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Timestamp: 2016-10-26 15:25:35+00:00

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1P.136/2001 (18.07.2001)
1P.136/2001/bmt
S.________, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt Herbert C. Schlaubitz, Rigistrasse 1, Zug,
Einzelrichteramt des Kantons Z u g,Staatsanwaltschaft des Kantons Z u g,Obergericht des Kantons Z u g, Justizkommission,
Art. 6 Ziff. 1 und 2 EMRK, Art. 9, 29 und 32 BV
(Willk�rliche Beweisw�rdigung; rechtliches Geh�r), hat sich ergeben:
A.- S.________ fuhr am 11. Februar 1999, ca. 05.15 Uhr, mit seinem Personenwagen von Oberwil nach Zug und anschliessend auf der Baarerstrasse in Richtung Baar. Die Strassen waren mit Schnee bedeckt und es schneite leicht. Der Polizeibeamte O.________ war zum selben Zeitpunkt mit einem zivilen Polizeifahrzeug in entgegengesetzter Richtung unterwegs.
Am n�rdlichen Ausgang von Oberwil bemerkte er den ihm entgegenkommenden Personenwagen von S.________. In der Einsch�tzung, dessen Geschwindigkeit sei zu hoch, wendete der Polizeibeamte sein Fahrzeug und folgte S.________. Im Stadt-innern von Zug gelang es ihm, zu diesem aufzuschliessen. Bei der Verzweigung Baarer-/Gubelstrasse will er nach eigenen Angaben die Distanz zum Personenwagen von S.________ auf ca. 40 - 50 m verringert haben und diesem mit gleichbleibender Distanz und einer Geschwindigkeit von ca. 80 km/h auf einer Strecke von ungef�hr 1 km bis zur Stadtgrenze gefolgt sein. Die in diesem Bereich signalisierte H�chstgeschwindigkeit betr�gt 50 km/h. Der Polizeibeamte brachte S.________ bei der OK-Tankstelle zum Anhalten. Anschliessend verzeigte er ihn wegen Nichtanpassens der Geschwindigkeit an die gegebenen Strassen-, Verkehrs- und Sichtverh�ltnisse.
Mit Strafbefehl vom 15. April 1999 b�sste das Einzelrichteramt des Kantons Zug S.________ wegen Nichtanpassens der Geschwindigkeit mit Fr. 350.--. Auf Einsprache von S.________ hin er�ffnete das Untersuchungsrichteramt ein Verfahren und vernahm S.________ sowie den Polizeibeamten O.________. Mit Verf�gung vom 6. Juli 2000 schloss das Untersuchungsrichteramt die Strafuntersuchung ab und �berwies die Sache an die Staatsanwaltschaft. Den von S.________ am 20. M�rz 2000 gestellten Antrag um Abnahme weiterer Beweise, insbesondere um Durchf�hrung eines Augenscheins sowie um Befragung des Lenkers eines Schneer�umungsfahrzeugs, wies das Untersuchungsrichteramt ab. Am 13. Juli 2000 beschwerte sich S.________ gegen die �berweisungsverf�gung und verlangte erneut die Durchf�hrung weiterer Beweismassnahmen.
Mit Urteil vom 18. August 2000 wies die Justizkommission des Obergerichts des Kantons Zug diese Beschwerde ab. Am 8. September 2000 erhob die Staatsanwaltschaft Anklage wegen Nichtanpassens der Geschwindigkeit und beantragte eine Busse von mindestens Fr. 500.--. S.________ bestritt, auf der fraglichen Strecke mit �bersetzter Geschwindigkeit gefahren zu sein. Der Einzelrichter f�hrte am 10. November 2000 eine Parteiverhandlung durch und verurteilte S.________ am 20. November 2000 wegen Verkehrsregelverletzung gem�ss Art. 90 Ziff. 1 SVG, begangen durch �bertretung nach Art. 32 Abs. 1 SVG und Art. 4a Abs. 1 lit. a VRV, zu einer Busse von Fr. 300.--. Er ging davon aus, dass S.________ mit einer Geschwindigkeit von 60 km/h unterwegs war und damit die zul�ssige H�chstgeschwindigkeit um 10 km/h �berschritt.
S.________ erhob am 1. Dezember 2000 Beschwerde bei der Justizkommission des Obergerichts des Kantons Zug und verlangte, das Urteil des Einzelrichteramts sei aufzuheben und die Sache zwecks weiterer Beweisabnahmen an dieses zur�ckzuweisen.
Das Obergericht wies die Beschwerde mit Urteil vom 12. Januar 2001 ab.
B.- Gegen das Urteil des Obergerichts f�hrt S.________ staatsrechtliche Beschwerde beim Bundesgericht wegen Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Geh�r sowie wegen Willk�r in der Beweisw�rdigung und in der Anwendung kantonalen Verfahrensrechts.
Er beantragt, die beiden kantonalen Strafurteile - eventualiter allein das Urteil des Obergerichts - seien aufzuheben und er sei von Schuld und Strafe freizusprechen.
Das Einzelrichteramt, die Staatsanwaltschaft sowie das Obergericht beantragen Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten sei.
1.- a) Das Bundesgericht pr�ft die Zul�ssigkeit der bei ihm eingereichten Beschwerden von Amtes wegen und mit freier Kognition (BGE 126 I 81 E. 1; 125 I 412 E. 1a mit Hinweisen).
b) Der Beschwerdef�hrer hat neben dem Entscheid des Obergerichts auch denjenigen des Einzelrichteramts vom 20. November 2000 angefochten.
Die staatsrechtliche Beschwerde ist in der Regel nur gegen kantonal letztinstanzliche Entscheide zul�ssig (Art. 86 f. OG). Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts kann der Entscheid einer unteren kantonalen Instanz ausnahmsweise mitangefochten werden, wenn die letzte kantonale Instanz diesen nur mit beschr�nkter Kognition �berpr�fen durfte (sog. "Dor�naz-Praxis", begr�ndet in BGE 94 I 459 ff.). Diese Ausnahmeregel wird seit BGE 111 Ia 353 E. 1b nur unter der zus�tzlichen Voraussetzung angewendet, dass entweder der letzten kantonalen Instanz nicht s�mtliche vor Bundesgericht erhobenen R�gen unterbreitet werden konnten, oder dass solche R�gen zwar von der letzten kantonalen Instanz zu beurteilen waren, jedoch mit einer engeren Pr�fungsbefugnis als sie dem Bundesgericht zusteht (BGE 126 II 377 E. 8b S. 395; 125 I 492 E. 1a/aa; je mit Hinweisen). Der Beschwerdef�hrer war mit den vor Bundesgericht erhobenen R�gen der willk�rlichen Anwendung kantonalen Rechts, der willk�rlichen Beweisw�rdigung sowie der Verletzung des rechtlichen Geh�rs bereits vor Obergericht zugelassen (� 80 Ziff. 11 der Zuger Strafprozessordnung [StPO/ZG]). Dieses hat auch letztere R�ge mit beschr�nkter Kognition �berpr�ft (Urteil des Obergerichts vom 12. Januar 2001, E. 1d und 4c). Demgegen�ber pr�ft das Bundesgericht frei, ob der Anspruch auf rechtliches Geh�r, so wie er sich unmittelbar aus dem Bundesverfassungsrecht ergibt, verletzt wurde (BGE 124 I 241 E. 2). Die Mitanfechtung des Entscheids des Einzelrichteramts ist daher zul�ssig.
c) Der Beschwerdef�hrer beantragt �ber die Aufhebung der angefochtenen Entscheide hinaus, er sei von Schuld und Strafe freizusprechen. Die staatsrechtliche Beschwerde ist indessen, von hier nicht zutreffenden Ausnahmen abgesehen, lediglich kassatorischer Natur (BGE 126 II 377 E. 8c S. 395; 125 I 104 E. 1b mit Hinweisen). Auf den Antrag um Freisprechung kann somit nicht eingetreten werden.
2.- Der Beschwerdef�hrer wirft dem Obergericht vor, die R�ge der fehlerhaften Anwendung von � 40 Abs. 2 StPO/ZG durch den Einzelrichter lediglich unter dem Blickwinkel der Ermessens�berschreitung beurteilt zu haben. Diese Beschr�nkung der Pr�fungsbefugnis sei im kantonalen Verfahrensrecht nicht vorgesehen, weshalb es willk�rlich sei, wenn das Obergericht die Auslegung besagter Norm nicht frei pr�fe.
Nach � 80 Ziff. 11 StPO/ZG ist gegen Urteile des Einzelrichters, mit denen wegen �bertretung eine Busse von h�chstens Fr. 500.-- ausgesprochen wurde, die Beschwerde an die Justizkommission des Obergerichts wegen Verletzung klaren materiellen Rechts, wegen offensichtlich unrichtiger Akten- und Beweisw�rdigung sowie wegen Verletzung "bestimm-ter" Prozessvorschriften zul�ssig. Diese Bestimmung wurde durch eine �nderung vom 17. Dezember 1998 in die zugerische Strafprozessordnung eingef�gt und steht seit 27. Februar 1999 in Kraft. Das Obergericht f�hrt im angefochtenen Entscheid aus, mit dem neu eingef�hrten Rechtsmittel k�nnten analog zur Nichtigkeitsbeschwerde nur besonders schwerwiegende M�ngel des vorinstanzlichen Verfahrens geltend gemacht werden. Es handle sich dabei um ein ausserordentliches Rechtsmittel, dessen Begr�ndetheit mit beschr�nkter Kognition gepr�ft werde. Inhaltlich lehne es sich stark an � 208 Ziff. 12 der zugerischen Zivilprozessordnung an, welcher die Beschwerde gegen Urteile der Friedensrichter in Zivilrechts-streitigkeiten regle. Der Beschwerdef�hrer erhebt gegen diese Auslegung keine stichhaltigen Einw�nde. Wenn er vorbringt, die von ihm angerufene Verfahrensnorm enthalte eine klare und eindeutige Regelung, so vermag dies die vom Obergericht dargelegten Gr�nde f�r die Beschr�nkung der Kognition bei der �berpr�fung von wenig einschneidenden einzelrichterlichen Strafurteilen nicht grundlegend in Frage zu stellen.
3.- a) Der Umfang des rechtlichen Geh�rs bestimmt sich in erster Linie nach den kantonalen Verfahrensvorschriften; erst wo sich dieser Rechtsschutz als ungen�gend erweist, greifen unmittelbar die bundesrechtlichen Minimalgarantien Platz. Das Bundesgericht pr�ft mit freier Kognition, ob der Geh�rsanspruch, so wie er sich unmittelbar aus der Bundesverfassung ergibt, verletzt ist (BGE 124 I 241 E. 2); die Auslegung und Anwendung des kantonalen Verfahrensrechts pr�ft es hingegen unter dem Gesichtswinkel der Willk�r (BGE 121 I 230 E. 2b S. 232, 54 E. 2a S. 56 f.; zum Begriff der Willk�r: BGE 125 I 166 E. 2a S. 168; 125 II 129 E. 5b S. 134 und 10 E. 3a mit Hinweisen).
Der verfassungsm�ssige Anspruch auf rechtliches Geh�r ist nach st�ndiger Praxis formeller Natur; ist die R�ge begr�ndet, so ist der angefochtene Entscheid unabh�ngig von der materiellen Rechtslage aufzuheben (BGE 126 I 19 E. 2d/bb S. 24; 125 I 113 E. 3 S. 118). Die entsprechenden R�gen sind daher vorweg zu pr�fen.
b) Der Beschwerdef�hrer r�gt eine willk�rliche Anwendung von � 40 Abs. 2 StPO/ZG. Nach dieser Vorschrift kann die Vorladung von Zeugen und Sachverst�ndigen zur Hauptverhandlung unterbleiben, wenn der Angeklagte ein unzweideutiges und vollst�ndiges Gest�ndnis abgelegt hat und anzunehmen ist, dass das Gericht auf Grund der Untersuchungsakten ein sicheres Urteil f�llen kann. Der Beschwerdef�hrer weist darauf hin, dass er nie ein Gest�ndnis abgegeben habe. Nach seiner Auffassung h�tte deshalb der Einzelrichter den Polizeibeamten O.________ als Belastungszeugen zwingend vorladen m�ssen; dies verlange der klare Wortlaut besagter Norm. Dass das Obergericht das Vorgehen des Einzelrichters gesch�tzt habe, sei auch in Anbetracht des Unmittelbarkeitsprinzips unhaltbar.
Das Obergericht ist nach einer systematischen Auslegung von � 40 Abs. 2 StPO/ZG zum Schluss gelangt, dem Richter stehe hinsichtlich der Beweisabnahme auch dann ein grosser Ermessensspielraum zu, wenn der Angeschuldigte kein Gest�ndnis abgelegt habe. Dies ergebe sich insbesondere aus � 40 Abs. 1 StPO/ZG, wo allgemein festgehalten sei, dass der Gerichtspr�sident bestimme, wer zur Hauptverhandlung vorzuladen sei. Ausserdem schreibe � 40 Abs. 3 StPO/ZG vor, nur solche Zeugen und Sachverst�ndigen einzuvernehmen, deren Aussagen von erheblichem Einfluss auf die Beurteilung der Sache sein k�nnen. Die Auffassung des Obergerichts, wonach � 40 Abs. 2 StPO/ZG nur beispielhaft festh�lt, wann auf eine Vorladung verzichtet werden kann, ist vertretbar. Es ist nicht willk�rlich, gest�tzt auf eine gesamtheitliche Betrachtung der einzelnen Abs�tze von � 40 StPO/ZG davon auszugehen, es liege selbst bei fehlendem Gest�ndnis im freien Ermessen des Richters, �ber die Vorladung von Zeugen und Sachverst�ndigen zu befinden und von einer solchen abzusehen, wenn davon keine neuen Erkenntnisse zu erwarten sind.
Entgegen der Ansicht des Beschwerdef�hrers besteht auch nach dem Unmittelbarkeitsprinzip, so wie es sich aus dem verfassungsm�ssigen Anspruch auf ein faires Verfahren und auf Wahrung der Verteidigungsrechte herleiten l�sst (Art. 6 Ziff. 1 und 3 EMRK und Art. 32 Abs. 2 BV; BGE 125 I 127 E. 6c/aa S. 133 f. mit Hinweisen), kein unbedingter Anspruch auf Befragung des Belastungszeugen in der Hauptverhandlung.
c) Der Beschwerdef�hrer macht geltend, das Obergericht habe sich nicht ausreichend mit den Vorbringen auseinander gesetzt, die er der Beweisw�rdigung des Einzelrichters entgegengehalten habe. Bereits im erstinstanzlichen Entscheid h�tten Ausf�hrungen zu den Berechnungen gefehlt, mit denen er aufgezeigt habe, dass die Nachfahrstrecke erst viel sp�ter begonnen haben m�sse als vom Polizeibeamten geschildert. Die beiden angefochtenen Entscheide hielten daher den verfassungsm�ssigen Begr�ndungsanforderungen nicht Stand.
Der in den Art. 6 Ziff. 1 EMRK und 29 Abs. 2 BV gew�hrleistete Anspruch auf rechtliches Geh�r bedeutet, dass die Beh�rde die Vorbringen des vom Entscheid in seiner Rechtsstellung Betroffenen auch tats�chlich h�rt, sorgf�ltig und ernsthaft pr�ft und in der Entscheidfindung ber�cksichtigt (BGE 126 I 7 E. 2b; 124 I 241 E. 2 und 49 E. 3a; je mit Hinweisen). Daraus ergibt sich auch die grunds�tzliche Pflicht der Beh�rde, ihren Entscheid zu begr�nden und darzulegen, von welchen �berlegungen sie sich leiten liess. Der Betroffene soll sich aufgrund der Begr�ndung des Entscheids ein Bild �ber dessen Tragweite machen und diesen sachgerecht anfechten k�nnen (BGE 124 II 146 E. 2a; 124 V 180 E. 1a; 117 Ib 64 E. 4 S. 86, 481 E. 6b/bb, je mit Hinweisen). Die Beh�rde darf sich allerdings auf die f�r den Entscheid wesentlichen Gesichtspunkte beschr�nken, muss sich also nicht mit jeder tatbest�ndlichen Behauptung und jedem rechtlichen Argument des Beschwerdef�hrers auseinander setzen (vgl. dazu ausf�hrlich BGE 112 Ia 107 E. 2b mit Hinweisen; BGE 123 I 31 E. 2c). Weiter ist die geforderte Begr�ndungsdichte abh�ngig von der Entscheidungsfreiheit der Beh�rde und der Eingriffsintensit�t des Entscheids. Je gr�sser der Spielraum ist, welcher der Beh�rde infolge Ermessen und unbestimmter Rechtsbegriffe zusteht, und je st�rker ein Entscheid in die individuellen Rechte eingreift, desto h�here Anforderungen sind an die Begr�ndung zu stellen (BGE 112 Ia 107 E. 2b).
Der Einzelrichter hat die verschiedenen Aussagen des Beschwerdef�hrers und des Polizeibeamten auf ihre Glaubw�rdigkeit hin �berpr�ft, sie gegeneinander abgewogen und eigenen messtechnischen �berlegungen unterzogen. Er hat ausgef�hrt, weshalb er von einer Geschwindigkeits�berschreitung ausgehe, diese jedoch tiefer einsch�tze als der Polizeibeamte.
Das Obergericht hat bei der Best�tigung dieser Ausf�hrungen die Einw�nde des Beschwerdef�hrers ber�cksichtigt.
Dabei brauchte es nicht im Einzelnen auf dessen Distanz- und Geschwindigkeitsberechnungen einzugehen; umso weniger, als hier lediglich ein �bertretungstatbestand in Frage steht.
Die beiden kantonalen Instanzen haben ihre �berlegungen insgesamt sorgf�ltig und transparent dargelegt. Ihre Begr�ndungen erf�llen die verfassungsm�ssigen Anforderungen an einen Entscheid bei weitem.
d) Das rechtliche Geh�r beinhaltet als pers�nlichkeitsbezogenes Mitwirkungsrecht im Verfahren das Recht des Betroffenen, sich vor Erlass eines in seine Rechtsstellung eingreifenden Entscheids zur Sache zu �ussern und an der Erhebung wesentlicher Beweise entweder mitzuwirken oder sich zumindest zum Beweisergebnis zu �ussern, wenn dieses geeignet ist, den Entscheid zu beeinflussen (BGE 124 I 241 E. 2 mit Hinweisen).
Der Beschwerdef�hrer wirft den kantonalen Instanzen vor, entgegen seinen Antr�gen keinen Augenschein von der Nachfahrstrecke genommen und auf eine Einvernahme des Disponenten und der Fahrer der Schneer�umungsfahrzeuge, die sich damals im Bereich Graben-/Gubelstrasse befunden h�tten, verzichtet zu haben. Die Zeugenbefragungen h�tten dazu dienen sollen, den genauen Standort desjenigen Schneer�umungsfahrzeugs zu ermitteln, das ihn behindert haben soll. Die obergerichtlich best�tigte Annahme des Einzelrichters, dass weder eine Nachfahrt der Strecke im Rahmen eines Augenscheins noch die Befragung der Zeugen zur Kl�rung des massgebenden Sachverhalts beitragen w�rde, verletzt das rechtliche Geh�r des Beschwerdef�hrers nicht. Wesentlich ist, wie das Obergericht ausf�hrt, dass der Beschwerdef�hrer wegen der Schneer�umungsarbeiten seine Fahrt verlangsamen musste, denn dies erm�glichte das Aufschliessen des Polizeifahrzeugs und eine l�ngere Nachfahrt. Im �brigen durften die kantonalen Instanzen davon ausgehen, dass sich die damaligen Verh�ltnisse mit den beantragten Beweisen nicht h�tten rekonstruieren lassen.
e) Ebenfalls als unbegr�ndet erweist sich der in diesem Zusammenhang erhobene Vorwurf, das Obergericht habe gegen den Vertrauensgrundsatz (Art. 9 BV) verstossen. In seinem Urteil vom 18. August 2000, das auf Beschwerde gegen den �berweisungsbeschluss des Untersuchungsrichteramts hin ergangen ist, hat das Obergericht die beantragte Anordnung bestimmter Beweismassnahmen mit einer summarischen Begr�ndung abgelehnt und dem Beschwerdef�hrer angesichts der Vorl�ufigkeit dieser Pr�fung nahe gelegt, die Beweisantr�ge vor dem erkennenden Richter zu erneuern. Dabei hat es erkl�rt, der erkennende Richter sei an diese summarische Pr�fung nicht gebunden (E. 2d des Entscheids). Eine vertrauensbegr�ndende Zusicherung im Hinblick auf sp�tere Beweisabnahmen liegt damit in keiner Art und Weise vor (vgl. BGE 125 I 267 E. 4c S. 274; 122 II 113 E. 3b/cc S. 123; 118 Ia 245 E. 4b S. 254).
4.- Der Beschwerdef�hrer bestreitet die ihm zur Last gelegte Geschwindigkeits�berschreitung und wirft den kantonalen Beh�rden eine willk�rliche Beweisw�rdigung vor.
a) Die verfassungsm�ssigen Anforderungen an die Beweisw�rdigung im Strafprozess ergeben sich aus der Unschuldsvermutung (in dubio pro reo), die in Art. 6 Ziff. 2 EMRK und in Art. 32 Abs. 1 BV gew�hrleistet ist. Nach dem Grundsatz in dubio pro reo ist bis zum gesetzlichen Nachweis der Schuld zu vermuten, dass der wegen einer strafbaren Handlung Angeklagte unschuldig ist (BGE 120 Ia 31 E. 2b S. 35). Als Beweisw�rdigungsregel besagt der Grundsatz, dass sich der Strafrichter nicht von der Existenz eines f�r den Angeklagten ung�nstigen Sachverhalts �berzeugt erkl�ren darf, wenn bei objektiver Betrachtung Zweifel bestehen, dass sich der Sachverhalt so verwirklicht hat. Der Grundsatz ist verletzt, wenn der Strafrichter an der Schuld des Angeklagten h�tte zweifeln m�ssen. Dabei sind bloss abstrakte und theoretische Zweifel nicht massgebend, weil solche immer m�glich sind und absolute Gewissheit nicht verlangt werden kann. Entscheidend ist, ob die Zweifel erheblich und nicht zu unterdr�cken sind, das heisst, sich nach der objektiven Sachlage aufdr�ngen (BGE 124 IV 86 E. 2a; 120 Ia 31 E. 2c S. 37).
b) Dem Obergericht stand bei der �berpr�fung der Beweisw�rdigung des Einzelrichters nur eine beschr�nkte Kognition zu. Ob das Obergericht zu Unrecht Willk�r in der Beweisw�rdigung verneint hat, pr�ft das Bundesgericht frei (BGE 125 I 492 E. 1a/cc; 111 Ia 353 E. 1b). Praktisch hat dies zur Folge, dass sich das Bundesgericht anhand der Vorbringen des Beschwerdef�hrers auch mit der Beweisw�rdigung des Einzelrichters unmittelbar auseinander setzt und diese auf Willk�r hin pr�ft (BGE 125 I 492 E. 1a/cc). Das Bundesgericht hebt den angefochtenen Entscheid demnach nur auf, wenn es zum Schluss kommt, dass der Einzelrichter den Beschwerdef�hrer verurteilte, obwohl bei objektiver Betrachtung des ganzen Beweisergebnisses offensichtlich erhebliche und schlechterdings nicht zu unterdr�ckende Zweifel an seiner Schuld fortbestanden (BGE 124 IV 86 E. 2a; 120 Ia 31 E. 2d S. 38). Willk�r liegt nicht schon dann vor, wenn die gerichtlichen Schlussfolgerungen nicht mit der Darstellung des Angeschuldigten �bereinstimmen (BGE 116 Ia 85 E. 2b) und jedenfalls im Ergebnis haltbar sind (BGE 125 I 166 E. 2a; 125 II 10 E. 3a, 129 E. 5b, mit Hinweisen).
c) Der Beschwerdef�hrer macht geltend, die Annahme des Einzelrichters, er sei mit ca. 60 km/h unterwegs gewesen und an der Verzweigung Baarer-/Gubelstrasse vom Polizeibeamten eingeholt worden, sei aktenwidrig und willk�rlich. Sie stehe auch in Widerspruch zu den Angaben im Polizeirapport, wonach sich der Polizeibeamte erst auf der H�he des Fridbachs befunden habe, als er selbst bereits am Casino vorbeigefahren sei. Sie f�hre aufgrund der zwischen Casino und Gubelstrasse liegenden Distanz zum Schluss, dass ihm der Beamte mit rund 108 km/h gefolgt sein m�sse. Wenn entsprechend dessen Vorwurf gar von einer Geschwindigkeit von 80 km/h ausgegangen w�rde, m�sste das Aufholen mit einer Durchschnittsgeschwindigkeit von rund 144 km/h erfolgt sein. Dies sei auf einer beschneiten Strasse jedoch kaum m�glich und lasse die Aussagen des Polizeibeamten insgesamt als unglaubw�rdig erscheinen. In Wirklichkeit m�sse die Aufholstrecke l�nger und die Nachfahrstrecke k�rzer gewesen sein als von diesem behauptet. Zuverl�ssige Messungen best�nden daher nicht. Unhaltbar sei auch, dass der Einzelrichter der Sachverhaltsdarstellung des Polizeibeamten Glauben geschenkt habe, ohne diesen selbst zu befragen.
Dass der Einzelrichter annahm, der Beschwerdef�hrer habe die zul�ssige Geschwindigkeit um 10 km/h �berschritten, ist vom Obergericht zu Recht als vertretbar erachtet worden (E. 5b des angefochtenen Urteils). Daran �ndert nichts, dass der Beschwerdef�hrer seinen Wagen auf der Aufholstrecke nie richtig anhalten musste, wie er vorbringt. Immerhin f�hrt er selbst aus, seine Fahrt im Bereich der Grabenstrasse wegen eines parkierenden Fahrzeugs kurzfristig verlangsamt zu haben. Selbst unter Ber�cksichtigung der vom Beschwerdef�hrer aufgezeigten Geschwindigkeitsberechnungen erscheint die Annahme nicht unhaltbar, dass die Nachfahrt bereits bei der Verzweigung Baarer-/Gubelstrasse begonnen hat; dies besonders dann nicht, wenn von einer Geschwindigkeit des Beschwerdef�hrers von 60 km/h ausgegangen wird. Dass der Polizeibeamte beim Aufholen mehr als 100 km/h zur�ckgelegt hat, erscheint auch bei den damaligen ung�nstigen Strassenverh�ltnissen nicht als unwahrscheinlich. Der Einzelrichter hat sich bei der Einsch�tzung der Geschwindigkeits�berschreitung an den vom Eidgen�ssischen Departement f�r Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation herausgegebenen Technischen Weisungen �ber Geschwindigkeitskontrollen im Strassenverkehr vom 10. August 1998 orientiert und gem�ss der einschl�gigen Messmethode eine Sicherheitsmarge von insgesamt 20 km/h von den verzeigten 80 km/h abgezogen. Damit hat der Einzelrichter den m�glichen Ungenauigkeiten in der Messung des Polizeibeamten zu Gunsten des Beschwerdef�hrers Rechnung getragen.
Konkrete Anhaltspunkte, welche das Messergebnis insgesamt als offensichtlich zweifelhaft erscheinen lassen w�rden, sind nicht ersichtlich. Der Einzelrichter hat auch nicht gegen das Willk�rverbot verstossen, indem er nach einer antizipierten Beweisw�rdigung gest�tzt auf die Angaben in den Untersuchungsakten zum Schluss gekommen ist, eine Vorladung des Polizeibeamten w�re nicht weiter f�hrend.
5.- Demnach ist die staatsrechtliche Beschwerde abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Bei diesem Ausgang des bundesgerichtlichen Verfahrens sind die Kosten dem Beschwerdef�hrer aufzuerlegen (Art. 156 Abs. 1 OG).
3.- Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, dem Einzelrichteramt, der Staatsanwaltschaft und dem Obergericht (Justizkommission) des Kantons Zug schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 6
 Art. 9
 Art. 90
 Art. 32
 Art. 4
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 Art. 6
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