Source: http://bsd-preussen.de/cms/j3/56-kategorien-de/aufarbeitung/160-steuern.html
Timestamp: 2019-01-24 07:42:37+00:00

Document:
Steuern - Bund der Staats-, Reichs- und Bahnbeamten Deutschlands eV -
Aufarbeitung und Faktenlage der Geschichte
Lesen Sie auch die Publikationen zu den Themengebieten: Steuern, Emanzipation, Justiz
Hier werden Auszüge oder Vollzitate mit Quellenangabe für Sie bereitgestellt.
Das Zusatzabkommen zum Truppenstatut bringt einige Begriffsbestimmungen mit
Fundstelle: - BGBl. 1961 II S.1183 -
--------------------- Auszug Anfang -------------------------------
--------------------- Auszug Ende -------------------------------
Begriffsbestimmungen oder Definitionen von Begriffen, die Änderung von Begrifflichkeiten oder die Umbenennung derselben sind in den Ausführungen in dem Unterprotokoll zu Artikel 8 des NATO-Truppenstatuts zu finden. Warum diese in keinem anderen Werk so benannt werden oder es entsprechende Gesetze zur Änderung der Begrifflichkeiten oder Definitionen erlassen wurden, ist nur damit zu begründen, daß die Änderungen von Seitens der Besatzer vorgegeben wurden.
Die Schlußfolgerungen / der Umkehrschluß der dadurch entsteht, ist, wenn die Regierungen des Bundes und der Länder vom "BUND" sprechen oder schreiben ist das politische Hitlerregime des "Deutschen Reiches" gemeint.
Sie sind anderer Meinung und können diese belegen? Schreiben Sie uns Bitte über Kontakt mit dem Betreff: "Analyse UP NATO-Tr-Statut"
Fundstelle: Bundesgesetzblatt (Auszug entliehen aus http://www.gesetze-im-internet.de/rustag/BJNR005830913.html Stand: 2011)
"Staatsangehörigkeitsgesetz in der im Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 102-1, veröffentlichten bereinigten Fassung, das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 8. Dezember 2010 (BGBl. I S. 1864) geändert worden ist"
"Die Bedeutung der Begriffe "Reichs- und Staatsangehörigkeit" im Sinne dieses G hat sich geändert. An die Stelle der "Reichsangehörigkeit" ist gem. § 1 V v. 5.2.1934 102-2, Art. 116 Abs. 1 GG 100-1 die deutsche Staatsangehörigkeit getreten. Die die "Reichsangehörigkeit" vermittelnde "Staatsangehörigkeit" in den Bundesstaaten - seit der Weimarer Verfassung in den deutschen Ländern - ist durch § 1 V v. 5.2.1934 beseitigt worden."
--------------------- Auszug Ende --------------------------------
Analyse der Angaben
Mit den Angaben der Fußnote wird dem betroffenen Personenkreis durch nationalsozialistische Verordnung vom 05.02.1934 (Verordnung über die deutsche Staatsangehörigkeit RGBl. 1934 I S. 85) in Verbindung Zitat: "Auf Grundlage des Artikels 5 des Gesetzes über den Neuaufbau des Reichs vom 30. Januar 1934 (Reichsgesetzbl. I S. 75) wird folgendes verordnet:" Zitat Ende, die nationalsozialistische Staatsangehörigkeit verordnet.
Zitat: "- seit der Weimarer Verfassung in den deutschen Ländern -" Zitat Ende vermittelt den Eindruck, daß erst mit dem revolutionären Akt der Verkündung des Abdanken des Kaisers, bevor dieser es selbst wußte, und das ausrufen einer Republik, die "Reichsangehörigkeit" vermittelnde Staatsangehörigkeit in den "Bundesstaaten" diese eingeführt und dann durch die Verordnung v. 05.02.1934 beseitigt wurde.
Mit der Bezugnahme auf die Verordnung vom 5.2.1934 102-2, Art. 116 Abs. 1 GG 100-1 (Grundlage der Staatsangehörigkeit: "DEUTSCH") in Verbindung mit dem Gesetz zum Neuaufbau des Reiches vom 30. Januar 1934 (Reichsgesetzbl. I S. 75), wird mit der zwangsweisen Übertragung der nationalsozialistische Staatsangehörigkeit "DEUTSCH" in den Ausweisen der Bundesrepublik Deutschland, der Ausweisinhaber zwangsläufig zu einem nationalsozialistischen Angehörigen des nationalsozialistischen Deutschen Reiches (politisches Hitlerregieme) gemacht.
Anmerkung: Wer jetzt meint gegen "NaZi's" protestieren zu müssen und "DEUTSCH" im Ausweis zu stehen hat, sollte paradoxer weise, ersteinmal gegen sich selbst protestieren und danach sich selbst in eine geschlossene Anstalt einweisen oder vorher sich überlegen wie dieser Zustand geändert werden könnte.
andere Sichtweise / Darstellung:
Jeder Staatsangehörige eines Bundesstaates des Bundes von 1870 / 1871, behielt seine Staatsangehörigkeit. Diese Staatsangehörigkeit begründet erst die Reichsangehörigkeit, die mit dem Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetz (RuStaG) von 1913 beschrieben wird.
Mit dem revolutionären Akt der Absetzung der Monarchie und Zerstörung der gewachsenen Ordnung begann die Zeit der Parteien und deren machtpolitische Spielereien. Das auch als demokratisches Parlament bezeichnete, anfängliche Chaos, verabschiedete dann die "Weimarer Verfassung" ohne die völkerrechtlich anerkannten Grundregeln und bestehende Gesetze, die auch nach absetzen des Kaisers / König weitergelten, zu beachten.
Als Beispiel: Es gilt für Preußen das Unterthanengesetz von 1842 sowie die Verfassung von 1850 und beide wurden weder durch den preußischen König noch durch den preußischen Landtag aufgehoben. Somit gilt dieses gesetzte Recht weiterhin.
Es ist reversibles Recht für jeden preußischen Staatsangehörigen.
Wenn Sie Einwände oder Hinweise zu dieser Darstellung / Sichtweise haben, melden Sie sich Bitte über Kontakt mit dem Betreff: "Analyse STAG"
Dieses Gesetz wurde zwischenzeitlich wieder abgeändert und enthält diesen ausführlichen Passus NICHT mehr!
(Auszug entliehen aus http://www.gesetze-im-internet.de/rustag/BJNR005830913.html Stand: 06.10.2012)
_______________________________NEU Auszug ANFANG_________________________________
"Staatsangehörigkeitsgesetz in der im Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 102-1, veröffentlichten bereinigten Fassung, das zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 1. Juni 2012 (BGBl. I S. 1224) geändert worden ist"
Stand: Zuletzt geändert durch Art. 2 G v. 1.6.2012 I 1224
_______________________________NEU Auszug ENDE_________________________________
Gesetz über die Bekanntmachung des Schreibens der drei Mächte vom 08.06.1990
Fundstelle: – Bundesgesetzblatt vom 12.06.1990 BGBl. I S. 1068 –
"... Die Haltung der Alliierten, daß „die Bindung zwischen den Westsektoren Berlins und der Bundesrepublik Deutschland aufrechterhalten und entwickelt werden, wobei sie berücksichtigen, daß diese Sektoren wie bisher kein Bestandteil (konstitutiver Teil) der Bundesrepublik Deutschland sind und auch weiterhin nicht von ihr regiert werden“ - bleibt unverändert. ..."
Dieser Auszug bedarf keines Kommentars.
Sie sind anderer Meinung und können diese belegen? Schreiben Sie uns Bitte über Kontakt mit dem Betreff: "Analyse Haltung Alliierte"
Der Einigungsvertrag BRD-DDR von 1990 wird weiterhin angepaßt
Fundstelle: - BGBl. 1990 II S.889 -
"Einigungsvertrag vom 31. August 1990 (BGBl. 1990 II S. 889)"
Stand: Zuletzt angepasst durch Art. 1 G v. 21.1.2013 I 91
(+++ Textnachweis ab: 29.9.1990 +++)
G v. 23.9.1990 II 885
In Kraft gem. Bek. v. 16.10.1990 II 1360 mWv 29.9.1990
Gesetz zur Änderung von Vorschriften des Strafverfahrens und des Gerichtsverfassungsgesetzes
vom 28. Juni 1935
Fundstelle: – RGBl 1935 I S. 844 –
"... 3. Freieres Ermessen des Gerichts bei Beweiserhebungen
In Verhandlungen vor dem Amtsrichter, dem Schöffengericht und dem Landgericht in der Berufungsinstanz darf das Gericht einen Beweisantrag ablehnen, wenn es nach seinem freien Ermessen die Erhebung des Beweises zur Erforschung der Wahrheit nicht für erforderlich hält. Dies gilt auch in anderen Verhandlungen für den Beweis durch Augenschein oder durch Sachverständige.
Analyse des Auszuges
Hiermit wird den Gerichten "freie Hand" gegeben und die Bindung an Gesetze "Zwecks Gewährung größerer Freiheit der Gerichts" zur Wahrheitsfindung aufgehoben sowie dem Spruchkörper die willkürliche Zulassung oder Ablehnung von Beweisen zur Wahrheitsfindung gewährt.
Sie sind anderer Meinung und können diese belegen? Schreiben Sie uns Bitte über Kontakt mit dem Betreff: "Analyse Freies Ermessen"
Verordnung über Errichtung...
Fundstelle: VoBl Groß-Berlin Nr.45, 23. November 1946
Verordnung über die Errichtung des Amtsgericht Falkensee und die anderweite Zuteilung von Gemeinden zu Amtsgerichten
Berlin, 30. September 1946 der Chef der Deutschen Justizverwaltung der sowjetischen Besatzungszone Dr. Schiffer
Diese Verordnung ist bis dato anwendbares vorkonstitutionelles, reversibles Recht. (Wird hier später genauer analysiert bzw erläutert)
Sie sind anderer Meinung und können diese belegen? Schreiben Sie uns Bitte über Kontakt mit dem Betreff: "Analyse VO SB-Zone"
Helfen Sie mit, daß Geschichte mit Fakten erforscht werden kann. Spenden Sie für die Aufarbeitung. Die Ergebnisse werden für jedermann zugänglich öffentlich publiziert.
0 # What is a tourist transfer — JamesBop 2019-01-16 18:34

References: § 1
 Art. 116
 § 1
 Art. 116
 Art. 2
 Art. 1