Source: https://www.marktplatz-agentur.de/agb.asp
Timestamp: 2018-08-17 05:38:11+00:00

Document:
AGB - Marktplatz GmbH - Agentur für Web & App
Allgemeine Geschäftsbedingungen der Marktplatz GmbH – Agentur für Web & App
Marktplatz GmbH – Agentur für Web und App, Stresemannstraße 6, 21335 Lüneburg.
Email-Adresse: info@marktplatz-agentur.de
Tel.: +49 (0) 4131 – 789 900 0
Fax: +49 (0) 4131 – 789 900 9
Handelsregister Amtsgericht Lüneburg: HRB 2053
Umsatzsteueridentifikationsnummer: DE206034257
(1) Die Marktplatz GmbH – Agentur für Web & App erbringt ihre Dienstleistungen auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der jeweils gültigen Fassung. Mit der Unterzeichnung eines Vertrages durch einen Kunden gelten diese in der zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültigen Form als angenommen.
(2) Die Marktplatz GmbH – Agentur für Web & App ist jederzeit berechtigt, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen einschließlich aller Anlagen wie Leistungsbeschreibungen mit einer angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Widerspricht der Kunde den geänderten Bedingungen nicht innerhalb von zwei Wochen nach Eingang der Änderungsmitteilung, spätestens jedoch zum Zeitpunkt, zu dem die Bedingungen in Kraft treten sollen, so werden diese entsprechend der Ankündigung wirksam. Widerspricht der Kunde fristgemäß, so ist die Marktplatz GmbH – Agentur für Web & App berechtigt, den Vertrag zu dem nächstmöglichen Zeitpunkt gemäß §7 zu kündigen.
(2) Die Marktplatz GmbH – Agentur für Web & App behält sich das Recht vor, die Leistungen zu erweitern, in zumutbarer Weise zu ändern, Preise anzupassen und Verbesserungen vorzunehmen.
(3) Soweit die Marktplatz GmbH – Agentur für Web & App unentgeltliche Dienste und Leistungen erbringt, können diese jederzeit mit Vorankündigung - eingestellt, bzw. entgeltpflichtig weiter angeboten werden. Ein Minderungs-, Erstattungs- oder Schadensersatzanspruch ergibt sich daraus nicht.
(1) Der Kunde ist verpflichtet, die Marktplatz GmbH – Agentur für Web & App - Dienste sachgerecht zu nutzen. Insbesondere ist er verpflichtet,
(a) die Zugriffsmöglichkeit auf die Marktplatz GmbH – Agentur für Web & App nicht missbräuchlich zu nutzen und rechtswidrige und schädigende Handlungen (z.B. Einschleusen von Viren) zu unterlassen.
(b) die Marktplatz GmbH – Agentur für Web & App nicht zur Verbreitung von pornographischen, radikalen politischen oder radikalen religiösen Materialien zu nutzen; insbesondere keine verletzenden, verleumderischen, beleidigenden, bedrohenden, obszönen, rassistischen oder in sonstiger Weise gesetz- und sittenwidrigen Äußerungen zu verbreiten.
(c) alle gesetzlichen Bestimmungen zu beachten, die bei der Nutzung der Marktplatz GmbH – Agentur für Web & App - Dienstleistungen von Bedeutung sind. Der Kunde stellt hiermit die Marktplatz GmbH – Agentur für Web & App von allen Ansprüchen frei, die aus der Verletzung dieser Pflicht resultieren können. Hierzu gehört auch die Freistellung für die Inanspruchnahme durch Dritte wegen schädigender Handlungen durch den Kunden, die aufgrund eines eingeschleusten Fehlers (z.B. Viren), den der Kunde zu vertreten hat, verursacht wurden.
(d) anerkannten Grundsätzen der Datensicherung Rechnung zu tragen, insbesondere Passworte geheim zuhalten bzw. unverzüglich zu ändern oder Veränderungen zu veranlassen, falls die Vermutung besteht, dass nicht berechtigte Dritte davon Kenntnis erlangt haben, seinen Zugang zu benutzen oder missbräuchlich zu verwenden.
(e) der Marktplatz GmbH – Agentur für Web & App erkennbare Mängel oder Schäden unverzüglich anzuzeigen (Störungsmeldung) und in angemessenem Rahmen alle Maßnahmen zu treffen, die eine Feststellung der Mängel oder Schäden und ihrer Ursachen ermöglichen und die Beseitigung der Störung erleichtern und beschleunigen.
(f) der Marktplatz GmbH – Agentur für Web & App bei vertraglicher Zuwiderhandlung den entstandenen sachlichen und personellen Aufwand zu erstatten.
(2) Der Kunde stellt die Marktplatz GmbH – Agentur für Web & App aufs erste von allen Ansprüchen Dritter frei, die diese wegen Rechtsverletzung oder Gesetzesverletzung oder vom Kunden zu vertretener Handlungen aus dem präsentierten Online-Inhalt - sei es aus dem eigenen Online-Inhalt des Kunden oder Inhalten, die dieser durch Verlinkung einbezogen hat - gegen die Marktplatz GmbH – Agentur für Web & App herleiten.
(3) Verstößt der Kunde gegen die in § 3 Abs. (1) Pkt. (a) bis (c( und Abs. (2) genannten Pflichten, ist die Marktplatz GmbH – Agentur für Web & App sofort und in den übrigen Fällen nach erfolgloser Abmahnung berechtigt, das Vertragsverhältnis ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen.
(1) Eine direkte oder mittelbare Nutzung der Marktplatz GmbH – Agentur für Web & App -Dienste durch Dritte ist nur nach ausdrücklicher schriftlicher Genehmigung gestattet.
(2) Wird die Nutzung durch Dritte gestattet, hat der Kunde diese ordnungsgemäß in die Nutzung der Dienste einzuweisen. Wird die Nutzung durch Dritte nicht gestattet, ergeben sich daraus keine Minderungs-, Erstattungs- oder Schadensersatzansprüche.
(3) Dur Kunde hat auch die Entgelte zu zahlen, die im Rahmen der ihm zur Verfügung gestellten Zugriffs- und Nutzungsmöglichkeiten durch befugte oder unbefugte Nutzung der Marktplatz GmbH – Agentur für Web & App -Dienste durch Dritte entstanden sind.
(1) Entgelte sind, beginnend mit dem Tage der betriebsfähigen Bereitstellung des Online Angebots des Kunden, für die Vertragslaufzeit von 12 Monaten zu zahlen. Bei Verlängerung der Vertragslaufzeit um jeweils weitere zwölf Monate ist diese Zahlung zu wiederholen. Diese Entgelte sind jeweils bis zum 15. des auf die Bereitstellung folgenden Monats zu zahlen, soweit im Angebot nichts anderes vereinbart wurde.
(2) Sonstige Entgelte für von Kunden in Auftrag gegebene Arbeiten wurden bei Fertigstellung ohne jeden Abzug fällig. Werden bestellte Arbeiten in Teilen abgenommen, so ist ein entsprechendes Teilhonorar bei jeweiliger Lieferung fällig, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde. Erstreckt sich ein Auftrag über längere Zeit oder fordert er von der Marktplatz GmbH – Agentur für Web & App hohe finanzielle Vorleistungen, so sind angemessene Abschlagszahlungen zu leisten (1/2 nach Fertigsteilung von 50% der Arbeiten und 1/2 bei Ablieferung der Restarbeiten).
(3) Rechnungen wurden in postalischer Form oder per E-Mail zugestellt. Die Rechnung gilt mit dem postalischen Eintreffen als zugestellt, bei Zustellung per E-Mail gilt sie binnen 14 Tagen nach Absendung als zugestellt.
(4) Eine als zugestellt geltende Rechnung ist innerhalb von 10 Tagen zu begleichen.
(5) Beanstandet der Kunde, dass ihm berechnete Gebühren nicht von ihm oder Dritten für die er einzustehen hat, verursacht worden sind, so hat er dies nachzuweisen.
(1) Gegen Marktplatz GmbH – Agentur für Web & App -Ansprüche kann der Kunde nur mit unbestritten oder rechtskräftig festgestellten Ansprüchen aufrechnen, dem Kunden steht die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts nur wegen Gegenansprüchen aus dem angeschlossenen Vertrag zu.
(2) Wird die Marktplatz GmbH – Agentur für Web & App aus Gründen höherer Gewalt ganz oder teilweise daran gehindert, den Vertrag zu erfüllen, so ist die Marktplatz GmbH – Agentur für Web & App berechtigt, die vertraglich geschuldete Leistung für die Dauer der Behinderung hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teils vom Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten. Der höheren Gewalt stehen gleich: Streik, Aussperrung, behördliche Eingriffe, Energie- und Rohstoffknappheit, unverschuldete Betriebsbehinderung -z. B. durch Feuer Wasser, oder Elektronikschäden -; Netzausfälle der Telekom oder anderer Telekommunikationsanbieter, Ausfall von Subknotenrechnern, Ausfall von sonstigen Kommunikationsnetzen oder einer sonstigen Behinderung, da bei objektiver Betrachtungsweise nicht von der Marktplatz GmbH – Agentur für Web & App schuldhaft herbeigeführt worden ist.
(3) Die Marktplatz GmbH – Agentur für Web & App ist unter den in § 6(2) genannten Umständen und während deren Dauer von den vertraglichen Verpflichtungen befreit. Dem Kunden steht das Recht zur fristlosen Kündigung bei Vorliegen der in
§ 6 (2) genannten Umstände zu, wenn durch die dort bezeichneten Umstände ein weiteres Festhalten am Vertrag nachweisbar objektiv unzumutbar ist.
(4) In sonstigen Fällen von Leistungsstörungen weil etwa Störungen im Bereich von Lieferanten oder Unterauftragnehmers der Marktplatz GmbH – Agentur für Web & App vorliegen, wird die Marktplatz GmbH – Agentur für Web & App von der Leistungsverpflichtung frei, es sei denn, die Marktplatz GmbH – Agentur für Web & App trifft ein Übernahme-, Vorsorge oder Anwendungsverschulden.
(5) Eins Rückvergütung von Entgelten ist, soweit die Marktplatz GmbH – Agentur für Web & App die Schlechterfüllung oder Nichterfüllung nicht zu vertreten hat, ausgeschlossen.
(6) Dem Kunden ist bekannt, dass die Servereinheiten des Providers sowie die Hard- und Software, die die Marktplatz GmbH – Agentur für Web & App nutzt, regelmäßig gewartet werden müssen. Dem Kunden ist weiterhin bekannt, dass während dieser Wartungsarbeiten das Online-Angebot stundenweise und so kurz wie möglich nicht zur Verfügung gestellt werden kann. Der Kunde ist aus der Durchführung angemessener Wartungsarbeiten und des damit einhergehenden nicht zur Verfügung stehenden Online-Angebots nicht berechtigt, Gewährleistungs- oder Haftungsansprüche gegen die Marktplatz GmbH – Agentur für Web & App herzustellen.
§ 7 Zahlungsverzögerung, Kündigung
(1) Bei Zahlungsverzug ist die Marktplatz GmbH – Agentur für Web & App berechtigt, von dem betreffenden Zeitpunkt an Zinsen in Höhe des gesetzlichen Zinssatzes zu berechnen, es sei denn, dass die Marktplatz GmbH – Agentur für Web & App eine höhere Zinslast nachweist.
(2) Kommt der Kunde mit der Bezahlung der Entgelte in Verzug, so kann die Marktplatz GmbH – Agentur für Web & App das Vertragsverhältnis ohne eine Frist kündigen. Die Geltendmachung weiterer Ansprüche wegen Zahlungsverzuges bleibt der Marktplatz GmbH – Agentur für Web & App vorbehalten.
(3) Die Vertragslaufzeit beträgt mindestens 12 Monate und verlängert sich um jeweils weitere 12 Monate, wenn nicht spätestens 4 Wochen vor Ablauf die schriftliche Kündigung bei der Marktplatz GmbH – Agentur für Web & App eingegangen ist.
(4) Die Marktplatz GmbH – Agentur für Web & App behält sich das Recht vor, den Vertrag aus wichtigem Grunde fristlos zu kündigen. Wichtige Gründe sind insbesondere Zahlungsverzug länger als 14 Tage, Beantragung eines lnsolvenzverfahrens über das Vermögen des Kunden, Verstöße gegen den § 3 dieser AGB.
(1) Soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, gelten alle der Marktplatz GmbH – Agentur für Web & App unterbreiteten Informationen als vertraulich.
(2) Der Vertragspartner wird hiermit gemäß § 33 Abs. 1 des Bundesdatenschutzgesetzes und § 3 Teledienstdatenschutzgesetz davon unterrichtet, dass seine Daten gespeichert und an Dritte weitergeleitet wurden. Durch die Unterzeichnung des Vertrages willigt er in diesem Umfang und im Rahmen sonstiger nationaler und internationaler Vorschriften zum Datenschutz in die Datenverarbeitung und -weiterleitung durch die Marktplatz GmbH – Agentur für Web & App ein.
(3) Die Marktplatz GmbH – Agentur für Web & App trägt dafür Sorge, dass alle Personen, die sich bei der Marktplatz GmbH – Agentur für Web & App oder ihren Dienstleistern mit den Daten in irgendeiner Form beschäftigen, die aktuellen datenschutz- und telekommunikationsrechtlichen Vorschriften beachten.
(4) Der Teilnehmer ist nicht berechtigt, sich oder Dritten mittels der Marktplatz GmbH – Agentur für Web & App - Dienste bestimmte Daten und Informationen zu beschaffen.
(5) Soweit dies in international anerkannten technischen Normen vorgesehen ist und der Kunde nicht widerspricht, werden Informationen über ihn Dritten zugänglich gemacht
(1) Über die Marktplatz GmbH – Agentur für Web & App werden Informationen, Kommunikation, Software und andere Inhalte bereitgestellt. Diese Inhalte werden im Allgemeinen im Rahmen eines Lizenzvertrages durch unabhängige lnhaltsanbieter oder andere Mitglieder angeboten. Sie dürfen vom Benutzer zu kommerziellen Zwecken weder kopiert noch auf anderem Wege verbreitet werden. Die Marktplatz GmbH – Agentur für Web & App veröffentlicht diese Inhalte nicht, sondern stellt lediglich das Medium zur Veröffentlichung des Online-Angebotes des Kunden zur Verfügung. Alle Inhalte, die von Dritten zugänglich gemacht werden, sind Informationen oder Inhalte des entsprechenden Urhebers, Autors oder Verbreitern und nicht der Marktplatz GmbH – Agentur für Web & App. Die Marktplatz GmbH – Agentur für Web & App ist für keinerlei Verluste oder Schäden haftbar, die dem Kunden durch Informationen entstehen, die im Rahmen der Nutzung des Marktplatzes mitgeteilt wurden.
(2) Es besteht keine Haftung der Marktplatz GmbH – Agentur für Web & App für die über den Zugang übermittelten Informationen und zwar insbesondere nicht für deren Vollständigkeit, Richtigkeit oder Aktualität, auch nicht dafür, dass die Informationen für den beabsichtigten Zweck des Kunden tauglich sind. Die Marktplatz GmbH – Agentur für Web & App heftet auch nicht dafür, dass die übermittelten Informationen frei von Rechten Dritter sind oder der Absender im Rahmen der Übermittlung gegen geltende Gesetze oder sonstige Normen verstoßen hat. Die Marktplatz GmbH – Agentur für Web & App übernimmt keinerlei Haftung für Schaden verursachende Ereignisse, die im Bereich des jeweiligen Leistungsproviders auftreten.
(3) Die Marktplatz GmbH – Agentur für Web & App haftet nicht für Leistungseinschränkungen oder Leistungsausfälle, die aufgrund höherer Gewalt oder auf Ereignissen beruhen, die regelmäßig eine Leistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen. Hierzu zählen insbesondere Streik, Aussperrungen, behördliche Anordnungen, der Ausfall von Kommunikationsnetzen oder Gateways anderer Betreiber, Störungen im Bereich des jeweiligen Leistungsproviders sowie Störungen, die im Risikobereich anderer Netzprovider liegen. Ebenso besteht keine Haftung für den vorübergehenden Ausfall des Systems.
(4) Die Marktplatz GmbH – Agentur für Web & App ist bemüht, alle Dateien virenfrei zu halten, haftet aber nicht für etwaige dennoch übertragene Computerviren und für daraus entstandene Schäden.
(5) Die über den Marktplatz GmbH – Agentur für Web & App angebotenen Inhalte sind urheberrechtlich oder durch andere Schutzrechte geschützt. Darüber hinaus kann auch ein markenrechtlicher Schutz gegeben sein. Ihre Nutzung unterliegt den geltenden Urheberrechts- und anderen Schutzgesetzen. Die Inhalte sind in allen möglichen aktuellen oder zukünftigen Erscheinungsformen geschützt. Die Marktplatz GmbH – Agentur für Web & App hat das Urheberrecht an der Auswahl, Koordinierung, Anordnung und Erweiterung dieser Inhalte. Der Kunde ist verpflichtet, diese Rechte nicht zu verletzen. Wenn im Einzelfall nichts anderes bestimmt ist, hat der Kunde das Recht eine angemessene Anzahl von Kopien von Teilen der Inhalte zu erstellen, vorausgesetzt, dass diese Kopien ausschließlich zum persönlichen Gebrauch erstellt und genutzt werden, und dass der Kunde sicherstellt, dass alle Hinweise in den Inhalten auf die Schutzrechte in unveränderter Form bestehen bleiben. Sollte die Marktplatz GmbH – Agentur für Web & App von Dritten aufgrund von Vertragsverletzungen den Kunden in Anspruch genommen werden, so stellt der Kunde die Marktplatz GmbH – Agentur für Web & App von solchen Ansprüchen frei.
(6) Die vom Kunden vorgenommene Einspeisung von Daten erfolgt unter Beachtung der Schutzrechte Dritter und der gesetzlichen Bestimmungen. Jeder geschützte und vom Kunden verbreitete Inhalt sollte unbeschadet etwaiger sonstiger gesetzlich erforderlicher Angaben einen Hinweis auf das Schutzrecht enthalten, dem er unterliegt, wie z.B. “Inhaber des Urheberrechts ist“ (Name des Urhebers); “Nutzung mit Erlaubnis von“ (Name des Urhebers). Der Kunde stellt die Marktplatz GmbH – Agentur für Web & App von etwaigen Ansprüchen Dritter, die wegen Verletzung von Rechten Dritter oder gesetz-, sitten- oder vertragswidrigen Verhaltens gegen die Marktplatz GmbH – Agentur für Web & App geltend gemacht werden können. Die Marktplatz GmbH – Agentur für Web & App hat ein Einsichts-, Prüfungs- und Korrekturrecht in vom Kunden eingespeiste Informationen.
(7) Die von der Marktplatz GmbH – Agentur für Web & App im Wege der nichtausschließlichen Lizenz zur Verfügung gestellte Software dient nur der Nutzung in unveränderter Form auf dem Computer des Kunden. Die Marktplatz GmbH – Agentur für Web & App haftet nicht für Fehler dieser Software und nicht für Schäden, die aus ihrer Nutzung entstehen, es sei denn, dass solche Schäden von der Marktplatz GmbH – Agentur für Web & App vorsätzlich oder grob fahrlässig oder unter schuldhafter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten von der Marktplatz GmbH – Agentur für Web & App herbeigeführt wurden. Die vorstehende Regelung gilt für alle Arten von Schäden, insbesondere Schäden, die durch Fehler, Verzögerungen oder Unterbrechungen in der Übermittlung, unrichtig gewordene Inhalte, Varianten oder Löschung von Daten, Viren oder in sonstiger Weise bei der Nutzung des Marktplatzes entstehen können.
(9) Sofern nicht andere Bestimmungen in dienen Allgemeinen Geschäftsbedingungen eine Haftung ausschließen, ist bei Schäden, die
(a) durch die Inanspruchnahme von Marktplatz GmbH – Agentur für Web & App -Diensten,
(b) durch die Übermittlung und Speicherung von Daten der Marktplatz GmbH – Agentur für Web & App,
(c) die Verwendung übermittelter Programme und Daten von der Marktplatz GmbH – Agentur für Web & App,
(d) durch das Unterlassen von Prüfungen hinsichtlich gespeicherter oder übermittelter Daten seitens der Marktplatz GmbH – Agentur für Web & App,
(e) oder deswegen entstanden sind, weil die gebotene Speicherung oder Übermittlung von Daten durch die Marktplatz GmbH – Agentur für Web & App nicht erfolgt ist, die Haftung der Höhe nach auf den nachgewiesenen Schaden, maximal jedoch auf den 12-fachen Betrag des vereinbarten, monatlichen Fixentgeltes beschränkt, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegen. Eine Haftung für entgangenen Gewinn ist ausgeschlossen.
(10) Der Kunde haftet für alle Folgen und Nachteile, die der Marktplatz GmbH – Agentur für Web & App oder Dritten durch die missbräuchliche oder rechtswidrige Verwendung der Marktplatz GmbH – Agentur für Web & App -Dienste oder dadurch entstehen, dass der Kunde seinen sonstigen Obliegenheiten nicht nachkommt.
(1) Sonstige Aufträge mit oder ohne die Marktplatz GmbH – Agentur für Web & App Dienstleistungen unterliegen nicht diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen, sondern den dafür jeweils vorgesehenen Vertrags- und Verkaufsbedingungen der Marktplatz GmbH – Agentur für Web & App. Unter sonstige Aufträge fallen alle Aufträge, die sich nicht auf die Internet-Dienste der Marktplatz GmbH – Agentur für Web & App beziehen.
(2) Wenn in den Geschäftsbedingungen und Verträgen die Schriftform vorgesehen ist, so entspricht auch die Verwendung einer E-Mail dieser Schriftform.
(1) Am Erfüllungsort und Gerichtesstand bei Rechtsstreitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag gilt der Sitz der Marktplatz GmbH – Agentur für Web & App.
(4) Sollte eine oder mehrere Klauseln dieser Vereinbarung nichtig sein oder werden, so verpflichten sich die Vertragsparteien, diese Klauseln durch solche zu ersetzen , die rechtswirksam sind und dem mit dem Vereinbarung wirtschaftlich Gewollten entsprachen. Die Rechtswirksamkeit der übrigen Vereinbarung wird hiervon nicht berührt. Gleiches gilt entsprechend für die Unvollständigkeit der Bestimmungen.

References: §7
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 § 6

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 § 33
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