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Timestamp: 2016-10-21 15:04:18+00:00

Document:
6P.26/2006 (18.10.2006)
6P.26/2006
6S.29/2006 /hum
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Christof Wyss,
Art. 9, 29 und 31 BV sowie Art. 6 EMRK (Strafverfahren; Beschleunigungsgebot, rechtliches Geh�r, Grundsatz "in dubio pro reo"),
6S.29/2006
Wucher (Art. 157 Ziff. 2 StGB),
Staatsrechtliche Beschwerde (6P.26/2006) und Nichtigkeitsbeschwerde (6S.29/2006) gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Zug, Strafrechtliche Abteilung, vom 15. Dezember 2005.
Die von X.________ am 9. Juli 1990 gegr�ndete Y.________ AG mit Sitz in Zug t�tigte f�r Kunden Anlagen in derivative Finanzinstrumente auf dem amerikanischen Markt. Sie verrechnete eine Kommission von USD 200 bis 250 pro round turn und zus�tzlich pro Kontrakt. A.________, der einen Betrag von CHF 540'000 anlegte, wurden f�r 94 Derivatgesch�fte Geb�hren von insgesamt USD 342'283.34 verrechnet. B.________ legte CHF 50'000 an und musste f�r sechs Optionsgesch�fte Geb�hren von insgesamt USD 16'250 bezahlen. C.________ �berwies der Y.________ AG CHF 120'000 und USD 100'000 zur Anlage. Damit wurden sieben Put- und ein Call-Gesch�ft abgeschlossen. Ihm wurden insgesamt USD 208'775 Geb�hren belastet. D.________ zahlte Betr�ge von CHF 50'000 und USD 200'000 ein und t�tigte in der Folge 89 Derivatgesch�fte. Er hatte insgesamt UDS 131'095 Geb�hren zu bezahlen. Am 16. Juni 1999 wurde �ber die Y.________ AG der Konkurs er�ffnet.
Das Obergericht des Kantons Zug verurteilte X.________ am 15. Dezember 2005 im Berufungsverfahren wegen gewerbsm�ssigen Wuchers zu 18 Monaten Zuchthaus unter Gew�hrung des bedingten Strafvollzugs. Das Verfahren wegen mehrfacher ungetreuer Gesch�ftsbesorgung wurde teilweise infolge Eintritts der Verj�hrung eingestellt.
X.________ erhebt staatsrechtliche Beschwerde und eidgen�ssische Nichtigkeitsbeschwerde beim Bundesgericht. Er beantragt mit beiden Rechtsmitteln die Aufhebung des Urteils des Obergerichts im Schuld-, Straf- und Kostenpunkt sowie die R�ckweisung der Sache zur Neubeurteilung an diese Instanz.
Die Staatsanwaltschaft ersucht um Abweisung der staatsrechtlichen Beschwerde und verzichtet auf eine Stellungnahme zur Nichtigkeitsbeschwerde. Das Obergericht beantragt die Abweisung der beiden Beschwerden.
Der angefochtene Entscheid spricht den Beschwerdef�hrer allein des gewerbsm�ssigen Wuchers schuldig. In den Erw�gungen wird indessen dargelegt, dass sein Verhalten auch als mehrfache ungetreue Gesch�ftsbesorgung gem�ss Art. 158 Ziff. 1 Abs. 3 StGB zu qualifizieren sei, dieser Tatbestand jedoch hinter jenem des gewerbsm�ssigen Wuchers zur�cktrete.
Der Beschwerdef�hrer wendet sich in beiden erhobenen Rechtsmitteln ebenfalls gegen die obergerichtlichen Erw�gungen zur ungetreuen Gesch�ftsbesorgung. Da jedoch kein Schuldspruch wegen dieses Delikts erging, wird er dadurch nicht beschwert, und es ist auf die entsprechenden R�gen nicht einzutreten.
Das Obergericht gelangt gest�tzt auf Ausf�hrungen im Gutachten von Prof. Dr. E.________ vom 28. Januar 2002, polizeiliche Berichte und Berechnungen des Untersuchungsrichters zum Schluss, dass die von der Firma des Beschwerdef�hrers abgerechneten Kommissionen die �bliche H�he um ein Mehrfaches �berstiegen und in keinem Verh�ltnis zu den daf�r erbrachten Dienstleistungen standen. Es beurteilt deshalb die mit den vier Gesch�digten abgewickelten Gesch�fte als wucherisch im Sinne von Art. 157 StGB. Weiter erachtet das Obergericht die Gesch�digten als unerfahren im Einsatz von derivativen Finanzinstrumenten und bejaht die von Art. 157 StGB vorausgesetzte Ausbeutung dieser Unterlegenheit. Schliesslich handelte der Beschwerdef�hrer nach seiner Auffassung vors�tzlich, war er sich doch des offensichtlichen Missverh�ltnisses von Leistung und Gegenleistung bewusst und nutzte die Unterlegenheit der Gesch�digten ge-zielt aus.
Die staatsrechtliche Beschwerde richtet sich zun�chst gegen die Tatsachenerhebungen, aus denen das Obergericht den wucherischen Charakter der fraglichen Gesch�fte ableitet. Bei ihnen seien der Anspruch auf rechtliches Geh�r (Art. 29 Abs. 2 BV) und die Verteidigungsrechte gem�ss Art. 6 Ziff. 3 lit. d EMRK verletzt worden.
Die Untersuchungsbeh�rde zog das Gutachten, das Prof. Dr. E.________ f�r ein anderes Verfahren erstellt hatte, zur Ermittlung der �blichen Ans�tze von Kommissionen im fraglichen Zeitraum bei. Der Beschwerdef�hrer konnte sich zu diesem Gutachten �ussern, und er stellte vor Obergericht die �bertragbarkeit von dessen Ergebnissen auf den vorliegenden Fall in Frage. Er r�gt einzig, dass ihm das Verfahren, in dem das Gutachten erstellt wurde, nicht bekannt gegeben wurde und er darin keine Parteirechte aus�ben konnte. Indessen legt er mit keinem Wort dar, inwiefern die unterbliebene Bekanntgabe jenes Verfahrens und die fehlende Beteiligung daran die Wahrung seiner Rechte h�tte beeintr�chtigen k�nnen. Dies ist auch nicht ersichtlich, zumal er sich ja zum Beizug und zum Inhalt des Gutachtens �ussern konnte. Der weitere Vorwurf, das Obergericht habe die gegen�ber dem Gutachten vorgebrachten Einw�nde nicht gepr�ft, entbehrt, wie ein Blick in den angefochtenen Entscheid zeigt, ebenfalls der Berechtigung. So verkennt dieses nicht, dass die inkriminierten Gesch�fte nicht in jeder Hinsicht mit den im Gutachten genannten �bereinstimmen, erachtet aber die darin gemachten generellen Aussagen trotzdem f�r beweistauglich. Der Beschwerdef�hrer zeigt nicht auf, inwiefern diese Auffassung willk�rlich sein sollte. Unter diesen Umst�nden war das Obergericht gest�tzt auf Art. 29 Abs. 2 BV und Art. 6 Ziff. 3 lit. d EMRK auch nicht gehalten, �ber die zur fraglichen Zeit �blichen Geb�hrenans�tze ein weiteres Gutachten einzuholen (vgl. BGE 125 I 127 E. 6c/cc S. 135).
Die erhobenen R�gen sind daher unbegr�ndet, soweit angesichts der rudiment�ren Begr�ndung �berhaupt darauf einzutreten ist.
In der staatsrechtlichen Beschwerde werden ebenfalls mehrere Verfassungsverletzungen bei der Ermittlung der Tatsachen geltend gemacht, aus denen das Obergericht auf die Unerfahrenheit der Gesch�digten schliesst.
Nach dem angefochtenen Entscheid hat sich der Gesch�digte B.________ bei derivativen Finanzprodukten nicht ausgekannt und sich auf die Angaben des Beschwerdef�hrers verlassen. Das Obergericht misst dem Umstand, dass dieser Mitglied des Verwaltungsrats verschiedener Finanzgesellschaften gewesen sei, keine Bedeutung zu, zumal er diese Mandate erst nach der Vertragsunterzeichnung mit der Y.________ AG und der �berweisung der Anlagegelder �bernommen habe. Diese Beweisw�rdigung beruht nicht auf einem Irrtum, wie der Beschwerdef�hrer behauptet, sondern st�tzt sich auf die Handelsregisterausz�ge, wonach die Einsitznahme in den Verwaltungsrat der drei fraglichen Gesellschaften nicht bereits 1994, sondern erst in den Jahren 1996 und 1997 erfolgte. Sie erscheint angesichts der unmissverst�ndlichen Aussagen von B.________ auch keineswegs als willk�rlich.
Als Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Geh�r kritisiert der Beschwerdef�hrer, dass das Obergericht auf die Einvernahme von F.________ als Zeugen verzichtete. Dieser h�tte nach seiner Ansicht darlegen k�nnen, dass der Gesch�digte D.________ im Bereich der derivativen Finanzinstrumente �ber Erfahrungen verf�gte. Wie sich aus den in der Beschwerde bezeichneten Aktenst�cken ergibt, ist indessen im Berufungsverfahren kein entsprechender Antrag gestellt worden. Denn der pauschale Verweis an der Hauptverhandlung auf fr�here Ausf�hrungen, auf die sich der Beschwerdef�hrer beruft, stellt keinen solchen Antrag dar. Von einer Geh�rsverletzung kann daher nicht gesprochen werden.
Schliesslich erscheint auch die R�ge unbegr�ndet, das Obergericht verletze den Grundsatz der Unschuldsvermutung als Beweislastregel, wenn es erkl�rt, es best�nden keinerlei Anhaltspunkte daf�r, dass den Gesch�digten durch die Y.________ AG jene Kenntnisse vermittelt worden seien, die sie in die Lage versetzt h�tten, angesichts der hohen vereinbarten Kommissionen den Umfang des Verlustrisikos und die erhebliche Verringerung der Gewinnchancen richtig einzusch�tzen. Das Obergericht nimmt mit dieser Aussage lediglich eine Beweisw�rdigung vor, ohne die Beweislast umzukehren. Seine W�rdigung ist auch durchaus vertretbar, da davon ausgegangen werden kann, dass eine n�here Aufkl�rung der Gesch�digten durch die Y.________ AG - h�tte sie wirklich stattgefunden - im Rahmen der eingehenden Befragungen zur Sprache gekommen w�re.
Gest�tzt auf die - teilweise bereits unter verfassungsrechtlichen Gesichtspunkten gepr�ften - tats�chlichen Feststellungen �ber die Kenntnisse der Gesch�digten im Bereich der derivativen Finanzinstrumente wird im angefochtenen Entscheid die Unerfahrenheit im Sinne von Art. 157 StGB bejaht. Die ebenfalls erhobene Nichtigkeitsbeschwerde richtet sich gegen diese Qualifikation.
Die Vorinstanz geht in �bereinstimmung mit der bundesgerichtlichen Rechtsprechung (BGE 130 IV 106 E. 7.3 S. 109) davon aus, dass es sich bei der Unerfahrenheit im Sinne von Art. 157 StGB um eine allgemeine Unkenntnis im betreffenden Gesch�ftsbereich handeln m�sse und die blosse Unkenntnis der im Einzelfall relevanten Gegebenheiten nicht gen�ge. Sie stellt fest, dass die vier Gesch�digten im Umgang mit traditionellen Finanzinstrumenten wie Festanlagen, Aktien oder Obligationen zumindest �ber laienhafte Kenntnisse verf�gten, ihnen hingegen Kenntnisse �ber derivative Finanzinstrumente, insbesondere �ber Terminkontrakte und �ber den Einsatz von Optionen, abgingen. Durchschnittliche Kenntnisse in Bank- und Anlagegesch�ften erlauben nach Ansicht der Vorinstanz noch nicht, die Unerfahrenheit gem�ss Art. 157 StGB auch mit Bezug auf den Einsatz von Derivaten zu verneinen, da es sich beim Letzteren um einen Gesch�ftsbereich mit besonderen Gesetzm�ssigkeiten handle, die nicht ohne eingehendes Studium erfasst werden k�nnten.
Der Beschwerdef�hrer kritisiert diese Auffassung als unzutreffend und verweist darauf, dass die vier Gesch�digten alle erfahrene Gesch�ftsleute seien, die sich in finanziellen Belangen auskennten. Dieser Umstand verm�chte die Unerfahrenheit gem�ss Art. 157 StGB auszuschliessen, wenn die Gesch�digten beim Vertragsabschluss �ber die Besonderheiten der Gesch�fte mit Derivaten so weit aufgekl�rt worden w�ren, dass sie die damit verbundenen spezifischen Risiken und das angewandte Gesch�ftsmodell in den Grundz�gen h�tten verstehen k�nnen. Der Beschwerdef�hrer behauptet zu Unrecht, dass eine solche Aufkl�rung erfolgte. In den Vereinbarungen mit der Y.________ AG best�tigten die Gesch�digten wohl, �ber die Risiken des Handels mit derivativen Finanzinstrumenten und insbesondere auch �ber die M�glichkeit des Totalverlusts orientiert worden zu sein. Nach den verfassungsrechtlich nicht zu beanstandenden Feststellungen der Vorinstanz (vgl. E. 4) wurden jedoch die vier Gesch�digten �ber die wirtschaftlichen Zusammenh�nge des Derivatgesch�fts nicht informiert, und es wurden ihnen auch nicht die Grundlagen geliefert, die es ihnen durch eigenes Studium erm�glicht h�tte, die Berechnungsart der Kommissionen und die praktisch inexistenten Gewinnchancen zu erkennen. Vielmehr fehlten ihnen bereits die Grundkenntnisse zum genauen Verst�ndnis der abgeschlossenen Gesch�fte.
Die Folgerung der Vorinstanz, die Gesch�digten seien als unerfahren im Sinne von Art. 157 StGB anzusehen, steht unter diesen Umst�nden im Einklang mit dem Bundesrecht.
Die Vorinstanz h�lt auch die �brigen objektiven Tatbestandsmerkmale des Wuchers f�r erf�llt, so insbesondere das Vorliegen eines offenbaren Missverh�ltnisses zwischen Leistung der Gesch�digten und Gegenleistung der Y.________ AG sowie des Motivationszusammenhangs zwischen der Unerfahrenheit und der Ausbeutung. Der Beschwerdef�hrer kritisiert zwar in der Nichtigkeitsbeschwerde diese Beurteilung, er legt jedoch nicht n�her dar, inwiefern sie dem Bundesrecht widersprechen sollte. Eine Bundesrechtsverletzung in dieser Hinsicht ist auch nicht ersichtlich.
Gegen die Bejahung des subjektiven Tatbestands wendet sich der Beschwerdef�hrer mit beiden erhobenen Rechtsmitteln.
Mit staatsrechtlicher Beschwerde macht er eine Verletzung der Unschuldsvermutung geltend. Das Obergericht f�hrt aus, der Beizug eines Rechtsanwalts bei der Bestimmung der Kommissionsans�tze sei ambivalenter Natur und lasse nicht zwingend darauf schliessen, dass der Beschwerdef�hrer von deren Branchen�blichkeit ausgegangen sei. Diese Aussage w�rdigt zwar eine unklare Situation zu Ungunsten des Beschwerdef�hrers, doch bildet sie lediglich Teil der umfassenderen Beweisw�rdigung. Tats�chlich gelangt das Obergericht bereits aufgrund der grossen Abweichung von den Norms�tzen zum Schluss, dass dem Beschwerdef�hrer die weit �bersetzte H�he der abgerechneten Kommissionen bewusst gewesen sein m�sse. An der kritisierten Stelle bringt es lediglich zum Ausdruck, dass der Einwand des Beschwerdef�hrers, er habe sich durch einen Anwalt beraten lassen, an dieser Beurteilung nichts zu �ndern verm�ge, da dieser Umstand ambivalenter Natur sei. Eine Verletzung des Grundsatzes der Unschuldsvermutung liegt unter diesen Umst�nden nicht vor.
Der mit der Nichtigkeitsbeschwerde vorgebrachte Einwand, der Beschwerdef�hrer habe um die Unerfahrenheit von C.________ in Derivativgesch�ften nicht wissen k�nnen, da er mit ihm keinen Kontakt gehabt habe, ist unzul�ssig, da er sich gegen tats�chliche Feststellungen richtet (Art. 273 Abs. 1 lit. b BStP). Er w�re �berdies unbegr�ndet, denn der Beschwerdef�hrer erlangte die fragliche Kenntnis nach den vorinstanzlichen Feststellungen �ber seinen Mitarbeiter.
Der Beschwerdef�hrer kritisiert ebenfalls die Strafzumessung.
Mit staatsrechtlicher Beschwerde r�gt er zun�chst, dass das Obergericht eine Verletzung des Beschleunigungsgebots (Art. 29 Abs. 1 BV; Art. 6 Ziff. 1 EMRK) verneint. Die Pr�fung, ob dem genannten Verfassungsgrundsatz entsprochen wurde, erfolgt im angefochtenen Entscheid bei der Strafzumessung. Aus der Begr�ndung der Beschwerde, wonach eine Neubeurteilung unter Ber�cksichtigung der zu langen Verfahrensdauer zu erfolgen habe, ist zu schliessen, dass der Beschwerdef�hrer eine Strafreduktion anstrebt. Die Verletzung des Beschleunigungsgebots h�tte unter diesen Umst�nden mit Nichtigkeitsbeschwerde geltend gemacht werden m�ssen (BGE 130 IV 54 E. 3). Auf die R�ge ist aber auch deshalb nicht einzutreten, weil der Beschwerdef�hrer durch die Verneinung der behaupteten Verfassungsverletzung gar nicht beschwert ist. Das Obergericht tr�gt n�mlich der langen Verfahrensdauer bei der Strafzumessung "in massgeblicher Weise zu Gunsten des Beschuldigten strafmindernd" Rechnung, und es f�hrt aus, die Bejahung einer Verletzung des Beschleunigungsgebots k�nnte nicht zu einer zus�tzlichen Strafreduktion f�hren. Der Beschwerdef�hrer macht nicht geltend, dass die erfolgte erhebliche Strafreduktion im Blick auf die behauptete Verfassungsverletzung ungen�gend ausgefallen sei.
Die Nichtanwendung des Strafmilderungsgrunds von Art. 64 zweitletzter Absatz StGB (Verstreichen einer verh�ltnism�ssig langen Zeitdauer und Wohlverhalten des T�ters w�hrend dieser Zeit) wird mit der Nichtigkeitsbeschwerde ger�gt. Die Kritik beschr�nkt sich auf die Berechnung der massgeblichen Zeitdauer nach der genannten Bestimmung. Die Vorinstanz setzt deren Beginn auf das Datum der letzten deliktischen T�tigkeit am 11. M�rz 1998 an. Der Beschwerdef�hrer macht demgegen�ber geltend, der Tatbestand des Wuchers sei schon mit dem Abschluss der Vertr�ge (2. Februar bis 20. September 1995) vollendet gewesen, weshalb die entsprechenden Daten massgebend seien. Diese Auffassung �bersieht, dass vor Beendigung der deliktischen T�tigkeit am 11. M�rz 1998 von einem Wohlverhalten, wie es Art. 64 zweitletzter Absatz StGB ebenfalls voraussetzt, nicht gesprochen werden kann. Die Berechnung der Vorinstanz ist daher nicht zu beanstanden.
Die beiden Beschwerden erweisen sich demnach in dem Umfang, in dem auf sie einzutreten ist, als unbegr�ndet und sind abzuweisen.
Den Gesuchen um unentgeltliche Rechtspflege kann nicht entsprochen werden, da die beiden Rechtsmittel als aussichtslos zu bezeichnen sind (Art. 152 OG). Die Kosten der bundesgerichtlichen Verfahren sind dem Beschwerdef�hrer aufzuerlegen (Art. 156 Abs. 1 OG; Art. 278 Abs. 1 BStP). Bei der Bemessung der Gerichtsgeb�hr ist seinen finanziellen Verh�ltnissen Rechnung zu tragen (Art. 153a Abs. 1 OG).
Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, der Staatsanwaltschaft des Kantons Zug und dem Obergericht des Kantons Zug, Strafrechtliche Abteilung, schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 9
 Art. 6
in dubio
 Art. 158
 Art. 157
 Art. 157
 Art. 6
 Art. 29
 Art. 6
 BGE 
 Art. 157
 Art. 157
 Art. 157
 Art. 157
 Art. 157
 Art. 6
 Art. 64
 Art. 64
 Art. 278