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Timestamp: 2018-06-23 11:15:12+00:00

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Versicherungspauschale wird nicht mehr berechnet - Erwerbslosen Forum Deutschland (ELO-Forum)
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Post #876147 (1)
07.07.2011, 13:18 #1
Versicherungspauschale wird nicht mehr berechnet
Ich hab mich heute bei meinen neuen Schützling durch die Papierflut
von Berechnungen gewühlt.
Dabei ist mir aufgefallen, das die Versicherungspauschale seit ihrer
Trennung vom Mann nicht mehr angerechnet wird.
Könnte es mit den Unterhaltsvorschuss und dem Kindergeld
zusammen hängen das diese nicht mehr gezahlt wird. Kind fällt aus BG raus.
Da ich da noch nicht ganz durchsteige, bitte ich Euch da um Hilfe.
Wenn dies einfach mal "vergessen" wurde, dann wird Überprüfungsantrag gestellt.
07.07.2011, 17:23 #2
AW: Versicherungspauschale wird nicht mehr berechnet
Auf welches Einkommen hatte die Mutter denn vor der Trennung die 30 € Vers.pauschale erhalten?
Verfügt die Mutter immer noch über das Einkommen, welches während des Zusammenlebens schon um 30 € bereinigt wurde, dann muss dieses Einkommen natürlich immer noch bereinigt werden, klar.
Und wenn es nicht so ist, dass die Mutter schon immer eigenes Einkommen hatte:
Das Kind hat jetzt nach der Trennung über-bedarfsdeckendes Einkommen und der Mutter wird Kindergeld übertragen/angerechnet? Dann müssten bei ihr - der Mutter - -30 € in der Zele "Einkommensbereinigung" stehen. Dass hier oft genug keine Versicherungspauschale gewährt wird, lese ich nicht zum ersten Mal; das ist aber nicht korrekt, denn es ist ja ihr Einkommen.
10.07.2011, 21:14 #3
Die Mutter bezieht ALG II und hat kein weiterse Einkommen.
Das Kind bekommt Unterhaltsvorschuss und Kindergeld,
da der Bedarf des Kindes nicht gedeckt ist, bekommt das Kind den
Mietzuschuss vom JC. Wohngeld gibt es für die Kinder nicht mehr.
Das der Bedarf des Kindes einen Überhang hat und dieser der Mutter
Nun bin ich mir da gar nicht mehr sicher, ob die
Versicherungspauschale gezahlt wird, oder nur bei einen
Nebeneinkommen angerechnet wird.
Da die Mutter kein eigenes Einkommen hat (egal, ob aus Kindergeldübertrag oder anderem sonstigen Einkommen, wie z.B. Trennungsunterhalt oder Einkommen aus Erwerbstätigkeit), wird auch keine Versicherungspauschale gewährt.
"Überhang" bei den Kindern bedeutet ja nur, dass diese ihren Regelleistungsbedarf decken können und noch überhängendes Einkommen darüber hinaus übrig ist, einen Teil des KdU-Bedarfs des Kindes zu decken. (ist kein "Einkommens-Übertrag"). Der noch verbleibende Bedarf wird dann durch ALG II (hier nur für KdU) gedeckt.
Das hier hatte mich irritiert:
Welches Einkommen hatte sie denn vorher?
Kind fällt aus BG raus.
Ich dachte, es benötigt noch ALG II für die KdU?
Wohngeld gibt es für die Kinder nicht mehr.
Aber vor der Trennung doch erst recht nicht. *grübel*
10.07.2011, 22:10 #5
er hatte Einkommen, geringfügig.
10.07.2011, 22:13 #6
Mit "Er" meinst Du den ehem. Partner der Mutter oder das Kind/den Sohn?
Wenn er Einkommen hatte, bekam er die Versicherungspauschale gewährt (Zeile Einkommensbereinigung in seiner Spalte auf sein Einkommen), aber nicht sie - selbst wenn sein Einkommen horizontal auf alle verteilt wurde.
10.07.2011, 22:16 #7
ich meine den Ex.
Also bekommt sie diese nicht. Da stimmt der Bescheid dann so.
10.07.2011, 22:22 #8
Also hatten die Kinder vorher ein Einkommen und fielen aus der BG? denn sonst wäre kein Wohngeld gezahlt worden.
Dann kann es sein, dass die Kinder "zu viel" Einkommen hatten und ein Teil des Kindergeldes an die Mutter übertragen wurde.
Und auf diesen Übertrag gibt es die Versicherungspauschale
10.07.2011, 22:30 #9
Möglich wäre das. Vor der Trennung war der Mietanteil des Kindes kleiner. Kind konnte seinen Bedarf decken - deshalb Wohngeld möglich.
Nach der Trennung ist der Mietanteil des Kindes höher. Kind kann seinen Bedarf nicht mehr decken - kein Wohngeld möglich.
10.07.2011, 22:42 #10
Ja, ich weiß, aber vorher gab's ja keinen U'haltsvorschuss.
10.07.2011, 23:05 #11
mein Schützling hatte sich wegen Wohngeld für das Kind erkundigt, und das gibt es nicht mehr, wurde abgeschafft.
Deshalb bekommt das Kind seinen anteiligen KdU Betrag vom JC, weil der Bedarf des Kindes nicht mit den Unterhaltsvorschuss und Kindergeld gedeckt wird.
Ex ausgezogen und Schützling musste durch Kostensenkungsaufforderung umziehen.
Tat sie auch und hat jetzt in ihren Papieren Ordnung geschaffen und dabei hat sie mich um Hilfe gebeten.
Da ich das mit der Versicherungspauschale nicht so genau weiß, (da ich selbst diese immer bei meinen Bescheiden drin stehen habe, kam mir das komisch vor. Aber habe da jetzt mal bei mir nachgeschaut, ich hatte immer irgendwoher noch Geld dazu) habe ich mal nachgefragt.
Also steht ihr diese nicht zu.
10.07.2011, 23:14 #12
Achso, optimistin meint dass die Mutter die Auskunft von der Wohngeldstelle erhalten hat, dass es das sogenannte Kinderwohngeld nicht mehr gäbe (aus Sicht des Gesetzgebers).
Meiner Ansicht nach heißt das aber nur, dass das Kinderwohngeld nicht mehr beantragt werden muss.
Ob man Wohngeld fürs Kind trotzdem beantragen kann, wäre eine andere Frage. Die Wohngeldstelle meint nein.
10.07.2011, 23:19 #13
Naja, wenn das Wohngeldamt oder Jobcenter das so gesagt haben sollten, dann stimmt dies nicht.
Im § 7 WoGG steht immer noch (seit 2009), dass man auch dann nicht vom Wohngeld ausgeschlossen ist, wenn man MIT Wohngeld keine Leistungen nach dem SGB II mehr benötigt (danach bekamen ja so viele Kinder "Kinderwohngeld", auch wenn sie nicht ganz bedarfsdeckendes Einkommen hatten ... aber halt MIT Wohngeld).
Das gilt auch heute noch, nur steht nun im "neuen" SGB II, dass man nicht mehr die vorrangige Leistung Wohngeld beantragen muss, wenn dadurch nicht die gesamte BG mind. 3 Monate aus dem Alg-II-Leistungsbezug fällt. Man kann sie natürlich in dem Fall immer noch beantragen (für's Kind) und auch beziehen, wenn man das möchte - nur fordern die Jobcenter nicht mehr dazu auf.
Änderungen / Synopse | 2 Gesetze verweisen aus 2 Artikeln auf § 12a
Aus den fachlichen Hinweise zu § 12a:
Randziffer 12a.6a:
(1a) Seit dem 01. April 2011 sind Leistungsberechtigte nicht mehr verpflichtet, Wohngeld in Anspruch zu nehmen, wenn dadurch nicht die Hilfebedürftigkeit aller Mitglieder einer Bedarfsgemeinschaft für einen zusammenhängenden Zeitraum von mindestens drei Monaten, beseitigt würde (§ 12a S. 2 Nr. 2). Die Grundsicherungsstelle darf künftig nicht mehr einzelne Personen einer Be-
darfsgemeinschaft, insbesondere Kinder (sog. „Kinderwohngeld“), auf die Inanspruchnahme von Wohngeld verweisen. Leistungsberechtigte können jedoch freiwillig Wohngeld für einzelne Mitglieder der Bedarfsgemeinschaft beantragen. Damit soll eine Schlechterstellung vermieden werden, wenn der Wohngeldanspruch für einzelne Mitglieder der Bedarfsgemeinschaft höher wäre als der Anspruch auf Leistungen nach dem SGB II.
Die Grundsicherungsstelle darf somit künftig nicht mehr einzelne Personen einer Bedarfsgemeinschaft auffordern, Wohngeld zu beantragen oder für diese einen Antrag nach § 5 Abs. 3 S. 1 stellen.
Ob durch die ... ...
Quelle und weiter hier: http://www.arbeitsagentur.de/zentral...verordnung.pdf
10.07.2011, 23:43 #14
Angenommen, der Mutter würde durch das Wohngeld fürs Kind Kindergeld in Höhe von 30 Euro übertragen, dann hätte die Familie - nach alter Berechnungsmetheode - im Jahr immerhin 360 Euro mehr zur Verfügung. (12 x 30 Euro Versicherungspauschale für die Mutter).
Nun kann ich nur auf biddy hoffen, dass du auch noch weißt, wo diese obstruse neue Berechnungsmethode steht. Problem ist nämlich, wie (an welcher Stelle der Berechnung) der Bildungsbedarf mit einbezogen wird.
11.07.2011, 09:41 #15
Da blick' ich nicht durch. In § 5a der Alg-II-Verordnung (Beträge für die Prüfung der Hilfebedürftigkeit) steht einerseits:
Beträge für die Prüfung der Hilfebedürftigkeit
Bei der Prüfung der Hilfebedürftigkeit ist zugrunde zu legen
Quelle: § 5a ALG II-V Beträge für die Prüfung der
und in § 9 Abs. 2 SGB II (Hilfebedürftigkeit) steht u.a. andererseits:
berechnet, versicherungspauschale
Einkommen was nicht mehr vorhanden ist wird berechnet dielilie ALG II 2 24.01.2011 22:27
Wie und wann wird nicht gleichbleibendes mtl. Nebeneinkommen bei ALG II berechnet? Disco Stu ALG II 4 09.12.2008 12:58

References: § 7
 § 12
 § 12
 § 5
 § 5
 § 5
 § 9