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Timestamp: 2016-10-25 21:02:49+00:00

Document:
9C_307/2010 (28.10.2010)
9C_307/2010
vertreten durch Rechtsanwalt Hans W. St�ssel,
Im Oktober 2001 meldete sich H.________ (geb. 1958) unter Hinweis auf Schwindel, Schw�che und Knochenschmerzen bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Mit Verf�gung vom 17. Mai 2004 sprach ihr die IV-Stelle Schwyz, nach Einholung eines Gutachtens bei der MEDAS vom 15. Januar 2004, r�ckwirkend ab 1. April 2003 bei einem Invalidit�tsgrad von 80 % eine ganze Invalidenrente zu. Am 20. Oktober 2005 und am 29. April 2008 teilte die Verwaltung H.________ mit, eine �berpr�fung des Invalidit�tsgrades habe keine rentenbeeinflussende �nderung ergeben.
Nach Einholung eines interdisziplin�ren Gutachtens beim Institut X.________, welches am 2. Juni 2009 erstattet wurde, ermittelte die IV-Stelle einen Invalidit�tsgrad von 32 % und informierte die Versicherte mit Vorbescheid vom 24. Juni 2009 �ber ihre Absicht, die Rente auf Ende des der Zustellung der Verf�gung folgenden Monats aufzuheben. Mit Verf�gung vom 10. September 2009 hielt die IV-Stelle daran fest und verf�gte die Aufhebung der Rente mit Wirkung auf 31. Oktober 2009.
Die von H.________ hiegegen mit dem Antrag auf Aufhebung der Verf�gung erhobene Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz mit Entscheid vom 5. Februar 2010 ab.
H.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren und das Rechtsbegehren stellen, es sei der angefochtene Entscheid aufzuheben und ihr die Rente zu belassen; eventualiter sei die Sache an die IV-Stelle zu abschliessender Sachverhaltsabkl�rung (Obergutachten) und neuem Entscheid zur�ckzuweisen.
Das Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz schliesst sinngem�ss auf Abweisung der Beschwerde. Die IV-Stelle verzichtet auf Vernehmlassung.
1.1 Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (Art. 82 ff. BGG) kann wegen Rechtsverletzungen gem�ss Art. 95 f. BGG erhoben werden. Dabei legt das Bundesgericht seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann deren Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen nur berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG; vgl. auch Art. 97 Abs. 1 BGG; Ausnahme: Beschwerden gem�ss Art. 97 Abs. 2 BGG [Art. 105 Abs. 3 BGG]).
1.2 Das kantonale Gericht hat die f�r die Beurteilung des umstrittenen Anspruchs auf eine Invalidenrente massgebenden materiellrechtlichen ATSG- und IVG-Bestimmungen sowie die dazu ergangene Rechtsprechung, insbesondere zur revisionsweisen Erh�hung, Herabsetzung oder Aufhebung laufender Invalidenrenten (Art. 17 Abs. 1 ATSG; vgl. auch Art. 88a Abs. 1 IVV [in der seit 1. M�rz 2004 geltenden Fassung]; BGE 130 V 343 E. 3.5 S. 349 ff., ferner BGE 133 V 108 E. 5 S. 110 ff.), zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.
Ob sich eine Arbeits(un)f�higkeit in einem bestimmten Zeitraum in einem rentenrevisionsrechtlich relevanten Sinne ver�ndert hat, ist Tatfrage (Urteil I 692/06 vom 19. Dezember 2006 E. 3.1) und somit einer letztinstanzlichen Berichtigung oder Erg�nzung nur im gesetzlichen Rahmen von Art. 105 Abs. 2 BGG zug�nglich.
Streitig und zu pr�fen ist die Aufhebung der ab April 2003 ausgerichteten Invalidenrente mit Wirkung auf Ende Oktober 2009.
2.1 In dem der urspr�nglichen Rentenzusprechung zugrunde liegenden MEDAS-Gutachten vom 15. Januar 2004 wurde der Beschwerdef�hrerin aufgrund eines Ganzk�rpersyndroms mit hohem Verdacht auf Somatisierungsst�rung und einer anhaltenden mittelgradigen reaktiv-depressiven St�rung f�r die angestammte T�tigkeit als Fabrikarbeiterin sowie jede andere berufliche T�tigkeit eine Arbeitsf�higkeit von 20 % und im Haushalt eine solche von 60 % attestiert (vor allem aus psychiatrischen, weniger aus rheumatologischen Gr�nden).
Im Gutachten des Instituts X.________ vom 2. Juni 2009, auf welches sich die Rentenaufhebung st�tzt, wurde der Versicherten aus polydisziplin�rer Sicht f�r leichte, adaptierte T�tigkeiten eine Arbeits- und Leistungsf�higkeit von 80 % attestiert, umsetzbar in einem vollschichtigen Pensum bei reduziertem Rendement. Aus somatischer Sicht habe sich seit der letzten Begutachtung eine leichte Verschlechterung eingestellt (wobei die Gutachter vor allem die objektivierbaren Befunde im Bereich der F�sse als limitierend betrachteten), w�hrend aus psychiatrischer Sicht bei nicht mehr nachweisbarer Depression eine deutliche Verbesserung eingetreten sei.
2.2 Die Vorinstanz hat die von der IV-Stelle verf�gte Rentenaufhebung best�tigt mit der Begr�ndung, gem�ss dem Gutachten des Instituts X.________ vom 2. Juni 2009 habe sich der psychische Gesundheitszustand der Beschwerdef�hrerin im massgebenden Vergleichszeitraum (Mai 2004 bis September 2009) wesentlich verbessert (selbst ohne therapeutische Behandlung), wie dies im �brigen bereits im MEDAS-Gutachten vom 15. Januar 2004 prognostiziert worden sei. Aus polydisziplin�rer Sicht bestehe f�r leichte, adaptierte T�tigkeiten eine Arbeits- und Leistungsf�higkeit von 80 %. Die von der IV-Stelle vorgenommene Ermittlung des IV-Grades (32 %, was zur Aufhebung der Rente f�hre) sei damit nicht zu beanstanden.
2.3 Zu Unrecht macht die Beschwerdef�hrerin geltend, die Vorinstanz gehe hinsichtlich des psychischen Gesundheitszustandes aktenwidrig und willk�rlich von einer wesentlichen Verbesserung aus, nachdem sich eine solche Aussage im Gutachten des Instituts X.________gar nicht finde, sondern im Gegenteil ausgef�hrt werde, die Diagnose der depressiven St�rung k�nne (aufgrund der eigenen Befunde und aus heutiger Sicht) nicht best�tigt werden, was aber nicht heisse, dass diese weggefallen sei, sondern einfach eine andere Interpretation des im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhalts darstelle. Denn die �rzte des Instituts X.________ hatten zwar anf�nglich Zweifel, ob zur Zeit der MEDAS-Begutachtung eine depressive St�rung (welche nun in einen remittierten Zustand �bergegangen sei) vorgelegen hatte, gelangten aber zum Ergebnis, dass das Vorliegen einer h�hergradigen Depression zum damaligen Zeitpunkt m�glich sei und legten diese Pr�misse (welche im �brigen auch im Bericht des sozialpsychiatrischen Dienstes des Kantons Schwyz vom 7. September 2005 best�tigt wird) ihrer Einsch�tzung zugrunde. In der darauf aufbauenden Gesamtbeurteilung ist denn auch - entgegen den Behauptungen der Beschwerdef�hrerin - von einer deutlichen Verbesserung der Situation aus psychiatrischer Sicht bei nicht mehr nachweisbarer Depression die Rede. Unter diesen Umst�nden dringt der Vorwurf aktenwidriger Sachverhaltsannahme nicht durch. Die Vorbringen der Beschwerdef�hrerin lassen die vorinstanzliche Beweisw�rdigung (einschliesslich die antizipierte Schlussfolgerung, wonach keine weiteren medizinischen Abkl�rungen erforderlich seien) weder als offensichtlich unrichtig noch als rechtsverletzend im Sinne von Art. 95 BGG erscheinen.
2.4 Beruht die Rentenrevision mithin auf einer Verbesserung der gesundheitlichen Verh�ltnisse, ist auf den im letztinstanzlichen Verfahren wiederholten Einwand, die ge�nderte Gerichtspraxis zu den somatoformen Schmerzst�rungen d�rfe nicht als Revisionsgrund herangezogen werden, nicht weiter einzugehen.
Luzern, 28. Oktober 2010

References: Art. 95
 Art. 95
 Art. 97
 Art. 97
 Art. 88
 BGE 
 BGE 
 Art. 105
 Art. 95