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Timestamp: 2016-10-22 03:40:01+00:00

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8C_543/2011 (25.08.2011)
8C_543/2011
Unfallversicherung (Ausstand, Arbeitsunf�higkeit),
Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 18. Mai 2011.
Der 1968 geborene B.________ erlitt im November 1984 einen Fahrradunfall und zog sich dabei eine Hirnersch�tterung, eine Rissquetschwunde links temporal sowie eine Prellung am linken Oberschenkel zu. Die Behandlung konnte im Dezember 1984 abgeschlossen werden. Unter Hinweis auf chronische Kopfschmerzen und Konzentrationsschw�che meldete B.________ der f�r den Unfall zust�ndigen Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) im Dezember 1997 einen R�ckfall. Diese erbrachte die gesetzlichen Leistungen. Gest�tzt auf das im Verfahren der Invalidenversicherung eingeholte interdisziplin�re Gutachten des Medizinischen Zentrums X.________ vom 22. Dezember 2007 stellte die SUVA die Taggeldleistungen mit Verf�gung vom 26. M�rz 2008, best�tigt mit Einspracheentscheid vom 9. Februar 2011, per 31. M�rz 2008 ein und verneinte den Anspruch auf eine Invalidenrente. Mit Urteil vom 22. M�rz 2010 (9C_66/2010) best�tigte das Bundesgericht den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 16. November 2009, mit welchem der Leistungsanspruch gegen�ber der Invalidenversicherung verneint wurde, weil kein Gesundheitsschaden ausgewiesen war, der sich auf die Arbeitsf�higkeit des Versicherten auswirken w�rde.
Im gegen den Einspracheentscheid der SUVA vom 9. Februar 2011 angehobenen Beschwerdeverfahren liess B.________ beantragen, der angefochtene Entscheid sei aufzuheben, und es seien ihm �ber den 31. M�rz 2008 hinaus die gesetzlichen Leistungen, insbesondere Taggeld und Rente, zuzusprechen; eventualiter sei die Sache an die SUVA zur�ckzuweisen, damit diese den Sachverhalt n�her abkl�re. Zudem habe ihm die SUVA die Kosten des Privatgutachtens zu verg�ten. Ferner forderte B.________ den Ausstand von Sozialversicherungsrichter Y.________, Sozialversicherungsrichterin Z.________, Ersatzrichterin G.________ und Sekret�r R.________, welche am Entscheid vom 16. November 2009 beteiligt waren, infolge Befangenheit. Am 18. Mai 2011 beschloss das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich, IV. Kammer, auf das Ausstandsbegehren nicht einzutreten. Zugleich entschied es, die Beschwerde abzuweisen.
B.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren und den Antrag stellen, der Nichteintretensentscheid sei aufzuheben und die Sache zur Beurteilung des Ausstandsbegehrens an die Vorinstanz zur�ckzuweisen; eventuell sei der vorinstanzliche Entscheid aufzuheben und die Sache zur Einholung eines Obergutachtens an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzungen gem�ss Art. 95 f. BGG erhoben werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es ist folglich weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erw�gungen der Vorinstanz gebunden; es kann eine Beschwerde aus einem anderen als dem angerufenen Grund gutheissen und es kann eine Beschwerde mit einer von der Argumentation der Vorinstanz abweichenden Begr�ndung abweisen. Immerhin pr�ft das Bundesgericht, unter Ber�cksichtigung der allgemeinen Begr�ndungspflicht der Beschwerde (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), grunds�tzlich nur die geltend gemachten R�gen, sofern die rechtlichen M�ngel nicht geradezu offensichtlich sind. Es ist jedenfalls nicht gehalten, wie eine erstinstanzliche Beh�rde alle sich stellenden rechtlichen Fragen zu untersuchen, wenn diese vor Bundesgericht nicht mehr vorgetragen werden (Urteil 8C_934/2008 vom 17. M�rz 2009 E. 1 mit Hinweisen, nicht publ. in: BGE 135 V 194, aber in: SVR 2009 UV Nr. 35 S. 120).
Streitig ist zun�chst das vorinstanzliche Nichteintreten auf das Ausstandsbegehren gegen die Mitglieder des Spruchk�rpers des Sozialversicherungsgerichts und den Sekret�r, welche am invalidenversicherungsrechtlichen Entscheid vom 16. November 2009 mitgewirkt haben.
2.1 Gem�ss � 5c Abs. 1 lit. b des kantonalz�rcherischen Gesetzes vom 7. M�rz 1993 �ber das Sozialversicherungsgericht (GSVGer; LS 212.81) entscheidet das Plenum aller voll- und teilamtlichen Mitglieder �ber Ausstandsbegehren, welche gegen s�mtliche Mitwirkenden eines Spruchk�rpers des Sozialversicherungsgerichts gerichtet sind.
2.2 Die Vorinstanz hat erwogen, das Ausstandsbegehren werde einzig damit begr�ndet, die vom Beschwerdef�hrer genannten Gerichtspersonen und der Gerichtsschreiber h�tten den strittigen Sachverhalt im Rahmen des invalidenversicherungsrechtlichen Verfahrens mit Urteil vom 16. November 2009 zu seinem Nachteil beurteilt. Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung (BGE 114 Ia 278 E. 1 S. 279; Urteil 2C_253/2007 vom 26. Juni 2007) seien Ausstandsbegehren untauglich und unzul�ssig, welche allein damit begr�ndet w�rden, dass Gerichtsmitglieder an einem Entscheid mitgewirkt h�tten, der f�r die das Ausstandsbegehren stellende Partei negativ ausgefallen sei. Werde ein Ausstandsbegehren ausschliesslich aus solchen Gr�nden verlangt, sei darauf nicht einzutreten. Bei diesem Nichteintretensentscheid d�rften auch die abgelehnten Gerichtspersonen mitwirken.
2.3 Der Beschwerdef�hrer wendet ein, die vorinstanzliche Nichtpr�fung der Befangenheit beruhe auf einer willk�rlichen Auslegung von � 5c Abs. 1 lit. b GSVGer und verletze Art. 30 Abs. 1 BV sowie Art. 61 ATSG. Zur Begr�ndung h�lt er fest, aufgrund des engen Sachzusammenhangs zwischen dem IV- und dem UV-Verfahren habe f�r die urteilenden Richter kein Entscheidungsspielraum mehr bestanden. Da sich die genannten Gerichtspersonen im IV-Verfahren bereits eingehend mit dem Sachverhalt befasst und sich eine Meinung gebildet h�tten, k�nne das Ausstandsbegehren nicht als von vornherein aussichtslos betrachtet werden. Nach Auffassung des Beschwerdef�hrers h�tte die Vorinstanz daher im Plenum dar�ber befinden m�ssen, ob Vorbefassung vorliege.
2.4 Damit vermag der Beschwerdef�hrer indessen nicht durchzudringen. Die Mitwirkung an einem fr�heren Verfahren desselben Gerichts bildet f�r sich allein keinen Ausstandsgrund. Einer Gerichtsperson kann die Unabh�ngigkeit nicht bereits deshalb abgesprochen werden, weil sie in einem fr�heren Verfahren gegen den Beschwerdef�hrer entschieden hat. Der Umstand allein, dass diesem das Ergebnis eines fr�heren Verfahrens nicht genehm ist, stellt keinen Grund f�r den Ausstand einer in jenem Verfahren mitwirkenden Gerichtsperson dar (vgl. BGE 114 Ia 278 E. 1 S. 279; 105 Ib 301 E. 1c S. 304; zudem Urteile 1B_107/2011 vom 12. April 2011 E. 3; 2C_466/2010 vom 25. Oktober 2010 E. 2.3.1; ISABELLE H�NER, Basler Kommentar, Bundesgerichtsgesetz, 2008, N. 19 zu Art. 34 BGG; YVES DONZALLAZ, Loi sur le Tribunal f�d�ral, 2008, S. 297 f. N. 600 f.; ANDREAS G�NGERICH, in Seiler/von Werdt/G�ngerich [Hrsg.], Bundesgerichtsgesetz [BGG], 2007, N. 7 zu Art. 34 BGG; FLORENCE AUBRY GIRARDIN, Commentaire de la LTF, 2009, N. 35 ff. zu Art. 34 BGG). Um Vorbefassung annehmen zu k�nnen, m�ssen konkrete Anhaltspunkte daf�r vorliegen, dass sich die einzelne Gerichtsperson bereits in einer Art festgelegt hat, dass sie einer anderen Bewertung der Sach- und Rechtslage nicht mehr zug�nglich und der Verfahrensausgang deswegen nicht mehr offen erscheint (vgl. BGE 131 I 113 E. 3.7 S. 120 ff.).
2.5 Dies gilt nicht nur, wenn dieselbe Justizperson im Verfahren gegen die gleiche Partei mehrmals als gleiche Instanz dieselben oder �hnliche Funktionen wahrnimmt, sondern auch dann, wenn ein und derselbe Sachverhalt in verschiedenen Verfahren zu beurteilen ist (vgl. dazu BGE 84 II 459 E. 4 S. 462; REGINA KIENER, Richterliche Unabh�ngigkeit, 2001, S. 171 und S. 175). Auch der zweiten Konstellation von Mehrfachbefassung steht die Unabh�ngigkeitsgarantie nicht entgegen, solange der Ausgang des zweiten Verfahrens als weiterhin offen und nicht vorbestimmt erscheint. Im Bereich der Sozialversicherung bedeutet dies, dass trotz Identit�t der Begriffe Arbeitsunf�higkeit (Art. 6 ATSG) und Invalidit�t (Art. 8 ATSG) bei anderer Aktenlage und allenfalls anderen anwendbaren Rechtsvorschriften eine neue Beurteilung mit offenem Ergebnis erfolgt. Lediglich wegen ihrer Mitwirkung in unterschiedlichen sozialversicherungsrechtlichen Verfahren, welche die Arbeitsf�higkeit oder Invalidit�t der versicherten Person zum Gegenstand haben, kann einzelnen Richterpersonen die Unabh�ngigkeit nicht abgesprochen werden. Es m�ssten zus�tzliche Ausschliessungsgr�nde vorgebracht und im einzelnen begr�ndet werden. Solche wurden vom Beschwerdef�hrer indes nicht geltend gemacht.
2.6 Der Beschwerdef�hrer weist darauf hin, dass sich im vorliegenden IV-Verfahren bei unver�nderter Aktenlage dieselben Fragen stellen w�rden wie im bereits abschliessend beurteilten UV-Verfahren. Sind in einem IV-Verfahren die gleichen medizinischen Unterlagen zu w�rdigen und stellen sich identische Fragen wie in einem bereits abgeschlossenen UV-Verfahren, trifft es wohl zu, dass bei unver�ndertem Gesundheitszustand und gleicher Beweislage das entscheidende Sozialversicherungsgericht den im fr�her beurteilten Verfahren eingenommenen Standpunkt im Rahmen des zweiten Verfahrens innerhalb bestimmter Grenzen grunds�tzlich �bernimmt. Davon ist besonders dann auszugehen, wenn das Bundesgericht den fr�heren IV-Entscheid des kantonalen Gerichts als nicht offensichtlich unrichtig oder sonst wie bundesrechtswidrig bezeichnet hat. Daraus folgt aber, dass auch ein anders zusammengesetzter Spruchk�rper in diesem Sinne vorgehen w�rde. Sowohl f�r einen anders zusammengesetzten Spruchk�rper wie auch f�r den damaligen blieb es m�glich, bei Vorliegen entsprechender Gr�nde die Sach- und Rechtslage im unfallversicherungsrechtlichen Fall anders zu beurteilen. Im Umstand, dass bei identischer Aktenlage praktisch gleich zu entscheiden ist, kann keine Befangenheit erblickt werden.
2.7 Die Vorinstanz hat darauf hingewiesen, der Beschwerdef�hrer selbst habe vorgebracht, der medizinische Sachverhalt habe sich seit der Beurteilung durch sie nicht ver�ndert; auch habe er keine neuen Beweismittel angef�hrt. Aus diesem Grund durfte sie gleich entscheiden, auch wenn die Arbeitsf�higkeit - entgegen der unzutreffenden Formulierung im Entscheid - nicht "rechtsverbindlich erstellt" war.
Das vorinstanzliche Nichteintreten auf das untaugliche Ausstandsbegehren in bisheriger IV. Kammer-Besetzung erweist sich daher als rechtskonform.
Aufgrund der Einheitlichkeit des Invalidit�tsbegriffs in der Invaliden- und Unfallversicherung hat die Sch�tzung der Invalidit�t mit Bezug auf den gleichen Gesundheitsschaden in beiden Bereichen prinzipiell denselben Invalidit�tsgrad zu ergeben (BGE 133 V 549 E. 6.1 S. 553), soweit nicht die unterschiedliche gesetzliche Regelung oder Rechtspraxis in den einzelnen Versicherungszweigen zu einer abweichenden Invalidit�tsbemessung f�hren (vgl. dazu die in BGE 119 V 468 E. 2b S. 470 f. angef�hrten Beispiele; Urteil 8C_201/2011 vom 27. April 2011 E. 3.2.2). Es besteht jedoch keine Bindungswirkung der Invalidit�tssch�tzung des einen Versicherers f�r den jeweils anderen Sozialversicherungszweig (BGE 133 V 549). Bei der beweism�ssigen Auswertung medizinischer Berichte und Gutachten sind die von der Rechtsprechung vorgegebenen Regeln zu beachten (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232; 125 V 351 E. 3a S. 352 mit Hinweis).
Im Entscheid vom 16. November 2009 kam das kantonale Sozialversicherungsgericht im Rahmen des IV-Verfahrens in einl�sslicher W�rdigung der medizinischen Unterlagen zum Schluss, das Gutachten vom 22. Dezember 2007 bilde eine zuverl�ssige Beurteilungsgrundlage und attestiere dem Beschwerdef�hrer in nachvollziehbarer und schl�ssiger Weise eine uneingeschr�nkte Arbeitsf�higkeit. Die �brigen im Recht liegenden �rztlichen Berichte und Gutachten verm�chten dieses nicht in Frage zu stellen. Demnach sei kein Gesundheitsschaden ausgewiesen, der sich auf die Arbeitsf�higkeit des Beschwerdef�hrers auswirke, weshalb kein Leistungsanspruch bestehe. Die �berpr�fung durch das Bundesgericht f�hrte gem�ss Urteil 9C_66/2010 vom 22. M�rz 2010 zum Ergebnis, dass diese Erkenntnis weder auf einer offensichtlich unrichtigen noch unvollst�ndigen Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts beruht, noch sonst wie gegen Bundesrecht verst�sst.
5.1 Die Vorinstanz gelangte im angefochtenen Entscheid unter Hinweis auf ihren Entscheid vom 16. November 2009 und das bundesgerichtliche Urteil vom 22. M�rz 2010 zur Auffassung, wie im invalidenversicherungsrechtlichen Verfahren sei auch bei der Beurteilung des Anspruchs auf Leistungen der Unfallversicherung gest�tzt auf das Gutachten davon auszugehen, dass keine gesundheitlichen Beeintr�chtigungen vorl�gen, die ab Ende 2007 eine Arbeitsunf�higkeit begr�nden und somit eine Leistungspflicht der SUVA rechtfertigen w�rden. Der Gesundheitszustand habe sich seither unbestrittenermassen nicht ver�ndert und der Beschwerdef�hrer bringe auch keine neuen Beweismittel vor.
5.2 Bei den Ausf�hrungen des Beschwerdef�hrers im vorinstanzlichen Verfahren handelte es sich praktisch um eine Wiederholung der bereits im IV-Verfahren entkr�fteten R�gen, indem erneut der Beweiswert des Gutachtens kritisiert wurde. Es ist daher nicht zu beanstanden, wenn die Vorinstanz bei identischer Sach- und Rechtslage in materieller Hinsicht auf die Beurteilung der Arbeitsf�higkeit im IV-Verfahren verwies und keinen Anlass f�r eine davon abweichende Entscheidung im UV-Verfahren sah. Dass das Bundesgericht den Entscheid im IV-Verfahren lediglich unter dem eingeschr�nkten Blickwinkel von Art. 97 Abs. 1 und Art. 105 Abs. 2 BGG pr�fte, �ndert nichts. Mit der Kopfschmerzproblematik und der Diskrepanz zur Beurteilung der Arbeitsf�higkeit des den Versicherten behandelnden Dr. med. F.________ hat sich das erw�hnte Gutachten einl�sslich und mit �berzeugender Begr�ndung auseinandergesetzt. Bez�glich des vom Rechtsvertreter des Beschwerdef�hrers nachtr�glich in Auftrag gegebenen Gutachtens des Instituts I.________ vom 10. M�rz 2009 hat das Bundesgericht im Urteil vom 22. M�rz 2010 festgehalten, dieses verm�ge das Gutachten nicht in Frage zu stellen, weil die vom Institut I.________ aus neurologischer Sicht attestierte Arbeitsunf�higkeit von 20 Prozent nicht auf objektiven Befunden basiere und nicht begr�ndet werde, weshalb aus psychiatrischer Sicht trotz Fehlens schwerwiegender psychischer Krankheitssymptome von einer Arbeitsunf�higkeit von 50 Prozent auszugehen sei. Die Beweistauglichkeit des Gutachtens f�r die Beurteilung der Arbeits(un)f�higkeit wurde daher best�tigt. Der Beschwerdef�hrer vermag nicht aufzuzeigen, dass die Beurteilung des Bundesgerichts bei umfassender �berpr�fung der Sach- und Rechtslage anders ausfallen m�sste. Auch aus den Akten ergeben sich daf�r keine Hinweise. Im Rahmen der antizipierten Beweisw�rdigung ist daher auf die beantragte R�ckweisung der Sache an die Vorinstanz zur Einholung eines medizinischen Obergutachtens zu verzichten (BGE 124 V 90 E. 4b S. 94).
5.3 Zusammenfassend ergibt sich, dass die vorinstanzliche Best�tigung der Leistungseinstellung der SUVA gest�tzt auf das Gutachten nicht zu beanstanden ist.
Die Beschwerde ist somit abzuweisen. Dem Verfahrensausgang entsprechend hat der Beschwerdef�hrer die Gerichtskosten zu tragen (Art. 65 Abs. 4 lit. a in Verbindung mit Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG).

References: Art. 95
 BGE 
 Art. 30
 Art. 61
 BGE 
 Art. 34
 Art. 34
 Art. 34
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 97
 Art. 105
 Art. 66