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Timestamp: 2013-05-22 18:09:11+00:00

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AGB · AOL-Verlag – Unterrichtsmaterialien, Kopiervorlagen, Lernboxen
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Allgemeine Geschäftsbedingungen der AAP Lehrerfachverlage GmbHAnbieter und VertragspartnerAAP Lehrerfachverlage GmbH Veritaskai 321079 Hamburg
Geschäftsführer: Christian Glaser Hauptsitz der Gesellschaft: Hamburg Handelsregister: Amtsgericht Hamburg HRB/12 63 35 Telefon: +49 (0) 40 325083 - 060 Telefax: +49 (0) 40 325083 - 050 E-Mail: info(at)aol-verlag.de Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE 173 77 61 42 § 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen (1) Die vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich für Verbraucher gemäß § 13 BGB. (2) Für die Geschäftsbeziehung zwischen uns, der AAP Lehrerfachverlage GmbH und Ihnen, dem Besteller gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. (3) Entgegenstehende sowie abweichende Bedingungen werden nicht anerkannt, es sei denn, wir stimmen ihrer Geltung ausdrücklich zu. Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen gelten auch dann ausschließlich, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender und/oder von den nachfolgenden Geschäftsbedingungen abweichenden Bedingungen die Lieferung und Leistung vorbehaltlos ausführen.
§ 2 Registrierung als Nutzer (1) Ihre Registrierung im AOL-Verlag Webshop der AAP Lehrerfachverlage GmbH (nachstehend „Webshop“ genannt) erfolgt kostenlos. Ein Anspruch auf Registrierung im Webshop besteht nicht. Teilnahmeberechtigt sind ausschließlich unbeschränkt geschäftsfähige Personen. (2) Zur Registrierung füllen Sie elektronisch das auf unserer Website vorhandene Anmeldeformular aus und übermitteln uns dieses. Mit der Registrierung erstellen Sie bei uns ein Kundenkonto. In diesem Kundenkonto werden folgende Daten von Ihnen gespeichert: Anrede, Vorname, Nachname, Straße/Hausnummer, Postleitzahl/Ort, Land, Telefonnummer und E-Mail-Adresse. Auf dieses Kundenkonto können Sie bei weiteren Bestellungen immer wieder zurückgreifen und müssen ihre Daten nicht erneut eingeben. Außerdem finden Sie hier die Informationen zu Ihren Bestellungen, und Sie haben Zugang zu Ihren Downloads und der Verwaltung Ihrer Newsletter. Die für die Anmeldung erforderlichen Daten sind von Ihnen vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben. Mit der Anmeldung wählen Sie ein persönliches Passwort. Sie sind verpflichtet, das Passwort geheim zuhalten und dieses Dritten keinesfalls mitzuteilen. (3) Ihre Registrierung ist mit keinerlei Verpflichtungen verbunden. Sie können Ihr Kundenkonto jederzeit einsehen und dieses auch wieder löschen. Allein mit der Registrierung bei uns besteht keinerlei Kaufverpflichtung hinsichtlich der von uns angebotenen Waren. (4) Soweit sich Ihre persönlichen Daten ändern, sind Sie selbst für deren Aktualisierung verantwortlich. Alle Änderungen können online nach Anmeldung unter „Ihr Kundenkonto“ vorgenommen werden.
§ 3 Vertragsschluss (1) Die im AOL-Verlag Webshop präsentierten Waren stellen noch kein Angebot zum Abschluss eines Vertrages, sondern lediglich eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung durch Sie dar. (2) Für Bestellungen über das Einkaufswagensystem gilt: Sie können aus dem Sortiment Produkte auswählen und diese über den Button „kaufen“ in einem so genannten „Einkaufswagen“ sammeln. Über den Button „Bestellung abschicken“ geben Sie einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Einkaufswagen befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung können Sie die Daten jederzeit ändern und einsehen. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn Sie durch Klicken auf die „Check -Box“ / „AGB akzeptieren“ diese Vertragsbedingungen akzeptieren und dadurch in Ihren Antrag aufgenommen haben. Sie erhalten eine automatische Bestellbestätigung per E-Mail, an die von Ihnen angegebenen E - Mail Adresse. In dieser E-Mail wird ihre Bestellung nochmals aufgeführt, außerdem werden Sie über Ihr Widerrufsrecht belehrt. Die automatische Bestellbestätigung dokumentiert lediglich, dass Ihre Bestellung beim Anbieter eingegangen ist, und stellt keine Annahme des Antrags dar. (3) Unsere Waren können auch per E - Mail bestellt werden. Mit Absenden Ihrer E - Mail geben Sie ein verbindliches Angebot zum Kauf ab. (4) Außerdem können Waren per Bestellkarte bestellt werden. Wir versenden in regelmäßigen Abständen Kataloge mit unseren Warenangeboten. Diesen Katalogen liegen Bestellkarten bei, auf welchen Sie angeben können, welche Produkte Sie von uns kaufen möchten. Weiterhin sind auf der Bestellkarte eine Widerrufsbelehrung, sowie ein Hinweis auf unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen abgedruckt. Mit dem Absenden der ausgefüllten Bestellkarte geben Sie ein wirksames Angebot zum Kauf ab. (5) Der Vertrag mit uns kommt erst mit Erhalt der Ware zustande. (6) Sehen wir von einem Vertragsschluss ab, weil eine Lieferung der von Ihnen bestellten Ware nicht möglich ist, kommt ein Vertrag in diesem Fall nicht zustande. Wir werden Sie hierüber informieren und eine ggf. bereits erhaltene Gegenleistung unverzüglich zurückzuerstatten. (7) Verträge in dem AOL-Verlag Webshop lassen sich ausschließlich in deutscher Sprache schließen. Vertragsprache ist ausschließlich deutsch. (8) Für den Fall, dass Sie über das Einkaufswagensystem bei uns eingekauft haben, können Sie Ihre Bestellungen jederzeit unter Ihrem Kundenkonto im Webshop einsehen. Für den Fall, dass Sie bei uns per E-Mail oder per Bestellkarte eingekauft haben, wird der Vertragstext nicht von uns gespeichert und ist Ihnen nicht zugänglich. Die Bestelldaten werden jedoch im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen bei uns sowie bei der Sigloch Distribution GmbH & Co. KG, Am Buchberg 8 in 74572 Blaufelden, welche die Bestellungen in unserem Auftrag abwickelt, gespeichert. Sollten Sie eine Übermittlung Ihrer Bestelldaten wünschen, können Sie sich per E-Mail an info@aol-verlag.de wenden. Wir bzw. die Sigloch Distribution GmbH & Co. KG senden Ihnen dann eine Kopie der gespeicherten Bestelldaten zu. § 4 Widerrufsrecht des Verbrauchers(1) Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder wenn ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger und auch nicht vor Erfüllung unserer Pflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Aus Deutschland und Österreich:Sigloch Distribution GmbH & Co. KG-AAP Lehrerfachverlage GmbH-Am Buchberg 8, Tor 6-10,74572 Blaufelden
Aus der Schweiz:AAP Lehrerfachverlage GmbHVerlagsvertretung SchweizPostfach 2738546 Islikon
AAP Lehrerfachverlage GmbHKundenservice AOLPostfach 90 03 6221043 Hamburg
(2) Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Wertersatz für gezogene Nutzungen müssen Sie nur leisten, soweit Sie die Ware in einer Art und Weise genutzt haben, die über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden.
Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.§ 5 Kostentragungsvereinbarung im Fall des WiderrufsSie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusenden Sache einen Betrag von € 40,-- nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung kostenfrei. § 6 Lieferung, Versandkosten, Warenverfügbarkeit (1) Alle über den AOL-Verlag Webshop per Internet bestellbaren Produkte werden direkt an die von Ihnen angegebene Lieferadresse geliefert. Der Versand der Ware erfolgt über die Sigloch Distribution GmbH & Co. KG ins In- und Ausland. Die AAP Lehrerfachverlage GmbH berechnet die Versandkosten wie folgt: Versandkosten:Lieferungen innerhalb Deutschlands, in die Schweizerische Eidgenossenschaft und nach Österreich sind ab € 60,- / sFr 100,- portofrei. Bis € 60,- / sFr 100, Bestellwert berechnen wir bei Lieferungen innerhalb Deutschlands, in die Schweiz und nach Österreich einen Versandkostenanteil in Höhe von jeweils € 3,- / sFr 5,-.Für alle anderen Lieferungen ins europäische Ausland mit Ausnahme Österreichs gilt: Die Höhe der Versandkosten hängt vom Zielort, vom Umfang der Bestellung und vom Lieferweg ab. Informieren Sie sich anhand unserer Porto‐Tabelle.(2) Soweit keine abweichenden Lieferfristen vereinbart worden sind, wird die Ware innerhalb Deutschlands in ca. 1 bis 3 Werktagen ausgeliefert. Die Lieferzeit für Sendungen ins europäische und außereuropäische Ausland beläuft sich auf ca. 10 bis 14 Tage. (3) Ist das Ihnen in der Bestellung bezeichnete Produkt vorübergehend nicht verfügbar, teilen wir Ihnen dies in einer Auftragsbestätigung mit. Bei einer Lieferungsverzögerung von mehr als zwei Wochen haben Sie das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen sind in diesem Fall auch wir berechtigt, uns vom Vertrag zu lösen. Hierbei werden wir eventuell bereits geleistete Zahlungen Ihrerseits unverzüglich erstatten. (4) Anfallende Zölle und ähnliche Abgaben haben Sie zu tragen. § 7 EigentumsvorbehaltWir behalten uns das Eigentum an der von uns gelieferten Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor. Erst mit vollständiger Bezahlung geht das Eigentum an der Ware an Sie über.
§ 8 Nutzung gekaufter WerkeDie Werke als Ganzes oder in Teilen unterliegen dem deutschen Urheberrecht. Die Erwerber der Werke sind berechtigt, die Werke als Ganzes oder in Teilen für den eigenen Gebrauch und den Einsatz im Unterricht zu nutzen. Die Nutzung ist nur für den genannten Zweck gestattet, nicht jedoch für einen weiteren kommerziellen Gebrauch, für die Weiterleitung an Dritte oder für die Veröffentlichung im Internet oder in Intranets. Eine über den genannten Zweck hinausgehende Nutzung bedarf in jedem Fall der vorherigen schriftlichen Zustimmung des Verlages.
§ 9 Preise (1) Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. (2) Bei Lieferungen innerhalb der Bundesrepublik Deutschland oder ins europäische Ausland verstehen sich die in Euro angegebenen Endpreise einschließlich der jeweils gültigen deutschen Umsatzsteuer. (3) Bei Lieferungen in die Schweizerische Eidgenossenschaft verstehen sich die in Schweizer Franken angegebenen Endpreise einschließlich der jeweils gültigen schweizerischen Umsatzsteuer.
§ 10 Rechnung und Zahlungsmodalitäten (1) Sie können die Zahlung per Rechnung oder per Lastschrift vornehmen. Die Zahlungsbedingungen ergeben sich aus der Rechnung. Die Zahlung des Kaufpreises ist mit dem auf der Rechnung genannten Zahlungsziel fällig. (2) Rechnungen werden grundsätzlich in Euro ausgestellt. Für unsere Kunden in der Schweiz werden Rechnungen in Schweizer Franken ausgestellt. (3) Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommen Sie bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. In diesem Fall haben Sie uns Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu zahlen, wobei auf den Basiszinssatz in der zum Zeitpunkt des Eintritts des Verzugs jeweils aktuellen Höhe abzustellen ist. (4) Ihre Verpflichtung zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch die AAP Lehrerfachverlage GmbH nicht aus. (5) Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur dann zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig gerichtlich festgestellt oder unbestritten sind oder schriftlich durch uns anerkannt wurden. (6) Sie können ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.
§ 11 Gewährleistung und Haftung(1) Soweit nachfolgend nicht anderweitig geregelt, haften wir für Sach- und Rechtsmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB. Die Verjährungsfrist für gesetzliche Mängelansprüche beträgt zwei Jahre. Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungspflicht auf vom Anbieter gelieferte Waren 12 Monate. Die Verjährungsfrist beginnt mit der Ablieferung der Ware.
(2) Für leichte Fahrlässigkeit haften wir nur, sofern wesentliche Pflichten, d.h. Verpflichtungen, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen und vertrauen dürfen, verletzt werden. Bei Verletzung solcher Pflichten ist die Haftung von uns auf solche Schäden begrenzt, mit deren Entstehung im Rahmen des jeweiligen Vertrages typischerweise gerechnet werden musste. Im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Schäden aus der Verletzung einer Garantie oder aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit sowie einer zwingenden gesetzlichen Haftung für Produktfehler.§ 12 Sonderregelungen für den Downloadbereich Die AAP Lehrerfachverlage GmbH bietet im AOL-Verlag Webshop digitale Inhalte zum kostenpflichtigen Download an. Für diese digitalen Inhalte gelten folgende, gegenüber den übrigen Regelungen in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen vorrangige Sonderregelungen: (1) Zum Download der digitalen Produkte müssen Sie sich entsprechend den Bedingungen nach § 2 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen im Webshop registrieren. (2) Sie können aus dem Sortiment der digitalen Produkte auswählen und diese über den Button „kaufen“ in dem Einkaufswagen sammeln. Durch Anklicken des Buttons „Bestellung endgültig absenden“, geben Sie ein verbindliches Angebot zum Erwerb des im Einkaufswagen bezeichneten digitalen Produkts ab. Nachdem der letzte Prozess-Schritt „Einkauf bestätigen“ der Button „Bestellung abschicken“ geklickt wurde, können Sie direkt über einen Link der Bestätigungsseite das Produkt downloaden. Außerdem besteht die Möglichkeit das Produkt später in Ihrem Kundenkonto herunterzuladen. Mit Freischalten der Download - URL kommt ein Vertrag zwischen Ihnen und der AAP Lehrerfachverlage GmbH zustande. (3) Pro Produkt fällt der individuelle und im Downloadbereich des Webshops angegebene Preis, der sich inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer versteht, an. Zahlungen sind, wie in § 8 dieser Allgemeinen Bedingungen beschrieben, entsprechend den sich aus der Rechnung ergebenden Zahlungsbedingungen durchzuführen. (4) Mit Freischaltung der entsprechenden Download - URL für die digitalen Produkte erteilt die AAP Lehrerfachverlage GmbH Ihnen ein einfaches, nicht übertragbares Recht zur Nutzung der digitalen Produkte für den privaten und schulischen Gebrauch. Sie dürfen die digitalen Produkte unter Einhaltung der Nutzungsbedingungen nur zum privaten und schulischen Gebrauch kopieren und speichern. Sie versichern und stimmen zu, dass Sie die digitalen Produkte nicht zum Weitervertrieb der digitalen Inhalte oder zu sonstigen Zwecken nutzen werden. Sie verpflichten sich, bei der Nutzung der digitalen Produkte und deren Inhalte die Urheberrechte nicht zu verletzten und alle anwendbaren Gesetze zu beachten. (5) Sie verpflichten sich weiterhin, die digitalen Produkte nicht weiterzuverbreiten, zu übermitteln, abzutreten, zu verkaufen, auszustrahlen, zu vermieten, zu teilen, zu verleihen, zu lizenzieren oder in sonstiger Weise zu übertragen oder zu nutzen, es sei denn, dies wird Ihnen ausdrücklich durch die AAP Lehrerfachverlage GmbH erlaubt. (6) Das Widerrufsrecht ist ausgeschlossen für Bestellungen von Produkten, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind (z. B. Downloads nach Beginn des Downloadvorgangs). Bis zum Beginn des Downloadvorgangs von digitalen Produkten kann der Widerruf einer Bestellung von digitalen Produkten aber erfolgen. Im Übrigen ist ein Widerruf auch in den gesetzlichen Ausnahmefällen gemäß § 312d Abs. 4 BGB ausgeschlossen. (7) Für die permanente elektronische Verfügbarkeit der elektronischen Produkte übernimmt AAP Lehrerfachverlage GmbH keine Gewährleistung und Haftung, da es aufgrund von technischen Erfordernissen zu Einschränkungen kommen kann. Störungen der Qualität des Zugangs zum Internet und des Datenverkehrs im Internet aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die die AAP Lehrerfachverlage GmbH nicht zu vertreten hat und die ihre Leistungen wesentlich erschweren oder unmöglich machen, führen nicht zu einem Anspruch auf Schadensersatz wegen der Nichtverfügbarkeit. (8) Die AAP Lehrerfachverlage GmbH fordert Sie bei der Bestellung zum unverzüglichen Download der digitalen Produkte und zur Anfertigung einer Sicherheitskopie auf. Die AAP Lehrerfachverlage GmbH behält sich das Recht vor, die digitalen Produkte und deren Inhalte jederzeit und ohne Vorankündigung zu verändern, zu aktualisieren, zu modifizieren oder zu löschen. Aus diesem Zusammenhang kann kein Anspruch gegenüber der AAP Lehrerfachverlage GmbH abgeleitet werden. Das Risiko für Verluste nach dem Erwerb sowie für Verluste der digitalen Inhalte einschließlich von Verlusten auf Grund eines Computer- oder Festplattenausfalls, tragen Sie. Die AAP Lehrerfachverlage GmbH übernimmt keinerlei Ersatz für Schäden, die Ihnen aus der Übermittlung, Speicherung und Nutzung digitaler Inhalte jedweder Art entstanden sind.
§ 13 Sonderregelungen für Whiteboard-Produkte: Software-LizenzvertragDie AAP Lehrerfachverlage GmbH bietet im AOL-Verlag Webshop Whiteboard-Produkte zum kostenpflichtigen Download an. Für diese gelten folgende, gegenüber den übrigen Regelungen in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen vorrangige Sonderregelungen: Der Käufer erwirbt von der AAP Lehrerfachverlage GmbH Standardsoftware, um diese für den Unterricht an einer Schule einzusetzen. Die Lizenz wird vom Käufer entweder als Schullizenz für eine Schule oder als Einzellizenz erworben. Welche Lizenz erworben wird, kann der Rechnung entnommen werden. (1) Vertragsgegenstand a) Gegenstand des Vertrages ist die dauerhafte Überlassung der Software und die Einräumung der unter (2) beschriebenen Nutzungsrechte. b) Die Vertragssoftware wird dem Erwerber unter www.aol-verlag.de zum Download bereitgestellt. c) Indem der Erwerber die Software herunter lädt und installiert oder anderweitig darauf zugreift, erklärt er sich mit den Vertragsbedingungen einverstanden. Sollte er nicht damit einverstanden sein, ist der Erwerber nicht berechtigt, das Softwareprodukt zu installieren, herunter zuladen und auf irgendeine Art und Weise zu nutzen. d) Eine Garantie für die Beschaffenheit wird nicht gewährt. e) Installations- und Konfigurationsleistungen sind nicht Gegenstand dieses Vertrags. (2) Rechtseinräumung a) Bei Erwerb einer Einzellizenz gilt Folgendes: Der Käufer erhält ein nicht ausschließliches, zeitlich unbeschränktes Recht zur Nutzung der Vertragssoftware. Die Vertragssoftware darf nur durch den Käufer selbst genutzt werden. Beim Erwerb einer Schullizenz gilt ferner: Der Käufer erhält ein nicht ausschließliches, zeitlich unbeschränktes Recht zur Nutzung der Vertragssoftware. Der Verkäufer gewährt das Recht, die Software auf einem oder mehreren Servern bzw. in einem lokalen Netzwerk der erwerbenden Institution zu nutzen. Die Anzahl der Computer im lokalen Netzwerk ist dabei nicht beschränkt. Zudem ist die Unterrichtsvorbereitung auf einzelnen privaten bzw. nicht des Käufers gehörenden Computern für Lehrer der erwerbenden Institution zulässig. Diese kann entweder über einen Zugang zum Server bzw. zu den Servern oder dem Netzwerk des Käufers geschehen oder durch Installation auf einem einzelnen Computer im Sinne der oben genannten Einzellizenz. Jeder einzelne Nutzer hat die Lizenzbestimmungen zu achten. b) Die zulässige Nutzung umfasst die Installation der Vertragssoftware, das Laden in den Arbeitsspeicher sowie den bestimmungsgemäßen Gebrauch durch den Käufer. In keinem Fall hat der Käufer das Recht, die erworbene Vertragssoftware zu vermieten oder in sonstiger Weise unterzulizenzieren, sie Dritten entgeltlich oder unentgeltlich zur Verfügung zu stellen, z. B. im Wege des Application Service Providing oder als „Software as a Service“. Abs. 4 bleibt unberührt, es sei denn es handelt sich um einen Lehrer, der bei der erwerbenden Institution angestellt ist. c) Der Käufer ist berechtigt, eine Sicherungskopie zu erstellen, wenn dies zur Sicherung der künftigen Nutzung erforderlich ist. Der Käufer wird auf der erstellten Sicherungskopie den Vermerk „Sicherungskopie“ sowie einen Urheberrechtsvermerk des Herstellers sichtbar anbringen. Der Erwerber ist berechtigt, die Dateien zu bearbeiten und zu verändern sowie diese Änderungen zu speichern, z. B. wenn im Unterricht ein Arbeitsstand gespeichert werden soll. Eine Weitergabe dieser Bearbeitung an Dritte ist nur mit Zustimmung des Verkäufers zulässig. Das bestimmungsgemäße Ausdrucken von ggfs. von der Software angebotenen Materialien sowie das Anfertigen von Kopien dieser Materialien sind ausschließlich für den Unterrichtsgebrauch gestattet. d) Der Käufer ist nicht berechtigt, die Vertragssoftware zu dekompilieren und zu vervielfältigen. Insbesondere sind sonstige Arten der Rückerschließung der verschiedenen Erstellungsstufen der Software unzulässig. e) Der Käufer ist berechtigt, die erworbene Vertragssoftware einem Dritten dauerhaft zu überlassen. In diesem Fall wird er die Nutzung des Programms vollständig aufgeben, sämtliche installierten Kopien des Programms von seinen Rechnern entfernen und sämtliche auf anderen Datenträgern befindlichen Kopien löschen oder dem Verkäufer übergeben. Auf Anforderung des Verkäufers wird der Käufer ihm die vollständige Durchführung der genannten Maßnahmen schriftlich bestätigen. Des Weiteren wird der Käufer mit dem Dritten ausdrücklich die Beachtung des Umfangs der Rechtseinräumung gemäß § 2 vereinbaren. f) Urhebervermerke, Seriennummern sowie sonstige der Programmidentifikation dienende Merkmale dürfen nicht von der Vertragssoftware entfernt oder verändert werden. (3) Gewährleistung a) Der Verkäufer leistet Gewähr dafür, dass der Käufer die Vertragssoftware ohne Verstoß gegen Rechte Dritter nutzen kann. Die Sachmängelgewährleistung gilt nicht für Mängel, die darauf beruhen, dass die Vertragssoftware in einer Hardware- und Softwareumgebung eingesetzt wird, die den genannten Anforderungen nicht gerecht wird. b) Ist der Käufer Unternehmer hat er die Vertragssoftware unverzüglich nach Erhalt auf offensichtliche Mängel zu überprüfen und diese bei Vorliegen dem Verkäufer unverzüglich mitzuteilen, ansonsten ist eine Gewährleistung für diese Mängel ausgeschlossen. Entsprechendes gilt, wenn sich später ein solcher Mangel zeigt. § 377 HGB findet Anwendung. c) Ist der Käufer Verbraucher, finden die gesetzlichen Gewährleistungsregeln unbeschränkt Anwendung. d) Mit Ausnahme von Schadensersatzansprüchen verjähren Gewährleistungsansprüche aufgrund von Sachmängeln in zwei Jahren bzw. in einem Jahr, wenn an dem Geschäft kein Verbraucher beteiligt ist. Die Verjährung beginnt im Falle des Verkaufs mittels Download aus dem Internet. (4) Haftung a) Der Verkäufer haftet unbeschränkt bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit,für die Verletzung von Leben, Leib oder Gesundheit, nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes.b) Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer Pflicht, die wesentlich für die Erreichung des Vertragszwecks ist (Kardinalpflicht), ist die Haftung des Verkäufers der Höhe nach begrenzt auf den Schaden, der nach der Art des fraglichen Geschäfts vorhersehbar und typisch ist. c) Eine weitergehende Haftung des Verkäufers besteht nicht. d) Die vorstehende Haftungsbeschränkung gilt auch für die persönliche Haftung der Mitarbeiter, Vertreter und Organe des Verkäufers.
§ 14 Hinweise zur Datenverarbeitung Wir erheben und verwenden die von Ihnen mitgeteilten personenbezogenen Daten (wie z.B. Name, Anschrift oder E - Mail - Adresse) gemäß den Bestimmungen des deutschen Datenschutzrechtsund Teledienstdatenschutzgesetzes. Nähere Informationen hierzu finden Sie in unserer Datenschutzerklärung unter: www.aol-verlag.de.
§ 15 Hinweise zu KundenbewertungenIn unserem Online-Shop haben Kunden die Möglichkeit, zu jedem gekauften Artikel eine Bewertung abzugeben. In der Regel greift der Verlag in diese Bewertungen nicht ein. Wir behalten uns jedoch vor, unsachliche Bemerkungen zu löschen. Ebenso werden obszöne, rassistische, gewaltverherrlichende und beleidigende Äußerungen aus den Kundenbewertungen entfernt. Näheres zu den Kundenbewertungen HIER.
§ 16 SchlussbestimmungEs gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Wenn Sie Verbraucher sind und Ihren gewöhnlichen Aufenthaltsort im EU-Ausland haben, bleiben die zwingenden Verbraucherschutzbestimmungen dieses EU-Staates anwendbar.
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References: § 1
 § 13

§ 2

§ 3
 § 4
 § 2
 § 1
 § 312
 § 3
 § 6
 § 7

§ 8

§ 9

§ 10

§ 11
 § 2
 § 8
 § 312

§ 13
 § 2
 § 377

§ 14

§ 15

§ 16