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Timestamp: 2017-05-22 19:13:02+00:00

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Verwaltungsgemeinschaft Hunderdorf - News aus 2008
> Aktuelles aus 2008
Die Platzgestaltung am Bahnhofsgelände in Hunderdorf schreitet voran. Die Umgestaltung nimmt Gestalt an und der Bus- und Parkplatzbereich zeigt bereits seine endgültigen Konturen. Davon überzeugte sich Bürgermeister Hans Hornberger bei einem der zahlreichen Baustellenbesuche dieser Woche. Derzeitig stehen die Pflasterarbeiten im Parkplatzbereich vor dem Abschluss. Deutlich zu sehen sind auch die Fahrspuren der Busparkbucht, die bereits mit der Asphalttragschicht hergestellt sind. Ferner zu erkennen sind mit dem Fundament der neue Warte- und Infobereich mit Versorgungstechnik für Strom, Wasser und Kanalanschluss. E.ON Bayern und die Telekom haben ebenso Strom- und Telekommunikationsleitungen im gesamten Geländebereich neu verlegt und die verzweigten Leitungen neu geordnet. Derzeitig werden auch die Kabelzuleitungen im Umfeld der Windberger Straße und Bahnhofsstraße erneuert. Als Nächstes ist dann im zeitigen Frühjahr von der beauftragten Firma Ohneis die Errichtung des Fahrbahnteilers in der Staatsstraße vorgesehen, sodass die Überquerungshilfe von den Fußgängern benutzt werden kann zu deren Sicherheit an der stark befahrenen Straße. Weiterhin soll es 2009 weitergehen mit der Platzumgestaltung im Bereich der Windberger Straße - Grundstücksbereich Sandbiller, mit der Erstellung des Warte-, Info- und Technikgebäudes. Zum Abschluss der Arbeiten ist noch die Begrünung vorgesehen. Am 6. Oktober begannen die Bauarbeiten für diese Ortskernsanierung zur Neugestaltung des ehem. Bahnhofsbereiches. Aufgrund des Ausschreibungsergebnisses sind die Baukosten jetzt mit rund 606.000 Euro veranschlagt. Der Gemeinde sind aus den Städtebaumitteln des Freistaates Bayern Zuschüsse in Höhe von 50 Prozent in Aussicht gestellt. Die Maßnahme wurde seit einigen Jahren vom früheren Gemeindeoberhaupt Gerd Peschke mit Gemeinderat in die Wege geleitet.
01.10.2008 Breitband-Internet-MachbarkeitsstudieDer Landkreis Straubing-Bogen hat für das Kreisgebiet eine Machbarkeitsstudie in Auftrag gegeben, durch die der Bedarf an Breitband-Internet aufgezeigt werden soll. Hierbei sollen vor allem "Unterversorgte Bereiche" festgestellt werden, sowie hier nach Lösungsmöglichkeiten gesucht werden. Um das Feststellen zu können haben wir eine Internetseite eingerichtet, die einen Fragebogen für die jeweilige Gemeinde enthält. Wir bitten Sie daher bei Bedarf den Fragebogen auszufüllen und uns zukommen zu lassen. 25.09.2008 Vom Gemeinderat
18.07.2008 Auslegung des Deckblattes Nr. 6 für die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integriertem Grünordnungsplan
17.06.2008 Verbandsversammlung des Wasserzweckverbandes Bei der konstituierenden Sitzung der Verbandsversammlung des Zweckverbandes zur Wasserversorgung der Bogenbachtalgruppe, Sitz Hunderdorf, im Rathaus in Hunderdorf wurde der Mitterfelser Bürgermeister Heinrich Stenzel einstimmig zum neuen Verbandsvorsitzenden für die sechsjährige Amtsperiode gewählt. Einmütig fiel anschließend die Wahlentscheidung zum Stellvertreter des Verbandsvorsitzenden auf Hunderdorfs neues Gemeindeoberhaupt Hans Hornberger. Stenzel, der in der vorangegangenen Amtszeit bereits stellvertretender Verbandsvorsitzender war, tritt damit die Nachfolge des aus dem Amt ausgeschiedenen Bürgermeisters und bisherigen Verbandsvorsitzenden Gerd Peschke (Hunderdorf) an.
I. Gemäß § 4 Abs. 1a Satz 2 der EG-Blauzungenbekämpfung - Durchführungs- verordnung werden für die Schutzimpfung von Rindern, Schafen und Ziegen gegen die Blauzungenkrankheit für den Landkreis Straubing-Bogen folgende
1. Durchführung von Schutzimpfungen in Schaf- und Ziegenbeständen a) Alle Halter von Schafen und Ziegen haben ihre Tiere unverzüglich durch einen Tierarzt gegen die Blauzungenkrankheit impfen zu lassen.
Die Immunisierung aller impffähigen Schafe und Ziegen sollte bis 31.08.2008 abgeschlossen sein, damit die empfänglichen Tiere zum Zeitpunkt der höchsten Seuchengefährdung einen belastbaren Impfschutz aufweisen. b) Zur Immunisierung sind Schafe und Ziegen einmal gemäß den
d) Das Impfmindestalter beträgt drei Monate. Maßgeblich ist das Alter der Tiere am Impftermin.
2. Durchführung von Schutzimpfungen in Rinderbeständen a) Alle Halter von Rindern mit reiner Mutterkuhhaltung haben ab Impf- stoffverfügbarkeit ihre Tiere durch einen Tierarzt impfen zu lassen.
Die Immunisierung aller impffähigen Rinder sollte bis 30.09.2008 abgeschlossen sein, damit die empfänglichen Tiere zum Zeitpunkt der höchsten Seuchengefährdung einen belastbaren Impfschutz aufweisen.b) Zur Immunisierung sind Rinder zweimal gemäß den Gebrauchsanweisungen der Impfstoffhersteller zu vakzinieren.c) Die BT-Impfung darf nicht gleichzeitig mit anderen Impfungen durchgeführt
3. Ausnahmen von der BT-Impfpflicht bei RindernVon der BT-Impfpflicht sind folgende Tiere ausgenommen: a) Rinder, die in reiner Stallmast gehalten werden,
e) wenn durch eine entsprechende Laboruntersuchung (ELISA und/oder PCR) ein Rind als „BTV-8-infiziert" eingestuft worden ist; das Ergebnis muss vor Beginn der Impfkampagne vorliegen.
4. Vorbehalt des Widerrufes der unter Nr. 3 genannten Ausnahmeregelung Die Ausnahmeregelung unter Nr. 3 kann jederzeit entschädigungslos widerrufen werden, wenn Belange der Tierseuchenbekämpfung dies erfordern.
Hinweise: 1. Die Anfechtung dieser Anordnung hat keine aufschiebende Wirkung.Auf § 80 S. 1 Nr. 2, S. 2 Tierseuchengesetz (TierSG) i. V. m. § 80 Abs. 2 Nr. 3 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) wird Bezug genommen.
2. Verstöße gegen die Impfpflicht können gemäß § 5 Abs. 2 Nr. 4 der EG- Blauzungenbekämpfung-Durchführungsverordnung als Ordnungswidrigkeit im Sinne von § 76 Abs. 2 des TierSG geahndet werden. Gemäß § 76 Abs. 3 TierSG kann eine Geldbuße bis zu 25.000 Euro festgesetzt werden.
3. Treten Todesfälle in unmittelbarem Zusammenhang mit der BT-Impfung auf oder müssen Tiere in ursächlichen Zusammenhang mit deren Durchführung getötet werden, so ist dies unverzüglich der zuständigen Behörde im Hinblick auf mögliche Entschädigungsansprüche anzuzeigen.
4. Die Impfung gegen die Blauzungenkrankheit ist eine bundesrechtlich geregelte Verpflichtung des Tierhalters.
Die Durchführung durch den von ihm beauftragten Tierarzt erfolgt im Rahmen eines Dienstvertrages nach §§ 611 ff. BGB mit der daraus resultierenden Kostenfolge. Auf die Beihilferegelungen des Tierseuchenfonds wird verwiesen
5. Gemäß Art. 41 Abs. 4 Satz 1 Bayer. Verwaltungsverfahrensgesetz ist nur der verfügende Teil einer Allgemeinverfügung öffentlich bekannt zu machen. Die Allgemeinverfügung liegt mit Begründung und Rechtsbehelfsbelehrung im Landratsamt Straubing, Leutnerstr. 15, 94315 Straubing, Zimmer 318 (Herr Leibl), aus. Sie kann während der allgemeinen Dienstzeiten eingesehen werden.
Alle Besitzer von Bienenvölkern im Landkreis Straubing-Bogen werden hiermit verpflichtet, ihre Bienenvölker nach Trachtende, jedoch bis spätestens 31.12.2008, gegen die Varroatose zu behandeln. Für die Behandlung können alle dafür zugelassenen Arzneimittel verwendet werden.
Der sofortige Vollzug in Nr. 1 dieser Allgemeinverfügung wird angeordnet. Für diese Allgemeinverfügung werden keine Kosten erhoben. Diese Allgemeinverfügung gilt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt des Landkreises Straubing-Bogen als öffentlich bekannt gegeben. Im Interesse einer effektiven Varroatose-Bekämpfung werden die Imker gebeten, überdurchschnittliche Winterverluste der Veterinärabteilung (Tel.: 09421/973168) zu melden.
03.03.2008 Planauslegung für Einkaufsmarkt Der Gemeinderat Hunderdorf hat in der Sitzung vom 10.10.2007 beschlossen, für das Gebiet im nördlichen Teilbereich von Fl.Nr. 204/3 Gemarkung Hunderdorf den vorhabenbezogenen Bebauungsplan „GE Bayerwaldstraße" gem. § 13 a BauGB aufzustellen für die Errichtung eines Einkaufsmarktes.
Der Bauleitplanentwurf samt Begründung liegt gemäß § 3 Abs. 2 BauGB in der Zeit von Dienstag, 11. März 2008 bis einschl. Freitag, 11. April 2008 während der allgemeinen Dienststunden in der Geschäftsstelle der Verwaltungsgemeinschaft Hunderdorf (Rathaus), Sollacher Str. 4, 94336 Hunderdorf, ZiNr. 4 zur öffentlichen Einsicht aus. Die Öffentlichkeit wird dabei über die allgemeinen Ziele und Zwecke sowie die wesentlichen Auswirkungen der Planung unterrichtet. Während der Auslegungsfrist können Anregungen oder Bedenken vorgebracht werden. Es wird darauf hingewiesen, dass Stellungnahmen, die im Verfahren der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung nicht rechtzeitig abgegeben worden sind, bei der Beschlussfassung über die Bauleitpläne unberücksichtigt bleiben können.
21.02.2008 Vom Gemeinderat Die Planung für einen Netto-Einkaufsmarkt vor dem Gelände des Gewerbeparkes „Bayerwald" wird weitergeführt. Dies ist das Beschlussergebnis des Gemeinderates. Dabei wurde die vom Objektträger vorgelegte Planskizze mit einem zusätzlichen Anbau gebilligt. Weiterhin wurde der entsprechende Bebauungsplan gebilligt, für den nunmehr die Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung durchgeführt wird. Für den Lebensmittel-Discounter wird auch eine zusätzliche Abbiegespur an der Staatsstraße in die Planung genommen. Weiterhin lag dem Gemeinderat ein Planentwurf für die Neugestaltung der bisherigen Zufahrt zum Gewerbepark vor. Danach soll die bisherige Ein- und Ausfahrt neu gestaltet werden und etwas südlich (Nähe Discohalle) verlagert werden. In diesem Bereich ist nun eine Linksabbiegespur vorgesehen. Auch diese Planskizze wurde vom Gemeinderat genehmigt, die vom Eigentümer des Gewerbeparkes „Bayerwald" vorgelegt wurde.
Personen, die bei Beginn der Amtsperiode das 25. Lebensjahr noch nicht vollendet haben würden; Personen, die das 70. Lebensjahr vollendet haben oder es bis zum Beginn der Amtsperiode vollenden würden; Personen, die zur Zeit der Aufstellung der Vorschlagsliste nicht in der Gemeinde wohnen; Personen, die aus gesundheitlichen Gründen zu dem Amt nicht geeignet sind; Personen, die in Vermögensverfall geraten sind. Weitere nicht zu berufende Personen:
Richter und Beamte der Staatsanwaltschaft, Notare und Rechtanwälte; Gerichtlicher Vollstreckungsbeamte, Polizeivollzugsbeamte, Bedienstete des Strafvollzugs sowie hauptamtliche Bewährung- und Gerichtshelfer; Religionsdiener und Mitglieder solcher religiösen Vereinigungen, die satzungsgemäß zum gemeinsamen Leben verpflichtet sind; Personen, die als ehrenamtliche Richter in der Strafrechtspflege in zwei aufeinander folgenden Amtsperioden tätig gewesen sind, von denen die letzte Amtsperiode zum Zeitpunkt der Aufstellung der Vorschlagslisten noch andauert. 01.02.2008 Hundesteuer wird fällig

References: § 4
 § 80
 § 80
 § 5
 § 76
 § 76
 Art. 41
 § 13
 § 3