Source: https://www.umwelt-online.de/recht/lebensmt/uete.htm
Timestamp: 2020-01-26 10:52:45+00:00

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umwelt-online-Demo: Lebensmittel und Bedarfsgegenstände, Arzneimittel, Medizinprodukte - Übersicht
Regelwerk, Lebensmittel&Bedarfsgegenstände
Zustä ndigkeiten: By
BrDs108/15 Verordnung zur Änderung der Honigverordnung und anderer lebensmittelrechtlicher Vorschriften
Bekanntmachung über anzuwendende Strafvorschriften bei Verstößen gegen die VO (EG) 1334/2008 über Aromen und bestimmte Lebensmittelzutaten mit Aromaeigenschaften
Gesundheitliche Beurteilung von Materialien und Gegenständen für den Lebensmittelkontakt - Mitteilungen
AusführungsG:
Bbg Bln BW By HB He HH LSA MV Nds NRW RP Sa Th- VV
ZuständigkeitenV
Bbg By He HH MV; RP 1, 2, 3 Sa SH Th
Kunststoff-Untersuchungen
Landesverordnung über Verwaltungsgebühren in Angelegenheiten der Lebensmittel- und Bedarfsgegenständeüberwachung, des Weinrechts und der Veterinärverwaltung (SH)
VwV über Informationswege und Maßnahmen bei Zwischenfällen im Lebensmittelverkehr: Bln
Leitsätze - Deutsches Lebensmittelbuch
HdlKlG Handelsklassengesetz
MitÜbermitV Verordnung zu Mitteilungs- und Übermittlungspflichten zu gesundheitlich nicht erwünschten Stoffen
RZV Referenzlaboratoriumzuweisungsverordnung
Verordnung über die Zuständigkeit für die Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten nach dem Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch und dem Tierschutzgesetz
2014/662/EU Empf. über gute Praxis zur Vermeidung und Verringerung des Vorhandenseins von Opiumalkaloiden in Mohnsamen und Mohnerzeugnissen
2012/154/EU Empf. zum Monitoring von Mutterkorn-Alkaloiden in Futtermitteln und Lebensmitteln
(EU) 16/2011 VO mit Durchführungsbestimmungen für das Schnellwarnsystem für Lebens- und Futtermittel
AVV SWS Durchführung des Schnellwarnsystems für Lebensmittel und Futtermittel sowie für Meldungen über Futtermittel
Landesregelungen: Bbg
BGV Bedarfsgegenständeverordnung geplante Änderung 2016
VerbraucherinformationsgebührenV
Ausführung: BW; RP
VIG-Kostenverordnung: MV
2014/176/EU Beschl. über eine finanzielle Beteiligung der Union an einem koordinierten Kontrollplan zur Feststellung der Verbreitung betrügerischer Praktiken bei der Vermarktung bestimmter Lebensmittel Gültig
2013/99/EU Empf. über einen koordinierten Kontrollplan zur Feststellung der Verbreitung betrügerischer Praktiken bei der Vermarktung bestimmter Lebensmittel
Bekämpfung von Verstößen im Bereich des gesundheitlichen Verbraucherschutzes BW, By
BfRG Gesetz über die Errichtung eines Bundesinstitutes für Risikobewertung
BVLG Gesetz über die Errichtung eines Bundesamtes für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit
BVLÜV Verordnung zur Übertragung von Befugnissen auf das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit
DiätV Diätverordnung Zuständigkeit: He
Zuständigkeiten: Nds; RP; SH; Th;
Fertig PackV Fertigpackungsverordnung
Kosmetik - EU
Zuständigkeit: He
VO über das Verbot der Verwendung von Erzeugnissen von Rindern, Schafen oder Ziegen bei der Herstellung von Lebensmitteln oder kosmetischen Mitteln
Hygiene - EU
Bekanntmachung zur Durchführung von Artikel 3 Absatz 1 in Verbindung mit Anhang III Abschnitt IX Kapitel I der VO(EG) 853/2004 mit spezifischen Hygienevorschriften für Lebensmittel tierischen Ursprungs (ABl. Nr. L 226 vom 25.06.2004 S. 22) hinsichtlich der Anwendung bestimmter Maßnahmen in Milcherzeugungsbetrieben mit automatischen Melkverfahren
Zuständigkeiten: He RP
AVV Allgemeine Verwaltungsvorschrift Lebensmittel-Monitoring2016-2020
AVV Düb Allgemeine Verwaltungsvorschrift Datenübermittlung
AVV LmH Allgemeine Verwaltungsvorschrift - Lebensmittelhygiene
Bekanntmachung zum Verfahren für Leitlinien für eine gute Verfahrenspraxis nach der VO (EG) 852/2004 über Lebensmittelhygiene
Lebensmittelüberwachung - EU
AVV RÜB Allgemeine Verwaltungsvorschrift über Grundsätze zur Durchführung der amtlichen Überwachung der Einhaltung der Vorschriften des Lebensmittelrechts, des Rechts der tierischen Nebenprodukte, des Weinrechts, des Futtermittelrechts und des Tabakrechts
LMIDV - Lebensmittelinformations-Durchführungsverordnung
Lebensmittelüberwachungsgesetz: Th VV
Zuständigkeiten: MV Sa
Durchführung der Überwachung: Bbg; Bln; LSA; Th
Verwaltungsvorschrift zur Durchführung der Berichterstattung auf dem Gebiet der Lebensmittelüberwachung, Fleischhygienekontrolle und Zoonosenüberwachung Th
Lebensmittelbetriebe-Zuständigkeitsverordnung ( BW)
Kontrollstellen-Zulassungsverordnung (privater Kontrollstellen zum Schutz von geografischen Angaben, Ursprungsbezeichnungen und traditionellen Spezialitäten)
LSA NRW
Verordnung über die Weiterbildung und Prüfung von Lebensmittelkontrolleuren MV
Export von Lebensmitteln (Nds)
KmV Kontaminanten-Verordnung
KTG Kontrollergebnis-Transparenz-Gesetz
Transparenz schaffen - von der Ladentheke bis zum Erzeuger: Nds
LMEV Lebensmitteleinfuhr-Verordnung
Zuständigkeiten: He 1/ 2/ 3
LKV Los-Kennzeichnungs-Verordnung
LMBestrV Lebensmittelbestrahlungsverordnung
Tier-LMUEV Tierische Lebensmittel-Überwachungsverordnung
DurchführungsVO RP
Zuständigkeiten: LSA, NRW
LKonV Lebensmittelkontrolleur-Verordnung
Durchführung: LSA;
APrO-LMK Ausbildungs- und Prüfungsordnung für Lebensmittelkontrolleurinnen und Lebensmittelkontrolleure
MOWG Gesetz über Meldungen über Marktordnungswaren
PrüflabV Gegenprobensachverständigen-Prüflaboratorienverordnung
GPV Gegenproben-Verordnung
Länderreglungen: HB
RHmV Rückstands-Höchstmengenverordnung
Bekanntmachung über neue Datenanforderung zu Analysenmethoden für Überwachungszwecke für die Festsetzung von Rückstandshöchstgehalten in pflanzlichen Matrices (BVL 08/02/16)
ZoonUEV Verordnung mit lebensmittelrechtlichen Vorschriften zur Überwachung von Zoonosen und Zoonoseerregern
AVV über die Erfassung, Auswertung und Veröffentlichung von Daten über das Auftreten von Zoonosen und Zoonoseerregern entlang der Lebensmittelkette
DGUV-I 210-ff Fachbereich: Nahrungsmittel
(EG) 37/2005 VO Überwachung der Temperaturen von tief gefrorenen Lebensmitteln in Beförderungsmitteln sowie Einlagerungs- und Lagereinrichtungen
92/2/EWG RL zur Festlegung des Probenahmeverfahrens und des gemeinschaftlichen Analyseverfahrens für die amtliche Kontrolle der Temperaturen von tiefgefrorenen Lebensmitteln
89/108/EWG RL zur Angleichung der Rechtsvorschriften über tiefgefrorene Lebensmittel
Zuständigkeiten: RP
(EU) 2018/576 VO über technische Standards für Sicherheitsmerkmale von Tabakerzeugnissen
(EU) 2018/574 VO über technische Standards für die Errichtung und den Betrieb eines Rückverfolgbarkeitssystems für Tabakerzeugnisse
Beschl. (EU) 2019/691 zur Erlaubnis für Wirtschaftsteilnehmer, gemäß Artikel 4 Absatz 5 der VO (EU) 2018/574 die Dienste einer anderen Ausgabestelle in Anspruch zu nehmen
(EU) 2018/573 VO über Kernelemente der im Rahmen eines Rückverfolgbarkeitssystems für Tabakerzeugnisse zu schließenden Datenspeicherungsverträge
(EU) 2016/787 Beschl. mit einer Prioritätenliste von Zusatzstoffen, die in Zigaretten und in Tabak zum Selbstdrehen enthalten sind und erweiterten Meldepflichten unterliegen
(EU) 2016/786 Beschl. zur Festlegung des Verfahrens für die Einrichtung und die Arbeitsweise eines unabhängigen Beratergremiums, das den Mitgliedstaaten und der Kommission dabei hilft zu bestimmen, ob ein Tabakerzeugnis ein charakteristisches Aroma hat
(EU) 2016/779 VO (EU) zur Festlegung einheitlicher Regeln für die Verfahren, mit denen bestimmt wird, ob ein Tabakerzeugnis ein charakteristisches Aroma hat
(EU) 2016/586 Beschl. zu den technischen Normen für den Nachfüllmechanismus elektronischer Zigaretten
(EU) 2015/2183 Beschl. zur Festlegung eines Formats für die Meldung von elektronischen Zigaretten und Nachfüllbehältern
(EU) 2015/1735 Beschl. zur genauen Anordnung des allgemeinen Warnhinweises und der Informationsbotschaft auf in Beuteln verkauftem Tabak zum Selbstdrehen
TabakerzV Tabakerzeugnisverordnungersetzt: TabakProdV, TabakV
Zuständigekeit: He
VorlTabakG Vorläufiges Tabakgesetz
AusführungsG: RP Zuständigekeit: He
(EU) 2015/2186 Beschl. zur Festlegung eines Formats für die Bereitstellung und Verfügbarmachung von Informationen über Tabakerzeugnisse
(EU) 2015/1842 Beschl. über die technischen Spezifikationen für das Layout, die Gestaltung und die Form der kombinierten gesundheitsbezogenen Warnhinweise für Rauchtabakerzeugnisse
2014/40/EU RL über die Herstellung, die Aufmachung und den Verkauf von Tabakerzeugnissen und verwandten Erzeugnissen
2003/33/EG RL zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten über Werbung und Sponsoring zugunsten von Tabakerzeugnissen
Tabakrahmenübereinkommen
(EU) 1007/2011 VO über die Bezeichnungen von Textilfasern und die damit zusammenhängende Etikettierung und Kennzeichnung der Faserzusammensetzung von Textilerzeugnissen und zurAufhebung der RL 73/44/EWG 96/73//EG und 2008/121/EG Inkrafttreten Gültig Übergangsbestimmung Entsprechungstabellen
Textil KzG Textilkennzeichnungsgesetz
Hilfs- und Zusatzstoffe - EU
BGV Bedarfsgegenständeverordnung
AromenV Aromenverordnung
ElmV Extraktionslösungsmittelverordnung (bis 09/2017: "Technische Hilfsstoff-Verordnung")
Landwirtschaft - EU
SaatG Saatgutverkehrsgesetz
Saatgutverordnung Verordnung über den Verkehr mit Saatgut landwirtschaftlicher Arten und von Gemüsearten
AGOZV Verordnung über das Inverkehrbringen von Anbaumaterial von Gemüse-, Obst- und Zierpflanzenarten
Agrarmarktstruktur siehe
"Öko" - EU
(EG) 834/2007 VO über die ökologische/biologische Produktion und die Kennzeichnung von ökologischen/biologischen Erzeugnissen
gültig ab 01.01.2021: VO (EU) 2018/848 über die ökologische/biologische Produktion und die Kennzeichnung von ökologischen/biologischen Erzeugnissen
Durchführungsvorschriften VO (EG):
1235/2008 - Einfuhren von ökologischen/biologischen Erzeugnissen aus Drittländern,
889/2008 - Kennzeichnung von ökologischen/biologischen Erzeugnissen
ÖLG Öko-Landbaugesetz
Öko-Landbau/VO/DVO
ÖkoKennzV Öko-Kennzeichenverordnung
Allgemeine Bbg
BLEÖLGKostV BLE-ÖLG-Kostenverordnung
ÖLGKontroll StZulV Verordnung über die Zulassung von Kontrollstellen nach dem Öko-Landbaugesetz
RL über die Förderung der Beratung landwirtschaftlicher Unternehmen vor und während einer Umstellung des Betriebes auf ökologischen Landbau
Landesregelungen: BW
AgrarZahlVerpflgG Agrarzahlungen-Verpflichtungengesetz
InVeKoSDG InVeKosS-Daten-Gesetz
Spezifische Regelungen - EU
Fleisch ... - EU
Fleischgesetz-Durchführungsverordnung: 1. FlGDV; 2. FlGDV
Zuständigkeiten: Bbg; SH;
AVVFlH Allgemeine Verwaltungsvorschrift über die Durchführung der amtlichen Überwachung nach dem Fleischhygienegesetz und dem Geflügelfleischhygienegesetz
FlH-BelV Fleischhygiene-Beleihungsverordnung (By)
BSEUntersV Verordnung zur fleischhygienerechtlichen Untersuchung von geschlachteten Rindern auf BSE
Durchführung: Th
EG-TSE-AV EG-TSE-Ausnahmeverordnung
Verordnung über das Verbot der Abgabe bestimmten Fleisches von Rindern an Verbraucher
FleischV Verordnung über Fleisch und Fleischerzeugnisse Hackfleisch-VO
FlUStatV Fleischuntersuchungsstatistik-Verordnung
RiFlEtikettG Rindfleischetikettierungsgesetz
Zuständigkeiten: BW; Nds., Th
Durchführung: RP: AVO, DVO
RiFLEtikettV Rindfleischetikettierungsverordnung
RiFlEtikett StrV Rindfleischetikettierungs-Strafverordnung
LegRegG Legehennenbetriebsregistergesetz
(EG) 589/2008 VO mit Durchführungsbestimmungen zur VO (EG) 1234/2007 hinsichtlich der Vermarktungsnormen für Eier
VOVNEier Verordnung über Vermarktungsnormen für Eier,Eier- und Eiprodukte-Verordnung
VOVNGeflügel Verordnung über Vermarktungsnormen für Geflügelfleisch
Verordnung mit Übergangsregelungen zur Einführung der Informationen zur Lebensmittelkette
(EU) 1379/2013 VO über die gemeinsame Marktorganisation für Erzeugnisse der Fischerei und der Aquakultur, zur Änderung der VO'en (EG) 1184/2006 und (EG) 1224/2009 und zurAufhebung der VO (EG) 104/2000
(EG) 1224/2009 VO zur Einführung einer Kontrollregelung der Union zur Sicherstellung der Einhaltung der Vorschriften der gemeinsamen Fischereipolitik und zur Änderung der VO'en (EG) Nr. 847/96, (EG) Nr. 2371/2002, (EG) Nr. 811/2004, (EG) Nr. 768/2005, (EG) Nr. 2115/2005, (EG) Nr. 2166/2005, (EG) Nr. 388/2006, (EG) Nr. 509/2007, (EG) Nr. 676/2007, (EG) Nr. 1098/2007, (EG) Nr. 1300/2008, (EG) Nr. 1342/2008 sowie zur Aufhebung der VO(EWG) Nr. 2847/93, (EG) Nr. 1627/94 und (EG) Nr. 1966/2006
(EG) 1184/2006 VO zur Anwendung bestimmter Wettbewerbsregeln auf die Produktion bestimmter landwirtschaftlicher Erzeugnisse und den Handel mit diesen Erzeugnissen
FischEtikettG Fischetikettierungsgesetz
FischEtikettV Fischetikettierungsverordnung
Zuständigkeiten: BW; MV; SH
Milch.... - EU
MilchFettG Milch- und Fettgesetz
MilchFettVerbrV Milchfett-Verbrauch-Verbilligungsverordnung
MilchGV Milch-Güteverordnung/Milchhygiene
AV DVO DVO DVO
MilchLAusbStEignV Milchwirtschaftliche-Laboranten-Ausbildungsstätteneignungsverordnung
MilchKennzV Konsummilch-Kennzeichnungs-Verordnung
Schulmilch DurchfV Schulmilch-Durchführungsverordnung
2011/634/EU Beschl. über die Unterzeichnung des Internationalen Kakao-Übereinkommens von 2010 im Namen der Europäischen Union und seine vorläufige Anwendung
KakaoV Verordnung über Kakao- und Schokoladenerzeugnisse
FrSaftErfrisch GetrVO Fruchtsaft- und Erfrischungsgetränkeverordnung
Vorl. BierG Vorläufiges Biergesetz
Verordnung über EG-Normen für Obst und Gemüse geplante Änderung 2014
OGErzeuger OrgDV Obst-Gemüse-Erzeugerorganisationendurchführungsverordnung
TrinkwV01 Trinkwasserverordnung weiteres unter "Wasser"
2003/40/EG RL Festlegung des Verzeichnisses, der Grenzwerte und der Kennzeichnung der Bestandteile natürlicher Mineralwässer und der Bedingungen für die Behandlung natürlicher Mineralwässer und Quellwässer mit ozonangereicherter Luft
MinW Mineral- und Tafelwasser-Verordnung Erläuterungen
VwVMinW Allgemeine Verwaltungsvorschrift über die Anerkennung und Nutzungsgenehmigung von natürlichem Mineralwasser
Metall-Bewertung Bewertungsgrundlage für metallene Werkstoffe im Kontakt mit Trinkwasser
(EU) 115/2010 VO zur Festlegung der Bedingungen für die Verwendung von aktiviertem Aluminiumoxid zur Entfernung von Fluorid aus natürlichen Mineralwässern und Quellwässern
2009/54/EG RL über die Gewinnung von und den Handel mit natürlichen Mineralwässern
Wein... - EU
WeinV Weinverordnung
WeinÜbV Wein-Überwachungsverordnung
WeinSBV Weinrechtliche Straf- und Bußgeldverordnung
"Wein" Länderregelungen: Bbg; Bln; BW/ Zust; LSA; MV; NRW/ Zust ; Sa; SH ; Th
(EG) 2870/2000 VO mit gemeinschaftlichen Referenzanalysemethoden für Spirituosen
AGeV Alkoholhaltige Getränke-Verordnung Zuständigkeiten He
EssigV Verordnung über den Verkehr mit Essig und Essigessenz
2001/110/EU RL über Honig
2001/113/EG RL über Konfitüren, Gelees, Marmeladen und Maronenkrem für die menschliche Ernährung
KonfV Konfitürenverordnung
ZuckerAV Zuckerartenverordnung
Zucker-Quoten-Verordnung
LmChemG Gesetz zum Schutz der Berufsbezeichnungen "Staatlich geprüfte Lebensmittelchemikerin" und "Staatlich geprüfter Lebensmittelchemiker"
Arzneimittel - EU
AMBtAngV Verordnung über die Angabe von Arzneimittelbestandteilen
Zuständigkeiten: He; RP; Srl
ArzneimittelbevorratungsVO NRW
Packungsbeilagen nach § 11 AMG
Anzeige von Nebenwirkungen nach § 63b Abs. 1 bis 8 AMG
Überwachung von Heilwasserbetrieben und Heilquellen nach § 64 AMG: He, Nds
Zulassung von Arzneimitteln - Abwehr von Arzneimittelrisiken
VwV Arzneimittelrisiko (Sa)
Bekanntmachung zur Anhörung bezüglich Arzneimittel-Festbeträge
Bekanntmachung über die Änderungen von § 29 Abs. 2a Nr 4 des AMG und zum neu eingefügten § 29 Abs. 2b AMG
AMG-AV AMG-Anzeigeverordnung
AMG-EV AMG-Einreichungsverordnung
Kostenverordnung des Paul-Ehrlich-Instituts
AMGVwV Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Durchführung des Arzneimittelgesetzes
AMGZSAV AMG-Zivilschutzausnahmeverordnung
AMHV Verordnung über das Inverkehrbringen von Arzneimitteln ohne Genehmigung oder ohne Zulassung in Härtefällen
AMGrHdlBetrV Betriebsverordnung für Arzneimittelgroßhandelsbetriebe
AMPV Arzneimittelprüfrichtlinien-Verordnung
Zuständigkeiten: Srl
AMRadV Verordnung über radioaktive Arzneimittel oder mit ionisierenden Strahlen behandelte Arzneimittel
AM-RL Arzneimittel-Richtlinie
AMSachKV Verordnung über den Nachweis der Sachkenntnis im Einzelhandel mit freiverkäuflichen Arzneimitteln
AMVerkRV Arzneimittel-SachverständigenverordnungVerordnung über apothekenpflichtige und freiverkäufliche Arzneimittel
EG-GMP-Leitfaden der Guten Herstellungspraxis- Humanarzneimittel und Tierarzneimitteln (zu § 2 Nr. 3 der AMWHV)
AMZulRegAV Verordnung zur Festlegung von Anforderungen an den Antrag auf Zulassung, Verlängerung der Zulassung und Registrierung von Arzneimitteln
Informationswege und Maßnahmen bei Arzneimittelzwischenfällen: Bln; BW; By; He; MV; Nds; NRW; SH; Srl
Aflatoxin VerbotsV Verordnung über das Verbot der Verwendung von mit Aflatoxinen kontaminierten Stoffen bei der Herstellung von Arzneimitteln
ApoAMZustLVO Apotheken- und Arzneimittelzuständigkeitslandesverordnung (MV)
ApoG Apothekengesetz
BApO Bundes-Apothekenordnung
BlutZV Verordnung zur Ausdehnung der Vorschriften über die staatliche Chargenprüfung auf Blutzubereitungen
EthylenoxidV Verordnung über ein Verbot der Verwendung von Ethylenoxid bei Arzneimitteln
DIMDI-AMV Verordnung über das datenbankgestützte Informationssystem über Arzneimittel des Deutschen Instituts für Medizinische Dokumentation und Information
HeilM-RL Heilmittel-Richtlinie
HomAMV Verordnung über homöopathische Arzneimittel
IVD-AMG-V Verordnung zur Ausdehnung der Vorschriften über die Zulassung und staatliche Chargenprüfung auf Tests zur Invitro-Diagnostik nach dem Arzneimittelgesetz
Zuständigkeiten He; Sa; Srl
KIV Kaliumiodidverordnung (Iodblockade der Schilddrüse bei radiologischen Ereignissen)
PharmBetrV Betriebsverordnung für pharmazeutische Unternehmer
TSAMV Verordnung zum Verbot der Verwendung bestimmter Stoffe zur Vermeidung des Risikos der Übertragung transmissibler spongiformer Enzephalopathien durch Arzneimittel
Länderregelung: He
PackungsV Packungsgrößenverordnung
PackungsV VwV Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Ermittlung von Packungsgrößen nach § 5 PackungsV
FrischZV Frischzellen-Verordnung
GCP-V GCP-Verordnung (Gute Klinische Praxis)
AntiDopG Gesetz zur Bekämpfung von Doping im Sport
DmMV Dopingmittel-Mengen-Verordnung ( siehe auch)
Übereinkommen gegen Doping Zusatzprotokoll
GÜG-VV Verordnung über Verstöße gegen das Grundstoffüberwachungsgesetz
Tierarzneimittel geplante Änderung 2015
Leitfaden -Orale Anwendung von Tierarzneimitteln im Nutztierbereich über das Futter oder das Wasser"
RiTAM Richtlinie für die Überwachung des Verkehrs mit Tierarzneimitteln und Betäubungsmitteln für den tierärztlichen Gebrauch: Nds; Th
TamPV Tierarzneimittel- Prüfrichtlinienverordnung
TAMMitDurchfV Tierarzneimittel-Mitteilungendurchführungsverordnung
Zuständigkeiten: He: 1/ 2; Srl
Richtlinie zur Umsetzung des § 31a BTMG (SH)
Hinweise Neuordnung der Verschreibungspflicht von Arzneimitteln
BtMBinHV Betäubungsmittel-Binnenhandelsverordnung
BtMAHV Betäubungsmittel-Außenhandelsverordnung
Zollstellen, bei denen Betäubungsmittel zur Einfuhr, Ausfuhr und Durchfuhr abgefertigt werden
Bekanntmachung zur BtMVV
Futtermittel - EU
FutMG Futtermittelgesetz ( aufgehoben vgl. LFGB: Abschnitt 3 Verkehr mit Futtermitteln)
FutMV Futtermittelverordnung
Verwendung und Kennzeichnung bestimmter Futtermittel-Zusatzstoffe
Futtermittelherstellungs-Verordnung
FutMPAV Futtermittel-Probenahme- und -Analyse-Verordnung
FuttMkontrV Futtermittelkontrolleur-Verordnung
FuttMKontrVDVO: RP
Futtermittelsachkunde: Nds; Sa; SH
VerfVerbG Verfütterungsverbotsgesetz ( aufgehoben vgl. LFGB)
VerfVerbV Verfütterungsverbots-Verordnung ( aufgehoben vgl. LFGB)
EGVerfVerbDV EG-Verfütterungsverbotsdurchführungsverordnung
FuttEinfVerbV Futtermitteleinfuhrverbotsverordnung
Speiseabfallverordnung
Zuständigkeiten: By; MV; NRW; RP
EURHGAusnahmV Verordnung über Ausnahmen hinsichtlich des Inverkehrbringens und der Verfütterung von bestimmten Erzeugnissen mit Pestizidrückständen
(EU) 2019/1009 VO mit Vorschriften für die Bereitstellung von EU-Düngeprodukten auf dem Markt=> ersetzt zum 16.07.2019 die VO (EG) 2003/2003
(EG) 2003/2003 Düngemittel-VO
aufgehoben/ersetzt zum 16.07.2022 gem. Art. 51 der VO (EU) 2019/1009 - Inkrafttreten Gültig Übergangsbestimmungen Sanktionen
DüngeG Düngegesetzersetzt DüngemittelG
Verordnung / AusführungsVO
DüMV Düngemittelverordnung
DVO und Zuständigkeiten zu Dünge....
Gewässerschutz: BW
Melde/Nachweis/Ausbringung/Förderung
LSA MV Nds
Nds. NRW RP Sa SH Srl Th
DüBV Düngungsbeiratsverordnung
Nährstoffbeurteilungsblatt - Aufbringung von Nährstoffen auf landwirtschaftliche Flächen
StoffBilV Verordnung über den Umgang mit Nährstoffen im Betrieb und betriebliche Stoffstrombilanzen
DüELVO Düngemittelermächtigungslandesverordnung (MV)
Medizinprodukte - EU
Zuständigkeiten.: BW, By, HB, LSA, MV, NRW, Sa: 1, 2 Srl, Th
Gebühren: Sa
Ordnungwidrigkeiten: HB
Bekanntmachung der Fundstellen von Normen gem. § 3 Nr. 18 des MPG
MPAV Medizinprodukte-Abgabeverordnung
MPGVwV Medizinprodukte-Durchführungsvorschrift
MPKPV Verordnung über klinische Prüfungen von Medizinprodukten
Zuständigkeiten: By;
GebührenO.: Sa
KPBV Klinische Prüfung-Bewertungsverfahren-Verordnung / Länderungen EthikkommissionG und VO
MPVerschrV Verordnung über die Verschreibungspflicht von Medizinprodukten
Zuständigkeiten.: By; HB; Srl; Sa:
Geb. Sa
MP-GebV Medizinprodukte-Gebührenverordnung
Landesregelungen: BW; RP
MeMBV Medizinproduktemethodenbewertungsverordnung - Verordnung über die Voraussetzungen für die Bewertung neuer Untersuchungs- und Behandlungsmethoden mit Medizinprodukten hoher Risikoklasse nach § 137h des Fuenften Buches Sozialgesetzbuch
Landesregelungen: By; SH
MPSV Medizinprodukte-Sicherheitsplanverordnung
Zuständigkeiten: Bbg; By; HB; Srl; Sa;
Bekanntmachung zu §§ 7, 18 MPSV
MVV-RL Richtlinie Methoden vertragsärztliche Versorgung
VersMedV Versorgungsmedizin-Verordnung
HilfsM-RL Hilfsmittel-Richtlinie
IRegG Implantateregistergesetz
DIMDIV Verordnung über das datenbankgestützte Informationssystem über Medizinprodukte
Richtlinien für die zahnärzlichen und kieferorthopädische Behandlung
Behandlungs-RL RL, vertragszahnärztliche Versorgung
FrüherkennungsRL RL, Früherkennungsuntersuchungen auf Zahn-, Mund- und Kieferkrankheiten
Individualprophylaxe RL, Maßnahmen zur Verhütung von Zahnerkrankungen
KFO-RL RL, kieferorthopädische Behandlung
Zahnersatz, -kronen-RL RL, Versorgung mit Zahnersatz und Zahnkronen
2014/287/EU Beschl. zur Festlegung von Kriterien für die Einrichtung europäischer Referenznetzwerke, für die Evaluierung dieser Netzwerke und ihrer Mitglieder und zur Erleichterung des Austauschs von Informationen und Fachwissen in Bezug auf die Einrichtung und Evaluierung solcher Netzwerke
2014/286/EU Beschl. über die Kriterien und Bedingungen, die Europäische Referenznetzwerke und Gesundheitsdienstleister, die sich einem Europäischen Referenznetzwerk anschließen möchten, erfüllen müssen
2012/52/EU RL mit Maßnahmen zur Erleichterung der Anerkennung von in einem anderen Mitgliedstaat ausgestellten ärztlichen Verschreibungen
2011/24/EU RL über die Ausübung der Patientenrechte in der grenzüberschreitenden Gesundheitsversorgung
BSEVO BSE-Verordnung ( aufgehoben)
FischHV Fischhygiene-Verordnung 8.8.07 aufgehoben
FlHG Fleischhygienegesetz ( aufgehoben vgl. LFGB)
Durchführung: Bbg, BW, By VO;
Zuständigkeiten: SH
FlHV Fleischhygiene-Verordnung 8.8.07 aufgehoben
Durchführung: LSA; NRW
FlKV Fleischkontrolleur-Verordnung 8.8.07 aufgehoben
Durchführung: NRW
GFlHG Geflügelfleischhygienegesetz ( aufgehoben vgl. LFGB)
Durchführung: Bbg, BW
GFlHV Geflügelfleischhygiene-Verordnung 8.8.07 aufgehoben
GflKV Geflügelfleischkontrolleur-Verordnung 8.8.07 aufgehoben
Durchführung: LSA, NRW
KolV Kollagen-Verordnung 8.8.07 aufgehoben
LMTV Lebensmitteltransportbehälter-Verordnung 8.8.07 aufgehoben
MHmV Mykotoxin-Höchstmengenverordnung
MilchV Milchverordnung 8.8.07 aufgehoben
Verwaltungsvorschrift zur Durchführung: Th
SHmV Schadstoff-Höchstmengenverordnung
§ 8 Abs. 2(hebt "Lösungsmittel-Höchstmengenverordnung"auf)
Verordnung über Speiseeis 8.8.07 aufgehoben
GelV Speisegelatinverordnung 8.8.07 aufgehoben
ZV Zinn in Lebensmitteln 19.03.2010 aufgehoben
Gesetz über Zulassungsverfahren bei natürlichen Mineralwässern ( aufgehoben vgl. LFGB)

References: § 11
 § 63
 § 64
 § 29
 § 29
 § 2
 § 5
 § 31
 Art. 51
 § 3
 § 137

§ 8