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Timestamp: 2019-10-24 02:41:30+00:00

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Rechtsfreund.at - Artikel mit Tag Sozialversicherung
Artikel mit Tag Sozialversicherung
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Abgelegt in OGH um 12:24
War eine Versicherte aufgrund entsprechender Gewerbeberechtigungen als Maler und Anstreicher und daneben auch als Lackierer tätig, kann sie nach Auffassung des Obersten Gerichtshofs selbst dann auf die Tätigkeit einer selbständigen Lackierermeisterin verwiesen werden, wenn sie diesen Beruf in den letzten 12 Monaten vor dem Stichtag nicht mehr ausgeübt habe. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt nicht vor (OGH 10. 6. 2008, 10 ObS 40/08t).
"Erwerbsunfähigkeit - Verweisbarkeit auf anderen Beruf bei unterschiedlichen Gewerbeberechtigungen " vollständig lesen
Tags für diesen Artikel: Erwerbsunfähigkeit, Erwerbsunfähigkeitspension, Pension, Sozialversicherung
Unfallversicherungsschutz am Weg zu Arbeit
Abgelegt in OGH um 13:26
Bei der Fahrt vom Elternhaus eines Freundes zur Arbeitsstätte besteht kein Unfallversicherungsschutz (10 ObS 71/07z). Der OGH verwies in der Begründung darauf, dass durch die gesetzliche Unfallversicherung nur der Weg zwischen dem „ständigen Aufenthaltsort“ und der Arbeitsstätte geschützt sei.
"Unfallversicherungsschutz am Weg zu Arbeit" vollständig lesen
Tags für diesen Artikel: Arbeitsrecht, Arbeitsweg, Sozialversicherung, Unfallversicherung
Keine Unfallversicherung bei Vorbereitung einer "Weinjause"
Abgelegt in OGH um 21:06
Ein Feuerwehrmann, genießt keinen Unfallversicherungsschutz wenn er eine „Weinjause“ vorbereitet (10 ObS 63/07y). Ein Unfallversicherungsschutz nach § 176 Abs 1 Z 2 lit b ASVG ist nach Ansicht des OGH zu verneinen, weil die Durchführung von „Weinjausen“ – anders als etwa eine Einsatzbesprechung – nicht unmittelbar zum Wirkungsbereich der Freiwilligen Feuerwehr gehört.
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Tags für diesen Artikel: Feuerwehr, Sozialversicherung, Unfallversicherung
Entscheidung zur Pflichtversicherung im ASVG
Abgelegt in OGH um 18:13
Für den Tätigkeitsschutz nach § 255 Abs 4 ASVG sind nach der Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofes (OGH) nur Zeiten einer die Pflichtversicherung begründenden Erwerbstätigkeit zu berücksichtigen.
"Entscheidung zur Pflichtversicherung im ASVG" vollständig lesen
Tags für diesen Artikel: Arbeitsrecht, Krankenversicherung, Pensionsversicherung, Pflichtversicherung, Sozialrecht, Sozialversicherung
Kein Unfallversicherungsschutz bei Ausästen einer Hecke unter 30 kV–Leitung
Abgelegt in OGH um 09:30
Beim Ausästen einer Hecke unter einer 30 kV–Hochspannungsleitung besteht kein Unfallversicherungsschutz eines Liegenschaftseigentümers. Der OGH begründete dies im wesentlichen damit, dass die die Liegenschaft des Klägers belastende Dienstbarkeit den Grundeigentümer in Bezug auf in die Höhe wachsende Bäume und Sträucher bloß zu einem Dulden und Unterlassen, nicht aber zu einem aktiven Tätigwerden verpflichte .
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Tags für diesen Artikel: Dienstbarkeit, Servitut, Sozialversicherung, Unfall, Unfallversicherung
Berufsunfähigkeitspension ohne Beitragsentrichtung
Die wirksame Beitragsentrichtung ist keine Voraussetzung für die Anwendbarkeit des Tätigkeitsschutzes nach § 255 Abs iVm § 273 Abs 2 ASVG. Tätigkeitsschutz nach § 255 Abs 4 ASVG auch ohne wirksame Beitragsentrichtung. Berufsunfähigkeitspension für Selbständige (Versicherungspflicht nach GSVG) steht daher auch zu, wenn diese die vorgeschriebenen Beiträge nicht geleistet haben.
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Tags für diesen Artikel: ASVG, Berufsunfähigkeitspension, GSVG, Pension, Pflichtversicherung, Selbständige, Sozialversicherung
Unfallversicherungsschutz bei zwei „ständigen“ Aufenthaltsorten
Abgelegt in OGH um 07:01
„Ständiger“ Aufenthaltsort ist der Ort, den der Versicherte zum Mittelpunkt seiner privaten Lebensinteressen macht und an dem er sich tatsächlich häufig und regelmäßig aufhält. Wege von der Wohnung bzw vom ständigen Aufenthaltsort zur Arbeitsstätte und umgekehrt sind nach § 175 Abs 2 Z 1 ASVG geschützt. Ein Unfall auf diesem Weg ist ein Arbeitsunfall. Dies gilt auch bei zwei ständigen Aufenthaltsorten.
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Tags für diesen Artikel: Arbeitsrecht, Arbeitsunfall, Sozialversicherung, Unfallversicherung
Behandlung Haarausfall als Krankenbehandlung
Abgelegt in OGH um 06:32
Löst das durch eine Tumorbehandlung verursachte Fehlen der Kopfbehaarung psychische Probleme mit Krankheitswert aus und kann davon ausgegangen werden, dass mit erfolgreicher Behandlung des Haarausfalls auch die psychische Probleme des Versicherten behoben oder verbessert werden, kann die Verabreichung von Haarwuchsmitteln unter bestimmten Voraussetzungen als notwendige Krankenbehandlung gesehen werden.
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Tags für diesen Artikel: Krankengeld, Krankenversicherung, Sozialversicherung

References: OGH 
 OGH 
 OGH 
 OGH 
 OGH 
 § 176
 OGH 
 OGH 
 § 255
 OGH 
 OGH 
 § 255
 § 273
 § 255
 OGH 
 § 175
 OGH