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Timestamp: 2019-11-19 02:26:00+00:00

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Bürgerliche Mitgliedschaft in Religionsgemeinschaften - Studie über die Rechtsbeziehungen der Mitglieder zu den römisch-katholischen, evangelischen, jüdischen und islamischen Religionsgemeinschaften in Deutschland by Johannes Kuntze | BookFusion
By Johannes Kuntze
Das Mitgliedschaftsrecht der Kirchen und Religionsgemeinschaften befindet sich in einem Spannungsfeld von staatlichem und religiösem Recht. Herkömmlich legen die Rechtsordnungen der Religionsgemeinschaften nach Maßgabe ihrer religiösen Grundüberzeugungen fest, wer zur Gemeinschaft gehören soll. Das staatliche Grundrecht der Religionsfreiheit gewährt wiederum jedermann das Recht, Mitglied einer (öffentlich-rechtlichen) Religionsgemeinschaft zu sein oder aber eine bestehende Mitgliedschaft mit „bürgerlicher“ Wirkung zu beenden. Davon ausgehend stellt sich das Problem, wie sogenannte „Inkompatibilitäten“ beider Rechtsordnungen aufzulösen sind. Welchen Rahmen gibt das staatliche Recht den Religionsgemeinschaften für ihr Mitgliedschaftsrecht vor? Lässt sich aus der Religionsfreiheit ein absolutes Freiwilligkeitsgebot herleiten? Wo weichen die Regelungen der Glaubensgemeinschaften hiervon ab und wie können Divergenzen überbrückt werden? Die vorliegende Arbeit untersucht diese Fragen und nimmt dazu nach einer historischen und staatskirchenrechtlichen Einordnung die Rechtsbeziehungen der Mitglieder zu den christlichen, jüdischen und islamischen Religionsgemeinschaften in Deutschland in den Blick.
GSÖR4_kuntze_book_131118.pdf
2. Teil: Überblick zur Geschichte der religiösen Zugehörigkeit
A. Religiöse Zugehörigkeit in Antike und Mittelalter
I. Religionszugehörigkeit in der Antike
1. Abspaltung des Christentums vom Judentum
2. Zwangsstaatskirchentum und Missionierung
3. Kircheninterne Forderung nach religiöser Subjektivierung
II. Kirchenzugehörigkeit als Norm und Normalität im Mittelalter
B. Von der fremd- zur selbstbestimmten Kirchenmitgliedschaft
I. Individualisierungstendenzen infolge der Reformation
1. Partikularkirchliche Trennung und Bekenntnisdifferenzierung
2. Augsburger Religionsfrieden und Westfälischer Frieden
II. Mitgliedschaft als Rechtsverhältnis der Aufklärung
1. Neuzeitliche Ausdifferenzierungen von Individuum, Staat und Kirche
a) Landesherrliches Kirchenregiment
b) „Institutionelle“ Religionsfreiheit am Beispiel Preußens
2. Weiterentwicklung der Individualisierung im 19. Jahrhundert
a) Säkularisation und Verfassungsbewegung
b) Kirchenzugehörigkeit als Gegenstand des Kulturkampfes
C. Staat, Religionsgemeinschaft und Bürger nach dem Ende des Landesherrlichen Kirchenregiments
3. Folgen für das religionsgemeinschaftliche Mitgliedschaftsrecht
II. Religionsgesellschaftsmitgliedschaft in den weltanschaulichen Systemen
1. Nationalsozialistische Kirchenmitgliedschaftspolitik am Beispiel Wartheland
2. Entkirchlichung in der DDR
III. Konsolidierung in der Bundesrepublik
1. Reorganisation und Reform
2. Pluralisierung, Deinstitutionalisierung und Individualisierung
a) Islam in Deutschland
IV. Herausforderungen des 21. Jahrhunderts
D. Zwischenresümee
3. Teil: „Bürgerliche“ Mitgliedschaft in Kirchen und Religionsgemeinschaften
A. „Mitgliedschaft“ und „Religion“ als Rechtsbegriffe
I. Genus proximum: Mitgliedschaft in Körperschaften
1. Körperschaftliche Verfassung eines rechtsfähigen Zusammenschlusses
a) Privatrechtliche Körperschaften
b) Öffentlich-rechtliche Körperschaften
c) Gemeinsamkeiten der Korporationsformen
2. Funktionszusammenhang und Autonomie
a) Gewillkürte Funktionsbestimmung
b) Staatliche Funktionszuweisung
c) Funktionale Gemeinsamkeiten
3. Folgen für die Mitgliedschaft
a) Erwerb und Verlust einer Mitgliedschaft
b) Rechte und Pflichten aus einer Mitgliedschaft
4. Zwischenergebnis: Mitgliedschaft als funktionale Unterordnung unter ein Binnenrecht
II. Differentia specifica: das „Religiöse“ einer religionsgemeinschaftlichen Mitgliedschaft
1. Religion als Begriff der Rechtsordnung
2. Nutzen organisierter Religion in der postsäkularen Gesellschaft
a) Individueller Nutzen religiöser Zusammenschlüsse
b) Nutzen von Religion für den Staat
III. Zwischenresümee: ein Definitionsversuch
B. Mitgliedschaft als individuelle Religionsausübung
I. Verfassungsrechtlicher Schutz der individuellen Selbstzuordnung
1. Innere Religionsüberzeugung
2. Selbstzuordnung zu einer Religion
a) Glauben und Bekennen unverfasster Lehren
b) Nichtmitgliedschaft und Mitgliedschaft
aa) Nichtmitgliedschaft als Religionsbetätigung
(1) Staatliche Anknüpfung an die formelle Religionszugehörigkeit
(2) Anknüpfungsabwehrrecht
bb) Mitgliedschaft als Religionsbetätigung
c) Staatliche Eingriffe und Schranken
bb) Zwangsmitgliedschaften in Kirchen und Religionsgemeinschaften?
(1) Zwangsmitgliedschaften in privaten und öffentlich-rechtlichen Körperschaften
(2) Unzulässigkeit religiöser Zwangsmitgliedschaften
α) Interesse der Religionsgemeinschaft als Kollisionsgut und deren verfassungsrechtliche Berücksichtigungsmöglichkeit
β) Drittinteresse an der Mitgliedschaft in öffentlich-rechtlichen Religionsgemeinschaften?
γ) Zwischenergebnis
cc) Informationelle Eingriffe
3. Mitgliedschaft von Minderjährigen
a) Schutzbereichseingrenzung
b) „Religionsmündigkeit“
II. Staatliche Konkretisierungen der individuellen Selbstzuordnung
1. Vereinseintritt und -austritt
2. Religionsgemeinschaftliches Innenrecht oder staatliches Eintrittsgesetz?
a) Anforderungen an eine Mitgliedschaftsbegründung in der Rechtsprechung
aa) Kirchensteuerbeschluss des BVerfG vom 31.03.1971
bb) Entwicklung der Rechtsprechung des BVerwG
b) Notwendigkeit einer staatlichen Beitrittsgesetzgebung?
3. Kirchenaustrittsgesetze
b) Voraussetzungen eines Austritts „mit bürgerlicher Wirkung“
bb) Rechtssicherheitserfordernisse
(1) Modifizierte Kirchenaustrittserklärungen und das Verbot von Vorbehalten, Bedingungen und Zusätzen
(2) „Zusätze“ einer Austrittserklärung – der Fall Zapp
c) Rechtsfolgen eines Austritts „mit bürgerlicher Wirkung“
d) Kein legaler Steuertrick: der „softe“ bzw. „kalte“ Kirchenaustritt
4. Gesetz über die religiöse Kindererziehung
a) Stufenmodell des RKEG
b) Zulässigkeit der Kindertaufe
C. Personelle Zuordnung als Recht der Religionsgemeinschaften
I. Religionsgemeinschaften als religiöse Repräsentanten und Multiplikatoren
a) Historisch-soziologische Begriffsdimension
b) Wille des Verfassungsgebers
aa) „Religionsgesellschaften“ in den Verhandlungen der Nationalversammlung und des Verfassungsausschusses
(1) Privatrechtlicher oder öffentlich-rechtlicher Korporationsstatus?
(2) Selbstständigkeit und demokratische Grundlagen der Kirchen und Religionsgesellschaften
(3) Zwischenresümee
bb) „Religionsgemeinschaften“ in den Verhandlungen über das Grundgesetz
c) Begriff der „Religionsgesellschaft“ bzw. „-gemeinschaft“ in der Staatsrechtslehre
b) Verhältnis des Art. 4 I, II GG zu Art. 140 GG i.V.m. Art. 137 III (1) WRV
aa) Religionsgemeinschaften neben oder nach Art. 4 I, II GG?
bb) Stellungnahme und Folgen für den Religionsgemeinschaftsbegriff
4. Sinn und Zweck einer Religionsgemeinschaft
a) Religionsgemeinschaften als Mittel der individuellen Religionsausübung
b) Normkonkretisierung
c) Kosten und Nebenwirkungen
d) Angemessenheit gegenüber einem extensiven Begriffsverständnis
II. Mitgliedschaftsrecht als Ausgestaltung des religiösen Selbstverständnisses
1. Strukturprobleme religionsgemeinschaftlicher Mitgliedschaft und der Lösungsansatz eines dualen Mitgliedschaftsverständnisses
a) Trennung von Recht oder Rechtsgemeinschaft?
b) Parallelbetrachtungen
aa) Mitgliedschaft in Religionsgesellschaften und Bekenntnisgemeinschaften in Österreich
bb) Landeskirchentum und duales System in der Schweiz
cc) Zwischenresümee
2. Verfassungsrechtliche Rekonstruktion: die zwei Extrempositionen des religionsgemeinschaftlichen Mitgliedschaftsrechts
a) Vertikale Trennung
aa) Objektive Zuweisung des Mitgliedschaftsrechts zu den eigenen Angelegenheiten
bb) Beschränkungen des religionsgemeinschaftlichen Mitgliedschaftsrechts
b) Horizontale Differenzierung
aa) Subjektive Zuweisung des Mitgliedschaftsrechts zu den eigenen Angelegenheiten
bb) Eingriffe in das religionsgemeinschaftliche Mitgliedschaftsrecht
3. Art. 137 III WRV als Berücksichtigungs- oder Transformationsnorm?
a) Mitgliedschaftsrecht im staatlichen Rahmenrecht
aa) Grammatik
bb) Genese
(1) Säkularität
(2) Neutralität und Nichtidentifikation
(3) Parität
(4) Folgen der staatlichen Zurücknahme im Religiösen
dd) Sinn und Zweck des Innenrechts von Religionsgemeinschaften als Gegenstand des Selbstbestimmungsrechts
b) Duales Mitgliedschaftsverständnis als grundrechtliche Strukturfolge
aa) Verfassungsrechtlicher Standort des religionsgemeinschaftlichen Mitgliedschaftsrechts
bb) Zwischenresümee
4. Auswirkungen des Körperschaftsstatus auf das Mitgliedschaftsrecht
a) Bedeutung des Körperschaftsstatus
b) Mitgliedschaft und Mitgliedschaftsfolgerechte
aa) Kirchensteuererhebungsbefugnis
(1) Integration oder Differenzierung von Mitgliedschaft und Kirchensteuerwesen?
(2) Religiöse Finanzierungsfreiheit?
bb) Parochialrecht
cc) Öffentlich-rechtliche Rechtssetzungsgewalt
c) Zwischenergebnis zum Körperschaftsstatus
D. Fazit: „bürgerliche Mitgliedschaft in Religionsgemeinschaften“
I. Anerkennungsvoraussetzung eines intrareligionsgemeinschaftlichen Mitgliedschaftsrechts: der Konsens zwischen Mitglied und Gemeinschaft
1. Mitwirkung und Beteiligung an der öffentlich-rechtlichen Verwaltung
2. Aus der bürgerlichen Mitgliedschaft resultierende Rechte und Pflichten
4. Teil: Mitgliedschaftsrecht einzelner Religionsgemeinschaften
A. Kirchenzugehörigkeit im kanonischen Recht
I. Organisatorisches Selbstverständnis der römisch-katholischen Kirche und seine rechtliche Erscheinungsform in Deutschland
1. Römisch-katholische Kirche als einheitliche Rechtskirche
2. Teilkirchen in Deutschland
II. Gliedschaftslehren und Rechtsverständnis der römisch-katholischen Kirche
1. Überblick über die Gliedschaftslehre nach dem II. Vaticanum
2. Verhältnis CIC und römisch-katholische Dogmatik
III. Zugehörigkeit nach dem CIC
1. Erwerb der Zugehörigkeit zur römisch-katholischen Kirche
a) Gliedschaftsstufen
b) Zugehörigkeit zu einer Teilkirche
aa) Konsekratorische Gliedschaft und die römisch-katholische „Bekenntnistaufe“
bb) Aufnahme (Konversion)
a) Kirchen- oder Körperschaftsaustritt?
aa) „Identitätsthese“
bb) „Trennungsthese“
cc) „Identitäts- und Trennungsthese“ am Testfall der „modifizierten Kirchenaustrittserklärungen“
b) Bisherige Behandlung eines vor einer staatlichen Stelle erklärten Kirchenaustritts
aa) Grundpflichtenverletzung
bb) Kirchenstrafrechtliche Konsequenzen
c) Allgemeines der Deutschen Bischofskonferenz zum Kirchenaustritt
4. Rechte und Pflichte aus der Gliedschaft
a) Rechte und Pflichten aller Getauften
b) Rechte und Pflichten der Laien
B. Kirchenmitgliedschaft nach evangelischem Kirchenrecht
I. Evangelisches Kirchenverständnis und seine rechtliche Erscheinungsform
1. Geistliche, erfahrbare und geschichtliche Dimension des Kirchenbegriffs
2. Landeskirchen als rechtliche Gestalt der Kirchlichkeit
II. Evangelisches Rechts- und Mitgliedschaftsverständnis
1. Grundfragen eines evangelischen Kirchenrechts
2. Dogmatische Vorgaben für ein evangelisches Mitgliedschaftsrecht
a) Zugehörigkeitslehren in der altgläubigen Theologie und bei Luther
b) Zugehörigkeitslehren in der heutigen Dogmatik
aa) Wolfgang Huber
bb) Eilert Herms
c) Dogmatischer Zugehörigkeitskonsens und die juristisch notwendige Unterscheidung von Gliedschaft und Mitgliedschaft
aa) Vollzugserwartungen und die Frage nach einer theologischen Begründung der Mehrdimensionalität von (Volks-) Kirche
bb) Zugehörigkeit und Mitgliedschaft
III. Kirchenmitgliedschaft im Bereich der EKD
1. Rechtsgrundlagen der evangelischen Kirchenzugehörigkeit
a) Kirchenmitgliedschaftsgesetz und weitere Rechtsquellen der EKD
b) Rechtsquellen der Glied- bzw. Landeskirchen
aa) Landeskirchliche Regelungen
bb) Bedeutung der Lebensordnungen für das Mitgliedschaftsrecht
2. Rechtsfragen beim Erwerb der Mitgliedschaft nach evangelischem Kirchenrecht
a) Erwerb der Mitgliedschaft durch Taufe als Regelfall
aa) Taufe
(1) Taufe als geistlicher Akt
(2) Rechtsprobleme infolge von Verfahrensfehlern bei der Taufe
(3) Kirchenmitgliedschaft ungetaufter Kinder
bb) Wohnsitz
b) Ausnahmefälle: Aufnahme, Wiederaufnahme und Übertritt
c) Umzug und Zuzug von Kirchenmitgliedern
aa) Umzug
bb) Zuzug
d) Fingierte Mitgliedschaften
aa) Fiktion im Zusammenhang mit § 9 III i.V.m. §§ 8 I (2), 9 I b) KMitglG EKD
(1) Verstoß gegen höherrangiges Kirchenrecht?
(2) Verfassungswidrige Durchbrechung des Freiwilligkeitsgebots bei Anwendung im staatlichen Recht?
bb) (Wieder-) Aufnahme durch konkludentes Verhalten?
3. Mitgliedschaftsende
a) Beendigung durch das Kirchenmitglied
b) Beendigung durch die Kirche
4. Rechtsfolgen der Kirchenmitgliedschaft nach dem KMitglG EKD
a) Gemeinde-, Landeskirchen und EKD-Mitgliedschaft
b) Rechte und Pflichten des Kirchenmitglieds
aa) Kirchliche Grundrechte
bb) Rechte und Pflichten aus der Mitgliedschaft
C. Mitgliedschaft in jüdischen Gemeinden
I. Organisatorisches Selbstverständnis der jüdischen Gemeinden und seine rechtliche Erscheinungsform
1. Judentum als Religions- und Volksbezeichnung
2. Jüdische Gemeinden als ethnisch-religiöse Fürsorgeinstitutionen
3. Jüdische Religionsgemeinschaften in Deutschland
II. Jüdisches Rechts- und Volkszugehörigkeitsverständnis
1. Jüdisches Glaubens- und Rechtsverständnis
a) Jüdisches Recht als Recht des auserwählten Volkes
b) Rechtsverständnis der drei jüdischen Grundströmungen
aa) Orthodoxes Judentum
bb) Liberales Judentum
cc) Konservatives Judentum
2. Jüdische Volkszugehörigkeit
a) Abstammungs- und Zirkumzisionstheorie
b) Übertritt zum Judentum
III. Mitgliedschaft in jüdischen Kultus- bzw. Synagogengemeinden
1. Mitgliedschaftserwerb
a) Matrilinearität als ungeeignetes Rechtskriterium
b) Zulässigkeit der rituellen Knabenbeschneidung
c) Rekonstruktion eines Bekenntnisaktes
aa) Postulat einer konkreten jüdischen Religionsgemeinschaft
bb) Postulat einer auf den Mitgliedschaftserwerb gerichteten Erklärung
2. Umzug und Zuzug
3. Verlust der Mitgliedschaft in einer jüdischen Gemeinde
4. Rechte und Pflichten aus der Mitgliedschaft
D. Zuordnung zu islamischen Glaubensgemeinschaften
I. Islamisches Gemeinschaftsverständnis und seine rechtliche Erscheinungsform
a) Entstehung der umma und Stellung der umma in der heutigen Welt
b) Islamische Glaubensrichtungen
c) Umma in Deutschland
2. Moscheevereine und Dachverbände
a) Muslimische Kultur- und Moscheevereine als Religionsgemeinschaften?
b) Verfassungsrechtlicher Status der Dachverbände
aa) Rechtsprechung zu muslimischen Dachverbänden
(1) Streit um die Einführung islamischen Religionsunterrichts in Berlin
(2) Streit um die Einführung islamischen Religionsunterrichts in Nordrhein-Westfalen
bb) Literatur zu muslimischen Dachverbänden
(1) Totalitäts- und Homogenitätserfordernis
(2) Legitimationskette (personales Substrat)
3. Gemeinde der Muslime im Umfeld des Moscheevereins als Lösung?
II. Islamisches Rechts- und Glaubensverständnis
1. Grundzüge des islamischen Selbst- und Rechtsverständnisses
b) Scharia als Statut richtiger Lebensführung
2. Zugehörigkeit zum Islam
a) Zugehörigkeitserwerb
aa) Muslim qua Geburt
bb) Einflüstern des Glaubensbekenntnisses
cc) Subjektive Glaubenshaltung
b) Zugehörigkeitsverlust und Apostasie
III. Moscheevereinsmitgliedschaft und ein „islamisches Mitgliedschaftsrecht“?
1. Erwerb, Verlust und Folgen einer Mitgliedschaft in einer Moschee- bzw. Kultusgemeinde
2. Bürgerliche Mitgliedschaft in islamischen Religionsgemeinschaften – ein Vorschlag
5. Teil: Ergebnis

References: Art. 4
 Art. 140
 Art. 137
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