Source: https://aleja-consulting.de/allgemeine-geschaeftsbedingungen
Timestamp: 2019-03-24 13:26:15+00:00

Document:
AGB - Allgemeine Geschäftsbedingungen - ALEJA Consulting
Diese Allgemeine Geschäftsbedingungen („AGB“) gelten für alle Verträge und sonstigen Leistungen von Alexander Jäger, Inhaber von ALEJA Consulting (Hahnweg 4, 96450 Coburg) (nachstehend Auftragnehmer), gegenüber seinen Auftraggebern. Abweichenden Geschäftsbedingungen der Auftraggeber wird hiermit widersprochen. Solche abweichenden Bedingungen erkennt der Auftragnehmer nur an, wenn dies ausdrücklich und schriftlich vereinbart wurde.
Durch den Vertragsabschluss bestätigt der Auftraggeber, dass er die vom Auftragnehmer zu erbringenden Dienstleistungen bzw. die vom Auftragnehmer erstellten Unterlagen für seine gewerbliche oder freiberufliche Tätigkeit beauftragt bzw. erwirbt.
Der Auftragnehmer wird als selbstständige Unternehmer für den Auftraggeber tätig.
Der Auftragnehmer bedient sich zur Vertragserfüllung ggf. selbstständiger Consultants. Diese werden ebenfalls als selbstständige Unternehmer unter tätig. Der Auftragnehmer kann sich zur Vertragserfüllung auch eigener Arbeitnehmer oder Mitarbeiter bedienen.
Die Geschäftsbeziehungen zwischen dem Auftragnehmer und dem Auftraggeber unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist, wenn der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts, öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder im Inland ohne Gerichtsstand ist, Coburg. Der Auftragnehmer ist darüber hinaus berechtigt, den Auftraggeber an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen.
Der Auftragnehmer erbringt für den Auftraggeber aufgrund gesonderter Vereinbarung Unternehmensberatungsleistungen im Bereich Marketing, Vertrieb und Kommunikation sowie – zum Teil darauf aufbauend – Workshops, Vorträge- und Coachings. Ferner kann der Auftraggeber den Auftragnehmer als Interimsmanager beauftragen. Wird der Auftragnehmer für den Auftraggeber als Interimsmanager tätig, so wird diese Geschäftsbeziehung in einem gesonderten Vertrag geregelt. Insofern finden diese Allgemeinen Geschäftsbeziehungenkeine Anwendung auf die Tätigkeit des Interim Management.
Die Allgemeine Geschäftsbedingungen bestehen aus den Allgemeinen Bestimmungen (I.) sowie den Besonderen Bestimmungen für die Unternehmensberatung (II.) und für Workshop-, Vortrags- oder Coaching Veranstaltungen (III.).
Soweit Zusatzleistungen durch Dritte ausgeführt werden und der Auftragnehmer hierfür ausdrücklich nicht als Vertragspartner sondern lediglich als Vermittler auftritt, besteht die Leistungsbeziehung allein zu dem Dritten. Eine Haftung seitens des Auftragnehmers ist insoweit ausgeschlossen. Maßgebend ist die jeweilige Vereinbarung.
§3 Umsatzsteuer und Zahlung
Zahlungsverpflichtungen der Auftraggeber sind, wenn nicht anders vereinbart, innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung zur Zahlung fällig. Schecks werden lediglich erfüllungshalber angenommen. Bei Überschreitung der vereinbarten Zahlungstermine steht dem Auftragnehmer ohne weitere Mahnung ein Anspruch auf Verzugszinsen in Höhe von 8 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu. Das Recht des Auftragnehmers zur Geltendmachung eines darüber hinausgehenden Schadens bleibt unberührt.
Bei andauernden Vertragsbeziehungen wie z.B. umfangreichen Beratungsaufträgen ist der Auftragnehmer berechtigt, den Aufwand in regelmäßigen Abständen (bspw. monatlich) in Abrechnung zu bringen.
§4 Haftung / Haftungsbeschränkung
Der Auftragnehmer haftet für Sach- und Rechtsmängel nach den gesetzlichen Bestimmungen.
Außerhalb der Haftung für Sach- und Rechtsmängel haftet der Auftragnehmer unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Er haftet auch für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten (Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdeen) sowie für die Verletzung von Kardinalpflichten (Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Auftraggeber regelmäßig vertraut), jedoch jeweils nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der vorstehenden Pflichten haftet der Auftragnehmer nicht.
Die gesetzlichen Bestimmungen zum Datenschutz finden Anwendung. Umfangreiche Informationen hierzu sind der Datenschutzerklärung zu entnehmen.
§6 Beauftragung, Feststellung der Auftragsbeendigung
Bei der Unternehmensberatung legen der Auftraggeber und der Auftragnehmer die Aufgabenstellung, die Vorgehensweise, die Art der Arbeitsergebnisse sowie die Vergütung schriftlich fest. Änderungen, Ergänzungen oder Erweiterungen der Aufgabenstellung, der Vorgehensweise und der Art der Arbeitsergebnisse bedürfen ebenfalls einer schriftlichen Vereinbarung.
Die Unternehmensberatung durch den Auftragnehmer ist erbracht, wenn die erforderlichen Analysen, die sich daraus ergebenden Schlussfolgerungen und die Empfehlungen erarbeitet und gegenüber dem Auftraggeber erläutert worden sind. Unerheblich ist, ob oder wann der Auftraggeber die Schlussfolgerungen bzw. Empfehlungen umsetzt.
Der Auftraggeber verpflichtet sich, die Tätigkeit des Auftragnehmers zu unterstützen. Insbesondere schafft der Auftraggeber unentgeltlich alle Voraussetzungen im Bereich seiner Betriebssphäre, die zur Leistungserbringung erforderlich sind. Soweit dem Auftragnehmer die geforderten angemessenen Voraussetzungen vorenthalten werden, hat der Auftraggeber die entstehenden Wartezeiten, die dokumentiert werden, gesondert zu vergüten.
§8 Pflichten des Auftragnehmers
Der Auftragnehmer ist verpflichtet, die Informationen über Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse des Auftraggebers vertraulich zu behandeln und auf Wunsch von den Mitarbeitern oder Erfüllungsgehilfen eine entsprechende Verpflichtungserklärung unterschreiben zu lassen.
§9 Schutz der Arbeitsergebnisse
Die vom Auftragnehmer angefertigten Berichte, Pläne, Entwürfe, Aufstellungen und Berechnungen dürfen nur für die vertraglich vereinbarten Zwecke verwendet werden. Jede vertragsfremde Verwendung dieser Leistungen, insbesondere ihre Publikation, bedarf der vorherigen schriftlichen Genehmigung durch den Auftragnehmer. Dies gilt auch dann, wenn die erbrachte Leistung nicht Gegenstand besonderer gesetzlicher Rechte, insbesondere des Urheberrechts, sein sollte.
III. Besondere Bestimmungen Workshops, Vorträge, Coachings
§10 Beauftragung von Workshops, Vorträgen oder Coachings
Wenn ein Auftraggeber einen Workshop, einen Vortrag ode ein Coaching beauftragen möchte, übersendet der Auftragnehmer dem Auftraggeber ein Angebot zur Teilnahme / Durchführung der gewünschten Leistung, welches der Auftraggeber innerhalb von 2 Wochen in Textform annehmen kann. Mit dieser Bestätigung des Auftraggebers ist die Anmeldung für beide Teile verbindlich und der Auftraggeber erhält anschließend die Rechnung.
§11 Preise für Workshops, Vorträge und Coachings
Für die Veranstaltung von Workshops, Vorträgen oder Coachings gelten die individuell im Auftrag vereinbarten Preise.
§12 Durchführung von Workshops, Vorträgen und Coachings
Der Auftragnehmer behält sich vor, auch bestätigte Veranstaltungen aus organisatorischen oder sonstigen wichtigen Gründen bis zwei Wochen vor Veranstaltungsbeginn abzusagen. Der Auftragnehmer wird sich jedoch in diesem Fall bemühen, Alternativen anzubieten. Bei einer Absage oder einem Ausfall, z.B. bedingt durch höhere Gewalt, wird der Auftragnehmer den Auftraggeber unverzüglich informieren und bereits gezahlte Gebühren erstatten; weitergehende Ansprüche bestehen nicht.
Der Auftraggeber ist berechtigt, den Auftrag bis 6 Wochen vor Veranstaltungsbeginn kostenfrei zu stornieren. Erfolgt eine Stornierung bis 14 Tage vor Veranstaltungsbeginn, hat der Auftraggeber 50 % der vereinbarten Vergütung an den Auftragnehmer zu zahlen. Erfolgt die Stornierung weniger als 14 Tage vor Veranstaltungsbeginn, hat der Auftraggeber die komplette vereinbarte Vergütung an den Auftragnehmer zu zahlen. Zusätzlich hat der Auftraggeber der Veranstalterin die durch die bestätigte Buchung bereits entstandenen Kosten (Unterbringungs-, Reise- / Folgekosten) zu zahlen.
§13 Urheberrechte an Schulungsunterlagen
Alle Urheberrechte und sonstigen Schutzrechte hinsichtlich der Schulungsunterlagen, auch die der Übersetzung, des Nachdrucks und der Vervielfältigung, verbleiben beim Auftragnehmer. Ohne vorherige schriftliche Genehmigung durch den Auftragnehmer darf kein Nutzer die Schulungsunterlagen, ganz oder teilweise, in irgendeiner Form, auch nicht für Zwecke der Unterrichtsgestaltung, reproduzieren, vervielfältigen, verbreiten oder öffentlich wiedergeben.

References: §3

§4

§6

§8

§9

§10

§11

§12

§13