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Timestamp: 2016-10-26 23:12:08+00:00

Document:
Beschwerdef�hrerin, vertreten durch Rechtsanwalt Bruno Baer,
Beschwerdegegner, vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Ren� Schuhmacher,
Betrug gem�ss Art. 148 Abs. 1 aStGB,
Nichtigkeitsbeschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich, II. Strafkammer, vom 19. November 2002.
Dr.iur. X.________ schloss im Rahmen ihrer T�tigkeit als Strafverteidigerin von Z.________ am 5. November 1990 namens der von diesem beherrschten Offshore-Gesellschaft A.________Ltd., Kingstown (St. Vincent), einen Vertrag mit Y.________, wonach dieser der A.________Ltd. ein Darlehen von Fr. 250'000.-- gew�hrte, das zur Finanzierung der Verteidigung Z.________s dienen sollte. Als Faustpfand wurde Y.________ ein nach dem Wortlaut des Darlehensvertrages "zur freien Verf�gung der Darleiherin stehendes" Automobil Ferrari Daytona 365 GTB 4 �berlassen. Als das Darlehen nicht zur�ckbezahlt wurde, verwertete Y.________ das Pfand vertragsgem�ss freih�ndig. Er wurde in der Folge jedoch aufgrund einer paulianischen Anfechtungsklage verpflichtet, den Erl�s der Konkursmasse der zur Firmengruppe Z.________s geh�renden B.________ in Liq. herauszugeben, welche sich auch die diesbez�glichen Anspr�che im Konkurs von Z.________ hatte abtreten lassen. Y.________ wurde dadurch am Verm�gen gesch�digt.
X.________ wird vorgeworfen, zumindest in Kauf genommen zu haben, dass das Faustpfand entgegen der erw�hnten Zusicherung mit Drittanspr�chen belastet war und Y.________ deshalb zu Schaden kommen w�rde. Das Bezirksgericht Z�rich sprach sie mit Urteil vom 5. Juli 2001 des Betruges im Sinne von Art. 148 Abs. 1 aStGB schuldig und bestrafte sie mit f�nf Monaten Gef�ngnis, bedingt aufgeschoben bei einer Probezeit von zwei Jahren. Das Gericht verpflichtete sie, Y.________ Fr. 279'887.-- sowie 5 % Zins auf Fr. 225'000.-- ab 26. M�rz 1992 zu bezahlen. Im Mehrbetrag wurde der Gesch�digte auf den Weg des ordentlichen Zivilprozesses verwiesen.
Auf Berufung von X.________ und Anschlussberufung (im Zivilpunkt) von Y.________ best�tigte das Obergericht des Kantons Z�rich mit Urteil vom 19. November 2002 das erstinstanzliche Urteil mit Ausnahme einer geringf�gigen Korrektur im Zivilpunkt zugunsten der Berufungskl�gerin.
Eine dagegen gerichtete kantonale Nichtigkeitsbeschwerde wurde durch das Kassationsgericht des Kantons Z�rich mit Beschluss vom 31. Oktober 2003 abgewiesen, soweit darauf eingetreten werden konnte.
Mit eidgen�ssischer Nichtigkeitsbeschwerde vom 20. Februar 2003 beantragt X.________, das Urteil des Obergerichts vom 19. November 2002 aufzuheben und die Sache zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
Der Pr�sident des Kassationshofes hat ein Gesuch der Beschwerdef�hrerin um aufschiebende Wirkung mit Verf�gung vom 17. November 2004 abgewiesen.
Mit der Nichtigkeitsbeschwerde kann nur die Verletzung eidgen�ssischen Rechts ger�gt werden (Art. 269 Abs. 1 BStP). Dabei ist das Bundesgericht an den von der Vorinstanz festgestellten Sachverhalt gebunden (Art. 277bis Abs. 1 Satz 2 BStP). Soweit die Beschwerdef�hrerin von einem anderen Sachverhalt ausgeht, ist auf ihre Vorbringen nicht einzutreten (Art. 273 Abs. 1 lit. b BStP). Gegenstand der Nichtigkeitsbeschwerde ist allein, ob der angefochtene Entscheid auf der Basis des vorinstanzlich festgestellten Sachverhalts Bundesrecht verletzt. Sachverhaltsfragen k�nnen nur Bedeutung erlangen, soweit sich relevante Rechtsfragen nicht beurteilen lassen, weil es an den hierzu n�tigen Sachverhaltsfeststellungen fehlt. In einem solchen Fall ist die Sache in Anwendung von Art. 277 BStP zur Erg�nzung des Sachverhalts an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
Unbestrittenermassen ist auf den vorliegenden Fall der bis Ende 1994 geltende Art. 148 Abs. 1 aStGB anzuwenden. Gem�ss dieser Bestimmung begeht einen Betrug, wer in der Absicht, sich oder einen anderen unrechtm�ssig zu bereichern, jemanden durch Vorspiegelung oder Unterdr�ckung von Tatsachen arglistig irref�hrt oder den Irrtum eines anderen arglistig benutzt und so den Irrenden zu einem Verhalten bestimmt, wodurch dieser sich selbst oder einen anderen am Verm�gen sch�digt. Die Beschwerdef�hrerin macht geltend, im vorliegenden Fall sei eine arglistige T�uschung ausgeschlossen (Beschwerde S. 5 Ziff. 2). Da sich das alte und das neue Recht, soweit im vorliegenden Fall wesentlich, nicht grundlegend unterscheiden, k�nnen zur Auslegung von Art. 148 aStGB auch Lehre und Praxis zu dem seit 1995 geltenden Art. 146 StGB beigezogen werden.
Voraussetzung f�r eine Verurteilung wegen Betrugs ist nach dem Gesagten zun�chst, dass der T�ter den Gesch�digten t�uscht, indem er ihn (arglistig) irref�hrt, sei es durch Vorspiegelung oder Unterdr�ckung von Tatsachen, oder (arglistig) einen beim Gesch�digten vorhandenen Irrtum ausnutzt. Als T�uschung gilt jedes Verhalten, das darauf gerichtet ist, bei einem anderen eine von der Wirklichkeit abweichende Vorstellung �ber einen bestimmten Sachverhalt hervorzurufen (Trechsel, Kurzkommentar StGB, 2. Auflage, Z�rich 1997, N 2 zu Art. 146), und im Ergebnis beim Gesch�digten eine solche Fehlvorstellung bewirkt (Stratenwerth, Besonderer Teil I, 6. Auflage, Bern 2003, � 15 N 27 f.; Arzt, Basler Kommentar II, Basel 2003, N 2 f. zu Art. 146; Trechsel, a.a.O., N 14 zu Art. 146). Die T�uschung muss sich nach dem Gesetzeswortlaut auf Tatsachen, d.h. auf objektiv feststehende Geschehnisse, nicht auf zuk�nftige Ereignisse oder auf blosse Erwartungen richten (BGE 102 IV 84 E. 3; 89 IV 74 E. 1a und b; vgl. auch BGE 122 II 422 E. 3a/bb; 119 IV 210 E. 3b; Stratenwerth, a.a.O., � 15 N 7 f.; Arzt, a.a.O., N 35 zu Art. 146; Trechsel, a.a.O., N 6 zu Art. 146). Als Fehlvorstellung �ber Tatsachen gen�gen bereits Zweifel, soweit der Get�uschte aufgrund dieser Zweifel die ihm vorgespiegelte Sachverhaltsvariante als m�glich erachtet, diese in Wirklichkeit aber nicht existiert (Arzt, a.a.O., N 74 ff. zu Art. 146).
3.1 Die Vorinstanz stellt unter Hinweis auf die Erw�gungen im erstinstanzlichen Urteil f�r das Bundesgericht verbindlich fest, dass Y.________ der von der Beschwerdef�hrerin vertretenen A.________Ltd. mit Vertrag vom 5. November 1990 ein Darlehen von Fr. 250'000.-- gew�hrte, wof�r die Gesellschaft ihm einen Ferrari als Faustpfand �berliess und ausdr�cklich zusicherte, dass dieser zu ihrer freien Verf�gung stehe. Die Vorinstanz nimmt an, dass die Beschwerdef�hrerin Y.________ durch die Zusicherung, der Ferrari stehe zur freien Verf�gung der A.________Ltd., zumindest eventualvors�tzlich irref�hrte und in ihm das Vertrauen erweckte, dass das ihm �berlassene Faustpfand bzw. dessen allf�lliger Erl�s ihm nicht durch Dritte - beispielsweise durch paulianische Anfechtung - entzogen werden k�nne. Sie geht davon aus, dass der Ferrari - welches auch immer die genauen Rechtsverh�ltnisse daran gewesen sein m�gen - jedenfalls der Verm�genssph�re Z.________s zuzurechnen war. Die Konstruktion der Beschwerdef�hrerin, wonach die nach ihrer Darstellung als eigentliche Eigent�merin anzusehende, nicht Z.________s Firmengruppe zuzurechnende englische Firma C.________Ltd. ihr - der Beschwerdef�hrerin - gegen�ber auf Eigentumsanspr�che am Ferrari verzichtet und diesen sinngem�ss derelinquiert habe, wird von der Vorinstanz verworfen. Nach Auffassung der Vorinstanz musste die Beschwerdef�hrerin als Anw�ltin damit rechnen, dass der Ferrari der Verm�genssph�re Z.________s zuzurechnen war und angesichts des drohenden Kollapses der Firmengruppe Z.________s jede Person, die Verm�genswerte von diesem oder einer seiner Firmen zu Pfand nahm, Anfechtungsanspr�che riskierte. Deshalb sei zwingend darauf zu schliessen, dass die Beschwerdef�hrerin Y.________ bez�glich des freien Verf�gungsrechts der A.________Ltd. �ber den Ferrari zumindest eventualvors�tzlich irregef�hrt habe.
Die Beschwerdef�hrerin h�lt dem im Wesentlichen entgegen, sie habe annehmen m�ssen und d�rfen, dass der Ferrari im Eigentum der Firma C.________Ltd. gestanden habe, die nicht zur Firmengruppe Z.________s geh�re. Die C.________Ltd. sei in allen mit Z.________ und seiner Firmengruppe zusammenh�ngenden Verfahren nie als Teil dieser Gruppe behandelt worden und auch nicht in Konkurs gefallen. Die Annahme einer wirtschaftlichen Berechtigung Z.________s an der C.________Ltd. sei falsch. Ebenso wenig best�nden Anhaltspunkte daf�r, dass die C.________Ltd. den Ferrari nur treuh�nderisch f�r Z.________ gehalten habe. Folglich habe es aus Sicht der Beschwerdef�hrerin keine Gl�ubiger gegeben, die eine Verpf�ndung des Ferrari h�tten anfechten k�nnen.
3.2 Soweit die Beschwerdef�hrerin in diesem Zusammenhang von den tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz abweicht (etwa betreffend ihre Kenntnisse und �berzeugungen oder die Kenntnisse von Y.________), kann darauf gem�ss dem oben in E. 1 Gesagten nicht eingetreten werden. Davon, dass offensichtlich auf Versehen beruhende Feststellungen der Vorinstanz durch das Bundesgericht in Anwendung von Art. 277bis Abs. 1 Satz 3 BStP zu korrigieren w�ren, kann nicht die Rede sein.
3.3 Die Beschwerdef�hrerin kritisiert die Schlussfolgerung der Vorinstanz, der Ferrari sei der Verm�genssph�re Z.________s zuzurechnen gewesen. Soweit diese Kritik im vorliegenden Verfahren �berhaupt geh�rt werden kann, ist sie unbegr�ndet. Die Vorinstanz l�sst offen, ob der Ferrari der C.________Ltd., der Firma B.________ oder Z.________ pers�nlich geh�rte, erachtet es jedoch als erwiesen, dass das Fahrzeug im Eigentum einer dieser drei Personen und jedenfalls nicht im Eigentum der A.________Ltd. stand. Sie erw�hnt in diesem Zusammenhang insbesondere, dass die Mittel, mit denen die C.________Ltd. insgesamt drei auf Veranlassung Z.________s gekaufte Ferraris bezahlt hatte, nach den Angaben des Gesch�ftsf�hrers der C.________Ltd. von der Firma B.________ stammten, und dass Z.________ in seinem Konkursverfahren denn auch selber erkl�rt hatte, der hier strittige Ferrari geh�re der Firma B.________ (angefochtener Entscheid S. 12). Ferner stellt die Vorinstanz fest, dass die Beschwerdef�hrerin nach eigener Angabe mit Z.________ besprochen hatte, ob man den Ferrari zur Beschaffung von Mitteln f�r die Verteidigung verwenden k�nne (angefochtener Entscheid S. 7, 13), und dass im Anwaltsb�ro der Beschwerdef�hrerin mehrfach davon die Rede war, dass der Ferrari Z.________ geh�re (angefochtener Entscheid S. 10, 12). Schon diese Feststellungen st�tzen die Schlussfolgerung der Vorinstanz.
Diese befasst sich aber auch mit dem Vorbringen der Beschwerdef�hrerin, wonach der Gesch�ftsf�hrer der C.________Ltd. ihr erkl�rt habe, diese Gesellschaft wolle den Ferrari nicht mehr, man k�nne ihn auch wegwerfen. Die Vorinstanz kommt dabei zu dem unter dem Gesichtswinkel der Lebenserfahrung �berzeugenden Schluss, dass ein solcher voraussetzungs- und entsch�digungsloser Verzicht auf einen Wert von mehreren hunderttausend Franken im Wirtschaftsleben schlicht nicht vorkomme und als absurd erscheine, weshalb die "Dereliktion" seitens der C.________Ltd. nur habe bedeuten k�nnen, dass das Fahrzeug nie dieser Gesellschaft geh�rt habe und/oder es darum gegangen sei, ihn �ber die bis dahin nicht in Erscheinung getretene A.________Ltd. in die Verteidigungskasse fliessen zu lassen und ihn vor dem Zugriff der Gl�ubiger Z.________s oder der Firma B.________ oder allenfalls der C.________Ltd. zu sichern (angefochtener Entscheid S. 13). Der Ferrari konnte von der Beschwerdef�hrerin offensichtlich nicht einfach als von jeglichen Anspr�chen Dritter freier, derelinquierter Sachwert angesehen und von der verm�genslosen A.________Ltd. zur Finanzierung der Verteidigung Z.________s beansprucht werden, und dies unabh�ngig davon, ob allenfalls Vereinbarungen zwischen Z.________ und der C.________Ltd. bestanden, von denen die Beschwerdef�hrerin, wie sie geltend macht, nichts wusste (vgl. angefochtener Entscheid S. 7, 13).
Entgegen der Darstellung der Beschwerdef�hrerin unterstellt ihr die Vorinstanz nicht, sie habe den Ferrari in Kenntnis des Umstandes, dass er zum Verm�genskomplex Z.________s geh�rte, an Y.________ verpf�ndet. Dagegen stellt die Vorinstanz, insbesondere unter Hinweis auf die eigenen Aussagen der Beschwerdef�hrerin, sie sei ob der im letzten Absatz erw�hnten Erkl�rung des Gesch�ftsf�hrers der C.________Ltd. erstaunt gewesen, f�r das Bundesgericht verbindlich fest, dass der Beschwerdef�hrerin die Sache zumindest suspekt erschien, es ihr aber gleichg�ltig war, wie es sich damit verhielt (angefochtener Entscheid S. 13). Die Vorinstanz erw�gt weiter, dass die Beschwerdef�hrerin als Anw�ltin das Risiko sehen musste, dass Z.________ und seine Firmengruppe in Konkurs fallen und deshalb Rechtsgesch�fte �ber m�glicherweise deren Sph�re zuzuordnende Verm�genswerte dem Risiko paulianischer Anfechtung unterliegen w�rden, und dass daran unter den gegebenen Umst�nden auch eine Dereliktion seitens der C.________Ltd. nichts �ndern werde. Wenn die Vorinstanz demzufolge annimmt, dass die Beschwerdef�hrerin eine Irref�hrung Y.________s in Kauf nahm, verletzt sie Bundesrecht nicht.
Soweit die Beschwerdef�hrerin bestreitet, dass Y.________ zufolge ihres Verhaltens in einen Irrtum versetzt worden sei, und behauptet, Y.________ habe �ber die Herkunfts- und Eigentumsverh�ltnisse des strittigen Fahrzeugs besser als sie Bescheid gewusst, ist darauf nicht einzutreten. Die Vorinstanz stellt f�r das Bundesgericht verbindlich fest, dass f�r Y.________ kein dringender Anlass bestand, an der Zusicherung, der Wagen stehe zur freien Verf�gung der A.________Ltd., zu zweifeln (angefochtener Entscheid S. 16).
Gesamthaft gesehen ist die Schlussfolgerung der Vorinstanz, dass der Ferrari, auch wenn er rein rechtlich Eigentum der C.________Ltd. gewesen sein sollte, wirtschaftlich zum Verm�gen Z.________s und/oder seiner Firmengruppe geh�rte, und dass die Beschwerdef�hrerin Y.________ in diesem Punkt zumindest eventualvors�tzlich irref�hrte, bundesrechtlich nicht zu beanstanden.
Arglistig im Sinne von Art. 148 Abs. 1 aStGB handelt, wer ein ganzes L�gengeb�ude errichtet oder sich besonderer Machenschaften oder Kniffe bedient (manoeuvres frauduleuses; mise en sc�ne). Ein L�gengeb�ude liegt vor, wenn mehrere L�gen derart raffiniert aufeinander abgestimmt sind und von besonderer Hinterh�ltigkeit zeugen, dass sich auch der kritische Gesch�digte t�uschen l�sst. Besondere Machenschaften sind eigentliche Inszenierungen und deshalb zus�tzlich zu einem L�gengeb�ude gekennzeichnet durch intensive, planm�ssige und systematische Vorkehren des T�ters. Arglistig handelt aber auch, wer bloss einfache falsche Angaben macht, wenn deren �berpr�fung nicht oder nur mit besonderer M�he m�glich oder nicht zumutbar ist, oder wer den Get�uschten von der m�glichen �berpr�fung abh�lt oder nach den Umst�nden voraussieht, dass dieser die �berpr�fung der Angaben aufgrund eines besonderen Vertrauensverh�ltnisses unterlassen wird. Arglist ist jedoch zu verneinen, wenn der Get�uschte sich mit einem Mindestmass an Aufmerksamkeit selber h�tte sch�tzen bzw. den Irrtum durch ein Mindestmass an zumutbarer Vorsicht vermeiden k�nnen. In dieser Hinsicht ist es allerdings nicht erforderlich, dass der Get�uschte die gr�sstm�gliche Sorgfalt walten l�sst und alle denkbaren Vorsichtsmassnahmen trifft. Entscheidend ist nicht, ob er alles vorgekehrt hat, um den Irrtum zu vermeiden. Arglist scheidet lediglich aus, wenn der Get�uschte die grundlegendsten Vorsichtsmassnahmen nicht beachtet hat (BGE 128 IV 18 E. 3a; 126 IV 165 E. 2a; 122 IV 197 E. 3d; 119 IV 28 E. 3c; je mit Hinweisen; Arzt, a.a.O., N 50 ff. zu Art. 146, Stratenwerth, a.a.O., � 15 N 17; Schubarth, Kommentar zum Schweizerischen Strafgesetzbuch, Bern 1990, N 31 ff. zu Art. 148 aStGB; Trechsel, a.a.O., N 7 ff. zu Art. 146).
4.1 Die Vorinstanz geht davon aus, dass die Beschwerdef�hrerin keine besonderen Machenschaften im Sinne eines eigentlichen L�gengeb�udes angewendet, sondern lediglich die unwahre Zusicherung abgegeben hat, die A.________Ltd. k�nne �ber den Ferrari frei verf�gen. Arglist ist deshalb nach dem oben Gesagten nur bei Vorliegen qualifizierender Umst�nde anzunehmen. Die Vorinstanz stellt dazu im Wesentlichen �bereinstimmend mit der ersten Instanz fest, dass Z.________s Firmengeflecht f�r Y.________ kaum �berblickbar war, eine M�glichkeit zur �berpr�fung der aktuellen Eigentumsverh�ltnisse am Ferrari im Zeitpunkt des Vertragsschlusses f�r ihn nicht ohne weiteres bestand und er zu einer solchen �berpr�fung auch keinen Grund hatte, da er annehmen konnte, dass die Beschwerdef�hrerin, die ihm als Rechtsanw�ltin und als Verteidigerin eines Freundes vertrauensw�rdig erschien, dar�ber Bescheid wusste. Die Vorinstanz h�lt allerdings auch fest, dass Y.________ - wenn auch mehr als ein Jahr zuvor - f�r Z.________ das Auto gepr�ft und in London Checks zu dessen Bezahlung abgeholt hatte. Sie f�gt indes bei, dass schon damals nicht ohne weiteres ersichtlich war, ob Z.________ das Auto im eigenen oder im Namen einer seiner Firmen gekauft hatte, und dass zudem seither auch eine Hand�nderung stattgefunden haben konnte (angefochtener Entscheid S. 15 f.).
4.2 Geht man von diesen Feststellungen und �berlegungen der Vorinstanz aus, so stand f�r Y.________ zwar nicht mit Sicherheit fest, dass die A.________Ltd. frei �ber den Ferrari verf�gen konnte. Eine M�glichkeit, die Stichhaltigkeit der Zusicherung der Beschwerdef�hrerin im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses zu pr�fen, bestand f�r ihn jedoch, wie auch die Vorinstanz festh�lt, h�chstens beschr�nkt, woran seine Mitwirkung beim seinerzeitigen, rund ein Jahr zur�ckliegenden Kauf des Ferraris nichts �ndert. Dies spricht gem�ss der dargelegten Praxis f�r die Annahme von Arglist.
Auch unter dem Gesichtswinkel der Opfermitverantwortung kann nicht gesagt werden, Y.________ habe die grundlegendsten Vorsichtsmassnahmen unterlassen. Die Vorinstanz ist zu Recht der Auffassung, die Erkennbarkeit der mit dem vorliegenden Gesch�ft m�glicherweise verbundenen Gl�ubigerbenachteiligung und des daraus folgenden Risikos einer Anfechtung bedeute nicht, dass der im Vertrauen auf die Zusicherung der rechtskundigen Beschwerdef�hrerin erfolgte Vertragsschluss als Missachtung elementarster Vorsichtspflichten anzusehen war. Die eigenen Kenntnisse Y.________s bezogen sich auf Umst�nde, wie sie rund ein Jahr zuvor bestanden hatten, weshalb f�r ihn kein zwingender Grund bestand, die rund ein Jahr sp�ter erfolgte Zusicherung der Beschwerdef�hrerin als unglaubw�rdig zu betrachten. Die Situation konnte sich in der Zwischenzeit ge�ndert haben, ohne dass er dies wusste und h�tte �berpr�fen k�nnen. Der Aspekt der Opfermitverantwortung steht daher der Annahme von Arglist nicht entgegen. Es ist auch nicht widerspr�chlich, wenn die Vorinstanz Y.________ im Zusammenhang mit dem Zivilpunkt ein gewisses Selbstverschulden vorwirft (angefochtener Entscheid S. 25). Dieses war jedenfalls nicht so gravierend, dass es auch die strafrechtlich relevante Arglist aufh�be. Die Erw�gungen der Vorinstanz zur Arglist verletzen deshalb Bundesrecht nicht.
Unter den gegebenen Umst�nden steht weiter fest, dass die Irref�hrung durch die Beschwerdef�hrerin f�r die Verm�gensdisposition Y.________s - die Gew�hrung des Darlehens von Fr. 250'000.-- gegen den als Pfand nur vermeintlich Sicherheit bietenden Ferrari - kausal war, und dass Y.________ infolge der von der Beschwerdef�hrerin ausgehenden eventualvors�tzlichen T�uschung an seinem Verm�gen gesch�digt wurde. Schliesslich handelte die Beschwerdef�hrerin in Bereicherungsabsicht, weil nach den Feststellungen der Vorinstanz durch die Auszahlung der Darlehenssumme an die A.________Ltd. Geldmittel f�r die Verteidigung Z.________s anfielen, die sonst nicht h�tten aufgebracht werden k�nnen. Die Beschwerde gegen die Verurteilung wegen Betrugs erweist sich deshalb als unbegr�ndet.

References: Art. 148
 Art. 148
 Art. 277
 Art. 148
 Art. 148
 Art. 146
 Art. 146
 Art. 146
 Art. 146
 BGE 
 Art. 146
 Art. 146
 Art. 146
 Art. 277
 Art. 148
 Art. 146
 Art. 148
 Art. 146