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Timestamp: 2016-10-22 16:17:58+00:00

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8C_348/2013 (19.09.2013)
8C_348/2013 � � Urteil vom 19. September 2013
Invalidenversicherung (Arbeitsunf�higkeit; Rente),
Die 1963 geborene G.________ war bis zur K�ndigung der Stelle per Ende Juli 2005 als Buchhaltungsassistentin bei der Q.________ AG t�tig. Nachdem sie am 16. M�rz 2004 bei einem Autounfall ein Schleudertrauma der Halswirbels�ule erlitten hatte, meldete sie sich am 22. November 2005 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle Luzern t�tigte verschiedene medizinische und berufliche Abkl�rungen und holte die Akten der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) ein. Mit Verf�gung vom 8. September 2011 wies sie das Rentenbegehren ab, da der ermittelte Invalidit�tsgrad 40 Prozent nicht erreichte.
Die von G.________ dagegen erhobene Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Luzern (heute: Kantonsgericht Luzern) mit Entscheid vom 20. M�rz 2013 ab.
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten l�sst G.________ beantragen, unter Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids sei die Sache an die IV-Stelle zur�ckzuweisen und diese zu verpflichten, eine Begutachtung unter Einhaltung der Verfahrenskorrektive nach BGE 137 V 210 ff. sowie umfassende berufliche Abkl�rungs- und Eingliederungsmassnahmen (dreimonatige berufliche Abkl�rung im Zentrum A.________, Potenzialabkl�rung, Coaching, Arbeitstraining, Arbeitsvermittlung, allenfalls Umschulung) durchzuf�hren und anschliessend �ber den Rentenanspruch neu zu entscheiden. Eventualiter seien die gesetzlichen Leistungen nach Massgabe eines Invalidit�tsgrades von mindestens 40 Prozent, zuz�glich Verzugszins von 5 Prozent, auszurichten.
Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (Art. 82 ff. BGG) kann wegen Rechtsverletzungen gem�ss Art. 95 f. BGG erhoben werden. Dabei legt das Bundesgericht seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann deren Sachverhaltsfeststellung auf R�ge hin oder von Amtes wegen nur berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 105 Abs. 2 BGG und Art. 97 Abs. 1 BGG). Das Vorliegen dieser Voraussetzungen hat die Beschwerde f�hrende Partei darzulegen. Dazu gen�gt es nicht, einen von den tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz abweichenden Sachverhalt zu behaupten oder die eigene Beweisw�rdigung zu erl�utern (BGE 137 II 353 E. 5.1 S. 356; SVR 2012 BVG Nr. 11 S. 44, 9C_779/2010 E. 1.1.2 [nicht publ. in: BGE 137 V 446]).
Das kantonale Gericht hat die gesetzlichen Bestimmungen und die von der Rechtsprechung entwickelten Grunds�tze zur Invalidit�t (Art. 4 Abs. 1 IVG; Art. 8 Abs. 1 ATSG), zum Anspruch auf eine Invalidenrente (Art. 28 Abs. 2 IVG), zur Aufgabe von �rztinnen und �rzten im Rahmen der Invalidit�tsbemessung (BGE 125 V 256 E. 4 S. 261) und zum Beweiswert medizinischer Berichte und Gutachten (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352) zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.
Die Vorinstanz ging in eingehender W�rdigung der medizinischen Unterlagen, insbesondere gest�tzt auf das vom Unfallversicherer in Auftrag gegebene interdisziplin�re Gutachten der medizinischen Akademie X.________, Spital Y.________, vom 28. August 2008 von folgenden Diagnosen aus: Chronisches zervikovertebrales, resp. zervikozephales Schmerzsyndrom (insbesondere Kopfschmerzen und muskul�re Dolenzen), Schmerzen in der linken Schulter aufgrund einer tendopathischen Rotatorenmanschette, chronisches lumbovertebrales Schmerzsyndrom, zweiphasiges Dezelerationstrauma am 16. M�rz 2004 mit Tinnitus links, sehr wahrscheinlicher Otolithenfunktionsst�rung rechts und Schleudertrauma assoziierter Gleichgewichtsst�rung, leichtgradige depressive Episode (ICD-10 F32.0) und psychologische Faktoren oder Verhaltensfaktoren bei andernorts klassifizierten Erkrankungen (ICD-10 F54). Weiter hielt das kantonale Gericht fest, laut Gutachten der medizinischen Akademie X.________, welchem auch f�r die Beurteilung der invalidenversicherungsrechtlichen Belange umfassender Beweiswert im Sinne der Rechtsprechung zukomme, h�tten die rheumatologischen und neurologischen Beschwerden organische Ursachen. Aus rheumatologischer Sicht betrage die Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit 20 Prozent. Die neurologischen Beschwerden wirkten sich hingegen nur in einem beschr�nkten Masse auf die Arbeitsf�higkeit aus, w�hrend die psychischen Gesundheitsprobleme keinen Einfluss auf die Arbeitsf�higkeit h�tten. Gem�ss Gutachten der medizinischen Akademie X.________ sei unter Einbezug s�mtlicher Beschwerdebilder - also auch der Gleichgewichtsbeschwerden - in einer angepassten k�rperlich leichten T�tigkeit ohne dauernde Arbeiten an einer Tastatur oder am Bildschirm, ohne �berkopf- oder repetitiv geb�ckte Arbeiten und ohne repetitives Heben, Stossen und Ziehen von Lasten �ber 5 kg eine Arbeitsf�higkeit von 80 Prozent, entsprechend 6.7 Stunden pro Tag gegeben. Ausgeschlossen seien damit s�mtliche Arbeiten, die mit Anforderungen an das Gleichgewicht verbunden seien oder eine erh�hte Sturzgefahr beinhalteten. Weiter wies das kantonale Gericht darauf hin, dass der in seiner Beurteilung vom 28. Juni 2010 mit dem Gutachten der medizinischen Akademie X.________ grunds�tzlich �bereinstimmende Dr. med. U.________, Facharzt FMH f�r Oto-Rhino-Laryngologie (ORL), Abteilung Arbeitsmedizin der SUVA, in einem detaillierten Zumutbarkeitsprofil pr�zisierend festhalte, dass s�mtliche Arbeiten im Sitzen ganztags zugemutet werden k�nnten, wobei alle zwei Stunden eine 20-min�tige Pause eingelegt werden sollte; s�mtliche Arbeiten im Stehen oder Gehen sowie das Tragen und Heben von Lasten, aber auch das Kauern, Knien sowie Treppen- und Leiternsteigen oder �berkopfarbeiten seien der Versicherten aus ORL-�rztlicher Sicht nicht zumutbar, ebenso s�mtliche Arbeiten mit erh�hter Absturzgefahr bzw. auf ungesicherten Ger�sten oder an schnell rotierenden Maschinen.
F�r die Beurteilung der Arbeitsf�higkeit in der Zeit vor den gutachterlichen Untersuchungen st�tzte sich das kantonale Gericht im Wesentlichen auf die Berichte des Dr. med. von H.________, Facharzt f�r Neurologie FMH, vom 1. Oktober 2004 und 20. Juni 2005, das im Paraplegiker Zentrum B.________ durchgef�hrte MRI von Sch�del und HWS vom 13. Juli 2005, den Bericht der Klinik Z.________ vom 29. Januar 2006 und der Haus�rztin Dr. med. F.________ vom 21. Februar 2006. Dabei kam es zum Schluss, dass die im Jahre 2005 erhobenen Befunde im Wesentlichen mit den von den Gutachtern der medizinischen Akademie X.________ im Jahre 2008 erhobenen �bereinstimmen und mit �berwiegender Wahrscheinlichkeit auch f�r die Zeit nach Ablauf des Wartejahres im M�rz 2005 auf die Beurteilung des Gutachtens der medizinischen Akademie X.________ abgestellt werden k�nne.
4.1.�Die Beschwerdef�hrerin r�gt, das Gutachten der medizinischen Akademie X.________ vom 28. August 2008 sei unter Verletzung des Prinzips der Waffengleichheit und der Verfahrensfairness nach Art. 6 Ziff. 1 EMRK ohne Einhaltung der Verfahrenskorrektive gem�ss BGE 137 V 210 ff. erstellt worden. Die in BGE 137 V 210 definierten Anforderungen an die Einholung von MEDAS-Gutachten gelten grunds�tzlich auch in laufenden Verfahren. Die medizinische Akademie X.________ wurde bereits vor diesem (am 28. Juni 2011 ergangenen) Urteil als Gutachterstelle eingesetzt; die Mitwirkungsrechte der versicherten Person nach neuer Rechtsprechung konnten demnach noch nicht zum Tragen kommen. Dieser Umstand f�hrt indes nicht zwangsl�ufig zu einer neuen Begutachtung (SVR 2013 IV Nr. 6 S. 13, 9C_148/2012 E. 1.3). Dem Umstand, dass ein nach altem Standard in Auftrag gegebenes Gutachten eine massgebende Entscheidungsgrundlage bildet, ist unter Umst�nden bei der Beweisw�rdigung Rechnung zu tragen (BGE 137 V 210 E. 6 S. 266; Pl�doyer 2012/6 S. 67, 9C_495/2012 E. 2.3). In solchen F�llen gen�gen schon relativ geringe Zweifel an der Zuverl�ssigkeit und Schl�ssigkeit der �rztlichen Feststellungen, um eine neue Begutachtung anzuordnen. Solche Zweifel k�nnen entgegen der Ansicht der Beschwerdef�hrerin jedoch nicht im Umstand erblickt werden, dass das kantonale Gericht erg�nzende Abkl�rungen zu ihrem Engagement im Jodelclub durchgef�hrt hat. Auch der Umstand, dass die neurootologische Teilgutachterin der medizinischen Akademie X.________ auf Aufforderung der SUVA hin zu den Untersuchungsergebnissen des Dr. med. M.________ keine Stellung beziehen konnte, weil solche routinem�ssig in den schweizer Spit�lern nicht durchgef�hrt werden, vermag nicht Zweifel an der Beweiskraft des Gutachtens aufkommen zu lassen. Was sodann das von Dr. med. U.________ implementierte spezifische Pausenregime betrifft, hat das kantonale Gericht �berzeugend dargelegt, dass der von Dr. med. U.________ attestierte Pausenbedarf von 20 Minuten alle zwei Stunden mit der von der medizinischen Akademie X.________ gew�hrten Einschr�nkung von 20 Prozent aufgrund eines allgemein erh�hten Pausen- bzw. Erholungsbedarfs umfassend abgedeckt sei.
4.2.�Die Beschwerdef�hrerin bringt weiter vor, das Schlussgutachten der medizinischen Akademie X.________ vom 28. August 2008 sei lediglich vom Internisten Dr. med. T.________ unterzeichnet worden, w�hrend die Unterschrift der Teilgutachter fehle. Dr. med. T.________ legte im allein von ihm unterschriebenen Gutachten dar, die Konklusion sei gemeinsam mit den namentlich genannten Spezial�rzten erarbeitet worden. Die Frage, ob die Unterschrift des Hauptgutachtens durch alle beteiligten Experten ein Formerfordernis darstellt, kann offen bleiben (vgl. auch Urteil 8C_904/2012 vom 28. M�rz 2013 E. 4.4). Denn die Teilgutachten, die im Hauptgutachten integriert sind, liegen von den Teilgutachtern unterzeichnet bei den Akten. Darauf wurde die Beschwerdef�hrerin bereits vom kantonalen Gericht hingewiesen. Diese macht nicht substanziiert geltend, inwiefern das Hauptgutachten und dessen Ergebnis nicht mit den Teilgutachten in �bereinstimmung stehen sollen.
4.3.�Die weiteren in der Beschwerde erhobenen Einwendungen - insbesondere der Umstand, dass das Gutachten der medizinischen Akademie X.________ im Auftrag des Unfallversicherers erstellt wurde, welcher lediglich f�r die unfallkausalen Beeintr�chtigungen aufzukommen hat, verm�gen keine willk�rliche, Bundesrecht verletzende vorinstanzliche Beweisw�rdigung zu begr�nden. Das kantonale Gericht hat dargelegt, dass sich die Gutachter umfassend zum Gesundheitszustand der Beschwerdef�hrerin ge�ussert haben und begr�ndet aufgezeigt, weshalb auch f�r die Belange der finalen Invalidenversicherung darauf abgestellt werden kann. Nach dem Gesagten verletzt es die Beweisw�rdigungsregeln nicht, dass das kantonale Gericht auf erg�nzende medizinische Abkl�rungen verzichtet und auf die Beurteilung der medizinischen Akademie X.________ abgestellt hat. Von einer R�ckweisung der Sache zur erg�nzenden medizinischen Abkl�rung ist somit abzusehen.
5.1.�Die Beschwerdef�hrerin macht zudem eine Verletzung von arbeitsgesetzlichen Mindestvorschriften durch Implementierung einer kontrafaktischen Normhypothese (Art. 15 ArG) und damit von Bundesrecht (Art. 95 BGG) und V�lkerrecht (Art. 6 Ziff. 1 EMRK) durch die Vorinstanz geltend. Indem diese davon ausgehe, die Gew�hrung einer 20-min�tigen Pause alle zwei Stunden sei mit einem 80prozentigen Arbeitspensum auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt vereinbar, verpflichte sie den potenziellen Arbeitgeber bei einem Pensum, welches eine t�gliche Arbeitszeit von 2 Stunden und 1 Minute �berschreite zu einem Entgegenkommen, f�r das dieser von Gesetzes wegen nicht verpflichtet sei. Art. 15 Abs. 1 des Bundesgesetzes �ber die Arbeit in Industrie, Gewerbe und Handel vom 13. M�rz 1964 (Arbeitsgesetz, ArG; SR 822.11) sehe lediglich eine 15-min�tige Pause bei einer t�glichen Arbeitszeit von mehr als 5 1/2 Stunden vor. Die vorinstanzliche Vermutung, der Arbeitgeber k�nne zu einer h�heren Pausenbereitschaft verpflichtet werden, stellt laut Beschwerdef�hrerin eine Rechtsvermutung dar, die zu setzen alleine dem Gesetzgeber vorbehalten sei.
5.2.�Der Begriff des ausgeglichenen Arbeitsmarktes (Art. 16 ATSG) ist ein theoretischer und abstrakter Begriff, welcher die konkrete Arbeitsmarktlage nicht ber�cksichtigt (BGE 134 V 64 E. 4.2.1 S. 70). F�r die Invalidit�tsbemessung ist nicht darauf abzustellen, ob eine invalide Person unter den konkreten Arbeitsmarktverh�ltnissen vermittelt werden kann, sondern einzig darauf, ob sie die ihr verbliebene Arbeitskraft noch wirtschaftlich nutzen k�nnte, wenn - auf dem f�r sie nach ihren F�higkeiten und M�glichkeiten in Betracht fallenden Teil des Arbeitsmarktes (BGE 130 V 343 E. 3.3 S. 347) - die verf�gbaren Arbeitspl�tze dem Angebot an Arbeitskr�ften entspr�chen (AHI 1998 S. 287, I 198/97). Zu ber�cksichtigen ist zudem, dass der ausgeglichene Arbeitsmarkt auch sogenannte Nischenarbeitspl�tze umfasst, also Stellen- und Arbeitsangebote, bei welchen Behinderte mit einem sozialen Entgegenkommen von Seiten des Arbeitgebers rechnen k�nnen (Urteil 8C_728/2012 vom 8. Mai 2013 E. 4.3.3 mit Hinweis).
5.3.�Ein solchermassen umschriebener Arbeitsmarkt enth�lt durchaus Stellen, welche vermehrte Pausen verteilt auf den Arbeitstag zulassen. Eine allenfalls dadurch bedingte Lohnminderung wird mit der Ber�cksichtigung eines um 20 Prozent reduzierten Arbeitspensums abgegolten. Wenn das kantonale Gericht die Verwertbarkeit der verbleibenden Arbeitsf�higkeit auf dem hypothetischen ausgeglichenen Arbeitsmarkt bejahte, erweist sich dies mithin nicht als bundes- oder v�lkerrechtswidrig.
6.1.�Die Beschwerdef�hrerin r�gt �berdies eine offensichtlich unrichtige Sachverhaltsfeststellung hinsichtlich der Notwendigkeit von Eingliederungsmassnahmen und der Eingliederungsf�higkeit und damit einhergehend eine Verletzung des Grundsatzes "Eingliederung vor Rente". Im Umstand, dass Verwaltung und Vorinstanz keine beruflichen Abkl�rungs- und Eingliederungsmassnahmen durchgef�hrt haben, erblickt sie eine Rechtsverweigerung im Sinne von Art. 46a VwVG und Art. 29 Abs. 2 BV und von Art. 6 EMRK.
6.2.�Das kantonale Gericht hat zu den beantragten Eingliederungsmassnahmen und zur Eingliederungsf�higkeit im Wesentlichen erwogen, es sei aufgrund der Akten nicht anzunehmen, dass die Arbeitsf�higkeit der Versicherten in einer angepassten T�tigkeit durch Eingliederungsmassnahmen noch verbessert werden k�nne. Dieser sei es auch nach einer l�ngeren Abwesenheit vom Arbeitsmarkt zumutbar, sich selber einzugliedern, zumal sie aufgrund ihrer umfassenden Freizeitt�tigkeiten beim Jodelclub gesellschaftlich gut integriert sei. Zudem habe die IV-Stelle laut Beschwerdeschrift bereits Massnahmen in Form von Arbeitsvermittlung gew�hrt.
6.3.�Selbst wenn die IV-Stelle, so die Beschwerdef�hrerin, keine Massnahmen in Form von Arbeitsvermittlung gew�hrt hat, ist nicht ersichtlich, inwiefern die Feststellung der Vorinstanz, die Eingliederungsf�higkeit der Versicherten sei hinreichend abgekl�rt und berufliche Eingliederungsmassnahmen seien nicht notwendig, offensichtlich unrichtig sein soll (Art. 97 Abs. 1 BGG und Art. 105 Abs. 1 und 2 BGG). Im Regelfall ist eine medizinisch attestierte Arbeitsf�higkeit auf dem Weg der Selbsteingliederung zu verwerten. Nach langj�hrigem Rentenbezug k�nnen zwar ausnahmsweise Erfordernisse des Arbeitsmarktes der Anrechnung einer medizinisch vorhandenen Leistungsf�higkeit und medizinisch m�glichen Leistungsentfaltung entgegenstehen, wenn aus den Akten einwandfrei hervorgeht, dass die Verwertung eines bestimmten Leistungspotenzials ohne vorg�ngige Durchf�hrung bef�higender Massnahmen allein vermittels Eigenanstrengung der versicherten Person nicht m�glich ist (SVR 2011 IV Nr. 30 S. 86, 9C_163/2009 E. 4.2.2). Solange jedoch keine hinreichenden Anhaltspunkte daf�r ersichtlich sind und auch in der Beschwerdeschrift nicht behauptet wird, dass die Versicherte die notwendigen Schritte zur Selbsteingliederung unternommen habe, welche Ausdruck der allgemeinen Schadenminderungspflicht nicht nur dem Renten-, sondern auch dem gesetzlichen Eingliederungsanspruch vorgeht (BGE 113 V 22 E. 4a S. 28; SVR 2012 IV Nr. 25 S. 104, 9C_363/2011), kann sie sich nicht mit Erfolg auf unterbliebene Eingliederungsmassnahmen der Verwaltung berufen.
Ausgehend von der erw�hnten Einsch�tzung der noch vorhandenen Restarbeitsf�higkeit von 80 Prozent bei einer der gesundheitlichen Situation angepassten T�tigkeit hat das kantonale Gericht einen Einkommensvergleich nach Art. 16 ATSG durchgef�hrt und dabei bei einem Valideneinkommen von Fr. 69'020.- und einem um 10 Prozent verminderten (Leidensabzug wegen zeitlicher Einschr�nkung der Computerarbeit) Invalideneinkommen von Fr. 44'248.- f�r das Jahr 2005 einen rentenausschliessenden Invalidit�tsgrad von 36 Prozent ermittelt. Gegen die konkrete Ermittlung des Invalidit�tsgrades bringt die Beschwerdef�hrerin keine Einwendungen vor, weshalb der angefochtene Entscheid zu best�tigen ist.

References: BGE 
 Art. 95
 Art. 95
 Art. 97
 BGE 
 Art. 8
 Art. 6
 BGE 
 BGE 
 Art. 15
 Art. 46
 Art. 29
 Art. 6
 Art. 105
 Art. 16