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Timestamp: 2019-09-16 15:27:11+00:00

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BFH, 17.02.1993 - X R 119/90 - dejure.org
BFH, 17.02.1993 - X R 119/90
https://dejure.org/1993,4479
BFH, 17.02.1993 - X R 119/90 (https://dejure.org/1993,4479)
BFH, Entscheidung vom 17.02.1993 - X R 119/90 (https://dejure.org/1993,4479)
BFH, Entscheidung vom 17. Februar 1993 - X R 119/90 (https://dejure.org/1993,4479)
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Aufwendungen, die zur Durchführung persönlicher Leistungen des Spenders erforderlich sind, als Spenden - Aufwendungen, die aufgrund der Nutzung eines Wirtschaftsguts für den begünstigten Zweck erforderlich sind, als Spenden - Zuwendungen an eine juristische Person des ...
BFH, 13.04.2010 - VIII R 26/08
Werbungskostenabzug für Prozesskosten aus finanzgerichtlichen Verfahren und für …
Die Kläger haben unstreitig keine ordnungsmäßige Spendenbescheinigung vorgelegt, die --wie vom FG richtig erkannt-- gemäß § 10b EStG i.V.m. § 48 Abs. 3 Nr. 1 EStDV materiell-rechtliche Voraussetzung für den Sonderausgabenabzug ist und daher durch eine Zeugenvernehmung nicht ersetzt werden kann (vgl. BFH-Urteile vom 5. Februar 1992 I R 63/91, BFHE 168, 35, BStBl II 1992, 748; vom 17. Februar 1993 X R 119/90, BFH/NV 1994, 154; vom 6. März 2003 XI R 13/02, BFHE 201, 421, BStBl II 2003, 554, m.w.N.).
BFH, 19.07.2011 - X R 32/10
Kein Spendenabzug aufgrund einer Zuwendungsbestätigung, die zum Zeitpunkt ihrer …
Eine Zuwendungsbestätigung stellt daher nicht lediglich ein bloßes Mittel der Glaubhaftmachung einer einkommensteuerrechtlichen Abzugsposition dar, sondern eine unverzichtbare materiell-rechtliche Voraussetzung für den Sonderausgabenabzug von Zuwendungen (so schon zur Rechtslage vor Schaffung des § 50 EStDV Urteile des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 19. März 1976 VI R 72/73, BFHE 118, 224, BStBl II 1976, 338; vom 25. August 1987 IX R 24/85, BFHE 151, 39, BStBl II 1987, 850, unter 2.a, und vom 17. Februar 1993 X R 119/90, BFH/NV 1994, 154, unter 3.a).
In seinem Urteil in BFH/NV 1994, 154 (unter 3.a) hat der erkennende Senat darüber hinaus ausgeführt, mit der Zuwendungsbestätigung solle u.a. nachgewiesen werden, dass der Empfänger zu dem in § 48 Abs. 3 EStDV (in der im dortigen Streitjahr 1986 geltenden Fassung; entspricht § 49 EStDV in der im vorliegenden Streitjahr 2003 geltenden Fassung) genannten Personenkreis gehört.
Die Möglichkeit hierzu besteht bis zum Schluss der mündlichen Verhandlung vor dem FG (vgl. auch hierzu Senatsurteil in BFH/NV 1994, 154, unter 3.b cc).
FG Düsseldorf, 12.06.2008 - 11 K 3441/06
Zur Frage der Abzugsfähigkeit von Gerichtskosten für Finanzgerichtsverfahren
Die Spendenbescheinigung ist gemäß § 10 b EStG i. V. m. § 48 Abs. 3 Nr. 1 EStDV materiell rechtliche Voraussetzung für den Abzug einer Spende als Sonderausgabe (vgl. BFH-Urteile vom 05.02.1992 I R 63/91, BStBl. II 1992, 748;vom 17.02.1993 X R 119/90, BFH/NV 1994, 154).
BFH, 10.05.2016 - X R 34/13
Änderung des Bescheids über die Feststellung des verbleibenden …
Dabei handelt es sich um materiell-rechtliche Voraussetzungen des Spendenabzugs (ständige Rechtsprechung, vgl. nur Senatsurteile vom 17. Februar 1993 X R 119/90, BFH/NV 1994, 154, unter 3.a, …und vom 19. Juli 2011 X R 32/10, BFH/NV 2012, 179, unter II.2.a; Kulosa in Herrmann/ Heuer/Raupach, § 10b EStG Rz 80; jeweils m.w.N.).
FG Thüringen, 30.01.2002 - IV 769/01
Ordnungsgemäße Spendenbescheinigung für Aufwandsspenden
Unerheblich ist bei dieser Betrachtung, ob Aufwendungen in der geltend gemachten Höhe angefallen sein könnten (vgl. Entscheidung des BFH vom 17. Februar 1993 X R 119/90, Nichtveröffentlichte Entscheidungen des BFH - BFH/NV - 1994, 154).
FG München, 20.11.2002 - 1 K 127/02
Spendenquittung als materiell-rechtliche Abzugsvoraussetzung; Einkommensteuer …
Hinsichtlich der Spenden wird ergänzend darauf hingewiesen, dass die Vorlage einer Spendenquittung nach ständiger Rechtsprechung eine unverzichtbare sachliche Voraussetzung für den steuerlichen Spendenabzug ist (vgl. Urteil des BFH vom 17.2.1993 X R 119/90 X R 119/90, BFH/NV 1994, 154; vgl. hierzu auch § 48 Abs. 3 EStDV ).
FG Hessen, 22.12.1998 - 13 K 2259/97
Ehrenamtliche Tätigkeit; Aufwendung; außergewöhnliche Belastung; Prozeßkosten; …
Auch ein Abzug der Aufwendungen für das Arbeitszimmer als Aufwandspende, die weder beantragt noch durch eine entsprechende Spendenquittung belegt wurde, kommt nicht in Betracht (vgl. Bundesfinanzhof - BFH, Urteil vom 07.02.1993 X R 119/90, Sammlung amtlich nicht veröffentlichter Entscheidungen des BFH - BFH/NV 1994, 154).
FG Hessen, 22.12.1998 - 13 K 6195/97
Aufwendung; Arbeitszimmer; Ehrenamtliche Tätigkeit; Abzugsfähigkeit; …
Auch ein Abzug der Kosten des Arbeitszimmers als Sachspende, die weder beantragt noch durch eine entsprechende Spendenquittung belegt wurde, kommt nicht in Betracht (vgl. BFH, Urteil vom 17.02.1993 X R 119/90, Sammlung amtlich nicht veröffentlichter Entscheidungen des BFH 1994, 154).
FG Thüringen, 02.09.1998 - III 130/98
Fahrtkosten als Parteispende; Bestandskraft eines Einkommensteuerbescheids; …

References: § 10
 § 48
 § 50
 § 48
 § 49
 § 10
 § 48
 § 10
 § 48