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Timestamp: 2016-10-22 23:44:55+00:00

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8C_479/2012 (28.08.2012)
8C_479/2012
Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 4. April 2012.
M.________ ist gelernter Autospengler, reiste 1985 von Kroatien in die Schweiz ein, verlor seine letzte Arbeitsstelle als Chauffeur bei anhaltender Arbeitsunf�higkeit per Ende Juli 1993 und meldete sich am 16. September 1994 wegen "seit geraumer Zeit" bestehender Beschwerden ("Magengeschw�re und Bandscheibe L4 und L5") bei der Invalidenversicherung zum Rentenbezug an. Nachdem die IV-Stelle des Kantons Z�rich (nachfolgend: IV-Stelle oder Beschwerdegegnerin) mit Verf�gung vom 7. Juli 1995 einen Rentenanspruch verneint hatte, liess der Versicherte durch seine Haus�rztin Dr. med. R.________ im April 1997 eine Verschlechterung seines Gesundheitszustandes geltend machen. Gest�tzt auf weitere Abkl�rungen und das Gutachten der Medizinischen Abkl�rungsstelle (MEDAS) vom 10. November 1998 (nachfolgend: MEDAS-Gutachten) sprach die IV-Stelle M.________ mit Verf�gung vom 19. Oktober 1999 bei einem Invalidit�tsgrad von 50% mit Wirkung ab 1. April 1997 eine halbe Invalidenrente zu. Im Februar 2009 leitete die IV-Stelle von Amtes wegen ein Revisionsverfahren ein. Nach Einholung verschiedener Arztberichte und nachdem das Zentrum X.________ die orthop�disch-psychiatrische Expertise vom 17. Juni 2010 (nachfolgend: Gutachten des Zentrums X.________) erstattet hatte, ermittelte die IV-Stelle aufgrund ge�nderter gesundheitlicher Verh�ltnisse neu einen Invalidit�tsgrad von 15%. Demzufolge hob sie die bis dahin ausgerichtete halbe Invalidenrente mit Verf�gung vom 29. Dezember 2010 per 31. Januar 2011 auf.
Die hiegegen erhobene Beschwerde des M.________ wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 4. April 2012 ab.
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten l�sst M.________ unter Aufhebung des angefochtenen Gerichtsentscheids und der Verf�gung der IV-Stelle vom 29. Dezember 2010 die �ber den 31. Januar 2011 hinaus fortgesetzte Ausrichtung einer mindestens halben Invalidenrente beantragen. Zudem ersucht er um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege und Verbeist�ndung.
1.2 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG), und kann deren Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen nur berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG). Offensichtlich unrichtig im Sinne von Art. 97 Abs. 1 BGG ist die Sachverhaltsfeststellung, wenn sie willk�rlich ist (BGE 134 IV 36 E. 1.4.1 S. 39). Zudem muss die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein. F�r die Sachverhaltsr�gen gelten strenge Anforderungen (BGE 134 II 244 E. 2.2 S. 246; 133 II 249 E. 1.4.3 S. 255): Es gen�gt nicht, einen von den tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz abweichenden Sachverhalt zu behaupten, vielmehr ist darzulegen, inwiefern die Feststellungen willk�rlich sind (vgl. BGE 133 II 249 E. 1.4.3 S. 255; Urteil 2C_921/2010 vom 23. Juni 2011 E. 2.1).
Das kantonale Gericht hat die Bestimmungen und Grunds�tze �ber den Begriff der Invalidit�t (Art. 8 Abs. 1 ATSG in Verbindung mit Art. 4 Abs. 1 IVG) und der Erwerbsunf�higkeit (Art. 7 ATSG), die Ermittlung des Invalidit�tsgrades bei Erwerbst�tigen nach der allgemeinen Methode des Einkommensvergleichs (Art. 16 ATSG; BGE 128 V 29 E. 1 S. 30 mit Hinweis) und den Umfang des Rentenanspruchs (Art. 28 Abs. 2 IVG) sowie die Bemessung des Invalidit�tsgrades bei erwerbst�tigen Versicherten nach der allgemeinen Methode des Einkommensvergleichs (Art. 28a Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 16 ATSG) zutreffend dargelegt. Dasselbe gilt f�r die Voraussetzungen einer Revision der Invalidenrente (Art. 17 ATSG; BGE 134 V 131 E. 3 S. 132), namentlich die zeitlichen Vergleichspunkte (BGE 133 V 108 E. 5.4 S. 114; 130 V 71), die Anforderungen an einen �rztlichen Bericht (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232; 125 V 351 E. 3a S. 352) und die Aufgabe des Arztes bei der Ermittlung des Invalidit�tsgrades (BGE 132 V 93 E. 4 S. 99 mit Hinweisen). Darauf wird verwiesen.
Anzuf�gen bleibt, dass behandelnde Spezialisten sich in erster Linie auf die Behandlung zu konzentrieren haben und bei ihren Berichten die Erfahrungstatsache, wonach diese aufgrund des Vertrauensverh�ltnisses zu ihren Patienten im Zweifelsfall eher zu deren Gunsten aussagen, zu ber�cksichtigen ist, so dass im Streitfall eine direkte Leistungszusage einzig gest�tzt auf die Angaben der behandelnden �rztinnen und �rzte kaum je in Frage kommt (BGE 135 V 465 E. 4.5 S. 470).
Der Beschwerdef�hrer erhebt keine Einw�nde gegen den Einkommensvergleich gem�ss angefochtenem Entscheid, mit welchem die Vorinstanz �bereinstimmend mit der IV-Stelle neu einen rentenanspruchsausschliessenden Invalidit�tsgrad von 15% ermittelt hat. Strittig und zu pr�fen ist demgegen�ber, ob das kantonale Gericht mit Blick auf den Gesundheitszustand des Versicherten in offensichtlich unrichtiger Feststellung der entscheidwesentlichen Tatsachen bundesrechtswidrig auf eine anspruchsrelevante Sachverhalts�nderung geschlossen hat. Unbestritten ist, dass die tats�chlichen gesundheitlichen Verh�ltnisse im Zeitpunkt der gest�tzt auf das MEDAS-Gutachten erfolgten Rentenzusprache gem�ss Verf�gung vom 19. Oktober 1999 mit diejenigen im Zeitpunkt der Rentenaufhebung insbesondere aufgrund des mit Gutachten des Zentrums X.________ erhobenen Gesundheitszustandes bei Erlass der Verf�gung vom 29. Dezember 2010 zu vergleichen sind (vgl. dazu BGE 133 V 108).
4.1 Vorweg r�gt der Beschwerdef�hrer, die Vorinstanz habe aktenwidrig festgestellt, "dass der Gesundheitszustand in somatischer Hinsicht seit der ersten Rentenzusprechung im Wesentlichen ohne relevante Ver�nderungen station�r geblieben sei." Statt dessen sei nach Aktenlage in somatischer Hinsicht von einer starken Verschlechterung des Gesundheitszustandes mit Erh�hung der Leistungsf�higkeitseinschr�nkung auszugehen.
4.2 Zwar ist der Schlusssatz der Erw�gung 6.1 des angefochtenen Entscheids in der Tat missverst�ndlich formuliert. Insgesamt geht jedoch aus Erw�gung 6 hinreichend klar hervor, dass das kantonale Gericht in �bereinstimmung mit der IV-Stelle nach umfassender W�rdigung der medizinischen Aktenlage insbesondere gest�tzt auf das Gutachten des Zentrums X.________ auf eine anspruchsrelevante �nderung des Gesundheitszustandes mit erh�hter Arbeitsf�higkeit hinsichtlich einer angepassten T�tigkeit schloss. Den Gutachtern des Zentrums X.________ ist in diagnostischer Hinsicht nicht entgangen, dass sich die gesundheitlichen Verh�ltnisse seit der urspr�nglichen Rentenzusprache ver�ndert haben. Der Beschwerdef�hrer vermag diesbez�glich aus dem Vergleich mit den Diagnosen seiner behandelnden �rzte nichts zu seinen Gunsten abzuleiten, zumal auch gem�ss Gutachten des Zentrums X.________ unbestritten in somatischer Hinsicht eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes eingetreten ist. Demgegen�ber konnte aber im Fr�hsommer 2010 aus psychiatrischer Sicht - im Gegensatz zu den gesundheitlichen Verh�ltnissen bei Rentenzusprache - keine Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsf�higkeit mehr erhoben werden.
5.1 Der Versicherte beanstandet, es sei willk�rlich "wenn die Vorinstanz einzig gest�tzt auf das Gutachten des Zentrums X.________, insbesondere das Teilgutachten von Dr. med. N.________, [festhalte], dass dem Beschwerdef�hrer trotz der vorerw�hnten somatischen Verschlechterung seines Gesundheitszustandes eine leidensangepasste leichte T�tigkeit vollschichtig zumutbar sei". Der Versicherte zeigt nicht in der geforderten Weise (vgl. E. 1.2 hievor) auf, inwiefern die Vorinstanz das Willk�rverbot verletzt oder sonst wie den Sachverhalt offensichtlich unrichtig festgestellt habe. Statt dessen begn�gt er sich mit dem Hinweis darauf, alle �brigen �rzte gingen h�chstens von einer Teilarbeitsf�higkeit von 50% in angepasster T�tigkeit aus.
5.2 Entgegen dem Beschwerdef�hrer hat das kantonale Gericht nach eingehender und pflichtgem�sser W�rdigung der medizinischen Aktenlage - auch der vom Gutachten des Zentrums X.________ abweichenden �rztlichen Einsch�tzungen - mit nachvollziehbarer und �berzeugender Begr�ndung, worauf verwiesen wird, ausf�hrlich dargelegt, weshalb die IV-Stelle ohne Bundesrechtsverletzung auf das Gutachten des Zentrums X.________ abgestellt und gest�tzt darauf infolge eines ver�nderten Gesundheitszustandes hinsichtlich einer leichten leidensadaptierten T�tigkeit auf eine volle Arbeitsf�higkeit geschlossen hat. Laut Angaben der Arbeitgeberin vom 22. Dezember 2003 war ihr nicht bekannt, dass der mit einem 50%-Pensum im Reinigungsdienst besch�ftigte Versicherte an einem Gesundheitsschaden leidet. Demnach vermochte er sein entsprechendes Arbeitspensum ohne ersichtliche gesundheitsbedingte Beeintr�chtigungen zu absolvieren. Er selbst verneinte am 24. Februar 2009 eine Verschlimmerung seines Gesundheitszustandes. Dass die Arbeitgeberin und/oder die Haus�rztin die zuletzt verrichtete Reinigungsarbeit im Geb�udeunterhalt eines Schulhauses als "leichte, wechselbelastende und r�ckenschonende T�tigkeit" qualifiziert h�tte, ist den Akten - entgegen der Behauptung des Beschwerdef�hrers - nicht zu entnehmen. Die angestammte Arbeit umfasste insbesondere h�ufiges Staubsaugen, Boden-Aufwischen und Entsorgen. Dabei handelt es sich - anders als von der Haus�rztin angeblich vermutet - jedenfalls nicht um die gem�ss Gutachten des Zentrums X.________ optimal leidensangepassten, k�rperlich leichten T�tigkeiten, welche wechselbelastend, teils sitzend und teils stehend, ohne h�ufig inklinierte, reklinierte und rotierte K�rperhaltungen sowie ohne das Tragen von mehr als f�nf Kilogramm schweren Gewichten auszu�ben sind. Die vom Versicherten konsultierten �rzte, auf deren Arbeitsunf�higkeitssch�tzungen sich der Beschwerdef�hrer beruft, bezogen ihre Einsch�tzungen allesamt nicht auf eine nach Massgabe des Gutachtens des Zentrums X.________ umschriebene Verweisungst�tigkeit mit optimal leidensangepasstem Anforderungsprofil. Gegenteilige Behauptungen des Versicherten blieben unbewiesen.
5.3 Dementsprechend erweist sich auch die Kritik am Gutachten des Zentrums X.________ als unbegr�ndet. Soweit den geklagten Knie- und Beinbeschwerden im Gutachten keine selbstst�ndige Bedeutung in Bezug auf die Gesundheitssch�den mit Auswirkungen auf die Arbeitsf�higkeit beigemessen wurden, stimmt die von den Experten vertretene Auffassung mit derjenigen der behandelnden �rzte �berein. Das Gutachten des Zentrums X.________ erf�llt die praxisgem�ssen Anforderungen, weshalb Verwaltung und Vorinstanz ohne Bundesrechtsverletzung darauf abgestellt haben. Kommt dem Gutachten des Zentrums X.________ volle Beweiskraft zu, beruht die vorinstanzlich best�tigte Auffassung, wonach der Beschwerdef�hrer zumutbarerweise - trotz seiner gesundheitlichen Beeintr�chtigungen - in einer optimal leidensangepassten T�tigkeit eine volles Arbeitspensum erwerblich verwerten k�nnte, weder auf einer offensichtlich unrichtigen oder unvollst�ndigen Sachverhaltsfeststellung noch auf einer anderweitigen Bundesrechtsverletzung. Die darauf basierende erwerbliche Neuermittlung des Invalidit�tsgrades von 15% blieb unbestritten.
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend hat der Beschwerdef�hrer grunds�tzlich die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Seinem Gesuch um unentgeltliche Prozessf�hrung und Verbeist�ndung kann jedoch entsprochen werden (Art. 64 BGG; BGE 125 V 201 E. 4a S. 202), da die Voraussetzungen hief�r gegeben sind. Es wird indessen ausdr�cklich auf Art. 64 Abs. 4 BGG hingewiesen, wonach die beg�nstigte Partei der Gerichtskasse Ersatz zu leisten hat, wenn sie sp�ter dazu in der Lage ist.
Rechtsanwalt Dr. Kurt Sintzel wird als unentgeltlicher Anwalt des Beschwerdef�hrers bestellt, und es wird ihm f�r das bundesgerichtliche Verfahren aus der Gerichtskasse eine Entsch�digung von Fr. 2800.- ausgerichtet.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich, II. Kammer, und dem Bundesamt f�r Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 95
 Art. 97
 BGE 
 Art. 4
 BGE 
 Art. 16
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 64