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Timestamp: 2016-10-26 11:17:50+00:00

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1C_236/2010 (16.07.2010)
durch Rechtsanw�lte Dr. Andreas G�ngerich und
Y.________, Beschwerdegegner, vertreten durch Rechtsanw�lte Dr. Peter R. Burkhalter und Urs Reinhard,
die Baubewilligungsbeh�rde, Zelgstrasse 3,
Bauvorhaben Wohn- und G�stehaus,
Y.________ reichte am 24. Januar 2008 bei der Einwohnergemeinde Adelboden ein Baugesuch ein f�r den Neubau eines Wohn- und G�stehauses auf der Parzelle Adelboden Gbbl. Nr. 1554 in der Wohnzone W2. Gegen das Bauvorhaben erhob unter anderen X.________ Einsprache. Mit Gesamtentscheid vom 25. Juni 2009 erteilte der Regierungsstatthalter von Frutigen (heute: Frutigen-Niedersimmental) die Baubewilligung samt Ausnahmebewilligung nach Art. 25 ff. des kantonalen Waldgesetzes vom 5. Mai 1997 (KWaG; BSG 921.11) f�r das Bauen in Waldn�he.
Die von X.________ gegen diesen Entscheid eingereichte Beschwerde wies die Bau-, Verkehrs- und Energiedirektion des Kantons Bern (BVE) mit Entscheid vom 6. August 2009 ab, soweit sie darauf eintrat, und best�tigte den Gesamtentscheid des Regierungsstatthalters.
X.________ f�hrt Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten an das Bundesgericht mit den Antr�gen, das Urteil des Verwaltungsgerichts sei aufzuheben, und die Sache sei zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Des Weiteren ersucht er, seiner Beschwerde die aufschiebende Wirkung zu erteilen.
Die eingegangenen Stellungnahmen wurden dem Beschwerdef�hrer zur Kenntnisnahme zugestellt.
1.1 Das Urteil der Vorinstanz st�tzt sich auf �ffentliches Recht (vgl. Art. 82 lit. a BGG) und stellt einen kantonalen Endentscheid dar (vgl. Art. 86 Abs. 1 lit. d und Abs. 2 i.V.m. Art. 90 BGG). Der Beschwerdef�hrer macht geltend, indem die Vorinstanz seine Legitimation teilweise verneint habe, habe sie unter anderem gegen Art. 33 Abs. 3 lit. a RPG (SR 700), Art. 95 ff. BGG, Art. 111 Abs. 1 BGG und Art. 29 BV verstossen. Zu dieser R�ge ist der Beschwerdef�hrer nach Art. 89 Abs. 1 BGG befugt, ungeachtet seiner Legitimation in der Sache (vgl. BGE 133 II 249 E. 1.3.2 S. 253; 133 I 185 E. 6.2 S. 198 ff.). Auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde ist daher einzutreten.
1.2 Gem�ss Art. 33 Abs. 3 lit. a RPG gew�hrleistet das kantonale Recht gegen Verf�gungen betreffend die Raumplanung die Legitimation mindestens im gleichen Umfang wie f�r die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten an das Bundesgericht. Ferner schreibt Art. 111 BGG in Fortf�hrung von Art. 98a des fr�heren Bundesrechtspflegegesetzes vom 16. Dezember 1943 (OG) die Einheit des Verfahrens vor. Wer zur Beschwerde an das Bundesgericht berechtigt ist, muss sich am Verfahren vor allen kantonalen Vorinstanzen als Partei beteiligen k�nnen (Art. 111 Abs. 1 BGG). Die unmittelbare Vorinstanz des Bundesgerichts muss grunds�tzlich mindestens die R�gen nach den Artikeln 95-98 BGG pr�fen k�nnen (Art. 111 Abs. 3 BGG). Aus diesen Bestimmungen ergibt sich, dass die kantonalen Beh�rden die Rechtsmittelbefugnis nicht enger fassen d�rfen, als dies f�r die Beschwerde an das Bundesgericht vorgesehen ist. Zur Beurteilung der Frage, ob die Vorinstanz die Beschwerdelegitimation des Beschwerdef�hrers zu Recht teilweise verneint hat, ist daher vorliegend die Beschwerdeberechtigung nach den Grunds�tzen von Art. 89 Abs. 1 BGG zu pr�fen.
1.3 Zur Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten an das Bundesgericht ist gem�ss Art. 89 Abs. 1 BGG berechtigt, wer vor der Vorinstanz am Verfahren teilgenommen oder keine M�glichkeit zur Teilnahme erhalten hat (lit. a), durch den angefochtenen Entscheid besonders ber�hrt ist (lit. b) und ein schutzw�rdiges Interesse an dessen Aufhebung oder �nderung besitzt (lit. c). Verlangt ist somit neben der formellen Beschwer, dass der Beschwerdef�hrer �ber eine spezifische Beziehungsn�he zur Streitsache verf�gt und einen praktischen Nutzen aus der Aufhebung oder �nderung des angefochtenen Entscheids zieht. Die N�he der Beziehung zum Streitgegenstand muss bei Bauprojekten insbesondere in r�umlicher Hinsicht gegeben sein. Ein schutzw�rdiges Interesse liegt vor, wenn die tats�chliche oder rechtliche Situation des Beschwerdef�hrers durch den Ausgang des Verfahrens beeinflusst werden kann (vgl. Botschaft vom 28. Februar 2001 zur Totalrevision der Bundesrechtspflege, BBl 2001 S. 4236). Die Voraussetzungen von Art. 89 Abs. 1 lit. b und lit. c BGG h�ngen eng zusammen. Es kann insoweit an die Grunds�tze, die zur Legitimationspraxis bei der Verwaltungsgerichtsbeschwerde nach Art. 103 lit. a OG entwickelt worden sind, angekn�pft werden (BGE 133 II 400 E. 2.2 S. 404 f. mit Hinweisen).
1.4 Die Behauptung allein, jemand sei von den Folgen einer Baubewilligung betroffen, gen�gt nicht, um die Beschwerdebefugnis zu begr�nden. Vielmehr muss aufgrund des konkreten Sachverhalts das besondere Ber�hrtsein und das schutzw�rdige Interesse glaubhaft erscheinen, ansonsten st�nde jedermann die Beschwerdeberechtigung zu, der eine unzutreffende Behauptung aufstellt. Dies liefe im Ergebnis auf eine unzul�ssige Popularbeschwerde hinaus. Ein Kriterium f�r die Beurteilung der Beschwerdebefugnis eines Nachbarn ist die r�umliche N�he seines Grundst�cks zum umstrittenen Bauvorhaben, wobei es nicht auf abstrakt bestimmte Distanzwerte ankommt. Das Beschwerderecht wird aber in der Regel anerkannt, wenn die Liegenschaft des Nachbarn unmittelbar an das Baugrundst�ck angrenzt oder allenfalls nur durch einen Verkehrstr�ger davon getrennt wird (BGE 121 II 171 E. 2b S. 174 mit Hinweisen; Urteil des Bundesgerichts 1A.98/1994 vom 28. M�rz 1995 E. 2b, in: ZBl 96/1995 S. 528 f.; Heinz Aemisegger/Stephan Haag, Kommentar zum RPG, Z�rich 2010, Art. 33 N. 57 ff.).
Liegt diese besondere Beziehungsn�he in r�umlicher Hinsicht vor, braucht das Anfechtungsinteresse nicht mit dem Interesse �bereinzustimmen, das durch die von der beschwerdef�hrenden Person als verletzt bezeichneten Normen gesch�tzt wird (vgl. Peter Karlen, Das neue Bundesgerichtsgesetz, 2006, S. 52; Beusch/Moser/Kneub�hler, Ausgew�hlte prozessrechtliche Fragen im Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht, ZBl 2008 S. 15 f.). Der Nachbar kann mithin die �berpr�fung eines Bauvorhabens im Lichte all jener Rechtss�tze verlangen, die sich rechtlich oder tats�chlich in dem Sinne auf seine Stellung auswirken, so dass ihm im Falle des Obsiegens ein praktischer Nutzen entsteht. Nicht zul�ssig ist hingegen das Vorbringen von Beschwerdegr�nden, mit denen einzig ein allgemeines �ffentliches Interesse an der richtigen Anwendung des Rechts verfolgt wird (BGE 133 II 249 E. 1.3.2 S. 253), ohne dass dem Beschwerdef�hrer im Falle des Obsiegens ein Vorteil entsteht. Das Element des praktischen tats�chlichen Nutzens bildet somit ein wichtiges Eintretenskriterium, mit welchem ein "Ausufern" der Beschwerdem�glichkeiten verhindert werden kann (Heinz Aemisegger, Erste Erfahrungen mit dem Bundesgerichtsgesetz, in: Jusletter vom 10. November 2008 N. 52 und 65, www.weblaw.ch, besucht am 14. Juli 2010).
1.5 Das Grundst�ck des Beschwerdef�hrers liegt in unmittelbarer Nachbarschaft zu demjenigen des Beschwerdegegners. Diese r�umliche N�he begr�ndet eine besondere Betroffenheit des Beschwerdef�hrers. Er ist damit zumindest in tats�chlicher Hinsicht st�rker vom Bauvorhaben ber�hrt als die Allgemeinheit. Nicht von entscheidender Bedeutung ist insoweit, ob die Distanz zwischen der Liegenschaft des Beschwerdef�hrers und dem projektierten Hauptgeb�ude des Beschwerdegegners 10 Meter (Beschwerdef�hrer) oder 14 Meter (Vorinstanz) betr�gt.
Auch die Vorinstanz bejaht die Beschwerdeberechtigung des Beschwerdef�hrers im Grundsatz, geht allerdings von einer r�gebezogenen Beurteilung der Legitimation aus. W�hrend sie einzelne Vorbringen des Beschwerdef�hrers materiell pr�ft, verneint sie dessen Legitimation in Bezug auf die erhobene R�ge der mangelhaften Erschliessung des Grundst�cks des Beschwerdegegners. Sie f�hrt aus, der Beschwerdef�hrer sei zum Einwand, die Zufahrt zum Nachbargrundst�ck sei ungen�gend, nicht legitimiert, da sein Grundst�ck nicht �ber die gleiche Strasse erschlossen sei und es ihm insoweit an einem schutzw�rdigen Interesse fehle.
Dieser Argumentation kann nicht gefolgt werden. Mit ihrer r�gespezifischen Beurteilung vermengt die Vorinstanz Beschwerdelegitimation und Beschwerdegr�nde. Die Beschwerdelegitimation richtet sich ausschliesslich nach Art. 89 BGG. Sind die Voraussetzungen gegeben, ist der Beschwerdef�hrer mit s�mtlichen der in Art. 95 ff. BGG aufgef�hrten R�gen zum Verfahren zuzulassen, wenn ihm durch die Gutheissung der Beschwerde ein praktischer Nutzen entstehen w�rde (vgl. Peter H�nni/Bernhard Waldmann, Besonderheiten der Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten nach dem neuen Bundesgerichtsgesetz im Bereich des Planungs- und Baurechts, Baurecht 2007 S. 161 f.). Vorliegend ist dies der Fall, soweit der Beschwerdef�hrer die unmittelbare Erschliessung des Nachbargrundst�cks beanstandet. Eine hinreichende Erschliessung im Sinne von Art. 19 RPG ist eine Voraussetzung f�r die Erteilung einer Baubewilligung (Art. 22 Abs. 2 lit. b RPG). Bei einer ungen�genden Erschliessung w�rde die Baubewilligung verweigert. Der konkrete praktische Nutzen des Beschwerdef�hrers besteht mithin darin, dass das Bauvorhaben nicht verwirklicht w�rde, wenn er mit seiner R�ge durchdringen w�rde (vgl. Urteil 1C_240/2008 vom 27. August 2008 E. 6.1; siehe zudem Urteil 1C_108/2007 vom 11. Oktober 2007 E. 2; vgl. ferner Aemisegger, a.a.O., N. 55).
1.6 Der Beschwerdef�hrer ist somit im Sinne von Art. 89 Abs. 1 BGG von der Erteilung der Baubewilligung besonders betroffen und hat an deren Aufhebung ein schutzw�rdiges Interesse. Da die Legitimation des Beschwerdef�hrers im kantonalen Verfahren mindestens in gleichem Umfang zu gew�hren ist, ist die Vorinstanz zu Unrecht nicht auf die R�ge der mangelhaften Erschliessung eingetreten.
Zusammenfassend ergibt sich, dass die Beschwerde gutzuheissen und das angefochtene Urteil des Verwaltungsgerichts vom 6. April 2010 aufzuheben ist. Die Sache ist zu neuer Pr�fung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen (Art. 107 Abs. 2 BGG).
Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Gerichtskosten dem unterliegenden Beschwerdegegner aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Dieser hat dem Beschwerdef�hrer f�r das bundesgerichtliche Verfahren eine angemessene Parteientsch�digung auszurichten (Art. 68 Abs. 2 BGG). Mit dem Entscheid in der Sache wird das Gesuch um aufschiebende Wirkung gegenstandslos.
Die Beschwerde wird gutgeheissen und das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 6. April 2010 aufgehoben. Die Sache wird zu neuer Beurteilung an die Vorinstanz zur�ckgewiesen.
Der Beschwerdegegner hat dem Beschwerdef�hrer f�r das bundesgerichtliche Verfahren eine Parteientsch�digung von Fr. 2'500.-- zu bezahlen.

References: Art. 25
 Art. 82
 Art. 86
 Art. 90
 Art. 33
 Art. 95
 Art. 111
 Art. 29
 Art. 89
 BGE 
 Art. 33
 Art. 111
 Art. 98
 Art. 89
 Art. 89
 Art. 89
 Art. 103
 Art. 33
 Art. 89
 Art. 95
 Art. 19
 Art. 89