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Timestamp: 2020-02-23 20:43:18+00:00

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§ 41 StrlSchV Festlegung des Verfahrens Strahlenschutzverordnung
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§ 41 - Strahlenschutzverordnung (StrlSchV)
§ 41 Festlegung des Verfahrens
(1) Die zuständige Behörde kann in einer Genehmigung nach § 6, § 7 oder § 9 des Atomgesetzes, in einem Planfeststellungsbeschluss oder einer Genehmigung nach § 9b des Atomgesetzes, in einer Genehmigung nach § 12 Absatz 1 Nummer 1 bis 3 des Strahlenschutzgesetzes oder in einem gesonderten Bescheid das Verfahren festlegen
zur Erfüllung der Anforderungen und Festlegungen zum Nachweis für
eine uneingeschränkte Freigabe,
eine spezifische Freigabe oder
eine Freigabe im Einzelfall und
zur Feststellung der Übereinstimmung mit dem Inhalt des Freigabebescheides.
(2) Die zuständige Behörde kann auf Antrag desjenigen, der eine Freigabe beantragen kann, feststellen, ob bestimmte Anforderungen, von denen die Erteilung der Freigabe abhängig ist, bereits erfüllt sind.
(3) 1Die Feststellung der Erfüllung bestimmter Anforderungen kann aufgenommen werden
in einer Genehmigung nach § 6, § 7 oder § 9 des Atomgesetzes,
in einem Planfeststellungsbeschluss oder einer Genehmigung nach § 9b des Atomgesetzes,
in einer Genehmigung nach § 12 Absatz 1 Nummer 1 bis 3 des Strahlenschutzgesetzes oder
in einem gesonderten Bescheid.
2Die Feststellung ist dem Freigabeverfahren zugrunde zu legen.
Zitierungen von § 41 StrlSchV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 41 StrlSchV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in StrlSchV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
... und Erläuterungen zur Freigabe (Spalten 3 und 5 bis 14) finden sich in den §§ 31 bis 42 und Anlage 8. Tabelle 1 Freigrenzen, Freigabewerte für verschiedene ...
... vom 10. August 2017 (BGBl. I S. 3098) geändert worden ist, werden die Wörter „ § 41 Absatz 3 Satz 1 Nummer 2 der Strahlenschutzverordnung oder § 35 Absatz 4 Satz 3 Nummer 2 der Röntgenverordnung" durch die Wörter ...
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References: § 41

§ 41

§ 41
 § 6
 § 7
 § 9
 § 9
 § 12
 § 6
 § 7
 § 9
 § 9
 § 12
 § 41
 § 41
 § 41
 § 35