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Timestamp: 2016-10-27 03:00:29+00:00

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Gehalt | Flegl Rechtsanwälte
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Hier erfahren Sie Wissenswertes zum Gehalt Gehalt! Was hat es damit alles auf sich? Die Hauptpflicht des Arbeitgebers ist die Zahlung der vereinbarten Vergütung. Diese Pflicht ergibt sich zum einen aus dem Arbeitsvertrag des Arbeitnehmers und zum anderen aus dem Gesetz (§ 611 des Bürgerlichen Gesetzbuches).
Der Lohn bzw. das Gehalt des Arbeitnehmers ist die Gegenleistung für die erbrachte Arbeitsleistung. Der Verdienst steht damit im Gegenseitigkeitsverhältnis zur Arbeitsleistung.
Unterschied zwischen Gehalt und Lohn
Es wird üblicherweise unterschieden zwischen Gehalt (für die Angestellten) und Lohn (für die Arbeiter), wenn auch in einigen Industriezweigen bereits der einheitliche Begriff des Entgelts anstelle von Gehalt einerseits und Lohn andererseits gebräuchlich ist.
Gesetzlich findet sich in Bezug auf die Höhe des Arbeitsentgelts in § 612 BGB eine nur rudimentäre Regelung. § 612 BGB trifft nur eine Regelung für den Fall, dass die Parteien keine ausdrückliche Abrede über die Höhe des Arbeitsentgelts getroffen haben.
Ist im Arbeitsvertrag keine bestimmte Höhe des Lohnes oder des Gehaltes fixiert, wird zumeist auf einen Tarifvertrag verwiesen. Dies erfolgt nicht nur für tarifgebundene Arbeitnehmer, d.h. solche, die Mitglieder der Gewerkschaft sind, die den fraglichen Tarifvertrag geschlossen hat. Üblich ist vielmehr die Bezugnahme auf diesen Tarifvertrag für alle Arbeitnehmer. Solche Lohn- und Gehaltstarifverträge setzen aber nur Mindestlöhne und Mindestgehälter fest. In einzelvertraglichen Vereinbarungen kann darüber hinausgegangen werden. Davon wird insbesondere in Zeiten guter Konjunktur oder bei Arbeitnehmern Gebrauch gemacht, die sonst vom Arbeitgeber nicht zu gewinnen sind.
Arbeitnehmer in leitenden Positionen und solche mit hohen Qualifikationsanforderungen werden üblicherweise außertariflich bezahlt, da ihr Entgelt über den Tariflöhnen und -gehältern liegt. Bei ihnen ist eine besondere Vergütungsvereinbarung im Einzelarbeitsvertrag üblich.
Daneben haben häufig auch noch betriebliche Regelungen Bedeutung. So wird nicht selten das tarifvertragliche Lohn- und Gehaltssystem ergänzt durch innerbetriebliche Entgeltsysteme, die ihre Grundlage in Betriebsvereinbarungen finden.
Die Entgeltsysteme sehen jeweils bestimmte Gruppen vor, denen bestimmte Beträge zugeordnet sind. Diese Entgeltgruppen sind typischerweise strukturiert nach:
Leistungsanforderungen an die zu verrichtende Tätigkeit
Qualifikationserfordernissen
Bestimmend für die Ausgestaltung des jeweiligen Lohnsystems sind zahlreiche Faktoren, so z.B.
ein „gerechter Lohn“,
Leistungsanreize oder auch
Typischerweise wird Lohn oder Gehalt in Geld geschuldet. Es kommt aber je nach Branche immer wieder vor, dass Teile des Lohnes in Naturalien gewährt werden. So mag ein Unternehmen eines einschlägigen Industriezweiges seinen Arbeitnehmern etwa Heizmaterial liefern und dies neben dem in Geld festgesetzten Betrag als Lohn gewähren.
Nach § 115 Gewerbeordnung (GewO) ist aber eine Anrechnung dieser Sachbezüge auf den Geldbetrag nur begrenzt zulässig. Es soll nämlich verhindert werden, dass der Arbeitgeber seinem Arbeitnehmer Produkte des Unternehmens zu überhöhten Preisen auf den Lohn anrechnet und anstelle der Geldzahlung gewährt.
§ 614 BGB bestimmt, dass die Vergütung erst nach der Leistung der Dienste zu entrichten ist. Der Arbeitnehmer ist also vorleistungspflichtig. Abweichende Vereinbarungen sind jedoch auch hier möglich; so erhalten etwa die Angestellten des öffentlichen Dienstes ihr Gehalt jeweils Mitte des Monats.
Der Anspruch auf Zahlung des Lohns bzw. Gehalts verjährt in drei Jahren (zu den Details siehe § 195 BGB in Verbindung mit § 199 Abs. 1 BGB). Wichtig im Bereich des Arbeitsrechts sind die sogenannten Ausschlussfristen. Diese können sich in Tarifverträgen ebenso wie in Einzelvereinbarungen finden und dazu führen, dass der Arbeitnehmer seinen Anspruch auf Zahlung des vereinbarten Arbeitsentgelts endgültig verliert.
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References: § 612
 § 612
 § 115

§ 614
 § 195
 § 199