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Timestamp: 2018-02-21 08:47:03+00:00

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Das Blog für Markenrecht - JuraBlogs
Huch, da sieht die App auf dem iPhone auf einmal anders aus! Plötzlich eckiger und flacher im Design.. Unsere Marke des Monats kommt dieses Mal aus dem Hause RTL Group und hört auf den Namen des gleichnamigen Nachrichtensenders n-tv. Über den Marken-Relaunch wurde bereits am 01.09.2017 berichtet, doch so schnell konnte das DPMA die Marke gar nicht eintragen, die erst am 14.08.
Christian Welkenbach/ Das Blog für Markenrechtin Markenrecht- 85 Leser - September 4, 2017 1:44pm
Alea iacta est – Zauberwürfel beim EuGH sind gefallen Der weltbekannte Zauberwürfel wurde einst vom ungarischen Ingenieur Erno Rubik erfunden. Im Jahr 1999 trug das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) eine Marke für „dreidimensionale Puzzles“ ein, und zwar wie folgt: Dies geschah auf Antrag des britischen Unternehmens Seven Towns, das die geistigen Ei ...
Das Bundespatentgericht hat in einem von uns betriebenen Löschungsverfahren mit Beschluss vom 05.07.2016 entschieden, dass die Marke „Yogilotus“ wegen Bösgläubigkeit (§ 8 Abs. 2 Nr. 10 MarkenG) gelöscht wird. Der 24. Senat des BPatG ist letztlich zu der Überzeugung gelangt, dass sich der Anmelder der Marke zum Zeitpunkt der Markenanmeldung von sachfremden Motiven hat leiten las ...
Christian Welkenbach/ Das Blog für Markenrechtin Wettbewerbsrecht- 49 Leser - October 7, 2016 10:28am
Nach einer etwas längeren Durststrecke können wir endlich wieder eine Marke des Monats küren. Unsere Marke des Monats ist eine Bildmarke, und zwar der Haribo Goldbär. Auch wenn eigentlich jedes Kind die berühmten Goldbären aus dem Hause Haribo kennt, mag es den Markenrechtler irgendwie verwundern, weshalb die bunten Gummibärchen in ihrer Grunderscheinung bislang noch nicht als ...
Diese Entscheidung betrifft den gesamten gewerblichen Rechtsschutz, somit auch das Markenrecht. Wird z. B. wegen Markenverletzung außergerichtlich abgemahnt, so macht der Abmahnende in der Regel die Erstattung der Abmahnkosten in Höhe einer 1,3 Geschäftsgebühr aus dem Streitwert der Hauptsache geltend, der im Markenrecht häufig bei 50.000 Euro liegt.
Das Blog für Markenrechtin Wettbewerbsrecht- 121 Leser - January 18, 2016 1:54pm
Unsere Marke des Monats kommt heute aus Kanada und hört auf den Namen „TDI CLEAN DIESEL“. Nachdem sich das Gelächter über die Nominierung zur Marke des Monats gelegt hat und sich einige Autobauer in den USA fragen, wie sie an die wertvolle Manipulationssoftware rankommen können, um die strengen kalifornischen Abgasnormen unterwandern zu können, haben kanadische Behörden ebenfa ...
Christian Welkenbach/ Das Blog für Markenrechtin Markenrecht- 46 Leser - September 23, 2015 10:01am
URTEIL DES GERICHTSHOFS (Erste Kammer) 16. September 2015(*) „Vorlage zur Vorabentscheidung – Marken – Richtlinie 2008/95/EG – Art. 3 Abs. 3 – Begriff ‚infolge Benutzung erworbene Unterscheidungskraft‘ – Dreidimensionale Marke – Vierfach gerippter Schokoladenwaffelriegel Kit Kat – Art. 3 Abs. 1 Buchst.
Unsere Marke des Monats Februar kommt dieses Mal aus der Landeshauptstadt Nordrhein-Westfalens und ist ein bei WhatsApp, Facebook und Twitter übliches Emoticon, nämlich ein lachender bzw. breit grinsender Smiley. Als Bildmarke sieht das dann so aus: Kenner sagen, dass bei dem die Nase fehlt (hier eine Übersicht über die gängigsten Emoticons), aber das ist letztlich wohl Geschmackssache.
Christian Welkenbach/ Das Blog für Markenrechtin Markenrecht- 29 Leser - February 3, 2015 10:41am
Mit den besten Wünschen für das neue Jahr präsentieren wir heute die erste Marke des Monats im Jahre 2015. Ja…. das war es schon. …..kein Scherz. Die Jahreszahl 2015 ist als Wortmarke bereits seit dem Jahre 2003 für die DEUTZ AG für folgende Waren der Klassen 7, 9 und 12 im Markenregister des DPMA eingetragen: Feste und fahrbare Verbrennungskraftmaschinen, ausgenommen für L ...
Christian Welkenbach/ Das Blog für Markenrechtin Markenrecht- 54 Leser - January 6, 2015 11:10am
Unsere Marke des Monats September ist die Wortbildmarke Apple Watch, die in der Tat erst gestern zeitgleich mit der erstmaligen Präsentation der Apple Watch in Cupertino als EU-Marke angemeldet wurde. ...
Das Blog für Markenrecht- 60 Leser - September 10, 2014 3:07pm
Das OLG Frankfurt hat sich in einer von TCI Rechtsanwälte auf Klägerseite erstrittenen Entscheidung über Grund und Umfang des vergleichsweise neuen Anspruchs auf Urteilsveröffentlichung gemäß § 19c MarkenG im Falle einer Markenverletzung (auf Kosten des Beklagten) geäußert. Da es in diesem Bereich bislang kaum Rechtsprechung gibt, ist diese Entscheidung umso interessanter.
Das Blog für Markenrecht- 28 Leser - February 25, 2014 5:22pm
Das Gericht bestätigt, dass der deutsche Stofftierhersteller Steiff die Anbringung eines Knopfes oder eines Fähnchens mittels eines Knopfes am Ohr eines Stofftiers nicht als Gemeinschaftsmarke schützen lassen kann Dieser Anbringung fehlt die Unterscheidungskraft, da sie es als solche dem europäischen Durchschnittsverbraucher nicht erlaubt, die betriebliche Herkunft des Stofftiers zu erkennen.
Das Blog für Markenrecht- 42 Leser - January 17, 2014 3:30pm
Das Blog für Markenrecht- 27 Leser - October 17, 2013 11:57am
Getreu dem Motto “Die lustigsten Marken sind die zurückgewiesenen” hat es nun wieder einmal ein Kennzeichen zur Marke des Monats geschafft, das lediglich angemeldet aber niemals eingetragen worden ist. Unsere Marke des Monats August “legal, illegal, scheißegal!” wurde im Mai 2007 die Eintragung vom Deutschen Patent- und Markenamt versagt.
Das Blog für Markenrecht- 69 Leser - August 20, 2013 8:28am
Das Oberlandesgericht Köln beschäftigte sich kürzlich mit einem – im wahrsten Sinne des Wortes – „süßen“ Thema. Zu entscheiden war über die Berufung der Alfred Ritter GmbH gegen die Verantwortlichen der Marke „Milka“. Während die Klägerin bereits seit langem “quadratisch, praktisch, gut” Schokolade in quadratischer Grundform in Schlauchverpackung („Ritter Sport“) vertreibt, n ...
Das Blog für Markenrecht.
http://blog-markenrecht.de
Autor: Christian Welkenbach
gelistet August 19, 2009 4:30pm
68 Artikel, gelesen von 20.452 Lesern
Fakten zuletzt aktualisiert: February 21, 2018 5:05am (2018-02-21 05:05:39 UTC). Frequenz der Prüfung auf neue Artikel: 30 Minuten. Artikel zuletzt aktualisiert: January 18, 1970 1:00pm .
2 06 O 162/11 2a O 290/09 33 O 82/16 3d Marke Behinderungsabsicht Berlin Beschwerde Bgh Bgh Urteil Bildmarke Bpatg Buchstaben Bundespatentgericht Bösgläubig Bösgläubigkeit Christian Welkenbach Chst Clean Diesel Dieselgate Domain Domainrecht Dpma Dreidimensionale Marke Düsseldorf Eintracht Frankfurt Emoticons Eu Marke Eu Markenrecht Eug Eugh Euipo Fachanwalt Für Gewerblichen Rechtsschutz Farbmarke Fc Bayern Frankfurt Am Main Frankfurter Gebühren Gemeinschaftsmarke Goldbären Google Habm Hamburger Haribo Harmonisierungsamt Intel Kammer Kenntnis Kennzeichnung Landgericht Landgericht Frankfurt Landgericht Hamburg Lg Düsseldorf Lg Köln Löschung Löschungsverfahren Mainz Manipulationsskandal Mannheim Marke Marke Des Monats Marken Markenanmeldung Markenanmeldung De Markenformen Markeng Markenrecht Markenrecht Im Internet Markenrecht International Markenverletzung Mittel Zum Wettbewerbskampf Namensrecht Oami Oberlandesgericht Oberlandesgericht Frankfurt Olg Olg Frankfurt Olg Köln Patent Rechtsanwalt Rechtserhaltende Benutzung Rechtsprechung Rechtsschutz Registriert Reine Richter Sedo Slogan Tci Tenor Titelschutz Unternehmenskennzeichen Unterscheidungskraft Verwechselungsgefahr Volkswagen Vorbenutzung Welkenbach Wettbewerbsrecht Wort /Bildmarke Wortmarke Zauberwürfel

References: EuGH 
 Art. 3
 Art. 3
 § 19
 Bgh 
 Eug