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Timestamp: 2016-10-27 15:07:38+00:00

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6S.33/2002 (01.10.2002)
Bundesrichter Schneider, Wipr�chtiger, Kolly und Karlen,
Beschwerdef�hrerin, vertreten durch Rechtsanwalt Markus Gerber, Gartenstrasse 19, Postfach 918, 8039 Z�rich,
mehrfache Urkundenf�lschung (Art. 251 Ziff. 1 StGB), besonders leichter Fall (Art. 251 Ziff. 2 StGB); Verletzung des Beschleunigungsgebotes (Art. 6 Ziff. 1 EMRK),
Nichtigkeitsbeschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich, II. Strafkammer, vom 8. November 2001.
A.a Im Oktober 1989 er�ffnete die Bezirksanwaltschaft Z�rich gegen Y.________ eine Strafuntersuchung wegen des Verdachts des Menschenhandels, der F�rderung der Prostitution, der Ausn�tzung der Notlage und der kriminellen Organisation. Die Strafuntersuchung wurde am 14. Mai 1992 auf X.________ und in einem sp�teren Zeitpunkt auf zwei weitere Personen ausgedehnt. In der Zeit vom 23. Mai 1995 bis zum 5. Juli 1995 befand sich X.________ in Untersuchungshaft.
Die Bezirksanwaltschaft Hinwil stellte mit Verf�gung vom 12. Januar 2000 die Strafuntersuchung wegen Menschenhandels, F�rderung der Prostitution, Ausn�tzung der Notlage, krimineller Organisation, (altrechtlichen) gewerbsm�ssigen Frauenhandels und (altrechtlicher) gewerbsm�ssiger Kuppelei gegen die vier Beschuldigten ein.
A.b Mit Strafbefehl vom 12. Januar 2000 verurteilte die Bezirksanwaltschaft Hinwil X.________ wegen mehrfacher Urkundenf�lschung im Sinne von Art. 251 Ziff. 1 StGB zu einer bedingt vollziehbaren Gef�ngnisstrafe von drei Monaten unter Anrechnung der ausgestandenen Untersuchungshaft von 42 Tagen.
A.c Am 25. Mai 2000 sprach der Einzelrichter in Strafsachen des Bezirksgerichts Z�rich X.________ vom Vorwurf der mehrfachen Urkundenf�lschung frei. Das Gericht vertrat die Auffassung, zwar sei der objektive Tatbestand der Urkundenf�lschung im engeren Sinne, d.h. der Herstellung einer unechten Urkunde, erf�llt, doch habe die Beschuldigte nicht in der Absicht gehandelt, jemanden am Verm�gen oder an andern Rechten zu sch�digen oder sich oder einem andern einen unrechtm�ssigen Vorteil zu verschaffen.
Dagegen erkl�rte die Staatsanwaltschaft des Kantons Z�rich die Berufung.
A.d Das Obergericht des Kantons Z�rich sprach X.________ am 8. November 2001 der mehrfachen Urkundenf�lschung im Sinne von Art. 251 Ziff. 1 Abs. 1 und 2 StGB schuldig und verurteilte sie zu einer Busse von 1'500 Franken, wobei es die festgestellte Verletzung des Beschleunigungsgebotes erheblich strafmildernd ber�cksichtigte.
A.e X.________ wird zur Last gelegt, sie habe als Gesch�ftspartnerin in der Z.________, Agentur f�r Show, Artistik und Musik, Y.________ & Partner, welche unter anderem ausl�ndische Striptease-T�nzerinnen an Nachtclubs vermittelte, ab einem unbestimmten Zeitpunkt zirka im Jahr 1990 bis sp�testens Mai 1995 am Gesch�ftssitz der Agentur in Z�rich immer wieder eine gesamthaft nicht genau bekannte Anzahl von Engagementvertr�gen zwischen den Nachtclubs und den T�nzerinnen anstelle der - mit diesem Vorgehen allerdings einverstandenen - T�nzerinnen selber mit deren Namen oder K�nstlernamen unterzeichnet, ohne aber deren Unterschriften etwa nachzuahmen. Sie habe dies in F�llen, in denen die zu engagierenden T�nzerinnen wegen anderweitiger Engagements nicht ohne weiteres erreichbar gewesen seien, getan, um die Vertr�ge m�glichst fr�hzeitig bei der kantonalen Fremdenpolizei, welche Unterschriften der T�nzerinnen selbst verlangt habe, einreichen zu k�nnen, damit die erforderlichen Arbeits-/Aufenthaltsbewilligungen noch rechtzeitig f�r die vermittelten Engagements erteilt wurden; dadurch habe ein allf�lliger Ausfall von T�nzerinnen-Engagements bei den Nachtclubs sowie der damit verbundene Provisionsverlust der Agentur vermieden werden k�nnen.
X.________ f�hrt eidgen�ssische Nichtigkeitsbeschwerde mit den Antr�gen, das Urteil des Obergerichts sei aufzuheben und die Sache an die Vorinstanz zur�ckzuweisen mit der Anweisung, die Beschwerdef�hrerin sei vom Vorwurf der mehrfachen Urkundenf�lschung freizusprechen; eventualiter sei sie eines leichten Falles der Urkundenf�lschung im Sinne von Art. 251 Ziff. 2 StGB schuldig zu sprechen; subeventualiter sei sie eines leichten Falles der Urkundenf�lschung schuldig zu sprechen, aber, zufolge Verletzung des Beschleunigungsgebotes, von ihrer Bestrafung Umgang zu nehmen.
Der Urkundenf�lschung macht sich unter anderem schuldig, wer in der Absicht, jemanden am Verm�gen oder an andern Rechten zu sch�digen oder sich oder einem andern einen unrechtm�ssigen Vorteil zu verschaffen, eine Urkunde f�lscht.
1.1.1 F�lschen ist Herstellen einer unechten Urkunde, deren wirklicher Aussteller nicht mit dem aus ihr ersichtlichen Aussteller identisch ist (BGE 123 IV 17 E. 2, mit Hinweisen). Wirklicher Aussteller einer Urkunde ist derjenige, welchem sie im Rechtsverkehr als von ihm autorisierte Erkl�rung zugerechnet wird. Dies ist gem�ss der heute insoweit vorherrschenden so genannten "Geistigkeitstheorie" derjenige, auf dessen Willen die Urkunde nach Existenz und Inhalt zur�ckgeht (Stratenwerth, Schweiz. Strafrecht, Bes. Teil II, 5. Aufl. 2000, � 36 N. 5, mit Hinweisen).
1.1.2 Bei Vertretungsverh�ltnissen ist somit wirklicher Aussteller der Urkunde der Vertretene, welcher den Vertreter zu der in der Urkunde enthaltenen Erkl�rung erm�chtigt. Dies gilt zum einen bei der offenen Stellvertretung, bei welcher der Beauftragte mit seinem eigenen Namen, allenfalls mit einem das Auftragsverh�ltnis hervorhebenden Zusatz ("i.A.", "i.V." etc.), die vom Auftraggeber nach Existenz und Inhalt gewollte Urkunde unterzeichnet. Es gilt grunds�tzlich aber auch bei der so genannten verdeckten Stellvertretung, bei welcher der Vertreter die vom Vertretenen nach Existenz und Inhalt gewollte Urkunde mit dessen Einverst�ndnis mit dem Namen des Vertretenen unterzeichnet und ein Hinweis auf das tats�chlich bestehende Vertretungsverh�ltnis fehlt (Hans Walder, Falsche schriftliche Erkl�rungen im Strafrecht, insbesondere die sogenannte "Falschbeurkundung" nach Art. 251 StGB, ZStrR 99/1982 S. 70 ff., 81; Stratenwerth, a.a.O., � 36 N. 8, mit Hinweisen; Klaus Schwaighofer, Die Strafbarkeit des "Unterschreibens f�r andere", Juristische Bl�tter 116/1994, S. 223 ff., 228, 230). Die vom Vertreter im Einverst�ndnis des Vertretenen mit dem Namen des Letzteren unterzeichnete Erkl�rung, die der Vertretene nach Existenz und Inhalt gewollt hat, ist somit, auch wenn das Vertretungsverh�ltnis nicht erkennbar und damit verdeckt ist, grunds�tzlich echt, da der aus der Urkunde ersichtliche Aussteller, d.h. der Vertretene, mit dem gem�ss der "Geistigkeitstheorie" wirklichen Aussteller, auf dessen Willen die Urkunde nach Existenz und Inhalt zur�ckgeht, identisch ist.
1.1.3 Vorbehalten bleiben indessen die F�lle der eigenh�ndigen Urkunden. Bei der eigenh�ndig zu errichtenden Urkunde ist derjenige als wirklicher Aussteller anzusehen, von dessen Hand sie herr�hrt, der sie mithin tats�chlich niedergeschrieben bzw. zumindest tats�chlich unterzeichnet hat (Stratenwerth, a.a.O., � 36 N. 9, mit Hinweisen). Dies gilt nicht nur, wenn die eigenh�ndige Errichtung der Urkunde, wie etwa bei der eigenh�ndigen letztwilligen Verf�gung, gesetzlich vorgeschrieben ist (siehe Stratenwerth, a.a.O., � 36 N. 9), sondern grunds�tzlich auch in den F�llen, in denen die eigenh�ndige Errichtung nach Herkommen oder sonst nach den Umst�nden vorausgesetzt oder im Rechtsverkehr erwartet wird (G�nter Gribbohm, Leipziger Kommentar, 11. Aufl. 2001, � 267 [dt.]StGB N. 40; Diethart Zielinski, Urkundenf�lschung durch Computer, in Ged�chtnisschrift f�r Armin Kaufmann, 1989, S. 605 ff., 610 Fn. 25), mithin insbesondere auch, wenn eine Beh�rde die eigenh�ndige Unterzeichnung einer ihr vorzulegenden Erkl�rung verlangt.
1.2 Mit R�cksicht auf diese Erw�gungen hat die Vorinstanz den objektiven Tatbestand der Urkundenf�lschung im engeren Sinne durch Herstellung von unechten Urkunden im vorliegenden Fall im Ergebnis zu Recht als erf�llt erachtet.
Die Beschwerdef�hrerin hat die von ihr vermittelten Engagementvertr�ge zwischen den Nachtclubs und den T�nzerinnen mit den Namen bzw. K�nstlernamen der T�nzerinnen unterzeichnet. In tats�chlicher Hinsicht ist dabei aufgrund der Feststellungen der Vorinstanz davon auszugehen, dass die T�nzerinnen mit diesem Vorgehen einverstanden waren. Aus dem angefochtenen Urteil geht allerdings nicht eindeutig hervor, ob die T�nzerinnen ihr Einverst�ndnis jeweils in Kenntnis des Vertragsinhalts gaben. Auch wenn man dies bejaht und daher davon ausgeht, dass die aus den Vertr�gen als Ausstellerinnen der Urkunden ersichtlichen T�nzerinnen auch die "geistigen" Urheberinnen und damit gem�ss der "Geistigkeitstheorie" die wirklichen Ausstellerinnen seien, da die Existenz und der Inhalt der unstreitig als Urkunden zu qualifizierenden Vertr�ge auf ihren Willen zur�ckgingen, sind die Urkunden unecht. Denn die Fremdenpolizei verlangte, wie die Beschwerdef�hrerin wusste, dass die zwecks Erteilung der Aufenthalts-/Arbeitsbewilligungen vorgelegten Engagementvertr�ge von den T�nzerinnen selbst unterzeichnet wurden. Die Fremdenpolizei forderte mithin - �brigens aus guten Gr�nden - die eigenh�ndige Errichtung der Urkunden durch die T�nzerinnen. Bei eigenh�ndig zu errichtenden Urkunden wird aber, wie dargelegt, im Rechtsverkehr als wirklicher Aussteller betrachtet, wer die Urkunde tats�chlich unterzeichnet hat. Die der Fremdenpolizei vorgelegten Engagementvertr�ge wurden von der Beschwerdef�hrerin selbst mit den Namen bzw. den K�nstlernamen der T�nzerinnen unterzeichnet; die Beschwerdef�hrerin ist somit die wirkliche Ausstellerin. Sie ist mit den T�nzerinnen, die aus den Vertr�gen als Ausstellerinnen ersichtlich sind, nicht identisch.
Die Beschwerdef�hrerin hat die der Fremdenpolizei vorgelegten Engagementvertr�ge mit den Namen bzw. K�nstlernamen der T�nzerinnen unterschrieben, um vorzut�uschen, dass - wie es die Fremdenpolizei verlangte - die T�nzerinnen die Vertr�ge eigenh�ndig unterzeichnet h�tten. Damit hat die Beschwerdef�hrerin unechte Urkunden hergestellt (siehe BGE 102 IV 191 E. 1; 75 IV 166 E. 1).
Dass die T�nzerinnen mit diesem Vorgehen einverstanden waren, bedeutet nur, dass sie der Herstellung von unechten Urkunden durch die Beschwerdef�hrerin zustimmten. Die Beschwerdef�hrerin macht mit Recht nicht geltend, diese Zustimmung sei als eine die Straftat der Urkundenf�lschung rechtfertigende Einwilligung zu qualifizieren. Art. 251 StGB sch�tzt das Vertrauen, welches im Rechtsverkehr sowohl der Echtheit als auch der Wahrheit von Urkunden entgegengebracht wird. Daher kann in die Herstellung einer unechten Urkunde nicht rechtswirksam eingewilligt werden, auch nicht durch diejenige, deren Namen zur Herstellung der unechten Urkunde verwendet wird.
2.1 Die Beschwerdef�hrerin hat die Vertr�ge gem�ss den Feststellungen im angefochtenen Urteil (S. 17 E. 3d) aus zeitlichen Gr�nden und aus Bequemlichkeit selber mit den Namen bzw. den K�nstlernamen der T�nzerinnen unterzeichnet. Es ging darum, Zeit zu sparen bzw. keine Zeit zu verlieren. Die T�nzerinnen waren nicht ohne weiteres erreichbar. Daher bestand stets das Risiko, dass ein von einer T�nzerin selbst unterzeichneter Vertrag nicht mehr so rechtzeitig der Fremdenpolizei vorgelegt werden konnte, dass die erforderlichen Bewilligungen noch vor dem Antritt des vermittelten Engagements in einem bestimmten Nachtclub vorlagen. Solches w�re f�r die Agentur, f�r welche die Beschwerdef�hrerin t�tig war, mit Nachteilen (Umtrieben, Verlust oder K�rzung der Provision, Schm�lerung des Goodwill) verbunden gewesen.
2.2 Die Vermeidung solcher Risiken stellt einen Vorteil im Sinne von Art. 251 StGB dar. Dieser Vorteil ist unrechtm�ssig, da er durch die Vorlage von gef�lschten Urkunden erlangt wurde. Der angestrebte Vorteil im Sinne von Art. 251 StGB muss entgegen der Meinung der Beschwerdef�hrerin nicht schon als solcher unrechtm�ssig sein. Strafbar ist auch, wer mit der gef�lschten Urkunde einen rechtm�ssigen Anspruch durchsetzen oder einen ungerechtfertigten Nachteil abwenden will (BGE 119 IV 234 E. 2c; 121 IV 90 E. 2).
Es ist daher unerheblich, dass die Beschwerdef�hrerin durch die Einreichung der gef�lschten Urkunden die Fremdenpolizei nicht �ber die Identit�t der T�nzerinnen t�uschen und somit auch nicht den beh�rdlichen Entscheid als solchen, sondern einzig den Zeitpunkt der Erteilung der erforderlichen Bewilligungen beeinflussen wollte.
3.1 Die Beschwerdef�hrerin macht geltend, es liege ein besonders leichter Fall im Sinne von Art. 251 Ziff. 2 StGB vor. Die Urkunden seien objektiv wahr gewesen. Die Fremdenpolizei w�re bei Vorlage der von den T�nzerinnen selbst unterzeichneten Urkunden zu keinen andern Entscheiden betreffend die Bewilligungen gelangt. Der von der Beschwerdef�hrerin angestrebte und erreichte Vorteil sei gering gewesen. Es sei lediglich um eine schnellere, unkompliziertere Abwicklung des Bewilligungsverfahrens gegangen. Ein Verm�gensvorteil sei nicht erlangt worden.
3.2 Ein besonders leichter Fall im Sinne von Art. 251 Ziff. 2 StGB ist gegeben, wenn das inkriminierte Verhalten in objektiver und in subjektiver Hinsicht Bagatellcharakter aufweist. Da lediglich besonders leichte F�lle (cas de tr�s peu de gravit�) privilegiert sind, ist ein strenger Masstab anzulegen. Bei der Auslegung des unbestimmten Rechtsbegriffs steht dem kantonalen Richter ein dem Ermessen �hnlicher Beurteilungsspielraum zu, in den der Kassationshof nicht eingreift (BGE 114 IV 126 betreffend Art. 251 Ziff. 3 aStGB, dem Art. 251 Ziff. 2 StGB entspricht).
Die Beschwerdef�hrerin f�lschte in der Zeit von 1990 bis 1995 im Rahmen der Aus�bung ihres Berufes eine unbestimmte Vielzahl von Formularvertr�gen in der Weise, dass sie die von ihr vermittelten Engagementsvertr�ge zwischen den Nachtclubs und den T�nzerinnen selber mit den Namen bzw. den K�nstlernamen der Letzteren unterschrieb, womit diese einverstanden waren. Sie tat dies, um sicherzustellen, dass die Fremdenpolizei, welche eine Unterzeichnung der Vertr�ge durch die T�nzerinnen selbst verlangte, die erforderlichen Aufenthalts-/Arbeitsbewilligungen an die T�nzerinnen, die nicht ohne weiteres erreichbar waren, rechtzeitig vor Antritt der vermittelten Engagements erteilte; dadurch konnte das Risiko von wirtschaftlichen Nachteilen f�r die Agentur, welche sich aus einer versp�teten Erteilung der Bewilligungen ergeben konnten, vermindert werden. In Anbetracht des langen Zeitraums der deliktischen T�tigkeit, der - allerdings unbestimmten - Vielzahl von F�lschungen, der Begehung dieser Taten im Rahmen der Berufsaus�bung und der letztlich auch finanziellen Beweggr�nde durfte die Vorinstanz ohne Verletzung von Bundesrecht einen besonders leichten Fall im Sinne von Art. 251 Ziff. 2 StGB verneinen.
4.1 Die Vorinstanz hat ausdr�cklich eine Verletzung des Beschleunigungsgebots festgestellt und es daher als geboten erachtet, die auszuf�llende Strafe deutlich zu reduzieren. Sie hat anstelle einer ihres Erachtens an sich angemessenen Gef�ngnisstrafe von zwei Monaten eine Busse von 1'500 Franken ausgef�llt.
Die Beschwerdef�hrerin macht geltend, in Anbetracht der massiven, von ihr in keiner Weise zu verantwortenden Verz�gerung des Verfahrens sowie mit R�cksicht auf den Umstand, dass das vorliegende Verfahren wegen Urkundenf�lschung lediglich ein Nebenprodukt von viel schwerer wiegenden Anschuldigungen darstelle, hinsichtlich welcher das Verfahren eingestellt worden sei, erscheine eine Schuldigsprechung unter Verzicht auf Strafe als einzig angemessene Ber�cksichtigung der Verletzung des Beschleunigungsgebots.
4.2 Bei einer Verletzung des Beschleunigungsgebots sind die folgenden Konsequenzen m�glich: Die Ber�cksichtigung der Verfahrensverz�gerung im Rahmen der Strafzumessung, die Einstellung des Verfahrens zufolge eingetretener Verj�hrung, die Schuldigsprechung unter gleichzeitigem Verzicht auf Strafe sowie die Verfahrenseinstellung als ultima ratio in extremen F�llen (BGE 117 IV 124 E. 4d S. 129).
Die Beschwerdef�hrerin verlangt mit Recht nicht eine Verfahrenseinstellung; ein extremer Fall liegt nicht vor. Gegen die Beschwerdef�hrerin und weitere Beteiligte war eine umfangreiche Untersuchung unter anderem wegen Menschenhandel, krimineller Organisation und F�rderung der Prostitution im Zusammenhang mit der Vermittlung von Frauen als so genannte Striptease-T�nzerinnen durchzuf�hren, welche gegen die Beschwerdef�hrerin durch Strafanzeige vom 14. Mai 1992 ihren Anfang nahm und durch Verf�gung der Bezirksanwaltschaft Hinwil vom 12. Januar 2000 eingestellt wurde. Die Beschwerdef�hrerin legt nicht dar, inwiefern sie auch nach der 42t�gigen Untersuchungshaft in der Zeit vom 22. Mai 1995 bis zum 5. Juli 1995 durch das Verfahren in einem besonderen Masse belastet worden sei. Nach der Einstellung der Untersuchung in zahlreichen Punkten blieb das Verfahren wegen mehrfacher Urkundenf�lschung �brig. Auch dieses steht im Zusammenhang mit der beruflichen T�tigkeit der Beschwerdef�hrerin in einer Agentur, die unter anderem Striptease-T�nzerinnen vermittelte.
Zwar w�re auch ein Schuldspruch unter Verzicht auf Strafe denkbar gewesen, doch h�lt sich die Ausf�llung einer Busse von 1'500 Franken im Rahmen des dem Sachrichter zustehenden Ermessens. Entscheidend ist insoweit, dass die Beschwerdef�hrerin die Urkundenf�lschungen w�hrend eines langen Zeitraumes von zirka 1990 bis Mai 1995 im Rahmen ihrer beruflichen T�tigkeit zum wirtschaftlichen Vorteil bzw. zur Vermeidung von wirtschaftlichen Nachteilen der Agentur beging.
Die eidgen�ssische Nichtigkeitsbeschwerde ist somit abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat die Beschwerdef�hrerin die bundesgerichtlichen Kosten zu tragen.
Dieses Urteil wird der Beschwerdef�hrerin, der Staatsanwaltschaft des Kantons Z�rich und dem Obergericht des Kantons Z�rich, II. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 251
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 BGE 
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