Source: http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&zoom=&type=show_document&highlight_docid=aza%3A%2F%2F13-06-2013-1C_7-2013
Timestamp: 2016-10-26 13:36:49+00:00

Document:
1C_7/2013 (13.06.2013)
1C_7/2013 � � Urteil vom 13. Juni 2013
Beschwerdef�hrer, beide vertreten durch Rechtsanwalt Josef Schaller,
1.�C.________,
Einwohnergemeinde Riederalp, 3986 Ried-M�rel,
Staatsrat des Kantons Wallis, Regierungsgeb�ude, Place de la Planta, Postfach 478, 1951 Sitten.
Beschwerde gegen das Urteil vom 16. November 2012 des Kantonsgerichts Wallis, �ffentlichrechtliche Abteilung
C.________ und D.________ beabsichtigen, auf der in ihrem Eigentum stehenden Parzelle GBV Nr. 1728 in der Bauzone der Einwohnergemeinde Riederalp ein Mehrfamilienhaus mit vier Wohnungen zu errichten. Am 4. Oktober 2010 erteilte der Gemeinderat von Riederalp die entsprechende Baubewilligung mit Auflagen und wies die gegen das Bauprojekt erhobenen Einsprachen ab, unter anderen diejenige von der A.________ AG sowie von B.________ (im Folgenden: die Einsprecher). Allerdings verweigerte der Gemeinderat die Bewilligung f�r die vorgesehene Gestaltung der Hausfassade. Er forderte die Baugesuchsteller auf, die Fassadengestaltung dem Ortsbild anzupassen und hierzu neue Pl�ne einzureichen.
�Als Erg�nzung zur Baubewilligung vom 4. Oktober 2010 bewilligte der Gemeinderat am 24. November 2010 die von den Baugesuchstellern am 5. November 2010 eingereichten angepassten Fassadenansichten.
�Dagegen f�hrten die Einsprecher Beschwerde an das Kantonsgericht Wallis. Im kantonsgerichtlichen Verfahren wurde ihnen der Baubewilligungsentscheid vom 4. Oktober 2010 mit Erg�nzung vom 24. November 2010 zugestellt und Einsicht in die Akten gew�hrt. Am 30. September 2011 wies das Kantonsgericht die Beschwerde ab.
Die dagegen gerichtete Beschwerde der Einsprecher hiess das Bundesgericht am 4. April 2012 im Sinne der Erw�gungen gut (Urteil 1C_457/2011). Es bejahte eine Verletzung des rechtlichen Geh�rs, weil den Beschwerdef�hrern erst vor dem mit eingeschr�nkter Kognition urteilenden Kantonsgericht umfassende Akteneinsicht gew�hrt worden war. Es hob daher dessen Urteil auf und wies die Sache zur weiteren Behandlung an den Staatsrat zur�ck.
Der Staatsrat gew�hrte den Einsprechern die M�glichkeit, sich zur gesamten Baubewilligung und zu den Erg�nzungen betreffend die neue Fassadengestaltung zu �ussern. Am 20. Juni 2012 wies er die Beschwerde ab, soweit er darauf eintrat.
�Die dagegen gerichtete Beschwerde wies die �ffentlich-rechtliche Abteilung des Kantonsgerichts am 16. November 2012 ab.
Dagegen gelangten die Einsprecher am 4. Januar 2013 mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ans Bundesgericht. Sie beantragen, der angefochtene Entscheid sei aufzuheben und die Sache zur Neubeurteilung an den Gemeinderat Riederalp, eventuell an das Kantonsgericht, zur�ckzuweisen.
Die Beschwerdegegner beantragen, die Beschwerde sei abzuweisen, soweit �berhaupt darauf einzutreten sei. Das Kantonsgericht schliesst auf Abweisung der Beschwerde. Die Einwohnergemeinde Riederalp beantragt, der Entscheid des Kantonsgerichts sei zu best�tigen. Der Staatsrat und das Bundesamt f�r Raumentwicklung (ARE) haben auf eine Vernehmlassung verzichtet.
�Mit Beschwerde kann insbesondere die Verletzung von Bundesrecht - einschliesslich �berschreitung oder Missbrauch des Ermessens - ger�gt werden (Art. 95 lit. a BGG). Das Bundesgericht wendet das Bundesrecht grunds�tzlich von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Dagegen wird die Verletzung von Grundrechten (einschliesslich die willk�rliche Anwendung von kantonalem Recht) nur insoweit gepr�ft, als eine solche R�ge in der Beschwerde vorgebracht und begr�ndet worden ist (Art. 106 Abs. 2 BGG). F�r derartige R�gen gelten qualifizierte Begr�ndungsanforderungen (BGE 133 II 249 E. 1.4.2 S. 254 mit Hinweisen).
�Das Bundesgericht ist an den von der Vorinstanz festgestellten Sachverhalt gebunden, soweit dieser nicht offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 und Art. 97 Abs. 1 BGG). Neue Tatsachen und Beweismittel k�nnen nur so weit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt (Art. 99 Abs. 1 BGG).
�Ist - wie im vorliegenden Fall - ein Rechtsstreit zu beurteilen, der bereits Gegenstand eines R�ckweisungsurteils des Bundesgerichts war, bindet dieses nicht nur die untere Instanz, sondern auch das Bundesgericht selbst. Wie weit diese Bindung reicht, ergibt sich aus der Begr�ndung der R�ckweisung (BGE 135 III 334 E. 2 S. 335 mit Hinweisen).
Die Beschwerdef�hrer r�gen zun�chst die Verletzung der neuen Verfassungsbestimmungen zur Beschr�nkung des Zweitwohnungsbaus (Art. 75b BV i.V.m. Art. 197 Ziff. 9 BV).
�Diese Bestimmungen sind jedoch erst am 11. M�rz 2012 in Kraft getreten (vgl. Art. 195 BV) und finden keine Anwendung auf Baubewilligungen, die vor diesem Datum erstinstanzlich erteilt worden sind, unabh�ngig vom Zeitpunkt, in dem sie rechtskr�ftig werden (vgl. zur Ver�ffentlichung bestimmtes Urteil 1C_646/2012 vom 22. Mai 2013 E. 11). Im vorliegenden Fall wurde die Baubewilligung am 4. Oktober 2010 erteilt und am 24. November 2010 erg�nzt; sie wurde im Rechtsmittelverfahren weder aufgehoben noch abge�ndert. Insofern f�llt sie nicht unter die neuen Bestimmungen �ber den Zweitwohnungsbau.
Die Beschwerdef�hrer r�gen weiter die willk�rliche Verletzung von kantonalen und kommunalen �sthetikvorschriften (Art. 17 Abs. 1 des Walliser Baugesetzes vom 8. Februar 1996 [BauG] i.V.m. Art. 24 lit. d und e der Bauverordnung vom 2. Oktober 1996 [BauV] sowie Art. 56, 59, 62 und 64 des Bau- und Zonenreglements 1976 der Gemeinde Riederalp [BZR]) bzw. die willk�rliche Erteilung einer Ausnahmebewilligung (gem�ss Art. 91 BZR) von diesen Bestimmungen.
3.1.�Sie machen geltend, dass Art. 52, 56 und 64 BZR als positive �sthetikvorschriften formuliert seien, weshalb an die Eingliederung ein strengerer Massstab anzulegen sei. Diese Bestimmungen verlangten zwingend eine Anpassung neuer Bauvorhaben an die bestehende pr�gende Bausubstanz. Pr�gende Gestaltungselemente seien vorliegend die Fassadengestaltung mit Holz, die Balkenlage parallel zum Hang sowie Dachneigungen, welche die gesetzlichen Mindestanforderungen erf�llten. Diese Merkmale seien bei allen Bauten in der Umgebung erf�llt. Das heutige innere Ortsbild sei durch schmale, langgezogene Geb�udekomplexe gepr�gt, die parallel zur Hangrichtung angeordnet seien. Auch die neu bewilligte Fassadenverkleidung mit senkrechten, schmalen Holzbrettern weiche vom bisherigen Quartierbild mit waagrecht angeordneten Holzverkleidungen ab. Gleiches gelte f�r die Dachneigung von weniger als 40 % und die geplante Balkenlage senkrecht zum Hang. Diese Merkmale seien insbesondere vom Golfplatz her visuell gut wahrnehmbar und liessen das geplante Bauvorhaben als Fremdk�rper erscheinen. Die Beschwerdef�hrer beantragen hierzu die Durchf�hrung eines Augenscheins und einer Expertise.
3.2.�In diesem Zusammenhang r�gen sie mehrere Verletzungen des rechtlichen Geh�rs:
3.2.1.�Die Gemeinde Riederalp habe sich weder in ihrem Bewilligungsentscheid noch im nachfolgenden Verfahren mit den Einwendungen der Beschwerdef�hrer im Zusammenhang mit der Verletzung von Art. 56, 59, 62, 64 und 91 des Bau- und Zonenreglements der Gemeinde Riederalp (BZR) befasst und begr�ndet, weshalb das Bauvorhaben diesen Anforderungen entspreche; dieser Begr�ndungsmangel sei auch im Rechtsmittelverfahren nicht geheilt worden.
3.2.2.�Zudem h�tten alle Vorinstanzen willk�rlich auf die Durchf�hrung eines Augenscheins und die Anordnung einer Expertise verzichtet; dies verletze das rechtliche Geh�r und den Untersuchungsgrundsatz. Die Beschwerdef�hrer bestreiten, dass sich in den Akten Fotoaufnahmen der bestehenden Geb�ude im relevanten Ortsbildperimeter finden (entgegen E. 3.2 S. 8/9 des angefochtenen Entscheids).
�Art. 56, 62 und 64 BZR verlangten, dass sich neue Bauvorhaben an die bestehende bisherige pr�gende Bausubstanz anpassen; dies setze voraus, dass die rechtsanwendenden Beh�rden den relevanten Ortsbildperimeter definierten und eine Situations- und Sachanalyse der darin bestehenden Bausubstanz vornehmen. Weder der Gemeinderat Riederalp noch die beiden Rechtsmittelinstanzen h�tten jedoch je die pr�genden Ortsbildmerkmale hinsichtlich der Fassadenverkleidungen und Nachneigungen gepr�ft und entsprechende Sachverhaltsabkl�rungen vorgenommen. Sie h�tten demnach auch die Untersuchungspflicht verletzt.
Die Beschwerdegegner sind ihrerseits der Auffassung, es g�lten lediglich die �sthetikvorschriften des kantonalen Rechts. Die Bau- und Zonenreglemente der drei ehemaligen Gemeinden Goppisberg, Greich und Ried-M�rel seien mit Beschluss des Grossen Rates vom 9. Oktober 2003 per 1. Januar 2005 aufgehoben worden, und die neue Gemeinde Riederalp verf�ge noch nicht �ber ein vom Staatsrat homologiertes Bau- und Zonenreglement. Zwar verlangten auch die kantonalen Bestimmungen positiv eine Eingliederung; d.h. es m�sse f�r die Bauten selbst, f�r das Ensemble sowie die bauliche und landwirtschaftliche Umgebung eine gute Gestaltung und eine befriedigende Gesamtwirkung erreicht werden; dabei verf�ge aber die Gemeindebeh�rde �ber einen erheblichen Beurteilungsspielraum.
�Die Beschwerdegegner bestreiten die Darstellung der Beschwerdef�hrer zur angeblich pr�genden Umgebung: Die Bausubstanz in der Nachbarschaft bestehe nicht aus schmalen, langgezogenen Geb�udekomplexen, sondern aus kompakten Ferienh�usern. Die Ausrichtung der im Eigentum der Beschwerdef�hrer stehenden Geb�ude auf Parzellen Nrn. 1760 und 1460 weiche von derjenigen der �brigen umliegenden Geb�ude ab; dagegen weise das Neubau-Vorhaben dieselbe Ausrichtung auf wie das unmittelbar angrenzende Geb�ude "Abusunna" auf Parzelle Nr. 1730 und f�ge sich damit in die Umgebung ein. Diese Ausrichtung sei im �brigen von der Parzellenform vorgegeben.
�Lage und Umfang des Bauprojekts seien durch die hinterlegten Geometerpl�ne hinl�nglich ersichtlich und nachvollziehbar, weshalb keine Verpflichtung bestanden habe, einen Augenschein oder gar eine Expertise durchzuf�hren.
Alle Vorinstanzen sind davon ausgegangen, dass auf die vorliegend streitige Baubewilligung noch das alte BZR zur Anwendung kommt. Die Beschwerdegegner legen nicht dar, inwiefern diese Annahme willk�rlich sei. Im Folgenden ist deshalb davon auszugehen, dass neben den kantonalen auch kommunale �sthetikbestimmungen zu beachten sind.
5.1.�Den Beschwerdef�hrern ist einzur�umen, dass sich die Gemeinde sehr knapp zu den �sthetischen Einwendungen der Beschwerdef�hrer ge�ussert hat. Immerhin brachte sie in ihrem Baubewilligungsentscheid vom�4. Oktober 2010 und der Erg�nzung vom 24. November 2010klar zum Ausdruck, dass sie das Bauvorhaben lediglich im Hinblick auf die (nicht bewilligte) "Schuppenfassade" f�r reglementswidrig erachtete und davon ausging, dieser Mangel sei durch die neu vorgesehene Holzverkleidung behoben worden. Zur Dachneigung wurde ausgef�hrt, dass diese gem�ss Art. 58 BZR in der Regel 32.5%-60% (18�-30.9�) betrage, weshalb die vorliegende Dachneigung von 30% um 2.5% zu niedrig sei. Diese Dachneigung k�nne im vorliegenden Fall bewilligt werden, weil das Dachgeschoss sonst, aufgrund der Geb�udel�nge (16 m), unverh�ltnism�ssig hoch werde. Im �brigen hielt die Gemeinde die Baute f�r bewilligungsf�hig, ging also davon aus, dass diese alle Anforderungen des BZR erf�lle.
5.2.�Der Staatsrat erg�nzte diese Argumentation wie folgt:
�Er hielt fest, dass die in der N�he des Bauvorhabens gelegenen Geb�ude �ber keine einheitliche Ausrichtung verf�gten. Bei allen umliegenden H�usern sei keine einheitliche Frontrichtung talw�rts zu erkennen, insbesondere auch nicht bei den Geb�uden der Beschwerdef�hrer.
�Bez�glich der Fassadengestaltung entspr�chen die abge�nderten Pl�ne den Vorstellungen des Gemeinderates. Die Schuppenfassade sei fallen gelassen und durch eine �bliche Holzverkleidung wie bei den Nachbargeb�uden ersetzt worden. Die Gemeinde habe von dem ihr zustehenden Ermessen pflichtgem�ss Gebrauch gemacht.
�In Bezug auf die Dachgestaltung halte Art. 62 Abs. 1 BZR fest, dass diese eine ruhige Gesamtwirkung erzielen und sich den orts�blichen Formen und Farben anpassen solle. Die Dachform habe in der Regel eine Dachneigung von 40% bis 50% aufzuweisen und sei als Sattel- oder Giebeldach auszuf�hren. Das BZR stelle somit die Vermutung auf, dass ein Dach auf jeden Fall eine ruhige Gesamtwirkung erziele und sich den orts�blichen Formen und Farben anpasse, wenn es eine Neigung von 40% bis 50% aufweise und als Sattel- oder Giebeldach ausgef�hrt werde. Art. 62 Abs. 1 BZR schliesse demnach eine Abweichung von den vorgegebenen 40% bis 50% nicht aus, wenn damit trotzdem die Voraussetzungen in Art. 62 Abs. 1 Satz 1 BZR erf�llt w�rden. Eine Pr�fung der Voraussetzungen von Art. 91 BZR f�r die Erteilung einer Ausnahmebewilligung sei demnach nicht erforderlich. Die Gemeinde habe ihren Ermessenspielraum nicht �berschritten, als sie aufgrund der Dachl�nge eine Dachneigung von 30% bewilligt habe.
5.3.�Das Verwaltungsgericht teilte die Auffassung des Staatsrats. Zur Frontrichtung verwies es auf seinen Entscheid vom 30. September 2011 E. 6.4, in dem es bereits festgestellt hatte, dass die in der N�he des geplanten Bauvorhabens gelegenen Geb�ude �ber keine einheitliche Ausrichtung verf�gten; dies gelte insbesondere f�r die Geb�ude der Beschwerdef�hrer. Hinsichtlich der Fassadengestaltung und der Dachneigung habe die Gemeinde von dem ihr zustehenden Ermessen pflichtgem�ss Gebrauch gemacht.
5.4.�Damit hat insbesondere der Staatsrat, an den die Sache vom Bundesgericht zu neuer Beurteilung zur�ckgewiesen worden war, sich mit allen wesentlichen �sthetischen Einw�nden der Beschwerdef�hrer (Frontrichtung, Fassadengestaltung, Dachneigung) auseinandergesetzt und gen�gend begr�ndet, weshalb es das Bauvorhaben f�r bewilligungsf�hig erachtete. Insofern waren die Beschwerdef�hrer in der Lage, die Baubewilligung sachgerecht vor Kantonsgericht anzufechten. Soweit die Beschwerdef�hrer r�gen, der Staatsrat sei nicht befugt gewesen, die mangelhafte Begr�ndung der Gemeinde zu heilen, widerspricht dies dem verbindlichen R�ckweisungsentscheid des Bundesgerichts vom 4. April 2012 (E. 6).
6.�Als Eigent�mer von Bauten in der n�heren Umgebung des Bauvorhabens, die mit den �rtlichen Verh�ltnissen in Riederalp bestens vertraut sind, waren die Beschwerdef�hrer - auch ohne Durchf�hrung eines amtlichen Augenscheins oder einer Expertise - in der Lage, die angeblich mangende Einordnung des Bauvorhabens substanziiert, mit Hinweis auf konkrete Bauten in der n�heren Umgebung, darzulegen. Statt dessen begn�gten sie sich mit allgemeinen Hinweisen auf angeblich pr�gende Gestaltungsmerkmale der (nicht n�her spezifizierten) bestehenden Bausubstanz und verlangten von den Beh�rden, eine Situationsanalyse vorzunehmen bzw. durch einen Experten vornehmen zu lassen. Damit �berdehnen sie die Untersuchungspflicht der Beh�rden und verkennen ihre eigene Mitwirkungspflicht im Beschwerdeverfahren. Die Rechtsmittelinstanzen durften sich daher darauf beschr�nken, die R�gen der Beschwerdef�hrer zur mangelnden Einordnung der Neubaute hinsichtlich der Frontrichtung, der Dachneigung und der Fassadengestaltung zu pr�fen. Sofern sie diese willk�rfrei aufgrund der Akten beurteilen konnten, durften sie auf einen Augenschein und eine Expertise verzichten, ohne das rechtliche Geh�r der Beschwerdef�hrer zu verletzen. Dies ist im Folgenden zu pr�fen.
6.1.�Wie das Kantonsgericht in E. 3.2 (S. 8/9 des angefochtenen Entscheids) klarstellte, bezog sich der Hinweis auf Fotos auf die mit dem Baugesuch eingereichte Fotomontage (mit dem handschriftlichen Vermerk "Fassade nicht bewilligt"). Aus dieser, wie auch aus den in den Akten liegenden Situationspl�nen, konnten die Vorinstanzen willk�rfrei ableiten, dass die umliegenden Bauten keine einheitliche Ausrichtung aufweisen. Hinzu kommt, dass das Bauvorhaben die gleiche Ausrichtung hat wie das unmittelbar angrenzende Geb�ude "Abusunna" auf Parzelle Nr. 1730. Unter diesen Umst�nden durften die Vorinstanzen willk�rfrei die Einordnung des Bauvorhabens in die Umgebung mit Blick auf die Ausrichtung bejahen, ohne hierzu weitere Abkl�rungen durchf�hren zu m�ssen.
6.2.�In Bezug auf die Dachgestaltung weist das Bauvorhaben - wie die bestehenden Bauten in der Umgebung - ein Satteldach, d.h. ein Dach mit entgegengesetzt geneigten Dachfl�chen auf. Zwar unterschreitet die Dachneigung die in Art. 62 Abs. 1 BZR genannten 40% bis 50%; der Staatsrat hat jedoch willk�rfrei dargelegt, dass es sich dabei nicht um eine zwingende Vorgabe handle, sondern eine geringere Neigung bewilligt werden d�rfe, wenn das Dach trotzdem eine ruhige Gesamtwirkung erziele und sich den orts�blichen Formen und Farben anpasse. Diese Voraussetzung durften die Vorinstanzen aufgrund der Baugesuchsakten willk�rfrei bejahen, zumal der Gemeinde insoweit ein Beurteilungsspielraum zusteht und sie diesen mit einer sachlichen Begr�ndung (Vermeidung eines unverh�ltnism�ssig hohen Dachs) konkretisiert hat.
�Da nach Auffassung der kantonalen Instanzen keine Ausnahmebewilligung f�r die Dachneigung erforderlich war, mussten sie sich nicht mit den Einwendungen der Beschwerdef�hrerin auseinandersetzen, wonach die Voraussetzungen f�r einen Dispens nach Art. 91 BZR nicht erf�llt seien.
6.3.�Schliesslich gingen die Vorinstanzen davon aus, dass die neu bewilligte Holzverkleidung der Fassade orts�blich sei und sich daher in die Umgebung einordne. Dies bestreiten die Beschwerdef�hrer mit dem Argument, es handle sich um senkrechte, schmale Holzbretter, die im Quartier bisher so nicht ausgef�hrt und deshalb ortsfremd seien. Damit �berdehnen sie jedoch die Anforderungen an die Einordnung einer Baute: Nach der im angefochtenen Entscheid zitierten Rechtsprechung des Kantonsgerichts (Urteil A1 09 112 vom 22. Januar 2010 E. 3a) zeichnet sich der bisherige Walliser Stil u.a. durch Holzfassaden auf einem gemauerten Sockel aus. Im dazu ergangenen Urteil 1C_133/2010 vom 4. Juni 2010 E. 3.2 hielt das Bundesgericht fest, dass die Einhaltung dieses Stils keine unverh�ltnism�ssige Einschr�nkung der Eigentumsgarantie darstelle, weil er zahlreiche Variationen zulasse. Dies w�re jedoch nicht mehr der Fall, wenn die kommunale Norm so restriktiv ausgelegt w�rde, wie dies die Beschwerdef�hrer verlangen, d.h. wenn die Fassaden von Neubauten genau gleich gestaltet werden m�ssten wie die Fassaden der bereits bestehenden Bauten der Umgebung. Insofern durften die Vorinstanzen willk�rfrei davon ausgehen, dass es aus �sthetischer Sicht nicht massgeblich sei, ob die Holzbretter senkrecht oder waagrecht angeordnet werden.
6.4.�Nach dem Gesagten durften die Vorinstanzen die geforderte Einordnung des Bauvorhabens willk�rfrei bejahen, ohne hierf�r einen Augenschein oder eine Expertise durchf�hren zu m�ssen. Auf derartige Beweismassnahmen kann auch im bundesgerichtlichen Verfahren verzichtet werden.
Soweit die Beschwerdef�hrer (in diesem Beschwerdeverfahren) erstmals in ihrer Replik, R�gen zur Erschliessung des Bauvorhabens erheben, sind diese versp�tet (Art. 42 Abs. 1 und 43 BGG e contrario).
Die Beschwerdef�hrer haben die Beschwerdegegner f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 4'000.-- zu entsch�digen.
Dieses Urteil wird den Parteien, der Einwohnergemeinde Riederalp, dem Staatsrat und dem Kantonsgericht Wallis, �ffentlichrechtliche Abteilung, sowie dem Bundesamt f�r Raumentwicklung schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 95
 Art. 97
 Art. 197
 Art. 195
 Art. 24
 Art. 56
 Art. 91
 Art. 52
 Art. 56
 Art. 58
 Art. 62
 Art. 62
 Art. 62
 Art. 91
 Art. 62
 Art. 91
e contrario