Source: http://www.pflegendeangehoerige.info/wohnraumanpassung/sgb-pflegehilfsmtl-wohnumfeldverbessernde-masznahmen-t10866.html
Timestamp: 2018-05-21 02:56:19+00:00

Document:
§40 SGB XI Pflegehilfsmtl. /wohnumfeldverbessernde Maßnahmen : Wohnraumanpassung
Aktuelle Zeit: 21. Mai 2018, 04:56
§40 SGB XI Pflegehilfsmtl. /wohnumfeldverbessernde Maßnahmen
Vorschau: §40 SGB XI Pflegehilfsmtl. /wohnumfeldverbessernde Maßnahmen
Betreff des Beitrags: §40 SGB XI Pflegehilfsmtl. /wohnumfeldverbessernde Maßnahmen
#1 Verfasst: 18. Dez 2010, 18:32
(3) Die Pflegekassen sollen technische Pflegehilfsmittel in allen geeigneten Fällen vorrangig leihweise überlassen. Sie können die Bewilligung davon abhängig machen, dass die Pflegebedürftigen sich das Pflegehilfsmittel anpassen oder sich selbst oder die Pflegeperson in seinem Gebrauch ausbilden lassen. Der Anspruch umfaßt auch die notwendige Änderung, Instandsetzung und Ersatzbeschaffung von Pflegehilfsmitteln sowie die Ausbildung in ihrem Gebrauch. Versicherte, die das 18. Lebensjahr vollendet haben, haben zu den Kosten der Pflegehilfsmittel mit Ausnahme der Pflegehilfsmittel nach Absatz 2 eine Zuzahlung von zehn vom Hundert, höchstens jedoch 25 Euro je Pflegehilfsmittel an die abgebende Stelle zu leisten. Zur Vermeidung von Härten kann die Pflegekasse den Versicherten in entsprechender Anwendung des § 62 Abs. 1 Satz 1, 2 und 6 sowie Abs. 2 und 3 des Fünften Buches ganz oder teilweise von der Zuzahlung befreien. Versicherte, die die für sie geltende Belastungsgrenze nach § 62 des Fünften Buches erreicht haben oder unter Berücksichtigung der Zuzahlung nach Satz 4 erreichen, sind hinsichtlich des die Belastungsgrenze überschreitenden Betrags von der Zuzahlung nach diesem Buch befreit. Lehnen Versicherte die leihweise Überlassung eines Pflegehilfsmittels ohne zwingenden Grund ab, haben sie die Kosten des Pflegehilfsmittels in vollem Umfang selbst zu tragen.
Betreff des Beitrags: Re: §40 SGB XI Pflegehilfsmtl. /wohnumfeldverbessernde Maßnahmen
#2 Verfasst: 1. Feb 2013, 16:05
Die Wohnumfeldverbesserung zählt zu den Pflegehilfsmitteln.
Prinzipiell müssen die Vorversicherungszeit erfüllt, die Pflegebedürftigkeit festgestellt und die Maßnahmen bei der Pflegekasse beantragt werden. Seit 1.1.2013 haben auch Menschen mit erheblichem allgemeinem Betreuungsbedarf (sogenannte Pflegestufe "0") Anspruch auf Zuschüsse zur Wohnumfeldverbesserung.
Die Pflegekassen zahlen auf Antrag Zuschüsse bis zu 2.557 Euro pro Maßnahme.
Ab 01.01.2013 ist kein Eigenanteil mehr vorgesehen.
Leben mehrere Pflegebedürftige in einer gemeinsamen Wohnung, dürfen seit 1.1.2013 die Zuschüsse für Maßnahmen zur Verbesserung des gemeinsamen Wohnumfeldes 2.557,- € je Pflegebedürftigem nicht übersteigen. Der Gesamtbetrag je Maßnahme ist auf 10.228,- € begrenzt. Bei mehr als 4 Pflegebedürftigen werden die 10.228,- € anteilig auf die Versicherungsträger der Pflegebedürftigen aufgeteilt.
#3 Verfasst: 19. Apr 2013, 21:54
wenn 2 Pflegebedürtigte in einer Wohngemeinschaft leben, und die Maßnahme zur Verbesserung des gemeinsamen Wohnumfeld kommt beiden zugute, erhalte ich 2 mal den Betrag. Wenn ja, auch wenn beide in der gleichen Krankenkasse sind ?
#4 Verfasst: 19. Apr 2013, 22:27
Falls ich das richtig verstehe ist es egal, um welche KK es sich handelt.
Nur bekommt man natürlich nicht dieselbe Massnahme 2 fach bezahlt in so einer Wohnkonstellation!
#5 Verfasst: 20. Apr 2013, 22:00
käme nicht der Absatz
#6 Verfasst: 20. Apr 2013, 22:19
ich bin jetzt etwas verwirrt von deiner Aussage. Willst du unterstützen, was Ilka geschrieben hat oder glaubst, du es sei anders?
Ich denke, es müsste so sein, wie Ilka geschrieben hat - jede Krankenkasse zahlt für "ihren" Vesicherten einmal je Maßnahme höchstens 2.557 Euro.
Allerdings gibt es wie ich es verstehe Ungerechtigkeiten, wenn mehr als 4 Pflegebedürftige zu einer Gruppe gehören. Dann sinkt der Höchstbetrag pro Versicherten, weil die Höchstgrenze auf 10.228 Euro (4*2.557) festgeschrieben ist. Bei 5 Gruppenmitgliedern hat jeder nur noch Anspruch auf gut 2.000 Euro, bei 6 auf 1.700 u.s.w. An der Aufteilung auf verschiedene Krankenkassen oder eben nicht, wenn zwei Versicherte bei einer versichert sind, ändert das doch aber nichts, oder?
#7 Verfasst: 21. Apr 2013, 18:28
Es handelt sich um den behindertengerechten Ausbau eines Zugangs zum Haus.
Davon würden beide Betroffenen profitieren.
Daher die Überlegung ob Beide einen Zuschussantrag stellen können.

References: §40
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 § 62
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