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Timestamp: 2016-10-21 15:01:55+00:00

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1C_384/2011 (07.02.2012)
X.________, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt Frank Nabholz,
des Pr�sidenten des Verwaltungsgerichts des Kantons St. Gallen.
Mit Verf�gung vom 7. Dezember 2010 verbot das Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt des Kantons St. Gallen (im Folgenden: Strassenverkehrsamt) X.________ das F�hren von Motorfahrzeugen ab sofort vorsorglich, da ernsthafte Bedenken an der Fahreignung best�nden.
Den von X.________ dagegen erhobenen Rekurs wies der Pr�sident der Abteilung IV der Verwaltungsrekurskommission des Kantons St. Gallen am 28. Januar 2011 ab.
Hiergegen reichte X.________ Beschwerde beim Verwaltungsgericht des Kantons St. Gallen ein. Am 9. August 2011 wies dessen Pr�sident die Beschwerde ab.
X.________ f�hrt Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten mit dem Antrag, die Entscheide des Pr�sidenten des Verwaltungsgerichts und des Abteilungspr�sidenten der Verwaltungsrekurskommission sowie die Verf�gung des Strassenverkehrsamtes seien aufzuheben. Auf die Anordnung eines vorsorglichen F�hrerausweisentzugs sei zu verzichten und dem Beschwerdef�hrer der F�hrerausweis unverz�glich wieder zu erteilen.
Der Pr�sident des Verwaltungsgerichts beantragt unter Hinweis auf die Erw�gungen im angefochtenen Entscheid die Abweisung der Beschwerde.
Der Abteilungspr�sident der Verwaltungsrekurskommission und das Strassenverkehrsamt haben auf Gegenbemerkungen verzichtet.
Das Bundesamt f�r Strassen beantragt unter Verzicht auf eine Stellungnahme die Abweisung der Beschwerde.
Mit Verf�gung vom 7. Oktober 2011 hat der Pr�sident der I. �ffentlich-rechtlichen Abteilung der Beschwerde aufschiebende Wirkung zuerkannt.
1.1 Der angefochtene Entscheid betrifft eine Angelegenheit des �ffentlichen Rechts. Dagegen ist die Beschwerde gem�ss Art. 82 lit. a BGG zul�ssig.
Der angefochtene Entscheid ist kantonal letztinstanzlich. Die Beschwerde ist nach Art. 86 Abs. 1 lit. d und Abs. 2 BGG zul�ssig.
Der Beschwerdef�hrer hat vor der Vorinstanz am Verfahren teilgenommen. Er ist durch den angefochtenen Entscheid besonders ber�hrt und hat ein schutzw�rdiges Interesse an dessen Aufhebung. Er ist somit gem�ss Art. 89 Abs. 1 BGG zur Beschwerde befugt.
Die kantonalen Instanzen haben dem Beschwerdef�hrer den F�hrerausweis gest�tzt auf Art. 30 der Verordnung vom 27. Oktober 1976 �ber die Zulassung von Personen und Fahrzeugen zum Strassenverkehr (VZV; SR 741.51) vorsorglich entzogen. Die Verf�gung �ber den vorsorglichen F�hrerausweisentzug schliesst das Verfahren betreffend den Sicherungsentzug nicht ab. Sie stellt vielmehr einen Zwischenschritt auf dem Weg zur Endverf�gung - betreffend den Sicherungsentzug - dar. Bei der Verf�gung �ber den vorsorglichen F�hrerausweisentzug handelt es sich daher um eine Zwischenverf�gung. Dagegen ist die Beschwerde nach Art. 93 Abs. 1 BGG nur zul�ssig, wenn die Verf�gung unter anderem einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil bewirken kann (lit. a). Ein solcher Nachteil ist bei einem vorsorglichen F�hrerausweisentzug zu bejahen (Urteile 1C_420/2007 vom 18. M�rz 2008 E. 1, in: JdT 2008 I 466; 1C_233/2007 vom 14. Februar 2008 E. 1.1; je mit Hinweisen).
Auf die Beschwerde ist somit - unter Vorbehalt der folgenden Erw�gungen - einzutreten.
1.2 Soweit der Beschwerdef�hrer die Aufhebung auch der Entscheide des Abteilungspr�sidenten der Verwaltungsrekurskommission und des Strassenverkehrsamtes beantragt, ist auf die Beschwerde nicht einzutreten. Diese Entscheide sind durch jenen des Pr�sidenten des Verwaltungsgerichts ersetzt worden (Devolutiveffekt) und gelten als inhaltlich mitangefochten (BGE 134 II 142 E. 1.4 S. 144 mit Hinweis).
1.3 Der vorsorgliche F�hrerausweisentzug stellt eine vorsorgliche Massnahme zur Sicherstellung gef�hrdeter Interessen bis zum Abschluss des Hauptverfahrens dar. Gem�ss Art. 98 BGG kann der Beschwerdef�hrer somit nur die Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte r�gen. Nach Art. 106 Abs. 2 BGG pr�ft das Bundesgericht die Verletzung von Grundrechten nur insofern, als eine solche R�ge in der Beschwerde vorgebracht und begr�ndet worden ist. Insoweit gelten die gleichen Begr�ndungsanforderungen wie fr�her bei der staatsrechtlichen Beschwerde nach Art. 90 Abs. 1 lit. b OG (Urteile 1C_420/2007 vom 18. M�rz 2008 E. 2, in: JdT 2008 I 466; 1C_233/2007 vom 14. Februar 2008 E. 1.2; je mit Hinweisen).
2.1 Der Beschwerdef�hrer r�gt, der angefochtene Entscheid verletze das Willk�rverbot (Art. 9 BV).
2.2 Gem�ss Art. 9 BV hat jede Person Anspruch darauf, von den staatlichen Organen ohne Willk�r behandelt zu werden. Willk�rlich ist ein Entscheid nicht schon dann, wenn eine andere L�sung ebenfalls vertretbar erscheint oder gar vorzuziehen w�re, sondern erst dann, wenn er offensichtlich unhaltbar ist, zur tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderl�uft. Willk�r liegt nur vor, wenn nicht bloss die Begr�ndung eines Entscheids, sondern auch das Ergebnis unhaltbar ist (BGE 137 I 1 E. 2.4 S. 5; 134 I 140 E. 5.4 S. 148; je mit Hinweisen).
2.3.1 Art. 16d SVG regelt den F�hrerausweisentzug wegen fehlender Fahreignung. Danach wird der F�hrerausweis einer Person auf unbestimmte Zeit unter anderem entzogen, wenn sie an einer Sucht leidet, welche die Fahreignung ausschliesst (Abs. 1 lit. b); oder sie auf Grund ihres bisherigen Verhaltens nicht Gew�hr bietet, dass sie k�nftig beim F�hren eines Motorfahrzeugs die Vorschriften beachten und auf die Mitmenschen R�cksicht nehmen wird (Abs. 1 lit. c).
2.3.2 Gem�ss Art. 30 VZV kann der F�hrerausweis vorsorglich entzogen werden, wenn ernsthafte Bedenken an der Fahreignung bestehen.
Diese Bestimmung tr�gt der besonderen Interessenlage Rechnung, welche bei der Zulassung von Fahrzeugf�hrern zum Strassenverkehr zu ber�cksichtigen ist. Angesichts des grossen Gef�hrdungspotentials, welches dem F�hren eines Motorfahrzeugs eigen ist, erlauben schon Anhaltspunkte, die den Fahrzeugf�hrer als besonderes Risiko f�r die anderen Verkehrsteilnehmer erscheinen lassen und ernsthafte Bedenken an seiner Fahreignung erwecken, den vorsorglichen Ausweisentzug. Der strikte Beweis f�r die Fahreignung ausschliessende Umst�nde ist nicht erforderlich. W�re dieser erbracht, m�sste unmittelbar der Sicherungsentzug selber verf�gt werden. K�nnen die notwendigen Abkl�rungen nicht rasch und abschliessend getroffen werden, soll der Ausweis schon vor dem Sachentscheid selber entzogen werden k�nnen und braucht eine umfassende Auseinandersetzung mit s�mtlichen Gesichtspunkten, die f�r oder gegen einen Sicherungsentzug sprechen, erst im anschliessenden Hauptverfahren zu erfolgen (BGE 125 II 492 E. 2b S. 495 f. mit Hinweis).
Im Verfahren im Hinblick auf die Anordnung eines Sicherungsentzugs ist massgeblich, ob der Betroffene noch f�hig ist, ein Motorfahrzeug zu f�hren, oder ob ihm dies aus Gr�nden der Verkehrssicherheit untersagt werden soll. Dass entsprechende Schritte sofort einzuleiten sind, versteht sich angesichts der Natur der Sache von selbst. Die kantonalen Beh�rden m�ssen daher f�r einen vorsorglichen Ausweisentzug nicht den Abschluss des Strafverfahrens abwarten (BGE 122 II 359 E. 2b S. 363).
Beim Warnungsentzug geht es um die Stichhaltigkeit einer strafrechtlichen Anklage gem�ss Art. 6 Ziff. 1 EMRK. Der Sicherungsentzug verfolgt eine andere Zielsetzung. Er bezweckt die Fernhaltung eines Fahrzeugf�hrers vom Strassenverkehr aus Gr�nden der Verkehrssicherheit, und zwar unabh�ngig vom Verschulden. Der Grundsatz der Unschuldsvermutung (Art. 32 Abs. 1 BV, Art. 6 Ziff. 2 EMRK) findet in Verfahren betreffend den Sicherungsentzug daher keine Anwendung (BGE 122 II 359 E. 2c S. 363 mit Hinweis).
2.4 Zu pr�fen ist, ob die Vorinstanz ernsthafte Bedenken an der Fahreignung des Beschwerdef�hrers nach Art. 30 VZV willk�rfrei bejahen durfte.
2.4.1 Im Jahr 2001 wurde gegen�ber dem Beschwerdef�hrer ein Warnungsentzug des F�hrerausweises wegen Fahrens in angetrunkenem Zustand f�r die Dauer von 2 Monaten ausgesprochen. In den Jahren 2004 bis 2008 folgten drei weitere Warnungsentz�ge; dies wegen Fahrens unter Drogeneinfluss in Verbindung mit massiver �berschreitung der H�chstgeschwindigkeit und Fahrens trotz F�hrerausweisentzugs (18 Monate); wegen �berschreitens der H�chstgeschwindigkeit (11 Monate); und wegen Fahrens in angetrunkenem Zustand unter Missachtung von Auflagen (1 Monat). Von April 2004 bis Juni 2007 war dem Beschwerdef�hrer der F�hrerausweis zudem vorsorglich entzogen. Zweimal, in den Jahren 2002 und 2004, f�hrte sein fehlbares Verhalten zu Unf�llen.
2.4.2 Am 15. Oktober 2009 �berschritt der Beschwerdef�hrer die H�chstgeschwindigkeit innerorts unstreitig um 25 km/h (nach Abzug der Sicherheitsmarge). Die deswegen ergangene Strafverf�gung focht er nicht an. Er hat somit erneut eine schwere Widerhandlung gegen das Strassenverkehrsgesetz begangen (BGE 132 II 234 E. 3.2 S. 238).
Dem Beschwerdef�hrer wird zudem vorgeworfen, am 18. November 2009 die H�chstgeschwindigkeit ausserorts um 32 km/h �berschritten zu haben. Das Strafverfahren bez�glich dieses Vorfalles ist noch h�ngig. In der polizeilichen Befragung vom 16. Dezember 2009 anerkannte der Beschwerdef�hrer jedoch diese Geschwindigkeits�berschreitung. Er gab an, er habe einen provozierend langsam vor ihm fahrenden Personenwagen �berholt, der dann beschleunigt habe; er - der Beschwerdef�hrer - habe deshalb seinerseits schneller fahren m�ssen, um rechtzeitig wieder auf die rechte Fahrspur einschwenken zu k�nnen. Nach der Rechtsprechung stellt die �berschreitung der H�chstgeschwindigkeit ausserorts um 30 km/h oder mehr eine schwere Widerhandlung gegen das Strassenverkehrsgesetz dar (BGE 132 II 234 E. 3.1 f. S. 237 f. mit Hinweisen).
Dem Beschwerdef�hrer wird �berdies vorgeworfen, am 30. Oktober 2010 einen vor ihm fahrenden Autolenker, Y.________, auf der �berholspur der Autobahn von hinten bedr�ngt zu haben, indem er bei einer Geschwindigkeit von 125 km/h sehr nahe aufgefahren sei. Y.________ sagte aus, nachdem er sein Fahrzeug zur�ck auf die Normalspur gelenkt habe, habe ihn der Beschwerdef�hrer �berholt. Dieser habe sein Fahrzeug auf ungef�hr 180 km/h beschleunigt. Danach sei der Beschwerdef�hrer von der Autobahn abgefahren und habe sein Fahrzeug vor einem Restaurant abgestellt. Y.________ sei ihm dorthin gefolgt und habe ihn zur Rede gestellt. Im Rahmen einer kurzen verbalen Auseinandersetzung habe der Beschwerdef�hrer gegen die T�re des Fahrzeugs von Y.________ getreten und diese besch�digt.
Der Beschwerdef�hrer bestreitet die Anschuldigungen im Zusammenhang mit dem Vorfall vom 30. Oktober 2010. Er macht geltend, er habe sein Fahrzeug nicht gelenkt. Er r�umt jedoch ein, den Alkoholtest verweigert zu haben (Beschwerde S. 7 oben i.V.m. Beschwerdebeilage 4, Protokoll der Befragung des Beschwerdef�hrers, S. 2). Gem�ss Art. 16c Abs. 1 lit. d SVG begeht eine schwere Widerhandlung, wer sich vors�tzlich einer Blut- oder Atemalkoholprobe, die angeordnet wurde, widersetzt.
2.4.3 Der automobilistische Leumund des Beschwerdef�hrers war demnach schon vor den Vorf�llen vom 15. Oktober 2009, 18. November 2009 und 30. Oktober 2010 stark getr�bt. Am 15. Oktober 2009 beging er durch die Geschwindigkeits�berschreitung innerorts eine neuerliche schwere Widerhandlung gegen das Strassenverkehrsgesetz. Zudem bestehen erhebliche Anhaltspunkte daf�r, dass er am 18. November 2009 und 30. Oktober 2010 wiederum solche schweren Widerhandlungen begangen hat. Der Beschwerdef�hrer legt insbesondere nicht dar, weshalb ihn Y.________, ein pensionierter Fachhochschullehrer und ihm vorher unbekannt, zu Unrecht belasten sollte. Wie dargelegt, gilt die Unschuldsvermutung hier nicht und brauchten die kantonalen Instanzen den Ausgang der Strafverfahren hinsichtlich der Vorf�lle vom 18. November 2009 und 30. Oktober 2010 nicht abzuwarten.
Wenn die Vorinstanz vor dem Hintergrund des bereits stark belasteten automobilistischen Leumunds mit Blick auf die neuerlichen Vorf�lle vom 15. Oktober 2009, 18. November 2009 und 30. Oktober 2010 ernsthafte Bedenken an der Fahreignung nach Art. 30 VZV bejaht hat, ist das jedenfalls im Ergebnis nicht offensichtlich unhaltbar und damit nicht willk�rlich.
Eine solche Ergebniswillk�r legt der Beschwerdef�hrer auch nicht dar. Er beschr�nkt sich darauf, die Begr�ndung der Vorinstanz in einzelnen Punkten zu kritisieren. Darauf braucht nicht eingegangen zu werden. Selbst wenn die Begr�ndung der Vorinstanz teilweise unhaltbar w�re, w�rde das dem Beschwerdef�hrer nicht helfen, da ihr Entscheid jedenfalls im Ergebnis vertretbar ist.
3.1 Der Beschwerdef�hrer bringt vor, die Vorinstanz st�tze ihren Entscheid auf ihn belastende Aussagen von Y.________. Er - der Beschwerdef�hrer - habe keine Gelegenheit gehabt, sich dagegen zu wehren und den Aussagen von Y.________ in einer Konfrontationseinvernahme zu begegnen. Darin liege eine Verletzung seines Anspruchs auf rechtliches Geh�r nach Art. 29 Abs. 2 BV.
3.2 Der Einwand ist unbegr�ndet. Der Beschwerdef�hrer wurde am 30. Oktober 2010 polizeilich zum Vorfall vom gleichen Tag befragt. Er gab an, er sei nicht mit seinem Auto gefahren. Damit bestritt er in der Sache die Vorw�rfe von Y.________. Er hatte somit Gelegenheit, sich zum Vorfall zu �ussern. Eine Konfrontationseinvernahme brauchte nicht durchgef�hrt zu werden. Das Verfahren betreffend den vorsorglichen F�hrerausweisentzug stellt kein Strafverfahren dar. Der Entscheid �ber diesen Entzug hat rasch zu ergehen, was ausgedehnten Beweismassnahmen entgegensteht. Solche dr�ngten sich umso weniger auf, als nach der dargelegten Rechtsprechung der strikte Beweis der die Fahreignung ausschliessenden Umst�nde ohnehin nicht erbracht werden musste. Eine Verletzung des rechtlichen Geh�rs ist deshalb zu verneinen.
Eine solche w�re im �brigen ohnehin geheilt worden, da sich der Beschwerdef�hrer vor der kantonalen Rekurs- und Beschwerdeinstanz, die beide volle Kognition hatten (Art. 46 und 61 des Gesetzes vom 16. Mai 1965 des Kantons St. Gallen �ber die Verwaltungsrechtspflege [sGS 951.1]), zum Vorfall vom 30. Oktober 2010 �ussern konnte und dies auch getan hat (vgl. BGE 133 I 201 E. 2.2 S. 204; Urteil 1C_233/2007 vom 14. Februar 2008 E. 2.1.3).
4.1 Die Vorinstanz erw�gt (angefochtener Entscheid S. 9/10), der Beschwerdef�hrer zeige keinerlei Einsicht in sein problematisches Verhalten. Dies sei unter anderem an seiner Weigerung erkennbar, sich einer verkehrsmedizinischen und -psychologischen Untersuchung zu unterziehen.
Der Beschwerdef�hrer wendet ein, wenn die Vorinstanz den Umstand, dass er gegen die Anordnung der verkehrsmedizinischen und -psycholgosichen Untersuchung Rekurs erhoben habe, zu seinem Nachteil gewichte, verletze das die Rechtsweggarantie gem�ss Art. 29a BV.
4.2 Gem�ss Art. 29a BV hat jede Person bei Rechtsstreitigkeiten Anspruch auf Beurteilung durch eine richterliche Beh�rde.
Die Verwaltungsrekurskommission des Kantons St. Gallen, bei welcher der Beschwerdef�hrer den - offenbar noch h�ngigen - Rekurs gegen die Anordnung der verkehrsmedizinischen und -psychologischen Untersuchung erhoben hat, ist eine richterliche Beh�rde (Urteil 1C_346/2009 vom 6. November 2009 E. 4.1). Der Beschwerdef�hrer konnte seinen Anspruch nach Art. 29a BV demnach auch insoweit wahrnehmen. Eine Verletzung dieser Bestimmung ist daher nicht ersichtlich.
Eine andere Frage ist, ob die Vorinstanz den Umstand dieser Rekurserhebung zum Nachteil des Beschwerdef�hrers ber�cksichtigen durfte. Dem Beschwerdef�hrer ist einzur�umen, dass es problematisch erscheint, wenn ihm die Aus�bung des Rekursrechts im Ergebnis angelastet wird. Wie es sich damit verh�lt, braucht jedoch nicht vertieft zu werden. Selbst wenn man die Begr�ndung des angefochtenen Entscheids insoweit als unhaltbar erachten wollte, w�rde das dem Beschwerdef�hrer nicht helfen, da dies f�r die Aufhebung des Entscheids nicht gen�gte. Wie (E. 2.2 ff.) gesagt, wird ein kantonaler Entscheid nur aufgehoben, wenn er nicht nur in der Begr�ndung, sondern auch im Ergebnis willk�rlich ist. Letzteres trifft hier aus den dargelegten Gr�nden nicht zu.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, dem Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt des Kantons St. Gallen, Abteilung Administrativmassnahmen, dem Pr�sidenten des Verwaltungsgerichts des Kantons St. Gallen und dem Bundesamt f�r Strassen, Sekretariat Administrativmassnahmen, schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 82
 Art. 86
 Art. 89
 Art. 30
 Art. 93
 Art. 98
 Art. 106
 Art. 90
 Art. 9
 Art. 16
 Art. 30
 Art. 6
 Art. 6
 Art. 30
 Art. 16
 Art. 30
 Art. 29
 BGE 
 Art. 29
 Art. 29
 Art. 29