Source: https://umwelt.tg.ch/wasser/wasserbau/gewaesserraum/fragen-und-antworten.html/7839
Timestamp: 2018-06-21 16:28:16+00:00

Document:
Zahlreiche heute verbaute und begradigte Fliessgewässer sollen in Zukunft wieder naturnäher gestaltet werden. Der Gewässerraum stellt sicher, dass der benötigte Raum für geplante Revitalisierungen sowie für das schadlose Ableiten von Hochwasser vorhanden ist.
Dazu wird entlang aller oberirdischen Gewässer ein Korridor festgelegt, der primär dem Gewässer zur Verfügung steht.
Wann muss der Gewässerraum vergrössert werden?
Die Breite des minimalen Gewässerraum muss verbreitert werden, wenn:
der Hochwasserschutz mit dem minimalen Gewässerraum nicht gewährleistet werden kann,
eine Revitalisierung geplant ist, die mehr Raum benötigt,
der Natur- und Landschaftsschutz einen grösseren Gewässerraum verlangt,
Berechnung Gewässerraum
Wann kann der Gewässerraum verkleinert werden?
In dicht überbauten Gebieten in Städten oder Dorfzentren kann die Breite des Gewässerraums den baulichen Gegebenheiten angepasst werden. Eine Verkleinerung ist jedoch nur zulässig, soweit der Hochwasserschutz gewährleistet ist Art. 41a Abs. 4 und Art. 41b Abs. 3 GSchV).
Ist der Gewässerraum immer auf beiden Seiten des Ufers gleich breit?
Nein, der Gewässerraum stellt einen Korridor dar, wobei das Gerinne nicht in der Mitte des Korridors liegen muss. Die Festlegung des Gewässerraums als Korridor ermöglicht es, diesen an die Gegebenheiten im Umfeld des Gewässers anzupassen.
Welche Vorschriften bezüglich Bauten und Anlagen gelten im Gewässerraum?
Neue Bauten und Anlagen dürfen im Gewässerraum grundsätzlich nur erstellt werden, wenn sie standortgebunden und im öffentlichen Interesse liegen. Anlagen wie Fuss- und Wanderwege, Flusskraftwerke oder Brücken sind somit zugelassen. Bestehende Bauten und Anlagen, die rechtmässig erstellt wurden und bestimmungsgemäss genutzt werden, sind in ihrem Bestand grundsätzlich geschützt.
Die Errichtung, Änderung oder Erweiterung von Bauten und Anlagen im Gewässerraum bedarf der Bewilligung im Sinne von § 98 des Planungs- und Baugesetzes (PBG; RB 700) sowie der Zustimmung des Kantons.
Welche landwirtschaftliche Nutzung ist im Gewässerraum zulässig?
Im Gewässerraum dürfen keine Dünger und Pflanzenschutzmittel ausgebracht werden (Art. 41c Abs. 3 GSchV).
Eine extensive landwirtschaftliche Nutzung des Gewässerraums als Biodiversitätsförderfläche (BFF) nach Direktzahlungsverordnung (DZV) ist weiterhin sichergestellt. Die möglichen Nutzungstypen sind: Uferwiese entlang von Fliessgewässern, extensiv genutzte Wiese, Streufläche, Hecke, Feld- und Ufergehölz, extensiv genutzte Weide oder Waldweide.
Schon heute gelten nach DZV und Chemikalien-Risikoreduktions-Verordnung (ChemRRV) Abstandsvorschriften für das Ausbringen von Düngern und Pflanzenschutzmitteln entlang von Fliessgewässern.
Ab wann darf der Gewässerraum nur noch extensiv bewirtschaftet werden?
Solange der Raumbedarf der Gewässer erst behördenverbindlich festgelegt ist, ergibt sich aus dem Gewässerschutzgesetz (GSchG) und der Gewässerschutzverordnung (GSchV) keine Änderung der landwirtschaftlichen Nutzung entlang der Gewässer. Sobald der Gewässerraum grundeigentümerverbindlich festgelegt ist, dürfen die landwirtschaftlichen Nutzflächen im Gewässerraum nur noch extensiv bewirtschaftet werden.
Wie werden Bewirtschaftungsänderungen im Gewässerraum entschädigt?
Um landwirtschaftliche Ertragsausfälle durch den Gewässerraum zu kompensieren, wurde das Landwirtschaftsbudget um 20 Mio. Franken pro Jahr erhöht. Landwirtinnen und Landwirte können dafür jedes jahr gemäss der Direktzahlungsverordnung (DZV) für Biodiversitätsförderflächen entschädigt werden.
Zu welchem Zeitpunkt ersetzt der Gewässerraum die Gewässerabstände nach Planungs- und Baugestz?
Bis zur grundeigentümerverbindlichen Festlegung der Gewässerraums bleiben die Gewässerabstände gemäss § 76 des Planungs- und Baugesetzes (PBG, SR 700) in Kraft. Nach der behördenverbindlichen Festlegung des Raumbedarfs der Gewässer hat der Kanton die Möglichkeit eine Unterschreitung dieser Gewässerabstände bis zum festgelegten Raumbedarf der Gewässer zu bewilligen (§ 93 PBG).
Wenn der Gewässerraum durch die Gemeinde mittels Gewässerraumlinien grundeigentümerverbindlich festgelegt wurde, ersetzt diese im massgebenden Abschnitt die heute geltenden Gewässerabstandsvorschriften nach Planungs- und Baugesetz.
Wie werden die Landschaftsschutzgebiete gemäss Art. 41 a Abs. 1 GSchV abgegrenzt?
Als kantonale Landschaftsschutzgebiete gelten im Thurgau die Gebiete mit Vorrang Landschaft und die Gebiete mit Vernetzungsfunktion.
Zur Festlegung der Landschaftsschutzgebiete gemäss Art. 41a Abs. 1 GSchV wurden die Bundesinventare der Landschaften und Naturdenkmäler von nationaler Bedeutung, die Gebiete mit Vorrang Landschaft und die Gebiete mit Vernetzungsfunktion auf ihren Gewässerbezug geprüft.
Zur räumlichen Abgrenzung der Bundesinventare der Landschaften und Naturdenkmäler von nationaler Bedeutung wurden die kantonalen Landschaftsschutzgebiete mit gewässerbezogenen Schutzzielen herangezogen.

References: Art. 41
 Art. 41
 § 98
 § 76
 Art. 41
 Art. 41