Source: https://printprinz.de/agb/
Timestamp: 2017-04-26 00:07:51+00:00

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AGB | PRINTPRINZ
PRINTPRINZ > AGB	Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen der PRINTPRINZ GmbH
1. Bei allen Aufträgen und Lieferungen der PRINTPRINZ GmbH – nachfolgend „PRINTPRINZ“ genannt –, vertreten durch ihren Geschäftsführer, Herren Stefan Fischer, geschäftsansässig in Marienburger Straße 16, 10405 Berlin Prenzlauer Berg, eingetragen im Handelsregister des AG Berlin Charlottenburg unter der Nummer HRB 116806 B, gelten die nachstehenden Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen.
2. Abweichungen von diesen Bedingungen bedürfen der schriftlichen Vereinbarung.
3. Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen des Auftraggebers werden nicht Vertragsbestandteil, soweit PRINTPRINZ diese nicht schriftlich anerkennt.
4. Die Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen gelten stets in ihrer aktuellen Fassung. Ergänzend hierzu ist das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) anzuwenden. Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechtes (CISG).
5. Im Sinne dieser Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen ist „Verbraucher“ gemäß § 13 BGB jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Im Sinne dieser Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen ist „Unternehmer“ gemäß § 14 BGB jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäftes in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
§ 2 Angebot und Auftrag, Mitwirkung des Auftraggebers
1. Angebote von PRINTPRINZ sind jederzeit widerruflich, sofern sie nicht bereits vom Auftraggeber angenommen wurden.
2. Mündliche Aufträge und Angebote sollen schriftlich bestätigt werden. Im Zweifelsfall ist ausschließlich das schriftliche Angebot maßgebend.
3. Der Auftraggeber hat auf seine Kosten und seine Gefahr die für die Ausführung des Auftrages erforderlichen Gegenstände und Unterlagen zum Geschäftssitz von PRINTPRINZ, Marienburger Straße 16, 10405 Berlin Prenzaluer Berg, zu schaffen.
4. PRINTPRINZ wird das für die Ausführung des Auftrages zur Verfügung gestellte (Daten-)Material des Auftraggebers, insbesondere Druckvorlagen, mit geschäftsüblicher Sorgfalt auf ihre technische Richtigkeit und Vollständigkeit hin sowie die rechtliche und technische Durchführbarkeit des Auftrages prüfen.
5. Der Auftraggeber steht dafür ein, dass das von ihm PRINTPRINZ zur Verfügung gestellte individuelle (Daten-)Material, insbesondere Druckvorlagen, zur Ausführung des Auftrages geeignet und in einem einwandfreien Zustand sind und keine Rechte Dritter der Durchführung
§ 3 Bestellung im OnlineShop
1. Die Darstellung der Produkte im OnlineShop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons „zahlungspflichtig bestellen“ geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung und stellt noch keine Vertragsannahme dar. Wir können Ihre Bestellung durch Versand einer Auftragsbestätigung per E-Mail oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von 5 Tagen annehmen.
2. Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten per E-Mail. Der Vertragstext wird gespeichert und kann jeder Zeit abgerufen werden. Vergangene Bestellungen können Sie in Ihrem Kundenkonto einsehen.
1. Kündigt der Auftraggeber aus nicht von PRINTPRINZ zu vertretenden Gründen den Vertrag vor Ausführung des Auftrages, so hat der Auftraggeber eine pauschale Entschädigung in Höhe von 10 % des Nettoauftragswertes zu zahlen. Das Widerrufsrecht des Kunden bleibt hiervon unberührt.
2. Dem Auftraggeber bleibt es unbenommen, einen niedrigeren Schaden nachzuweisen.
1. Die Auslieferung der bestellten Artikel an den Kunden erfolgt nach Fertigstellung per Post (DHL, TnT, UPS, Go!); innerhalb von Berlin auf via E-Mail an info@printprinz.de oder Fax an +49 (0)30/21 22 23 8029 geäußerten Wunsch des Kunden auch per Kurierdienst.
Die Ware kann auch nach telefonischer Abstimmung über die Telefonnummer +49 (0)30/21 22 23 800 bei der PRINTPRINZ-Geschäftsadresse, Marienburger Straße 16, 10405 Berlin Prenzlauer Berg, durch den Kunden abgeholt werden.
2. Die Versandkosten richten sich nach der Art der Lieferung und sind vom Auftraggeber zu tragen.
§ 6 Rechte des Auftraggebers bei Mängeln/Gewährleistung
1. PRINTPRINZ hat in jedem Fall das Recht zur Nacherfüllung (Nachbesserung).
2. Ist der Auftraggeber ein Verbraucher im Sine des § 13 BGB, sind offensichtliche Mängel innerhalb einer Frist von zwei Wochen ab Erhalt der Ware zu rügen.
3. Soweit der Auftraggeber ein Kaufmann im Sinne des HGB ist, kann dieser Ansprüche wegen eines Mangels nur dann geltend machen, wenn er seinen nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten nachgekommen ist.
4. Sofern ein gewährleistungspflichtiger Mangel vorliegt, stehen dem Auftraggeber die gesetzlichen Gewährleistungsrechte (Nacherfüllung, Rücktritt, Minderung sowie der Ersatz eines nachgewiesenen Schadens) zu.
5. Geringfügige produktionsbedingte Abweichungen von der vereinbarten Produktionsmenge werden vom Auftraggeber als ordnungsgemäße Erfüllung akzeptiert.
6. Mängel eines Teils der gelieferten Ware berechtigen den Auftraggeber nicht zur Beanstandung der gesamten Lieferung, es sei denn, dass die Teillieferung für den Auftraggeber ohne Interesse ist.
7. Es gelten die gesetzlichen Verjährungsfristen.
1. Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenen Sache einen betrag von 40,00 EUR nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben.
§ 8 Rechnungsstellung und Zahlungen
1. Rechnungsstellung und Abrechnung erfolgen ausschließlich über PRINTPRINZ.
2. Die Bezahlung erfolgt wahlweise per Vorkasse, Paypal, Barzahlung oder nach der zweiten Bestellung auf Rechnung.
3. Ist Zahlung nach Auslieferung der Ware gegen Rechnungslegung vereinbart, so ist der in Rechnung gestellte Betrag innerhalb von 14 Tagen auf das dort angegebene Bankkonto zu entrichten.
4. Erfolgen Zahlungen nicht rechtzeitig, so schuldet der Auftraggeber den gesetzlichen Verzugszins.
5. PRINTPRINZ ist berechtigt, für jede Mahnung Pauschalkosten in Höhe von 10,00 € zu berechnen.
§ 10 Erfüllungsgehilfen, Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht
1. PRINTPRINZ kann sich zur Erfüllung seiner vertraglichen Pflichten Dritter bedienen.
2. Der Auftraggeber kann mit Ansprüchen gegen PRINTPRINZ nur aufrechnen, wenn die Forderung des Auftraggebers von PRINTPRINZ anerkannt oder gerichtlich festgestellt worden ist.
3. Zurückbehaltungsrechte kann der Auftraggeber nur geltend machen, soweit diese aus demselben Vertragsverhältnis resultieren.
1. Soweit es sich bei den Leistungen von PRINTPRINZ um urheberrechtlich geschützte Leistungen handelt, überträgt PRINTPRINZ Nutzungsrechte nur insoweit, als dies zur Erfüllung seiner vertraglichen Verpflichtungen unbedingt notwendig ist.
2. Der Auftraggeber hat PRINTPRINZ von etwaigen Ansprüchen Dritter freizustellen, wenn PRINTPRINZ von Dritten infolge Verletzungen von Patent- und Urheberrechten, dem Recht am eigenen Bild oder sonst wegen Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts oder strafrechtlicher Normen bezüglich des für die Erfüllung des Auftrages zur Verfügung gestellten (Daten-)Materials, insbesondere Druckvorlagen, in Anspruch genommen wird. Dies bezieht sich auch auf alle Erfüllungsgehilfen oder Sonderfachleute, die von PRINTPRINZ eingesetzt werden.
1. PRINTPRINZ haftet dem Auftraggeber gegenüber bei positiver Forderungsverletzung, Verschulden bei Vertragsschluss und unerlaubter Handlung nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Eine Haftung bei Arglist und für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung von PRINTPRINZ beruhen, bleibt hiervon unberührt.
2. Diese Haftungsbeschränkung gilt auch für die gesetzlichen Vertreter, Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen von PRINTPRINZ.
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angaben von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen.
Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Ware nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 i.V.m. § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie nicht vor Erfüllung unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB i.V.m. Artikel 246 § 3 EGBGB.
Marienburger Straße 16, 10405 Berlin Prenzlauer Berg
oder per Fax an: +49 (0)30/21 22 23 8029
oder per E-Mail an: info@printprinz.de.
Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren bzw. herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 € nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilleistung erbracht haben.
Ihre PRINTPRINZ GmbH (Ende der Widerrufsbelehrung)
2. Das Widerrufsrecht besteht gemäß § 312d Abs. 4 Nr. 1 BGB nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.
1. Erfüllungsort für sämtliche Leistungen von PRINTPRINZ ist dessen Geschäftssitz in Berlin.
2. Soweit es sich bei dem Auftraggeber um einen Kaufmann im Sinne des HGB, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist der Gerichtsstand Berlin. Dies gilt insbesondere für den Fall, dass der Auftraggeber über keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland verfügt, nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Inland verlegt oder sein Wohnsitz oder sein gewöhnlicher Aufenthaltsort bei Klageerhebung unbekannt ist.
3. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen unwirksam sein oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so bleibt der Vertrag im Übrigen davon unberührt und wirksam.
4. Änderungen, Ergänzungen und Berichtigungen der Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen und des Vertrages bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform. Auf das Schriftformerfordernis kann nur schriftlich verzichtet werden.

References: § 13
 § 14

§ 2

§ 3

§ 6
 § 13
 § 377

§ 8

§ 10
 § 2
 § 1
 § 312
 § 3
 § 312