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Timestamp: 2016-10-23 16:21:21+00:00

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1C_431/2012 (03.05.2013)
und dieser vertreten durch Rechtsanw�ltin Marianne Kull Baumgartner.
Mit Beschluss vom 30. Juni 2006 revidierte die Gemeindeversammlung Schwerzenbach die kommunale Richt- und Nutzungsplanung und erliess mit den Art. 41 ff. der Bau- und Zonenordnung (BZO/Schwerzenbach) Sonderbauvorschriften f�r die Industriezone Ifang. Nach diesen Bestimmungen d�rfen im fraglichen Gebiet - unter Beachtung einer n�her geregelten Gestaltungsplanpflicht - auch Wohnnutzungen realisiert werden (Art. 44 und 45 BZO/ Schwerzenbach).
Diesen Beschluss fochten die A.________ AG, Eigent�merin mehrerer Grundst�cke im Gebiet, und der Betreiber eines Sexclubs in der Liegenschaft Ifangstrasse "..." bei der Baurekurskommission III des Kantons Z�rich an. Diese wies die Rekurse am 11. Juli 2007 ab. Die gegen diesen Rekursentscheid gef�hrten Beschwerden wies das Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 7. Februar 2008 ab. Der Beschwerdeentscheid wurde von der A.________ AG nicht angefochten; die vom Betreiber des Sexclubs erhobene Beschwerde wies das Bundesgericht mit Urteil 1C_145/2008 vom 3. Juli 2008 ab.
Die C.________ AG plant in der Industriezone Ifang eine �berbauung mit gemischter Nutzung auf einem zwischen Bahnhofstrasse, Chimlibach und Ifangstrasse gelegenen Areal. Zu diesem Zweck erarbeitete sie den privaten Gestaltungsplan Ifang-Park mit Situationsplan und Vorschriften (GPV), beide revidiert am 29. M�rz 2011. Mit Beschluss vom 9. Mai 2011 stimmte der Gemeinderat Schwerzenbach dem privaten Gestaltungsplan Ifang-Park zu und nahm vom entsprechenden Planungsbericht Kenntnis.
Gegen diesen Beschluss erhoben die A.________ AG sowie die B.________ AG, die neue Betreiberin des Sexclubs in der Liegenschaft Ifangstrasse "...", gemeinsam Rekurs ans Baurekursgericht des Kantons Z�rich. Dieses wies das Rechtsmittel mit Entscheid vom 14. Dezember 2011 ab.
Gegen diesen Rekursentscheid gelangten die A.________ AG und die B.________ AG am 31. Januar 2012 mit Beschwerde ans Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich. Sie beantragten die Sistierung des Gestaltungsplanverfahrens und die Aufhebung des Rekursentscheids.
Am 28. Februar 2012 genehmigte die Baudirektion des Kantons Z�rich den privaten Gestaltungsplan Ifang-Park.
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ans Bundesgericht vom 8. September 2012 beantragen die A.________ AG und die B.________ AG in der Hauptsache, der Entscheid des Verwaltungsgerichts vom 12. Juli 2012 sei aufzuheben, und die Sache sei an die Gemeinde Schwerzenbach zur�ckzuweisen zur Anpassung des privaten Gestaltungsplans Ifang-Park ans �bergeordnete Planungsrecht. Das Plangenehmigungsverfahren f�r den privaten Gestaltungsplan sei zu sistieren, und es sei die Haupterschliessung f�r die Industriezone Ifang vor der Genehmigung des privaten Gestaltungsplans verbindlich festzusetzen.
Die C.________ AG, die Gemeinde Schwerzenbach und das Verwaltungsgericht beantragen in ihren Vernehmlassungen, die Beschwerde sei abzuweisen, soweit darauf einzutreten sei. Die Beschwerdef�hrerinnen haben auf eine Stellungnahme hierzu verzichtet.
Beim angefochtenen Urteil handelt es sich um einen kantonal letztinstanzlichen Entscheid (Art. 86 Abs. 1 lit. d BGG), der eine �ffentlich-rechtliche Angelegenheit im Sinne von Art. 82 lit. a BGG betrifft (BGE 133 II 249 E. 1.2 S. 251, 409 E. 1.1 S. 411). Ein Ausschlussgrund nach Art. 83 BGG liegt nicht vor.
Die Beschwerdef�hrerin 1 ist Eigent�merin der Liegenschaften Ifangstrasse "...", "...", "..." und "..." in Schwerzenbach; die Beschwerdef�hrerin 2 ist Betreiberin eines Sexclubs in der Liegenschaft Ifangstrasse "...". Die Grundst�cke grenzen direkt an den Planungsperimeter des Gestaltungsplans Ifang-Park. Als unmittelbare Nachbarinnen sind die Beschwerdef�hrerinnen zur Beschwerdef�hrung legitimiert (vgl. Art. 89 Abs. 1 BGG). Auf ihre Beschwerde ist unter Vorbehalt der nachfolgenden Ausf�hrungen einzutreten.
2.1 In Art. 41 ff. BZO/Schwerzenbach sind Sonderbauvorschriften f�r die Industriezone Ifang festgesetzt. Art. 44 BZO/Schwerzenbach gestattet Wohnungen sowie m�ssig st�rende Industrie-, Gewerbe-, Handels- und Dienstleistungsbetriebe. Gem�ss Art. 45 BZO/ Schwerzenbach darf von den Sonderbauvorschriften nur Gebrauch gemacht werden, wenn die �berbauung nach einheitlichen Gestaltungsgrunds�tzen jeweils durch einen Gestaltungsplan sichergestellt wird, der eine planerische und st�dtebaulich zweckm�ssige Bauzonenfl�che von mindestens 5'000 m� umfasst (Abs. 1). Mit dem Gestaltungsplan muss nachgewiesen werden, dass die Wohnnutzung zweckm�ssig auf die bestehenden und geplanten gewerblichen Nutzungen abgestimmt ist und die Immissionsgrenzwerte gem�ss L�rmschutzverordnung eingehalten sind (Abs. 2).
2.2 Im Urteil 1C_145/2008 vom 3. Juli 2008 (vgl. Sachverhalt lit. A. hiervor) hat das Bundesgericht in Zusammenhang mit Art. 44 und 45 BZO/Schwerzenbach ausgef�hrt, der Planungsgrundsatz von Art. 3 Abs. 3 lit. a RPG (SR 700), wonach Wohn- und Arbeitsgebiete einander zweckm�ssig zugeordnet sein sollen, bezwecke keine strikte Trennung von Wohn- und Arbeitsgebieten. Vielmehr sei eine Durchmischung von Arbeits- und Wohnfl�chen erw�nscht, um den Verkehrsstrom der Pendler zu reduzieren und wohnliche Siedlungen zu schaffen (E. 2.2). Nach der BZO/Schwerzenbach seien in der Industriezone nur m�ssig st�rende Industrie- und Gewerbe- sowie Handels- und Dienstleistungsbetriebe zugelassen. Derartige Betriebe seien mit einer Wohnnutzung grunds�tzlich vertr�glich. Gleiches gelte f�r die Zuordnung des Gebiets zur L�rmempfindlichkeitsstufe III (E. 2.4). Entscheidend sei im zu beurteilenden Fall, dass die Gemeinde Schwerzenbach mit der Einf�hrung der Gestaltungsplanpflicht ein Instrument vorgesehen habe, um allf�llige k�nftige Konflikte zwischen der Wohnnutzung und den vorbestehenden Gewerbebetrieben zu vermeiden. Machten Grundeigent�mer von der M�glichkeit Gebrauch, nach den Sonderbauvorschriften zu bauen, so m�ssten sie im Gestaltungsplan nachweisen, dass die Wohnnutzung zweckm�ssig auf die bestehenden gewerblichen Nutzungen abgestimmt sei und die Immissionsgrenzwerte gem�ss L�rmschutzverordnung eingehalten w�rden. Dadurch werde zum einen sichergestellt, dass Wohnungen nur an Standorten errichtet w�rden, die sich aufgrund der Immissionsbelastung f�r diese Nutzung eigneten bzw. die Wohnbauten so angeordnet und gestaltet w�rden, dass sie keinen erheblichen Immissionen ausgesetzt w�rden. Zum anderen h�tten die Beschwerdef�hrerinnen die M�glichkeit, einen Gestaltungsplan anzufechten, der die Anordnung und Gestaltung der Wohnr�ume nicht zweckm�ssig auf den Sexclub abstimme (E. 2.5). Unter diesen Umst�nden trage die angefochtene Revision der Richt- und Nutzungsplanung dem Planungsgrundsatz von Art. 3 Abs. 3 lit. a RPG Rechnung (E. 2.6).
2.3 Die Vorinstanz hat erwogen, vorliegend stelle sich einzig die Frage, ob der strittige Gestaltungsplan die Anforderungen von Art. 45 BZO/Schwerzenbach sowie allenfalls weitere raumplanerische Vorgaben erf�lle. Soweit sich die Beschwerdef�hrerinnen grunds�tzlich gegen die Zweckm�ssigkeit von Art. 45 BZO/Schwerzenbach aussprechen w�rden, seien sie nicht zu h�ren, da dieser Aspekt bereits im Nutzungsplanungsverfahren, welches mit dem Urteil des Bundesgerichts 1C_145/2008 vom 3. Juli 2008 abgeschlossen worden sei, beurteilt worden sei (vgl. angefochtenes Urteil E. 3.2).
2.4 Diese Ausf�hrungen der Vorinstanz sind zutreffend: Gegenstand des Verfahrens bildet die Frage, ob der beh�rdlich genehmigte private Gestaltungsplan Ifang-Park den Voraussetzungen von Art. 45 BZO/ Schwerzenbach entspricht. Dass die Immissionsgrenzwerte gem�ss L�rmschutzverordnung eingehalten werden, ist nicht strittig. Umstritten ist hingegen, ob die Wohnnutzung zweckm�ssig auf die bestehenden und geplanten gewerblichen Nutzungen abgestimmt ist. Indem sich die Vorinstanz nicht (erneut) mit der bereits im Nutzungsplanungsverfahren beurteilten R�ge, die Bestimmung von Art. 45 Abs. 2 BZO/ Schwerzenbach als solche sei nicht zweckm�ssig, auseinandergesetzt hat, hat sie den Anspruch der Beschwerdef�hrerinnen auf rechtliches Geh�r im Sinne von Art. 29 Abs. 2 BV nicht verletzt.
2.5 Die Vorinstanz hat festgehalten, im Gestaltungsplan Ifang-Park werde der oberirdische Baubereich durch eine blockrandm�ssige Anordnung einer inneren und einer �usseren Mantellinie um eine Freifl�che herum definiert. Im Anstossbereich an die Bahnhof- und Industriestrasse sei f�r die Wohn- oder gemischte Wohn-/Gewerbenutzung aus L�rmschutzgr�nden die geschlossene Bauweise bis zu einer Geb�udeh�he von vier Vollgeschossen vorgeschrieben (Art. 4 Abs. 1 und 2 GPV). Diese Festlegungen erm�glichten im Grundsatz eine zweckm�ssige Abstimmung der vorgesehenen Wohnnutzung mit den bestehenden und geplanten gewerblichen Nutzungen im Sinn von Art. 45 Abs. 2 BZO/Schwerzenbach. Mit der Blockrandbauweise werde eine innenliegende Freifl�che geschaffen und damit die neu m�gliche Wohnnutzung jedenfalls auf der Innenseite gegen die Einwirkungen der Umgebung mehr oder weniger abgeschirmt. Indem im Gestaltungsplan die geschlossene Bauweise gegen�ber den beiden Staatsstrassen vorgeschrieben werde, werde dem Strassenverkehrsl�rm Rechnung getragen (vgl. angefochtenes Urteil E. 3.3). Selbst wenn im Gestaltungsplangebiet faktisch nur Wohnungen entstehen w�rden, �ndere dies nichts am grunds�tzlichen Charakter der gesamten Industriezone Ifang. Diese bleibe trotz der M�glichkeit, nach den Sonderbauvorschriften zu bauen, rechtlich eine sowohl m�ssig st�renden Betrieben als auch Wohnungen offenstehende Zone mit hoher L�rmtoleranz (L�rmempfindlichkeitsstufe III). Aus diesem Grund k�nnte selbst der Bau einer reinen Wohnsiedlung im Quartier nicht dazu f�hren, dass der Betrieb der Beschwerdef�hrerinnen nunmehr neu als stark st�rend und damit zonenwidrig zu qualifizieren w�re (vgl. angefochtenes Urteil E. 3.4).
2.6 Die Beschwerdef�hrerinnen bringen pauschal vor, entgegen der Auffassung der Vorinstanz sei die im Gestaltungsplan vorgesehene Wohnnutzung nicht zweckm�ssig mit der bestehenden gewerblichen Nutzung ausserhalb des Gestaltungsplanperimeters abgestimmt. Sie setzen sich in ihrer Beschwerde jedoch nicht substanziiert mit der Argumentation der Vorinstanz auseinander, die durch den Gestaltungsplan erm�glichte Wohnnutzung �ndere nichts am grunds�tzlichen Charakter der gesamten Industriezone Ifang. Inwiefern die Ausf�hrungen der Vorinstanz Bundesrecht verletzen sollten, ist nicht ersichtlich. Die Beschwerde ist insoweit abzuweisen, soweit �berhaupt darauf eingetreten werden kann.
3.1 Die Beschwerdef�hrerinnen machen weiter geltend, der Gestaltungsplan f�hre mutmasslich zu mehr Verkehr im Gestaltungsplangebiet, n�mlich zu rund 1'160 Fahrzeugbewegungen pro Tag verglichen mit heute rund 760 Fahrzeugbewegungen. Zudem sei vorgesehen, die Haupterschliessung der Industriezone Ifang durch die Verlegung der Br�cke �ber den Chimlibach um 20 bis 30 Meter gegen Osten anzupassen. Um die Anforderungen an die Haupterschliessung ausreichend ermitteln und die Verkehrsentwicklung beurteilen zu k�nnen, sei die Einholung eines Verkehrsgutachtens zwingend. Dies sei auch im Hinblick auf die Koordination der Haupterschliessung mit der �bergeordneten Verkehrsplanung geboten. Das Gestaltungsplanverfahren sei deshalb bis zur Beendigung des Planverfahrens �ber die Haupterschliessung zu sistieren.
3.2 Die Vorinstanz hat die Antr�ge auf Einholung eines Verkehrsgutachtens und auf Verfahrenssistierung abgewiesen.
3.2.1 Sie hat erwogen, nach einer Erhebung der Beschwerdegegnerin sei im heutigen Zeitpunkt innerhalb des Gestaltungsplangebiets von rund 760 Fahrzeugbewegungen pro Tag auszugehen. Es treffe nicht zu, dass diese Fahrzeugbewegungen durch die angrenzenden Nutzungen und den Betrieb der Beschwerdef�hrerinnen erzeugt und auch bei Realisierung der neuen Nutzungen gem�ss Gestaltungsplan vollumf�nglich bestehen bleiben w�rden. Nach dem �berbauungskonzept der Beschwerdegegnerin seien 94 Wohnungen zu 130 m2 und eine Gewerbefl�che von 1'650 m2 vorgesehen. Da sich das Gestaltungsplangebiet in unmittelbarer N�he des S-Bahnhofs Schwerzenbach befinde, sei ohne Weiteres plausibel, dass die neu zugelassenen Nutzungen voraussichtlich keinen wesentlichen Mehrverkehr gegen�ber den heutigen rund 760 Fahrzeugbewegungen bewirkten. F�r diese Feststellung bed�rfe es keines Verkehrsgutachtens (vgl. angefochtenes Urteil E. 4.3).
3.2.2 Die Vorinstanz hat weiter festgehalten, die gesamte Industriezone Ifang sei heute von der Industriestrasse her �ber eine den Chimlibach querende und direkt in die Ifangstrasse m�ndende Br�cke erschlossen. Nach den Vorschriften zum Gestaltungsplan erfolge die Zufahrt zum Gestaltungsplangebiet ausschliesslich �ber die Ifangstrasse. Eine Verschiebung der Br�cke um 20 bis 30 Meter gegen Osten, wie dies im Vorpr�fungsbericht der Baudirektion des Kantons Z�rich empfohlen werde, w�rde die Anpassung der Ifangstrasse im n�rdlichsten Abschnitt erforderlich machen. Diese �nderung liege jedoch ausserhalb des Gestaltungsplanperimeters und habe keine Auswirkungen auf die im Gestaltungsplan festgelegten Details der Feinerschliessung (Art. 7 GPV). Auch umgekehrt beeinflusse die geplante Feinerschliessung die vorgesehene Anpassung der Groberschliessung nicht; letztere sei nicht Gegenstand des Gestaltungsplans, sondern Aufgabe der Gemeinde bzw. des Kantons. Wenn die Vorinstanzen aufgrund dieser Situation eine Koordination des Gestaltungsplans mit der Anpassung der Groberschliessung als nicht angezeigt erachtet h�tten, sei dies nicht zu beanstanden. Es bestehe daher kein Grund f�r eine Sistierung des Gestaltungsplanverfahrens (vgl. angefochtenes Urteil E. 4.1, 4.4 und 4.5).
3.3 Diese Ausf�hrungen verletzen kein Bundesrecht:
3.3.1 Die Beschwerdef�hrerinnen sind der Ansicht, dass die heutigen rund 760 Fahrzeugbewegungen pro Tag im Gestaltungsplangebiet auch bei einer Nutzungs�nderung vollumf�nglich bestehen bleiben w�rden und dass aufgrund der neu vorgesehenen Wohn- und Gewerbenutzung zus�tzlich mit rund 400 Verkehrsbewegungen pro Tag zu rechnen w�re. Sie begr�nden ihre Auffassung jedoch nicht n�her und setzen sich auch nicht mit den Erw�gungen im angefochtenen Urteil auseinander.
Die vorinstanzliche Argumentation ist nachvollziehbar. Es erscheint plausibel, dass zumindest ein Teil der heutigen rund 760 Fahrzeugbewegungen pro Tag k�nftig wegfallen wird, da die bisherige Nutzung aufgehoben wird, und dass angesichts der guten Anbindung des Gestaltungsplangebiets an den �ffentlichen Verkehr kein sp�rbarer Mehrverkehr zu erwarten ist. Ausgehend von diesem willk�rfrei festgestellten Sachverhalt, wonach aufgrund der Nutzungs�nderung nicht mit einer wesentlichen Verkehrszunahme zu rechnen ist, konnte die Vorinstanz - ohne den Anspruch der Beschwerdef�hrerinnen auf rechtliches Geh�r zu verletzen - in antizipierter Beweisw�rdigung von der Einholung eines Verkehrsgutachtens absehen (vgl. insoweit BGE 136 I 229 E. 5.3 und 5.5 S. 236 ff.).
3.3.2 Nicht zu beanstanden ist auch die Auffassung der Vorinstanz, eine koordinierte �bergeordnete Planung in Bezug auf die Haupterschliessung sei nicht notwendig.
Die von der Baudirektion im Rahmen einer Vorpr�fung empfohlene Verschiebung der Chimlibachbr�cke um 20 bis 30 Meter gegen Osten verlangt keine Sistierung des Gestaltungsplanverfahrens. Die Br�cke liegt ausserhalb des Gestaltungsplanperimeters, und die vorgeschlagene Massnahme h�tte, wie die Vorinstanz willk�rfrei festgestellt hat, keinen Einfluss auf die im Gestaltungsplan vorgesehene Feinerschliessung, da sich hierdurch am Verkehrsaufkommen innerhalb des Gestaltungsplangebiets mutmasslich kaum etwas �ndern w�rde.
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Die Gerichtskosten sind den unterliegenden Beschwerdef�hrerinnen zu gleichen Teilen und unter solidarischer Haftbarkeit aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 und 5 BGG). Die Beschwerdef�hrerinnen haben die Beschwerdegegnerin unter solidarischer Haftbarkeit zu entsch�digen (Art. 68 Abs. 1, 2 und 4 BGG). Die Gemeinde Schwerzenbach hat keinen Anspruch auf eine Entsch�digung (Art. 68 Abs. 3 BGG).
Die Gerichtskosten von insgesamt Fr. 4'000.-- werden den Beschwerdef�hrerinnen zu gleichen Teilen und unter solidarischer Haftbarkeit auferlegt.
Die Beschwerdef�hrerinnen haben die Beschwerdegegnerin f�r das bundesgerichtliche Verfahren zu gleichen Teilen und unter solidarischer Haftbarkeit mit insgesamt Fr. 2'000.-- zu entsch�digen.
Dieses Urteil wird den Parteien, der Gemeinde Schwerzenbach und dem Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich, 3. Abteilung, 3. Kammer, schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 41
 Art. 82
 Art. 83
 Art. 89
 Art. 41
 Art. 44
 Art. 45
 Art. 44
 Art. 3
 Art. 3
 Art. 45
 Art. 45
 Art. 45
 Art. 45
 Art. 29
 Art. 45
 BGE