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Timestamp: 2016-10-28 22:00:56+00:00

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2C_140/2014 (24.10.2014)
2C_140/2014 � � Urteil vom 24. Oktober 2014
vertreten durch F�rsprecher Sararard Arquint,
Beschwerde gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Z�rich, 4. Abteilung, vom 18. Dezember 2013.
A.________ (geb. 1987) ist kosovarischer Staatsb�rger. Er wurde in der Schweiz geboren, hat die Schulen in Z�rich besucht und verf�gt �ber eine Niederlassungsbewilligung.
Gegen A.________ sind die folgenden Strafen bzw. Schutzmassnah men ausgesprochen worden:
�- Am 28. April 2004 verf�gte die Jugendanwaltschaft Z�rich eine Erziehungshilfe wegen mehrfachen Diebstahls, mehrfacher Sachbesch�digung, mehrfachen Hausfriedensbruchs, T�tlichkeiten und mehrfacher �bertretung des Bet�ubungsmittelgesetzes;
�- Am 18. Juni 2007 verurteilte ihn das Bezirksgericht Z�rich wegen gewerbsm�ssigen Diebstahls, mehrfacher Sachbesch�digung, mehrfachen Hausfriedensbruchs, grober Verletzung der Verkehrsregeln, Fahrens in fahrunf�higem Zustand, mehrfachen Fahrens ohne F�hrerausweis und Missbrauchs von Ausweisen, mehrfacher einfacher Verkehrsregelsverletzung und Entwendung zum Gebrauch, pflichtwidrigen Verhaltens bei Unfall sowie mehrfacher �bertretung des Bet�ubungsmittelgesetzes zu einer unbedingten Freiheitsstrafe von 30 Monaten und einer Busse (die angefochtene Verurteilung zu einem Fahrverbot f�r die Dauer von drei Jahren wurde vom Obergericht Z�rich wieder aufgehoben);
�- Am 10. M�rz 2009 verurteilte ihn das Bezirksgericht Dietikon wegen gewerbsm�ssigen Diebstahls, mehrfacher Sachbesch�digung und mehrfachen Hausfriedensbruchs, grober Verletzung der Verkehrsregeln, Fahrens in fahrunf�higem Zustand, mehrfachen Fahrens ohne Fahrausweis und Vergehens gegen das Waffengesetz zu einer Freiheitsstrafe von 18 Monaten unbedingt und einer Busse. A.________ wurde in eine Einrichtung f�r junge Erwachsene eingewiesen.
�Nachdem A.________ aus dem Massnahmenvollzug mehrfach entwichen und wegen dringenden Tatverdachts eines Einbruchdiebstahls verhaftet worden war, verwarnte ihn das Migrationsamt am 8. Juni 2009.
�- Am 7. Februar 2011 verurteilte das Obergericht des Kantons Z�rich A.________ wegen Diebstahls, mehrfacher Sachbesch�digung, Hausfriedensbruchs, mehrfacher Entwendung zum Gebrauch und mehrfachen Fahrens trotz Entzug des F�hrerausweises zu einer unbedingten Freiheitsstrafe von 16 Monaten.
�Mit Verf�gung vom 20. Februar 2012 widerrief das Migrationsamt des Kantons Z�rich die Niederlassungsbewilligung von A.________. Den hiergegen erhobenen Rekurs an die Sicherheitsdirektion wies diese ab. Die dagegen gef�hrte Beschwerde beim Verwaltungsgericht blieb erfolglos (Urteil vom 18. Dezember 2013).
�Mit Eingabe vom 3. Februar 2014 beantragt A.________ dem Bundesgericht, den Entscheid vom 18. Dezember 2013 aufzuheben; ihm sei die Niederlassungsbewilligung zu belassen. Eventualiter sei die Streitsache zu weiteren Sachverhaltsabkl�rungen an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
�Die Sicherheitsdirektion und das Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich verzichten auf eine Vernehmlassung. Das Bundesamt f�r Migration beantragt, die Beschwerde abzuweisen.
�Mit Verf�gung vom 10. Februar 2014 hat der Pr�sident der II. �ffentlich-rechtlichen Abteilung der Beschwerde antragsgem�ss aufschiebende Wirkung zuerkannt.
2.1.�Der Beschwerdef�hrer bringt vor, die Vorinstanz habe seinen Anspruch auf rechtliches Geh�r verletzt (Art. 29 Abs. 2 BV) und den Sachverhalt willk�rlich festgestellt (Art. 97 Abs. 1 BGG). So k�nne er sich nicht auf Albanisch verst�ndigen; er verf�ge insbesondere�ber keinerlei schriftliche Sprachkenntnisse seiner Heimatsprache. Ebenso wenig verf�ge er �ber ein Beziehungsnetz im Kosovo. Im angefochtenen Entscheid seien die diesbez�glichen Vorbringen (stillschweigend) unber�cksichtigt geblieben.
2.2.�Der Beschwerdef�hrer lebt mit seinen aus dem Kosovo stammenden Eltern und bringt andernorts in der Beschwerdeschrift selbst vor, er spreche (nur) ein wenig Albanisch. Vor diesem Hintergrund kann es nicht als willk�rlich angesehen werden, wenn die Vorinstanz davon ausgeht, er verf�ge �ber seine Eltern zumindest �ber Grundkenntnisse der Heimatsprache. Demgegen�ber hat das Verwaltungsgericht - entgegen der Vorbringen - nicht angenommen, der Beschwerdef�hrer verf�ge �ber (vertiefte) schriftliche Kenntnisse des Albanischen. Es hielt sodann ebenso wenig fest, der Beschwerdef�hrer unterhalte ein vertieftes Beziehungsnetz zum Kosovo. Indessen erachtete die Vorinstanz es gest�tzt auf die Akten als gegeben, dass der Beschwerdef�hrer verschiedene Male im Kosovo lebende Verwandte besuchte, was dieser in der Beschwerdeschrift ans Bundesgericht denn auch selbst vorbringt. Das Verwaltungsgericht durfte demnach davon ausgehen, der Beschwerdef�hrer habe sich bereits mehrere Male in seiner Heimat aufgehalten. Eine willk�rliche Sachverhaltsfeststellung und eine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Geh�r des Beschwerdef�hrers sind nicht dargetan (vgl. BGE 138 V 125 E. 2.1 S. 127; 136 I 229 E. 5.3 S. 236 f.; 134 I 140 E. 5.3 S. 148).
3.1.�Die Niederlassungsbewilligung kann widerrufen werden, wenn die ausl�ndische Person zu einer l�ngerfristigen Freiheitsstrafe, d.h. zu einer solchen von mehr als einem Jahr, verurteilt worden ist (Art. 63 Abs. 1 lit. a i.V.m. Art. 62 lit. b AuG; BGE 135 II 377 E. 4.2 S. 381; 137 II 297 E. 2) oder wenn der Ausl�nder in schwerwiegender Weise gegen die �ffentliche Sicherheit und Ordnung in der Schweiz oder im Ausland verstossen hat bzw. diese gef�hrdet (Art. 63 Abs. 1 lit. b AuG). Hiervon ist auszugehen, wenn die ausl�ndische Person durch ihre Handlungen besonders hochwertige Rechtsg�ter verletzt oder in Gefahr bringt oder sie sich von strafrechtlichen Massnahmen nicht beeindrucken l�sst und damit zeigt, dass sie auch k�nftig weder gewillt noch f�hig erscheint, sich an die Rechtsordnung zu halten, was jeweils im Rahmen einer Gesamtbetrachtung zu pr�fen ist (BGE 139 I 16 E. 2.1 S. 18 f., 31 E. 2.1 S. 32 f., 137 II 297 E. 3.3 S. 304; Urteile 2C_162/2012 vom 12. Oktober 2012 E. 2.1; 2C_562/2011 vom 21. November 2011 E. 3.2 und 2C_310/2011 vom 17. November 2011 E. 5). Die genannten Widerrufsgr�nde gelten auch f�r Niederlassungsbewilligungen ausl�ndischer Personen, die sich seit mehr als 15 Jahren ununterbrochen und ordnungsgem�ss in der Schweiz aufhalten (Art. 63 Abs. 2 AuG).
3.2.�Der Widerruf der Niederlassungsbewilligung muss in jedem Fall verh�ltnism�ssig sein (vgl. dazu BGE 139 I 16 E. 2.2.2 S. 20 f.; 135 II 377 E. 4.3 S. 381). Dabei sind namentlich die Schwere des Delikts und des Verschuldens des Betroffenen, der seit der Tat vergangene Zeitraum, das Verhalten des Ausl�nders w�hrend diesem, der Grad seiner Integration bzw. die Dauer der bisherigen Anwesenheit sowie die ihm und seiner Familie drohenden Nachteile zu ber�cksichtigen (BGE 135 II 377 E. 4.3 S. 381; vgl. auch das Urteil des EGMR i.S.�
Trabelsi�). Dabei fliesst in die Interessenabw�gung mit ein, dass nach dem Wortlaut von Art. 121 Abs. 3 lit. a BV - im Rahmen der praktischen Konkordanz und des V�lkervertragsrechts (vgl. BGE 139 I 16 ff.) - bereits Einbruchsdelikte zum Verlust des Aufenthaltsrechts f�hren sollen (BGE 139 I 31 E. 2.3.2 S. 34; Urteil 2C_480/2013 vom 24. Oktober 2013 E. 4.3.2; 2C_817/2012 vom 19. Februar 2013 E. 2.2.2). Auch bei schweren Straftaten und bei R�ckfall bzw. wiederholter Delinquenz besteht regelm�ssig ein wesentliches �ffentliches Interesse daran, die Anwesenheit eines Ausl�nders zu beenden, der die Sicherheit und Ordnung derart beeintr�chtigt (vgl. BGE 139 I 145 E. 2.4 und 2.5 S. 149 ff.; das Urteil 2C_903/2010 vom 6. Juni 2011 E. 3.1, nicht publ. in BGE 137 II 233 ff.; BGE 130 II 176 E. 4.4.2 S. 190 f.).
3.3.�Die Vorinstanz hat gest�tzt auf die Verurteilungen zu Freiheitsstrafen von 30 Monaten, 18 Monaten und 16 Monaten zu Recht festgestellt, dass der Widerrufsgrund von Art. 63 Abs. 1 lit. a in Verbindung mit und Art. 62 lit. b AuG und Art. 63 Abs. 2 AuG vorliegt. Der Beschwerdef�hrer bestreitet nicht das Vorliegen des Widerrufsgrundes, sondern bem�ngelt einzig die Interessenabw�gung und Verh�ltnism�ssigkeitspr�fung, wie sie die Vorinstanz vorgenommen hat.
�Der Beschwerdef�hrer macht geltend, er verf�ge �ber anspruchsbegr�ndende soziale Beziehungen aufgrund seiner langen Anwesenheit in der Schweiz, und r�gt eine unrichtige Interessenabw�gung durch das Verwaltungsgericht.
4.1.�Ausgangspunkt und Massstab der fremdenpolizeilichen G�terabw�gung ist in erster Linie die Schwere des Verschuldens, das sich in der Dauer der Freiheitsstrafe niederschl�gt (Urteil 2C_295/2009 vom 25. September 2009 E. 5.3, nicht publ. in: BGE 135 II 377 ff.; BGE 129 II 215 E. 3.1 S. 316). Gem�ss den vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellungen ver�bte der 2005 vollj�hrig gewordene Beschwerdef�hrer von 2004 bis 2006 insgesamt 46 Einbruchsdiebst�hle, was zur ersten Verurteilung im Jahr 2007 f�hrte. Dabei erbeutete er insbesondere Bargeld, elektronische Ger�te sowie Autoschl�ssel, um Luxusfahrzeuge zum Gebrauch zu entwenden. Um sich einer polizeilichen Kontrolle zu entziehen, fuhr er sodann innerorts �ber 150 km/h, bevor er die Herrschaft �ber sein Fahrzeug verlor und einen Unfall verursachte. Das Strafgericht attestierte ihm unter anderem eine recht hohe kriminelle Energie und eine umfassende R�cksichtslosigkeit hinsichtlich der Einbruchsdiebst�hle, bezeichnete sein Verschulden mit Blick auf die Strassenverkehrsdelikte aufgrund der abstrakten Gef�hrdung einer Vielzahl von Personen als schwer und wertete sein Verschulden insgesamt als gravierend. Im Jahr 2009 wurde der Beschwerdef�hrer wegen weiterer Einbruchsdiebst�hle und wegen Verst�ssen gegen das Waffengesetz erneut verurteilt. Im Jahr 2011 erfolgte eine weitere Verurteilung wegen Einbruchdiebstahls sowie zweier Entwendungen zum Gebrauch und Fahrens trotz Entzug des F�hrerausweises. Das Gericht hielt fest, es fehle dem Beschwerdef�hrer "jeglicher Respekt gegen�ber dem Eigentum anderer Personen", und bezeichnete das Verschulden hinsichtlich des Einbruchsdiebstahls als schwer. Das Verwaltungsgericht ist demnach - mit Blick auf die wiederholten Verurteilungen zu mehrj�hrigen Freiheitsstrafen - in zul�ssiger Weise von einem erheblichen ausl�nderrechtlichen Verschulden und einem entsprechend grossen �ffentlichen Interesse an der Beendigung des Aufenthalts ausgegangen.
4.2.�Der Beschwerdef�hrer bringt vor, von einem entsprechend gewichtigen �ffentlichen Interesse sei nicht auszugehen. Er sei nicht im Gewalt- oder Bet�ubungsmittelbereich straff�llig geworden; bei den ver�bten Straftaten handle es sich einzig um Eigentums- und Verkehrsdelikte, die er teils noch w�hrend seiner Jugendzeit ver�bt habe. Die R�ckfallgef�hrdung sei von der Vorinstanz unrichtig dargestellt und als zu hoch eingesch�tzt worden. Seit der letzten Tatbegehung seien immerhin gut vier Jahre verstrichen. Die Vorbringen verm�gen das erhebliche ausl�nderrechtliche Interesse an der Beendigung des Aufenthalts indessen nicht massgeblich zu relativieren: Die Delinquenz betrifft zwar nicht (vorwiegend; vgl. Sachverhalt Ziff. A) den Gewalt- oder Bet�ubungsmittelbereich, kann aber auch nicht als geringf�gig bezeichnet werden. Aufgrund der hohen Anzahl stets �hnlich gelagerter Delikte ist zudem davon auszugehen, dass der Beschwerdef�hrer nicht f�hig oder nicht willens ist, sich an die hiesige Rechtsordnung zu halten (vgl. BGE 137 II 297 E. 3.3 S. 303 f.; Urteile 2C_889/2012 vom 14. Februar 2013 3.3.2; 2C_739/2011 vom 18. Oktober 2012 E. 3.2). Entgegen seiner Auffassung ist die Vorinstanz auch in zul�ssiger Weise von einem erheblichen und anhaltenden R�ckfallrisiko ausgegangen: Wohl ver�bte er einen (kleineren) Teil der Delikte noch vor seinem 18. Geburtstag; er delinquierte indessen auch nach seiner Vollj�hrigkeit weiter. Der Beschwerdef�hrer entwich sodann mehrere Male aus dem Massnahmenvollzug. Da aufgrund seiner fehlenden Motivation keine deliktpr�ventiven Effekte erarbeitet werden konnten, wurde der Massnahmevollzug am 15. M�rz 2010 als aussichtslos aufgehoben. Der Umstand, dass der Beschwerdef�hrer sich seit seiner j�ngsten Verurteilung und der am 13. M�rz 2012 verf�gten Entlassung aus dem Strafvollzug nichts mehr hat zuschulden kommen lassen, ist ihm zwar zugutezuhalten, vermag jedoch - in �bereinstimmung mit der Vorinstanz - eine R�ckfallgefahr aufgrund der bisherigen und stetigen Delinquenz nicht auszuschliessen. Ohnehin durfte das Verwaltungsgericht im Rahmen der Pr�fung des Widerrufs seiner Bewilligung auch generalpr�ventiven �berlegungen Rechnung tragen (Urteile 2C_867/2013 vom 1. Mai 2014 E. 3.1; 2C_991/2013 vom 8. April 2014 E. 3.1; 2C_218/2011 vom 4. Januar 2012 E. 2).
4.3.�Zu pr�fen bleiben die pers�nlichen Verh�ltnisse des Beschwerdef�hrers. Dieser h�lt sich seit seiner Kindheit in der Schweiz auf und hat die Schulen hier besucht. Zweifelsohne ist sein Interesse an einem weiteren Verbleib in der Schweiz bereits aufgrund der langj�hrigen Anwesenheit erheblich. Von einer Verwurzelung im von ihm vorgebrachten Sinne kann gleichwohl nicht gesprochen werden: Zwar r�gt der Beschwerdef�hrer, er verf�ge �ber einen "altersangemessenen Freundeskreis".Gleichwohl kann er aufgrund der zahlreichen Verurteilungen nicht als sozial integriert gelten. Der Beschwerdef�hrer hat keine Berufslehre absolviert. Er war �ber l�ngere Zeit nicht arbeitst�tig. Zum Zeitpunkt des vorinstanzlichen Urteils hat er als Disponent gearbeitet. Gem�ss den Sachverhaltsfeststellungen der Sicherheitsdirektion ist er erheblich verschuldet. Er kann nicht als wirtschaftlich integriert gelten. Demgegen�ber ist er mit den sozio-kulturellen Gegebenheiten seiner Heimat durch seine Familie und durch Verwandtenbesuche im Kosovo vertraut. Im Unterschied zu der von ihm angef�hrten Entscheidung des UN-Ausschusses f�r Menschenrechte�
Nystrom gegen Australien�No. 1557/2007 vom 18. August 2011 (Art. 12 Abs. 4 des Internationalen Pakts vom 16. Dezember 1966 �ber b�rgerliche und politische Rechte [SR 0.103.2]) verf�gt er �ber Ber�hrungspunkte zu seinem Kulturkreis; dem Beschwerdef�hrer fehlt - auch sprachlich - nicht "jegliche Verbindung zu seinem Heimatstaat" (vgl. oben E. 2 und Urteile 2C_1026/2011 vom 23. Juli 2012 E. 4.5; 2C_200/2013 vom 16. Juli 2013 E. 6.4.2; ANDREAS Z�ND/THOMAS HUGI YAR, Aufenthaltsbeendende Massnahmen im schweizerischen Ausl�nderrecht, insbesondere unter dem Aspekt des Privat- und Familienlebens, EuGRZ 2013, S. 1 ff., N. 3). Wenn der Beschwerdef�hrer schliesslich vorbringt, im Kosovo durch seinen katholischen Glauben "mit Diskriminierung rechnen" zu m�ssen, substanziiert er nicht, inwiefern ihm eine R�ckkehr in seine Heimat und in die dortigen Verh�ltnisse mit Bezug auf seine konkrete Situation tats�chlich unzumutbar w�re (vgl. Urteile 2C_873/2012 vom 28. M�rz 2013 E. 4.2.3; 2C_695/2012 vom 28. Januar 2013 E. 3.2.3). Auch wenn eine R�ckkehr in sein Heimatland mit einer grossen H�rte verbunden ist, vermag der Beschwerdef�hrer keine privaten Interessen anzuf�hren, welche die - aufgrund seiner fortlaufenden Delinquenz erheblichen - sicherheitspolitischen Interessen an der Beendigung des Aufenthalts zu �berwiegen verm�chten.
4.4.�Erg�nzend wird geltend gemacht, die Vorinstanz sei davon ausgegangen, der Beschwerdef�hrer k�nne sich nicht auf einen Anspruch auf Privatleben im Sinne von Art. 8 EMRK berufen. Das Verwaltungsgericht habe daher eine "Verh�ltnism�ssigkeitspr�fung minderen Standards" vorgenommen. Dem ist nicht zuzustimmen: Die Vorinstanz hat den Widerruf auf der Grundlage des AuG gepr�ft; die schweizerische Gesetzgebung hat f�r ausl�nderrechtliche Massnahmen die Verh�ltnism�ssigkeitspr�fung, wie sie f�r einen Eingriff in Art. 8 EMRK erforderlich ist, �bernommen (Art. 96 AuG; BGE 139 I 16 E. 2.2 S. 19 ff.; 31 E. 2.3 S. 33 ff.; Urteil 2C_200/2013 vom 16. Juli 2013 E. 6.4.2; Urteil des EGMR vom 15. November 2012
Shala gegen die Schweiz�[Nr. 52873/09], � 44 ff.). Es er�brigt sich daher auch im bundesgerichtlichen Verfahren zu �berpr�fen, ob dem Beschwerdef�hrer trotz seiner wiederholten Delinquenz �berhaupt ein ausl�nderrechtlicher Anspruch auf Schutz seines Privatlebens im Sinne von Art. 8 EMRK zustehen k�nnte (vgl. hierzu BGE 130 II 281 E. 3.2.1 S. 286 f.; 126 II 377 E. 2c S. 384 ff.).
�Der Widerruf der Niederlassungsbewilligung erweist sich als zul�ssig. Dies f�hrt zur Abweisung der Beschwerde. Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die bundesgerichtlichen Kosten dem Beschwerdef�hrer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 und Art. 65 BGG). Eine Parteientsch�digung ist nicht geschuldet (Art. 68 BGG).

References: BGE 
 Art. 62
 BGE 
 BGE 
 EGMR 
 Art. 121
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 63
 Art. 62
 Art. 63
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 8
 Art. 8
 BGE 
 EGMR 
 Art. 8
 BGE 
 Art. 65