Source: https://fragdenstaat.de/anfrage/autokino-heiligengeistfeld-1/
Timestamp: 2020-07-12 03:23:33+00:00

Document:
Behörde für Wirtschaft und Innovation Hamburg
Auf welcher Grundlage wurde eine Genehmigung für das Autokino auf dem Heiligengeistfeld erteilt? Gerne würde ich die Genehmigung lesen, ebenso die Begründung. Laut Prof. Drosten (Folge 43) besteht an der frischen Luft ein 18,5 Mal geringeres Risiko sich mit Corona anzustecken. Wie soll der Verkehrsfluss geregelt werden, wenn täglich bis zu 8 Vorstellungen stattfinden sollen, mit bis zu 500 Autos? Wann rollt das letzte Auto vom Platz, wenn auch noch um 22 Uhr Vorstellungen beginnen?
cc: Antragsteller/in
<< Anfragesteller/in >> – 02.06.2020 Behörde für Wirtschaft und Innovation Hamburg – 03.06.2020
Behörde für Wirtschaft und Innovation Hamburg – 23.06.2020
Autokino Heiligengeistfeld [#187764]
2. Juni 2020 19:46
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Sehr geehrteAntragsteller/in ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden: Auf welcher Grundlage wurde eine Genehmigung für das Autokino auf dem Heiligengeistfeld erteilt? Gerne würde ich die Genehmigung lesen, ebenso die Begründung. Laut Prof. Drosten (Folge 43) besteht an der frischen Luft ein 18,5 Mal geringeres Risiko sich mit Corona anzustecken. Wie soll der Verkehrsfluss geregelt werden, wenn täglich bis zu 8 Vorstellungen stattfinden sollen, mit bis zu 500 Autos? Wann rollt das letzte Auto vom Platz, wenn auch noch um 22 Uhr Vorstellungen beginnen? Ich würde mich über eine Antwort sehr freuen! cc: Antragsteller/in Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG) bzw. § 1 HmbUIG, soweit Umweltinformationen betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sofern Teile der Information durch Ausschlussgründe geschützt sind, beantrage ich mir die nicht geschützten Teile zugänglich zu machen. Ich bitte Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Auskunft auf elektronischem Wege kostenfrei erteilen können. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens in jedem Fall gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 13 Abs. 1 HmbTG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich und nur im Ausnahmefall spätestens nach Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten und bitte Sie um eine Empfangsbestätigung. Danke für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 187764 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/187764 Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
AW: [EXTERN]-Autokino Heiligengeistfeld [#187764] und weiteren Antrag #187765
3. Juni 2020 10:28
Sehr geehrteAntragsteller/in Ihre Anfrage vom 02.06.2020 nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz mit der Nummer #187764, Autokino Heiligengeistfeld, ist hier eingegangen und wird aktuell bearbeitet. Wir werden auf Ihren Antrag zurückkommen und bitten Sie bis dahin um etwas Geduld. Der weitere Antrag mit der Nummer #187765, der nur zwei Minuten später am 02.03.2020 hier einging, ist inhaltsgleich und wird somit mit dieser Anfrage #187764 abgearbeitet und nicht separat behandelt. Wir gehen aufgrund der Deckungsgleiche der Fragestellungen davon aus, dass der zweite Antrag #187765 versehentlich geschaltet wurde. Möglicherweise entstehen für die Prüfung Ihrer Anfrage Gebühren. In diesem Fall werden wir Ihnen hierüber vor Beantwortung einen Hinweis geben, nach Möglichkeit auch über deren Höhe. Sollten Sie anschließend den Antrag aufrechterhalten, benötigen wir für die Zustellung des Gebührenbescheids Ihren vollständigen Namen und Ihre aktuelle Privatanschrift. Eine Anschrift haben Sie uns bereits mitgeteilt. Mit freundlichen Grüßen
23. Juni 2020 09:43
brief.pdf brief.pdf 60,7 KB öffentlich
Sehr geehrteAntragsteller/in die Grundlage für die Genehmigung des Autokinos auf dem Heiligengeistfeld ist der §5 Abs. 5 der Verordnung zur Änderung der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung (HmbSARS-CoV-2-EindämmungsVO) vom 5. Mai 2020<https://www.luewu.de/docs/gvbl/docs/2353.pdf>. In der HmbSARS-CoV-2-EindämmungsVO<https://www.luewu.de/docs/gvbl/docs/2359.pdf> vom 26.05.2020 ist das Autokino im § 31 geregelt. Der Veranstalter hat das Verkehrskonzept gemeinsam mit der Polizei abgestimmt. Die Zu- und Abfahrt erfolgen über die Glacischaussee. Hier einige Bilder zur Veranschaulichung: [cid:image001.png@01D63990.599243C0] Die Öffnungszeiten sind täglich bis um 0:30 Uhr geplant. Spätestens zu diesem Zeitpunkt hat das letzte Fahrzeug das Heiligengeistfeld verlassen. Diese Antwort ist im Sinne des § 1 Abs. 3 Satz 1 der Gebührenordnung für Amtshandlungen nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTGGebO) gebührenfrei. Mit freundlichen Grüßen

References: § 1
 § 1
 § 13
 §5
 § 31
 § 1