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Timestamp: 2016-08-31 00:37:35+00:00

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§ 50 SGB 10 - Erstattung zu Unrecht erbrachter Leistungen - Gesetze - JuraForum.de
JuraForum.de > Gesetze > S > SGB 10 > § 50 SGB 10 - Erstattung zu Unrecht erbrachter Leistungen § 50 SGB 10 - Erstattung zu Unrecht erbrachter LeistungenZehntes Buch Sozialgesetzbuch - Sozialverwaltungsverfahren und Sozialdatenschutz - | Jetzt kommentieren (0) Teilen Twittern E-Mail
Stand: 29.08.2016 Erstes Kapitel (Verwaltungsverfahren) Dritter Abschnitt (Verwaltungsakt) Zweiter Titel (Bestandskraft des
Verwaltungsaktes)(1) Soweit ein Verwaltungsakt aufgehoben worden ist, sind bereits erbrachte Leistungen zu erstatten. Sach- und Dienstleistungen sind in Geld zu erstatten.
(5) Die Absätze 1 bis 4 gelten bei Berichtigungen nach § 38 entsprechend.Weitere Vorschriften um § 50 SGB 10§ 45 SGB 10 - Rücknahme eines rechtswidrigen begünstigenden Verwaltungsaktes§ 46 SGB 10 - Widerruf eines rechtmäßigen nicht begünstigenden Verwaltungsaktes§ 47 SGB 10 - Widerruf eines rechtmäßigen begünstigenden Verwaltungsaktes§ 48 SGB 10 - Aufhebung eines Verwaltungsaktes mit Dauerwirkung bei Änderung der Verhältnisse§ 49 SGB 10 - Rücknahme und Widerruf im Rechtsbehelfsverfahren§ 50 SGB 10 - Erstattung zu Unrecht erbrachter Leistungen§ 51 SGB 10 - Rückgabe von Urkunden und Sachen§ 52 SGB 10 - Hemmung der Verjährung durch Verwaltungsakt§ 53 SGB 10 - Zulässigkeit des öffentlich-rechtlichen Vertrages§ 54 SGB 10 - Vergleichsvertrag§ 55 SGB 10 - AustauschvertragErwähnungen von § 50 SGB 10 in anderen VorschriftenFolgende Vorschriften verweisen auf § 50 SGB 10:
Abschnitt X ()
Zweiter Titel (Grundsätze des
Leistungsrechts)
Viertes Kapitel (Schutz von Sozialdaten)
Fünfter Abschnitt (Gemeinsame Vorschriften für Leistungen)
Dreizehntes Kapitel (Kosten)
Erster Abschnitt (Kostenersatz)
Sechster Abschnitt (Durchführung)
Zweiter Unterabschnitt (Auszahlung und
Viertes Kapitel (Übergangs- und Schlussvorschriften)
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