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ᐅ Immer wieder Handy---kippt Amtsrichter das Verbot ?? - Straßenverkehrsrecht - JuraForum.de
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Immer wieder Handy---kippt Amtsrichter das Verbot ??
Dieses Thema "ᐅ Immer wieder Handy---kippt Amtsrichter das Verbot ?? - Straßenverkehrsrecht" im Forum "Straßenverkehrsrecht" wurde erstellt von radiomann1, 20. August 2009.
radiomann1 V.I.P. 20.08.2009, 18:17
wie heute in verscheidenen Medien zu hören und Zeitungen zu lesen war, weigert sich ein Amtsrichter Bußgelder für´s Telefonieren mit dem Handy während der Fahrt zu verhängen.
Er bringt u.a. das Argument, das z.b. Rasieren..Sex...freihändig fahren...als Amputierter ohne Prothese zu fahren...freihändig zu fahren usw usw auch NICHT verboten wäre !!
Experten vermuten, Karlsruhe könnte tatsächlich "drauf einegehen" und Lockerung sind zu erwarten...was meinst ihr ???
Also ICH glaube nicht, das man auf diese sprudelnde Geldquelle verzichten wird.
Schoeneberg30 Senior Mitglied 20.08.2009, 20:21
AW: Immer wieder Handy---kippt Amtsrichter das Verbot ??
Ich glaube nicht, dass es den Gesetzgebern in erster Linie um das Geld geht. Ich glaube aber auch nicht, dass ein Gesetz wieder gekippt wird, dann würden wahrscheinlich tausende Menschen klagen, die bereits gezahlt und Punkte kassiert haben, oder? Aber manchmal finde ich das Gesetz schon sinnvoll, wenn ich manche Menschen beobachte die telefonieren und die Spur nicht halten können, oder beim Parken nicht klarkommen. Essen, rasieren etc. kann man meiner Meinung nach nicht mit telefonieren vergleichen, beim Essen z.B. muss man ja nicht nachdenken und ist somit zumindest mit dem Kopf nicht abgelenkt, einfach Mund auf und kauen. Beim Telefonieren muss man ja um den Gegenüber zu verstehen, oder was zu erzählen nachdenken und ist somit mehr abgelenkt. Wobei ich auch ab und zu beim Fahren rangehe, aber ich schalte um nicht gesehen zu werden den Lautsprecher an und halte das Handy unten, also nicht in Kopf nähe.
Clown V.I.P. 20.08.2009, 20:28
Ich werde meinen Nick in ClownDerDummbatz ändern lassen, wenn das BVerfG auf die Vorlage hin den OWi-Tatbestand kippt. Die Vorlage ist eine der dümmsten Amtsgerichtsentscheidungen, die ich je gelesen habe. Sie ist weder zulässig noch begründet.
radiomann1 V.I.P. 20.08.2009, 22:30
Hi Clown...
na dann will ich in deinem Interesse mal hoffen, das sich hier "nix tut" ...
Mal im ernst....du meinst also das ganze ist ein "Sommerloch-Bildzeitungs-Theater-Quatsch ????
Clown V.I.P. 21.08.2009, 15:34
Ein unausgelasteter Amtsrichter, der meint, witzig sein zu müssen und das Sommerloch treffen zusammen. Heraus kommt so ein Unfug.
radiomann1 V.I.P. 21.08.2009, 19:49
ich geb dir ja im grunde nach recht...aber es ist halt auch nicht von der Hand zu weisen, das es erlaubt wäre sich z.b. während der Fahr "oral" verwöhnen zu lassen, aber unter Strafe steht der Oma zum Geburtstag zu Gratulieren...also was meinst du, wo ich z.b. MEHR abgelenkt wäre...ggg...
charles0308 V.I.P. 21.08.2009, 21:43
natürlich wäre radiomann mehr abgelenkt wenn er der Oma gratuliert ... das Orale scheint bei ihm doch schon reine Gewohnheit zu sein
Humungus gefällt das.
radiomann1 V.I.P. 21.08.2009, 22:06
Zitat von charles0308:
Charles.....ICH ERRÖTE !!!!
Aber...ich hab gar keine OMA mehr !!??!!
Humungus V.I.P. 21.08.2009, 22:09
...das es erlaubt wäre sich z.b. während der Fahr "oral" verwöhnen zu lassen
§3 Absatz 2
§15a Absatz 3
§16 Absatz 3
§22 Absatz 3
§32 Absätze 1 und 2 StVO
radiomann1 V.I.P. 21.08.2009, 22:13
SPIELVERDERBER !!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!
Äh...meinst du § 3 Mutterschges. und das Arbeits bzw Beschäftigungsverbot werdender Mütter in Ansatz 2 ...ggg...
Nicht jede Frau die "oralt" muß schwanger sein hahaha...
charles0308 V.I.P. 21.08.2009, 22:15
schon klar beides ist eben nur Fiktion
radiomann1 V.I.P. 21.08.2009, 22:17
Charles wenn du mal wieder in Nö bist/wärst darfst du zuschaun...ggg...(bei diesen Fi.ck.tionen)
Handy am Steuer - Bewährungsstrafe. BGH Recht, Politik und Gesellschaft 7. August 2016
Nachstellung - Handy beschlagnahmt Strafrecht / Strafprozeßrecht 9. Juli 2016
Kontakt Verbot Familienrecht 8. September 2008
Zucht psychoaktiver Pilze Betäubungsmittelrecht 22. Juni 2006

References: §3

§15

§16

§22

§32
 § 3
 BGH