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Timestamp: 2017-07-26 08:37:19+00:00

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RSV Aktuell › RechtsschutzversicherungInfo
Liquidität für Unternehmen ohne Kredit
RSV AktuellAktuelle Informationen und aktuelles Geschehen rund um die Rechtsschutzversicherung.
Überzahlungen der Rechtsschutzversicherung – und die Verjährung Publiziert 23. September 2016 | Von Praetor RechtsPortale Die Rechtsschutzversicherung kann sowohl gemäß den §§ 675 Abs. 1, 667 BGB als auch über § 812 Abs. 1 Satz 2 Alt. 1 BGB jeweils in Verbindung mit § 17 Abs. 8 Satz 1 ARB 2000 von dem von ihrem… Weiterlesen →
Veröffentlicht unter RSV Aktuell | Verschlagwortet mit Rechtsanwaltsvergütung, Treuwidrigkeit, Verjährung, Verjährungseinrede, Vorschussrechnung Kündigung wegen Verdächtigungen Publiziert 18. April 2016 | Von Praetor RechtsPortale Die Voraussetzungen für eine wirksame Verdachtskündigung sind dann gegeben, wenn dringende, auf objektiven Tatsachen beruhende schwerwiegende Verdachtsmomente vorliegen. Darüber hinaus muss das Vertrauen bei einem verständigen und gerecht abwägenden Arbeitgeber derart zerstört sein, dass durch die Verdachtsmomente die Fortsetzung des… Weiterlesen →
Veröffentlicht unter RSV Aktuell Die zugesagte Abwehrdeckung Publiziert 22. März 2016 | Von Praetor RechtsPortale Sagt der Versicherer Abwehrdeckung zu, treten deren Rechtsfolgen ein, ohne dass der Versicherer diese ausdrücklich anzugeben hat.
Die Kommentarliteratur geht davon aus, dass § 128 VVG (entspricht § 158n VVG a.F.) richtlinienkonform ist; der Begriff „Streitfall“ in Art. 6 der… Weiterlesen →
Veröffentlicht unter RSV Aktuell | Verschlagwortet mit Abwehrdeckung Rechtsschutzversicherung – nur mit Zwangsmediation Publiziert 12. März 2016 | Von Praetor RechtsPortale In einer Rechtsschutzversicherung kann wirksam vereinbart werden, dass für die außergerichtliche Wahrnehmung der Interessen des Versicherungsnehmers in einzelnen Leistungsarten nur die Kosten eines von der Versicherungsgesellschaft ausgewählten Mediators übernommen werden, und/oder für die gerichtliche Wahrnehmung der Interessen des Versicherungsnehmers die… Weiterlesen →
Veröffentlicht unter RSV Aktuell | Verschlagwortet mit Mediation, Rechtsschutzversicherung Rechtsschutzverischerung – und die anwaltliche Gebührenklage Publiziert 8. Dezember 2015 | Von Praetor RechtsPortale Der Rechtsschutzversicherer ist verpflichtet, im Versicherungsfall den Versicherungsnehmer von Gebührenansprüchen seiner Anwälte freizustellen. Dies folgt aus § 2 Abs. 1 a, Abs. 2 ARB 75, der bestimmt, dass der Versicherer die gesetzliche Vergütung eines für den Versicherungsnehmer tätigen Rechtsanwalts trägt.… Weiterlesen →
Veröffentlicht unter RSV Aktuell | Verschlagwortet mit Gebührenprozess, Rechtsanwaltsgebühr, Rechtsschutzversicherung Deckungszusage – und die Höhe der Anwaltsrechnung Publiziert 1. Dezember 2015 | Von Praetor RechtsPortale § 158n Satz 3 VVG a.F. hindert den Deckungsschutz gewährenden Versicherer nicht, eine Gebührenforderung des Anwalts mit der Begründung abzuwehren, es handele sich um unnötige Kosten.
§ 158n VVG a.F. erfasst nur den Fall, dass der Versicherer Deckungsschutz für eine… Weiterlesen →
Veröffentlicht unter RSV Aktuell | Verschlagwortet mit Rechtsanwaltsvergütung, Rechtsschutzversicherung Aufrechnung und Vorvertraglichkeit Publiziert 23. März 2015 | Von Praetor RechtsPortale Erhebt der Versicherungsnehmer einer Rechtsschutzversicherung einen Anspruch gegen einen Dritten, ist für die Festlegung der den Versicherungsfall kennzeichnenden Pflichtverletzung allein der Tatsachenvortrag entscheidend, mit dem der Versicherungsnehmer den Verstoß seines Anspruchsgegners begründet.
Verfolgt der Versicherungsnehmer einen Anspruch auf Krankenversicherungsleistungen, die… Weiterlesen →
Veröffentlicht unter RSV Aktuell | Verschlagwortet mit Nachvertraglichkeit, Rechtsschutzversicherung, Versicherungsfall, Vorvertraglichkeit Pflichtenverstoß eines Dritten – und die Frage der Nachvertraglichkeit Publiziert 2. Dezember 2014 | Von Praetor RechtsPortale Die Bestimmung in § 14 (3) ARB 75, wonach der Versicherungsfall bereits als eingetreten gilt, wenn ein Dritter begonnen hat oder begonnen haben soll, gegen Rechtspflichten oder Rechtsvorschriften zu verstoßen, und bei mehreren Verstößen der erste adäquatursächliche maßgeblich sein soll,… Weiterlesen →
Veröffentlicht unter RSV Aktuell Der Rechtsschutzfall beim Schadensersatzrechtsschutz Publiziert 21. Mai 2014 | Von Praetor RechtsPortale Das den Eintritt des Rechtsschutzfalles bestimmende schädigende Verhalten muss beim Schadensersatzrechtsschutz ebenso wie beim verstoßabhängigen Rechtsschutz nach dem Tatsachenvortrag des Versicherungsnehmers ihm gegenüber begangen sein. Ohne diesen Bezug fehlt es an der Eignung, einen Versicherungsfall auszulösen.
Die von § 4… Weiterlesen →
Veröffentlicht unter RSV Aktuell | Verschlagwortet mit Schadensersatzrechtsschutz, Versicherungsfall 1
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References: § 812
 § 17
 § 128
 § 158
 Art. 6
 § 2
 § 158

§ 158
 § 14
 § 4