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Timestamp: 2019-01-24 02:47:14+00:00

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Domains Onlinerecht
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.eu Top Level Domain Sunrise Period I und II
Aufwendungen für Domainnamenanschaffung BFH Urteil vom 19.10.2006
Der BFH hat in einem wegweisenden Urteil vom 19.10.2006 klargestellt, dass die Aufwendungen im Zusammenhang mit der Anschaffung eines Domain-Namen, die für dessen Übertragung geleistet werden, Anschaffungskosten und keine Entschädigungsleistung darstellen. Die damit verbundene Umsatzsteuer ist als Betreibsausgabe abzuziehen. Nach Auffassung des BFH ist der Domain-Name ein nicht-abnutzbares immaterielles, verkehrsfähiges und selbständig bewertbares Wirtschaftsgut bzw. Vermögensgegenstand i.S.v. §§ 266, 255 HGB; 5 EstG. Die Leistung ist allerdings nicht als Betriebausgabe sofort abziehbar.
- BFH Urteil vom 19.10.2006 - III R 6/05 -
Domainname und Vertreter BGH Urteil vom 08.02.2007
Beauftragt ein Namensträger einen Dritten kraft Auftragsverhältnis, der selber nicht der Namensträger ist, mit der Registrierung des Domainnamen des Namensträgers bei der DENIC e.G., und wird die Homepage mit dem Namen entsprechend alsbald freigeschaltet, hat der Familiennamensträger gegen den beauftragten Dritten keinen Unterlassungsanspruch aus dem Gesichtspunkt der unbefugten Namensanmaßung, wenn sich der Dritte auf die prioritätsälteren Registrierungsrechte seines Auftraggebers berufen kann.
- BGH Urteil vom 08.02.2007 - I ZR 59/04 -
"Eine wegweisende Entscheidung für Webmaster", so unsere Partenranwälte Boos Bredelin Pinternagel Rechtsanwälte.
Neue Top Level Domain .travel - domains
Die neue TDL .travel - domains wird zum 01.10.2005 weltweit durch die Trailliance Corporation, einem weltweiten Verbund von Reiseunternehmen, eingeführt werden. Dem Vernehmen nach, werden an die Registrierungsvoraussetzungen weit weniger Anforderungen gestellt, als z.B. an die Registrierung einer .eu domain im Rahmen der Sunrise Period I und II. Voraussetzung soll lediglich die Mitgliedschaft in dem Verband sein.
Pfändbarkeit einer Domain BGH Beschluss vom 05.07.2005
In einem Beschluss des BGH vom 05.07.2005 hat das Gericht ausgeführt, dass Gegenstand der zulässigen Pfändung einer Domain gemäß § 857 Absatz 1 ZPO die Gesamtheit der schuldrechtichen Ansprüche, die dem Inhaber der Domain gegenüber der Vergabestelle aus dem der Domainregistrierung zugrunde liegenden Vertragsverhältnis zustehen. Die Verwertung der Ansprüche des Inhabers gegen die Vergabestelle kann nach §§ 857 Absatz 1, 844 Absatz 1 ZPO durch Überweiung an Zahlungs Statt zu einem Schätzwert erfolgen.
- BGH , Beschluss vom 05.07.2005 - VII ZB 5/05 -
Der Kommentar von Rechtsanwalt Bredelin: "Die praktische Umsetzung dieser Entscheidung birgt Risiken. Zum einen unterscheidet der BGH nicht zwischen tatsächlicher Eigentümerstellung und Inhaberschaft hinsichtlich der Domain. Materiell Berechtigter und Vertragspartner im Sinne der Vergabepraxis der Denic ist der Inhaber. Dies muss nicht zwangsläufig der wahre Eigentümer der Domain sein. Oft sind nämlich admin-c und Inhaber identisch. Zum anderen dürfte die Ermittlung des Schätzwertes schwierig und damit Anlaß zu weiteren Auseinandersetzungen zwischen Gläubiger und Schuldner führen."
Domain pfändbar? LG Mönchengladbach Beschluss 22.09.2004
Die Internetdomain ist nach einem Beschluss des LG Mönchengladbach vom 22.09.2004 wie eine Lizenz als Recht pfändbar, es sei denn die Domain ist als Arbeitsmittel für die Erwerbstätigkeit des Schuldners erforderlich.
- LG Mönchengladbach Beschluss vom 22.09.2004 - 5 T 445/04 -
Domain - Registrierung und Abmahnung
Bei der Wahl Ihrer Domain, der Marke, sprich dem Branding und deren Anmeldung sollten Sie auf folgende Kriterien achten:
Die RICK-FORMEL
R-I-C-K steht für Risiko - Image - Commerce – Kürze
Kein Spiel, sondern ernstgemeinter Rat. Je ähnlicher oder identischer, der gewählte Name , die Firma, die Marke, die Domain mit älteren Marken, Namen, Firmen sind, umso höher das Risiko einer wettbewerbsrechtlichen Abmahnung. Die Kosten, sind nicht zu unterschätzen.Versuchen Sie doch einmal einen Schokoriegel nach einem uns allen bekannten roten Wandelplaneten zu benennen oder den Schokoriegel zu verkaufen. Viel Spaß! Die Domain, so sie denn registriert würde, ist im Hinblick auf eine spätere Vermarktung, Verkauf, Verpachtung notorisch wertlos.
Image ist alles! Mit der Marke verbindet der Konsument klassischerweise ein Produkt, eine Idee. Die Marke transportiert im Bruchteil von Sekunden eine Botschaft, sie hinterlässt einen Eindruck, so oder so, bleibend, flüchtig, negativ, positiv oder wird einfach gar nicht wahrgenommen.
"Unser täglich Schlüsselwort gib’ uns heute", sagte mal ein Texter. Schlüsselwörter prägen unser tägliches Leben. Manche werden zum Unwort (gekürt). (Auch) Sie erreichen damit einen commerziell messbaren Verbreitungsgrad, der aus sich selbst heraus entspringt. Solche Schlüsselwörter sind begehrt, wertvoll, umkämpft.
In der Kürze liegt die Würze. Was nutzt ein langer Domain-Name, dessen Schreibweise der geneigte Internet-User nicht oder nicht genau kennt, vergisst und auch nicht mehr erinnert? Nichts!
Domain und Abmahnwelle
Die Abmahnwelle bei privaten und kommerziellen Internetbetreibern rollt weiter. Die Domain-Registrierung entbindet Sie nicht von der Verpflichtung, vorab selber zu prüfen, ob dadurch keine fremden Markenrechte verletzt werden. Wettbewerbsrechtliche Abmahnungen können aufgrund der hohen Streitwerte von regelmäßig 50.000,00 EUR eine anwaltliche Gebühr von rund 756,09 EUR auslösen. Wir empfehlen daher, sich durch einen sachkundigen Rechtsanwalt beraten zu lassen, da JuraOffice keine Rechtsberatung erbringen darf. Bei rund 500.000 Marken, die allein in Deutschland registriert sind und jährlich Tausenden von neuen Namen, Marken, Brands passiert es schnell, dass Rechte Dritter verletzt werden könnten. Eine Domain-Recherche von JuraOffice und malinet Informatik hilft Ihnen, sich zu vergewissern, ob sie richtig liegen. Zuverlässig und schnell.
Wollen Sie Ihre Domain auf einen Markenverstoß oder Ähnlichkeit prüfen oder registrieren lassen? Sind Sie sicher dass Ihre Firma am gleichen Ort und der gleichen Branche nicht schon verwendet wird, ähnlich ist oder verwechselt werden kann?
Im juristischen Alltag des sogenannten Onlinerechts begegnet der teilnehmende Wettbewerb ständig Fragen zum Thema Aufbau einer Domain als numerisches Format und seiner IP-Adresse, Fragen betreffend die Generierung einer Domain als Top-Level-Domain oder Second-Level-Domain, als das marketingtechnische Kommunaktionsinstrument der Gegenwart oder Fragen betreffend die Registrierung einer Domain bei der DENIC, derer Reservierung, derer Nutzung, dem Verkauf und allen daraus resultierenden Problemstellungen.
Nicht schon seit den bekannten Urteilen des BGH zum Domain-Grabbing, befasst sich der Wettbewerb mit dem Schutz des Namensrechts, dem Schutz von Marken und Firmenkennzeichen vor dem Hintergrund der Generalklauseln des Gesetzes gegen
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Bundesnetzagentur (vormals: RegTP) verbietet Dialer neu
Fogging - Beweislastverteilung bei plötzlich auftretender Schwarzstaubablagerung BGH Beschluss neu

References: BGH 
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 § 857
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