Source: https://www.jurablogs.com/topic/rueckzahlung
Timestamp: 2018-02-26 01:58:15+00:00

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RüCKZAHLUNG - JuraBlogs
…. Bleibt die Frage: müssen jetzt – ggf. schon vor der Erstattung durch das Finanzamt – dem Kunden 19 € zurückgezahlt werden? Entgegen einer weit verbreiteten Meinung ist die Frage im Grundsatz klar zu verneinen. Der Kunde hat bei geänderten steuerlichen Verhältnissen generell keinen Erstattungsanspruch. Denn zivilrechtlich sind Preise…
Matthias Trinks/ NWB Experten Blog- 89 Leser - August 9, 2017 3:52pm
… Fortbildungskosten zumindest teilweise zurückzahlen. Weitgehend unbekannt ist, dass derartige Rückzahlungs-Vereinbarungen hohen Anforderungen genügen müssen, um wirksam zu sein. Ist die Rückzahlungsklausel nicht wirksam, ist der Mitarbeiter daran nicht gebunden. Er kann sich also mit frischer Fortbildung „aus dem Staub machen“. Eine Situation die der…
Guido C. Bischof/ RA Guido C. Bischofin Arbeitsrecht- 190 Leser - July 10, 2017 6:05am
Rechtslupe- 58 Leser - June 7, 2017 4:35am
… gemeinsam im Auto der Frau zum Kino gefahren, sodass der 37-Jährige auch noch ohne Auto da stand. Wegen des Verhaltens der Frau hätte er den Film nicht genießen können. Daher verklagt Brandon sein Date nun vor Gericht auf Rückzahlung des Eintrittsgeld in Höhe von 17,31 Dollar. Die 35-jährige Frau reagierte auf Anfrage der Zeitung irritiert: „Oh mein Gott…
… Gerichtsbescheid hatte die Klägerin Berufung vor dem Landessozialgericht erhoben. Das LSG Niedersachsen-Bremen hat die Berufung zurückgewiesen (Urteil vom 30.03.2017- L 16/3 U 58/14). Nach Auffassung des Landessozialgerichts ist die Tochter als „Verfügende“ und damit Zahlungspflichtige i.S.d. § 96 Abs. 4 SGB VII anzusehen. Der Rechtsbegriff sei weit…
Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 192 Leser - April 30, 2017 11:18am
… Falls noch jemand Zweifel hatte, wo er hier ist… Ich freue mich über jedes Anliegen, mit dem Sie als Mandant zu mir kommen. Aber ich darf es theoretisch auch ablehnen, wie ich auf Anwaltsrecht-FAQ näher ausführe. Vereinsvorstände sind manchmal amtsmüde. Ein Rücktritt ist selbstverständlich möglich – er kann danach aber nicht mehr zurückgezogen…
Sie hören von meinem Anwalt!- 195 Leser - April 11, 2017 6:13am
… Kreditkartenabrechnung Beträge von 550 Euro und 1.200 Euro ausgewiesen, die sich rückblickend nicht mehr erklären lassen. Der Clubbetreiber verweigerte eine Rückzahlung, woraufhin der Gast vor Gericht zog. Der Betreiber der Tabledance-Bar hält es für möglich, dass der Gast außerdem Wein, Champagner und Prosecco bestellt habe. Hinzu käme ein „gewisses Rahmenprogramm…
Jannina Schäffer/ Justillon - kuriose Rechtsnachrichtenin Zivilrecht- 121 Leser - January 3, 2017 6:04pm
…Voraussetzungen eines Rückzahlungsanspruchs der Gesellschaft aus § 62 I Satz 1 und 2 AktG sind, dass der Aktionär die Gewinnanteile entgegen den Vorschriften des Aktiengesetzes bezogen hat und im Zeitpunkt des Bezugs wusste oder infolge von Fahrlässigkeit nicht wusste, dass er zum Bezug nicht berechtigt war. In dem hier vom…
Rechtslupe- 65 Leser - October 12, 2016 4:28am
… Erfolg! Das Sozialgericht Kiel hat per Beschluss am 01.09.2014 (AZ. S 38 AS 278/14 ER) entschieden, dass § 43 SGB II für eine Aufrechnung zweier Darlehen in Höhe von 20 % nicht anwendbar ist. Die Rückzahlungsansprüche des Jobcenters aus Darlehen sind vielmehr in § 42a Abs. 2 SGB II geregelt. Aus § 42a Abs. 2 SGB II ergibt sich, dass…
… „Ein Blick in das Gesetz fördert die Rechtskenntnis“ – Dieser Satz wird Jurastudenten immer wieder eingebleut. Nicht ohne Grund, denn auch anderen Berufssparten, etwa den Immobilienverwaltern, wäre dieser Praxishinweis ans Herz zu legen: Mein Mandant war Mieter einer Gewerbeimmobilie, das Mietverhältnis wurde Anfang 2015 beendet, kurz nachdem die…
… gemacht, da er online ein günstigeres Angebot bei einem anderen Anbieter gefunden hatte. Diesen Rücktrittsgrund sah der Unternehmer als rechtsmissbräuchlich an. Der BGH hat entschieden, dass dem Kläger ein Anspruch auf Rückzahlung des Kaufpreises zusteht. Für die Wirksamkeit des Widerrufs eines im Internet geschlossenen Kaufvertrags genüge allein…
Internetrecht München- 301 Leser - March 21, 2016 12:47pm
…-Prüfung durch ein neutrales Gutachten angekündigt. Rückzahlung Mittelstandsanleihen Nachdem die Gewinnprognose für das Geschäftsjahr 2015 zurückgenommen wurde, wird die Versagung des Abschlussvermerkes wohl weitere Besorgnis der Anleger hervorrufen. Der Kurs der Anleihe lag Ende 2015 bei nur noch 37,1% des Nominalwerts. Möglichkeiten für Anleger…
“Kein Entgelt ohne Arbeit”
… von 1.100,00 Euro brutto monatlich ohne Gegenleistung. Über das Vermögen des Ehemanns wurde auf Antrag vom 9. Oktober 2009 im Januar 2010 das Insolvenzverfahren eröffnet. Der Insolvenzverwalter begehrt die Rückzahlung des zwischen Oktober 2005 und August 2009 gezahlten Nettoentgelts von 29.696,01 Euro. Das Arbeitsgericht hat die Klage abgewiesen…
Anja Gotsche/ Kanzlei Gotschein Arbeitsrecht- 80 Leser - December 18, 2015 8:41am
Ehefrau muss 30.000 EUR an Insolvenzverwalter des Ehemanns zurückbezahlen
Ärztin arbeitet 26 Stunden – an einem Tag! Streit um Rückzahlungsanspruch wegen Abrechnungsbetruges
…. Die zugrundeliegenden Durchschnittszeiten entsprächen der Arbeit eines erfahrenen, zügigen und geübten Mediziners. In kürzerer Zeit seien die Leistungen nicht ordnungsgemäß und vollständig zu erbringen. Quelle: iww.de Abrechnung aktuell – Ausgabe 12/2000, Seite 5 Veröffentlicht unter Skurrile Urteile. Schlagworte: 26 Stunden am Tag, Abrechnung, Abrechnungsbetrug, Arbeit, Arbeitszeit, Ärztin, Rückzahlung, Rückzahlungsanspruch, Sozialgericht Dortmund…
Stefan Maier/ Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 464 Leser - October 22, 2015 10:36am
… hatte die Klage auf Rückzahlung des Kaufpreises abzüglich der Nutzungsentschädigung nur Zug um Zug gegen Abtretung der Ansprüche gegen den Versicherer Erfolg. Diesen Vorbehalt hat der BGH aufgehoben (Urteil vom 25.03.2015, Az. VIII ZR 38/14): Das Berufungsgericht hat verkannt, dass der Beklagten - jedenfalls derzeit - kein Anspruch auf Abtretung…
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References: § 96
 § 62
 § 43
 § 42
 § 42
 BGH 
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