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Timestamp: 2019-06-17 11:46:41+00:00

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Zitierfähigkeit des eBooks : Der Abzug von Kapital aus einer Aktiengesellschaft im faktischen und im Vertragskonzern
1.1 Der refinanzierte Erwerb einer Aktiengesellschaft
1.2 Die Ausgliederung einer abhängigen Aktiengesellschaft aus einem Konzernverbund
1.3 Die Legitimation des Zugriffs auf Vermögenswerte als gemeinsame Fragestellung
1.4 Der Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrag
1.5 Thesen und Gang der Untersuchung
§ 1 Möglichkeiten der Einflussnahme
2 Auszahlung aus der Zielgesellschaft
3 Freisetzung von Kapital in der Zielgesellschaft
§ 2 Ausgleichsmechanismen für Vermögenszugriffe
4 Rückgewähranspruch nach § 62 AktG
5 Schadenersatz im faktischen Konzern
6 Die Verlustausgleichspflicht nach § 302 AktG
7 Schadenersatz im Vertragskonzern
8 Zusammenfassende Betrachtung der Verantwortlichkeiten
§ 3 Der ausgleichslose Abzug von Kapital
9 Ausgleichslose Schädigung im faktischen Konzern
10 Ausgleichslose Schädigung im Vertragskonzern
1.1.1 Der Begriff der Refinanzierung
1.1.2 Der Ablauf einer Refinanzierung
2.1 Dividenden als Mittel der Gewinnbeteiligung
2.2 Auszahlung des Gewinns aufgrund eines Gewinnabführungsvertrages
2.2.1 Verzichtbarkeit des Gewinnverwendungsbeschlusses und der gleichmäßigen Verteilung auf sämtliche Aktionäre
2.2.2 Einschränkung des abführbaren Gewinns nach §§ 300 und 301 AktG
2.2.3 Auszahlung von Beträgen aus der Auflösung von Rücklagen
2.2.4 § 58 Abs. 2 AktG im Konzern
2.3 Auszahlung des Gewinns aufgrund eines Beherrschungsvertrages
2.3.1 Meinungsstand
2.3.2 Stellungnahme
2.4 Auszahlung auf Grundlage eines kombinierten Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrages
2.4.1 Meinungsstand
2.4.2 Stellungnahme
2.5 § 292 KAGB
3.1 Nachteilige und schädigende Maßnahmen
3.1.1 § 311 AktG
3.1.2 § 308 Abs. 1 Satz 2 AktG
3.1.3 § 117 AktG
3.2 Außergewöhnliche Maßnahmen
3.2.1 Die Beeinflussung zu außergewöhnlichen Maßnahmen im faktischen Konzern
3.2.2 Die Weisung zu außergewöhnlichen Maßnahmen kraft Beherrschungsvertrages
3.2.3 Ergebnis
3.3 Existenzgefährdende Maßnahmen
3.3.1 Die Beeinflussung zu existenzgefährdenden Maßnahmen im faktischen Konzern
3.3.2 Die Weisung zu existenzgefährdenden Maßnahmen kraft Beherrschungsvertrages
3.3.3 Ergebnis
3.4 Existenzvernichtende Maßnahmen
3.4.1 Die Beeinflussung zu existenzvernichtenden Maßnahmen im faktischen Konzern
3.4.2 Die Weisung zu existenzvernichtenden Maßnahmen kraft Beherrschungsvertrages
3.5 Sonderfall: Die Aufdeckung stiller Reserven bei Bestehen eines Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrages
3.5.1 Die Kritik an der geltenden Gesetzeslage
3.5.2 Lösungsansätze
3.5.3 Die herrschende Meinung
3.5.4 Stellungnahme
3.6 § 71a AktG
3.7 Sonderfall: Die Kapitalherabsetzung
3.8 Ergebnis
4.1 Die herrschende Meinung zum Verhältnis von § 311 AktG zu § 57 AktG
4.2 Das „Konzernprivileg“ des gestreckten Nachteilsausgleichs
4.3 Die Ausnahme von § 311 Abs. 2 AktG bei der Einflussnahme durch Hauptversammlungsbeschlüsse
4.4 Stellungnahme
5.1 § 317 AktG
5.1.1 Schaden
5.1.2 § 317 Abs. 2 AktG
5.2 § 826 BGB und der qualifiziert faktische Konzern
5.2.1 Meinungsstand
5.2.2 Stellungnahme
5.2.3 § 826 BGB und § 317 AktG
5.3 § 117 AktG
5.4 Die Haftung wegen Verletzung gesellschaftsrechtlicher Treuepflichten
5.4.1 Meinungsstand
5.4.2 Stellungnahme
5.5 § 93 AktG
5.5.1 Der Geschäftsleiter der Obergesellschaft als Haftungsadressat
5.5.2 Die Vorstandshaftung in der Ziel-Aktiengesellschaft
6.1 Der sonst entstehende Jahresfehlbetrag
6.2 Der Jahresfehlbetrag und Maßnahmen zum Abzug von Kapital
6.3 Die Solvenz des herrschenden Unternehmens als Voraussetzung des Weisungsrechts
6.3.1 Meinungsstand
6.3.2 Stellungnahme
6.4 Verlustausgleich für spätere Vermögenseinbußen
6.4.1 Ausschluss der Beendigungsmöglichkeit des Unternehmensvertrages
6.4.2 Verlustausgleichspflichten nach dem Ende des Vertragskonzerns
6.4.3 Die Bildung von Rückstellungen
6.4.4 Einschränkung des Weisungsrechts
6.4.5 Die Art der Wertermittlung für den Verlustausgleichsanspruch
7.1 § 309 AktG
7.1.1 Pflichtverletzung
7.1.2 Bestimmung des Schadens
7.1.3 Schuldner des Anspruchs nach § 309 AktG
7.2 § 93 AktG und § 310 AktG
7.2.1 Der Geschäftsleiter der Obergesellschaft als Haftungsadressat
7.2.2 Die Vorstandshaftung in der Ziel-Aktiengesellschaft
7.3 § 280 BGB
7.3.1 Anwendbarkeit
7.3.2 Pflichtverletzung
7.3.3 Verschulden
7.4 § 117 AktG
7.5 § 826 BGB
7.6 Die Haftung aus Treuepflichtverletzungen im Vertragskonzern
8.1 Zusammenfassende Betrachtung der Lage im faktischen Konzern
8.2 Zusammenfassende Betrachtung der Lage im Vertragskonzern
9.1 Ein Verbot des Buyout als Lösungsansatz
9.1.1 Faktischer Einfluss als Mittel der Schädigung
9.1.2 Die rechtspolitische Würdigung der Gefährdung einer Aktiengesellschaft
9.2 Die Einschränkung des Finanzinvestors als Schädiger
9.2.1 Ansätze zur Einschränkung von Finanzinvestoren
9.2.2 Stellungnahme
9.3 Stärkung des Vorstands als Abhilfe
9.3.1 Vorstandsdoppelmandate
9.3.2 Vergütung nach dem Erfolg der Obergesellschaft
9.3.3 Aufklärung über Haftungsrisiken
10.1 Abschaffung des Vertragskonzerns
10.2 Transaktionstransparenz
10.3 Haftung für die Nachwirkung von Weisungen
10.3.1 Verändertes Ausgleichssystem im Vertragskonzern
10.3.2 Verändertes Ausgleichssystem vor Ende des Unternehmensvertrages
10.3.3 Beendigung des Vertragskonzerns als Maßnahme i.S.d. § 311 AktG
10.3.4 Ausgleichsanspruch nach § 89b HGB analog
10.3.5 Einbeziehung des Konzernvorteils in den Pflichtenmaßstab

References: § 1

§ 2
 § 62
 § 302

§ 3
 § 58
 § 292
 § 311
 § 308
 § 117
 § 71
 § 311
 § 57
 § 311
 § 317
 § 317
 § 826
 § 826
 § 317
 § 117
 § 93
 § 309
 § 309
 § 93
 § 310
 § 280
 § 117
 § 826
 § 311
 § 89