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Timestamp: 2016-10-26 15:33:39+00:00

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8C_787/2011 (28.02.2012)
Der 1976 geborene L.________ schloss sein Studium im Sommer 2010 mit dem Titel Master of Law ab. Nachdem er im Rahmen seiner Anwaltsausbildung vom 1. Januar bis 31. Juli 2010 sowie vom 1. August bis 31. Oktober 2010 Praktika bei zwei Anwaltskanzleien absolviert hatte, ersuchte er am 24. November 2010 beim Sozialdienst Y.________ um Sozialhilfeleistungen. Mit Verf�gung vom 20. Dezember 2010 beschied das Sozialamt Z.________ das Gesuch abschl�gig. Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Regierungsstatthalteramt ab (Entscheid vom 12. Mai 2011).
Als Praktikant war L.________ in der Folge ab 1. Januar 2011 bei der Steuerverwaltung sowie vom 1. Juli bis 31. Dezember 2011 bei der Staatsanwaltschaft t�tig.
L.________ f�hrt Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten und beantragt, in Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids sei ihm f�r den Zeitraum vom 24. November 2010 bis 31. Januar 2011 Sozialhilfe nach Massgabe der kantonalen Bestimmungen bzw. von Art. 12 BV/Art. 29 der Verfassung des Kantons Bern vom 6. Juni 1993 (KV/BE; SR 131.212) zu gew�hren; die Angelegenheit sei zu diesem Zweck an die Sozialdienste Y.________, eventualiter an das kantonale Gericht zur�ckzuweisen. Ferner sei ihm die unentgeltliche Prozessf�hrung zu gew�hren. Der Eingabe liegen u.a. diverse, erstmalig in das Verfahren eingebrachte Bewerbungsunterlagen (in Form von E-Mails) bei.
2.1 Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzung gem�ss Art. 95 f. BGG erhoben werden. Der vorinstanzliche Entscheid st�tzt sich in der Sache auf kantonales Recht. Als Beschwerdegrund kommt zur Hauptsache die Verletzung von Bundesrecht, insbesondere von verfassungsm�ssigen Rechten der Bundesverfassung in Frage (Art. 95 BGG). Die Anwendung des kantonalen Rechts als solches bildet nicht Beschwerdegrund. �berpr�ft werden kann insoweit nur, ob der angefochtene Entscheid auf willk�rlicher Gesetzesanwendung beruht oder ob das Gesetz oder seine Anwendung sonst wie gegen �bergeordnetes Recht verstossen (vgl. BGE 133 II 249 E. 1.2.1 S. 251 f.). Hinsichtlich der Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und interkantonalem Recht gilt eine qualifizierte R�gepflicht. Das Bundesgericht pr�ft eine solche R�ge nur insofern, als sie in der Beschwerde pr�zise vorgebracht und begr�ndet worden ist (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 136 I 49 E. 1.4.1 S. 53). Wird eine Verletzung des Willk�rverbots geltend gemacht, muss im Einzelnen dargelegt werden, inwiefern der angefochtene Entscheid an einem qualifizierten und offensichtlichen Mangel leidet. Auf ungen�gend begr�ndete R�gen und bloss allgemein gehaltene, appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid tritt es nicht ein (BGE 8C_294/2011 vom 29. Dezember 2011 E. 2.1; 130 I 258 E. 1.3 S. 262; 129 I 113 E. 2.1 S. 120; je mit Hinweisen).
2.2 Nach Art. 105 BGG legt das Bundesgericht seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Abs. 1). Es kann diese Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Abs. 2). Die Voraussetzungen f�r eine Sachverhaltsr�ge nach Art. 97 Abs. 1 BGG und f�r eine Berichtigung des Sachverhalts von Amtes wegen nach Art. 105 Abs. 2 BGG stimmen im Wesentlichen �berein. Soweit es um die Frage geht, ob der Sachverhalt willk�rlich oder unter verfassungswidriger Verletzung einer kantonalen Verfahrensregel ermittelt worden ist, gen�gt es nicht, einen von den tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz abweichenden Sachverhalt zu behaupten. Vielmehr ist in der Beschwerdeschrift darzulegen, inwiefern diese Feststellungen willk�rlich bzw. unter Verletzung einer verfahrensrechtlichen Verfassungsvorschrift zustande gekommen sind. Andernfalls k�nnen Vorbringen mit Bezug auf einen Sachverhalt, der von den Feststellungen im angefochtenen Entscheid abweicht, nicht ber�cksichtigt werden. Vorbehalten bleiben offensichtliche Sachverhaltsm�ngel im Sinne von Art. 105 Abs. 2 BGG, die geradezu in die Augen springen (BGE 8C_294/2011 vom 29. Dezember 2011 E. 2.2 mit Hinweisen).
Streitig und zu pr�fen ist, ob die Vorinstanz den Anspruch des Beschwerdef�hrers auf Sozialhilfe f�r den Zeitraum vom 24. November 2010 (Gesuchseinreichung) bis l�ngstens Ende Januar 2011 zu Recht verneint hat.
3.1 Nach Art. 12 BV hat, wer in Not ger�t und nicht in der Lage ist, f�r sich zu sorgen, Anspruch auf Hilfe und Betreuung und auf die Mittel, die f�r ein menschenw�rdiges Dasein unabdingbar sind (vgl. dazu BGE 121 I 367 E. 2c S. 373 mit Hinweisen). Art. 29 Abs. 1 KV/BE sieht vor, dass jede Person bei Notlagen Anspruch auf ein Obdach, auf die f�r ein menschenw�rdiges Leben notwendigen Mittel und auf grundlegende medizinische Versorgung hat. Die kantonale Garantie geht damit - nach unbestrittener Darstellung des Verwaltungsgerichts - nicht �ber diejenige der Bundesverfassung hinaus (so auch Urteil [des Bundesgerichts] 2P.147/2002 vom 4. M�rz 2003 E. 3.2). In Konkretisierung dieser Vorgaben kann gem�ss Art. 23 des kantonalbernischen Gesetzes vom 11. Juni 2001 �ber die �ffentliche Sozialhilfe (Sozialhilfegesetz, SHG; BSG 860.1) jede bed�rftige Person pers�nliche und wirtschaftliche Hilfe beanspruchen (Abs. 1). Als bed�rftig gilt dabei, wer f�r seinen Lebensunterhalt nicht hinreichend oder nicht rechtzeitig aus eigenen Mitteln aufkommen kann (Abs. 2). F�r die Ausrichtung und Bemessung der wirtschaftlichen Hilfe sind die Richtlinien f�r die Ausgestaltung und Bemessung der Sozialhilfe der Schweizerischen Konferenz f�r Sozialhilfe (SKOS-Richtlinien), in der Fassung der vierten �berarbeiteten Ausgabe von April 2005 mit den Erg�nzungen 12/05, 12/07, 12/08 und 12/10, massgeblich (Art. 31 Abs. 1 SHG in Verbindung mit Art. 8 der Verordnung vom 24. Oktober 2001 des Kantons Bern �ber die �ffentliche Sozialhilfe [Sozialhilfeverordnung, SHV; BSG 860.111]). Gem�ss Art. 8g Abs. 1 SHV ("Zumutbare Arbeit") sind erwerbslose Personen, welche wirtschaftliche Hilfe beanspruchen, verpflichtet, im Rahmen der Bestimmungen des SHG auch ausserhalb des erlernten Berufs Erwerbsarbeit zu suchen und anzunehmen.
3.2.1 Bundes- und Kantonsverfassung sowie Gesetz kn�pfen mithin bereits den grunds�tzlichen Anspruch auf Hilfe in Notlagen an bestimmte Voraussetzungen, indem sie klarstellen, dass die in Not geratene Person nur Anspruch auf entsprechende Leistungen des Staates hat, wenn sie sich ausserstande sieht - d.h. wenn es ihr rechtlich verwehrt oder faktisch unm�glich ist -, selber f�r sich zu sorgen. Keinen Anspruch hat somit, wer solche Leistungen beansprucht, obwohl er objektiv in der Lage w�re, sich, insbesondere durch die Annahme einer zumutbaren Arbeit, aus eigener Kraft die f�r das �berleben erforderlichen Mittel selber zu verschaffen; denn solche Personen stehen nicht in jener Notsituation, auf die das Grundrecht auf Hilfe in Notlagen zugeschnitten ist. Bei ihnen fehlt es bereits an den Anspruchsvoraussetzungen, weshalb sich in solchen F�llen die Pr�fung er�brigt, ob die Voraussetzungen f�r einen Eingriff in das Grundrecht erf�llt sind, namentlich, ob ein Eingriff in dessen Kerngehalt vorliegt, denn dies setzt einen rechtm�ssigen Anspruch voraus. Ebenso wenig ist in derartigen Konstellationen zu untersuchen, ob ein rechtsmissbr�uchliches Verhalten der unterst�tzungsbed�rftigen Person vorliegt, welches allenfalls eine vollst�ndige Verweigerung der Unterst�tzungsleistungen rechtfertigen k�nnte (BGE 130 I 71 E. 4.3 S. 75 f. mit diversen Hinweisen; Urteile [des Bundesgerichts] 8C_156/2007 vom 11. April 2008 E. 6.3 und 2P.147/2002 vom 4. M�rz 2003 E. 3.5.3). Verlangt das f�rsorgepflichtige Gemeinwesen vom F�rsorgeempf�nger, soweit zumutbar eine Erwerbst�tigkeit auszu�ben, handelt es sich dabei nicht um eine hoheitliche Arbeitsverpflichtung, sondern um eine Anspruchsvoraussetzung f�r die vom Staat erbrachte Leistung (BGE 133 V 353 E. 4.2 S. 357; Urteil [des Bundesgerichts] 8C_156/2007 vom 11. April 2008 E. 6.3 in fine).
3.2.2 Die an dieser Rechtsprechung durch die Lehre teilweise ge�usserte Kritik, bei Ablehnung zumutbarer Arbeit fehlten nicht die Anspruchsvoraussetzungen, sondern seien - gest�tzt auf eine gesetzliche Grundlage sowie nach Massgabe des Verh�ltnism�ssigkeitsprinzips - lediglich Sanktionen, beispielsweise in Form (befristeter) Leistungsk�rzungen, zul�ssig, ohne dass der absolut gesch�tzte, unerl�ssliche Existenzbedarf im Sinne von Art. 12 BV angetastet werden d�rfe, wurde in BGE 130 V 71 (E. 4.3 S. 76) mit dem Hinweis auf den auch im Bereich des Sozialhilferechts geltenden Grundsatz der Subsidiarit�t bzw. Vorrang der Selbsthilfe ausdr�cklich verworfen (zum Subsidiarit�tsprinzip im vorliegenden Kontext vgl. ferner Urteil [des Bundesgerichts] 8C_156/2007 vom 11. April 2008 E. 6.4; ferner Christoph R�egg, Das Recht auf Hilfe in Notlagen, in: Das Schweizerische Sozialhilferecht, 2008, S. 46 f. und 52 ff.; Christoph H�feli, Prinzipien der Sozialhilfe, in: Das Schweizerische Sozialhilferecht, 2008, S. 81 ff.; Peter M�sch Payot, "Sozialhilfemissbrauch?!", in: Das Schweizerische Sozialhilferecht, 2008, S. 311).
Der Beschwerdef�hrer macht vorab eine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Geh�r geltend. Indem die Vorinstanz die Ablehnung von Sozialhilfeleistungen im Wesentlichen mit der Argumentation verneint habe, er h�tte zur �berbr�ckung der finanziellen Notlage im besagten Zeitraum jede zumutbare T�tigkeit, also auch nichtjuristischer Art, annehmen m�ssen, wohingegen durch das Sozial- und das Regierungsstatthalteramt lediglich auf Arbeitseins�tze im juristischen Bereich verwiesen worden sei, habe sie sich einer neuen rechtlichen Entscheidbegr�ndung bedient, mit welcher nicht zu rechnen gewesen sei.
4.1 Der Anspruch auf rechtliches Geh�r besteht und ist zu gew�hren, wenn eine Beh�rde ihren Entscheid mit einer Rechtsnorm oder einem Rechtsgrund zu begr�nden beabsichtigt, die im bisherigen Verfahren nicht herangezogen wurden, auf die sich die beteiligten Parteien nicht berufen haben und mit deren Erheblichkeit im konkreten Fall sie nicht rechnen konnten (BGE 128 V 272 E. 5b/bb S. 278 mit Hinweisen; Urteile [des Bundesgerichts] 8C_660/2011 vom 25. Oktober 2011 E. 3.2 und 9C_572/2008 vom 17. Juli 2009 E. 3.2, nicht publ. in: BGE 135 V 361, aber in: SVR 2009 AHV Nr. 8 S. 27).
4.2 Entgegen der von ihm vertretenen Betrachtungsweise musste der juristisch profund ausgebildete Beschwerdef�hrer mit der Begr�ndungslinie des kantonalen Gerichts rechnen, ergibt sie sich doch ohne weiteres aus den hievor dargelegten Rechtsprechungsgrunds�tzen zum Subsidiarit�tsprinzip im Sinne der durch jeden Leistungsansprecher wahrzunehmenden Eigenverantwortung. Diese sind denn auch detailliert bereits im Entscheid des Regierungsstatthalteramtes vom 12. Mai 2011 (S. 3 unten f.) wiedergegeben worden. Anspruch auf Sozialhilfeleistungen hat demgem�ss nur, wer nicht selber in der Lage ist, f�r sich zu sorgen, sich also ausserstande sieht, die wirtschaftliche Notlage durch eigenes, zumutbares Handeln unmittelbar und rechtzeitig zu verhindern. In erster Linie geh�rt dazu, im Lichte des vorstehend Ausgef�hrten, die Aufnahme einer entl�hnten T�tigkeit - und zwar nicht nur im angestammten beruflichen Umfeld. Dessen war sich der Beschwerdef�hrer im �brigen, wie seine Eingaben zuhanden des Regierungsstatthalteramtes (vom 2. Januar 2011) und des Verwaltungsgerichts (vom 29. Mai 2011) deutlich zeigen, bewusst, hatte er darin doch ausdr�cklich darauf hingewiesen, bereits vor Gesuchseinreichung ebenfalls Besch�ftigungen im nichtjuristischen Bereich gesucht zu haben. Seiner vorinstanzlichen Beschwerde lagen als Beweismittel denn auch Absageschreiben des Unternehmens A._______ (vom 5. und 24. November 2010) bei und es wurde eine Zeugenbefragung hinsichtlich seiner kurzzeitigen T�tigkeit in einem Call-Center beantragt. Von einem durch die Vorinstanz unerwartet eingenommenen neuen Rechtsstandpunkt, der sie nach Art. 29 Abs. 2 BV verpflichtet h�tte, dem Beschwerdef�hrer vorg�ngig die Gelegenheit einzur�umen, sich dazu zu �ussern, kann vor diesem Hintergrund nicht ausgegangen werden.
In der Beschwerde wird ferner eine willk�rliche Rechtsanwendung durch das kantonale Gericht ger�gt. Die Annahme der Vorinstanz, der Beschwerdef�hrer w�re nach Beendigung seiner universit�ren Ausbildung im Sommer 2010 in der Lage gewesen, die notwendigen finanziellen Mittel zur �berbr�ckung der praktikumsfreien Zeit durch die Aufnahme zumutbarer - auch nichtjuristischer - Arbeit selbst zu erwirtschaften, entspreche weder den tats�chlichen Verh�ltnissen noch sei sie in rechtlicher Hinsicht vertretbar und verkenne daher die gesetzlichen Normen in krasser Weise.
5.1 Soweit der Beschwerdef�hrer in grunds�tzlicher Hinsicht beanstandet, dass seine angeblich nicht erfolgte Stellensuche mit der Verneinung seines Anspruchs auf Sozialhilfe (und nicht bloss mit allf�lligen Sanktionen in Form von [befristeten] Leistungsk�rzungen) geahndet werde, kann vollumf�nglich auf das in E. 3.2 hievor Dargelegte verwiesen werden. Das Bundesgericht hat sich in seinem Urteil BGE 130 I 71 mit der damit angesprochenen Thematik von Schutzbereich und Kerngehalt von Art. 12 BV einl�sslich auseinandergesetzt und erkannt, dass, wer objektiv bef�higt w�re, sich, insbesondere durch Annahme einer zumutbaren Erwerbst�tigkeit, aus eigener Kraft die f�r das �berleben erforderlichen Mittel zu verschaffen, weder die Voraussetzungen f�r den Anspruch auf Sozialhilfe noch auf finanzielle Nothilfe gem�ss Art. 12 BV erf�llt. �berdies r�umten - so das Gericht in E. 4.3 (S. 76 in fine) des Urteils - selbst kritische Stimmen ein, dass der Grundsatz der Subsidiarit�t staatlicher Unterst�tzungsleistungen das Sozialhilferecht pr�ge; das Grundrecht auf Existenzsicherung entlaste den Einzelnen daher nicht davon, auch in schwierigen Lebenssituationen zun�chst seine Eigenkr�fte zu mobilisieren. Weiterungen zu diesem Punkt er�brigen sich. Die Vorinstanz hat mithin zutreffend, jedenfalls aber willk�rfrei, festgestellt, dass es dem Beschwerdef�hrer zuzumuten war, zur �berbr�ckung der unstrittig bestehenden monet�ren Notlage jede zumutbare Besch�ftigung anzunehmen, zumal es sich um eine nur kurze Zeitspanne handelte. Der Umstand, dass er w�hrend dieser Zeit das Anwaltsexamen vorbereitete und die hierf�r erforderlichen Praktika absolvierte (bzw. sich in den besagten Monaten zwischen zwei derartigen Anstellungen befand), �ndert daran mit dem kantonalen Gericht nichts: Er war gehalten und hatte die M�glichkeit, f�r die sich daraus ergebenden Einkommensl�cken entweder vorg�ngig hinreichende R�ckstellungen/Ersparnisse aufzubauen oder sp�testens bei Absehbarkeit der drohenden finanziellen Situation - in casu bei Antritt der bekanntermassen auf Ende Oktober 2010 befristeten zweiten Anwaltspraktikumsstelle anfangs August 2010 - die Arbeitssuche aufzunehmen bzw. zu intensivieren. Wer, wie der Beschwerdef�hrer im Rahmen seiner Anwaltsausbildung, freiwillig vor�bergehende Einkommenseinbussen in Kauf nimmt, hat vorsorglich entsprechende Massnahmen zu treffen. Ist jemand dazu nicht in der Lage bzw. gewillt, m�sste das betreffende Vorhaben - hier die Schaffung der Voraussetzungen f�r die Anwaltspr�fung - auf einen Zeitpunkt verschoben werden, an welchem die leistungsansprechende Person �ber die erforderlichen wirtschaftlichen Ressourcen verf�gt.
5.2 Zu Recht opponiert der Beschwerdef�hrer im Weiteren der im angefochtenen Entscheid vertretenen Rechtsauffassung, wonach es einer erwerbslosen, um Sozialhilfe ersuchenden Person auch zumutbar sei, Arbeit im nicht angestammten T�tigkeitsbereich zu suchen, dem Grundsatze nach nicht. Namentlich unter Berufung auf letztinstanzlich erstmalig aufgelegte Bewerbungsunterlagen bez�glich im Juli 2010 get�tigter nicht berufsspezifischer Arbeitsbem�hungen (Unternehmen B.________, C.________, D.________, E.________, F.________ und G.________) wendet der Beschwerdef�hrer jedoch ein, er habe sich rechtzeitig um eine zumutbare T�tigkeit bem�ht, eine solche aber unverschuldetermassen nicht bzw. erst ab Januar 2011 finden k�nnen. Ob die betreffenden neuen Beweismittel im vorliegenden Verfahren angesichts des in Art. 99 Abs. 1 BGG stipulierten grunds�tzlichen Novenverbots zul�ssig sind, erscheint fraglich, kann aber, wie die nachstehenden Erw�gungen zeigen, offenbleiben.
5.2.1 Zwei aktenkundige abschl�gige Schreiben des Unternehmens A.________ vom 5. und 24. November 2010 sowie vier weitere, bereits im Entscheid des Regierungsstatthalteramtes vom 12. Mai 2011 erw�hnte Absagen des Unternehmens B.________ von anfangs November 2010 stellen Anhaltspunkte daf�r dar, dass der Beschwerdef�hrer neben von Juni bis Oktober 2010 auf juristischem Gebiet eingereichten Bewerbungen auch Anstellungen ausserhalb seines beruflichen Umfelds gesucht hat. Ebenfalls erstellt ist ferner, dass er sich zu Beginn der Stellenlosigkeit beim Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum gemeldet, an zwei Tagen im November 2010 im Rahmen eines zeitlichen Kurzeinsatzes gearbeitet und sich - infolge sprachlicher Schwierigkeiten jedoch vergeblich - als Telefonagent in einem Call-Center versucht hatte.
5.2.2 Vor diesem durch die Vorinstanz nur unvollst�ndig und daher mangelhaft festgestellten Hintergrund ist davon auszugehen, dass der Beschwerdef�hrer sich zur finanziellen �berbr�ckung der anstehenden praktikumsfreien Zeit auch um berufliche Einsatzm�glichkeiten in nichtjuristischen T�tigkeitsfeldern bem�ht hat. Ob diese Anstrengungen rechtzeitig erfolgt sind und sowohl in quantitativer wie qualitativer Hinsicht gen�gen, um die durch ihn als Sozialhilfeansprechendem wahrzunehmende Eigenverantwortung als erf�llt zu betrachten, kann auf Grund der bestehenden Aktenlage indessen nicht abschliessend beantwortet werden. Es wird Aufgabe der Beschwerdegegnerin sein, an welche die Angelegenheit zur�ckzuweisen ist, unter Ber�cksichtigung auch der vor Bundesgericht eingereichten Unterlagen, vertieft abzukl�ren, welcher Art die im fraglichen Zeitraum erfolgten Stellenbewerbungen sind, und zu beurteilen, ob dadurch dem hievor erl�uterten Gebot zur Selbsthilfe Gen�ge getan worden ist.
6.1 Auf die Erhebung von Gerichtskosten wird umst�ndehalber verzichtet (Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG). Das Gesuch um unentgeltliche Prozessf�hrung erweist sich damit als gegenstandslos.
6.2 Eine Parteientsch�digung im Sinne einer Aufwandentsch�digung bzw. eines Auslagenersatzes f�r nicht anwaltlich vertretene Parteien, wie vom Beschwerdef�hrer gefordert, wird sodann praxisgem�ss f�r das letztinstanzliche Verfahren nur ausnahmsweise unter besonderen Umst�nden gew�hrt und bedingt namentlich, dass die Interessenwahrung einen hohen Arbeitsaufwand notwendig macht, welcher den Rahmen dessen �berschreitet, was die einzelne Person �blicher- und zumutbarerweise auf sich zu nehmen hat (BGE 127 V 205 E. 4b S. 207 mit Hinweisen; 110 V 82). Ein derartiger Mehraufwand ist vorliegend nicht ersichtlich.
Die Beschwerde wird in dem Sinne teilweise gutgeheissen, dass die Entscheide des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 6. Oktober 2011 und des Regierungsstatthalteramtes Bern-Mittelland vom 12. Mai 2011 sowie die Verf�gung des Sozialamtes der Stadt Bern vom 20. Dezember 2010 aufgehoben werden und die Sache an das Sozialamt zur�ckgewiesen wird, damit es, nach erfolgter Abkl�rung im Sinne der Erw�gungen, �ber den Anspruch des Beschwerdef�hrers auf Sozialhilfe neu befinde. Im �brigen wird die Beschwerde abgewiesen.

References: Art. 12
 Art. 95
 BGE 
 BGE 
 Art. 105
 Art. 95
 Art. 97
 Art. 105
 Art. 105
 Art. 12
 BGE 
 Art. 29
 Art. 23
 Art. 8
 Art. 8
in fine
 Art. 12
 BGE 
 BGE 
 Art. 29
 BGE 
 Art. 12
 Art. 12
in fine
in casu
 Art. 99