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Timestamp: 2018-12-11 10:44:34+00:00

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Albtraum Erziehungsheim - Seite 26 - Erwerbslosen Forum Deutschland (ELO-Forum)
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11.09.2012, 14:36 #626
HEIMKINDER-ZWANGSARBEIT in der BRÖ sowohl wie in der BRD!
Absolutes Verbot aller Formen von Zwangsarbeit/Pflichtarbeit.
…und das Ignorieren beider Länder in den Nachkriegsjahrzehnten dieses Verbots.
Das sogenannte „Erziehungsziel“, durchgängig zu allen Zeiten dieser im großen und ganzen sogenannten „Fürsorgeerziehung“ (ob „freiwillig“, „vorläufig“ oder „endgültig“), war eine mehr oder weniger strenge „Arbeitserziehung“, und dies wirkte sich aus in „Arbeitsausbeutung“ durch „unentlohnte Heimkinder-Zwangsarbeit“, und war, was „Westdeutschland“ betrifft, überall an der Tagesordung.
Siehe die Originale der diesbezüglichen Statistik, die seit dem 07.08.2012 über folgende Webadresse im Internet zugänglich sind: http://veh-ev.eu/Wichtige_Themen/Hei...statistik.html
( 1. ) Ich persönlich benutze diese „Anführungsstriche“/„Anführungszeichen“ oder auch diese "Gänsefüßchen" [ in Englisch "double quotation marks" genannt ] ( a. ) immer dann, wenn ich bestimmte Begriffe (nicht nur Einzelbegriffe, aber auch solche Begriffe, die sich aus mehreren Worten zusammensetzen) besonders als im gewöhnlichen Sprachgebrauch oder in der Fachsprache verwendete Begriffe kennzeichnen oder hervorheben möchte und ( b. ) immer dann, wenn ich etwas Gesprochenes oder Geschriebenes zitiere. Ich meine mit diesen "double quotation marks" nicht das Gesagte oder Geschriebene in Frage zu stellen oder satirisch zu begutachten, bzw. höhnisch darüber zu reden oder zu schreiben. Beispiele zu ( a. ): „Geschlossene Unterbringung“, „unentlohnte Heimkinder-Zwangsarbeit“, „alten Bundesländer“, „Westdeutschland“.
16.09.2012, 03:54 #627
Viele Todesfälle in der damaligen „Heimerziehung“ in der BRD
16.09.2012, 04:09 #628
Die Originale für diese Statistik, anhand derer diese Heimkinder-Todeszahlen für NRW herausgearbeitet wurden, werden alle zukünftig auch hier zu finden sein: http://veh-ev.eu/Wichtige_Themen/Hei...statistik.html
22.09.2012, 00:50 #629
BEISPIEL einer jetzigen meinerseitigen (vorgestrigen) Anfrage in allen Bundesländern der heutigen BRD:
22.09.2012, 01:07 #630
BUCH: »Tatort Kinderheim« | „Kinderheime regelrechte Gulags“
"Tatort Kinderheim" --- Erziehungsheime waren "Zentren der Gewalt" gleichermaßen in Österreich, Deutschland und in der Schweiz.
Österreich - DER STANDARD ( Mo. 17.09.2012, 11:54 ) @ http://derstandard.at/1347492713574/...ren-der-Gewalt
Längerer Artikel - WEITERLESEN @ http://derstandard.at/1347492713574/...ren-der-Gewalt
22.09.2012, 01:17 #631
22.09.2012, 01:24 #632
Waren die Einnahmen aus HEIMKINDER-ZWANGSARBEIT steuerfrei?
re HEIMKINDER. - Waren auch die Einnahmen der damaligen kommunalen / staatlichen und kirchlichen Kinderheime und Erziehungsheime aus »Heimkinder-Zwangsarbeit« steuerfrei ?
Kostenlose URTEILE @ http://www.kostenlose-urteile.de/BFH....news14187.htm
Das Finanzgericht Düsseldorf als Vorinstanz sah in der "Kita" einen steuerfreien Hoheitsbetrieb. Anders als das Finanzgericht beeindruckte den Bundesfinanzhof jedoch der sozialpolitische und sozialrechtliche Förderungsauftrag nicht. Für ausschlaggebend hält er vielmehr, dass die kommunalen "Kitas" in einem "Anbieter- und Nachfragewettbewerb" zu anderen "Kitas" stehen, insbesondere auch solchen, die von privaten Leistungsträgern betrieben werden.
Angesichts dessen sei das Betreiben von "Kitas" nicht der öffentlichen Hand "eigentümlich" und vorbehalten. Auch dass die Einnahmen der kommunalen "Kitas" aus den Elternbeiträgen resultierten und sie sich (auch) aus diesen Beiträgen finanzierten, ändere daran nichts. Nach allem gebe es keinen Grund, die kommunalen "Kitas" steuerlich zu bevorzugen.
MEINE FRAGE: Und in welcher Steuer-Kategorie sind und waren kommunale / staatliche und kirchliche Kinderheime und Erziehungsheime: „Betriebe gewerblicher Art“ ? --- „Steuerpflichtig“ ? oder „Steuerfrei“ ?
WEITERE MEINERSEITIGE FRAGE: Waren auch die Einnahmen der damaligen kommunalen / staatlichen und kirchlichen Kinderheime und Erziehungsheime aus »Heimkinder-Zwangsarbeit« steuerfrei ?
22.09.2012, 02:42 #633
WEITERE MEINERSEITIGE AUSSCHLAGGEBENDE FRAGE:
Internierung von Kindern und Jugendlichen zum Zweck der Arbeit in „Betrieben gewerblicher Art“ ( Arbeit, für die diese internierten Kinder und Jugendlichen nirgens entlohnt wurden ! ) !!!
23.09.2012, 10:01 #634
Hier ist das von mir in meinem vorhergehenden Beitrag vom Samstag, 22. September 2012, um 01:24 Uhr – Beitrag 632 – erwähnte überaus wichtige BUNDESFINANZHOF Urteil vom 12.7.2012, I R 106/10 im wortwörtlichen Volltext aufgeführt:
@ http://juris.bundesfinanzhof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bfh&Art=pm&Datum=2012&nr=26619&linked=urt
24.09.2012, 06:36 #635
In Bezug auf und weiterführend zu meinen vorhergehenden Beiträgen in diesem Thread, insbesondere zu den kürzlich von mir getätigten Beiträgen: Beitrag 632, Beitrag 633 und Beitrag 634 !
Dies veranlasste mich am Sonntag, 23. September 2012, um 04:32 Uhr (MEZ) folgenden Beitrag im HEIMKINDER-FORUM.DE @ http://heimkinder-forum.de/v3/board3...ei/#post353157 zu tätigen:
07.10.2012, 12:31 #636
Almosenfonds-Fondsumsetzung zu Gunsten aller Heimopfer ?
Bezüglich allen Bekanntgebungen seitens der REGIERUNG / den POLITIKERN / den PARTEIEN / den KIRCHENOBEREN sei unbedingt zu beachten …
Ich bin der Meinung und ich kann nicht oft genug betonen:
( 1. ) Nicht immer alles glauben was „die Regierenden“ / „die Machteliten“ so alles bekanntgeben und in IHREN MEDIEN und auf IHREN INTERNET-PLATTFORMEN veröffentlichen !
( 2. ) Es kommt einzig und allein darauf an ob etwas was „von den Regierenden“ / „von den Machteliten“ als Tatsache dargestellt und verkauft wird auch wirklich Gesetzeskraft hat, oder nicht !
07.10.2012, 12:42 #637
re HEIMKINDER. – Anrechnung als „Einkommen“ der freiwilligen Täter-Almosen an die Heimopfer. - Was ist diesbezüglich vorgeschrieben per Gesetz?
Die Enttäuschung kommt vielleicht noch. --- Später.
Zur Frage der Anrechenbarkeit von Geldern aus dem Heimkinderfonds.
Welche Gesetzeskraft haben solche Bekanntgebungen im Internet ?
@ http://www.arbeitsagentur.de/nn_1664...ode=print.html
§ 11a - Nicht zu berücksichtigendes Einkommen
● Einmalige Zuwendungen an ehemalige Schlecker-Beschäftigte
● Zuwendungen aus dem Fonds Heimerziehung
Bundesagentur für Arbeit [ http://www.arbeitsagentur.de/nn_2790...tartseite.html ]
Darauf allein kommt es, meines Erachtens, nämlich an: ob etwas Gesetzeskraft hat, oder nicht !
07.10.2012, 12:56 #638
@ http://www.arbeitsagentur.de/nn_1664...erziehung.html
• Wissensdatenbank SGB II
[ http://www.arbeitsagentur.de/nn_4341.../WDB-SGB2.html ]
• §§ 7 bis 13 - Anspruchsvoraussetzungen
[ http://www.arbeitsagentur.de/nn_1664...apitel-02.html ]
• § 11a - Nicht zu berücksichtigendes Einkommen
[ http://www.arbeitsagentur.de/nn_1664...el-02/111.html ]
Zum 1. Januar 2012 ist der Fonds „Heimerziehung West“ und zum 1. Juli 2012 der Fonds „Heimerziehung in der DDR“ unter finanzieller Beteiligung des Bundes, der jeweiligen Bundesländer sowie der evangelischen und katholischen Kirche errichtet worden. Beide Fonds haben den Zweck, bis heute andauernde Folgeschäden aus der Heimunterbringung auszugleichen bzw. abzumildern. Diese Hilfestellung richtet sich an Personen, die während ihrer Kinderzeit in einem Kinderheim in Westdeutschland (1949 bis 1975) oder in der ehemaligen DDR (1949 bis 1990) untergebracht waren und dort Leid oder Unrecht erlitten haben. Betroffene können Leistungen aus dem Fondsteil „Rentenersatzleistungen“ zum Ausgleich nicht gezahlter Sozialversicherungsbeiträge bei Zwangsarbeit und/oder dem Fondsteil „Folgeschäden aus der Heimerziehung“ zur Aufarbeitung negativer Erlebnisse aus der Zeit der Heimerziehung erhalten. Überwiegend werden Geldleistungen erbracht, möglich sind aber auch Sachleistungen oder Heilmittel.
Sind diese Leistungen ganz oder teilweise als Einkommen zu berücksichtigen?
07.10.2012, 13:08 #639
instant gratification guaranteed = sofortige Zufriedenheit garantiert
Hier ist alles genau erklärt für all diejenigen, die sich mit dem Almosen-Päckchen „zufrieden“ geben wollen.
[ gleicherweise für in Deutschland ansässige Personen sowohl wie auch für Ausländer ! ]
[ man ist bemüht alle glücklich zu machen ! ] [ gleichermaßen für Ehemalige Heimkinder-WEST sowohl wie auch für Ehemalige Heimkinder-OST ! ]
WEGE ZUM GLÜCK -
zur Futterquelle des »RUNDEN TISCHES HEIMERZIEHUNG« (RTH)
Nein, mit der Schlagzeile wird nicht an die Fernsehserie auf irgendeinem deutschen TV-Blut- und Tränensender aufmerksam gemacht. Hier soll aufgezeigt werden, als wer, wie und womit ein Entronnener von Kinder- und Jugendhöllen an die Almosen gelangt, die der RTH anstelle von echter Opferentschädigung ertüftelt hat.
Wer die Arbeit des RTH beobachtet hat, weiß: Dort wurde gelogen und verbogen, die nicht erwünschten Opfervertreter freundlich grinsend über den Tisch gezogen und ansonsten geschwisterliche Eintracht demonstriert. Man handelte nach der Devise: Opferbegehren abwimmeln, Schaden verschweigen oder minimieren, mit einem Almosen die Opfer besänftigen.
In vielen Fällen geht die Rechnung auf. Immer mehr wollen die Almosen des RTH. Viele wissen nicht, wie sie da herankommen.
Folgende Links sollen darüber informieren:
Geschäftsstelle Fonds Heimerziehung West | Berlin, April 2012
Beantwortung der häufig gestellten Fragen (FAQ) bzgl. des Fonds „Heimerziehung in der Bundesrepublik Deutschland in den Jahren 1949 bis 1975“
QUELLE: Helmut Jacob Blog @ http://helmutjacob.over-blog.de/arti...110253097.html ( Di. 18.09.2012 )
FAQ : Wenn ehemalige Heimkinder fragen, dann antworte ihnen so:
Im Anhang habe ich das von Herrn Jacob als Link in seinen Blog gestellte Dokument bearbeitet. Fonds_Heimerziehung_West b [ @ http://dierkschaefer.files.wordpress...ung_west-b.pdf ] [ das bearbeitete Dokument ]
Hervorhebungen in gelb sind von mir.
Hinzufügungen/Kommentare sind von mir, auch in gelb, aber kursiv und jeweils abschließend mit ds gekennzeichnet und in Klammern [ … ] gesetzt.
Bei der Kommentierung konnte ich die Originalformatierung nicht erhalten. Darum auch der Anhang mit dem von Herrn Jacob als PDF in seinen Blog gestellten Dokument. Fonds_Heimerziehung_West o [ @ http://dierkschaefer.files.wordpress...ung_west-o.pdf ] [ das Dokument im Original ]
QUELLE: Dierk Schaefers Blog @ http://dierkschaefer.wordpress.com/2012/09/19/faq/ ( Mi. 19.09.2012 )
08.10.2012, 12:14 #640
Heimkinder werfen berechtigte juristische Fragen auf.
Die folgenden Urteile haben, meines Erachtens, hohe Relevanz in der Bundesrepublik Deutschland, nicht nur in allen möglichen OPFERENTSCHÄDIGUNGSVERFAHREN, aber können auch überhaupt, ebenso, für Ehemalige Heimkinder, in allen möglichen anderen ENTSCHÄDIGUNGSVERFAHREN – d.h. in Verfahren in denen es um „Schadenersatz“ und „Schmerzensgeld“ geht – und auch in der SITUATION wo es nur um „Schenkungen von Almosen“ und sonstigen „Hybriden“ geht – und darauffolgend auch in FÄLLEN wo es um die Frage der „Anrechenbarkeit auf Sozialhilfe“ oder „Nichtanrechenbarkeit auf Sozialhilfe“ von „Einkommen“ und „Vermögen“ geht, von höchster Relevanz sein:
Entschädigung wegen sexuellen Missbrauchs im Internat auch nach 40 Jahren (16.06.2008 ) [ @ http://www.kostenlose-urteile.de/Hes...n.news6212.htm ]
Erleidet ein Opfer gesundheitliche Schäden aufgrund eines sexuellen Missbrauchs, so ist ihm eine Entschädigung nach dem Opferentschädigungsgesetz zu gewähren. Dies entschied das Hessische Landessozialgericht.
(Hessisches LSG, Urteil vom 28.05.2008 - L 4 VG 6/07)
Als Kind sexuell missbraucht – Frau steht Versorgung nach dem Opferentschädigungsgesetz zu (08.03.2012) [ @ http://www.kostenlose-urteile.de/LSG....news13150.htm ]
(LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 15.12.2011 - L 6 VG 584/11)
Hessisches LSG: Traumatisiertes Gewaltopfer hat Anspruch auf Entschädigung (28.04.2011) [ @ http://www.kostenlose-urteile.de/Hes....news11555.htm ]
Wer infolge eines vorsätzlichen, rechtswidrigen tätlichen Angriffs erkrankt, hat Anspruch auf Opferentschädigung. Wird eine durch den Angriff verursachte psychische Erkrankung [ – z.B. – ] durch die Flucht des Täters vor der Strafvollstreckung verschlimmert, so ist dies ebenfalls eine Folge der Gewalttat. Dies entschied das Hessische Landessozialgericht.
(Hessisches LSG, Urteil vom 09.03.2011 - L 4 VE 14/10)
Schockschaden der Tochter eines Mordopfers muss entschädigt werden (01.03.2006) [ @ http://www.kostenlose-urteile.de/Hes...n.news1972.htm ]
Das Hessische Landessozialgericht hat Ende Februar 2006, mehr als zehn Jahre nach der brutalen Ermordung einer 67jährigen Neu-Isenburgerin, der Tochter des Opfers Entschädigung wegen einer posttraumatischen Belastungsstörung zugesprochen.
(Hessisches LSG, Urteil vom 28.02.2006 - L8/5 VG 1328/01)
Gewaltopferrente nicht auf Asylbewerberleistungen anzurechnen (25.05.2012) [ @ http://www.kostenlose-urteile.de/BSG....news13538.htm ]
(BSG, Urteil vom 24.05.2012 - B 9 V 2/11 R)
Urteil @ http://www.kostenlose-urteile.de/BVe....news11493.htm
Bundesverfassungsgericht, Beschluss vom 16.03.2011
- 1 BvR 591/08 und 1 BvR 593/08 -
BVerfG: Volle Anrechnung der Verletztenrente auf „Hartz IV-Leistungen“ nicht verfassungswidrig.
Verletztenrente dient weder Arbeitslohn noch Sicherung des Lebensunterhalts.
Die volle Anrechnung einer Verletztenrente auf „Hartz IV-Leistungen“ ist verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden und verstößt weder gegen das Grundrecht auf Gleichbehandlung von gegen das Grundrecht auf Schutz des Eigentums. Dies entschied das Bundesverfassungsgericht.
Nach dem so genannten „Hartz IV-Gesetz“ (SGB II) mindert Einkommen des Leistungsempfängers grundsätzlich seine Hilfebedürftigkeit und daher auch seinen Anspruch auf Arbeitslosengeld II. Die hier relevanten Vorschriften des § 11 Abs. 1 Satz 1, Abs. 3 SGB II in der seit dem 1. Januar 2005 geltenden Fassung enthalten Ausnahmen von der Einkommensanrechnung.
Im konkreten Fall war auch nicht erkennbar, dass die Beschwerdeführer ohne den unfallversicherungsrechtlichen Haftungsausschluss Ansprüche auf Schmerzensgeld gegen ihre Arbeitgeber gehabt hätten und von der Privilegierung des Schmerzensgeldes in § 11 Abs. 3 Nr. 2 SGB II hätten profitieren können.
Urteil @ http://www.kostenlose-urteile.de/BSG...84b98bf9a11a8f
Bundessozialgericht, Urteil vom 05.09.2007
Die Verletztenrente ist bei der Berechnung von ALG II-Leistungen in vollem Umfang als Einkommen zu berücksichtigen. Dies hat das Bundessozialgericht entschieden.
Bei der Verletztenrente handelt es sich auch nicht um eine Entschädigung, die wegen eines Schadens, der nicht Vermögensschaden ist, nach der Schmerzensgeldvorschrift des § 253 Abs. 2 BGB geleistet wird.
QUELLEN: Alle diese Information ist und die Formatierung verschiedener kurzer zusammenfassender Erklärungen sind in meinerseitigen überaus zeitaufwendigen – aber absolut notwendigen – Recherchen zu 85-90% der Datenbank von http://www.feedagellc.com/ / http://www.feedage.com/ sowohl wie auch zu 10-15% aus http://www.kostenlose-urteile.de/ entnommen worden.
08.10.2012, 12:27 #641
Angesparte Grundrente nach dem Opferentschädigungsgesetz ist grundsätzlich kein verwertbares Vermögen (28.05.2010) [ @ http://www.kostenlose-urteile.de/BVe...n.news9706.htm ]
Eine als Vermögen angesparte monatliche Beschädigtengrundrente kann nicht zur Deckung eines sozialhilferechtlichen Bedarfs (hier: Eingliederungshilfe für die Heimerziehung) verlangt werden, da dies grundsätzlich eine Härte bedeuten würde. Dies entschied das Bundesverwaltungsgericht.
(BVerwG, Urteil vom 27.05.2010 - BVerwG 5 C 7.09)
http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_2/__11b.html ( Dieser Text umfasst insgesamt 1 Seite. ) ( Hier ist keine Information vorhanden wie dies in die Wege geleitet wurde und kein Datum angegeben wann dies in Kraft getreten ist. )
Einsatz und Anrechnung des Einkommens
(Hier handelt es sich um den § 11 und den § 11a )
http://www.nomos-shop.de/_assets/dow...749_lese02.pdf ( Dieser Text umfasst insgesamt 5 Seiten. ) ( Die am meisten relevante Seite ist Seite 1. ) ( Hier ist keine Information vorhanden wie dies in die Wege geleitet wurde und kein Datum angegeben wann dies in Kraft getreten ist. )
»Folien zum SGB II – unter Einbeziehung der Änderungen durch das HBeglG 2011, GKV-FinG, SGB II – Organisationsgesetz und Teilen des RBEG ––– von Harald Thomé, Referent für Arbeitslosen- und Sozialrecht – http://www.harald-thome.de – Stand: 04. Juni 2011« @ http://www.volkssolidaritaet.de/cms/...rite_engine=id ( Seite 18 )
Prüfschritte bei Einkommensanrechnung:
Nur tatsächlich zur Verfügung stehende Einkünfte dürfen als Einkommen im Sinne des § 11 Abs. 1 SGB II berücksichtigt werden.
2. Anrechenbarkeit.
Jede Einnahme in Geld und Geldeswert ist anzurechnen, es sei denn die Nichtanrechnung ist gesetzlich bestimmt. Privatrechtliche Zweckbestimmungen schließen eine Anrechnung nicht aus, nur öffentlich-rechtliche Zweckbestimmung kann eine Anrechnung noch ausschließen.
3. Anrechnung und Anrechnungszeitpunkt laufendes Einkommen.
Laufendes Einkommen ist ausschließlich im Zuflussmonat anzurechnen.
4. Anrechnung und Anrechnungszeitpunkt einmaliges Einkommen.
Einmalige Einnahmen sind auf sechs Monate zu verteilen, wenn sie höher sind als der monatliche Leistungsanspruch. Sind im Monat des Zuflusses schon Leistungen erbracht worden, sind sie im Monat nach dem Zufluss anzurechnen.
Herald Thomé / Wuppertal
[ Sehr übersichtliche und leicht verständliche Tabelle ! ]
08.10.2012, 12:40 #642
»Folien zum SGB II – unter Einbeziehung der Änderungen durch das HBeglG 2011, GKV-FinG, SGB II – Organisationsgesetz und Teilen des RBEG ---- von Harald Thomé, Referent für Arbeitslosen- und Sozialrecht – http://www.harald-thome.de – Stand: 04. Juni 2011« @ http://www.volkssolidaritaet.de/cms/...rite_engine=id ( Seite 20, 21, 22 und 23 )
Grundsätzlich ist jede Einnahme in Geld oder Geldeswert anzurechnen, bis auf Einnahmen, dessen Nichtanrechnung gesetzlich bestimmt ist (§ 11a SGB II und § 1 ALG II – Vo) Die Nichtanrechnung kann im SGB II selbst (§§ 11a + § 11b SGB II, ALG II – Vo) oder in anderen Gesetzen bestimmt sein.
Nicht als Einkommen anzurechnen sind:
● „Leistungen nach diesem Buch“, also SGB II – Leistungen, die aufgrund Widerspruch und Klageverfahren vom Amt nachgezahlt werden müssen (§ 11a Abs. 1 Nr. 1 SGB II).
● Leistungen nach dem Bundesentschädigungsgesetz für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit, sowie Grundrenten nach dem Bundesversorgungsgesetz (§ 11a Abs. 1 Nr. 3 SGB II), Renten nach dem Opferentschädigungsgesetz (§11a Abs. 1 Nr. 2 SGB II) oder Schmerzensgelder (§ 11a Abs. 2 SGB II). Aber auch Zinserträge aus Schmerzensgeld sind in gleicher Weise anrechnungsfrei wie der Entschädigungsbetrag selbst (SG Aachen v. 03.02.2009 – S 23 AS 2/08 ).
● nicht zweckidentische Einkünfte. Die Zweckidentität kann nur (noch) aufgrund öffentlich-rechtlicher Vorschriften bestimmt werden (§ 11a Abs. 3 S. 1 SGB II), privatrechtliche Zweckbestimmung hat keine Bindungswirkung.
● Einnahmen für Pflegekinder bis zum dritten Kind. Bisher bis zum vierten Kind (§ 11a Abs. 3 Nr. 1 SGB II).
● Einnahmen der Tagespflege bis zum 1.1.2012 (§ 11a Abs. 3 Nr. 2 SGB II iVm § 77 Abs. 2 S. 1 SGB II). (Danach sind diese wie Einkommen aus selbstständiger Tätigkeit anzurechnen, bisher wurde das sehr unterschiedlich und gehandhabt).
● Zuwendungen der freien Wohlfahrtspflege (oder vergleichbarer wohl- und mildtätiger Organisationen, Vereine, Kirchen- und Religionsgemeinschaften, sowie vergleichbare Stellen, wie z.B. Schulfördervereine) insofern SGB II - Leistungen daneben nicht ungerechtfertigt sind (§ 11a Abs. 4 SGB II), . Ungerechtfertigt wären Leistungen, wenn es sich um Einnahmen von mehr als ½ des Eckregelsatzes 182,- € monatlich handelt, .
Bei einmaligen Zuschüssen oder Zuwendungen erfolgt in der Praxis eine solche Ungerechtfertigkeitsprüfung nicht.
● Zuwendungen anderer, die ohne rechtliche oder sittliche Pflicht erbracht werden, sind nicht als Einkommen zu berücksichtigen, soweit die Berücksichtigung für den Leistungsberechtigten grob unbillig wäre und oder sie die Lage des Leistungsbeziehers nicht so günstig beeinflussen, dass daneben SGB II - Leistungen ungerechtfertigt wären (§ 11a Abs. 5 Nr. 1 + 2 SGB II). Dies betrifft beispielsweise Soforthilfen bei Katastrophen, gesellschaftliche Preise zur Ehrung von Zivilcourage, Ehrengaben aus öffentlichen Mitteln, z.B. bei Alters- oder Ehejubiläum, Lebensrettung, Spenden aus Tombolas für bedürftige Menschen, insbesondere in der Vorweihnachtszeit, aber auch „Begrüßungsgelder“ für Neugeborene. Obergrenze für die Nichtberücksichtigung sind die geltenden Vermögensfreigrenzen, da die Zuwendung im Monat nach Zufluss Vermögen darstellt (BT-Drs. 17/3404 zu § 11a SGB II, Gesetzesbegründung).
● Mittel aus einem Darlehen, da diese mit Rücksicht auf die Rückzahlungsverpflichtung die Vermögenssituation des Hilfebedürftigen nicht grundlegend verändern (BSG v. 17.06.2010 – B 14 AS 46/09 R). Auch ein Geschäftsdarlehen ist kein Einkommen (LSG BB vom 01.07.2009 – L 32 AS 316/09). Entscheidungserheblich ist allein, ob im Zeitpunkt des Geldzuflusses die Rückzahlungsverpflichtung eindeutig festgestellt werden kann (LSG NRW v. 11.12.2008 – L 7 AS 62/08, Eicher/Spellbrink § 11 Rz 29).
● Darlehensweise gewährte Sozialleistungen sind allerdings – soweit zweckidentisch – anzurechnen, das sind BAföG und Meisterbafög (§ 11 Abs. 1 S. 2 SGB II).
● Einnahmen, wenn sie innerhalb eines Kalendermonats 10 Euro nicht übersteigen (§ 1 Abs. 1 Nr. 1 ALG II – Vo),
● nicht steuerpflichtige Einnahmen einer Pflegeperson für Leistungen der Grundpflege und der hauswirtschaftlichen Versorgung (§ 1 Abs. 1 Nr. 2 ALG II – Vo),
● bei Soldaten der Auslandsverwendungszuschlag und der Leistungszuschlag (§ 1 Abs. 1 Nr. 3 ALG II – Vo),
● die aus Mitteln des Bundes gezahlte Überbrückungsbeihilfe für NATO-Soldaten (§ 1 Abs. 1 Nr. 4 ALG II – Vo),
● Eigenheimzulage, soweit sie nachweislich zur Finanzierung einer geschützten Immobilie verwendet wird (§ 1 Abs. 1 Nr. 5 ALG II – Vo),
● Kindergeld für Kinder des Hilfebedürftigen, soweit es nachweislich an das nicht im Haushalt des Hilfebedürftigen lebende Kind weitergeleitet wird (§ 1 Abs. 1 Nr. 6 ALG II – Vo),
● bei Sozialgeldbeziehern (Kindern unter 15 J.) Einnahmen aus Erwerbstätigkeit, soweit sie einen Betrag von 100 Euro monatlich nicht übersteigen (§ 1 Abs. 1 Nr. 7 ALG II – Vo),
● Leistungen der Ausbildungsförderung, soweit sie für Fahrkosten zur Ausbildung oder für Ausbildungsmaterial verwendet werden; ist bereits mindestens der Grundfreibetrag von 100 € (§ 11b Abs. 3 SGB II) von der Ausbildungsvergütung absetzbar, gilt dies nur für den darüber hinaus gehenden Betrag (§ 1 Abs. 1 Nr. 8 ALG II – Vo),
● Verpflegung außerhalb von Arbeitsverhältnissen (Krankenhaus, Kur, Reha, Kindergarten, Schule, Eltern, Klassenfahrten, Schulessen …) ist nicht als Einkommen zu berücksichtigen (§ 1 Abs. 1 Nr. 9 ALG II – Vo),
● Geldgeschenke anlässlich Firmung, Kommunion, Konfirmation, Jugendweihe oder vergleichbarer religiöser Feste sind bis zu einer Höhe von 3.100 EUR anrechnungsfrei (§ 1 Abs. 1 Nr. 10 ALG II – Vo) –> Vorsicht: wird im Monat nach Zufluss zu Vermögen.,
● Taschengeld aus Jugendfreiwilligendiensten bis zu 60 Euro mtl. (§ 1 Abs. 1 Nr. 11 ALG II – Vo),
Siehe auch »Folien zum SGB II – von Harald Thomé, Referent für Arbeitslosen- und Sozialrecht – http://www.harald-thome.de – Stand: 01. Juli 2012« @ http://www.harald-thome.de/media/fil...7.2012.ppt.pdf ( Seite 48, 49 und 50 )
HINWEIS: Meine Recherchen der letzten ingesamt 12 Stunden ( am So. 30.09.2012 ), bezüglichen all dieser Information, werden jetzt hier von mir in diesem und den zwei vorhergehenden Beiträgen all denjenigen die es interessiert auch für ihr Studium zur Verfügung gestellt.
08.10.2012, 12:53 #643
In den Worten der Bundesregierung der Bundesrepublik Deutschland --- sie sagt :
In den Worten verschiedener Bundesministerien der Bundesrepublik Deutschland --- sie sagen :
In den Worten der Landesregierungen der Länder der Bundesrepublik Deutschland --- sie sagen :
In den Worten der Katholischen Kirche in Deutschland --- sie sagt :
In den Worten der Evangelischen Kirche in Deutschland --- sie sagt :
In den Worten der „Freien Wohlfahrtspflege“ in der Bundesrepublik Deutschland --- sie sagt :
Anscheinend auch in den Worten der Jugendämter in der Bundesrepublik Deutschland --- sie sagen :
Anscheinend auch in den Worten aller Kommunalen Verwaltungen aller Bundesländer in der Bundesrepublik Deutschland --- sie sagen :
Anscheinend auch in den Worten der Arbeitsämter, Sozialämter und Finanzämter in der Bundesrepublik Deutschland --- sie sagen :
AUSSAGE NUMMER EINS.
„Nach § 11a Abs. 5 Nr. 1 SGB II sind Zuwendungen, die ein anderer erbringt, ohne hierzu eine rechtliche oder sittliche Pflicht zu haben, nicht als Einkommen zu berücksichtigen, soweit ihre Berücksichtigung für die Leistungsberechtigten grob unbillig wäre.
Die Leistungen aus dem Fonds Heimerziehung werden als Ergebnis einer politischen Initiative (Runder Tisch Heimerziehung) als eine Art Schadensersatz zur Anerkennung von erlittenem Unrecht erbracht. Allerdings handelt es sich um freiwillige Leistungen aus einer privatrechtlichen Stiftung, auf deren Erbringung die Betroffenen keinerlei Rechtsanspruch haben.“
QUELLE : http://www.arbeitsagentur.de/nn_4341...erziehung.html ( Stand 17.07.2012 )
Herald Thomé / Wuppertal --- er, sich auf die Gesetze stützend, sagt :
AUSSAGE NUMMER ZWEI.
Jede Einnahme in Geld und Geldeswert ist [ auf Hartz 4 / Arbeitslosengeld / Sozialhilfe / Grundsicherung ] anzurechnen, es sei denn die Nichtanrechnung ist gesetzlich bestimmt. Privatrechtliche Zweckbestimmungen schließen eine Anrechnung nicht aus, nur öffentlich-rechtliche Zweckbestimmung kann eine Anrechnung noch ausschließen.
QUELLE : »Folien zum SGB II – unter Einbeziehung der Änderungen durch das HBeglG 2011, GKV-FinG, SGB II – Organisationsgesetz und Teilen des RBEG ––– von Harald Thomé, Referent für Arbeitslosen- und Sozialrecht – http://www.harald-thome.de – Stand: 04. Juni 2011« @ http://www.volkssolidaritaet.de/cms/...rite_engine=id ( Seite 18 )
QUELLE : »Folien zum SGB II – von Harald Thomé, Referent für Arbeitslosen- und Sozialrecht – http://www.harald-thome.de – Stand: 01. Juli 2012« @ http://www.harald-thome.de/media/fil...7.2012.ppt.pdf ( Seite 48 )
BEZÜGLICH AUSSAGE NUMBER EINS UND BEZÜGLICH AUSSAGE NUMMER ZWEI.
1. ) Was bedeuten diese anscheinend entgegengesetzten Ausagen denn jetzt ?
2. ) Wie ist DIES zu verstehen und auszulegen ?
3. ) Welche Aussage stützt sich auf welches Gesetz ( Gesetzesnamen, Paragraph und Abschnitt, bitte ) ?
4. ) Wann trat das Gesetz und der zutreffende Paragraph auf den sich die eine oder andere Partei in ihrer Ausage stützt, in Kraft ?
5. ) Wo sind diese Gesetze, Paragraphen und Abschnitte auf die sich die eine oder andere Partei in ihrer Ausage stützt, zu finden ( diesbezügliche direkte Links, bitte ) ?
6. ) Wo sind die Belege dafür zu finden, dass die Gesetze, Paragraphen und Abschnitte – nach bundesparlamentarischer Debatte – auf die sich die eine oder andere Partei in ihrer Ausage stützt, an einem bestimmten Datum in Kraft getreten sind ( diesbezügliche Hinweise zu Niederschriften bundesparlamentarischer Debatten DARÜBER, bitte ) ?
08.10.2012, 13:02 #644
Auch diese Überlegungen gehören, m.E., natürlich jederzeit mit dazu ! --- d.h. mit zu den von mir aufgeworfenen berechtigten juristischen Fragen !
UNRECHT / UNRECHT UND LEID / SCHÄDIGUNG
ungerecht : Abspeisung mit Almosen.
grob unbillig, unfair, grob unfair, unanständig, unehrenhaft, ehrlos, unerhört, pervers, skandalös, haarsträubend, ungeheurlich, unglaublich, gemein, unangemessen, nicht zumutbar, nicht hinzunehmen, unethisch, inakzeptabel.
– dem entgegen steht –
RECHT / WIEDERGUTMACHUNG / RESTAURATION / AUSGLEICH
gerecht : gerechte und angemessene Entschädigung.
angemessen, fair, anständig, ehrenhaft, korrekt, ethisch, akzeptabel.
Es steht natürlich jedem Einzelnen offen für sich selbst zu entscheiden was ihm/ihr annehmbar ist und ihn/sie befriedigt und ihm/ihr zur Wiedererlangung seiner/ihrer Würde verhilft und ihn/sie auch zukünftig bis an sein/ihr Lebensende in Würde leben lässt.
16.10.2012, 12:43 #645
AW: Heimkinder werfen berechtigte juristische Fragen auf.
Das finde ich aber ausgesprochen nett von Dir Martin Mitchell, das du das anderen zugestehst...Ich wünsche Dir mit deinen Anträgen, die Du bei dem Fonds gestellt hast, viel Erfolg..Bemerkenswert allerdings selber die Hand aufzuhalten (was dein gutes Recht ist!! es aber anderen madig zu machen, und dann noch so zu tun als ob das eine politische Handlung sein, darauf zu verzichten!)
Ich habe NICHTS dagegen, das du deine Ansprüche stellst, nur für Zweizüngiges Reden und andere darüber nicht zu informieren, dagegen habe ich was.
Ja Martin Mitchell hat auch Anträge aus dem Heimkinderfonds gestellt!! Ich wünsche Dir, das du Recht bald entschädigt wirst. Vom Rentenerzatzleistungsfonds 300 Euro pro Monat ab dem 14-21. Lebensjahr und aus dem 10.000 er Fonds.
16.10.2012, 23:21 #646
Ein kleiner notwendig gewordener Abstecher.
ABSTECHER in Bezug auf den vorhergehenden, m.E., völlig überflüssigen Beitrag – Beitrag 645 – vom Di. 16.10.2012 um 12:43 Uhr von »überflüssig44«
Über den tatsächlichen Sachverwalt bezüglich meinen eigenen Bemühungen und wie diese bisher ausgegangen sind ( die eigentlich Privatsache sind – und daher hier im ELO-FORUM.DE nicht zur Diskussion stehen ) ist hier in diesem von mir am Fr. 29.06.2012 um 14:13 Uhr im HEIMKINDER-FORUM.DE eröffneten Thread nachzulesen:
»Antrag eines Ehemaligen Heimkindes auf Zahlungen aus dem sogenannten „Rentenersatzfonds“. – Antrag gestellt aus Übersee. – Antrag gestellt bei der Anlaufstelle in Berlin.«
@ http://heimkinder-forum.de/v3/board3-heim-talk/board7-offener-talk-heime/15425-antrag-eines-ehemaligen-heimkindes-auf-zahlungen-aus-dem-sogenannten-„rentenersatzfonds“-–-antrag-gestellt-aus-übersee-–-antrag-gestellt-bei-der-anlaufstelle-in-berlin/
Dieser Thread hier im ELO-FORUM.DE »Alptraum Erziehungsheim«, eröffnet von dem Betreiber des ELO-FORUMS, Martin Behrsing, vor einigen Jahren schon, ist nicht dafür gedacht direkte oder indirekte persönliche Angriffe auf individuelle Ehemalige Heimkinder zu tätigen oder ihnen hinterherzujagen.
Dieses krankhafte und irrsinnige Hinterherjagen, unter Nutzung bei ein und der gleichen Person auch anderer Boarduser-Namen auch in anderen Foren, scheint eine besondere Spezialität von »überflüssig44« zu sein.
19.10.2012, 13:03 #647
@Mitchell, ich bin gar nicht unter anderem Namen in anderen Board´s das scheint dein Glauben (nenne ich das mal netterweise) zu sein. Das andere Personen was gegen dich haben, habe ich schon öfter gehört, mich stört nur das penetrante Schreiben über "Almosen" (Auch wenn sie das sind) und das Du penetrant andere davon abhalten willst, die anzunehmen.
Das ist wie bei Politikern, die scheinheilig Geld annehmen von Lobbyisten oder anderen xyz, gleichzeitig andere davor warnt. Doppelzüngiges Verhalten kann ich nicht ausstehen.
Ich will nicht, das ein ehem. Heimkind durch dein Schreiben davon abgehalten wird, das Geld zu beantragen, das ihm zusteht, genauso wie es dir zusteht.
Das ist dann auch keine Privatsache mehr.
PS. Danke für den Link @ Mitchell.. Interessante Lektüre!!!
20.10.2012, 21:52 #648
20.10.2012, 21:57 #649
20.10.2012, 22:06 #650

References: § 11
 § 11
 § 11
 § 11
 § 253
 § 11
 § 11
 § 11
 § 1
 § 11
 § 77
 § 11
 § 11
 § 11