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Timestamp: 2016-10-24 15:54:14+00:00

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8C_847/2015 (02.09.2016)
8C_847/2015 � � Urteil vom 2. September 2016
A.________ leidet seit 1991 und noch st�rker seit 2001 (Ehescheidung) an psychischen Beschwerden, welche er seit 2005 behandeln l�sst. Seit 1995 arbeitete er mit 50 %-Pensum im Pflegedienst der Sozialen Dienste der Stadt U.________ im Zentrum B.________. In dieser Eigenschaft war er bei der AXA Versicherungen AG (nachfolgend: AXA oder Beschwerdegegnerin) obligatorisch gegen die Folgen von Unf�llen und Berufskrankheiten versichert. In den fr�hen Morgenstunden des 31. Mai 2008 verlor der Versicherte die Kontrolle �ber den von ihm gelenkten Toyota, geriet von der Strasse ab und prallte gegen einen Baum. Dabei zog er sich diverse Verletzungen zu. Die AXA �bernahm die Heilbehandlung und richtete ein Taggeld aus. Von der Invalidenversicherung bezieht der Versicherte bei einem Invalidit�tsgrad von 86 % seit 1. Mai 2009 eine ganze Invalidenrente (Verf�gung der IV-Stelle des Kantons Z�rich vom 11. Januar 2012). Mit Verf�gung vom 27. April 2012 schloss die AXA die Heilbehandlung per 31. Dezember 2011 ab und stellte auf denselben Zeitpunkt hin die Taggeldleistungen ein. Zudem sprach sie ihm ab 1. Januar 2012 eine Invalidenrente basierend auf einer unfallbedingten Erwerbseinbusse von 15 % sowie eine Integrit�tsentsch�digung aufgrund einer dauerhaft verbleibenden unfallbedingten Beeintr�chtigung der gesundheitlichen Unversehrtheit von 35 % zu. Hinsichtlich der geklagten R�ckenbeschwerden verneinte die AXA eine Leistungspflicht mangels eines �berwiegend wahrscheinlichen Kausalzusammenhanges zum Unfall vom 31. Mai 2008. Schliesslich �bernahm sie die Hilfsmittel (K�nzlischuhe, Heidelbergschiene) sowie die unfallbedingten Kosten der zum Kraftaufbau im rechten Bein notwendigen Physiotherapie unter �rztlicher Kontrolle bis maximal Januar 2013. Auf Einsprache hin hielt die AXA an der Verf�gung vom 27. April 2012 fest (Einspracheentscheid vom 20. Juni 2013).
Die hiegegen erhobene Beschwerde des A.________ wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich ab (Entscheid vom 22. September 2015).
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten l�sst A.________ beantragen, der angefochtene Gerichts- und der Einspracheentscheid seien aufzuheben. Die AXA habe ihm die gesetzlichen Leistungen nach UVG zu erbringen. Eventualiter sei die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. �berdies ersucht der Versicherte um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege und Verbeist�ndung.
Nach Zusendung des Erhebungsbogens f�r die unentgeltliche Rechtspflege zog der Beschwerdef�hrer sein Gesuch um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege und Verbeist�ndung zur�ck.
1.1.�Die Beschwerde kann wegen Rechtsverletzung gem�ss Art. 95 und Art. 96 BGG erhoben werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es ist somit weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erw�gungen der Vorinstanz gebunden; es kann eine Beschwerde aus einem anderen als dem angerufenen Grund gutheissen und es kann sie mit einer von der Argumentation der Vorinstanz abweichenden Begr�ndung abweisen (vgl. BGE 130 III 136 E. 1.4 S. 140). Gem�ss Art. 42 Abs. 1 BGG ist die Beschwerde hinreichend zu begr�nden, andernfalls wird darauf nicht eingetreten (Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG). Das Bundesgericht pr�ft grunds�tzlich nur die geltend gemachten R�gen; es ist nicht gehalten, wie eine erstinstanzliche Beh�rde alle sich stellenden rechtlichen Fragen zu pr�fen, wenn diese vor Bundesgericht nicht mehr vorgetragen wurden (BGE 140 V 136 E. 1.1 S. 137 f.). Es kann die Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und interkantonalem Recht nur insofern pr�fen, als eine solche R�ge in der Beschwerde vorgebracht und begr�ndet worden ist (Art. 106 Abs. 2 BGG).
1.3.�F�r die Beurteilung der Streitsache in zeitlicher Hinsicht massgebend ist der Sachverhalt, wie er sich bis zum Erlass des Einspracheentscheides (hier: vom 20. Juni 2013) verwirklicht hat (BGE 130 V 445 E. 1.2 S. 446; SVR 2014 IV Nr. 6 S. 25, 9C_656/2013 E. 3.1; vgl. auch BGE 134 V 392 E. 6 S. 397 mit Hinweis).
2.1.�Der verf�gte, mit Einsprache- und hier angefochtenem Gerichtsentscheid best�tigte Heilbehandlungsabschluss per 31. Dezember 2011, die Verneinung der Unfallkausalit�t der R�ckenbeschwerden und die zugesprochene Integrit�tsentsch�digung blieben vor Bundesgericht zu Recht unbestritten. Daraus folgt, dass der dauerhaft verbleibende unfallbedingte Gesundheitsschaden im massgebenden Zeitpunkt (E. 1.3 hievor) ausschliesslich aus einer zu erwartenden bzw. manifesten Femoropatellar-Arthrose, einer Peronaeus- und Tibialis-L�hmung sowie einer zu erwartenden H�ftgelenksarthrose bestand.
2.2.�Strittig ist, ob Verwaltung und Vorinstanz Bundesrecht verletzten, indem sie in tats�chlicher Hinsicht bei der Bestimmung des Invalidit�tsgrades in Anwendung von Art. 28 Abs. 3 UVV von einer im Unfallzeitpunkt infolge eines psychischen Vorzustandes dauerhaft herabgesetzten Leistungsf�higkeit ausgingen.
Die Vorinstanz hat die Grundlagen �ber die Invalidit�t (Art. 8 ATSG), den Rentenanspruch (Art. 18 Abs. 1 UVG), die Invalidit�tsbemessung nach dem Einkommensvergleich (Art. 16 ATSG) und die Ermittlung des Invalidit�tsgrades bei Versicherten, deren Leistungsf�higkeit wegen einer nicht versicherten Gesundheitssch�digung vor dem Unfall dauernd herabgesetzt war (Art. 28 Abs. 3 UVV), zutreffend dargelegt. Gleiches gilt in Bezug auf die Ausf�hrungen zum Beweiswert und zur W�rdigung �rztlicher Berichte und Gutachten (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232, 125 V 351 E. 3a S. 352). Richtig ist auch, dass der Unfallversicherer f�r einen Gesundheitsschaden nur insoweit haftet, als dieser nicht nur in einem nat�rlichen, sondern auch in einem ad�quaten Kausalzusammenhang zum versicherten Ereignis steht (BGE 129 V 177 E. 3 S. 181). Darauf wird verwiesen.
Verwaltung und Vorinstanz gingen nach einl�sslicher und sorgf�ltiger W�rdigung der umfangreichen medizinischen Aktenlage davon aus, dass der Beschwerdef�hrer schon vor dem Unfall an einem nicht versicherten psychischen Vorzustand im Sinne von Art. 28 Abs. 3 UVV litt. Gem�ss angefochtenem Entscheid war seine Leistungsf�higkeit bereits im Unfallzeitpunkt dauernd um 50 % herabgesetzt. Demgegen�ber macht der Versicherte geltend, er sei im Zeitpunkt des Unfalles nicht dauerhaft in seiner Leistungsf�higkeit als Pflegefachmann eingeschr�nkt gewesen. Vielmehr habe ihm sein behandelnder Psychiater Dr. med. C.________ im angestammten Bereich als Pflegefachmann nur eine Tagesstruktur von 50 % zugemutet, um ihm zu erm�glichen, dass er die restlichen 50 % seiner Familie und seiner Neigung zum Tanz widmen k�nne.
4.1.1.�War die Leistungsf�higkeit des Versicherten aufgrund einer nicht versicherten Gesundheitssch�digung vor dem Unfall dauernd herabgesetzt, so ist f�r die Bestimmung des Invalidit�tsgrades der Lohn, den er aufgrund der vorbestehenden verminderten Leistungsf�higkeit zu erzielen imstande w�re, dem Einkommen gegen�berzustellen, das er trotz der Unfallfolgen und der vorbestehenden Beeintr�chtigung erzielen k�nnte (Art. 28 Abs. 3 UVV). Dieser Sonderfall der Bestimmung des Invalidit�tsgrades kommt dort zur Anwendung, wo eine vorbestehende unfallfremde verminderte Leistungsf�higkeit vorliegt, die in keinem Zusammenhang mit dem versicherten Ereignis steht (PETER OMLIN, Die Invalidit�t in der obligatorischen Unfallversicherung, Freiburg 1995, S. 131; RKUV 2006 Nr. U 570 S. 74 E. 2.4; Urteil 8C_876/2015 vom 29. Januar 2016 E. 5.2.1 mit Hinweis).
4.1.2.�Im Rahmen von Art. 28 Abs. 3 UVV handelt es sich bei dem vor dem Unfall erzielten Einkommen bei bereits herabgesetzter Leistungsf�higkeit zwar ebenfalls um ein Invalideneinkommen. Es entspricht jedoch mit Bezug auf den neuen Unfall dem Valideneinkommen, w�hrend das nach diesem Unfall erzielbare Einkommen das Invalideneinkommen darstellt (Urteil U 219/97 vom 17. Februar 1999 E. 2a; PETER OMLIN, a.a.O., S. 130 f.; Alfred Maurer, Schweizerisches Unfallversicherungsrecht, 2. Aufl. 1989, S. 360). Der Validenlohn im Sinne von Art. 28 Abs. 3 UVV bildet mithin vom Verordnungsgeber gewollt bzw. definitionsgem�ss ein gesundheitsbedingt reduziertes Einkommen, was im Lichte des Normzwecks (vgl. E. 4.1.1 hievor) sachlich nicht zu beanstanden ist (Urteil 8C_876/2015 vom 29. Januar 2016 E. 5.2.3).
4.2.1.�Der seit November 2005 behandelnde Psychiater Dr. med. C.________ bescheinigte dem Versicherten ab 1. Juli 2007 durchgehend eine vollst�ndige Arbeitsunf�higkeit. Zudem leide er seit 1991 und noch st�rker seit der Scheidung 2001 unter rezidivierenden schweren, in ihrer Intensit�t zunehmenden depressiven St�rungen. Diese rezidivierenden St�rungen h�tten sich trotz intensiver gespr�chstherapeutischer und pharmakologischer Behandlung nicht nachhaltig beeinflussen lassen. Schrittweise habe schliesslich die Arbeitsf�higkeit in Bezug auf das 50 %-Pensum im Pflegedienst des Zentrums B.________ wie vor der letzten depressiven Episode wieder hergestellt werden k�nnen. Der Beschwerdef�hrer sei jedoch deutlich depressiv geblieben. Im Juli 2007 sei es zu einer erneuten depressiven Episode mit 100%iger Arbeitsunf�higkeit gekommen. In leicht verbessertem Befinden habe er ab Fr�hling 2008 ein Praktikum in einer kulturellen Einrichtung der Stadt U.________ absolvieren k�nnen mit dem Ziel, mit einer T�tigkeit in gesch�tztem Rahmen ohne grosse Anforderungen und Belastungen eine Tagesstruktur aufzubauen. Nach dem Unfall vom 31. Mai 2008 seien die k�rperlichen Beschwerden im Vordergrund gestanden, w�hrend die depressive Symptomatik etwas zur�ck gegangen sei. Seit Januar 2009 habe sich Letztere wieder bis zu einem mittelgradig depressiven Zustandsbild verst�rkt.
Soweit der Versicherte aus dem nach Erlass des Einspracheentscheides vom 20. Juni 2013 (zu dessen Bedeutung f�r die gerichtliche �berpr�fungsbefugnis E. 1.3 hievor) erstellten Bericht des Dr. med. C.________ vom 27. Februar 2014 gegenteilige Schlussfolgerungen zieht, kann ihm nicht gefolgt werden. Aus dessen Prognose einer "relativ stabilen psychischen Verfassung seit 2012" musste die AXA nach Auffassung des kantonalen Gerichts unter Mitber�cksichtigung der �brigen medizinischen Aktenlage (vgl. dazu die nachfolgenden Erw�gungen) jedenfalls nicht mit dem erforderlichen Beweisgrad der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit auf eine anhaltende Verbesserung des psychischen Gesundheitszustandes schliessen. Denn ob die von Dr. med. C.________ beschriebene Verbesserung des psychischen Gesundheitszustandes von Dauer war, stand nach Aktenlage laut angefochtenem Entscheid im massgebenden Zeitpunkt (E. 1.3 hievor) nicht fest.
4.2.2.�Die vertrauens�rztlichen Ausf�hrungen des Dr. med. E.________ gem�ss Bericht vom 23. Oktober 2008 beruhen im Wesentlichen auf zwei ambulanten Untersuchungen des Versicherten (zwei je einst�ndige Gespr�che) kurz vor dem Unfall und knapp vier Monate danach. �bereinstimmend mit Dr. med. C.________ berichtete auch Dr. med E.________ von einer paradoxerweise seit dem Unfall verbesserten psychischen Situation. Aufgrund seiner nur punktuellen Exploration (mit Abschluss Ende September 2008) blieb jedoch Dr. med. E.________ - im Gegensatz zu Dr. med. C.________ - die sp�ter ab Januar 2009 erneut eingetretene Verst�rkung der depressiven Symptomatik unbekannt. Dementsprechend ist die Aussagekraft seiner Einsch�tzungen beschr�nkt. Insofern ist auch die Beweiskraft seiner Arbeitsf�higkeitsbeurteilung zu relativieren, wonach der Beschwerdef�hrer an einem Arbeitsplatz, der seinen Interessen und Neigungen im k�nstlerischen Milieu weitgehend entspreche, arbeitsf�hig sei. Immerhin hielt auch Dr. med. E.________ fest, dass der Versicherte nicht mehr an seinen fr�heren Arbeitsplatz im Zentrum B.________ zur�ckkehren k�nne, weil sonst neue Konflikte vorprogrammiert seien.
4.2.3.�Die Vorinstanz w�rdigte auch das psychiatrische Teilgutachten vom 22. August 2009 des Dr. med. F.________ vom Medizinischen Gutachterzentrum St. Gallen zuhanden der Invalidenversicherung eingehend und �berzeugend. Mit in allen Teilen nachvollziehbarer Begr�ndung gelangte das kantonale Gericht gest�tzt auf das beweiskr�ftige Gutachten bundesrechtskonform zur Feststellung, dass sich Dr. med. F.________ praktisch vollumf�nglich der Beurteilung des behandelnden Psychiaters angeschlossen habe. Einzig hinsichtlich des Ausmasses der Arbeitsunf�higkeit sei Dr. med. F.________ mit einleuchtender Begr�ndung von der Einsch�tzung des Dr. med. C.________ abgewichen. Demnach sei auch w�hrend des Zeitraumes von Mai bis Dezember 2008 aus rein psychiatrischer Sicht von einer Arbeitsunf�higkeit von 50 % auszugehen. Ebenso bestehe ab 1. Januar 2009 in Bezug auf eine angepasste T�tigkeit aus psychiatrischer Sicht weiterhin und dauerhaft eine Arbeitsunf�higkeit von 50 %. Dem Beschwerdef�hrer gelingt es demgegen�ber nicht, mit dem erforderlichen Beweisgrad der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit darzulegen, dass er sich im Zeitpunkt des Unfalles dank einer Abfindung von Fr. 160'000.- angeblich aus freien St�cken mit einer 50%igen Teilzeitt�tigkeit begn�gt habe, um w�hrend zwei bis vier Tagen pro Woche seine Kinder betreuen zu k�nnen. Es handelt sich dabei um eine neue, erstmals vor Bundesgericht vorgebrachte Tatsachenbehauptung, welche nach Art. 99 Abs. 1 BGG unzul�ssig ist, zumal nicht dargelegt wird, weshalb erst der angefochtene Entscheid dazu Anlass gegeben haben soll (vgl. BGE 135 V 194 zur Beachtlichkeit des Novenverbots auch im Anwendungsbereich von E. 1.2 hievor). Zudem widerlegt diese Tatsachenbehauptung die vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellungen hinsichtlich der Voraussetzungen der Anwendbarkeit von Art. 28 Abs. 3 UVV nicht. Im �brigen sind die Vorbringen des Versicherten unbegr�ndet. Sie verm�gen nichts daran zu �ndern, dass das kantonale Gericht zutreffend auf eine im Sinne von Art. 28 Abs. 3 UVV bereits vor dem Unfall aus vorbestehenden psychischen Gr�nden dauerhaft herabgesetzte Leistungsf�higkeit geschlossen hat.
4.3.�Damit hat es beim angefochtenen Entscheid sein Bewenden. Denn mit der vorinstanzlichen Best�tigung des in Anwendung von Art. 28 Abs. 3 UVV (RKUV 2006 Nr. U 570 S. 74 ff., U 357/04 E. 2.4) bestimmten Invalidit�tsgrades setzt sich der Beschwerdef�hrer vor Bundesgericht nicht auseinander (vgl. Art. 42 Abs. 2 BGG). Diesbez�glich er�brigen sich Weiterungen. Die Beschwerde ist unbegr�ndet und folglich abzuweisen.

References: Art. 95
 Art. 96
 BGE 
 Art. 42
 BGE 
 Art. 28
 Art. 28
 Art. 28
 Art. 28
 Art. 99
 BGE 
 Art. 28
 Art. 28
 Art. 28
 Art. 42