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Timestamp: 2016-10-23 20:24:43+00:00

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den Beschluss vom 21. Mai 2001 des Obergerichts des Kantons Thurgau als kantonaler Aufsichtsbeh�rde �ber Schuldbetreibung und Konkurs,
A.- In der Betreibung Nr. .. gegen den Schuldner Z.________ ordnete das Betreibungsamt A.________ die betreibungsrechtliche Steigerung der Liegenschaften B.________ und C.________ auf den 16. Mai 2001 an. Z.________ erhob gegen die ihm am 3. M�rz 2001 zugestellte Steigerungsanzeige Beschwerde mit dem Antrag, die Steigerungspublikation sei aufzuheben und das Lastenbereinigungsverfahren an die Hand zu nehmen. Mit Verf�gung vom 26. M�rz 2001 wies das Vizegerichtspr�sidium Arbon als untere Aufsichtsbeh�rde �ber Schuldbetreibung und Konkurs die Beschwerde ab. Das Obergericht des Kantons Thurgau als kantonale Aufsichtsbeh�rde �ber Schuldbetreibung und Konkurs wies die in der Folge eingereichte Beschwerde mit Beschluss vom 21. Mai 2001 ebenfalls ab, soweit es darauf eintrat, und auferlegte Z.________ die Verfahrenskosten von Fr. 500.--.
Die Gl�ubigerin Cr�dit Suisse AG als Beschwerdegegnerin beantragt die Abweisung der Beschwerde. Das Obergericht des Kantons Thurgau und das Betreibungsamt A.________ schliessen ebenfalls auf Abweisung der Beschwerde.
Mit Verf�gung vom 26. Juni 2001 hat die Pr�sidentin der Schuldbetreibungs- und Konkurskammer des Bundesgerichts der Beschwerde aufschiebende Wirkung zuerkannt.
1.- Der Beschwerdef�hrer hat den vor der oberen Aufsichtsbeh�rde gestellten Antrag auf Aufhebung der Steigerungspublikation im vorliegenden Verfahren fallengelassen.
Die Antr�ge auf "Bereinigung und Neuauflage der Steigerungsbedingungen" sowie auf Neusch�tzung der Liegenschaft sind neu und daher von vornherein unzul�ssig (Art. 79 Abs. 1 OG). Anfechtungsgegenstand der vorliegenden Beschwerde ist einzig der angefochtene Beschluss der oberen Aufsichtsbeh�rde vom 21. Mai 2001 (Art. 19 Abs. 1 SchKG); auf s�mtliche Vorbringen (S. 1 bis und mit S. 6 der Eingabe) des Beschwerdef�hrers, die sich nicht darauf beziehen, kann von vornherein nicht eingetreten werden. Sein Antrag auf Aufhebung des erstinstanzlichen Entscheides ist ebenso unzul�ssig wie die anbegehrte Aufhebung des Beschwerdeentscheides des Vizegerichtspr�sidiums Arbon vom 10. Mai 2001, der ohnehin im Beschwerdeverfahren gegen sp�ter als die hier angefochtenen Vollstreckungshandlungen des Betreibungsamtes ergangen ist.
Der Beschwerdef�hrer h�lt (sinngem�ss) an seinem Antrag fest, das Betreibungsamt sei anzuweisen, ein Lastenbereinigungsverfahren durchzuf�hren und ihm Frist zur Klage anzusetzen.
Insoweit ist die Beschwerde zul�ssig.
2.- a) Die obere Aufsichtsbeh�rde hat unter dem Gesichtspunkt der (jederzeit r�gbaren) Rechtsverweigerung (Art. 18 Abs. 2 SchKG) gepr�ft, ob das Betreibungsamt bis anhin, d.h. bis zur angefochtenen Steigerungspublikation, zugestellt am 3. M�rz 2001, die mehrfachen Bestreitungen des Beschwerdef�hrers gegen mehrfache Mitteilungen des Lastenverzeichnisses zu Recht zur�ckgewiesen hat. Dabei hat sie in tats�chlicher Hinsicht festgestellt, dass der Beschwerdef�hrer am 27. November und 4. Dezember 2000 das damals massgebende Lastenverzeichnis und in der Folge das neu mitgeteilte Lastenverzeichnis (gem�ss Akten am 15. Dezember 2000) bestritten habe. In den vom Betreibungsamt mit der Vernehmlassung eingesandten Akten finden sich zudem die an den Beschwerdef�hrer (durch Formular VZG 9B) ergangenen Mitteilungen des Lastenverzeichnisses vom 6. November 2000 und 6./21. November 2000.
b) Nach der Rechtsprechung kann der Schuldner Bestand und H�he einer Forderung nicht dadurch erneut in Frage stellen, dass er im Zeitpunkt der Verwertung durch Anfechtung des Lastenverzeichnisses die materiellrechtliche Begr�ndetheit der Forderung und das sie sichernde Grundpfandrecht bestreitet, wenn in der Betreibung der Rechtsvorschlag unterlassen oder die Rechts�ffnung bewilligt worden ist (BGE 118 II 22 E. 2a S. 23; Gilli�ron, Commentaire de la LP, N. 135 zu Art. 140 SchKG, m.H.; H�usermann/St�ckli/Feuz, Kommentar zum SchKG, N. 133 zu Art. 140 SchKG, m.H.). Die Betreibung nimmt ihren Fortgang, es sei denn, der Richter verf�ge auf Gesuch des Betriebenen, der die Tilgung der Forderung samt Zinsen durch Urkunden beweist, die Aufhebung oder die Einstellung der Betreibung (Art. 85 SchKG; BGE 49 III 184; vgl. auch PKG 1989 Nr. 45 S. 175 f., ZR 17/1918 Nr. 89 S. 153/154; Goetzinger, Die Lastenbereinigung, BlSchK 6/1942 S. 106).
aa) Die obere Aufsichtsbeh�rde hat in tats�chlicher Hinsicht festgehalten, dass die Beschwerdegegnerin f�r die in Betreibung gesetzten Forderungen mit dem Rechts�ffnungsentscheid vom 16. Dezember 1999 des Vizegerichtspr�sidiums Arbon �ber einen rechtskr�ftigen Zahlungsbefehl verf�ge. Damit steht f�r die erkennende Kammer verbindlich fest (Art. 63 Abs. 2 i.V.m. Art. 81 OG), dass der Beschwerdef�hrer den provisorischen Rechts�ffnungsentscheid weder weitergezogen hat, noch durch Klage auf Aberkennung die in Betreibung gesetzte Forderung oder das geltend gemachte Pfandrecht aufgehoben worden ist (vgl. Amonn/Gasser, Grundriss des Schuldbetreibungs- und Konkursrechts, 6. Aufl. 1997, � 33 Rz. 13); etwas anderes behauptet der Beschwerdef�hrer selber nicht. Soweit er vorbringt, er k�nne "keinen Zusammenhang" zwischen Lastenverzeichnis und den ihm bekannten Forderungen der Gl�ubigerin sehen, ist dies unbehelflich. Dass die obere Aufsichtsbeh�rde die beiden Aktenstellen (Rechts�ffnungsentscheid vom 16. Dezember 1999; Lastenverzeichnis vom 6./21. November 2000) unrichtig, d.h. insbesondere nicht mit ihrem wirklichen Wortlaut wahrgenommen habe (vgl. Art. 63 Abs. 2 i.V.m. Art. 81 OG; BGE 109 II 159 E. 2b S. 162; 104 II 68 E. 3b S. 74), macht der Beschwerdef�hrer selber nicht geltend. Unter diesen Umst�nden ist nicht zu beanstanden, wenn die Vorinstanz (unter Hinweis auf die massgebliche Rechtsprechung) zum Ergebnis gelangt ist, das Betreibungsamt habe die Bestreitung des Beschwerdef�hrers der betreffenden grundpfandgesicherten und ins Lastenverzeichnis aufgenommenen Forderungen zu Recht zur�ckgewiesen, da der Beschwerdegegnerin f�r die betreffenden in Betreibung gesetzten Forderungen Rechts�ffnung erteilt worden sei.
bb) Im Verfahren vor der oberen Aufsichtsbeh�rde hat der Beschwerdef�hrer festgehalten, er habe die im Verzeichnis aufgef�hrten Lasten zugunsten der Beschwerdegegnerin, der Steuerverwaltung und der Treuhand AG X.________ bestritten; indessen hat er dem Betreibungsamt einzig die verweigerte Ansetzung der Frist zur Klage gegen die Beschwerdegegnerin, der er nichts mehr schulde, vorgeworfen. Soweit der Beschwerdef�hrer im vorliegenden Verfahren allenfalls sinngem�ss geltend macht, das Betreibungsamt habe auch die Bestreitung der ins Lastenverzeichnis aufgenommenen grundpfandgesicherten Forderungen der Steuerverwaltung und der Treuhand AG X.________ zu Unrecht zur�ckgewiesen, d.h. zu Unrecht keine Klagefrist angesetzt, kann das Vorbringen nicht geh�rt werden:
Die erkennende Kammer tritt auf neue rechtliche Vorbringen nur ein, wenn sich der Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz (Art. 63 Abs. 2 i.V.m. Art. 81 OG) relevante Tatsachen entnehmen lassen. Das ist hier nicht der Fall, und dass die Vorinstanz in diesem Zusammenhang den rechtserheblichen (vgl. E. 2b) Sachverhalt nicht festgestellt habe (Art. 20a Abs. 2 Ziff. 2 SchKG), macht der Beschwerdef�hrer nicht geltend (Art. 79 Abs. 1 OG).
3.- a) In Bezug auf Betreibungshandlungen, die das Betreibungsamt nach der angefochtenen Steigerungspublikation, zugestellt am 3. M�rz 2001, erliess, hat die obere Aufsichtsbeh�rde weiter festgehalten, dass das Betreibungsamt im Hinblick auf die Versteigerung nochmals eine Forderungseingabe verlangt und am 24. April 2001 dem Beschwerdef�hrer das neu erstellte Lastenverzeichnis unter Hinweis der Bestreitungsm�glichkeit mitgeteilt habe. Der Beschwerdef�hrer habe gem�ss Vernehmlassung des Betreibungsamtes bis zum 2. Mai 2001 - bei dannzumal noch laufender Bestreitungsfrist - noch keine Bestreitung eingereicht; etwas anderes werde vom Beschwerdef�hrer weder behauptet noch belegt.
Der Beschwerdef�hrer bringt im Wesentlichen sinngem�ss vor, er habe in seiner Beschwerde vom 22. April 2001 an die Vorinstanz noch gar nicht belegen k�nnen, dass er das am 24. April 2001 mitgeteilte (neu erstellte) Lastenverzeichnis rechtzeitig am 4. Mai 2001 bestritten habe. Dieser Einwand ist v�llig berechtigt. Indessen ist der Beschwerdef�hrer durch die Ausf�hrungen der oberen Aufsichtsbeh�rde zu Betreibungshandlungen, die nach der tats�chlich angefochtenen Ver-f�gung des Betreibungsamtes (Steigerungspublikation, zugestellt am 3. M�rz 2001, sowie fr�here, angeblich zu Unrecht verweigerte Amtshandlungen) ergangen sind (Art. 17 Abs. 1 u.
3 SchKG), in keiner Weise beschwert. Dem Beschwerdef�hrer steht die Beschwerde gem�ss Art. 17 SchKG gegen nach dem
3. M�rz 2001 ergangene Verf�gungen des Betreibungsamtes ohne weiteres offen.
b) Das Betreibungsamt h�lt in seiner Vernehmlassung vom 9. Juli 2001 an das Bundesgericht fest, es habe dem Beschwerdef�hrer Frist zur Klage an den Richter er�ffnet; sodann habe der Beschwerdef�hrer innert Frist Klage beim Friedensrichter eingereicht. Aus den vom Amt gleichzeitig eingereichten Akten geht hervor, dass es dem Beschwerdef�hrer mit Formular VZG 11a am 9. Mai 2001 eine Frist von 20 Tagen angesetzt hat, innert der er unter anderem gegen die Beschwerdegegnerin zu klagen habe. Diese Vorbringen k�nnen im vorliegenden Verfahren indessen nicht ber�cksichtigt werden, da sie aus dem angefochtenen Entscheid und den darin von der Vorinstanz - f�r die erkennende Kammer verbindlich (Art. 63 Abs. 2 i.V.m. Art. 81 OG) - getroffenen Sachverhaltsfeststellungen nicht hervorgehen und auch das Betreibungsamt im Beschwerdeverfahren gem�ss Art. 19 SchKG keine neuen Tatsachen vorbringen kann (Art. 79 Abs. 1 OG; BGE 111 III 5 E. 2).
c) Schliesslich legt der Beschwerdef�hrer nicht hinreichend dar, inwiefern die obere Aufsichtsbeh�rde ihr Ermessen �berschritten oder missbraucht habe (Art. 19 Abs. 1 SchKG), wenn sie ihm zufolge mutwilliger Beschwerdef�hrung die Verfahrenskosten auferlegt hat.
2.- Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, der Beschwerdegegnerin (Cr�dit Suisse AG, Bleicherweg 30, Post-fach 100, 8070 Z�rich, vertreten durch Rechtsanwalt Andreas Leuch, Kuttelgasse 8, Postfach 9416, 8022 Z�rich), dem Betreibungsamt A.________ und dem Obergericht des Kantons Thurgau als kantonaler Aufsichtsbeh�rde �ber Schuldbetreibung und Konkurs schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 140
 Art. 140
 BGE 
 Art. 81
 Art. 63
 Art. 81
 BGE 
 Art. 81
 Art. 17
 Art. 81
 Art. 19
 BGE