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Timestamp: 2016-10-25 22:40:09+00:00

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4A_383/2011 (12.12.2011)
4A_383/2011
Prof. Dr. J�rgen Br�nnimann,
Beschwerde gegen das Urteil des Handelsgerichts des Kantons Bern vom 25. August 2010.
A.________ (Beschwerdef�hrer) war seit 1995 bei der Bank X.________ AG (Beschwerdegegnerin) Kunde gewesen. Die Kundenbeziehung endete 2008/2009.
Der Beschwerdef�hrer wechselte im Februar 2005 seinen Kundenberater und wurde in der Folge von der Abteilung Private Banking betreut. Am 24. Februar 2005 traf er sich zum ersten Gespr�ch mit seinem neuen Kundenberater B.________. Dabei wurden sowohl die bestehenden Anlagen als auch neue Anlagem�glichkeiten besprochen.
Zwischen dem Beschwerdef�hrer und seinem Kundenberater B.________ fanden drei bis vier Treffen statt. Der Kundenberater kontaktierte den Beschwerdef�hrer ansonsten vereinzelt telefonisch. Der Beschwerdef�hrer war langj�hriger Kunde der Beschwerdegegnerin, er suchte jedoch weder n�here Kontakte noch eine intensivere Beratung. Die Beschwerdegegnerin beriet ihn nur punktuell und gab in Einzelf�llen Empfehlungen ab. Die Anlageentscheide traf der Beschwerdef�hrer selbst.
Der Beschwerdef�hrer war im massgebenden Zeitraum antiamerikanisch eingestellt. Er hatte jedoch bereits vor dem ersten Gespr�ch mit B.________ amerikanische Produkte bzw. Anlageprodukte mit USA-Bezug in seinem Depot, dies selbst nach dem Zeitpunkt im Jahr 2003, als der Beschwerdef�hrer aufgrund seiner antiamerikanischen Haltung nicht mehr in die USA einreiste.
Anl�sslich des Gespr�chs mit B.________ �usserte sich der Beschwerdef�hrer negativ �ber die Vereinigten Staaten. Er erkl�rte, dass er keine US-Aktien und keine Wertpapiere in US-Dollar haben wolle. Die Einzelheiten der vom Beschwerdef�hrer behaupteten Weisung an die Beschwerdegegnerin blieben jedoch umstritten, so insbesondere, wie lange diese Bestand haben sollte und welche Arten von Anlagen (nur Direktanlagen oder auch indirekte Anlagen �ber Anteile an Anlagefonds bzw. strukturierte Produkte) davon erfasst waren.
Anl�sslich eines Gespr�chs vom 8. Juni 2006 stellte B.________ dem Beschwerdef�hrer die Anlage "Activest Ecotech" vor, wobei dieser auch das entsprechende Factsheet erhielt. Daraus war ersichtlich, dass der Anlagefonds "Activest Ecotech" �ber Aktien amerikanischer Unternehmen verf�gte. Der Beschwerdef�hrer entschied sich dennoch, dieses Produkt zu kaufen.
Am 21. Juni 2006 kaufte der Beschwerdef�hrer die Anlage "5� % CHF Callable Yield Note", emittiert von J.P. Morgan International Derivates Ltd. in Jersey. Er stellte sich in der Folge auf den Standpunkt, er sei davon ausgegangen, dass es sich um eine englische Gesellschaft handle, und er habe erst bei der Vorbereitung des Prozesses festgestellt, dass es eine US-amerikanische Gesellschaft sei.
Am 2. November 2007 kontaktierte B.________ den Beschwerdef�hrer telefonisch, um �ber einen allf�lligen Kauf der "4-j�hrigen CHF Podium Note auf Aktien" der Lehman Brothers Treasury BV zu sprechen, einem strukturierten Derivat, dessen Rendite von der Entwicklung der zugrunde liegenden Aktien abh�ngt. Anl�sslich dieses Telefongespr�chs entschloss sich der Beschwerdef�hrer zum Kauf des Produkts. Die Behauptung des Beschwerdef�hrers, die Beschwerdegegnerin h�tte den amerikanischen Hintergrund von Lehman Brothers Inc. verschwiegen bzw. sie h�tte ihn absichtlich dar�ber get�uscht, liess sich nicht erh�rten. Er konnte insbesondere den Beweis nicht erbringen, dass die Beschwerdegegnerin ihm die f�r die "Podium Note" garantierende Lehman Brothers Inc. als niederl�ndische Bank pr�sentiert h�tte.
Am 12. September 2008 f�hrte der Beschwerdef�hrer ein Telefongespr�ch mit seinem Kundenberater. Dieser informierte ihn �ber die Probleme der Lehman Brothers Inc. und riet ihm von einem Verkauf der "4-j�hrigen CHF Podium Note auf Aktien" ab. Weder die Beschwerdegegnerin noch die Ratingagenturen gingen zu diesem Zeitpunkt von einem Zusammenbruch der Lehman Brothers Inc. aus. Am 12. September 2008 h�tte ein solcher Verkauf auch nicht mehr vollst�ndig abgewickelt werden k�nnen, da insbesondere der entsprechende Geldtransfer nicht mehr m�glich war.
Am 23. Juni 2009 klagte der Beschwerdef�hrer beim Handelsgericht des Kantons Bern mit dem Rechtsbegehren, es sei die Beschwerdegegnerin zu verpflichten, ihm Zug um Zug gegen Abtretung der "4-j�hrigen CHF Podium Note auf Aktien Lehman Brothers Treasury BV 2007-09.11.2011" ex Depot 0094-370495-15-1 des Beschwerdef�hrers bei der Beschwerdegegnerin (Filiale Bern) den Betrag von Fr. 50'500.-- nebst Zins zu 5 % seit dem 22. Februar 2009 zu bezahlen. Im Weiteren sei der Rechtsvorschlag der Beschwerdegegnerin vom 26. Februar 2009 in der Betreibung Nr. uuu.________ des Betreibungsamts Z�rich 1 (Zahlungsbefehl vom 24. Februar 2009) zu beseitigen.
Mit Urteil vom 25. August 2010 (ausgefertigt am 20. Mai 2011) wies das Handelsgericht des Kantons Bern die Klage des Beschwerdef�hrers ab.
Mit Beschwerde in Zivilsachen beantragt der Beschwerdef�hrer dem Bundesgericht, es sei das Urteil des Handelsgerichts des Kantons Bern vom 25. August 2010 aufzuheben, die Klage sei gutzuheissen und der Rechtsvorschlag der Beschwerdegegnerin vom 26. Februar 2009 zu beseitigen. Eventualiter sei die Streitsache zur Sachverhaltserg�nzung und neuen Entscheidung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
In Bezug auf das Verfahren beantragt der Beschwerdef�hrer, es sei in einer �ffentlichen Beratung zu entscheiden.
Die Beschwerdegegnerin beantragt, es sei auf die Beschwerde nicht einzutreten. Eventualiter sei die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf einzutreten sei. Die Vorinstanz hat auf eine Vernehmlassung verzichtet.
Die Voraussetzungen f�r eine m�ndliche Urteilsberatung nach Art. 58 Abs. 1 BGG sind nicht erf�llt. Es ist daher auf dem Weg der Aktenzirkulation zu entscheiden (Art. 58 Abs. 2 BGG).
2.1 Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es ist somit weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erw�gungen der Vorinstanz gebunden; es kann eine Beschwerde aus einem anderen als dem angerufenen Grund gutheissen und es kann eine Beschwerde mit einer von der Argumentation der Vorinstanz abweichenden Begr�ndung abweisen (vgl. BGE 133 II 249 E. 1.4.1 S. 254; 132 II 257 E. 2.5 S. 262; 130 III 136 E. 1.4 S. 140). Immerhin pr�ft das Bundesgericht, unter Ber�cksichtigung der allgemeinen Begr�ndungspflicht der Beschwerde (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), grunds�tzlich nur die geltend gemachten R�gen, sofern die rechtlichen M�ngel nicht geradezu offensichtlich sind. Es ist jedenfalls nicht gehalten, wie eine erstinstanzliche Beh�rde alle sich stellenden rechtlichen Fragen zu untersuchen, wenn diese vor Bundesgericht nicht mehr vorgetragen werden (BGE 135 II 384 E. 2.2.1 S. 389; 133 II 249 E. 1.4.1 S. 254 mit Hinweisen). Eine qualifizierte R�gepflicht gilt hinsichtlich der Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und interkantonalem Recht. Das Bundesgericht pr�ft eine solche R�ge nur insofern, als sie in der Beschwerde pr�zise vorgebracht und begr�ndet worden ist (Art. 106 Abs. 2 BGG). Macht der Beschwerdef�hrer beispielsweise eine Verletzung des Willk�rverbots (Art. 9 BV) geltend, gen�gt es nicht, wenn er einfach behauptet, der angefochtene Entscheid sei willk�rlich; er hat vielmehr im Einzelnen zu zeigen, inwiefern der angefochtene Entscheid offensichtlich unhaltbar ist (BGE 134 II 349 E. 3 S. 352; 133 I 1 E. 5.5 S. 5; 133 III 439 E. 3.2 S. 444).
2.2 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz nur berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG). �berdies muss die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein (Art. 97 Abs. 1 BGG). Neue Tatsachen und Beweismittel d�rfen nur soweit vorgebracht werden, als der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt (Art. 99 Abs. 1 BGG).
2.3 Der Beschwerdef�hrer verkennt die aufgef�hrten Grunds�tze �ber weite Strecken.
2.3.1 Er unterbreitet dem Bundesgericht verschiedene neue Beweismittel, mit denen er die vorinstanzlichen Feststellungen zu den Begleitumst�nden des Kaufs der Fondsanteile "Activest Total Return" widerlegen will. Entgegen der in der Beschwerde vertretenen Ansicht trifft es nicht zu, dass erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gegeben h�tte, sich auf die nunmehr eingereichten Produktbeschriebe und Factsheets zu berufen. Die Unterlagen wurden im vorinstanzlichen Verfahren thematisiert; die Beschwerdegegnerin reichte der Vorinstanz bereits mit ihrer Klageantwort vom 2. November 2009 Dokumente zu den entsprechenden Anlagen ein. Die neu eingereichten Unterlagen haben demnach unbeachtet zu bleiben. Damit fehlen auch die Voraussetzungen f�r das im Zusammenhang mit den eingereichten Dokumenten beantragte Schriftgutachten und das Parteiverh�r.
Nicht einzutreten ist zudem auf den erstmals im bundesgerichtlichen Verfahren erhobenen Vorwurf, der Handelsrichter Burkhalter m�sse als befangen gelten. Der Beschwerdef�hrer zeigt nicht auf, inwiefern er den Ablehnungsgrund nicht bereits im kantonalen Verfahren h�tte geltend machen k�nnen (vgl. BGE 136 I 207 E. 3.4 S. 211; 135 III 334 E. 2.2; 134 I 20 E. 4.3.1 S. 21).
2.3.2 Der Beschwerdef�hrer verfehlt weitgehend die gesetzlichen Begr�ndungsanforderungen. Er setzt sich �ber weite Strecken kaum mit den konkreten Erw�gungen des angefochtenen Entscheids auseinander, sondern unterbreitet dem Bundesgericht unter Verweis auf die Rechtsschriften im kantonalen Verfahren und zahlreiche Aktenst�cke seine eigene Sicht zum Kundenverh�ltnis mit der Beschwerdegegnerin und bekr�ftigt gest�tzt darauf seine Klagevorw�rfe, als ob das Bundesgericht die Schadenersatzklage von Grund auf neu beurteilen k�nnte.
2.3.2.1 So will er etwa hinsichtlich des Telefongespr�chs vom 2. November 2007 entgegen den Feststellungen des angefochtenen Entscheids verschiedenste Klagebeilagen "in ihrer Gesamtheit" als Indizien daf�r gewertet wissen, dass der Verzicht des Beschwerdef�hrers auf eine Teilnahme am Marathon in New York und seine politische Haltung gegen�ber den Vereinigten Staaten anl�sslich des Gespr�chs thematisiert worden seien.
Ohnehin verkennt der Beschwerdef�hrer mit seinen Ausf�hrungen, dass die Vorinstanz seine antiamerikanische Einstellung als erstellt erachtet hat. Sie hat hinsichtlich der weiteren vom Beschwerdef�hrer angebotenen Beweismittel zu seiner antiamerikanischen Haltung willk�rfrei annehmen k�nnen, diesen komme keine weitere Bedeutung zu, zumal nicht die Einstellung des Beschwerdef�hrers an sich zu beurteilen sei, sondern die konkrete Gesch�ftsbeziehung zwischen den Parteien. Der Beschwerdef�hrer zeigt nicht auf, dass die im kantonalen Verfahren eingereichten Schriftst�cke und die angebotenen Zeugen auf das Gespr�ch zwischen den Parteien vom 2. November 2007 eingehen w�rden. Vielmehr sieht er darin lediglich seine Haltung gegen�ber der Politik der Vereinigten Staaten durch Dritte best�tigt. Wenn er daraus und aus dem Umstand, dass am 4. November 2007 der New York Marathon stattfand, entgegen den vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellungen ableiten will, dass anl�sslich des Telefongespr�chs mit B.________ die Marathonveranstaltung in New York und damit gleichzeitig seine "aktuelle US-Aversion" thematisiert worden sei, zeigt er weder eine willk�rliche Beweisw�rdigung noch eine Verletzung seines Rechts auf Beweisabnahme auf. Ebenso wenig zeigt er Willk�r auf, wenn er vorbringt, auch der Inhalt vorg�ngiger Gespr�che zwischen den Parteien deute "in diese Richtung".
2.3.2.2 In Bezug auf dasselbe Telefongespr�ch kritisiert er unter gelegentlichem Hinweis auf die Akten die vorinstanzliche Feststellung, der Beschwerdef�hrer habe den Beweis nicht erbringen k�nnen, dass die Beschwerdegegnerin ihm die Gesellschaft Lehman Brothers Inc. als niederl�ndische Bank pr�sentiert habe, um damit zu schliessen, aufgrund "all der angef�hrten Umst�nde" spreche "alles gegen die Beschwerdegegnerin, alles f�r den Beschwerdef�hrer und daf�r, dass ihm am 2. November 2007 die Lehman-Anlage als Anleihe einer niederl�ndischen Bank pr�sentiert worden sei".
2.3.2.3 Appellatorisch sind neben den Ausf�hrungen in der Beschwerde zur Auswechslung der Position "Portfolio Fund Growth" sowie denjenigen unter dem Titel "Was B.________ angeblich verstehen durfte ..." bzw. "Was B.________ verstehen musste ..." weitgehend auch die Vorbringen zur zeitlichen Dauer der Weisung.
2.3.3 Der Beschwerdef�hrer weicht in seiner Beschwerdebegr�ndung wiederholt von den vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellungen ab oder erweitert diese, als ob dem Bundesgericht eine freie Pr�fung s�mtlicher Tat- und Rechtsfragen zuk�me.
So bringt er etwa vor, die strittige "Podium Note auf Aktien" der Lehman Brothers Treasury BV beinhalte einen L�nderanteil USA von 56 %, obwohl sich dem angefochtenen Entscheid keine entsprechende Feststellung entnehmen l�sst. Zudem verkennt er im Zusammenhang mit seinem Vorwurf, die Beschwerdegegnerin h�tte ihn hinsichtlich des US-Bezugs der strittigen Podium Note in Verletzung ihrer Vertragspflichten nicht aufgekl�rt, dass die Vorinstanz seine Behauptung, wonach ihm die Beschwerdegegnerin den amerikanischen Hintergrund der Lehman Brothers Inc. verschwiegen h�tte, nach Durchf�hrung des Beweisverfahrens als nicht erwiesen und die entsprechenden Aussagen des Beschwerdef�hrers als unglaubw�rdig erachtet hat. Auf die Ausf�hrungen zur angeblichen Verletzung der Aufkl�rungspflicht ist daher nicht einzutreten.
Im Weiteren bringt der Beschwerdef�hrer bez�glich des Inhalts der erteilten Weisung vor, der Kundenberater B.________ (und damit die Beschwerdegegnerin) habe den tats�chlichen Willen des Beschwerdef�hrers erkannt bzw. dieser habe "genau [gewusst], dass seine Kaufempfehlung mit der Vorgabe des Beschwerdef�hrers nicht vereinbar" gewesen sei. Im Zusammenhang mit den anl�sslich des Gespr�chs vom 24. Februar 2005 besprochenen Dokumenten behauptet er, das Anlageprodukt "Activest Total Return" sei ihm nicht anhand eines Factsheets vorgestellt worden. Dabei macht er geltend, aufgrund der zeitlichen Abfolge sei nicht erwiesen, dass ihm am 24. Februar 2005 ein Factsheet mit der Verm�gensaufteilung nach L�ndern vorgelegt worden sei, vielmehr habe der Kundenberater ihm das Produkt lediglich anhand eines Produktbeschriebs ohne L�nderaufteilung besprochen. Der Beschwerdef�hrer legt jedoch nicht mit Aktenhinweisen dar, dass er entsprechende Behauptungen bereits vor der Vorinstanz aufgestellt h�tte. Vielmehr r�umt er selber ein, dass es sich dabei um neue Tatsachenbehauptungen handle.
In Bezug auf das Emittentenrisiko behauptet der Beschwerdef�hrer entgegen den Sachverhaltsfeststellungen im angefochtenen Entscheid, er sei sich des Risikos einer Insolvenz des Emittenten oder des Garantiegebers nicht bewusst gewesen. Zudem bringt er vor, die strittige "Podium Note auf Aktien, Lehman Brothers Treasury BV" sei von der Beschwerdegegnerin entwickelt worden, ohne dass sich dem vorinstanzlichen Entscheid eine entsprechende Feststellung entnehmen liesse. Seine Ausf�hrungen zum Emittentenrisiko stossen damit ins Leere.
Verschiedentlich erweitert der Beschwerdef�hrer zudem den vorinstanzlich festgestellten Sachverhalt und behauptet unter Hinweis auf die Rechtsschriften des kantonalen Verfahrens, die entsprechende Behauptung sei unbestritten geblieben, ohne jedoch eine hinreichend begr�ndete Sachverhaltsr�ge zu erheben.
2.3.4 Der Beschwerdef�hrer ist nicht zu h�ren, soweit er seine Vorbringen auf einen Sachverhalt st�tzt, der von den f�r das Bundesgericht verbindlichen Feststellungen abweicht. Da der Beschwerdef�hrer in unzul�ssiger Weise tats�chliche und rechtliche Vorbringen vermengt, ist auf seine Vorbringen nur insoweit einzugehen, als daraus wenigstens sinngem�ss erkennbar ist, welche Bundesrechtss�tze und inwiefern sie durch den angefochtenen Entscheid der Vorinstanz verletzt sein sollen, wenn die verbindlichen Feststellungen im angefochtenen Entscheid zugrunde gelegt werden (Art. 105 Abs. 1 BGG).
Der Beschwerdef�hrer wirft der Vorinstanz vor, die Grunds�tze �ber die Auslegung von Willenserkl�rungen nach dem Vertrauensprinzip missachtet zu haben.
3.1 Die Vorinstanz sah es aufgrund des Beweisverfahrens als erwiesen an, dass die Beschwerdegegnerin den anl�sslich des Kundengespr�chs vom 24. Februar 2005 ge�usserten Willen des Beschwerdef�hrers, weder in US-Aktien noch in auf US-Dollar lautende Papiere zu investieren, tats�chlich richtig verstanden hatte. Die Beschwerdegegnerin erkannte demgegen�ber gem�ss dem angefochtenen Urteil nicht, dass der Beschwerdef�hrer aufgrund seiner politischen Abneigung gegen�ber der Regierung Bush dar�ber hinaus auch auf weitere Anlagen mit (indirektem) Bezug zu den Vereinigten Staaten verzichten wollte. Entsprechend pr�fte die Vorinstanz, ob die im Zusammenhang mit seiner antiamerikanischen Haltung erfolgten �usserungen von der Beschwerdegegnerin nach Treu und Glauben als verbindliche Weisung zu verstehen waren, die Unterbreitung bestimmter weiterer Anlagevorschl�ge zu unterlassen.
Die Vorinstanz erwog, dass bei indirekten Anlagen und damit auch bei der fraglichen "4-j�hrigen CHF Podium Note auf Aktien, Lehman Brothers Treasury BV" praktisch nicht gew�hrleistet werden k�nne, dass eine bestimmte Aktie oder ein bestimmtes Land nicht enthalten sei. Bei einem Anlagefonds sei zudem zu beachten, dass ein solcher mehrere Subfonds enthalten k�nne, was eine Kontrolle �ber die detaillierte Zusammensetzung bez�glich jeder einzelnen Aktie praktisch unm�glich mache. Eine solche Kontrolle w�rde auch den Rahmen eines Anlageberatungsvertrags sprengen. Entsprechend sei es nachvollziehbar, dass die Beschwerdegegnerin die Weisung des Beschwerdef�hrers nur auf direkte Anlagem�glichkeiten bezogen habe. Im �brigen habe der Beschwerdef�hrer anl�sslich des Erstgespr�chs vom 24. Februar 2005 Anteile am Fonds "Activest Total Return" erstanden, dies trotz eines L�nderanteils USA von 8.21 %. Aufgrund der Tatsache, dass die einzelnen Anlagem�glichkeiten anhand der Kundendokumentation und der Factsheets besprochen worden seien und der Beschwerdef�hrer nach Erteilung der Weisung Anteile am Fonds "Activest Total Return" erworben habe, habe die Beschwerdegegnerin nach Treu und Glauben davon ausgehen k�nnen, dass sich die Weisung einzig auf Direktanlagen bezogen habe und indirekte Anlagen, zu denen auch strukturierte Produkte geh�rten, davon nicht erfasst seien.
3.2 Abgesehen von der anl�sslich des Gespr�chs vom 24. Februar 2005 ge�usserten Absicht des Beschwerdef�hrers, keine US-Aktien und keine auf Dollar lautende Anlagen t�tigen zu wollen, konnte die Vorinstanz im Zusammenhang mit den Erkl�rungen des Beschwerdef�hrers bez�glich seiner antiamerikanischen Haltung nicht feststellen, dass die Beschwerdegegnerin tats�chlich erkannt h�tte, dass der Beschwerdef�hrer auch weitere Anlagen mit einem Bezug zu den USA ausschliessen wollte. Sie hat daher die Erkl�rungen sowie das Verhalten des Beschwerdef�hrers zutreffend nach dem Vertrauensgrundsatz ausgelegt (vgl. BGE 132 III 268 E. 2.3.2 S. 274 f.; 130 III 66 E. 3.2 S. 71 f.; je mit Hinweisen; vgl. auch WALTER FELLMANN, Berner Kommentar, 1992, N. 34 zu Art. 397 OR). Danach sind die Willenserkl�rungen der Parteien so auszulegen, wie sie nach ihrem Wortlaut und Zusammenhang sowie den gesamten Umst�nden verstanden werden durften und mussten (BGE 133 III 61 E. 2.2.1 S. 67; 132 III 268 E. 2.3.2 S. 275; 130 III 417 E. 3.2 S. 424 f., 686 E. 4.3.1 S. 689; je mit Hinweisen).
Entgegen der in der Beschwerde vertretenen Ansicht ist nicht ersichtlich, inwiefern der angefochtene Entscheid diese Grunds�tze missachtet. Unbegr�ndet ist insbesondere der Vorwurf, die Vorinstanz h�tte verkannt, dass das Vertrauensprinzip nicht nur den Erkl�rungsempf�nger, sondern auch den Erkl�renden sch�tze. Entgegen der Auffassung des Beschwerdef�hrers hat die Vorinstanz nicht in Abrede gestellt, dass sich die Beschwerdegegnerin als Erkl�rungsempf�ngerin den objektiven Sinn der Erkl�rung entgegenhalten lassen muss. Ebenso wenig trifft der Vorwurf zu, die Vorinstanz habe die "Grenze" des Vertrauensprinzips missachtet, wonach der gem�ss dem Vertrauensprinzip ermittelte Sinn dem Erkl�renden nur dann zugerechnet werden d�rfe, wenn er unter Ber�cksichtigung der f�r ihn erkennbaren Umst�nde mit dem Risiko, nicht richtig verstanden zu werden, habe rechnen m�ssen. Inwiefern Letzteres im konkreten Fall zutreffen soll, legt der Beschwerdef�hrer nicht dar. Seine allgemein gehaltenen rechtlichen Ausf�hrungen zum Vertrauensgrundsatz sind nicht geeignet, den angefochtenen Entscheid im Ergebnis als bundesrechtswidrig erscheinen zu lassen.
Dem Vorbringen des Beschwerdef�hrers kann nicht gefolgt werden, die �usserungen zu seiner antiamerikanischen Haltung anl�sslich des Erstgespr�chs vom 24. Februar 2005 h�tten vom Kundenberater B.________ nach Treu und Glauben so verstanden werden m�ssen, dass dieser keinen Anlagevorschlag mit einem strukturierten Produkt nach der Art der "4-j�hrigen CHF Podium Note auf Aktien, Lehman Brothers Treasury BV" h�tte unterbreiten d�rfen. Die Einzelheiten des Gespr�chs vom 24. Februar 2005 blieben im vorinstanzlichen Verfahren umstritten. Die Vorinstanz stellte in tats�chlicher Hinsicht fest, dass sich der Beschwerdef�hrer negativ �ber die USA ge�ussert hat. Sie sah es zudem als erwiesen an, dass er gegen�ber B.________ erkl�rt hat, keine US-Aktien und keine Papiere in Dollar zu wollen. Das im angefochtenen Entscheid verbindlich festgestellte (Art. 105 Abs. 1 BGG) Erkl�rungsverhalten ist damit zu unbestimmt, um daraus nach objektivierter Auslegung konkrete Vorgaben bez�glich der Empfehlung von Anlageprodukten abzuleiten, die �ber den vorinstanzlich festgestellten Ausschluss von US-amerikanischen Aktien und Wertpapieren in US-Dollar hinausgehen. Zwar ist dem Beschwerdef�hrer zuzugestehen, dass die von der Vorinstanz vorgenommene Unterscheidung in (unzul�ssige) direkte und (zul�ssige) indirekte Anlagen in dieser allgemeinen Form nicht auf Anhieb �berzeugt, zumal der erkl�rte Verzicht auf US-Aktien etwa kaum in guten Treuen in dem Sinne verstanden werden k�nnte, dass ein reiner US-Aktienfonds zul�ssig w�re. Ein vergleichbares Anlageprodukt steht im zu beurteilenden Fall jedoch nicht zur Diskussion.
Aus den Produktunterlagen der Beschwerdegegnerin (KAB 22) geht hervor, dass es sich beim strittigen Anlageprodukt um ein auf Schweizer Franken lautendes strukturiertes Derivat handelt, das von der Lehman Brothers Treasury Co. BV mit Sitz in Amsterdam NL emittiert und von der Lehman Brothers Holdings Inc., New York USA, garantiert wird. Entgegen der Ansicht des Beschwerdef�hrers mussten seine Erkl�rungen anl�sslich des Gespr�chs vom 24. Februar 2005 zu seiner antiamerikanischen Haltung vom Kundenberater nach Treu und Glauben nicht so verstanden werden, dass kein Anlagevorschlag mit einem strukturierten Produkt nach dem Zuschnitt der "4-j�hrigen CHF Podium Note auf Aktien" h�tte unterbreitet werden d�rfen. Zum einen bringt der Beschwerdef�hrer selbst vor, dass es sich bei der "4-j�hrigen CHF Podium Note" um eine reine Schuldverschreibung mit garantierter R�ckzahlung des Nominalwerts handelt und nicht vorgesehen ist, dass die Emittentin die Anlagemittel in die Basiswerte investiert. Die Beschwerdegegnerin musste aufgrund der Erkl�rungen des Beschwerdef�hrers nach Treu und Glauben daher nicht davon ausgehen, die Empfehlung einer solchen Schuldverschreibung sei entsprechend einer US-Aktienanlage verp�nt. Zum anderen lautet die strittige "Podium Note" nicht auf US-Dollar, sondern auf Schweizer Franken.
Die blosse �usserung seiner antiamerikanischen Einstellung anl�sslich des Kundengespr�chs vom 24. Februar 2005 ist in ihrer Allgemeinheit zu unbestimmt, als dass die Beschwerdegegnerin darin eine �ber die konkrete Weisung (keine US-Aktien und keine auf US-Dollar lautende Anlagen) hinausgehende Willenserkl�rung h�tte erblicken m�ssen, die es ihr nach Treu und Glauben auch verboten h�tte, dem Beschwerdef�hrer eine Schuldverschreibung in Schweizer Franken vorzulegen, die von einer europ�ischen Gesellschaft emittiert und von deren US-Muttergesellschaft garantiert worden ist. Entgegen der Ansicht des Beschwerdef�hrers l�sst sich aus der von ihm erw�hnten "Aversion gegen das Bush-Regime" und seiner "Abneigung gegen�ber der amerikanischen Politik", die er "in keinem Fall mit seinem Geld unterst�tzen" wolle, nach Treu und Glauben keine entsprechende Vorgabe ableiten. Angesichts der engen internationalen Verflechtung der Wirtschaft und der Bedeutung der USA als gr�sste Volkswirtschaft lassen sich praktisch beliebig gewisse Bez�ge herstellen. So bet�tigen sich etwa auch Schweizer Grosskonzerne in massgeblichem Umfang auf dem amerikanischen Markt; der Beschwerdef�hrer bringt jedoch zu Recht nicht vor, seine Erkl�rungen seien so zu verstehen, dass die Empfehlung einer Aktienanlage solcher Unternehmen ebenfalls ausgeschlossen w�re.
Die allgemeinen Erkl�rungen des Beschwerdef�hrers zu seiner Einstellung gegen�ber der Politik der Vereinigten Staaten f�hren daher auch auf Grundlage des Vertrauensprinzips nicht zu einem eindeutigen Sinn der Willenserkl�rung, der geeignet w�re, unzul�ssige von zul�ssigen Bez�gen zu unterscheiden. Entgegen der Auffassung des Beschwerdef�hrers musste die Beschwerdegegnerin seine Erkl�rungen nach Treu und Glauben nicht so verstehen, dass es ihr verwehrt gewesen w�re, dem Beschwerdef�hrer ein strukturiertes Produkt zu unterbreiten, das von einer europ�ischen Gesellschaft emittiert und deren US-amerikanischen Muttergesellschaft garantiert worden ist. Entsprechend hat die Vorinstanz auch kein Bundesrecht verletzt, wenn sie die Missachtung einer auftragsrechtlichen Weisung seitens der Beschwerdegegnerin durch Vorlage der strittigen "Podium Note" verneint und eine darauf gest�tzte Schadenersatzpflicht abgelehnt hat.

References: Art. 58
 BGE 
 Art. 95
 BGE 
 BGE 
 Art. 397