Source: https://gilbertbrands.de/blog/2020/05/12/%C2%A781-stgb-und-%C2%A782-stgb/
Timestamp: 2020-06-06 01:27:31+00:00

Document:
§81 StGB und §82 StGB | Gemeinheiten & Beobachtungen
§81 StGB und §82 StGB
12. Mai 2020 Gesellschaft, Politik, RechtGilbert
Juni 2020: Schweren Herzens lassen sich Angela Merkel, Jens Spahn und Horst Seehofer überreden, die Ämter der Bundeskanzlerin, des Gesundheitsministers und des Innenministers auf Lebenszeit zu übernehmen.
Bleiben Sie uns tätsächlich auf Lebenszeit erhalten? Ein Szenario, das mir persönlich wesentlich sympathischer ist, aber auf das Gleiche hinausläuft, ist das hier:
Wobei ich bei Herrn Spahn aus vermutlich verständlichen Gründen für eine Unterbringung im Frauenknast wäre.
Eigentlich nicht, denn die Fakten sprechen für sich. Als letztes Mosaikteilchen ein Gutachten eines Beamten des BMI, das dieser pflichtgemäß (! das war seine Aufgabe) eingeholt hat (https://www.achgut.com/artikel/das_corona_papier_so_war_es_wirklich_herr_seehofer) und das die katastrophalen Auswirkungen der Politik schonungslos offenbart, das aber von der Regierung als Privatvergnügen des Beamten deklariert wird mit dem gleichzeitigen Versuch, ihn mundtot zu machen. Dummerweise waren aber genügend Personen daran beteiligt, um es offen zu legen (https://www.achgut.com/artikel/das_corona_papier_wissenschaftler_korrigieren_seehofer).
Mainstrem-Presse und öffentlich-rechtlicher Lügenfunk schweigen sich wie stets aus, jedoch geht aus dem Ablauf ziemlich klar hervor, dass das infernalische Trio nicht das Wohl des Landes im Auge hat sondern einen Umsturz, welches Ziel der auch immer haben mag.
Nochmals: Corona ist zwar nicht harmlos für Risikogruppen, aber nichts weiter als eine normale Grippe. Siehe dazu:
Wer noch einen Beweis braucht, schaue nach Frankreich, Italien oder Spanien. Dort kann niemand einkaufen oder zur Arbeit gehen, ohne gleich mehrfach von der Polizei gefilzt zu werden. Die Kontakte mit Polizisten sind häufiger als normale Kontakte zu anderen Menschen bei diesen Tätigkeiten und die Polizisten haben ebenfalls mehr Kontakte als ein BvB-Fan beim Spiel gegen Schalke in der Borussia-Fankurve. Wenn Covid-19 so gefährlich und infektiös wäre wie behauptet – effektiver als durch solche Maßnahmen könnte man es kaum verbreiten.
Was läuft, ist Hoch- und Landesverrat von oben, wie auch dieser Kollege meint (am Schluss)
https://www.youtube.com/watch?v=N-Gf5Li_jz4
Zeit für einen Brief an den Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof, der so aussehen könnte:
Betreff Strafanzeige wegen des Verdachts des Hoch- und Landesverrats nach §81 und §82 StGB
ich erstatte Strafanzeige wegen des Verdachts des Hoch- und Landesverrats gegen Frau Dr. Angela Merkel, derzeit Bundeskanzlerin, Herrn Jens Spahn, derzeit Bundesgesundheitsminister, Herrn Horst Seehofer, derzeit Bundesminister des Inneren, sowie weitere, nicht namentlich aufgeführte Personen der höheren politischen Führung des Bundes und der Länder.
Begründung: Die bundesweit verhängten, aber landesspezifisch extrem widersprüchlichen Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Grippe mögen anfangs unter dem Eindruck der Wirkung der medialen Bilder aus anderen Ländern berechtigt gewesen sein. Nicht verhältnismäßig nach Art. 19 GG war aber von Anfang an die komplette Beseitigung der Grundrechte nach Abt. I GG einschließlich des Versuchs der Aufhebung der Informationsfreiheit durch verdeckte Zensurmaßnahmen in sozialen Netzwerken. Allerdings wurde schon recht früh durch einige Mediziner und Fachleute deutlich gemacht, dass die teilweise katastrophalen Zustände in anderen Ländern großenteils nicht durch die Corona-Grippe verursacht wurden, sondern dort systeminhärent sind und durch gravierende Behandlungs- und Maßnahmenfehler verstärkt wurden. Den Beschuldigten muss dies qua Amt von vornherein bekannt gewesen sein.
Inzwischen ist unzweifelhaft durch verschiedene Studien erwiesen (u.a. Prof Ioannidis, Standford-University), dass das Covid-19-Virus eindeutig nicht das Killervirus ist, wie es von den Beschuldigten immer noch behauptet wird. Das gemäß IfSG für die Beratung der Regierungen zuständige RKI ist derzeit mehr oder weniger die einzige Stelle, die nach wie vor eine extreme Gefährlichkeit und weitere Wellen behauptet und dazu fragwürdige Zahlen vorlegt, ohne diese zu begründen.
Das RKI ist nach §1 IfSG und $4(1) IfSG allerdings auch verpflichtet, alle Expertisen einzuholen und zu bewerten. Das RKI hat das nachweislich nicht getan und tut es anscheinend immer noch nicht. Ich habe deshalb bereits Strafanzeige gegen die Verantwortlichen wegen des Verdachts des schweren vorsätzlichen Betruges erstattet (siehe Anlage). Laut einer öffentlichen Rede von Prof. Homburg in Stuttgart am 9.5.20 wird das RKI vom Bundesgesundheitsministerium außerhalb der üblichen Wege mit einem mehrstelligen Millionenbetrag gefördert, so dass möglicherweise ein Interessenskonflikt vorliegt.
Trotz des Erreichens der Schwelle, die Maßnahmen vorgeblich unnötig macht (Reproduktionsfaktor R < 1), bereits vor dem verhängten Lockdown wurden die Grundrechte außer Kraft gesetzt und ganze Wirtschaftszweige völlig blockiert. Die Beschuldigten wussten dies und haben den Bundestag damit vorsätzlich getäuscht, um den Lockdown zu erreichen.
Die Lockdown-Maßnahmen sind völlig überzogen und werden aufrecht erhalten, obwohl die Schwelle nachhaltig unterschritten blieb. Heutige andere Behauptungen des RKI, der Faktor würde wieder steigen, werden von anderen Wissenschaftlern massiv in Zweifel gezogen, dienen aber zur Fortsetzung der Maßnahmen, darunter auch solche wie die so genannte Maskenpflicht, die auch vom RKI zunächst als medizinisch kontraproduktiv eingeschätzt wurde. Das RKI änderte seine Meinung erst mit dem Beschluss der Beschuldigten, eine Maskenpflicht einzuführen. Dies alleine erfüllt den Straftatbestand der Nötigung nach §230 StGB.
Inzwischen hat ein Mitarbeiter des BMI pflichtgemäß ein Gutachten über die Kollateral- und Folgeschäden der Maßnahmen erstellt (dokumentiert u.a. auf https://www.achgut.com und https://www.tichyseinblick.de/), nach dem die bereits eingetretenen Schäden jeglichen möglicherweise vorhandenen medizinischen Nutzen bei weitem überwiegen. Die Beschuldigten versuchen, dies als Pflichtverletzung darzustellen und den Mitarbeiter kalt zu stellen, sind mit anderen Worten eher daran interessiert, die verfassungswidrigen Maßnahmen zu verlängern als pflichtgemäß zu bewerten.
Bezüglich der Verfassungswidrigkeit der Maßnahmen liegen inzwischen mehrere Klagen vor dem Bundesverfassungsgericht (Anlagen). Dies ist derzeit fast der letzte Ausweg, da auch die Parlamente paralysiert sind und ihrer Aufsichtspflicht über die Regierung nicht nachkommen.
Der bisherige Gesamtverlauf und insbesondere das fortdauernde Beharren auf dem Lockdown führt zu dem Verdacht, dass die Beschuldigten nicht das Wohl des Landes verfolgen, sondern die verfassungsmäßige Ordnung beseitigen wollen.
Man könnte derzeit auch noch alle Ministerpräsidenten hinzu nehmen und nach §82 StGB anzeigen (der Paragraph entspricht dem gleichen Straftatbestand, allerdings auf Landesebene). Und deren Innenminister wie beispielsweise den niedersächsischen Innenminister Boris Pistorius, der ganz offen eine Zensur und eine Bestrafung der Meinungsäußerung fordert, sofern es nicht seine Meinung ist (https://www.n-tv.de/politik/Pistorius-fordert-Strafen-gegen-Fake-News-article21647107.html). Was unter Fake-News zu verstehen ist, demonstriert überdeutlich der staatliche Propaganda-Funk, der Äußerungen von Wodarg, Bhagdi und anderen anerkannten Wissenschaftlern als Fehlinformationen bezeichnet (https://www.zdf.de/nachrichten/panorama/coronavirus-bhakdi-wodarg-check-100.html) und nur die Meinung der Zahnarztfrau Drosten zulässt, der sich nicht nur einmal sehr gründlich geirrt hat. Wegzensiert und bestraft würde nach Pistorius dann wohl auch John Ioannidis, der weltweit wohl meistzitierte Wissenschaftler überhaupt, der es aber wagt, dem infernalischen Innenminister zu widersprechen (https://www.medrxiv.org/content/10.1101/2020.04.05.20054361v2).
Wer etwas machen will, sollte es allerdings jetzt tun. Die Krankenkassen schlagen inzwischen Alarm, dass die Beiträge 2021 massiv steigen werden (https://www.focus.de/finanzen/versicherungen/krankenversicherung/immer-hoehere-ausgaben-krankenkassen-schlagen-alarm-beitraege-muessen-2021-wohl-massiv-steigen_id_11542217.html). Schuld natürlich die Alten, aber warum lässt man sie dann jetzt nicht durch Corona sterben? Weil auch das wieder eine Lüge ist: Gastronomie und Touristik entlassen derzeit mehr als 1/3 der Beschäftigten, die Autoindustrie läuft noch nicht mal auf Sparflamme, sondern gar nicht, im Automobilhandel ist eine Insolvenzwelle absehbar, in anderen Bereichen auch. Mehr als 10 Mio Arbeitslose sind in Reichweite, was auf die Kassen durchschlägt.
Wer etwas machen will, sollte es allerdings jetzt tun, bevor die Hoch- und Landesverräter ihr Ziel erreicht haben.
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References: §82

§81
 §82
 §81
 §82
 Art. 19
 §1
 §230
 §82