Source: https://www.treuenbrietzen.de/front_content.php?idcat=246
Timestamp: 2019-01-16 13:11:08+00:00

Document:
Politik > Ausschüsse > Hauptausschuss Politik > Ausschüsse > Hauptausschuss
Sehr geehrte/r Besucherin/er der Internetseiten der Stadt Treuenbrietzen,
wir freuen uns, dass Sie sich für die Arbeit des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschusses der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Treuenbrietzen interessieren. Nachfolgend geben wir Ihnen einige Informationen über die Zusammensetzung und Aufgaben dieses Ausschusses.
Sollten Sie weitere Fragen haben, wenden Sie sich bitte unter der Telefonnummer: 033748/747-63 (Sitzungsdienst) oder 747-60 (Sekretariat) an das Büro des Bürgermeisters. Sie können uns auch eine E-mail senden. Wir geben Ihnen gerne Auskunft.
Es interessiert Sie, wann die Sitzungen der Fachausschüsse stattfinden? Bitte informieren Sie sich hierzu auf unserer Internetseite "Sitzungstermine".
Sie möchten die/den Vorsitzende/n eines Ausschusses direkt ansprechen? Bitte informieren Sie sich zu diesem Zweck auf unserer Internetseite "SVV". Unter dem jeweiligen Namen sind die Kontaktdaten der Ausschussvorsitzenden angegeben.
In ihrer konstituierenden Sitzung am 23.06.2014 hat die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Treuenbrietzen beschlossen, einen Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss zu bilden. Es handelt sich hierbei um einen Pflichtausschuss.
Den Vorsitz im Hauptausschuss führt laut Beschluss Nr. 29/K/14 der hauptamtliche Bürgermeister, Herr Michael Knape.
Er wird vertreten von Herrn Gerald Paul.
Mitglieder des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschusses
Herr Michael Knape, Bürgermeister
Frau Edith Rettschlag (Fraktion Bürgerinteressenvereinigung Stadt und Dörfer)
Herr Frank Leopold (Fraktion Bürgerinteressenvereinigung Stadt und Dörfer)
Herr Peter Gronemeier (Fraktion Treuenbrietzener Bürgerverein)
Herr Gerald Paul (Fraktion Treuenbrietzener Bürgerverein)
Frau Anja Schmollack (CDU-Fraktion)
Herr Frank Ernicke (SPD-Fraktion)
Herr Walter Treu (Fraktion Die Linke).
Aufgaben/Kompetenzen des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschusses
Der Ausschuss nimmt eine Sonderstellung bei der Einrichtung der Ausschüsse ein.
Es besteht eine Verpflichtung zur Einrichtung des Hauptausschusses.
Der Hauptausschuss hat auch beschließende Kompetenzen.
Er entscheidet über die ihm zugewiesenen bzw. übetragenen Angelegenheiten.
Er hat ein Beschlussrecht über diejenigen Angelegenheiten, die nicht der Beschlussfassung der Stadtverordnetenversammlung bedürfen und die nicht dem Bürgermeister als Hauptverwaltungsbeamten als laufende Geschäfte der Verwaltung obliegen (vgl. hierzu § 7 der Hauptsatzung der Stadt Treuenbrietzen).
Der Hauptausschuss kann zu jeder Stellungnahme eines anderen Ausschusses eine eigene Stellungnahme gegenüber der Stadtverordnetenversammlung abgeben.
Er kann seine Zuständigkeit in Einzelfällen oder für Gruppen von Angelegenheiten auf den Hauptverwaltungsbeamten übertragen.
Der Hauptausschuss kann Angelegenheiten in Einzelfällen der Stadtverordnetenversammlung zur Entscheidung vorlegen.
Er hat das Recht auf Erlass einer Haushaltssperre.
Der Hauptausschuss bereitet die Sachfragen für die Stadtverordnetenversammlung vor.
Der Hauptausschuss nimmt gleichzeitig die Aufgaben eines Ausschusses für Finanzen und Wirtschaft wahr und trägt daher die Bezeichnung "Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss".
Der Aufgabenbereich des Ausschusses ist in § 50 BbgKVerf sowie § 7 Abs. 2 der Hauptsatzung der Stadt Treuenbrietzen vom 10.03.2009 definiert.
Er berät zudem zu folgenden Aufgabenbereichen:
- Beschaffungen und Vergaben,
- Verträge, Rechtsstreigigkeiten, Satzungen (außer Satzungen nach BauGB) und Verordnungen,
- Liegenschafts- und Gesellschaftsangelegenheiten mit finanziellen Auswirkungen,
- Angelegenheiten der Gemeindewirtschaft:
Haushaltswirtschaft gem. § 63 ff. BbgKVerf,
Sondervermögen/Treuhandvermögen gem. § 86 ff. BbgKVerf,
Wirtschaftliche Betätigung gem. § 91 ff. BbgKVerf,
Prüfungswesen gem. § 101 ff. BbgKVerf,
Analog der Beschlussfassung zum Leitbild der Stadt Treuenbrietzen berät der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss über folgende Produktbereiche:
Produktbereich Zentrale Verwaltung
Handlungsfeld 1: Dienstleistung und Service für den Bürger
Handlungsfeld 2: Leistungsfähigkit der Verwaltung
Handlungsfeld 3: Interkommunale Zusammenarbeit mit den Nachbarstädten/Gemeinden
Produktbereich Wirtschaft und Tourismus
Handlungsfeld 1: Energie- und Klimaschutzkonzept
Handlungsfeld 2: Wirtschaftsförderung
Handlungsfeld 3: Tourismus
Handlungsfeld 4: Dorfgemeinschaftshäuser
Ansprechpartner innerhalb der Stadtverwaltung:
Der Hauptausschuss wird vom Büro des Bürgermeisters/Sitzungsdienst betreut.
Herr Bürgermeister Knape, Tel.: 033748/747-60
Frau Paeper, Mitarbeiterin im Büro des Bürgermeisters, Tel.: 033748/747-63
Entschädigungssatzung der Stadt Treuenbrietzen vom 26.05.2008
Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Treuenbrietzen
1. Änderung der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Treuenbrietzen
1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Treuenbrietzen
2. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Treuenbrietzen
3. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Treuenbrietzen
4. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Treuenbrietzen
Satzung über die Einzelheiten der förmlichen Einwohnerbeteiligung in der Stadt Treuenbrietzen
Stadt- u. Ortsteilentwicklung
Bildung, Kultur u. Sport

References: § 7
 § 50
 § 7
 § 63
 § 86
 § 91
 § 101