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Timestamp: 2016-10-28 04:38:26+00:00

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1C_305/2015 � � Urteil vom 14. Dezember 2015
Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt Peter M�ri,
Gegen die Revision erhob unter anderen A.________ Beschwerde. Er ist Eigent�mer der Parzellen Nrn. 1204 und 3946, wo sich der Landsitz Oberl�chli mit einem Herrenhaus aus dem 18. Jahrhundert und einem alten Bauernhaus befindet. Die Grundst�cke liegen gem�ss dem aufgehobenen Bebauungsplan B 138 Wesemlin/Dreilinden in der zweigeschossigen Wohnzone 5 mit Gestaltungsplanpflicht und einer Ausn�tzungsziffer (AZ) von 0.35 sowie einer Geb�udel�nge von 25 m. Neu sollen sie der Wohnzone und der diese �berlagernden Ortsbildschutzzone B zugewiesen werden.
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten vom 8. Juni 2015 ans Bundesgericht beantragt A.________, das Urteil des Kantonsgerichts sei aufzuheben. Seine beiden Grundst�cke seien der Wohnzone (�berbauungsziffer 0.25, 25 m Geb�udel�nge, offene Bauweise, drei, eventuell zwei Vollgeschosse) mit Gestaltungsplanpflicht zuzuweisen.
Gegen den kantonal letztinstanzlichen Endentscheid des Verwaltungsgerichts steht die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ans Bundesgericht offen (Art. 82 lit. a, Art. 86 Abs. 1 lit. d und Art. 90 BGG). Der Beschwerdef�hrer ist Eigent�mer zweier Grundst�cke, deren Zonierung sich mit der BZO 2013 �ndert. Er ist zur Beschwerde berechtigt (Art. 89 Abs. 1 BGG).
2.1.�Umstritten ist die Neuzuteilung der Parzellen Nrn. 1204 und 3946 zur von einer Schutzzone B �berlagerten Wohnzone. Anhang 1 zum BZR (Ordnungs-Nr. 106) enth�lt f�r das Gebiet keine Vorgaben zur �berbauungsziffer, Geb�udel�nge, Anzahl der Vollgeschosse oder Fassadenh�he. Unter "Weitere Bestimmungen" ist aufgef�hrt, dass das Dichtemass der Neubauten mittels qualifizierten Verfahrens zu bestimmen ist. Eine Gestaltungsplanpflicht ist nicht vorgesehen.
Art. 15 BZR enth�lt allgemeine Bestimmungen zu den Ortsbildschutzzonen, wobei Abs. 2 das erw�hnte qualifizierte Verfahren n�her regelt. Danach kann bei wichtigen Bauvorhaben in der Ortsbildschutzzone eine architektonisch-st�dtebauliche Analyse des Bauorts verlangt werden, die Aufschluss �ber das Verh�ltnis des Bauvorhabens zu seiner Umgebung geben soll.
Art. 17 BZR definiert die Schutzzone B. Diese bezweckt gem�ss Abs. 1 die Erhaltung sch�tzenswerter Stadtteile, Bauten und G�rten; als wichtige Bestandteile des Stadtbilds und der Stadtentwicklung sind sie in ihrem Gesamtbild und in ihrer Prim�rstruktur zu erhalten. Weiter sieht Abs. 3 vor, dass Neubauten und Ver�nderungen an bestehenden Bauten so auszuf�hren sind, dass sie sich bez�glich Lage, Stockwerkzahl, Fassadenh�he, Volumen, Proportionen, Symmetrien sowie Materialwahl und Farbgebung in das Ensemble, welches das Quartierbild pr�gt, einf�gen.
2.2.�Der Beschwerdef�hrer sieht sich durch die neue Ordnung in seinem Eigentum verletzt. Bereits bisher sei das Herrenhaus hinreichend gesch�tzt gewesen. Wolle er die Parzellen in Zukunft baulich nutzen, sei kaum mehr voraussehbar, wie die Baubewilligungsbeh�rde entscheiden werde. Zudem erachtet er den Grundsatz der Planbest�ndigkeit nach Art. 21 Abs. 2 RPG (SR 700) als verletzt. Seit der Genehmigung des Bebauungsplans B 138 seien bloss sechseinhalb Jahre vergangen. Bedeutsame Ver�nderungen der Verh�ltnisse, die eine Anpassung des Nutzungsplans rechtfertigen w�rden, habe es seither nicht gegeben. Vor Erreichen des Planungshorizonts d�rften aber ge�nderte politische Anschauungen nicht ber�cksichtigt werden.
3.1.�Nach Art. 21 Abs. 2 RPG werden die Nutzungspl�ne �berpr�ft und n�tigenfalls angepasst, wenn sich die Verh�ltnisse wesentlich ge�ndert haben. Ein Zonenplan kann seinen Zweck nur erf�llen, wenn er eine gewisse Best�ndigkeit aufweist (BGE 120 Ia 227 E. 2b S. 231 mit Hinweisen). Andererseits sind Pl�ne revidierbar, da dem Grundeigent�mer kein Anspruch auf dauernden Verbleib seines Landes in derselben Zone zukommt und Planung und Wirklichkeit bei Bedarf in �bereinstimmung gebracht werden m�ssen (BGE 123 I 175 E. 3a S. 182 f. mit Hinweisen). F�r die Frage, ob die Ver�nderung der Verh�ltnisse erheblich ist und damit ein �ffentliches Interesse an einer Plan�nderung besteht, bedarf es einer Interessenabw�gung unter Ber�cksichtigung insbesondere der Geltungsdauer des anzupassenden Zonenplans, seines Inhalts, des Ausmasses der beabsichtigten �nderung und deren Begr�ndung. Je neuer ein Zonenplan ist, umso mehr darf mit seiner Best�ndigkeit gerechnet werden, und je einschneidender sich die beabsichtige �nderung auswirkt, umso gewichtiger m�ssen die Gr�nde sein, die f�r die Plan�nderung sprechen (BGE 128 I 190 E. 4.2 S. 198 f. mit Hinweisen). Nach Ablauf des Planungshorizontes, der f�r Bauzonen 15 Jahre betr�gt (Art. 15 lit. b RPG), sind Zonenpl�ne grunds�tzlich einer �berpr�fung zu unterziehen und n�tigenfalls anzupassen. Im Rahmen dieser Gesamtrevision k�nnen auch ver�nderte politische Vorstellungen zum Ausdruck kommen. Je n�her eine Planungsrevision dieser Frist kommt, desto geringer ist deshalb das Vertrauen auf die Best�ndigkeit des Plans, und umso eher k�nnen auch ge�nderte Anschauungen und Absichten der Planungsorgane als zul�ssige Begr�ndung f�r eine Revision ber�cksichtigt werden (Urteile 1C_143/2014 vom 23. Februar 2015 E. 3.1; 1A.125/2005 vom 21. September 2005 E. 4.1, in: URP 2006 S. 151; 1A.162/2002 vom 10. Dezember 2002 E. 5.2 f.; je mit Hinweisen).
3.2.�Im Rahmen der Nutzungsplanung sind die in Betracht fallenden �ffentlichen und privaten Interessen zu erfassen und im Hinblick auf die anzustrebende r�umliche Entwicklung und im Lichte der Ziele und Grunds�tze der Raumplanung gegeneinander abzuw�gen (Art. 1 und 3 RPG; Art. 2 und 3 RPV [SR 700.1]). Ob die Interessen vollst�ndig erfasst worden sind, ist eine Rechtsfrage. Die relative Gewichtung der potenziell widerstreitenden Interessen ist dagegen weitgehend Ermessensfrage. Das Bundesgericht kann nur eingreifen, wenn das Planungsermessen willk�rlich ausge�bt worden ist. Es auferlegt sich zudem Zur�ckhaltung, soweit die Beurteilung von einer W�rdigung der �rtlichen Verh�ltnisse abh�ngt, wie namentlich bei der �berpr�fung von Raumpl�nen. Es ist nicht oberste Planungsinstanz, sondern hat den Beurteilungs- und Entscheidungsspielraum der kantonalen Instanzen zu beachten, soweit das Ermessen nach rechtlich zul�ssigen, sachlichen Kriterien ausge�bt worden ist (zum Ganzen: BGE 119 Ia 362 E. 3a S. 366 und 5a S. 372; Urteil 1C_143/2014 vom 23. Februar 2015 E. 3.2; je mit Hinweisen).
4.1.�Mit Blick auf den Rahmennutzungsplan, die BZO 1994, welche am 9. Februar 1996 vom Regierungsrat genehmigt worden war, erweist sich der Planungshorizont von 15 Jahren als klar erreicht. Eine �berpr�fung und allf�llige Anpassung waren somit angezeigt. In diesem Rahmen durften nach dem Ausgef�hrten auch ge�nderte Anschauungen und Absichten der Planungsorgane ber�cksichtigt werden. Entgegen der Auffassung des Beschwerdef�hrers ist der zitierten Rechtsprechung im �brigen nicht zu entnehmen, dass ge�nderte Planungsvorstellungen erst nach 15 Jahren eine Rolle spielen. Dies ist vielmehr bereits vorher der Fall, wenn auch in umso geringerem Mass, je j�nger die in Frage stehende Planung ist. Dass sich spezifisch in Bezug auf die beiden Grundst�cke des Beschwerdef�hrers keine tats�chlichen oder rechtlichen Ver�nderungen ergeben haben, steht einer Gesamtrevision der Nutzungsplanung nicht entgegen.
4.2.�Die ge�nderten Planungsvorstellungen bestehen vorliegend unter anderem darin, dass die 13 Bebauungspl�ne, die bisher fast das gesamte Gemeindegebiet abdeckten, aufgehoben (Art. 48 BZR) und ihre Bestimmungen in gestraffter und vereinheitlichter Weise in das BZR �berf�hrt werden. Zudem wird die Ausn�tzungsziffer generell durch die �berbauungsziffer ersetzt, wobei in Ortsbildschutzzonen keine Dichtebestimmungen festgelegt werden.
5.1.�Zu Recht weist die Vorinstanz darauf hin, dass bei der Beurteilung der Planbest�ndigkeit nebst der BZO 1994 auch der Bebauungsplan B 138 zu ber�cksichtigen ist. In dieser Hinsicht h�lt sie fest, dass zwischen der Genehmigung des Bebauungsplans und der BZO 2013 durch den Regierungsrat rund neun Jahre vergangen seien, weshalb der Beschwerdef�hrer mit der Revision habe rechnen m�ssen. Das Bestreben der Planungstr�gerin, in Bezug auf gesch�tzte Objekte auch auf der Ebene der Nutzungsplanung geeignete Instrumente zur Verf�gung zu haben, um insbesondere die Dichte und Nutzung der betroffenen Grundst�cke im Einzelfall vertieft abkl�ren zu k�nnen, sei nachvollziehbar. Das vorgesehene qualifizierte Verfahren f�hre zwar erfahrungsgem�ss zu einem Zusatzaufwand f�r die Bauherrschaft. Der Eigentumseingriff, den der Beschwerdef�hrer dadurch erleide, sei jedoch gering, insbesondere wenn ber�cksichtigt werde, dass die Nutzbarkeit der beiden Grundst�cke aufgrund der Schutzw�rdigkeit des Landsitzes bereits anhin beschr�nkt gewesen sei.
Der Landsitz Oberl�chli sei im Inventar der sch�tzenswerten Ortsbilder der Schweiz (ISOS) als Baugruppe erfasst. Er zeichne sich durch ein Mitte des 18. Jahrhunderts gebautes Herrenhaus aus und werde begleitet vom daneben stehenden alten Bauernhaus mit Scheune, sei aber bedr�ngt in zunehmend verbauter Lage. Zudem sei das Herrenhaus seit 1964 auch im kantonalen Denkmalverzeichnis eingetragen. Im Denkmalverzeichnis eingetragene Immobilien d�rften gem�ss � 5 des Gesetzes des Kantons Luzern vom 8. M�rz 1960 �ber den Schutz der Kulturdenkm�ler (SRL 595; im Folgenden: DSchG) ohne Bewilligung der zust�ndigen Dienststelle weder renoviert, ver�ndert, beseitigt, zerst�rt noch sonst wie in ihrer Wirkung beeintr�chtigt werden, wobei Letzteres auf den Umgebungsschutz hinweise. Weitere Einschr�nkungen erg�ben sich aus dem Gestaltungsplan G 298 Oberl�chli IV. Dieser lege gegen�ber dem Herrenhaus einen kleinen und einen grossen Respektabstand von 46 und 65 m fest. Zudem sei die Parzelle Nr. 3483 als Gr�nraum ausgeschieden, der - mit Ausnahme der zwei bestehenden Geb�ude - nicht �berbaubar sei. Hinzuweisen sei schliesslich auf � 142 Abs. 1 des Planungs- und Baugesetzes des Kantons Luzern vom 7. M�rz 1989 (PBG; SRL Nr. 735), wonach bei Ver�nderungen an Geb�uden oder Geb�udeteilen von geschichtlicher, kunstgeschichtlicher oder besonderer architektonischer Bedeutung, insbesondere an solchen, die im Bauinventar gem�ss DSchG eingetragen sind, der Bausubstanz, dem Charakter, der Gestalt und der optischen Wirkung dieser Bauten Rechnung zu tragen sei. Das gelte auch f�r Neubauten und �nderungen an bestehenden Bauten in der Umgebung solcher Bauwerke.
5.2.�Nach Auffassung des Beschwerdef�hrers stellt das Kantonsgericht zu Unrecht auf die Genehmigung der BZO-Revision durch den Regierungsrat ab. Es sei die �ffentliche Planauflage massgebend. Mit ihr �ussere der Planungstr�ger seine Absichten in verbindlicher Weise. Es sei denn auch dieser Zeitpunkt, in dem sich ein betroffener Grundeigent�mer entscheiden m�sse, ob er ein Rechtsmittel ergreife. Und schliesslich sei zu beachten, dass gem�ss � 85 Abs. 2 PBG neue Nutzungspl�ne und neue Bau- und Nutzungsvorschriften ab dem Zeitpunkt ihrer �ffentlichen Auflage als Planungszone gelten.
Weiter weist der Beschwerdef�hrer darauf hin, dass bereits im Rahmen der �berarbeitung des Bebauungsplans B 138 im Jahr 2003 vorgesehen gewesen sei, die Parzelle Nr. 1204 der damaligen Ortsbildschutzzone C zuzuweisen. Dies sei wegen seiner Einsprache schliesslich nicht geschehen. Da die Frage bereits im letzten Planungsverfahren eingehend gepr�ft worden sei, k�nne man nun nicht darauf zur�ckkommen. Selbst die Baudirektion sei zun�chst davon ausgegangen, dass sich mit der BZO-Revision f�r seine Grundst�cke nichts �ndere. Ver�nderte Verh�ltnisse gebe es nicht, auch nicht in politischer Hinsicht. Umso mehr verbiete sich der massive Eingriff in sein Eigentum, der eine sinnvolle bauliche Nutzung praktisch verunm�gliche.
Schliesslich kritisiert der Beschwerdef�hrer, das Kantonsgericht spreche in Bezug auf den Ersatz der Ausn�tzungsziffer durch die �berbauungsziffer zu Unrecht von einem Systemwechsel. Es handle sich dabei nicht um eine grunds�tzliche �nderung. Dasselbe gelte f�r den angeblich neu eingef�hrten Verzicht auf Dichtebestimmungen in Ortsbildschutzzonen, denn bereits die Ortsbildschutzzonen gem�ss BZR 1994 h�tten keine Dichtebestimmungen vorgesehen.
6.1.�Der Bebauungsplan B 138 wurde vom Regierungsrat am 28. Januar 2005 genehmigt. Die erste �ffentliche Auflage der BZO-Revision erfolgte im Herbst 2011, mithin 6 1/2 Jahre sp�ter, eine zweite �ffentliche Auflage im Fr�hling 2012. Die Volksabstimmung fand am 9. Juni 2013 statt und der Regierungsrat genehmigte die BZO schliesslich am 3. Juni 2014, mithin 9 Jahre sp�ter.
6.2.�Hinsichtlich des Alters des Nutzungsplans hat die Rechtsprechung nicht eindeutig festgelegt, ob die �ffentliche Auflage, der kommunale Beschluss oder die Genehmigung durch die kantonale Beh�rde (Art. 26 RPG) massgeblich ist (vgl. Urteile P.780/1979 vom 2. Juli 1980 E. 5b; 1P.611/2001 vom 25. Januar 2002 E. 3.3; 1A.167/2002 vom 14. Januar 2003 E. 3.7.1; 1P.37/2005 vom 7. April 2005 E. 2.3; 1C_145/2008 vom 3. Juli 2008 E. 3.3). Die Frage ist oft nicht entscheidwesentlich, dies insbesondere dann, wenn zwischen der �ffentlichen Auflage, dem kommunalen Beschluss und der Genehmigung durch die kantonale Beh�rde keine allzu lange Zeit verstreicht. Hinzu kommt, dass je nach Perspektive ein anderer Ankn�pfungspunkt im Vordergrund steht. So scheint hinsichtlich der Frage, ob sich seit der letzten Planfestsetzung wesentliche tats�chliche oder rechtliche �nderungen ergeben haben, das Abstellen auf den kommunalen Entscheid angemessener als die mit der Genehmigung erfolgende Inkraftsetzung. Richtet sich der Blick dagegen auf die Nutzungsbeschr�nkungen, die der Grundeigent�mer durch den Plan m�glicherweise erleidet, so ist umgekehrt vor allem die rechtliche Geltungsdauer des Plans von Bedeutung. Ob es vor diesem Hintergrund �berhaupt sachgerecht w�re, f�r alle F�lle den selben Ansatz vorzusehen, ist fraglich und hier nicht abschliessend zu kl�ren. Das Gewicht der Planbest�ndigkeit ist letztlich im Einzelfall aufgrund aller konkreten Umst�nde zu bestimmen.
6.3.�Das Interesse am Schutz des Landsitzes Oberl�chli wiegt schwer. Im ISOS ist f�r diesen das Erhaltungsziel A (Erhalten der Substanz) vorgesehen, was bedeutet, dass alle Bauten, Anlageteile und Freir�ume integral erhalten und st�rende Eingriffe beseitigt werden sollen. Zudem wird dem Landsitz eine besondere architekturhistorische Qualit�t attestiert. Laut dem Eintrag im kantonalen Denkmalverzeichnis handelt es sich beim Herrenhaus um eines der bedeutendsten barocken Bauwerke des Kantons.
Der Beschwerdef�hrer weist in dieser Hinsicht zwar darauf hin, dass mittlerweile st�rende Busfahrleitungen erstellt worden seien. Auch sei die im ISOS erw�hnte Scheune l�ngstens abgebrochen und durch ein Wohnhaus ersetzt worden. Mit diesen Hinweisen stellt er das Schutzinteresse jedoch nicht grunds�tzlich in Frage. Dasselbe gilt f�r seine Einw�nde, dass die von der Vorinstanz erw�hnten Respektabst�nde nur f�r das Gebiet des Gestaltungsplans G 298 gelten w�rden, wozu die Parzelle Nr. 1204 nicht geh�re, und dass der Gestaltungsplan ohnehin in Zukunft aufgehoben w�rde.
Die Argumentation des Beschwerdef�hrers zielt vielmehr darauf ab, dass mit dem unter der alten Zonenplanung geltenden Instrumentarium der notwendige Schutz bereits hinreichend gew�hrleistet gewesen sei und eine Versch�rfung deshalb eine unn�tige Beschr�nkung seines Eigentums darstelle. Dieses sich auf die Eigentumsgarantie st�tzende Argument ist bei der Pr�fung, ob eine Plan�nderung gem�ss Art. 21 Abs. 2 RPG geboten sei, zu ber�cksichtigen (Urteil 1C_484/2012 vom 27. Mai 2013 E. 4.4 mit Hinweisen).
6.4.�Der Beschwerdef�hrer hat gest�tzt auf die letzte Planfestsetzung kein Bauprojekt ausgearbeitet, das aufgrund der neuen Vorschriften obsolet geworden w�re. Auch sind mit der BZO-Revision die f�r den Landsitz Oberl�chli geltenden Schutzbestimmungen inhaltlich nicht wesentlich strenger geworden. Dies macht der Beschwerdef�hrer auch nicht geltend. Seine Kritik zielt auf das Fehlen von Bestimmungen �ber die Geb�udel�nge, die Dichte und die zul�ssige Anzahl Vollgeschosse. Solche Bestimmungen w�rden nach seiner Ansicht einem Bauherrn zumindest gewisse Anhaltspunkte bei der Planung eines Bauvorhabens geben. Der Vorteil, den der Beschwerdef�hrer in derartigen Vorgaben erblickt, relativiert sich angesichts der bereits bestehenden Schutzbestimmungen indessen erheblich. Eine Garantie, dass ein Bauvorhaben innerhalb der im Bebauungsplan vorgesehenen Schranken (25 m Geb�udel�nge, Ausn�tzungsziffer 0.35, zwei Vollgeschosse) bewilligt w�rde, bestand auch bisher nicht.
Ein m�glicher Zusatzaufwand entsteht dem Beschwerdef�hrer freilich aus dem in Art. 15 Abs. 2 BZR vorgesehenen qualifizierten Verfahren, welches die nach dem Bebauungsplan B 138 geltende Quartierplanpflicht ersetzt. Danach kann, wie bereits erw�hnt, bei wichtigen Bauvorhaben eine architektonisch-st�dtebauliche Analyse des Bauorts verlangt werden, die Aufschluss �ber das Verh�ltnis des Bauvorhabens zu seiner Umgebung geben soll. Diese Vorschrift l�sst sich in der Praxis indessen ohne Weiteres so handhaben, dass sich der dadurch entstehende Aufwand im Rahmen h�lt und nicht �ber das Erforderliche hinausgeht. Eine unverh�ltnism�ssige Einschr�nkung des Eigentums ist darin nicht zu erkennen. Allerdings wird die Verh�ltnism�ssigkeit auch noch konkret zu pr�fen sein, wenn k�nftig ein Bauprojekt f�r die beiden Parzellen vorliegen sollte.
6.5.�Die Beeintr�chtigung, die der Beschwerdef�hrer als Grundeigent�mer durch die Revision der Zonenplanung erf�hrt, ist deshalb insgesamt nur als gering zu qualifizieren. Sie rechtfertigt sich durch das �ffentliche Interesse an einer Vereinheitlichung der Regelung f�r die ganze Gemeinde. Auch wenn man ber�cksichtigt, dass die erste �ffentliche Planauflage nur 6 1/2 Jahre nach Inkrafttreten des Bebauungsplans B 138 stattfand und damals die M�glichkeit der Einf�hrung einer Schutzzone verworfen wurde, ist nicht zu beanstanden, dass die Stadt Luzern im Rahmen der Gesamtrevision ihrer Zonenplanung auch die Zonierung der beiden Parzellen des Beschwerdef�hrers anpasste. Daran �ndert auch der Umstand nichts, dass die Baudirektion im Rahmen der Ausarbeitung der Planung zun�chst davon ausging, f�r die beiden Parzellen des Beschwerdef�hrers w�rde sich nichts �ndern, und ihm dies in einem Brief vom 15. Juli 2009 so mitteilte. Ein Vertrauenstatbestand ergab sich aus dieser provisorischen Einsch�tzung nicht. Dass die Stadt auf konkrete Vorgaben f�r die Geb�udemasse und die Baudichte verzichtete und statt der vom Beschwerdef�hrer gew�nschten Gestaltungsplanpflicht ein qualifiziertes Baubewilligungsverfahren vorsah, lag schliesslich in ihrem planerischen Ermessen und ist ebenfalls nicht zu beanstanden (vgl. BGE 132 II 408 E. 4.3 S. 416; 120 Ia 270 E. 3b S. 275; je mit Hinweisen).
Der angefochtene Entscheid verletzt aus diesen Gr�nden weder Art. 21 Abs. 2 RPG noch die Eigentumsgarantie gem�ss Art. 26 BV. Die R�ge erweist sich daher als unbegr�ndet.
Bei diesem Verfahrensausgang tr�gt der Beschwerdef�hrer die Kosten des bundesgerichtlichen Verfahrens (Art. 66 Abs. 1 BGG). Eine Parteientsch�digung ist nicht zuzusprechen (Art. 68 Abs. 1-3 BGG).
Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, der Stadt Luzern, dem Regierungsrat und dem Kantonsgericht Luzern, 4. Abteilung, sowie dem Bundesamt f�r Raumentwicklung schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 86
 Art. 90

Art. 15

Art. 17
 Art. 21
 Art. 21
 Art. 2
 BGE 
 Art. 21
 Art. 15
 BGE 
 Art. 21
 Art. 26