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Timestamp: 2016-10-26 05:52:03+00:00

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I 997/06 (18.12.2007)
I 997/06
A.________, 1956, Beschwerdef�hrerin, vertreten durch F�rsprecher Herbert Bracher, Hauptgasse 35, 4500 Solothurn,
IV-Stelle des Kantons Solothurn, Allmendweg 6, 4528 Zuchwil Beschwerdegegnerin.
Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Solothurn vom 18. Oktober 2006.
Die 1956 geborene A.________ meldete sich am 11. November 2003 unter Hinweis auf seit Sommer 2002 bestehende R�ckenschmerzen bei der Invalidenversicherung zum Rentenbezug an. Die IV-Stelle des Kantons Solothurn holte verschiedene medizinische Berichte ein und forderte die Versicherte am 3. Juni 2004 gest�tzt auf Art. 43 ATSG in dem Sinne zur Mitwirkung auf, dass sie sich �ber l�ngere Zeit einer therapeutischen Behandlung mit medikament�ser Begleitung (�rztlich kontrollierte Suchtentw�hnung, psychiatrische Behandlung mit Antidepressivum, zweimonatige Berichte der behandelnden �rzte) zu unterziehen habe. Mit Verf�gung vom 18. M�rz 2005 wies die IV-Stelle das Rentenbegehren ab, da aus medizinisch-theoretischer Sicht keine Invalidit�t im Sinne des Gesetzes vorliege und der vorliegende Gesundheitsschaden zudem entgegen der Aufforderung vom 3. Juni 2004 wegen mangelnder Mitwirkung nicht behandelt worden sei. Gest�tzt auf weitere �rztliche Berichte hielt die IV-Stelle mit Einspracheentscheid vom 31. Oktober 2005 an ihrem Standpunkt fest.
Die dagegen erhobene Beschwerde, mit welcher A.________ die Aufhebung des Einspracheentscheids und die R�ckweisung der Sache an die IV-Stelle zur Durchf�hrung der notwendigen Abkl�rungen und anschliessender Neuverf�gung �ber eine Berentung beantragen liess, wies das Versicherungsgericht des Kantons Solothurn mit Entscheid vom 18. Oktober 2006 ab.
Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde l�sst A.________ wiederum die R�ckweisung der Sache an die IV-Stelle zur richtigen Feststellung des vollst�ndigen rechtserheblichen Sachverhalts und anschliessender Neuverf�gung beantragen.
Die IV-Stelle schliesst auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde. Das Bundesamt f�r Sozialversicherungen verzichtet auf eine Vernehmlassung.
1.1 Am 1. Januar 2007 ist das Bundesgesetz �ber das Bundesgericht vom 17. Juni 2005 (BGG; SR 173.110) in Kraft getreten (AS 2006 1205, 1243). Damit wurden das Eidgen�ssische Versicherungsgericht und das Bundesgericht in Lausanne zu einem einheitlichen Bundesgericht (an zwei Standorten) zusammengef�gt (Seiler/von Werdt/G�ngerich, Bundesgerichtsgesetz [BGG], Bern 2007, S. 10 Rz. 75) und es wurden die Organisation und das Verfahren des obersten Gerichts umfassend neu geregelt. Dieses Gesetz ist auf die nach seinem Inkrafttreten eingeleiteten Verfahren des Bundesgerichts anwendbar, auf ein Beschwerdeverfahren jedoch nur dann, wenn auch der angefochtene Entscheid nach dem Inkrafttreten dieses Gesetzes ergangen ist (Art. 132 Abs. 1 BGG). Da der kantonale Gerichtsentscheid vor dem 1. Januar 2007 erlassen wurde, richtet sich das Verfahren nach dem bis 31. Dezember 2006 in Kraft gestandenen Bundesgesetz �ber die Organisation der Bundesrechtspflege (OG) vom 16. Dezember 1943 (vgl. BGE 132 V 393 E. 1.2 S. 395).
1.2 Da die Verwaltungsgerichtsbeschwerde am 1. Juli 2006 noch nicht h�ngig war, sind hingegen die auf diesen Zeitpunkt in Kraft getretenen, f�r Streitigkeiten um Leistungen der Invalidenversicherung geltenden Anpassungen von Art. 132 und Art. 134 OG anwendbar (Ziff. III des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 �ber die �nderung des IVG; BGE 132 V 393 E. 1.2 S. 395).
Gepr�ft wird daher nur, ob das vorinstanzliche Gericht Bundesrecht verletzte, einschliesslich �berschreitung oder Missbrauch des Ermessens, oder ob der rechtserhebliche Sachverhalt offensichtlich unrichtig, unvollst�ndig oder unter Verletzung wesentlicher Verfahrensbestimmungen festgestellt wurde (Art. 132 Abs. 2 OG, in Kraft seit 1. Juli 2006, in Verbindung mit Art. 104 lit. a und b sowie Art. 105 Abs. 2 OG). Zudem ist das Verfahren kostenpflichtig (Art. 134 OG in der seit 1. Juli 2006 geltenden Fassung).
Streitig ist der Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung.
2.1 Die gesetzlichen Bestimmungen �ber die hief�r vorausgesetzte Invalidit�t (Art. 28 Abs. 1 und 1bis IVG) und �ber deren Umschreibung als Erwerbsunf�higkeit durch Beeintr�chtigung der k�rperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit (Art. 7 und 8 ATSG, je in der seit 1. Januar 2004 geltenden Fassung; vgl. auch Art. 4 Abs. 1 IVG) sind im angefochtenen Entscheid richtig wiedergegeben. Dasselbe gilt f�r die dazu ergangene Rechtsprechung. Es betrifft dies nebst den massgeblichen beweisrechtlichen Regeln, wie dem Grundsatz der freien Beweisw�rdigung (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352 mit Hinweis; vgl. auch Art. 61 lit. c ATSG) und den Anforderungen an beweiskr�ftige Arztberichte (BGE 125 V 351 E. 3 S. 352 ff. mit Hinweisen), in erster Linie auch die Frage, unter welchen Umst�nden eine psychische Gesundheitsst�rung, namentlich eine anhaltende somatoforme Schmerzst�rung, als invalidit�tsbegr�ndend angesehen werden kann (BGE 130 V 352; vgl. auch BGE 131 V 49, 130 V 396).
Demnach setzt die Annahme eines psychischen Gesundheitsschadens, so auch einer anhaltenden somatoformen Schmerzst�rung, zun�chst eine fach�rztliche (psychiatrisch) gestellte Diagnose nach einem wissenschaftlich anerkannten Klassifikationssystem voraus. Wie jede andere psychische Beeintr�chtigung begr�ndet indes auch eine diagnostizierte anhaltende somatoforme Schmerzst�rung als solche noch keine Invalidit�t. Vielmehr besteht eine Vermutung, dass die somatoforme Schmerzst�rung oder ihre Folgen mit einer zumutbaren Willensanstrengung �berwindbar sind. Bestimmte Umst�nde, welche die Schmerzbew�ltigung intensiv und konstant behindern, k�nnen den Wiedereinstieg in den Arbeitsprozess unzumutbar machen, weil die versicherte Person alsdann nicht �ber die f�r den Umgang mit den Schmerzen notwendigen Ressourcen verf�gt. Ob ein solcher Ausnahmefall vorliegt, entscheidet sich im Einzelfall anhand verschiedener Kriterien. Im Vordergrund steht die Feststellung einer psychischen Komorbidit�t von erheblicher Schwere, Auspr�gung und Dauer. Massgebend sein k�nnen auch weitere Faktoren, so: chronische k�rperliche Begleiterkrankungen; ein mehrj�hriger, chronifizierter Krankheitsverlauf mit unver�nderter oder progredienter Symptomatik ohne l�ngerdauernde R�ckbildung; ein sozialer R�ckzug in allen Belangen des Lebens; ein verfestigter, therapeutisch nicht mehr beeinflussbarer innerseelischer Verlauf einer an sich missgl�ckten, psychisch aber entlastenden Konfliktbew�ltigung (prim�rer Krankheitsgewinn; "Flucht in die Krankheit"); das Scheitern einer konsequent durchgef�hrten ambulanten oder station�ren Behandlung (auch mit unterschiedlichem therapeutischem Ansatz) trotz kooperativer Haltung der versicherten Person (BGE 131 V 49 E. 1.2 S. 50 f., 130 V 352 E. 2.2.3 S. 353 ff. mit Hinweisen). Je mehr dieser Kriterien zutreffen und je ausgepr�gter sich die entsprechenden Befunde darstellen, desto eher sind - ausnahmsweise - die Voraussetzungen f�r eine zumutbare Willensanstrengung zu verneinen (BGE 131 V 49 E. 1.2 S. 51 mit Hinweis auf: Meyer-Blaser, Der Rechtsbegriff der Arbeitsunf�higkeit und seine Bedeutung in der Sozialversicherung, in: Schmerz und Arbeitsunf�higkeit, St. Gallen 2003, S. 77).
2.2 Im Rahmen der ge�nderten Kognitionsregelung gem�ss Art. 132 Abs. 2 OG ist zwischen frei �berpr�fbarer Rechtsfrage (Art. 104 lit. a OG) einerseits und lediglich unter eingeschr�nktem Blickwinkel zu pr�fender Tatfrage (Art. 104 lit. b OG und Art. 105 Abs. 2 OG) anderseits zu unterscheiden (E. 1.2 hievor; vgl. auch BGE 132 V 393 E. 2.2 S. 396 und E. 3 Ingress S. 397). Dabei gilt f�r die Beurteilung, ob eine anhaltende somatoforme Schmerzst�rung - oder ein sonstiger vergleichbarer pathogenetisch (�tiologisch) unklarer syndromaler Zustand (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 399) - mit invalidisierender Wirkung vorliegt, Folgendes: Zu den vom Bundesgericht nur eingeschr�nkt �berpr�fbaren Tatsachenfeststellungen z�hlt zun�chst, ob eine anhaltende somatoforme Schmerzst�rung vorliegt, und bejahendenfalls sodann, ob eine psychische Komorbidit�t oder weitere Umst�nde gegeben sind, welche die Schmerzbew�ltigung behindern. Als Rechtsfrage frei �berpr�fbar ist, ob eine festgestellte psychische Komorbidit�t hinreichend erheblich ist und ob einzelne oder mehrere der festgestellten weiteren Kriterien in gen�gender Intensit�t und Konstanz vorliegen, um gesamthaft den Schluss auf eine nicht mit zumutbarer Willensanstrengung �berwindbare Schmerzst�rung und somit auf eine invalidisierende Gesundheitssch�digung zu gestatten (Urteil I 683/06 vom 29. August 2007 E. 2.2).
Die Vorinstanz ist in W�rdigung der medizinischen Akten, in welchen �bereinstimmend u.a. eine anhaltende somatoforme Schmerzst�rung, eine Chondrose L4/L5 mit Discusprotrusion, eine leichte Chondrose C4/C5 und C5/C6 sowie in unterschiedlicher Form und Auspr�gung eine Depression bzw. eine depressive Episode diagnostiziert wurde, zum Schluss gekommen, dass mangels somatischen Korrelats f�r die geltend gemachten Schmerzen keine relevanten somatischen Beschwerden die Arbeitsf�higkeit der Versicherten beeintr�chtigen. In psychischer Hinsicht bejahte sie das Vorliegen einer anhaltenden somatoformen Schmerzst�rung. Insoweit ist der angefochtene Entscheid unbestritten und im Rahmen der bundesgerichtlichen �berpr�fungsbefugnis nicht zu beanstanden.
Die Diagnose einer anhaltenden somatoformen Schmerzst�rung vermag - wie bereits erw�hnt - eine invalidisierende Arbeitsunf�higkeit nur dann zu begr�nden, wenn auf Grund weiterer Faktoren (ausnahmsweise) auf Unzumutbarkeit einer willentlichen Schmerz�berwindung und eines (Wieder-)Einstiegs in den Arbeitsprozess zu schliessen ist (vgl. BGE 130 V 352 E. 2.2.2. S. 354). Dabei steht im vorliegenden Fall auf Grund der nach Lage der Akten zutreffenden und nicht bestrittenen Auffassung des kantonalen Gerichts einzig das Vorliegen einer psychischen Komorbidit�t von hinreichender Schwere, Intensit�t, Auspr�gung und Dauer zur Diskussion.
4.1 Die Vorinstanz hat hiezu erwogen, gest�tzt auf die medizinischen Akten sei davon auszugehen, dass die somatoforme Schmerzst�rung keine derartige Schwere aufweise, dass der Versicherten - unter Ausschluss der Einschr�nkungen zufolge psychosozialer und soziokultureller Belastungsfaktoren - die Verwertung ihrer Arbeitskraft nicht m�glich w�re. Bez�glich der ebenfalls diagnostizierten Depression habe die behandelnde Psychiaterin gute Therapiefortschritte best�tigt. Das kantonale Gericht sah in den gegebenen Umst�nden konkrete Anzeichen daf�r, dass sich die diagnostizierte somatoforme Schmerzst�rung der Versicherten bzw. deren depressive Komponente bei zumutbarer Willensanstrengung durch die laufende Behandlung positiv beeinflussen lasse und mithin keine langdauernde, zu einer Invalidit�t f�hrende Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit bewirken m�sse. Da die Beschwerdef�hrerin somit nicht mit �berwiegender Wahrscheinlichkeit als invalidisierend depressiv zu betrachten sei, sei eine zur somatoformen Schmerzst�rung hinzutretende psychische Komorbidit�t ohne weitere Beweismassnahmen zu verneinen. Damit k�nne offen bleiben, ob die Versicherte die Anforderungen des Mahn- und Bedenkzeitverfahrens erf�llt habe.
Die Beschwerdef�hrerin l�sst einwenden, aus fach�rztlicher Sicht w�rden sowohl eine somatoforme Schmerzst�rung wie auch eine schwere Depression diagnostiziert und dokumentiert. Lediglich der Arzt der Beschwerdegegnerin negiere ohne entsprechende Fachkenntnisse eine erhebliche seelische Erkrankung. Bei dieser Sachlage w�re die Beschwerdegegnerin bzw. die Vorinstanz offensichtlich gehalten gewesen, weitere Beweisabnahmen wie mindestens die Einholung eines psychiatrischen Gutachtens anzuordnen. Indem eine entsprechende Anordnung unterblieben sei, habe das kantonale Gericht den rechtserheblichen Sachverhalt offensichtlich unvollst�ndig festgestellt und damit Bundesrecht verletzt.
4.2 Die Vorinstanz hat die wesentlichen medizinischen Aussagen aufgelistet, worauf verwiesen werden kann. Hervorzuheben ist, dass eine schwere Depression erstmals im Schlussbericht des Spitals T.________ vom 13. November 2003, wo die Versicherte ab 13. Oktober bis 1. November 2003 hospitalisiert war, diagnostiziert wurde. Der Hausarzt Dr. med. W.________, sprach im Arztbericht vom 2. Dezember 2003 von einer Depression und attestierte der Patientin unter Ber�cksichtigung der somatoformen Schmerzst�rung, der diagnostizierten Chondrosen sowie der Depression eine 100%ige Arbeitsunf�higkeit ab 13. September 2002. W�hrend im Bericht des Ambulatoriums der Ambulatorium P.________ vom 16. Dezember 2003 aufgrund der somatoformen Schmerzst�rung, einer leichten depressiven Episode sowie eines Abh�ngigkeitssyndroms von Analgetika eine 50%ige Arbeitsunf�higkeit seit 13. November 2003 attestiert wurde, umfasste die Diagnose des Spitals T.________ vom 13. Februar 2004 u.a. eine schwere Depression. Am 3. Juni 2004 forderte die IV-Stelle die Versicherte zu einer �rztlich kontrollierten Suchtentw�hnung, zu einer psychiatrischen Behandlung mit einem Antidepressivum sowie zu zweimonatigen Berichten der behandelnden �rzte auf. Am 9. Juni 2004 diagnostizierte Dr. med. W.________ u.a. wiederum eine Depression, welche zusammen mit den andern Diagnosen eine 100%ige Arbeitsunf�higkeit seit 13. September 2002 zur Folge habe. Er verneinte zudem das Vorliegen einer Sucht. Im Arztbericht vom 4. August 2004 erw�hnte das Spital T.________ unter Diagnosen ohne Auswirkungen auf die Arbeitsf�higkeit eine Depression. Frau Dr. med. S.________, bei welcher die Versicherte am 6. September 2004 die von der IV-Stelle geforderte Therapie angefangen hatte, best�tigte im Bericht vom 29. November 2004 die Diagnose der somatoformen Schmerzst�rung mit starken depressiven Komponenten. Am 31. Januar 2005 erw�hnte die behandelnde Psychiaterin gute Fortschritte der Depressionstherapie. Im Zwischenbericht vom 4. April 2005 sodann legte Frau Dr. med. S.________ zun�chst dar, dass eine eigentliche Suchtentw�hnung nicht n�tig gewesen sei, da die Patientin niemals s�chtig gewesen sei und ohne Schwierigkeit die einzigen opiathaltigen Schmerzmittel habe loswerden k�nnen. Sie best�tigte zudem die Durchf�hrung einer psychiatrischen Behandlung mit einem Antidepressivum und f�hrte aus, die Patientin habe in ihren M�glichkeiten s�mtliche Valenzen ausgen�tzt. Im Bericht des RAD vom 13. Juni 2005 f�hrte Dr. med. B.________ im Wesentlichen aus, es h�tten bereits im Januar 2004 spezial�rztlich gesicherte Diagnosen vorgelegen, gem�ss welchen die somatoforme Schmerzst�rung und die begleitende Depression Bedeutung f�r die Beurteilung der medizinisch-theoretischen Arbeitsf�higkeit gehabt h�tten und immer noch h�tten. Der Gesundheitsschaden einer somatoformen Schmerzst�rung sei jedoch behandelbar, vorausgesetzt, die Patientin wirke bei der Erf�llung der medizinischen Auflagen mit. Im Schreiben vom 16. November 2005 schliesslich f�hrte auch Frau Dr. med. S.________ aus, eine somatoforme Schmerzst�rung sei grunds�tzlich behandelbar. Gleichzeitig best�tigte sie jedoch auch die Mitwirkung der Versicherten.
4.3 Zur entscheidenden Frage des Vorliegens einer psychischen Komorbidit�t von hinreichender Schwere, Intensit�t, Auspr�gung und Dauer sowie zur Mitwirkung der Versicherten bei der Behandlung liegen somit sehr unterschiedliche Aussagen von �rztinnen und �rzten vor. W�hrend die diesbez�glichen Diagnosen von schwerer Depression �ber Depression zu einer leichten depressiven Episode lauten, geht die u.a. deswegen attestierte Arbeitsunf�higkeit von 0% bis 100%. Ein psychiatrisches Gutachten liegt nicht vor, fach�rztlicherseits lediglich ein Bericht des Ambulatoriums der Ambulatorium P.________ vom 8. Dezember 2003 sowie diverse Verlaufsberichte der behandelnden Psychiaterin Dr. med. S.________, wobei letzteren weder eine genaue Diagnose noch Aussagen zur Arbeitsf�higkeit entnommen werden k�nnen. Was die von der IV-Stelle angeordnete Mitwirkung anbelangt, wurde dort zun�chst eine �rztlich kontrollierte Suchtentw�hnung verlangt, wohingegen sowohl Dr. med. W.________ wie auch Frau Dr. med. S.________ best�tigten, die Patientin sei nicht s�chtig gewesen. Entgegen der Auffassung des RAD bejahte Frau Dr. med. S.________ zudem verschiedentlich die Mitwirkung der Patientin im Rahmen des ihr M�glichen.
Zusammenfassend bestehen erhebliche, nicht �berzeugend ausger�umte Widerspr�che und Ungereimtheiten in der medizinischen Aktenlage. Die vorhandenen Akten gestatten bei pflichtgem�sser Beweisw�rdigung nicht die zuverl�ssige Beurteilung, ob nebst der anhaltenden somatoformen Schmerzst�rung ein psychischer Gesundheitsschaden vorliegt, welcher allenfalls im Sinne von BGE 130 V 352 als psychische Komorbidit�t zur anhaltenden somatoformen Schmerzst�rung eine Arbeitsunf�higkeit zu begr�nden verm�chte. Immerhin bestehen jedoch v.a. auf Grund der verschiedentlich diagnostizierten schweren Depression Anhaltspunkte daf�r, dass die somatoforme Schmerzst�rung ausnahmsweise invalidit�tsbegr�ndend sein k�nnte. Indem das kantonale Gericht in antizipierter Beweisw�rdigung trotzdem einen zus�tzlichen Abkl�rungsbedarf verneinte, hat es den rechtserheblichen Sachverhalt unvollst�ndig und damit bundesrechtswidrig festgestellt. Die Sache wird daher an die IV-Stelle zur�ckgewiesen, damit sie den psychischen Gesundheitszustand der Versicherten umfassend abkl�re und anschliessend �ber den streitigen Leistungsanspruch neu befinde.
Dem Prozessausgang entsprechend hat die Beschwerdegegnerin die Gerichtskosten zu tragen (Art. 156 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 135 OG). Zudem hat sie der Beschwerdef�hrerin eine Parteientsch�digung f�r das bundesgerichtliche Verfahren in der H�he von Fr. 2500.- zu bezahlen (Art. 159 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 135 OG).
Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird gutgeheissen. Der Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Solothurn vom 18. Oktober 2006 und der Einspracheentscheid der IV-Stelle des Kantons Solothurn vom 31. Oktober 2005 werden aufgehoben. Die Sache wird an die IV-Stelle des Kantons Solothurn zur�ckgewiesen, damit sie, nach erfolgter Abkl�rung im Sinne der Erw�gungen, �ber den Anspruch auf eine Invalidenrente neu verf�ge.
Die Beschwerdegegnerin hat die Beschwerdef�hrerin f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 2500.- zu entsch�digen.
Die Sache wird zur Neuverlegung der Kosten und der Parteientsch�digung des vorangegangenen Verfahrens an das Versicherungsgericht des Kantons Solothurn zur�ckgewiesen.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons Solothurn, der Ausgleichskasse des Kantons Solothurn und dem Bundesamt f�r Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.
Luzern, 18. Dezember 2007
Ursprung Fessler

References: Art. 43
 BGE 
 Art. 132
 Art. 134
 BGE 
 Art. 104
 Art. 105
 Art. 4
 Art. 61
 BGE 
 Art. 132
 Art. 105
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 135
 Art. 135