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Timestamp: 2016-10-27 16:54:36+00:00

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2A.682/2004 (08.12.2004)
2A.682/2004 /dxc
Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Adrian Fiechter,
Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen den Entscheid des Bezirksgerichtspr�sidiums Plessur vom 5. November 2004.
X.________ ist angeblich am 24. Juni 1988 geboren und Staatsangeh�riger von Liberia. Nach eigener Darstellung reiste er am 19. Januar 2004 illegal in die Schweiz ein und stellte hier ein Asylgesuch. Ein radiografisches Gutachten vom 28. Januar 2004 ergab aufgrund einer Handknochenanalyse, dass X.________ mindestens 19 Jahre alt ist. Am 17. M�rz 2004 trat das Bundesamt f�r Fl�chtlinge auf das Asylgesuch von X.________ nicht ein und wies ihn aus der Schweiz weg. Dieser Entscheid wurde rechtskr�ftig. Mit Schreiben vom 31. M�rz 2004 forderte das Amt f�r Polizeiwesen Graub�nden X.________ auf, die Schweiz pflichtgem�ss zu verlassen. Am 2. April 2004 gab dieser bei einer Besprechung an, in sein angebliches Heimatland Liberia zur�ckkehren zu wollen, wozu er jedoch noch etwas Zeit zwecks Beschaffung heimatlicher Papiere ben�tige. Gleichentags ersuchte das Amt f�r Polizeiwesen Graub�nden das Eidgen�ssische Justiz- und Polizeidepartement um Vollzugsunterst�tzung. Ein am 28. Mai 2004 durchgef�hrtes Herkunftsgesp�ch ergab, dass X.________ mit grosser Wahrscheinlichkeit aus Nigeria stammt. Am 12. Juli 2004 wurde X.________ wegen illegalen Aufenthalts mit Einschliessung von f�nf Tagen bestraft.
Am 31. Oktober 2004 reiste X.________ mit einer ihm nicht zustehenden Schweizer Identit�tskarte nach London aus, wo ihm aber die Einreise verweigert und er in die Schweiz zur�ckgeschickt wurde. Am 1. November 2004 wurde er wegen Verwendung von ihm nicht zustehenden Ausweispapieren, Diebstahls sowie rechtswidrigen Verweilens in der Schweiz zu einer weiteren Einschliessung von sieben Tagen verurteilt. Nachdem X.________ dem Amt f�r Polizeiwesen Graub�nden zugef�hrt worden war, ordnete dieses am 3. November 2004 die Ausschaffungshaft an. Das Bezirksgerichtspr�sidium Plessur pr�fte und genehmigte die Haft am 5. November 2004. Dabei war X.________ amtlich vertreten, wobei der damalige Rechtsbeistand die Zul�ssigkeit der Haft anerkannte.
Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde vom 25. November 2004 an das Bundesgericht beantragt X.________, vertreten durch einen neuen Rechtsanwalt, das Hafturteil sei aufzuheben und er sei sofort aus der Ausschaffungshaft zu entlassen; �berdies ersucht er um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege und Verbeist�ndung im bundesgerichtlichen Verfahren.
Das Amt f�r Polizeiwesen Graub�nden schliesst auf Abweisung der Beschwerde. Das Bezirksgericht Plessur hat auf eine Vernehmlassung verzichtet. X.________ nahm die Gelegenheit nicht wahr, sich nochmals zur Sache zu �ussern. Das Bundesamt f�r Fl�chtlinge hat innert gesetzter Frist keine Stellungnahme eingereicht.
Gem�ss der bundesgerichtlichen Rechtsprechung hat der Haftrichter seinen Entscheid so zu begr�nden, dass der Betroffene ihn gegebenenfalls sachgerecht anfechten kann, wobei es nicht Sache des Bundesgerichts ist, in den Akten nach haftbegr�ndenden Umst�nden zu suchen (BGE 125 II 369 E. 2c und d S. 372 f.). Die vorliegende Begr�ndung des Haftrichters enth�lt zwar eine Umschreibung des Gesetzesrechts, es fehlt jedoch eine konkrete Pr�fung der Haftvoraussetzungen im vorliegenden Anwendungsfall. Die materielle Haftbegr�ndung beschr�nkt sich im Wesentlichen auf die Feststellung, der Vertreter des Beschwerdef�hrers anerkenne, dass die Voraussetzungen f�r eine Ausschaffungshaft erf�llt seien. Diese Begr�ndung erscheint ungen�gend. Allerdings war der Beschwerdef�hrer bereits vor dem Haftrichter amtlich verbeist�ndet, und es ist angesichts des unbestrittenen Protokolls der haftrichterlichen Verhandlung nicht in Frage zu stellen, dass sein Vertreter die Rechtm�ssigkeit der Haft anerkannt hatte. Unter diesen Umst�nden musste der Haftrichter nicht mit einer Anfechtung seines Entscheids rechnen. Nachdem der Beschwerdef�hrer, vertreten durch einen neuen Rechtsanwalt, dennoch das Bundesgericht angerufen hatte, hat es der Haftrichter freilich unterlassen, in der Vernehmlassung an das Bundesgericht eine zureichende Begr�ndung nachzuliefern. Der Beschwerdef�hrer r�gt dies allerdings wohl zu Recht nicht, erscheint doch sein eigenes Verhalten ebenfalls nicht widerspruchsfrei. Die Erhebung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde kann zwar nicht gerade als unzul�ssig gelten. Unter den gegebenen Umst�nden bleibt die ungen�gende Begr�ndung des Haftentscheids aber ausnahmsweise ohne Folgen und hat das Bundesgericht direkt auf die Akten abzustellen, zumal diese vollst�ndig erscheinen und der Beschwerdef�hrer und die haftanordnende Beh�rde ihre Standpunkte umfassend vortragen konnten.
2.1 Die zust�ndige Beh�rde kann einen Ausl�nder in Ausschaffungshaft nehmen, wenn die Voraussetzungen von Art. 13b ANAG erf�llt sind. Danach ist erforderlich, dass ein erstinstanzlicher, nicht notwendigerweise auch rechtskr�ftiger Weg- oder Ausweisungsentscheid vorliegt (vgl. BGE 129 II 1 E. 3 S. 6 ff.; 121 II 59 E. 2 S. 61; 122 II 148 ff.), dessen Vollzug noch nicht m�glich, jedoch absehbar ist (BGE 125 II 369 E. 3a S. 374, 377 E. 2a S. 379). Zudem muss einer der in Art. 13b Abs. 1 ANAG genannten Haftgr�nde bestehen (BGE 125 II 369 E. 3a S. 374, 377 E. 3a S. 381; 124 II 1 E. 1 S. 3).
Nach Art. 13b Abs. 1 lit. c ANAG kann Ausschaffungshaft insbesondere verf�gt werden, wenn konkrete Anzeichen bef�rchten lassen, dass sich der Ausl�nder der Ausschaffung entziehen will (Gefahr des Untertauchens). Das trifft namentlich zu, wenn der Ausl�nder bereits einmal untergetaucht ist, beh�rdlichen Anordnungen keine Folge leistet, seine Mitwirkungspflicht verletzt (vgl. die Neuformulierung von Art. 13b Abs. 1 lit. c ANAG vom 19. Dezember 2003 in AS 2004 1633), die Vollzugsbem�hungen der Beh�rden erschwert oder sonst wie klar zu erkennen gibt, keinesfalls in sein Herkunftsland zur�ckkehren zu wollen (BGE 125 II 369 E. 3b/aa S. 375). Bei einem straff�lligen Ausl�nder ist eher als bei einem unbescholtenen davon auszugehen, er werde in Zukunft beh�rdliche Anordnungen missachten (BGE 122 II 49 E. 2a, 148 E. 2b/aa S. 152; 119 Ib 193 E. 2b S. 198).
Gem�ss dem neuen, am 1. April 2004 in Kraft getretenen Art. 13b Abs. 1 lit. d ANAG (in der Fassung vom 19. Dezember 2003; AS 2004 1633 und 1647) ist die Ausschaffungshaft �berdies zul�ssig, wenn das zust�ndige Bundesamt einen Nichteintretensentscheid gest�tzt auf Art. 32 Abs. 2 lit. a-c des Asylgesetzes getroffen hat.
2.2 Gegen den Beschwerdef�hrer liegt ein rechtskr�ftiger Wegweisungsentscheid vor, der bisher nicht vollzogen werden konnte. Der Beschwerdef�hrer macht freilich geltend, nach der Rechtsprechung der Schweizerischen Asylrekurskommission seien bei ihm die Voraussetzungen f�r einen asylrechtlichen Nichteintretensentscheid nicht erf�llt, womit er sinngem�ss auch die Wegweisung in Frage stellt. Gegenstand des haftrichterlichen Verfahrens bildet indessen ausschliesslich die Rechtm�ssigkeit der Haftanordnung, nicht auch die Asyl- oder Wegweisungsfrage (vgl. Art. 100 Abs. 1 lit. b Ziff. 4 und 5 OG und Art. 11 Abs. 2 lit. b AsylG). Der Haftrichter hat die Haft nur zu verweigern, wenn sich der zu sichernde Wegweisungsentscheid als offensichtlich unzul�ssig erweist (BGE 125 II 217 E. 2 S. 220; 121 II 59 E. 2b S. 61). Das trifft im vorliegenden Fall nicht zu. Im �brigen h�tte der Beschwerdef�hrer die M�glichkeit gehabt, den asylrechtlichen Nichteintretens- und Wegweisungsentscheid des Bundesamts f�r Fl�chtlinge bei der Schweizerischen Asylrekurskommission anzufechten.
2.3 Das Amt f�r Polizeiwesen Graub�nden st�tzte die Haft sowohl auf Art. 13b Abs. 1 lit. c ANAG (Untertauchensgefahr) als auch auf den neuen Haftgrund von Art. 13b Abs. 1 lit. d ANAG. In der Begr�ndung des angefochtenen Entscheids verwies der Haftrichter bei seinen allgemeinen Erw�gungen zur Rechtslage ebenfalls auf die beiden genannten Haftgr�nde, ohne freilich konkret zu pr�fen, ob die entsprechenden Voraussetzungen im vorliegenden Fall tats�chlich erf�llt seien.
2.3.1 Im Hinblick auf den Haftgrund der Untertauchensgefahr ist zun�chst in Rechnung zu stellen, dass sich der Beschwerdef�hrer betont den Anschein gibt, zur Mitwirkung bei der Ausschaffung bereit zu sein. Sein grunds�tzlicher Wille, die Schweiz zu verlassen, kann wohl kaum in Frage gestellt werden, ist doch erstellt, dass er einen gescheiterten Versuch unternahm, nach Grossbritannien auszureisen. Allerdings tat der Beschwerdef�hrer dies auf illegale Weise unter Verwendung eines gestohlenen, ihm nicht zustehenden Ausweises. Wie er legal in einen Drittstaat ausreisen m�chte, legt er nicht dar. F�r eine Heimkehr in sein Heimatland h�tte er l�ngst Anlass und Gelegenheit gehabt, die erforderlichen Vorkehren zu treffen, wollte er die Schweiz tats�chlich freiwillig verlassen. Es gibt jedoch keine Hinweise daf�r, dass er eine solche Heimkehr tats�chlich beabsichtigt. Insbesondere belegt der Beschwerdef�hrer seine Behauptung nicht, mehrmals versucht zu haben, zu g�ltigen Dokumenten zu gelangen, und es finden sich daf�r in den Akten auch keine Beweise. Vielmehr sprechen die Umst�nde daf�r, dass der Beschwerdef�hrer versucht, eine R�ckkehr in seinen Heimatstaat zu verhindern. So ist erstellt, dass er die Beh�rden �ber sein Alter get�uscht hat, und es liegen deutliche Anhaltspunkte daf�r vor, dass seine Herkunftsangaben nicht stimmen k�nnen. Gem�ss den beh�rdlichen Expertisen sind seine Kenntnisse �ber die behauptete Heimat Liberia ungen�gend und weist die von ihm gesprochene Sprache auf eine Herkunft aus Nigeria hin. Der Beschwerdef�hrer wurde zudem strafrechtlich verurteilt. Weniger von Bedeutung ist dabei im vorliegenden Zusammenhang die Verurteilung wegen illegalen Aufenthalts; ins Gewicht f�llt jedoch diejenige wegen Diebstahls und Verwendung von dem Beschwerdef�hrer nicht zustehenden Ausweisen. Entgegen der in der Beschwerdeschrift vertretenen Auffassung steht dabei nicht im Vordergrund, dass der Beschwerdef�hrer damit seiner Ausreisepflicht nachkommen wollte; vielmehr wird dadurch belegt, dass er sich nicht an die gesetzm�ssige Ordnung h�lt und gerade nicht f�r eine rechtm�ssige Ausschaffung Hand bieten w�rde. Insgesamt bestehen damit gen�gend Anhaltspunkte daf�r, dass sich der Beschwerdef�hrer der Ausschaffung entziehen w�rde, weshalb der Haftgrund von Art. 13b Abs. 1 lit. c ANAG gegeben ist.
2.3.2 Fraglich erscheint, ob dar�ber hinaus auch die Voraussetzungen des (neuen) Haftgrunds von Art. 13b Abs. 1 lit. d ANAG erf�llt sind. Insbesondere blieb bisher ungekl�rt, ob dieser Haftgrund auch anwendbar ist, wenn der asylrechtliche Nichteintretensentscheid, wie dies hier zutrifft, bereits vor Inkrafttreten von Art. 13b Abs. 1 lit. d ANAG erging. Wie es sich damit verh�lt, kann aber offen bleiben, da jedenfalls der Haftgrund der Untertauchensgefahr vorliegt (vgl. das Urteil des Bundesgerichts 2A.635/2004 vom 15. November 2004, E. 2.2 und 2.3).
3.1 Nach Art. 13c Abs. 5 litc. a ANAG wird die Haft unter anderem dann beendet, wenn sich erweist, dass der Vollzug der Weg- oder Ausweisung aus rechtlichen oder tats�chlichen Gr�nden undurchf�hrbar ist. Liegt der Beendigungsgrund von Anfang an vor, erweist sich auch eine Haftanordnung als unzul�ssig. Der Umstand allein, dass die Ausreise nur schwer organisiert werden kann und im Rahmen der entsprechenden Bem�hungen mit ausl�ndischen Beh�rden erst noch verhandelt werden muss, was erfahrungsgem�ss eine gewisse Zeit in Anspruch nimmt, macht die Ausschaffung jedoch nicht bereits undurchf�hrbar. Gerade wegen solcher Schwierigkeiten hat der Gesetzgeber die Haftdauer erheblich erh�ht und die M�glichkeit der Haftverl�ngerung geschaffen. Wie es sich mit der Durchf�hrbarkeit des Wegweisungsvollzugs im Einzelnen verh�lt, bildet Gegenstand einer nach pflichtgem�ssem Ermessen vorzunehmenden Prognose. Massgebend ist, ob die Ausschaffung mit hinreichender Wahrscheinlichkeit innert absehbarer Zeit m�glich sein wird oder nicht. Die Haft ist dann unzul�ssig, wenn triftige Gr�nde f�r die Undurchf�hrbarkeit des Vollzugs sprechen oder praktisch feststeht, dass er sich innert vern�nftiger Frist kaum wird realisieren lassen (BGE 130 II 56 E. 4 S. 59 ff.; 127 II 168 E. 2c S. 172; je mit Hinweisen). Dies ist in der Regel bloss der Fall, wenn die Ausschaffung auch bei gesicherter Kenntnis der Identit�t oder der Nationalit�t des Betroffenen bzw. trotz seines Mitwirkens bei der Papierbeschaffung mit grosser Wahrscheinlichkeit als ausgeschlossen erscheint. Zu denken ist etwa an eine l�nger dauernde Transportunf�higkeit aus gesundheitlichen Gr�nden oder an eine ausdr�ckliche oder zumindest klar erkennbare und konsequent gehandhabte Weigerung eines Staates, gewisse Staatsangeh�rige zur�ckzunehmen. Nur falls keine oder bloss eine h�chst unwahrscheinliche, rein theoretische M�glichkeit besteht, die Wegweisung zu vollziehen, ist die Haft aufzuheben, nicht indessen bei einer ernsthaften, wenn auch allenfalls (noch) geringen Aussicht hierauf (BGE 130 II 56 E. 4.1.3 S. 61, mit Hinweisen).
3.2 Gem�ss einer in den Akten liegenden Mitteilung der Abteilung Vollzugsunterst�tzung des Eidgen�ssischen Justiz- und Polizeidepartements vom 10. Juni 2004 hat die nigerianische Botschaft in Bern in letzter Zeit bei Anh�rungen keine Reisepapiere f�r Personen ausgestellt, die behaupten, aus einem anderen afrikanischen Land zu kommen. Der nigerianische Landesvertreter soll sich zudem dahingehend ge�ussert haben, keine Personen befragen zu wollen, die eine andere Nationalit�t angeben. Dies f�hrt im vorliegenden Fall jedoch nicht dazu, dass die Ausschaffung bereits heute als tats�chlich unm�glich gelten kann. Die Herkunft des Beschwerdef�hrers ist gerade strittig und bisher nicht eindeutig abgekl�rt. Es l�sst sich daher auch keine Prognose dar�ber stellen, ob bei Kenntnis der Herkunft des Beschwerdef�hrers die erforderlichen Reisepapiere beschafft werden k�nnten. Der Fall l�sst sich somit nicht mit Sachlagen vergleichen, in denen der Heimatstaat bei eindeutiger Herkunft die �bernahme von zwangsweise zur�ckgef�hrten Landsleuten verweigert (vgl. die Urteile 2A.312/2003 [Nigeria] und 2A.328/2003 [Kamerun] vom 17. bzw. 22. Juli 2003, E. 2.1). W�rde sich der Beschwerdef�hrer zur nigerianischen Staatsangeh�rigkeit bekennen und mit den Beh�rden kooperieren, w�re ein Reisepapier gem�ss Telefax der Abteilung Vollzugsunterst�tzung des Eidgen�ssischen Justiz- und Polizeidepartements vom 29. November 2004 erh�ltlich. H�tte der Beschwerdef�hrer, wie er behauptet, die liberianische Staatsangeh�rigkeit, st�nde es den Beh�rden offen, auch in diese Richtung weitere Versuche zur Papierbeschaffung vorzunehmen. Jedenfalls kann gegenw�rtig nicht davon ausgegangen werden, entsprechende beh�rdliche Bem�hungen seien auf l�ngere Dauer zum Scheitern verurteilt. Die angeordnete Haft erweist sich demnach zurzeit nicht wegen tats�chlicher Unm�glichkeit als unzul�ssig.
Schliesslich ist die Ausschaffungshaft auch nicht aus sonstigen Gr�nden unverh�ltnism�ssig. Der Beschwerdef�hrer wurde, nachdem er weggewiesen worden war, w�hrend l�ngerer Zeit nicht in Ausschaffungshaft genommen, womit er die Gelegenheit gehabt h�tte, selber f�r die n�tigen Reisepapiere zu sorgen und freiwillig ordnungsgem�ss auszureisen. Die Beh�rden haben ihn dazu auch aufgefordert. Erst als sich zeigte, dass der Beschwerdef�hrer seiner Ausreisepflicht nicht auf legalem Weg nachzukommen bereit war, wurde die Ausschaffungshaft angeordnet. Weiter steht auch das Alter des Beschwerdef�hrers einer Haft nicht entgegen, ist doch davon auszugehen, dass er nicht mehr minderj�hrig ist und jedenfalls das f�r die Anordnung von Ausschaffungshaft geltende Minimalalter von 15 Jahren (vgl. Art. 13c Abs. 3 zweiter Satz ANAG) �berschritten hat.
Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde ist demzufolge unbegr�ndet und abzuweisen.
Angesichts der gegebenen Umst�nde und insbesondere aufgrund der Tatsache, dass vor der Vorinstanz der damalige Rechtsvertreter des Beschwerdef�hrers die Zul�ssigkeit der Haft ausdr�cklich anerkannt hatte, erweist sich das Rechtsbegehren des Beschwerdef�hrers als aussichtslos. Damit ist seinem Antrag auf unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung nicht zu entsprechen (vgl. Art. 152 OG). Praxisgem�ss kann aber angesichts der wahrscheinlichen Uneinbringlichkeit von der Erhebung einer Gerichtsgeb�hr abgesehen werden.

References: Art. 13
 BGE 
 Art. 13
 Art. 13
 Art. 13
 Art. 13
 Art. 32
 Art. 100
 Art. 11
 Art. 13
 Art. 13
 Art. 13
 Art. 13
 Art. 13
 Art. 13
 Art. 13
 Art. 152