Source: https://www.manz.at/Zeitschriften/2079-0953/2010/05.html
Timestamp: 2019-10-20 17:02:20+00:00

Document:
ÖZPR bei Sozialminister Hundstorfer
ÖZPR 2010/118
Vielfalt des Pflegerechts
ÖZPR 2010/119
Kollektivvertragsangehörigkeit.
Dieser Beitrag untersucht die Frage, ob eine mittelbare Mitgliedschaft bei einer freiwilligen Berufsvereinigung – insbesondere der BAGS (Berufsvereinigung von Arbeitgebern für Gesundheits- und Sozialberufe) – möglich ist und ob eine solche zur Anwendbarkeit eines Kollektivvertrags führen kann.
Mag. Michael Slezak, LL.B.
ÖZPR 2010/120
Arbeitsrecht bei diplomierten Gesundheits- und Krankenpflegepersonen – Beamte und Vertragsbedienstete
Dienstrecht von Beamten und Vertragsbediensteten.
In Heft 1 der ÖZPR wurde ein allgemeiner Überblick darüber gegeben, welches Arbeitsrecht bei den verschiedenen Arbeitgebern im Gesundheits- und Krankenpflegebereich zur Anwendung kommt. Nun wird damit begonnen, die einzelnen Bereiche näher darzustellen. Den Beginn dafür bilden die Beamten und Vertragsbediensteten.
ÖZPR 2010/121
Ist es Mitarbeitern in der Pflegehilfe gestattet, bei einer liegenden Venenverweilkanüle Infusionen abzuhängen?
ÖZPR 2010/122
Dürfen Angehörige des gehobenen Dienstes in der allgemeinen Gesundheits- und Krankenpflege Kinder und Jugendliche pflegen?
ÖZPR 2010/123
Einsparungen beim Pflegegeld zu Lasten der häuslichen Pflege.
ÖZPR 2010/124
Das ärztliche Gutachten als Grundlage der Pflegegeldeinstufung – Die aktuelle Rechtslage
Mehr oder weniger heftig wird seit vielen Jahren eine Diskussion geführt, ob die Pflegegeldbegutachtung durch Ärzte oder Angehörige des gehobenen Dienstes der Gesundheits- und Krankenpflege zu erfolgen hat. Durch das aktuell laufende Pilotprojekt des BMASK ist diese Frage wieder brandaktuell. Als Basis für eine Versachlichung der Diskussion soll im Folgenden die derzeitige Rechtslage dargestellt werden.
ÖZPR 2010/125
Begutachtung durch Pflegefachkräfte – Ein Pilotprojekt des BMASK
Im Auftrag des Bundesministeriums für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz wird derzeit das Pilotprojekt „Pflegegeldbegutachtung nach dem Bundespflegegeldgesetz (BPGG) unter Einbeziehung von Pflegefachkräften“ durchgeführt. Dieser Beitrag soll einen kurzen Überblick über die Durchführung und Intentionen des Projekts geben.
Dr.in Margarethe Grasser
ÖZPR 2010/126
Erste Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs zu diesem Thema.
§ 4 Abs 5 und 6 BPGG
OGH 27. 7. 2010, 10 ObS 99/10x
ÖZPR 2010/127
Gibt es derzeit tatsächlich keine Möglichkeit, einer missbräuchlichen Verwendung des Pflegegeldes entgegenzutreten?
ÖZPR 2010/128
Kann der tatsächlich Pflegende die direkte Auszahlung des Pflegegeldes direkt an sich verlangen?
ÖZPR 2010/129
Muss tatsächlich eine Pflegeleistung in Anspruch genommen werden, um bei der Pflegegeldeinstufung Berücksichtigung finden zu können?
ÖZPR 2010/130
Novelle zum HeimAufG von der Praxis gut angenommen, aber wichtige Fragen zur Freiheitsbeschränkung weiter ungeklärt.
ÖZPR 2010/131
Die Novelle des Heimaufenthaltsgesetzes aus Sicht der Bewohnervertretung
Die Neuregelung der Anordnung von freiheitsbeschränkenden Maßnahmen hat große Auswirkung auf die Tätigkeit der Pflege und der Bewohnervertretung.
Mag. Andreas Gschaider / Michael Hufnagl
ÖZPR 2010/132
Freiheitsbeschränkende Maßnahmen im extramuralen Bereich
Freiheitsbeschränkung extramural.
Im Gegensatz zur stationären Langzeitpflege sowie zu einzelnen Bereichen der Akutversorgung in Krankenanstalten bestehen für die Durchführung freiheitsbeschränkender Maßnahmen in der ambulanten Pflege keine spezialgesetzlichen Vorschriften. Zur Rechtfertigung muss daher auf allgemeine Rechtsgrundsätze zurückgegriffen werden.
ÖZPR 2010/133
Was ist eine Anordnung nach § 5 HeimAufG?
ÖZPR 2010/134
Was versteht man unter der Anordnungsbefugnis gemäß § 5 HeimAufG?
ÖZPR 2010/135
Welche rechtliche Stellung hat der Arzt bei der Anordnung einer Freiheitsbeschränkung gemäß § 5 Abs 1 HeimAufG und bei der Erstellung eines ärztlichen Dokuments nach § 5 Abs 2 HeimAufG?
ÖZPR 2010/136
Kann eine diplomierte Pflegekraft eine Befugnis für die Anordnung von Freiheitsbeschränkungen nach dem HeimAufG ablehnen?
ÖZPR 2010/137
Strukturreformen würden mehr bringen als Kürzungen!
ÖZPR 2010/138
Überwälzung der Kosten für das ärztliche Dokument nach § 5 Abs 2 HeimAufG auf den Bewohner?
Heimaufenthaltsrecht.
Ebenso alt wie das HeimAufG ist die Frage, wer die Kosten für die Erstellung ärztlicher Dokumente, die im Rahmen der Anordnung von freiheitsbeschränkenden Maßnahmen erforderlich sind, endgültig zu tragen hat. In diesem Beitrag soll geprüft werden, inwieweit diese Kosten vom Heimträger auf den Pflegebedürftigen – insbesondere unter Bedachtnahme auf das Heimvertragsgesetz – vertraglich überwälzt werden können.
MMag. Dr. Albert Haunschmidt
ÖZPR 2010/139
Mindeststandards für Einrichtungen stationärer Pflege im Ländervergleich
Die Bundesländer sind grundsätzlich zuständig für gesetzliche Regelungen über Errichtung, Betrieb und Erhaltung von Pflege- und Betreuungseinrichtungen. Der Standort eines Pflegeheims sollte jedoch keinen Ausschlag über die Güte der Betreuung geben.
ÖZPR 2010/140
Verjährung von Ersatzansprüchen gegenüber Dritten in der Sozialhilfe.
Die Sozialhilfegesetze der Länder sehen Ersatzansprüche für die gewährte Hilfe gegenüber Dritten vor, gegen die der Hilfeempfänger deckungsgleiche Forderungen (zB Unterhalts- oder Schadenersatzforderungen) hat. Diese unterliegen ab dem Übergang des Anspruchs nur noch den Sozialhilfeträger betreffenden Verjährungsbestimmungen.
§ 1486 Z 3 ABGB; §§ 25ff WSHG; Art 15 Abs 9 B-VG
OGH 24. 8. 2010, 2 Ob 207/09v
Univ.-Ass. MMag. Manuel Mayr
ÖZPR 2010/141
Aufhebung eines Schenkungsvertrags auf den Todesfall.
Beim Pflegevertrag über Pflegeleistungen gegenüber betagten und kranken Personen ist ein besonderes Vertrauensverhältnis von höherer Bedeutung als bei Arbeits- oder Mietverträgen. Das bewusste Verschweigen von Vorstrafen wegen Gewaltdelikten berechtigt zur Vertragsaufhebung wegen Arglist.
OGH 30. 6. 2010, 3 Ob 105/10b
Hon.-Prof. HR Dr. Matthias Neumayr
ÖZPR 2010/142
Alternativen zur Sachwalterschaft. Von Andrea Glanzer. Verlag Lexisnexis, Wien 2009. 225 Seiten, Paperback, Euro 44,–. Sachwalterschaft und Alternativen. Ein Wegweiser. 2. Aufl. Von Irene Müller und Margot Prinz. NWV, Wien Graz 2010. 344 Seiten, Paperback, Euro 28,80.
ÖZPR 2010/143

References: § 4

OGH 
 § 5
 § 5
 § 5
 § 5
 § 5

§ 1486

OGH 

OGH