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Timestamp: 2018-07-20 07:01:52+00:00

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Rechtsprechung: FamRZ 2015, 1796 - dejure.org
Weitere Entscheidung unten: BAG, 10.12.2014
§ 22 Abs. 2 Unterabs. 1 BAT, § 22 Abs. 2 Unterabs. 2 BAT, § ... 1900 Abs. 4 BGB, § 300 FamFG, § 7 Abs. 2 Nr. 2 FamFG, § 280 FamFG, § 281 FamFG, § 283 Abs. 1, § 278 Abs. 5 FamFG, § 271 FamFG, § 1906 BGB, § 97 Abs. 1 ZPO
Anl C Entgeltgr S14 TVöD-V, § 22 BAT
TVöD -V Anl. C Anh. Entgeltgruppe S 14; BAT § 22
Eingruppierung einer in der Betreuungsbehörde eingesetzten Diplom-Sozialpädagogin
Eingruppierung - Arbeitsvorgang - Entgeltgruppe S 14 Anhang zu Anl. C TVöD
ArbG Braunschweig, 20.09.2011 - 2 Ca 188/11
ArbG Stendal, 17.02.2012 - 2 Ca 925/11
LAG Niedersachsen, 15.06.2012 - 6 Sa 1519/11
NZA 2015, 1152
BAG, 28.02.2018 - 4 AZR 816/16
Eingruppierung - Geschäftsstellenverwalterin - Bundesgericht
Das sind solche, die aufgrund ihres engen Zusammenhangs mit bestimmten Aufgaben einer/s Beschäftigten bei der tariflichen Bewertung zwecks Vermeidung tarifwidriger "Atomisierung" der Arbeitseinheiten nicht abgetrennt werden dürfen, sondern diesen zuzurechnen sind (vgl. BAG 10. Dezember 2014 - 4 AZR 773/12 - Rn. 19;… 22. September 2010 - 4 AZR 149/09 - Rn. 17 mwN) .
Hat ein Sozialarbeiter verschiedene, voneinander abgrenzbare Personenkreise zu betreuen (zB Obdachlose/Nichtsesshafte, Flüchtlinge/Asylbewerber) , deren Status und Hilfsansprüche rechtlich ganz unterschiedlich bestimmt sind, kommt bei getrennter Betreuung die Aufteilung der Tätigkeit in je einen Arbeitsvorgang für je eine Gruppe der betreuten Personen in Betracht (vgl. BAG 10. Dezember 2014 - 4 AZR 773/12 - Rn. 25 mwN) .
BAG, 24.02.2016 - 4 AZR 485/13
Eingruppierung einer Sozialpädagogin - Tätigkeit in der Adoptionsvermittlung und …
Hat ein Sozialarbeiter verschiedene, voneinander abgrenzbare Personenkreise zu betreuen, deren Status und Hilfsansprüche rechtlich ganz unterschiedlich bestimmt sind, kommt bei getrennter Betreuung die Aufteilung der Tätigkeit in je einen Arbeitsvorgang für je eine Gruppe der betreuten Personen in Betracht (vgl. BAG 10. Dezember 2014 - 4 AZR 773/12 - Rn. 25 mwN) .
Etwas anderes kann dann gelten, wenn der Sozialarbeiter oder die Sozialarbeiterin verschiedene, von einander abgrenzbare Personenkreise zu betreuen hat, deren Hilfsbedürfnisse rechtlich ganz unterschiedlich bestimmt sind (vgl. BAG 10. Dezember 2014 - 4 AZR 773/12 - Rn. 24) .
Vereinsbetreuer, AVR Caritas, Eingruppierung, Tarifauslegung, Arbeitsvorgang, …
Hat ein Sozialarbeiter allerdings verschiedene, voneinander abgrenzbare Personenkreise zu betreuen, zB Obdachlose/Nichtsesshafte, Flüchtlinge/Asylbewerber usw., deren Status und Hilfsansprüche rechtlich ganz unterschiedlich bestimmt sind, kommt bei getrennter Betreuung die Aufteilung der Tätigkeit in je einen Arbeitsvorgang für je eine Gruppe der betreuten Personen in Betracht (vgl. BAG v. 19.10.2016 - 4 AZR 727/14, juris; BAG v. 10.12.2014 - 4 AZR 773/12, juris).
Ist dies der Fall, ist der Arbeitsvorgang in seinem gesamten zeitlichen Umfang dem höheren Tätigkeitsmerkmal zuzuordnen (…BAG v. 24.02.2016 - 4 AZR 485/13, Rn. 19/20 und 34, juris; BAG v. 10.12.2014 - 4 AZR 773/12, Rn. 25, juris;… BAG v. 13.05.2015 - 4 AZR 355/13, Rn. 43, juris).
Ob und ggf. welche organisatorischen Untereinheiten oder bestimmte ausgewählte Personen oder Personengruppen er im gerichtlichen Verfahren nach § 1906 beteiligt, ist als Teil seiner unternehmerischen Entscheidungsfreiheit hinzunehmen und nicht weiter im Rahmen eines Eingruppierungsprozesses überprüfbar (…vgl. dazu auch BAG v. 19.10.2016 - 4 AZR 727/14, Rn. 33, juris;… BAG v. 24.02.2016 - 4 AZR 485/13, Rn. 19, juris;… BAG v. 17.06.2015 - 4 AZR 371/13, Rn. 19, juris; BAG v. 10.12.2014 - 4 AZR 773/12, Rn. 25, juris).
Allein der - tatsächliche - Umstand, dass einzelne Mitarbeiter nur selten oder noch nie an einer Unterbringungsentscheidung beteiligt waren, reicht insoweit noch nicht aus, um das Vorliegen des tariflichen Anforderungsmerkmals zu verneinen (…BAG v. 19.10.2016 - 4 AZR 727/14, Rn. 35, juris;… BAG v. 24.02.2016 - 4 AZR 485/13, Rn. 20, juris; BAG v. 10.12.2014 - 4 AZR 773/12, Rn. 25, juris).
Ebenso wenig bildet die Betreuung jedes einzelnen Pflegebedürftigen einen eigenständigen Arbeitsvorgang, da der der Arbeitnehmerin W zur Betreuung zugewiesene Personenkreis (an Demenz erkrankte Pflegebedürftige) einheitlich bestimmt ist (vgl. BAG 10. Dezemb er 2014 - 4 AZR 773/12 - Rn. 25 mwN) .
BAG, 19.10.2016 - 4 AZR 727/14
Eingruppierung einer Sozialarbeiterin/Sozialpädagogin im Sozialpsychiatrischen …
Hat ein Sozialarbeiter verschiedene, voneinander abgrenzbare Personenkreise zu betreuen, zB Obdachlose/Nichtseßhafte, Flüchtlinge/Asylbewerber usw., deren Status und Hilfsansprüche rechtlich ganz unterschiedlich bestimmt sind, kommt bei getrennter Betreuung die Aufteilung der Tätigkeit in je einen Arbeitsvorgang für je eine Gruppe der betreuten Personen in Betracht (vgl. BAG 10. Dezember 2014 - 4 AZR 773/12 - Rn. 25, mwN) .
BAG, 17.06.2015 - 4 AZR 371/13
Hat ein Sozialarbeiter verschiedene, voneinander abgrenzbare Personenkreise zu betreuen (zB Obdachlose/Nichtsesshafte, Flüchtlinge/Asylbewerber), deren Status und Hilfsansprüche rechtlich ganz unterschiedlich bestimmt sind, kommt bei getrennter Betreuung die Aufteilung der Tätigkeit in je einen Arbeitsvorgang für je eine Gruppe der betreuten Personen in Betracht (vgl. BAG 10. Dezember 2014 - 4 AZR 773/12 - Rn. 25 mwN) .
BAG, 14.09.2016 - 4 AZR 964/13
Bezugspunkt der Eingruppierung nach dem BAT-O ist aber nach § 22 Abs. 2 BAT-O der Arbeitsvorgang als maßgebende Einheit für die Zuordnung zu einem Tätigkeitsmerkmal (BAG 10. Dezember 2014 - 4 AZR 773/12 - Rn. 19 mwN; sh. zum Arbeitsvorgang und dessen Bestimmung etwa 13. Mai 2015 - 4 AZR 355/13 - Rn. 15 ff. mwN) .
BAG, 17.05.2017 - 4 AZR 798/14
LAG Rheinland-Pfalz, 02.03.2017 - 7 Sa 410/16
LAG Rheinland-Pfalz, 09.03.2017 - 6 Sa 409/16
LAG Köln, 08.06.2016 - 11 Sa 16/16
Tarifliche Eingruppierung einer in der Widerspruchsstelle des Job-Centers …
§ 22 Abs. 2 Unterabs. 1 Bundes-Angestelltentarifvertrag (BAT), § 27 SGB... VIII, § 36 SGB VIII, § 42 SGB VIII, § 50 SGB VIII, § 52 SGB VIII, §§ 38, 50 Abs. 3 Satz 2 des JGG, § 8a SGB VIII, § 291 Satz 1, § 288 Abs. 1, § 286 Abs. 2 Nr. 1 BGB, § 97 Abs. 1 ZPO
Eingruppierung einer i.R.d. Jugendgerichtshilfe beschäftigten Sozialarbeiterin; Begriff des Treffens von Entscheidungen zur Vermeidung der Gefährdung des Kindeswohls i.S. von TVöD/VKA Entgeltgruppe S 14 Alt. 1
Eingruppierung; Arbeitsvorgang; Entgeltgruppe S 14 Anhang zu Anl. C TVöD -V

References: § 22
 § 22
 § 300
 § 7
 § 280
 § 281
 § 283
 § 278
 § 271
 § 1906
 § 97
 § 22
 § 22
 § 1906
 § 22

§ 22
 § 27
 § 36
 § 42
 § 50
 § 52
 § 8
 § 291
 § 288
 § 286
 § 97