Source: http://waldhufen.de/index.php?option=com_content&view=article&id=1238:haushaltssatzung-der-gemeinde-waldhufen-fuer-das-haushaltsjahr-2015&catid=65:gemeinde-informiert&Itemid=91
Timestamp: 2017-04-25 12:22:40+00:00

Document:
Haushaltssatzung der Gemeinde Waldhufen für das Haushaltsjahr 2015
Sie befinden sich hier:	Start GEMEINDE Die Gemeinde informiert Haushaltssatzung der Gemeinde Waldhufen für das Haushaltsjahr 2015
Aufgrund von § 74 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (SächsGemO) in der jeweils geltenden Fassung hat der Gemeinderat am 21. Mai 2015 folgende Haushaltssatzung erlassen:
Haushaltssatzung der Gemeinde Waldhufen für das Haushaltsjahr 2015Aufgrund von § 74 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (SächsGemO) in der jeweils geltenden Fassung hat der Gemeinderat am 21. Mai 2015 folgende Haushaltssatzung erlassen:
§ 1Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2015, der die für die Erfüllung der Aufgaben der Gemeinden voraussichtlich anfallenden Erträge und entstehenden Aufwendungen sowie eingehenden Einzahlungen und zu leistenden Auszahlungen enthält, wird:im Ergebnishaushalt mit dem- Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge auf 3.006.900,00 EUR- Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen auf 2.940.050,00 EUR- Saldo aus den ordentlichen Erträgen und Aufwendungen (ordentliches Ergebnis) auf 66.850,00 EUR- Betrag der veranschlagten Abdeckung von Fehlbeträgen des ordentlichen Ergebnisses aus Vorjahren auf 0,00 EUR- Saldo aus den ordentlichen Erträgen und Aufwendungen einschließlich der Abdeckung von Fehlbeträgen des ordentlichen Ergebnisses aus Vorjahren (veranschlagtes ordentliches Ergebnis) auf 66.850,00 EUR- Gesamtbetrag der außerordentlichen Erträge auf 43.900,00 EUR- Gesamtbetrag der außerordentlichen Aufwendungen auf 43.900,00 EUR- Saldo aus den außerordentlichen Erträgen und Aufwendungen (Sonderergebnis) auf 0,00 EUR- Betrag der veranschlagten Abdeckung von Fehlbeträgen des Sonderergebnisses aus Vorjahren auf 0,00 EUR- Saldo aus den außerordentlichen Erträgen und Aufwendungen einschließlich der Abdeckung von Fehlbeträgen des Sonderergebnisses aus Vorjahren (veranschlagtes Sonderergebnis) auf 0,00 EUR- Gesamtbetrag des veranschlagten ordentlichen Ergebnisses auf 66.850,00 EUR- Gesamtbetrag des Sonderergebnisses auf 0,00 EUR- Gesamtergebnis auf 66.850,00 EURim Finanzhaushalt mit dem- Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2.906.900,00 EUR- Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2.740.050,00 EUR- Zahlungsmittelüberschuss oder -bedarf aus laufender Verwaltungstätigkeit als Saldo der Gesamtbeträge der Einzahlungen und Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf 166.850,00EUR- Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit auf 1.164.050,00 EUR- Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf 1.162.800,00 EUR- Saldo der Einzahlungen und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf 1.250,00 EUR- Finanzierungsmittelüberschuss oder -fehlbetrag als Saldo aus Zahlungsmittelüberschuss oder -fehlbetrag aus laufender Verwaltungstätigkeit und dem Saldo der Gesamtbeträge der Einzahlungen und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf 168.100,00 EUR- Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf 605.700,00 EUR- Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf 804.200,00 EUR- Saldo der Einzahlungen und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf - 198.500,00 EUR- Saldo aus Finanzierungsmittelüberschuss oder -fehlbetrag und Saldo der Einzahlungen und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeiten als Änderung des Finanzmittelbestands festgesetzt auf - 30.400,00 EUR§ 2Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen wird auf 0,00 EURfestgesetzt.§ 3Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen zur Leistung von Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen wird auf 2.724.200,00 EURfestgesetzt.§ 4Der Höchstbetrag der Kassenkredite, der zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen in Anspruch genommen werden darf, wird auf 530.000,00 EURfestgesetzt.§ 5Die Hebesätze werden wie folgt festgesetztfür die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A) (2014: 290 v.H.) auf 290 vom Hundertfür die Grundstücke (Grundsteuer B) (2014: 390 v.H.) auf 390 vom HundertGewerbesteuer (2014: 375 v.H.) auf 375 vom HundertAusgefertigt:Waldhufen, den 30. Juni 2015gez. BrücknerBürgermeister Hinweis: nach § 4 Abs. 4 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (SächsGemO)Nach § 4 Abs. 4 Satz 1 SächsGemO gelten Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der SächsGemO zu Stande gekommen sind, ein Jahr nach ihrer Bekanntmachung als von Anfang an gültig zu Stande gekommen. Dies gilt nicht, wenn 1. die Ausfertigung der Satzung nicht oder fehlerhaft erfolgt ist, 2. die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzungen, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind, 3. der Bürgermeister dem Beschluss nach § 52 Abs. 2 SächsGemO wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen hat, 4. vor Ablauf der in § 4 Abs. 4 Satz 1 SächsGemO genannten Frist a) die Rechtsaufsichtsbehörde den Beschluss beanstandet hat oder b) die Verletzung der Verfahrens- und Formvorschriften gegenüber der Gemeinde unter Bezeichnung des Sachverhaltes, der die Verletzung begründen soll, schriftlich geltend gemacht worden ist.Ist eine Verletzung nach den Ziffern 3 oder 4 geltend gemacht worden, so kann auch nach Ablauf der in § 4 Abs. 4 Satz 1 SächsGemO genannten Frist jedermann diese Verletzung geltend machen.Waldhufen, den 30. Juni 2015gez. BrücknerBürgermeister

References: § 74
 § 74

§ 1
 § 4
 § 4
 § 52
 § 4
 § 4