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Timestamp: 2016-10-26 02:18:30+00:00

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I 365/03 (08.07.2004)
I 365/03
Pr�sident Borella, Bundesrichter Sch�n und Fr�sard; Gerichtsschreiber Grunder
R.________, 1938, Beschwerdegegner, vertreten durch F�rsprecher Dr. Hans A. Schibli, Cordulaplatz 1, 5402 Baden
Der 1938 geborene R.________ verlor nach �ber dreissig Besch�ftigungsjahren aus wirtschaftlichen Gr�nden die Anstellung bei der Firma A.________ AG, wo er zuletzt als Fachassistent f�r Marketing gearbeitet hatte. Ab 1. Oktober 1994 war er als Hauswart-Stellvertreter im Umfang eines Arbeitszeitpensums von 40 % bei der Stiftung L.________ (Arbeitgeberbericht vom 19. Oktober 2000 und 4. April 2001), und als freier Mitarbeiter/Journalist f�r die Zeitung B.________ AG (Arbeitgeberbericht vom 20. September 2000), sowie in geringf�gigem Umfang f�r ein weiteres Unternehmen erwerbst�tig. Im Jahre 1995 nahm er zudem eine selbstst�ndige Erwerbst�tigkeit als Public-Relations-Berater unter der Bezeichnung Einzelfirma P.________ auf. Wegen Kniebeschwerden rechts unterzog sich R.________ im Oktober 1998 und April 1999 einer medialen und lateralen Teilmeniscektomie. Gem�ss Berichten des Dr. med. K.________, Spezialarzt FMH f�r Innere Medizin, vom 19. September 2000 und 19. Juni 2001 (mit beigelegter medizinischer Stellungnahme der Klinik X.________ vom 22. September 2000) bestand ab 8. Oktober 1998 eine vollst�ndige, ab 1. Januar 1999 eine h�lftige, ab 1. M�rz 1999 wiederum eine vollst�ndige und seit 1. Mai 1999 eine Arbeitsunf�higkeit von 50 %. Mit Gesuch vom 25. August 2000 meldete sich R.________ zum Bezug einer Rente der Invalidenversicherung an. Die IV-Stelle des Kantons Aargau zog die erw�hnten Ausk�nfte bei, holte eine Stellungnahme der verwaltungsinternen Berufsberatung (Schlussbericht vom 14. November 2000) sowie einen Auszug aus dem Individuellen Konto ein und verneinte nach durchgef�hrtem Vorbescheidverfahren den Anspruch auf eine Invalidenrente, weil der Versicherte gem�ss Eintr�gen in das Individuelle Konto auch nach Eintritt des Gesundheitsschadens ein unver�ndertes Erwerbseinkommen zu erzielen verm�ge (Verf�gung vom 10. April 2002).
In Gutheissung der hiegegen eingereichten Beschwerde hob das Versicherungsgericht des Kantons Aargau, nach Beizug der Steuerakten der Einwohnergemeinde O.________, die Ablehnungsverf�gung auf und stellte fest, dass R.________ ab 1. Oktober 1999 Anspruch auf eine halbe Invalidenrente habe (Entscheid vom 26. M�rz 2003).
Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde beantragt die IV-Stelle, in Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids sei die Sache zur Neuberechnung des Invalidit�tsgrades an das kantonale Gericht zur�ckzuweisen.
R.________ l�sst auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde schliessen. Das Bundesamt f�r Sozialversicherung verzichtet auf eine Vernehmlassung.
2.1 Das Bundesgesetz �ber den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) vom 26. Oktober 2000 ist nicht anwendbar, wie die Vorinstanz zutreffend erkannt hat. Darauf wird verwiesen.
2.2 Die Vorinstanz hat die Bestimmungen �ber den Begriff der Invalidit�t (Art. 4 Abs. 1 IVG), den Umfang des Rentenanspruchs (Art. 28 Abs. 1 und 1bis IVG in der bis 31. Dezember 2003 geltenden Fassung [In-Kraft-Treten der �nderung des IVG vom 21. M�rz 2003 am 1. Januar 2004]), die Invalidit�tsbemessung bei Erwerbst�tigen nach der Methode des Einkommensvergleichs (Art. 28 Abs. 2 IVG), die Grunds�tze �ber die Invalidit�tsbemessung nach dem ausserordentlichen Bemessungsverfahren des erwerblich gewichteten Bet�tigungsvergleichs (vgl. auch BGE 128 V 30 Erw. 1), sowie die Rechtsprechung zur Aufgabe des Arztes im Rahmen der Invalidit�tsbemessung zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.
Es ist unbestritten, dass der Beschwerdegegner auf Grund der Verh�ltnisse, wie sie sich bis zum Erlass der Verwaltungsverf�gung entwickelt haben (BGE 121 V 366 Erw. 1b mit Hinweis), die drei Erwerbst�tigkeiten ohne Eintritt des Gesundheitsschadens weiterhin im bisherigen Umfang (40 % als stellvertretender Hauswart; 20 % als Journalist; 40 % als Public-Relations-Berater) aus�ben w�rde. Der Versicherte hat trotz dem Knieleiden alle drei Erwerbst�tigkeiten weiterhin ausge�bt, wobei er hinsichtlich der Anstellungsverh�ltnisse unverminderte Eink�nfte erzielt, w�hrend in den Buchhaltungsunterlagen der Einzelfirma P.________ ab 1999 bis 2001 Verluste ausgewiesen werden. Die Vorinstanz hat das Invalideneinkommen ermittelt, indem sie von den L�hnen aus den unselbstst�ndigen Erwerbst�tigkeiten (Hauswart; Journalist) den Verlust der Einzelfirma abzog. Das Ergebnis stellte sie dem auf Grund des Durchschnitts der in den Erfolgsrechnungen der Jahre 1996 bis 1998 ausgewiesenen Gewinne und gest�tzt auf die als Hauswart und Journalist erzielten Verdienste ermittelten Valideneinkommen gegen�ber, woraus sich ein Invalidit�tsgrad von 65 % ergab. Die beschwerdef�hrende IV-Stelle bringt im Wesentlichen vor, das kantonale Gericht habe nicht gepr�ft, ob und inwieweit in den einzelnen Berufen aus gesundheitlichen Gr�nden Einschr�nkungen vorl�gen. Es sei nahe liegend, dass die Arbeitst�tigkeit als Public-Relations-Berater hinsichtlich der Kniebeschwerden vergleichbar mit jener als Journalist sei, wo keine nennenswerte Beeintr�chtigung bestehe. Die Vorinstanz habe unber�cksichtigt gelassen, dass nicht das Knieleiden, sondern konjunkturelle Umst�nde den Grund der verlustbringenden Einzelfirma bildeten.
4.1 Nach Art. 28 Abs. 2 IVG ist beim Einkommensvergleich als Invalideneinkommen dasjenige Erwerbseinkommen einzusetzen, welches der Versicherte nach Eintritt der Invalidit�t und nach Durchf�hrung allf�lliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihm zumutbare T�tigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen k�nnte. Wie das Eidgen�ssische Versicherungsgericht wiederholt betont hat, bildet der von invaliden Versicherten tats�chlich erzielte Verdienst f�r sich allein betrachtet grunds�tzlich kein gen�gendes Kriterium f�r die Bestimmung der Erwerbsunf�higkeit, d.h. des Invalidit�tsgrades. Das Mass der tats�chlichen Erwerbseinbusse stimmt mit dem Umfang der Invalidit�t vielmehr nur dann �berein, wenn - kumulativ - besonders stabile Arbeitsverh�ltnisse eine Bezugnahme auf den allgemeinen Arbeitsmarkt praktisch er�brigen, wenn die versicherte Person eine T�tigkeit aus�bt, bei der anzunehmen ist, dass sie die ihr verbliebene Arbeitsf�higkeit in zumutbarer Weise voll aussch�pft, und wenn das Einkommen aus der Arbeitsleistung als angemessen und nicht als Soziallohn erscheint (BGE 129 V 475 Erw. 4.2.1, 117 V 18 mit Hinweisen).
4.2 Nach der Rechtsprechung gilt im Gebiet der Invalidenversicherung ganz allgemein der Grundsatz, dass die invalide Person, bevor sie Leistungen verlangt, alles ihr Zumutbare selber vorzukehren hat, um die Folgen ihrer Invalidit�t bestm�glich zu mildern; deshalb besteht kein Rentenanspruch, wenn die Person selbst ohne Eingliederungsmassnahmen zumutbarerweise in der Lage w�re, ein rentenausschliessendes Erwerbseinkommen zu erzielen. Die Selbsteingliederung als Ausdruck der allgemeinen Schadenminderungspflicht ist eine Last, welche die versicherte Person auf sich zu nehmen hat, soll ihr Leistungsanspruch - auf gesetzliche Eingliederungsmassnahmen oder Rente - gewahrt bleiben. Von der versicherten Person d�rfen dabei nur Vorkehren verlangt werden, die unter Ber�cksichtigung der gesamten objektiven und subjektiven Gegebenheiten des Einzelfalles zumutbar sind. Es darf nicht einseitig auf das �ffentliche Interesse an einer sparsamen und wirtschaftlichen Versicherungspraxis abgestellt werden; vielmehr sind insbesondere die grundrechtlich gesch�tzten Bet�tigungsm�glichkeiten des Leistungsansprechers an seiner Lebensgestaltung angemessen zu ber�cksichtigen. Als Richtschnur bei der Interessenabw�gung kann gelten, dass die Anforderungen an die Schadenminderungspflicht zul�ssigerweise dort strenger sind, wo eine erh�hte Inanspruchnahme der Invalidenversicherung in Frage steht. Dies trifft beispielsweise zu, wenn der Verzicht auf schadenmindernde Vorkehren Rentenleistungen ausl�sen w�rde (BGE 113 V 32 mit Hinweisen; AHI 2001 S. 282 f. Erw. 5 a/aa).
4.3 Der Begriff der zumutbaren T�tigkeit im Rahmen der Invalidit�tsbemessung nach Art. 28 Abs. 2 IVG bezweckt, die Schadenminderungslast zu begrenzen oder - positiv formuliert - deren Mass zu bestimmen (Maurer, Begriff und Grundsatz der Zumutbarkeit im Sozialversicherungsrecht, in: Festschrift 75 Jahre Eidgen�ssisches Versicherungsgericht, Bern 1992, S. 236; R�edi, Invalidit�tsbemessung nach einem ausgeglichenen Arbeitsmarkt, in: Rechtsfragen der Invalidit�t in der Sozialversicherung, [Hrsg.] Schaffhauser/Schlauri, Luzern 1999, S. 32 f. mit Hinweisen). Das Eidgen�ssische Versicherungsgericht hat wiederholt festgehalten, dass eine versicherte Person unter Umst�nden invalidenversicherungsrechtlich so behandelt wird, wie wenn sie ihre T�tigkeit als Selbstst�ndigerwerbende aufgibt, d.h. sich im Rahmen der Invalidit�tsbemessung jene Eink�nfte anrechnen lassen muss, welche sie bei Aufnahme einer leidensangepassten unselbstst�ndigen Erwerbst�tigkeit zumutbarerweise verdienen k�nnte (AHI 2001 S. 283 Erw. 5a/bb). Rechtsprechung und Literatur (Landolt, Das Zumutbarkeitsprinzip im schweizerischen Sozialversicherungsrecht, Diss. Z�rich 1995, S. 296 ff.; R�edi, a.a.O., S. 34; Ueli Kieser, Der praktische Nachweis des rechtserheblichen Invalideneinkommens, in: Rechtsfragen der Invalidit�t in der Sozialversicherung, [Hrsg.] Schaffhauser/Schlauri, Luzern 1999, S. 54 ff.) stimmen dabei grunds�tzlich �berein, dass f�r die Auslegung des unbestimmten Rechtsbegriffs der zumutbaren T�tigkeit nach Art. 28 Abs. 2 IVG im Allgemeinen, wie bei der Aufgabe der selbstst�ndigen Erwerbst�tigkeit im Besonderen, die gesamten subjektiven und objektiven Gegebenheiten des Einzelfalles zu ber�cksichtigen sind. Im Vordergrund stehen bei den subjektiven Umst�nden die verbliebene Leistungsf�higkeit sowie die weiteren pers�nlichen Verh�ltnisse, wie Alter, berufliche Stellung, Verwurzelung am Wohnort usw. (AHI 2001 S. 283 Erw. 5a/bb). Bei den objektiven Umst�nden sind insbesondere der ausgeglichene Arbeitsmarkt und die noch zu erwartende Aktivit�tsdauer (vgl. Art. 8 Abs. 1 IVG) massgeblich (Landolt, a.a.O., S. 138 f. und S. 296 ff.). Die Schadenminderungspflicht kann in Konflikt zu den Grundrechten, insbesondere auf freie Wahl des Berufs (Art. 27 Abs. 2 BV), treten (vgl. BGE 113 V 28 Erw. 4b mit Hinweis auf ZAK 1972 S. 738 Erw. 1 und 2, 1967 S. 228 Erw. 2).
5.1 Nach den Berichten des Dr. med. K.________ vom 19. September 2000 und 19. Juni 2001 ist der Patient in Bezug auf die Belastbarkeit der Knie - vorwiegend rechts - unver�ndert stark eingeschr�nkt. Die bisherigen T�tigkeiten sind ihm halbtags (4 bis 5 Stunden pro Tag) zu 50 % zumutbar. M�glicherweise k�nnte bei konsequent die Knie entlastenden T�tigkeiten die Arbeitsf�higkeit etwas gesteigert werden. Angesichts dieser medizinischen Auskunft ist durchaus glaubhaft, dass der Beschwerdegegner im vorwiegend stehend zu verrichtenden und unver�ndert im zeitlichen Umfang von 40 % ausge�bten Beruf als Hauswart eine l�ngere Erholungsphase von einem Arbeitstag ben�tigt. Hinsichtlich der journalistischen Arbeit ist anzunehmen, dass sich das Knieleiden nicht in gleichem Masse auswirkt. Wie aus dem Schlussbericht der Berufsberatung vom 14. November 2000 hervorgeht, bestehen die Aufgaben des Versicherten haupts�chlich darin, bei lokalen Ereignissen an Ort und Stelle zu recherchieren und anschliessend dar�ber zu berichten. Der Versicherte ist dabei als freier Mitarbeiter angestellt. Demnach ist davon auszugehen, dass er die anfallenden Aufgaben, welche einem Arbeitszeitpensum von 20 % entsprechen, verteilt auf mehrere Tage (einschliesslich Wochenenden) erf�llt, weshalb die Kniebeschwerden weniger ins Gewicht fallen. In Bezug auf die selbstst�ndige Erwerbst�tigkeit als Public-Relations-Berater ist hingegen anzunehmen, dass eine solche Besch�ftigung mit h�ufigen Kundenbesuchen und Veranstaltungen, mithin mit h�ufigen Reisen und stehend vorzustellenden Public-Relations-Projekten, verbunden ist, sei es zur Akquisition eigener, sei es zur Erf�llung erworbener Auftr�ge. Es handelt sich demnach um eine kniebelastende T�tigkeit, weshalb feststeht, dass der Beschwerdegegner auch in diesem Bereich gesundheitlich bedingt eingeschr�nkt ist.
5.2 Zu pr�fen ist weiter, ob dem Versicherten im Rahmen der ihm obliegenden Selbsteingliederungspflicht ein Berufswechsel zumutbar ist. Der 1938 geborene Beschwerdegegner war in dem f�r die richterliche Beurteilung massgeblichen Zeitpunkt bei Erlass der Verf�gung vom 10. April 2002 (BGE 121 V 366 Erw. 1b mit Hinweis) bereits �ber 64 Jahre alt. Er ist gelernter Mechaniker und arbeitete ab 1962 in verschiedenen Abteilungen der Firma A.________ AG, zun�chst in handwerklichen Sektoren und zuletzt im Bereich der Kundenschulung (ab 1978), im Marketing Kraftwerkleittechnik (ab 1981) und als Fachassistent f�r Marketing (ab 1986). Nach Verlust dieser Anstellung aus wirtschaftlichen Gr�nden nahm er 1994/1995 die erw�hnten drei Teilzeitbesch�ftigungen auf, wobei die selbstst�ndige Erwerbst�tigkeit als Public-Relations-Berater am ehesten der bei der Firma A.________ AG zuletzt innegehabten Stellung entspricht. In Anbetracht dieses beruflichen Werdeganges, der Erfahrungen und Bet�tigungen des Beschwerdef�hrers ist zwar nicht auszuschliessen, dass er auf dem allgemeinen (ausgeglichenen) Arbeitsmarkt eine Anstellung finden k�nnte, wobei (auch in Ber�cksichtigung des Knieleidens) am ehesten eine administrative T�tigkeit im Bereiche des Marketings in Betracht f�llt, wie er sie zuletzt bei der Firma A.________ AG und danach als Selbstst�ndigerwerbender ausge�bt hat. Es handelt sich dabei um selbstst�ndige und qualifizierte Arbeiten (vgl. die Einteilung in Schweizerische Lohnstrukturerhebung des Bundesamtes f�r Statistik [LSE] 2002), die �berdurchschnittlich entl�hnt werden. Diese Annahme setzt indessen voraus, dass dem Beschwerdegegner ein Berufswechsel zumutbar ist, indem er die drei Erwerbst�tigkeiten zu Gunsten einer entsprechenden Anstellung aufgibt. Dem steht zun�chst entgegen, dass hinsichtlich der zwei unselbstst�ndig ausge�bten Berufe besonders stabile Arbeitsverh�ltnisse vorliegen, in welchen er in �bereinstimmung mit den �rztlichen Angaben die ihm verbliebene Arbeitsf�higkeit voll aussch�pft. �berdies bestehen keine Anhaltspunkte, dass das erzielte Einkommen der Arbeitsleistung nicht angemessen ist. Sodann ist angesichts des fortgeschrittenen Alters und der bei Erlass der Verwaltungsverf�gung nach Ablauf von neun Monaten zu erwartenden, ordentlichen Pensionierung ein Berufswechsel in dem Sinne, dass der Versicherte die selbstgew�hlten und bei Eintritt des Gesundheitsschadens weiter ausge�bten Besch�ftigungen zu Gunsten einer m�glicherweise besser entl�hnten Anstellung aufzugeben hat, subjektiv nicht zumutbar. Schliesslich zeigt die berufliche Laufbahn, dass der Versicherte in verschiedensten Arbeitsgebieten erwerbst�tig gewesen ist und seine F�higkeiten immer vielseitig ausgesch�pft hat. In einem solchen Fall ist mit Blick auf den verfassungsm�ssigen Anspruch auf Berufswahlfreiheit (Art. 27 Abs. 2 BV) bei der im Wege der Interessenabw�gung zu entscheidenden Frage der Zumutbarkeit eines Berufswechsel nach Art. 28 Abs. 2 IVG Zur�ckhaltung geboten.
5.3 Nach dem Gesagten ist im unselbstst�ndigen Erwerbsbereich, welcher ohne gesundheitliche Beeintr�chtigung einem Arbeitszeitpensum von 60 % entspr�che, davon auszugehen, dass der Versicherte unverminderte Einkommen erzielt. Zu ber�cksichtigen ist, dass er zur Erbringung der Leistung eine Erholungszeit von einem (Arbeits)tag ben�tigt, mithin eine Leistungseinschr�nkung von 25 % besteht (es werden statt drei vier Arbeitstage ben�tigt) und ein Invalidit�tsgrad von 15 % (60 % x 25 %) zu ermitteln ist. Im selbstst�ndigen Erwerbsbereich steht ihm demnach invalidit�tsbedingt nur noch ein Teilzeitpensum von 20 % zur Verf�gung, bei dem zus�tzlich den sich aus dem Knieleiden ergebenden Einschr�nkungen Rechnung zu tragen ist. Es l�sst sich weder auf Grund der Gesch�ftsergebnisse allein noch mit den Eintr�gen in das Individuelle Konto und damit anhand der allgemeinen Methode des Einkommensvergleichs zuverl�ssig feststellen, in welchem Ausmass sich die gesundheitsbedingte Verminderung der Leistungsf�higkeit des Versicherten wirtschaftlich effektiv auswirkt. Es bedarf keiner weiteren Darlegungen, dass das Unternehmen des Beschwerdegegners allein vom Einsatz und den F�higkeiten des Betriebsinhabers abh�ngt (vgl. ZAK 1991 S. 46 Erw. 2b). Wie die Erfolgsrechnungen der Jahre 1999 bis 2001 belegen, hat die Einzelfirma P.________ ab Eintritt des Gesundheitsschadens im Oktober 1998 nur noch erhebliche Verluste eingebracht. Unter solchen Umst�nden darf nicht ohne eine sowohl durch den Begriff des allgemeinen (ausgeglichenen) Arbeitsmarkts als auch durch die Selbsteingliederungspflicht gebotenen Zumutbarkeitspr�fung auf die tats�chlichen Einkommensverh�ltnisse abgestellt werden. Es ist jedoch fraglich, ob eine selbstst�ndige Erwerbst�tigkeit, wie sie der Versicherte pflegt, in der zur Verf�gung stehenden, geringen Arbeitszeit, auch wenn eine Verteilung der zu verrichtenden T�tigkeiten auf mehr als einen Arbeitstag angenommen wird, �berhaupt gewinnbringend ausge�bt werden kann. Es ist anzunehmen, dass neben den Fixkosten schon nur zur Akquisition von Auftr�gen erhebliche Aufwendungen betrieben werden m�ssen (Bewerbungen, Vorstellung der Projekte an Ort und Stelle, damit verbundene Reise- und allenfalls �bernachtungskosten), weshalb realistischerweise nicht damit zu rechnen ist, dass der Beschwerdegegner innerhalb des ihm verbliebenen Arbeitszeitpensums zur Deckung solcher Gewinnungskosten gen�gend Eink�nfte zu erzielen vermag. Auf weitere Abkl�rungen im Rahmen eines Bet�tigungsvergleichs, mit welchem unter den gegebenen Umst�nden die Invalidit�t im Bereich der selbstst�ndigen Erwerbst�tigkeit zu bemessen w�re, ist daher zu verzichten. Ob dem Beschwerdegegner im Rahmen der ihm obliegenden Selbsteingliederungspflicht subjektiv zumutbar ist, eine unselbstst�ndige Erwerbst�tigkeit aufzunehmen, kann offen bleiben. Wie sich aus Tabelle TB7 der LSE 2002 (S. 72) ergibt, finden sich in den h�heren Lohnklassen (ab Fr. 5001.-) keine Teilerwerbst�tigen mit einem Besch�ftigungsgrad unter 30 % mehr. Es ist daher anzunehmen, dass auf dem dem Versicherten offen stehenden, allgemeinen (ausgeglichenen) Arbeitsmarkt (Besch�ftigungen im Bereich des Marketings) Teilzeitanstellungen von 20 % nicht mehr Gegenstand von Angebot und Nachfrage sind (vgl. ZAK 1991 S. 320 f. Erw. 3b; 1989 S. 321 f. Erw. 4a). Es ergibt sich, dass hinsichtlich der vom Versicherten betriebenen Einzelfirma P.________, welche er ohne gesundheitliche Beeintr�chtigung im zeitlichen Umfang von 40 % aus�ben w�rde, eine vollst�ndige Erwerbsunf�higkeit und demnach ein Invalidit�tsgrad von 40 % besteht. Zusammengefasst bel�uft sich der Invalidit�tsgrad auf 55 %, womit im Ergebnis der vorinstanzliche Entscheid, wonach der Versicherte Anspruch auf eine halbe Invalidenrente hat, zu best�tigen ist.
Zum Rentenbeginn wird auf die zutreffenden Erw�gungen im angefochtenen Entscheid verwiesen, welchen nichts beizuf�gen ist.
Die IV-Stelle des Kantons Aargau hat dem Beschwerdegegner f�r das Verfahren vor dem Eidgen�ssischen Versicherungsgericht eine Parteientsch�digung von Fr. 2500.- (einschliesslich Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

References: BGE 
 Art. 28
 Art. 28
 Art. 28
 Art. 8
 BGE 
 Art. 28