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Timestamp: 2018-01-17 14:23:25+00:00

Document:
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 812 Leser - March 7, 2017 11:22am
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 602 Leser - March 7, 2017 3:00pm
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 593 Leser - February 22, 2017 3:00pm
© Fotomek Fotolia.com Bei der zweiten Entscheidung der heutigen Serie handelt es sich um den LG Arnsberg, Beschl. v. 08.12.2017 – 2 Qs 73/17. Er behandelt die Frage, ob die Erhebung von Verkehrsdaten nach § 100g StPO bei einem Wohnungseinbruchdiebstahl in eine dauerhaft genutzte Privatwohnung möglich ist oder nicht. Das LG sagt: nach den Änderungen im StGB im Sommer 2017 ja.
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 46 Leser - January 17, 2018 11:31am
entnommen wikimedia.org Author Denis Barthel Heute dann mal eine bunte Mischung, quasi ein „Kessel Buntes“ mitten in der Woche :-). Den Auftakt mache ich mit dem KG, Beschl. v. 17.11.2017 – 2 Ws 99/17 Vollz. Es geht um die Einbringung eines Buches mit dem Titel „Wege“ durch den Knast und dessen Aushändigung an einen Strafgefangenen in der JVA Tegel.
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 55 Leser - January 17, 2018 8:24am
entnommen openclipart.org So, und zum Abschluss dann noch einmal das OLG Bamberg, und zwar der OLG Bamberg, Beschl. v. 02.012.2018 – 3 Ss OWi 1704/17. Er behandelt auch das Absehen vom Fahrverbot, und zwar mit der Begründung: Erfolgreiche Teilnahme an einer verkehrspsychologischen Schulung, reicht das? Das OLG Bamberg scheint kein Freund von diesen Maßnahmen zu sein, denn: ...
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Verkehrsrecht- 62 Leser - January 16, 2018 3:35pm
© fotomek – Fotolia.com Ganz gut zum vorhin vorgestellten OLG Bamberg, Beschl. v. 09.11.2017 – 1556/17 – passt das AG Dortmund, Urt. v. 07.11.2017 – 729 OWi-264 Js 1906/17-300/17. Es behandelt auch die Frage einer Ausnahme vom Fahrverbot. Das AG hat das Fahrverbot beschränkt auf Fahrzeuge mit einer Motorleistung von mehr als 44 kw: „Der Betroffene wird wegen fahrlässiger Ü ...
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Verkehrsrecht- 90 Leser - January 16, 2018 11:20am
entnommen wikimedia.org Author Soenke Rahn Heute gibt es dann drei Fahrverbots-Entscheidungen bzs. Entscheidungen, die mit dem Fahrverbot nach § 25 StVg zu tun haben. Den Anfang mache ich mit dem OLG Bamberg, Beschl. v. 09.11.2017 – 3 Ss OWi 1556/17. Und wie (fast) immer beim OLG Bamberg reichen die (amtlichen) Leitsätze, um zu wissen, um was es in dem Beschluss geht.
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Verkehrsrecht- 95 Leser - January 16, 2018 8:20am
© haru_natsu_kobo Fotolia.com Bei der Frage vom vergangenen Freitag: Ich habe da mal eine Frage: Ladung als Nebenkläger und Zeugenbeistand, gibt es zweimal Gebühren?, die ja aus dem Rechtspflegerforum stammte, ist es ein wenig hin und her gegangen. Meine Antwort dann: „Hallo, können Sie mir die Sinnhaftigkeit der Beiordnung erklären? Ihre Chefin war zugleich Nebenklägerbei ...
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 41 Leser - January 15, 2018 3:13pm
© Gstudio Group – Fotolia.com Auf die zweite EGMR-Entscheidung bin ich bei der Suche nach Entscheidungen zu einer anderen Fraghe gestoßen. Das EGMR, Urt. v. 07.11.2017 – 37717/05 – liegt auch noch nicht in deutscher Übersetzung vor. Es ist aber inzwsichen im AnwBl. 2018, 39 veröffentlicht, und zwar mit folgenden Leitsätzen der – dortigen – Redaktion: „1.
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 41 Leser - January 15, 2018 11:24am
„Entschädigung für Fußballfans nach Polizeigewalt bei Münchner Derby“, oder: Kennzeichnungspflicht?
entnommen wikimedia.org Uploaded by Vanis~commonswiki Ich eröffne den Reigen der Postings in der 3. KW mit zwei Hinweisen auf EGMR-Entscheidungen. Zunächst der Hinweis auf das EGMR, Urt. v. 09.11.2017 – 47274/15. Da liegt mir aber bislang nur die Pressemitteilung des EGMR vor. Einen Volltext in deutscher Sprache habe ich noch nicht. Es gibt bislang nur die englische Version.
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 70 Leser - January 15, 2018 8:25am
© Teamarbeit – Fotolia.com Das neue Jahr ist ja noch einigermaßen jung. Da kann man noch Rückblicke bringen. Und das tue ich dann heute mal mit den zehn besten Sonntagswitzen des Jahres 2017. Das waren/sind: Sonntagswitz: Studenten und Prüfung Sonntagswitz, aus gegebenem Anlass heute zum Alter Sonntagswitz, heute zu Richtern usw. Sonn ...
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Humor- 189 Leser - January 14, 2018 2:45pm
Wochenspiegel für die 2. KW., das war beA, der rechte Rand, Abgasskandal und Aktenkopien.
© Aleksandar Jocic – Fotolia.com Die 2. KW liegt hinter uns. Aus ihr sind folgende Themen berichtenswert: Anwaltspostfach beA – So geht es weiter, Ethik contra Recht am Bundesverfassungsgericht, AG Fürth zu Messdaten: Bayerisches Polizeiverwaltungsamt handelt willkürlich und missbräuchlich, LG Saarbrücken zur Vorfahrt gegenüber Einbieger nach An ...
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 66 Leser - January 14, 2018 9:45am
Die freilaufende Nachbarskatze, oder: Die muss ich auf meinem Pkw nicht (er)dulden….
entnommen wikimedia.org User: Ipuser Ich denke, wir alle kennen das Theaterstück von Tennessee Williams: „Die Katze auf dem heißen Blechdach“ und/oder den darauf beruhenen Hollywoodfilm mit Liz Taylor, der immerhin für sechs Oscars nominiert war. In diesem Posting geht es auch um eine Katze, aber nicht „auf dem heißen Blechdach“, sondern auf dem Pkw einer Nachbarin, der dadur ...
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Zivilrecht- 120 Leser - January 13, 2018 3:35pm
Mietwagenkosten, oder: Der vom Vermieter eingeschaltete „Vermietungsassistent“ ist im Gespräch
© rcx – Fotolia.com Als erstes weise ich am heutigen Samstag hin auf das AG Weißenburg, Urt. v. 25.08.2017 – 2 C 192/17 -, zu dem der LG Ansbach, Beschluss v. 11.12.2017 – 1 S 970/17 – ergangen nach § 522 Abs. 2 ZPO gehört. Es geht um erstattungsfähige Mietwagenkosten bei Einschaltung eines „Vermietungsassistenten“.
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Verkehrsrecht Zivilrecht- 89 Leser - January 13, 2018 10:15am
Ich habe da mal eine Frage: Ladung als Nebenkläger und Zeugenbeistand, gibt es zweimal Gebühren?
© AllebaziB – Fotolia Einen etwas eigenartigen Fall hat vor einiger Zeit ein Forummitglied im Rechtspflegerforum zur Diskussion gestellt, und zwar: „Ich muss mich heute mit einer Frage an euch richten, nachdem meine Chefin und ich etwas ratlos sind. Wir haben folgendes Problem: Meine Chefin wurde dem Nebenkläger beigeordnet. Es fanden in diesem Verfahren mehrere Termine statt.
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 67 Leser - January 12, 2018 3:15pm
Pauschgebühr, oder: OLG Nürnberg schlachtet die „heilige Kuh“ Wahlverteidigerhöchstgebühr
Und als zweite Gebührenentscheidung einen einigermaßen erfreulichen OLG-Beschluss zur Pauschegbühr. Zwar auch kein Knaller, aber, wenn man den Beschluss vergleicht, was man sonst so liest, ist das er ein (kleiner) Lichtblick. Das OLG Nürnberg hat im OLG Nürnberg, Beschl. v. 15.11.2017 – 2 AR 40/17 – eine Pauschgebühr gewährt, und zwar vornehmlich wegen des erheblichen Aketnumfangs.
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 112 Leser - January 12, 2018 11:20am
Muss die Mitwirkung des Verteidigers ursächlich für die Einstellung des Verfahrens sein?
© bluedesign – Fotolia.com Als gebührenrechtlicher Opener bringe ich heute zunächst den AG Waldbröl, Beschl. v. 08.12.2017 – 40 Ds-225 Js 335/16-210/16, der folgenden Sachverhalt betrifft. Es geht um das Rechtsmittel eines Pflichtverteidigers, der sich gegen die Nichtfestsetzung einer zusätzlichen Verfahrensgebühr Nr. 4141 VV RVG wendet.
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 95 Leser - January 12, 2018 8:30am
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Fakten zuletzt aktualisiert: January 17, 2018 11:05am (2018-01-17 11:05:15 UTC). Frequenz der Prüfung auf neue Artikel: 10 Minuten. Artikel zuletzt aktualisiert: January 18, 1970 1:09pm .
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References: § 100
 § 25
 EGMR 
 § 522
 Bgh 
 Egmr