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Timestamp: 2019-06-16 05:35:42+00:00

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Suche 2 Ss 23/08 - Open Legal Data
Law (3088)
ÄApprO 2002 (16)
AAppO (10)
3088 Dokumente sortiert nach Relevanz.
LuftBODV 2 2009 § 23 Übergangsregelungen (Law)
...ssen ist. Bei der Prüfung des Antrags sind die Maßgaben von § 18 Absatz 4 entsprechend zu berücksichtigen.
BewG Anlage 23 (zu § 187 Abs. 2 Satz 2) (Law)
...23 22 20 20 bis 39 Jahre 27 24 22 ...
BEGDV 2 § 23 Anspruch nach § 41 BEG (Law)
...ssung der Verordnung vom 13. April 1966 (Bundesgesetzblatt I S. 292).
BesVNG 2 § 23 Fortgeltung von Regelungen außerhalb der Landesbesoldungsgesetze (Law)
Soweit dieses Gesetz nicht etwas anderes bestimmt, bleiben nicht in Landesbesoldungsgesetzen enthaltene Regelungen über die Einstufung und Amtsbezeichnung der in § 5 aufgeführten Beamten der Gemeinden...
BVO 2 § 23 Änderung der Kapitalkosten (Law)
...20, des § 21 oder des § 22 den Betrag nicht übersteigen, der sich aus der Verzinsung zu dem bei der Ersetzung marktüblichen Zinssatz für erste Hypotheken ergibt. Bei einem Tilgungsdarlehen bleibt es f...
SGB 2 § 23 Besonderheiten beim Sozialgeld (Law)
...sstufe 5 und im 15. Lebensjahr ein Betrag in Höhe der Regelbedarfsstufe 4 anerkannt; 2. Mehrbedarfe nach § 21 Absatz 4 werden auch bei behin...
...sstelle bestätigt, daß die Rechtsnachfolge des Erben oder eines Miterben nachgewiesen ist, und daß für ihn die Voraussetzungen des Absatzes 2 oder 3 gegeben sind. Ist ein Ehegatte, Elternteil oder Abk...
MitbestGWO 2 2002 § 23 Feststellung des Abstimmungsergebnisses, Abstimmungsniederschrift des Unternehmenswahlvorstands (Law)
...2. die Zahl der gültigen Stimmen; 3. die Zahl der ungültigen Stimmen; 4. ...
BewG§39DV 2 § 3 (Law)
SGB 2 § 3 Leistungsgrundsätze (Law)
...2. die individuelle Lebenssituation, insbesondere die familiäre Situation, 3. die voraussichtliche Dauer der ...
BEGDV 2 § 3 Verschlimmerung früherer Leiden (Law)
...2) Eine abgrenzbare Verschlimmerung liegt vor, wenn die nationalsozialistischen Gewaltmaßnahmen den Krankheitswert des früheren Leidens erhöht haben, ohne dessen Verlaufsrichtung zu ändern. Das Leiden...
BVO 2 § 3 Gliederung der Berechnung (Law)
...2. die Berechnung der Gesamtkosten, 3. den Finanzierungsplan, ...
HStruktG 2 § 3 Übergangsvorschriften (Law)
...sses noch maßgebend ist, § 12 Abs. 3 Satz 1 des Soldatenversorgungsgesetzes in der bis zum 31. Dezember 1981 geltenden Fassung. Artikel 10 § 3 Abs. 2 Satz 1 des Haushaltsstrukturgesetzes vom 18. Dezem...
BesVNG 2 § 3 Inkrafttreten (Law)
...2 und 3 nichts anderes bestimmen. (2) Abweichend von Absatz 1 treten in Kraft: 1. Artikel I § 73, Artikel III § 1, Art...
LuftPersVDV 2 § 3 Täuschungsversuch, Rücktritt von der Prüfung (Law)
...2) Tritt der Bewerber nach Beginn von der Prüfung zurück, gilt die Prüfung als nicht bestanden. Etwas anderes gilt nur, wenn der Bewerber durch eine Erkrankung oder aus sonst nicht durch den Bewerber ...
SprengV 2 § 3 Ausnahmen (Law)
...ssen, wenn 1. eine andere, ebenso wirksame Maßnahme getroffen wird oder 2. die Du...
AntarktUmwSchProtAG § 23 Abfallverbrennung (Law)
...sschusses für Umweltschutz nach Artikel 11 des Umweltschutzprotokolls zum Antarktis-Vertrag und des Wissenschaftlichen Ausschusses für Antarktisforschung (Scientific Committee on Antarctic Research) d...
BBhV § 23 Heilmittel (Law)
...2) Bei Personen, die nach § 3 beihilfeberechtigt oder bei einer nach § 3 beihilfeberechtigten Person berücksichtigungsfähig sind, beurteilt sich die Angemessenheit der Aufwendungen für ärztlich verord...
ARegV § 23 Investitionsmaßnahmen (Law)
...ssmanagement nach Artikel 16 der Verordnung (EG) Nr. 715/2009 (ABl. L 211 vom 14.8.2009, S. 36) oder § 17 Absatz 4 der Gasnetzzugangsverordnung, soweit diese für Maßnahmen zur Beseitigung von Engpässe...
BeamtVG § 23 Waisengeld (Law)
...2 des Bundesbeamtengesetzes zugestellt war, erhalten Waisengeld, wenn der Beamte die Voraussetzungen des § 4 Abs. 1 erfüllt hat. (2) Kein Waisengeld erhalten die Kinder eines verstorbenen Ru...
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References: § 23
 § 18
 § 187
 § 23
 § 41
 § 23
 § 5
 § 23
 § 21
 § 22
 § 23
 § 21
 § 23
 § 3
 § 3
 § 3
 § 3
 § 3
 § 12
 § 3
 § 3
 § 73
 § 1
 § 3
 § 3
 § 23
 § 23
 § 3
 § 3
 § 23
 § 17
 § 23
 § 4