Source: http://www.landesrecht.thueringen.de/jportal/portal/page/bsthueprod.psml?doc.hl=1&doc.id=jlr-AbfKoBiVTHV4P7&documentnumber=22&numberofresults=1733&doctyp=Norm&showdoccase=1&doc.part=S&paramfromHL=true
Timestamp: 2020-06-06 18:25:55+00:00

Document:
Landesrecht TH § 7 AbfKoBiV TH | Landesnorm Thüringen | - Inhalt | Thüringer Verordnung über Abfallwirtschaftskonzepte und Abfallbilanzen der öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger (Thüringer Abfallwirtschaftskonzept- und -bilanzverordnung) vom 23. Juni 2003 | gültig ab: 01.01.2019
Thüringer Verordnung über Abfallwirtschaftskonzepte und Abfallbilanzen...
§ 1 - § 1 Erster Abschnitt - Gegenstand der Verordnung
§ 2 - § 5 Zweiter Abschnitt - Abfallbilanz
§ 6 - § 10 Dritter Abschnitt - Abfallwirtschaftskonzept
§ 6 - Planungszeiträume
§ 7 - Inhalt
§ 8 - Erfordernisse der Raumordnung und Öffentlichkeitsbeteiligung
§ 9 - Organisation und Zeitpunkt
§ 10 - Form
§ 11 - § 11 Vierter Abschnitt - Schlussbestimmungen
juris-Abkürzung: AbfKoBiV TH
Gliederungs-Nr: 54-9
Thüringer Verordnung über Abfallwirtschaftskonzepte
und Abfallbilanzen der öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger
(Thüringer Abfallwirtschaftskonzept- und -bilanzverordnung)
Vom 23. Juni 2003
Die Abfallwirtschaftskonzepte haben zu enthalten:
Infrastrukturdaten, soweit sie für getroffene oder geplante abfallwirtschaftliche Maßnahmen von Bedeutung sind,
Angaben zur vorhandenen Entsorgungsinfrastruktur, insbesondere
zu von den öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgern und deren Zusammenschlüssen zur Abfallentsorgung betriebenen und genutzten Anlagen nach
Art und Standort der Anlage,
Art der Genehmigung,
zugelassenen Abfallarten,
Name und Anschrift des Betreibers sowie
Kapazität der Anlage (bei Deponien auch das verfügbare, genehmigte Restvolumen auf der Basis eines aktuellen Aufmasses und die voraussichtlich verbleibende Betriebszeit),
zu Entsorgungssystemen der Abfalleinsammlung (Abfälle zur Verwertung, Abfälle zur Beseitigung), hauptsächlich zu Sammel- und Behältersystemen, nach Abfallarten gegliedert,
das vorhandene und geplante Gebührensystem,
die gegenwärtige Höhe der Gebühren nach
Abfallarten,
Art der Entsorgungssysteme und
die voraussichtliche Entwicklung der Gebührenhöhe auf der Grundlage einer Kostenprognose,
Angaben über getroffene und geplante Maßnahmen zur
Vermeidung und Verwertung von Abfällen nach Art und Menge der Abfälle sowie im Verwertungsfall nach ihrem Verbleib,
Behandlung von Abfällen zur Einhaltung der Zuordnungskriterien für Deponien nach den hierfür geltenden Regelungen nach Art und Kapazität der Anlage,
Ablagerung von Abfällen, hauptsächlich über
Deponiekapazitäten mit einer Nutzungsdauer von mindestens zehn Jahren für die Zeit nach Beginn einer Abfallbehandlung nach Buchstabe b,
Vorhalteflächen für Havariefälle und für die gefahrfreie befristete Zwischenlagerung von Abfällen, für die die endgültige Entsorgung noch nicht feststeht,
Angaben zur stofflichen Zusammensetzung des Restmülls aus Haushaltungen (Hausmüllanalysen); die Angaben sollen sich auf einen Zeitraum jeweils unmittelbar vor der Aufstellung oder Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzepts beziehen;
Abfallmengenprognosen auf der Grundlage
der Abfallbilanzen nach § 10 Abs. 1 und 2 ThürAGKrWG ,
der Daten der Systeme nach § 3 Abs. 16 VerpackG ,
gegebenenfalls der Daten von anderen Einrichtungen, die aufgrund von Verordnungen nach den §§ 24 und 25 KrWG zur getrennten Erfassung, zur Verwertung und zur Entsorgung von Abfällen geschaffen wurden, sowie
der Angaben nach Nummer 5;
bei den Prognosen sind die Wirkungen der Maßnahmen nach den Nummern 3 und 4 auf die Mengenentwicklung zu berücksichtigen.
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References: § 7

§ 1
 § 1

§ 2
 § 5

§ 6
 § 10

§ 6

§ 7

§ 8

§ 9

§ 10

§ 11
 § 11
 § 10
 § 3