Source: https://www.arztrechtskanzlei.de/aktuelles-zu-den-rechtsgebieten/aktuelles-zum-medizinrecht/
Timestamp: 2019-04-21 11:16:10+00:00

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Aktuelles zum Medizinrecht - DR. JUR. JÖRG HEBERER & KOLLEGEN
Als Anlage zum Downloaden finden Sie hier aktuelle Entscheidungen aus dem Bereich des Medizinrechts.
BGH zum Zuzahlungsverzicht bei medizinis
Nachbesetzung von Chirurgensitzen durch Orthopäden: BSG hält Schwerpunktbezeichnung Unfallchirurgie für erforderlich
BSG zu Nachbesetzung von Chirurgensitzen
BSG erschwert Praxisabgabe - Drei Jahre Anstellungstätigkeit nach Verzicht zugunsten Anstellung notwendig
BSG erschwert Praxisabgabe.pdf
BSG: Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses über die Einbeziehung aller Arztgruppen in die Bedarfsplanung vom 6.9.2012 rechtmäßig
G-BA vom 6.9.2012 rechtmäßig.pdf
SG München: Keine Aufspaltung Beschäftigungsverhältnis in Behandlung von GKV- und Privatpatienten
SG München zu Aufspaltung Anstellung.pdf
BGH zu GEMA-Gebühren in der Arztpraxis
BGH GEMA-Gebühren Arztpraxis.pdf
BGH zu Bewertungsportalen im Internet
BGH Bewertungsportale im Internet.pdf
Entscheidungen des BSG zu den Anforderungen an eine Teilzulassung
BSG zu hälftiger Zulassung.pdf
Entscheidungen zur bedarfsplanungsmäßigen Unterscheidung zwischen der Fachgruppe der Chirurgen und der Orthopäden bei gleichzeitiger Zusammenführung in der Weiterbildung
Zuordnung der Fachärzte für Orthopädie u
BSG-Entscheidungen zu den Anforderungen an die Genehmigung einer Teil-Berufsausübungsgemeinschaft (Teil-BAG)
Voraussetzungen für Teil-BAG.pdf
Sozialgericht Kiel sieht Nahtankersysteme für eine Meniskusrefixation als Sachkosten als abrechenbar an
SG Kiel zu Sachkosten.pdf
Aktuelle Probleme der Wahlleistungsvereinbarung/Ständige ärztliche Vertretung privatliquidationsberechtigter Chefärzte im Lichte der Rechtsprechung
Aktuelle Probleme der Wahlleistungsverei
Das Patientenrechtegesetz - Was ist wichtig für Zahnärzte
Das Patientenrechtgesetz. Was ist wichti
RLV trotz kleiner Fallzahl
RLV bei kleiner Fallzahl.pdf
Keine Strafbarkeit trotz unzureichender Aufklärung
Keine Strafbarkeit trotz unzureichender
Recht auf Leben wiegt stärker als das finanzielle Interesse der Krankenkasse
Off-label-use.pdf
Darlegungslast bei Praxisbesonderheiten
Ohne Patientenliste geht nichts
Darlegung von Praxisbesonderheiten bei R
Entlastungsassistent bei Kindererziehung
36 Monate müssen nicht zusammenhängend genommen werden
Beschäftigung eines Entlastungsassistent
Schadensersatz nur über Prüfgremien
eine Krankenkasse kann keinen direkten Schadensersatzanspruch gegen einen Vertragsarzt geltend machen
Schadensersatz nur über Prüfgremien.pdf
Mangelnder Fortführungswille bei Praxisnachfolge
eine Nachfolgezulassung hängt davon ab, ob der Bewerber die Praxis selbst fortführen will
praxisnachfolge.pdf
Wettbewerbsverstoß bei Empfehlungen
Vorsicht bei der Empfehlung von Hilfsmittelherstellern
Wettbewerbsverstoß bei Empfehlungen.pdf
Unvollendete Gesellschaft
OlG Naumburg zum gescheiterten Eintritt in eine Gemeinschaftspraxis
Unvollendete Gesellschaft.pdf
Zulassungsentziehung trotz Wohlverhaltens
BSG ändert seine Rechtsprechung zum Wohlverhalten nach Zulassungsentziehung
Zulassungsentziehung trotz Wohlverhalten
Hemmung der Ausschlussfrist im Prüfverfahren
Die Prüfmitteilung an einen Vertragsarzt hemmt die Ausschlussfrist im Prüfverfahren nur dann, wenn ein berechtigter Grund vorliegt, der ausdrücklich mitgeteilt wird.
Hemmung der Ausschlussfrist im Prüfverfa
Zulassung nur für natürliche Personen
Ein Vertragsarzt kann nicht als GmbH zugelassen werden
Zulassung nur für natürliche Personen.pd
Zubereitung einer Zytostatikalösung
Ein Apotheker muss sich wegen Betruges und Inverkehrbringens von Fertigarzneimitteln ohne Zulassung verantworten. Die Zulassungspflicht entfällt nicht dadurch, dass aus einem Arzneimittel durch Hinzugabe einer Kochsalzlösung eine Injektionslösung hergestellt wird.
Zubereitung einer Zytostatikalösung.pdf
Vertragsärzte nicht wegen Bestechlichkeit strafbar
ein Vertragsarzt, der sich von einer Pharmafirma Vorteile für die Verordnung eines bestimmten Medikaments gewähren lässt, macht sich nicht wegen Bestechlichkeit strafbar -trotzdem ist Vorsicht geboten
Vertragsärzte nicht wegen Bestechlichkei
Vertretung in einer Gemeinschaftspraxis
Abrechnung im Vertretungsfall.pdf
BSG kippt Honorarverteilung in Sachsen für 2005
Honorarverteilung der KV Sachsen im Jahr
In einer neuen Entscheidung hat ein Zahnarzt (vorläufig)Recht bekommen, der von einem Internetprovider die Löschung eines Eintrages in dessen Bewertungsportal verlangte
Bewertungsportal für Ärzte.pdf
Abrechnung der Versichertenpauschale in einer Gemeinschaftspraxis
Abrechnung der Versichertenpauschale.pdf
Abrechnungsbetrug bei nicht persönlich e
das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass die Bezeichnung einer Zahnarztpraxis als Zentrum für Zahnmedizin nicht per se berufswidrig sei. Die Instanzgerichte müssen konkret darlegen, was daran irreführend sein soll. Das war ihnen nicht gelungen (1 BvR 1209/11; Beschluss vom 07.03.2012).
BVerfG Zentrumsentsch.pdf
Ambulante Operationen im Krankenhaus durch niedergelassene Ärzte - Nach BSG unzulässig
Das BSG erteilt der Durchführung ambulanter Operationen im Krankenhaus gem. § 115b SGB V iVm AOP-Vertrag durch niedergelassene Ärzte eine Absage
Keine ambulanten Operationen nach AOP-Ve
Scheinselbständigkeit in der Gemeinschaftspraxis - Das BSG schafft Klarheit
In einer aktuellen Entscheidung vom Juni 2010 hat das Bundessozialgericht nunmehr wesentliche Vorgaben für die Gestaltung von Gemeinschaftspraxisverträgen gemacht.
BSG-Urteil zur Scheinselbstständigkeit.
Erfreuliche Gesetztesänderung - Die Altersgrenze kippt
Erfreuliche Gesetzesänderungen.pdf
Das Werberecht der medizinischen Leistungserbringer - Teil 1
Das Werberecht der medizinischen Leistun
Das Werberecht der medizinischen Leistungserbringer - Teil 2
Das Werberecht der medizinischen Leistungserbringer - Teil 3

References: BGH 

BGH 

BGH 

BGH 

BGH 
 § 115