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Timestamp: 2019-01-17 20:12:05+00:00

Document:
VORIS ErdkabelPlanfG ND | Landesnorm Niedersachsen | Gesamtausgabe | Niedersächsisches Gesetz über die Planfeststellung für Hochspannungsleitungen in der Erde (Niedersächsisches Erdkabelgesetz) vom 13. Dezember 2007 | gültig ab: 19.12.2007
Niedersächsisches Gesetz über die Planfeststellung für Hochspannungsleitungen...
§ 1 - Möglichkeit der Planfeststellung
§ 2 - Planfeststellungsverfahren
juris-Abkürzung: ErdkabelPlanfG ND
Gültig ab: 19.12.2007
Fundstelle: Nds. GVBl. 2007, 709
Gliederungs-Nr: 75300
Niedersächsisches Gesetz über die Planfeststellung
für Hochspannungsleitungen in der Erde
(Niedersächsisches Erdkabelgesetz)
Niedersächsisches Gesetz über die Planfeststellung für Hochspannungsleitungen in der Erde (Niedersächsisches Erdkabelgesetz) vom 13. Dezember 2007 19.12.2007
Eingangsformel 19.12.2007
§ 1 - Möglichkeit der Planfeststellung 19.12.2007
§ 2 - Planfeststellungsverfahren 19.12.2007
§ 3 - Zuständigkeit 19.12.2007
§ 4 - Inkrafttreten 19.12.2007
Möglichkeit der Planfeststellung
(1) Für die Errichtung und den Betrieb von Hochspannungsleitungen mit einer Nennspannung von mehr als 110 Kilovolt, die in der Erde verlegt werden, kann auf Antrag des Vorhabenträgers ein Planfeststellungsverfahren durchgeführt werden
für einen technisch und wirtschaftlich sinnvollen Teilabschnitt einer Hochspannungsleitung, der nicht als Freileitung errichtet und betrieben werden kann, weil
Mindestabstände zu Wohngebäuden einzuhalten sind oder
der Teilabschnitt in einem Gebiet liegt, das vor dem 15. Oktober 2007 nach § 26 Abs. 1 Nr. 2 des Niedersächsischen Naturschutzgesetzes zum Landschaftsschutzgebiet erklärt worden ist, oder
für Vorhaben, bei denen nicht höhere Kosten zu erwarten sind als für die Errichtung und den Betrieb einer Hochspannungsfreileitung, die denselben Zweck erfüllt.
(2) Bei der Planfeststellung sind die von dem Vorhaben berührten öffentlichen und privaten Belange im Rahmen der Abwägung zu berücksichtigen.
1 Für das Planfeststellungsverfahren gelten die §§ 72 bis 77 des Verwaltungsverfahrensgesetzes in Verbindung mit § 1 Abs. 1 des Niedersächsischen Verwaltungsverfahrensgesetzes und die §§ 4 und 5 des Niedersächsischen Verwaltungsverfahrensgesetzes nach Maßgabe der §§ 43 a bis 43 d des Energiewirtschaftsgesetzes. 2 § 43 e Abs. 1 Satz 1 des Energiewirtschaftsgesetzes gilt entsprechend.
Die Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr ist Anhörungsbehörde und Planfeststellungsbehörde.
Hannover, den 13. Dezember 2007

References: § 1

§ 2

§ 1

§ 2

§ 3

§ 4
 § 26
 § 1
 § 43