Source: https://bhponline.de/aktuelle-erlasse-aus-den-laendern-stand-18-mai/
Timestamp: 2020-08-09 13:29:06+00:00

Document:
Erlasse | Berufs- und Fachverband Heilpädagogik (BHP) e.V.
Verordnung zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 in der Freien und Hansestadt Hamburg (Hamburgische SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung – HmbSARS-CoV-2-EindämmungsVO) Vom 2. April 2020 (gültig ab 18. Mai 2020).
(Gesamtausgabe in der Gültigkeit vom 18. bis 31. Mai 2020)
§ 3 Erlaubte Kontakte, Ansammlungen, Versammlungen und Veranstaltungen,
Abs. 1 (4) regelt die Leistungen der Eingliederungshilfe
Die nachfolgenden Paragrafen regeln den Umgang mit besonders vulnerablen Menschen
Hier finden Sie alle Regelungen die Schulen betreffend (auch die Größe der Lerngruppen)
§ 23 Notbetreuung – hier finden Sie Regelungen zur Notbetreuung
Lesen Sie die komplette Verordnung hier.
Siebente Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (7. CoBeLVO) vom 15. Mai 2020.
Sie tritt am 18. Mai 2020 in Kraft und mit Ablauf des 26. Mai 2020 außer Kraft.
§ 3, Abs. (4), hier geht es um Angebote der Jugendsozialarbeit, die unter bestimmten Auflagen wieder möglich sind.
Teil 2, Unterricht und Betreuungsangebote, regeln in
§ 6 und § 7 das Umgehen in Schulen und Kindertageseinrichtungen – hier insbesondere die Notbetreuungen.
Unter anderem werden Einrichtungen für Menschen mit Behinderung sowie Pflege-, Vorsorge- und Rehabilitationsreinrichtungen und Krankenhäuser im Rahmen eines gestuften Konzepts wieder in Richtung eines Regelbetriebs geführt.
Artikel 3 der Verordnung regelt den stufenweisen Wiedereinstieg in den schulischen Präsenzbetrieb und den Betrieb sonstiger Bildungseinrichtungen sowie Kindertageseinrichtungen
§ 3 wird wie folgt geändert: „4. Personensorgeberechtigte, deren Kinder das letzte Kindergartenjahr vor dem Eintritt in die Schule besuchen.“
Schulbetriebe
In Absatz 6 wird Satz 5 wie folgt gefasst: „Die Gruppengröße ist grundsätzlich auf bis zu zehn Kinder oder Schülerinnen und Schüler begrenzt.“
Abs. (4) regelt in einer ersten Stufe ab dem 18. Mai 2020, die stufenweise Aufhebung des das Betretungsverbot in Werkstätten für behinderte Menschen, Tagesförderstätten und Tageszentren in eingeschränktem Umfang.
Sachsen hat am 12. Mai 2020 die zur Eindämmung der Corona-Pandemie erlassenen Beschränkungen und Verbote weiter gelockert und eine neue Corona-Schutz-Verordnung beschlossen. Fast alle Regelungen der neuen Corona-Schutz-Verordnung treten mit dem 15. Mai 2020 in Kraft. Die Verordnung tritt mit Ablauf des 5. Juni 2020 außer Kraft.
Die Verordnung lesen Sie hier.
Für die anstehenden Prüfungen zum Realschulabschluss, Qualifizierenden Hauptschulabschluss und zur Besonderen Leistungsfeststellung wurde eine entsprechende Verordnung erlassen.
Die Thüringer Verordnung zur Abmilderung der Folgen der Corona-Pandemie im Schulbereich (ThürAbmildSchulVO) vom 16. Mai finden Sie hier. Auf der gleichen Seite finden Sie auch die Thüringer SARS-CoV-2-Maßnahmenfortentwicklungsverordnung. Diese gilt ab dem 13. Mai 2020.
Hier besonders: § 7 Kindertageseinrichtungen
Absatz 1 Nr. 1 gilt entsprechend, [Vorliegen eines Infektionsschutzkonzepts siehe Verordnung]
Die Verordnung finden Sie hier. (Zweiter Reiter).
Weitere Meldungen: bhponline.de/aktuelle-neuerungen-in-den-erlassen-der-bundeslaender-zur-einschraenkung-der-corona-pandemie/

References: § 3

§ 23

§ 3

§ 6
 § 7

§ 3
 § 7