Source: https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Gericht=OVG%20Bremen&Datum=05.03.2008&Aktenzeichen=2%20A%20298/04
Timestamp: 2019-07-15 21:23:53+00:00

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OVG Bremen, 05.03.2008 - 2 A 298/04.A - dejure.org
OVG Bremen, 05.03.2008 - 2 A 298/04.A
https://dejure.org/2008,5871
OVG Bremen, 05.03.2008 - 2 A 298/04.A (https://dejure.org/2008,5871)
OVG Bremen, Entscheidung vom 05.03.2008 - 2 A 298/04.A (https://dejure.org/2008,5871)
OVG Bremen, Entscheidung vom 05. März 2008 - 2 A 298/04.A (https://dejure.org/2008,5871)
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AufenthG § 60 Abs. 7; RL 2004/83/EG Art. 4 Abs. 4; RL 2004/83/EG Art. 15
Türkei, Abschiebungshindernis, zielstaatsbezogene Abschiebungshindernisse, Anerkennungsrichtlinie, ernsthafter Schaden, Wahrscheinlichkeitsmaßstab, herabgestufter Wahrscheinlichkeitsmaßstab, Glaubwürdigkeit, Kurden, Krankheit, psychische Erkrankung, Situation bei Rückkehr, Abschiebung, Mitgabe von Medikamenten, medizinische Versorgung, Finanzierbarkeit, Grüne Karte, yesil kart
Feststellung eines Abschiebungshindernisses hinsichtlich der Abschiebung eines Kurden in die Türkei (Erfordernis psychologischer Hilfe wegen Mißhandlungen in der Türkei); Anwendbarkeit des günstigeren Wahrscheinlichkeitsmaßstabs nach Art. 4 der Richtlinie 2004/83/EG bei der anzustellenden Gefahrenprognose hinsichtlich bereits geschädigter Ausländer; Berücksichtigung beherrschbarer Übergangsprobleme bei der Fortführung einer laufenden Behandlung im Zielland der Abschiebung von der Ausländerbehörde bei der konkreten Durchführung der Abschiebung; Behandlungsmöglichkeiten für psychische Erkrankungen in der Türkei als der Abschiebung eines mittellosen nicht traumatisierten Ausländers entgegenstehend
VG Bremen, 20.04.2004 - 7 K 1681/02
VG Bremen, 30.04.2004 - 7 K 1681/02
NVwZ-RR 2008, 730 (Ls.)
Übergangsprobleme, wie die Gefahr, dass es bei der Umstellung einer laufenden Behandlung zu Verzögerungen kommt, oder Schwierigkeiten des Patienten, erforderliche und tatsächlich erreichbare Hilfen rechtzeitig in Anspruch zu nehmen, bilden insofern kein Abschiebungshindernis im Sinne des § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG, sondern sind von der Ausländerbehörde bei der konkreten Durchführung der Abschiebung zu berücksichtigen und zu minimieren (U.d. BerwG v. 29.10.2002 Az. 1 C 1/02-juris; U.d. OVG Bremen v. 5.3.2008 Az. 2 A 298/04.A-juris).
Schließlich ist aber die Frage, ob beim Kläger eine posttraumatische Belastungsstörung vorliegt und im Falle der zwangsweisen Rückkehr in die Türkei eine Retraumatisierung mit wesentlicher Verschlechterung des Gesundheitszustands, für die Entscheidung des Rechtsstreits ohne Bedeutung, da eine dem landesüblichen Standard entsprechende Behandlung in der Türkei grundsätzlich gewährleistet ist (Urteil des BVerwG vom 11.09.2007 Az. 10 C 8/07-juris, Beschluss des VGH München vom 01.12.2009 Az. II ZB 07.30742-juris, Urt. d. OVG Bremen v. 5.3.2008 Az. 2 A 298/04.A-juris; Beschluss des VGH Kassel vom 26.03.2007 Az. 7 ZU 3020/06-juris).
OVG Niedersachsen, 18.05.2010 - 11 LB 186/08
Abschiebungsverbot (§ 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG); Behandlungsmöglichkeiten …
Beherrschbare Übergangsprobleme wie die Gefahr, dass es bei der Umstellung einer laufenden Behandlung zu Verzögerungen kommt, oder Schwierigkeiten des Patienten, erforderliche und tatsächlich erreichbare Hilfen rechtzeitig in Anspruch zu nehmen, bilden insofern kein Abschiebungshindernis im Sinne des § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG, sondern sind von der Ausländerbehörde bei der konkreten Durchführung der Abschiebung zu berücksichtigen (…vgl. BVerwG, Urt. v. 29.10.2002, a.a.O.; OVG Bremen, Urt. v. 5.3.2008 - 2 A 298/04.A -, juris).
Psychische Erkrankungen sind letztlich auch dort behandelbar (ausführlich zuletzt VG Bremen, Urteil vom 07.01.2010 - 2 K 573/07.A unter Hinweis auf OVG Bremen, Urteil vom 05.03.2008 - 2 A 298/04.A).
6.2.4 Schließlich hat das OVG Bremen in einem Urteil vom 05.03.2008 (2 A 298/04.A) bestätigt, dass in der Türkei hinreichende Behandlungsmöglichkeiten für psychische Erkrankungen bestehen.
Auch das OVG Bremen geht in seinem Urteil vom 05.03.2009, Az. 2 A 298/04.A, in juris, von der Behandelbarkeit psychischer Krankheiten und der Möglichkeit mittelloser Personen, diese zu realisieren, aus.

References: § 60
 Art. 4
 Art. 15
 Art. 4
 § 60
 § 60