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Timestamp: 2016-10-24 08:46:11+00:00

Document:
7B.241/2002 (20.01.2003)
Verwertungsbegehren; Pf�ndungsank�ndigung,
Beschwerde gegen den Beschluss des Kantonsgerichts des Kantons Schwyz, 2. Rekurskammer, als oberer kantonaler Aufsichtsbeh�rde in Schuldbetreibung und Konkurs vom 8. November 2002 (KG 57/02 RK2).
Das Betreibungsamt A.________ teilte Z.________ in den gegen ihn laufenden Betreibungen Nr. 1, Nr. 2, Nr. 3 und Nr. 4 mit Einschreiben vom 20. November 2001 den Eingang der Verwertungsbegehren mit. Hiergegen erhob Z.________ Beschwerde, welche der Bezirksgerichtspr�sident Schwyz als untere Aufsichtsbeh�rde �ber Schuldbetreibungs- und Konkurssachen mit Verf�gung (AB 2001/15) vom 22. Januar 2002 abwies (soweit darauf eingetreten wurde). Eine gegen diese Verf�gung von Z.________ erhobene Beschwerde wies das Kantonsgericht des Kantons Schwyz, 2. Rekurskammer, als obere kantonale Aufsichtsbeh�rde in Schuldbetreibung und Konkurs mit Beschluss (KG 57/02 RK2) vom 8. November 2002 ab.
Z.________ hat den Beschluss der oberen Aufsichtsbeh�rde mit Beschwerdeschrift vom 20. November 2002 (Poststempel) rechtzeitig an die Schuldbetreibungs- und Konkurskammer des Bundesgerichts weitergezogen und beantragt im Wesentlichen sinngem�ss die Aufhebung des angefochtenen Beschlusses, die R�ckweisung der Verwertungsbegehren sowie die Feststellung der Nichtigkeit der Pf�ndungsank�ndigungen.
Die obere Aufsichtsbeh�rde hat auf Gegenbemerkungen verzichtet.
Gem�ss Art. 79 Abs. 1 OG ist in der Beschwerdeschrift kurz darzulegen, welche Bundesrechtss�tze und inwiefern diese durch den angefochtenen Entscheid verletzt worden sind (BGE 119 III 49 E. 1). Diesen Anforderungen gen�gt die Eingabe des Beschwerdef�hrers nicht.
Die obere Aufsichtsbeh�rde hat zun�chst festgehalten, auf die Beschwerde k�nne von vornherein nicht eingetreten werden, soweit diese sich gegen die Mitteilung des Verwertungsbegehrens in der Betreibung Nr. 5 (Betreibungsamt A.________) richte. Gegen diese Mitteilung sei bereits bis zur letzten Instanz Beschwerde gef�hrt worden (Urteil 7B.102/1999 des Bundesgerichts vom 25. Mai 1999) und im �brigen sei die Mitteilung des Verwertungsbegehrens gem�ss Art. 120 SchKG keine beschwerdef�hige Verf�gung. Der Beschwerdef�hrer legt nicht dar, inwiefern die obere Aufsichtsbeh�rde die Regeln �ber die Rechtskraft von Beschwerdeentscheiden (vgl. Cometta, in Kommentar zum SchKG, N. 14 und 15 zu Art. 21) oder den Begriff der Verf�gung gem�ss Art. 17 Abs. 1 SchKG (vgl. BGE 116 III 91 E. 1 S. 93; 96 III 35 E. 2c S. 44) unrichtig angewendet habe. Sodann hat die obere Aufsichtsbeh�rde festgehalten, der Beschwerde gegen die Pf�ndungsank�ndigung in der Betreibung Nr. 4 sei keine aufschiebende Wirkung zuerkannt und diese sei im �brigen in letzter Instanz abgewiesen worden (Urteil 7B.277/2001 des Bundesgerichts vom 6. M�rz 2002). Der Beschwerdef�hrer setzt in keiner Weise auseinander, inwiefern die obere Aufsichtsbeh�rde Bundesrecht verletzt habe, wenn sie gefolgert hat, die Betreibung Nr. 4 habe zu Recht fortgesetzt werden k�nnen. Soweit der Beschwerdef�hrer im Wesentlichen vorbringt, in den Betreibungen Nr. 1, Nr. 2, Nr. 3 sei keine Pf�ndungsank�ndigung erfolgt, kann er mit seinen Ausf�hrungen nicht geh�rt werden. Die obere Aufsichtsbeh�rde hat in tats�chlicher Hinsicht festgestellt (Art. 63 Abs. 2 i.V.m. Art. 81 OG), der Beschwerdef�hrer sei am Pf�ndungsvollzug vom 13. September 2001 anwesend gewesen. Der Beschwerdef�hrer legt auch in diesem Punkt nicht dar, inwiefern die obere Aufsichtsbeh�rde Bundesrecht verletzt habe, wenn sie zur Auffassung gelangt ist, die Anwesenheit des Beschwerdef�hrers beim Pf�ndungsvollzug habe allf�llige M�ngel der Pf�ndungsank�ndigung geheilt (vgl. BGE 115 III 41 E. 1 S. 43). Auf die Beschwerde kann nicht eingetreten werden.
Das Beschwerdeverfahren ist grunds�tzlich kostenlos (Art. 20a Abs. 1 SchKG), so dass sich das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege als gegenstandslos erweist.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, den Beschwerdegegnern, dem Betreibungsamt A.________ und dem Kantonsgericht des Kantons Schwyz, 2. Rekurskammer, als oberer kantonaler Aufsichtsbeh�rde in Schuldbetreibung und Konkurs schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 79
 Art. 120
 Art. 21
 Art. 17
 BGE 
 Art. 81
 BGE