Source: http://www.wegweiser-barrierefreiheit.de/oeffentlich-zugaengliche-gebaeude/nordrhein-westfalen/technische-baubestimmungen/technische-baubestimmungen.html
Timestamp: 2017-12-12 08:08:16+00:00

Document:
Technische Baubestimmungen - Nordrhein-Westfalen - Öffentlich zugängliche Gebäude - Bundeskompetenzzentrum Barrierefreiheit
Nordrhein-Westfalen - Öffentlich zugängliche Gebäude - Liste der Technischen Baubestimmungen, andere technische Regelwerke und Leitfäden
Einführung Technischer Baubestimmungen nach § 3 Abs. 3 BauO NRW
Zur Umsetzung der Bauordnung Nordrhein-Westfalen ist keine der Normen zur Barrierefreiheit als Technische Baubestimmung eingeführt.
Dennoch wird in der Niederschrift von Dienstbesprechungen des Bauministeriums mit den Bauaufsichtsbehörden schon im November/Dezember 2009 vermerkt, dass die DIN 18040 als allgemein anerkannte Regel der Technik zur Umsetzung der Anforderungen von § 55 Bauordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (BauO NRW) heranzuziehen ist (siehe Seite 7 / 8 der Niederschrift ).
Weiter wird in der Niederschrift vom Januar/Februar 2011 ausgeführt, dass nunmehr die DIN 18040 zugrunde zu legen sei, wenn es darum gehe, die gesetzliche Forderung (bezogen auf den § 55 BauO NRW) technisch umzusetzen. Andererseits heißt es in der gleichen Niederschrift aber auch, dass es eines Rückgriffs auf DIN-Normen nicht bedürfe. Als Grund dafür wird der § 55 BauO NRW genannt, der in Bezug auf das Niveau der Barrierefreiheit die sehr weitgehende Forderung enthalte, dass bauliche Anlagen, die öffentlich zugänglich sind, von Menschen mit Behinderung, alten Menschen und Personen mit Kleinkindern barrierefrei erreicht und ohne fremde Hilfe zweckentsprechend nutzbar sein müssen. Diese Forderung führe zur Gleichbehandlung aller Besucher – insoweit bedürfe es keines Rückgriffs auf Normen (siehe Seite 18 Abschnitt Barrierefreiheit, 1. Absatz ).
In der Niederschrift vom Februar/März 2012 wird schließlich verfügt, dass für die technische Umsetzung der Barrierefreiheit die DIN 18040 zu beachten ist. Dies, so heißt es weiter, ergebe sich aus § 3 Abs. 1 BauO NRW (siehe Seite 8 Top 2 Barrierefreiheit, vierter und fünfter Satz ). Aus der so verfügten Beachtung der DIN 18040 ergibt sich die Vorgabe, dass Barrierefreiheit auch für Menschen mit Seh-und Hörbehinderungen herzustellen ist, z. B. durch Blindenleitsysteme und optische Hinweise zur Erfüllung des Zwei-Sinne-Prinzips.
Änderung des Runderlasses Einführung Technischer Baubestimmungen nach § 3 Abs. 3 BauO NRW vom 22. Mai 2012 (MBl. NRW. S. 460) und Anlage zur Änderung des Runderlasses
Niederschrift über die Dienstbesprechungen 2011 mit den Bauaufsichtsbehörden unter: www.aknw.de > Mitglieder > Berufspraxis > Gesetze/Verordnungen > Protokolle der Dienstbesprechungen des NRW-Bauministeriums mit den Bauaufsichtsbehörden
Bauordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (Landesbauordnung - BauO NRW) vom 1. März 2000 (GV. NRW. S. 256), zuletzt geändert § 49 (Absatz 7 angefügt) durch Gesetz vom 21. März 2013 (GV. NRW S. 142)
Niederschrift über die Dienstbesprechungen 2012 mit den Bauaufsichtsbehörden unter: www.aknw.de > Mitglieder > Recht und Gesetze > Landesbauordnung > Protokolle der Dienstbesprechungen des NRW Bauministeriums mit den Bauaufsichtsbehörden
Zurück zum Text, Referenz 1:BauO NRW
1. Tagesstätten, Schulen, Werkstätten und Heime für Menschen mit Behinderungen,
(6) Abweichungen von den Absätzen 1, 4 und 5 können zugelassen werden, soweit die Anforderungen wegen schwieriger Geländeverhältnisse, ungünstiger vorhandener Bebauung oder im Hinblick auf die Sicherheit der Menschen mit Behinderungen oder alten Menschen nur mit einem unverhältnismäßigen Mehraufwand erfüllt werden können.
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Dienstbesprechungen zur BauO NRW 2009
Nr. Zu Barrierefreiheit - S.7 / 8
Als allgemein anerkannte Regel der Technik zur Umsetzung der Anforderungen des § 55 BauO NRW ist die DIN 18040 heranzuziehen.
Zurück zum Text, Referenz 3:Dienstbesprechungen 2011 NRW
Dienstbesprechungen zur BauO NRW 2011
Nr. Zu Barrierefreiheit - S.18 - Erster Absatz
Die Bauaufsichtsbehörden werden nochmals darauf hingewiesen, dass sie auch bei Änderungen und Nutzungsänderungen baulicher Anlagen darauf zu achten haben, dass die Anforderungen des § 55 BauO NRW erfüllt werden.
§ 55 BauO NRW enthält in Bezug auf das Niveau der Barrierefreiheit die sehr weitgehende Forderung, dass bauliche Anlagen, die öffentlich zugänglich sind, von Menschen mit Behinderung, alten Menschen und Personen mit Kleinkindern barrierefrei erreicht und ohne fremde Hilfe zweckentsprechend nutzbar sein müssen. Diese Forderung führt zur Gleichbehandlung aller Besucher der baulichen Anlagen; eines Rückgriffs auf DIN-Normen bedarf es insoweit nicht. Allerdings ist nunmehr die DIN 18040 zugrunde zu legen, wenn es darum geht, die gesetzliche Forderung technisch umzusetzen.
Zurück zum Text, Referenz 4:BauO NRW
§ 3, Abs. 1, Satz 1 und 2
Bauliche Anlagen sowie andere Anlagen und Einrichtungen im Sinne von § 1 Abs. 1 Satz 2 sind so anzuordnen, zu errichten, zu ändern und instand zu halten, dass die öffentliche Sicherheit oder Ordnung, insbesondere Leben, Gesundheit oder die natürlichen Lebensgrundlagen, nicht gefährdet wird. Die der Wahrung dieser Belange dienenden allgemein anerkannten Regeln der Technik sind zu beachten.
Zurück zum Text, Referenz 5:Dienstbesprechungen 2012 NRW
Dienstbesprechungen zur BauO NRW 2012
Nr. Seite 8 - Top 2 - Barrierefreiheit, Satz 4 und 5
Für die technische Umsetzung zur Herstellung der Barrierefreiheit ist die DIN 18040 zu beachten; dies ergibt sich aus § 3 Abs. 1 BauO NRW, der hierzu bestimmt, dass bei der Errichtung, Änderung und Instandhaltung baulicher Anlagen die allgemein anerkannten Regeln der Technik zu beachten sind. Daher ist Barrierefreiheit auch für Menschen mit Seh- und Hörbehinderungen herzustellen (z. B. Blindenleitsystem, optische Hinweise zur Erfüllung des sog. Zwei-Sinne-Prinzips).

References: § 3
 § 55
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 § 55
 § 3
 § 3
 § 49
 § 55
 § 55

§ 55

§ 3
 § 1
 § 3