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Timestamp: 2016-10-21 18:27:42+00:00

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97 I 13423. Auszug aus dem Urteil vom 18. M�rz 1971 i.S. Gemeinde Malans gegen Kurth und Verwaltungsgericht des Kantons Graub�nden.
Autonomie communale. Pouvoir d'appr�ciation lors de l'octroi de d�rogations. Autonomie des communes grisonnes en mati�re de l�gislation et d'application du droit dans le domaine du droit public des constructions. Etendue du pouvoir d'appr�ciation des communes lors de l'octroi de d�rogations. Violation de l'autonomie communale par le Tribunal administratif cantonal, qui supprime des conditions mises par l'autorit� communale, sans d�passer les limites de son pouvoir d'appr�ciation, � l'octroi d'une d�rogation. Faits � partir de page 134
A.- Die Gemeinde Malans hat am 29. April 1964 eine neue Bauordnung (Bauo) erlassen, die vom Kleinen Rat des Kantons Graub�nden am 23. November 1964 genehmigt worden ist. Nach Art. 9 wird das Gemeindegebiet in 7 verschiedene Zonen eingeteilt, innerhalb denen zwischen baureifem Gebiet (1. Etappe) und nicht baureifem Gebiet (2. Etappe) unterschieden wird. Art. 29 enth�lt Vorschriften �ber die Anwendung der f�r die einzelnen Zonen im "Zonenschema" festgesetzten Grenzabst�nde und bestimmt in Abs. 3, dass zwischen mehreren BGE 97 I 134 S. 135Bauten auf dem gleichen Grundst�ck die Summe der Grenzabst�nde als Geb�udeabst�nde eingehalten werden muss, ausgenommen bei Nebenbauten. Nach Art. 30 Abs. 1 ist gegen�ber dem Strassengebiet ein Grenzabstand von mindestens 4,5 m einzuhalten. Nach Art. 33 Abs. 1 betr�gt die maximale Geb�udel�nge in den Zonen 3 bis 6 20 m, die maximale Geb�udebreite 12 m. Sodann bestimmt Art. 5:
"Der Gemeindevorstand kann nach Anh�ren der Baukommission Ausnahmen von den Vorschriften dieser Bauordnung bewilligen:
a) wenn ausserordentliche Verh�ltnisse vorliegen und die Einhaltung der gesetzlichen Vorschriften eine unverh�ltnism�ssige H�rte bedeuten w�rde
b) f�r die Umgestaltung bestehender Geb�ude, wenn dadurch Missst�nde behoben werden k�nnen
c) f�r rein landwirtschaftliche Bauten
d) f�r �ffentliche Geb�ude, ausgenommen Wohnbauten
e) f�r provisorische Bauten.
Ein Anspruch auf Gew�hrung von Ausnahmen besteht nicht. Diese sind nur zuzulassen, wenn die �ffentlichen Interessen dadurch nicht verletzt werden. Die Bewilligung kann an Bedingungen gekn�pft werden und insbesondere davon abh�ngig gemacht werden, dass sich der Grundeigent�mer verpflichtet, auf Verlangen des Gemeindevorstandes unverz�glich den gesetzlichen Zustand herzustellen (Revers). Diese Verpflichtung ist im Grundbuch anzumerken."
B.- Hans-Ulrich Kurth ist Eigent�mer eines 5780 m2 haltenden Grundst�cks in Malans, das in der "Wohnzone mittlerer Ueberbauung" (2. Etappe) liegt, in welcher der Grenzabstand f�r die Vorderfassade 9 m und f�r die �brigen Fassaden 3 m betr�gt und H�user mit 3 Geschossen erstellt werden d�rfen. Er betreibt dort eine Gem�seg�rtnerei und hat seinerzeit an der S�dgrenze des Grundst�cks ein 35 m langes und 16 m breites Gew�chshaus erstellt.
Mit "Baubescheid" vom 15. November 1969 erteilte ihm der Gemeindevorstand die Bewilligung, dieses Gew�chshaus auf 56 m zu verl�ngern, wobei zur Begr�ndung der Ausnahme von den nach Art. 33 Abs. 1 Bauo zul�ssigen Geb�udemassen auf Art. 5 lit. b Bauo verwiesen wurde.
Im Januar 1970 ersuchte Kurth um die Bewilligung, n�rdlich vom bestehenden Gew�chshaus im Abstand von 2 m ein weiteres, 59,52 m langes und 14 m breites Gew�chshaus zu erstellen, Mit "Baubescheid" vom 14./10. M�rz 1970 erteilte BGE 97 I 134 S. 136ihm der Gemeindevorstand diese Bewilligung unter verschiedenen Bedingungen, darunter den zwei folgenden:
"5. Die Baubewilligung wird erteilt mit der Auflage, dass der Gesuchsteller darauf verzichtet, den bestehenden Gem�seblock gegen Osten entsprechend der ihm erteilten Baubewilligung zu verl�ngern.
6. Der projektierte Gem�seblock darf die Firsth�he entsprechend der gegenw�rtigen Profilierung ... nicht �berschreiten. Gegen�ber dem Privatweg der Eigent�mer Donatsch, J�ger und Tinner ist ein Mindestabstand von 4.50 m einzuhalten. Art. 30 Abs. 1 Bauo."
C.- Gegen diesen Baubescheid reichte Kurth beim B�ndner Verwaltungsgericht einen Rekurs ein. Er verlangte u.a. die Aufhebung der ihm in Ziff. 5 und 6 Satz 2 auferlegten Bedingungen und machte zur Begr�ndung geltend, dass diese Bedingungen ungesetzlich seien.
Das Verwaltungsgericht nahm einen Augenschein vor und hiess den Rekurs am 23. Juni 1970 dahin gut, dass es die beiden erw�hnten Bedingungen aufhob. Der Begr�ndung dieses Entscheids ist zu entnehmen:
a) Obwohl nach Art. 5 Bauo kein Anspruch auf eine Ausnahmebewilligung bestehe, liege deren Erteilung nicht im freien Ermessen der Gemeinde; diese habe vielmehr nach pflichtgem�ssem Ermessen zu pr�fen, ob im Einzelfall die Voraussetzungen einer Ausnahmebewilligung erf�llt seien. Auch die mit der Bewilligung verbundenen Bedingungen und Auflagen seien daher vorliegend nach Massgabe von Art. 5 Bauo zu beurteilen; insbesondere fielen die baupolizeilichen Vorschriften �ber Geb�udel�nge und -abst�nde ausser Betracht, da gerade die Verletzung dieser Vorschriften die Erteilung einer Ausnahmebewilligung notwendig machten.
b) Die Gemeinde mache die Ausnahmebewilligung in erster Linie vom Verzicht auf die Ausf�hrung des bereits bewilligten Erweiterungsbaues abh�ngig. Eine solche Bedingung sei im Rahmen einer Ausnahmebewilligung nicht von vorneherein ausgeschlossen, d�rfe aber nicht willk�rlich, sondern nur im �ffentlichen Interesse auferlegt werden. Hier k�nnten f�r den Verzicht h�chstens �sthetische Gr�nde angef�hrt werden, die jedoch einer n�heren Pr�fung nicht standhalten. Es mache keinen Unterschied, ob vor dem neuen, 60 m langen Gew�chshaus ein solches von 60 oder 35 m L�nge stehe. Auch sei es ein BGE 97 I 134 S. 137grosser Vorteil, dass die beiden Gew�chsh�user unmittelbar aneinander gebaut werden. Durch die L�nge des Glashauses werde das Dorfbild nicht verunstaltet; vielmehr f�gten sich der Erweiterungs- und der Neubau gut in das Dorfbild ein und seien dem Ortscharakter besser angepasst, als es etwa dreist�ckige Wohnbl�cke w�ren. Der dem Rekurrenten zugemutete Verzicht sei daher, weil keinen �ffentlichen Interessen entsprechend, willk�rlich.
c) Wo Baulinien fehlen, sei nach Art. 30 Abs. 1 Bauo ein Grenzabstand von 4,5 m gegen�ber dem Strassengebiet einzuhalten. "Strassengebiet" im Sinne dieser Vorschrift seien aber nur �ffentliche Strassen. Die in Frage stehende Strasse bilde Bestandteil privater Grundst�cke und werde ausschliesslich von deren Bewohnern ben�tzt. Sie d�rfte auch bei einem allf�lligen Ausbau des �ffentlichen Strassennetzes nicht in dieses einbezogen, sondern weiterhin wie bisher ben�tzt werden. Auf einen solchen Verkehrsweg sei Art. 30 Abs. 1 Bauo nicht anwendbar, weshalb auch die dem Rekurrenten in Ziff. 6 Satz 2 der Baubewilligung auferlegte Bedingung willk�rlich sei.
D.- Gegen diesen Entscheid des Verwaltungsgerichts hat die Gemeinde Malans staatsrechtliche Beschwerde erhoben mit dem Antrag, ihn aufzuheben. Sie wirft dem Verwaltungsgericht Verletzung der Gemeindeautonomie vor und macht zur Begr�ndung im wesentlichen geltend: Das streitige Baugesuch widerspreche mit einer Geb�udel�nge von 60 m und einem Geb�udeabstand von 2 m eindeutig der Bauo, so dass es nur aufgrund einer Ausnahmebewilligung nach Art. 5 lit. a Bauo habe bewilligt werden k�nnen. Ob und unter welchen Bedingungen und Auflagen eine solche Ausnahmebewilligung zu erteilen sei, sei eine reine Ermessensfrage. Das Verwaltungsgericht habe daher den Entscheid der Gemeinde nicht frei, sondern nur auf Ermessens�berschreitung hin �berpr�fen d�rfen. Seine Annahme, es liege eine Ermessens�berschreitung vor, sei offensichtlich unhaltbar und willk�rlich. Gew�chsh�user von der Art und Gr�sse des projektierten wirkten im Dorfbild von Malans als Fremdk�rper; es entst�nde ein einheitlicher Baublock von etwa 32 m Breite und 60 m L�nge, der das Dorfbild empfindlich beeintr�chtigen w�rde. Durch die Auflage, gegen�ber dem Privatweg der Nachbarn einen Abstand von 4,5 m einzuhalten, werde die L�nge des projektierten Gew�chshauses von 60 auf 59 m reduziert. Diese Auflage st�tze sich nicht BGE 97 I 134 S. 138auf Art. 30 Abs. 1 Bauo, sondern sei im Rahmen einer Ausnahmebewilligung von der gesetzlichen Ordnung erfolgt, wes.halb es belanglos sei, ob jene Vorschrift nur f�r �ffentliche oder auch f�r private Strassen gelte; entscheidend sei einzig, ob sie sich mit vertretbaren Argumenten begr�nden lasse. Das treffe zu, da die heutige Privatstrasse wahrscheinlich sp�ter als Gemeindestrasse ausgebaut werde und weil sie schon heute f�r Lastwagentransporte der G�rtnerei Kurth diene. Unter diesen Umst�nden sei es nicht willk�rlich, sondern richtig gewesen, lediglich eine Ueberschreitung der gesetzlichen Geb�udel�nge von 39 statt 40 m zu gestatten.
1. Das Verwaltungsgericht hat drei Bedingungen, unter denen der Gemeindevorstand Malans dem Beschwerdegegner den Bau eines (zweiten) Gew�chshauses bewilligt hat, als unzul�ssig aufgehoben. Ob es damit dem Beschwerdegegner erlaubt hat, aufgrund der Baubewilligung vom 14./18. M�rz 1970 unter Missachtung der aufgehobenen Bedingungen zu bauen, oder ob es lediglich den Gemeindevorstand verpflichtet hat, ihm eine neue Baubewilligung ohne jene drei Bedingungen zu erteilen, ist hier belanglos. Im einen wie im andern Falle trifft der angefochtene Entscheid die Gemeinde Malans in ihrer Eigenschaft als Tr�gerin hoheitlicher Gewalt. Die Gemeinde ist daher grunds�tzlich legitimiert, den Entscheid wegen Verletzung der Gemeindeautonomie anzufechten (BGE 96 I 372 E. 1 mit Hinweisen auf fr�here Urteile).
2. Nach Art. 40 Abs. 2 der B�ndner KV und nach dem kantonalen Bau- und Planungsgestetz vom 26. April 1964 f�llt, wie das Bundesgericht in den letzten Jahren wiederholt festgestellt hat (BGE 91 I 42 E. 4, BGE 92 I 375 E. 2 b, BGE 94 I 64, BGE 95 I 37 E. 2, BGE 96 I 372 E. 2) und unbestritten ist, das �ffentliche Baurecht im Kanton Graub�nden grunds�tzlich in den Autonomiebereich der Gemeinden. Die Bauo der Gemeinde Malans stellt demnach autonomes Gemeinderecht dar. Der Umfang der Autonomie in der Anwendung dieses von der Gemeinde gesetzten Rechtes richtet sich nach der Ausgestaltung der Gr�nde, aus denen die Verwaltungsverf�gungen der zust�ndigen Gemeindeorgane bei kantonalen Beh�rden angefochten werden k�nnen (BGE 95 I 39).
W�hrend gegen Baubescheide der Gemeinden fr�her gem�ss der Verordnung �ber das Verfahren in Verwaltungsstreitsachen vom 1. Dezember 1942 (VVV der Rekurs an den Kleinen und Grossen Rat zul�ssig war, unterliegen sie nun seit Inkrafttreten des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 9 April 1967 (VGG) dem Rekurs an das kantonale Verwaltungsgericht. Mit diesem Rekurs kann nach Art. 53 lit. a VGG "jede Rechtsverletzung einschliesslich Ueberschreitung oder Missbrauch des Ermessens" geltend gemacht werden. Daraus kann ohne Willk�r geschlossen werden, dass das Verwaltungsgericht die Anwendung des Gemeinderechts frei zu pr�fen hat. Dagegen ist seine Kognition beschr�nkt bei der Pr�fung der Frage, ob die zust�ndige Gemeindebeh�rde ihr Ermessen richtig bet�tigt habe; es kann nur bei Ermessens�berschreitung oder -missbrauch eingreifen (vgl. BGE 95 I 39). Eine weitere Beschr�nkung gilt f�r die Anwendung unbestimmter Rechtsbegriffe, bei welcher der Gemeindebeh�rde ein Beurteilungsspielraum offen steht (BGE 96 I 373 E. 4).
3. Das Grundst�ck des Beschwerdef�hrers liegt in der Zone 3 (Wohnzone mittlerer Ueberbauung). In dieser Zone betr�gt nach Art. 33 Abs. 1 Bauo die maximale Geb�udel�nge 20 m und die maximale Geb�udebreite 12 m; ferner muss nach Art. 29 Abs. 3 Bauo in Verbindung mit dem einen Anhang der Bauo bildenden "Zonenschema" zwischen mehreren Bauten auf dem gleichen Grundst�ck ein Geb�udeabstand von 9 + 3 = 12 m eingehalten werden. Dass diese das Eigentum beschr�nkenden Bestimmungen verfassungsm�ssig und insbesondere mit der Eigentumsgarantie vereinbar sind, ist weder vom Verwaltungsgericht noch vom Beschwerdegegner je bestritten worden. Ebenso ist unbestritten, dass diese Bestimmungen auch f�r Bauten wie die in Frage stehenden Gew�chsh�user gelten. Das vom Beschwerdegegner geplante zweite Gew�chshaus, das nach dem Baugesuch 59,52 m lang und 14 m breit w�re und gegen�ber dem bestehenden Gew�chshaus nur einen Abstand von 2 m einhielte, verletzt daher, wie am Schluss der Erw. 1 des angefochtenen Entscheids zutreffend festgehalten wird, die genannten Vorschriften der Bauo und kann infolgedessen nur aufgrund einer Ausnahmebewilligung im Sinne von Art. 5 Bauo erstellt werden.
Nach dieser Bestimmung "kann" der Gemeindevorstand unter gewissen, in Abs. 1 lit. a - e umschriebenen Voraussetzungen Ausnahmen von den Vorschriften der Bauo bewilligen, BGE 97 I 134 S. 140doch besteht, wie Abs. 2 ausdr�cklich erkl�rt, kein Anspruch auf Gew�hrung von Ausnahmen. Das kann nichts anderes heissen, als dass dem Gemeindevorstand beim Entscheid �ber die Erteilung von Ausnahmebewilligungen ein gewisser Spielraum freien Ermessens einger�umt ist. Die gegenteilige, dem angefochtenen Entscheid zugrunde liegende Auffassung des Verwaltungsgerichts ist unzutreffend und mit dem klaren Wortlaut und Sinn von Art. 5 Bauo unvereinbar. Die Erteilung von Ausnahmebewilligungen bildet nach schweizerischer Rechtsauffassung eines der Hauptanwendungsgebiete des echten Ermessens der Verwaltungsbeh�rden (IMBODEN, Schweiz. Verwaltungsrechtsprechung 3. Aufl. Nr. 221 I S. 74 und XI, Nr. 222 III; GRISEL, Droit administratif suisse S. 170). Als Rechtsfrage gilt lediglich, ob besondere Verh�ltnisse vorliegen, welche die Erteilung einer Ausnahmebewilligung rechtfertigen, als Ermessensfrage dagegen, durch welche Abweichung von den Vorschriften und durch welche besonderen Anordnungen der Ausnahmesituation Rechnung zu tragen sei (IMBODEN a.a.O. Nr. 221 I c 1 und III, Nr. 222 III). Das hat das Verwaltungsgericht verkannt. Es geht davon aus, dass beim Vorliegen einer der in Art. 5 Abs. 1 lit. a - e Bauo umschriebenen Voraussetzungen die baupolizeilichen Vorschriften, von denen die Ausnahme bewilligt werde, "ausser Betracht" fallen, dass also das diese Vorschriften verletzende Bauprojekt im �brigen wie ein ihnen entsprechendes zu behandeln sei und dass daher die Ausnahmebewilligung aus �sthetischen Gr�nden oder wegen des Strassenabstandes nur verweigert werden d�rfe, wenn das Bauprojekt das Dorfbild verunstalte (Art. 7 Abs. 1 Bauo) und die betreffende Abstandsvorschrift (Art. 30 Abs. 1 Bauo) anwendbar sei. Das trifft jedoch nicht zu. Vielmehr liegt es im Ermessen des Gemeindevorstands, zu bestimmen, eine wie grosse Ueberschreitung der Geb�udemasse und unter welchen Bedingungen und Auflagen er sie gestatten will. Das Verwaltungsgericht kann nur einschreiten, wenn er dieses Ermessen �berschritten oder missbraucht hat. Ein Missbrauch des Ermessens liegt insbesondere vor, wenn sich die Beh�rde von unsachlichen, dem Zwecke der massgebenden Vorschriften fremden oder zuwiderlaufenden Erw�gungen leiten l�sst (vgl. BGE 84 I 15 E. 3, BGE 87 I 249, BGE 89 I 9 /10; IMBODEN a.a.O. Nr 221 X a).
4. Der Gemeindevorstand hat die am 14./18. M�rz 1970 erteilte Baubewilligung f�r das zweite, nach dem Baugesuch BGE 97 I 134 S. 14159,52 m lange und 14 m breite Gew�chshaus in Ziff. 5 des Baubescheids davon abh�ngig gemacht, dass der Beschwerdegegner auf die ihm am 15. November 1969 bewilligte Verl�ngerung des bestehenden Gew�chshauses nach Osten verzichte. Das Verwaltungsgericht hob diese Auflage auf in der Annahme, es k�nne nicht gesagt werden, dass jene Erweiterung zusammen mit dem Neubau das Dorfbild verunstalte. Nach dem in Erw. 3 Gesagten darf das Verwaltungsgericht die Auflage indessen nicht schon dann aufheben, wenn sie nicht der Verhinderung einer eigentlichen Verunstaltung des Dorfbildes dient, sondern nur, wenn der Gemeindevorstand damit sein Ermessen missbraucht oder �berschritten hat, d.h. wenn es an einem sachlichen Zusammenhang zwischen der Ausnahmebewilligung und der Auflage fehlt, der Gemeindevorstand sich bei deren Festsetzung von sachfremden Erw�gungen leiten liess. Davon kann jedoch nicht die Rede sein. Das Baugrundst�ck liegt in einer Wohnzone, wo nur h�chstens 20 m lange und 12 m breite Bauten erstellt werden d�rfen und zwischen mehreren solchen Bauten auf dem gleichen Grundst�ck ein Abstand von 12 m einzuhalten ist. Wenn der Gemeindevorstand angesichts dieser Bestimmungen eine Baute von fast 60 m L�nge in einem Abstand von nur 2 m von einer andern nur zulassen will, wenn diese andere, mit 35 m die zul�ssige L�nge bereits �berschreitende Baute nicht noch verl�ngert wird, so kann ihm nicht vorgeworfen worden, er habe sich von unsachlichen, dem Zweck der massgebenden Vorschriften fremden oder gar zuwiderlaufenden Erw�gungen leiten lassen. Der Standpunkt des Gemeindevorstands, dass ein fast 60 m langes Geb�ude unmittelbar hinter einem betr�chtlich k�rzeren das Dorfbild weniger beeintr�chtige, als wenn es hinter ein fast ebenso langes zu stehen k�me, erscheint keineswegs als abwegig, sondern l�sst sich mit sachlichen Gr�nden vertreten. Es handelt sich dabei, wie die Beschwerde mit Recht geltend macht, um eine �sthetische Frage, �ber die man in guten Treuen verschiedener Meinung sein kann, die also ohne Missbrauch oder Ueberschreitung des Ermessens im einen oder andern Sinne beantwortet werden kann. Indem das Verwaltungsgericht den Standpunkt des Gemeindevorstands als unzul�ssig erkl�rte, hat es in das diesem zustehende Ermessen eingegriffen und damit die Autonomie der Gemeinde bei der Anwendung der Bauo verletzt.
5. Der Gemeindevorstand hat mit Ziff. 6 seines Baubescheids weiter verlangt, dass der Beschwerdegegner gegen�ber dem Privatweg dreier Nachbarn einen Mindestabstand von 4,5 m einhalte, was, wie nicht bestritten ist, eine Herabsetzung der geplanten Geb�udel�nge um 1 m zur Folge hat. Das Verwaltungsgericht betrachtet diese Auflage oder Bedingung deshalb als unzul�ssig, weil Art. 30 Abs. 1 Bauo, der einen solchen Abstand gegen�ber Strassengebiet vorsieht, bei einem Privatweg nicht anwendbar sei. Hierauf kommt es indessen nach dem in Erw. 3 Gesagten nicht an. Vielmehr fragt sich, ob der Gemeindevorstand das ihm bei der Bewilligung einer Ausnahme von Art. 33 Abs. 1 Bauo zustehende Ermessen missbraucht oder �berschritten habe. Davon kann schon im Hinblick auf den geringf�gigen Unterschied zwischen der geplanten und der bewilligten Geb�udel�nge offensichtlich nicht die Rede sein. Ob bei einer zul�ssigen maximalen Geb�udel�nge von 20 m als Ausnahme eine Ueberschreitung um 39,5 oder nur um 38,5 m zu gestatten sei, ist eine ausgesprochene Ermessensfrage, deren Entscheid der Kontrolle des Verwaltungsgerichts entzogen ist. Dazu kommt, dass der Gemeindevorstand gute Gr�nde hatte, vom Beschwerdegegner die Einhaltung dieses Abstands zu verlangen. Er weist daraufhin, dass der Weg schon heute, und zwar sogar von Lastwagen, befahren wird. und dass damit zu rechnen ist, die Gemeinde werde ihn einmal �bernehmen und als Gemeindestrasse ausbauen. Der Beschwerdegegner hat das nicht bestritten. Dann war es aber ein Akt begr�ndeter Vorsorge und lag im �ffentlichen Interesse, dass die Gemeinde heute schon die Beobachtung des gegen�ber Gemeindestrassen vorgeschriebenen Abstands verlangte (vgl. BGE 96 I 376).
Die Beschwerde wird gutgeheissen und das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Graub�nden vom 23. Juni 1970 aufgehoben, soweit es die dem Beschwerdegegner in Ziff. 5 und 6 der Baubewilligung vom 18. M�rz 1970 auferlegten Bedingungen aufhebt.
95 I 39,
92 I 375 suite... ,
84 I 15,
87 I 249,
96 I 376

References: Art. 9
 Art. 29
 BGE 
 Art. 30
 Art. 33
 Art. 5
 Art. 33
 Art. 5
 BGE 
 Art. 30
 Art. 5
 Art. 5
 BGE 
 Art. 30
 Art. 30
 Art. 5
 BGE 
 Art. 30
 Art. 40
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 53
 BGE 
 Art. 33
 Art. 29
 Art. 5
 BGE 
 Art. 5
 Art. 5
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 30
 Art. 33
 BGE