Source: https://www.ecc-hsk.info/de/pflege/spitex
Timestamp: 2019-03-22 08:17:17+00:00

Document:
Spitex | Einkaufsgemeinschaft HSK
Mit dem Spitex Verband Schweiz, der ASPS und dem SBK wurden Administrativverträge mit einheitlichen Standards abgeschlossen, um die Zusammenarbeit zu regeln.
Die Spitex-Organisationen und selbständige Spitex-Fachleute ermöglichen durch ihren pflegerischen Einsatz, dass die Versicherten in ihrer vertrauten Umgebung bleiben können. Das Spektrum der Spitex-Leistungen umfasst die Langzeit-Pflege, die nicht immer über eine lange Zeitspanne dauert, sowie die Akut- und Übergangspflege. Einige Spitex-Organisationen betreuen auch Versicherte in Tages- und Nachtstrukturen.
Eigentliche Tarifverhandlungen entfallen im Bereich der Langzeit-Pflege, da die Beiträge im Gesetz (Leistungsverordnung zur Krankenversicherung) aufgeführt sind.
Die HSK-Versicherer haben mit allen Leistungserbringer-Verbänden Administrativverträge mit einheitlichen Standards abgeschlossen, um die Zusammenarbeit zu regeln.
Spitex-Verband Schweiz und Association Spitex privée Suisse (ASPS)
Zwischen den beiden Leistungserbringer-Verbänden und HSK gibt es die folgenden Administrativverträge:
Langzeit-Pflege und Tages-Nacht-Strukturen
Schweizer Berufsverband der Pflegefachfrauen und Pflegefachmänner (SBK)
Zwischen dem SBK und der Einkaufsgemeinschaft HSK gibt es den folgenden Administrativvertrag:
Die HSK-Versicherer begrüssen die elektronische Lieferung der Bedarfsmeldungen und die Rechnungsverarbeitung nach Branchen-Standards.
Vergütung Mittel und Gegenstände (MiGeL)
Am 1. September 2017 respektive am 7. November 2017 wurden die Urteile des Bundesverwaltungsgerichts betreffend Verrechnung der Mittel und Gegenstände (kurz: MiGeL= Mittel-und Gegenständeliste) in den Pflegeheimen publiziert. In den Urteilen wird festgehalten, dass Mittel- und Gegenstände in den Beiträgen der Versicherer nach Art. 7a Abs. 3 KLV und der Versicherten nach Art. 25a Abs. 5 KVG inbegriffen sind und nicht zusätzlich verrechnet werden dürfen.
Bundesverwaltungsgericht Urteil C-3332/2015 vom 1. September 2017
Bundesverwaltungsgericht Urteil C-1970/2015 vom 7. November 2017
Bundesgerichtsurteil K79/98 vom 4. Juli 2001, Erw. 4a/b
Gemäss Art. 20 der KLV leisten die Versicherer nur eine Vergütung an Mittel und Gegenstände, die der Behandlung oder der Untersuchung im Sinne einer Überwachung der Behandlung einer Krankheit und ihrer Folgen dient, die auf ärztliche Anordnung von einer Abgabestelle nach Art. 55 KVV abgegeben werden und die von der versicherten Person selbst oder mit Hilfe einer nichtberuflich an der Untersuchung oder Behandlung mitwirkenden Person angewendet werden (Selbstanwendung). Damit solche Leistungen zu Lasten der Grundversicherung abgerechnet werden können, benötigt der Leistungserbringer einen Abgabevertrag mit jenen Versicherern, an die er Rechnung stellen will (Art. 55 KVV).
Die durch die Einkaufsgemeinschaft HSK AG vertretenen Versicherer (Helsana Versicherungen AG, Progrès Versicherungen AG, Sanitas Grundversicherungen AG, Compact Grundversicherungen AG, KPT Krankenkasse AG) weisen Sie darauf hin, dass ab der Veröffentlichung der beiden oben erwähnten Bundesverwaltungsgerichtsurteile eine Verrechnung der Mittel und Gegenstände im Rahmen der Pflege i.S.v. Art. 7 KLV nicht mehr rechtens ist. Eine Verrechnung darf nur noch im Falle der oben erwähnten Selbstanwendung erfolgen.
Die Einkaufsgemeinschaft HSK bittet die Spitex-Verbände sowie selbständige Pflegefachfrauen und Pflegefachmänner auf eine Verrechnung der Mittel- und Gegenstände im Rahmen der Pflege i.S.v. Art. 7 KLV ab sofort zu verzichten.
Die Verbände wurden durch HSK über den MiGeL-Entscheid informiert. Diese stehen zusammen mit den Versicherern und der Einkaufsgemeinschaft HSK allen Betroffenen gern für Fragen zur Verfügung.
Zusammenarbeit und Qualitätssicherung
HSK beschäftigt sich vertieft mit den Themen Zusammenarbeit und Qualitätssicherung. Insbesondere zu erwähnen sind die Zusammenarbeit mit den Systemanbietern bezüglich der Anwendung der Bedarfsermittlungsinstrumente sowie die Mitarbeit in kantonalen und regionalen Plattformen zwecks Qualitätssicherung.
Webseite Spitex-Verband Schweiz Webseite Schweizer Berufsverband der Pflegefachfrauen und Pflegefachmänner BVG-Urteil MiGeL vom 1. September 2017 BVG-Urteil MiGeL vom 7. November 2017

References: Art. 7
 Art. 25
 Art. 20
 Art. 55
 Art. 7
 Art. 7