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Timestamp: 2017-08-23 21:25:14+00:00

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von Partschefeld
Di 22. Aug 2017, 14:00
Forum: Flurbereinigung nach FlurbG
Thema: Reichsumlegungsordnung-Wirtschaftsweg
Zugriffe: 5616
Re: Reichsumlegungsordnung-Wirtschaftsweg
Es handelt sich hierbei um Landesrecht in NRW und bezieht sich auf "Separations-, Gemeinheitsteilungs-, Ablösungs- und Rentengutsverfahren sowie Zusammenlegungs- oder Umlegungsverfahren nach preußischem Recht" (vgl. § 1). Dies sind Verfahren die vor dem Umlegungsgesetz von 1936 und der Rei...
Sa 5. Aug 2017, 21:56
Thema: Rolle der Flurbereinigungsbehörde als TöB gem. § 4 Abs. 2 BauGB
Re: Rolle der Flurbereinigungsbehörde als TöB gem. § 4 Abs. 2 BauGB
Die Flurbereinigungsbehörden werden als TÖB beteilt (sofern sie nicht vergessen werden ;-)). Es darf aber bezweifelt werden, dass jede Flurbereinigungsbehörde auf abgeschlossene Verfahren hinweist. Noch unrealistischer ist, dass die Flurbereinigungsbehörde auf Festlegungen gem. § 58 Abs. 4 FlurbG hi...
Mi 19. Jul 2017, 11:08
Thema: Wirkung einer Änderung des Planes gem. § 64 FlurbG
Wirkung einer Änderung des Planes gem. § 64 FlurbG
Der Flurbereinigungsplan kann gem. § 64 FlurbG auch nach der Ausführungsanordnung geändert werden. Wirkt die Änderung sich auf den Stichtag des neuen Rechtszustandes (§ 61 FlurbG), in analoger Weise wie bei der Regelung gem. § 63 Abs. 2 FlurbG (vorzeitige Ausführungsanordnung), zurück? Im Wingerter/...
Sa 24. Jun 2017, 11:31
Thema: Verfahrensablauf beim Vollzug einer Änderungssatzung nach § 58 Abs. 4 Satz 2 FlurbG
Re: Verfahrensablauf beim Vollzug einer Änderungssatzung nach § 58 Abs. 4 Satz 2 FlurbG
Diese Vorschriften gelten nur innerhalb eines Flurbereinigungsverfahrens, dass abgeschlossen sein muss, wenn eine Änderungssatzung vom Gemeinderat beschlossen wurde.
Di 6. Jun 2017, 12:34
Thema: Hinweis auf Bodenordnungsverfahren i.Z. mit Grundbuchberichtigung nach § 79 FlurbG
Re: Hinweis auf Bodenordnungsverfahren i.Z. mit Grundbuchberichtigung nach § 79 FlurbG
Also ist aus dem Grundbuch immer ersichtlich ist, aus welchem Grundbuchbuchblatt ein Grundstück übertragen wurde. Ja Sollte bei Verfügung über einen Flurbereinigungsweg ohne vorherige Änderungssatzung nach § 58 Abs. 4 Satz 2 FlurbG durch einen - unberechtigten - Dritten ein Grundbucheintrag vorgeno...
So 28. Mai 2017, 13:02
Eine Übernahme scheitert daran, dass in Abteilung I lediglich der Grund des Eigentumswechsel eingetragen wird (z.B. Auflassung, Erbschein oder eben Berichtigung aufgrund Flurbereinigungsplan). Wird ein Flurstück von einem Grundbuch in ein anderes Grundbuch "umgebucht", kann nur im Bestands...
Di 14. Feb 2017, 11:08
Thema: Änderung von Gemarkungsgrenzen
Re: Änderung von Gemarkungsgrenzen
Nein, eine Änderung der Gemarkungsgrenze braucht nicht durch eine Stadt/Gemeinde i.S.v. § 58 Abs. 2 FlurbG genehmigt werden. Die Genehmigungspflicht bezieht sich ausschließlich auf politische Grenzen. Durch eine Gemarkungsgrenzänderung kann ein gemeinschaftlicher Jagdbezirk (§ 8 BJagdG) geändert/auf...
Do 19. Jan 2017, 09:20
Thema: Hat der Tauschplan die Wirkung von Gemeindesatzungen bei freiwilligem Landtausch?
Re: Hat der Tauschplan die Wirkung von Gemeindesatzungen bei freiwilligem Landtausch?
Ich würde es verneinen, weil bereits die formellen Vorgaben für eine Satzung fehlen. Der Tauschplan wird lediglich von den Betroffenen genehmigt und nicht öffentlich bekannt gemacht. Weiterhin dürfte in einem Tauschplan keine Festlegungen öffentlich rechtlicher Natur stehen. Es werden ausschließlich...
Mi 23. Nov 2016, 21:01
Thema: Verfahrenskosten
Re: Verfahrenskosten
Sie meinen sicher Beiträge gem. § 19 FlurbG für den ungeförderten Teil von Ausführungskosten. Über die voraussichtlichen Kosten wurde sicherlich in der Aufklärungsversammlung gem. § 5 Abs. 1 FlurbG hingewiesen.
Fr 18. Nov 2016, 10:53
Thema: Rücktritt Vorstandsmitglied --> Anhörung gem. § 23 Abs. 3 FlurbG notwendig
Rücktritt Vorstandsmitglied --> Anhörung gem. § 23 Abs. 3 FlurbG notwendig
Angenommen ein Mitglied des Vorstandes möchte von sich aus zurücktreten (Amtsniederlegung). Gem. Wingerter/Mayr Rn. 1 Abs. 1 zu § 24 FlurbG ist dies möglich. Folgende Fragen habe ich: 1. Ist in diesem Fall die Anhörung der landwirtschaftlichen Berufsvertretung gem. § 23 Abs. 3 FlurbG notwendig? Ich ...

References: § 1
 § 4
 § 4
 § 58
 § 64
 § 64
 § 64
 § 63
 § 58
 § 58
 § 79
 § 79
 § 58
 § 58
 § 19
 § 5
 § 23
 § 23
 § 24
 § 23