Source: http://www.reha-recht.de/fachbeitraege/beitrag/artikel/beitrag-d6-2018/
Timestamp: 2018-03-21 22:04:08+00:00

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DVfR Reha-Recht: Bewegung und Sport in Werkstätten für behinderte Menschen (WfbM) – Rechtliche Bedingungen zur Rehabilitation nach Reform des SGB IX durch das BTHG
09.03.2018 D: Konzepte und Politik Schädler: Beitrag D6-2018
Bewegung und Sport in Werkstätten für behinderte Menschen (WfbM) – Rechtliche Bedingungen zur Rehabilitation nach Reform des SGB IX durch das BTHG
Dr. Timo Schädler, Special Olympics Deutschland, befasst sich im vorliegenden Beitrag mit der möglichen Umsetzung von Rehabilitationsansätzen mittels Sport und Bewegung im Rahmen der Reform des SGB IX durch das Bundesteilhabegesetz (BTHG). Der Autor stellt Anknüpfungspunkte für die Rechtfertigung des Reha-Sports in Betrieben des allgemeinen Arbeitsmarktes sowie der Werkstätten für behinderte Menschen (WfbM) im Besonderen dar und fragt nach den Auswirkungen auf die Praxis der WfbM aus sozialrechtlicher Perspektive.
Während positive physische, psychische und soziale Auswirkungen von Sport und Bewegung unbestritten bleiben, vertritt der Autor die These, dass bewegungs- und sportorientierte Maßnahmen zur Rehabilitation künftig, aufgrund des Verzichts auf das explizite Bekenntnis zum Sport im SGB IX (in der Fassung des BTHG), abnehmen werden. Durch das fehlende Bekenntnis zur Notwendigkeit von Sport und Bewegung in den WfbM, bestehe die Gefahr, dass der Zugang zu diesen aufgrund struktureller, personaler und individueller Hemmnisse künftig erschwert sein wird. Dabei bestehe aber ein Anspruch auf Rehabilitationssport so lange, wie diese Leistung im Einzelfall geeignet, notwendig und wirtschaftlich ist. Mögliche Lösungsstrategien für diesen Widerspruch werden vom Autor in einer Sozialraumorientierung durch Kooperationen mit Sportvereinen gesehen.
(Zitiervorschlag: Schädler: Bewegung und Sport in WfbM – Rechtliche Bedingungen zur Rehabilitation nach Reform des SGB IX durch das BTHG, Beitrag D6-2018 unter www.reha-recht.de; 09.03.2018)
Werkstätten für behinderte Menschen (WfbM) sind Einrichtungen zur Teilhabe von Menschen mit Behinderung am Arbeitsleben und zur Eingliederung ins Arbeitsleben. Die WfbM hat den Auftrag, sowohl die Arbeitsfähigkeit als auch die Persönlichkeit von Menschen mit Behinderung zu entwickeln[1].
In Bezug auf die Arbeitsfähigkeit und die Entwicklung der Persönlichkeit spielen die Themen Gesundheit, Bewegung und Sport eine zentrale Rolle. Ein gelingender Einstieg bzw. eine Rückkehr auf den allgemeinen Arbeitsmarkt stellt eine enorme Ressource für Organisationen dar und eröffnet zudem den Beschäftigten die Chance auf die Gestaltung einer möglicherweise dauerhaften und befriedigenden Arbeits- und Berufsbiographie. Dazu notwendige Strategien der Rehabilitation sind u.a. durch das Neunte Sozialgesetzbuch zur Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen (SGB IX), welches im Jahr 2016 durch das Bundesteilhabegesetz (BTHG) reformiert wurde, das 2015 beschlossene Gesetz zur Stärkung der Gesundheitsförderung und der Prävention (Präventionsgesetz) erweitert worden. Dabei wurden die Rehabilitationsansätze mit den Mitteln von Bewegung und Sport vom Gesetzgeber nicht ausreichend berücksichtigt. Daher ist davon auszugehen, dass die Umsetzung von bewegungs- und sportorientierten Maßnahmen zur Rehabilitation abnehmen wird. Diese These wird in dem Beitrag anhand der aktuellen sozialrechtlichen Perspektive diskutiert.
II. Bedeutung des Themas
Der Bedarf an gesundheitsfördernden und bewegungsbezogenen Maßnahmen lässt sich daran festmachen, dass die Menschen soziodemographisch gesehen immer älter werden, immer länger arbeiten und dabei z. T. höhere Gesundheitsrisiken tragen. Werkstattbeschäftigte (analog zu Arbeitnehmern des allgemeinen Arbeitsmarktes) sind erhöhten Belastungsfaktoren ausgesetzt, indem häufiger einseitige und fehlerhafte körperliche Belastungen auftreten und stressbedingte Ausfälle zunehmen[2] (vgl. Schädler, 2017).
Die positive Wirkung, die Bewegung und gesundheitsorientierter Sport auf die Physis und Psyche hat, wird nicht mehr bestritten. Bewegung und Sport fördern vielfältige motorische, kognitive, soziale und emotionale Fertig- und Fähigkeiten. Bewegung wirkt mobilisierend und aktivierend. Des Weiteren kann unter fachgerechter Anleitung sportliche Aktivierung in Gruppen die Entwicklung von Kommunikationstechniken, des Sozialverhaltens und der Selbstständigkeit fördern (vgl. hierzu Milles, Meseck & Wiese, 2017).
III. Rechtliche Perspektiven und Anknüpfungspunkte
Wie lassen sich angesichts dieser positiven Effekte Maßnahmen zur sportlichen Aktivierung in WfbM rechtlich untermauern?
Die positive Wirkung, die Sport und Bewegung hat, wurde eigentlich vom Gesetzgeber erkannt, indem er in der alten Fassung SGB IX § 44 Abs. 1. Nr. 3-4
„ärztlich verordneten Rehabilitationssport in Gruppen unter ärztlicher Betreuung und Überwachung, einschließlich Übungen für behinderte oder von Behinderung bedrohte Frauen und Mädchen, die der Stärkung des Selbstbewusstseins dienen und ärztlich verordnetes Funktionstraining in Gruppen unter fachkundiger Anleitung und Überwachung“
unter den ergänzenden Leistungen zur medizinischen Rehabilitation und zur Teilhabe am Arbeitsleben ausdrücklich aufführte. Hingegen wird in der Neufassung des SGB IX dieses konkrete Bekenntnis zum Sport nicht mehr gemacht. Der Gesetzestext äußert sich dazu unter § 44 SGB IX, der stufenweisen Wiedereingliederung, leider nur sehr vage:
„Können arbeitsunfähige Leistungsberechtigte nach ärztlicher Feststellung ihre bisherige Tätigkeit teilweise ausüben und können sie durch eine stufenweise Wiederaufnahme ihrer Tätigkeit voraussichtlich besser wieder in das Erwerbsleben eingegliedert werden, sollen die medizinischen und die sie ergänzenden Leistungen mit dieser Zielrichtung erbracht werden“.
Das eröffnet Raum für Interpretation. Es kann jedoch als gesichert angesehen werden, dass der Anspruch auf Rehabilitationssport so lange besteht, wie diese Leistung im Einzelfall geeignet, notwendig und wirtschaftlich ist (vgl. Bunge, 2011; BSG Urteil vom 02.11.2010, Az. B 1 KR 8/10 R).
Auch unter § 42 SGB IX der „Leistungen zur medizinischen Rehabilitation“ wird Bewegung und Sport nicht explizit aufgeführt. Es wird lediglich darauf hingewiesen, dass „Heilmittel einschließlich physikalischer, Sprach- und Beschäftigungstherapie“ (vgl. § 42 Abs. 2 Nr. 4 SGB IX), „Hilfen zur Unterstützung bei der Krankheits- und Behinderungsverarbeitung“ (vgl. § 42 Abs. 3 Nr. 1 SGB IX), „Hilfen zur seelischen Stabilisierung und zur Förderung der sozialen Kompetenz, unter anderem durch Training sozialer und kommunikativer Fähigkeiten und im Umgang mit Krisensituationen“ ( vgl. § 42 Abs. 3 Nr. 5 SGB IX) sowie das „Training lebenspraktischer Fähigkeiten“ (vgl. § 42 Abs. 3 Nr. 6 SGB IX) als Leistungen zur medizinischen Rehabilitation anerkannt werden.
Einzig § 49 Abs. 6 Nr. 7 SGB IX benennt das „Training motorischer Fähigkeiten“ als Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben. Hier trägt der Gesetzgeber der in der Sport- und Gesundheitswissenschaft unstrittigen Erkenntnis Rechnung, dass das Training motorischer Fähigkeiten (i.d.R. Kraft, Ausdauer, Schnelligkeit, Beweglichkeit und Koordination) sich in hohem Maße eignet, den eingangs erwähnten Auftrag der WfbM umzusetzen. Insofern ist wiederholt darauf hinzuweisen, dass die nachweislichen körperlichen, sozialen und psychischen Wirkungen von Bewegung und Sport bei der beruflichen Rehabilitation nicht unterschätzt werden sollten (vgl. dazu Schädler, 2017; Burtscher, 2016; Wilken, 2016). Pohl und Demke (2013, S. 13) weisen zurecht darauf hin, dass für die Arbeitsfähigkeit, die an die Bewältigung motorischer Anforderungen unterschiedlicher Schwierigkeitsgrade gebunden ist, die Motorik eine Schlüsselrolle spielt.
Auch bei den „Leistungen zur sozialen Teilhabe“ (§ 76 SGB IX) ist das bewegungsorientierte Training nicht aufgeführt, obwohl dort „Leistungen zum Erwerb und zum Erhalt praktischer Kenntnisse und Fähigkeiten“ erbracht werden. Da jedoch der Gesetzgeber eingangs betont, „Leistungsberechtigten zu einer möglichst selbstbestimmten und eigenverantwortlichen Lebensführung im eigenen Wohnraum sowie in ihrem Sozialraum zu befähigen oder sie hierbei zu unterstützen“, dürften Bewegung und Sport bei den Leistungen zur sozialen Teilhabe anerkannt werden. Sportaffine Menschen könnten hier also das bewegungsorientierte Training zum Erwerb und Erhalt ihrer praktischen Kenntnisse und Fähigkeiten wählen. Nicht sportaffine Menschen werden hingegen den Zugang kaum bzw. gar nicht finden. Denn auch die Werkstättenverordnung (WVO) weist nicht auf die Bedeutung von Bewegung und Sport hin. Sie liefert lediglich Ansätze zur Auslegung, indem sinngemäß zur Weiterentwicklung der Persönlichkeit der Beschäftigten „geeignete Maßnahmen“ durchzuführen sind (§ 5 Abs. 3 WVO). Insofern bleibt die Anwendung von gesundheitsfördernden und bewegungsbezogenen Aktivitäten dem Wohlwollen des/der Werkstattleitenden überlassen. Sie können unter den sogenannten arbeitsbegleitenden Maßnahmen verortet werden.
Ein weiterer Anknüpfungspunkt ist das Themenfeld der betrieblichen Gesundheitsförderung. Die traditionelle Zuständigkeit der Berufsgenossenschaften wurde durch das Zusammenwirken aller Sozialversicherungsträger in der betrieblichen Gesundheitsförderung ergänzt (§ 20 SGB V; vgl. Milles, Meseck & Wiese, 2017, S. 19). Durch das Präventionsgesetz werden Maßnahmen der betrieblichen Gesundheitsförderung[3] vor allem durch Krankenkassen unterstützt und finanziert. Denn die Krankenkassen sehen in ihren Satzungen Leistungen zur Verhinderung und Verminderung von Krankheitsrisiken (primäre Prävention) sowie zur Förderung des selbstbestimmten gesundheitsorientierten Handelns der Versicherten (Gesundheitsförderung) vor (§ 20 SGB V, Abs. 1). Insofern können präventiv ausgerichtete Bewegungs- und Sportangebote in der WfbM über Krankenkassen bezuschusst werden. Entsprechende Mittel und Wege zu finden, erweist sich allerdings in der Praxis als sehr mühsam.
Der „Vorrang der Prävention“ wird ebenfalls stark im BTHG hervorgehoben (§ 3 SGB IX), indem der Aspekt noch vor den „Leistungen der Teilhabe“ (§ 4) aufgeführt ist. § 3 Abs. 3 SGB IX unterstreicht die Zusammenarbeit der Akteure (die Krankenkassen mit der Bundesagentur für Arbeit und mit den kommunalen Trägern der Grundsicherung für Arbeitsuchende) bei der Erbringung von Leistungen für Personen, „deren berufliche Eingliederung auf Grund gesundheitlicher Einschränkungen besonders erschwert ist“.
In der Zusammenarbeit der Akteure liegt ein Schlüssel bei der Identifizierung von Lösungsstrategien zur Umsetzung von bewegungs- und sportbezogenen Maßnahmen zur (Wieder-) Eingliederung ins Arbeitsleben. Durch die Bildung von sozialraumorientierten Netzwerken können Ressourcen geteilt und Finanzierungsgrundlagen entwickelt werden. In Bezug auf sozialraumorientierte Kontextfaktoren ergeben sich gerade auch durch bewegungsbezogene und sportorientierte Aktivitäten weitere Effekte (vgl. Schädler, 2017): So können durch Kooperationen mit Sportvereinen gemeinsame Trainings und gemeinsame Sportwettbewerbe verwirklicht werden. Die Öffnung gegenüber den Sportakteuren trägt zur kommunalen Verankerung der WfbM bei und kann für die öffentliche Darstellung genutzt werden. Oftmals gelingt eine Kooperation durch das vermittelnde Element des Sports deutlich einfacher, denn Sport transportiert Emotionen und schafft Identifikation. Eine langfristige und systematische Anwendung von bewegungs- und gesundheitsbezogenen Maßnahmen kann auch innerhalb der Organisation dazu führen, dass eine erhöhte Sensibilität für das Miteinander entsteht, sich der Krankenstand reduziert, Empowerment gefördert wird und das Personal eine stärkere Bindung zum Arbeitgeber aufbaut (Milles, Meseck & Wiese, 2017).[4] Eine bewegungsbezogene und gesundheitsorientierte Organisationskultur kann entstehen, die das Bewegungsverhalten der Menschen in Beruf und Freizeit unterstützt.
Der niedrigschwellige Zugang über Bewegung zu Sport eignet sich äußerst gut für die ganzheitliche Persönlichkeitsentwicklung und den Erwerb/Erhalt der Arbeits- und Leistungsfähigkeit von Beschäftigten. Damit unterstützt dieser Zugang die Umsetzung des sozialrechtlichen Auftrags der WfbM. Bewegungsorientierte Maßnahmen können zu einem Umdenken zur positiven, ressourcen- und fähigkeitsorientierten Sicht auf das Individuum beitragen. In Bezug auf Menschen mit Behinderung ist das ein wichtiger Aspekt (analog zur WHO-Klassifikation ICF und der UN-Behindertenrechtskonvention).
Allerdings weist der Gesetzgeber nicht auf den wichtigen Beitrag der Rehabilitation mit den Mitteln von Bewegung und Sport hin. Die aktuellen sozialrechtlichen Texte sind in Bezug auf die Möglichkeiten von Bewegung und Sport zur Rehabilitation nicht konkret. Die Umsetzung von Maßnahmen für Bewegung und Sport kann (oftmals nur ausschließlich) über die Transferleistung zur Erfüllung der pädagogisch-rehabilitativen Zielstellung begründet werden. Zwangsläufig ergeben sich Fragen zur Finanzierung eines solchen Angebots. Insofern bleibt der Zugang zu Bewegung und Sport von einzelnen Entscheidungsträgern abhängig und wird nicht im Sinne einer breit angelegten Präventionsstrategie umgesetzt. Strukturelle, organisationale, personale und individuelle Hemmnisse können die Umsetzung verhindern. Insbesondere, weil durch die Novellierung der Gesetztestexte in dieser Hinsicht keine Klarheit geschaffen wurde.
Beitrag von Dr. Timo Schädler, Special Olympics Deutschland e.V. [5]
Burtscher, R. (2016). Betriebliche Gesundheitsförderung in der WfbM. In: Becker (Hrsg.), Bewährtes bewahren – Neues gestalten (S. 57-67). Stiftung Rehabilitationszentrum Berlin-Ost.
Bunge, D. (2011). Zum Anspruch auf verordneten medizinisch notwendigen Rehabilitationssport in Gruppen bei besonderem Kenntnisstand. Leistungen zur Rehabilitation und Teilhabe. Diskussionsbeitrag Nr. 15/2011 (Beitrag A15-2011 unter www.reha-recht.de; 10.07.2011).
Milles, D.; Meseck, U. & Wiese, J. (2017). Sportliche Aktivierung in WfbM. Ein Handbuch für die Praxis. Bremen.
Pohl, W & Demke, F. (2013). Der duale Auftrag der WfbM. In: Becker (Hrsg.), Motorische Förderung in WfbM (S. 13-25). Berlin: Stiftung Rehabilitationszentrum Berlin-Ost.
Schädler, T. (2017). Die sportliche Werkstatt. Gesundheit, Bewegung und Sport als Facetten der Betrieblichen Gesundheitsförderung. Handbuch Teilhabe durch Arbeit. Bundesvereinigung Lebenshilfe e.V.
Special Olympics Deutschland (2016). Dokumentation. Berliner Zukunftsforum „Gesundheit-Bewegung-Sport“. Workshop zur Betrieblichen Gesundheitsförderung in Einrichtungen der Behindertenhilfe. Berlin.
Wilken, U. (2016). Ausgleichgymnastik in der Werkstatt. Betriebliche Gesundheitsförderung zur Humanisierung des Arbeitslebens. Werkstatt:Dialog 2/2016.
[1] Die WfbM „hat denjenigen behinderten Menschen, die wegen Art oder Schwere der Behinderung nicht, noch nicht oder noch nicht wieder auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt beschäftigt werden können, eine angemessene berufliche Bildung und eine Beschäftigung zu einem ihrer Leistung angemessenen Arbeitsentgelt aus dem Arbeitsergebnis anzubieten und zu ermöglichen, ihre Leistungs- oder Erwerbsfähigkeit zu erhalten, zu entwickeln, zu erhöhen oder wiederzugewinnen und dabei ihre Persönlichkeit weiterzuentwickeln“ (vgl. § 219 Abs. 1 SGB IX).
[2] Bis zu 50% der Neuzugänge in WfbM sind Menschen mit psychischer Erkrankung und stressbedingten Ausfällen.
[3] Neben Bewegung und Sport sind u.a. Arbeits- und Gesundheitsschutz, Eingliederungsmanagement und Personalentwicklung Facetten der betrieblichen Gesundheitsförderung.
[4] Special Olympics Deutschland „Die sportliche Werkstatt“. Detaillierte Informationen können beim Autor angefragt werden oder sind z. T. auch auf http://specialolympics.de/sport-angebote/sod-akademie einsehbar.
[5] Special Olympics Deutschland (SOD) ist die deutsche Organisation der weltweit größten, vom Internationalen Olympischen Komitee (IOC) offiziell anerkannten Sportbewegung für Menschen mit geistiger und mehrfacher Behinderung.
Bundesteilhabegesetz (BTHG), Werkstatt für Menschen mit Behinderungen (WfbM), Betriebliche Gesundheitsförderung (Prävention), Rehabilitationssport, Persönlichkeitsentwicklung, Beschäftigung, Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben
Dr. Christel Stegemann 12.03.2018
in § 64 SGB IX steht (wie früher im § 44)
3. ärztlich verordneten Rehabilitationssport in Gruppen unter ärztlicher Betreuung und Überwachung, einschl. Übungen für behinderte oder von Behinderung bedrohte Frauen und Mädchen, die der Stärkung des Selbstbewusstseins dienen,
4. ärztlich verordnetes Funktionstraining in Gruppen unter fachkundiger Anleitung und Überwachung
Beitrag D6-2018 (PDF/181 KB)

References: § 44
 § 44
 § 42
 § 42
 § 42
 § 42
 § 42
 § 49
 § 3
 § 219
 § 64
 § 44