Source: https://bestellung-diakonie-apolda.de/en/agb/
Timestamp: 2020-08-12 23:54:44+00:00

Document:
(AGB Mittagessenversorgung, Stand 14.01.2020)
Für sämtliche Bestellungen bei der Diakoniewerk Apolda gGmbH (nachfolgend: Diakonie) durch Teilnehmer gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
Von diesen Bedingungen abweichende einseitige Regelungen von Teilnehmern, insbesondere Allgemeine Geschäftsbedingungen, werden nicht anerkannt, außer die Diakonie hat deren Geltung ausdrücklich schriftlich bestätigt. Die Regelung des § 305 b BGB bleibt hiervon unberührt.
Die Registrierung als Teilnehmer erfolgt über www.diakonie-apolda.de » Essen » Neuanmeldung für Schulverpflegung oder Neuanmeldung für Kita-Verpflegung oder Menüdienst » Registrieren. Nach Eingang der Online-Registrierung bei der Diakonie erhält der Teilnehmer seine Login-Daten per E-Mail mit seiner Kundennummer.
Indem der Teilnehmer mittels Mausklick auf den Button "bestellen (kostenpflichtig)" die von ihm in die Online-Eingabemaske auf der Website eingegebene Bestellung bestätigt, gibt er ein bindendes Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages an die Diakonie ab. Nach Aufgabe der Bestellung erhält der Teilnehmer eine E-Mail, die den Eingang der Bestellung bei der Diakonie bestätigt und deren Einzelheiten beinhaltet (sog. Bestellbestätigung). Diese Bestellbestätigung soll den Teilnehmer darüber informieren, dass die Bestellung bei der Diakonie eingegangen ist und stellt demnach keine Annahme des Angebotes durch die Diakonie dar.
Ist mit dem Träger der Einrichtung die Bestellvariante „Dauerbestellung“ vereinbart, gibt der Teilnehmer mit Online-Registrierung ein bindendes Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages zur Volltagsverpflegung als Dauerbestellung ab dem Folgemonat an die Diakonie ab.
Ein Kaufvertrag kommt erst mit Ausgabe bzw. Lieferung des bestellten Menüs zustande.
Die Diakonie behält sich die Annahme des Angebotes insbesondere für den Fall vor, dass auf der Webseite Schreib-, Druck- oder Rechenfehler enthalten sind, die Grundlage des Angebotes des Teilnehmers geworden sind sowie für den Fall, dass zwischenzeitliche Preisanpassungen erfolgt sind.
Der Teilnehmer kann pro Tag ein Mittagsmenü aus dem aktuellen Speiseplan bestellen. Der Teilnehmer ist für den korrekten Eintrag der Bestelldaten selbst verantwortlich.
Bestellungen sind spätestens 2 Werktage im Voraus im veröffentlichten Speiseplan im Online-Bestellsystem unter Verwendung der Login-Daten (www.diakonie-apolda.de » Essen) im Rahmen des vorhandenen Prepaid-Guthabens vorzunehmen.
Dauerbestellungen werden durch die Diakonie hinterlegt.
Kurzfristige Abbestellungen sind an Arbeitstagen von Montag bis Freitag bis 08:00 Uhr an dem jeweiligen Ausgabetag im Online-Bestellsystem oder per App (Android) oder über das Servicebüro per E-Mail unter service@diakonie-ap.de bzw. per Telefon unter 03644-562725 möglich.
Abbestellungen müssen bis spätestens 8:00 Uhr des jeweiligen Ausgabetages erfolgen. Danach muss das bestellte Essen bezahlt werden, auch wenn keine Essenteilnahme erfolgte. Sie haben jedoch die Möglichkeit, das Essen in der Einrichtung an der Essenausgabe mit eigenem Geschirr abzuholen.
Der Nutzer als Verbraucher nach § 13 BGB kann seine Anmeldung zur Mittagessenversorgung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Abgabe des unterschriebenen Anmeldeformulars und auch nicht vor Erfüllung der Informationspflichten der Diakonie gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB und auch nicht vor Erfüllung der Informationspflichten der Diakonie gemäß § 312 e Abs. 1, Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.
Email: service@diakonie-ap.de
Vor Ablauf des ausgewiesenen Bestellschlusses ist es möglich, die vom Auftraggeber ausgelöste Bestellung mittels einer Abbestellung über das Online-Bestellsystem zu widerrufen (abbestellen).
Der Teilnehmer erhält über die bestellten Mittagsmenüs monatlich automatisch eine Rechnung.
Ausnahme bei Dauerbestellungen: Mit der ersten Abrechnung informiert die Diakonie über das monatlich fällige Verpflegungsentgelt. Es werden keine weiteren Rechnungen versandt, solange die Höhe des zu entrichtenden Betrages unverändert bleibt.
Die Abrechnungen werden per E-Mail versandt.
Sofern die Rechnung mit Postversand auf Wunsch des Teilnehmers erfolgt, wird eine Bearbeitungsgebühr von 1 Euro je Rechnung erhoben. Die Diakonie behält sich vor, künftige Porto-Erhöhungen weiterzugeben.
Es gelten die mit dem Träger der jeweiligen Einrichtung vereinbarten Preise. Ansonsten gelten die auf den Speiseplänen ausgewiesenen Verkaufspreise.
Die Bezahlung erfolgt durch Verrechnung des jeweiligen Rechnungsbetrages mit dem vorhandenen Guthaben bei der Diakonie. Nach Vertragskündigung wird vorhandenes Bestellguthaben an den Teilnehmer überwiesen.
Die Aufrechnung durch den Teilnehmer oder der Diakonie ist nur zulässig, wenn seine Forderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.
Die Diakonie behält sich einen Belieferungsausschluss ohne Vorankündigung vor, wenn eine ausstehende Zahlung nicht innerhalb von 10 Tagen nach Nichteinlösung durch die Gläubigerbank oder wegen eines ungerechtfertigten Widerspruchs inklusiver aller entstandenen Kosten zzgl. 10 Euro Bearbeitungsgebühr auf dem Konto der Diakonie gutgeschrieben worden ist.
Für Dauerbestellungen im Prepaidverfahren gilt: Wenn kein ausreichendes Guthaben 5 Werktage vor Beginn des Folgemonats in Höhe eines vollen Monatsrechnungsbetrages vorliegt, wird keine Essenversorgung des Teilnehmers in der Einrichtung vorgenommen.
Tel.: 03644-562725
vertreten durch Herrn Thomas Henkel
Auskunft über Ihre bei uns gespeicherten Daten und deren Verarbeitung, gemäß §15 DSGVO
Berichtigung bzw. Ergänzung unrichtiger bzw. unvollständiger personenbezogener Daten, gemäß §16 DSGVO
Löschung Ihrer bei uns gespeicherten Daten, gemäß Art. 17 DSGVO, insbesondere wenn die erhobenen Daten für den vorgesehenen Zweck nicht mehr erforderlich sind bzw. Sie Ihre Einwilligung widerrufen
eine bereits erteilte Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen, gemäß Art. 7 Abs. 3 DSGVO
Widerspruch gegen die Verarbeitung Ihrer Daten bei uns, gemäß Art. 21 Abs. 1 DSGVO und
Zwecke der Datenverarbeitung durch die verantwortliche Stelle und Dritte (CaroServ GmbH)
die Verarbeitung zur Abwicklung eines Vertrags (Verköstigungsvertrag) mit Ihnen erforderlich ist,
Zu den Daten, die wir übermitteln gehören ausschließlich Bestandsdaten:
Art des Essens (z.B. bestelltes Menü, Allergikerhinweise: z.B. laktosefrei, milcheiweißfrei, glutenfrei)
Anzahl und Häufigkeit des Essens
Die Auftragsverarbeiter Diakoniewerk Apolda gGmbH und CaroServ GmbH sind zum Datenschutz nach DSGVO verpflichtet.

References: § 305
 § 13
 § 2
 § 1
 § 312
 § 3
 §15
 §16
 Art. 17
 Art. 7
 Art. 21