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Timestamp: 2016-10-28 06:45:42+00:00

Document:
U 6/02 (18.12.2002)
Pr�sident Borella, Bundesrichter Lustenberger und nebenamtlicher Richter Meyer; Gerichtsschreiberin Durizzo
K.________, 1969, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Advokat Christian Kummerer, Glockengasse 4, 4003 Basel,
Versicherungsgericht Basel-Stadt
Der 1969 geborene K.________ arbeitete seit dem 24. August 1988 als Bauarbeiter bei der Firma X.________ Edelverputze, einem der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) unterstellten Betrieb. Mit Unfallmeldung vom 7. Januar 2000 (richtig: 7. Februar 2000) teilte die Arbeitgeberin der SUVA mit, der Versicherte habe sich am 4. Februar 2000 beim Heben eines Betonblocks am R�cken verletzt. Das erstbehandelnde Spital A.________, Interdisziplin�re Notfallstation, Departement Chirurgie, wo der Versicherte vom 4. bis zum 6. Februar 2000 hospitalisiert war, stellte die Diagnose einer akuten Lumbalgie nach Verhebetrauma mit unklarer, diffuser Hyp�sthesie im Bereich des ganzen rechten Beines und wahrscheinlich schmerzbedingter Fussheberschw�che rechts (Bericht vom 8. Februar 2000).
Die SUVA kl�rte ihre Leistungspflicht ab und holte dazu eine Erg�nzung der Unfallmeldung vom 16. Februar 2000, einen Bericht des Spitals B.________ vom 9. M�rz 2000 �ber die Hospitalisation des Versicherten vom 8. Februar bis zum 1. M�rz 2000 sowie Aussagen �ber den Hergang des Ereignisses beim Versicherten und bei drei weiteren Auskunftspersonen ein. Darauf lehnte die SUVA den Anspruch auf Versicherungsleistungen mit Verf�gung vom 16. Juni 2000 ab, da weder ein Unfall nachgewiesen sei noch eine unfall�hnliche K�rpersch�digung vorliege. Hieran hielt sie mit Einspracheentscheid vom 25. September 2000 fest.
Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Versicherungsgericht Basel-Stadt (neu Sozialversicherungsgericht) mit Entscheid vom 21. November 2001 ab.
Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde l�sst der Versicherte die Ausrichtung der gesetzlichen Leistungen und eventualiter die Einholung erg�nzender neurologischer und psychiatrischer Gutachten beantragen; subeventualiter l�sst er den Antrag stellen, die SUVA sei zu verpflichten, erg�nzende Ermittlungen �ber den Unfallverlauf zu t�tigen. Ferner ersucht er um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege.
Die SUVA schliesst auf Abweisung der Beschwerde, w�hrend sich das Bundesamt f�r Sozialversicherung nicht vernehmen l�sst.
2.1 Nach Art. 6 Abs. 1 UVG werden die Versicherungsleistungen, soweit das Gesetz nichts anderes bestimmt, bei Berufsunf�llen, Nichtberufsunf�llen sowie Berufskrankheiten gew�hrt. Als Unfall gilt die pl�tzliche, nicht beabsichtigte sch�digende Einwirkung eines ungew�hnlichen �usseren Faktors auf den menschlichen K�rper (Art. 9 Abs. 1 UVV). Das Begriffsmerkmal der Ungew�hnlichkeit bezieht sich nicht auf die Wirkung des �usseren Faktors, sondern nur auf diesen selber. Ohne Belang f�r die Pr�fung der Ungew�hnlichkeit ist somit, dass der �ussere Faktor allenfalls schwerwiegende, unerwartete Folgen nach sich zog. Der �ussere Faktor ist ungew�hnlich, wenn er den Rahmen des im jeweiligen Lebensbereich Allt�glichen oder �blichen �berschreitet. Ob dies zutrifft, beurteilt sich im Einzelfall, wobei grunds�tzlich nur die objektiven Verumst�ndungen in Betracht fallen (BGE 122 V 233 Erw. 1, 121 V 38 Erw. 1a, je mit Hinweisen). Nach Lehre und Rechtsprechung kann das Merkmal des ungew�hnlichen �usseren Faktors auch in einer unkoordinierten Bewegung (RKUV 1999 Nr. U 333 S. 199 Erw. 3c/aa und Nr. U 345 S. 422 Erw. 2b; Maurer, Schweizerisches Unfallversicherungsrecht, S. 176 f.) oder in einer (im Hinblick auf die Konstitution und berufliche oder ausserberufliche Gew�hnung der betreffenden Person) ausserordentlichen �beranstrengung (vgl. BGE 116 V 139 Erw. 3b; RKUV 1994 Nr. U 180 S. 38 Erw. 2) bestehen. Mit dem Erfordernis der Pl�tzlichkeit ist zwar nicht notwendig verbunden, dass die sch�digende Einwirkung auf einen blossen Augenblick beschr�nkt sei, wohl aber muss sie pl�tzlich eingesetzt haben und eine einmalige gewesen sein (EVGE 1943 S. 69).
2.2 Die einzelnen Umst�nde des Unfallgeschehens sind nach der unter altem Recht zum Unfallbegriff ergangenen Rechtsprechung, welche auch f�r den Unfallbegriff gem�ss der erw�hnten Legaldefinition nach neuem Recht gilt, von der den Anspruch erhebenden Person glaubhaft zu machen. Kommt sie dieser Forderung nicht nach, indem sie unvollst�ndige, ungenaue oder widerspr�chliche Angaben macht, die das Bestehen eines unfallm�ssigen Schadens als unglaubw�rdig erscheinen lassen, besteht keine Leistungspflicht der Unfallversicherung. Im Streitfall obliegt es dem Gericht zu beurteilen, ob die einzelnen Voraussetzungen des Unfallbegriffs erf�llt sind. Der Untersuchungsmaxime entsprechend hat es von Amtes wegen die notwendigen Beweise zu erheben und kann zu diesem Zwecke auch die Parteien heranziehen. Wird auf Grund dieser Massnahmen das Vorliegen eines Unfallereignisses nicht wenigstens mit Wahrscheinlichkeit erstellt - die blosse M�glichkeit gen�gt nicht -, so hat dieses als unbewiesen zu gelten, was sich zu Lasten der den Anspruch erhebenden Person auswirkt (BGE 116 V 140 Erw. 4b, 114 V 305 Erw. 5b, 111 V 201 Erw. 6b; RKUV 1990 Nr. U 86 S. 50; Alfred B�hler, Der Unfallbegriff, in: Koller [Hrsg.], Haftpflicht- und Versicherungsrechtstagung 1995, St. Gallen 1995, S. 267). Bei sich widersprechenden Angaben der versicherten Person �ber den Unfallhergang ist auf die Beweismaxime abzustellen, wonach die so genannten spontanen "Aussagen der ersten Stunde" in der Regel unbefangener und zuverl�ssiger sind als sp�tere Darstellungen, die bewusst oder unbewusst von nachtr�glichen �berlegungen versicherungsrechtlicher oder anderer Art beeinflusst sein k�nnen. Wenn die versicherte Person ihre Darstellung im Laufe der Zeit wechselt, kommt den Angaben, die sie kurz nach dem Unfall gemacht hat, meistens gr�sseres Gewicht zu als jenen nach Kenntnis einer Ablehnungsverf�gung des Versicherers (BGE 121 V 47 Erw. 2a mit Hinweisen). Eine mit besonderer Beweiskraft ausgestattete "Aussage der ersten Stunde" liegt indessen dann nicht vor, wenn die erste schriftliche Fixierung des Unfallablaufes erst l�ngere Zeit nach dem Ereignis erfolgt. Diesfalls ist vielmehr zu beachten, dass das menschliche Erinnerungsverm�gen vor allem mit Bezug auf Einzelheiten eines Geschehens relativ rasch verblasst. Eine nach Monaten erstmals zu Protokoll oder zuhanden der �rztlichen Krankengeschichte erkl�rte Unfallschilderung darf deshalb nicht von vornherein als glaubw�rdiger qualifiziert werden als sp�tere Darstellungen. Ferner kann dieser Beweisw�rdigungsgrundsatz erst zur Anwendung gelangen, wenn von zus�tzlichen Beweismassnahmen keine neuen Erkenntnisse zu erwarten sind (B�hler, a.a.O., S. 267 f.).
2.3 Der mangelnde Nachweis eines die Merkmale des Unfalles erf�llenden Ereignisses l�sst sich nur selten durch medizinische Feststellungen ersetzen. Diesen kommt im Rahmen der Beweisw�rdigung f�r oder gegen das Vorliegen eines unfallm�ssigen Geschehens in der Regel nur die Bedeutung von Indizien zu (RKUV 1990 Nr. U 86 S. 51 Erw. 2). Dabei ist zu beachten, dass sich der medizinische Begriff des Traumas nicht mit dem Unfallbegriff deckt. Ein traumatisches Ereignis schliesst zwar eine pathologische Ursache aus, umfasst jedoch neben dem eigentlichen Unfall im Rechtssinne auch Ereignisse, denen der Charakter der Ungew�hnlichkeit und/oder der Pl�tzlichkeit abgeht (B�hler, a.a.O., S. 266 Fn 375, S. 268; Maurer, a.a.O., S. 175 f.).
2.4 Die Verwaltung als verf�gende Instanz und - im Beschwerdefall - das Gericht d�rfen eine Tatsache nur dann als bewiesen annehmen, wenn sie von ihrem Bestehen �berzeugt sind (Max Kummer, Grundriss des Zivilprozessrechts, 4. Aufl., Bern 1984, S. 136). Im Sozialversicherungsrecht hat das Gericht seinen Entscheid, sofern das Gesetz nicht etwas Abweichendes vorsieht, nach dem Beweisgrad der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit zu f�llen. Die blosse M�glichkeit eines bestimmten Sachverhalts gen�gt den Beweisanforderungen nicht. Der Richter und die Richterin haben vielmehr jener Sachverhaltsvorstellung zu folgen, die sie von allen m�glichen Geschehensabl�ufen als die wahrscheinlichste w�rdigen (BGE 126 V 360 Erw. 5b, 125 V 195 Erw. 2, je mit Hinweisen). Das Abstellen auf bloss glaubhaft gemachte Sachverhaltsbehauptungen ist im Lichte des Beweismasses der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit grunds�tzlich nicht gerechtfertigt (vgl. BGE 121 V 209 Erw. 6b). Schriftliche Ausk�nfte sind grunds�tzlich zul�ssig und beweistauglich, selbst wenn keine Ermahnung zur Wahrheit erfolgt ist. Die Auskunftspersonen sind indessen n�tigenfalls durch das Gericht der f�rmlichen Zeugenbefragung zu unterstellen, wenn die Richtigkeit ihrer schriftlichen Ausk�nfte von der betroffenen Person bestritten wird (BGE 117 V 284 Erw. 4b; vgl. auch BGE 119 V 212 Erw. 3d). Eine Zeugenbefragung ist aber, sofern nicht andere Gr�nde gegen die Zuverl�ssigkeit der schriftlichen Ausk�nfte sprechen, nur dann erforderlich, wenn die Bestreitung ein gewisses Mass an Glaubw�rdigkeit aufweist und nicht als Schutzbehauptung zu werten ist (Urteil M. vom 30. August 2000, C 129/00). Sind Ausk�nfte zu wesentlichen Punkten des rechtserheblichen Sachverhaltes einzuholen, kommt grunds�tzlich nur die Form einer schriftlichen Anfrage und Auskunft in Betracht. Werden Auskunftspersonen zu wichtigen, tatbest�ndlichen Punkten dennoch m�ndlich befragt, ist eine Einvernahme durchzuf�hren und dar�ber ein Protokoll aufzunehmen. In der Regel ist den Betroffenen zudem Gelegenheit zu geben, der Einvernahme beizuwohnen (BGE 117 V 285 Erw. 4c mit Hinweisen; RKUV 1999 Nr. U 328 S. 117 Erw. 3c, 1994 Nr. U 200 S. 269 f. Erw. 2b; ARV 1992 Nr. 17 S. 153 Erw. 2b).
Streitig und zu pr�fen ist, ob es sich beim Ereignis vom 4. Februar 2000 um einen Unfall im Sinne von Art. 9 UVV gehandelt hat.
3.1 Der Versicherte macht diesbez�glich geltend, dass er an jenem Tag auf der Baustelle "Schulhaus O.________l" auf dem Dach eingesetzt worden sei, wo er in unmittelbarer N�he des Dachrandes Betonkl�tze mit einem Gewicht von ca. 30 bis 40 kg vom Boden in eine Karrette und von dieser in den Trichter einer Abbruchr�hre habe heben m�ssen. Dabei sei er beim Anheben eines Betonblocks in den Trichter ausgerutscht und auf den R�cken gefallen. Er habe starke Schmerzen versp�rt, die es ihm verunm�glicht h�tten, sich wieder zu erheben. Er habe mit dem Kran zu Boden transportiert und mit der Ambulanz in die chirurgische Notfallstation �berstellt werden m�ssen.
3.2 Aus den Akten ergibt sich folgendes:
3.2.1 Laut Unfallmeldung der Arbeitgeberin vom 7. Februar 2000 hat sich der Versicherte beim Heben eines Betonblocks von ca. 25 kg am R�cken verletzt, wobei diese Schilderung gem�ss nachtr�glich mit Bleistift angebrachter Bemerkung auf Angaben des Bauf�hrers beruht.
3.2.2 In der mit Kugelschreiber ausgef�llten Erg�nzung der Unfallmeldung vom 16. Februar 2000 erw�hnte der Versicherte bei der Schilderung des Vorfalles (Ziffer 1) "Sturz bei der Arbeit", und bei der Frage, ob etwas Besonderes passiert sei (Ziffer 4), unterstrich er die Worte "Ausgleiten, Sturz".
3.2.3 Im Bericht des Spitals A.________ vom 8. Februar 2000 wird bei der Anamnese festgehalten, dass der Patient seit ca. 3 Jahren an rezidivierenden Lumbalgien leidet. Am 4. Februar 2000 habe er ein ca. 40 kg schweres Gewicht gehoben; dabei seien akute tief lumbale R�ckenschmerzen aufgetreten. Der Schmerz habe in beide Beine ausgestrahlt, rechts st�rker als links.
3.2.4 Im Bericht des Spitals B.________ vom 9. M�rz 2000 wird bei der Anamnese das "Heben eines Betonblocks und Fall auf die rechte Seite" ausgef�hrt. Es wird auf wiederholte Dolmetscher-unterst�tzte Gespr�che hingewiesen.
3.2.5 Im Bericht der SUVA �ber die Befragung des Versicherten vom 2. Juni 2000 wird zun�chst die schwierige Verst�ndigung festgehalten. Zum Sachverhalt f�hrte der Versicherte aus, dass er beim Heben eines ca. 30 bis 40 kg schweren Betonklotzes aus gebeugter Haltung nach vorne weggerutscht und r�ckw�rts zu Boden gest�rzt sei. Beim Aufprall mit Ges�ss/Kreuz habe er sogleich Schmerzen in der unteren R�ckenpartie versp�rt. Es sei nicht so gewesen, dass er den Klotz nur angehoben und dann einen Schmerz versp�rt h�tte. Als Zeuge des Vorfalls nannte er M.________.
3.2.6 Der von der SUVA befragte M.________ f�hrte am 7. Juni 2000 aus, dass er den Vorfall und das Ausrutschen des Versicherten nicht unmittelbar gesehen habe. Der Versicherte sei pl�tzlich neben einem Betonklotz mit dem R�cken auf dem Boden gelegen und habe �ber Schmerzen geklagt. Der Versicherte habe gesagt, er sei ausgerutscht.
3.2.7 Der von der SUVA am 7. Juni 2000 befragte Bauf�hrer L.________ hatte den Vorfall nicht gesehen. Er hatte vom Maschinisten erfahren, dass der Versicherte beim Anheben eines Klotzes einen Schmerz versp�rt habe. Der Versicherte habe den Klotz fallen gelassen und sei zu Boden gesackt.
3.2.8 Der Maschinist Y.________ gab gegen�ber der SUVA am 8. Juni 2000 folgendes zu Protokoll: "An den Vorfall vom 4. Februar 2000, Baustelle H.________, kann ich mich erinnern. Herr K.________ ergriff einen Betonklotz von 20 bis 30 kg mit beiden H�nden aus der Karrette und wollte diesen in den Trichter werfen. Beim Anheben des Steines schoss es dem Arbeitskollegen eine in den R�cken. Er liess den Stein auf den Boden fallen und sackte zu Boden. Er fiel gegen die Trichter�ffnung. Das Ganze hatte sich auf dem Dach des Schulhauses abgespielt. Beim Anheben des Steins war Herr K.________ nicht ausgerutscht. Nach dem Schmerzauftritt sackte er zu Boden gegen die Trichter�ffnung. Nach dem Vorfall sagte Herr K.________, dass ihm dies schon �fters passiert sei. Als der Schmerz nicht nachliess, rief ich den Krankenwagen. Der Schmerz war klar beim Anheben des Klotzes aufgetreten." Das Protokoll wurde von einem SUVA-Mitarbeiter aufgenommen und von Y.________ unterzeichnet.
3.3 Die Vorinstanz hat bei der W�rdigung dieser Akten die Aussage des Maschinisten Y.________, wonach der Beschwerdef�hrer nicht ausgerutscht sei, als glaubw�rdig und mit der medizinischen Diagnose im Einklang erachtet. Weil die Aussage des Zeugen Y.________ derjenigen des Beschwerdef�hrers widerspreche, sei nicht mit �berwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt, dass dieser wirklich ausgerutscht sei. Weitere Sachverhaltsabkl�rungen w�rden sich er�brigen, da davon keine neuen Erkenntnisse erwartet werden k�nnten. Dieser Auffassung kann nicht gefolgt werden.
Die Vorinstanz hat zutreffend ausgef�hrt, dass sich die Aussagen des Beschwerdef�hrers und des Maschinisten Y.________ widersprechen. Werden zun�chst die Aussagen des Beschwerdef�hrers gew�rdigt, so ergibt sich, dass dieser von Anfang an ein Ausrutschen bzw. einen Sturz als Ursache des Vorfalls vom 4. Februar 2000 erw�hnte. So hat der Beschwerdef�hrer in der Erg�nzung zur Unfallmeldung vom 16. Februar 2000 ein Ausgleiten und einen Sturz angegeben und an dieser Schilderung in der Befragung vom 2. Juni 2000 festgehalten. Diese Sachverhaltsdarstellung wird durch die Aussage von M.________ vom 7. Juni 2000 best�tigt, dem der Beschwerdef�hrer unmittelbar nach dem Vorfall erkl�rt hatte, er sei ausgerutscht. Auch wenn M.________ das Ausrutschen nicht selbst gesehen hatte, best�tigt seine Aussage immerhin, dass der Versicherte das Ausrutschen im Sinne einer "Aussage der ersten Stunde" bereits unmittelbar nach dem Vorfall erw�hnt hatte. Damit steht fest, dass der Versicherte von Anfang an eine klare und bestimmte Aussage �ber den Hergang des Ereignisses gemacht und an dieser Schilderung in der Folge widerspruchsfrei festgehalten hat. Diese Sachverhaltsdarstellung darf deshalb nicht ohne triftige Begr�ndung als unglaubw�rdig und nicht wahrscheinlich verworfen werden.
Der Sachverhaltsdarstellung des Beschwerdef�hrers steht die Aussage des Maschinisten Y.________ gegen�ber, wonach der Beschwerdef�hrer nicht ausgerutscht und der Schmerz beim Anheben des Blockes aufgetreten sei. Obwohl die Aussage der Auskunftsperson bestimmt und schl�ssig erscheint und sich auch gut mit dem medizinischen Befund (akute Lumbalgie nach Verhebetrauma bzw. Verhebeereignis, vgl. Berichte des Spitals A.________ vom 8. Februar 2000 sowie des Spitals B.________ vom 9. M�rz 2000) vereinbaren l�sst, kann darauf nicht ohne weiteres abgestellt werden. Es ist zu beachten, dass die Befragung des Maschinisten Y.________ erst am 8. Juni 2000, also rund vier Monate nach dem Vorfall erfolgte, als das Erinnerungsverm�gen - in Bezug auf Details und Einzelheiten - m�glicherweise bereits an Konturen verloren hatte. Zudem fand die Befragung nicht in Anwesenheit des Beschwerdef�hrers statt, der deshalb keine Erg�nzungsfragen stellen konnte. Schliesslich ist unklar, ob die Aussagen der Auskunftsperson w�rtlich oder sinngem�ss aufgenommen wurden (Maschinist Y.________ hat das handschriftliche Protokoll lediglich mitunterzeichnet). Der Beschwerdef�hrer, der die Richtigkeit der Aussagen bereits im erstinstanzlichen Verfahren bestritten hatte, r�gt denn auch zu Recht, dass nicht abgekl�rt worden sei, wie nahe Maschinist Y.________ beim Beschwerdef�hrer gestanden hatte, welche Aufgabe er hatte und wie genau er den Vorfall beobachtet hatte. Unter diesen Umst�nden kann auf die schriftliche Auskunft, bei der keine Ermahnung zur Wahrheit erfolgte, in dieser Form nicht abgestellt werden. Vielmehr ist hier, wo die Richtigkeit der schriftlichen Auskunft sachlich begr�ndet bestritten wird und in einem un�berbr�ckbaren Widerspruch zur - f�r sich betrachtet - an sich glaubw�rdigen Sachverhaltsdarstellung des Beschwerdef�hrers steht, eine f�rmliche Zeugenbefragung der Auskunftsperson unerl�sslich. Nur eine solche f�rmliche Befragung ist in diesem Fall beweistauglich. Auf eine Befragung des Zeugen Y.________ kann nicht verzichtet werden, da er offenbar als Einziger den Vorfall beobachtet hat und seine Aussage zum Hergang des Ereignisses nicht in antizipierter Beweisw�rdigung als unerheblich betrachtet werden kann. Insofern erweist sich der Sachverhalt als ungen�gend abgekl�rt und kann das Vorliegen eines Unfallereignisses nach der gegenw�rtigen Aktenlage weder bejaht noch verneint werden.
Die Sache ist deshalb an die Vorinstanz zur�ckzuweisen, damit sie den Maschinisten Y.________ als Zeugen zum Hergang des Ereignisses vom 4. Februar 2000 befrage. Je nach Ergebnis dieser Befragung wird das Gericht allenfalls weitere sich aufdr�ngende Abkl�rungen zu treffen und danach unter umfassender W�rdigung des gesamten Beweismaterials neu �ber die Sache zu befinden haben.
Das Verfahren ist kostenlos (Art. 134 OG). Dem Prozessausgang entsprechend steht dem Beschwerdef�hrer eine Parteientsch�digung zu (Art. 159 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 135 OG). Das Gesuch um unentgeltliche Prozessf�hrung und Verbeist�ndung ist damit gegenstandslos.
Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass der Entscheid des Versicherungsgerichts Basel-Stadt vom 21. November 2001 aufgehoben und die Sache an die Vorinstanz zur�ckgewiesen wird, damit sie, nach erfolgter Abkl�rung im Sinne der Erw�gungen, �ber die Beschwerde neu entscheide.

References: Art. 6
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 9
 Art. 135