Source: http://www.jurablogs.com/2011/08/08/filesharern-geht-kragen-upload-tauschboerse-bedeutet-gewerbliches-ausmass
Timestamp: 2017-04-25 03:18:34+00:00

Document:
BlogsLampmann, Haberkamm & RosenbaumAugust 2011Filesharern geht es an den Kragen: Jeder Upload auf eine Tauschbörse bedeutet gewerbliches AusmaßDas Oberlandesgericht München hat in einem aktuellen Beschluss vom 26.07.2011, Az. 29 W 1268/11 klargestellt, dass die Voraussetzung des gewerblichen Ausmaßes im Rahmen des Auskunftsanspruchs grundsätzlich gegeben sind, wenn eine Datei über eine Tauschbörse im Internet angeboten wird.Die Richter bringen in der Entscheidung zum Ausdruck, dass weitere erschwerende Umstände – wie z.B. die Verletzung innerhalb der relevanten Verwertungsphase – nicht hinzutreten müssen, damit diese Voraussetzung gegeben ist.Die Gestattungsanordnung nach § 101 Abs. 9 UrhG, gestattet dem Provider, dem Rechteinhaber mitzuteilen, wer die dokumentierte IP-Adresse zum relevanten Zeitpunkt genutzt hat. Voraussetzung für den Anspruch ist, dass ein Auskunftsanspruch nach § 101 Abs. 2 UrhG besteht, der wiederum verlangt, dass eine Rechtsverletzung „in gewerblichem Ausmaß“ vorliegt. Die Richter erklären im Beschluss zunächst, wann das gewerbliche Ausmaß grundsätzlich angenommen werden kann:„Das gewerbliche Ausmaß nach § 101 Abs. 1 Satz 2 UrhG kann sich bei Rechtsverletzungen im Internet sowohl aus der Anzahl der Rechtsverletzungen (etwa Anzahl der öffentlich zugänglich gemachten Dateien) als auch aus der Schwere der Rechtsverletzung ergeben. Ein gewerbliches Ausmaß wegen der Schwere der einzelnen Rechtsverletzung kann insoweit gegeben sein, wenn eine besonders umfangreiche Datei, wie einen vollständiger Kinofilm oder ein Musikalbum oder Hörbuch, vor oder unmittelbar nach ihrer Veröffentlichung in Deutschland widerrechtlich im Internet öffentlich zugänglich gemacht wird (mit Verweis auf BT-Drs. 16/8783, S. 50). Eine Rechtsverletzung kann auch durch die Art und Weise ihrer Begehung ein Gewicht haben, welches das gewerbliche Ausmaß begründet ...Zum vollständigen Artikel70 LeserS.O.S. - Hilfe bei Abmahnung wegen Filesharing:OLG Köln: Zum gewerblichen Ausmaß einer Rechtsverletzung durch das Einstellen eines Fil...97 LeserS.O.S. - Hilfe bei Abmahnung wegen Filesharing:OLG Köln – Herausgabe der Anschlussinhaberdaten setzt eine Rechtsverletzung in gewerbli...45 LeserDas Blog für IT-Recht:OLG Schleswig: Gewerbliches Ausmaß bereits bei nur einem Musikalbum94 LeserInfodocc:Der BGH macht es möglich, „olle Kamellen“ können abgemahnt werden – steigen damit die A...57 LeserLBR-Blog:Filesharing: BGH stärkt Rechteinhabern den Rücken74 Leserit-recht-deutschland:Beschwerderecht nach urheberrechtlichen Auskunftsverfahren61 LeserLampmann, Haberkamm & Rosenbaum:Filesharing: Wer ein Werk in uneingeschränkter Qualität zum Download anbietet handelt i...11 LeserS.O.S. - Hilfe bei Abmahnung wegen Filesharing:Bundesgerichtshof zum Auskunftsanspruch gegen Internet-Provider über Nutzer von IP-Adre...10 verwandte ArtikelAngebot einer urheberrechtlich geschützten Datei auf einer Internet-Tauschbörse ist grds. gewerblichen AusmaßesOLG München: Gewerbliches Ausmaß einer Urheberrechtsverletzung durch Filesharing ist unabhängig von VerwertungsphaseOLG Köln: Regelmäßig kein Filesharing im “gewerblichen Ausmaß” mehr, wenn Film, Musikstück oder Text mehr als 6 Monate alt ist / Berichtet
von Dr. Damm und PartnerOLG Köln: Zur Frage des Filesharings im gewerblichen Ausmaß am Beispiel des Films MännersacheOLG München: Filesharing - Zum grundsätzlich gewerblichen Ausmaß illegaler TauschbörsenangeboteOLG Köln: Zum “gewerblichen Ausmaß” des Filesharings eines 6 Monate alten MusikalbumsOLG Frankfurt a.M.: Zum “gewerblichen Ausmaß” des Filesharings nach § 101 Abs. 2 UrhGDauer der relevanten Verwertungsphase – bei Filesharing-Abmahnungen ständig zu beachtenSondereditionen verlängern relevante Verwertungsphase nichtFilesharing: Gewerbliches Ausmaß schon bei einem angebotenen Album – Begründung für § 97a II UrhGÜber den ArtikelVeröffentlicht August 8, 2011 6:25am im Blog Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum.KategorienMedienrechtThemenDeutschland, Urheberrecht, Olg München, Filesharing, Richter, Gewerbliches Ausmaß, Unmittelbar, Ip AdresseTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresÖffentlichkeitsarbeit: So bitte nicht!von Carsten R. Hoenig / kanzlei-hoenig.deMüssen Partner von SGB II-Empfängern ihre Gehaltsabrechnung beim Jobcenter vorlegen?von Dominik Bleckmann / datenschutz-notizen.deDie 5 besten Online-Tools für Anwälte …. und alle 5 sind kostenlos, Beitrag von Dr. Petra Arends-Paltzervon KanzleiforumLoveparade-Tragödie: „Eine Verurteilung erscheint nach allem, was bislang vorliegt, nahezu ausgeschlossen.“von Römermann BlogDas muss man den Leuten doch sagen!von RAin Hildebrand-BlumeAls nächstes lesen - bislang 80 Leser:Betrunkene attackieren Kinder und fordern Eisbecher

References: § 101
 § 101
 § 101
 BGH 
 BGH 
 § 101
 § 97