Source: https://www.jusline.at/entscheidungen/76/10/2
Timestamp: 2020-07-07 15:40:24+00:00

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Entscheidungen des VwGH zu § 10 HbG - Seite 1 - JUSLINE Österreich
Entscheidungen zu § 10 HbG
RS Vwgh Erkenntnis 1989/5/30 84/08/0223
Stammrechtssatz Verrichtet ein Verwandter oder Verschwägerter des Hauseigentümers (der Hauseigentümer) Hausbesorgertätigkeiten, so kann für die Beurteilung, ob diese Tätigkeiten im Rahmen eines Beschäftigungsverhältnisses nach § 4 Abs 2 ASVG oder familienhaft verrichtet werden, die Prüfung der Frage von Bedeutung sein, ob angesichts der Größe des Hauses und der Anzahl seiner Wohnungen ortsüblicherweise ein familienfremder Hausbesorger bestellt worden wäre. ... mehr lesen...
Rechtssatz | Vwgh Erkenntnis | 30.05.1989
Rechtssatz: Der Abschluss eines Hausbesorgervertrages ist eine Maßnahme der ordentlichen Verwaltung des Mieteigentums. (MietSlg 24049/1972) Im RIS seit 02.12.2004 mehr lesen...
RS Vwgh Erkenntnis 1988/10/13 87/08/0092
Rechtssatz: Aus § 5 Abs 2 zweiter Satz ASVG, wonach eine Beschäftigung der in § 1 HBO bezeichneten Art (so idF der 9. Nov BGBl 1962/13) bzw. eine Beschäftigung als Hausbesorger iSd HBG (so in der nunmehrigen Fassung) nicht als geringfügig gilt, ergibt sich, dass eine den gesetzlichen Bestimmungen entsprechende Hausbesorgertätigkeit trotz dieser in manchen Belangen vom allgemeinen Arbeitsrecht abweichenden Charakteristika die Qualifizierung der Tätigkeit als Beschäftigung im Rahm... mehr lesen...
Rechtssatz: Verrichtet ein Verwandter oder Verschwägerter des Hauseigentümers (der Hauseigentümer) Hausbesorgertätigkeiten, so kann für die Beurteilung, ob diese Tätigkeiten im Rahmen eines Beschäftigungsverhältnisses nach § 4 Abs 2 ASVG oder familienhaft verrichtet werden, die Prüfung der Frage von Bedeutung sein, ob angesichts der Größe des Hauses und der Anzahl seiner Wohnungen ortsüblicherweise ein familienfremder Hausbesorger bestellt worden wäre. ... mehr lesen...
Rechtssatz: Ausführungen zur Wertung der Ehegattin bzw. Schwiegertochter der Eigentümer eines kleinen Hauses als Hausbesorgerin iSd HBO bzw. der HBG und Dienstnehmerin iSd § 4 Abs 2 ASVG. Schlagworte Dienstnehmer Begriff Hausbesorger Im RIS seit 02.12.2004 Zuletzt aktualisiert am 18.06.2009 mehr lesen...
Zum § 10 HbG Haftungsausschluss

References: § 10
 § 10
 § 4
 § 5
 § 1
 § 4
 § 4
 § 10