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Hilfebereich => Fragen und Antworten zu Hartz IV / ALG II => Thema gestartet von: SandraN am 02. April 2019, 20:15:30
Titel: Einmalzahlung Invaliditätsleistung+Anrechnung+Vermögensauskunft
Beitrag von: SandraN am 02. April 2019, 20:15:30
Ich bekomme seit 2013 eine so genannte "Arbeitsmarktrente" und lebe in einer BG. Aufstockend bekommen wir Geld vom JC, plus Pflegegeld.
Ich habe Schulden bei 2 Gläubigern.
Gläubiger A (noch ca. 2200,--) bekam seit 2012 jeden Monat 50,-- Euro. Zahlung wurde im vergangenen Jahr eingestellt, auf Anraten einer Schuldnerberatung.
Gläubiger B (ca. 2000,--), schickte Mahnbescheid und will nun eine Vermögensauskunft, die ich Donnerstag abgeben muss.
2015 hatte ich einen Unfall, bin auf der Treppe umgeknickt. Wegen ständiger Schmerzen wurde 2018 eine Spiegelung des Sprunggelenks gemacht, seit dem ist mein Fuß gelähmt. Da ich noch eine uralte private Unfallversicherung habe (wird zum nächsten Jahr gekündigt) bekam ich Anfang 2018 eine Summe ausgezahlt und aufgrund der Lähmung im Februar 2019, nach Abfindungserkärung eine weitere Summe.
Das JC wollte dann wissen ob es eine Versicherungsleistung ist oder Kündigung einer Kapitaversicherung. Worauf ich denen das Schreiben der Versicherung gegeben habe aus dem hervorgeht, dass es eine Unfallleistung ist. Mit dem Vermerk, dass die Abfindungserklärung bereits vorliegt.
Den Versicherungsschein bekommen die auch noch. Was wollen die noch, auf der Abfindungserklärung steht doch schon alles?? Verstehe es nicht.
Was soll ich in dem Unfallfragebogen angeben?
Muss ich da was angeben? Zu den Verletzungen sollen ärztliche Gutachten beigefügt werden. Zu den Schadenersatzansprüchen kann ich noch nichts sagen, derzeit wird geprüft ob die Lähmung durch einen Behandlungsfehler entstanden ist.
Das größte Problem sehe ich bei der Vermögensauskunft. Was soll ich da angeben, wenn nach Bargeld gefragt wird? Da die Summe die Schulden bei Gläubiger B deckt, wollen die das Geld bestimmt haben. Aber das Geld wird doch auch vom JC angerechnet, da es eine Invaliditätsleistung ist.
Wenn ich es dem Gerichtsvollzieher gebe und es beim JC angerechnet wird, dann ist es ja doppelt weg??
Titel: Re: Einmalzahlung Invaliditätsleistung+Anrechnung+Vermögensauskunft
Beitrag von: coolio am 02. April 2019, 20:25:43
Wieviel hast Du Scheine unterm Kopfkissen , in der Hosentasche, im Geldbeutel? Das ist Bargeld.
Bei Dir fliegen doch wohl keine 2 Mille zu Hause rum?
Dem Mahnbescheid hast Du folglich nicht widersprochen?
Beitrag von: SandraN am 02. April 2019, 21:00:56
2 Mille wären toll. Das Geld habe ich vom Konto geholt aber nein es liegt nicht unterm Kopfkissen.
Nein habe dem Mahnbescheid nicht widersprochen. Hätte ich das tun sollen? Wurde vom Schuldnerberater nichts zu gesagt (bin nicht wirklich mit ihm zufrieden).
Beitrag von: crazy am 02. April 2019, 22:31:06
Die Kapitalabfindung ist eindeutig eine Versicherungsleistung . Du hast einen Schaden erlitten,der wurde mit Geld abgegolten. Genau für diesen Fall hast Du die Versicherung.
Arztberichte,Unfallbogen etc geht das JC gar nichts an.
Es war kein Unfall auf dem Weg zur Arbeit? Das ist das Einzige was wichtig ist .
Ja,einem Mahnbescheid kann man innerhalb 4 Wochen widersprechen. Ansonsten kommt dann der GV und fragt ob was zu holen ist. Wenn die Schuld klar ist macht Widerspruch keinen Sinn,verzögert das Verfahren und es wird noch teurer.
Beitrag von: SandraN am 02. April 2019, 22:53:48
Nach dem Urteil: Sozialgericht Karlsruhe, Urteil v. 20.11.2018, S 15 AS 2690/18 ist mir ja auch klar, dass es angerechnet wird.
Die haben ja auch das Scchreiben wo drauf steht: Leistung für Invalidität.
Nein, es war kein Wegeunfall. Auf dem Weg in den Keller auf der Treppe umgeknickt - eigene Blödheit.
Den Versicherungsscchein können die noch haben aber was schreibe ich denen denn wegen dem Unfallbogen, da gibt es doch bestimmt irgendein Urteil oder § ?
Und was sage ich dem Gerichtsvollzieher wegen dem Geld, der bekommt es doch bestimmt irgendwie raus??
Beitrag von: SandraN am 03. April 2019, 02:25:12
Keiner da der noch helfen kann?
Beitrag von: Fettnäpfchen am 03. April 2019, 13:22:54
Zitat von: SandraN am 03. April 2019, 02:25:12
Ich kann mir vorstellen dass die auch mal schlaf brauchen, die melden sich schon wieder also im Normalfall.
Selber kann ich nicht weiterhelfen da habe ich zu wenig Ahnung.
Beitrag von: SandraN am 03. April 2019, 17:11:11
Schlaf ist wichtig, wollte auch nicht drängeln.
Habe halt nur Angst vor dem Termin morgen aber Danke für deine Worte.
Beitrag von: SandraN am 03. April 2019, 22:56:44
Kannst du noch weiter helfen?
Beitrag von: coolio am 03. April 2019, 23:00:05
Das Geld ist nicht mehr auf dem Konto, Du hast es aber auch nicht????
Beitrag von: Gast41804 am 03. April 2019, 23:24:06
Zitat von: SandraN am 02. April 2019, 20:15:30
BSG- Urteil dazu vielleicht ist es hilfreich :
Wenn eine einmalige Einnahme tatsächlich im neuen Bewilligungszeitraum nicht mehr zur Verfügung steht, kommt ein Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts in Betracht. Es kommt nämlich bei Berücksichtigung einer Einnahme als Einkommen in einem abschließenden Prüfungsschritt darauf an, ob zugeflossenes Einkommen als "bereites Mittel" geeignet ist, den konkreten Bedarf im jeweiligen Monat zu decken. Dies gilt auch bei Berücksichtigung einer einmaligen Einnahme über einen Verteilzeitraum hinweg ohne Einschränkungen. Hiernach muss zwar der Hilfebedürftige sein Einkommen auch dann zur Behebung einer gegenwärtigen Notlage für sich verwenden, wenn er sich dadurch außerstande setzt, anderweitig bestehende Verpflichtungen zu erfüllen.
Dementsprechend ist er bei Zufluss einer einmaligen Einnahme gehalten, das Geld nicht zur Schuldentilgung zu verwenden, sondern über den Verteilzeitraum hinweg zur Sicherung des Lebensunterhalts einzusetzen. Wenn die einmalige Einnahme, deren Berücksichtigung als Einkommen in Rede steht, tatsächlich aber nicht (mehr) uneingeschränkt zur Verfügung steht, ist ein Leistungsanspruch nicht ausgeschlossen.
Die Verweigerung existenzsichernder Leistungen aufgrund einer unwiderleglichen Annahme, dass die Hilfebedürftigkeit bei bestimmtem wirtschaftlichen Verhalten - hier dem Verbrauch der einmaligen Einnahme in bestimmten monatlichen Teilbeträgen - (teilweise) abzuwenden gewesen wäre, ist mit Artikel 1 i.V.m. Artikel 20 Grundgesetz nicht vereinbar.
Diesem Gedanken folgt das gesetzgeberische Grundprinzip, dass Einkommen nicht "fiktiv" berücksichtigt werden darf, sondern tatsächlich geeignet sein muss, Hilfebedürftigkeit zu beseitigen.
Beitrag von: coolio am 03. April 2019, 23:41:26
Also für mich ist §11a SGB II Abs. 2 eindeutig - Den Urteil aus Karlsruhe (nur SG) traue ich absolut nicht - das ist zudem nicht rechtskräftig (geht wohl aus gutem Grund noch 2 Instanzen weiter)
Beitrag von: Gast41804 am 03. April 2019, 23:54:23
Zitat von: coolio am 03. April 2019, 23:41:26
Also für mich ist §11a SGB II Abs. 2 eindeutig -
Dazu auch Kommentar Sauer, SGB II § 11a Nicht zu berücksichtigendes Einkommen Rz.7
Nach Abs. 2 sind Leistungen nach § 253 Abs. 2 BGB wegen ihres Charakters als Entschädigungen ebenfalls von der Anrechnung ausgenommen, weil der zugrunde liegende Schaden kein Vermögensschaden war.
Beitrag von: SandraN am 04. April 2019, 00:02:50
Andere SG haben wohl auch so entscheiden, wie in Karlsruhe.
Ihr meint also ich kann die Zahlung behalten?
Beitrag von: coolio am 04. April 2019, 00:10:29
Jede Datenerhebung ist zu begründen - lass mal lesen....
Doppelte Datenerhebung - wie hier ganz offensichtlich - ist nicht zulässig - §65 SGB I
Hol Dir mal aus dem Internet die Eideststattliche Versicherung für Dein Bundesland - dann weisst Du, welche Fragen dort zu beantworten sind. Und bekommst auch die Ausfüllhinweise dazu.
Beitrag von: SandraN am 04. April 2019, 00:25:55
Das habe ich noch gefunden. Glaube nur reines Schmerzensgeld darf man behalten.
LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 22.12.2010 - L 19 AS 2075/10 B ER
Bei der Zahlung einer Invaliditätsleistung wegen der Folgen eines Unfalls am 00.06.2008 aus einer eigenen privaten Unfallversicherung handelt es sich auch nicht um ein privilegiertes Einkommen i. S.v. § 11 Abs. 3 Satz 1 SGB II. Es ist nicht erkennbar, dass zwischen der Unfallversicherung und der Antragstellerin eine Vereinbarung besteht, aus der sich objektiv erkennbar ergibt, dass die Leistung von der Antragstellerin für einen bestimmten Zweck verwendet werden soll. Vielmehr handelt es bei dieser Zahlung um den Ausgleich für eine durch den Unfall erlittenen dauernde Beeinträchtigung der körperlichen oder geistigen Unversehrtheit. Sie dient wie die Leistungen nach dem SGB II der Existenzsicherung der Antragstellerin als Begünstigte und unterliegt keiner darüber hinausgehenden Zweckbindung, so dass es sich nicht um eine zweckbestimmte Leistung i.S.v. § 11 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1a SGB II handelt (vgl. zu den Anforderungen an eine privatrechtliche Zweckbestimmung: BSG Urteil vom 01.06.2001 - B 4 AS 89/09 R - Rn 16f mit weiteren Rechtsprechungsnachweisen). Des weiteren handelt es sich nicht um eine Entschädigung i.S.v. § 253 Abs. 2 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB), d. h. um den Ausgleich eines immateriellen Schadens, der vom Schädiger zu erbringen ist, sondern laut Schreiben der privaten Unfallversicherung vom 07.07.2010 um den Ausgleich eines Gesundheitsschadens am rechten Arm, also um den Ausfall von Erwerbsfähigkeit wegen Beeinträchtigung der Leistungsfähigkeit infolge des versicherten Risikos (vgl. zu Zahlungen aus einer privaten Unfallversicherung: LSG NRW Beschluss vom 05.01.2010 - L 1 B 29/09 AS - LSG Sachsen Urteil vom 13.03.2008 - L 2 AS 143/07 -). Mithin greift die Vorschrift des § 11 Abs. 3 Satz 1 Nr. 3 SGB II nicht zu Gunsten der Antragstellerin ein.
Beitrag von: coolio am 04. April 2019, 00:30:20
Seit wann gibts den §11a ??? (2017 war glaub ich die letzte Gesetzesänderung)
Die Urteile sprechen alle nur vom §11!
Einführung: 24.03.2011
Alles davor ist nese! Evtl. auch später gesprochene Urteile /Bescheide auf Basis alter Rechtssprechung!
Beitrag von: SandraN am 04. April 2019, 00:45:07
§ 253 Abs. 2 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB)
wird aber auch ausgeschlossen, wenn ich es richtig verstehe.
Eideststattliche Versicherung heisst jetzt Vermögensauskunft und in der wird nach Bargeld gefragt und wo es sich befindet.
Text zur Datenerhebung..
ausgefüllten Unfallfragebogen, den Versicherungsschein und einen Nachweis aus dem hervor geht, wofür die Versicherungsleistung erfolgt (z. B. Schadenersatz, Beschaffung von Hilfsmitteln, laufende Rentenzahung)
Beitrag von: coolio am 04. April 2019, 00:59:49
Hier nochmal aus 2016:
https://www.google.de/url?sa=t&rct=j&q=&esrc=s&source=web&cd=5&ved=2ahUKEwjsm7Lp_rThAhXDmIsKHaCiALkQFjAEegQIAxAC&url=https%3A%2F%2Fcon.arbeitsagentur.de%2Fprod%2Fapok%2Fct%2Fdam%2Fdownload%2Fdocuments%2Fdok_ba015901.pdf&usg=AOvVaw0ALGBxHDnzm1emcHsnIhCJ
Was steht da drinne? (Nur ein "Schreiben"?)
Versicherungen schicken im Allgemeinen keine Geburtstagskarten.
Leistungsbescheid o.ä. ?
Beitrag von: Gast41804 am 04. April 2019, 01:17:38
Zitat von: SandraN am 04. April 2019, 00:25:55
Dazu auch noch rein gereicht
Zinsen aus angelegtem Schmerzensgeld werden auf Hartz IV angerechnet. Das hat am 22.8.2012 das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel entschieden (B 14 AS 103/11 R). Solche Zinsen seien zu Recht als Einkommen anrechenbar, sagte der Vorsitzende Richter. Das Schmerzensgeld an sich ist bei der Berechnung von Hartz IV grundsätzlich ausgeschlossen.
Quelle siehe >> https://www.haufe.de/sozialwesen/sgb-recht-kommunal/bsg-urteil-zinsen-aus-schmerzensgeld-auf-hartz-iv-angerechnet_238_133608.html
Beitrag von: SandraN am 04. April 2019, 01:18:30
Da ich noch eine uralte private Unfallversicherung habe (wird zum nächsten Jahr gekündigt) bekam ich Anfang 2018 eine Summe ausgezahlt und aufgrund der Lähmung im Februar 2019, nach Abfindungserkärung eine weitere Summe.
Auf der Abfindungserkärung steht die Gesamtsumme - Vorschuß = Restbetrag, zusätzlich: Leistung für Invalidität.
Ein weiteres Schreiben der Versicherung haben die auch in der steht, dass es sich um einen Unfall handelt.
Was meinst Du mit Leistungsbescheid ?
@Leitwölfin
Was gezahlt wurdeiIst ja kein Schmerzensgeld, sondern eine Invaliditätszahlung.
Beitrag von: coolio am 04. April 2019, 01:22:43
Du ist schwerer zu überzeugen als so manches JC :cool:
Du hast den Schaden gemeldet, daraufhin gabs eine schriftliche Rückmeldung der Versicherung (die Leistung aus der Versicherung xyz unter Vertragsnummer ..... wird Ihnen bewilligt und mit ... in Höhe von ... ausgezahlt) so in etwa? Auch das wäre ein Leistungsbescheid, nicht nur JC erstellen sowas!
Beitrag von: SandraN am 04. April 2019, 01:32:32
In dem ersten Schreiben der Versicherung (das war Anfang 2018) steht: Kapitalleistung für Invalidität
Wolltest Du das wissen??
Beitrag von: coolio am 04. April 2019, 01:35:51
Stells mal anonymisiert ein.
Oder hast Du was anderes eingereicht beim JC?
Beitrag von: SandraN am 04. April 2019, 01:57:57
In dem Schreiben von Februar 2018 steht nur drin:
dann nur noch der Auszahlungsbetrag und ein zusätzliches Treue-Plus.
Im April 2018 war OP und der Fuß ist seit dem gelähmt, deshalb kam es jetzt zu der Abfindung.
Beitrag von: coolio am 04. April 2019, 02:01:27
Welche Daten, die das JC fordert stehen da nicht drin?
Ich helfe ja gerne, aber beim Spaghetti puzzeln geht mir schon mal die Puste aus... :no:
Beitrag von: SandraN am 04. April 2019, 02:10:41
Jetzt steh ich auf dem Schlauch :weisnich:
Das JC will noch den Nachweis, wofür die Leistung erfolgt ist (z.B. Schadenersatz, Beschaffung von Hilfsmitteln, laufende Rentenzahlung)
Aber das haben die doch, weil auf den Schreiben doch Invalidität angegeben ist...
Sorry, blicke es gerade nicht.
Beitrag von: coolio am 04. April 2019, 02:27:05
Das jüngste Schreiben des JC (in diesem Zusammenhang)
- ist vom?
- trägt welche Überschrift
- beruft sich auf welche §§§
- gibt welche Frist zur Mitteilung/Beantwortung vor
Beitrag von: SandraN am 04. April 2019, 02:34:55
Beitrag von: coolio am 04. April 2019, 02:39:58
Ok -also heute kein Bedarf mehr an einem Schnellschuss.
Leider ist bei dem ganzen Gezappel das Problem mit dem GV untergegangen.
Ich kann Dir insoweit nur raten, kein Bargeld (>50 €) im Haushalt zu haben.
Was Du sonst noch Verwertbares hat, weiss ich nicht .
Eine fertige Vermögensauskunft schon vorliegen zu haben (die Du überlegt ausgefüllt hast) wäre vermutlich auch hilfreich.
Beitrag von: SandraN am 04. April 2019, 03:04:30
Beitrag von: oldhoefi am 04. April 2019, 03:29:28
Beitrag von: coolio am 04. April 2019, 03:46:41
Beitrag von: SandraN am 04. April 2019, 23:18:38
Beitrag von: coolio am 04. April 2019, 23:42:26
Beitrag von: SandraN am 04. April 2019, 23:59:16
Beitrag von: SandraN am 06. April 2019, 00:29:36
Bist du wieder auf der Erde :flag:
Beitrag von: coolio am 06. April 2019, 00:42:47
Ja - das -Männchen ist 'on Earth' (nur HB gibts nimmer :lol: )
Beitrag von: SandraN am 06. April 2019, 01:10:28
Hatte dir PN geschickt. :grins:
Beitrag von: coolio am 06. April 2019, 01:13:57
Beitrag von: SandraN am 06. April 2019, 01:20:40
Beitrag von: coolio am 06. April 2019, 01:25:17
Beitrag von: SandraN am 06. April 2019, 01:33:27
Ja, ganz entspannt - es ist schließlich Wochende :grins:
Beitrag von: coolio am 06. April 2019, 01:40:12
Beitrag von: SandraN am 06. April 2019, 02:06:22
Beitrag von: coolio am 06. April 2019, 02:22:07
Was davon 'darf' ausnahmsweise mit zum JC? aus Deiner Sicht?
Was ich nicht gefunden habe: Woher weiss das JC von der Zahlung?
Beitrag von: SandraN am 06. April 2019, 02:45:56
Ich denke mit der bereits eingereichten Abfindungserklärung haben die schon alles was sie brauchen und haben dürfen.
(der Restbetrag wurde am 25. Februar ausgezahlt und habe ich am 27.02.19 dem JC gemeldet).
Beitrag von: coolio am 06. April 2019, 02:48:50
Na dann - in meinem Tonfall oder lieber zärtlich/freundlich? :yes:
Beitrag von: SandraN am 06. April 2019, 03:07:32
Wonach ist dir denn gerade :mocking:, mach mal in deinem Tonfall. Zärtliche Wörter kann man dann immer noch einfügen :lol:
Beitrag von: coolio am 06. April 2019, 03:11:33
Ok - erste Hälfte steht schon.
Beitrag von: SandraN am 06. April 2019, 03:30:37
Beitrag von: coolio am 06. April 2019, 03:38:23
- SB persönlich -
d) Nach §4 BDSG Abs 1 und 2 sind Daten beim Betroffenen zu erheben
e) Nach §43 BDSG sind rechtswidrige Datenerhebungen mit bis zu 300.000 € strafbewehrt
f) (DSGVO ist analog anzuwenden)
Zu Ihrer Forderung im Einzelnen:
Ihre o.g. Aufforderung versucht, §60 SGB I grob rechtsmissbräuchlich in Ansatz zu bringen.
Sämtliche leistungsrelevanten Daten zu der Versicherungsleistung wegen Invalidität wurden Ihnen vollumfänglich bereits ausweislich meines Schreibens vom xx.yy.zzzz des Bewilligungsschreiben des Versicherungsträgers xx.yy.2019 mitgeteilt.
Aus den bereits eingereichten Belegen (Abfindungserklärung) geht eindeutig und umfangreich hervor, dass es sich um nach §11a SGB II nicht anrechenbare Leistungen (Abfindung aufgrund Invalidität) handelt.
Zu Ihren {blindwütigen} Forderungen aus ebenfalls unlässigem Generalverdacht:
a) der Unfallfragebogen enthält im Wesentlichen Daten, die der ärztlichen Schweigepflicht unterliegen und somit der/Ihrer Sachbearbeiterebene nicht zugänglich sind./sein dürfen
Diese Forderung ist auch sinnwidrig da ich - selbst für Sie nachvollziehbar - vom Versicherungsträger in dessen Eigeninteresse zwischenzeitlich mehrfach begutachtet wurde (vor OP und nach OP)
b) unerheblich angesichts der bereits geleisteten Abfindung des Versicherungsträgers und mit Daten bereits in der eingereichten Abfindungserklärung enthalten.
c) Nachweis: siehe ebenfalls die eingereichte Abfindungserklärung (Leistung wegen Invalidität)
Ganz offensichtlich sind sie entweder nicht in der Lage oder willens, eingereichte Nachweise inhaltlich zur Kenntnis zu nehmen.
Siehe hierzu Ihre Dienstpflicht nach u.a. §65 SGB I Abs. 1 ("der Leistungsträger sich durch einen geringeren Aufwand als der Antragsteller oder Leistungsberechtigte die erforderlichen Kenntnisse selbst beschaffen kann.") Dazu ist sicher auch die Pflicht "zum Lesen" vorliegender Nachweise bzw. Aktenstudium zu zählen-
Sie persönlich bewegen sich am Rande einer verbundenen Fach- und Dienstaufsichtsbeschwerde wegen Dienstpflichtverletzung.
Ich sehe Ihre o.g. Aufforderung zur Mitwirkung als gegenstandslos an und erwarte deren Rücknahme auf dem Verwaltungsweg.
Vor dem Sozialgericht werden Sie im Falle für mich nachteiliger Handlungen keinesfalls bestehen können.
Beitrag von: SandraN am 06. April 2019, 03:58:05
Puh, bin es kurz überflogen - ist aber schon ziemlich hart geschrieben, finde ich.
Gehe jetzt erstmal :sleep: und lese es mir später nochmal durch, wenn ich wieder frisch bin.
Denke so spontan, dass eine freundlichere Ausführung auch reichen sollte.
Danke aber schon mal und bis später. :flag:
Beitrag von: coolio am 06. April 2019, 04:04:49
Der zweite, der mich und meine Ergüsse heute nicht mag.... :sad:
Das {...} habe ich extra als entbehrlich gekennzeichnet
Ich nehme nen Cola-Lutscher - jeder ist seines Glückes Schmied...
- und wech
Beitrag von: Fettnäpfchen am 06. April 2019, 17:19:32
Zitat von: SandraN am 06. April 2019, 03:58:05
ist aber schon ziemlich hart geschrieben, finde ich.
das entspricht den Tatsachen und eine liebere Variante wird nicht beachtet,
SB interessieren sich auch nicht für deutliche Worte; aller höchstens in dem Sinne dass sie Ihren Frust danach an jemandem auslassen der sich nicht so vernünftig ausdrückt und zeigt das er sich nichts gefallen lässt. Selbst letzteres ist fraglich je nach Hybris vom SB.
Beitrag von: NevAda am 06. April 2019, 17:27:10
Mein Stil ist dieser (überhebliche, teils anmaßende) Tonfall auch nicht. Gerade am Anfang einer Beziehung. Andererseits habe ich noch nie negatives Feedback zu seinen Schreiben gelesen - aber oft schon positives. (Und Dein Ziel ist ja sicher nicht, neue Freunde zu finden, sondern respektvoll und korrekt behandelt zu werden.)
Beitrag von: coolio am 06. April 2019, 22:55:23
"Er da"......
wenigstens mein Nick steht oben links bei jedem post
Beitrag von: SandraN am 07. April 2019, 01:36:05
Cola-Lutscher sind die Besten und doch, ich mag deine Ergüsse. Hast mir ja schon einmal super erfolgreich geholfen!
Ist im Moment halt alles nicht so einfach für mich (zwei Trauerfälle, das JC, GV...- alles innerhalb einer Woche, mir dreht sich halt die Rübe)
Bin verunsichert und will mir nur ganz sicher sein. Habe schon so viel mit denen mit gemacht. Unterlagen die angeblich nicht eingereicht wurden (steht hier nix von im System - haben wir also nicht bekommen). Dann wollen die nochmals Nachweise für Schreiben die schon seit Monaten da sind.
Zitat von: coolio am 06. April 2019, 03:38:23
Meinst Du mit dem Bewilligungsschreiben die Abfindungserklärung?
Werde das Schreiben dann fertig machen und Montag hin bringen.
Danke schonmal dafür. Berichte dann, wie es weiter geht.
Es stimmt, mit nett kommt man nicht so weit. Habe es oft genug versucht. Lasse mir auch sonst nicht so viel gefallen aber wie oben geschrieben bin ich derzeit nicht so ganz dabei.
Wie oben schon erwähnt hat coolio mir schon einmal sehr erfolgreich geholfen, daher kann der Tonfall nicht sooo falsch sein. Ich will auch keine Beziehung mit dem JC und Freunde such ich mir auch wo anders :smile:
Beitrag von: coolio am 07. April 2019, 01:38:57
Zitat von: SandraN am 07. April 2019, 01:36:05
Ja - wie auch immer das genau benannt ist (halt selbst richtig einsetzen).
Obwohl - Abfindung würde ich nicht so sehr in den Vordergrund setzen, sonst werden die noch (neu-)gierig -
lass es so stehen. Im JC Jargon bedeutet "Abfindung" auch immer einen Verzicht auf möglicherweise höhere Leistungen.
Die schicken Dich ungeniert vor Gericht, auch ohne Kostenerstattung und Risikoübernahme.
Beitrag von: SandraN am 07. April 2019, 02:25:55
Ich lass Bewilligungsbescheid.. stehen.
Aber auf dem Schreiben steht groß Abfindungserklärung drüber. Egal, pass ich mich halt der Amtssprache an. Mal sehen was dann kommt. Ich hoffe endlich mal was gutes.
Beitrag von: coolio am 07. April 2019, 02:38:10
Das erfährst Du erst, wenn Du das nachweislich (steht eigentlich ne Frst drinne?) versandt hast und die Kopie schon längst in Deiner Akte schlummert.
Beitrag von: SandraN am 07. April 2019, 03:04:54
Ich bringe das am Montag persönlich da hin und lass mir einen Stempel geben. Ärger mich schon, dass ich das Schreiben vergangenes Jahr "nur" in den Briefkasten geworfen habe.
Beitrag von: SandraN am 15. Mai 2019, 23:38:35
Nachdem ich das Schreiben zum JC gebracht hatte (Eingangsstempel erhalten) tat sich nichts.
Heute erhielt ich eine Einladung für Montag. Sie möchten mit mir über meine Leistungsangelegenheit sprechen.
Was gibt es denn noch zu reden?
Muß ich auf irgendetwas aufpassen, wenn ich mit denen rede?
Kann ich meine Partnerin als Beistand mitnehmen?
Ihr habt bestimmt ein paar Verhaltensregeln für mich.
Beitrag von: coolio am 15. Mai 2019, 23:49:05
Welche Nachteile hast Du zwischenzeitlich erlitten?
der in Streit stehende Bescheid wurde nicht aufgehoben?
In der Regel sind das "Überredungstermine" - hart bleiben, Beistand mitnehmen und vorher nochmal einlesen.
Ich hab die Geschichte nicht mehr auf dem Radar - zu lange her.... :sad:.
Beitrag von: SandraN am 16. Mai 2019, 00:41:14
es geht um die Zahlung der Unfallversicherung
Zitat von: SandraN am 06. April 2019, 01:20:40
Noch keine Nachteile, da das JC noch nichts gemacht hat. Keine Aufhebung, keine Anrechnung, keine Antwort.
Reicht als Beistand meine Lebensgefährtin?
Beitrag von: coolio am 16. Mai 2019, 00:44:20
Ja - Frau Meier ist mein Beistand nach §13 SGB X.
mehr brauchts nicht! Jeder, der anderes versucht, steht auf der Abschussliste! :cool:
Beitrag von: SandraN am 16. Mai 2019, 00:52:38
:sehrgut: dann gehen wir Montag da hin und ich werde weiter berichten.
Beitrag von: SandraN am 23. Mai 2019, 01:43:07
Hallo, die Geschichte geht weiter...
Waren beim Termin am Montag und wurden vom Teamleiter empfangen.
Laut Aussage des Teamleiters ist die Zahlung der Unfallversicherung anrechnungsfrei, da ist er meiner Meinung.
Er besteht allerdings auf den ausgefüllten Unfallfragebogen, da angeblich geklärt werden muss, ob das JC Ansprüche gegenüber Dritten (dem Arzt/Klinik) geltend machen kann (Behandlungsfehler).
Habe ihm gesagt, dass ich keine Krankengeschichte angeben werde, weil es sie nichts angeht und sowieso alles bei meiner Anwältin liegt. Ich es erstmal mit ihr abklären möchte. Außerdem bekomme ich schon länger EM-Rente und diese neue Erkrankung ist nur on top.
Er stimmte mir zu, dass sie es vor Ort nicht beurteilen könnten. Es würde alles nach Magdeburg geschickt werden, dort sitzen Fachleute für solche Fälle.
Er hat mir das Schreiben Aufforderung zur Mitwirkung und den Unfallfragebogen nochmal ausgedruckt (mit dem alten Datum) und mir mit gegeben. Zusätzlich handschriftlich auf einem Post-It vermerkt: ggfs mit Hinweis auf fehlende Kausalität.
Soll kurz schildern was passiert ist bei der OP.
1) Gibt es irgendeine Gesetzeslage wonach sie das fordern können?
2) Kann ich zu meiner "Stellungnahme zu Ihrer Aufforderung zur Mitwirkung vom xx.yy.zzzz" eine Antwort verlangen? Ich möchte das natürlich schriftlich haben, dass das Geld anrechnungsfrei ist.
Danke schon mal für hoffentlich weitere Hilfe
Beitrag von: coolio am 23. Mai 2019, 01:50:00
Was (Dir) nicht schriftlich vorliegt gibts (gerade beim JC) nicht.
Fixiere das Besprochene und Zugesagte mit eigenen Worten auf Papier und lass es Dir vom Teamleiter mit Amtsstempel und Unterschrift bestätigen (==> "für meine Unterlagen")
Wird man bei einer OP nicht narkotisiert? :lachen:
"Ich habe von Weisswürsten und süssem Senf geträumt" :lol:
Beitrag von: SandraN am 23. Mai 2019, 02:15:39
Ich träume von Sonne und Meer....
Das mit dem Gedächtnisprotokoll ist eine gute Idee, hoffentlich unterschreibt der auch. Schien mir im Gespräch nicht sehr sicher, der gute Mann.
Wollte noch Fahrtkosten erstattet bekommen aber er war nicht in der Lage das Schreiben dafür zu drucken. Will er mir noch zuschicken - was soll man davon halten?
Was mache ich denn nun mit dem Unfallfragebogen??
Beitrag von: coolio am 23. Mai 2019, 02:23:13
Du gibst - wenn nicht schon geschehen - die Unfallversicherung bekannt.
Ab da herrscht Amtsermttlungspflicht nach §20 SGB X bzw. §65 SGB I Abs. 1.
Wenn das JC Erstattungsansprüche geltend machen will / zu können meint, soll es doch - aber selbst.
(Der Unfallfragebogen wurde doch sicher dort bei der Versicherung eingereicht?)
Fahrkostenantrag im Anhang - kannst Du gleich am PC ausfüllen.
ich erinner DICH nochmal nachdrücklich an
a) der Unfallfragebogen enthält im Wesentlichen Daten, die der ärztlichen Schweigepflicht unterliegen und somit der/Ihrer Sachbearbeiterebene nicht zugänglich sind./sein dürfen "
Der TL ist nicht nur unsicher, der hat null Plan - lass Dich nicht einfangen.
Beitrag von: SandraN am 23. Mai 2019, 03:00:47
Die Unfallversicherung ist dem JC bekannt, ergibt sich aus der eingereichten Abfindungserklärung.
Der Unfallfragebogen ist die Anlage vom JC zum Antrag auf Leistungen... den habe ich nirgendwo eingereicht.
Zitat von: coolio am 23. Mai 2019, 02:23:13
Genau das habe ich dem auch gesagt, worauf er meinte es würde nach Magdeburg zur Prüfung geschickt werden.
Sagte ihm noch meine Unterlagen liegen bei meiner Anwältin und würde es mit ihr klären ob ich verpflichtet dazu bin, worauf er meinte, sie kann sich gerne bei ihm melden :wand:....
Ich könnte eh nichts ausfüllen, da noch nicht einmal klar ist ob es ein Behandlungsfehler, Zufall, Pech..... ist.
Beitrag von: coolio am 23. Mai 2019, 03:03:54
Also mal wieder ein Hohlschwätzer - schade um die heisse Luft und die Zeit...
Beitrag von: coolio am 23. Mai 2019, 03:23:04
Du hattest einen Beistand dabei?
Dann soll sich der mal den Gesprächsinhalt für sich mit Datum schriftlich skizzieren (Gedächtnisprotokoll).
Damit erübrigte sich ein weiteres Schreiben ans JC.
Energiesparen ist angesagt :mocking:
Beitrag von: SandraN am 23. Mai 2019, 03:31:41
Als Beistand war Lebensgefährtin dabei und hat sich auch so vorgestellt (sollte sie eigentlich nicht). Also mach doch ich das Gedächtnisprotokoll fertig und den Antrag für die Fahrtkosten.
Nix Energiesparen :heul:
Kann ich nicht aufgrund meines Schreibens die schriftliche Rücknahme verlangen?
Beitrag von: coolio am 23. Mai 2019, 03:35:53
Beitrag von: SandraN am 23. Mai 2019, 03:37:47
Druck ist schon fast mein zweiter Vorname, hab ich hier schon gelernt :lol:
Beitrag von: coolio am 23. Mai 2019, 03:40:34
Beitrag von: SandraN am 23. Mai 2019, 03:44:07
gesehen :ok:
Beitrag von: SandraN am 17. Juni 2019, 00:10:47
Beitrag von: coolio am 17. Juni 2019, 00:20:58
wenn der steht, soll er darauf achten, nicht um zufallen :mocking:
Beitrag von: SandraN am 17. Juni 2019, 01:24:38
Beitrag von: coolio am 17. Juni 2019, 01:31:14
Beitrag von: SandraN am 17. Juni 2019, 01:56:56
Beitrag von: coolio am 17. Juni 2019, 02:01:44
Dann häng einfach an alle Leistungen eine Null an :mocking:
Beitrag von: SandraN am 17. Juni 2019, 02:10:06
Mir war Punkt 1. wichtig. Merke aber gerade, dass ich mir wohl selbst einen Bock geschossen habe. :wand:
Beitrag von: coolio am 17. Juni 2019, 02:15:56
Beitrag von: SandraN am 17. Juni 2019, 02:21:27
Beitrag von: coolio am 17. Juni 2019, 02:26:24
Beitrag von: SandraN am 17. Juni 2019, 02:32:03
Beitrag von: coolio am 17. Juni 2019, 02:36:43
Beitrag von: SandraN am 17. Juni 2019, 02:39:56
Beitrag von: coolio am 17. Juni 2019, 02:42:51
Beitrag von: SandraN am 17. Juni 2019, 02:53:47
Beitrag von: coolio am 17. Juni 2019, 02:58:04
Beitrag von: SandraN am 17. Juni 2019, 03:07:29
Beitrag von: coolio am 17. Juni 2019, 03:11:06
mann Frau Gottes - zur Aufforderung zur Mitwirkung -ach geh schlafen ich nehm mir später die Zeit selbst zu suchen :heul:
Beitrag von: coolio am 17. Juni 2019, 04:59:51
Beitrag von: SandraN am 14. August 2019, 02:21:14
Beitrag von: crazy am 14. August 2019, 09:13:45
Beitrag von: SandraN am 14. August 2019, 23:16:42

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