Source: https://www.forum-verlag.com/themenwelten/bau-und-immobilien/haftung-von-architekten-bei-baumaengeln-rechtliche-grundlagen-nach-bgb-und-vob
Timestamp: 2017-12-18 18:36:20+00:00

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Baumängel - Wann haftet der Architekt?
Baumängel nach vereinbarter Beschaffenheit
Hinweis: Ein BGH-Urteil besagt, dass die Funktionstauglichkeit eines Werkes auch dann nicht erfüllt ist, wenn das Bauwerk zwar mangelfrei, seine Funktion jedoch aufgrund von anderen Gewerken nicht gegeben ist. Das Urteil greift nicht, wenn der Architekt den Besteller ausdrücklich über die eingeschränkte Funktionalität seines Werkes aufgeklärt hat.
Die VOB/B als bauvertraglich allgemeine Geschäftsbedingung regelt dagegen in § 4 Abs. 7 VOB/B, dass der Architekt einen erkannten Mangel beseitigen muss und schadensersatzpflichtig ist. Anspruch auf eine Selbstvornahme hat der Besteller gem. § 4 Abs. 7 S. 3 i.V.m. § 8 Abs. 3 Nr. 1 und 2 VOB/B allerdings nur, wenn er den Bauvertrag ganz oder teilweise kündigt.
Welche Maßnahmen ergriffen werden, um den Baumangel zu beseitigen, entscheidet gem. § 635 BGB der Architekt, solange dieser ein Werk entsprechend dem geschuldeten Bausoll erfüllt.
Der Architekt kann in sehr seltenen Ausnahmefällen auf ein Leistungsverweigerungsrecht gem. § 635 Abs. 3 BGB zurückgreifen und die Nacherfüllung wegen Unverhältnismäßigkeit verweigern.
Hält der Architekt eine angemessene Pflicht zur Nacherfüllung nicht ein, kann der Auftraggeber den Mangel selbst beseitigen und einen Ersatz für die erforderlichen Aufwendungen verlangen. Dies setzt voraus, dass die Selbstvornahme bereits durchgeführt ist und die Kosten entstanden sind.
Grundsätzlich muss der Architekt alle Kosten erstatten, die dazu dienen, den Zustand des Werkes gemäß Bauvertrag herzustellen. Dazu gehören neben den in § 635 BGB ausdrücklich genannten Transport-, Wege-, Arbeits- und Materialkosten auch
Ist die Frist zur Beseitigung des Baumangels abgelaufen, kann der Besteller die Vergütung mindern. Die Minderung wird in der Praxis häufig dann gewählt, wenn der Auftraggeber die mangelhafte Leistung unverändert behalten will, die Nacherfüllung unmöglich ist oder vom Architekten wegen Unverhältnismäßigkeit verweigert wird.
Die Herstellung eines mangelhaften Werkes ist im Sinne von § 280 BGB eine Pflichtverletzung. Der Besteller kann dementsprechend Schadensersatz vom Architekten verlangen. Schadensersatzansprüche bestehen nur dann nicht, wenn der Architekt nachweisen kann, dass er die Pflichtverletzung nicht verschuldet hat. Grundsätzlich wird zwischen Schadensersatz neben der Leistung und Schadensersatz statt der Leistung unterschieden.
Eine Frist gilt als angemessen, wenn der Architekt unter größten Anstrengungen den Baumangel beseitigen kann. Eine zu kurze Frist ist nicht unwirksam, sondern setzt eine im Einzelfall angemessene Frist in Lauf.
Wie Sie als Architekt Streitigkeiten um Mängelbeseitigung von Anfang an vermeiden oder Zahlungsansprüche umsetzen, erfahren Sie in dem Praxishandbuch "Sicherer Umgang mit Gewährleistung und Mängelansprüchen in der Baupraxis". Kommentierte Arbeitshilfen und Vorlagen nach BGB und VOB erleichtern zudem den Alltag.

References: § 4
 § 4
 § 8
 § 635
 § 635
 § 635
 § 280