Source: https://www.djv.de/en/startseite/info/beruf-betrieb/bildjournalisten/datenschutz-facebook.html
Timestamp: 2019-04-26 04:32:03+00:00

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Datenschutz Facebook - DJV - Deutscher Journalisten-Verband
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Hinweise Datenschutz DJV-Facebook-Seite
Amtsgericht Charlottenburg, Berlin; Vereinsregister-Nr. VR 23306
1. Bedeutung dieses Hinweises, Zweckbestimmung, Rechtsgrundlage, Verantwortlichkeit
Vorbemerkung: Wenn Sie nach Kenntnisnahme dieser Datenschutzerklärung die Seite facebook.com/bildjournalisten weiter nutzen, interpretiert der DJV das, soweit es um Datenverarbeitungen des DJV geht, als Einwilligung in die nachstehend ausführlich dargestellten Regelungen zum Umgang mit Daten, die sich auf ihre Person beziehen bzw. durch die Ihre Person identifiziert werden kann. Der DJV macht zugleich darauf aufmerksam, dass sein Umgang mit Daten aus verfassungsrechtlichen und weiteren Gründen im Einzelfall auch aus anderen Gründen als dem Vorliegen einer Einwilligung zulässig ist, die weiter unten erläutert werden.
Zweckbestimmung: Der Zweck der Seite facebook.com/bildjournalisten besteht darin, dass der Deutsche Journalisten-Verband e.V. seine Aufgabe als Gewerkschaft und Berufsverband der Journalistinnen und Journalisten wahrnimmt und sowohl Mitglieder als auch Nichtmitglieder aus seiner Sicht über die Themen und Veranstaltungen des Verbandes informiert und seine Meinungen sowie Auffassungen seiner Gremien und deren Vertreter/innen, einzelner Mitglieder des Verbandes und/ oder Mitarbeiter/innen seiner Geschäftsstellen sowie anderer Personen, Einrichtungen, Firmen oder Vereine mitteilt.
Rechtsgrundlage: Der DJV hat das Recht zur freien Meinungsäußerung und Information aus Artikel 5 Grundgesetz, Artikel 11 der Charta der Grundwerte der Europäischen Union. Nach Artikel 85 der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) sind die freie Meinungsäußerung und die Informationsfreiheit im Datenschutzrecht privilegiert.
In diesem Zusammenhang gilt nach Auffassung des DJV auch das Landespressegesetz Berlin, nachdem die Presse für ihre Datenverarbeitung keinen besonderen Erfordernissen unterliegt, mit Ausnahme den Forderungen der angemessenen Sicherheit und Technik der Datenverarbeitung sowie der Wahrung des journalistischen Datengeheimnisses. Zusätzlich beruft sich der DJV auf die Bestimmungen des § 19 Landesdatenschutzgesetzes Berlin, das solche Ausnahmen für den Bereich der Meinungsäußerung und Informationsfreiheit vorsieht, auch wenn das Kriterium der Presse nicht erfüllt sein sollte. Dazu gehört gemäß § 19 Landesdatenschutzgesetz Berlin auch die Verbreitung von Fotos und/oder Videos, sofern eine Einwilligung der fotografierten Personen nach § 22 KUG vorliegt oder die Verbreitung auch ohne deren Einwilligung nach Maßgabe des § 23 KUG zulässig ist.
Nur soweit die vorgenannten Gründe im Einzelfall als nicht spezifisch genug zu beurteilen sind, beruft sich der DJV darüber hinaus auf Artikel 6 Absatz 1 lit f DSGVO, wonach eine Datenverarbeitung auch beim Vorliegen eines berechtigten Interesses zulässig ist. Das berechtigte Interesse liegt in dem Recht des DJV als Gewerkschaft und Berufsverband, sein verfassungsrechtlich geschütztes Recht auf Meinungsäußerung und Information wahrzunehmen.
Weiterhin macht der DJV darauf aufmerksam, dass Kommentare und andere Eingaben in Facebook im Regelfall nur nach Anmeldung bei bzw. Vertragsschluss mit Facebook möglich sind, wodurch eine vertragliche Grundlage zwischen Facebook und den Besucherinnen und Besuchern für die Datenverarbeitung vorhanden ist, auf Grund derer auch der DJV, der einen eigenen Vertrag mit Facebook hat, zur Datenverarbeitung berechtigt ist.
Darüber hinaus interpretiert der DJV, soweit sich die Datenverarbeitung nicht schon durch die vorgenannten Gründe ihre Rechtsgrundlage gefunden hat, die Abgabe von Kommentaren und anderen Eingaben in Facebook durch Besucherinnen und Besucher als Einwilligung in die Datenverarbeitung im Sinne von Artikel 6 Absatz 1 lit a DSGVO.
Soweit Besucherinnen und Besucher auf der Seite von sich selbst aus Angaben dazu machen, dass sie Mitglieder des DJV oder einer anderen Gewerkschaft sind oder andere Angaben eingeben, deren Datenverarbeitung nach Artikel 9 Absatz 1 DSGVO eigentlich verboten ist, beruft sich der DJV als Rechtsgrundlage auf Artikel 9 Absatz 2 DSGVO, nach der eine solche Veröffentlichung zulässig ist, wenn die jeweilige Person die Angaben offensichtlich selbst öffentlich gemacht hat. Darüber hinaus kann eine solche Datenverarbeitung in Einzelfällen auch auf Artikel 5 Grundgesetz, Artikel 11 der Charta der Grundwerte der Europäischen Union gerechtfertigt sein. Sprechen Sie gleichwohl den DJV an, wenn Sie Fragen zur Verwendung solcher Daten in Beiträgen auf der Seite haben.
Verantwortlichkeit: Für die Seite facebook.com/bildjournalisten sind in datenschutzrechtlicher Hinsicht die Firma Facebook (USA) und der Verein DJV (Deutschland) verantwortlich. Bei welcher/welchen Verantwortlichen die Besucherinnen und Besucher der Seite ihre datenschutzrechtlichen Ansprüche wahrnehmen können, ergibt sich aus den Vertragsbedingungen, die Facebook und der DJV vereinbart haben. Die Bedingungen, die für Anbieter von Facebook-Seiten wie der vorliegenden gelten, sind von Facebook unter www.facebook.com/policies/pages_groups_events/ ausführlich dargestellt. Aus diesen Regelungen folgt, dass Besucherinnen und Besuchern sich insbesondere hinsichtlich folgender Fragen an Facebook wenden sollten:
An den DJV sollten sich Besucherinnen und Besucher in folgenden Fällen wenden:
Vorbemerkung: Auf dieser Seite nutzt der DJV kein Mittel, mit dem er selbst besondere Daten über die Besucherinnen und Besucher erfahren kann, z.B. wird Facebook Insights NICHT genutzt. Der DJV kann auch nicht auf Daten zugreifen, die bereits durch den bloßen Besuch der Seiten übermittelt werden, die allerdings von Facebook ermittelt werden oder ermittelt werden können, wie z.B. IP-Adresse der Besucherinnen und Besucher, ihren Browser- oder Computertyp etc.
Besucherinnen und Besucher sollten sich daher an den DJV nur in diesen Fällen wenden:
Verarbeitung personenbezogener Daten, wenn der DJV Beiträge seiner Mitarbeiter/innen oder Dritter auf dieser Seite selbst veröffentlicht
Verarbeitung personenbezogener Daten, wenn der DJV Kommentare oder andere Eingaben von Besucherinnen und Besuchern zur Kenntnis nimmt
Verarbeitung personenbezogener Daten, wenn der DJV Sonderfunktionen zur Dateneingabe durch Besucherinnen und Besucher anbietet (z.B. Umfragen, Anmeldungsverfahren zu Veranstaltungen direkt bei facebook.com)
Verarbeitung personenbezogener Daten nach Eingaben von Daten durch Besucherinnen und Besucher unabhängig von konkreter Kenntnisnahme des DJV (z.B. die Archivierung auf der Facebook-Seite selbst oder Weitergabe etc.)
Zur Vermeidung von Rechtsstreitigkeiten allein über die Frage, ob eine solche Eingrenzung der datenschutzrechtlichen Ansprüche von Besucherinnen und Besucher wirksam sein kann, steht es Besucherinnen und Besuchern allerdings frei, einen über die aufgezählten Ansprüche hinausgehenden Anspruch auch gegenüber dem DJV geltend zu machen. Dem DJV steht frei, einem ihm gegenüber angemeldeten Anspruch gegenüber die Einwendung geltend zu machen, dass hier die Verantwortlichkeit von Facebook allein gegeben ist.
Besucherinnen und Besucher haben in jedem Fall den Anspruch, transparent und in verständlicher Form darüber informiert werden, welche Daten zu welchen Zwecken durch Facebook und die Fanpage verarbeitet werden. Soweit Besucherinnen und Besucher den Eindruck haben, durch diesen Datenschutzhinweis nicht ausreichend informiert zu sein, können sie sich dazu an den DJV oder Facebook wenden.
Der beim DJV Verantwortliche ist oben im Impressum benannt.
2. Name und Kontaktdaten des bei Facebook für die Verarbeitung Verantwortlichen sowie weitere Bestimmungen der Firma
Beachten Sie hierzu zunächst die Datenschutzbestimmungen von Facebook, die Sie hier abrufen können (oder unter dem Link auf Facebook.com mit der Bezeichnung "Datenschutz" oder auch ähnlich): https://www.facebook.com/privacy/explanation
3. Name und Kontaktdaten des beim DJV für die Verarbeitung Verantwortlichen sowie des betrieblichen Datenschutzbeauftragten
Deutscher Journalisten-Verband e. V., vertreten durch den Vorstand, dieser vertreten durch den Bundesvorsitzenden, siehe oben im Impressum
Torstr. 49, D-10117 Berlin, Deutschland
Email: djv@djv.de Telefon: +49 (030) – 72627920 Fax: +49 (030)726279213
4. Datenverarbeitung auf der Seite
Die Informationen unter facebook.com/bildjournalisten werden über den Internetservice Facebook.com angeboten. Wenn Sie die angegebene Adresse aufrufen, rufen Sie Seiten auf, die von Facebook technisch bereitgestellt werden. Damit übermitteln Sie bereits durch das Aufrufen an Facebook diverse auf Sie bezogene oder beziehbare Daten ("personenbezogene Daten"), durch die erkennbar sein kann, dass Sie es sind, der/die die Seite aufgerufen hat. Das kann beispielsweise sein Ihre IP. Sollten Sie bei Facebook auf Grund einer vorherigen Einwahl in das Facebook-System noch angemeldet sein (‘eingeloggt’), kann es auch sein, dass Facebook nicht nur auf Grund der IP, sondern auch auf Grund der vorherigen Anmeldung erkennen kann, dass Sie diese Seite aufgerufen haben. Facebook verarbeitet solche Daten, der Umfang dieser Verarbeitung ist den Datenschutzbestimmungen von Facebook zu entnehmen.
Wenn Sie darüber hinaus Daten eingeben, werden im Regelfall ebenfalls personenbezogene Daten verarbeitet (z.B. einen Kommentar, den Sie mit Namen kennzeichnen. Anderer Beispielsfall: wenn Sie selbst bei Facebook angemeldet sind, wird Facebook im Regelfall den von Ihnen bei Facebook angegebenen Namen, das von Ihnen regelmäßig verwendete Profilfoto und weitere Angaben beim Kommentar angeben und - abhängig von Ihren Einstellungen - diese Kommentare veröffentlichen und/oder auch gegenüber Ihren Facebook-"Freunden" oder anderen anzeigen).
Außerdem übermittelt Facebook dem DJV per unverschlüsselter E-Mail Kommentare von Nutzern, die auf der Seite eingegeben werden. Dazu wird der vom Nutzer angegebene Name (Vor- und Nachname), das gewählte Profilfoto und der Kommentar an den DJV per E-Mail geschickt, diese E-Mail wird in der E-Mail-Software des DJV verarbeitet, d.h. gespeichert. Außerdem werden Nachrichten, die an die Seite geschickt werden, von Facebook per unverschlüsselter E-Mail an den DJV geschickt, hierbei wird der vom Nutzer angegebene Name und die ersten Zeilen der Nachricht übermittelt, zusätzlich ein Link, mit dem die komplette Nachricht aufgerufen werden kann. Diese Funktionen dienen dem DJV dazu, um auf der Seite gestellte Fragen oder Meinungen mit einer Stellungnahme reagieren zu können, und zur Erfüllung rechtlicher Pflichten, die darin bestehen können, Kommentare auf rechtliche Grenzen überprüfen zu können. Der DJV bewahrt diese E-Mails so lange auf, wie es aus Gründen der Rechtsverteidigung als notwendig erscheint, im Übrigen werden diese E-Mails spätestens zwölf Monate nach Eingang gelöscht.
Der DJV verarbeitet solche Daten im Übrigen bei sich, wenn seine Mitarbeiter/innen im Rahmen der Pflege/Redaktion der Seite Kommentare und Beiträge lesen/anschauen und daher die Seiten auf seinen Rechnern und sonstigen internetfähigen Geräten aufgerufen werden.
Der DJV speichert solche personenbezogenen Daten außerhalb solcher momentanen Seitenaufrufe - und den damit einhergehenden temporären Verarbeitungsvorgängen im Internetbrowser - im Regelfall (mit Ausnahme der oben beschriebenen automatisch von Facebook verschickten E-Mails) nicht ab, d.h. die Seiten und ihre Kommentare werden im Regelfall nicht automatisch beim DJV selbst über den Seitenaufruf hinaus verarbeitet. Es kann allerdings im Einzelfall sein, dass bei Anfragen oder Kommentaren, die von Besuchern auf der Seite eingegeben werden, eine Datenverarbeitung stattfindet, damit diese Anfrage innerhalb oder auch außerhalb von Facebook, z.B. per E-Mail beantwortet werden kann, oder weil ein Kommentar eine rechtliche Reaktion erfordert oder nahelegt.
5. Ist die Datenverarbeitung bei Facebook sicher bzw. bietet der Anbieter ein angemessenes Schutzniveau?
Der DJV nimmt Sorgen wegen des Datenschutzes sehr ernst. Grundsätzlich empfiehlt der DJV daher, Informationen auf der Internetseite des DJV selbst und direkt, d.h. djv.de, aufzurufen. Der DJV weist ebenfalls darauf hin, dass die Diskussion über politische, gewerkschaftliche und sonstige Fragen in Hinblick auf Ihr Beschäftigungsverhältnis oder auch freie Mitarbeitsverhältnisse sowie zum Schutz vor Stalking zumindest in Einzelfällen besser anonym oder unter Pseudonym geführt werden sollte und/oder manchmal auch besser in geschützten Räumen (z.B. rein gewerkschaftlichen Diskussionsgruppen) geführt werden sollte. Wenn Sie personenbezogene Rechtsfragen haben, sollten Sie diese aus unserer Sicht im Regelfall nicht offen und nicht auf Netzwerken wie Facebook diskutieren, sondern die persönliche Rechtsberatung des DJV wahrnehmen, vorzugsweise durch Telefon, persönliches Gespräch oder - sofern Sie per Mail kommunizieren - mit Verschlüsselung (der DJV bietet z.B. die Kommunikation per PGP an).
Der DJV stellt dennoch auch Informationen und Diskussionsmöglichkeiten über Facebook bereit, weil dieses Netzwerk Bürger und Mitglieder sehr gut erreicht und der DJV ansonsten - im Vergleich zu anderen Vereinigungen - einen Nachteil in der öffentlichen Diskussion sowie beim Mitgliederservice hätte. Der DJV beruft sich dazu als Rechtsgrundlage neben Artikel 6 DSGVO (berechtigtes Interesse) vor allem auf sein Recht auf Meinungs- und Informationsfreiheit (Artikel 5 Grundgesetz, Artikel 11 EU-Charta der Grundwerte).
Facebook befindet sich in den USA. Die Verarbeitung personenbezogener Daten verlangt nach der DSGVO nach einem angemessenen Niveau des Datenschutzes / der Datensicherheit in dem jeweiligen Land. Außerhalb der Europäischen Union (EU) und dem Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) ist eine Datenverarbeitung daher nur unter engen Voraussetzungen zulässig. Nach einem Abkommen zwischen der EU und den USA, dem sogenannten "EU-US-Privacy-Shield", kann eine Verarbeitung personenbezogener Daten in den USA ein einem angemessenes Niveau des Datenschutzes / der Datensicherheit erreichen, wenn eine Firma eine Lizenzierung des US-Handelsministeriums vorweisen kann. Das ist derzeit bei Facebook der Fall.
Der DJV übernimmt aber keine Gewähr dafür, dass Facebook bei der Verarbeitung personenbezogener Daten trotz solcher Bestimmungen und der Datenschutzbestimmungen der Firma nicht doch gegen datenschutzrechtliche Bestimmungen verstößt.
6. Betroffenenrechte gegenüber Facebook
Hinsichtlich der Datenverarbeitung, die unabhängig von Eingaben stattfindet (z.B. Verarbeitung der IP-Adresse oder Textdateien, die von Facebook auf Ihrem Computer platziert werden, z.B. temporär oder auch länger, so genannte ’ Cookies’ ) ergeben sich Ihre Rechte - sowohl als Kunde als auch als Nichtkunde - aus den Datenschutzbestimmungen von Facebook, Adresse siehe oben.
Sie haben außerdem - sowohl als Kunde als auch als Nichtkunde - die Möglichkeit, Beiträge von anderen gegenüber Facebook als problematisch zu melden und ggf. deren Löschung zu fordern.
7. Betroffenenrechte gegenüber dem DJV
Wie bereits oben ausgeführt, sollten Besucherinnen und Besucher der Seite Ihre Anfragen/Ansprüche entweder an den DJV oder Facebook richten, getrennt nach den oben dargestellten Verantwortungsbereichen.
2. auf die Person des Einsenders oder des Gewährsträgers von Beiträgen, Unterlagen und Mitteilungen für den redaktionellen Teilgeschlossen werden kann. Der Betroffene kann die Berichtigung unrichtiger Daten oder die Hinzufügung einer eigenen Darstellung von angemessenem Umfang verlange
Sie können gemäß Art. 15 DSGVO Auskunft über Ihre von uns verarbeiteten personenbezogenen Daten verlangen, insbesondere darüber, zu welchen Zwecken die personenbezogenen Daten verarbeitet werden und, wenn möglich, wie lange sie gespeichert werden, wer die Empfänger der personenbezogenen Daten sind, nach welcher Logik die automatische Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt und welche Folgen eine solche Verarbeitung haben kann, zumindest in Fällen, in denen die Verarbeitung auf Profiling beruht. Wir machen allerdings darauf aufmerksam, dass wir in Fällen, in denen durch eine Auskunft unser Recht auf Ausübung unseres Rechts auf Meinungs- und Informationsfreiheit aus Artikel 5 Grundgesetz, Artikel 11 der Charta der Grundwerte der Europäischen Union und/oder die Verpflichtung zum Schutz journalistischer Quellen und/oder das Rechtsberatungsgeheimnis höher als Ihr Auskunftsrecht anzusehen ist, eine Auskunft verweigern können.
Wir machen allerdings darauf aufmerksam, dass wir in Fällen, in denen durch eine Bereitstellung unser Recht auf Ausübung unseres Rechts auf Meinungs- und Informationsfreiheit aus Artikel 5 Grundgesetz, Artikel 11 der Charta der Grundwerte der Europäischen Union und/oder die Verpflichtung zum Schutz journalistischer Quellen und/oder das Rechtsberatungsgeheimnis höher als Ihr Übermittlungsrecht anzusehen ist, eine solche Übermittlung von Daten verweigern können.
Sie haben gemäß Art. 77 DSGVO das Recht, sich bei einer Aufsichtsbehörde ihres gewöhnlichen Aufenthaltsorts, ihres Arbeitsplatzes oder des Orts des mutmaßlichen Verstoßes zu beschweren. Für den DJV ist die Datenschutzbehörde in Berlin zuständig.
8. Widerspruchsrecht gegenüber dem DJV
Sie haben das Recht, gemäß Art. 21 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu erheben, sofern Ihre personenbezogenen Daten von uns auf der Basis berechtigter Interessen gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO verarbeitet und von uns keine zwingenden schutzwürdigen Gründe für die Verarbeitung nachgewiesen werden. Möchten Sie von Ihrem Widerrufs- oder Widerspruchsrecht Gebrauch machen, genügt eine E-Mail an djv@djv.de.

References: § 19
 § 19
 § 22
 § 23
 Art. 15
 Art. 77
 Art. 21
 Art. 6