Source: http://www.design-b.de/agb
Timestamp: 2019-06-24 23:23:09+00:00

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Allgemeinen Geschäftsbedingungen - Design-B.de
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Widerrufsbelehrung | Allgemeine Geschäftsbedingungen
design-b.de | Allgemeine Geschäftsbedingungen und Widerrufsbelehrung gem. Fernabsatz Gesetz.
Nachfolgende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für den Verkauf von Waren und die Erbringung von Dienstleistungen durch www.design-b.de der Homepage der Firma:
Eric Baldauf
Markt 12 . 02763 Zittau
+49 3583 510660
Privatpersonen i. S. d. AGB sind natürliche Personen, mit denen in Geschäftsbeziehungen getreten wird, ohne das diesen eine gewerbliche oder selbständige berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Unternehmer i. S. d. AGB sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen in Geschäftsbeziehungen getreten wird, die in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.
Kunde i. S. d. AGB sind sowohl Privatpersonen als auch Unternehmer.
Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich zugestimmt.
Mit der Bestellung einer Ware erklärt der Kunde verbindlich, die bestellte Ware erwerben zu wollen. Design-b.de ist berechtigt das in der Bestellung liegende Vertragsangebot anzunehmen. design-b.de wird den Erhalt der Bestellung unverzüglich durch e-Mail an die vom Kunden mitgeteilte e-Mail-Adresse bestätigen. Die Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar, die Annahmeerklärung kann jedoch mit der Zugangsbestätigung verbunden sein.
Die Angebote von design-b.de sind freibleibend. Technische Änderungen sowie Änderungen in Form, Farbe und /oder Gewicht bleiben im Rahmen des zumutbaren vorbehalten. Verbindlich sind allein die in der Annahmeerklärung enthaltenen Angaben.
Der Kunde ist verpflichtet, eventuelle Abweichungen zwischen Bestellung und Bestätigung und/oder Annahmeerklärung von design-b.de unverzüglich mitzuteilen.
Der Vertragsabschluss erfolgt unter dem Vorbehalt richtiger und rechtzeitiger Selbstbelieferung durch die Zulieferer von design-b. Dies gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung nicht durch design-b.de zu vertreten ist. Der Kunde wird über die Nichtverfügbarkeit der Leistung unverzüglich informiert; eine eventuell bereits erbrachte Gegenleistung wird unverzüglich rückerstattet.
Bei Verträgen mit Privatpersonen behält sich design-b.de das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor. Bei Verträgen mit Unternehmern behält sich design-b.de das Eigentum an der Ware bis zur Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor.
Solange der Kaufpreis noch nicht bezahlt ist, ist der Kunde verpflichtet, a) die Ware pfleglich zu behandeln sowie b) einen Zugriff Dritter auf die Ware, etwa im Falle einer Pfändung, etwaige Beschädigungen der Ware oder deren Vernichtung und /oder c) einen Besitzwechsel der Ware sowie den eigenen Wohnsitzwechsel unverzüglich design-b.de anzuzeigen.
Design-b.de ist berechtigt bei vertragswidrigen Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug oder der Verletzung einer der in Ziff. 2 genannten Verpflichtungen, vom Vertrag zurückzutreten und die Ware heraus zu verlangen.
Die Privatperson hat das Recht, seine auf den Abschluss des Vertrages gerichtete Willenserklärung innerhalb von 30 Tagen nach Eingang der Ware zu widerrufen. Der Widerruf muss keine Begründung enthalten und ist in Textform oder durch Rücksendung der Ware gegenüber design-b.de an die unter § 1 Ziff. 1 angegebene Adresse zu erklären. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung.
Die Privatperson ist bei Ausübung des Widerrufsrechts zur Rücksendung verpflichtet, wenn die Ware durch Paket versand werden kann. Die Kosten trägt bei Ausübung des Widerrufsrechts, bei einen Bestellwert von bis zu 40,00 € die Privatperson, es sei denn, die gelieferte Ware entspricht nicht der bestellten Ware. Ab einen Bestellwert von 40,00 € trägt die Versandkosten der Rücksendung design-b.de.
Die Rücksendung bestellter Ware hat unter Angabe der Kontoverbindung zu erfolgen. Die verauslagten Versandkosten wird design-b.de gemeinsam mit der Rücküberweisung bereits gezahlter Beträge verrechnen. Die Rücksendung erfolgt auf die Gefahr von design-b.de. Design-b.de haftet jedoch nicht für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, insbesondere für nicht ordnungsgemäße Verpackung der Rücksendung.
hat Wertersatz für die durch eine bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Waren entstandene Verschlechterung zu leisten. Die Privatperson darf die Ware vorsichtig und sorgsam prüfen. Den Wertverlust, der durch über die reine Prüfung hinausgehende Nutzung dazu führt, dass die Ware nicht mehr als "neu" verkauft werden kann, hat die Privatperson zu tragen.
Von dem Rückgaberecht sind die Stücke ausgeschlossen, die ausdrücklich für den Kunden angefertigt worden sind. Weiter sind getragene Stücke vom Umtausch oder der Rückgabe ausgeschlossen.
Die Lieferung erfolgt gegen Vorkasse entweder in Form der Zahlung per Überweisung, die dazu notwendigen Bankdaten erhalten Sie von uns mit Ihrer Bestellungsbestätigung oder per PayPal. Ein Versand auf Rechnung ist auf Anfrage möglich. Der Shopbetreiber behält sich das Recht vor, einzelne Zahlungsarten für Kunden zu sperren (z.B Zahlung auf Rechnung). Es ist auch eine Zahlung per Nachnahme möglich. Hierfür wird ein Nachnahmegebühr von 10,00 € erhoben. Wir senden Ihnen die Bestellung umgehend nach Eingang der Zahlung auf unser Konto zu. Bei Zahlung bitte unbedingt Ihren Namen und die Rechnungsnummer angeben.
Folgende Zahlungsarten stellen wir Ihnen zur Verfügung:
Nachname (bis 300,00 Euro)
Rechnung (nach Freigabe)
Der angebotene Verkaufspreis ist bindend. Im Kaufpreis ist die gesetzliche Mehrwertsteuer enthalten.
Die Versandkosten innerhalb Deutschlands betragen bei jeder Bestellung 5,00 € als Pauschale. Bei Nachnahme kommen 10,00 € Gebühr dazu. Versender ist DHL und ab einem Wert von über 450,00 € wird mit UPS versendet.
§ 7 Lieferzeit, Gefahrübergang
Alle Angebote sind freibleibend. Lieferung erfolgt nur, solange der Vorrat reicht. Alle von der Firma genannten Liefertermine sind unverbindliche Liefertermine, es sei denn, dass ein Liefertermin ausdrücklich schriftlich bindend vereinbart wird. Design-b.de ist berechtigt im zumutbaren Umfang Teilleistungen zu erbringen und diese zu fakturieren.
Ist Design-b.de aufgrund von Betriebsstörungen, Arbeitsausständen, Aussperrungen, behördlichen Anordnungen oder anderen Fällen höherer Gewalt vorübergehend daran gehindert, den Kaufgegenstand innerhalb der vereinbarten Frist zu liefern oder die vertraglich geschuldete Leistung zu erbringen, so verlängert sich diese Frist um die Dauer der Behinderung. Design-b.de diesem Falle dem Kunden unverzüglich von der Behinderung und deren Voraussichtlicher Dauer in Kenntnis setzen. Dauert die Behinderung länger als vier Wochen, so haben beide Parteien das Recht vom Vertrag zurückzutreten.
Ist der Kunde Unternehmer, so geht die Gefahr des zufälligen Untergangs sowie der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versandkauf mit der Auslieferung der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder die sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person oder Anstalt, auf den Kunden über.
Ist der Käufer eine Privatperson, so geht die Gefahr des zufälligen Untergangs sowie der zufälligen Verschlechterung der Ware auch beim Versendungskauf erst mit Übergabe der Ware auf den Käufer über. Der Übergabe steht es gleich, wenn die Privatperson im Verzug mit der Annahme der verkauften Ware ist.
Homepage: www.design-b.de
USt-ID.: DE287190024
Die Lieferzeiten können sich verzögern, da einige Schmuckstücke keine Massenartikel sind und somit nicht lagernd, und deshalb angefertigt werden müssen. In der Regel beträgt diese Verzögerung max. 4 Wochen. Ein neuer Liefertermin wird zusammen mit dem Kunden per E-Mail festgelegt. Die Festlegung des neuen Liefertermins, ist in diesen Fällen der Verzögerung, die beiderseitige Willenserklärung. Die angegebenen Lieferzeiten der einzelnen Positionen sind der Durchschnitt.
Design-b.de gewährleistet, dass die gelieferte Ware nicht mit Mängeln behaftet ist, die den Wert oder die Tauglichkeit zum gewöhnlichen oder zum nach dem Vertrag bestimmten Gebrauch mindern oder aufheben. Eine unerhebliche Minderung des Wertes oder der Gebrauchstauglichkeit durch handelsübliche oder geringe technische nicht vermeidbare Abweichungen in Qualität, Farbe, Abmessung, Ausstattung, Gewicht oder Design bleibt außer Betracht.
Die Gewährleistungsfrist beträgt gegenüber Unternehmern zwölf Monate und beginnt mit dem Tag der Lieferung. Ist der Kunde ein Verbraucher im Sinne des § 13 des Bürgerlichen Gesetzbuchs, so beträgt die Gewährleistungsfrist zwei Jahre. Die Gewährleistung umfasst nicht die Beseitigung von Mängeln, die durch normalen Verschleiß, äußere Einflüsse oder Bedienungsfehler entstehen. Die Gewährleistung entfällt, soweit der Kunde ohne Zustimmung der Firma Geräte, Elemente oder Zusatzeinrichtungen selbst ändert oder durch Dritte ändern lässt, es sei denn, dass der Kunde den vollen Nachweis führt, dass die noch in Rede stehenden Mängel weder insgesamt noch teilweise durch solche Änderungen verursacht worden sind und dass die Mängelbeseitigung durch die Änderung nicht erschwert wird.
Der Unternehmer muss design-b.de offensichtliche Mängel innerhalb einer Frist von zwei Wochen ab Empfang der Ware schriftlich anzeigen. Andernfalls ist die Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen ausgeschlossen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Den Unternehmer trifft die volle Beweislast.
Ist der Kunde Unternehmer so leistet design-b.de für Mängel der Ware zunächst Gewähr nach seiner Wahl durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
Ist der Kunde Privatperson, so hat er zunächst die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Design-b.de ist jedoch berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn diese nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Kunden bleibt.
Schlägt die Nacherfüllung fehl, so kann der Kunde nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung ( Minderung ) oder Rückgängigmachung des Vertrages ( Rücktritt ) verlangen.
Tritt der Kunde nach gescheiterter Nachbesserung von dem Vertrag zurück, so steht ihm daneben kein Schadenersatzanspruch wegen des Mangels zu.
Design-b.de haftet gleich aus welchen Rechtsgrund nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, jedoch für jedes verschulden bei Schäden, die auf einer Verletzung wesentlicher Vertragspflichten beruhen. Bei leicht fahrlässiger Pflichtverletzung beschränkt sich die Haftung auf den nach Art der Ware vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Dieses gilt auch bei leicht fahrlässiger Pflichtverletzung der gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen.
Eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz sowie zwingenden Haftungsnormen bleibt hiervon unberührt.
Wählt der Kunde nach gescheiterter Nacherfüllung Schadenersatz, so verbleibt die Ware beim Kunden, wenn ihm dies zumutbar ist. Der Schadenersatz beschränkt sich auf die Differenz zwischen Kaufpreis und Wert der Mangelhaften Ware.
Gemäß § 28 des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) machen wir darauf aufmerksam, dass die im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen Daten mittels einer EDV-Anlage gemäß § 33 (BDSG) verarbeitet und gespeichert werden. Persönliche Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt. Der Kunde hat ein Recht auf Auskunft sowie ein Recht auf Berichtigung, Sperrung und Löschung seiner gespeicherten Daten. Der Kunde ist über Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der für die Ausführung von Bestellung erforderlichen personenbezogenen Daten durch design-b.de ausführlich unterrichtet worden. Der Kunde stimmt dieser Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten ausdrücklich zu. Verantwortliche Person: Eric Baldauf
Hierfür benutzt design-b.de Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. („Google“). Google Analytics verwendet sog. „Cookies“, Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglichen. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Website (einschließlich Ihrer IP-Adresse) wird an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Google wird diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten für die Websitebetreiber zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen zu erbringen. Auch wird Google diese Informationen gegebenenfalls an Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag von Google verarbeiten. Google wird in keinem Fall Ihre IP-Adresse mit anderen Daten von Google in Verbindung bringen. Sie können die Installation der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website vollumfänglich nutzen können. Durch die Nutzung dieser Website erklären Sie sich mit der Bearbeitung der über Sie erhobenen Daten durch Google in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden.
Erfüllungsort und Gerichtsstand für beide Teile ist der Sitz von design-b.de, sofern der Kunde Unternehmer im Sinne des § 14 BGB ist. In allen anderen Fällen gilt der gesetzliche Gerichtsstand. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz von design-b.de. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
Im Falle einer Regelungslücke werden die Parteien eine Regelung treffen, die dem nach dem Vertragsinhalt erkennbaren Parteiwillen zur Durchsetzung verhilft.
Druck-; Satz- und Tippfehler sowie technische Änderungen vorbehalten. Wir weisen nochmals darauf hin, dass die gelieferten Waren von den Abbildungen je nach Hersteller und Modell leicht abweichen können. Alle hier im Shop gezeigten Dokumente und Grafiken dürfen nicht zu Gewerblichen Zwecken kopiert und weiterverwendet werden. Jeder Diebstahl wird zur Anzeige gebracht. Schadenersatzforderungen werden gestellt.
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References: § 1

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 § 28
 § 33
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