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Timestamp: 2020-06-03 06:26:03+00:00

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Littmann/Bitz/Pust, Das Einkommensteuerrecht, EStG § 4b ... / a) Maßgeblichkeit der arbeitsrechtlichen Begriffsbestimmung | Steuer Office Gold | Steuern | Haufe
Littmann/Bitz/Pust, Das Einkommensteuerrecht, EStG § 4b ... / a) Maßgeblichkeit der arbeitsrechtlichen Begriffsbestimmung
§ 4b EStG beinhaltet keine Definition des Begriffs der Direktversicherung. Da diese Vorschrift durch das BetrAVG eingeführt wurde (s Rn 1), ist aufgrund des Sachzusammenhangs auf die gesetzliche Definition in § 1b Abs 2 S 1 BetrAVG zurückzugreifen (R 4d Abs 1 S 1 EStR 2014), die bis z Jahre 2001 wortgleich in § 1 Abs 2 S 1 BetrAVG enthalten war (vgl Ahrend/Förster/Rößler, 4. Teil, Rz 1; Höfer, Bd II, Kap. 15 Rz 5). Eine Direktversicherung iSd § 4b EStG liegt demnach vor, wenn
"für die betriebliche Altersversorgung eine Lebensversicherung auf das Leben des ArbN durch den ArbG abgeschlossen (ist) und ... der ArbN oder seine Hinterbliebenen hinsichtlich der Leistungen des Versicherers ganz oder teilweise bezugsberechtigt (sind)".
Entgeltumwandlung: bAV: Keine Kündigung der Betriebsrente zur Schuldentilgung
Auch wenn ein Arbeitnehmer Schulden hat: Er kann nicht verlangen, deshalb die Direktversicherung – zur Durchführung der betrieblichen Altersversorgung – im laufenden Arbeitsverhältnis zu kündigen. Das entschied nun das BAG für eine Entgeltumwandlung – und unter Verweis auf das Betriebsrentengesetz.
Frotscher/Geurts, EStG § 4b Direktversicherung
1 Allgemeines 1.1 Übersicht über die gesetzliche Regelung Rz. 1 Die Direktversicherung ist eine der fünf möglichen Formen betrieblicher Altersversorgung (Vor § 4b EStG Rz. 3). Sie dient der Versorgung vornehmlich der Arbeitnehmer eines Unternehmens, kann aber ...

References: § 4
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