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Timestamp: 2019-02-20 00:23:57+00:00

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Rechtsprechung: 2 StR 44/97 - dejure.org
Weitere Entscheidung unten: BGH, 18.06.1997
BGH, 09.04.1997 - 2 StR 44/97
Erfordernis der Ermittlung der Sozialprognose bei der Prüfung, ob eine Strafaussetzung zur Bewährung erfolgen kann - Einfluss einer angeordneten Therapie auf die Entscheidung über die Strafaussetzung zur Bewährung - Verpflichtung des Angeklagten, eine Neigung zu Kindern zuzugeben
StGB § 56
BGH, 18.06.1997 - 2 StR 44/97
NStZ 1997, 434
StV 1998, 378
Zu den dabei zu berücksichtigenden Umständen gehört auch eine günstige Kriminalprognose (vgl. BGH StV 2003, 670; BGH NStZ 1997, 434; jeweils m.w.N.).
Nach ständiger Rechtsprechung kann nämlich die Frage einer günstigen Sozialprognose auch für die Beurteilung bedeutsam sein, ob Umstände von besonderem Gewicht im Sinne des § 56 Abs. 2 StGB gegeben sind (vgl. BGHR StGB § 56 Abs. 2 Sozialprognose 4 m.w.N.).
BGH, 13.01.2015 - 4 StR 445/14
Rechtsfehlerhafte Versagung der Strafaussetzung zur Bewährung (günstige …
Im Hinblick auf die Verteidigungsrechte des Angeklagten durfte ihm der Tatrichter diesen Vorwurf nicht machen (vgl. BGH, Beschluss vom 9. April 1997 - 2 StR 44/97, NStZ 1997, 434).
Denn nach ständiger Rechtsprechung kann die Frage einer günstigen Sozialprognose auch für die Beurteilung bedeutsam sein, ob Umstände von besonderem Gewicht im Sinne des § 56 Abs. 2 StGB vorliegen (vgl. BGH, Beschlüsse vom 23. Februar 1994 - 2 StR 623/93, StV 1995, 20, vom 28. Juni 1995 - 2 StR 284/95, und vom 9. April 1997, aaO; Urteil vom 20. Januar 2000 - 4 StR 365/99).
OLG Braunschweig, 25.02.2015 - 1 Ss 13/15
Strafaussetzung zur Bewährung: Berücksichtigung von "besonderen Umständen" bei …
Über diese Frage ist jedoch vorab zu befinden, denn die Erwartung, der Angeklagte werde sich künftig straffrei führen, ist auch bei der Beurteilung von Bedeutung, ob besondere Umstände im Sinne des § 56 Abs. 2 S. 1 StGB vorliegen (ständige Rechtsprechung des BGH; vgl. BGH, Beschluss v. 21.09.2006 - 4 StR 323/06 -, juris; BGH, Beschluss v. 09.07.2003 - 3 StR 225/03 -, juris; BGH, Beschluss v. 09.04.1997 - 2 StR 44/97 -, juris; BGH, Beschluss v. 19.08.2004 - 1 StR 333/03 -, juris).
BGH, 21.09.2006 - 4 StR 323/06
Vorrangige Prüfung einer positiven Prognose
Über diese Frage ist jedoch vorab zu befinden, denn die Erwartung, der Angeklagte werde sich künftig straffrei führen, ist auch bei der Beurteilung von Bedeutung, ob besondere Umstände im Sinne des § 56 Abs. 2 Satz 1 StGB vorliegen (BGH StV 2003, 670; NStZ 1997, 434).
BGH, 15.04.2003 - 3 StR 91/03
Strafaussetzung zur Bewährung (Sozialprognose; zulässiges Verteidigungsverhalten; …
Da nach ständiger Rechtsprechung die Frage einer günstigen Prognose auch für die Beurteilung bedeutsam sein kann, ob Umstände von besonderem Gewicht im Sinne des § 56 Abs. 2 StGB gegeben sind (BGHR StGB § 56 Abs. 2 Sozialprognose 4), ist nicht auszuschließen, dass das Landgericht ohne die zu beanstandenden Erwägungen die Vollstreckung der erkannten Strafe bei dem nicht vorbestraften Angeklagten zur Bewährung ausgesetzt hätte.".
BGH, 19.08.2004 - 1 StR 333/03
Nichtaussetzung der Freiheitsstrafe zur Bewährung (fehlerhafte Begründung; …
Denn dieser Gesichtspunkt kann auch für die Beurteilung bedeutsam sein, ob Umstände von besonderem Gewicht im Sinne von § 56 Abs. 2 StGB vorliegen (vgl. nur BGH StV 2003, 670; BGH NStZ 1997, 434 jew. m. w. Nachw.;… G. Schäfer, Praxis der Strafzumessung 3. Aufl. Rdn. 131).
OLG Hamm, 04.07.2006 - 1 Ss 288/06
Trunkenheitsfahrt; Vorsatz, Feststellungen; Geständnis, Betäubungsmittelhandel; …
Dabei hat das Amtsgericht verkannt, dass die Frage einer günstigen Sozialprognose auch für die Beurteilung bedeutsam sein kann, ob Umstände von besonderem Gewicht i.S.d. § 56 Abs. 2 StGB vorliegen (vgl. BGH, NStZ 1997, S. 434).
BGH, 11.12.2002 - 1 StR 454/02
Aussetzung der Strafe zur Bewährung (erforderliche Sozialprognose; besondere …
Denn nach ständiger Rechtsprechung kann dieser Gesichtspunkt auch für die Beurteilung bedeutsam sein, ob Umstände von besonderem Gewicht i.S. von § 56 Abs. 2 StGB vorliegen (vgl. nur: BGH, Beschl. Vom 9. April 1997 - 2 StR 44/97 = NStZ 1997, 434 m.w.N.).
KG, 13.12.2006 - 1 Ss 305/06
Strafaussetzung zur Bewährung: Begründungsanforderungen bei erneuter Gewährung …
Die positive Sozialprognose kann zudem ihrerseits für die Beurteilung bedeutsam sein, ob Umstände von besonderem Gewicht im Sinne des § 56 Abs. 2 StGB vorliegen (vgl. BGH NStZ 1997, 434; StV 2003, 670; 1995, 20; BayObLG OLGSt § 56 StGB Nr. 16).
OLG Hamm, 05.04.2005 - 1 Ss 79/05
OLG Hamm, 27.01.2005 - 1 Ss 34/05
Strafzumessung; Schadenswiedergutmachung; Bewährung
OLG Hamm, 22.11.2004 - 4 Ss 402/04
Aufhebung im Rechtsfolgenausspruch, Beschränkung der Revision; Strafaussetzung …
OLG Hamm, 05.08.2003 - 1 Ss 456/03
Strafzumessung; Feststellung der Strafzumessungstatsachen, …
Nachträgliche Gewährung von rechtlichem Gehör

References: § 56
 BGH 
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 BGH 
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