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Timestamp: 2020-08-13 13:59:10+00:00

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Bedingungsloses Grundeinkommen – ein gutes Leben für wen?
Mehr als ein bedingtes Grundeinkommen wird im Kapitalismus nicht zu erreichen sein – und das schützt die Reichen, weil die Beherrschten damit ruhig gestellt werden, analysiert Anne Rieger.
»Tesla-Chef Musk für bedingungsloses Grundeinkommen« titelten überregionale Medien im November. Mit einem bedingungslosen Grundeinkommen (bGE) müssten sich die Menschen keine Sorgen über einen Arbeitsplatz machen, lockt der mit PayPal zum Millionär, mit Tesla sowie SpaceX zum Milliardär gewordene Arbeitsplatzvernichter. Er, wie der Telekom-Chef Höttges, das Vorstandsmitglied von SAP Leukert, der Aufsichtsrat und Gründer der DM-Kette Werner, und viele, die auf der Web-Seite »Wirtschaft für Grundeinkommen« werben, machen sich Gedanken, wie sie sich in der immer offener zutage tretenden Klassengesellschaft vor dem Zorn der Menschen schützen können, die sie mit ihrer knallhart kalkulierten Arbeitsplatzvernichtung ins wirtschaftliche und damit gesellschaftliche Aus befördern. Mit der Finte: »Künstliche Intelligenzen und Roboter werden den Menschen die Arbeit wegnehmen«, lenkt Musk – wie viele seiner Klasse – von den tatsächlichen Arbeitsplatzvernichtern im Kapitalismus ab. Seit Jahrzehnten – insbesondere aber seit 1989, dem Zusammenbruch einer Alternative zum Kapitalismus – verweigert ihre Klasse bei enorm steigender Produktivität nicht nur Reallohnerhöhungen, Arbeitszeit- und Lebensarbeitszeitverkürzungen, Wertschöpfungsabgabe sowie verbesserte Arbeitsbedingungen. Im Gegenteil, sie streichen dabei immer höhere Profite aus den erarbeiteten Werten der Vielen ein – in die eigene Tasche, für neue Ausbeutungsinvestitionen oder Finanzspekulationen.
Klassencharakter verschleiern
Die Ergebnisse dieser Klassenpolitik treten zunehmend für alle sichtbar zu Tage, lassen sich kaum noch vertuschen: Armut trotz Arbeit, Arbeits- und Obdachlosigkeit, Perspektivlosigkeit und Resignation wachsen. Mit dem Weißwäscherwort von der »gespaltenen Gesellschaft« soll der Klassencharakter des Kapitalismus verschleiert werden. SAP-Vorstandsmitglied Bernd Leukert hält ein bGE für wichtig, »damit die Gesellschaft nicht auseinander bricht«. Transferzahlungen, mit denen die schlimmsten Auswüchse gemildert werden, sollen nicht steigen, aber auch die Lohnzahlungen sollen weiter verringert werden. Musks Vorschlag »Der Staat wird jedem Menschen ein Grundeinkommen zahlen müssen« entlastet die Vermögenden, denn den Großteil der Steueraufkommen zahlen wir durch die Massensteuern. Die Vermögenden tragen mit ihren Steuern auf Gewinne und Vermögen nur ein Drittel des Steueraufkommens. Da trifft er sich mit Götz Werner, der alle Sozialabgaben für’s bGE streichen und dafür die Mehrwertsteuer auf 50 Prozent erhöhen will. So soll noch tiefer in unsere Taschen gegriffen werden und ganz nebenbei das erkämpfte Sozialversicherungssystem nicht nur weiter geschliffen, sondern völlig abgerissen werden. »Denkt man die Grundeinkommenslogik zu Ende, könnten schließlich alle übrigen Sozialleistungen abgeschafft und alle sozialpolitisch motivierten Regulierungen des Arbeitsmarktes gestrichen werden. Es gäbe womöglich keinen Schutz vor Kündigungen mehr, sondern bloß noch betriebliche Abfindungs regeln«, so Christoph Butterwegge, emeritierter Hochschullehrer. Einig ist sich die herrschende Klasse keineswegs, ob und – wenn ja – wie ein solches bGE bezahlt, wie es ausgestaltet werden soll, und ob es eine geeignete Methode ist, die beherrschte Klasse ruhig zu halten. Die Mehrheit des Kapitals findet im Augenblick keinen rechten Geschmack daran, aber eine kleine Fraktion wirbt umso intensiver dafür. So ist es durchaus im Interesse der Klasse, wenn in einigen Ländern Experimente gestartet werden. Die Wirkungen verschiedener Varianten dieser Idee können ausprobiert werden. Besonders interessant ist sie auch deshalb, weil sie von einem Teil der beherrschten Klasse – insbesondere aus den Mittelschichten – euphorisch aufgenommen wird. Somit eignet sich das bGE auch als vorzügliches Ablenkungs- und Spaltinstrument. Millionen haben keine Erwerbsarbeit oder keine zum Auskommen, müssen ungeliebte Fronarbeit verrichten, die weder Befriedigung noch Selbstbewusstsein vermittelt, unter deren Stress sie physisch und psychisch zerstört und gedemütigt werden. Sie leiden unter Repressionen, prekären Arbeitsverhältnissen, sind aus den gesellschaftlichen Zusammenhängen ausgeschlossen. Viele unter ihnen versprechen sich vom bGE Befreiung aus dieser chancen- und hoffnungslos scheinenden sozialen Situation, Befreiung vom Lohnarbeitszwang. Der übergroße Teil der in Betrieben und Arbeitsstätten Beschäftigten und ihre Gewerkschaften sind am bGE nicht interessiert oder lehnen es ab. Das zeigen nicht nur Diskussionen in Betrieben und Gewerkschaft, sondern auch das negative Abstimmungser
gebnis in der Schweiz im Juni. 77 Prozent der TeilnehmerInnen der Volksinitiative lehnten das bGE ab. Auch die in 2013 gestartete offizielle Europäische Bürgerinitiative haben nur 285.042 EuropäerInnen unterschrieben (40.542 in Deutschland). Vergleicht man damit die 3,2 Mio. Unterschriften der selbstorganisierten Europäischen Bürgerinitiative gegen TTIP in 2015 zeigt sich deutlich, dass es trotz permanenter Werbung weder eine kraftvolle ArbeiterInnen- noch Bürgerbewegung für das bGE gibt, eine wesentlich stärkere aber gegen TTIP und CETA. Die neoliberalen Protagonisten des bGE aber geben so schnell nicht auf. In Deutschland wurde im Sommer eine Partei BGE gegründet. Kürzlich hat sie erste KandidatInnen für die Bundestagswahl aufgestellt.
Varianten des nicht bedingungslosen Grundeinkommens
Grundeinkommensexperimente gab und gibt es in einigen Ländern. 2017 soll unter dem Label »bedingungslos« ein Pilotprojekt in Finnland »zeigen, ob ein bGE zu einem schlankeren Staat und besserer Arbeitsmarkt-Partizipation führen könnte«, beschreibt die Neue Züricher Zeitung das Ziel der »Mitte-Rechts«-Regierung. Wirtschaftsminister Olli Rehn von der Zentrumspartei, früher EU-Währungskommissar in Brüssel, mitverantwortlich für die Kürzungsprogramme in Griechenland, will an 1.500 bis 10.000 Menschen über zwei Jahre ein bGE testen lassen. Im November (nach Redaktionsschluss) soll ein Bericht vorliegen. Danach soll entschieden werden, auf welche Art das für 2017 und 2018 geplante »Experiment« durchgeführt wird. Am wahrscheinlichsten ist laut Petrri Honkanen (Chefökonom des Projektes) die Version eines partiellen Grundeinkommens in Höhe von 550 € bis 800 € monatlich pro erwachsener Person. Ein umfassendes Basiseinkommen, das praktisch alle bestehenden Sozialleistungen ersetzen würde und auf rund
1.500 € veranschlagt werden müsste, wäre nach Honkanen teuer und müsste damit über eine Erhöhung der (ohnehin schon substanziellen) Einkommenssteuern finanziert werden. Damit ist klar, dass es sich hier nicht um etwas Bedingungsloses handelt, sondern dass es mindestens drei Bedingungen gibt: Die erste heißt, dass es nicht für alle gilt, man muss in irgendeiner Form ausgewählt werden. Die zweite ist der auf zwei Jahre begrenzte Zeitraum. Und drittens darf für das Experiment nur eine begrenzte Menge Geld ausgegeben werden. Die Interessenlage von Ministerpräsident Sipilä, Politiker mit unternehmerischer Vergangenheit, ist klar: dem Staat sollen auf längere Frist Einsparungen ermöglicht werden. Ein Effekt könnte auch sein, dass ein solches bGE die Gewerkschaften entmachtet. Sie verwalten und verteilen in Finnland neben der Staatsbehörde Kela einen großen Teil der Sozialleistungen, schreibt das »Manager Magazin«. Rehn hält das Grundeinkommen für eine liberale Idee. Er verriet, dass er als junger Wirtschaftswissenschaftler 1984 in Harvard ein erstes Forschungspapier über das bGE schrieb, das aber nie veröffentlicht wurde. Schaut man bei anderen Grundeinkommensexperimente genau hin, handelt es sich auch da nicht um etwas Bedingungsloses, sondern meistens um staatliche Leistungen für Bedürftige. Sie sind im kapitalistischen System eine notwendige Überlebenshilfe für die Ausgegrenzten des Systems. Ihre Ausgestaltung ist unterschiedlich. Gezahlt wird sie an Sozialhilfeempfänger in den Niederlanden, an die ärmsten Haushalte im Land in Brasilien oder an Menschen in Orten in denen besonders Armut herrscht wie in Indien und Namibia. Beim namibischen Experiment im 2.000-Einwohner Innen-Ort Otjivero erhielten alle Nichtrentner des Ortes ab 2008 zwei Jahre lang monatlich 100 Namibische Doller (6 Euro) und zwei weitere Jahre 80 Dollar (5 Euro), dann wurde das Projekt mangels Finanzen eingestellt. Nach Berechnung des
Internationalen Währungsfonds (IWF) würde ein nationales Grundeinkommen mehr als 5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts kosten. Das Experiment war aus Spenden der evangelischen Kirchen im Rheinland und in Westfalen finanziert worden. In Berlin wird seit Mitte 2014 eine über Crowdfunding finanzierte Zahlung von 12.000 Euro verlost, die über 12 Monate bisher an 63 bGE-LerInnen für maximal ein Jahr zur Verfügung gestellt wurde. 1974 beschloss die linksliberale kanadische Regierung, in Dauphin etwa 1.000 Familien über einen Zeitraum von fünf Jahren finanziell zu unterstützen – allerdings nicht mit fixen Beträgen sondern abhängig vom vorherigen Einkommen. Jeder verdiente Dollar ließ das Grundeinkommen lediglich um 50 Cent sinken. In Oakland im US-Bundesstaat Kalifornien sucht die Stadtregierung derzeit 100 Familien, die sich für einen sechs bis zwölf Monate langen Testlauf zur Verfügung stellen. Fragen zur Finanzierung stellt dort keiner: Ein 31-jähriger Internet-Unternehmer, Sam Altman, schießt zehn Millionen Dollar ein. In Zürich sollen 150 bis 300 freiwillige Teilnehmer für das Experiment in zwei Kreisen zufällig ausgelost werden. Mitmachen soll jeder können, ungeachtet seines Einkommens. Die Probanden würden dann monatlich aus der Stadtkasse einen Betrag erhalten, der »zum Leben reicht«. Im Gegenzug würden ihnen jegliche staatliche Unterstützungsleistungen gestrichen oder massiv gekürzt. In Lausanne soll sich das Experiment an Personen richten, die Sozialhilfe beziehen und von der Universität Lausanne begleitet werden. Der belgische Ökonom Philippe Defeyt sieht für jeden Belgier ein Grundeinkommen von 600 Euro vor. Sein Modell sei finanzierbar, denn der Staat könne sich viele Sozialleistungen ersparen. Paul Magnette, Ministerpräsident der Wallonischen Region, erläutert vor Journalisten, das Grundeinkommen entspreche dem Zeitgeist. »Ich bin überzeugt, das Sozialversicherungssystem wird eines Tages in das Regime des Grundeinkommens übergehen.« Das nähert sich der Befürchtung von Butterwegge bedrohlich an.
Bedingungslos – Märchenschloss oder Almosen
Aber nicht über begrenzte Experimente eines Grundeinkommens für bestimmte Menschengruppen soll hier diskutiert werden. Natürlich sind wir MarxistInnen dafür, dass im Kapitalismus Menschen, deren Einkommen aus Arbeit oder ohne Arbeit nicht ausreichend ist, für ein Leben in Würde Versicherungsleistungen bzw. Transferleistungen vom Staat in einer Höhe erhalten, dass sie ein Leben in Partizipation und ohne Repression führen können. Das zu erreichen wird nicht ohne gemeinsamen Kampf gehen. Wogegen wir uns wenden ist, ein Märchenschloss im Kapitalismus zu malen, quasi den Kommunismus im Kapitalismus zu versprechen, ohne die Machtverhältnisse zu beachten. Das »Netzwerk Grundeinkommen« beschreibt seine »Idee«: »Ein Grundeinkommen ist ein Einkommen, das eine politische Gemeinschaft bedingungslos jedem ihrer Mitglieder gewährt. Es steht jedem Individuum unabhängig von sonstigen Einkommen zu, und es wird gezahlt, ohne dass eine Arbeitsleistung, Arbeitsbereitschaft oder eine Gegenleistung verlangt wird.« Natürlich wollen diese Befürworter weder die neoliberale Variante noch das Almosen eines bedingten Grundeinkommens, wie sie oben beschrieben wurden. Neben der Umverteilung der bestehenden Sozialleistungen wollen sie im Wesentlichen das Vermögen der Reichen besteuern und darüber das bGE finanzieren. Nur werden diese das nicht so einfach hergeben, auch nicht, wenn eine Regierung – mit der Rückendeckung der Bevölkerung – das beschließen sollte. In der Zwischenzeit haben wir Erfahrungen in der EU gemacht, wie mit dem griechischen Volkswillen und seiner Regierung umgegangen wurde, als sie sich den Profitwünschen der Herrschenden widersetzen.
Um eine Umverteilung von oben nach unten durchzusetzen, müssen wir hohe Kampfkraft entwickeln, müssen das Kräfteverhältnis zu unseren Gunsten verrücken. Wie kompliziert das ist, zeigen Tarifkämpfe um höheren Lohn, Arbeitszeitverkürzung bei vollen Lohnausgleich und Kämpfe um Personalausgleich. Dazu braucht es Aktionseinheit der ArbeiterInnen und Bündnispartner bis in die Mitte der Gesellschaft hinein für Ziele, die von breiten Mehrheiten getragen und für durchsetzbar gehalten werden mit Aufgaben, die schrittweise lösbar sind. Das ist offensichtlich beim bGE nicht der Fall.
Leben und ein Einkommen völlig nach eigenen Bedürfnissen ist im Kapitalismus schwer vorstellbar. Nicht einmal im Sozialismus, erst in der darauf folgenden Stufe der Gesellschaft, im erkämpften Kommunismus sei das vorstellbar, schrieb schon Karl Marx 1875 in seiner Kritik zum Gothaer Programm: »In einer höheren Phase der kommunistischen Gesellschaft, nachdem die knechtende Unterordnung der Individuen unter die Teilung der Arbeit, damit auch der Gegensatz geistiger und körperlicher Arbeit verschwunden ist; nachdem die Arbeit nicht nur Mittel zum Leben, sondern selbst das erste Lebensbedürfnis geworden; nachdem mit der allseitigen Entwicklung der Individuen auch ihre Produktivkräfte gewachsen und alle Springquellen des genossenschaftlichen Reichtums voller fließen – erst dann kann der enge bürgerliche Rechtshorizont ganz überschritten werden und die Gesellschaft auf ihre Fahne schreiben: Jeder nach seinen Fähigkeiten, jedem nach seinen Bedürfnissen!« Die gesellschaftlichen Stufen können nicht übersprungen werden, auch nicht mit dem Schwindelbegriff bGE. Jede Stufe des gesellschaftlichen Fortschritts muss von der Arbeiterklasse erkämpft werden. Dabei geht es um
die Machtfrage und um die Verteilung des erarbeiteten Mehrwerts. Von letzterem aber lenkt die Diskussion um das bGE ab. Denn der Begriff suggeriert, dass es nur um die Verteilung der bereits erarbeiteten Werte geht. So entstünde bereits Gerechtigkeit. Die Entstehung des Mehrwerts, das Ausbeutungsverhältnis – ermöglicht durch die Eigentumsverhältnisse der Kapitalistenklasse an den Produktionsmitteln – werden dabei völlig aus den Augen verloren. Schon im Kapitalismus müssen wir um einen höheren Anteil an den erarbeiteten Werten kämpfen, um höhere Primäreinkommen, darum dass die erhöhte Produktivität abgegolten werden muss durch höhere Löhne von denen man leben kann, damit Transferleistungen minimiert werden können. Kürzere Arbeitszeit mit vollem Lohn- und Personalausgleich ist notwendig, um gut bezahlte Erwerbsarbeit für alle zu haben und keine verstetigte Massenarbeitslosigkeit, die auch dann nicht akzeptabel ist, wenn sie nicht mit Armut verknüpft ist.
Und eine Wertschöpfungsabgabe brauchen wir, um die sozialen Sicherungssystem ausreichend finanzieren zu können. Das alles wird letztendlich nur möglich sein, wenn die Privatisierung von Produktionsmitteln, Banken und Infrastruktureinrichtungen schrittweise zurückgeschraubt wird. Das heißt, wir müssen die Eigentumsverhältnisse an den Produktionsmitteln in den Mittelpunkt der gesellschaftlichen Diskussion stellen. Gleichzeitig müssen wir aufmerksam machen, dass die heute experimentierten Grundeinkommen bedingte Grundeinkommen sind, die in jedem konkreten Fall auf ihre Bedingungen hin – aus unserer Interessenslage heraus – untersucht und bewertet werden müssen. Und wir müssen darauf hinweisen, dass es ein tatsächliches bGE vielleicht im Kommunismus geben könnte. Darum sollten wir gemeinsam kämpfen. Denn sonst schützt ein bedingtes Grundeinkommen tatsächlich die Reichen, weil die Beherrschten damit ruhig gestellt werden könnten.
Der Artikel ist unter dem Titel »Kommunismus im Kapitalismus?« in den Marxistischen Blätter 1/2017 erschienen.

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