Source: http://www.jurablogs.com/2012/11/08/olg-hamburg-werbung-behauptete-berlegenheit-produkts-arzneimittel-nachgewiesen-sein
Timestamp: 2017-04-30 11:16:21+00:00

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BlogsDr. Damm & Partner RechtsanwälteNovember 2012OLG Hamburg: Die in der Werbung behauptete Überlegenheit eines Produkts (Arzneimittel) muss nachgewiesen seinOLG Hamburg, Urteil vom 20.09.2012, Az. 3 U 53/11 § 3 UWG, § 4 Nr. 11 UWG, § 5 UWG, § 8 UWG; § 3 HWGDas OLG Hamburg hat entschieden, dass die Werbung mit der angeblichen Überlegenheit eines Produkts im Arzneimittelbereich irreführend ist, wenn diese Überlegenheit nicht wissenschaftlich nachgewiesen ist. Eine dafür in Bezug genommene Studie müsse die behauptete Überlegenheit darstellen können. Sei die Studie hinsichtlich ihrer Aussagekraft in Fachkreisen umstritten, sei der erforderliche Nachweis nicht erbracht. Zum Volltext der Entscheidung:Hanseatisches OberlandesgerichtUrteilIn der Sache…erkennt das Hanseatische Oberlandesgericht - 3. Zivilsenat - durch … am 20.09.2012 auf Grund der mündlichen Verhandlung vom 30.08.2012 für Recht:Auf die Berufung der Antragstellerin wird das Urteil des Landgerichts Hamburg, Zivilkammer 27, vom 16.12.2010 abgeändert. Der Antragsgegnerin wird im Wege der einstweiligen Verfügung bei Vermeidung eines vom Gericht für jeden Fall der Zuwiderhandlung festzusetzenden Ordnungsgeldes, und für den Fall, dass dieses nicht beigetrieben werden kann, einer Ordnungshaft oder einer Ordnungshaft bis zu sechs Monaten (Ordnungsgeld im Einzelfall höchstens € 250.000; Ordnungshaft insgesamt höchstens zwei Jahre) weiter verboten,als geschäftliche Handlung das Arzneimittel P.® (Wirkstoff: Darunavir) zu bewerben und/oder bewerben zu lassen unter Hinweis auf die ARTEMIS-Studie mit der Aussage,P. zeige eine überlegene Wirkung gegenüber Lopinavir® bzw. LPV/r nach 96 Wochen, wie in der der einstweiligen Verfügung des Landgerichts Hamburg, Az. 327 0 474/10, vom 23.7.2010 beigefügten Anlage AS 1-D (Seite 2, Überschrift Tabelle) und dem ebenfalls der vorgenannten einstweiligen Verfügung beigefügten Werbefolder “Unser Favorit von Anfang an” (Anlage AS 1­E, Seite 2, Überschrift obere Tabelle).Die Antragsgegnerin hat die Kosten des Rechtsstreits zu tragen ...Zum vollständigen Artikel10 verwandte ArtikelOLG Hamburg: Ergebnisse einer Studie dürfen in der Werbung für Arzneimittel verwendet werden, wenn die Studie wissenschaftlich valide istOLG Hamburg: Irreführende Heilmittelwerbung mit veralteter FachinformationOLG Hamburg: Werbung mit “Extraklasse” erfordert qualitativen Vorsprung vor KonkurrenzproduktenDie wissenschaftliche Studie in der ArzneimittelwerbungOLG Hamburg: Die Werbung für ein Arzneimittel mit gebilligter Fachinformation ist zulässigWerbung eines Arzneimittels mit von der Zulassung abweichender Dosierung ist wettbewerbswidrigLG Hamburg, Urteil vom 21. April 2009, 312 O 136/09OLG Hamburg: Die Vermutung der Dringlichkeit für eine einstweilige Verfügung wird nicht widerlegt, wenn der Anspruchsinhaber gegen
vergangene Verstöße Dritter nicht vorgegangen istDringlichkeitsvermutung des § 12 Abs. 2 UWG ist nicht widerlegt, wenn der Antragsteller nicht gegen gleichartige Verstöße Dritter vorgegangen istIrreführende Werbung eines Diabetes-Arzneimittel-VertreibersÜber den ArtikelVeröffentlicht November 8, 2012 9:08am im Blog Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte.KategorienWettbewerbsrechtThemenWettbewerbsrecht, Einstweilige Verfügung, Urteile & Beschlüsse, Medikament, Irreführung, Verbraucherschutz, Oberlandesgericht, Gutachten, Arzneimittelgesetz, Werbung, Uwg, Irreführend, Olg Hamburg, Olg, Arzneimittel, Gericht, Wettbewerbswidrig, Hamburg, Nachweis, Dringlichkeit, Heilmittel / Ernährung, Wissenschaftlich, überlegenheit, UmstrittenTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresManchmal muss man sich entscheidenvon strafrechtsbloggerSchwurgericht beim LG München ohne GVP?von Carsten Krumm / beck-blogSchranken für die weltweite Überwachung? Was die jüngsten Ankündigungen der NSA zu bedeuten habenvon VerfassungsblogOLG Hamm: Im Verkaufsraum ausgestellte Möbelstücke müssen mit Gesamtpreis für das gesamte Ausstellungsstück ausgezeichnet werdenvon Marcus Beckmann / Beckmann und Norda Rechtsanwälte BielefeldUmgehung technischer Schutzmaßnahmen bei Videospielenvon Weiß & Partner - gewerblicher RechtsschutzAls nächstes lesen - bislang 52 Leser:Protokoll der mündlichen Prüfung zum 2. Staatsexamen – Sachse ...

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