Source: https://www.controllerspielwiese.de/jbws/agb.html
Timestamp: 2018-05-25 16:33:02+00:00

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Allgemeine Geschäftsbedingungen der Joachim Becker WebSolutions
Alle Verträge werden mit der Firma Joachim Becker WebSolutions, Inhaber Herr Joachim Becker, Odenwaldstr. 26, D-63743 Aschaffenburg geschlossen. Für alle Verträge, Lieferungen und Leistungen gelten diese nachstehenden Bedingungen. Änderungen oder anderweitige Vereinbarungen bedürfen der Textform.
Die in unseren Angeboten, Katalogen, Preislisten etc. genannten Preise sind unverbindlich und freibleibend. Wir halten uns bei Angeboten 14 Tage an die genannten Preise gebunden, sofern kein Irrtum unsererseits vorliegt und sich unsere Einkaufskonditionen nicht geändert haben. Für Kataloge und/oder Preislisten gilt die jeweils aufgedruckte Gültigkeitsdauer, bis zur Erscheinung eines neuen Kataloges bzw. einer neuen Preisliste. Preise im Internet sind freibleibend und unverbindlich, Änderungen und Irrtum sind auch hier vorbehalten. Alle Preise verstehen sich sofern nicht anders vermerkt, in Euro zzgl. der jeweils gültigen gesetzlichen MwSt.
Wir berechnen keine Mindermengenzuschläge, jedoch berechnen wir, sofern nicht anders vereinbart, bei einem Warenauftragswert von unter 10,- EUR brutto eine Verpackungs- & Versandkostenpauschale von 4,95 EUR. Lieferfristen oder Liefertermine, die für uns verbindlich sein sollen, bedürfen hierfür unserer schriftlichen Bestätigung. Wir übergeben die Bestellung in der Regel innerhalb 10 Tagen nach Auftragseingang dem Versandunternehmen sofern alle Artikel ab Lager vorrätig sind. Wir sind bemüht alle Aufträge schnellstmöglich, in der Regel aber spätestens binnen 14 Tagen auszuliefern. Wir sind zu Teillieferungen jederzeit berechtigt. Der Käufer ist aufgrund von Lieferverzögerungen seitens des Verkäufers nicht zum Rücktritt des geschlossenen Kaufvertrages berechtigt. Erst nach einer vom Käufer zu setzenden 6 wöchigen Nachfrist kann dieser vom Vertrag zurücktreten. Spezielle Versandwünsche des Käufers werden ihm im vollen tatsächlichen Umfang in Rechnung gestellt.
Der Versand von Ware erfolgt auf Gefahr des Käufers. Dies gilt auch für frachtfreie Lieferungen und Lieferungen über unsere Mitarbeiter. Die versandte Ware wird im Regelfall von uns nicht versichert. Wünscht der Käufer eine Transportversicherung, so muß er dies bei Auftragserteilung schriftlich mitteilen. Die Kosten für eine Transportversicherung werden dem Kunden in Rechnung gestellt.
Die Gewährleistungsfrist für unsere Produkte beträgt 12 Monate. Wir behalten uns im Reklamationsfall das Recht der Wahl zwischen Ersatzlieferung oder Rückerstattung des Kaufpreises vor. Ein Anspruch des Käufers auf Ersatzlieferung besteht nicht. Der Kunde hat sich im Falle von Rücksendungen an die jeweiligen Vorgehensweisen zu halten, die er dem mitgesendeten Informationsblatt "Rücksendungen" entnehmen kann. Weiterhin kann sich der Kunde zur Abwicklung direkt mit uns in Verbindung setzten. Der Kaufpreis der Ware wird erstattet, sofern diese unbenutzt und in einwandfreiem Zustand ist. Der Käufer muß uns den Mangel unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 8 Tagen nach Bekanntwerden mitteilen. Für die Berechnung der Reklamation sind alleine die bei uns festgestellten Mengen maßgeblich. Die Gewährleistung gilt nicht für vom Käufer zu vertretende Defekte, insbesondere durch Fehler bei der Anwendung unserer Produkte. Eine Haftung für normale Abnutzung ist in jedem Fall ausgeschlossen. Wir haften nicht für normalen Verschleiß und nicht für Folgeschäden, wie z.B. entgangene Gewinne, höhere Personalkosten u.ä. bedingt durch einen Ausfall der Produkte.
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Unsere Rechnungen sind, wenn nicht anders angegeben, innerhalb von 10 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzüge zahlbar. Unberechtigte Skontoabzüge werden nachgefordert/zurückgefordert. Wir behalten uns das Recht der Nichtlieferung vor, sofern von einem Käufer noch Rechnungen ausstehen, welche älter als 21 Tage sind. Bei Überschreitung des Fälligkeitsdatums sind wir berechtigt, von dem Zeitpunkt an Verzugszinsen in Höhe von 6 % p.a. zu berechnen. Für Mahnungen, welche unmittelbar nach Überschreitung des Zahlungsziels erfolgen, berechnen wir Mahngebühren von jeweils 5,- EUR. Sollte eine Lastschrift vom Kunden unberechtigt zurückgewiesen werden oder aufgrund einer falschen Bankverbindungsangabe der Kunden nicht eingelöst werden, so müssen wir dem Kunden in diesem Fall die uns entstandenen Mehrkosten in Rechnung stellen. Rechnungen werden ausschließlich per E-Mail versandt. Für postalisch erbetene Rechnungen berechnen wir pauschal 1,- EUR zzgl. MwSt.
§6 Rückgaberecht für Privatkunden
Sofern Sie bei uns als Privatkunde geführt werden, haben Sie ein Recht bei uns gekaufte Produkte ohne Angabe von Gründen innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum an uns zurück zusenden. Wir erstatten Ihnen, sofern alle Artikel original verpackt sind und Sie keinerlei Gebrauchsspuren aufweisen, den vollen Warenwert zurück. Bitte beachten Sie die jeweiligen Bestimmungen des Informationsblattes "Rücksendungen" sowie Punkt 4.
§7 Schadensersatzansprüche
Schadensersatzansprüche gegen den Verkäufer, seinen Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen gleich aus welchem Rechtsgrund - auch für alle Folgeschäden - sind ausgeschlossen, soweit sie nicht wegen grober Fahrlässigkeit bzw. Vorsatz entstanden sind. Soweit Schadensersatzansprüche entstehen verjähren diese binnen eines halben Jahres.
§8 Schutzrechte und Entwürfe
Wir übernehmen keine Verantwortung dafür, dass von uns hergestellte oder vertriebene Entwürfe fremde Schutzrechte verletzen und/oder als Verstöße gegen Wettbewerbsvorschriften angesehen werden. Für Verletzungen fremder Schutzrechte und Verstöße gegen Wettbewerbsvorschriften, die sich bei vertragsgemäßer Erfüllung der Lieferung und Leistungen durch uns und/oder bei der Verwendung unserer Lieferungen und Leistungen durch den Käufer ergeben, haftet allein der Käufer. Der Käufer verpflichtet sich, uns einer Inanspruchnahme infolge solcher Verletzungen und Verstöße freizustellen und und den sich etwa daraus ergebenden Schaden zu ersetzen.
§9 Erfüllungsort & Gerichtsstand
Der Erfüllungsort ist Aschaffenburg. Der Gerichtsstand für sämtliche gegenwärtige und zukünftigen Ansprüche aus Geschäftsbeziehungen mit Vollkaufleuten ist ausschließlich das Amtsgericht Aschaffenburg.
Im Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes sind wir berechtigt, die im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung erhaltenen Daten über den Käufer zu verarbeiten, zu speichern und auszuwerten. Die Verwertung einzelner Kundendaten für interne Werbezwecke kann auf Kundenwunsch ausgeschlossen werden.
§11 Gültigkeitsbereich
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Grundlage jedes Auftrages den wir ausführen. Sie werden spätestens mit der Warenannahme durch den Käufer akzeptiert und gelten auch ohne erneuten Hinweis für alle weiteren Geschäftsbeziehungen. Abweichungen jeglicher Art sind nur gültig, wenn diese schriftlich von uns bestätigt werden.
§12 Schufa
Der Käufer willig ein, das der Verkäufer Daten aus dem Datenbestand der Schufa zum Zwecke der Prüfung der Kreditwürdigkeit einholt und an zentraler Stelle im Unternehmen speichert und diese Daten nur für geschäftliche Zwecke unter Einhaltung des Datenschutzes nutzt.
§13 Schlußklausel
Joachim Becker WebSolutions
Inh. Joachim Becker

References: §6

§7

§8

§9

§11

§12

§13