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Timestamp: 2018-09-20 02:47:29+00:00

Document:
Bekanntmachung; 15. Änderung des Bebauungsplanes „Am Landgraben“ in Sinzig-Löhndorf
Bauleitplanung der Stadt Sinzig
15. Änderung des Bebauungsplanes „Am Landgraben“ in Sinzig-Löhndorf
Beschluss durch die Stadt Sinzig gemäß § 10 des Baugesetzbuches (BauGB)
Der Stadtrat Sinzig hat in seiner öffentlichen Sitzung am 22.09.2016 die 15. Änderung
des Bebauungsplans „Am Landgraben“ in Sinzig-Löhndorf, aufgrund des § 10
Abs. 1 BauGB in der Fassung der Bekanntmachung vom 23.09.2004 (BGBI. I S.
2414), zuletzt geändert durch Art. 6 des Gesetzes vom 20.10.2015 (BGBl. I Seite
1722) i.V.m. § 24 Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz (GemO) in der Fassung vom
31.01.1994 (GVBl. S. 153), zuletzt geändert durch Art. 1 des Gesetzes vom
22.12.2015 (GVBl. S 477), als Satzung beschlossen.
Mit der in § 10 Abs. 3 des Baugesetzbuches (BauGB) vorgeschriebenen ortsüblichen
Bekanntmachung, die an die Stelle der sonst für Satzungen vorgeschriebenen Veröffentlichung
tritt, wird diese Satzung rechtsverbindlich.
Die 15. Änderung des Bebauungsplans „Am Landgraben“ in Sinzig-Löhndorf, tritt am
Tage ihrer Bekanntmachung in Kraft.
Die Satzung, bestehend aus Planzeichnung und Begründung, kann bei der Stadtverwaltung
Sinzig, Fachbereich 4 Bauen und Umwelt, Schießberg 1, Obergeschoss,
53489 Sinzig, während der allgemeinen Dienststunden eingesehen werden. Über
den Inhalt des Bebauungsplanes wird auf Verlangen Auskunft erteilt.
Gemäß § 44 Abs. 3 und 4 BauGB kann der Entschädigungsberechtigte Entschädigungen
verlangen, wenn die in §§ 39 – 42 Baugesetzbuch (BauGB) bezeichneten
Vermögensnachteile eingetreten sind.
Er kann die Fälligkeit des Anspruchs dadurch herbeiführen, dass er die Leistung der
Entschädigung schriftlich bei dem Entschädigungspflichtigen beantragt. Ein Entschädigungsanspruch
erlischt, wenn nicht innerhalb von drei Jahren nach Ablauf des Kalenderjahres,
in dem die in Satz 1 bezeichneten Vermögensnachteile eingetreten
sind, die Fälligkeit herbeigeführt wird.
1. eine nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB beachtliche Verletzung der
dort bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften ,
der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplans und
dann unbeachtlich werden, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung
der Satzung schriftlich gegenüber der Stadt Sinzig unter Darlegung des die
Verletzung begründenden Sachverhalts geltend gemacht worden sind.
Gemäß § 24 Abs. 6 GemO gelten Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrensoder
Formvorschriften dieses Gesetzes oder auf Grund dieses Gesetzes zustande
gekommen sind, ein Jahr nach der Bekanntmachung als von Anfang an gültig zustande
gekommen. Dies gilt nicht, wenn
1. die Bestimmungen über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung, die
beanstandet oder jemand die Verletzung der Verfahrens- oder Formvorschriften
gegenüber der Stadtverwaltung Sinzig unter Bezeichnung des Sachverhalts,
der die Verletzung begründen soll, schriftlich geltend gemacht hat.
Hat jemand eine Verletzung nach Satz 2 Nr. 2 geltend gemacht, so kann auch nach
Ablauf der in Satz 1 genannten Frist jedermann diese Verletzung geltend machen.
Bei der Bekanntmachung der Satzung ist auf die Voraussetzungen für die Geltendmachung
der Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften und die Rechtsfolgen
53489 Sinzig, 17.10.2016
uebersichtsplan-am-landgraben-15-aenderung
Bekanntmachung zur Satzungsfassung Am Rotberg, 5. Änderung
5. Änderung des Bebauungsplanes „Am Rotberg“ in Sinzig-Bad Bodendorf
Der Stadtrat Sinzig hat in seiner öffentlichen Sitzung am 22.09.2016 die 5. Änderung
des Bebauungsplans „Am Rotberg“ in Sinzig-Bad Bodendorf, aufgrund des § 10 Abs.
1 BauGB in der Fassung der Bekanntmachung vom 23.09.2004 (BGBI. I S. 2414),
zuletzt geändert durch Art. 6 des Gesetzes vom 20.10.2015 (BGBl. I Seite 1722)
i.V.m. § 24 Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz (GemO) in der Fassung vom
Die 15. Änderung des Bebauungsplans „Am Rotberg“ in Sinzig-Bad Bodendorf, tritt
am Tage ihrer Bekanntmachung in Kraft.
uebersichtsplan-am-rotberg-5-aenderung
Der Rat der Stadt Sinzig hat in seiner nichtöffentlichen Sitzung am 22. September 2016 folgende Beschlüsse gefasst:
1. Die Parzellierung, Gemarkung Westum, Flur 2, der Flurstücke Nrn. 126 und 127/4 sowie den Verkauf des Grundstückes, Gemarkung Westum, Flur 2, des Flurstückes Nr. 127/2
2. Zustimmung zu der Besetzung der freien Planstelle, Leiter des Fachbereiches „Natürliche Lebensgrundlagen und Bauen“ zum 01.01.2017
Sinzig, den 05.10.2016
Griese: Zukunftsweisender Beitrag zur Energiewende
Sinzig Bewilligungsbescheid Staatsekretär Dr Thomas Griese
vl. Bernd Lischwee, Charlotte Hager und Dr Thomas Griese
vl. Dr Thomas Griese, Bernd Lischwee, Charlotte Hager
Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes der Stadt Sinzig schreitet voran
Der Flächennutzungsplan mit integriertem Landschaftsplan soll für die Stadt Sinzig gesamtfortgeschrieben werden, um künftige Wohnbauflächen auszuweisen.
Der Aufstellungsbeschluss zur Gesamtfortschreibung des FNP erfolgte im Jahre 2003. Am 04.08.2004 wurde für eine Gesamtfläche von ca. 50 ha Neuausweisungen eine landesplanerische Stellungnahme nach § 20 LPlG beantragt. Diese mussten für eine erneute frühzeitige Beteiligung gemäß
§ 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB im Sommer 2015 auf ca. 14,5 ha reduziert werden.
Kritische Flächen, die aufgrund ihrer Lage oder von naturschutzrechtlichen Aspekten als besonders kritisch betrachtet wurden, sind aus der Gesamtfortschreibung entnommen worden.
Da die Bestandserfassungen der Tier- und Gewächslebensräume noch auf dem Stand 2004 beruhen, soll in den kommenden Monaten aufgrund der Forderungen der unteren Naturschutzbehörde eine Überarbeitung der entsprechenden Kartierungen vorgenommen werden. Um hierbei sämtliche Aspekte des Naturschutzes einfließen zu lassen, hat ein Abstimmungsgespräch mit den relevanten Naturschutzverbänden stattgefunden. Sobald diese Erhebungen abgeschlossen sind, wird sich die Offenlage der gesamten Planunterlagen anschließen.
Der Rat der Stadt Sinzig hat in seiner nichtöffentlichen Sitzung am 14. Juli 2016 den Verkauf des Gewerbegrundstückes in der Gemarkung Sinzig, Flur 9, Flurstück 403/2, Rastenweg, beschlossen.
Stadtverwaltung Sinzig Sinzig, den 27.07.2016
7. Änderung des Bebauungsplanes „Im Backesfeld“ in Sinzig-Koisdorf
Der Stadtrat Sinzig hat in seiner öffentlichen Sitzung am 28.04.2016 die 7. Änderung
des Bebauungsplans „Im Backesfeld“ in Sinzig-Koisdorf, aufgrund des § 10 Abs. 1
BauGB in der Fassung der Bekanntmachung vom 23.09.2004 (BGBI. I S. 2414), zuletzt
geändert durch Art. 6 des Gesetzes vom 20.10.2015 (BGBl. I Seite 1722) i.V.m.
§ 24 Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz (GemO) in der Fassung vom 31.01.1994
(GVBl. S. 153), zuletzt geändert durch Art. 2 des Gesetzes vom 27.11.2015 (GVBl. S
393), als Satzung beschlossen.
Einsatz von Pflanzenschutzmitteln auf Friedhöfen und befestigten Flächen
Die Stadt Sinzig weist die Friedhofsbenutzer darauf hin, dass auf den Friedhöfen bei der Pflege der Gräber nur Pflanzenschutzmittel unter Beachtung des Pflanzenschutzgesetzes zum Einsatz kommen dürfen.
Durch die strengen Vorgaben dieses Gesetzes wurde auch für die Stadt Sinzig die Pflege ihrer Friedhöfe erschwert. Bis zur Genehmigung geeigneter Pflanzenschutzmittel durch die Landesbehörde darf die Stadt ihre Wege und Freiflächen nicht mehr in der gewohnten Weise bearbeiten. Die Stadt Sinzig bittet die Friedhofsbesucher vorsorglich um Verständnis, wenn in den kommenden Monaten wild wachsende Pflanzen auf den Friedhöfen stärker gedeihen. Weiterlesen »
Bekanntmachung der Innovations- und Gründerzentrum Sinzig GmbH
Die Gesellschafterversammlung des Innovations- und Gründerzentrum Sinzig GmbH hat in Ihrer Sitzung am 10.02.2016 den
Jahresabschluss sowie den Lagebericht zum 31.12.2014 des Innovations- und Gründerzentrum Sinzig GmbH
festgestellt und beschlossen, den Überschuss auf den nicht durch Eigenkapital gedeckten Fehlbetrag anzurechnen und somit den Fehlbetrag zu verringern.
Die Wirtschaftsprüfungs- und Steuerberatungsgesellschaft Dornbach GmbH, Koblenz, hat die Jahresabschlüsse geprüft und einen Prüfbericht erstellt.
Die Prüfungsgesellschaft hat einen uneingeschränkten Bestätigungsvermerk erteilt.
Gemäß § 27 Absatz 3 EigAnVO Rheinland-Pfalz sind die festgestellten Jahresabschlüsse öffentlich auszulegen. Die Unterlagen können in der Zeit vom 25.04.2016 bis zum 04.05.2016 während der Dienstzeiten der Stadtverwaltung Sinzig, Kirchplatz 5, eingesehen werden.
Unverhofft kommt…….öfters!!!
Bürgermeister Kroeger freut sich erneut über anonyme Spende
Der anonyme Gönner des Waldes am Mühlenberg hat wieder Post an das Sinziger Rathaus gesandt. Bereits zum vierten Mal überlässt „Der Spender“, wie er sich selbst nennt, einen großzügigen Betrag dem Sinziger Forst.
Die Spende von 2.000,- € ist allerdings an eine Bedingung geknüpft: das Geld dürfe ausschließlich für den Kauf von Douglasien, zur Neu- oder Lückenaufforstung am Sinziger Mühlenberg verwendet werden. Dies ist eine Bedingung, die Bürgermeister Wolfgang Kroeger und Revierförster Stephan Braun nur allzu gerne erfüllen und kündigen die Pflanzung von rund 1.000 Douglasien in den nächsten Wochen an. Somit wird eine lückenlose Bepflanzung des Sinziger Mühlenberges erreicht und durch die großzügige Spende, kann darüber hinaus noch ein Teil des, durch Windwurf, entstandenen Schadens „Auf dem Ziemert“ mit behoben werden.
Die Einführung der Douglasie, die ihr natürliches Verbreitungsgebiet im Westen Nordamerikas hat, in den heimischen Wald ist im letzten Jahrhundert gut gelungen, da sich das Nadelgehölz auch durch sein schnelles Wachstum in der Forstwirtschaft bewährt hat. „Die Douglasie passt ideal zu unserem Standort. Sie erträgt unser Weinbau-Klima wesentlich besser als beispielsweise die Fichte, für die es hier zu trocken ist“, begründet der Revierförster die Pflanzung von Douglasien, die zudem auch den vom Stadtrat beschlossenen mittelfristigen Planungen sowie den nachhaltigen waldbaulichen Vorgaben für den städtischen Forst entspricht.
Wer allerdings der großzügige Geber ist, darüber wird im Rathaus weiterhin gerätselt, denn: Bei aller Freude bedauert Bürgermeister Kroeger, dass „Der Spender“ offensichtlich großen Wert darauf legt, unbekannt zu bleiben.
„Sehr gerne würde ich mich doch mal persönlich beim Douglasien-Freund für dessen Engagement bedanken und mehr über seine Beweggründe erfahren“, so der Stadtchef.
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References: § 10
 § 10
 Art. 6
 § 24
 Art. 1
 § 10
 § 44
 § 214
 § 24
 § 10
 Art. 6
 § 24
 § 20

§ 3
 § 4
 § 10
 Art. 6

§ 24
 Art. 2
 § 27