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Timestamp: 2016-10-24 07:10:51+00:00

Document:
2A.657/2005 (09.06.2006)
Beschwerdef�hrerin, vertreten durch St�di Treuhand,
Einsch�tzungen 2001 und 2002,
Z�rich vom 21. September 2005.
X.________ betreibt in Z�rich eine Apotheke. F�r die Einsch�tzungen 2001 und 2002 verlangte der steueramtliche Revisor die Vorlage eines ordnungsgem�ss gef�hrten Kassabuchs, eine Erkl�rung f�r die seiner Auffassung nach unter dem Durchschnitt liegenden Bruttogewinnmargen sowie die Debitorensaldoliste per 31. Dezember 2002. Da der Steuerkommiss�r diese Auflagen nicht als erf�llt betrachtete, sch�tzte er das Einkommen der Steuerpflichtigen nach pflichtgem�ssem Ermessen. Er ging von einer Bruttogewinnmarge von 35 % des verbuchten Warenaufwandes aus, was f�r die Steuerperioden 2001 und 2002 ein steuerbares Einkommen von Fr. 149'500.-- und Fr. 116'300.-- ergab. Mit Einspracheentscheid vom 26. Oktober 2004 best�tigte das kantonale Steueramt die Veranlagung. Einen Rekurs der Steuerpflichtigen wies die Steuerrekurskommission I des Kantons Z�rich am 31. Januar 2005 ab. Die hiergegen gerichtete Beschwerde der Steuerpflichtigen wies das Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 21. September 2005 ab.
Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Z�rich beantragt die Steuerpflichtige, es sei das steuerbare Einkommen f�r die Steuerjahre 2001 und 2002 mit (gerundet) Fr. 49'800.-- bzw. Fr. 69'400.-- festzusetzen.
Das Kantonale Steueramt Z�rich und das Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich beantragen Abweisung der Beschwerde. Dem schloss sich die Eidgen�ssische Steuerverwaltung an. Am 7. Februar 2006 reichte der Vertreter der Beschwerdef�hrerin unaufgefordert eine weitere Stellungnahme ein.
Der angefochtene Entscheid betrifft eine Veranlagung nach pflichtgem�ssem Ermessen f�r die Staatssteuer 2001 und 2002. Es geht um eine im zweiten und f�nften Titel des Bundesgesetzes �ber die Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und Gemeinde vom 14. Dezember 1990 (StHG, SR 642.14) geregelte Materie. Gegen solche Entscheide ist die Verwaltungsgerichtsbeschwerde nach Art. 73 StHG zul�ssig. Das Bundesgericht pr�ft frei, ob Auslegung und Anwendung des kantonalen Rechts durch die Vorinstanz mit den Vorgaben des Steuerharmonisierungsgesetzes �bereinstimmen. Soweit das Steuerharmonisierungsgesetz dem kantonalen Gesetzgeber einen Gestaltungsspielraum einr�umt, richtet sich die Pr�fungsbefugnis des Bundesgerichts auch im Rahmen der Verwaltungsgerichtsbeschwerde nach den f�r staatsrechtliche Beschwerde geltenden Grunds�tzen (BGE 130 II 202 E. 3.1 S. 205 f., 128 II 56 E. 2b S. 60).
Gem�ss Art. 46 Abs. 3 StHG ist eine Ermessensveranlagung dann vorzunehmen, wenn der Steuerpflichtige seine Verfahrenspflichten nicht erf�llt hat oder wenn die Steuerfaktoren mangels zuverl�ssiger Unterlagen nicht einwandfrei ermittelt werden k�nnen. Eine solche Veranlagung kann nur wegen offensichtlicher Unrichtigkeit angefochten werden; zudem ist die Einsprache zu begr�nden und muss sie die allf�lligen Beweismittel nennen (Art. 48 Abs. 2 StHG). Inhaltlich gleich regelt das kantonale Recht Voraussetzungen und Durchf�hrung der Veranlagung nach pflichtgem�ssem Ermessen (�� 139 Abs. 2, 140 Abs. 2 des Steuergesetzes des Kantons Z�rich vom 8. Juni 1997, StG).
Zu pr�fen ist somit, ob die Voraussetzungen f�r eine Ermessensveranlagung erf�llt waren und die Veranlagung nach pflichtgem�ssem Ermessen nicht offensichtlich unrichtig ist (Urteil 2A.39/2004 vom 29. M�rz 2005, StE 2005 B 95.1 Nr. 9 = RDAF 2005 II S. 564). An den von der Vorinstanz festgestellten Sachverhalt ist das Bundesgericht gem�ss Art. 105 Abs. 2 OG grunds�tzlich gebunden.
Wer buchf�hrungspflichtig ist, hat diejenigen B�cher ordnungsgem�ss zu f�hren, die nach Art und Umfang des Gesch�fts notwendig sind, um namentlich das Ergebnis des Gesch�ftsjahres festzustellen (vgl. Art. 957 Abs. 1 OR). Das Steuerrecht kn�pft f�r die Ermittlung des Einkommens aus selbst�ndiger Erwerbst�tigkeit an die nach kaufm�nnischen Grunds�tzen gef�hrten Jahresrechnungen an. Selbst wenn selbst�ndig Erwerbende nicht zur F�hrung von Gesch�ftsb�chern verpflichtet sind, besteht eine Aufzeichnungspflicht (vgl. � 134 Abs. 2 StG/ZH). Es sind diejenigen Aufstellungen chronologisch zu f�hren, welche die Gesch�ftsvorf�lle zeitnah, d.h. zeitlich unmittelbar nach ihrer Verwirklichung, und damit aktuell festhalten (vgl. Richner/Frei/ Kaufmann/Meuter, Kommentar zum harmonisierten Z�rcher Steuergesetz, 2. Aufl. 2006, N 20 zu � 134). Es mag im Einzelfall - je nach Betrieb - fraglich sein, welche Journale zur fortlaufenden Feststellung der einzelnen Verm�gensteile sinnvoll und notwendig sind. Die F�hrung eines Kassabuchs ist indessen auch f�r Kleinbetriebe oder bargeldintensive Betriebe essentiell (vgl. K�fer, Berner Kommentar, N 181 und 588 ff. zu Art. 957 OR; Richner/Frei/Kaufmann, Handkommentar zum DBG, N 119 zu Art. 18; nicht publ. Urteil 2A.351/1998 vom 15. Oktober 1999, E. 3c). So auch im Falle der Apotheke der Beschwerdef�hrerin.
Die Beschwerdef�hrerin bestreitet nicht, dass sie zur F�hrung von Gesch�ftsb�chern verpflichtet ist. Gem�ss den Feststellungen der Steuerrekurskommission, auf die das Verwaltungsgericht im angefochtenen Entscheid verwiesen hat, f�hrte die Steuerpflichtige kein eigentliches Kassabuch. Das Kassabuch bestehe vielmehr aus in Ordner abgelegten Tagesrechnungen (Ausdrucke) einer elektronischen Kasse, die jedoch nicht durch Kassenst�rze dokumentiert sind. Es seien �berhaupt keine Notizen oder Visierungen vorhanden, welche darauf schliessen liessen, dass Kassenst�rze durchgef�hrt worden seien. Ob Saldierungen �berhaupt stattgefunden h�tten, sei daher fraglich. Bei Tagesums�tzen zwischen Fr. 1'000.-- und Fr. 2'000.-- h�tten sich bestimmt Differenzen ergeben, welche zu dokumentieren gewesen w�ren. Den Tagesrechnungen sei jedoch nichts Derartiges zu entnehmen.
Die Steuerrekurskommission und das Verwaltungsgericht schlossen daraus zu Recht, dass das Kassabuch nicht ordnungsgem�ss gef�hrt wurde. Es geht dabei nicht um die Frage, ob die Beschwerdef�hrerin Fehlbetr�ge in der Kasse pers�nlich, d.h. privat, �bernommen habe, wie sie geltend macht, sondern entscheidend ist, ob das Kassabuch ordnungsgem�ss gef�hrt wurde, mithin um den Beweiswert, der dem Kassabuch objektiv zukommen soll. Soll dieses f�r die Richtigkeit des erfassten Bargeldverkehrs Beweis erbringen, ist zu verlangen, dass im Kassabuch die Bareinnahmen und -ausgaben fortlaufend, l�ckenlos und zeitnah aufgezeichnet werden und durch Kassenst�rze regelm�ssig - in bargeldintensiven Betrieben t�glich - kontrolliert werden. Nur auf diese Weise ist gew�hrleistet, dass die erfassten Bareinnahmen vollst�ndig sind, d.h. den effektiven Bareinnahmen entsprechen. Der Schluss der Vorinstanz, dass die Beschwerdef�hrerin die f�r eine ordnungsgem�sse Einsch�tzung des Einkommens notwendigen Aufzeichnungen nicht gef�hrt haben, ist daher nicht zu beanstanden.
Fehlen zuverl�ssige Aufzeichnungen und l�sst sich das Einkommen nicht anderweitig schl�ssig feststellen, ist es nach pflichtgem�ssem Ermessen zu sch�tzen (Art. 46 Abs. 3 StHG; � 139 Abs. 2 StG/ZH). Vorliegend wurde die Beschwerdef�hrerin aufgefordert, sich zu der als unterdurchschnittlich betrachteten Bruttogewinnmarge I (Verh�ltnis Umsatz/Warenaufwand) zu �ussern. Sie reichte hierauf verschiedenen Zusammenstellungen von Medikamenten zum Einkaufs- und Verkaufspreis ein. Die darauf errechneten Margen von 30.09 % und 30.92 % lagen deutlich unter der aus Erfahrungszahlen f�r Apotheken gewonnenen Bruttogewinnmarge von 36,7 % (Zentralwert). Der Steuerkommiss�r ging daher von einer Bruttogewinnmarge von 35 % aus, die er der Berechnung des Einkommens aus der F�hrung der Apotheke zugrundelegte. Dieser Wert lag noch immer unter dem aus Erfahrungszahlen ermittelten Zentralwert und tr�gt damit dem von der Beschwerdef�hrerin behaupteten r�ckl�ufigen Gesamtumsatz Rechnung. Inwiefern diese Sch�tzung des Einkommens offensichtlich unrichtig oder willk�rlich sein k�nnte, ist nicht ersichtlich und wird auch von der Beschwerdef�hrerin nicht dargetan. Wie gesagt kann auf die Buchhaltung nicht abgestellt werden, weshalb die Unrichtigkeit der Sch�tzung mit eben dieser Buchhaltung nicht belegt werden kann. Die Ermessensveranlagung ist daher nicht zu beanstanden.
Auf die von der Beschwerdef�hrerin unaufgefordert eingereichte Eingabe, datiert vom 7. Februar 2006, kann nicht eingetreten werden. Die Beschwerdef�hrerin �bersieht, dass ihr die Vernehmlassungen der kantonalen Instanzen und der Eidgen�ssischen Steuerverwaltung zur Kenntnisnahme und nicht zur Stellungnahme mitgeteilt wurden. F�r die Anordnung eines zweiten Schriftenwechsels (Art. 110 Abs. 4 OG) waren die Voraussetzungen vorliegend nicht erf�llt.
Die Beschwerde ist offensichtlich unbegr�ndet und im vereinfachten Verfahren nach Art. 36a OG zu erledigen. Entsprechend diesem Verfahrensausgang ist die Beschwerdef�hrerin kostenpflichtig (Art. 156 Abs. 1 OG).
Dieses Urteil wird der Beschwerdef�hrerin, dem Kantonalen Steueramt Z�rich, dem Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich sowie der Eidgen�ssischen Steuerverwaltung schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 73
 Art. 46
 Art. 105
 Art. 957
 Art. 957
 Art. 18
 Art. 36