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Timestamp: 2019-03-19 01:33:55+00:00

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§ 46 BBhV Bemessung der Beihilfe Bundesbeihilfeverordnung
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§ 46 - Bundesbeihilfeverordnung (BBhV)
Frühere Fassungen von § 46 BBhV
Zitierungen von § 46 BBhV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 46 BBhV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BBhV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
... zur Krankenversicherung auszugehen, die sich unter Zugrundelegung eines Bemessungssatzes nach § 46 ergeben würden. (3) Die oberste Dienstbehörde kann den ... Bau und Heimat kann für Gruppen von beihilfeberechtigten Personen Abweichungen von den §§ 46 und 47 festlegen, wenn ihnen bis zum Entstehen eines Beihilfeanspruchs nach dieser Verordnung ein ...
... ihre Vertragsleistungen zusammen mit den Beihilfeleistungen, die sich bei Anwendung der in § 46 Absatz 2 und 3 der Bundesbeihilfeverordnung festgelegten Bemessungssätze ergeben, den in ...
... die Wörter „, für Bau und Heimat" eingefügt. 38. § 46 Absatz 3 wird wie folgt geändert: a) In Satz 3 wird die Angabe „Absatz 4" durch ...
... des Innern kann für Gruppen von Beihilfeberechtigten Abweichungen von den §§ 46 und 47 festlegen, wenn ihnen bis zum Entstehen eines Beihilfeanspruchs nach dieser Verordnung ein ...
... Organspender vorgesehen waren, aber nicht in Betracht kommen." 19. Nach § 46 Absatz 3 Satz 2 werden folgende Sätze eingefügt: „§ 5 Absatz 4 ...
... und berücksichtigungsfähigen Personen" ersetzt. 39. § 46 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Satz 1 werden die Wörter „der ... e) Absatz 5 wird Absatz 4 und wie folgt gefasst: „(4) § 46 Absatz 3 Satz 2 ist ab dem 1. Januar 2010 anzuwenden. Bis dahin ist § 14 der ...
... 14 Abs. 1 und 5 der Beihilfevorschriften des Bundes" durch die Wörter „§ 46 Absatz 2 und 3 der Bundesbeihilfeverordnung" ersetzt. 8. In § 27 Satz 3 wird ...
... die Wörter „der Lebenspartnerin," eingefügt. 8. In § 46 Absatz 2 Nummer 3 wird nach dem Wort „Ehegattinnen" das Wort „und" durch ein ...
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References: § 46

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 § 14
 § 27
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