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Timestamp: 2016-10-21 14:54:27+00:00

Document:
2C_43/2007 (14.03.2007)
Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gegen den Entscheid des Haftgerichts III Bern-Mittelland vom 28. Februar/2. M�rz 2007.
X.________ (geb. 1968) stammt nach eigenen Angaben aus Kamerun bzw. Gabon. Sie wurde am 30. November 2007 in Ausschaffungshaft genommen, welche der Haftrichter am Haftgericht III Bern-Mittelland am 28. Februar 2007 (mit Begr�ndung vom 2. M�rz 2007) bis zum 27. Mai 2007 verl�ngerte. Am 12. M�rz 2007 leitete er ein von X.________ bei ihm eingereichtes Schreiben, in dem diese um Haftentlassung nachsuchte, zust�ndigkeitshalber an das Bundesgericht weiter.
Die Eingabe, die als Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten zu behandeln ist (vgl. Art. 132 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 �ber das Bundesgericht, BGG; SR 173.110, AS 2006 1205 ff.), erweist sich - soweit sie �berhaupt den Anforderungen von Art. 42 BGG gen�gt - als offensichtlich unbegr�ndet und kann gest�tzt auf die Akten im vereinfachten Verfahren nach Art. 109 BGG erledigt werden:
2.1 Die Fremdenpolizei der Stadt Bern hat die Beschwerdef�hrerin, welche illegal in die Schweiz eingereist ist und hier ohne Bewilligung in einem Massagesalon gearbeitet hat, formlos weggewiesen (Art. 12 Abs. 1 ANAG [SR 142.20] i.V.m. Art. 17 Abs. 1 ANAV [SR 142.201]). Die Beschwerdef�hrerin weigerte sich wiederholt, in ihre Heimat zur�ckzukehren, und hat in diesem Rahmen widerspr�chliche Angaben �ber ihre Herkunft gemacht, womit sie den Haftgrund von Art. 13b Abs. 1 lit. c ANAG erf�llt ("Untertauchensgefahr"; vgl. BGE 130 II 56 E. 3.1 S. 58 f. mit Hinweisen). Der Umstand allein, dass der Vollzug ihrer Wegweisung nicht leicht f�llt, l�sst diesen nicht bereits als in absehbarer Zeit undurchf�hrbar erscheinen (vgl. Art. 13c Abs. 5 lit. a ANAG; BGE 130 II 56 E. 4.1.3 mit Hinweisen). Gerade wegen solcher Schwierigkeiten hat der Gesetzgeber die Haftdauer erh�ht und die M�glichkeit der Haftverl�ngerung - inzwischen bis zu maximal achtzehn Monaten (vgl. Art. 13b Abs. 2 in der seit dem 1. Januar 2007 g�ltigen Fassung vom 16. Dezember 2005 [AS 2006 4745 ff.]) - geschaffen (BGE 2C_1/2007 vom 5. Februar 2007, E. 4.3.1; BGE 130 II 56 E. 4.1.2 mit Hinweisen). Die Beschwerdef�hrerin kann ihre Haft verk�rzen, indem sie mit den Beh�rden kooperiert und ihre Herkunft offen legt. Je schneller ihre Papiere beschafft werden k�nnen, desto k�rzer f�llt die restliche Festhaltung aus. Es bestehen keine Anhaltspunkte daf�r, dass sich die Beh�rden nicht weiterhin mit Nachdruck darum bem�hen werden, die Wegweisung auch gegen ihren Willen zu vollziehen (Art. 13b Abs. 3 ANAG; Beschleunigungsgebot; BGE 130 II 488 E. 4; 124 II 49 ff.). Soweit die Beschwerdef�hrerin geltend macht, die Schweiz freiwillig in Richtung eines Drittstaates verlassen zu wollen, ist nicht ersichtlich, wie sie dies ohne Papiere rechtm�ssig tun k�nnte. Der angefochtene Entscheid verletzt somit kein Bundesrecht. F�r alles Weitere wird auf die Ausf�hrungen im angefochtenen Entscheid verwiesen (Art. 109 Abs. 3 BGG).
2.2.1 Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend w�rde die unterliegende Beschwerdef�hrerin kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG). Es rechtfertigt sich indessen, von der Erhebung einer Gerichtsgeb�hr abzusehen (Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG).
2.2.2 Die Fremdenpolizei der Stadt Bern wird ersucht, daf�r besorgt zu sein, dass der vorliegende Entscheid der Beschwerdef�hrerin korrekt er�ffnet und n�tigenfalls verst�ndlich gemacht wird.
Dieses Urteil wird der Beschwerdef�hrerin, der Fremdenpolizei der Stadt Bern und dem Haftgericht III Bern-Mittelland sowie dem Bundesamt f�r Migration schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 132
 Art. 42
 Art. 109
 Art. 17
 Art. 13
 BGE 
 Art. 13
 BGE 
 Art. 13
 BGE 
 BGE