Source: http://pixzoom.de/agb/agb.htm
Timestamp: 2018-11-17 02:43:30+00:00

Document:
pixzOOm *---AGB---*
1.1 Die Firma Pixzoom mit Sitz in Witten stellt dem Kunden die beauftragten Web-Dienstleistungen mit allen enthaltenen Projektbestandteilen sowie eventuell beauftragten Zusatzleistungen ausschließlich zu den nachfolgenden Bedingungen zur Verfügung. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch für alle zukünftigen Vertragsabschlüsse, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Die AGBs sind im Internet unter www.pixzoom.de jederzeit frei abrufbar. Mit der mündlichen, fernmündlichen oder schriftlichen Auftragsbestätigung erkennt der Kunde diese Vereinbarung an. Entgegenstehende Vertragsbedingungen des Auftraggebers werden auch dann nicht Vertragsbestandteil, wenn ihnen die Firma Pixzoom im Einzelfall nicht ausdrücklich widerspricht.
1.2. Die Firma Pixzoom ist berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu ändern. Wirken sich diese Änderungen unmittelbar auf einen bereits erteilten Auftrag aus, kann der Kunde das Vertragsverhältnis innerhalb eines Monats nach Zugang der Änderungsmitteilung kündigen.
1.3. Sollte der Kunde Leistungen beauftragen, die eine vertragliche Zusammenarbeit der Firma Pixzoom mit einer dritten Partei erfordert, unterliegen diese den wirksam einbezogenen Allgemeinen Geschäftsbedingungen der jeweiligen Partner.
1.4. Die Firma Pixzoom behält sich vor, Web-Projekte, die gegen bestehende Gesetze und Rechtsnormen verstoßen oder rassistischen, sexistischen oder gewaltverherrlichenden Inhalts oder geeignet sind, die sittlichen, religiösen oder weltanschaulichen Gefühle anderer zu verletzen, ohne Angabe von Gründen abzulehnen.
§ 2. Leistungsumfang und Entgelte
2.1. Der Kunde verpflichtet sich zur Übermittlung aller erforderlichen Daten, die zur Ausführung des Auftrages notwendig sind.
2.2. Der Leistungsumfang ergibt sich aus dem zum Zeitpunkt der Auftragsbestätigung gültigen Preislisten bzw. schriftlich festgelegtem Paketpreis. Verlangte Nachbesserungen begründen keinen Anspruch auf Erstattung des bezahlten Entgeltes, insbesondere begründet dies kein Kündigungsrecht des Kunden. Eine Ausweitung der Serviceleistung kann jedoch von Seiten oder mit Einwilligung der Firma Pixzoom erfolgen.
2.3 Die Nutzung der Pixzoom-Dienstleistungen erfolgt zu den jeweils gültigen Entgelten gemäß Auftrag. Der Kunde erhält zu jedem Zahlungsvorgang eine elektronische Rechnung in PDF-Format.
2.4 Einmalige Entgelte, Bereitstellungsentgelte, variable Entgelte sowie Kaufpreise für sonstige Produkte werden mit Erbringung der Leistung oder unmittelbar vor Lieferung in Rechnung gestellt. Abweichende Zahlungskonditionen bedürfen der schriftlichen Änderungsbestätigung der Firma Pixzoom.
2.5 Die Fälligkeit der Entgelte orientiert sich an den Projektphasen. Nach Vorlage des ersten Muster-Entwurfes werden 30% des Rechnungsbetrages für das vereinbarte Web-Projekt fällig. Der dort ausgewiesene Rechnungsbetrag ist sofort und ohne Abzug auf das Konto der Firma Pixzoom bei der Postbank Dortmund zu überweisen. Erst nach Eingang des vollständigen Rechnungsbetrages erfolgt die webgerechte, technische Umsetzung, Realisation und Bereitstellung. Die Firma Pixzoom stellt dem Kunden gemäß dem zwischen den Vertragspartnern festgelegten Projektkonzept ein webgerechtes Arbeitsergebnis zur Verfügung. Der Kunde hat danach bei Nichtgefallen einen Anspruch auf zwei weitere Vorschläge des vereinbarten Konzeptes im Rahmen der Nachbesserung. Nach Vorlage des dritten, nachgebesserten Arbeitsergebnisses wird der ausgewiesene Rechnungsbetrag in voller Höhe fällig- auch bei Nichtgefallen. Alle weiteren Änderungswünsche sind mit 50€/Stunde zu berechnen und werden unmittelbar nach Vorlage der folgenden Arbeitsergebnisse fällig.
§ 3. Vertragsbeginn und –ende
3.1 Mit der schriftlichen oder elektronisch übermittelten Willenserklärung zur Annahme des unverbindlichen Kostenvoranschlages entsteht zwischen dem Kunden und der Firma Pixzoom das Vertragsverhältnis.
3.2 Die Vertragspartner können die Vereinbarung aus wichtigem Grund fristlos kündigen. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere bei schweren oder fortgesetzten Verstößen gegen die vertraglichen Regelungen sowie bei Undurchführbarkeit des Vertrages vor. Im Falle einer Kündigung aus wichtigem Grund hat der Kunde keinen Anspruch auf Überlassung der bis zu diesem Zeitpunkt fertiggestellten Arbeitsergebnisse egal in welcher Form.
§4 Haftungsbeschränkung und Schadensersatzansprüche
4.1 Die Firma Pixzoom haftet nur für Schäden, die von der Firma Pixzoom, ihren gesetzlichen Vertretern oder einem ihrer Erfüllungsgehilfen grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht werden, es sei denn, es betrifft zugesicherte Eigenschaften. Die vorstehende Haftungsbeschränkung betrifft vertragliche wie auch außervertragliche Ansprüche. Unberührt bleibt die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.
4.2. Die Inanspruchnahme unserer Dienstleistungen erfolgt demnach gem. der Einschränkung der Ziffer 4.1.
4.3. Die Firma Pixzoom haftet nicht für die korrekte Funktion von Infrastrukturen oder Übertragungswegen des Internets, die nicht im Verantwortungsbereich der Firma Pixzoom oder dessen Erfüllungsgehilfen liegen, sofern nicht ausnahmsweise eine Haftung nach Ziffer 4.1 besteht.
4.4. Die Firma Pixzoom haftet für die Richtigkeit, Fehlerfreiheit, gewünschte Funktionsweise und Vollständigkeit der Inhalte und Designs nur im Rahmen der Haftungsregel nach Ziffer 4. Die Firma Pixzoom ist für Inhalte, die nicht auf eigenen Servern der Firma Pixzoom liegen, nicht verantwortlich und kann - unbeschadet der Ziffer 4 - keinerlei Gewähr für diese Inhalte übernehmen.
4.5. Ein nach diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen bestehender Schadensersatzanspruch ist auf die Höhe der letzten Rechnungslegung begrenzt.
§5 Wiederverkauf
5.1 Ein Wiederverkauf der von der Firma Pixzoom erbrachten Leistungen ist ohne vorherige Zustimmung der Firma Pixzoom nicht gestattet.
6.1. Die Firma Pixzoom weist gemäß § 33 BDSG darauf hin, dass personenbezogene Daten im Rahmen der Vertragsdurchführung gespeichert werden und gegebenenfalls an beteiligte Kooperationspartner, Erfüllungsgehilfen und Dienstleister der Firma Pixzoom im notwendigen Umfang weitergeleitet werden. Ansonsten werden personenbezogene Daten nur erhoben, verarbeitet oder genutzt, sofern der Kunde einwilligt oder eine Rechtsvorschrift dies erlaubt.
6.2. Dem Kunden ist bekannt, dass für alle Teilnehmer im Übertragungsweg des Internets in der Regel die Möglichkeit besteht, von in Übermittlung befindlichen Daten ohne Berechtigung Kenntnis zu erlangen. Dieses Risiko nimmt der Kunde in Kauf.
7.1. Gelieferte Ware bleibt bis zur Bezahlung des ausgewiesenen Kaufpreises als Vorbehaltsware Eigentum der Firma Pixzoom. Dies schließt die Veröffentlichung der übermittelten Arbeitsergebnisse ein.
§8 Regelungen zu Inhalten; Verantwortlichkeit des Kunden
8.1. Der Kunde ist für alle von der Firma Pixzoom im Auftrag erstellten und publizierten Inhalte nach der Übergabe selbst verantwortlich. Der Kunde stellt die Firma Pixzoom von jeglicher Haftung für den Inhalt der Daten gegenüber Dritten frei. Eine generelle Überwachung oder Überprüfung dieser Inhalte nach Übergabe der Arbeitsergebnisse durch die Firma Pixzoom findet nicht statt.
§9 Leistungsbeschreibung Erstellung
9.1. Die Dienstleistungen der Firma Pixzoom umfassen die Entwicklung, Programmierung und Einrichtung von Internetseiten für einen Auftritt des Kunden im World-Wide-Web. Die Firma Pixzoom erstellt hierfür ein Konzept, welches sich an dem Erscheinungsbild und dem Gesamteindruck des Unternehmens orientiert und das dem Kunden zur Zustimmung vorgelegt wird. Die Erstellung des Grundkonzepts beinhaltet ein Basis-Layout. Nach der Zustimmung des Kunden wird auf der Grundlage des Konzeptes die Seite bzw. der Internetauftritt erstellt.
9.2. Der Kunde hat bei der Erstellung des Konzeptes insoweit mitzuwirken, als dass er die notwendigen Informationen, Bilder, Texte und Grafiken zu erbringen hat, sofern diese nach Vereinbarung nicht von der Firma Pixzoom gestellt werden. Der Kunde hat der Firma Pixzoom die Daten auf Diskette, CD-ROM oder per E-Mail in dem von der Firma Pixzoom gefordertem PC-Format zur Verfügung zu stellen.
9.3. Die Firma Pixzoom behält sich vor, Unterlagen und Materialien, die vom Kunden nicht in der geforderten Weise beigebracht werden und bearbeitet werden müssen, diesen Aufwand gesondert zu berechnen.
9.4. Kommt es deshalb nicht zur Umsetzung bzw. zum Entwurf des Konzeptes, weil der Kunde die notwendigen Vorlagen nicht rechtzeitig oder vollständig beibringt, ist er trotzdem dazu verpflichtet, dass vereinbarte Entgelt zu zahlen.
9.5. Können sich der Kunde und die Firma Pixzoom nicht auf einen Entwurf des Konzeptes einigen, so ist nichtsdestotrotz gem. 2.5 die Gebühr für einen regulären Muster-Entwurf in Höhe von 30% des Kostenvoranschlages zu entrichten.
9.6. Hat die Firma Pixzoom bereits mit der Erbringung der Leistung des Web-Projektes begonnen oder diese voll erbracht und widerspricht der Kunde in diesem Zeitpunkt trotz Abnahme einem der drei inklusiven Enwürfe, ist er zur Zahlung der angefallenen Änderungs-Kosten auf Stundenbasis (50€/Stunde) verpflichtet.
10.1 Mit der Genehmigung des Konzeptes in elektronischer, fernmündlicher oder mündlicher Form durch den Kunden ist der Entwurf abgenommen.
10.2. Die Firma Pixzoom ist berechtigt, dem Kunden Bestandteile der Web-Seite zur Teilabnahme vorzulegen.
§ 11 Urheberrecht, Nutzung des Werkes
11.1. Der Kunde erwirbt nur das uneingeschränkte und ausschließliche Nutzungsrecht nach Ablauf von 3 Jahren für die speziell für ihn erstellten Inhalte und Layouts. Er erwirbt nicht das Copyright an Programmen, Bildern, Texten, Videos usw., die a) nicht speziell für den Kunden entwickelt oder angefertigt oder b) ihm nur für Dauer des Vertrages zur Nutzung überlassen worden sind.
11.2. An Kostenvoranschlägen, Zeichnungen, Entwürfen und anderen Unterlagen behält sich sie Firma Pixzoom Eigentums- und Urheberrechte vor.
11.3 Die Firma Pixzoom ist berechtigt, auf den von ihr erstellten Seiten ihren Namen und/oder ihr Logo zu erwähnen. Des Weiteren kann die Firma Pixzoom einen Link zu ihren eigenen Seiten auf die des Kunden setzen.
12.1. Die Firma Pixzoom übernimmt Gewähr dafür, dass der Auftritt im Wesentlichen den Vorgaben des Konzeptes entspricht.
12.2. Eine Haftung für Abweichungen, die auf Grund technischer Gegebenheiten und uneinheitlicher Standards entstehen, wird jedoch nicht übernommen, da die Darstellung auf verschiedenen Ausgabemedien variieren. Zu solchen Abweichungen kann es insbesondere durch die Bildschirmauflösung, Monitorgröße, Farbeinstellungen des jeweiligen Systems, verschiedene HTML-Versionen, Browsereinstellungen, WebTV, WAP o.ä. kommen. Insoweit sind die dem Konzept zugrundeliegenden Unterlagen, wie Abbildungen, Zeichnungen, Grafiken usw. nur annähernd maßgeblich.
12.3. Weicht der Auftritt nicht wesentlich vom Konzept ab und beruht diese Abweichung des Weiteren nicht auf technischen Gegebenheiten, hat die Firma Pixzoom ein Nachbesserungsrecht. Erst bei einem Scheitern des Nachbesserungsversuches hat der Kunde das Recht zu mindern oder zu wandeln.
12.4. Die Firma Pixzoom übernimmt keine Gewähr dafür, dass durch die Nutzung des Auftritts bestimmte Erfolge oder Ergebnisse erzielt werden können.
13.1. Alle Angebote und Preise der Firma Pixzoom sind stets unverbindlich und freibleibend, soweit diese nicht schriftlich als verbindlich erklärt worden sind. Des Weiteren stehen alle Texte, Informationen, Preise usw. aus der Kundeninformation unter dem Vorbehalt von Änderungen und Irrtümern. Alle Preise, soweit nicht anders angegeben, sind in Euro und verstehen sich ohne Mehrwertsteuer.
13.2. Die Firma Pixzoom ist berechtigt, dritte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums zu beauftragen. Die Firma Pixzoom ist berechtigt, die verwendete Internet-Infrastruktur und mit der Durchführung beauftragte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen, jederzeit ohne gesonderte Mitteilung zu wechseln, insofern für den Kunden hierdurch keine Nachteile entstehen.
13.3. Der Kunde hat vor einer digitalen Übermittlung von Daten dafür Sorge zu tragen, dass die übermittelten Dateien frei von evtl. Computerviren sind. Entdeckt die Firma Pixzoom auf einer ihr übermittelten Datei Computerviren, wird diese Datei sofort gelöscht, ohne dass der Kunde hieraus Ansprüche geltend machen kann. Die Firma Pixzoom behält sich zudem vor, den Kunden auf Schadenersatz in Anspruch zu nehmen, wenn durch solche durch den Kunden infiltrierten Computerviren der Firma Pixzoom Schäden entstanden sind.
13.4. Der Firma Pixzoom steht es frei, zur Erbringung der Leistungen im Zuge des technischen Fortschritts auch neuere bzw. andere Technologien, Systeme, Verfahren oder Standards zu verwenden, als zunächst angeboten, insofern dem Kunden hieraus keine Nachteile entstehen.
13.5. Ein Verkauf von einzelnen Geschäftsbereichen oder dem gesamten Unternehmen der Firma Pixzoom oder ein Gesellschafterwechsel begründen kein Sonderkündigungsrecht.
13.6. Vertragsänderungen, Ergänzungen und Nebenabreden bedürfen, sofern in diesen AGB's nichts anderes bestimmt ist, zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Das Schriftformerfordernis gilt auch für den Verzicht auf dieses Formerfordernis.
13.7. Erfüllungsort für alle Leistungen ist Witten.
13.8. Soweit rechtlich zulässig, ist der Gerichtsstand Witten. Es gilt das maßgebliche Recht der Bundesrepublik Deutschland.
13.9. Sollte eine Bestimmung des Vertrages unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag unvollständig sein, so wird der Vertrag in seinem übrigen Inhalt davon nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung gilt durch eine solche Bestimmung ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für etwaige Vertragslücken.
Witten,10.August 2007

References: § 2

§ 3

§4

§5
 § 33

§8

§9

§ 11