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Timestamp: 2016-10-26 17:29:37+00:00

Document:
6P.251/2006 (07.02.2007)
6P.251/2006
6S.583/2006 /rom
Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Gregor Benisowitsch,
6S.583/2006
Einfache K�rperverletzung, Drohung, Gewalt und Drohung gegen Beh�rden und Beamte,
Staatsrechtliche Beschwerde (6P.251/2006) und Nichtigkeitsbeschwerde (6S.583/2006) gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich, I. Strafkammer, vom 30. Oktober 2006.
Am Freitag, den 5. M�rz 2004, kurz vor Mitternacht, kam es zwischen X.________ und A.________ an der Z.________-Strasse, wo das damalige Paar einen gemeinsamen Haushalt f�hrte, zu einem Streit. X.________ wird dabei vorgeworfen, A.________ massiv zusammengeschlagen, bedroht und aufs �belste beschimpft zu haben (Anklageziffer 1). Die von der Nachbarin B.________ avisierte Polizei verhaftete X.________ im Anschluss an den Vorfall und verbrachte ihn auf die Polizeistelle. X.________ soll einem der beiden Polizeibeamten gedroht haben, ihn zu schlagen. Beim Verlassen des Fahrzeugs habe er mit dem Fuss auf Knieh�he nach dem Beamten getreten. Trotz dessen Aufforderung stehen zu bleiben, sei X.________ in drohender Haltung auf den Polizisten zugegangen und habe Anstalten gemacht, ihn anzugreifen, worauf X.________ unter Einsatz des Tr�nengassprays und des Polizeistockes zu Boden habe gebracht werden k�nnen (Anklageziffer 2).
Das Obergericht des Kantons Z�rich sprach X.________ im Berufungsverfahren mit Urteil vom 30. Oktober 2006 der einfachen K�rperverletzung im Sinne von Art. 123 Ziff. 1 StGB a.F. und der Drohung im Sinne von Art. 180 StGB a.F. zum Nachteil von A.________ sowie der Gewalt und Drohung gegen Beh�rden und Beamte im Sinne von Art. 285 Ziff. 1 StGB schuldig und verurteilte ihn zu einer bedingt vollziehbaren Gef�ngnisstrafe von 18 Monaten unter Anrechnung der Untersuchungshaft von 34 Tagen. Die Probezeit setzte es auf vier Jahre fest.
X.________ erhebt staatsrechtliche Beschwerde an das Bundesgericht mit dem Antrag auf Aufhebung des angefochtenen Urteils. Mit der ebenfalls eingereichten Nichtigkeitsbeschwerde beantragt er, das angefochtene Urteil sei aufzuheben und die Sache zur neuen Entscheidung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
2.1 Im Verfahren der staatsrechtlichen Beschwerde wirft der Beschwerdef�hrer dem Obergericht eine willk�rliche Beweisw�rdigung (Art. 9 BV) und eine Verletzung des Grundsatzes "in dubio pro reo" als Beweisw�rdigungsregel (Art. 32 Abs. 1 BV, Art. 6 Ziff. 2 EMRK) vor. Er macht geltend, das gesamte Ermittlungsergebnis sei im Rahmen der gegen ihn erhobenen Vorw�rfe der einfachen K�rperverletzung und Drohung zum Nachteil von A.________ v�llig einseitig und zu seinen Lasten gew�rdigt worden. Was der ihm zur Last gelegte Vorwurf der Gewalt und Drohung gegen Beamte betreffe, h�tte das Obergericht davon ausgehen m�ssen, dass der Polizeibeamte das Fahrtempo nur deshalb beschleunigt habe, damit der Beschwerdef�hrer - unter Inkaufnahme entsprechender Verletzungen - im Polizeifahrzeug hin- und hergeworfen werde. Dass er deswegen erbost gewesen und nach dem Aussteigen aus dem Kastenwagen mit lauter Stimme auf den fehlbaren Beamten zugegangen sei, um ihn zur Rede zu stellen, sei verst�ndlich. Die Annahme, er habe den Beamten bedrohen oder ihm gegen�ber Gewalt anwenden wollen, sei willk�rlich.
2.2 Die Beschwerdeschrift gen�gt den minimalen Begr�ndungsanforderungen von Art. 90 Abs. 1 lit. b OG nicht. Was der Beschwerdef�hrer vorbringt, ersch�pft sich in einer blossen appellatorischen Kritik am angefochtenen Urteil. Er beschr�nkt sich darauf, den Nachweis des Sachverhalts zu bestreiten und darzulegen, wie die vorhandenen Beweise - namentlich die Aussagen sowohl der Gesch�digten als auch seine eigenen, die Wahrnehmungen der als Zeugin einvernommenen Nachbarin B.________, das Verletzungsbild der Gesch�digten und das �ber ihn erstellte psychiatrische Gutachten vom 1. Dezember 2004 - richtigerweise zu w�rdigen gewesen w�ren. Die blosse Darlegung der eigenen Sichtweise des Geschehens ist jedoch nicht geeignet, Willk�r darzutun. Denn f�r die Begr�ndung von Willk�r gen�gt es praxisgem�ss nicht, dass das angefochtene Urteil mit der Darstellung des Beschwerdef�hrers nicht �bereinstimmt oder eine andere L�sung oder W�rdigung vertretbar erscheint oder gar vorzuziehen w�re (BGE 127 I 54 E. 2b mit Hinweisen). Der Beschwerdef�hrer h�tte aufzeigen m�ssen, inwiefern die Feststellungen des Obergerichts schlechterdings unhaltbar sind oder mit der tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch stehen und die vorhandenen Beweise andere Schlussfolgerungen geradezu aufdr�ngen. Dass die Beweisw�rdigung offensichtlich unhaltbar ist, f�hrt der Beschwerdef�hrer indes nicht aus und ist auch nicht ersichtlich. Die ger�gte Verletzung der Unschuldsvermutung als Beweisw�rdigungsregel hat keine selbst�ndige Bedeutung neben der Willk�rr�ge (vgl. BGE 120 Ia 31 E. 2c und d). Auf die staatsrechtliche Beschwerde kann daher nicht eingetreten werden.
3.1 Mit der eidgen�ssischen Nichtigkeitsbeschwerde macht der Beschwerdef�hrer im Wesentlichen eine unrichtige Anwendung von Erfahrungsgrunds�tzen geltend bzw. legt er dar, wie die Beweise in Bezug auf die Verurteilung wegen einfacher K�rperverletzung und Drohung zum Nachteil von A.________ nach der allgemeinen Lebenserfahrung richtigerweise zu w�rdigen gewesen w�ren. Im Rahmen des Schuldspruchs wegen Drohung und Gewalt gegen Beh�rden und Beamte bestreitet er, vors�tzlich gehandelt zu haben. Ausgehend vom Sachverhalt k�nne nicht darauf geschlossen werden, er habe den Polizeibeamten tats�chlich bedrohen oder t�tlich angreifen wollen.
3.2 Die eidgen�ssische Nichtigkeitsbeschwerde, mit welcher nur die Verletzung von eidgen�ssischem Recht ger�gt werden kann (Art. 269 Abs. 1 BStP), muss eine Begr�ndung enthalten. Darin ist kurz darzulegen, welche Bundesrechtss�tze und inwiefern sie durch den angefochtenen Entscheid verletzt sein sollten (Art. 273 Abs.1 lit. b BStP). Die Beschwerdebegr�ndung hat sich dabei mit den wesentlichen Erw�gungen des angefochtenen Entscheids auseinanderzusetzen (BGE 129 IV 6 E. 5.1 mit weiteren Hinweisen). Der Kassationshof ist im Verfahren der eidgen�ssischen Nichtigkeitsbeschwerde an die tats�chlichen Feststellungen der kantonalen Beh�rde gebunden (Art. 277bis Abs. 1 BStP). Ausf�hrungen, die sich gegen die tats�chlichen Feststellungen des Entscheids richten, sind unzul�ssig (Art. 273 Abs. 1 lit. b BStP).
3.3 Die Vorinstanz hat sich bei ihrem Entscheid nicht losgel�st von den konkreten Umst�nden des Falles auf allgemeine Erfahrungsgrunds�tze gest�tzt, sondern den rechtsrelevanten Sachverhalt in Bezug auf die Schuldspr�che wegen einfacher K�rperverletzung und Drohung zum Nachteil von A.________ aufgrund einer eingehenden Beweisw�rdigung ermittelt, die im Verfahren der Nichtigkeitsbeschwerde nicht mehr zur Diskussion gestellt werden kann. Dass und inwiefern die Erw�gungen der Vorinstanz bundesrechtswidrig sein k�nnten, legt der Beschwerdef�hrer in seiner Beschwerdeeingabe nicht ansatzweise dar, und solches ist auch nicht ersichtlich. Da die Beschwerde keine ausreichend substantiierten R�gen der Verletzung von Bundesrecht enth�lt und sich insofern auch mit den Erw�gungen im angefochtenen Entscheid nicht auseinandersetzt, kann auf die eidgen�ssische Nichtigkeitsbeschwerde in diesem Punkt nicht eingetreten werden.
3.4 Die Frage, ob der Beschwerdef�hrer den Polizisten habe bedrohen oder t�tlich angreifen wollen, f�llt in den Bereich des Tats�chlichen, der auf Nichtigkeitsbeschwerde hin durch das Bundesgericht nicht �berpr�ft werden kann (Art. 273 Abs. 1 lit. b, Art. 277bis Abs. 1 BStP). Auf den erhobenen Einwand des Beschwerdef�hrers, der nicht etwa behauptet, das Obergericht sei von einem bundesrechtswidrigen Begriff des Vorsatzes ausgegangen, kann daher ebenfalls nicht eingetreten werden.
Bei diesem Verfahrensausgang tr�gt der Beschwerdef�hrer die Kosten der Verfahren (Art. 156 Abs. 1 OG, Art. 278 Abs. 1 BStP). Da die Beschwerden von vornherein keine Aussicht auf Erfolg hatten (Art. 152 Abs. 1 OG), ist das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege f�r beide Verfahren abzuweisen. Der angespannten finanziellen Situation des Beschwerdef�hrers ist mit einer reduzierten Gerichtsgeb�hr Rechnung zu tragen.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, der Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Z�rich und dem Obergericht des Kantons Z�rich, I. Strafkammer, sowie dem Rechtsanwalt der Gesch�digten schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 123
 Art. 180
 Art. 285
in dubio
 Art. 6
 Art. 90
 BGE 
 Art. 277
 Art. 278