Source: http://relevancy.bger.ch/php/clir/http/index.php?lang=fr&zoom=&type=show_document&highlight_docid=atf%3A%2F%2F90-IV-219%3Afr
Timestamp: 2016-10-20 21:33:21+00:00

Document:
90 IV 21945. Urteil des Kassationshofes vom 25. September 1964 i.S. Polizeirichteramt der Stadt Z�rich gegen von Arx.
Art. 51 al. 1 et 3 LCR, art. 56 al. 1 et 2 OCR. Comportement en cas d'accident. 1. Devoir de s'arr�ter; le conducteur d'un v�hicule � moteur qui est impliqu� dans un accident doit rester sur les lieux aussi longtemps que l'exige le comportement auquel il est tenu (Consid. 1). 2. A la qualit� d'auteur des dommages toute personne qui est � l'origine de l'une des causes de l'accident, qu'elle ait ou non commis une faute. Il incombe � l'auteur des dommages personnellement de donner son nom et son adresse; il ne peut en charger un tiers que lorsqu'il y est oblig� par une raison majeure et lorsque l'on peut �tre assur� que ces renseignements seront fournis sans d�lai (consid. 2). Faits � partir de page 220
A.- Annemarie von Arx f�hrte am 13. M�rz 1963, etwa um 10.40 Uhr, ihren Personenwagen "Morris" in Z�rich von der Promenadengasse durch die Wettingerwies Richtung Zeltweg. Vor ihr fuhr ein Personenwagen "Renault", der von Sigrid Stummer gesteuert war. In der Wettingerwies wollte diese eine Mitfahrerin aussteigen lassen, wozu sie ihr Fahrzeug auf der linken Seite der Strasse anhielt. Als Annemarie von Arx daran vorbeifahren wollte, �ffnete sich am haltenden Wagen die rechte T�re, die von ihrem Auto erfasst und nach vorne gerissen wurde. Beide Fahrzeuge wurden besch�digt. Annemarie von Arx hielt daraufhin ihren Wagen ebenfalls an und rief Frau Bosshart, welche inzwischen dem Auto der Sigrid Stummer entstiegen war, vom Steuer aus zu, ob sie nicht aufpassen k�nne; dann fuhr sie weiter. Nach etwa zehn Minuten kehrte sie zu Fuss zur�ck und forderte Sigrid Stummer auf, ihre Adresse anzugeben. Diese gab ihr zur Antwort, sie m�ge zuerst ihre eigene bekanntgeben. Hierauf entfernte sich Annemarie von Arx wieder. Um 12.20 Uhr erstattete sie bei der Polizei Strafanzeige gegen Sigrid Stummer, die Annemarie von Arx dann auch ihrerseits verzeigte.
B.- Mit Verf�gung vom 24. September 1963 verf�llte der Polizeirichter der Stadt Z�rich Annemarie von Arx in Anwendung der Art. 51 Abs. 1 und 3 sowie 92 Abs. 1 SVG in eine Busse von Fr. 50. -.
Auf das Begehren um gerichtliche Beurteilung sprach der Einzelrichter in Strafsachen des Bezirksgerichtes Z�rich die G eb�sste am 25. Februar 1964 frei, weil sie nach BGE 90 IV 219 S. 221dem Anprall kurz angehalten habe; zudem sei sie von Frau Bosshart erkannt worden, weshalb sie nicht mehr verpflichtet gewesen sei, Name und Adresse anzugeben.
C.- Der Polizeirichter f�hrt Nichtigkeitsbeschwerde mit dem Antrag, das Urteil des Einzelrichters aufzuheben und die Sache zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
1. Ereignet sich ein Verkehrsunfall, an dem ein Motorfahrzeug beteiligt ist, so m�ssen gem�ss Art. 51 Abs. 1 SVG alle Beteiligten sofort anhalten. Wie lange sie anhalten, d.h. auf der Unfallstelle verbleiben m�ssen, sagt die Bestimmung nicht. Das h�ngt von den Verhaltensweisen ab, die das Gesetz bei Unf�llen namentlich den Fahrzeugf�hrern vorschreibt. Bevor ein Beteiligter sich jedoch dar�ber Rechenschaft geben kann, was er zu tun verpflichtet ist, muss er sich zun�chst einmal vergewissern, was �berhaupt geschehen, ob insbesondere jemand verletzt oder fremdes Eigentum besch�digt worden sei. In F�llen, wie dem vorliegenden, setzt dies voraus, dass beteiligte Autofahrer nicht nur sofort anhalten, sondern auch aussteigen und sich um die Folgen des Unfalles k�mmern.
Sind Personen verletzt worden und handelt es sich nicht um geringf�gige Verletzungen, so ist die Polizei zu benachrichtigen. Diesfalls d�rfen Beteiligte sich nur dann von der Unfallstelle entfernen, wenn sie Hilfe oder die Polizei holen gehen oder wenn sie selbst �rztlicher Hilfe bed�rfen. Nach dem Eintreffen der Polizei haben sie bei der Feststellung des Sachverhaltes mitzuwirken, also weiterhin auf dem Platze zu bleiben (Art. 51 Abs. 2 SVG). Das gleiche gilt, wenn ein Gesch�digter die Polizei beiziehen will, obschon keine Meldepflicht besteht (Art. 56 Abs. 2 VRV). Wenn der Beizug der Polizei weder erforderlich BGE 90 IV 219 S. 222ist noch von einem Beteiligten verlangt wird, hat der Sch�diger dem Gesch�digten auf jeden Fall Namen und Adresse anzugeben (Art. 51 Abs. 3 SVG). Schon aus diesen Vorschriften erhellt, dass ein Autofahrer, der an einem Unfall beteiligt ist, nicht leichthin weiterfahren darf, sondern solange auf der Unfallstelle zu verbleiben hat, als es die ihm obliegenden Verhaltensweisen erfordern.
Dieser Pflicht hat die Beschwerdegegnerin nicht gen�gt. Sie hat nach dem angefochtenen Urteil zwar kurz angehalten, sich um die Folgen des Anpralls aber in keiner Weise bek�mmert. Sie begn�gte sich vielmehr damit, Frau Bosshart durch das Wagenfenster den Vorwurf zu machen, nicht aufgepasst zu haben. Dass sie dann nur deshalb weitergefahren sein will, um den Verkehr nicht zu behindern, befreit sie nicht. Nichts in den Akten deutet darauf hin, dass sich von vorne oder von hinten ein Fahrzeug n�herte, das zur Hast gen�tigt h�tte. Nach dem angefochtenen Urteil muss gegenteils angenommen werden, dass die Wettingerwies zur Zeit des Unfalls nicht unter Verkehr stand. Ob die Beschwerdegegnerin andernfalls h�tte weiterfahren d�rfen, braucht nicht entschieden zu werden. Unter den gegebenen Umst�nden war sie auf jeden Fall verpflichtet, auf der Unfallstelle zu bleiben. Angesichts der Wucht des Anpralls konnte ihr nicht entgangen sein, dass auch am andern Wagen Schaden entstand. Zudem hatte sie keine Gewissheit, ob jemand verletzt sei oder die Polizei beiziehen wolle; auch wusste sie nicht, ob Sigrid Stummer Zeit hatte, sich ihre Polizeinummer zu merken und durch Frau Bosshart wirklich erfahren werde, wer sie sei und wo sie wohne. �ber all diese Fragen h�tte sich die Beschwerdegegnerin vielmehr an Ort und Stelle erst noch Rechenschaft geben m�ssen. Das tat sie nicht, auch nicht, als sie zu Fuss auf die Unfallstelle zur�ckkehrte. Ihr Verhalten erscheint umso strafw�rdiger, als sie nachtr�glich selber die Polizei um Abkl�rung des Falles bem�hte, verfolgen die Vorschriften �ber BGE 90 IV 219 S. 223das Verhalten bei Unf�llen doch auch den Zweck, Erhebungen �ber den Unfallhergang zu erleichtern (s. insbes. Art. 56 Abs. 1 VRV).
2. Die Pflicht, Namen und Adresse anzugeben (Art. 51 Abs. 3 SVG), trifft nicht nur denjenigen, der einen Abwesenden sch�digt, indem er z.B. dessen Fahrzeug auf einem Parkplatz mit dem seinigen rammt. Auch der Fahrer, der anwesend ist und den ihm zugef�gten Sachschaden selber feststellen kann, hat Anspruch darauf, die Personalien des Sch�digers zu erfahren; er braucht sich nicht mit der Polizeinummer des am Zusammenstoss beteiligten Fahrzeuges zufrieden zu geben (vgl. BGE 90 IV 148). Sch�diger ist, wer eine Ursache zum Unfall gesetzt hat, unbek�mmert darum, ob er ihn auch verschuldete. Entgegen der Auffassung der Parteien geht es nicht an, die Beteiligten an Ort und Stelle dar�ber entscheiden zu lassen, wer schuldhaft handelte und wer nicht, zeigt doch die Erfahrung, dass viele Fahrer nach einem Unfall dazu neigen, andere als Schuldige hinzustellen, sich selber aber als schuldlos zu betrachten. Die Frage, wer Sch�diger ist, kann deshalb nicht vom Verschulden, sondern nur davon abh�ngig gemacht werden, ob der Unfall mit dem Verhalten eines Beteiligten urs�chlich zusammenhange. In F�llen, wie hier, ist deshalb jeder Fahrer Sch�diger und Gesch�digter, folglich verpflichtet, dem andern Namen und Adresse anzugeben.
Diese Pflicht obliegt dem Sch�diger pers�nlich. Sie darf nur aus zwingenden Gr�nden und wenn Gew�hr daf�r besteht, dass sie sogleich erf�llt werde, einem Dritten �berlassen werden. Diese Gewissheit konnte die Beschwerdegegnerin schon deshalb nicht haben, weil sie Frau Bosshart nach ihren eigenen Angaben nur vom Sehen her kannte. Sie war denn auch nicht in der Lage, der Polizei deren Namen und Wohnort anzugeben. Dazu kommt, dass sie von Sigrid Stummer ausdr�cklich nach den Personalien gefragt wurde, als sie zu Fuss auf die BGE 90 IV 219 S. 224Unfallstelle zur�ckkehrte. Sie h�tte sich deshalb sagen sollen, dass die Gesch�digte nicht im Bilde war, folglich sogleich Auskunft geben m�ssen. Statt dessen liess sie es weiterhin darauf ankommen, ob eine Drittperson diese Pflicht erf�llen werde. Die Beschwerdegegnerin ist deshalb nicht nur wegen Verletzung der Anhaltepflicht, sondern auch wegen �bertretung von Art. 51 Abs. 3 SVG zu bestrafen.
Die Nichtigkeitsbeschwerde wird gutgeheissen, das Urteil des Einzelrichters in Strafsachen des Bezirksgerichtes Z�rich vom 25. Februar 1964 aufgehoben und die Sache zur Bestrafung der Beschwerdegegnerin an die Vorinstanz zur�ckgewiesen.
Art. 51 al. 1 et 3 LCR,
Art. 51 Abs. 1 SVG suite... ,
Art. 56 Abs. 1 VRV

References: Art. 51
 art. 56
 Art. 51
 BGE 
 Art. 51
 BGE 
 BGE 
 Art. 56
 BGE 
 BGE 
 Art. 51

Art. 51

Art. 51

Art. 56