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Timestamp: 2016-10-28 06:36:58+00:00

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5A_330/2015 (06.04.2016)
5A_330/2015 � � Urteil vom 6. April 2016
Ehescheidung (Rechtsverz�gerung),
Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich, I. Zivilkammer, vom 19. M�rz 2015.
A.a.�A.A.________ und B.A.________ haben am 6. August 1997 geheiratet. Sie sind die Eltern von C.A.________ (geb. 1997). Die Eheleute leben seit dem Jahr 2003 getrennt. Am 19. September 2011 hatte die Ehefrau beim Bezirksgericht Horgen die Scheidung eingereicht. Mit Verf�gung vom 11. Februar 2015 wurden die Parteien vom Bezirksgericht Horgen zur Hauptverhandlung auf den 8. Mai 2015 vorgeladen.
A.b.�Am 2. M�rz 2015 wandte sich A.A.________ an das Obergericht des Kantons Z�rich. Er stellte die folgenden Antr�ge:
"1. Zu entscheiden �ber den Inhalt meiner Gef�hrdungsmeldung an die KESB, mit dem Ziel zu erm�glichen, dass das Jugendamt eine Beratung ohne Zustimmung der Mutter durchf�hrt.
2. Zu entscheiden, dass eine geeignete Begutachtung meines Sohnes umgehend durchgef�hrt wird.
4. Zu entscheiden, dass diese Antr�ge nicht vom Bezirksgericht Horgen entschieden werden."
Das Obergericht nahm die Eingabe von A.A.________ als Rechtsverz�gerungsbeschwerde wie auch als Beschwerde gegen die Verf�gung vom 11. Februar 2015entgegen und wies das Rechtsmittel ab, soweit es darauf eintrat.
Mit Eingabe vom 26. April 2015 wendet sich A.A.________ (Beschwerdef�hrer) an das Bundesgericht. Er h�lt sinngem�ss an den Begehren fest, die er vor Obergericht gestellt hatte (Bst. A.b), und wirft der Vorinstanz unter anderem vor, seine Absicht auf Erlass einer superprovisorischen Verf�gung zu verkennen und in diesem Zusammenhang wahrheitswidrige und verleumderische Behauptungen aufzustellen. F�r das Verfahren vor dem Bundesgericht verlangt er die unentgeltliche Prozessf�hrung. Das Bundesgericht hat die vorinstanzlichen Akten, aber keine Vernehmlassungen eingeholt.
Das Bundesgericht pr�ft die Zul�ssigkeit der ihm unterbreiteten Rechtsmittel frei und von Amtes wegen (BGE 141 II 113 E. 1 S. 116).
Soweit der Beschwerdef�hrer im vorinstanzlichen Verfahren die Verf�gung vom 11. Februar 2015 betreffend Vorladung zur Hauptverhandlung anfocht, ist die Vorinstanz auf das kantonale Rechtsmittel nicht eingetreten. Dagegen setzt sich der Beschwerdef�hrer vor Bundesgericht nicht zur Wehr. Hingegen ficht er den obergerichtlichen Entscheid insofern an, als die Vorinstanz seine Rechtsverz�gerungsbeschwerde abweist. Ist vor Bundesgericht einzig die Verneinung des Rechtsverz�gerungsvorwurfs durch die Vorinstanz Prozessthema, so stellt der diesbez�gliche kantonale Entscheid einen Zwischenentscheid dar, der einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil im Sinne von Art. 93 Abs. 1Bst. a BGG bewirken kann. Denn die geltend gemachte Rechtsverz�gerung und damit eine allf�llige Verletzung des Anspruchs auf Beurteilung binnen angemessener Frist (Art. 29 Abs. 1 BV) w�rde selbst mit einem f�r den Beschwerdef�hrer g�nstigen Endentscheid nicht behoben (Urteile 5A_499/2014 vom 18. November 2014 E. 1.1, 5A_208/2014 vom 30. Juli 2014 E. 1 und 5A_383/2014 vom 25. Juli 2014 E. 1). Allein von daher w�re die Beschwerde in Zivilsachen an sich gegeben, zumal das Obergericht als kantonale Rechtsmittelbeh�rde und oberes Gericht (Art. 75 BGG) entschieden hat und die Beschwerde an das Bundesgericht beizeiten (Art. 100 Abs. 1 i.V.m. Art. 46 Abs. 1 Bst. a BGG) eingereicht wurde.
Zur Beschwerde in Zivilsachen ist nur berechtigt, wer ein schutzw�rdiges Interesse an der Aufhebung oder �nderung des angefochtenen Entscheides hat. Die Beschwerdebefugnis setzt ein aktuelles und praktisches Interesse an der Gutheissung der Beschwerde voraus, das auch im Zeitpunkt der F�llung des bundesgerichtlichen Urteils noch vorhanden sein muss (vgl. BGE 131 I 153 E. 1.2 S. 157). Am Erfordernis des praktischen Interesses fehlt es insbesondere dann, wenn der Rechtsstreit gegenstandslos geworden ist. Liegt das praktische Interesse im Zeitpunkt der Beschwerdeerhebung vor, f�llt es aber nachtr�glich weg, ist der Rechtsstreit gem�ss Art. 72 BZP (SR 273) in Verbindung mit Art. 71 BGG als gegenstandslos geworden abzuschreiben. Im vorliegenden Fall f�llt auf, dass der Sohn C.A.________, dessen Begutachtung der Scheidungsrichter in verfassungswidriger Weise verz�gert haben soll (vgl. Sachverhalt Bst. A.b), am 1. September 2015, also w�hrend des vor Bundesgericht h�ngigen Verfahrens vollj�hrig geworden ist. Mithin wird das Bezirksgericht Horgen im h�ngigen Scheidungsverfahren grunds�tzlich keine Kinderbelange mehr zu beurteilen haben. Unter diesen Umst�nden kann nicht als sicher gelten, dass der Beschwerdef�hrer �berhaupt noch ein schutzw�rdiges Interesse an der Pr�fung der Frage hat, ob die Vorinstanz eine verfassungswidrige Verz�gerung des Antrags um Begutachtung des Sohnes C.A.________ zu Recht verneint. Die Frage kann jedoch offenbleiben. Das zeigen die nachfolgenden Erw�gungen.
Auch im ordentlichen Beschwerdeverfahren befasst sich das Bundesgericht nur mit formell ausreichend begr�ndeten R�gen (BGE 134 III 102 E. 1.1 S. 104 f.; s. auch Urteil 5A_92/2008 vom 25. Juni 2008 E. 2.3). Nach Art. 42 Abs. 2 BGG ist in der Begr�ndung in gedr�ngter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt. Die Begr�ndung muss in der Beschwerde selbst enthalten sein; blosse Verweise auf die den Vorinstanzen eingereichten Rechtsschriften gen�gen den Anforderungen von Art. 42 Abs. 2 BGG nicht (Urteil 5A_512/2007 vom 17. April 2008 E. 1.5 mit Hinweisen, nicht publ. in: BGE 134 III 433). Der Beschwerdef�hrer muss auf den angefochtenen Entscheid eingehen und im Einzelnen aufzeigen, worin eine Verletzung von Bundesrecht liegt; er soll im Schriftsatz mit seiner Kritik an den Erw�gungen der Vorinstanz ansetzen, die er als rechtsfehlerhaft erachtet (vgl. BGE 121 III 397 E. 2a S. 400; Urteil 4A_22/2008 vom 10. April 2008 E. 1). Allgemein gehaltene Einw�nde, die er ohne aufgezeigten oder erkennbaren Zusammenhang mit bestimmten Entscheidungsgr�nden vorbringt, gen�gen nicht (BGE 116 II 745 E. 3 S. 749).
5.1.�Dem angefochtenen Entscheid zufolge liegt eine Rechtsverz�gerung im Sinne von Art. 319 Bst. c ZPO vor, wenn ein anfechtbarer Entscheid vom dazu berufenen Gericht nicht gef�llt wird, obwohl er gef�llt werden k�nnte. Dabei ist, wie das Obergericht erkl�rt, der Gestaltungsspielraum des Gerichts zu ber�cksichtigen, dem die Verfahrensleitung zusteht. Eine eigentliche Pflichtverletzung und damit eine Rechtsverz�gerung sollte deshalb nur in klaren F�llen angenommen werden. Was den konkreten Fall angeht, kommt die Vorinstanz zun�chst zum Schluss, der Beschwerdef�hrer habe sich widerspr�chlich verhalten. Er habe sich damit einverstanden erkl�rt, dass mit einem Gutachten abgekl�rt werden soll, ob sein Sohn computers�chtig sei; von weiteren Themen sei nicht die Rede gewesen. Als die Vorinstanz ein Gutachten habe einholen wollen, habe er dagegen protestiert und verlangt, dass dieses zur�ckgestellt werde, bis �ber das Ausstandsbegehren entschieden worden sei, bzw. gefordert, seine Einw�nde betreffend Notwendigkeit einer Ausweitung des Gutachtens zu ber�cksichtigen. Das Obergericht h�lt ein solches Verhalten nicht f�r sch�tzenswert. Ausserdem verweist es auf den Untersuchungsgrundsatz. Dieser verpflichte das Gericht, den Sachverhalt von Amtes wegen zu erforschen. Im Hinblick auf die Einholung eines Gutachtens sei es meist sinnvoll, dass das Gericht die betroffene Person pers�nlich anh�rt. Das Bezirksgericht habe C.A.________s Anh�rung auf den 17. April 2014 vereinbart, der Beschwerdef�hrer habe diese Anh�rung aber verhindert. Bei dieser Sachlage k�nne dem Bezirksgericht nicht vorgeworfen werden, kein oder noch kein Gutachten eingeholt zu haben, so die Folgerung des Obergerichts. Mit Bezug auf den Vorwurf, dass das Scheidungsverfahren inzwischen wesentlich l�nger dauere als in Z�rich �blich, vermag das Obergericht unter Hinweis auf die Prozessgeschichte keine relevanten L�cken oder Perioden unmotivierter Unt�tigkeit zu erkennen. Der Beschwerdef�hrer lege nicht konkret dar, wann bzw. in welchen Zeitr�umen das Bezirksgericht unt�tig gewesen sein soll. Auch in dieser Hinsicht erweise sich die Beschwerde als unbegr�ndet.
5.2.�Was der Beschwerdef�hrer dem Bundesgericht in weitschweifigen, wenig koh�renten Ausf�hrungen vortr�gt, vermag den geschilderten Begr�ndungsanforderungen (E. 4) nicht zu gen�gen. Der Beschwerdef�hrer gibt sich damit zufrieden, den Sachverhalt oder die Rechtslage aus eigener Sicht zu schildern oder blosse Behauptungen aufzustellen, ohne sich n�her mit dem angefochtenen Entscheid auseinanderzusetzen. Im Zusammenhang mit den angeblichen Computerspielexzessen seines Sohnes und der Bef�rchtung einer depressiven Entwicklung besteht er darauf, dass sich das Bezirksgericht weder zu seiner Gef�hrdungsmeldung an die Kindes- und Erwachsenenschutzbeh�rde (KESB) des Bezirks Horgen noch zu seinem Beweisantrag betreffend C.A.________s Begutachtung ge�ussert habe. Der Beschwerdef�hrer emp�rt sich dar�ber, dass das Obergericht diese angeblichen Vers�umnisse sch�tze bzw. gar keine Stellung dazu nehme und ihm stattdessen widerspr�chliches und schuldhaftes Verhalten vorwerfe. Bei alledem �bersieht er aber, dass das in Art. 29 Abs. 1 BV garantierte Recht auf einen verz�gerungsfreien Ablauf des Verfahrens voraussetzt, dass der Rechtsunterworfene im konkreten Fall auch einen Rechtsanspruch auf den Entscheid hat (LORENZ MEYER, Das Verz�gerungsverbot nach Art. 4 BV, 1985, S. 28 f.; vgl. BGE 104 Ib 239 E. 2 S. 241 f.). Um sein Rechtsmittel an das Bundesgericht hinreichend zu begr�nden, m�sste der Beschwerdef�hrer deshalb darlegen, welche Bestimmungen der Zivilprozessordnung ihm einen Rechtsanspruch darauf verschaffen, dass sich das Bezirksgericht bereits vorab, das heisst im Laufe des Verfahrens eigens zu seiner Gef�hrdungsmeldung an die KESB Bezirk Horgen und/oder zu seinem Beweisantrag �ussert und zu diesem Zweck eine separate (prozessleitende) Verf�gung erl�sst. Dies aber tut der Beschwerdef�hrer in keiner Weise. Was die vorinstanzliche Beurteilung der bisherigen Dauer des Scheidungsprozesses bzw. des diesbez�glichen Verz�gerungsvorwurfs anbelangt, begn�gt sich der Beschwerdef�hrer mit dem Vorwurf, das Obergericht unterschlage die zwei erfolgreichen Ausstandsverfahren und �bersehe damit, dass "die Richter auch die Verantwortung f�r diesen Teil der langen Prozessdauer" treffe. Allein damit vermag er gegen die vorinstanzliche Feststellung, dass die Prozessgeschichte keine Perioden der unmotivierten Unt�tigkeit erkennen lasse, nicht aufzukommen.
Aufgrund des Gesagten kann das Bundesgericht auf die Beschwerde insgesamt nicht eintreten. Der Beschwerdef�hrer wird damit kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG). Seinem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege f�r das bundesgerichtliche Verfahren kann nicht entsprochen werden, da die Beschwerde als von Anfang an aussichtslos zu gelten hat (Art. 64 Abs. 1 BGG). Dem Kanton Z�rich ist keine Entsch�digung geschuldet (Art. 68 Abs. 3 BGG).
Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, dem Bezirksgericht Horgen und dem Obergericht des Kantons Z�rich, I. Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 93
 Art. 46
 BGE 
 Art. 72
 Art. 71
 Art. 42
 Art. 42
 BGE 
 BGE 
 Art. 319
 Art. 29
 Art. 4
 BGE