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Timestamp: 2016-10-23 12:11:28+00:00

Document:
2C_443/2014 (18.01.2015)
2C_443/2014 � � Verf�gung vom 18. Januar 2015
�A.________, 1973 geborener Staatsangeh�riger von Ghana, heiratete im Februar 2006 eine in der Schweiz niedergelassene Landsfrau und erhielt eine Aufenthaltsbewilligung. Die Ehegatten lebten ab M�rz 2008 getrennt, 2012 wurde die Ehe geschieden. Die Sicherheitsdirektion des Kantons Z�rich widerrief am 26. M�rz 2010 die (am 30. September 2010 ohnehin ablaufende) Aufenthaltsbewilligung; ein Rekurs an den Regierungsrat des Kantons Z�rich blieb erfolglos (Beschluss vom 4. Dezember 2013), und mit Urteil vom 19. M�rz 2014 wies das Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich die gegen den regierungsr�tlichen Beschluss erhobene Beschwerde ab. Am 12. Mai 2014 erhob A.________ gegen dieses Urteil Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten an das Bundesgericht.
�Mit Schreiben vom 11. November 2014, von welchem der Rechtsvertreter des Beschwerdef�hrers dem Bundesgericht eine Kopie zukommen liess, stellte das Migrationsamt die Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung an den Beschwerdef�hrer in Aussicht. Am 10. Dezember 2014 �bermittelte der Rechtsvertreter dem Bundesgericht eine Kopie des Aufenthaltstitels des Beschwerdef�hrers (Erteilung der Aufenthaltsbewilligung am 5. Dezember 2014). Er erkl�rt, das bundesgerichtliche Verfahren sei damit wohl gegenstandslos geworden; hinsichtlich der Kosten und der Entsch�digung sei in der Sache von einem Obsiegen des Beschwerdef�hrers auszugehen, die Kosten- und Entsch�digungsregelung sei entsprechend festzulegen. Der Sicherheitsdirektion und dem Regierungsrat wurde Gelegenheit gegeben, sich zu dieser Eingabe vom 10. Dezember 2014 zu �ussern; sie haben davon keinen Gebrauch gemacht.
�Gem�ss Art. 32 Abs. 1 und 2 BGG entscheidet der Pr�sident der Abteilung als Einzelrichter �ber die Abschreibung von Verfahren zufolge Gegenstandslosigkeit, R�ckzugs oder Vergleichs. Gleichzeitig befindet er �ber die Gerichtskosten und eine allf�llige Parteientsch�digung, im Falle der Gegenstandslosigkeit (bzw. des Dahinfallens des rechtlichen Interesses) - nach Vernehmlassung der Parteien - aufgrund der Sachlage vor Eintritt des Erledigungsgrundes (Art. 71 BGG in Verbindung mit Art. 72 BGG).
�Die Erteilung der Aufenthaltsbewilligung, die das vorliegende Verfahren dahinfallen l�sst, beruht auf einer anderen Grundlage als das angefochtene Urteil. Das Verwaltungsgericht ging davon aus, dass dem Beschwerdef�hrer gest�tzt auf die Beziehung zu seinen von ihm anerkannten zwei Kindern und deren Mutter, mit welcher ein Konkubinatsverh�ltnis zu haben er geltend gemacht hatte, unter dem Gesichtswinkel von Art. 8 EMRK und Art. 13 BV kein Bewilligungsanspruch zustehe, weil Mutter und Kinder nur �ber eine Aufenthaltsbewilligung verf�gten (E. 4 des angefochtenen Urteils). Dass der Beschwerde auf diesem Hintergrund Erfolg beschieden gewesen w�re, namentlich ob darauf �berhaupt h�tte eingetreten werden k�nnen (vgl. Art. 83 lit. c Ziff. 2 BGG), bleibt ungewiss. Nun wurden allerdings der Mutter und den Kindern am 9. April 2014 Niederlassungsbewilligungen erteilt, d.h. gefestigte Anwesenheitsrechte verliehen, aus der sich unter dem Aspekt von Art. 8 EMRK nun ein Bewilligungsanspruch des Beschwerdef�hrers ableiten liess. Zu jenem Zeitpunkt hatte allerdings das Verwaltungsgericht sein Urteil bereits gef�llt, und beim neuen ausl�nderrechtlichen Status der Kinder handelt es sich um ein echtes, gem�ss Art. 99 BGG an sich unzul�ssiges Novum. Da es ausschlaggebend f�r die Frage der Zul�ssigkeit der Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ist, h�tte das Bundesgericht es aber wohl ber�cksichtigen k�nnen (s. zur Frage der Ver�nderung von f�r das Bestehen von Eintretensvoraussetzungen massgeblichen Umst�nden w�hrend der H�ngigkeit des bundesgerichtlichen Verfahrens BGE 118 Ib 145 E. 2b S. 148 f.). Angesichts von E. 5.3 bis 5.5 des angefochtenen Urteils (namentlich wird dem Beschwerdef�hrer kein strafbares Verhalten vorgeworfen) spricht sodann eine gewisse Wahrscheinlichkeit daf�r, dass die Beschwerde im Eintretensfall gutzuheissen gewesen w�re. Nachdem die vom Verfahren betroffenen Amtsstellen des Kantons Z�rich von der M�glichkeit, zum Kosten- und Entsch�digungsantrag des Beschwerdef�hrers Stellung zu nehmen, keinen Gebrauch gemacht haben, rechtfertigt es sich, diesen im Hinblick auf die Kosten- und Entsch�digungsregelung als obsiegende Partei zu betrachten.
�Das Verfahren ist abzuschreiben. Es werden keine Kosten erhoben (Art. 66 Abs. 4 BGG). Der Kanton Z�rich hat den Beschwerdef�hrer f�r die ihm durch das bundesgerichtliche Verfahren verursachten Kosten zu entsch�digen (Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG).
�Das Verfahren wird abgeschrieben.
�Der Kanton Z�rich hat den Beschwerdef�hrer f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 1'500.-- zu entsch�digen.
�Diese Verf�gung wird den Verfahrensbeteiligten, dem Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich, 4. Abteilung, und dem Staatssekretariat f�r Migration schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 32
 Art. 72
 Art. 8
 Art. 13
 Art. 83
 Art. 8
 Art. 99
 BGE