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Timestamp: 2016-10-23 23:51:22+00:00

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5C.186/2006 (21.11.2007)
5C.186/2006 /blb
gesetzlich vertreten durch ihre Mutter M.________,
diese vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Beat Sigel,
vertreten durch Rechtsanwalt Paul H. Langner.
Berufung gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Z�rich, II. Zivilkammer, vom 16. Juni 2006.
Die Ehe von V.________ (fortan: Vater) und M.________ (fortan: Mutter), aus der die beiden T�chter A.________ (geboren 1991) und B.________ (geboren 1994) hervorgingen, wurde mit Urteil des Einzelrichters des Bezirksgerichtes Hinwil vom 10. September 2004 geschieden. Mittels einer - durch dieses Urteil homologierten - Konvention betreffend die Nebenfolgen der Scheidung verpflichtete sich der Vater, den T�chtern je einen monatlichen Unterhaltsbeitrag in der H�he von Fr. 1'500.-- zuz�glich allf�llige Kinderzulagen sowie je einen j�hrlichen Beitrag f�r spezielle Auslagen in der H�he von Fr. 2'000.-- zu bezahlen.
In der Folge kam der Vater seinen Unterhaltsverpflichtungen nicht mehr nach. Am 8. August 2004 wurde �ber ihn der Konkurs er�ffnet, weshalb die Unterhaltsbeitr�ge ab dem 1. Juni 2004 im gesetzlich m�glichen Umfang durch die Alimentenhilfe des Jugendsekretariates des Bezirkes Hinwil bevorschusst werden mussten. Bis im September 2005 lebten die beiden T�chter mit ihrer Mutter als Mieterinnen in einem Einfamilienhaus in S.________, das ihrer Grossmutter und Mutter ihres Vaters, G.________, geh�rte.
Im Dezember 2004 reichten die T�chter (fortan: Kl�gerinnen), gesetzlich vertreten durch ihre Mutter, gegen ihre Grossmutter (fortan: Beklagte) beim Bezirksgericht Z�rich eine Klage auf Verwandtenunterst�tzung ein, mit welcher sie Unterst�tzungsbeitr�ge l�ngstens bis zu ihrer M�ndigkeit, resp. bis zu ihrem Abschluss der Erstausbildung, von monatlich je Fr. 750.--, r�ckwirkend ab dem 10. November 2003 verlangten. Das Bezirksgericht wies jedoch mit Urteil vom 19. Juli 2005 die Klage ab.
Eine dagegen gerichtete Berufung wies das Obergericht des Kantons Z�rich mit Beschluss vom 16. Juni 2006 ab.
Die Kl�gerinnen haben diesen Beschluss mit Berufung vom 20. Juli 2006 beim Bundesgericht angefochten. Sie beantragen darin, den Beschluss des Obergerichts aufzuheben und festzustellen, dass die Beklagte leistungsf�hig im Sinne von Art. 328 Abs. 1 ZGB sei. Des Weiteren solle die Sache zur Pr�fung der Bed�rftigkeit der Kl�gerinnen an das Obergericht zur�ckgewiesen werden. Zudem stellen sie das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege, welches sie gem�ss bundesgerichtlicher Aufforderung mit Eingabe vom 29. Mai 2007 (act. 13) pr�zisierten.
Die Kl�gerinnen haben den obergerichtlichen Beschluss auch mit kantonaler Nichtigkeitsbeschwerde beim Kassationsgericht des Kantons Z�rich angefochten, mit der sie die Aufhebung des obergerichtlichen Beschlusses und R�ckweisung der Sache zur Neubeurteilung beantragten. Die Nichtigkeitsbeschwerde ist mit Zirkulationsbeschluss des Kassationsgerichts vom 29. M�rz 2007 abgewiesen worden, soweit darauf eingetreten werden konnte. Dieser ist vor Bundesgericht nicht mehr angefochten worden.
Die Beklagte schliesst in ihrer Berufungsantwort auf Abweisung der Berufung und Best�tigung des vorinstanzlichen Entscheides. Das Obergericht des Kantons Z�rich verzichtet auf Gegenbemerkungen.
1.3 Im vorliegenden Fall geht es um einen behaupteten Anspruch aus Verwandtenunterst�tzung, mithin um eine verm�gensrechtliche Zivilsache im Sinne von Art. 46 OG. Obwohl das Obergericht keinen genauen Streitwert angegeben hat, so liegt dieser doch unzweifelhaft �ber der gesetzlichen Streitwertgrenze von Fr. 8'000.-- (Art. 46 OG), zumal auch das Kassationsgericht diesen f�r eine allf�llige BGG-Beschwerde gegen seinen Zirkulationsbeschluss im Sinne von Art. 112 Abs. 1 lit. d i.V.m. Art. 51 Abs. 1 lit. a BGG auf Fr. 130'125.-- beziffert hat.
1.4 Mit Berufung kann geltend gemacht werden, der angefochtene Entscheid verletze Bundesrecht (Art. 43 Abs. 1 OG). Grunds�tzlich unzul�ssig sind dagegen Vorbringen zum Sachverhalt. Insoweit stehen die kantonale Nichtigkeitsbeschwerde, bzw. die staatsrechtliche Beschwerde offen, mit denen Willk�r in der Beweisw�rdigung und Verletzung des rechtlichen Geh�rs ger�gt werden k�nnen. Demnach ist das Bundesgericht als Berufungsinstanz an die tats�chlichen Feststellungen des Obergerichts gebunden, wenn sie nicht offensichtlich auf Versehen beruhen, unter Verletzung bundesrechtlicher Beweisvorschriften zustande gekommen (Art. 63 Abs. 2 OG) oder zu erg�nzen sind (Art. 64 OG). Liegen solche Ausnahmen vor, so hat die Partei, die den Sachverhalt berichtigt oder erg�nzt wissen will, dar�ber genaue Angaben mit Aktenhinweisen zu machen (BGE 115 II 484 E. 2a S. 485; 110 II 494 E. 4 S. 497). Eine Erg�nzung setzt zudem voraus, dass entsprechende Sachbehauptungen bereits im kantonalen Verfahren prozesskonform aufgestellt, von der Vorinstanz aber zu Unrecht f�r unerheblich gehalten oder �bersehen worden sind, was wiederum n�her anzugeben ist; andernfalls gelten die Vorbringen als neu und damit als unzul�ssig (Art. 55 Abs. 1 lit. c OG; BGE 111 II 471 E. 1c S. 473 mit Hinweisen). Ausf�hrungen, die sich gegen die tats�chlichen Feststellungen richten, sowie das Vorbringen neuer Tatsachen, Einreden, Bestreitungen und Beweismittel sind somit unzul�ssig (Art. 55 Abs. 1 lit. c OG). Insoweit die Kl�gerinnen den Sachverhalt erweitern und kritisieren, ohne eine der obigen Ausnahmen dargetan zu haben, sind ihre Vorbringen unbeachtlich und es kann darauf nicht eingetreten werden, womit ihre Ausf�hrungen betreffend die Neuvermietung des Hauses in S.________ nicht ber�cksichtigt werden. Auch die appellatorische Kritik, wonach das Einkommen der Beklagten weit �ber dem Schweizerischen Durchschnittseinkommen liege, gen�gt den Anforderungen an die Berufungsbegr�ndung nicht und geht somit an der Sache vorbei. In diesem Umfang kann auf die Berufung nicht eingetreten werden.
Das Institut der Verwandtenunterst�tzung ist in den Art. 328/329 ZGB geregelt. Anspruch auf Unterst�tzung von Verwandten, die "in g�nstigen Verh�ltnissen" leben, hat, wer "ohne diesen Beistand in Not geraten" w�rde (Art. 328 Abs. 1 ZGB). Der Anspruch, der zur nachehelichen, elterlichen und eingetragenen partnerschaftlichen Unterhaltspflicht subsidi�r ist (Art. 328 Abs. 2 ZGB; BGE 132 III 97 E. 2.3 S. 101), geht auf "Leistung, die zum Lebensunterhalt des Bed�rftigen erforderlich und den Verh�ltnissen des Pflichtigen angemessen ist" (Art. 329 Abs. 1 ZGB). Unterst�tzungsleistungen setzen somit "g�nstige Verh�ltnisse" auf Seiten des Pflichtigen und eine "Not" des Berechtigten voraus und sollen "erforderlich" und "angemessen" sein. �ber all diese Fragen hat das Sachgericht - wie bei der Unterhaltsfestsetzung allgemein - nach Recht und Billigkeit im Sinne von Art. 4 ZGB zu entscheiden. Es obliegt ihm, alle sachlich wesentlichen Umst�nde des konkreten Einzelfalls zu ber�cksichtigen und eine den besonderen Verh�ltnissen angepasste L�sung zu finden (BGE 132 III 97 E. 1 S. 99). Derartige Ermessensentscheide �berpr�ft das Bundesgericht im Berufungsverfahren zwar grunds�tzlich frei. Es �bt aber Zur�ckhaltung und schreitet nur ein, wenn die Vorinstanz grundlos von in Lehre und Rechtsprechung anerkannten Grunds�tzen abgewichen ist, wenn sie Tatsachen ber�cksichtigt hat, die f�r den Entscheid im Einzelfall keine Rolle h�tten spielen d�rfen, oder wenn sie umgekehrt Umst�nde ausser Betracht gelassen hat, die zwingend h�tten beachtet werden m�ssen. Ausserdem greift das Bundesgericht in Ermessensentscheide ein, falls sich diese als offensichtlich unbillig, als in stossender Weise ungerecht erweisen (BGE 128 III 161 E. 2c/aa S. 162; 131 III 12 E. 4.2 S. 15). Die kantonalen Instanzen haben die "g�nstigen Verh�ltnisse" auf Seiten der Beklagten (d.h. deren wirtschaftliche Leistungsf�higkeit) verneint, weshalb sie die zweite Anspruchsvoraussetzung, die Bed�rftigkeit der Kl�gerinnen, nicht mehr gepr�ft haben. Strittig und daher zu pr�fen ist demnach einzig, ob die Beklagte in "g�nstigen Verh�ltnissen" lebt oder nicht (vgl. unten E. 3), wohingegen die Frage nach einer allf�lligen Notlage der Kl�gerinnen vorliegend offen gelassen werden kann, da dem Bundesgericht keine gen�genden diesbez�glichen Sachverhaltsfeststellungen vorliegen (Art. 64 Abs. 1 OG).
Das Verwandtschaftsverh�ltnis in gerader - auf- und absteigender - Linie als dritte Anspruchsvoraussetzung ist zwischen der Beklagten (Grossmutter) und den Kl�gerinnen (Enkelinnen) gegeben.
In tats�chlicher Hinsicht steht fest, dass die Beklagte �ber ein steuerbares Jahreseinkommen in der H�he von Fr. 116'241.-- verf�gt, welches sich aus einer AHV-Altersrente, einer Witwenrente der 2. S�ule sowie aus Mieteinnahmen zusammensetzt. Das monatliche Einkommen der Beklagten belief sich bis September 2005 auf Fr. 9'690.--, da zu diesem Zeitpunkt die Mutter mit den beiden T�chtern aus dem im Eigentum der Beklagten stehenden Einfamilienhaus in S.________, f�r welches sie einen monatlichen Mietzins von Fr. 1'600.-- bezahlten, ausgezogen sind. Nach diesem Zeitpunkt reduzierte sich das monatliche Einkommen der Beklagten auf Fr. 8'090.--. Demgegen�ber bel�uft sich das erweiterte Existenzminimum der Beklagten - wie von der Erstinstanz festgestellt (act. 20 S. 15) und von der Vorinstanz best�tigt - auf Fr. 7'190.-- (angefochtener Entscheid E. III/2 S. 6).
Strittig ist, ob aufgrund der aus den monatlichen Eink�nften von Fr. 9'690.-- (bis September 2005) und dem erweiterten Existenzminimum von Fr. 7'190.-- sich ergebenden Differenz von Fr. 2'500.-- eine (Verwandten-) Unterst�tzung zu Gunsten der Kl�gerinnen in Frage kommt oder nicht. Nicht kritisiert wird von den Kl�gerinnen das grunds�tzliche Vorgehen der Vorinstanz, vom erweiterten Notbedarf der Beklagten auszugehen, um den verbleibenden �berschuss aus der Sicht einer gehobenen Lebenshaltung zu analysieren.
F�r die Zeit ab September 2005 (Ausbleiben des Mietertrages betreffend das Haus in S.________) sind sich die Parteien vor Vorinstanz einig, dass kein �berschuss verbleibe, der es der Beklagten erlaube, Verwandtenunterst�tzungsbeitr�ge zu erbringen (angefochtener Entscheid E. III/3 S. 7). Das Vorbringen der Kl�gerinnen, die Beklagte vermiete das Haus nun zu einem weit h�heren Mietzins, gilt somit als neu und ist demnach unbeachtlich (vgl. oben E. 1.4 in fine). In zeitlicher Hinsicht geht es ausschliesslich darum, ob die Beklagte vom 10. November 2003 (ab welchem Datum Unterst�tzungsbeitr�ge eingeklagt worden sind) bis zum September 2005 in sogenannt g�nstigen Verh�ltnissen gelebt hat oder nicht.
3.1 Die Kl�gerinnen bringen vor, zur Bestimmung, ob die Beklagte in g�nstigen Verh�ltnissen lebe oder nicht, sei deren bisher effektiv gelebte Lebensf�hrung zu ber�cksichtigen, weshalb hypothetische Ausgabenposten, wie sie von den kantonalen Instanzen aufgef�hrt w�rden, keine Ber�cksichtigung finden d�rften. Mangels einer allgemein g�ltigen Definition der "wohlhabenden Lebensf�hrung" sei ansonsten eine nahezu unbegrenzte Anh�ufung von Ausgabem�glichkeiten in beliebiger H�he denkbar. Das Bundesgericht habe in BGE 132 III 97 Grunds�tze zu den (konkreten) finanziellen Bed�rfnissen des Berechtigten entwickelt, die auch auf der Seite des Pflichtigen g�lten.
3.2 Die Leistungsf�higkeit des Unterst�tzungspflichtigen bestimmt den Umfang der geschuldeten Unterst�tzung (Art. 329 Abs. 1 ZGB: "den Verh�ltnissen des Pflichtigen angemessen"), ist aber gem�ss Art. 328 Abs. 1 ZGB ("Wer in g�nstigen Verh�ltnissen lebt ...") auch Anspruchsvoraussetzung (vgl. BGE 132 III 97 E. 3.2 S. 105). Sowohl die Anspruchsvoraussetzung an sich als auch der Umfang der Unterst�tzung sind vorliegend umstritten. Das Erfordernis der g�nstigen Verh�ltnisse wurde mit der ZGB-Revision von 1998/2000 (mit der gleichsam auch die Geschwister als m�gliche Unterst�tzungspflichtige wegfielen; in Kraft seit dem 1. Januar 2000) f�r die Verwandten in gerader Linie neu eingef�hrt. Im bisherigen Recht hing lediglich die Unterst�tzungspflicht der Geschwister - und nicht auch diejenige der Verwandten in gerader Linie - davon ab, dass sie sich in g�nstigen Verh�ltnissen befanden (aArt. 329 Abs. 2 ZGB 1907 und aArt. 328 Abs. 2 ZGB 1976). Zur Frage, ob das Erfordernis der "g�nstigen Verh�ltnisse" seit der Gesetzesrevision so zu verstehen ist, wie es unter altem Recht unter den Geschwistern galt, musste sich das Bundesgericht bisher nicht �ussern. Wie diese Neuerung im Einzelnen zu verstehen ist, ist einerseits anhand der Gesetzesmaterialien und der Lehre sowie andererseits aufgrund der zum alten Recht von 1907 und 1976 ergangenen Rechtsprechung zu untersuchen.
3.2.1 Der Gesetzgeber hat die Unterst�tzungspflicht der Geschwister in Art. 328 ZGB abgeschafft und nur mehr diejenige der Verwandten in gerader - auf- und absteigender - Linie beibehalten. Damit sollte das Unterst�tzungsrecht mit dem Erbrecht harmonisiert werden, das seit 1988 keinen Pflichtteilsschutz f�r Geschwister mehr kennt (Botschaft, BBl 1996 I, Ziff. 245 S. 166 f.). Vereinzelt wurde das Institut der Verwandtenunterst�tzung im Vernehmlassungsverfahren allerdings auch als solches in Frage gestellt. In der nationalr�tlichen Beratung �usserten auch Vertreter der Mehrheit gewisse Bedenken gegen die Verwandtenunterst�tzungspflicht (Berichterstatter Jutzet, AB NR 1997 N 2741). Ein grunds�tzlicher Antrag der Minderheit auf Streichung der beiden Artikel betreffend die Verwandtenunterst�tzung (Votum von Felten, AB NR 1997 N 2740 f.) wurde letztendlich mit 79 Stimmen f�r den Antrag der Mehrheit gegen 33 Stimmen f�r den Antrag der Minderheit abgelehnt (AB NR 1997 N 2743). Der St�nderat war sich in der parlamentarischen Beratung nicht einig, wie der vom Nationalrat schlussendlich eingef�gte Terminus "in g�nstigen Verh�ltnissen" (der Passus wurde auf Antrag der nationalr�tlichen Kommission und ohne Diskussion im Nationalrat selber in den Gesetzestext aufgenommen, AB NR 1997 N 2743; vgl. den vom Bundesrat vorgeschlagenen Art. 328 Abs. 1 ZGB, in: Botschaft, a.a.O., S. 218) zu interpretieren sei. Berichterstatter K�chler war der Auffassung, dass nur verpflichtet werden k�nne, wer ohne wesentliche Beeintr�chtigung der bisherigen Lebensf�hrung in der Lage sei, die geforderte Unterst�tzung zu leisten, w�hrenddem Bundesrat Koller der Meinung war, dass in Luxus Lebenden Unterst�tzungsbeitr�ge zuzumuten seien, auch wenn sie auf gewisse Extravaganzen in der Lebensf�hrung verzichten m�ssten und St�nderat Wicki folgerte, die verbleibende Verwandtenunterst�tzungspflicht sei nicht gleich eng auszulegen wie dies bis dahin hinsichtlich der Geschwisterunterst�tzungspflicht der Fall war (AB SR 1998 S. 329; vgl. zu den verschiedenen Lehrmeinungen: Thomas Koller, Basler Kommentar, N. 15-15c zu Art. 328/329 ZGB, mit Hinweisen). Da sich der St�nderat bez�glich des Wortlauts der Bestimmung dem nationalr�tlichen Vorschlag anschloss, verblieb eine Differenz nur noch in Bezug auf deren Auslegung, welche gem�ss Bundesrat Koller durch die rechtsanwendenden Organe vorzunehmen sei (AB SR 1998 S. 330). Das diesbez�gliche Vorbringen der Kl�gerinnen, dass hier ein klarer Wille des Gesetzgebers vorliege, trifft demnach gerade nicht zu.
Auch im Schrifttum wird die Berechtigung aus der Verwandtenunterst�tzungspflicht aus verschiedenen Gr�nden hinterfragt und teilweise deren weitergehende Einschr�nkung oder gar Aufhebung gefordert. Die Haupteinw�nde betreffen die Ver�nderung der soziodemographischen Verh�ltnisse, insbesondere die h�here Lebenserwartung mit entsprechendem Pflegefallrisiko und den damit verbundenen (Pflege-) Kosten im Alter, sowie das ver�nderte famili�re Umfeld, namentlich die Aufl�sung der Grossfamilie und die Lockerung des famili�ren Zusammenhalts in der modernen Industrie- und Dienstleistungsgesellschaft, dann aber auch die offenbar rechtsungleiche Handhabung der Verwandtenunterst�tzung in den Kantonen (vgl. dazu: Thomas Koller, a.a.O., N. 3 ff. zu Art. 328/329 ZGB; ders., Das Institut der Verwandtenunterst�tzung im Lichte eines neueren Bundesgerichtsurteils, in: recht 2006, S. 68 ff.; Judith Widmer, Verh�ltnis der Verwandtenunterst�tzungspflicht zur Sozialhilfe in Theorie und Praxis, Diss. Z�rich 2001, S. 33 f., je mit Hinweisen).
3.2.2 Das Bundesgericht hat sich in der Vergangenheit in verschiedenen Entscheiden dazu ge�ussert, was unter den nach altem Recht bei den unterst�tzungspflichtigen Geschwistern vorausgesetzten "g�nstigen Verh�ltnissen" zu verstehen sei (so wegweisend in: BGE 42 II 540; 59 II 1; 73 II 142). In konsequenter Weiterentwicklung dieser Rechtsprechung, f�hrte es im letztzitierten Entscheid aus, dass es sich - den franz�sischen und italienischen Gesetzestext ebenfalls beachtend - dabei um Wohlstand handeln m�sse. Die Pflichtige m�sse demnach in sogenannt hablichen Verh�ltnissen leben, wobei es keinen Unterschied mache, ob ihre tats�chliche Lebensf�hrung derjenigen einer Wohlhabenden entspreche oder nicht. Leistungspflichtig w�rden nur diejenigen Geschwister, die ohne wesentliche Beeintr�chtigung einer wohlhabenden Lebensf�hrung - ob eine solche nun tats�chlich gelebt wird oder nicht - Unterst�tzungsbeitr�ge aufbringen k�nnen.
3.2.3 Mit dem Kriterium des Lebens in g�nstigen Verh�ltnissen wird die Leistungsf�higkeit eines Unterst�tzungspflichtigen umschrieben, wobei zu deren Beurteilung sowohl die Einkommens- wie auch die Verm�genssituation in Betracht zu ziehen ist. In g�nstigen Verh�ltnissen lebt, wem aufgrund seiner finanziellen (Gesamt-) Situation eine wohlhabende Lebensf�hrung m�glich ist. Diese muss namentlich auch im Hinblick auf eine im Alter zu erwartende Pflegebed�rftigkeit sichergestellt sein, weshalb die wirtschaftliche Sicherheit des Pflichtigen im Alter einer Beurteilung auf l�ngere Sicht standhalten muss (BGE 132 III 97 E. 3.3 S. 106). Der Anspruch der Pflichtigen auf Bildung einer angemessenen Vorsorge - auch im Hinblick auf eine allf�llige Pflegebed�rftigkeit - geniesst somit Vorrang gegen�ber den kl�gerischen Anspr�chen auf Verwandtenunterst�tzung (vgl. Thomas Koller, a.a.O., N. 16 zu Art. 328/329 ZGB; ders., Die Verwandtenunterst�tzungspflicht im schweizerischen Recht oder: Der "verlorene Sohn" im Spannungsfeld zwischen Fiskalinteresse und Privatinteresse, in: FamPra.ch 2007 S. 788, mit Hinweisen). So d�rfen insbesondere die finanziellen Mittel f�r einen m�glichen Aufenthalt in einem Alters- oder Pflegeheim, die - wie auch die Vorinstanz (angefochtener Entscheid E. III/5 S. 11) ausgef�hrt hat - monatlich bis zu Fr. 20'000.-- ausmachen k�nnen, rechnerisch zur Beurteilung der g�nstigen Verh�ltnisse miteinbezogen werden. Auch l�sst es der Grad der verwandtschaftlichen Beziehung (Grossmutter - Enkelinnen: Verwandtschaft in gerader Linie im zweiten Grad; Art. 20 ZGB) vorliegend zu, dass an die Voraussetzungen der Unterst�tzungspflicht h�here Anforderungen zu stellen sind als an diejenigen zwischen Eltern und ihren Kindern. Als wohlhabend ist dabei anzusehen, wer �ber die finanziellen Mittel verf�gt, die es ihm erlauben, �ber die notwendigen Auslagen (wie Mietzins/Hypothekarzins, Wohnnebenkosten, Krankenkassenpr�mien, Steuern, notwendige Berufsauslagen, Vorsorge- und [eventuelle] Pflegefallkosten) und die Bildung eines angemessenen Sparkapitals hinaus auch diejenigen Ausgaben t�tigen zu k�nnen, die weder notwendig noch n�tzlich zu sein brauchen, zur F�hrung eines gehobenen Lebensstils jedoch anfallen (wie Ausgaben in den Bereichen Reisen, Ferien, Kosmetik, Pflege, Mobilit�t, Gastronomie, Kultur etc; in diesem Sinne schon BGE 82 II 197 E. 2 S. 199). Ob sich finanziell gutgestellte Personen auch tats�chlich einen aufw�ndigen Lebensstil g�nnen oder ob sie sich mit einer bescheidenen Lebenshaltung begn�gen, macht schliesslich f�r die Beurteilung der g�nstigen Verh�ltnisse keinen Unterschied (so auch Thomas Koller, a.a.O., N. 15c zu Art. 328/329 ZGB), was von der Beklagten in ihrer Berufungsantwort anerkannt wird. Die Kl�gerinnen verkennen hierbei, dass in BGE 132 III 97 E. 2.4 S. 102 lediglich von den konkreten Bed�rfnissen des Unterst�tzungsberechtigten, die in Bezug auf Verwandtenunterst�tzung und Sozialhilfe nach den gleichen Massst�ben zu berechnen sind, die Rede war. Die bisherige (restriktive) Rechtsprechung zur Unterst�tzungspflicht der Geschwister (vgl. oben E. 3.2.2) kann nach dem Gesagten ohne Weiteres auf die Verwandten der geraden Linie zweiten Grades (Grosseltern - Enkel) �bertragen werden.
Somit kann nicht gefolgert werden, dass die Vorinstanz das ihr zustehende Ermessen (vgl. oben E. 2) �berschritten und Bundesrecht verletzt habe, indem sie folgerte, dass die Beklagte mit ihrem �berschuss von Fr. 2'500.-- bei einer Verpflichtung zur Leistung von Unterst�tzungsbeitr�gen von monatlich Fr. 1'500.-- nicht mehr in der Lage w�re, weiterhin in g�nstigen Verh�ltnissen leben zu k�nnen.
Die Vorinstanz stellte sodann fest, dass sich das Verm�gen der Beklagten aus besagtem Einfamilienhaus sowie einem Barverm�gen von rund Fr. 70'000.-- zusammensetzt. Letzteres weist diesen Wert auf, nachdem die Beklagte ihren beiden anderen Kindern im Februar 2005 jeweils eine erbrechtliche Ausgleichszahlung in der H�he von Fr. 110'000.-- ausgerichtet hat.
4.1.1 Die Kl�gerinnen bringen hiezu vor, dieses Verhalten der Beklagten sei rechtsmissbr�uchlich. Sie missbrauche das ihr zustehende Recht, ihre Kinder erbrechtlich gleich zu behandeln, um ihre Unterst�tzungsverpflichtung nach Art. 328 ZGB zu umgehen.
4.1.2 Offenbarem Rechtsmissbrauch wird gem�ss Art. 2 Abs. 2 ZGB kein Rechtsschutz gew�hrt. Aus dieser Bestimmung haben Lehre und Rechtsprechung unter anderem das Gebot schonender Rechtsaus�bung abgeleitet, was bedeutet, dass rechtsmissbr�uchlich handelt, wer von mehreren in etwa gleichwertigen M�glichkeiten, die ihm zur Aus�bung eines Rechts offen stehen, ohne sachlichen Grund gerade diejenige w�hlt, welche f�r einen anderen besondere Nachteile mit sich bringt (BGE 131 III 359 E. 5.3 S. 362; Hausheer/Jaun, Die Einleitungstitel des ZGB, 2003, N. 101 f. zu Art. 2 ZGB, mit Hinweisen auf die weiteren Kommentare). Rechtsmissbrauch kann auch vorliegen, wenn ein mit einem Rechtsinstitut verkn�pftes subjektives Recht (wie hier das Recht, Erbvorbez�ge auszurichten) in einer Weise ausge�bt wird, das �ber den Sinn dieses Rechtsinstituts hinausgeht oder dieses in Frage stellt (vgl. Honsell, Basler Kommentar, N. 51 zu Art. 2 ZGB).
Die Kl�gerinnen anerkennen, dass die Beklagte ihren Sohn (und deren Vater) seit Jahren finanziell unterst�tzt hat. Vor diesem Hintergrund kann keine Rede davon sein, die Beklagte handle rechtsmissbr�uchlich, indem sie ihre beiden anderen Kinder zu Lebzeiten finanziell gleichzustellen versuchte (Art. 626 Abs. 1 ZGB). Vielmehr war ihr dieses Vorgehen angesichts der finanziellen Probleme ihres Sohnes unbenommen, ja es war sogar geboten. In diesem Zusammenhang ist zu erw�hnen, dass durch solche Erbvorbez�ge die finanzielle Leistungsf�higkeit der Vorempf�nger steigt, was wiederum deren Nachkommen zu Gute kommen kann, zumal die Unterhaltspflicht der Eltern der Verwandtenunterst�tzungspflicht vorgeht (Art. 328 Abs. 2 ZGB). Es kann daher nicht gesagt werden, die Beklagte habe die Erbvorbez�ge nur ausgerichtet, um einer allf�lligen Unterst�tzungspflicht zu entgehen. Die Vorinstanz hat demnach Art. 2 Abs. 2 ZGB nicht verletzt. Im �brigen setzen sich die Kl�gerinnen mit den diesbez�glichen vorinstanzlichen �berlegungen (angefochtener Entscheid E. III/5 S. 9 f.) nur sehr allgemein auseinander (Art. 55 Abs. 1 lit. c OG) und erw�hnen die Ausgleichungsproblematik nicht.
4.2.1 Die Kl�gerinnen bringen weiter vor, aufgrund von Art. 328 ZGB m�ssten s�mtliche Einkommens- und Verm�gensbestandteile in Betracht gezogen werden und es d�rften nicht einzelne Verm�genswerte ausgenommen werden. Zu Unrecht habe die Vorinstanz das Einfamilienhaus in S.________ ausser Acht gelassen, anstatt dieses dem Verm�gen der Beklagten mit einem gesch�tzten Verkehrswert von Fr. 1'065'000.-- hinzuzurechnen.
4.2.2 Entgegen der kl�gerischen Darstellung wurde dieses Haus von der Vorinstanz in die Beurteilung der g�nstigen Verh�ltnisse der Beklagten miteinbezogen. So wurden die aus diesem Haus resultierenden Mieteinnahmen zu den relevanten Eink�nften der Beklagten hinzugerechnet (Urteil des Bezirksgerichts, E. II/3.1 S. 7; angefochtener Entscheid E. III/2 S. 6). Demgegen�ber hielt es die Vorinstanz f�r unzumutbar, dass die Beklagte ihre Liegenschaft - die sie als das k�nstlerische Verm�chtnis sowie das Lebenswerk ihres verstorbenen Ehegatten L.________, der ein bekannter Z�rcher Architekt war, sieht - verkaufen m�sse. Diese Beurteilung trifft zu (vgl. auch den Zirkulationsbeschluss des Kassationsgerichts E. II/2 S. 5). Dass somit die Vorinstanz besagtem Einfamilienhaus einen f�r die Beklagte hohen Affektionswert beigemessen hat, ist f�r das Bundesgericht nachvollziehbar, weshalb das der Vorinstanz zukommende Ermessen (vgl. oben E. 2) nicht �berschritten worden ist. Im �brigen ist f�r das Bundesgericht entscheidend, dass bei einer allf�lligen Ver�usserung der Liegenschaft deren gesch�tzter Verkehrswert von Fr. 1'065'000.-- (act. 54) aufgrund der hypothekarischen Belastung und dem - in besagtem Gutachten aufgezeigten sowie von den Parteien anerkannten - erheblichen Renovationsbedarf wohl um einiges unterschritten w�rde. Die vom Gutachter aufgezeigten und von der Vorinstanz festgestellten M�ngel beschlagen unter anderem die bei einem allf�lligen Verkauf des Hauses wichtigen Aspekte der W�rmed�mmung, der Wasserundurchl�ssigkeit, der Dachd�mmung sowie des Innenausbaus (angefochtener Entscheid E. III/5 S. 10). Vor diesem Hintergrund kann nicht gesagt werden, das Kapital aus dem zu erwartenden Verkaufserl�s (nach Abzug von anfallenden Steuern) des Hauses werfe so viel Ertrag ab, dass sich an der bundesgerichtlichen Schlussfolgerung, die Beklagte lebe nicht in g�nstigen Verh�ltnissen im Sinne des Gesetzes, etwas �nderte. Somit sind die von der Vorinstanz f�r allf�llige Renovationsarbeiten vorzusehenden R�ckstellungen im Lichte des Bundesrechts nicht zu beanstanden.
Dass der vorliegende Fall anders liegt als der BGE 132 III 97 zugrunde liegende, wie dies die Kl�gerinnen behaupten, ist nicht dargetan. Denn hier wie dort stellt sich die Frage der Altersvorsorge der unterst�tzungspflichtigen Person, unabh�ngig davon, ob diese das Rentenalter schon erreicht hat oder nicht. Die Alters- und vor allem die Pflegefallvorsorge kann - sofern man in g�nstigen Verh�ltnissen weiterleben m�chte - nicht im Vorrentenalter abgeschlossen werden, sondern muss im Rentenalter weitergef�hrt werden. Aufgrund des Alters der Beklagten von 79 Jahren und der damit verbundenen statistischen Lebenserwartung von 89 Jahren (vgl. dazu das Statistische Jahrbuch der Schweiz 2007, herausgegeben vom Bundesamt f�r Statistik, 114. Jg. 2007, Tabelle 1.2.2.2.7.1 "Lebenserwartung", S. 48) sind diesbez�glich R�ckstellungen in der Gr�ssenordnung von monatlich Fr. 10'000.-- bis Fr. 20'000.--, wie sie die Vorinstanz zugelassen hat, von Bundesrechts wegen nicht zu beanstanden.
Zusammenfassend kann gesagt werden, dass g�nstige Verh�ltnisse im Sinne der Verwandtenunterst�tzung - umso mehr sie vorliegend zwischen Verwandten zweiten Grades in Frage stehen - nicht leichthin anzunehmen sind. Das Bundesgericht hat in einem neueren Entscheid bereits einen Anhaltspunkt daf�r geliefert, was zahlenm�ssig unter g�nstigen Verh�ltnissen in etwa zu verstehen ist. So sah es das dem kantonalen Gericht zustehende Ermessen nicht als verletzt an, indem dieses die Einkommensgrenze eines unterst�tzungspflichtigen Sohnes auf Fr. 9'500.-- bis Fr. 9'800.-- festgesetzt hat (Urteil 5C.299/2006 vom 22. Juni 2007, E. 4). Um eine konkrete Leistungsf�higkeitsgrenze aufzeigen zu k�nnen, ist auch der Blick ins Recht des Kindesunterhalts, welcher ebenfalls von den finanziellen Verh�ltnissen der Pflichtigen (vgl. Art. 285 Abs. 1 ZGB: "Der Unterhaltsbeitrag soll ... der Lebensstellung und Leistungsf�higkeit der Eltern entsprechen ...") abh�ngt, angezeigt. So geht das Bundesgericht im Bereiche der Kinderunterhaltsbeitr�ge von �berdurchschnittlich guten finanziellen Verh�ltnissen erst bei einem Monatseinkommen von deutlich �ber Fr. 10'000.-- aus (Urteil 5C.171/2003 vom 11. November 2003, E. 3.3, publ. in: FamPra.ch 2004 S. 377; vgl. dazu auch: Rolf Vetterli, Scheidungshandbuch, S. 53 ff. und S. 112 f.; Hausheer/Spycher, Handbuch des Unterhaltsrechts, 06.99; Breitschmid, Basler Kommentar, N. 18 zu Art. 285 ZGB, betreffend "normale" wirtschaftliche Verh�ltnisse). Aufgrund der Subsidiarit�t der Verwandtenunterst�tzung gegen�ber den Kinderunterhaltsbeitr�gen (Art. 328 Abs. 2 ZGB) sind die g�nstigen Verh�ltnisse bei jener - zumal es sich hierbei um Verwandte zweiten Grades handelt - mit den �berdurchschnittlich guten Verh�ltnissen bei diesen zu vergleichen, womit der besagte Grenzwert von deutlich �ber Fr. 10'000.-- auch bei der Verwandtenunterst�tzung im Sinne von Art. 328/329 ZGB gilt. Dieser Grenzwert wird vorliegend nicht �berschritten, selbst wenn der Beklagten ein Ertrag aus der Vermietung des Einfamilienhauses von rund Fr. 3'000.-- anzurechnen w�re, wie das die Kl�gerinnen verlangen.
Nach dem Gesagten ist der Berufung kein Erfolg beschieden. Aufgrund des Unterliegens werden die Kl�gerinnen kostenpflichtig (Art. 156 Abs. 1 OG). Da von der Beklagten eine Berufungsantwort eingeholt worden ist, schulden sie dieser ebenfalls eine Parteientsch�digung (Art. 159 OG).
Die Kl�gerinnen stellen f�r das bundesgerichtliche Verfahren ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege. Diese ist einer Partei zu bewilligen, die bed�rftig und deren Sache nicht aussichtslos ist (Art. 152 Abs. 1 OG). Angesichts der Tatsache, dass das Bundesgericht zur neugefassten gesetzlichen Regelung der Verwandtenunterst�tzung bisher noch keine gefestigte Praxis entwickeln konnte, ist die Eingabe der Kl�gerinnen nicht aussichtslos. Jedoch verm�gen sie ihre Bed�rftigkeit vor Bundesgericht nicht ausreichend zu belegen. F�r die Bestimmung der Bed�rftigkeit sind die Mittel der Gesuchstellerinnen sowie die Mittel von ihnen gegen�ber unterst�tzungspflichtigen Personen (wie hier der Mutter) massgeblich. Die Pflicht des Staates, der bed�rftigen Partei f�r einen nicht aussichtslosen Prozess die unentgeltliche Rechtspflege zu gew�hren, geht der Beistands- und Beitragspflicht aus Familienrecht nach (BGE 85 I 1 E. 3 S. 4; 119 Ia 11 E. 3a S. 12 und 134 E. 4 S. 135; 127 I 202 E. 3b S. 205; zuletzt f�r den Prozesskostenvorschuss: Urteil 5P.441/2006, publ. in: Pra 2006 Nr. 143 S. 987, E. 1.1). Die wirtschaftlichen Verh�ltnisse der Kl�gerinnen, resp. ihrer Mutter, wurden trotz der einger�umten Gelegenheit zur Erg�nzung des urspr�nglichen Gesuches (act. 10) nicht klar dargelegt. Der urspr�nglichen Eingabe gem�ss verdiente die Mutter der Kl�gerinnen im Jahre 2006 monatlich netto Fr. 5'000.-- und profitierte weder von der Sozialhilfe noch von der Alimentenbevorschussung. Laut der Gesuchserg�nzung vom Juli 2007 gab sie jedoch per Ende August 2006 - also w�hrend des h�ngigen Verfahrens - ihre berufliche T�tigkeit auf. Seither erzielt sie kein Einkommen mehr, sondern k�mmert sich um den Haushalt und die beiden Kinder ihres neuen (verwitweten) Lebenspartners. Obwohl eine solche Aufgabe der Erwerbst�tigkeit der Mutter grunds�tzlich freisteht, darf sie nicht zu Lasten der �ffentlichen Hand gehen. Es wurde im Gesuch weder dargelegt, wieviel der neue Lebenspartner der Mutter f�r deren Familienarbeit zahlt, noch wer f�r die anfallenden Auslagen aufkommt. Im �brigen wurde auch auf der Ausgabenseite (Existenzminimum) mit �berrissenen Betr�gen gerechnet. Das Existenzminimum d�rfte h�chstens Fr. 4'000.-- betragen. Das Gesuch der Kl�gerinnen ist daher mangels gen�gendem Nachweis der Bed�rftigkeit abzuweisen.
Das Gesuch der Kl�gerinnen, ihnen f�r das bundesgerichtliche Verfahren die unentgeltliche Rechtspflege zu gew�hren, wird abgewiesen.
Die Gerichtskosten von Fr. 2'000.-- werden den Kl�gerinnen auferlegt.
Die Kl�gerinnen haben die Beklagte f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 2'500.-- zu entsch�digen.

References: Art. 328
 Art. 46
 Art. 112
 Art. 51
 BGE 
 Art. 328
 BGE 
 Art. 4
in fine
 BGE 
 Art. 328
 BGE 
 Art. 328
 Art. 328
 Art. 328
 Art. 328
 BGE 
 Art. 328
 Art. 20
 BGE 
 Art. 328
 BGE 
 Art. 328
 Art. 2
 Art. 2
 Art. 2
 Art. 2
 Art. 328
 BGE 
 Art. 285
 Art. 285
 Art. 328