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Timestamp: 2020-01-20 18:07:37+00:00

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§ 23 AtG (aufgehoben) Atomgesetz
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§ 23 - Atomgesetz (AtG k.a.Abk.)
Dritter Abschnitt Verwaltungsbehörden
→ § 23a
§ 23 (aufgehoben)
§ 23 hat 3 frühere Fassungen und wird in 13 Vorschriften zitiert
Text in der Fassung des Artikels 3 Gesetz zur Neuordnung des Rechts zum Schutz vor der schädlichen Wirkung ionisierender Strahlung G. v. 27. Juni 2017 BGBl. I S. 1966 m.W.v. 31. Dezember 2018
Frühere Fassungen von § 23 Atomgesetz
aktuell vorher 31.12.2018 Artikel 3 Gesetz zur Neuordnung des Rechts zum Schutz vor der schädlichen Wirkung ionisierender Strahlung
aktuell vorher 30.07.2016 Artikel 1 Gesetz zur Neuordnung der Organisationsstruktur im Bereich der Endlagerung
vom 26.07.2016 BGBl. I S. 1843
aktuell vorher 25.03.2009 Artikel 1 Zehntes Gesetz zur Änderung des Atomgesetzes
vom 17.03.2009 BGBl. I S. 556
aktuell vor 25.03.2009 früheste archivierte Fassung
Zitierungen von § 23 Atomgesetz
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 23 AtG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in AtG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
§ 12 AtG Ermächtigungsvorschriften (Schutzmaßnahmen) (vom 31.12.2018)
... ausüben, welche Nachweise hierüber zu erbringen sind und auf welche Weise die nach den §§ 23 , 23d und 24 zuständigen Genehmigungs- und Aufsichtsbehörden das Vorliegen der ...
§ 19 AtG Staatliche Aufsicht (vom 31.12.2018)
... den Strahlenschutz zuständige Bundesministerium kann die ihm von den nach den §§ 22 bis 24 zuständigen Behörden übermittelten Informationen, die auf ...
... Prüfungen und Untersuchungen des Bundesamtes für Strahlenschutz, soweit es nach § 23 zuständig ist, des Luftfahrt-Bundesamtes, soweit es nach § 23b zuständig ist, und ...
§ 24a AtG Information der Öffentlichkeit; Informationsübermittlung (vom 09.06.2017)
... kann Informationen, die in atomrechtlichen Genehmigungen der nach den §§ 22 bis 24 zuständigen Behörden enthalten sind (Inhaber, Rechtsgrundlagen, wesentlicher ...
Kostenverordnung zum Atomgesetz und zum Strahlenschutzgesetz (AtSKostV)
V. v. 17.12.1981 BGBl. I S. 1457; zuletzt geändert durch Artikel 8 G. v. 12.12.2019 BGBl. I S. 2510
§ 1 AtSKostV Anwendungsbereich (vom 01.01.2019)
... nach den §§ 23 , 23a, 23b, 23d und 24 des Atomgesetzes zuständigen Behörden erheben Kosten ...
Erste Verordnung zur Änderung der Atomrechtlichen Zuverlässigkeitsüberprüfungs-Verordnung
V. v. 22.06.2010 BGBl. I S. 825
Artikel 1 1. AtZüVÄndV Änderung der Atomrechtlichen Zuverlässigkeitsüberprüfungs-Verordnung
... Satz 1 gilt nicht für die Beförderung von Großquellen im Sinne des § 23 Absatz 2 des Atomgesetzes und den Umgang mit umschlossenen radioaktiven Stoffen im Sinne des ... Atomgesetzes oder einer Genehmigung zur Beförderung von Großquellen im Sinne des § 23 Absatz 2 des Atomgesetzes einem Dritten Aufgaben, die in der Genehmigung zur Erfüllung durch ...
Gesetz zur Beschleunigung der Rückholung radioaktiver Abfälle und der Stilllegung der Schachtanlage Asse II
G. v. 20.04.2013 BGBl. I S. 921
Artikel 1 AtGÄndG Änderung des Atomgesetzes
... (8) Das Bundesamt für Strahlenschutz ist im Rahmen seiner Zuständigkeit nach § 23 Absatz 1 Nummer 2 für die Schachtanlage Asse II zu Maßnahmen der Gefahrenabwehr im ...
Artikel 1 EndLaNOG Änderung des Atomgesetzes (vom 30.07.2016)
... 3." 2. In § 12 Absatz 1 Nummer 12 wird nach der Angabe „§§ 23 " die Angabe „, 23d" eingefügt. 3. In § 12b Absatz 1 Satz 1 ... eingefügt. 3. In § 12b Absatz 1 Satz 1 wird die Angabe „§ 23 Abs. 1 Nr. 1 bis 5" durch die Angabe „§ 23d" ersetzt. 4. § 19 ... Prüfungen und Untersuchungen des Bundesamtes für Strahlenschutz, soweit es nach § 23 zuständig ist, des Luftfahrt-Bundesamtes, soweit es nach § 23b zuständig ist, und ... Entsorgungssicherheit, soweit es nach § 23d zuständig ist;". 6. § 23 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt geändert: ... übersteigt." 8. In § 24 Absatz 1 Satz 3 wird die Angabe „§ 23 " durch die Angabe „§ 23d" ersetzt. 9. In § 46 Absatz 3 Nummer ...
Artikel 7 EndLaNOG Änderung der Kostenverordnung zum Atomgesetz
... Atomgesetzes zuständig ist, des Bundesamtes für Strahlenschutz, soweit es nach § 23 Absatz 1 des Atomgesetzes oder aufgrund einer Verordnung nach § 23 Absatz 3 des Atomgesetzes ... soweit es nach § 23 Absatz 1 des Atomgesetzes oder aufgrund einer Verordnung nach § 23 Absatz 3 des Atomgesetzes zuständig ist, und des Luftfahrt-Bundesamtes, soweit es nach § ...
... wird nach Maßgabe der Sätze 1 und 2 eingeschränkt." 16. § 23 wird aufgehoben. 17. § 23b wird aufgehoben. 18. § 23d wird wie ... wird das Komma durch das Wort „und" ersetzt. c) Die Angabe „und § 23 Abs. 3 " wird gestrichen. 21. § 57b wird wie folgt geändert: a) ...
Artikel 24 StrlSchGEG Änderung der Kostenverordnung zum Atomgesetz
... ist," die Wörter „des Bundesamtes für Strahlenschutz, soweit es nach § 23 Absatz 1 des Atomgesetzes oder aufgrund einer Verordnung nach § 23 Absatz 3 des Atomgesetzes zuständig ist, und ... soweit es nach § 23 Absatz 1 des Atomgesetzes oder aufgrund einer Verordnung nach § 23 Absatz 3 des Atomgesetzes zuständig ist, und des Luftfahrt-Bundesamtes, soweit es nach § 23b zuständig ...
Verordnung zur Änderung strahlenschutzrechtlicher Verordnungen
V. v. 04.10.2011 BGBl. I S. 2000
Artikel 1 StrlSchRÄndV Änderung der Strahlenschutzverordnung
... Satz 1 gilt nicht für die Beförderung von Großquellen im Sinne des § 23 Absatz 2 des Atomgesetzes." b) Die Absätze 1a und 2 werden aufgehoben. ...
Zehntes Gesetz zur Änderung des Atomgesetzes
G. v. 17.03.2009 BGBl. I S. 556
Artikel 1 10. AtGÄndG Änderung des Atomgesetzes
... oder Freisetzung radioaktiver Stoffe führen können, führen die nach § 23 Abs. 1 Nr. 1 bis 5 und § 24 zuständigen Genehmigungs- und Aufsichtsbehörden eine ... in einer Rechtsverordnung geregelt." 2. In § 23 Abs. 1 Nr. 2 werden nach dem Wort „Abfälle" das Komma gestrichen und die ...
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References: § 23

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§ 12

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 § 12
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 § 46
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 § 57
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