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Timestamp: 2020-08-04 16:18:54+00:00

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Treffer 201 bis 220 von 2092
Häusliche Gewalt im Iran
Nach der stRsp des VwGH stehen Fälle der häuslichen Gewalt im Spannungsfeld zwischen einer Verfolgung wegen des Geschlechts oder der Zugehörigkeit zur Familie des Verfolgers (jeweils unter dem Gesichtspunkt des Konventionsgrundes der Zugehörigkeit zu einer "sozialen Gruppe") einerseits und rein kriminellen, keinem Konventionsgrund zuordenbaren Bedrohungen andererseits (zB VwGH 24.3.2011, 2008/23/1290 mwN). Ausgehend vom Vorbringen der Erstbeschwerdeführerin liegt der Grund ihrer Verfolgung durch ihren Ehemann darin, dass dieser sie als Teil seiner Familie ansieht und sich daher das Recht anmaßt, durch Anwendung von massiver (auch geschlechtsspezifischer) Gewalt und Drohungen die Erstbeschwerdeführerin gefügig zu machen.
Aufbereitet am: 22.07.2019
Nigerianische Frauen als Opfer von Menschenhandel stellen eine bestimmte soziale Gruppe dar
Nach Nigeria zurückkehrende Frauen, die Opfer von Menschenhandel geworden sind und die sich hiervon befreit haben, sind Mitglieder einer bestimmten sozialen Gruppe, der in Nigeria Verfolgung droht. Es handelt sich um eine klar definierbare, nach außen wahrnehmbare und von der Gesellschaft wahrgenommene und ausgegrenzte Gruppe.
Entscheidungsdatum: 31.05.2019
Aufbereitet am: 18.07.2019
Uneheliches Kind von afghanischem Asylwerber als Nachfluchtgrund für Iranerin
Das Eingehen einer außerehelichen Beziehung und das Gebären eines unehelichen Kindes sind im Iran strafrechtlich verfolgbar. Bei einer Verurteilung ist mit einer unmenschlichen bzw unverhältnismäßigen Strafe von Auspeitschung bis hin zur Todesstrafe zu rechnen. Wie der VwGH in stRsp judiziert, muss aus derart übermäßigen und unmenschlichen Strafen im Iran der Schluss gezogen werden, dass ein Vergehen vom Staat auch als ein politisches bzw religiöses Vergehen eingeschätzt wird. Dem diesbezüglichen Vorbringen der Beschwerdeführerin, sie könne nicht mehr in den Iran zurück, kommt daher im Rahmen dieses (Nach-)Fluchtgrundes Asylrelevanz zu.
Aufbereitet am: 17.07.2019
E-Mail keine zulässige Einbringungsform vor dem BVwG
I. Nach § 1 Abs 1 letzter Satz BVwG-EVV ist E-Mail keine zulässige Form der elektronischen Einbringung von Schriftsätzen iSd Verordnung; ein mittels E-Mail eingebrachter Schriftsatz vermag keine Rechtswirkungen zu entfalten. II. Gemäß § 25a Abs 4a letzter Satz VwGG idF BGBl I Nr 24/2017 ist, wenn das Erkenntnis des VwG mündlich verkündet wurde (§ 29 Abs 2 VwGVG), eine Revision nur nach einem Antrag auf Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß § 29 Abs 4 VwGVG durch mindestens einen der hiezu Berechtigten zulässig. Ein solcher Antrag auf Ausfertigung des mündlich verkündeten Erkenntnisses wurde im vorliegenden Fall nicht gestellt. Daraus folgt, dass sich die Revision mangels Antrages auf Ausfertigung iSd § 25a Abs 4a VwGG als unzulässig erweist. Die im vorliegenden Fall ohne Antrag einer Verfahrenspartei erfolgte Herstellung und an die Parteien erfolgte Übermittlung einer nicht iSd § 29 Abs 5 letzter Satz VwGVG gekürzten, sondern vollständigen schriftlichen Ausfertigung des mündlich verkündeten Erkenntnisses führt im Hinblick auf den klaren Wortlaut des § 25a Abs 4a letzter Satz VwGG für sich allein nicht zur Zulässigkeit der Revision.
Aufbereitet am: 16.07.2019
Fehlender Aushang in der Unterkunft als Wiedereinsetzungsgrund
Da der Beschwerdeführer darüber informiert war, für allfällige Zustellungen auf einen Aushang in der Unterkunft Nachschau zu halten, kann ihm daraus, dass er beim Fehlen einer solchen Benachrichtigung am Aushang keine weiteren Nachforschungen angestellt hat, kein Vorwurf gemacht werden.
Aufbereitet am: 15.07.2019
Aufenthaltstitel-Antrag: Identitätsnachweis und Mängelheilung
Soweit die Behörde in Bezug auf die Nichtzulassung der Heilung eines Mangels nach § 8 AsylG-DV ausführt, dass der Beschwerdeführer keinerlei Beweise für seine Identität eingebracht habe, so ist dem entgegenzuhalten, dass der Beschwerdeführer eine Geburtsurkunde vorgelegt hat und die Behörde hinsichtlich der Nichtvorlage des Reisepasses im Rahmen des Verfahrens nach § 4 Abs 1 AsylG-DV vollkommen übergeht, dass der Beschwerdeführer mehrere Schreiben der indischen Botschaft vorgelegt hat, denen zu entnehmen ist, dass sich der Beschwerdeführer laufend um die Ausstellung eines Reisepasses bei der indischen Botschaft in Wien bemühte, sodass dem Beschwerdeführer eine Heilung iSd § 4 Abs 1 Z 3 AsylG-DV zuzugestehen gewesen wäre, zumal das BFA im angefochtenen Bescheid die Authentizität dieser Schreiben nicht in Zweifel zog.
Aufbereitet am: 12.07.2019
Gefahr der Zwangsrekrutierung als Selbstmordattentäter
Die Furcht des Beschwerdeführers, von den Taliban bzw seinem Onkel väterlicherseits gezwungen zu werden, ein Selbstmordattentat zu begehen, ist begründet und nachvollziehbar. Zusätzlich begünstigt die physische und psychische Einschränkung des Beschwerdeführers und die damit einhergehende besondere Vulnerabilität, Opfer von Zwangsrekrutierung zu werden bzw sich einer solchen nicht entziehen zu können. Im vorliegenden Fall liegt die asylrelevante Verfolgung in Anknüpfung an die tatsächliche oder dem Beschwerdeführer unterstellte politische Gesinnung vor. Eine innerstaatliche Fluchtalternative besteht aufgrund der Hilfsbedürftigkeit des Beschwerdeführers nicht.
Aufbereitet am: 10.07.2019
Armenien – sicherer Herkunftsstaat gemäß § 19 BFA-VG iVm § 1 Z 13 Herkunftsstaaten-VO
Es kann davon ausgegangen werden, dass sich die BReg im Rahmen einer normativen Vergewisserung ein umfassendes Bild von der asyl- und abschiebungsrelevanten Lage in der Republik Armenien verschaffte und zum Schluss kam, dass die Republik Armenien die unter Anhang I der Asylverfahrens-RL (RL 2013/32/EU) und die im Erkenntnis des VfGH vom 15.10.2004 (G237/03) ua genannten Kriterien erfüllt. Aufgrund dieser normativen Vergewisserung besteht für die Behörde bzw das BVwG die Obliegenheit zur amtswegigen Ermittlung der asyl- und abschiebungsrelevanten Lage nur insoweit, als seitens der beschwerdeführenden Partei ein konkretes Vorbringen erstattet wird, welches im konkreten Einzelfall gegen die Sicherheit Armeniens spricht.
Aufbereitet am: 09.07.2019
Zum Aufenthaltsverbot gegen EU-Bürger
Der Ausdruck "zwingende Gründe der öffentlichen Sicherheit" setzt nach der EuGH-Rsp das Vorliegen einer Beeinträchtigung der öffentlichen Sicherheit voraus, die einen besonders hohen Schweregrad aufweist. Die mehrmalige Verurteilung zu Geldstrafen, von denen die letzte mehr als vier Jahre zurückliegt, erfüllt diesen Gefährdungsmaßstab nicht.
Aufbereitet am: 08.07.2019
Beschwerdevorentscheidung – Erstmaliger Ausspruch eines Einreiseverbotes
Wird vom BFA im Ausgangsbescheid eine bloße Rückkehrentscheidung ausgesprochen, so ist eine erstmalige Verhängung eines Einreiseverbotes im Zuge der Beschwerdevorentscheidung, basierend auf der strafrechtlichen Verurteilung des Beschwerdeführers und der darauf aufbauenden Gefährdungsprognose, nicht als zum zulässigen Rahmen der Prüfbefugnis der Behörde umfasst zu erachten.
Aufbereitet am: 05.07.2019
Das Unterbleiben einer Einvernahme zeitnahe vor dem Schubhaftbescheid macht diesen rechtswidrig
I. Ergibt sich, dass eine Abschiebung innerhalb der Schubhafthöchstdauer nicht durchführbar ist, darf Schubhaft nicht verhängt werden oder ist, sobald sich dies herausstellt, umgehend zu beenden. II. Wenn die Einvernahme betreffend eine Schubhaftanordnung bereits stattgefunden hatte, jedoch erst zu einem viel späteren Zeitpunkt [hier: rund ein Jahr] ein Schubhaftbescheid erlassen wird, hat sich die Behörde vor Bescheiderlassung mit dem Fremden zur Aktualisierung der Informationen aus der früheren Einvernahme in Verbindung zu setzen. III. Ein unmittelbar nach Schubhaftantritt begonnener Hungerstreik ist jedenfalls eine Behinderung der Rückkehr der Abschiebung iSd § 76 Abs 3 Z 1 FPG. IV. Eine klare Fluchtgefahr sowie ein besonders hohes staatliches Interesse an der Sicherstellung einer Abschiebung ist zu bejahen bei mehrfacher Begehung von Suchtmitteldelikten, insb wenn der Fremde unmittelbar nach Entlassung aus der Strafhaft erneut mehrfach einschlägig straffällig geworden ist.
Aufbereitet am: 03.07.2019
Suchtgiftdelikte stellen ein die öffentliche Sicherheit besonders schwer gefährdendes Fehlverhalten dar
I. Wer ein Suchtgiftdelikt begeht, setzt ein die öffentliche Sicherheit besonders schwer gefährdendes Fehlverhalten iSd § 67 iVm § 76 Abs 2 Z 1 FPG. II. Wenn zum Zeitpunkt der Schubhaftanordnung kein stichhaltiger Hinweis für substanzielle familiäre oder soziale Anknüpfungspunkte im Bundesgebiet vorliegt und solche auch weder konkret behauptet noch belegt werden, darf von Fluchtgefahr iSd § 76 Abs 3 Z 9 FPG ausgegangen werden. III. Die Anwendung gelinderer Mittel scheidet aus, wenn aufgrund mangelnder Vertrauenswürdigkeit in Anbetracht der Straffälligkeit mit der Unterkunftnahme in bestimmten Räumlichkeiten und der periodischen Meldeverpflichtung nicht das Auslangen gefunden und eine effektive finanzielle Sicherheitsleistung nicht erbracht werden kann.
Aufbereitet am: 02.07.2019
Vertretbare "Übergangsschubhaft" bei klar ersichtlichen Bemühungen um eine zeitnahe Abschiebung
I. Dass dem Beschwerdeführer der Rückkehrwille fehlt und er sich nicht bis zu einer möglichen Abschiebung für die Behörde greifbar halten würde, ergibt sich insb, wenn er viermal über einen längeren Zeitraum melderegistermäßig nicht erfasst und für die Behörde nicht greifbar war und selbst angibt, in Österreich verbleiben und keinesfalls in den Herkunftsstaat zurückkehren zu wollen. II. Wenn die Einleitung zur Erlangung eines Heimreisezertifikates rechtzeitig erfolgt und die Bemühungen, den Beschwerdeführer zeitnah außer Landes bringen zu können, klar ersichtlich lediglich zu einer vertretbaren "Übergangsschubhaft" führen, ist die zu erwartende Schubhaft verhältnismäßig und nicht rechtswidrig.
Aufbereitet am: 01.07.2019
Innerstaatliche Fluchtalternative ist in Indien grundsätzlich gegeben
I. In Indien ist eine Zivilperson nicht allein aufgrund ihrer Anwesenheit einer ernsthaften Bedrohung des Lebens oder der Unversehrtheit infolge willkürlicher Gewalt im Rahmen eines internationalen oder innerstaatlichen Konflikts ausgesetzt. II. Geht aus der Aktenlage kein Fehlverhalten des Beschwerdeführers hervor und keine aktuelle oder künftige Gefährdung von ihm aus, ist die Erlassung eines Einreiseverbotes nicht zu rechtfertigen. III. Hebt das BVwG ein bescheidmäßig erlassenes Einreiseverbot auf, hat es eine Frist für die freiwillige Ausreise festzulegen.
Entscheidungsdatum: 27.08.2018
Aufbereitet am: 26.06.2019
Massive Verschleppung der Abschiebung führt zu einer erheblich längeren rechtmäßigen Schubhaft
I. Verhaltensweisen einer massiven Verschleppung der Abschiebung sind insb: falsche Angaben über die Identität; Abtauchen und Leben im Verborgenen, um sich dem behördlichen Zugriff zu entziehen; beharrliche Verlängerung des unrechtmäßigen Aufenthalts im Bundesgebiet trotz Vorliegens einer rechtskräftigen, durchsetzbaren aufenthaltsbeendenden Maßnahme; das Freipressen seiner Person durch Hungerstreik; bewusste Vereitelung terminlich festgelegter Abschiebung durch gezieltes Fehlverhalten im Flugzeug. II. Der Beschwerdeführer muss gelten lassen, dass aufgrund seiner bisher fehlenden Mitwirkung sich die Dauer seiner Schubhaft erheblich verlängert hat. III. Mit zwei rechtskräftigen strafrechtlichen Verurteilungen im Bundesgebiet wird eine einschlägige kriminelle Vergangenheit vorgewiesen, womit das öffentliche Interesse an einer baldigen Durchsetzung der Abschiebung maßgeblich vergrößert und ein erhöhter Sicherungsbedarf gegeben ist.
Aufbereitet am: 25.06.2019
Bei Schutzstatus ist der Verlust des Aufenthaltsrechts noch nicht durchsetzbar
Solange der Status des subsidiär Schutzberechtigten nicht aberkannt wurde, ist § 13 Abs 2 AsylG (Verlust des Aufenthaltsrechts) nicht anwendbar.
Auch widersprüchliche Angaben zum Herkunftsstaat tragen zur Rechtfertigung einer Schubhaft bei
Eine allenfalls unrichtige Festlegung des "Zielstaates" im Ausspruch nach § 52 Abs 9 FrPolG 2005 ist, wenn sie vom Fremden letztlich selbst zu vertreten ist, ohne Einfluss auf die Rechtmäßigkeit der Rückkehrentscheidung und des darauf aufbauenden Einreiseverbotes. Allein dadurch, dass der Ausspruch nach § 52 Abs 9 leg cit möglicherweise ins Leere geht, weil eine Abschiebung in den betreffenden Staat doch nicht in Frage kommt, kann der Fremde aber nicht in Rechten verletzt werden.
Aufbereitet am: 24.06.2019
Keine Ausweisung bei aufrechter Dokumentation des unionsrechtlichen Aufenthaltsrechts
I. Eine Aufenthaltskarte nach § 54 NAG zählt zu den Dokumentationen des unionsrechtlichen Aufenthaltsrechts. In diesen Fällen ergibt sich das Aufenthalts- und Niederlassungsrecht nicht aus einer nationalen gesetzlichen Berechtigung, sondern kraft unmittelbar anwendbaren Unionsrechts. Diese Bescheinigung hat bloß deklaratorische Wirkung, ein das Aufenthaltsrecht konstitutiv begründender "Aufenthaltstitel" liegt mit der Aufenthaltskarte nicht vor. II. Die Annahme, dass jede Bescheidwirkung der Ausstellung einer Aufenthaltskarte nach § 54 NAG in Abrede gestellt werden müsse, kann mit dem klaren Wortlaut des § 3 Abs 5 NAG nicht in Einklang gebracht werden. Vielmehr ist davon auszugehen, dass sie (zunächst) - unabhängig vom Bestand eines unionsrechtlichen Aufenthaltsrechts - einen rechtmäßigen Aufenthalt iSd § 31 Abs 1 Z 2 FPG vermittelt, was dann bei Fehlen eines Bescheides nach § 3 Abs 5 NAG ohne Vorliegen einer wesentlichen Sachverhaltsänderung einer Vorgangsweise nach § 66 Abs 1 FPG iVm § 55 Abs 3 NAG entgegensteht. III. Ohne wesentliche Sachverhaltsänderung können die Wirkungen einer von der Niederlassungsbehörde ausgestellten Dokumentation des unionsrechtlichen Aufenthaltsrechts (rechtmäßiger Aufenthalt nach § 31 Abs 1 Z 2 FPG) nicht im Wege einer Ausweisung des BFA gemäß § 66 Abs 1 FPG iVm § 55 Abs 3 NAG, sondern nur unter den eingeschränkten Voraussetzungen des § 3 Abs 5 NAG vom Bundesminister für Inneres beseitigt werden. Dafür spricht auch die aus § 55 Abs 2 NAG - in Umsetzung von Art 14 Abs 2 zweiter Satz der RL 2004/38/EG (Freizügigkeitsrichtlinie) - selbst bei Sachverhaltsänderungen in einem gewissen Umfang ableitbare "Bestandsgarantie" einer solchen Dokumentation.
Aufbereitet am: 21.06.2019
Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen: Zur Bedeutung der Aufenthaltsdauer bei der Interessenabwägung
Der Rechtsansicht des VwGH folgend vermag der Aufenthalt der Beschwerdeführerin in Österreich (erst) seit 2017 keine besondere Bedeutung zu erlangen, sodass trotz der bemerkenswerten Integrationsbemühungen der Beschwerdeführerin ohne Vorliegen außergewöhnlicher Umstände eine Interessenabwägung nicht zugunsten ihres Privatlebens und damit ihres Verbleibes in Österreich zu entscheiden ist.
Aufbereitet am: 19.06.2019
Zur sozialen Gruppe der minderjährigen Kinder in Afghanistan
I. Aus den beigezogenen Berichten zum Herkunftsstaat Afghanistan folgt im Wesentlichen übereinstimmend, dass Kinder dort psychischer und/oder physischer Gewalt, Kinderarbeit oder Unterernährung mit maßgeblicher Wahrscheinlichkeit ausgesetzt sind. Besonders in Familien mit bildungsschwachen Eltern gehen die Berichte davon aus, dass die Gefahr der Kinder, um zum Erwerbseinkommen beizutragen, zur Kinderarbeit herangezogen zu werden, gegeben ist. Den Berichten ist auch zu entnehmen, dass es dabei - und sonst auch - oft zu sexuellen Übergriffen bei minderjährigen Mädchen im öffentlichen Raum kommt und diese Gefahr auch für minderjährige Buben - etwa als Tanzjungen (Bacha Bazi) herangezogen zu werden - besteht. II. Die persönliche Situation der Familie der Beschwerdeführer, die darin besteht, dass diese Analphabeten ohne Schul- und Berufsausbildung sind und der Vater lediglich als Hirte arbeitete, persönlich im Erwachsenenalter Afghanistan nicht kennen und daher von deren geringen Erwerbschancen in Afghanistan auszugehen ist, begründet somit die Prognose des erkennenden Gerichtes, dass die minderjährigen Beschwerdeführer bei einer Rückkehr nach Afghanistan einer als asylrelevant einzustufenden Gefahr, psychischer und/oder physischer Gewalt, Kinderarbeit und Unterernährung mit maßgeblicher Wahrscheinlichkeit ausgesetzt wären.
Aufbereitet am: 18.06.2019

References: § 1
 § 25
 § 29
 § 25
 § 29
 § 25
 § 8
 § 4
 § 4
 § 19
 § 1
 § 76
 § 67
 § 76
 § 76
 § 13
 § 52
 § 52
 § 54
 § 54
 § 3
 § 31
 § 3
 § 66
 § 55
 § 31
 § 66
 § 55
 § 3
 § 55