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Timestamp: 2013-05-19 23:39:20+00:00

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§ 11 SGB 5 - Leistungsarten - Gesetze - JuraForum.de
JuraForum.de > Gesetze > SGB 5 > § 11 SGB 5 - Leistungsarten Stand: 19.04.2013§ 11 SGB 5 - LeistungsartenSozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) - Gesetzliche Krankenversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes v. 20. Dezember 1988, BGBl. I S. 2477)
Drittes Kapitel (Leistungen der Krankenversicherung) Erster Abschnitt (Übersicht über die Leistungen)(1) Versicherte haben nach den folgenden Vorschriften Anspruch auf Leistungen 1.bei Schwangerschaft und Mutterschaft (§§ 24c bis 24i),2.zur Verhütung von Krankheiten und von deren Verschlimmerung sowie zur Empfängnisverhütung, bei Sterilisation und bei Schwangerschaftsabbruch (§§ 20 bis 24b),3.zur Früherkennung von Krankheiten (§§ 25 und 26),4.zur Behandlung einer Krankheit (§§ 27 bis 52),5.des Persönlichen Budgets nach § 17 Abs. 2 bis 4 des Neunten Buches.
(3) Bei stationärer Behandlung umfassen die Leistungen auch die aus medizinischen Gründen notwendige Mitaufnahme einer Begleitperson des Versicherten oder bei stationärer Behandlung in einem Krankenhaus nach § 108 die Mitaufnahme einer Pflegekraft, soweit Versicherte ihre Pflege nach § 66 Absatz 4 Satz 2 des Zwölften Buches durch von ihnen beschäftigte besondere Pflegekräfte sicherstellen.
(4) Versicherte haben Anspruch auf ein Versorgungsmanagement insbesondere zur Lösung von Problemen beim Übergang in die verschiedenen Versorgungsbereiche; dies umfasst auch die fachärztliche Anschlussversorgung. Die betroffenen Leistungserbringer sorgen für eine sachgerechte Anschlussversorgung des Versicherten und übermitteln sich gegenseitig die erforderlichen Informationen. Sie sind zur Erfüllung dieser Aufgabe von den Krankenkassen zu unterstützen. In das Versorgungsmanagement sind die Pflegeeinrichtungen einzubeziehen; dabei ist eine enge Zusammenarbeit mit Pflegeberatern und Pflegeberaterinnen nach § 7a des Elften Buches zu gewährleisten. Das Versorgungsmanagement und eine dazu erforderliche Übermittlung von Daten darf nur mit Einwilligung und nach vorheriger Information des Versicherten erfolgen. Soweit in Verträgen nach den §§ 140a bis 140d nicht bereits entsprechende Regelungen vereinbart sind, ist das Nähere im Rahmen von Verträgen mit sonstigen Leistungserbringern der gesetzlichen Krankenversicherung und mit Leistungserbringern nach dem Elften Buch sowie mit den Pflegekassen zu regeln.
Weitere Vorschriften um § 11 SGB 5§ 6 - Versicherungsfreiheit§ 7 - Versicherungsfreiheit bei geringfügiger Beschäftigung§ 8 - Befreiung von der Versicherungspflicht§ 9 - Freiwillige Versicherung§ 10 - Familienversicherung§ 11 - Leistungsarten§ 12 - Wirtschaftlichkeitsgebot§ 13 - Kostenerstattung§ 14 - Teilkostenerstattung§ 15 - Ärztliche Behandlung, Krankenversichertenkarte§ 16 - Ruhen des AnspruchsEntscheidungen zu § 11 SGB 5BSG, 21.08.2008, B 13 R 33/07 RGibt bei einem Antrag auf Leistungen zur Teilhabe der erstangegangene Leistungsträger den Antrag nach Ablauf der Zwei-Wochen-Frist des § 14 Abs 1 SGB IX nicht unverzüglich an den seiner Meinung nach zuständigen Träger weiter, hat er Leistungen aufgrund aller Rechtsgrundlagen zu erbringen, die in dieser Bedarfssituation für...BSG, 22.04.2008, B 1 KR 22/07 RBehinderte Menschen haben keinen krankenversicherungsrechtlichen Anspruch auf Gewährung von Kosten für Fahrten zum Rehabilitationssport.BSG, 07.11.2006, B 1 KR 24/06 R1. Eine verfassungskonforme Auslegung leistungsrechtlicher Vorschriften nach Maßgabe des Beschlusses des BVerfG vom 6.12.2005 (1 BvR 347/98 = SozR 4-2500 § 27 Nr 5) erfordert zur Gewährleistung der verfassungsrechtlichen Schutzpflichten auch bei neuen Behandlungsmethoden die Einhaltung des Arztvorbehalts und der Beachtung der Regeln...BSG, 26.09.2006, B 1 KR 3/06 RDie neuropsychologische Therapie gehörte in den Jahren 2003/2004 nicht zum Leistungskatalog der gesetzlichen Krankenversicherung.BSG, 08.11.2005, B 1 KR 33/03 RDer Bezug von Verletztengeld ist jedenfalls bis zum 31.12.2004 auf die Krankengeldanspruchshöchstdauer anzurechnen, wenn der Versicherte innerhalb der durch Arbeitsunfallfolgen ausgelösten Blockfrist auch aus unfallfremden Gründen arbeitsunfähig erkrankt.BSG, 01.09.2005, B 3 KR 3/04 R1. Zu den Anforderungen an die Zulassung von so genannten wohnortnahen Einrichtungen zur Erbringung von Leistungen der ambulanten Rehabilitation.
2. Leistungen der ambulanten orthopädisch-traumatologischen Rehabilitation (AOTR) allein begründen keinen Anspruch auf Zulassung zur ambulanten Rehabilitation in der gesetzlichen...BGH, 08.07.2003, VI ZR 274/02a) Bei einem Arbeitsunfall besteht für den Verletzten kein Anspruch auf Leistungen aus der gesetzlichen Krankenkasse, sofern sie als Folge des Arbeitsunfalls zu erbringen wären. Der Anspruch des Verletzten gegen den Schädiger geht deshalb gemäß § 116 Abs. 1 SGB X im Zeitpunkt des Unfalls insgesamt auf den...OLG-STUTTGART, 09.04.2003, 14 U 90/011. Die mündliche Vereinbarung eines Pauschalhonorars für eine Schönheitsoperation ist unwirksam.
2. Der Arzt muss eine Patientin vor einer Schönheitsoperation nicht darüber aufklären, dass sie selbst die Behandlung bezahlen muss und die gesetzliche Krankenkasse nicht eintritt, wenn ihr dies bekannt ist.
Die Klägerin verlangt...BSG, 17.06.1999, B 12 KR 27/98 RBescheide über Leistungsausschlüsse in der Krankenversicherung haben sich nicht schon deswegen auf andere Weise erledigt, weil der den Leistungsausschluß regelnde § 310 Abs. 2 RVO durch das Gesundheitsreformgesetz (GRG) mit Wirkung vom 01.01.1989 aufgehoben wurdemehr Entscheidungen anzeigenErwähnungen von § 11 SGB 5 in anderen VorschriftenFolgende Vorschriften verweisen auf § 11 SGB 5:
Elfter Abschnitt (Beziehungen zu Leistungserbringern
in der integrierten Versorgung)
Zwölfter Abschnitt. (Beziehungen zu Leistungserbringern in Staaten, in denen die Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 anzuwenden ist)
§ 10 Gesetz über die Beaufsichtigung der Versicherungsunternehmen (VAG)
IIa. (Ausübung der Geschäftstätigkeit)
2. (Krankenversicherung)
Kriegsopferfürsorge ()
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References: § 11
 § 17
 § 108
 § 66
 § 7
 § 11
 § 11
 § 14
 § 27
 § 116
 § 310
 § 11
 § 11

§ 10

§ 26
 § 11