Source: https://thueringen.schule-gegen-sexuelle-gewalt.de/einstieg/
Timestamp: 2019-01-19 22:42:05+00:00

Document:
In welcher Vorschrift benennt das Schulgesetz den Bildungs- und Erziehungsauftrag von Schule?
§ 2 Thüringer Schulgesetz – Gemeinsamer Auftrag für die Thüringer Schulen
Welche rechtlichen Vorgaben zum Kinderschutz gibt es im Schulgesetz?
§ 55 a Thüringer Schulgesetz – Zusammenarbeit zwischen Schule und Jugendhilfe
Abs. 1 zielt ab auf die Entwicklung geeigneter Kooperationsstrukturen von Jugendamt und Schule bei schulbezogenen Jugendhilfemaßnahmen. Hierfür ist letztlich die praxisnahe Umsetzung vor Ort entscheidend.
Nach Abs. 2 ist die Schule verpflichtet, Anzeichen für eine mögliche Kindeswohlgefährdung nachzugehen. Dabei werden die fachlichen Standards der Jugendhilfe aufgegriffen:
Gefährdungseinschätzung im Team,
Einbeziehung einer erfahrenen Fachkraft,
Beteiligung der Eltern, wenn der Schutz des Schülers nicht in Frage gestellt wird,
bei Nichtabwendung der Gefährdung – Information der Schule (des Schulleiters) an das Jugendamt,
Zusammenarbeit von Schule und Jugendhilfe im Hilfeprozess.
§ 57 Thüringer Schulgesetz – Datenschutz
Es besteht im Zusammenhang mit § 55 a Abs. 2 ThürSchulG die Berechtigung für „[…] das mit der Aufklärung befasste Personal der Schule, für eine Dokumentation die erforderlichen personenbezogenen Daten [zu] verarbeiten und [zu] nutzen“ (§ 57 Abs. 3 a ThürSchulG). Eine Übermittlung dieser Daten an die Fachkräfte und Jugendämter ist nach § 57 Abs. 4 Nr. 4 ThürSchulG zulässig. Nach § 137 Abs. 2 Satz 2 ThürSchulO ist bei einem Schulwechsel, soweit nach § 55 a Abs. 2 ThürSchulG in Verbindung mit § 57 Abs. 3a ThürSchulG eine Dokumentation erstellt wurde, auch diese an die aufnehmende Schule weiterzuleiten. Über die Weitergabe an die aufnehmende Schule sollen die Eltern informiert werden. Bei der Einbeziehung externer Fachkräfte zur Gefährdungseinschätzung sind die Daten zu anonymisieren oder zu pseudonymisieren.

References: § 2

§ 55

§ 57
 § 55
 § 57
 § 137
 § 55
 § 57