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Timestamp: 2016-10-25 01:28:47+00:00

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7B.176/2001 (19.09.2001)
den Entscheid des Obergerichts (Schuldbetreibungs- und Konkurskommission) des Kantons Aargau als oberer kantonaler Aufsichtsbeh�rde in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen vom 8. Mai 2001,
1.- Im Rahmen der beim Betreibungsamt Lenzburg h�ngigen Betreibung Nr. ... auf Grundpfandverwertung erhob Z.________ mit Eingaben vom 15. und 16. Januar 2001 beim Gerichtspr�sidium Lenzburg als unterer kantonaler Aufsichtsbeh�rde in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen Beschwerde gegen das Lastenverzeichnis bzw. gegen die Zustellung der Spezialanzeige nach Art. 139 in Verbindung mit Art. 156 SchKG an Rechtsanwalt Dr. Y.________. In einer weiteren Beschwerde vom 29. Januar 2001 verlangte er die Aufhebung des Zuschlags in der am 19. Januar 2001 durchgef�hrten Steigerung des Pfandobjekts.
Der Pr�sident des Bezirksgerichts Lenzburg wies mit Entscheid vom 27. Februar 2001 die erste und mit zwei Entscheiden vom 28. Februar 2001 die beiden andern Beschwerden ab. In den zweitgenannten Verfahren auferlegte er Z.________ die Verfahrenskosten und eine Busse.
Z.________ zog alle drei Entscheide an das Obergericht (Schuldbetreibungs- und Konkurskommission) des Kantons Aargau (obere kantonale Aufsichtsbeh�rde) weiter, das die Verfahren vereinigte und am 8. Mai 2001 seinerseits alle drei Beschwerden abwies, soweit es darauf eintrat. Es hat Z.________ eine Busse von Fr. 300.-- auferlegt.
Den Entscheid des Obergerichts nahm Z.________ am 20. Juni 2001 in Empfang. Mit einer vom 2. Juli 2001 (Montag) datierten und noch am gleichen Tag zur Post gebrachten Eingabe f�hrt er Beschwerde an die Schuldbetreibungs- und Konkurskammer des Bundesgerichts und verlangt die Aufhebung des obergerichtlichen Entscheids sowie die Gutheissung der drei Beschwerden.
2.- Vorab beanstandet der Beschwerdef�hrer die Zustellung von f�r ihn bestimmten Betreibungsurkunden an Rechtsanwalt Dr. Y.________. Die Vorinstanz erkl�rt hierzu, der Beschwerdef�hrer habe die Rechtsanwalt Y.________ erteilte Vollmacht nie widerrufen, und geht davon aus, dass dieser zur Entgegennahme der Betreibungsurkunden erm�chtigt gewesen sei.
Wie es sich damit verh�lt, ist eine Frage tats�chlicher Natur und deshalb von der erkennenden Kammer nicht zu pr�fen (vgl.
Art. 63 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 81 OG). Das Vorbringen, es sei schon im kantonalen Verfahren eingewendet worden, dass Rechtsanwalt Y.________ anl�sslich einer Gerichtsverhandlung vom 26. August 1999 das Mandat niedergelegt habe, st�sst im �brigen ohnehin ins Leere: Der Beschwerdef�hrer legt n�mlich nicht dar, inwiefern ihm durch die Aush�ndigung von Betreibungsurkunden an Rechtsanwalt Y.________ ein Nachteil erwachsen sein soll.
3.- a) Der Beschwerdef�hrer stellt nicht in Abrede, die fraglichen Betreibungsurkunden auch pers�nlich zugestellt erhalten zu haben. Indessen weist er darauf hin, dass ihm aus gesundheitlichen Gr�nden f�r die Zeit vom 27. September bis zum 31. Oktober 2000 Rechtsstillstand gew�hrt worden sei. In der Folge habe er dem Betreibungsamt fortlaufend Zeugnisse seiner Haus�rztin zugestellt, die belegt h�tten, dass er nicht in der Lage gewesen sei, seine administrativen Angelegenheiten zu besorgen. Es sei unter diesen Umst�nden von einer Verl�ngerung des Rechtsstillstandes auszugehen.
b) Art. 61 SchKG legt ausdr�cklich fest, dass der schwer kranke Schuldner das Begehren um Gew�hrung eines (zeitlich befristeten) Rechtsstillstandes beim Betreibungsamt zu stellen hat. Wie der Beschwerdef�hrer selbst anerkennt und auch aus den Feststellungen des Gerichtspr�sidenten von Lenzburg im Entscheid vom 28. Februar 2001 (Verfahren BE.2001. 50004), auf die das Obergericht verweist, hervorgeht, ist nach dem Gesuch, das zur Gew�hrung der Rechtswohltat bis Ende Oktober 2000 gef�hrt hat, kein neues Begehren mehr gestellt worden.
Der Beschwerdef�hrer r�gt denn auch nicht, dass das Betreibungsamt ihm nicht einen weiteren Rechtsstillstand gew�hrt hat.
Dass Zustellungen in die Zeit des vom Betreibungsamt angeordneten Rechtsstillstandes gefallen w�ren, ist nicht dargetan. Was in der vorliegenden Beschwerde zu diesem Punkt vorgebracht wird, st�sst unter den angef�hrten Umst�nden ins Leere. Soweit der Beschwerdef�hrer eine Verletzung des (in Art. 29 Abs. 2 BV verankerten) Anspruchs auf rechtliches Geh�r geltend macht, ist auf die Beschwerde auch deshalb nicht einzutreten, weil der Verstoss gegen eine Bestimmung der Bundesverfassung einzig mit staatsrechtlicher Beschwerde ger�gt werden kann (Art. 43 Abs. 1 zweiter Satz in Verbindung mit Art. 81 OG).
4.- Nach Ansicht des Beschwerdef�hrers h�tte die Steigerung vom 19. Januar 2001 nicht durchgef�hrt werden d�rfen, weil bez�glich vorangegangener Verfahrensschritte noch Beschwerden h�ngig gewesen seien.
a) Der Beschwerdef�hrer behauptet selbst nicht, den h�ngigen Beschwerden sei im Sinne von Art. 36 SchKG aufschiebende Wirkung zuerkannt worden. Zur Steigerung selbst h�lt das Obergericht unter Berufung auf das Steigerungsprotokoll fest, sie sei ohne Unregelm�ssigkeiten abgelaufen und die Anwesenden seien korrekt informiert worden; insbesondere sei vom Steigerungsbeamten erw�hnt worden, dass die h�ngigen Beschwerden keine aufschiebende Wirkung entfalten w�rden.
b) Was der Beschwerdef�hrer in diesem Zusammenhang einwendet, ist unbeachtlich: Die Feststellungen der Vorinstanz zum Ablauf der Steigerung sind tats�chlicher Natur. Der Beschwerdef�hrer beanstandet, dass das Obergericht seinen Antr�gen auf Einvernahme von Zeugen zu dem (nicht n�her substantiierten) Vorbringen, anl�sslich der Steigerung habe bei den Interessenten und beim Betreibungsbeamten eine Verunsicherung bestanden, nicht stattgegeben hat. Damit macht er sinngem�ss geltend, die Vorinstanz habe den auch f�r das Beschwerdeverfahren geltenden Art. 8 ZGB verletzt, der die Beweislast regelt und dem Beweisbelasteten einen Anspruch auf Abnahme von Beweisen verleiht, die zum Nachweis rechtserheblicher Tatsachen anerboten werden. Wo die urteilende Instanz - wie hier - in W�rdigung bereits vorhandener Beweise zur �berzeugung gelangt ist, eine Tatsachenbehauptung sei bewiesen oder widerlegt, ist die Frage der Beweislastverteilung indessen gegenstandslos (vgl. BGE 119 II 114 E. 4c S. 117).
Mit welchen Mitteln der Sachverhalt abzukl�ren und wie das Ergebnis der Abkl�rungen zu w�rdigen ist, schreibt Art. 8 ZGB nicht vor (BGE 122 III 219 E. 3c S. 223 mit Hinweisen).
5.- Zur Bussenauflage bringt der Beschwerdef�hrer nichts vor. In diesem Punkt ist auf die Beschwerde daher mangels Begr�ndung nicht einzutreten (vgl. Art. 79 Abs. 1 OG).

References: Art. 139
 Art. 156

Art. 63
 Art. 81
 Art. 61
 Art. 29
 Art. 81
 Art. 36
 Art. 8
 BGE 
 Art. 8
 Art. 79