Source: http://lexbrowser.provinz.bz.it/doc/20120911/de/lp-1995-22/landesgesetz_vom_13_november_1995_nr_22.aspx?view=1
Timestamp: 2020-01-17 15:30:47+00:00

Document:
Lexbrowser - y) LANDESGESETZ vom 13. November 1995, Nr. 221) —
Landesgesetzgebung Gesundheitswesen und Hygiene Gesundheitsdienst LANDESGESETZ vom 13. November 1995, Nr. 22 —
y) LANDESGESETZ vom 13. November 1995, Nr. 221) —
Bestimmungen im Bereich des Gesundheitswesens
Kundgemacht im Ord. Beibl. Nr. 1 zum A.Bl. vom 28. November 1995, Nr. 54.
Ändert die Artikel 2 und 3 des L.G. vom 21. Oktober 1992, Nr. 38.
Enthält Änderungen zum L.G. vom 25. Mai 1982, Nr. 20 und zum L.G. vom 2. Jänner 1981, Nr. 1.
Ändert den Art. 16 Absatz 3 Ziffer 10 des L.G. vom 2. Jänner 1981, Nr. 1.
Ändert den Art. 2 des L.G. vom 17. September 1973, Nr. 60.
Enthalten Änderungen zum L.G. vom 18. August 1988, Nr. 33.
Art. 7 (Monatsprämie für psychiatrische Patienten)
(1) Die Sanitätsbetriebe können den von ihren Psychiatriediensten betreuten Personen, die in diesen Einrichtungen der Sanitätsbetriebe eine Tätigkeit zu ergotherapeutischen Zwecken durchführen, eine differenzierte monatliche Prämie als Anreiz zur Beschäftigungstherapie auszahlen. Die Landesregierung hat jährlich sowohl die Höhe dieser Prämie als auch die Tätigkeitsarten, für welche diese Prämie zusteht, festzulegen. 7)
Art. 7 wurde ersetzt durch Art. 17 des L.G. vom 23. Juli 2004, Nr. 4.
Ersetzt den Art. 2 des L.G. vom 22. November 1988, Nr. 51.
Enthalten Änderungen zum L.G. vom 29. Dezember 1976, Nr. 61.
Art. 11 wurde aufgehoben durch Art. 82 des L.G. vom 5. März 2001, Nr. 7..
Art. 12 (Voraussetzungen für die Zulassung als Arzt für allgemeine Medizin)
(1) Unabhängig vom Besitz der Bescheinigungen über die Sonderausbildung für allgemeine Medizin gemäß Artikel 1 und Artikel 7 Absatz 2 des Landesgesetzes vom 26. August 1993, Nr. 14, haben alle Ärzte, die innerhalb 31. Dezember 1994 die Berufsbefähigung erlangt haben, das Recht, im Rahmen des Landesgesundheitsdienstes, als Arzt für allgemeine Medizin gemäß den Bestimmungen der geltenden gesamtstaatlichen Arbeitsverträge für die Ärzte für die allgemeine Medizin tätig zu werden.
Enthalten Änderungen zum L.G. vom 3. Jänner 1986, Nr. 1.
Enthalten Änderungen zum L.G. vom 13. Jänner 1992, Nr. 1.
Art. 19 (Betrag und Verwendung der Gebühren, die zugunsten der landesweiten ärztlichen Kommission für die Führerscheine zu entrichten sind)
(1) Für die Feststellung der physischen und psychischen Voraussetzungen und der Eignung, welche von Artikel 119 Absatz 4 des Legislativdekrets vom 30. April 1992, Nr. 285 vorgesehen ist und von der landesweiten ärztlichen Kommission durchgeführt werden soll, müssen die Antragsteller jene Gebühren an die Sanitätseinheit Mitte Süd entrichten, welche von den einschlägigen Bestimmungen zu Gunsten der lokalen ärztlichen Kommission vorgesehen sind.
(2) Die Sanitätseinheit Mitte-Süd entrichtet, mit Wirkung vom 1. Juni 1995, den Mitgliedern der multizonalen Kommissionen dieselben Vergütungen, welche für die Mitglieder der Kommission zur Feststellung der Zivilinvalidität vorgesehen sind. 13)
(3) Artikel 2 des Landesgesetzes vom 19. August 1988, Nr. 37 wird aufgehoben.
Absatz 2 wurde ersetzt durch Art. 4 Absatz 1 des L.G. vom 9. Juni 1998, Nr. 5.
Art. 20 wurde aufgehoben durch Art. 33 des L.G. vom 2. Oktober 2006, Nr. 9.
Ersetzt den Art. 25 des L.G. vom 18. August 1988, Nr. 33.
Ändert den Art. 1 des L.G. vom 1. Juli 1993, Nr. 12.
Ändert den Art. 1 des L.G. vom 26. Oktober 1993, Nr. 18.
Art. 26 (Anerkennung der im Ausland geleisteten Dienste)
(1) Der Dienst, welcher im Ausland von italienischen Staatsbürgern oder von Bürgern der Europäischen Union in öffentlichen und privaten gemeinnützigen Gesundheitseinrichtungen und Stiftungen geleistet wird und mit dem Dienst in der entsprechenden Funktionsebene in den Sonderbetrieben Sanitätseinheiten gleichstellbar ist, wird besoldungsmäßig mit den Modalitäten und Bedingungen anerkannt, die vom Landesabkommen für das Personal des Landesgesundheitsdienstes geregelt sind.
Art. 27 (Dienste für die Transfusionsmedizin)
(1) Im Gesundheitsbezirk Bozen wird der betriebliche Dienst für Immunhämatologie und Bluttransfusion errichtet, der die Aufgaben laut Artikel 5 des Gesetzes vom 21. Oktober 2005, Nr. 219, erfüllt.
(2) Unter Berücksichtigung der besonderen orografischen Beschaffenheit des Landesgebietes und der durch das lokale Straßennetz gegebenen Einschränkungen werden in den Gesundheitsbezirken Brixen, Bruneck und Meran Dienste für Transfusionsmedizin errichtet, die den entsprechenden Laboratorien für chemisch-klinische und mikrobiologische Analysen angegliedert sind. Die Dienste für Transfusionsmedizin erledigen zusätzlich zu den Aufgaben laut Absatz 3 auch die Aufgaben laut Artikel 5 Absatz 1 Buchstabe a) Ziffer 9 und Artikel 5 Absatz 1 Buchstabe b) Ziffern 1, 3, 6, 9, 10 und 11 des Gesetzes vom 21. Oktober 2005, Nr. 219, und zwar direkt; dabei bleiben sie jedoch in technischer und organisatorischer Hinsicht vom betrieblichen Dienst für Immunhämatologie und Bluttransfusion abhängig. Die Dienste für Transfusionsmedizin erfüllen die genannten Aufgaben auch für diejenigen Patienten, die in anderen Krankenhäusern desselben Gesundheitsbezirkes eingeliefert sind.
(3) In den Krankenhäusern von Sterzing, Innichen und Schlanders werden Sammelstellen mit Blutkonservendepot errichtet, die die Aufgaben laut Artikel 5 Absatz 1 Buchstabe a) Ziffern 1, 2, 5 und 8, Artikel 5 Absatz 1 Buchstabe b) Ziffern 2, 4, 5 und 7 und Artikel 5 Absatz 1 Buchstabe c) des Gesetzes vom 21. Oktober 2005, Nr. 219, erledigen. Sie stehen unter der technischen und organisatorischen Leitung des betrieblichen Dienstes für Immunhämatologie und Bluttransfusion. 18)
Art. 27 wurde ersetzt durch Art. 13 des L.G. vom 23. Juli 2007, Nr. 6.
Ergänzt das L.G. vom 28. Oktober 1994, Nr. 10.

References: Art. 16
 Art. 2

Art. 7

Art. 7
 Art. 17
 Art. 2

Art. 11
 Art. 82

Art. 12

Art. 19
 Art. 4

Art. 20
 Art. 33
 Art. 25
 Art. 1
 Art. 1

Art. 26

Art. 27

Art. 27
 Art. 13