Source: http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&zoom=&type=show_document&highlight_docid=aza%3A%2F%2F26-03-2004-I_46-2003
Timestamp: 2016-10-23 16:18:08+00:00

Document:
I 46/03 (26.03.2004)
Pr�sidentin Leuzinger, Bundesrichter Lustenberger und Kernen; Gerichtsschreiberin Hofer
F.________, 1966, Beschwerdef�hrerin, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Roland Ilg, R�mistrasse 5, 8001 Z�rich,
Die 1966 geborene t�rkische Staatsangeh�rige F.________, Mutter von vier Kindern (1986, 1987, 1991 und 1997), arbeitete von November 1992 bis Dezember 1993 stundenweise bei der Firma P.________. Seither geht sie keiner Erwerbst�tigkeit mehr nach. Am 17. November 1995 meldete sie sich unter Hinweis auf R�cken- und Beinbeschwerden bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Gest�tzt auf Abkl�rungen in medizinischer und beruflich-erwerblicher Hinsicht - worunter die Berichte der Haus�rzte Dr. med. K.________ vom 12. Dezember 1995 und Dr. med. X.________ vom 9. Februar 1996, die Gutachten der Klinik Y.________ vom 19. April 1996 und der Psychiatrischen Dienste Z.________ vom 25. April 1996 sowie der Bericht �ber die Einschr�nkungen im Haushaltbereich vom 29. August 1996 - wies die IV-Stelle des Kantons Aargau das Leistungsbegehren mit Verf�gung vom 13. Juni 1997 ab. Die dagegen eingereichte Beschwerde wies das Versicherungsgericht des Kantons Aargau mit Entscheid vom 8. Dezember 1998 ab. Das in der Folge angerufene Eidgen�ssische Versicherungsgericht hiess die Verwaltungsgerichtsbeschwerde von F.________ teilweise gut, indem es die Verwaltungsverf�gung vom 13. Juni 1997 und den vorinstanzlichen Entscheid vom 8. Dezember 1998 aufhob und die Sache an die IV-Stelle zur�ckwies, damit diese, nach erfolgter Aktenerg�nzung im Sinne der Erw�gungen (Durchf�hrung einer Untersuchung in einer Medizinischen Abkl�rungsstelle), �ber den Rentenanspruch neu verf�ge (Urteil vom 17. Januar 2001).
Das von der IV-Stelle in Nachachtung des letztinstanzlichen Urteils angeordnete Gutachten der Medizinischen Abkl�rungsstelle (MEDAS) wurde am 1. Februar 2002 erstattet. Die Verwaltung liess zudem eine weitere Abkl�rung an Ort und Stelle �ber die Einschr�nkungen im Haushaltbereich vornehmen (Bericht vom 11. M�rz 2002). Mit Verf�gung vom 10. Juni 2002 wies sie das Leistungsbegehren erneut ab, da gem�ss MEDAS-Gutachten keine Verminderung der Arbeitsf�higkeit ausgewiesen sei.
Die dagegen eingereichte Beschwerde wies das Versicherungsgericht des Kantons Aargau mit Entscheid vom 20. November 2002 ab. Das Gesuch um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege wies es ebenfalls ab.
F.________ l�sst Verwaltungsgerichtsbeschwerde f�hren mit den Antr�gen, in Aufhebung des kantonalen Gerichtsentscheids sei die IV-Stelle zu verpflichten, ihr eine ganze Rente auszurichten; eventuell sei ein nachvollziehbares neues Obergutachten bez�glich der Arbeitsf�higkeit in psychiatrischer und in somatischer Hinsicht einzuholen. Zudem ersucht sie um Gew�hrung der unentgeltlichen Verbeist�ndung f�r das kantonale wie auch f�r das letztinstanzliche Verfahren.
Im angefochtenen Entscheid werden die - vor In-Kraft-Treten des Bundesgesetzes �ber den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) vom 6. Oktober 2000 am 1. Januar 2003 g�ltig gewesenen und nach den Regeln des intertemporalen Rechts und des zeitlich massgebenden Sachverhalts hier anwendbaren (BGE 127 V 467 Erw. 1, 121 V 366 Erw. 1b) - Bestimmungen �ber den Begriff der Invalidit�t (Art. 4 Abs. 1 IVG), Voraussetzungen und Umfang des Rentenanspruchs (Art. 28 Abs. 1 und 1bis IVG), Bemessung des Invalidit�tsgrades bei erwerbst�tigen Versicherten nach der Einkommensvergleichsmethode (Art. 28 Abs. 2 IVG), bei Nichterwerbst�tigen im Sinne von Art. 5 Abs. 1 IVG, namentlich im Haushalt besch�ftigten Versicherten, nach der spezifischen Methode des Bet�tigungsvergleichs (Art. 28 Abs. 3 IVG in Verbindung mit Art. 27 Abs. 1 und 2 IVV) und bei teilerwerbst�tigen Versicherten nach der gemischten Methode (Art. 28 Abs. 3 IVG in Verbindung mit Art. 27bis Abs. 1 und 2 IVV) sowie die rechtsprechungsgem�ss f�r die Beurteilung der Statusfrage relevanten Kriterien (BGE 125 V 150 Erw. 2c, 117 V 194 f. Erw. 3b mit Hinweisen; AHI 1997 S. 288 ff. Erw. 2b, 1996 S. 197 Erw. 1c, je mit Hinweisen) zutreffend wiedergegeben. Darauf ist zu verweisen.
Die Gutachter der MEDAS stellten folgende Diagnosen mit Krankheitswert: Soziokulturelle und famili�re �berforderung bei asthenischer Pers�nlichkeitsstruktur (ICD-10 F48.8), chronifizierte, unspezifische R�ckenschmerzen (ICD-10 M54.8), Spannungskopfschmerzen (ICD−10 G44.2) und Cholelithiasis (ICD-10 K80:8). In den Schlussfolgerungen zur Arbeitsf�higkeit wurde festgehalten, dass der Versicherten die T�tigkeit als Hausfrau sowohl aus rheumatologischer wie auch aus psychiatrischer Sicht zu 100% zugemutet werden k�nne. F�r die fr�her ausge�bten Erwerbst�tigkeiten in der Textilbranche und als Raumpflegerin bestehe aus rheumatologischer und psychiatrischer Sicht ebenfalls eine volle Arbeitsf�higkeit. Aus konstitutionellen Gr�nden sei sie jedoch f�r eine Mehrfachbelastung nicht geeignet. Auch mit Bezug auf alle anderen in Frage kommenden leichten bis mittelschweren T�tigkeiten wurde eine Arbeitsunf�higkeit verneint. Das kantonale Gericht hat mit einl�sslicher und �berzeugender Begr�ndung, auf die verwiesen wird, erwogen, dass dem Gutachten der MEDAS vom 1. Februar 2002, bei welchem Fach�rzte der Rheumatologie und der Psychiatrie mitwirkten, voller Beweiswert zuzuerkennen ist und dieses im �brigen mit dem Gutachten der Klinik Y.________ vom 19. April 1996 �bereinstimme, w�hrend der Bericht des Hausarztes Dr. med. K.________ vom 12. Dezember 1995 die Schl�ssigkeit der gutachterlichen Beurteilung nicht zu ersch�ttern verm�ge (vgl. BGE 125 V 352 Erw. 3). Bei einem vom Eidgen�ssischen Versicherungsgericht im Urteil vom 17. Januar 2001 in Anwendung der gemischten Berechnungsmethode festgelegten Anteil von w�chentlich 15 Stunden im ausserh�uslichen Bereich und von 27 Stunden im Haushalt und der im Bericht �ber die Abkl�rung an Ort und Stelle vom 29. August 1996 ermittelten Einschr�nkung von 23% im Aufgabenbereich als Erzieherin und Hausfrau ergebe sich somit kein leistungsbegr�ndender Invalidit�tsgrad.
Was in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde dagegen vorgebracht wird, vermag zu keinem andern Ergebnis zu f�hren.
3.1 In somatischer Hinsicht konnten weder die Fach�rzte der Klinik Y.________ (Gutachten vom 19. April 1996) noch jene der MEDAS (Gutachten vom 1. Februar 2002) die geltend gemachten Beschwerden objektivieren. Sie sprachen vielmehr von einem konstitutionellen Unverm�gen (Ersch�pfungszustand und muskul�re Dysbalance), welches einer Mehrfachbelastung hinderlich, jedoch nicht invalidisierend sei (vgl. auch ZAK 1988 S. 477 Erw. 2). Nicht ersichtlich ist, inwiefern dieser rheumatologischen Beurteilung die "Spezial�rztlichkeit" abgehen sollte. Dieser gest�tzt auf umfassende medizinische Abkl�rungen festgesetzten vollst�ndigen Arbeitsf�higkeit kommt zudem in beweism�ssiger Hinsicht h�heres Gewicht zu als der im Wesentlichen auf subjektiven Angaben der Versicherten beruhenden Sch�tzung einer insgesamt 70%-igen Arbeitsunf�higkeit (somatisch und psychisch) durch den Hausarzt.
3.2.1 Was den psychischen Aspekt der gesundheitlichen Beeintr�chtigung betrifft, stehen die Diagnosen einer schweren anhaltenden somatoformen Schmerzst�rung (ICD-10 F45.4) im Gutachten der Psychiatrischen Dienste Z.________ vom 25. April 1996 und jene einer soziokulturellen und famili�ren �berforderung bei asthenischer Pers�nlichkeitsstruktur (ICD-10 F48.8) im Gutachten der MEDAS nur scheinbar in einem Widerspruch. Der von der MEDAS konsiliarisch beigezogene Psychiater Dr. med. M.________ f�hrt im Untergutachten vom 22. Januar 2002 dazu aus, vor dem Hintergrund, dass der Untersuchungsbefund aus dem Jahre 1996 eine ausgeglichene und offene Person ohne Hinweise auf eine Depression, jedoch Anhaltspunkte f�r eine Entwurzelung bei mangelhafter Assimilation ergeben habe, erscheine die damals festgehaltene somatoforme Schmerzst�rung als Verlegenheitsdiagnose. Im Jahre 2002 pr�sentiere sich die Versicherte in unver�nderter psychischer Verfassung, wirke sympathisch und offen. Im Vordergrund st�nden famili�re und finanzielle Probleme. Unterschiedlich beurteilt wurde von den Gutachtern auch der Grad der Arbeitsf�higkeit. W�hrend die �rzte der Psychiatrischen Dienste Z.________ von einer vollst�ndigen Arbeitsunf�higkeit im erwerblichen Aufgabenbereich ausgingen, attestieren die Gutachter der MEDAS aus psychiatrischer Sicht eine uneingeschr�nkte Arbeitsf�higkeit.
3.2.2 Das Vorliegen eines fach�rztlich ausgewiesenen psychischen Leidens mit Krankheitswert - worunter anhaltende somatoforme Schmerzst�rungen grunds�tzlich fallen - ist aus rechtlicher Sicht wohl Voraussetzung, nicht aber hinreichende Basis f�r die Annahme einer invalidisierenden Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit (Ulrich Meyer-Blaser, Der Rechtsbegriff der Arbeitsunf�higkeit und seine Bedeutung in der Sozialversicherung, in: Ren� Schaffhauser/Franz Schlauri [Hrsg.], Schmerz und Arbeitsunf�higkeit, St. Gallen 2003, S. 64 f.). Namentlich vermag nach der Rechtsprechung eine diagnostizierte anhaltende somatoforme Schmerzst�rung als solche in der Regel keine langdauernde, zu einer Invalidit�t f�hrende Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG zu bewirken (vgl. hiezu Ulrich Meyer-Blaser, a.a.O., S. 76 ff., insb. S. 81 f.). Ein Abweichen von diesem Grundsatz f�llt nur in jenen F�llen in Betracht, in denen die festgestellte somatoforme Schmerzst�rung nach Einsch�tzung des Arztes eine derartige Schwere aufweist, dass der versicherten Person die Verwertung ihrer verbleibenden Arbeitskraft auf dem Arbeitsmarkt bei objektiver Betrachtung - und unter Ausschluss von Einschr�nkungen der Leistungsf�higkeit, die auf aggravatorisches Verhalten zur�ckzuf�hren sind (vgl. AHI 2002 S. 150 Erw. 2b; Ulrich Meyer-Blaser, a.a.O., S. 83, 87 f.). - sozialpraktisch nicht mehr zumutbar oder dies f�r die Gesellschaft gar untragbar ist (BGE 102 V 165; AHI 2001 S. 228 Erw. 2b mit Hinweisen; vgl. auch BGE 127 V 298 Erw. 4c in fine). Namentlich dann, wenn die begutachtende Fachperson allein aufgrund der Diagnose einer anhaltenden somatoformen Schmerzst�rung eine Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit attestiert, hat die Verwaltung - und im Streitfall das Gericht - zu pr�fen, ob die �rztliche Einsch�tzung der Arbeitsunf�higkeit auch invalidit�tsfremde Gesichtspunkte (insbesondere psychosoziale und soziokulturelle Belastungsfaktoren) mitber�cksichtigt, welche vom sozialversicherungsrechtlichen Standpunkt aus unbeachtlich sind. Je st�rker psychosoziale oder soziokulturelle Faktoren im Einzelfall in den Vordergrund treten und das Beschwerdebild mitbestimmen, desto ausgepr�gter muss eine fach�rztlich festgestellte psychische St�rung von Krankheitswert vorhanden sein. Das klinische Beschwerdebild darf nicht einzig in Beeintr�chtigungen, welche von den belastenden soziokulturellen Faktoren herr�hren, bestehen. Es hat davon psychiatrisch zu unterscheidende Befunde zu umfassen, wie beispielsweise eine von depressiven Verstimmungszust�nden klar unterscheidbare andauernde Depression im fachmedizinischen Sinne oder einen damit vergleichbaren psychischen Leidenszustand. Solche von der soziokulturellen oder psychosozialen Belastungssituation zu unterscheidende und in diesem Sinne verselbstst�ndigte psychische St�rungen mit Auswirkungen auf die Arbeits- und Erwerbsf�higkeit sind unabdingbar, damit �berhaupt von Invalidit�t gesprochen werden kann (BGE 127 V 299 Erw. 5a).
3.2.3 Mit Bezug auf die Beschwerdef�hrerin weisen die medizinisch-psychiatrischen Berichte auf pers�nliche, famili�re und herkunftsm�ssige Umst�nde hin, enthalten jedoch keine psychischen Beeintr�chtigungen von selbstst�ndiger Bedeutung und namentlich auch keine schweren psychischen St�rungen. Das Vorliegen von Anzeichen einer Depression wird von den Fach�rzten klar verneint. Die Versicherte selber bestreitet unter Hinweis darauf, dass sie seit 1984 in der Schweiz wohne, Probleme soziokultureller Art. Die �rzte der Psychiatrischen Dienste Z.________ sahen die Trennung von der Familie in der T�rkei bloss als m�glichen Ausl�ser des Konflikts an. Die in den medizinischen Akten weiter erw�hnte asthenische Pers�nlichkeit und die famili�re Belastung stellen aus rechtlicher Sicht keine hinreichenden Gr�nde daf�r dar, dass die psychischen Ressourcen es der relativ jungen Versicherten nicht erlaubten, trotz ihrer Schmerzen eine Erwerbst�tigkeit aufzunehmen. Das Gutachten der Psychiatrischen Dienste Z.________ vom 25. April 1996 vermag daher nicht zu �berzeugen, soweit darin eine vollst�ndige Arbeitsunf�higkeit aus psychischen Gr�nden attestiert wird. Mit der Vorinstanz ist vielmehr auf die Beurteilung durch die �rzte der MEDAS und deren Feststellung einer vollen Arbeitsf�higkeit auszugehen. Da diese Expertise beweisrechtlich verwertbare und schl�ssig nachvollziehbare Aussagen enth�lt, auf welche f�r die Beantwortung der Frage des Leistungsanspruchs abgestellt werden kann, er�brigt sich die beantragte Vornahme eines psychiatrischen Obergutachtens.
3.3 Soweit in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde geltend gemacht wird, die Begutachtungen seien jeweils unter Mithilfe des Ehemannes als Dolmetscher erfolgt, w�hrend ein direktes Gespr�ch aufgrund von Sprachschwierigkeiten nicht habe durchgef�hrt werden k�nnen, ist darauf hinzuweisen, dass dies f�r die Begutachtung der MEDAS nicht zutrifft. Gem�ss den Angaben der Experten sind die Deutschkenntnisse der Versicherten ziemlich rudiment�r, weshalb die Anamnese mit Hilfe eines zugezogenen Dolmetschers und im Beisein des Ehemannes, der gut deutsch spreche, erhoben worden sei. Dr. med. M.________ f�hrt in seinem Bericht vom 22. Januar 2002 aus, das Gespr�ch sei w�hrend der ersten 90 Minuten mit der Explorandin in Anwesenheit des �bersetzers gef�hrt worden. Der Ehemann sei anschliessend ebenfalls befragt worden. Die Begutachtung ist somit in formeller Hinsicht (dazu Urteile I. vom 30. Dezember 2003 [I 245/00] und B. vom 30. Dezember 2003 [I 451/00]) korrekt ergangen, weshalb auch aus diesem Grund keine neue Expertise einzuholen ist.
3.4 Nach Bundesrecht ist die IV-Stelle nicht verpflichtet, die Meinung der Versicherten zur Wahl des Experten und zur geplanten Fragestellung einzuholen (Urteil D. vom 18. April 2002 [I 565/01]); eine Anh�rung vor Verf�gungserlass ist ausreichend (Art. 73bis IVV; BGE 125 V 404 Erw. 3). Im Verwaltungsverfahren hatte die Beschwerdef�hrerin die Durchf�hrung einer Begutachtung durch die MEDAS zudem lediglich wegen der damit verbundenen langen Wartefrist beanstandet. Zum Gutachten selber konnte sie sich im Rahmen des Vorbescheidverfahrens �ussern. Von einer Verletzung des rechtlichen Geh�rs kann daher nicht die Rede sein.
3.5 Im Urteil vom 17. Januar 2001 hatte das Eidgen�ssische Versicherungsgericht erwogen, der Anteil der Erwerbst�tigkeit betrage 15 Stunden pro Woche und damit rund 36%, w�hrend auf den Anteil Haushalt 27 Stunden oder 64% entfielen. Im Aufgabenbereich als Erzieherin und Hausfrau k�nne auf die Abkl�rungen an Ort und Stelle und die im Bericht vom 29. August 1996 festgehaltene Einschr�nkung von 23% abgestellt werden. Daran ist ohne weiteres festzuhalten, zumal weder geltend gemacht wird noch sich aus den Akten Anhaltspunkte daf�r ergeben, dass die Beschwerdef�hrerin im Gesundheitsfall den Umfang ihrer Erwerbst�tigkeit ge�ndert h�tte. Wie das kantonale Gericht zutreffend festgehalten hat, ist die Beschwerdef�hrerin sowohl bei der Bemessung des Invalidit�tsgrades nach der spezifischen Methode (23%) als auch aufgrund eines Einkommensvergleichs (0%) nicht leistungsberechtigt.
Streitig und zu pr�fen bleibt der Anspruch der Beschwerdef�hrerin auf unentgeltliche Verbeist�ndung im kantonalen Rechtsmittelverfahren (Art. 69 IVG in Verbindung mit Art. 85 Abs. 2 lit. f AHVG). Zudem wird auch f�r das letztinstanzliche Verfahren um unentgeltliche Verbeist�ndung ersucht (Art. 152 Abs. 2 OG).
Die Voraussetzungen f�r die Bewilligung der unentgeltlichen Verbeist�ndung sind in der Regel erf�llt, wenn der Prozess nicht aussichtslos, die Partei bed�rftig und die anwaltliche Verbeist�ndung notwendig oder doch geboten ist (BGE 125 V 202 Erw. 4a und 372 Erw. 5b, je mit Hinweisen). Der vorinstanzliche Entscheid, das Gesuch um unentgeltliche Verbeist�ndung abzuweisen, war korrekt, weil aufgrund der eindeutigen Schlussfolgerungen des in Nachachtung des Urteils des Eidgen�ssischen Versicherungsgerichts vom 17. Januar 2001 eingeholten Gutachtens der MEDAS die Beschwerde als von vornherein aussichtslos bezeichnet werden musste. Es war offensichtlich, dass keine invalidisierenden R�ckenbeschwerden und psychischen St�rungen vorlagen. Nachdem die Vorinstanz in ihrem Entscheid die Rechtslage noch einmal einl�sslich darlegte und begr�ndete und in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde dagegen nichts Erhebliches vorgebracht wird, ist diese ebenso von vornherein als aussichtslos zu betrachten. Dem Gesuch um Bestellung eines unentgeltlichen Rechtsbeistandes f�r das vor- und letztinstanzliche Verfahren ist darum nicht stattzugeben.
Dieses Urteil wird den Parteien, der Ausgleichskasse des Basler Volkswirtschaftsbundes, Basel, dem Versicherungsgericht des Kantons Aargau und dem Bundesamt f�r Sozialversicherung zugestellt.

References: Art. 5
 Art. 27
 Art. 27
 BGE 
 Art. 4
 BGE 
in fine
 BGE 
 Art. 85