Source: http://second-hand-designer.de/agbs/
Timestamp: 2020-05-26 00:49:57+00:00

Document:
AGBs | PrimaDonna | Ihre Designer Second Hand Boutique in Gilching
Die Firma PrimaDonna Second-Hand-Design, Sibille Barth betreibt unter der online Adresse „second-hand-designer.de“ einen Internet Online- Shop, nachfolgend Primadonna genannt.
Für sämtliche Bestellungen die über diesen Shop getätigt werden gelten ausschließlich die vorliegenden AGB in ihrer jeweils geltenden Fassung. Abweichende AGB des Bestellers werden auch dann nicht anerkannt, wenn Primadonna diesen nicht ausdrücklich widerspricht. Vertragssprache ist Deutsch.
§2 Angebots- und Vertragsschluss
Der Kaufvertrag kommt zustande zwischen PrimaDonna und dem jeweiligen Besteller.
Die Darstellungen der Produkte im Online-Shop stellen kein rechtlich bindendes Angebot, sondern nur eine Aufforderung zur Abgabe	eines Angebotes. Die Darstellungen der Produkte im Internet und deren Verfügbarkeit gelten "solange der Vorrat reicht", wenn nicht bei den Produkten etwas anderes vermerkt ist. Irrtümer vorbehalten. In diesem Zusammenhang wird darauf hingewiesen, dass die aufgelisteten Produkte möglicherweise nicht mehr verfügbar sind.
Durch Anklicken des Buttons "kostenpflichtig bestellen" im abschließendem Schritt des Bestellprozesses gibt der Kund ein verbindliche	Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Durch Anklicken des Buttons AGB für Primadonna erklärt sich der Kunde mit der Geltung dieser AGB einverstanden. Alternativ kann eine verbindliche Bestellung aber auch telefonisch abgeben werden.
Die unverzüglich per E-mail erfolgende Zugangsbestätigung der Bestellung stellt eine Annahme des Kaufangebots dar. Auch bei einer telefonischen Bestellung kommt der Vertrag erst durch ausdrückliches Bestätigungsschreiben von Primadonna zustande. Nach Ablauf von fünf Tagen ohne Versenden einer entsprechenden Mail gilt das Angebot als abgelehnt. PrimaDonna ist berechtigt, ein Angebot ohne Angabe von Gründen abzulehnen.
Die	Bestellung des Kunden mit Einzelheiten	zum geschlossenen Vertrag (z.B. Art des Produkts, Preis etc.) wird von Primadonna gespeichert. Die Daten werden ausschließlich zur Durchführung der jeweiligen Bestellung gespeichert und nicht an Dritte weitergegeben. Als registrierter Kunde kann auf vergangene Bestellungen über den Kunden Login-Bereich (Meine Bestellungen) zugreifen werden.
Die Eingaben des Kunden können vor Abgabe der Bestellung jederzeit mit der Löschtaste berichtigt werden. Der Bestellprozess kann jederzeit durch Schließen des Browser-Fensters komplett beendet bzw. abgebrochen werden.
§5.Widerrufsrecht/Rücksendekosten im Fall des Widerrufs
5.1.Widerrufsbelehrung
Die Vertragserklärung kann innerhalb von zwei Wochen ohne Angaben von Gründen in Textform (z.B. Brief, E- mail) oder - wenn die Sache vom Kunden vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen werden. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Art 246 § 2 i.V.m. § 1 I,II EGBGB
second-hand-designer
primadonna@second-hand-designer.de
5.2.Widerrufsfolgen.
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogenen Nutzen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in einem verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
5.3 Rücksendekosten.
Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der Bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von Euro 40,-- nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Sie müssen aber nur die regelmäßigen Kosten der Rücksendung tragen. Mehrkosten, die z.B. durch eine Änderung unseres Geschäftssitzes oder durch den von uns gewünschten Einsatz teurer Transportdienste entstehen, gehen zu unseren Lasten. Wir bitten Sie, die Ware nicht unfrei "Porto zahlt Empfänger" zurückzusenden. Bitte senden Sie, sofern möglich mit DHL zurück! Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Es wird gewährleistet, dass die Ware zum Zeitpunkt der Übergabe eine etwa vereinbarte Beschaffenheit hat. Das heißt, dass die Ware sich für die nach dem Vertrag vorausgesetzte Verwendung eignet oder sich für die gewöhnliche Verwendung eignet und eine Beschaffenheit aufweist, die bei Sachen der gleichen Art üblich ist und die der Kunde nach der Art der Sache und/oder der Ankündigung von uns bzw. des Herstellers erwarten kann. Eigenschaften der Ware nach unseren Angaben, der Kennzeichnung oder der Werbung gehören gegenüber Unternehmern nur dann zur vereinbarten Beschaffenheit, wenn dies ausdrücklich im Angebot angegeben, durch uns schriftlich bestätigt oder in der Auftragsbestätigung gekennzeichnet ist. Die Gewährleistung für Verbraucher beträgt für gebrauchte Waren ein Jahr ab Auslieferung der Ware. Bei allen während der Gewährleistungsfrist von einem Jahr ab Lieferung auftretenden Mängel haben Sie das gesetzliche Recht - bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen - die gesetzlichen Rechte auf Minderung oder Rücktritt sowie daneben auf Schadenersatz. Die von Primadonna angebotenen Waren sind auf der Internetseite deutlich und der Realität entsprechend dargestellt. geringfügige Abweichungen zwischen Darstellung und Wirklichkeit stellen keinen Mangel dar.
§8. Haftungsbeschränkung
Die Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen wird ausgeschlossen, sofern diese keine vertragswesentlichen Pflichten, Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, Garantien oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetzt betreffen. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen der Erfüllungsgehilfen und unserer gesetzlichen Vertreter.
§9. Wertersatz
Im Falle des wirksam ausgeübten Widerrufes hat die Rückgabe der Ware im Originalzustand zu erfolgen, das bedeutet, Originaletikett und Sicherheitsfaden dürfen NICHT entfernt werden! Das Entfernen des Etiketts und Sicherheitsfadens kommt der Ingebrauchnahme eines Gegenstandes als Eigentum gleich und wird als Tragen der Ware angesehen. Primadonna behält sich in diesem Falle das Recht vor, entsprechenden Ersatz zu verlangen. Dies kann eine Verpflichtung zur Zahlung des vollen Kaufpreises begründen. Auf die tatsächlich erfolgte Benutzung der Ware kommt es nicht an.
§10. Preise und Versandkosten
Die auf den Produktseiten genannten Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer, die Secondhandware unterliegt der Differenzbesteuerung gemäß § 25a USTG, Umsatzsteuer wird für diese Artikel in der Rechnung nicht ausgewiesen. Zusätzlich zu den angegebenen Preisen wird für die Lieferung innerhalb Deutschlands für ein versichertes Paket pauschal 5,90 Versandkosten pro Sendung berechnet. Die Versandkosten werden im Warenkorbsystem und auf der Bestellseite deutlich mitgeteilt.
§11. Lieferung
Die Lieferung erfolgt nur innerhalb Deutschlands durch den Dienstleistungspartner DHL. Die Lieferzeit beträgt 1 - 3 Werktage nach Zahlungseingang.
§12. Zahlung
Die Zahlung erfolgt wahlweise per Vorkasse (Überweisung), Paypal oder Barzahlung bei Selbstabholung. Bei Auswahl der Zahlungsart "Vorkasse" wird die Bankverbindung in der Auftragsbestätigung genannt und die Ware nach Zahlungseingang geliefert. Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur dann zu, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig gerichtlich festgestellt oder unbestritten sind oder schriftlich durch uns anerkannt wurden. Ein Zurückbehaltungsrecht kann nur ausgeübt werden, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.
§13. Gerichtsstand-Allgemeines
13.2 Im kaufmännischen Geschäftsverkehr ist bei Klagen Gerichtsstand der Sitz von Primadonna. Soweit Ansprüche von Primadonna nicht im Mahnverfahren geltend gemacht werden, bestimmt sich der Gerichtsstand bei Nichtkaufleuten nach deren Wohnsitz. Ist der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt des Bestellers, auch bei Nichtkaufleuten, im Zeitpunkt der Klageerhebung unbekannt oder hat der Besteller nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt aus dem Geltungsbereich des Gesetzes verlegt, ist gilt als Gerichtsstand der Sitz von Primadonna vereinbart.
13.3 Sollten einzelne Bestimmungen dieses AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit der AGB im Übrigen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, die der unwirksamen am nächsten kommt.

References: §2

§5
 § 2
 § 1

§8

§9

§10
 § 25

§11

§12

§13