Source: http://www.buzer.de/gesetz/11230/a203393.htm
Timestamp: 2020-07-16 14:26:23+00:00

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§ 61e EEG 2017 Verringerung der EEG-Umlage bei Bestandsanlagen Erneuerbare-Energien-Gesetz
§ 61e hat 2 frühere Fassungen und wird in 20 Vorschriften zitiert
§ 61f EEG 2017 Verringerung der EEG-Umlage bei älteren Bestandsanlagen (vom 01.01.2018)
... Anspruch nach § 61 Absatz 1 verringert sich bei älteren Bestandsanlagen unbeschadet des § 61e auch dann auf null Prozent der EEG-Umlage, 1. wenn der Letztverbraucher die ...
§ 61g EEG 2017 Verringerung der EEG-Umlage bei Ersetzung von Bestandsanlagen (vom 01.01.2018)
... soweit derselbe Letztverbraucher die Stromerzeugungsanlage entsprechend den Voraussetzungen nach § 61e Absatz 1 nutzt. (2) Der Anspruch nach § 61 Absatz 1 verringert sich ferner auf 20 ...
... der die Stromerzeugungsanlage betreibt, nicht personenidentisch mit dem Letztverbraucher nach § 61e Absatz 2 Nummer 1 Buchstabe a , nach § 61f Absatz 2 Nummer 1, Absatz 3 oder Absatz 4 Nummer 3 (ursprünglicher ... 2 Nummer 1, Absatz 3 oder Absatz 4 Nummer 3 (ursprünglicher Letztverbraucher) ist, sind die §§ 61e bis 61g entsprechend anzuwenden mit der Maßgabe, dass 1. der Letztverbraucher, ...
... anzuwenden und die Strommengen dürfen, soweit sie unter die Ausnahmen nach §§ 61a, 61e und 61f fallen, rückwirkend zum 1. Januar 2014 jährlich bilanziert werden. ... sind, 2. sich die Pflicht des Letztverbrauchers zur Zahlung der EEG-Umlage nach § 61e oder § 61f auf 0 Prozent verringern würde, wenn der Letztverbraucher Betreiber der ...
... Nummer 1 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes entfällt. Im Übrigen sind die §§ 61a bis 61e des Erneuerbare-Energien-Gesetzes nicht anzuwenden. (2) Wenn die KWK-Anlage ...
... 61b Verringerung der EEG-Umlage bei Anlagen und hocheffizienten KWK-Anlagen § 61c Verringerung der EEG-Umlage bei Bestandsanlagen § 61d Verringerung der ... ist und" ersetzt. 35. § 61 wird durch die folgenden §§ 61 bis 61j ersetzt: „§ 61 EEG-Umlage für Letztverbraucher und ... (2) Der Anspruch nach Absatz 1 entfällt oder verringert sich nach den §§ 61a bis 61e und § 61k. Die §§ 61g und 63 sowie § 8d des ... 70 Prozent nach § 53a Absatz 1 Satz 2 Nummer 2 des Energiesteuergesetzes. § 61c Verringerung der EEG-Umlage bei Bestandsanlagen (1) Der Anspruch nach § 61 Absatz ... nach § 61 Absatz 1 verringert sich bei älteren Bestandsanlagen unbeschadet des § 61c auch dann auf null Prozent der EEG-Umlage, 1. wenn der Letztverbraucher die ... derselbe Letztverbraucher die Stromerzeugungsanlage entsprechend den Voraussetzungen nach § 61c Absatz 1 nutzt. (2) Der Anspruch nach § 61 Absatz 1 verringert sich ferner auf 20 ... wird. § 61f Rechtsnachfolge bei Bestandsanlagen Die §§ 61c , 61d und 61e sind entsprechend anzuwenden, wenn der Letztverbraucher, der die ... die Stromerzeugungsanlage betreibt, nicht personenidentisch mit dem Letztverbraucher nach § 61c Absatz 2 Nummer 1 Buchstabe a, nach § 61d Absatz 2 Nummer 1, nach § 61d Absatz 3 oder ... bei Verstoß gegen Mitteilungspflichten (1) Der nach den §§ 61b bis 61e verringerte Anspruch nach § 61 Absatz 1 erhöht sich auf 100 Prozent, wenn der ... erfüllt hat. (2) Der nach § 61a entfallene oder nach den §§ 61b bis 61e verringerte Anspruch nach § 61 Absatz 1 erhöht sich für das jeweilige ... ist, und bei denen die vollständige oder teilweise Umlagenbefreiung nach den §§ 61 bis 61e bezogen auf das letzte Kalenderjahr 500.000 Euro oder mehr beträgt, müssen der ... 3 wird die Angabe „des § 61" durch die Wörter „der §§ 61 bis 61k" ersetzt. 53. § 85 wird wie folgt geändert: a) Nach ... 15 wird die Angabe „§§ 56 bis 61a" durch die Angabe „§§ 56 bis 61k" ersetzt. c) Nummer 17 wird wie folgt gefasst: „17. zu ... Wörter „§ 61 Absatz 2 bis 4" durch die Wörter „§§ 61a, 61c und § 61d" ersetzt. b) Absatz 3 wird wie folgt geändert: ... 2. sich die Pflicht des Letztverbrauchers zur Zahlung der EEG-Umlage nach § 61c oder § 61d auf 0 Prozent verringern würde, wenn der Letztverbraucher Betreiber der ...
... neueren KWK-Anlagen". b) Die bisherigen Angaben zu den §§ 61c bis 61g werden die Angaben zu den §§ 61e bis 61i. c) Die bisherigen Angaben ... b) Die bisherigen Angaben zu den §§ 61c bis 61g werden die Angaben zu den §§ 61e bis 61i. c) Die bisherigen Angaben zu den §§ 61i bis 61k werden die Angaben ... folgt geändert: a) In Satz 1 werden die Wörter „§§ 61a bis 61e und § 61k" durch die Wörter „§§ 61a bis 61g und 61l" ... „§§ 61a bis 61e und § 61k" durch die Wörter „§§ 61a bis 61g und 61l" ersetzt. b) In Satz 2 wird die Angabe „§§ ... Januar 2018 zur Eigenversorgung genutzt wurde." 22. Der bisherige § 61c wird § 61e . 23. Der bisherige § 61d wird § 61f und in Absatz 1 wird die Angabe ... wird § 61f und in Absatz 1 wird die Angabe „§ 61c" durch die Angabe „ § 61e " ersetzt. 24. Der bisherige § 61e wird § 61g und wird wie folgt ... 61c" durch die Angabe „§ 61e" ersetzt. 24. Der bisherige § 61e wird § 61g und wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 wird die Angabe ... a) In Absatz 1 wird die Angabe „§ 61c Absatz 1" durch die Angabe „ § 61e Absatz 1" ersetzt. b) In Absatz 2 Satz 1 und 2 wird jeweils die Angabe ... Letztverbraucher) ist, sind die §§ 61c bis 61e" durch die Wörter „ § 61e Absatz 2 Nummer 1 Buchstabe a , nach § 61f Absatz 2 Nummer 1, Absatz 3 oder Absatz 4 Nummer 3 (ursprünglicher ... 2 Nummer 1, Absatz 3 oder Absatz 4 Nummer 3 (ursprünglicher Letztverbraucher) ist, sind die §§ 61e bis 61g" ersetzt. b) In Absatz 2 wird die Angabe „§§ 61d und ... 2 verzichten; eine Nacherhebung bleibt unbenommen. (5) Im Rahmen der §§ 61 bis 61l sowie im Rahmen des § 64 Absatz 5a darf bei der Berechnung der selbst erzeugten und ... und akzeptiert worden ist." 32. In § 64 Absatz 4a wird die Angabe „ § 61e Absatz 1" durch die Angabe „§ 61g Absatz 1" ersetzt. 33. In § ... 61g Absatz 1" ersetzt. 33. In § 66 Absatz 3 wird die Angabe „ § 61e Absatz 1" durch die Angabe „§ 61g Absatz 1" ersetzt. ... Angabe „§§ 61a, 61c und § 61d" durch die Angabe „§§ 61a, 61e und 61f" ersetzt. b) In Absatz 3 Satz 3 werden die ... In Satz 4 Nummer 2 wird die Angabe „§ 61c oder § 61d" durch die Angabe „ § 61e oder § 61f" ersetzt. d) Absatz 6 wird wie folgt geändert: ...
... der die Stromerzeugungsanlage betreibt, nicht personenidentisch mit dem Letztverbraucher nach § 61c Absatz 2 Nummer 1 Buchstabe a , nach § 61d Absatz 2 Nummer 1, nach § 61d Absatz 3 oder nach § 61d Absatz 4 Nummer ... 3 oder nach § 61d Absatz 4 Nummer 3 (ursprünglicher Letztverbraucher) ist, sind die §§ 61c bis 61e entsprechend anzuwenden mit der Maßgabe, dass 1. der Letztverbraucher, ...
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