Source: https://www.zukunft-finanzwesen.de/service/rechtliche-grundlagen/hho/
Timestamp: 2020-07-03 14:20:58+00:00

Document:
HHO : Zukunft Finanzwesen
In der Fassung vom 24.11.2016 (Abl. 67 S. 273) – geändert durch Kirchliches Gesetz vom 27.11.2018 (Abl. 68 S. 310) und vom XX.XX.XXXXX (Abl. XX S. XXX).
a. die bestehenden Einrichtungen in geordnetem Gang zu halten und den gesetzlichen Aufgaben und rechtlichen Verpflichtungen zu genügen,
b. Bauten, Beschaffungen und sonstige Leistungen fortzusetzen, für die durch den Haushaltsplan des Vorjahres bereits Beträge festgesetzt worden sind,
2. Die Kostenstellen- und Kostenträgerstruktur ist in Anlage 1 zu dieser Verordnung festgelegt. Die Bildung der Kostenstellen und Kostenträger ist so vorzunehmen, dass Rückschlüsse auf einzelne Personen aus den Haushaltsplanansätzen nicht möglich sind.
3. Der Kontenrahmen ist in Anlage 2 zu dieser Verordnung festgelegt.
nachrichtlich die Zuführung zu und die Entnahme aus Ergebnisrücklagen (§ 85 Absatz 1) und verbindlich die Zuführung zu und Entnahme aus weiteren Rücklagen (§ 85 Absatz 2).
den Zahlungsmittelüberschuss oder -bedarf
(1) Die Höhe der jährlich mindestens zweckentsprechend zu bindenden Reinvestitionsmittel (§ 16 Nummer 14) ist die Höhe der Abschreibungen nach § 70 wird in der Durchführungsverordnung festgelegt. Diese Bindung hat so lange zu erfolgen, bis die nach § 83 Absatz 1 vorgeschriebene Mindesthöhe erreicht ist.
(5) Soweit nach § 6 Absatz 2 Nummer 2 Budgetrücklagen gebildet werden, kann durch Planvermerk die Entnahme aus diesen Rücklagen den für die Bewirtschaftung der Budgetverantwortlichen gestattet werden. Die so entnommenen Mittel für Aufwendungen gelten als Budgetbewirtschaftungsmittel.
(2) (2) Zum Vermögensgrundstock gehört das bisher dem Zweck nach Absatz 1 dienende Vermögen, das Grundvermögen mit den dafür gebundenen Reinvestitionsmitteln und der Erlös aus der Veräußerung von Grundvermögen. Ausgenommen ist Grundvermögen, das für einen bestimmten vorübergehenden Zweck beschafft worden ist. Werden beim Verkauf von Grundstücken, die zum Vermögensgrundstock gehören, gegenüber dem nach den Vorschriften dieses Gesetzes angesetzten oder fortgeschriebenen Bilanzwert, Mehr- oder Mindererlöse erzielt, so ist der bilanzielle Wert des Vermögensgrundstockes zu berichtigen. Dem Vermögensgrundstock sind zuzuführen:
(1)In der Finanzrechnung und Teilfinanzrechnung sind in Staffelform die Einzahlungen und Auszahlungen gegenübergesellt.
11. Einzahlungen:
12. Erlass:
13. Erträge:
14. Fehlbetrag :
15. Finanzmittel:
16. Finanzvermögen:
18. Geringwertige bewegliche Sachanlagen:
Im Rahmen der Bewertung des Vermögens sind abnutzbare bewegliche Wirtschaftsgüter des Anlagevermögens, die einer selbständigen Nutzung fähig sind, im Haushaltsjahr der Anschaffung, Herstellung oder Einlage in voller Höhe als Aufwand abzusetzen werden, wenn die Anschaffungs- oder Herstellungskosten für das einzelne Gut den im Einkommensteuergesetz festgelegten Betrag für geringwertige Wirtschaftsgüter nicht übersteigen.
19. Haushaltsvermerke:
21. Interne Leistungsverrechnung:
24. Kassenkredite:
25. Kreditkarten:
26. Kostenstelle:
27. Kostenträger:
28. Leistungsbereiche:
30. Ordentliche Erträge und Aufwendungen:
31. Rechnungsabgrenzungsposten:
32. Rücklagen:
33. Schulden:
34. Sonderkassen:
35. Sonderposten:
36. Sondervermögen:
37. Stundung:
38. Überplanmäßige Aufwendungen oder Auszahlungen:
39. Überschuss:
40. Umschuldung:
41. Verbindlichkeiten:
42. Vorbücher:
43. Wertsteigernde Maßnahmen:
In § 47 Absatz 1 Satz 3 wird die Angabe "§ 29" durch die Angabe "§ 72" ersetzt.
In § 50 Absatz 1 Nummer 7 wird die Angabe "§ 23 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2" durch die Angabe "§ 27 Absatz 2 Satz 1 und § 44 Absatz 2" ersetzt.
In § 22 Absatz 6 Satz 2 wird die Angabe "§ 29" durch die Angabe "§ 72" ersetzt.
In § 25 Absatz 1 Nummer 5 wird die Angabe "§ 16 Abs. 1 Satz 1 Buchst. b)" durch die Angabe "§ 27 Absatz 2 Satz 1 und § 44 Absatz 2" ersetzt.
In § 1 Absatz 1 Satz 2 des Kirchlichen Gesetzes über das Rechnungsprüfamt der Evangelischen Landeskirche in Württemberg vom 23. November 1983 (Abl. 50 S. 721), das durch das Kirchliche Gesetz vom 24. November 1994 (Abl. 56 S. 258) geändert wurde, werden die Wörter "Abschnitt VII und § 34 des Kirchlichen Gesetzes über das Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen in der Evangelischen Landeskirche in Württemberg (Haushaltsordnung)" durch die Wörter "Teil V. und § 49 Haushaltsordnung" ersetzt.
(1) Dieses Gesetz tritt zum 1. Januar 2019 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Haushaltsordnung vom 27. November 2003 (Abl. 61 S. 1), zuletzt geändert durch kirchliches Gesetz vom 24. November 2009 (Abl. 63 S. 567), außer Kraft.
(4) Abweichend von Absatz 3 werden nicht realisierbare und bedingt realisierbare Vermögensgegenstände sowie die hierfür gebildeten Sonderposten nach den Bestimmungen auf Grund von § 68 Absatz 4 der Haushaltsordnung gemäß Absatz 1 Satz 2 in der ersten Eröffnungsbilanz nach den Bestimmungen dieses Gesetzes wie folgt angesetzt:
Die Beträge der bisherigen ordentlichen und außerordentlichen Abschreibungen im Zeitraum seit der ersten Eröffnungsbilanz nach der Haushaltsordnung gemäß Absatz 1 Satz 2 werden den Wertansätzen aus der Schlussbilanz zugeschrieben. Gleiches gilt für die Beträge der bisher aufgelösten Sonderposten für empfangene Zuschüsse.
Die nach Nummer 1 ermittelten Wertansätze werden für den in Nummer 1 genannten Zeitraum um die Abschreibungen gemäß Artikel 1 § 70 vermindert. Die empfangenen Zuschüsse werden analog des Satzes 1 entsprechend der voraussichtlichen Nutzungsdauer oder des Zuwendungsverhältnisses aufgelöst.
(5) Absatz 4 gilt für Sonderposten bei nicht realisierbarem und bedingt realisierbarem Vermögen entsprechend.
(6) Die Rücklagen gemäß § 74 Absatz 3 der Haushaltsordnung gemäß Absatz 1 Satz 2 in der Schlussbilanz werden in der Eröffnungsbilanz wie folgt ausgewiesen:
Die Betriebsmittelrücklage wird in den Bestand des Finanzvermögens gemäß Artikel 1 § 89 Absatz 2 überführt und dort nachrichtlich ausgewiesen.
Die Ausgleichsrücklage wird in die Ergebnisrücklage gemäß Artikel 1 § 85 Absatz 1 überführt.
Die Tilgungsrücklage wird aufgelöst.
Die Substanzerhaltungsrücklage und die Gebäudeunterhaltungsrücklage werden in die Rücklage für Immobilienunterhalt gemäß Artikel 1 § 85 Absatz 2 oder, soweit sie zum Vermögensgrundstock gehören, in diesen überführt.
Die Bürgschaftssicherungsrücklage wird aufgelöst. Es werden entsprechende Rückstellungen gebildet.
Die Budgetrücklage wird nach Artikel 1 § 6 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 weiter geführt.
Weitere Rücklagen sind entweder in Rücklagen gemäß Artikel 1 § 85 Absatz 4 zu überführen oder nachrichtlich im Finanzvermögen auszuweisen.
(7) Artikel 1 § 76 Absatz 1 und Absatz 2 Satz 1 findet auf die Ergebnisrechnungen, Finanzrechnungen und Bilanzen, die erstmals nach diesem Gesetz aufgestellt werden, keine Anwendung.

References: § 70
 § 83
 § 6
 § 47
 § 50
 § 44
 § 22
 § 25
 § 44
 § 1
 § 34
 § 49
 § 68
 § 70
 § 74
 § 89
 § 85
 § 85
 § 6
 § 85
 § 76