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Timestamp: 2018-03-21 10:34:32+00:00

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3480 Satzung Stiftung Kirchenmusik Kirchengemeinde Gelsenkirchen (SaStKmKGGel) - Kirchenrecht Online-Nachschlagewerk
3480 Satzung Stiftung Kirchenmusik Kirchengemeinde Gelsenkirchen (SaStKmKGGel)
§ 7 Rechte und Pflichten des Presbyteriums der Ev. Emmaus-Kirchengemeinde Gelsenkirchen
zur Förderung der Kirchenmusik
der Ev. Emmaus-Kirchengemeinde Gelsenkirchen1#
Vom 8. März 2010
(KABl. 2010 S. 127)
Änderung der Satzung der Stiftung zur Förderung der Kirchenmusik der Ev. Emmaus-Kirchengemeinde Gelsenkirchen
KABl. 2017 S. 100
§ 1 Abs. 1 Satz 2
§ 3 Abs. 1 Satz 2
§ 7 Titel
Rechte und Pflichten des Presbyteriumsder Ev. Emmaus-Kirchengemeinde Gelsenkirchen
Satzungsänderung,Änderung des Stiftungszwecks
1 Das Presbyterium der Ev. Emmaus-Kirchengemeinde Gelsenkirchen hat durch Beschluss vom 8. März 2010 die „Stiftung zur Förderung der Kirchenmusik“ errichtet und ihr diese Satzung gegeben.3# 2 Zweck der Stiftung ist die Förderung der kirchenmusikalischen Arbeit in der Kirchengemeinde. 3 Als finanziellen Grundstock hat die Kirchengemeinde durch Erbschaft ein Stiftungskapital in Höhe von 289.000 € zur Verfügung.
( 1 ) 1 Die Stiftung trägt den Namen „Stiftung zur Förderung der Kirchenmusik“. 2 Sie ist eine kirchliche Stiftung für die Ev. Emmaus-Kirchengemeinde Gelsenkirchen.
( 2 ) Sie ist eine unselbstständige, kirchliche Stiftung des bürgerlichen Rechts mit Sitz in Gelsenkirchen.
( 1 ) Die Stiftung verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige und kirchliche Zwecke im Sinne des Abschnitts „Steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabeordnung.
( 2 ) Zweck der Stiftung ist die materielle und ideelle Unterstützung der kirchenmusikalischen Arbeit der Ev. Emmaus-Kirchengemeinde Gelsenkirchen.
( 4 ) 1 Die Mittel der Stiftung dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden. 2 Die Stifterinnen und Stifter und ihre Erben haben keinen Rechtsanspruch auf Zuwendungen aus Mitteln der Stiftung.
( 1 ) 1 Das Stiftungsvermögen beträgt zunächst 289.000 €. 2 Es wird als Sondervermögen der Ev. Emmaus-Kirchengemeinde Gelsenkirchen verwaltet.
( 3 ) 1 Das Stiftungsvermögen kann jederzeit durch Zustiftungen erhöht werden. 2 Die Zustiftungen können in Form von Bar- und Sachwerten erfolgen; zugestiftete Sachwerte können auf Beschluss des Stiftungsrates, des Presbyteriums, zum Zwecke der Vermögensumschichtung jederzeit veräußert werden.
( 2 ) Über die Verwendung unbenannter Zuwendungen entscheidet der Stiftungsrat, das Presbyterium, soweit in dieser Satzung nichts anderes bestimmt ist.
§ 77#
der Ev. Emmaus-Kirchengemeinde Gelsenkirchen
1 Die Stiftung wird vom Presbyterium der Kirchengemeinde geleitet. 2 Es hat im Rahmen dieser Satzung den Willen der Stifter so wirksam wie möglich zu erfüllen.
die Verwaltung des Stiftungsvermögens einschließlich der Führung von Büchern und der Aufstellung der Jahresrechnung, soweit dieses nicht dem Kreiskirchenamt des Kirchenkreises Gelsenkirchen und Wattenscheid übertragen ist;
die Fertigung eines Jahresberichts einschließlich des Nachweises der Mittelverwendung.
§ 88#
( 2 ) 1 Verändern sich die Verhältnisse derart, dass die Erfüllung des Stiftungszwecks vom Presbyterium nicht mehr für sinnvoll gehalten wird, so kann es mit einer Mehrheit von drei Vierteln seiner Mitglieder einen neuen Stiftungszweck beschließen. 2 Der neue Stiftungszweck hat gemeinnützig und evangelisch-kirchlich zu sein und muss der Ev. Emmaus-Kirchengemeinde Gelsenkirchen zugutekommen.
Bei Auflösung oder Aufhebung der Stiftung fällt das Vermögen an die Ev. Emmaus-Kirchengemeinde Gelsenkirchen, die es unmittelbar und ausschließlich für Aufgaben der Kirchengemeinde zu verwenden hat.
§ 1110#
1 ↑ Normbezeichnung geändert durch Änderung der Satzung der Stiftung zur Förderung der Kirchenmusik der Ev. Emmaus-Kirchengemeinde Gelsenkirchen vom 7. November 2016.
3 ↑ Satz 1 geändert durch Änderung der Satzung der Stiftung zur Förderung der Kirchenmusik der Ev. Emmaus-Kirchengemeinde Gelsenkirchen vom 7. November 2016.
4 ↑ § 1 Abs. 1 Satz 2 geändert durch Änderung der Satzung der Stiftung zur Förderung der Kirchenmusik der Ev. Emmaus-Kirchengemeinde Gelsenkirchen vom 7. November 2016.
5 ↑ § 2 Abs. 2 geändert durch Änderung der Satzung der Stiftung zur Förderung der Kirchenmusik der Ev. Emmaus-Kirchengemeinde Gelsenkirchen vom 7. November 2016.
6 ↑ § 3 Abs. 1 Satz 2 geändert durch Änderung der Satzung der Stiftung zur Förderung der Kirchenmusik der Ev. Emmaus-Kirchengemeinde Gelsenkirchen vom 7. November 2016.
7 ↑ § 7 Titel geändert durch Änderung der Satzung der Stiftung zur Förderung der Kirchenmusik der Ev. Emmaus-Kirchengemeinde Gelsenkirchen vom 7. November 2016.
8 ↑ § 8 Abs. 2 Satz 2 geändert durch Änderung der Satzung der Stiftung zur Förderung der Kirchenmusik der Ev. Emmaus-Kirchengemeinde Gelsenkirchen vom 7. November 2016.
9 ↑ § 10 geändert durch Änderung der Satzung der Stiftung zur Förderung der Kirchenmusik der Ev. Emmaus-Kirchengemeinde Gelsenkirchen vom 7. November 2016.
10 ↑ Redaktioneller Hinweis: Die Veröffentlichung im KABl. erfolgte am 31. Mai 2010 und betrifft das Inkrafttreten der ursprünglichen Fassung.

References: § 7

§ 1

§ 3

§ 7

§ 77

§ 88

§ 1110
 § 1
 § 2
 § 3
 § 7
 § 8
 § 10