Source: http://www.artwalks.de/agb/
Timestamp: 2017-07-28 08:38:48+00:00

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AGB - ART WALKSART WALKS
Ihr Vertragspartner für alle Bestellungen innerhalb dieses Internet-Angebots ist artwalks vertreten durch Ralph Kähne (freier Journalist), Ulmenstraße 9, 16348 Wandlitz, im Folgenden artwalks genannt.
(1) Die auf dieser Website enthaltenen „Artikel“ sind eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden, bei artwalks Waren zu bestellen.
(2) Durch das Ausfüllen und Absenden der Bestellmaske im Internet gibt der Kunde ein bindendes Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages bzw. Werklieferungsvertrages ab. artwalks kann dieses Angebot durch Versendung einer Auftragsbestätigung per E-mail annehmen.
(3) artwalks behält sich das Recht vor, eingegangene Bestellungen innerhalb der gesetzlichen Annahmefrist zurückzuweisen, wenn im Laufe des Bestellprozesses bekannt wird oder der Verdacht erweckt wird, dass durch die verwendeten Inhalte Rechte verletzt werden.
(1) artwalks liefert derzeit nur innerhalb Deutschlands.
(2) Die Lieferung erfolgt durch einen von uns ausgewählten Versanddienstleister. Der Versand innerhalb Deutschlands erfolgt kostenfrei.
(3) Die Lieferzeit innerhalb Deutschlands beträgt 5-7 Tage ab Vertragsabschluss. In der Regel wird die Bestellung innerhalb von 2 Tagen bearbeitet.
(4) Im Falle einer unwahrscheinlichen Verletzung der unter (3) genannten Frist wird der Kunde von artwalks mit Fristablauf unverzüglich und schriftlich (§ 126b BGB) unterrichtet. Der Kunde kann in der Folge ebenfalls unverzüglich in Textform (§ 126b BGB) von seinem gesetzlichen Rücktrittsrecht/Widerrufsrecht Gebrauch machen.
(5) Ein Anspruch des Kunden auf Schadensersatz wegen Verzögerung der Leistung (§ 280 Abs. 2, 286 BGB) ist ausgeschlossen, soweit die Verzögerung von artwalks weder vorsätzlich noch grob fahrlässig herbeigeführt wurde.
(6) Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der rechtzeitigen und vollständigen Selbstbelieferung. Dies gilt allein für den Fall, dass die Nichtbelieferung von artwalks nicht zu vertreten ist. artwalks unterrichtet den Kunden unverzüglich von der Nichtverfügbarkeit der Leistung. Die bereits erbrachte Gegenleistung wird gegebenenfalls zurück erstattet.
(1) Die angegebenen Preise sind für alle Besteller als Endpreise zu verstehen. Sie enthalten alle anfallenden gesetzlichen Steuern, insbesondere Mehrwertsteuern.
(1) Der Kunde hat die Möglichkeit, seine Zahlung per Vorkasse oder weiterer Bezahlverfahren zu leisten. artwalks behält sich vor, die Auswahl der Bezahlverfahren abhängig von verschiedenen sachlichen Kriterien einzuschränken.
(3) Falls eine Abbuchung vom Konto des Kunden wegen Angabe falscher Daten oder mangels Deckung dessen Kontos nicht möglich ist, hat der Kunde artwalks sowie den von artwalks mit der Abwicklung betrauten vertrauenswürdigen Dritten die gegebenenfalls entstandenen Mehrkosten zu ersetzen.
(4) Es ist artwalks ausdrücklich gestattet, sich bei der Zahlungsabwicklung der Dienste vertrauenswürdiger Dritter zu bedienen.
(5) Im Falle von einem Verzug der Zahlung auf Kundenseite, ist artwalks berechtigt die ausstehenden Forderungen zum Zwecke des Inkassos an Dritte abzutreten und die zur Abwicklung erforderlichen Personendaten an diese zu übertragen.
(6) Wenn Dritte in die Abwicklung der Zahlung eingeschaltet werden, betrachtet artwalks die Zahlung erst dann als geleistet, wenn die Zahlung dem eingeschalteten Dritten voll und uneingeschränkt zur Verfügung steht.
(1) Ausschlaggebend für Umfang und Art der Lieferung sind ausschließlich die in der Auftragsbestätigung gemachten Angaben. Für die Richtigkeit sämtlicher Angaben, Abbildungen, technischen Daten, Leistungs-, Maß- oder Gewichtsbeschreibungen übernimmt artwalks keine Gewähr. Diese haben rein informativen Charakter.
(3) Erfolgt eine Rücksendung aufgrund von Qualitätsmängeln, so übernimmt artwalks die entstehenden Portokosten.
(1) artwalks haftet nicht für eine ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit des eigenen Online-Angebots. Eine fehlerfreie Verfügbarkeit ist technisch nicht möglich.
(2) artwalks haftet für andere als durch die Verletzung von Körper, Leben und Gesundheit entstandene Schäden nur dann, wenn diese auf einer schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten oder vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verhalten von artwalks oder der Erfüllungsgehilfen von artwalks beruht. Eine über dieses Maß hinausgehende Haftung ist ausgeschlossen. Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: Ralph Kähne, Ulmenstr. 9, 16348 Wandlitz.
Lieferverträge von Waren, die artwalks individuell für den Kunden angefertigt hat und die auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind. Insbesondere betroffen sind hierbei Produkte, die Inhalte enthalten, die der Kunde selbst erstellt hat oder die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.
§ 9 Gestalterische und technische Abweichungen
artwalks behält sich bei Erfüllung des Vertrages ausdrücklich geringfügige Abweichungen von den Angaben, Beschreibungen und Darstellungen in Katalogen, Prospekten und allen sonstigen Unterlagen, seien sie schriftlicher oder elektronischer Art, vor. Dies bezieht sich insbesondere auf Abweichungen hinsichtlich Farbe, Gewicht, Gestaltung, Struktur, Abmessung und ähnlicher Merkmale, soweit diese dem Kunden zumutbar sind.
(1) Die vorliegenden Inhalte des Internetauftritts sind urheberrechtlich geschützt. Alle Rechte sind vorbehalten. Mit Ausnahme der angebotenen Downloads zur Verwendung in der Originalfassung verstößt die Verwendung der Texte und Abbildungen, auch auszugsweise, ohne die vorherige schriftliche Zustimmung von artwalks gegen die Bestimmungen des Urheberrechts und ist damit rechtswidrig. Dies gilt insbesondere auch für alle Verwertungsrechte wie die Vervielfältigung, die Übersetzung oder die Verwendung in elektronischen Systemen.
Der Kunde verpflichtet sich, artwalks auf erstes Anfordern von allen Ansprüchen und Forderungen freizustellen, die aufgrund von Verletzung von Rechten Dritter geltend gemacht werden. Weiter versichert der Kunde, artwalks alle entstandenen Verteidigungskosten und sonstigen Schädigungen zu erstatten.
artwalks hat das Recht, sämtliche den Kunden betreffende und in Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung stehende Daten zum Zweck der Vertragsdurchführung elektronisch zu speichern und zu verarbeiten. Hierbei sind die Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes zu beachten.
§ 13 Erfüllungs- und Zahlungsort
(1) Geltend ist deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(2) Erfüllungsort für sämtliche Lieferungen ist der Sitz von artwalks.
Werden einzelne Bestimmungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen von artwalks unwirksam, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt und wirksam. Unwirksame Bestimmungen werden durch die gesetzlichen Regelungen ersetzt.
Fassung 1/2014

References: § 312
 § 1
 § 312
 § 3

§ 9

§ 13