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Timestamp: 2016-10-21 18:25:44+00:00

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5A_126/2010 (10.06.2010)
Auf Begehren von Z.________ (f�r eine Forderung von Fr. 25'985.35 nebst Zins und Kosten) er�ffnete der Gerichtspr�sident des Bezirksgerichts Sissach am 15. Oktober 2009, 11.00 Uhr, den Konkurs �ber die X.________ AG.
Gegen dieses Konkurserkenntnis appellierte die X.________ AG beim Kantonsgericht Basel-Landschaft. Mit Urteil vom 15. Dezember 2009 wies das Kantonsgericht die Appellation ab und best�tigte das bezirksgerichtliche Konkurserkenntnis.
C.a Die X.________ AG (nachfolgend Beschwerdef�hrerin) ist mit Beschwerde in Zivilsachen vom 15. Februar 2010 (Postaufgabe am 15. Februar 2010) an das Bundesgericht gelangt. Sie verlangt die Aufhebung des kantonsgerichtlichen Urteils, eventuell die R�ckweisung der Sache an die Vorinstanz zur Neubeurteilung. �berdies ersucht sie um aufschiebende Wirkung.
C.b Das pr�sidierende Mitglied hat der Beschwerde entgegen den eingeholten Antr�gen des Kantonsgerichts und der Gegenpartei mit Verf�gung vom 17. M�rz 2010 die aufschiebende Wirkung im Sinne der Erw�gungen zuerkannt. Da Z.________ am 14. Februar 2010 verstarb, sistierte es zudem das Verfahren f�r die Dauer von drei Monaten.
C.c In der Erbbescheinigung vom 22. M�rz 2010 anerkannte die Bezirksschreiberei Liestal Y.________ (nachfolgend Beschwerdegegnerin) als Alleinerbin von Z.________. Die Beschwerdegegnerin verlangt in ihrem Schreiben vom 26. April 2010 die Fortsetzung des Verfahrens.
1.1 Das letztinstanzliche Konkurserkenntnis unterliegt als Entscheid in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen der Beschwerde in Zivilsachen (Art. 72 Abs. 2 lit. a i.V.m. Art. 75 Abs. 1 BGG). Die Beschwerde gegen Entscheide des Konkursrichters ist an keinen Streitwert gebunden (Art. 74 Abs. 2 lit. d BGG). Der konkursgerichtliche Entscheid beendet ein Verfahren und stellt damit einen Endentscheid nach Art. 90 BGG dar. Hingegen kommt er keiner einstweiligen Verf�gung gleich (BGE 133 III 687 E. 1.2 S. 689 f.).
1.2 Der angefochtene Entscheid ist der Beschwerdef�hrerin am 14. Januar 2010 zugestellt worden. Damit hat sie die Beschwerde fristgerecht eingereicht (Art. 45 Abs. 1 BGG).
1.3 Die Beschwerdegegnerin ist an die Stelle des urspr�nglichen Betreibungsgl�ubigers getreten, der w�hrend des bundesgerichtlichen Beschwerdeverfahrens verstorben ist (Art. 71 BGG i.V.m. Art. 17 Abs. 3 BZP).
2.1 Mit der Beschwerde in Zivilsachen kann unter anderem die Verletzung von Bundesrecht ger�gt werden (Art. 95 lit. a BGG), worunter ebenfalls verfassungsm�ssige Rechte des Bundes fallen (BGE 134 III 379 E. 1.2 S. 382 f. mit Hinweisen).
Die Beschwerde ist zu begr�nden (Art. 42 Abs. 2 BGG). Mit ihr ist in gedr�ngter Form durch Auseinandersetzung mit den Erw�gungen des angefochtenen Entscheids darzulegen, welche Vorschriften und warum sie vom Kantonsgericht verletzt worden sein sollen. Allgemein gehaltene Einw�nde, die ohne aufgezeigten oder erkennbaren Zusammenhang mit bestimmten Entscheidungsgr�nden vorgebracht werden, gen�gen nicht (BGE 116 II 745 E. 3 S. 748 f.). Die Begr�ndung muss in der Beschwerdeschrift selbst enthalten sein; auf blosse Verweise auf andere Rechtsschriften ist nicht einzutreten (BGE 116 II 92 E. 2 S. 93 f.; 131 III 384 E. 2.3 S. 387 f.).
Die Verletzung von Grundrechten pr�ft das Bundesgericht nur insofern, als eine solche R�ge in der Beschwerde vorgebracht und geh�rig begr�ndet wird (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 133 IV 286 E. 1.4 S. 287 f.; 134 I 83 E. 3.2. S. 88). Es muss klar und detailliert anhand der Erw�gungen des angefochtenen Entscheides dargelegt werden, inwiefern verfassungsm�ssige Rechte verletzt worden sein sollen (BGE 133 II 396 E. 3.1 S. 399 f.; 133 III 589 E. 2 S. 591 f.).
Wird eine Sachverhaltsfeststellung beanstandet, muss in der Beschwerdeschrift dargelegt werden, inwiefern diese Feststellung willk�rlich (BGE 135 III 397 E. 1.5 S. 401) oder durch eine andere Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG (z.B. Art. 29 Abs. 2 BV oder Art. 8 ZGB) zustande gekommen ist und inwiefern die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG; BGE 135 I 19 E. 2.2.2 S. 22). Auf rein appellatorische Kritik am Sachverhalt tritt das Bundesgericht nicht ein. Wird eine willk�rliche Feststellung von Tatsachen geltend gemacht, ist neben der Erheblichkeit der ger�gten Tatsachenfeststellung f�r den Ausgang des Verfahrens klar und detailliert darzutun, inwiefern diese offensichtlich unhaltbar sein soll, d.h. mit der tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch stehe, auf einem offenkundigen Versehen beruhe oder sich sachlich in keiner Weise rechtfertigen lasse (BGE 133 III 393 E. 7.1 S. 398 mit Hinweisen).
2.2 In der Beschwerde d�rfen �berdies keine neuen Tatsachen und Beweismittel vorgebracht werden, es sei denn, erst der Entscheid der Vorinstanz habe dazu Anlass gegeben (Art. 99 Abs. 1 BGG). In der Beschwerde ist darzutun, inwiefern die Voraussetzung f�r eine nachtr�gliche Einreichung von Tatsachen und Beweismitteln erf�llt sein soll (BGE 134 V 223 E. 2.2.1 S. 226 f.).
Die Beschwerdef�hrerin r�gt in einem ersten Schritt eine Verletzung des rechtlichen Geh�rs und der Untersuchungsmaxime gem�ss Art. 171 SchKG. Zudem wirft sie dem Kantonsgericht �berspitzten Formalismus vor. Diese R�gen wenden sich im Grunde gegen die kantonsgerichtliche Beweisw�rdigung. Die Sachverhaltsfeststellung (betreffend der Zahlung der Schuld) wird aber von der Beschwerdef�hrerin nicht explizit ger�gt. Insoweit gen�gt die Beschwerde den Anforderungen gem�ss Art. 97 Abs. 1 BGG (vgl. E. 2.1 oben) nicht und es ist nicht darauf einzutreten. In Anbetracht dessen ist auch auf die Beweisantr�ge der Beschwerdef�hrerin nicht einzugehen, zumal sie nicht darlegt, inwiefern die Voraussetzungen f�r die Einreichung neuer Tatsachen und Beweismittel gem�ss Art. 99 Abs. 1 BGG gegeben sein sollen (vgl. E. 2.2 oben).
4.1 Wegen der formellen Natur des rechtlichen Geh�rs, wonach dessen Verletzung in der Regel ungeachtet der Erfolgsaussichten der Beschwerde in der Sache selbst zur Aufhebung des angefochtenen Entscheides f�hrt (132 V 387 E. 5.1 S. 390), werden Geh�rsr�gen regelm�ssig vorweg behandelt.
4.2 Gem�ss Art. 29 Abs. 2 BV haben die Parteien Anspruch auf rechtliches Geh�r. Dazu geh�rt insbesondere das Recht des Betroffenen, sich vor Erlass eines solchen Entscheides zur Sache zu �ussern, erhebliche Beweise beizubringen, Einsicht in die Akten zu nehmen, mit erheblichen Beweisantr�gen geh�rt zu werden und an der Erhebung wesentlicher Beweise entweder mitzuwirken oder sich zumindest zum Beweisergebnis zu �ussern, wenn dieses geeignet ist, den Entscheid zu beeinflussen (Urteil 2A.496/2006 vom 15. Oktober 2007 E. 5.1.1, nicht publ. in: BGE 133 II 429). Zudem hat das Gericht die Vorbringen der Parteien zu pr�fen und in der Entscheidfindung zu ber�cksichtigen. Daraus folgt die Verpflichtung der Beh�rde, ihren Entscheid zu begr�nden (BGE 135 II 286 E. 5.1 S. 293).
4.3.1 Die Verletzung des rechtlichen Geh�rs begr�ndet die Beschwerdef�hrerin einerseits damit, dass das Kantonsgericht f�r die Beurteilung der Appellation offensichtlich nicht die wesentlichen vorgelegten Beweise beachtet, sondern nur auf die Angaben auf den Kontoausz�gen abgestellt habe (Ziff. 24 - 26 der Beschwerde).
4.3.2 Das Kantonsgericht hat s�mtliche vorhandenen Beweismittel gew�rdigt und die Beschwerdef�hrerin hat sich �berdies mehrmals �ussern k�nnen (neben der Appellationsschrift weitere Eingaben vom 12., 17. und 19. November 2009). Eine Verletzung des rechtlichen Geh�rs ist daher nicht ersichtlich.
4.4.1 Andererseits sieht die Beschwerdef�hrerin ihren Anspruch auf rechtliches Geh�r verletzt, weil das Kantonsgericht die Appellationsbegr�ndung f�lschlicherweise so verstanden habe, dass eine Tilgung der Schuld innert der Appellationsfrist geltend gemacht worden sei. Tats�chlich habe sie aber die Tilgung vor der (erstinstanzlichen) Konkursverhandlung geltend gemacht. Dar�ber habe das Kantonsgericht gar nicht geurteilt, sondern nur die Schuldentilgung w�hrend der Appellationsfrist gepr�ft (Ziff. 27 der Beschwerde).
4.4.2 Das Kantonsgericht hat in seinem Entscheid in Anwendung von Art. 172 Ziff. 3 SchKG (i.V.m. Art. 171 SchKG) gepr�ft, ob die Forderung der Beschwerdegegnerin vor der erstinstanzlichen Konkursverhandlung bereits getilgt war (Ziff. 3 - 5 des angefochtenen Urteils). Sodann hat es in einem zweiten Schritt Art. 174 Abs. 2 SchKG angewendet und gepr�ft, ob die Schuld zwischenzeitlich, das heisst w�hrend der Appellationsfrist, getilgt wurde (Ziff. 6 - 10 des angefochtenen Urteils). Im Ergebnis ber�cksichtigte es dabei auch nochmals den Zeitraum vor der Appellation (zum Anwendungsbereich von Art. 174 Abs. 2 SchKG siehe BGE 133 III 687 E. 2 S. 690 f.).
4.4.3 Die Ausf�hrungen der Beschwerdef�hrerin erweisen sich damit als unzutreffend. Das Kantonsgericht hat sehr wohl (und ausf�hrlich) gepr�ft, ob die Forderung der Beschwerdegegnerin vor der erstinstanzlichen Konkursverhandlung getilgt wurde. Damit ist auch diesbez�glich die R�ge der Verletzung des rechtlichen Geh�rs unbegr�ndet.
5.1 Die Beschwerdef�hrerin wirft dem Kantonsgericht zudem vor, es habe vers�umt, die eingereichten Belege geh�rig zu pr�fen (Ziff. 25 der Beschwerde). Es habe nur auf die Angaben auf den Kontoausz�gen abgestellt und die wesentlichen vorgelegten Beweise nicht beachtet. Damit erachtet die Beschwerdef�hrerin die Untersuchungsmaxime gem�ss Art. 171 SchKG als verletzt. Da das Kantonsgericht zudem ausschliesslich auf die formale Bezeichnung der Kontoausz�ge abstelle, habe es zudem �berspitzt formalistisch gehandelt (Ziff. 24 und 26 der Beschwerde).
5.2.1 Nach Art. 171 SchKG spricht das Gericht den Konkurs aus, sofern nicht ein Konkurshinderungsgrund gem�ss Art. 172 - 173a SchKG vorliegt. Das Gericht hat konkurshindernde Tatsachen von Amtes wegen zu beachten, es gilt diesbez�glich die Untersuchungsmaxime (BGE 36 I 383 E. 2 S. 387 f.; 102 Ia 153 E. 2a S. 155 ff.; Urteil 5P.368/1999 vom 23. November 1999 E. 4c).
5.2.2 Das Kantonsgericht hat den Konkurshinderungsgrund der Schuldentilgung gepr�ft (vgl. E. 4.4.2 oben) und hat dabei auf die zahlreichen von der Beschwerdef�hrerin eingereichten Unterlagen abgestellt. Die Beschwerdef�hrerin legt nicht dar, welche konkurshindernden Tatsachen das Kantonsgericht ausser Acht gelassen und inwiefern deshalb Recht verletzt worden sein soll. Von einer Verletzung der Untersuchungsmaxime gem�ss Art. 171 SchKG kann daher keine Rede sein. Die Beschwerde ist auch insoweit abzuweisen.
5.3.1 Das Verbot des �berspitzten Formalismus beruht auf Art. 29 Abs. 1 BV (BGE 132 I 249 E. 5 S. 252 f.). �berspitzter Formalismus als besondere Form der Rechtsverweigerung ist gegeben, wenn f�r ein Verfahren rigorose Formvorschriften aufgestellt werden, ohne dass die Strenge sachlich gerechtfertigt w�re, wenn die Beh�rde formelle Vorschriften mit �bertriebener Sch�rfe handhabt oder an Rechtsschriften �berspannte Anforderungen stellt und damit dem B�rger den Rechtsweg in unzul�ssiger Weise versperrt (BGE 135 I 6 E. 2.1 S. 9).
5.3.2 Die Beschwerdef�hrerin legt nicht dar, inwiefern das Kantonsgericht prozessuale Vorschriften treuwidrig oder mit �bertriebener Strenge angewendet haben soll. Damit ist aber der Schutzbereich von Art. 29 Abs. 1 BV nicht betroffen und die Beschwerde erweist sich diesbez�glich als unbegr�ndet.
6.1 Das Kantonsgericht ist bei der Pr�fung von Art. 174 Abs. 2 Ziff. 1 SchKG zum Ergebnis gelangt, dass die Forderung der Beschwerdegegnerin innerhalb der Appellationsfrist nicht getilgt worden ist. Der Vollst�ndigkeit halber hat es noch die zweite Voraussetzung (Zahlungsf�higkeit) gem�ss Art. 174 Abs. 2 SchKG gepr�ft.
Gest�tzt auf den Betreibungsregisterauszug der Beschwerdef�hrerin sei ersichtlich, dass diese innerhalb der letzten knapp zwei Jahre �ber einen Gesamtbetrag von Fr. 891'871.90 betrieben worden sei. Auch wenn ein Teil dieser Forderungen zwischenzeitlich beglichen worden sei, erg�ben sich nach wie vor etliche offene Forderungen, wobei sich darunter auch Forderungen von �ffentlich-rechtlichen Institutionen sowie Schulden f�r Kleinstbetr�ge bef�nden. Die von der Beschwerdef�hrerin eingereichte "Korrektur (Richtigstellung) des Betreibungsauszuges" sei nicht aussagekr�ftig, blieben doch diese Behauptungen unbelegt. Es k�nne deshalb nicht von einem kurzfristigen finanziellen Engpass ausgegangen werden und der Beschwerdef�hrerin sei es im Ergebnis nicht gelungen, ihre Zahlungsf�higkeit glaubhaft zu machen (S. 8 - 10 des angefochtenen Entscheides).
6.2 Das Gericht kann die Konkurser�ffnung aufheben, wenn der Schuldner einerseits mit der Einlegung des Rechtsmittels seine Zahlungsf�higkeit glaubhaft macht und andererseits (kumulativ) durch Urkunden beweist, dass inzwischen die Schuld, einschliesslich der Zinsen und Kosten, getilgt ist (Art. 174 Abs. 2 Ziff. 1 SchKG). Glaubhaft gemacht ist eine Tatsache schon dann, wenn f�r deren Vorhandensein gewisse Elemente sprechen, selbst wenn das Gericht noch mit der M�glichkeit rechnet, dass sie sich nicht verwirklicht haben k�nnte (BGE 132 III 715 E. 3.1 S. 719 f.). Konkret heisst dies im Hinblick auf die Aufhebung der Konkurser�ffnung, dass die Zahlungsf�higkeit des Konkursiten wahrscheinlicher sein muss als die Zahlungsunf�higkeit. In diesem Bereich d�rfen keine zu strengen Anforderungen gestellt werden. Die wichtigste Unterlage zum Glaubhaftmachen der Zahlungsf�higkeit ist der Auszug aus dem Betreibungsregister (Urteil 5A_80/2007 vom 4. September 2007 E. 3.1 und 5.2).
6.3 Die Beschwerdef�hrerin wendet ein, es gen�ge nicht, auf einen Betreibungsregisterauszug abzustellen und daraus abzuleiten, dass seit Jahren Zahlungsschwierigkeiten bestanden h�tten. Im �brigen verweist die Beschwerdef�hrerin auf ihre Eingabe an das Kantonsgericht vom 12. November 2009 (Ziff. 31 und 32 der Beschwerde).
6.4 Die Begr�ndungsanforderungen gem�ss Art. 42 Abs. 2 BGG (oder gegebenenfalls Art. 106 Abs. 2 BGG) finden ebenfalls Anwendung, wenn sich die Beschwerde (auch) gegen eine Eventualbegr�ndung des vorinstanzlichen Entscheides wendet (BGE 133 IV 119 E. 6.3 S. 120 f.).
Die Beschwerdef�hrerin setzt sich mit den Ausf�hrungen des Kantonsgerichts nicht auseinander. Vielmehr begn�gt sie sich mit appellatorischer Kritik am Sachverhalt (Ziff. 31 der Beschwerde), �ussert sich nicht rechtsgen�glich zur behaupteten Verletzung von Bundesrecht oder verweist auf ihre fr�here Eingabe an das Kantonsgericht (siehe zu Letzterem: Urteil 2C_445/2008 vom 26. November 2008 E. 2, in: RDAF 2008 II S. 530). Auf die Beschwerde ist insoweit nicht einzutreten.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens tr�gt die Beschwerdef�hrerin die Verfahrenskosten (Art. 66 Abs. 1 BGG). Ihr ist keine Parteientsch�digung aufzuerlegen, da sich die Vernehmlassung der Beschwerdegegnerin nur auf die aufschiebende Wirkung bezieht und sie in diesem Punkt unterlegen ist (Art. 68 BGG).

References: Art. 75
 Art. 90
 Art. 17
 BGE 
 Art. 95
 Art. 29
 Art. 8
 BGE 
 Art. 171
 Art. 97
 Art. 99
 Art. 29
 BGE 
 Art. 172
 Art. 171
 Art. 174
 Art. 174
 BGE 
 Art. 171
 Art. 171
 Art. 172
 Art. 171
 Art. 29
 Art. 29
 Art. 174
 Art. 174
 Art. 42
 Art. 106