Source: https://merchrocket.shop/agb/
Timestamp: 2019-11-16 02:10:41+00:00

Document:
Allgemeine Geschäftsbedingungen für Partner-Shops
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") der DIGITAL PRINT Laserdruck Centrum Garbsen GmbH (nachfolgend "Verkäufer"), gelten für alle Verträge über die Lieferung von Waren, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend „Kunde“) mit dem Verkäufer hinsichtlich der vom Verkäufer in seinem Online-Shop dargestellten Waren abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.
3.3 Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung des Verkäufers.
4.5Bei Zahlung mittels einer von PayPal angebotenen Zahlungsart erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden: "PayPal"), unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full oder - falls der Kunde nicht über ein PayPal-Konto verfügt – unter Geltung der Bedingungen für Zahlungen ohne PayPal-Konto, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full.
4.7 Die Abwicklung der Zahlung per Kreditkarte erfolgt über unseren Zahlungsdienstleister BS PAYONE GmbH, Lyoner Straße 9, 60528 Frankfurt/Main. Wir akzeptieren die Kreditkarten MasterCard und Visa. Die Belastung Ihrer Kreditkarte erfolgt mit Versendung der bestellten Ware.
Pflichten des Shop-Partners
Einräumung von Nutzungsrechten - Rechte Dritter
Vergütung des Shop-Partners für die Einräumung von Nutzungsrechten gemäß § 4
Haftung, Gewährleistung und Produkthaftungs-Freistellung
Vergütung von digital print
Einbinden des Online-Shops durch den Shop-Partner auf eigener Homepage und in sozialen Netzwerken
Verkaufsberichte / digital print Newsletter
Vertragsdauer / Kündigung / Rückzahlung von im Voraus bezahlten Entgelten
Für die Geschäftsbeziehung zwischen der der DIGITAL PRINT Laserdruck Centrum Garbsen GmbH (nachfolgend "digital print" genannt) und den Betreibern von Partner-Shops im Sinne der nachfolgenden Bestimmungen (nachfolgend "Shop-Partner" genannt) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer jeweils gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Shop-Partners erkennt „digital print“ nicht an, es sei denn, „digital print“ hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.
(1) „digital print“ stellt dem Shop-Partner ein Shop-Modul zur Verfügung, das der Shop-Partner entweder über einen HTML-Code in eine eigene Webseite integrieren kann oder das auf einer Unterseite zu einer „digital print“-eigenen Webseite betrieben wird, auf die der Shop-Partner verlinken kann. „digital print“ ist für die technische Administration des Shop-Moduls verantwortlich.
(2) Über die Plattform von „digital print“ stehen Partner-Shops zur Verfügung. „digital print“ lässt auf Bestellung von Endkunden in einem Partner-Shop individuell bedruckte Merchandise-Artikel (nachfolgend „digital print“-Produkte) unter Verwendung von lizensierten Motiven des Shop-Partners herstellen und vertreibt diese über die Partner-Shops im eigenen Namen und für eigene Rechnung entsprechend den Allgemeinen Vertragsbedingungen der „digital print“ für Endkunden. Vertragsgebiet ist die Welt; der Shop-Partner kann die jeweils aktuelle Liste der Länder, für die das Angebot der „digital print“ verfügbar ist, jederzeit bei „digital print“ erfragen oder unter www.merchrocket.shop abrufen. „digital print“ übernimmt die Vertragsabwicklung mit den Herstellern bzw. Lieferanten der „digital print“-Produkte, deren Qualitätsprüfung, den Versand und die sonstige Abwicklung der Verkaufs-Transaktion mit den Endkunden sowie ggfs. die Abrechnung der dem Shop-Partner zustehenden Vergütung (bei Shops mit Umsatzvergütung).
(3) Die Auswahl der auf den Partner-Shops bestellbaren Produkte aus der von „digital print“ vorgegebenen Produktpalette sowie die Auswahl der zur Bedruckung der „digital print“-Produkte vorgesehenen Abbildungen, Logos und sonstigen druckfähigen Motive und deren Farb- und Größenbestimmungen im Rahmen der von „digital print“ vorgegebenen Spezifikationen obliegt dem Shop-Partner. „digital print“ ist jederzeit berechtigt, die Verfügbarkeit von Produkten bzw. mit bestimmten Motiven bedruckten Produkten einzuschränken oder diese aus dem Angebot zu nehmen.
(4) Die Festlegung der von den Endkunden zu zahlenden Preise der „digital print“-Produkte erfolgt durch den Shop-Partner unter Berücksichtigung des von „digital print“ vorgegebenen Basispreises für Produkt und Druck sowie für die Provision des Shop-Partners als Mindestpreis ohne Umsatzsteuer (nachfolgend "Basispreis").
(5) „digital print“ räumt dem Shop-Partner die Möglichkeit ein, andere Produkte, welche nicht individualisierungsfähig sind (z.B.: CDs, DVDs, eigene Produkte, Druckwerke, Tour-Kollektionen, nachfolgend "Partner-Produkte") über den Partner-Shop anzubieten durch „digital print“ zu vom Shop-Partner festgelegten Preisen verkaufen zu lassen. „digital print“ verkauft die Partner-Produkte im eigenen Namen und für eigene Rechnung an den Endkunden und übernimmt die Abwicklung mit dem Endkunden und die Abrechnung von Kundenzahlungen. Die Vertragsabwicklung mit den Herstellern bzw. Lieferanten der Partner-Produkte und die Qualitätsprüfung obliegt jedoch dem Shop-Partner, der sich gegenüber „digital print“ verpflichtet, die Verträge mit den Endkunden selbst zu erfüllen und stellt „digital print“ hinsichtlich aller evtl. Kundenansprüche aus der Lieferung von Partner-Produkten auf erstes Anfordern frei. Für den Verkauf von Partner-Produkten hat „digital print“ Anspruch auf eine Abrechnungspauschale gem. § 6.
(6) „digital print“ ist jederzeit berechtigt, den Basispreis zu verändern und wird die Preise für zukünftige Verkäufe entsprechend anpassen, wenn die Parteien nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbaren. „digital print“ ist auch berechtigt, Rabatt- oder Gutscheinaktionen auszuführen und dabei sowohl die Basis- und Endkundenpreise für „digital print“-Produkte als auch die Preise für Partner-Produkte für einen begrenzten Zeitraum oder für einen begrenzten Personenkreis nach eigenem Ermessen herabzusetzen. Ausgenommen von Rabattaktionen sind gesetzlich preisgebundene Produkte und Produkte, bei denen der Shop-Partner eine Rabattaktion durch gesonderte Vereinbarung mit „digital print“ ausdrücklich ausgeschlossen hat. Bei der Abrechnung der Vergütungen für rabattierte Produkte gemäß § 5 bzw. § 6 ist der rabattierte Preis anzusetzen.
(1)Der Shop-Partner stellt „digital print“ auf eigene Kosten druckfähige Bild- und/oder Text-Materialien und Motive entsprechend den von „digital print“ vorgegebenen Spezifikationen bezüglich der verwertbaren Formate, Druckauflösungen und Farbauswahl durch Upload bereit.
(2) Für die Ausgestaltung des Partner-Shops im Rahmen der Vorgaben des Shop-Moduls, die Auswahl der anzubietenden Artikel sowie die Werbung für die angebotenen Artikel ist allein der Shop-Partner verantwortlich. Bei ausdrücklicher gesonderter Vereinbarung übernimmt „digital print“ die Einrichtung bzw. technische Konfiguration des Partner-Shops, insbesondere die graphische Bearbeitung gegen gesonderte Vergütung.
(3) Der Shop-Partner hat „digital print“ vollständige, korrekte und jederzeit aktuelle Angaben über seine Identität und Kontaktadressen zu machen. Solche Angaben und ggfs. weitere gesetzliche Pflichtangaben sind im Impressum des Partner-Shops zu veröffentlichen, um die inhaltliche Verantwortlichkeit des Shop-Partners für die Druck-Motive und die optische Gestaltung des Shops zu dokumentieren. Diesbezügliche Falschangaben führen zu sofortiger Löschung des Shops und zur Zurückbehaltung etwaig vorhandener Provisionsguthaben.
§ 4 Einräumung von Nutzungsrechten - Rechte Dritter
(1) Der Shop-Partner räumt „digital print“ für das Vertragsgebiet das nicht-exklusive, bis zur Vertragsbeendigung zeitlich unbefristete Recht ein, die übermittelten Druckmotive und sonstige in den Shop eingestellte Inhalte (insbesondere Hintergrundbilder, Slogans etc.) im Rahmen der in § 1 beschriebenen Vertragsleistung zu nutzen, insbesondere zu veröffentlichen, zu vervielfältigen und/ oder Produkte von „digital print“ mit dem von dem Shop-Partner bereit gestellten Motiv zu kennzeichnen und solchermaßen gekennzeichnete „digital print“-Produkte zu veröffentlichen, zu vervielfältigen, anzubieten und zu vertreiben. Es ist „digital print“ gestattet, vom Shop-Partner zur Verfügung gestellte Motive zu Werbezwecken für alle Formen der Werbung für „digital print“ zu verwenden.
(2) Der Shop-Partner garantiert, zur Einräumung der vertragsgegenständlichen Rechte und Berechtigungen allein berechtigt zu sein und durch keine anderweitigen Bindungen, welcher Art und Form auch immer, an dem Abschluss und der Erfüllung einer Vereinbarung über die Eröffnung des Partner-Shops und der Lizensierung der Motive an „digital print“ gehindert zu sein. Der Shop-Partner stellt „digital print“ von jeglichen Ansprüchen Dritter im Zusammenhang mit der Nutzung der vertragsgegenständlichen Rechte durch „digital print“ frei und klaglos.
(3) Soweit und sofern im Rahmen dieser Vereinbarung – so etwa im Zusammenhang mit der Anlieferung von druckfähigen Motiven – Urheber–, Leistungsschutz – und/oder sonstige Rechte Dritter berührt sind, versichert der Shop-Partner, diese von den Berechtigten mit der Befugnis zur Weiterübertragung erworben zu haben und stellt „digital print“ in diesem Zusammenhang ebenfalls von Ansprüchen Dritter, insbesondere (jedoch nicht abschließend) von Vergütungsansprüchen jeglicher Art und Ansprüchen auf sonstige Nutzungsentgelte von Künstlern, Grafikern, Designern, Logo-Entwicklern etc., frei und klaglos.
(5) „digital print“ behält sich für den Fall, dass Dritte Ansprüche wegen Rechtsverletzung durch die Nutzung eines Motivs des Shop-Partners geltend machen, den Einbehalt der Lizenzgebühren (Provisionen) gemäß § 5 bis zur endgültigen Klärung der rechtlichen Auseinandersetzung vor.
(6) Sowohl „digital print“ als auch der Shop-Partner sind wechselseitig verpflichtet, den jeweils anderen unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, wenn gegen ihn Ansprüche wegen Verletzung von Rechten Dritter im Zusammenhang mit in den Shop eingestellten Inhalten geltend gemacht werden. Machen Dritte gegen „digital print“ Ansprüche wegen Rechtsverletzungen geltend, so steht es „digital print“ nach alleinigem Ermessen frei, beanstandete Inhalte aus dem Partner-Shop ganz oder teilweise zu entfernen.
(2) Die Vergütung von Shop-Partnern bei Shops mit Umsatzvergütung geschieht erfolgsabhängig. Dabei erhält der Shop-Partner für jedes „digital print“-Produkt, welches über das von ihm veröffentlichte Shop-Modul an einen Endkunden verkauft wird, eine Provision.
(3) Die Provision des Shop-Partners beträgt 10% des von den Endkunden tatsächlich zur freien Verfügung von „digital print“ gezahlten Basispreises (ggfs. des reduzierten Basispreises nach § 2 Absatz 7). Für einen evtl. Differenzbetrag zwischen einem tatsächlich von „digital print“ vereinnahmten höheren Netto-Verkaufspreis zum von „digital print“ festgesetzten Basispreis erhält der Shop-Partner zusätzlich eine Provision von 80% auf jedes verkaufte Produkt.
(4) Gewerbliche Shop-Partner mit erbrachtem Nachweis der Umsatzsteuerpflicht in der Bundesrepublik Deutschland erhalten zusätzlich zur Provision auch die darauf anfallende Umsatzsteuer gutgeschrieben und sind verpflichtet, „digital print“ eine Rechnung mit ausgewiesener Umsatzsteuer zu übersenden. Für gewerbliche Shop-Partner, die nicht der deutschen Umsatzsteuerpflicht unterliegen, gelten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen.
(6) Der Shop-Partner ist dafür verantwortlich, seine aktuelle Bankverbindung bei „digital print“ zu hinterlegen und den Nachweis seiner Umsatzsteuerregistrierung zu erbringen. Falls keine Steuernummer angegeben ist, findet die Provisionsüberweisung ohne Mehrwertsteuer statt.
§ 6 Haftung, Gewährleistung und Produkthaftungs-Freistellung
(1) Der Shop-Partner stellt digital print von sämtlichen Schadensersatzansprüchen, Haftungsansprüchen und jedweden Kosten frei, die „digital print“ dadurch entstehen, dass ein Anspruch gegen „digital print“ geltend gemacht wird, demzufolge Inhalte, Angebote und/oder sonstige Gestaltungselemente des Partner-Shops gegen das Wettbewerbsrecht, gewerbliche Schutzrechte Dritter und/oder andere Gesetze bzw. Vorschriften verstoßen.
Der Shop-Partner übernimmt die volle Haftung für Schäden und Ansprüche, die aus dem Veröffentlichen oder Verkauf bzw. Versand von seinen selbst erstellten oder bereitgestellten Produkten oder Inhalten entstehen. Bei von der digital print GmbH produzierten Produkten, gilt das ausschließlich für den vom Shop-Partner zur Verfügung gestellten Aufdruck.
Der Shop-Partner haftet auch für Versandschäden aus Lieferungen, die vom Shop-Partner in Eigenleistung oder durch einen beauftragten Versender versendet werden. Eine ordnungsgemäße Versandverpackung nach den Richtlinien des Versanddienstleisters ist Voraussetzung für die Übernahme von Versandschäden durch den Versanddienstleister.
Die Kommunikation und Beweisführung mit dem Versanddienstleister übernimmt im Schadensfall der Shop-Partner.
(2) Für eigene Produkte schließt der Shop-Partner zur Abdeckung seiner Produkthaftung eine Haftpflicht-Versicherung ab die er der digital print GmbH auf Anforderung nachweisen kann.
(3) Produkthaftungsfreistellung: Der Shop-Partner verpflichtet sich, die Firma digital print GmbH von sämtlichen etwaigen und zukünftigen Ansprüchen Dritter frei zu stellen, die von diesen aufgrund von Schäden geltend gemacht werden, die im Zusammenhang mit den gesetzlichen Produkthaftungsverpflichtungen von dem Shop-Partner in den „Merchrocket-Shop“ veröffentlichten oder Aufgrund von Shop-Bestellungen gelieferten Produkten stehen. Die Haftungsfreistellung umfasst auch die Kosten einer Rechtsverfolgung von Ansprüchen Dritter im direkten Zusammenhang mit den Produkteigenschaften oder Inhalten der gelieferten Produkte. In dem Fall wird die rechtliche Auseinandersetzung direkt vom Shop-Partner auf eigene Kosten und unter Wahrung der Interessen der digital print GmbH geführt.
Das gilt auch für Schäden, die aufgrund der Inhalte der vom Shop-Partner gelieferten oder im Shop veröffentlichten Aufdrucke entstehen (z.B. Urheberrechtverletzungen, Persönlichkeitsrechtsverletzungen,…), deren Schadenursachen nach der Lieferung entstehen oder aufgrund einer unterlassenen Weitergabe von Produkteigenschaften, Bedienungs- oder Aufbewahrungshinweisen (z.B. Waschhinweise) entstehen.
Ggf. vom Shop-Partner gelieferte Lebensmittel und Lebensmittelverpackungen bzw. Produkte die bestimmungsgemäß mit Lebensmittel in Berührung kommen, entsprechen bei Lieferung grundsätzlich und jederzeit den lebensmittelrechtlichen Anforderungen der Staaten der Europäischen Union und werden entsprechend kontrolliert sowie von der digital print GmbH in Ausnahmefällen freigegeben. Gelieferte Lebensmittel entsprechen den angegebenen Spezifikationen. Die digital print GmbH darf auf Anforderung Einsicht in die entsprechenden Unterlagen nehmen insbesondere wenn es zu Reklamationen der Lebensmittel beim Kunden kommt.
Die Haftungs-Freistellung wird bei Bedarf zusätzlich nochmal in einer schriftlichen Vereinbarung geregelt, die der Shop-Partner auf Anforderung unterschrieben bei der digital print GmbH einreicht.
§ 7 Vergütung von digital print
(1) Mit Aktivierung bzw. Veröffentlichung eines Partner-Shops ist eine jährliche Vergütung für die Softwarebereitstellung fällig. Die Höhe der jährlichen Vergütung wird auf der jeweils aktuellen Preisliste veröffentlicht und dem Shop-Partner bei Änderungen unter Einräumung eines Sonderkündigungsrechts schriftlich mitgeteilt.
Sollte kein Zahlungseingang erfolgen, ist „digital print“ berechtigt, den Shop zu deaktivieren, bis der Shop-Partner der Zahlungsverpflichtung nachgekommen ist.
(2) Sofern „digital print“ die Abwicklung und Abrechnung von Kundenzahlungen für eigene Produkte des Shop-Partners übernommen hat, erhält „digital print“ eine Abrechnungspauschale lt. aktueller Preisliste.
§ 8 Einbinden des Online-Shops durch den Shop-Partner auf eigener Homepage und in sozialen Netzwerken
(1) Der Shop-Partner kann das von „digital print“ angebotene Shop-System auf seiner Webseite veröffentlichen; eine Pflicht zur Veröffentlichung besteht jedoch nicht. Veröffentlicht wird mittels eines von „digital print“ bereitgestellten elektronischen Verweises ("Link") oder iFrames, den der Shop-Partner auf seiner Internet-Präsenz einbindet und der zum Shop des Shop-Partners verweist. Wenn der Shop-Partner das Shop-Modul veröffentlicht, so hat er den durch „digital print“ erzeugten Link unverändert auf seiner Internet-Präsenz einzubinden. Veränderungen, insbesondere solche, die mit dem Shop verbundene elektronische Werbung oder die Publikation der allgemeinen Geschäftsbedingungen für Endkunden oder das Impressum betreffen, sind dem Shop-Partner nicht gestattet.
§ 9 Vertragsbeziehungen mit Endkunden
(1) Kunden, die Produkte über das Shop-Modul des Shop-Partners erwerben, sind Vertragspartner von „digital print“.
(2) „digital print“ behält sich ferner vor, Bestellungen von Kunden nicht anzunehmen, die als kreditunwürdig bekannt sind oder keine Sofortzahlung (zur Zeit Kreditkarte, PayPal, Vorkasse oder Sofortüberweisung) leisten.
§ 10 Verkaufsberichte / digital print Newsletter
(1) „digital print“ erfasst die Verkäufe, die über den Partner-Shop zustande kommen und stellt dem Shop-Partner im Rahmen des Shop-Backend zusammenfassende Statistiken zur Verfügung.
(2) Im Übrigen wird „digital print“ dem Shop-Partner in unregelmäßigen Abständen per E-Mail Informationen zusenden, welche Informationen über Artikel- und Leistungsänderung des „digital print“-Angebots, Service-Berichte, Tipps und Tricks zu den „digital print“-Leistungen sowie weitere Informationen, (auch über Angebote Dritter), mit Bezug auf den Shop eines Partners beinhalten.
(3) Die datenschutzrechtlichen Anforderungen werden von „digital print“ beachtet. Insbesondere erfolgt keine Weitergabe von personenbezogenen Daten des Shop-Partners an Dritte, sofern dieser nicht eingewilligt hat und die Weitergabe gesetzlich nicht zulässig oder erforderlich ist.
§ 11 Vertragsdauer / Kündigung / Rückzahlung von im Voraus bezahlten Entgelten
(1) Soweit sich nicht aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung oder sonstigen schriftlichen Vereinbarungen etwas anderes ergibt, hat der Vertrag der kostenpflichtigen Shops eine Laufzeit von zwölf Monaten und verlängert sich jeweils um denselben Zeitraum, wenn der Vertrag nicht einen Monat vor Ende der jeweiligen Laufzeit gekündigt wird. Bei einer Kündigung per E-Mail muss diese von der E-Mail-Adresse gesendet werden, die der Shop-Partner auf seiner „digital print“-Page als Kontaktadresse hinterlegt hat. Bei der Kündigung sind der registrierte Benutzername, der Shop-Name und das Kündigungsdatum anzugeben.
(2) „digital print“ ist berechtigt, das Vertragsverhältnis einseitig, ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von 3 Monaten zu kündigen. Eventuell anteilig im Voraus bezahlte Entgelte werden in diesem Fall zurückerstattet. Die Kündigung kann bei Kenntnisnahme einer Nichtbeachtung der Verpflichtungen des Shop-Partners fristlos erfolgen. Ein derartiger Verstoß der Nichtbeachtung kann ferner zivil- und strafrechtliche Folgen für den Shop-Betreiber selbst nach sich ziehen. Anteilig im Voraus bezahlte Entgelte werden in diesem Fall nicht zurückerstattet. „digital print“ ist ferner berechtigt, den Shop des Shop-Partners abzuschalten und die „digital print“-Zugänge zu sperren, sofern die Entgelte nicht gezahlt werden. Der Shop-Partner erteilt „digital print“ dadurch, dass er diese AGB akzeptiert, ausdrücklich die Vollmacht zu einer solchen Kündigungserklärung.
(4) Nach Beendigung des Vertragsverhältnisses ist „digital print“ zur Erbringung der vertraglichen Leistungen nicht mehr verpflichtet. Er kann sämtliche auf dem Server befindliche Daten des Shop-Partners, einschließlich des eingeladenen Bildmaterials löschen. Ein Übertragen des Shops auf einen Server eines Drittanbieters ist nicht möglich. Die rechtzeitige Speicherung und Sicherung der Daten liegt daher in der Verantwortung des Shop-Partners.
(1) „digital print“ wird etwaige Änderungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen auf seiner Webseite veröffentlichen. Sofern ein Shop-Partner der „digital print“ nach einer solchen Benachrichtigung weiterhin Motive für die Nutzung zur Verfügung stellt, gelten die Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen als stillschweigend anerkannt.
(2) Als Schriftform im Sinn dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten Erklärungen per Telefax, Brief und Email. Im Fall einer diesbezüglichen Erklärung gegenüber „digital print“ via Email ist diese zu richten an: info@merchrocket.shop.
§ 13 Belehrung über das Widerrufsrecht für Verbraucher
E-Mail: info@merchrocket.shop
Tel: 05137 / 8998- 877
Telefon: 05137 / 8998-877
(1) Erfüllungsort für sämtliche Lieferungen ist der Geschäftssitz der digital print GmbH in Garbsen.
(3) Für sämtliche gegenwärtigen und zukünftigen Ansprüche aus der Geschäftsverbindung mit Vollkaufleuten, einschließlich Wechsel- und Scheckforderungen ist ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz der „digital print“. Der gleiche Gerichtsstand gilt, wenn der Shop-Partner keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, nach Vertragsschluss seinen Sitz oder Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Inland verlegt oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.

References: § 4
 § 6
 § 5
 § 6

§ 4
 § 1
 § 5
 § 2

§ 6

§ 7

§ 8

§ 9

§ 10

§ 11

§ 13