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Timestamp: 2016-10-22 17:50:16+00:00

Document:
I 98/07 (18.04.2007)
I 98/07
B.________, 1956, Beschwerdef�hrerin,
vertreten durch Rechtsanwalt Walter A. St�ckli, Schmiedgasse 10, 6472 Erstfeld,
IV-Stelle Uri, D�twylerstrasse 11, 6460 Altdorf, 6460 Altdorf, Beschwerdegegnerin.
Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Uri
Die 1956 geborene B.________ meldete sich am 1. M�rz 2004 unter Hinweis auf seit 1999 bestehende gesundheitliche Beschwerden (Bandscheibenprobleme, Gelenkschmerzen, Diabetes, Schlafapnoe, Depressionen, Angstzust�nde) bei der Invalidenversicherung zum Rentenbezug an. Die IV-Stelle Uri kl�rte die Verh�ltnisse in medizinischer, beruflich-erwerblicher sowie haushaltlicher Hinsicht ab und gelangte gest�tzt darauf zum Schluss, dass kein rentenbegr�ndender Invalidit�tsgrad vorliege (Verf�gung vom 24. Februar 2005). Sie ging dabei von einer Aufteilung der Aufgabenbereiche Erwerbst�tigkeit/ Haushalt im Gesundheitsfall von 53 %/47 %, einer Arbeitsf�higkeit von mindestens 53 %, einer Erwerbsunf�higkeit von 0 % und einer Einschr�nkung in den h�uslichen Verrichtungen von 20 %, d.h. einer gewichteten Invalidit�t von insgesamt 10 % ([0,53 x 0 %] + [0,47 x 20 %]), aus. Auf Einsprache hin modifizierte die Verwaltung die Bemessungsfaktoren insofern, als sie die ohne gesundheitliche Beeintr�chtigungen angenommene Erwerbsquote auf 43 % reduzierte sowie die Arbeitsf�higkeit im Rahmen einer leidensadaptierten T�tigkeit auf 50 %, die Erwerbseinbusse auf 13 % und die Behinderung im Haushalt auf 21 % festsetzte, woraus ein - gewichteter - Invalidit�tsgrad von 18 % ([0,43 x 13 %] + [0,57 x 21 %]) resultierte. Auf dieser Grundlage hielt sie mit Einspracheentscheid vom 14. Dezember 2005 im Ergebnis an ihrer Rentenablehnung fest.
Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Obergericht des Kantons Uri mit der Begr�ndung ab, dass sich der Invalidit�tsgrad - ausgehend von einer im Gesundheitsfall zu 70 % ausge�bten Erwerbst�tigkeit, einer Arbeitsf�higkeit von 50 %, einer Erwerbseinbusse von 37 % sowie einer Einschr�nkung in den Haushaltsverrichtungen von 40 % - gewichtet auf rentenausschliessende 38 % ([0,7 x 37 %] + [0,3 x 40 %]) belaufe (Entscheid vom 19. Dezember 2006). Es sah von der mit Eingabe vom 23. Februar 2006 beantragten Durchf�hrung einer m�ndlichen Verhandlung ab.
B.________ l�sst Verwaltungsgerichtsbeschwerde f�hren und das Rechtsbegehren stellen, in Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheides sei ihr mindestens eine Dreiviertelsrente zuzusprechen, eventualiter sei die Sache zum Neuentscheid an das kantonale Gericht zur�ckzuweisen.
1.1 Am 1. Januar 2007 ist das Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 (BGG; SR 173.110) in Kraft getreten (AS 2006 1205, 1243). Damit wurden das Eidgen�ssische Versicherungsgericht (EVG) und das Bundesgericht in Lausanne zu einem einheitlichen Bundesgericht (an zwei Standorten) zusammengef�gt (Seiler/von Werdt/G�ngerich, Bundesgerichtsgesetz [BGG], Bern 2007, S. 10 Rz. 75) und es wurde die Organisation und das Verfahren des obersten Gerichts umfassend neu geregelt. Dieses Gesetz ist auf die nach seinem Inkrafttreten eingeleiteten Verfahren des Bundesgerichts anwendbar, auf ein Beschwerdeverfahren jedoch nur dann, wenn auch der angefochtene Entscheid nach dem Inkrafttreten dieses Gesetzes ergangen ist (Art. 132 Abs. 1 BGG). Da der kantonale Gerichtsentscheid am 19. Dezember 2006 und somit vor dem 1. Januar 2007 erlassen wurde, richtet sich das Verfahren nach dem bis 31. Dezember 2006 in Kraft gestandenen Bundesgesetz �ber die Organisation der Bundesrechtspflege (OG) vom 16. Dezember 1943 (vgl. BGE 132 V 393 E. 1.2 S. 395).
1.2 Der angefochtene Entscheid betrifft Leistungen der Invalidenversicherung. Nach Art. 132 Abs. 1 OG in der Fassung gem�ss Ziff. III des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 �ber die �nderung des IVG (in Kraft seit 1. Juli 2006) kann das Bundesgericht in Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen in Abweichung von Art. 104 und 105 OG auch die Unangemessenheit der angefochtenen Verf�gung beurteilen und ist an die vorinstanzliche Feststellung des Sachverhalts nicht gebunden. Gem�ss Art. 132 Abs. 2 OG gelten diese Abweichungen nicht, wenn der angefochtene Entscheid Leistungen der Invalidenversicherung betrifft.
Im Hinblick darauf, dass die Verwaltungsgerichtsbeschwerde nach dem 30. Juni 2006 der Post �bergeben worden und beim Bundesgericht eingegangen ist, findet das OG in der zitierten Fassung Anwendung (vgl. Ziff. II lit. c des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 �ber die �nderung des IVG).
Die Beschwerdef�hrerin erblickt darin, dass das vorinstanzliche Verfahren ohne Durchf�hrung einer m�ndlichen Verhandlung abgeschlossen wurde, eine Verletzung von Art. 6 Ziff. 1 EMRK. Da mit der Verwaltungsgerichtsbeschwerde auch eine Verletzung der EMRK ger�gt werden kann (BGE 122 V 47 E. 1 S. 50 mit Hinweis), stellt sich somit zun�chst die Frage, ob das kantonale Rechtsmittelverfahren den sich aus dieser Konvention ergebenden prozessualen Erfordernissen gen�gt.
3.1 Nach Art. 6 Ziff. 1 EMRK hat jedermann Anspruch darauf, dass seine Sache in billiger Weise �ffentlich und innerhalb einer angemessenen Frist von einem unabh�ngigen und unparteiischen, auf Gesetz beruhenden Gericht geh�rt wird, das �ber zivilrechtliche Anspr�che und Verpflichtungen oder �ber die Stichhaltigkeit der gegen ihn erhobenen strafrechtlichen Anklage zu entscheiden hat (Satz 1). Die Konvention selber sieht in Art. 6 Ziff. 1 Ausnahmen vom �ffentlichkeitsgrundsatz vor im Interesse der Sittlichkeit, der �ffentlichen Ordnung oder der nationalen Sicherheit oder wenn die Interessen von Jugendlichen, der Schutz des Privatlebens von Prozessparteien oder die Gefahr einer Beeintr�chtigung der Rechtspflege es gebieten (Satz 2).
3.2.1 In BGE 122 V 47 hat sich das EVG eingehend mit der in Art. 6 Ziff. 1 EMRK gew�hrleisteten Garantie der �ffentlichkeit der Verhandlung im Sozialversicherungsprozess auseinandergesetzt und insbesondere die Voraussetzungen f�r Ausnahmen des von der Konvention geforderten �ffentlichkeitsgrundsatzes im erstinstanzlichen Rechtsmittelverfahren n�her konkretisiert.
3.2.2 Ausgehend von der in BGE 119 V 375 und 120 V 1 publizierten Rechtsprechung best�tigte das Gericht in E. 3 zun�chst, dass die von der EMRK geforderte �ffentlichkeit der Verhandlung prim�r im erstinstanzlichen Beschwerdeverfahren zu gew�hrleisten ist. Weiter hielt es in E. 3a daran fest, dass die Durchf�hrung einer �ffentlichen Verhandlung im Sinne von Art. 6 Ziff. 1 EMRK einen entsprechenden Parteiantrag voraussetzt. Begehren um eine pers�nliche Anh�rung oder Befragung, ein Parteiverh�r, eine Zeugeneinvernahme oder einen Augenschein qualifizierte es dabei als blosse Beweisantr�ge, welchen nicht die Bedeutung eines Antrags auf konventionskonforme �ffentliche Verhandlung zukommt.
3.2.3 Im �brigen stellte das Gericht in E. 3b klar, dass der erstinstanzliche Richter grunds�tzlich eine �ffentliche Verhandlung anzuordnen hat, wenn eine solche beantragt wurde; nur ausnahmsweise lasse es sich in solchen F�llen rechtfertigen, davon abzusehen. Als in Betracht fallende Ausnahmegr�nde f�hrte es nebst den im zweiten Satz von Art. 6 Ziff. 1 EMRK genannten Umst�nden namentlich an, dass der Antrag nicht fr�hzeitig genug gestellt wurde, als schikan�s erscheint oder auf eine Verz�gerungstaktik schliessen l�sst und damit dem Grundsatz der Einfachheit und Raschheit des Verfahrens zuwiderl�uft oder gar rechtsmissbr�uchlich ist. Weiter erachtete es die Ablehnung einer beantragten �ffentlichen Verhandlung durch den erstinstanzlichen Richter als zul�ssig, wenn sich auch ohne eine solche mit hin- reichender Zuverl�ssigkeit erkennen l�sst, dass eine Beschwerde offensichtlich unbegr�ndet oder unzul�ssig ist, oder wenn eine Materie hochtechnischen Charakters zur Diskussion steht, wobei darunter etwa rein rechnerische, versicherungsmathematische oder buchhalterische Probleme zu verstehen seien, nicht aber andere dem Sozialversicherungsprozess inh�rente Fragestellungen wie beispielsweise die W�rdigung medizinischer Gutachten. Schliesslich billigte es dem kantonalen Richter zu, von einem nachtr�glichen Verzicht auf eine zun�chst verlangte �ffentliche Verhandlung auszugehen, wenn er allein schon auf Grund der Akten zum Schluss gelangt, dass dem materiellen Rechtsbegehren der bez�glich der Verhandlung antragstellenden Partei zu entsprechen ist.
Diese Rechtsprechung wurde etwa mit Urteilen des EVG I 573/03 vom 8. April 2004, publ. in: SVR 2006 IV Nr. 1 S. 1, und U 210/03 vom 17. September 2004 (jeweils unter Hinweis auf die neuere Rechtsprechung des Europ�ischen Gerichtshofs f�r Menschenrechte [EGMR] zu den besonderen Umst�nden, die trotz Vorliegens eines entsprechenden Antrags ein Absehen von der Durchf�hrung einer �ffentlichen Verhandlung rechtfertigen) best�tigt.
Unter diesen Gesichtspunkten ist auch im vorliegenden Verfahren zu pr�fen, ob das kantonale Gericht von der Anordnung einer �ffentlichen Verhandlung absehen durfte, ohne damit Art. 6 Ziff. 1 EMRK zu verletzen.
4.1 Die Beschwerdef�hrerin hat ihren Parteiantrag auf Durchf�hrung einer m�ndlichen Verhandlung nach Art. 6 Ziff. 1 EMRK zwar nicht im Rahmen ihrer erstinstanzlichen Beschwerdeschrift (vom 27. Januar 2006) aber mit Eingabe vom 23. Februar 2006 - und damit unbestrittenermassen noch innerhalb des ordentlichen Schriftenwechsels - gestellt und replikweise (am 31. M�rz 2006) ausdr�cklich wiederholt. Entgegen der Auffassung des kantonalen Gerichts ist deshalb davon auszugehen, dass die Antragstellung rechtzeitig (BGE 122 V 47 E. 3b/bb in fine [mit Hinweisen] S. 56; Urteile des EVG U 57/04 vom 15. September 2005, E. 1.1 und 1.2, je mit Hinweisen, sowie K 116/03 vom 23. November 2004, E. 1) und, indem die Beschwerdef�hrerin deutlich und unmissverst�ndlich zu verstehen gegeben hat, an einer konventionskonformen Verhandlung interessiert zu sein (vgl. dazu BGE 125 V 37 E. 2 S. 38, 122 V 47 E. 3a S. 55; Urteile des EVG U 273/02 vom 17. Juni 2003, E. 1.2, publ. in: RKUV 2004 Nr. U 497 S. 153, und U 57/04 vom 15. September 2005, E. 1.2 mit Hinweisen), in rechtsgen�glicher Weise erfolgt ist. Von einem diesbez�glichen Vers�umnis, wie vorinstanzlich angenommen, kann keine Rede sein.
4.2 Zu pr�fen bleibt somit, ob die kantonalen Richterinnen und Richter ihren Entscheid auf Grund eines der rechtsprechungsgem�ss vorgesehenen Ausnahmegr�nde (BGE 122 V 47 E. 3b S. 55 ff.) trotz Vorliegens eines entsprechenden Antrags ohne �ffentliche Verhandlung f�llen durften. Als Gr�nde, welche die Ablehnung der beantragten Verhandlung allenfalls zu rechtfertigen verm�chten, fallen vorliegend namentlich die bessere Eignung des schriftlichen Verfahrens bei hochtechnischen Fragen einerseits und die allgemein im Sozialversicherungsprozess gebotene Einfachheit und Raschheit des Verfahrens (vgl. Art. 61 lit. a ATSG) in Betracht, wobei letzterem Aspekt insbesondere bei offensichtlich unbegr�ndeten oder unzul�ssigen Beschwerden Rechnung zu tragen ist. Die �brigen in BGE 122 V 47 E. 3b S. 55 ff. angef�hrten Ausnahmetatbest�nde liegen demgegen�ber offensichtlich nicht vor, weshalb sich diesbez�glich weitere Ausf�hrungen er�brigen. Insbesondere unterl�sst es das kantonale Gericht, das verfahrensrechtliche Begehren als schikan�s, eine Verz�gerungstaktik verratend oder gar rechtsmissbr�uchlich einzustufen (vgl. BGE 122 V 47 E. 3b/cc S. 56).
4.2.1 In materieller Hinsicht streitig ist, ob die Beschwerdef�hrerin Anspruch auf eine Invalidenrente hat. Dabei handelt es sich um eine Frage, f�r deren Beantwortung, jedenfalls hinsichtlich der noch verbliebenen Leistungsf�higkeit im Erwerbs- und Haushaltsbereich (zu den f�r die Statusfrage relevanten Ankn�pfungspunkten vgl. namentlich BGE 117 V 194 E. 3b [mit zahlreichen Hinweisen auf Rechtsprechung und Literatur] S. 195), weitgehend auf die medizinischen Berichte sowie, soweit vorhanden, auf die von der Verwaltung an Ort und Stelle (im Haushalt der versicherten Person) vorgenommenen Abkl�rungen gem�ss Art. 69 Abs. 2 IVV abzustellen ist. Die diesbez�glich vorhandenen Unterlagen m�ssen einer eingehenden W�rdigung unterzogen werden, wobei es f�r das Ergebnis wesentlich auf die Gewichtung der einzelnen �rztlichen Stellungnahmen und Ergebnisse der Erhebungen vor Ort ankommt. Solange es in einer allf�lligen Verhandlung einzig um die Auseinandersetzung mit den vorhandenen �usserungen von �rztinnen und �rzten sowie der IV-Abkl�rungspersonen und nicht um das Einbringen beispielsweise neuer medizinischer Tatsachen geht, kann nicht von einer besseren Eignung des schriftlichen Verfahrens gesprochen werden. Diese f�r das Sozialversicherungsrecht typische Thematik l�sst sich nicht als "hochtechnisch" im Sinne der Rechtsprechung bezeichnen (vgl. BGE 122 V 47 E. 2d und e S. 52 f. sowie E. 3b/ee S. 57 f., je mit Hinweisen). Auch kann nicht gesagt werden, dass unter solchen Umst�nden eine zuverl�ssige Urteilsfindung eher in einem ausschliesslich schriftlichen Verfahren gew�hrleistet w�re und von einer - nach erfolgtem Schriftenwechsel - zus�tzlich durchgef�hrten m�ndlichen Verhandlung zum Vornherein keine neuen Erkenntnisse zu erwarten w�ren. Gerade in solchen F�llen, was im �brigen auch bez�glich der hypothetisch zu beantwortenden Statusfrage zu gelten hat, erscheint eine m�ndliche Verhandlung als grunds�tzlich geeignet, zur Kl�rung allf�lliger noch streitiger Punkte beizutragen. Des Weitern w�re im vorliegenden Fall von einer Durchf�hrung einer �ffentlichen Verhandlung keine ernsthafte Gefahr f�r die im Sozialversicherungsprozess gebotene Einfachheit und Raschheit des Verfahrens zu erwarten gewesen, zumal sich die erstinstanzliche Rechtsmittelergreifung schon angesichts der Tatsache nicht als offensichtlich unbegr�ndet qualifizieren l�sst, dass das kantonale Gericht hinsichtlich einzelner Invalidit�tsbemessungsfaktoren (Aufteilung Erwerbs-/Haushaltsquote im Gesundheitsfall, Erwerbsunf�higkeit, krankheitsbedingte Behinderung im Haushalt) eine von den Feststellungen der Verwaltung abweichende Beurteilung vorgenommen hat. Triftige Gr�nde, welche dennoch gegen eine �ffentliche Verhandlung sprechen, sind nicht ersichtlich und werden denn auch weder von der Vorinstanz noch von der Beschwerdegegnerin namhaft gemacht.
4.2.2 Indem unter derartigen Umst�nden von der ausdr�cklich beantragten m�ndlichen Verhandlung gem�ss Art. 6 Ziff. 1 EMKR abgesehen wurde, hat das kantonal Gericht der konventionsrechtlich gew�hrleisteten Verfahrensgarantie nicht hinreichend Rechnung getragen. Es erweist sich somit als unumg�nglich, die Sache an dieses zur�ckzuweisen, damit es den festgestellten Verfahrensmangel behebt und die verlangte �ffentliche Verhandlung, in deren Rahmen der Beschwerdef�hrerin auch Gelegenheit zu einer m�ndlichen Stellungnahme einzur�umen sein wird, durchf�hrt. Da die Vorinstanz demnach erneut �ber die Sache befinden muss, wird sie unter Ber�cksichtigung weiterer Parteivorbringen auch die Notwendigkeit zus�tzlicher Abkl�rungen, etwa der Einholung eines weiteren medizinischen Gutachtens, nochmals zu pr�fen haben.
Das Verfahren ist kostenpflichtig (Art. 134 zweiter Satz OG [in der ab 1. Juli 2006 geltenden Fassung; vgl. E. 1.2 hievor]). Die Gerichtskosten sind der Beschwerdegegnerin als unterliegender Partei aufzuerlegen (Art. 156 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 135 OG). Der obsiegenden, anwaltlich vertretenen Beschwerdef�hrerin steht dem Verfahrensausgang entsprechend eine Parteientsch�digung zu (Art. 159 Abs. 2 OG).
In teilweiser Gutheissung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird der Entscheid des Obergerichts des Kantons Uri vom 19. Dezember 2006 aufgehoben, und es wird die Sache an die Vorinstanz zur�ckgewiesen, damit sie im Sinne der E. 4.2.2 verfahre und �ber die Beschwerde gegen den Einspracheentscheid der IV-Stelle Uri vom 14. Dezember 2005 neu entscheide.
Die IV-Stelle Uri hat der Beschwerdef�hrerin f�r das Verfahren vor dem Bundesgericht eine Parteientsch�digung von Fr. 2500.- (einschliesslich Mehrwertsteuer) zu bezahlen.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Obergericht des Kantons Uri und dem Bundesamt f�r Sozialversicherungen zugestellt.

References: BGE 
 Art. 132
 Art. 104
 Art. 132
 Art. 6
 Art. 6
 Art. 6
 BGE 
 Art. 6
 BGE 
 Art. 6
 Art. 6
 Art. 6
 Art. 6
in fine
 BGE 
 Art. 61
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 69
 BGE 
 Art. 6
 Art. 135