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1 € Job Stundenanzahl und Automatische Verlängerung wegen Qualifizierung - Erwerbslosen Forum Deutschland (ELO-Forum)
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1 € Job Stundenanzahl und Automatische Verlängerung wegen Qualifizierung
08.04.2007, 13:59 #1
und erstmal euch allen Eine frohe Ostern !!!
ich soll nächste Woche einen 1 € Job machen, genauer, ich habe eine:
"Zuweisung zu Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigung nach §16 SGB II"
bekommen. Mit dem Fallmanager sind wir so verblieben, das ich mir ein Termin geben lassen soll, um zu klären ob die überhaupt eine passende Arbeitsgelegenheit für mich haben, wenn nicht werde ich zu der zweiten Organisation geschickt.
Da fängt jetzt aber scheinbar das erste Problem an, die geben mir keinen Termin, sondern ich soll zu dem Termin der auf dem Zettel steht erscheinen und die weisen mir was zu. Zitat:"Die Fallmanager haben sowiso keine Ahnung".
Nun gut, jetzt aber zu meinem Thema, ich habe von einigen Kollegen gehört, das die alle 38,5 Stunden die Woche bei dem Verein Arbeiten müssen, (von den Sklavenverhalten der Vorabeiter mal abgesehen).
Vom letzten Jahr existieren hier ja noch Beiträge wo gesagt wird das max. nur 30 Stunden in der Woche gearbeitet werden darf.
Wie sieht es mit der Max. Stundenanzahl aktuell aus ? 30 Stunden oder doch Mehr ?
Wenn die 30 Aktuell sind, wie kann ich mich gegen die 38,5 Stunden wehren ?
Einfach die 38,5 Stunden durchstreichen und durch 30 Stunden ersetzen, oder was mache ich da am besten ?
Dann hat diese Organisation wohl noch die Eigenschaft, in den 1 Euro Jobs Qualifizierungen mit einzubauen wovon keiner etwas merkt (Meine Kollegen konnten sich z.B. an keine Qualifizierung erinnern, und auf anfrage kam da so etwas wie z.B. Hast ja gelernt wie du einen Baum fällst.)
Durch solchartige Qualifizierungen sollte sich der 1 Euro Job automatisch um 3 Monate verlängern.
Ist das überhaupt rechtens ? Können die das übehaupt so machen ?
Nun, das reicht erst mal, muß am Mittwoch dahin. Oh, doch noch eine Frage:
Wenn ich da diesen "Arbeitsvertrag" unterschreiben muß, muß ich den sofort unterschreiben, oder kann ich den zu Hause ohne Sanktionen erst mal prüfen?
Ich weiß, das man keinen Arbeitsvertrag unterschreibt, ich weiß aber auch von den Kollegen, das die dort vor Arbeitsantritt etwas unterschreiben mußten. Können auch nicht sagen was das war, da sie noch nichtmal eine Kopie mitbekommen hatten.
Jetzt aber erst mal genug, und schon mal viele Dank für eure Antworten.
08.04.2007, 18:18 #2
ich finde das, was Du schreibst ein bisschen wirr. Z. B. geht daraus nicht hervor, ob die schon einen Ein-Euro-Job für Dich haben oder ob Du nur zum Jobcenter sollst, damit die gucken, ob die Dich in einen solchen bringen. Was das unterschreiben betrifft: Soweit ich weiß, kannst Du alles erst einmal mit nach Hause nehmen und in einer angemessenen Zeit prüfen, das sollten normalerweise mindestens 10 Werktage sein, also normalerweise 2 Wochen. Aber erkundige Dich da nochmal genauer. Leider geht aus Deinem Schreiben auch nicht hervor, in welcher Branche Du Dich befindest. Dementsprechend solltest Du vielleicht wirklich erst einmal die für Dich zuständige Gewerkschaft aufsuchen, die wissen, wie Du Dich da richtig verhältst und was Du sagen musst, auf welche Paragraphen hinweisen etc., wenn Du Dir erst einmal was zu Hause ansehen willst. Denk' dran: Die Gewerkschaften haben die Einstellung, dass Ein-Euro-Job die regulären Arbeitsplätze kaputt machen und/oder deren Entstehung verhindern (was ja auch nicht so verkehrt ist) und haben daher gerade in diesem Punkt ein großes Interesse daran, Dir zu helfen. Also: Hintern hoch und zur G. rennen, die wissen was zu tun ist. Und die sind sicher froh, wenn Du denen den "Vertrag" oder was auch immer die anderen unterschreiben mussten, vorlegst - dann wissen die, wie hier der Hase läuft (das wissen die vermutlich auch so, aber ich denke, die freuen sich über jeden weiteren Beleg).
08.04.2007, 20:03 #3
Ich habe noch keinen 1 Euro Job, lediglich eine Zuweisung in der auch noch kein Bereich abgehakt wurde. Es wurde alles offen gelassen, weil ja halt erst mal abgeklärt werden muß, welchen Bereich ich machen kann wegen meinem Attest.
Der 11.4.2007 wird in dieser zuweisung als erster Arbeitstag angegeben, und war ja auch so abgesprochen. Ich sollte mir von diesem Jobcenter einen Termin früher geben lassen, um halt die Bereiche abzuklären weil mir der Fallmanager nicht sagen konnte welcher Bereich möglich ist, da er die nicht genau kennt.
Erst mal, das Attest (Attest vom Amtsarzt), hat die vom Jobcenter herzlich wenig interessiert. 2. soll ich erst am 11.4.2007 kommen, und bekomme was zugewiesen.
Nuja, so wie es aussieht habe ich wohl erstmal die A...karte gezogen. Habe gerade einen Kollegen getroffen, der die geiche abmachung mit dem Fallmanager hatte. Nur das dieser sich hinterher an keine solche Abmachung "erinnern" konnte und Geld gekürzt hatt. Die wurden auch in dem Besprechungsraum genötigt sofort zu unterschreiben, ansonsten wird gekürzt.
Werd dann wohl erstmal abwarten was der Mittwoch ergibt.
Weiß noch jemand was über die Stundenzahl ?
08.04.2007, 21:04 #4
08.04.2007, 22:13 #5
Ein-Euro-Job Zuweisungen ohne präzise Beschreibung der Arbeitzeit, des Einsatzgebietes aus denen auch die Zusätzlichkeit deutich werden müssen sind rechtswidrig. Um eine Sanktion oder vollständigen Entzug der Leistungen zu entgehen ist hier ein gerichtlicher Eilantrag zulässig.
(aus einem Urteil des SG Berlin)
es soll auch ein Urteil geben, das die Arbeitszeit erheblich unter der, der regulären Jobs liegen soll (höchstens 30 Stunden/Woche). Kannste auch mal suchen
08.04.2007, 22:30 #6
An Alle: Frage zu Urteil Ein-Euro-Job
Zuerst nochmal die Frage: Muss man die Ein-Euro-Job-Vereinbarung oder Vertrag oder was auch immer das ist - muss man da vor Ort und sofort unterschreiben? Ist man dazu gezwungen weil man sonst die Bezüge gestrichen bekommt?
LNCA 2005, 73030
http://www.lexisnexis.de/rechtsnews/...tum=&aid=73030
Angaben gefunden hier:
Leider lässt sich das Urteil nicht mehr öffnen ohne lexis-nexis-Zugang - hat jemand einen anderen Link für dasselbe Urteil oder die Möglichkeit, es hier hineinzukopieren?
Neuere Urteile sind natürlich ebenfalls willkommen.
08.04.2007, 22:49 #7
Ein-Euro-Job sollen 30 Std. nicht überschreiten.
http://www.ofd.niedersachsen.de/mast...0_D0_I636.html
schau mal hier, vielleicht findest Du was nützliches. Ich habe heute keine Lust alles durchzuschauen. :)
http://www.soliserv.de/ein-euro-jobs...cheidungen.htm
09.04.2007, 00:38 #9
@Urviech,
Hier habe ich schon was Interessantes gefunden:
http://www.my-sozialberatung.de/cgi-...&cmd=all&Id=99
Besonders interessant hieraus der folgende Abschnitt unter "Entscheidung":
"Eine ganz zentrale Rechtmäßigkeitsvoraussetzung von Arbeitsge-legenheiten nach § 16 Abs. 3 SGB II ist die Zusätzlichkeit und Gemeinnützigkeit der auszuführenden Tätigkeiten. Der Leistungsträger hat vor Antritt der Maßnahme sicherzustellen, dass die auszuübenden Tätigkeiten ausschließlich zusätzlich und gemeinnützig sind. Dazu ist zwingend erforderlich, dass die Behörde, nicht der Maßnahmeträger, eindeutig und verbindlich die Arbeitsinhalte, die genaue wöchentliche Arbeitszeit und Arbeitszeitverteilung, die Höhe der MAE sowie die Dauer der Maßnahme festlegt. Fehlt es hieran, kann die wegen Unbestimmtheit bestehende Rechtswidrigkeit der Arbeitsgelegenheit nicht mit späteren Präzisierungen geheilt werden, insbesondere ist es unzulässig, den Maßnahmeträger über die genannten Essentialia der Arbeitsgelegenheit entscheiden zu lassen oder ihm hierbei Spielraum zu geben."
Leider kann ich die Entscheidung des Landessozialgerichts Hamburg hierzu nicht einsehen - aber ich denke, dieses Urteil tut es auch erst einmal. Plus die ganzen Initiativen im zweiten Teil - da wühle ich mich später durch.
Klingt jedoch erst einmal wenigstens ein bisschen ermutigend.
Vielleicht finde ich was :)
Auf die Schnelle erstmal das:
1. Dem Vorschlag einer Arbeitsgelegenheit nach § 16 Abs. 3 Satz 2 SGB II mangelt es am Regelungscharakter. Der Vorschlag ist daher kein Verwaltungsakt. Mit dem Vorschlag einer Arbeitsgelegenheit wird keine Sachentscheidung über eine mögliche Sanktion getroffen. Gem. § 31 Abs. 6 Satz 1 SGB II muss die Absenkung des ALG II durch gesonderten Verwaltungsakt festgestellt werden. Demgegenüber ist der Vorschlag einer Arbeitsgelegenheit schlichtes Verwaltungshandeln der ARGE im Rahmen ihrer Arbeitsvermittlung. Insoweit ist der Vorschlag einer Arbeitsgelegenheit mit dem Beschäftigungsangebot gem. § 144 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 SGB III vergleichbar, für das der Charakter als Verwaltungsakt bereits vom BSG verneint wurde (BSG, Urteil v. 19.1.2005, Az. B 11a/11 AL 39/04 R, juris).
Sozialgericht Hamburg Az.:S 62 AS 434/05 ER
oder hast Du das schon selbst gefunden?
war auch http://www.my-sozialberatung.de/cgi-...md=all&Id=1018
09.04.2007, 01:17 #11
danke für die vielen Antworten. Ich habe jetzt mal die Zuweisung mit der ich zum Jobcenter sollte als jpg Anhang eingefügt. Weiß nicht, warum ich das nicht gleich gemacht habe.
Und ja, es ist die gleiche Organisation die im Moment in der Presse ist (Auch hier auf der Startseite).
Also, Stundenzahl ist hier nur Täglich 8 Stunden angegeben, keine Wochenarbeitszeit.
Ich werde mich morgen (ähh Heute grins) durch die ganzen Links hangeln, jetzt is zu spät und das Bett ruft.
09.04.2007, 01:22 #12
Zitat von dsinclair
also wenn der nicht ergänzt wird, haste gute Chancen dagegen anzugehen, denn sowas sollte "Bestimmheit" herüberbringen und das sehe ich bei diesem nicht.
Kannst ja mal berichten, wie es weiter ging, dann können wir auch was konkretes dazu schreiben.
09.04.2007, 01:52 #13
Du solltest auf jeden Fall gegen eine VZ dort angehen!
"2. Die Heranziehung zu "vollschichtiger" Arbeit darf nach Sinn und Zweck der gemeinnützigen und zusätzlichen Arbeit nicht verlangt werden (vgl. BVerwG, Urt. v. 4.6.92 - 5 C 35/88 - FEVS 43, 89; Urt. v. 13.10.83 - 5 C 67/82 - BVerwGE 68, 91 = FEVS 33, 89)."
http://www.my-sozialberatung.de/cgi-...md=all&Id=1093
09.04.2007, 02:01 #14
habs hier etwas ausfühlicher.
http://www.tacheles-sozialhilfe.de/a...zwanziger.html
Wenn es das Urteil war, das Ursprünglich aus dem BSHG übernommen wurde, dann hatte damals das BVerwG entschieden, das diese arbeiten nicht mehr als 20h/Woche sein sollten.
09.04.2007, 03:14 #15
Egal was der SB vom Verlauf des Gespräches behauptet, die Zuweisung ist m.E. nicht hinreichend bestimmt (Er hat ja nicht ein einziges Kreuzchen gesetzt). Damit kannst Du gegen die Zuweisung Widerspruch einlegen.
In § 3 SGB II sind die Leistungsgrundsätze formuliert. Danach kann eine Zuweisung nur erfolgen, wenn die Behörde vorher die individuelle Situation des Erwerbslosen geklärt hat und begründen kann wieso die Maßnahme die Wiedereingliederung in Arbeit fördert. Ansonsten handelt es sich um einen Verstoß gegen die Grundsätze von Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit (Ein-Euro-Job kosten Geld).
Also: Auch einen Akademiker kann man zum Straßenfegen schicken, nur muss der SB begründen wieso das Straßenfegen seine Chancen auf dem 1. Arbeitsmarkt steigert. Die Begründung kann man sich schnell aus den Fingern saugen, nur der SB muss es auch machen.
Da hier keine EV vorliegt, falls auch kein Profiling, liegt ein Verstoß gegen § 3 SGB II vor.
Schau Dir mal das Urteil LSG Berlin-Brandenburg L 14 B 518/06 AS ER an.
Euere Fälle sind nur teilweise miteinander zu vergleichen.
Hier ist ein Erwerbsloser gegen die Wand gelaufen. Also nicht die gleichen Fehler machen und sich dumm stellen, sondern sowohl zum Gespräch beim Träger gehen und Kontakt zur ARGE halten. In dem Urteil haben die Richter das Bestimmtheitsgebot sehr stark aufgeweicht (Arbeitszeitverteilung). Trotzdem wird auf die Kriterien der Bestimmtheit eingegangen. Wenn nach dem Gespräch beim Träger der Ein-Euro-Job noch immer nicht hinreichend bestimmt ist, oder es nicht ersichtlich ist, wie er die Wiedereingliederung steigern soll, musst Du nicht unterschreiben, sondern kannst auf ein weiteres Gespräch mit dem SB pochen. Die ARGE entscheidet über/kontrolliert die Träger nicht umgekehrt. Soviel zum Thema: "Die Fallmanager haben sowieso keine Ahnung."
In dem Urteil wird auch noch was zu den Arbeitszeiten gesagt und Quellen zur Rechtskommentierung genannt.
Es ist im Gesetz keine bestimmte Stundenanzahl festgelegt. Es muss jedoch genug Zeit für Bewerbungsbemühungen bleiben und ein Ein-Euro-Job muss sich von einem regulären Arbeitsverhältnis abgrenzen. Deshalb ist man als Richtwert auf die 30 h/Woche gekommen. Diesen Richtwert findet man auch in den Hinweisen der BA zu den Ein-Euro-Job. Diese Hinweise haben zwar keinen Gesetzescharakter, aber für die Mitarbeiter von vielen ARGEn (dort, wo die BA mit im Boot sitzt) dienen sie als Dienstanweisung.
Falls der Träger behauptet eine Qualifizierung durchzuführen, ohne dass dies tatsächlich stattfindet, handelt es sich wohl um Betrug. Denn der Träger bekommt für die Qualifizierung i.d.R. von der ARGE zusätzliches Geld.
Vielleicht mal den Träger im Gespräch darauf hinweisen, so dass er sein Interesse an Dir verliert.
Ein Recht auf eine Kopie der Vereinbarung mit dem Träger habt ihr selbstverständlich auch.
Nachrangigkeit von Ein-Euro-Job, Verhältnis zu 1. Arbeitsmarkt
in punkto Nachrangigkeit habe ich eine Frage. Aus den ganzen Beiträgen, vor allem auch den Urteilen geht ja hervor, dass ein Ein-Euro-Job KEIN normales Arbeitsverhältnis begründet - nein, nicht einmal begründen DARF - sehe ich das richtig? Daraus müsste doch logischer Weise folgen, dass ein Ein-Euro-Job NICHT mit Arbeit auf dem 1. Arbeitsmarkt gleichzusetzen ist - sehe ich das ebenfalls richtig?
Wie verhält es sich mit der Vorrangigkeit und Nachrangigkeit gegenüber anderen Fördermöglichkeiten (z. B. zu einer bereits genehmigten Existenzgründung - darf man letztere abwürgen mit Verweis auf 1. Arbeitsmarkt und den Betroffenen Arbeitslosen dann in einen Ein-Euro-Job schicken?).
09.04.2007, 12:22 #17
Wer sollte denn so was Widersinniges, wie eine bereits genehmigte Existenzgründung zu sabotieren und stattdessen in Ein-Euro-Job-Maßnahme schicken, tun?
Die Ein-Euro-Jobs sollen angeblich nachrangig gegenüber ALLEM sein, was besser geeignet ist, in den 1. Arbeitsmarkt zurückzukommen. Da würde man meinen, dass eine erfolgversprechende Existenzgründung besser geeignet ist als ein Ein-Euro-Job, nicht mehr von HartzIV leben zu müssen. - Die Praxis sieht aber leider aus. Ich habe Leute in einer "Maßnahme" getroffen, die befanden sich z.B. in einer Ausbildung zum Taxifahrer und mussten trotzdem dorthin. Bei dem Träger wird man in Vollzeit beschäftigt, VZ heißt bei Ein-Euro-Job 30 Std. - Es ist nicht möglich, sich von dort zu bewerben, auch wenn die das Gegenteil behaupten und für Vorstellungsgespräche bekommt man auch nicht "den ganzen Tag frei", sondern nur ein paar Std. - D.h. man muss dort um 7:30 Uhr erscheinen (1.5 km Fußweg zur nächsten Haltestelle öffentlicher Nahverkehr), darf dann vielleicht um 11:30 Uhr gehen, wenn das Vorstellungsgespräch um 12:00 Uhr ist, und muss um 13:30 oder 14:00 wieder dort sein. - Ich glaube nicht, dass das im Sinne des Gesetzes ist, aber es wird so gemacht und Eingliederung in den 1. Arbeitsmarkt somit stark behindert, wenn nicht ganz zunichte gemacht. - Aber es kann ja auch nicht im Interesse des Trägers liegen, weniger HartzIV Bezieher zu haben, oder sehe ich das falsch?
16.04.2007, 11:19 #18
Zitat Debra: "Wer sollte denn so was Widersinniges, wie eine bereits genehmigte Existenzgründung zu sabotieren und stattdessen in Ein-Euro-Job-Maßnahme schicken, tun? "
Ein Irrer Sb des Jobcenters.
Zitat Debra: "Die Ein-Euro-Jobs sollen angeblich nachrangig gegenüber ALLEM sein, was besser geeignet ist, in den 1. Arbeitsmarkt zurückzukommen. Da würde man meinen, dass eine erfolgversprechende Existenzgründung besser geeignet ist als ein Ein-Euro-Job, nicht mehr von HartzIV leben zu müssen."
Sollte man meinen. Das Ganze funktioniert vermutlich so:
WENN die Regel heißt: zuerst 1. Arbeitsmarkt und erst dann Selbständigkeit, hätten dei vor einem Jahr versuchen müssen, mcih nach Kräfte in den 1. ArbMarkt einzugliedern - was natürlcih nicht so einfach ist in meinem Beruf. WENN das dann nicht klappt, kann das JobC die Leute in Ein-Euro-Jobs drücken. WO ist jetzt die Selbständigkeit platziert in diesem Szenario? Ich weiß es nicht und deshalb frage ich. Ich frage auch nciht nach Deinem gesunden Menschenverstand - dassd as irre ist, was die vorhaben, ist wohl jedem normal denkenden Menschen klar. Aber mit solchen haben wir es in den JobC eben nicht zu tun. Da gibt es nur ganz lineare Denkvorgänge, alles nach Vorschrift etc. Deshalb muss ich mihc in deren Hirne versuchen reinzudenkne um zu erfassen, was die vorhaben. Deren Hiren sind einfach gestrickt, sie sind nicht besonders intelligent. Aber sie hangeln sich entlang an Vorschriften und Regelungen und deshlab muss ich diese beiden letzteren kennen, wenn ich herausfinden will, was die vorhaben/was mir "blüht" um dem vielleicht schon im Vorhinein einen Riegel vorschieben zu können - gut gewappnet sein hilft immer!!
Also daher die Frage nach der Nachrangigkeit.
Ich vermute mal, die Selbständigkeit steht irgendwo daneben, nicht auf dem normalen TRack von: 1. ArbMarkt, dann Ein-Euro-Job - sondern gesondert davon irgendwo daneben und dafür muss man wohl dann auch bestimmte Eignungstests über sich ergehen lassen bzw. es liegt im Ermessen der SBs ob ein Mensch für die Selbständigkeit geeignet ist oder nicht. Ich mahc denen jetzt aber Probleme indem ich daruaf bestehe, dass die ihre Arbeit machen und weil die das ärgert, wollen sie rückwirkend meine Selbständigkeit zerschlagen. Aus lauter Fiesheit und weil die keinen Bock haben auf die damit verbundene Extra-Arbeit - denn: Selbständigkeit läuft eben nicht nach den 08/15-Vorlagen der anderen Jobs ab. Da können die nicht mit umgehen also werde ich jetzt gemobbt.
Und jetzt würde ich gerne wissen, inwieweit das ÜBERHAUPT stimmt, dass ZUERST der 1. ArbMarkt dran ist und erst danach eine Selbständigkeit geffördert wird oder ob dieser Satz per se schon Schwachsinn ist. IN meinem Fall müsste er das eigentlich sein, denn die Selbständigkeit WURDE mir bereits von meiner SB genehmigt und teilweise unterstützt. Das Rad JETZT wieder zurückzudrehen und mich in den 1. ArbMarkt bringen zu wollen ist - vor allem angesichts der Lage dort - gelinde gesagt kompletter Schwachsinn. WENN es denen aber aus irgendwelchen Gründen irgendwie gelingen SOLLTE, das alles zurückzudrehen, dann bin ich wohl auf en Track, der in die Ein-Euro-Jobs führt. UNd da will ich natürlich nciht hin. Es höngt ja alles irgendiwe zusammen: in meinem Beruf gitb es kaum feste Stellen, die, die es früher einmal gab werden gerade alle von den ehemaligen Arbeitgebern in die Selbständigkeit gedrängt also ist es für eine Arbeitslose wie mich eher unwahrscheinlich, eine feste Stelle zu bekommen in einem Bereich, der sihc strukturell sowieso schon so ändert, dass es da zunehmend Selbständige gibt. Also habe ich mir gedacht, macht es in meinem Fall absolut Sinn, mich von vornherein selbständig zu machen. Und das mit neuene, frishce nund innovativen Ideen, die ich zu Beginn meiner Planung vor fast einem Jahr auch mit noch viel mehr Schwung hatte als ich sie heute habe. Aber ganz weg ist der Schwung zum Glück noch immer nicht. Bloß der Ärger mit diesen Amtsleuten ist wie eine SChlinge und nervt und hält mich zurück. Und die mit dem ganzen Sch*** verbindenen Ängste: Lande ich jetzt am Ende doch noch in einem Ein-Euro-Job etc.
Daher stelle ich solche Fragen. ICH weiß, dass das irre ist. Ich weiß aber auch, dass DIE SBs irre sind. Also: was kann passieren, wie schlimm kann es kommen und wie sieht das mit der Nachrangikeit aus?
automatische, job, qualifizierung, stundenanzahl, verlaengerung, verlängerung, wegen
Alg1 Verlängerung wegen Krankheit ? Gisela53 ALG I 20 03.01.2016 13:28
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Ein-Euro-Job Qualifizierung Einstellungsklage und noch mehr Fragen wuseline Ein Euro Job / Mini Job 31 15.06.2006 13:41

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