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Document:
baumstark 2015/02/28 20:31
baumstark 2017/03/26 15:21 aktuell
1807-89\\ 1807-89\\
[[Jurist]], [[Politiker]] und Ökonom\\ [[Jurist]], [[Politiker]] und Ökonom\\
- - legte in seiner [[http://www.reichstagsprotokolle.de/Blatt3_nb_bsb00000436_00298.html|ersten]] kurzen [[Rede]] vor dem //Norddeutschen Reichstag// wert darauf, daß das Paßwesen von der Fremdenpolizei organisiert werde, damit die im Bund fortan geltende Freizügigkeit des Aufenthalts durchgesetzt werden könne und trotzdem Aufsicht über Zu- und Abwanderungen möglich ist\\ + - legte in seiner [[http://www.reichstagsprotokolle.de/Blatt3_nb_bsb00000436_00298.html|ersten]] kurzen [[Rede]] vor dem //Norddeutschen Reichstag// wert darauf, daß das Paßwesen von der Fremdenpolizei organisiert werde, damit die im Bund fortan geltende [[Freizügigkeit]] des Aufenthalts durchgesetzt werden könne und trotzdem Aufsicht über Zu- und Abwanderungen möglich ist\\
- behauptete, in dem [[Matrikel]]-[[Wesen]] läge die [[Möglichkeit]] einer Lähmung der Zentralgewalt und man müsse dazu übergehen, der Zentralgewalt das Steuerrecht zu gewähren, um die [[Geld]]-Angelegenheiten beim Bund zu konstituieren\\ - behauptete, in dem [[Matrikel]]-[[Wesen]] läge die [[Möglichkeit]] einer Lähmung der Zentralgewalt und man müsse dazu übergehen, der Zentralgewalt das Steuerrecht zu gewähren, um die [[Geld]]-Angelegenheiten beim Bund zu konstituieren\\
- [[http://www.reichstagsprotokolle.de/Blatt3_nb_bsb00000436_00341.html|brachte]] ein Amendement zum § 4 ein, indem Gesundheitsfürsorge für [[Mensch]] und Tier in der Verfassung verortet werde, was er mit dem Zusammenhang von [[Gesundheit]] und Sozialfürsorge begründete, letztlich auch pragmatisch mit Tierzucht und Volksgesundheit in Verbindung brachte; schließlich brachte er als [[Argument#Argumente]] für sein Amendement, daß in den Verfassungen von 1849 (Frankfurt), § 61, und 51 (Erfurt), § 59, ähnlichlautende Artikel gestanden hätten\\ - [[http://www.reichstagsprotokolle.de/Blatt3_nb_bsb00000436_00341.html|brachte]] ein Amendement zum § 4 ein, indem Gesundheitsfürsorge für [[Mensch]] und Tier in der Verfassung verortet werde, was er mit dem Zusammenhang von [[Gesundheit]] und Sozialfürsorge begründete, letztlich auch pragmatisch mit Tierzucht und Volksgesundheit in Verbindung brachte; schließlich brachte er als [[Argument#Argumente]] für sein Amendement, daß in den Verfassungen von 1849 (Frankfurt), § 61, und 51 (Erfurt), § 59, ähnlichlautende Artikel gestanden hätten\\
- sprach sich während der Diskussion zum § 22 [[http://www.reichstagsprotokolle.de/Blatt3_nb_bsb00000436_00471.html|für]] ein Petitionsrecht der Bevölkerung aus, das von einem die passenden [[Mittel]] nutzenden Reichstag der [[Regierung]] vorgebracht wird - sprach sich während der Diskussion zum § 22 [[http://www.reichstagsprotokolle.de/Blatt3_nb_bsb00000436_00471.html|für]] ein Petitionsrecht der Bevölkerung aus, das von einem die passenden [[Mittel]] nutzenden Reichstag der [[Regierung]] vorgebracht wird
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References: § 4
 § 61
 § 59
 § 4
 § 61
 § 59
 § 22
 § 22