Source: https://www.neue-fenster-aus-polen.de/agb/
Timestamp: 2019-02-18 17:08:14+00:00

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Neue Fenster aus Polen.de | AGB › Neue-Fenster-aus-Polen.de
der Ventoro Fenster & Türen GmbH (Neue-Fenster-aus-Polen.de)
Neue-Fenster-aus-Polen.de ist eine Marke der
Novalisstraße 10, D-10115 Berlin
Telefon: +49 (0) 800 6 400 200
Fax: +49 (0)30 20 84 83 611
Eingetragen im Amtsgericht Charlottenburg unter: HRB 159293 B
USt‐IdNr.: DE295592961
Geschäftsführer: Ivo Vorrath
Die zwischen dem Kunden und uns im Zusammenhang mit dem Kaufvertrag über die Lieferung von Waren getroffenen Vereinbarungen ergeben sich insbesondere aus diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen, unserem schriftlichen Angebot und dem Bestellungsdokument.
Statik im Fensterbau: Soweit der Kunde uns gegenüber vor Vertragsschluss keine abweichenden Angaben macht, wird der Ware eine Einbauhöhe bis 10 Meter (Differenzhöhe zwischen Geländeoberkante und Oberkante Blendrahmen), eine Windlastzone 2, als auch eine Geländekategorie Binnenland zugrunde gelegt.
§ 4 Vertragsschluss, aufschiebende Bedingung
Die Präsentationen, Bewerbungen und Angaben auf unserer Website stellen insbesondere kein bindendes Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages dar, sondern eine Einladung an den Kunden, die Waren nach Maßgabe des nachfolgenden § 4 Abs. 4 zu bestellen.
Der Kunde wird im Rahmen der telefonischen Verkaufsgespräche seine persönlichen und individuellen Spezifikationen für die gewünschte Ware angeben. Ein Vertragsschluss erfolgt durch oder im Rahmen eines solchen telefonischen Gespräches nicht.
Der Vertrag wird durch unser Angebot und durch die Annahme (Bestellung) des Kunden abgeschlossen. Maßgeblich für den Vertragsabschluss ist der Zugang der Bestellung bei uns (per Post oder per E-Mail).
Der Kunde erhält das Angebot in Papierform (per Post und ggf vorab als PDF Anhang per E-Mail) zusammen mit einem vorgefertigten Bestellungsdokument entsprechend den persönlichen Spezifikationen des Kunden zugesandt. Wir sind an ein von uns unterzeichnetes und vom Kunden noch nicht angenommenes Angebot 14 Kalendertage nach dessen Absendung gebunden. Mit der Unterzeichnung und Zusendung der Bestellung erklärt der Kunde verbindlich, die bestellte Ware entsprechend unserem Angebot erwerben zu wollen.
Wir behalten uns das Recht vor, vom Kunden eine Anzahlung zu verlangen. Verlangen wir in unserem Angebot eine Anzahlung, so steht die Wirksamkeit des Vertrages unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Kunde die im Einzelfall vereinbarte Anzahlung (mindestens in Höhe der Materialkosten) leistet und diese auf dem auf unserer Rechnung angegebenen Bankkonto gebucht ist. Die Höhe der Anzahlung wird von uns im jeweiligen Angebot mit angeboten und nach Zugang der Bestellung des Kunden bei uns dem Kunden gesondert in Rechnung gestellt. Sie ist innerhalb von 14 Tagen ab Zugang der Rechnung beim Kunden zu zahlen. Wird diese Zahlungsfrist überschritten, so kann die Bedingung nicht mehr eintreten; in diesem Fall sind wir nicht mehr an unser Angebot und an den Vertrag gebunden.
Wir überlassen dem Kunden nach Vertragsschluss und spätestens bei Lieferung der Ware eine Bestätigung des Vertrages auf Papier oder per E-Mail, in der auch der Vertragsinhalt wiedergegeben ist.
Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, dass die von ihm angegebene E-Mail-Adresse eine private/persönliche Adresse ist und sich hinter ihr kein allgemeiner E-Mail-Verteiler verbirgt. Der Kunde trägt auch dafür Sorge, dass die von ihm angegebene E Mail-Adresse erreichbar ist, und nicht aufgrund von Weiterleitung, Stilllegung oder Überfüllung des E-Mail-Accounts ein Empfang von E-Mail-Nachrichten ausgeschlossen ist.
Alle von uns angegebenen Preise verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer. Kaufpreis im Sinne dieser AGB meint stets den in den Rechnungen ausgewiesenen Gesamtbetrag einschließlich sämtlicher Kosten (Montage, Lieferung, usw.).
Insbesondere aufgrund des Umstandes, dass die von uns über unsere Website angebotenen Waren zu Beginn des Vertragsverhältnisses bei unserem Lieferanten bestellt werden müssen und dass diese nach den spezifischen und individuellen Vorgaben des Kunden hergestellt werden, mit der Folge, dass sie nicht anderweitig verwendbar sind, hat der Kunde eine Anzahlung mindestens in Höhe der zu Beginn des Vertragsverhältnisses anfallenden Materialkosten anzuzahlen, soweit wir eine solche in unserem Angebot fordern. Die Anzahlung regelt sich nach dem vorstehenden § 4 Abs. 5.
Der (gegebenenfalls abzüglich der bereits geleisteten Anzahlung) geschuldete Kaufpreis ist fällig und zu zahlen innerhalb von 30 Tagen ab Lieferung der Ware und Zugang der Rechnung bei dem Kunden, soweit nicht schriftlich Abweichendes vereinbart wurde. Mit Ablauf dieser Zahlungsfrist kommt der Kunde in Zahlungsverzug. Der noch nicht bezahlte Kaufpreis ist während des Verzuges mit 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz zu verzinsen. Wir behalten uns die Geltendmachung eines weiteren Verzugsschadens vor.
Der Kunde darf nur dann eigene Ansprüche gegen unsere Ansprüche aufrechnen, wenn die Gegenansprüche des Kunden unbestritten sind, von uns anerkannt wurden oder rechtskräftig festgestellt sind. Zur Aufrechnung gegen unsere Ansprüche ist der Kunde auch berechtigt, wenn er Mängelrügen oder Gegenansprüche aus demselben Kaufvertrag geltend macht.
§ 8 Lieferung/Montage
Von uns angegebene Lieferzeiten berechnen sich von dem Zeitpunkt, zu dem sowohl der Vertrag wirksam abgeschlossen ist als auch die gegebenenfalls in unserem Angebot geforderte Anzahlung auf dem von uns in der Rechnung angegebenen Bankkonto gebucht ist (siehe hierzu den vorstehenden § 4, insbesondere Abs. 4 und 5).
Ist eine Lieferzeit von uns nicht angeben, so beträgt sie 6 Wochen.
Ist die vom Kunden ausgewählte Leistung nicht verfügbar, so teilen wir dies dem Kunden unverzüglich mit. Ist bereits ein Vertragsschluss erfolgt, sind wir für den Fall der Nichtverfügbarkeit unserer Leistung berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Ist die Leistung nur vorübergehend nicht verfügbar, so ist jede Seite zum Rücktritt berechtigt, wenn die Lieferverzögerung mehr als zwei Wochen beträgt. Ein Rücktrittsrecht steht uns dann nicht zu, wenn wir die Verzögerung der Lieferung durch unseren Lieferanten zu vertreten haben.
Eventuell bereits geleistete Zahlungen des Kunden werden wir unverzüglich nach Rücktritt an diesen erstatten.
Darüber hinaus gehende Rechte des Kunden bleiben davon unberührt.
Ist die Leistung dauerhaft nicht verfügbar und ist dies für uns rechtzeitig erkennbar, sehen wir bereits von der Erstellung eines Angebots ab; ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.
Die entsprechenden Versandkosten werden dem Kunden im Angebot angegeben und sind vom Kunden zu tragen, soweit der Kunde nicht von einem etwa bestehenden Widerrufsrecht Gebrauch macht. Der Kunde hat im Falle eines solchen Widerrufs die unmittelbaren Kosten der Rücksendung zu tragen (siehe § 12).
Der Versand und die etwaige Montage (soweit vereinbart) der Ware erfolgt durch uns oder ein Drittunternehmen. Wir sind berechtigt, die Art der Versendung einschließlich Transportunternehmen/Monteur und Verpackung nach billigem Ermessen selbst zu bestimmen.
Sollten wir einen vereinbarten Liefertermin nicht einhalten, so hat uns der Kunde eine angemessene Nachfrist zu setzen, die zwei Wochen nicht unterschreiten darf.
§ 10 Gewährleistung / Haftungsbeschränkungen
Bei Mängeln der gelieferten Ware stehen dem Kunden die gesetzlichen Rechte zu, insbesondere der §§ 434 ff. BGB.
a) bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind, und
b) bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung aufgrund ihrer Beschaffenheit untrennnbar mit anderen Gütern vermischt wurden.
Der Kunde kann im Fall a) seine Willenserklärung (Bestellung) nicht widerrufen. Im Fall b) kann ein gegebenenfalls bestehendes Widerrufsrecht vorzeitig erlöschen.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Neue-Fenster-aus-Polen.de, Novalisstraße 10, D-10115 Berlin, Telefon: +49 (0) 800 6 400 200, Fax: +49 (0) 30 20 84 83 611, E-Mail: kontakt@neue-fenster-aus-polen.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
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References: § 4
 § 4
 § 4

§ 8
 § 4
 § 12

§ 10