Source: https://vhs-neumuenster.de/index.php?id=81
Timestamp: 2018-08-15 19:05:45+00:00

Document:
Neumünster VHS: AGB/Datenschutz
An-, Ab- und Ummeldungen sind grundsätzlich über die
Geschäftsstelle der Volkshochschule vorzunehmen.
Die Anmeldungen werden von der vhs nicht bestätigt und
Sie erhalten keine Benachrichtigung über den jeweiligen
Kursbeginn (diesen entnehmen Sie bitte dem vhs Programm).
Ist die Mindestteilnehmerzahl bis 10 Tage vor
Beginn einer Veranstaltung (bei besonderer Kennzeichnung
bis zum Anmeldeschluss) nicht erreicht, wird die Veranstaltung
abgesagt und die Teilnehmer/-innen erhalten eine
Pausenzeiten: Bei ganztägigem Unterricht ist in der Regel
eine Pause von 60 Minuten enthalten.
Kleingruppe: Kleingruppe (max. 10 Personen können an
diesen Kursen teilnehmen)
Materialkosten: Materialkosten sind nicht in dem Kursentgelt
enthalten. Die Geldbeträge werden von der Kursleitung
extra eingesammelt.
Auszug aus der Entgeltordnung/Satzung für die Volkshochschule Neumünster
Die komplette Fassung ist bei der Volkshochschule,
Gartenstraße 32, einzusehen (Download).
§ 3 Teilnahmevoraussetzung und Anmeldeverfahren
(1) Die Teilnahme an einer Veranstaltung setzt grundsätzlich
eine verbindliche Anmeldung voraus.
(2) Diese kann mit der Anmeldekarte des VHS-Programmheftes,
per Fax oder über das Internet mit dem Online-
Anmeldeformular der VHS bzw. per E-Mail erfolgen.
(3) Zu den Veranstaltungen können sich grundsätzlich nur
Personen anmelden, die das 15. Lebensjahr vollendet
haben. Hiervon ausgenommen sind besonders gekennzeichnete
Veranstaltungen für Kinder und Jugendliche,
sofern die Personensorgeberechtigten selbstschuldnerisch
die Verpflichtung übernommen haben, für die fälligen
Entgelte aufzukommen.
Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach
Informationspflichten gemäß Art. 246 § 2 i.V.m. § 1
Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß
§ 312e Abs. 1 Satz 1 BGB i.V.m. Art. 246 § 3 EGBGB.
Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu
richten an: Volkshochschule Neumünster, Gartenstraße
32, 24534 Neumünster, Mail: info@vhs-neumuenster.
de, Fax: 04321-4199699.
§ 4 Abmeldungen
(1) Sofern die/der Teilnehmende an einer Veranstaltung, zu
der sie/er sich angemeldet hat, nicht (mehr) teilnehmen
kann, ist die VHS davon unverzüglich schriftlich in Kenntnis
(2) Die Zahlungspflicht für das Entgelt kann in diesem Falle
ganz oder anteilig erlassen werden, wenn für die Abmeldung
schwerwiegende Gründe (z. B. langfristige Erkrankung,
Umzug in eine entfernt gelegene Gemeinde) nachgewiesen
worden sind und unter Berücksichtigung der
be-sonderen Umstände des Einzelfalles die Zahlung des
Entgelts für die/den Teilnehmende/-n eine besondere
Härte bedeuten würde. Eine Erstattung entfällt, wenn
die VHS auf Grund der Anmeldung bereits ihrerseits Verpflichtungen
gegenüber Dritten eingegangen ist und
diese nicht mehr rückgängig gemacht werden
§ 5 Allgemeine Entgelte
(1) Für die Inanspruchnahme der von der VHS durchgeführten
Veranstaltungen und der von ihr erbrachten sonstigen
Leistungen werden Entgelte nach Maßgabe der Anlage
dieser Benutzungs- und Entgeltordnung erhoben, sofern
diese nicht kostenlos angeboten werden.
(2) Die Entgelte für die Veranstaltungen der VHS sind grundsätzlich
nach Zeiteinheiten à 45 Minuten berechnet,
wenn nicht explizit anders angegeben. Das für eine Veranstaltung
insgesamt zu zahlende Entgelt wird in dem
für das jeweilige Semester maßgeblichen Programmheft
(3) Abweichungen vom Regelentgelt – sowohl als Erhöhung
oder Minderung des Regelentgeltes – sind im Rahmen
der Festsetzung der Entgelte grundsätzlich möglich.
Gründe für Abweichungen vom Regelentgelt können unter
anderem sein: Höhe der Honorare, Mindest- bzw.
Höchstteilnehmerzahl, Raumqualität und -ausstattung,
Anspruchsniveau, Intensität und Inhalte des Angebotes,
Marktakzeptanz, bildungspolitische Ziele, Deckungsanteil
der fixen und variablen Kosten.
Die Festsetzung der abweichenden Entgelte erfolgt vor
dem Erscheinen des jeweiligen Programmheftes durch
die Leitung der Volkshochschule und den Vorstand der
Kiek in AöR unter Abwägung wirtschaftlicher Interessen
und des öffentlichen Zwecks und wird mit der Veröffentlichung
im Programmheft als gültiges Entgelt wirksam.
(4) Soweit bei einer Veranstaltung Kosten für spezielle sächliche
Ausstattungen, bei verminderter Zahl der Teilnehmenden
oder Verbrauchsmaterial entstehen, ist die
Volkshochschule berechtigt, gegenüber der/dem Teilnehmenden
zusätzlich zu den Entgelten einen anteiligen
Kostenbeitrag geltend zu machen. Teilnehmende haben
dann ein Rücktrittsrecht, wenn eine Erhöhung der Entgelte
aufgrund verminderter Teilnehmerzahl angekündigt
(5) Für Vorträge, Exkursionen, Studienfahrten und Sonderveranstaltungen
werden unter Berücksichtigung
betriebswirtschaftlicher Gesichtspunkte kostendeckend
kalkulierte Entgelte erhoben.
(1) Für Schülerinnen/Schüler, Auszubildende, Studierende,
Freiwilligendienstleistende, Schwerbe-hinderte ab
80 %, Au-pairs oder Inhaberinnen/Inhabern der Ehrenamtskarte
des Landes Schleswig-Holstein wird auf Antrag
– vorbehaltlich der nachfolgenden Bestimmungen – das
je-weilige Entgelt um 25 % ermäßigt; für Inhaberinnen/
Inhaber des Neumünster-Passes um 50 %. Kindern und
Jugendlichen, die das 15. Lebensjahr noch nicht vollendet
haben, wird in Übereinstimmung mit § 3 Abs. 3 dieser
Entgeltsordnung eine Ermäßigung in Höhe von 50 % nach
Vorlage des Neumünster-Passes gewährt.
(2) Der Ermäßigungsgrund ist durch eine entsprechende
Bescheinigung grundsätzlich schon bei der Anmeldung,
spätestens jedoch 14 Tage vor Beginn der jeweiligen
Veranstaltung, nachzu-weisen. Eine nachträgliche Ermäßigung
der Entgelte ist nicht möglich.
(3) Sofern das fällige Entgelt von Dritten (z. B. Arbeitgebern)
für die/den Teilnehmende/-n übernommen wird, ist eine
Ermäßigung ausgeschlossen.
(4) Eine Ermäßigung wird ferner für folgende Veranstaltungen
nicht gewährt:
a) Exkursionen
b) Studienfahrten
d) Sonderkurse, -seminare
§ 7 Zahlungspflicht
(1) Die Zahlungspflicht für die Entgelte entsteht mit dem
Eingang der Anmeldung bei der VHS. Sie entfällt, wenn
sich die/der Teilnehmende 10 Tage vor Beginn einer
Veranstaltung mit mehreren Terminen schriftlich bei der
VHS abgemeldet hat.
(2) Schuldnerin/Schuldner ist die/der Anmeldende bzw. die/
der Teilnehmende.
(3) Die Entgelte für die Kurse und Seminare mit mehreren
Terminen werden in einer Summe 7 Tage nach Rechnungstellung
fällig soweit sie nicht abgebucht werden.
Bei den übrigen Veranstaltungen werden die Entgelte
vor Beginn der jeweiligen Veranstaltung bzw. zu dem
von der Leitung der VHS bestimmten Zeitpunkt fällig.
(1) Soweit dies im Programmheft der VHS vermerkt ist, wird
eine Teilnahmebescheinigung für den Kurs ausgestellt.
(2) Ansonsten werden Teilnahmebescheinigungen sowie
Zweitausfertigungen nur auf Anforderung ausgestellt
und können bei der VHS abgeholt werden.
(3) Die Ausstellung einer Teilnahmebescheinigung kann nur bis
zu einem Jahr nach der Veranstaltung beantragt werden.
Anlage zur Satzung über die Benutzung der Volkshochschule
der Stadt Neumünster im Kiek in und die Erhebung
von Entgelten für die Teilnahme an Veranstaltungen
(Benutzungs und Entgeldordung) vom 07.06.2016
1. Allgemeine Kurse und Seminare
1.1 Allg. Kurs, Seminar mit mindestens 10 Teilnehmenden
1.2 EDV-Kurs mit mindestens 10 Teilnehmenden
1.3 Kompaktkurs (ab 4 UE im Block) mit mindestens
8 Teilnehmenden EUR 4,30
1.4 Bildungsfreistellungsseminar mit mindestens 8 Teilnehmenden
1.5 Alphabetisierungskurs (Deutsch als Muttersprache)
1.6 Spezielle Kurse für Kinder und Jugendliche, die das
15. Lebensjahr noch nicht vollendet haben EUR 2,50
2. Arbeitsgemeinschaften (Jahresbeitrag)
2.1 VHS Sternwarte EUR 25,00
3. Spezielle Kurse und Sonderveranstaltungen
3.1 Vorträge und sonstige Einzelveranstaltungen*
3.2 Exkursionen*
3.3 Studienfahrten*
4.1 Spezielle, sachliche und/oder personelle Ausstattungen,
Arbeits- und Verbrauchsmaterial für Kurse, Seminare,
Exkursionen und Studienfahrten*
4.2 Bearbeitungspauschale bei der Abmeldung von einer
Veranstaltung EUR 5,00
4.3 Nicht eingelöste Lastschrift (Lastschriftrückgabe) trotz
gültigen SEPA-Mandates**
Bei jeder Kursbuchung wird pauschal EUR 1,00 zur anteiligen
Deckung von Ermäßigungskosten erhoben. Ausgenommen
von dieser Regelung sind
• der Besuch von Vorträgen
• die Belegung von Kursen für Kinder und Jugendliche
• Sonderprogramme für bestimmte, mit Drittmitteln geförderte
* Kostendeckendes Entgelt unter Beachtung betriebswirtschaftlicher
** Kostendeckendes Entgelt in Höhe der jeweiligen Bankgebühren
Sofern kein SEPA-Lastschriftmandat erteilt wurde, ist die
Kursgebühr binnen einer Woche nach Erhalt der Rechnung
durch Überweisung zu entrichten. Bitte geben Sie auch
unbedingt die Buchungsnummer an.
Wir weisen darauf hin, dass für Garderobe, die beim Besuchen
von vhs-Kursen und anderen vhs-Veranstaltungen
entwendet wird, keine Haftung übernommen wird. Bitte
haben Sie Verständnis dafür, dass das Rauchen in den von
uns genutzten Schulgebäuden sowie im Kiek in nicht gestattet
Änderungen der Kursleitung, der Kurstermine und des
Veranstaltungsortes bleiben vorbehalten.
Ein Hinweis für unsere behinderten Teilnehmerinnen
und Teilnehmer: Wir freuen uns, wenn unsere Kursangebote
Ihr Interesse finden. Sowohl das Gebäude in der Gartenstraße
und die Theodor-Litt-Schule sind behindertengerecht
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References: § 3
 Art. 246
 § 2
 § 1

§ 312
 Art. 246
 § 3

§ 4

§ 5
 § 3

§ 7