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Timestamp: 2016-10-28 17:59:59+00:00

Document:
6B_660/2010 (08.02.2011)
6B_660/2010
6B_661/2010
beide vertreten durch Rechtsanwalt Felix Weber,
Willk�r, Mehrfache Tierqu�lerei etc.,
Beschwerden gegen die Urteile SST.2010.88+12 des Obergerichts des Kantons Aargau, Strafgericht,
2. Kammer, beide vom 27. Mai 2010.
Das Obergericht des Kantons Aargau sprach Xa.________ und Xb.________ am 27. Mai 2010 zweitinstanzlich schuldig wegen mehrfacher Tierqu�lerei durch Vernachl�ssigung von Katzen und mehrfacher �bertretung des Tierschutzgesetzes durch Nichteinhaltung der Anforderungen an die Gr�sse von Gehegen und die Beleuchtung, nicht angepasstes Raumklima, nicht angemessene Reinigung der Katzenkistchen und zu geringer Anzahl Kotschalen. Es best�tigte die erstinstanzlich ausgef�llten bedingten Geldstrafen von je 90 Tagess�tzen zu Fr. 40.-- sowie die Bussen von je Fr. 500.--.
Dagegen wenden sich Xa.________ und Xb.________ mit Beschwerde in Strafsachen. Sie beantragen, die angefochtenen Urteile seien aufzuheben und sie seien von Schuld und Strafe freizusprechen, unter Kosten- und Entsch�digungsfolgen. Die beiden Verfahren seien zu vereinigen.
1. Art. 26 Abs. 1 lit. a TSchG
1.1 Der Beschwerdef�hrer macht geltend, er habe mit der Pflege der Katzen nichts zu tun gehabt. Verantwortlich f�r die Haltung und Betreuung sei alleine seine Ehefrau. Dies ergebe sich aus ihren und seinen �bereinstimmenden Aussagen, aus seinem Brief vom 6. Mai 2009 und aus dem Schreiben des kantonalen Veterin�rdienstes. Die Vorinstanz stelle den Sachverhalt willk�rlich fest und verletze die Unschuldsvermutung, indem sie davon ausgehe, er habe die Tiere ebenfalls betreut. Die von ihm verrichteten Hilfeleistungen (z.B. Handwerksarbeiten bei den Z�unen oder Fahrten zum Tierarzt) hingen nicht mit der unmittelbaren und regelm�ssigen Betreuung der Tiere zusammen. Die Pflege kranker Tiere treffe zudem nur den Halter. Er falle mangels Garantenstellung als T�ter des Unterlassungsdeliktes nach Art. 26 Abs. 1 lit. a des Tierschutzgesetz vom 16. Dezember 2005 (TSchG; SR 455) ausser Betracht.
1.2.1 Dem Beschwerdef�hrer wird die Vernachl�ssigung von Katzen durch nicht angemessene Pflege kranker Tiere vorgeworfen (angefochtenes Urteil SST.2010.12 S. 15). Wer ein Tier misshandelt, vernachl�ssigt, es unn�tig �beranstrengt oder dessen W�rde in anderer Weise missachtet, macht sich nach Art. 26 Abs. 1 lit. a TSchG strafbar. Der Begriff des Vernachl�ssigens wird weder in der Botschaft zur Revision des Tierschutzgesetzes vom 9. Dezember 2002 (BBl 2002 657 ff.; Ziff. 2.5 zu Art. 6 TSchG S. 675 und zu Art. 25 TSchG S. 681) noch in der Botschaft �ber ein Tierschutzgesetz vom 9. Februar 1977 (BBl 1977 1075 ff.; Ziff. 2202 zu Art. 3 S. 1087 und Ziff. 2211 zu Art. 27 und Art. 29 aTSchG S. 1094 f.) definiert. Er ergibt sich indirekt aus Art. 6 Abs. 1 TSchG. Diese Norm verpflichtet jenen, der ein Tier h�lt oder betreut, es angemessen zu n�hren, zu pflegen und ihm die f�r ihr Wohlergehen notwendige Besch�ftigung und Bewegungsfreiheit sowie soweit n�tig Unterkunft zu gew�hren. Wer diese gesetzlich vorgeschriebenen Handlungen nicht vornimmt, vernachl�ssigt das Tier im Sinne von Art. 26 Abs. 1 lit. a TSchG.
1.2.2 Halter eines Tieres ist, wer die tats�chliche Verf�gungsgewalt �ber das Tier in eigenem Interessen und nicht nur ganz vor�bergehend aus�bt. Es muss eine tats�chliche Beziehung zum Tier bestehen, die ihm die M�glichkeit gibt, �ber dessen Betreuung, Pflege, Verwendung, Beaufsichtigung, usw. zu entscheiden. Diese Herrschaftsbeziehung darf nicht ausschliesslich in fremdem Interesse und nach Weisungen eines anderen ausge�bt werden und die Herrschaft darf nicht nur ganz vor�bergehender Natur sein. Demgegen�ber gilt als Betreuer, wer in einem tats�chlichen Sinn �bernommen hat, f�r das Tier zu sorgen oder es zu beaufsichtigen. Im Gegensatz zum Halter kann die Beziehung des Betreuers auch kurzfristiger Natur, in fremdem Interesse oder weisungsgebunden sein. Als Betreuer fallen beispielsweise Finder, Verwahrer, Angestellte oder Familienangeh�rige des Halters in Betracht (NICOLA FEUERSTEIN/ BUNDESAMT F�R VETERIN�RWESEN, Unser Tierschutzgesetz kurz kommentiert, 1997, S. 13; ANTOINE F. GOETSCHEL, Kommentar zum Eidgen�ssischen Tierschutzgesetz, 1986, S. 39 f.; ALMUTH HIRT/ CHRISTOPH MAISACK/ JOHANNA MORITZ, Tierschutzgesetz, 2007, S. 105). Der Begriff des Betreuers bildet einen Auffangtatbestand f�r jene F�lle, in denen eine Person zwar nicht Halter ist, aber dennoch eine solche tats�chliche Einwirkungsm�glichkeit auf das Tier hat, so dass ihr zwangsl�ufig die Funktionen f�r die angemessene Sorge des Tieres nach Art. 6 Abs. 1 TSchG zukommen (ALMUTH HIRT/ CHRISTOPH MAISACK/ JOHANNA MORITZ, a.a.O., S. 105 f.).
1.2.3 Sowohl an die Eigenschaft als Halter als auch als Betreuer kn�pft das Gesetz Pflichten in Bezug auf die Tierhaltung. Art. 6 Abs. 1 TSchG verpflichtet Halter und Betreuer, die Tiere zu pflegen bzw. f�r deren Wohlergehen zu sorgen. Die in der Tierschutzverordnung konkretisierten Pflichten, welche insbesondere hinsichtlich der (Kranken)pflege in den Grundz�gen bereits in Art. 6 Abs. 1 TSchG enthalten sind, treffen auch den Betreuer eines Tieres. Nicht entscheidend ist, dass Art. 5 Abs. 2 der Tierschutzverordnung vom 23. April 2008 (TSchV; SR 455.1) als Verantwortlichen f�r die Krankenpflege bloss den Halter nennt. Der Kreis derjenigen, welche f�r das Wohlergehen eines Tieres zu sorgen haben, ist unter Ber�cksichtigung von Art. 6 Abs. 1 TSchG weit auszulegen und erstreckt sich auch auf den Betreuer.
1.3 In der Liegenschaft des Beschwerdef�hrers und seiner Ehefrau wurden am 17. Februar 2009 anl�sslich der Kontrolle durch das Veterin�ramt 60 Katzen vorgefunden. Die Ehefrau, welche eine Katzenzucht betreibt, ist Halterin dieser Katzen (angefochtenes Urteil SST.2010.12, S. 7; erstinstanzliches Urteil S. 5). Weil der Beschwerdef�hrer zusammen mit seiner Ehefrau und den Katzen die eheliche Liegenschaft bewohnte (vgl. Beschwerde S. 4, 7), verf�gte er �ber die tats�chliche, auf Dauer angelegte Herrschaftsmacht hinsichtlich der Tiere im gemeinsamen Haushalt. Angesichts der sehr grossen Anzahl Katzen in den Wohnr�umen kam er nicht umhin, sich mit diesen Tieren zu besch�ftigen (vgl. act. 48 ff. Verf�gung der Kantonstier�rztin vom 11. M�rz 2009: 13 Tiere im Wohnzimmer, 16 Tiere im Erd- und Untergeschoss, je vier Katzen in drei weiteren Zimmern, eine Gruppenhaltung von 15 Katern im Untergeschoss sowie zwei Deckkater mit je einer fremden K�tzin in Holzschuppen im Garten). Dass auch er Betreuungsaufgaben gegen�ber den Katzen wahrnahm, zeigen seine eigenen Angaben, wonach er Handwerksarbeiten im Zusammenhang mit der Katzenhaltung verrichtete sowie die Katzen gelegentlich zum Tierarzt fuhr (angefochtenes Urteil SST.2010.12, S. 10). Abgesehen davon r�umten sowohl er als auch seine Ehefrau in den ersten Einvernahmen (act. 25 und 28) ein, sie seien zu gleichen Teilen f�r die Katzenhaltung verantwortlich. Die Vorinstanz durfte den Beschwerdef�hrer als Betreuer der Katzen im Sinne von Art. 6 Abs. 1 TSchG bezeichnen, ohne Bundesrecht, das Willk�rverbot und die Unschuldsvermutung zu verletzen. Offen bleiben kann, ob er unter den konkreten Umst�nden auch, zusammen mit seiner Ehefrau, als Halter der Tiere zu bezeichnen w�re.
2.1 Die Beschwerdef�hrer machen geltend, weder Dr. med. vet. A.________ vom kantonalen Veterin�rdienst noch sie selbst seien zu den konkreten Vorw�rfen betreffend die Vernachl�ssigung der einzelnen Katzen bzw. deren Gesundheitsversorgung befragt worden. Die vorinstanzliche Beweisw�rdigung sei willk�rlich, verletze den Grundsatz in dubio pro reo und den Anspruch auf rechtliches Geh�r (Beschwerde S. 10).
2.2 Die Vorinstanz erw�gt, die Beschwerdef�hrer seien beide am 23. M�rz 2009 von der Polizei zu den konkreten Tatvorw�rfen befragt worden. Sie h�tten zudem schriftlich Stellung genommen und sich in ihren Einsprachen gegen den Strafbefehl mit Schreiben vom 6. Juni 2009 und anl�sslich der erstinstanzlichen Verhandlung ausf�hrlich ge�ussert. �ber die unangemeldete Kontrolle erstellte die Kantonstier�rztin einen umfassenden Bericht (vgl. act. 48 ff.) sowie eine Fotodokumentation (act. 35 ff.). Einen Beweisantrag auf Befragung der Tier�rztin stellten die Beschwerdef�hrer vor Vorinstanz nicht. Sie legen auch nicht dar, wie sich die angebotenen Beweise auf das Ergebnis auswirkten bzw. was sie daran �nderten. Soweit sie eine willk�rliche Beweisw�rdigung, die Verletzung des Grundsatzes in dubio pro reo und des Anspruchs auf rechtliches Geh�r geltend machen, ist ihre Begr�ndung ungen�gend, weshalb darauf nicht einzutreten ist (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 136 I 65 E. 1.3.1 S. 68 mit Hinweisen).
3.1.1 Die Beschwerdef�hrer r�gen, die Vorinstanz stelle den Sachverhalt in Bezug auf den Tatbestand der Vernachl�ssigung ihrer Katzen im Sinne von Art. 26 Abs. 1 lit. a TSchG willk�rlich und unter Missachtung des Grundsatzes in dubio pro reo fest. Der Gesundheitszustand der Tiere sei anl�sslich der Inspektion durch das Veterin�ramt vom 17. Februar 2009 ermittelt worden. Die einmalige veterin�ramtliche Kontrolle sei als blosse Momentaufnahme nicht aussagekr�ftig f�r die Frage, ob die Tiere ausreichend gepflegt worden seien. Die Inspektion durch den Bezirkstierarzt am 25. November 2008 habe keine Hinweise auf Erkrankungen ergeben. Insbesondere seien chronische Krankheiten bei �lteren Katzen nicht ungew�hnlich. Daraus k�nne nicht auf eine ungen�gende Versorgung geschlossen werden. Zudem verf�ge die Beschwerdef�hrerin aufgrund ihrer �ber dreissigj�hrigen Erfahrung als Hobby-Katzenz�chterin �ber das notwendige Wissen, um die medizinische Grundversorgung ihrer Tiere selbst vorzunehmen. Sie habe die erforderlichen Medikamente zur Behandlung von Parasiten, Zahnerkrankungen, Bindehaut- und Ohrenentz�ndungen sowie Atembeschwerden an Lager und k�nne diese fachgerecht verabreichen. Bei schweren Erkrankungen begebe sie sich zum Tierarzt in Gossau. Die festgestellten Krankheiten verlangten keine tier�rztliche Behandlung und k�nnten durch eine fachkundige Medikation geheilt bzw. gelindert werden (Beschwerde S. 9 ff.).
3.1.2 Die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung kann nur ger�gt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG; Art. 105 Abs. 1 und 2 BGG; vgl. zur offensichtlichen Unrichtigkeit bzw. Willk�r BGE 134 IV 36 E. 1.4.1 S. 39 und 134 I 140 E. 5.1 S. 148, je mit Hinweisen). Ebenfalls unter dem Gesichtspunkt der Willk�r pr�ft das Bundesgericht, inwiefern das Sachgericht den Grundsatz "in dubio pro reo" als Beweisw�rdigungsregel verletzt hat (BGE 127 I 38 E. 2a S. 40 f. mit Hinweisen). Zu den Begr�ndungsanforderungen an eine Willk�rr�ge nach Art. 106 Abs. 2 BGG kann auf die bisherige bundesgerichtliche Rechtsprechung verwiesen werden (BGE 136 I 49 E. 1.4.1 S. 53 mit Hinweisen).
3.1.3 Was die Beschwerdef�hrer gegen die umfassende vorinstanzliche Beweisw�rdigung vorbringen, �berzeugt nicht. Die Vorinstanz st�tzt sich auf die Strafanzeige der Kantonstier�rztin (act. 31 ff.) mit einer aussagekr�ftigen Fotodokumentation �ber den ins Auge springenden, schlechten hygienischen Zustand der Katzentoiletten, auf die Verf�gung �ber die Beanstandung der Tierhaltung (act. 48 ff.) sowie die definitive Verf�gung der Kantonstier�rztin (act. 54 ff.). Diese Dokumente geben die Wahrnehmungen der inspizierenden Tier�rztin detailliert wieder. Einige alte Tiere waren mager und chronisch krank. Eine Katze im Flur habe eine stinkende eitrige Ohrenentz�ndung aufgewiesen und sei abgemagert gewesen. Bei f�nf Katzen im Wohnzimmer seien teils Haarknoten, starker Zahnstein, Zahnfleischentz�ndungen, Juckreiz in den Ohren, eine Bindehautentz�ndung mit zugeschwollenem Auge, laute Atemger�usche und in einem Fall mit Ausnahme schiefer Eckz�hne Zahnlosigkeit festgestellt worden (angefochtene Urteile SST.2010.12 S. 12 f. und SST.2010.88 S. 10 ff.). Es habe kein Pflegeschema f�r die kranken Tiere bestanden. Sie seien ihrem Zustand entsprechend nicht separat untergebracht gewesen. Die fachlich richtige Betreuung und die tier�rztliche Behandlung der kranken Katzen sei nicht bzw. nicht gen�gend vorgenommen worden. Die Vorinstanz erw�gt gest�tzt auf diese Fachmeinung, eine angemessene tier�rztliche Betreuung habe gefehlt. Die Beschwerdef�hrer bestritten vor Vorinstanz nicht, dass sie den Tierarzt bez�glich den bei der Kontrolle festgestellten Krankheiten nicht aufgesucht hatten (angefochtene Urteile SST.2010.12 S. 13 Mitte; SST.2010.88 S. 10 f.). Entgegen der Auffassung der Beschwerdef�hrer durfte die Vorinstanz gest�tzt auf die einmalige Inspektion zum Schluss gelangen, die Krankenpflege der Tiere sei mangelhaft. Richtig ist zwar, dass aufgrund einer einzelnen Erkrankung nicht zwingend auf eine unzul�ngliche Pflege geschlossen werden muss. Indessen wurden vorliegend zahlreiche Tiere in einem ausserordentlich schlechten Zustand angetroffen, weshalb die Argumentation der Beschwerdef�hrer zur angeblichen Selbstmedikation nicht verf�ngt. Diese war, soweit sie �berhaupt vorgenommen wurde, auf den ersten Blick ungeeignet, um die Krankheiten angemessen zu behandeln. Unbestritten ist insbesondere, dass die erkrankten Tiere trotz der von ihnen ausgehenden Ansteckungsgefahr (z.B. bei der Bindehautentz�ndung) nicht separat gehalten wurden. Nichts herleiten l�sst sich aus der Kontrolle des Bezirkstierarztes zu einem fr�heren Zeitpunkt, bei welcher keine Beanstandungen erfolgten. Damals war der Katzenbestand zudem wesentlich kleiner (vgl. angefochtenes Urteil SST.2010.12 S. 14: 40 statt 60 Katzen). Ein Verstoss gegen das Willk�rverbot und die Unschuldsvermutung ist nicht ersichtlich.
3.2.1 Der Beschwerdef�hrer r�gt, die Vorinstanz stelle sein Wissen und seinen Willen beim Vergehenstatbestand nach Art. 26 Abs. 1 lit. a TSchG in willk�rlicher Weise fest. Er habe nichts mit der Pflege der Tiere zu tun gehabt und einige Tiere selten bzw. gar nicht gesehen. Es fehle ihm am Wissen, dass die Tiere krank gewesen seien. Entgegen der Auffassung der Vorinstanz k�nne eine Zahnfleisch-, Bindehaut- und Ohrenentz�ndung nicht ohne weiteres, sondern nur durch eine Untersuchung der K�rper�ffnungen, festgestellt werden (Beschwerde S. 7 ff.). Auch die Beschwerdef�hrerin bestreitet ihr Wissen und Willen in Bezug auf die Vernachl�ssigung der Pflege kranker Katzen (Beschwerde S. 12 f.).
3.2.2 Was der T�ter weiss, will und in Kauf nimmt, betrifft sogenannte innere Tatsachen, ist damit Tatfrage. Rechtsfrage ist hingegen, ob im Lichte der festgestellten Tatsachen der Schluss auf Eventualvorsatz begr�ndet ist (BGE 133 IV 9 E. 4.1. S. 17 mit Hinweisen). Mit der Argumentation, die Zahnfleisch-, Bindehaut- und Ohrenentz�ndung habe der Beschwerdef�hrer ohne fachkompetente Untersuchung der Tiere nicht feststellen k�nnen, ist er nicht zu h�ren. Denn nach den vorinstanzlichen Feststellung waren die Krankheiten der Tiere (Abmagerung, zugeschwollenes Auge, stinkende Ohrenentz�ndung), welche sich im Wohnzimmer bzw. Flur aufhielten, augenf�llig und auch f�r einen Laien zweifellos erkennbar (angefochtenes Urteil SST.2010.12 S. 12 und S. 15). Im �brigen gehen die Beschwerdef�hrer nicht auf die vorinstanzlichen Feststellungen zu ihrem Wissen und Willen ein. Die R�gen, mit welchen sie ihre eigene Beweisw�rdigung aufzeigen, erweisen sich als unzul�ssige appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid (vgl. BGE 136 I 65 E. 1.3.1 S. 68 mit Hinweisen). Dass sie eine gewisse Affektion f�r ihre Tiere empfinden, steht einer wissentlichen und willentlichen Tatverwirklichung nicht entgegen.
4.1 Die Beschwerdef�hrer machen geltend, die Vorinstanz verletze Art. 26 Abs. 1 lit. a TSchG. Die Tiere h�tten die ihrem Zustand entsprechende Pflege erhalten. Das Gesetz schreibe weder vor, dass ein Tierarzt bei Krankheiten aufgesucht werden m�sse, noch dass die Tiere separat untergebracht oder nach einem speziellen Pflegeschema behandelt werden m�ssten (Beschwerde S. 12 f.).
4.2 Nach den vorinstanzlichen Feststellungen wiesen zahlreiche Tiere gravierende gesundheitliche Probleme auf, welche ihr Wohlbefinden erheblich einschr�nkten (vgl. E. 4.1.3). Der Tierarzt wurde nicht aufgesucht (angefochtene Urteile SST.2010.12 S. 13 Mitte; SST.2010.88 S. 10 f.). Angesichts dieser objektiven und konkreten Anhaltspunkte durfte die Vorinstanz ohne Bundesrechtsverletzung von einer Vernachl�ssigung der Krankenpflege im Sinne von Art. 26 Abs. 1 lit. a TSchG ausgehen und die Beschwerdef�hrer entsprechend verurteilen.
5. Art. 28 Abs. 1 lit. a TSchG
5.1 Der Beschwerdef�hrer macht geltend, soweit die ihm zur Last gelegten Delikte als T�tigkeitsdelikte ausgestaltet seien, wie etwa das Nichteinhalten der Gr�sse von Gehegen, das Nichteinhalten an die Anforderungen der Beleuchtung und das unangepasste Raumklima, sei nicht eine spezielle Sorgfaltspflicht, sondern die Eigenschaft als Mitt�ter erforderlich. Er sei jedoch nicht Mitt�ter, da er weder bei der Entschliessung, Planung, noch der Ausf�hrung m�glicher Straftaten mitgewirkt habe. Insbesondere habe er nicht entschieden, welche Katzen wo untergebracht w�rden und gewisse Tiere nie gesehen. Er habe bloss mit jenen Katzen zusammengelebt, welche sich jeweils im Wohnzimmer befunden h�tten (Beschwerde S. 4 und 7). Die Pflicht zur Sorge f�r Unterkunft obliege alleine dem Tierhalter.
5.2 Zu pr�fen ist, ob der Beschwerdef�hrer T�ter der ihm zur Last gelegten �bertretungen ist. Wer vors�tzlich die Vorschriften �ber die Tierhaltung missachtet, wird mit Busse bestraft, sofern nicht Artikel 26 anwendbar ist (Art. 28 Abs. 1 lit. a TSchG i.V.m. Art. 333 Abs. 3 StGB). Das Gesetz formuliert den T�terkreis offen ("wer"). Als T�ter f�llt insbesondere der in Art. 6 Abs. 1 TSchG genannte Betreuer in Betracht, der die in der Tierschutzverordnung konkretisierten Vorschriften der Tierhaltung (etwa betreffend Ern�hrung, Pflege, Besch�ftigung, Bewegungsfreiheit und Unterkunft der Tiere) zu beachten hat. Entgegen der Auffassung des Beschwerdef�hrers obliegt die Pflicht, den Tieren eine angemessene Unterkunft zur Verf�gung zu stellen und sie bei Krankheit zu pflegen, nicht bloss dem Halter. Auch der Betreuer tr�gt nach dem Wortlaut des Tierschutzgesetzes die Verantwortung f�r die notwendige Unterkunft (vgl. Art. 6 Abs. 1 TSchG).
Der Einwand des Beschwerdef�hrers, er erf�lle die Voraussetzungen der Mitt�terschaft nicht, ist unbehelflich. Die Vorinstanz geht nicht von koordinierten, gemeinsam geplanten Taten aus (vgl. angefochtenes Urteil SST.2010.12 S. 8). Mitt�terschaftliche Handlungen sind in Bezug auf die vom Beschwerdef�hrer genannten Delikte (Unterbringung der Tiere in zu kleinen Gehegen, mit mangelhafter Beleuchtung und nicht angepasstem Raumklima) nicht erforderlich. Die vorinstanzliche W�rdigung, beide Ehegatten h�tten es als Betreuer und Halter unabh�ngig voneinander unterlassen, die zum Wohlergehen ihrer Tiere vorgeschriebenen Handlungen vorzunehmen, verletzt kein Verfassungs- bzw. Bundesrecht.
6.1 Soweit die Beschwerdef�hrer beanstanden, die Vorinstanz stelle den Sachverhalt in Bezug auf die Leerung der Katzenkisten bzw. das Raumklima willk�rlich fest (Beschwerde S. 18 f.), ist auf ihre Vorbringen nicht einzutreten. Es handelt sich um dieselben Argumente, mit welchen sich die Vorinstanz ausf�hrlich auseinandergesetzt hat (vgl. angefochtenes Urteil SST.2010.12 S. 17 f.; SST.2010.88 S. 15 f. zur Behauptung, sie h�tten die Katzenkisten infolge Schneefalls am Kontrolltag nicht geleert und zur M�glichkeit der L�ftung der R�ume), womit sich die Beschwerdef�hrer nicht n�her befassen.
6.2 Ebenfalls nicht einzutreten ist auf die R�gen, sie h�tten in Bezug auf die �bertretungstatbest�nde von Art. 28 Abs. 1 lit. a TSchG nicht wissentlich und willentlich gehandelt (vgl. Beschwerde S. 7 ff. und S. 19), da sie ihren Einwand nicht n�her substanziieren und insoweit den Begr�ndungsanforderungen nicht gen�gen (Art. 97 Abs. 1 BGG, Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 136 I 65 E. 1.3.1 S. 68 mit Hinweisen).
7.1 Die Beschwerdef�hrer r�gen, die Vorinstanz verletze Bundesrecht, indem sie von zu kleinen Gehegen ausgehe. Die Vorschriften von Art. 10 TSchV sowie die Mindestanforderungen in Tabelle 11 zu Anhang 11 seien nicht anwendbar, weil die Katzen und Kater nicht dauernd in den beanstandeten Einrichtungen gehalten w�rden. Die Tiere h�tten durch die vor�bergehende Unterbringung keinen Schaden genommen. Die beiden Jungkatzen h�tten wenige Tage nach der Kontrolle den Platz gewechselt. Sie seien in einem Gehege untergebracht gewesen, um sich von der Impfung zu erholen und sie vor der rolligen, aggressiven Katzenmutter zu sch�tzen. Die beiden Deckkater seien jeweils bloss w�hrend des drei Tage dauernden Deckeinsatzes in den Gehegen gehalten worden. Zudem w�rden die Vorschriften �ber die Gr�sse der Gehege w�hrend der f�nfj�hrigen �bergangsfrist ab 1. September 2008 (Anhang 5 zur Tierschutzverordnung) keine Anwendung finden, da sie ihre Katzenzucht seit �ber 30 Jahren betrieben. Zu ihren Gunsten sei von Katzen unter 4 kg Gewicht auszugehen. Die Mindestgrundfl�che f�r eine Katze bis zu 4 kg betrage nach Anhang 1 Tabelle 15 aTSchV 3'000 cm2. Bez�glich Gruppenhaltung existierten keine Vorschriften. Die Fl�che der Schuppen der beiden Deckkater (Schuppen 1: 31'506 cm2; Schuppen 2: 29'548 cm2) sowie das Gehege der beiden Jungkatzen (15'000 cm2) sei gen�gend gross.
7.2 Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es kann den angefochtenen Entscheid mit einer von den vorinstanzlichen Erw�gungen abweichenden rechtlichen Begr�ndung best�tigen (BGE 130 III 136 E. 1.4 S. 140 mit Hinweis).
7.3.1 Die von den Beschwerdef�hrern vorgebrachte Argumentation, die alten, vor dem 1. September 2008 geltenden Vorschriften seien auf ihre Katzenhaltung anwendbar, geht fehl. Die �bergangsfristen gelten gem�ss Anhang 5 Ziff. 58 der Tierschutzverordnung nur f�r am 1. September 2008 bestehende "Tierhaltungen". Dieser Begriff bezieht sich auf das einzelne Tier. Befand sich ein Tier am 1. September 2008 noch nicht bei den Beschwerdef�hrern, handelt es sich um eine neue Tierhaltung, auf welche die aktuellen Vorschriften bez�glich der Gehegegr�sse anwendbar sind. Die beiden Jungtiere wurden nach dem 1. September 2008 geboren, was sich aus der Fotodokumentation im Zeitpunkt der Kontrolle ergibt. Auch die mit je einem Zuchtkater untergebrachten beiden Katzen, welche sich kurzzeitig zur Deckung bei den Beschwerdef�hrern aufhielten, wurden am f�r die �bergangsvorschriften massgeblichen Stichtag noch nicht von diesen gehalten bzw. betreut. Deshalb gelangen f�r alle drei in Frage stehenden Gehege (K�fig der Jungkatzen und die zwei R�ume im Gartenschuppen mit je einer K�tzin und einem Deckkater) die geltenden Vorschriften zur Anwendung.
7.3.2 Die Grundfl�che f�r bis zu 4 erwachsene Katzen betr�gt 7 m2 (Anhang 1 Tabelle 11 zur TSchV). Die beiden Gartenschuppen, welche eine Fl�che von 3.2 m2 bzw. 3 m2 aufweisen, gen�gen diesen Anforderungen nicht. Ausnahmen f�r eine "vor�bergehende Haltung" existieren bloss f�r die Heilung von Krankheiten und Verletzungen bzw. die Einhaltung seuchenpolizeilicher Vorschriften, aber entgegen den Vorbringen der Beschwerdef�hrer nicht f�r die Verpaarung der Tiere (Art. 14 TSchV). Unbehelflich ist der Einwand, der wenige Tage dauernde Aufenthalt in zu kleinen Gehegen habe den Tieren nicht geschadet. Ein konkreter gesundheitlicher Schaden ist nicht Tatbestandsvoraussetzung von Art. 28 Abs. 1 lit. a TSchG. Zudem bringt auch der Gesetzgeber mit den Mindestanforderungen an die Gr�sse der Gehege zum Ausdruck, dass zu kleine Unterk�nfte eine Gefahr f�r die Gesundheit der Tiere darstellt (vgl. Art. 7 Abs. 1 und Art. 10 Abs. 1 TSchV).
7.3.3 F�r Jungkatzen besteht keine separate Vorschrift �ber die Gr�sse der zur Verf�gung zu stellenden Fl�che (vgl. Anhang 1 Tabelle 11 zur Tierschutzverordnung). Werden sie zusammen mit der Mutterkatze, die sie s�ugt, und maximal drei weiteren Katzen gehalten, muss ihnen zumindest 7 m2 Fl�che zur Verf�gung stehen. (a.a.O. Ziff. 12). Die Haltung der beiden Jungkatzen f�llt mangels spezieller Vorschriften unter die Haltung von "bis zu vier Katzen" im Sinne von Anhang 1 Tabelle 11 Ziffer 12 der Tierschutzverordnung. Deshalb ist auch ihnen alleine eine Fl�che von mindestens 7m2 zur Verf�gung zu stellen. Eine im Gesetz erw�hnte Ausnahme f�r eine vor�bergehende Haltung liegt nicht vor (Art. 14 TSchV). Weder die von den Beschwerdef�hrern vorgebrachte Impfung der Katzen noch die Aggression der Mutterkatze fallen unter die in Art. 14 TSchV genannten Ausnahmebestimmungen. Der K�fig, in welchem die Jungkatzen auf einer Fl�che von 1.5 m2 gehalten wurden, erweist sich als zu klein.
8.1 Die Beschwerdef�hrer machen geltend, sie erf�llten entgegen der vorinstanzlichen Auffassung die Anforderungen an die Beleuchtung im Sinne von Art. 33 TSchV. Die Deckkater bef�nden sich nur w�hrend den dreit�gigen Deckeins�tzen im Gartenschuppen, weshalb sie nicht dauernd im Dunkeln gehalten w�rden. Im Katzenschuppen 1 betrage die Beleuchtung im vorderen Teil 24.5 Lux. Der hintere Teil sei der R�ckzugsbereich, weshalb Art. 33 Abs. 3 TSchV nicht verletzt sei. Im Katzenschuppen 2 werde mit k�nstlicher Beleuchtung 32.9 Lux erzielt. Es handle sich um einen am 1. September 2008 bestehenden Raum. Die ausschliesslich k�nstliche Lichtquelle nach Art. 33 Abs. 4 TSchV sei zul�ssig. Die Vorinstanz stelle den Sachverhalt offensichtlich unrichtig fest, indem sie f�r den massgeblichen Sachverhalt auf den Durchschnittswert statt den Maximalwerte im Aktivit�tsbereich der Katzen abstelle. Verletzt seien auch der Grundsatz der "materiellen Wahrheit" und der Untersuchungsgrundsatz. Den entlastenden Umst�nden sei nicht mit hinreichender Sorgfalt nachgegangen worden, was die Messungen des kantonalen Veterin�ramtes belegten (Beschwerde S. 16 f.)
8.2 Die Vorinstanz erw�gt, ohne k�nstliche Beleuchtung habe die Lichtst�rke in den zwei R�umen der Deckkater 7.5 bzw. 0.0 Lux betragen. Sie verweist zur Beleuchtung im Kontrollzeitpunkt auf die Ausf�hrungen der Kantonstier�rztin (angefochtene Urteile SST.2010.12 S. 16 f.; SST.2010.88 S. 13 f. mit Verweis auf act. 32 f, 42 f., 49, 50 und 56 f.). Danach wurden zwei Tiere in einem fensterlosen Raum im Dunkeln gehalten (act. 32 f., 50, 56). Zwei weitere Katzen befanden sich in einem Gartenschuppen mit Plexiglast�re, wobei die Lichtst�rke bei eingeschalteter Beleuchtung 9.6 Lux und bei ausgeschalteter Beleuchtung 7.5 Lux betrug (act. 50). Der Raum war k�nstlich beleuchtet (act. 56).
8.3 Nach Art. 33 Abs. 1 TSchV d�rfen Haustiere nicht dauernd im Dunkeln gehalten werden. R�ume, in denen sich die Tiere �berwiegend aufhalten, m�ssen durch Tageslicht beleuchtet sein (Abs. 2). Die Beleuchtungsst�rke muss tags�ber mindestens 15 Lux betragen, ausgenommen in Ruhe- und R�ckzugsbereichen sowie in Nestern, sofern die Tiere permanent einen anderen, ausreichend hellen Standort aufsuchen k�nnen (Abs. 3). Wird mit Tageslicht die Beleuchtungsst�rke in am 1. September 2008 bestehenden R�umen mit zumutbarem Aufwand an Kosten oder Arbeit f�r den Einbau von Fenstern oder lichtdurchl�ssigen Fl�chen nicht erreicht, so sind zus�tzlich geeignete k�nstliche Lichtquellen einzusetzen (Abs. 4).
8.4 Entgegen der Auffassung der Beschwerdef�hrer ist eine willk�rliche Beweisw�rdigung nicht ersichtlich. Im "Katzenschuppen 1" betrug die Beleuchtungsst�rke gem�ss Messung anl�sslich der Kontrolle bei eingeschaltetem Licht 9.6 Lux bzw. ohne k�nstliches Licht 7.5 Lux. Es ergeben sich aus den Akten keine Anhaltspunkte, dass diese Messungen des kantonstier�rztlichen Dienstes nur im R�ckzugsbereich der Tiere erfolgt w�ren, wo eine Unterschreitung des Mindestwertes zul�ssig ist. Zudem w�re der Einbau von Fenstern in einem Holzschuppen, wie er auf den aktenkundigen Fotos ersichtlich ist, unter Vorbehalt der kantonalen Baubewilligung, ohne gr�sseren Aufwand m�glich. Die Lichtst�rke des Tageslichts h�tte somit mindestens 15 Lux betragen m�ssen (Art. 33 Abs. 1 bis 4 TSchV). Im "Katzenschuppen 2" befanden sich zwei Tiere bei der tags�ber erfolgten Kontrolle g�nzlich im Dunkeln, was nach Art. 33 Abs. 2 TSchV nicht zul�ssig ist. Die Vorinstanz durfte die Beschwerdef�hrer ohne Verletzung des Willk�rverbotes, des Untersuchungsgrundsatzes und von Bundesrecht wegen Nichteinhaltens der Anforderungen an die Beleuchtung verurteilen.
9.1 Die Beschwerdef�hrer r�gen, das ungen�gende Raumklima bzw. die schlechte Bel�ftung sei unmittelbare Folge der unterlassenen Reinigung der Katzenkisten. Es liege unechte Gesetzeskonkurrenz vor (Beschwerde S. 19 unten).
9.2 Die Vorinstanz sprach die Beschwerdef�hrer kumulativ wegen der �bertretung des Tierschutzgesetzes durch das nicht angepasste Raumklima nach Art. 28 Ziff. 1 lit a TschG (recte: Art. 28 Abs. 1 lit. a TSchG) i.V.m. Art. 6 TSchG i.V.m. Art. 3 und Art. 11 TSchV sowie wegen der nicht angemessenen Reinigung der Katzenkisten nach Art. 28 Ziff. 1 lit a TschG (recte: Art. 28 Abs. 1 lit. a TSchG) i.V.m. Art 6 TSchG i.V.m. Art. 3 TSchV (bzw. f�r die Beschwerdef�hrerin in beiden F�llen zus�tzlich i.V.m. Art. 5 TSchV) schuldig. Sie erw�gt, die ungen�gende Sauberkeit der Katzenkisten habe zusammen mit der mangelhaften Bel�ftung ein schlechtes gesundheitssch�dliches Raumklima erzeugt. Die Katzenkisten seien anl�sslich der Kontrolle nachmittags um 15 Uhr ungereinigt gewesen. Die kalten Temperaturen stellten kein entlastendes Moment f�r das ungen�gende Raumklima dar. K�nnten im Winter die Fenster wegen der K�lte nicht ge�ffnet werden, m�sse ein hinreichendes Raumklima mittels Bel�ftungsanlage gew�hrleistet werden. Der starke Geruch nach Urin beeintr�chtige das Wohlbefinden der Katzen (angefochtene Urteile SST.2010.12 S. 17 f. und 21; SST.2010.88 S. 15 f. und S. 18).
9.3 Tiere sind so zu halten, dass ihre K�rperfunktionen und ihr verhalten nicht gest�rt werden und ihre Anpassungsf�higkeit nicht �berfordert wird (Art. 3 Abs. 1 TSchV). Die Unterk�nfte und Gehege m�ssen unter anderem mit geeigneten Kotpl�tzen und Klimabereichen versehen sein (vgl. Art. 3 Abs. 2 TSchV). In R�umen und Innengehegen muss ein den Tieren angepasstes Klima herrschen (Art. 11 Abs. 1 TSchV). Bei geschlossenen R�umen mit k�nstlicher L�ftung muss die Frischluftzufuhr auch bei Ausfall der Anlage gesichert sein (Art. 11 Abs. 2 TSchV). Art. 6 Abs. 1 TSchG bzw. Art. 5 TSchV verpflichten den Tierhalter und Betreuer, den Tieren die f�r ihr Wohlergehen notwendige Pflege zukommen zu lassen.
9.4 Sowohl Art. 11 TSchG als auch Art. 3 TSchV sch�tzen die Gesundheit und das Wohlbefinden der Tiere. Vorliegend ist das gesch�tzte Rechtsgut in mehrfacher Hinsicht tangiert. Einerseits konnten sich die Tiere wegen der starken Verschmutzung der Katzentoiletten nicht mehr angemessen vers�ubern. Andererseits war auch ihr empfindlicher Geruchssinn durch die mangelhafte L�ftung der Wohnung und den Uringeruch beeintr�chtigt. Beide Delikte, die ungen�gende S�uberung der Katzentoiletten und das ungen�gende Raumklima, sind unabh�ngig voneinander denkbar. Im vorliegenden Fall f�hrt die Vorinstanz das ungen�gende Raumklima entgegen der Auffassung der Beschwerdef�hrer nicht alleine auf die Unsauberkeit der Katzentoiletten, sondern auch auf mangelhafte L�ftung zur�ck. Die kumulative Verurteilung wegen der Unsauberkeit der Katzentoiletten und des mangelhaften Raumklimas verletzt kein Bundesrecht.
10.1 Die Beschwerdef�hrer machen geltend, die Vorinstanz verletze das Verschlechterungsverbot (reformatio in peius) sowie den Anspruch auf rechtliches Geh�r. Sie seien erstinstanzlich nicht wegen der ungen�genden Anzahl Kotschalen verurteilt worden und h�tten vor Vorinstanz keine M�glichkeit erhalten, sich zum fraglichen Punkt zu �ussern (Beschwerde S. 20). Zudem sei die f�nfj�hrige �bergangsfrist in Anhang 1 Tabelle 11 der Tierschutzverordnung anwendbar. Auch die Kantonstier�rztin habe bloss pro zwei Katzen eine Kotschale gefordert. Die genaue Anzahl der Kotschalen sei zudem nicht eruiert worden sei.
10.2.1 Nach Anhang 1 Tabelle 11 der Tierschutzverordnung sind als "zus�tzliche Anforderungen" zur Gr�sse der Gehege erh�hte Ruhefl�chen, R�ckzugsm�glichkeiten, geeignete Kletter- und Kratzgelegenheiten, Besch�ftigungsm�glichkeiten und pro Katze eine Kotschale zur Verf�gung zu stellen.
10.2.2 Legt der Verurteilte oder zu seinen Gunsten die Staatsanwaltschaft ein Rechtsmittel ein, so kann die Entscheidung nicht zu seinen Ungunsten aufgehoben oder abge�ndert werden (� 210 Abs. 1 des Gesetzes �ber die Strafrechtspflege des Kantons Aargau vom 11. November 1958; ausser Kraft seit 01. Januar 2011; nachfolgend aStPO/AG genannt).
10.3 Entgegen der Auffassung der Beschwerdef�hrer wurden sie erstinstanzlich im Sinne der Anklageschrift verurteilt. Diese umfasst auch den Vorwurf der zu geringen Anzahl Katzentoiletten. Die Beschwerdef�hrer wurden von keinem angeklagten Delikt freigesprochen (Urteile ST.2009.62 je S. 7 und S. 17 f.). Die Vorinstanz durfte der Klarheit halber die einzelnen Delikte im Dispositiv nennen, ohne das Verschlechterungsverbot, das Willk�rverbot und den Anspruch auf rechtliches Geh�r zu verletzen.
10.4 Nicht entscheidend f�r die Strafbarkeit der Beschwerdef�hrer ist die Auffassung der Kantonstier�rztin, pro zwei Katzen sei bloss eine Katzentoilette zur Verf�gung zu stellen. Anhang Anhang 1 Tabelle 11 der Tierschutzverordnung schreibt eine Kotschale pro Katze vor. Die f�nfj�hrige �bergangsfrist findet nur auf die "Fl�chen f�r Hauskatzen" gem�ss Anhang 1 Tabelle 11 Ziffern 12 und 13, nicht aber auf die "zus�tzlichen Anforderungen" nach Anhang 1 Tabelle 11 Anwendung. Die Beschwerdef�hrer waren deshalb verpflichtet, eine Katzentoilette pro Katze bereit zu stellen, was sie nach den unangefochtenen vorinstanzlichen Feststellungen unterliessen. Die entsprechende Verurteilung verletzt kein Bundesrecht.
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten den Beschwerdef�hrern unter solidarischer Haftung aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 und Abs. 5 BGG).
Die Verfahren 6B_660/2010 und 6B_661/2010 werden vereinigt.
Die Beschwerden 6B_660/2010 und 6B_661/2010 werden abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

References: Art. 26
 Art. 26
 Art. 26
 Art. 6
 Art. 25
 Art. 3
 Art. 27
 Art. 29
 Art. 6
 Art. 26
 Art. 6
 Art. 6
 Art. 6
 Art. 5
 Art. 6
 Art. 6
in dubio
in dubio
 BGE 
 Art. 26
in dubio
 Art. 95
 Art. 105
 BGE 
in dubio
 Art. 106
 Art. 26
 BGE 
 Art. 26
 Art. 26
 Art. 28
 Art. 333
 Art. 6
 Art. 6
 Art. 28
 Art. 106
 BGE 
 Art. 10
 Art. 28
 Art. 7
 Art. 10
 Art. 14
 Art. 33
 Art. 33
 Art. 33
 Art. 33
 Art. 33
 Art. 28
 Art. 28
 Art. 6
 Art. 3
 Art. 11
 Art. 28
 Art. 28
 Art. 3
 Art. 5
 Art. 3
 Art. 6
 Art. 5
 Art. 11
 Art. 3