Source: https://gruenanteil.net/p/5
Timestamp: 2019-05-25 11:30:23+00:00

Document:
AGB Onlineportal „grünanteil.net“
Dies sind die Nutzungsbedingungen des Motte – Verein für stadtteilbezogene Kultur- und Sozialarbeit e.V. (nachfolgend „Motte e.V.“) für das Onlineportal „www.grünanteil.net“ (nachfolgend „Website “) und Ihnen als Leser und/oder Verfasser von Inhalten auf dem Onlineportal „grünanteil.net“ (nachfolgend „Nutzer*in(nen)“).
Grünanteil ist eine interaktive Plattform, die grüne Schutz- und Freiräume sichtbar macht.
grünanteil.net will ein dichtes lokales Netzwerk aufbauen, das Gleichgesinnte zusammenführt, Naturgärten, öffentliches Grün, Spielräume und Stadtnatur miteinander verbindet und einen ganzheitlichen Blick auf den Grünanteil der Stadt ermöglicht.
Interessierte Bürger*innen, Naturschützer*innen, Urban Gardener, grüne Aktivisten, Grünflächenverwalter*innen und Initiativen, Vereine und Institutionen die sich für den Erhalt von Stadtnatur, für eine nachhaltige und gemeinschaftliche Nutzung von öffentlichen und privaten Grünflächen einsetzen und für ein wachsendes Bewusstsein um die Bedeutung der biologischen Vielfalt in der Stadtbevölkerung aktiv sind, finden bei Grünanteil einen Ort, an dem sie sich austauschen, gegenseitig beraten und unterstützen können.
Grünanteil fördert den Austausch von Wissen im Bereich Umwelt, Garten, Begrünung, Naturschutz und unterstützt grüne Aktionen und Projekte.
Umgang und Gestaltung des urbanen Lebensraums im Sinne einer biologischen Vielfalt.
Herz der Plattform ist eine interaktive Stadtkarte und ein Kalender, in der/dem die Nutzer*in selbst ihre Projekte und Ideen, Termine und Angebote eintragen kann. Der Kontakt zu Gleichgesinnten, Experten, öffentlichen Institutionen und Vereinen soll über Grünanteil vereinfacht werden. Bereits bestehende Projekte können sich präsentieren, neue Projekte können gemeinsam erdacht, Aktionen, Workshops und Veranstaltungen geplant werden.
Grünanteil will...
...die stärken, die schon etwas tun.
...die finden und ansprechen, die gerne etwas tun würden.
Der Abruf der veröffentlichten Informationen erfolgt über das Internet, sowohl über stationäre wie auch über mobile Endgeräte.
Damit der Betreiber, Motte e.V., diesen Dienst anbieten kann, ist es erforderlich, dass die Nutzer*innen dem Betreiber die erforderlichen Nutzungsrechte einräumen.
(1) Motte e.V stellt Nutzer*innen auf der Website insbesondere ein Portal zur Verfügung, auf dem Naturgärten, öffentliches Grün, Spielräume, Stadtnatur und eine entsprechende Beschreibung veröffentlicht (nachfolgend: „Grünanteil“) sowie von anderen Nutzer*innen veröffentlichte Grünanteile und deren Beschreibung eingesehen werden können. Wesentlicher Bestandteil der Plattform ist eine interaktive Stadtkarte und der Kalender, in der/dem die Nutzer*innen selbst ihre Projekte und Ideen, Termine und Angebote eintragen können.
(2) Die Meldung eines Grünanteils besteht aus allgemeinen Angaben zum Objekt (ggf. Name, Adresse, Nutzungsart, Bild, etc.) (nachfolgend „Basisdaten“).
(4) Darüber hinaus will grünanteil.net auch offline die Plattform fördern durch Anschubhilfen, Werkzeugverleih, Fortbildungs-Workshops und sogenannte „Kartenhäuser“ (Baupläne, Materiallisten, Beispielexemplare, Ansprechpartner). Dieser Service ist jedoch nicht Inhalt des Onlineangebotes.
(1) Die Nutzung der Website erfordert eine vorherige Registrierung durch die Nutzer*innen, soweit diese eigene Inhalte einstellen wollen.
(2) Zur Registrierung ist ein Benutzername und ein Passwort zu wählen. Unzulässig sind Benutzernamen, deren Nutzung Rechte Dritter, insbesondere Markenrechte oder Namensrechte verletzt. Unzulässig sind außerdem rechtswidrige oder gegen die guten Sitten verstoßende Benutzernamen. Der Benutzername ist für alle anderen Nutzer*innen sichtbar. Alle weiteren Informationen und personenbezogenen Daten sind nur dann öffentlich sichtbar, wenn sie durch die Nutzer*innen dafür freigegeben sind oder der/die Nutzer*in freiwillige, als öffentlich gekennzeichnete Angaben macht.
(3) Die Nutzung der Website als Urheber*in eingestellter Texte und/oder Bilder ist Minderjährigen und anderen nicht oder nur beschränkt geschäftsfähigen Personen nur mit Zustimmung der gesetzlichen Vertreter*in gestattet.
(4) Für die Meldung eines Grünanteils wird den Nutzer*innen ein Eingabeformular für eine einheitliche Formatierung der Meldung eines Grünanteils bereitgestellt, Inhalt und Umfang des einzelnen Berichts liegen im Ermessen der Nutzer*innen.
(5) Die Basisdaten für die Meldung eines Grünanteils und sonstige Inhalte werden durch eigene Angaben der Nutzer*innen festgelegt.
(6) Die Basisdaten der Meldung eines Grünanteils und die sonstigen Inhalte sind für alle Nutzer*innen öffentlich sichtbar.
(7) Die Administrator*innen haben die Möglichkeit, die Basisdaten und sonstige Inhalte zu redigieren, verändern oder korrigieren. Von dieser Funktion werden sie Gebrauch machen, um Informationen zu vervollständigen oder zu korrigieren oder um Meldungen eines Grünanteils zusammenzuführen, wenn sie doppelt im System sind.
§ 3 – Rechte und Pflichten der Nutzer*innen
(1) Die Website darf ausschließlich zu rechtlich erlaubten Zwecken genutzt werden. Jede/Jeder Nutzer*in kann sich kostenlos auf der Website informieren und sich auch durch Meldungen eines Grünanteils oder durch das Einstellen/Hochladen von Fotos oder sonstiger Inhalte und Informationen beteiligen. Die Nutzung darf zu keiner gewerblichen Drittauswertung der Websiteinhalte führen.
(2) Es ist zulässig, die bestehenden Inhalte für private, interne Zwecke herunterzuladen. Eine gewerbliche Weitergabe der Inhalte an Dritte bedarf der vorherigen Zustimmung des Motte e.V.
(4) Soweit Nutzer*innen Daten eingeben, die Namen, Adressen und Informationen von Dritten enthalten, die ggf. nicht öffentlich zugänglich sind und bei denen ein berechtigtes Interesse dieses Dritten an der Geheimhaltung seiner persönlichen Daten bestehen könnte, haben Nutzer*innen vor einer Veröffentlichung auf der Website von dem Dritten eine Erlaubnis zur Veröffentlichung auf der Website und der Verwendung auf den durch diese Bedingungen definierten Nutzungswegen einzuholen. Im übrigen wird ausdrücklich auf die weiteren Bestimmungen in § 3, 4 und 5 verwiesen.
Inhalte, welche Rechte Dritter verletzen können, insbesondere deren Urheberrecht, Leistungsschutzrecht, Namens- und Markenrecht, Eingetragenes Designrecht bzw. Geschmacksmusterrecht, Eigentumsrecht und Persönlichkeitsrecht; pornografische, obszöne, sexistische, diffamierende, verleumderische, rassistische, Minderheiten oder religiös verletzende Darstellungen; Inhalte, welche die Rechtsordnung verletzen Diskriminierung, Diffamierung oder Beleidigung; unwahre Behauptungen; Schmähkritik, Rufschädigung, Spekulationen oder Verleumdungen; Herabwürdigung des Urheber oder der abgebildeten Person/en; Politische Beiträge bzw. Werbung für Parteien, Boykottaufrufe oder Löschungsaufforderungen jeglicher Art sowie Links auf Internetseiten mit rechtswidrigen Inhalten.
(6) Bei der Angabe von Daten zu einem Ort verpflichten sich die Nutzer*innen außerdem, hinsichtlich der Fakten wie Name und Lage möglichst genau zu sein, keine Inhalte einzustellen, die vorsätzlich oder fahrlässig unwahr sind, keine falschen oder unsachlichen Bewertungen abzugeben, positive als auch negative Beiträge im Rahmen der Meinungsfreiheit nur zu dem Zweck abzugeben, anderen Nutzer*innen eine Möglichkeit zu geben, sich ein aussagekräftigeres/objektiveres/umfassenderes Bild bezüglich eines Ortes und damit zusammenhängender Gegebenheiten machen zu können. Dasselbe gilt für das Hochladen von Bildern, keine persönliche Daten Dritter zu veröffentlichen.
(7) Für den Fall, dass Nutzer*innen gegen die vorstehenden Zusicherungen (§ 3 Abs. 1 bis 6) verstoßen, stellt der/die Nutzer*in den Motte e.V. von sämtlichen Ansprüchen diesbezüglich frei, inklusive der Kosten der Rechtsverteidigung.
(1) Meldungen eines Grünanteils, Fotos und sonstige Angaben und Inhalte, die auf der Website verfügbar sind, stammen vor allem von Nutzer*innen. Es muss berücksichtigt werden, dass ein Beitrag lediglich die Meinung und den Wissensstand der entsprechenden Nutzer*innen wiedergibt.
(2) Jeder Versuch einer Störung der korrekten Funktionsweise der Website ist untersagt.
(3) Verstößt ein(e) Nutzer*in gegen die hier niedergelegten Bedingungen zur Einstellung von Inhalten/Texten/Bildern ist der Motte e.V. berechtigt, Inhalte ohne Benachrichtigung des Nutzers oder der Nutzer*in, insbesondere ohne Angabe von Gründen zu ergänzen, zu ändern oder zu entfernen. Rechtswidrige Beiträge werden umgehend nach Kenntnisnahme gelöscht. In besonderen Fällen wird die Teilnahme der Nutzer*in bzw. des Nutzers ggf. vollständig ausgeschlossen, die eingegebenen Daten und der Account gelöscht.
(4) Die Administrator*innen haben die Möglichkeit, Meldungen eines Grünanteils und andere Beiträge (Termine, Fotos, Kommentare) zu redigieren. Von dieser Funktion werden sie Gebrauch machen, um Informationen zu vervollständigen oder zu korrigieren oder um Orte zusammenzuführen, wenn sie doppelt im System sind.
(5) Es besteht grundsätzlich kein Anspruch auf Veröffentlichung von Inhalten.
(1) Durch das Hochladen und Bereitstellen von Texten/Fotos/Inhalten durch die Nutzer*innen gewähren diese dem Motte e.V. und den übrigen Nutzer*innen eine unentgeltliche, nicht ausschließliche, übertragbare, zeitlich und örtlich unbeschränkte Lizenz zur Nutzung der von ihnen hochgeladenen Inhalte im Rahmen jetziger oder zukünftiger Produkte oder Dienstleistungen dieser Website. Insbesondere räumen die Nutzer*innen das Recht ein, die Bilder zu vervielfältigen und auf der Website öffentlich zugänglich zu machen. Das umfasst das Vervielfältigungs-, Verbreitungs- und Übertragungsrecht sowie das Recht zur öffentlichen Wiedergabe, das Recht der öffentlichen Zugänglichmachung und das Senderecht.
Das Recht zur Wiedergabe von hochgeladenen und bereitgestellten Texten/Fotos/Inhalten durch die Nutzer*innen auf Bild- und Tonträgern und das Recht zur Vervielfältigung als Druckwerk, durch MOTTE e.V. oder Dritte, muss in jedem einzelnen Fall von den betreffenden Nutzer*innen eingeholt werden.
(2) Die Lizenz umfasst die Berechtigung des Motte e.V., die Inhalte zu verändern oder verändern zu lassen, soweit dies der Ergänzung und Korrektur sowie der Übertragung in ein anderes Format dient. Der/Die Nutzer*innen erklären sich damit einverstanden, dass ihre Bilder und auch Texte zur besseren Übersicht umgeschrieben und die Bilder komprimiert werden können. Die Nutzer*innen erklären sich damit einverstanden, dass auch ihre übrigen Inhalte durch den Motte e.V. bis zu einem gewissen Maß, unter gehöriger Wahrung des Urheberpersönlichkeitsrechts, editiert oder gelöscht oder in andere Sprachen übersetzt werden können. Die Nutzer*innen erklären sich damit einverstanden, dass der Motte e.V. bei der Verwertung von Texten/Fotos/Inhalten der Nutzer*innen nur deren Nutzer*innennamen zur namentlichen Kennzeichnung verwendet. Auf eine weitere Nennung des natürlichen Namens verzichten die Nutzer*innen.
(3) Die Nutzung durch andere Nutzer*innen ist auf private Zwecke beschränkt. Es ist zulässig, die Meldungen eines Grünanteils herunterzuladen und auszudrucken. Eine darüber hinausgehende Nutzung ist von der Zustimmung des Motte e.V. und der Nutzer*innen, deren Inhalte verwendet werden sollen, abhängig.
(4) Die Nutzer*innen erklären hiermit ausdrücklich, dass sie für die eingestellten Inhalte sämtliche erforderlichen Rechte besitzen oder eingeholt haben. Dies gilt insbesondere für Urheberrechte an den Fotos und Texten, gewerbliche Schutzrechte und Persönlichkeitsrechte abgebildeter Personen. Soweit die Nutzer*innen für ihre Meldung eines Grünanteils Daten und Bilder verwenden, die sie nicht vollständig selbst geschaffen sondern von Dritten erhalten oder bei Dritten entnommen haben, mit diesen Dritten vor Einstellung auf dieser Website zu klären, ob sie die Berechtigung erhalten, diese Daten auf der Website einzustellen und zu veröffentlichen. Sie garantieren mit der Einstellung auf der Website, dass sie alle erforderlichen Rechtsübertragungen, Lizenzen, Gestattungen, Einwilligungen und dergleichen wirksam eingeholt haben. Für den Fall, dass Nutzer*innen gegen diese Zusicherungen verstoßen, stellen sie den Motte e.V. von sämtlichen Ansprüchen diesbezüglich frei, inklusive der Kosten der Rechtsverteidigung.
(5) Die Nutzer*innen sichern zu, dass sie Dritten keine Rechte an Bildern eingeräumt haben bzw. einräumen werden, die der vorliegenden Vereinbarung widersprechen könnten.
(6) Model Release: In dem Umfang, in dem die hochgeladenen Bilder Darstellungen von Personen oder Personengruppen enthalten, sichern die Nutzer*innen zu, dass sie von allen erkennbaren Personen eine wirksame und rechtlich bindende Freigabeerklärung hinsichtlich der Nutzung des Bildnisses eingeholt haben. Diese Freigabeerklärung muss die Nutzung der Darstellung auf dem Bild mindestens in dem Umfang erlauben, wie sie in der hier beschriebenen und gewährten Lizenzvereinbarung enthalten ist.
(7) Property Release: In dem Umfang, in welchem die hochgeladenen Bilder Darstellungen fremden Eigentums enthalten (insbesondere Innenansichten), sichern die Nutzer*innen zu, dass sie soweit erforderlich eine wirksame und rechtlich bindende Freigabeerklärung hinsichtlich der Darstellung dieses Eigentums vom jeweilig Berechtigten eingeholt haben. Diese Freigabeerklärung muss die Nutzung der Darstellung auf dem Bild mindestens in dem Umfang erlauben, wie sie in der hier beschriebenen und gewährten Lizenzvereinbarung enthalten ist.
(8) Für den Fall, dass die Nutzer*innen gegen die vorstehenden Zusicherungen (§ 5 Abs. 6 bis 7) verstoßen, stellen sie den Motte e.V. von sämtlichen Ansprüchen diesbezüglich frei, inklusive der Kosten der Rechtsverteidigung.
(1) Der Motte e.V. übernimmt keine Gewähr für die Vollständigkeit, Aktualität, Korrektheit oder sonstige Qualität der bereitgestellten Informationen. Der Motte e.V. bietet diese Informationen lediglich als Information für die Nutzer*innen an.
(2) Die Nutzer*innen müssen damit rechnen, dass sich diese Informationen jederzeit ändern können. Dies gilt insbesondere für die Meldung eines Grünanteils. Demzufolge sollten sich die Nutzer*innen vor Ort, soweit das möglich ist, von der Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der Informationen überzeugen.
(3) Darüber hinaus wird darauf hingewiesen, dass die Veröffentlichung der Inhalte von Nutzer*innen auf der Website keine Äußerung oder Feststellung, Bewertung oder Empfehlung des Motte e.V. darstellt. Es erfolgt durch diese Veröffentlichung seitens des Motte e.V. bzw. das Abrufen solcher und auch übriger Inhalte durch die Nutzer*innen keine Auskunft und/oder Beratung. Die Nutzer*innen erklären sich damit einverstanden, dass sie diese Inhalte auf eigenes Risiko nutzen.
(4) Der Motte e.V. übernimmt keine Gewähr für die ununterbrochene Verfügbarkeit von Inhalten/Daten und Informationen. Der Motte e.V. behält es sich ausdrücklich vor Teile der Seiten, ganze Seiten oder die gesamte Website ohne Ankündigung für einen frei bestimmten Zeitraum zu sperren, zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.
(5) Die vorvertragliche, vertragliche und außervertragliche Haftung des Motte e.V. ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie auf die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten beschränkt. Die Haftungsbegrenzung gilt auch für Erfüllungsgehilfen.
(6) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen bzw. -ausschlüsse gelten nicht bei schuldhafter Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit und für Haftungsansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz.
§ 7 – Kennzeichen- und Urheberrecht
(1) Über die in § 3 und 4 enthaltenen Nutzungsberechtigungen erfolgt keine Rechteeinräumung hinsichtlich Daten und Inhalte an die Nutzer*innen durch den Motte e.V.
(2) Die auf den Webseiten, für die diese Nutzungsbedingungen Gültigkeit haben, veröffentlichten Inhalte sind rechtlich geschützt. Vollständige oder teilweise Vervielfältigungen, Verwertung ohne vorherige schriftliche Zustimmung des Motte e.V. bzw. der einstellenden Nutzer*innen ist nicht gestattet, soweit es sich nicht um Kopien von Inhalten ausschließlich für den persönlichen bzw. nicht gewerblichen Gebrauch handelt.
(3) Die auf der Website veröffentlichten eigenen Inhalte/Daten (z.B. Informationen, Berichte, Bilder, Illustrationen) sind rechtlich geschützt. Jede Art der Vervielfältigung, Verbreitung und sonstigen, insbesondere kommerziellen Verwertung, der öffentlichen Wiedergabe, der Veränderung und/oder Löschung ist untersagt. Dazu zählt auch die Integration und Darstellung von Inhalten/Daten auf fremden Webseiten durch Interlinks, Weblinks, Deep Links oder Frames.
(4) Die Einwilligung zur Verwertung/Nutzung seitens des Motte e.V. selbst erstellter/zusammengestellter Inhalte/Daten kann beim Motte e.V. eingeholt werden.
(5) Die auf der Website abrufbaren Bilder und Beiträge stellen insgesamt eine urheberrechtlich geschützte Datenbank dar. Es ist verboten, diese Datenbank oder wesentliche Teile ohne Zustimmung des Motte e.V. und außerhalb der hier beschriebenen erlaubten Nutzung von der Website in ihrer Struktur ganz oder auch nur teilweise zu übernehmen oder zu bearbeiten.
§ 8 – Freistellung
(1) Die Nutzer*innen stellen den Motte e.V. von allen Ansprüchen frei, die Dritte ihm gegenüber auf Grund der von Nutzer*innen eingetragenen Inhalte und/oder einer nicht vertragsgemäßen, missbräuchlichen und/oder rechtswidrigen Nutzung der Website insbesondere hinsichtlich Verletzungen des Urheberrechts, Persönlichkeitsrechts, Eigentumsrechts oder gewerblicher Schutzrechte Dritter geltend machen, insbesondere die Kosten der Rechtsverteidigung. Die Nutzer*innen unterstützen den Motte e.V. bei der Abwehr solcher Ansprüche, insbesondere stellen sie sämtliche zur Verteidigung erforderlichen Informationen zur Verfügung.
(2) Die Nutzer*innen sind zum Ersatz des Schadens verpflichtet, der dem Motte e.V. durch die begründete Inanspruchnahme durch Dritte entstanden ist. Dieser Schadensersatzanspruch umfasst auch die dem Motte e.V. durch die eigene Rechtsverteidigung entstandenen Kosten.
(1) Der Motte e.V. ermöglicht den Nutzer*innen ohne Account eine anonyme Nutzung der Website. In diesem Fall werden lediglich Statistikdaten wie IP-Adresse und Zeitpunkt eines Zugriffs gespeichert.
(2) Alle weiteren, insbesondere personenbezogene Daten für einen Account werden von Nutzer*innen mitgeteilt, insbesondere die E-Mail-Adresse, die Nutzung eines Accounts ohne diese Angabe ist jedoch nicht möglich.
(3) Im Übrigen werden alle im Rahmen dieses Projektes gesammelten und erfassten Daten entsprechend der jeweilig geltenden Datenschutzbestimmungen bearbeitet. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nicht, soweit dies nicht ausdrücklich in diesen Nutzungsbedingungen aufgeführt oder auf der Website mitgeteilt wird.
(4) Die Nutzer*innen stimmen der Veröffentlichung des selbst gewählten Nutzer*innennamens bei jeder von ihnen eingetragenen Information zu. Weitergehende Daten (insbesondere die Email-Adresse) werden nicht veröffentlicht.
(5) grünanteil.net nutzt Server und Dienstleistungen von Dritten zur Auslieferung von Dienstleistungselementen (Domainfactory, Mapbox, OpenStreetMap), die auf der Website veröffentlicht werden. Externe Webseiten, die über Frames bei grünanteil.net eingebunden werden, werden unter Umständen auch Cookies setzen.
Im Rahmen der Nutzung werden Cookies auf dem Computer des Nutzers hinterlegt. Cookies sind Dateien, die von einer Website auf der Festplatte des Nutzercomputers abgelegt werden, um diesen Computer beim nächsten Websitebesuch automatisch wieder zuerkennen. Mit Hilfe von Cookies kann also die Kommunikation zwischen den von grünanteil.net genutzten Servern und dem Computer des Nutzers verbessert und dadurch die Nutzung der Website angenehmer und benutzerfreundlicher gestaltet werden.
(6) Der Motte e.V. erteilt den Nutzer*innen auf schriftliche Anfrage gern Auskunft über ihre bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten.
§ 10 – Änderung der Nutzungsbedingungen
(1) Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen für die Nutzung der Website gelten für alle Nutzer*innen, die sich ab dem 17.11.2014 registriert haben und/oder die Dienste der Website nutzen oder, wenn sie sich bereits zu einem früheren Zeitpunkt registriert haben, ab dem Zeitpunkt, an dem sie sich registriert haben.
(2) Im Übrigen behält sich der Motte.V. vor, diese Bedingungen mit Wirkung für die Zukunft zu ändern/ ergänzen bzw. zu erneuern, ohne dass eine Pflicht zur Mitteilung an die Nutzer*innen besteht. Auf den Seiten von grünanteil.net wird die jeweils aktuelle Version ab dem Geltungszeitpunkt bereitgehalten. Mit der Weiternutzung der Webseiten erklären die Nutzer*innen ihr Einverständnis zu den Änderungen. Es wird empfohlen, die Nutzungsbedingungen regelmäßig auf Änderungen hin zu untersuchen.
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland, soweit dem keine international zwingenden gesetzlichen Vorschriften, internationale Übereinkommen und insbesondere international zwingende Verbraucherschutzvorschriften entgegenstehen.
(2) Gerichtsstand für Kaufleute, für Nutzer, die keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland haben, sowie für Nutzer, die nach Abschluss des Vertrages ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt ins Ausland verlegt haben oder deren Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, sowie für Passivprozesse, ist der Sitz des Motte e.V. in Hamburg. Dies gilt nicht, wenn internationale Übereinkommen oder Verbraucherschutzvorschriften international zwingend etwas anderes vorsehen.
(3) Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
(4) Für den Fall, dass eine oder mehrere Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise rechtsunwirksam sind oder werden, wir die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen davon nicht berührt.

References: § 3
 § 3

§ 7
 § 3

§ 8

§ 10