Source: https://petraraab.blogspot.com/2014/09/auffanglager-deutschland.html
Timestamp: 2017-11-23 22:18:21+00:00

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Unsere derzeitige Integrationspolitik sieht so aus, dass alle auf der ganzen Welt nach Deutschland einreisen dürfen.
JEDER, der es irgendwie schafft nach D zu kommen, wird auch aufgenommen.
Diejenigen die Angst haben, irgenwann wieder in ihre Heimatländer abgeschoben zu werden, schmeißen einfach ihre Pässe weg und wissen nicht mehr, was ihr Heimatland ist.
Sie kommen damit in D durch.
Diese Menschen können nicht mehr ausgewiesen werden.
Somit muss D alle Menschen für immer in D aufnehmen, die ihre Pässe wegschmeisen und die deutschen Behörden anlügen, indem sie behaupten nicht mehr zu wissen, wo sie geboren und aufgewachsen sind.
Die anderen, die es nach D schaffen, werden von den Deutschen ernährt und versorgt und in den meisten Fällen trotz Gerichtsurteil nicht abgeschoben.
https://plus.google.com/+JensEckleben/posts/hDEdKeF7V9H
Sie müssen weder irgendetwas dafür leisten, noch arbeiten, noch sonst irgendetwas.
Sie bekommen drei warme Mahlzeiten am Tag, ein Dach über dem Kopf und nochmal zusätzlich das gleiche Taschengeld wie ein Hartz IV Empfänger, ohne davon jedoch Strom, Nebenkosten oder Nahrung kaufen zu müssen.
Das heißt, einem Asylanten oder Flüchtling, geht es in D besser, wie den meisten Deutschen, die nicht einmal mehr das Existenzminimum zum Leben haben, wie zum Beispiel die Millionen von Deutschen die in ihrem Existenminimum sanktioniert werden, die Millionen von Deutschen unter 25, die weniger Geld im Monat als Grundexistenz bekommen wie die Asylanten und mit 290 Euro ihr komplettes Leben bestreiten müssen, falls sie es in dem Alter nicht mehr bei den Eltern aushalten und das Amt ihnen eine eigene Wohnung verwehrt.
Dann dürfen diese Menschen in D von 290 Euro ihre Miete, ihr Telefon, ihren Strom, ihr Essen, ihre Fahrkosten, einfach alles bezahlen, falls 1 Millionen von ihnen in ihrem Existenzbereich nicht sanktioniert werden und sie nur noch 150 Euro für das alles zur Verfügung haben oder gleich gar nichts mehr, weil sie einfach nicht mehr psychisch in der Lage sind, die dreißigste Berwerbungsmaßnahme der
Hartz IV Behörden zu besuchen oder sonst einen der zutiefst menschenverachtenden Veranstaltungen dieser Behörde die nur darauf abzielt, die Menschen zu demütigen, zu erniedrigen und sie so lange psychisch zu quälen, bis sie von selbst aufhören auf die Behörde für ihr Existenzminimum zu gehen.
Nicht so unsere Asylanten, also alle Menschen die es irgendwie aus dem Ausland geschafft haben, die ehemals deutsche Grenze zu überqueren.
Die leben hier in D wie in Saus und Braus.
Die brauchen keine Angst zu haben, kein Dach über dem Kopf mehr zu haben. Die brauchen keine Angst zu haben, nicht satt zu werden. Die brauchen keine Angst zu haben, in solche menschenverachtenden Maßnahmen gesteckt zu werden.
Diese Menschen können mindestens 5-10 Jahre in D bleiben, die meisten gehen überhaupt nicht mehr weg.
Das liegt an unserem Asylgesetz:
In Deutschland ist der Ablauf des Asylverfahrens im Asylverfahrensgesetz (AsylVfG) festgeschrieben. Politisch Verfolgte erhalten nach Art. 16a Grundgesetz Asyl, soweit sie nicht aus der EU oder einem sonstigen sogenannten sicheren Drittstaat kommen oder soweit nicht ein anderes Land im EU-Raum aufgrund der Dublin-Verordnung für sie zuständig ist. Asylbewerber, die über die Landgrenzen nach Deutschland einreisen, werden entsprechend der Drittstaaten-Regelung ohne inhaltliche Prüfung ihres Asylantrages in die jeweiligen sicheren Drittstaaten zurückgewiesen (alle an Deutschland angrenzenden Staaten gelten als sichere Drittstaaten). Nur wenn sich kein Drittstaat zur Rücknahme der Betroffenen bereit erklärt oder der konkrete Durchreisestaat nicht bestimmt werden kann, kommt es zum Asylverfahren in Deutschland.
Das deutsche Asylverfahren war bis ca. 2007 stark vom nationalen Grundrecht auf Asyl nach Art. 16a GG geprägt, dessen Voraussetzungen enger sind als die Voraussetzungen des anerkannten Flüchtlings nach der Genfer Flüchtlingskonvention (GFK). Die Asylberechtigung wird grundsätzlich nur nach erlittener staatlicher Verfolgung im Heimatland zuerkannt; das ist für die Erfüllung der Flüchtlingseigenschaft grundsätzlich keine Voraussetzung. Erst seit 2007 ist nach Umsetzung der Qualifikationsrichtlinie neben der Asylberechtigung ein neuer Status, nämlich die Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft, (§ 60 Abs. 1 Aufenthaltsgesetz i. V. mit § 3 AsylVfG), geschaffen worden. Er wird ggf. neben der Asylberechtigung nach Art. 16 a GG, oder auch ohne Asylberechtigung zuerkannt. Zu den Unterschieden zwischen Asylberechtigung und Flüchtlingseigenschaft → Hauptartikel Flüchtlingseigenschaft, Abschnitt Unterschiede zwischen Asylberechtigung und Flüchtlingseigenschaft.
Kommt es nicht zur Anerkennung der Asylberechtigung oder zur Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft, kommt ggf. die Gewährung von subsidiärem Schutz in Betracht. Das ist der Fall, wenn Abschiebungsverbote nach § 60 Abs. 2 bis 7 AufenthG für die Person des Antragstellers vorliegen.
Für die Prüfung der Verfolgungsgründe ist das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge zuständig, mit Hauptsitz in Nürnberg und zahlreichen Außenstellen in allen Bundesländern. Der Asylbewerber muss die Verfolgungsgründe bei der Anhörung umfassend und glaubhaft vorbringen. Entscheider des Bundesamtes, die seit 2005 Weisungen des Bundesinnenministeriums unterliegen, befinden dann über die tatsächliche und rechtliche Bewertung der Asylanträge. Während ihres Asylverfahrens, das wenige Wochen, aber auch mehrere Jahre dauern kann, sind die Antragsteller anfangs in Erstaufnahmeeinrichtungen, später überwiegend in Gemeinschaftsunterkünften untergebracht und müssen sich meist im zugewiesenen Landkreis oder jedenfalls Bundesland aufhalten (Residenzpflicht).
Im Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) sind seit 1993 die sozialen Leistungen an Asylbewerber geregelt. Im ersten Jahr ihres Aufenthalts (seit dem 6. September 2013: in den ersten 9 Monaten ihres Aufenthalts[9]) gilt für Asylbewerber ein absolutes Arbeitsverbot. Auch danach wird die Beschäftigung nur in Ausnahmefällen gestattet. Die seit 1993 unveränderte Höhe der Leistungen nach dem AsylbLG lag um etwa 40 Prozent unterhalb des Regelsatzes nach SGB II (Arbeitslosengeld II), was das Bundesverfassungsgericht am 18. Juli 2012 für grundgesetzwidrig erklärte, den Gesetzgeber mit einer Anhebung auf das Existenzminimum beauftragte und übergangsweise selbst Leistungssätze festlegte.[10]
Asylberechtigte nach Art. 16a GG erhalten eine Aufenthaltserlaubnis nach § 25 Abs. 1 AufenthG, anerkannte Flüchtlinge nach § 60 Abs. 1 AufenthG erhalten eine Aufenthaltserlaubnis nach § 25 Abs. 2 AufenthG, Flüchtlinge mit subsidiärem Schutz (§ 60 Abs. 2 ff. AufenthG) erhalten eine Aufenthaltserlaubnis nach § 25 Abs. 2 oder 3 AufenthG. Letztere erhielten bis zum Inkrafttreten des Zuwanderungsgesetzes am 1. Januar 2005 vielfach nur eine Duldung.
Das heißt, dass nahezu JEDER nach Deutschland als Asylant einreisen kann und nahezu JEDER Asyl erhält, wenn man die Krisenherde, insbesondere der islamischen Länder sieht oder weiß:
Nur wenn sich kein Drittstaat zur Rücknahme der Betroffenen bereit erklärt oder der konkrete Durchreisestaat nicht bestimmt werden kann, kommt es zum Asylverfahren in Deutschland.
Natürlich dürfen wir diejenigen nicht vergessen, die einfach nicht mehr wissen, wo sie geboren sind, die dürfen für immer hier bleiben.
Auch diejenigen, dessen Heimatland die eigenen Landsleute nicht mehr aufnehmen will, wie zum Beispiel der Libanon:
Es war die Liste der Schande – und sie ist es immer noch! Vor fast zwei Jahren berichtete BILD, dass Hunderte in Deutschland lebende Schwerverbrecher aus dem Libanon nicht in ihr Heimatland abgeschoben werden konnten.
Grund: Libanon zweifelt die Staatsbürgerschaft der eigenen Bürger an, verweigert die Einreise. Jetzt liegt BILD eine neue, alarmierende Aufstellung der Innenminister vor. Diesmal umfasst die Liste 207 besonders schwere Fälle mit Verurteilungen von mehr als einem Jahr Haft. Inzwischen gab es zwar 24 freiwillige Ausreisen und 43 Rückführungen, aber auch 51 neue Fälle mit libanesischen Intensivtätern ohne Aussicht auf eine schnelle Abschiebung.
BILD listet Fälle auf:
• Mohamad A. (27), zum 62-fachen Drogendealen kommt noch ein bewaffneter Diebstahl. Er ist 4-mal verurteilt worden.
• Fadi S. (35) wurde zu 14 Jahren und 1 Monat Haft verurteilt. In seinem Strafregister stehen „Diebstahl, gemeinschaftlicher Diebstahl, unerlaubter Erwerb von Betäubungsmitteln, gefährliche Körperverletzung, gemeinschaftlicher schwerer Diebstahl und Computerbetrug“. Haftstrafe bis 13. Juni 2016.
• Mohamad S. (29) muss 10 Jahre und 1 Monat absitzen. Bei ihm stehen gemeinschaftlicher Diebstahl, Verstoß gegen das Betäubungsmittelgesetz, räuberische Erpressung und Betrug im Strafregister. Auch ihn will der Libanon nicht zurücknehmen, obwohl die Behörden in NRW Mohamads Nationalität mit Passkopien des Vaters, des Bruders und der Schwester nachweisen können.
Niedersachsens Innenminister Uwe Schünemann (58, CDU) zu BILD: „Es kann nicht sein, dass nahezu alle ausreisepflichtigen libanesischen Staatsangehörigen auch nach schwersten Straftaten in der Bundesrepublik bleiben.
Es ist dringend erforderlich, dass der Libanon seiner völkerrechtlichen Verpflichtung zur Rücknahme seiner Staatsangehörigen nachkommt. Hier muss nachdrücklich und unmissverständlich auf die libanesische Botschaft und die libanesische Regierung eingewirkt werden.“
Dramatisch sind auch weitere Zahlen der Innenminister: Von 34 885 in Deutschland lebenden Libanesen bekommen 30 000 Hartz IV, 4072 halten sich im Land illegal auf – das sind 11,7 Prozent!
Das heißt, ist ein Libanese erst einmal in Deutschland, kann er dort für immer bleiben.
Es ist auch durchaus möglich, dass das noch andere Länder so praktizieren, doch in den wenigsten Fällen, wird der Deutsche darüber informiert.
Unser ganzes Asylverfahren ist so aufgebaut, dass es theoretisch zwar so aussieht, dass wir alles im Griff haben, doch die Praxis hinsichtlich des absoluten Missbrauchs an den Deutschen, ganz anders aussieht.
Wie schon gesagt, in Deutschland kann jeder bleiben, der es irgendwie schafft und der
-Aus einem wirklich kriegsgefährdetem Gebiet stammt, was fast alle Länder dieser Erde sind
-Seinen Pass wegschmeißt
-In seinem Heimatland nicht mehr aufgenommen wird oder
-sichere Drittstaaten sich weigern, den Betroffenen wieder aufzunehmen
solche Menschen haben das Recht, für immer in Deutschland zu bleiben.
Somit haben wir in der Praxis offene Grenzen für alle.
Diejenigen die nicht aus Krisenländern stammen, also überwiegend alle Länder aus der EU, also sichere Drittländer, dürfen ohnehin in D bleiben.
Alle Europäer haben Anspruch auf Sozial-Leistungen in Deutschlandhttp://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2013/05/10/eu-alle-europaeer-haben-anspruch-auf-sozial-leistungen-in-deutschland/
Somit dürfen ALLE in Deutschland bleiben.
Das ist unsere Einwanderungspolitik.
http://www.focus.de/immobilien/mieten/alarmierende-wohnungsnot-jetzt-soll-der-staat-es-richten_id_4123097.html

References: Art. 16
 Art. 16
 § 3
 Art. 16
 § 60
 Art. 16
 § 25
 § 60
 § 25
 § 25