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Timestamp: 2016-10-27 15:09:33+00:00

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I 227/02 (23.08.2002)
W.________, 1943, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Advokat Stefan Escher, Sonnenstrasse 8, 3900 Brig,
W.________, geboren 1943, f�hrte seit 1967 als Selbstst�ndigerwerbender ein Coiffeurgesch�ft. Daneben war er in der Nebensaison als Bauarbeiter t�tig. Im Fr�hjahr 1993 traten wiederholt Schmerzen in der linken Ges�ssh�lfte mit Ausstrahlungen ins linke Bein und in die linke Schulter auf. In der Nacht auf den 13. Juli 1993 versp�rte er akute Schmerzen in der linken Schulter und im Nacken.
Er meldete sich am 9. Mai 1994 bei der Invalidenversicherung zum Bezug von Leistungen, insbesondere einer Rente an. In ihrem Gutachten vom 10. Juli 1996 stellte die Neurologische Klinik und Poliklinik des Spitals Y.________ die Diagnosen einer neuralgischen Schultermyatrophie links mit Parese des nervus suprascapularis links und Atrophie des musculus supra und infraspinatus links mit eingeschr�nkter Schulteraussenrotation links und des nervus phrenicus links mit nachgewiesenem Zwerchfellhochstand links sowie einer partiellen Rotato-renmanschettenruptur links und einer subjektiven Hemihyp�sthesie links. Es wurde eine Umschulung empfohlen. In einer neuen T�tigkeit sollten st�ndig wechselnde K�rperpositionen m�glich sein, wobei sowohl die Steh- als auch die Sitzdauer auf eine Stunde beschr�nkt sei. Das Autofahren sollte maximal drei Stunden betragen. Zudem sei das Arbeiten �ber Kopf und das Heben von Lasten �ber 5 kg ausgeschlossen. Dies vorausgesetzt, sei ein volles Pensum von 42 Stunden pro Woche m�glich.
Am 24. Februar 1997 sprach die IV-Stelle dem Versicherten nach Durchf�hrung eines Vorbescheidverfahrens ab 1. Juli 1994 eine bis 30. September 1995 terminierte ganze Invalidenrente auf Grund eines Invalidit�tsgrades von 100 % zu. Dieser Beschluss wurde an die AHV-Ausgleichskasse Coiffeure versandt. Im Weiteren liegt eine Verf�gung vom 12. Mai 1997 der IV-Stelle Wallis mit demselben Inhalt sowie der Auskunft �ber die monatlichen ordentlichen Leis-tungen bei den Akten. Als Adressatin ist nur die IV-Stelle Wallis, hingegen weder W.________ noch sein Rechtsvertreter aufgef�hrt.
Mit Eingabe vom 13. Oktober 1997 stellte der neue Rechtsvertreter von W.________ fest, aus den Akten gehe nicht hervor, ob die Verf�gung vom 12. Mai 1997 seinem Mandanten beziehungsweise dessen ehemaligem Vertreter je zugegangen sei. Zudem habe die den Versicherten nunmehr behandelnde �rztin, Frau Dr. med. C.________, Spezial�rztin f�r Neurologie, Chef�rztin der Fachklinik f�r Neurologische Rehabilitation, neben den neurologischen Beschwerden noch weitere Symptome festgestellt. Es sei bei dieser �rztin ein aktueller Arztbericht einzuverlangen und gest�tzt darauf der gesamte Fall entweder in Wiedererw�gung oder in Revision zu ziehen. Die IV-Stelle nahm das Schreiben als Gesuch um Revision und Wiedererw�gung entgegen und veranlasste weitere medizinische Abkl�rungen, so bei Frau Dr. med. C.________ (Bericht vom 21. November 1997), Dr. med. E.________, Facharzt f�r Psychiatrie und Psychotherapie, (Gutachten vom 22. Januar 1998 und vom 27. M�rz 2000), und Dr. med. S.________, Arzt f�r Allgemeine Medizin FMH, dem Hausarzt des Versicherten (Bericht vom 2. April 1999), wobei neben den bekannten Diagnosen noch ein chronisches LWS-Syndrom L4/5-S1 und eine depressive Entwicklung mit Krankheitswert festgestellt wurden. Die psychische Erkrankung beeintr�chtige die Arbeitsf�higkeit zu 50 % und besteht laut Dr. med. S.________ und Dr. med. E.________ mindestens seit Ende September 1995. Mit Verf�gung vom 14. November 2000 wies die IV-Stelle die Gesuche um (prozessuale) Revision und Wiedererw�gung ab.
Die hiegegen erhobene Beschwerde, mit welcher W.________ sinngem�ss beantragen liess, es sei festzustellen, dass die Voraussetzungen f�r eine prozessuale Revision vorl�gen und es sei gest�tzt darauf eine Neubeurteilung der Rentenverf�gung mit Wirkung ab 1. Oktober 1995 vorzunehmen, eventuell sei die IV-Stelle anzuweisen, ein Revisionsverfahren im Sinne einer Neuan-meldung durchzuf�hren, wies das Kantonale Versicherungsgericht Wallis mit Entscheid vom 1. M�rz 2002 ab.
W.________ l�sst Verwaltungsgerichtsbeschwerde f�hren und beantragen, in Aufhebung des angefochtenen Entscheids sei die Sache "im Sinne der Erw�-gungen" an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
Im vorinstanzlichen Entscheid werden die geltenden Regeln f�r die Ab�nderung von rechtskr�ftigen Verf�gungen, insbesondere der Anpassung an ver�nderte Verh�ltnisse im Sinne der Revision nach Art. 41 ff. IVG, der prozessualen Revision und der Wiedererw�gung zutreffend dargelegt, sodass darauf verwie-sen werden kann (BGE 117 V 8; 112 V 371; 109 V 122 je mit Hinweisen; Thomas Locher, Grundriss des Sozialversicherungsrechts, 2. Auflage, S. 314 ff. und 359 ff.).
Streitig ist, ob das kantonale Gericht sich zu Recht darauf beschr�nkt hat, die Voraussetzungen einer Revision gem�ss Art. 41 IVG, konkret die Frage, ob im Zeitraum zwischen der vorangegangenen Rentenverf�gung vom 12. Mai 1997 und der Verf�gung vom 14. November 2000 eine �nderung des Invalidit�ts-grades eingetreten sei und bejahendenfalls, ob dieser ein Ausmass erreiche, welcher einen Anspruch auf eine Invalidenrente begr�nde, zu pr�fen.
2.1 Die Vorinstanz hat zu Recht erkannt, dass aufgrund der Akten nicht erstellt ist, wann die Verf�gung vom 12. Mai 1997 dem Beschwerdef�hrer oder seinem damaligen Rechtsvertreter er�ffnet worden ist. Die IV-Stelle best�tigt zwar in einem Schreiben vom 28. Oktober 1997 die Zustellung der Verf�gung an den Beschwerdef�hrer. Eine entsprechende Verf�gungskopie, aus welcher Datum und Adressat der Zustellung hervorginge, liegt indessen nicht bei den Akten.
Im Sozialversicherungsrecht des Bundes gilt der allgemeine Grundsatz, dass Mitteilungen von Beh�rden an die Vertretung einer Partei zu richten sind, solange die Partei ihre Vollmacht nicht widerruft. Dieser Grundsatz dient - im Interesse der Rechtssicherheit - dazu, allf�llige Zweifel dar�ber zum Vornherein zu beseitigen, ob die Mitteilungen an die Partei selber oder an ihre Vertretung zu erfolgen haben, sowie um klarzustellen, welches die f�r einen Fristenlauf mass-gebenden Mitteilungen sein sollen (ZAK 1991 S. 377 Erw. 2a, RKUV 1997 Nr. U 288 S. 444 Erw. 2b, je mit Hinweisen).
Nach der Rechtsprechung obliegt der Beweis der Tatsache sowie des Zeit-punktes der Zustellung einer Verf�gung der Verwaltung. Weil der Sozial-versicherungsprozess von der Untersuchungsmaxime beherrscht wird, handelt es sich dabei nicht um die subjektive Beweisf�hrungslast (Art. 8 ZGB), sondern in der Regel nur um die so genannte objektive Beweislast in dem Sinne, dass im Falle der Beweislosigkeit der Entscheid zu Ungunsten jener Partei ausf�llt, die aus dem unbewiesen gebliebenen Sachverhalt Rechte ableiten wollte (BGE 117 V 264 Erw. 3b mit Hinweis).
Wird die Tatsache oder das Datum der Zustellung uneingeschriebener Sendungen bestritten, muss daher im Zweifel auf die Darstellung der Empf�n-gerin oder des Empf�ngers abgestellt werden (BGE 124 V 402 Erw. 2a, 103 V 66 Erw. 2a; RKUV 1997 Nr. U 288 S. 444 Erw. 2b mit Hinweisen).
2.2 Aus dem verfassungsrechtlichen Anspruch auf rechtliches Geh�r wird der Grundsatz abgeleitet, dass einer Partei aus einer mangelnden bzw. fehlenden Er�ffnung kein Nachteil erwachsen soll. Wird die Verf�gung nicht allen Parteien er�ffnet, so ist sie deswegen zwar nicht nichtig; sie vermag indessen ihre Rechtswirkungen zumindest vorl�ufig nicht voll zu entfalten, denn die mangel-hafte Er�ffnung darf die Rekursm�glichkeiten des �bergangenen Adressaten nicht beeintr�chtigen. Ein Rechtsmittel oder eine Geltendmachung von Anspr�-chen ist daher immer noch innerhalb der ordentlichen Frist seit dem Zeitpunkt, von dem von der Verf�gung Kenntnis genommen werden kann, m�glich. Eine mangelhaft er�ffnete Verf�gung wird nach dem Vertrauensgrundsatz erst dann unanfechtbar, wenn dem �bergangenen Verf�gungsadressaten nach den gesamten Umst�nden �berm�ssig langes Zuwarten zur Last f�llt. Es ist ihm zuzumuten, daf�r besorgt zu sein, den Inhalt des Entscheides in Erfahrung zu bringen (BGE 107 Ia 76, ZBl 85/1984 S. 426 mit Hinweisen).
2.3 Mit der Vorinstanz ist nach dem Gesagten zu schliessen, dass auf Grund der Eingabe des Beschwerdef�hrers vom 13. Oktober 1997 die Verf�gung vom 12. Mai 1997 als Ganzes zu �berpr�fen ist, d.h., dass keine Beschr�nkung auf prozessuale Revision, Wiedererw�gung und Neuanmeldung erfolgen darf, wie dies in der Verf�gung vom 14. November 2000 der Fall war, mit welcher die IV-Stelle die Gesuche um prozessuale Revision und Wiedererw�gung abgelehnt hat. Die Verwaltung w�re auf Grund der Eingabe vom 13. Oktober 1997 verpflichtet gewesen, dem Vertreter des Beschwerdef�hrers die Verf�gung vom 12. Mai 1997 zuzustellen, worauf dieser sie beschwerdeweise h�tte anfechten k�nnen. Rechtsanwalt Escher hat sich in der Eingabe vom 24. November 1997 - mithin innert 30 Tagen seit dem Schreiben der IV-Stelle vom 28. Oktober 1997, womit diese ihm eine Kopie des als Verf�gung bezeichneten Schreibens vom 12. Mai 1997 zur Kenntnis gebracht hat - an die IV-Stelle gewandt und um eine �berpr�fung ihres Entscheides ersucht. Diese Eingabe h�tte richtigerweise als Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen die Verf�gung vom 12. Mai 1997 an die kantonale Rekursinstanz weitergeleitet werden m�ssen (vgl. Urteil D. vom 3. August 2001, U 179/01; H�felin/M�ller, Grundriss des Allgemeinen Verwal-tungsrechts, 3. Aufl. 1998, Rz 153 mit Hinweisen). Dass die Eingabe weder als Beschwerde bezeichnet, noch an die richtige Instanz gerichtet war, kann dem Beschwerdef�hrer nicht schaden. Auch die Vorinstanz ist im angefochtenen Entscheid davon ausgegangen, dass jene Verf�gung nicht in Rechtskraft erwachsen ist. Sie hat sich allerdings in der Folge in ihrem Entscheid nicht an ihre eigene Vorgabe, n�mlich die �berpr�fung der Verf�gung vom 12. Mai 1997 als Ganzes, gehalten, sondern im Wesentlichen nur gepr�ft, ob im Sinne von Art. 87 Abs. 3 IVV eine f�r den Rentenanspruch erhebliche �nderung der tat-s�chlichen Verh�ltnisse im Zeitraum ab Erlass der "rechtskr�ftigen" Verf�gung vom 12. Mai 1997 bis zur Verf�gung vom 14. November 2000 eingetreten ist.
Mit Verf�gung vom 12. Mai 1997 wurde dem Beschwerdef�hrer r�ckwirkend ab 1. Juli 1994 eine bis 30. September 1995 befristete ganze Invalidenrente zuge-sprochen.
Im Fall einer r�ckwirkenden Rentenfestsetzung ist es unter Umst�nden not-wendig, den Invalidit�tsgrad f�r verschiedene zur�ckliegende Zeitabschnitte nach Massgabe der jeweiligen Erwerbsf�higkeit unterschiedlich hoch zu bemes-sen. In diesem Sinne kann es vorkommen, dass die Verwaltung den f�r eine erste Zeitspanne auf mindestens zwei Drittel festgelegten Invalidit�tsgrad mit Wirkung ab einem sp�teren, noch vor der Beschlussfassung liegenden Zeitpunkt auf 50 % reduziert. Dies hat zur Folge, dass die anf�ngliche ganze Rente im Hinblick auf die �nderung des Invalidit�tsgrades r�ckwirkend - bezogen auf den Zeitpunkt der Beschlussfassung - herabgesetzt wird. Art. 88bis Abs. 2 IVV ist in einem solchen Fall nicht anwendbar, und das Datum der auf dem Beschluss der IV-Stelle beruhenden Kassenverf�gung hat auf den Zeitpunkt der Rentenherabsetzung keinen Einfluss (BGE 106 V 16 Erw. 3a, Urteil B. vom 21. September 1988, I 535/87; vgl. auch BGE 109 V 127 Erw. 4b). Anders verh�lt es sich, wenn die IV-Stelle zwei sukzessive Beschl�sse fasst und das Datum der Rentenherabsetzung auf einen sp�teren Zeitpunkt festlegt. Auch wenn die Ausgleichskasse die entsprechenden Verf�gungen am gleichen Tag oder in derselben Verf�gung erl�sst, handelt es sich um eine Rentenrevision (BGE 106 V 17 Erw. 3b). Davon ging vorliegend offenbar auch die Verwaltung aus, ist doch Art. 88a Abs. 1 IVV beachtet worden. Nach dieser Bestimmung ist bei einer Verbesserung der Erwerbsf�higkeit die anspruchsbeeinflussende �nderung f�r die Herabsetzung der Leistung von dem Zeitpunkt an zu ber�cksichtigen, in dem angenommen werden kann, dass sie voraussichtlich l�ngere Zeit dauern wird. Sie ist in jedem Fall zu ber�cksichtigen, nachdem sie ohne wesentliche Unterbrechung drei Monate angedauert hat und voraussichtlich weiterhin andauern wird.
Zu pr�fen bleibt, ob im Zeitpunkt der revisionsweisen Aufhebung der Rente die Revisionsvoraussetzungen von Art. 41 IVG gegeben waren.
4.1 �ndert sich der Grad der Invalidit�t eines Rentenbez�gers in einer f�r den Anspruch erheblichen Weise, so ist gem�ss Art. 41 IVG die Rente f�r die Zukunft entsprechend zu erh�hen, herabzusetzen oder aufzuheben. Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche �nderung in den tats�chlichen Verh�lt-nissen, die geeignet ist, den Invalidit�tsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Ob eine solche �nderung eingetreten ist, beurteilt sich durch Vergleich des Sachverhalts, wie er im Zeitpunkt der urspr�nglichen Renten-verf�gung bestanden hat, mit demjenigen zur Zeit der streitigen Revisions-verf�gung (BGE 125 V 369 Erw. 2 mit Hinweis; siehe auch BGE 112 V 372 Erw. 2b und 390 Erw. 1b).
4.2 Ob revisionsrechtliche Gr�nde vorlagen, welche die Rentenaufhebung per 30. September 1995 rechtfertigten, wurde weder von der Verwaltung in der Ablehnungsverf�gung vom 14. November 2000, die sich auf die prozessuale Revision und Wiedererw�gung bezog, noch von der Vorinstanz gepr�ft, obwohl diese im angefochtenen Entscheid richtig festgestellt hat, dass sich die �berpr�fung der Verf�gung vom 12. Mai 1997 aufdr�ngt.
4.3 Es liegen verschiedene Arztberichte f�r den Zeitraum ab Sommer 1995 vor. Prof. Dr. med. G.________, Chefarzt orthop�dische Chirurgie am Spital X.________, h�lt in seinem Bericht vom 11. Juli 1995 fest, dass die von ihm erhobenen objektiven Befunde sich nicht mit den massiven subjektiven Beschwerden deckten. Obwohl der Patient sich ausserstande sehe, in seinem Beruf als Coiffeur zu arbeiten, halte er eine Arbeitsf�higkeit von 50 % als m�glich. Die behandelnden �rzte an der Rheuma- und Rehabilitationsklinik Z.________, wo sich der Beschwerdef�hrer vom 14. Juli bis 4. August 1995 aufhielt, erachteten ihn laut Bericht vom 22. August 1995 weiterhin als nicht arbeitsf�hig. Dr. med. V.________, Facharzt f�r Neurologie FMH, fand am 14. November 1995 aus neurologischer Sicht eine Besserung der Verh�ltnisse. Am 30. Juni 1997 hatte derselbe Arzt festgehalten, dass seines Erachtens zwei Jahre nach dem Auftreten der ersten Symptome davon ausgegangen werden k�nne, dass der Endzustand erreicht sei. Schliesslich wurde der Beschwerdef�hrer an der Neurologischen Klinik und Poliklinik des Spitals Y.________ untersucht. Aus dem Gutachten vom 10. Juli 1996 ergibt sich, dass der Beschwerdef�hrer in seinem urspr�nglichen Beruf als Coiffeur, wie auch in seiner Nebent�tigkeit als Bauarbeiter, als nicht mehr arbeitsf�hig eingesch�tzt wurde. Hingegen seien berufliche Eingliederungsmassnahmen notwendig und sinnvoll. Ihm seien leichtere Arbeiten zumutbar. Die zeitliche Belastung sei abh�ngig von der K�rperposition; ein Wechsel der K�rperposition m�sse m�glich sein. Die maximale Steh- und Sitzdauer betrage je eine Stunde. Autofahren w�re h�chstens drei Stunden m�glich. Psychisch sei ein normales Arbeitspensum bew�ltigbar, hingegen seien T�tigkeiten mit �berkopfarbeiten oder mit Heben schwerer Lasten �ber 5 kg nicht m�glich. In einem Gutachten vom 27. M�rz 2000 h�lt E.________, Facharzt f�r Psychiatrie und Psychotherapie FMH, schliesslich fest, es bestehe eine 50%ige Arbeitsf�higkeit in allen zumutbaren T�tigkeiten, wobei diese durch eine depressive Verstimmung mindestens seit Ende September 1995 in genanntem Rahmen eingeschr�nkt sei.
4.4 Die angef�hrten Arztberichte sind zum Teil widerspr�chlich und lassen keine hinreichenden Schl�sse auf eine erhebliche Verbesserung der Arbeits-f�higkeit per Sommer 1995 zu. So ist insbesondere nicht klar, welche Arbeiten in welchem zeitlichen Umfang der Beschwerdef�hrer genau noch zu verrichten imstande war, was er allenfalls dabei h�tte verdienen k�nnen und inwiefern, bzw. ab welchem Zeitpunkt, eine psychische Erkrankung die Arbeitsf�higkeit beeintr�chtigte. Die Sache ist daher an die IV-Stelle zur�ckzuweisen, damit diese, nach erg�nzenden Abkl�rungen in medizinischer und allenfalls wirt-schaftlicher Hinsicht, �ber den Rentenanspruch des Beschwerdef�hrers ab 1. Oktober 1995 neu verf�ge, dies ohne Bindung an die Voraussetzungen f�r eine Wiedererw�gung, prozessuale Revision oder Revision nach Art. 87 IVV. Hingegen sind in Bezug auf eine eventuelle Rentenaufhebung per 30. September 1995 die Revisionsvoraussetzungen nach Art. 41 IVG zu ber�cksichtigen.
Das Verfahren ist kostenlos (Art. 134 OG). Dem Ausgang des Prozesses entsprechend steht dem obsiegenden Beschwerdef�hrer eine Parteient-sch�digung zu (Art. 159 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 135 OG).
Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass der angefochtene Entscheid vom 1. M�rz 2002 aufgehoben und die Sache an die Kantonale IV-Stelle Wallis zur�ckgewiesen wird, damit sie, nach erfolgter Aktenerg�nzung im Sinne der Erw�gungen, �ber den Rentenanspruch ab 1. Oktober 1995 neu entscheide.
Die Kantonale IV-Stelle Wallis hat dem Beschwerdef�hrer f�r das Verfahren vor dem Eidgen�ssischen Versicherungsgericht eine Parteientsch�digung von Fr. 2'500.- (einschliesslich Mehrwertsteuer) zu bezahlen.
Das Kantonale Versicherungsgericht des Wallis wird �ber eine Partei-entsch�digung f�r das kantonale Verfahren entsprechend dem Ausgang des letztinstanzlichen Prozesses zu befinden haben.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Kantonalen Versicherungsgericht des Wallis, der Ausgleichskasse Coiffeure und dem Bundesamt f�r Sozialversi-cherung zugestellt.

References: Art. 41
 Art. 41
 Art. 87
 Art. 88
 BGE 
 Art. 88
 Art. 41
 Art. 41
 BGE 
 Art. 87
 Art. 41
 Art. 135