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Timestamp: 2017-01-23 10:53:41+00:00

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Anlage 2 UVPG, Kriterien für die Vorprüfung des Einzelfalls im Rahmen einer Umweltverträglichkeitsprüfung | Gesetze auf anwalt24.de
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Anlage 2 UVPG, Kriterien für die Vorprüfung des Einzelfalls im Rahmen einer Umweltverträglichkeitsprüfung
Anlage 2 UVPGGesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) BundesrechtAnhangteilTitel: Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) Normgeber: BundAmtliche Abkürzung: UVPGGliederungs-Nr.: 2129-20Normtyp: GesetzNachstehende Kriterien sind anzuwenden, soweit in § 3c Satz 1 und 2, auch in Verbindung mit den §§ 3e und 3f, auf Anlage 2 Bezug genommen wird.1.Merkmale der VorhabenDie Merkmale eines Vorhabens sind insbesondere hinsichtlich folgender Kriterien zu beurteilen:1.1Größe des Vorhabens,1.2Nutzung und Gestaltung von Wasser, Boden, Natur und Landschaft,1.3Abfallerzeugung,1.4Umweltverschmutzung und Belästigungen,1.5Risiken von Störfällen, Unfällen und Katastrophen, die für das Vorhaben von Bedeutung sind, einschließlich solcher, die wissenschaftlichen Erkenntnissen zufolge durch den Klimawandel bedingt sind, insbesondere mit Blick auf:1.5.1verwendete Stoffe und Technologien,1.5.2die Anfälligkeit des Vorhabens für Störfälle im Sinne des § 2 Nummer 8 der Störfall-Verordnung, insbesondere aufgrund seiner Verwirklichung innerhalb des angemessenen Sicherheitsabstandes zu Betriebsbereichen im Sinne des § 3 Absatz 5a des Bundes-Immissionsschutzgesetzes.2.Standort der VorhabenDie ökologische Empfindlichkeit eines Gebiets, das durch ein Vorhaben möglicherweise beeinträchtigt wird, ist insbesondere hinsichtlich folgender Nutzungs- und Schutzkriterien unter Berücksichtigung der Kumulierung mit anderen Vorhaben in ihrem gemeinsamen Einwirkungsbereich zu beurteilen:2.1bestehende Nutzung des Gebietes, insbesondere als Fläche für Siedlung und Erholung, für land-, forst- und fischereiwirtschaftliche Nutzungen, für sonstige wirtschaftliche und öffentliche Nutzungen, Verkehr, Ver- und Entsorgung (Nutzungskriterien),2.2Reichtum, Qualität und Regenerationsfähigkeit von Wasser, Boden, Natur und Landschaft des Gebietes (Qualitätskriterien),2.3Belastbarkeit der Schutzgüter unter besonderer Berücksichtigung folgender Gebiete und von Art und Umfang des ihnen jeweils zugewiesenen Schutzes (Schutzkriterien):2.3.1Natura 2.000-Gebiete nach § 7 Absatz 1 Nummer 8 des Bundesnaturschutzgesetzes,2.3.2Naturschutzgebiete nach § 23 des Bundesnaturschutzgesetzes, soweit nicht bereits von Nummer 2.3.1 erfasst,2.3.3Nationalparke und Nationale Naturmonumente nach § 24 des Bundesnaturschutzgesetzes, soweit nicht bereits von Nummer 2.3.1 erfasst,2.3.4Biosphärenreservate und Landschaftsschutzgebiete gemäß den §§ 25 und 26 des Bundesnaturschutzgesetzes,2.3.5Naturdenkmäler nach § 28 des Bundesnaturschutzgesetzes,2.3.6geschützte Landschaftsbestandteile, einschließlich Alleen, nach § 29 des Bundesnaturschutzgesetzes,2.3.7gesetzlich geschützte Biotope nach § 30 des Bundesnaturschutzgesetzes,2.3.8Wasserschutzgebiete nach § 51 des Wasserhaushaltsgesetzes, Heilquellenschutzgebiete nach § 53 Absatz 4 des Wasserhaushaltsgesetzes, Risikogebiete nach § 73 Absatz 1 des Wasserhaushaltsgesetzes sowie Überschwemmungsgebiete nach § 76 des Wasserhaushaltsgesetzes,2.3.9Gebiete, in denen die in Vorschriften der Europäischen Union festgelegten Umweltqualitätsnormen bereits überschritten sind,2.3.10Gebiete mit hoher Bevölkerungsdichte, insbesondere Zentrale Orte im Sinne des § 2 Absatz 2 Nummer 2 des Raumordnungsgesetzes,2.3.11 in amtlichen Listen oder Karten verzeichnete Denkmäler, Denkmalensembles, Bodendenkmäler oder Gebiete, die von der durch die Länder bestimmten Denkmalschutzbehörde als archäologisch bedeutende Landschaften eingestuft worden sind.3.Merkmale der möglichen AuswirkungenDie möglichen erheblichen Auswirkungen eines Vorhabens sind anhand der unter den Nummern 1 und 2 aufgeführten Kriterien zu beurteilen; insbesondere ist Folgendem Rechnung zu tragen:3.1dem Ausmaß der Auswirkungen (geographisches Gebiet und betroffene Bevölkerung),3.2dem etwaigen grenzüberschreitenden Charakter der Auswirkungen,3.3der Schwere und der Komplexität der Auswirkungen,3.4der Wahrscheinlichkeit von Auswirkungen,3.5der Dauer, Häufigkeit und Reversibilität der Auswirkungen.Zu Anlage 2: Geändert durch G vom 11. 8. 2010 (BGBl I S. 1163), 21. 1. 2013 (BGBl I S. 95) und 30. 11. 2016 (BGBl I S. 2749) (7. 12. 2016).
Anlage 1 UVPG, Liste "UVP-pflichtige Vorhaben"Anlage 3 UVPG, Liste "SUP-pflichtiger Pläne und Programme"

References: § 3
 § 2
 § 3
 § 7
 § 23
 § 24
 § 28
 § 29
 § 30
 § 51
 § 53
 § 73
 § 76
 § 2