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Timestamp: 2019-03-23 12:15:57+00:00

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Die nächste Ausgabe erscheint am Mittwoch, 6. März 2019. Redaktionsschluss ist spätestens 4. März 9.00 Uhr. Redaktion: Hans-Peter Koob Tel. 06343 701-119, Email: h.koob@vgbza.de (Für Geschäftsanzeigen wenden Sie sich bitte an Fritz Wünschel, Tel. 06343 939265, E-Mail: fritz.wuenschel@gmx.de) Wir wünschen Ihnen eine schöne Woche. "Auf Wiederlesen" - Ihr Südpfalz Kurier!
Die nächste Ausgabe erscheint am Mittwoch, 6. März 2019. Redaktionsschluss spätestens Montag, 4. März, 9.00 Uhr. Redaktion: Hans-Peter Koob Tel. 06343 701-119, E-Mail: h.koob@vgbza.de (Für Geschäftsanzeigen wenden Sie sich bitte an Fritz Wünschel, Tel. 06343 939265, E-Mail: fritz.wuenschel@gmx.de) Wir wünschen Ihnen eine schöne Woche. "Auf Wiederlesen" - Ihr Südpfalz Kurier!
Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren der Ortsgemeinde Steinfeld vom 17.01.2019
Der Gemeinderat der Ortsgemeinde Steinfeld hat aufgrund der §§ 24 und 26 der Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz (GemO) in der Fassung vom 31.01.1994 (GVBl. S. 153), zuletzt geändert durch Gesetz vom 02.04.1998 (GVBl. S. 108), §§ 1, 2, 7 und 8 des Kommunalabgabengesetzes für Rheinland-Pfalz (KAG) vom 20.05.1995 (GVBl. S. 175) und des § 32 der Friedhofssatzung für die Ortsgemeinde Steinfeld folgende Satzung beschlossen: § 1 Allgemeines Für die Benutzung der …
des Entwurfs der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2019 und 2020 der Ortsgemeinde Steinfeld Gemäß § 97 Abs. 1 GemO ist der Entwurf der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan vor Beschlussfassung zur Einsichtnahme durch die Einwohner verfügbar zu halten. Die Möglichkeit zur Einsichtnahme besteht ab Bekanntmachung bis zur Beschlussfassung durch den Gemeinderat. Ab 28. Februar 2019 können für die Dauer von 14 Tagen Vorschläge zum Entwurf der Haushaltssatzung …
Amtliche Mitteilungen aus der 48. Sitzung des Stadtratesder Stadt Bad Bergzabern
Stadtbürgermeister Dr. Ludwig informierte den Rat und die Zuhörer über den guten Besuch des Neujahrsempfangs. Er bedankte sich bei allen, die den gelungenen Abend mitgestaltet haben. Erster Beigeordneter Wichmann teilte mit, dass zwischen ihm und Bürgermeister Bohrer Gespräche wegen des Seiteneinganges am Schloss, der behindertengerecht gestaltet werden soll, geführt wurden. Die Ratsmitglieder stimmten dem Forstwirtschaftsplan 2019 zu, der bei einem geschätzten Ertrag von 56.842 Euro und …
Friedhofssatzung der Ortsgemeinde Steinfeld vom 17.01.2019
Der Gemeinderat der Ortsgemeinde Steinfeld hat auf Grund des § 24 der Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz (GemO) sowie der §§ 2, Abs. 3, 5 Abs. 2 und 6 Abs. 1 Satz 1 des Bestattungsgesetzes (BestG) folgende Satzung beschlossen, die hiermit bekanntgemacht wird: Inhaltsübersicht : Friedhofssatzung der Ortsgemeinde Steinfeld vom 17.01.2019 1. Allgemeine Vorschriften § 1 Geltungsbereich § 2 …
Wählergruppe Gruschinski
Einladung zur Aufstellung eines Wahlvorschlags einer nichtmitgliedschaftlich organisierten Wählergruppe (nach § 18 Kommunalwahlgesetz) Am Donnerstag, den 07.03.2019, 18.00 Uhr laden wir alle an diesem Tag wahlberechtigten und wählbaren Bürger/innen der Ortsgemeinde Pleisweiler-Oberhofen zur Aufstellung eines Wahlvorschlages, einer nichtmitgliedschaftlich organisierten Wählergruppe zur Gemeinderatswahl in das Rathaus in der Weinstraße in Pleisweiler-Oberhofen ein. Einer …
Amtliche Mitteilungen aus der 44. Sitzung des Gemeinderates von Kapellen-Drusweiler
Der Gemeinderat beriet den Umbau des Sitzungssaales zur Wohnung. Die Verwaltung wurde beauftragt, mit dem Ortsplaner Müller-Hertlein eine entsprechende Honorarverhandlung zu führen. Zur Rosenpflanzung in der Ortsgemeinde wurden von Friedrich Job 200 Euro, durch den Kulturverein ebenfalls 200 Euro sowie von Ulrike Job 20 Euro gespendet. Als weitere Einnahmen für die Rosenpflanzung kommt ein Betrag in Höhe von 160 Euro aus dem Erlös der Veranstaltung zur Weihnachtsbeleuchtung hinzu. Der Gemeinderat …
Amtliche Mitteilungen aus der Sitzung des Bau- und Umweltausschusses der Ortsgemeinde Gleiszellen-Gleishorbach
Der Bau- und Umweltausschuss beriet über Wiederkehrende Beiträge für Straßenausbau. Frau Bohlander von der Verbandsgemeindeverwaltung informierte die Anwesenden über die Bildung eines Gemeindeanteils und die Möglichkeit zur Aufnahme von Verschonungsregelungen in die Satzung zur Erhebung Wiederkehrender Beiträge. Für die nachstehenden Verkehrsanlagen wurde jeweils der nachfolgende Gemeindeanteil (in Prozent) ermittelt: Bachgasse 30 Bergstraße (inkl. Winzergasse) 45 …
Wahl des Wehrführers und des stellv. Wehrführers
Einladung Hiermit ergeht Einladung zur Wahlversammlung an alle ehrenamtlichen (aktiven) Feuerwehrangehörigen der örtlichen Feuerwehreinheit Niederhorbach zur Wahl des Wehrführers und des stellv. Wehrführers am Freitag, 05.04.2019, um 19:30 Uhr im Feuerwehrhaus Niederhorbach. Tagesordnung: 1. Wahl des Wehrführers 2. Wahl des stellv. Wehrführers In Vertretung Martin Engelhard, Erster Beigeordneter Dezernent für den Brandschutz
Amtliche Mitteilungen aus der 28. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern
Um die energetische Sanierung der Sporthalle fortführen zu können, ist es erforderlich, folgende Gewerke auszuschreiben: Heizungsarbeiten, Sanitärarbeiten, Lüftungsarbeiten, Estricharbeiten, Bodenbelagsarbeiten, Trockenbauarbeiten, Fliesenarbeiten, Innentüren, Türen und Toren im Sportbereich, WC Trennwände, Elektroarbeiten sowie Prallwände. Der Haupt- und Finanzausschuss beauftragte die Verbandsgemeindeverwaltung mit der Ausschreibung der oben genannten Gewerke. Bürgermeister …
Amtliche Mitteilungen aus der Sitzung des Bau-, Planungs- und Friedhofsausschusses
Beim Ausbau der Stichstraße östlich der Klingbachhalle ist der Bauausschuss für folgende Vorgehensweise: Ausbau der Straße erst ab Ende der dritten Parkplatzeinfahrt in nördlicher Richtung bis zum Beginn der Klingbachbrücke. Außerdem sollen die Abstellflächen der Glas- und Altkleidercontainer gepflastert werden. Der Gebrauchswasserabfluss für die Wohnmobile soll auf die Straße versetzt werden. Es liegt der Antrag vor, Erweiterung der bebaubaren Fläche des …
Amtliche Mitteilungen aus der 38. Sitzung des Gemeinderates von Pleisweiler-Oberhofen
Ortsbürgermeister Gruschinski gab bekannt, dass die Kreisumlage für 2019 321.972 Euro beträgt. Die Ortsgemeinde beabsichtigt bereits seit Längerem die Anpassung der Benutzungs- sowie Gebührenordnung für die Nonnensuselhalle. Nach ausführlicher Erläuterung durch Ortsbürgermeister Gruschinski und Beratung beschloss der Gemeinderat die aktuelle Benutzungs- und Gebührenordnung für die Nonnensuselhalle. Der Gemeinderat stimmte der unbefristeten Einstellung einer …
Amtliche Mitteilungen aus der 29. Sitzung des Gemeinderates von Niederotterbach
In der Ortsgemeinde Niederotterbach ist aktuell kein Steuersatz für gefährliche Hunde festgelegt. Dies wird nun in Betracht gezogen. Aus diesem Grund ist die Hundesteuersatzung vom 25. Oktober 2012 entsprechend zu ändern. Das Ratsgremium beschloss die vorliegende Variante 1 „Erste Änderungssatzung über die Erhebung der Hundesteuer“. Diese Erste Änderungssatzung tritt nach ihrer öffentlichen Bekanntmachung in Kraft. Der Gemeinderat beschloss, die Aufgabe zur Erstellung von …
Die Verbandsgemeindewerke Bad Bergzabern schreiben auf der Grundlage der VOB/A folgende Leistungen aus: Sanierung von Hauptkanälen und Anschlussleitungen in offener Bauweise in verschiedenen Straßen der Stadt Bad Bergzabern (nördlicher und südlicher Stadtbereich) Angaben zum Leistungsumfang der Maßnahme werden im - Submissions-Anzeiger Verlag GmbH, Hamburg - Subreport Verlag Schawe GmbH, Köln - „bi …

References: § 32
 § 1
 § 97
 § 24
 § 1
 § 2
 § 18