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Timestamp: 2016-10-27 15:08:41+00:00

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5A_535/2010 (10.08.2010)
5A_535/2010
vertreten durch Rechtsanwalt Bernhard Tr�hler,
Kinderr�ckf�hrung,
Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Z�rich, II. Zivilkammer, vom 13. Juli 2010.
Y.________ und X.________ sind die Eltern der am 27. Oktober 2007 in A.________ geborenen Zwillinge B.________ und C.________.
Der Vater wurde ab Februar 2007 in D.________ nach Aufwand besteuert, da er eine Wohnung an der E.________strasse xxx gemietet und "steuerrechtlichen Wohnsitz" in der Schweiz genommen hatte.
Unbestrittenermassen lebten die Parteien bis Mitte 2008 gemeinsam mit den Kindern in F.________. Ab dieser Zeit macht die Mutter eine beginnende Verlagerung des gew�hnlichen Aufenthaltes nach D.________ geltend, w�hrend der Vater vorbringt, der Lebensmittelpunkt der Familie sei weiterhin ununterbrochen in F.________ gewesen.
Am 11. M�rz 2010 reiste die Mutter mit den beiden Kindern unter Mitnahme praktisch aller Gegenst�nde nach D.________. Sie m�chte fortan ausschliesslich in der Schweiz leben.
Am 21. Mai 2010 verlangte der Vater beim Obergericht des Kantons Z�rich gest�tzt auf das Haager �bereinkommen �ber die zivilrechtlichen Aspekte internationaler Kindesentf�hrungen (HK�, SR 0.211.230.02), der Mutter sei unter Androhung der Ungehorsamsstrafe von Art. 292 StGB zu befehlen, die beiden Kinder innert 20 Tagen an ihren Wohnort in Spanien zur�ckzuf�hren.
Am 14. Juni 2010 f�hrte das Obergericht eine Verhandlung durch, bei der auch eine m�gliche Mediation debattiert wurde; die Mutter sprach sich daf�r, der Vater dagegen aus.
Mit Beschluss vom 13. Juli 2010 befahl das Obergericht der Mutter, die beiden Kinder innert 20 Tagen ab Zustellung des Beschlusses nach Spanien zur�ckzuf�hren oder zur�ckf�hren zu lassen, unter Androhung der Zwangsvollstreckung und Ungehorsamsstrafe im Widerhandlungsfall.
Gegen diesen Beschluss hat die Mutter am 26. Juli 2010 eine Beschwerde in Zivilsachen erhoben mit den Begehren um dessen Aufhebung und um Abweisung des R�ckf�hrungsgesuchs, eventualiter um R�ckweisung an das Obergericht zur Durchf�hrung eines Mediationsverfahrens und zur Neubeurteilung. Mit Verf�gung vom 27. Juli 2010 wurde superprovisorisch die aufschiebende Wirkung erteilt. In seiner Vernehmlassung vom 6. August 2010 schliesst der Vater auf Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten sei.
Bei R�ckf�hrungsentscheiden nach dem HK� geht es um die Regelung der Rechtshilfe zwischen den Vertragsstaaten (BGE 120 II 222 E. 2b S. 224), die in unmittelbarem Zusammenhang mit der Respektierung und Durchsetzung ausl�ndischen Zivilrechts steht (Art. 72 Abs. 2 lit. b Ziff. 1 BGG; BGE 133 III 584). Angefochten ist ein kantonal letztinstanzlicher Endentscheid (Art. 75 Abs. 1 sowie Art. 90 BGG) und die Beschwerdefrist von zehn Tagen ist eingehalten (Art. 100 Abs. 2 lit. c BGG). Auf die Beschwerde in Zivilsachen ist somit einzutreten.
In sachlicher Hinsicht kann mit ihr insbesondere eine Verletzung des HK� geltend gemacht werden, dessen Anwendung vom Bundesgericht frei gepr�ft wird (Art. 95 lit. b i.V.m. Art. 106 Abs. 1 BGG), soweit Verletzungen konkret behauptet worden sind (Art. 42 Abs. 2 BGG).
Hingegen ist das Bundesgericht an den festgestellten Sachverhalt grunds�tzlich gebunden (Art. 105 Abs. 1 BGG). Diesbez�glich kann einzig vorgebracht werden, er sei offensichtlich unrichtig festgestellt worden (Art. 97 Abs. 1 BGG), wobei "offensichtlich unrichtig" mit "willk�rlich" gleichzusetzen ist (Botschaft, BBl 2001 IV 4338; BGE 133 II 249 E. 1.2.2 S. 252; 133 III 393 E. 7.1 S. 398), oder er beruhe auf einer anderen Rechtsverletzung im Sinn von Art. 95 BGG (z.B. Art. 29 Abs. 2 BV oder Art. 8 ZGB). Ausserdem muss in der Beschwerde aufgezeigt werden, inwiefern die Behebung der vorerw�hnten M�ngel f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG; BGE 135 I 19 E. 2.2.2 S. 22). F�r all diese Elemente gilt das strenge R�geprinzip (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 133 II 249 E. 1.4.2 S. 255). Das bedeutet, dass das Bundesgericht nur klar und detailliert erhobene und soweit m�glich belegte R�gen pr�ft, w�hrend es auf ungen�gend begr�ndete R�gen und rein appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid nicht eintritt. Wird die Verletzung des Willk�rverbots ger�gt, reicht es sodann nicht aus, die Lage aus Sicht des Beschwerdef�hrers darzulegen und den davon abweichenden angefochtenen Entscheid als willk�rlich zu bezeichnen; vielmehr ist im Einzelnen darzulegen, inwiefern das kantonale Gericht willk�rlich entschieden haben soll und der angefochtene Entscheid deshalb an einem qualifizierten und offensichtlichen Mangel leidet (BGE 134 II 244 E. 2.2 S. 246).
Mit der Beschwerde in Zivilsachen d�rfen �berdies keine neuen Tatsachen und Beweismittel vorgebracht werden, es sei denn, erst der Entscheid der Vorinstanz habe dazu Anlass gegeben (Art. 99 Abs. 1 BGG). In der Beschwerde ist darzutun, inwiefern die Voraussetzung f�r eine nachtr�gliche Einreichung von Beweismitteln erf�llt sein soll (BGE 133 III 393 E. 3 S. 395). Diesen Anforderungen wird die Beschwerde, soweit neue Beweismittel vorgelegt werden, nicht gerecht.
Unbestrittenermassen steht dem Vater ein (geteiltes) Sorgerecht �ber die beiden Kinder im Sinn von Art. 3 lit. a HK� zu. Nicht mehr umstritten ist sodann, dass er dieses Recht im Zeitpunkt des Verbringes tats�chlich ausge�bt hat und damit auch die Voraussetzung von Art. 3 lit. b HK� erf�llt ist. Sodann wurde seitens der Mutter nie vorgebracht, dass die R�ckf�hrung eine Gefahr f�r die Kinder im Sinn von Art. 13 Abs. 1 lit. b HK� darstelle.
In formeller Hinsicht macht die Mutter jedoch geltend, dass das Obergericht zwingend ein Mediationsverfahren h�tte durchf�hren m�ssen (dazu E. 3). In materieller Hinsicht behauptet sie, dass einerseits die Kinder nicht im Sinn von Art. 3 lit. a HK� aus Spanien verbracht worden seien, weil ihr gew�hnlicher Aufenthalt sich l�ngst in die Schweiz verlagert habe (dazu E. 4), und dass andererseits der Vater dem Aufenthaltswechsel der Kinder zugestimmt habe, womit der Ausschlussgrund von Art. 13 Abs. 1 lit. a HK� vorliege (dazu E. 5).
Die Mutter macht geltend, das Obergericht habe in Verletzung von Art. 8 des Bundesgesetzes �ber internationale Kindesentf�hrung und die Haager �bereinkommen zum Schutz von Kindern und Erwachsenen (BG-KKE, SR 211.222.32) kein Vermittlungsverfahren und insbesondere keine Mediation durchgef�hrt. Wenigstens der Versuch m�sse unternommen werden.
Das Obergericht hat am 14. Juni 2010 eine Verhandlung durchgef�hrt. Auch wenn nicht so deklariert, kann diese ohne weiteres als Vermittlungsverhandlung im Sinn von Art. 8 Abs. 1 BG-KKE gelten. An dieser Verhandlung wurde unter anderem auch die Mediationsfrage diskutiert. Angesichts der ablehnenden Haltung des Vaters - die als solche nicht kritisiert werden kann, da ja das HK� gerade die M�glichkeit gibt, die gerichtliche R�ckf�hrung zu verlangen - hat das Obergericht zu Recht befunden, dass eine Mediation keinen Sinn machen, sondern nur Zeitverlust bedeuten w�rde: Das Bundesgericht hat in einem analogen Fall (verweigernde Haltung des einen Elternteils) die Anordnung einer Mediation abgelehnt mit der Begr�ndung, diese habe definitionsgem�ss ein l�sungsorientiertes Mitwirken der Parteien zum Gegenstand und mache deshalb nur dann Sinn, wenn beidseits wenigstens eine minimale Bereitschaft zur Konfliktbew�ltigung vorhanden sei (Urteil 5A_154/2010 vom 29. April 2010 E. 3).
Eine Verletzung von Art. 8 Abs. 1 BG-KKE ist nach dem Gesagten nicht ersichtlich.
Mit Bezug auf den gew�hnlichen Aufenthalt der Kinder im Zeitpunkt des Verbringens hat das Obergericht folgende Sachverhaltsfeststellungen getroffen: Es sei durch den Vater mittels elektronischer Flugtickets, Mietwagenreservierungsbest�tigungen und Abrechnungen �ber Belastungen bei Finanzdienstleistern der Parteien hinreichend belegt, dass die beiden Kinder seit ihrer Geburt lediglich an 66 Tagen und die Mutter an 82 Tagen in der Schweiz geweilt h�tten. Im letzten halben Jahr vor dem 11. M�rz 2010 (Datum des Verbringens in die Schweiz) seien die Kinder an 21 Tagen in D.________ gewesen. Die Mutter habe best�tigt, dass diese Aufenthaltsdauer stimmen k�nne. Der Vater sei bei diesen Aufenthalten teilweise auch in D.________ gewesen. Die Kinder seien in Spanien geboren worden und h�tten zuletzt die Escuela Infantil Garabatos in F.________ besucht. Sie h�tten ihr bisheriges Leben in F.________ verbracht und es widerspreche der Lebenswirklichkeit, wenn die Mutter behaupte, der Lebensmittelpunkt der Kinder befinde sich nicht am Ort des Kindergartens, sondern in D.________; f�r eine zunehmende Verlagerung des Aufenthaltes (�ber Ferienbesuche hinaus) gebe es keine objektiven Anhaltspunkte. Es sei vom Vater dargetan, dass die Miete der Liegenschaft in D.________ und die "Wohnsitznahme" aus steuerrechtlichen Gesichtspunkten erfolgt sei; gew�hnlicher Aufenthalt sei dort nicht begr�ndet worden. Die Aufforderung des Vaters an die Mutter mit E-Mail vom 30. M�rz 2010, im Kanton Schwyz, Zug oder Tessin nach einer neuen Liegenschaft Ausschau zu halten, korrespondiere denn auch mit dem Umstand, dass im Kanton Z�rich die Pauschalbesteuerung mit Volksentscheid vom Februar 2009 abgeschafft worden sei. In der Gemeinde D.________ seien einzig die Schriften hinterlegt gewesen. Aus schriftlichen Best�tigungen des Sicherheitsdienstes der Siedlung G.________ gehe hervor, dass sich der Vater mit den Kindern in dieser Siedlung aufgehalten habe. Ferner h�tten die Kinder in Spanien, nicht aber in der Schweiz einen Kinderarzt. Aufgrund all dieser Elemente sei davon auszugehen, dass die Kinder im Zeitpunkt des Verbringens ihren gew�hnlichen Aufenthalt in Spanien gehabt h�tten.
Nach dem in E. 1 Gesagten sind die vorstehenden Sachverhaltsfeststellungen f�r das Bundesgericht grunds�tzlich verbindlich. Sie k�nnen einzig auf behauptete und substanziiert begr�ndete Verfassungsverletzungen hin �berpr�ft werden. Die Mutter macht indes keine Verfassungsverletzung geltend; insbesondere ruft sie keine Verletzung des Willk�rverbotes an. Mit ihren Hinweisen (Mietwohnung in D.________; Wohnsitzbest�tigung der Gemeinde; damalige Anmeldung bei der AHV; Bankverbindung in H.________; Firma in der Schweiz; sukzessive Verlagerung des Aufenthaltes) w�rde sie aber auch vom Inhalt her keine willk�rliche Sachverhaltsfeststellung dartun, weil diese ohne Auseinandersetzung mit den betreffenden Erw�gungen des Obergerichtes in rein appellatorischer Weise vorgetragen werden, was zur Begr�ndung von Willk�rr�gen ungen�gend ist. Ihre weiteren Ausf�hrungen (der Vater habe direkt in der Schweiz ein R�ckf�hrungsbegehren gestellt statt sich an die spanische Zentralbeh�rde zu wenden; sie habe inzwischen in I.________ die Scheidungsklage eingereicht; die Kinder seien seit Juli 2010 in der Schweiz krankenversichert) haben mit der Aufenthaltsfrage im Zeitpunkt des Verbringens von vornherein nichts zu tun.
Mangels tauglicher R�gen hat es beim vorstehend wiedergegebenen Sachverhalt zu bleiben. Davon ausgehend ist das Obergericht zutreffend zum rechtlichen Schluss gelangt, dass die Kinder am 11. M�rz 2010 ihren gew�hnlichen Aufenthalt in F.________ bzw. Spanien gehabt haben und damit die R�ckf�hrungsvoraussetzungen gem�ss Art. 3 lit. a HK� gegeben sind.
Mit Bezug auf die behauptete Zustimmung zum Verbringen der Kinder in die Schweiz hat das Obergericht folgende Sachverhaltsfeststellung und Beweisw�rdigung getroffen: Die Mutter mache zwei Zustimmungserkl�rungen seitens des Vaters geltend, die aber bereits nach ihren eigenen Aussagen nicht als nachgewiesen gelten k�nnten. Zum einen habe sie ihm im Herbst 2009 anl�sslich eines Abendessens in Spanien gesagt, dass sie mit ihm und den Kindern nach D.________ wolle. Er habe nichts dagegen gehabt, sondern positiv reagiert und erwidert, man k�nne es sich �berlegen. Zum andern habe er sie am 7. M�rz 2010 anl�sslich eines Streites weggeschubst und gesagt, er wolle sie nie mehr sehen. Sie habe dann erwidert, dass sie wegreisen werde, wie es geplant sei; er habe entgegnet, sie solle es doch machen. Danach habe er sich bei ihr entschuldigen wollen, was sie abgelehnt habe, da die Worte schon gefallen seien.
Das Obergericht hat weiter befunden, nichts ableiten k�nne die Mutter auch aus der Behauptung, bei ihrer Ausreise in die Schweiz am 11. M�rz 2010 sei alles offen �ber die Kreditkarte gebucht worden; selbst bei allf�lliger Kenntnis der Buchung h�tte der Vater jedenfalls nicht wissen k�nnen, dass es sich um eine definitive Ausreise und nicht nur um einen Ferienaufenthalt handle. Kein Nachweis einer Zustimmung ergebe sich schliesslich aus dem Schreiben ihres Bruders, worin dieser festgehalten habe, dass dem Vater die Situation der Mutter bekannt gewesen sei, weshalb unerkl�rlich bleibe, dass ihm die absurde Idee gekommen sei, sie k�nnte die Kinder gegen seien Willen nach H.________ mitnehmen.
Angelpunkt der kantonalen Sachverhaltsfeststellung und Beweisw�rdigung sind die beiden angeblichen Zustimmungserkl�rungen beim Nachtessen im Herbst 2009 und anl�sslich des Streites am 7. M�rz 2010. Das Obergericht hat die beiden v�terlichen �usserungen dahingehend gew�rdigt, dass der Vater keinen auf Zustimmung zu einem dauerhaften Aufenthaltswechsel der Kinder gerichteten Willen gehabt habe. Mit Bezug auf diese Sachverhaltsfeststellung zeigt die Mutter nicht auf, welche Verfassungsnormen und inwiefern diese verletzt sein sollen. Mit Bezug auf das Schreiben des Bruders verwendet die Mutter zwar das Wort "willk�rlich"; die blosse Behauptung, das Schreiben sei ein klares Indiz f�r eine Zustimmung des Vaters, ist aber appellatorisch. Sodann erscheint die Wendung "Verletzung des Geh�rsanspruchs" im Zusammenhang mit der Erkl�rung der Eheleute K.________, wonach die Mutter seit l�ngerem die Wohnung in der Schweiz f�r einen Umzug vorbereitet habe, der Erkl�rung von Frau L.________ vom 10. Juni 2010, wonach der als dauerhaft gedachte Wohnort niemals in Spanien gewesen sei, der Erkl�rung von M.________ vom 9. Juni 2010, wonach beide Parteien im Mai 2009 ihre Begeisterung f�r die Stadt H.________ und den Willen kundgetan h�tten, den Lebensmittelpunkt von D.________ nach H.________ zu verlegen, der Erl�uterung von Frau N.________, wonach sich die Mutter und die Kinder seit 2009 zunehmend in D.________ integriert h�tten, der Erkl�rung von Frau O.________ vom 1. Juni 2010, wonach diese mit der Mutter und den Kindern, die regelm�ssig in D.________ seien, ein warmes Nachbarschaftsverh�ltnis habe, sowie im Zusammenhang mit dem Beweisantrag auf Einvernahme der Grossmutter der Kinder. Mit Bezug auf all diese Erkl�rungen und den Beweisantrag ist aber nicht ersichtlich, was diese mit dem Nachweis einer konkreten und unmissverst�ndlichen Zustimmungserkl�rung des Vaters zu tun haben sollen. Selbst wenn man �ber die ungen�gende Substanziierung der angeblichen Geh�rsverletzung hinwegs�he, w�rde es ihr jedenfalls an Relevanz f�r den Ausgang des Verfahrens fehlen (vgl. E. 1). Eine neue, da nicht kantonal festgestellt, und im �brigen unbelegte Parteibehauptung ist sodann das Vorbringen, anl�sslich der Besprechung der Parteien zwischen dem 22. und 26. M�rz 2010 sei vereinbart worden, dass die Mutter mit den Kindern in der Schweiz verbleiben solle. Von vornherein keine konkrete und unmissverst�ndliche Zustimmung zu belegen vermag schliesslich der vage Hinweis, das Haus in F.________ sei zum Verkauf ausgeschrieben gewesen, um Liquidit�t f�r das Gesch�ft zu schaffen.
Mangels substanziierter Verfassungsr�gen hat es bei der vorstehend dargelegten Sachverhaltsfeststellung und Beweisw�rdigung des Obergerichtes zu bleiben. Davon ausgehend ist dieses zum zutreffenden rechtlichen Schluss gelangt, dass der Verweigerungsgrund von Art. 13 Abs. 1 lit. a HK� nicht nachgewiesen sei: An das Beweismass sind hohe Anforderungen zu stellen; nur eine klar und unmissverst�ndlich zum Ausdruck gebrachte, sich auf eine dauerhafte Aufenthalts�nderung gerichtete Willens�usserung kann als Zustimmung zum Verbringen der Kinder im Sinn von Art. 13 Abs. 1 lit. a HK� aufgefasst werden (Urteil 5P.199/2006 vom 13. Juli 2007 E. 4.3, mit Hinweisen auf die Literatur). Keine Zustimmung kann aus �usserungen abgeleitet werden, welche im Zustand emotionaler Betroffenheit ge�ussert worden sind (Z�rcher, Kindesentf�hrung und Kindesrechte, Diss. Z�rich 2005, S. 89). Dies trifft namentlich auf die vom Vater bestrittene, jedenfalls aber im Zorn hingeworfene und sogleich bereute Aussage zu, er wolle sie nie mehr sehen; ein solcher Ausspruch kann nicht als Zustimmung zu einer dauerhaften Aufenthaltsverlegung der Kinder gewertet werden. Ebenso wenig l�sst sich die Aussage vom Herbst 2009, man k�nne sich einen Umzug in die Schweiz �berlegen, als ausdr�ckliche Zustimmung interpretieren, zumal sie ein halbes Jahr fr�her erfolgte und offensichtlich auf dem Gedanken beruhte, dass es um einen gemeinsamen Umzug der Gesamtfamilie gehen w�rde.
Nach allgemeinem Grundsatz hat der Beweispflichtige die Folgen der Beweislosigkeit zu tragen (Art. 8 ZGB). F�r das Vorliegen einer Zustimmung ist nach Art. 13 Abs. 1 lit. a HK� die Person, Beh�rde oder sonstige Stelle beweispflichtig, die sich der R�ckf�hrung widersetzt. Dies ist vorliegend die Mutter.
Zusammenfassend ergibt sich, dass die Beschwerde abzuweisen ist, soweit auf sie eingetreten werden kann. Mit dem Entscheid in der Sache wird derjenige �ber die aufschiebende Wirkung gegenstandslos. Weil diese jedoch bereits superprovisorisch erteilt worden war, ist die Frist von 20 Tagen zur freiwilligen R�ckf�hrung gem�ss Ziff. 1 des angefochtenen Beschlusses neu anzusetzen. Sie l�uft ab Zustellung des vorliegenden Urteils.
In R�ckf�hrungsverfahren wird keine Gerichtsgeb�hr erhoben (Art. 26 Abs. 2 HK�). Allerdings k�nnen dem unterliegenden und die R�ckf�hrung verweigernden Elternteil die Kosten der anwaltlichen Vertretung des gesuchstellenden Teils auferlegt werden (Art. 26 Abs. 4 HK�), was hiermit entsprechend dem Verfahrensausgang erfolgt (Art. 68 Abs. 2 BGG).
Die in Ziff. 1 des angefochtenen Beschlusses festgesetzte Frist von 20 Tagen beginnt ab Zustellung des vorliegenden Urteils zu laufen.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Obergericht des Kantons Z�rich, II. Zivilkammer, dem Bundesamt f�r Justiz, Dienste f�r internationale Kindesentf�hrungen, und dem Amt f�r Jugend und Berufsberatung des Kantons Z�rich schriftlich mitgeteilt.
Escher M�ckli

References: Art. 292
 BGE 
 Art. 90
 Art. 106
 BGE 
 Art. 95
 Art. 29
 Art. 8
 BGE 
 BGE 
 Art. 3
 Art. 3
 Art. 13
 Art. 3
 Art. 13
 Art. 8
 Art. 8
 Art. 8
 Art. 3
 Art. 13
 Art. 13
 Art. 13