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Timestamp: 2020-06-05 21:00:14+00:00

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EuGH stellt klar – Fremdwährungsdarlehen sind nichts für Verbraucher – Rechtsanwalt Leipold | Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht
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EuGH stellt klar – Fremdwährungsdarlehen sind nichts für Verbraucher
Fremdwährungsdarlehen beinhalten ein hohes Risiko für Verbraucher. Der EuGH hat in einem neuem Urteil festgehalten unter welchen strengen Voraussetzungen Kunden ein solches Darlehen angeboten werden darf. Die Entscheidung ermöglicht Kunden ein Anspruch auf Schadensersatz.
Mit einer Entscheidung vom 30.04.2014 – C-26/13 – hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) einen weiteren Beitrag zum Verbraucherschutz in Deutschland geleistet, indem er Aufklärungspflichten bei Fremdwährungsdarlehen normiert hat. Auch wenn Gegenstand des Verfahrens mehrere Vorlagefragen eines ungarischen Gerichts waren, hat die Entscheidung des EuGH wesentliche Bedeutung auch für deutsche Bankkunden, die Fremdwährungsdarlehen abgeschlossen haben. Der EuGH hat in dieser Entscheidung klargestellt, dass ein Verbraucher vor Abschluss eines solchen Fremdwährungskredits über dessen Bedingungen und die Folgen des Vertragsschlusses informiert sein muss, um auf der Grundlage dieser Informationen entscheiden zu können, ob er das Darlehen eingehen will und sich damit den Allgemeinen Geschäftsbedingungen einer Bank unterwerfen will. Dabei so der EuGH, sei insbesondere zu berücksichtigen, dass der Verbraucher gegenüber einer Bank regelmäßig einen geringeren Informationsstand besitzt. So muss bei einem Fremdwährungsdarlehen gemäß der Entscheidung des EuGH, bei welchem aufgrund der vorformulierten Vertragsbedingungen der Bank, diese berechtigt ist, anhand des Verkaufskurses der ausländischen Währung die Höhe der vom Kunden geschuldeten monatlichen Tilgungsraten zu berechnen, gewährleistet sein, dass der Kunde ausreichend über das Verfahren zur Umrechnung der ausländischen Währung sowie das Verhältnis zu dem Verfahren über die Auszahlung des Darlehens aufgeklärt wir, so dass er die ggf. aus dem Darlehen ergebenden wirtschaftlichen Folgen auf der Grundlage genauer und nachvollziehbarer Kriterien absehen kann. Denn gerade in einer solchen Konstellation kann ein solches Darlehen zu der Höhe nach unbegrenzten Belastungen für den Bankkunden führen. Der Bankkunde muss nicht nur erkennen können, dass auf dem Wertpapiermarkt beim Umtausch einer ausländischen Währung zwischen dem Verkaufs- und dem Ankaufspreis im Allgemeinen ein Unterschied besteht, sondern darüber hinaus die für ihn möglicherweise erheblichen wirtschaftlichen Folgen der Heranziehung des Verkaufskurses bei der Berechnung der von ihm geschuldeten Rückzahlungen und damit die Gesamtkosten des Darlehens einschätzen können, so der EuGH in seinen Entscheidungsgründen. Betroffenen Bankkunden mit Fremdwährungsdarlehen kann daher nur geraten werden , ihre Unterlagen von spezialisierten Rechtsanwälten prüfen zu lassen. Die Leipold Rechtsanwaltsgesellschaft mbH hat sich seit 11 Jahren auf die Durchsetzung geschädigter Bankkunden spezialisiert. Sie erreichen uns in München, Frankfurt und Hamburg.
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