Source: https://www.forum-institut.de/seminar/2002100-winterspecial-patentrecht
Timestamp: 2019-08-21 18:16:53+00:00

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2019-12-12 2020-02-14 Hotel Traube Tonbach Tonbachstr. 237 72270 Baiersbronn reservations@traube-tonbach.de +49 7442 492-0 +49 7442 492 - 692
Widerrufs- & Nichtigkeitsgründe: Die wichtigsten Entscheidungen von BGH & BPatG 2016 - 2018
BGH-Rechtsprechung 2016 - 2018: u. a. Äquivalente Patentverletzung | Aufgabe und Auslegung | Schutzrechtsverwarnung | Schadensermittlung | Vorbenutzung
Richter am Bundesgerichtshof, X. Zivilsenat (Patentsenat), Karlsruhe
12.02.2020: 15:30 Uhr bis
14.02.2020: 12:00 Uhr
"Auslegung des Patentanspruchs: "Drehscheibe" für die richtige Beurteilung von Patentfähigkeit und unzulässiger Erweiterung ("Digitales Buch", "Zugriffsrechte", "Kreuzgestänge", "Rotorelemente", "Polymerschaum II")
Neuheitsprüfung ("Proteintrennung", "Cryptosporidium")
Grundsätzlicher und vom EPA abweichender Ansatz ("Opto-Bauelement")
Ausnahmen ("Farbversorgungssysstem")
Ausführbare Offenbarung ("Dipeptidyl-Peptidase-Inhibitoren")
Ergänzende Schutzzertifikate für Arzneimittel und Pflanzenschutz
Erteilungsvoraussetzung Art 3 a AMVO (BPatG Truvada)
EuGH Vorlage : Ergänzende Schutzzertifikate für Medizinprodukte?
Uneigentliche Erweiterungen und Folgen
Anspruchssätze und Bestimmung des Prüfungsauftrags BGH Datengenerator
Einschränkungen der Verteidigung bei Teilangriff BGH Ankopplungssystem
Umfang und Grenzen der erweiterten Zulässigkeitsprüfung BGH Fugenband
Kritische Verspätungskonstellationen ("Fahrzeugscheibe II", "Photokatalytische Titandioxidschicht", "Telekommunikationsverbindung")
Einzelfragen ("Zwangsmischer", "Coenzym Q10", "Analog-Digital-Wandler")
Haftung des ausländischen Lieferanten bei Lieferungen nur im
Ausland ("Abdichtsystem")
Vindikation ("Stahlbauteil")
Verfahrensgrundsätze im Einspruchs- und Beschwerdeverfahren
Erweiterung der Einspruchsgründe im Beschwerdeverfahren BGH Ventileinrichtung
Beteiligung im Einspruchs-Beschwerdeverfahren
Folgen eines Teilwiderrufs bei unzulässig geänderter Fassung in erster Instanz
Rainer Engels https://www.forum-institut.de/seminar/2002100-winterspecial-patentrecht/referenten/20/20_02/2002100-seminar--bundesgerichtshof-bgh-zum-patentrecht_engels-rainer.jpg
Dr. Hermann Deichfuß begann seine richterliche Laufbahn beim Landgericht Mannheim in einer Spezialkammer für gewerblichen Rechtsschutz. Nach einer Abordnung als wissenschaftlicher Mitarbeiter an den Bundesgerichtshof war er viele Jahre Mitglied des für Gewerblichen Rechtsschutz zuständigen Senats des Oberlandesgerichts Karlsruhe. Dem Patentsenat des Bundesgerichtshofs gehört er ab Anfang 2013 an. Dr. Hermann Deichfuß ist sowohl mit dem Patentverletzungsprozess wie mit dem Nichtigkeitsberufungsverfahren vertraut. Durch die lange Tätigkeit in den Tatsacheninstanzen kennt er auch die typischen Probleme der täglichen Praxis besonders gut. Daneben ist er durch zahlreiche Fachveröffentlichungen und -vorträge ausgewiesen.
Kaffeepausen, Mittagessen am 13. Februar, Abendessen am 12. und 13. Februar, Übernachtung im Einzelzimmer inkl. Frühstück vom 12. bis 14. Februar 2020 (2 Nächte).
Raus aus dem Alltag und intensive praxisorientierte Fortbildung nutzen. Profitieren Sie neben dem Lehrgang von einem besonderen Luxus-Resort im Schwarzwald. Die Traube Tonbach, der Travellers‘ Choice 2015 Gewinner von Tripadvisor und mit 9,2 von 10 Punkten bei booking.com bewertet, ist ein 5*-Superior-Hotel mit Schwarzwälder Charme. Bekannt ist das Hotel auch durch die Schwarzwaldstube. Die Veranstaltung erfüllt selbstverständlich auch die Voraussetzungen nach § 15 der Fachanwaltsordnung. Zudem entspricht die Veranstaltung fast einem 3-Tages-Lehrgang aufgrund der besonderen zeitlichen Gestaltung. Ferner haben Sie den Vorteil, dass Sie keinen weiteren Anreise- und Abreisetag einplanen müssen, sondern die Möglichkeit haben, davor oder danach noch eines der besten Hotels Deutschlands und den winterlichen Schwarzwald zu genießen.
Nummer: 2002100

References: BGH 

EuGH 
 BGH 
 BGH 
 BGH 
 BGH 
 § 15