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Timestamp: 2016-10-27 16:44:10+00:00

Document:
8C_140/2011 (29.07.2011)
Rechtsdienst, Generaldirektion Schweiz, 8085 Z�rich, vertreten durch Rechtsanwalt Stephan K�bler, Stadthausstrasse 125, 8400 Winterthur,
Die 1957 geborene S.________ wurde am 25. September 2006 auf einem Fussg�ngerstreifen von einem Auto angefahren und erlitt verschiedene Kontusionen. Die Z�rich Versicherungs-Gesellschaft AG, welche f�r die Behandlungskosten aufgekommen war, stellte ihre Leistungen mit Verf�gung vom 9. September 2009 r�ckwirkend per 31. Dezember 2006 ein, weil die noch geklagten Beschwerden mit dem versicherten Unfallereignis vom 25. September 2006 nicht in nat�rlichem und ad�quatem Kausalzusammenhang st�nden. Daran hielt sie mit Einspracheentscheid vom 1. Dezember 2009 fest.
Die hiegegen erhobene Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich nach Durchf�hrung einer �ffentlichen Verhandlung mit Entscheid vom 22. Dezember 2010 ab.
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten und subsidi�rer Verfassungsbeschwerde l�sst S.________ die Aufhebung des kantonalen Entscheids, die R�ckweisung der Sache an das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich zur Einholung eines psychiatrischen Obergutachtens und anschliessender Neubeurteilung sowie die Ausrichtung der gesetzlichen Leistungen der obligatorischen Unfallversicherung f�r die durch das Unfallereignis vom 25. September 2006 eingetretenen Gesundheitssch�digungen beantragen. Des Weiteren ersucht sie um Durchf�hrung einer m�ndlichen und �ffentlichen Parteiverhandlung und Beratung f�r den Fall, dass das Bundesgericht in der Sache selber abschliessend urteile, sowie um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege.
Mit Verf�gung vom 13. April 2011 hat das Bundesgericht das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wegen Aussichtslosigkeit der Beschwerde abgewiesen.
Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ist zul�ssig (Art. 82 lit. a BGG). Mit ihr k�nnen auch eine willk�rliche Rechtsanwendung oder Sachverhaltsfeststellung oder andere Verfassungsverletzungen sowie Verletzungen von V�lkerrecht ger�gt werden (Art. 95 lit. a BGG). F�r die gleichzeitig erhobene subsidi�re Verfassungsbeschwerde bleibt daher kein Raum (Art. 113 BGG) und es ist darauf nicht einzutreten (SVR 2010 EL Nr. 7 S. 19, 9C_724/2009 E. 1).
Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzung gem�ss Art. 95 und Art. 96 BGG erhoben werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es ist somit weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erw�gungen der Vorinstanz gebunden; es kann eine Beschwerde aus einem anderen als dem angerufenen Grund gutheissen und es kann sie mit einer von der Argumentation der Vorinstanz abweichenden Begr�ndung abweisen (vgl. BGE 134 V 250 E. 1.2 S. 252). Das Bundesgericht pr�ft grunds�tzlich nur die geltend gemachten R�gen; es ist nicht gehalten, wie eine erstinstanzliche Beh�rde alle sich stellenden rechtlichen Fragen zu pr�fen, wenn diese vor Bundesgericht nicht mehr vorgetragen wurden (BGE 133 II 249 E. 1.4.1 S. 254).
Die Beschwerdef�hrerin fordert die Durchf�hrung einer m�ndlichen und �ffentlichen Parteiverhandlung und Beratung.
3.1 Das kantonale Gericht hat eine �ffentliche Verhandlung durchgef�hrt und insoweit Art. 6 Ziff. 1 EMRK Rechnung getragen. Gest�tzt auf die EMRK besteht kein Anspruch, dass auch das Bundesgericht eine �ffentliche Verhandlung durchf�hrt.
3.2 Das Verfahren der Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ist grunds�tzlich schriftlich (Art. 58 Abs. 2 und Art. 102 BGG). Das Bundesgericht ber�t gem�ss Art. 58 Abs. 1 BGG den Entscheid nur dann m�ndlich, wenn der Abteilungspr�sident bzw. die Abteilungspr�sidentin dies anordnet oder ein Richter bzw. eine Richterin es verlangt (lit. a) oder aber wenn sich keine Einstimmigkeit ergibt (lit. b). Die gesetzlichen Voraussetzungen f�r die Durchf�hrung einer m�ndlichen Beratung sind somit nicht gegeben. Der prozessuale Antrag der Beschwerdef�hrerin auf Durchf�hrung einer Parteiverhandlung sodann ist nicht n�her begr�ndet. �berdies besteht darauf nur ausnahmsweise ein Rechtsanspruch (siehe die zu Art. 112 OG und Art. 6 Ziff. 1 EMRK ergangene, unter der Herrschaft von Art. 57 BGG fortzuf�hrende Rechtsprechung: statt vieler BGE 125 V 37 E. 3 S. 39; Urteile 8C_971/2009 vom 15. Dezember 2009 E. 1 und 8C_201/2009 vom 11. September 2009 E. 3; siehe sodann Botschaft zur Totalrevision der Bundesrechtspflege vom 28. Februar 2001, BBl 2001 4302). Auch ist nicht einsichtig, inwiefern eine Parteiverhandlung zur Kl�rung der im vorliegenden Verfahren sich stellenden Rechtsfragen dienen k�nnte. Insgesamt ist somit weder eine m�ndliche Beratung noch eine �ffentliche Parteiverhandlung anzuordnen.
Die f�r die Beurteilung des streitigen Leistungsanspruches nach Gesetz und Rechtsprechung massgebenden Grundlagen, insbesondere das f�r die Leistungsberechtigung vorausgesetzte Erfordernis eines nat�rlichen und ad�quaten Kausalzusammenhangs zwischen dem Unfallereignis und dem eingetretenen Schaden (BGE 129 V 177 E. 3.1 und 3.2 S. 181 mit Hinweisen) sind im Einspracheentscheid vom 1. Dezember 2009, auf welchen der vorinstanzliche Entscheid diesbez�glich verweist, zutreffend dargelegt worden. Darauf wird verwiesen.
5.1 Das kantonale Gericht kam nach W�rdigung der medizinischen Aktenlage zum Schluss, dass bei der Beschwerdef�hrerin keine objektiv nachweisbaren organischen Unfallfolgen mehr vorl�gen. Dies ist unbestritten. Es pr�fte in der Folge den ad�quaten Kausalzusammenhang zwischen dem Unfallereignis vom 25. September 2006 und den psychischen Beeintr�chtigungen und verneinte einen solchen. Den zutreffenden Erw�gungen im angefochtenen Entscheid, auf welche verwiesen wird, kann vollumf�nglich beigepflichtet werden.
5.2 Die vor dem Bundesgericht erhobenen weitschweifigen Einwendungen verm�gen, soweit sie �berhaupt sachbez�glich sind, diese Beurteilung nicht in Zweifel zu ziehen. Was die Vorw�rfe der fehlenden Unabh�ngigkeit und Unparteilichkeit der Gutachter anbelangt, ist darauf hinzuweisen, dass von Versicherungstr�gern im Verfahren nach Art. 44 ATSG eingeholten, den Anforderungen der Rechtsprechung gen�genden Gutachten externer Spezial�rzte voller Beweiswert zukommt, solange nicht konkrete Indizien gegen die Zuverl�ssigkeit der Expertise sprechen (BGE 135 V 465 E. 4.4 S. 470, 125 V 351 E. 3b/bb S. 353 mit weiteren Hinweisen). Die Kritik an den Gutachten in Bezug auf die nat�rliche Kausalit�t ist nicht relevant, da praxisgem�ss von n�heren Abkl�rungen zum nat�rlichen Kausalzusammenhang Umgang genommen werden kann, wenn aufgrund der Ad�quanzpr�fung feststeht, dass ein solcher nicht ad�quat kausal und damit nicht rechtsgen�glich w�re (BGE 135 V 465 E. 5.1 S. 472). Im vorinstanzlichen Entscheid wurde zutreffend ausgef�hrt, dass das Ereignis vom 25. September 2006 als mittelschwer im Grenzbereich zu den leichten Unf�llen zu qualifizieren ist und dass von den f�r eine Bejahung der Ad�quanz erforderlichen Kriterien keines erf�llt ist. Dagegen erhebt die Beschwerdef�hrerin keine substanziierten Einwendungen. Die �ber den 31. Dezember 2006 hinaus anhaltend geklagten Beschwerden sind mit dem kantonalen Gericht als nicht ad�quat kausal durch das Unfallereignis verursacht zu betrachten, weshalb die Beschwerde abzuweisen ist.

References: Art. 95
 Art. 96
 BGE 
 Art. 6
 Art. 102
 Art. 58
 Art. 112
 Art. 6
 Art. 57
 BGE 
 Art. 44