Source: https://www.iggdaw.de/forum/index.php?thread/1474-dieselbe-angelegenheit-teil-2/&postID=27142
Timestamp: 2020-04-04 14:15:35+00:00

Document:
dieselbe Angelegenheit - Teil 2 - dieselbe Angelegenheit - Interessen Gemeinschaft Gegen Den Abmahn Wahn
...ob solcher "enormen Intelligenzleistungen"...
(Geklaut von SPOON-SPAM)
wird auch schnell klar, warum ein einfacher Sachverhalt nicht verstanden wird...
dieselbe Angelegenheit laut [lexicon]BGH[/lexicon]-Urteil 1.3.2011 VI ZR 127/10
"Dies kommt in Fällen wie dem vorliegenden insbesondere dann in Betracht, wenn den Schädigern eine gleichgerichtete Verletzungshandlung vorzuwerfen ist und demgemäß die erforderlichen Abmahnungen einen identischen oder zumindest weitgehend identischen Inhalt haben."[...]
"Unter Berücksichtigung dieser Grundsätze der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs dürfte es sich bei massenhaften Abmahnungen im Bereich des Urheberrechts in vielen Fällen um eine einheitliche Angelegenheit im Sinne des § 15 Absatz 2 Satz 1 RVG handeln.
Dies hat zur Folge, dass nur eine Gebühr nach der Gesamtsumme der Gegenstandswerte (§ 22 Abs.1 RVG) entstehen würde."[...]
Würde man solch eine Kreativität "richtig" kanalisieren, so hätte das Abmahnunwesen längst keine Chance mehr.....aber wie die Diskussion zu dem Bericht "Abmahnanwälte nicht zu stoppen" ... vom 20.08.14 " (mMn sollte man "Abmahnanwälte" durch "Abmahnunwesen" ersetzen) gezeigt hat, wird viel "gewettert" und die Antworten auf die "platten Sprüche", sind meist ebenso "platte Repliken" ....
So stellt sich doch die Frage (rein rhetorisch - also ist es nicht notwendig, nochmals auf eine kostenpflichtige Beantwortung hinzuweisen), ob die "Hilfe-Foren" überhaupt ein Interesse daran haben, das Abmahnunwesen zu stoppen, denn wenn die Zahlen von Steffen stimmen, geht es doch um ein recht erkleckliches Sümmchen, für das eine alte Rentnerin lange stricken muss.
[quote='ouf','http://www.iggdaw.de/iggdawforum/index.php/Thread/1417-Tiefgründige-Gedanken-Abgemahnter-formerly-known-as-Irrenthread/?postID=27117#post27117']...denn wenn die Zahlen von Steffen stimmen...[/quote]Selbst wenn,... das Eine (Thema des Forum) hat mit dem Anderen (Werbeschaltung) nichts zu tun. Ist das so schwer zu verstehen? Zum Glück hat's bei mir für zwei Mal sechs Klassen gereicht, während mindestens ein Nichtversteher 10 Jahre in 'nen Doppel-Spind geklotzt hat, dessen Innenwand bestenfalls mit Fotos aus Magazin oder 'importiertem' Playboy tapeziert war. Was will man da erwarten? Keiner würde sich über ein Handarbeitsforum aufregen, wo auf der Startseite Werbung für Wolle, Stricknadeln etc. geschaltet wird. ...na, vielleicht doch, ein paar Durchgeknallte, die die Schur der Schafe als Schmerz für die Tiere interpretieren. PS. Und Summen sind immer relativ. Ich kenne Leute, die machen das in einem Monat - da stricken eben zehn Rentnerinnen. :D PPS. Sry für die Formatierung aber mein >CR
Dieser Beitrag wurde bereits 1 Mal editiert, zuletzt von princess15114 ( 26. August 2014 ) aus folgendem Grund: Versuch, Zeilenwechsel einzufügen - fail
Handbuch der illegalen und dubiosen Rechtsberater, Seite 125, Kap. III - Leistungspflichtige Personen
Eine leistungspflichtige Person (vulg. "Troll") hat vor der Beantwortung einer Frage stets Schmerzensgeld in Vorkasse zu erstatten.
Ist eine Erstattung nicht erfolgt - Igonore -.
...da es hier eh nur "Durchgeknallte" gibt....
das Eine (Thema des Forum) hat mit dem Anderen (Werbeschaltung) nichts zu tun
Sicherlich hat der Fortbestand und die Frequentierung eines Forums, sehr wohl etwas mit den Werbeeinnahmen zu tun. Jedoch ging es in meinem Beitrag nicht um das Aufkommen von Einnahmen, sondern ob ein Interesse daran höher wiegt, als eine "Bekämpfung des Abmahnunwesens" (dabei wird auch explizit nochmals darauf hingewiesen, dass es nicht um die Hilfeleistung in akuten Fällen geht, sondern um die langfristige Strategie, gegen die offensichtlich illegalen Auswüchse vorzugehen).
Auch wenn, durch die sich langsam verbreitende Einsicht, dass der Schadenersatz nicht der Strafe und Abschreckung dienen darf, eine Reduzierung der zu ersetzenden Aufwendungen abzusehen ist und noch einige kleine Schritte in die richtige Richtung deutlich werden, gefährdet eine solche "Kosmetik" keinesfalls den Bestand des "Abmahnwahns" und somit auch nicht die "finanzielle Existenz" von Hilfe-Foren.
Anders sieht es bei einer Strategie gegen das Abmahnunwesen aus.
Wenn die RA-Gebühren bzw. die erforderlichen Aufwendungen dafür, bei den massenhaften Abmahnungen -eigentlich schon ab ...mehr als eine - nach § 22 Absatz 1 RVG (Gegenstandswertzusammenlegung) zu ermitteln sind, so sieht es für die, mit den massenhaften Abmahnungen beauftragen, RA, finanziell nicht mehr so lukrativ, wie bei einer Einzelfallabmahnung, aus. Zumal die "Kompensation" über den Schadenersatz in Zukunft anscheinend etwas schwieriger wird.
Somit ist das bisherige "Geplappere" gegen die Berechnung der erforderlichen Aufwendungen für die außergerichtliche Leistung eines RA, nicht zu beachten und in Fällen mit mehreren tausend Gegenständen können die anteiligen "RA-Gebühren-Aufwendungen" bis auf 6 Euro pro Abmahnung schrumpfen.....damit wäre dem Abmahnunwesen der Garaus gemacht.
...und nun kommen wir auf das (die) Interesse(n) - nicht nur einzelner User...man plappert halt gern...- der Hilfe-Foren bzw. speziell dieses Forums, bei der "Bekämpfung des Abmahnunwesens" zurück.
Wo liegen die (langfristigen) Interessen dieses Forums bei der Bekämpfung des Abmahnwahns ?
- obwohl ich den Ausdruck Abmahnunwesen bevorzuge, um nicht nur von massenhaften Abmahnungen zu reden, sondern ...um auch auf ein offensichtliches illegales Verhalten bei den Abrechnungsgewohnheiten hinzuweisen - [lexicon]BGH[/lexicon] und BMJV sollten schon als seriöse Quellen eingeschätzt werden...
Oder steht eine langfristige Sicherung der Einnahmen im Vordergrund...
...obwohl.... hier in diesem Bereich/Thread ...sicherlich nicht so sehr auf sachbezogene und konstruktive Beiträge geachtet wird....
Als Troll bezeichnet man im Netzjargon eine Person, welche die Kommunikation im Internet fortwährend und auf destruktive Weise dadurch behindert, dass sie Beiträge verfasst, die sich auf die Provokation anderer Gesprächsteilnehmer beschränken und keinen sachbezogenen und
konstruktiven Beitrag zur Diskussion enthalten, mit der Motivation, eine
Reaktion der anderen Teilnehmer zu erreichen.
und somit eine 100%-Anwendung auf diesen Thread nicht angebracht ist, so gibt diese Definition eines Netz-Trolls auf http://de.wikipedia.org/wiki/Troll_(Netzkultur) doch einen guten Überblick (mit nachträglicher Hervorhebung).
Nun sehen wir uns einfach einmal die letzten Beiträge an, die "man"hier verfasst hat...z.B.
Eine leistungspflichtige Person (vulg. "Troll")....
Nicht, dass er noch nicht einmal weiß, wovon er redet; er verkennt und verdreht den vorliegenden "Sachverhalt" total und zeigt genau ein solches "Troll-Verhalten", wie es bei Wiki beschrieben wird.....und das nicht nur hier.....
Der sachbezogene Beitrag mit der Frage des "Interessenkonflikts" - "durchsägt man nun den Ast, auf dem man sich so bequem eingerichtet hat" - sicherlich auch noch auf die sogenannten "verteidigenden RA" auszuweiten - wäre auch besser im allgemeinen Thread aufgehoben. Jedoch da ich befürchtete, dass dieses Thema eh hierher verschoben worden wäre, ....so bin ich halt hier geblieben....ist ja auch etwas "tiefgründiger"...
Und da dieselbe Angelegenheit schon ein "Schattendasein" ertragen muss, sollte hier zunächst nur von der gebührenrechtlichen Angelegenheit gesprochen werden (zwar ist die Gefahr recht gering, vom "Irrenthread" in den "Schattenthread"verschoben zu werden...aber man kann ja nie wissen..)
Die beiden Zitate (s.o. aus dem [lexicon]BGH[/lexicon]-Urteil und einer Stellungnahme des BMJV) belegen eindeutig, dass es gar nicht erforderlich ist, über eine grundsätzliche Anwendung der Gegenstandwertzusammenlegung zu reden, sondern lediglich die Frage zu stellen, warum es bei den massenhaften Abmahnungen eines Auftraggebers nicht gemacht wird bzw. warum die sogenannten "verteidigenden RA" und Hilfe-Foren nicht darauf hinweisen/ drängen.
Den einzigen plausiblen Grund sehe ich in den möglichen Einkommenseinbußen...zumal die Zahlen bei den Abmahnungen, nach einem illegalen Filesharing, eh rückläufig sind...und der "Kuchen" der verteilt werden kann, deutlich geschrumpft ist.
Sachliche Gegenargumente sind erwünscht...
Also ... eigentlich sagt schon der Begriff "Irrentread", dass nicht etwa haltlose, dümmliche und unwahre Tatsachenbehauptungen - gestützt auf lächerliche Verschwörungsscheixxe - verbreitet werden sollen.
Andererseits - bedenkt man wie dumm, haltlos und unwahr + lächerliche Verschwörungsscheixxe das obige nun wieder ist....
Ok... Irrenthread passend.
Also ... eigentlich
...schau´Dir doch einmal die Definition eines Foren-Trolls an....ansonsten qed...
und wie wär´s nun mit ein paar sachlichen Gegenargumenten...?!
...dümmliche und unwahre Tatsachenbehauptungen
Nun komm schon....das kannst Du doch hoffentlich besser...was sind /sollen das für Gegenargumente sein...von sachlich rede ich erst gar nicht.
Tatsachen können in meinen Beiträgen klar erkannt werden und Meinungen (Fragen und Vermutungen) sind ebenso deutlich zu erkennen...Du schmeißt wiedereinmal mit Begriffen um Dich, die Du selbst nicht mit Inhalt füllen kannst.
Und außerdem bevorzuge ich den "neuen Namen" dieses Thread....er ist so "tiefgründig"....
Nun hast Du die Möglichkeit/Gelegenheit, Deine haltlosen Behauptungen mit "tiefgründigem" Inhalt zu füllen. Aber nicht wieder so ein Verhalten zeigen, das Du anderen (ohne jede Grundlage) vorwirfst...
Also - falls Du es überlesen hast...
Sachliche Gegenargumente können naturgemäß nicht gegen verschwörungstheoretisches Gelabere wirksam geführt werden.
OLG Köln, Urteil vom 06.12.2013 – [lexicon]Az[/lexicon].: 6 U 96/13 in Ziffer III:
„Im Hinblick darauf, dass die im Streitfall wie in anderen Fällen der vorliegenden Art aufgeworfenen grundsätzlichen Fragen der Schadensberechung und der Abmahnkostenerstattung höchstrichterlich noch nicht ausreichend geklärt erscheinen, hat der Senat gemäß § 543 ZPO die Revision zugelassen.“
Der Hinweis auf zB I ZR - 169/12 wurde oft genug schon gebracht. Auch andere laufende Revisionen, die wir mit Rat und Tat begleiten, beschäftigen sich mit dem Thema und außerdem liegt auch noch eine Verfassungsbeschwerde dem [lexicon]Bundesverfassungsgericht[/lexicon] zur Entscheidung incl. dieser Frage vor.
Schon die Behauptung, wir würden die grundsätzlichen Fragen der Abmahnkostenerstattung "boykottieren", ist eine unverschämte Lüge.
Der unerhebliche "Rest" ("da sonst nicht mehr so viel, an und mit dem Abmahnunwesen verdient werden kann") nicht mehr als Spinnerei.
Was soll es also noch zu reden geben? Die Entscheide sind in Ruhe abzuwarten.
verschwörungstheoretisches Gelabere...
Na, was denn nun? Die nachträglichen Hervorhebungen geben eine kleine Auswahl...jedoch war es lediglich eine "Frage" und eine Vermutung" in einem anderen Forum...da hat wohl jemand mal geschaut, ob andere besser reagieren...hättest ruhig dort Deinen Senf dazugeben können...
Auch ging es nicht um "grundsätzliche Fragen der Abmahnkostenerstattung", sondern um...ich wag´es gar nicht zu schreiben...um ... dieselbe Angelegenheit und die ist höchstrichterlich schon seit mehreren Jahren geklärt...."dieselbe Angelegenheit laut [lexicon]BGH[/lexicon]-Urteil 1.3.2011 VI ZR 127/10" oder gehst Du neuerdings mit Steffen konform und verlangst, dass der [lexicon]BGH[/lexicon] für jeden Rechtsbereich "dieselbe Angelegenheit" immer wieder aufs neue klären muss...
Auch taucht dieselbe Angelegenheit in den von Dir zitierten Urteilen noch nicht einmal ansatzweise auf...und eine Gegenstandswertzusammenrechnung über eine gebührenrechtliche Angelegenheit eines Auftraggebers von massenhaften Abmahnungen wird noch nicht einmal in weiter Ferne angedeutet...man liegt noch nicht einmal meilenweit daneben.
Und wenn man sich echauffieren will, dann wenigstens über den richtigen Wortlaut..
Somit wurde die "leicht provozierende" Frage gestellt, ob die Anwendung der Gegenstandswertzusammenlegung laut § 22 RVG bewusst "boykottiert" wird, da sonst nicht mehr so viel, an und mit dem Abmahnunwesen verdient werden kann......
Wer hieraus eine Behauptung und unverschämte Lüge herausliest ....sagen wir es einmal so...hat immer noch nicht mitbekommen, um was es eigentlich geht.
Für mich ist es eine eindeutige Darstellung, dass lediglich eine Frage gestellt und auf die Folgen hingewiesen wurde, dass mit dem Untergang des Abmahnunwesens, auch nicht mehr daran verdient werden kann....jeder halbwegs normale Mensch, wäre doch in der Lage sofort zu erkennen, wenn etwas nicht mehr vorhanden ist, so kann auch daran nichts mehr verdient werden...
Wie würdest Du es denn bezeichnen, wenn ständig irgendetwas Unsinniges gegen die Anwendung von § 22 RVG bei einer gebührenrechtlichen Angelegenheit, gesagt /geschrieben wird....ich erinnere nur an einen RA, der Angst davor hat, sich vor Gericht lächerlich zu machen, wenn er auf ein [lexicon]BGH[/lexicon]-Urteil zur Anwendung derselben Angelegenheit bei einer "gleichgerichteten Verletzungshandlung und demgemäß die erforderlichen Abmahnungen einen identischen oder zumindest weitgehend identischen Inhalt haben", hinzuweisen....oder Dein und Steffens Geplappere...das waren wohl aufmunternde Worte an die Betroffenen, die sich in den Foren gemeldet haben, damit sie ihre verteidigenden RA auf dieselbe Angelegenheit hinweisen, damit nur einige wenige Sätze in die Klageerwiderungen geschrieben werden...gleich behauptest Du noch es wäre eine Unterstützung gewesen, damit die Theorie noch weitere vier-fünf Jahre "reifen" kann....Du rechnest doch immer so schön aus wie viele Millionen hätte eingespart ....hier wohl mehr....werden können...lediglich zwei kleine Zitate (s.o.) hätten völlig ausgereicht, um eine Lawine in Gang zu setzen...und wer war bis heute dagegen...?!
So etwas nennen ich eben boykottieren....den Gang der Dinge hemmen...Entwicklungen verhindern...
Du kannst es von mir aus, nennen wie Du willst...jedoch bin ich der Meinung, dass Du mit Deinem Verhalten Tausenden von Betroffenen den Weg über dieselbe Angelegenheit regelrecht versperrt hast und dann plapperst Du nach mehr als drei Jahren noch davon, dass man noch in Ruhe auf irgendwelche Entscheide warten sollte, bei den dieselbe Angelegenheit noch nicht einmal erwähnt wird/wurde....was treibst Du hier eigentlich, nur um Dich selbst zu beweihräuchern ... sollen noch ein paar tausend Betroffene in überhöhte Vergleiche gedrängt werden, willst Du weiterhin - ohne jede Strategie - das Spielchen treiben "...euer Shual wird es schon für euch richten..." und die Betroffenen sollen weiterhin ihren Kopf im Sand belassen und auf die [lexicon]Verjährung[/lexicon] hoffen...
Na... Gute Nacht! Es liegt wohl auch an der vorgerückten Stunde...
Alles wertlose Hirngespinste - der letzte Beitrag dazu. Ansonsten erinnere ich an vor "einigen Jahren" - einfach selbst durchklagen.
So ein Mann mit Überzeugung wie Du - muss nur den neuesten Schinken sharen - Abmahnung kassieren und ... weil ja alles so klar ist - schnell durchklagen. Also los! Nicht faseln - machen und vorzeigen!
Ansonsten ... alles nur doof³.
"dieselbe Angelegenheit ... ist höchstrichterlich schon seit mehreren Jahren geklärt...."dieselbe Angelegenheit laut [lexicon]BGH[/lexicon]-Urteil 1.3.2011 VI ZR 127/10
"Die Frage, ob von einer oder von mehreren Angelegenheiten auszugehen ist, lässt sich nicht allgemein, sondern nur im Einzelfall unter Berücksichtigung der jeweiligen Umstände beantworten, wobei insbesondere der Inhalt des erteilten Auftrags maßgebend ist (vgl. Senatsurteile vom
27. Juli 2010 - VI ZR 261/09, aaO Rn. 18 f.; vom 3. August 2010 - VI ZR 113/09, aaO Rn. 17 und vom 19. Oktober 2010 - VI ZR 237/09, aaO Rn. 16)."
Das ist immer so... eine dumme Behauptung - sogar im zitierten Urteil steht etwas anderes. Gernauso wie: "keine grundsätzliche Frage der Abmahnkostenerstattung"... das ist doch lächerlich - natürlich gehört es genau da rein - worein denn sonst?
Irgendwann - falls tatsächlich Mal in einem Urteil diese Frage beantwortet wird - kann ich schon vorhersehen was dann kommt. Das was immer kommt. Die Richter sind dann dumm - gekauft - unfähig, etc.
Und wenn er nicht gestorben ist - erzählt er das Märchen vom weissen ouf-Ritter noch seinen Enkeln und das die bösen Mächte - mal RAs, mal andere, mal Richter.... den Erfolg verhindert hätten.
...bisher hegte ich die Annahme...oder mehr den Wunsch, dass Deine Sachkenntnisse ein etwas höheres Niveau hätten/ aufweisen würden, als die von Steffen...ein offensichtlicher Irrtum...
Alles wertlose Hirngespinste
Wie nennt man es noch gleich, wenn man öffentlich jemanden dazu auffordert eine Straftat - wenn auch nur ein Bagatelldelikt -zu begehen?
Es wurden sicherlich mittlerweile mehrere tausend Betroffene über NW und Igg "kanalisiert", bei denen der ein oder andere die erforderliche Voraussetzung mitgebracht hat, um auf dieselbe Angelegenheit hinzuweisen...
Nur um nach Jahren auf das "Totschlagargument" von Besonderheiten in einem Einzelfall hinzuweisen....was sollten für einzelfallspezifische Besonderheiten bei derselben Angelegenheit in den massenhaften Abmahnungen auftreten.....auch wenn Du es noch nicht mitbekommen hast...es sind fast wortgleiche Serienbriefe ohne das der beauftragte RA sich je mit den "Besonderheiten" eines Einzelfalles gesondert auseinandergesetzt hat....natürlich ist jede gebührenrechtliche Angelegenheit anders....
Was soll das nun werden...versuchst Du "Gründe" zu finden, warum Du bis heute nicht verstanden hast, dass ein Verletzter im illegalen Filesharing nicht einen Einzelauftrag - nur einen Verletzer - abzumahnen erteilt, sondern jeder mit etwas "Lebenserfahrung", weiß, dass aus einem solchen Auftrag idR mehr als eine Abmahnung hervorgeht....halt "massenhafte Abmahnungen"...
Selbst bei einem Serientäter gibt es immer kleine Variationen im jeweiligen Einzelfall...um auch ´mal einen "dummen Vergleich" zu wagen.
Um dann fortzufahren, dass die Richter und Gerichte ja auch eine Existenzberechtigung benötigen und "Massenabfertigung" vor den Gerichten wohl nicht so gut beim Einzelnen ankommt, man möchte ja wenigstens individuell vor einen deutschen Gericht abgefertigt werden...(und in Urteilen werden auch keine Textbausteine verwandt....um den Eindruck einer besonderen Einzelfallbegründung zu wahren...)
Um weiterhin der Linie "dumme Vergleiche" treu zu bleiben...wenn man sich über ein Haus unterhält, werden die Fenster sicherlich mit erfasst, jedoch wenn man besondere Fenster mit einem Anschlag rechts und nicht links haben will, reicht es idR nicht aus, wenn man die grundsätzliche Frage eines Hauses anspricht.....nenne doch einfach einmal eine Formulierung, in der der § 22 RVG mit einer gebührenrechtlichen Angelegenheit - im Zusammenhang mit den angekündigten "Entscheide" - explizit angesprochen wird....womöglich steht da immer noch etwas von Gebührenvereinbarungen und Erfolgshonoraren, was ja auch in jedem Einzelfall immer noch einmal abgeklärt werden muss....
Genau deshalb und ob solcher Äußerungen....
Irgendwann - falls tatsächlich Mal in einem Urteil diese Frage beantwortet wird...
(warum sollte die Frage nun.... wage...irgendwann ...beantwortet werden, wenn sie doch Bestandteil der "grundsätzlichen Frage der Abmahnkostenerstattung" ist......und "wir" doch erst einmal die "entscheidenden" Entscheide abwarten sollen....also doch nicht enthalten? Oder so weit unter ferner liefen, dass die Beantwortung von vornherein sehr unwahrscheinlich ist....?)
ist die Wahrscheinlichkeit das hier bewusst boykottiert wird, der einzige Grund ...einmal abgesehen von "unendlicher" Dummheit ....
Und da wir gerade von Dummheit sprechen...es geht hier nicht um Erfolg oder Misserfolg, sondern lediglich darum, dass die zurecht Abgemahnten auch auf die zurzeit geltenden Gesetze "bauen" können....es ist alles nur eine Frage der korrekten Anwendung von Gesetzen...mehr nicht!
Und was sollen die ganzen Beteuerung..."ich und Boykott" ..."ich lebe doch nur für die Betroffenen..." geh und poliere Deinen "Scheinheiligenschein" im stillen Kämmerlein auf...vielleicht triffst Du ja auf Herrn Putin - wenn doch jeder Buchstabe in Deinem obigen "Machwerk" danach schreit, wie man bloß die Anwendung des § 22 RVG bei den massenhaften Abmahnung nach illegalem Filesharing verhindern kann...da hat wohl jemand sehr große Angst, dass die Einnahmen, die man am Abmahnunwesen kassiert, nicht mehr so üppig sprudeln werden...
"...wartet alle schön weiterhin ab, die Entscheide kommen in den nächsten Jahren.....und dann sehen wir weiter.....wie man noch weitere Einnahmen generieren kann..."
Dieser Beitrag wurde bereits 2 Mal editiert, zuletzt von ouf ( 28. August 2014 )
....falls Du beim gegenseitigen Polieren und Austausch von Tipps, wie man etwas besser kaschieren kann, noch etwas Zeit erübrigen kannst....
Diese(r) von Dir zitierte "Standardfloskel" - Textbaustein - befindet sich fast ...so oder in abgeänderter Form ... in allen [lexicon]BGH[/lexicon]-Entscheidungen zu derselben Angelegenheit...
https://www.google.de/?gws_rd=…igung+der+jeweiligen+Umst
%C3%A4nde+beantworten%2C+wobei+insbesondere+der+Inhalt+des+erteilten+Auftrags+ma%C3%9Fgebend+ist+(vgl.+Senatsurteile+vom+27.+Juli+2010+-+VI+ZR+261%2F09%2C+aaO+Rn.+18+f.%3B+vom+3.+August+2010+-+VI+ZR+113%2F09%2C+aaO+Rn.+17+und+vom+19.+Oktober+2010+-+VI+ZR+237%2F09%2C+aaO+Rn.+16).%22
...und wenn Art und Umfang des erteilten Auftrags zu mehreren, gleichlautenden Abmahnungen führt, wo sollte es also ein Problem geben... ich möchte nur an die zig Zehntausende Streaming-Abmahnungen erinnern....in diesem Fall geht doch sicherlich auch niemand davon aus, hier wären ein Auftrag für viele Einzelfallabmahnungen erteilt worden...
Es besteht für den Verletzten zwar nicht die "Auflage" möglichst kostengünstig für den Verletzer zu arbeiten, jedoch im UrhG steht etwas den erforderlichen Aufwendungen...ein Gericht nannte die tatsächlich notwendigen...
Somit geht es wie bei dem Schadenersatz nicht um Strafe und Abschreckung, damit "saftige Summen" zusammenkommen, sondern lediglich die notwendigen, um das angestrebte Ziel zu erreichen und damit ist nicht eine willkürliche Vereinzelung eines Auftrags gemeint, der ohne Weiteres als gebührenrechtlichen Angelegenheit erteilt und vom beauftragten RA ohne gesonderte Einzelfallbearbeitung im vollen Umfang und ohne Nachteile für den Mandanten (lediglich geringer RA-Gebühren im Innenverhältnis) ausgeführt werden kann...
Fazit...der Eindruck, dass Du hier bewusst mauerst, wird nur weiter bestätigt...lediglich über die Gründe besteht noch keine Einigkeit....
Es ist eigentlich ein positives Zeichen, dass ich die "Geldgier" präferiere, anstatt lediglich Deine (eher nicht vorhandene) Intelligenz - ob der vorliegenden Fakten- infrage stelle.
...und zeige mir nur ein Urteil, das nur allgemeingültig aufgefasst werden kann und in dem keine speziellen Einzelfallbesonderheiten eine Rolle spielen...
DAS hätte man auch kürzer schreiben können:
1. Ich bin zu feige/geizig um meine dolle Theorie im Selbstversuch nachzuweisen/zu scheitern.
1.1 Ich habe Angst - wenn ich scheitere bin ich voll blamiert und kann gar nicht mehr über andere Leute hetzen!
2. Andere Leute sollen es für mich tun.
2.1 Dabei ignoriere ich, dass einige dieser anderen (und nicht etwa nur ich) schon längst alles versuchen, um Klarheit zu schaffen. Das tue ich um ... weiter gegen alle möglichen Leute zu hetzen.
Bisschen ärmlich, nicht?
Jetzt "schmückt" man sich auch noch mit fremden Federn...
DAS hätte man...
...dann sollte man es auch tun und nicht "im Namen" von anderen, irgendeinen "Schwachfug" zu verbreiten
Es geht nicht um Feigheit, Geiz oder Angst, sondern lediglich um einen fast aussichtsloser Kampf gegen die Dummheit einiger Personen und leider muss Du Dich auch dazu zählen...
Welch´ einigermaßen intelligenter Mensch, der die Betroffenen auf überhöhte Forderungen - Ersatz von Aufwendungen (RA-Gebühren), die in der geforderten Höhe gar nicht entstanden sein können - hinweist und Wege und Möglichkeiten aufzeigt, wie man dagegen vorgehen kann, sollte nun um zu beweisen, was der [lexicon]BGH[/lexicon] in einem Urteil explizit aufzählt und über eine Stellungnahme des BMJV bestätigt wird, dass dieselbe Angelegenheit auch auf die massenhaften Abmahnungen bei Urheberrechtsverletzungen anzuwenden wäre....das die Anwendung möglich ist, indem er eine Straftat begeht....geht´s noch bei Dir...bist Du ein Zwillingsbruder von Steffen....denn einer allein kann doch nicht .....
Und vor allen Dingen, hetze ich schon einmal gar nicht....es werden lediglich einige Fragen zu den Gründen gestellt, warum die angebotene Hilfe zur Selbsthilfe so vehement von einigen Hilfs-Foren-Betreiber bzw.. Nutzern blockiert wird....und für mich sollen sie es schon überhaupt nicht tun, sondern für sich selbst, denn von mir wird kein Ersatz für Aufwendungen für eine gesonderte Einzelfallbearbeitung gefordert, die offensichtlich in den meisten Fällen gar nicht durchgeführt worden ist....solange ich der Aufforderung eines weniger intelligenten Menschen - "Erwachsenen" auch kurz "man", nicht Folge leiste.
Einzig allein der letzte Punkt wäre interessant. Jedoch ist es "man" (...oder muss/sollte ich meinen Nick ändern, wenn Du noch weitere (solcher) Machwerke damit abzeichnen willst...) noch nicht einmal möglich, kurz zu umreißen, zu welchen Punkten nun "Klarheit" geschaffen werden soll...die "grundsätzliche Frage der Abmahnkostenerstattung" kann alles oder nichts sein..
Und Du solltest Dich mal langsam auf eine einheitliche Linie "einschießen", entweder "alles wertlose Hirngespinste", "alles nur doof³" oder "eine dumme Behauptung" oder "... einige dieser anderen (und nicht etwa nur ich) schon längst alles versuchen, um Klarheit zu schaffen"...
Na ...wieso sollte denn versucht werden, darüber Klarheit zu erlangen....was denn nun...etwas mehr Klarheit in Deinen Äußerungen wäre hilfreich und ein kleiner Hinweis .... unter welchen genauen Voraussetzungen auf die Anwendung von § 22 RVG "aufmerksam" gemacht wurde....
"Bisschen ärmlich, nicht? " ...wenn Du damit Deine Äußerungen/Dein Machwerk meinst, sehe ich wahrlich keinen Grund, Dir zu widersprechen...
Also mal Butter bei die...warum wetterst Du gegen dieselben Angelegenheit - versuchst die hirnrissigsten Gründe, die Steffen schon mehrmals vorgebracht hat, noch zu überbieten-, wenn gleichzeitig "einige dieser anderen (und nicht etwa nur ich) schon längst alles versuchen, um Klarheit zu schaffen..." (worüber auch immer?)
Wie Schizo ist das denn...oder ziehst Du hier wiedermal nur eine Show ab, um anschließend genügen Raum für eine Selbstbeweihräucherung" zu haben.
Nicht immer liegt auch in der Kürze....
So ein Leben ohne realen Inhalt, ohne Sozialkontakte und ohne Anerkennung muss schon ein trauriges sein.......
...um einen fast aussichtslosen Kampf gegen die Dummheit ....
[quote='Shual','http://www.iggdaw.de/iggdawforum/index.php/Thread/1417-Tiefgründige-Gedanken-Abgemahnter-formerly-known-as-Irrenthread/?postID=27139#post27139']...Der Hinweis auf zB I ZR - 169/12 wurde oft genug schon gebracht. Auch andere laufende Revisionen, die wir mit Rat und Tat begleiten, beschäftigen sich mit dem Thema und außerdem liegt auch noch eine Verfassungsbeschwerde dem [lexicon]Bundesverfassungsgericht[/lexicon] zur Entscheidung incl. dieser Frage vor...[size=10]. [/size][/quote] [url='http://www.iggdaw.de/iggdawforum/index.php/User/743-Shual/']@Shual[/url], es wäre allerdings schon interessant zu wissen, ob bspw. in dir bekannten Verfahren genau [url='http://www.palawa.de/?p=861']diese Argumentation [/url](ANGELEGENHEIT) bezüglich der Abmahnkostenenstattung vorgebracht wurde?! (und eben nicht "etwas ähnliches")... [i]"Der Hinweis auf zB I ZR - 169/12..." [/i]tja, da ist man ja "leider" nicht mehr zu diesem Punkt vorgedrungen. Grade die OLG-Köln-Urteile schreien aber gradezu danach: Das OLG Köln vermutet bereits unzulässige Erfolgshonorare, weiß sogar, dass die Anwälte recht selbständig vorgehen, hunderte (tausende?) von Abmahnungen mit gleichem Wortlaut verschickt werden und will uns dann allen Ernstes einen Einzelfall mit einem [u]Unterlassungs[/u]-Gebührenstreitwert ([lexicon]modUE[/lexicon] wurde abgegeben!...) verkaufen... wie daneben is das denn? :S Wenn man in den Urteilen dann die ganzen "Abmahner-Argumente" samt unpassender Quellen liest, weckt das schon den Eindruck, dass die Klageschrift kopiert wurde und man fragt sich natürlich, was der Beklagte so an Argumenten und passenden Quellen vorgebracht hat...?! Ob Richter das tatsächlich dann so ignorieren...?! Ich kann auch nachvollziehen, dass die Juristenwelt sich mit dieser Argumentation größtenteils recht schwer tut, andererseits liegt es mE aber auf der Hand, dass es sich bei der "Überwachung" eines Werkes und den daraus resultierenden Abmahnungen zunächst um EINE Angelegenheit handelt...
...da kann man einmal sehen, wie berechtigt das "fast" ist....manchmal ist ein "Kampf" aber auch gar nicht notwendig...
....andererseits liegt es mE aber auf der Hand, dass es sich bei der "Überwachung" eines Werkes und den daraus resultierenden Abmahnungen zunächst um EINE Angelegenheit handelt...
meinen Dank für Deinen Beitrag in diesem Bereich....es gibt einem die Hoffnung, dass nicht alle Betroffenen ihren Kopf nur dazu benötigen, ihn bis zur möglichen [lexicon]Verjährung[/lexicon] in den Sand zu stecken...
An der Quelle RA Schultz ist eigentlich nur auszusetzen, dass er nicht diesen Satz beachtet hat ..." hieraus einen auf die Beklagte entfallenden Anteil von 2/9 des Gesamtbetrages in Höhe von 444, 29 € errechnet."[...] Die Beklagte (Gegenstandswert 20 000) hat nur ihren Anteil vom Gesamtgegenstandswert ersetzt. Es ging ja um unabhängig voneinander agierende Rechtspersönlichkeiten.
Und der Abschluss ist mehr "wichi-waschi"...
Und jetzt mag sich der geneigte Leser selbst überlegen, ob und inwieweit man diese (eigentlich nur wiederholenden) Feststellungen des VI. Zivilsenats auf andere Sachverhalte, respektive “Angelegenheiten” übertragen kann oder nicht
(von einem RA kann man wohl nicht erwarten, dass er eine klare Stellung bezieht...)
Auch zu dem Kommentar von RA Dr. Wachs gab es ja schon mehrere Dispute...
Aber eigentlich nur Kleinigkeiten.
Jedoch wenn man auf das Datum -April 2011- schaut, wird klar, wie viel Zeit die Betroffenen schon vergeudet haben...aber wenn die "Entscheide" erst vorliegen, dann herrscht "Klarheit"....die Frage - die Du ja auch gestellt hast ...mit dem besonderen Hinweis auf einen "Unterlassungs-Gebührenstreitwert "- worüber nun genau...
Zumindest ein Hoffnungsschimmer, in dem Heer der Betroffen, die das Abmahnunwesen bekämpfen (wollen).
Ansonsten ist von der Schar, bei denen es maximal zu unsachlichen Kommentaren oder zum Anklicken eines "Daumen-hoch-Symbol" reicht, wohl nicht allzu viel zu erwarten.
@ Orchid - Immer schön das Kleingedruckte bei ouf lesen....
Du hats es bereits selbst geschrieben: In den Gerichtsfällen kann es nicht mehr direkt um eine spezielle Frage gehen, die sich auf Nichtgerichtsfälle beziehen könnte, die zudem rarer gerät sind als man denkt. Die Theorie "da" greift doch nur bei Zahlern, die die ORGINAL-UE unterzeichnen.
"Grundsätzliche Fragen der Abmahnkostenerstattung" bedeuted, dass der [lexicon]BGH[/lexicon] -sofern er das überhaupt will- das vorliegende Abmahnsystem insgesamt einer Betrachtung unterzieht: Was schuldet wer wem wann?
Hier das entscheidende: Wird stets auf den Einzelfall abzuzielen sein, oder ist das System als solches maßgeblich? Natürlich muss hier aus der "Erfolgshonorar"-Geschichte heraus argumentiert werden - der [lexicon]BGH[/lexicon] muss von selbst die einzelnen Möglichkeiten aufgreifen, denn
bei den Nichtzahlern - zahlt auch der Auftraggeber nichts. (Behauptung)
Sorum gehts los: Hat denn das Gebahren im Massenabmahnwahn - nämlich die Abrechnung aller Mandate in einem Pool Auswirkungen auf die Einzelfälle? Und was ist nun tatsächlich anzusetzen?
Die Theorie "da" wäre nur eine Folge, wenn gesagt wird: Erstmal ist nur die kleine Variante geschuldet. IMMER. Zahlst Du sofort und gibts die Orginal-UE ab = Geringer Betrag zB mit Teiler "Auskunftsakte". Oder ist da schon "mehr" zu bezahlen?`
In Wahrheit geht es aber im großen Spiel doch nicht darum eine Randfrage (Folge von) zu klären, sondern das System selbst als Rechtmissbräuchlich, etc... fest stellen zu lassen und falls nicht - warum, sprich - ist immer nur der Einzelfall relevant, oder ist das Ganze als System zu sehen?
Wenn die "Grundsätzliche Fragen der Abmahnkostenerstattung" mal näher erläutert wurden, kann man hoffentlich auch ableiten, was mit Sofortzahlern + Orginal-UE geschieht.
Hier krepiert damit auch die fehlerhafte Ansicht des Herrn mit den Tausend Nicks - es handle sich um eine dem Abmahnwahn das Wasser abgrabende Geschichte, zumal der auch noch erklären müßte, wie er die Leute zum unterzeichnen der Orginal-UE bringen möchte. "Zahlt weniger! Aber gebt die Orginal-UE ab!" - es ist dumm zu glauben, dass man damit irgend etwas erreichen kann. Ist genauso wie mit der "Deckelung" über den § 97a UrhG, Abs. 3 - Schadensersatz hoch - am Ende kommt das gleiche raus.
Tatsächlich ist es "blöd", wenn man dann "Morpheus" + "Bearshare" gewinnt und damit eine wesentliche Frage nicht geklärt wird. Dagegen steht die Massenwirkung der Urteile in anderen Bereichen.
Jedenfalls - sofern sich das wirklich mal durchsetzt - würde eine fiktive Webseite "Zahltsofort-Orginal-UE-sagt-ouf.org" eher müdes Lächeln hervorrufen, wenn im Banner was von "damit Besiegen wir den Abmahnwahn" steht.
Leider - besiegt man den aber nur - in dem man keine urheberrechtlich gaschützten Werke mehr rechtswidrig der Öffentlichkeit zugänglich macht - was ich für ausgeschlossen halte.

References: § 15
 § 22
 § 543
 § 22
 § 22
 § 22
 § 22
 § 22
 § 97