Source: https://www.natur-zaun.de/agbs
Timestamp: 2019-03-24 01:01:01+00:00

Document:
Allgemeine Geschäftsbedingungen der Hettich & Nitz GbR
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden: AGB) gelten vorbehaltlich individueller Absprachen und Vereinbarungen für alle über den Online-Shop unter „www.natur-zaun.de“ geschlossenen Kaufverträge zwischen dem Käufer/Kunden und der Hettich & Nitz GbR als Verkäuferin. Die AGB gelten unabhängig davon, ob der Käufer/Kunde Verbraucher, Unternehmer oder Kaufmann ist.
(2) Der Kunde ist Verbraucher, wenn er den Vertrag zu Zwecken abschließt, die nicht überwiegend einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
(3) Abweichende durch den Käufer gestellte AGB werden nicht Vertragsbestandteil. Dies gilt auch, wenn der Einbeziehung der AGB des Käufers nicht ausdrücklich widersprochen wird.
(4) Maßgebend ist die jeweils bei Abschluss des Vertrags gültige Fassung der AGB
(1) Mit der Darstellung und Bewerbung von Artikeln im Online-Shop gibt die Verkäuferin kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages ab.
(2) Erst mit dem Absenden einer Bestellung durch Anklicken des Buttons „jetzt zahlungspflichtig bestellen“ gibt der Käufer ein rechtsverbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrags ab.
(3) Die Verkäuferin bestätigt den Zugang der über den Online-Shop abgegebenen Bestellung unverzüglich per E-Mail (Bestellbestätigung). Die Bestellbestätigung ist noch keine verbindliche Annahme des Angebots. Die Verkäuferin kann jedoch mit der Bestellbestätigung zugleich die ausdrückliche Annahme des Angebots erklären (Kaufbestätigung).
(4) Bei Preisänderungen, technischen Änderungen, Irrtümern, Druckfehlern oder Zwischenverkäufen behält sich die Verkäuferin ausdrücklich vor, das Angebot des Käufers abzulehnen.
(5) Ein Kaufvertrag kommt erst zustande, wenn die Verkäuferin die Bestellung durch eine ausdrückliche Annahmeerklärung (Kaufbestätigung) oder durch die Lieferung des bestellten Artikels annimmt.
(1) Sämtliche Preisangaben im Online-Shop sind Bruttopreise inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer. Anfallende Versandkosten kommen hinzu und sind vom Käufer zu tragen, soweit sie in einem angemessenen Verhältnis zum Wert des Liefergegenstandes stehen.
(2) Kaufpreis, Umsatzsteuer sowie Versandkosten werden in der Bestellmaske gesondert ausgewiesen, bevor der Käufer die Bestellung absenden kann. Durch Einlegen eines Artikels in den Warenkorb hat der Käufer die Möglichkeit, sich die potenziellen Versandkosten auch ohne Abgabe eine Bestellung errechnen zu lassen.
(3) Bei Teillieferungen werden nur Versandkosten für die erste Teillieferung berechnet, es sei denn, die Teillieferung erfolgt auf ausdrücklichen Wunsch des Käufers.
§ 4 Zahlungsbedingungen, Vorkasse und Aufrechnung
(1) Kaufpreis und Versandkosten sind vollständig vor Lieferung der Ware zu zahlen (Vorkasse).
(2) Die Zahlung erfolgt nach Wahl des Käufers per „PayPal“, „Vorkasse“, „MasterCard“, „Visa“, „BillSAFE“ oder „Sofort Überweisung“.
(1) Bei Abgabe einer Bestellung hat der Käufer die Wahl zwischen der Lieferung mittels Paketdienst, Spedition oder Selbstabholung. Ab einem bestimmten Gewicht oder einer bestimmten Größe ist die Lieferung mittels Paketdienst ausgeschlossen. In diesem Fall hat der Käufer die Wahl zwischen der Lieferung mittels Spedition oder Selbstabholung.
(2) Entscheidet sich der Käufer für die Lieferung mittels Spedition, so hat er bei der Bestellung zwingend seine Telefonnummer anzugeben. Die Spedition vereinbart mit dem Käufer telefonisch einen Liefertermin. Erscheint der Käufer zum vereinbarten Liefertermin nicht an der Lieferadresse, so hat er auch die Kosten für eine erneute Lieferung zu tragen.
(4) Die Lieferung erfolgt nur innerhalb Deutschlands, Österreichs und der Schweiz.
(5) Die Lieferung erfolgt frei Bordsteinkante. Das Verpackungsmaterial ist vom Käufer zu entsorgen.
(6) Die bestellte Ware wird innerhalb von drei Werktagen nach Zahlungseingang versandfertig gemacht und dem Versanddienstleister übergeben. Nach Übergabe an den Versanddienstleister beträgt die Lieferzeit bei Versendung mittels Paketdienst innerhalb Deutschlands ca. drei Werktage. Bei Versand in die Schweiz beträgt die Lieferung ca. fünf Werktage. Bei Versand nach Österreich beträgt die Lieferfrist ca. vier Werktage.
(7) Der Käufer kann die Verkäuferin sieben Tage nach Überschreitung des Liefertermins schriftlich auffordern, binnen angemessener Frist zu liefern. Mit dem Zugang der Aufforderung kommt die Verkäuferin in Verzug.
(8) Eine Selbstabholung ist nach telefonischer Vereinbarung unter 0761 6102 4744 montags von 14:30 Uhr bis 17:30 Uhr und freitags von 8:00 Uhr bis 11:30 Uhr und von 14:00 Uhr bis 17:00 Uhr am Sitz der Verkäuferin möglich.
§ 6 Selbstbelieferungs- und Eigentumsvorbehalt
(1) Die Verkäuferin ist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, soweit sie trotz des vorherigen Abschlusses eines entsprechenden Einkaufsvertrages den Artikel ihrerseits nicht oder nicht rechtzeitig erhält und sie die diesen Umstand nicht zu vertreten hat. Die Verkäuferin wird dem Käufer unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit oder die nicht rechtzeitige Verfügbarkeit des Artikels informieren und, wenn sie zurücktreten will, das Rücktrittrecht unverzüglich ausüben. Die Verkäuferin wird dem Käufer im Falle des Rücktritts die erhaltene Gegenleistung unverzüglich erstatten.
(2) Die gelieferten Artikel bleiben bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises im Eigentum der Verkäuferin.
§ 7 Gewährleistung für Sach- und Rechtsmängel
(1) Bei etwaigen Sach- oder Rechtsmängeln stehen dem Käufer alle nach den gesetzlichen Bestimmungen bestehenden Gewährleistungsrechte zu, jedoch mit der Maßgabe, dass die in § 8 und § 9 der AGB vorgesehenen Beschränkungen und Ausschlüsse gelten.
(2) Ist der Käufer Unternehmer, so er ist verpflichtet, der Verkäuferin offensichtliche Mängel innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware schriftlich anzuzeigen. Zur Wahrung der Frist genügt die Absendung der Anzeige innerhalb der Frist. Die Mängel sind dabei so detailliert wie möglich zu beschreiben. Ist der Käufer seinerseits Verkäufer, so hat er eine Mängelrüge des Endverbrauchers unverzüglich an die Verkäuferin weiterzuleiten.
(3) Zeigt der Käufer einen Mangel an, der gemäß der Überprüfung der Verkäuferin nicht besteht, und hatte der Käufer bei der Anzeige Kenntnis von dem Nichtbestehen des Mangels oder war er infolge grober Fahrlässigkeit im Irrtum hierüber, so hat der Käufer der Verkäuferin den entstandenen Schaden zu ersetzen. Der Käufer ist berechtigt nachzuweisen, dass der angezeigte Mangel doch besteht. Im Rahmen der vorstehenden Bestimmungen ist die Verkäuferin insbesondere berechtigt, die ihr entstandenen Aufwendungen, etwa für die Untersuchung der Sache oder die vom Käufer verlangte Reparatur, vom Käufer erstattet zu verlangen.
(4) Nachbesserung und Nachlieferung erfolgen immer nur auf Kulanz und ohne Anerkennung einer Rechtspflicht. Ist der Käufer Unternehmer, so hat die Verkäuferin die Wahl zwischen Nachbesserung und Nachlieferung. In diesem Fall kann der Käufer erst vom Vertrag zurücktreten oder den Kaufpreis mindern, wenn die Nacherfüllung durch die Verkäuferin fehlgeschlagen ist.
(5) Tritt der Käufer berechtigt vom Kaufvertrag zurück oder verlangt er berechtigt Lieferung einer neuen mangelfreien Sache oder Schadensersatz statt der Leistung, so ist die Verkäuferin verpflichtet, die gelieferte mangelhafte Sache, soweit der Käufer sie bereits eingebaut hat, auf eigene Kosten wieder auszubauen und abzutransportieren. Der Käufer darf auf Verlangen den Ausbau selbst vornehmen; in diesem Fall erstattet die Verkäuferin dem Käufer die dabei entstehenden Kosten, allerdings nur, soweit sie Selbstkosten des Käufers ohne Gewinn sind. Beauftragt der Käufer ein Drittunternehmen mit dem Ausbau und/oder Abtransport, so werden die hierbei entstehenden Kosten nur erstattet, wenn der Käufer der Verkäuferin zuvor erfolglos eine angemessene Nachfrist gesetzt hat, es sei denn, die Nachfrist ist nach den gesetzlichen Vorschriften entbehrlich.
(6) Etwaige Garantien für bestimmte Artikel oder von den Herstellern bestimmter Artikel eingeräumte Herstellergarantien treten neben die Ansprüche wegen Sach- oder Rechtsmängeln im Sinne von Abs. (1). Der Umfang solcher Garantien ergibt sich aus den Garantiebedingungen, die den Artikeln beiliegen.
§ 8 Verjährung und Verjährung von Schadensersatzansprüchen
(1) Ist der Käufer Verbraucher, so beträgt die Verjährungsfrist für Schadensersatzansprüche - gleich aus welchem Rechtsgrund - ein Jahr, außer im Falle des Vorsatzes oder bei arglistigem Verschweigen eines Mangels oder soweit die Verkäuferin eine Garantie für die Beschaffenheit des Liefergegenstandes übernommen hat. Die einjährige Verjährungsfrist gilt zudem nicht, soweit der Kaufgegenstand ein Bauwerk ist oder eine Sache, die entsprechend ihrer üblichen Verwendung für ein Bauwerk verwendet worden ist und dessen Mangelhaftigkeit verursacht. Die einjährige Verjährungsfrist gilt ebenfalls nicht für Schadensersatzansprüche aus einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung, im Falle einer schuldhaften Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz und im Falle einer schuldhaft verursachten Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährden oder deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Käufer regelmäßig vertrauen darf.
(2) Die vorstehenden Regelungen gelten entsprechend für den Ersatz vergeblicher Aufwendungen.
(3) Ist der Käufer Unternehmer, so verjähren Schadensersatzansprüche und Ansprüche des Käufers wegen Sachmängeln innerhalb eines Jahres, außer im Falle des Vorsatzes oder bei arglistigem Verschweigen eines Mangels oder soweit die Verkäuferin eine Garantie für die Beschaffenheit des Liefergegenstandes übernommen hat. Die einjährige Verjährungsfrist gilt zudem nicht, soweit der Kaufgegenstand ein Bauwerk ist oder eine Sache, die entsprechend ihrer üblichen Verwendung für ein Bauwerk verwendet worden ist und dessen Mangelhaftigkeit verursacht. Die einjährige Verjährungsfrist gilt ebenfalls nicht für Schadensersatzansprüche aus einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung, im Falle einer schuldhaften Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz und im Falle schuldhaft verursachten Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht.
(1) Die Verkäuferin haftet unbeschränkt für die vorsätzliche oder fahrlässige Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährden oder deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Käufer regelmäßig vertrauen darf. In diesem Fall haftet die Verkäuferin jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden.
(2) Die Verkäuferin haftet ferner, soweit die Schadensursache auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung beruht. Eine Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen besteht nicht.
(4) Soweit die Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, gesetzlichen Vertretern und Erfüllungsgehilfen der Verkäuferin.
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und ohne die Verweisungsnormen des internationalen Privatrechts.
(2) Wenn Sie die Bestellung als Verbraucher abgegeben haben und zum Zeitpunkt Ihrer Bestellung Ihren gewöhnlichen Aufenthalt in einem anderen Land haben, bleibt die Anwendung zwingender Rechtsvorschriften dieses Landes von der in Absatz (1) getroffenen Rechtswahl unberührt.
(3) Wenn Sie Kaufmann sind und Ihren Sitz zum Zeitpunkt der Bestellung in Deutschland haben, ist ausschließlicher Gerichtsstand Freiburg im Breisgau.

References: § 4

§ 6

§ 7
 § 8
 § 9

§ 8