Source: https://www.haufe.de/immobilien/verwaltung/wohnflaeche-bgh-koennte-10-prozent-grenze-kippen_258_316818.html
Timestamp: 2018-01-22 06:19:16+00:00

Document:
Wohnflächenabweichung: BGH kippt 10-Prozent-Grenze | Immobilien | Haufe
18.11.2015 | BGH
Haufe Online Redaktion/PM des BGH v. 18.11.2015
Für Mieterhöhungen kommt es stets auf die tatsächliche Wohnfläche an Bild: MEV Verlag GmbH, Germany
Hintergrund: Wohnung viel größer als vereinbart
Die Vermieterin einer Wohnung in Berlin verlangt die Zustimmung zu einer Mieterhöhung. Die Wohnfläche ist im Mietvertrag mit 156 Quadratmetern vereinbart. Die tatsächliche Wohnfläche liegt mit 210 Quadratmetern rund 34 Prozent darüber.
Die Vermieterin berechnet die Mieterhöhung anhand der tatsächlichen Wohnfläche, was eine deutliche Überschreitung der Kappungsgrenze zur Folge hätte. Der Mieter hat nur einer Mieterhöhung unter Beachtung der in Berlin geltenden Kappungsgrenze von 15 Prozent zugestimmt.
BGH-Rechtsprechungsübersicht zu Mieterhöhung​​​​​​​
Schlagworte zum Thema: Mieterhöhung, Wohnfläche, Mietrecht
Dipl.Ing.oec. Peter Grüger Fri Nov 20 10:39:41 CET 2015
Beim BGH scheint kein Richter mathmatische Kenntnisse zu haben. Was soll die tatsächliche Wohnfläche sein? Setzt sich ein Ergebnis aus vielen Einzelmaßen zusammen, kann man die zu erwartenten Toleranzen mit der mathmatischen Fehlerrechnung berechnen. Es kommt bei mehreren Messungen immer ein unterschiedliches Ergebnis zu stande. Diese Toleranz sollte auch die Rechtsprechung anerkennen. Hinzu kommt, dass es für den frei finanzierten Wohnungsbau keine zwingende gesetzliche Vorschrift gibt, sondern nur die vergleichende Rechtsanwendung mit dem sozialen Wohnungsbau. Der BGH hat also künftigen Rechtsstreit vorprogrammiert.
Rainer Volland Thu Nov 19 16:02:48 CET 2015
Mieterhöhung bei fehlerhafter Angabe der Wohnfläche im Mietvertrag
BGB § 558 Die bei Abschluss eines Wohnraummietvertrags getroffene Beschaffenheitsvereinbarung zur Wohnungsgröße ist – und zwar auch bei Abweichungen von bis zu 10 % – nicht geeignet, die bei einer späteren Mieterhöhung zu berücksichtigende Größe der Wohnung ...mehr

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 § 558