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Timestamp: 2018-06-21 00:38:08+00:00

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SR 172.220.142.1 Vorsorgereglement vom 3. Dezember 2007 des Vorsorgewerks ETH-Bereich für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des ETH-Bereichs (VR-ETH 1)
172.220.142.1
(VR-ETH 1)
vom 3. Dezember 2007 (Stand am 1. Januar 2017)
1 Dieses Reglement gilt für das Vorsorgewerk ETH-Bereich (Arbeitgeber ETH-Rat, ETHZ, EPFL, PSI, WSL, EMPA, EAWAG), die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter nach Artikel 1 Absatz 1 der Personalverordnung ETH-Bereich (PVO-ETH) und die Rentenbeziehenden dieser Personalkategorie.
2 Es gilt auch für Personen, denen PUBLICA infolge Scheidung Leistungen ausrichtet.
1 Fassung gemäss Ziff. I des Beschlusses des PO ETH vom 1. Dez. 2016, genehmigt vom ETH-Rat am 7. Dez. 2016 und vom BR am 10. Mai 2017, in Kraft seit 1. Jan. 2017 (AS 2017 3291).
Art. 3 Vorsorgepläne
1 Es bestehen drei Vorsorgepläne, welche je nach Funktionsstufe beziehungsweise Anstellungsvertrag jeder angestellten Person eindeutig zugewiesen sind:
Standardplan: für die Versicherung der angestellten Personen bis und mit Funktionsstufe 9 und für die pauschal entschädigten Personen;
Kaderplan 1: für die Versicherung der angestellten Personen ab Funktionsstufe 10 bis und mit Funktionsstufe 12;
Kaderplan 2: für die Versicherung der angestellten Personen ab Funktionsstufe 13.
2 Zu jedem dieser Vorsorgepläne kann die versicherte Person zudem aus zwei Zusatzvorsorgeplänen (Art. 25) wählen, in denen sie höhere Sparbeiträge leistet.
den Abschluss der Ausbildung oder die Erlangung der Erwerbsfähigkeit eines Kindes, für das ein Anspruch auf Kinder- bzw. Waisenrente über das 18. Altersjahr hinaus besteht;
3 Versicherte und Rentenbeziehende mit Anspruch auf Invalidenleistungen von PUBLICA haben darüber hinaus die anrechenbaren Einkünfte nach Artikel 77 Absätze 2 und 31, deren Veränderungen sowie Änderungen des Invaliditätsgrades und der Rentenhöhe unverzüglich und unaufgefordert schriftlich zu melden.2
1 Nach der Genehmigung durch den BR eingefügt im Sinne einer Berichtigung nach Art. 10 Abs. 1 des Publikationsgesetzes vom 18. Juni 2004 (SR 170.512).
2 Fassung gemäss Ziff. I der Beschlüsse des PO ETH vom 31. März/10. Mai 2011, genehmigt vom ETH-Rat am 6./7. Juli 2011 und vom BR genehmigt am 19. Okt. 2011, in Kraft seit 1. Juli 2012 (AS 2012 2091).
1 Der Arbeitgeber meldet PUBLICA fristgerecht die zu versichernden angestellten Personen sowie die Daten, die für die Führung der beruflichen Vorsorge benötigt werden, insbesondere den massgebenden Jahreslohn, den Beschäftigungsgrad, den Zivilstand, das Heiratsdatum sowie die relevanten Daten der Kinder, für die ein Anspruch auf Leistungen nach den Artikeln 41, 47 und 58 besteht. Der Arbeitgeber ist für die Vollständigkeit und die Richtigkeit der Angaben verantwortlich.
1 PUBLICA kann bei neu aufzunehmenden Personen mit einer Risikosumme von mindestens einer Million Franken sowie bei Versicherten, die eine dauernde Lohnerhöhung von mindestens 40 000 Franken erhalten und eine Risikosumme von wenigstens einer Million Franken ausweisen, für die Deckung der Risiken Tod und Invalidität Gesundheitsvorbehalte anbringen. Ein allfälliger Vorbehalt dauert höchstens fünf Jahre.
2 Fassung gemäss Ziff. I des Beschlusses des PO ETH vom 1. Dez. 2016, genehmigt vom ETH-Rat am 7. Dez. 2016 und vom BR am 10. Mai 2017, in Kraft seit 1. Jan. 2017 (AS 2017 3291).
für die ein befristetes Arbeitsverhältnis von höchstens drei Monaten begründet wurde; wird der Arbeitsvertrag verlängert, so beginnt die Versicherungspflicht in dem Zeitpunkt, in dem die Verlängerung vereinbart wurde;
deren Jahreslohn weniger als der Grenzbetrag gemäss Artikel 7 BVG beträgt;
1 Eingefügt durch Ziff. I des Beschlusses des PO ETH vom 24. März 2012, vom BR genehmigt am 15. März 2013, in Kraft seit 1. Jan. 2013 (AS 2013 993).
bei Vollendung des 65. Altersjahres, unter Vorbehalt von Artikel 18b;
1 Fassung gemäss Ziff. I der Beschlüsse des PO ETH vom 31. März/10. Mai 2011, genehmigt vom ETH-Rat am 6./7. Juli 2011 und vom BR genehmigt am 19. Okt. 2011, in Kraft seit 1. Juli 2012 (AS 2012 2091).
2 Aufgehoben durch Ziff. I der Beschlüsse des PO ETH vom 31. März/10. Mai 2011, genehmigt vom ETH-Rat am 6./7. Juli 2011 und vom BR genehmigt am 19. Okt. 2011, mit Wirkung seit 1. Juli 2012 (AS 2012 2091).
1 Eingefügt durch Ziff. I der Beschlüsse des PO ETH vom 31. März/10. Mai 2011, genehmigt vom ETH-Rat am 6./7. Juli 2011 und vom BR genehmigt am 19. Okt. 2011, in Kraft seit 1. Juli 2012 (AS 2012 2091).
1 Der versicherte Verdienst entspricht dem massgebenden Jahreslohn, vermindert um den Koordinationsbetrag.
2 Eingefügt durch Ziff. I der Beschlüsse des PO ETH vom 31. März/10. Mai 2011, genehmigt vom ETH-Rat am 6./7. Juli 2011 und vom BR genehmigt am 19. Okt. 2011, in Kraft seit 1. Juli 2012 (AS 2012 2091).
1 Fassung gemäss Ziff. I der Beschlüsse des PO ETH vom 24. März 2012, vom ETH-Rat genehmigt am 26. Sept. 2013 und vom BR am 15. März 2013, in Kraft seit 1. Jan. 2013 (AS 2013 993).
Standardplan für angestellte Personen bis und mit Funktionsstufe 9 und für die pauschal entschädigten Personen:
Kaderplan 1 für angestellte Personen ab Funktionsstufe 10 bis und mit Funktionsstufe 12:
Kaderplan 2 für angestellte Personen ab Funktionsstufe 13:
1 Fassung gemäss Beilage des Beschlusses des PO ETH vom 25. Nov. 2013, vom ETH-Rat genehmigt am 26. Sept. 2013, vom BR am 8. Okt. 2014, in Kraft seit 1. Jan. 2015 (AS 2014 3407).
1 Die versicherte Person kann zusätzlich zu den Sparbeiträgen nach Artikel 24 freiwillige Sparbeiträge leisten, indem sie den Zusatzvorsorgeplan 1 oder 2 wählt.
2 Bei einer Versicherung im Standardplan und Kaderplan 1 besteht die Wahl zwischen folgenden Zusatzvorsorgeplänen:
3 Versicherte im Kaderplan 2 können zwischen folgenden Zusatzvorsorgeplänen wählen:
4 Der Arbeitgeber meldet PUBLICA, ob und welchen Zusatzvorsorgeplan die versicherte Person gewählt hat, die Änderung des Planes oder den vollständigen Verzicht darauf. Die Mutation wird jeweils auf den ersten Tag des Folgemonats nach der Meldung wirksam.1
6 Grundlage für die Festsetzung des freiwilligen Sparbeitrags ist der versicherte Verdienst der versicherten Person.
7 Die freiwilligen Sparbeiträge werden nicht dem Altersguthaben, sondern einem separaten Sparkonto (ZP-Konto) gutgeschrieben. Vorbezüge im Rahmen der Wohneigentumsförderung (Art. 92) oder Übertragungen infolge Scheidung (Art. 99 Abs. 2 erster Satz) vermindern das ZP-Konto entsprechend. Für die Führung des ZP-Kontos gelten die gleichen Regeln wie für die Führung des Altersguthabens (Art. 36). Der Zinssatz für die freiwilligen Sparbeiträge beziehungsweise für das ZP-Konto ist in Anhang 1 festgelegt.3
1 Fassung gemäss Ziff. I des Beschlusses des PO ETH vom 24. März 2012, vom BR genehmigt am 15. März 2013, in Kraft seit 1. Jan. 2013 (AS 2013 993).
2 Aufgehoben durch Ziff. I des Beschlusses des PO ETH vom 24. März 2012, vom BR genehmigt am 15. März 2013, mit Wirkung seit 1. Jan. 2013 (AS 2013 993).
3 Fassung gemäss Ziff. I des Beschlusses des PO ETH vom 1. Dez. 2016, genehmigt vom ETH-Rat am 7. Dez. 2016 und vom BR am 10. Mai 2017, in Kraft seit 1. Jan. 2017 (AS 2017 3291).
1 Fassung gemäss Ziff. II der Beschlüsse des PO ETH vom 31. März/10. Mai 2011, genehmigt vom ETH-Rat am 6./7. Juli 2011 und vom BR genehmigt am 19. Okt. 2011, in Kraft seit 1. Juli 2012 (AS 2012 2091).
1 Aufgehoben durch Ziff. I des Beschlusses des PO ETH vom 1. Dez. 2016, genehmigt vom ETH-Rat am 7. Dez. 2016 und vom BR am 10. Mai 2017, mit Wirkung seit 1. Jan. 2017 (AS 2017 3291).
1 Der Einkauf in die reglementarischen Leistungen ist unter Vorbehalt von Absatz 4 innerhalb der vom BVG festgelegten Grenzen gemäss Anhang 3 möglich. Massgebend sind, unter Vorbehalt von Artikel 32b Absatz 2, das Alter und der versicherte Verdienst im Zeitpunkt des Einkaufs. Für versicherte Personen, deren massgebender Jahreslohn aufgrund von Artikel 19 Absatz 4 festgelegt wird, ist der zwölffache Betrag des durchschnittlichen monatlichen versicherten Verdienstes, berechnet auf höchstens die letzten 12 Monate, massgebend.2
3 Bezügerinnen und Bezüger von Altersleistungen können sich nur so weit in reglementarische Leistungen einkaufen, als diese den Vorsorgeschutz, wie er vor dem Eintritt des Vorsorgefalls Alter bestanden hat, übersteigen. Vorbehalten bleibt Artikel 32c Absätze 2 und 6 Buchstabe c.4
3 Aufgehoben durch Ziff. I der Beschlüsse des PO ETH vom 31. März/10. Mai 2011, genehmigt vom ETH-Rat am 6./7. Juli 2011 und vom BR genehmigt am 19. Okt. 2011, mit Wirkung seit 1. Juli 2012 (AS 2012 2091).
4 Fassung gemäss Ziff. I der Beschlüsse des PO ETH vom 31. März/10. Mai 2011, genehmigt vom ETH-Rat am 6./7. Juli 2011 und vom BR genehmigt am 19. Okt. 2011, in Kraft seit 1. Juli 2012 und für den letzten Satz 1. Jan. 2013 (AS 2012 2091).
Art. 32c1Einkauf mit Ratenzahlungen
1 Der Einkauf kann im Rahmen von Artikel 32 auch durch monatliche Ratenzahlungen erfolgen.
2 Die Laufzeit der Ratenzahlungen dauert, unter Vorbehalt von Absatz 6, längstens bis zur Vollendung des 60. Altersjahres der versicherten Person. Leistet die versicherte Person eine Einmalzahlung oder wünscht sie eine Erhöhung der Raten, so wird die Laufzeit der Ratenzahlungen entsprechend reduziert. Mehrere Ratenzahlungen können nicht parallel laufen.
3 Die Raten setzen sich zusammen aus:
der Tilgung der Einkaufssumme in der Höhe von mindestens 250 Franken pro Monat;
dem variablen Zins (Anhang 1) auf der Restschuld; und
der variablen, vollen Risikoprämie (Anhang 1a) zur Schuldentilgung im Invaliditäts- oder Todesfall.
4 Das paritätische Organ legt jeweils Ende Jahr für das kommende Jahr den Zinssatz und den Risikoprämiensatz fest. Grundlage für die jährliche Festsetzung des Zinses und der Risikoprämie bildet die jeweils Anfang Jahr ausstehende Restschuld.
5 Entscheidet sich die versicherte Person für Ratenzahlungen, so werden in einer Vereinbarung zwischen PUBLICA und der versicherten Person die Einzelheiten festgehalten.
6 Die Ratenzahlung wird gestoppt:
wenn die versicherte Person dies wünscht;
wenn die versicherte Person einen Vorbezug tätigen will;
bei Bezug der Altersrente vor Vollendung des 60. Altersjahres;
bei Beginn des Anspruchs der versicherten Person auf Invalidenleistungen; oder
bei Beginn des Anspruchs auf Hinterlassenenleistungen infolge Todes der versicherten Person.
7 Für die Erstellung der Vereinbarung und deren Änderungen kann PUBLICA Verwaltungskosten erheben. Diese werden im Kostenreglement festgehalten und der versicherten Person auf Verlangen vorgängig mitgeteilt.
1 Eingefügt durch Ziff. I der Beschlüsse des PO ETH vom 31. März/10. Mai 2011, genehmigt vom ETH-Rat am 6./7. Juli 2011 und vom BR genehmigt am 19. Okt. 2011, in Kraft seit 1. Jan. 2013 (AS 2012 2091).
der Einkaufssumme nach Artikel 32c; Absatz 3 Buchstabe c bleibt vorbehalten;
den Wiedereinkäufen nach Scheidung nach Artikel 99 Absatz. 2 dritter Satz;
der Anteil der Austrittsleistung, der infolge Scheidung zugunsten des berechtigten Ehegatten oder der berechtigten Ehegattin übertragen wurde (Art. 99 Absatz 2 erster Satz);
die nach dem Stopp der Ratenzahlung nach Artikel 32c Absatz 6 Buchstaben a-c verbleibende Restschuld.
8 Das paritätische Organ legt jeweils Ende Jahr für das kommende Jahr den Zinssatz für die Verzinsung des Altersguthabens aufgrund des provisorischen Jahresergebnisses und der Vermögens- und Ertragssituation des Vorsorgewerks ETH-Bereich fest.
3 Eingefügt durch Ziff. I der Beschlüsse des PO ETH vom 31. März/10. Mai 2011, genehmigt vom ETH-Rat am 6./7. Juli 2011 und vom BR genehmigt am 19. Okt. 2011, in Kraft seit 1. Jan. 2013 (AS 2012 2091).
4 Eingefügt durch Ziff. I des Beschlusses des PO ETH vom 1. Dez. 2016, genehmigt vom ETH-Rat am 7. Dez. 2016 und vom BR am 10. Mai 2017, in Kraft seit 1. Jan. 2017 (AS 2017 3291).
5 Fassung gemäss Ziff. I des Beschlusses des PO ETH vom 1. Dez. 2016, genehmigt vom ETH-Rat am 7. Dez. 2016 und vom BR am 10. Mai 2017, in Kraft seit 1. Jan. 2017 (AS 2017 3291).
6 Eingefügt durch Ziff. I der Beschlüsse des PO ETH vom 31. März/10. Mai 2011, genehmigt vom ETH-Rat am 6./7. Juli 2011 und vom BR genehmigt am 19. Okt. 2011, in Kraft seit 1. Jan. 2013 (AS 2012 2091).
3 Fassung gemäss Ziff. I der Beschlüsse des PO ETH vom 31. März/10. Mai 2011, genehmigt vom ETH-Rat am 6./7. Juli 2011 und vom BR genehmigt am 19. Okt. 2011, in Kraft seit 1. Juli 2012 (AS 2012 2091).
1 Bei Altersrücktritt können bis zu 50 Prozent der Summe aus dem Altersguthaben nach Artikel 36 sowie aus einem allfälligen Guthaben aus dem ZP-Konto (Art. 25), als einmalige Kapitalabfindung bezogen werden. Erfolgt die Meldung des Kapitalbezugs weniger als drei Monate vor dem Rücktritt, werden der versicherten Person die Verwaltungskosten gemäss Kostenreglement in Rechnung gestellt. Die Überweisung der Kapitalabfindung erfolgt nach Bezahlung des Verwaltungskostenbeitrages.
5 Wurden Einkäufe (Art. 32, 32a, 32b, 32c und 33) getätigt, so dürfen die daraus resultierenden Leistungen innerhalb der nächsten drei Jahre nicht in Kapitalform aus der Vorsorge zurückgezogen werden. Von der Begrenzung ausgenommen sind die Wiedereinkäufe im Fall der Scheidung nach Artikel 22d FZG.3
2 Eingefügt durch Ziff. I des Beschlusses des PO ETH vom 24. März 2012, vom BR genehmigt am 15. März 2013, in Kraft seit 1. Jan. 2013 (AS 2013 993).
2 Eingefügt durch Ziff. I des Beschlusses des PO ETH vom 1. Dez. 2016, genehmigt vom ETH-Rat am 7. Dez. 2016 und vom BR am 10. Mai 2017, in Kraft seit 1. Jan. 2017 (AS 2017 3291).
der Nachweis der Wohngemeinde, mit welchem der gemeinsame Wohnsitz in den letzten 5 Jahren vor dem Tod der versicherten Person belegt wird, oder der Nachweis, dass in den letzten 5 Jahren vor dem Tod der versicherten Person ein gemeinsamer Haushalt bestanden hat;
1 Fassung gemäss Beschlüssen des paritätischen Organs vom 31. März und 10. Mai 2011, vom BR genehmigt am 19. Okt. 2011, in Kraft seit 1. Juli 2012 (BBl 2012 2091).
1 Aufgehoben durch Ziff. I des Beschlusses des PO ETH vom 24. März 2012, vom BR genehmigt am 15. März 2013, mit Wirkung seit 1. Jan. 2013 (AS 2013 993).
2 Der passive Teil des Altersguthabens wird im Hinblick auf eine Wiedereingliederung durch diejenigen Altersgutschriften gemäss Artikel 24 geäufnet, die sich ergeben hätten, wenn die versicherte Person nicht invalid geworden wäre; massgebend dafür ist der versicherte Verdienst bei Eintritt der Arbeitsunfähigkeit, die zur Invalidität geführt hat. Allfällige Teuerungsausgleiche bis zum Beginn des Anspruchs auf die Invalidenrente werden berücksichtigt.
die Summe der Altersgutschriften nach Artikel 24 ab Beginn des Anspruchs auf die Invalidenleistung bis zur Vollendung des 65. Altersjahres; massgebend für die Höhe der Altersgutschriften ist der versicherte Verdienst bei Eintritt der Arbeitsunfähigkeit, die zur Invalidität geführt hat. Allfällige Teuerungsausgleiche bis zum Beginn des Anspruchs auf die Invalidenrente werden berücksichtigt; und
3 Nach Eintritt der Arbeitsunfähigkeit, die zur Invalidität geführt hat, infolge von Lohnerhöhungen erhöhte Sparbeiträge, getätigte Einkäufe oder überwiesene Guthaben aus bestehenden Freizügigkeitskonten oder -policen, werden bei der Berechnung des Altersguthabens nach Absatz 1 nicht berücksichtigt. Die entsprechenden Sparbeiträge, Einkäufe und Einlagen sowie die Risikoprämie auf den Lohnerhöhungen werden zurückerstattet.
1 Ansprüche, die über dieses Reglement hinausgehen, insbesondere Ansprüche auf ungebundene Mittel des Vorsorgewerks ETH-Bereich oder von PUBLICA, können im Rahmen der Versicherung nach diesem Reglement nicht geltend gemacht werden. Die Bestimmungen über die Teilliquidation bleiben vorbehalten.
Art. 77 Überentschädigung
1 Die Hinterlassenen- und Invalidenleistungen von PUBLICA werden gekürzt, soweit sie zusammen mit anderen anrechenbaren Einkünften gleicher Art und Zweckbestimmung 100 Prozent des mutmasslich entgangenen Verdienstes übersteigen.1
1bis Wird infolge Scheidung eine Invalidenrente geteilt, so wird der Rentenanteil, der dem berechtigten Ehegatten oder der berechtigten Ehegattin zugesprochen wurde, bei der Berechnung einer allfälligen Kürzung der Leistungen von PUBLICA weiterhin angerechnet.2
2 Als anrechenbare Einkünfte im Sinne von Absatz 1 gelten:
Leistungen der AHV und IV;
Leistungen der MV;
Leistungen der UV;
Leistungen von in- und ausländischen Sozialversicherungen;
Leistungen aus beruflicher Vorsorge;
Leistungen von privaten Versicherungen, an deren Kosten der Arbeitgeber mindestens zur Hälfte beigetragen hat;
weiterhin erzielte oder zumutbarerweise noch erzielbare Erwerbs- oder Ersatzeinkommen von Bezügerinnen und Bezügern von Invalidenleistungen, mit Ausnahme des Zusatzeinkommens, das während der Teilnahme an Massnahmen zur Wiedereingliederung nach Artikel 8a IVG erzielt wird.
3 Nach Erreichen des AHV-Alters gelten auch Altersleistungen in- und ausländischer Sozialversicherungen und Vorsorgeeinrichtungen als anrechenbare Einkünfte. PUBLICA kürzt ihre Leistungen, soweit sie zusammen mit anderen anrechenbaren Einkünften 100 Prozent des Betrages übersteigen, der bei einer Überentschädigungsberechnung unmittelbar vor dem Erreichen des AHV-Alters als mutmasslich entgangener Verdienst zu betrachten war. Die teuerungsbedingte Anpassung dieses Betrages zwischen dem Erreichen des AHV-Alters und dem Berechnungszeitpunkt richtet sich sinngemäss nach der Verordnung vom 16. September 19874 über die Anpassung der laufenden Hinterlassenen- und Invalidenrenten an die Preisentwicklung.5
4 Leistungen aus privaten Versicherungen, für welche die versicherte Person die Prämien selber bezahlt hat, Hilflosenentschädigungen, Abfindungen, Genugtuungssummen und ähnliche Leistungen werden nicht als anrechenbare Einkünfte angerechnet.
5 Die Hinterlassenenleistungen von PUBLICA und die zusätzlichen anrechenbaren Einkünfte der Hinterlassenen nach Absatz 2 oder 3 werden gesamthaft berücksichtigt. Allfällige einmalige Kapitalabfindungen werden in versicherungstechnisch gleichwertige Renten umgewandelt. Die Kürzung wird proportional auf die einzelnen Renten angerechnet.6
6 Der infolge Überentschädigung nicht ausbezahlte Teil der versicherten Leistungen verfällt dem Vorsorgewerk ETH-Bereich.
7 Kürzt oder verweigert die UV, die MV oder die AHV/IV die Leistungen infolge grobfahrlässigem oder vorsätzlichem Verhalten der versicherten Person, so werden für die Festsetzung der Leistungen von PUBLICA die ungekürzten Leistungen nach UVG, MVG oder AHVG/IVG berücksichtigt.
8 In Härtefällen kann die Kürzung von Leistungen von PUBLICA ganz oder teilweise unterbleiben. Die Kassenkommission regelt die Einzelheiten in einem Härtefallreglement.
3 Fassung gemäss Ziff. I des Beschlusses des PO ETH vom 24. März 2012, vom BR genehmigt am 15. März 2013, in Kraft seit 1. Jan. 2013 (AS 2013 993).
4 SR 831.426.3
5 Fassung gemäss Ziff. I der Beschlüsse des PO ETH vom 31. März/10. Mai 2011, genehmigt vom ETH-Rat am 6./7. Juli 2011 und vom BR genehmigt am 19. Okt. 2011, in Kraft seit 1. Juli 2012 (AS 2012 2091).
6 Fassung gemäss Ziff. I der Beschlüsse des PO ETH vom 31. März/10. Mai 2011, genehmigt vom ETH-Rat am 6./7. Juli 2011 und vom BR genehmigt am 19. Okt. 2011, in Kraft seit 1. Juli 2012 (AS 2012 2091).
der Überweisung der Austrittsleitung an eine Freizügigkeitseinrichtung, wenn sie als arbeitslos gemeldet ist oder eine selbstständige Erwerbstätigkeit aufnimmt; oder
1 Eingefügt durch die Beilage des Beschlusses des PO ETH vom 25. Nov. 2013, vom ETH-Rat genehmigt am 26. Sept. 2013, vom BR am 8. Okt. 2014, in Kraft seit 1. Jan. 2015 (AS 2014 3407).
2 Der Mindestbetrag nach Artikel 17 FZG setzt sich unter Abzug von Vorbezügen für Wohneigentum, von den aus der Pfandverwertung des Vorsorgeguthabens erzielten Erlösen und von Auszahlungen infolge Scheidung, unter Vorbehalt von Absatz 5, zusammen aus der Summe der:1
2bis Hat die versicherte Person einen Teil der Einkaufssumme noch nicht beglichen, so wird die noch ausstehende Einkaufssumme von der Austrittsleistung nach Absatz 1 abgezogen.3
3 Der Zinssatz für die Verzinsung nach Absatz 2 richtet sich nach dem FZG. Während der Dauer einer Unterdeckung kann er auf den Zinssatz, mit welchem die Altersguthaben verzinst werden, herabgesetzt werden.4
3 Eingefügt durch Ziff. I der Beschlüsse des PO ETH vom 31. März/10. Mai 2011, genehmigt vom ETH-Rat am 6./7. Juli 2011 und vom BR genehmigt am 19. Okt. 2011, in Kraft seit 1. Juli 2012 (AS 2012 2091).
4 Fassung gemäss Ziff. I der Beschlüsse des PO ETH vom 31. März/10. Mai 2011, genehmigt vom ETH-Rat am 6./7. Juli 2011 und vom BR genehmigt am 19. Okt. 2011, in Kraft seit 1. Juli 2012 (AS 2012 2091).
6 Eingefügt durch Ziff. I der Beschlüsse des PO ETH vom 31. März/10. Mai 2011, genehmigt vom ETH-Rat am 6./7. Juli 2011 und vom BR genehmigt am 19. Okt. 2011, in Kraft seit 1. Juli 2012 (AS 2012 2091).
1 Zur Finanzierung von Wohneigentum zum eigenen Bedarf im Sinne der Artikel 1-4 WEFV kann die versicherte Person Leistungen von PUBLICA vor deren Fälligkeit vorbeziehen oder den Anspruch auf Vorsorgeleistungen oder einen Betrag bis zur Höhe ihrer Austrittsleistung verpfänden.
3 Bezahlt die versicherte Person den Vorbezug zurück, wird der entsprechende Betrag valutagerecht dem Altersguthaben nach Artikel 36 Absatz 2 Buchstabe e gutgeschrieben. Der Mindestbetrag für die Rückzahlung beträgt 20 000 Franken. Ist der ausstehende Vorbezug kleiner als der Mindestbetrag, so ist die Rückzahlung in einem einzigen Betrag zu leisten.
4 Verweigert der Pfandgläubiger die Zustimmung, so hat PUBLICA den entsprechenden Betrag sicherzustellen.
1 Bei Auszahlung eines Vorbezuges oder Verwertung eines Pfandes werden das Altersguthaben und das allfällige Guthaben aus dem ZP-Konto um den betreffenden Betrag reduziert und die versicherten Leistungen entsprechend herabgesetzt. Das Altersguthaben nach BVG wird ebenfalls im selben Verhältnis gekürzt.
3 Bezahlt die versicherte Person den Vorbezug oder die Auszahlung wegen einer Pfandverwertung zurück, so wird der entsprechende Betrag valutagerecht entsprechend der Herabsetzung nach Absatz 1 gutgeschrieben. Das Altersguthaben nach BVG wird im selben Verhältnis wie bei der Herabsetzung nach Absatz 1 erhöht.2
2 Ein zulasten einer versicherten Person infolge Scheidung übertragener Anteil der Austrittsleistung wird von einem Guthaben aus dem ZP-Konto und, soweit erforderlich, vom Altersguthaben abgezogen. Das Altersguthaben nach BVG wird im selben Verhältnis wie das Altersguthaben nach diesem Reglement herabgesetzt. Die versicherte Person kann sich im Rahmen der übertragenen Austrittsleistung wieder einkaufen; bei einem Wiedereinkauf wird das Altersguthaben nach BVG im selben Verhältnis wie bei der Herabsetzung erhöht. Artikel 32 Absatz 4 ist anwendbar.
4 Wird infolge Scheidung ein Rentenanteil als lebenslange Rente beziehungsweise in Kapitalform zugunsten des berechtigten Ehegatten oder der berechtigten Ehegattin übertragen, so führt dies zu einer Reduktion der Leistungen von PUBLICA an die verpflichtete Person. Ein übertragener Rentenanteil gehört nicht zur laufenden Altersrente beziehungsweise wird von der versicherten Invalidenrente nach Artikel 46 Absatz 1 Buchstabe b oder Artikel 48 Absatz 1 Buchstabe b abgezogen. Er löst keinen Anspruch der berechtigten Person auf weitere Leistungen von PUBLICA aus. Vor der ersten jährlichen Rentenübertragung an die Vorsorge- oder Freizügigkeitseinrichtung der berechtigten Person kann diese mit PUBLICA vereinbaren, dass der Rentenanteil in Kapitalform überwiesen wird.
2 Die Kürzung der Altersrenten infolge Bezugs einer nach bisherigem Recht ausgerichteten Überbrückungsrente richtet sich nach bisherigem Recht (Anhang 7).
3 Die infolge administrativer Entlassung im Sinne von Artikel 32 der EVK-Statuten und Artikel 43 der PKB-Statuten zugesprochenen Renten werden bei Erreichen des ordentlichen AHV-Alters in Altersrenten gleicher Höhe umgewandelt.2
3. bei der Neuberechnung des Leistungsanspruchs durch die MV, UV oder eine andere Sozialversicherung.3
1 Der Anspruch auf den festen Zuschlag und die Überbrückungsrente nach bisherigem Recht erlischt:
wenn der Ehegatte oder die Ehegattin der rentenbeziehenden Person stirbt, spätestens aber, wenn er oder sie das ordentliche AHV-Alter erreicht, oder bei Scheidung der Ehe, sofern die rentenbeziehende Person einen Zuschlag gemäss Artikel 29 Absatz 1 Buchstabe b Ziffer 3 der EVK-Statuten oder gemäss Artikel 40 Absatz 1 Buchstabe b Ziffer 3 der PKB-Statuten bezieht; oder
2 Ausdruck gemäss Ziff. I des Beschlusses des PO ETH vom 1. Dez. 2016, genehmigt vom ETH-Rat am 7. Dez. 2016 und vom BR am 10. Mai 2017, in Kraft seit 1. Jan. 2017 (AS 2017 3291). Diese Änd. wurde im ganzen Erlass berücksichtigt.
2 Fassung gemäss Ziff. I des Beschlusses des PO ETH vom 24. März 2012, vom BR genehmigt am 15. März 2013, in Kraft seit 1. Jan. 2013 (AS 2013 993).
Art. 106 Wiederbeschäftigung von Bezügerinnen und Bezügern einer überführten Altersrente1
Art. 107 Garantie nach Artikel 25 PUBLICA-Gesetzes
1 Die bei Erreichen des AHV-Alters beginnende lebenslängliche Kürzung der zwischen dem 1. Juli 2008 und dem Inkrafttreten der Änderungen vom 31. März und 10. Mai entstandenen Altersrenten infolge Bezugs einer Überbrückungsrente richtet sich sinngemäss nach Artikel 102 Absatz 2.
2 Die Kürzung der nach dem Inkrafttreten der Änderungen vom 31. März und 10. Mai 2011 entstandenen Hinterlassenenrenten richtet sich sinngemäss nach Artikel 102 Absatz 4 Buchstabe b, sofern eine Person, die eine zwischen dem 1. Juli 2008 und dem Inkrafttreten dieser Änderungen entstandene Altersrente bezieht, vor Erreichen des AHV-Alters stirbt.
2 Die Kürzung der nach dem Inkrafttreten der Änderung vom 25. November 2013 entstandenen Hinterlassenenrenten richtet sich sinngemäss nach Artikel 102 Absatz 4 Buchstabe b, sofern eine Person, die eine zwischen dem 1. Juli 2012 und dem Inkrafttreten dieser Änderung entstandene Altersrente bezieht, vor Erreichen des AHV-Alters stirbt.
4 Für die vor dem 1. Juli 2008 entstandenen Renten, die nach Artikel 102 Absatz 1 betragsmässig überführt worden sind, gilt in Bezug auf die Reduktion der Austrittsleistung und der Leistungen infolge Scheidung Artikel 99 Absätze 3 bis 5.
1 Eingefügt durch Ziff. I des Beschlusses des PO ETH vom 1. Dez. 2016, genehmigt vom ETH-Rat am 7. Dez. 2016 und vom BR am 10. Mai 2017, in Kraft seit 1. Jan. 2017 (AS 2017 3291).
Art. 32c Abs. 3 Bst. b
Zins auf der Restschuld
1 Fassung gemäss Ziff. II des Beschlusses des PO ETH vom 1. Dez. 2016, genehmigt vom ETH-Rat am 7. Dez. 2016 und vom BR am 10. Mai 2017, in Kraft seit 1. Jan. 2017 (AS 2017 3291).
(Art. 32c Abs. 3 Bst. c)
Die Risikoprämie zur Schuldentilgung im Invaliditäts- oder Todesfall beträgt 2 Prozent (Stand 2015).
1 Eingefügt durch Ziff. II Abs. 1 der Beschlüsse des PO ETH vom 31. März/10. Mai 2011, genehmigt vom ETH-Rat am 6./7. Juli 2011 und vom BR genehmigt am 19. Okt. 2011 (AS 2012 2091). Fassung gemäss Beilage des Beschlusses des PO ETH vom 25. Nov. 2013, vom ETH-Rat genehmigt am 26. Sept. 2013, vom BR am 8. Okt. 2014, in Kraft seit 1. Jan. 2015 (AS 2014 3407).
Sparbeitrag (Art. 24) der angestellten Person (%)
Standard (kein ZP)
Standard (ZP 1)
Standard (ZP 2)
Kader_1 (kein ZP)
Kader_1 (ZP 1)
Kader_1 (ZP 2)
319.50%
328.25%
351.95%
381.45%
428.35%
457.35%
408.05%
437.05%
434.65%
465.65%
446.75%
479.75%
512.75%
461.25%
494.25%
505.45%
531.15%
588.45%
517.85%
556.85%
595.85%
541.05%
593.69%
578.47%
662.03%
631.26%
661.26%
705.87%
677.14%
724.64%
663.07%
710.58%
758.09%
723.93%
774.39%
760.89%
718.19%
771.66%
825.12%
758.74%
865.68%
763.80%
820.34%
876.88%
808.02%
864.55%
921.09%
810.33%
929.66%
858.28%
977.61%
857.79%
920.65%
983.51%
972.40%
1035.27%
906.19%
972.31%
961.84%
1027.95%
1094.07%
955.57%
1025.01%
1094.45%
1015.17%
1084.61%
1154.05%
1005.93%
1078.76%
1151.59%
1069.58%
1142.40%
1215.23%
1057.30%
1133.58%
1125.07%
1277.64%
1109.69%
1189.50%
1269.31%
1181.67%
1261.48%
1341.29%
Mann, geboren am 15. Mai 1980, versicherter Verdienst = Fr. 50 000.-, versichert im Standardplan, ohne ZP-Konto:
Datum der Berechnung: 1. Januar 2015 erworbenes Altersguthaben Fr. 20 000.- à BVG Alter = 35 à Satz = 182,00 % à max. Einkauf = 182,00 % × 50 000 - 20 000 = Fr. 71 000.-.
63 Männer*
64 Männer*
Sofort beginnende lebenslängliche Kürzung der Altersrente
(Art. 60 Abs. 4 Bst. a)
(Art. 60 Abs. 4 Bst. b und 5)
I. Lebenslängliche Kürzung nach Erreichen des AHV-Alters (Art. 60 Abs. 4Bst. b)
A. Berechnng/Kürzung der Ehegatten-, Lebenspartnerrente:
1 Fassung gemäss Beilage der Beschlüsse des PO ETH vom 25. Nov. 2013, vom ETH-Rat genehmigt am 26. Sept. 2013, vom BR am 8. Okt. 2014, in Kraft seit 1. Jan. 2015 (AS 2014 3407).
III. Bei Erreichen des AHV-Alters beginnende lebenslängliche Kürzung der zwischen dem 1. Juli 2012 und dem 31. Dezember 2014 entstandenen monatlichen Altersrente wegen bezogener Überbrückungsrente (Art. 107b Abs. 1
Barwert (Art. 49) Auf den Zeitpunkt des Todes der versicherten Personberechnetes notwendiges Kapital für die Ausrichtung der Waisenrente.
Rente Jahresrente
versicherte Person aktive versicherte Person, d.h. Person, bei der der Vorsorgefall Alter, Tod oder Invalidität noch nicht eingetreten ist.
BGG Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bun- desgerichtsgesetz, SR 173.110
EVK-Statuten Verordnung vom 2. März 1987 über die Eidgenössische Versich- cherungskasse (EVK-Statuten) AS 1987 1228
FZG Bundesgesetz vom 17. Dezember 1993 über die Freizügigkeit in der beruflichen Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge (Freizügigkeitsgesetz), SR 831.42
FZV Verordnung vom 3. Oktober 1994 über die Freizügigkeit in der beruflichen Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge (Frei zügigkeitsverordnung), SR 831.425
IVG Bundesgesetz vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung, SR 831.20
PartG Bundesgesetz vom 18. Juni 2004 über die eingetragene Partner schaft gleichgeschlechtlicher Paare (Partnerschaftsgesetz), SR 211.231
PKBV 1 Verordnung vom 25. April 2001 über die Versicherung im Kern plan der Pensionskasse des Bundes, AS 2001 2327
PKBV 2 Verordnung vom 25. April 2001 über die Versicherung im Ergän- zungsplan der Pensionskasse des Bundes, AS 2001 2358
PUBLICA-Gesetz Bundesgesetz vom 20. Dezember 2006 über die Pensionskasse des Bundes PUBLICA, SR 172.222.1 (AS 2007 2239)
PVO ETH Personalverordnung ETH-Bereich vom 15. März 2001, SR 172.220.113
WEFV Verordnung vom 3. Oktober 1994 über die Wohneigentumsför- derung mit Mitteln der beruflichen Vorsorge, SR 831.411
ZP-Konto Zusatzplankonto (Art. 25)
1 Bereinigt gemäss Ziff. II Abs. 1 der Beschlüsse des PO ETH vom 31. März/10. Mai 2011, genehmigt vom ETH-Rat am 6./7. Juli 2011 und vom BR genehmigt am 19. Okt. 2011 (AS 2012 2091) und gemäss Ziff. II Abs. 2 des Beschlusses des PO ETH vom 1. Dez. 2016, genehmigt vom ETH-Rat am 7. Dez. 2016 und vom BR am 10. Mai 2017, in Kraft seit 1. Jan. 2017 (AS 2017 3291).
AS 2012 1347
VR-ETH 1

References: Art. 3
 Art. 10

Art. 32

Art. 77

Art. 106

Art. 107

Art. 32