Source: https://www.weru.com/de/agb-zubehoershop-privatkunden
Timestamp: 2020-08-07 22:01:54+00:00

Document:
AGB Zubehörshop Privatkunden | WERU GmbH
AGB des WERU Zubehör-Shop unter www.WERU.com
§ 1 Anwendungsbereich/Abwehrklausel/Vertragssprache
Diese Allgemeinen Verkaufsbedingungen (im Folgenden: AGB) gelten für alle über den WERU Privatkunden-Zubehör-Shop (im Folgenden: „Online-Shop“) geschlossenen Verträge zwischen uns, d.h. der
Zumhofer Str. 25,
Geschäftsführer: Herren Stefan Löbich und Dr. Frank Fleissner
Amtsgericht Stuttgart; HRB 741544
Telefonnummer: 07183 303-0
Telefaxnummer: 07183 303-370
E-Mailadresse: info@weru.de (im Folgenden: „wir“)
und Ihnen als unserem Kunden (im Folgenden: „Sie“). Soweit nichts anderes bestimmt ist, gelten diese AGB ausschließlich für Verbraucher.
Sollten Sie beim Abschluss eines Vertrags mit uns eigene AGB verwenden, die von unseren AGB abweichen, widersprechen wir deren Verwendung. Dieser Widerspruch gilt auch dann, wenn Sie in Einzelkorrespondenz auf Ihre AGB hingewiesen haben und wir diesen nicht ausdrücklich und gesondert widersprochen haben, es sei denn, Ihre AGB geben eine zwingende gesetzliche Regelung wieder oder wir bestätigen Ihnen ausdrücklich und schriftlich, dass Ihre AGB gelten sollen. Die vorbehaltlose Erbringung von Leistungen oder die Entgegennahme von Zahlungen durch uns bedeuten kein Anerkenntnis Ihrer AGB.
Die Präsentation und Bewerbung von Artikeln in unserem Online-Shop stellt kein bindendes Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags, sondern eine Aufforderung an Sie zur Erstellung einer Anfrage an uns dar.
Sie können die Waren, die Sie anfragen wollen, im Katalog des Online-Shops auswählen und durch Anklicken der Schaltfläche „zum Warenkorb hinzufügen“ in Ihrem virtuellen Warenkorb hinterlegen. Auf der Seite „Auftragsdaten und Adresseingabe“ müssen Sie anschließend Ihren Vor- und Zunamen, Ihre Anschrift sowie Ihre E-Mail angeben. Anfragen über den Privatkundenshop werden nur für Verbraucher bearbeitet. Sie sind Verbraucher, wenn Sie eine natürliche Person sind und die Bestellung aus Gründen tätigen, die überwiegend weder Ihrer gewerblichen noch Ihrer selbständig beruflichen Tätigkeit zuzuordnen sind. Auf der nächsten Seite des Anfragevorgangs, die mit „prüfen & anfragen“ überschrieben ist, wird Ihnen eine Anfrageübersicht angezeigt. Durch das Anklicken der Schaltfläche „Bestellung anfragen“, die sich unmittelbar unterhalb der Anfrageübersicht befindet, senden Sie eine unverbindliche Anfrage ab. Bis zu diesem Zeitpunkt können Sie Ihre Eingaben prüfen und gegebenenfalls korrigieren.
Sie erhalten auf Basis Ihrer Anfrage von uns ein verbindliches Angebot per E-Mail. Mit Bestätigung des Angebots erhalten Sie von uns eine verbindliche Auftragsbestätigung. Sie sind an die Bestellung für die Dauer von zwei (2) Wochen nach Abgabe der Bestellung gebunden; Ihr gegebenenfalls bestehendes Recht, Ihre Bestellung zu widerrufen, bleibt hiervon unberührt.
Wir werden Ihnen den Eingang Ihrer Anfrage unverzüglich per E-Mail bestätigen. Die Bestätigungs-E-Mail stellt keine verbindliche Annahme Ihrer Bestellung dar. Bitte stellen Sie sicher, dass die E-Mail-Adresse, die Sie während des Anfragevorgangs angegeben haben, zutreffend ist und dass insofern technische Empfangsbereitschaft besteht. Überprüfen Sie im Zusammenhang mit Ihrer Anfrage bitte auch den SPAM-Ordner Ihres E-Mail-Postfachs und die Einstellungen Ihres SPAM-Filters.
Ein Vertrag zwischen Ihnen und uns kommt erst zustande, wenn wir Ihre Bestellung durch eine Annahmeerklärung/Auftragsbestätigung annehmen.
Bestellungen können wir nur berücksichtigen, wenn der Lieferort innerhalb der Bundesrepublik Deutschland liegt. Lieferungen ins Ausland erfolgen nicht.
§ 3 Einwilligungserklärung zur Verwendung Ihrer Daten zu Werbezwecken
Mit der Abgabe der Bestellung über den Online-Shop durch das Anklicken der Schaltfläche „Bestellung anfragen“, erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Ihre Daten, die Sie auf der Seite „Auftragsdaten und Adresseingabe“ angegeben haben, zu Werbezwecken nutzen. Ihre Daten werden lediglich für Direktwerbung für Produkte der WERU GmbH genutzt. Eine Weitergabe Ihrer Daten an Dritte erfolgt nicht. Sie können der Verwendung Ihrer Daten zu Werbezwecken jederzeit kostenlos widersprechen und Ihre diesbezügliche Einwilligung jederzeit kostenlos widerrufen. Die Rechtmäßigkeit der bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung Ihrer Daten bleibt von einem Widerruf unberührt.
§ 4 Teillieferungen und Lieferfrist
Von uns angegebene Lieferfristen berechnen sich vom Zeitpunkt der Gutschrift der Vorauskasse auf unserem Bankkonto.
Der Preis sowie die anfallende Umsatzsteuer und die Versandkosten werden in der Bestellübersicht auf der Seite „prüfen & anfragen“ angezeigt, auf welcher Sie durch Anklicken der Schaltfläche „Bestellung anfragen“ eine unverbindliche Anfrage abgeben (s. dazu § 2 Abs. 2 dieser AGB).
Wenn wir Ihre Bestellung gemäß § 5 Abs. 1 dieser AGB durch Teillieferungen erfüllen, entstehen Ihnen nur für die erste Teillieferung Versandkosten. Erfolgen die Teillieferungen auf Ihren Wunsch, berechnen wir für jede Teillieferung Versandkosten.
Wenn Sie Ihre Bestellung über den Online-Shop als Verbraucher getätigt haben und Ihnen ein Widerrufsrecht zusteht, können Sie, wenn Sie Ihre Vertragserklärung wirksam widerrufen, unter den gesetzlichen Voraussetzungen die Erstattung bereits bezahlter Kosten für den Versand zu Ihnen (Hinsendekosten) verlangen. Ausführliche Informationen zu Ihrem Widerrufsrecht und den Folgen seiner Ausübung finden Sie unter „Widerrufsbelehrung und Muster-Widerrufsformular“. Dort finden Sie auch ein Muster-Widerrufsformular.
Wir liefern ausschließlich gegen Vorkasse. Die Vorkasse ist zu dem Zeitpunkt geleistet, an dem Ihre Zahlung unserem Konto gutgeschrieben wird.
Sie sind zur Aufrechnung nur berechtigt, wenn Ihre Forderung gegen uns unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist. Dies gilt nicht für Ansprüche, die aus der Ausübung Ihres Widerrufs- oder Ihrer Mangelgewährleistungsrechte entstehen oder sich aus den §§ 812-822 BGB ergeben.
Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit Ihre Forderung gegen uns aus dem-selben Vertragsverhältnis wie unser Anspruch stammt.
In sonstigen Fällen haften wir – soweit in Abs. 4 oder Abs. 5 nicht abweichend geregelt – nur bei Verletzung einer Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie als Kunde regelmäßig vertrauen dürfen (so genannte Kardinalpflicht), und zwar beschränkt auf den Ersatz des vorhersehbaren und typischen Schadens. In allen übrigen Fällen ist unsere Haftung vorbehaltlich der Regelung in Abs. 4 und 5 ausgeschlossen.
Die Datenkommunikation über das Internet kann nach derzeitigem Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir haften insoweit nicht für die ständige, fehlerfreie und ununterbrochene Verfügbarkeit unseres Online-Handelssystems.
An den Texten, Lichtbildern, Grafiken, Animationen, Videos, Logos, Abbildungen, Zeichnungen, Motiven, der Musik und sonstigen Darstellungen im Online-Shop, in Katalogen oder Prospekten, Gutscheinen oder in sonstigen Publikationen behalten wir uns Schutzrechte, insbesondere Urheberrechte, vor. Ihre Zugänglichmachung an Dritte, die öffentliche Wiedergabe und die Vervielfältigung bedürfen unserer ausdrücklichen und schriftlichen Zustimmung.
Urhebervermerke sowie sonstige der Identifikation des Rechteinhabers dienende Merkmale dürfen nicht entfernt oder verändert werden.
Das zwischen Ihnen und uns bestehende Vertragsverhältnis unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG), wenn
a) Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthaltsort in Deutschland haben oder
b) Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthaltsort in einem Staat haben, der nicht Mitglied der Europäischen Union ist.
Für den Fall, dass Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthaltsort in einem Mitgliedstaat der Europäischen Union haben, unterliegt das zwischen Ihnen und uns bestehende Vertragsverhältnis ebenfalls dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Allerdings bleiben von dieser Rechtswahl die zwingenden Verbraucherschutzvorschriften im Sinne des Art. 6 Abs. 2. S. 2 der VO (EG) 593/2008 des Staates, in welchem Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthaltsort haben, unberührt, wenn das Recht dieses Staates gemäß Art. 6 Abs. 1 der VO (EG) 593/2008 ohne die vorstehende Rechtswahl anwendbar wäre, d.h.
a) wenn Sie eine natürliche Person sind und den Vertrag mit uns zu einem Zweck schließen, der nicht Ihrer beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit zugerechnet werden kann und
b) wir unsere gewerbliche Tätigkeit in dem Staat ausüben, in welchem Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthaltsort haben oder
c) wir unsere gewerbliche Tätigkeit auf diesen Staat ausrichten.
Soweit Sie bei Abschluss dieses Vertrags Ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland hatten und entweder im Zeitpunkt der Klageerhebung durch uns aus Deutschland verlegt haben oder Ihr Wohnsitz oder Ihr gewöhnlicher Aufenthaltsort zu diesem Zeitpunkt unbekannt ist, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit dem zwischen uns bestehenden Vertragsverhältnis der Sitz unseres Unternehmens in Rudersberg (Bundesrepublik Deutschland).
Wir weisen Sie gemäß § 36 VSBG darauf hin, dass wir weder verpflichtet noch bereit dazu sind, an einem außergerichtlichen Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
Gemäß Art. 14 Abs. 1 Verordnung (EU) Nr. 524/2013 weisen wir Sie außerdem darauf hin, dass Sie, wenn Sie Ihre Bestellung in unserem Online-Shop als Verbraucher getätigt haben, bei Streitigkeiten aus einem Vertrag neben dem ordentlichen Rechtsweg auch die Möglichkeit einer außergerichtlichen Streitbeilegung haben. Einzelheiten dazu finden Sie in der Verordnung (EU) Nr. 524/2013. Außerdem stellt die Europäische Kommission eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) zur Verfügung, die ebenfalls Informationen enthält und die unter dem folgenden Link erreichbar ist:
Die E-Mail der WERU GmbH lautet: info@weru.de
Sollte eine Bestimmung dieser AGB oder eines Vertrages, deren Bestandteil sie sind, ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden oder sollten der zwischen Ihnen und uns bestehende Vertrag oder diese AGB eine Regelungslücke enthalten, so bleibt die Rechtswirksamkeit der übrigen Regelungen hiervon unberührt. Sie und wir werden die unwirksame Bestimmung durch eine solche Bestimmung ersetzen, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Dasselbe gilt auch für etwaige Lücken.

References: § 1

§ 3

§ 4
 § 2
 § 5
 Art. 6
 Art. 6
 § 36
 Art. 14