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Timestamp: 2016-10-21 18:36:53+00:00

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5A_894/2011 (14.05.2012)
5A_894/2011
vertreten durch Rechtsanwalt Fritz Heeb,
Ehescheidung (Vorsorgeausgleich, nachehelicher Unterhalt),
Beschwerde gegen den Entscheid des Kantonsgerichts St. Gallen, II. Zivilkammer, vom 1. Dezember 2011.
X.________ (Ehefrau, geb. 1961) und Z.________ (Ehemann, geb. 1957) heirateten im Mai 1985. Sie wurden Eltern von zwei mittlerweile m�ndigen und wirtschaftlich selbstst�ndigen Kindern. Der Ehemann ist gelernter Koch, war im Verlauf der Ehe aber immer wieder arbeitslos und wurde im Jahr 2004 ausgesteuert; aktuell wird er von der Sozialhilfe unterst�tzt. Er leidet an erheblichen gesundheitlichen Problemen. Die Ehefrau �bernahm nach der Heirat die Betreuung des Haushalts und die Erziehung der Kinder; seit dem Jahr 1997 arbeitet sie teilzeitlich und seit 2005 vollzeitlich im Gastgewerbe.
Seit 1. Juni 2008 leben die Parteien getrennt. Die Folgen des Getrenntlebens mussten gerichtlich geregelt werden, wobei das Kreisgericht Werdenberg-Sargans die Ehefrau verpflichtete, ihrem Ehemann monatliche Unterhaltsbeitr�ge von Fr. 1'130.-- zu bezahlen (Eheschutzentscheid vom 19. Juni 2008). Ein Gesuch der Ehefrau um Ab�nderung dieser Eheschutzmassnahme wiesen das Kreisgericht (Entscheid vom 6. April 2010) und auf Rekurs der Ehefrau das Kantonsgericht St. Gallen (Entscheid vom 31. Mai 2010) ab.
Am 8. Juli 2010 (Vermittlungsbegehren vom 15. Juni 2010) reichte die Ehefrau die Scheidungsklage ein.
Mit Entscheid vom 27. Januar 2011 schied das Kreisgericht Werdenberg-Sarganserland die Parteien. Es verpflichtete X.________ f�r die Dauer von drei Jahren zu nachehelichen Unterhaltsbeitr�gen von Fr. 1'000.-- pro Monat, ordnete als Vorsorgeausgleich die h�lftige Teilung der Austrittsleistungen der Parteien an und wies Z.________ an, X.________ Fr. 3'332.45 aus G�terrecht zu bezahlen.
Dagegen erhob X.________ (beschr�nkt auf den Vorsorgeausgleich und den nachehelichen Unterhalt) Berufung an das Kantonsgericht St. Gallen. Mit Entscheid vom 1. Dezember 2011 wies das Kantonsgericht St. Gallen die Berufung ab.
Dem Bundesgericht beantragt X.________ (nachfolgend Beschwerdef�hrerin) in ihrer Beschwerde in Zivilsachen vom 19. Dezember 2011, der kantonsgerichtliche Entscheid sei aufzuheben und es sei ihr kein nachehelicher Unterhaltsbeitrag aufzuerlegen. Von der Teilung ihrer Austrittsleistungen sei ganz oder teilweise abzusehen beziehungsweise es sei eine angemessene Entsch�digung gem�ss Art. 124 Abs. 1 ZGB zu ihren Gunsten in der H�he des h�lftigen Anspruchs von Z.________ (nachfolgend Beschwerdegegner) gem�ss Art. 122 ZGB festzusetzen; diese Entsch�digung sei �ber den ganzen oder teilweisen Ausschluss der Teilung beziehungsweise durch entsprechende Verrechnung mit dem Anspruch des Beschwerdegegners abzugelten. Sie verlangt sodann f�r das kantonale Verfahren eine anderweitige Kosten- und Entsch�digungsregelung.
Zudem ersucht die Beschwerdef�hrerin um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung f�r das bundesgerichtliche Verfahren.
Das Bundesgericht hat die Vorakten, hingegen keine Vernehmlassungen eingeholt.
Angefochten ist ein kantonal letztinstanzlicher Endentscheid eines oberen Gerichts, das auf Rechtsmittel hin geurteilt hat (Art. 75 und Art. 90 BGG). Er betrifft die Fr. 30'000.-- �bersteigenden verm�gensrechtlichen Folgen (Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG) in einer Scheidungs- und damit in einer Zivilsache (Art. 72 Abs. 1 BGG). Die Beschwerde in Zivilsachen ist grunds�tzlich zul�ssig.
2.1 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung kann nur ger�gt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig und damit willk�rlich ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 und Art. 105 Abs. 2 BGG; BGE 137 III 226 E. 4.2 S. 234 mit Hinweisen). Das Vorliegen dieser Voraussetzungen hat die Beschwerdef�hrerin genau darzulegen. Auf rein appellatorische Kritik an der vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellung oder Beweisw�rdigung tritt das Bundesgericht nicht ein (BGE 137 II 353 E. 5.1 S. 356).
Neue Tatsachen und Beweismittel d�rfen vor Bundesgericht einzig so weit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt (Art. 99 Abs. 1 BGG). Neu sind Tatsachen, die weder im vorangegangenen Verfahren vorgebracht noch von der Vorinstanz festgestellt wurden. Eine Tatsache, die sich aus den vorinstanzlichen Akten ergibt, ist nicht neu (BGE 136 V 362 E. 3.3.1 S. 364 f.).
2.2 In einem ersten Teil ihrer Beschwerde (Ziff. 2 S. 3 f. der Beschwerde) stellt die Beschwerdef�hrerin die "Ehebiografie" dar, vor deren Hintergrund die kantonalen Gerichte ihre Begehren abgewiesen h�tten.
Die Beschwerdef�hrerin stellt den Sachverhalt insoweit aus ihrer eigenen Sicht dar, ohne aber die kantonsgerichtlichen Feststellungen im vorangehend beschriebenen Sinn als fehlerhaft zu r�gen. Zudem st�tzt sie sich dabei wiederholt auf neue Tatsachen. Soweit ihre Ausf�hrungen von der Sachverhaltsfeststellung des Kantonsgerichts abweichen oder diese erg�nzen, ist darauf nicht einzutreten (vgl. E. 2.1 oben; BGE 136 II 508 E. 1.2 S. 511 f.).
Die Beschwerde betrifft den Vorsorgeausgleich (E. 4 und 5 unten) sowie den nachehelichen Unterhalt (E. 6 unten).
4.1 Was den in Art. 122 - 124 ZGB geregelten Vorsorgeausgleich angeht, hat das Kantonsgericht in tats�chlicher Hinsicht festgehalten, die von der Beschwerdef�hrerin w�hrend der Ehe erworbene Austrittsleistung betrage rund Fr. 120'000.--. Der Beschwerdegegner verf�ge �ber keine zu teilende Austrittsleistung mehr, da er sich in den Jahren 2003/2004 seine beruflichen Vorsorgegelder in der H�he "zwischen Fr. 20'000.-- und Fr. 30'000.--" mit Zustimmung der Beschwerdef�hrerin bar habe auszahlen lassen. Die mit den ausbezahlten Geldern bestimmungsgem�ss get�tigten Investitionen seien misslungen und die Gelder folglich verbraucht worden.
4.2.1 Gem�ss Art. 5 FZG (SR 831.42) k�nnen Versicherte die Barauszahlung der Austrittsleistung verlangen, wenn sie eine selbstst�ndige Erwerbst�tigkeit aufnehmen und der obligatorischen beruflichen Vorsorge nicht mehr unterstehen (Abs. 1 lit. b). Ist der Anspruchsberechtigte verheiratet, ist die Barauszahlung nur zul�ssig, wenn der Ehegatte schriftlich zustimmt (Abs. 2).
4.2.2 Geh�rt ein Ehegatte oder geh�ren beide Ehegatten einer Einrichtung der beruflichen Vorsorge an und ist bei keinem Ehegatten ein Vorsorgefall eingetreten, so hat jeder Ehegatte Anspruch auf die H�lfte der nach dem FZG f�r die Ehedauer zu ermittelnden Austrittsleistung des anderen Ehegatten (Art. 122 Abs. 1 ZGB). Stehen den Ehegatten gegenseitig Anspr�che zu, so ist nur der Differenzbetrag zu teilen (Art. 122 Abs. 2 ZGB).
Die nach Art. 122 ZGB zu teilende Austrittsleistung eines Ehegatten entspricht der Differenz zwischen der Austrittsleistung zuz�glich allf�lliger Freiz�gigkeitsguthaben im Zeitpunkt der Ehescheidung und der Austrittsleistung zuz�glich allf�lliger Freiz�gigkeitsguthaben im Zeitpunkt der Eheschliessung; Barauszahlungen w�hrend der Ehedauer werden nicht ber�cksichtigt (Art. 22 Abs. 1 und 2 FZG).
4.2.3 Ist bei einem oder beiden Ehegatten ein Vorsorgefall bereits eingetreten oder k�nnen aus andern Gr�nden Anspr�che aus der beruflichen Vorsorge, die w�hrend der Dauer der Ehe erworben worden sind, nicht geteilt werden, so ist eine angemessene Entsch�digung geschuldet (Art. 124 Abs. 1 ZGB). Deren H�he bemisst sich nach Recht und Billigkeit (Art. 4 ZGB) unter Gewichtung aller erheblichen Fallumst�nde (BGE 127 III 433 E. 3 S. 439; vgl. zur Berechnung BGE 133 III 401 E. 3.2 S. 403 f.).
4.2.4 Gem�ss bundesgerichtlicher Rechtsprechung fallen w�hrend der Ehe vorgenommene Barauszahlungen (Art. 5 Abs. 1 FZG) nicht mehr unter die nach Art. 122 ZGB zu teilenden Austrittsleistungen, sondern ein Ausgleich solcher Zahlungen kann nur �ber Art. 124 Abs. 1 ZGB erfolgen (vgl. BGE 132 V 332 E. 3 S. 332; 129 V 251 E. 2.2 S. 254; 128 V 41 E. 2b S. 45; 127 III 437 E. 2b S. 437 f.).
5.1 Das Kantonsgericht hat in einem ersten Schritt gepr�ft, ob die Barauszahlung gem�ss Art. 5 Abs. 1 FZG an den Beschwerdegegner als angemessene Entsch�digung im Sinne von Art. 124 ZGB zugunsten der Beschwerdef�hrerin auszugleichen ist. Es hat dies verneint, weil die mit Zustimmung der Beschwerdef�hrerin ausbezahlten Gelder vorliegend bestimmungsgem�ss verbraucht worden seien. Eine Entsch�digung nach Art. 124 ZGB sei in einer solchen Konstellation nicht geschuldet.
Zu teilen seien damit in einem zweiten Schritt einzig noch die Austrittleistungen der Beschwerdef�hrerin, und zwar nach Art. 122 ZGB (h�lftige Teilung).
5.2 Die Beschwerdef�hrerin macht geltend, es gehe nicht an, die Barauszahlung im Vorsorgeausgleich nicht zu ber�cksichtigen. Damit trage sie in vorsorgerechtlicher Hinsicht alleine die Folgen des Verlusts dieser verbrauchten Gelder.
5.3.1 Bei der Festsetzung der angemessenen Entsch�digung nach Art. 124 Abs. 1 ZGB ist das Sachgericht auf sein Ermessen verwiesen (Art. 4 ZGB; vgl. E. 4.2.3 oben).
Das Bundesgericht �bt bei der �berpr�fung solcher Entscheide eine gewisse Zur�ckhaltung (BGE 136 III 449 E. 4.4.1 S. 453). Es greift nur ein, wenn die kantonale Instanz von dem ihr zustehenden Ermessen falschen Gebrauch gemacht hat, das heisst, wenn sie grundlos von in Lehre und Rechtsprechung anerkannten Grunds�tzen abgewichen ist, wenn sie Gesichtspunkte ber�cksichtigt hat, die keine Rolle h�tten spielen d�rfen, oder wenn sie umgekehrt rechtserhebliche Umst�nde ausser Acht gelassen hat. Aufzuheben und zu korrigieren sind ausserdem Ermessensentscheide, die sich als im Ergebnis offensichtlich unbillig, als in stossender Weise ungerecht erweisen (BGE 136 III 278 E. 2.2.1 S. 279; 127 III 136 E. 3a S. 141).
5.3.2 Ein Ermessensfehler in der Anwendung von Art. 124 Abs. 1 ZGB ist im vorliegend zu beurteilenden Fall nicht ersichtlich, wenn das Kantonsgericht der Beschwerdef�hrerin f�r die verbrauchte Barauszahlung keine angemessene Entsch�digung zugesprochen hat, zumal es ausdr�cklich ber�cksichtigt hat, dass die mit Zustimmung der Beschwerdef�hrerin ausbezahlten Gelder bestimmungsgem�ss verbraucht wurden.
5.3.3 Das Kantonsgericht hat in einem zweiten Schritt die h�lftige Teilung der Austrittsleistung der Beschwerdef�hrerin gem�ss Art. 122 ZGB angeordnet. Dazu �ussert sich die Beschwerdef�hrerin in ihrer Beschwerde nicht, weshalb es sich er�brigt, darauf einzugehen.
6.1 Die Beschwerdef�hrerin beanstandet weiter, dass sie vom Kantonsgericht zu nachehelichen Unterhaltsleistungen verpflichtet worden ist.
6.2.1 Gem�ss Art. 125 Abs. 1 ZGB besteht ein Anspruch auf nachehelichen Unterhalt, soweit einem Ehegatten nicht zuzumuten ist, f�r den ihm geb�hrenden Unterhalt unter Einschluss einer angemessenen Altersvorsorge selbst aufzukommen. Diese Bestimmung basiert auf zwei Prinzipien: einerseits auf jenem, wonach jeder Ehegatte im Rahmen des M�glichen nach der Scheidung die wirtschaftliche Unabh�ngigkeit erlangen und f�r seinen Unterhalt selber aufkommen soll, und andererseits auf jenem der nachehelichen Solidarit�t. In Art. 125 Abs. 2 ZGB werden in nicht abschliessender Weise die Kriterien f�r die Beurteilung aufgez�hlt, ob, in welcher H�he und f�r welche Dauer eine Unterhaltspflicht besteht (BGE 137 III 102 E. 4.1.1 S. 104 f.).
6.2.2 Die 1985 geschlossene Ehe der Parteien hat bis zur tats�chlichen Trennung (2008) rund 23 Jahre und bis zur rechtskr�ftigen Scheidung (2011) rund 26 Jahre gedauert. Es sind aus ihr zwei Kinder hervorgegangen. Es ist damit unbestrittenermassen von einer lebenspr�genden Ehe auszugehen. Das Vertrauen des ansprechenden Ehegatten auf Fortf�hrung der Ehe und auf den Weiterbestand der bisherigen, frei vereinbarten Aufgabenteilung ist objektiv schutzw�rdig (BGE 135 III 59 E. 4.1 S. 61).
6.2.3 Das Gesetz schreibt dem Sachgericht keine bestimmte Methode zur Unterhaltsbemessung vor (BGE 128 III 411 E. 3.2.2 S. 414). Das Gericht ist f�r die Unterhaltsfestsetzung in verschiedener Hinsicht auf sein Ermessen verwiesen (Art. 4 ZGB) und das Bundesgericht �bt bei der �berpr�fung solcher Entscheide eine gewisse Zur�ckhaltung aus (BGE 134 III 577 E. 4 S. 580; 127 III 136 E. 3a S. 141; vgl. E. 5.3.1 oben).
6.3.1 Das Kantonsgericht hat erwogen, der Grund f�r den nachehelichen Unterhaltsbedarf des Beschwerdegegners liege nicht im Schutz des Vertrauens auf den Weiterbestand der bisherigen Aufgabenteilung, sondern auf nachehelicher Solidarit�t, da der Beschwerdegegner aufgrund seiner langj�hrigen gesundheitlichen Beschwerden und seiner anhaltenden Arbeitslosigkeit keine eigene Erwerbst�tigkeit mehr werde aus�ben k�nnen.
6.3.2 In einem ersten Schritt (zum Vorgehen bei der Unterhaltsberechnung in drei Schritten vgl. BGE 137 III 102 E. 4.2 S. 106 ff.) hat das Kantonsgericht darauf verzichtet, anhand der zuletzt erreichten und gepflegten Lebenshaltung den geb�hrenden Unterhalt festzustellen.
Es hat gepr�ft, inwiefern dem Beschwerdegegner eine Erwerbst�tigkeit zumutbar und m�glich w�re (sog. Eigenversorgungskapazit�t). Es hat dies verneint, da der Beschwerdegegner seit vielen Jahren gesundheitlich beeintr�chtigt und bereits 54 Jahre alt sei, schon lange von der Sozialhilfe unterst�tzt werde und sich nicht mehr in den Arbeitsmarkt habe integrieren k�nnen. Es sei schlichtweg nicht vorstellbar und m�glich, dass er noch eine Erwerbst�tigkeit werde aufnehmen k�nnen.
Schliesslich hat das Kantonsgericht die Leistungsf�higkeit der Beschwerdef�hrerin gepr�ft. Ihrem Einkommen von netto Fr. 4'800.-- pro Monat setzte es ihr "leicht erweitertes Existenzminimum" von rund Fr. 3'500.-- pro Monat gegen�ber. Das Kantonsgericht hat es deshalb als angemessen erachtet, ihr f�r eine �bergangsfrist von drei Jahren einen nachehelichen Unterhaltsbeitrag von Fr. 1'000.-- pro Monat aufzuerlegen.
6.4 Die Beschwerdef�hrerin macht vor Bundesgericht geltend, der Beschwerdegegner habe sich seine Situation weitgehend selber zuzuschreiben und diese stehe in keinerlei Zusammenhang mit der ehelichen Aufgabenteilung. Zudem seien seine Probleme erst in der "Schlussphase" der Ehe eingetreten, weshalb er sich auch nicht auf ein schutzw�rdiges Vertrauen in die Fortf�hrung des ehelichen Lebensstandards berufen k�nne. Das Kantonsgericht habe sodann nicht ber�cksichtigt, dass sie dem Beschwerdegegner bereits seit Juni 2008 gest�tzt auf den Eheschutzentscheid einen Unterhaltsbeitrag geleistet habe und damit ihrer Solidarit�tspflicht (sofern eine solche best�nde) ausreichend nachgekommen sei. Aus diesem Entscheid des Eheschutzrichters gehe denn auch ausdr�cklich hervor, dass die Beistandspflicht der Ehefrau nur so lange gelte, als die Ehe noch nicht aufgel�st sei.
Schliesslich h�tte das Kantonsgericht dem Beschwerdegegner einen Unterhaltsbeitrag auch deshalb versagen m�ssen, weil er seine Bed�rftigkeit mutwillig herbeigef�hrt habe.
6.5.1 Die Beschwerdef�hrerin vermag mit ihren Einw�nden keine Ermessensverletzung durch das Kantonsgericht bei der Festsetzung des nachehelichen Unterhalts darzutun.
6.5.2 Ist die Ehe wie hier lebenspr�gend, wird der Gesundheitszustand ungeachtet der Ehebedingtheit seiner Beeintr�chtigung ber�cksichtigt. Keine Rolle spielt grunds�tzlich, in welchem Zeitpunkt w�hrend der lebenspr�genden Ehe die Beeintr�chtigung in der Gesundheit eintritt, solange dies vor dem Urteil �ber die Scheidung geschieht. Handelt es sich hier unbestrittenermassen um eine w�hrend der Ehe eingetretene Verschlechterung des Gesundheitszustandes, ist sie als Faktor bei der Beurteilung von Anspruch und Umfang des nachehelichen Unterhalts (Art. 125 Abs. 2 Ziff. 4 ZGB) zu ber�cksichtigen (BGE 130 III 537 E. 3.4 S. 543 f.; Urteile 5A_384/2008 vom 21. Oktober 2008 E. 5.2.1 f., in: FamPra.ch 2009 S. 195 f.; 5C.169/2006 vom 13. September 2006 E. 2.6, in: FamPra.ch 2007 S. 148 f.).
Das Kantonsgericht hat damit bei der Beurteilung der Eigenversorgungskapazit�t des Beschwerdegegners zurecht dessen erhebliche gesundheitliche Beschwerden beachtet und ist auch unter Ber�cksichtigung von dessen Alter und der Arbeitsmarktsituation zum Ergebnis gelangt, die Aufnahme einer Erwerbst�tigkeit sei ihm nicht m�glich und zumutbar.
6.5.3 Soweit der eine Ehegatte f�r den ihm zustehenden, geb�hrenden Unterhalt auf Dauer nicht oder nur teilweise aufzukommen vermag, ist der andere Ehegatte bei lebenspr�genden Ehen verpflichtet, diese Eigenversorgungsl�cke nach Massgabe seiner Leistungsf�higkeit zu decken und ist nachehelicher Unterhalt im Grundsatz unbefristet geschuldet. H�ufig brechen aber die verf�gbaren Mittel ein, sobald der Leistungspflichtige das Rentenalter erreicht, so dass der w�hrend der Aktivit�tsphase gepflegte Lebensstandard nicht uneingeschr�nkt fortgesetzt werden kann und er auch bei fortgef�hrter Ehe sinken w�rde. Dem Grundsatz, dass bei der lebenspr�genden Ehe beide Ehegatten Anspruch auf eine vergleichbare Lebenshaltung haben, tr�gt die Praxis diesfalls insoweit Rechnung, als das Ende der Unterhaltspflicht in der Regel an das Erreichen des AHV-Alters des Unterhaltspflichtigen gekn�pft wird (vgl. zum Ganzen BGE 132 III 593 E. 7.2 S. 595 f. mit Hinweisen; Urteil 5A_435/2011 vom 14. November 2011 E. 7.2, in: FamPra.ch 2012 S. 190 mit Hinweisen).
Das Kantonsgericht hat die Unterhaltspflicht der Beschwerdef�hrerin auf drei Jahre befristet. Stichhaltige Gr�nde f�r eine noch k�rzere Unterhaltsdauer sind weder ersichtlich noch von der Beschwerdef�hrerin dargetan.
6.5.4 Was den Hinweis der Beschwerdef�hrerin auf den Eheschutzentscheid betrifft, hat das Kantonsgericht zutreffend darauf verwiesen, das Scheidungsgericht sei an die Feststellungen und Unterhaltsberechnungen des Eheschutzgerichts nicht gebunden (vgl. dazu BGE 137 III 102 E. 4.5 S. 113; Urteile 5A_721/2007 vom 29. Mai 2008 E. 2; 5A_257/2007 vom 6. August 2007 E. 3.2.2, in: FamPra.ch 2007 S. 941 f.; sodann zu den unterschiedlichen Rechtsgrundlagen von Ehegattenunterhalt und nachehelichem Unterhalt vgl. BGE 137 III 385 E. 3.1 S. 386 f.).
6.5.5 In Bezug auf den Einwand der Beschwerdef�hrerin, ein nachehelicher Unterhaltsbeitrag m�sse vorliegend versagt werden, weil der Beschwerdegegner seine Bed�rftigkeit mutwillig herbeigef�hrt habe, st�tzt sie sich ausschliesslich auf unzul�ssige neue Tatsachen (selbstverschuldete K�ndigungen des Beschwerdegegners, misslungene Therapien), weshalb sich weitere Bemerkungen von vornherein er�brigen (Art. 99 Abs. 1 BGG; vgl. E. 2.1 oben).
Die kantonsgerichtliche Kosten- und Entsch�digungsregelung ficht die Beschwerdef�hrerin nicht selbstst�ndig an, sondern nur im Zusammenhang mit dem Ausgang des vorliegenden Verfahrens (so ausdr�cklich Ziff. 6 S. 8 der Beschwerde). Da der Beschwerde kein Erfolg beschieden ist, braucht auf die vorinstanzliche Kosten- und Entsch�digungsregelung nicht eingegangen zu werden.
Aus den dargelegten Gr�nden muss die Beschwerde abgewiesen werden, soweit darauf einzutreten ist. Die Beschwerdef�hrerin wird kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG), nicht hingegen entsch�digungspflichtig, da vom Beschwerdegegner keine Vernehmlassung eingeholt worden ist (Art. 68 Abs. 1 BGG).
Die Beschwerdef�hrerin stellt ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege, das sie insbesondere mit Blick auf die Voraussetzung der Bed�rftigkeit mit dem blossen Hinweis auf die im kantonalen Verfahren bewilligte unentgeltliche Rechtspflege begr�ndet. Das Bundesgericht bestimmt die Bed�rftigkeit autonom und ist durch die im kantonalen Verfahren bejahte Bed�rftigkeit nicht gebunden (vgl. BGE 122 III 392 E. 3a S. 393). Es obliegt der Gesuchstellerin, ihre aktuellen Einkommens- und Verm�gensverh�ltnisse umfassend aufzuzeigen und soweit wie m�glich zu belegen. Kommt sie ihren Obliegenheiten nicht nach, ist das Gesuch abzuweisen (BGE 125 IV 161 E. 4a S. 164; Urteil 5A_57/2010 vom 2. Juli 2010 E. 7, nicht publ. in: BGE 136 III 410).
Unterl�sst es demnach die Beschwerdef�hrerin, ihre Bed�rftigkeit vor Bundesgericht mit aktuellen Belegen nachzuweisen, muss ihr Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege abgewiesen werden.
Das Gesuch der Beschwerdef�hrerin um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung f�r das bundesgerichtliche Verfahren wird abgewiesen.

References: Art. 124
 Art. 122
 Art. 90
 Art. 95
 Art. 105
 BGE 
 BGE 
 Art. 122
 Art. 5
 Art. 122
 BGE 
 Art. 122
 Art. 124
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 Art. 5
 Art. 124
 Art. 124
 Art. 122
 Art. 124
 Art. 124
 Art. 122
 Art. 125
 Art. 125
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