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Timestamp: 2016-10-23 20:41:00+00:00

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2C_839/2011 (28.02.2012)
X.________ (geb. 1970) stammt aus �sterreich, wurde aber in der Schweiz geboren und wuchs hier auf. Zwischen 1994 und 2010 sind gegen ihn vorab wegen Verm�gens- und Urkundendelikten sechs Freiheitsstrafen von insgesamt sechs Jahren, f�nf Monaten und 21 Tagen ausgesprochen worden.
Nach der letzten Verurteilung zu 21 Monaten Freiheitsstrafe wegen gewerbsm�ssigen Diebstahls und mehrfacher Sachbesch�digung widerrief die Einwohnergemeinde Thun am 16. Dezember 2010 die Niederlassungsbewilligung von X.________ und wies ihn weg. Sowohl die Polizei- und Milit�rdirektion als auch das Verwaltungsgericht des Kantons Bern best�tigten diese Massnahme auf Beschwerde hin.
X.________ beantragt vor Bundesgericht, das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 8. September 2011 aufzuheben und ihm seine Niederlassungsbewilligung zu belassen; eventuell sei er lediglich zu verwarnen. X.________ macht geltend, der Widerruf seiner Niederlassungsbewilligung aufgrund seiner suchtbedingten Straff�lligkeit sei nach einem Aufenthalt von 40 Jahren in der Schweiz unverh�ltnism�ssig.
Die Einwohnergemeinde Thun hat darauf verzichtet, sich vernehmen zu lassen. Die Polizei- und Milit�rdirektion und das Verwaltungsgericht des Kantons Bern sowie das Bundesamt f�r Migration beantragen, die Beschwerde abzuweisen.
Mit Verf�gung vom 18. Oktober 2011 legte der Abteilungspr�sident der Eingabe aufschiebende Wirkung bei.
X.________ hat am 7. Februar 2012 an seinen Ausf�hrungen und Antr�gen festgehalten und zwei Berichte vom 15. Dezember 2011 (Stiftung f�r Gesundheitsf�rderung und Suchtfragen) und 19. Januar 2012 (Abteilung Bew�hrungshilfe und alternativer Strafvollzug) zu seiner aktuellen Situation nachgereicht.
1.1 Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ist auf dem Gebiet des Ausl�nderrechts gegen Entscheide betreffend Bewilligungen ausgeschlossen, auf die weder das Bundesrecht noch das V�lkerrecht einen Anspruch einr�umen (Art. 83 lit. c Ziff. 2 BGG). Gegen den Widerruf einer Niederlassungsbewilligung kann ohne weitere Voraussetzungen an das Bundesgericht gelangt werden, da diese zeitlich unbeschr�nkt gilt (vgl. Art. 34 Abs. 1 AuG [SR 142.20]) und ohne Widerruf weiterhin Rechtswirkungen entfalten w�rde (BGE 135 II 1 E. 1.2.1 S. 4). Der Beschwerdef�hrer kann sich als �sterreichischer Staatsangeh�riger zudem auf das Abkommen vom 21. Juni 1999 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft einerseits und der Europ�ischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten andererseits �ber die Freiz�gigkeit berufen (FZA; SR 0.142.112.681). Gem�ss Art. 2 Abs. 1 Anhang I FZA hat er das Recht, sich nach Massgabe der Kapitel II bis IV in der Schweiz aufzuhalten und hier einer Erwerbst�tigkeit nachzugehen. Dieser Anspruch darf nur durch Massnahmen eingeschr�nkt werden, die aus Gr�nden der �ffentlichen Ordnung, Sicherheit und Gesundheit gerechtfertigt sind (Art. 5 Anhang I FZA).
1.2 Auf die Eingabe ist mit folgenden Einschr�nkungen einzutreten: Die Rechtsschriften an das Bundesgericht haben die Begehren und deren Begr�ndung zu enthalten, wobei in gedr�ngter Form darzulegen ist, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt (Art. 42 Abs. 1 und Abs. 2 BGG). Die Begr�ndung muss sachbezogen sein, d.h. den Gegenstand des angefochtenen Entscheids betreffen, und in gezielter Form auf die f�r dessen Ergebnis massgeblichen Erw�gungen der Vorinstanz eingehen (vgl. BGE 134 II 244 E. 2.1 - 2.3). Soweit der Beschwerdef�hrer bloss seine bereits vor dem Verwaltungsgericht vorgebrachten Ausf�hrungen bzw. seine Sicht der Dinge wiederholt, ohne gleichzeitig darzutun, inwiefern dessen Erw�gungen dazu Bundesrecht verletzen, ist auf seine Vorbringen nicht weiter einzugehen. Da der Beschwerdef�hrer nicht rechtsgen�gend darlegt, inwiefern die Vorinstanz den entscheidwesentlichen Sachverhalt klar und eindeutig mangelhaft festgestellt hat, ist dieser f�r das Bundesgericht verbindlich (Art. 105 BGG; vgl. BGE 133 II 249 E. 1.2.2 S. 252; 133 III 393 E. 7.1 S. 398). Nicht zu ber�cksichtigen sind dabei die von ihm am 7. Februar 2012 nachgereichten Berichte zu seiner heutigen Situation: Es handelt sich bei diesen um unzul�ssige echte Noven (Art. 99 Abs. 1 BGG; vgl. BGE 133 IV 342 E. 2 S. 343 f.).
2.1 Die Niederlassungsbewilligung kann widerrufen werden, wenn der Ausl�nder zu einer l�ngerfristigen Freiheitsstrafe, d.h. zu einer solchen von mehr als einem Jahr, verurteilt worden ist, wobei mehrere unterj�hrige Strafen nicht zu kumulieren sind (Art. 63 Abs. 1 lit. a i.V.m. Art. 62 lit. b AuG; BGE 135 II 377 E. 4.2 S. 381; 137 II 297 E. 2). Dabei spielt keine Rolle, ob die Sanktion bedingt, teilbedingt oder unbedingt ausgesprochen wurde (Urteil 2C_515/2009 vom 27. Januar 2010 E. 2.1). Ein Widerruf ist zudem zul�ssig, wenn der Ausl�nder in schwerwiegender Weise gegen die �ffentliche Sicherheit und Ordnung in der Schweiz oder im Ausland verstossen hat oder diese gef�hrdet (Art. 63 Abs. 1 lit. b AuG). Das ist regelm�ssig der Fall, wenn er durch seine Handlungen besonders hochwertige Rechtsg�ter verletzt oder in Gefahr bringt; der Widerruf einer Niederlassungsbewilligung ist aber auch schon dann zul�ssig, wenn der Ausl�nder sich von strafrechtlichen Massnahmen nicht beeindrucken l�sst und damit zeigt, dass er auch k�nftig weder gewillt noch f�hig ist, sich an die Rechtsordnung zu halten, was jeweils im Rahmen einer Gesamtbetrachtung zu pr�fen ist (BGE 137 II 297 E. 3 S. 302 ff.; Urteile 2C_562/ 2011 vom 21. November 2011 E. 3.2 und 2C_310/2011 vom 17. November 2011 E. 5).
2.2 Die genannten Widerrufsgr�nde gelten auch bei Niederlassungsbewilligungen ausl�ndischer Personen, die sich seit mehr als 15 Jahren ununterbrochen und ordnungsgem�ss in der Schweiz aufhalten (Art. 63 Abs. 2 AuG). Sie bilden ebenfalls Grundlage f�r den Widerruf einer Niederlassungsbewilligung EG/EFTA, da diese durch das Freiz�gigkeitsabkommen nicht geregelt ist und nach Massgabe des nationalen Rechts erteilt wird (vgl. Art. 2 Abs. 2 AuG; Art. 5 und 23 Abs. 2 VEP [SR 142.203]; vgl. das Urteil 2C_831/2010 vom 27. Mai 2011 E. 2.2). Dabei ist aber zus�tzlich zu ber�cksichtigen, dass eine strafrechtliche Verurteilung nur insoweit als Anlass f�r einen Bewilligungswiderruf herangezogen werden darf, als die ihr zugrunde liegenden Umst�nde ein pers�nliches Verhalten erkennen lassen, das eine gegenw�rtige Gef�hrdung der �ffentlichen Ordnung darstellt. Art. 5 Anhang I FZA steht aufenthaltsbeendenden Massnahmen entgegen, die (allein) aus generalpr�ventiven Gr�nden verf�gt werden. Dabei kommt es wesentlich auf das R�ckfallrisiko an. Verlangt wird eine nach Art und Ausmass der m�glichen Rechtsg�terverletzung zu differenzierende, hinreichende Wahrscheinlichkeit, dass der Ausl�nder auch k�nftig die �ffentliche Sicherheit und Ordnung st�ren wird. Je schwerer die m�glichen Rechtsg�terverletzungen wiegen, desto niedriger sind die Anforderungen, welche an die hinzunehmende R�ckfallgefahr zu stellen sind (Urteil 2C_903/2010 vom 6. Juni 2011 E. 4.3, nicht publ. in BGE 137 II 233; BGE 136 II 5 E. 4.2 S. 20, je mit Hinweisen).
2.3 Schliesslich muss der Widerruf der Niederlassungsbewilligung verh�ltnism�ssig sein (vgl. dazu BGE 135 II 377 E. 4.3 u. 4.5). Dabei sind praxisgem�ss namentlich die Schwere des Delikts und des Verschuldens des Betroffenen, der seit der Tat vergangene Zeitraum, das Verhalten des Ausl�nders w�hrend diesem, der Grad seiner Integration bzw. die Dauer der bisherigen Anwesenheit sowie die ihm und seiner Familie drohenden Nachteile zu ber�cksichtigen (BGE 135 II 377 E. 4.3; vgl. auch das Urteil des EGMR i.S. Trabelsi gegen Deutschland vom 13. Oktober 2011 [41548/06], Ziff. 53 ff. bez�glich der Ausweisung eines in Deutschland geborenen, wiederholt straff�llig gewordenen Tunesiers). Die Niederlassungsbewilligung eines Ausl�nders, der sich schon seit langer Zeit hier aufh�lt, soll nur mit Zur�ckhaltung widerrufen werden. Bei wiederholter bzw. schwerer Straff�lligkeit ist dies jedoch selbst dann nicht ausgeschlossen, wenn der Ausl�nder hier geboren ist und sein ganzes bisheriges Leben im Land verbracht hat (vgl. das Urteil 2C_562/2011 vom 21. November 2011 E. 3.3 [Widerruf der Niederlassungsbewilligung eines hier geborenen 43-j�hrigen T�rken]). Bei schweren Straftaten und bei R�ckfall bzw. wiederholter Delinquenz besteht regelm�ssig ein wesentliches �ffentliches Interesse, die Anwesenheit eines Ausl�nders zu beenden, der dermassen die �ffentliche Sicherheit und Ordnung beeintr�chtigt (vgl. das Urteil 2C_903/2010 vom 6. Juni 2011 E. 3.1, nicht publ. in BGE 137 II 233; BGE 130 II 176 E. 4.4.2 S. 190).
Der angefochtene Entscheid gibt die bundesgerichtliche Praxis zutreffend wieder und die Vorinstanz, auf deren Ausf�hrungen erg�nzend verwiesen werden kann, hat die auf dem Spiel stehenden Interessen im Rahmen von Art. 63 Abs. 2 i.V.m Art. 63 Abs. 1 lit. b und Art. 62 lit. b AuG bzw. Art. 8 Ziff. 2 EMRK und Art. 5 Anhang I FZA in vertretbarer Weise gegeneinander abgewogen:
3.1 Der Beschwerdef�hrer ist �ber einen Zeitraum von 16 Jahren hinweg sechsmal zu Freiheitsstrafen zwischen 21 Tagen und 21 Monaten verurteilt worden. Dabei �berstiegen vier Verurteilungen die Dauer eines Jahres und haben deshalb als l�ngerfristig im Sinne der Rechtsprechung zu gelten. Die kriminellen Aktivit�ten des Beschwerdef�hrers, welche insbesondere unz�hlige Diebst�hle mit Sachbesch�digungen umfassten, zogen sich �ber l�ngere Zeitr�ume hinweg und wurden jeweils erst durch seine Verhaftung gestoppt. Die letzte Verurteilung zu 21 Monaten Freiheitsstrafe am 1. Juli 2010 war die h�chste und bezog sich auf eine Diebstahlsserie in parkierten Autos zwischen April und November 2009. Der Beschwerdef�hrer liess sich durch fr�here Verurteilungen und Anhaltungen jeweils nicht beeindrucken und delinquierte erneut. Auch der Hinweis der Einwohnergemeinde Thun am 14. April 2004, dass er bei einer weiteren Straff�lligkeit mit dem Entzug seiner Niederlassungsbewilligung rechnen m�sse und ihm eine "letzte Chance" gegeben werde, um weiterhin in der Schweiz bleiben zu k�nnen, vermochte ihn nicht davon abzuhalten, wieder und diesmal noch schwerer straff�llig zu werden. Zwar m�gen seine Taten jeweils im Zusammenhang mit seinen Alkoholproblemen gestanden haben; diese vermochte er indessen �ber Jahre hinweg trotz der gerichtlich angeordneten suchtspezifischen Massnahmen und entsprechenden Zusicherungen seinerseits nicht in den Griff zu bekommen. Den Beschwerdef�hrer trifft bei einer Gesamtverurteilung zu insgesamt sechseinhalb Jahren Freiheitsentzug trotz seiner Alkoholsucht, welche jeweils bei den strafrechtlichen Verurteilungen zu ber�cksichtigen war, mit Blick auf eine gewisse Unverbesserlichkeit ausl�nderrechtlich ein erhebliches Verschulden. Zwar hat er - wie er unterstreicht - keine Gewalt-, Sexual- oder schwerwiegenden Bet�ubungsmitteldelikte begangen; zu Recht weist die Vorinstanz indessen darauf hin, dass ein schweres Verschulden auch bei wiederholten Verm�gensdelikten von einem gewissen Gewicht vorliegen kann. Soweit der Beschwerdef�hrer geltend macht, die durchschnittliche Deliktssumme habe jeweils nur rund Fr. 758.-- pro Tat betragen, verkennt er, dass es vor allem die H�ufung seiner Delikte �ber eine lange Zeitperiode bei immer schwereren Verurteilungen ohne R�cksicht auf die erfolgten Sanktionen und Warnungen ist, die sein Verschulden als erheblich und seine Geringsch�tzung der hiesigen Ordnung als schwerwiegend erscheinen lassen. Dass ein Ausl�nder "bloss" wegen Verm�gensdelikten verurteilt worden ist, steht Entfernungsmassnahmen auch im Rahmen des FZA nicht entgegen (BGE 134 II 25 E. 4.3.1 S. 29; Urteil 2C_680/2010 vom 18. Januar 2011 E. 2.3).
3.2 S�mtliche ambulanten oder station�ren suchtspezifischen Massnahmen sind l�ngerfristig ohne nachhaltigen Erfolg geblieben. Gest�tzt hierauf durften die Vorinstanzen (unter Ber�cksichtigung der mit der Sucht verbundenen Delinquenz) davon ausgehen, dass dem Beschwerdef�hrer, wenn nicht die Bereitschaft, so doch (zumindest zurzeit noch) die F�higkeit fehlt, die hiesige Ordnung zu respektieren und die �ffentliche Sicherheit nicht (weiter) zu gef�hrden. Bei seinen Verm�gensdelikten wurden zahlreiche Personen gesch�digt, womit ein grundlegendes Interesse der Gesellschaft hinreichend schwer im Sinne der Rechtsprechung zu Art. 5 des Anhangs I FZA betroffen erscheint. Die von ihm ausgehende Gefahr ist zudem noch gegenw�rtig: Der Beschwerdef�hrer wurde am 8. Januar 2011 zwar bedingt aus dem Strafvollzug entlassen; hieraus kann jedoch nicht bereits geschlossen werden, es gehe keine Gefahr (im ausl�nderrechtlichen Sinn) mehr von ihm aus, selbst wenn er sich im Strafvollzug klaglos verhalten und positiv entwickelt haben sollte (vgl. BGE 137 II 233 E. 5.2.2 S. 237 mit Hinweisen; Urteil 2C_680/2010 vom 18. Januar 2011 E. 2.4). Zwar will sich der Beschwerdef�hrer aufgefangen und seine Sucht in den Griff bekommen haben, die entsprechende Erkl�rung ist aber insofern zu relativieren, als die bisherigen Massnahmen alle l�ngerfristig gescheitert sind und er bereits 2004 erfolglos zugesichert hatte, einen Neuanfang machen zu wollen. Unter diesen Umst�nden ist davon auszugehen, dass trotz seiner Anstellung bei einem fr�heren Arbeitgeber seine Situation zurzeit nicht bereits als derart stabilisiert gelten kann, dass ein R�ckfall bei einer finanziellen, beruflichen oder pers�nlichen Krise weitgehend ausgeschlossen erscheint. Der Beschwerdef�hrer h�lt selber fest, dass der "alte Kreislauf von Abh�ngigkeit" nach einer Abstinenz ohne Weiteres neu entstehen k�nne und viele alkoholabh�ngige Personen erst nach mehreren Therapiemassnahmen zu "stabiler Trockenheit" gelangten. Das Verwaltungsgericht hat seinen Entscheid damit nicht auf generalpr�ventive �berlegungen oder ausschliesslich auf die ausgesprochene Strafe, sondern auf eine konkrete Risikobeurteilung gest�tzt und zu Recht eine erhebliche und gegenw�rtige Gef�hrdung bejaht.
3.3 Die Vorinstanz hat dabei nicht verkannt, dass der Widerruf der Niederlassungsbewilligung den Beschwerdef�hrer hart trifft. Er ist hier geboren, hat in der Schweiz seine Kochlehre absolviert und geh�rt damit zur Kategorie der Ausl�nder der "zweiten Generation". Wenn sie dennoch davon ausgegangen ist, seine privaten Interessen, in der Schweiz verbleiben zu k�nnen, �berw�gen das �ffentliche Interesse nicht, seinen Aufenthalt zu beenden, ist dies nicht zu beanstanden: Der Beschwerdef�hrer h�lt sich zwar seit rund 40 Jahren in der Schweiz auf; seine soziale Integration ist indessen - wie er selber einr�umt - im Wesentlichen auf seinen Arbeitsplatz und auf seine Familie, insbesondere seine Br�der und seine Eltern, beschr�nkt. Er macht keine besonderen Abh�ngigkeiten von diesen geltend (vgl. BGE 137 I 154 E. 3.4.2 mit Hinweisen) und verf�gt hier �ber keine Angeh�rigen der Kernfamilie (Frau und Kinder). Die Beziehungen zu seiner erweiterten Familie, die ihn bisher nicht zu stabilisieren und von seiner Delinquenz abzuhalten vermochte, kann der Beschwerdef�hrer von �sterreich aus besuchsweise pflegen. Zwar muss er seine nach der Entlassung aus dem Strafvollzug angetretene Stelle als Koch aufgeben, doch darf davon ausgegangen werden, dass er auch in seiner Heimat eine Besch�ftigung in der Gastronomie finden wird und sich dort ebenfalls einer alkoholspezifischen Behandlung bzw. einer Gespr�chstherapie unterziehen kann. Die soziokulturellen und �konomischen Rahmenbedingungen in �sterreich sind mit den hiesigen vergleichbar, sodass sich der Beschwerdef�hrer auch in seiner Heimat, die er von Ferienaufenthalten kennt, ein Umfeld schaffen kann, das es ihm erlauben wird, eine neue Existenz aufzubauen, selbst wenn er dort - wie er geltend macht - zurzeit noch �ber kein spezifisches Beziehungsnetz verf�gt.
4.2 Dem Verfahrensausgang entsprechend wird der unterliegende Beschwerdef�hrer kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG). Es sind keine Parteientsch�digungen geschuldet (Art. 68 Abs. 3 BGG).

References: Art. 34
 Art. 2
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 62
 BGE 
 Art. 2
 Art. 5
 Art. 5
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 EGMR 
 BGE 
 BGE 
 Art. 63
 Art. 63
 Art. 62
 Art. 8
 Art. 5
 Art. 5
 BGE 
 BGE