Source: http://www.juraforum.de/urteile/begriffe/reintegration
Timestamp: 2013-12-13 08:39:05+00:00

Document:
Reintegration - Urteile - JuraForum.de
JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > R > Reintegration ReintegrationEntscheidungen der GerichteVG-OLDENBURG – Urteil, 11 A 2646/05 vom 03.05.2006Aus Art. 8 EMRK kann ein rechtliches Ausreisehindernis im Sinne des § 25 Abs. 5 AufenthG folgen, wenn der Ausländer faktisch zum Inländer geworden ist. Dies beurteilt sich danach, ob er sich unter Berücksichtigung sämtlicher Umstände des Einzelfalles in die Lebensverhältnisse der Bundesrepublik Deutschland integriert hat und den Schwierigkeiten, die einer Reintegration entgegenstehen.
In aller Regel spricht es gegen eine erfolgreiche Integration, wenn der Ausländer bisher nicht über einen Aufenthaltstitel verfügt hat. Etwas anderes kann nur in den seltenen Ausnahmefällen gelten, in denen praktisch alle Gesichtspunkte für einen Verbleib in der Bundesrepublik Deutschland sprechen und deshalb jede andere Entscheidung als die Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis nicht mehr verständlich wäre. Die Anforderungen sind in gewissem Umfang geringer, wenn der Ausländer zumindest zeitweise über einen Aufenthaltstitel verfügt hat (Modifizierung der bisherigen Rechtsprechung Urteil vom 11. Mai 2005 - 11 A 2574/03 - und Urteil vom 14. September 2005 - 11 A 3311/05 - unter Berücksichtigung von OVG Lüneburg, Beschluss vom 11. April 2006 - 10 ME 58/06 - und der Rechtsprechung des EGMR).OVG-NORDRHEIN-WESTFALEN – Urteil, 1 A 155/11 vom 18.04.2013Die nur hilfsweise Sacheinlassung des Beklagten führt nicht zur Entbehrlichkeit des Vorverfahrens (wie Urteil des Senats vom 24. Oktober 2012 - 1 A 1938/10 -, DÖD 2013, 47 = juris = NRWE).
VG-ANSBACH – Urteil, AN 11 K 13.30080 vom 26.02.2013Im Einzelfall offensichtlich unbegründeter Asylfolgeantrag eines im August 2010 eingereisten Tadschiken aus Distrikt .../Provinz ...;Einreise auf dem Landweg aus sicherem Drittstaat;Eindeutig keine Wiederaufgreifensgründe hinsichtlich Flüchtlingszuerkennung;Auch eindeutig kein Wiederaufgreifen hinsichtlich der Abschiebungsverbote nach § 60 Abs. 2 bis 7 AufenthG, insbesondere keine zielstaatsbezogene Erkrankung substantiiert;Auch bei Durchentscheidung kein anderes ErgebnisLSG-BADEN-WUERTTEMBERG – Urteil, L 6 SB 4007/12 vom 21.02.20131. Ein besonderes Interesse an der rückwirkenden Feststellung der Schwerbehinderung kann bei einem Kind auch dadurch abgerundet werden, dass diese zu steuerrechtlichen Vorteilen bei dessen Vater führt, wodurch sich das Familieneinkommen insgesamt erhöht. 2. Bei kindlichem Asperger-Syndrom kommt es bei der Bewertung des GdB darauf an, wann die Entwicklungsstörung mit einem geeigneten Testverfahren festgestellt und sie erstmals manifest wird.HESSISCHES-LSG – Urteil, L 5 R 361/10 vom 14.12.20121. § 102 Abs. 2 Satz 4 SGB VI in der bis zum 30. April 2007 geltenden Fassung bzw. § 102 Abs. 2 Satz 5 SGB VI in der ab dem 1. Mai 2007 geltenden Fassung gewährt ausgehend von seinem Wortlaut und seiner systematischen Stellung auch nach Ablauf einer Gesamtbefristungsdauer von 9 Jahren keinen automatisch und unabhängig vom Vorliegen der materiell-rechtlichen Anspruchsvoraussetzungen des § 43 SGB VI bestehenden Anspruch auf eine unbefristete Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit. 2. § 102 Abs. 2 Satz 4 Halbsatz 2 SGB VI in der bis 30. April 2007 geltenden Fassung bzw.

References: Art. 8
 § 25
 § 60
 § 102
 § 102
 § 43
 § 102