Source: http://www.jurablogs.com/2012/12/25/urteil-bgh-netzverknuepfungspunkt
Timestamp: 2016-10-21 17:19:30+00:00

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Urteil des BGH zum Netzverknüpfungspunkt
BlogsJurop.orgDezember 2012Urteil des BGH zum NetzverknüpfungspunktDer BGH hat sich im Oktober 2012 (Urteil des BGH vom 10. Oktober 2012, Az. VIII ZR 362/11) zu der Frage geäußert, wie der Netzverknüpfungspunkt für Anlagen erneuerbarer Energien zu bestimmen ist. Hatte die obergerichtliche Rechtsprechung bisher auf Grundlage des Erneuerbare Energien Gesetzes (EEG) in der Fassung aus dem Jahr 2009 nach dem Wortlaut mehrheitlich dazu tendiert, die generell nach Luftlinie kürzeste Entfernung zwischen Anlage und Netz als relevant anzusehen, wendete sich der BGH gegen diese Rechtsprechung. Die Karlsruher Richter urteilten, dass stets eine gesamtwirtschaftliche Betrachtung verschiedener Anschlussmöglichkeiten erfolgen müsste und dann die (volkswirtschaftlich) günstigste zu wählen sei. Dabei sind alle denkbaren Kosten für die verschiedenen Anknüpfungsvarianten, einschließlich etwaiger Nutzungs- oder Pachtzahlungen für die Inanspruchnahme fremden Bodens oder sonstiger Begleitkosten zu ermitteln. Der BGH sah die Formulierung des § 5 EEG 2009 (vgl ...Zum vollständigen Artikel78 LeserLEXEGESE:EEG aktuell: BGH befürwortet gesamtwirtschaftliche Betrachtung auch innerhalb desselben...152 LeserDer Energieblog:BGH-Urteil zum Netzverknüpfungspunkt: Wo muss die EEG-Anlage angeschlossen werden?22 LeserDer Energieblog:Neues zum gesetzlichen Netzverknüpfungspunkt von EEG-Anlagen37 LeserLEXEGESE:Literaturhinweis: Neue Ausgabe der Fachzeitschrift "ER EnergieRecht" erschienen50 LeserDer Energieblog:Biogas: Genehmigungsdschungel, Anzeigepflichten und Suche nach dem richtigen Gasnetzans...57 LeserLEXEGESE:Literaturhinweis: REE Recht der Erneuerbaren Energien - 1/2014 - erschienen21 LeserLEXEGESE:Literaturhinweis: Neue Ausgabe der Fachzeitschrift "ER EnergieRecht" erschienen24 LeserLEXEGESE:Clearingstelle EEG veröffentlicht Empfehlung zum richtigen Netzverknüpfungspunkt nach §...10 verwandte ArtikelKontroverse Entscheidung des OLG Hamm zum NetzverknüpfungspunkLG Kiel vs. BGH: “Unzulässige richterliche Rechtsfortbildung” des BGH; § 5 EEGEEG 2012: Begrenzung der EEG-Umlage für stromintensive Unternehmen und SchienenbahnenBundesnetzagentur: Leitfaden zum EEG-EinspeisemanagementReparaturarbeiten am Versorgungsnetz – und die dabei vom Netz getrennte BiogasanlagePhotovoltaikanlagen: Die Anforderungen seit dem 01.01.2009Clearingstelle EEG veröffentlicht Begründung zum Votum 2008/10 (Abgrenzung von Netzanschluss- und Netzerweiterungsmaßnahmen, Bestimmung des
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