Source: http://www.jurablogs.com/2011/05/09/bundesgerichtshof-handel-imitaten-markenparfuem
Timestamp: 2017-02-26 04:08:42+00:00

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BlogsDOPATKAMai 2011Bundesgerichtshof zum Handel mit Imitaten von MarkenparfümIn einem aktuellen Urteil beschäftigt sich der Bundesgerichtshof (BGH) mit der Frage, ob es sich bei dem Handel mit Imitaten von Markenparfüm unter bestimmten Voraussetzungen um eine unlautere vergleichende Werbung im Sinne des § 6 Abs.2 Nr.6 UWG handelt (BGH, Urteil vom 05.05.2011 – I ZR 157/09 – Creation Lamis).Der BGH hat hierzu grundsätzlich festgestellt, dass„der Handel mit Markenparfümimitaten nicht als unlautere vergleichende Werbung nach § 6 Abs.2 Nr.6 UWG untersagt werden kann, wenn keine klare und deutliche Imitationsbehauptung erfolgt, sondern lediglich Assoziationen an die Originale geweckt werden.“Der dem Urteil zugrunde liegende Fall bezieht sich auf das Geschäftsmodell der Beklagten, die im Internet unter der Marke „Creation Lamis“ preisgünstige Parfüms anbietet, deren Duft bestimmten teuren Markenparfüms ähnelt. Zur Vermarktung benutzten die Beklagten anfänglich Bestelllisten, in denen das günstige Parfüm dem teuren Markenparfüm gegenübergestellt wurde. Diese Listen werden jedoch seit mehreren Jahren nicht mehr genutzt. Dennoch hält die Klägerin, die selbst die teuren Markenparfüms betreibt, das Angebot, die Werbung und den Vertrieb der Parfümimitate für wettbewerbswidrig. Die Klage richtete sich daher auf die Untersagung des Handels mit den Imitaten, auch ohne Verwendung der vergleichenden Bestelllisten.Die Klage ist jedoch in den Vorinstanzen erfolglos geblieben. Der BGH hat auf die Revision der Klägerin das Berufungsurteil aufgehoben und die Sache an das Berufungsgericht zurückverwiesen.Hierzu wurde ausgeführt:„Das Verbot des § 6 Abs.2 Nr ...Zum vollständigen Artikel10 verwandte ArtikelKopie nein  Assoziation jaBGH: Markenparfümimitate nicht immer wettbewerbswidrigBGH: Handel mit Markenparfümimitaten nicht per se rechtswidrig, sondern nur bei klarer ImitationsbehauptungMarkenparfümimitate – Ein Hauch fast von ChanelWettbewerbsrecht: Handel mit Markenparfümimitaten ist zulässigBGH: Der Vertrieb eines Imitats eines Markenparfums, das “lediglich Assoziationen an das Original weckt”, verstößt nicht gegen das
WettbewerbsrechtBGH: Creation Lamis – Zur Unlautbarkeit von Werbung für MarkenparfümimitateBGH: Werbung für Plagiat eines Markenparfüms wettbewerbswidrig?BGH: Keine unlautere vergleichende Werbung, wenn beim Handel mit Markenparfümimitaten keine klare und deutliche Imitationsbehauptung
erfolgtBGH: Vergleichende Werbung für Parfümimitate durch Produktbezeichnungen - Deutlichkeit der ImitationsbehauptungÜber den ArtikelVeröffentlicht May 9, 2011 3:19pm im Blog DOPATKA.KategorienMarkenrechtWettbewerbsrechtThemenWettbewerbsrecht, Bundesgerichtshof, Markenrecht, Bgh Urteil, DuftTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresKann man schon mal vergessen…von RA Schepers / ChSchep: Aus dem Alltag eines - nicht nur - AnwaltsMache ich mich jetzt strafbar?von Strafprozesse und andere UngereimtheitenReisemangel – Gierige Gäste sorgen für leere Buffetsvon Stefan Maier / Justillon - kuriose RechtsnachrichtenNotfalleinsatz: Sind 1 Minute Verzögerung unbedeutend?von RechtsindexEinwurf-Einschreiben in GmbH-Angelegenheitenvon Udo Schwerd / blogmbh.deAls nächstes lesen - bislang 100 Leser:Reisemangel – Gierige Gäste sorgen für leere Buffets

References: § 6
 BGH 
 § 6
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 Bgh