Source: https://www.umwelt-online.de/cgi-bin/parser/Drucksachen/brsuche.cgi?such=Elektronischen&id=recht
Timestamp: 2020-01-21 22:39:10+00:00

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Umwelt-online: Elektronischen
3367 gefundene Dokumente zum Suchbegriff
"Elektronischen"
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0862/05B
0374/05
0616/1/05
0122/05B
0332/05B
0862/05
... Die Verordnung differenziert nicht deutlich genug nach den Gründen für den Einsatz pharmazeutischen Fachpersonals. Sofern eine Verschreibung weder schriftlich noch elektronisch vor der Auslieferung vorlag, obliegt es dem Überbringer des Arzneimittels auch zu überprüfen, ob im Hinblick auf Wirkstoff, Darreichungsform, Dosierung und Packungsgröße das richtige Arzneimittel abgegeben wird. Der Einsatz pharmazeutischen Fachpersonals soll hierbei verhindern, dass es durch die mündliche Bestellung von Arzneimitteln zu Verwechslungen kommt. Der Einsatz des Fachpersonals ist daher zweckmäßig.
... Datenspeicher sind alle elektronischen, elektromagnetischen, optischen, chemischen oder auf sonstige Weise erfolgenden Aufzeichnungen von gedankliche Inhalte verkörpernden Daten, die durch technische Geräte für den Menschen wahrnehmbar gemacht werden können. Der Begriff erfasst ausschließlich das gegenständliche Speichermedium (vgl. MüKoStGB/Radtke, StGB, 3. Auflage, § 11 Rdnr. 172). Soweit das Internet als Medium der Übermittlung von inkriminierten Inhalten genutzt wird, liegt ein "Verbreiten" im Sinne von § 184 Absatz 3 Nummer 1 StGB bereits dann vor, wenn die fragliche Datei auf dem Rechner eines Internetnutzers angekommen ist (vgl. MüKoStGB/Radtke, StGB, 3. Auflage, § 11 Rdnr. 173).
... Durch die Übertragung zusätzlicher Aufgaben auf das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle und die dort eingerichtete Bundesstelle für Energieeffizienz ergeben sich ein jährlicher Personalaufwand in Höhe von 980 000 Euro sowie ein einmaliger Sachaufwand in Höhe von 60 000 Euro für die Einrichtung eines elektronischen Portals zur Abwicklung der Energieauditerklärung.
... Die Neuregelung, nach der verschreibende Personen im Hinblick auf zur Anwendung beim Menschen verschriebene Arzneimittel verpflichtet werden, bei der Verschreibung die Dosierung des Arzneimittels anzugeben, ist auf Grund der Höhe des Erfüllungsaufwands und eines Beschlusses des Staatssekretär-Ausschusses Bürokratieabbau zu evaluieren. Daher soll drei Jahre nach Inkrafttreten dieser Verordnung sowie nach weiteren zwei Jahren insbesondere in Zusammenarbeit mit der Apothekerschaft überprüft werden, wie sich das Aufkommen an von verschreibenden Personen ausgegebenen Medikationsplänen und Medikationsanweisungen bzw. von schriftlichen Dosierungsangaben entwickelt hat und ob durch die Angabe der Dosierung aus apothekerlicher Sicht eine Verbesserung der Arzneimitteltherapiesicherheit erreicht worden ist. Dazu sollen mittels einer Befragung der der Apothekerschaft zur Verfügung stehenden Referenzapotheken entsprechende Daten erhoben werden. Anhand dieser Daten kann auch vor dem Hintergrund des dann vorhandenen elektronischen Medikationsplans eine möglicherweise abnehmende Belastung der verschreibenden Personen geschätzt werden.
Drucksache 290/1/19
... /EWG /EWG des Rates für den systematischen elektronischen Austausch von Informationen im Zusammenhang mit der Verbringung von Feuerwaffen innerhalb der Union
... "Ein elektronischer Antrag setzt eine sichere Identifizierung des Halters
... aaa) In Satz 1 sind die Wörter "im Wege elektronischer Übertragung über öffentlich zugängliche Netze oder" zu streichen.
... - der Kodex für elektronische Kommunikation; er wird das Gremium der europäischen Regulierungsstellen (GEREK) beauftragen, Facebook und andere Messengerdienste näher zu beobachten. Auf dieser Basis werden sich Vor- und Nachteile möglicher Interoperabilitätspflichten besser beurteilen lassen;
... 1.6 Der Bundesrat erinnert an seine Stellungnahme (BR-Drucksache 145/17(B)) zum Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Achtung des Privatlebens und den Schutz personenbezogener Daten in der elektronischen Kommunikation und zur Aufhebung der Richtlinie
... /EG /EG sowie des Onlinezugangsgesetzes, Regelungen zur elektronischen Antragstellung aufzunehmen und die Aufnahme einer Regelung zum partiellen Zugang zu den in dem Gesetzentwurf geregelten Berufen nach Artikel 4f der Richtlinie
... (1) Zwischen der Apothekenleiterin oder dem Apothekenleiter und der oder dem Auszubildenden ist für die Durchführung der praktischen Ausbildung ein Ausbildungsvertrag zu schließen. Der Abschluss und jede Änderung des Ausbildungsvertrages bedürfen der Schriftform. Die schriftliche Form kann nicht durch die elektronische Form ersetzt werden.
... Sachkosten können entstehen für eine schriftliche Zusendung des Nachweises. Vermutlich wird jedoch eine elektronische Übermittlung bevorzugt, da keine formalen Anforderungen an die Art des Nachweises gestellt werden. In Ermangelung aussagekräftiger Daten wird geschätzt, dass in einem Viertel der Fälle die Übersendung des Nachweises postalisch erfolgt und damit Sachkosten in Höhe von 1 Euro verursacht. Pro Fall entspricht dies einem Aufwand in Höhe von 0,25 Euro.
Drucksache 186/19
... elektronischen
Drucksache 634/19
... Verordnung über die Standards für die Erstellung elektronischer Dokumente und für deren Übermittlung zwischen Strafverfolgungsbehörden und Gerichten (Dokumentenerstellungs- und -übermittlungsverordnung -
... Der Bundesrat bittet, im weiteren Gesetzgebungsverfahren zu prüfen, inwieweit es in § 229 Absatz 6 Satz 3 BewG-E für die Festlegung der Einzelheiten und des Beginns der elektronischen Übermittlung der grundsteuerrelevanten Daten auch des Einvernehmens der obersten Justizbehörden der Länder bedarf.
... "Die Digitalisierung des Gesundheitswesens wird weiter voranschreiten, beispielsweise mittels der elektronischen Verordnung, des elektronischen Medikationsplans oder der elektronischen Patientenakte. Um den Stellenwert der Digitalisierung im Gesundheitswesen stärker zu berücksichtigen, werden die Ausbildungsinhalte entsprechend ergänzt. Die Auszubildenden sollen den Umgang mit digitalen Technologien und Anwendungen erlernen."
... Eine Abgasnachbehandlung zur Verringerung der Partikelemission durch mechanische oder aerodynamische Separation der Partikel aus dem Abgasstrom oder durch Diffusions- oder Trägheitseffekte oder durch die Kombination von Diffusions- und Trägheitseffekten. Motorspezifische Änderungen an Bauteilen, an elektronischen Bauteilen und an elektronischen Komponenten zählen nicht zu den Partikelminderungssystemen.
... Die Anlage des Marktorganisationsgesetzes listet die Daten auf, die von den zuständigen Behörden zur Durchführung des Gesetzes und der auf es gestützten Rechtsverordnungen ggf. genutzt werden können. Die Einführung elektronischer Lizenzen setzt einen Datenaustausch zwischen der Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung und den Zolldienststellen voraus. Die Ergänzungen der Anlage bilden die Angaben auf der elektronischen Lizenz ab, soweit diese nicht bereits in der Anlage enthalten sind.
... (4) Der Anspruch auf Ersatz der erforderlichen Aufwendungen nach Absatz 3 ist für Anspruchsberechtigte nach § 8 Absatz 3 Nummer 1 ausgeschlossen bei im elektronischen Geschäftsverkehr oder in Telemedien begangenen Verstößen gegen gesetzliche Informations- und Kennzeichnungspflichten."
Drucksache 156/19 (Beschluss)
... - Entweder im Gesetzestext oder zumindest in der Ermächtigung für die Aufwendungsersatzverordnung sollte eine Konkretisierung des Begriffs der Methoden, die dem jeweiligen Stand der Technik entsprechen, vorgesehen werden. Dies schafft - etwa bei mehreren zur Auswahl stehenden Formen der elektronischen Kommunikation - für alle Beteiligten Rechtssicherheit.
... Um zu verhindern, dass die freie Apothekenwahl durch die Einführung der elektronischen Verordnung gefährdet wird, werden Änderungen im SGB V und im
... Der Bundesrat bittet, im weiteren Verlauf des Gesetzgebungsverfahrens eine Regelung zur elektronischen Antragstellung in den Teil 4 des
... (1) Zwischen dem Träger der praktischen Ausbildung und der oder dem Auszubildenden ist für die Durchführung der praktischen Ausbildung ein Ausbildungsvertrag zu schließen. Der Abschluss und jede Änderung des Ausbildungsvertrages bedürfen der Schriftform. Die schriftliche Form kann nicht durch die elektronische Form ersetzt werden.
Drucksache 156/1/19
Drucksache 6/19 (Beschluss)
... § 6 Absatz 1 Nummer 1 eID KG-E stellt es den Ländern frei, die eID-Karte-Behörden zu bestimmen. Es dürfte sich anbieten, die Pass- bzw. Personalausweisbehörden oder Ausländerbehörden als sachlich zuständige Behörde zu bestimmen, da beiden Behörden die dafür notwendige technische Infrastruktur zum Personalausweis oder zum elektronischen Aufenthaltstitel vorliegt.
Drucksache 300/1/19
... (3) Spätestens zwei Wochen nach Versand der Bestätigung der Vollständigkeit der Unterlagen führt die Bundesnetzagentur eine Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 42 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung durch. Die Öffentlichkeitsbeteiligung erfolgt mit der Maßgabe, dass die nach § 42 Absatz 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung auszulegenden Unterlagen für die Dauer von einem Monat am Sitz der Bundesnetzagentur und an mindestens einem weiteren geeigneten Auslegungsort in für die vom Trassenkorridor Betroffenen zumutbarer Nähe ausgelegt werden. Die Auslegung der Unterlagen nach Satz 1 kann an der Auslegungsstelle auch elektronisch erfolgen; diese elektronische Auslegung kann auf Teile der Unterlagen begrenzt werden. Die Auslegung ist auf der Internetseite der Bundesnetzagentur und in örtlichen Tageszeitungen, die in dem Gebiet verbreitet sind, auf das sich das Vorhaben voraussichtlich auswirken wird, bekannt zu machen. Die Bekanntmachung soll spätestens eine Woche vor Beginn der Auslegung erfolgen und muss folgende Angaben enthalten:
... /EG /EG sowie des Onlinezugangsgesetzes, Regelungen zur elektronischen Antragstellung aufzunehmen und die Aufnahme einer Regelung zum partiellen Zugang zu dem in dem Gesetzentwurf geregelten Beruf nach Artikel 4f der Richtlinie
Drucksache 290/19 (Beschluss)
... Steht bei der Errichtung eines Nichtwohngebäudes die Nutzung einer Zone noch nicht fest, ist nach Satz 1 Nummer 1 zu verfahren. In den Fällen des Satzes 1 Nummer 2 ist die individuell bestimmte Nutzung zu begründen und den Berechnungen beizufügen. Wird bei der Errichtung eines Nichtwohngebäudes in einer Zone keine Beleuchtungsanlage eingebaut, ist eine direktindirekte Beleuchtung mit stabförmigen Leuchtstofflampen mit einem Durchmesser von 16 Millimetern und mit einem elektronischen Vorschaltgerät anzunehmen.
... ‚7a. In § 26 Absatz 2 Satz 3 werden die Wörter "bedarf der Schriftform" durch die Wörter "hat schriftlich oder elektronisch zu erfolgen" ersetzt.
... (5) Abweichend von Absatz 2 Satz 1 kann die Meldepflicht mit Zustimmung der beherbergten Person auch dadurch erfüllt werden, dass die in § 30 Absatz 2 genannten Daten elektronisch erhoben werden und die beherbergte Person deren Richtigkeit und Vollständigkeit am Tag der Ankunft bestätigt, indem die beherbergte Person
... Verordnung über die Standards für die Übermittlung elektronischer Akten zwischen Behörden und Gerichten im Bußgeldverfahren (Bußgeldaktenübermittlungsverordnung - BußAktÜbV)
Drucksache 210/19
Stellungnahme der Europäischen Kommission zu dem Beschluss des Bundesrates zum Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Änderung der Richtlinie 2006/112/EG /EG des Rates vom 28. November 2006 in Bezug auf Vorschriften für Fernverkäufe von Gegenständen und bestimmte inländische Lieferungen von Gegenständen
... Die vom Bundesrat angesprochenen Punkte beziehen sich auf den ursprünglichen Vorschlag der Kommission hinsichtlich der Arten von Aktivitäten zur Bestimmung der elektronischen Schnittstellen (Marktplätze oder Plattformen), die für die Zwecke der Mehrwertsteuer zu Lieferern werden. Der Wortlaut des Kommissionsvorschlags wurde vom Rat geringfügig geändert, wobei jedoch dafür Sorge getragen wurde, dass die gegenwärtig wichtigsten Marktplätze und Plattformen für Online-Verkäufe in den Anwendungsbereich der Mehrwertsteuervorschriften fallen, und gewährleistet ist, dass die Bestimmung auch bei verschiedensten technischen Entwicklungen zukunftssicher bleibt.
Drucksache 418/19 (Beschluss)
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References: § 11
 § 184
 § 11
 § 229
 § 8
 § 6
 § 42
 § 42
 § 26
 § 30