Source: http://www.jurablogs.com/topic/heimlich
Timestamp: 2018-01-21 22:31:44+00:00

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HEIMLICH - JuraBlogs
Guido C. Bischof/ RA Guido C. Bischof- 91 Leser - January 16, 2018 1:18am
… beteiligten Parteien dazu führen, dass der Eingriff in die Grundrechte (im Falle von heimlichen Videoaufnahmen also der Eingriff in das allgemeine Persönlichkeitsrecht) so schwerwiegend ist, dass zum Beispiel das Interesse des durch eine Straftat Geschädigten klar hinter dem Interesse des Schädigers zurücktritt. Allgemeine Leitlinien hat das…
Kai Riefenstahl / karief.comin Arbeitsrecht- 108 Leser - April 2, 2017 6:49am
… von den jeweiligen Tatopfern der eigenen Person zugeordnet werden können. Der BGH sah keinen Grund, den Eintritt des Taterfolgs davon abhängig zu machen, dass die Identifizierung der abgebildeten Person von Dritten anhand auch anderer bekannter Merkmale oder Besonderheiten vorgenommen werden kann. Heimliche Sexfilme eines Lehrers von seinen…
strafrechtsblogger- 125 Leser - October 31, 2016 5:30am
… Gerichte beschäftigt oftmals die Frage, ob durch heimliche Videoaufnahmen oder Überprüfung von E-Mail-Accounts durch den Arbeitgeber das Persönlichkeitsrecht der betroffenen Arbeitnehmer unzulässig verletzt wird (vgl. hierzu unsere Law-Blog-Beiträge vom 23. Februar 2016 oder vom 15. März 2016). Das LAG Rheinland-Pfalz (Urteil vom 3. Februar 2016…
Dr. Christian Ostermaier/ Law-Blogin Arbeitsrecht- 147 Leser - July 9, 2016 8:09am
… Das AG München hat in einem aktuellen Fall entschieden, dass das heimliche Mithören eines Telefonats die Allgemeinen Persönlichkeitsrechte des Gesprächspartners verletze. Zudem stellte das AG München fest, dass die heimliche Observation auch nicht gerechtfertigt sei, um an ein Beweismittel zu kommen und könne daher auch nicht im Zivilprozess…
Karsten Gulden/ Infodocc- 73 Leser - September 1, 2014 2:54pm
… kein - ausdrückliches - prozessuales Verwendungs- bzw. Beweisverwertungsverbot. Aus § 286 ZPO iVm. Art. 103 Abs. 1 GG folgt vielmehr die grundsätzliche Verpflichtung der Gerichte, den von den Parteien vorgetragenen Sachverhalt und die von ihnen angebotenen Beweise zu berücksichtigen (BVerfG 9. Oktober 2002 - 1 BvR 1611/96 ua. - Rn. 60, BVerfGE 106, 28…
… muss. Aber ist es erlaubt, jemanden in einem intimen Moment heimlich zu fotografieren oder zu filmen? Zunächst einmal gilt: Die Intimsphäre einer Person ist der Kernbereich des allgemeinen Persönlichkeitsrechts und vom Grundgesetz geschützt, sie ist geheim und darf nicht gegen den Willen des Betroffenen verletzt werden. Bildaufnahmen, die im…
Lawbster- 243 Leser - June 25, 2013 10:41am
… genommenen Videoaufzeichnungen ein Beweisverwertungsverbot wegen Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts der Klägerin aus Art. 2 Abs. 1 iVm. Art. 1 Abs. 1 GG bestand (III.). I. Die Kündigung ist nicht nach § 102 Abs. 1 Satz 3 BetrVG unwirksam. Die Würdigung des Landesarbeitsgerichts, der Betriebsrat sei ordnungsgemäß angehört worden, ist…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwältein Arbeitsrecht- 80 Leser - February 5, 2013 9:05am
… LG Köln, Urteil vom 21.11.2012, Az. 28 O 328/12 § 823 BGB, § 1004 Abs. 1 S. 2 BGB analog; Art. 1 Abs. 1 GG, Art. 2 Abs. 1 GG; § 22 KUG, § 23 KUG Das LG Köln hat entschieden, dass eine Wort- und Bildberichterstattung über einen privaten Restaurantbesuch zweier Prominenter deren Persönlichkeitsrecht verletzt. Es seien heimlich Lichtbilder…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwältein Medienrecht- 59 Leser - January 8, 2013 7:51am
… KG Berlin, Urteil vom 22.09.2011, Az. 10 U 131/10 § 823 Abs. 1 BGB, § 1004 Abs. 1 Satz 2 BGB, Art. 2 Abs. 1 GG Das KG Berlin hat entschieden, dass heimlich in den Arbeitsstätten einer Großbäckerei aufgenommenes Filmmaterial nicht ohne vorherige Einwilligung des betreffenden Unternehmens öffentlich ausgestrahlt werden darf. Vorliegend wurde vom…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte- 29 Leser - March 8, 2012 4:04am
… Heimliche Videoaufzeichnungen haben in zwei Kündigungsschutzklagen von Arbeitnehmern eines Düsseldorfer Brauhauses als Beweismittel eine Rolle gespielt. Im einen Fall ( Az 11 Ca 7326/10) ging es um die Wirksamkeit der berseitens des Arbeitgebers bereits ausgesprochenen Kündigung. Im zweiten Verfahren (Az 9 BV 183/10) machte der Arbeitgeber die…
… Ein Forscherverbund der Technischen Universität Wien, University of California (Santa Barbara), Eurecom Instituts und der Northeastern University (Boston) hat nach Mitteilung des Onlinedienstes Technology Review die Studie “PiOS: Detecting Privacy Leaks in iOS Applications” zum Datenschutz bei Programmen für das Apple iPhone (sog. “Apps…
… OLG Stuttgart, Urteil vom 18.11.2009, Az. 3 U 128/09 Art. 1 Abs. 1; Art. 2 Abs. 1 GG; §§ 447, 448 ZPO Das OLG Stuttgart hat entschieden, dass die Verwertung eines heimlichen Mitschnittes eines Telefonats im Zivilprozess ohne Zustimmung des Betroffenen grundsätzlich unzulässig ist, da die Aufzeichnung dann unter Verletzung des…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte- 134 Leser - December 3, 2009 7:35am
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References: BGH 
 § 286
 Art. 103
 Art. 2
 Art. 1
 § 102
 § 823
 § 1004
 Art. 1
 Art. 2
 § 22
 § 23
 § 823
 § 1004
 Art. 2
 Art. 1
 Art. 2
 Egmr 
 § 201