Source: https://www.dkgev.de/dkg.php/cat/157/aid/12857/title/Vereinbarungen_zum_Veraenderungswert_2015
Timestamp: 2018-08-22 06:02:17+00:00

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Vereinbarungen zum Veränderungswert 2015
Die am 12.09.2014 im Bundesanzeiger bekannt gegebene Veränderungsrate nach § 71 Abs. 3 SGB V beträgt 2,53 %, der am 30.09.2014 vom Statistischen Bundesamt veröffentlichte Orientierungswert 1,44 %. Gemäß § 10 Abs. 6 Satz 5 KHEntgG gilt damit die höhere Veränderungsrate als Veränderungswert für das Jahr 2015. Einer Verhandlung durch die Vertragsparteien auf Bundesebene bedurfte es dazu nicht. Der Veränderungswert nach § 9 Abs. 1 Satz 1 Nr. 5a KHEntgG und § 9 Abs. 1 Satz 1 Nr. 5 BPflV ist jedoch für die jeweiligen Entgeltbereiche durch die Vertragsparteien zu vereinbaren.
Der Veränderungswert bildet die maßgebliche Obergrenze für die Entwicklung der Landesbasisfallwerte nach § 10 Abs. 4 KHEntgG sowie für besondere Einrichtungen gemäß § 6 Abs. 3 Satz 4 KHEntgG und für die Vereinbarung des einheitlichen Basisfallwertes nach § 10 Abs. 9 Satz 5 2. Halbsatz KHEntgG. Für Einrichtungen der Psychiatrie und Psychosomatik, die das neue Vergütungssystem nach § 17d KHG bereits anwenden, oder in den Jahren 2015 oder 2016 in dieses einsteigen, bildet der Veränderungswert nach § 3 Abs. 2 Satz 1 BPflV grundsätzlich die maßgebliche Rate für den Anstieg des Gesamtbetrages. Abweichend davon kann er gemäß der Änderung durch das GKV-Finanzstruktur- und Qualitäts-Weiterentwicklungsgesetz (GKV-FQWG) in den Jahren 2015 und 2016 in zweifacher Höhe geltend gemacht werden. Für die weiterhin tagesgleiche Pflegesätze abrechnenden Einrichtungen der Psychiatrie und Psychosomatik ist der Veränderungswert gemäß § 18 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BPflV die maßgebliche Rate für den Anstieg des Gesamtbetrages.
Das Unterschriftenverfahren wurde eingeleitet.

References: § 71
 § 10
 § 9
 § 9
 § 10
 § 6
 § 10
 § 17
 § 3
 § 18