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Timestamp: 2017-02-24 22:05:14+00:00

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§ 43 BVO, Früherkennung und Vorsorge | Gesetze auf anwalt24.de
§ 43 BVO, Früherkennung und Vorsorge Inhaltsübersicht
Beihilfenverordnung Rheinland-Pfalz (BVO) Landesrecht Rheinland-Pfalz…§ 43 BVO, Früherkennung und Vorsorge§ 44 BVO, Impfungen§ 45 BVO, Sanatoriumsbehandlung§ 46 BVO, Anschlussheilbehandlung§ 47 BVO, Heilkur§ 48 BVO, Fahrtkosten aus Anlass von Sanatoriumsbehandlungen, Anschlussheilbehan...§ 48a BVO, Ambulante Nachsorgemaßnahmen§ 49 BVO, Schwangerschaft und Geburt§ 50 BVO, Künstliche Befruchtung§ 51 BVO, Empfängnisregelung§ 52 BVO, Schwangerschaftsabbruch§ 53 BVO, Sterilisation§ 54 BVO, Todesfälle§ 55 BVO, Behandlung im Ausland§ 56 BVO, Sanatoriumsbehandlung, Anschlussheilbehandlung und Heilkur im Ausland§ 57 BVO, Bemessung der Beihilfen§ 58 BVO, Abweichender Bemessungssatz§ 59 BVO, Begrenzung der Beihilfen§ 60 BVO, Kostendämpfungspauschale§ 61 BVO, Ausnahmen von der Kostendämpfungspauschale§ 62 BVO, Verfahren…Anlage 7 BVO, Heilkurorteverzeichnis
§ 43 BVO, Früherkennung und Vorsorge
§ 43 BVOBeihilfenverordnung Rheinland-Pfalz (BVO)Landesrecht Rheinland-PfalzTeil 4 – Aufwendungen für Maßnahmen zur GesundheitsvorsorgeTitel: Beihilfenverordnung Rheinland-Pfalz (BVO)Normgeber: Rheinland-PfalzAmtliche Abkürzung: BVOGliederungs-Nr.: 2030-1-50Normtyp: Rechtsverordnung(1) Aufwendungen für Leistungen zur ärztlichen Früherkennung und Vorsorge sind nach den folgenden Absätzen beihilfefähig.(2) Leistungen zur ärztlichen Früherkennung und Vorsorge sind beihilfefähig bei1.Kinderna)bis zur Vollendung des sechsten Lebensjahres für ärztliche Untersuchungen undb)zwischen dem vollendeten siebten und vor Vollendung des neunten Lebensjahres und zwischen dem vollendeten neunten und vor Vollendung des elften Lebensjahres für jeweils eine ärztliche Untersuchungzur Früherkennung von Krankheiten, die eine körperliche oder geistige Entwicklung des Kindes in nicht geringfügigem Maße gefährden,2.Jugendlichena)zwischen dem vollendeten 13. und vor Vollendung des 14. Lebensjahres, wobei die Untersuchung auch zwölf Monate vor oder nach diesem Zeitintervall durchgeführt werden kann (Toleranzgrenze), undb)zwischen dem vollendeten 16. und vor Vollendung des 18. Lebensjahresfür jeweils eine ärztliche Jugendgesundheitsuntersuchung,3.Frauen vom Beginn des 20., bei Männern vom Beginn des 45. Lebensjahres an für jährlich zwei ärztliche Untersuchungen zur Früherkennung von Krebserkrankungen und4.Personen von der Vollendung des 35. Lebensjahres an jedes zweite Jahr für eine ärztliche Gesundheitsuntersuchung, insbesondere zur Früherkennung von Herz-, Kreislauf- und Nierenerkrankungen sowie der Zuckerkrankheit.Für Leistungen nach Satz 1 Nr. 1 Buchst. a, Nr. 2 Buchst. a und Nr. 3 und 4 sind die Richtlinien des Gemeinsamen Bundesausschusses zu den §§ 25 und 26 SGB V entsprechend anzuwenden. Aufwendungen für andere ärztliche Untersuchungen, die durchgeführt werden, ohne dass Krankheitssymptome vorliegen, sind nicht beihilfefähig. Ärztlich durchgeführte Untersuchungen zum Ausschluss einer HIV-Infektion sind beihilfefähig.(3) Aufwendungen für die Risikofeststellung und interdisziplinäre Beratung, Gendiagnostik und Früherkennung im Rahmen des Früherkennungsprogramms für erblich belastete Personen mit einem erhöhten familiären Brust- oder Eierstockkrebsrisiko sind nur bei einer Leistungserbringung durch von der Deutschen Krebshilfe zugelassene Zentren und nach Maßgabe der Anlage 6 beihilfefähig.(4) Leistungen zur zahnärztlichen Früherkennung und Vorsorge sind beihilfefähig1.bei Kindern, die das sechste Lebensjahr noch nicht vollendet haben, die Aufwendungen für zahnärztliche Maßnahmen zur Früherkennung und Verhütung von Zahn-, Mund- und Kieferkrankheiten; Absatz 2 Satz 2 gilt entsprechend und2.nach Abschnitt B des Gebührenverzeichnisses für zahnärztliche Leistungen der Gebührenordnung für Zahnärzte.(5) Je Kalenderjahr sind Aufwendungen für die Teilnahme von beihilfeberechtigten Personen oder berücksichtigungsfähigen Angehörigen an bis zu zwei Gesundheits- oder Präventionskursen zu den Bereichen Bewegungsgewohnheiten, Ernährung, Stressmanagement und Suchtmittelkonsum beihilfefähig; dies gilt nicht für Personen im Sinne von § 10 Abs. 1 Satz 1. Die Aufwendungen sind nur beihilfefähig, wenn der Kurs von einer gesetzlichen Krankenkasse als förderfähig anerkannt worden ist oder wenn der Kurs von einer oder einem Angehörigen der Heilfachberufe nach § 22 Abs. 1 Satz 3 oder von einer Diätassistentin oder einem Diätassistenten durchgeführt wird. Aufwendungen für Anmeldegebühren und Mitgliedsbeiträge sind nicht beihilfefähig. Die Aufwendungen werden dem Kalenderjahr zugerechnet, in dem der Kurs beendet wurde. Je Kurs beträgt die Beihilfe vor Anwendung des § 59 höchstens 75,00 EUR.(6) Aufwendungen für medizinische Vorsorgeleistungen für Mütter oder Väter, auch in Form von Mutter-Kind- oder Vater-Kind-Maßnahmen, in Einrichtungen des Müttergenesungswerkes oder gleichartigen Einrichtungen sind nach Maßgabe des § 45 beihilfefähig, wenn 1.die Vorsorgeleistung medizinisch notwendig ist,2.eine ärztliche Behandlung und eine Versorgung mit Arznei-, Verband-, Heil- und Hilfsmitteln nicht ausreichen, um a)eine Schwächung der Gesundheit, die in absehbarer Zeit zu einer Krankheit führen würde, zu beseitigen,b)eine Gefährdung der gesundheitlichen Entwicklung eines Kindes zu vermeiden,c)einer Erkrankung vorzubeugen oder die Verschlimmerung einer Erkrankung zu vermeiden oderd)Pflegebedürftigkeit zu vermeiden und3.die Einrichtung, in der die Vorsorgeleistung erbracht werden soll, geeignet ist.Zu § 43: Geändert durch V vom 23. 7. 2014 (GVBl. S. 147) und 6. 7. 2016 (GVBl. S. 290).
Zitierungen dieses DokumentsGesetze§ 61 BVO, Ausnahmen von der KostendämpfungspauschaleAnlage 6 BVO, Beihilfefähigkeit der Aufwendungen durch die Teilnahme am Früherkennungsprogramm für Risikofeststellung und interdisziplinäre Beratung, Gendiagnostik und Früherkennung
§ 42b BVO, Vergütungszuschläge für zusätzliche Betreuung und Aktivierung in…§ 44 BVO, Impfungen

References: § 43

§ 43

§ 43
 § 10
 § 22
 § 59
 § 45
 § 43

§ 42