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Timestamp: 2016-10-22 16:24:10+00:00

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Der Beklagte (nunmehr: Beschwerdef�hrer) hat gegen das obergerichtliche Urteil beim Bundesgericht sowohl staatsrechtliche Beschwerde als auch Berufung eingereicht. Mit staatsrechtlicher Beschwerde beantragt er, das angefochtene Urteil vom 18. April 2006 sei aufzuheben. Sodann sei ihm f�r das bundesgerichtliche Verfahren die unentgeltliche Rechtspflege zu gew�hren.
Der Grundsatz der richterlichen Rechtsanwendung gilt im Bereich der Verfassungsbeschwerde nicht (BGE 125 I 71 E. 1c S. 76). Das Bundesgericht untersucht nicht von Amtes wegen, ob ein kantonaler Hoheitsakt verfassungswidrig ist, sondern pr�ft auf staatsrechtliche Beschwerde hin nur rechtsgen�gend vorgebrachte, klar erhobene und, soweit m�glich, belegte R�gen (Art. 90 Abs. 1 lit. b OG; BGE 110 Ia 1 E. 2a S. 3/4; 122 I 70 E. 1c S. 73 mit Hinweis); auf ungen�gend begr�ndete oder appellatorische Kritik wird nicht eingetreten (BGE 130 I 258 E. 1.3 S. 262; 125 I 492 E. 1b S. 495). Im Verfahren der staatsrechtlichen Beschwerde gilt schliesslich das grunds�tzliche Verbot, neue Tatsachenbehauptungen sowie rechtliche Argumente vorzubringen und neue Beweisantr�ge zu stellen (BGE 128 I 354 E. 6c S. 357 e contrario).
Der Beschwerdef�hrer beanstandet in der staatsrechtlichen Beschwerde als Erstes die Zuteilung der elterlichen Sorge als verfassungswidrig. Insbesondere wirft er der letzten kantonalen Instanz willk�rliche Beweisw�rdigung (Art. 9 BV) sowie krasse ungleiche Rechtsanwendung im Sinne von Art. 8 BV vor. Er stellt sich auf den Standpunkt, das Obergericht habe dem Zuteilungswunsch des Kindes nicht Rechnung getragen.
3.1 Die behauptete Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte der B�rger (Art. 84 Abs. 1 lit. a OG) kann nur mit staatsrechtlicher Beschwerde angefochten werden, wenn sie nicht sonst wie durch Klage oder Rechtsmittel dem Bundesgericht unterbreitet werden kann (Art. 84 Abs. 2 OG). Die Frage, wem die elterliche Sorge �ber die Kinder im Fall der Scheidung zu �bertragen ist, beschl�gt Bundesrecht (Art. 133 ZGB); sie beantwortet sich nach den durch die Rechtsprechung erarbeiteten Grunds�tzen (dazu: BGE 117 II 353 E. 3; 115 II 206). Insoweit ersch�pft sich die Behauptung krass ungleicher Rechtsanwendung in der Behauptung, die vorgenannte Bestimmung verletzt bzw. die zu ihrer Auslegung erarbeiteten Kriterien nicht korrekt angewendet zu haben. Die Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes wird in Kinderbelangen und somit auch hinsichtlich der elterlichen Sorge vom Bundesrecht beherrscht (vgl. Sutter/Freiburghaus, Kommentar zum neuen Scheidungsrecht, 1999, N. 18 und 39 zu Art. 134 ZGB). Im Weiteren liegt eine nicht verm�gensrechtliche Zivilrechtstreitigkeit vor, so dass die Verletzung von Bundesrecht mit eidgen�ssischer Berufung dem Bundesgericht unterbreitet werden kann (Art. 44 OG). In dieser Hinsicht erweist sich die staatsrechtliche Beschwerde als unzul�ssig.
3.2 Soweit der Beschwerdef�hrer der kantonalen Instanz im Zusammenhang mit der elterlichen Sorge Willk�r in der Beweisw�rdigung und in der Sachverhaltsermittlung vorwirft, ist der angefochtene Entscheid nur dann willk�rlich, wenn der Richter Sinn und Tragweite eines Beweismittels offensichtlich nicht verstanden hat, wenn er ohne triftigen Grund ein wichtiges Beweismittel, das den angefochtenen Entscheid abzu�ndern geeignet war, unber�cksichtigt l�sst, oder wenn er aus den zusammengetragenen entscheidrelevanten Elementen unhaltbare Schlussfolgerungen zieht (BGE 129 I 8 E. 2.1 S. 9).
3.2.1 Bei den Ausf�hrungen des Beschwerdef�hrers zur willk�rlichen Beweisw�rdigung handelt es sich zum gr�ssten Teil um Darstellungen ohne konkreten Bezug zum angefochtenen Urteil oder um appellatorische und damit ebenfalls unzul�ssige Kritik. Darauf ist nicht einzutreten. Im �brigen wird damit in keiner Weise Willk�r in der Beweisw�rdigung erstellt.
3.2.2 Das gilt insbesondere f�r die Ausf�hrungen zum Inhalt des Protokolls �ber die Anh�rung der Tochter. Im �brigen geht auch das Obergericht davon aus, dass die Tochter den Wunsch ge�ussert hat, beim Vater bleiben zu k�nnen. Insoweit ist eine willk�rliche Beweisw�rdigung nicht ersichtlich.
3.2.3 Der Feststellung des Obergerichts, dass der Beschwerdef�hrer seine Wohnsituation nur mittelfristig werde ver�ndern k�nnen, h�lt der Beschwerdef�hrer entgegen, das Obergericht habe nicht ber�cksichtigt, dass ihm (dem Beschwerdef�hrer) im Falle der �bertragung der elterlichen Sorge die IV-Kinderrente zugewiesen w�rde und die Erg�nzungsleistungen neu berechnet werden m�ssten. Das Obergericht hat die angef�hrten Umst�nde durchaus ber�cksichtigt (E. 3.3.2.); es hat aber in seine �berlegungen ebenso mit einbezogen, dass der Beschwerdef�hrer in diesem Fall f�r den Unterhalt der Tochter allein aufzukommen hat, da der Beschwerdegegnerin erst nach einer eher grosssz�gig bemessenen �bergangszeit eine Erwerbsaufnahme mit entsprechenden Unterhaltszahlungen m�glich sein werde. Soweit sich die R�ge nicht in einer unzul�ssigen appellatorischen Kritik bzw. in einer behaupteten Verletzung von Bundesrecht ersch�pft, wird damit willk�rliche Beweisw�rdigung nicht dargetan.
3.2.4 Willk�rlich ist die Beweisw�rdigung nach Ansicht des Beschwerdef�hrers auch deshalb, weil das Obergericht entgegen den Aussagen der Tochter festhalte, es sei f�r sie wichtig, weiterhin bei der Beschwerdegegnerin in A.________ bleiben zu k�nnen. Die Tochter habe anl�sslich ihrer Befragung ausgesagt, es spiele f�r sie bez�glich des Entscheides �ber die Sorgerechtszuweisung keine Rolle, wohin der Beschwerdef�hrer ziehe.
Das Obergericht hat durchaus ber�cksichtigt, dass die Tochter dem Wohnort keine Bedeutung beimisst. Es hat aber f�r seine Beurteilung der Wohnverh�ltnisse dem Umstand Bedeutung beigemessen, dass die Tochter in der Obhut der Beschwerdegegnerin weiterhin nahe der Schule, bei einem sp�teren Gymnasialbesuch auch der Kantonsschule verbleiben k�nne (E. 3.3.2.). Eine willk�rliche W�rdigung der Aussage der Tochter liegt demnach nicht vor. Vielmehr hat das Obergericht bei der Beantwortung der Frage, wem die elterliche Sorge zuzuweisen sei, einem anderen erstellten Element (N�he zur Schule) mehr Bedeutung beigemessen als der Aussage der Tochter. Der Beschwerdef�hrer r�gt damit im Ergebnis in unzul�ssiger Weise eine Verletzung von Bundesrecht.
3.2.5 Der Beschwerdef�hrer r�gt sodann, das Obergericht habe die Erziehungsf�higkeit beider Eltern ungleich gewichtet, insbesondere den Bericht von Z.________ vom 28. Dezember 2005 (Kinder- und Jugendschutz) unkritisch-positiv zu Gunsten der Beschwerdegegnerin gew�rdigt, die positive Entwicklung des heute vollj�hrigen Sohnes (Bericht Business-Schule S.________ vom 8. Dezember 2004) f�r den Beschwerdef�hrer zu wenig ber�cksichtigt, die Aussagen der Tochter W.________ betreffend das teilweise aggressive Verhalten der Beschwerdegegnerin ausser Acht gelassen und unzul�ssigerweise zu Lasten des Beschwerdef�hrers auf fr�here Entscheide abgestellt.
Auch damit kritisiert der Beschwerdef�hrer nicht die Beweisw�rdigung des Obergerichts, sondern in erster Linie die Gewichtung der einzelnen Elemente f�r die Zuweisung der elterlichen Sorge, was wie dargelegt Bundesrecht beschl�gt. Soweit der Beschwerdef�hrer �berhaupt die Beweisw�rdigung als willk�rlich beanstandet, ersch�pfen sich seine Ausf�hrungen in appellatorischer und damit unzul�ssiger Kritik. Darauf ist nicht einzutreten.
3.2.6 Zusammenfassend erweist die R�ge willk�rlicher Beweisw�rdigung im Zusammenhang mit der Frage der elterlichen Sorge insgesamt als unbegr�ndet, soweit darauf �berhaupt eingetreten werden kann.
Im Zusammenhang mit der Entsch�digung nach Art. 124 ZGB verweist das Obergericht auf die erstinstanzliche Feststellung, wonach fragw�rdig sei, ob die Beschwerdegegnerin ihr sehr bescheidenes Vorsorgeguthaben aufgrund des Arbeitsmarktes werde aufstocken k�nnen und dass der teilweise erfolgreiche Versuch des Beschwerdef�hrers, ihr Vorsorgegelder zu entziehen, nicht seiner Besserstellung dienen solle. Es wirft dem Beschwerdef�hrer vor, sich damit nicht auseinandergesetzt zu haben.
Der Beschwerdef�hrer macht geltend, er habe sich in der Appellation sehr wohl dazu ge�ussert, weshalb von einer Entsch�digung abzusehen sei und dass der Beschwerdegegnerin noch 17 Jahre bis zu ihrer Pensionierung verbleiben, w�hrend welcher Zeit sie einer Erwerbst�tigkeit nachzugehen verm�ge.
Diese Ausf�hrungen gehen an den Feststellungen des erstinstanzlichen bzw. des obergerichtlichen Urteils vorbei; sie sind damit nicht geeignet, Willk�r darzutun. Der Beschwerdef�hrer r�umt selbst ein, im Rahmen der Appellation keine Ausf�hrungen zum Vorwurf gemacht zu haben, ohne Wissen der Beschwerdegegnerin Vorsorgegelder bezogen zu haben. Soweit er sich in der staatsrechtlichen Beschwerde dazu �ussert, handelt es sich um neue und damit unzul�ssige Vorbringen. Die auch in diesem Zusammenhang behauptete Verletzung der Untersuchungsmaxime w�re mit Berufung zu r�gen gewesen (vgl. E. 3.1). Insoweit ist auf die staatsrechtliche Beschwerde nicht einzutreten.
Damit ist die staatsrechtliche Beschwerde abzuweisen, soweit darauf �berhaupt eingetreten werden kann. Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird der Beschwerdef�hrer kostenpflichtig (Art. 156 Abs. 1 OG). Der Beschwerdegegnerin ist f�r das bundesgerichtliche Verfahren keine Entsch�digung zuzusprechen, da sie nicht zur Einreichung einer Vernehmlassung eingeladen worden ist.
Die �ber weite Strecken unzul�ssige staatsrechtliche Beschwerde hat sich von Anfang an als aussichtslos erwiesen. Dem Gesuch des Beschwerdef�hrers um unentgeltliche Rechtspflege kann somit nicht entsprochen werden (Art. 152 Abs. 1 OG).

References: BGE 
e contrario
 Art. 8
 BGE 
 Art. 134
 Art. 124