Source: https://www.rodalben.de/vg_rodalben/Aktuelles/17.%20Sitzung%20des%20Gemeinderates%20M%C3%BCnchweiler/
Timestamp: 2018-05-24 17:39:57+00:00

Document:
17. Sitzung des Gemeinderates Münchweiler | Verbandsgemeinde Rodalben
17. Sitzung des Gemeinderates Münchweiler
17. Sitzung des Gemeinderates Münchweiler
Die 17. Sitzung des Gemeinderates Münchweiler findet am Donnerstag, den 24.05.2018 im Sitzungssaal im Rathaus Münchweiler statt.
2 Information über die Verteilung der Gewerbe- und Grundsteuereinnahmen im Zweckverband Gräfensteiner Park - Antrag der SPD-Fraktion
3 Haushaltswirtschaft der Gemeinde Münchweiler; Feststel­lung des geprüften Jahresabschlusses 2011
4 Haushaltswirtschaft der Gemeinde Münchweiler; Entlas­tung des Bürgermeisters und der Beigeordneten für das Jahr 2011
5 Haushaltswirtschaft der Gemeinde Münchweiler; Feststel­lung des geprüften Jahresabschlusses 2012
6 Haushaltswirtschaft der Gemeinde Münchweiler; Entlas­tung des Bürgermeisters und der Beigeordneten für das Jahr 2012
7 Haushaltswirtschaft der Gemeinde Münchweiler; Feststel­lung des geprüften Jahresabschlusses 2013
8 Haushaltswirtschaft der Gemeinde Münchweiler; Entlas­tung des Bürgermeisters und der Beigeordneten für das Jahr 2013
9 Wahl der Schöffen für die Jahre 2019 bis 2023
10 Vollzug des BauGB; Einvernehmen der Gemeinde gem. § 36 i. V. m. § 34 BauGB zur Nutzungsänderung Kinderta­gesstätte sowie Pfarrheim und Bücherei, in der Schulstraße (Flurstück Nr. 214/1)
11 Vollzug des BauGB; Einvernehmen der Gemeinde zum Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebau­ungsplanes 'Am Stockland' gem. § 36 i. V. m. § 31 BauGB
12 Vollzug des BauGB; Einvernehmen der Gemeinde gem. § 36 i. V. m. § 31 BauGB zum Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes 'Gräfensteiner Park, Teilgebiet Wohnen und Gewerbe' für den Bereich des Flurstücks Nr. 2300/244
13 Vollzug des BauGB; Einvernehmen der Gemeinde gem. § 36 i. V. m. §§ 31 und 34 BauGB zur Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes 'Unten am Herdpfad, im Hinteren Feld' für die Flurstücke Nr. 2716 und 2717
14 Vollzug des BauGB; Einvernehmen der Gemeinde zum Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebau­ungsplanes 'Unten am Herdpfad, im Hinteren Feld' für das Flurstück Nr. 2613/3 gem. § 36 i. V. m. § 31 BauGB
15 Vollzug des BauGB; Einvernehmen der Gemeinde gem. § 36 i. V. m. § 34 BauGB zum Anbau eines Carports mit Terrasse an das ehem. Pfarrhaus in der Kirchgasse
16 Vollzug des BauGB; Bebauungsplan 'Am Stock­land', 8. Teiländerung im vereinfachten Verfah­ren für den Bereich der Flurstücke Pl.-Nr. 1384/5, 1378/88 und 1378/89 der Gemarkung Münchweiler/Rodalb
a) Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 i. V. m. § 13 a BauGB
b) Anerkennung des Vorentwurfs
c) Auslegungsbeschluss gem. § 3 Abs. 2 BauGB
d) Übertragung der Verfahrensschritte nach § 4 (Beteili­gung der Behörden) an einen Dritten gem. § 4b BauGB zur Beschleunigung des Bauleitverfahrens
e) Antrag auf Berichtigung des Flächen-nutzungsplanes der Verbandsgemeinde Rodalben
17 Neufassung der Friedhofssatzung und Friedhofsgebüh­rensatzung
18 Neuanlage von Wiesengrabfeldern auf dem 'Alten Fried­hof'
19 Erweiterung des Kindergartens Max + Moritz; Beschluss über die Baueingabeplanung
20 Annahme von Spenden nach der Gemeindeordnung (GemO)
- Sachspende für den Friedhof
21 Ausweisung von Wohnmobilstellplätzen an der Rotenstein­halle
Münchweiler, 14.05.2018
6. Änderung Bebauungsplan Ringelsberg, Leimen
11. Sitzung des Haupt-, Finanz- und Petitionsausschusses der Verbandsgemeinde Rodalben
Sitzung des Verbandsgemeinderates Rodalben
Rodalber Autofrühling und Grünesputschetour - Verkehrsbeschränkungen

References: § 36
 § 34
 § 36
 § 31
 § 36
 § 31
 § 36
 § 36
 § 31
 § 36
 § 34
 § 2
 § 13
 § 3
 § 4
 § 4