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Timestamp: 2020-08-13 09:19:11+00:00

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§ 43 WeinG Abgabe für den Deutschen Weinfonds Weingesetz
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§ 43 - Weingesetz (WeinG k.a.Abk.)
§ 43 hat 3 frühere Fassungen und wird in 12 Vorschriften zitiert
inländischer Qualitätsperlwein b.A. sowie im Inland hergestellter Perlwein und Perlwein mit zugesetzter Kohlensäure jeweils hinsichtlich der zu ihrer Herstellung verwendeten Menge an inländischem Wein und
im Inland aus inländischem Wein hergestellter Qualitätsschaumwein b.A. sowie inländischer Qualitätsschaumwein, Schaumwein und Schaumwein mit zugesetzter Kohlensäure jeweils hinsichtlich der zu ihrer Herstellung verwendeten Menge an inländischem Wein.
Anm. d. Red.: Offensichtlich fehlerhafte amtliche Einrückung des Abs. 1 Nr. 2 Satz 2. Die adressierte [Abs. 1 Nr. 2] Satz 1 Nr. 2 existiert nicht.
Frühere Fassungen von § 43 Weingesetz
aktuell vorher 04.07.2017 Artikel 1 Gesetz zur Änderung weinrechtlicher und agrarmarktstrukturrechtlicher Vorschriften
vom 26.06.2017 BGBl. I S. 1942
Zitierungen von § 43 Weingesetz
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 43 WeinG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in WeinG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
§ 34 WeinG Verarbeitung von Einzelangaben; Übermittlung von Daten aus der Weinbaukartei (vom 26.11.2019)
... von der zur Führung der Weinbaukartei zuständigen Stelle zur Erhebung der Abgabe nach § 43 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 an die dafür zuständigen Stellen übermittelt werden. Die für die ...
§ 44 WeinG Erhebung der Abgabe (vom 04.07.2017)
... Berechnungsgrundlage für die Erhebung der Abgabe nach § 43 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 ist die in der Weinbaukartei als bestockt gekennzeichnete Fläche. Im Übrigen ... die erforderlichen Vorschriften über die Entstehung und die Fälligkeit der Abgabe nach § 43 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 sowie über das Verfahren bei ihrer Erhebung, die Überwachung ihrer Entrichtung und ihre ... werden. (2) Die Erhebung, Festsetzung und Beitreibung der Abgabe nach § 43 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 und Satz 2 ist Aufgabe des Deutschen Weinfonds. Das Bundesministerium für Ernährung und ...
§ 46 WeinG Abgabe für die gebietliche Absatzförderung (vom 20.12.2012)
... können zur besonderen Förderung des in ihrem Gebiet erzeugten Weines von den nach § 43 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 Abgabepflichtigen eine Abgabe erheben. Die Abgabe kann für die einzelnen ...
Weinfonds-Verordnung (WeinfondsV)
V. v. 30.05.2008 BGBl. I S. 962; zuletzt geändert durch Artikel 2 Abs. 14 G. v. 22.12.2011 BGBl. I S. 3044
§ 1 WeinfondsV Erhebung der Abgabe (zu § 44 Abs. 2 des Weingesetzes) (vom 01.04.2012)
... Die Abgabeschuld für die Abgabe nach § 43 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 und Satz 2 des Weingesetzes (Abgabe) entsteht vorbehaltlich des Absatzes 6 ... 3 bis 5 gelten entsprechend. (7) Der Abzug von der Abgabeschuld nach § 43 Abs. 3 des Weingesetzes erfolgt bei der Erteilung des ersten Abgabebescheides eines Kalenderjahres ...
§ 3 WeinfondsV Mitteilungspflicht (zu § 44 Abs. 2 des Weingesetzes)
... verpflichtet, dem Deutschen Weinfonds auf Verlangen mitzuteilen, in welcher Menge er die in § 43 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 des Weingesetzes genannten Erzeugnisse abgegeben hat, und insoweit seine ...
... die Führung der Weinbaukartei zuständigen Stelle zur Erhebung der Abgabe nach § 43 Nr. 1 an die dafür zuständigen Stellen übermittelt werden. Die für die ...
... des Weinhandels, davon mindestens 1 Vertreter des Ausfuhrhandels,". 4. § 43 wird wie folgt gefasst: „§ 43 Abgabe für den Deutschen Weinfonds ... Ausfuhrhandels,". 4. § 43 wird wie folgt gefasst: „§ 43 Abgabe für den Deutschen Weinfonds (1) Zur Beschaffung der für die ... wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Satz 1 und 2 wird die Angabe „§ 43 Nr. 1" durch die Angabe „§ 43 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1" ersetzt. b) In ... In Absatz 1 Satz 1 und 2 wird die Angabe „§ 43 Nr. 1" durch die Angabe „§ 43 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1" ersetzt. b) In Absatz 2 Satz 1 wird die Angabe „§ ... Abs. 1 Satz 1 Nr. 1" ersetzt. b) In Absatz 2 Satz 1 wird die Angabe „§ 43 Nr. 2" durch die Angabe „§ 43 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 und Satz 2" ersetzt. ... b) In Absatz 2 Satz 1 wird die Angabe „§ 43 Nr. 2" durch die Angabe „§ 43 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 und Satz 2" ersetzt. 6. In § 46 Satz 1 wird die Angabe ... 1 Nr. 2 und Satz 2" ersetzt. 6. In § 46 Satz 1 wird die Angabe „§ 43 " durch die Angabe „§ 43 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1" ersetzt. 7. Dem § ... 6. In § 46 Satz 1 wird die Angabe „§ 43" durch die Angabe „§ 43 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1" ersetzt. 7. Dem § 56 wird folgender Absatz 11 ... Traubenmost oder Wein hergestellt sind, für deren Übernahme eine Abgabe nach § 43 Nr. 2 in der bis zum Tag des Inkrafttretens des Artikels 3 des Dritten Gesetzes zur Änderung ...
... der zur Führung der Weinbaukartei zuständigen Stelle zur Erhebung der Abgabe nach § 43 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 an die dafür zuständigen Stellen übermittelt ... an die dafür zuständigen Stellen übermittelt werden." 32. In § 43 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 Buchstabe a wird das Wort „Tafelwein" durch das Wort ...
... wie folgt geändert: 1. In § 31 Abs. 7 wird die Angabe „sowie § 43 Abs. 1 bis 4" durch die Angabe „, § 43 Abs. 1 bis 4 sowie § 49 Abs. 1 bis ... Abs. 7 wird die Angabe „sowie § 43 Abs. 1 bis 4" durch die Angabe „, § 43 Abs. 1 bis 4 sowie § 49 Abs. 1 bis 3" ersetzt. 2. In § 33 wird nach ...
G. v. 26.06.2017 BGBl. I S. 1942
Artikel 1 WeinRuaÄndG Änderung des Weingesetzes
... wird das Wort „Verbot" durch das Wort „Verbote" ersetzt. 11. In § 43 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 werden die Wörter „fünf Ar" durch die Wörter „zehn Ar" ...
... verwendet werden." 24. In § 31 Absatz 7 wird nach der Angabe „§ 43 Absatz 1 bis 4" die Angabe „, § 44 Absatz 6" eingefügt. 25. ...
Artikel 3 V. v. 09.05.1995 BGBl. I S. 630, 666; aufgehoben durch § 6 V. v. 30.05.2008 BGBl. I S. 962
§ 1 WeinfondsV Erhebung der Abgabe (zu § 44 Abs. 2 des Weingesetzes)
... Die Abgabeschuld für die Abgabe nach § 43 Nr. 2 des Weingesetzes (Abgabe) entsteht mit Ablauf des Kalendervierteljahres, in dem das ...
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References: § 43

§ 43

§ 43
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§ 34
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§ 46
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