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Timestamp: 2016-10-01 17:12:22+00:00

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2C_1123/2015 (19.01.2016)
2C_1123/2015 � � Urteil vom 19. Januar 2016
alle vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Valentin Landmann,
Niederlassungsbewilligung / Familiennachzug,
A.A.________ (Serbe; 1979) heiratete 2002 seine Landsfrau B.A.________ (1980). Aus der Ehe gingen C.A.________ (8. April 2002) und D.A.________ (10. Okt. 2003) hervor. Im August 2003 war A.A.________ illegal in die Schweiz eingereist und ersuchte um Asyl. Das entsprechende Gesuch lehnte das Bundesamt f�r Fl�chtlinge ab und wies ihn aus der Schweiz weg. Am 26. August 2004 wurde die Ehe zwischen A.A.________ und seiner Frau B.A.________ geschieden, das alleinige Sorgerecht wurde jenem erteilt.
Am 6. Oktober 2004 heiratete A.A.________ die 15 Jahre �ltere, in der Schweiz niedergelassene F.________ (Mazedonierin). In der Folge erhielt er eine Aufenthalts- und Niederlassungsbewilligung. Am 2. Februar 2010 reisten die beiden S�hne nach und erhielten am 1. M�rz 2010 die Niederlassungsbewilligung. Am 5. Mai 2010 stellte das Amtsgericht U.________ die Vaterschaft von A.A.________ betreffend den von B.A.________ am 9. April 2007 geborenen Sohn E.A.________ fest. Am 29. Oktober 2010 wurde die Ehe zwischen A.A.________ und F.________ geschieden. Am 5. Mai 2011 schlossen jener und B.A.________ zum zweiten Mal die Ehe. Am 24. Mai 2011 stellte diese - bereits in der Schweiz - f�r sich und E.A.________ ein Gesuch um eine Aufenthaltsbewilligung.
Am 26. Januar 2015 widerrief das Migrationsamt des Kantons Z�rich die Niederlassungsbewilligungen von A.A.________, C.A.________ und D.A.________ und wies die Gesuche um Aufenthaltsbewilligung ab. Die dagegen gerichteten Rechtsmittel waren erfolglos. Die Akten wurden eingeholt.
Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (vgl. Art. 83 lit. c Ziff. 2 BGG e contrario) ist offensichtlich unbegr�ndet, weshalb sie im vereinfachten Verfahren unter Verweisung auf den angefochtenen Entscheid nach Art. 109 Abs. 2 lit. a und Abs. 3 BGG abgewiesen wird.
2.1.1.�Nach Art. 63 Abs. 1 lit. a i.V.m. Art. 62 lit. a AuG kann die Niederlassungsbewilligung widerrufen werden, wenn der Ausl�nder im Bewilligungsverfahren falsche Angaben macht oder wesentliche Tatsachen verschwiegen hat. Liegt ein Widerrufsgrund vor, so ist anschliessend zu pr�fen, ob diese Massnahme auch als verh�ltnism�ssig erscheint (vgl. Art. 96 AuG; BGE 139 I 145 E. 2.2 S. 147 f.). Die Vorinstanz hat dem Beschwerdef�hrer vorgeworfen, dass er mit seiner zweiten Ehefrau eine Scheinehe gef�hrt habe. Ob eine solche geschlossen wurde bzw. ob die Ehe bloss formell besteht, entzieht sich in der Regel dem direkten Beweis und ist nur durch Indizien zu erstellen (BGE 130 II 113 E. 10.2 und 10.3 S. 135 f. mit Hinweisen). Zu diesen Indizien z�hlen unter anderem folgende Umst�nde: Die Tatsache, dass die nachzuziehende Person von einer Wegweisung bedroht ist oder ohne Heirat keine Aufenthaltsbewilligung erlangen kann; das Vorliegen eines erheblichen Altersunterschieds zwischen den Ehegatten; die Umst�nde des Kennenlernens und der Beziehung, so etwa eine kurze Bekanntschaft vor der Heirat oder geringe Kenntnisse eines Ehegatten �ber den anderen; die Vereinbarung einer Bezahlung f�r die Heirat; die Tatsache, dass die Ehegatten nie eine Wohngemeinschaft aufgenommen haben (Urteil 2C_564/2014 vom 20. April 2015 E. 4.1).
2.1.2.�Die Vorinstanz hat die verschiedenen Indizien und die dagegen sprechenden Argumente detailliert und begr�ndet dargestellt (einerseits: kein Aufenthaltsrecht des Beschwerdef�hrers in der Schweiz, wenn er nicht geheiratet h�tte, Altersunterschied, Ablauf der Scheidung und Wiederverheiratung, Widerspr�che in den Aussagen der Ehepartner, keine Kenntnis des Beschwerdef�hrers 1 �ber verschiedene relevante Daten in Bezug auf seine zweite Ehefrau [z.B. Heirat, Geburtsdatum] und �ber den Namen deren Sohnes, Widerspr�che in den Aussagen des Beschwerdef�hrers 1 und seiner jetzigen Ehefrau, die Fortf�hrung der Beziehung zur ersten und jetzigen Ehefrau mit der Geburt des dritten Sohnes, der zeitliche Ablauf in Bezug auf die Vaterschaftsklage, die Bewilligung des Familiennachzugs f�r die ersten beiden S�hne und die pl�tzliche Ann�herung; andererseits: pr�gende Jahre in seiner Heimat; sp�te Einreise; sein zw�lfj�hriger Aufenthalt, der allerdings auf einer T�uschung der Beh�rden beruht; nicht straff�llig und unterst�tzungsbed�rftig; seine Ehefrau und seine Kinder (bis 2010 bzw. 2011) lebten bis vor kurzem und sein Bruder und seine Mutter leben noch in seiner Heimat; j�hrliche Ferien in seiner Heimat).
2.1.3.�Was die Beschwerdef�hrer dagegen vorbringen, vermag nicht zu �berzeugen: Aus welchen Gr�nden der Beschwerdef�hrer Serbien verlassen hat, ist in casu nicht ausschlaggebend. Relevant ist, dass das Bundesamt f�r Fl�chtlinge das vom Beschwerdef�hrer gestellte Asylgesuch abgelehnt hatte, weshalb f�r diesen - wie die Vorinstanz zu Recht festgehalten hat - die Heirat mit einer hier niedergelassenen Person die einzige M�glichkeit war, in der Schweiz zu bleiben. Wie dargestellt, ist unzutreffend, dass die Vorinstanz nur den Altersunterschied als Kriterium f�r die Scheinehe herangezogen hat. Dass die erste und jetzige Ehefrau eine Beziehung in ihrer Heimat hatte, ist f�r das Vorliegen einer Scheinehe des Beschwerdef�hrers 1 nicht relevant; nicht jene, sondern diesem wird die F�hrung einer Scheinehe vorgeworfen. Wie die Vorinstanz zu Recht hervorgehoben hat, verm�gen die von den Beschwerdef�hrern genannten Personen nicht den inneren Vorgang des Ehewillens zu bezeugen. Dass - wie die Beschwerdef�hrer ausf�hren - der Beschwerdef�hrer 1 gut Deutsch spricht, f�hrt zu keiner anderen Gewichtung der privaten Interessen im Rahmen der Verh�ltnism�ssigkeitspr�fung, darf doch von einer Person, die seit rund 12 Jahren in der Schweiz lebt, dies erwartet werden. Auch in Bezug auf die minderj�hrigen Kinder �ndert sich nichts (vgl. dazu Urteile 2C_942/2014 vom 10. August 2015 E. 4.1; 2C_870/2014 vom 24. April 2015 E. 2.3 i.f.). Insofern kann ohne Weiteres auf die vorinstanzlichen Ausf�hrungen verwiesen werden (Art. 109 Abs. 3 BGG).
2.2.�Da der Beschwerdef�hrer 1 nunmehr �ber keinen Aufenthaltstitel f�r die Schweiz verf�gt, kann somit auch kein Familiennachzug bewilligt werden. Inwiefern den Beschwerdef�hrern eine Aufenthaltsbewilligung zust�nde, legen sie nicht begr�ndet dar (Art. 42 Abs. 2 BGG).
Bei diesem Verfahrensausgang ist das Gesuch um aufschiebende Wirkung gegenstandslos, und die Gerichtskosten (Art. 65 BGG) sind den Beschwerdef�hrern unter solidarischer Haftung aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Parteientsch�digungen sind keine geschuldet.

References: Art. 83
e contrario
 Art. 109
 Art. 63
 Art. 62
 Art. 96
 BGE 
in casu