Source: http://www.jurablogs.com/topic/nespresso
Timestamp: 2017-11-23 00:05:08+00:00

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NESPRESSO - JuraBlogs
Artikel zum Thema Nespresso
… Kaffeekapseln und Kaffeepads sind beliebt, im Vergleich zu „normalem“ Kaffee aber teuer. Vergleichen könnte der Verbraucher dies mit Hilfe des Grundpreises. Aber muss der Grundpreis bei Kaffeekapseln angegeben werden? Das Landgericht Düsseldorf meint ja. Im Jahr 2014 wurde für bestimmte Kaffeekapseln in einem Werbeflyer geworben. Dabei wurde der…
Clemens Pfitzer/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 105 Leser - February 9, 2016 8:49am
… Begriffen wie “Nachhaltigkeit” werben und Kunden gewinnen wollen, während zB unvermindert wenig nachhaltig Alukapseln beim Kaffee produziert und beworben werden. Aber dabei ist es wie mit anderem (medialen und sonstigem) Konsum: Marktfähig ist nur, was konsumiert wird. Und das kann jeder für sich entscheiden. Und wenn Nespresso mir für viel Geld…
Vertrieb von No-Name Kapseln für Nespresso-Maschinen ist erlaubt
…In zwei Entscheidungen vom 21.02.2013 im Patentstreit um die No-Name-Kapseln für Nespresso-Kaffee-Maschinen hat das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf zwei Schweizer Unternehmen den uneingeschränkten Vertrieb der Billigkapseln erlaubt (Az. I-2 U 72/12, I-2 U 73/12). Die Schweizer Nestlé-Tocher Nestec klagte gegen zwei Schweizer Unternehmen, weil diese – ohne eine Lizenzierung seitens Nestec – Kaffee-Kapseln vertrieben, die im [...]…
Das Blog für IT-Recht- 34 Leser - February 28, 2013 9:02am
OLG Düsseldorf: Konkurrenten dürfen Nespresso-Kapseln vertreiben
4A_508/2012: Ethical Coffee Co./Nespresso: Anfechtbarkeit eines Rückweisungs-Massnahmeentscheids; Glaubhaftigkeit des Markenbestands aufgrund Registereintrag (amtl. Publ.)
…Das BGer bestätigt im vorliegenden Entscheid das vorsorgliche Verkaufsverbot zulasten von Ethical Coffee Company (ECC) für deren Nespresso-kompatiblen Kaffeekapseln in der Schweiz. Im Spätsommer 2011 hatte ECC begonnen, Nespresso-kompatible Kaffeekapseln in Media-Markt- und Saturn-Geschäften in der Schweiz zu vertreiben. Das KGer VD hatte darauf…
swissblawg- 42 Leser - February 23, 2013 4:46pm
OLG Düsseldorf: Vertrieb von „No Name“-Kaffeekapseln für Nespresso-Kaffeeautomat auch ohne Lizenz durch Patentinhaber zulässig
…Rechtsnormen: §§ 139, 140b PatG, Art. 64 EPÜ Mit Urteil vom 21.02.2013 (Az. I-2 U 72/12, I-2 U 73/12) hat das OLG Düsseldorf in zwei Eilverfahren entschieden, dass ein Vertrieb von „No Name“-Kaffeekapseln für Nespresso-Kaffeemaschinen durch Drittanbieter ohne Lizenz durch den Patentinhaber Nestec SA und ohne ausdrücklichen „Warnhinweis“ zulässig…
Dr. Graf- 48 Leser - February 22, 2013 4:46pm
OLG Düsseldorf: Der Vertrieb von “NoName”-Kapseln für Nesspresso-Maschinen ist erlaubt
… In zwei Eilverfahren hat der 2. Zivilsenat des Oberlandesgerichts gestern entschieden, dass „NoName“-Kaffeekapseln für Nespresso-Kaffeemaschinen ohne „Warnhinweis“ vertrieben werden dürfen. Die Firma Nestec S. A., Vevey (Schweiz), ist Inhaberin eines für Nespresso-Kaffemaschinen genutzten Patents. Sie hat Lizenzen an verschiedene Unternehmen…
IT-Recht Kanzlei- 33 Leser - February 22, 2013 4:14pm
… OLG Düsseldorf, Urteil vom 21.02.2013, Az. I-2 U 72/12 und Az. I-2 U 73/12§ 10 PatG, § 139 Abs. 1 PatG, § 140b PatG, Art. 64 Abs. 1, 3 EPÜ Das OLG Düsseldorf hat entschieden, dass der Vertrieb von günstigen “NoName”-Kapseln für Nespresso-Kaffeemaschinen durch zwei Schweizer Unternehmen erlaubt ist. Wir hatten über die Entscheidungen der…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte- 67 Leser - February 22, 2013 11:04am
Nespresso Kaffekapseln: LG Düsseldorf verweigert Schutz für Funktionsdesign
… Nespresso-Kapseln Am 16. August 2012 entschied das Landgericht Düsseldorf durch Urteil: Die Schweizer Ethical Coffee Company darf weiterhin ihre biologisch abbaubaren zu Nespresso-Maschinen kompatiblen Kaffeekapseln verkaufen. Der Schweizer Nahrungsmittelkonzern Nestlé hatte deren Vertrieb unter Berufung auf seine Patente untersagen wollen…
DESIGNSCHUTZ news.de- 118 Leser - September 8, 2012 6:23am
LG Düsseldorf: Keine Patentverletzung durch Kaffeekapseln von Drittherstellern
… Das Landgericht Düsseldorf hat kürzlich entschieden, dass auch ohne entsprechende Lizenz hergestellte Kaffeekapseln für Nespresso-Maschinen weiterhin uneingeschränkt in Deutschland verkauft werden dürfen. Dies wollte die Inhaberin der Patente an Nespresso-Kaffemaschinen, die Nestec S. A. mit Sitz in der Schweiz, durch gegen zwei andere Schweizer…
IT-Recht Kanzlei- 17 Leser - September 1, 2012 3:57pm
… Nespresso – Teatime ? Oder lieber richtige Teatime? Für manche ist schon die Verwendung eines Tee-Eies ein Sakrileg. Also nicht DIESE Art der Verwendung des Tee-Eies (Sie ahnten es, mir ist fast nix heilig. Der Tee aber schon. Und meine Teatime. Mein Espresso bekanntlich auch. George hin oder her). Also, Tee-Ei geht für Tee-Liebhaber gar nicht…
… LG Düsseldorf, Urteile vom 16.08.2012, Az. 4b O 81/12 - nicht rechtskräftig§ 10 PatG, § 139 Abs. 1 PatG, § 140b PatG, Art. 64 Abs. 1, 3 EPÜ Das LG Düsseldorf hat entschieden, dass auch ohne entsprechende Lizenz hergestellte Kaffeekapseln für Nespresso-Maschinen weiterhin uneingeschränkt in Deutschland verkauft werden dürfen. Dies wollte die…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte- 58 Leser - August 28, 2012 7:52am
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References: BGer 
 Art. 64
 § 139
 § 140
 Art. 64
 § 139
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 Art. 64