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Timestamp: 2016-10-22 05:32:45+00:00

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124 V 30150. Urteil vom 30. Juni 1998 i.S. Schweizerische Unfallversicherungsanstalt gegen U. und Versicherungsgericht des Kantons Basel-Stadt
Art. 15 al. 3 LAA; art. 24 al. 3 OLAA; art. 26 al. 1 RAI: gain assur� d�terminant pour la fixation de la rente d'invalidit� accord�e � un assur� accomplissant un stage d'orientation professionnelle. L'OLAA contient une lacune authentique en ce qui concerne le gain assur� d'une personne accomplissant un stage d'orientation professionnelle. Pour combler cette lacune, il faut se r�f�rer aux taux en pour-cent des salaires moyens �tablis en fonction de l'�ge de l'assur�, lesquels sont applicables en vertu de l'art. 26 al. 1 RAI pour fixer le revenu hypoth�tique sans invalidit� d'assur�s qui n'ont pas pu acqu�rir des connaissances professionnelles suffisantes en raison de l'invalidit�. Art. 152 al. 2 et 3, art. 159 al. 1 et 3 OJ: Indemnit� de d�pens et assistance judiciaire. La partie qui obtient partiellement gain de cause peut b�n�ficier de l'assistance judiciaire en plus de l'indemnit� de d�pens r�duite � la charge de l'autre partie. Dans ce cas, les frais d'assistance judiciaire devront, plus tard, �tre rembours�s � la caisse du tribunal selon les disponibilit�s financi�res du b�n�ficiaire. Faits � partir de page 302
A.- U. (geboren 1973), der das letzte Schuljahr absolvierte, arbeitete seit 20. Juli 1989 an den Wochenenden aushilfsweise im Restaurant M. Am 27. November 1989 begann er bei den Schweizerischen Bundesbahnen (SBB) eine Schnupperlehre als Betriebsangestellter, die ohne Lohnanspruch bis 1. Dezember 1989 dauern sollte. Am ersten Arbeitstag erlitt U. einen schweren Stromunfall, der die Amputation des linken Unterschenkels erforderlich machte. Die Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (SUVA) kam f�r die Folgen des Unfalls auf.
Mit Verf�gung vom 6. Dezember 1993 sprach sie dem Versicherten nebst einer Integrit�tsentsch�digung f�r eine Integrit�tseinbusse von 80% ab 1. Dezember 1993 eine Invalidenrente, basierend auf einer Erwerbsunf�higkeit von 80% und einem versicherten Jahresverdienst von 13'865 Franken, zu. Diesen Verdienst ermittelte sie, indem sie den von U. mit der Aushilfst�tigkeit im Restaurant M. erzielten Lohn auf ein Jahr umrechnete. Die monatliche Rente der Invalidenversicherung (1'253 Franken) �berstieg jedoch 90% des versicherten Verdienstes (Fr. 1'039.90 im Monat), so dass keine Komplement�rrente zur Ausrichtung gelangte. Daran hielt die Anstalt mit Einspracheentscheid vom 28. November 1994 fest.
B.- Beschwerdeweise liess U. beantragen, es sei der Rentenberechnung ein versicherter Jahresverdienst von mindestens 50'000 Franken zugrunde zu legen, der dem Lohn entspreche, welchen er im Jahr vor dem Unfall als voll Leistungsf�higer verdient h�tte, wenn die Ausbildung bei den SBB abgeschlossen worden w�re. Nach Einholen einer Stellungnahme des BGE 124 V 301 S. 303Bundesamtes f�r Sozialversicherung (BSV) hiess das Versicherungsgericht des Kantons Basel-Stadt die Beschwerde in dem Sinne gut, als es feststellte, dass die Rente auf der Grundlage des Lohnes eines Betriebsangestellten der SBB zu berechnen sei, und die Sache zur Festlegung des Quantitativs an die SUVA zur�ckwies (Entscheid vom 19. August 1996).
C.- Die SUVA f�hrt Verwaltungsgerichtsbeschwerde mit dem Begehren, der kantonale Entscheid sei aufzuheben.
U. l�sst auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde unter Gew�hrung der unentgeltlichen Verbeist�ndung schliessen.
D.- Am 27. April 1998 hat das Eidg. Versicherungsgericht eine partei�ffentliche Beratung durchgef�hrt.
1. Als der Beschwerdegegner als Schnupperlehrling verunfallte, war er unbestrittenermassen obligatorisch gegen die Folgen von Unf�llen versichert. Dies ergibt sich aus Art. 1 UVG in Verbindung mit Art. 1 lit. a UVV (in der bis 31. Dezember 1997 g�ltig gewesenen Fassung), der den Sonderfall der Versicherungspflicht von Personen regelt, die zur Abkl�rung der Berufswahl bei einem Arbeitgeber t�tig sind, f�r die Dauer dieser T�tigkeit. Hiermit hat der Bundesrat gest�tzt auf die gesetzliche Erm�chtigung des Art. 1 Abs. 2 UVG die Versicherungspflicht ausgedehnt auf eine Personenkategorie, die in einem arbeitsvertrags�hnlichen Verh�ltnis steht. Diese Ausdehnung des Geltungsbereichs der Versicherung dient in erster Linie der Klarstellung (SCHLEGEL, Gedanken zum Arbeitnehmerbegriff in der obligatorischen Unfallversicherung, in: SZS 1986 S. 241; GH�LEW/RAMELET/RITTER, Commentaire de la loi sur l'assurance-accidents [LAA], S. 23). Art. 1 UVV erkl�rt Personen f�r bestimmte Besch�ftigungen als versichert, obschon sie ohnehin versichert sind, da sie bereits unter den Begriff des Arbeitnehmers im Sinne des UVG subsumierbar sind. Damit hat der Verordnungsgeber allf�llige Zweifel u.a. bei Personen ausgeschaltet, die eine Schnupperlehre absolvieren. Da diese letztlich um der Ausbildung willen t�tig sind und sich dem Arbeitgeber unterzuordnen haben, kommt ihnen die Eigenschaft eines Arbeitnehmers zu (MAURER, Schweizerisches Unfallversicherungsrecht, S. 109). Dies gilt ungeachtet der Tatsache, dass in Schnupperlehren gleich wie bei Volont�rverh�ltnissen (BGE 115 V 58 Erw. 2d) der f�r ein eigentliches Arbeitsverh�ltnis typische Lohn BGE 124 V 301 S. 304in der Regel weder vereinbart noch �blich ist. Wie GH�LEW/RAMELET/RITTER, a.a.O., S. 23, ausf�hren, sind damit Schnupperlehrlinge Lehrlingen, Praktikanten und Volont�ren im Sinne von Art. 1 Abs. 1 UVG "assimiliert" worden. Ob sie den Begriff des Arbeitnehmers nach Art. 1 Abs. 1 UVG, wie er in BGE 115 V 55 umschrieben ist ("wer um des Erwerbes oder der Ausbildung willen f�r einen Arbeitgeber, mehr oder weniger untergeordnet, dauernd oder vor�bergehend t�tig ist", wobei ein Lohnanspruch in irgendeiner Form vereinbart wurde), voll entsprechen, ist angesichts der positivrechtlichen Normierung rechtlich belanglos.
2. Die SUVA ist f�r Heilbehandlung aufgekommen und hat dem Beschwerdegegner Taggelder sowie eine Integrit�tsentsch�digung ausgerichtet. Diese Leistungen sind nicht angefochten. Streitig und zu pr�fen ist, welchen Jahresverdienst die Anstalt der Rentenberechnung zugrunde zu legen hat.
a) Nach Art. 15 UVG werden Taggelder und Renten nach dem versicherten Verdienst bemessen (Abs. 1). Als versicherter Verdienst gilt f�r die Bemessung der Taggelder der letzte vor dem Unfall bezogene Lohn, f�r die Bemessung der Renten der innerhalb eines Jahres vor dem Unfall bezogene Lohn (Abs. 2). Gem�ss Abs. 3 erl�sst der Bundesrat Bestimmungen �ber den versicherten Verdienst in Sonderf�llen, namentlich bei Versicherten, die nicht oder noch nicht den berufs�blichen Lohn erhalten (lit. c).
"Bezog der Versicherte wegen beruflicher Ausbildung am Tage des Unfalles nicht den Lohn eines Versicherten mit voller Leistungsf�higkeit derselben Berufsart, so wird der versicherte Verdienst von dem Zeitpunkt an, da er die Ausbildung abgeschlossen h�tte, nach dem Lohn festgesetzt, den er im Jahr vor dem Unfall als voll Leistungsf�higer erzielt h�tte."
3. Die Vorinstanz gelangte zum Schluss, dass Art. 24 Abs. 3 UVV nicht nur auf den Lehrling, sondern auch auf den Schnupperlehrling direkt anzuwenden sei, da dieser Arbeit zum Zwecke seiner Ausbildung verrichte, im Unterschied zum "eigentlichen" Lehrling allerdings w�hrend einer k�rzeren Zeitspanne. Da zwischen Lehrling und Schnupperlehrling somit h�chstens ein gradueller Unterschied bestehe, sei es nicht gerechtfertigt, die beiden Kategorien im Rahmen des UVG unterschiedlich zu behandeln. Der Versicherte habe daher Anspruch darauf, dass der Rentenberechnung der Lohn eines BGE 124 V 301 S. 305SBB-Betriebsangestellten zugrunde gelegt werde.
Die SUVA wendet in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde im wesentlichen ein, die Schnupperlehre diene nicht der Berufsausbildung, sondern der Vorbereitung der Berufswahl, wodurch sie sich fundamental von der Lehre unterscheide. Da die Schnupperlehre kein eigentliches Ausbildungsziel kenne, sei Art. 24 Abs. 3 UVV schon von seinem Wortlaut her auf den Fall eines Schnupperlehrlings nicht anwendbar. Der vorinstanzliche Entscheid verletze �berdies Art. 22 Abs. 4 Satz 3 UVV (in der bis Ende 1997 g�ltig gewesenen Fassung) und missachte die hiezu ergangene Rechtsprechung (RKUV 1992 Nr. U 148 S. 117). Danach sei bei auf weniger als ein Jahr befristeten Arbeitsverh�ltnissen das Einkommen nur auf die vorgesehene Arbeitsdauer und nicht auf ein ganzes Jahr umzurechnen. Im vorliegenden Fall h�tte die Umrechnung - wenn �berhaupt - nur bezogen auf die Dauer der Schnupperlehre vom 27. November bis 1. Dezember 1989 vorgenommen werden d�rfen, wie dies auch bei Ferienarbeit von Sch�lern und Studenten gelte, wo die Umrechnung ebenfalls nur auf die begrenzte Dauer der T�tigkeit erfolge.
Der Beschwerdegegner macht geltend, Art. 24 Abs. 3 UVV wolle verhindern, dass ein junger Mensch, der im Rahmen einer Lehre verunfalle, Zeit seines Lebens eine �usserst geringe Invalidenrente erhalte. Wenn diese Bestimmung auf denjenigen Anwendung finde, der bloss einen reduzierten Lohn beziehe, so m�sse sie um so mehr auf denjenigen angewendet werden, der �berhaupt keinen Lohn erhalte. Die Auffassung der SUVA w�rde zum Ergebnis f�hren, dass ein Schnupperlehrling, der sonst nirgends gearbeitet hat, im Invalidit�tsfall keine Rente beanspruchen k�nnte, weil es mangels Lohnbezugs keinen versicherten Verdienst gebe, welcher der Rentenberechnung zugrunde gelegt werden k�nnte. Ein derart stossendes Resultat k�nne nicht hingenommen werden. Das System des UVG kenne keine verschiedenen Versichertenkategorien, von welchen die eine Anspruch auf s�mtliche gesetzlichen Leistungen habe, die andere vom Anspruch auf eine Invalidenrente jedoch ausgeschlossen sei.
4. a) Was die Anwendbarkeit von Art. 24 Abs. 3 UVV auf Schnupperlehrlinge anbelangt, ist der Auffassung der SUVA beizupflichten. Ein Schnupperlehrling befindet sich nicht in beruflicher Ausbildung im Sinne dieser Verordnungsbestimmung. Vielmehr dient die Schnupperlehre der Vorbereitung auf die Berufswahl, was insbesondere auch darin zum Ausdruck BGE 124 V 301 S. 306kommt, dass Sch�ler regelm�ssig in verschiedenen Berufen Schnupperlehren absolvieren, um sich �ber die f�r sie entsprechend ihren Neigungen und F�higkeiten in Betracht fallenden beruflichen M�glichkeiten zu orientieren und einen Einblick in die Arbeitswelt zu gewinnen.
b) Mit der Feststellung, dass Art. 24 Abs. 3 UVV auf den Schnupperlehrling direkt nicht zur Anwendung gelangt, ist die Grundsatzfrage, ob dem Schnupperlehrling, der vor Antritt der Schnupperlehre �ber kein Erwerbseinkommen verf�gte, im Rentenfall ein Verdienst anzurechnen und wie dieser gegebenenfalls festzulegen ist, nicht beantwortet. Gesetz und Verordnung bieten keinen Anhaltspunkt daf�r, dass diese Arbeitnehmerkategorie mit der Unterstellung unter das Obligatorium des UVG lediglich f�r Pflegeleistungen und Kostenverg�tungen (Art. 10 bis 14 UVG) versichert sein soll. Eine solche Beschr�nkung des obligatorischen Versicherungsschutzes auf eine blosse Pflegekostenversicherung - eine Deckung, die regelm�ssig schon Krankenkassen bei Einschluss des Unfallrisikos gew�hrleisten - ist dem System des UVG fremd. Sie h�tte, w�re sie gewollt gewesen, in Gesetz und Verordnung oder zumindest in den Vorarbeiten einen Niederschlag finden m�ssen, was jedoch nicht der Fall ist. Weshalb der Bundesrat den versicherten Verdienst von Schnupperlehrlingen nicht positivrechtlich geregelt hat, kann den Materialien nicht entnommen werden. Immerhin verbietet sich die Annahme, dass der Verordnungsgeber diesen Sachverhalt gar nicht als regelungsw�rdig erachtete. Denn im Vorentwurf der UVV vom 20. M�rz 1980 lautete Art. 1 Abs. 2 wie folgt: "Jugendliche, die f�r kurze Zeit zur Abkl�rung der Berufswahl im Dienste eines Arbeitgebers stehen, sind den Lehrlingen gleichgestellt". Die Schnupperlehrlinge fanden in der Folge wohl als "Personen, die zur Abkl�rung der Berufswahl bei einem Arbeitgeber t�tig sind", Aufnahme in die weiteren Fassungen des Art. 1 UVV; die Gleichstellung mit den Lehrlingen entfiel indessen, wobei die Gr�nde hief�r nicht bekannt sind. Bei der dritten Lesung nach Auswertung der Vernehmlassungen bemerkte einer der SUVA-Vertreter, dass der erste Artikel lediglich Auskunft dar�ber gebe, "wann" jemand versichert sei. Die Frage des "wie" m�sse sp�ter geregelt werden (Protokoll der Sitzung vom 29./30. M�rz 1982, S. 5). Diese im Kontext dieses Sonderfalls der Versicherungspflicht stehende Aussage erfolgte wohl mit Blick auf Art. 15 Abs. 3 UVG, der u.a. f�r Versicherte, die nicht oder noch nicht den berufs�blichen Lohn erhalten, dem Bundesrat BGE 124 V 301 S. 307den Erlass spezieller Vorschriften �ber den massgebenden Lohn f�r Renten in Sonderf�llen aufgetragen hat.
Diesem Auftrag des Gesetzgebers ist der Bundesrat mit dem Erlass von Art. 24 Abs. 3 UVV nachgekommen. Dabei hat er allerdings - wie erw�hnt - keine besondere Bestimmung �ber den versicherten Verdienst von Schnupperlehrlingen erlassen.
c) Anders als in dem in RKUV 1992 Nr. U 148 S. 117 auszugsweise publizierten Urteil B. vom 10. M�rz 1992, wo das Gericht im Fall einer befristeten Erwerbst�tigkeit eines Studenten hinsichtlich des versicherten Verdienstes eine echte Verordnungsl�cke implizit verneinte und die analoge Anwendung der Saisonniernorm von Art. 22 Abs. 4 Satz 3 UVV unter dem eingeschr�nkten Gesichtswinkel der Wiedererw�gung als nicht zweifellos falsch erachtete, liegt hier unter den gegebenen Umst�nden eine echte L�cke in der Verordnung vor. Eine vom Richter auszuf�llende - echte - L�cke im Gesetz darf nach st�ndiger Rechtsprechung nur angenommen werden, wenn das Gesetz eine sich unvermeidlicherweise stellende Rechtsfrage nicht beantwortet (BGE 119 V 255 oben, BGE 118 V 298 Erw. 2e, BGE 113 V 12 Erw. 3c, BGE 108 V 72 Erw. 2c, BGE 99 V 21 Erw. 2). Dies trifft hier zu. Der Verordnungsgeber hat zwar den Schnupperlehrling hinsichtlich des obligatorischen Versicherungsschutzes Arbeitnehmern wie Lehrlingen, Praktikanten und Volont�ren gleichgestellt. Er hat es aber im Gegensatz zu denjenigen Versicherten, an deren Versicherungsstatut angekn�pft worden ist, unterlassen, eine Anschlussnorm �ber den massgebenden versicherten Verdienst in diesem Sonderfall zu schaffen. Diese echte L�cke hat das Gericht nach jener Regel zu schliessen, welche es aufstellen w�rde, m�sste es in diesem Punkte Verordnungsgeber sein (vgl. BGE 119 V 255 oben).
d) Obwohl es naheliegend erscheint, kann die Verordnungsl�cke entgegen der Auffassung der Vorinstanz nicht mittels sinngem�sser Anwendung von Art. 24 Abs. 3 UVV geschlossen werden. Denn ein Abstellen auf den Lohn im Beruf, in welchem der Versicherte eine Schnupperlehre absolviert, ist mit Zuf�lligkeiten behaftet und f�hrte deswegen zu unbefriedigenden Resultaten. W�hrend es bei Lehrlingen infolge der getroffenen Berufswahl und der begonnenen Ausbildung gerechtfertigt ist, im Sinne von Art. 24 Abs. 3 UVV f�r den versicherten Verdienst auf den Lohn einer voll leistungsf�higen Person mit dem entsprechenden Berufsabschluss abzustellen, pr�sentiert sich die Situation bei einem Schnupperlehrling anders: Der Beruf, in welchem er eine Schnupperlehre absolviert, ist h�ufig nicht identisch mit dem Beruf, BGE 124 V 301 S. 308den er sp�ter erlernt, was schon daraus hervorgeht, dass viele Jugendliche in verschiedenen Berufen "schnuppern", und die Schnupperlehre lediglich eine M�glichkeit ist, die in Betracht fallenden Berufe n�her kennenzulernen.
Um die erw�hnten Zuf�lligkeiten zu vermeiden und eine rechtsgleiche Behandlung der Schnupperlehrlinge zu gew�hrleisten, sind zweckm�ssigerweise Durchschnittsl�hne heranzuziehen. Dabei ist an Art. 26 Abs. 1 IVV anzukn�pfen, in welchem das f�r den Einkommensvergleich nach Art. 28 Abs. 2 IVG massgebende hypothetische Einkommen ohne Invalidit�t von Versicherten, die invalidit�tsbedingt keine zureichenden beruflichen Kenntnisse erwerben konnten, festgelegt wird.
"Konnte der Versicherte wegen der Invalidit�t keine zureichenden beruflichen Kenntnisse erwerben, so entspricht das Erwerbseinkommen, das er als Nichtinvalider erzielen k�nnte, den folgenden nach Alter abgestuften Prozents�tzen des durchschnittlichen Einkommens der Arbeitnehmer gem�ss der Lohn- und Gehaltserhebung des Bundesamtes f�r Industrie, Gewerbe und Arbeit:
Der Umstand, dass die auf diese Weise ermittelten Betr�ge in der Invalidenversicherung als Valideneinkommen herangezogen werden, steht deren Ber�cksichtigung in der Unfallversicherung als versicherter Verdienst f�r die Berechnung der Renten im Sonderfall der Schnupperlehrlinge nicht entgegen, da es sich um statistische Durchschnittsl�hne aller Arbeitnehmer handelt. Die Abstufung nach dem Alter tr�gt dem Umstand Rechnung, dass die L�hne bei Abschluss der Ausbildung in der Regel noch tief sind und sich erst nach mehreren Jahren dem Mittelwert ann�hern. Im vorliegend interessierenden Zusammenhang verhindert die Abstufung damit, dass Schnupperlehrlingen ungerechtfertigterweise ein h�herer versicherter Verdienst angerechnet wird als Lehrlingen, bei welchen der Anfangslohn nach Lehrabschluss massgebend ist. Der Tabellenlohn gem�ss Art. 26 Abs. 1 IVV als Referenzgr�sse ist der Unfallversicherung im Rahmen der Festsetzung des versicherten Verdienstes in Sonderf�llen im �brigen nicht fremd. So BGE 124 V 301 S. 309bestimmte Art. 24 Abs. 5 UVV in der bis 31. Dezember 1997 g�ltig gewesenen Fassung f�r den Fall, dass der versicherte Verdienst eines Invaliden erheblich vom Lohn eines gesunden Versicherten abweicht, eine Erh�hung auf das Einkommen nach Art. 26 Abs. 1 IVV.
5. Gem�ss den vorstehenden Darlegungen ist der Invalidenrente des 1973 geborenen Beschwerdegegners in Anlehnung an Art. 26 Abs. 1 IVV ein versicherter Verdienst in der H�he von 70% des im Jahr vor dem Unfall vom 27. November 1989 massgebenden Durchschnittseinkommens der Arbeitnehmer gem�ss der Lohn- und Gehaltserhebung des Bundesamtes f�r Industrie, Gewerbe und Arbeit zugrunde zu legen. Hingegen kann entgegen der Auffassung des Beschwerdegegners nicht zus�tzlich der von ihm mit der Aushilfst�tigkeit beim Restaurant M. erzielte, auf ein Jahr umgerechnete Lohn als versicherter Verdienst ber�cksichtigt werden. Denn die Annahme einer echten Verordnungsl�cke bez�glich des versicherten Verdienstes von Schnupperlehrlingen, welche in der Regel �ber keine oder keine erheblichen Erwerbseink�nfte verf�gen, und die in richterlicher Rechtsfortbildung geschaffene, an Art. 26 Abs. 1 IVV ankn�pfende Sonderregelung stehen der gleichzeitigen Anwendung der Grundregel von Art. 15 Abs. 2 UVG f�r diese Versichertenkategorie in F�llen, in welchen ausnahmsweise bereits eine Erwerbst�tigkeit ausge�bt wurde, entgegen. Die Grundregel m�sste lediglich dann Platz greifen, wenn das vom Schnupperlehrling im Jahr vor dem Unfall erzielte Einkommen h�her gewesen w�re als der nach Art. 26 Abs. 1 IVV massgebende Ansatz.
6. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens hat die SUVA dem Beschwerdegegner eine reduzierte Parteientsch�digung zu bezahlen (Art. 159 Abs. 3 in Verbindung mit Art. 135 OG). Insoweit ist dessen Gesuch um unentgeltliche Verbeist�ndung gegenstandslos. Soweit der Beschwerdegegner unterliegt, kann seinem Begehren um Bewilligung der unentgeltlichen Verbeist�ndung entsprochen werden (Art. 152 in Verbindung mit Art. 135 OG), da die Bed�rftigkeit aktenkundig ist und die Vertretung geboten war (ZAK 1989 S. 279 Erw. 2a mit Hinweisen; BGE 103 V 47 Erw. b, BGE 100 V 62 Erw. 3; vgl. auch BGE 122 I 271 Erw. 2a, BGE 122 III 393 Erw. 3b).
Der Beschwerdegegner ist indessen ausdr�cklich darauf hinzuweisen, dass er gem�ss Art. 152 OG der Gerichtskasse Ersatz zu leisten haben wird, wenn er dazu sp�ter imstande ist.
115 V 58,
103 V 47,
100 V 62,
122 I 271,
122 III 393
art. 24 al. 3 OLAA,
Art. 1 UVV suite... ,
art. 159 al. 1 et 3 OJ,
Art. 1 lit. a UVV,
Art. 24 Abs. 5 UVV,

References: Art. 15
 art. 24
 art. 26
 Art. 152
 art. 159
 BGE 
 Art. 1
 Art. 1
 Art. 1
 Art. 1
 BGE 
 Art. 1
 Art. 1
 BGE 
 Art. 15
 Art. 24
 BGE 
 Art. 24
 Art. 22
 Art. 24
 Art. 24
 BGE 
 Art. 24
 Art. 1
 Art. 1
 Art. 15
 BGE 
 Art. 24
 Art. 22
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 24
 Art. 24
 BGE 
 Art. 26
 Art. 28
 Art. 26
 BGE 
 Art. 24
 Art. 26
 Art. 26
 Art. 26
 Art. 15
 Art. 26
 Art. 135
 Art. 135
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 152

art. 24

Art. 1

art. 159

Art. 1

Art. 24