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Timestamp: 2018-03-20 17:14:33+00:00

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§ 2 Abs. 1a SGB V - Sozialmedizin.Wiki
§ 2 Abs. 1a SGB V
Glossar » § 2 Abs. 1a SGB V
Erstellt von: niederstadt - am 12 Nov 2016 19:27 - Zuletzt geändert: 13 Mar 2018 14:25
Der § 2 Abs. 1a des SGB V behandelt das Thema "Grundrechtskonforme Auslegung des Leistungsanspruches".
Gemäß § 2 Abs. 1a SGB V können in – lebensbedrohlichen oder vergleichbaren – Situationen auch von § 2 Abs. 1 Satz 3 SGB V abweichende Leistungen1 zu gewähren sein – aber nur, wenn eine nicht ganz entfernt liegende Aussicht auf Heilung oder auf eine spürbare positive Einwirkung auf den Krankheitsverlauf besteht. Dies findet eine weitere Einschränkung in der Bestimmung, dass entsprechende Leistungen nur dann in Frage kommen, wenn "eine allgemein anerkannte, dem medizinischen Standard entsprechende Leistung nicht zur Verfügung steht".
§ 2 Abs. 4 SGB V enthält darüber hinaus die – auch in lebensbedrohlichen oder vergleichbaren Situationen zu berücksichtigende – Bestimmung, dass grundsätzlich "Krankenkassen, Leistungserbringer und Versicherte [… …] darauf zu achten [haben haben], dass die Leistungen wirksam und wirtschaftlich erbracht und nur im notwendigen Umfang in Anspruch genommen werden" dürfen.
Auch im Hinblick auf einen grundrechtskonform erweiterten Leistungsanspruch sind somit prinzipiell die gesetzlichen Grundlagen der GKV hinsichtlich der Gesichtspunkte der medizinischen Notwendigkeit, Zweckmäßigkeit und Wirtschaftlichkeit unter Berücksichtigung von § 2 Abs. 4 und §§ 12 und 70 SGB V im Grundsatz doch noch zu beachten.
1. § 2 Abs. 1 Satz 3 SGB V enthält folgende Bestimmung: "Qualität und Wirksamkeit der Leistungen haben dem allgemein anerkannten Stand der medizinischen Erkenntnisse zu entsprechen und den medizinischen Fortschritt zu berücksichtigen."
nikolaussgbvsozialrecht

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