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Timestamp: 2018-03-19 22:12:44+00:00

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Gelten für ABMs die gleichen Bestimmungen wie für 1€-Jobs? - Erwerbslosen Forum Deutschland (ELO-Forum)
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07.08.2008, 20:50 #1
Problemfall->Emailproblem
Gelten für ABMs die gleichen Bestimmungen wie für 1€-Jobs?
Die SB will das ich eine AGH mache. Das Ganze soll als ABM in Vollzeit (was auch immer damit gemeint ist, genaue Std. sind nicht angegeben) stattfinden. Von der ARGE wurde mir hierzu ein Vermittlungsvorschlag ohne genaue Angaben gegeben. Vom Träger habe ich eine genauere Stellenbeschreibung bekommen. Aber auch hier fehlt die Arbeitszeit, zeitliche Verteilung der Tätigkeiten und Höhe der Vergütung. Bei Fragen soll ich den Träger telefonisch kontaktieren.
Wenn ich § 16 Abs. 3 SGBII und § 260 SGBIII richtig verstanden habe, so gelten bezüglich der Gemeinnützigkeit und Zusätzlichkeit für ABMs die selben Voraussetzungen wie für Ein-Euro-Jobs.
Gilt hier auch die Rechtssprechung, dass nur max 20 Wochenstunden zulässig sind?
Ist für die Zuweisung zur ABM dieselbe Bestimmtheit wie bei den Ein-Euro-Jobs vorgeschrieben? Muss also bereits der Vermittlungsvorschlag bzw. die Zweisung der ARGE zur ABM, genaue Angaben zur Bezahlung, Arbeitszeit, Tätigkeit, etc. enthalten? Oder darf die ARGE das dem Träger überlassen?
Wenn mir diese Details mündlich vom Träger am Telefon mitgeteilt werden, ist dann die Zuweisung ausreichend bestimmt, da ich über diese Details nun Bescheid weiß, oder ist die Schriftform hier bindend vorgeschrieben?
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07.08.2008, 21:21 #2
AW: Gelten für ABMs die gleichen Bestimmungen wie für 1€-Jobs?
Zitat von Problemfall
Auf jeden Fall muß die Zusätzlichkeit und Gemeinnützigkeit gegeben sein.
Ich versuche mal die Broschüre der Agentur zu ABM-Maßnahmen anzuhängen. Dann kannst Du Dich selber durchlesen (48 Seiten)
MB09-ABM-f-Traeger-AN.pdf (190,5 KB, 110x aufgerufen)
07.08.2008, 21:30 #3
Die Kriterien eines Ein-euro-Jobs gelten nicht bei ABMs. Sie begründen ein Arbeitsverhätlnis, wenn auch keine Ansprüche an ALG1 erworben können.
07.08.2008, 21:56 #4
Heißt das, während der ABM braucht mir auch keine Zeit für Bewerbungen zur Verfügung zu stehen, obwohl das vorrangige Ziel doch die Eingliederung in den ersten Arbeitsmarkt ist?
07.08.2008, 23:28 #5
Eine ABM ist eine versicherungspflichtige Beschäftigung. Du bist ganz normal am arbeiten. Das hat mit einem Ein-Euro-Job nichts zu tun. Vor einigen Jahren waren diese Arbeitsbeschaffungsmassnahmen (ABM) sehr beliebt. Bei uns in Essen gab es damals 100% Tariflohn, sogar Urlaubs- und Weihnachtsgeld. ABMs sind heute nicht mehr so verbreitet, bzw. werden kaum noch angeboten.
08.08.2008, 02:45 #6
üblicherweise sind die nicht Vollzeit angelegt. so dass dir freiwillig Zeit bleibt, dich zu bewerben oder weiterzubilden. Falls du dir aufgrund deines Berufsprofils noch reale Chancen ausrechnen kannst, je wieder weg vom "Tropf" zu kommen.
Eine ABM ist eine versicherungspflichtige Beschäftigung.
mit Ausnahme - wie Martin schon sagte - der eigentlich sehr wichtigen Arbeitslosenveresicherung! D.h. du kommst über ABM hinterher nun auch nicht mehr wirklich los vom Tropf des ewigen Leistungsbezugs
Du bist ganz normal am arbeiten. Das hat mit einem Ein-Euro-Job nichts zu tun. Vor einigen Jahren waren diese Arbeitsbeschaffungsmassnahmen (ABM) sehr beliebt. Bei uns in Essen gab es damals 100% Tariflohn, sogar Urlaubs- und Weihnachtsgeld.
Nu mach mal lhalbang, ft60user ,mit der Vergangenheitsidealisierung;-):
Es gab auch schon vor H4 Proteste gegen auch damals absolut menschenverachtenden ABM-Mafias. Und zumindest in Bln- gab es auch vor Hartz IV schon lange keine Tariflöhne und auch kein Weihnachtsgeld mehr. Stattdesssen wurden in irgendwelchen Hinterzimmern Haustarifvertgräge für das Billigarbeitskräfteheer ausgekungelt. Vom auch damals bereits sehr weitverbreiteten Mobbbing in diesen Klitschen, wo fast jeder auch der mit normalen (Zeit!)Arbeits- oder Werkverträgen Eingestellten permanent um seinen Job fürchten musste, mal ganz zu schweigen!
Klar sind Ein-Euro-Jobs noch ne Stufe entwürdigender. Aber auch vor Hartz IV waren die Zeiten arbeitsmarktlich alles andere als "in Ordnung".
08.08.2008, 08:08 #7
Du bist ganz normal am arbeiten.
@ft60user: Was verstehst Du unter 'ganz normal am Arbeiten'? Normal am Arbeiten bin ich wenn ich in einem regulären Arbeitsverhältnis auf dem ersten Arbeitsmarkt nicht zusätzliche Tätigkeiten für entsprechende Bezahlung ausführe, und nicht als Billiglöhner in einer AGH in der Variante ABM Arbeitsplätze vernichte.
Hier sei in dem Zusammenhang auch mal auf den sehr lesenswerten Thread 'Sittenwidriger Wucherlohn in Vergabe-ABM' vom unermüdlichen dr.byrd hingewiesen.
Ich war in meinem ersten Posting etwas ungenau. Der Vermittlungsvorschlag (mit Rechtsfolgenbelehrung) der ARGE bezog sich auf eine AGH mit MAE. Mit einer nur sehr allgemeinen Tätigkeitsbeschreibung bei diesem Träger, also eigentlich nicht ausreichend bestimmt. Der Träger (der sonst eigentlich fast nur Ein-Euro-Jobs im Programm hat) hat mir jedoch jetzt (nach Aussage mit Rücksprache mit meiner SB) diese ABM (ohne Rechtsfolgenbelehrung) angeboten, die mit der Tätigkeitsbeschreibung des Vermittlungsvorschlags eigentlich auch nicht viel zu tun hat. Wenn ich diese ABM ablehne, kann mich die ARGE dann trotzdem sanktionieren?
08.08.2008, 08:41 #8
stele mal bitte den Vermittlungsvorschlag ein oder den ganzen Text (bitzte alles)
Ich denke, dass müssen wir uns noch mal genauer ansehen.
08.08.2008, 08:44 #9
@ft60user: Was verstehst Du unter 'ganz normal am Arbeiten'? Normal am Arbeiten bin ich wenn ich in einem regulären Arbeitsverhältnis auf dem ersten Arbeitsmarkt nicht zusätzliche Tätigkeiten für entsprechende Bezahlung ausführe, und nicht als Billiglöner in einer AGH in der Variante ABM Arbeitsplätze vernichte.
Ich meine: keine Rechtsfolgebelehrung = keine Sanktion möglich!
08.08.2008, 09:13 #10
Wir benötigen erst den kompletten Vermittlungsvorschlag.
08.08.2008, 12:37 #11
Vermittlungsvorschlag der Arge:
Sehr geehrter Herr Problemfall,
Bezeichnung der Tätigkeit: EDV-Fachkraft
Beschreibung/Anforderungen: AGH in den Bereichen: EDV-Fachkraft, EDV-Hilfskraft, Internetbetreuer/in,
Kommunikationsassistent/in, Medientechniker/in, Programmierer/in, Mediengestalter/in.
Mehraufwandsentschädigung: Gehalt: 1,25 Euro je Stunde
Dauer der Tätigkeit: 01.08.2008 bis 31.01.2009
Kurzbezeichnung der Maßnahme: Arbeitsgelegenheiten *AGH-M* ARGE ...
Träger der Maßnahme: ...
Stellenbeschreibung des Trägers:
Arbeitsgelegenheit / AGH-M nach § 16.3.2 BGB II Arbeitsbeschaffungsmaßnahme / ABM nach § 16 SGB II i.V.m. §§ 260 ff. SGB III
Grundlegende Anforderungen der Stelle:Vollzeitstelle, gute sprachliche Ausdrucksfähigkeit, Berufsabschluß erwünscht
... Basierend auf dieser Anforderung wäre im Maßnahmezusammenhang eine zusätzliche Kraft mit folgenden Tätigkeits-/ Aufgabenschwerpunkten wünschenswert:
- Weiterleitung von Projektinfos an Interessenten
- Durchführung von projektbezogenen Infoveranstaltungen
- Terminkoordination mit Interessenten
- Erstellung von Infomaterial
Der SB des Trägers wollte sich auf kein Gespräch über die ABM einlassen. 'Wenn Sie Fragen rufen Sie Frau XY (beim Träger) an'.
Seit ich letztes Jahr erfolgreich den Antritt eines rechtswidrigen Ein-Euro-Job bei diesem Träger verhindern konnte, sind ARGE und Träger nicht gut auf mich zu sprechen. Es ist nicht anzunehmen, dass die nur mein Bestes wollen.
Das ist ein ganz normaler Ein-Euro-Job und keine ABM.
Hier im Forum steht genug, wie ein Ein-Euro-Job abgewehrt werden kann.
Gibt es eine Eingleiderungsvereinbarung? Wenn ja und du hast das Ganze unterschrieben wird es schon schwieriger.
Also lies dich mal ein Wenig ein.
http://www.elo-forum.org/abwehr-behoerdenwillkuer/
08.08.2008, 13:00 #13
Das sieht nach einem gewöhnlichen Ein-Euro-Job aus und so steht es auch im Vermittlungsvorschlag. Etwas verwirrend ist die Bezeichnung Arbeitsbeschaffungsmaßnahme / ABM im Schreiben des Maßnahmenträgers. Aber dieses ist ja nicht ausschlaggebend. Trotzdem sieht es hier so aus, als würde man versuchen Problemfall dadurch reinzulegen.
08.08.2008, 13:22 #14
Eine EGV wurde nicht abgeschlossen.
Hast Du eine Idee was der SB damit bezwecken wollte, mir das Ganze als ABM zu verkaufen?
Er hat ausdrücklich betont es handele sich um eine ABM und nicht um eine AGH.
Er hätte das mit meiner SB der ARGE so abgesprochen.
Man kann sich einfach nicht auf eine mündliche Aussage verlassen. Du siehst ja, dass die Null Wert hat. Entweder wollte der dich verar....en oder er ist selber so blöde und kennt den Unterschied nicht.
Du hast ja nun Erfahrungen - wie du schreibst - einen Eine-Euro-Job anzuwehren.
08.08.2008, 16:10 #16
Absolute Frechheit Dir den Ein-Euro-Job als ABM zu verkaufen. Das hatte ich mir schon fast gedacht, da es ABM Stellen kaum noch gibt. Ich würde den Fallmanager über den Tisch ziehen.
08.08.2008, 16:12 #17
Die Betitelung der Stellenbeschreibung/des Stellenvorschlags des Trägers als 'Arbeitsgelegenheit / AGH-M nach § 16.3.2 BGB II Arbeitsbeschaffungsmaßnahme / ABM nach § 16 SGB II i.V.m. §§ 260 ff. SGB III ' hat also keine rechtliche Relevanz?
Auch auf der Einladung zum nächsten Termin beim Träger steht als Betreff 'wegen Stellenvorschlag für ABM'.
Wie müßte ein gültiges ABM Angebot aussehen?
Wenn ich jetzt gemäß einem Ein-Euro-Job vorgehe, hätte die ARGE dann nicht die Möglichkeit einfach zu behaupten, dass es sich doch um eine ABM handelt?
1€jobs, abms, bestimmungen, gelten
Bestimmungen bei Kurzzeitjob? NorbertW ALG I 9 10.07.2006 19:45
Änderung bei Fahrtkostenerstattung trotz gleichen Ortes betanova ALG I 4 31.05.2006 18:32

References: § 16
 § 260
 § 16
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