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Timestamp: 2019-05-24 07:49:15+00:00

Document:
24. Mai 2019, 09:43 , Betrachtet das Forum Abgeordnetenhaus von Berlin
Herbert Wehner - 23. Mai 2019, 22:38
Hat eine Antwort im Thema Abstimmung BE066 Gesetz zur Einführung der referenziellen Baugenehmigung verfasst.
Hiermit stelle ich fest, dass der Antrag die nötige einfache Mehrheit erreicht hat. Damit ist der Antrag angenommen. Die Abstimmung ist geschlossen.
Herbert Wehner - 23. Mai 2019, 22:37
Herbert Wehner - 23. Mai 2019, 15:59
Hat eine Antwort im Thema Organisatorisches [Vereidigung] Senator für Wirtschaft, Infrastruktur und Umwelt verfasst.
gibt Wusterhausen die Hand und wünscht ihm alles Gute Die Vereidigung ist vollzogen.
Herbert Wehner - 23. Mai 2019, 12:48
Hat das Thema Debatte BE069 Gesetz zur Sanierung der sanitären Anlagen und Instandsetzung der elektrischen Leitungen der Gebäude des ehemaligen Flughafen Tempelhofs gestartet.
Zitat von Amadeus Seneca: „Antragssteller: Fraktion der Allianz, vertreten durch Amadeus Seneca Antrag: Gesetz zur Sanierung der sanitären Anlagen und Instandsetzung der elektrischen Leitungen der Gebäude des ehemaligen Flughafen Tempelhofs Artikel 1 …
Herbert Wehner - 23. Mai 2019, 12:46
Hat das Thema Organisatorisches [Vereidigung] Senator für Wirtschaft, Infrastruktur und Umwelt gestartet.
Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, die Regierung ist wie folgt zu vereidigen: * Name * Amt * Fraktion * @M.U.Wusterhausen * Senator für Wirtschaft, Infrastruktur und Umwelt * Fraktion der Mitte Gemäß § 15 GO AGH BE ist der Amtseid zu…
Herbert Wehner - 21. Mai 2019, 16:40
Hat das Thema Debatte BE068 Verordnung über die förmliche Festlegung von Sanierungsgebieten gestartet.
Zitat von Dr. Katharina von Habsburg: „Antragstellerin: Dr. Katharina von Habsburg, Regierende Bürgermeisterin Antragstitel: Verordnung über die förmliche Festlegung von Sanierungsgebieten Antragsinhalt: § 1 (1) Das Gebiet Friedrichshain-Kreuzberg -…
Herbert Wehner - 21. Mai 2019, 16:37
Hat eine Antwort im Thema Anfrage [Anfrage] Anfrage an den Senat Von Habsburg verfasst.
@Amadeus Seneca Gem. § 12 Abs. 4 GO AGH BE dürfen Sie Nachfragen innerhalb von 24 Stunden, ab Beantwortung der Fragen. Frau @Dr. Katharina von Habsburg hat die Fragen am 19. Mai 2019 um 21:59 Uhr beantwortet. Ihre Frist lief somit bis zum 20. Mai 2019…
Herbert Wehner - 20. Mai 2019, 16:06
Herbert Wehner - 20. Mai 2019, 16:01
Hat das Thema Abstimmung BE066 Gesetz zur Einführung der referenziellen Baugenehmigung gestartet.
Zitat von William: „Antragstitel: Gesetz zur Einführung der referenziellen Baugenehmigung Antragsteller: William (Allianz), stellvertretend für die Allianz Fraktion Antragsinhalt: Gesetz zur Einführung der referenziellen Baugenehmigung Das…
Herbert Wehner - 19. Mai 2019, 23:15
@Amélie Lefevre Dies ist zwar nicht der richtige Thread, aber dennoch willkommen. Welcher Fraktion gehören Sie an oder sind Sie fraktionslos?
Herbert Wehner - 18. Mai 2019, 21:42
Ich biete den Ausschussvorsitz gem. § 14 Abs. 2 GO AGH BE an.
Herbert Wehner - 18. Mai 2019, 21:00
Hat das Thema Ausschuss [Ausschuss] Erarbeitung eines Konzeptes für den ÖPNV gestartet.
Gemäß § 14 GO AGH BE wird der Ausschuss "Erarbeitung eines Konzeptes für den ÖPNV" eingerichtet. Folgendes wird niedergelegt: - Antragsteller gem. § 14 Abs. 1 GO AGH BE: @Dr. Katharina von Habsburg vertretend für die Fraktion "Liberale…
Herbert Wehner - 18. Mai 2019, 20:56
Hat das Thema Debatte BE067 Altersgrenze anheben - Für mehr Polizistinnen und Polizisten gestartet.
Zitat von Dr. Katharina von Habsburg: „Antragstitel: Altersgrenze anheben - Für mehr Polizistinnen und Polizisten Antragstellerin: Dr. Katharina von Habsburg, Regierende Bürgermeisterin Berlins Antragsinhalt: Das Abgeordnetenhaus möge…
Herbert Wehner - 18. Mai 2019, 20:52
Hat eine Antwort im Thema Abstimmung BE065 Bereitstellung von Fördermitteln für den öffentlichen Personennahverkehr Berlins verfasst.
entschuldigt sich, dass er dies nicht gesehen hat.
Herbert Wehner - 18. Mai 2019, 20:50
Hat das Thema Anfrage [Anfrage] Anfrage an den Senat Von Habsburg gestartet.
Zitat von Amadeus Seneca: „Antragssteller: Fraktion der Allianz vertreten durch Amadeus Seneca Antrag: Anfrage an den Senat Von Habsburg 1. In Ihrem Koalitionsvertrag ist die Rede von einer möglichen Steuersenkung. Wie weit fortgeschritten ist die…
Herbert Wehner - 18. Mai 2019, 20:43
Hat das Thema Abstimmung BE065 Bereitstellung von Fördermitteln für den öffentlichen Personennahverkehr Berlins gestartet.
Zitat von Dr. Katharina von Habsburg: „Antragstellerin: Die Regierende Bürgermeisterin, Dr. Katharina von Habsburg Antragstitel: Bereitstellung von Fördermitteln für den öffentlichen Personennahverkehr Berlins Antragsinhalt: Problem: Immer mehr…
Herbert Wehner - 14. Mai 2019, 19:50
Mag den Beitrag von Ludwig von Eichendorff im Thema Organisatorisches Mitteilungen und Bekanntmachungen des Präsidiums.
Kolleginnen und Kollegen, ich verweise aus gegebenem Anlass einmal auf unsere Geschäftsordnung: §9 Debatten (2) Debatten können auf Aufforderung des Antragsstellers oder zweier Abgeordneter auf sechs Tage verlängert werden. Der Antrag auf die…
Herbert Wehner - 2. Mai 2019, 13:21
richtet das Mikrofon aus und schaut auf seine Notizen Das Präsidium möchte zwei Dinge verlautbaren: 1. @Christian Kaiser Sie haben als Regierungsmitglied bisher noch nicht den Amtseid gem. § 15 GO AGH BE geleistet. 2. @Dr. Katharina von Habsburg Ich…
Herbert Wehner - 2. Mai 2019, 11:59
@Luca Winter Welcher Fraktion gehören Sie an oder sind Sie fraktionslos?

References: § 15
 § 1
 § 12
 § 14
 § 14
 § 14
 §9
 § 15