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Timestamp: 2016-10-27 03:07:33+00:00

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4A_612/2014 (03.03.2015)
4A_612/2014 � � Urteil vom 3. M�rz 2015
Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich, II. Zivilkammer, vom 12. September 2014.
Am 27. Februar 2014 erhob C.________ (Kl�ger) beim Bezirksgericht Dietikon eine negative Feststellungsklage gegen die A.________ SA (Beklagte, Beschwerdef�hrerin) und beantragte, es sei festzustellen, dass er der Beklagten keinen Schadenersatz aus der angeblichen Veruntreuung des Personenwagens BMW X3, Stamm-Nr. xxx, schulde. Am 24. M�rz 2014 bewilligte ihm das Bezirksgericht die unentgeltliche Rechtspflege und bestellte Rechtsanwalt Dr. iur. B.________ (Beschwerdegegner) als unentgeltlichen Rechtsbeistand.
Am 26. M�rz 2014 ersuchte die Beklagte um Wiedererw�gung und Abweisung des Gesuchs um unentgeltliche Rechtspflege. Der Kl�ger sei zu verpflichten, als Sicherheit f�r die Parteientsch�digung Fr. 7'450.-- zu leisten.
Mit Beschluss vom 24. Juni 2014 trat das Bezirksgericht wegen Fehlens des Feststellungsinteresses auf die Klage nicht ein (Dispositivziffer 1). Es erwog, die Beklagte habe dem Kl�ger am 2. Dezember 2013 geschrieben, sie sei von einem Dritten f�r den Verlust des Fahrzeugs entsch�digt worden und habe eine allf�llige Forderung gegen den Kl�ger an diesen Dritten abgetreten. Aufgrund dieses Schreibens habe der Kl�ger keine Forderungsklage der Beklagten mehr bef�rchten m�ssen. Das Bezirksgericht entzog die bereits bewilligte unentgeltliche Rechtspflege gleichwohl nicht. Es begr�ndete dies damit, der Kl�ger habe zwar das Schreiben vom 2. Dezember 2013 gekannt und in seiner Klageschrift verschwiegen. Darin k�nne aber noch keine Konstruktion eines Sachverhalts zur Besserstellung der Erfolgsaussichten erkannt werden. Die Zweifel des Kl�gers an der Erkl�rung vom 2. Dezember 2013 erschienen in Verbindung mit der unklaren Parteirolle der Beklagten im Strafverfahren nachvollziehbar. Schliesslich verpflichtete das Bezirksgericht den Kl�ger, der Beklagten eine Parteientsch�digung von Fr. 1'600.-- zu bezahlen (Dispositivziffer 4).
Gegen diesen Beschluss erhob die Beklagte Beschwerde an das Obergericht des Kantons Z�rich und beantragte, in Ab�nderung von Dispositivziffer 4 seien die Parteikosten der Beklagten f�r die Stellungnahmen im Verfahren der Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege (einschliesslich Rechtsverbeist�ndung) in angemessener H�he dem Rechtsvertreter des Kl�gers aufzuerlegen. Mit Urteil vom 12. September 2014 wies das Obergericht die Beschwerde ab. Zur Begr�ndung ging es von Art. 108 ZPO aus, wonach unn�tige Prozesskosten vom Verursacher zu tragen sind. Die Klage sei zwar von Anfang an aussichtslos gewesen, aber doch nicht geradezu mutwillig oder querulatorisch. Die Aussichtslosigkeit der Klage gen�ge nicht, um dem Rechtsvertreter des Kl�gers die Prozesskosten aufzuerlegen. Daran �ndere auch die Behauptung der Beklagten nichts, der Kl�ger sei finanziell nicht leistungsf�hig. Denn Art. 108 ZPO wolle dem Verursacherprinzip zum Durchbruch verhelfen und nicht die obsiegende Partei vom Inkassorisiko f�r die Parteientsch�digung befreien.
Die Beklagte beantragt dem Bundesgericht mit Beschwerde in Zivilsachen sowie subsidi�rer Verfassungsbeschwerde, in Aufhebung des Urteils des Obergerichts vom 12. September 2014 und Ab�nderung von Dispositivziffer 4 des Beschlusses des Bezirksgerichts Dietikon vom 24. Juni 2014 seien die Parteikosten des erstinstanzlichen Verfahrens in der H�he von Fr. 1'600.-- dem Rechtsvertreter des Kl�gers aufzuerlegen. Eventualiter sei die Sache zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
Der Beschwerdegegner beantragt, auf die Beschwerde nicht einzutreten, eventualiter sei sie abzuweisen, und der Entscheid der Vorinstanz zu best�tigen. Die Vorinstanz verzichtete auf eine Vernehmlassung. Der Kl�ger als weiterer Verfahrensbeteiligter reichte keine Vernehmlassung ein.
Das Bundesgericht pr�ft von Amtes wegen und mit freier Kognition, ob ein Rechtsmittel zul�ssig ist (BGE 139 III 133 E. 1; 136 II 101 E. 1; 135 III 329 E. 1; je mit Hinweisen).
1.1.�Angefochten ist der Entscheid einer letzten kantonalen Instanz (Art. 75 Abs. 1 BGG) �ber eine Beschwerde betreffend die Auferlegung der Parteientsch�digung im erstinstanzlichen Verfahren �ber eine negative Feststellungsklage, auf die nicht eingetreten wurde. Der Nichteintretensentscheid hat das Verfahren gem�ss Art. 90 BGG beendet. Gegen einen solchen Entscheid ist die Beschwerde in Zivilsachen zul�ssig, wenn der Streitwert mindestens Fr. 30'000.-- betr�gt (Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG). Der Streitwert bestimmt sich bei einem Endentscheid nach den Begehren, die vor der Vorinstanz strittig geblieben sind (Art. 51 Abs. 1 lit. a BGG; BGE 140 III 391 E. 1.3; 137 III 47 E. 1.2). War schon im vorinstanzlichen Verfahren nur die Bemessung der Parteientsch�digung strittig, bestimmt sich der f�r die Zul�ssigkeit der Beschwerde in Zivilsachen massgebliche Streitwert einzig nach der H�he der damals geforderten Mehrentsch�digung, nicht nach dem Streitwert in der Hauptsache (Urteile 4A_467/2014 vom 21. Oktober 2014 E. 1.2; 4A_691/2012 vom 17. Januar 2013 E. 1.1).
Gegenstand des vorinstanzlichen Verfahrens war nicht mehr die negative Feststellungsklage, sondern einzig die Auferlegung der Parteientsch�digung von Fr. 1'600.-- an den Beschwerdegegner als Rechtsvertreter des Kl�gers. Der in Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG geforderte Mindeststreitwert ist demnach offensichtlich nicht erreicht.
1.2.�Erreicht der Streitwert den massgebenden Betrag nicht, ist die Beschwerde in Zivilsachen dennoch zul�ssig, wenn sich eine Rechtsfrage von grunds�tzlicher Bedeutung stellt (Art. 74 Abs. 2 lit. a BGG). Dieser Begriff ist sehr restriktiv auszulegen (BGE 133 III 493 E. 1.1). Soweit es bei der aufgeworfenen Frage lediglich um die Anwendung von Grunds�tzen der Rechtsprechung auf einen konkreten Fall geht, handelt es sich nicht um eine Rechtsfrage von grunds�tzlicher Bedeutung (BGE 140 III 501 E. 1.3; 135 III 1 E. 1.3 S. 4, 397 E. 1.2 S. 399; 134 III 115 E. 1.2 S. 117; je mit Hinweisen). Die Voraussetzung von Art. 74 Abs. 2 lit. a BGG ist hingegen erf�llt, wenn ein allgemeines und dringendes Interesse besteht, dass eine umstrittene Frage h�chstrichterlich gekl�rt wird, um eine einheitliche Anwendung und Auslegung des Bundesrechts herbeizuf�hren und damit eine erhebliche Rechtsunsicherheit auszur�umen (BGE 140 III 391 E. 1.3; 139 III 209 E. 1.2 S. 210; 138 I 232 E. 2.3 S. 236; 135 III 1 E. 1.3 S. 4). Die Frage muss von allgemeiner Tragweite sein (BGE 134 III 267 E. 1.2). Eine neue Rechtsfrage kann vom Bundesgericht beurteilt werden, wenn dessen Entscheid f�r die Praxis wegleitend sein kann, namentlich, wenn von unteren Instanzen viele gleichartige F�lle zu beurteilen sein werden (BGE 140 III 501 E. 1.3; 135 III 1 E. 1.3 S. 4).
Ist eine Beschwerde nur unter der Voraussetzung zul�ssig, dass sich eine Rechtsfrage von grunds�tzlicher Bedeutung stellt, hat die Beschwerdef�hrerin in der Beschwerdeschrift auszuf�hren, warum diese Voraussetzung erf�llt ist (Art. 42 Abs. 2 Satz 2 BGG), ansonsten die Beschwerde in Zivilsachen unzul�ssig ist (BGE 140 III 501 E. 1.3).
1.3.�Die Beschwerdef�hrerin macht geltend, es stelle sich die grunds�tzliche Frage, ob Kosten in Anwendung von Art. 108 ZPO dem Rechtsvertreter als Verursacher auferlegt werden k�nnen, wenn dieser eine klar unzul�ssige negative Feststellungsklage eingereicht habe. Dabei sei der Massstab der anwaltlichen Sorgfalt festzulegen.
Das Bundesgericht hat zur analogen Bestimmung von Art. 66 Abs. 3 (und Art. 68 Abs. 4) BGG schon mehrmals angenommen, dass unn�tig verursachte Prozesskosten unter bestimmten Voraussetzungen ausnahmsweise auch dem Rechtsvertreter einer Partei auferlegt werden k�nnen (Urteile 2C_1228/2013 vom 3. Januar 2014 E. 5.2; 2C_1038/2013 vom 7. November 2013 E. 2.3; 2C_223/2010 vom 19. November 2010 E. 4.1; 2C_744/2009 vom 4. M�rz 2010 E. 5, je mit Hinweisen; vgl. zur Vorg�ngernorm von Art. 156 Abs. 6 OG: BGE 129 IV 206 E. 2 S. 207 f. mit Hinweisen). Dass grunds�tzlich auch der Rechtsvertreter einer Partei als Verursacher unn�tiger Prozesskosten im Sinne von Art. 108 ZPO in Betracht kommt, wird in der Lehre bejaht (David Jenny, in: Kommentar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung [ZPO], Sutter-Somm und andere [Hrsg.], 2. Aufl. 2013, N. 7 zu Art. 108 ZPO; Hans Schmid, in: Kurzkommentar ZPO, Oberhammer und andere [Hrsg.], 2. Aufl. 2014, N. 5 zu Art. 108 ZPO; s. auch Martin H. Sterchi, in: Berner Kommentar, Schweizerische Zivilprozessordnung, 2012, N. 2 zu Art. 108 ZPO; kritisch jedoch Denis Tappy, in: Code de proc�dure civile comment�, 2011, N. 16 zu Art. 108 ZPO) und findet auch im Wortlaut der franz�sischen Fassung von Art. 108 ZPO R�ckhalt, die von "la personne" und nicht "la partie" spricht und damit auch Drittpersonen einschliesst. Die Vorinstanz hat denn auch nicht ausgeschlossen, dass gest�tzt auf Art. 108 ZPO eine Auflage von Prozesskosten an den Rechtsvertreter einer Partei grunds�tzlich m�glich w�re, hat dies aber im konkreten Fall in W�rdigung der Sachlage abgelehnt. Nachdem die Vorinstanz ihrem Entscheid die Annahme des erw�hnten Grundsatzes zugrunde gelegt hat, braucht diese Frage nicht vertieft zu werden. Vielmehr geht es lediglich um einen blossen Anwendungsfall eines von der Vorinstanz im Einklang mit der Beschwerdef�hrerin bejahten Grundsatzes. Es ist somit nicht dargetan, dass eine Rechtsfrage von grunds�tzlicher Bedeutung zu entscheiden ist.
1.4.�Da sich keine Rechtsfrage von grunds�tzlicher Bedeutung im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. a BGG stellt, ist die Beschwerde in Zivilsachen auch unter diesem Aspekt unzul�ssig und es ist nicht darauf einzutreten.
Demnach ist die Beschwerde als subsidi�re Verfassungsbeschwerde zu behandeln (Art. 113 BGG).
2.1.�Die Legitimation zur subsidi�ren Verfassungsbeschwerde setzt ein rechtlich gesch�tztes Interesse an der Aufhebung oder �nderung des angefochtenen Entscheids voraus (Art. 115 lit. b BGG). Die massgeblichen rechtlich gesch�tzten Interessen k�nnen entweder durch kantonales oder eidgen�ssisches Gesetzesrecht oder aber unmittelbar durch ein angerufenes spezielles Grundrecht gesch�tzt sein, sofern die Interessen auf dem Gebiet liegen, das die betreffende Verfassungsbestimmung beschl�gt (BGE 136 I 229 E. 3.2; 133 I 185 E. 4). Das Willk�rverbot (Art. 9 BV) verschafft f�r sich allein kein rechtlich gesch�tztes Interesse (BGE 136 I 229 E. 3.2); zur Willk�rr�ge ist eine Partei nur legitimiert, wenn sie sich auf eine gesetzliche Norm berufen kann, die ihr im Bereich der betroffenen und angeblich verletzten Interessen einen Rechtsanspruch einr�umt oder zumindest den Schutz ihrer Interessen bezweckt (BGE 137 II 305 E. 2; 133 I 185 E. 5 und 6.; je mit Hinweisen). Trotz fehlender Legitimation in der Sache kann der Betroffene hingegen die Verletzung verfahrensrechtlicher Vorschriften r�gen, deren Missachtung einer formellen Rechtsverweigerung gleichkommt (sog. "Star-Praxis"; BGE 137 II 305 E. 2; 135 II 430 E. 3.2 S. 436 f.).
2.2.�Die Beschwerdef�hrerin beruft sich auf Art. 108 ZPO und macht eine unrichtige bzw. willk�rliche Anwendung dieser Norm geltend. Art. 108 ZPO bezweckt indessen nicht den Schutz der obsiegenden Partei vor dem Inkassorisiko, wenn ihr zulasten der bed�rftigen Gegenpartei eine Parteientsch�digung zugesprochen wurde. Vielmehr will diese Norm - wie schon die Vorinstanz zutreffend festhielt - das Verursacherprinzip durchsetzen. Die Beschwerdef�hrerin verf�gt damit gest�tzt auf Art. 108 ZPO �ber kein rechtlich gesch�tztes Interesse an der beantragten �nderung des angefochtenen Entscheids.
Ohnehin verm�chte sie nicht aufzuzeigen, dass die Vorinstanz geradezu unhaltbar entschieden hat, indem sie eine mutwillige oder querulatorische Prozessf�hrung (vgl. dazu BGE 128 V 323 E. 1b) verneinte. Insbesondere gelingt es ihr nicht, die ausschlaggebende Erw�gung der Vorinstanz umzustossen, wonach sich die Kritik der Beschwerdef�hrerin am Verhalten des Beschwerdegegners und Rechtsvertreters des Kl�gers im Vorwurf der Aussichtslosigkeit der Feststellungsklage ersch�pft habe, indem sie ihre Ausf�hrungen in der Beschwerde an die Vorinstanz wiedergibt. Denn auch aus diesen Ausf�hrungen ergibt sich nicht zwingend, dass die Beschwerdef�hrerin der Vorinstanz eine leichtsinnige oder mutwillige Prozessf�hrung durch den Beschwerdegegner und Rechtsvertreter des Kl�gers aufgezeigt h�tte bzw. dass es geradezu willk�rlich w�re, wenn die Vorinstanz aus diesen Ausf�hrungen nicht auf Mutwilligkeit oder krasse Fehlerhaftigkeit schloss.
2.3.�Die Beschwerdef�hrerin r�gt sodann eine Verletzung ihres Anspruchs auf rechtliches Geh�r (Art. 29 Abs. 2 BV). Hierzu ist sie legitimiert (vgl. Erw�gung 2.1 in fine).
Die Beschwerdef�hrerin beanstandet eine Verletzung der Begr�ndungspflicht, weil die Vorinstanz angeblich nicht zur Kenntnis genommen habe, dass sie in Rz. 16 der Beschwerde vor der Vorinstanz ausgef�hrt habe, es sei "nicht recht nachvollziehbar", weshalb die erste Instanz die Klageaussichten nicht als "mutwillig konstruiert" angesehen habe. Sodann sei die Vorinstanz mit keinem Wort darauf eingegangen, dass sie auch ausgef�hrt habe, die Klage sei unzul�ssig gewesen, weil bereits in der Klageschrift selbst eine anderweitige Rechtsh�ngigkeit des Streitgegenstandes behauptet worden sei.
Damit wird keine Geh�rsverletzung aufgezeigt: Aus dem Anspruch auf rechtliches Geh�r (Art. 29 Abs. 2 BV) folgt unter anderem die grunds�tzliche Pflicht der Beh�rden, ihren Entscheid zu begr�nden. Die Begr�ndung muss so abgefasst sein, dass der Betroffene den Entscheid gegebenenfalls sachgerecht anfechten kann. Die Begr�ndung muss kurz die wesentlichen �berlegungen nennen, von denen sich das Gericht hat leiten lassen und auf die sich sein Entscheid st�tzt. Nicht erforderlich ist hingegen, dass sich der Entscheid mit allen Parteistandpunkten einl�sslich auseinander setzt und jedes einzelne Vorbringen ausdr�cklich widerlegt (BGE 139 V 496 E. 5.1; 138 I 232 E. 5.1; 137 II 266 E. 3.2 S. 270).
Diesen Anforderungen wird der angefochtene Entscheid gerecht, nennt er doch die wesentlichen �berlegungen, aus denen die Vorinstanz die Beschwerde abwies. Wenn die Vorinstanz - entgegen der hier vertretenen Ansicht der Beschwerdef�hrerin - deren Ausf�hrungen in der Beschwerde dahingehend verstand, dass sie die Aussichtslosigkeit der Klage moniere, daraus aber nicht auf Mutwilligkeit schloss, so betrifft dies die inhaltliche W�rdigung der Vorbringen der Beschwerdef�hrerin, stellt aber keine Verletzung des rechtlichen Geh�rs dar. Die diesbez�gliche R�ge erweist sich als unbegr�ndet.
Die subsidi�re Verfassungsbeschwerde ist demnach abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist.
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend wird die Beschwerdef�hrerin kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG). Sie hat dem Beschwerdegegner f�r das bundesgerichtliche Verfahren eine Parteientsch�digung auszurichten (Art. 68 Abs. 2 BGG). Dem Kl�ger ist keine Parteientsch�digung zuzusprechen (Art. 68 Abs. 1 BGG).
Dieses Urteil wird den Parteien, C.________ und dem Obergericht des Kantons Z�rich, II. Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 108
 Art. 108
 Art. 90
 BGE 
 Art. 74
 Art. 74
 Art. 108
 Art. 66
 Art. 68
 Art. 156
 BGE 
 Art. 108
 Art. 108
 Art. 108
 Art. 108
 Art. 108
 Art. 108
 Art. 108
 Art. 74
 BGE 
 Art. 108
 Art. 108
 Art. 108
 BGE 
in fine