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Timestamp: 2018-02-18 18:30:31+00:00

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Copyright : Das Wechselmodell
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Einhergehend mit einem gewandelten Rollenverständnis von Mann und Frau und einem wachsenden Interesse von Vätern an der Kindesbetreuung wird eine Betreuung im sogenannten Wechselmodell für Eltern nach Trennung oder Scheidung zunehmend attraktiver. Bei diesem Arrangement betreuen die Eltern das Kind zu in etwa gleichen Anteilen. Während in vielen ausländischen Rechtssystemen das Wechselmodell gesetzlich verankert ist, fehlt im deutschen Recht eine einschlägige Regelung. Die Autorin widmet sich daher der Frage, ob sich die Kindesbetreuung im Wechselmodell mit den geltenden Vorschriften praktikabel umsetzen lässt oder ob Reformbedarf für den Gesetzgeber besteht. Dabei werden auch aktuelle sozialwissenschaftliche und psychologische Erkenntnisse berücksichtigt.
9783631701225
http://dx.doi.org/10.3726/978-3-653-06643-2
Frankfurt am Main, Bern, Bruxelles, New York, Oxford, Warszawa, Wien, 2016. 228 S.
Zugl.: Frankfurt (Main), Univ., Diss., 2016
D 30 ISSN 1864-497X ISBN 978-3-631-67382-9 (Print) E-ISBN 978-3-653-06643-2 (E-PDF) E-ISBN 978-3-631-70122-5 (EPUB) E-ISBN 978-3-631-70123-2 (MOBI) DOI 10.3726/978-3-653-06643-2 © Peter Lang GmbH Internationaler Verlag der Wissenschaften Frankfurt am Main 2016 Alle Rechte vorbehalten. PL Academic Research ist ein Imprint der Peter Lang GmbH. Peter Lang – Frankfurt am Main · Bern · Bruxelles · New York · Oxford · Warszawa · Wien Das Werk einschließlich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung außerhalb der engen Grenzen des Urheberrechtsgesetzes ist ohne Zustimmung des Verlages unzulässig und strafbar. Das gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Übersetzungen, Mikroverfilmungen und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen. Diese Publikation wurde begutachtet. www.peterlang.com
Erstes Kapitel: Betreuungsmodelle nach Trennung der Eltern
A. Residenzmodell
I. Ausgestaltungen
II. Tatsächlicher und gesetzlicher Regelfall
B. Wechselmodell
I. Notwendigkeit einer Definition
II. Auffassung der Rechtsprechung
1. Definition des Wechselmodells
2. Bedeutung des zeitlichen Umfangs der Betreuung
a) Betreuungsanteile der Eltern
b) Berücksichtigung von Zeiten der Fremdbetreuung
c) Betreuungsrhythmus
3. Wahrnehmung von Verantwortung für die Kindesbetreuung
III. Ansichten in der Literatur: Asymmetrisches Wechselmodell
IV. Definition der Ständigen Fachkonferenz 3 des DIJuF
C. Nestmodell
D. Zusammenfassung und Fazit zu Kapitel 1
Zweites Kapitel: Rechtstatsächliche und psychologische Grundlagen
A. Das Wechselmodell vor dem Hintergrund gesellschaftlicher Veränderungen
I. Verbreitung des Wechselmodells
1. Zunehmende Erwerbsbeteiligung der Mütter
2. Zunehmendes Betreuungsinteresse der Väter
a) Änderung der Vaterrolle
b) Elterngeldbezug durch Väter
III. Situation Alleinerziehender
IV. Ausbau staatlicher Kinderbetreuung
1. Kinderförderungsgesetz (KiföG)
3. Erhöhung der Betreuungsquote
4. Ausbau von Ganztagsschulen
V. Änderungen im nachehelichen Unterhaltsrecht
1. Änderung des Betreuungsunterhalts
2. Abkehr von der Lebensstandardgarantie
VI. Stärkung des gemeinsamen Sorgerechts
1. Reform des Kindschaftsrechts (1998)
2. Reform des Sorgerechts nicht miteinander verheirateter Eltern (2013)
B. Das Wechselmodell aus psychologischer Sicht
I. Wechselmodell und Bindungsforschung
1. Grundlagen der Bindungstheorie
2. Elternkontakte und Bindungssicherheit des Kindes
a) Kontakte zu beiden Elternteilen
b) Übernachtungen im Kleinkindalter
aa) Studie 2 von McIntosh/Smyth/Kelaher/Wells/Long
bb) Studie von Tornello/Emery/Rowen
cc) Studie von Solomon/George
3. Bedürfnis nach Stabilität und Kontinuität
II. Kindeswille
IV. Erfahrungen mit dem Wechselmodell
1. Studie 1 von McIntosh/Smyth/Kelaher/Wells/Long
2. Studie von Maccoby/Mnookin
3. Studie von McKinnon/Wallerstein
4. Abhandlung von Fehlberg/Smyth
5. Studie von Haugen
6. Studien von Gebur und Frigger
V. Zusammenfassung und Fazit
Drittes Kapitel: Das Wechselmodell im Sorge- und Umgangsrecht
A. Rechtsvergleichender Überblick
B. Rechtssystematische Einordnung des Wechselmodells
I. Inhalt und Zweck der elterlichen Sorge
II. Inhalt und Zweck des Umgangsrechts
III. Zuordnung des Wechselmodells
C. Umsetzung des Wechselmodells bei Einvernehmen der Eltern
I. Umsetzung durch Elternvereinbarung
1. Inhalt und Grenzen
2. Bindung und Vollstreckbarkeit
II. Gerichtliche Anordnung
2. Sorgerechtsverfahren (§ 1671 Abs. 1 S. 2 Nr. 1 BGB)
b) Zeitliche Aufteilung der elterlichen Sorge
c) Feststellung der gemeinsamen Sorge und Sorgeausübung
3. Analoge Anwendung des § 1671 Abs. 1 S. 2 Nr. 1 BGB
4. Abänderungsentscheidung (§ 1696 Abs. 1 S. 1 BGB)
5. Gerichtlich gebilligter Vergleich (§ 156 Abs. 2 FamFG)
6. Analoge Anwendung des § 156 Abs. 2 FamFG
III. Reformbedarf
1. Umsetzung des Wechselmodells durch gerichtlich gebilligten Vergleich
2. Reformvorschlag
D. Gerichtliche Anordnung gegen den Willen eines Elternteils
I. Fallkonstellationen
1. Sorgerechtsentscheidung (§ 1671 Abs. 1 S. 2 Nr. 2 BGB)
2. Umgangsregelung ( § 1684 Abs. 3 BGB)
3. Entscheidung nach § 1666 Abs. 1 BGB
III. Vereinbarkeit mit dem Kindeswohl
1. Kindeswohl als gerichtlicher Beurteilungsmaßstab
2. Ansichten in der Rechtsprechung
a) Erstmalige Anordnung des Wechselmodells
b) Aufrechterhaltung des praktizierten Wechselmodells
IV. Reformbedarf?
1. Diskussion im Schrifttum
2. Urteil des BVerfG vom 24.06.2015
3. Resolution des Europarats
E. Elterliche Entscheidungsbefugnisse beim Wechselmodell
I. Entscheidungsbefugnisse nach Trennung der Eltern
II. Übertragung auf das Wechselmodell
1. Alleinsorge eines Elternteils
2. Gemeinsames Sorgerecht der Eltern
III. Reformbedarf?
F. Zusammenfassung und Fazit zu Kapitel 3
Viertes Kapitel: Kindesunterhalt und Umgangskontakte
A. Grundzüge des Kindesunterhaltsrechts
I. Voraussetzungen des Unterhaltsanspruchs
II. Elternhaftung und Art des Unterhalts
III. Bemessung der Unterhaltshöhe
2. Unterhaltsbemessung bei minderjährigen und volljährigen Kindern
a) Minderjähriges Kind (Residenzmodell)
b) Volljähriges Kind
B. Auswirkungen von Umgangskosten auf den Unterhalt
I. Rechtsprechung des BGH
1. Üblicher Umgang
2. Erweiterter Umgang
a) Üblicher Umgang
b) Erweiterter Umgang
1. Abstellen auf die prozentuale Mitbetreuung
a) Berechnungsmodell
b) Beispielsfälle
aa) Üblicher Umgang (Fall 1)
bb) Erweiterter Umgang (Fall 2)
2. Umgruppierung nach Anzahl der Betreuungstage
3. Pauschale Anrechnung von Umgangskosten
4. Abgestufte Unterhaltspflicht
5. Anrechnung des tageweisen Unterhaltsbeitrags
III. Beurteilung der Berechnungsmethoden und Fazit
Fünftes Kapitel: Bestimmung des Kindesunterhalts im Wechselmodell
A. Rechtsprechung des BGH
B. Berechnungsmodelle
II. Modell 1: Abzug des vollen Kindergeldes
a) Geringe Einkommensunterschiede
b) Hohe Einkommensunterschiede
III. Modell 2: Abzug des hälftigen Kindergeldes
a) Geringe Einkommensunterschiede (Fall 1)
b) Hohe Einkommensunterschiede (Fall 2)
IV. Modell 3: Gesonderte Abrechnung von Grund- und Mehrbedarf
V. Modell 4: Keine Berücksichtigung des Wechselmehrbedarfs
VI. Modell 5: Gesonderter Kindergeldausgleich
VII. Modell 6: Fiktive alleinige Barunterhaltspflichten
VIII. Weitere Ansichten
IX. Auswertung der Ergebnisse
C. (Weitere) Streitpunkte im Einzelnen
I. Kindergeld
1. Bedarfsmindernde Anrechnung
2. Anrechnungshöhe
3. Erhöhung des Haftungsanteils
II. Wechselmehrbedarf
1. Anrechenbare Mehrkosten
III. Unterhaltsberechnung bei Leistungsunfähigkeit
IV. Ungleiche Versorgungsleistungen auf den Grundbedarf
D. Zusammenfassung und Fazit zu Kapitel 5
I. Abschließende Beurteilung zum Kindesunterhalt im Wechselmodell
II. Folgen für die Bestimmung des Wechselmodellbegriffs
Sechstes Kapitel: Durchsetzung des Kindesunterhalts im Wechselmodell
A. Rechtliche Einordnung und prozessuale Geltendmachung
I. Geltendmachung als Unterhaltsanspruchs des Kindes
1. Einzelvertretungsbefugnis (§ 1629 Abs. 2 S. 2 BGB)
2. Bestellung eines Ergänzungspflegers (§ 1909 BGB)
3. Gerichtliche Übertragung der Entscheidungsbefugnis (§ 1628 BGB)
4. Beantragung einer Beistandschaft (§ 1712 Abs. 1 Nr. 2 BGB)
II. Einordnung als familienrechtlicher Ausgleichsanspruch
1. Rechtsfigur des familienrechtlichen Ausgleichsanspruchs
2. Anwendung auf das Wechselmodell
B. Elternvereinbarungen über den Kindesunterhalt
I. Vereinbarungsinhalt beim Wechselmodell
1. Aufteilung der Kosten
2. Freistellungsvereinbarung und Ausgleichsanspruch
II. Wirksamkeit und Bindung
C. Fazit zu Kapitel 6
Siebtes Kapitel: Betreuungsunterhalt beim Wechselmodell
Achtes Kapitel: Wechselmodell im Sozial- und Steuerrecht
A. Sozialrechtliche Bezüge
I. Regelleistungen für Kinder in Bedarfsgemeinschaft (§ 19 Abs. 1 S. 2 SGB II).
II. Mehrbedarf für Alleinerziehende (§ 21 Abs. 3 SGB II)
III. Mehrbedarf nach § 21 Abs. 6 SGB II
IV. Pflegegeld (§ 37 Abs. 1 SGB XI)
V. Wohngeld (§ 5 Abs. 6 S. 1 WoGG)
VI. Unterhaltsvorschuss (§ 1 Abs. 1 UVG)
VII. Elterngeld (§ 1 Abs. 1 Nr. 2, 3 BEEG)
B. Auswirkungen im Steuerrecht
I. Berechtigung zum Kindergeldbezug (§ 64 EStG)
1. Grundlegendes zur Bezugsberechtigung
2. Bestimmung des Bezugsberechtigten beim Wechselmodell
a) Analoge Anwendung von § 64 Abs. 2 S. 2, 3 EStG
b) Voraussetzung der mehrfachen Haushaltsaufnahme
3. Bezugsberechtigung bei Streit über die Betreuungsanteile
II. Entlastungsbetrag für Alleinerziehende (§ 24b EStG)
C. Familienzuschlag (§§ 39, 40 Abs. 1 Nr. 4 BBesG)
D. Melderecht (§§ 21, 22 BMG)
E. Fazit zu Kapitel 8

References: § 1671
 § 156
 § 1684
 § 1666
 BGH

 BGH

 § 21
 § 64