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Timestamp: 2016-10-25 21:04:47+00:00

Document:
1P.120/2006 (23.03.2006)
X.________, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt Rolf Besser,
Neue B�rse Selnau, Postfach, 8039 Z�rich,
Staatsrechtliche Beschwerde gegen die Verf�gung des Bezirksgerichts Z�rich, Haftrichter, vom 15. Februar 2006.
Die Staatsanwaltschaft II des Kantons Z�rich wirft X.________ und Mitangeklagten Menschenhandel, F�rderung der Prostitution und weitere Delikte vor. Am 9. Februar 2006 erhob die Staatsanwaltschaft diesbez�glich Anklage beim Bezirksgericht Z�rich. Seit dem 2. Februar 2005 befindet sich der Angeklagte in Untersuchungs- bzw. Sicherheitshaft. Am 9. Februar 2006 stellte er letztmals bei der Staatsanwaltschaft ein Haftentlassungsgesuch. Dieses wurde vom Haftrichter des Bezirksgerichtes Z�rich mit Verf�gung vom 15. Februar 2006 abgewiesen.
Gegen den Haftpr�fungsentscheid vom 15. Februar 2006 gelangte X.________ mit staatsrechtlicher Beschwerde vom 7. M�rz 2006 an das Bundesgericht. Er r�gt insbesondere eine Verletzung seiner pers�nlichen Freiheit und beantragt die sofortige Haftentlassung. Die Staatsanwaltschaft beantragt mit Stellungnahme vom 13. M�rz 2006 die Abweisung der Beschwerde, w�hrend der Haftrichter auf eine Vernehmlassung ausdr�cklich verzichtet hat. Die Replik des Beschwerdef�hrers traf am 20. M�rz 2006 ein.
Der Beschwerdef�hrer beantragt neben der Aufhebung des angefochtenen Entscheides seine Haftentlassung. Dieses Begehren ist in Abweichung vom Grundsatz der kassatorischen Natur der staatsrechtlichen Beschwerde zul�ssig, da im Falle einer nicht gerechtfertigten strafprozessualen Haft die von der Verfassung geforderte Lage nicht schon mit der Aufhebung des angefochtenen Entscheids, sondern erst durch eine positive Anordnung hergestellt werden kann (BGE 129 I 129 E. 1.2.1 S. 131 f.; 124 I 327 E. 4a S. 332, je mit Hinweisen).
Sicherheitshaft darf nach Z�rcher Strafprozessrecht nur angeordnet bzw. verl�ngert werden, wenn der Angeklagte eines Verbrechens oder Vergehens dringend verd�chtigt wird und ausserdem ein besonderer Haftgrund vorliegt (� 58 Abs. 1 i.V.m. � 67 Abs. 2 Satz 1 StPO/ZH). Der besondere Haftgrund der Kollusionsgefahr ist gegeben, wenn "aufgrund bestimmter Anhaltspunkte ernsthaft bef�rchtet werden muss", der Angeklagte werde "Spuren oder Beweismittel beseitigen, Dritte zu falschen Aussagen zu verleiten suchen oder die Abkl�rung des Sachverhalts auf andere Weise gef�hrden" (� 58 Abs. 1 Ziff. 2 StPO/ZH).
Der Beschwerdef�hrer bestreitet den dringenden Tatverdacht eines Verbrechens oder Vergehens nicht. Er wendet sich jedoch gegen die Annahme von Kollusionsgefahr.
3.1 Der Beschwerdef�hrer macht geltend, die Staatsanwaltschaft habe ihren fr�heren Haftverl�ngerungsantrag vom 23. Dezember 2005 auf "Kollusionsgefahr" mit einem "Mitangeschuldigten" gest�tzt. Der Haftrichter habe jenen Antrag am 24. Dezember 2005 "gutgeheissen, da die Untersuchung noch nicht ganz abgeschlossen" gewesen sei. Nach Ansicht des Beschwerdef�hrers habe es "damals lediglich noch" gegolten, "eine Konfrontationseinvernahme" mit dem fraglichen Mitangeschuldigten durchzuf�hren. Diese sei unterdessen erfolgt und habe "keine wesentlichen Neuigkeiten ans Tageslicht" gebracht. Mittlerweile sei "die Untersuchung abgeschlossen und Anklage erhoben" worden. Damit sei die geltend gemachte Kollusionsgefahr "obsolet". Im angefochtenen Haftentscheid werde zu deren Begr�ndung "lediglich auf die erste Verf�gung und auf die zu erwartende H�he der Strafe verwiesen". "Konkrete Indizien" f�r Verdunkelungsgefahr w�rden von den kantonalen Beh�rden nicht dargelegt. Zwar seien erst "9 von 74 m�glichen Zeuginnen befragt" worden. Dies sei (nach Ansicht des Beschwerdef�hrers) jedoch "aus prozess�konomischen Gr�nden" geschehen, da "sich die Untersuchungsbeh�rde die M�he nicht" habe machen wollen, "alle Zeuginnen zu befragen".
3.2 Kollusion bedeutet nach der bundesgerichtlichen Praxis insbesondere, dass sich der Angeschuldigte mit Zeugen, Auskunftspersonen, Sachverst�ndigen oder Mitangeschuldigten ins Einvernehmen setzt oder sie zu wahrheitswidrigen Aussagen veranlasst, oder dass er Spuren und Beweismittel beseitigt. Die strafprozessuale Haft wegen Kollusionsgefahr soll verhindern, dass der Angeschuldigte die Freiheit oder einen Urlaub dazu missbrauchen w�rde, die wahrheitsgetreue Abkl�rung des Sachverhaltes zu vereiteln oder zu gef�hrden. Die theoretische M�glichkeit, dass der Angeschuldigte in Freiheit kolludieren k�nnte, gen�gt indessen nicht, um die Fortsetzung der Haft oder die Nichtgew�hrung von Urlauben unter diesem Titel zu rechtfertigen. Es m�ssen vielmehr konkrete Indizien f�r die Annahme von Verdunkelungsgefahr sprechen. Das Vorliegen des Haftgrundes ist nach Massgabe der Umst�nde des jeweiligen Einzelfalles zu pr�fen (BGE 123 I 31 E. 3c S. 35; 117 Ia 257 E. 4b S. 261, je mit Hinweisen).
3.2.1 Konkrete Anhaltspunkte f�r Kollusionsgefahr k�nnen sich nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtes namentlich ergeben aus dem bisherigen Verhalten des Angeschuldigten im Strafprozess, aus seinen pers�nlichen Merkmalen, aus seiner Stellung und seinen Tatbeitr�gen im Rahmen des untersuchten Sachverhaltes sowie aus den pers�nlichen Beziehungen zwischen ihm und den ihn belastenden Personen. Bei der Frage, ob im konkreten Fall eine massgebliche Beeintr�chtigung des Strafverfahrens wegen Verdunkelung droht, ist auch der Art und Bedeutung der von Beeinflussung bedrohten Aussagen bzw. Beweismittel, der Schwere der untersuchten Straftaten sowie dem Stand des Verfahrens Rechnung zu tragen (vgl. BGE 123 I 31 E. 3c S. 35; 117 Ia 257 E. 4b S. 261, je mit Hinweisen; Peter Albrecht, Die Kollusionsgefahr als Haftgrund, BJM 1999 Nr. 1, S. 1 ff., 3-14; Andreas Donatsch, in: Donatsch/Schmid, Kommentar zur Strafprozessordnung des Kantons Z�rich, Z�rich 1996 ff., � 58 N. 40 f.; Christoph Meier/Georg R�egg, Der Haftrichter im Kanton Basel-Stadt, BJM 1994, S. 310 f.; Niklaus Oberholzer, Grundz�ge des Strafprozessrechts, Bern 1994, S. 309).
3.2.2 Nach Abschluss der Strafuntersuchung (und insbesondere nach Durchf�hrung einer erstinstanzlichen Hauptverhandlung) bedarf der Haftgrund der Kollusionsgefahr einer besonders sorgf�ltigen Pr�fung. Er dient prim�r der Sicherung einer ungest�rten Strafuntersuchung. Zwar ist auch die richterliche Sachaufkl�rung vor unzul�ssigen Einflussnahmen zu bewahren. Dies gilt insbesondere im Hinblick auf die (in der Regel beschr�nkte) Unmittelbarkeit der Beweisaufnahme anl�sslich der Hauptverhandlung (vgl. BGE 117 Ia 257 E. 4b S. 261; s. auch �� 280 und 285 StPO/ZH; dazu Niklaus Schmid, Strafprozessrecht, 4. Aufl., Z�rich 2004, Rz. 196-199; derselbe, in: Donatsch/Schmid, Kommentar zur Strafprozessordnung des Kantons Z�rich, Z�rich 1996 ff., � 183 N. 4-14 i.V.m. � 285). Je weiter das Strafverfahren vorangeschritten ist und je pr�ziser der Sachverhalt bereits abgekl�rt werden konnte, desto h�here Anforderungen sind jedoch grunds�tzlich an den Nachweis von Verdunkelungsgefahr zu stellen (vgl. Albrecht, a.a.O., S. 12; Donatsch, a.a.O., � 58 N. 40 f.; Meier/R�egg, a.a.O., S. 310 f.).
3.2.3 Bei staatsrechtlichen Beschwerden, die gest�tzt auf das verfassungsm�ssige Recht der pers�nlichen Freiheit (Art. 10 Abs. 2, Art. 31 BV) wegen der Ablehnung eines Haftentlassungsgesuches erhoben werden, pr�ft das Bundesgericht im Hinblick auf die Schwere des Eingriffes die Auslegung und Anwendung des entsprechenden kantonalen Rechtes frei. Soweit jedoch reine Sachverhaltsfragen und damit Fragen der Beweisw�rdigung zu beurteilen sind, greift das Bundesgericht nur ein, wenn die tats�chlichen Feststellungen der kantonalen Instanz willk�rlich sind (BGE 128 I 184 E. 2.1 S. 186; 123 I 31 E. 3a S. 35, 268 E. 2d S. 271, je mit Hinweisen). Das vom Beschwerdef�hrer angerufene Willk�rverbot hat in diesem Zusammenhang keine �ber das oben Dargelegte hinausgehende selbstst�ndige Bedeutung.
3.3 Im angefochtenen Entscheid (Seiten 3-4) wird die Kollusionsgefahr wie folgt begr�ndet:
"Dass bez�glich der als Haftgrund angef�hrten Kollusionsgefahr der Vollst�ndigkeit halber anzuf�hren ist, dass diese im Rahmen der dem Angeschuldigten vorgeworfenen deliktischen Handlungen und angesichts der im Falle der k�nftigen Verurteilung des Angeschuldigten zu erwartenden massiven Sanktion weiterhin - wie dies seitens der zust�ndigen Staatsanw�ltin v�llig zu Recht angef�hrt wurde - gegeben ist und in diesem Zusammenhang auf die entsprechend deutlich ausgefallenen Worte zum Fortbestehen der Kollusionsgefahr in der haftrichterlichen Verf�gung vom 24. Dezember 2005 verwiesen werden kann; dass sich bez�glich des Fortbestehens des Haftgrundes der Kollusionsgefahr seit dem Ergehen der haftrichterlichen Verf�gung vom 24. Dezember 2005 auch keinerlei Aenderungen ergeben haben, welche am Fortbestehen des Haftgrundes der Kollusionsgefahr vorliegend etwas �ndern k�nnten; dass im Uebrigen auch die langatmigen Ausf�hrungen des Verteidigers, wonach zum Beispiel eine Einflussnahme des Angeschuldigten auf die befragten Personen nachweisbar w�re und zudem auch einen heiklen Vorgang darstellen w�rde, dem Angeschuldigten (und nunmehr auch Angeklagten) vorliegendenfalls nicht zu helfen verm�gen, da bei dieser Fall-Konstellation und angesichts der - soweit ersichtlich - nicht unbedeutenden Rolle des Angeschuldigten im ganzen Kontext der Haftgrund der Kollusionsgefahr in sehr konkreter Weise weiterhin besteht, zumal der Angeschuldigte - welcher sich seit l�ngerer Zeit im 'Milieu' bewegt - auch versucht sein k�nnte, die Gesch�digten unter Druck zu setzen und in Anbetracht der nun in Aussicht stehenden gerichtlichen Verhandlung auch zu beeinflussen versuchen, und dies auch angesichts des Umstandes, dass gem�ss Gesch�digtenverzeichnis zur Anklage vom 9. Februar 2006 auch von diversen (zum Teil anwaltlich vertretenen) Gesch�digten mit bekanntem Aufenthaltsort in der Schweiz allf�llige Schadenersatzanspr�che im vorliegenden Verfahren offenbar noch nicht beziffert worden sind und somit auch in diesem Zusammenhang von einer entsprechend latent fortbestehenden Kollusionsgefahr ausgegangen werden muss."
3.4 Wie die Staatsanwaltschaft in ihrer Vernehmlassung darlegt, wurden von 74 mutmasslichen Gesch�digten neun f�rmlich als Zeuginnen befragt. Zwar macht der Beschwerdef�hrer geltend, dass "sich die Untersuchungsbeh�rde die M�he nicht" habe machen wollen, "alle Zeuginnen zu befragen". Wie sich jedoch aus den Akten ergibt, sind zahlreiche mutmassliche Gesch�digte nach ihrer polizeilichen Befragung wieder ins Ausland abgereist oder unbekannten Aufenthaltes. Ausserdem weist die Staatsanwaltschaft darauf hin, dass ein Mitangeklagter anl�sslich einer Konfrontationseinvernahme mit dem Beschwerdef�hrer best�tigt habe, "dass die zur Diskussion stehenden Opfer alle in derselben Art und Weise in die Schweiz gekommen und in seinem Etablissement t�tig gewesen" seien.
Der Beschwerdef�hrer r�umt ein, dass er vor seiner Inhaftierung "Beziehungen im Milieu" hatte. Zwar beteuert er, dass er diese im Falle einer Haftentlassung nicht "spielen lassen" w�rde, da dies "sofort auffallen" w�rde und er mit einer neuen Inhaftierung rechnen m�sste. F�r die Begr�ndung von Kollusionsgefahr reicht jedoch das konkrete Risiko von erheblichen Einflussnahmen auf Zeug(inn)en und andere Gew�hrspersonen. Gem�ss Anklageschrift wird dem Beschwerdef�hrer vorgeworfen, dass er bei seinen Aktivit�ten zur F�rderung der Prostitution bzw. im Rahmen des Menschenhandels massiven Druck gegen verschiedene Gesch�digte und deren Angeh�rige ausge�bt und dabei systematisch mit Mitt�tern und Komplizen zusammengespannt habe. Dem Beschwerdef�hrer selbst werden in diesem Zusammenhang mehrere Drohungen, N�tigungen, T�tlichkeiten und Erpressungsversuche zur Last gelegt:
So habe er den Gesch�digten "f�r den Fall der Nichteinhaltung der �ffnungszeiten der Bar" jeweils "Bussen bis zu CHF 500.-- angedroht" und die Gesch�digten eingesch�chtert, geschlagen und "an den Haaren gezerrt". "Verschiedene Opfer" seien "nach ihrem Weggang" aus dem Etablissement der Angeklagten "angehalten" worden, "wieder zur�ckzukehren". Eine Gesch�digte, die am 11. November 2004 von einer Kollegin am Z�rcher Flughafen abgeholt worden war und nicht ihr Zimmer im Lokal der Angeklagten bezog, habe der Beschwerdef�hrer an ihrem Aufenthaltsort aufgesucht. Er habe ihr "Vorw�rfe" gemacht und sie in das fragliche Lokal "beordert". Dort sei ihr mitgeteilt worden, dass sie "innert drei Tagen CHF 1'000.--" f�r angebliche "Umtriebe" bzw. als "Entsch�digung" zu bezahlen habe; widrigenfalls werde sie bei der Polizei angezeigt und ausgeschafft. Eine andere Gesch�digte habe der Beschwerdef�hrer am 3. November 2004 telefonisch aufgefordert, "ihm CHF 2'500.-- zu bezahlen, ansonsten er ins Gesch�ft ihres neuen Freundes kommen und einen Skandal machen w�rde". Auch ihr habe er angedroht, "sie bei der Polizei anzuzeigen und ihre Verhaftung zu bewirken". Sp�ter sei es am Aufenthaltsort dieser Gesch�digten "erneut zu einem Streit" zwischen ihr und dem Beschwerdef�hrer gekommen; dabei habe er ihr "einen Schl�sselbund an den Kopf" geworfen, "wodurch sich die Gesch�digte unbekannte Verletzungen" zugezogen habe. Anschliessend habe der Beschwerdef�hrer den von ihm verlangten Geldbetrag mehrmals pers�nlich und "auch durch Drittpersonen" von der Gesch�digten eingefordert.
Den Gesch�digten sei jeweils "zu verstehen" gegeben worden, dass "sie vor der vollst�ndigen Bezahlung von Ticket- und Mietkosten und vor Ablauf der dreimonatigen T�tigkeit" als Prostituierte das Lokal "nicht verlassen d�rften, ansonsten sie mit Repressalien oder Nachteilen zu rechnen h�tten", dass "die Angeklagten �ber gute Beziehungen in Brasilien verf�gen w�rden und auch im Z�rcher Prostitutionsmilieu eine Machtposition" aus�bten und dass sie "jederzeit die Polizei rufen" k�nnten, "welche die Frauen ausschaffen w�rde, was einen Verlust der Investition der Gesch�digten sowie eine Einreisesperre nach sich ziehen w�rde". Gem�ss Anklageschrift richtete sich das Verhalten des Beschwerdef�hrers gegen zahlreiche junge bis sehr junge, in wirtschaftlichen Notsituationen befindliche (und damit besonders beeinflussbare) Gesch�digte, darunter auch Minderj�hrige. Der Beschwerdef�hrer habe die Notlagen der Gesch�digten "genau gekannt" und "bewusst ausgenutzt". Auch Angeh�rige von minderj�hrigen Opfern seien von den Angeklagten bzw. ihren Komplizen unter Druck gesetzt worden.
3.5 Bei dieser Aktenlage h�lt die Annahme der kantonalen Beh�rden, im Falle des Beschwerdef�hrers bestehe eine besonders ausgepr�gte Neigung zu Kollusionshandlungen, vor der Verfassung stand. Der Haftgrund der Verdunkelungsgefahr ist damit (auch im fortgeschrittenen Verfahrensstadium) ausreichend erstellt. Ebenso erscheint es verfassungskonform, wenn die kantonalen Beh�rden erw�gen, der Kollusionsgefahr lasse sich hier mit etwaigen Ersatzmassnahmen f�r Sicherheitshaft nicht ausreichend begegnen. Nach dem Gesagten kann offen bleiben, ob neben Verdunkelungsgefahr zus�tzlich noch weitere besondere Haftgr�nde (Flucht- oder Fortsetzungsgefahr) erf�llt w�ren.
Weiter beanstandet der Beschwerdef�hrer die Weiterdauer der strafprozessualen Haft als unverh�ltnism�ssig. Es liege "alsbald �berhaft" vor, indem der bisherige Freiheitsentzug "die mutmassliche Dauer der zu erwartenden Freiheitsstrafe" �bersteige.
4.1 Gem�ss Art. 31 Abs. 3 BV und Art. 5 Ziff. 3 EMRK hat eine in strafprozessualer Haft gehaltene Person Anspruch darauf, innerhalb einer angemessenen Frist richterlich abgeurteilt oder w�hrend des Strafverfahrens aus der Haft entlassen zu werden. Eine �berm�ssige Haftdauer stellt eine unverh�ltnism�ssige Beschr�nkung dieses Grundrechts dar. Sie liegt dann vor, wenn die Haftfrist die mutmassliche Dauer der zu erwartenden freiheitsentziehenden Sanktion �bersteigt. Bei der Pr�fung der Verh�ltnism�ssigkeit der Haftdauer ist namentlich der Schwere der untersuchten Straftaten Rechnung zu tragen. Der Richter darf die Haft nur so lange erstrecken, als sie nicht in grosse zeitliche N�he der (im Falle einer rechtskr�ftigen Verurteilung) konkret zu erwartenden Dauer der freiheitsentziehenden Sanktion r�ckt. Im Weiteren kann eine Haft die zul�ssige Dauer auch dann �berschreiten, wenn das Strafverfahren nicht gen�gend vorangetrieben wird, wobei sowohl das Verhalten der Justizbeh�rden als auch dasjenige des Inhaftierten in Betracht gezogen werden m�ssen. Nach der �bereinstimmenden Rechtsprechung des Bundesgerichtes und des Europ�ischen Gerichtshofes f�r Menschenrechte ist die Frage, ob eine Haftdauer als �berm�ssig bezeichnet werden muss, aufgrund der konkreten Verh�ltnisse des einzelnen Falles zu beurteilen (BGE 128 I 149 E. 2.2 S. 151; 126 I 172 E. 5a S. 176 f.; 124 I 208 E. 6 S. 215; 123 I 268 E. 3a S. 273, je mit Hinweisen).
4.2 Der Beschwerdef�hrer befindet sich nach eigener Darlegung seit 2. Februar 2005 in strafprozessualer Haft. Er ist des Menschenhandels, der mehrfachen F�rderung der Prostitution und weiterer Delikte angeklagt. Menschenhandel wird mit Zuchthaus (bis zu 20 Jahren) oder Gef�ngnis (nicht unter sechs Monaten) bedroht (Art. 196 Abs. 1 i.V.m. Art. 35 StGB). Zudem droht eine Strafsch�rfung nach Art. 68 StGB.
Aus den vorliegenden Akten ergeben sich keine Anhaltspunkte daf�r, dass gegen den angeklagten Beschwerdef�hrer (im Falle einer strafrechtlichen Verurteilung) eine sehr milde Sanktion bzw. lediglich die gesetzliche Mindeststrafe zur Anwendung gelangen k�nnte. Solche Anhaltspunkte werden auch in der Beschwerdeschrift nicht dargelegt. Es handelt sich gem�ss Anklageschrift vielmehr um einen schwerwiegenden Fall von Menschenhandel bzw. der mehrfachen F�rderung der Prostitution. Im Falle einer strafrechtlichen Verurteilung droht dem Beschwerdef�hrer beim jetzigen Verfahrensstand eine mehrj�hrige Freiheitsstrafe. Damit ist die bisherige Haftdauer (von gut einem Jahr) noch nicht in grosse N�he der freiheitsentziehenden Sanktion ger�ckt, die bei einer Verurteilung konkret zu erwarten w�re.
Gem�ss den obigen Erw�gungen ist die Beschwerde als unbegr�ndet abzuweisen.
Der Beschwerdef�hrer stellt ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege. Die gesetzliche Voraussetzung der finanziellen Bed�rftigkeit (Art. 152 OG) hat der Gesuchsteller nachzuweisen oder zumindest ausreichend glaubhaft zu machen (vgl. BGE 125 IV 161 E. 4 S. 164 f.). Der Gesuchsteller ist des Menschenhandels und der F�rderung der Prostitution im grossen Stil angeklagt. Ihm und den Mitangeklagten wird vorgeworfen, sie h�tten von Dutzenden von Gesch�digten monatlich ca. CHF 3'000.-- (f�r ein m�bliertes Zimmer) kassiert und sich an der von ihnen gef�rderten Prostitution massiv bereichert. Ausserdem habe sich der Gesuchsteller als Wiederverk�ufer von Kokain bet�tigt. Er reicht keinerlei Unterlagen ein (Steuer- oder Sozialversicherungsausweise, Belege der Sozialf�rsorgebeh�rden usw.), die seine blosse Behauptung belegen w�rden, er sei "mittellos". Bei dieser Sachlage ist die finanzielle Bed�rftigkeit des Gesuchstellers nicht ausreichend belegt. Es kann offen bleiben, ob seine Beschwerde dar�ber hinaus als zum Vornherein aussichtslos anzusehen w�re.
Nach dem Gesagten ist das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege abzuweisen. Auf die Erhebung einer Gerichtsgeb�hr kann jedoch verzichtet werden. Eine Parteientsch�digung ist nicht zuzusprechen (Art. 159 OG).
Lausanne, 23. M�rz 2006

References: BGE 
 BGE 
 Art. 31
 Art. 31
 Art. 5
 Art. 35
 Art. 68
 BGE