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Timestamp: 2016-10-23 22:22:26+00:00

Document:
vertreten durch Rechtsanw�lte Dr. Martin Burkhardt und
Caroline M. L�pez Nagai,
A.a Die X.________ B.V. (Beschwerdef�hrerin) ist eine Gesellschaft nach niederl�ndischem Recht mit Sitz in Rotterdam. Sie ist eine Tochtergesellschaft der X.________ S.A., eines weltweit t�tigen Warenpr�fungsunternehmens mit Sitz in Paris, und h�lt ihrerseits die in Venezuela domizilierte lokale X.________-Gesellschaft. A.________ (Beschwerdegegner) lebt in Caracas (Venezuela) und arbeitet als Berater.
Am 21. April 2000 schloss die Beschwerdef�hrerin mit dem Beschwerdegegner einen Beratervertrag ab, worin sich dieser verpflichtete, der Beschwerdef�hrerin ein �bereinkommen mit der venezolanischen Regierung �ber die staatliche Zulassung der Beschwerdef�hrerin als Warenpr�fungsgesellschaft zu vermitteln. Im Jahr 2003 kam aufgrund der Bem�hungen des Beschwerdegegners ein solches �bereinkommen zustande.
A.b In der Folge machte der Beschwerdegegner ausstehende Vermittlungsprovisionen im Betrag von US $ 2'625'569.36 geltend. Gest�tzt auf die in Art. 16 des Beratervertrags vorgesehene Schiedsklausel klagte er diesen Betrag mit einer Schiedsklage vom 13. Dezember 2005 bei der Internationalen Handelskammer (ICC) gegen die Beschwerdef�hrerin ein.
Kurz zuvor, am 30. November 2005, erwirkte der Beschwerdegegner beim Zivilgerichtspr�sidenten Basel-Stadt einen Arrest auf dem Schweizer Konto der Beschwerdef�hrerin �ber den entsprechenden Betrag in Schweizer W�hrung, n�mlich Fr. 3'492'007.25. Die von der Beschwerdef�hrerin dagegen erhobene Arresteinsprache wurde von der Zivilgerichtspr�sidentin Basel-Stadt mit Verf�gung vom 30. Januar 2006 abgewiesen, worauf die Beschwerdef�hrerin am 10. Februar 2006 beim Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt Beschwerde einlegte.
Mit Klageantwort vom 14. Februar 2006 erhob die Beschwerdef�hrerin im gegen sie angestrengten ICC-Schiedsverfahren sodann ihrerseits Widerklage gegen den Beschwerdegegner, mit der sie u.a. Schadenersatz aufgrund der Verletzung der Schieds- sowie der Vertraulichkeitsklausel des Beratervertrags geltend machte.
B.a Mit Klage vom 24. Oktober 2006 gelangte die Beschwerdef�hrerin an das Zivilgericht Basel-Stadt mit den Begehren, der Beschwerdegegner sei kostenf�llig zu verpflichten, ihr gest�tzt auf Art. 273 SchKG Schadenersatz f�r ungerechtfertigten Arrest im Umfang der folgenden Betr�ge zu bezahlen:
a) Fr. 200'376.50 zuz�glich Schadenszins von 5% ab 22. September 2006. Fr. 105'400.52 zuz�glich Schadenszins von 5% ab 22. September 2006 auf den Betrag von Fr. 103'547.55 und abz�glich Fr. 10'000.-- an Parteientsch�digung.
b) Euro 68'259.37 zuz�glich Schadenszins von 5% ab 22. September 2006 auf den Betrag von Euro 66'689.48.
c) Euro 36'172.61 zuz�glich Schadenszins von 5% ab 22. September 2006 auf den Betrag von Euro 35'548.70.
Der Beschwerdegegner beantragte in der Klageantwort, es sei mangels Vorliegens einer Vorbedingung der Rechtsg�ltigkeit des Prozesses im Sinne von � 58 der Zivilprozessordnung des Kantons Basel-Stadt vom 8. Februar 1875 (ZPO/BS; SG 221.100) nicht auf die Klage einzutreten. Am 15. M�rz 2007 verf�gte der Instruktionsrichter des Zivilgerichts, dass der Prozess zun�chst auf die Eintretensfrage beschr�nkt werde.
In der Zwischenzeit hatte sich im parallel laufenden ICC-Schiedsverfahren ein Schiedsgericht mit Sitz in Rotterdam konstituiert, welches mit Teilurteil vom 1. Juni 2007 die Widerklage der Beschwerdef�hrerin abwies.
B.b Mit Urteil vom 15. Mai 2008 trat das Zivilgericht auf die Arrestschadenersatzklage der Beschwerdef�hrerin nicht ein.
Es kam zum Schluss, dass zur Beurteilung der von der Beschwerdef�hrerin geltend gemachten Schadenersatzforderung aus ungerechtfertigtem Arrest das in Art. 16 des Beratervertrags vorgesehene Schiedsgericht zust�ndig sei. Denn die Parteien h�tten mit der Schiedsklausel, welche bei Meinungsverschiedenheiten unter den Parteien "concernant l'interpr�tation ou l'application du pr�sent contrat" die ausschliessliche Zust�ndigkeit des Schiedsgerichts vorsieht, auch die vorliegende Arrestschadenersatzklage der Schiedsgerichtsbarkeit unterstellt. Zudem habe die Beschwerdef�hrerin die Schadenersatzforderung aus ungerechtfertigtem Arrest widerklageweise bereits vor dem Schiedsgericht geltend gemacht. Mit Teilurteil vom 1. Juni 2007 habe das Schiedsgericht dieses Begehren abgewiesen. Das Zivilgericht k�nne daher nicht nur wegen fehlender Zust�ndigkeit, sondern auch wegen bereits abgeurteilter Sache (res iudicata) auf die Klage nicht eintreten.
B.c Gegen den Nichteintretensentscheid des Zivilgerichts legte die Beschwerdef�hrerin Appellation beim Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt ein mit dem Antrag, es sei das erstinstanzliche Urteil aufzuheben und die Sache an die Vorinstanz zum Entscheid in der Hauptsache zur�ckzuweisen.
Mit Beschwerde in Zivilsachen beantragt die Beschwerdef�hrerin dem Bundesgericht, es sei das Urteil des Appellationsgerichts aufzuheben und zu erkennen, dass die Vorbedingungen der Rechtsg�ltigkeit des Prozesses gem�ss � 58 ZPO des Kantons Basel-Stadt erf�llt sind, namentlich dass das Zivilgericht Basel-Stadt zust�ndig sei und keine res iudicata vorliege. Die Vorinstanz sei sodann anzuweisen, auf die Appellation vom 29. Juni 2009 einzutreten und die Sache neu zu beurteilen. Weiter wiederholt die Beschwerdef�hrerin die in erster Instanz gestellten Begehren auf Zahlung von Schadenersatz.
Mit Verf�gung vom 1. November 2010 wurde der Beschwerde die aufschiebende Wirkung erteilt.
Die Beschwerde richtet sich gegen einen verfahrensabschliessenden Entscheid einer letzten kantonalen Instanz (Art. 75 Abs. 1 i.V.m. Art. 90 BGG) in einer Zivilsache (Art. 72 Abs. 1 BGG), die Rechtsbegehren der Beschwerdef�hrerin sind im kantonalen Verfahren nicht gesch�tzt worden (Art. 76 Abs. 1 BGG), der massgebende Streitwert betr�gt mehr als Fr. 30'000.-- (Art. 51 i.V.m. Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG) und die Beschwerdefrist ist eingehalten (Art. 46 Abs. 1 lit. b i.V.m. Art. 100 Abs. 1 BGG). Auf die Beschwerde in Zivilsachen ist einzutreten.
Die Beschwerdef�hrerin r�gt, die Vorinstanz sei zu Unrecht zum Schluss gelangt, dass ihrer beim Zivilgericht Basel-Stadt eingereichten Arrestschadenersatzklage die Einrede der abgeurteilten Sache (res iudicata) entgegen stehe. Die Vorinstanz habe die bundesrechtlichen Grunds�tze der Klage- bzw. Anspruchsidentit�t verkannt, denn die Arrestschadenersatzklage sei keineswegs identisch mit der Widerklage, welche vom ICC-Schiedsgericht mit Teilurteil vom 1. Juni 2007 abgewiesen wurde. Vielmehr unterscheide sich der beim Schiedsgericht geltend gemachte Schadenersatzanspruch aus Verletzung der Schieds- und Vertraulichkeitsklausel sowohl hinsichtlich des Rechtsgrunds als auch hinsichtlich des Lebenssachverhalts von der in Basel eingeklagten Arrestschadenersatzforderung.
2.1 Eine abgeurteilte Sache liegt nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung vor, wenn der streitige Anspruch mit einem schon rechtskr�ftig beurteilten identisch ist. Dies trifft zu, wenn der Anspruch dem Richter aus demselben Rechtsgrund und gest�tzt auf den gleichen Sachverhalt erneut zur Beurteilung unterbreitet wird (BGE 125 III 241 E. 1 S. 242; 123 III 16 E. 2a S. 18; 119 II 89 E. 2a S. 90). Der Begriff der Anspruchsidentit�t ist nicht grammatikalisch, sondern inhaltlich zu verstehen. Er wird durch die mit dem Begehren des abgeschlossenen Verfahrens insgesamt erfassten und beurteilten Rechtsbehauptungen bestimmt. Der neu geltend gemachte Anspruch ist trotz abweichender Umschreibung vom beurteilten nicht verschieden, wenn er in diesem bereits enthalten war, wenn bloss das kontradiktorische Gegenteil zur Beurteilung unterbreitet wird, oder wenn die im ersten Prozess beurteilte Hauptfrage f�r Vorfragen des zweiten Prozesses von pr�judizieller Bedeutung ist. Anderseits sind Rechtsbehauptungen trotz gleichen Wortlauts dann nicht identisch, wenn sie nicht auf dem gleichen Entstehungsgrund, das heisst auf denselben Tatsachen und rechtlichen Umst�nden beruhen (BGE 123 III 16 E. 2a S. 19, 121 III 474 E. 4a am Ende). Die Identit�t der Anspr�che ist ebenfalls zu verneinen, wenn zwar aus dem gleichen Rechtsgrund wie im Vorprozess geklagt wird, aber neue erhebliche Tatsachen geltend gemacht werden, die seitdem eingetreten sind und den Anspruch in der nunmehr eingeklagten Form erst entstehen liessen. Diesfalls st�tzt sich die neue Klage auf rechtsbegr�ndende oder rechtsver�ndernde Tatsachen, die im fr�heren Prozess nicht zu beurteilen waren (BGE 105 II 268 E. 2 S. 270; 116 II 783 E. 2a; 125 III 241 E. 2d S. 246).
2.2 Gem�ss Art. 112 Abs. 1 BGG m�ssen Entscheide, die der Beschwerde an das Bundesgericht unterliegen, unter anderem die massgebenden Gr�nde tats�chlicher und rechtlicher Art enthalten, insbesondere die Angabe der angewendeten Gesetzesbestimmungen (lit. b). Das Bundesgericht kann nach Art. 112 Abs. 3 BGG einen Entscheid, der den Anforderungen von Absatz 1 nicht gen�gt, an die kantonale Beh�rde zur Verbesserung zur�ckweisen oder aufheben.
Aus Art. 112 Abs. 1 lit. b BGG folgt, dass Entscheide, die der Beschwerde an das Bundesgericht unterliegen, klar den massgeblichen Sachverhalt und die rechtlichen Schl�sse, die daraus gezogen werden, angeben m�ssen. Dies ist von Bedeutung im Hinblick auf die unterschiedliche �berpr�fungsbefugnis des Bundesgerichts bei Sachverhalts- und Rechtsfragen (Art. 95 und Art. 97 BGG). Gen�gt der angefochtene Entscheid diesen Anforderungen nicht und ist deshalb das Bundesgericht nicht in der Lage, �ber die Sache zu befinden, ist er nach Art. 112 Abs. 3 BGG aufzuheben und die Angelegenheit an die kantonale Beh�rde zur�ckzuweisen, damit diese einen Entscheid treffe, der Art. 112 Abs. 1 BGG entspricht (Urteile des Bundesgerichts 4A_416/2010 vom 9. September 2009 E. 2.1; 1B_61/2008 vom 3. April 2008 E. 2.2 mit Hinweisen).
2.3 Die Begr�ndung im angefochtenen Entscheid gen�gt den erw�hnten Anforderungen nicht:
2.3.1 Bevor die Vorinstanz auf die Einrede der abgeurteilten Sache einging, pr�fte sie zun�chst, ob die Schadenersatzforderung aus ungerechtfertigtem Arrest �berhaupt von der Schiedsklausel gem�ss Art. 16 des Beratervertrags erfasst wird. Dabei f�hrte sie aus, dass eine Schiedsklausel, die alle Streitigkeiten aus Vertrag dem Schiedsgericht unterstellt, auch Schadenersatzanspr�che wegen Nichterf�llung des Vertrags, nicht aber Anspr�che aus unerlaubter Handlung umfasse. Derartige Anspr�che w�rden nur dann von der Schiedsklausel erfasst, wenn sich die behauptete unerlaubte Handlung tatbest�ndlich mit einer Vertragsverletzung decke. Eine Schadenersatzforderung aus ungerechtfertigtem Arrest sei nicht aus Vertrag ableitbar, sondern stelle einen Anspruch aus unerlaubter Handlung dar. Noch pr�ziser sei es, von einer Eingriffshaftung des Gesuchstellers f�r ungerechtfertigte vorsorgliche Massnahmen zu sprechen.
Im vorliegenden Fall habe sich der Arrest nicht deshalb als unzul�ssig erwiesen, weil die vom Beschwerdegegner aus dem Beratervertrag geltend gemachte Provisionsforderung nicht best�nde, sondern weil die notwendigen formalen Voraussetzungen f�r einen Ausl�nderarrest nicht vorl�gen (kein Bezug der geltend gemachten Forderung zur Schweiz und Nichtvorliegen einer Schuldanerkennung i.S. von Art. 82 Abs. 1 SchKG). Die Frage der Rechtfertigung des Arrestes h�nge mithin nicht davon ab, ob die vertragliche Forderung bestehe. Ein Konnex zwischen der Schadenersatzklage aus ungerechtfertigtem Arrest und der (Haupt-)Klage auf Zahlung der Provisionsforderung bestehe damit nicht. Die Arrestnahme sei nicht aus Gr�nden ungerechtfertigt, die mit dem Vertragsverh�ltnis der Parteien zu tun h�tten. Entgegen der Auffassung der ersten Instanz sei daher "wohl nicht das Schiedsgericht, sondern eher das staatliche Zivilgericht f�r die Behandlung der Schadenersatzforderung der Kl�gerin aus ungerechtfertigtem Arrest sachlich zust�ndig gewesen". Die Frage k�nne aber offen bleiben, wenn sich erweise, dass dem Eintreten auf die Klage die Einrede der res iudicata entgegenstehe.
2.3.2 In der Folge pr�fte die Vorinstanz, ob die Beschwerdef�hrerin "die vorliegende Schadenersatzklage aus ungerechtfertigtem Arrest im Kleid einer vertraglichen Forderung (Verletzung der Schiedsklausel, unstatthaftes Prozessieren entgegen der Abrede in der Schiedsklausel) widerklageweise bereits beim Schiedsgericht geltend gemacht und das Schiedsgericht diese beurteilt" hat.
Gem�ss der Vorinstanz habe die Beschwerdef�hrerin in ihrer Widerklage vom 14. Februar 2006 ausgef�hrt, dass die Anrufung der Schweizer Gerichte durch den Beschwerdegegner eine Verletzung der Schiedsklausel darstelle, aus welcher der Beschwerdef�hrerin ein noch zu beziffernder Schaden entstanden sei. In der "M�moire n� 1" vom 29. November 2006 habe die Beschwerdef�hrerin sodann spezifiziert, dass der Beschwerdegegner "une attitude d�lib�r�ment contentieuse" eingenommen habe, indem dieser ohne vorherige Kontaktaufnahme mit der Beschwerdef�hrerin direkt "une voie contentieuse" eingeschlagen und das Gericht in Basel mit einem Arrestbegehren angerufen habe. Nachdem diesem stattgegeben worden sei, habe die Beschwerdef�hrerin den Arrest aufheben lassen k�nnen, weil die "behauptete Forderung" ihn nicht gerechtfertigt habe.
Mit diesen Ausf�hrungen schaffe die Beschwerdef�hrerin selber den Konnex des Arrests zum Schiedsverfahren. Die Beschwerdef�hrerin wolle belegen, dass der Beschwerdegegner durch "direkte Anrufung des Gerichts" die Schiedsklausel verletzt und dadurch der Beschwerdef�hrerin grosse Umtriebe verursacht habe, indem diese "a d� mobiliser d'importants moyens mat�riels et humains (outre les frais de proc�dure et d'arbitrage) pour faire face � la proc�dure abusive engag�e". Aus diesem Grund w�rden Euro 200'000.-- verlangt. Die Beschwerdef�hrerin habe zwar nicht klar ausgef�hrt, welche "proc�dure abusive" - jene vor dem Schiedsgericht oder jene vor den Basler Gerichten - gemeint sei. Die Anrufung des Schiedsgerichts sei aber "nach Meinung der Kl�gerin [Beschwerdef�hrerin] �berhaupt nur deshalb unhaltbar, weil der Beklagte vorweg den Weg des Arrestbegehrens gew�hlt" habe. Insofern schaffe die Beschwerdef�hrerin "den engen Zusammenhang zwischen den beiden Vorgehensweisen". Zudem habe der geltend gemachte Schadensposten von Euro 200'000.-- nur im Zusammenhang mit dem Arrestverfahren stehen k�nnen.
Zwar habe die Beschwerdef�hrerin in ihrer "M�moire n� 1" erw�hnt, dass sie vor dem Zivilgericht in Basel eine Klage wegen ungerechtfertigten Arrests eingereicht habe. Dies ist aber nach Auffassung der Vorinstanz als blosser Akt der Vorsicht zu interpretieren, da die Beschwerdef�hrerin in diesem Zeitpunkt nicht habe wissen k�nnen, ob das Schiedsgericht sich zur Beurteilung der widerklageweise geltend gemachten Forderung �berhaupt zust�ndig erachten w�rde. Schon nur zur Fristwahrung habe daher gleichzeitig auch das Basler Gericht angerufen werden m�ssen. Aus diesem Umstand ergebe sich aber nicht, dass die Beschwerdef�hrerin vor dem Schiedsgericht und vor dem Basler Gericht unterschiedliche Forderungen geltend gemacht h�tte. Jedenfalls sei ihre Schilderung des Sachverhalts bei ihrer Widerklage derart kursorisch, dass sich daraus nicht ergebe, ob die Klagen nun kumulativ oder alternativ gedacht seien.
Das Schiedsgericht habe seine Zust�ndigkeit bez�glich der Widerklage wohl nicht zuletzt aufgrund der irref�hrenden Sachverhaltsdarstellung der Kl�gerin bejaht und die Forderung abgewiesen. Damit sei res iudicata eingetreten, so dass das Zivilgericht mit dieser Begr�ndung zu Recht nicht auf die Klage eingetreten sei.
2.4 Die Erw�gungen der Vorinstanz erscheinen unvollst�ndig und teilweise auch nicht nachvollziehbar. So vermag nicht ohne weiteres einzuleuchten, wie die Vorinstanz im ersten Teil ihrer Begr�ndung jeglichen Zusammenhang zwischen der in Basel eingeklagten Arrestschadenersatzforderung und dem Beratervertrag in Abrede stellen kann, um im zweiten Teil zum Schluss zu gelangen, dass die Arrestschadenersatzklage vollumf�nglich in der Widerklage der Beschwerdef�hrerin wegen Verletzung der Schiedsklausel aufgehe. Weiter l�sst sich dem angefochtenen Entscheid nicht entnehmen, nach welchen rechtlichen Kriterien die Vorinstanz die Identit�t der Widerklage vor dem Schiedsgericht und der Arrestschadenersatzklage in Basel bejaht hat. Es fehlen Ausf�hrungen zu den Grunds�tzen der Klageidentit�t bzw. der Einrede der abgeurteilten Sache und insbesondere zur Frage, welche Rechtskraftwirkungen ein in Rotterdam ergangener Schiedsspruch entfalten kann, nach welchem Recht sich diese bestimmen und unter welchen Voraussetzungen diese auf die Schweiz zu erstrecken sind. Schliesslich fehlen in tats�chlicher Hinsicht pr�zise Feststellungen dar�ber, auf welchem Lebenssachverhalt die beiden angeblich identischen Klagen beruhen. Diese Feststellungen sind notwendig, damit das Bundesgericht die von der Beschwerdef�hrerin vorgetragenen R�gen, die Vorinstanz habe die bundesrechtlichen Grunds�tze zur Klage- bzw. Anspruchsidentit�t verletzt, �berhaupt �berpr�fen kann. Die Vorinstanz kann es nicht dabei bewenden lassen, lediglich auf die "kursorische Schilderung" des Sachverhalts bei der Widerklage hinzuweisen und dabei im Zweifel davon auszugehen, die Widerklage sei mit der Arrestschadenersatzklage identisch. Um beurteilen zu k�nnen, ob eine abgeurteilte Sache vorliegt, m�ssen vielmehr die Tatsachenfundamente beider Klagen ermittelt und einander gegen�bergestellt werden.
Der angefochtene Entscheid verfehlt damit die Anforderungen von Art. 112 Abs. 1 lit. b BGG (oben E. 2.2) und ist in Anwendung von Art. 112 Abs. 3 BGG aufzuheben. Die Sache ist an die Vorinstanz zur�ckzuweisen, damit diese einen neuen Entscheid treffe, der den Anforderungen von Art. 112 Abs. 1 BGG gen�gt.
Dabei wird die Vorinstanz folgende Grunds�tze zu beachten haben:
3.1 Entscheide von Schiedsgerichten, die ihren Sitz nicht in der Schweiz haben, sind ausl�ndische Schiedsurteile (GERHARD WALTER, Internationales Zivilprozessrecht der Schweiz, 4. Aufl., 2007, S. 559; BERNARD DUTOIT, Droit international priv� suisse, Commentaire de la loi f�d�rale du 18 d�cembre 1987, 4. Aufl., 2004, N. 1 zu Art. 194; CHRISTIAN JOSI, Die Anerkennung und Vollstreckung der Schiedsspr�che in der Schweiz, Diss. Bern 2005, S. 7). Diese bed�rfen ebenso wie ausl�ndische Urteile von staatlichen Gerichten der Anerkennung, um ihre Wirkungen in der Schweiz zu entfalten (JOSI, a.a.O., S. 8). Ein Schweizer Gericht ist an die Rechtskraftwirkung eines ausl�ndischen Schiedsspruches mithin nur gebunden, wenn dieser in der Schweiz anerkannt werden kann (PATOCCHI/JERMINI, Basler Kommentar, 2. Aufl. 2007, Art. 194 IPRG N 32; BERGER/KELLERHALS, Internationale und interne Schiedsgerichtsbarkeit in der Schweiz, 2006, N 1512; KAUFMANN-KOHLER/RIGOZZI, Arbitrage international, 2. Aufl., 2011, N 867; LIATOWITSCH/BERNET, Probleme bei parallelen Verfahren vor staatlichen Gerichten und vor Schiedsgerichten, in: Sp�hler [Hrsg.], Internationales Zivilprozess- und Verfahrensrecht IV, 2005, S. 147).
Ein selbst�ndiges Anerkennungsverfahren ist dabei nicht erforderlich: Wendet eine Partei in einem Verfahren vor einem staatlichen Schweizer Gericht ein, eine Frage sei durch ein ausl�ndisches Schiedsgericht bereits rechtskr�ftig entschieden worden, hat das Gericht vielmehr vorfrageweise zu pr�fen, ob die Voraussetzungen f�r die Anerkennung des ausl�ndischen Schiedsspruchs gegeben sind (KAUFMANN-KOHLER/RIGOZZI, a.a.O., N 867; BERGER/KELLERHALS, a.a.O., N 1935; JOSI, a.a.O., S. 189; WALTER, a.a.O., S. 560, 410 f.).
3.2 Die Voraussetzungen, unter denen ein ausl�ndischer Schiedsspruch anerkannt werden kann, richten sich gem�ss Art. 194 IPRG nach dem New Yorker �bereinkommen vom 10. Juni 1958 �ber die Anerkennung und Vollstreckung ausl�ndischer Schiedsspr�che (SR 0.277.12; NY�; vgl. BGE 135 III 136 E. 2.1 S. 139). Als formelle Anerkennungsvoraussetzung sieht Art. IV Ziff. 1 NY� dabei vor, dass die Partei, welche die Anerkennung nachsucht, dem Gericht zugleich mit ihrem Antrag die beglaubigte (legalisierte) Urschrift des Schiedsspruchs (lit. a) sowie die Urschrift der Schiedsvereinbarung im Sinne von Art. II NY� (lit. b) bzw. eine beglaubigte Abschrift dieser Dokumente vorlegt (dazu Urteil 4A_124/2010 vom 4. Oktober 2010 E. 4.2).
Art. V Ziff. 1 NY� nennt sodann in einem abschliessenden Katalog die Gr�nde, nach denen die Anerkennung und Vollstreckung des ausl�ndischen Schiedsspruches versagt werden kann, sofern sie von der Partei, gegen welche der Schiedsspruch geltend gemacht wird, angerufen und nachgewiesen werden (BGE 135 III 136 E. 2.1 S. 139; 110 Ib 191 E. 2c S. 195; 108 Ib 85 E. 3 S. 87 f.; Urteil 4A_233/2010 vom 28. Juli 2010 E. 3.2.1). Gem�ss Art. V Ziff. 1 lit. c NY� ist dies u.a. der Fall, wenn
"der Schiedsspruch eine Streitigkeit betrifft, die in der Schiedsabrede nicht erw�hnt ist oder nicht unter die Bestimmungen der Schiedsklausel f�llt, oder (...) Entscheidungen enth�lt, welche die Grenzen der Schiedsabrede oder der Schiedsklausel �berschreiten; kann jedoch der Teil des Schiedsspruches, der sich auf Streitpunkte bezieht, die dem schiedsrichterlichen Verfahren unterworfen waren, getrennt werden, so kann der erstgenannte Teil des Schiedsspruches anerkannt und vollstreckt werden, (...)."
Die erste Alternative von Art. V Abs. 1 lit. c erfasst den Einwand, das Schiedsgericht habe Anspr�che beurteilt, f�r die es nicht zust�ndig war (extra potestatem), weil die beurteilte Streitsache nicht zum objektiven oder subjektiven Geltungsbereich der Schiedsvereinbarung geh�rte (BERGER/KELLERHALS, a.a.O., N 1898; KAUFMANN-KOHLER/RIGOZZI, a.a.O., N 892; POUDRET/BESSON, Droit compar� de l'arbitrage international, 2002, N 913; GIRSBERGER/VOSER, a.a.O., N 1188).
3.3 Liegen die Voraussetzungen f�r die Anerkennung eines ausl�ndischen Urteils vor, wird dieses einem inl�ndischen Urteil grunds�tzlich gleichgestellt (BGE 135 III 670 E. 1.3.1 S. 673). Daraus folgt einerseits, dass eine im Ausland ergangene Entscheidung in der Schweiz keine weitergehenden Wirkungen entfalten kann als im Urteilsstaat; die Anerkennung kann nur die im Urteilsstaat vorhandenen Wirkungen auf die Schweiz erstrecken, nicht aber neue schaffen (BGE 129 III 626 E. 5.2.3 S. 635; 120 II 83 E. 3a/bb S. 84). Andererseits k�nnen dem anerkannten Urteil auch im Vergleich zu einem entsprechenden inl�ndischen Urteil keine andersartigen, wesentlich weitergehenden Wirkungen zukommen (BGE 134 III 366 E. 5.1.2 S. 373; 130 III 336 E. 2.5 S. 342).
Die Rechtskraft eines ausl�ndischen Schiedsspruchs kann in der Schweiz folglich nur soweit wirken, wie sie das Prozessrecht des Ursprungsstaats vorsieht. Umgekehrt kann sie auch nicht weiter gehen als die Rechtskraft eines gleichlautenden Urteils eines Schiedsgerichts mit Sitz in der Schweiz (PATOCCHI/JERMINI, a.a.O., N 136 zu Art. 194 IPRG; JOSI, S. 8).
3.4 Beim Teilurteil vom 1. Juni 2007 des ICC-Schiedsgerichtes mit Sitz in Rotterdam, aus welchem der Beschwerdegegner vorliegend die Einrede der abgeurteilten Sache ableitet, handelt es sich nach dem Gesagten um einen ausl�ndischen Schiedsspruch, welcher der Anerkennung bedarf, um in der Schweiz Rechtskraftwirkungen zu entfalten.
Bei der Beurteilung der Einrede der abgeurteilten Sache wird die Vorinstanz somit vorfrageweise zu �berpr�fen haben, ob die Voraussetzungen f�r die Anerkennung des Schiedsurteils gem�ss dem NY� gegeben sind. Dabei wird namentlich der Anerkennungsversagungsgrund von Art. V Ziff. 1 lit. c NY� zu �berpr�fen sein, den die Beschwerdef�hrerin im vorinstanzlichen Verfahren sinngem�ss anrief, indem sie geltend machte, dass der eingeklagte Schadenersatzanspruch aus ungerechtfertigtem Arrest keinerlei Konnex zu den vertraglichen Anspr�chen aufweise, welche von der Schiedsabrede erfasst w�rden. Die Vorinstanz wird die Frage nach dem objektiven Geltungsbereich der Schiedsklausel mithin nicht offen lassen d�rfen, da sie nicht nur f�r die Zust�ndigkeit des Schiedsgerichts, sondern gem�ss Art. V Ziff. 1 lit. c NY� auch f�r die Anerkennung des vom ausl�ndischen Schiedsgericht in der Sache getroffenen Entscheids relevant ist.
Kann das Teilurteil vom 1. Juni 2007 des ICC-Schiedsgerichts nach dem NY� anerkannt werden, wird die Vorinstanz sodann zu �berpr�fen haben, ob dessen Rechtskraftwirkung dem Eintreten auf die von der Beschwerdef�hrerin in Basel eingereichten Arrestschadenersatzklage entgegen steht. Sie wird mithin zu ermitteln haben, ob die mit der Arrestschadenersatzklage geltend gemachten Anspr�che sowohl nach dem niederl�ndischen Schiedsverfahrensrecht als auch nach Schweizer Recht (dazu oben E. 2.1) rechtskr�ftig beurteilt worden sind mit der Folge, dass diese nicht erneut zum Gegenstand einer Klage gemacht werden k�nnen.
Nach dem Gesagten ist die Beschwerde teilweise gutzuheissen, der angefochtene Entscheid aufzuheben und die Sache zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
Die Beschwerdef�hrerin dringt mit ihren Begehren somit nur teilweise durch. Da zum jetzigen Zeitpunkt zudem noch ungewiss ist, in welchem Umfang sie in der Sache obsiegen wird, erscheint es gerechtfertigt, die Kosten f�r das bundesgerichtliche Verfahren den Parteien je zur H�lfte aufzuerlegen und die Parteikosten wettzuschlagen.
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen, das Urteil des Appellationsgerichts des Kantons Basel-Stadt vom 18. Juni 2010 wird aufgehoben und die Sache zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zur�ckgewiesen.

References: Art. 16
 Art. 273
 Art. 16
 Art. 90
 Art. 74
 Art. 100
 Art. 112
 Art. 112
 Art. 112
 Art. 97
 Art. 112
 Art. 112
 Art. 16
 Art. 82
 Art. 112
 Art. 112
 Art. 112
 Art. 194
 Art. 194
 Art. 194
 BGE 
 Art. 194