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Timestamp: 2020-03-28 23:18:04+00:00

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Synesty Studio AGB / Terms and Conditions - Synesty Studio
Rechtliches, AGB und Datenschutz
Allgemeine Geschäftsbedingungen der Synesty GmbH
Diese Fassung der AGB gilt ab 25.05.2018.
Die nachstehenden Bedingungen gelten für die Nutzung der Software Synesty Studio und Erweiterungen (sog. Add-Ons / Upgrades / Basis-Pakete) der Synesty GmbH. (Moritz-von-Rohr-Str.1a, 07745 Jena, HRB 508766, Umsatzsteuer-ID-Nummer: DE287564982) verteten durch Christoph Rüger (Impressum: https://synesty.com/contact) – nachfolgend Auftragnehmer genannt – an den Nutzer – nachfolgend Auftraggeber genannt – gemäß nachfolgender Kriterien.
Anmerkung: Add-Ons, Upgrades und Basis-Pakete werden nachfolgend als "Leistungen" bezeichnet.
§ 2 – Registrierung eines Account / Nutzerzugang
1. Ihre Registrierung zu unserem System erfolgt kostenlos. Ein Anspruch auf Zulassung zu unserem System besteht nicht. Teilnahmeberechtigt sind ausschließlich unbeschränkt geschäftsfähige Personen. Auf unser Verlangen haben Sie uns einen Nachweis zuzusenden. Zur Zulassung füllen Sie elektronisch das auf unserer Website vorhandene Anmeldeformular aus und schicken uns dieses zu. Die für die Anmeldung erforderlichen Daten sind von Ihnen vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben. Mit der Anmeldung wählen Sie einen persönlichen Benutzernamen, E-Mail-Adresse und ein sicheres Passwort (mit mindestens 8 Zeichen, Groß- und Kleinschreibung sowie Ziffern und Sonderzeichen). Der Benutzername darf weder gegen Rechte Dritter noch gegen sonstige Namens- und Markenrechte oder die guten Sitten verstoßen. Sie sind verpflichtet, das Passwort geheim zu halten und dieses Dritten keinesfalls mitzuteilen.
2. Abgesehen von der Erklärung Ihres Einverständnisses mit der Geltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist Ihre Registrierung mit keinerlei finanziellen Verpflichtungen verbunden. Sie können Ihren Eintrag jederzeit wieder unter „Mein Konto“ löschen. Allein mit der Eintragung bei uns besteht keinerlei kostenpflichtige Verpflichtung hinsichtlich der von uns angebotenen Produkte.
4. Voraussetzung zur Nutzung: Vorraussetzung zur Nutzung ist die Eingabe von vollständigen Unternehmensinformationen im Bereich "Mein Konto / Einstellungen" (Firmenname, Ansprechpartner, Addresse,Ust-IdNr). Die Informationen werden sicher gespeichert und werden nur für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses und zur Abwicklung konkreter Anfragen verwendet (z.B. Rechnungslegung, Finanzbuchhaltung, Support, Angebotserstellung, Vertrag zur Auftragsverarbeitung). Eine Weitergabe der Daten an Dritte erfolgt ausschließlich sofern dies notwendig und gesetzlich erlaubt ist (z.B. Buchhaltung, Zahlungsabwicklung, Vertrag zur Auftragsverarbeitung gemäß Art. 28 DSGVO) Nach Einagbe der Unternehmensinformationen muss ein Vertrag zur Auftragsverarbeitung gemäß Art. 28 DSGVO abgeschlossen werden. Dieser ist aus Datenschutzgründen notwendig (siehe § 3 Datenschutz-Hinweis zu personenbezogenen Daten ).
Synesty Studio kann kostenlos getestet werden. Die Testphase ist kostenlos und zeitlich unbegrenzt ab dem Zeitpunkt ihrer Registrierung. Alle Leistungen funktionieren, so dass Sie ausprobieren önnen, ob Ihre Anforderungen erfüllt werden. Lediglich der Funktionsumfang ist so eingeschränkt, dass eine produktive Nutzung nicht möglich ist. (z.B. Begrenzung auf max. 25 Zeilen und Datensätze, die verarbeitet werden können.
6. Buchung kostenpflichtiger Leistungen:
Siehe § 9 Vergütung.
Es gelten die Datenschutzbedingungen unter https://apps.synesty.com/tpl/de-de?page=terms-privacy-policy.ftl.
1. Die Präsentation unserer Produkte stellt kein bindendes Angebot unsererseits dar. Erst die Bestellung einer kostenpflichtigen Leistung durch den Auftraggeber ist ein bindendes Angebot nach § 145 BGB. Im Falle der Annahme dieses Angebots versendet der Auftragnehmer eine Auftragsbestätigung per E-Mail an den Auftraggeber.
§ 5 – Betriebszeit
Betriebszeit: Das Produkt steht dem Auftraggeber grundsätzlich täglich 24 Stunden – mit Ausnahme der Wartungszeiten - zur Verfügung („Betriebszeit“).
Wartungszeit: Das Produkt wird regelmäßig mittwochs von 17:00 – 18:00 Uhr gewartet (regelmäßige Wartungszeit). Während der Wartungszeiten besteht kein Anspruch auf Nutzung bzw. Verfügbarkeit. Durch verschiedene technische Maßnahmen unserer Infrastruktur wird es im Regelfall zu keiner Unterbrechung oder Einschränkung der Verfügbarkeit kommen bzw. wird diese minimiert.
§ 6 – Datensicherung
1. Der Auftragnehmer wird zum Schutz der Daten des Auftraggebers angemessene technische Maßnahmen treffen (Malwareschutz). Es ist dem Auftraggeber indes bekannt, dass ein vollständiger (technischer) Schutz vor schädigenden Daten nicht möglich ist. Soweit von den seitens des Auftraggebers eingespielten Datensätzen eine nachgewiesene Gefahr für die Daten Dritter und/oder die in Anspruch genommenen Speicherkapazitäten und / oder weitere Speicherkapazitäten besteht, ist der Auftragnehmer berechtigt, solche Daten des Auftraggebers zu löschen. Der Auftragnehmer wird den Auftraggeber hiervon mindestens fünf Tage vorher per Email unterrichten.
2. Daten, die der Auftraggeber im Rahmen der Nutzung des Produkts speichert, übermittelt, bzw. nach Bearbeitung mit dem Produkt vom Server abruft, wird der Auftraggeber selbständig und umfassend mit den entsprechenden Exportfunktionen von Synesty Studio sichern.
3. Der Auftraggeber ist im Rahmen der Nutzung des Produkts für die Sicherung aller in seinem Account erstellten Dinge, wie z.B. Projekte, Flows und Datenbanken selbst verantwortlich. Synesty Studio bietet für die Datensicherung entsprechende Export- und Backupfunktionen.
§ 7 – Nutzungsrechte und Nutzungsumfang
1. Der Auftragnehmer räumt dem Auftraggebern für die Laufzeit dieses Vertrages das nicht ausschließliche, nicht übertragbare, nicht sublizensierbare Recht ein, das Produkt im Rahmen dieses Vertrages zu nutzen. Eine Überlassung des Produkts in physischer Form, z.B. auf Datenträger, an den Auftraggeber erfolgt nicht. Soweit der Auftragnehmer während der Laufzeit dieses Vertrages neue Versionen, Updates oder Upgrades des Produkts bereitstellt, gilt das vorstehende Nutzungsrecht für diese in gleicher Weise. Eine Pflicht zur Bereitstellung von Updates und/oder Upgrades (neue Programmversionen, Verbesserungen, neue Funktionen) besteht nicht.
2. Wird die vertragsgemäße Nutzung des Produkts ohne Verschulden des Auftragnehmers durch Schutzrechte Dritter beeinträchtigt, so ist der Auftragnehmer berechtigt, die hierdurch betroffenen Leistungen zu verweigern. Der Auftragnehmer wird den Auftraggeber hiervon unverzüglich unterrichten und ihm in geeigneter Weise den Zugriff auf seine Daten ermöglichen. Der Auftraggeber ist in diesem Fall nicht zur Zahlung verpflichtet. Sonstige Ansprüche oder Rechte des Auftraggebers bleiben unberührt.
3. Bestimmte Produkte des Auftragnehmers sind zur Nutzung auf Plattformen von Drittanbietern – vgl. hierzu Leistungsbeschreibung – vorgesehen. Der Funktionsumfang dieser Produkte kann insoweit nur in Abhängigkeit vom Funktionsumfang der Drittanbieter-Plattform gewährleistet werden.
4. Dem Auftraggeber ist es nicht gestattet die Systeme und Produkte des Auftragnehmers zur Verarbeitung von personenbezogener Daten besonderer Kategorien gem. Art. 9 DSGVO zu nutzen. Personenbezogene Daten besonderer Kategorien sind, Daten, aus denen die rassische und ethnische Herkunft, politische Meinungen, religiöse oder weltanschauliche überzeugungen oder die Gewerkschaftszugehörigkeit hervorgehen,	sowie genetische Daten, biometrische Daten zur eindeutigen Identifizierung einer natürlichen Person, Gesundheitsdaten oder Daten zum Sexualleben oder der sexuellen Orientierung einer natürlichen Person.
§ 8 – Pflichten des Auftraggebers
1. Der Auftraggeber wird dafür Sorge tragen, dass er über einen Internetanschluss und eine geeignete Soft- und Hardwareausstattung bzw. -konfiguration zur Nutzung von synesty.studio im Wege des Ferndatenzugriffs verfügt.
2. Der Auftraggeber wird die ihm zugeordnete Benutzer- und Zugangsberechtigung sowie Identifikations- und Authentifikationssicherungen vor dem Zugriff durch unberechtigte Dritte schützen und nicht an Dritte weitergeben. Sobald der Auftraggeber Anzeichen dafür hat, dass die Nutzungs- und Zugangsberechtigungen von einem Dritten unrechtmäßig erlangt wurden oder missbraucht werden könnten, ist der Auftraggeber wegen Schadensminderungszwecken verpflichtet, den Auftragnehmer umgehend hiervon zu informieren.
3. Bevor der Auftraggeber die Daten zur weiteren Bearbeitung in das Produkt einspielt, wird er diese mittels aktueller dem Stand der Technik entsprechender Malware-Programme auf Schadsoftware hin untersuchen. Der Auftraggeber wird bis zum Zeitpunkt der Beendigung des Vertrages seine in das Produkt eingespielten Datenbestände regelmäßig sichern.
§ 9 – Vergütung und Testphase
1. Kosten: Um die Software produktiv zu nutzen (ohne die Limitierung der Testphase) muss ein Basis-Paket (laut Preisliste unter https://apps.synesty.com/registration/de-de) gebucht werden. Zusätzlich kann der Funktionsumfang durch Hinzubuchung zusätzlicher Leistungen (sog. Add-Ons) erweitert werden. Limits können durch sog. Upgrades individuell erhöht werden (z.B. Flows, Export-Steps, Runs, Traffic, Datenbankspeicher - siehe https://apps.synesty.com/registration/de-de?action=faq#limits für Erläuterung der Limits). Die Kostenpflichtigkeit wird immer ausgewiesen und muss vom Auftraggeber explizit und aktiv durch Buchung bestätigt werden. Einige Leistungen können auch kostenlos hinzugebucht werden.
2. Regelmäßige Kosten: Für die Nutzung der Leistungen ist eine regelmäßige (in der Regel monatliche - siehe Hinweise zu Vertragslaufzeiten) Grundvergütung zu entrichten, sofern das Produkt nicht kostenlos zur Verfügung gestellt wird. Sofern Leistungen nicht vor Ende der Vertragslaufzeit gekündigt werden, verlängert sich die Buchung automatisch um die gewählte Vertragslaufzeit. Die Buchung wird mit Klick auf "Zahlungspflichtig bestellen" durchgeführt. Es wird eine Buchungsbestätigung an die in den Unternehmensinformationen angegebene Email-Adresse versendet. Die Kündigung der Leistungen kann durch den Auftraggeber unter "Mein Konto / Meine Buchungen" mit Klick auf "Kündigen" erledigt werden - siehe auch §sect; 13 - Vertragslaufzeit, Kündigung.
Die Höhe der Grundvergütung richtet sich nach den bei Vertragsschluss gültigen Preisen (https://apps.synesty.com/registration) des Auftragnehmers.
Bei Vertragslaufzeit mehr als 1 Monat: Bei Vertragslaufzeiten > 1 Monat gelten folgende Bedingungen: Die Rechnung erhalten Sie sofort am Tag der Buchung für die komplette Vertragslaufzeit im Voraus (z.B. bei Laufzeit 12 Monat umfasst die Rechnung den kompletten Betrag für ein Jahr).
3. Abrechnung nach Verbrauch: Zusätzlich zu den regelmäßigen Kosten gibt es optional die Möglichkeit automatisch Leistungen nachzubuchen, wenn dies notwendig wird. Die Funktion muss explizit vom Auftraggeber unter "Mein Konto / Einstellungen" aktiviert werden. Wann wird das benötigt?
Wenn der Auftraggeber ein sog. Limit überschreitet (z.B. Runs, Traffic oder Datastore-Datensätze), dann funktionieren Prozesse / Flows nicht mehr. Mit aktivierter "Abrechnung nach Verbrauch" werden entsprechende Limits automatisch nachgebucht. Damit kann der Auftraggeber sicherstellen, dass Prozesse trotzdem weiter funktionieren auch wenn es zu Limitüberschreitungen kommt.
Wenn Sie die Abrechnung nach Verbrauch aktivieren, dann werden überschrittene Limits (z.B. Runs, Traffic, Datensätze) am Ende des Monats zusätzlich in Rechnung gestellt. Die Preise für diese zusätzliche Leistung werden Ihnen direkt in diesem Bereich im Backend angezeigt. Auf der Rechnung am Monatsende tauchen die zusätzlichen Einheiten als Rechnungsposition auf.
4. Bezahlung: Für die Bezahlung kostenpflichtiger Inhalte stehen folgende Zahlungsarten zur Verfügung:
Um ihr SEPA-Lastschriftmandat zu erteilen hinterlegen Sie Ihre Bankverbindung (IBAN und BIC) im Bereich "Mein Konto / Einstellungen". Alle folgenden Rechnungen werden dann automatisch per SEPA-Lastschrift eingezogen. Der Einzug erfolgt 14 Tage nach Rechnungsdatum. Sie werden per E-Mail informiert, wenn eine neue Rechnung vorliegt und wann die Abbuchung ausgeführt wird. Der Auftraggeber ist verpflicht ein vom Auftragnehmer postalisch zugesendetes Formular für eine Einzugsermächtigung und SEPA-Lastschriftmandats unterschrieben innerhalb von 14 Tagen ab Zugang zurück zu senden.
Weiterhin können Sie PayPal als Zahlungsart wählen. Dies können Sie auch im Bereich "Mein Konto / Einstellungen" einrichten. Bei diesem PayPal Einrichtungsprozess müssen Sie sich in ihrem PayPal Account einloggen. Ähnlich wie bei der SEPA-Lastschrift erteilen Sie dort der Synesty GmbH eine Einzugsermächtigung, nur mit dem Unterschied, dass der Einzug über PayPal durchgeführt wird. Alle zuküftigen Rechnungsbeträge werden daraufhin über ihr PayPal Konto eingezogen.
Der Auftragnehmer ist berechtigt die Standard-Zahlungsmethode nach eigenem Ermessen (z. B. bei einen bestimmten individuell vereinbarten monatlichen Mindestumsatz) auf die Zahlmethode "Zahlung auf Rechnung" umzustellen. Ein Anspruch auf "Zahlung auf Rechnung" des Auftraggebers besteht nicht.
Ohne hinterlegte Zahlungsmethode und entsprechender Zahlungsinformationen ist der Erwerb von kostenpflichtigen Inhalten nicht möglich. Der Auftraggeber ist verpflichtet Kontaktdaten, Email-Adresse und Zahlungsinformationen stets aktuell zu halten.
Der Auftragnehmer ist berechtigt Rechnungen nach eigenem Ermessen auch auf Zahlmethode "Zahlung auf Rechnung" umzustellen, auch wenn dies von der durch den Kunden eingestellten Standard-Zahlungsart abweicht. Das Zahlungsziel beträgt bei "Zahlung auf Rechnung" in der Regel 14 Tage ab Rechnungsdatum.
Rechnungen werden am Ende der Abrechnungsperiode elektronisch (als PDF) an den Auftraggeber per E-Mail versendet. Der Auftraggeber hat die Möglichkeit eine optionale E-Mail-Adresse für die Buchhaltung zu hinterlegen, an die die Rechnungsbelege geschickt werden sollen. Zusätzlich ist die Rechnung in elektronischer Form im Bereich "Mein Konto / Meine Rechnung" abrufbar.
§ 10 – Service und Support
1. Als Synesty Kunde erhalten Sie zu Ihrem gebuchten Basis-Paket professionellen Support. Diese Leistungen sind unter https://apps.synesty.com/service beschrieben.
Zugriff vom Auftragnehmer auf den Account des Auftraggebers im Rahmen von Supportanfragen oder individueller Projektbeauftragung:
Der Auftragnehmer hat generell keinen Zugriff auf den Account des Auftraggebers oder die darin gespeicherten Daten (außer Unternehmens- und Buchungsunformationen des Auftraggebers zur Abrechnung und Erfüllung des Vertragsverhältnisses).
Um dem Auftragnehmer Zugriff auf den Account des Auftraggebers zu geben (z.B. für Fehleranalyse oder individuelle Projektbeauftragung), kann der Auftraggeber einen sog. Support-Nutzer unter "Mein Konto / Benutzer" erstellen. Hiermit gibt der Auftraggeber dem Kundensupport des Auftragnehmers zeitlich begrenzten Zugriff (Zeitraum vom Auftraggeber wählbar - mind. 24h, max. 2 Monate) auf seinen Account. Der Support-Nutzer wird nach Ablauf des Gütigkeitszeitraums automatisch gelöscht. Der Support-Nutzer kann auch vor Ablauf des Zeitraums vom Auftraggeber gelöscht werden. Danach hat der Auftragnehmer keinen Zugriff mehr auf den Account des Auftraggebers.
§ 11 – Gewährleistung und Mängelanzeige
1. Soweit das gebuchte Produkt mangelhaft ist, ist der Auftraggeber im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen berechtigt, Nacherfüllung zu verlangen, von dem Vertrag zurückzutreten oder die Vergütung zu mindern.
2. Mängel wird der Auftraggeber dem Auftragnehmer schriftlich oder per Email anzeigen.
1. Der Auftragnehmer haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Ferner haftet der Auftragnehmer für die fahrlässige Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäßen Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung der Auftragnehmer regelmäßig vertraut. Im letztgenannten Fall haftet der Auftragnehmer nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Der Auftragnehmer haftet nicht für die leicht fahrlässige Verletzung von anderen als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten.
2. Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir haften insoweit nicht für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit unseres Systems.
§ 13 – Vertragslaufzeit, Kündigung
1. Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen und kann von beiden Vertragspartnern mit einer Frist von 30 Tagen zum Monatsende gekündigt werden.
3. Datenlöschung durch Auftragnehmer: Der Auftragnehmer behält sich vor die Daten in Testaccounts und Accounts ohne kostenpflichtig gebuchte Basis-Pakete - inkl. aller enthaltenen Daten - zu löschen (soweit dem keine gesetzliche Aufbewahrungspflicht entgegensteht).
4. Kündigung und Datenlöschung durch Auftraggeber:
Basis-Pakete, Add-Ons und Upgrades kündigen
Der Auftraggeber kann gebuchte Leistungen (Basis-Pakete, Add-Ons und Upgrades) jederzeit unter "Mein Konto / Meine Buchungen" kündigen. Die Kündigung tritt nicht sofort in Kraft, sondern erst am Ende der Abrechnungsperiode / Vertragslaufzeit. Die Leistung wird sozusagen für die Kündigung vorgemerkt.
Das Add-On kann dann noch bis zum Ende der Vertragslaufzeit weitergenutzt werden (in der Regel Monatsende). Nach anschließendem Erhalt der Rechnung ist die Leistung dann gekündigt und die Funktionen sind für Sie nicht mehr verfügbar.
Die Leistung kann dann noch bis zum Ende der Vertragslaufzeit weitergenutzt werden (z.B. bei 12-monatiger Vertragslaufzeit bis zum Ende der 12 Monate). Da die Leistung bereits bei Kauf im Voraus in Rechnung gestellt wurde, ist die Leistung nach Ablauf der Vertragslaufzeit gekündigt und die Funktionen für Sie nicht mehr verfügbar.
Der Auftraggeber hat jederzeit die Möglichkeit seinen Account unter "Mein Konto / Einstellungen / Konto löschen" und alle darin enthaltenen Daten zu entfernen. Voraussetzung ist, dass alle Rechnungen bezahlt sind und keine kostenpflichtigen Leistungen mehr gebucht sind. Bei einer kompletten Account-Löschung bestätigt der Auftraggeber die Löschung aller Daten. Dieser geführte Prozess ist durch die wiederholte Passworteingabe abgesichert. Danach ist der Zugang entfernt und der Auftraggeber kann sich nicht mehr einloggen. Eine letzte Bestätigung wird per Email an den Auftraggeber geschickt. Zuvor sollte der Auftraggeber alle Daten sichern.
5. Zahlungsverzug des Auftraggebers:
Der Auftraggeber erhält bei Zahlungsverzug oder Rückbuchung (SEPA-Lastschrift oder Paypal) eine Zahlungserinnerung per E-Mail mit einer Frist von 14 Tagen, mit der Ankündigung einer Accountsperrung / Kündigung. Erfolgt nach Ablauf der Frist kein Zahlungseingang, erfolgt eine Mahnung mit einer Frist von 7 Tagen. Erfolgt nach Ablauf der Mahnfrist erneut kein Zahlungseingang, erfolgt die Sperrung des Accounts und aller aktiven Prozesse, sowie die Kündigung aller gebuchten Leistung (Pakete und Addons). Bei Zahlungseingang aller offenen Rechnungsbeträge erfolgt die Freischaltung des Accounts. Der Auftraggeber muss dann alle Leistungen erneut buchen. Außerdem behält sich der Auftragnehmer vor ein Inkassounternehmen zu beauftragen bzw. rechtliche Schritte einzuleiten.
6. Übertragung des Accounts an Dritte / Inhaberwechsel:
Die Übertragung Ihres Accounts auf einen Dritten (andere Person oder anderes Unternehmen) ist nicht zulässig (nicht übertragbar). Sie haben jedoch die Möglichkeit Ihre Daten zu exportieren. Der Dritte kann dann die Daten in seinem eigenen Account importieren.
1. Sämtliche Vereinbarungen, die eine Änderung, Ergänzung oder Konkretisierung dieser Vertragsbedingungen beinhalten, sowie besondere Zusicherungen, Garantien und Abmachungen sind schriftlich niederzulegen. Garantien sind nur dann als Garantien im Rechtssinne zu qualifizieren, wenn sie ausdrücklich als Garantie bezeichnet sind. Werden Erklärungen, Ergänzungen, Konkretisierungen, Zusicherungen und / oder Garantien von Vertretern oder Hilfspersonen des Synesty-Partners erklärt, sind sie nur dann verbindlich, wenn der Synesty-Partner hierfür seine schriftliche Zustimmung erteilt.
2. Die Vertragsparteien können nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung von der anderen Partei die Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag übertragen.
3. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Zwingende Bestimmungen des Staates, in dem Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben, bleiben unberührt.
4. Soweit Sie bei Abschluss des Vertrages Ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland hatten und entweder zum Zeitpunkt der Klageerhebung verlegt haben oder Ihr Aufenthaltsort zu diesem Zeitpunkt unbekannt ist, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten der Sitz unseres Unternehmens in Jena.
5. Wenn Sie Ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt nicht in einem Mitgliedsstaat der europäischen Union haben, dann sind für alle Streitigkeiten die Gerichte an unserem Sitz ausschließlich zuständig.
6. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so wird hierdurch der Vertrag im Übrigen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung wird von den Vertragsparteien einvernehmlich durch eine rechtswirksame Bestimmung ersetzt, welche dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Die vorstehende Regelung gilt entsprechend bei Regelungslücken.
7. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten aus diesem Vertrag ist, sofern der Auftraggeber Kaufmann ist, Jena. Der Auftragnehmer ist jedoch auch berechtigt, am Sitz des Auftraggebers zu klagen.
1. Soweit Sie beim Besuch auf unserer Homepage Waren bestellen, möchten wir Sie auf Folgendes hinweisen:
4. Der Auftragnehmer hält das Produkt zurzeit auf Servern der Firma Hetzner Online AG vor (Serveranbieter). Die Nutzungsbedingungen von Hetzner, abzurufen unter http://www.hetzner.de/hosting/legal/system-policies werden integraler Bestandteil dieses Vertrages. Der Auftraggeber erhält die Möglichkeit und Berechtigung, auf das Produkt über das Internet zuzugreifen und die Funktionalitäten des Produkts im Rahmen dieser Bedingungen zu nutzen. Die für den Abruf auf Seiten des Auftraggebers notwendige Hard- und Software ist nicht Bestandteil dieses Vertrages.
5. Übergabepunkt für die vom Auftragnehmer geschuldeten Leistungen ist der Routerausgang des vom Auftragnehmer genutzten Rechenzentrums des Serveranbieters. Die Aufrechterhaltung der Internetverbindung, einschließlich der Anbindung des Auftraggebers an das Internet, ist nicht Gegenstand dieses Vertrages.
6. Die Präsentation unserer Waren stellt kein bindendes Angebot unsererseits dar. Erst die Bestellung einer Ware durch Sie ist ein bindendes Angebot nach § 145 BGB. Im Falle der Annahme dieses Angebot versenden wir an Sie eine Auftragsbestätigung per e-Mail. Damit kommt der Kaufvertrag zwischen Ihnen und uns zustande.
7. Etwaige Eingabefehler bei Abgabe Ihrer Bestellung können Sie bei der abschließenden Bestätigung vor der Kasse erkennen und mit Hilfe der Lösch- und Änderungsfunktion vor Absendung der Bestellung jederzeit korrigieren.
8. Sollte das von Ihnen bestellte Produkt nicht verfügbar sein, behalten wir uns vor, die Leistung nicht zu erbringen.
9. Die angegebenen Preise verstehen sich als Endpreise inklusive Steuern.

References: § 2
 Art. 28
 Art. 28
 § 3
 § 9
 § 145

§ 5

§ 6

§ 7
 Art. 9

§ 8

§ 9

§ 10

§ 11

§ 13
 § 145