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Timestamp: 2016-10-28 19:42:59+00:00

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9C_746/2015 � � Urteil vom 21. Dezember 2015
Nachdem ein erstes Rentengesuch der 1961 geborenen A.________ abgewiesen worden war (Verf�gung der IV-Stelle des Kantons Z�rich vom 22. April 2005 und Einspracheentscheid vom 29. Juli 2005, best�tigt durch Urteil 9C_6/2007 vom 22. Juni 2007), meldete sie sich im Juli 2007 erneut bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Mit Verf�gungen vom 12. Dezember 2008 sprach ihr die IV-Stelle des Kantons Z�rich eine halbe Rente ab dem 1. M�rz 2007 resp. eine Viertelsrente ab dem 1. Juni 2008 zu (Invalidit�tsgrad von 50 % resp. 40 %). Im Mai 2013 leitete die Verwaltung von Amtes wegen ein Revisionsverfahren ein. Nach Abkl�rungen und Durchf�hrung des Vorbescheidverfahrens hob die IV-Stelle die Rente mit Verf�gung vom 16. Oktober 2014 auf Ende November 2014 auf.
Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 24. August 2015 ab.
A.________ l�sst mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beantragen, unter Aufhebung des Entscheids vom 24. August 2015 und der Verf�gung vom 16. Oktober 2014 sei ihr auch nach dem 30. November 2014 eine Invalidenrente auszurichten.
�ndert sich der Invalidit�tsgrad eines Rentenbez�gers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin f�r die Zukunft entsprechend erh�ht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche �nderung in den tats�chlichen Verh�ltnissen seit Zusprechung der Rente, die geeignet ist, den Invalidit�tsgrad und damit den Anspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen �nderung des Gesundheitszustandes revidierbar. Hingegen ist die lediglich unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhalts im revisionsrechtlichen Kontext unbeachtlich (SVR 2011 IV Nr. 1 S. 1, 8C_972/2009 E. 3.2; Urteil 9C_379/2014 vom 26. August 2014 E. 3.2). Liegt in diesem Sinne ein Revisionsgrund vor, ist der Rentenanspruch in rechtlicher und tats�chlicher Hinsicht allseitig zu pr�fen (BGE 117 V 198 E. 4b S. 200; Urteil 9C_226/2013 vom 4. September 2013 mit weiteren Hinweisen).
3.1.�Die Vorinstanz hat dem polydisziplin�ren Gutachten der medizinischen Abkl�rungsstelle B.________ vom 8. Juli 2014 Beweiskraft beigemessen und gest�tzt darauf sowohl f�r die bisherige Arbeit (Reinigungskraft, Mitarbeiterin in Cafeteria) als auch f�r angepasste T�tigkeiten eine uneingeschr�nkte Arbeitsf�higkeit festgestellt. Weiter hat sie im Vergleich zum Zeitpunkt der urspr�nglichen Rentenzusprache eine wesentliche Verbesserung des Gesundheitszustandes festgestellt und damit die Voraussetzungen f�r eine Rentenrevision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG bejaht. Folglich hat sie die Rentenaufhebung best�tigt.
3.2.�Die Beschwerdef�hrerin stellt einzig in Abrede, dass bis zum Erlass der rentenaufhebenden Verf�gung vom 16. Oktober 2014 eine Verbesserung des Gesundheitszustandes eingetreten und damit ein Revisionsgrund gegeben sein soll. Dabei beruft sie sich insbesondere auf eine vom 2. Juni bis zum 15. August 2014 im Sanatorium C.________ erfolgte station�re Behandlung und den entsprechenden Austrittsbericht vom 12. September 2014. 4.
4.1.�Bei den vorinstanzlichen Feststellungen zum Gesundheitszustand und zur Arbeitsf�higkeit der versicherten Person handelt es sich grunds�tzlich um Entscheidungen �ber eine Tatfrage (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 397 ff.), welche das Bundesgericht seiner Urteilsfindung zugrunde zu legen hat (E. 1). Die konkrete Beweisw�rdigung stellt ebenfalls eine Tatfrage dar. Dagegen ist die Beachtung des Untersuchungsgrundsatzes und der Beweisw�rdigungsregeln nach Art. 61 lit. c ATSG Rechtsfrage (BGE 132 V 393 E. 3.2 und 4 S. 397 ff.; Urteil I 865/06 vom 12. Oktober 2007 E. 4 mit Hinweisen), die das Bundesgericht im Rahmen der den Parteien obliegenden Begr�ndungs- bzw. R�gepflicht (Art. 42 Abs. 2 BGG und Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 133 II 249 E. 1.4.1 und 1.4.2 S. 254) frei �berpr�fen kann (Art. 106 Abs. 1 BGG).
4.2.�Das kantonale Gericht hat festgestellt, dass sich die urspr�ngliche Rentenzusprache auf das Gutachten der medizinischen Fachstelle D.________ vom 19. August 2008 gest�tzt habe. Darin sei aufgrund einer leichten bis mittelgradigen depressiven Episode und einer anhaltenden somatoformen Schmerzst�rung eine Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit von 50 % (ab Dezember 2006) resp. 30 % (ab Juni 2008) attestiert worden. Die �rzte der medizinischen Abkl�rungsstelle B.________ seien der Auffassung, dass sich "allenfalls" noch eine leichtgradige depressive Episode diagnostizieren lasse. Insofern k�nne von einer Verbesserung ausgegangen werden. Das best�tige eine Gegen�berstellung der jeweiligen Befunde: Im Zeitpunkt der Begutachtung der medizinischen Fachstelle D.________ h�tten �ngste vor dem Alleinsein, eine Antriebsst�rung, Schlafschwierigkeiten und teilweise paranoid gef�rbte Gedanken vorgelegen. Solche Befunde seien im Gutachten der medizinischen Abkl�rungsstelle B.________ und im Austrittsbericht des Sanatoriums C.________ nicht mehr erw�hnt worden.
4.3.1.�Dass in Bezug auf ein allf�lliges somatisches Leiden und eine anhaltende somatoforme Schmerzst�rung lediglich eine unterschiedliche Beurteilung eines unver�nderten Gesundheitszustandes vorliegt, �ndert nichts daran, dass die Gutachter der medizinischen Abkl�rungsstelle B.________ ein "namhaftes depressives Syndrom" aufgrund der erhobenen Befunde "nicht mehr" feststellen konnten. Eine solche Diagnose war indessen f�r die Rentenzusprache resp. f�r die damalige Annahme einer eingeschr�nkten Arbeitsf�higkeit - auch angesichts der damals geltenden Rechtsprechung von BGE 130 V 352 - kausal (vgl. Gutachten der medizinischen Fachstelle D.________ S. 20 Ziff. 7.4). Demnach ist eine Verbesserung in diesem Bereich anspruchsrelevant.
Eine Verbesserung des Gesundheitszustandes resp. der Erwerbsf�higkeit ist in der Regel zu ber�cksichtigen, wenn sie drei Monate anh�lt (vgl. Art. 88a Abs. 1 IVV [SR 831.201]). Das gilt auch dann, wenn bei einer chronifizierten depressiven St�rung eine Schwankung im Schweregrad krankheitstypisch ist (vgl. Urteil 8C_308/2013 vom 8. November 2013 E. 3.2.2), wie die Versicherte geltend macht.
4.3.2.�Selbst wenn sich die Experten der medizinischen Abkl�rungsstelle B.________ nicht explizit mit der im Gutachten der medizinischen Fachstelle D.________ diagnostizierten leichten bis mittelgradigen depressiven Episode auseinandersetzten (vgl. Gutachten der medizinischen Abkl�rungsstelle B.________ S. 35 Ziff. 2.4.4), ist ihre Annahme einer diesbez�glichen Verbesserung des Gesundheitszustandes begr�ndet: Bereits die �rzte der medizinischen Fachstelle D.________ stellten im Vergleich zum Vorzustand im Oktober 2007 (vgl. Bericht der psychiatrischen Klinik E.________ vom 7. November 2007) eine gewisse Gesundung fest, und die Befunde, die anl�sslich der Untersuchung durch die �rzte der medizinischen Abkl�rungsstelle B.________ im M�rz 2014 erhoben werden konnten, sprechen klar f�r eine weitere Besserung. Die Vorinstanz hielt diese Entwicklung - insbesondere vor dem Hintergrund, dass die Begutachtung der medizinischen Fachstelle D.________ nur wenige Monate nach dem Tod des Ehemannes der Versicherten erfolgte - denn auch zu Recht f�r nachvollziehbar.
4.3.3.�Sodann trug die Vorinstanz auch der Zeit zwischen der Untersuchung durch die �rzte der medizinischen Abkl�rungsstelle B.________ und dem Erlass der angefochtenen Verf�gung Rechnung: Zwar wurde die Beschwerdef�hrerin in diesem Zeitraum w�hrend rund zehn Wochen im Sanatorium C.________ station�r behandelt und stellten die behandelnden �rzte im entsprechenden Austrittsbericht u.a. eine "rezidivierende depressive St�rung, gegenw�rtig mittelgradige Episode" fest. Diese werteten sie indessen lediglich als Nebendiagnose neben der - grunds�tzlich nicht invalidisierenden (vgl. SVR 2012 BVG Nr. 14 S. 61, 9C_213/2011 E. 4.4.2) - Hauptdiagnose "psychische und Verhaltensst�rungen durch Sedativa oder Hypnotika: Abh�ngigkeitssyndrom". Eine n�here Begr�ndung der Depressionsdiagnose fehlt. Die Beschwerdef�hrerin macht denn auch zu Recht nicht geltend, dass im Austrittsbericht psychiatrische Befunde aufgef�hrt werden, die mit den im Gutachten der medizinischen Fachstelle D.________ erw�hnten vergleichbar sind. Zudem sind ohnehin nicht die Befunde beim Eintritt, sondern beim Austritt aus dem Sanatorium entscheidend. Die behandelnden �rzte stellten diesbez�glich u.a. fest, dass sich das psychische Zustandsbild der Patientin im Laufe der Hospitalisation verbessert habe und sie "in die alten Verh�ltnisse" habe entlassen werden k�nnen. Zudem verwiesen sie insbesondere auf die Diskrepanz zwischen subjektiven Beschwerden und objektivierbaren Befunden sowie ein ausgepr�gtes "Vermeidungsverlangen" (recte wohl: Vermeidungsverhalten) und eine grobe Passivit�t. Eine Arbeitsunf�higkeit attestierten sie nicht. �ber den weiteren Verlauf sind keine medizinischen Unterlagen aktenkundig. Unter diesen Umst�nden gab resp. gibt die station�re Behandlung keinen Anlass zur Annahme, dass sich die gesundheitliche Situation bei Erlass der angefochtenen Verf�gung wesentlich von jener bei der Begutachtung der medizinischen Abkl�rungsstelle B.________ unterschieden haben soll.
4.4.�Nach dem Gesagten sind die vorinstanzlichen Feststellungen betreffend die gesundheitliche Entwicklung (E. 3.1 und 4.2) nicht offensichtlich unrichtig (E. 1.2), auch wenn der Regionale �rztliche Dienst - ohne Begr�ndung - eine uneingeschr�nkte Arbeitsf�higkeit bereits ab 2008 f�r "wahrscheinlich" hielt. Die Feststellungen beruhen auch nicht auf einer Rechtsverletzung, weshalb sie f�r das Bundesgericht verbindlich bleiben (E. 1.1). Somit ist ein Revisionsgrund im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG ausgewiesen. Die Beschwerde ist unbegr�ndet.

References: Art. 17
 Art. 61
 Art. 106
 BGE 
 BGE 
 Art. 88
 Art. 17