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Timestamp: 2018-05-24 05:57:53+00:00

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Das Reich von Bismarck (1871 bis 1890)
Otto von Bismarck (* 1815, † 1898), Sohn eines pommerschen Rittmeisters und Gutsbesitzers, im Alter von 21 Jahren (Bild oben) nach Abschluss seiner Studien an der Universität Göttingen. Dass das Deutsche Reich ausgerechnet am 18. Januar 1871 im Spiegelsaal zu Versailles mit der Krönung des preußischen Königs Wilhelm I. zum deutschen Kaiser gegründet wurde, sollte zu denken geben: Der Festakt fand weder in der Hauptstadt des Deutschen Reiches statt, noch vor der formellen Beendigung des »Deutsch-Französischen Krieges« – dafür aber an einem preußischen Gedenktag! Genau 170 Jahre vorher war Friedrich III. zum König in Preußen gekrönt worden. Die Kaiserkrönung in Versailles, waffenstarrendes Schauspiel vor hohen Militärs, inmitten des deutschen Heerlagers vor Paris, hatte damit mehrfachen Symbolgehalt. Demokratisch gewählte Repräsentanten des Staatsvolkes, Republikaner und national gesonnene Männer, die seit mehr als fünfzig Jahren den Traum von der deutschen Einheit geträumt hatten, waren nicht zugegen. Der Adel blieb unter sich. Im Deutschen Reich läuteten die Glocken, die Zeitungen priesen in freudiger Erregung die Wiederauferstehung von Kaiser und Reich – der schlafende Barbarossa (»Rotbart«) war als greiser Wilhelm I., als Barbablanca (»Weißbart«), aus dem Kyffhäuser wiedergekehrt. Die Zukunft schien golden, die Nation hatte große Zeiten vor sich. Wenig später klingelten die Kassen – denn französische Gelder flossen in die deutsche Wirtschaft: Fünf Milliarden Goldfrancs hatte der große Verhandlungstaktiker Otto von Bismarck in den Friedensverhandlungen der geschlagenen französischen Nation abgerungen, die vertreten wurde durch den schmächtigen Außenminister Jules Favre. Der Hof von Berlin im Spiegel der Kunst: Wilhelm I. im Mittelpunkt des »Cercle im weißen Saal des Berliner Schlosses«. Ölgemälde von Adolph von Menzel. Eine weitere Bereicherung brachte die Zurückeroberung oder richtiger: Annexion des nun als »Reichsland« diktatorial vom Deutschen Reich verwalteten Elsaß-Lothringen, besonders wegen der Kohleindustrie in Lothringen ein wirtschaftlicher Gewinn par excellence! Trotzdem war es manchen Zeitgenossen nicht ganz wohl angesichts der offiziellen Feste, Reden und Feiern. Was da als junger deutscher Nationalstaat aus der Taufe gehoben wurde, dem hafteten Mängel an, die bis zu seinem Ende 1918 und darüber hinaus grundlegend für Fehlentwicklungen der deutschen Innenpolitik sein sollten. Vom »Kartätschenprinz« zum »Heldenkaiser«: Wilhelm I., als Prinz Gegner der 48er Revolution, als preußischer König (seit 1861) im Banne Bismarcks, der ihn 1871 zum Kaiser ausrief. Ölgemälde von C. Süssnapp, 1880. Landwirtschaft, Industrie und Verfassung
Nicht nur drei Kriege waren dieser Reichsgründung vorausgegangen, von denen einige Historiker, wie z. B. Hans-Ulrich Wehler, annehmen, sie hätten unmittelbar auf die Gründung eines kleindeutschen Reiches unter preußischer Hegemonie abgezielt. Die Reichsgründung fand noch dazu in einer Zeit statt, in der die deutsche Agrarrevolution zu einem Abschluss gekommen war, gleichzeitig aber mit Macht die Industrielle Revolution durchbrach. Diese Konstellation sollte die Entwicklung der kommenden Jahre nachdrücklich beeinflussen, griff doch in eine weitgehend traditionale, von vorindustriellen Eliten beherrschte Gesellschaft nun mit ungekanntem Tempo eine fortgeschrittene Technologie ein, die eine zahlenmäßig starke Industriearbeiterschaft und damit einen möglichen sozialen Störfaktor entstehen ließ: 1871 machte die Arbeiterklasse etwa ein Fünftel, 1882 ein Viertel und 1907 ein Drittel der Gesamtbevölkerung aus, die zwischen 1871 und 1914 von 41 auf über 65 Millionen anwuchs. Eines der zentralen Motive in der Innenpolitik des deutschen Reiches war deshalb in den kommenden Jahren stets die Auseinandersetzung zwischen überkommenen Führungsschichten und den neuen Kräften der Bevölkerung. Im Mittelpunkt unseres Interesses steht daher die Art und Weise, in der die adeligen Führungsschichten auf die stürmischen gesellschaftlichen Entwicklungen reagierten, wie sie die Reichsregierung beeinflussten, ihren wechselnden wirtschaftlichen und gesellschaftspolitischen Interessen Rechnung zu tragen. Alle Entwicklungen spielten sich seit dem 4. Mai 1871 auf der Basis der deutschen Reichsverfassung ab, die der des »Norddeutschen Bundes« stark ähnelte. Einer föderalistischen Einrichtung wie dem »Bundesrat« (in ihm waren die verbündeten zweiundzwanzig souveränen Fürstenstaaten und die drei Freien Hansestädte Deutschlands durch ernannte Bevollmächtigte vertreten, der Kaiser bildete das Präsidium) stand der »das ganze deutsche Volk« repräsentierende, gewählte deutsche »Reichstag« als stark unitarisches Element gegenüber. Die eigentliche Souveränität aber und ein Großteil der Reichslegislative übte der Bundesrat aus. In ihm hatte stets der Reichskanzler stellvertretend den Vorsitz für den Kaiser. Dieser vereinigte in seiner Person die militärische und politische Führung und galt im allgemeinen Bewusstsein zunehmend als eigentlicher Souverän. Obgleich er im heutigen parlamentarischen Sinn keinerlei echte Verantwortlichkeit besaß, also auch nicht zur Rechenschaft gezogen werden konnte für politische Maßnahmen, besaß er damit doch eine unvergleichliche Schlüsselposition. Denn er war zugleich Außenminister und Ministerpräsident des größten deutschen Bundesstaates. Preußen hatte fast zwei Drittel der Fläche, drei Fünftel der Bevölkerung des Deutschen Reiches, außerdem lagen die wichtigsten Rohstoffgebiete und Industrien in seinem Territorium und zwei Drittel des Reichsheeres waren preußische Truppen. Der »Reichstag«, aus 400 Abgeordneten bestehend und aus allgemeinen, direkten und geheimen Wahlen nur für Männer hervorgegangen, stand den drei Machtfaktoren Bundesrat, Kaiser und Reichskanzler gegenüber und hatte trotz seiner demokratischen Legitimation nur äußerst eingeschränkte Befugnisse: nämlich die Beteiligung an Gesetzestexten und Budgetfragen. Kaiser und Bundesrat durften ihn unter bestimmten Bedingungen auflösen; an der Außenpolitik hatte er keinerlei Anteil. Bei seiner Installierung hatte Bismarck das Wahlrecht aus politischem Kalkül durchgesetzt: demokratisch-parlamentarischen Wünschen der Liberalen und Demokraten sollte Rechnung getragen werden, wobei Bismarck allerdings von Anfang an davon ausging, dass konservative Wählerstimmen die Zusammensetzung des Reichstags in seinem Sinn beeinflussten. Er wollte damit, wie er sagte, »den Parlamentarismus durch den Parlamentarismus« stürzen. Jedoch: Der Wählerwillen entschied nicht immer so, wie der Kanzler wollte. Eine Bundesregierung oder Reichsregierung gab es nicht, Parteien waren in der Verfassung nicht vorgesehen. Nur unzutreffend könne man diese »Mischform von preußischer Hegemonie und föderativem Reichsbund, von alter Obrigkeit und modernem Wahlrecht als konstitutionelle Monarchien bezeichnen, resümiert der Historiker Hans-Ulrich Wehler, der deshalb lieber von einem »Scheinkonstitutionalismus« spricht, in dem die Grundprinzipien des Absolutismus noch ungebrochen weiterleben konnten. Auch die Reichseinheit blieb – wenigstens teilweise – schwach, denn Bayern und Württemberg hatten für sich Reservatrechte aushandeln können: beide behielten das Sonderrecht eigener Post- und Eisenbahnverwaltungen und in Friedenszeiten sogar eigener Militärhoheit. Kaiser, Kanzler und Liberale
Es gab also von Anbeginn dieses neuen Deutschen Reiches gravierende Mängel, auch wenn nicht alle Zeitgenossen diese so deutlich sahen wie ein deutscher Philosoph und Wirtschaftswissenschaftler im englischen Exil. Ihm erschien das Reich »als ein mit parlamentarischen Formen verbrämter, mit feudalem Beisatz vermischter und zugleich schon von der Bourgeoisie beeinflusster, bürokratisch gezimmerter, polizeilich gehüteter Militärdespotismus« – so Karl Marx in London. Die liberalen Reichstagsfraktionen besaßen zwischen 1871 und 1877 zusammen die absolute Mehrheit. Sie waren zunächst zufrieden: nationale Einheit, Wahlrecht und zur Befriedigung ihrer Wirtschaftsinteressen ein zusammenhängender Staat, in dem Handel und Industrie sich ungehemmt entfalten konnten, waren gesichert. Bismarck konnte, anknüpfend an das alte Zweckbündnis von 1867, weiterhin pragmatisch Politik mit ihnen betreiben. In rascher Folge wurden wichtige Gesetze verabschiedet, die den ehemals zersplitterten Staatskörper auch in Detailfragen zusammenfügten, unitarisierten: zu nennen sind Gesetze für Münz- und Währungseinheit, Rechts- und Justizeinheit und nicht zuletzt für vollständige Wirtschaftseinheit. Trotzdem entfaltete sich die Industrie weiterhin nur schwerpunktmäßig: dominant war sie im Ruhrgebiet, im Saarrevier, in Oberschlesien und Sachsen. Ringsum blieben traditionelle agrarische Verhältnisse noch ziemlich lang erhalten. Dieser ungleichmäßige Wachstumsprozess wurde für die Entwicklung der Wirtschaft in Deutschland bedeutsam. Die Jahre nach 1867 standen u. a. durch die liberale Wirtschaftsgesetzgebung, die sich vor allem im Aktienrecht niederschlug, insgesamt im Zeichen einer Hochkonjunktur. Sie mündete nach 1871 in einen jähen, überschäumenden Wirtschaftsboom. Der Optimismus dieser »Gründerjahre« wurde erst gedämpft durch den überraschenden »Gründerkrach« 1873, bei dem viele der wilden Spekulationsgeschäfte mit Verlust endeten, zahllose Unternehmen zusammenbrachen. Schon vor diesen Erschütterungen hatte es andere gegeben – anderer Natur allerdings und mit klar benennbaren Verursachern und Opfern. Die Auseinandersetzung zwischen Staat und Kirche im »Kulturkampf«
Die katholische Kirche festigte sich gerade in dieser Zeit der Nationalstaatsgründungen in Deutschland und Italien dogmatisch und hierarchisch. Zum Konflikt zwischen Kirche und Staat kam es, als 1870 Papst Pius IX. (1846-1878) die wirtschaftlichen, kulturellen und politischen Grundsätze der liberalen Staatsgründer frontal angriff. Er verkündete das Dogma von der päpstlichen Unfehlbarkeit gerade in einer Epoche, die ganz im Banne liberalistischer, antikirchlicher und glaubenskritischer Grundanschauungen stand. Die Fronten zwischen Religion und Rationalismus mussten sich verhärten. In Preußen spielte sich die folgende Auseinandersetzung in zwei Lagern ab: Auf der einen Seite stand das föderalistische, großdeutsch orientierte katholische »Zentrum«, das zum Papst hielt; auf der anderen Seite das protestantische Bildungs- und Besitzbürgertum, parteipolitisch vertreten von der »Fortschrittspartei«, der »Nationalliberalen Partei« (NLP) und den gemäßigten Konservativen. Sie alle forderten eine strenge Trennung von Kirche und Staat zugunsten stärkerer staatlicher Befugnisse vor allem auf dem Sektor Unterricht und Kultur. Das »Zentrum« war staatlichen Zentralisierungsmaßnahmen abhold und geriet deshalb mit den liberalen Reichstagsfraktionen und Kanzler Bismarck aneinander. Dieser brachte rasch den Vorwurf in Umlauf, das »Zentrum« sei nichts anderes als eine parteipolitische Allianz aller Staatsfeinde, Gegner des neuen protestantischen Kaisertums. Diese Verteufelung der Zentrumsanhänger zu Reichsfeinden bekam durch die mehr von den modernen Naturwissenschaften geprägte und damit antireligiöse Haltung der Liberalen indirekt Schützenhilfe. Erregung in allen religiösen Lagern, von Bismarck geschickt ausgenutzt, zumal ihm die katholischen Polen in den preußischen Ostgebieten mit ihrem Streben nach Selbstständigkeit längst ein Dorn im Auge waren: Leicht konnte man das »Zentrum« als »international«, d. h. antinational abstempeln, da es ja auch die meist katholischen nationalen Minderheiten politisch vertrat: Elsässer, Lothringer, Polen und die 1866 annektierten Welfen, d. h. die Hannoveraner. Mit mehreren Gesetzesvorschriften gegen die katholische Kirche brach nun der sogenannte »Kulturkampf« vehement los: 1871 wurde die katholische Abteilung des preußischen Kultusministeriums aufgelöst, 1872 übernahm der Staat die Aufsicht über alle Schulen, 1871 verbot der Kanzelparagraf den Geistlichen, staatliche Angelegenheiten zu behandeln, 1872 Verbot der Jesuiten. Ab 1873 wurde in Preußen die staatliche Aufsicht über die Kirche ausgedehnt, z. B. bei der Ausbildung der Geistlichen. Papst Pius IX. bestärkte seine Bischöfe darin, diese Gesetze nicht zu befolgen. Die preußische Regierung verhängte daraufhin Geld- und Gefängnisstrafen, hob Klöster auf und führte die obligatorische Zivilehe ein. Erst ab 1878, nachdem der Zentrumspartei aus der Erbitterung der katholischen Bevölkerung große Stimmenanteile zugewachsen waren, leitete Bismarck einen versöhnlichen Kurs ein, ohne allerdings wichtige staatliche Errungenschaften wie die Zivilehe aufzugeben. Kulturkampf. Satirische Verdrehung der Fakten: »Annäherung wird hintennach manchmal sehr unangenehm«. Spiegelung der preußisch-protestantischen Ängsten vor der Unterwanderung durch den politischen Katholizismus. Bei diesem Teilsieg schlug sich noch ein letztes Mal Bismarcks halbherzige Verbindung mit den liberalen und gemäßigt konservativen Fraktionen im Reichstag nieder. Aber 1878 war die Ära dieses ungewissen liberal-konservativen Kompromisses vorüber. Es folgte eine radikale innenpolitische Wende, die ein neues, konservativ fundiertes Gleichgewicht herbeiführen sollte. Text der Zeit
Kulturkampf und Polenfrage 1873
Erinnerungen Otto v. Bismarcks
Der Beginn des Kulturkampfes war für mich überwiegend bestimmt durch seine polnische Seite. Seit [...] der Konsolidierung des Radziwillschen Einflusses auf den König und die Einrichtung der »katholischen Abteilung« im geistlichen Ministerium stellten die statistischen Data einen schnellen Fortschritt der polnischen Nationalität auf Kosten der deutschen in Posen und Westpreußen außer Zweifel, und in Oberschlesien wurde das bis dahin stramm preußische Element der »Wasserpolacken« polonisiert; Schaffranek wurde dort in den Landtag gewählt, der uns das Sprichwort von der Unmöglichkeit der Verbrüderung der Deutschen und Polen in polnischer Sprache als Parlamentsredner entgegenhielt. Dergleichen war in Schlesien nur möglich aufgrund der amtlichen Autorität der katholischen Abteilung. Auf Klage bei dem Fürstbischof wurde dem Schaffranek untersagt, bei Wiederwahl auf der Linken zu »sitzen«; infolgedessen stand dieser kräftig gebaute Priester fünf und sechs Stunden und bei Doppelsitzungen zehn Stunden am Tage vor den Bänken der Linken stramm wie eine Schildwache und brauchte nicht erst aufzustehen, wenn er zu antideutscher Rede das Wort ergriff. In Posen und Westpreußen waren nach Ausweis amtlicher Berichte Tausende von Deutschen und ganze Ortschaften, die in der vorigen Generation amtlich deutsch waren, durch Einwirkung der katholischen Abteilung polnisch erzogen und amtlich »Polen« genannt worden. Nach der Kompetenz, welche der Abteilung verliehen worden war, ließ sich ohne Aufhebung derselben hierin nicht abhelfen. Diese Aufhebung war also nach meiner Überzeugung als nächstes Ziel anzustreben [...]. Der Chef der katholischen Abteilung war damals Krätzig, der früher Radziwillscher Privatbeamter gewesen und dies im Staatsdienst wohl auch geblieben war. Der Träger des Radziwillschen Einflusses war der jünger beider Brüder, Fürst Boguslav, auch Stadtverordneter von Einfluss in Berlin [...]. Die katholische Abteilung des Kultusministeriums, ursprünglich gedacht als eine Einrichtung, vermöge deren katholische Preußen die Rechte ihres Staates in den Beziehungen zu Rom vertreten sollten, war durch den Wechsel der Mitglieder nach und nach zu einer Behörde geworden, die inmitten der preußischen Bürokratie die römischen und polnischen Interessen gegen Preußen vertrat. Ich habe mehr als einmal dem König auseinandergesetzt, dass diese Abteilung schlimmer sei als ein Nuntius in Berlin. Sie handle nach Anweisungen, die sie aus Rom empfinge, vielleicht nicht immer vom Papste, und sei neuerdings hauptsächlich polnischen Einflüssen zugänglich geworden. In dem Radziwillschen Hause seien die Damen deutschfreundlich [...], aber in dem treibenden Elemente des Hauses, dem Fürsten Boguslav und den Geistlichen, sei das polnische Nationalgefühl stärker als jedes andere und werde gepflegt auf der Basis des Zusammengehns der polnischen mit den römisch-klerikalen Interessen. [...] Auf die juristische Detailarbeit der Maigesetze würde ich nie verfallen sein [...], ich konnte als Ministerpräsident überhaupt nicht gleichzeitig den Dienst des Kultusministers tun, auch wenn ich vollkommen gesund gewesen wäre. Erst durch die Praxis überzeugte ich mich, dass die juristischen Einzelheiten psychologisch nicht richtig gegriffen waren. Der Missgriff wurde mir klar an dem Bilde ehrlicher, aber ungeschickter preußischer Gendarmen, die mit Sporen und Schleppsäbel hinter gewandten und leichtfüßigen Priestern durch Hintertüren und Schlafzimmer nachsetzten. Wer annimmt, dass solche in mir auftauchenden kritischen Erwägungen sofort in Gestalt einer Kabinettskrisis zwischen Falk [preußischer Kultusminister] und mir sich hätten verkörpern lassen, dem fehlt das richtige [...] Urteil über die Lenkbarkeit der Staatsmaschine. [...] Es war richtiger, einen Kampfgenossen von dieser Befähigung und Tapferkeit in dem Ministerium zu haben, als durch Eingriffe in die verfassungsmäßige Unabhängigkeit seines Ressorts die Verantwortlichkeit für die Verwaltung oder Neubesetzung des Kultusministeriums auf mich zu nehmen. Ich bin in dieser Auffassung verharrt, solange ich Falk zum Bleiben zu bewegen vermochte. Erst nachdem er gegen meinen Wunsch durch weibliche Hofeinflüsse [...] derart verstimmt worden war, dass er sich nicht halten ließ, bin ich an eine Revision seiner Hinterlassenschaft gegangen. [...] Falk unterlag der gleichen Taktik, die am Hofe gegen mich nicht mit demselben Erfolge, aber mit gleichen Mitteln in Anwendung gebracht worden war. [...] Die antiministerielle Tätigkeit der Kaiserin fand ihre ursprüngliche Quelle in der Unabhängigkeit des Charakters, welche es ihr erschwerte, mit einer Regierung zu gehn, die nicht in ihren eignen Händen lag, und welche ihr ein Menschenalter hindurch den Weg der Opposition gegen die jedesmalige Regierung anziehend machte.
Aus: Gedanken und Erinnerungen, Kap. 24. (O. v. Bismarcks Erinnerungswerk ist in weiten Teilen stark subjektiv gefärbt, geistvoll und polemisch zugleich, ein Spiegelbild seiner Persönlichkeit und Rechtfertigung seiner Politik.) Die Uhren werden wieder nachgestellt: Die große Wende 1878/79
Auf »Gründerboom« und »Gründerkrach« 1873 folgte eine lang anhaltende Wirtschaftsdepression, die rasch die Zusammenarbeit Bismarcks mit den Liberalen auf der Basis des »Gewährenlassens« beenden sollte. Denn im Zeichen der Krise war nun nicht mehr ein Staat gefragt, der dem freien Spiel der ökonomischen Kräfte ungehindert seinen Lauf ließ; der aktiv eingreifende, intervenierende Staat wurde nun gefordert, der mit Schutzzöllen ausländische Konkurrenz (vor allem billige Getreidelieferungen aus Russland) fernhalten, mit Steuervorteilen und Subventionen Landwirtschaft und Industrie unter die Arme greifen sollte. Immer mehr Interessengruppen bildeten sich, die ihre Forderungen an den Staat artikulierten Großindustrielle forderten vorteilhafte Eisenbahn- und Kanaltarife für Exportgüter und Einfuhrbegünstigungen für Waren, die man für den Export weiterverarbeiten konnte. Auf der Basis bisheriger Politik war dies nicht zu machen, zumal seit 1874 die NLP stärkste Fraktion war und kein Interesse an einem derartigen Interventionsstaat hatte. Ihre Wähler rekrutierten sich weitgehend aus mittlerem Besitz- und dem Bildungsbürgertum. Konsumgüterindustrie und chemische Industrie hielten in der Tradition des Wirtschaftsliberalismus nach wie vor am Freihandel fest. Bei den Hochkonservativen (ostelbische Gutsherren und rheinische Schwerindustrielle) dagegen ließ die große Zahl der NLP-Abgeordneten im Reichstag wieder einmal das alte Trauma stärkerer Parlamentarisierung aufbrechen – man fürchtete das »rote Gespenst«, Bürgerliche und Arbeiter im Reichstag! Die Rechte sprach von Revolution -obwohl die Linke diese gar nicht im Sinn hatte. Anlass für wachsende Besorgnis war vor allem der Zusammenschluss der beiden Arbeiterparteien in Gotha 1875, aber auch die verbale Solidarität des Sozialdemokraten August Bebel (* 1840, † 1913) mit den Revolutionären der Pariser »Commune« von 1871. Die innenpolitischen Lager waren gespalten wie nie, die Interessen gingen wie selten auseinander. In diesem Klima versuchte Bismarck 1878 ein Gesetz durchzubringen, das vordergründig die »Sozialdemokratische Arbeiterpartei« (SAP) verbot, aber so dehnbar formuliert war, dass auch der linke Flügel der Liberalen (die »Fortschrittspartei«) von Einschränkungen bedroht war. Dieser »Kautschukparagraf« wurde im Reichstag deshalb mit 251 gegen 57 Stimmen abgelehnt. Hätte nicht kurz darauf ein politischer Wirrkopf einige Schüsse auf den greisen Kaiser Wilhelm I. (1871-1888) abgegeben, wäre diese Vorlage damit ein für alle Mal gescheitert gewesen. Jetzt aber, nach dem Attentat, konnte Bismarck den Reichstag auflösen. Die Neuwahlen standen unter dem Eindruck des Attentats und systematisch angeheizter Furcht vor den Sozialisten, obwohl diese nachweislich nichts mit dem Anschlag zu tun hatten. Bei den Wahlen machten die beiden konservativen Parteien (»Deutsch-Konservative Partei« und »Reichspartei«) Gewinne, NLP, »Fortschrittspartei« und SAP verloren Mandate. Mit den Stimmen der Konservativen, der NLP und einiger Unabhängiger wurde am 18. Oktober 1878 das »Gesetz gegen die gemeingefährlichen Bestrebungen der Sozialdemokratie« angenommen, gegen die Stimmen von »Zentrum«, »Fortschrittspartei«, SAP und der Polen. Damit war die viertstärkste Partei im Reichstag landesweit verboten. Unruhe und Auflehnung – Symptome ungelöster Sozialprobleme im Kaiserreich. Mehrfach kam es zu Attentatsversuchen auf Bismarck und Wilhelm I. Festnahme des Attentäters Hödel 1878. Zeitgenössischer Holzstich. Zwar hatte sich in der Abstimmung die NLP gespalten, doch mit ihrem verbleibenden staatstreuen Rest konnten nun vor allem die anstehenden wirtschaftlichen Fragen im Sinne der Hochkonservativen mit Schutzzollpolitik, Finanzreform und einem »Solidarprotektionismus« zwischen den Produzenten von Roggen und Eisen gelöst werden. Das Ende liberaler Wirtschaftspolitik war besiegelt, ein rechtsstaatliches Prinzip preisgegeben und das legale Weiterbestehen der SAP unmöglich. Ihre Vereine wurden verboten, ihre Zeitungen und Zeitschriften beschlagnahmt, ihre politisch profiliertesten Vertreter ins Exil gezwungen. Die SAP ging in den Untergrund. Es herrschte Ausnahmezustand, Spitzeln waren Tür und Tor geöffnet, polizeiliche Willkürakte gesetzlich erlaubt. Aber man durfte die SAP noch wählen – angesichts jeglichen Versammlungs- und Propagandaverbots fast ein Zynismus: Und die Arbeiterpartei schaffte es in den zwölf langen Jahren, in denen sie verboten war, ihr Wählerreservoir stark zu vergrößern. Der wachsende Anteil der Industriearbeiter an der Gesamtgesellschaft war maßgeblich; dazu kam der lange Atem so integrer Persönlichkeiten wie August Bebel und Wilhelm Liebknecht, Begründer und Abgeordneter der SAP. Zerschlagen wurden durch das Sozialistengesetz auch die freien Gewerkschaften, die 1877 immerhin 50000 Mitglieder in 1266 Orten hatten. Wie die SAP überlebte, überlebten auch die Gewerkschaften das Sozialistengesetz; trotz Streikverbot des Innenministers Robert von Puttkammer 1886 nahmen sie unaufhaltsam an Mitgliedern zu. »Sozialistengesetze«
Die von den Sozialdemokraten unter marxistischen Gesichtspunkten geforderten (revolutionären) Veränderungen der Besitz- und Herrschaftsverhältnisse mit dem Ziel einer Demokratisierung und sozialen Besserung des Lebens im Deutschen Reich musste alle national-konservativen und monarchischen Kräfte auf den Plan rufen, an ihrer Spitze Bismarck, der in den auch international orientierten Sozialdemokraten »Reichsfeinde« ersten Ranges sah. Mit Zuckerbrot und Peitsche – Sozialgesetzgebung und Gesetzen gegen die Sozialdemokratie – versuchte er, ihrer Herr zu werden. Auszüge aus dem »Sozialistengesetz«, dem »Gesetz gegen die gemeingefährlichen Bestrebungen der Sozialdemokratie«:
§1 Vereine, welche durch sozialdemokratische, sozialistische oder kommunistische Bestrebungen den Umsturz der bestehenden Staats- oder Gesellschaftsordnung bezwecken, sind zu verbieten.
Dasselbe gilt von Vereinen, in welchen sozialdemokratische, sozialistische oder kommunistische, auf den Umsturz der bestehenden Staats- oder Gesellschaftsordnung gerichtete Bestrebungen in einer den öffentlichen Frieden, insbesondere die Eintracht der Bevölkerungsklassen gefährdenden Weise zutage treten. [...]
§9 Versammlungen, in denen sozialdemokratische, sozialistische oder kommunistische, auf den Umsturz der bestehenden Staats- oder Gesellschaftsordnung gerichtete Bestrebungen zutage treten, sind aufzulösen. Versammlungen, von denen durch Tatsachen die Annahme gerechtfertigt ist, dass sie zur Förderung der im ersten Absatze bezeichneten Bestrebungen bestimmt sind, sind zu verbieten. [...]
Den Versammlungen werden öffentliche Festlichkeiten und Aufzüge gleichgestellt. [...]
§11 Druckschriften, in welchen sozialdemokratische, sozialistische oder kommunistische, auf den Umsturz der bestehenden Staats- oder Gesellschaftsordnung gerichtete Bestrebungen in einer den öffentlichen Frieden, insbesondere die Eintracht der Bevölkerungsklassen gefährdenden Weise zutage treten, sind zu verbieten.
Bei periodischen Druckschriften kann das Verbot sich auch auf das fernere Erscheinen erstrecken. [...]
§17 Wer an einem verbotenen Verein als Mitglied sich beteiligt oder eine Tätigkeit im Interesse eines solchen Vereins ausübt, wird mit Geldstrafe bis zu 500 Mark oder mit Gefängnis bis zu drei Monaten bestraft. [...]
§18 Wer für einen verbotenen Verein oder für eine verbotene Versammlung Räumlichkeiten hergibt, wird mit Gefängnis von einem Monat bis zu einem Jahr bestraft. [...]
§22 Dem Verurteilten [kann] der Aufenthalt in bestimmten Bezirken oder Ortschaften durch die Landespolizeibehörde versagt werden, jedoch in seinem Wohnsitz nur dann, wenn er denselben nicht bereits seit sechs Monaten innehat. Ausländer können von der Landespolizeibehörde aus dem Bundesgebiet ausgewiesen werden. Die Beschwerde findet nur an die Aufsichtsbehörden statt. [...]
Zuwiderhandlungen werden mit Gefängnis von einem Monat bis zu einem Jahr bestraft.
§23 Unter den in §22 Abs. 1 bezeichneten Voraussetzungen kann gegen Gastwirte, Schankwirte, mit Branntwein oder Spiritus Kleinhandel treibende Personen, Buchdrucker, Buchhändler, Leihbibliothekare und Inhaber von Lesekabinetten neben der Freiheitsstrafe auf Untersagung ihres Gewerbebetriebes erkannt werden. [...] Das innenpolitische Klima nach der Wende
Schlag auf Schlag wurde nun im Geiste jener Allianz von »Roggen und Eisen«, die sich feinsinnig als »Kartell der schaffenden Stände« bezeichnete, außer der Wirtschaft auch das gesamte öffentliche Leben umorganisiert. Staatlicher Druck, aber auch persönliche Neigung und Schwäche ließen die verantwortlichen Journalisten, Künstler und Schriftsteller mitmachen: Presse und Kultur gerieten in den Bann des neuen Windes, der nun wehte – allerdings kannte man ihn ja schon aus früheren Tagen der »Reaktion und Restauration«. Konservative Gesellschaftspolitik fand vor allem in Preußen Rückhalt, wo ja noch immer Zensuswahlrecht bestand. Nach dortigem Muster wurden nun auch im Reich liberale Ministerien umbesetzt, konservative Wirtschaftsführer zur Staatslenkung zugezogen. Besonders entscheidend war die Beamtenpolitik des Kultus- und späteren Innenministers Robert Victor von Puttkammer (* 1828, † l900): Er privilegierte den Adel noch stärker als bisher und erfüllte rigoros Bismarcks Forderung, die dahin ging, »Beamte, welche für regierungsfeindliche, revolutionäre Bestrebungen parteinehmen [...] durch zur Dispositionsstellung ihrer Ämter zu entheben«. Viele liberale Juristen fanden sich schnell zur Disposition gestellt. Bei Einstellungen wurde Adeligen, Reserveoffizieren und Korpsstudenten der Vorzug gegeben. Die Bürokratie in Preußen und im Reich wurde damit politisch einheitlicher als je zuvor, obwohl man stets von der politischen Neutralität der Beamten sprach. Noch stärker gelang es dem Militär, auch außerhalb der Exerzierplätze den Ton anzugeben. Denn die nach drei siegreich geschlagenen Schlachten sowieso schon hoch verehrte Armee erhielt durch staatliche Bevorzugung noch höhere Weihen. Dass dies auch eine Bevorzugung des Adels war, zeigen die Zahlen: 1885 waren 65 Prozent aller preußischen Offiziere Adelige. Die Armee wurde zur »Schule der Nation«. Kriegervereine, paramilitärische Jugendverbände, die Schulen waren die großen Foren, in denen die vaterländischen und militärischen Grundanschauungen dieser »Schule der Nation« unter das Volk gebracht wurden: Fleiß, Ordnung, Gehorsam, Drill und preußischer Ehrenkodex. Und: Antisemitismus, Antisozialismus, Antiliberalismus, Demokratiefeindschaft. Eine tüchtige Armee, so meinte Kriegsminister von Roon, sei der »einzig denkbare Schutz gegen das rote und das schwarze Gespenst«. Deshalb wurde das Heer in zunehmendem Maße der Verfügungsgewalt des Reichstags entzogen, der ja nur über die Heeresausgaben mitbestimmen durfte. Innenpolitik im Spiegel zeitgenössischer Satire: Bismarcksche Doppelstrategie. »Der Pfeil ist auf die Sozialdemokraten gerichtet, wie aber, wenn er über das Ziel hinausfliegt?« »Kladderadatsch«, 1878. Die politische und soziale Geschlossenheit der Armeespitze und der Staatsführung erleichterte es, das Volk zu lenken und auch die kritischen, der SAP nahestehenden Kräfte unter den Soldaten in Schach zu halten, was wiederum nur den Grundkonflikt widerspiegelt, der die gesamte Gesellschaft des Deutschen Kaiserreichs bis 1918 bestimmte: den Riss zwischen Adel und Großbürgertum einerseits und der Masse des Volkes andererseits. Eine »Vermittlung« zwischen den feindlichen Lagern durch den Liberalismus, getragen vom mittleren Besitz- und Bildungsbürgertum, fand nicht statt. Solidarprotektionismus (lat. solidare = festmachen, lat. protegere = beschützen)
Protektionismus: Staatliche Maßnahmen (z. B. Zoll) zum Schutz der inländischen Wirtschaft oder Landwirtschaft vor billiger Konkurrenz aus dem Ausland.
Solidarprotektionismus: Die nach 1878 erstmals gemeinsam, »solidarisch«, praktizierte Interessenbekundung der rheinischen Schwerindustrie und der ostelbischen Großlandwirtschaft. Die Großindustriellen verlangten nach staatlicher Unterstützung vor allem in Form von Rüstungsaufträgen, die Großagrarier ließen ihre Produkte durch staatliche Schutzzölle auf dem deutschen Markt konkurrenzfähig machen. (Ausländische Produkte wurden teurer.) Die Schwerindustrie hatte dagegen vor 1878 einen konsequent freihändlerischen Wirtschaftskurs verfochten. »Ich kann kein Volk mir denken, das zerrissner wäre, wie die Deutschen« (Hölderlin)
Die große innenpolitische Wende vollzog sich vor allem zulasten der Arbeiter und Handwerker, teilweise zulasten des fortschrittlichen Bürgertums. Denn dessen parteipolitische Vertretung, die NLP, zerrieb sich in den zwölf Jahre dauernden Diskussionen um die Verlängerung des »Sozialistengesetzes«. Kleine Fraktionen (»Fortschrittspartei« und »Sezession-Partei«) bekämpften es vehement, die Mehrzahl der nationalliberalen Abgeordneten folgte letztendlich der Reichsregierung und schwenkte nach und nach ganz auf deren autoritären Kurs ein. Der Liberalismus in Deutschland hatte endgültig verspielt. Mit der Ausschaltung der Liberalen allein war noch keine endgültige Disziplinierung erreicht, denn es mussten noch andere als die rein wirtschaftlichen Fragen gelöst werden. Die Bevölkerung des Deutschen Reiches setzte sich aus sehr unterschiedlichen Volksteilen zusammen: 2,4 Millionen waren Polen (das waren 10 Prozent der preußischen Bevölkerung!), 80000 Dänen, 60000 Litauer, 1,5 Millionen Elsässer und Lothringer. Ihre Reichstagsabgeordneten brachten keine Mehrheiten zusammen, weshalb die Interessen der nationalen Minderheiten unberücksichtigt blieben. So versuchte die Reichsregierung z. B. per Gesetzesvorschrift, Deutsch als alleinige Unterrichtssprache durchzusetzen. Dass mit einer derartig unsensiblen Germanisierungspolitik keine positiven Gefühle zu Kaiser und Reich erzwungen werden konnten, ist verständlich. Diese Politik passte widerspruchslos zu herrschenden Vorurteilen, die in den »Pollaken« nur Menschen zweiter Klasse, billige Saisonarbeiter zu sehen vermochte. Auch in den großenteils Französisch sprechenden und lange Jahre unter französischem Kultureinfluss lebenden Bewohnern des »Reichslands« Elsaß-Lothringen sah man in der Praxis keine gleichberechtigten Landsleute: In der Nationalliberalen Zeitung, einem Blatt, das als Bismarcks Sprachrohr galt, wurden sie als »widerspenstige, verwelschte Elemente« bezeichnet, die notwendig der »Umerziehung« bedürften. Daneben klingt die Versicherung, man wolle sie wie »Brüder« behandeln, nach blankem Hohn. Eine Liste mit ähnlichen Beispielen wäre lang, doch bereits dies eine Zitat belegt eine nationale Hybris ohnegleichen, die damals in weiten Kreisen gang und gäbe wurde und schon sechzig Jahre später in Erziehungs- und »Konzentrationslagern« ihre schreckliche Verwirklichung fand. Regelrechte staatliche »Kampagnen« flankierten diese nationalen Überheblichkeitsgefühle: Mehrfach titulierten Repräsentanten des Staates einzelne Bevölkerungsgruppen als Reichsfeinde: Welfen, Katholiken, Juden, nicht zuletzt alle »Roten«, also Sozialisten, Sozialdemokraten, Liberale, Fortschrittliche, Demokraten, Republikaner … Peitsche und Zuckerbrot
Verteufelung und Sozialversicherung
Die sogenannten staatserhaltenden Gruppen im Deutschen Reich brachten nur zu schnell die angeblich »staatsfeindliche Minderheit« (die zusammengezählt mindestens die Hälfte der Gesamtgesellschaft ausmachte!) in den Ruch der Reichsfeindschaft. Die Propagierung dieser Ideologie konnte dazu beitragen, das eigene Lager fester zusammenzuschmieden, indem man zugleich ein negatives Gegenbild zur Erhöhung des eigenen gesellschaftlichen und nationalen Selbstgefühls schuf. Zum anderen bestand die Hoffnung, durch Abqualifizieren des anderen »Lagers« dieses um Anhänger oder Wähler zu bringen. Das war zumindest im letzten Punkt ein Irrtum: Trotz des »Sozialistengesetzes« hielt die SAP ihre Mitgliederzahlen, ja sie gewann sogar neue Wähler: 1887 763000, 1890 bereits 1,4 Millionen! Dieses gute Ergebnis wäre ohne den Elan all derer nicht zustande gekommen, die in Arbeitersport- und Arbeitergesangsvereinen weitergearbeitet und in der »Roten Feldpost« heimlich die im Schweizer Exil gedruckten sozialistischen Schriften im Reich verteilt hatten. Der »Vorwärts«, illegal auf dünnem Papier gedruckt, kam meist in Kinderwagen versteckt über den Bodensee. Nach 1879 halfen auch erhöhte Tabaksteuer und Schutzzölle, die die Lebenshaltungskosten der Normalverbraucher in die Höhe trieben, den Anhang der Sozialisten zu vergrößern. Aber diese politischen Vorgänge waren nur Teil eines allgemeinen Prozesses: Deutschland begann sich zu einer hoch technisierten Industrienation zu entwickeln. Die Zahl der Arbeiter nahm viel schneller zu, als man die zutiefst inhumanen Arbeitsbedingungen verbessern konnte oder wollte. Die Kehrseite der rapiden Industrialisierung waren miserable Verhältnisse in den Bereichen Wohnen, Gesundheit und Ausbildung der Arbeiter. Das Kleinbürgertum entwickelte Berührungsängste gegenüber der neuen Arbeiterklasse, die besonders in den städtischen Ballungszentren in extrem schlechten, oft “Slum”-ähnlichen Verhältnissen lebte. Wer nur tüchtig und ehrgeizig sei, meinte man unter dem Einfluss liberalistischer Wirtschaftsdoktrin, könne sich ohne staatliche Hilfe aus diesen Lebensbedingungen befreien. Ein Irrtum. Und seit 1878 waren auch die Selbsthilfeorganisationen der Arbeiter verboten, soweit sie unter dem Verdacht standen, sozialistisch orientiert zu sein. Und dies konnte schnell geschehen. Da der Riss quer durch die Gesellschaft zu immer größeren Spannungen führte, andererseits Verbote allein keine Ruhe schaffen konnten, galt es auf andere Weise Abhilfe zu schaffen: Die Verhältnisse sollten möglichst ohne Aufwand verbessert und die Arbeiterklasse sollte dadurch mit dem bestehenden Staat versöhnt werden. Man hoffte, auch damit dem »roten Gespenst« Einhalt zu gebieten. Linke Liberale plädierten dafür, den Arbeitern volles Koalitions- und Streikrecht zu geben, damit sie selbst ihre Interessen vertreten könnten – angesichts der weiteste Kreise beherrschenden Revolutionsfurcht ein völlig unrealistischer Plan. Das christliche »Zentrum« favorisierte christliche Nächstenliebe statt Staatshilfe. Daneben gab es eine Reihe von Plänen, was der Staat zur Lösung der sozialen Frage tun könne. Bismarck befand keines dieser Programme als geeignet, da sein Hauptziel darin bestand, die Arbeiter aus dem Bannkreis der Sozialdemokratie zu brechen und fester an den Staat und dessen konservative Führung zu binden. Als Vorbild dienten ihm Methoden, mit denen der französische Kaiser Napoleon III. zeitweilig die Sympathie seiner Industriearbeiter gewonnen hatte: Um die deutschen Arbeiter für ihren Staat zu begeistern, sollten sie, ohne selbst Beiträge zu zahlen, gegen Arbeitsunfähigkeit versichert werden. Die Kosten würden nach des Kanzlers Plan Reich und Unternehmer gemeinsam tragen. Letztere sträubten sich heftig, dem Reich fehlte es an den Geldmitteln. Was dann verwirklicht wurde, ist ein Produkt dieser Konstellation: 1883 wurde eine Krankenversicherung eingeführt, deren Kosten Arbeiter und Unternehmer teilten; 1884 folgte eine Unfall-, 1889 eine Alters-und Invaliditätsversicherung. Keine Sozialreform also, kein Arbeiterschutz, keine Humanisierung der Arbeitswelt, keine Abschaffung der Frauen- oder Kinderarbeit, kein garantierter Mindestlohn, sondern eine vom Staat verordnete Rente, welche die »Anhänglichkeit« der Arbeiter »an die Regierung« sichern würde, wie Bismarck dem Reichstag erklärte. Zugleich sollte die Arbeitsfähigkeit erhalten werden. Das also waren die zwei Seiten der Vorbeugemaßnahmen gegen Emanzipationskämpfe: »Sozialistengesetz« und »Sozialpolitik« zur Sicherung von Loyalität, damit »in der großen Masse der Besitzlosen die konservative Gesinnung erzeugt werde, welche das Gefühl der Pensionsberechtigung mit sich bringt«. So der Kanzler zur wohldosierten Verabreichung von Zuckerbrot und Peitsche. Der Staat als »fürstliche Versicherungsanstalt gegen Demokratie«, wie einer seiner vehementesten Gegner es nannte. Dabei traf die Peitsche alle, das Zuckerbrot aber kam nur manchem, und dann nur sehr dürftig zugute: Leistungen der Rentenversicherung waren äußerst gering, die Versicherten mussten ganze zwei Drittel der Krankenversicherungsbeiträge selbst bezahlen. Zwischen 1889 und 1900 wurden ca. 598000 Renten von durchschnittlich 155 Mark pro Jahr ausgezahlt. Davon konnte kein Rentner jemals sorglos, geschweige denn angenehm leben. Erst 1900 wurde die Unfall-, 1903 die Krankenversicherung erweitert, ab 1899 wurden die Invalidenrenten nach reichseinheitlichen Sätzen ausgeschüttet und humanisierende Maßnahmen kamen hinzu: 1891 Sonntagsarbeitsverbot und Begrenzung der Frauenarbeit auf täglich elf Stunden, Lohnschutz, 1903/1905 Kinderarbeitsschutz, 1911 Angestelltenversicherung. War die deutsche Sozialpolitik für damalige Verhältnisse progressiv, so war sie doch nach Intention und Qualität das, was Wehler pointiert eine »Strategie der Konfliktvermeidung« der Reichsleitung nennt. Aus einer Rede Kaiser Wilhelms II. im Jahre 1890
Würde ein Normalarbeitstag von 8 Stunden, ein Ausschluss jeder Frauenarbeit, die weitgehende Beschränkung der Kinderarbeit herbeigeführt werden, so ist in sittlicher Beziehung zu befürchten:
[...] dass der erwachsene Arbeiter seine freie Zeit im Wirtshaus zubringt, dass er mehr als bisher an agitatorischen Versammlungen teilnimmt, mehr Geld ausgibt und, obwohl der Lohn derselbe bleiben wird, wie für den bisherigen Arbeitstag, doch nicht zufrieden ist;
[...] dass die heranwachsenden Kinder, insbesondere die halbwüchsigen Burschen und Mädchen, sich außerhalb des Hauses herumtreiben und sittlich verwahrlosen und verwildern.
[...] In wirtschaftlicher Beziehung ist zu erwägen, dass durch eine zu weitgehende Arbeiterschutzgesetzgebung eine unverhältnismäßige Belastung der deutschen Industrie gegenüber der ausländischen herbeigeführt und die Erstere in dem Wettbewerb im Weltverkehr beeinträchtigt wird. Schon jetzt ist die deutsche Industrie infolge der Arbeiterversicherungsgesetze mehr belastet als die ausländische. Wird auf dieser Bahn weiter fortgeschritten und kann Deutschland nicht mehr die Konkurrenz des Auslandes vertragen, so tritt mit der Schädigung der Industrie auch eine Schädigung im Verdienst der Arbeiter ein.
Nichtsdestoweniger kann unter Einhaltung der gedachten Gesichtspunkte noch viel in Deutschland zum Schutze der Arbeiter geschehen, nämlich:
1. Das Verbot der Sonntagsarbeit.
2. Das unbedingte Verbot der Nachtarbeit und der Arbeit unter der Erde für Frauen und Kinder.
3. Ein Verbot der Frauenarbeit während der letzten drei Wochen der Schwangerschaft und den ersten drei Wochen nach der Entbindung.
4. Eine Unterbrechung der Frauenarbeit während des Tages zur Besorgung häuslicher Geschäfte.
5. Das Verbot oder eine Beschränkung der Frauenarbeit in einzelnen besonders schädlichen Industriezweigen.
6. Die Einschränkung der Arbeit von Kindern bis zum 14. Jahre als Regel, jedoch unter Zulassung von Ausnahmen für die besonders gearteten Industriezweige mit Genehmigung des Bundesrats und unter Einhaltung der schon nach der Gewerbeordnung bestehenden Grenzen.
Zu der Herstellung des sozialen Friedens zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern würde es erheblich beitragen, wenn die sogenannten Fabrikordnungen nicht einseitig von den Arbeitgebern erlassen, sondern in Gemeinschaft mit Vertretern der Arbeiter vereinbart würden. Um den sozialdemokratischen Einfluss von den Letzteren fernzuhalten, dürfen diese Ausschüsse weder nach [...] Bezirken noch nach Fachvereinen gewählt werden. Preußen auf historischem Boden: »Stadtwache vor dem Rathaus in Münster«. Gemälde (Ausschnitt) von C. Springer. Münster, Westf. Landesmuseum für Kunst und Kulturgesch. Kolonialpolitik als Spielart der Prestigepolitik
Deutschland könne aufgrund seiner Mittellage keine Weltpolitik machen – so jedenfalls ließ der Kanzler vernehmen, es sei denn nach einer aktiven Kolonialpolitik. Und doch hatte Bismarck es 1884 verstanden, die Gunst der außenpolitischen Konstellation auch für deutsche Weltpolitik zu nutzen: Englands Spannungen mit Russland und Frankreich hielten die Kolonialmacht Nummer eins in Atem; der Kanzler konnte deshalb dem Drängen der Kolonialfreunde, seit 1882 im »Deutschen Kolonialverein« organisiert, nachgeben und den privaten Initiativen von Forschern und Kaufleuten staatliche Rückendeckung geben. Ein zweites Konjunkturtief im gleichen Jahr hatte den Ruf nach neuen Märkten laut werden lassen; bei Freihändlern und Schutzzöllnern, Industriellen und Landwirten galten sie in der Phase wirtschaftlicher Depression als letzte Rettung. So. kam 1884 das im Vorjahr von dem Bremer Kaufmann Lüderitz (* 1834, † 1886) erworbene »Deutsch-Südwestafrika« (Namibia) und später die von dem Kolonialpolitiker und Afrikaforscher Carl Peters (* 1856, † 1918) erworbene Kolonie »Deutsch-Ostafrika« (Tanganjika) zum Deutschen Reich. Seiner Intention nach sollten diese Neuerwerbungen deutsche Handelsstützpunkte sein, nicht Siedlungsgebiete oder Erweiterung des deutschen Herrschaftsraums. Immerhin: der Kolonialbesitz übertraf das Mutterland schon bald um ein Fünffaches. Wirtschaftlich wenig ertragreich hatte er für das erwünschte politische Klima des Deutschen Reiches eine unverzichtbare Funktion: Nachdem nämlich die Jubelfeier zur Reichsgründung vorüber war und nur noch der 4. September, der Jahrestag der Schlacht bei Sedan, als nationales Ereignis dienen konnte, hatte der Reichsbürger wenig, worauf er aus national empfindendem Herzen heraus so richtig stolz sein konnte. Statt freudigem Reichsbewusstsein herrschte in den klein- und mittelbürgerlichen Schichten eher Unsicherheit im Hinblick auf den sozialen Status, Angst vor dem Absinken ins proletarische Milieu. Dies machte sie in besonderem Maße anfällig für große Politik, die Prestige und Geltung verschaffte: für Weltpolitik also. Und Prestige ging vom Besitz ferner, exotischer Erdteile allemal aus – auch wenn man selbst wenig davon hatte und »das Reich« zu einem Zeitpunkt dort auftrat, als schon fast alles verteilt war. Trotzdem spielte die Reichsregierung im Kolonialkonzert mit. Bismarck erklärte die Gründe: weil »die Kolonialfrage aber schon aus Gründen der inneren Politik eine Lebensfrage für uns ist [...], der kleinste Zipfel von Neuguinea oder Westafrika, wenn derselbe objektiv auch ganz wertlos sein mag, gegenwärtig für unsere Politik wichtiger als das gesamte Ägypten und seine Zukunft« sein muss. Hellsichtigen Geistern entging allerdings nicht, dass das, was die Regierung als den kolonialen Ertrag versprach – nämlich Reichtum und Wohlstand für alle, Abhilfe gegen angebliche Überbevölkerung und Schaffung von Arbeitsplätzen -, von den Kolonien nicht abgeworfen wurde. Vom Friedensschluss 1871 zum »Drei-Kaiser-Abkommen« 1873
Spätestens seit dem Ende des »Deutsch-Französischen Krieges« im Mai 1871 war klar, dass Politik in Europa von nun an unter radikal verändertem Vorzeichen stand. Die Friedensbedingungen, Folge der Niederlage, bedeuteten das Ende der französischen Vorherrschaft auf dem westlichen europäischen Kontinent. Mit Preußen-Deutschland war durch die drei siegreichen Schlachten von 1864, 1866 und 1870/71 ein neuer Machtfaktor entstanden, von dem die außenpolitischen Beobachter Europas misstrauisch die Fortsetzung dieser kriegerischen Risikopolitik erwarten mussten. Zunächst war nicht abzusehen, ob die Deutschen mit dem Erreichten zufrieden waren oder ob sie weiteren Gebietserwerb planten, um aus der »halb-hegemonialen« (wie der Historiker Georg Dehio es nennt) Stellung ihres Staates eine hegemoniale zu machen. Bismarcks Äußerung nach 1871, Deutschland sei »saturiert«, seine Interessen seien befriedigt, nahm damals niemand wörtlich. Denn es gab genügend gegenteilige Äußerungen in der Presse, wonach entschlossen weitergekämpft und eine Art Endsieg sichergestellt werden sollte. Aber welche realistischen Möglichkeiten boten sich einem Staat, der an Fläche, Bevölkerung, Wirtschaftskraft und Militärstärke Österreich und Frankreich bereits übertraf? Im Sinne des herkömmlichen »Konvenienzprinzips« konnten Interessensphären abgegrenzt werden, um Konflikte mit konkurrierenden Mächten bei der eigenen Machtausdehnung auszuschalten. Zweitens konnte man dabei die Interessen der anderen Staaten gegeneinander ausspielen oder Konflikte aus Europa hinaus an die Peripherie, also auf den Balkan oder in die Kolonialgebiete, verlagern. Drittens – und dies war der von hohen Militärs gegen Bismarck favorisierte Kurs – konnten mögliche Gegner durch schnelle Präventivschläge ausgeschaltet und drohende Koalitionen zerschlagen werden. Ein intimer Kenner der Bismarckschen Außenpolitik, der Kölner Historiker Andreas Hillgruber, fand heraus, dass Bismarck zwischen 1871 und 1875 prinzipiell alle drei Möglichkeiten offengelassen hat und anfangs sich nicht auf den erreichten politischen Status beschränken wollte. Wie war die außenpolitische Konstellation nach 1871? Welche Bündnisse waren möglich, ohne dass das geschlagene Frankreich gleich ein Gegenbündnis schloss? England und Russland hatten trotz vorheriger Einigung immer noch genügend Interessengegensätze auf dem Balkan, um als Bündnispartner für Deutschland auszufallen: schloss Deutschland mit einer von beiden Mächten ein Abkommen, trieb dies die andere in die Arme Frankreichs. England und Österreich-Ungarn hingegen hatten durch die gemeinsame Gegnerschaft zu Russland auf dem Balkan so viel gemeinsam, dass ein Bündnis zwischen ihnen nicht völlig utopisch schien. Der außenpolitische Manövrierraum für Deutschland war also beschränkt, ein Ausgleich mit Frankreich durch die politisch äußerst ungeschickte Annexion Elsaß-Lothringens langfristig unmöglich, und von Frankreich war stets die militärische Rückgewinnung dieses Gebietes zu erwarten. Um ein Bündnis mit England bemühte sich Bismarck niemals ernsthaft, denn er fürchtete das Eindringen liberaler Staats- und Gesellschaftsanschauungen in die deutsche Innenpolitik und dadurch eine ungesunde Beeinflussung des politischen Klimas. Diese Bedrohung schien damals besonders vom Sohn Kaiser Wilhelms I., Friedrich III. (* 1831, † 1888), auszugehen, der mit einer englischen Prinzessin verheiratet war. Von ihm erwartete man stärkere Parlamentarisierung und Demokratisierung. Da er erst 1888 als todkranker Mann auf den Thron kam, herrschte er nur ganze 99 Tage, die ausreichten, Bismarcks Befürchtung als unbegründet erscheinen zu lassen. Mit dem englischen Walfisch ein Bündnis zu schließen, wurde aus innenpolitischen Bedenken heraus nicht versucht. Wie aber sah es mit dem russischen Bären aus? Liberal und englandfreundlich: Friedrich III., Sohn Kaiser Wilhelms I., seit März 1888 dessen Nachfolger. Ein Kehlkopfleiden beendete nach nur 99 Tagen seine Herrschaft. Ölgemälde von C. Süssnapp, 1880. Schon seit den polnischen Teilungen, mehr aber noch seit Russlands stillschweigender Duldung der preußischen Annexionen 1866 und 1870 war die Freundschaft mit dem großen östlichen Nachbarn erprobt. Lehnte sich das Deutsche Reich aber zukünftig allzu ausschließlich an Russland an, würde es in die englisch-russische Interessenkollision hineingezogen und damit eine gegnerische Allianz der Besiegten von 1866 und 1871, Österreich-Ungarn und Frankreich, heraufbeschwören. Bei einem Freundschaftsabkommen mit dem habsburgischen Vielvölkerstaat hingegen wäre ein Bündnis der Flügelmächte Russland und Frankreich die sichere Folge gewesen. Versuch der Stabilitätssicherung und Überbrückung politischer Gegensätze: »Drei-Kaiser-Treffen« (Deutschland-Russland-Österreich-Ungarn) in Berlin 1873. Empfang Kaiser Franz Josephs durch Wilhelm I. und Bismarck. Fast wie die Quadratur des Kreises muss Bismarcks außenpolitisches Ziel deshalb erscheinen: eine Verbindung nämlich mit Österreich-Ungarn und Russland. Er brachte sie über eine ideologische Gemeinsamkeit zuwege, klug in seiner vorbereitenden Argumentation außenpolitische Interessen – die ja zwischen Russland und Österreich gegenläufig waren – vermeidend und die Abwehr republikanischer und antimonarchischer Kräfte und Mächte als aktuelle politische Notwendigkeit in den Mittelpunkt stellend. Die Verhandlungen waren erfolgreich, die drei Kaiser von Russland, Österreich-Ungarn und Deutschland besiegelten 1873 die monarchische »Solidarität«. Sie hatte sich bereits 1853 in der »Heiligen Allianz« bewährt. Das »Drei-Kaiser-Abkommen« von 1873 sollte Frankreich isolieren, Russland und Österreich-Ungarn einander annähern, um Deutschland eine einseitige Entscheidung zu ersparen. Beide Zwecke erfüllte es mangelhaft, wie sich schon bald zeigte. Berlin und Potsdam im Zeichen des Militärs. Kronprinz Friedrich Wilhelm (der spätere Kaiser Friedrich III.) im Kreis preußischer Offiziere. Nach einem Gemälde von Georg Koch. 1875 – Neuer Krieg in Sicht?
Als 1875 die Schlagkraft der französischen Armee erhöht wurde, dachte man nicht an einen unmittelbar bevorstehenden Revanchekrieg. Bismarck dagegen ließ diesen im Deutschen Reich weitaus häufiger geübten Vorgang in einigen von ihm beeinflussten Zeitungen dahin gehend darstellen, als drohe tatsächlich ein Angriff von Frankreich. Als einige seiner Mitarbeiter dann noch laut vor ausländischen Gesandten über einen deutschen Präventivkrieg zur Abwendung der Kriegsgefahr aus Frankreich nachdachten, gab es englischen und russischen Protest in Berlin. Hätte man in Rom nicht gerade erbitterte Kämpfe gegen den Kirchenstaat geführt und in Bismarcks Kulturkampf eine willkommene flankierende Maßnahme erblickt, hätte auch Italien in Berlin gegen deutsche Präventivkriegspläne protestiert. So aber war es der italienischen Regierung eher recht, dass der klerikal gesonnenen französischen Regierung die Zähne gezeigt wurden. Andreas Hillgruber sieht in der Bismarckschen Pressepolitik dieser Phase einen »Test der Koalitionen«. Dieser brachte ein klares Ergebnis, das die Außenpolitik bis zu Bismarcks Rücktritt 1890 bestimmen sollte: Ein Bündnis zwischen England, Frankreich und Russland entstünde sofort, wenn Deutschland nach ganzer Vorherrschaft in Europa strebte. Die Flügelmächte würden in diesem Fall militärisch den Status quo garantieren. Damit bliebe zur Machterweiterung nur noch Krieg. Bismarck agierte deshalb von nun ab entsprechend der Devise, die deutschen Interessen seien schon saturiert. Ständiger Begleiter allen außenpolitischen Geschehens in Europa waren im 19. Jahrhundert die Vorgänge im “Osmanisch-Türkischen” Reich, dessen Fortbestand durch Autonomiebestrebungen vieler Volksgruppen und deren Streben nach eigenen Nationalstaaten höchst unsicher war. Zugleich hofften besonders Russland, Österreich-Ungarn und England, den »kranken Mann« am Bosporus nach dessen Ableben zu beerben. Deutschland hatte an den verwickelten Vorgängen in Bosnien, der Herzegowina, in Serbien und Bulgarien nur insoweit ein Interesse, als Russland 1876 militärische Aktionen gegen die Türkei plante und dabei einen Zusammenstoß mit Österreich für unvermeidbar hielt. Deshalb ließ die russische Regierung in Berlin diplomatisch anfragen, ob man dann mit deutschem Stillhalten rechnen könne. Bismarck erklärte rundheraus, dass ihm vor allem an der Erhaltung des europäischen Gleichgewichts und damit an der Unversehrtheit der österreich-ungarischen Doppelmonarchie gelegen sei. Russland könne lediglich mit deutscher Neutralität bei einer Auseinandersetzung mit der Türkei rechnen – quasi als Gegenleistung für die russische Neutralität 1870/71. 1877 begann der »Türkisch-Russische Krieg«, der mit einer derartigen Niederlage der türkischen Armee endete, dass Russland die Friedensbedingungen diktieren konnte: Der »Frieden von San Stefano« 1878 aber verletzte zugleich englische und österreichische Interessen erheblich. England schickte deshalb sofort eine Flotte ins Marmarameer, der österreichische Außenminister Andrässy verlangte nach einem europäischen Kongress, auf dem die Friedensbedingungen unverzüglich rückgängig gemacht werden sollten. Bismarck bot sich, da Deutschland auf dem Balkan keine Interessen verfolgte, als »ehrlicher Makler« an, um zwischen den Großmächten einen Ausgleich zu schaffen. Leitgedanken seiner geplanten Strategie legte er für die Mitarbeiter im Auswärtigen Amt schriftlich im sogenannten »Kissinger Diktat« 1877 nieder (der Kanzler verbrachte in Bad Kissingen/Rhön einen Kuraufenthalt): Englische und russische Interessen sollten erfüllt und ausgeglichen, insgesamt der europäische Frieden gesichert werden – und zwar durch Rivalität zwischen den Mächten, die damit auf Deutschland angewiesen blieben bzw. gehindert würden, sich gegen Deutschland zusammenzuschließen. Des Kanzlers Ziel war nach klarer Analyse der Lage »eine politische Gesamtsituation, in welcher alle Mächte außer Frankreich unserer bedürfen und von Koalitionen gegen uns durch ihre Beziehungen zueinander nach Möglichkeit abgehalten werden«. Verständigung der europäischen Großmächte auf dem »Berliner Kongress« 1878. Russlands Einlenken auf dem Balkan beruhigt die Lage, führt aber zu Spannungen zwischen Deutschland und Russland. Gemälde von A. v. Werner, 1881. Die Vermittlungsbemühungen Bismarcks hatten auf dem »Berliner Kongress« am 13. Juni 1878 großen Erfolg. Der große Krieg fand nicht statt, aber das »orientalische Geschwür war offen« gehalten: Zwar war das russisch-deutsche Verhältnis belastet, weil an den Bedingungen von San Stefano nicht festgehalten wurde, dafür aber war das Misstrauen Englands und Frankreichs gegenüber Deutschland weitgehend gewichen. Geschickt hatte man gleichzeitig vom konservativ regierten Berlin aus liberale Reformen in Rumänien unterstützt und nicht zuletzt damit eine Allianz Rußland-Frankreich unmöglich gemacht. Denn die französische Republik konnte sich keinen dort erzreaktionär handelnden Bündnispartner leisten. Trotzdem: Ein Bündnis Österreich-Ungarn-England-Deutschland war nicht zu realisieren. Auf diesbezügliche Anfragen im englischen Außenministerium hatte man von dort nur die Zusage bekommen, dass England im Fall eines deutsch-russischen Krieges nur Italien und Frankreich »neutral halten wolle«. Darauf Bismarck in einer Randnotiz: »sonst nichts?« Er verfolgte diese Möglichkeit nicht weiter, zumal ab 1880 in England die Liberalen unter Außenminister William Gladstone wenig Neigung zeigten, mit konservativen Staaten zu paktieren. Briefliche »Ohrfeige« aus Russland und das geheime »Zweibund-Militärabkommen« mit Österreich-Ungarn
Dass die russischen Gesandten nicht sehr befriedigt vom »Berliner Kongress« im Sonderzug nach Hause reisten, ist leicht vorstellbar. Wenn man die etwa gleichzeitige Kursänderung der deutschen Wirtschaftspolitik bedenkt, die mit ihren Schutzzöllen die Einfuhr russischen Getreides mit extrem hohen Steuern belegte und damit die russischen Landwirte in eine Absatzkrise stürzten, ist es kein Wunder, dass der Zar persönlich Wilhelm I. brieflich eine Ohrfeige verpasste, indem er sich vor allem über den Kanzler in scharfen Worten beklagte. Russland war ernsthaft verstimmt, kündigte prompt das »Drei-Kaiser-Abkommen« und näherte sich besonders in wirtschaftlicher Hinsicht Frankreich. Die russischen Aktien fielen, und Frankreichs Banken nutzten die Chance, billig einzukaufen. Stellt man noch in Rechnung, dass Bismarck durch Verlautbarungen in seiner Presse die antideutschen Kreise in Russland vehement provozierte, stellt sich die Frage, wieso er diesen unter den bereits beschriebenen Grundlagen seiner Bündnispolitik eigentlich völlig sinnwidrigen Kurs überhaupt steuerte. Er verprellte damit ja wider alle Vernunft und Vorsicht einen lange Jahre treuen Partner. Die innenpolitische Konstellation im Deutschen Reich mag Bismarck zu der heute zunächst schwerverständlichen Politik gezwungen haben: Die ostelbischen Agrarier hatten über die russische Konkurrenz geklagt – also wurden 1885 die deutschen Agrarzollsätze verdreifacht und 1887 noch einmal um fast das Doppelte angehoben. Dieser deutsche »Agrarprotektionismus« entfachte in Russland eine ökonomisch motivierte Germanophobie, fast schon einen Deutschenhass, der wiederum den deutschen Verfechtern der Präventivschlagstrategie Zündstoff für ihr Drängen lieferte, Russland in einem »Winterfeldzug« eine empfindliche Schlappe beizubringen und Deutschland doch noch die ganze hegemoniale Stellung in Europa zu verschaffen. Allenthalben wurde über diese mögliche Machtvergrößerung laut nachgedacht. Der Reichskanzler wollte diesen Aufforderungen keinesfalls nachgeben, weil er an den siegreichen Ausgang eines derartigen Krieges nicht glaubte. Durch einen Finanzkrieg hoffte er, die Spitze der Präventivkriegsforderung abzustumpfen. Dass die in der Bevölkerung entfachte Kriegspsychose dazu beitragen konnte, im gleichen Jahr im Reichstag eine Heeresvermehrung durchzudrücken, war innenpolitisch jedenfalls ein Erfolg. Parallel zu diesen Maßnahmen auf wirtschaftlichem Sektor wurde, diplomatischen Gepflogenheiten gemäß, weiterverhandelt. Ein Ergebnis des »Berliner Kongresses« war es ja gewesen, dass ein deutsch-österreichisches Bündnis möglich schien, weil der österreichische Außenminister einen angemessenen Preis zu zahlen bereit war: Artikel V des »Prager Friedens« von 1866 sollte gestrichen werden. Er hatte – im Sinne Österreichs – eine Volksabstimmung in Nord-Schleswig vorgesehen, nach der dieses Gebiet dann eventuell von Preußen an Dänemark zurückzugeben war. Per deutsch-österreichische »Zweibund« konnte nach Regelung dieser Frage am 7. Oktober 1879 ratifiziert werden: ein geheimes Defensivbündnis, das Hilfe zusagte, wenn ein Partner von Russland angegriffen werden sollte. Für Österreich war der Bündnisfall auch gegeben, wenn Frankreich mit russischer Unterstützung Deutschland angreifen würde. Damit hatte Bismarck nun doch eine Option für ein Land abgegeben – eine vertragliche Bindung, die allerdings begrenzt war, da sie lediglich ein Militärbündnis und noch dazu ein geheimes war. Der alte Kaiser zögerte lange, seine Unterschrift zu geben, da die Tendenz gegen den treuen russischen Bundesgenossen auf der Hand lag. Bismarck konnte ihn unter Hinweis auf den mächtiger werdenden russischen Panslawismus, die »slawische Revolution«, umstimmen. Der Historiker Karl Erich Born betont, dass der Zweibund »nicht als Abschluss einer politischen Entwicklung«, sondern als »Grundlage eines weiter auszubauenden Vertragssystems« gedacht war. Entsprechend gingen die Verhandlungen im Stil geheimer Kabinettspolitik auch weiter – mit Russland! Panslawismus (griech.-lat. Neubildung: Allslawentum)
Zunächst eine literarisch-kulturelle Bewegung zur Weckung eines Gemeinschaftsgefühls unter den zahlreichen slawischen Völkern, die im 19. Jahrhundert verschiedenen Nationen angehörten (Russland, Österreich-Ungarn, Osmanisches Reich). Ab 1848 politische Forderung nach Einigung aller Slawen.
Hindernisse: Spannungen zwischen Russen und Polen und der Verdacht, dass der russische Panslawismus nur eine verdeckte Form des russischen Imperialismus auf dem Balkan sei.
Auswirkungen: Panslawistische Kreise in Russland tendierten stets zum Freundschaftspakt mit Frankreich und erschwerten damit die offizielle politische Zusammenarbeit zwischen Russland und Deutschland.
Historische Forschung: Wie stark sich der russische Panslawismus auf die deutsche Russlandpolitik ausgewirkt hat, ist äußerst umstritten. Verflechtungen und Widersprüche – Ein Netz von Bündnissen
So paradox es klingen mag: Der harte antirussische Wirtschaftskurs des Deutschen Reiches führte tatsächlich dazu, dass ein russischer Gesandter am 29. September 1879 im Auftrag des Zaren Russlands Interesse an der Wiederbelebung des »Drei-Kaiser-Abkommens« signalisierte! Da am gleichen Tag die unbefriedigende Antwort des englischen Premierministers Disraeli auf das deutsche Bündnisangebot eingetroffen war, setzte Bismarck wieder voll auf das russische Pferd. Trotzdem mussten erst langwierige Verhandlungen geführt und russische und österreichische Interessen ausbalanciert werden, bis am 18. Juni 1881 der sogenannte »Drei-Kaiser-Vertrag« in Kraft treten konnte. Er verpflichtete Österreich-Ungarn, Russland und Deutschland zu »wohlwollender Neutralität«, wenn eine von diesen Mächten mit einer vierten Krieg führen sollte. Damit war Deutschland und Österreich Rückenfreiheit garantiert für den Fall eines Krieges mit Italien oder Frankreich, Russland war für einen Kriegsfall mit England gedeckt. Obwohl von Anfang an die russisch-österreichische Rivalität auf dem Balkan wertmindernd war, verlängerten die drei Mächte 1884 den Vertrag. Dieses Bündnisnetz wurde in den Folgejahren ausgebaut: Als Frankreich Tunesien besetzte, suchte Italien – obwohl Österreich-Ungarn noch Gebiete mit italienischer Bevölkerung besaß – Anschluss an den »Zweibund«, der 1882 so zum »Dreibund« erweitert wird. Seinem Charakter nach rein defensiv, sollte er französische Angriffe auf Italien und Deutschland abwehren. Er wurde zwar 1887 verlängert, war aber bedeutungslos, da er Österreich nur vor italienischen Grenzrevisionen schützte und Italien Kompensationen im Fall Österreich-ungarischer Erwerbungen auf dem Balkan zusicherte. Dies konnte aber nur geschehen, solange England, das mit Italien seit diesem Jahr in der »Mittelmeerentente« verbunden ist, stillschweigender Partner im Hintergrund blieb. Propaganda auf der Basis des »Dreibunds« (»Triple-Allianz«). Franzosen und Russen heizen der Allianz ein, können aber das festgefügte Mauerwerk des Bündnisses nicht zum Platzen bringen. Aus: Kladderadatsch, Berlin 1883. Welche außenpolitischen Alternativen boten sich in dieser politischen Phase dem Deutschen Reich: Es konnte entweder stärker mit dem »Dreibund« kooperieren und damit tendenziell mit England oder stärker mit dem »Drei-Kaiser-Vertrag« und damit tendenziell gegen England. Eine wenigstens teilweise antibritische Tendenz hatte Bismarcks Politik in dieser Zeit sowieso, da er französische Kolonialinteressen gegen England durchzusetzen half. Langfristig aber blieb dieses außenpolitische Taktieren zugunsten Frankreichs problematisch, denn in Frankreich sammelten sich zwischen 1886 und 1887 um den amtierenden Kriegsminister Boulanger Gruppen, die dem deutschen Sieger von Sedan wenig freundliche Gefühle entgegenbrachten und lieber heute als morgen Elsaß-Lothringen zurückerobert hätten. »Revanche« war die Devise der französischen Patriotenliga, die allerdings real weniger Einfluss hatte, als ihr konservative Kreise in Deutschland in taktischer Absicht nachsagten: Im Hochspielen der Kriegsgefahr hatte man eine Begründung, den Wehretat erneut höher zu setzen. Allerdings wollte die Reichstagsmehrheit Bismarcks diesbezüglichen Plänen nicht zustimmen. Auflösung des Reichstags und Neuwahlen unter massiver Beeinflussung der Wähler war die Antwort des Kanzlers. Die Wähler hielten es angesichts der hochgespielten Kriegsgefahr für sinnvoll, die konservativen Parteien zu favorisieren. Diese verbündeten sich mit der NLP zum »Kartell« und verabschiedeten zusammen mit einigen Zentrumsabgeordneten, die direkt von der römischen Kurie ermutigt wurden, das neue Heeresgesetz. Es sah – genauso wie die Reichstagsmehrheit – so aus, wie der Kanzler es gewünscht hatte. Text der Zeit
Aus dem »Dreibund-Vertrag« vom 20. Mai 1882
Artikel I: Die Hohen Vertragschließenden Parteien sagen sich gegenseitig Frieden und Freundschaft zu und werden keine gegen einen ihrer Staaten gerichtete Allianz oder Verpflichtung eingehen. [...]
Artikel II: Im Falle, dass Italien ohne unmittelbare Herausforderung seinerseits von Frankreich gleichviel aus welchem Grunde angegriffen werden sollte, sind die beiden anderen Vertragschließenden Parteien gehalten, der angegriffenen Partei mit allen ihren Kräften Hilfe und Beistand zu gewähren. Die gleiche Verpflichtung trifft Italien für den Fall eines nicht unmittelbar herausgeforderten Angriffs Frankreichs gegen Deutschland.
Artikel III: Wenn eine oder zwei der Hohen Vertragschließenden Parteien, ohne unmittelbare Herausforderung ihrerseits, angegriffen werden und sich in einen Krieg mit zwei oder mehreren Großmächten verwickelt sehen sollten, die nicht Signatare des gegenwärtigen Vertrages sind, so tritt der Bündnisfall gleichzeitig für alle Hohen Vertragschließenden Parteien ein.
Artikel IV: Im Falle, dass eine Großmacht, die nicht Signatar des gegenwärtigen Vertrages ist, die Sicherheit der Staaten einer der Hohen Vertragschließenden Parteien bedrohen sollte und die bedrohte Partei sich dadurch gezwungen sehen würde, sie zu bekriegen, verpflichten sich die beiden anderen, ihrem Verbündeten gegenüber wohlwollende Neutralität zu wahren. Jede behält sich in diesem Falle vor, wenn sie dies für angebracht halten sollte, am Kriege teilzunehmen, um gemeinsame Sache mit ihrem Verbündeten zu machen.
Artikel V: Wenn der Friede einer der Hohen Vertragschließenden Parteien unter den in den vorstehenden Artikeln vorgesehenen Umständen bedroht werden sollte, so werden sich die Hohen Vertragschließenden Parteien zu gegebener Zeit über die für ein etwaiges Zusammenwirken nötigen militärischen Maßnahmen verständigen. Sie verpflichten sich, hinfort in allen Fällen gemeinsamer Beteiligung an einem Krieg nur aufgrund einer gemeinsamen Übereinkunft Waffenstillstand, Frieden oder einen Vertrag zu schließen. [...]
Nach: Auswärtige Politik des Deutschen Reiches Bd. I, S. 182 ff. »Rückversicherung«
»Verzweifelte, wenn auch geniale Aushilfen«
Bereits zwischen 1885 und 1887 tritt die Problematik von »Zweibund« und »Drei-Kaiser-Vertrag« zutage: Das Deutsche Reich bindet sich zu eng an den Vielvölkerstaat Österreich-Ungarn. Die Annäherung an England ist innenpolitisch und seit dem Beginn der deutschen Kolonialpolitik nicht mehr möglich. Seit dem Sturz des französischen Ministerpräsidenten Ferry 1885 geht außerdem die reibungslose deutsch-französische Kolonialpolitik ihrem Ende entgegen: unsichere Verhältnisse nach Westen, aber auch nach Osten. 1885/86 verzichten Russland und Österreich anlässlich erneuter Balkanquerelen auf die Verlängerung des »Drei-Kaiser-Abkommens«. Rußlandfreundliche Bekundungen, sofort in die deutsche Presse lanciert, um die Situation zu entspannen, konnten nicht verhindern, dass Bismarcks viel zitierter »Alptraum« real zu werden schien: eine russisch-französische Annäherung und damit ein Krieg, den Deutschland an zwei Fronten auszufechten hätte. Revanchekrieg im Westen, Krieg mit den russischen Panslawisten im Osten. Deshalb wird in Deutschland wieder einmal das Heer verstärkt, und Bismarck nimmt diplomatischen Kontakt zu Russland auf, mit dem Ziel, diesem aus seiner isolierten Stellung im Orient herauszuhelfen und zugleich den frankophilen Russen ein vertragliches Hindernis in den Weg zu legen gegen eine Annäherung an Frankreich. Das gelingt Bismarck mit dem »Rückversicherungsvertrag« vom 18. Juni 1887. Der Vertrag verpflichtet Deutschland und Russland zur Neutralität im Falle österreichischer Angriffe auf Russland bzw. französischer auf Deutschland und ermuntert – in einem »ganz geheimen« Zusatzprotokoll – die russische Orientpolitik. Damit widerspricht er dem »Zwei- und Dreibund«, stellt aber kurzfristig die europäische Balance wieder her – eine, wie Karl Erich Born sagt, »verzweifelte, wenn auch geniale Aushilfe«, die nur kurzfristig die seit den Schutzzöllen von 1879, 1885 und 1887 belasteten Beziehungen zu Russland verbessern kann und, wie Bismarcks Sohn Herbert kommentierte, im Fall einer russisch-französischen Allianz Deutschland die »Russen doch wohl sechs bis acht Wochen länger vom Halse« halten würde. Dieser letzte Schachzug des Kanzlers und Reichsaußenministers stieß allenthalben auf Kritik: Friedrich von Holstein z. B., Mitarbeiter im Auswärtigen Amt, bald darauf an Bismarcks Sturz beteiligt und nach 1890 unheilvoller Ratgeber der Politiker des »Neuen Kurses«, hielt den »Rückversicherungsvertrag« für wertlos. Besser sei eine klare Option für Österreich-Ungarn und England mit eindeutig antirussischer Spitze, am besten mit englischer Unterstützung ein Winterfeldzug gegen Russland, solange die russischen Sümpfe gefroren seien. Holsteins Kalkül war allerdings falsch. Denn England behandelte schon das Angebot eines deutsch-englischen Verteidigungsbündnisses gegen eventuelle französische Angriffe abweisend, das Bismarck 1889 (quasi als allerletzte außenpolitische Aushilfe) ins Spiel brachte. Um wie viel weniger wäre es dann erst Deutschland gegen Russland zu Hilfe geeilt? Text der Zeit
Der »Rückversicherungsvertrag«
Artikel I: »Für den Fall, dass eine der vertragschließenden Parteien sich mit einer dritten Großmacht im Krieg befinden sollte, wird die andere eine wohlwollende Neutralität bewahren und ihre Sorge darauf richten, den Streit örtlich zu begrenzen. Diese Bestimmung soll auf einen Krieg gegen Österreich und Frankreich keine Anwendung finden, falls dieser Krieg durch einen Angriff einer der hohen vertragschließenden Parteien gegen eine dieser beiden Mächte hervorgerufen ist.«
»Ganz geheimes« Zusatzprotokoll
Artikel I: »Deutschland wird wie bisher Russland beistehen, in Bulgarien eine geordnete und gesetzmäßige Regierung wiederherzustellen. Es verspricht, in keinem Fall seine Zustimmung zur Wiedereinsetzung des Prinzen von Battenberg zu geben.«
Artikel II: »In dem Falle, dass seine Majestät der Kaiser von Russland sich in die Notwendigkeit versetzt sehen sollte, zur Wahrung der Rechte Russlands selbst die Aufgabe der Verteidigung des Zugangs zum Schwarzen Meer zu übernehmen, verpflichtet sich Deutschland, seine wohlwollende Neutralität zu gewähren und die Maßnahmen, die seine Majestät für notwendig halten sollte, um die Schlüssel seines Reiches in der Hand zu behalten, moralisch und diplomatisch zu unterstützen.« Bilanz
Offene Fragen bleiben am Ende einer Ära fast genialer Außenpolitik, die am Anfang jedenfalls mehrere Wege gehen konnte. 1889 gibt es keine Wahl mehr, weil England, erste Welt- und Seemacht, für sich von einem Bündnis mit dem Deutschen Reich nichts erwartet. Damit bleibt dem Deutschen Reich nur das immer komplizierter werdende Zusammengehen mit Russland und Österreich-Ungarn. Ob Bismarck, mit allen Wassern gewaschen, auf diplomatischer Ebene klug und wendig wie kein Zweiter, diesen riskanten Kurs noch lange hätte durchhalten können, kann nur vage beantwortet werden. Sicher hätte er aber noch eine Weile verhindert, was seine Nachfolger in ihrer nassforschen Art sofort heraufbeschworen: das Bündnis Frankreich-Rußland (das die Deutschen im Ersten Weltkrieg zu einem Krieg an zwei Fronten zwang). Vermieden hätte er wahrscheinlich auch jene risikoreiche Weltpolitik, die von der überheblichen Annahme geprägt wurde, man säße am längeren Hebel und brauche ein englisches Bündnisangebot lediglich abzuwarten, könne es sich sogar leisten, England durch Flottenbau und antibritische Verlautbarungen in der Öffentlichkeit zu provozieren. Eindeutiger lässt sich die Innenpolitik der späten 1880er Jahre beurteilen: Im Reichstag war das katholische »Zentrum« zur stärksten Fraktion geworden und stimmte von Fall zu Fall mit den beiden konservativen Parteien für die Regierung. Fast regierungstreu war auch die NLP geworden, mittlerweile allerdings auf ein Drittel ihrer ehemaligen Stärke zusammengeschmolzen und sich nur nach links scharf abgrenzend. Auf diesem Flügel hatte sich 1880 eine Gruppe um die Manche-sterliberalisten Theodor Mommsen, Ludwig Bamberger und Wolfgang Kapp abgespalten, hatte die »Sezession« gegründet, die 1884 mit der linksliberalen »Fortschrittspartei« zur »Deutschfreisinnigen Partei« zusammenging. Hier saß nun in den Augen der Konservativen der Reichsfeind Nummer eins, der auf parlamentarischem Weg die Republik errichten wollte! Denn die von den Sozialdemokraten erwartete Revolution würde bei den Deutschen auf so wenig Gegenliebe stoßen, dass man zumindest sie nicht mehr fürchten musste. Am 9. März 1888 war Kaiser Wilhelm I. gestorben. Sein Sohn Friedrich III. regierte todkrank ganze 99 Tage. Ihm folgte sein Sohn Wilhelm II. (1888-1918) auf dem Thron, schneidig, selbstbewusst und wild entschlossen, dem Deutschen Reich einen »Platz an der Sonne« notfalls militärisch zu erkämpfen. Für ihn waren Prestige des Reichs und monarchisches Prinzip Kehrseiten ein und derselben Medaille. Im Reichstag und in den Parteien konnte er lediglich lästige Einzelinteressen und leidigen Fraktionsgeist sehen. Anders als sein Großvater wollte er allerdings mit dem Kanzler verfahren: »Sechs Monate will ich den Alten verschnaufen lassen, dann regiere ich selbst.« Seine Untertanen hatten nichts dagegen, denn der »Alte« war wenig beliebt. Aber kampflos wollte er sich das Heft trotzdem nicht aus der Hand nehmen lassen. Der Reichstag im Banne Bismarcks. Kurz vor dem Tod Wilhelms I. am 9. 3.1888 steht Bismarcks Stern im Zenit einer von komplizierten Bündnissystemen gekennzeichneten Politik. Das Reich scheint gesichert. Keine Trauer an Bord: Der Lotse geht
Bis zur Jahrhundertwende war ein Drittel der reichsdeutschen Bevölkerung in der Industrie tätig. Trotzdem verringerte sich der Anteil der Arbeiter am Volkseinkommen zwischen 1870 und 1890 um ganze 55 Prozent. Von der Seite der Besitzenden her gesehen bedeutete diese »Disparität in der Entwicklung der Einkommensverteilung«, wie der Wirtschaftshistoriker Wolfram Fischer vornehm formuliert: die Reichen wurden reicher, den Besitzlosen blieb immer weniger. Unzufriedenheit war an der Tagesordnung, Streiks mit großer Beteiligung nicht selten (z. B. im Mai 1889 im Ruhrgebiet ein großer Bergarbeiterstreik). Die »soziale Frage« brachte den schwelenden Konflikt zwischen Kaiser und Kanzler zum Ausbruch. Beide hatten kein Interesse an einer realen Besserstellung der Arbeiter. Aber Wilhelm II. wollte sein sozialpolitisches Programm propagandistisch ausschlachten, auch wenn es lediglich graduelle Verbesserungen im Zusammenhang mit der Frauen- und Kinderarbeit vorsah. Es sollte auf pompösen Kundgebungen des jungen Kaisers Ruhm mehren – in den Augen des Kanzlers waren derartige Spektakel nur geeignet, die Sozialisten zu ermutigen. Noch viel konfliktträchtiger war die 1890 fällige Verlängerung des »Sozialistengesetzes«. Der Reichstag lehnte es vor allem aufgrund des umstrittenen Ausweisungsparagrafen mehrheitlich ab – eine Schlappe par excellence für Bismarck, die er nicht mehr mit den sonst erfolgreichen Mitteln auswetzen konnte: Die Auflösung des Reichstags und Neuwahlen verhalfen diesmal nämlich der bisherigen Opposition zu einer deutlichen Mehrheit. Das »Zentrum« bekam 106, die »Freisinnige Volkspartei« 66 und die SPD 35 Sitze! (Obwohl die SPD mit 1,5 Millionen Wählern die meisten Anhänger hatte, erhielt sie durch ein ausgeklügeltes System nur wenige Parlamentsmandate). Damit hatten die Wähler ihre Unzufriedenheit mit der bisherigen Politik dokumentiert, Bismarck fand keine parlamentarische Mehrheit mehr für seine Pläne. Der Staat sollte seiner Auffassung nach so handeln, als sei er in Notwehr, ein scharfer Kampfkurs gegen alle, die den Staat anders regieren wollten als er, schien ihm nötig. Dazu gehörten die mehrfache Reichstagsauflösung, Neuwahlen unter massiver Propaganda, ein neues Wahlrecht, das die konservativen Parteien noch stärker begünstigte und – wenn all dies nicht helfen sollte – die Auflösung des gesamten Reiches, seine Neugründung auf der Grundlage absolutistischer Prinzipien. Wilhelm II. war zunächst mit diesen geplanten Kampfmaßnahmen einverstanden, wollte bald darauf aber den Anfang seiner Regierung nicht gleich mit innenpolitischen Konflikten belasten und pfiff den Kanzler zurück. Nachfolgende Reibereien über die Gestaltung der monarchischen »Prärogative« (lat., Vorrechte) und über die Informationspflichten des Kanzlers gegenüber dem Kaiser führten zum endgültigen Bruch. Bismarck reichte sein Entlassungsgesuch ein. »Der Lotse verlässt das Schiff«. Nichts konnte die Lage des Deutschen Reiches nach Bismarcks Entlassung durch Wilhelm II. am 20. 3. 1890 trefflicher kennzeichnen als diese Karikatur des Londoner »Punch«. Damit verschwand ein Mann von der politischen Bühne, der von den europäischen Diplomaten als Garant einer gewissen »balance of power«, eines Kräftegleichgewichts geschätzt, von vielen Deutschen wegen seiner zutiefst demokratiefeindlichen Haltung aber wenig geliebt wurde. Seine blinde Verherrlichung von Kaiser, Preußentum und »Ruhe im Lande« hatte eine devote Untertanenmentalität gefördert, ein Klima entstehen lassen, in dem der frische Geist von Toleranz, Diskurs und freier Rede nur wenig gedeihen konnte. Text der Zeit
Dienst bei Bismarck 1878
Erinnerungen Christoph von Tiedemanns
Der Dienst in der Reichskanzlei begann spät und endete spät. Damals [...] erhob sich der Fürst erst gegen Mittag. Von 12 bis 6 Uhr wurde rastlos gearbeitet und dann wieder von 9 Uhr bis tief in die Nacht. Vor 1 Uhr verließ ich selten mein Bureau. – Es war nicht ganz leicht, dem Fürsten Vortrag zu halten. Er verlangte bei jeder Sache einen suszitierenden Extrakt, wie er es nannte, und behauptete, es gäbe keine noch so verwickelte Angelegenheit, aus der nicht der Kern mit wenigen Worten herausgeschält werden könne. Man gewöhnte sich allmählich daran, im Lapidarstil zu sprechen, und ich habe schließlich über Gesetzentwürfe von mehr als hundert Paragrafen in zehn Minuten referiert. Die Vorbereitung auf einen solchen Vortrag hatte freilich dann Stunden gekostet. – Sobald der Vortrag beendet war, gab der Fürst, ohne sich einen Moment zu besinnen, seinen Bescheid. Es war erstaunlich, mit welcher Sicherheit er immer sofort die Punkte herausfand, auf die es ankam. Niemals habe ich irgendein Schwanken in der Entscheidung bei ihm bemerkt. Er wusste immer sofort, was er wollte. Freilich, wenn ihn eine Sache nicht näher interessierte, sagte er auch wohl: »Machen Sie, was Sie wollen.« Jede Nummer musste in der Regel in 24 Stunden erledigt werden. Reste gab es nicht in der Reichskanzlei. Es kam aber auch vor, dass der Fürst schon nach einer halben Stunde ein Konzept verlangte, für dessen Ausarbeitung ein gewöhnlich Sterblicher mindestens zwei Stunden Ruhe beanspruchte. Ruhe aber war ein rarer Artikel in der Reichskanzlei. Der Fürst sorgte dafür, dass man beständig in Bewegung gehalten wurde: bald verlangte er eine Auskunft, bald gab er einem einen Auftrag an irgendeinen Minister, der sofort erledigt werden musste [...], bald wünschte er dies oder jenes in den stenografischen Berichten nachgeschlagen zu haben usw. Es ist vorgekommen, dass ich vielleicht zehnmal in einer Stunde zu ihm gerufen worden bin (die Kanzleidiener liefen stets im Trab durch den Saal), und dabei brannte mir unter den Fingern ein Bericht an den Kaiser oder ein Erlass an einen Staatssekretär, der auf das Schleunigste fertiggestellt werden musste. Das eben war das Aufreibende des Dienstes, dass alles im Galopp ging, und dass für keine Arbeit die erforderliche Muße vorhanden war. Selbst die stärksten Nerven gingen dabei allmählich in die Brüche. Man hat viel davon erzählt, dass der Fürst gegen seine Räte im dienstlichen Verkehr häufig heftig und ausfallend geworden sei. Ich habe nie etwas derartiges bemerkt. [...] Mit ähnlicher Präzision wie in Berlin gestaltete sich der Dienst in Varzin und Friedrichsruh, wenn ich den Fürsten dorthin begleitete. Nur dass wir dort ein etwas sonderbares Leben führten, indem wir die Nacht zum Tage machten. Morgens um 11 Uhr, bis dahin schlief ich, brachten mir die Diener die eingegangenen Postsachen ans Bett, die ich öffnete, las und in verschiedenen Aktendeckeln auf einem Nebentisch unterbrachte. Dann kleidete ich mich an und begab mich ins Frühstückszimmer. [...] Zwischen 12 und 1 erschien der Fürst. Während er mit großem Appetit frühstückte, hielt ich meine Vorträge. Ebenso wie in Berlin notierte ich mir am Rande der eingegangenen Sachen seine Entscheidungen. [...] Folgt der Bericht über das Privatleben am Nachmittag. Um 9 Uhr zog sich der Fürst in sein Arbeitszimmer zurück, und nun begann für mich die Zeit der Arbeit. Die beim Frühstück vorgetragenen Sachen mussten bis Mitternacht erledigt werden. [...] Etwa um Mitternacht war Postschluss. Die Diener erschienen, um die Briefe und sonstigen Postsachen zu kuvertieren und zu siegeln. Um halb 1 Uhr war die Tagesarbeit getan. Es folgte die Teestunde im Zimmer der Fürstin, die sich gewöhnlich noch auf Stunden ausdehnte. [...] Seiner Geisteskraft entsprach sein Selbstbewusstsein. Er konnte sich alles zutrauen, tat es aber auch. Dagegen wurde es ihm nicht leicht, ein fremdes Verdienst anzuerkennen. An den Leistungen seiner Ministerkollegen namentlich übte er eine Kritik, die nicht gerade den Charakter nachsichtigen Wohlwollens an sich trug. Sein Selbstbewusstsein, gepaart mit einer starken Dosis Menschenverachtung, verleitete ihn nicht selten, Freunde und Feinde zu unterschätzen. Er sah in den Freunden dann nur willenlose Werkzeuge seiner Pläne [...], in seinen Feinden nur Schurken und Dummköpfe. Ich habe nie gefunden, dass er einem Gegner volle Gerechtigkeit hat widerfahren lassen. [...] Jeder, auch der kleinste Angriff reizte ihn zur Gegenwehr, und er war stets bereit, einen Nadelstich mit einem Degenstoß zu vergelten. Dass er bei dieser Freude am Kampfe bisweilen mit Kanonen auf Spatzen geschossen hat, lässt sich nicht leugnen.
Aus: »Erinnerungen an Bismarck« von Christoph von Tiedemann. (Der 1836 geborene Jurist war von 1878-1880 Chef der Reichskanzlei, danach Regierungspräsident in Bromberg und später Abgeordneter. Er starb 1907.) Der »Eiserne Kanzler«, getreuer Paladin des preußischen Königshauses, Mehrer seiner Macht, Begründer des neuen deutschen Kaiserreichs: Bismarck in hohem Alter. Ölgemälde von F. v. Lenbach. Stichworte und Thesen zur Bismarck-Ära
Revolution von oben: Nicht demokratischer Entschluss der Wähler, sondern Übereinkunft der Fürsten führen zur Gründung des preußischdeutschen Kaiserreichs (1871-1918).
Revolutionsfurcht und Parlamentarisierungstrauma der herrschenden adeligen und großbürgerlichen Eliten werden auf die klein- und mittelbürgerlichen Schichten propagandistisch übertragen und lassen den zunehmenden Machtverlust des Reichstags als gerechtfertigt erscheinen.
Reichsfeindkampagnen: Gegen angebliche Feinde von Kaiser und Reich gibt es Diskriminierungs- und Gesetzeskampagnen (gegen Lothringer, Elsässer, Polen, Welfen, Katholiken, Sozialisten, liberale Intellektuelle, Juden).
Imperialismus: Das Ziel, innenpolitische Spannungen durch Prestige, Arbeitsplätze und Gewinne aus den Kolonien zu entschärfen, schlägt fehl.
Gründerboom, Gründerkrach und langanhaltende Wirtschaftsdepression von 1873-1890 sind bestimmende Faktoren des politischen und sozialpolitischen Handelns.
Innenpolitik im Banne der gesellschaftlichen Klassengegensätze: Extreme Unterschiede von Besitz, Bildung und Macht sollen durch betont prestigeorientierte Außenpolitik überdeckt werden.
Außenpolitische Konstanten: Russisch-englischer und russisch-österreichischer Gegensatz (Balkan, Türkei, Mittelmeer) gefährdet die deutsch-russische Freundschaft; anfängliche außenpolitische Isolierung Frankreichs, das aber bald auf dem Sprung in wichtige, tendenziell antideutsche Bündnisse ist. Zur Friedenssicherung in Europa spielt Bismarck zeitweilig erfolgreich die Rolle des »ehrlichen Maklers«.
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Artikel Nummer: 6905 - Das Reich von Bismarck (1871 bis 1890) (Referat)
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