Source: https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=1%20Ss%2050/05
Timestamp: 2019-03-23 17:33:26+00:00

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OLG Zweibrücken, 13.04.2005 - 1 Ss 50/05 - dejure.org
§ 24a Abs 2 StVG
Betäubungsmittelkonsum bei Fahrzeugführung - Fahrverbot
Fahrlässiges Führen eines Kraftfahrzeuges unter Wirkung eines berauschenden Mittels; Rechtmäßigkeit eines Führerscheinentzugs; Verwirklichung des § 24a Abs. 2 Straßenverkehrsgesetz (StVG) trotz nicht erweislicher Beeinträchtigung duch Drogenkonsum; Verfassungskonforme Anwendung des § 24a Abs. 2 Straßenverkehrsgesetz (StVG)
Drogenfahrt - Anforderungen an die tatrichterlichen Feststellungen zum Nachweis berauschender Mittel
Für eine Verurteilung nach § 24 a StVG ist bei Amphetaminen eine Nachweismenge im Blut von mindestens 25 ng/ml nötig
Ahndung nach § 24a StVG beim Vorliegen von Ausfallerscheinungen
Verkehrsrecht - Es gilt: drogenfrei fahren!
AG Kusel, 06.01.2005 - 6071 Js 14210/04
NJW 2005, 2168
NZV 2005, 430
StV 2005, 443
Auf die im Blut festgestellte Konzentration von THC-Carbonsäure kann die Verurteilung, wie die Revision zu Recht darlegt, nicht gestützt werden (OLG Zweibrücken NZV 2005, 430).
Allerdings wird in der fachgerichtlichen Rechtsprechung teilweise davon ausgegangen, dass die von der Grenzwertkommission entwickelten analytischen Grenzwerte zugleich als Wirkungsgrenzwerte herangezogen werden können, dass also eine Wirkung im Sinn des § 24a Abs. 2 StVG nur angenommen werden kann, wenn der jeweilige analytische Grenzwert, der für Amphetamin 25 ng/ml beträgt, erreicht ist (vgl. OLG Zweibrücken NZV 2005, 430).
Eine Vorlage an den Bundesgerichtshof gemäß § 121 Abs. 2 GVG im Hinblick auf die Entscheidung des Oberlandesgerichts Zweibrücken vom 13.4.2005 (NZV 2005, 430) ist nicht veranlasst.
OVG Hamburg, 15.12.2005 - 3 Bs 214/05
(Anordnung der sofortigen Vollziehung bei Fahrerlaubnisentziehung als Regelfall; …
In diesem Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes folgt das Beschwerdegericht nicht Professor Dr. Krüger, sondern der Grenzwertkommission (ebenso OLG Zweibrücken, Beschl. v. 13.4.2005, NJW 2005 S. 2168; a.A. VGH München, Beschl. v. 3.2.2004, SVR 2004 S. 396).
Oberhalb dieses Wertes ist sicher mit dem Auftreten von Ausfallerscheinungen, also mit einer Einschränkung der Fahrtüchtigkeit im Sinne der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts, zu rechnen (…OLG München, NJW 2006, S. 1606; OLG Zweibrücken, NZV 2005, S. 430).
Es handelt sich hierbei nicht um Gefahrengrenzwerte oder feststehende Werte, ab denen die Leistungsfähigkeit gemindert ist, sondern um vom wissenschaftlichen Fortschritt abhängige, pharmakodynamische und rein analytische Grenzwerte (vgl. OLG Zweibrücken BA 2006, 235 ;… Maatz BA 2004 Supplement 1, S. 9 ff.).
Denn diese Amphetaminkonzentration liegt unter dem insoweit geltenden analytischen Grenzwert von 25 ng/ml im Serum und kann daher nach den Grundsätzen der auch für die Substanz Amphetamin geltenden Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts nicht zu einer Verwirklichung des objektiven Bußgeldtatbestandes führen (vgl. OLG München NJW 2006, 1606 f.; OLG Zweibrücken NJW 2005, 2168 f.).
OLG Koblenz, 25.08.2008 - 1 SsBs 19/08
Bußgeldverfahren: Fahren unter Betäubungsmitteleinfluss; Voraussetzungen der …
OLG Bamberg, 08.08.2005 - 2 Ss OWi 551/05
Fahruntüchtigkeit bei Nachweis von THC
VG Neustadt, 06.01.2006 - 3 L 2342/05

References: § 24
 § 24
 § 24
 § 24
 § 24
 § 24
 § 121