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Timestamp: 2016-10-20 21:18:26+00:00

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139 V 25935. Auszug aus dem Urteil der I. sozialrechtlichen Abteilung i.S. J. gegen Unia Arbeitslosenkasse (Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten)
Art. 8 al. 1 let. a et b, art. 10 al. 2 let. b et art. 11 al. 1 LACI; prise en compte de la perte de travail. En cas de contrat de travail sur appel, lorsque celui-ci a �t� conclu au cours d'un d�lai-cadre d'indemnisation et qu'il a �galement �t� pris en consid�ration � titre de gain interm�diaire pour le droit aux prestations dans le d�lai-cadre suivant, on ne peut plus parler, dans le cadre du nouvel examen des conditions du droit aux prestations pour l'ouverture �ventuelle d'un d�lai-cadre suppl�mentaire, d'une activit� exerc�e en vue de diminuer le dommage, compte tenu de la longue dur�e du rapport de travail (consid. 5). Faits � partir de page 260
A. Die 1955 geborene J. ist seit 1. Januar 2009 teilzeitlich auf Abruf bei M. als Kursleiterin t�tig. Mit Verf�gung vom 7. Februar 2012 verneinte die Arbeitslosenkasse Unia (nachfolgend: Arbeitslosenkasse) einen Anspruch auf Arbeitslosenentsch�digung ab 19. Februar 2012 mangels eines anrechenbaren Arbeitsausfalls, nachdem J. seit 19. Februar 2010 wiederholt Taggelder der Arbeitslosenversicherung bezogen hatte. Daran hielt die Arbeitslosenkasse mit Einspracheentscheid vom 30. M�rz 2012 fest.
C. J. l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren mit dem Rechtsbegehren, es sei die Sache unter Aufhebung des angefochtenen Entscheids an die Arbeitslosenkasse zur Pr�fung ihres Anspruchs auf Arbeitslosenentsch�digung zur�ckzuweisen, eventualiter sei die Sache zur Erg�nzung des Sachverhalts an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
Die Vorinstanz, die Arbeitslosenkasse und das Staatssekretariat f�r Wirtschaft (SECO) haben auf eine Vernehmlassung verzichtet.
5. 5.1 Gem�ss konstanter Rechtsprechung des Bundesgerichts handelt es sich bei einem Arbeitsverh�ltnis auf Abruf, das nach dem Verlust einer Vollzeitstelle nicht freiwillig, sondern der Not gehorchend und um die Arbeitslosigkeit zu �berbr�cken, eingegangen wurde, um eine notgedrungene Zwischenl�sung, was sich auch aus der Tatsache ergibt, dass die versicherte Person bereit ist, diese T�tigkeit unverz�glich aufzugeben. Eine versicherte Person hat dann mit der Aufnahme eines Abrufverh�ltnisses nur das getan, wozu sie gem�ss der ihr obliegenden Schadenminderungspflicht (Art. 17 BGE 139 V 259 S. 261AVIG; SR 837.0) gehalten ist (Urteil C 266/06 vom 26. Juli 2007 E. 3.2, in: SVR 2008 ALV Nr. 3 S. 6). Deshalb hielt das damalige Eidgen�ssische Versicherungsgericht (heute Bundesgericht) fest, die Annahme eines Arbeitsverh�ltnisses auf Abruf nach Verlust einer Vollzeitstelle sei als �berbr�ckungst�tigkeit zu werten und nicht anstelle der letzten Vollzeitt�tigkeit als massgebendes letztes Arbeitsverh�ltnis im Sinne von Art. 4 Abs. 1 AVIV (SR 837.02) zu betrachten (Urteil C 279/95 vom 10. Juni 1996 E. 3a, in: SVR 1996 ALV Nr. 74 S. 227).
Vorliegender Fall ist davon zu unterscheiden, denn die Beschwerdef�hrerin beantragte nach Aufnahme ihres Abrufverh�ltnisses im Jahr 2009 nun die Er�ffnung der dritten Rahmenfrist zum Leistungsbezug, aufgrund desselben Arbeitsverh�ltnisses auf Abruf bei M., welches sie weiterhin als Zwischenverdienstt�tigkeit abgerechnet haben will. Nachdem die Versicherte nun ununterbrochen seit �ber vier Jahren dieselbe T�tigkeit als Kursleiterin innehat, ging die Vorinstanz zu Recht davon aus, dass es sich hierbei nicht mehr um eine notgedrungene �berbr�ckungst�tigkeit handelt, sondern, wie dies das SECO in Rz. B97b der AVIG-Praxis ALE http://www.treffpunkt-arbeit.ch/publikationen/Kreisschreiben festhielt: "Je l�nger dieses Arbeitsverh�ltnis auf Abruf jedoch dauert, desto mehr ist davon auszugehen, dass die neue Arbeitssituation f�r die versicherte Person zur Normalit�t wird und desto mehr geht der Gedanke der Schadenminderung verloren." Angesichts der langen Dauer des Arbeitsverh�ltnisses kann sich die Beschwerdef�hrerin nicht mehr darauf berufen, das Arbeitsverh�ltnis �berbr�ckungsweise eingegangen zu sein.
5.2 Unbehelflich ist sodann der Verweis auf den �ffentlich-rechtlichen Vertrauensschutz (Art. 9 BV). Bei der Er�ffnung der zweiten Leistungsrahmenfrist wertete die Kasse das Arbeitsverh�ltnis noch als notgedrungene �berbr�ckungst�tigkeit zugunsten der Versicherten, w�hrend es sich bei der hier zu beurteilenden Folgerahmenfrist insofern um eine neue Situation handelt, als die Beschwerdef�hrerin nun schon seit mehreren Jahren im gleichen Abrufverh�ltnis steht und dabei seit f�nf Jahren Leistungen der Arbeitslosenversicherung bezog. Die Beschwerdef�hrerin verkennt, dass beim Aufeinanderfolgen von Rahmenfristen jedes Mal eine Neupr�fung aller Anspruchsvoraussetzungen zu erfolgen hat. Der durch Zeitablauf ver�nderte Sachverhalt rechtfertigt eine andere rechtliche Beurteilung BGE 139 V 259 S. 262als die Situation, wie sie bei der Er�ffnung der vorangegangenen Rahmenfrist vorlag. Eine ungen�gende oder fehlende Wahrnehmung der Beratungspflicht des Versicherungstr�gers im Sinne von Art. 27 Abs. 2 ATSG (SR 830.1), die allenfalls einen Vertrauensschutz begr�nden k�nnte (BGE 124 V 215 E. 2b/aa S. 221; BGE 131 V 472 E. 5 S. 481), ist �berdies nicht auszumachen, zumal die Versicherte w�hrend der ganzen Dauer ihrer Arbeitslosigkeit bestrebt sein musste, diese durch eine zumutbare, vollzeitliche Festanstellung zu beenden.
5.3 5.3.1 Ist das Einkommen aus dem Arbeitsverh�ltnis nicht mehr im Rahmen der Schadenminderungspflicht als Zwischenverdienst anzurechnen, erleidet die versicherte Person dem Grundsatz nach keinen anrechenbaren Verdienstausfall. Rechtsprechungsgem�ss (BGE 107 V 59 E. 1 S. 61 f.; Urteil 8C_379/2010 vom 28. Februar 2011, in: ARV 2011 S. 149 mit weiteren Hinweisen) kann von diesem Grundsatz dann abgewichen werden, wenn der auf Abruf erfolgte Einsatz w�hrend l�ngerer Zeit im Wesentlichen mehr oder weniger konstant war. 5.3.2 Nach den nicht offensichtlich unrichtigen und daher f�r das Bundesgericht verbindlichen Feststellungen der Vorinstanz sind die Besch�ftigungsschwankungen der Beschwerdef�hrerin zu gross, um die effektiv absolvierte Arbeitszeit als normal anzusehen, wogegen die Beschwerdef�hrerin auch nichts einwendet. Mit dem kantonalen Gericht ist demnach zu schliessen, dass sie ab 19. Februar 2012 mangels anrechenbaren Arbeitsausfalls keinen Anspruch auf Arbeitslosenentsch�digung hat.
131 V 472,
art. 10 al. 2 let. b et art. 11 al. 1 LACI,
Art. 17 BGE 139 V 259 S. 261,
Art. 27 Abs. 2 ATSG

References: Art. 8
 art. 10
 art. 11
 BGE 
 Art. 4
 BGE 
 Art. 27
 BGE 

art. 10
 art. 11

Art. 17
 BGE 

Art. 27