Source: https://www.singles-alleinerziehend.de/legal/terms
Timestamp: 2020-01-17 14:40:45+00:00

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Singles-Alleinerziehend.de - Allgemeine Geschäftsbedingungen
(1) Der Anbieter Sven Christiansen, Hummelsbüttler Hauptstraße 51, 22339 Hamburg (im Folgenden: „Anbieter“) bietet über die Webseite unter www.singles-alleinerziehend.de (nachfolgend: „Webseite“) gegenüber Kundinnen und Kunden (nachfolgend zur Vereinfachung und ohne diskriminierende Absicht bzgl. des Geschlechtes: „Kunde“) Zugang zu einer Singlebörse an.
(2) Der Kunde hat zunächst die Möglichkeit sich kostenlos zu registrieren. Der Kunde nimmt eine Registrierung mit Zugangsdaten für die Webseite vor. Für die Registrierung müssen die AGB sowie die Hinweise zum Datenschutz durch den Kunden akzeptiert werden. Mit den Zugangsdaten kann sich der Kunde in den geschützten Bereich der Webseite einloggen, um Online-Inhalte abzurufen.
(3) Für die Nutzung einiger Funktionen ist der Abschluss einer kostenpflichtigen Premium-Mitgliedschaft erforderlich, die in verschiedenen Paketen gebucht werden kann. Ein späteres Upgrade auf eine höherwertige Mitgliedschaft ist möglich. Der Vertragsschluss kommt mit Durchlaufen des Buchungsprozesses auf der Webseite und durch Klick auf den Button „Jetzt kaufen“ zustande. Der Kunde erhält eine Auftragsbestätigung.
(4) Der Kunde hat die Möglichkeit kostenpflichtig auf der Webseite Credits zu erwerben, die für bestimmte Aktionen (z.B. Kontaktanfragen) verwendet werden können. Der Vertragsschluss kommt mit Durchlaufen des Buchungsprozesses auf der Webseite und durch Klick auf den Button „Jetzt kaufen“ zustande. Der Kunde erhält eine Auftragsbestätigung.
(5) Der Kunde versichert zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses mindestens 18 Jahre zu sein.
(6) Bezüglich des Umfangs der angebotenen Leistungen wird auf die jeweilige Leistungsbeschreibung auf der Webseite Bezug genommen.
(7) Der Kunde ist Verbraucher im Sinne von § 13 BGB, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht überwiegend seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer gemäß § 14 BGB jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
(8) Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache. Der Vertragstext wird unter Wahrung der datenschutzrechtlichen Bestimmungen gespeichert und kann vom Kunden ausgedruckt werden.
(1) Bei Abschluss der Mitgliedschaft erhält der Kunde während der erworbenen Mitgliedschaftsdauer Zugriff auf die auf der Webseite zur Verfügung gestellten Inhalte.
(2) Der Kunde hat keinen Anspruch auf eine Erweiterung oder Aktualisierung der Inhalte und Funktionen, der Anbieter ist jedoch um Aktualität bemüht.
(1) Die Vertragslaufzeit endet automatisch mit Ende der Vertragslaufzeit der jeweils abgeschlossenen Mitgliedschaft, ohne dass es einer Kündigung bedarf. Eine automatische Verlängerung erfolgt nicht. Dem Kunden steht es frei den Zugang erneut zu buchen.
(2) Die lebenslange Mitgliedschaft gilt solange, wie die Webseite funktionsfähig existiert.
(3) Dem Kunden steht es frei die Löschung seiner personenbezogenen Daten zu verlangen. Die Zahlungspflicht wird hiervon nicht berührt. Auf § 9 wird verwiesen.
(5) Die Kündigung bedarf zur Wirksamkeit der Textform. Für den Zeitpunkt der Kündigung ist der Zugang der Kündigung maßgeblich.
(1) Die Urheberrechte an sämtlichen aufrufbaren Inhalten verbleibt beim Anbieter, sofern die Rechte nicht beim Kunden liegen.
(3) Im Fall einer unberechtigten Nutzung der Inhalte durch den Kunden oder einen Dritten, der vom Kunden Zugang zu den Inhalten erhalten hat, verpflichtet sich der Kunde zur Zahlung einer vom Anbieter nach billigem Ermessen festzusetzenden und im Streitfall vom zuständigen Gericht zu überprüfenden Vertragsstrafe pro Verletzungshandlung.
(3) Die Zahlung durch den Kunden erfolgt über die auf der Webseite angebotenen Zahlungsmethoden. Im Falle fehlender Deckung des Kontos des Kunden, gehen die daraus entstehenden Gebühren zu Lasten des Kunden. Paypal Gebühren trägt der Anbieter.
§ 5a Gutschein-Codes
(1) Der Anbieter verteilt in unregelmäßigen Abständen im Rahmen von Promo-Aktionen Gutscheincodes, mit denen Rabatte auf Mitgliedschaften gewährt werden. Die Dauer der Gültigkeit des jeweiligen Gutscheins richtet sich nach der Bekanntmachung zum Gutschein.
(2) Die Gutscheine sind nur für die Webseite des Anbieters gültig und können an bestimmte Bedingungen (z.B. Abonnieren eines Newsletters) geknüpft sein.
(3) Eine Auszahlung des Wertes des Gutscheins ist ausgeschlossen.
(4) Der Anbieter behält sich vor Gutscheinaktionen jederzeit zu beenden.
(5) Eine bereits laufende Mitgliedschaft kann nicht mit einem Gutschein-Code im Preis reduziert werden.
§ 6 Pflichten des Kunden / Sperre des Accounts
(1) Der Kunde trägt selbst die Verantwortung für die Nutzung der angebotenen Inhalte. Die Kunden verpflichten sich zum respektvollen Umgang miteinander. Beleidigungen, diffamierende, rechtsradikale, verfassungsfeindliche, pornographische oder sonstige rechtsverletzende Äußerungen sind zu unterlassen.
(2) Den Kunden ist es untersagt in den öffentlich sichtbaren Profilfeldern Kontaktmöglichkeiten (z.B. E-Mail Adresse oder Telefonnummer) anzugeben.
(3) Die Zugangsdaten für die Webseite sind sorgfältig aufzubewahren und vor dem Zugriff Dritter zu schützen. Die Benutzerkonten sind nicht auf einen Dritten übertragbar und dürfen nicht verkauft werden.
(4) Die Kundendaten sind wahrheitsgemäß anzugeben. Änderungen sind dem Anbieter unverzüglich mitzuteilen.
(5) Bei Verletzung der Pflichten bzw. Verstoß gegen die AGB behält der Anbieter sich vor, den Zugriff auf das Benutzerkonto zu sperren oder einzuschränken.
(6) Der Anbieter ist berechtigt den Vertrag außerordentlich zu kündigen, wenn der Kunde die Durchführung des Vertrages ungeachtet einer Abmahnung stört oder sich in dem Maße vertragswidrig verhält, dass die sofortige Aufhebung des Vertrages gerechtfertigt ist. Kündigt der Anbieter aus diesem Grund, so bleibt der Kunde zur Zahlung des Gesamtpreises verpflichtet.
(3) Der Anbieter schuldet keinen bestimmten Erfolg. Der Anbieter steht insbesondere nicht dafür ein, dass die Vermittlung von Kontaktmöglichkeiten zu einer Beziehung führt und die von den Kunden angegebenen Informationen der Wahrheit entsprechen.
§ 8 Rechte von Dritten
(1) Der Kunde versichert, dass er über die erforderlichen Rechte verfügt, um Inhalte (z.B. Bilder, Texte) auf die Plattform des Anbieters hochzuladen und keine Rechte Dritter entgegenstehen.
(2) Falls der Anbieter wegen einer Rechtsverletzung des Kunden von Dritten in Anspruch genommen wird, stellt der Kunden den Anbieter von jeglichen Ansprüchen Dritter diesbezüglich frei.
(2) Gerichtsstand und Erfüllungsort ist der Sitz des Anbieters in Hamburg, soweit der Kunde Kaufmann im Sinne des HGB oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder von öffentlich-rechtlichem Sondervermögen ist. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
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References: § 13
 § 14
 § 9

§ 5

§ 6

§ 8