Source: http://www.jurablogs.com/2016/07/15/bgh-zum-wohnrecht-im-pflichtteilsergaenzungsrecht
Timestamp: 2016-10-25 19:54:53+00:00

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BGH zum Wohnrecht im Pflichtteilsergänzungsrecht
Blogsbeck-blogJuli 2016BGH zum Wohnrecht im PflichtteilsergänzungsrechtBGH zum Wohnrecht im Pflichtteilsergänzungsrecht von Dr. Claus-Henrik Horn, veröffentlicht am 15.07.2016Endlich! Der BGH hatte in seinem Urteil vom 29.06.2016 die Möglichkeit, zu einer viel diskutierten Frage Stellung zu beziehen (Az. IV ZR 474/15), und zwar den Auswirkungen eines Wohnrechtes auf den Fristbeginn des § 2325 Abs. 3 BGB.Behält sich der Erblasser bei der Immobilienschenkung ein Nießbrauchsrecht vor, war der Beginn des Fristlaufs gemäß § 2325 Abs. 3 BGB gehindert. Nach dem diesbezüglichen Grundsatzurteil des BGH vom 27.04.1994 (Az. IV ZR 132/93) diskutierten Rechtsprechung und Fachliteratur intensiv, ob und inwieweit diese Rechtsprechung auch auf den Vorbehalt eines Wohnrechtes zu übertragen war.Der BGH hat jetzt festgestellt, dass in Ausnahmefällen die Frist mit Schenkungsvollzug bei Wohnrechtsvorbehalt nicht beginnt. Es kommt sehr auf den Einzelfall an ...Zum vollständigen Artikel887 LeserParagrafenpuzzle:Aber die Schenkung ist doch mehr als zehn Jahre her!31 LeserDepesche quinta essentia:Vorsicht bei Vermögensübertragungen und der 10-Jahres-Frist nach § 2325 BGB10 verwandte ArtikelDie vorweggenommene ErbfolgeDie vorweggenommene ErbfolgeBeginn der 10-Jahresfrist beim SozialhilferegressSchenkungswiderruf durch Sozialamt nach Tod des SchenkersSozialrecht und 10-Jahres-RückgriffsfristGrundstückswertermittlung für den PflichtteilsergänzungsanspruchRückforderung einer GrundstücksschenkungNach § 90 Abs. 1 SGB XII ist das gesamte verwertbare Vermögen einzusetzen. Zu diesem Vermögen gehört auch der
Schenkungsrückforderungsanspruch nach § 528 BGB.Rückforderung eines verschenkten HausgrundstücksBGH: Rechtsprechungsänderung zum Pflichtteilsergänzungsanspruch (§ 2325 BGB)Über den ArtikelVeröffentlicht July 15, 2016 11:17am im Blog beck-blog.Täglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresAb in die Bibliothekvon Christoph Nebgen / NEBGENWie Schmuggeln nicht verhindert wirdvon Carsten R. Hoenig / kanzlei-hoenig.deAnwaltsypen: Der Unlüstlingvon Fachanwalt für IT-Recht„Verteidiger, komm zurück“ – es gibt auch eine zweite Terminsgebührvon Detlef Burhoff / Burhoff online BlogZur Vermeidung eines Freispruchsvon Thomas Will / STRAFSACHENAls nächstes lesen - bislang 89 Leser:Keine Rechnung eines führenden Online-Reisebüros

References: BGH 
 § 2325
 § 2325
 BGH 
 BGH 
 § 2325
 § 90
 § 528