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Timestamp: 2016-10-27 07:04:58+00:00

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2A.10/2001 (11.05.2001)
2A.10/2001/bol
Betschart, Hungerb�hler, M�ller, Bundesrichterin Yersin und Gerichtsschreiber H�berli.
1. A.________, geb. 1970,
2. B.________, geb. 1991,
3. C.________, geb. 1995,
4. D.________, geb. 1998,
5. E.________, Beschwerdef�hrer, alle vertreten durch Rechtsanwalt Rolf Huber, Badenerstrasse 129, Z�rich,
A.- A.________ (geb. 1970) ist Staatsangeh�rige der Demokratischen Republik Kongo; am 5. September 1996 reiste sie mit ihrem Sohn B.________ (geb. 1991) in die Schweiz ein und stellte ein Asylgesuch. Dieses wurde am 13. August 1997 rechtskr�ftig abgewiesen, worauf das Bundesamt f�r Fl�chtlinge eine Frist zum Verlassen der Schweiz ansetzte, die es infolge einer Schwangerschaft von A.________ verl�ngerte. Am 5. Januar 1998 wurde D.________ geboren, den der in der Schweiz niedergelassene italienische Staatsangeh�rige E.________ (geb. 1942) als sein Kind anerkannte.
B.- A.________ ersuchte daraufhin f�r sich und ihre beiden S�hne um eine Aufenthaltsbewilligung im Kanton Z�rich. Auf das entsprechende Gesuch vom 24. April 1998 trat die kantonale Fremdenpolizei jedoch ebenso wenig ein, wie auf jenes der Tochter C.________ (geb. 1995), die am 7. Mai 1998 in die Schweiz gelangt war (Entscheid vom 24. August 1999). Hiergegen beschwerten sich A.________ und ihre drei Kinder erfolglos beim Regierungsrat des Kantons Z�rich: Mit Beschluss vom 15. M�rz 2000 wies dieser ihren Rekurs ab (der gleichzeitig eingereichten Aufsichtsbeschwerde gab er keine Folge) und wies die Fremdenpolizei an, die Wegweisungsverf�gung des Bundesamtes f�r Fl�chtlingswesen zu vollziehen.
Am 2. Mai 2000 gelangten A.________, ihre drei Kinder und E.________ an das Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich, welches den angefochtenen Regierungsratsbeschluss sch�tzte und das Gesuch um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege abwies (Entscheid vom 27. September 2000).
C.- Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde vom 5. Januar 2001 beantragen A.________, B.________, C.________, D.________ und E.________ beim Bundesgericht, den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Z�rich aufzuheben und die Direktion f�r Soziales und Sicherheit des Kantons Z�rich (Fremdenpolizei) anzuweisen, den vier Erstgenannten eine Aufenthaltsbewilligung f�r den Kanton Z�rich zu erteilen; eventuell sei die Sache zur neuen Beurteilung an die Direktion zur�ckzuweisen. Subeventuell sei der angefochtene Entscheid soweit aufzuheben, als den Beschwerdef�hrern 1 - 4 die unentgeltliche Prozessf�hrung verweigert worden sei.
Letztere ersuchten gleichzeitig um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung f�r das bundesgerichtliche Verfahren.
Das Bundesamt f�r Ausl�nderfragen, das Verwaltungsgericht sowie die Staatskanzlei des Kantons Z�rich schliessen auf Abweisung der Beschwerde.
D.- Am 18. Januar 2001 erkannte der Pr�sident der II. �ffentlichrechtlichen Abteilung des Bundesgerichts der Beschwerde - antragsgem�ss - aufschiebende Wirkung zu.
1.- a) Nach Art. 100 Abs. 1 lit. b Ziff. 3 OG ist die Verwaltungsgerichtsbeschwerde auf dem Gebiet der Fremdenpolizei ausgeschlossen gegen die Erteilung oder Verweigerung von Bewilligungen, auf die das Bundesrecht keinen Anspruch einr�umt. Gem�ss Art. 4 des Bundesgesetzes �ber Aufenthalt und Niederlassung der Ausl�nder (ANAG; SR 142. 20) entscheidet die zust�ndige Beh�rde, im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften und der Vertr�ge mit dem Ausland, nach freiem Ermessen �ber die Bewilligung von Aufenthalt oder Niederlassung.
Damit besteht grunds�tzlich kein Anspruch auf Erteilung einer Bewilligung, es sei denn, der Ausl�nder oder seine in der Schweiz lebenden Angeh�rigen k�nnten sich hierf�r auf eine Sondernorm des Bundesrechts oder eines Staatsvertrags berufen (BGE 124 II 361 E. 1a S. 363 f., mit Hinweisen).
aa) Der Beschwerdef�hrer 5 verf�gt �ber die Niederlassungsbewilligung f�r die Schweiz; dessen ungeachtet kann sich sein Sohn, der Beschwerdef�hrer 4, nicht auf Art. 17 Abs. 2 ANAG berufen: Anspruch auf Einbezug in die Bewilligung eines niedergelassenen Elternteils hat ein (lediges) Kind unter 18 Jahren nur dann, wenn es mit diesem zusammen wohnt. Dies ist vorliegend nicht der Fall, steht D.________ doch unter der Obhut seiner Mutter, der Beschwerdef�hrerin 1, welche - nach eigenen Angaben - weder eine Heirat noch das Zusammenwohnen mit dem Beschwerdef�hrer 5 in Erw�gung zieht.
Der Umstand, dass sein Vater �ber eine Niederlassungsbewilligung verf�gt, er�ffnet D.________ immerhin die M�glichkeit, sich im fremdenpolizeilichen Verfahren auf Art. 8 EMRK zu berufen: Der Anspruch auf Schutz des Familienlebens, der durch diese Bestimmung garantiert wird, kann vom Ausl�nder angerufen werden, der nahe Verwandte mit einem gefestigten Anwesenheitsrecht in der Schweiz hat; wird ihm selber die Anwesenheit in der Schweiz untersagt, kann dies Art. 8 EMRK verletzen. Soweit eine famili�re Beziehung im beschriebenen Sinn tats�chlich gelebt wird und intakt ist, wird deshalb das der zust�ndigen Beh�rde durch Art. 4 ANAG grunds�tzlich einger�umte freie Ermessen beschr�nkt. Die Verweigerung der Bewilligung ist nur gerechtfertigt, wenn sich dies nach der gem�ss Art. 8 Ziff. 2 EMRK erforderlichen Abw�gung zwischen dem privaten Interesse an ihrer Erteilung und dem �ffentlichen Interesse an ihrer Verweigerung als verh�ltnism�ssig erweist. In solchen F�llen ist die Verwaltungsgerichtsbeschwerde des um die fremdenpolizeiliche Bewilligung nachsuchenden Ausl�nders oder seiner hier anwesenden Angeh�rigen zul�ssig (BGE 109 Ib 183 E. 2 S. 185 ff.; 124 II 361 E. 1b S. 364, mit weiteren Hinweisen), auch wenn die Beziehung eines Elternteils zum Kind betroffen ist, das nicht unter seiner elterlichen Gewalt oder seiner Obhut steht (BGE 120 Ib 1 E. 1d S. 3).
Erforderlich ist auch hier, dass die famili�re Beziehung intakt ist und tats�chlich gelebt wird. Auf die Verwaltungsgerichtsbeschwerde ist allerdings bereits einzutreten, wenn sich der Elternteil, dem nur ein Besuchsrecht zusteht, ernsthaft um einen angemessenen Kontakt bem�ht (BGE 120 Ib 1). Dies ist vorliegend der Fall: Der Beschwerdef�hrer 5 kommt nach der unbestrittenen Darstellung in der Beschwerdeschrift f�r den Unterhalt seines Sohnes auf und pflegt die Beziehung zu diesem regelm�ssig. Mithin sind die Beschwerdef�hrer 4 und 5 zur Verwaltungsgerichtsbeschwerde legitimiert.
bb) Die Beschwerdef�hrerin 1 kann sich ihrerseits auf keine Norm berufen, die ihr einen (direkten) Bewilligungsanspruch einr�umen w�rde. F�r sie stellt sich die Frage einer Bewilligung erst dann, wenn sich die Bewilligungsverweigerung im Falle des Beschwerdef�hrers 4, ihres Sohns D.________, als unverh�ltnism�ssig und konventionswidrig erweisen sollte. Ob unter diesen Umst�nden auch f�r sie von einem - mittelbaren - Bewilligungsanspruch im Sinne von Art. 100 Abs. 1 lit. b Ziff. 3 OG gesprochen werden kann, braucht vorliegend nicht entschieden zu werden. Gleiches gilt f�r die Beschwerdef�hrer 2 und 3, deren Anspruch sich allenfalls mittelbar vom Anspruch ihrer Mutter, der Beschwerdef�hrerin 1, ableiten w�rde.
2.- a) Der in Art. 8 Ziff. 1 EMRK garantierte Anspruch auf Achtung des Familienlebens gilt nicht absolut. Vielmehr ist nach Art. 8 Ziff. 2 EMRK ein Eingriff in das gesch�tzte Rechtsgut statthaft, soweit dieser gesetzlich vorgesehen ist und eine Massnahme darstellt, die in einer demokratischen Gesellschaft f�r die nationale Sicherheit, die �ffentliche Ruhe und Ordnung, das wirtschaftliche Wohl des Landes, die Verteidigung der Ordnung und zur Verhinderung von strafbaren Handlungen, zum Schutz der Gesellschaft und Moral sowie der Rechte und Freiheiten anderer notwendig ist. Die Konvention verlangt insofern eine Abw�gung zwischen den privaten Interessen an der Bewilligungserteilung und den �ffentlichen an deren Verweigerung, wobei diese in dem Sinne �berwiegen m�ssen, dass sich der Eingriff als "notwendig" erweist (BGE 122 II 1 E. 2 S. 6, mit Hinweisen). Dabei ist zu ber�cksichtigen, dass die Schweiz in Bezug auf Niederlassung und Aufenthalt von Ausl�ndern eine restriktive Politik betreibt, dies namentlich im Interesse eines ausgewogenen Verh�ltnisses zwischen schweizerischer und ausl�ndischer Wohnbev�lkerung, der Schaffung g�nstiger Rahmenbedingungen f�r die Eingliederung der in der Schweiz ans�ssigen Ausl�nder und der Verbesserung der Arbeitsmarktstruktur sowie einer m�glichst ausgeglichenen Besch�ftigung (vgl. Art. 16 ANAG sowie Art. 1 der Verordnung vom 6. Oktober 1986 �ber die Begrenzung der Zahl der Ausl�nder [BVO; SR 823. 21]).
Diese gesetzgeberischen Ziele sind im Lichte von Art. 8 Ziff. 2 EMRK legitim (vgl. BGE 120 Ib 1 E. 3b S. 4, 22 E. 4a S. 24 f.).
b) Der nicht sorgeberechtigte Elternteil kann die famili�re Beziehung zu seinen Kindern zum Vornherein nur in einem beschr�nkten Rahmen, n�mlich durch Aus�bung des ihm einger�umten Besuchsrechts, pflegen. Hierzu ist nicht unabdingbar, dass er dauernd im gleichen Land wie die Kinder lebt und dort �ber eine Aufenthaltsbewilligung verf�gt. Den Anforderungen von Art. 8 EMRK ist regelm�ssig bereits Gen�ge getan, wenn das Besuchsrecht im Rahmen von bewilligungsfreien Kurzaufenthalten vom Ausland her ausge�bt werden kann, wobei allenfalls dessen Modalit�ten entsprechend auszugestalten sind. Dem nicht sorgeberechtigten ausl�ndischen Elternteil eines Kindes, das �ber ein festes Anwesenheitsrecht in der Schweiz verf�gt, kommt (tadelloses Verhalten vorausgesetzt) nur - aber immerhin - dann ein Anspruch auf Aufenthaltsbewilligung zu, wenn zwischen ihm und seinem Kind in wirtschaftlicher und affektiver Hinsicht eine besonders enge Beziehung besteht, die sich zudem wegen der Distanz zwischen der Schweiz und dem Land, in dem der Ausl�nder leben m�sste, praktisch nicht aufrechterhalten liesse (vgl. BGE 120 Ib 1 E. 3c S. 5, 22 E. 4a/b S. 25 f.).
Etwas anders verh�lt es sich, wenn - wie vorliegend - nicht das Kind, sondern umgekehrt (allein) der besuchsberechtigte Elternteil �ber ein gefestigtes Anwesenheitsrecht in der Schweiz verf�gt. In einem solchen Fall ist zu ber�cksichtigen, dass das Kind unter der Obhut desjenigen Elternteils steht, der in der Schweiz kein selbst�ndiges Anwesenheitsrecht hat. Es ist damit regelm�ssig in die Familiengemeinschaft dieses Elternteils eingebunden und hat grunds�tzlich dessen Lebensschicksal zu teilen, ihm also gegebenenfalls ins Ausland zu folgen. Mit der Erteilung der Aufenthaltsbewilligung an das Kind w�rde bei einer solchen Ausgangslage in die engere famili�re Beziehung zum obhutsberechtigten Elternteil eingegriffen, es sei denn, auch diesem - und den allf�lligen weiteren Familienmitgliedern (Ehemann, Geschwister) - w�rde eine Aufenthaltsbewilligung erteilt, was jedoch in der Regel eine unverh�ltnism�ssige ausl�nderrechtliche Konsequenz w�re.
c) Dies ist auch vorliegend der Fall: Im Rahmen der vorzunehmenden Interessenabw�gung f�llt ins Gewicht, dass der Beschwerdef�hrer 4 nicht eine derart enge Beziehung zu seinem Vater hat, wie sie sich in der Regel im Rahmen einer Wohngemeinschaft entwickelt. Die Obhut �ber ihn steht allein der Mutter zu, was die Kontakte zum Vater auf das Besuchsrecht nach Art. 273 ZGB beschr�nkt. Dieses nimmt der Vater offenbar regelm�ssig wahr und kommt auch durch monatliche Beitr�ge von 550 Franken (zuz�glich Kinderzulagen) f�r den Unterhalt von D.________ auf. So hat sich, wie von den Beschwerdef�hrern glaubhaft geltend gemacht wird, eine gute Beziehung zwischen Vater und Sohn entwickelt; diese l�sst sich jedoch nach objektiven Kriterien nicht als aussergew�hnlich intensiv bezeichnen, sondern h�lt sich vielmehr in einem Rahmen, wie es f�r einen Vater �blich ist, der nicht mit der Mutter seines Kindes verheiratet war und nicht mit dieser zusammengelebt hat. D.________ ist andererseits heute erst drei Jahre alt und auf die Betreuung durch seine Mutter angewiesen, unter deren Obhut er steht. Damit h�tte die Anerkennung eines Anwesenheitsrechts f�r ihn nur dann einen Sinn, wenn auch die Beschwerdef�hrerin 1 in der Schweiz bleiben k�nnte. Das w�rde wiederum bedingen, dass - wie vorliegend beantragt - zugleich den beiden Geschwistern von D.________, den Beschwerdef�hrern 2 und 3, die ebenfalls auf Betreuung durch ihre Mutter angewiesen sind, die Anwesenheit in der Schweiz gestattet wird. Dies erscheint jedoch unverh�ltnism�ssig:
Es ist nicht gerechtfertigt, einzig zur erleichterten Aus�bung des Besuchsrechts, das dem Beschwerdef�hrer 5 gegen�ber D.________ zukommt, vier Personen eine Aufenthaltsbewilligung zu erteilen. Die Beschwerdef�hrer haben in Kauf zu nehmen, dass die Beziehung zwischen Vater und Sohn nur noch unter erschwerten Bedingungen gepflegt werden kann. Dies ist eine Konsequenz der von ihnen selber geschaffenen Umst�nde, schliessen die Eltern doch eine Heirat aus. Bei diesen Gegebenheiten hat D.________ der obhutsberechtigten Beschwerdef�hrerin 1, die in der Schweiz kein Anwesenheitsrecht hat, zusammen mit seinen Geschwistern ins Ausland zu folgen. Dass die Aus�bung des Besuchsrechts in der Demokratischen Republik Kongo g�nzlich unm�glich sei, machen die Beschwerdef�hrer zu Recht nicht geltend. Sie bringen lediglich vor, dem Beschwerdef�hrer 5 k�nnte es nicht zugemutet werden, mehrmals j�hrlich in die Demokratische Republik Kongo zu reisen. Zudem seien Ferienaufenthalte des Beschwerdef�hrers 4 in der Schweiz kein gleichwertiger Ersatz f�r das heute ausge�bte Besuchsrecht. Selbst wenn die Einw�nde der Beschwerdef�hrer sachlich zutreffen m�gen, kann dies am Gesagten nichts �ndern. Im �brigen verf�gt D.________ �ber die italienische Staatsb�rgerschaft, weshalb er allenfalls zusammen mit Mutter und Geschwistern nach Italien (dem Heimatland des Vaters) �bersiedeln k�nnte.
d) Mithin erweist sich die Verwaltungsgerichtsbeschwerde als unbegr�ndet. Die Vorinstanz hat sodann zu Recht erwogen, der bei ihr eingereichten Beschwerde h�tten die Erfolgsaussichten gefehlt, welche f�r die Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege erforderlich seien (vgl. unten). Die Beschwerde ist deshalb vollst�ndig abzuweisen, soweit auf sie eingetreten werden kann (vgl. E. 1a/bb).
4.- Da die Beschwerdef�hrer nicht ernsthaft mit einer Gutheissung ihrer Rechtsbegehren rechnen konnten, ist das Gesuch der Beschwerdef�hrer 1 - 4 um unentgeltliche Rechtspflege abzuweisen (Art. 152 OG). Die bundesgerichtlichen Kosten sind daher den Beschwerdef�hrern unter solidarischer Haftbarkeit aufzuerlegen (Art. 156 Abs. 1 OG). Bei der Bemessung der Gerichtsgeb�hr (Art. 153 Abs. 1 OG) kann ihrer finanziellen Lage Rechnung getragen werden (Art. 153a Abs. 1 OG).
3.- Die Gerichtsgeb�hr von Fr. 1'000.-- wird den Beschwerdef�hrern unter Solidarhaft auferlegt.
4.- Dieses Urteil wird den Beschwerdef�hrern, dem Regierungsrat und dem Verwaltungsgericht (2. Kammer) des Kantons Z�rich sowie dem Bundesamt f�r Ausl�nderfragen schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 100
 Art. 4
 Art. 17
 Art. 8
 Art. 8
 Art. 4
 Art. 8
 Art. 100
 Art. 8
 Art. 8
 Art. 16
 Art. 1
 Art. 8
 BGE 
 Art. 8
 BGE 
 Art. 273