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Timestamp: 2018-05-27 21:42:08+00:00

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Schlagwort Archiv: außerordentliche Kündigung
Unwirksam kann eine außerordentliche Kündigung einer Heimleiterin sein, wenn der Verdacht eines kollusiven Verhaltens mit einem Mitarbeiter besteht. Während sich das Arbeitsgericht Villingen-Schwenningen dabei auf die Unwirksamkeit der fehlerhaften Personalratsanhörung berufen hat, argumentierte das Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg, dass hinsichtlich den erhobenen Vorwürfen es entweder an einem dringenden Verdacht einer schwerwiegenden Pflichtverletzung …
Arbeitsrecht, außerordentliche Kündigung, Heimleiter, Verdachtskündigung
Eine außerordentliche Kündigung eines Arbeitsverhältnisses – ob mit oder ohne Auslauffrist – ist hinreichend deutlich zu erklären. Der Wille, aus wichtigem Grund zu kündigen, muss erkennbar werden1. Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 26. Oktober 2017 – 6 AZR 158/16 vgl. BAG 21.09.2017 – 2 AZR 57/17, Rn. 50; 15.12 2005 – 2 …
Arbeitsrecht, außerordentliche Kündigung, Kündigung, ordentliche Kündigung
Arbeitsrecht, außerordentliche Kündigung, Fristlose Kündigung, Öffentlicher Dienst, Selbstmorddrohung, TV-H
Die absichtliche Berührung primärer oder sekundärer Geschlechtsmerkmale eines anderen ist sexuell bestimmt iSd. § 3 Abs. 4 AGG. Es handelt sich um einen Eingriff in die körperliche Intimsphäre. Auf eine sexuelle Motivation der Berührung kommt es nicht an. Nach 626 Abs. 1 BGB kann das Arbeitsverhältnis aus wichtigem Grund ohne …
Arbeitsrecht, außerordentliche Kündigung, Fristlose Kündigung, Sexuelle Belästigung
Eine Verdachtskündigung kann gerechtfertigt sein, wenn starke, auf objektive Tatsachen gründende Verdachtsmomente vorliegen, die geeignet sind, das für die Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses erforderliche Vertrauen zu zerstören, und wenn der Arbeitgeber alle zumutbaren Anstrengungen zur Aufklärung des Sachverhalts unternommen, insbesondere dem Arbeitnehmer Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben hat. Der Verdacht muss auf …
Arbeitsrecht, außerordentliche Kündigung, Außerordentliche Verdachtskündigung, Kündigung, Kündigungsgrund, Kündigungsschutz, Verdachtskündigung
Nach § 626 Abs. 2 BGB kann die außerordentliche Kündigung nur innerhalb von zwei Wochen erfolgen. Die Frist beginnt in dem Zeitpunkt, in dem der Kündigungsberechtigte von den für die Kündigung maßgebenden Tatsachen Kenntnis erlangt. Dies ist der Fall, sobald der Kündigungsberechtigte eine zuverlässige und möglichst vollständige positive Kenntnis der …
Arbeitsrecht, außerordentliche Kündigung, Außerordentliche Verdachtskündigung, Kündigungsfrist, Verdachtskündigung
Verletzt eine medizinische Fachangestellte (Arzthelferin) ihre arbeitsvertragliche Verschwiegenheitspflicht dadurch, dass sie Patientendaten an eine nicht berechtigte Person weitergibt, stellt dies an sich einen wichtigen Grund dar, das Arbeitsverhältnis der Fachangestellten außerordentlich zu kündigen. Im Hinblick auf die Schwere eines solchen Vertragsverstoßes kann eine Abmahnung der Fachangestellten entbehrlich sein, weil sich …
Arbeitsrecht, Arzthelferin, außerordentliche Kündigung, Patientendaten
Ist eine Arbeitnehmerin auf Grund eines Konfliktes am Arbeitsplatz dauerhaft erkrankt und gilt für sie eine längere Kündigungsfrist, stellt die dauerhafte Erkrankung an sich einen wichtigen Grund dar, eine außerordentliche Eigenkündigung auszusprechen. Ob sich der Arbeitsplatzkonflikt auf Grund eines vertragsgemäßen Verhaltens oder auf Grund eines vertragswidrigen Verhaltens des Arbeitgebers entwickelt …
Arbeitsplatzbedingte Erkrankung, Arbeitsrecht, außerordentliche Kündigung, Eigenkündigung
Nach § 626 Abs. 1 BGB kann das Arbeitsverhältnis aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist gekündigt werden, wenn Tatsachen vorliegen, aufgrund derer dem Kündigenden unter Berücksichtigung der Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der Interessen beider Vertragsteile die Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses bis zum Ablauf der Kündigungsfrist oder bis zu …
Arbeitsrecht, außerordentliche Kündigung, Soziale Auslauffrist
Arbeitnehmer, Arbeitsrecht, außerordentliche Kündigung, Fremdgeschäftsführer, Geschäftsführer, Kündigungsschutzklage
§ 543 Abs. 1 Satz 2 BGB verlangt eine Abwägung der beiderseitigen Interessen der Mietvertragsparteien und eine Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalles; hierzu gehören auch etwaige Härtegründe auf Seiten des Mieters1 (hier: Besorgnis einer ernsthaften Verschlechterung des Gesundheitszustands einer 97jährigen, bettlägerigen Mieterin infolge eines erzwungenen Wechsels der bisherigen häuslichen Umgebung …
außerordentliche Kündigung, Fristlose Kündigung, Verhaltensbedingte Kündigung, Zivilrecht
Unternehmensorganisation – und der Lauf der Kündigungserklärungsfrist
Betreibt ein Arbeitgeber mit seinem Unternehmen deutschlandweit mehrere Betriebe in der Art, dass die Kündigungsberechtigung im Sinne von § 626 Absatz 2 BGB zentral durch eine Person oder Personengruppe am Unternehmenssitz wahrgenommen wird, liegt eine unsachgemäße Organisation des Betriebes im Sinne der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichs1 vor, wenn die Weisung besteht, …
Arbeitsrecht, außerordentliche Kündigung, Kündigungserklärungsfrist, Kündigungsfrist, Verhaltensbedingte Kündigung
Erfolgt die Nutzung des betrieblichen IT-Systems durch Anmeldung im Netz mit Nutzernamen und Passwort, kann allein aus der Verwendung des Computers eines anderen Mitarbeiters für das Einloggen im System noch nicht geschlossen werden, dass der Arbeitnehmer damit versucht haben müsse, auf fremde ihm an sich nicht zugängliche Daten zugreifen zu …
Arbeitsrecht, außerordentliche Kündigung, Datenzugriff, Kündigungsgrund, Verhaltensbedingte Kündigung
Weist der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer einen Arbeitsplatz zu und erscheint der Arbeitnehmer ohne Grund nicht zur Arbeit, so kann dies jedenfalls nach Abmahnung eine außerordentliche Kündigung wegen hartnäckiger Arbeitsverweigerung rechtfertigen. Der Arbeitnehmer unterliegt insoweit nicht einen unverschuldeten Rechtsirrtum, wenn er sich für sein Verhalten lediglich auf seine eigene Prüfung und …
Arbeitsrecht, Arbeitsverweigerung, außerordentliche Kündigung, Fristlose Kündigung, Verhaltensbedingte Kündigung
Nach § 34 Abs. 2 Satz 1 TVöD können die Arbeitsverhältnisse von Beschäftigten, die das 40. Lebensjahr vollendet haben und eine Beschäftigungszeit von mehr als 15 Jahren aufweisen, durch den Arbeitgeber nur noch aus wichtigem Grund gekündigt werden. Mit dem Begriff „wichtiger Grund“ knüpft die tarifvertragliche Bestimmung an die gesetzliche …
Arbeitsrecht, außerordentliche Kündigung, Öffentlicher Dienst, TVöD
Fristlose verhaltensbedingte Kündigung – und der Kündigungsgrund
Gemäß § 626 Abs. 1 BGB kann das Arbeitsverhältnis aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist gekündigt werden, wenn Tatsachen vorliegen, aufgrund derer dem Kündigenden unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der Interessen beider Vertragsteile die Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses bis zum Ablauf der Kündigungsfrist nicht zugemutet werden …
Arbeitsrecht, außerordentliche Kündigung, Fristlose Kündigung, Verhaltensbedingte Kündigung
Der verfehlte Verkaufserfolg – und die fristlose Kündigung
Ein Arbeitnehmer schuldet grundsätzlich keinen bestimmten Erfolg. Eine entsprechende Verpflichtung kann im Arbeitsverhältnis auch nicht vertraglich begründet werden. Die mangelnde Erreichung eines Umsatzziels ist daher als Kündigungsgrund nicht geeignet. Die Arbeitgeberin hätte insoweit nicht nur die angebliche Zusage des Arbeitnehmers darlegen müssen, sondern darüber hinaus, dass das zugesagte Ziel aus …
Arbeitsrecht, außerordentliche Kündigung, Fristlose Kündigung, Verhaltensbedingte Kündigung, Zielvereinbarung
Gemäß § 626 Abs. 1 BGB kann das Arbeitsverhältnis ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist gekündigt werden, wenn Tatsachen vorliegen, aufgrund derer dem Kündigenden unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der Interessen beider Vertragsteile die Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses selbst bis zum Ablauf der Kündigungsfrist nicht zugemutet werden kann. Dabei …
Nach § 273 Abs. 1 BGB arf der Schuldner, der aus dem gleichen Rechtsverhältnis, auf dem seine Verpflichtung beruht, einen fälligen Anspruch gegen den Gläubiger hat – sofern sich aus dem Schuldverhältnis nichts anderes ergibt, die geschuldete Leistung verweigern, bis die ihm gebührende Leistung bewirkt wird. Dem Arbeitnehmer kann ein …
Arbeitsrecht, Arbeitsverweigerung, außerordentliche Kündigung, Fristlose Kündigung, Verhaltensbedingte Kündigung, Zurückbehaltungsrecht
Allein der Umstand, dass der Kunde eines Fitnessstudios berufsbedingt seinen Wohnort wechselt, vermag eine außerordentliche Kündigung seines Vertrags nicht zu rechtfertigen1. In dem hier vom Bundesgerichtshof entschiedenen Fall verlangte die Betreiberin eines Fitnessstudios von ihrem Kunden restliches Nutzungsentgelt für die Zeit von Oktober 2013 bis einschließlich Juli 2014. Die Parteien …
außerordentliche Kündigung, Fitnessstudio, Im Brennpunkt, Umzug, Zivilrecht
Ein berufsbedingter Wohnortwechsel berechtigt den Kunden eines Fitness-Studios grundsätzlich nicht dazu, seinen langfristigen Fitnessstudio-Vertrag außerordentlich zu kündigen. In dem hier vom Bundesgerichtshof entschiedenen Fall verlangte die Betreiberin eines Fitnessstudios von ihrem Kunden restliches Nutzungsentgelt für die Zeit von Oktober 2013 bis einschließlich Juli 2014. Die Parteien schlossen im Jahr 2010 …
außerordentliche Kündigung, Fitness-Studio, Im Brennpunkt, Umzug, Zivilrecht
Die langjährige Arbeitsverhinderung aufgrund einer Strafhaft kann einen wichtigen Grund für eine außerordentliche Kündigung mit notwendiger Auslauffrist darstellen. Ein personenbedingter Grund für eine ordentliche Kündigung des Arbeitsverhältnisses liegt grundsätzlich – unbeschadet einer abschließenden Interessenabwägung, zumindest dann vor, wenn der Arbeitnehmer im Kündigungszeitpunkt noch eine Freiheitsstrafe von mehr als zwei Jahren …
Arbeitsrecht, Arbeitsverhinderung, außerordentliche Kündigung, Strafhaft
Eine beharrliche Arbeitsverweigerung, die geeignet ist, eine außerordentliche fristlose Kündigung zu rechtfertigen, kann auch darin liegen, dass der Arbeitnehmer sich zu Unrecht auf ein Leistungsverweigerungsrecht nach § 275 Abs. 3 BGB und/oder ein Zurückbehaltungsrecht gemäß § 273 Abs. 1 BGB beruft. Gemäß § 626 Abs. 1 BGB kann das Arbeitsverhältnis …
Arbeitsrecht, Arbeitsverweigerung, außerordentliche Kündigung, Leistungsverweigerungsrecht, Zurückbehaltungsrecht
Eine auf betriebliche Gründe gestützte außerordentliche Kündigung mit einer der – fiktiven – ordentlichen Kündigungsfrist entsprechenden Auslauffrist kommt in Betracht, wenn die Möglichkeit einer ordentlichen Kündigung ausgeschlossen ist und dies dazu führt, dass der Arbeitgeber den Arbeitnehmer andernfalls trotz Wegfalls der Beschäftigungsmöglichkeit noch für Jahre vergüten müsste, ohne dass dem …
Arbeitsrecht, außerordentliche Kündigung, Betriebsübergang
Der scheinbar nur den Betriebserwerber betreffende Antrag eines Arbeitnehmers festzustellen, dass das Arbeitsverhältnis aufgrund eines Betriebsübergangs zum Erwerber besteht, kann zugleich gegen den Betriebsveräußerer gerichtet sein. Hat nach dem möglichen Betriebsübergang der Veräußerer das Arbeitsverhältnis gekündigt und hat der Arbeitnehmer deshalb gegen ihn hilfsweise Kündigungsschutzklage erhoben, handelt es sich bei …
Arbeitsrecht, außerordentliche Kündigung, Betriebspacht, Betriebsübergang, Öffentlicher Dienst, Post
Erhöhter Platzbedarf – und kein Kündigungsrecht
Ein erweiterter Platzbedarf eines Mieter (hier: einer Zahnarztpraxis) begründet nicht das Vorliegen eines wichtigen Kündigungsgrundes i.S.d. § 543 BGB. Das Verwendungsrisiko für die Mieträume liegt bei den Mietern1. Dass sich im Laufe der Jahre ein erhöhter Platzbedarf für die Praxis ergeben hat, kann ebenso wenig eine außerordentliche Kündigung rechtfertigen wie …
außerordentliche Kündigung, Gewerbemietvertrag, Unternehmenserweiterung, Zivilrecht
Nach § 34 Abs. 2 Satz 1 TVöD können die Arbeitsverhältnisse von Beschäftigten, die das 40. Lebensjahr vollendet haben und die den Regelungen des Tarifgebiets West unterliegen, nach einer Beschäftigungszeit von mehr als 15 Jahren durch den Arbeitgeber nur noch aus wichtigem Grund gekündigt werden. Mit dem Begriff „wichtiger Grund“ …
Arbeitsrecht, Auslauffrist, außerordentliche Kündigung, Öffentlicher Dienst, TVöD
Gemäß § 626 Abs. 1 BGB kann das Arbeitsverhältnis aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist gekündigt werden, wenn Tatsachen vorliegen, aufgrund derer dem Kündigenden unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und bei Abwägung der Interessen beider Vertragsteile die Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses selbst bis zum Ablauf der Kündigungsfrist nicht zugemutet …
Der Arbeitgeber muss grundsätzlich auch dann nicht von einem „Outsourcing“ absehen, wenn dadurch einem Arbeitsverhältnis die Grundlage entzogen wird, das ordentlich nicht mehr kündbar ist. Die Vergabe der Aufgaben (nur) eines einzelnen – ordentlich unkündbaren – Arbeitnehmers an ein Drittunternehmen ist nicht schon per se rechtsmissbräuchlich. Ein wichtiger Grund für …
Arbeitsrecht, außerordentliche Kündigung, Rechtsmissbrauch
§ 17 Nr. 6.2 des Manteltarifvertrags für die Arbeiter, Angestellten und Auszubildenden der Eisen- und Stahlindustrie Ost (MTV Stahl Ost) vom 25.03.1991 schließt das Recht zur außerordentlichen Kündigung mit notwendiger Auslauffrist aus betrieblichen Gründen weder komplett aus, noch bindet er es an das Vorliegen eines Sozialplans oder an die Zustimmung …
Arbeitsrecht, außerordentliche Kündigung, Manteltarifvertrag
Der Bundesgerichtshof hatte sich aktuell mit der Frage zu beschäftigen, ob der Vermieter in der Verbraucherinsolvenz des Mieters eine außerordentliche Kündigung wegen Zahlungsverzugs nach der „Freigabe“ des Mietverhältnisses seitens des Insolvenzverwalters/Treuhänders (§ 109 Abs. 1 Satz 2 InsO) auf Mietrückstände stützen kann, die bereits vor der Insolvenzantragstellung entstanden sind. Der …
außerordentliche Kündigung, Enthaftungserklärung, Freigabeerklärung, Insolvenzrecht, Kündigung, Mietrecht, Verbraucherinsolvenz, Wohnraummiete, Zahlungsverzug, Zivilrecht
Autor: Wirtschaft.Recht.Aktuell 29. Mai 2015
Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs setzt das – unentziehbare – Recht zur außerordentlichen Kündigung voraus, dass dem Kündigenden nach Lage des Falles eine Fortsetzung der Gesellschaft bis zum Vertragsende oder zum nächsten ordentlichen Kündigungstermin nicht zugemutet werden kann, weil das Vertrauensverhältnis zwischen den Gesellschaftern grundlegend gestört oder ein gedeihliches Zusammenwirken aus sonstigen, namentlich auch […]
außerordentliche Kündigung, Gesellschaftsrecht, stille Gesellschaft

References: § 3
 § 626
 § 626

§ 543
 § 626
 § 34
 § 626
 § 626
 § 273
 § 275
 § 273
 § 626
 § 543
 § 34
 § 626

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