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Timestamp: 2013-12-07 03:41:04+00:00

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HIV-Infektion - Urteile - JuraForum.de
JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > H > HIV-Infektion HIV-InfektionEntscheidungen der GerichteVG-KARLSRUHE – Urteil, A 8 K 10097/05 vom 08.08.20061. Gesundheitsgefahren wegen einer HIV-Infektion ist die Bevölkerung in Kamerun im Sinne des § 60 Abs. 7 S. 2 AufenthG allgemein ausgesetzt. 2. Zu den einzelnen Krankheitsstadien der HIV-Infektion nach gängiger CDC-Klassifikation. 3. Eine hiernach dem (Anfangs-)Stadium A I zuzuordnende HIV-Infektion erfüllt nicht die Voraussetzungen eines ungeachtet der Sperrwirkung des § 60 Abs. 7 S. 2 AufenthG verfassungsrechtlich gebotenen Abschiebungshindernisses. Dem steht im Blick auf die zu fordernde &quot;extreme Gefahrenlage&quot; nicht nur der Prognosemaßstab (&quot;hohe Wahrscheinlichkeit&quot;), sondern maßgeblich das Erfordernis der Unmittelbarkeit des zur Rechtsgutverletzung (&quot;Tod&quot; bzw. &quot;schwerste Verletzung&quot;) führenden Ereignisses entgegen, das die Verantwortung der Bundesrepublik Deutschland bei der Abschiebung in Krankheitsfällen zeitlich begrenzt (im Anschluss an BVerwG, Urt. v. 12.07.2001 - 1 C 5.01 - BVerwGE 115, 1 = DVBl. 2002, 1772 = NVwZ 2002, 101). 4. Zu den Möglichkeiten und Kosten der Behandlung einer HIV-Infektion in Kamerun. 5. Zur Verwertung der im Widerspruch zum Einwand der Mittellosigkeit stehenden Angaben im Asylverfahren.LAG-BERLIN-BRANDENBURG – Urteil, 6 Sa 2159/11 vom 13.01.20121. Die Kündigung des Arbeitsverhältnisses eines HIV-infizierten Arbeitnehmers in der Probezeit, der als Chemisch-Technischer Assistent für Tätigkeiten im Reinraumbereich eines pharmazeutischen Unternehmens eingestellt worden war, verstößt nicht gegen das Verbot der Benachteiligung wegen einer Behinderung nach § 7 Abs. 1 AGG.
2. Jedenfalls stellen die Sicherheitsstandards des Arbeitgebers zur Vermeidung einer Infektion der Patienten berufliche Anforderungen i. S. d. § 8 Abs. 1 AGG dar, die eine unterschiedliche Behandlung wegen einer HIV-Infektion gestatten. 3. Damit ist die Kündigung weder gemäß § 138 oder § 242 BGB unwirksam, noch besteht ein Entschädigungsanspruch des Arbeitnehmers gemäß § 15 Abs. 2 AGG.
VG-FREIBURG – Urteil, A 1 K 600/06 vom 07.11.2007Bereits eine HIV-Infektion (und nicht schon der Ausbruch von AIDS) genügt grundsätzlich, um für den Fall der Rückkehr nach Nigeria eine extreme Lebensgefahr anzunehmen.VG-KARLSRUHE – Urteil, A 8 K 11603/03 vom 29.06.2004Eine HIV-Infektion (hier im Stadium B 2) begründet keine extreme Gefahrenlage, aufgrund derer einem kamerunischen Staatsangehörigen trotz Fehlens einer Ermessensentscheidung nach § 53 Abs 6 Satz 2, § 54 AuslG (AuslG 1990) Abschiebungsschutz nach § 53 Abs 6 Satz 1 AuslG (AuslG 1990) zu gewähren ist.VG-KARLSRUHE – Urteil, A 9 K 10232/03 vom 18.06.20031. Gesundheitsgefahren wegen einer HIV-Infektion ist die Bevölkerung im Togo in Sinne des § 53 Abs. 6 Satz 2 AuslG (AuslG 1990) allgemein ausgesetzt.
2. Für die Feststellung einer &quot;extremen&quot; Gesundheitsgefahr muss mit hoher Wahrscheinlichkeit anzunehmen sein, dass der Ausländer die im Zielstaat der Abschiebung an sich verfügbare medizinische Behandlung aus finanziellen Gründen nicht erlangen kann.

References: § 60
 § 60
 § 7
 § 8
 § 138
 § 242
 § 15
 § 53
 § 54
 § 53
 § 53