Source: https://www.rauchmelder-lebensretter-shop.de/j/shop/terms
Timestamp: 2017-10-19 23:31:36+00:00

Document:
Allgemeine Geschäftsbedingungen - Rauchmelder retten Leben Shop
Der „Rauchmelder retten Leben“-Online-Shop ist ein Service für das Forum Brandrauchprävention e.V. durchgeführt durch die eobiont GmbH vertreten durch Claudia Groetschel (Geschäftsführung), Registergericht Amtsgericht Berlin-Charlottenburg, HRB 90144, Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß
§ 27 a Umsatzsteuergesetz: DE 81 38 17 343, Tel: 030 / 44 02 01 30, Fax: 030 / 44 02 01 50, E-Mail: service@rauchmelder-lebensretter-shop.de
Im Folgenden: RRL-Online-Shop
b)	Geltung der AGB
Alle Geschäftsbeziehungen, welche zwischen RRL-Online-Shop und dessen Kunden entstehen, werden auf der Grundlage der nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung geführt, soweit keine individuellen Vertragsabreden getroffen sind. Individuelle Vertragsabreden gehen diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen vor.
c)	Vertragspartner
Registernummer: HRB 90144
§ 27 a Umsatzsteuergesetz: DE 81 38 17 343
d)	Kundengruppen: Verbraucher und Unternehmer / Feuerwehren und öffentliche Einrichtungen
Kunde im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind öffentliche Institutionen als auch kommerzielle Unternehmen.
Kommerzielle Unternehmen im Sinne der Differenzierung dieses Online-Shops sind Verbraucher und Unternehmer.
Gemäß § 13 Bürgerliches Gesetzbuch ist Verbraucher jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Im Folgenden: Verbraucher.
Gemäß § 14 Bürgerliches Gesetzbuch ist Unternehmer eine natürliche Person oder juristische Person (z.B. Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Aktiengesellschaft) oder eine rechtsfähige Personengesellschaft (z.B. Kommanditgesellschaft, Gesellschaft bürgerlichen Rechts, offene Handelsgesellschaft), die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Im Folgenden: Dienstleister.
Öffentliche Institutionen im Sinne des RRL-Online-Shops sind Feuerwehren und andere öffentliche Einrichtungen die keine Rauchmelder vertreiben und mit Rauchmeldern keinen kommerziellen Nutzen verbinden, wie beispielsweise Feuerwehren, Kindertagesstätten, Wohnungsbaugesellschaften etc. Der RRL-Online-Shop erlaubt sich für diese besondere Geschäftsbedingungen zu gewähren, so dass im Bereich Bestellmenge, Versand, Lieferung, Zahlung etc. besondere Regelungen auftreten können. Ferne gewährt sich der RRL-Online-Shop die Option, die Auswahl an Kunden – die in der Gruppe Öffentliche Einrichtungen positioniert werden – wenn für notwendig erachtet je nach beruflicher Tätigkeit auch für weitere Berufsgruppen zu erweitern. Im Folgenden: Öffentliche Einrichtungen.
Erfolgt keine Differenzierung der Kundengruppen, so wird im Folgenden allgemein von Kunde gesprochen.
e)	Versandbedingungen
Die Lieferung besteht unter dem Vorbehalt richtiger und rechtzeitiger Warenverfügbarkeit. Bestellungen und Lieferungen sind grundsätzlich nur innerhalb Deutschlands möglich.
In andere Länder nur nach Absprache (Tel: 030 / 44 02 01 30, Fax: 030 / 44 02 01 50, E-Mail: service@rauchmelder-lebensretter-shop.de. Der Vertragsabschluss erfolgt ausschließlich in deutscher Sprache.
1 ) Artikel in den Warenkorb legen,
2 ) Kundendaten eingeben über ein Kunden- oder Gastkonto,
3 ) Ihre Email-Adresse eingeben, damit wir Sie über Ihr Widerrufsrecht informieren können,
4 ) auf der Kontrollseite die Richtigkeit Ihrer Angaben bestätigen (Prüfen und Bestellen).
5 ) Wird die Bestellung abgesendet, so erfolgt gegenüber RRL-Online-Shop eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren.
6) Der Kunde erhält in der Folge eine Bestätigungs-E-Mail, dass RRL-Online-Shop seine Bestellung erhalten hat und diese weiter bearbeitet wird.
Bei Lieferverzögerungen können Sie sich erkundigen unter: Tel: 030 / 44 02 01 30, Fax: 030 / 44 02 01 50, E-Mail: service@rauchmelder-lebensretter-shop.de. Sollten Sie Ihre Unterlagen zu Ihren Bestellungen verlieren, wenden Sie sich bitte per E-Mail an uns: service@rauchmelder-lebensretter-shop.de
f)	Zahlungsmöglichkeiten
Der Kunde hat sich bei Bestellung für eine der folgenden Zahlungsmöglichkeiten zu entscheiden:
•	Per PayPal.
•	Per Vorkasse.
•	Per Rechnung.
•	Im Einzelfall bestehen eventuell weitere Zahlungsweisen auf Anfrage.
g)	Versandbedingungen
Euro 4,90 Standardversand für kostenpflichtige Artikel. Bei ausreichendem Lagerbestand erfolgt die Auslieferung innerhalb von 14 Tagen
h)	Widerrufsrecht, Umtausch der Ware
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Lieferung von kostenlosen Artikeln aus dem RRL-Online-Shop.
Widerrufsbelehrung), haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Anderenfalls sind die Umstände einer kostenfreien Rücksendung mit RRL-Online-Shop zu besprechen.
2)	Gefahrübergang
a)	Gefahrübergang bei Verbrauchern
Soweit der Kunde privat handelnder Verbraucher gemäß § 1.4 dieser AGB ist, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit Übergabe der Sache an den Kunden auf diesen über.
b)	Gefahrübergang bei Dienstleistern
Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht, soweit der Kunde gewerblich tätiger Unternehmer ist, mit der Auslieferung der Sache an die zur Ausführung der Versendung bestimmte Unternehmung auf den Kunden über; Erfüllungsort ist nur in diesem Fall (Käufer ist Unternehmer) der Hauptsitz vom Rauchmelder Online-Shop, Berlin.
c)	Gefahrübergang bei öffentlichen Einrichtungen
Soweit der Kunde eine öffentliche Einrichtung gemäß § 1.4 dieser AGB ist, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit Übergabe der Sache an den Kunden auf diesen über.
d)	Gefahrübergang bei Annahmeverzug
Die Gefahr geht auch dann auf den Kunden/Käufer über, wenn sich dieser in Annahmeverzug befindet
Nimmt der Kunde/Besteller die georderte Ware nicht ab, hat GmbH nach Ablauf einer Nachfrist das Recht auf Rücktritt vom Vertrag oder auf Schadenersatz wegen Nichterfüllung.
e)	Speicherung des Vertragstextes
Die AGBs und die Vertragsdaten sind dem Kunden zugänglich. Nebst den vorliegenden AGB werden die Vertragsdaten nach Vertragsabschluss per E-Mail an die vom Kunden benannte E-Mail-Adresse übersandt.
3)	Schlussbestimmungen
Hinsichtlich des Datenschutzes finden Anwendung die „Datenschutzbestimmungen“ des RRL-Online-Shops.
b)	Salvatorische Klausel
c)	Anwendbares Recht
Stand der AGB: 21.11.2014

References: § 27

§ 27
 § 13
 § 14
 § 1
 § 1