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Timestamp: 2016-10-21 14:56:11+00:00

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U 349/02 (09.01.2004)
Pr�sidentin Leuzinger, Bundesrichter R�edi und Lustenberger; Gerichtsschreiber Nussbaumer
X.________ 1940, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Advokat Bernhard Brigger, Kantonsstrasse 14, 3930 Visp,
X.________ (geb. 1940) betrieb zusammen mit seiner Ehefrau bis Ende November 1996 das eigene Restaurant in Y.________. Ab 30. Dezember 1996 war er in der Wintersaison 1996/97 bei der Schweizerischen Skischule Y.________ als Skilehrer angestellt und dadurch bei der La Suisse Versicherungen obligatorisch gegen die Folgen von Unfall und Berufskrankheit versichert. Nachdem er an f�nf ganzen und an vier halben Tagen gearbeitet hatte, erlitt er am 17. Januar 1997 w�hrend seiner beruflichen T�tigkeit einen Skiunfall und zog sich dabei eine Diskushernie L3/L4 rechts zu. In der Folge konnte er seine Arbeit als Skilehrer nicht mehr aufnehmen. Die La Suisse Versicherungen erbrachte die gesetzlichen Leistungen und richtete ihm zun�chst bis 1. Februar 1998 ein Taggeld aus. Mit Verf�gung vom 19. Februar 1999 setzte sie das Taggeld f�r die Anstellungsdauer als Skilehrer vom 30. Dezember 1996 bis zum 11. April 1997 auf Fr. 57.26 fest. Im Einspracheentscheid vom 17. September 1999 erh�hte sie den Jahresverdienst auf Fr. 56'180.80, legte das Taggeld auf Fr. 124.- fest und erstellte eine Abrechnung f�r die Zeit bis 30. November 1998. Auf Beschwerde hin �nderte das Kantonale Versicherungsgericht des Wallis mit Entscheid vom 23. Mai 2001 den Einspracheentscheid in der Weise ab, als es X.________ ein Taggeld von Fr. 94.80 zusprach und die Sache an die La Suisse Versicherungen zur�ckwies, damit sie die Einstellung des Taggeldanspruches per 30. November 1998 n�her begr�nde.
In teilweiser Gutheissung der hiegegen von X.________ erhobenen Verwaltungsgerichtsbeschwerde setzte das Eidgen�ssische Versicherungsgericht mit Urteil vom 25. Juni 2002 das dem Beschwerdef�hrer zustehende Taggeld bei voller Arbeitsunf�higkeit auf Fr. 124.- fest (BGE 128 V 298).
Mit Einspracheentscheid vom 23. Juli 2001 begr�ndete die La Suisse Versicherungen die Taggeldeinstellung per 30. November 1998 damit, der Beschwerdef�hrer sei in einer seiner Behinderung angepassten T�tigkeit voll arbeitsf�hig. Mit Verf�gung vom 21. September 1999 sprach sie X.________ eine Integrit�tsentsch�digung von 30 % in H�he von Fr. 29'160.- zu, lehnte hingegen die Gew�hrung einer Invalidenrente ab, was sie mit Einspracheentscheid vom 9. Juni 2000 best�tigte.
X.________ l�sst gegen beide Entscheide jeweils Verwaltungsgerichtsbeschwerde f�hren mit den Antr�gen, die Dauer des Taggeldanspruches sei gem�ss Gesetz festzulegen und es sei ihm eine Integrit�tsentsch�digung von 50 % sowie eine Invalidenrente f�r eine Erwerbsunf�higkeit von 100 % zuzusprechen.
Die La Suisse Versicherungen schliesst auf Abweisung der beiden Verwaltungsgerichtsbeschwerden, soweit darauf hinsichtlich der Dauer des Taggeldanspruches �berhaupt eingetreten werden k�nne. Das kantonale Gericht und das Bundesamt f�r Sozialversicherung verzichten jeweils auf eine Vernehmlassung.
Da die beiden Verwaltungsgerichtsbeschwerden sachlich eng miteinander zusammenh�ngen sowie den gleichen Unfall und die gleichen Parteien betreffen, rechtfertigt es sich, die beiden Verfahren zu vereinigen und in einem einzigen Urteil zu erledigen (BGE 128 V 126 Erw. 1 mit Hinweisen; vgl. auch BGE 128 V 194 Erw. 1).
Am 1. Januar 2003 ist das Bundesgesetz �ber den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) vom 6. Oktober 2000 in Kraft getreten. Mit ihm sind zahlreiche Bestimmungen im Bereich der Unfallversicherung ge�ndert worden. Weil in zeitlicher Hinsicht grunds�tzlich diejenigen Rechtss�tze massgebend sind, die bei der Erf�llung des zu Rechtsfolgen f�hrenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 127 V 467 Erw. 1), und weil ferner das Sozialversicherungsgericht bei der Beurteilung eines Falles grunds�tzlich auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses des streitigen Einspracheentscheides (hier: 9. Juni 2000 und 23. Juli 2001) eingetretenen Sachverhalt abstellt (BGE 121 V 366 Erw. 1b), sind im vorliegenden Fall die bis zum 31. Dezember 2002 geltenden Bestimmungen anwendbar (BGE 129 V 356 Erw. 1, 364 Erw. 3.1 mit Hinweis, 398 Erw. 1.1).
Streitig ist zun�chst, ob die Beschwerdegegnerin zu Recht die Taggeldzahlungen auf den 30. November 1998 eingestellt hat. Diese Frage ist entgegen der Auffassung der Beschwerdegegnerin noch nicht rechtskr�ftig entschieden, nachdem die Vorinstanz im Entscheid vom 23. Mai 2001 die Sache in diesem Punkt an die Beschwerdegegnerin zur�ckgewiesen und das Eidgen�ssische Versicherungsgericht im Urteil vom 25. Juni 2002 festgehalten hat, die Dauer der Taggeldberechtigung sei noch zu pr�fen (BGE 128 V 304 unten Erw. 3c). Dieser Aufforderung ist die Beschwerdegegnerin denn auch nachgekommen und hat am 23. Juli 2001 einen Einspracheentscheid erlassen, welcher vom Beschwerdef�hrer wieder angefochten werden durfte.
3.1 Ist der Versicherte infolge des Unfalles voll oder teilweise arbeitsunf�hig, so hat er Anspruch auf ein Taggeld. Der Anspruch auf Taggeld entsteht am dritten Tag nach dem Unfalltag. Er erlischt mit der Wiedererlangung der vollen Arbeitsf�higkeit, mit dem Beginn einer Rente oder mit dem Tod des Versicherten (Art. 16 Abs. 1 und 2 UVG).
3.2 Als arbeitsunf�hig gilt, wer infolge eines durch einen Unfall verursachten physischen und/oder psychischen Gesundheitsschadens seine bisherige T�tigkeit nicht mehr, nur noch beschr�nkt oder nur unter der Gefahr einer Verschlimmerung des Gesundheitszustandes aus�ben kann und auch nicht in der Lage ist, eine seiner gesundheitlichen Behinderung angepasste andere T�tigkeit aufzunehmen. Arbeitsunf�higkeit ist die durch eine Gesundheitssch�digung bedingte Unf�higkeit, zumutbare Arbeit zu verrichten, wobei die bloss medizinisch-theoretische Sch�tzung der Arbeitsunf�higkeit nicht massgebend ist (BGE 114 V 283 Erw. 1c). Die Zumutbarkeit wird im Hinblick auf die pers�nlichen Verh�ltnisse des Versicherten gepr�ft. Ein in seinem bisherigen T�tigkeitsbereich dauernd arbeitsunf�higer Versicherter ist aufgrund der ihm obliegenden Schadenminderungspflicht gehalten, innert n�tzlicher Frist Arbeit in einem andern Berufs- oder Erwerbszweig zu suchen und anzunehmen, soweit dies m�glich und zumutbar ist. Die einem Versicherten einzur�umende �bergangsfrist zur Stellensuche und zur Anpassung an die ver�nderten Verh�ltnisse bemisst sich nach den jeweiligen Umst�nden des Einzelfalles. In der Praxis der sozialen Krankenversicherung, welche sinngem�ss auch im Bereich der sozialen Unfallversicherung gilt (RKUV 1987 Nr. U 27 S. 394), wurden Zeiten von drei bis f�nf Monaten als angemessen betrachtet (BGE 114 V 289 Erw. 5b mit Hinweisen; Urteil A. vom 28. M�rz 2002, U 191/01; Maurer, Schweizerisches Unfallversicherungrecht, 2. Aufl., S. 335).
3.3 Nach dem Gutachten der Neurochirurgischen Klinik des Spitals W.________ vom 23. November 1998, auf welches mit dem kantonalen Gericht abzustellen ist, ist dem Beschwerdef�hrer die Arbeitsaufnahme als Skilehrer nicht mehr m�glich und es muss mit einer unfallbedingten bleibenden Arbeitsunf�higkeit in dieser T�tigkeit im Ausmass von 90 % gerechnet werden. Administrative Arbeiten mit m�glichen regelm�ssigen Stellungswechseln ohne regelm�ssiges Lastenheben von mehr als 5 kg w�ren zu 100 % zumutbar. Die sinnvollste Behandlung des aktuellen Gesundheitszustandes sei eine Erleichterung der t�glichen Aktivit�ten, das Einhalten der R�ckendisziplin, das Beibehalten einer k�rperlichen Aktivit�t und eventuell Abnehmen an Gewicht. Gest�tzt auf diese Schlussfolgerungen ist der Beschwerdef�hrer zwar in seiner bisherigen T�tigkeit als Skilehrer weiterhin voll arbeitsunf�hig. Hingegen ist ihm eine leidensangepasste r�ckenschonende T�tigkeit zu 100 % zumutbar. Ferner ergibt sich aus dem Gutachten, dass die Heilbehandlung der Unfallfolgen als abgeschlossen zu betrachten ist. Da auch aus den �brigen medizinischen Akten hervorgeht, dass die Arbeitsf�higkeit in einer leidensangepassten T�tigkeit bereits vor dem Zeitpunkt der Begutachtung im November 1998 schon seit geraumer Zeit wiedererlangt war, erweist sich die Einstellung der Taggeldleistungen per Ende November 1998 als rechtm�ssig.
Des Weiteren ist umstritten, ob der Beschwerdef�hrer in rentenbegr�ndendem Ausmass invalid ist.
4.1 Streitig ist zun�chst das als Skilehrer erzielbare Valideneinkommen. Das kantonale Gericht ging davon aus, dass der Beschwerdef�hrer als Gesunder gem�ss dessen Angaben h�chstens 400 Stunden pro Jahr als Skilehrer t�tig gewesen w�re, was bei diesem Pensum 94.11 Arbeitstagen entspreche. Dabei h�tte er einen maximalen Verdienst von Fr. 33'129.40 erzielen k�nnen. Gem�ss Mitteilung der Skischule Y.________ habe der Tageslohn in der Saison 1999/2000 Fr. 272.- und in der Saison 2000/2001 Fr. 315.- betragen, was bei 94.11 Arbeitstagen ein Einkommen von Fr. 25'597.92 resp. Fr. 29'644.65 ergebe. In diesem Zusammenhang macht der Beschwerdef�hrer geltend, er habe zus�tzlich zu den Unterrichtsstunden der Skischule auch Privatstunden erteilt, so am 30. und 31. Dezember 1996 sowie am 6. und 7. Januar 1997. Um diesen Verdienst sei das Valideneinkommen als Skilehrer zu erh�hen.
Wie es sich mit letzterer Frage verh�lt, kann offen bleiben. Gem�ss Art. 28 Abs. 2 zweiter Satz UVV, welcher gesetzm�ssig ist (RKUV 1999 Nr. U 329 S. 119), wird bei Versicherten, die neben der unselbstst�ndigen eine nicht nach dem Gesetz versicherte oder eine nicht entl�hnte T�tigkeit aus�ben, die Behinderung in diesen T�tigkeiten nicht ber�cksichtigt. Dies f�hrt dazu, dass ein mit dem Privatunterricht erzielbares Einkommen, welches der Beschwerdef�hrer selbst in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde als selbstst�ndige Erwerbst�tigkeit bezeichnet und von der er nicht geltend macht, diese freiwillig bei der Beschwerdegegnerin versichert zu haben, nicht zum Valideneinkommen dazugeschlagen werden darf (nicht ver�ffentlichte Urteile U. vom 12. Dezember 1997, U 110/94, und M. vom 21. April 1995, U 214/94).
F�r den Einkommensvergleich sind die Verh�ltnisse im Zeitpunkt des allf�lligen Beginns des Rentenanspruchs (hier 1. Dezember 1998) massgebend (BGE 129 V 222, 128 V 174). Nach der von der Vorinstanz eingeholten Best�tigung der Skischule Y.________ vom 7. November 2002 betrug der Lohn pro geleisteter Arbeitstag in der Saison 1998/1999 Fr. 315.- (inklusive des vom Gesch�ftserfolg abh�ngigen Genossenschaftsanteils). Dieser Betrag blieb w�hrend der kurz nach dem Einspracheentscheid vom 9. Juni 2000 beginnenden Saison 2000/2001 gleich. Geht man mit der Vorinstanz von 94.11 Arbeitstagen pro Saison aus, so ergibt sich ein massgebendes Einkommen als Skilehrer von Fr. 29'644.65 (94.11 x Fr. 315.-). In zeitlicher Hinsicht h�tte der Beschwerdef�hrer nach seinen Angaben hief�r rund f�nf Monate aufgewendet.
4.2 Streitig ist ferner, ob der Beschwerdef�hrer ohne Eintritt des Gesundheitsschadens zus�tzlich noch einer Erwerbst�tigkeit w�hrend des Sommers und Herbstes nachgegangen w�re. Das kantonale Gericht ging auf Grund des Grundsatzes der Aussage der ersten Stunde davon aus, dass der Beschwerdef�hrer lediglich als Skilehrer t�tig gewesen w�re und 400 Stunden pro Jahr Unterricht erteilt h�tte, da er im Abkl�rungsbericht betreffend die wirtschaftliche Situation vom 16. Juli 1999 angegeben habe, er habe "genug gearbeitet" und wolle sich einem "gem�tlicheren Leben" widmen. Demgegen�ber macht der Beschwerdef�hrer geltend, die zitierte Aussage habe er so nicht gemacht und beziehe sich im �brigen auf den Grund f�r die Aufgabe des Restaurants. Er sei aus finanziellen Gr�nden gezwungen gewesen, ganzj�hrig zu arbeiten.
Der 1940 geborene Beschwerdef�hrer war im Zeitpunkt des Unfalles beinahe 57 Jahre alt. Kurz zuvor hatte er sein bis dahin von ihm und seiner Ehefrau gef�hrtes Restaurant einer Drittperson vermietet. Angesichts der Einkommens- und Verm�gensverh�ltnisse und des mit der Vermietung des Restaurants netto erzielbaren Ertrages und angesichts des Alters des Beschwerdef�hrers kann entgegen der Auffassung von kantonalem Gericht und Beschwerdegegnerin nicht angenommen werden, der Beschwerdef�hrer h�tte nicht w�hrend des ganzen Jahres gearbeitet. Dass in den Akten keine entsprechenden Bem�hungen ersichtlich sind, �ndert daran nichts. Der Beschwerdef�hrer hat wenige Monate vor der Aufnahme der Skilehrert�tigkeit sein Restaurant per 1. Dezember 1996 vermietet und kurz darauf den Unfall erlitten. Es blieb ihm keine Zeit, bereits zu diesem Zeitpunkt sich um eine T�tigkeit f�r den Sommer und Herbst 1997 zu bem�hen. Es ist daher davon auszugehen, dass der Beschwerdef�hrer jeweils in der Zwischensaison w�hrend sieben Monaten einer andern T�tigkeit nachgegangen w�re. Deren Entl�hnung ist mangels konkreter Anhaltspunkte wie nachstehend das Invalideneinkommen (vgl. Erw. 4.3) aufgrund der Tabellenl�hne gem�ss den vom Bundesamt f�r Statistik periodisch herausgegebenen Lohnstrukturerhebungen (LSE) festzusetzen.
4.3 Ist somit von einer ganzj�hrigen Erwerbst�tigkeit auszugehen, ist die Invalidit�tsbemessung in der Weise vorzunehmen, dass das Skilehrereinkommen und der in der Zwischensaison erzielbare Verdienst mit dem Invalidenlohn zu vergleichen sind. Gest�tzt auf das Gutachten der Neurochirurgischen Klinik des Spitals W.________ vom 23. November 1998 ist dem Beschwerdef�hrer eine leidensangepasste r�ckenschonende T�tigkeit zu 100 % zumutbar (vgl. Erw. 3.3 hievor). Ausser Acht zu lassen sind in diesem Zusammenhang die unfallfremden Leiden, namentlich die von Dr. med. E.________ diagnostizierte psychische St�rung (Bericht vom 30. Januar 2001).
Da die Beschwerdegegnerin lediglich zwei Arbeitspl�tze auf Grund der Dokumentation �ber Arbeitspl�tze der SUVA (DAP) herangezogen hat, ist das Invalideneinkommen gest�tzt auf die LSE zu ermitteln (BGE 129 V 472). Im vorliegenden Fall (Alter, langj�hrige T�tigkeit als selbstst�ndiger Gastwirt seit 1971) ist es sachgerecht, f�r die Ermittlung des Invalidenlohnes und des mit einer Zwischensaisont�tigkeit erzielbaren Verdienstes auf den Mittelwert zwischen den Durchschnittsl�hnen der beiden Anforderungsniveaus 3 und 4 abzustellen. Dieser betr�gt f�r M�nner im gesamten privaten Sektor Fr. 4719.50 (Fr. 4268.- + Fr. 5171.- : 2; LSE 1998 Tabelle TA1 S. 25). Die Umrechnung auf ein Jahr (x 12) und auf die betriebs�bliche w�chentliche Arbeitszeit (41,9 Stunden; die Volkswirtschaft 7/2003 Tabelle B 9.2 S. 90) ergibt ein Jahreseinkommen von Fr. 59'324.10 oder Fr. 34'605.75 in sieben Monaten. F�r den massgebenden Zeitpunkt des Rentenbeginns im Dezember 1998 ist unter Annahme eines mit der Vorinstanz auf 15 % festzusetzenden leidensbedingten Abzuges von einem j�hrlichen Invalideneinkommen von Fr. 50'425.50 auszugehen. Das gesamte j�hrliche Einkommen als Gesunder betr�gt Fr. 29'644.65 als Skilehrer und Fr. 34'605.75 (Zwischensaisont�tigkeit, ermittelt nach LSE), insgesamt Fr. 64'250.40. Daraus resultiert ein Invalidit�tsgrad von 22 %. Der Beschwerdef�hrer hat mithin ab 1. Dezember 1998 (vgl. Art. 19 Abs. 1 UVG) Anspruch auf eine Invalidenrente f�r eine Erwerbsunf�higkeit von 22 %. Es wird Sache der Beschwerdegegnerin sein, die Rente in betraglicher Hinsicht zu ermitteln.
Streitig ist schliesslich auch die H�he der Integrit�tsentsch�digung.
5.1 Die Integrit�tsentsch�digung wird laut Art. 25 Abs. 1 UVG in Form einer Kapitalleistung gew�hrt (Satz 1); sie darf den am Unfalltag geltenden H�chstbetrag des versicherten Jahresverdienstes nicht �bersteigen und wird entsprechend der Schwere des Integrit�tsschadens abgestuft (Satz 2).
Nach Art. 25 Abs. 2 UVG regelt der Bundesrat die Bemessung der Entsch�digung. Von dieser Befugnis hat er in Art. 36 UVV Gebrauch gemacht. Gem�ss Abs. 2 dieser Vorschrift gelten f�r die Bemessung der Integrit�tsentsch�digung die Richtlinien des Anhangs 3. Darin hat der Bundesrat in einer als gesetzm�ssig erkannten, nicht abschliessenden Skala (BGE 113 V 219 Erw. 2a; RKUV 1988 Nr. U 48 S. 236 Erw. 2a mit Hinweisen) h�ufig vorkommende und typische Sch�den prozentual gewichtet. In der Skala der leistungsbegr�ndenden Integrit�tssch�den enthalten ist u.a. die "Sehr starke schmerzhafte Funktionseinschr�nkung der Wirbels�ule".
5.2 F�r die im Anhang 3 zur UVV genannten Integrit�tssch�den entspricht die Entsch�digung im Regelfall dem angegebenen Prozentsatz des H�chstbetrages des versicherten Verdienstes (Ziff. 1 Abs. 1). Die Entsch�digung f�r spezielle oder nicht aufgef�hrte Integrit�tssch�den wird nach dem Grad der Schwere vom Skalenwert abgeleitet (Ziff. 1 Abs. 2). In diesem Zusammenhang hat die SUVA in Weiterentwicklung der bundesr�tlichen Skala weitere Bemessungsgrundlagen in tabellarischer Form erarbeitet. Diese Tabellen sind, soweit sie lediglich Richtwerte enthalten, mit denen die Gleichbehandlung aller Versicherten gew�hrleistet werden soll, mit dem Anhang 3 zur UVV vereinbar (BGE 116 V 157 Erw. 3a mit Hinweis).
5.3 Tabelle 7 der Richtwerte listet die Integrit�tssch�den bei Wirbels�ulenaffektionen auf. Sehr starke schmerzhafte Funktionseinschr�nkung der Wirbels�ule wird mit 50 % gewichtet. Die Schmerzfunktionsskala wird von 0 bis +++ bewertet. Die Neurochirurgische Klinik des Spitals W.________ stuft die Schmerzsymptomatik des Beschwerdef�hrers im Schreiben vom 11. Mai 1999 mit +++ ein. Gem�ss der Tabelle 7 ergibt dies bei einer Diskushernie einen Integrit�tsschaden zwischen 20-40 (- 50) %. Im Schreiben vom 11. Mai 1999 sch�tzt die erw�hnte Klinik den Integrit�tsschaden auf 30 %. Auf diese fach�rztliche Sch�tzung ist mit dem kantonalen Gericht und der Beschwerdegegnerin abzustellen. Damit werden "starke Dauerschmerzen, Zusatzbelastung nicht m�glich, auch nachts und in Ruhe. Bei Verst�rkung lange Erholungszeit" ber�cksichtigt. Entgegen den Einwendungen in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde kann beim Beschwerdef�hrer aufgrund der medizinischen Unterlagen nicht von einer sehr starken schmerzhaften Funktionseinschr�nkung der Wirbels�ule im Sinne des H�chstwertes der Tabelle 7 von 50 % gesprochen werden. Daran �ndert das �rztliche Zeugnis des Dr. med. S.________, Arzt f�r Allgemeine Medizin FMH, vom 17. M�rz 1999 nichts, der den Integrit�tsschaden wegen den betr�chtlichen belastungsabh�ngigen tieflumbalen R�ckenschmerzen auf 50 % sch�tzt. Mit Bezug auf die Integrit�tsentsch�digung ist damit die Verwaltungsgerichtsbeschwerde abzuweisen.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens obsiegt der Beschwerdef�hrer teilweise, weshalb er Anspruch auf eine reduzierte Parteientsch�digung hat (Art. 159 Abs. 3 OG).
In teilweiser Gutheissung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde werden der Entscheid des Kantonalen Versicherungsgerichts des Wallis vom 11. November 2002 und der Einspracheentscheid vom 9. Juni 2000 hinsichtlich der Invalidenrente aufgehoben und es wird festgestellt, dass der Beschwerdef�hrer ab 1. Dezember 1998 Anspruch auf eine Invalidenrente f�r eine Erwerbsunf�higkeit von 22 % hat. Im �brigen wird die Verwaltungsgerichtsbeschwerde abgewiesen.
Die La Suisse Versicherungen hat dem Beschwerdef�hrer f�r das Verfahren vor dem Eidgen�ssischen Versicherungsgericht eine Parteientsch�digung von Fr. 2000.- (einschliesslich Mehrwertsteuer) zu bezahlen.
Das Kantonale Versicherungsgericht des Wallis wird �ber eine Parteientsch�digung f�r das kantonale Verfahren betreffend Invalidenrente und Integrit�tsentsch�digung entsprechend dem Ausgang des letztinstanzlichen Prozesses zu befinden haben.

References: BGE 
 Art. 28
 Art. 19
 Art. 25
 Art. 25
 Art. 36