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Timestamp: 2016-10-22 13:44:35+00:00

Document:
C 260/00 (22.08.2001)
W.________ AG, Beschwerdef�hrerin,
A.- Gest�tzt auf die Ergebnisse der von der Fides X.________ f�r das Bundesamt f�r Wirtschaft und Arbeit (ab
1. Juli 1999 Staatssekretariat f�r Wirtschaft, nachfolgend seco) am 15. Dezember 1997 durchgef�hrten Arbeitgeberkontrolle verpflichtete die Arbeitslosenkasse des Kantons Z�rich die Firma W.________ AG (im Folgenden Firma) mit Verf�gung vom 9. Juni 1998, die f�r die Zeit von Anfang Juli 1996 bis Ende Juli 1997 bereits ausbezahlten Kurzarbeitsentsch�digungen im Betrag von Fr. 30'337. 35 zur�ckzuerstatten.
B.- Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 26. Juli 2000 ab.
C.- Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde beantragt die Firma die Aufhebung des angefochtenen Entscheids sowie der Verf�gung vom 9. Juni 1998.
1.- Das kantonale Gericht hat die Bestimmungen �ber die Anspruchsvoraussetzungen f�r Kurzarbeitsentsch�digung (Art. 31 Abs. 1 AVIG), den Ausschluss von Arbeitnehmern, deren Arbeitszeit nicht ausreichend kontrollierbar ist, vom Entsch�digungsanspruch (Art. 31 Abs. 3 lit. a AVIG) sowie die R�ckforderung zu Unrecht bezogener Versicherungsleistungen (Art. 95 Abs. 1 AVIG) unter Hinweis auf die Rechtsprechung (BGE 122 V 368 Erw. 3; ARV 1998 Nr. 15 S. 79 Erw. 3b; vgl. auch BGE 126 V 400 Erw. 2b mit Hinweisen) zutreffend dargelegt. Darauf ist zu verweisen.
2.- a) Ein geltend gemachter Arbeitsausfall ist erst dann gen�gend kontrollierbar, wenn f�r jeden einzelnen Tag die geleistete Arbeitszeit �berpr�fbar ist. Nur auf diese Weise ist Gew�hr geboten, dass die an gewissen Tagen geleistete �berzeit, welche innerhalb der Abrechnungsperiode auszugleichen ist (vgl. Gerhards, Kommentar zum AVIG, Bd. I, N 5 zu Art. 31), bei der Feststellung des monatlichen Arbeitsausfalls Ber�cksichtigung findet. Fehlen geeignete Unterlagen zum Arbeitszeitnachweis, k�nnen diese weder durch die nachtr�gliche Befragung der betroffenen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer noch anderer Personen ersetzt werden, da nicht anzunehmen ist, dass diese aus dem Ged�chtnis detailliert Auskunft zu den fraglichen Arbeitszeiten geben k�nnen (ARV 1999 Nr. 34 S. 201 Erw. 2a).
b) Die Firma verf�gte in dem im Streit liegenden Zeitraum vom 1. Juli 1996 bis 31. Juli 1997 unbestrittenermassen nicht �ber ein Ger�t zur Erfassung der Arbeitszeit. Die von der Beschwerdef�hrerin angerufenen Formulare "Rapporte �ber die wirtschaftlich bedingten Ausfallstunden" gen�gen sodann dem Erfordernis einer betrieblichen Arbeitszeitkontrolle nicht (ARV 1999 Nr. 34 S. 201 Erw. 2). Auch sonst finden sich f�r diese Zeit in den Akten keinerlei t�glich fortlaufend gef�hrte Aufzeichnungen �ber die effektiv geleisteten Arbeitsstunden der betroffenen Mitarbeiter. Die Vorinstanz hat daher zu Recht auf das Fehlen eines tauglichen Mittels geschlossen, mit welchem die Arbeitszeit durch die Verwaltung hinreichend h�tte kontrolliert werden k�nnen.
3.- Soweit die Beschwerdef�hrerin eine vom materiellen Recht abweichende Behandlung verlangt, so k�me dies nur dann in Betracht, wenn die praxisgem�ss erforderlichen Voraussetzungen f�r eine erfolgreiche Berufung auf den �ffentlich-rechtlichen Vertrauensschutz erf�llt sind (aus Art. 4 Abs. 1 aBV abgeleitete, gem�ss RKUV 2000 Nr. KV 126 S. 223 und Nr. KV 133 S. 291 Erw. 2a unter der Herrschaft von Art. 9 BV weiterhin geltende Rechtsprechung: BGE 121 V 66 Erw. 2a mit Hinweisen). Aus der eigenen Rechtsunkenntnis kann die Firma keine Vorteile ableiten (BGE 124 V 220 Erw. 2b/aa mit Hinweisen). Erforderlich ist insbesondere, dass die Verwaltung tats�chlich eine falsche Auskunft erteilt hat; von sich aus - spontan, ohne von der Firma angefragt worden zu sein - brauchen die Organe der Arbeitslosenversicherung hingegen nicht Ausk�nfte �ber die einzelnen Anspruchsvoraussetzungen f�r eine Kurzarbeitsentsch�digung zu erteilen. Ein gesetzlich zugewiesener Informationsauftrag besteht nicht (vgl. BGE 124 V 220 Erw. 2b/aa). Eine Berufung auf den Vertrauensschutz ist demzufolge unbegr�ndet, es sei denn, die Firma w�re von der zust�ndigen Stelle �ber die Bedeutung des Kriteriums der ausreichenden Kontrollierbarkeit des Umfangs der Arbeitszeitreduktion falsch orientiert worden, etwa indem mit einem abgegebenen Merkblatt der Firma eine in ihrem Einzelfall entscheidende unrichtige Auskunft erteilt wird (vgl. BGE 109 V 55 Erw. 3b). Eine derartige Falschauskunft wird von der Beschwerdef�hrerin weder behauptet, noch finden sich in den Akten entsprechende Anhaltspunkte. In der von der Firma letztinstanzlich auszugsweise ins Recht gelegten, ihr offenbar von der kantonalen Amtsstelle ausgeh�ndigten Info-Service Brosch�re des seco f�r Arbeitgeber (Ausgabe 03.92) wird gegenteils unter Ziff. 6 nicht nur Art. 31 Abs. 3 lit. a AVIG wortw�rtlich wiedergegeben. Dar�ber hinaus wird ausgef�hrt, die Erf�llung dieser gesetzlichen Bestimmung setzte ein betriebsinternes Zeiterfassungssystem voraus (z.B. Stempelkarten, Stundenrapporte usw.).

References: BGE 
 Art. 31
 Art. 4
 Art. 9
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 31