Source: https://www.dotplex.de/service/agb
Timestamp: 2017-09-21 12:18:09+00:00

Document:
Allgemeine Geschäftsbedingungen – dotplex
@dotplex_de
(Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen enthalten zugleich gesetzliche Informationen zu den Rechten des Kunden nach den Vorschriften über Verträge im Fernabsatz und im elektronischen Geschäftsverkehr.)
Leistungen von dotplex
Besondere Bedingungen für Domain-Dienste
Verantwortlichkeit für Domain-Namen und eigene sowie fremde Inhalte
Besondere Bedingungen für SSL-Zertifikate
Besondere Dienst- und Werkleistungen
Geheimhaltung und Referenznennung
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung jeweils gültigen Fassung gelten für alle Verträge, die zwischen der Firma dotplex GmbH (nachfolgend „dotplex“) und dem Kunden geschlossen werden. Ist der Kunde Unternehmer im Sinne des § 14 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB), gelten diese AGB auch für alle zukünftigen Geschäftsbeziehungen der Vertragsparteien, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Die jeweils aktuelle Fassung dieser AGB kann auf unserer Website unter dem Menüpunkt: „AGB“ unter: https://www.dotplex.de/service/agb aufgerufen und gespeichert sowie ausgedruckt werden.
1.2 Entgegenstehende oder von diesen AGB insgesamt oder teilweise abweichende AGB von Kunden erkennt dotplex nicht an und widerspricht diesen hiermit ausdrücklich, es sei denn, dotplex stimmt der Geltung der AGB des Kunden ausdrücklich zu oder die Vertragsparteien vereinbaren insoweit in Textform (z.B. per Brief, Telefax, E-Mail) etwas Abweichendes. Die AGB von dotplex gelten auch dann, wenn die Angebots-Abgabe oder -Annahme des Kunden unter dem Hinweis der vorrangigen Geltung der eigenen AGB erfolgt und / oder dotplex in Kenntnis entgegenstehender AGB des Kunden die bestellten Leistungen vorbehaltlos erbringt. Der Vorrang von mit Kunden getroffenen Individualabreden, die Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind, bleibt hiervon unberührt.
1.3 Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB). Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB).
1.4 Diese AGB werden ergänzt durch unsere Datenschutzerklärung. Die jeweils aktuelle Fassung dieser Datenschutzerklärung kann auf unserer Website unter dem Menüpunkt: „Datenschutz“ unter: https://www.dotplex.de/service/privacy aufgerufen und gespeichert sowie ausgedruckt werden.
dotplex GmbH
Telefon: +49 30 20236996-0
Telefax: +49 30 20236996-9
E-Mail: support@dotplex.com
Internet: https://www.dotplex.de
dotplex ist ein Internet-Service-Provider, der besonderen Wert auf die Sicherheit der Server-Systeme und deren Anbindung an sowie der Übertragung von Daten über das Internet legt. Gegenstand der Tätigkeit von dotplex ist die Erbringung von diversen Internet-Service-Dienstleistungen. Zu den angebotenen Leistungen gehören unter anderem:
das Domain-Hosting: Anbieten und Registrierung sowie Betreuung / Verwaltung von Domains nebst Zusatzleistungen
das Server-Hosting: Bereitstellen und Betrieb von virtuellen und dedizierten Webservern mit Netzwerkanbindung und Datentransfer, die dem Kunden zur Nutzung zur Verfügung gestellt werden, nebst Zusatzleistungen
das Web-Hosting: Bereitstellen und Betrieb von Webservern mit Netzwerkanbindung und Datentransfer, auf denen Kunden Speicherplatz für Dateien (z.B. Internet-Präsenzen) zur Verfügung gestellt wird, nebst Zusatzleistungen
das Mail-Hosting: Bereitstellen von E-Mail-Diensten zum Empfang und Versand sowie zur Speicherung von E-Mails auf von dotplex betriebenen Webservern, nebst Zusatzleistungen
diverse Sicherheitsleistungen: z.B. Vermittlung und Vertrieb von SSL-Zertifikaten; Signierung von DNS-Einträgen von Domains mit DNSSEC; Eintragung des SSL-Zertifikats nach dem DANE-Standard als TLSSA-Record im DNS-Eintrag von Domains; Erstellen von Backups.
4.1 Die Leistungsbeschreibungen und Vergütungen verstehen sich freibleibend und unverbindlich. Maßgeblich sind die am Tage der Bestellung gültigen Leistungsbeschreibungen und Vergütungen. Die Darstellung der Leistungen auf unserer Website stellt kein rechtlich bindendes Angebot zum Abschluss eines Vertrages, sondern lediglich eine Aufforderung zur Bestellung (= Abgabe eines Angebots auf Abschluss eines Vertrages durch den Kunden) dar.
4.2 Durch Anklicken des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ geben Sie eine verbindliche Bestellung der auf der Bestellseite aufgelisteten Leistungen ab. Der Vertrag kommt zustande, wenn wir Ihr Vertragsangebot entweder durch Versand einer Auftragsbestätigung per E-Mail oder dadurch annehmen, dass wir mit der Erbringung der von Ihnen beauftragten Leistung an Sie beginnen.
4.3 Soweit von uns angebotene Leistungen über unsere Website nicht abschließend buchbar sind (z.B. Konfiguration individueller Server-Systeme, individuelle Zusatzleistungen), können Sie uns in Textform (z.B. per Brief, Telefax, E-Mail) oder über unser Kontakt-Formular auf unserer Website eine unverbindliche Anfrage mit Ihren Wünschen übermitteln. Wir werden Ihnen daraufhin in Textform (z.B. per Brief, Telefax, E-Mail) ein Angebot übermitteln. Wir halten uns an unser Angebot 14 Tage gebunden. Der Vertrag über die in unserem Angebot dargestellten Leistungen kommt zu den dort genannten Konditionen zustande, wenn uns Ihre Vertragsannahmeerklärung in Textform (z.B. per Brief, Telefax, E-Mail) innerhalb der Annahmefrist zugeht.
4.4 Eine etwaige Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung per E-Mail stellt noch keine Annahme Ihres Angebots auf Abschluss eines Vertrages dar.
4.5 Sollte unsere Auftragsbestätigung Schreib- oder Druckfehler enthalten oder sollten unserer Vergütungsfestlegung technisch bedingte Übermittlungsfehler zugrunde liegen, so sind wir zur Anfechtung berechtigt, wobei wir Ihnen unseren Irrtum beweisen müssen. Bereits erfolgte Zahlungen werden wir Ihnen selbstverständlich unverzüglich erstatten.
5.1 Soweit Sie eine natürliche Person sind und Verträge über die Lieferung von Waren oder über die Erbringung von Dienstleistungen zu Zwecken abschließen, die überwiegend weder Ihrer gewerblichen noch Ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (= Verbraucher im Sinne des § 13 BGB), steht Ihnen das nachfolgend näher beschriebene gesetzliche Widerrufsrecht zu.
5.2 Wenn Sie dagegen Unternehmer im Sinne des § 14 BGB sind und bei Abschluss des Vertrags in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen Tätigkeit handeln, besteht ein solches Widerrufsrecht nicht.
5.3 Widerrufsbelehrung für die Erbringung von Dienstleistungen
E-Mail:	support@dotplex.com
5.4 Hinweis zum Erlöschen des Widerrufsrechtes bei Dienstleistungen
5.5. Muster-Widerrufsformular
–	An dotplex GmbH, Reinhardtstr. 27c, 10117 Berlin, Telefax: +49 30 20236996-9, support@dotplex.com:
6. Leistungen von dotplex
6.1.1 Mit Zustandekommen eines Vertrages verpflichtet sich dotplex, die vom Kunden bestellten Leistungen gemäß der vertraglich vereinbarten Leistungsbeschreibung mängelfrei für den Kunden zu erbringen.
6.1.2 Gegenstand und Leistungsumfang der von dotplex für den Kunden zu erbringenden Leistungen ergeben sich aus dem jeweiligen Vertrag, insbesondere aus dem Inhalt der jeweiligen Leistungsbeschreibung auf der Website von dotplex und des jeweiligen Angebots sowie der jeweiligen Auftragsbestätigung.
6.1.3 dotplex bleibt das Recht vorbehalten, Leistungen zu erweitern, zu ändern und Verbesserungen vorzunehmen, insbesondere wenn diese dem technischen Fortschritt dienen, notwendig erscheinen, um Missbrauch zu verhindern, oder dotplex aufgrund gesetzlicher Vorschriften hierzu verpflichtet ist.
6.1.4 Freiwillige, unentgeltliche Dienste und Leistungen von dotplex, die ausdrücklich als solche bezeichnet und nicht Teil der Leistungsbeschreibung sind, können nach Vorankündigung in Textform (z.B. E-Mail, Telefax, Brief) mit einer Frist von einem Monat eingestellt werden. Ein Minderungs-, Erstattungs- oder Schadensersatzanspruch ergibt sich daraus nicht. dotplex wird bei Änderungen und der Einstellung kostenloser Dienste und Leistungen auf die berechtigten Interessen des Kunden Rücksicht nehmen.
6.1.5 dotplex ist berechtigt, mit Zustimmung des Kunden den Inhalt sowohl des bestehenden Vertrages als auch dieser AGB zu ändern, sofern die Änderung unter Berücksichtigung der berechtigten Interessen von dotplex für den Kunden zumutbar ist. Unzumutbar sind insbesondere solche Vertragsänderungen, die eine Reduzierung der vertraglich vereinbarten Hauptleistungen von dotplex zur Folge haben.
6.1.6 dotplex ist berechtigt, mit Zustimmung des Kunden die vereinbarte Vergütung jährlich angemessen zu erhöhen. Die Vertragsparteien sind sich darüber einig, dass insoweit eine jährliche Erhöhung um höchstens 5 % der zuletzt gezahlten Vergütung in jedem Falle angemessen sein soll.
6.1.7 Die Zustimmung zur Änderung dieser AGB, des Vertrages oder zur Erhöhung der Vergütung gilt als erteilt, wenn der Kunde der Änderung nicht innerhalb von sechs Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung widerspricht. dotplex verpflichtet sich, den Kunden im Zuge der Änderungsmitteilung auf die Folgen eines unterlassenen Widerspruchs hinzuweisen. Widerspricht der Kunde der Änderung dieser AGB, des Vertrages oder zur Erhöhung der Vergütung, steht dem Kunden das Recht zu, den Vertrag fristlos zu kündigen.
6.1.8 Vorausbezahlte Entgelte – mit Ausnahme von Domain-Gebühren, die gemäß den in den jeweiligen Registrierungsbedingungen vorgesehen Vertragslaufzeiten im Voraus an die für die Domain-Vergabe jeweils zuständigen Domain-Vergabestellen zu bezahlen und von diesen bedingungsgemäß nicht rückzuerstatten sind – werden dem Kunden erstattet, wenn der Vertrag vor Ablauf des Abrechnungszeitraums endet. Im Falle einer wirksamen außerordentlichen Kündigung durch dotplex hat diese Anspruch auf Zahlung eines Schadensersatzes in Höhe von 50 Prozent der nutzungsunabhängigen Entgelte, die bis zum regulären Vertragsende zu entrichten gewesen wären, soweit der Kunde nicht nachweist, dass der Schaden des Anbieters geringer ist.
6.1.9 dotplex hat das Recht, sich zum Zwecke der Vertragserfüllung auch Dritter als so genannter Erfüllungsgehilfen zu bedienen. dotplex ist ferner berechtigt, die verwendete Internet-Infrastruktur und mit der Durchführung beauftragte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen jederzeit ohne gesonderte Mitteilung zu wechseln, sofern für den Kunden hierdurch keine Nachteile entstehen.
6.1.10 Angestellte und Mitarbeiter sowie sonstige Erfüllungsgehilfen von dotplex sind nicht befugt, mündliche Nebenabreden zu treffen oder mündliche Zusicherungen / Beschaffenheitsgarantien, Garantien oder Ähnliches abzugeben, die über den Inhalt der für den jeweiligen Vertrag maßgeblichen Leistungsbeschreibung oder dieser AGB hinausgehen.
6.1.11 dotplex ist berechtigt, ihre Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag auf einen oder mehrere Dritte zu übertragen („Vertragsübernahme“). dotplex hat dem Kunden die Vertragsübernahme mindestens sechs Wochen vor dem Zeitpunkt der Übernahme mitzuteilen. Für den Fall der Vertragsübernahme steht dem Kunden das Recht zu, den Vertrag mit Wirkung zum Zeitpunkt der Vertragsübernahme zu kündigen.
6.1.12 Ein Inhaber- / Gesellschafterwechsel oder die Umwandlung der Firma dotplex in eine andere Rechtsform (z.B. GmbH) begründen kein Sonderkündigungsrecht.
6.2 Web-Hosting / Managed Server-Hosting
6.2.1 dotplex stellt dem Kunden für die Dauer des Vertrags entsprechend der jeweiligen Leistungsbeschreibung des gewählten Produkts entweder ein betriebsbereites, dediziertes Rechner-System bestehend aus der entsprechenden Hard- und Software („Managed Server“ [„Managed Virtual Server“ oder „Managed Dedicated Server“ oder „Managed Cluster“]) oder aber Speicherplatz auf einem virtuellen Server („Secure [Shared] Hosting“) nebst entsprechender Rechenleistung und E-Mail-Diensten sowie entsprechendem Datentransfervolumen zur Verfügung. Der Kunde hat, ohne dass dies die Vertragsparteien ausdrücklich vereinbart haben, keinen Anspruch auf eine eigene IP-Adresse, einen eigenen physischen Server für seine Inhalte oder eine dem Server dediziert zugeordnete Bandbreite (Leitungskapazität für Datenverkehr). Hat der Kunde nicht die Bereitstellung eines dedizierten Rechner-Systems bestellt, stellt dotplex dem Kunden Speicherplatz auf einem leistungsfähigen Server mit einer IP-Adresse und einer für den jeweiligen Server insgesamt verfügbaren – ausreichenden – Bandbreite zur Verfügung. Die dotplex-Server-Struktur ist so konzipiert, dass immer genug Reserven für die Bewältigung eines unerwarteten Anstiegs der Zugriffe bleiben.
6.2.2 Alle Kunden-Server laufen ausschließlich auf eigener Hardware. dotplex mietet keine Server bei anderen Anbietern und vermietet diese weiter, sondern kauft und betreibt alle Server selbst. Die dotplex-Server stehen in deutschen Rechenzentren.
6.2.3 Ohne entsprechende Vereinbarung der Parteien hat der Kunde keinen Root-Zugriff auf den ihm von dotplex zur Verfügung gestellten Server. Soweit die Vertragsparteien nichts Abweichendes vereinbart haben, werden die dem Kunden zur Verfügung gestellten Server von dotplex administriert („Managed Server“), das heißt, es obliegt dotplex, Sicherheitssoftware zu installieren, sich regelmäßig über bekannt werdende Sicherheitslücken zu informieren und bekannt gewordene Sicherheitslücken zu schließen sowie die auf dem Server installierte Betriebs- und Anwendungssoftware durch Einspielen von Updates und Upgrades sowie Patches zu aktualisieren.
6.2.4 dotplex verwendet Server mit Festplatten-Vollverschlüsselung. Alle Daten auf den dotplex-Servern sind auf verschlüsselten Festplatten gespeichert. Sobald die Server ausgeschaltet oder neugestartet werden, kann ohne den Schlüssel niemand auf die Festplatten zugreifen. Damit sind die Kundendaten auch im Fall eines Diebstahls oder einer Beschlagnahmung der Server sicher.
6.2.5 Der Kunde hat weder dingliche Rechte an dem Server noch ein Recht auf Zutritt zu den Räumlichkeiten, in denen sich der Server befindet.
6.2.6 Alle Server, Router und Switches sind redundant ausgelegt. Bei einem Hardwareausfall startet dotplex die Website des Kunden sofort auf einem Hot-Standby-Server, um die Ausfallzeit so kurz wie möglich zu halten. Für alle Server wird mindestens stündlich ein Backup auf einem zweiten Server erstellt. Zusätzlich gibt es mindestens ein tägliches Backup in einem externen Rechenzentrum. Alle Backups werden 90 Tage aufbewahrt und können bei Bedarf vollständig oder teilweise von jedem beliebigen Zeitpunkt des Backup-Zeitraums wiederhergestellt werden. Danach werden diese Backups gelöscht.
6.2.7 Ferner stellt dotplex dem Kunden, soweit die Vertragsparteien nichts Abweichendes vereinbart haben, die für den Betrieb benötigten IP-Adressen (Internet-Protokoll-Adressen) zur Verfügung. Vorbehaltlich abweichender Vereinbarungen bleiben die zur Verfügung gestellten IP-Adressen im Besitz von dotplex und dürfen jederzeit geändert werden. Sofern dotplex dem Kunden vereinbarungsgemäß feste IP-Adressen zur Verfügung stellt, behält sich dotplex vor, die dem Kunden zugewiesene IP-Adresse zu ändern, sofern dies aus technischen oder rechtlichen Gründen erforderlich ist.
6.2.8 Des Weiteren schuldet dotplex neben der Bereitstellung des Servers das Bemühen, die vom Kunden vertragsgemäß auf dem Server gespeicherten Daten (z.B. eine Internet-Präsenz) über das von dotplex zu unterhaltende Netz und das damit verbundene Internet für die Öffentlichkeit abrufbar zu machen. dotplex ermöglicht dem Kunden die Verwaltung seiner Internet-Präsenz sowie die Pflege seiner dort eingestellten Inhalte. Der Kunde erstellt und implementiert sowie pflegt die Inhalte auf den durch dotplex vertragsgemäß bereitgestellten Speicherplätzen in alleiniger Verantwortung und auf eigene Kosten.
6.2.9 Schließlich stellt dotplex dem Kunden eine Mailbox-Funktion zum Empfangen und Versenden sowie Speichern von E-Mails zur Verfügung.
6.2.10 dotplex gewährleistet eine Erreichbarkeit von 99 % im Jahresdurchschnitt, sofern im Vertrag keine abweichende Vereinbarung in Textform (z.B. per Brief, Telefax, E-Mail) getroffen wurde.
6.2.11 Soweit in der jeweiligen Leistungsbeschreibung des gewählten Produkts eine bestimmte Speicherkapazität genannt ist, gilt diese für den gesamten, gemäß Leistungsbeschreibung auf dem Server zur Verfügung stehenden Speicherplatz und dient unter anderem auch der Speicherung von E-Mails und Log-Files sowie Ähnlichem.
6.2.12 dotplex glaubt an Fairness und an das „Gesetz der Reziprozität“. Dieses Gesetz besagt sinngemäß, dass Menschen sich in der Regel verpflichtet fühlen, anderen Menschen etwas Gleichwertiges zurückzugeben, wenn sie selbst etwas von anderen erhalten haben. Es gibt daher kein festes Datentransfer-Limit. Soweit die Vertragsparteien nichts Abweichendes vereinbart haben, ist deshalb ein unbegrenztes Datentransfervolumen in den Leistungen von dotplex enthalten. Das genutzte Datentransfervolumen ergibt sich aus der Summe aller mit dem Vertrag des Kunden in Verbindung stehenden Datentransfers (z.B. E-Mails, Downloads, Uploads, Webseiten). dotplex-Produkte sind jedoch für den Datentransfer großer Datenmenge über einen längeren Zeitraum, wie z.B. bei Bereitstellung von Download-Angeboten, bei Durchführung von Online-Backups oder Betreiben von Online-Foren / -Communities, weder bestimmt noch geeignet. Sollte der Kunde die dotplex-Produkte für den Datentransfer großer Datenmenge über einen längeren Zeitraum intensiv einsetzen wollen, ist dotplex davon überzeugt, dass der Kunde selbst verantwortlich und fair genug sein wird, um mit dotplex eine individuelle Lösung zu vereinbaren und einen höheren Preis zu zahlen.
6.2.13 Soweit die Vertragsparteien nichts Abweichendes vereinbart haben, ist in den Leistungen von dotplex ein kostenloser E-Mail-Support enthalten, der sich ausschließlich auf die Wartung des Accounts / Servers des Kunden beschränkt. Geleistet wird der Support werktags innerhalb der unter: https://www.dotplex.de/contact genannten Bürozeiten. Eine in Form von Fragen und Antworten gestaltete Anwenderunterstützung (FAQ) ist auf unserer Website unter dem Menüpunkt: „FAQ – Häufig gestellte Fragen“) unter: https://www.dotplex.de/faq abrufbar.
7.1 Der Kunde verpflichtet sich, an dotplex die in der jeweiligen Auftragsbestätigung und Rechnung ausgewiesene Vergütung nebst etwaigen ebenfalls ausgewiesenen Nebenkosten jeweils vollständig und pünktlich zu zahlen.
7.2 Der Kunde ist verpflichtet, dotplex seinen vollständigen Vor- und Nachnamen, die vollständige Firmen- / Organisationsbezeichnung, seine postalische Anschrift (keine Postfach- oder sonstige anonyme Adresse) und seine E-Mail-Adresse sowie Telefon-Nummer vollständig und richtig mitzuteilen.
7.3 Der Kunde ist verpflichtet, dotplex ausschließlich gültige E-Mail-Adressen zu benennen, unter denen der Kunde elektronische Post empfangen kann, und diese elektronische Post regelmäßig abzurufen und zu kontrollieren.
7.4 Falls der Kunde eigene Name-Server oder Name-Server eines Drittanbieters verwendet, hat er darüber hinaus die IP-Adressen des primären und sekundären Name-Servers einschließlich der Namen dieser Server anzugeben.
7.5 Bei Auswahl der Zahlungsart Zahlung per SEPA-Lastschrift hat der Kunde die Daten seiner Bankverbindung mitzuteilen (Kontoinhaber, IBAN, BIC).
7.6 Der Kunde sichert zu, dass alle dotplex mitgeteilten Daten richtig und vollständig sind. Er verpflichtet sich, dotplex jeweils unverzüglich über Änderungen der mitgeteilten Daten zu unterrichten und die Daten unverzüglich durch Mitteilung an dotplex in Textform (z.B. per Brief, Telefax, E-Mail) zu aktualisieren.
7.7 Der Kunde verpflichtet sich, die von dotplex zum Zwecke des Zugangs erhaltenen Passwörter streng geheim zu halten, sorgfältig und vor dem Zugriff Dritter geschützt aufzubewahren sowie diese vor Missbrauch und Verlust zu schützen. Besteht für den Kunden der Verdacht, dass Dritte unbefugt in den Besitz der Passworte gelangt sein könnten, ist er verpflichtet, unverzüglich dotplex hierüber zu informieren und die betreffenden Passworte zu ändern. Ferner hat der Kunde die automatisch zugestellten Passworte unmittelbar bei der ersten Einwahl in den Internet-Service von dotplex und später auf Anforderung von dotplex abzuändern. Er stellt dotplex von Kosten und Ansprüche Dritter frei, die durch die Verletzung vorstehender Pflichten entstehen.
7.8 Der Kunde darf die ihm von dotplex bereit gestellten Leistungen weder entgeltlich noch unentgeltlich Dritten zur Verfügung stellen (= Tätigkeit als „Reseller“ / „Wiederverkäufer“). Hiervon ausgenommen ist die Zurverfügungstellung der ihm von dotplex bereit gestellten Leistungen an Familienangehörige und Freunde, soweit dies unentgeltlich erfolgt. Der Kunde hat für das Verhalten der Familienangehörige und Freunde einzustehen.
7.9 Für die Domains selbst sowie für sämtliche Inhalte, die der Kunde auf dem Server speichert oder abrufbar hält, ist ausschließlich der Kunde selbst verantwortlich. Dies gilt auch, soweit die Inhalte auf einem anderen Server als dem von dotplex abgelegt sind und lediglich unter einer über dotplex registrierten Domain bzw. Sub-Domain abrufbar sind. Der Kunde ist im Rahmen seiner Verpflichtung zur Einhaltung der gesetzlichen und vertraglichen Regelungen auch für das Verhalten Dritter, die in seinem Auftrag tätig werden, insbesondere von Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen verantwortlich. Dies gilt auch für sonstige Dritte, denen er wissentlich Zugangsdaten zu den Diensten und Leistungen von dotplex zur Verfügung stellt. dotplex ist nicht verpflichtet, den Server des Kunden auf eventuelle Rechtsverstöße zu prüfen.
7.10 Unbeschadet der durch dotplex durchgeführten Datensicherungen obliegt es dem Kunden, alle Dateien und Software-Einstellungen, auf die er zugreifen kann, selbst regelmäßig zu sichern. Der Kunde verpflichtet sich, nach dem aktuellen Stand der Technik regelmäßig aktuelle und vollständige sowie funktionsfähige digitale Sicherungskopien von den auf dem von dotplex zur Verfügung gestellten Speicherplatz des Kunden enthaltenen Daten zu erstellen, damit die Daten aus den Datenbeständen des Kunden, die in maschinenlesbarer Form bereitgehalten werden, mit vertretbarem Aufwand reproduziert werden können. Die Datensicherung hat jedenfalls vor Durchführung jeder vom Kunden vorgenommenen Änderung zu erfolgen sowie vor Wartungsarbeiten von dotplex oder der von ihr hierzu Beauftragten, soweit diese rechtzeitig durch dotplex angekündigt wurden. Die vom Kunden erstellten Sicherungskopien dürfen keinesfalls auf den dotplex-Servern gespeichert werden.
7.11 Der Kunde verpflichtet sich, dotplex unverzüglich und vollständig zu informieren, falls er aus der Verwendung der vertragsgegenständlichen Dienste gerichtlich oder außergerichtlich in Anspruch genommen wird.
8. Unzulässiges
8.1 Der Kunde hat – insbesondere bei Inanspruchnahme von Shared Servern – sicherzustellen, dass die Internet-Präsenzen oder Daten anderer Kunden von dotplex, die Server-Stabilität, Server-Performance, Server-Verfügbarkeit oder die Sicherheit des Servers nicht entgegen der vertraglich vorausgesetzten Verwendung beeinträchtigt werden. Insbesondere ist es dem Kunden nur mit Genehmigung von dotplex in Textform (z.B. per Brief, Telefax, E-Mail) gestattet, Voice-Chats, Spiele-Server, Banner-Programme (Bannertausch, Ad-Server, usw.) zu betreiben, Freespace-Angebote, Sub-Domain-Dienste, Counter-Systeme, Download-Dienste anzubieten und / oder ein Chat-Forum zu betreiben, es sei denn, das gewählte Produkt des Kunden enthält ein von dotplex zur Verfügung gestelltes entsprechendes System. dotplex kann Internet-Präsenzen mit Inhalten und Techniken, die das Regelbetriebsverhalten oder die Sicherheit des Servers beeinträchtigen könnten, vom Zugriff durch Dritte teilweise oder vollständig ausschließen, bis der Kunde diese Inhalte und Techniken beseitigt / deaktiviert oder so angepasst hat, dass ein störungsfreier Betrieb garantiert ist.
8.2 Der Kunde verpflichtet sich, die von dotplex bereit gestellten Ressourcen nicht für folgende Handlungen einzusetzen:
unbefugtes Eindringen in fremde Rechnersysteme (Hacking) und / oder
Behinderung / Überlastung fremder Rechnersysteme durch Versenden / Weiterleiten von Datenströmen ([Distributed] Denial of Service – [D]DoS) und / oder E-Mails (so genanntes Spamming / Mail-Bombing) und / oder
Suche nach offenen Zugängen zu Rechnersystemen (Port-Scanning) und / oder
Versenden von E-Mails an Dritte zu Werbezwecken, sofern er nicht berechtigterweise davon ausgehen darf, dass der Empfänger hiermit einverstanden ist (z.B. bei Vorliegen entweder einer wirksamen ausdrücklichen Einwilligung oder der Voraussetzungen für einen Erlaubnistatbestand [z.B. § 7 Abs. 3 UWG]);
das Fälschen von IP-Adressen, Mail- und / oder News-Headern;
die Verbreitung von Viren / Würmern / Trojanern und anderen Schad-Programmen;
Betreiben von Phishing-Seiten;
Betreiben von Bot-Netzen.
8.3 Der Kunde verpflichtet sich ferner,
keine pornographischen Inhalte und keine auf Gewinnerzielung gerichteten Leistungen anzubieten oder anbieten zu lassen, die pornographische und / oder erotische Inhalte (z.B. Nacktbilder, Peep-Shows, etc.) zum Gegenstand haben;
keine Inhalte zu hinterlegen oder hinterlegen zu lassen, die extremistisches, ausländerfeindliches, rassistisches oder volksverhetzendes Gedankengut verbreiten oder extremistische, ausländerfeindliche, rassistische oder volksverhetzende Organisationen oder Personen unterstützen;
keine gewalttätigen oder Gewalt verherrlichenden Darstellungen anzubieten oder anbieten zu lassen;
keine Hacker-Tools anzubieten oder anbieten zu lassen.
9. Besondere Bedingungen für Domain-Dienste
9.1 Soweit Gegenstand der Leistungen von dotplex auch die Verschaffung und / oder Pflege von Domains ist, wird dotplex im Verhältnis zwischen dem Kunden und der jeweiligen Domain-Vergabestelle lediglich im Auftrag und im Namen des Kunden tätig. Sofern dotplex nicht selbst Vergabestelle für die betreffende Top-Level-Domain (TLD) ist, beantragt dotplex die Registrierung der gewünschten Domain bei der jeweiligen Domain-Vergabestelle lediglich im Auftrag und im Namen des Kunden. Das Vertragsverhältnis über die Registrierung der Domain kommt zwischen dem Kunden und der Domain-Vergabestelle direkt zustande. Durch Verträge mit den jeweiligen Domain-Vergabestellen wird ausschließlich der Kunde berechtigt und verpflichtet. Die Mindestvertragslaufzeit für die Registrierung von Domains beträgt in der Regel ein Jahr.
9.2 Daneben kommt zwischen dem Kunden und dotplex ein Vertrag über die Betreuung / Verwaltung der von dotplex für den Kunden registrierten bzw. bereits für den Kunden registrierten und zu dotplex umgezogenen Domains zustande, es sei denn, die Aufgabe der Domain-Betreuung / -Verwaltung wird von einem anderen Dienstleister des Kunden wahrgenommen. Die Vertragslaufzeit für die Domain-Betreuung / -Verwaltung ist identisch mit dem Registrierungszeitraum der Domain.
9.3 Die unterschiedlichen Top-Level-Domains werden von einer Vielzahl unterschiedlicher Organisationen zur Vergabe von Domains vergeben und verwaltet. Jede Domain-Vergabestelle hat eigene Bedingungen für die Registrierung und Verwaltung von Domains. Diese regeln auch den Inhalt des Domain-Registrierungs-Vertrags. Ergänzend zu diesen AGB gelten daher auch die für die zu registrierende Domain jeweils maßgeblichen Domain-Registrierungsbedingungen und Domain-Richtlinien, z.B. bei .de-Domains die „DENIC-Domainbedingungen“ und die „DENIC-Domainrichtlinien“ der DENIC e.G. Die jeweiligen Bedingungen der Domain-Vergabestellen sind Bestandteil des zwischen dotplex und dem Kunden geschlossenen Vertrages. Für die Registrierung von anderen Top-Level-Domains gelten dementsprechend die Bedingungen der jeweiligen Domain-Vergabestelle, die dotplex dem Kunden auf Wunsch zusendet und die zudem über die Website der jeweiligen Domain-Vergabestelle abgerufen werden können. Auch diese sind Bestandteil des zwischen dotplex und dem Kunden geschlossenen Vertrages.
9.4 Der Kunde ist verpflichtet, zur Registrierung einer Domain die richtigen und vollständigen Daten des Domain-Inhabers und des administrativen Ansprechpartners („admin-c“) anzugeben. Unabhängig von den einschlägigen Registrierungsbedingungen umfasst dies in der Regel jeweils neben dem Vor- und Nachnamen, der Firmen- / Organisationsbezeichnung, eine ladungsfähige Postanschrift (keine Postfach- oder anonyme Adresse), Telefon-Nummer und Telefax-Nummer sowie E-Mail-Adresse. Der Kunde hat bei Änderungen die Daten unverzüglich durch Mitteilung an dotplex in Textform (z.B. Brief, Telefax oder E-Mail) zu aktualisieren.
9.5 dotplex wird nach Vertragsabschluss die Beantragung der gewünschten Domain bei der jeweils zuständigen Domain-Vergabestelle veranlassen bzw. die Domain selbst registrieren, soweit dotplex in Bezug auf die gewünschte Domain selbst Domain-Vergabestelle ist.
9.6 dotplex ist berechtigt, die Aktivierung einer Domain erst nach Zahlung der für die Registrierung vereinbarten Entgelte vorzunehmen.
9.7 Soweit dotplex in Bezug auf die gewünschte Domain nicht selbst Domain-Vergabestelle ist, hat dotplex auf die Vergabe der gewünschten Domain durch die jeweilige Domain-Vergabestelle keinen Einfluss. dotplex übernimmt keine Gewähr dafür, dass die zur Registrierung für den Kunden beantragten Domains zugeteilt werden und / oder die zugeteilten Domains frei von Rechten Dritter sind oder auf Dauer Bestand haben. Die Auskunft von dotplex darüber, ob eine bestimmte Domain noch frei ist, erfolgt durch dotplex aufgrund von Angaben Dritter und bezieht sich nur auf den Zeitpunkt der Auskunftseinholung durch dotplex. Erst mit der Registrierung der Domain für den Kunden und der Eintragung des Kunden in der Whois-Datenbank der Domain-Vergabestelle ist die Domain dem Kunden zugeteilt.
9.8 Sollten die vom Kunden gewünschten Domains nicht mehr verfügbar sein, wird dotplex etwaige vom Kunden angegebene Alternativen der Reihe nach berücksichtigen. Sollte entweder keiner der angegebenen Domain-Namen oder nicht genügend Domain-Namen verfügbar sein, wird dotplex vom Kunden weitere Domain-Namen zur Anmeldung anfordern.
9.9 Der Kunde wird bei der jeweiligen Domain-Vergabestelle als Domain-Inhaber und administrativer Ansprechpartner („admin-c“) eingetragen.
9.10 Eine Änderung des beantragten Domain-Namens nach der Beantragung der Registrierung bei der jeweiligen Domain-Vergabestelle ist ausgeschlossen. Möglich ist dann lediglich eine Kündigung der bestehenden und Neubeantragung der gewünschten Domain. Ist eine beantragte Domain bis zur Weiterleitung des Antrags an die Domain-Vergabestelle bereits anderweitig vergeben worden, kann der Kunde einen anderen Domain-Namen wählen. Das gleiche gilt, wenn bei einem Providerwechsel der bisherige Provider den Providerwechsel ablehnt. Soweit einzelne Domains durch den Kunden oder aufgrund verbindlicher Entscheidungen in Domain-Streitigkeiten gekündigt werden, besteht kein Anspruch des Kunden auf Beantragung einer unentgeltlichen Ersatz-Domain.
9.11 Es besteht die Möglichkeit, vorhandene Domains des Kunden, die zur Zeit von einem anderen Dienstleister betreut werden, zukünftig als Bestandteil des Vertragsverhältnisses bei dotplex betreuen zu lassen. Dem Kunden ist bekannt, dass zum erfolgreichen Domain-Umzug eine Freigabe des die Domain bisher betreuenden Dienstleisters erforderlich ist. dotplex wird in angemessenem Umfang auch mehrfach versuchen, den Domain-Umzug erfolgreich durchzuführen. dotplex kann jedoch bei ausbleibender Freigabe des anderen Dienstleisters keine Gewähr für den erfolgreichen Domain-Umzug übernehmen. Eine erfolgreich umgezogene Domain wird im Verhältnis zwischen dotplex und dem Kunden wie eine neu registrierte Domain gemäß den Bedingungen dieser AGB behandelt. Um einen reibungslosen Ablauf von Domain-Umzügen zu gewährleisten, stellt dotplex zu diesem Zwecke das Formular: „Domain-Transfer (KK-Antrag) zu dotplex“ unter: https://www.dotplex.de/files/domaintransfer.pdf zum Download zur Verfügung.
9.12 dotplex betreut während der Dauer des mit dem Kunden geschlossenen Vertrages sämtliche Domains auf der Grundlage dieser AGB und der jeweils gültigen Domain-Bedingungen und Domain-Richtlinien der jeweils zuständigen Domain-Vergabestellen. Sollten sich diese Domain-Bedingungen und Domain-Richtlinien ändern oder sollten sich die Rahmenbedingungen für die Registrierung und die Aufrechterhaltung der Registrierung von Domains aus anderen Gründen verändern, verpflichten sich die Vertragsparteien, ihr Vertragsverhältnis entsprechend anzupassen.
9.13 dotplex darf unter einer vom Kunden registrierten Domain eine von ihr gestaltete Platzhalterseite („Baustellenseite“) einblenden, solange der Kunde noch keine eigenen Inhalte hinterlegt oder die Domain auf andere Inhalte umgeleitet hat. Zur Vermeidung des Entstehens einer Pflicht zur Anbieterkennzeichnung / Web-Impressumspflicht wird die Platzhalterseite noch keine Hinweise auf die Identität und eine etwaige Geschäftstätigkeit des Kunden enthalten.
9.14 Bei allen über dotplex registrierten Domains kann der Kunde unter Einhaltung dieser AGB und den jeweiligen Bedingungen der Domain-Vergabestelle diese Domains kündigen oder zu einem anderen Provider umziehen, sofern dieser die entsprechende Top-Level-Domain (z.B. „.de“) anbietet bzw. den Providerwechsel nach den erforderlichen Gegebenheiten und technischen Anforderungen unterstützt.
9.15 Soweit nicht ausdrücklich der gesamte Web- / Server-Hosting-Vertrag einschließlich Domains gekündigt wird, sondern lediglich die Kündigung einer Domain / mehrerer Domains / sämtlicher Domains erfolgt, besteht der Web- / Server-Hosting-Vertrag als solcher und der Vertrag über die übrigen verbleibenden Domains fort, da die von dotplex insoweit geschuldeten Leistungen vom Kunden auch unabhängig von der / den gekündigten Domain(s) weiter genutzt werden können. Soll (auch) der gesamte Web- / Server-Hosting-Vertrag gekündigt werden, ist insoweit eine ausdrückliche Kündigung erforderlich.
9.16 Der Kunde erklärt sich bereit, bei Wechsel des Betreuers einer Domain sowie Registrierung, Änderung oder Löschung einer Domain im jeweils erforderlichen Umfang mitzuwirken und etwa hierzu notwendige Erklärungen abzugeben.
9.17 Alle Domains betreffenden Erklärungen, insbesondere die Kündigung und die Löschung einer Domain sowie der Providerwechsel bedürfen einer Unterschrift des Domain-Inhabers oder des administrativen Ansprechpartners („admin-c“). Um einen reibungslosen Ablauf von Domain-Kündigungen- / -Löschungen / -Umzügen zu gewährleisten, stellt dotplex zu diesem Zwecke das Formular: „Domain-Kündigung oder Providerwechsel“ unter: https://www.dotplex.de/files/domainkuendigung.pdf zum Download zur Verfügung. Dieses Formular gibt dem Kunden die Möglichkeit, zwischen dem Umzug der Domain zu einem anderen Anbieter und der Übertragung der Domain an einen Dritten bzw. der Löschung der Domain zu wählen.
9.18 Soweit die Registrierung der Domains für die jeweilige Registrierungsdauer auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses mit dotplex fortdauert und damit die Domains weiter nutzbar bleiben, erfolgt weder für im gewählten Produkt bereits enthaltene Domains noch für zusätzlich bestellte Domains eine Erstattung bereits bezahlter Entgelte.
9.19 Bei allen Streitfällen bezüglich internationaler Domains erkennt der Kunde an, dass diese vor unterschiedlichen Gerichten, so auch vor Gerichten am Sitz der Domain-Vergabestelle, verhandelt und entschieden werden werden können.
10. Verantwortlichkeit für Domain-Namen und eigene sowie fremde Inhalte
10.1 Der Kunde erkennt an, dass er für die Wahl von Domain-Namen allein verantwortlich ist. Im Falle der beauftragten Registrierung von durch den Kunden vorgegebenen Domain-Namen durch dotplex obliegt die Prüfung auf die Verletzung von Rechten Dritter (insbesondere fremder Kennzeichen- und Namensrechte) ausschließlich dem Kunden. Der Kunde verpflichtet sich, vor der Beantragung einer Domain zu überprüfen, dass diese Domain keine Rechte Dritter verletzt und nicht gegen geltendes Recht verstößt. Der Kunde versichert, dass er dieser Verpflichtung ordnungsgemäß nachgekommen ist. Der Kunde garantiert, dass die von ihm beantragte Domain keine Rechte Dritter verletzt. Von Ersatzansprüchen Dritter sowie allen Aufwendungen, die auf der unzulässigen Verwendung einer Internet-Domain durch den Kunden oder mit Billigung des Kunden beruhen, stellt der Kunde dotplex, deren Angestellte und Erfüllungsgehilfen, die jeweilige Domain-Vergabestelle sowie sonstige für die Registrierung eingeschaltete Personen frei.
10.2 Der Kunde verpflichtet sich, dotplex unverzüglich anzuzeigen, wenn er aufgrund einer gerichtlichen Entscheidung die Rechte an einer für ihn registrierten Domain verliert. Beabsichtigt der Kunde den Rückerwerb seiner Domain von einem Dritten, so ist er verpflichtet, dotplex unverzüglich über die Aufnahme von Verhandlungen mit dem Dritten zu unterrichten und Anfragen von dotplex über den Stand und die Ergebnisse der Verhandlungen mit dem Dritten unverzüglich zu beantworten.
10.3 Der Kunde verpflichtet sich, alle Inhalte, die auf seinen Internetseiten veröffentlicht werden, gemäß den hierfür jeweils geltenden gesetzlichen Vorschriften ordnungsgemäß zu kennzeichnen.
10.4 dotplex weist den Kunden ausdrücklich darauf hin, dass sowohl Unternehmer im Sinne des § 14 BGB als auch Verbraucher im Sinne des § 13 BGB unter anderem bei der Registrierung von Domain-Namen, beim öffentlichen Zugänglichmachen von Internet-Auftritten und beim Betreiben von eCommerce-Angeboten / Online-Shops sowie bei der Nutzung – insbesondere fremder – Materialien und Inhalte, unter Umständen zahlreiche gesetzliche Regeln (insbesondere Anbieterkennzeichnungs- / Web-Impressums-, Kennzeichnungs-, Informations- und Belehrungspflichten) einhalten müssen, insbesondere dann, wenn die auf den Internetseiten des Kunden angebotenen Dienste als Telemediendienst im Sinne des Telemediengesetzes (TMG) oder des Rundfunkstaatsvertrages (RStV) zu qualifizieren sind. Der Inhalt der Anbieterkennzeichnung / des Web-Impressums ist unter anderem vom Beruf und der Gesellschaftsform des Kunden sowie davon abhängig, wie und zu welchem Zweck die Internet-Präsenz des Kunden betrieben wird. dotplex empfiehlt dem Kunden daher in seinem eigenen Interesse dringend, sich eingehend zu informieren und gegebenenfalls auf eigene Kosten sachkundigen Rechtsrat einzuholen, ob überhaupt und gegebenenfalls unter welchen Voraussetzungen der Nutzer inwieweit welche Anbieterkennzeichnungs- / Web-Impressums-, Kennzeichnungs-, Informations- und Belehrungspflichten sowie sonstige gesetzliche Pflichten beachten muss. Der Kunde verpflichtet sich, sich selbst über die für ihn maßgeblichen Angaben zu informieren. dotplex wird von dem Kunden von allen Ansprüchen aus einer Verletzung dieser gesetzlichen Vorgaben freigestellt.
10.5 Die Bezeichnungen der Domain-Namen, E-Mail-Adressen und die bei der Eintragung in Suchmaschinen verwendeten Schlüsselwörter sowie sämtliche vom Kunden auf dotplex-Servern gespeicherten und / oder über diesen im Internet öffentlich zugänglich gemachten Inhalte (z.B. auch eingeblendete Banner) dürfen weder gegen geltendes Recht (insbesondere Strafrecht, Jugendschutzgesetze, Verbraucherschutzgesetze, Datenschutzrecht und Ähnliches) noch gegen die guten Sitten noch gegen Rechte Dritter (insbesondere Urheber-, Geschmacksmuster-, Patent-, Gebrauchsmuster-, Marken-, Wettbewerbs- sowie sonstiges Kennzeichen- und Namensrecht, allgemeines Persönlichkeitsrecht und Ähnliches) noch gegen die Bestimmungen dieser AGB und des jeweiligen Vertrages verstoßen.
10.6 Der Kunde garantiert, dass die von ihm auf dotplex-Servern gespeicherten und / oder über diesen im Internet öffentlich zugänglich gemachten Inhalte, weder gegen geltendes Recht noch gegen die guten Sitten noch gegen Rechte Dritter noch gegen die Bestimmungen dieser AGB und des jeweiligen Vertrages verstoßen.
10.7 Der Kunde garantiert ferner in Bezug auf die von ihm auf dotplex-Servern gespeicherten und / oder über diesen im Internet öffentlich zugänglich gemachten Inhalte, dass
entweder er deren alleiniger Urheber ist
oder er von dem / den (Mit-)Urheber(n) / Nutzungsberechtigten die zu der von ihm beabsichtigten Nutzung notwendigen Nutzungs- und Verwertungs- sowie Bearbeitungsrechte erworben hat bzw. aufgrund des Vorliegens der Voraussetzungen von gesetzlichen Erlaubnistatbeständen (z.B. Erlaubnis zur Privatkopie, Erlaubnis zum Zitat und Ähnliches) eine entsprechende Nutzung durch ihn zulässig ist und
diese Inhalte nicht mit Rechten Dritter (z.B. Pfändungen, Verpfändung, Sicherungsübereignung oder Ähnliches) belastet sind,
so dass er zur Nutzung und Vervielfältigung sowie zum öffentlichen Zugänglichmachen dieser Inhalte zu der von ihm beabsichtigten Nutzung berechtigt ist. Er verpflichtet sich, die Rechte auf Anforderung von dotplex durch Vorlage aussagekräftiger und nachvollziehbarer Unterlagen und Erklärungen unverzüglich nachzuweisen.
10.8 Der Kunde garantiert schließlich, dass ihm in Bezug auf die von ihm etwa auf dotplex-Servern gespeicherten und / oder über diesen im Internet öffentlich zugänglich gemachten personenbezogenen Daten Dritter alle für die von ihm beabsichtigten Nutzungen erforderlichen datenschutzrechtlichen Einwilligungen und Erklärungen der jeweiligen Betroffenen vorliegen.
10.9 Erkennt der Kunde, dass eigene Angaben in Bezug auf Aktualität, Vollständigkeit und Richtigkeit sowie Rechtmäßigkeit oder Ähnlichem fehlerhaft, unvollständig, nicht eindeutig oder nicht durchführbar sind, dass er zur Nutzung und / oder Vervielfältigung und / oder Bearbeitung und / oder zur öffentlichen Zugänglichmachung der von ihm auf dotplex-Servern gespeicherten und / oder über diesen im Internet öffentlich zugänglich gemachten Inhalte zu dem von ihm beabsichtigten Zweck nicht berechtigt ist oder dass diese Inhalte gegen geltendes Recht, gegen die guten Sitten, gegen Rechte Dritter oder gegen die Bestimmungen dieser AGB und des jeweiligen Vertrages verstoßen, so hat er dies und die ihm erkennbaren Folgen dotplex unverzüglich in Textform (z.B. Brief, Telefax, E-Mail) mitzuteilen.
10.10 Der Kunde ist ferner verpflichtet, dotplex unverzüglich in Textform (z.B. Brief, Telefax, E-Mail) anzuzeigen und vollständig über die geltend gemachten Ansprüche zu informieren, wenn er entweder aufgrund des von ihm gewählten und von dotplex für ihn registrierten Domain-Namens oder wegen der Nutzung der von ihm auf dotplex-Servern gespeicherten und / oder über diesen im Internet öffentlich zugänglich gemachten Inhalte außergerichtlich oder gerichtlich in Anspruch genommen wird. Der Kunde ist ferner verpflichtet, dotplex unverzüglich sowohl über die Aufnahme von Verhandlungen mit dem Dritten zu unterrichten als auch Anfragen von dotplex über den Stand und die Ergebnisse der Verhandlungen mit dem Dritten zu beantworten.
11. Besondere Bedingungen für E-Mail-Dienste
11.1 Die in den AGB erwähnten Mitteilungen von dotplex an den Kunden sowie die im sonstigen Geschäftsverlauf notwendig werdenden Mitteilungen darf dotplex grundsätzlich an die mit dem Kunden vereinbarte E-Mail-Adresse zustellen. Mitteilungen gelten mit dem Eingang und der damit hergestellten Verfügbarkeit auf dieser E-Mail-Adresse als zugestellt, ungeachtet des Datums, an dem der Kunde derartige Nachrichten tatsächlich abruft.
11.2 dotplex hat das Recht, die Maximalgröße der zu versendenden E-Mails jeweils auf einen angemessenen Wert zu beschränken. Soweit sich aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung nichts anderes ergibt, beträgt dieser Wert 50 MB.
11.3 Der Versand von E-Mails über dotplex-Server sowie über Domains, die über dotplex registriert sind, ist unzulässig, soweit es sich entweder um einen massenhaften Versand von E-Mails an zahlreiche Empfänger ohne deren Einwilligung (Massen-E-Mails) oder um den Versand einzelner Werbe-E-Mails an einzelne Empfänger handelt und eine Einwilligung des jeweiligen Empfängers nicht vorliegt, obwohl diese erforderlich ist (Spam). Der Nachweis für das Vorliegen entweder einer ausdrücklichen Einwilligung des jeweiligen Empfängers oder der Voraussetzungen des Vorliegens eines Erlaubnistatbestandes (z.B. § 7 Abs. 3 UWG) obliegt dem Kunden.
11.4 Kunden ist ferner untersagt, mittels über andere Anbieter versandte Spam-E-Mails Inhalte zu bewerben, die unter einer über dotplex registrierten Domain abrufbar sind oder die bei dotplex gehostet werden.
11.5 Kunden ist schließlich untersagt, über dotplex-Server mittels Skripten mehr als 500 E-Mails pro Stunde je Web-Hosting-Paket und / oder sogenannte „Paidmails“ bzw. E-Mails mit denen ein „Referral-System“ beworben wird, zu versenden.
11.6 Versendet der Kunde unerlaubt Massen- / Spam-E-Mails, ist dotplex berechtigt, die elektronischen Postfächer des Kunden auf dem E-Mail-Server vorübergehend zu sperren.
11.7.1 dotplex und etwaige Dritte, derer sich dotplex zur Vertragserfüllung bedient, sind zum Schutz der Kunden und der Infrastruktur sowohl vor unverlangt zugesandten Massen-E-Mails / Spam-E-Mails (z.B. unerwünschte Werbung) und E-Mails mit gefälschten / verschleierten Absender-Informationen sowie verschleierter kommerzieller Kommunikation als auch vor E-Mails mit Schad-Programmen (z.B. Viren, Würmer, Trojaner, etc.) im Anhang berechtigt, aber nicht verpflichtet, den Empfang und die Zustellung von eingehenden E-Mails abzulehnen, wenn aufgrund eines automatisierten Prüfverfahrens eine nicht unerhebliche Wahrscheinlichkeit dafür besteht, dass es sich bei der betroffenen Nachricht entweder um eine unverlangt zugesandte Massen-E-Mail / Spam-E-Mail, eine E-Mail mit gefälschten / verschleierten Absender-Informationen, verschleierter kommerzieller Kommunikation oder um eine E-Mail mit Schad-Programm im Anhang handelt.
11.7.2 Auf den dotplex-Servern ist eine Software zum Schutz vor unerwünschten Werbe-Mails sowie ein Viren-Scanner zum Schutz vor Schad-Programmen installiert. Eingehende E-Mails werden dabei nach verschiedenen Kriterien wie Absender-Daten und Inhalt auf die Wahrscheinlichkeit geprüft, dass es sich um Spam handelt. Die Anhänge werden auf Viren gescannt. Die inhaltliche Prüfung erfolgt vollautomatisiert. Kein dotplex-Mitarbeiter wird jemals die E-Mails des Kunden lesen.
11.7.3 Bei dotplex gibt es keinen Spam-Ordner. Wenn eine E-Mail als Spam oder als virenverseucht erkannt wurde, wird diese vom Mail-Server gar nicht erst angenommen, sondern bereits die Annahme der E-Mail verweigert („Reject“). Sollte es sich um eine legitime E-Mail handeln, die fehlerhaft als Spam eingestuft wurde, erhält der Absender der E-Mail von seinem eigenen Mail-Server eine Nachricht darüber, dass die E-Mail vom Mail-Server des Empfängers abgewiesen wurde. Diese Vorgehensweise verhindert, dass E-Mails im Spam-Ordner „verloren gehen“ können, und ermöglicht es dem über die Abweisung benachrichtigten Absender der E-Mail, einen neuen Zustellversuch – gegebenenfalls mit einer anderen Versandmethode oder über einen anderen Kommunikationskanal – zu unternehmen.
11.7.4 Der Kunde erklärt sich unter Verzicht auf die Rechte insbesondere aus § 206 (Verletzung des Post- oder Fernmeldegeheimnisses) und § 303a (Datenveränderung) Strafgesetzbuch (StGB) mit dem Einsatz von Spam- und Viren-Filter-Programmen ausdrücklich einverstanden.
11.7.5 Der Kunde erkennt an, dass kein Spam- und Viren-Filter-Programm zu 100 % zuverlässig arbeiten kann. Für hierbei auftretende Fehler und daraus resultierende Datenverluste haften dotplex und etwaige Dritte, derer sich dotplex zur Vertragserfüllung bedient, nur bei grober Fahrlässigkeit und Vorsatz.
12. Besondere Bestimmungen für SSL-Zertifikate
12.1 dotplex bietet dem Kunden die Möglichkeit, in seinem Auftrag und in seinem Namen SSL-Zertifikate zu bestellen.
12.2 Das elektronische SSL (Secure Socket Layer) – Zertifikat ist ein Verschlüsselungsprotokoll zur Datenübertragung im Internet, das von einer Zertifizierungsstelle herausgegeben und digital signiert wird, um die rechtliche Verbindung zwischen einem Domain-Namen und dem Betreiber der dazugehörigen Webseite zu garantieren. Das elektronische SSL-Zertifikat ermöglicht es dem Kunden, die Übertragung von Informationen auf die mit dem Domain-Namen verbundene – bei dotplex gehostete – Webseite zu verschlüsseln.
12.3 dotplex bietet SSL-Zertifikate verschiedener Anbieter mit unterschiedlichen Laufzeiten und unterschiedlichen Gegenständen (z.B. für eine oder mehrere Domains / Sub-Domains) sowie unterschiedlichen Verifizierungsgraden (z.B. Class 1 bzw. Domain Validated [Überprüfung, ob Antragsteller Domain-Inhaber ist]; Class 2 [Überprüfung der Identität des Antragstellers]; Extended Validation [gründlichste Identitäts-Überprüfung des Antragstellers) an. In einigen dotplex-Angeboten erhält der Kunde ein kostenloses Domain-Validated-Zertifikat. Alternativ können auch bereits vorhandene SSL-Zertifikate des Kunden eingebunden oder höherwertige SSL-Zertifikate bestellt werden. Nähere Informationen zu den über dotplex bestellbaren SSL-Zertifikaten sind auf der dotplex-Website abrufbar unter: https://www.dotplex.de/faq/ssl-zertifikate und https://www.dotplex.de/webhosting/tariffs.
12.4 dotplex wird im Verhältnis zwischen dem Kunden und der jeweiligen Zertifizierungsstelle lediglich im Auftrag und im Namen des Kunden tätig. dotplex beantragt die Ausstellung des bestellten SSL-Zertifikats für die gewünschte Domain lediglich im Auftrag und im Namen des Kunden. Das Vertragsverhältnis über die Ausstellung des SSL-Zertifikats kommt zwischen dem Kunden und der jeweiligen Zertifizierungsstelle direkt zustande. Durch Verträge mit den jeweiligen Zertifizierungsstellen wird ausschließlich der Kunde berechtigt und verpflichtet. Gegenstand und Verifizierungsgrad sowie Mindestvertragslaufzeit für das SSL-Zertifikat hängen von dem vom Kunden konkret bestellten Produkt ab.
12.5 Für die Ausstellung von SSL-Zertifikaten gelten ergänzend die Bedingungen der jeweiligen Zertifizierungsstelle, die dotplex dem Kunden auf Wunsch zusendet und die zudem über die Website der jeweiligen Zertifizierungsstelle abgerufen werden können. Diese sind Bestandteil des zwischen dotplex und dem Kunden geschlossenen Vertrages.
12.6 Der Kunde bevollmächtigt dotplex, sämtliche Informationen und Daten an die Zertifizierungsstelle zu übermitteln, die diese vom Kunden verlangt und welche zur Ausstellung des jeweiligen SSL-Zertifikats erforderlich sind.
12.7 dotplex weist den Kunden ausdrücklich darauf hin, dass er sowohl bei Bestellung als auch während der Laufzeit des SSL-Zertifikats seine zutreffenden und vollständigen sowie aktuellen Daten an dotplex mitteilen muss. Dem Kunden ist bekannt, dass das SSL-Zertifikat von dotplex oder durch die Zertifizierungsstelle gelöscht werden kann, wenn der Kunde falsche und / oder unvollständige Angaben macht oder falsche und / oder unvollständige Daten und Informationen liefert.
12.8 Der Kunde versichert ausdrücklich, dass er für den Hosting-Bereich der Webseite, für die er die Ausstellung des SSL-Zertifikats beantragt hat, allein haftet, und dass er allein über den Zugang zu dem Administrationsbereich verfügt, der die Verwaltung des SSL-Zertifikats ermöglicht.
12.9 Der Kunde verpflichtet sich, das für ihn ausgestellte SSL-Zertifikat ausschließlich unter Einhaltung des geltenden Rechts zu nutzen.
12.10 Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass die Beendigung des Vertragsverhältnisses über das Web-Hosting einer Internet-Präsenz des Kunden faktisch zum Leerlaufen des SSL-Zertifikats führt. Der Kunde wird daher im eigenen Interesse sicherstellen, das Vertragsverhältnis über das Web-Hosting seiner Internet-Präsenz rechtzeitig zu verlängern, um das SSL-Zertifikat für seinen Domain-Namen weiterhin nutzen zu können. Der Kunde beauftragt dotplex, bei Ablauf der Laufzeit des Vertragsverhältnisses über das SSL-Zertifikats dieses so lange zu verlängern, wie das Vertragsverhältnis über das Web-Hosting der Internet-Präsenz des Kunden läuft, es sei denn, der Kunde wünscht ausdrücklich die Beendigung des Vertragsverhältnisses über das SSL-Zertifikat.
12.11 Das für den Kunden ausgestellte SSl-Zertifikat kann dotplex bzw. die jeweilige Zertifizierungsstelle insbesondere dann sperren, wenn
der begründete Verdacht des erheblichen Missbrauchs des Zertifikats besteht,
sich der Kunde in nicht nur unerheblichem Zahlungsverzug (siehe Ziffer 14.3) befindet oder
der Kunde bei der Beantragung eines Zertifikats gegenüber dotplex und / oder der jeweiligen Zertifizierungsstelle unrichtige Angaben gemacht hat.
12.12 Für den Fall, dass die Zertifizierungsstelle ihre Tätigkeit einstellt oder aus anderen Gründen keine SSL-Zertifikate mehr ausstellen kann, ist dotplex berechtigt, Änderungen dieses Dienstes nach billigem Ermessen unter angemessener Berücksichtigung der Interessen des Kunden vorzunehmen oder diesen Dienst zu kündigen. Voraussetzung ist eine Information des Kunden mindestens 30 Tage vor solchen Maßnahmen an die bei der Bestellung vom Kunden angegebene E-Mail-Adresse. In diesem Fall verpflichtet sich dotplex, dem Kunden die bis zum vorgesehenen Ablauftermin des Dienstes geleisteten Gebühren anteilig zu erstatten. Weitergehende Ansprüche daraus erwachsen dem Kunden nicht.
13. Besondere Dienst- und Werkleistungen
dotplex bietet auf Anfrage besondere Dienst- und Werkleistungen an (z.B. Übernahme und Einspielen kompletter Internet-Präsenzen, die in digitaler Form angeliefert werden; Wiedereinspielen von Kundendateien aus der Datensicherung, Installation und Konfiguration von Content-Management-Systemen; Software-Programmierung nach Kundenwünschen; Erstellung von Internet-Präsenzen – Webdesign – in HTML, PHP, JavaScript, etc., Anmeldung in Suchmaschinen und ähnliches mehr). Für diese Dienst- und Werkleistungen wird dotplex auf Wunsch des Kunden ein Angebot in Textform (z.B. Brief, Telefax, E-Mail erstellen und dem Kunden übersenden, welches Art, Umfang und Gegenstand der Dienst- und Werkleistung sowie die Vergütung spezifiziert. Die näheren Einzelheiten dieses Auftrages (z.B. auch und insbesondere in Bezug auf die Einräumung von Nutzungsrechten, etc.) sind in einem von den Vertragsparteien gesondert abzuschließenden Vertrag zu regeln.
14.1 Soweit sich nicht aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung etwas Anderes ergibt, hat der Vertrag eine Laufzeit von einem Jahr („Mindestvertragslaufzeit“) und verlängert sich jeweils um denselben Zeitraum („Mindestvertragslaufzeit“), wenn der Vertrag nicht spätestens einen Monat vor Ende der jeweiligen Vertragslaufzeit gekündigt wird. Während Mindestvertragslaufzeiten ist die ordentliche Kündigung ausgeschlossen.
14.2 Unberührt bleibt das Recht beider Vertragsparteien zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund. Ein wichtiger Grund liegt vor, wenn dem Kündigenden unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls, insbesondere eines Verschuldens der Vertragsparteien, und unter Abwägung der beiderseitigen Interessen die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses bis zum Ablauf der Kündigungsfrist oder bis zur sonstigen Beendigung des Vertragsverhältnisses nicht zugemutet werden kann.
14.3.1 Befindet sich der Kunde, der sich für die jährliche Vorauszahlung der Gesamt-Vergütung entschieden hat, mit der Bezahlung der Vergütung länger als 14 Tage in Verzug, so ist dotplex berechtigt, das Vertragsverhältnis nach einer erfolglosen Mahnung mit angemessener Zahlungsfrist aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen.
14.3.2 Befindet sich der Kunde, der sich für jeweils monatliche Zahlungen der geschuldeten Vergütung entschieden hat, für zwei aufeinander folgende Monate mit der Bezahlung der Vergütung oder eines nicht unerheblichen Teils der Vergütung oder in einem Zeitraum, der sich über mehr als zwei Monate erstreckt, mit der Bezahlung der Vergütung in Höhe eines Betrages, der die Vergütung für zwei Monate erreicht, in Verzug, so ist dotplex berechtigt, das Vertragsverhältnis nach einer erfolglosen Mahnung mit angemessener Zahlungsfrist aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen.
14.4 Ein wichtiger Grund für dotplex ist insbesondere auch dann gegeben, wenn mindestens einer der folgenden Sachverhalte vorliegt:
14.5 Eine Abmahnung ist entbehrlich wenn es sich um einen besonders schwerwiegenden Verstoß handelt, der eine Fortsetzung des Vertrages für dotplex unzumutbar macht, insbesondere weil dotplex wegen dieser Pflichtverletzung auch gegenüber Dritten (z.B. Störerhaftung) haftbar wäre. Dies ist insbesondere der Fall:
erheblichen Verstößen i. S. d §§ 23, 24 Jugendmedienschutz-Staatsvertrages und / oder
erheblichen Urheberrechtsverstößen durch Speicherung und / oder zum Abrufbereithalten solcher Inhalte, insbesondere Musik, Bilder, Videos, Software, etc. und / oder
der Speicherung und / oder dem zum Abrufbereithalten von Inhalten, deren Speicherung und / oder das zum Abrufbereithalten strafbar ist und / oder
bei Straftaten des Kunden gegen dotplex oder andere Kunden von dotplex, insbesondere bei strafbarer Ausspähung oder Manipulationen der Daten von dotplex oder deren Kunden.
14.6 Die Kündigung zum jeweiligen Produkt zusätzlich gewählter Optionen, insbesondere zusätzlicher Domains, lässt das Vertragsverhältnis insgesamt unberührt.
14.7 Kündigungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Textform. Kündigungen können per Brief, Telefax, E-Mail erfolgen. Um einen reibungslosen Ablauf von Domain-Kündigungen- / -Löschungen / -Umzügen zu gewährleisten, stellt dotplex zu diesem Zwecke das Formular: „Domain-Kündigung oder Providerwechsel“ unter: https://www.dotplex.de/files/domainkuendigung.pdf zum Download zur Verfügung. Dieses Formular gibt dem Kunden die Möglichkeit, zwischen dem Umzug der Domain zu einem anderen Anbieter und der Übertragung der Domain an einen Dritten bzw. der Löschung der Domain zu wählen.
14.8 Die Kündigung des Vertragsverhältnisses hat die Abschaltung der von dotplex zur Verfügung gestellten Internet-Dienste (z.B. HTTP(S), FTP, E-Mail, etc.) zum ausgewiesenen Zeitpunkt zur Folge. Nach Beendigung des Vertragsverhältnisses ist dotplex zur Erbringung der vertraglichen Leistungen nicht mehr verpflichtet. Spätestens sieben Tage nach Vertragsende kann dotplex sämtliche auf dem Server befindliche Daten des Kunden, einschließlich in den Postfächern befindlicher E-Mails, löschen. Die rechtzeitige Speicherung und Sicherung der Daten liegt daher in der Verantwortung des Kunden. Darüber hinaus ist dotplex nach Beendigung des Vertrages berechtigt, Domains des Kunden, die nicht zu einem neuen Provider übertragen wurden, freizugeben.
15.1 Die Höhe der vom Kunden an dotplex zu bezahlenden Vergütung und der jeweilige Abrechnungszeitraum ergeben sich aus dem Inhalt der jeweiligen Leistungsbeschreibung des vom Kunden gewählten Produkts auf der Website von dotplex, des jeweiligen Angebots und der jeweiligen Auftragsbestätigung sowie der dem Kunden übersandten Rechnung. Die Vergütungen sind mit Vertragsschluss und Zugang der Rechnung sofort und in voller Höhe ohne Abzug zur Zahlung fällig. Die nutzungsunabhängigen Vergütungen werden monatlich im Voraus fällig, die nutzungsabhängigen Vergütungen mit Rechnungsstellung.
15.2 Die auf den Leistungsbeschreibungsseiten genannten Vergütungen beziehen sich auf die Bestellung jeweils eines Leistungs-Pakets mit den jeweils darin enthaltenen Paket-Leistungen. Sie sind in Euro angegeben, verstehen sich als Gesamtpreise und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer in jeweils gültiger Höhe sowie alle sonstigen Preisbestandteile, jedoch zuzüglich etwa gesondert ausgewiesener Nebenkosten, die dotplex gegebenenfalls zusätzlich erhebt.
15.3 Ab dem 01.01.2015 werden elektronische Dienstleistungen (z.B. Webhosting) immer am Ort des Dienstleistungsempfängers besteuert, und zwar unabhängig davon, ob es sich bei dem Dienstleistungsempfänger um ein Unternehmen oder einen Verbraucher handelt und auch unabhängig davon, ob der Dienstleistungserbringer seinen Sitz innerhalb oder außerhalb der EU hat. Um die richtige Besteuerung dieser Dienstleistungen sicherzustellen, müssen EU- und Nicht-EU-Unternehmen Status (steuerpflichtig oder nicht steuerpflichtig) und Ort des Dienstleistungsempfängers (EU-Land oder Drittland) feststellen. Als Ort des Dienstleistungsempfängers gelten:
für Unternehmer: entweder das Land, in dem sie ihren Sitz haben, oder das Land, in dem sie eine feste Niederlassung haben, die die Dienstleistungen empfängt,
für Verbraucher: das Land, in dem sie gemeldet sind, ihren ständigen Wohnsitz haben oder sich gewöhnlich aufhalten.
15.4 Da dotplex ein in der EU ansässiges Unternehmen ist, ergeben sich daraus für die Abrechnung der von dotplex zu beanspruchenden Vergütungen folgende Konsequenzen:
Der Kunde ist steuerpflichtiger Dienstleistungsempfänger (Unternehmen) in einem anderen EU-Land: Dem Kunden wird keine Mehrwertsteuer in Rechnung gestellt. Der Kunde schuldet die Mehrwertsteuer des EU-Landes, wo der Kunde ansässig ist (Umkehrung der Steuerschuldnerschaft).
Der Kunde ist nichtsteuerpflichtiger Dienstleistungsempfänger (Verbraucher) in einem anderen EU-Land: Dem Kunden wird nicht die am Sitz von dotplex gültige deutsche Mehrwertsteuer, sondern die Mehrwertsteuer des EU-Landes in Rechnung gestellt, wo der Kunde ansässig ist.
Der Kunde ist steuerpflichtiger oder nichtsteuerpflichtiger Dienstleistungsempfänger außerhalb der EU: Dem Kunden wird keine Mehrwertsteuer in Rechnung gestellt.
Der Kunde ist steuerpflichtiger (Unternehmer) oder nichtsteuerpflichtiger (Verbraucher) Dienstleistungsempfänger in Deutschland: Dem Kunden wird die deutsche Mehrwertsteuer in Rechnung gestellt.
16.1 Etwaige Nebenkosten (z.B. Einrichtungsgebühren und Ähnliches) entstehen nicht.
16.2 Zuschläge für die Verwendung bestimmter Zahlungsarten (z.B. PayPal-Gebühren) werden ebenfalls nicht erhoben.
17. Leistungsbedingungen
17.1 dotplex erbringt die vom Kunden bestellten Leistungen gemäß der vertraglich vereinbarten Leistungsbeschreibung. Dies geschieht dadurch, dass dotplex dem Kunden gemäß der Leistungsbeschreibung des vom Kunden gewählten Produkts Speicherplatz auf einem Server nebst entsprechender Rechenleistung, E-Mail-Diensten und entsprechendem Datentransfervolumen zur Verfügung stellt, sich um die Registrierung, den Umzug und die Betreuung / Verwaltung von Domains und gegebenenfalls um die Ausstellung von SSL-Zertifikaten für den Kunden kümmert sowie den Kunden per E-Mail darüber informiert, dass die bestellten Leistungen vom Kunden genutzt werden können.
17.2 dotplex erbringt die bestellten Leistungen in Deutschland (dotplex-Server stehen in deutschen Rechenzentren, zu registrierende Domains können je nach Top-Level-Domain auch von ausländischen Domain-Vergabestellen verwaltet werden) für Kunden aus aller Welt.
17.3 dotplex erbringt die bestellten Leistungen, sofern nicht auf der jeweiligen Leistungsbeschreibungsseite anders angegeben, in ein bis zwei Werktagen.
18.1 Als Zahlungsarten bietet dotplex dem Kunden wahlweise die Zahlung auf Rechnung und die Nutzung des Internet-Bezahldienstes PayPal sowie die Zahlung per SEPA-Lastschrift an. Bei Auswahl der Zahlungsarten Zahlung auf Rechnung und per PayPal ist die auf die Mindestvertragslaufzeit entfallende Gesamt-Vergütung im Voraus zu bezahlen. Bei Auswahl der Zahlungsart Zahlung per SEPA-Lastschrift kann der Kunde zwischen jährlicher Vorauszahlung der auf die Mindestvertragslaufzeit entfallenden Gesamt-Vergütung (mit Gewährung eines Rabatts) und jeweils monatlicher Zahlung der auf die Mindestvertragslaufzeit anteilig entfallenden Gesamt-Vergütung (ohne Gewährung eines Rabatts) wählen. Die Freischaltung der vom Kunden bestellten Leistungen erfolgt nach Zahlungseingang (Wertstellung des Zahlbetrages auf dem Konto von dotplex).
18.2 Bei Auswahl der Zahlungsart Zahlung auf Rechnung wird dem Kunden die Bankverbindung von dotplex in der Auftragsbestätigung und in der Rechnung mitgeteilt. Der Kunde verpflichtet sich, den Rechnungsbetrag mit spätester Wertstellung binnen 14 Tagen nach Erhalt der Rechnung auf das Konto von dotplex zu überweisen. Bei der Zahlung per Überweisung hängt der genaue Zeitpunkt der Belastung des Kontos des Kunden sowohl vom Zeitpunkt der Veranlassung der Zahlung durch den Kunden als auch von der internen Bearbeitungszeit seines jeweiligen kontoführenden Kreditinstitutes ab, auf die dotplex keinen Einfluss hat.
18.3 Bei der Nutzung des Internet-Bezahldienstes PayPal enthält die Auftragsbestätigung von dotplex einen Link zum Internet-Bezahldienst PayPal. Der Rechnungsbetrag ist mit spätester Wertstellung binnen 14 Tagen per PayPal auf das Konto von dotplex zu zahlen. Durch Anklicken dieses Links wird der Kunde auf die mittels SSL verschlüsselte PayPal Website weitergeleitet. Hier muss der Kunde den Eingabeaufforderungen folgen, um die Zahlung über seinen PayPal-Account zu veranlassen. Über den Verlauf der Bezahlung seiner Bestellung mittels seines PayPal-Accounts wird der Kunde anhand von Statusmeldungen fortlaufend per E-Mail informiert. Bei der Nutzung des Internet-Bezahldienstes PayPal veranlasst der Kunde eine umgehende Belastung seines Kontos. Der genaue Zeitpunkt der Belastung seines Kontos hängt von der internen Bearbeitungszeit sowohl des Internet-Bezahldienstes PayPal als auch seines jeweiligen kontoführenden Kreditinstitutes ab, auf die dotplex keinen Einfluss hat.
18.4 Bei Auswahl der Zahlungsart Zahlung per SEPA-Lastschrift erteilt der Kunde dotplex das Mandat, die vom Kunden für das bestellte Produkt und den gewünschten Vorauszahlungszeitraum geschuldeten und jeweils fälligen Vergütungen zulasten eines vom Kunden angegebenen Kontos per Lastschrift einzuziehen. Das „Mandat“ ist die Zustimmung des Zahlers (= des Kunden von dotplex) gegenüber dem Zahlungsempfänger (= dotplex) zum Einzug fälliger Forderungen mittels Lastschrift und die Weisung an seinen Zahlungsdienstleister (= Zahlstelle, die Bank des Kunden) zur Einlösung durch Belastung seines Zahlungskontos. Die Lastschrift wird vom Zahlungsempfänger (= dotplex) ausgelöst. Die Ankündigung des Einzugs (Vorabinformation [„Pre-Notification“]) ist die verpflichtende Information des Gläubigers ( dotplex) an den Zahler (= den Kunden) über die „anstehende Lastschrift“. Der Zahlungspflichtige (= der Kunde) hat so die Möglichkeit, für eine ausreichende Deckung auf seinem Konto zu sorgen. Die Ankündigung des Einzugs erfolgt spätestens 7 Werktage vor Geltendmachung der Lastschrift, in der Regel mit der Rechnungsstellung. Den Rechnungsbetrag zieht dotplex frühestens sieben Tage nach Versand der Rechnung ein. Der genaue Zeitpunkt der Belastung des Kontos des Kunden wird in der Rechnung genannt. Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, dass sein Konto im vereinbarten Abbuchungszeitraum ausreichende Deckung aufweist. Der Kunde ist verpflichtet, dotplex den durch eine etwaige Zahlungsverweigerung des kontoführenden Instituts entstehenden Schaden zu ersetzen.
18.5 Die Vergütung ist mit Vertragsschluss und Zugang der Rechnung sofort und in voller Höhe ohne Abzug zur Zahlung fällig. Gerät der Kunde in Zahlungsverzug und ist er Verbraucher im Sinne des § 13 BGB, so ist die Vergütung während des Verzuges mit dem gesetzlichen Verzugszinssatz in Höhe von 5 Prozentpunkten p.a. über dem jeweiligen Basiszinssatz nach § 247 BGB zu verzinsen. Gerät der Kunde in Zahlungsverzug und ist er Unternehmer im Sinne des § 14 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) oder juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen im Sinne von § 310 Abs. 1 BGB, so ist die Vergütung während des Verzuges mit dem gesetzlichen Verzugszinssatz in Höhe von 9 Prozentpunkten p.a. über dem jeweiligen Basiszinssatz nach § 247 BGB zu verzinsen (§ 288 Abs. 2 BGB). Außerdem steht dotplex bei Verzug des Kunden, wenn dieser kein Verbraucher ist, ein Anspruch auf Zahlung einer gesetzlichen Verzugsschadens-Pauschale in Höhe von EUR 40,00 zu (§ 288 Abs. 5 S. 1 BGB). dotplex behält sich in beiden Fällen vor, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen und geltend zu machen.
18.6 Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass die Rechnungsstellung auf elektronischem Wege erfolgen darf. Bei elektronischer Rechnungsstellung wird dotplex die Rechnung im PDF-Format per E-Mail an die E-Mail-Adresse des Kunden senden. Elektronische Rechnungen gelten mit dem Eingang und der damit hergestellten Verfügbarkeit auf dieser E-Mail-Adresse als zugestellt, ungeachtet des Datums, an dem der Kunde derartige Nachrichten tatsächlich abruft. Auf Verlangen des Kunden wird dotplex dem Kunden eine Rechnung in Schriftform kostenfrei übersenden. Ein Anspruch des Kunden auf Übersendung einer Rechnung auf dem Postwege besteht jedoch nur, wenn der Kunde zum Vorsteuerabzug berechtigt ist (Unternehmer).
19.1 Für Leistungsstörungen ist dotplex nur verantwortlich soweit diese die von ihr nach den Ziffern 6, 9 und 11 sowie 12 zu erbringenden Leistungen betreffen.
19.2 Insbesondere für die Funktionsfähigkeit der eigentlichen Internet-Präsenz des Kunden, bestehend aus den auf den Server aufgespielten Daten (z.B. HTML-Dateien, Skripte, etc.), ist dotplex nicht verantwortlich.
19.3 dotplex übernimmt keine Gewähr dafür, dass der Account / Server für einen bestimmten Dienst oder eine bestimmte Software geeignet ist.
19.4 dotplex ist für die Erreichbarkeit nur insoweit verantwortlich, als die Nichtabrufbarkeit entweder auf dem von dotplex betriebenen Teil des Netzes oder der von dotplex zur Verfügung gestellten Server selbst zurückzuführen ist. dotplex haftet nicht für die korrekte Funktion von Infrastrukturen oder Übertragungswegen des Internets, die nicht im Verantwortungsbereich von dotplex oder deren Erfüllungsgehilfen liegen, sofern nicht ausnahmsweise eine Haftung nach den Ziffern 20 und 21 besteht.
19.5 Störungen hat dotplex im Rahmen der technischen und betrieblichen Möglichkeiten unverzüglich zu beseitigen.
19.6 Der Kunde ist verpflichtet, dem Anbieter für ihn erkennbare Störungen unverzüglich anzuzeigen („Störungsmeldung“). Der Kunde ist im Rahmen des Zumutbaren ferner verpflichtet, für ihn erkennbare Mängel stets aussagekräftig – insbesondere unter Protokollierung angezeigter Fehlermeldungen – in nachvollziehbarer und detaillierter Form unter Angabe aller für die Mängelerkennung und -analyse zweckdienlichen Informationen zu dokumentieren und diese dotplex unverzüglich in Textform (z.B. Brief, Telefax, E-Mail) anzuzeigen. Anzugeben sind dabei insbesondere die Arbeitsschritte, die zum Auftreten des Mangels geführt haben, die Erscheinungsformen sowie die Auswirkungen des Mangels. Der Kunde überlässt dotplex im Mangelfall alle verfügbaren Informationen zur Feststellung, Eingrenzung und Dokumentation der Mängel und unterstützt dotplex bei der Mängelbeseitigung nach Kräften im Rahmen seiner vertraglichen Mitwirkungspflichten. Soweit es sachdienlich und dem Kunden zuzumuten ist, kann die Mängelbeseitigung auch durch telefonische, schriftliche oder elektronische Handlungsanweisungen oder per Fernzugriff erfolgen.
19.7 Erfolgt die Beseitigung der Störung nicht innerhalb eines angemessenen Zeitraums, hat der Kunde dem Anbieter eine angemessene Nachfrist zu setzen. Wird die Störung innerhalb dieser Nachfrist nicht beseitigt, hat der Kunde Anspruch auf Ersatz des ihm entstandenen Schadens im Rahmen der Ziffern 20 und 21.
19.8 Wird die Funktionsfähigkeit des Servers aufgrund nicht vertragsgemäßer Inhalte oder aufgrund einer über den vertraglich vorausgesetzten Gebrauch hinausgehenden Nutzung (siehe Ziffer 8) beeinträchtigt, kann der Kunde hinsichtlich hierauf beruhender Störungen keine Rechte geltend machen.
19.9 Im Falle höherer Gewalt ist dotplex von der Leistungspflicht befreit. Hierzu zählen insbesondere rechtmäßige Arbeitskampfmaßnahmen (z.B. Streik, Aussperrung), auch in Drittbetrieben, Krieg, Aufruhr, behördliche Anordnungen, der Ausfall von Kommunikationsnetzen und Gateways anderer Betreiber sowie alle sonstigen außerhalb der Risikosphäre von dotplex liegenden Störungen, soweit diese nicht von dotplex verschuldet wurden.
20. Gewährleistung und Garantie
20.1 Die Mängelhaftung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen.
20.2 Eine Garantie besteht bei den von dotplex zu erbringenden Leistungen nur dann, wenn diese ausdrücklich abgegeben wurde. dotplex wird den Kunden bei Bestehen einer Garantie über die Garantiebedingungen vor der Einleitung des Bestellvorgangs informieren.
21.1 Wir schließen unsere Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus, sofern diese nicht Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Garantien betreffen oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz berührt sind.
21.2 Unberührt bleibt ferner die Haftung für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
21.3 Gleiches gilt für Pflichtverletzungen unserer gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
21.4 dotplex bleibt der Einwand des Mitverschuldens offen. Der Kunde hat insbesondere die Pflicht zur Datensicherung und zum Schutz der von ihm auf dotplex-Servern gespeicherten und / oder über diesen im Internet öffentlich zugänglich gemachten Daten vor Schadprogrammen jeder Art (insbesondere Viren, Trojaner und Ähnliches) nach dem aktuellen Stand der Technik. Die Datensicherung muss in anwendungsadäquaten Abständen erfolgen, in der Regel jedoch einmal täglich, aktuell und vollständig sowie funktionsfähig sein, so dass die Wiederherstellung der Daten mit vertretbarem Aufwand sichergestellt ist. Für die Wiederbeschaffung von Daten haftet dotplex nur, wenn der Kunde die Daten regelmäßig so gesichert hat, dass die Daten aus in maschinenlesbarer Form bereitgehaltenen Datenbeständen mit vertretbarem Aufwand reproduzierbar sind. Bevor der Kunde dotplex seine Datenträger überlässt oder dotplex den Zugriff auf seine Datenträger gewährt, hat der Kunde stets eine Datensicherung durchzuführen. Ist dem Kunden eine Sicherung nicht möglich, so hat er dotplex hiervon rechtzeitig zu unterrichten und gegebenenfalls mit der Sicherung gesondert – kostenpflichtig – zu beauftragen. Im Falle eines von dotplex zu vertretenden Datenverlustes haftet dotplex nur für den Aufwand, der für die Wiederherstellung der Daten bei ordnungsgemäßer Datensicherung und Virenabwehr durch den Kunden erforderlich ist, es sei denn, die Datenverluste wurden von dotplex vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt.
22. Sperrung
22.1 dotplex wird von der technischen Möglichkeit des Sperrens des Zuganges zu den dem Kunden bereit gestellten Diensten nur in Ausnahmefällen Gebrauch machen. Nimmt dotplex eine Sperrung vor, so ist dotplex zur Sperrung sämtlicher vertragsgegenständlichen Dienste und Leistungen berechtigt. Die Wahl der Sperrmaßnahme liegt insoweit im billigen Ermessen von dotplex. dotplex wird jedoch die berechtigten Belange des Kunden berücksichtigen. Insbesondere wird dotplex im Falle einer Sperrung, die aufgrund der Inhalte auf dem Server des Kunden erfolgt, dem Kunden deren Abänderung bzw. Beseitigung ermöglichen. Ergibt sich der Grund zur Sperrung bereits aus dem vom Kunden registrierten Domain-Namen selbst, ist dotplex berechtigt, die Domain des Kunden in die Pflege / Verwaltung der Domain-Vergabestelle zu geben.
22.2 Durch eine berechtigte Sperrung wird der Kunde nicht von seiner Verpflichtung entbunden, die vereinbarte Vergütung zu entrichten.
22.3 dotplex genügt ihren Mitteilungspflichten zur Vorbereitung und Abwehr sowie Durchführung der Sperrung, wenn sie die jeweiligen Mitteilungen hierüber per E-Mail an die vom Kunden angegebene E-Mail-Adresse sendet. Es ist Sache des Kunden, den Zugang und die Abrufbarkeit von elektronischen Nachrichten unter der von ihm benannten E-Mail-Adresse zu gewährleisten.
22.4 Liegt offensichtlich ein Verhalten des Kunden oder ein diesem zurechenbares Verhalten Dritter vor, das gegen geltendes Recht oder Rechte Dritter verstößt, kann dotplex eine vorläufige Sperrung vornehmen. dotplex setzt den Kunden hierüber in Kenntnis. dotplex kann die Aufhebung der Sperrung davon abhängig machen, dass der Kunde unverzüglich den rechtswidrigen Zustand nachweislich beseitigt und zum Ausschluss einer Wiederholungsgefahr eine vertragsstrafenbewehrte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung gegenüber dotplex abgibt. Ferner kann dotplex vom Kunden für einen ihr zukünftig etwa entstehenden Schaden die Leistung einer angemessenen Sicherheit verlangen. Die Höhe der Sicherheit orientiert sich dabei an der Bedeutung des Verstoßes und entspricht insoweit der Höhe der zu erwartenden Rechtsverfolgungskosten, die dotplex bei einer Inanspruchnahme durch Dritte voraussichtlich entstehen würden. Der Kunde verpflichtet sich, an dotplex eine von dotplex nach billigem Ermessen festzusetzende Sicherheit zu zahlen, deren Höhe der Kunde gerichtlich überprüfen lassen kann.
22.5 Hält es dotplex aufgrund von Mitteilungen Dritter, die substantiierte und glaubhafte Behauptungen von Rechtsverletzungen enthalten, für möglich, dass ein Verhalten des Kunden oder ein diesem zurechenbares Verhalten Dritter vorliegen könnte, das gegen geltendes Recht oder Rechte Dritter verstößt, ohne dass dies jedoch offensichtlich ist, setzt dotplex den Kunden unter Angabe des Sachverhaltes und des Grundes sowie unter Androhung der Sperre hiervon in Kenntnis und fordert ihn unter Setzung einer angemessenen Frist zur Abgabe einer Stellungnahme zur Rechtmäßigkeit der Inhalte auf. Nimmt dotplex dennoch eine Sperrung vor, setzt dotplex den Kunden hiervon in Kenntnis. dotplex kann das Absehen von einer Sperrung und die Aufhebung einer Sperrung davon abhängig machen, dass der Kunde die geforderte Stellungnahme zur Rechtmäßigkeit der Inhalte abgibt und nachweist, dass keine Rechtsverletzung vorliegt. Ferner kann dotplex vom Kunden für einen ihr zukünftig etwa entstehenden Schaden die Leistung einer angemessen Sicherheit verlangen. Die Höhe der Sicherheit orientiert sich dabei an der Bedeutung des Verstoßes und entspricht insoweit der Höhe der zu erwartenden Rechtsverfolgungskosten, die dotplex bei einer Inanspruchnahme durch Dritte voraussichtlich entstehen würden. Der Kunde verpflichtet sich, an dotplex eine von dotplex nach billigem Ermessen festzusetzende Sicherheit zu zahlen, deren Höhe der Kunde gerichtlich überprüfen lassen kann.
22.6 Befindet sich der Kunde, der sich für jeweils monatliche Zahlungen der geschuldeten Vergütung entschieden hat, mindestens in Höhe einer Monatsvergütung für einen Zeitraum von mindestens 14 Tagen in Verzug, ist dotplex berechtigt, nach mindestens einer Mahnung unter Androhung der Sperrung, ihre Leistung zu verweigern. In der Regel geschieht dies durch die Sperrung des Accounts.
23. Freistellung
23.1 Soweit dotplex von anderen Kunden, Mitbewerbern, sonstigen Dritten oder von staatlichen Stellen in Anspruch genommen wird wegen einer Verletzung ihrer Rechte durch die unzulässige Verwendung eines Domain-, E-Mail-Namens durch den Kunden oder durch die Rechtswidrigkeit der vom Kunden auf dotplex-Servern gespeicherten und / oder über diesen im Internet öffentlich zugänglich gemachten Inhalte, verpflichtet sich der Kunde, dotplex von allen Ansprüchen aufgrund einer Verletzung von Rechten Dritter – gleich aus welchem Rechtsgrund und egal worauf gerichtet – freizustellen und diejenigen angemessenen Kosten zu tragen, die dotplex durch die Inanspruchnahme wegen und / oder durch die Beseitigung des rechtswidrigen Zustandes entstandenen sind. Dies gilt insbesondere für die Verletzung von Urheber-, Marken-, Wettbewerbs- oder sonstigen Kennzeichen- / Schutzrechten Dritter und umfasst insbesondere die angemessenen Rechtsverteidigungskosten (Rechtsanwalts- und Gerichtskosten in gesetzlicher Höhe) von dotplex. Die Freistellung wirkt auch – als Vertrag zugunsten Dritter – für die im Rahmen der Vertragsabwicklung eingeschalteten Erfüllungsgehilfen von dotplex.
23.2 Alle weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche von dotplex bleiben unberührt. Dem Kunden steht das Recht zu, nachzuweisen, dass dotplex tatsächlich keine oder nur geringere Kosten entstanden sind.
24. Rechte
24.1 dotplex beansprucht an dem vom Kunden auf dotplex-Servern gespeicherten und / oder über diesen im Internet öffentlich zugänglich gemachten Inhalte keinerlei Rechte zu eigenen Zwecken und macht sich diese Inhalte auch nicht zu eigen. Alle Rechte bleiben beim jeweiligen Urheber der jeweiligen Inhalte (z.B. Texte, Logos, Grafiken, Bilder, Fotos, Motive, Links, etc.).
24.2 Der Kunde räumt dotplex jedoch in Bezug auf die von ihm auf dotplex-Servern gespeicherten und / oder über diesen im Internet öffentlich zugänglich gemachten Inhalte das einfache und in räumlicher Hinsicht nicht beschränkte, aber in zeitlicher Hinsicht widerrufliche Nutzungsrecht ein, das Datenmaterial in dem Maße vervielfältigen und übertragen sowie in sonstiger Weise nutzen zu dürfen, wie dies zur Erreichung des Vertragszwecks (z.B. Ermöglichung, die vom Kunden bereitgestellten Internet-Präsenzen und sonstigen Daten über das Internet abrufbar zu machen, Ermöglichung der Anfertigung von Backups) erforderlich ist.
24.3 dotplex räumt dem Kunden an ihm zur Verfügung gestellter eigener und fremder Software ein zeitlich auf die Laufzeit des Vertrages beschränktes, nicht-ausschließliches (einfaches) Nutzungsrecht ein. Die Übertragung, außer mit Zustimmung von dotplex im Wege der Vertragsübernahme, sowie die Einräumung von Unterlizenzen an Dritte sind nicht gestattet. Die weitere Nutzung nach Vertragsbeendigung ist nicht erlaubt. Der Kunde ist verpflichtet, Kopien von etwa überlassener Software nach Vertragsbeendigung unverzüglich zu löschen. Für Open Source Programme gelten abweichende Regelungen. Hier finden die jeweils zugehörigen Lizenzbestimmungen Anwendung. Im Übrigen gelten ergänzend die Lizenzbestimmungen der jeweiligen Software-Hersteller und, wenn einschlägig, die hersteller- bzw. softwarespezifischen Zusatzbedingungen von dotplex.
25. Geheimhaltung und Referenznennung
25.1 Die Vertragsparteien vereinbaren Vertraulichkeit über den Inhalt dieses Vertrages und über die bei dessen Abwicklung gewonnenen Erkenntnisse sowie über die Details der Bedingungen der Zusammenarbeit. Die Vertragspartner verpflichten sich, alle ihnen bei der Vertragsdurchführung von dem jeweils anderen Vertragspartner zugehenden oder bekannt werdenden Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse oder als vertraulich bezeichnete Informationen geheim zu halten. Die Informationen und Unterlagen dürfen an der Vertragsdurchführung nicht beteiligten Dritten nicht zugänglich gemacht werden. Die Vertragspartner verwahren und sichern die Vertragsgegenstände so, dass ein Missbrauch durch Dritte unwahrscheinlich ist. Nicht von der Geheimhaltungspflicht umfasst sind Informationen und Unterlagen, die zum Zeitpunkt der Offenlegung allgemein bekannt und zugänglich oder dem empfangenden Vertragspartner zum Zeitpunkt der Offenlegung bereits bekannt waren oder ihm später von Dritten berechtigterweise zugänglich gemacht worden sind. Die Vertraulichkeit gilt auch über die Beendigung des Vertragsverhältnisses hinaus. Wenn eine Vertragspartei dies verlangt, sind die von ihr übergebenen Unterlagen nach Beendigung des Vertragsverhältnisses an sie herauszugeben, soweit die andere Vertragspartei kein berechtigtes Interesse an diesen Unterlagen geltend machen kann.
25.2 Presseerklärungen, Auskünfte und Ähnliches, in denen eine Vertragspartei auf die andere Bezug nimmt, sind nur nach vorheriger Abstimmung per Textform (z.B. Brief, Telefax, E-Mail,) zulässig. Ungeachtet dessen darf dotplex den Kunden auf seiner Web-Site oder in anderen Medien als Referenzkunden nennen und die erbrachten Leistungen im Rahmen der Eigenwerbung vervielfältigen und verbreiten sowie zu Demonstrationszwecken öffentlich wiedergeben bzw. öffentlich zugänglich machen und auf sie hinweisen, es sei denn, der Kunde kann ein entgegenstehendes berechtigtes Interesse geltend machen.
26.1 dotplex erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten des Kunden im Rahmen der gesetzlichen Datenschutzbestimmungen. Weitere Informationen zur Datenverarbeitung und zum Datenschutz erhalten Sie in unserer Datenschutzerklärung. Die jeweils aktuelle Fassung dieser Datenschutzerklärung kann auf unserer Website unter dem Menüpunkt: „Datenschutz“ unter: https://www.dotplex.de/service/privacy aufgerufen und gespeichert sowie ausgedruckt werden.
26.2 Dem Kunden ist bekannt, dass die auf dem von dotplex zur Verfügung gestellten Servern gespeicherten Inhalte (z.B. Daten, E-Mails und Ähnliches) aus technischer Sicht von dotplex jederzeit eingesehen werden können. Darüber hinaus ist es theoretisch möglich, dass die Daten des Kunden bei der Datenübertragung über das Internet von unbefugten Dritten eingesehen werden. Dem Kunden wird daher empfohlen, seine Daten und E-Mails mit Verschlüsselungs-Programmen zu verschlüsseln.
27.1 Diese AGB und der jeweilige Vertrag enthalten alle getroffenen Vereinbarungen. Mündliche Abreden außerhalb dieser AGB und des jeweiligen Vertrages sind nicht getroffen worden. Mündliche Nebenabreden, Änderungen, Ergänzungen, Zusagen, Zusicherungen / Beschaffenheitsgarantien / Garantien sowie Ähnliches sind nicht vereinbart worden.
27.2 Gerichtsstand für sämtliche Ansprüche aus den sich aus den Vertragsbeziehungen zwischen den Vertragsparteien ergebenden Streitigkeiten, insbesondere über das Zustandekommen, die Abwicklung oder die Beendigung des Vertrages, ist – soweit die Vertragsparteien Kaufleute, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen sind – Berlin. dotplex kann den Vertragspartner jedoch wahlweise auch an seinem allgemeinen oder jedem sonst zulässigen Gerichtsstand verklagen. Dies gilt nicht, wenn zwingende gesetzliche Vorschriften einen anderen Gerichtsstand vorschreiben.
27.3 Für die von den Vertragsparteien auf der Grundlage dieser AGB abgeschlossenen Verträge und für die hieraus folgenden Ansprüche, gleich welcher Art und egal worauf gerichtet, gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (United Nations Convention on Contracts for the International Sale of Goods – CISG) und des Kollisionsrechts. Diese Rechtswahl gilt auch für den grenzüberschreitenden Verkehr. Bei Verträgen mit Verbrauchern, die nicht in Deutschland ansässig sind, gilt diese Rechtswahl jedoch nur insoweit, als ihnen durch die Rechtswahl nicht der ihnen durch zwingende Bestimmungen des Rechts desjenigen Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, gewährte Schutz entzogen wird. Verbraucher können sich daher unabhängig von dieser Rechtswahl auch auf das zwingende Verbraucherschutzrecht desjenigen Staates berufen, in dem sie ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben.
27.4 Der Kunde erklärt mit seiner auf Vertragsabschluss gerichteten Willenserklärung ausdrücklich, dass er volljährig und voll geschäftsfähig ist. Sofern er nicht volljährig und / oder nicht voll geschäftsfähig sein sollte, versichert er mit seiner auf Vertragsabschluss gerichteten Willenserklärung ausdrücklich, dass die Zustimmung seines gesetzlichen Vertreters vorliegt, er somit zu dieser auf Vertragsabschluss gerichteten Willenserklärung berechtigt ist.
27.5 Sollte eine Bestimmung dieser AGB oder des jeweiligen Vertrages aus tatsächlichen oder rechtlichen Gründen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so lässt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt; diese gelten unverändert weiter. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten die einschlägigen gesetzlichen Vorschriften. Entsprechendes gilt, wenn bei der Durchführung dieses Vertrages eine ergänzungsbedürftige Lücke dieses Vertrages offenbar wird.
II. Weitere Informationspflichten im Fernabsatz und E-Commerce
Informationen über die wesentlichen Merkmale der Waren oder Dienstleistungen
Wenn Sie das gewünschte Leistungs-Paket gefunden haben, können Sie den in insgesamt fünf Bestell-Schritten ablaufenden Bestell-Prozess durch Anklicken des Buttons [Wechseln Sie jetzt zu dotplex] einleiten und das gewünschte Leistungs-Paket unverbindlich zur Bestellung vormerken.
Bei Schritt 1 von 5 wird Ihnen der Inhalt des Leistungs-Pakets mit den darin enthaltenen Paket-Leistungen angezeigt.
Unter der Überschrift „Domain“ befindet sich ein Feld, in die Sie die Domain eintragen können, die entweder bereits für Sie registriert ist oder erst noch für Sie registriert werden soll.
Darunter befindet sich eine Checkbox mit dem Text: „Die Domain ist bereits registriert und soll zu dotplex umgezogen werden.“
Aktivieren Sie die Checkbox durch Setzen eines Häkchens, stellen Sie damit klar, dass die Domain bereits für Sie registriert ist und zu dotplex umgezogen werden soll. Zugleich öffnet sich hierdurch ein Feld, in dem Sie den für einen Providerwechsel benötigten und Ihnen von Ihrem bisherigen Provider übermittelten AuthCode eingeben können. Unter der Überschrift „SSL-Zertifikat“ befindet sich eine Checkbox mit dem Text: „Ich möchte ein kostenloses SSL-Zertifikat für meine Domain.“
Aktivieren Sie die Checkbox durch Setzen eines Häkchens, stellen Sie damit klar, dass Sie kostenlos ein Domain-Validated-Zertifikat von RapidSSL oder Comodo PositiveSSL erhalten möchten.
Alternativ können Sie uns Ihr bereits vorhandenes Zertifikat per verschlüsselter E-Mail senden oder ein höherwertiges Zertifikat bestellen.
Wollen Sie die Bestellung fortsetzen, müssen Sie den Button [Weiter] anklicken.
Bei Schritt 2 von 5 werden Sie gebeten, Ihre persönlichen Daten einzugeben.
Zu den Pflichtangaben gehören folgende Bestandsdaten: Vor- und Nachname, Firma, USt-IdNr., Straße und Hausnummer, Postleitzahl und Ort, Land (Dropdown-Menü) und E-Mail sowie Telefon-Nummer.
Bei Schritt 3 von 5 werden Sie gebeten, die Zahlungsart (Lastschrift, Rechnung, PayPal) auszuwählen.
Aktivieren Sie die Checkbox für die Zahlungsart Lastschrift durch Setzen eines Häkchens, öffnen sich drei Felder, in denen Sie aufgefordert werden, den Namen des Konto-Inhabers und die IBAN sowie den BIC Ihrer Bankverbindung einzugeben.
Anschließend müssen Sie durch Setzen eines Häkchens die Checkbox aktivieren, mit der Sie uns ermächtigen, fällige Zahlungen mittels Lastschrift von Ihrem Konto einzuziehen. Wollen Sie die Bestellung fortsetzen, müssen Sie den Button [Weiter zur Zusammenfassung] anklicken.
Bei Schritt 4 von 5 wird Ihnen die Bestellübersicht mit allen Bestelldaten angezeigt, auf der Sie Ihre Eingaben nochmals überprüfen können.
Sie können mit der Bestellung nur fortfahren, wenn Sie jeweils durch Aktivierung der Checkboxen der Geltung der AGB zustimmen, die Kenntnisnahme vom Widerrufsrecht für Verbraucher und vom Hinweis zum Erlöschen des Widerrufsrechts bei Dienstleistungen bestätigen, sich damit einverstanden erklären, und ausdrücklich verlangen, dass wir vor Ende der Widerrufsfrist mit der Ausführung der beauftragten Dienstleistung beginnen und der Geltung unserer Datenschutzerklärung zustimmen sowie bei Auswahl der Zahlungsart PayPal in die Abwicklung der Zahlung über den Internet-Bezahldienst PayPal einwilligen.
Statt dessen können Sie jederzeit den Bestellvorgang abbrechen oder die Bestelldaten nach Anklicken des Buttons [Daten ändern] bearbeiten.
Während des gesamten Bestellvorganges erhalten Sie auf den einzelnen Seiten jeweils weitere Informationen zu den Einzelheiten des Ablaufs des Bestell- und Zahlungsvorganges einschließlich der hierbei einzugebenden Daten sowie zu den dort vorgesehenen Abbruch- und Korrekturmöglichkeiten.
Bei Schritt 5 von 5 wird Ihnen die von Ihnen getätigte Bestellung mit sämtlichen Angaben zu Ihrer Bestellung angezeigt.
Haben Sie die Zahlungsart PayPal ausgewählt, enthält unsere Auftragsbestätigung einen Link zum Internet-Bezahldienst PayPal, über den Sie die Zahlung veranlassen können.
Sie geben ein verbindliches Angebot ab, wenn Sie den Online-Bestellprozess unter Eingabe der dort verlangten Angaben durchlaufen haben und im letzten Bestellschritt den Button [Zahlungspflichtig bestellen] anklicken. Der Vertrag kommt zustande, wenn wir Ihr Vertragsangebot entweder durch Versand einer Auftragsbestätigung per E-Mail oder dadurch annehmen, dass wir mit der Erbringung der von Ihnen beauftragten Leistung an Sie beginnen. Eine etwaige Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung per E-Mail stellt noch keine Annahme Ihres Angebots auf Abschluss eines Vertrages dar, sondern soll Sie nur darüber informieren, dass Ihre Bestellung bei uns eingegangen ist.
Wir speichern den Vertragstext auf unseren internen Systemen. Die Bestelldaten senden wir Ihnen per E-Mail zu. Diese E-Mail enthält auch unsere AGB und die Widerrufsbelehrung für Verbraucher sowie das Muster-Widerrufsformular. Sie können die Ihnen per E-Mail übersandten Bestelldaten und Informationen sowie Belehrungen speichern und ausdrucken. Nach Abschluss der Bestellung sind Ihre Bestelldaten aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet zugänglich.
Unsere AGB können hier eingesehen und gespeichert sowie ausgedruckt werden: https://www.dotplex.de/service/agb Die Widerrufsbelehrung für Verbraucher und das Muster-Widerrufsformular können hier eingesehen und gespeichert sowie ausgedruckt werden: https://www.dotplex.de/service/widerruf Unsere Datenschutzerklärung kann hier eingesehen und gespeichert sowie ausgedruckt werden: https://www.dotplex.de/service/privacy.
6. Informationen über die wesentlichen Merkmale der Dienstleistungen
Die Informationen über die wesentlichen Merkmale der Dienstleistungen entnehmen Sie bitte den jeweiligen Leistungsbeschreibungen auf unserer Website bzw. in den den Vertragsschlüssen zugrundeliegenden jeweiligen Angebotsbeschreibungen und Auftragsbestätigungen.
Die Europäische Kommission stellt für Verbraucher eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, diese ist erreichbar unter: http://ec.europa.eu/consumers/odr/. Unsere E-Mail-Adresse lautet: support@dotplex.com.

References: § 14
 § 13
 § 13
 § 14
 § 7
 § 14
 § 13
 § 7
 § 206
 § 303
 § 13
 § 247
 § 14
 § 310
 § 247