Source: https://www.rockstarbaby.com/pages/allgemeine-geschaftsbedingungen
Timestamp: 2019-12-14 11:19:56+00:00

Document:
Allgemeine Geschäftsbedingungen - ROCK STAR BABY by Tico Torres
RSB Production & Sales
Seethal 60
nachfolgend als Verkäufer bezeichnet.
(1) Der Verkäufer bietet über die Webseite www.rockstarbaby-onlineshop.de vor allem Textilien an. Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Verkäufer und dem Kunden in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
(2) Verbraucher i. S. d. Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, die das Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließen, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Unternehmer i. S. d. Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Abschluss des Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.
Kunden i. S. d. Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.
(1) Die Angebote des Verkäufers sind stets freibleibend und unverbindlich, sofern sich aus dem Angebot nichts anderes ergibt. Die bestellten Waren können aufgrund der technisch bedingten Darstellungsmöglichkeiten geringfügig im Rahmen des Zumutbaren von den im Internet dargestellten Waren abweichen, insbesondere kann es hierbei zu farblichen Abweichungen kommen, soweit dies zumutbar ist.
(2) Die Bestellung durch den Kunden kann über unsere Internetseite, per E-Mail, per Telefax oder auch schriftlich erfolgen. Die Bestellung des Kunden stellt ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages über die bestellte/n Ware/n dar.
(3) Der Verkäufer wird den Zugang der Bestellung des Kunden unverzüglich per Telefax oder E-Mail bestätigen. Der Kaufvertrag kommt bei Zahlung per Vorkasse/Banküberweisung oder Nachnahme nicht bereits mit dieser Bestellbestätigung zustande, sondern erst mit Versand einer separaten E-Mail mit einer Auftragsbestätigung oder der Lieferung der Ware. Bei Zahlung per PayPal kommt der Vertrag bereits mit Zahlungsanweisung durch den Kunden zustande.
(4) Der Verkäufer ist berechtigt, das in der Bestellung liegende Vertragsangebot innerhalb von 2Wochen anzunehmen. Bei auf elektronischem Wege bestellter Ware ist der Verkäufer berechtigt, die Bestellung innerhalb von 5 Werktagen nach Eingang bei ihm anzunehmen. Einer Annahme kommt es gleich, wenn der Verkäufer innerhalb dieser Frist die bestellten Waren liefert.
(2) Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, bei falschen Angaben des Kunden über seine Kreditwürdigkeit oder wenn über das Vermögen des Kunden das gerichtliche Vergleichsverfahren oder die Insolvenz eröffnet wird, ist der Verkäufer berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und die Ware heraus zu verlangen, sofern der Kunde die Gegenleistung noch nicht oder nicht vollständig erbracht hat.
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§ 4a Rücksendekosten im Falle des Widerrufs
Soweit der Verbraucher gemäß § 4 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen von seinem Widerrufsrecht Gebraucht macht, hat dieser die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Verbraucher bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertragliche Teilzahlung erbracht hat. Andernfalls ist die Rücksendung für den Verbraucher kostenfrei.
§ 5 Kaufpreis, Versandkosten und Aufrechnung
(1) Der angegebene Kaufpreis ist bindend. Im Kaufpreis ist die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten. Die beim Versand zusätzlich anfallenden Versandkosten sind in der Versandkostenübersicht [LINK] enthalten. Kosten für Verpackung sind in den Versandkosten bereits enthalten.
(2) Der Kunde hat ein Recht zur Aufrechnung nur, wenn seine Ansprüche rechtskräftig festgestellt, anerkannt oder durch den Verkäufer nicht bestritten wurden. Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
§ 6 Zahlung und Versand
(1) Die Kunden können den Kaufpreis per Vorkasse/Banküberweisung, PayPal oder Nachnahme leisten. Der Verkäufer behält sich vor, einzelne Zahlungsarten auszuschließen.
(2) Bei Zahlung per Vorkasse/Banküberweisung ist der Kunde verpflichtet, innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Auftragsbestätigung per E-Mail bzw. der Rechnung den Gesamtpreis zu zahlen. Nach Ablauf der Frist kommt der Kunde in Zahlungsverzug. Der Verbraucher hat während des Verzugs die Geldschuld i. H. v. 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu verzinsen. Der Unternehmer hat während des Verzugs die Geldschuld i. H. v. 8 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu verzinsen. Gegenüber dem Unternehmer behält sich der Verkäufer vor, einen höheren Verzugsschaden geltend zu machen.
(3) Bei Zahlung per PayPal muss der Kunde sich unter www.paypal.de anmelden. Es gelten die Nutzungsbedingungen von paypal.de [www.paypal.de]. Der Versand erfolgt, sobald der Endbetrag auf dem PayPal-Konto des Verkäufers gutgeschrieben ist.
(4) Bei Zahlung per Nachnahme zahlt der Kunde direkt beim Versandunternehmen. Es fallen hier Nachnahmekosten i. H. v. 5 Euro an.
§ 7 Versendung der Ware
1. Der Verkäufer wird die Waren spätestens zu dem mit dem Kunden vereinbarten oder wenn die Bestellung über den Online-Sһop aufgegeben wurde zu dem auf der jeweilige Angebotsseite ersichtlichen Versandtermin (Tag der Übergabe der Ware durch den Verkäufer an das Versandunternehmen) an den Kunden absenden, wobei dieser Termin nur annähernd gilt und daher um bis zu zwei Werktage überschritten werden darf. Ist kein Versandtermin vereinbart oder im Webshop angegeben, werden vorrätige bzw. im Online-Shop als „Auf Lager“ ausgezeichnete Waren innerhalb von fünf Werktagen (vorbehaltlich eines gemäß Absatz 2 zulässigen Abverkaufs) versandt. Diese für den Versandtermin maßgebliche Frist beginnt jeweils,
(a) wenn Lieferung gegen Vorkasse/Überweisung vereinbart ist, am Tag des Eingangs des vollständigen Kaufpreises (einschließlich Umsatzsteuer und Versandkosten) oder
(b) wenn Zahlung per PayPal oder Nachnahme vereinbart ist, am Tag des Zustandekommens des Kaufvertrages.
2. Ist die Ware bei Abgabe des Angebots durch den Kunden vorrätig bzw. bei einer Bestellung im Online-Shop auf der jeweiligen Angebotsseite als „Auf Lager“ gekennzeichnet und ist mit dem Kunden Lieferung gegen Vorkasse vereinbart, wird der Verkäufer die Ware innerhalb eines Zeitraums von sechs Werktagen nach der Annahme des Angebots auf Lager halten; geht die Zahlung nicht innerhalb dieses Zeitraums beim Verkäufer ein, ist dieser jederzeit zum Abverkauf der Ware berechtigt. In diesem Fall erfolgt die Versendung innerhalb der in Absatz 1 (a) genannten Frist nur, solange der Vorrat reicht. Andernfalls gilt für die Versendung eine Frist von drei Wochen ab Zahlungseingang als vereinbart.
3. In dem Fall, dass der Lieferant des Verkäufers Ware, die bei der Bestellung durch den Kunden nicht vorrätig bzw. im Online-Shop auf der Angebotsseite als „Nicht auf Lager“ gekennzeichnet war oder gemäß Absatz 2 abverkauft wurde, nicht rechtzeitig an den Verkäufer liefert, verlängert sich die sonst nach Absatz 1 und 2 maßgebliche Frist bis zur Belieferung durch den Lieferanten zuzüglich eines Zeitraums von zwei Arbeitstagen, höchstens jedoch um drei Wochen. Voraussetzung für diese Fristverlängerung ist, dass der Verkäufer die Ware unverzüglich nachbestellt und die Verzögerung der Lieferung durch seinen Lieferanten nicht zu vertreten hat.
4. Falls die Ware aus einem der in Absatz 3 genannten Gründe nicht oder nicht rechtzeitig lieferbar ist, wird der Verkäufer dies dem Kunden unverzüglich anzeigen. Ist die Ware auf absehbare Zeit nicht beim Lieferanten verfügbar, ist der Verkäufer zum Rücktritt vom Kaufvertrag berechtigt. Im Falle eines Rücktritts wird der Verkäufer dem Kunden seine bereits geleisteten Zahlungen unverzüglich erstatten. Die gesetzlichen Rechte des Kunden wegen Lieferverzuges werden durch die vorstehende Regelung nicht berührt, wobei der Kunde Schadensersatz nur nach besonderer Maßgabe des § 11 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen verlangen kann.
5. Der Verkäufer haftet nicht, wenn Versandtermine aufgrund höherer Gewalt nicht eingehalten werden können. Höhere Gewalt liegt vor bei Mobilmachung, Krieg, Aufruhr, Streik, Aussperrung, Umweltkatastrophen oder vergleichbarer unvorhersehbarer, nicht in den Verantwortungsbereich des Verkäufers fallender Ereignisse. In diesen Fällen verlängert sich die Lieferfrist angemessen; ferner sind Verkäufer und Kunde berechtigt, einen Monat nach Eintritt der höheren Gewalt vom Vertrag zurückzutreten, sofern das Ereignis der höheren Gewalt bis dahin andauert.
1. Der Verkäufer liefert nur in die in der Versandkostenübersicht aufgeführten Länder. Ein Versand in andere als die angegebenen Länder ist nicht möglich.
2. Soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, bestimmt der Verkäufer die angemessene Versandart und das Transportunternehmen nach seinem billigen Ermessen.
3. Der Verkäufer schuldet nur die rechtzeitige, ordnungsgemäße Ablieferung der Ware an das Transportunternehmen und ist für vom Transportunternehmen verursachte Verzögerungen nicht verantwortlich. Eine im Online-Shop genannte Versanddauer ist daher unverbindlich.
4. Der Verkäufer ist zur Teillieferung berechtigt, soweit eine Teillieferung unter Berücksichtigung ihrer Interessen dem Kunden zuzumuten ist. Dem Kunden entstehen dadurch keine Mehrkosten.
Bei Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware auch beim Versendungskauf mit der Übergabe der Ware auf den Verbraucher über.
Bei Unternehmern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an den Spediteur, Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt auf den Unternehmer über.
1. Verbraucher können wählen, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Der Verkäufer ist berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Verbraucher bleibt.
2. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde grundsätzlich nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrags (Rücktritt) sowie Schadenersatz verlangen. Bei nur unerheblichen Mängeln steht dem Kunden – unter Berücksichtigung der beiderseitigen Interessen – kein Rücktrittsrecht zu. Wählt der Kunde Schadenersatz statt der Leistung, so gelten die Haftungsbeschränkungen gemäß § 11 Ziffer 1 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
3. Unternehmer müssen dem Verkäufer offensichtliche Mängel der gelieferten Ware innerhalb einer Frist von einer Woche ab Empfang der Ware anzeigen; andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung bzw. Mitteilung. Den Unternehmer trifft die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge. Für Kaufleute gilt § 377 HGB.
Verbraucher haben offensichtliche Mängel innerhalb von zwei Wochen nach Lieferung anzuzeigen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Mitteilung bzw. Absendung.
4. Ist der Käufer Unternehmer, gilt als Beschaffenheit der Ware grundsätzlich nur die Produktbeschreibung des Herstellers als vereinbart. Öffentliche Äußerungen, Anpreisung oder Werbung des Herstellers stellen daneben keine vertragsmäßige Beschaffenheit der Ware dar.
5. Für Verbraucher beträgt die Gewährleistungsfrist zwei Jahre ab Ablieferung der Ware.
Für Unternehmer beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr ab Ablieferung der Ware.
Bei gebrauchten Sachen beträgt die Gewährleistungsfrist sowohl für Verbraucher als auch für Unternehmer ein Jahr ab Ablieferung der Ware.
Die einjährige Gewährleistungsfrist gilt nicht, wenn dem Verkäufer grobes Verschulden oder Arglist vorwerfbar ist, ferner nicht im Falle von dem Verkäufer zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden und bei Verlust des Lebens des Kunden, im Falle einer Garantie sowie im Fall des Lieferregresses gemäß §§ 478, 479 BGB. Die Haftung des Verkäufers nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt.
6. Der Verkäufer gibt gegenüber dem Kunden keine Garantien im Rechtssinne ab. Herstellergarantien bleiben hiervon unberührt.
1. Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich die Haftung auf den nach Art der Ware vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter oder Verrichtungs- bzw. Erfüllungsgehilfen des Verkäufers. Der Verkäufer haftet nicht bei leicht fahrlässiger Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten. Der Verkäufer haftet hingegen für die Verletzung vertragswesentlicher Rechtspositionen des Kunden. Vertragswesentliche Rechtspositionen sind solche, die der Vertrag dem Kunden nach dem Vertragsinhalt und –zweck zu gewähren hat. Der Verkäufer haftet ferner für die Verletzung von Verpflichtungen, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Kunde vertrauen darf.
Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen betreffen nicht Ansprüche des Kunden aus Produkthaftung sowie die Haftung für garantierte Beschaffenheitsmerkmale iSv § 444 BGB. Weiter gelten die Haftungsbeschränkungen nicht bei Verletzung vertragswesentlicher Pflichten sowie bei dem Verkäufer zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden bzw. bei Verlust des Lebens des Kunden.
2. Die Haftung des Verkäufers für Fahrlässigkeit (ausgenommen grobe Fahrlässigkeit) ist im Fall des Lieferverzugs auf einen Betrag von 5 % des jeweiligen Kaufpreises (einschließlich Umsatzsteuer) begrenzt.
3. Der Verkäufer haftet nur für eigene Inhalte auf der Website seines Online-Shops. Soweit mit Links der Zugang zu anderen Websites ermöglicht wird, ist der Verkäufer für die dort enthaltenen fremden Inhalte nicht verantwortlich. Er macht sich die fremden Inhalte nicht zu Eigen. Sofern der Verkäufer Kenntnis von rechtswidrigen Inhalten auf externen Websites erhält, wird er den Zugang zu diesen Seiten unverzüglich sperren.
2. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag das am Geschäftssitz des Verkäufers zuständige Gericht, sofern nicht ein ausschließlicher Gerichtsstand gegeben ist.
Terms & Conditions - AGB
Customer Info - Kundeninformation
Cancellation Policy - Widerruf
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Care & Sizecharts
Our garments are made mostly from 100% cotton jersey knits. For the best care of this naturally soft fibre, we advise machine washing on a delicate cycle, with mild detergents. To optimize results, please turn the garment inside out before washing, allow for cool tumble drying and only iron on the reverse side.
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For any further advice in regards to care of your ROCK STAR BABY pieces, please contact info@rockstarbaby.com
Unsere Stoffe sind fast ausschließlich aus 100% Baumwolle. Für optimale Waschergebnisse und eine lange Lebensdauer empfehlen wir die Wäsche im Schonwaschgang mit einem umweltfreundlichen Feinwaschmittel. Am besten waschen Sie die Produkte auf links um die Motive zu schützen. Im Trockner bitte nur bei niedriger Temperatur trocknen. Bitte bügeln Sie die ROCK STAR BABY Produkte am besten ebenfalls von links.
Wenn Sie diese Anweisungen befolgen, haben Sie lange Freude an Ihrem ROCK STAR BABY Produkt
Sollten Sie noch Fragen zum Waschen und Pflegen Ihres ROCK STAR BABY Produktes haben, kontaktieren Sie uns bitte über die Emailadresse info@rockstarbaby.com
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References: § 4
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§ 6

§ 7
 § 11
 § 11
 § 377
 § 444