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Timestamp: 2016-10-26 11:25:11+00:00

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Vorsorgliche Massnahmen (Ab�nderung des Scheidungsurteils),
X.________ und Z.________ sind geschieden und haben zwei S�hne, S.________ (geb. xxxx 2003) und T.________ (geb. xxxx 2007). Im Scheidungsurteil des Gerichtspr�sidiums Bremgarten vom 14. Juli 2011 war X.________ unter anderem verurteilt worden, an den Unterhalt seiner S�hne monatliche indexierte Unterhaltsbeitr�ge von je Fr. 800.-- bis zum vollendeten 6. Altersjahr, Fr. 850.-- bis zum vollendeten 12. Altersjahr und Fr. 900.-- bis zur wirtschaftlichen Selbst�ndigkeit zu bezahlen, zuz�glich allf�llig bezogener Kinder- und Familienzulagen. Das Urteil war am 27. August 2011 in Rechtskraft erwachsen. In der Folge wanderte die Mutter mit den Kindern in ihr Heimatland Mexiko aus.
B.a Mit Klage vom 16. Dezember 2011 stellte X.________ beim Bezirksgericht Bremgarten, soweit vor Bundesgericht noch relevant, das Begehren, die Kinderunterhaltsbeitr�ge in Ab�nderung des Scheidungsurteils ab 1. November 2011 entsprechend den bisherigen Altersabstufungen auf monatlich Fr. 300.--, Fr. 310.-- bzw. Fr. 320.-- zu reduzieren, zuz�glich allf�lliger Kinder- und Ausbildungszulagen. Er beantragte, diesem Rechtsbegehren in dem Sinne "superprovisorisch mittels vorsorglicher Massnahmeverf�gung ... zu entsprechen", dass "ab sofort bis zum Erlass eines anderweitigen Urteils und/oder einer anderslautenden Verf�gung" die erm�ssigten Alimente zu bezahlen seien.
B.b Nachdem es am 19. Dezember 2011 eine superprovisorische Anordnung erlassen und Z.________s Antrag um superprovisorische Ab�nderung derselben am 24. Januar 2012 abgewiesen hatte, erg�nzte das Gerichtspr�sidium die urspr�ngliche, im Scheidungsurteil getroffene Regelung (Bst. A) dahingehend, dass X.________ seinen S�hnen, solange diese in Mexiko leben, ab 1. November 2011 bis zur Vollendung des 6. Altersjahres monatlich Fr. 400.-- und danach bis zur Vollendung des 12. Altersjahres Fr. 440.-- zu bezahlen hat, inklusive allf�lliger Kinderzulagen. �berdies verpflichtete das Gerichtspr�sidium Bremgarten X.________, Z.________, solange die Kinder die Schweizer Schule in Mexiko besuchen, das jeweilige monatliche Schulgeld von aktuell MXN 6'150.-- (Fr. 436.--) f�r S.________ und MXN 5'400.-- (Fr. 383.--) f�r T.________ zu bezahlen, basierend auf einem Wechselkurs von Fr. 0.0709. Z.________ wurde angewiesen, sich �ber den Schulbesuch und die effektiv anfallenden Schulgeldkosten halbj�hrlich bei X.________ auszuweisen (Urteil vom 4. April 2012).
Vergeblich verlangte X.________ in seiner Berufung, die Unterhaltsbeitr�ge auf Fr. 370.-- (vom 1. November 2011 bis zur Vollendung des 6. Altersjahrs) bzw. Fr. 410.-- (bis zur Vollendung des 12. Altersjahrs) festzusetzen und von der Pflicht zur Zahlung von Schulgeld abzusehen. Das Obergericht des Kantons Aargau wies sein Rechtsmittel mit Entscheid vom 27. August 2012 ab.
Vor Bundesgericht wehrt sich X.________ (Beschwerdef�hrer) nur mehr dagegen, Z.________ (Beschwerdegegnerin) das Schulgeld f�r die Schweizer Schule in Mexiko bezahlen zu m�ssen; entsprechend stellt er das Begehren, den diesbez�glichen Passus im bezirksgerichtlichen Urteil ersatzlos aufzuheben (Beschwerde vom 4. Oktober 2012).
Rechtzeitig (Art. 100 BGG) ficht der Beschwerdef�hrer den Entscheid einer letzten kantonalen Instanz (Art. 75 BGG) �ber vorsorgliche Massnahmen f�r die Dauer des Ab�nderungsprozesses an. Streitig in dieser Zivilsache (Art. 72 Abs. 1 BGG) ist die Unterhaltspflicht des Beschwerdef�hrers. Das ist eine Frage verm�gensrechtlicher Natur (BGE 133 III 393 E. 2 S. 395). Die gesetzliche Streitwertgrenze (Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG) ist erreicht.
3.1 Nach der Rechtsprechung gilt ein Entscheid, der vorsorgliche Massnahmen f�r die Dauer des Scheidungsverfahrens anordnet, als Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG, weil er aus verfahrensrechtlicher Sicht die Instanz abschliesst und einen anderen Gegenstand hat als der Hauptsacheprozess, in welchem es um die Scheidung geht. W�hrend des Scheidungsverfahrens entscheidet der Massnahmerichter in einem eigenen Verfahren �ber Fragen, die im Rahmen einer Beschwerde betreffend die Scheidung oder deren Nebenfolgen nicht mehr �berpr�ft werden k�nnen (BGE 134 III 426 E. 2.2 E. 431 f. mit Hinweisen).
3.2 Anders verh�lt es sich bei vorsorglichen Massnahmen, die im Rahmen eines Ab�nderungsprozesses erlassen werden, der die Herabsetzung rechtskr�ftig festgesetzter Alimente zum Gegenstand hat. Weil die bestehende Unterhaltsregelung solange in Kraft und vollstreckbar bleibt, bis �ber die Ab�nderung endg�ltig entschieden ist, k�nnen die Unterhaltsbeitr�ge nur unter besonderen Umst�nden auch schon vorsorglich herabgesetzt oder aufgehoben werden. Zu denken ist insbesondere an den Fall, da der Rentenschuldner aufgrund prek�rer wirtschaftlicher Verh�ltnisse dringend darauf angewiesen ist, die Unterhaltsbeitr�ge schon w�hrend der Dauer des Herabsetzungsprozesses nicht mehr in ihrer bisherigen H�he bezahlen zu m�ssen (BGE 118 II 228 E. 3b S. 228 f.).
Mit Blick auf die Frage nach der Rechtsnatur f�r die Dauer eines Herabsetzungsprozesses erlassener vorsorglicher Massnahmen ist entscheidend, dass die Erm�ssigung (oder Aufhebung) der Unterhaltsleistungen auch im Hauptsacheverfahren schon ab dem Zeitpunkt der Rechtsh�ngigkeit der Klage verlangt und angeordnet werden kann, soweit die Umst�nde des Einzelfalles nicht dagegen sprechen. Letzteres kann namentlich der Fall sein, wenn die R�ckerstattung zu viel erhaltener und bestimmungsgem�ss verbrauchter Alimente f�r den Unterhaltsgl�ubiger unter Billigkeitsgesichtspunkten unzumutbar w�re (BGE 117 II 368 E. 4c S. 469 ff.; Urteil 5A_290/2010 vom 28. Oktober 2010 E. 9.1). Anders als im Scheidungsprozess, wo der Endentscheid in der Hauptsache - das Scheidungsurteil - seine Wirkung erst vom Zeitpunkt seiner Rechtskraft an entfaltet und f�r die Zeit davor ausschliesslich die vorsorglichen (Regelungs-)Massnahmen gelten, kann sich der Endentscheid im Herabsetzungsprozess also auf diejenige Zeitspanne beziehen, w�hrend der bereits eine vorsorgliche Herabsetzung der Unterhaltsbeitr�ge gilt. Daraus aber folgt, dass ein Massnahmeentscheid wie der angefochtene, der die Alimente f�r die Dauer des Ab�nderungsprozesses erm�ssigt, nicht selbst ein Endentscheid sein kann. Vielmehr ist die provisorische Erm�ssigung eine Massnahme zur antizipierten Vollstreckung dessen, was der Kl�ger auch in der Hauptsache verlangen und was ihm der Richter - unter Vorbehalt besonderer Umst�nde - auch zusprechen kann. Dementsprechend muss der Richter, wenn er in der Hauptsache �ber die Ab�nderung der Unterhaltspflicht seit Rechtsh�ngigkeit der Ab�nderungsklage urteilt, in seinem Endentscheid auch ber�cksichtigen, was der Unterhaltsschuldner unter der Herrschaft des vorsorglichen Rechtsschutzes bereits geleistet hat (vgl. BGE 138 III 333 E. 1.2 S. 334 f.; 135 III 238 E. 2 S. 239; 130 I 347 E. 1.2 S. 350). Hat ein selbst�ndig er�ffneter Massnahmeentscheid, der w�hrend des Hauptsacheverfahrens ergeht, aber nur f�r die Dauer des Hauptsacheverfahrens Bestand, so ist er ein Zwischenentscheid im Sinne von Art 93 BGG (vgl. BGE 134 I 83 E. 3.1 S. 86 f.).
3.3 Gegen Zwischenentscheide wie den vorliegenden ist die Beschwerde nur zul�ssig, wenn sie einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil bewirken k�nnen (Art. 93 Asb. 1 lit. b BGG). Nach der Rechtsprechung obliegt es grunds�tzlich dem Beschwerdef�hrer darzutun, dass diese Voraussetzung erf�llt ist (BGE 133 III 629 E. 2.3.1 S. 632 und E. 2.4.2 S. 633). Der Beschwerdef�hrer �ussert sich gar nicht zur Frage, ob er einen Endentscheid gem�ss Art. 90 BGG oder einen Zwischenentscheid im Sinne von Art. 93 BGG anficht. Entsprechend macht er auch nicht geltend, der angefochtene Entscheid k�nne einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil bewirken. Tut der Beschwerdef�hrer aber �berhaupt nicht dar, warum ein selbst�ndig anfechtbarer Zwischenentscheid im Sinne von Art. 93 Abs. 1 BGG vorliegt, �bersieht er mithin diese Eintretensfrage schlechthin, so kann das Bundesgericht von vornherein nicht auf die Beschwerde eintreten (Urteil 5A_403/2011 vom 17. November 2011 E. 2.4 mit Hinweisen).
Bei diesem Ausgang des Verfahrens unterliegt der Beschwerdef�hrer. Er wird kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG). Der Beschwerdegegnerin ist kein entsch�digungspflichtiger Aufwand entstanden.

References: Art. 90
 BGE 
 BGE 
 Art. 90
 Art. 93
 Art. 93