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Timestamp: 2019-02-21 09:37:36+00:00

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Wir fragen den Senat 1 Welche Projekte zum obigen Thema werden zur Expo 2000 im Lande
Der europäische Forschungsraum der nach Auffassung der Kommission geschaffen werden sollte soll ein Raum sein der sich durch die optimale Nutzung der wissenschaftlichen Kapazitäten und materiellen Ressourcen der einzelnen
Zu Frage 2 Wie beurteilt der Senat die in der Mitteilung genannten möglichen nächsten Schritte welche sind nach seiner Auffassung auf regionaler nationaler und europäischer Ebene besonders
Die endgültige Entscheidung über die Bewerbung wird nach Vorlage des Berichts getroffen werden
Andernfalls wären vor allem die Kinder als empfindlichste Gruppe am stärksten betroffen
Der Anschlag bei den investiven Ausgaben wird für das Jahr 2000 von
DM Schulden haben am Ende des Jahres 2001 werden es 162 Mrd
Kreditermächtigungen wird in den Absätzen 2 und 5 wie folgt geändert 2 Zur Finanzierung des Kapitaldienstfonds nach dem Gesetz über die Errichtung des Bremer Kapitaldienstfonds dürfen nach Maßgabe des Wirtschaftsplanes
Bei den sonstigen konsumtiven Ausgaben besteht ein jährlicher Bedarf von ca
Zwei Drittel der Professorinnen und Professoren an den bremischen Hochschulen werden in den kommenden acht Jahren in den Ruhestand treten
Der Senat hat in seiner Sitzung am 6 Juni 2000 die Vorlage beraten und unterbreitet der Bürgerschaft Landtag die folgende Lösung 1 Der Senat nimmt zur Kenntnis dass aus der Veräußerung von 51 % der swbAnteile nach Abzug der
Im Zusammenhang mit zu erbringenden Einsparungen sprach sich die Deputation für Bildung im Oktober 1997 für die Änderung des Funktionsstellenrasters für Stellen innerhalb und außerhalb der Schulleitung
Der Senat beantwortet die Große Anfrage wie folgt 1 Wie hoch ist der prozentuale Anteil von Ausländerinnen und Ausländern an der Erwerbstätigenzahl im Land
Der Senat beantwortet die Große Anfrage wie folgt Zur grundsätzlichen Frage der Bedeutung des Verfassungsschutzes in der heutigen Zeit ist zunächst darauf hinzuweisen dass sich die Aufgaben der Verfassungsschutzämter des Bundes und
Der Senat beantwortet die Große Anfrage wie folgt 1 Welche Bedeutung misst der Senat den Selbsthilferessourcen im Gesundheitswesen in Bremen und Bremerhaven
Stadtgemeinde Bremerhaven. Die jährliche Förderung der Selbsthilfegruppen durch den Magistrat in Bremerhaven erfolgt wie in der Stadtgemeinde Bremen in unterschiedlicher
Wird bei Anwendung von Multimedia in der Lehre Lernsoftware überwiegend importiert oder selbst gefertigt Treten PersonenEinrichtungen von Bremer Hochschulen als internationaler oder nationaler Anbieter von Lehr und Lernsoftware
Die Bürgerschaft Landtag möge beschließen I Die Bürgerschaft Landtag fordert den Senat auf den vorgelegten Bericht zu einem Konzept weiterzuentwickeln unter Einbeziehung der folgenden Punkte 1 Dem Präventionskonzept wird
Für das Gelingen von Bremen in TIME sind allerdings gesellschaftliche Beteiligung und Transparenz wesentliche Komponenten
Ein staatlich geplanter Einsatz bürgerschaftlichen Engagements zum Ausgleich für Einsparungen läuft dem Selbstverständnis als bewusst nichtstaatlicher freier und unbezahlter Tätigkeit
Vor diesem Hintergrund möge die Bürgerschaft Landtag beschließen 1 Die Bürgerschaft Landtag unterstützt uneingeschränkt die Beschlüsse des Senats zum geplanten Ausbau des CT IV die Bereitstellung der Planungsmittel in Höhe
Zwar hat vor zwei Jahren das schlechte Abschneiden der deutschen Schülerinnen bei der internationalen Vergleichsuntersuchung TIMSS über die mathematischnaturwissenschaftlichen Kenntnisse zu großem Erschrecken und langen
So sehr die weitgehende Festschreibung der Gebührenfreiheit ein Erfolg ist so groß ist jetzt die Gefahr eines destruktiven Dominoeffektes bei Einführung von Gebühren für so genannte
Die Spitzenorganisationen der Gewerkschaften sind gemäß § 97 des Bremischen Beamtengesetzes beteiligt worden
Die Vorschriften in § 31 Absätze 1 bis 4 des Entwurfs enthalten die Bestimmungen über die Begründung des öffentlichrechtlichen Ausbildungsverhältnisse und über die
Die Änderung des Beleihungsgesetzes ist notwendig weil die operativen Aufgaben der bremischen Arbeitsförderung vom Senator für Arbeit Frauen Gesundheit Jugend und Soziales auf eigenständige Gesellschaften in Bremen und
Offene Gespräche über diese Thematik sind aber in unserer Gesellschaft immer noch ein Tabu
Bei den Recherchen stellte sich heraus dass OSS in der Bundesverwaltung eingesetzt werden
In einem föderalen Bildungssystem ist es in besonderem Maße eine Aufgabe der Bundesländer den Nachwuchsmangel zu bekämpfen die Studierfähigkeit sicherzustellen geeignete Rahmenbedingungen an Schulen und Hochschulen zu schaffen
Seit der Liberalisierung des Energiemarkts ist es grundsätzlich möglich den Stromlieferanten frei zu wählen
Die Bundesrepublik Deutschland hat sich durch Beitritt zum sog
Ergibt sich nach Abgabe des Verfahrens dass eine Zuständigkeit der übernehmenden Behörde nicht gegeben ist und ist eine zuständige Behörde nicht zu ermitteln wird das Verfahren in Abstimmung mit der Zentralen
Vor diesem Hintergrund fragen wir den Senat 1 Gibt es eine Arbeitsgruppe die sich mit der Erarbeitung eines Konzeptes beschäftigt Wer ist daran beteiligt und wie oft hat diese Arbeitsgruppe bisher
Den ersten Kontakt zwischen staatlichen Einrichtungen und Opfern von Frauenhandel und Zwangsprostitution haben in der Regel die Kriminalbeamten und beamtinnen des Fachkommissariates
JGG lautet § 91 Aufgabe des Jugendvollzugs 1 Durch den Vollzug der Jugendstrafe soll der Verurteilte dazu erzogen werden künftig einen rechtschaffenen und verantwortungsbewussten Lebenswandel
Die Bürgerschaft Landtag hat den Entwurf am 11 Mai 2000 dem Rechtsausschuss sowie der staatlichen Deputation für Wissenschaft zur Beratung und Berichterstattung
Übergangsregelung. Der Entwurf sieht vor dass Studierende die ihr Studium abgeschlossen haben oder kurz vor dessen Abschluss stehen auf Antrag nach bisherigem Recht geprüft werden
Die für die Hundesteuer zuständigen Behörden waren bisher aufgrund der geltenden Rechtslage Steuergeheimnis § 30 Abgabenordnung in Verbindung mit § 3 des Bremischen Abgabengesetzes daran gehindert bei Schadensfällen mit Hunden den
Die Regierungschefs haben auf der Konferenz der Ministerpräsidenten der Länder am 15 Juni 2000 in Berlin die vorliegende Fassung des Fünften Rundfunkänderungsstaatsvertrages beschlossen und das Vorsitzland der
Deshalb fragen wir den Senat Für den Zeitraum der letzten fünf Jahre 1 Welche Schulbildung bzw
Für die Amtsausstattung nach § 7 AbgG hat die Diätenkommission rechnerisch einen um 14 Prozent geringeren Aufwand aufgrund der gesunkenen Kosten insbesondere für die Nachrichtenübermittlung festgestellt
Welche Möglichkeiten sieht der Senat die Umstellung der kommunalen und landeseigenen Fahrzeugflotten per Saldo kostenneutral zu realisieren da der Kraftstoff auf dem Markt zu geringeren Preisen als herkömmlicher Dieselkraftstoff
Die Veranstaltung Jugend im Parlament orientiert sich zusammengefasst an folgenden Vorgaben und Zielen Bei Jugend im Parlament kann es sich mangels ausreichender Legitimation weder um ein Jugendparlament noch um eine
Die Bürgerschaft Landtag möge beschließen. Die Bürgerschaft Landtag fordert den Senat auf 1 Angebote für die Versorgung mit Ökostrom am Modell des Bremer Rathauses einzuholen und zu
Wie ist die Übergangsquote in den ersten Arbeitsmarkt im Vergleich zu anderen
Von daher scheint es geboten erneut initiativ zu werden um die dringend erforderlichen stringenteren Regelungen im Waffengesetz in Kraft setzen zu lassen und damit auch den Bürgerinnen und Bürgern Bremens subjektiv wie objektiv
Weiterhin ist obgleich die Kriminalitätsrate im Land Bremen seit 1995 eine ständig sinkende Tendenz aufweist die Lage der inneren Sicherheit nach wie vor ernst zu nehmen
Mit dem neuen Konzept für die Lebensmittelüberwachung das momentan erarbeitet wird ergibt sich für das Land Bremen die Chance in Verbindung mit der Konsolidierung des Landesuntersuchungsamts LUA und der Umsetzung
Wir fragen den Senat 1 Welche unterschiedlichen Erscheinungsformen werden unter dem Begriff SchulverweigerungSchulabsentismus
Nicht nur in den neuen Berufen sondern auch in vielen herkömmlichen gewerblichen und Dienstleistungsbereichen werden neue Anforderungen an die Beschäftigten gestellt
Die Entwurfsfassung der Konzeption wurde im Ausländerausschuss der Bremischen Bürgerschaft am 14 Juni 2000 in der Deputation für Soziales Jugend und Senioren am
Deutschkenntnisse sind eine Schlüsselqualifikation für Integration
Ausgehend von den Vorgaben des Parlaments und der grundsätzlichen Bedeutung auch für die künftigen Jahre hat der Rechnungshof den Senator für Finanzen mit Schreiben vom 10 Februar 2000 gebeten Stellung zu nehmen

References: § 97
 § 31
 § 91
 § 30
 § 3
 § 7