Source: http://www.manz.at/Zeitschriften/1813-4432/2012/12.html
Timestamp: 2018-05-27 21:44:11+00:00

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Schwerpunkt: Rückblick 2012/Ausblick 2013
Europa & Steuern/EU Tax Update – Dezember 2012
taxlex 2012, 489
taxlex 2012, 492
Einkommensteuer aus der Helikopterperspektive: Ereignisse 2012 und ein kleiner Ausblick auf 2013
Das 1. Stabilitätsgesetz 2012 revolutionierte die Grundstücksbesteuerung im EStG. Zudem wird das Verfahren der steuerlichen Forschungsförderung massiv geändert. Das Abgabenänderungsgesetz 2012 bringt vor allem eine neue Bilanzberichtigung ab 2013, welche Verjährungsbestimmungen aushebelt. Dazu werden ausgewählte VwGH- und UFS-Entscheidungen des Jahres 2012 kurz zusammengefasst und auf neue Rechtsauffassungen des BMF hingewiesen.
§ 4 Abs 2, § 29 Z 3, §§ 34, 108c EStG
taxlex 2012, 493
Berichtszeitraum: Juli 2012 bis Dezember 2012
Der folgende Beitrag gibt einen prägnanten Überblick über die jüngsten körperschaftsteuerlichen Entwicklungen in Legistik, Rechtsprechung und Verwaltungspraxis. Zudem erfolgt ein kurzer Rückblick auf ausgewählte körperschaftsteuerrechtliche Highlights des Jahres 2012.
§§ 7, 9, 10, 12, 18, 24, 26c KStG
AbgÄG 2012; Grundstücksbesteuerung; Rechtsmissbrauch
taxlex 2012, 495
Highlights aus dem Salzburger Steuerdialog 2012 zur Umsatzsteuer & Umsatzsteuerprotokoll 2012
Alljährlich befasst sich die österreichische Finanzverwaltung im Rahmen des sogenannten Salzburger Steuerdialogs unter anderem auch mit Zweifelsfragen im Bereich der Umsatzsteuer, deren Ergebnisse im Umsatzsteuerprotokoll veröffentlicht werden. Das vollständige Umsatzsteuerprotokoll für das Jahr 2012 ist auf der Homepage des BMF abrufbar (www.bmf.gv.at/Steuern/Fachinformation/Umsatzsteuer/Protokolle/_start.htm). Nachstehend finden sich ausgewählte Zweifelsfragen samt Ergebnis kurz zusammengefasst.
§ 3a Abs 6, § 12 Abs 2 Z 2 lit b, §§ 16, 22, 24, Art 3 Abs 8 UStG
taxlex 2012, 499
Die wichtigsten Neuregelungen im Umgründungssteuergesetz im Zusammenhang mit dem Abgabenänderungsgesetz 2012
Mit dem Abgabenänderungsgesetz 2012 wurde das System der Ausschüttungsfiktion bei Importverschmelzungen und Umwandlungen umgestellt und eine Ausdehnung des Anwendungsbereichs auf Verschmelzungen von Schwesterngesellschaften vorgenommen. Im Zuge von Einbringungen werden zukünftig Verbindlichkeiten in unmittelbarem Zusammenhang mit Einlagen in einbringungsfähige Kapitalanteile zwingend mitübertragen und die Anwendung der pauschalen Besteuerungsmöglichkeit bei nicht mehr steuerverfangenen Grundstücken auf die bis zur Einbringung eingetretenen Wertsteigerungen ermöglicht. Die Anwendbarkeit der Steuerspaltung wurde um weitere fünf Jahre verlängert.
UmgrStG; § 30 Abs 4 EStG
AbgÄG 2012; RV 1960 BlgNR 24. GP
taxlex 2012, 502
Der vorliegende Teil 1 der Zusammenstellung schließt an die in taxlex 2011, 437 publizierte Rechtsprechungs- und Literaturübersicht für den Zeitraum April 2010 bis September 2011 an. Er befasst sich mit dem Allgemeinen Teil des Finanzstrafgesetzes sowie mit dem Wirtschaftsstrafrecht. Soweit dienlich, erfolgen auch Hinweise auf grundlegende deutsche Judikatur und Literatur. Teil 2 wird sich mit dem Besonderen Teil und verfahrensrechtlichen Fragen befassen.
FinStrG; BAO; StPO; StGB; EMRK
Allgemeiner Teil; Wirtschaftsstrafrecht
taxlex 2012, 505
VwGH-Entscheidungen in der Sache selbst: Zweifelsfragen und eine Zwischenbilanz
Mit der Verwaltungsgerichtsbarkeits-Novelle 2012 wurde der Weg für die Einführung der Bundes- und Landesverwaltungsgerichte geebnet. In diesem Zusammenhang wurden dem VwGH bereits mit Wirksamkeit ab 1. 7. 2012 wesentliche neue Befugnisse eingeräumt, wobei zur Implementierung der umfassenden Änderungen im B-VG zum Stichtag 1. 1. 2014 auch dem VwGG noch eine weitere Überarbeitung bevorsteht. Der Entlastung des VwGH dient das nunmehr erweiterte Ablehnungsrecht von Beschwerden, der Verfahrensbeschleunigung die neu geschaffene Befugnis zur reformatorischen Entscheidung.
§ 205a BAO; Art 131 B-VG; § 42 Abs 3a VwGG
meritorische Entscheidungen des VwGH
taxlex 2012, 511
Bundesfinanzgerichtsbarkeit im Kommen!
Das Jahr 2014 wird dem österreichischen Rechtsschutzsystem in Verwaltungssachen, und damit auch dem Abgabenrecht, gravierende Änderungen bringen: Die Verwaltungsgerichtsbarkeit erster Instanz kommt!
Art 129ff B-VG; BFGG; §§ 243ff BAO
Verwaltungsgerichtsbarkeit erster Instanz; Bundesfinanzgericht; Beschwerdevorentscheidung; Maßnahmenbeschwerde; Auflösung UFS
taxlex 2012, 515
Rückblick und Ausblick in der Sozialversicherung
Dieser Beitrag fasst das Wichtigste, was im Bereich der Sozialversicherung 2012 passiert ist und was 2013 kommen soll, kompakt zusammen.
§§ 2b, 10 Abs 45 AMPFG; § 5 Abs 2 und 3, § 15 APG; § 1 Abs 2 lit e, §§ 27, 82 AlVG; § 31c Abs 2 und 3, § 108 Abs 3 ASVG; § 24 Abs 2 BSVG; § 2 Abs 1 Z 4, §§ 9, 25 Abs 4a, § 27 Abs 2, § 85a Abs 2, §§ 104a, 345 Abs 2 GSVG; § 12 Abs 2 IESG; Art XIII Abs 12 NSchG
ältere Dienstnehmer; Auflösungsabgabe; 2. Stabilitätsgesetz 2012; Parallelrechnung; Korridorpension; Opting-Out
taxlex 2012, 517
Rückblick auf wichtige Judikate im Arbeitsrecht 2012
Im Bereich des Arbeitsrechts hat es im Jahr 2012 wichtige Urteile der Höchstgerichte OGH, VwGH und EuGH gegeben. Der folgende Überblick fasst die wichtigsten zusammen.
Kettenverträge; Kündigungsentschädigung; Ausbildungskosten; Schlüsselkraft
taxlex 2012, 521
Urlaubsrückstellung – Praxisleitfaden
Bei der Bildung einer Urlaubsrückstellung sind neben unternehmerischen Aspekten auch die gesetzlichen (steuerlichen) Grundlagen zu berücksichtigen. Anhand einer aktuellen Fallstudie aus der Betriebsprüfung werden zwei der häufigsten Fehlerquellen und deren steuerliche Lösungsansätze näher betrachtet.
§ 198 UGB; § 9 EStG
Rückstellung für nicht konsumierte Urlaube; noch nicht erarbeiteter Urlaub; Periodenbesteuerung
taxlex 2012, 523
Sonderregelungen für Telekommunikationsleistungen etc
taxlex-EU 2012/188
taxlex-EU 2012/189
Konferenz zur Erbschaftsbesteuerung
taxlex-EU 2012/190
Berichtigung des Vorsteuerabzugs bei Diebstahl von Waren
C-550/11, PIGI
taxlex-EU 2012/191
C-234/11, TETS Haskovo
taxlex-EU 2012/192
C-498/10, X
taxlex-EU 2012/193
C-371/11, Punch Graphix Prepress Belgium
taxlex-EU 2012/194
taxlex-EU 2012/195
C-557/11, Maria Kozak
taxlex-EU 2012/196
Voraussetzungen für das Vorsteuererstattungsverfahren
Verbundene Rs C-318/11 und C-319/11, Daimler und Widex
taxlex-EU 2012/197
Deutsche Pauschalbesteuerung von Erträgen aus „intransparenten“ Investmentfonds
C-326/12, Rita van Caster, Patrick van Caster
taxlex-EU 2012/198
Verjährungsfrist iZm der Erstattung unionsrechtswidrig erhobener Steuern
C-362/12, Test Claimants in the FII Group Litigation
taxlex-EU 2012/199
Gesellschaftsteuerbefreiung für Neugründungen
UFS 30. 8. 2012, RV/2052-W/06
§ 1 NeuFöG
taxlex-SRa 2012/138
Einkünftezurechnung bei Kauf eines Vermietungsobjekts für den minderjährigen Sohn
UFS 26. 9. 2012, RV/0533-W/12
taxlex-SRa 2012/139
UFS 7. 8. 2012, RV/2940-W/09
taxlex-SRa 2012/140
Liquidationsgewinn in Fremdwährung
BFH 24. 1. 2012, IX R 62/10
taxlex-SRa 2012/141
Behaltefrist für IZP-Prämie
VwGH 30. 5. 2012, 2009/13/0147
taxlex-SRa 2012/142
UFS 30. 7. 2012, RV/0026-L/12, VwGH-Beschwerde anhängig (2012/15/0177)
taxlex-SRa 2012/143
Zinsen für fremdfinanzierte Barentnahme bei Zusammenschluss nicht abzugsfähig
UFS 24. 9. 2012, RV/0310-W/08
taxlex-SRa 2012/144
Zufluss von Schuldübernahmen
UFS 10. 9. 2012, RV/0263-S/12
§ 19 EStG/Privatstiftungen
taxlex-SRa 2012/145
VwGH 28. 6. 2012, 2011/16/0142
taxlex-SRa 2012/146
Fernsehrechte, Markenlizenz
UFS 30. 7. 2012, RV/1810-W/05
taxlex-SRa 2012/147
Wandvertäfelung als Betriebsvorrichtung
UFS 7. 5. 2012, RV/0042-I/12
taxlex-SRa 2012/148
Zuschuss von Mittelstandsfinanzierungsgesellschaft
UFS 30. 8. 2012, RV/0359-W/07; UFS 14. 8. 2012, RV/1875-W/07
§ 6 KVG
taxlex-SRa 2012/149
Verwendung von Kfz mit ausländischem Kennzeichen
BMF NoVA-Protokoll 2012
taxlex-SRa 2012/150
Zinsloses Darlehen als Unterhalt
VwGH 24. 5. 2012, 2009/16/0028
taxlex-SRa 2012/151
Fachkräfteverordnung 2013 und Nachtschwerarbeit
Die im Hinblick auf den bestehenden Fachkräftemangel jüngst kundgemachte Fachkräfteverordnung 2013 umfasst 24 Mangelberufe. Infolge der Aufhebung der Sistierung der Nachtschwerarbeits-Beitragsverordnung durch das 2. Stabilitätsgesetz 2012 steigt ab 2013 der Nachtschwerarbeits-Beitrag auf 3,7%.
§§ 12a, 13 iVm Anlage B AuslBG; NSchG
Mangelberufsliste; Nachtschwerarbeits-Beitrag; Feuerwehr
taxlex 2012, 536
Ist der Arbeitgeber aufgrund der Eröffnung des Insolvenzverfahrens nicht mehr in der Lage, die Gehälter bzw Löhne seiner Arbeitnehmer zu bezahlen, so werden diese Forderungen unter bestimmten Voraussetzungen vom Insolvenz-Entgelt-Fonds übernommen.
§§ 1ff IESG
Sicherung der Arbeitnehmeransprüche; IEF-Service GmbH
taxlex 2012, 538

References: § 4
 § 29

§ 3
 § 12
 § 30

§ 205
 § 42
 § 5
 § 15
 § 1
 § 31
 § 108
 § 24
 § 2
 § 27
 § 85
 § 12
 EuGH 

§ 198
 § 9

§ 1

§ 19

§ 6