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Timestamp: 2016-10-26 11:43:08+00:00

Document:
2C_765/2013 (02.06.2014)
2C_765/2013 � � Urteil vom 2. Juni 2014
vertreten durch Stephanie Motz, Barrister,
Beschwerde gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Z�rich, 2. Kammer, vom 10. Juli 2013.
A.________ (geb. 1988) stammt aus Mazedonien. Sie heiratete am 12. November 2009 in ihrer Heimat den in der Schweiz niedergelassenen Landsmann B.________. Am 7. M�rz 2010 reiste sie in die Schweiz ein und erhielt in der Folge eine Aufenthaltsbewilligung zum Verbleib bei ihrem Gatten.
�Am 25. August 2010 hoben die Eheleute den gemeinsamen Haushalt auf; am 5. Dezember 2010 wurde ihnen die Tochter C.________ geboren. Am 5. Juli 2012 wurde die Ehe in Mazedonien geschieden.
Mit Verf�gung vom 8. April 2011 lehnte das Migrationsamt des Kantons Z�rich eine Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung von A.________ ab und setzte ihr eine Frist zur Ausreise aus der Schweiz. Einen gegen die Verf�gung erhobenen Rekurs wies die Sicherheitsdirektion ab. Die dagegen beim Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich erhobene Beschwerde blieb erfolglos (Urteil vom 10. Juli 2013).
Mit Eingabe vom 2. September 2013 beantragt A.________ dem Bundesgericht, das Urteil des Verwaltungsgerichts und die Verf�gung des Migrationsamtes aufzuheben. Ihr sei die Aufenthaltsbewilligung zu verl�ngern. A.________ ersucht um unentgeltliche Prozessf�hrung.
�Das Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich und das Bundesamt f�r Migration beantragen, die Beschwerde abzuweisen bzw. diese abzuweisen, soweit darauf einzutreten sei.
�Der Pr�sident der II. �ffentlich-rechtlichen Abteilung hat der Beschwerde am 11. September 2013 aufschiebende Wirkung zuerkannt.
1.1.�Auf dem Gebiet des Ausl�nderrechts ist die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gegen Entscheide ausgeschlossen, welche Bewilligungen betreffen, auf die weder das Bundesrecht noch das V�lkerrecht einen Anspruch einr�umen (Art. 83 lit. c Ziff. 2 BGG). F�r das Eintreten gen�gt, wenn die ausl�ndische Person dartut, dass potenziell ein Anspruch auf die beantragte Bewilligung besteht; ob die jeweiligen Voraussetzungen erf�llt sind, bildet Gegenstand der materiellen Beurteilung (BGE 136 II 177 E. 1.1 S. 179 f., 497 E. 3.3 S. 500 f.). Die Beschwerdef�hrerin beruft sich in vertretbarer Weise auf einen anspruchsbegr�ndenden nachtr�glichen ehelichen H�rtefall (Art. 50 Abs. 1 lit. b i.V.m. Abs. 2 AuG [SR 142.20]). Auf ihre frist- und formgerecht erhobene Eingabe (Art. 42 Abs. 2; Art. 100 Abs. 1 BGG) ist deshalb einzutreten.
1.2.�Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, wie die Vorinstanz ihn festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann diesen bloss berichtigen oder erg�nzen, wenn er offensichtlich unrichtig oder in Verletzung wesentlicher Verfahrensrechte ermittelt worden ist (Art. 105 Abs. 2 BGG). Die beschwerdef�hrende Person muss rechtsgen�gend dartun, dass und inwiefern der festgestellte Sachverhalt bzw. die beanstandete Beweisw�rdigung klar und eindeutig mangelhaft, mit anderen Worten willk�rlich, erscheint (Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG; vgl. BGE 137 I 58 E. 4.1.2 S. 62; 133 II 249 E. 1.4.3; 133 III 350 E. 1.3 S. 351 f.). Auf rein appellatorische Kritik an der Sachverhaltsermittlung und an der Beweisw�rdigung geht das Bundesgericht nicht ein (BGE 136 II 101 E. 3 S. 104 f.).
Ausl�ndische Ehegatten von Niedergelassenen haben unter Vorbehalt von Art. 51 Abs. 2 AuG Anspruch auf Erteilung und Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung, wenn sie mit ihrem Partner zusammenwohnen (Art. 43 Abs. 1 AuG). Der Bewilligungsanspruch besteht trotz Aufl�sens bzw. definitiven Scheiterns der Ehegemeinschaft fort, wenn diese mindestens drei Jahre gedauert und die betroffene ausl�ndische Person sich hier erfolgreich integriert hat (Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG). Eine (relevante) Ehegemeinschaft liegt vor, solange die eheliche Beziehung tats�chlich gelebt wird und ein gegenseitiger Ehewille besteht (BGE 138 II 229 E. 2 S. 231; 137 II 345 E. 3.1.2 S. 347; 136 II 13 E. 3.3 S. 117 ff.). Vorliegend hat die relevante Ehegemeinschaft unbestrittenermassen vom 7. M�rz 2010 bis im August 2010 und damit wesentlich weniger als 3 Jahre gedauert. Ein Bewilligungsanspruch gest�tzt auf Art. 50 Abs. 1 lit a AuG liegt nicht vor.
3.1.�Die Beschwerdef�hrerin beruft sich auf einen H�rtefall im Sinne von Art. 50 Abs. 1 lit. b und Abs. 2 AuG. Danach besteht der Bewilligungsanspruch fort, wenn "wichtige pers�nliche Gr�nde" einen weiteren Aufenthalt der betroffenen Person in der Schweiz "erforderlich" machen (BGE 138 II 229 E. 3.1 S. 231 f.). Nach Art. 50 Abs. 2 AuG und der bundesgerichtlichen Rechtsprechung dazu (BGE 136 II 1 E. 5 S. 3 ff.) kann ein H�rtefall namentlich vorliegen, wenn die ausl�ndische Person mit abgeleitetem Aufenthaltsrecht Opfer ehelicher Gewalt geworden ist oder wenn ihre soziale Wiedereingliederung im Herkunftsland stark gef�hrdet erscheint. Dabei ist etwa an geschiedene Frauen (mit Kindern) zu denken, welche in ein patriarchalisches Gesellschaftssystem zur�ckkehren und dort wegen ihres Status als Geschiedene mit Diskriminierungen oder �chtungen rechnen m�ssen. M�gliche weitere Anwendungsf�lle bilden (gescheiterte) unter Zwang eingegangene Ehen oder solche im Zusammenhang mit Menschenhandel (BGE 137 II 345 E. 3.2.2 S. 349). Bei der Beurteilung der wichtigen pers�nlichen Gr�nde sind s�mtliche Aspekte des Einzelfalles mitzuber�cksichtigen (BGE 137 II 345 E. 3.2.1 S. 348; vgl. zudem Art. 31 VZAE [SR 142.201]); dazu geh�ren die Umst�nde, die zur Aufl�sung der Gemeinschaft gef�hrt haben (BGE 138 II 229 E. 3.1 S. 232; 137 II 345 E. 3.2.3 S. 350). Ein pers�nlicher, nachehelicher H�rtefall setzt aufgrund der gesamten Umst�nde demnach eine erhebliche Intensit�t der Konsequenzen f�r das Privat- und Familienleben voraus, die mit der Lebenssituation nach dem Dahinfallen der gest�tzt auf Art. 42 bzw. 43 Abs. 1 AuG abgeleiteten Anwesenheitsberechtigung verbunden sein muss (vgl. BGE 137 II 345 E. 3.2.3 S. 350; Urteile 2C_73/2013 vom 3. April 2014 E. 2; 2C_428/2012 vom 18. Mai 2012 E. 2.2.1).
3.2.�H�usliche Gewalt bedeutet systematische Misshandlung mit dem Ziel, Macht und Kontrolle auszu�ben (vgl. BGE 138 II 229 E. 3.2.1 S. 233; 136 II 1 E. 5 S. 3 ff., je mit Hinweisen; dazu auch die Antwort von Bundesr�tin Widmer-Schlumpf vom 14. Juni 2010 zu den Gesch�ftsnummern 10.5275-10.5277 in AB 2010 N 929 f. sowie die Antwort des Bundesrates vom 17. September 2010 zur Motion 10.3515 Roth-Bernasconi "Schutz von Migrantinnen, die Opfer ehelicher Gewalt wurden"; Urteile des Bundesgerichts 2C_803/2010 vom 14. Juni 2011 E. 2.3.2; 2C_540/2009 vom 26. Februar 2010 E. 2.2 ff. und 2C_590/2010 vom 29. November 2010 E. 2.5.2 in fine; MARC SPESCHA, in: Spescha/Th�r/Z�nd/Bolzli, Migrationsrecht, 3. Aufl. 2012, N. 10 zu Art. 50 AuG; Martina Caroni, in: Caroni/G�chter/Thurnherr [Hrsg.], SHK Bundesgesetz �ber die Ausl�nderinnen und Ausl�nder, 2010, N. 32 zu Art. 50 AuG). Ein Anspruch nach Art. 50 Abs. 1 lit. b AuG wird nicht bereits durch eine einmalige t�tliche Auseinandersetzung begr�ndet (BGE 136 II 1 E. 5, insb. E. 5.3, S. 3 ff. mit Hinweisen); auch nicht, wenn in deren Folge der Ausl�nder in psychischem Ausnahmezustand und mit mehreren Kratzspuren im Gesicht einen Arzt aufsucht, zumal wenn anschliessend eine Wiederann�herung der Eheleute stattfindet (Urteil 2C_690/2010 vom 25. Januar 2011 E. 3.2). Das Gleiche gilt, wenn der Ehepartner den Ausl�nder nach einem Streit aus der Wohnung weist, ohne dass das Opfer k�rperliche oder psychische Sch�den erleidet (Urteil 2C_358/2009 vom 10. Dezember 2009 E. 4.2 und 5.2). Die physische oder psychische Zwangsaus�bung und deren Auswirkungen m�ssen vielmehr von einer gewissen Konstanz bzw. Intensit�t sein (vgl. hierzu BGE 138 II 229 E. 3.2.1 S. 233 mit zahlreichen Hinweisen).
3.3.�Nach der Rechtsprechung k�nnen sowohl die eheliche Gewalt als auch die starke Gef�hrdung der sozialen Wiedereingliederung im Herkunftsland ihrem Ausmass und den Gesamtumst�nden entsprechend bei der Beurteilung je f�r sich allein bereits einen wichtigen pers�nlichen Grund darstellen, sodass die beiden Elemente nicht kumulativ zu verstehen sind (BGE 136 II 1 E. 5.3 S. 4). Dies schliesst indessen nicht aus, im Einzelfall beide Elemente zu ber�cksichtigen und den H�rtefall auch zu bejahen, wenn diese je f�r sich allein hierzu nicht gen�gen w�rden, ihre Kombination aber wertungsm�ssig einem wichtigen pers�nlichen Grund im Sinne von Art. 50 Abs. 1 lit. b AuG gleichkommt (BGE 138 II 229 E. 3.2.2 S. 234 f.).
Die Beschwerdef�hrerin bringt vor, Opfer systematischer h�uslicher Gewalt gewesen zu sein, ausgef�hrt durch ihren Gatten und deren Familie. Sie sei mehrfach geschlagen worden, wobei die Verletzungen zu Hautunterblutungen und Narbenbildungen gef�hrt h�tten. Ihr Ehegatte h�tte ihr mehrmals gedroht, sie und das gemeinsame Kind umzubringen. Auch sei ihr Mobiltelefon zerst�rt worden, um Aussenkontakte zu eliminieren. Die k�rperlichen Verletzungen habe sie mit Belegen von Frauenh�usern, �rztinnen und einer Sozialarbeiterin aufgezeigt. Die Vorinstanz habe einen zu hohen Beweismassstab angesetzt und sei zu Unrecht davon ausgegangen, die behauptete Konstanz, Systematik und Intensit�t der von ihr erlittenen ehelichen Gewalt w�rden nicht vorliegen. Entsprechend habe das Verwaltungsgericht eine Bewilligungsverl�ngerung gest�tzt auf einen H�rtefall zu Unrecht verneint.
4.1.�Auch wenn eheliche Gewalt in den wenigsten F�llen direkt bewiesen werden kann, trifft die ausl�ndische Person bei der Feststellung des entsprechenden Sachverhalts eine weitreichende Mitwirkungspflicht. Sie muss die eheliche Gewalt bzw. psychische Beeintr�chtigung in geeigneter Weise - etwa durch Arztberichte oder psychiatrische Gutachten, Polizeirapporte, Berichte/Einsch�tzungen von Fachstellen (Frauenh�user, Opferhilfe usw.), glaubw�rdige Zeugenaussagen von weiteren Angeh�rigen oder Nachbarn etc. - glaubhaft machen (vgl. auch die Weisungen des BFM zum Familiennachzug, Ziff. 6.15.3). Dasselbe gilt, soweit damit verbunden geltend gemacht werden soll, bei einer R�ckkehr erweise sich die soziale Wiedereingliederung als stark gef�hrdet. Auch hier gen�gen allgemeine Hinweise nicht; die bef�rchtete Beeintr�chtigung muss im Einzelfall aufgrund der konkreten Umst�nde glaubhaft erscheinen (vgl. hierzu BGE 138 II 229 E. 3.2.3 S. 235; 126 II 335 E. 2b/cc S. 342; 124 II 361 E. 2b S. 365).
4.2.�Das Verwaltungsgericht ist davon ausgegangen, dass die von der Beschwerdef�hrerin geschilderten Einschr�nkungen ihrer Pers�nlichkeit nicht hinreichend schwer wiegen w�rden, um einen nachehelichen H�rtefall begr�nden zu k�nnen und die Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung zu rechtfertigen. F�r die Vorinstanz f�llt "massgebend ins Gewicht", dass "eine Strafuntersuchung stattgefunden hat, die nach umfangreichen polizeilichen Ermittlungen mit einer - in Rechtskraft erwachsenen - Einstellungsverf�gung der Staatsanwaltschaft Z�rich-Sihl [...] abgeschlossen worden ist". Die Beschwerdef�hrerin r�ume sodann selbst ein, sie verm�ge "die ihrem Ehegatten, ihrer Schwiegermutter und den Schw�gerinnen angelasteten Taten nicht zu beweisen". Demnach bleibe es anhand der "hohen Anforderungen der Rechtsprechung an die Intensit�t und den Nachweis von h�uslicher Gewalt [...] ungewiss, ob der Beschwerdef�hrerin tats�chlich Gewalt widerfahren ist oder nicht." Jedenfalls sei, so das Verwaltungsgericht weiter, seiner Vorinstanz (d.h. der Sicherheitsdirektion) beizupflichten, dass die von der Beschwerdef�hrerin allenfalls erlittene Gewalt "nicht die [...] verlangte Intensit�t erreicht hat".
4.3.�Die Ausf�hrungen der Vorinstanz geben die bundesgerichtliche Praxis nur zum Teil zutreffend wieder: Der ausl�ndischen Person obliegt zwar bei den Feststellungen des entsprechenden Sachverhalts eine weitreichende Mitwirkungspflicht (vgl. hierzu BGE 126 II 335 E. 2b/cc S. 342; 124 II 361 E. 2b S. 365). Nach der Praxis wird jedoch - anders, als im Strafrecht, wo ein strengeres Beweismass gilt (Unschuldsvermutung) - nicht der direkte Beweis f�r das Vorliegen anspruchsbegr�ndender ehelicher Gewalt im Sinne von Art. 50 Abs. 1 lit. b AuG verlangt. Vielmehr gen�gt es, wenn dies ausl�ndische Person diese in geeigneter Weise glaubhaft macht (vgl. E. 4.1; BGE 138 II 229 E. 3.3.3 S. 237; vgl. Art. 77 Abs. 5 und 6 VZAE). Die Frage, ob eheliche Gewalt bestand, muss demnach ausl�nderrechtlich bis zu einem bestimmten Grad losgel�st vom (eingestellten) Strafverfahren �berpr�ft werden k�nnen (BGE 138 II 229 E. 3.3.3 S. 237 mit zahlreichen Hinweisen). Praxisgem�ss setzt die Anwendung von Art. 50 Abs. 1 lit. b AuG weder den vollen Beweis noch eine strafrechtliche Verurteilung voraus (vgl. auch die Urteile 2C_221/2011 vom 30. Juli 2011 E. 2 und 2C_586/2011 vom 21. Juli 2011 E. 3.2).
4.4.�Angesichts der Belege f�r das Vorliegen k�rperlicher Verletzungen an Bauch und Waden (spital�rztliche Feststellungen von Hautunterblutungen von mehreren Zentimetern an Beinen und Bauch, diverse Narben) und der Unterlagen zum Aufenthalt in einem Frauenhaus, greifen die Erw�gungen der Vorinstanz, wonach nicht bewiesen sei, ob eheliche Gewalt �berhaupt stattgefunden habe, und ein H�rtefall aufgrund fehlender Intensit�t der allf�lligen ehelichen Gewalt daher ohnehin zu verneinen sei, zu kurz. Zwar bezeugen die Belege f�r sich nicht, dass die von einem Spital festgestellten Verletzungen vom Gatten stammen, sie sind in Anbetracht der kurz zuvor erfolgten Aufl�sung des gemeinsamen Haushalts und dem Eintritt ins Frauenhaus jedoch gewichtige Indizien hierf�r. Die Belege schliessen auch die weitergehenden Vorbringen der Beschwerdef�hrerin nicht aus, wonach sie von ihrem ehemaligen Gatten und seiner Familie systematisch misshandelt und unterdr�ckt worden sei. Die Vorinstanz h�tte demnach nicht bereits aufgrund des Umstands, dass die Beschwerdef�hrerin ihrem ehemaligen Gatten und dessen Familie die behaupteten Vorkommnisse nicht voll beweisen konnte bzw. aufgrund der nicht n�her abgekl�rten Annahme, dass die "allenfalls erlittene Gewalt" nicht die "verlangte Intensit�t" erreichte, einen H�rtefall im Sinne von Art. 50 Abs. 1 lit. b AuG von vornherein verneinen d�rfen. Vor dem Hintergrund der vom Verwaltungsgericht (zu knapp) festgestellten Sachverhaltselemente l�sst sich ein H�rtefall jedenfalls nicht vorweg und grunds�tzlich ausschliessen. Erst wenn sich im Rahmen des Aktenstudiums oder der weiteren Beweiserhebung, etwa aufgrund eines allf�lligen widerspr�chlichen Verhaltens, erhebliche Zweifel an der Sachverhaltsdarstellung der Beschwerdef�hrerin ergeben, sodass die dokumentierten Vorkommnisse insgesamt nicht mehr als glaubhaft erscheinen, k�nnte ein H�rtefall infolge ehelicher Gewalt unter Ber�cksichtigung der eingereichten Belege ohne weitere Sachverhaltsfeststellungen gest�tzt auf Art. 50 Abs. 1 lit. b und 50 Abs. 2 AuG ausgeschlossen werden.
4.5.�Aufgrund des zu hoch angesetzten Beweismasses hat die Vorinstanz den Sachverhalt unvollst�ndig festgestellt. Darin liegt eine Verletzung von Bundesrecht (Art. 95 lit. a BGG; Urteile 2C_458/2013 vom 23. Februar 2014 E. 2.5; 2C_793/2012 vom 20. November 2012 E. 2.2; 2C_273/2010 vom 6. Oktober 2010 E. 1.3; vgl. hierzu Ulrich Meyer, in: Niggli/Uebersax/Wipr�chtiger [Hrsg.], Basler Kommentar zum Bundesgerichtsgesetz, 2. Aufl. 2011, N. 25, 36 und 59 zu Art. 105; Hansj�rg Seiler, in: Seiler/von Werdt/G�ngerich [Hrsg.], Kommentar zum Bundesgerichtsgesetz, 2007, N. 24 zu Art. 97). Das Bundesgericht kann die erforderlichen sachverhaltlichen Feststellungen nicht selbst treffen. Die Sache ist demnach zur Ermittlung des rechtserheblichen Sachverhalts hinsichtlich der tats�chlichen Vorkommnisse zur ehelichen Gewalt, die ihrerseits prinzipiell bereits einen H�rtefall im Sinne von Art. 50 Abs. 1 lit. b AuG begr�nden kann (vgl. BGE 136 II 1 E. 5.3 S. 4; oben E. 3.3), an das Verwaltungsgericht zu neuem Entscheid zur�ckzuweisen. Der Vollst�ndigkeit halber ist darauf hinzuweisen, dass beim Ausbleiben von konkreten und sachbezogenen Vorbringen und Beweisantr�gen der Beschwerdef�hrerin sie die negativen Folgen der Beweislosigkeit tr�gt.
Die Beschwerde ist gutzuheissen und die Sache zur Ermittlung des rechtserheblichen Sachverhalts an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Bei diesem Prozessausgang sind f�r das bundesgerichtliche Verfahren keine Gerichtskosten zu erheben (Art. 66 Abs. 1 und Abs. 4 BGG). Der Kanton Z�rich hat der Beschwerdef�hrerin eine Parteientsch�digung auszurichten (Art. 68 Abs. 1 BGG). Bei diesem Verfahrensausgang wird das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung gegenstandslos.
Die Beschwerde wird gutgeheissen, das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Z�rich vom 10. Juli 2013 wird aufgehoben. Die Sache wird im Sinne der Erw�gungen zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zur�ckgewiesen.
Der Kanton Z�rich hat die Beschwerdef�hrerin f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 2'500.-- zu entsch�digen.

References: Art. 100
 Art. 106
 BGE 
 Art. 51
 Art. 50
 Art. 50
 Art. 50
 Art. 31
 Art. 42
 BGE 
 BGE 
in fine
 Art. 50
 Art. 50
 Art. 50
 BGE 
 Art. 50
 BGE 
 BGE 
 Art. 50
 BGE 
 Art. 77
 Art. 50
 Art. 50
 Art. 50
 Art. 105
 Art. 97
 Art. 50
 BGE