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Timestamp: 2017-06-24 10:47:34+00:00

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Leistungen nach dem SGB II werden grundsätzlich für einen Zeitraum von sechs Monaten erbracht (§ 41 Abs. 1 S. 4 SGB II) und nach Ablauf des
Bewilligungszeitraums ist eine Folgeantrag zu stellen (vgl. hierzu BSG-Urt. vom 18.01.2011 - B 4 AS 99/10 R)
BlogssozialrechtsexperteSeptember 2011Leistungen nach dem SGB II werden grundsätzlich für einen Zeitraum von sechs Monaten erbracht (§ 41 Abs. 1 S. 4 SGB II) und nach Ablauf des
Bewilligungszeitraums ist eine Folgeantrag zu stellen (vgl. hierzu BSG-Urt. vom 18.01.2011 - B 4 AS 99/10 R)Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen Urteil vom 07.06.2011, - L 15 AS 568/09 - Hieraus folgt jedoch - wie das BSG ebenfalls bereits entschieden hat (Urteil vom 28.10.2009 - B 14 AS 56/08 R - Rn. 19) - nicht zwingend, dass jeweils nach Ablauf des Sechs-Monats-Zeitraums ein neuer Antrag zu stellen wäre bzw. vorherige rechtliche Tatbestände (wie etwa eine Antragstellung) untergehen. Die Auslegung eines Antrags auf Gewährung von Sozialleistungen folgt dem Grundsatz der Meistbegünstigung. Sofern eine ausdrückliche Beschränkung auf eine bestimmte Leistung nicht vorliegt, ist davon auszugehen, dass der Leistungsberechtigte die Leistungen begehrt, die nach Lage des Falls ernsthaft in Betracht kommen (vgl. Bundessozialgericht - BSG -, Urteil vom 19. Oktober 2010 - B 14 AS 16/09 R -, Rn. 18 m. w. N.) ...Zum vollständigen Artikel90 LeserAndere Ansicht:BSG: Herstellungsanspruch bei Verletzung der Aufklärungspflicht durch Jobcenter50 LeserAndere Ansicht:SG Würzburg: Zum Prognosezeitraum bei § 7 Abs. 4 SGB II144 LeserAnwalt bloggt:Kosten der Unterkunft bei selbst bewohntem Eigentum104 LeserBurhoff online Blog:Betrug im Sozialrecht, oder: Sozialrecht meets Strafrecht10 verwandte ArtikelHartz IV: Prozesse vermeiden durch gute Beratung und rechtssichere BescheideEin wirksamer Antrag auf ALG II wurde gestellt, auch wenn der Antragsteller seinen Antrag bei dem Sozialamt als unzuständigen
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ist Vermögen.Ablehnung von Prozesskostenhilfe für ein Klageverfahren wegen Eingliederungsleistungen für einen Laptop,weil es an einem vorherigen Antrag
fehltLSG BY: Maßgeblicher Prognosezeitraum bei stationärer Unterbringung und SGB II-Leistungen (§ 7 Abs. 4 SGB II)Die Abfindungszahlung, die nach Antragstellung einmalig wertmäßig zugeflossen ist, ist nach dem Zuflussprinzip Einkommen im Sinn von § 11
Abs. 1 SGB II und nicht Vermögen im Sinn von § 12 SGB II - Werden verfügbare Mittel vorzeitig verbraucht, so ist diesKeine Übernahme von Kosten für eine ZahnersatzbehandlungZinsen aus Schmerzensgeld bleiben bei Bezug von Leistungen nach dem SGB II (Hartz IV) geschützt, denn zwischen dem Schmerzensgeld selbst
und den aus ihm erzielten Zinsen besteht ein untrennbarer Zusammenhang .Zum Einsatz von Einkommen bei der Beantragung von Leistungen zur Übernahme von Bestattungskosten nach § 74 SGB XIIDie Erbschaft oder das Vermächtnis sind keine zweckbestimmte Einnahme im Sinne von § 11 Abs. 3 Nr. 1a SGB II a. F.Über den ArtikelVeröffentlicht September 1, 2011 3:17pm im Blog sozialrechtsexperte.ThemenSgb Ii, Bsg, Bremen, SchochTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresSchöne neue Zeugenweltvon Udo Vetter / LawBlogStur wie ein Kubikmeter gebundener Betonvon Strafprozesse und andere UngereimtheitenFormulierungskünstlervon Strafprozesse und andere UngereimtheitenWenn der Mandant nicht so will wie der Rechtsanwalt, oder: BGH löst das Dilemma für die Vergütungvon Detlef Burhoff / Burhoff online BlogUnfallbeteiligte haut ab: Trotzdem keine Unfallfluchtvon Carsten Krumm / beck-blogAls nächstes lesen - bislang 70 Leser:Zulässigkeit von Werbung trotz Werbeverbot

References: § 7
 § 11
 § 12
 § 74
 § 11
 BGH