Source: https://www.villingen-schwenningen.de/verwaltung/amtl-bekanntmachungen/19112010-aufstellung-eines-vorhabenbezogenen-bebauungsplanes-rietheimer-strasse-oberer-dammweg-im-stadtbezirk-villingen.html
Timestamp: 2018-03-19 12:49:42+00:00

Document:
19.11.2010 Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Rietheimer Straße / Oberer Dammweg" im Stadtbezirk Villingen - Villingen-Schwenningen
Der Gemeinderat der Stadt Villingen-Schwenningen hat in seiner öffentlichen Sitzung am 29.09.2010 den Vorhaben- und Erschließungsplan, dem vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Rietheimer Straße/ Oberer Dammweg" gemäß § 10 Baugesetzbuch in der Neufassung vom 23.09.2004 (zul. geä. am 21.12.2006, BGBI. I S. 3316) in Verbindung mit § 4 Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO-BW) als Satzung beschlossen.
Das Plangebiet befindet sich im Stadtbezirk Villingen, zwischen der Rietheimer Straße und der Niederwiesenstraße. Die genaue Abgrenzung ist im nachfolgend abgedruckten Übersichtsplan dargestellt:
Mit diesem Bebauungsplanverfahren wurden die planungsrechtlichen Grundlagen für die Errichtung zweier 2 bis 3 geschossiger Mehrfamilien-Wohnhäuser geschaffen.
Der Bebauungsplan besteht aus dem Vorhaben- und Erschließungsplan, dem Planbild und den textlichen Festsetzungen und kann nebst Begründung im
Etwaige Verletzungen von Vorschriften beim Zustandekommen der Satzung sind nach § 215 BauGB in Verbindung mit § 4 Abs. 4 GemO-BW unbeachtlich, wenn sie in den Fällen nach § 214 Abs. 1, Satz 1 Nr. 1 bis 3, Abs. 2 und Abs. 3 Satz 2 BauGB nicht innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung schriftlich gegenüber der Stadt Villingen-Schwenningen unter Darlegung des die Verletzung begründenden Sachverhaltes geltend gemacht worden sind. Dies gilt entsprechend, wenn Fehler nach § 214 Abs. 2a BauGB beachtlich sind.
1. Die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind.
Der Bebauungsplan wird mit dieser Bekanntmachung rechtsverbindlich.﻿
Villingen-Schwenningen, den 19.11.2010

References: § 10
 § 4
 § 215
 § 4
 § 214
 § 214