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Timestamp: 2016-10-26 23:15:14+00:00

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9C_916/2011 (03.02.2012)
G.________, geboren 1959, war seit 1. August 2000 Bez�ger einer ganzen und ab 1. September 2003 einer halben Invalidenrente. Im Kanton Z�rich bezog er Erg�nzungsleistungen. Auf den 1. August 2010 �bersiedelte er mit Ehefrau H.________ und drei Kindern (geboren 1994, 1996 und 1998) in den Kanton Thurgau. Am 24. August 2010 beantragte er dort die Weiterausrichtung der Erg�nzungsleistungen. Mit Verf�gungen vom 11. M�rz 2011 sprach das Amt f�r AHV und IV des Kantons Thurgau G.________ ab 1. August 2010 monatliche Erg�nzungsleistungen in H�he von Fr. 2'196.- zu (ab 1. Januar 2011: Fr. 2'282.-). Dabei wurde ein hypothetisches Einkommen der Ehefrau in H�he von Fr. 19'499.- einbezogen. Zudem wurde G.________ im Jahr 2010 ein hypothetisches Einkommen in H�he von Fr. 18'720.- und im Jahr 2011 ein solches von Fr. 19'050.- angerechnet. In beiden Jahren wurden �berdies Ausbildungs- und Kinderzulagen von Fr. 7'800.- ber�cksichtigt. Die von G.________ erhobene Einsprache hiess das Amt f�r AHV und IV mit Entscheid vom 17. Juni 2011 teilweise gut; es stellte fest, dass f�r eine �bergangsperiode vom 1. August 2010 bis 28. Februar 2011 Erg�nzungsleistungen in H�he von Fr. 4'781.- nachzuzahlen seien.
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten l�sst G.________ beantragen, der vorinstanzliche Entscheid sei aufzuheben; bei der Berechnung der Erg�nzungsleistungen sei das hypothetische Einkommen der Ehefrau nicht zu ber�cksichtigen; die Familienzulagen seien entweder gar nicht oder nur zu zwei Dritteln anzurechnen; zudem beantragt er die Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege.
Mit Verf�gung vom 28. Dezember 2011 weist das Bundesgericht das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ab. Der Beschwerdef�hrer bezahlt am 17. Januar 2012 den Gerichtskostenvorschuss. Sein Rechtsvertreter ersucht mit Schreiben vom am 18. Januar 2012 um Wiedererw�gung der Verf�gung.
1.1 Streitig ist die H�he des Anspruchs auf Erg�nzungsleistungen ab 1. August 2010. Anwendbar sind daher die seit 1. Januar 2008 g�ltigen Bestimmungen des Bundesgesetzes �ber Erg�nzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG), welches im Rahmen des am 1. Januar 2008 in Kraft getretenen Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2006 �ber die Schaffung von Erlassen zur Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen (AS 2007 5779) umfassend neu geregelt worden ist.
1.2 Nach Art. 9 Abs. 1 ELG entspricht die j�hrliche Erg�nzungsleistung dem Betrag, um den die anerkannten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen �bersteigen. Gem�ss Art. 9 Abs. 2 ELG werden die anerkannten Ausgaben sowie die anrechenbaren Einnahmen von Ehegatten zusammengerechnet. Das kantonale Gericht hat die massgebenden gesetzlichen Bestimmungen und die von der Rechtsprechung entwickelten Grunds�tze �ber die Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens, auf welches der EL-Bez�ger und seine Ehegattin verzichtet haben (Art. 11 Abs. 1 lit. a und g ELG; vgl. BGE 121 V 204 E. 4a S. 205 f., 117 V 287 E. 3c S. 292, AHI 2001 S. 132 [P 18/99]), richtig wiedergegeben. Darauf wird verwiesen.
1.3 Unter dem Titel des Verzichtseinkommens (heute: Art. 11 Abs. 1 lit. a und g ELG) ist auch ein hypothetisches Einkommen der Ehefrau eines EL-Ansprechers anzurechnen, sofern diese auf eine zumutbare Erwerbst�tigkeit oder auf deren zumutbare Ausdehnung verzichtet (BGE 117 V 287 E. 3b S. 291, AHI 2001 S. 133 E. 1b [P 18/99]). Bei der Ermittlung der zumutbaren Erwerbst�tigkeit der Ehefrau ist der konkrete Einzelfall unter Anwendung familienrechtlicher Grunds�tze zu ber�cksichtigen (BGE 117 V 287 E. 3c S. 292). Dementsprechend ist auf das Alter, den Gesundheitszustand, die Sprachkenntnisse, die Ausbildung, die bisherige T�tigkeit, die konkrete Arbeitsmarktlage sowie gegebenenfalls auf die Dauer der Abwesenheit vom Berufsleben abzustellen (BGE 117 V 287 E. 3a S. 290, AHI 2001 S. 133 f. E. 1b mit weiteren Hinweisen [P 18/99]). Praxisgem�ss ist die Verzichtsregelung auch auf die Ermittlung des anrechenbaren Einkommens von Teilinvaliden anwendbar, die von einer Verwertung der verbleibenden Erwerbsf�higkeit absehen (BGE 115 V 88 E. 1 S. 90). Bei der Festlegung eines hypothetischen Einkommens ist ferner zu ber�cksichtigen, dass f�r die Aufnahme und Ausdehnung der Erwerbst�tigkeit eine gewisse Anpassungsperiode erforderlich und nach einer langen Abwesenheit vom Berufsleben die volle Integration in den Arbeitsmarkt in einem gewissen Alter nicht mehr m�glich ist. Dies geschieht einerseits in Anlehnung an die Festsetzung von nachehelichen Unterhaltsanspr�chen durch Einr�umung einer gewissen realistischen �bergangsfrist f�r die Aufnahme oder Erh�hung des Arbeitspensums, bevor ein hypothetisches Einkommen angerechnet wird. Andererseits ist zu ber�cksichtigen, dass nach neuem Scheidungsrecht bez�glich der durch die Rechtsprechung festgelegten bisherigen Altersgrenze von 45 Jahren f�r einen vollst�ndigen und dauerhaften (Wieder-)Einstieg ins Erwerbsleben eine Erh�hung in Betracht zu ziehen ist; auch geht Art. 14b lit. c ELV von der Hypothese aus, dass �ber 50-j�hrigen Frauen ohne minderj�hrige Kinder der Wiedereinstieg ins Berufsleben zumutbar ist. Diese zivil- und EL-rechtlichen Leitlinien sind zu ber�cksichtigen, wenn im konkreten Fall zu entscheiden ist, ob und in welchem Umfang der Ehefrau eines EL-Ansprechers die (Wieder-)Aufnahme einer Erwerbst�tigkeit in einem bestimmten Alter �berhaupt noch zugemutet werden kann (s.a. BGE 134 V 53 E. 4.1 S. 61 mit Hinweisen).
Die Vorinstanz hat f�r das Bundesgericht in tats�chlicher Hinsicht grunds�tzlich verbindlich (Art. 105 Abs. 1 und 2 BGG) festgestellt, der Beschwerdef�hrer sei Bez�ger einer halben Invalidenrente. Aufgrund der ihm verbleibenden Restarbeitsf�higkeit k�nne darauf geschlossen werden, dass er durchaus in der Lage sei, sich w�hrend der arbeitsbedingten Abwesenheit seiner Ehegattin um seine 1994, 1996 und 1998 geborenen Kinder zu k�mmern. Er lege nicht dar, inwiefern er in der Betreuung eingeschr�nkt sein sollte. Das j�ngste Kind sei bei Beginn der Anrechnung des hypothetischen Einkommens der Ehefrau bereits zw�lf Jahre alt gewesen und habe nicht mehr rund um die Uhr der Betreuung bedurft. Vor diesem famili�ren Hintergrund sei der Ehefrau die Aufnahme einer 50%igen Besch�ftigung ohne Weiteres zumutbar gewesen. Das von der Verwaltung angenommene Einkommen in H�he von Fr. 19'499.- bewege sich im Rahmen des vom Amt f�r Wirtschaft und Arbeit des Kantons Thurgau ermittelten m�glichen Verdienstes und sei nicht zu beanstanden. Die mit dem Einspracheentscheid gew�hrte �bergangsfrist von sechs Monaten sei den Umst�nden angemessen.
Der Beschwerdef�hrer r�gt, die Vorinstanz habe bei der Anrechnung eines hypothetischen Einkommens verkannt, dass der Ehefrau schon deshalb die Aufnahme einer 50%igen Erwerbst�tigkeit nicht zuzumuten sei, weil sie Mutter von drei betreuungsbed�rftigen Kindern sei. Dazu m�sse sie sich um den invaliden Ehemann k�mmern. Als 44-J�hrige sei sie seit siebzehn Jahren mit der Kinderbetreuung besch�ftigt gewesen und vom Arbeitsalltag entw�hnt. Dass ihr eine Besch�ftigung zugemutet werde, verletze familienrechtliche Grunds�tze und stelle eine Ermessens�berschreitung dar.
3.1 Die familienrechtliche Rechtsprechung, wonach eine Teilzeitarbeit aufgenommen werden kann, sobald das j�ngste Kind zehn Jahre alt ist, stellt keine starre Regel, sondern eine Richtlinie dar, die auf durchschnittliche Verh�ltnisse zugeschnitten ist und vor einer Einzelfallbetrachtung standhalten muss (in BGE 132 III 593 [5C.43/2006] nicht publizierte E. 6.3 mit Hinweis). Sie bezieht sich insbesondere auf die Regelung des nachehelichen Unterhalts nach Aufl�sung des gemeinsamen Haushalts und ist schon deshalb hier nicht anwendbar, weil die Ehegatten in der gemeinsamen ehelichen Wohnung leben. Der Beschwerdef�hrer bezieht keine Hilflosenentsch�digung (�bersicht Renten und Hilflosenentsch�digungen der AHV/IV ab 1. Januar 2011 der Ausgleichskasse G�rtner und Floristen vom 28. Dezember 2010), und es besteht bei ihm laut letztinstanzlichem Urteil 8C_178/2011 vom 11. Mai 2011 eine 50%ige Arbeitsf�higkeit in einer leichten bis mittelschweren T�tigkeit mit Wechselbelastung sowie Heben von Lasten bis maximal 15 kg (Bericht Psychiatrie X.________ vom 12. August 2008). Die neben den Eheleuten im Haushalt lebenden Kinder waren bei Beginn der Anrechnung der Verzichtseinkommen sechzehn, vierzehn und zw�lf Jahre alt. In den Akten finden sich zwar Hinweise darauf, dass die Ehefrau in ihrer Leistungsf�higkeit eingeschr�nkt sein k�nnte (Einspracheentscheid vom 17. Juni 2011 E. 2a/b). Der Beschwerdef�hrer hat indes nie vorgebracht, die Ehefrau sei aus gesundheitlichen Gr�nden nicht in der Lage, ein ausserh�usliches Teilzeitpensum zu absolvieren; der RAD-Arzt Dr. med. M.________ sch�tzte in seiner internen Stellungnahme vom 7. Juni 2011 das der Ehefrau zumutbare theoretische Arbeitspensum auf 50 %.
3.2 Die Vorinstanz hat den Beschwerdef�hrer dazu mit Recht auf die Schadenminderungspflicht hingewiesen. Sie ist als allgemeiner Grundsatz des Sozialversicherungsrechts bei der Leistungsfestsetzung regelm�ssig und zwingend zu beachten (BGE 129 V 460 E. 4.2 i.f. S. 463 mit Hinweis). Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG (aArt. 3c Abs. 1 lit. g ELG) bezweckt ganz allgemein die Verhinderung von Missbr�uchen (Urteil des Eidg. Versicherungsgerichts P 53/04 vom 9. Mai 2005 E. 4.1). Schon unter dem Blickwinkel der allgemeinen Schadenminderungspflicht darf vom Beschwerdef�hrer, bei welchem sich das von den Erg�nzungsleistungen abgedeckte Risiko bereits verwirklicht hat, ohne Weiteres erwartet werden, dass er s�mtliche Einkunftsm�glichkeiten, �ber die er verf�gt, auch tats�chlich realisiert (vgl. dazu AHI 1997 S. 255 E. 3b; Urteil des Eidg. Versicherungsgerichts P 56/05 vom 29. Mai 2006 E. 3.5). Dies ist mit Blick auf die gemeinsame eheliche Unterhaltspflicht nach der Praxis zu aArt. 3c Abs. 1 lit. g ELG auch von der nicht invaliden, im gemeinsamen ehelichen Haushalt lebenden Ehegattin des EL-Bez�gers zu verlangen.
Nach dem Gesagten hat das kantonale Gericht gest�tzt auf eine einl�ssliche W�rdigung der konkreten Verh�ltnisse, ohne Bundesrecht zu verletzen, im Ergebnis zutreffend festgestellt, dass der 1967 geborenen Ehefrau, deren j�ngstes Kind im Zeitpunkt der Anrechnung eines hypothetischen Einkommens bereits zw�lf Jahre alt war, die Aufnahme einer 50%igen Teilzeitbesch�ftigung ohne Weiteres zumutbar war.
Zur H�he der angerechneten Einkommen der Ehegatten ist festzuhalten, dass Annahmen kantonaler Instanzen �ber hypothetische Geschehensabl�ufe, die auf Schlussfolgerungen aus konkreten Anhaltspunkten (wie Alter, Gesundheitszustand, Arbeitsmarktlage) beruhen, nicht als Rechtsfrage, sondern als Ergebnis von Beweisw�rdigung gelten (in BGE 132 III 593 [5C.43/2006] nicht publizierte E. 6.4 mit Hinweisen). Die Feststellung des kantonalen Gerichts, wonach die Ehefrau des Beschwerdef�hrers aus der erwerblichen Verwertung einer zumutbaren Teilzeitt�tigkeit in einem 50 %-Pensum ein Jahreseinkommen von Fr. 19'499.- zu erzielen verm�chte, ist tats�chlicher Natur und f�r das Bundesgericht grunds�tzlich verbindlich (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 397 ff.). Sie ist weder offensichtlich unrichtig noch sonst wie bundesrechtswidrig. Zur Frage der Anrechnung der Familienzulagen gilt dasselbe. Die in den Beschwerde erneut gestellte Forderung, wenn schon, sei die Anrechnung nur zu zwei Dritteln vorzunehmen, hat die Vorinstanz unter Hinweis auf Art. 11 Abs. 1 lit. a und f ELG und Rz. 3482.08 der Wegleitung �ber die Erg�nzungsleistungen zur AHV und IV zu Recht abgelehnt.
Mit der Bezahlung des Kostenvorschusses am 17. Januar 2012 und der durch Endentscheid best�tigten Aussichtslosigkeit der letztinstanzlichen Beschwerde ist das am 18. Januar 2012 gestellte Gesuch um Wiedererw�gung der Verf�gung vom 28. Dezember 2011 �ber die Verweigerung der unentgeltlichen Rechtspflege gegenstandslos.

References: Art. 9
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 BGE 
 Art. 11
 Art. 14
 BGE 
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 Art. 11
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