Source: http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&zoom=&type=show_document&highlight_docid=aza%3A%2F%2F09-10-2001-K_70-2001
Timestamp: 2016-10-21 14:58:18+00:00

Document:
K.________, 1935, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt Patrick Wagner, Schaffhauserstrasse 28, 4332 Stein AG,
A.- K.________, geboren 1935, war wegen Nackenschmerzen, Schwindel und einem depressiven Syndrom ab 15. September 1993 vollst�ndig arbeitsunf�hig. Am 1. April 1994 nahm er eine T�tigkeit als landwirtschaftlicher Angestellter bei A.________, K., mit einem Arbeitspensum von 50 % auf. Dabei war er der Globalversicherung f�r familienfremde Angestellte der Aargauischen Landwirtschaftlichen Gesellschaft (ALG) und der Vorsorgestiftung der schweizerischen Landwirtschaft, Brugg, angeschlossen und unter anderem nach dem Normalarbeitsvertrag (NAV) f�r das landwirtschaftliche Arbeitsverh�ltnis gegen Krankheit versichert. Nachdem der behandelnde Dr. med. W.________, praktischer Arzt, K., ab
2. Mai 1994 erneut eine vollst�ndige Arbeitsunf�higkeit best�tigt hatte, k�ndigte der Arbeitgeber das Arbeitsverh�ltnis am 16. Mai 1994 auf Ende Juli 1994. Am 11. August 1994 meldete sich K.________ bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an; mit Wirkung ab 1. November 1994 wurde ihm eine ganze Invalidenrente aufgrund einer Erwerbsunf�higkeit von 100 % zugesprochen.
Auf Anfrage vom 30. Januar 1997 teilte der ehemalige Arbeitgeber dem Rechtsvertreter von K.________ mit, dieser sei gem�ss Arbeitsvertrag bei der ALG nach UVG, NAV und BVG versichert gewesen (Schreiben des A.________ vom 31. Januar 1997). Der Rechtsvertreter gelangte hierauf an die ALG, welche am 18. April 1997 best�tigte, dass K.________ in der Zeit vom 1. April bis 31. Juli 1994 gem�ss UVG f�r Unfall, gem�ss NAV f�r Krankheit und gem�ss BVG berufsvorsorgerechtlich versichert war. In der Folge verlangte der Rechtsvertreter namens seines Mandanten von der Vorsorgestiftung der schweizerischen Landwirtschaft Krankentaggeld im Betrag von Fr. 24'480.-. Gegen einen entsprechenden Zahlungsbefehl vom 18. Juli 1997 erhob die Vorsorgestiftung Rechtsvorschlag. Eine Vermittlungsverhandlung vor dem Friedensrichter f�hrte zu keiner Einigung. Am 11. September 1998 ersuchte der Rechtsvertreter des K.________ die Krankenkasse Agrisano, mit welcher die Vorsorgestiftung der schweizerischen Landwirtschaft einen Kollektiv-Krankenversicherungsvertrag abgeschlossen hatte, um Erledigung des "Schadenfalles". Am 22. September 1998 teilte die Agrisano mit, wegen Verj�hrung bzw. versp�teter Meldung k�nnten keine Leistungen mehr erbracht werden. Mit Verf�gung vom 6. Oktober 1998 und Einspracheentscheid vom 11. Januar 1999 hielt sie an der Ablehnung des Leistungsbegehrens fest.
B.- Die hiegegen erhobene Beschwerde, mit welcher K.________ die Aufhebung des Einspracheentscheides und die Zusprechung von Taggeldleistungen sowie die Gew�hrung der unentgeltlichen Verbeist�ndung beantragen liess, wurde vom Versicherungsgericht des Kantons Aargau mit Entscheid vom 25. April 2001 abgewiesen.
C.- K.________ l�sst Verwaltungsgerichtsbeschwerde f�hren mit dem Rechtsbegehren, in Aufhebung des angefochtenen Entscheids seien ihm die vertraglich geschuldeten Taggeldleistungen zuzusprechen und es sei die Vorinstanz zu verpflichten, ihm f�r das kantonale Beschwerdeverfahren die unentgeltliche Verbeist�ndung zu gew�hren; ferner sei ihm auch f�r das letztinstanzliche Verfahren die unentgeltliche Rechtspflege (Prozessf�hrung und Verbeist�ndung) zu bewilligen.
1.- Streitig ist der Taggeldanspruch f�r die Zeit ab
2. Mai 1994. Anwendbar sind daher die bis Ende 1995 g�ltig gewesenen Bestimmungen des Bundesgesetzes �ber die Krankenversicherung vom 13. Juni 1911 (KUVG; Art. 102 Abs. 1 und Art. 103 des Bundesgesetzes �ber die Krankenversicherung vom 18. M�rz 1994 [KVG]).
2.- a) Aufgrund des vom Arbeitgeber vereinbarten Anschlusses an die Globalversicherung f�r landwirtschaftliche Arbeitnehmer war der Beschwerdef�hrer unter anderem f�r Krankentaggeld gem�ss dem zwischen der Vorsorgestiftung der schweizerischen Landwirtschaft, Brugg, und der Krankenkasse Agrisano abgeschlossenen Kollektiv-Krankenversicherungsvertrag versichert. Nach Ziff. 8.2 des Vertrages richtet sich der Leistungsumfang in der Taggeldversicherung nach dem entsprechenden Reglement der Agrisano. Dieses bestimmt in der Fassung vom 15. November 1991 unter dem Titel "Leistungsvoraussetzungen", dass das Mitglied die Arbeitsunf�higkeit innert sechs Tagen zu melden und innert weiterer drei Tage eine Arbeitsunf�higkeitsbescheinigung des Arztes oder Chiropraktors einzureichen hat (Art. 14 Ziff. 1). Bei selbstverschuldeter versp�teter Einreichung besteht fr�hestens ab Eingang des �rztlichen Zeugnisses Anspruch auf das versicherte Kranken- oder Unfallgeld (Art. 14 Ziff. 2).
b) Nach der Rechtsprechung gelten solche Ordnungsvorschriften grunds�tzlich nicht als bundesrechtswidrig. Wie das Eidgen�ssische Versicherungsgericht wiederholt entschieden hat, sind die Kassen befugt, ihre Leistungen bis zum Zeitpunkt der ordnungsgem�ssen Meldung zu verweigern, wenn vom Versicherten die rechtzeitige Meldung vern�nftigerweise verlangt werden kann. Erscheint dagegen eine Pflichtverletzung nach den Umst�nden als entschuldbar, so d�rfen damit in der Regel keine Sanktionen verbunden werden; zudem darf die Sanktion nicht gegen den Grundsatz der Verh�ltnism�ssigkeit verstossen (BGE 104 V 10 Erw. 2 und RKUV 1990 Nr. K 829 S. 4 Erw. 2a, je mit Hinweisen; vgl. auch Erw. 4b des zur Ver�ffentlichung in BGE 127 V bestimmten Urteils G. vom 20. Juni 2001, K 129/00, wonach diese Rechtsprechung auch unter der Herrschaft des auf den
3.- a) Der Beschwerdef�hrer macht geltend, f�r die Verwirkung des Taggeldanspruchs sei mangels einer ausdr�cklichen gesetzlichen Vorschrift die Bestimmung von Art. 46 Abs. 1 AHVG analog anwendbar und es bestehe kein Raum f�r eine abweichende statutarische Regelung. Denn es stehe den Krankenversicherern nicht zu, ohne gesetzliche Grundlage eigene Verwirkungsfristen aufzustellen. Dies schliesse zwar nicht aus, dass der Krankenversicherer autonome Regelungen hinsichtlich des Verfahrens aufstelle. Solche "Ordnungsvorschriften" seien unter der Herrschaft des KUVG als "grunds�tzlich nicht bundesrechtswidrig" qualifiziert worden. Es sei jedoch betont worden, dass die Verletzung von allf�lligen Meldefristen keine Verwirkung bedeute und dass h�chstens bei schuldhafter Pflichtverletzung und unter Wahrung des Verh�ltnism�ssigkeitsprinzips eine Sanktion ergriffen werden k�nne. Der vorliegende Fall biete Gelegenheit, die Rechtsprechung dahingehend zu pr�zisieren, dass die Versicherer die gesetzlichen Verwirkungsbestimmungen nicht einseitig ab�ndern k�nnten und die Leistungen nur ausnahmsweise, bei einem Verhalten gegen Treu und Glauben (Art. 5 Abs. 3 BV), gek�rzt bzw. entzogen werden d�rften.
b) Zu einer Pr�zisierung der Rechtsprechung in dem Sinne, dass die Krankenversicherer die gesetzlichen Verwirkungsfristen nicht einseitig ab�ndern d�rfen, besteht schon deshalb kein Grund, weil es - wie der Beschwerdef�hrer selber ausf�hrt - bei der Verweigerung der Leistungen bis zum Zeitpunkt der ordnungsgem�ssen Meldung nicht um eine Verwirkung des Leistungsanspruchs, sondern um eine vom Verschulden abh�ngige Sanktion geht (BGE 104 V 10 Erw. 2; a.M.
Maurer, Schweizerisches Sozialversicherungsrecht, Bd. I, S. 308 Fn 692). Diese hat ihre Grundlage in der Verletzung von Meldepflichten, welche eine rechtzeitige Wahrnehmung der dem Krankenversicherer zustehenden Kontrollfunktionen dienen. Die Krankenversicherer haben im Rahmen des Gesetzes und der Statuten daf�r zu sorgen, dass nur Leistungen erbracht werden, auf die der Versicherte tats�chlich Anspruch hat; sie haben daher jederzeit das Recht und gegebenenfalls die Pflicht, die Angaben des Versicherten und auch diejenigen des Arztes zu �berpr�fen. Die ihnen obliegende Kontrollaufgabe k�nnen die Krankenversicherer aber nur wahrnehmen, wenn sie rechtzeitig vom anspruchsbegr�ndenden Sachverhalt Kenntnis haben (BGE 107 V 103 mit Hinweisen; RKUV 1987 Nr. K 738 S. 253; vgl. auch Eugster, Krankenversicherung, in: Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht (SBVR), Soziale Sicherheit, S. 206 Rz 374).
Dem Beschwerdef�hrer kann auch insoweit nicht gefolgt werden, als festgestellt werden soll, dass eine Sanktion nur ausnahmsweise, bei einem Verhalten gegen Treu und Glauben (Art. 5 Abs. 3 BV), zul�ssig ist. Nach dem Gesagten ist vielmehr daran festzuhalten, dass die in den Statuten vorgesehene Verweigerung der Leistungen bis zum Zeitpunkt der ordnungsgem�ssen Meldung bundesrechtskonform ist, sofern die Pflichtverletzung nach den Umst�nden nicht als entschuldbar erscheint und die Leistungsverweigerung nicht gegen das Verh�ltnism�ssigkeitsprinzip verst�sst (BGE 104 V 10 Erw. 2). Dem Grundsatz von Treu und Glauben ist insofern Rechnung zu tragen, als dem Versicherten statutarische Vorschriften nur entgegengehalten werden k�nnen, wenn sie ihm vorg�ngig zur Kenntnis gebracht worden sind (RSKV 1969 Nr. 47 S. 85; vgl. betr. Statuten�nderungen auch BGE 124 V 206 Erw. 4b, 120 V 35 Erw. 2c, je mit Hinweisen). Ferner sind Kassenbestimmungen so auszulegen, wie sie der Versicherte bei pflichtgem�sser Aufmerksamkeit verstehen durfte und musste; eine mangelnde Klarheit darf sich nicht zum Nachteil des Versicherten auswirken (BGE 119 V 152 Erw. 4, 118 V 51 Erw. 3 und RKUV 1992 Nr. K 895 S. 134 Erw. 1b/bb; zur Anwendung auf die Kollektivversicherung vgl. RSKV 1981 Nr. 457 S. 170 und EVGE 1967 S. 131).
4.- a) In tats�chlicher Hinsicht steht fest, dass sich der Beschwerdef�hrer am 3. Mai 1994 zu Dr. med. W.________ in Behandlung begeben hatte, welcher ihn ab 2. Mai 1994 zu 100 % arbeitsunf�hig schrieb. Das entsprechende Arztzeugnis vom 16. Mai 1994 war an den Arbeitgeber gerichtet und von diesem anscheinend nicht an die Versicherung weitergeleitet worden. Der Beschwerdef�hrer bestreitet nicht, dass ihm unter den gegebenen Umst�nden bewusst sein musste, dass seine Krankheit eine f�r den Taggeldanspruch relevante Arbeitsunf�higkeit zur Folge hatte. Er macht indessen geltend, von der Krankentaggeldversicherung bei der Agrisano nichts gewusst zu haben. Dem Arbeitsvertrag vom 31. M�rz 1994 ist zu entnehmen, dass der Beschwerdef�hrer bei einer Arbeitsf�higkeit von 50 % zu einem Bruttolohn von Fr. 1'275.- im Monat angestellt war, wobei laut Vertrag vom monatlichen Bruttolohn "die Arbeitnehmerbeitr�ge f�r AHV, IV, EO, ALV, UVG, BVG sowie der Arbeitnehmeranteil der Krankenkassenpr�mie" in Abzug zu bringen waren. Nach Ziff. 3 des Vertrags war das Arbeitsverh�ltnis durch die Bestimmungen des kantonalen Normalarbeitsvertrages geregelt und hatte der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer bei der Anstellung ein Exemplar dieses Vertrages auszuh�ndigen. Aus den Akten geht hervor, dass der Arbeitgeber dieser Pflicht nachgekommen ist und dem Arbeitsvertrag eine Kopie des Normalarbeitsvertrages �ber das Arbeitsverh�ltnis in der Landwirtschaft und in Freilandg�rtnereien vom 8. Januar 1973 (Stand 1. Juli 1990) beigelegt hatte. Nach � 12 dieses Vertrages hat der Arbeitgeber den Arbeitnehmer gegen die wirtschaftlichen Folgen von Krankheit (Abs. 1) und u.a. f�r ein Krankengeld in H�he von 80 % des bei Versicherungsbeginn vereinbarten Bar- und Naturallohnes ab 31. Krankheitstag zu versichern (Abs. 2 lit. c). Der Beschwerdef�hrer hatte somit Kenntnis von der bestehenden Taggeldversicherung oder h�tte bei hinreichender Aufmerksamkeit davon Kenntnis haben m�ssen. Fraglich ist, ob er auch Kenntnis von der Meldepflicht gem�ss Reglement der Agrisano hatte.
b) Nach Auffassung der Vorinstanz kann die Frage, ob der Beschwerdef�hrer Kenntnis von der Meldepflicht hatte, offen bleiben, weil der Rechtsvertreter sp�testens anl�sslich der Verhandlung vor dem Friedensrichter am 23. Oktober 1997 erfahren habe, dass der Beschwerdef�hrer bei der Agrisano krankengeldversichert war, sich aber erst am 11. September 1998 beim Krankenversicherer mit einem Leistungsbegehren gemeldet habe. Massgebend f�r die sanktionsweise Leistungsverweigerung nach Art. 14 des Reglementes der Agrisano ist indessen nicht, wann der Rechtsvertreter von der Taggeldversicherung Kenntnis erhalten hat (das entsprechende Reglement wurde ihm auszugsweise mit der Verf�gung vom 6. Oktober 1998 zugestellt), sondern ob der Beschwerdef�hrer die Meldepflicht schuldhaft verletzt hat, was voraussetzt, dass er von der Meldepflicht Kenntnis hatte. Wie es sich damit verh�lt, l�sst sich aufgrund der Akten nicht feststellen. Es geht daraus lediglich hervor, dass ihm der Normalarbeitsvertrag ausgeh�ndigt worden ist, welcher jedoch keine Bestimmungen �ber die Meldepflichten im Krankheitsfall enthielt. Dagegen ist nicht erstellt, ob ihm auch die Reglemente der Agrisano, insbesondere dasjenige �ber die Krankentaggeldversicherung, ausgeh�ndigt worden sind.
Nach dem Gesagten k�nnen statutarische und reglementarische Bestimmungen �ber die Meldepflichten dem Versicherten aber nur entgegengehalten werden, wenn er hier�ber geb�hrend in Kenntnis gesetzt worden ist (RSKV 1969 Nr. 47 S. 85). Dies hat auch im Rahmen einer Kollektivversicherung zu gelten, soweit es sich um statutarische und reglementarische Meldepflichten handelt, die der Versicherte pers�nlich zu erf�llen hat. Etwas anderes ergibt sich weder aus dem Reglement der Agrisano noch aus dem Kollektivversicherungsvertrag. Es geht daraus namentlich nicht hervor, dass die Meldepflicht dem Arbeitgeber obliegt.
Nachdem die Vorinstanz den Sachverhalt in diesem Punkt nicht n�her gepr�ft hat, rechtfertigt es sich, die Sache an das kantonale Gericht zur�ckzuweisen, damit es die erforderlichen Abkl�rungen nachhole. Sollte es am rechtsgen�genden Nachweis einer ordnungsgem�ssen Bekanntgabe der Meldepflicht fehlen (vgl. hiezu BGE 120 V 33), fiele eine Leistungsverweigerung wegen versp�teter Meldung nur unter dem Gesichtspunkt einer Verwirkung des Leistungsanspruchs oder eines Leistungsverzichts in Betracht. Hiezu ist festzustellen, dass das KUVG (wie das KVG) keine ausdr�ckliche Verwirkungsbestimmung enth�lt. W�hrend in der AHV und IV eine relative einj�hrige und eine absolute f�nfj�hrige Verwirkungsfrist gilt (Art. 46 Abs. 1 und 2 AHVG, Art. 48 Abs. 1 und 2 IVG), kennen die obligatorische Unfallversicherung und die Milit�rversicherung lediglich eine absolute f�nfj�hrige Frist (Art. 51 UVG, Art. 14 MVG; vgl. auch Art. 41 Abs. 1 BVG). Das Bundesgesetz �ber den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) vom 6. Oktober 2000 (BBl 2000 5041 ff.) sieht f�r s�mtliche Sozialversicherungen, auf welche dieses Gesetz anwendbar ist, ausschliesslich eine f�nfj�hrige Frist ab Ende des Monats, f�r welchen die Leistung geschuldet war, vor (Art. 24 Abs. 1 ATSG).
Diese Regelung wird gem�ss ATSG Anhang Ziff. 7 und 8 auch in der AHV und Invalidenversicherung Geltung haben (BBl 2000 5069 und 5079). Bei dieser Rechtslage rechtfertigt es sich, analog auch in der Krankenversicherung eine f�nfj�hrige Verwirkungsfrist als anwendbar zu erachten. Im vorliegenden Fall hatte der Beschwerdef�hrer im Mai 1994 Kenntnis vom anspruchsbegr�ndenden Sachverhalt und den Leistungsanspruch am 11. September 1998 geltend gemacht, weshalb der Anspruch nicht verwirkt ist. Es bestehen auch keine Anhaltspunkte f�r einen Leistungsverzicht. Ein solcher w�re zudem nur rechtswirksam, wenn hief�r ein schutzw�rdiges Interesse gegeben w�re (BGE 124 V 176 Erw. 3a mit Hinweisen). An einem solchen Interesse fehlt es aber, ist der Beschwerdef�hrer doch zur Bestreitung des Lebensunterhaltes auf Erg�nzungsleistungen angewiesen (vgl. AHI 2000 S. 181). Die Vorinstanz wird �ber den Taggeldanspruch daher materiell zu entscheiden haben, falls sich herausstellen sollte, dass eine schuldhafte Meldepflichtverletzung zu verneinen ist.
5.- a) Nach dem Gesagten kann der Vorinstanz auch insoweit nicht gefolgt werden, als sie das Gesuch um unentgeltliche Verbeist�ndung wegen Aussichtslosigkeit der Beschwerde abgewiesen hat. Sie wird hier�ber bzw. �ber den Anspruch auf Parteientsch�digung entsprechend dem Ausgang des letztinstanzlichen Prozesses neu zu entscheiden haben.
b) Das Begehren um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung im letztinstanzlichen Verfahren erweist sich als gegenstandslos. Zum einen sind in Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen keine Gerichtskosten zu erheben (Art. 134 OG); zum andern hat die Krankenkasse Agrisano dem Beschwerdef�hrer eine Parteientsch�digung zu bezahlen (Art. 159 Abs. 2 OG).
Vornahme erg�nzender Abkl�rungen und zur Neubeurteilung
an die Vorinstanz zur�ckgewiesen wird.
III. Die Krankenkasse Agrisano hat dem Beschwerdef�hrer f�r das Verfahren vor dem Eidgen�ssischen Versicherungsgericht eine Parteientsch�digung von Fr. 2500.- (einschliesslich
IV. Das Versicherungsgericht des Kantons Aargau wird �ber den Anspruch auf unentgeltliche Verbeist�ndung bzw.
Parteientsch�digung f�r das kantonale Verfahren entsprechend
des Kantons Aargau und dem Bundesamt f�r Sozialversicherung

References: Art. 102
 Art. 103
 BGE 
 Art. 46
 BGE 
 Art. 14
 BGE 
 Art. 48
 Art. 14
 Art. 41