Source: http://www.manz.at/Zeitschriften/2313-5409/2015/05.html
Timestamp: 2018-02-17 23:33:45+00:00

Document:
Dako gewinnt Preis
Dako 2015/54
Die Millionen Gesundheitsdaten sind woanders
Interview mit Dr. Susanne Herbek, Geschäftsführerin der ELGA GmbH.
Susanne Herbek spricht im Interview über den langen Weg zur Einführung der Elektronischen Gesundheitsakte, ihren Nutzen – und nicht zuletzt über die datenschutzrechtlichen Bedenken.
Markus Oman, Katharina Schmidt
Dako 2015/55
Umsetzung der Auskunftspflicht der AUVA gemäß § 26 DSG 2000
Der AUVA-§-26-Prozess.
Um die zu erwartende hohe Anzahl an Anfragen gemäß § 26 DSG 2000 effizient und schnell bearbeiten und auch dementsprechend schnell, vollständig und ordnungsgemäß beantworten zu können, wurde ein Projekt zur Entwicklung eines standardisierten und IT-gestützten Prozesses gestartet.
Markus Oman, Unter Mitarbeit von Thomas Pfeiffer, Andrea Stockhammer, Franz Winter; AUVA
Dako 2015/56
Datenschutzorganisation in der Sozialversicherung
Die Datenbestände der österr Sozialversicherung stammen aus verschiedenen Quellen, ihre Speicherung und Verwendung sind gegliedert organisiert. Diese Organisationsform trägt zur Datensicherheit bei. Durch Zugriffsprotokollierungen kann nachvollzogen werden, welche Zugriffe erfolgten, gesetzliche Grundlagen definieren die Berechtigung zur Datenverwendung.
Dako 2015/57
Nutzen und Risiken von Open Data und Cloud-Computing im Gesundheitswesen
Öffentliche Hand, Gesundheitswesen, Open Data und Cloud-Computing.
Immer mehr Daten werden im Zuge von Open Data der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt. Was versteht man unter Open Data? Was ist der Nutzen bei Gesundheitsdaten und was ist aus datenschutzrechtlicher Sicht zu beachten?
Elisabeth Hödl, Martin Zechner
Dako 2015/58
Die Datenschutz-Grundverordnung: die Betroffenenrechte
Das künftige EU-Datenschutzrecht – Teil 4.
Im Rahmen der DSGVO werden die Betroffenenrechte neu geregelt. Bei bereits bestehenden Rechten, wie dem Auskunfts-, Richtigstellungs- und Löschungsrecht, wird es zu Änderungen kommen. Darüber hinaus werden neue Rechte – wie das Recht auf Vergessen und das Recht auf Datenübertragbarkeit – eingeführt. Nachfolgend finden Sie einen Überblick über die neuen Betroffenenrechte auf Grundlage des Ratsentwurfs zur DSGVO. Bitte beachten Sie, dass der Inhalt der DSGVO noch verhandelt wird, es kann daher noch zu Änderungen kommen.
Dako 2015/59
Neue Maßstäbe für das „angemessene Schutzniveau“ und „wirksame Überwachungs- und Kontrollmechanismen“.
Was hat zum Verfahren vor dem EuGH und letztlich zur Aufhebung von Safe Harbor geführt? Kann es ein „Safe Harbor 2.0“ geben? Ein Bericht und Gedanken aus erster Hand.
Dako 2015/60
Rechtsgrundlagen und Erlaubnistatbestände.
Die Checkliste dient – nach der Entscheidung Schrems vs Irische Datenschutzbehörde (EuGH C-362/14) – zur Prüfung von Maßnahmen zur Identifizierung und Beseitigung von nunmehr unrechtmäßig, weil ohne Genehmigung durch die Datenschutzbehörde (DSB) erfolgenden Datentransfers in die USA.
Rainer Knyrim, Gerald Trieb
Dako 2015/61
Aktuelle Judikatur zu datenschutzrechtlichen Problemen in der Sozialversicherung
Geburtsdatum; Individualantrag; zumutbarer Rechtsweg; Löschung; Richtigstellung; Leistungsbescheid; ärztliche Untersuchung; Konkretisierungspflicht.
Datenschutzrechtliche Entscheidungen zu sozialversicherungsrechtlich relevanten Sachverhalten sind nicht nur wegen ihrer hohen Praxisrelevanz, sondern auch wegen der darin oftmals enthaltenen grundsätzlichen Ausführungen von Bedeutung. Im Folgenden wird daher ein kurzer Überblick über die einschlägigen Erkenntnisse aus letzter Zeit gegeben.
Dako 2015/62
Hausverbot im Fußball: Gesten als Datenverwendung.
Eine Geste in Richtung einer bestimmten Person, ausgeführt durch einen „Fanordner“, mit dem allen Beteiligten bekannten Wissen, dass gegen eine solcherart bezeichnete Person ein Hausverbot gilt, ist eine Datenübermittlung § 4 Z 8 DSG 2000.
§ 4 Z 8 DSG 2000
DSB 1. 4. 2015, D215.529/0002-DSB/2015
Dako 2015/63
Datenweitergabe zwischen öffentlichen Stellen.
Ein Krankenhaus hat sicherzustellen, dass Meldungen an den Jugendwohlfahrtsträger lediglich im Falle eines hinreichend konkreten Verdachts auf Vernachlässigung, Misshandlung, Quälen oder sexuellen Missbrauch erfolgen.
§ 54 Abs 4 bis 6 ÄrzteG; § 7 Abs 2 iVm §§ 8, 9 DSG 2000
DSB 29. 1. 2014, DSB-K215.309/0001-DSB/2014
Dako 2015/64
Ist das Grundrecht auf Privatsphäre in der Informationsgesellschaft noch zeitgemäß?
Hans G. Zeger, Ist das Grundrecht auf Privatsphäre in der Informationsgesellschaft noch zeitgemäß? Schriftenreihe Niederösterreichische Juristische Gesellschaft, Heft 115.
Bezugsmöglichkeit unter www.noejurges.at/schriftenreihe/bezugsmoglichkeit/
Zeitungsartikel mit der Ankündigung, dass ab 2016 ein zentrales Kontenregister kommen soll, lassen mich wieder zu der angeführten Schrift mit der Wiedergabe eines Vortrags des Obmanns der „ARGE DATEN“ greifen, wo Zeger einleitend feststellt, er werde seit Jahren immer wieder gefragt, ob eine bestimmte Überwachungsmaßnahme, ein neues Register oder eine neue Technik uns einen Schritt näher zum Überwachungsstaat bringt. Dies musste er leider bejahen!
Der Autor erinnert daher an Grundwerte der europäischen DatenschutzRL sowie an Art 3 UN-Charta; Eckpfeiler wie „Leben, Freiheit und Sicherheit“ der Personen können und dürfen nicht gegeneinander ausgespielt, sie müssen vielmehr gemeinsam garantiert werden, ansonsten gehen sie gemeinsam verloren.
Über „Grundsätze der Privatsphäre“ (1890, „The Right of Privacy“), aus Schutz der Privatsphäre wird „Schutz der Daten“ und „Neue Grundrechte der Informationsgesellschaft“ sowie „Web 2.0 als neue Herausforderung“ kommt der an vorderster Linie an der Datenschutzfront Kämpfende zu dem Schluss, dass der Schutz der Privatsphäre, neudeutsch Privacy, mit dem Schutz der öffentlichen Meinungsäußerung untrennbar verbunden ist. Dazu müssen Konzepte entwickelt werden, um die persönlichen Freiheiten auch in einer neuen, unübersichtlichen technologischen Landschaft zu sichern, wobei auch eine kategorische Trennlinie zwischen den Freiheiten der Individuen und dem Handeln der Institutionen gezogen werden muss. Letztere bedürfen der umfassenden Kontrolle durch die Zivilgesellschaft, wobei sie jene Transparenz erhalten müssen, welcher heute immer mehr Menschen ausgeliefert werden.
Schließlich wird am Ende die Zeitgemäßheit des Grundrechts auf Privatsphäre in der Informationsgesellschaft dreifach bejaht.
Elektronische Schnittstellen in der Staatsorganisation
Elektronische Schnittstellen in der Staatsorganisation – Festschrift zum 60. Geburtstag von Josef Souhrada. Herausgegeben von Beate Glück, Friedrich Lachmayer, Günther Schefbeck und Erich Schweighofer. Österreichische Computer Gesellschaft, Bd 314. Wien 2015. 296 Seiten, geb, Euro 21,50.
Dr. Josef Souhrada ist einer der Pioniere und Schlüsselpersönlichkeiten der österreichischen Rechtsinformatik. Ihm und seinem Wirken wurde anlässlich seines 60. Geburtstags eine Festschrift gewidmet.
Über die oft bewiesene Fachkompetenz des Jubilars und va über die Fülle seiner Veröffentlichungen gäbe es derart viel zu berichten, dass es den engen Rahmen einer Rezension deutlich überschreiten würde. Der geneigte Leser kann sich jedoch im sehr ausführlichen, aber übersichtlichen Schriftenverzeichnis der Festschrift davon selbst überzeugen.
Ohne allzu sehr gegen die Grundsätze des § 1 DSG 2000 zu verstoßen, möchte ich einige Meilensteine seiner Vita anführen: Josef Souhrada promovierte 1978 zum Doktor der Rechte, seit 1979 ist er im Hauptverband der österreichischen Sozialversicherungsträger tätig und seit 1985 bekleidet er seine derzeitige Funktion als Direktor der Abteilung Recht und Personal. In dieser Funktion ist er zuständig für Begutachtungsverfahren, die Vorbereitung der Beantwortung parlamentarischer Anfragen, die rechtliche Betreuung des e-card-Projekts sowie für die Einführung der elektronischen Gesundheitsakte, die Legistik innerhalb und außerhalb des Sozialversicherungsrechts, die Amtlichen Verlautbarungen der Sozialversicherung, die Dokumentation des österreichischen Sozialversicherungsrechts sowie für die rechtliche und technische Verbindung von Sozialversicherung und eGovernment.
Dieser Verbindung zum eGovernment ist diese Festschrift gewidmet. Es wird die rechtliche und technische Verbindung von Verwaltung und eGovernment in einem fundiert gestalteten Überblick in Form von 29 Beiträgen dargestellt. Der IT-rechtlich interessierte Leser wird zu allen relevanten Themen wie eHealth, E-Learning, IT-Projektmanagement, eKundmachungen und eJustiz Beiträge namhafter Autoren finden. Diese in einer modernen Gesellschaft allgegenwärtigen Bereiche werden zudem aus den Perspektiven des Datenschutzes, des Föderalismus und der europäischen Integration beleuchtet. Einige der Beiträge beschäftigen sich mit der IT-geschichtlichen Sicht bzw betrachten den Spannungsbogen im Lichte neuer Innovationsansätze.
Juristen, Medizinern, Technikern, Organisatoren oder SV-Fachabteilungsmitarbeitern und allen, die an der rechtlich-technischen Verbindung von Sozialversicherung und eGovernment interessiert sind, ist diese gelungene Festschrift ans Herz zu legen.
Markus Oman
Datenschutzabkommen USA–EU
Europe vs Facebook: Maximilian Schrems ist doch Verbraucher
Flächendeckende Alkoholkontrollen in einem Unternehmen
Einsicht in Beurteilungsunterlagen einer universitären Zulassungsprüfung
Body-Cams haben Einfluss auf das Verhalten
Richtig schwärzen
Dako 2015, 124

References: § 26
 § 26
 EuGH 
 § 4

§ 4

§ 54
 § 7
 § 1