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Timestamp: 2013-05-26 05:26:30+00:00

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EuGH | HERTIN Anwaltssozietät Blog
BPatG bestätigt Eintragungsfähigkeit der „Volks“-Marken von BILD
Von HERTINDienstag, 26.Apr 2011,16:15Alle Kategorien, HERTIN-News, HERTIN-Urteile, Markenrecht
Nach einem jahrelangem Rechtsstreit mit dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) hat das Bundespatentgericht (BPatG) nunmehr in zahlreichen Beschlüssen (29 W (pat) 216/10 u.a.) die Eintragungsfähigkeit der sogenannten „Volks“-Marken bestätigt. Im Einzelnen ging es dabei um Folgendes. HERTIN vertritt das Online-Portal der BILD-Zeitung (Bild.de) in markenrechtlichen Angelegenheiten. Seit Jahren werden überaus erfolgreich sogenannte Volks-Produkte im [...]
EuGH hält Geräteabgaben auf Business-Geräte, -medien für unzulässig (Padawan-Entscheidung)
Von HERTINDonnerstag, 21.Okt 2010,15:07Alle Kategorien, Urheberrecht
Heute wurde die Padawan-Entscheidung des EuGH (EuGH, U.v. 21.10.2010, Az. C-467_08, SGAE ./. Padawan) veröffentlicht, in der es um die konkrete Ausgestaltung der Geräteabgabe (Abgabe z.B. auf Geräte wie PCs, MP3-Player und Speichermedien) zum Ausgleich der sog. Privatkopiefreiheit (in Deutschland: § 53 UrhG) ging. Der EuGH befindet darin: 1. The concept of ‘fair compensation’, within [...]
Geographische Herkunftsangaben in Gefahr
Von HERTINDonnerstag, 15.Okt 2009,11:52Alle Kategorien
Geographische Herkunftsangaben sind Bezeichnungen, die auf die Herkunft eines Produkts aus einer bestimmten Region oder einem bestimmten Ort hinweisen. Bekannte Beispiele sind das Lübecker Marzipan, Aachener Prinzen, Warsteiner, Bayerisches Bier oder auch Kölsch als Hinweis auf ein Bier aus Köln.
Irreführung mit geographischen Herkunftsangaben
Von HERTINMittwoch, 23.Sep 2009,11:00Alle Kategorien
Die Entscheidung des EuGH vom 10.9.2009, C-446/07) ist für den Schutz geographischer Herkunftsangaben sehr wichtig. Sie betrifft die Frage des Schutzes vor einer Irreführung mit geographischen Herkunftsangaben nach § 127 Abs. 1 MarkenG.

References: EuGH 
 EuGH 
 § 53
 EuGH 
 EuGH 
 § 127