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Timestamp: 2016-09-30 16:52:54+00:00

Document:
9C_146/2015 (19.01.2016)
9C_146/2015 � � Urteil vom 19. Januar 2016
Scheibenstrasse 70, 3014 Bern.
Die 1974 geborene A.________ meldete sich im Mai 2009 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle Bern ermittelte einen Invalidit�tsgrad von 100 % und sprach ihr mit Verf�gung vom 22. Juni 2011 eine ganze Invalidenrente ab 1. November 2009 zu. Auf Beschwerde der GastroSocial Pensionskasse (nachfolgend: Pensionskasse) hin hob das Verwaltungsgericht des Kantons Bern die Verf�gung vom 22. Juni 2011 auf und wies die Sache zur Vornahme von Abkl�rungen im Sinne der Erw�gungen und neuen Entscheidung an die Verwaltung zur�ck (Entscheid vom 1. Mai 2012). Nach weiteren Abkl�rungen und Durchf�hrung des Vorbescheidverfahrens sprach sie A.________ mit Verf�gung vom 6. November 2013 wiederum eine ganze Invalidenrente ab 1. November 2009 zu (Invalidit�tsgrad von 70 %).
Dagegen erhob die Pensionskasse erneut Beschwerde. Nach Einholung eines medizinischen Gutachtens hiess das Verwaltungsgericht des Kantons Bern die Beschwerde gut und hob die Verf�gung vom 6. November 2013 mit Entscheid vom 16. Januar 2015 auf.
A.________ l�sst mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten die Aufhebung des Entscheids vom 16. Januar 2015 und die Zusprechung einer ganzen Invalidenrente beantragen. Ferner ersucht sie um unentgeltliche Rechtspflege.
Die Pensionskasse und die IV-Stelle schliessen auf Abweisung der Beschwerde. Das Bundesamt f�r Sozialversicherungen verzichtet auf eine Stellungnahme.
Die Vorinstanz hat dem durch sie selber eingeholten Gutachten der Frau Dr. med. B.________, Fach�rztin FMH f�r Psychiatrie und Psychotherapie, vom 8. November 2014 in Bezug auf den medizinischen Sachverhalt Beweiskraft beigemessen. Hingegen hat sie die darin enthaltene Arbeitsf�higkeitssch�tzung - die Expertin attestierte eine Restarbeitsf�higkeit von 50 % f�r angepasste T�tigkeiten - nicht �bernommen mit der Begr�ndung, der Gesundheitsschaden sei invalidenversicherungsrechtlich nicht relevant. Folglich hat sie einen Rentenanspruch verneint.
3.1.�Bei der Beurteilung der Arbeits (un) f�higkeit st�tzt sich die Verwaltung und im Beschwerdefall das Gericht auf Unterlagen, die von �rztlichen und gegebenenfalls auch anderen Fachleuten zur Verf�gung zu stellen sind. �rztliche Aufgabe ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bez�glich welcher T�tigkeiten die versicherte Person arbeitsunf�hig ist (BGE 140 V 193 E. 3.2 S. 195).
Im Rahmen der freien Beweisw�rdigung (Art. 61 lit. c ATSG [SR 830.1]; vgl. BGE 132 V 393 E. 3.2 und 4 S. 397 ff.; Urteil I 865/06 vom 12. Oktober 2007 E. 4 mit Hinweisen) darf sich die Verwaltung - und im Streitfall das Gericht - weder �ber die (den beweisrechtlichen Anforderungen gen�genden; vgl. BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232; 125 V 351 E. 3a S. 352 mit Hinweis) medizinischen Tatsachenfeststellungen hinwegsetzen noch sich die �rztlichen Einsch�tzungen und Schlussfolgerungen zur (Rest-) Arbeitsf�higkeit unbesehen ihrer konkreten sozialversicherungsrechtlichen Relevanz und Tragweite zu eigen machen. Die rechtsanwendenden Beh�rden haben diesfalls mit besonderer Sorgfalt zu pr�fen, ob die �rztliche Einsch�tzung der Arbeitsunf�higkeit auch invalidit�tsfremde Gesichtspunkte (insbesondere psychosoziale und soziokulturelle Belastungsfaktoren) mitber�cksichtigt, die vom invalidit�tsrechtlichen Standpunkt aus unbeachtlich sind (vgl. BGE 140 V 193; 130 V 352 E. 2.2.5 S. 355 f.). Wo psychosoziale Einfl�sse das Bild pr�gen, ist bei der Annahme einer rentenbegr�ndenden Invalidit�t Zur�ckhaltung geboten (BGE 127 V 294 E. 5a S. 299; Urteile 9C_936/2012 vom 7. Juni 2013 E. 3.2; 9C_2010/2012 vom 9. Juli 2012 E. 3.3.2).
3.2.�Eine Dysthymie ist nach der im gebr�uchlichen Klassifikationssystem ICD-10 enthaltenen Umschreibung eine chronische depressive Verstimmung, die weder schwer noch hinsichtlich einzelner Episoden anhaltend genug ist, um die Kriterien einer schweren, mittelgradigen oder leichten rezidivierenden depressiven St�rung zu erf�llen. Findet sich im Psychostatus nur eine Dysthymie, so kann dies rechtsprechungsgem�ss wohl eine Einbusse an Leistungsf�higkeit mit sich bringen, kommt aber f�r sich allein betrachtet nicht einem Gesundheitsschaden im Sinne des Gesetzes gleich. Diese Schlussfolgerung, die sich auf medizinische Empirie abst�tzt und damit eine Rechtsfrage darstellt, ist freilich nicht absolut zu setzen; eine dysthyme St�rung kann die Arbeitsf�higkeit im Einzelfall erheblich beeintr�chtigen, wenn sie zusammen mit anderen Befunden - wie etwa einer ernsthaften Pers�nlichkeitsst�rung - auftritt (SVR 2011 IV Nr. 17 S. 44, 9C_98/2010 E. 2.2.2; 2008 IV Nr. 8 S. 23, I 649/06 E. 3.3.1 mit Hinweisen; Urteil 8C_623/2013 vom 11. M�rz 2014 E. 3.2). Diese Grunds�tze wurden durch die Rechtsprechung gem�ss BGE 141 V 281 nicht relativiert (Urteil 8C_643/2015 vom 18. Dezember 2015 E. 5.2.1).
3.3.�Die gerichtliche Gutachterin stellte folgende Diagnosen mit Auswirkungen auf die Arbeitsf�higkeit: "Double Depression" im Sinne einer Dysthymie bei neurotischer Fehlentwicklung und bei Status nach situationsbezogenen mittelgradigen depressiven Episoden, im Sinne einer rezidivierenden depressiven St�rung verbunden mit starken regressiven Tendenzen F34.1, aktuell F33.4 bei akzentuierten Pers�nlichkeitsz�gen (abh�ngig) Z73.1.
Das kantonale Gericht hat diesbez�glich festgestellt, dass die im Rahmen der "double Depression" aufgetretene rezidivierende depressive St�rung aktuell remittiert sei. Die einzelnen depressiven Episoden seien nie �ber einen mittleren Schweregrad hinausgegangen. Dabei habe es sich um reaktive St�rungen gehandelt; im Vordergrund h�tten jeweils psychosoziale Belastungsfaktoren gestanden. Dass diese Feststellungen offensichtlich unrichtig sein oder auf einer Rechtsverletzung beruhen sollen, ist nicht ersichtlich und wird auch nicht geltend gemacht. Sie bleiben f�r das Bundesgericht verbindlich (E. 1).
3.4.�Entgegen der Auffassung der Beschwerdef�hrerin hat die Vorinstanz zu Recht gepr�ft, ob die seit Jahren bestehende - grunds�tzlich aber nicht invalidisierende - Dysthymie (ICD-10: F34.1) zusammen mit einer anderen ernsthaften gesundheitlichen Beeintr�chtigung aufgetreten ist (vgl. E. 3.2). Die reaktiven (vgl. BGE 127 V 294 E. 5a S. 299; Urteil 8C_582/2015 vom 8. Oktober 2015 E. 2.2.1) depressiven Episoden der Versicherten konnten jeweils therapeutisch zur vollst�ndigen Remission gebracht werden. So steht mit der Kodifizierung F33.4 nach ICD-10 fest, dass "in den letzten Monaten (...) keine depressiven Symptome" bestanden (http://www.dimdi.de/static/de/klassi/icd-10-who/kodesuche/onlinefassungen/htmlamtl2011/index.htm; vgl. auch Art. 88a Abs. 1 IVV [SR 831.201]). Frau Dr. med. B.________ diagnostizierte aufgrund der von ihr selber erhobenen Befunde allein eine Dysthymie, w�hrend sie andere gravierende Beeintr�chtigungen wie namentlich eine Pers�nlichkeitsst�rung (ICD-10: F60) explizit und mit einleuchtender Begr�ndung ausschloss. Bei diesen Gegebenheiten kann keine andauernde und erhebliche Arbeitsunf�higkeit als ausgewiesen gelten. Ein invalidenversicherungsrechtlich relevanter psychischer Gesundheitsschaden ist zu verneinen (vgl. Urteil 8C_623/2013 vom 11. M�rz 2014 E. 3.3.3).
Daran �ndert nichts, dass Frau Dr. med. B.________ in ihrem Gutachten die Dysthymie zus�tzlich als "Diagnose ohne Auswirkungen auf die Arbeitsf�higkeit" auff�hrte. An anderer Stelle ging sie denn auch davon aus, dass aus der Dysthymie als "Grundst�rung" bereits eine Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit von 30 % resultiere, was rechtlich nicht haltbar ist (E. 3.2). Die Beschwerde ist unbegr�ndet.
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend hat die Beschwerdef�hrerin grunds�tzlich die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Ihrem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege kann jedoch entsprochen werden (Art. 64 BGG). Sie hat der Bundesgerichtskasse Ersatz zu leisten, wenn sie sp�ter dazu in der Lage ist (Art. 64 Abs. 4 BGG). Die obsiegende Beschwerdegegnerin hat keinen Anspruch auf eine Parteientsch�digung (Art. 68 Abs. 3 BGG).
Der Beschwerdef�hrerin wird die unentgeltliche Rechtspflege gew�hrt und F�rsprecher Herbert Bracher wird als unentgeltlicher Anwalt bestellt.

References: BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 88