Source: https://www.b-cube.com/agb
Timestamp: 2018-11-14 17:43:24+00:00

Document:
AGB - b-cube - Ihr Premiumbad
1.1 Die b-cube GmbH, im Folgenden b-cube genannt, bietet über den Online-Shop unter der Domain www.b-cube.com insbesondere Waren im Bereich der Badeinrichtung und Haustechnik an. Bei den Waren handelt es sich ausnahmslos um Originalprodukte der Markenpartner.
1.2 Die hier vorliegenden AGB gelten für die gesamte Geschäftsbeziehung zwischen b-cube und dem Kunden.
1.3.1 Neu als Verbraucher anzusehen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
1.3.2 Unternehmer im Sinne der vorliegenden AGB ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, mit der in Geschäftsbeziehung getreten wird und die in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt
2.1 Die innerhalb des Online-Shops aufgeführten Produkte und Leistungen stellen keine b-cube bindenden Angebote dar. Es handelt sich bei den Warenangeboten vielmehr um eine Aufforderung durch b-cube an die Kunden, Ihrerseits ein verbindliches Angebot zu unterbreiten.
2.1.2 Die angebotenen Produkte im Online-Shop, insbesondere elektronische Bauteile und Geräte, entsprechen den Anforderungen des deutschen Marktes (Stromspannung 230 Volt; Anschlußverbindungen nach deutscher Norm).
2.2 Eine Bestellung im Onlineshop kann der Kunde im Wesentlichen zusammengefasst wie folgt vornehmen: Nach Betrachten eines Produktes kann dies durch entsprechenden Klick – nach ggf. zuvor erfolgter weiterer Auswahl hinsichtlich Farbe, Größe, Anzahl etc. - in den Warenkorb gelegt werden. Durch Auswahl mehrerer Produkte und Legen in den Warenkorb, sammelt sich in diesem die beabsichtigte Gesamtbestellung an. Durch Anklicken des entsprechenden Buttons („Warenkorb“) kann der Warenkorb jederzeit geöffnet werden. Sollen beispielsweise Artikel dort wieder entfernt werden, so ist die beim jeweiligen Produkt angegebene Bemerkung „Artikel entfernen“ anzuklicken. Soll das Produkt mehrfach bestellt werden, so kann die im Ursprungszustand immer auf „1“ stehende Menge durch eine frei wählbare Eingabe abgeändert werden. Um nach Legen in den Warenkorb die Produkteigenschaft zu ändern, kann dies durch Entfernen und erneutes (geändertes) Legen in den Warenkorb erreicht werden. Bei vorgenommenen Änderungen im Warenkorb sollte der Button „Warenkorb aktualisieren“ angeklickt werden, da erst hiernach der aktualisierte Bestellwert der Ware angezeigt wird. Wenn der Bestellvorgang abgeschlossen werden soll, klicken Sie bitte auf den weiterführenden Schritt „zur Kasse gehen“.
2.3 Mit der Bestellung - sei es telefonisch, schriftlich oder elektronisch - erklärt der Kunde verbindlich für die Dauer von fünf Tagen sein Vertragsangebot. Den Zugang dieser Bestellung im Internet wird b-cube dem Kunden gegenüber unverzüglich bestätigen. Insoweit handelt es sich jedoch nicht um die Annahme der Bestellung; diese kann aber mit der Annahmeerklärung verbunden werden.
2.4 b-cube ist berechtigt, das Vertragsangebot des Kunden innerhalb von fünf Tagen nach dessen Eingang anzunehmen. Die Annahme kann entweder durch ausdrückliche Mitteilung oder mit Auslieferung der Ware erklärt werden. Im Regelfall wird jedoch die Annahme des Vertragsangebotes durch den Kunden durch b-cube schriftlich erklärt.
2.5 b-cube übernimmt kein Beschaffungsrisiko und behält sich vor, sich im Fall nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung durch Zulieferer von der Verpflichtung zur Erfüllung des Vertrags zu lösen. Die Verantwortlichkeit von b-cube für Vorsatz oder Fahrlässigkeit nach Maßgabe der Haftungsregelungen dieser AGB gemäß § 11 bleibt hiervon unberührt. Im Fall der Nichtverfügbarkeit oder der nur teilweisen Verfügbarkeit der Leistung wird b-cube den Kunden unverzüglich informieren; im Fall des Rücktritts wird die Gegenleistung unverzüglich an den Kunden zurückerstattet.
2.6 Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten per E-Mail zu. Die AGB können Sie jederzeit hier einsehen. Vergangene Bestellungen und Ihre aktuelle Bestellung können Sie – wenn Sie sich bei uns registriert haben - in Ihrem Kundenkonto einsehen.
4.1 Die im Online Shop genannten Preise stellen Endpreise für alle Lieferungen dar, die innerhalb Deutschlands erfolgen. Alle Preisbestandteile inklusive anfallender Steuern sind enthalten. b-cube beliefert seine Kunden ab 100€ Bestellwert versandkostenfrei, unter 100€ berechnen wir 5,95€ Versandkosten.
4.2 Bei grenzüberschreitender Lieferung sind im Einzelfall weitere Steuern und Abgaben (z.B. Zölle) sowie Transport- und Verpackungskosten zu ermitteln und vom Kunden zu zahlen.
5.1 Der Kunde kann wahlweise - soweit nichts anderes vereinbart ist - per Kreditkarte, per PayPal, per Vorkasse, auf Rechnung oder per Sofortüberweisung bezahlen.
In Zusammenarbeit mit Klarna AB (publ), Sveavägen 46, 111 34 Stockholm, Schweden, bieten wir Ihnen den Rechnungskauf als Zahlungsoption an. Beim Kauf auf Rechnung mit Klarna bekommen Sie immer zuerst die Ware und Sie haben immer eine Zahlungsfrist von 14 Tagen. Die Zahlung erfolgt an Klarna. Bitte beachten Sie, dass Rechnung nur für Verbraucher verfügbar ist. Die vollständigen AGB zum Rechnungskauf finden Sie hier. Der Onlineshop erhebt beim Rechnungskauf mit Klarna eine Gebühr von 10,00 Euro pro Bestellung.
6.2 Der Kunde als Unternehmer ist zur Aufrechnung oder zur Zurückbehaltung, auch wenn Mangelrügen oder Gegenansprüche geltend gemacht werden, nur berechtigt, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von b-cube anerkannt werden.
7.1.1 Die Lieferung der Ware erfolgt - wenn nicht im Einzelfall etwas anderes vereinbart ist - auf dem Versandwege. Der Versand der Ware erfolgt ab Lager b-cube und nach Gutschrift des vom Kunden zu zahlenden Kaufpreises (ausgenommen der Klarna Rechnungskauf).
7.1.2 b-cube wird den Kunden nach Annahme seines Angebots innerhalb von 3-5 Werktagen die bestellte Ware liefern. Sollte die bestellte Ware aus von b-cube nicht vorhersehbaren Gründen nicht innerhalb von 3-5 Tagen lieferbar sein, so wird b-cube den Kunden unverzüglich über einen abweichenden Liefertermin informieren. Für Ware, die auftragsbezogen vom Hersteller gefertigt und durch b-cube geliefert wird, wird die entsprechende Lieferzeit in den Kategorien 5-10 Tage oder 10-15 Tage für die jeweilige Artikelvariante auf der Produktdetailseite ausgewiesen.
8.1 Bei Verbrauchern behält sich b-cube das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor.
8.2 Bei Unternehmen behält sich b-cube das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor. Übersteigt der Wert der Vorbehaltsware die zu sichernden Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung um mehr als 10%, ist b-cube zur Freigabe der Vorbehaltsware um den sich nach vorgenannter Berechnung ergebenen übersteigenden Betrag verpflichtet.
8.4 Der Kunde hat b-cube unverzüglich schriftlich zu unterrichten von allen Zugriffen Dritter auf die Ware, insbesondere von Zwangsvollstreckungsmaßnahmen, sowie von etwaigen Beschädigungen oder der Vernichtung der Ware. Einen Besitzwechsel der Ware sowie den eigenen Anschriftenwechsel hat uns der Kunde unverzüglich anzuzeigen. Der Kunde hat uns alle Schäden und Kosten zu ersetzen, die durch einen Verstoß gegen diese Verpflichtungen und durch erforderliche Interventionsmaßnahmen gegen Zugriffe Dritter auf die Ware entstehen.
8.5 b-cube ist berechtigt, bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, vom Vertrag zurückzutreten und die Ware heraus zu verlangen.
8.6 Der Unternehmer ist berechtigt, die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu veräußern. Er tritt b-cube bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages ab, die ihm durch die Weiterveräußerung gegen einen Dritten erwachsen. b-cube nimmt die Abtretung an. Nach der Abtretung ist der Unternehmer zur Einziehung der Forderung ermächtigt. b-cube behält sich vor, die Forderung selbst einzuziehen, sobald der Unternehmer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt und in Zahlungsverzug gerät. Die Be- und Verarbeitung der Ware durch den Unternehmer erfolgt stets im Namen und im Auftrag für b-cube. Erfolgt eine Verarbeitung der Ware, so erwirbt b-cube an der neuen Sache das Miteigentum im Verhältnis zum Wert der von uns gelieferten Ware. Dasselbe gilt, wenn die Ware mit anderen, b-cube nicht gehörenden Gegenständen verarbeitet oder vermischt wird.
9.1 Bei allen Waren aus dem Onlineshop von b-cube stehen den Kunden die gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu.
9.2 Die von b-cube vertriebenen Produkte sollten ausschließlich von geeigneten Fachunternehmen installiert werden. Werden die Produkte nicht fachgerecht eingebaut und/oder verwendet, sind Ansprüche aus hieraus resultierenden Produktmängeln ausgeschlossen. b-cube weist vorsorglich darauf hin, dass ähnliches auch für die von den Herstellern der Produkte ausgelobten Garantien vorgesehen sein kann.
9.3 Die in §§ 478,479 BGB bestimmten Rückgriffsansprüche von Unternehmern bleiben von den Regelungen der §§ 9.1 bis einschließlich 9.4 dieser AGB unberührt.
Der Kunde wird b-cube im Fall von Transportschäden nach besten Kräften unterstützen, soweit Ansprüche gegenüber dem betreffenden Transportunternehmen bzw. Transportversicherung geltend gemacht werden.
10.1 Ist der (teilweise) Verlust oder die Beschädigung äußerlich nicht erkennbar, hat der Kunde diese innerhalb von fünf Tagen nach Ablieferung gegenüber b-cube oder binnen sieben Tagen nach Ablieferung gegenüber dem Transportunternehmen anzuzeigen, um zu gewährleisten, dass etwaige Ansprüche gegenüber dem Transportunternehmen rechtzeitig geltend gemacht werden.
10.2 Etwaige Rechte und Ansprüche des Kunden, insbesondere dessen Rechte bei Mängeln der Sache, bleiben von den Regelungen der §§ 10.1 und 10.2 dieser AGB unberührt. Diese beinhalten daher keine Ausschlussfrist für Rechte des Kunden gemäß § 9 dieser AGB.
11.1 Nach den gesetzlichen Bestimmungen haftet b-cube uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung sowie Arglist beruhen. Darüber hinaus haftet b-cube uneingeschränkt für Schäden, die von der Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, wie dem Produkthaftungsgesetz, umfasst werden sowie im Fall der Übernahme von Garantien.
11.2 Für solche Schäden, die nicht von § 11.1 erfasst werden und die durch einfache oder leichte Fahrlässigkeit verursacht werden, haftet b-cube, soweit diese Fahrlässigkeit die Verletzung von Vertragspflichten betrifft, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf (sog. Kardinalpflichten). Dabei beschränkt sich die Haftung von b-cube auf die vertragstypischen vorhersehbaren Schäden.
11.3 Im Falle leicht fahrlässiger Verletzungen solcher Vertragspflichten, die weder von § 11.1 noch § 11.2 erfasst werden (sog. unwesentliche Vertragspflichten) haftet b-cube gegenüber Verbrauchern - dies begrenzt auf die vertragstypischen vorhersehbaren Schäden.
11.4 Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen. Auf die Haftungsbeschränkungen gemäß § 9.4 wird verwiesen.
§ 12 Kostentragungsvereinbarung im Falle des Widerrufs
12.1 Ist der Kunde Verbraucher und macht der von seinem gesetzlichen Widerrufsrecht Gebrauch, so trägt der Kunde die mit der Rücksendung der Ware im Zusammenhang stehenden Transportkosten.
13.1 Die Beziehung zwischen den Vertragsparteien regeln sich nach dem in der Bundesrepublik Deutschland geltenden Recht. Bei Kunden, die Verträge über die Lieferung beweglicher Sachen zu einem Zweck abschließen, der nicht der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Verbrauchers zugerechnet werden kann, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
13.3 Ist der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtliches Sondervermögen, so ist Erfüllungsort und Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis der Geschäftssitz von b-cube. Dasselbe gilt für den Fall, dass der Kunde, der Unternehmer ist, keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat, oder für den Fall, dass der gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Auch dann ist ausschließlicher Gerichtstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz von b-cube.

References: § 11
 § 9
 § 11
 § 11
 § 11
 § 9

§ 12