Source: https://politik-bei-uns.de/meeting/5a42459c44875ce977b71006
Timestamp: 2018-08-16 14:17:28+00:00

Document:
Sitzung aus Bedburg: Rat der Stadt Bedburg (15. Sitzung) | Politik bei uns
Rat der Stadt Bedburg (15. Sitzung)
20.09.16, 18:10
07.07.16, 15:00
09.11.16, 15:46
Wahl sachkundiger Einwohner für den Stadtentwicklungsausschuss hier: Antrag der NABU Ortsgruppe Bedburg vom 15.08.2016
Bearbeitetes Dokument: Wahl sachkundiger Einwohner für den Stadtentwicklungsausschuss hier: Antrag der NABU Ortsgruppe Bedburg vom 15.08.2016
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wahl sachkundiger Einwohner für den Stadtentwicklungsausschuss hier: Antrag der NABU Ortsgruppe Bedburg vom 15.08.2016)
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung bezüglich der Leistung einer überplanmäßigen Auszahlung
Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung bezüglich der Leistung einer überplanmäßigen Auszahlung
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung bezüglich der Leistung einer überplanmäßigen Auszahlung)
Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung)
Bearbeitetes Dokument: Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung))
Bau weiterer Asylunterkünfte
Bearbeitetes Dokument: Bau weiterer Asylunterkünfte
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bau weiterer Asylunterkünfte)
Zentralisierung der Verwaltung am Standort Kaster hier: Realisierung des Projektes
Ergebnis: Mehrheitlich dafür (bei Gegenstimmen der CDU-Fraktion)
Bearbeitetes Dokument: Zentralisierung der Verwaltung am Standort Kaster hier: Realisierung des Projektes
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zentralisierung der Verwaltung am Standort Kaster hier: Realisierung des Projektes)
Stellplatzkonzept Rathaus Kaster hier: Antrag der CDU-Fraktion
Bearbeitetes Dokument: Stellplatzkonzept Rathaus Kaster hier: Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Stellplatzkonzept Rathaus Kaster hier: Antrag der CDU-Fraktion)
Flächenoptionen Kindergartenneubau
Bearbeitetes Dokument: Flächenoptionen Kindergartenneubau
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Flächenoptionen Kindergartenneubau)
Bebauungsplan Nr. 1 / Lipp, 2. Änderung - Gewerbegebiet an der Wiesenstraße hier: a) Beratung und Beschließung über die im Wege der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen b) Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 1 / Lipp, 2. Änderung - Gewerbegebiet an der Wiesenstraße hier: a) Beratung und Beschließung über die im Wege der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen b) Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 1 / Lipp, 2. Änderung - Gewerbegebiet an der Wiesenstraße hier: a) Beratung und Beschließung über die im Wege der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen b) Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB)
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 39n / Kaster „Logistikzentrum“ - Teilfläche im Industriepark Mühlenerft / Erweiterung der Fa. NEX Logistics Europe GmbH hier: a) Beratung und Beschließung über die im Wege der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen b) Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB
Ergebnis: Mehrheitlich dafür (bei zwei Gegenstimmen der Herren Stefan Merx und Wolfgang Merx)
Bearbeitetes Dokument: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 39n / Kaster „Logistikzentrum“ - Teilfläche im Industriepark Mühlenerft / Erweiterung der Fa. NEX Logistics Europe GmbH hier: a) Beratung und Beschließung über die im Wege der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen b) Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 39n / Kaster „Logistikzentrum“ - Teilfläche im Industriepark Mühlenerft / Erweiterung der Fa. NEX Logistics Europe GmbH hier: a) Beratung und Beschließung über die im Wege der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen b) Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB)
Bebauungsplan Nr. 55 / Bedburg - Am Sportplatz Kirdorf-Blerichen hier: Fassung des Aufstellungsbeschlusses gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 55 / Bedburg - Am Sportplatz Kirdorf-Blerichen hier: Fassung des Aufstellungsbeschlusses gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 55 / Bedburg - Am Sportplatz Kirdorf-Blerichen hier: Fassung des Aufstellungsbeschlusses gemäß § 2 Abs. 1 BauGB)
Erlass einer Vorkaufsrechtssatzung - Bereich der oberen Lindenstraße Hier: Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 GO NRW zur Aufstellung einer Vorkaufsrechtssatzung gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 BauGB
Ergebnis: Einstimmig (bei 5 Enthaltungen der Herren Stefan Merx, Wolfgang Merx, Spielmanns, Steffens und Verse)
Bearbeitetes Dokument: Erlass einer Vorkaufsrechtssatzung - Bereich der oberen Lindenstraße Hier: Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 GO NRW zur Aufstellung einer Vorkaufsrechtssatzung gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 BauGB
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass einer Vorkaufsrechtssatzung - Bereich der oberen Lindenstraße Hier: Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 GO NRW zur Aufstellung einer Vorkaufsrechtssatzung gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 BauGB)
Bebauungsplan der Innenentwicklung Nr. 28 / Kaster, 14. Änderung -Königshoven - Bereich nördlich der Jahnstraße - hier: Abschluss eines Erschließungsvertrags nach § 11 BauGB
Stromkonzessionsvertrag; hier: Evtl. Gründung einer Stromnetzgesellschaft
Gaskonzessionsvertrag; hier: Evtl. Gründung einer Gasnetzgesellschaft
Stromversorgung Bedburgs mit regenerativer Energie; hier: Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen im Rat der Stadt Bedburg vom 06.03.2016
Prüfung der grundsätzlichen Vor- und Nachteile sowie der wirtschaftlichen Auswirkungen der Gründung von Stadtwerken auf den städtischen Haushalt hier: Einstieg in die Thematik und Verfahren zur Auswahl eines externen Beratungsunternehmens
Ergebnis: Einstimmig (bei Enthaltung der FWG-Fraktion)
Vertragsangelegenheit; hier: Beratung und evtl. Beschlussfassung zum Vertragsverhältnis mit einem städtischen Vertragspartner
Mitteilungen des Bürgermeisters hier: Förderaktivitäten der Kreissparkasse Köln in Bedburg

References: § 10
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 § 2
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 § 60
 § 25
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 § 11