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Timestamp: 2018-11-13 00:24:39+00:00

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Schutzgesetz | Rechtslupe ")}}return a.proceed()});scriptParent=document.getElementsByTagName("script")[0].parentNode;if(scriptParent.tagName.toLowerCase!=="head"){head=document.getElementsByTagName("head")[0];aop_around(head,"insertBefore");aop_around(head,"appendChild")}aop_around(scriptParent,"insertBefore");aop_around(scriptParent,"appendChild");var a2a_config=a2a_config||{};a2a_config.no_3p=1;var addthis_config={data_use_cookies:false};var _gaq=_gaq||[];_gaq.push(["_gat._anonymizeIp"])}
Rechtslupe » Schutzgesetz
Beiträge zum Stichwort	‘ Schutzgesetz	’
Kapitalanlagebetrug – und der haftungsrechtliche Schutz des Kapitalanlegers
30. November 2015	| Im Blickpunkt, Kapitalanlage- und Bankrecht
die Bestimmung des § 264a StGB Schutzgesetz im Sinne des § 823 Abs. 2 BGB zugunsten des einzelnen Kapitalanlegers ist. Gemäß § 264a Abs. 1 Nr. 1 StGB macht sich strafbar, wer im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Wertpapieren, Bezugsrechten oder von Anteilen, die eine Beteiligung an dem Ergebnis eines …
Stichworte: Anlageprospekt, Kapitalanlagebetrug, Schadensersatz, Schutzgesetz | Rubrik: Im Blickpunkt, Kapitalanlage- und Bankrecht
Der Kapitalanlagebetrugstatbestand als Schutzgesetz
24. November 2015	| Kapitalanlage- und Bankrecht
Die Bestimmung des § 264a StGB ist Schutzgesetz im Sinne des § 823 Abs. 2 BGB zugunsten des einzelnen Kapitalanlegers. Gemäß § 264a Abs. 1 Nr. 1 StGB macht sich strafbar, wer im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Wertpapieren, Bezugsrechten oder von Anteilen, die eine Beteiligung an dem Ergebnis eines …
Stichworte: Anlageprospekt, Kapitalanlagebetrug, Schadensersatz, Schutzgesetz | Rubrik: Kapitalanlage- und Bankrecht
Kapitalanlagebetrug – das fehlerhafte Prospekt und der Schadensersatz
23. November 2015	| Kapitalanlage- und Bankrecht
Strafrechtliche Schutzgesetze – Schadensersatz und sekundäre Darlegungslast
14. April 2015	| Zivilrecht
Den Prozessgegner der primär darlegungsbelasteten Partei kann eine sekundäre Darlegungslast treffen, wenn die nähere Darlegung der primär darlegungsbelasteten Partei nicht möglich oder zumutbar ist, während der Prozessgegner alle wesentlichen Tatsachen kennt und es ihm zumutbar ist, nähere Angaben zu machen. Diese Grundsätze gelten auch bei Schadensersatzansprüchen wegen Verletzung eines strafrechtlichen …
Stichworte: Auskunftsanspruch, Darlegungslast, deliktische Haftung, Schadensersatz, Schutzgesetz, sekundäre Darlegungslast | Rubrik: Zivilrecht
Schmerzensgeld wegen unterlassener Hilfeleistung
10. Juli 2013	| Im Brennpunkt, Zivilrecht
§ 323c StGB (Unterlassene Hilfeleistung) ist ein Schutzgesetz im Sinne des § 823 Abs. 2 BGB. In einem jetzt vom Bundesgerichtshof entschiedenen Fall macht der Kläger, ein Gerichtsvollzieher, gegenüber dem Beklagten einen Anspruch auf Schmerzensgeld wegen einer Schussverletzung geltend, die ihm der Sohn des Beklagten im Zusammenhang mit einer vom …
Stichworte: Gerichtsvollzieher, Schutzgesetz, Unterlassene Hilfeleistung | Rubrik: Im Brennpunkt, Zivilrecht
Leichtfertige Geldwäsche und gewerbsmäßiger Betrug – und die Haftung des Kontoinhabers
12. Februar 2013	| Zivilrecht
Der Straftatbestand der leichtfertigen Geldwäsche (§ 261 Abs. 1, 2, 5 StGB) ist bei gewerbsmäßigem Betrug als Vortat ein Schutzgesetz im Sinne des § 823 Abs. 2 BGB zugunsten der durch den Betrug Geschädigten. In dem hier vom Bundesgerichtshof entschiedenen Fall hat sich die Beklagte nach den Feststellungen im Strafurteil …
Stichworte: Betrug, deliktische Haftung, Geldwäsche, Schadensersatz, Schutzgesetz | Rubrik: Zivilrecht
Marktmanipulationen und die Höhe des Subprime-Investments
9. Februar 2012	| Kapitalanlage- und Bankrecht
§ 20a WpHG, durch den Marktmanipulationen verboten werden, bezweckt in erster Linie, die Funktionsfähigkeit der Wertpapiermärkte zu gewährleisten, und ist daher kein Schutzgesetz im Sinne von § 823 Abs. 2 BGB. Die Höhe des Subprime-Anteils der unmittelbar eigenen Investments einer Bank sowie derjenigen der mit der Bank verbundenen Zweckgesellschaften ist …
Stichworte: Marktmanipulation, Schutzgesetz, Unerlaubte Handlung, Wertpapiermarkt | Rubrik: Kapitalanlage- und Bankrecht
Entladen im Wendehammer
7. März 2011	| Zivilrecht
Es handelt sich um keine Störung, wenn in der Nähe eines Gewerbetriebs geparkt und entladen wird. Andauernd und spürbar ist das Parken und Entladen auch nicht bei einer 30minütigen Dauer. Genauso stellt es keinen betriebsbezogenen Eingriff dar, weil die lediglich mittelbare Beeinträchtigung sich nicht zielgerichtet gegen die betriebliche Tätigkeit wendet. …
Stichworte: Drittschutz, Halteverbot, Schutzgesetz, Wendehammer | Rubrik: Zivilrecht
Einziehung – und der erforderliche Mitgewahrsam
Die Haftung des Anlageberaters – und die Vorteile aus einer zweiten Kapitalanlage
Unterbringung in der Psychiatrie – und die Prognosse der zukünftigen Gefährlichkeit
Einziehung des Wertes von Tatmitteln – und das Ermessen des Gerichts
Der Schuss mit der Softairpistole – und der bedingte Körperverletzungsvorsatz
Der gerichtsbekannte Beschwerdeführer – oder: das BVerfG ist genervt…
DNA-Einzelspuren – und ihre Darstellung im Strafurteil
Die Selbstzensur eines Ministers
Streckenbezogene Fahrverbote in Bonn
Fahrverbote für die gesamte Kölner “Umweltzone” – nicht nur für Diesel
Altersrente für besonders langjährig Versicherte – und das Arbeitslosengeld in den letzten beiden Jahren
Schleusung von Ausländern – im überfüllten Auto
Schleusung von Kindern und Jugendlichen – und die Teilnahmehandlungen
Schüler-BAföG – und die berufsspezifische Zusatzausbildung
Jugendstrafrecht – bei Heranwachsenden
Vorenthalten und Veruntreuen von Arbeitsentgelt – und die Urteilsgründe

References: § 264
 § 823
 § 264
 § 264
 § 823
 § 264

§ 323
 § 823
 § 823

§ 20
 § 823