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Timestamp: 2019-10-19 03:50:18+00:00

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EuGH, 15.05.2014 - C-521/12 - dejure.org
https://dejure.org/2014,9848
EuGH, 15.05.2014 - C-521/12 (https://dejure.org/2014,9848)
EuGH, Entscheidung vom 15.05.2014 - C-521/12 (https://dejure.org/2014,9848)
EuGH, Entscheidung vom 15. Mai 2014 - C-521/12 (https://dejure.org/2014,9848)
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"Umwelt - Richtlinie 92/43/EWG - Art. 6 Abs. 3 und 4 - Erhaltung der natürlichen Lebensräume - Besondere Schutzgebiete - Prüfung der Verträglichkeit eines Plans oder Projekts mit einem geschützten Gebiet - Genehmigung eines Plans oder Projekts für ein Schutzgebiet - ...
Briels u.a.
Umwelt - Richtlinie 92/43/EWG - Art. 6 Abs. 3 und 4 - Erhaltung der natürlichen Lebensräume - Besondere Schutzgebiete - Prüfung der Verträglichkeit eines Plans oder Projekts mit einem geschützten Gebiet - Genehmigung eines Plans oder Projekts für ein Schutzgebiet - ...
T. C. Briels u. a. gegen Minister van Infrastructuur en Milieu.
Beeinträchtigung eines besonderen Schutzgebiets durch Planungen zur Autobahnerweiterung unter Schaffung eines gleich großen oder größeren Areals des geschützten Lebensraumtyps in diesem Gebiet; Vorabentscheidungsersuchen des niederländischen Raad van State
Absage an vorgezogene Ausgleichsmassnahmen
Vorabentscheidungsersuchen - Raad van State - Auslegung von Art. 6 Abs. 3 und 4 der Richtlinie 92/43/EWG des Rates vom 21. Mai 1992 zur Erhaltung der natürlichen Lebensräume sowie der wild lebenden Tiere und Pflanzen (ABl. L 206, S. 7) - Genehmigung eines Plans oder ...
NVwZ 2014, 931
aa) Kohärenzmaßnahmen können auch im betroffenen oder einem anderen FFH-Gebiet vorgesehen werden (vgl. EuGH, Urteil vom 15. Mai 2014 - C-521/12 [ECLI:EU:C:2014:330] - Rn. 38).
Ein weniger strenges Genehmigungskriterium könnte die Verwirklichung des mit dieser Bestimmung verfolgten Ziels des Schutzes der Gebiete nicht ebenso wirksam gewährleisten (Urteil Briels u. a., C-521/12, EU:C:2014:330, Rn. 26 und die dort angeführte Rechtsprechung).
Die Prüfung nach Art. 6 Abs. 3 der Habitatrichtlinie darf nicht lückenhaft sein und muss vollständige, präzise und endgültige Feststellungen enthalten, die geeignet sind, jeden vernünftigen wissenschaftlichen Zweifel hinsichtlich der Auswirkungen der in dem betreffenden Schutzgebiet geplanten Arbeiten auszuräumen (Urteile Briels u. a., C-521/12, EU:C:2014:330, Rn. 27).
Allerdings ist festzustellen, dass die Bestimmungen von Art. 6 Abs. 2 und 3 der Habitatrichtlinie am Maßstab der mit der Richtlinie verfolgten Erhaltungsziele als ein zusammenhängender Normenkomplex auszulegen sind und dass mit diesen Bestimmungen das gleiche Schutzniveau für natürliche Lebensräume und Habitate von Arten gewährleistet werden soll (vgl. in diesem Sinne Urteile Sweetman u. a., C-258/11, EU:C:2013:220, Rn. 32, und Briels u. a., C-521/12, EU:C:2014:330, Rn. 19).
EuGH, 21.07.2016 - C-387/15
Orleans u.a. - Vorlage zur Vorabentscheidung - Umwelt - Richtlinie 92/43/EWG - …
Das vorlegende Gericht weist darauf hin, dass die Gesetzgebungsabteilung des Raad van State (Staatsrat) in ihrer Stellungnahme zum Entwurf des Erlasses vom 24. Oktober 2014 Zweifel geäußert habe, dass der GRUP mit den nationalen Maßnahmen zur Umsetzung von Art. 6 der Habitatrichtlinie in der Auslegung durch den Gerichtshof, insbesondere im Urteil vom 15. Mai 2014, Briels u. a. (C-521/12, EU:C:2014:330), vereinbar sei.
Unter den Umständen, die zum Urteil vom 15. Mai 2014, Briels u. a. (C-521/12, EU:C:2014:330), geführt hätten, habe das neue Areal des natürlichen Lebensraums nämlich erst nach der Beeinträchtigung des vorhandenen Gebiets geschaffen werden sollen.
Insbesondere aus dem Urteil vom 15. Mai 2014, Briels u. a. (C-521/12, EU:C:2014:330), ergebe sich aber, dass die Schaffung eines sogenannten "resistenten" Naturkerngebiets zumindest teilweise als Ausgleichsmaßnahme zu sehen sei, die im Rahmen der Verträglichkeitsprüfung nicht berücksichtigt werden könne.
Hilfsweise, für den Fall, dass die Entwicklung eines "resistenten" Naturkerngebiets keine Ausgleichsmaßnahme darstellen sollte, sondern eine sogenannte autonome Entwicklung der Natur, sind sie, weiter gestützt auf die Ausführungen im Urteil vom 15. Mai 2014, Briels u. a. (C-521/12, EU:C:2014:330), der Ansicht, dass auch dieses Gebiet nicht berücksichtigt werden dürfe.
Daher sei die im Ausgangsverfahren in Rede stehende Situation nicht mit der zu vergleichen, die zum Urteil vom 15. Mai 2014, Briels u. a. (C-521/12, EU:C:2014:330), geführt habe, da sich in jener Rechtssache die Beeinträchtigung des vorhandenen Areals eines geschützten Lebensraums verwirklicht habe, ohne dass zuvor ein Areal desselben Typs geschaffen worden sei.
Die Beurteilung einer solchen Gefahr ist namentlich im Licht der besonderen Merkmale und Umweltbedingungen des von diesen Plänen oder Projekten betroffenen Gebiets vorzunehmen (Urteil vom 15. Mai 2014, Briels u. a., C-521/12, EU:C:2014:330, Rn. 20 und die dort angeführte Rechtsprechung).
Damit ein Gebiet nicht im Sinne von Art. 6 Abs. 3 Satz 2 der Habitatrichtlinie als solches in seiner Eigenschaft als natürlicher Lebensraum beeinträchtigt wird, muss es daher in einem günstigen Erhaltungszustand verbleiben, was voraussetzt, dass seine grundlegenden Eigenschaften, die mit dem Vorkommen eines natürlichen Lebensraumtyps zusammenhängen, zu dessen Erhaltung das Gebiet in die Liste der Gebiete von gemeinschaftlicher Bedeutung im Sinne dieser Richtlinie aufgenommen wurde, dauerhaft erhalten werden (Urteil vom 15. Mai 2014, Briels u. a., C-521/12, EU:C:2014:330, Rn. 21 und die dort angeführte Rechtsprechung).
Was konkret die Beantwortung der Vorlagefrage angeht, ist erstens darauf hinzuweisen, dass der Gerichtshof in Rn. 29 des Urteils vom 15. Mai 2014, Briels u. a. (C-521/12, EU:C:2014:330, Rn. 29), festgestellt hat, dass in einem Projekt vorgesehene Schutzmaßnahmen, mit denen dessen schädliche Auswirkungen auf ein Natura-2000-Gebiet ausgeglichen werden sollen, im Rahmen der Prüfung der Verträglichkeit des Projekts nach Art. 6 Abs. 3 der Habitatrichtlinie nicht berücksichtigt werden dürfen.
Zwar stimmen die Umstände in den Ausgangsverfahren nicht mit denen überein, die in der Rechtssache in Rede standen, in der das Urteil vom 15. Mai 2014, Briels u. a. (C-521/12, EU:C:2014:330), ergangen ist, da die in den Ausgangsverfahren geplanten Maßnahmen vor den Beeinträchtigungen durchzuführen sind, während in jener Rechtssache die Maßnahmen nach den Beeinträchtigungen durchzuführen waren.
Jedenfalls werden sie erst in einigen Jahren erkennbar sein (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 15. Mai 2014, Briels u. a., C-521/12, EU:C:2014:330, Rn. 32).
Dabei hat sie die in das Projekt aufgenommenen Schutzmaßnahmen zu berücksichtigen, mit denen die etwaigen unmittelbar verursachten schädlichen Auswirkungen auf das Gebiet verhindert oder verringert werden sollen, um dafür zu sorgen, dass das Gebiet als solches nicht beeinträchtigt wird (Urteil vom 15. Mai 2014, Briels u. a., C-521/12, EU:C:2014:330, Rn. 28).
Daher ähneln die Umstände in den Ausgangsverfahren denen, die zum Urteil vom 15. Mai 2014, Briels u. a. (C-521/12, EU:C:2014:330), geführt haben, da zum Zeitpunkt der Prüfung der Verträglichkeit des Plans oder Projekts mit dem betreffenden Gebiet von derselben Annahme ausgegangen wird, dass die künftigen Vorteile die erheblichen Beeinträchtigungen dieses Gebiets abmildern werden, obwohl die betreffenden Entwicklungsmaßnahmen nicht durchgeführt worden sind.
Wie der Gerichtshof bereits festgestellt hat, soll die praktische Wirksamkeit der in Art. 6 der Habitatrichtlinie vorgesehenen Schutzmaßnahmen insoweit verhindern, dass die zuständige nationale Behörde durch sogenannte "abmildernde" Maßnahmen, die in Wirklichkeit Ausgleichsmaßnahmen entsprechen, die in dieser Vorschrift festgelegten spezifischen Verfahren umgeht, indem sie nach Art. 6 Abs. 3 Projekte genehmigt, die das betreffende Gebiet als solches beeinträchtigen (Urteil vom 15. Mai 2014, Briels u. a., C-521/12, EU:C:2014:330, Rn. 33).
Im Hinblick auf Art. 6 Abs. 4 der Habitatrichtlinie ist darauf hinzuweisen, dass diese Bestimmung als Ausnahme von dem in Art. 6 Abs. 3 Satz 2 der Habitatrichtlinie festgelegten Genehmigungskriterium eng auszulegen ist (…Urteil vom 14. Januar 2016, Grüne Liga Sachsen u. a., C-399/14, EU:C:2016:10, Rn. 73 und die dort angeführte Rechtsprechung) und erst zur Anwendung kommt, nachdem die Auswirkungen eines Plans oder Projekts gemäß Art. 6 Abs. 3 analysiert wurden (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 15. Mai 2014, Briels u. a., C-521/12, EU:C:2014:330, Rn. 35 und die dort angeführte Rechtsprechung).
Daher können die zuständigen nationalen Behörden in diesem Kontext nach Art. 6 Abs. 4 der Habitatrichtlinie eine Genehmigung nur erteilen, sofern die dort festgelegten Voraussetzungen erfüllt sind (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 15. Mai 2014, Briels u. a., C-521/12, EU:C:2014:330, Rn. 37 und die dort angeführte Rechtsprechung).
Zudem sei eine solche Einschätzung nicht mit der auf das Urteil vom 15. Mai 2014, Briels u. a. (C-521/12, EU:C:2014:330), zurückgehenden Rechtsprechung vereinbar.
Insoweit gebietet nach ständiger Rechtsprechung der Vorsorgegrundsatz im Rahmen der Durchführung von Art. 6 Abs. 3 der Habitat-Richtlinie, dass die zuständige nationale Behörde u. a. in das Projekt einbezogene Schutzmaßnahmen berücksichtigt, mit denen etwaige unmittelbar verursachte schädliche Auswirkungen verhindert oder verringert werden sollen, um dafür zu sorgen, dass das Projekt das geschützte Gebiet als solches nicht beeinträchtigt (Urteile vom 15. Mai 2014, Briels u. a., C-521/12, EU:C:2014:330, Rn. 28, …sowie vom 21. Juli 2016, 0rleans u. a., C-387/15 und C-388/15, EU:C:2016:583, Rn. 54).
Diese Rechtsprechung findet ihre Bestätigung in der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH, Urteil vom 15. Mai 2014 - C-521/12 [ECLI:EU:C:2014:330] - NVwZ 2014, 931 = NuR 2014, 487), wonach das in Art. 6 Abs. 3 Satz 2 FFH-RL vorgesehene Genehmigungserfordernis den Vorsorgegrundsatz einschließt und es erlaubt, durch Pläne und Projekte entstehende Beeinträchtigungen der Schutzgebiete als solche wirksam zu verhüten oder zu verringern, um dafür zu sorgen, dass das Gebiet als solches nicht beeinträchtigt wird (EuGH, Urteil vom 15. Mai 2014 a.a.O. Rn. 26, 28).
Diese dürfen nach der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH, Urteil vom 15. Mai 2014 - C-521/12 - NVwZ 2014, 931 = NuR 2014, 487) im Rahmen der Prüfung der Verträglichkeit nach Art. 6 Abs. 3 FFH-RL - und damit auch im Rahmen der Verträglichkeitsprüfung nach § 34 Abs. 2 BNatSchG - nicht berücksichtigt werden.
Darüber hinaus soll die praktische Wirksamkeit der in Art. 6 FFH-RL vorgesehenen Schutzmaßnahmen verhindern, dass die zuständige nationale Behörde durch sogenannte abmildernde Maßnahmen, die in Wirklichkeit Ausgleichsmaßnahmen entsprechen, die in der Vorschrift festgelegten spezifischen Verfahren umgeht, indem sie nach Art. 6 Abs. 3 FFH-RL Projekte genehmigt, die das betreffende Gebiet als solches beeinträchtigen (EuGH, Urteil vom 15. Mai 2014 a.a.O. Rn. 33).
7) Dürfen Sanierungsmaßnahmen, die im Rahmen eines Programms wie des Programma Aanpak Stikstof 2015-2021 getroffen werden und mit denen verhindert wird, dass ein bestimmter umweltbelastender Faktor, etwa Stickstoffablagerungen, schädliche Auswirkungen auf bestehende Areale von Lebensraumtypen oder Habitaten haben kann, als Schutzmaßnahme im Sinne von Rn. 28 des Urteils des Gerichtshofs vom 15. Mai 2014, Briels u. a. (C-521/12, EU:C:2014:330), gedeutet werden, die in eine Verträglichkeitsprüfung im Sinne von Art. 6 Abs. 3 der Habitatrichtlinie einbezogen werden darf?.
5) Dürfen Sanierungsmaßnahmen, die im Rahmen des Programma Aanpak Stikstof 2015-2021 getroffen werden und mit denen verhindert wird, dass ein bestimmter umweltbelastender Faktor, etwa Stickstoffablagerungen, schädliche Auswirkungen auf bestehende Areale von Lebensraumtypen oder Habitaten haben kann, als Schutzmaßnahme im Sinne von Rn. 28 des Urteils des Gerichtshofs vom 15. Mai 2014, Briels u. a. (C-521/12, EU:C:2014:330), gedeutet werden, die in eine Verträglichkeitsprüfung im Sinne von Art. 6 Abs. 3 der Habitatrichtlinie einbezogen werden darf?.
22 Urteile vom 11. April 2013, Sweetman u. a. (…C-258/11, EU:C:2013:220, Rn. 30), und vom 15. Mai 2014, Briels u. a. (C-521/12, EU:C:2014:330, Rn. 20).
23 Urteile vom 11. April 2013, Sweetman u. a. (…C-258/11, EU:C:2013:220, Rn. 39), und vom 15. Mai 2014, Briels u. a. (C-521/12, EU:C:2014:330, Rn. 21), vom 21. Juli 2016, 0rleans u. a. (…C-387/15 und C-388/15, EU:C:2016:583, Rn. 47), und vom 17. April 2018, Kommission/Polen (Waldgebiet Bialowieza) (…C-441/17, EU:C:2018:255, Rn. 116).
29 Urteil vom 15. Mai 2014, Briels u. a. (C-521/12, EU:C:2014:330).
31 Urteile vom 15. Mai 2014, Briels u. a. (C-521/12, EU:C:2014:330, Rn. 28), und vom 21. Juli 2016, 0rleans u. a. (…C-387/15 und C-388/15, EU:C:2016:583, Rn. 54).
32 Urteil vom 15. Mai 2014, Briels u. a. (C-521/12, EU:C:2014:330, Rn. 29), und vom 21. Juli 2016, 0rleans u. a. (…C-387/15 und C-388/15, EU:C:2016:583, Rn. 48).
33 Urteil des Gerichtshofs vom 15. Mai 2014, Briels u. a. (C-521/12, EU:C:2014:330, Rn. 31).
36 Urteil des Gerichtshofs vom 15. Mai 2014, Briels u. a. (C-521/12, EU:C:2014:330, Rn. 32).
37 Urteil vom 15. Mai 2014, Briels u. a. (C-521/12, EU:C:2014:330, Rn. 33 ff.).
45 Urteile vom 15. Mai 2014, Briels u. a. (C-521/12, EU:C:2014:330, Rn. 32), und vom 21. Juli 2016, 0rleans u. a. (…C-387/15 und C-388/15, EU:C:2016:583, Rn. 56).
Schadensvermeidungs- und -minderungsmaßnahmen können bereits im Rahmen der Verträglichkeitsprüfung berücksichtigt werden, sofern sie eine erhebliche Beeinträchtigung von Schutzgütern des FFH-Gebietes dadurch verhindern, dass das Gebiet nach einer Störung wieder zu seinem Gleichgewicht findet (…BVerwG, Urteile vom 28. März 2013 - 9 A 22.11 - BVerwGE 146, 145 Rn. 43 …und vom 23. April 2014 - 9 A 25.12 - BVerwGE 149, 289 Rn. 60; vgl. auch EuGH, Urteil vom 15. Mai 2014 - C-521/12 [ECLI:EU:C:2014:330], T.C. Briels - Rn. 28 ff. zur Abgrenzung von schadensvermeidenden und schadensausgleichenden "Schutzmaßnahmen").
Mit den im Planfeststellungsbeschluss festgesetzten Schutzmaßnahmen werden schädliche Auswirkungen auf den günstigen Erhaltungszustand der im FFH-Gebiet lebenden Kammmolchpopulation im Zeitpunkt der Vorhabenverwirklichung wirksam verhindert (vgl. EuGH, Urteil vom 15. Mai 2014 - Rs. C-521/12, T.C. Briels - NVwZ 2014, 931 Rn. 28 ff. zur Abgrenzung von schadensvermeidenden und schadensausgleichenden Schutzmaßnahmen); der günstige Erhaltungszustand der Kammmolchpopulation wird i.S.v. Art. 1 Buchst. e) und i) FFH-RL stabil bleiben.
Dagegen dürfen in einem Projekt vorgesehene Schutzmaßnahmen, mit denen dessen schädliche Auswirkungen auf ein Natura 2000-Gebiet lediglich ausgeglichen werden sollen, im Rahmen der Prüfung der Verträglichkeit des Projekts nach Art. 6 Abs. 3 FFH-RL nicht berücksichtigt werden (EuGH, Urteile vom 15. Mai 2014 - C-521/12 [ECLI:EU:C:2014:330], Briels u.a. - Rn. 28 ff. …und vom 21. Juli 2016 - C-387/15 und C/388/15 [ECLI:EU:C:2016:583], Orleans u.a. - Rn. 48 ff.).
Freilich ist zu differenzieren zwischen den Maßnahmen, die dazu führen, dass eine erhebliche Beeinträchtigung nicht eintritt und solchen, die bei einer erheblichen Beeinträchtigung für einen adäquaten Ausgleich sorgen sollen (vgl. EuGH, Urteil vom 15. Mai 2014 - C-521/12 - zitiert nach juris).
Auch der EuGH hat unter Hinweis auf den Vorsorgegrundsatz ein strenges Prüfprogramm aufgezeigt (EuGH, Urteil vom 15. Mai 2014 - C-521/12 - Rn. 26).

References: Art. 6
 Art. 6
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 Art. 6
 Art. 6
 § 34
 Art. 6
 Art. 6
 Art. 6
 Art. 6
 Art. 1
 Art. 6
 EuGH