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Timestamp: 2016-10-24 18:22:39+00:00

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1P.802/2005 (09.03.2006)
1P.802/2005 /bie
Urteil vom 9. M�rz 2006
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Alois Schuler,
Obergericht des Kantons Z�rich,
III. Strafkammer, Postfach, 8023 Z�rich.
Kostenauflage bei Freispruch,
des Obergerichts des Kantons Z�rich, III. Strafkammer, vom 28. September 2005.
Mit Anklageschrift vom 6. Februar 2003 warf die Bezirksanwaltschaft I f�r den Kanton Z�rich dem im internationalen Fahrzeughandel t�tigen X.________ vor, Gelder in der H�he von CAD 655'450.--, welche die ihm geh�rende, amerikanischem Recht unterstehende Firma Y.________ LLC von der Z.________ GmbH in Deutschland zum Ankauf von Fahrzeugen erhalten hatte, dieser nach dem Scheitern des Gesch�fts nur teilweise zur�ckerstattet und zur Deckung eigener Schulden verwendet zu haben. Sie beantragte die Schuldigsprechung und Bestrafung von X.________ wegen Veruntreuung im Sinne von Art. 138 Ziff. 1 Abs. 2 StGB. Die I. Abteilung des Bezirksgerichts B�lach qualifizierte in ihrem Urteil vom 21. Mai 2003 das Vertragsverh�ltnis zwischen der Y.________ LLC und der Gesch�digten nicht als Kommission, sondern als Kauf. Als Vorauszahlung aus diesem Kauf sei das von der K�uferin geleistete Geld nicht im Sinne von Art. 138 StGB anvertraut gewesen. Das Bezirksgericht sprach den Angeklagten daher vom Vorwurf der Veruntreuung im Sinne von Art. 138 Ziff. 1 Abs. 2 StGB frei, auferlegte ihm indessen die Kosten.
Das Obergericht des Kantons Z�rich, III. Strafkammer, wies den gegen das Urteil des Bezirksgerichts erhobenen Rekurs von X.________ mit Beschluss vom 28. September 2005 mit der Begr�ndung ab, das Bezirksgericht habe im Ergebnis zu Recht festgehalten, dass der Angeklagte durch widerrechtliches Handeln im Sinne von Art. 41 OR die Strafuntersuchung kausal und schuldhaft verursacht habe.
X.________ hat am 5. Dezember 2005 gegen diesen Beschluss des Obergerichts staatsrechtliche Beschwerde wegen Verletzung des Willk�rverbots (Art. 9 BV) und der Unschuldsvermutung (Art. 6 Ziff. 2 EMRK) erhoben. Der Beschwerdef�hrer beantragt, der angefochtene Beschluss sei aufzuheben.
Die Staatsanwaltschaft des Kantons Z�rich und das Obergericht haben auf eine Stellungnahme verzichtet.
Der angefochtene Beschluss ist ein kantonal letztinstanzlicher Entscheid, gegen den kein anderes eidgen�ssisches Rechtsmittel zur Verf�gung steht. Die staatsrechtliche Beschwerde ist daher grunds�tzlich zul�ssig (Art. 86 Abs. 1 OG). Der Beschwerdef�hrer verlangt nicht mehr als die Aufhebung des angefochtenen Entscheids, was der rein kassatorischen Natur der staatsrechtlichen Beschwerde entspricht (BGE 129 l 129 E. 1.2 S. 131 f.). Der Beschwerdef�hrer ist durch die Kostenauflage pers�nlich betroffen und deshalb zur staatsrechtlichen Beschwerde legitimiert (Art. 88 OG). Da auch die �brigen Sachurteilsvoraussetzungen erf�llt sind, ist auf die Beschwerde einzutreten.
2.1 Der Beschwerdef�hrer macht geltend, das Obergericht habe das Willk�rverbot von Art. 9 BV und die in Art. 6 Ziff. 2 EMRK enthaltene Unschuldsvermutung verletzt, indem es den Kostenentscheid des Bezirksgerichts best�tigt habe.
2.2 Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts verst�sst eine Kostenauflage bei Freispruch oder Einstellung des Verfahrens gegen den Grundsatz der Unschuldsvermutung (Art. 32 Abs. 1 BV, Art. 6 Ziff. 2 EMRK), wenn dem Angeschuldigten in der Begr�ndung des Kostenentscheids direkt oder indirekt vorgeworfen wird, er habe sich strafbar gemacht bzw. es treffe ihn ein strafrechtliches Verschulden. Dagegen ist es mit Verfassung und Konvention vereinbar, einem nicht verurteilten Angeschuldigten die Kosten zu �berbinden, wenn er in zivilrechtlich vorwerfbarer Weise, d.h. im Sinne einer analogen Anwendung der sich aus Art. 41 OR ergebenden Grunds�tze, gegen eine geschriebene oder ungeschriebene Verhaltensnorm, die sich aus der Gesamtheit der schweizerischen Rechtsordnung ergeben kann, klar verstossen und dadurch das Strafverfahren veranlasst oder dessen Durchf�hrung erschwert hat (BGE 120 la 147 E. 3b S. 155; 119 la 332 E. lb S. 334; 116 la 162 E. 2e S. 175, je mit Hinweisen).
2.3 Wird eine Kostenauflage wegen Verletzung des Grundsatzes der Unschuldsvermutung mit staatsrechtlicher Beschwerde angefochten, so pr�ft das Bundesgericht frei, ob die Begr�ndung des Kostenentscheids direkt oder indirekt den Vorwurf einer strafrechtlichen Schuld enth�lt. Nur auf Willk�r hin untersucht es dagegen, ob der Angeschuldigte in zivilrechtlich vorwerfbarer Weise gegen eine geschriebene oder ungeschriebene Verhaltensnorm klar verstossen und durch dieses Benehmen das Strafverfahren veranlasst oder dessen Durchf�hrung erschwert hat. Es geht hier nicht mehr um den Schutzbereich von Art. 32 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 2 EMRK, welche Bestimmungen den guten Ruf des Angeschuldigten gegen den direkten oder indirekten Vorwurf sch�tzen wollen, ihn treffe trotz Freispruch oder Einstellung des Verfahrens eine strafrechtlich relevante Schuld. Die Voraussetzungen der Kostenauflage werden demgegen�ber durch die kantonalen Strafprozessordnungen umschrieben. Deren Anwendung �berpr�ft das Bundesgericht nur unter dem Gesichtspunkt einer Verletzung des Willk�rverbots (BGE 116 la 162 E. 2f S. 175 f.).
2.4 Willk�rlich ist ein Entscheid nicht schon dann, wenn eine andere L�sung ebenfalls vertretbar erscheint oder gar vorzuziehen w�re, sondern erst dann, wenn er offensichtlich unhaltbar ist, zur tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderl�uft. Willk�r liegt nur vor, wenn nicht bloss die Begr�ndung des Entscheids, sondern auch das Ergebnis unhaltbar ist (BGE 129 I 8 E. 2.1 S. 9; 127 I 54 E. 2b S. 56, je mit Hinweisen).
2.5 Nach � 189 Abs. 1 des Gesetzes des Kantons Z�rich vom 4. Mai 1919 betreffend den Strafprozess (Strafprozessordnung; StPO/ZH) werden dem freigesprochenen Angeklagten die Kosten auferlegt, wenn er die Einleitung der Untersuchung durch ein verwerfliches oder leichtfertiges Benehmen verursacht oder ihre Durchf�hrung erschwert hat.
Das Obergericht hielt im angefochtenen Beschluss fest, der Beschwerdef�hrer habe w�hrend der ersten polizeilichen Einvernahmen zun�chst wahrheitswidrig ausgesagt, er habe mit dem Vertreter der Gesch�digten auch nach dem geplatzten Autohandel Kontakt gehabt, und er habe der Gesch�digten das Geld auf ein spezielles Konto zur�ckgezahlt. Sp�ter habe er wahrheitswidrige Aussagen zu einem angeblich der Gesch�digten geh�renden Postgirokonto in Schweden gemacht und weiterhin behauptet, er habe der Gesch�digten das Geld zur�ckbezahlt. Erst nach rund zwei Wochen Untersuchungshaft habe er am 23. November 2001 erstmals zu Protokoll gegeben, er habe das Geld, welches er von der Gesch�digten erhalten habe, nicht zur�ckgezahlt, sondern benutzt, um andere Kreditorenschulden zu begleichen.
Zur Best�tigung der vom Bezirksgericht ausgesprochenen Kostenauflage wies das Obergericht alsdann darauf hin, dass laut den Angaben des Beschwerdef�hrers die Y.________ LLC zu 100 % ihm geh�re und er deren Gesch�fte allein gef�hrt habe. Aufgrund der Akten stehe fest, dass der Beschwerdef�hrer mit dem von der Gesch�digten stammenden Geldbetrag zumindest teilweise pers�nliche Schulden und nicht solche der Y.________ LLC beglichen habe. Damit habe er ohne Rechtsgrund dem Gesellschaftsverm�gen der Y.________ LLC Aktiven entzogen. Selbst unter Ber�cksichtigung der Tatsache, dass es sich bei der Y.________ LLC um eine Gesellschaft nach amerikanischem Recht handle, habe der Beschwerdef�hrer als Gesch�ftsf�hrer der Gesellschaft die Pflicht gehabt, f�r die Erhaltung des Gesellschaftsverm�gens zu sorgen. Der Beschwerdef�hrer w�re nicht nur verpflichtet gewesen, die von der Gesch�digten auf dem Konto Y.________ LLC eingezahlten Gelder nach Kenntnisnahme des Nichtzustandekommens des Autohandels unverz�glich zur�ckzuzahlen, sondern er h�tte die auf dem Konto eingegangenen Gelder auch nicht zur privaten Schuldendeckung verwenden d�rfen. Insbesondere die Verwendung von der Y.________ LLC geh�renden Verm�genswerten zur privaten Schuldendeckung verstosse in klarer Weise gegen Normen, die direkt Sch�digungen untersagen bzw. ein Sch�digungen vermeidendes Verhalten vorschreiben. Das Verhalten des Beschwerdef�hrers sei deshalb als widerrechtlich im Sinne von Art. 41 OR zu qualifizieren.
4.1 Der Beschwerdef�hrer macht geltend, die Annahme des Obergerichts, er habe die Pflicht, f�r die Erhaltung des Gesellschaftsverm�gens zu sorgen, verletzt, stelle einen impliziten Vorwurf einer Veruntreuung im Sinne von Art. 138 StGB oder einer ungetreuen Gesch�ftsbesorgung im Sinne von Art. 158 StGB dar und verletze damit die Unschuldsvermutung. Er selbst habe Darlehensguthaben gegen�ber der Y.________ LLC gehabt, deren "R�ckf�hrung" an ihn keine widerrechtliche Entnahme von Verm�genswerten der Y.________ LLC beinhaltet habe.
4.2 Das Obergericht berief sich hinsichtlich der Pflicht, f�r die Erhaltung des Gesellschaftsverm�gens zu sorgen, ausdr�cklich auf das Gesellschaftsrecht, f�hrte die diesbez�glichen Bestimmungen des schweizerischen Obligationenrechts im Einzelnen auf und wies f�r die GmbH, als welche der Beschwerdef�hrer die von ihm gegr�ndete Y.________ LLC bezeichnet hatte (Protokoll des Bezirksgerichts vom 21. Mai 2003, S. 5), auf Art. 811 und 818 OR hin. Ferner warf das Obergericht dem Beschwerdef�hrer einen Verstoss gegen das Verbot treuwidrigen Verhaltens im Gesch�ftsverkehr vor. Damit geht aus der Begr�ndung des Obergerichts klar hervor, dass es dem Beschwerdef�hrer nicht den Vorwurf einer strafrechtlichen Schuld machte, sondern ihm eine Verletzung gesellschaftsrechtlicher und damit zivilrechtlicher Verhaltensnormen vorwarf. Dies gilt auch f�r den Vorwurf des treuwidrigen bzw. widerrechtlichen Verhaltens im Sinne von Art. 41 OR. Da diese vom Beschwerdef�hrer beanstandeten Ausf�hrungen des Obergerichts nicht den Eindruck erwecken, es halte ihn im strafrechtlichen Sinne f�r schuldig, liegt keine Verletzung der Unschuldsvermutung vor.
5.1 Im Weiteren h�lt der Beschwerdef�hrer die Annahme des Obergerichts f�r willk�rlich, wonach er die Verm�genswerte, welche die Gesch�digte der Y.________ LLC als Kaufsumme �berwiesen hatte, teilweise verwendet habe, um private Schulden zu decken. Er macht geltend, er habe nur das dieser Gesellschaft gew�hrte Darlehen teilweise an sich zur�ckbezahlt, womit sich auch die Darlehensschuld der Y.________ LLC ihm gegen�ber entsprechend vermindert habe.
5.2 Gem�ss den vom Obergericht zitierten Aussagen des Beschwerdef�hrers sagte dieser anl�sslich seiner Befragung durch die Kantonspolizei Luzern klar aus, dass die von der Gesch�digten f�r den Autokauf bezahlte Summe von CAD 655'450.-- bei der Bank S.________ in A.________ lag. Auf die Frage, wann und aus welchem Grund er diese Summe dort abgehoben habe, erkl�rte der Beschwerdef�hrer, er habe das Geld am 15. Februar 1999 vom S.________ Konto abgehoben, und f�gte bei:
"Ich hatte zu dieser Zeit viele Kreditoren offen. Kreditoren, welche schon l�nger auf ihr Geld warteten als Z.________. Diese Kreditoren habe ich vorgezogen" (Akten des Bezirksgerichts 10/1, Ziff. 85).
Auf die anschliessende Frage nach den betreffenden Kreditoren antwortete der Beschwerdef�hrer:
"Bank B.________ in C.________. Dort hatte ich Kontokorrentschulden in grosser H�he. Ich weiss aber nicht mehr genau wieviel.
Dann hatte ich bei zwei Kreditkartenunternehmungen (ich glaube E.________ und F.________) hohe Ausst�nde.
Dann zahlte ich noch Hypotheken in Amerika. Zu dem Zeitpunkt war ich in Scheidung und habe das Haus �bernommen. Die Hypothekenfirma hiess L.________. Irgendwo in Amerika. Genau weiss ich das nicht mehr. Die zweite Hypothek war bei einem Privatgl�ubiger. Das Haus kostete damals rund USD 170'000.-- und war zu 100 % fremdfinanziert.
Steuern zahlte ich auch noch.
Ich hatte �berall ein wenig Schulden. Die Summe Z.________ war eine sehr hohe und ich sah die M�glichkeit, auf einmal s�mtliche Schulden �berall zu tilgen und statt den vielen einzelnen Gl�ubigern nur noch einen grossen zu haben. Ich wollte den Z.________ hinhalten und endlich auch (recte: auf) beiden Beinen stehen....." (Akten des Bezirksgerichts 10/1, Ziff. 86).
Mit dieser Aussage brachte der Beschwerdef�hrer klar zum Ausdruck, dass er mit der von der Gesch�digten f�r den Autokauf erhaltenen Summe mindestens teilweise pers�nliche Schulden und nicht solche seiner Firma Y.________ LLC getilgt hatte. In seiner Antwort auf Frage 90 (Akten des Bezirksgerichts 10/1, S. 27) best�tigte der Beschwerdef�hrer dies noch ausdr�cklich. Er sagte aus, er habe die erhaltenen CAD in USD umgewechselt und davon insbesondere USD 379'640.25 an die Bank D.________ �berweisen lassen. Dazu erkl�rte er:
"Von diesem Geld habe ich haupts�chlich die Gesch�fte finanziert, welche dann leider nicht zustande kamen. Von diesem Geld wurde sicher auch die 2. Hypothek bezahlt. Auch andere Schulden, Privatschulden. Diese hatten nichts mit der Y.________ LLC zu tun."
5.3 Von einer Darlehensschuld der Y.________ LLC gegen�ber dem Beschwerdef�hrer, die diese aus dem von der Gesch�digten erhaltenen Betrag an den Beschwerdef�hrer zur�ckbezahlt habe, war anl�sslich dieser Einvernahme nicht die Rede. Anl�sslich der Hauptverhandlung vor dem Bezirksgericht erw�hnte der Beschwerdef�hrer zwar auf die Frage, woher die 1999 vorhandenen Schulden stammten, dass diese von Darlehen an die Y.________ LLC herr�hren w�rden (Protokoll vom 21. Mai 2003, S. 6). Auf die Frage, warum er der Gesch�digten das Geld nicht zur�ckgezahlt habe, erkl�rte er jedoch nur, die Y.________ LLC habe viele Gl�ubiger gehabt. Das Wasser sei ihm bis zum Hals gestanden. Erst seien die dringendsten Schulden bezahlt worden. Dabei erw�hnte er keinerlei Darlehensr�ckzahlung an ihn selbst (Protokoll vom 21. Mai 2003, S. 14). F�r die vom Beschwerdef�hrer im weiteren Verlauf des Verfahrens vorgetragene Version, wonach er mit der von der Gesch�digten �berwiesenen Kaufsumme eine Darlehensschuld der Y.________ LLC ihm gegen�ber getilgt habe, findet sich in den Akten keinerlei Beweis. Der Beschwerdef�hrer unterl�sst es denn auch, diesbez�glich irgendwelche konkrete Angaben zu machen. Angesichts dessen und der zitierten Aussagen des Beschwerdef�hrers betreffend die Verwendung des Geldes, ist die Annahme des Obergerichts, der Beschwerdef�hrer habe mit der von der Gesch�digten �berwiesenen Kaufsumme zumindest teilweise private Schulden bezahlt, somit keineswegs willk�rlich.
Im �brigen f�llt auf, dass der Beschwerdef�hrer zwar r�gt, das Obergericht habe zwischen den Rechtspers�nlichkeiten der Y.________ LLC einerseits und ihm selbst andererseits nicht klar unterschieden, indem es ihm vorwerfe, er und nicht die Y.________ LLC h�tte die R�ckzahlung vornehmen m�ssen, dass aber der Beschwerdef�hrer selbst in seinen Aussagen immer wieder den Eindruck einer wirtschaftlichen Einheit erweckte. Dass das Obergericht indessen die beiden Rechtspers�nlichkeiten klar auseinander hielt, ergibt sich aus dem Vorwurf an den Beschwerdef�hrer, er habe als Gesch�ftsf�hrer der Gesellschaft die Pflicht gehabt, f�r die Erhaltung des Gesellschaftsverm�gens zu sorgen, und er habe der Y.________ LLC geh�rende Verm�genswerte nicht zur privaten Schuldendeckung verwenden d�rfen. Da der Beschwerdef�hrer nach seinen eigenen Ausf�hrungen Inhaber und Gesch�ftsf�hrer der Firma Y.________ LLC ist, durfte das Obergericht ohne weiteres davon ausgehen, dass der Beschwerdef�hrer - gemeint in seiner Eigenschaft als Inhaber und Gesch�ftsf�hrer der Y.________ LLC - verpflichtet gewesen w�re, die von der Gesch�digten auf dem Konto der Y.________ LLC eingegangenen Gelder nach Kenntnisnahme des Nichtzustandekommens des Autohandels zur�ckzuzahlen.
7.1 Der Beschwerdef�hrer begr�ndet sein Zuwarten mit der R�ckzahlung des geleisteten Kaufpreises damit, die Gesch�digte habe das ihr gem�ss Art. 107 Abs. 2 OR zustehende Wahlrecht nicht ausge�bt, weshalb die R�ckzahlung noch nicht f�llig gewesen sei. Das Obergericht erkl�rte die R�ge des Beschwerdef�hrers, das Bezirksgericht habe Art. 107 OR falsch angewendet, f�r begr�ndet. Dessen ungeachtet gelangte es zum Ergebnis, dass der Beschwerdef�hrer nicht nur verpflichtet gewesen w�re, nach Kenntnisnahme des Nichtzustandekommens des Autohandels die von der Gesch�digten geleistete Kaufsumme unverz�glich zur�ckzuzahlen, sondern dass er die Gelder nicht zur privaten Schuldenzahlung h�tte verwenden d�rfen.
7.2 Art. 107 OR betrifft die Situation, dass sich in einem zweiseitigen Vertrag ein Schuldner im Verzug befindet. Gem�ss Art. 107 Abs. 1 OR ist der Gl�ubiger in diesem Fall berechtigt, dem Schuldner eine angemessene Frist zur nachtr�glichen Erf�llung anzusetzen oder durch die zust�ndige Beh�rde ansetzen zu lassen. Wird auch bis zum Ablauf dieser Frist nicht erf�llt, so hat der Gl�ubiger nach Art. 107 Abs. 2 OR zwei M�glichkeiten, n�mlich entweder immer noch auf Erf�llung nebst Schadenersatz wegen Versp�tung zu klagen oder statt dessen, wenn er es unverz�glich erkl�rt, auf die nachtr�gliche Erf�llung zu verzichten und entweder Ersatz des aus der Nichterf�llung entstandenen Schadens zu verlangen oder vom Vertrag zur�ckzutreten. Diese Regelung der Folgen des Schuldnerverzugs bei zweiseitigen Vertr�gen hat allerdings nur dann einen Sinn und gelangt denn auch nur dann zur Anwendung, wenn die nachtr�gliche Leistung des Schuldners noch m�glich ist. Verzug kann begrifflich nur dann und nur solange bestehen, als die geschuldete Leistung m�glich ist und nachgeholt werden kann (von Tuhr/Escher, Allgemeiner Teil des schweizerischen Obligationenrechts, Band II, 3. Aufl., Z�rich 1984, S. 135; Schwenzer, Schweizerisches Obligationenrecht, Allgemeiner Teil, 3. Aufl., Bern 2003, Rz. 63.11 und 65.02; Gauch/Schluep/Schmid/Rey, Schweizerisches Obligationenrecht, Allgemeiner Teil, Band II, 8. Aufl., Z�rich 2003, Rz. 2940). Ist die Leistung nachtr�glich, d.h. nach Abschluss des Kaufvertrags, unm�glich geworden, so kommt Art. 107 OR nicht zum Zuge, da weder die in Abs. 1 vorgesehene Nachfrist zur nachtr�glichen Erf�llung noch das in Abs. 2 vorgesehene Wahlrecht des Gl�ubigers eine Leistung noch bewirken k�nnten. Wenn es auch in der Praxis f�r den Gl�ubiger der nicht erbrachten Leistung unter Umst�nden schwierig sein kann, die nachtr�gliche Unm�glichkeit der ihm geschuldeten Leistung zu erkennen und das entsprechend Richtige vorzukehren, so kann sich jedenfalls der Schuldner, der die nachtr�glich eingetretene Unm�glichkeit der von ihm geschuldeten Leistung kannte, nicht darauf berufen, der Gl�ubiger habe die f�r einen - im konkreten Fall nicht vorliegenden - Schuldnerverzug vorgesehenen Behelfe nicht wahrgenommen und die entsprechenden Erkl�rungen nicht abgegeben.
7.3 Der Beschwerdef�hrer erkl�rt in seiner Beschwerdeschrift ausdr�cklich, das Kaufgesch�ft sei gescheitert, da die Vertragserf�llung nachtr�glich unm�glich geworden sei. Dies entspricht denn auch seiner Darstellung anl�sslich seiner Einvernahme vom 8. November 2001 durch die Kantonspolizei Luzern, wo er erkl�rte, das Gesch�ft mit Z.________ sei gestorben, nachdem dieser die Restzahlung �berwiesen hatte (Akten des Bezirksgerichts 10/1, Ziff. 82 und 83). Bei dieser Situation konnte und musste die Gesch�digte nicht nach Art. 107 OR vorgehen und der Beschwerdef�hrer durfte nicht annehmen, die R�ckzahlung des bereits geleisteten Kaufpreises sei mangels Aus�bung des in Art. 107 OR vorgesehenen Wahlrechts seitens der Gesch�digten nicht f�llig. Die vom Obergericht allerdings in anderem Zusammenhang getroffene Feststellung, die Anwendbarkeit von Art. 107 OR auf den vorliegenden Sachverhalt sei unzul�ssig, ist somit zutreffend und keineswegs willk�rlich.
7.4 Lag somit kein Fall einer Anwendung von Art. 107 OR vor, so entbehrte die von der Gesch�digten geleistete Zahlung nach dem Scheitern des Gesch�fts, f�r das sie bestimmt gewesen war, eines g�ltigen Rechtsgrundes und war zur�ckzuerstatten. Dass das Obergericht das Verhalten des Beschwerdef�hrers in diesem Zusammenhang als treuwidrig und als widerrechtlich im Sinne von Art. 41 OR qualifizierte, ist nicht zu beanstanden.
8.1 Der Beschwerdef�hrer macht geltend, anl�sslich seiner Einvernahme am 24. Oktober 2002 habe er den gesamten relevanten Sachverhalt exakt und richtig wiedergegeben, weshalb die Bezirksanw�ltin bei richtiger rechtlicher W�rdigung auf eine Anklage h�tte verzichten sollen. Es sei daher unzul�ssig, dass ihm die Gerichtskosten auferlegt worden seien.
8.2 Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts darf die Belastung mit Kosten im Falle eines Freispruchs nicht weiter gehen, als der Zusammenhang zwischen dem fehlerhaften Verhalten des Angeklagten und den die Kosten verursachenden beh�rdlichen Handlungen reicht (BGE 116 la 162 E. 2d/bb S. 174 f.; Hauser/Schweri/Hartmann, Schweizerisches Strafprozessrecht, 6. Aufl., Basel 2005, � 108 Rz. 23; Donatsch/Schmid, Kommentar zur Strafprozessordnung des Kantons Z�rich, Z�rich 2000, � 42 Rz. 39). Aus dieser �berlegung heraus entschied das Bundesgericht in BGE 109 Ia 160 E. 4a S. 163, dass unter dem Blickwinkel von Verfassung und Konvention dem Beschuldigten im konkreten Fall nur die Kosten der Voruntersuchung, nicht aber jene des Gerichtsverfahrens h�tten �berbunden werden d�rfen, da nach dem Ergebnis der Untersuchung kein hinreichender Anlass zur Anklageerhebung bestand. Es ist somit unzul�ssig, dem Angeklagten im Fall eines Freispruchs die Kosten des Gerichtsverfahrens zu �berbinden, wenn nach dem Ergebnis der Untersuchung kein hinreichender Anlass bestanden hat, Anklage zu erheben (vgl. auch das unver�ffentlichte Bundesgerichtsurteil 1P.36/2002 vom 29. April 2002, E. 1.3.1).
8.3 Im Verfahren vor dem Bezirksgericht erschien keineswegs klar, dass sich der Beschwerdef�hrer nicht im Sinne der Anklage schuldig gemacht hatte. Nach W�rdigung aller Umst�nde gelangte das Bezirksgericht zum Ergebnis, dass un�berwindbare Zweifel daran bestehen, ob sich der dem Beschwerdef�hrer vorgeworfene Sachverhalt zugetragen hatte, und sprach ihn gest�tzt auf die Unschuldsvermutung vom Vorwurf der Veruntreuung im Sinne von Art. 138 Ziff. 1 Abs. 2 StGB frei. Damit kann jedenfalls nicht gesagt werden, es h�tte auf eine Anklage von vornherein verzichtet werden m�ssen. Das Verfahren vor dem Bezirksgericht, das zwar mit einem Freispruch endete, steht vielmehr in kausalem Zusammenhang mit dem treuwidrigen Verhalten des Beschwerdef�hrers im Gesch�ftsverkehr. Die Kostenauflage ist somit weder unter dem Blickwinkel der Unschuldsvermutung noch des Willk�rverbots zu beanstanden.
Zusammenfassend erweist sich die staatsrechtliche Beschwerde als unbegr�ndet. Sie ist daher abzuweisen. Ausgangsgem�ss hat der Beschwerdef�hrer die Kosten des bundesgerichtlichen Verfahrens zu tragen (Art. 156 Abs. 1 OG). Praxisgem�ss ist keine Parteientsch�digung zuzusprechen.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, der Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Z�rich und dem Obergericht des Kantons Z�rich, III. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 9. M�rz 2006

References: Art. 138
 Art. 138
 Art. 138
 Art. 41
 Art. 9
 Art. 6
 Art. 6
 Art. 41
 Art. 32
 Art. 6
 Art. 41
 Art. 138
 Art. 158
 Art. 811
 Art. 41
 Art. 107
 Art. 107
 Art. 107
 Art. 107
 Art. 107
 Art. 107
 Art. 107
 Art. 107
 Art. 107
 Art. 107
 Art. 41
 BGE 
 Art. 138