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Timestamp: 2016-10-01 03:12:27+00:00

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4A_332/2015 (10.02.2016)
4A_332/2015 � � Urteil vom 10. Februar 2016
vertreten durch Rechtsanw�ltin Dr. Susanna Gut,
Nichteintreten wegen sachlicher Unzust�ndigkeit, Gerichtskosten,
Kantons Z�rich, I. Zivilkammer, vom 28. Mai 2015.
A.________ (Beschwerdef�hrer) war von xxx bis yyy in der Abteilung Private Banking der Bank B.________ AG (Beschwerdegegnerin) t�tig.
Am 1. Dezember 2014 machte A.________ beim Arbeitsgericht Z�rich eine Klage anh�ngig, mit der er verlangt, es sei der Bank B.________ AG unter Strafandrohung gerichtlich zu verbieten, "Dokumente, elektronisch gespeicherte Daten jeglicher Art an Beh�rden oder andere Dritte in den USA zu �bermitteln, auf denen der Name des Kl�gers ersichtlich ist oder aufgrund der �brigen Informationen im betreffenden oder in anderen gelieferten Dokumenten erschlossen werden kann".
Mit Verf�gung vom 5. Dezember 2014 setzte die Pr�sidentin der 1. Abteilung des Arbeitsgerichts als Einzelgericht der Bank B.________ AG Frist an, um sich "zu den Prozessvoraussetzungen, namentlich zu Verfahrensart, Streitwert und Kostenlosigkeit, zu �ussern". Nachdem die Bank B.________ AG schriftlich Stellung genommen hatte, setzte ihr das Einzelgericht zun�chst am 6. Januar 2015 wiederum eine Frist an, um eine schriftliche Stellungnahme "zur Klage" einzureichen. Mit Verf�gung vom 23. Januar 2015 nahm das Einzelgericht der Bank B.________. AG diese Frist wieder ab und trat auf die Klage nicht ein.
Dagegen gelangte A.________ mit Berufung an das Obergericht des Kantons Z�rich. Dessen I. Zivilkammer trat mit Urteil vom 28. Mai 2015 auf die Klage ebenfalls nicht ein (Dispositiv-Ziffer 1). F�r das erstinstanzliche Verfahren erhob sie keine Kosten (Dispositiv-Ziffer 2). Die zweitinstanzliche Entscheidgeb�hr setzte sie auf Fr. 2'000.-- fest (Dispositiv-Ziffer 3) und auferlegte den Parteien die Gerichtskosten des zweitinstanzlichen Verfahrens je zur H�lfte (Dispositiv-Ziffer 4). Parteientsch�digungen sprach sie keine zu (Dispositiv-Ziffer 5).
A.________ beantragt mit Beschwerde in Zivilsachen, die Dispositiv-Ziffern 1, 3, 4 und 5 des Urteils des Obergerichts seien aufzuheben. "Das Arbeitsgericht Z�rich sei anzuweisen", die Klage gem�ss Klageschrift vom 1. Dezember 2014 materiell zu behandeln. Der Prozess sei an das Obergericht zur�ckzuweisen "mit dem Auftrag, �ber die Zusprechung einer Parteientsch�digung an den Kl�ger f�r das Berufungsverfahren zu entscheiden".
Die Bank B.________ AG und die Vorinstanz verzichteten auf Vernehmlassung.
Mit Pr�sidialverf�gung vom 10. Juli 2015 wurde der Beschwerde die aufschiebende Wirkung erteilt.
Das angefochtene Urteil des Obergerichts ist ein Endentscheid (Art. 90 BGG) einer letzten kantonalen Instanz im Sinne von Art. 75 Abs. 1 BGG. Die Streitwertgrenze von Art. 74 Abs. 1 lit. a BGG gilt nicht, da eine nichtverm�gensrechtliche Angelegenheit vorliegt (siehe Erw�gung 3).
Nachdem auch die �brigen Sachurteilsvoraussetzungen erf�llt sind, ist - unter Vorbehalt zul�ssiger und hinl�nglich begr�ndeter R�gen (Erw�gung 2) - auf die Beschwerde einzutreten.
Mit Beschwerde in Zivilsachen k�nnen Rechtsverletzungen nach Art. 95 und 96 BGG ger�gt werden. Soweit sich der angefochtene Entscheid auf kantonales Recht st�tzt, kommt als Beschwerdegrund im Wesentlichen die Verletzung von Bundesrecht, insbesondere von verfassungsm�ssigen Rechten, in Frage (vgl. Art. 95 lit. a BGG). Im Vordergrund steht dabei das Willk�rverbot von Art. 9 BV. Die unrichtige Anwendung des kantonalen Rechts stellt grunds�tzlich keinen zul�ssigen Beschwerdegrund dar (vgl. BGE 137 V 57 E. 1.3 S. 60; 135 V 2 E. 1.3; 134 II 349 E. 3 S. 351).
Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Dazu geh�ren sowohl die Feststellungen �ber den streitgegenst�ndlichen Lebenssachverhalt als auch jene �ber den Ablauf des vor- und erstinstanzlichen Verfahrens, also die Feststellungen �ber den Prozesssachverhalt (BGE 140 III 16 E. 1.3.1 mit Hinweisen). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz nur berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG). "Offensichtlich unrichtig" bedeutet dabei "willk�rlich" (BGE 140 III 115 E. 2 S. 117; 135 III 397 E. 1.5).
Die Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und interkantonalem Recht pr�ft das Bundesgericht nur insofern, als eine solche R�ge in der Beschwerde vorgebracht und begr�ndet worden ist (Art. 106 Abs. 2 BGG). Das bedeutet, dass klar und detailliert anhand der Erw�gungen des angefochtenen Entscheides darzulegen ist, inwiefern verfassungsm�ssige Rechte verletzt worden sein sollen (BGE 135 III 232 E. 1.2 mit Hinweisen). Macht die beschwerdef�hrende Partei eine Verletzung des Willk�rverbots von Art. 9 BV geltend, gen�gt es nicht, wenn sie einfach behauptet, der angefochtene Entscheid sei willk�rlich. Sie hat vielmehr im Einzelnen aufzuzeigen, inwiefern dieser offensichtlich unhaltbar ist (BGE 137 V 57 E. 1.3 S. 60; 134 II 349 E. 3 S. 352).
Das Obergericht nahm wie bereits das Einzelgericht am Arbeitsgericht an, die vorliegende Streitigkeit sei entgegen den Angaben des Beschwerdef�hrers eine nichtverm�gensrechtliche und im ordentlichen Verfahren vor dem Kollegialgericht zu behandeln. Der Beschwerdef�hrer stellt diese Beurteilung im bundesgerichtlichen Verfahren nicht mehr in Frage, sondern findet sich ausdr�cklich damit ab, dass sein Anspruch als nichtverm�gensrechtlich qualifiziert wird. Hiervon ist auszugehen, nachdem das Bundesgericht heute in einem vergleichbaren Fall die entsprechende Auffassung des Obergerichts gesch�tzt hat (vgl. Urteil 4A_328/2015 E. 6, zur Publikation vorgesehen).
4.1.�Dagegen beanstandet der Beschwerdef�hrer die Rechtsfolge dieser Qualifikation, n�mlich das von der Vorinstanz angeordnete Nichteintreten. Er meint, das Arbeitsgericht h�tte die Klage stattdessen von Amtes wegen dem zust�ndigen Spruchk�rper des Gerichts, n�mlich dem Kollegialgericht, zuteilen und im zul�ssigen Verfahren behandeln m�ssen.
Seine dahingehende Auffassung hatte der Beschwerdef�hrer bereits dem Obergericht vorgetragen, welches sich damit eingehend auseinandersetzte. Es befand zusammengefasst, die ZPO kenne das Institut der Prozess�berweisung im Fall fehlender Zust�ndigkeit des angerufenen Gerichts nicht. Wohl lege das Gericht von Amtes wegen fest, welcher Spruchk�rper intern zust�ndig sei bzw. welches Verfahren zur Anwendung gelange. Dies geschehe jedoch "auf Basis des durch die klagende Partei dargelegten Sachverhaltes". Aufgrund der Angaben des Beschwerdef�hrers habe die Erstinstanz vorliegend davon ausgehen k�nnen, dass dieser die Durchf�hrung eines vereinfachten Verfahrens beim Einzelgericht beabsichtigt habe. Somit sei nicht zu beanstanden, dass das Arbeitsgericht als Einzelgericht auf die vorliegende Klage mangels sachlicher Zust�ndigkeit nicht eingetreten sei und von einer administrativen Zuweisung der Klage an das Arbeitsgericht als Kollegialgericht abgesehen habe.
Der Beschwerdef�hrer erblickt darin eine Verletzung von Art. 59 und 63 ZPO.
4.2.�Das Gericht pr�ft gem�ss Art. 60 ZPO von Amtes wegen, ob die Prozessvoraussetzungen erf�llt sind. Zu den Prozessvoraussetzungen geh�rt nach Art. 59 Abs. 2 lit. b ZPO insbesondere die sachliche und �rtliche Zust�ndigkeit; von der Lehre wird ferner auch die Wahl der richtigen Verfahrensart dazu gerechnet (siehe SCHWANDER, Prozessvoraussetzungen in der neuen Schweizerischen Zivilprozessordnung, ZZZ 2008/09 S. 203; ZINGG, in: Berner Kommentar, Schweizerische Zivilprozessordnung, Bd. I, 2012, N. 167 zu Art. 59 ZPO mit weiteren Hinweisen). Den Kantonen steht es �brigens frei, die sachliche Zust�ndigkeit von der Verfahrensart abh�ngig zu machen (vgl. etwa BERGER, in: Berner Kommentar, Schweizerische Zivilprozessordnung, Bd. I, 2012, N. 16 zu Art. 4 ZPO). Sind die Prozessvoraussetzungen erf�llt, tritt das Gericht auf die Klage ein (Art. 59 Abs. 1 ZPO).
Sodann regelt Art. 63 ZPO ausdr�cklich den Zeitpunkt der Rechtsh�ngigkeit bei fehlender Zust�ndigkeit und falscher Verfahrensart. Nach Absatz 1 der Bestimmung kommt es daf�r auf das Datum der ersten Einreichung an, wenn eine Eingabe, die mangels Zust�ndigkeit zur�ckgezogen oder auf die nicht eingetreten wurde, innert eines Monates seit dem R�ckzug oder dem Nichteintretensentscheid bei der zust�ndigen Schlichtungsbeh�rde oder beim zust�ndigen Gericht neu eingereicht wird. Gleiches gilt ferner nach Absatz 2, wenn eine Klage nicht im richtigen Verfahren eingereicht wurde.
Das Gesetz geht mithin vom Grundsatz aus, dass es der klagenden Partei obliegt, ihre Klage beim zust�ndigen Gericht und in der richtigen Verfahrensart anh�ngig zu machen, und dass entsprechende M�ngel das Nichteintreten auf die Klage zur Folge haben. Demgegen�ber ist die �berweisung von Amtes wegen in der Zivilprozessordnung bewusst nicht vorgesehen, weil der Gesetzgeber die damit einhergehende Zusatzbelastung des Gerichts vermeiden wollte (siehe Botschaft vom 28. Juni 2006 zur Schweizerischen Zivilprozessordnung [nachfolgend: Botschaft ZPO], BBl 2006 S. 7277 zu Art. 61; weiterf�hrend zur Prozess�berweisung BOHNET, in: CPC, Code de proc�dure civile comment�, 2011, N. 28 f. zu Art. 63 ZPO).
4.3.�Der Beschwerdef�hrer beanstandet die Ausf�hrungen des Obergerichts unter dem Titel "Sachliche Zust�ndigkeit". Er meint, streng genommen sei das Arbeitsgericht, das in � 20 des z�rcherischen Gesetzes �ber die Gerichts- und Beh�rdenorganisation im Zivil- und Strafprozess (GOG; LS 211.1) vom 10. Mai 2010 normiert sei, "gar keine andere Abteilung als das arbeitsrechtliche Einzelgericht gem�ss � 25 GOG", weil die Pr�sidentin des Arbeitsgerichts zugleich Einzelrichterin sei. Indessen ist die Vorinstanz offenbar davon ausgegangen, der Beschwerdef�hrer habe das Einzelgericht nach � 24 OG angerufen und nicht etwa nach � 25 GOG, auf den sich der Beschwerdef�hrer beruft. Von vornherein kann der Beschwerdef�hrer aber insoweit nicht geh�rt werden, als er mit diesen Ausf�hrungen die Verletzung der nach Art. 4 Abs. 1 ZPO massgeblichen kantonalen Zust�ndigkeitsbestimmungen durch die Vorinstanz r�gen m�chte. Denn er behauptet in diesem Zusammenhang keine Willk�r (siehe Erw�gung 2).
Vielmehr ist mit dem Obergericht davon auszugehen, dass das Einzelgericht nach kantonalz�rcherischem Gerichtsorganisationsrecht eine eigenst�ndige, vom Kollegialgericht auseinanderzuhaltende zust�ndigkeitsrechtliche Einheit bildet. Daran �ndert nichts, dass Kollegial- und Einzelgericht in organisatorischer Hinsicht Teil ein- und desselben Bezirksgerichts sind, zumal nach der z�rcherischen Gerichtsorganisation auch die Arbeits- und Mietgerichte keine vom jeweiligen Bezirksgericht unabh�ngige Gerichte sind (vgl. HAUSER/SCHWERI/LIEBER, GOG, Kommentar zum z�rcherischen Gesetz �ber die Gerichts- und Beh�rdenorganisation im Zivil- und Strafprozess, 2012, N. 3 zu � 3 GOG), ohne dass daraus von Bundesrechts wegen folgen w�rde, ihre jeweiligen Zust�ndigkeitsbereiche (�� 20 f. und 25 f. GOG) seien f�r die Zul�ssigkeit einer Klage ohne Bedeutung (vgl. auch SCHWANDER, a.a.O., der "die Zust�ndigkeiten auf Grund der Besetzung" ausdr�cklich zu den Eintretensvoraussetzungen z�hlt).
4.4.1.�Der Beschwerdef�hrer kritisiert den Leerlauf, den ihm das Obergericht zumute, wenn er die genau gleiche Klage noch einmal einreichen m�sse. Er meint, er habe damit gerechnet, dass der Prozess ins ordentliche Verfahren gewiesen und somit in die Zust�ndigkeit des Kollegialgerichts fallen k�nnte, was f�r das Obergericht und auch das Arbeitsgericht sehr wohl erkennbar gewesen sei, zumal er die Formerfordernisse einer Klage im ordentlichen Verfahren erf�llt habe. Er h�lt das Vorgehen der Erstinstanz f�r �berspitzt formalistisch und meint, es widerspreche �berdies der Praxis der z�rcherischen Arbeitsgerichte. Letztere w�rden in derartigen F�llen n�mlich gew�hnlich keine Nichteintretensentscheide f�llen, sondern der klagenden Partei Frist zur Leistung eines Kostenvorschusses und gegebenenfalls zur Einreichung einer schriftlichen Klagebegr�ndung ansetzen. Dabei gingen sie mit Recht davon aus, dass der klagenden Partei ein kostenpflichtiges Verfahren vor dem Kollegialgericht lieber sei als gar kein Prozess.
4.4.2.�Wie das Gericht vorzugehen hat, wenn unklar ist, von welchem Spruchk�rper und in welchem Verfahren die klagende Partei ihre Eingabe beurteilt haben m�chte, etwa weil sie sich hierzu nicht �ussert, oder wenn gar anzunehmen ist, sie habe die Eingabe versehentlich an den falschen Spruchk�rper adressiert und/oder die falsche Verfahrensart angegeben, braucht vorliegend nicht beurteilt zu werden. Eine derartige Konstellation scheinen aber die in der Beschwerde zitierten Autoren prim�r vor Augen zu haben, wenn sie fordern, bei Einreichung einer Eingabe an einen sachlich unzust�ndigen Spruchk�rper des gleichen Gerichts m�sse die Eingabe intern an die zust�ndige Instanz weitergeleitet werden, da das Gericht von Amtes wegen festlege, welcher Spruchk�rper zust�ndig sei und da die Parteien keine Pflicht h�tten, den zust�ndigen Spruchk�rper zu bezeichnen oder sich zur Verfahrensart zu �ussern (siehe STAEHELIN/STAEHELIN/GROLIMUND, Zivilprozessrecht, 2. Aufl. 2013, � 12 Rz. 5 S. 172 f.; unter Hinweis auf diese Autoren auch BERGER-STEINER, in: Berner Kommentar, Schweizerische Zivilprozessordnung, Bd. I, 2012, N. 22 zu Art. 63 ZPO, die ausdr�cklich zwischen dem "blossen Irrtum im Adressaten der Eingabe" und dem "Irrtum in der Zust�ndigkeit der angerufenen Beh�rde" unterscheidet; BOHNET, a.a.O., N. 29 zu Art. 63 ZPO; M�LLER-CHEN, in: Schweizerische Zivilprozessordnung [ZPO], Kommentar, Brunner/Gasser/Schwander [Hrsg.], 2011, N. 17 zu Art. 63 ZPO; ZINGG, a.a.O.; vgl. auch BOHNET, Les d�fenses en proc�dure civile suisse, ZSR 128/2009 S. 271 f.; SCHLEIFFER MARAIS, in: Schweizerische Zivilprozessordnung [ZPO], Baker & McKenzie [Hrsg.], 2010, N. 5 zu Art. 63 ZPO). Ein damit vergleichbarer Fall lag denn auch dem in der Literatur zitierten BGE 118 Ia 241 zu Grunde, wo der Beschwerdef�hrer seine Eingabe zwar beim (unzust�ndigen) Bezirksgerichtsvizepr�sidenten eingereicht, im Sinne eines Eventualantrags aber die Weiterleitung als Beschwerde an den (zust�ndigen) Bezirksgerichtsausschuss beantragt hatte. Ob unter derartigen Umst�nden nach der Zivilprozessordnung trotz Fehlens einer dahingehenden Bestimmung (Erw�gung 4.2) eine Zuweisung der Eingabe an den nach kantonalem Recht sachlich zust�ndigen Spruchk�rper und/oder in das richtige Verfahren geboten sein kann, ist hier nicht weiter zu er�rtern.
Denn jedenfalls ist dieses Vorgehen dann nicht angebracht, wenn feststeht, dass die klagende Partei ihre Klage gerade durch den angerufenen Spruchk�rper und in der von ihr gew�hlten Verfahrensart beurteilt haben m�chte. Unter solchen Umst�nden hat auch dieser Spruchk�rper �ber die Zul�ssigkeit der Klage im entsprechenden Verfahren zu entscheiden. Kommt er zum Schluss, dass die Prozessvoraussetzungen nicht vorliegen, tr�gt es der zivilprozessualen Dispositionsbefugnis der klagenden Partei Rechnung, wenn auf ihre Klage nicht eingetreten und ihr damit die Wahl gelassen wird, ihr Begehren - unter den Voraussetzungen von Art. 63 ZPO (siehe Urteil 4A_205/2015 vom 14. Oktober 2015 E. 3, zur Publikation vorgesehen) in Wahrung der Rechtsh�ngigkeit (siehe Erw�gung 4.2) - bei der zust�ndigen Beh�rde und im richtigen Verfahren neu einzureichen oder eben auch nicht. Dabei k�nnen f�r die klagende Partei die je nach Verfahrensart bestehenden prozessualen Unterscheide ausschlaggebend sein, so etwa hinsichtlich der Feststellung des Sachverhalts (vgl. f�r das vereinfachte Verfahren Art. 247 ZPO). In diesem Sinne ist denn auch zu verstehen, dass die Lehre von der �berweisung in das richtige Verfahren immerhin dann absehen m�chte, wenn die Eingabe den daf�r geltenden Formvorschriften nicht entspricht (STAEHELIN/STAEHELIN/GROLIMUND, a.a.O.; ZINGG, a.a.O.). In derartigen F�llen kann es tats�chlich nicht angehen, im Namen der klagenden Partei ungefragt ein von ihr nicht beantragtes Verfahren zu er�ffnen. Entsprechendes muss aber generell dann gelten, wenn die klagende Partei zum Ausdruck gebracht hat, sie habe bewusst vor einem bestimmten Spruchk�rper und in einer bestimmten Verfahrensart geklagt (vgl. SCHWANDER, a.a.O., hinsichtlich von F�llen, in denen "keine Korrektur" erfolge, weil die klagende Partei "am eingeschlagenen falschen Weg festh�lt").
Wie nachfolgend aufzuzeigen ist, f�llt der hier zu beurteilende Fall in diese letzte Kategorie:
4.4.3.�Die Prozessvoraussetzungen f�r ein vereinfachtes Verfahren vor dem Einzelgericht am Arbeitsgericht liegen nicht vor, weil sich die Rechtsauffassung des Beschwerdef�hrers nicht durchsetzte, seine Klage sei verm�gensrechtlicher Natur (Erw�gung 3). Unter diesen Umst�nden kann von vornherein nicht gesagt werden, der Beschwerdef�hrer habe seine Eingabe�
versehentlich�an den falschen Spruchk�rper adressiert und die falsche Verfahrensart bezeichnet.
Das Obergericht folgte aber auch nicht der Darstellung des Beschwerdef�hrers in der Berufung, er habe�
offen lassen wollen, von welchem Spruchk�rper und in welchem Verfahren seine Eingabe zu behandeln sei. Es f�hrte im Einzelnen aus, wohl habe der Beschwerdef�hrer die Klage nicht explizit im vereinfachten Verfahren eingereicht, und er habe sie "an das 'Arbeitsgericht' und nicht spezifiziert an das 'Arbeitsgericht als Einzelgericht'" gerichtet. Allerdings habe er in seiner Klageschrift erkl�rt, dass eine verm�gensrechtliche Streitigkeit mit einem Streitwert von mindestens Fr. 15'000.-- vorliege und "hierzu" die Klagebewilligung eingereicht, in welcher der Streitwert auf Fr. 15'000.-- beziffert worden sei. Dadurch habe der Beschwerdef�hrer implizit geltend gemacht, die Klage im vereinfachten Verfahren durchf�hren zu wollen. Die Erstinstanz habe alsdann der Beschwerdegegnerin (als beklagter Partei) Gelegenheit gegeben, sich zu den Prozessvoraussetzungen zu �ussern, worauf die Beschwerdegegnerin innert Frist beantragt habe, die Klage sei im vereinfachten Verfahren zu beurteilen, und sich mit dem geltend gemachten Streitwert von Fr. 15'000.-- einverstanden erkl�rt habe. Der Beschwerdef�hrer habe gegen die Feststellung der Erstinstanz, "wonach er die Durchf�hrung der Klage im vereinfachten Verfahren beantragt habe" sowie gegen die diesbez�glichen Ausf�hrungen der Beschwerdegegnerin in ihrer Stellungnahme nicht opponiert. Im �brigen - so das Obergericht - beharre der Beschwerdef�hrer auch im Berufungsverfahren weiterhin auf seinen Angaben. Von einer unklaren Eingabe einer unbeholfenen Partei, die Anlass zu Nachfragen und allenfalls zu einer administrativen Zuweisung der Klage an einen anderen Spruchk�rper des Bezirksgerichts gegeben h�tte, k�nne keine Rede sein. Vielmehr habe sich der Beschwerdef�hrer "bewusst zur Einreichung einer Klage mit einem Streitwert von Fr. 15'000.--" entschieden. Schliesslich erwog das Obergericht, eine formlose interne �berweisung an das Kollegialgericht h�tte f�r den Beschwerdef�hrer ein kostenpflichtiges Verfahren zur Folge gehabt, ohne dass er dies h�tte anfechten k�nnen.
Die Kritik, die der Beschwerdef�hrer an dieser W�rdigung �bt, geht fehl:
Er beanstandet "die Feststellung der Vorinstanz", er habe (im Berufungsverfahren) darauf beharrt, den Prozess nur im vereinfachten Verfahren f�hren zu wollen. Er meint, er habe in der Berufung ausdr�cklich darauf hingewiesen, dass das Arbeitsgericht bei abweichender Ansicht �ber die Verfahrensart eben die richtige Verfahrensart h�tte w�hlen m�ssen. Indessen vermag er keine Willk�r (Erw�gung 2) aufzuzeigen, wenn er in diesem Punkt auf Randziffer 25 seiner Berufung vom 10. Februar 2015 verweist. An der zitierten Stelle f�hrte er zwar aus, wenn dem Arbeitsgericht zuzustimmen w�re, dass das Verfahren vor dem Kollegialgericht durchzuf�hren w�re, so h�tte es eben den Prozess gem�ss den Regeln des ordentlichen Verfahrens weiter behandeln m�ssen, da die Klage auch als solche im ordentlichen Verfahren korrekt erhoben worden sei. Diese Aussage relativierte er indessen sogleich selber durch den kritischen Hinweis auf die angebliche Praxis der z�rcherischen Arbeitsgerichte, Klagen, die wegen des Zeugnisstreitwerts die Grenze von Fr. 30'000.-- �berstiegen, automatisch im ordentlichen Verfahren zu behandeln, "obwohl das von den Kl�gern h�ufig nicht gewollt" sei.
Ohnehin st�tzte die Vorinstanz ihren Schluss, die Erstinstanz habe davon ausgehen k�nnen, dass der Beschwerdef�hrer die Durchf�hrung eines vereinfachten Verfahrens beim Einzelgericht beabsichtigt habe, im Wesentlichen auf das Verhalten der Parteien im erstinstanzlichen Verfahren. So zitierte sie namentlich die Verf�gung vom 5. Dezember 2014 im Wortlaut:
"Die klagende Partei qualifiziert die Streitigkeit als arbeitsrechtlich, erachtet die Streitigkeit als verm�gensrechtlich und beziffert den Streitwert auf mindestens Fr. 15'000.- (act. 1 S. 2 f.). Damit beantragt die klagende Partei, die vorliegende Streitigkeit sei im vereinfachten Verfahren kostenlos durchzuf�hren. Es ist der beklagten Partei Gelegenheit zu geben, sich zu den Prozessvoraussetzungen, namentlich zu Verfahrensart, Streitwert und Kostenlosigkeit zu �ussern."
Wenn das Obergericht die unterbliebene Reaktion des Beschwerdef�hrers auf diese Verf�gung und auf die Stellungnahme der Beschwerdegegnerin, die Klage sei "im Einklang mit dem kl�gerischen Antrag im vereinfachten Verfahren zu beurteilen", zusammen mit den anderen Anhaltspunkten dahingehend w�rdigte, dass er im vereinfachten Verfahren vor dem Einzelgericht habe klagen wollen, ist dies jedenfalls nicht geradezu willk�rlich. Denn w�re der schon damals anwaltlich vertretene Beschwerdef�hrer der Auffassung gewesen, er sei falsch verstanden worden, h�tte er seine Intention richtigstellen oder pr�zisieren k�nnen. Dies hat er nicht getan. Wohl behauptet der Beschwerdef�hrer nun in seiner Beschwerde an das Bundesgericht, f�r das Obergericht und das Arbeitsgericht sei erkennbar gewesen, dass er im kantonalen Verfahren damit gerechnet habe, der Prozess k�nnte ins ordentliche Verfahren gewiesen werden und somit in die Zust�ndigkeit des Kollegialgerichts fallen. Indessen entfernt er sich damit vom vorinstanzlich festgestellten Sachverhalt, ohne eine hinreichend begr�ndete R�ge zu erheben (Erw�gung 2).
4.4.4.�Aufgrund der festgestellten Umst�nde war ein (weiteres) Nachfragen nicht erforderlich, und dem Beschwerdef�hrer durfte erst recht nicht einfach unterstellt werden, er wolle einen Prozess im ordentlichen Verfahren vor dem Kollegialgericht f�hren. Wenn die Vorinstanz daher davon absah, die Eingabe zu �berweisen, ist dies von Bundesrechts wegen nicht zu beanstanden.
4.5.�Die vom Beschwerdef�hrer ger�gte Rechtsverletzung liegt nach dem Gesagten nicht vor.
5.1.�Der Beschwerdef�hrer r�gt sodann eine Verletzung von Art. 52 und 53 ZPO. Er meint, die Erstinstanz habe, indem sie der Beschwerdegegnerin nach Eingang von deren Stellungnahme zu den Prozessvoraussetzungen vom 17. Dezember 2014 gem�ss Art. 245 Abs. 2 ZPO Frist zur Stellungnahme (zur Klage) angesetzt habe, den Eindruck erweckt, sie sei auf die Klage eingetreten. Der darauffolgende Erlass eines Nichteintretensentscheids sei eine �berraschende Kehrtwendung des Gerichts und ein widerspr�chliches Verhalten. Korrekterweise h�tte das Gericht den Parteien noch einmal Gelegenheit einr�umen m�ssen, sich zur Frage der richtigen Vorgehensweise zu �ussern. Die R�ge ist unbegr�ndet:
5.2.�Zwar scheint es in der Tat ungew�hnlich, dass die Erstinstanz der Beschwerdegegnerin nach Eingang ihrer Stellungnahme vom 17. Dezember 2014 zun�chst Frist zur schriftlichen Beantwortung der Klage ansetzte, nur um ihr diese Frist dann einige Tage sp�ter wieder abzunehmen und auf die Klage nicht einzutreten. Indessen ist bereits im Grundsatz fraglich, ob die klagende Partei in einem Zivilverfahren �berhaupt je aufgrund der Verfahrensinstruktion durch das Gericht darauf vertrauen darf, das Gericht erachte sich f�r zust�ndig, solange es keinen Zust�ndigkeitsentscheid gef�llt hat (vgl. BGE 140 III 355 E. 2.4 S. 366 f.).
Ohnehin wird aber in der Beschwerde nicht dargetan und ist auch nicht erkennbar, inwiefern sich der Beschwerdef�hrer auf das Handeln der Erstinstanz verlassen h�tte, geschweige denn, dass ihm aufgrund des angeblich bei ihm erweckten Eindrucks, auf die Klage sei eingetreten worden, ein Nachteil entstanden w�re, der durch die Gutheissung der Beschwerde korrigiert werden m�sste.
5.3.�Sodann hat die Erstinstanz entgegen der Beschwerde auch den Geh�rsanspruch des Beschwerdef�hrers nicht verletzt: Nachdem die Erstinstanz die Prozessvoraussetzungen ausdr�cklich zur Diskussion gestellt und die Beschwerdegegnerin der Beurteilung der Klage im vereinfachten Verfahren zugestimmt hatte (Erw�gung 4.4.3), bestand kein Anlass, dem Beschwerdef�hrer noch einmal f�rmlich Gelegenheit zur Stellungnahme einzur�umen. Vielmehr war das Verfahren hinsichtlich der Frage der Zust�ndigkeit und der Verfahrensart ohne Weiteres spruchreif. Von einer �berraschenden Rechtsanwendung im Sinne der bundesgerichtlichen Rechtsprechung (siehe BGE 130 III 35 E. 5 S. 39; 124 I 49 E. 3c S. 52) kann keine Rede sein.
6.1.�F�r den Fall, dass das angefochtene Urteil in der Sache (Nichteintreten) gesch�tzt werden sollte, beanstandet der Beschwerdef�hrer schliesslich den Kostenentscheid des Obergerichts. Er meint, wenn ihm schon unterstellt werde, "er habe nur im vereinfachten Verfahren klagen wollen und einen verm�gensrechtlichen Anspruch geltend gemacht", dann m�sse aber konsequenterweise auch ber�cksichtigt werden, dass ein solcher Anspruch nach Art. 114 lit. c ZPO kostenlos zu beurteilen sei. Damit h�tten ihm keine Gerichtskosten auferlegt werden d�rfen.
6.2.�Gem�ss Art. 114 lit. c ZPO werden im Entscheidverfahren keine Gerichtskosten gesprochen bei Streitigkeiten aus dem Arbeitsverh�ltnis sowie nach dem Arbeitsvermittlungsgesetz vom 6. Oktober 1989 (SR 823.11) bis zu einem Streitwert von 30'000 Franken. Von der Kostenlosigkeit sind auch kantonale Rechtsmittelverfahren betroffen (Urteil 4A_685/2011 vom 24. Mai 2012 E. 6.1; vgl. zu aArt. 343 Abs. 3 OR BGE 100 Ia 119 E. 6 S. 129 mit weiteren Hinweisen). Die entsprechende Regel ist in Art. 113 Abs. 2 lit. d ZPO bereits f�r das Schlichtungsverfahren vorgesehen. Bei b�s- oder mutwilliger Prozessf�hrung k�nnen die Gerichtskosten auch in den unentgeltlichen Verfahren einer Partei auferlegt werden (Art. 115 ZPO).
6.3.�Die Vorinstanz st�tzte den Entscheid, den Parteien f�r das Berufungsverfahren Kosten aufzuerlegen, auf ihre eigene Rechtsprechung (Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich RA150008 vom 7. Mai 2015 [= ZR 114/2015 Nr. 47 S. 190-192]. Darin war die I. Zivilkammer des Obergerichts davon ausgegangen, nichtverm�gensrechtliche Angelegenheiten arbeitsrechtlichen Ursprungs seien kostenpflichtig (E. II/4d). Zur Begr�ndung hatte sie erwogen, die Art. 113 ff. ZPO s�hen besondere Kostenregelungen vor. Die Kostenlosigkeit komme in gewissen F�llen unabh�ngig vom Streitwert und damit auch f�r nichtverm�gensrechtliche Streitigkeiten zum Tragen, bei Streitigkeiten aus dem Arbeitsverh�ltnis sowie nach dem Arbeitsvermittlungsgesetz jedoch ausdr�cklich nur bis zu einem Streitwert von Fr. 30'000.--. Daf�r, dass der Gesetzgeber die Kostenlosigkeit - entgegen dem Wortlaut von Art. 114 lit. c ZPO - von Bundesrechts wegen auch auf nichtverm�gensrechtliche Arbeitsstreitigkeiten habe ausdehnen wollen, best�nden keine Anhaltspunkte (E. II/4c).
Mit dieser Meinung hatte sich die I. Zivilkammer ausdr�cklich in Widerspruch zur Rechtsprechung der II. Zivilkammer des Obergerichts des Kantons Z�rich gesetzt. Diese war in ihrem Urteil PF140058 vom 16. Dezember 2014 zum gegenteiligen Schluss gelangt. Zur Begr�ndung hatte sie ausgef�hrt, es liege nahe, "die nicht verm�gensrechtlichen Angelegenheiten kostenfrei sein zu lassen, also wie die verm�gensrechtlichen mit (relativ) geringem Streitwert". Grunds�tzlich seien arbeitsrechtliche Streitigkeiten kostenfrei. Das gelte nur dann nicht, wenn es um verm�gensrechtliche Streitigkeiten mit einem Streitwert "von Fr. 30'000.-- oder mehr" gehe (E. II/1).
6.4.�Die Auffassung der II. Zivilkammer, wonach bei nichtverm�gensrechtlichen Streitigkeiten aus dem Arbeitsverh�ltnis sowie nach dem Arbeitsvermittlungsgesetz keine Gerichtskosten gesprochen werden d�rfen, erweist sich als bundesrechtskonform:
6.4.1.�In der Kommentarliteratur hat die Frage der Anwendbarkeit von Art. 114 lit. c ZPO auf nichtverm�gensrechtliche Streitigkeiten soweit ersichtlich keine Beachtung gefunden, wohl, weil derartige Anspr�che im Arbeitsrecht die Ausnahme darstellen (vgl. die �bersicht bei DIETSCHY, Les conflits de travail en proc�dure civile suisse, 2011, S. 86-100).
6.4.2.�Der Gesetzestext ist nicht eindeutig: Der Wortlaut von Art. 114 lit. c ZPO k�nnte einerseits mit der I. Zivilkammer dahingehend interpretiert werden, dass die�
Ausnahme vom Grundsatz der Kostenpflicht�nichtverm�gensrechtliche Streitigkeiten von vornherein nicht betreffe, weil die (Ausnahme-) Bestimmung auf den Streitwert Bezug nehme und nichtverm�gensrechtliche Streitigkeiten keinen solchen h�tten. Vor allem die deutsche und die italienische Fassung ("bis zu einem Streitwert von 30 000 Franken" / "fino a un valore litigioso di 30 000 franchi") m�gen einen Hinweis in diese Richtung enthalten. Andererseits l�sst sich auch im Sinne der II. Zivilkammer argumentieren, dass nach dem Wortlaut von Art. 114 lit. c ZPO generell alle arbeitsrechtlichen Streitigkeiten kostenlos sind, wovon dann wiederum verm�gensrechtliche Streitigkeiten mit einem Streitwert von �ber 30'000.-- ausgenommen werden. Die franz�sische Fassung ("les litiges portant sur un contrat de travail [...], lorsque la valeur litigieuse n'exc�de pas 30 000 francs") scheint eher auf dieses Verst�ndnis hinzudeuten, gem�ss dem die Streitwertgrenze eine Gegenausnahme vom Grundsatz der Kostenfreiheit darstellt.
Unergiebig ist der Vergleich mit den Buchstaben a, b, d und e von Art. 114 ZPO, zumal darin f�r die genannten Bereiche jeweils s�mtliche Streitigkeiten (streitwertunabh�ngig) von der Kostenpflicht ausgenommen werden. Vergleicht man demgegen�ber Art. 114 lit. c ZPO mit anderen Bestimmungen der Zivilprozessordnung, die einen (Mindest- oder H�chst-) Streitwert definieren, f�llt auf, dass diese mehrheitlich auf die verm�gensrechtliche Natur der Streitigkeiten Bezug nehmen, so etwa Art. 210 Abs. 1 lit. c, 212 Abs. 1, Art. 243 Abs. 1 und der von der II. Zivilkammer erw�hnte 308 Abs. 2 ZPO.
6.4.3.�Auch das historische Auslegungselement bringt f�r sich alleine betrachtet keine Kl�rung: In der Botschaft zur ZPO f�hrte der Bundesrat hinsichtlich der besonderen Kostenregelungen aus, das Bundesrecht kenne verschiedene kostenlose Verfahren, z.B. im Arbeits- und Mietrecht. Dieser Rechtszustand werde entsprechend dem Ergebnis des Vernehmlassungsverfahrens in den Entwurf �bernommen. Die Kostenlosigkeit der betreffenden Verfahren gelte als eine der wichtigsten Errungenschaften des sozialen Zivilprozesses. Damit k�nnten viele verstreute Bestimmungen des geltenden Rechts aufgehoben werden, so namentlich aArt. 343 Abs. 3 OR (Botschaft ZPO, BBl 2006 S. 7299 f.). Im Vorentwurf der Expertenkommission vom Juni 2003 war f�r das�
Entscheidverfahren�bei arbeitsrechtlichen Streitigkeiten bereits die Kostenlosigkeit "bis zu einem Streitwert von 30'000 Franken" vorgesehen gewesen (Art. 104 Abs. 1 lit. a), f�r das�
Schlichtungsverfahren�demgegen�ber noch streitwertunabh�ngig (Art. 103 lit. b). Diesbez�glich - so der Bericht zum Vorentwurf der Expertenkommission ausdr�cklich - sei der Vorentwurf grossz�giger als das geltende Recht (S. 59 zu Art. 104). Dass durch die darauffolgende �bernahme der (bereits f�r das Entscheidverfahren vorgesehenen) Streitwertgrenze�
auch nichtverm�gensrechtliche Streitigkeiten�vom Grundsatz der kostenlosen Schlichtung im Arbeitsrecht ausgenommen werden sollten, ergibt sich nicht aus den Materialien (vgl. Botschaft ZPO, BBl 2006 S. 7300 zu Art. 111).
Letztlich geht aus der Entstehungsgeschichte bloss hervor, dass sich der Gesetzgeber im Zusammenhang mit den Gerichtskosten und namentlich im Bereich des Arbeitsrechts am damals geltenden Recht orientierte. So wird im Bericht zum Vorentwurf im Zusammenhang mit den Justizkosten generell ausgef�hrt, die Expertenkommission habe "keinen Anlass gesehen, die politischen Entscheidungen des Parlaments, die teilweise erst k�rzlich getroffen wurden, schon wieder in Frage zu stellen" (S. 16), und in der zugeh�rigen Fussnote beispielhaft auf die Streitwertgrenze gem�ss aArt. 343 OR verwiesen (Fn. 39).
6.4.4.�Folglich ist die vor Inkrafttreten der ZPO geltende besondere Kostenregelung f�r das Arbeitsrecht auch f�r die Auslegung von Art. 114 ZPO von Bedeutung (vgl. zur analogen Situation bei Art. 115 ZPO Urteil 4A_685/2011 E. 6.2) :
Gem�ss aArt. 343 Abs. 2 OR hatten die Kantone "f�r Streitigkeiten aus dem Arbeitsverh�ltnis bis zu einem Streitwert von 30 000 Franken ein einfaches und rasches Verfahren vorzusehen." Nach Absatz 3 des Artikels durften den Parteien bei Streitigkeiten "im Sinne des vorstehenden Absatzes" weder Geb�hren noch Auslagen des Gerichts auferlegt werden, unter Vorbehalt mutwilliger Prozessf�hrung.
Ob die Kostenlosigkeit auch f�r nichtverm�gensrechtliche Streitigkeiten gelten sollte, ergab sich somit schon damals nicht aus dem Gesetzestext. In der Botschaft vom 25. August 1967 zum Entwurf eines Bundesgesetzes �ber die Revision des Zehnten Titels und des Zehnten Titels bis des Obligationenrechts (Der Arbeitsvertrag) werden zwar die Bestimmungen des damaligen Art. 343 OR ausdr�cklich als Sonderregelung f�r Streitigkeiten "mit niedrigem" bzw. "relativ geringem Streitwert" bezeichnet (BBl 1967 II S. 265 und 405). An anderer Stelle wird aber erl�utert, die Bestimmung stelle in vereinfachter Form eine allgemeine Vorschrift f�r alle Streitigkeiten auf, die einen bestimmten Streitwert nicht �berschritten (S. 283), und ferner, f�r alle Streitigkeiten, welche die gesetzliche Streitwertgrenze �berschritten, gelte das kantonale Prozessrecht ohne jede Einschr�nkung (S. 406). Den nichtverm�gensrechtlichen Streitigkeiten aus dem Arbeitsvertrag wurde offenbar keine Beachtung geschenkt.
Soweit erkennbar ist bis zum Ausserkrafttreten von aArt. 343 OR auch keine h�chstrichterliche Rechtsprechung zur hier interessierenden Frage ergangen. In der Literatur wurde immerhin von einzelnen Autoren angemerkt, sofern �berhaupt kein Streitwert ermittelt respektive berechnet werden k�nne, entfalle die Streitwertgrenze und richte sich das Verfahren nach den Grunds�tzen von aArt. 343 OR (BRUNNER UND ANDERE, Kommentar zum Arbeitsvertragsrecht, 3. Aufl. 2005, N. 11 zu Art. 343 OR; REHBINDER, Berner Kommentar, 1992, N. 13 zu Art. 343 OR).
6.4.5.�Die entsprechende Auffassung verdient jedenfalls mit Blick auf den Gesetzeszweck Zustimmung:
Sie tr�gt dem Sozialschutzgedanken Rechnung, der aArt. 343 Abs. 3 OR zugrunde lag. Diesen f�hrte das Bundesgericht etwa in seiner Rechtsprechung zum sachlichen Geltungsbereich der Bestimmung an. Es erwog, die Entstehungsgeschichte zeige, dass der Bundesrat und die eidgen�ssischen R�te die Kostenlosigkeit des arbeitsgerichtlichen Prozessverfahrens als sozialpolitische Massnahme im Interesse der Rechtsverwirklichung betrachtet h�tten, die es den am Arbeitsverh�ltnis Beteiligten, namentlich dem Arbeitnehmer als schw�cherer Partei, erm�glichen sollte, ohne Kostenrisiko um ihr Recht zu k�mpfen (BGE 104 II 222 E. 2b S. 223).
Wenn aber dem Arbeitnehmer aus sozialpolitischen Gr�nden die Durchsetzung von Anspr�chen erm�glicht werden sollte, deren Verm�genswert zu gering ist, um das Kostenrisiko eines Prozesses zu rechtfertigen, scheint es folgerichtig, auch arbeitsrechtliche Prozesse kostenlos zu f�hren, bei denen�
�berhaupt kein Verm�gensinteresse�im Spiel ist oder ein solches h�chstens im Hintergrund steht. Denn in diesen F�llen droht die Rechtsdurchsetzung umso mehr daran zu scheitern, dass sie sich - wirtschaftlich betrachtet - nicht lohnt.
6.4.6.�Gegen ein solches Auslegungsergebnis k�nnte auf den ersten Blick eingewendet werden, mit ihm entstehe ein Widerspruch zu Art. 243 Abs. 1 ZPO, da dieser auf nichtverm�gensrechtliche Streitigkeiten nicht anwendbar ist und letztere deshalb ins ordentliche Verfahren fallen (siehe heutiges Urteil 4A_328/2015 E. 4, zur Publikation vorgesehen). Indessen ist diese auseinandergehende Auslegung von Art. 114 lit. c und Art. 243 Abs. 1 ZPO bereits im unterschiedlichen Wortlaut der beiden Bestimmungen angelegt (vgl. Erw�gung 6.4.2).
Dass im Arbeitsrecht der Geltungsbereich des vereinfachten Verfahrens nicht demjenigen der Kostenlosigkeit entspricht, ist hinzunehmen, zumal Art. 114 und Art. 243 ZPO auch in anderer Hinsicht nicht deckungsgleich sind und die Kostenlosigkeit somit generell unabh�ngig von der Verfahrensart beurteilt werden muss, wie auch die I. Zivilkammer des Obergerichts unter Hinweis auf die Lehre einr�umt (siehe E. II/4b und die dort zitierten STERCHI, Berner Kommentar, Schweizerische Zivilprozessordnung, Bd. I, 2012, N. 9 zu Art. 113 und 114 ZPO; STREIFF/VON KAENEL/RUDOLPH, Arbeitsvertrag, 7. Aufl. 2012, S. 63; TAPPY, in: CPC, Code de proc�dure civile comment�, 2011, N. 4 f. zu Art. 114 ZPO). Es ist denn auch kein gewichtiger Grund erkennbar, weshalb bloss vereinfachte Verfahren (unter den Voraussetzungen von Art. 114 ZPO) kostenlos sein sollen, zumal f�r die Wahl der Verfahrensart neben dem Sozialschutzgedanken auch weitere Gesichtspunkte von Bedeutung sind, so namentlich die Komplexit�t der Verh�ltnisse.
6.5.�Nach dem Gesagten ist Art. 114 lit. c ZPO so auszulegen, dass von der darin angeordneten Kostenlosigkeit nebst verm�gensrechtlichen Streitigkeiten aus dem Arbeitsverh�ltnis sowie nach dem Arbeitsvermittlungsgesetz bis zu einem Streitwert von Fr. 30'000.-- auch nichtverm�gensrechtliche Streitigkeiten erfasst sind. Die Vorinstanz hat dies verkannt, wenn sie dem Beschwerdef�hrer f�r das Berufungsverfahren Gerichtskosten auferlegte. Die Beschwerde erweist sich im Kostenpunkt bereits aus dieser �berlegung als begr�ndet (vgl. Art. 106 Abs. 1 BGG). Damit braucht nicht auf das Argument des Beschwerdef�hrers eingegangen zu werden, wonach ihm keine Kosten h�tten auferlegt werden d�rfen, weil er seine Klage - von deren verm�gensrechtlicher Natur ausgehend - angeblich im vereinfachten Verfahren erhoben habe.
Die Beschwerde ist teilweise gutzuheissen. Der angefochtene Entscheid ist insoweit aufzuheben, als dem Beschwerdef�hrer darin f�r das kantonale Berufungsverfahren Kosten auferlegt wurden. Im entsprechenden Umfang sind die zweitinstanzlichen Gerichtskosten vom Obergericht auf die Gerichtskasse zu nehmen. Im �brigen ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann.
Ausgangsgem�ss sind dem Beschwerdef�hrer ermessensweise vier F�nftel der f�r das bundesgerichtliche Verfahren angefallenen Gerichtskosten in der H�he von insgesamt Fr. 1'000.-- aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Der Kanton Z�rich ist nicht kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 4 BGG), hat aber den Beschwerdef�hrer mit Fr. 500.-- zu entsch�digen (vgl. Art. 68 Abs. 2 und 3 BGG).
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen. Dispositiv-Ziffer 4 des Urteils des Obergerichts des Kantons Z�rich, I. Zivilkammer, vom 28. Mai 2015 wird insoweit aufgehoben, als dem Beschwerdef�hrer darin f�r das zweitinstanzliche Verfahren Gerichtskosten auferlegt werden. Im �brigen wird die Beschwerde abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
Die Gerichtskosten werden im Betrag von Fr. 800.-- dem Beschwerdef�hrer auferlegt.
Der Kanton Z�rich hat den Beschwerdef�hrer f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 500.-- zu entsch�digen.

References: Art. 75
 Art. 74
 Art. 95
 Art. 95
 Art. 9
 BGE 
 Art. 95
 Art. 9
 Art. 59
 Art. 60
 Art. 59
 Art. 59
 Art. 4
 Art. 63
 Art. 61
 Art. 63
 Art. 4
 Art. 63
 Art. 63
 Art. 63
 Art. 63
 BGE 
 Art. 63
 Art. 247
 Art. 52
 Art. 245
 BGE 
 BGE 
 Art. 114
 Art. 114
 BGE 
 Art. 113
 Art. 113
 Art. 114
 Art. 114
 Art. 114
 Art. 114
 Art. 114
 Art. 114
 Art. 210
 Art. 243
 Art. 104
 Art. 111
 Art. 114
 Art. 115
 Art. 343
 Art. 343
 Art. 343
 Art. 243
 Art. 114
 Art. 243
 Art. 114
 Art. 243
 Art. 113
 Art. 114
 Art. 114
 Art. 114
 Art. 106
 Art. 68