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Timestamp: 2020-08-12 18:14:26+00:00

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Fassung § 43f EnWG a.F. bis 17.05.2019 (geändert durch Artikel 1 G. v. 13.05.2019 BGBl. I S. 706)
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Änderung § 43f EnWG vom 17.05.2019
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(nur bei geänderter Numerierung hier alte Norm auswählen)§ 12 Aufgaben der Betreiber von Elektrizitätsversorgungsnetzen, Verordnungsermächtigung§ 12a Szenariorahmen für die Netzentwicklungsplanung§ 12b Erstellung des Netzentwicklungsplans durch die Betreiber von Übertragungsnetzen§ 12c Prüfung und Bestätigung des Netzentwicklungsplans durch die Regulierungsbehörde§ 12d Umsetzungsbericht der Übertragungsnetzbetreiber§ 13j Festlegungskompetenzen§ 17d Umsetzung der Netzentwicklungspläne und des Flächenentwicklungsplans§ 17e Entschädigung bei Störungen oder Verzögerung der Anbindung von Offshore-Anlagen§ 17j Verordnungsermächtigung§ 21a Regulierungsvorgaben für Anreize für eine effiziente Leistungserbringung§ 24 Regelungen zu den Netzzugangsbedingungen, Entgelten für den Netzzugang sowie zur Erbringung und Beschaffung von Ausgleichsleistungen; Verordnungsermächtigung§ 43 Erfordernis der Planfeststellung§ 43a Anhörungsverfahren§ 43b Planfeststellungsbeschluss, Plangenehmigung§ 43g Projektmanager§ 43h Ausbau des Hochspannungsnetzes§ 43i Überwachung§ 43j (neu) § 43k (neu) § 44 Vorarbeiten§ 44c (neu) § 54a Zuständigkeiten gemäß der Verordnung (EU) Nr. 994/2010, Verordnungsermächtigung§ 59 Organisation§ 73 Verfahrensabschluss, Begründung der Entscheidung, Zustellung§ 118 Übergangsregelungen
1 Unwesentliche Änderungen oder Erweiterungen können anstelle des Planfeststellungsverfahrens durch ein Anzeigeverfahren zugelassen werden. 2 Eine Änderung oder Erweiterung ist nur dann unwesentlich, wenn
(1) 1 Unwesentliche Änderungen oder Erweiterungen können anstelle des Planfeststellungsverfahrens durch ein Anzeigeverfahren zugelassen werden. 2 Eine Änderung oder Erweiterung ist nur dann unwesentlich, wenn
3 Der Vorhabenträger zeigt gegenüber der nach Landesrecht zuständigen Behörde die von ihm geplante Maßnahme an. 4 Der Anzeige sind in ausreichender Weise Erläuterungen beizufügen, aus denen sich ergibt, dass die geplante Änderung unwesentlich ist. 5 Insbesondere bedarf es einer Darstellung zu den zu erwartenden Umweltauswirkungen. 6 Die nach Landesrecht zuständige Behörde entscheidet innerhalb eines Monats, ob anstelle der Anzeige ein Plangenehmigungs- oder Planfeststellungsverfahren durchzuführen ist oder die Maßnahme von einem förmlichen Verfahren freigestellt ist. 7 Die Entscheidung ist dem Vorhabenträger bekannt zu machen.
(2) 1 Abweichend von den Vorschriften des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung ist eine Umweltverträglichkeitsprüfung für die Änderung oder Erweiterung nicht durchzuführen bei
2 Satz 1 ist nur anzuwenden, wenn die nach Landesrecht zuständige Behörde feststellt, dass die Vorgaben der §§ 3, 3a und 4 der Verordnung über elektromagnetische Felder eingehalten sind. 3 Satz 1 Nummer 2 und 3 ist ferner jeweils nur anzuwenden, sofern einzeln oder im Zusammenwirken mit anderen Vorhaben eine erhebliche Beeinträchtigung eines Natura 2000-Gebiets oder eines bedeutenden Brut- oder Rastgebiets geschützter Vogelarten nicht zu erwarten ist. 4 Satz 1 Nummer 3 ist bei Höchstspannungsfreileitungen mit einer Nennspannung von 220 Kilovolt oder mehr ferner nur anzuwenden, wenn die Zubeseilung eine Länge von höchstens 15 Kilometern hat.
(4) 1 Der Vorhabenträger zeigt gegenüber der nach Landesrecht zuständigen Behörde die von ihm geplante Maßnahme an. 2 Der Anzeige sind in ausreichender Weise Erläuterungen beizufügen, aus denen sich ergibt, dass die geplante Änderung oder Erweiterung den Voraussetzungen der Absätze 1 bis 3 genügt. 3 Insbesondere bedarf es einer Darstellung zu den zu erwartenden Umweltauswirkungen. 4 Die nach Landesrecht zuständige Behörde entscheidet innerhalb eines Monats, ob anstelle des Anzeigeverfahrens ein Plangenehmigungs- oder Planfeststellungsverfahren durchzuführen ist oder die Maßnahme von einem förmlichen Verfahren freigestellt ist. 5 Prüfgegenstand ist nur die jeweils angezeigte Änderung oder Erweiterung; im Falle des Absatzes 2 Satz 1 Nummer 1 bedarf es keiner Prüfung der dinglichen Rechte anderer. 6 Die Entscheidung ist dem Vorhabenträger bekannt zu machen.
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References: § 43
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 § 44
 § 54