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Timestamp: 2016-10-25 17:25:51+00:00

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2C_1111/2014 (24.07.2015)
2C_1111/2014 � � Urteil vom 24. Juli 2015
Beschwerdef�hrer, beide vertreten durch Rechtsanwalt Reinhold Nussm�ller,
A.a.�A.A.________ ist bosnisch-herzegowinischer Staatsb�rger. Er wurde 1986 in der Schweiz geboren. Am 31. Dezember 2010 heiratete er seine Landsfrau B.A.________. Sie reiste im Rahmen des Familiennachzugs am 3. September 2012 in die Schweiz ein und erhielt eine Aufenthaltsbewilligung zum Zweck des Verbleibs bei ihrem Gatten. Die Eheleute sind im Dezember 2014 Eltern eines Kindes geworden, das ebenfalls die bosnisch-herzegowinische Staatsb�rgerschaft besitzt.
A.b.�A.A.________ ist in der Schweiz wie folgt strafrechtlich verurteilt worden:
- Mit Strafverf�gung der Jugendanwaltschaft Thurgau vom 4. M�rz 2003 wegen T�tlichkeiten zu einer Arbeitsleistung von zwei Halbtagen;
- mit Strafverf�gung der Jugendanwaltschaft Thurgau vom 13. November 2003 wegen einfacher K�rperverletzung zu einer Busse von Fr. 200.--.
�Nach den ersten beiden Verurteilungen verwarnte das Migrationsamt des Kantons Thurgau A.A.________ am 2. Februar 2004. In der Folge wurde dieser wie folgt bestraft:
- Mit Strafverf�gung der Jugendanwaltschaft Thurgau vom 22. M�rz 2004 wegen Ruhest�rung und Widerhandlung gegen das Waffengesetz mit Busse von Fr. 100.--;
- mit Strafverf�gung der Staatsanwaltschaft St. Gallen vom 27. Juni 2007 wegen F�hrens eines Motorfahrzeugs in angetrunkenem Zustand zu einer Geldstrafe von 10 Tagess�tze und einer Busse von Fr. 2'000.--.
�Nach diesen Straferkenntnissen verwarnte ihn das Migrationsamt am 7. September 2007 ein zweites Mal und drohte ihm bei erneuter Straff�lligkeit die Wegweisung an. Es kam hernach zu weiteren Verurteilungen:
- Mit Strafverf�gung des Bezirksamts Frauenfeld vom 2. November 2007 unter anderem wegen Fahrens in angetrunkenem Zustand zu einer Geldstrafe von 40 Tagess�tzen und einer Busse von Fr. 500.--;
- mit Strafverf�gung des Bezirksamts Kreuzlingen vom 14. August 2008 wegen St�rung der �ffentlichen Ruhe und Ordnung zu einer Busse von Fr. 250.--;
- mit Urteil des Bezirksgerichts Kreuzlingen vom 12. November 2008 unter anderem wegen mehrfacher K�rperverletzung, Widerhandlungen gegen die Strassenverkehrsgesetzgebung sowie Widerhandlungen gegen das Waffengesetz zu einer Geldstrafe zu 120 Tagess�tzen und einer Busse von Fr. 8'500.--;
- mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft des Kantons Thurgau vom 22. Januar 2011 wegen einfacher K�rperverletzung zu einer Geldstrafe von 40 Tagess�tze und einer Busse von Fr. 500.--;
- mit Urteil des Bezirksgerichts Arbon vom 19. Februar 2013 wegen versuchter schwerer K�rperverletzung und Angriffs zu einer bedingten Freiheitsstrafe von 11 Monaten.
Am 3. M�rz 2014 widerrief das Migrationsamt Thurgau die Niederlassungsbewilligung von A.A.________. Ein hiergegen erhobener Rekurs beim Departement f�r Justiz und Sicherheit blieb erfolglos. Die dagegen gef�hrte Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau mit Urteil vom 22. Oktober 2014 ab.
Mit einer Eingabe vom 8. Dezember 2014, die als "Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten und Subsidi�re Verfassungsbeschwerde" bezeichnet wird, beantragt A.A.________ dem Bundesgericht, das Urteil des Verwaltungsgerichts vom 22. Oktober 2014 sei aufzuheben. Er macht sinngem�ss geltend, vom Widerruf der Niederlassungsbewilligung sei abzusehen, und die Aufenthaltsbewilligung seiner Gattin sei zu verl�ngern. Die Migrationsbeh�rden seien anzuweisen, auf eine Wegweisung der beiden zu verzichten.
�Das Migrationsamt des Kantons Thurgau, das Departement f�r Justiz und Inneres und das Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau sowie das Bundesamt f�r Migration beantragen, die Beschwerde sei abzuweisen.
�Mit Verf�gung vom 10. Dezember 2014 hat der Pr�sident der II. �ffentlich-rechtlichen Abteilung der Beschwerde antragsgem�ss aufschiebende Wirkung zuerkannt.
1.1.�Auf dem Gebiet des Ausl�nderrechts ist die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gegen die Erteilung oder Verweigerung von Bewilligungen ausgeschlossen, auf die weder das Bundesrecht noch das V�lkerrecht einen Anspruch einr�umt (Art. 83 lit. c Ziff. 2 BGG). Gegen Entscheide �ber den Widerruf einer Niederlassungsbewilligung ist die Beschwerde jedoch zul�ssig, weil grunds�tzlich ein Anspruch auf das Fortbestehen dieser Bewilligung besteht (BGE 135 II 1 E. 1.2.1 S. 4). Auf die form- und fristgerecht gegen den kantonal letztinstanzlichen Endentscheid erhobene Beschwerde ist grunds�tzlich einzutreten (Art. 42 Abs. 2, 100 Abs. 1, 86 Abs. 1 lit. d und Abs. 2 BGG).
1.2.�Die Niederlassungsbewilligung wird unbefristet und ohne Bedingungen erteilt (Art. 34 Abs. 1 AuG). Wird das den Widerruf der Niederlassungsbewilligung best�tigende Urteil aufgehoben, gilt die Bewilligung weiter. Sie muss daf�r weder wieder erteilt noch verl�ngert werden (Urteile 2C_200/2015 vom 18. Juni 2015 E. 1.2; 2C_213/2014 vom 5. November 2014 E. 4.3.1; 2C_958/2011 vom 18. Februar 2013 E. 1.1 mit Hinweisen). Der ebenfalls erhobene Antrag der Beschwerdef�hrer, die Niederlassungsbewilligung sei "unter �blicher Verl�ngerung im Rahmen der �blichen Kontrollfristen ... zuzuerkennen", hat neben dem Antrag auf Aufhebung des angefochtenen Urteils keine selbst�ndige Bedeutung.
1.3.�Nicht einzutreten ist auf die Beschwerde insoweit, als die Beschwerdef�hrer unabh�ngig vom Ergebnis des Entscheides �ber den Aufenthaltsanspruch die Wegweisung anfechten. In dieser Hinsicht ist die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ausgeschlossen (vgl. Art. 83 lit. c Ziff. 4 BGG). Die erhobene subsidi�re Verfassungsbeschwerde kann nicht entgegengenommen werden, da die Beschwerdef�hrer keine hinreichend substanziierten Verfassungsr�gen mit Bezug auf die Wegweisung erheben (vgl. Art. 116 und 117 i.V.m. Art. 106 Abs. 2 BGG; vgl. BGE 137 II 305 E. 3.3 S. 310 f.; 133 II 249 E. 1.4.2 S. 254, 396 E. 3.1 S. 399; Urteil 2C_236/2011 vom 2. September 2011 E. 1.4).
1.4.�Das Bundesgericht ist an die Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz gebunden, soweit sie sich nicht als offensichtlich unrichtig erweisen oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruhen (Art. 105 Abs. 1 und 2 BGG; vgl. BGE 140 III 264 E. 2.3 S. 266; 137 I 58 E. 4.1.2 S. 62; 133 II 249 E. 1.2.2 S. 252; 133 III 393 E. 7.1 S. 398). Zudem ist von den Beschwerdef�hrern aufzuzeigen, dass die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG).
2.1.�Im Rahmen von Art. 63 Abs. 1 lit. b AuG muss, anders als beim Widerrufsgrund von Art. 63 Abs. 1 lit. a i.V.m. Art. 62 lit. b AuG, nicht eine Verurteilung zu einer l�ngerfristigen Freiheitsstrafe (d.h. zu einer Strafe von mindestens einem Jahr, BGE 137 II 297 E. 2.1 S. 299; 135 II 377 E. 4.2 und E. 4.5 S. 379 ff.) vorliegen. Ein schwerwiegender Verstoss gegen die �ffentliche Sicherheit und Ordnung liegt in erster Linie vor, wenn die ausl�ndische Person durch ihre Handlungen besonders hochwertige Rechtsg�ter wie namentlich die k�rperliche, psychische und sexuelle Integrit�t eines Menschen verletzt oder gef�hrdet hat. Indes k�nnen auch vergleichsweise weniger gravierende Pflichtverletzungen als "schwerwiegend" im Sinne von Art. 63 Abs. 1 lit. b AuG bezeichnet werden: So ist ein Widerruf der Niederlassungsbewilligung namentlich auch dann m�glich, wenn sich eine ausl�ndische Person von strafrechtlichen Massnahmen bzw. ausl�nderrechtlichen Verwarnungen nicht beeindrucken l�sst und damit zeigt, dass sie auch zuk�nftig weder gewillt noch f�hig ist, sich an die Rechtsordnung zu halten (BGE 139 I 16 E. 2.1 S. 19, 137 II 297 E. 3.3 S. 303; Urteile 2C_933/2014 vom 29. Januar 2015 E. 4.2.1; 2C_881/2012 vom 16. Januar 2013 E. 4.3.1). Somit kann auch eine Summierung von Verst�ssen, die f�r sich genommen f�r einen Widerruf nicht ausreichen w�rden, einen Bewilligungsentzug rechtfertigen, wobei nicht die Schwere der verh�ngten Strafen, sondern die Vielzahl der Delikte entscheidend ist (Urteile 2C_446/2014 vom 5. M�rz 2015 E. 3.2; 2C_160/2013 vom 15. November 2013 E. 2.1.1). Der Widerrufsgrund infolge schwerwiegenden Verstosses gegen die �ffentliche Sicherheit und Ordnung gilt auch f�r Niederlassungsbewilligungen ausl�ndischer Personen, die sich seit mehr als 15 Jahren ununterbrochen und ordnungsgem�ss in der Schweiz aufhalten (Art. 63 Abs. 2 AuG).
2.2.�In jedem Fall muss der Widerruf der Niederlassungsbewilligung verh�ltnism�ssig sein (vgl. dazu BGE 139 I 16 E. 2.2.2 S. 20 f.; 135 II 377 E. 4.3 S. 381). Dabei sind namentlich die Schwere des Delikts und des Verschuldens des Betroffenen, der seit der Tat vergangene Zeitraum, das Verhalten des Ausl�nders w�hrend diesem, der Grad seiner Integration bzw. die Dauer der bisherigen Anwesenheit sowie die ihm und seiner Familie drohenden Nachteile zu ber�cksichtigen (BGE 135 II 377 E. 4.3 S. 381; vgl. auch das Urteil des EGMR i.S.�
Trabelsi�). Soweit dies zu keinem Widerspruch zu �bergeordnetem Recht f�hrt, ber�cksichtigt das Bundesgericht, die verfassungsrechtlichen Vorgaben von Art. 121 Abs. 3 lit. a BV; danach sollen namentlich Gewaltdelikte zum Verlust des Aufenthaltsrechts f�hren (vgl. BGE 139 I 16 E. 5.3 S. 31). Bei schweren Straftaten und bei R�ckfall bzw. wiederholter Delinquenz besteht regelm�ssig ein wesentliches �ffentliches Interesse daran, die Anwesenheit eines Ausl�nders zu beenden, der die Sicherheit und Ordnung derart beeintr�chtigt (vgl. BGE 139 I 145 E. 2.4 und 2.5 S. 149 ff.; das Urteil 2C_903/2010 vom 6. Juni 2011 E. 3.1, nicht publ. in BGE 137 II 233 ff.; BGE 130 II 176 E. 4.4.2 S. 190 f.).
Die Beschwerdef�hrer bringen sinngem�ss vor, das Verwaltungsgericht sei zu Unrecht vom Vorliegen eines Widerrufsgrundes betreffend die Niederlassungsbewilligung ausgegangen und habe eine unter dem Gesichtswinkel von Art. 13 BV und 8 EMRK qualifiziert unrichtige Verh�ltnism�ssigkeitspr�fung vorgenommen.
3.1.�Die Ausf�hrungen der Vorinstanz zum Vorliegen eines Widerrufsgrundes sind nicht zu beanstanden (vgl. hiervor E. 2.1) : Der Beschwerdef�hrer wurde bereits als Minderj�hriger dreimal bestraft (T�tlichkeiten; einfache K�rperverletzung; Widerhandlung gegen das Waffengesetz). Als Erwachsener erfolgten Verurteilungen wegen F�hrens eines Motorfahrzeugs in angetrunkenem Zustand zu Geldstrafen von 10 Tagess�tzen (27. Juni 2007) bzw. 40 Tagess�tzen (2. November 2007). Hinzu kamen - unter anderem - Verurteilungen wegen mehrfacher K�rperverletzung, Widerhandlungen gegen die Strassenverkehrsgesetzgebung und gegen das Waffengesetz (Geldstrafe zu 120 Tagess�tzen; 12. November 2008). Beim der Verurteilung wegen mehrfacher K�rperverletzung zugrunde liegenden Sachverhalt hatte der Beschwerdef�hrer seine ehemalige Freundin im Rahmen von drei Attacken mehrfach im Gesicht verletzt und an einem Absperrgitter gew�rgt. Zu einem anderen Zeitpunkt hatte er einem Dritten ohne ersichtlichen Grund durch einen Faustschlag das Nasenbein gebrochen, worauf dieser notoperiert werden und mehrere Tage im Spital verbringen musste. Bei einer neuerlichen Verurteilung wegen einfacher K�rperverletzung verletzte er eine Person am Auge (Geldstrafe von 40 Tagess�tzen; 22. Januar 2011). Am 19. Februar 2013 erfolgte eine Verurteilung wegen versuchter schwerer K�rperverletzung und Angriff zu einer bedingten Freiheitsstrafe von 11 Monaten. Dabei handelte es sich wiederum um eine Attacke auf eine unbekannte Drittperson. Nachdem der Beschwerdef�hrer seinem Opfer den Weg versperrt hatte, trat er mit einem Mitt�ter gegen dessen Kopf, Oberk�rper und Hals bis die Person bewusstlos war. Das Opfer erlitt eine Prellung am Hinterkopf, eine Rissquetschwunde, eine Nasenbeinfraktur mit Septumdeviation, Bluterg�sse unter den Augen und weitere Prellungen am K�rper. Die Vorinstanz hat gest�tzt auf die �beraus zahlreichen Straferkenntnisse, von denen sich die gr�sste Anzahl gegen die k�rperliche Integrit�t der Opfer richtete, in korrekter Weise festgestellt, dass der Beschwerdef�hrer weder gewillt noch f�hig ist, sich an die hiesige Rechtsordnung zu halten und den Widerrufsgrund von Art. 63 Abs. 1 lit. b in Verbindung mit Art. 63 Abs. 2 AuG erf�llt (vgl. Urteile 2C_699/2014 vom 1. Dezember 2014 E. 4.3; 2C_160/2013 vom 15. November 2013 E. 2.1.2; 2C_818/2010 vom 4. Juli 2011 E. 4).
3.2.�Entgegen der Auffassung der Beschwerdef�hrer hat das Verwaltungsgericht auch den hiervor (in E. 2.2) genannten, massgeblichen Kriterien Rechnung getragen und den Widerruf der Niederlassungsbewilligung des Beschwerdef�hrers zurecht als verh�ltnism�ssig erachtet:
3.2.1.�In Anbetracht der stetigen und mitunter schweren Straftaten des Beschwerdef�hrers durfte die Vorinstanz - auch wenn die j�ngste Verurteilung wiederum bedingt ausgesprochen worden war - von gravierenden Verst�ssen gegen die Rechtsordnung und einem entsprechend hohen �ffentlichen Interesse an der Beendigung des Aufenthalts des Beschwerdef�hrers ausgehen (vgl. E. 3.1). Die Beschwerdef�hrer r�gen, die Vorinstanz habe die Straffreiheit seit der Begehung der Taten und den Umstand, dass der Beschwerdef�hrer diese teils noch minderj�hrig bzw. als junger Erwachsener sowie aufgrund einer Suchtproblematik ("Alkoholproblem") ver�bte, zu wenig gewichtet. Die Beschwerdef�hrer verkennen, dass die Vorinstanz an die rechtskr�ftigen Erkenntnisse des Strafgerichts gebunden ist, welches allf�llige schuldmildernde Umst�nde wie Minderj�hrigkeit oder eine Suchtproblematik ber�cksichtigt (vgl. Urteil 2C_995/2013 vom 24. April 2014 E. 3.1). Insofern besteht im ausl�nderrechtlichen Verfahren regelm�ssig kein Raum, die Beurteilung des Strafgerichts zum strafrechtlichen Verschulden und zur Angemessenheit der Sanktion zu relativieren (vgl. Urteile 2C_114/2013 vom 10. September 2013; 2C_1052/2012 vom 2. April 2013 E. 4.3 mit Hinweisen). Zwar erfolgte, wie vorgebracht wird, seit der bisher j�ngsten Verurteilung im Jahr 2013 bis zum vorinstanzlichen Urteil (Oktober 2014) keine weiteren Straferkenntnisse. Dem ist indessen entgegenzuhalten, dass sich der Beschwerdef�hrer bisher weder durch fr�here Straferkenntnisse noch durch bedingt ausgesprochene Strafen oder durch Probezeiten noch durch zwei ausl�nderrechtliche Verwarnungen von seiner fortw�hrenden Delinquenz abhalten liess. Praxisgem�ss w�re bei Delikten gegen die k�rperliche Integrit�t auch ein geringes R�ckfallrisiko nicht hinzunehmen (vgl. Urteile 2C_542/2014 vom 22. Januar 2015 E. 3.2.2; 2C_1115/2012 vom 11. Juni 2013 E. 4.2; 2C_864/2012 vom 21. September 2012 E. 2.2.1). Die Vorbringen verm�gen das gewichtige �ffentliche Interesse an der Beendigung des Aufenthalts demnach nicht entscheidend zu relativieren.
3.2.2.�Dem �ffentlichen Interesse an der Aufenthaltsbeendigung sind die pers�nlichen Verh�ltnisse beim Beschwerdef�hrer gegen�berzustellen. Dieser macht unter dem Gesichtswinkel von Art. 8 EMRK geltend, er sei in der Schweiz aufgewachsen und habe keinerlei Beziehung zur Heimat. Der Beschwerdef�hrer h�lt sich seit seiner Kindheit in der Schweiz auf, hat die Schulen hier besucht und eine Anlehre als Metallbauarbeiter sowie mittlerweile eine Zusatzausbildung zum Lastwagenchauffeur absolviert. Wie das Verwaltungsgericht in koh�renter Weise feststellt, hat der Beschwerdef�hrer teils tempor�r und teils fest angestellt gearbeitet, zeitweilig war er arbeitslos. Inwieweit die Vorinstanz diesbez�glich "Arztberichte und Zeugnisse des Arbeitgebers" unber�cksichtigt gelassen haben soll, bleibt unsubstanziiert. Nach den vorinstanzlichen Feststellungen ist der Beschwerdef�hrer sodann weder sozialhilfeabh�ngig noch verschuldet. Er ist in diesem Sinn wirtschaftlich integriert. Aufgrund der stetigen Delinquenz kann er demgegen�ber nicht als sozial integriert gelten (BGE 130 II 281 E. 3.2.1; 126 II 377 E. 2c S. 384 ff.; Urteile 2C_512/2013 vom 17. Februar 2014 E. 3.1; 2C_878/2013 vom 13. Februar 2014 E. 1.2). Zweifelsohne ist sein Interesse an einem weiteren Verbleib in der Schweiz jedoch bereits aufgrund der langj�hrigen Anwesenheit erheblich. Soweit der Beschwerdef�hrer geltend macht, ihm w�re eine Wegweisung in seine Heimat unzumutbar, weil keinerlei Beziehungen zu seinem Heimatland best�nden, kann dem gleichwohl nicht gefolgt werden: Der Beschwerdef�hrer ist durch seine Eltern und seinen Bruder sowohl mit der Sprache seines Herkunftslandes als Muttersprache als auch den dortigen sozio-kulturellen Gegebenheiten vertraut. Er hat Ende Dezember 2010 die damals in Bosnien und Herzegowina lebende Beschwerdef�hrerin geheiratet, was nahelegt, dass er sich regelm�ssig dort aufgehalten hat. Obwohl er nie l�nger dort gelebt hat, ist ihm ein Umzug nach Bosnien und Herzegowina zumutbar.
3.2.3.�Die Beschwerdef�hrerin reiste am 3. September 2012 in die Schweiz ein. Nach den vorinstanzlichen Feststellungen ist sie weder sprachlich noch beruflich integriert. Wenn vorgebracht wird, ihr w�re eine R�ckkehr in die Heimat nicht zuzumuten, ist dem entgegenzusetzen, dass sie sich (zum Zeitpunkt des vorinstanzlichen Urteils) erst rund zwei Jahre hier aufh�lt und ihr gesamtes bisheriges Leben in ihrer Heimat verbracht hat. Das erst nach dem vorinstanzlichen Urteil geborene gemeinsame Kind (vgl. Art. 99 BGG) ist in einem anpassungsf�higen Alter (BGE 140 I 145 E. 3.1 S. 147; 139 I 330 E. 2.1 S. 336; 137 I 247 E. 4.1.2 S. 249 f.;135 I 153 E. 2.1 S. 154 f.) und wird durch die Wegweisung von keinem Elternteil getrennt (vgl. Urteil 2C_536/2013 vom 30. Dezember 2013 E. 2.3, nicht publ. in: BGE 140 II 129 ff.). Vor diesem Hintergrund und nach einer stetigen und vorrangig gegen die k�rperliche Integrit�t gerichteten Delinquenz verm�gen die privaten und famili�ren Interessen das erhebliche sicherheitspolitische Interesse an der Beendigung des Aufenthalts des Beschwerdef�hrers nicht aufzuwiegen (vgl. Urteile 2C_542/2014 vom 22. Januar 2015 E. 3; 2C_935/2014 vom 11. Mai 2015 E. 3; 2C_140/2014 vom 24. Oktober 2014 E. 4).
3.2.4.�Der Widerruf der Niederlassungsbewilligung des Beschwerdef�hrers erweist sich insgesamt als verh�ltnism�ssig. Damit entf�llt auch ein aus diesem Recht abgeleiteter Anwesenheitsanspruch der Beschwerdef�hrerin (Art. 43 Abs. 1 AuG und Art. 8 EMRK; vgl. Urteil 2C_536/2013 vom 30. Dezember 2013 E. 2.3. nicht publ. in: BGE 140 II 129 ff.; BGE 135 I 143 E. 1.3.2 S. 146, E. 3 f. S. 148 ff. mit Hinweisen).
Nach dem Gesagten ist die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten unbegr�ndet und abzuweisen. Auf die subsidi�re Verfassungsbeschwerde kann nicht eingetreten werden. Dem Verfahrensausgang entsprechend werden die Beschwerdef�hrer kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 und Abs. 5 BGG). Parteientsch�digungen sind nicht geschuldet (vgl. Art. 68 Abs. 3 BGG).

References: Art. 83
 Art. 116
 Art. 106
 BGE 
 Art. 95
 BGE 
 Art. 63
 Art. 63
 Art. 62
 BGE 
 Art. 63
 BGE 
 EGMR 
 Art. 121
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 13
 Art. 63
 Art. 63
 Art. 8
 Art. 99
 BGE 
 Art. 8
 BGE 
 BGE 
 Art. 68