Source: https://opal.rlp.de/starweb/OPAL_extern/servlet.starweb?path=OPAL_extern/PDOKUFL.web&id=LTRPOPALFASTLINK&search=NEDF,HEDF=%22GRENZ%C3%9CBERSCHREITENDE+ZUSAMMENARBEIT%22+AND+WP=12&format=PDOKU_Vorgaenge_Report
Timestamp: 2019-12-15 10:25:59+00:00

Document:
Gruppenabschiebungen der Schengener Vertragsstaaten
- Informierung der LReg über die Durchführung weiterer gemeinsamer Rückführungen, wie im Fall der Rückführung von zairischen Staatsangehörigen im März 1995; Voraussetzungen für die Beteiligung rheinland-pfälzischer Ausländerbehörden an den international koordinierten Flugabschiebungen, beteiligte Koordinierungsstellen -
KlAnfr 3709 Henke BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw ISM 31.07.1995 Drs 12/7009
INTERREG II-Programme in RPF II
- Entwicklungsstrategie der LReg zur Unterstützung der Gebiete an den Binnengrenzen der EU, Förderschwerpunkte -
KlAnfr 3229 Böhr CDU und Antw MWVLW 24.02.1995 Drs 12/6200
INTERREG II-Programme in RPF
- Höhe der Fördermittel für grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Rahmen von INTERREG II für die einzelnen Grenzregionen -
KlAnfr 3130 Böhr CDU und Antw MWVLW 24.01.1995 Drs 12/5996
Studie des Europäischen Tourismus-Instituts in Trier
- im Auftrag der Regionalkommission Saar-Lor-Lux-Trier/Westpfalz zur Auslotung der Möglichkeiten einer grenzüberschreitenden Ausweitung und besseren Vermarktung des Fremdenverkehrs an der Mosel -
KlAnfr 2783 Licht CDU und Antw MWV 13.09.1994 Drs 12/5369
Organisation und Förderung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit von Teilregionen
- Stand der Zusammenarbeit in der Region Saar-Lor-Lux-Trier/Westpfalz, gebildete Gremien, Bedenken gegen die Gründung einer "Euregio Trier- Luxemburg/Südostbelgien", Fördermittel aus den INTERREG-Programmen für die Region, Beteiligung der Kommunen an der Durchführung der Programme -
- Bedenken gegen die Gründung einer "Euregio Trier-Luxemburg/Südostbelgien" -
- Stand der Zusammenarbeit in der Region Saar-Lor-Lux-Trier/Westpfalz, gebildete Gremien -
- Fördermittel aus den INTERREG-Programmen für die Region -
- Beteiligung der Kommunen an der Durchführung der Programme -
GrAnfr SPD 01.09.1994 Drs 12/5329
Antw StK 14.10.1994 Drs 12/5510
Unterrichtung LTPräs 11.11.1994 Drs 12/5642
AfE 24.Sitzg 22.11.1994 Teil I (öffentlich)
Eisenbahnstrecke Trier - Thionville (SNCF)
- Gründe für die Einstellung des grenzüberschreitenden Zugpaares Thionville - Trier durch die SNCF; Entwicklung der Benutzerzahlen beim Haltepunkt Perl zwischen 1986 und 1992, Anzahl der zwischen Trier und Perl durchgehend verkehrenden Züge seit 1986 -
KlAnfr 2608 Fritsche BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MWV 20.06.1994 Drs 12/5011
Grenzüberschreitende Arbeitsplatzsituation in der Verbandsgde Neuerburg
- Angaben über die von der beabsichtigten Schließung des Werkes in Vianden/Luxemburg der Firma Electrolux betroffenen Arbeitnehmer insgesamt, davon aus der Gde Roth an der Our, Maßnahmen der LReg zur Aufrechterhaltung des Werkes -
Roth an der Our Krs Bitburg-Prüm
KlAnfr 2473 Tölkes CDU und Antw MWV 03.05.1994 Drs 12/4760
Stand der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit bei der Interregion Rhein-Saar-Lor-Lux-Westpfalz
- Auf die Westpfalz bezogene Projektvorschläge des französischen Instituts Promotech, Nancy, Realisierungen, geförderte INTERREG-Programme, untergliedert nach Projekt und Träger seit 1991 -
KlAnfr 2211 Lelle CDU und Antw StK 08.02.1994 Drs 12/4319
Landeshaushaltsgesetz 1994/1995 (LHG 1994/1995); hier: Weiterentwicklung grenzüberschreitender Zusammenarbeit
- zwischen den Exekutiven auf regionaler Ebene, zwischen Parlamentariern, zwischen gesellschaftlichen Gruppen und kommunalen Gebietskörperschaften -
Antr (EntschlAntr) SPD, FDP zu Drs 12/3700 18.01.1994 Drs 12/4112
- Träger der Maßnahmen bzw Projekte des grenzüberschreitenden Technologietransfers iRd Technologieprogramms des MWV, Höhe der Fördermittel des Bundes, des Landes und der EG -
KlAnfr 115 Franzmann SPD und Antw MWV 09.09.1991 Drs 12/259
Entschließung des Interregionalen Parlamentarier-Rates vom 01.12.1995 in Trier zu: Weiterentwicklung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit - Gipfel der Großregion im September 1995
- Möglichkeit einer Teilnahme des jeweils amtierenden Präsidenten des IPR an den künftig stattfinden Gipfeltreffen mit beratender Stimme -
Landtag RPF 10.01.1996 Vorlage 12/4018
Zusammenarbeit zwischen RPF und der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens
- Vorlage des Tätigkeitsberichts 1993/1994 über die geleistete Arbeit in den ersten zwei Jahren -
Unterrichtung StK gem § 65 GOLT 26.01.1995 Vorlage 12/3044
Entschließungen des Interregionalen Parlamentarier-Rates vom 02.12.1994
- in Namur zu: Reform der gemeinsamen Marktorganisation für Wein, zukünftige Entwicklung der Europäischen Beratungsstelle für Verbraucher in der Großregion und Weiterentwicklung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit -
Landtag RPF 14.12.1994 Vorlage 12/2924
Schriftwechsel zwischen dem Präsidenten der Sejmik der Woiwodschaft Oppeln und dem LTPräs vom 14.12.1994 betr Fortsetzung der Zusammenarbeit zwischen der Woiwodschaft Oppeln und dem Land RPF
Landtag RPF 14.12.1994 Vorlage 12/2952
Landesgesetz zur Änderung planungsrechtlicher Vorschriften
LG zur Änd planungsrechtlicher Vorschriften
- Änd div §§, u.a. betr raumordnerische Belange der Städte und der Landwirtschaft, grenzüberschreitende Zusammenarbeit in den Regionen, Regionalplanung als Teil staatlicher Landesplanung, Aufstellung des Landesentwicklungsprogramms, Verfahrensbeschleunigung, Beteiligung der Träger der Regionalplanung bei Abweichungsverfahren, Beteiligung der Planungsgemeinschaft -
ÄndAntr SPD, FDP zu Drs 12/5150 29.11.1994 Vorlage 12/2874
Stand und Finanzierung der Förderung grenzüberschreitender Projekte durch das Interreg-2-Programm in RPF
Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 04.10.1994 Vorlage 12/2740
Stand und Finanzierung des grenzübergreifenden Projekts "Umgestaltung der Zollplattform Bienwald" in Scheibenhardt/Lauterburg
Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 23.08.1994 Vorlage 12/2630
Grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Bereich Werkstätten für psychisch Kranke in Luxemburg
Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 20.07.1994 Vorlage 12/2572
dazu: Vorlage 12/3261 (BE MASG)
Beschlußempfehlung des Interregionalen Parlamentarier-Rates in seiner 22.Sitzg am 22.04.1994 zum Inkrafttreten des Übereinkommens vom 19.06.1990 zur Durchführung des Übereinkommens von Schengen vom 14.06.1985 betr den schrittweisen Abbau der Kontrollen an den gemeinsamen Grenzen
Landtag RPF 24.05.1994 Vorlage 12/2437
AfE 22.Sitzg 16.06.1994
Einrichtung von EUROPOL
- Stand der Erarbeitung eines Übereinkommens über die Einrichtung, Konsequenzen für die grenzüberschreitende Verbrechensbekämpfung; Behandlung im AfE, BE LReg -
Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 20.04.1994 Vorlage 12/2340
dazu: Vorlage 12/2494 (BE ISM) 12/2525 (Ergänzung BE ISM)
Entschließungen des Interregionalen Parlamentarier-Rates vom 03.12.1993
- in Luxemburg zu: Grenzüberschreitende Zusammenarbeit zur Gewährleistung der Sicherheit in den Grenzregionen nach Öffnung der Binnengrenzen am 01.01.1993, Resolution zu den institutionellen Fragen mit interregionalem Charakter iRd europäischen Einigungsprozesses und Europäisches Hochgeschwindigkeitsnetz - Verknüpfung des TGV-EST mit dem deutschen Schnellschienennetz -
- u.a. Resolution zu den institutionellen Fragen mit interregionalem Charakter iRd europäischen Einigungsprozesses -
Entschließung des IPR vom 03.12.1993 zu: Europäisches Hochgeschwindigkeitsnetz - Verknüpfung des TGV-EST mit dem deutschen Schnellschienennetz
Landtag RPF 10.03.1994 Vorlage 12/2217
Einrichtung eines sog "Euroschalters für Sozialfragen" (EURES)
- Sachstand bezüglich einer Vereinbarung zum Saar-Lor-Lux-Euroschalter, und mögliche Einrichtung für den PAMINA-Grenzraum analog zur Förderung der unter dem Titel "PAMINA" laufenden grenzüberschreitenden Zusammenarbeit mit dem Elsaß auf wirtschaftlichem Gebiet; Behandlung im AfE, BE LReg -
Antr SPD nach § 74 (2) GOLT 14.12.1993 Vorlage 12/2003
Zukunkft des PAMINA-Projekts
- Förderung der unter dem Titel "PAMINA" laufenden grenzüberschreitenden Zusammenarbeit mit dem Elsaß, u.a. auf wirtschaftlichem Gebiet; Behandlung im AfE, BE LReg -
Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 22.07.1993 Vorlage 12/1569
dazu: Vorlage 12/1763 (Ergänzung BE MWV)
Gemeinsames Protokoll über die nachbarschaftliche Zusammenarbeit zwischen dem Land RPF, der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens
Unterrichtung StK gem § 65 GOLT 27.05.1993 Vorlage 12/1459
Vorbereitung der Plenarsitzung des Interregionalen Parlamentarier-Rates am 07.05.1993 in Metz
- Studie bezüglich der Auswirkungen des Vertrages von Maastricht auf das Grenzgebiet der fünf Mitgliedsregionen der Großregion, Faltblatt des IPR, Möglichkeiten einer zukünftigen institutionellen Zusammenarbeit in der Großregion, Pressespiegel des IPR, Arbeiten der Kommission 5 "Schulwesen, Ausbildung, Forschung und Kulturausführung", hier: grenzüberschreitende Zusammenarbeit in der beruflichen Bildung -
Kommission IPR 03.Sitzg 20.04.1993 S.1-5
Verstärkte Rücksichtnahme des AfE auf § 84 (2) GOLT, wonach der AfE der IPR-Kommission grundsätzlich alle Angelegenheiten zur vorbereitenden Beratung überweist, welche die grenzüberschreitende und interregionale Zusammenarbeit in der Großregion betreffen
AfE 10.Sitzg 03.12.1992 Teil II S.15
PROMOTECH-Studie für ein grenzüberschreitendes Entwicklungskonzept für die Region Saar-Lor-Lux-Trier/Westpfalz
Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 11.03.1992 Vorlage 12/538
dazu: Vorlage 12/2051 (Ergänzung BE MWV)
CEDRE - Europäisches Zentrum für Regionale Entwicklung
- Zusammenarbeit zur grenzüberschreitenden Vermittlung von Partnerunternehmen in dem Bereich der Klein- und Mittelbetriebe; Behandlung im AfWiV, BE LReg -
Antr CDU nach § 73 (2) Vorläufige GOLT 17.12.1991 Vorlage 12/376
Institutionen und Projekte grenzüberschreitender Zusammenarbeit des Landes RPF und rheinland-pfälzischer Einrichtungen mit den europäischen Nachbarländern
Antr SPD nach § 73 (2) Vorläufige GOLT 15.11.1991 Vorlage 12/303

References: § 65
 § 74
 § 74
 § 74
 § 74
 § 74
 § 74
 § 65
 § 84
 § 74
 § 73
 § 73