Source: http://www.meinsol.de/agb.phtml
Timestamp: 2017-04-30 14:40:17+00:00

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Allgemeine Nutzungsbedingungen der SOL.DE Community
meinSOL.DE - die SOL-Community (nachfolgend "SOL-Community" genannt) ist ein Online-Angebot der Saarbrücker VerlagsService GmbH, Saarbrücken (nachfolgend "SVS" genannt). Betreiberin von SOL-Community ist die SVS. Die SOL-Community ist derzeit unter diesen Adressen erreichbar: www.sz-meineheimat.de und www.szmeineheimat.de. Weitere Ausgaben und Anwendungen der SOL-Community für andere Produkte und Medien der SVS sowie der SVS-Tochtergesellschaft Saarbrücker VerlagsService GmbH (nachfolgend "SVS") und weiterer Partner der SVS können hinzukommen, diese greifen auf den Datenbestand und die Profile der bisherigen SOL-Community zu.
Die SVS bietet ihren Usern in der SOL-Community die Möglichkeit zur unentgeltlichen Veröffentlichung eigener Texte, Bilder und sonstiger Inhalte (z.B. Lebensläufe, Videos, PDF-, Word-Dokumente etc.). Registrierte Nutzer stellen sich hier per Online-Profil und ggf. Fotos, Videos und weitere Inhalte vor und können selbst verfasste Texte und Bilder und Videos und weitere Inhalte veröffentlichen. Allgemeine Hinweise Für die von ihm bereitgestellten Inhalte in der SOL-Community ist der Nutzer (nachfolgend: Teilnehmer genannt) allein verantwortlich. Jeder Teilnehmer verpflichtet sich, das Angebot nicht zu nutzen, um Inhalte einzustellen, die vorsätzlich unwahr, verleumderisch oder pornographisch sind oder einen sonstigen Strafbestand erfüllen oder die Rechte Dritter verletzen. Im Übrigen sind die im Internet üblichen Umgangsformen und Verhaltensregeln zu beachten. Wir weisen darauf hin, dass die Veröffentlichung von Teilnehmerinhalten und -meinungen in der SOL-Community keine Meinungsäußerung der SVS und ihrer Partner darstellen. Die SVS ist Betreiberin dieser Internetplattform, wird aber grundsätzlich nicht selbst Vertragspartner. So ist SOL-Community im Shop-Bereich - falls nicht anders angegeben - nur Vermittler, nicht aber Vertragspartner, insbesondere nicht der Verkäufer der angebotenen Waren. Registrierung und Nutzungsbedingungen Für Dienste im SOL-Community-Bereich ist die Registrierung erforderlich. Die Teilnahmebedingungen (Allgemeine Nutzungsbedingungen) gelten für jeden, der die auf der Internetplattform enthaltenen Leistungen in Anspruch nehmen möchte, und zwar auch dann, wenn der Zugriff auf SOL-Community von außerhalb der Bundesrepublik Deutschland erfolgt. Bitte lesen Sie die Allgemeinen Nutzungsbedingungen sorgfältig, bevor Sie sich registrieren lassen; die Nutzungsbedingungen können sie sich auch vorab ausdrucken oder downloaden. Mit der Anmeldung bei SOL-Community akzeptieren Sie diese Nutzungsbedingungen.
Nutzungsbedingungen von meinSOL.DE - SOL-Community
§ 1 Registrierung (1) Anmeldung und Teilnahmeberechtigung
Jeder Benutzer, der die Leistungen von SOL-Community in Anspruch nehmen will (nachfolgend: Teilnehmer genannt), muss sich vor der Teilnahme registrieren. Hierbei muss er die im Anmeldeformular abgefragten Daten übermitteln, die er anschließend für die Dauer seiner Registrierung auf aktuellem Stand hält.
Die SVS stellt ausdrücklich klar, dass kein Rechtsanspruch auf Registrierung besteht. Die SVS ist berechtigt, die Registrierung ohne Angabe von Gründen zu verweigern.
Mit der Registrierung erhält jeder Teilnehmer ein individuelles Passwort. Der Zugang zu den Dienstleistungen im SOL-Community-Bereich ist nur mit diesem Passwort möglich.
Bei Verlust des Passworts oder wenn ihm bekannt wird, dass Dritte von dem Passwort Kenntnis erlangt haben, ist der Teilnehmer verpflichtet, die Administratoren von SOL-Community (redaktion(at)sol.de) unverzüglich schriftlich zu informieren und das Passwort zu ändern. Solange dies nicht geschehen ist und der Teilnehmer nicht den Beweis erbracht hat, dass statt seiner ein Dritter seinen Zugang zur SOL-Community genutzt hat, werden alle dort abgegebenen Erklärungen dem Teilnehmer zugerechnet. Der Teilnehmer haftet für jeden Missbrauch Dritter, soweit er nicht den Beweis erbringt, dass ihn hieran kein Verschulden trifft.
Für Missbräuche Dritter haftet die SVS nur nach Maßgabe von § 3.
Jeder Teilnehmer kann seine Registrierung jederzeit in SOL-Community löschen lassen. Mit der Löschung der Registrierung entfällt die Teilnahmeberechtigung.
Die SVS ist berechtigt, eine bestehende Registrierung ohne Angabe von Gründen zu löschen, und wird dies insbesondere dann tun, wenn der Teilnehmer bei der Anmeldung falsche Angaben gemacht hat oder gegen die Nutzungsbedingungen verstößt.
Eine Löschung der Registrierung wird dem jeweiligen Teilnehmer von der SVS schriftlich, per Fax oder per elektronischer Post (E-Mail) mitgeteilt.
Im Fall der Löschung der Registrierung bestehen keine Ansprüche gegen die SVS, insbesondere nicht auf Löschung von Teilnehmer-Beiträgen.
§ 2 Verantwortlichkeit für Inhalte und sonstige Verantwortlichkeiten (1) Verantwortlichkeit des Teilnehmers für die eigenen Beiträge
Der Teilnehmer ist für seine eigenen Beiträge (z.B. Videos, Texte, Abbildungen, Musik, Geräusche, Illustrationen, sonstige Daten), die er für SOL-Community sowie den Dienst saarland.tv bereitstellt, allein verantwortlich.
Der Teilnehmer verpflichtet sich zu gewährleisten, dass die von ihm für SOL-Community bereitgestellten eigenen Beiträge, - und falls darin Verweise auf andere Seiten enthalten sind, die Inhalte dieser Seiten - nicht gegen geltendes Recht, gesetzliche oder behördliche Verbote oder gegen die guten Sitten oder diese Nutzungsbestimmungen verstoßen.
Der Teilnehmer darf insbesondere keine Inhalte bzw. Beiträge mit Hilfe von SOL-Community einstellen bzw. einstellen lassen, die Rechte Dritter (insbesondere Namensrechte, Persönlichkeitsrechte, Markenrechte, Urheberrechte, Leistungsschutzrechte etc.) verletzten, die illegal, pornografisch, für Minderjährige ungeeignet oder anstößig sind oder dafür gehalten werden können, die Viren, Umgehungsvorrichtungen im Sinne des Zugangskontrolldienstegesetzes oder unaufgeforderte Massensendungen (so genannte "Spam") enthalten oder darstellen, die zur Teilnahme am Kettenbrief-, Pyramidenspiel- und Gratisaktien-Aktionen auffordern, oder die kommerzielle oder sonst werbliche Zwecke verfolgen.
Weder die SVS noch der Teilnehmer haften für die Richtigkeit, Qualität, Vollständigkeit, Verlässlichkeit, Art und Güte der von Teilnehmern bereitgestellten Beiträge. Insbesondere erfolgt durch das Abrufen von Inhalten keine Beratung oder Auskunft.
Die Veröffentlichung von Teilnehmerinhalten und -meinungen in SOL-Community stellen keine Meinungsäußerung der SVS dar.
Die in SOL-Community durch die Teilnehmer bereitgestellten bzw. eingestellten Beiträge sind fremde Inhalte, für die die SVS nicht verantwortlich ist.
- Mehr als ein Teilnehmereintrag in SOL-Community zu halten, auch wenn ein Teilnehmer über verschiedene E-Mail-Adressen verfügen sollte;
Die SVS ist nicht verpflichtet, fremde Beiträge auf ihre rechtliche Zulässigkeit und auf eine mögliche Verletzung von Rechten Dritter oder sonstiger rechtlicher Bestimmungen hin zu überprüfen.
Erhält die SVS jedoch Kenntnis von unzulässigen Inhalten oder etwaigen Rechtsverletzungen, ist die SVS berechtigt, den Beitrag ganz oder teilweise ohne vorangegangene Benachrichtigung des Teilnehmers zu löschen oder die Abrufbarkeit des Beitrages zu sperren. Entsprechendes gilt bei Verstößen gegen die Regelungen dieser Nutzungsbedingungen.
Der Teilnehmer hat in diesem Fall keinerlei Ansprüche gegen die SVS.
Der Teilnehmer stellt die SVS von allen Ansprüchen Dritter und den Kosten der damit verbundenen Rechtsverfolgung frei, die gegen die SVS auf Grund eines vom Teilnehmer bereitgestellten Beitrages, der in SOL-Community eingestellt ist bzw. war, geltend gemacht werden.
Die SVS weist darauf hin, dass sie keinen Einfluss auf den Inhalte externer Links hat; hierfür sind ausschließlich deren Betreiber verantwortlich. Die SVS distanziert sich ausdrücklich von sämtlichen Inhalten externer Links und übernimmt keine Haftung für den Inhalt externer Links.
Der Teilnehmer haftet dafür, dass die von ihm übermittelten Dateien virenfrei sind. Die SVS behält sich das Recht vor, Ersatzansprüche wegen virenbedingter Schäden gegenüber dem Teilnehmer geltend zu machen.
§ 3 Gewährleistung und Haftung der SVS (1) Gewährleistung
Nach dem jetzigen Stand der Technik ist es nicht möglich, alle Unwägbarkeiten im Zusammenhang mit dem Medium Internet auszuschließen. Aus diesem Grund kann die SVS keine Gewährleistung für technische Mängel, insbesondere für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit der Datenbank und ihrer Inhalte oder für die vollständige und fehlerfreie Wiedergabe der vom Teilnehmer bereitgestellten Beiträge übernehmen.
(2.1) Schadensersatzansprüche gegen die SVS sind unabhängig vom Rechtsgrund ausgeschlossen, es sei denn, die SVS, ein Vertreter oder Erfüllungsgehilfe hat vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt.
Die SVS haftet jedoch, wenn von einem ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen eine Pflicht, die für die Erreichung des Vertragszwecks von wesentlicher Bedeutung ist, verletzt wird ("Kardinalpflichten").
(2.2) Soweit die SVS dem Grunde nach haftet, wird der Schadensersatzanspruch auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Diese Schadensbegrenzung gilt nicht, wenn das schadensauslösende Ereignis durch einen gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen der SVS grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht wurde.
(2.3) Soweit eine Haftung der SVS ausgeschlossen bzw. begrenzt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen der SVS.
§ 4 Urheberrechte (1) Urheberrecht an den Beiträgen und Nutzungsrechte von SOL-Community durch die SVS
Das Urheberrecht für eingestellte, urheberrechtsfähige Beiträge (z.B. Texte, Abbildungen, Illustrationen, sonstige Daten) von Teilnehmern, verbleibt beim jeweiligen Verfasser. Der Teilnehmer gibt der der SVS mit dem Einstellen seines Beitrags das Recht, den Beitrag zeitlich unbeschränkt auf den Seiten von SOL-Community zu präsentieren, zu verbreiten, zum Abruf durch Dritte bereitzuhalten oder bei Werbung aller Art für Angebote der SVS auf jede Weise in allen Medien zu nutzen. Dabei sichert der Teilnehmer zu, dass er zur Einräumung dieses Rechts in vollem Umfang berechtigt ist.
An SOL-Community sind unterschiedliche Medien angeschlossen. Der Teilnehmer berechtigt die SVS, eingestellte Beiträge (z.B. Texte, Abbildungen, Illustrationen, sonstige Daten) in Produkten der Saarbrücker Zeitung Druckerei und Verlag GmbH (Print-Ausgabe). Ebenso berechtigt der Teilnehmer die Saarbrücker VerlagsService GmbH, eingestellte Beiträge in deren Produkten (Print und Online) zu veröffentlichen.
Die Nutzungsrechte an sämtlichen Inhalten der Website stehen der SVS zu. Jede Verwertung außerhalb der engen Grenzen des Urhebergesetzes bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung der SVS. Das gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Bearbeitungen sowie die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen.
Insbesondere bedürfen Vervielfältigungen für kommerzielle Werbung, Nutzung oder Verwertung der vorherigen schriftlichen Zustimmung der SVS. Lediglich die Anfertigung einer Kopie von den Inhalten der Beiträge ist ausschließlich zur persönlichen, nicht gewerblichen Nutzung gestattet, unter der Voraussetzung, dass die Herkunft deutlich erkennbar bleibt (z.B. durch Quellenangabe). § 5 Datenerhebung und Datenschutz (5.1) Allgemeiner Hinweis und Zustimmung
Mit der Registrierung in SOL-Community stimmt der Teilnehmer den folgenden Datenschutzbedingungen zu. Wenn Sie mit der Datenschutzbedingungen nicht einverstanden sind, müssen Sie leider auf eine Anmeldung verzichten.
Der Teilnehmer stimmt der elektronischen Datenverarbeitung seiner Daten und Beiträge ausdrücklich zu. Der Teilnehmer hat das Recht, seine Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Der Widerruf hat schriftlich an die redaktion(at)sol.de zu erfolgen.
Die SVS hält sich beim Betrieb von SOL-Community streng an die gesetzlichen Bestimmungen über den Datenschutz.
Die SVS schützt die persönlichen Daten der Teilnehmer, die nicht für die Veröffentlichung durch den Teilnehmer freigegebenen sind, im Rahmen des technisch machbaren vor unerlaubtem Zugriff, Verwendung und Weitergabe. Zu diesem Zweck hält Sie entsprechende Sicherheitstechnologien und Verfahren für die Datensicherheit ihrer Teilnehmer auf dem aktuellen Stand.
Die SVS möchte jedoch darauf hinweisen, dass trotz der Datenschutzmaßnahmen keine Garantie für die Sicherheit der Daten übernommen werden kann. Für Schäden, die durch die Nutzung des Systems entstehen, kann keine Haftung übernommen werden.
Die von Teilnehmer selbst angegebenen Daten (wie z.B. E-Mail-Adresse, Name, Adresse, Telefonnummer) und statistische Daten über die Nutzung der einzelnen Websites werden durch die SVS für die bedarfsgerechte Gestaltung der Website genutzt.
Die Teilnehmer werden ausdrücklich darauf hingewiesen, dass persönlich identifizierbare Daten, die die Teilnehmer direkt in SOL-Community oder anderen öffentlichen Kommunikationsprogrammen der Comunity weitergeben, möglicherweise von anderen Personen gesammelt und verwendet werden können
Die SVS empfiehlt das Lesen der Datenschutzbestimmungen von Websites, die Sie über Links der SOL-Community erreichen können, so dass der Teilnehmer versteht, wie diese Websites Ihre Daten sammeln, verwenden und weitergeben. Die SVS ist nicht für Inhalte und Datenschutzgarantien von Websites außerhalb von SOL-Community verantwortlich.
Die SVS verwendet die von den Teilnehmern angegebenen bzw. durch die Nutzung entstehenden Daten zum Betreiben von SOL-Community.
Die SVS gibt die Personendaten ihrer Nutzer nicht ohne deren Zustimmung an Dritte weiter (Name, Adresse, Alter, E-Mail-Adresse, Telefon etc.). Eine Weitergabe der Personendaten erfolgt lediglich dann an ermittelnde staatliche Behörden (z.B. Polizei, Staatsanwaltschaft), wenn ein Nutzer gegen geltendes Recht, gesetzliche oder behördliche Verbote oder gegen die guten Sitten verstoßen hat und dieser Verstoß Inhalt eines Verfahrens ist und die Herausgabe der Daten entsprechend von den zuständigen staatlichen Stellen angeordnet wird.
Die SVS verkauft oder vermietet die Personendaten ihrer Nutzer nicht an Dritte.
Die Websites der SVS verwenden "Cookies", um Ihnen die Nutzung zu vereinfachen und zusätzliche Funktionen anbieten zu können.
Ein Cookie ist eine Textdatei, die von einem Webserver auf Ihre Festplatte kopiert wird. Cookies können keine Programme ausführen oder Viren auf Ihren Computer bringen. Ein Hauptzweck von Cookies ist es Sie beim Navigieren durch den Web-Auftritt zu unterstützen und Eingaben zu vereinfachen. Der Zweck eines Cookies ist es unter anderem, einem Webserver mitzuteilen, dass Sie zu einer bestimmten Seite zurückkehren die Sie schon einmal besucht haben. Ggf. können bereits gespeicherte Einstellungen abgerufen werden, so dass Sie die von Ihnen angepassten SOL-Community-Sites einfacher nutzen können. Sie können Cookies annehmen oder ablehnen. Die Mehrzahl der Webbrowser nimmt Cookies automatisch an. Sie können Ihre Browsereinstellungen für Cookies auch nach Ihren Bedürfnissen anpassen. Wenn Sie Cookies ablehnen, können Sie jedoch möglicherweise nicht alle interaktiven Möglichkeiten der SOL-Community-Dienste oder Websites vollständig nutzen.
Sie können eine Zustimmung zur Kontaktaufnahme durch SOL-Community oder die Lieferung von Newslettern von SOL-Community jederzeit über ihr Benutzerprofil ändern.
Melden Sie sich hierzu bei der jeweiligen SOL-Community-Website an und klicken Sie dann auf "Benutzerprofil ändern" bzw. "Benutzerdaten". Auf der folgenden Seite können Sie Ihre Benutzerdaten ändern und Zusatzdienste wie z.B. Newsletter einstellen.
Für die Löschung Ihres Zugang schicken Sie bitte eine E-Mail an redaktion(at)sol.de
Die SVS wird diese Regelungen über die Datenerhebung und den Datenschutz bei Bedarf ggf. aktualisieren. Die SVS empfiehlt Ihnen, dieses Dokument regelmäßig zu überprüfen, damit Sie über die Datenerhebung und den Schutz Ihrer Daten durch SOL-Community aktuell informiert sind.
§ 6 Sonstige Bedingungen für den gesamten SOL-Community-Bereich (1) Die Leistungen des SOL-Community-Bereichs werden von der SVS unentgeltlich und freibleibend, ohne jegliche rechtliche Verpflichtungen zur Aufrechterhaltung des Betriebs angeboten.
Die SVS behält sich das Recht vor, jederzeit den SOL-Community-Bereich ganz oder teilweise ohne Vorankündigung einzustellen. Die SVS übernimmt keine Garantie für die Verfügbarkeit des Systems, inklusive der damit verbundenen Dienstleistungen.
(2) Für den SOL-Community-Bereich gelten auch die im Internet üblichen Umgangsformen und Verhaltensregeln.
(3) Es wird vereinbart, dass das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung findet, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist. Gerichtsstand für gerichtliche Auseinandersetzungen ist Saarbrücken.
§ 7 Änderung der Teilnahmebedingungen Die SVS ist berechtigt, diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen einseitig zu ändern. Sofern dies geschieht, wird die Änderung in SOL-Community bekannt gegeben oder die Teilnehmern werden über Ihre E-Mail-Adresse entsprechend informiert.
Soweit der Teilnehmer nicht innerhalb von 8 Tagen schriftlich per Email (an: redaktion(at)sol.de) widerspricht, gelten die geänderten Nutzungsbedingungen.
Widerspricht der Teilnehmer, der Änderung der Nutzungsbedingungen, so ist die SVS berechtigt, das Nutzungsverhältnis zu beenden und die Löschung der Registrierung vorzunehmen.

References: § 1
 § 3

§ 2

§ 3

§ 4
 § 5

§ 6

§ 7