Source: https://www.jurablogs.com/topic/bag
Timestamp: 2018-01-21 16:56:50+00:00

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BAG - JuraBlogs
Andreas Martin/ Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog- 58 Leser - January 21, 2018 9:12am
… mehrfach die Gelegenheit hatte sich mit der Frage zu beschäftigen, welche Rechtsfolgen eintreten, wenn der Arbeitgeber die vorgenannten gesetzlichen Regelungen ignoriert, konnte er seine Rechtsprechung in einem Urteil vom 18. Juli 2017 (Az. 9 AZR 259/16) weiter konkretisieren. Was war geschehen? Die Klägerin war seit 1989 als Krankenschwester bei der…
… 4 Leiharbeiter hinzurechnen seien und dann hätten bei einer Gesamtarbeitnehmerzahl von 120 Arbeitnehmer die 12 Kündigungen eine Massenentlassungsanzeige bedingt. die Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts Das Arbeitsgericht hatte die Klage abgewiesen, das Landesarbeitsgericht hat ihr stattgegeben. Das Bundesarbeitsgericht (Beschluss vom 16…
Olaf Rossow/ datenschutz-notizen.de- 40 Leser - November 13, 2017 9:02am
… nicht von der BEM-Pflicht. Es wäre wirklich erfreulich, wenn die Unternehmern diesen Umstand 13 Jahre nach der gesetzlichen Einführung des BEM endlich einsehen würden. Mein Beratungs- und Schulungsangebot Sollte Ihnen als Arbeitnehmer ein BEM angeboten werden, berate ich Sie gerne. Betriebsräten, Personalräten und Arbeitgebern, die eine Betriebs…
… nun mit der Frage auseinanderzusetzen, welche Rolle das BEM bei einer „krankheitsbedingten Versetzung“ spielt. Sachverhalt nach dem BAG Der Arbeitnehmer / Kläger ist bei der Arbeitgeberin/ Beklagten als Maschinenbediener seit 1994 tätig. Über Jahre leistete er Wechselschicht (Frühschicht/Spätschicht); seit 2005 wurde er fast ausschließlich in der…
… Die gesetzlichen Kündigungsfristen zur Kündigung von Arbeitsverhältnissen sind in § 622 BGB geregelt. Von diesen Regelungen sind Abweichungen nur in engen Grenzen durch eine Vereinbarung im Arbeitsvertrag möglich. So ist in § 622 Abs. 6 BGB dazu geregelt: Für die Kündigung des Arbeitsverhältnisses durch den Arbeitnehmer darf keine längere…
… Der Kläger begehrte die Bewilligung von Prozesskostenhilfe (PKH) für ein Kündigungsschutzverfahren sowie einen Zeugnisanspruch. Der Anwalt des Klägers beantrage Prozesskostenhilfe unter Beiordnung „der Sozietät“. Die Erklärung über die persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse (des Klägers) sowie sonstige Unterlagen waren dem Antrag auf…
Andreas Martin/ Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog- 74 Leser - October 1, 2017 8:25am
… laut Arbeitsvertrag nur mit 7,00 Euro brutto bzw. 7,15 Euro vereinbart, daneben erfolgte die Zahlung einer Zulage, bezeichnet als „Zulage nach MiLoG“ (um auf den damaligen gesetzlichen Mindestlohn von 8,50 Euro brutto die Stunde zu kommen). Problematisch war hier aber nicht der normale Stundenlohn, sondern die Vergütung für die Feiertage, für die…
Andreas Martin/ Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog- 72 Leser - September 29, 2017 3:12pm
… entschieden wird) wendet er sich gegen die Wirksamkeit der Kündigung. Sowohl das Arbeitsgericht als auch das Landesarbeitsgericht (LAG Hamm – Urteil vom 17. März 2016 – 17 Sa 1660/15) haben der Klage des Arbeitnehmers stattgegeben. Der Zehnte Senat des BAG (Beschluss vom 14. Juni 2017 – 10 AZR 330/16) stellte klar, dass er die Weisung der Arbeitgeberin…
Andreas Martin/ Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog- 152 Leser - September 24, 2017 10:02am
…Der Samstag ist ein Werktag i.S.v. § 6 Abs. 3 Satz 3 und § 6.1 Abs. 2 Satz 1 des TVöD für den Dienstleistungsbereich Krankenhäuser im Bereich der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (TVöD-K). Nach diesen Tarifnormen ist für schichtdienstleistende Beschäftigte eine Verminderung der Sollarbeitszeit vorgesehen, wenn sie an bestimmten Vorfeiertagen (Heiligabend, Silvester) oder Feiertagen, die […]…
Religion – Weltanschauung – Recht [ RWR ]- 63 Leser - September 22, 2017 8:43am
…Die Höhe der Entgeltfortzahlung an Feiertagen bestimmt sich – soweit kein höherer tariflicher oder vertraglicher Vergütungsanspruch besteht – nach § 2 EFZG i.V.m. § 1 MiLoG. Sieht ein Tarifvertrag einen Nachtarbeitszuschlag vor, der auf den tatsächlichen Stundenverdienst zu zahlen ist, ist auch dieser mindestens aus dem gesetzlichen Mindestlohn zu…
Religion – Weltanschauung – Recht [ RWR ]- 90 Leser - September 22, 2017 8:40am
Abmahnung Agg Aktuell Allgemeines Persönlichkeitsrecht Alter Altersdiskriminierung Anwalt Arbeitgeber Anwalt Arbeitsrecht Anwalt Arbeitsrecht Berlin Arbeitgeber Arbeitnehmerüberlassung Arbeitsgericht Arbeitsgericht Berlin Arbeitsgerichtsverfahren Arbeitslohn Arbeitsplatz Arbeitsrecht Arbeitsrecht Für Arbeitgeber Arbeitszeit Arbeitszeugnis Außerordentliche Kündigung Befristeter Arbeitsvertrag Befristung Befristungskontrollklage Bem Berufung Berufungsfrist Beschäftigtendatenschutz Bestimmtheit Betriebsaufgabe Betriebsübergang Betrvg Beweisverwertungsverbot Bundesarbeitsgericht Datenschutz Datenschutzgesetz Diakonie Direktionsrecht Drk Egmr Eingruppierung Entfristungsklage Gesetzlicher Mindestlohn Gleichbehandlung Güteverhandlung Insolvenzverfahren Irrtum Karenzentschädigung Kettenbefristung Kirchliches Arbeitsrecht Kleinbetrieb Kommissar Krankheit Kunstfreiheit Kündigung Kündigungsfristen Kündigungsschutz Kündigungsschutzklage Lag Landesarbeitsgericht Leiharbeit Mindestlohn Nachtarbeit Personalakte Personenbedingte Kündigung Persönlichkeitsrecht Pfändungsschutz Probezeit Probezeitkündigung Prozesskostenhilfe Rechtsanwalt Rechtsanwalt Arbeitsrecht Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Rechtsanwalt Berlin Rechtsanwalt Berlin Arbeitsrecht Rechtsprechung Ruhestand Schadenersatz Sexuelle Belästigung Sonn Und Feiertagsschutz Sprachkenntnisse Stellenanzeige Stellenausschreibung Tarifvertrag Tarifvertragsrecht Team Teilzeit Treuwidrigkeit Tzbfg Unzulässig Urlaub Urteile Und Gesetze Vergleich Versetzung Videoüberwachung Wettbewerbsverbot Wohlverhaltensphase Zeugnis änderungskündigung überwachung

References: § 622
 § 622
 § 6
 § 6
 § 2
 § 1
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