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Timestamp: 2016-10-22 09:03:22+00:00

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86 III 6 4. Auszug aus dem Entscheid vom 20. Januar 1960 i.S. Zumstein.
Insaisissabilit� d'une petite machine � laver adopt�e aux besoins d'une famille lorsque celle-ci ne dispose pas d'une autre installation rendant le m�me service. Art. 92 ch. 1 LP. Le cr�ancier peut-il offrir, en �change de l'objet saisi, un appareil non m�canique? Faits � partir de page 6
Das Betreibungsamt Olten-G�sgen pf�ndete eine Waschmaschine, gesch�tzt auf Fr. 620.--. Dieses Ger�t befindet BGE 86 III 6 S. 7sich in der Wohnung, welche die vom Schuldner getrennt lebende Ehefrau benutzt. In dieser Wohnung leben ferner drei S�hne. Die Ehefrau des Schuldners besorgt auch die W�sche des ausw�rts in der Lehre befindlichen vierten Sohnes. Es steht keine Waschk�che zur Verf�gung, noch geh�ren zur Wohnung Vorrichtungen zur Besorgung der W�sche (Waschhafen, Auswinde usw.). Dagegen ist ein Badzimmer vorhanden, in dem die Waschmaschine mit Handmange und eingebauter Heizung als einziges Waschger�t untergebracht ist.
�ber die Pf�ndung dieser Sache beschwerte sich die Ehefrau des Schuldners bei der kantonalen Aufsichtsbeh�rde ohne Erfolg. Mit vorliegendem Rekurs h�lt sie an der Beschwerde fest.
... Die Beschwerde erweist sich entgegen dem angefochtenen Entscheid als begr�ndet. Zu den dem Schuldner und seiner Familie unentbehrlichen Hausger�ten im Sinne von Art. 92 Ziff. 1 SchKG (in der Fassung der Gesetzesnovelle vom 28. September 1949; danach fallen nicht nur "die notwendigsten Hausger�te" in Betracht, wie sie die Vorinstanz gem�ss der fr�hern Ziff. 2 des Art. 92 allein ber�cksichtigen zu d�rfen glaubt) geh�ren auch die notwendigen Vorrichtungen zum Besorgen der W�sche. Sie spielen allerdings f�r die Anwendung von Art. 92 SchKG keine Rolle, wenn der Schuldner kraft Wohnungsmiete dem Vermieter geh�rende ausreichende Vorrichtungen benutzen kann. Wo dies aber, wie im vorliegenden Falle, nicht zutrifft, ist der Schuldner, und daher auch seine Familie, auf eine eigene Einrichtung zum Waschen angewiesen, die dem Schutze des Art. 92 Ziff. 1 SchKG untersteht. Er kann nicht darauf verwiesen werden, daf�r die Badwanne zu verwenden, die sich dazu nicht eignet und bei solcher Verwendung �berm�ssig abgen�tzt w�rde, was der Vermieter nicht zu dulden braucht. Daher erscheint ein Waschhafen mit Zubeh�r (Heizung usw.) oder eine BGE 86 III 6 S. 8Waschmaschine als unentbehrlich. Ob die Wohnung der Rekurrentin f�r eine Einrichtung der erstern Art gen�gend Raum b�te, ist nicht abgekl�rt. Das nach ihren Angaben enge, zudem das Klosett enthaltende Badzimmer k�me daf�r kaum in Betracht. Wie es sich mit dem verf�gbaren Waschraum verh�lt, kann indessen offen bleiben. Ein Waschhafen ist tats�chlich nicht vorhanden, und dem Gl�ubiger k�nnte unter den vorliegenden Umst�nden nicht gestattet werden, einen solchen als Ersatz anzubieten, um die Waschmaschine pf�nden lassen zu k�nnen. Bisher hatte er gar keine Veranlassung, ein solches Angebot zu machen, da die Waschmaschine ja ohnedies (wie dargetan, zu Unrecht) gepf�ndet wurde. Es ist ihm aber ein Anspruch auf Auswechslung �berhaupt abzusprechen, da man es mit einer dem Familienbedarf angepassten kleinen und nicht luxuri�s ausgestatteten Waschmaschine zu tun hat, deren Wert nicht in offensichtlichem Missverh�ltnis zum Wert einer nicht maschinellen Waschvorrichtung steht (BGE 56 III 198, BGE 82 III 153 /54).

References: Art. 92
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 Art. 92
 Art. 92
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