Source: https://www.selfnet.de/support/brl.html
Timestamp: 2018-10-18 15:25:33+00:00

Document:
Selfnet e.V. - BRL
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§ 1 Geltungsbereich, nutzungsberechtigte Personen, Antrag
§ 2 Netzbetreiber, Gewährleistung, Haftung
§ 3 Zugriff auf fremde Daten
§ 4 IP-Adressen / Manipulation
§ 5 Behinderung anderer Benutzer / Verbreitung verbotener Daten
§ 6 Weitere Pflichten des Benutzers
§ 7 Folgen bei Missbrauch
§ 8 Kommerzielle Nutzung
§ 11 Beginn
Network rules (BRL)
§1 Scope, authorized users, application
§2 Network operators, warranty, liability
§3 Access to external Data
§4 IP-Adresses / Manipulation
§5 Constraining other users / Distributing illegal data
§6 Further responsibilities of the user
§7 Consequences of Abuse
§8 Commercial use
§9 Pirvacy policy
§11 Commencement
Benutzungsordnung für das Wohnheimnetzwerk innerhalb der Studentenwohnheime des Studentenwerk Stuttgart vom 01.10.2007
Die hier aufgeführte Benutzerordnung ist eine digitale Kopie und daher ohne jede Gewähr. Die aktuell rechtgültige Fassung kann in jeder Sprechstunde eingesehen werden.
Mit der Vernetzung der Wohnheime des Studentenwerkes Stuttgart (nachfolgend SWS genannt) untereinander und deren Anbindung an das Internet wurde die Möglichkeit geschaffen, wissenschaftliche Arbeiten an den Rechnern der Hochschuleinrichtungen in der Region Stuttgart und darüber hinaus durchzuführen. Dieses Netzwerk wird im Folgenden als Wohnheimnetzwerk bezeichnet.
Die Betreuung des Netzwerkes wird von den Vereinen Selfnet e.V. und WH-Netz e.V. (im Folgenden Netzbetreuer genannt) durchgeführt. Diese Arbeit erfolgt auf ehrenamtlicher Basis. Daher sollte das Wohnheimnetzwerk als besonderes Privileg angesehen werden. Durch die Anbindung an das Wohnheimnetzwerk und das Internet entsteht für den Benutzer ein hohes Maß an Verantwortung gegenüber den Netzbetreuern, dem SWS, den Hochschulen und anderen Personen und Institutionen, die mit ihm die Datennetze nutzen.
Diese Benutzungsordnung gilt für das von den oben genannten Netzbetreuern im Auftrag des Studentenwerkes Stuttgart verwaltete Wohnheimnetzwerk. Die Teilnahme am Wohnheimnetzwerk muss von jedem Benutzer auf einem standardisiertem Antragsformular beantragt werden. Wird dem Antrag stattgegeben, erhält der/die Antragsteller/-in einen Zugang zum Wohnheimnetzwerk. Die Nutzung kann nur im Rahmen der installierten Kapazität erfolgen. Der Netzbetreuer ist berechtigt, dementsprechende Limitierungen vorzusehen, insbesondere bezüglich des von dem Benutzer beanspruchten Upload-/Download- Kontingents zum Internet. Grundsätzlich wird kein Bewohner von dieser Zugangsmöglichkeit ausgeschlossen, es sei denn, es liegen schwerwiegende Verstöße gegen diese Benutzungsordnung oder säumige Zahlungen des Nutzungsentgeltes bzw. Mitgliedsbeitrages vor. Jeder/Jede Bewohner/-in erhält einen Anschlusspunkt zum Wohnheimnetzwerk in seinem/ihrem Zimmer. Veränderungen an diesen Anschlussdosen und jeder sonstige Eingriff ist dem Benutzer ausdrücklich untersagt. Die Kosten für das Anschließen des Rechners hat jeder Benutzer selbst zu tragen. Die Nutzungsberechtigung ist personengebunden und nicht übertragbar. Sie endet spätestens mit Ablauf des Mietvertrages des Benutzers mit dem SWS über den Wohnheimplatz.
Der Netzbetreiber des Wohnheimnetzwerkes ist das SWS. Das SWS hat den Netzbetrieb vertraglich direkt oder indirekt an die oben genannten Netzbetreuer übertragen. Kein Benutzer hat Anspruch auf eine funktionierende Verbindung zum Wohnheimnetzwerk. Die Netzbetreuer bemühen sich jedoch, einen stabilen und dauerhaften Betrieb aufrecht zu erhalten und ggf. Fehler soweit wie möglich zu beheben. Sollte es dennoch zu Ausfällen der Verbindung zum Wohnheimnetzwerk kommen, so besteht kein Grund zur Rückerstattung von Nutzungsentgelt bzw. Mitgliedsbeiträgen. Die Netzbetreuer sind bei Fehlern nicht regresspflichtig. Alle Service-Leistungen sind freiwilliger Natur und beruhen auf freiwilliger Arbeit. Sie können nicht eingefordert werden. Die Netzbetreuer werden das Wohnheimnetzwerk jedoch nach bestem Wissen und Gewissen verwalten. Durch die Beseitigung von Störungen, die auf Fehlern an privaten Rechnern beruhen, können Kosten für den Benutzer entstehen. Zur Vermeidung von Fehlern und Ausfällen dürfen nur Geräte und Materialien eingesetzt werden, die die technischen und betrieblichen Funktionsbedingungen erfüllen. Sie müssen mit TVGS-Siegel versehen sein und den EMV Bestimmungen entsprechen. Der Benutzer ist verpflichtet, bei Anschluss eines schadhaften Gerätes, das nachweislich Störungen im Wohnheimnetzwerk verursacht, dieses vom Netz zu trennen. Für die ordnungsgemäße Aufstellung und den ordnungsgemäßen Betrieb der angeschlossenen Benutzer-Geräte sorgt der jeweilige Benutzer. Für den Verlust bzw. die Modifikation von Benutzerdaten oder unberechtigte Einsichtnahme Dritter auf diesen Benutzer-Geräten übernehmen die Netzbetreuer sowie das SWS keinerlei Haftung.
Der Benutzer darf seinen Zugang zum Wohnheimnetzwerk Dritten nicht verfügbar machen. Verstöße gegen diese Bestimmungen werden nach §7 geahndet. Der Benutzer ist für alle von seinem Anschluss ausgehenden Aktionen alleinig verantwortlich und haftet bei einer Verletzung von Rechten Dritter gegenüber diesen selbst und unmittelbar. Er ist verpflichtet, seinen Rechner gegen unerlaubte Zugriffe von außen zu schützen, z.B. durch Vergabe von Passwörtern, aufmerksame Konfiguration der Software etc. Die Bereitstellung öffentlicher Zugangsmöglichkeiten ist nicht zulässig. Jeder unberechtigte Zugriff auf fremde Datenbestände sowie fremde Geräte, jede Art des Mithörens von Datenübertragungen und jede Form des Ausspähens und Versuche des Ausspähens sind untersagt und kann zum Ausschluss des Benutzers aus dem Wohnheimnetzwerk führen und/oder weitere Folgen nach sich ziehen. Verstöße gegen diese Bestimmungen werden nach §7 geahndet.
Der Benutzer verpflichtet sich, ausschließlich die ihm von den Netzbetreuern zugewiesenen Rechner-IP und Gateway-IP sowie weitere für den Zugang relevante Daten zu verwenden. Aus der Wahl von DNS-Namen für Geräte des Benutzers können keinerlei Ansprüche geltend gemacht werden. Die unberechtigte Änderung der zugewiesenen NetzAdresse (IP-Adresse oder Hostname), die missbräuchliche Verwendung einer falschen Identität oder die vorsätzliche Manipulation von Informationen sind strengstens untersagt. Verstöße gegen diese Bestimmungen werden nach §7 geahndet.
Der Datenverkehr eines Benutzers darf die Tätigkeiten anderer Benutzer nicht unangemessen beeinträchtigen. Die Belastung des Netzes durch gezielte oder ungezielte und übermäßige Verbreitung von Daten ist nicht erlaubt. Die Störung oder Beeinträchtigung des Netzbetriebs durch unsachgemäßen Einsatz von Hard- und Software ist zu vermeiden. Die Verbreitung von Daten rassistischen, sexistischen, kriminellen oder anderweitig diskriminierenden Inhalts ist untersagt. Der Benutzer verpflichtet sich, den Anschluss nicht missbräuchlich zu nutzen, nicht gegen geltendes Recht, gesetzliche oder behördliche Verbote sowie gegen die guten Sitten und die öffentliche Ordnung zu verstoßen. Verstöße gegen diese Bestimmungen werden nach §7 geahndet.
Störungen, erkannter Missbrauch oder unerlaubte Zugriffe von außen sind unverzüglich den Netzbetreuern zu melden. Der Teilnehmer verpflichtet sich, E-Mails der Netzbetreuer zu lesen und sich zeitnah den darin gegebenenfalls enthaltenen Informationen entsprechend zu verhalten.
Missbrauch und Störungen des Netzbetriebs ziehen unweigerlich die Sperrung des Zugangs zum Wohnheimnetzwerk nach sich. In minderschweren Fällen erhält der betreffende Benutzer zunächst eine Abmahnung der Netzbetreuer oder des SWS. Für den aus Missbrauch und Störungen erwachsenen Schaden oder für Aufwendungen wird der jeweilige Verursacher zur Verantwortung gezogen und strafrechtlich bzw. zivilrechtlich haftbar gemacht. In schwerwiegenden Fällen kann der Benutzer aus dem Verein WH-Netz e.V. bzw. Selfnet e.V. ausgeschlossen werden.
Eine geschäftsmäßige Nutzung des Netzanschlusses ist ausgeschlossen. Kommerzielle Nutzung führt sofort zum Verlust der Zugangsberechtigung zum Wohnheimnetzwerk. Verstöße gegen diese Bestimmungen werden nach §7 geahndet.
Die Netzbetreuer wachen über den stabilen Betrieb des Netzes und veranlassen bei Auftreten von Störungen deren Beseitigung. Die Netzbetreuer sind technisch in der Lage, auf den eingesetzten Geräten persönliche Daten der Benutzer zu lesen und den Datenverkehr zu kontrollieren. Die Netzbetreuer unterliegen der Schweigepflicht und haben das Briefgeheimnis und den Datenschutz zu beachten.
Die Netzbetreuer sind aus administrativen Gründen (Analyse des Netzwerks oder Abrechnungszwecke) berechtigt, Daten über die Benutzung und Auslastung der Geräte zu erheben. Die Verbindungen der einzelnen Benutzer (Zeitcode, Quell- und ZielAdresse, Protokoll und Port) werden aufgezeichnet und innerhalb der gesetzlich vorgeschriebenen Dauer wieder gelöscht. Inhalte werden dabei nicht aufgezeichnet. Die Netzbetreuer sind berechtigt, für statistische Zwecke Netzwerkdaten zu erheben, zu verarbeiten sowie in anonymisierter Form an Dritte weiterzugeben. Die Netzbetreuer sind berechtigt, zum Erhalt der Netzwerksicherheit die vom Benutzer angeschlossenen Geräte auf Schwachstellen hin zu überprüfen und die daraus gewonnenen Daten auszuwerten.
Die etwaige Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser Benutzungsordnung lässt die Wirksamkeit der Benutzungsordnung im Ganzen unberührt. Etwaige unwirksame Bestimmungen sind durch sinnentsprechende Vereinbarungen zu ersetzen.
Die Netzbetreuer behalten sich das Recht vor die Benutzungsordnung jederzeit zu ändern. Die Netzbetreuer informieren den Benutzer schriftlich oder per E-Mail über eine Änderung der Benutzungsordnung. Soweit kein späterer Zeitpunkt genannt wird, tritt die geänderte Benutzungsordnung einen Monat, nachdem der Benutzer über die geänderte Benutzungsordnung informiert wurde, in Kraft. Mit Inkrafttreten der neuen Fassung der Benutzungsordnung verlieren alle bisherigen Fassungen ihre Gültigkeit. Die geänderte Benutzungsordnung gilt als vom Benutzer genehmigt, wenn er nicht innerhalb eines Monats, nachdem er über die Änderung informiert wurde, schriftlich oder per E-Mail Widerspruch einlegt.
Durch seine Unterschrift unter der Benutzungsordnung erkennt der Benutzer die Verbindlichkeit und die Gültigkeit dieser Benutzungsordnung an. Diese Benutzungsordnung wurde maschinell erstellt und bedarf von Seiten der Netzbetreuer oder des SWS keiner weiteren Unterschrift.
User Agreement for network access through the dormitory network of Studentenwerk Stuttgart (“Studierendenwerk Stuttgart”) dated 10/1/2007 In case of any discrepancy or dispute, the German version shall prevail.
By interconnecting the student housings of Studentenwerk Stuttgart - hereafter “Studierendenwerk Stuttgart” - and connecting this network to the public internet, the possibility to do scientific work was created. This network shall hereafter be called “Network”. The maintenance of the Network is conducted by the associations called Selfnet e.V. and WH-Netz e.V. - hereafter “Network Operators”. Both associations work honorary. By connecting to the Network, the user - hereafter “User” - accepts great responsibility towards Studierendenwerk Stuttgart, the Universities, and other persons and institutions that also use the Network.
This User Agreement applies to the Network managed on behalf of Studierendenwerk Stuttgart by the aforenamed Network Operators. Participation in the Network must be applied for by a standardized application form or procedure. If the application is accepted, the applicant will be granted access to the Network. Network use can only occur within the boundaries of the installed capacities. Accordingly, the Network Operators have the right to put limits in place, particularly regarding the upload and download quota to and from the internet claimed by the User. In principle, no resident shall be excluded from this access unless serious infringement to the User Agreement exists or the membership fee is not paid on time. Every resident receives access to the Network in his/her room. Changes to the wall socket are strictly forbidden. The User has to bear the costs for connecting his computer on his own. The right of use is personal, non-transferable, and expires with the expiration of the tenancy agreement with Studierendenwerk Stuttgart.
The network operator of the Network is Studierendenwerk Stuttgart. Studierendenwerk Stuttgart has delegated the operation of the Network contractually to the aforementioned Network Operators. No User is entitled to a functioning connection to the Network. The Network Operators will do their best to sustain a stable and permanent state of operation and to repair malfunctions wherever applicable. In the event that the connection to the Network is lost or terminated, the user fee is non-refundable. The Network Operators are not liable for recourse. All services provided are voluntary and are based on voluntary work. They cannot be demanded. But the Network Operators will help to the best of their knowledge. Users may be charged if wrongly configured private computers have to be debugged. To avoid malfunctions and outages, only devices and materials that satisfy technical and operational terms and conditions may be used. They must be branded with the official TVGS-Seal and comply with the terms of EMV. The User is obligated to disconnect any device from the Network that verifiably provokes dysfunctions within the Network. The User will see to it that devices used and connected are correctly installed and used. Studierendenwerk Stuttgart and the Network Operators are not liable for any loss or modification to the data of the User or for any unjustified access to the User’s devices by third parties.
The User is not allowed to share access to the Network with third parties. Any violations to this clause will be punished according to section 7. The User is exclusively responsible for all activities originating from the link of the User. The User assumes responsibility immediately and on his/her own, especially in cases of infringement of the rights of third parties. The User is obligated to protect the devices against unauthorized external access, e.g., by thoughtful configuration of software, putting passwords in place, etc. Making the Network publicly accessible is not allowed. Every unjustified access to externally stored data or external devices, every kind of data monitoring and data spying, as well as the attempt at unjustified access and/or data monitoring / data spying, is strictly prohibited. Violations may be punished by exclusion from the Network and/or other consequences. Any violations to this clause will be punished according to section 7.
The User agrees to solely utilize IP-Address(es), Gateway-IP, and other credentials assigned by the Network Operators. No claims may be asserted because of the option to select a DNS-Name for the devices of a User. The unjustified change of the assigned address (IP-Address or Hostname), the abusive use of a false identity, and/or the intentional manipulation of information is strictly prohibited. Any violations to this clause will be punished according to section 7.
The data traffic of the User may not affect other users inadequately. The User is not allowed to put a heavy load on the network, be it intentionally or unintentionally. The interruption or impairment of the network by inappropriately using hardware or software is to be avoided. Publishing racist, sexist, criminal, or other discriminating content is prohibited. The User is obligated to not use the connection abusively and to not violate any effective law, state or governmental limitations, or morality or public policy. Any violations to this clause will be punished according to section 7.
In the event of impairment, identified violation, or not allowed external access, the Network Operators are to be notified immediately. The User is obligated to read emails from the Network Operators and react promptly.
Misuse and impairment of the Network will result in the User being blocked from accessing the Network. In case of less-serious violations, the User will be given a written warning by the Network Operators or Studierendenwerk Stuttgart. The User is fully responsible for any damage caused by abuse or impairment and may be held criminally and civilly liable. In severe cases, the User may be expelled from the association WH-Netz e.V. and/or Selfnet e.V.
A commercial use of the connection is prohibited. Commercial use will lead to immediate exclusion from the Network. Any violations to this clause will be punished according to section 7.
The Network Operators care for the stability of the Network and arrange for dysfunctions to be fixed. It is technically possible for the Network Operators to read personal data of the users or to monitor the data traffic via the deployed devices. The Network Operators are bound to professional discretion. They must respect the privacy of correspondence and protect private data. Due to administrative reasons (network analysis or billing), the Network Operators are authorized to collect data about the usage and network load of the devices. Connections (time, source and destination IP, protocol, and port) of every User will be recorded and deleted within the legally required time. Contents will not be recorded. The Network Operators have the right to record and process network usage data for statistical purposes or pass anonymized network usage data to third parties. The Network Operators are allowed to test connected devices for vulnerabilities and analyze the data in order to maintain network security.
If a provision of this Agreement is or becomes illegal, invalid, or unenforceable for any reason, the validity of any other provision of this Agreement shall not be affected. Such illegal, invalid, or unenforceable regulations will then have to be replaced by valid corresponding regulations.
The Network Operators reserve the right to change this agreement at any time. The Network Operators will inform the User in written form or by E-Mail about any changes to this agreement. If no later date is stated, the new agreement will be effective one month after the User’s having been informed about it. Upon the new agreement is taking effect, all old versions will be invalid. If the User does not appeal in written form or by email within one month after his/her notification of a new agreement, it will be regarded as agreed upon.
By signing this agreement, the undersigned acknowledges that he/she has read and understood, and agrees to be bound by, the terms and conditions as outlined in this agreement. This agreement was generated automatically and does not require a signature on the part of the Network Operators or Studierendenwerk Stuttgart.

References: § 1

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