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Timestamp: 2016-10-27 12:55:59+00:00

Document:
1B_414/2010 (23.12.2010)
X.________, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt Martin Menzi,
Beschwerde gegen die Verf�gung vom 12. November 2010 des Bezirksgerichts Z�rich, Haftrichterin.
X.________ wurde mit Verf�gung vom 12. November 2010 der Haftrichterin des Bezirksgerichts Z�rich in Untersuchungshaft versetzt. Zur Begr�ndung f�hrt die Haftrichterin aus, es best�nden einerseits der dringende Tatverdacht auf qualifizierte Widerhandlung gegen das Bet�ubungsmittelgesetz, andererseits Kollusions- und Fluchtgefahr.
Mit Beschwerde in Strafsachen an das Bundesgericht vom 13. Dezember 2010 beantragt X.________, die Verf�gung der Haftrichterin sei aufzuheben und er selbst sei sofort aus der Untersuchungshaft zu entlassen.
Die Haftrichterin verzichtete auf eine Vernehmlassung. Die Staatsanwaltschaft II des Kantons Z�rich beantragt die Abweisung der Beschwerde.
3.1 Gem�ss Art. 112 Abs. 1 BGG m�ssen Entscheide, die der Beschwerde an das Bundesgericht unterliegen, unter anderem die massgebenden Gr�nde tats�chlicher und rechtlicher Art enthalten, insbesondere die Angabe der angewendeten Gesetzesbestimmungen (lit. b). Daraus folgt, dass Entscheide, die der Beschwerde an das Bundesgericht unterliegen, klar den massgeblichen Sachverhalt und die rechtlichen Schl�sse, die daraus gezogen werden, angeben m�ssen. Dies ist von Bedeutung im Hinblick auf die unterschiedliche �berpr�fungsbefugnis des Bundesgerichts bei Sachverhalts- und Rechtsfragen (Art. 95 und Art. 97 BGG). Gen�gt der angefochtene Entscheid diesen Anforderungen nicht und ist deshalb das Bundesgericht nicht in der Lage, �ber die Sache zu befinden, ist er nach Art. 112 Abs. 3 BGG aufzuheben und die Angelegenheit an die kantonale Beh�rde zur�ckzuweisen, damit diese einen Entscheid treffe, der Art. 112 Abs. 1 BGG entspricht (Urteil 1B_385/2010 vom 25. November 2010 E. 3.1 mit Hinweis).
3.2 In der angefochtenen Verf�gung wird weitestgehend auf den Antrag der Staatsanwaltschaft auf Anordnung von Untersuchungshaft verwiesen. Ein derartiger Verweis ist zwar nicht unzul�ssig, er kann indessen die entscheidende Beh�rde nicht davon entbinden, selbstst�ndig den Sachverhalt festzustellen und diesen selbstst�ndig rechtlich zu w�rdigen. Dabei sind alle Gesichtspunkte, die f�r die Beurteilung der strafprozessualen Haft wesentlich sind, im Haftrichterentscheid darzulegen und zu beurteilen. Diesbez�glich sei darauf hingewiesen, dass die aus Art. 29 Abs. 2 BV fliessende Begr�ndungspflicht nicht nur dazu dient, dem Betroffenen eine sachgerechte Anfechtung der Verf�gung zu erm�glichen, sondern auch zu verhindern, dass sich die Beh�rde von unsachlichen Motiven leiten l�sst; sie dient in diesem Sinne insbesondere auch der Selbstkontrolle. Die Beschr�nkung auf einen Verweis auf den Antrag der Staatsanwaltschaft (von einer kurzen Erg�nzung abgesehen) vermag vorliegend den dargelegten Anforderungen umso weniger zu gen�gen, als die Angaben in jenem Antrag �usserst rudiment�r ausgefallen sind (vgl. zum Ganzen BGE 133 I 270 E. 3.1 S. 277 und E. 3.5.1 S. 283 mit Hinweisen).
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Art. 112 Abs. 3 BGG aufzuheben und die Sache an die Haftrichterin zur�ckzuweisen, damit diese einen Entscheid treffe, der den Anforderungen von Art. 112 Abs. 1 BGG gen�gt. Dabei wird sie das Beschleunigungsgebot in Haftsachen zu beachten haben (Art. 31 Abs. 4 BV). Da Haftgr�nde nicht offensichtlich fehlen, kommt die Aufhebung der Untersuchungshaft durch das Bundesgericht nicht in Betracht. Der entsprechende Antrag ist abzuweisen.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens obsiegt oder unterliegt keine Partei vollst�ndig. Unter den konkreten Umst�nden ist es gerechtfertigt, keine Kosten zu erheben (vgl. dazu auch Art. 66 Abs. 4 BGG) und den Kanton Z�rich zu verpflichten, dem Beschwerdef�hrer eine angemessene Parteientsch�digung auszurichten (Art. 68 Abs. 1 f. sowie Abs. 4 in Verbindung mit Art. 66 Abs. 3 BGG). Damit erweist sich dessen Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege als gegenstandslos.
Die Verf�gung der Haftrichterin des Bezirksgerichts Z�rich vom 12. November 2010 wird aufgehoben. Die Sache wird zum neuen Entscheid an die Haftrichterin zur�ckgewiesen.
Der Kanton Z�rich hat den Beschwerdef�hrer f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 1'000.-- zu entsch�digen.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, der Staatsanwaltschaft II des Kantons Z�rich und dem Bezirksgericht Z�rich, Haftrichterin, schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 112
 Art. 97
 Art. 112
 Art. 112
 Art. 29
 BGE 
 Art. 112
 Art. 112
 Art. 66
 Art. 66