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Timestamp: 2016-10-28 00:39:11+00:00

Document:
I 706/02 (30.01.2003)
I 706/02
A.________, 1957, Beschwerdef�hrerin, vertreten durch F�rsprecher Dr. Michel B�guelin, Dufourstrasse 12, 2502 Biel,
dass sich die 1957 geborene A.________ im April 2000 wegen R�ckenproblemen bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug anmeldete,
dass die IV-Stelle des Kantons Solothurn mit Verf�gung vom 29. Januar 2001 gest�tzt auf die von ihr angeordneten Abkl�rungen in medizinischer und erwerblicher Hinsicht einen Rentenanspruch verneinte,
dass das Versicherungsgericht des Kantons Solothurn die von der Versicherten hiegegen mit dem Antrag auf �berpr�fung ihres Anspruches eingereichte Beschwerde abwies (Entscheid vom 6. September 2002),
dass A.________, nunmehr anwaltlich vertreten, Verwaltungsgerichtsbeschwerde f�hren und das Rechtsbegehren stellen l�sst, es sei der kantonale Entscheid aufzuheben und die Sache an die Vorinstanz zur�ckzuweisen, damit sie �ber die Durchf�hrung beruflicher Eingliederungsmassnahmen befinde, eventuell eine Rente zuspreche,
dass sie im Weitern um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege (Prozessf�hrung, Verbeist�ndung) f�r das letztinstanzliche Verfahren ersucht und beantragt, das vorliegende Verfahren sei zu sistieren, bis der diesbez�gliche Entscheid vorliege,
dass die IV-Stelle auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde schliesst und das Bundesamt f�r Sozialversicherung auf die Einreichung einer Vernehmlassung verzichtet,
dass der Antrag der Beschwerdef�hrerin auf Sistierung des vorliegenden Verfahrens bis zum Entscheid �ber die unentgeltliche Rechtspflege abzuweisen ist, weil angesichts der Kostenlosigkeit des vorliegenden Verfahrens (Art. 134 OG) keine weiteren, unter diesem Titel allenfalls zu einer Entsch�digung berechtigenden Aufwendungen anfallen k�nnen und demnach kein Grund f�r die Aussetzung des Prozesses besteht,
dass im angefochtenen Entscheid die massgebenden Bestimmungen �ber die Voraussetzungen und den Umfang des Rentenanspruchs (Art. 28 Abs. 1 und 1bis IVG), die verschiedenen Methoden f�r die Bemessung des Invalidit�tsgrades bei erwerbst�tigen, nichterwerbst�tigen und teilerwerbst�tigen Versicherten sowie die Grunds�tze zur Bestimmung der anwendbaren Bemessungsmethode (vgl. Art. 28 Abs. 2 IVG; Art. 28 Abs. 3 IVG in Verbindung mit Art. 27 und 27bis IVV; BGE 125 V 150 Erw. 2c, 117 V 194 Erw. 3b) richtig dargelegt werden,
dass auch die Rechtsprechung �ber den Beizug von so genannten Tabellenl�hnen zur Ermittlung des hypothetischen Invalideneinkommens (BGE 126 V 76 Erw. 3b/bb und 78 Erw. 5 mit Hinweisen; vgl. auch AHI 2002 S. 67 Erw. 4) zutreffend wiedergegeben wird, worauf verwiesen werden kann,
dass zu erg�nzen ist, dass das am 1. Januar 2003 in Kraft getretene Bundesgesetz �ber den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) vom 6. Oktober 2000 im vorliegenden Fall nicht anwendbar ist, da nach dem massgebenden Zeitpunkt des Erlasses der streitigen Verf�gung (in casu: 29. Januar 2001) eingetretene Rechts- und Sachverhalts�nderungen vom Sozialversicherungsgericht nicht ber�cksichtigt werden (BGE 127 V 467 Erw. 1, 121 V 366 Erw. 1b),
dass in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde zu Unrecht vorgebracht wird, auf das Gutachten des Spitals S.________ vom 8. Dezember 2000 k�nne nicht abgestellt werden, weil es nicht mehr aktuell sei, sind doch rechtsprechungsgem�ss die Verh�ltnisse, wie sie sich bis zum Zeitpunkt der angefochtenen Verwaltungsverf�gung (in casu: 29. Januar 2001) entwickelt haben, massgebend und sollen Tatsachen, die jenen Sachverhalt seither ver�ndert haben, im Normalfall Gegenstand einer neuen Verwaltungsverf�gung sein (BGE 121 V 366 Erw. 1b mit Hinweisen),
dass der Beschwerdef�hrerin auch nicht gefolgt werden kann, soweit sie geltend machen l�sst, die Vorinstanz h�tte ihr berufliche Eingliederungsmassnahmen im Sinne von Art. 15 ff. IVG zusprechen m�ssen,
dass n�mlich die Frage beruflicher Eingliederungsmassnahmen nicht Gegenstand der angefochtenen Verwaltungsverf�gung vom 29. Januar 2001 gebildet hat und die Vorinstanz das Begehren, selbst wenn die rechtsprechungsgem�ss erforderlichen Voraussetzungen f�r eine Ausweitung des Verfahrens auf die Eingliederungsfrage (Tatbestandsgesamtheit, Spruchreife, Prozesserkl�rung der Verwaltung; BGE 122 V 36 Erw. 2a mit Hinweisen) gegeben gewesen w�ren, h�tte abweisen m�ssen, weil - wie aus dem Abschlussbericht des Berufsberaters der IV-Stelle vom 13. Oktober 2000 hervorgeht - der Versicherten im massgebenden Zeitpunkt des Verf�gungserlasses (BGE 121 V 366 Erw. 1b) der Eingliederungswille fehlte (vgl. ZAK 1991 S. 179 Erw. 3 mit Hinweisen, vgl. auch AHI 1997 S. 172 Erw. 3a; Meyer-Blaser, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum IVG, Z�rich 1997, S. 56),
dass aufgrund der Akten feststeht und letztinstanzlich unbestritten ist, dass die Beschwerdef�hrerin als Erwerbst�tige zu qualifizieren ist und demnach f�r die Ermittlung des Invalidit�tsgrades die Einkommensvergleichsmethode zur Anwendung gelangt,
dass das Valideneinkommen von Fr. 42'638.- zu Recht unbestritten ist,
dass hinsichtlich des Invalideneinkommens, welches die Vorinstanz unter Zugrundelegung von Tabellenl�hnen auf Fr. 27'515.- festsetzte, einzig geltend gemacht wird, es sei allenfalls ein h�herer leidensbedingter Abzug zuzulassen,
dass indessen, wovon im angefochtenen Entscheid zutreffend ausgegangen wird, vorliegend im Rahmen des leidensbedingten Abzuges (vgl. dazu BGE 126 V 80 Erw. 5b/bb) einzig die Einschr�nkung auf leichte Arbeiten ber�cksichtigt werden kann, und die unter diesem Titel gew�hrte Reduktion von 10 % im Rahmen der Ermessenspr�fung (Art. 132 lit. c OG; BGE 126 V 81 Erw. 6, 123 V 152 Erw. 2 mit Hinweisen) nicht zu beanstanden ist,
dass die Vorinstanz somit nach Gegen�berstellung der beiden Vergleichseinkommen zu Recht einen Invalidit�tsgrad von 35,5 % ermittelt hat,
dass das vorliegende Verfahren - da es um Versicherungsleistungen geht - gem�ss Art. 134 OG kostenfrei ist, weshalb sich das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege im Sinne der Befreiung von den Gerichtskosten als gegenstandslos erweist,
dass das Begehren um unentgeltliche Verbeist�ndung abzuweisen ist, weil die Verwaltungsgerichtsbeschwerde als aussichtslos bezeichnet werden muss (Art. 152 in Verbindung mit Art. 135 OG; BGE 125 V 202 Erw. 4a und 372 Erw. 5b, je mit Hinweisen),

References: Art. 28
 Art. 28
 Art. 27
 BGE 
in casu
in casu
 Art. 15
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 134
 Art. 135
 BGE