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Timestamp: 2020-06-01 14:04:21+00:00

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§ 3b KosmetikV Ultraviolett-Filter (UV-Filter) Kosmetik-Verordnung
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Achtung: Dieser Titel wurde aufgehoben und galt bis inkl. 23.07.2014
§ 3b - Kosmetik-Verordnung (KosmetikV k.a.Abk.)
Geltung ab 01.01.1978; FNA: 2125-11 Lebens- und Genussmittel, Bedarfsgegenstände
33 frühere Fassungen | wird in 32 Vorschriften zitiert
§ 3b Ultraviolett-Filter (UV-Filter)
§ 3b hat 5 frühere Fassungen und wird in 7 Vorschriften zitiert
(1) UV-Filter im Sinne dieser Verordnung sind Stoffe und Gemische, die kosmetischen Mitteln überwiegend zu dem Zweck hinzugefügt werden, Ultraviolett-Strahlen zu filtern, um die Haut vor bestimmten schädlichen Einwirkungen dieser Strahlen zu schützen.
(2) UV-Filter im Sinne dieser Verordnung sind auch Stoffe und Gemische, die kosmetischen Mitteln nur zum Schutz der Erzeugnisse gegen Ultraviolett-Strahlen zugesetzt werden.
(3) Bei dem gewerbsmäßigen Herstellen und Behandeln von kosmetischen Mitteln dürfen nur die in Anlage 7 aufgeführten UV-Filter verwendet werden. Dabei sind die in Spalte d genannten Einschränkungen einzuhalten.
(4) Kosmetische Mittel dürfen gewerbsmäßig nicht in den Verkehr gebracht werden, wenn der Gehalt an den in Anlage 7 aufgeführten UV-Filtern die in Spalte c der Anlage angegebenen Höchstmengen überschreitet.
(5) Die Verwendung der in Anlage 7 Teil B genannten UV-Filter ist nur bis zum 31. Dezember 1999 gestattet.
(6) Absatz 3 Satz 1 und Absatz 5 gelten nicht für kosmetische Mittel, denen UV-Filter ausschließlich zu dem in Absatz 2 genannten Zweck zugegeben werden.
(7) Die Verwendung von beschichtetem mikrofeinem Zinkoxid bis zu einer Höchstmenge von 25 % als UV-Filter ist bis zu dem Tag gestattet, mit dessen Beginn eine Regelung über die Verwendung von Zinkoxid als UV-Filter in einem Rechtsakt der Europäischen Union anzuwenden ist, längstens jedoch bis zum Ablauf des 10. Juli 2013; das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz macht den vorstehend bezeichneten Tag im elektronischen Bundesanzeiger bekannt. Eine Verwendung in treibmittel-basierten Sprays ist nicht gestattet. Kosmetische Mittel, die diesen UV-Filter enthalten, dürfen gewerbsmäßig nur in den Verkehr gebracht werden, wenn dieser Stoff auf der Verpackung mit der Bezeichnung "Zinc oxide" angegeben ist.
Text in der Fassung des Artikels 1 Achtundfünfzigste Verordnung zur Änderung der Kosmetik-Verordnung V. v. 19. Dezember 2011 BGBl. I S. 2834 m.W.v. 1. Januar 2012
Frühere Fassungen von § 3b Kosmetik-Verordnung
aktuell vorher 01.01.2012 Artikel 1 Achtundfünfzigste Verordnung zur Änderung der Kosmetik-Verordnung
vom 19.12.2011 BGBl. I S. 2834
aktuell vorher 01.01.2011 Artikel 1 Sechsundfünfzigste Verordnung zur Änderung der Kosmetik-Verordnung
vom 20.12.2010 BGBl. I S. 2193
aktuell vorher 01.04.2010 Artikel 1 Zweiundfünfzigste Verordnung zur Änderung der Kosmetik-Verordnung
vom 03.02.2010 BGBl. I S. 65
aktuell vorher 31.12.2007 (26.05.2008) Artikel 1 Fünfundvierzigste Verordnung zur Änderung der Kosmetik-Verordnung
vom 15.05.2008 BGBl. I S. 855
aktuell vorher 10.06.2006 Artikel 2 Zweite Verordnung zur Änderung der Bedarfsgegenständeverordnung und der Kosmetik-Verordnung
Zitierungen von § 3b Kosmetik-Verordnung
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 3b KosmetikV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in KosmetikV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
§ 6 KosmetikV Straftaten und Ordnungswidrigkeiten (vom 10.06.2006)
... § 3a Abs. 2 Satz 1 andere als die dort bezeichneten Konservierungsstoffe oder entgegen § 3b Abs. 3 Satz 1 andere als die dort bezeichneten UV-Filter oder 4. entgegen § 3 ... 1 Satz 2 Farbstoffe, entgegen § 3a Abs. 2 Satz 2 Konservierungsstoffe oder entgegen § 3b Abs. 3 Satz 2 UV-Filter unter Nichteinhaltung der dort vorgesehenen Einschränkungen oder ... § 3 Abs. 4 Farbstoffe, entgegen § 3a Abs. 4 Konservierungsstoffe oder entgegen § 3b Abs. 5 UV-Filter über den dort bezeichneten Zeitpunkt hinaus verwendet. ... wird bestraft, wer entgegen § 2 Abs. 2, § 3 Abs. 2, § 3a Abs. 3 Satz 1 oder § 3b Abs. 4 kosmetische Mittel gewerbsmäßig in den Verkehr bringt. Wer eine in ... handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. entgegen § 3b Abs. 7 Satz 2 oder § 5 Abs. 1 Satz 1 ein kosmetisches Mittel gewerbsmäßig in den ...
Anlage 7 KosmetikV (zu § 3b) Ultraviolett-Filter für kosmetische Mittel (vom 08.10.2009)
V. v. 19.12.2011 BGBl. I S. 2834
Artikel 1 58. KosmetikVÄndV
... 3b Absatz 7 Satz 1 der Kosmetik-Verordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 7. Oktober 1997 ...
V. v. 15.05.2008 BGBl. I S. 855
Artikel 1 45. KosmetikVÄndV
... § 3b Abs. 7 Satz 1 der Kosmetik-Verordnung vom 7. Oktober 1997 (BGBl. I S. 2410), die zuletzt durch die ...
Sechsundfünfzigste Verordnung zur Änderung der Kosmetik-Verordnung
V. v. 20.12.2010 BGBl. I S. 2193
Artikel 1 56. KosmetikVÄndV
... 3b Absatz 7 der Kosmetik-Verordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 7. Oktober 1997 (BGBl. I S. ...
Artikel 2 2. BedGgstVuKosmetikVÄndV Änderung der Kosmetik-Verordnung
... 64 Abs. 1 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches" ersetzt. 2. In § 3b Abs. 7 Satz 1 wird die Angabe „31. Dezember 2005" durch die Angabe „31. Dezember ...
Artikel 1 52. KosmetikVÄndV
... worden ist, wird wie folgt geändert: 1. In § 3a Absatz 1, § 3b Absatz 1 und 2, Anlage 1 Teil A Nummer 11, 13, 35, 41, 44, 98, 99, 104, 211, 215, 218, 294, 298, ...
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