Source: https://www.trpercussion.com/agb.html
Timestamp: 2020-07-10 06:13:17+00:00

Document:
Allgemeine Geschäftsbedingungen | THOMAS RÖNNEFARTH PERCUSSION
§ 1 Die nachstehenden Bedingungen sind im beiderseitigen Einverständnis Bestandteil des abgeschlossenen Vertrags. Hiervon abweichende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform.
§ 2 Sämtliche Angaben in Bezug auf Produktbeschreibung, Prospekte u.ä. sind stets freibleibend, soweit sie nicht ausdrücklich zugesichert sind.
§ 3 Mit der Annahme der Bestellung kommt der Vertrag zustande.
§ 4 Alle angebenen Preise sind Inklusivpreise zuzüglich der Versandkosten.
§ 5 Der Kunde kann den vereinbarten Preis durch Banküberweisung innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware bezahlen. Der Zahlungsverzug tritt durch Mahnung oder 30 Tage nach Erhalt der Ware ein.
§ 6 Für den Fall des Zahlungsverzuges ist THOMAS RÖNNEFARTH PERCUSSION berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz der Deutschen Bundesbank p.a. zu erheben. Bei Neukunden erfolgt die Lieferung nur nach Eingang der Zahlung im Voraus. Die gelieferte Ware bleibt bis zur Begleichung aller Verbindlichkeiten, bei Zahlung per Scheck bis zu dessen Einlösung, Eigentum von THOMAS RÖNNEFARTH PERCUSSION.
§ 7 Die Gefahr geht auf den Kunden über, sobald der Versand der (Teil-)Lieferung durch THOMAS RÖNNEFARTH PERCUSSION oder den jeweiligen Hersteller/Vertrieb erfolgt ist. Soweit Liefertermine nicht schriftlich verbindlich zugesagt wurden, sind Angaben über die Lieferzeit unverbindlich.
§ 8 THOMAS RÖNNEFARTH PERCUSSION hat für seine Forderungen aus dem Vertrag ein Pfandrecht an dem von ihm hergestellten oder ausgebesserten Waren des Kunden, die bei der Herstellung oder zum Zweck der Ausbesserung in seinen Besitz gelangt sind.
§ 9 THOMAS RÖNNEFARTH PERCUSSION ist berechtigt vom Vertrag zurückzutreten, wenn:
§ 10 Der Kunde ist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, wenn:
§ 11 Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist sein Geschäftssitz Erfüllungsort für die Lieferung.
§ 12 Ausschließlicher Gerichtsstand für Ansprüche aus dem Vertragsverhältnis ist Berlin. Es gilt unter Ausschluss des ausländischen Rechts nur deutsches Recht.
§ 13 Sind die vorstehenden Bestimmungen teilweise rechtsunwirksam oder lückenhaft, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

References: § 1

§ 2

§ 3

§ 4

§ 5

§ 6

§ 7

§ 8

§ 9

§ 10

§ 11

§ 12

§ 13