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1876 / 295 p. 6 (Deutscher Reichsanzeiger)
1876 / 295 p. 6 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff
a. die Gebäude unter Hausn. 5,
b. die in dem dortigen The*ungérégister unter laufde. Nr. 9 und Lit. 1. gufgeführten 29 M. Ls Qu.-Ruthen Aer". and und Anger, und
e, eine volle Gemeinde gerechtigkeit. 5
Nacdem die Provo“.anten als verfügungsfähigc Eigenthümer der zu "erpfändenden Grundbesiße si allhier vorläufig a". ¿gewiesen haben: so werden unter Bezugnahme auf die 8, 25 und 26 der Verordnung vom 18. Juni 1842 und den §. 18 des Gesehes vom 12. August ‘(846 alle diejenigen, welhe an die be
zeichneten ‘Pfandgegenstände ujprüthe irgend e’mer
ct er, mögen diese in Eige” thums- oder Ober-Eigenthumsrechten, î;a hyÞpo- tb.tarischen oder sonst bevorzugten Forderv.ngen, in Dotal- oder Leibzuchts- Ansprüchen oder andern Verhaftungen und Be- lastungen bestehen, hierdurh vorgeladen , solche An-
Art ergeben zu können glauben,
“Keallasten, Abfindungs-,
sprüche in dem dazu auf i Freitag, den 19. Januar 1877, orgens 10 Uhr,
dahier vor Gericht angeseßten Termine anzumelden. Durch die Nichtanmeldung geht der Anspruch nit überhaupt, sondern nur im Verhältnisse zu der der Landes-Kredit-Anstalt zu bestellenden Hypothek ver-
loren. Einer - Anmeldun
der der Landes-Kredit-Anstalt zu bestellenden Hypo- thek nicht eingeräumt werden soll. E
Von der Anmeldungspfliht sind nur diejenigen befreit, denen über ihre Ansprüche von der Direktion der Hannoverschen Landes-Kredit-Anstalt Certifikate ausgestellt worden.
Der demnächst zu erlassende Präklusivbescheid soll nur durch Anschlag an der Gerichtstafel bekannt
gemacht werden. Einbeck, den 28. November 1876. Königliches Amtsgericht IT. Mehliß.
[7491] Edictal-Citation.
Es ist Todeserklärung fo!gender Personen be- antragt worden:
I, 1) des Schuhmachers Georg Heinrich Imke, am 4. September 1827 zu. Neuseesen als Sohn des Aermanns Johann Arend Christian Jmke daselbst und dessen Ebefrau Katharina Elisabeth, geb. Defter- held, geboren, welcher im Jahre 1854 nach Amerika auégewandert und seit jener Zeit keine Nachriät ven sih gegeben haben so,
2) des Tischlers Christian Imke, am 2: F-- bruar 1832 zu Neuseesen als Sohn der sub I. 1) benannten Eheleute Imke geboren, welcher im Jahte 1857 nah Amerika ausgewandert und seit jener Zeit Feine Nachricht von sich hierher gegeben haben fell,
1I. des Iohaun Andreas Schilling von Beber- Fledt, geboren am 9. November 1817, Sohn des Benedix Schilling und dessen Ehefrau Marie Phi- lippine, geb. Mentag, daselbst, welher im Jahre 1843 sich von Beberstedt iy der Absiht nach Ame- rifa zu gehen entfernt haben und seit jeuer Zeit vcr- Aollen sein soll, 0
IIL. der Gebrüder Johann Christian, Joharn Concad und Johann Bernhard Heepe von Lizdewerra, eheliche Kinder des Ackermanns Johann Georg Heepe und dcssen Ehefrau Amalie Wilhcl1- mine, geb. Riemann, von dort, von dexen Johazun Christian am 13. August 1827, Johann Con- rad am 19. August 1833 und Johann Bernhard am 30. Oktober! 1837 geboren is, und welche sämmtlich nah Amerika ausgewandert seien und seit mehr als 10 Jahren keine Nachricht von ihrem Leben und Aufenthalt gegeben haken sollen, i
IV. des am 17. Mai 1827 zu Geiéleden gebo renen Loreuz Kiep, Sohnes des Bäckers Johannes Kiep und sciner Ehefrau Elisabeth, geb. Meock, zu Geisêleden, welher im Jahre 1851 nach Amerika auégewande1t und seit Weihnachten 1851 keine Nach: ridt von sich gegeben haben soll,
V. des am 15. Dezember 1840 als eheliber Sohn dcs Leinewebers Johannes Hübenthal und seiner Ehefrau Christine, gcb. Döring, zu Fretterode ge- borenen Heinrich Hübeuthal, welder im Jahre 1863 nah Amerifa ausgewändert und von welchem feitdem keine Nachricht hierher gelangt sein soll.
_ Die vorgenannten Personen, fowie die von den- selben etwa zurükgelussenen Erben und Erbnehmer werden hierdurch aufgefordert, sich spätestens in dem vor dera Herrn Kreisrichter Kali am 5. Iuli 1877, Vormittags 11 Uhr, an hiesiger Gerichtëstelle, Zimmer Nr. 2, anstehen- den Termine oder bis dabin bei Gericht oder in der Regijiratur desselben schriftlich oder persönli zu melder, widrigenfalls die. vorgenannt.n Personen für todt cifiäit werden und ihr Nachlaß den sich legiti- wirendten nächsten Erben resp. dem Königlichen Fiskus zugesprochen werden wird. Heiligeustadt, den 25. Auguft 1876. Königliches Kreitgericbt. Erste Abtheilung.
Am 26. Juli 1858 verstarb hierselbst die Ehe- frau des Gärtners Johanu Freytag hierselbst, Dorette, geb. Flemming, und am 18. Januar d. der S Gärtner Johann Freytag mit Hinterla\sung eines vor dem unterzeihneten'Gerichte am 18. März 1858 errichteten gemeinschaftlichen Testaments, in welhem die Testatoren eingeseßt haben : [10072]
5 sih selbst gegenseitig
2) ihre Tochter, die Chefrau des Stuhlmachers Schaefer hierselbst, Lisette, geb. Freytag,
5) die Kinder ihrer vorverstorbenen Tochter, der Ehefrau des Schlächters Rusbüldt zu Stern- berg, Marie, geb. Freytag, Namens Friederike,
_ Dorette und Henriette Rusbüldt,
6) falls ihr nah Amerika ausgewanderter Sohn
__ Heinrich Freytag, der bereits verstorben ci, eheleiblide Descendenz hinterlassen haben sollte, diese seine cheleibliche Descendenz.
Den Erben sub 2, 3, 4 ist deren eheleibliche Des- cendenz [N ten l eine etwa sub 5 ausfallende Porrion joll den etwaigen überlebenden dort gedach- ten Geschwistern accresciren. Die Erbschaft der verstorbenen Testatrice ist von den C nlelenren oben sub 1 His 5 aufgeführten Erben respektive deren Vertretern rein angetreten, desgleichen die Erbschaft des versto:benen Testators von den Erben sub
bedarf es daher nur dann, wenn die Rechtsbeständigkeit und das Vorzugsrecht
: | frei einzusenden sind.
Ebefrau des S{lachtérs Ahrens zu Bö/\gow und Henriette, jeßt verehelihten Bäcktermeistec Ehrbahn zu Ribniß —- sub 5 die ebendaselbst - aufgeführte Miterbin - Friederike, später verehelicht an den Töpfer “Schroeder zu Neukloster ist am 15. August 1873 “git Hinterlajjung des Wittoers und 9 Kinder vers orben, welche das Testament des verstorbenen 2€.. ySreytag, in dem sie präterirt find, anerkannt
gæben.
Auf zulässig befundenen Antrag der zu den Akten legitimirten Erbinteressenten werden nunmehr dur dieses Proklam die etwaigen eheleiblihen Descen- denten des oben sub §6 gedachten Heinrih Freytag aufgefordert, in einem auf den
8. Juni 1877, Mittags 12 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte angeseßten Ter- mine ihre Erbansprühe an den Nachlaß der ver- storbenen Gärtner Freytag's{hen Eheleute anzu- melden unter dem ein- für alle Mal angedrohten Nachtheile, daß die Erxrtrahenten für die reten Erben angenommen, ues als solchen der Nachlaß überlassen und das Erbenzeugniß ausgestellt werden soll und daß die etwaigen eheleiblichen Descendenten des Heinrich Freytag, wenn sie sih erst nah der
räklusion melden, alle R und Dispo- itionen der in die Erbschaft getretenen Extrahenten anzuerkennen und zu übernehmen \{uldig fein sollen.
Schwerin i. M., den 5. Dezember 1876.
Das Magistrats-Gericht. Oesten.
Am 22. d. Mts., Nathmittags 3 Uhr, werden auf dem Hofe der Regiments-Handwerks- stätie circa 100 ausrangirte Mäntel, 140 Woylahs, Abfallleder 2c. öffentli meistbietend verkauft werden. Belgard, den 11. Dezember 1876. Königlich Pommersthes Dragoner-Regiment Nr. 11.
Beim See-Bataillon sollen alte unbrauchbare Bekleidungs- und Ausrüstungsstücke am Dienstag, den 9. Januar 1877, Vormittags 11 Uhr, im Speisesaal öffentlih verkauft werden. Die Ver- kfaufsbedingungen können bis zum Auktions-Termin im Verwaltungs-Bureau des Bataillons eingesehen werden. Kiel, den 10. Dezember 1876. Kaiserli- ches Kommando des See-Bataillons. [10109]
[10125] Berliu-Anhaltische Eiscubahn.
Submission auf Lieferung von Schwellen.
Die Lieferung von ca. 4000 lfd. Met. Weichen- \{wellen pro 1877 soll im Wege der Submission vergeben werden. Die Bedingungen sind im Bureau des Unterzeichneten zur Einsicht ausgelegt und können von dort gegen Erstattung von 1 Kopialien be- zogen werden. Die Offerten sind versiegelt und äußerlich mit entsprehender Aufschrift versehen
bis zum 28. d. Mts., Mittags 12 Uhr, im Bureau des Unterzeichneten — Askanischer Plaß Nr. 7 — abzugeben, woselbst sie in Gegenwart der etwa erschienenen Submittenten eröffnet werden. Berlin, den 11. Dezember 1876. Der Obecr-Jugenieur. Wiedenfeld.
[10076] Oeffentliche Submission auf Filz. Die Lieferung von 2100 Qu.-Meter 10 wm, /w. starken Filz soil auf dem Wege der öffentlichen Submission vergeben werden. Postmäßig ver- \chlossene, frankirte und mit' der Aufschrift +? „Submission auf Filz“ deutlich versehene Offerten sind bis zum Submis- fionstermin i : Samstag, den 23. Dezember 1876,
___ Bormittags 10 Uhr, an uns einzureichen. Eine Probe, sowie die allgemeinen und speziellen Lieferungsbedingungen, welche der Submission zu Grunde gelegt werden, sind in unserer Registratur zur Einsicht ausgelegt, — auch können dieselben ab- \hriftlich bezogen werden — und ist deren Anerken- nung durch Namensunterschrift ausdrüccklih zu ver- merken. Der Preis ist pro Qu.-Meter frei Hamburger Bahnhof hier zu stellen und sind Proben bis späte- stens 3 Tage vor dem Submissionstermin an uns einzusenden. Spandau, den 7. Dezember 1876.
[10165] Submission.
Es soll die Lieferung von 3000 Raumnmeetern Erlenholz in Raten von je 1000 Kbm. durch öffentlihe Submission Hierzu ist ein Termin auf Donnerstag, den M Degembene Vormittags
r, in unserem Gef chäftslokale anberaumt, bis zu welcher Zeit die Offerten. {chriftlich und postmäßig verschlos- sen und mit der Aufschrift: „Submission. auf Erlenholz“ an die unterzeichnete Direktion porto-
Die Lieferungsbedingungen, welche jeder Unter- nehmer zu unterschreiben oder in seiner Offerte als maßgebend anzuerkennen hat, können im Bureau der Fabrik eingesehen, auch gegen Vergütigung von 0,5 M. Kopialien abschriftlich mitgetheilt werden. Spandau, den 8. Dezember 1876.
Es sollen im Wege der öffentlichen Submission 1300 Centner Schwefel, welche an die hiesige Königliche Pulverfabrik einzuliefern sind, angekauft werden. Unternehmer wérden daher hiermit aufge- fordert, sowohl eine Probe von mindestens 0,5 K. des zu liefernden Schwefels bis zum 17. d. Mts. einshließlich und nicht später, als auch ihre Preis- forderung vor dem auf
Donnexstag, den 21. Dezember 1876, Vormittags 10 Uhr,
im diesseitigen. Geschäftslokale anberaumten Termine portofrei an die unterzeichnete Direktion einzusenden. Die Lieferungsbedingungen, welche jeder Bietende zu unterschreiben oder in Jeu Offerte als maß- gebend anzuerkennen hat, können im Bureau der abrik ege eve auch gegen Vergütigung von 5 M. Kopialien abschrifil ih bezogen werden. Spandau, den 8. Dezember 1876.
Auktion. In unserm Geschäftslokale, am neuen adthofe Nr. 5B., follen am Montag, den 8. d. Mts., von Vormittags 10 Uhr ab, ver- schiedene alte Gegenstände, als: Gewehre, Säbel, fünstlihe Vorlegeshlösser, Metallbruhstücke von Rothguß, unbeschriebene Druckformulare, Siegel und Stempel 2c. öffentlih an den Meistbietenden gegen gleih baare Bezahlung verkauft werden.
[10108] Bekanntmachung. Die Lieferung von 341,000 Stück Verblendsteinen zum Bau des neuen Garnison-Lazareths an der alten Reiferbahn hierselbst soll im Wege der un- beschränkten Submission vergeben“ werden, wozu ein Termin auf Donnerstag, den 28. Dezember cr.,
Vormittags 10 Uhr, im diesseitigen Geschäftélokal, Hinter-Roßgarten Nr. 32/33, anberaumt is, woselbst auch die Be- dingungen zur Einsicht ausliegen. Die versiegelten Offerten müssen vor dem Termin eingereicht, auch
mittenten von den Bedingungen Kenntniß genom- mén und dieselben ihren Offerten zu Grunde ge- legt haben. Königsberg, den 10. Dezember 1876. Königliches Garnison-Lazareth.
Znfolge Kreistagsbeshlu}ses soll der Ausbau des Kreishauses zu Tuchel unter gleichzeitiger Auepans eines Stockwerkes für die Landraths- e E vergeben werden und zwar in folgenden
oosen : -
a. im Wege der Submission : Maurerarbeitslohn und -Materialien: 14,149 M. 67 4, Zimmerarbeitslohn und -Materialien 6084 4 36 S, dem Dachdeckter 2385 #, dem Schmied 1908 M. 40 §; im Ganzen in einem Loose: 24,527 M. 43 S§; [10162]
H. im Wege der Minus-Lizitation:
N dem Klempner 1007 M 70 S
2) „ Tischler 1870 (D »
3) „ Schlosser 870 95 4) „ Glaser 638 „ 15 5) „ Anstreiher 352 „ 39
6) „ Töpfer 1047 „ —
/ t Nummer getrennt. Bietungslustige ad a. werden ersucht, ihre Gebote versicgelt bis zum 5. Januar 1877, Vormittags 10 Uhr, an deu Unterzeichnetea einzureihen, worauf die Offerten in Gegenwart der etwa erschienenen Submittenten eröffnet werden. Der Offerte ist ausdrücklich hinzuzuseßen, daß der Submittent die Baubedingungen kennt, und sich ihnen unterwirft.
Unternehmungslustige für die su» », verzeichneten Arbeiten und Lieferungen werden ersucht, zum Lizi- tationstermine am 5. Januar 1877, Vormittags 107 Uhr, im hiesigen Kreishause sih einzufinden. Die Bedingungen sind im Kreisauss{huß-Bureau hierselb vom 18. d. M. ab einzusehen, können auch nebst Ertrakt aus dem Kostenanschlage gegen Er- stattung der Kopialien (1 A 50 -5 ad a. und 1 A ad b.) abschriftlich bezogen werden.
Tuchel, den 12. Dezember 1876. Der Vorsitz. d. Nrcibau Rei Kgl. Landrath.
[10142] Sub ne: Fur Lieferung des zugeshnittenen Materials zu
a 2079 Paar Stiefeln, 1386 Paar Halbstiefeln, 3565 Paar Halbsohlen mit Absaßflecken, nimmt das Regiment ette Offerten mit Probe- sendungen unter der Auf|chrift: „Schuhzeug-Liefe- rung“ bis zu dem am 22. Dezember 1876, Vormittags 105 Uhr, im Bureau, Jesuitenstraße Nr. 14,
anberaumten Termin franco entgegen. A Ea werden auf Erfordern mit- getheilt.
ffferten ohne Proben bleiben unberücksichtigt. Glogau, den 11. Dezember 1876. 4, Posensches Jufanterie-Regiment Nr. 59.
Die auf unseren Bahnhöfen zu Bebra, Fulda, Elm, Hanau, Neu-Offenbah und Neu-Sachsen- hausen lagernden alten Bahnmatecrialien , be- stehend in Herzstücken, Schienen, -Laschen, Bolzen
2c. 2c. sollen im Submissions8wege verkauft werden. Offerten sind frankirt und versiegelt mit der Auf-
chrift: „Offerte auf Ankauf alter Materialien“ bis E L vén Si G aeb. A reitag, den 29. Dezember d. F., i Vormittags 10 Uhr, an uns einzureichen, zu welcher Terminsstunde die- selben in Gegenwart der erschienenen Submittenten geöffnet werden. Die Verkaufsbedingungen können von unserer Central-Materialien-Controle gegen Erstattung der Kopialien bezogen werden. [10151] raukfurt a. M., den 7. Dezember 1876. Königliche Eisenbahn-Direktion.
in den Offerten angegeben werden, daß die Sub-.
Bei dem unterzeichneten Artillerie-Depot soll der Bau eines Dienstwohngebäudes. auf dem
_ Bürgerwerder im Wege der General-Entreprise durch öffentliche
veZie Eröffnung der schriftli einzureichend ur Eröffnung der \chriftlich einzureichenden mit der Aufschrift „Submission auf den Bau eines Dienst- wohngebäudes“ zu versehenden Offerten ist ein Termin auf Mittwoch, den 20. c 7 cr., - Vormittags 10 Uhr im Bureau des Artillerie-Depots — Burgfeld Nr. 10° — anberaumt.
Die Bedingungen nebst Zeichnungen können eben- daselbst eingesehen, erstere auch gegen Erstattung der Kopialien bezogen werden.
Breslau, den 6. Dezember 1876.
Preuß. Boden-Credit-Actien-Bank.-
De am 2, Januar 1877 fälligen Coupons
47 und 5°/igen unkündbaren Hypotheken- Briefe und h
5°%/igen füudbaren Hypotheken - Shuld-
; vom 15. Dezember cr. ab
in Berlin: an unserer Kasse, Hinter der kathol.
Kirche 2, und auswärts bei den dur die betreffenden
Lokalblätter bekannt gemachten Zahlstellen eingelöst.
Berlin, im Dezember 1876. : Die Direction.
Grande Société desg chemins de fer Russges,
Wir sind beauftragt, die am 1./13. Januar 1877 fällicen Coupons der Stammaetien obiger Gesellschatt wom Werfalltage ab ein- zulösen und zwa! :
jeden blauen Coupon mit M 10,05, jeden gelben Coupon mit M. 50,5,
Die Coupons sind Vormittags in den Stun- den von 9—1 Uhr einzureichen.
Berlin, 14, Dezember 1876. [10154}
Mendelssohn & C0,
Jägerstrasse 52, (248/12.)
Bei der diesjährigen Ausloosung der Briloner Kreis-Obligationen sind folgende Nummern ge- zogen : [9732] a, L. Emission vom 1. Oktober 1856. Litt, A. Nr. 50. B. Nr. 114. 124. 142. 207. 290. C. Nr, 353. -364. 452. 476. 487. 498. 547. 666. 6838. 729. D. Nr. 804. 838. 856. 875. 877. 1028. 1054. 1086. 1087. 1125. 1232. 1240. 1245. 1285. 1299. 1315. 1387. 1495, 1739. 1753. H, Ix. Emission vom 15. Juli 1860, Litt. A. Nr. 46. B. Nr. 77. 156. 195. C. Nr. 277. 332. 367. D. Nr. 499. 615. 625. Die Besitzer dieser Obligationen werden aufgefor- dert, die Kapitalbeträge ad a. am 1. April 1877, ad b, am 1. Januar 1877 bei der hiesigen Kreis- Wegebaukasse gegen Rückgabe der Obligationen und der noch nicht fälligen Zins-Coupons in Empfang zu nehmen. Mit den gedachten Tagen hört die Ver- zinsung auf. h Brilon, den 25. November 1876. Die Chaussee-Bau-Kommissiou.
Admiralsgarten-Bad,
[2496] 102. Fricdrichstr. 102.
Täglich rufs., rôm., Wannen-, Douche- u. Mineral- bäder Se Herren und Damen. Wodchentags von: 9—8, Sonntags von 9—12 Uhr. Russ. und rôm. Bäder für Damen: Dienstag und Freitag Vor- mittags. (No. 259/3.)
Ï 9 1 Pianino elegant. kräftig. f [ti el Ton g. i. Eisen “n t. K L P ß: E Piano - Fabr. v. Conrad
traufe \. bill. z. verk. 50 Kö- nigstr. 50. 2 Tr. N [9927}
[9959] prämiirt : Wien 1873, Trier
C h amp aner
Colmar 1875, Lissabon 1873,
pr. Fl. à M 1,50, 2,00, 2,50, 3,00. Probekisten à 12 Fl. gegen Nachnahme.
Hoflieferanten Sr. Majestät des Kaisers von Deutschland. S Zeil an der Mosel.
(à Cto. 41/12.)
Hubertus- Hilder.
3, 4, sowie yon den Miterbinnen Dorette, jeßigen
Prachtwerk i Jäger nd Iagdfreunde.
i [10155] Gezeichnet und erzählt - von
Zweite umgearbeitete und vermehrte Auflage, mit 4 großen brillant ausgeführten Bildern in Farben- druck und 65 Holzschuitten von Prof. H. Bürkner.
In Callico geb. mit Deckelvergoldung 10 M 50 S, (Verlag von C. Flemming in Glogau.)
Submission an den Mindestfordernden . vergeben
N: 295.
: beschränkt.
hen Staats-Anzeiger. m
L an R M M
Der . Inhalt eler Beilage, in we Modellen vom 11. Januar 1876, ‘vorgeschriebenen
au dre 1m §. 6 des Gesetzes über den Markeuschugz, anntmacungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem T
ister für das Deu
Das Central - Handels - Register für das Deutsche Reih kann dur g Post - Anstalten des In- and Auslandes, sowie durch Carl Heymann's Verlag, Berlin, SW., Königgräßer Straße 109, und alle
Bucbhandlungen, für Berlin auch durch die Expedition:
vom 30. November 1874, sowie die in dem Geseß , betreffend das Urheberrecht an Mustern und
t\che Reich. #221
Das Central - Handels - Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das Abonnement beträgt 1 4 50 F für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 . — Fnsertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 s.
Dem Königlichen Bergrath Hundt zu Siegen ist unter dem 8. Dezember 1876 ein Patent
ewiesene Vorrichtung an Aufbereitungs-Apparaten, s drei Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und für E Umfang des d Stáats ertheilt worden. ;
Dem Tonkünstler Eduard Zachariae zu Nassau ist unter dem 8. Dezember 1876 ein Patent auf eineu dur Zeihnung und Beschreibung nach- gerte Einrichtung zur Verstärkung des Tones ei Klavieren, auf drei Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und für un Umfang des preußischen Staats ertheilt worden.
Dem Herrn A. Wilke zu Braunschweig ist unter dem 9. Dezember 1876 ein Patent
gewiesenen Zahnbetrieb an Walzwerken, auf drei Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und ne Úmfang des vroußiscten Staats ertheilt worden.
Das dem Lamp-nsabrikanten François Ca- zassus zu Villeneuve am Lot unter dem 25. Auguit 1875 ertheilte Patent 4
auf eine Vorrichtung zum Abraupen der Bäume
in der dur Zeichnung und Beschreibung nach- gewiesenen Zusammenseßung, ist aufgehoben.
Braunschweig, 29. November. Lokomotivführer Louis Fngermann in Minden, Wasserstandszeiger mit flachen Gläsern, 5 Jahre.
Na 2 des Maf be tas eßes haftet ein Fabrikbesißer, wenn ein evollmächtigter oder ein Repräsentant oder eine zur Leitung oder Beaufsichtigung des Betriebes oder der Arbeiter an-
enommene Person durch ein Verschulden in Aus- fübrun der Dienstverrichtungen den Tod oder die Körperverlezung eines Menschen herbeigeführt hat, für den dadur entstandenen Schaden. In Be- ziehung auf diese Bestimmung hat das Rei chs- Ober-Handels-Gericht, 1. Senat, in einem Erkenntniß vom 26. September d. I. guNeWpro en daß dieselbe keine Anwendung findet, wenn der Ber- leßte und der Bevollmächtigte bezw. Repräsentant oder Aufseher in einer Person zusammentreffen.
Unter dem 19. August ist vom are Tee der Argentinischen Republik ein Geseß über die Fabrik- und Handelszeichen publizirt worden, aus- welchem wir nach dem „Handelsarhiv“ folgende Bestimmungen nachstehend mittheilen:
Art. 1. Als Fabrik- oder Handelszeichen werden die in einer besonderen Form ausgedrückten Benen- nungen der Gegenstände oder der Namen von Per- sonen, die Sinnbilder, Monogramme, Zeichnungen, Stempel, Vignetten, Reliefs, Buchstaben und if-
“fern von besonderer Zeichnung, ferner die Behälter
oder Umschläge der Gegenstände betrachtet, sowie jedes Zeichen, welches dazu dient, die Erzeugnisse einer Fabrik oder die verkäuflichen Handelsartikel zu unterscheiden. i
Art. 2. Das Zeichen kann entweder auf den Behältern oder Umschlägen, oder auf den Gegen- ständen selbst angebraht sein. / 4.Art. 3. Als Fabrik- oder Hanzelszeihen wer- den nicht betrachtet: 1) diejenigen Buchstaben, Wörter, Namen oder unterscheidenden Zeichen, deren sich der Staat bedient oder bedienen fann; 9) die Form, welche der Fabrikant seinen Erzeug- m giebt; 3) die Farbe der Erzeugnisse; 4) die allgemein gebräuchlihen Benennungen oder Aus- drüdcke ; 5) diejenigen Bezeichnungen, welche gewöhn- li angewandt werden, um-die Natur der Erzeug- nisse oder die Klasse, welcher sie R anzu- zeigen; 6) die der Moral zuwiderlaufenden Zeich- nungen oder Symbole. :
Art. 5. Das aus\{ließlihe Cigenthum an dem Zeichen is auf Industrie-Erzeugnisse derselben Art
Art. 11. Das Recht der aus\{ließlihen Anwen- dung eines Zeichens und der geseßliche Scuy dieses Rechts sind auf zehn Jahre eingeschränkt. Sie kön- nen ohne absolute Zeitbegrenzung auf je weitere zehn Jahre -verlängert werden, wenn die örmljh- feiten beobahtet und die Abgaben entrichtet werden, welche weiter unten angegeben sind. _
Art. 12. Jede Person, welche das Eigenthum an einem Fabrik- oder Dae erwerben will, pas ae Bureau der Erfindungspatente darum nach- zusuchen. t :
Art. 13. Dem betreffenden Gesu müssen bei- gefügt sein: 1) zwei Exemplare der Marke oder des unterscheidenden Zeichens, welches zur Anwendung Fommen soll ; 2) wenn es si um Figuren oder Sinn- bilder handelt, in doppelter Ausfertigung ene BVe- \{reibung der Marke oder des Zeichens, unter An-
abe der Klasse der Gegenstände, für welche sie be-
timmt sind, und unter fernerer Angabe darüber, ob fie für die Erzeugnisse einer Fabrik oder für die Ar- tikel eines audelsbetriebes angewandt werden sollen ; '3) die Bescheinigung, welche die Erlegung des durd rt. 19 festgestellten Abgabebetrages beim allgemei- nen Schaßamte ausweist; 4) eine regelrechte Voll-
mat in dem Fall, daß der Betheiligte sich nicht selbst vorstellen sollte. i È
Art. 19. Für jede Einregistrirung eines Zeichens und die Bescheinigung darüber ist eine Abgabe von 40 harten Piastern zu zahlen. Für jede Einregi- strirung der Cession des Cigenthumsrechts und die Bescheinigung darüber wird eine Abgabe von 20 harten Piastern erhoben. Die etwa verlangten be- glaubigten Abschriften kosten außer dem Betrage der Stempelgebühr 4 harte Piaster. : i
Art. 42. Sollen ausländischen Zeichen die durch das ies erin Geseß gewährten Bürgschasten zu Theil werden, so müssen sie gemäß der erwähnten Bestimmungen einregistrirt werden. Nur die Cigen- thümer der betreffenden Zeichen oder deren gehörig ermächtigte Geschäftsträger können die Einregistri- rung derselben nahsuchen.
Gerichtliche Bekanntmachungen, die Veröffentlichung der Handelsregister- u. \. w. Eintragungen betreffend.
Altona. Die auf die Führung des Handels- und Genossenschaftsregisters sich beziehenden Geschäfte werden bei dem unterzeichneten Gerichte für das Jahr 1877 von dem Kreisgerichts-Rath Lravers, unter Mitwirkung des Sekretärs Schmidt, bear- beitet. Die Bekanntmachungen erfolgen durch den „Deutschen Reichs-Anzeiger“, die „Hamburger Nachrichten“ und die „Altonaer Nachrichten“. Al- tona, den 1. Dezember 1876. Königliches Kreis- geriht. Abtheilung I. j
Brandenburg. Mit der Führung des Han- delsregisters einshließlich des Zeichenregi- sters und des Musterregisters, sowie des Genossenschaftsregisters bei dem hiesi- gen Kreisgerihte und den Kreisgerichts - Kom- missionen Belzig und Niemegk is der Kreis- erihts-Rath Wessel, unter Mitwirkung des dreisgerihts-Sekretärs Seligo für das Jahr 1877 beauftragt, und findet bei dem unterzeichneten Ge- richte die Aufnahme der bezüglichen An- und Ab- meldungen an jedem Donnerstage und Sonnabend, Vormittags 11 bis 12 Uhr, statt. Die öffentlichen Bekanntmachungen der bei dem unterzeichneten Ge- riht bewirkten Eintragungen erfolgen für das Zeichenregister und das Musterregister lediglich durth den Deutschen Reihs- und Königlich Preußi- \chen Staats-Anzeiger, für die übrigen E 1) durch den Deutschen Reihs- und Kön gli Preußischen Staats-luzeiger; 2) durch die Ber- liner Börsenzeitung; 3) bei den auf die Stadt Brandenburg bezüglichen Bekanntmachungen außer- dem durch den Brandenburger Anzeiger und die Neue deutsche Rechtszeitung zu Brandenburg, 4) be- züglich der Ortschaften aus dem weiteren Bezirk des Westhavelländischen Kreises außerhalb Brandenburg dur das Kreisblatt für das Westhavelland (in Rathenow erscheinend) und 5) bezüglich der Ort- schaften des Zauch-Belziger Kreises einschließlich der im Bezirk der Getichtskommissionen zu Belzig und Niemegk durch das Zauch-Belziger Kreisblatt (in Belzig erscheinend). Brandenburg, den 28. No- e 1876. Königliches Kreisgeriht, Abthei- ung I.
Burg. Sm Sahre 1877 werden die Eintragungen in das Handelsregister des hiesigen Gerichts dur 1) die Burgsche Zeitung, 2) das Tageblatt für die VFerichowshen und benachbarten Kreise, 3) die Maadeburgsche Zeitung, 4) die Berliner Börsen- Zeitung in Berlin, 5) den Deutschen Reichs- und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger daselbst, und die Eintragungen in das Genossenschaftsregister durch 1) die Burgsche Zeitun-, 2) das Tageblatt für die Jerichowschen und benachbarten v 3) die Magdeburgsche Zeitung, 4) das amtliche Ziesarsche Kreisblatt für den ersten Jerichowshen Kreis öffentlich bekannt gemacht, und die auf die Führung des Handels- und Genofsenschafsregisters sich be- ziehenden Geschäfte durch a. den Kreisgerichts-Rath Dr. jur. Schwabe, b. den Kanzlei-Direktor Romeiß bearbeitet werden. Die Aufnahme der für das Handelsregister und Genossenschaftsregister estimm- ten Anmeldungen wird jeden Sonnabend Vormittags von 11 bis 1 Uhr an hiesiger Gerichtsstelle, und außerdem bei den Kreisgerichts-Kommissionen zu Gommern und Loburg und auf dem Gerichtstage in Moeckern erfolgen. Das Handelsregister« und das Verzeichniß der Genossenschafter kann zu jeder Zeit im General-Bureau des unterzeichneten Ge- rihts eingeschen werden. Burg, den 5. Dezember 1876. Königliches Kreisgericht.
Cammin i. Pomm. Sm Jahre 1877 werden die nes in unser Handel8- und Gesell- schaftsregister durch 1) den Deutschen Reichs- und Preußischen Staats-Anzeiger, 2) das Amts- blatt der Königlichen Regierung zu Stettin, 3) die Berliner Börsen-Zeitung, 4) das Camminer Kreis- blatt bekannt gemacht. Die auf Führung des Han- dels- und Genossenschaftsregisters sich e Geschäfte bearbeitet der Kreisrichter von Cs{struth unter Mitwirkung des Aktuarius Hirsh. Cam- min i. Pomm., den 5. Dezember 1876. König- lihes Kreisgericht. 1. Abtheilung.
Carthaus. Die Veröffentlichung. dér im Jahre 1877 in unser Handels- und Genossenschaftsregister erfolgenden Eintragungen wird durh“ den öffent- lihen Anzeiger des Amtsblatts der Königlichen Regierung zu Danzig, die Berliner Börsenzeitung
und den Deutschen Reichs- und Preußischen Staat3-Anzeiger geschehen. Die auf die Führung des Handels-, Genossenschafts- und Musterregisters ih beziehenden Geschäfte sind für das Jahr 1877 em Kreisrihter Dr, Dahlmann unter Mitwirkung des Kreisgerichts-Sekretärs Grubel übertragen. Carthaus, den 4. Dezember 1876. Königliches Kreisgericht.
Falkenberg O0./S. Im Fahre 1877 werden die auf die Führung des Handelsregisters, Genofssen- \chaftsregisters und Zeichenregisters ih beziehenden Geschäfte von dem Kreisgerichts-Direktor Feldmann unter Mitwirkung des Kreisgerihts-Sekretairs Neu- mann bearbeitet werden. Die Veröffentlichung der Eintragungen . wird durch Einrückung in den Deutschen Reich3s- und Köuiglich Preußischen Staats-Anzeiger, die Berliner Börsenzeitung, den Berliner Börsen-Courier und die Breslauer Zeitung erfolgen. Falkenberg O./S., den 2. Dezember 1876. Königliches Kreisgericht. 1. Abtheilung. gez. Feld - mann.
Laage in M. Die Eintragungen in das hiesige Handels- und Genossenschaftsregister werden im Jahre 1877 in den Medlenburgischen Anzeigen und im Laager Wochenblatt bekannt gemacht werden. Die Eintragungen in das Handelsregister auch im BERIR G BRn ür das Deutsche Reich. Laage in M., den 8. Dezember 1876. Großherzog- liches Stadtgericht.
Lüneburg. Die Eintragungen in das hiesige Handels8- und das hiesige Genossenschaftsregister werden im Jahre 1877; 1) durch die Lüneburgschen Anzeigen, 2) durch die neue Hannoversche Zeitung und 3) durch den Deutschen Reichs- und Kö- niglich Preußischen Staats-Anzeiger veröffent- lit werden. Lüneburg, den 2. Dezember 1876. Königl. Amtsgericht. Abtheilung IlI. A. Keuffel.
Reinhausen. Die im Laufe des Jahres 1877 in das Handelsregister und das SeaoienGasis, register des unterzeichneten Amtsgerichts erfolgenden Eintragungen werden veröffentlicht werden durch 1) die Neue Hannoversche Zeitung in Hannover, 2) die Göttinger Zeitung in Göttingen, 3) den Hanno- verschen Courier ia Hanaóver und 4) den Deut- hen Reichs- und Königlich Preußischen Staats-
kzeiger zu Beolin. Reinhausen, den 7. De- zember 1876. Königliches Amtsgericht I.
Sehlochau. Die auf Führung des Handels- sowie des Genossenschaftsregisters sich beziehenden Geschäfte werden im Jahre 1877 von dem Kreis- rihter Birnbaum unter Mitwirkung des Kreis- gerihts-Sekretär Schroeder bearbeitet und die vor- ta Bekanntmachungen durch den Deut- (e en Reichs- und Königlich Preußischen Staats3-
nzeiger in Berlin und den Anzeiger des Regie- rungs-Amtsblatts zu Marienwerder. veröffentlicht werden. Schlochau, den 7. Dezember 1876. König- liches Kreisgericht. 1. Abtheilung.
Handels - Register. Die Fen, dem Königreld aus dem Königreich
Sa#ÿHsen, dem Königreih Württemberg und
öffentlicht. die beiden ersteren wöchentlich, die lehz- teren monatli.
Bergedorf. Eintragungen in das Handelsregister. 1876. Dezember 7.
Cohrs & Petersen, diese Io a deren Inhaber Alfred Carl Gottfried Cohrs und Julius Chri- stoph Petersen waren, ist aufgehoben.
Alfred Cohrs in Bergedorf, Inhaber: Alfred Carl Gottfried Cohrs.
Harms & Groth in Bergedorf, Inhaber: Johann
Carl Ludwig Harms und Franz Christian Groth. Dezember 11.
Emil Peine in Bergedorf, Jnhaber: Emil Peine. Bergedorf, den 11. Dezember 1876.
In unser Firmenregister ist Heut die Firma A. Guercke zu Zossen und äls Inhaber derselben der Kaufmann Hugo Marx Théodor Alfred Guercke daselbst eingetragen. L
Berlin. Handelsregister des Königlichen Stadtgerichts zu Berlin. Zufolge Verfügung vom 13. Dezember 1876 sind am selbigen Tage folgende Eintragungen erfolgt: In unser Gesell ed woselbst unter Nr. 2941 die hiesige Aktienge|ellschaft in Firma: Deutscher Lloyd Transport-Versicherungs8- Actien-Gesellschaft vermerkt steht, ist eingetragen : i Die Befugniß des Bureaubeamten Gcettlieb riedrich Wilhelm Saarmann zu Berlin, als tellvertreter des Direktors mit - einem Mi t- gliede des Aufsichtsraths für die Gesellschaft zu zeichnen, ist erloschen. i Die vorgenannte Actiengesellshaft hat die Kaufleute: a, Ludwig Minten, b. Carl Hahnau,
e. Paul Sommer, sämmtlich zu Berlin,
zu Prokuristen derart bestellt, daß jeder von ihnen nur in Gemeinschaft mit einem der nachstehend ver- zeichneten Mitglieder des Aufsichtsraths der Gesell- haft, nämlich:
a. Kaufmann Walther Bauendahl,
b. Kommerzien-Rath Wilhelm Wolff,
c. Kaufmann Joseph Herzfeld, i sämmtlich zu Berlin wohnhaft in Vertretung des Direktors zu zeichnen befugt sind. Dies ist in unser Prokurenregister unter -Nr. 3453 eingetragen, dagegen in demselben unter Nr. 2490 die dem Franz Garms und Eduard Pasemann für diese Firma ertheilte Prokura gelös{t worden.
Die Ges ellschafter der unter der Firma Goupil & Cie. am 1. Januar 1872 begründeten Handelsgesellschaft mit ihrem Sie zu Paris und Zweigniederlassungen im Haag, zu London und zu Berlin, (Vie iges Geschäftslokal jeßt: Charlottenstraße 84) ind die Kaufleute: 1) Iean Baptiste Michel Adolf Goupil, 2) Jules Albert Goupil, 3) François Leon Boussod, __ sämmtli zu Paris wohnhaft.
Dies ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 5941 eingetragen worden.
Die vorgenannte Handelsgesellschaft hat dem Kaufmann Wilhelm Trapp zu Berlin O er- theilt, und ist dieselbe in unser Prokurenregister unter Nr. 3454 eingetragen worden.
In unser Firmenregister, woselbst unter Nr. 5848 die hiesige Handlung in Firma: _ Moriz Knopf vermerkt steht, ist eingetragen : Die Firma ift durch Erbgang auf a, die Wittwe Johanne Knopf, geb. Sachs, b. deren 4 Kinder: Lina, Sophie, Selma und Albert David, S zu Berlin S ergega len Vergleiche Nr. 5942 des Gesell- shasterea ters. Die Gesellschafter der hierselbst unter der Firma : Moriy Knopf am 5. Juni 1876 begründeten Handelsges-Uschaft sind: 1) die Wittwe Knopf, Johanne geb. Sachs, 2) deren Kinder: 8. Lina, b. Sophie, e, Selma, 8, Albert David, Geschwister Knopf, : sämmtli zu Berlin. Die Befugniß, die Gesellschaft zu vertreten, steht nur der Wittwe Knopf, Johanne, geb. Sachs zu. Dies ift in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 5942 eingetragen worden.
Gelöscht find: Firmenregister Nr. 556: die Firma : S. Friedeberg jum. Firmenregister Nr. 768: die Firma: W. Seefeldt. Firmenregister Nr. 2752: die Firma: Goupil & Cie. Berlin, den 13. Dezember 1876. Königliches Stadtgericht. I. Abtheilung für Civilsachen.
Handelsrichterlichßhe Bekanut- machung. Nachstehende Firma: Fol. 379. H. Schule in Leopoldshall. Inhaber: - Kefselshmiedereibesißer gers Schule in Leopoldshall. ist laut Verfügung vom heutigen Tage in dgs hiesige Handelsregister eingetragen worden. Bernburg, den 12. Dezember 1876. Herzogli Anhaltisches Kreisgericht. Der Handelsrichter. Mayländer.
Beuthen O./S. Bekanntmachung. In unser Firmenregister sind T. eingetragen: É a. Nr. 1521 die Firma Otto Müller i Schop- init und als deren Inhaber der Kaufmann Otto Müller daselbst, - b. Nr. 1522 die Firma Franz Lipinski zu Alt- elg und als deren Inhaber der Kaufmann ranz Lipinski daselbft ; IT. gelöscht worden: c. Nr. 1282 die Firma Max Weichmann zu Kattowiß. Beuthen O./S., den 5. Dezember 1876. Königliches Kreisgericht, T. Abtheilung.
Der Kccufntans Diedrih Utermann zu Witten hat für seine zu Witten bestehende, unter der Nr. 17 des Firmenregisters mit der e D. Utermann eingetragene, Handelsniederlassung den Kaufmann Wilhelm Utermann zu Annen als Prokuristen be- stellt, was am 9. Dezember 1876 unter Nr. 144 des Prokurenregisters vermerkt ist. Boizenburg. Jn das Hiesige Handelsregister ist zur Handelsfirma Böninghaus & Linsen in
olge Verfügung vom 12. d. Mts. unter demselben
Bernhurg.
atum eingetragen :

References: §6

Art. 1

Art. 2

Art. 5

Art. 11

Art. 12

Art. 13

Art. 19

Art. 42