Zusatzkosten erfragen und seine Bestellung von diesen Kosten abhängig machen.
§ 6 Lieferzeit und Lieferung, Gefahrübergang
Sofern nicht schriftlich eine feste Frist oder ein fester Termin vereinbart ist, haben die Lieferungen und Leistungen von uns, bei Vorkasse vorbehaltlich des Zahlungseingangs, schnellstmöglich, spätestens jedoch innerhalb einer Frist von ca. vier Wochen zu erfolgen.
Sollte wir einen vereinbarten Liefertermin nicht einhalten, so hat der Kunde eine angemessene Nachfrist zu setzen, die in keinem Fall zwei Wochen unterschreiten darf.
Sollten gelieferte Artikel offensichtliche Material- oder Herstellungsfehler aufweisen, wozu auch Transportschäden zählen, so wird der Kunde gebeten, solche Fehler sofort gegenüber uns oder dem Mitarbeiter des Versandunternehmens, der die Artikel anliefert, zu reklamieren. Die Versäumung dieser Rüge hat auf Ihre gesetzlichen Ansprüche keine Konsequenzen.
Bei Mängeln der gelieferten Ware stehen dem Kunden die gesetzlichen Rechte zu. Wenn die bestellte Ware für die eigene gewerbliche oder selbständige berufliche Tätigkeit des Kunden verwendet wird, verjähren die Ansprüche aus den gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen in einem Jahr.
Die Online-Präsentation unserer Waren sind reine Leistungsbeschreibungen, eine Garantie für die Beschaffenheit der Artikel wird hierdurch nicht abgegeben.
Für Schadensersatzansprüche des Kunden gelten jedoch die besonderen Bestimmungen des § 8.
§ 8 Haftung Unsere Haftung auf Schadensersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund (insbesondere bei Verzug, Mängeln oder sonstigen Pflichtverletzungen), ist auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
Für die Haftung von uns hinsichtlich jeder Form verschuldensabhängiger Haftung einschließlich deliktischer Anspruchsgrundlagen gilt: wir haftet uneingeschränkt für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit sowie für alle Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzungen oder auf Arglist von uns, unseren gesetzlichen Vertreter oder unseren Erfüllungsgehilfen beruhen. Wir haften auch für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht werden, soweit diese Fahrlässigkeit die Verletzung solcher Vertragspflichten betrifft, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist, wie etwa vertragsgemäße Lieferung der Waren (Kardinalpflichten). Wir haften jedoch nur, soweit die Schäden in typischer Weise mit dem Vertrag verbunden und vorhersehbar sind. Bei einfachen fahrlässigen Verletzungen nicht vertragswesentlicher Pflichten haften wir im Übrigen nicht. Soweit die Haftung von uns ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung gesetzlicher Vertreter und Erfüllungsgehilfen von uns.
Wir verpflichten uns, bei der Speicherung und Verarbeitung von Kundendaten die einschlägigen gesetzlichen Vorschriften (Bundesdatenschutzgesetzes und Teledienstdatenschutzgesetzes) zu beachten. Persönliche Kundendaten werden ausschließlich für festgelegte, eindeutige und rechtmäßige Zwecke erhoben und nicht länger als nötig aufbewahrt. Der Kunde hat ein Recht auf Auskunft sowie ein Recht auf Berichtigung, Sperrung und Löschung seiner gespeicherten Daten. Das Berichtigungsverlangen ist per Post oder Telefax an uns zu übersenden. Eine Weitergabe der Kundendaten erfolgt nur an Dienstleistungspartner, die diese Abwicklung der Bestellung benötigen und nur in dem hierfür erforderlichen Umfang.
Der Vertragstext wird bei uns nicht gespeichert und kann nach Abschluss des Bestellvorgangs nicht mehr abgerufen werden. § 11 Erfüllungsort, Gerichtsstand, Anwendbares Recht
Erfüllungsort für alle vertraglichen und gesetzlichen Ansprüche ist, soweit nicht anders vereinbart oder zwingend gesetzlich notwendig, der Geschäftssitz der Santa Infantia GmbH.
Die zwischen uns und dem Kunden geschlossenen Verträge unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Übereinkommens über den internationalen Warenkauf.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen und der unter ihrer Zugrundelegung geschlossenen Verträge nicht. Soweit solche Verträge in einzelnen Bestimmungen unwirksam sein oder eine Lücke enthalten sollten, sind der Kunde und wir an Stelle der unwirksamen Bestimmung oder Lücke zur Schaffung einer wirksamen Regelung verpflichtet, die dem, was die Parteien wirtschaftlich gewollt haben, am nächsten kommt.

References: § 2
 § 1
 § 312
 § 3
 § 4

§ 6
 § 8

§ 8
 § 11