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Timestamp: 2016-10-26 15:22:52+00:00

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Pr�sident Ursprung, Bundesrichter Sch�n und Fr�sard; Gerichtsschreiber Fl�ckiger
K.________, 1963, Beschwerdef�hrerin, vertreten durch Rechtsanwalt Jakob Ackermann, Jonerhof, 8645 Jona,
Die 1963 geborene K.________ meldete sich am 29. Juni 2001 unter Hinweis auf seit einem Unfall vom 5. Februar 2000 bestehende Beschwerden am rechten Arm bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle Schwyz holte Ausk�nfte und Berichte der Arbeitgeberin vom 30. Juli 2001 und Mai 2002, des Dr. med. S._________, Allgemeine Medizin FMH, vom 30. Oktober 2001 sowie der Klinik B.________ vom 4. Januar 2002 ein und zog die Akten der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) bei. Zudem gab die Verwaltung bei der Institution M.________ ein Gutachten in Auftrag, welches am 8. September 2003 erstattet wurde, liess am 30. April 2002/11. Dezember 2003 einen Haushalt-Abkl�rungsbericht erstellen und holte eine Stellungnahme des IV-Stellenarztes vom 22. Januar 2004 ein. Anschliessend sprach sie der Versicherten f�r die Zeit vom 1. Februar bis 30. November 2001 eine ganze Rente und vom 1. Dezember 2001 bis 31. Oktober 2002 eine Viertelsrente zu, w�hrend ab 1. November 2002 ein Rentenanspruch verneint wurde (Verf�gung vom 7. Mai 2004). In teilweiser Gutheissung der dagegen erhobenen Einsprache wurde der Versicherten mit Einspracheentscheid vom 29. Juli 2005 f�r den Zeitraum vom 1. Februar bis 30. November 2001 eine ganze Rente und anschliessend ab 1. Dezember 2001 eine bis 31. Juli 2003 befristete Viertelsrente zugesprochen.
Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz ab (Entscheid vom 9. November 2005). W�hrend des Rechtsmittelverfahrens hatte die Versicherte Berichte des Dr. med. S._________ vom 16. August 2005 und der Klinik P.________ vom 24. Mai 2005 einreichen lassen.
Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde l�sst K.________ das Rechtsbegehren stellen, es sei ihr f�r die Zeit ab 1. Dezember 2001 "eine Invalidenrente aufgrund einer Invalidit�t von mindestens 50 %" zuzusprechen.
Die Vorinstanz und die IV-Stelle schliessen auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde. Das Bundesamt f�r Sozialversicherung verzichtet auf eine Vernehmlassung.
Am 1. Januar 2003 sind das Bundesgesetz �ber den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 (ATSG) und die Verordnung �ber den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 11. September 2002 (ATSV), am 1. Januar 2004 die �nderungen des Bundesgesetzes �ber die Invalidenversicherung vom 21. M�rz 2003 (4. IV-Revision) und der Verordnung �ber die Invalidenversicherung vom 21. Mai 2003 in Kraft getreten. In dieser Konstellation ist der Rentenanspruch materiellrechtlich f�r die Zeit bis 31. Dezember 2002 nach den bis zu diesem Datum g�ltig gewesenen Bestimmungen, f�r das Jahr 2003 unter zus�tzlicher Ber�cksichtigung des ATSG, der ATSV und der damit verbundenen Rechts�nderungen sowie ab 1. Januar 2004 entsprechend der seither geltenden Normenlage zu beurteilen (vgl. BGE 130 V 445 ff. Erw. 1). Weil das ATSG bez�glich der f�r den Rentenanspruch relevanten Begriffe zu keiner �nderung der Rechtslage gef�hrt hat (BGE 130 V 343, 393), l�sst sich jedoch nicht beanstanden, dass die Vorinstanz jeweils auf die neuen Bestimmungen Bezug genommen hat.
2.1 Das kantonale Gericht hat - teilweise unter Verweis auf den Einspracheentscheid - die Bestimmungen und Grunds�tze �ber die Voraussetzungen und den Umfang des Anspruchs auf eine Rente der Invalidenversicherung (Art. 28 IVG), die Bemessung des Invalidit�tsgrads bei teilerwerbst�tigen Versicherten (Art. 28 Abs. 2ter IVG) und die Rentenrevision (Art. 17 ATSG) zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.
2.2 Die r�ckwirkend ergangene Verf�gung �ber eine befristete oder im Sinne einer Reduktion abgestufte Invalidenrente umfasst einerseits die Zusprechung der Leistung und andererseits deren Aufhebung oder Herabsetzung. Letztere setzt voraus, dass Revisionsgr�nde (Art. 41 IVG; BGE 113 V 275 Erw. 1a mit Hinweisen) vorliegen, wobei der Zeitpunkt der Aufhebung oder Herabsetzung nach Massgabe des analog anwendbaren (AHI 1998 S. 121 Erw. 1b mit Hinweisen) Art. 88a IVV festzusetzen ist (vgl. BGE 121 V 275 Erw. 6b/dd mit Hinweis). Ob eine f�r den Rentenanspruch erhebliche �nderung des Invalidit�tsgrades eingetreten und damit der f�r die Befristung oder Abstufung erforderliche Revisionsgrund gegeben ist, beurteilt sich in dieser Konstellation durch Vergleich des Sachverhalts im Zeitpunkt der Rentenzusprechung oder des Rentenbeginns mit demjenigen zur Zeit der Aufhebung bzw. Herabsetzung der Rente (BGE 125 V 418 Erw. 2d am Ende, 369 Erw. 2, 113 V 275 Erw. 1a, 109 V 265 Erw. 4a, je mit Hinweisen). Spricht die Verwaltung der versicherten Person eine befristete Rente zu und wird beschwerdeweise einzig die Befristung der Leistungen angefochten, hat dies nicht eine Einschr�nkung des Gegenstandes des Rechtsmittelverfahrens in dem Sinne zur Folge, dass die unbestritten gebliebenen Bezugszeiten von der Beurteilung ausgeklammert blieben (BGE 125 V 417 f. Erw. 2d mit Hinweisen). Die gerichtliche Pr�fung hat vielmehr den Rentenanspruch f�r den gesamten verf�gungsweise geregelten Zeitraum und damit sowohl die Zusprechung als auch die Aufhebung der Rente zu erfassen.
Der Invalidit�tsgrad der Beschwerdef�hrerin ist unbestrittenermassen nach der gemischten Methode (Art. 28 Abs. 3 IVG in Verbindung mit Art. 27bis Abs. 1 und 2 IVV in der bis Ende 2002 g�ltig gewesenen Fassung; Art. 27bis Abs. 1 IVV in der vom 1. Januar bis 31. Dezember 2003 g�ltig gewesenen Fassung; Art. 28 Abs. 2ter IVG in Verbindung mit Art. 27bis IVV in der seit 1. Januar 2004 geltenden Fassung; BGE 130 V 393) auf der Grundlage eines erwerblichen Anteils von 80 % und eines Haushaltsanteils von 20 % zu ermitteln.
3.1 Die Zusprechung einer ganzen Rente f�r die Zeit ab 1. Februar 2001 (Ablauf des Wartejahres [Art. 29 Abs. 1 lit. b und Abs. 2 Satz 1 IVG] seit dem Unfall vom 5. Februar 2000) erscheint mit Blick auf die medizinischen Unterlagen als korrekt. Auf Grund der gravierenden Einschr�nkung der Gebrauchsf�higkeit des rechten Arms und in Anbetracht der gesamten Umst�nde ist nicht zu beanstanden, wenn die Verwaltung die Aufnahme einer Erwerbst�tigkeit zu diesem Zeitpunkt als (noch) nicht zumutbar erachtete.
3.2 Die SUVA sprach der Versicherten - nachdem sie bis Ende November 2001 volle Taggelder ausgerichtet hatte - mit Wirkung ab 1. Dezember 2001 eine Rente auf Grund einer Erwerbsunf�higkeit von 50 % zu (Verf�gung vom 30. November 2001). Nach der Rechtsprechung ist f�r die IV-rechtliche Beurteilung grunds�tzlich von der Richtigkeit der rechtskr�ftigen Invalidit�tsbemessung durch den obligatorischen Unfallversicherer auszugehen (BGE 131 V 123 Erw. 3.3.3, 126 V 293 f. Erw. 2d). Im Lichte dieser Koordinationsregel l�sst sich die �bernahme des unfallversicherungsrechtlichen Invalidit�tsgrades - bezogen auf den erwerblichen Anteil - durch die IV-Stelle nicht beanstanden, hatte die SUVA ihre Entscheidung doch nachvollziehbar begr�ndet, wobei sie bereits damals von einer m�glichen zuk�nftigen (weiteren) Verbesserung ausging. Bez�glich des Haushaltsanteils gelangte die Abkl�rungsperson am 30. April 2002 zu einer Einschr�nkung von 19 %. Der entsprechende Bericht wird den rechtsprechungsgem�ssen Anforderungen (vgl. AHI 2003 S. 218 Erw. 2.3.2 [Urteil S. vom 30. Dezember 2002, I 90/02]) gerecht und ist damit geeignet, den entsprechenden Nachweis zu erbringen. Anhaltspunkte f�r relevante Fehleinsch�tzungen bestehen nicht, sodass auf den Bericht abgestellt werden kann. Wie die IV-Stelle im Einspracheentscheid festgehalten hat, kann bereits f�r die Beurteilung der Rentenherabsetzung per 1. Dezember 2001 auf den Haushaltsbericht abgestellt werden. Denn selbst wenn zun�chst noch eine st�rkere gesundheitlich bedingte Einschr�nkung bestanden haben sollte, l�sst sich doch ausschliessen, dass diese eine Gr�ssenordnung von 50 % erreicht h�tte. Damit ergibt sich (bei Gewichtung des erwerblichen Bereichs mit 80 % und des Haushaltsanteils mit 20 %) gesamthaft in jedem Fall ein Invalidit�tsgrad von weniger als 50 %, aber mehr als 40 %.
3.3.1 Die Rentenaufhebung per Ende Juli 2003 wird damit begr�ndet, aus somatischer Sicht habe zu diesem Zeitpunkt keine organisch nachweisbare Symptomatik mit Auswirkungen auf die Arbeitsf�higkeit mehr vorgelegen, w�hrend dem psychischen Krankheitsbild kein invalidisierender Charakter beizumessen sei. Dieser Betrachtungsweise ist insofern beizupflichten, als der durch die Institution M.________ beigezogene Rheumatologe Dr. med. L.________ zum Ergebnis gelangte, es liege kein ad�quates patho-anatomisches Korrelat f�r die angegebenen Schmerzen vor und die Beschwerden der Versicherten seien mit Sicherheit nicht somatischen Ursprungs (Konsilium vom 17./22. Juli 2003). Diese Beurteilung, welche im Gutachten der Institution M.________ vom 8. September 2003 �bernommen wurde, stimmt mit den Ergebnissen der Untersuchung im Zentrum C.________ vom 22. Mai 2003 �berein. Die dortigen �rzte fanden weder klinisch noch diagnostisch Zeichen f�r ein CRPS (Complex regional pain syndrome; auch Morbus Sudeck, Algodystrophie) und vermuteten eher einen Zusammenhang im Sinne einer Schmerzverarbeitungsst�rung. Auch PD Dr. med. H.________, Klinik P.________, f�hrt in seinem der Vorinstanz eingereichten Bericht vom 24. Mai 2005 aus, seine Ergebnisse seien mit denjenigen der Voruntersuchungen, insbesondere des Gutachtend der Institution M.________, deckungsgleich. Es best�nden keine Hinweise f�r das Vorliegen eines systemischen Leidens im entz�ndlich-rheumatologischen Formenkreis, und aus rheumatologischer Sicht sei die Arbeitsf�higkeit nicht reduziert. Unter diesen Umst�nden ist das Fehlen eines organischen Befundes, welcher die geltend gemachten Beschwerden erkl�ren k�nnte, hinreichend nachgewiesen. Zus�tzliche Abkl�rungen zu dieser Thematik rechtfertigen sich nicht.
3.3.2 Was die Frage nach einem invalidisierenden psychischen Gesundheitsschaden anbelangt, diagnostizierte Dr. med. R.________, Psychiatrie und Psychotherapie FMH, in seinem Konsilium zuhanden der Institution M.________ vom 16./24. Juli 2003 einen Status nach posttraumatischer Belastungsst�rung, eine daraus hervorgehende ausgepr�gte Anpassungsst�rung mit vorwiegender Beeintr�chtigung affektiver Qualit�ten (ICD-10: F 43.23) und eine damit im Zusammenhang stehende anhaltende somatoforme Schmerzst�rung (ICD-10: F 45.4). Die Beschwerdef�hrerin l�sst das Vorliegen einer derartigen Symptomatik bestreiten. Die Frage kann letztlich - trotz der weitgehend �bereinstimmenden �rztlichen Aussagen - offen bleiben, da einem psychischen Beschwerdebild, wie der IV-Stellenarzt in seiner Stellungnahme vom 22. Januar 2004 erkl�rt und die Vorinstanz zu Recht festh�lt, im Lichte der durch die neuere Rechtsprechung entwickelten Kriterien zur anhaltenden somatoformen Schmerzst�rung (BGE 131 V 49, 130 V 352) kein invalidisierender Charakter beizumessen w�re.
3.3.3 Basierend auf diesen medizinischen Unterlagen l�sst es sich nicht beanstanden, wenn die IV-Stelle in ihrem vorinstanzlich best�tigten Einspracheentscheid das von der SUVA (in ihrer Verf�gung vom 24. Juni 2004, welche den Zeitraum ab 1. Dezember 2003 betrifft) angenommene Valideneinkommen (umgerechnet auf ein Pensum von 80 %) �bernahm. Gleiches gilt f�r das Invalideneinkommen, welches, ebenfalls in Anlehnung an die unfallversicherungsrechtliche Beurteilung, ausgehend von den Werten der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) sowie unter Ber�cksichtigung des vor der Behinderung gegebenen, auf invalidit�tsfremden Gr�nden basierenden unterdurchschnittlichen Verdienstes (BGE 129 V 225 Erw. 4.4 mit Hinweisen) und eines so genannten leidensbedingten Abzugs (BGE 126 V 79 f. Erw. 5b) bestimmt wurde. Die Einschr�nkung im Haushaltsbereich von 19 % wird im Abkl�rungsbericht vom 30. April 2002/11. Dezember 2003 nachvollziehbar hergeleitet. Damit resultiert gesamthaft ein Invalidit�tsgrad von 12 %, der keinen Rentenanspruch begr�ndet. Weil die entsprechende gesundheitliche Situation ab Ende Juli 2003 (Abschluss der Untersuchungen der Institution M.________) ausgewiesen ist und sich die Annahme rechtfertigt, die durch Art. 88a Abs. 1 IVV (vgl. Erw. 2.2) vorausgesetzte Stabilit�t sei zu diesem Zeitpunkt erreicht gewesen, haben IV-Stelle und Vorinstanz die Rente mit Recht auf dieses Datum hin aufgehoben.

References: BGE 
 BGE 
 Art. 88
 BGE 
 Art. 27
 Art. 27
 Art. 28
 Art. 27
 BGE 
 Art. 88