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Timestamp: 2016-10-28 23:41:54+00:00

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2C_989/2013 � � Urteil vom 20. Januar 2014
Beschwerde gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Z�rich, 4. Abteilung,
1.1.�Die t�rkische Staatsangeh�rige X.________ (geb. xx.xx.1973) heiratete am 17. September 2009 in der T�rkei einen Schweizer (geb. 1965). Sie reiste am 27. M�rz 2010 in die Schweiz ein, wo ihr gest�tzt auf die Heirat eine Aufenthaltsbewilligung (zuletzt verl�ngert bis zum 26. M�rz 2012) erteilt wurde. Sp�testens am 7. Oktober 2011 wurde die eheliche Gemeinschaft aufgegeben. Gleichentags machte der Ehegatte beim Bezirksgericht Z�rich eine Scheidungsklage anh�ngig. Das eheliche Zusammenleben wurde seither nicht mehr aufgenommen.
1.2.�Mit Verf�gung vom 22. November 2011 widerrief das Migrationsamt des Kantons Z�rich die Aufenthaltsbewilligung von X.________ und wies die Betroffene aus der Schweiz weg. Die Sicherheitsdirektion des Kantons Z�rich wies den dagegen erhobenen Rekurs (soweit nicht gegenstandslos betreffend Widerruf) betreffend die Nichtverl�ngerung der inzwischen abgelaufenen Aufenthaltsbewilligung ab und setzte eine neue Ausreisefrist. Dagegen beschwerte sich X.________ ohne Erfolg beim Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich.
1.3.�Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten vom 24. Oktober 2013 beantragt X.________, das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Z�rich vom 18. September 2013 aufzuheben und ihr die Aufenthaltsbewilligung zu verl�ngern, eventualiter die Sache zur erneuten Beurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Das Bundesgericht hat die kantonalen Akten beigezogen, aber keine Vernehmlassungen eingeholt. Mit Pr�sidialverf�gung vom 30. Oktober 2013 wurde der Beschwerde antragsgem�ss die aufschiebende Wirkung zuerkannt.
2.1.�Umst�nde, die die Berufung auf den Schutz des Privatlebens nach Art. 8 EMRK zu rechtfertigen verm�chten, sind weder in vertretbarer Weise dargetan noch ersichtlich. Soweit die Beschwerdef�hrerin einen Anspruch auf Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung nach Art. 50 Abs. 1 lit. b AuG geltend macht, ist die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gegen den kantonal letztinstanzlichen Endentscheid zul�ssig (Art. 82 lit. a, Art. 83 lit. c Ziff. 2 [e contrario], Art. 86 Abs. 1 lit. d und Art. 90 BGG). Ob der behauptete Anspruch tats�chlich besteht, ist Sache der materiellen Beurteilung (BGE 136 II 177 E. 1.1 S. 179).
2.2.�Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, wie die Vorinstanz ihn festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Die Feststellung des Sachverhalts kann nur ger�gt bzw. vom Bundesgericht von Amtes wegen berichtigt oder erg�nzt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 beruht (Art. 97 Abs. 1 BGG bzw. Art. 105 Abs. 2 BGG). Neue Tatsachen und Beweismittel d�rfen vor Bundesgericht nur so weit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt (Art. 99 Abs. 1 BGG). Die Best�tigung der ECAP Z�rich vom 4. September 2013 sowie die erstmals im bundesgerichtlichen Beschwerdeverfahren eingereichten Lohnabrechnungen sind daher unbeachtlich. Sie verm�chten am Ausgang des vorliegenden Verfahrens aber ohnehin nichts zu �ndern, nachdem die zeitliche Voraussetzung nach Art. 50 Abs. 1 lit a AuG unbestrittenermassen nicht erf�llt ist und es demnach auf die Integration der Beschwerdef�hrerin nicht ankommt.
2.3.�Ein nachehelicher H�rtefall nach Art. 50 Abs. 1 lit. b AuG setzt aufgrund der konkreten Umst�nde eine erhebliche Intensit�t der Konsequenzen f�r das Privat- und Familienleben der ausl�ndischen Person voraus, die mit ihrer Lebenssituation nach dem Dahinfallen der gest�tzt auf Art. 42 Abs. 1 bzw. Art. 43 Abs. 1 AuG abgeleiteten Anwesenheitsberechtigung verbunden sind. Hat der Aufenthalt nur k�rzere Zeit gedauert und wurden keine engen Beziehungen zur Schweiz gekn�pft, l�sst sich ein Anspruch auf weiteren Verbleib nicht begr�nden, wenn die erneute Integration im Herkunftsland keine besonderen Probleme stellt (Botschaft AuG, BBl 2002 3709 Ziff. 1.3.7.6 S. 3754). Entscheidend ist, ob die pers�nliche, berufliche und famili�re Wiedereingliederung als stark gef�hrdet zu gelten hat und nicht, ob ein Leben in der Schweiz einfacher w�re (zum Ganzen BGE 138 II 229 E. 3.1; 137 II 345 E. 3.2.3).
2.4.�Das Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich hat zu Recht festgestellt, dass wichtige pers�nliche Gr�nde im Sinne von Art. 50 Abs. 1 lit. b und Abs. 2 AuG, die den Verbleib in der Schweiz erforderlich machten, weder von der Beschwerdef�hrerin vorgebracht werden noch aus den Akten ersichtlich sind und der Betroffenen die R�ckkehr in ihr Heimatland zumutbar ist. Die Beschwerdef�hrerin bestreitet dies zwar und macht geltend, als geschiedene Frau h�tte sie in der T�rkei mit mehrfachen Vergewaltigungen zu rechnen. Abgesehen davon, dass sie dies erstmals vor Bundesgericht vorbringt, l�sst sich aus den ausschliesslich allgemeinen Ausf�hrungen betreffend die Situation der Frauen in der T�rkei keineswegs auf eine starke Gef�hrdung der Wiedereingliederung der Beschwerdef�hrerin in ihrem Heimatland schliessen. Aufgrund ihrer Mitwirkungspflicht (Art. 90 AuG) obliegt es der Beschwerdef�hrerin, die geltend gemachten Nachteile in ihrer Heimat zumindest glaubhaft zu machen. Diesen Anforderungen verm�gen blosse Behauptungen und allgemeine Vorbringen nicht zu gen�gen. Angesichts der mageren Ausf�hrungen in der Beschwerdeschrift mutet die an der angeblich die Anwaltshaftung ausl�senden Arbeit des fr�heren Rechtsvertreters ge�bte Kritik seltsam an, wobei sich daraus aber ohnehin nichts f�r das vorliegende Verfahren ableiten liesse. Soweit sich die Eingabe gegen die Verweigerung einer Ermessensbewilligung nach Art. 30 Abs. 1 lit. b AuG richtet, kann darauf nicht eingetreten werden, da insofern die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten nicht offen steht (Art. 83 lit. c Ziff. 2 BGG).
3.1.�Die Beschwerde erweist sich damit als offensichtlich unbegr�ndet und ist im vereinfachten Verfahren nach Art. 109 BGG abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Erg�nzend kann auf die Erw�gungen im angefochtenen Entscheid verwiesen werden (Art. 109 Abs. 3 BGG).
3.2.�Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird die Beschwerdef�hrerin kostenpflichtig (Art. 65, 66 Abs. 1 BGG).
Dieses Urteil wird der Beschwerdef�hrerin, dem Migrationsamt, der Sicherheitsdirektion und dem Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich, 4. Abteilung, sowie dem Bundesamt f�r Migration schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 8
 Art. 50
 Art. 83
e contrario
 Art. 86
 Art. 90
 Art. 95
 Art. 105
 Art. 50
 Art. 50
 Art. 42
 Art. 43
 BGE 
 Art. 50
 Art. 30
 Art. 109