Source: http://www.blumenthaler-aussichtsturm.de/seite/3378/der-verein.html
Timestamp: 2019-04-25 08:19:12+00:00

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blumenthaler-aussichtsturm.de - Der Verein
Gemeinnütziger Verein "Aussichtsturmbau Blumenthal" e.V. mit Sitz in 16928 Blumenthal, im Städtedreieck Pritzwalk - Wittstock - Kyritz (Land Brandenburg).
Vereinsgründung am 08. Juni 1999,
Eintragung ins Vereinsregister beim Amtsgericht Neuruppin unter der Registriernummer VR 738,
Anerkennung der Gemeinnützigkeit durch das Finanzamt Kyritz unter der Steuernummer 05214008329,
Mitglieder sind hauptsächlich Bürger aus Blumenthal und Dahlhausen sowie die Sparkasse Ostprignitz-Ruppin,
Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts "Steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung,
Der Verein ist selbstlos tätig, er verfolgt nicht in erster Linie eigen-wirtschaftliche Zwecke
Förderung des Heimatgedankens, der Heimatpflege und der Heimatverbundenheit sowie Planung, Finanzierung und Bau eines Aussichtsturmes bei Blumenthal,
Schaffung eines Aussichtsturmes aus Holz als Anlauf- und Treffpunkt für alle Freunde der Prignitzer Heimat, als Ausflugs- und Wanderziel für die Bürger unserer Region sowie zur Unterstützung des Schulunterrichtes im Rahmen von Projekt- und Exkursionstagen.
Einbeziehung der Bürger sowie einheimischer Firmen, Vereine und Institutionen,
Konstruktionsidee und Entwicklung erfolgte in Eigenleistung, vom ersten Entwurf bis zur vorläufigen Endkonstruktion in CAD
Der Verein trägt den Namen "Aussichtsturmbau Blumenthal". Der Verein hat seinen Sitz in 16928 Blumenthal (Ost-Prignitz). Er soll in das Vereinsregister eingetragen werden.
Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnittes "Steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung.Der Verein ist selbstlos tätig: er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke. Der Zweck des Vereins ist:
Planung, Finanzierung und Bau eines Aussichtsturmes in der Blumenthaler Umgebung.
Förderung des Heimatgedankens und der Heimatverbundenheit.
Erhalt der historisch gewachsenen Kulturlandschaft der Gemarkung.
Organisation und Ziel aller genannten Maßnahmen soll gemeinnützigen Charakter tragen.
Der Satzungszweck wird verwirklicht insbesondere durch die Schaffung eines Aussichtsturmes aus Holz als Anlauf- und Treffpunkt für alle Freunde der Prignitzer Heimat. Durch den Wiederaufbau des ehemals vorhandenen Holzturmes und der damit verbundenen Einbeziehung der Bürger sowie einheimischer Firmen, Vereine und Institutionen soll der Heimatgedanke gefördert werden. Darüber hinaus sollen heimatbezogene- sowie die Sportlichkeit fördernde Veranstaltungen am und um den Turm herum durchgeführt werden. Heimatgefühl und gemeinschaftlich sportliche Aktivität wie z. B. Wandern, Radwandern, Laufen, Reiten und Fitness sollen zusammenwirken und der Lebens- und Wohnqualität der Bürger in unserer Region zuträglich sein. Als Ausflugsziel soll der Turm auch zur Unterstützung des Schulunterrichtes im Rahmen der Projekt- und Exkursionstage genutzt werden.
Der Verein ist weder konfessionell noch politisch gebunden. Alle Verwaltungsorgane und deren Mitglieder üben ihre Tätigkeit für den Verein ehrenamtlich aus. Mittel des Vereins dürfen nur für die satzungsgemäßen Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus Mitteln des Vereins. Aufwendungen können auf Beschluß der Vollversammlung erstattet werden, sofern sie den Zwecken des Vereins dienen. Auslagen werden durch den Kassenwart gegen Vorlage der Belege erstattet. Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck der Körperschaft fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.
(1)Der Verein besteht aus:
Ordentliche Mitglieder sind natürliche Personen, die die mit der Mitgliedschaft verbundenen Rechte und Pflichten wahrnehmen. Jedes ordentliche Mitglied ab der Vollendung des 18. Lebensjahres besitzt in der Vollversammlung eine Stimme und hat das Wahlrecht.
2.Körperschaftsmitglieder
Körperschaftsmitglieder sind Mitglieder, die durch ein Mitglied ihres Vertretungsorganes die mit der Mitgliedschaft verbundenen Rechte und Pflichten wahrnehmen.
1.durch Tod oder
2.durch Austrittserklärung mit ausbleibender Beitragszahlung oder
(2)Der Antrag auf Mitgliedschaft ist schriftlich beim Vorstand einzureichen. Dieser entscheidet über die Aufnahme als Mitglied. Ein Rechtsanspruch auf Mitgliedschaft besteht nicht.
(3)Die Mitgliedschaft endet:
Mit dem Ende der Mitgliedschaft verliert das Mitglied seine Ämter.
Der Mindestzeitraum für eine Mitgliedschaft beträgt jeweils ein Kalenderhalbjahr. Die Anträge auf Ein- bzw. Austritt werden jeweils zum Ende eines Kalenderhalbjahres beschieden.
Zu Ehrenmitgliedern können Persönlichkeiten außerhalb oder innerhalb des Vereins ernannt werden, die sich um den Verein in besonderer Weise verdient gemacht haben. Ehrenmitglieder sind von der Beitragspflicht befreit. In jeglicher anderer Hinsicht genießen sie die selben Rechte und obliegen den selben Pflichten wie ordentliche Mitglieder.
§ 4 - Beitragspflicht
Die Mitgliedschaft begründet Beitragspflicht. Der Beitrag ist halbjährlich zu leisten.
1. Familienbeitrag: Die Beitragshöhe für jedes weitere Familienmitglied ersten Grades beträgt 15,00 DM je Halbjahr.
2. Normalbeitrag: Die Beitragshöhe beträgt 30,00 DM je Halbjahr. Die Beitragspflicht endet mit dem Ende der Mitgliedschaft. Der Vorstand ist ermächtigt, den Mitgliedsbeitrag in Einzelfällen zu stunden oder zu ermäßigen. Eine generelle Beitragserhöhung beschließt die Vollversammlung.
§ 5 - Ausschluß
Der Ausschluß aus dem Verein kann erfolgen, wenn das Mitglied
1. das Ansehen oder die Ziele des Vereins gefährdet,
2. durch fahrlässiges oder unverantwortl. Handeln sich oder andere gefährdet,
3. dem Verein mehr als ein Beitrag schuldet.
Über den Ausschluß von Mitgliedern entscheidet der Vorstand. Vor der Entscheidung über den Ausschluß muß dem Mitglied die Möglichkeit zur Anhörung durch den Vorstand gegeben werden. Der Ausschluß hat sofortige Wirkung. Im Falle eines Ausschlusses steht dem Ausge-schlossenen das Recht zu, binnen 7 Tagen beim Vorstand zu beantragen, daß die Vollversammlung über die Aufrechterhaltung des Ausschlusses endgültig entscheidet.
Durch Ausschluß oder Austritt werden die Verbindlichkeiten des Mitglieds gegenüber dem Verein nicht berührt. Kein Mitglied hat Anspruch auf das Vermögen des Vereins; Beiträge, Spenden, Umlagen und ähnliche Leistungen werden nicht zurückerstattet bzw. vergütet.
(1) Die Vollversammlung ist das Hauptorgan des Vereins. Sie setzt sich aus den stimmberechtigten Mitgliedern zusammen.
(2) Die ordentliche Vollversammlung hat halbjährlich stattzufinden.
(3) In besonderen Fällen ist eine außerordentliche Vollversammlung einzuberufen
(4) Zutritt zur Vollversammlung haben alle Mitglieder. Rede- und Stimmrecht haben alle stimmberechtigten Mitglieder, sofern sie ihre Beitragspflicht für das laufende Kalenderhalbjahr erfüllt haben.
(5) Die Einladung zu einer Vollversammlung/Mitgliederversammlung erfolgt schriftlich durch den Vereinsvorsitzenden bzw. dessen 1. Stellvertreter (Kassenwart) unter Bekanntgabe der vom Vorstand festgelegten Tagesordnungspunkte; spätestens zwei Wochen vor dem Termin der Versammlung.
(6) Die Vollversammlung wird vom 1. Vorsitzenden oder einem Mitglied des Vorstandesgeleitet. Sie ist beschlußfähig, wenn wenigstens folgende Personen anwesend sind: Zwei Mitglieder des Vorstandes und ein Drittel der sonstigen Mitglieder in persona oder durch Stimmübertragung.
(7) Bei der Beschlußfassung entscheidet die einfache Mehrheit der abgegebenen Stimmen der anwesenden bzw. durch Stimmübertragung vertretenen Mitglieder.
(8) Von jeder Vollversammlung ist ein Protokoll anzufertigen, das vom Schriftwart, einem weiteren Vorstandsmitglied sowie mindestens einem weiteren sonstigen Mitglied zu unterzeichnen ist.
§ 7 - Zuständigkeit der Vollversammlung
(1) Die Vollversammlung ist zuständig für alle Angelegenheiten, die nicht ausdrücklich und ausschließlich einem anderen Gremium des Vereins zugewiesen sind. Sie ist insbesondere ausschließlich zuständig für die folgenden Angelegenheiten:
A. Genehmigung des Protokolls der letzten Vollversammlung,
B. Wahl und Abwahl der Mitglieder des Vorstandes. Wird ein Vorstandsmitglied abgewählt, so muß die Vollversammlung das freiwerdende Amt auf der gleichen Sitzung neu besetzen. Den Vorsitz zu diesem Tagesordnungspunkt übernimmt ein Mitglied des Vereins, das nicht dem Vorstand angehört.
C. Entgegennahme des Jahresberichtes des Vorstandes, d.Entgegennahme des Berichtes der Kassenprüfer,
E. Entlastung des Vorstandes. Den Vorsitz zu diesem Tagesordnungspunkt übernimmt ein Mitglied, das nicht Mitglied des Vorstandes ist,
F. Beschlußfassung zu Satzungsänderungen nach Vorschlägen des Vorstandes oder einzelner Mitglieder. Bei Beschlüssen über eine Satzungsänderung müssen 2/3 der Mitglieder des Vereins in persona anwesend sein, und es bedarf einer Mehrheit von 3/4 der abgegebenen Stimmen, wobei Enthaltungen als nicht abgegebene Stimmen gewertet werden; eine Stimmübertragung ist zu diesem Tagesordnungspunkt nicht möglich,
G. Wahl von Ehrenmitgliedern auf Vorschlag des Vorstandes,
H. Wahl des Kassenprüfers sowie eines Stellvertreters,
I. Beschlußfassung über Entscheidungen, die den Verein mit mehr als 2.000,-- DM belasten. Ausschlaggebend ist jeweils der Gesamtwert der Entscheidung einschließlich etwaiger Folgekosten.
J. Sie ist außerdem zuständig für die Behandlung von anderen Tagesordnungspunkten sowie gegebenenfalls einer Beschlußfassung.
(2)Anträge zur Tagesordnung einer Vollversammlung müssen rechtzeitig beim Vorstand schriftlich eingereicht werden.
§ 8 - Vergabe von Ämtern
(1)Die Vergabe von Ämtern ist ausschließlich an natürliche Personen zulässig, die Mitglieder des Vereins sind.
(2)Scheidet ein Amtsinhaber vorzeitig aus, so bestellt der Vorstand bis zur nächsten Vollversammlung kommissarisch einen Ersatz. Der bei der Vollversammlung neu gewählte Amtsinhaber versieht dieses Amt nur für die restliche Amtszeit des ausgeschiedenen Vorgängers.
(1)Mitglieder des Vorstandes sind:
(2)Der Vorstand führt die Geschäfte des Vereins und ist für die Ausrichtung aller Veranstaltungen verantwortlich.
(3)Der Verein wird durch den Vorsitzenden sowie durch den Stellvertretenden Vorsitzenden (Kassenwart) vertreten.
(4)Sämtliche Vorstandsmitglieder werden von der Vollversammlung für die Dauer von 3 Jahren, vorbehaltlich einer Abwahl, gewählt. Wiederwahl in derselben Funktion ist möglich.
2.Kassenwart (Stellvertretender Vorsitzender),
3.Stellvertretender Kassenwart,
4.Schriftwart,
5.Stellvertretender Schriftwart
§ 10 - Vorsitzender
Der Vorsitzende repräsentiert den Verein. Er ist allein vertretungsberechtigt.
§ 11 - Kassenwart (Stellvertretender Vorsitzender)
Der Kassenwart verwaltet die Einnahmen und Ausgaben des Vereins. Er erstellt die Jahresabrechnung und überwacht den Eingang der Mitgliedsbeiträge. Wird aus gegebenem Anlaß ein Haushaltsplan für den Verein aufgestellt, so ist der Kassenwart für dessen Einhaltung ver-antwortlich. Er hat an allen Planungen, die die Finanzen des Vereins berühren, mitzuwirken. Bei Abwesenheit des Vorsitzenden bzw. in dessen Auftrag übernimmt der Kassenwart die Vereinsgeschäfte und die Repräsentation des Vereins.
§ 12 - Stellvertretender Kassenwart
Der Stellvertretende Kassenwart übernimmt die Aufgaben des Kassenwartes (siehe § 11) bei dessen Abwesenheit bzw. in dessen Auftrag.
§ 13 - Schriftwart
Der Schriftwart führt die Protokolle der Vollversammlung und der Vorstandssitzungen. Ihm obliegt die Verwaltung der Mitgliederkartei. Bei ihm sind sämtliche Protokolle für alle Mitglieder frei zugänglich archiviert. Einzelexemplare in Kopie werden auf einfache Anforderung hin den Mitgliedern übersandt.
§ 14 - Stellvertretender Schriftwart
Der Stellvertretende Schriftwart übernimmt die Aufgaben des Schriftwartes (siehe § 13) bei dessen Abwesenheit bzw. in dessen Auftrag.
Zur Prüfung der Jahresabrechnung wählt die Mitgliederversammlung einen Kassenprüfer und einen Stellvertretenden Kassenprüfer, die nicht dem Vorstand angehören dürfen. Die Kassenprüfer werden jährlich gewählt. Einmalige Wiederwahl ist zulässig. Die Kassenprüfer erstellen rechtzeitig zur ordentlichen Jahreshauptversammlung einen Prüfungsbericht und sprechen eine Empfehlung aus, ob der Vorstand des Vereins entlastet werden soll.
(1)Der Vorstand ist auf schriftlichen Antrag von 25 Prozent der Vereinsmitglieder (mindestens jedoch 4 Mitglieder) verpflichtet, binnen eines Monats eine außerordentliche Vollversammlung zum Zweck der Vereinsauflösung einzuberufen. Wenn nach Ablauf dieser Frist keine Vollversammlung stattgefunden hat, sind die Antragsteller berechtigt, wirksam eine außerordentliche Vollversammlung einzuberufen.
(2)Die Auflösung des Vereins kann nur von einer gemäß § 16 Abs. 1 einberufenen Vollversammlung beschlossen werden. Hierzu ist die Anwesenheit von 2/3 der stimmberechtigten Mitglieder erforderlich. Eine Stimmübertragung ist für einen Auflösungsbeschluß nicht zulässig. Für einen Auflösungsbeschluß ist eine ¾ Mehrheit der anwesenden Stimmen nötig. Ein Auflösungsbeschluß ist jedoch erst dann wirksam, wenn eine erneut einberufene außerordentliche Vollversammlung, die zwischen 4 und 12 Wochen später stattfinden muß, den Auflösungsbeschluß mit ¾ Mehrheit bestätigt.
(3)Im Falle der Auflösung oder Aufhebung des Vereins fällt das Vermögen des Vereins, incl. der Sachwerte (z.B. Aussichtsturm und Nebenanlagen) an die in der Auflösungsversammlung durch Beschluß festgelegte (sofern vorhanden) neue gemeinnützige Trägerschaft des Aussichtsturmes, die es ausschließlich und unmittelbar für gemeinnützige Zwecke i.S.d. § 2 der Satzung zu verwenden hat. Sollte sich kein Nachfolgeträger finden, so tritt § 16 Abs.(4) in Kraft.
(4)Im Falle des Wegfalls des bisherigen Zwecks und der damit verbundenen Auflösung oder Aufhebung des Vereins bzw. keiner durchgeführten ordentlichen Vollversammlung im Laufe eines Jahres, oder bei Nichtzustandekommen einer Auflösungsversammlung, fällt das finanzielleVermögen des Vereins an eine gemeinnützige Organisation (vorzugsweise an SOS - Kinderdorf e. V.), die dieses Vermögen unmittelbar und ausschließlich für gemeinnützige Zwecke zu verwenden hat. Sachwerte (z.B. Aussichtsturm und Nebenanlagen) gehen an die dann territorial zuständige Gemeinde zur weiteren gemeinnützigen Nutzung, Wartung und Pflege.
Diese Satzung tritt mit Verabschiedung durch die Gründungsversammlung vom 08.06.1999 in Kraft. Sie kann durch eine außerordentliche Vollversammlung geändert werden.Blumenthal, den 05.01.2000

References: § 4

§ 5

§ 7

§ 8

§ 10

§ 11

§ 12
 § 11

§ 13

§ 14
 § 13
 § 16
 § 2
 § 16