Source: https://www.diamonds-design.de/site-notice/
Timestamp: 2019-03-25 16:37:50+00:00

Document:
Site notice - Diamonds Design
Site noticeherzmann2015-07-24T16:49:06+00:00
Impressum für die Firma DD-Herzmann
Herrn Müller-Herzmann
Telefon: 49 (0) 211 55 707 07
Fax: 49 (0) 211 55 80 808
Mobil: 0177 55 70 707
Email: dd-herzmann@t-online.de
Steueridentifikationsnummer gemäß §27a des Umsatzsteuergesetzes:
DE119209569
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Es Gelten für Lieferungen, Angebote und Verkäufe ausschließlich nachfolgende Bedingungen. Ausgenommen sind Käufe, die nicht über das Internet und nicht über Versand stattfinden.
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden Bestandteil aller Verträge und gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, selbst wenn die AGB nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Widersprhende allgemeine Geschäftsbedingungen oder abweichende Gegenbestätigungen werden nur dann anerkannt, wenn die Firma DD-Herzmann diese ausdrücklich schriftlich bestätigt.
§2 Annahme, Angebot und Vertrag
Schriftliche und mündliche Angebote sind freibleibend und unverbindlich, selbst wenn sie so nicht gekennzeichnet sind. Die Angebote der Firma DD-Herzmann im Internet verstehen sich nach BGB als Aufforderung zur Abgabe eines Angebotes.
§3 Verspätete Annahme, Annahmefrist und Freistellung des Kunden
Gem. § 146 ff BGB erlischt die Bestellung des Antragstellers, wenn diese von der Firma DD-Herzmann abgelehnt oder nicht rechtzeitig angenommen wird.Die Firma DD-Herzmann muss ein Angebot des Kunden innerhalb einer Frist von sieben Tagen ab Zugang des Angebotes bestätigen.Wird diese Frist seitens der Firma DD-Herzmann nicht eingehalten, kommt kein gültiger Kaufvertrag zustande und der Kunde wird von seinem verbindlichen Antrag befreit. Sollte die Firma DD-Herzmann erst nach Ablauf der vorgenannten Frist eine Bestellung des Kunden bestätigen, so kommt dadurch kein Kaufvertrag zustande, da der Kunde durch den zuvor erfolgten Ablauf der Frist befreit ist.Die Bestellbestätigung ist als neuer Antrag zu verstehen und kann von Kunden angenommen oder abgelehnt werden.
§4 Rücktrittsrecht gemäß § 145 BGB
Die Frist für die wirksame Ausübung des Rücktrittsrechts wird nur durch Richtige, Rechtzeitige und Vollständige Rücksendung der gelieferten Ware an die Firma DD-Herzmann gewahrt. Die Kosten für die Rücksendung trägt der Kunde, wenn kein Mangel besteht.
§5 Rücktrittsrecht seitens der Firma DD-Herzmann
Die Firma DD-Herzmann behält sich den Rücktritt vom Kaufvertrag grundsätzlich vor. Dies kann beispielsweise bei Lieferengpässen oder unvorhersehbaren Lieferproblemen der Fall sein.
Sämtliche mündlich oder schriftlich veröffentlichten Preise sind unverbindlich. Irrtümer und kurzfristige Preisänderungen bleiben stets vorbehalten. Alle Preise verstehen sich wie angegeben in EURO. Sofern nichts anderes vereinbart wurde, versendet die Firma DD-Herzmann die georderte Ware innerhalb Deutschlands, bei einem Kaufpreis von bis zu EURO 1.000,00, gegen eine Versandkostenpauschale in Höhe von EURO 10,00 für Porto, Verpackung, Versendung und Versicherung pro Versand.Bei einem Kaufpreis von über EURO 1.000,00 entfällt die Versandkostenpauschale.Sofern nichts anderes vereinbart wurde, wird die Ware durch die Firma DD-Herzmann in Höhe des Kaufpreises pro Versandauftrag versichert.Die Firma DD-Herzmann behält sich jedoch vor, in bestimmten Fällen nach Unterrichtung des Kunden gegenüber diesem etwaige Versicherungskosten für den Warenversand geltend zu machen.Die kosten für die Versicherung trägt der Auftraggeber. Bei Lieferungen außerhalb Deutschlands, vor allem aber in Länder außerhalb der EU, berechnet die Firma DD-Herzmann je nach Zielort eine kostendeckende Versandkostenpauschale. Sofern nichts anderes vereinbart wurde, beträgt die Versandkostenpauschale bei Versand in Länder der EU für Porto, Verpackung, Versendung und Versicherung EURO 25,00 pro Versandauftrag. Bei Lieferung außerhalb der EU (USA/Übersee) beträgt die Versandkostenpauschale EURO 50,00. In diesem Fall wird die Firma DD-Herzmann, soweit nichts anderes vereinbart wurde, die zu versendende Ware bis zu einem Höchstwert in Höhe des Kaufpreises pro Versandauftrag versichern. Sie behält sich jedoch vor, die Versicherungskosten beim kunden geltend zu machen.
Der Versand / die Abholung der Ware erfolgt auf Gefahr der Firma DD-Herzmann.Rücksendungen erfolgen auf Gefahr des Kunden und haben ausschließlich per Paket mit besonderem Wert (in Höhe des Kaufpreises) zu erfolgen.
Alle verbindlichen Lieferfristen bedürfen einer ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung. Teillieferungen sind zulässig. Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen, wie z. B. Streiks, Betriebsstörungen, behördliche Anordnung, Materialbeschaffungsschwierigkeiten u.a., auch wenn sie beim Lieferanten eintreten, hat die Firma DD-Herzmann auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten. Die Abnahme der bestellten und gelieferten Ware ist eine Verpflichtung des Käufers. Lehnt der Käufer die Annahme ab oder unterlässt er die Annahme, so befindet sich der Käufer im Annahmeverzug. Nach einem erneuten und ebenfalls fehlgeschlagenen Lieferversuch behält sich die Firma DD-Herzmann vor, 20 % des Auftragswerts als Schadenersatz zu verlangen (vorbehaltlich höhere Kosten, bei Nachweis eines eintretenden höheren Schadens).
Die Lieferung der Ware erfolgt gegen Überweisung, per Lastschrift, gegen Scheckzahlung oder in bar. Die Wahl der Zahlungsmodalität erfolgt nach Absprache mit der Firma DD-Herzmann. Des Weiteren kann nach Absprache mit der Firma DD-Herzmann auch eine andere Zahlungsmodalität (Vorkasse, bankbestätigter Scheck) vereinbart werden.Die Zahlung gilt grundsätzlich erst dann als geleistet, wenn der zu zahlende Betrag dem Konto der Firma DD-Herzmann unwiderruflich gutgeschrieben wurde.Bei Zahlungsverzug des Käufers ist die Firma DD-Herzmann berechtigt, Zinsen in Höhe von bis zu 5 % über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank bzw. des Leitsatzes der Europäischen Zentralbank zu verlangen.Die Geltendmachung eines weitergehenden Verzugsschadens bleibt ausdrücklich vorbehalten.
§10 Zurückbehaltung oder Aufrechnung
Der Kunde ist zur Zurückbehaltung oder Aufrechnung von Teilbeträgen nur berechtigt, wenn eine rechtmäßige Gegenforderung rechtlich festgestellt wurde und aufgerechnet werden soll, oder durch die Firma DD-Herzmann schriftlich anerkannt wurde.
Die Firma DD-Herzmann behält sich das Eigentum an ihrer Ware so lange vor, bis sämtliche Forderungen der Firma DD-Herzmann gegenüber dem Kunden aus der Geschäftsbeziehung, einschließlich der künftig entstehenden Forderungen auch aus gleichzeitig oder später abgeschlossenen Verträgen vollständig beglichen sind.Dies gilt auch dann, wenn einzelne oder sämtliche Forderungen des Verkäufers in eine laufende Rechnung aufgenommen wurden und der Saldo bezogen und anerkannt ist.
Die Firma DD-Herzmann gewährleistet im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften (vierundzwanzig Monate) auf alle von ihr gelieferten Waren.Freiheit von Material- und Herstellungsmängeln bei Gefahrübergang mit folgender Maßgabe: Der Kunde verpflichtet sich, alle Lieferungen der Firma DD-Herzmann bei Empfang und sofort auf Mangelfreiheit und Ordnungsgemäßheit zu überprüfen. Minder- oder Falschlieferungen, sowie offenkundige Mängel sind binnen einer Frist von einem Tag nach Empfang der Lieferung vom Kunden schriftlich zu rügen. In diesem Fall ist die Ware unverzüglich an die Firma DD-Herzmann zurückzusenden. Die Firma DD-Herzmann behält sich das Recht zur zweimaligen Nachbesserung vor. Sollte die Nachbesserung fehlschlagen, hat der Kunde grundsätzlich das Recht auf Rücktritt oder Wandelung. Von der Gewährleistung ausgeschlossen sind die vom Kunden oder einem sonstigen Dritten durch unsachgemäße Behandlung verursachten Mängel.Für den Fall der Reklamation ist der Kunde verpflichtet, den Mangel gegenüber der Firma DD-Herzmann exakt zu beschreiben. Das Entfernen von Markierungen, Aufklebern und anderen zur Identifizierung benötigten Kennzeichnungen auf der Ware, führt zum Verlust des Anspruchs auf Gewährleistung. Transportschäden sind unverzüglich dem Transportführer anzuzeigen.
§13 Rückgaberecht des Kunden
Die Firma DD-Herzmann räumt ihren Kunden grundsätzlich ein Rückgaberecht originalverpackter Ware bis zu einer Dauer von 48 Stunden (nach Eingang der Warenlieferung beim Kunden) ein, sofern die Sache beim transport beschädigt wurde. Der Kunde teilt im Falle der Rückgabe der Firma DD-Herzmann seine Rückgabeabsicht umgehend mit und sendet die Ware zu seinen Lasten an die Firm DD-Herzmann retour. Nur wenn die Ware originalverpackt bei der Firma DD-Herzmann eintrifft, kann der Kunde den Artikel umtauschen. Danach liefert die Firma DD-Herzmann erneut innerhalb gesetzlich vorgeschriebener Frist. Ist die Kaufsache bei Eintreffen bei der Firma DD-Herzmann nicht mehr widerverkäuflich, weil sie durch den Kunden beschädigt oder vom Kunden gebraucht wurde, ist der kunde verpflichtet zur Zahlung des Kaufpreises und/oder zur Erstattung der Reperaturkosten. Die Firma DD-Herzmann behält sich die Abnahme der Ware durch den Kunden vor. Nach § 346 ff BGB besteht grundsätzlich kein Anspruch auf Rückgabe, wenn die Ware nicht im ordnungsgemäßen Zustand zurückgegeben wird.
Sollte eine Bestimmung in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger vertraglicher Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt. Die Parteien verpflichten sich bereits jetzt, in diesem Fall eine Regelung zu treffen, die dem ursprünglichen, rechtlichen und wirtschaftlichen Willen am nächsten kommt. Alle Änderungen, Ergänzungen, Aufhebungen oder abweichende Vereinbarungen in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für den Verzicht auf das Schriftformerfordernis selbst. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist, soweit dies gesetzlich zulässig vereinbart werden kann, Düsseldorf. Es gilt grundsätzlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

References: §27

§2

§3
 § 146

§4
 § 145

§5

§10

§13
 § 346