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Timestamp: 2013-06-19 02:47:36+00:00

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Marken / Domainrecht
Marken / Domainrecht	Wichtiger Beitrag
Wie, wo, was? - das große 1x1 zur Markenanmeldung	News vom 10.04.2013, 16:27 Uhr	Dass die Marke geschützt sein will, ist klar. Die Frage wie dies am Besten geschehen soll, ist nicht auf Anhieb so schnell zu beantworten. Schließlich gibt es, je nach geographischer Reichweite des eigenen Unternehmens, verschiedene Möglichkeiten der Markenanmeldung. Auf die Hauptfragen der Markenanmeldung, insbesondere auf das „Wo“ und das „Wie“, soll daher im Folgenden etwas Licht geworfen werden. » Weiterlesen
Kollisions-und Fristenüberwachung - Ein Service der IT-Recht Kanzlei zum dauerhaften Schutz eingetragener Marken	News vom 07.03.2013, 16:11 Uhr	Die IT-Recht Kanzlei bietet zum Schutz eingetragener Marken einen weiteren sinnvollen Service an: Die Kollisions- und Fristenüberwachung. Darin ist neben der Überwachung der Verlängerungsfrist die ständige Überwachung der eingetragenen Marke inkludiert. Sobald eine identische oder ähnliche Marke angemeldet wird, wird der Markeninhaber in Kenntnis gesetzt und kann schnell reagieren und ggf. die Löschung beantragen. Denn was viele nicht wissen: Das Markenamt prüft bei der Eintragung gerade nicht, ob die Marke identisch oder ähnlich bereits existiert. » Weiterlesen
Bundespatentgericht zur „Hinterhaltsmarke“: Benutzungswille einer angemeldeten Marke wird vermutet	News vom 07.01.2013, 10:52 Uhr	Das Bundespatentgericht bekräftigt, dass denjenigen, der eine Marke für verschiedene Klassen eintragen lassen möchte, keine Beweispflicht hinsichtlich seiner Absicht triffte, die Marke in allen Bereichen auch tatsächlich nutzen zu wollen (Beschluss vom 24.04.2012 – 33 W (pat) 122/09). Vielmehr werde ein genereller Benutzungswille vermutet, der jedoch vom Deutschen Patent- und Markenamt widerlegt werden könne. Ein Benutzungswille sei selbst dann noch nicht widerlegt, wenn der Eintragende nicht über einen entsprechenden Gewerbebetrieb verfüge. » Weiterlesen
News vom 11.10.2012, 16:11 Uhr	Eine Webpräsenz ist mittlerweile für nahezu jedes Unternehmen obligatorisch. Der Weg dorthin beginnt zunächst mit der Wahl der richtigen Domain. Schon vor der Registrierung der Wunschdomain sollten hier die kennzeichenrechtlichen Besonderheiten beachtet werden, um Rechtverletzungen zu vermeiden.	» Weiterlesen
Die erschöpfte EU - BGH zur Umkehr der Beweislast bezüglich der Erschöpfung von Markenrechten News vom 09.10.2012, 09:21 Uhr	Der BGH bestätigte in seinem Beschluss vom 07.08.2012 (Az. I ZR 99/11) seine Rechtsprechung zur Frage der Beweislast hinsichtlich der Erschöpfung von Markenrechten. Diese obliegt grundsätzlich demjenigen, der wegen einer Markenverletzung in Anspruch genommen wird. Eine Umkehr dieses Grundsatzes gebietet jedoch der Schutz des freien Warenverkehrs in der Europäischen Union. » Weiterlesen
Kochduell – Zur Rechtslage bei Domainstreitigkeiten um schuhbeck.com & co.	News vom 02.07.2012, 09:09 Uhr	Im Domainkrieg um die Internetseite www.schuhbeck.com hat kürzlich der berühmte Sternekoch Alfons Schuhbeck den kürzeren gezogen. Vor dem Landgericht München I wollte er die Herausgabe der Webadresse erstreiten, unter der sein Namensvetter Sebastian Schuhbeck eine Informationsseite zum Thema “digitaler Religionsunterricht” betreibt. Nachdem Vergleichsverhandlungen gescheitert waren, entschloss sich der Promi zur Klagerücknahme. Wie aber ist denn nun die Rechtslage bei Domainstreitigkeiten zwischen bekanntem und unbekanntem Namensträger?	» Weiterlesen
Marke vs. Domain: Wer sticht wen?	News vom 18.06.2012, 10:20 Uhr	In Zeiten des Internets ist die effektive Verteidigung von Markenrechten dringender denn je. Immer wieder neuartigen Angriffen sehen sich die geschützten Worte und Bilder im virtuellen Raum ausgesetzt. Häufig taucht seit einigen Jahren das Problem auf, dass sich eine Internetdomain auf der einen und eine gleichlautende Wortmarke oder ein gleichlautendes Unternehmenskennzeichen auf der anderen Seite gegenüberstehen. Kann der Zeicheninhaber in einer solchen Situation die Löschung der Webadresse bewirken, obwohl diese domainrechtlich korrekt angemeldet wurde?, ist die Frage, mit der sich die Gerichte konfrontiert sahen und sehen. Im Folgenden sollen hierzu die gesetzliche Ausgangslage und die von der Rechsprechung vorgenommenen Konkretisierungen dargestellt werden.	» Weiterlesen
Patent zum Gelddrucken in Gefahr? BGH schränkt Erstattungsanspruch von Patentanwaltskosten im Markenrecht ein	News vom 11.06.2012, 09:04 Uhr	Grundsätzlich gilt: Wer zu Unrecht die Marke eines anderen benutzt und deswegen abgemahnt wird, muss der Gegenseite die durch die Abmahnung entstandenen Kosten erstatten. „Aber nur die wirklich erforderlichen Kosten“, hat der BGH jetzt klargestellt (Urteil vom 10.5.2012, Az.: I ZR 70/11, „Kosten des Patentanwalts IV). Dass neben einem Rechtsanwalt mit Erfahrung im Markenrecht ein Patentanwalt eingeschaltet wird, halten die Richter dabei nicht zwangsläufig für notwendig. Hier komme es auf den Einzelfall an.	» Weiterlesen
We proudly present: Markenhit - die neue Markensuchmaschine der IT-Recht Kanzlei	News vom 07.05.2012, 17:21 Uhr	Mit der Markensuchmaschine markenhit rundet die IT-Recht Kanzlei in Kooperation mit dem Händlerbund ihren Service zum Themengebiet Markenrecht ab. Dieser kostenfreie Service ermöglicht es dem Markeninteressenten sein gewähltes Markenzeichen auf bereits bestehende Markeneintragungen zu überprüfen. Das ist deshalb so wichtig, weil das zuständige Amt gerade nicht prüft, ob bereits existierende Marken eingetragen sind. » Weiterlesen
Woher hast du das? - der BGH zur Beweislast bei Markenfälschungen	News vom 16.03.2012, 09:03 Uhr	Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat in zwei Verfahren über Fragen der Beweislast entschieden, in denen zwischen den Parteien streitig ist, ob ein Händler Originalmarkenware oder Produktfälschungen vertrieben hat und ob die Waren - soweit es sich um Originalmarkenwaren handelt - vom Markeninhaber im Europäischen Wirtschaftsraum in den Verkehr gebracht worden sind. » Weiterlesen
Benutzungszwang und Benutzungsschonfrist: im Markenrecht	News vom 24.02.2012, 15:19 Uhr	Mit der Registrierung einer Marke zur Sicherung eines Namens ist es allein nicht getan. Die Marke muss auf Kurz oder Lang auch benutzt werden, um das Recht an dem Namen zu erhalten. Andernfalls droht der Verlust des Markenrechts.	» Weiterlesen
News vom 01.02.2012, 08:54 Uhr	In dem Geschmacksmuster-Rechtsstreit der Firma Apple Inc., USA, gegen die Samsung Electronics GmbH, Schwalbach, und die Samsung Electronics Co. Ltd., Südkorea, hat der 20. Zivilsenat des Oberlandesgerichts heute entschieden, dass Samsung weder den Tablet-PC „Galaxy Tab 10.1“ noch den Tablet-PC „Galaxy Tab 8.9“ in Deutschland vertreiben darf.	» Weiterlesen
Nutzt alles nix? BGH legt Fragen zum markenrechtlichen Benutzungsbegriff dem EuGH vor	News vom 24.11.2011, 09:04 Uhr	Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat dem Gerichtshof der Europäischen Union in zwei Verfahren Fragen zur rechtserhaltenden Benutzung von Marken zur Vorabentscheidung vorgelegt. » Weiterlesen
Wer wirbt – der stirbt (vielleicht): Zur Haftung von Werbeagenturen bei Markenverstößen News vom 13.10.2011, 09:08 Uhr	Wenn ein durch eine Werbeagentur erstelltes Logo Markenrechte verletzt, so ist die Agentur nicht zwingend zu Schadensersatz gegenüber dem Auftraggeber verpflichtet, wie das KG Berlin entschieden hat (Beschluss vom 04.02.2011, Az. 19 U 109/10). Dies sei nur immer dann der Fall, wenn die Erstellung eines Logos frei von Markenrechten Dritter geschuldet war oder eine Aufklärungspflicht bestanden hätte.	» Weiterlesen
Verletzung einer Gemeinschaftsmarke: Verbot gilt EU-weit	News vom 08.09.2011, 09:07 Uhr	Der Europäische Gerichtshof hat entschieden (Urteil vom 12.04.2011, Rs. C-235/09), dass ein von einem nationalen Gericht, in seiner Funktion als Gemeinschaftsmarkengericht, ausgesprochenes Verbot einer Markenverletzung grundsätzlich für das gesamte EU-Gebiet Wirkung entfaltet. Zwangsmittel, die das Verbot durchsetzen sollen, gelten ebenfalls EU-weit.	» Weiterlesen
Doppelt gemoppelt hält besser? Der BGH zur Kostentragungspflicht bei gleichzeitiger Abmahnung durch Anwalt und Patentanwalt	News vom 26.07.2011, 15:46 Uhr	Der Bundesgerichtshof (Urteil vom 24.02.2011, Az. I ZR 181/09) hat entschieden, dass der rechtmäßig Abgemahnte nur dann die Kosten für einen Patentanwalt übernehmen muss, der die Abmahnung zusätzlich zu einem Rechtsanwalt unterzeichnet hat, wenn dies auch wirklich erforderlich war.	» Weiterlesen
3..2..1..Haftung: Der EuGH zur Haftung von eBay bei Markenverletzung	News vom 13.07.2011, 14:53 Uhr	Die nationalen Gerichte müssen diesen Gesellschaften aufgeben können, Maßnahmen zu ergreifen, die nicht nur auf die Beendigung der Verletzungen der Rechte des geistigen Eigentums, sondern auch auf die Vorbeugung gegen erneute derartige Verletzungen gerichtet sind.	» Weiterlesen
Namenwahl: Vorsicht bei der Benennung von Facebook-Accounts	News vom 17.06.2011, 12:11 Uhr	Bei der Wahl des richtigen Namens für einen Facebook-Account ist Vorsicht geboten: Eine Facebook-Seite ist im Endeffekt nichts anderes als eine eigene Website, die eben „nur“ für Facebook-Mitglieder (in Deutschland immerhin schon 47% der Internet-Nutzer) einsehbar ist. Das Problem: Bei der Benennung des Accounts können schnell einmal fremde Markenrechte verletzt werden.	» Weiterlesen
Der Prioritätsgrundsatz im Markenrecht
News vom 19.05.2011, 14:51 Uhr	Wer zuerst kommt, mahlt zuerst! Nach diesem Prinzip funktioniert auch der Markenschutz. Möchte man also eine Marke schützen lassen, sollte man nicht zu lange zögern, denn möglicherweise schnappt einem ein anderer den Namen weg - nur weil er schneller war!	» Weiterlesen
Was den Markeninhaber müde macht - Der Erschöpfungsgrundsatz im Markenrecht	News vom 11.04.2011, 10:18 Uhr	Wie weit gehen die Rechte des Markeninhabers? Grundsätzlich darf dieser allein und nach freiem Belieben entscheiden, ob Dritte „sein“ geschütztes Zeichen verwenden dürfen oder nicht. Völlig grenzenlos wird dieser Ausschließlichkeitsschutz jedoch nicht gewährt. Eine gesetzliche Schranke ist der sogenannte Erschöpfungsgrundsatz, der in § 24 Abs. 1 des Markengesetzes normiert ist.	» Weiterlesen
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