Source: https://fragdenstaat.de/anfrage/ifg-anfrage-zu-internem-vorgehen/
Timestamp: 2019-03-23 17:11:31+00:00

Document:
IFG Anfrage zu internem Vorgehen
- eine Erläuterung über das Zustandekommen der teils wörtlich identischen Antworten auf folgende Anfragen:
https://fragdenstaat.de/a/33682
https://fragdenstaat.de/a/33681
- Belege, aus denen das Vorgehen ersichtlich ist
Sebastian Schramm – 11.01.2019
Bundesministerium für Gesundheit – 25.02.2019
IFG Anfrage zu internem Vorgehen [#35748]
11. Januar 2019 17:42
- eine Erläuterung über das Zustandekommen der teils wörtlich identischen Antworten auf folgende Anfragen: https://fragdenstaat.de/a/33682 https://fragdenstaat.de/a/33681 - Belege, aus denen das Vorgehen ersichtlich ist
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Sebastian Schramm <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Sebastian Schramm << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
2 Monate, 1 Woche her11. Januar 2019 17:42: Sebastian Schramm hat eine Nachricht an Bundesministerium für Gesundheit gesendet.
1 Monat, 1 Woche her13. Februar 2019 01:00: Die Frist für diese Anfrage ist abgelaufen
WG: IFG Anfrage zu internem Vorgehen [#35748]
25. Februar 2019 16:02
Sehr geehrter Herr Schramm, in unserem Bescheid vom 17. Dezember 2018 haben wir Ihnen mitgeteilt, dass sich das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) und das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) bei der Arbeit zum „Masterplan Medizinstudium 2020“ eng abstimmen. Der Masterplan ist ein politischer Prozess unter gemeinsamer Federführung beider Ministerien. BMG und BMBF haben sich daher gegenseitig darüber informiert, dass zur gleichen Zeit jeweils wortgleiche Anfragen nach dem Informationsfreiheitsgesetz bezüglich der im Rahmen des Masterplans eingesetzten Expertenkommission eingegangen sind und sich bezüglich der Antworten informell abgestimmt. Mit freundlichen Grüßen,
3 Wochen, 5 Tage her25. Februar 2019 16:03: E-Mail von Bundesministerium für Gesundheit erhalten.
3 Wochen, 4 Tage her26. Februar 2019 08:01: Sebastian Schramm hat den Status auf 'Anfrage erfolgreich' gesetzt.

References: § 1
 § 3
 § 2
 § 1
 § 1
 § 10
 § 7
 § 1