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Timestamp: 2019-06-15 22:33:55+00:00

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Kramer & Partner Rechtsanwälte | 2011 | April
GmbH: Angabe des Unternehmensgegenstandes als Eintragungsvoraussetzung – Gesellschaftsgründung
Für die Eintragung in das Handelsregister ist der Unternehmensgegenstand der Gesellschaft anzugeben. Dieser muss gem. § 3 Abs. 1 Nr. 2 GmbHG in der Satzung genannt sein. Gem. § 10
Sönke Höft 28. April 2011 No Comment
Nach § 5 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 UWG und dem Anhang zu § 3 Abs. 3 Nr. 5 UWG liegt eine irreführende geschäftliche Handlung vor, wenn ein Unternehmer
Susan B. Rausch 27. April 2011 No Comment
Werkvertrag: Mitwirkungspflichten des Auftraggebers
Das Gesetz schützt den Unternehmer, wenn der Auftraggeber die Mitwirkungspflichten nicht richtig oder rechtzeitig erfüllt. Solche Mitwirkungspflichten können im Bereich des IT entstehen, wenn der Auftraggeber z.B. nicht die richtigen
Stefan G. Kramer 26. April 2011 No Comment
Nach § 439 Abs. 1 BGB hat der Verkäufer das Recht, eine Kaufsache nachzubessern, wenn die Sache mangelhaft ist. Die Nachbesserung kann entweder durch eine Reparatur oder durch eine Ersatzleistung
Susan B. Rausch 26. April 2011 No Comment
Urheberrecht: Grundlagen: Der Urheber
Der Urheber des Werkes ist derjenige, der den Akt der Schöpfung erbrint, §§ 7, 2 Abs.2 UrhG. Der Schöpfungsakt ist der Akt, in dem der Urheber die geistige Schöpfung erbringt.
Stefan G. Kramer 24. April 2011 No Comment
AGB Recht: Kündigung des Bestellers vor Abnahme / vorzeitige Beendigung
I. Grundsatz Der § 649 BGB besagt, dass gemäß Satz 1 der Besteller bis zur Vollendung des Werkes jederzeit den Vertrag kündigen kann. Satz 2 regelt eine besondere Vergütungsregel. Sie
Stefan G. Kramer 21. April 2011 No Comment
Viele Autoreparaturwerkstätten, die keine Vertragswerkstatt eines Automobilherstellers sind, sind darauf angewiesen, potentiellen Kunden mitzuteilen, welche Automarken sie reparieren. Solche Werbung bedarf allerdings der Nennung der jeweiligen Automarke, was jedoch markenrechtliche
Susan B. Rausch 21. April 2011 No Comment
Softwarelizenz: Handel mit gebrauchter Software BGH Beschluß zu Usedsoft
Es gibt Entscheidungen, über die man sich freuen kann. Eine solche stellt die Entscheidung des BGH vom 3. Februar 2011 “Usedsoft” dar. Der BGH hat darin nicht in der Sache
Softwarelizenzrecht: Projektverträge – Rechtswahl Teil 2
Stefan G. Kramer 19. April 2011 2 Comments

References: § 3
 § 10
 § 5
 § 3
 § 439
 § 649
 BGH 
 BGH 
 BGH