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Timestamp: 2017-01-22 01:46:45+00:00

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§ 11 & 16 für Schöheitsreparaturen im Mietvertrag
Diskutiere § 11 & 16 für Schöheitsreparaturen im Mietvertrag im Schönheitsreparaturen Forum im Bereich Mietvertrag über Wohnraum; Hallo,
ich hätte gerne mal einen kleinen juristischen Rat, wenn's überhaupt möglich ist. Mieterin X zieht zu Ende September 2007 aus und im... Antworten
ich hätte gerne mal einen kleinen juristischen Rat, wenn's überhaupt möglich ist. Mieterin X zieht zu Ende September 2007 aus und im Mietvetrag wurde unter § 12 Zustand der Mieträume schriftliches eingefügt (kursiver Text):
1. Der Mieter erklärt, dass er die Mieträume am 08.05.99 besichtigt hat.
2. Hinsichtlich des Zustandes der Mietsache werden folgende Feststellungen getroffen: Die Wohnung wird renoviert übergeben, bei Beendigung des Mietvetrages muss die Wohnung im renovierten Zustand übergeben werden. Der Mieter übernimmt die Räume wie besichtigt.
Im § 13 Gebrauch und Pflege der Mieträume, Schönheitsreparaturen steht unter:
in Wohn- und Schlafräumen, Fluren, Dielen und Tioletten alle 5 Jahre
So, meine Frage nun: es ist in zwei verschiedenen Paragraphen vermerkt worden. Welche Klausel ist denn nun gültig oder brauch Mieterin X die Wohnung nur "besenrein" zu verlassen?
Der BGH hat entschieden, dass diese Klauselkombination ungültig ist.
Thema: § 11 & 16 für Schöheitsreparaturen im Mietvertrag
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 BGH 
 § 11
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