Source: https://fahrweg.dbnetze.com/fahrweg-de/infrastrukturbetreiber/telekommunikationsgesetz_infrastruktur/Allgemeine_Informationen.html
Timestamp: 2017-11-25 07:37:40+00:00

Document:
Einführung und Überblick | DB Netz
Detaillierte Informationen zur Mitbenutzung im Rahmen des § 77 e TKG
Das Gesetz zur Erleichterung des Ausbaus digitaler Hochgeschwindigkeitsnetze (DigiNetzG) trat am 09.11.2016 in Kraft. Die nötigen Anpassungen der Nutzungsbedingungen werden zurzeit durchgeführt. Für aktuelle Nutzungsanfragen werden die derzeit noch veröffentlichten Nutzungsbedingungen unter Beachtung der sich aus dem DigiNetzG ergebenden Anforderungen angewandt.
Der Gesetzgeber hat zur Beschleunigung des Ausbaues der Netze der nächsten Generation auch die Mitbenutzung von Eisenbahninfrastruktur mit der Einführung des § 77e TKG geregelt und diese besonderen Voraussetzungen unterworfen.
Mitbenutzung von Eisenbahninfrastruktur gemäß § 77 e TKG
Das neue Telekommunikationsgesetz ist am 10.05.2012 in Kraft getreten.
Eisenbahninfrastrukturunternehmen, die sich überwiegend in der Hand des Bundes oder eines mehrheitlich dem Bund gehörenden Unternehmens befinden, haben die Mitnutzung der Teile der Eisenbahninfrastruktur zu gestatten, die zum Auf- und Ausbau von Netzen der nächsten Generation genutzt werden können. Hierunter fällt auch die DB Netz AG, das Schieneninfrastrukturunternehmen der Deutschen Bahn AG mit knapp 34.000 Kilometer langem Streckennetz.
Zwingendes Erfordernis ist ein schriftlicher Antrag von Betreibern öffentlicher Telekommunikationsnetze. Die DB Netz AG hat hierfür ein einheitliches Antragsformular eingeführt. Das ausgefüllte und unterzeichnete Antragsformular ist von Antragsberechtigten an die hierfür zuständige Stelle gemäß § 77 e Abs.3 TKG bei der DB Netz AG zu richten.
Der Gesetzgeber hat das Schriftformerfordernis geregelt, und die Antragsbefugnis auf Betreiber von öffentlichen Telekommunikationsnetzen begrenzt. Der Anspruch auf Mitbenutzung von Eisenbahninfrastruktur ist gesetzlich auf den Auf- und Ausbau von Netzen der nächsten Generation beschränkt.
Die Ausgestaltung der Mitnutzung ist in den Nutzungsbedingungen der DB Netz AG für die Mitbenutzung von Eisenbahninfrastruktur nach § 77e TKG (NB TKG) geregelt. Diese geben dem Antragsteller umfangreiche Informationen, welche Bedingungen für die Mitbenutzung von Infrastruktur der DB Netz AG gelten.
Abschließend unterliegt die Mitbenutzung von Eisenbahninfrastruktur einem schriftlichen Zustimmungserfordernis der DB Netz AG. Für die Mitbenutzung erhebt die DB Netz AG ein kostendeckendes Entgelt.
Weitergehende Informationen haben wir Ihnen auf den nachfolgenden Seiten zusammengefasst. Darüberhinaus stehen alle für die Mitbenutzung von Eisenbahninfrastruktur nach § 77 e Abs. 1 TKG relevanten Dokumente als Download zur Verfügung.
Netzzugang/Regulierung
jana.j.herrmann​@deutschebahn.com
+49 69 265-31943
Telefax: +49 69 265-31680
Antrag und Mitbenutzung
Darstellung der Ablaufphasen
Voraussetzungen einer Mitbenutzung nach § 77 e TKG
Hier finden Sie eine Zusammenstellung der erforderlichen Dokumente und Formulare

References: § 77
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