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Timestamp: 2016-10-22 19:43:42+00:00

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Widerhandlungen gegen das Bundesgesetz betreffend die Lotterien und die gewerbsm�ssigen Wetten,
Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich, I. Strafkammer, vom 7. Juli 2009 (SU080041/U/jv).
Das Einzelrichteramt in Strafsachen am Bezirksgericht Z�rich wies den von der Firma Firma Y.________ AG gegen die Beschlagnahmeverf�gung erhobenen Rekurs am 3. Februar 2006 ab.
A.c Das Statthalteramt des Bezirkes Z�rich hob hierauf die Verf�gung vom 11. Januar 2006 auf und ersetzte diese durch eine neue Verf�gung vom 25. September 2006, worin sie die Auszahlung der Mehrwertdienstanteile an die Firma Y.________ AG erneut sperrte. Auch wenn die Gratisteilnahmem�glichkeiten per Internet und WAP allenfalls objektiv die gleichen Gewinnaussichten b�ten wie die kostenpflichtige Teilnahmem�glichkeit durch Anruf auf eine Mehrwertdienstnummer, habe der durchschnittliche Zuschauer aufgrund der gesamten Umst�nde doch subjektiv den Eindruck, dass seine Gewinnaussichten bei Wahl der Mehrwertdienstnummer besser seien.
X.________ f�hrt Beschwerde in Strafsachen mit den Antr�gen, das Urteil des Obergerichts sei aufzuheben, er sei freizusprechen und es sei auf die Zusprechung einer Ersatzforderung beziehungsweise auf eine (Teil-)Einziehung von Verm�genswerten zu verzichten.
1.1 Nach dem Bundesgesetz vom 8. Juni 1923 betreffend die Lotterien und die gewerbsm�ssigen Wetten (Lotteriegesetz, LG; SR 935.1) sind die Lotterien verboten (Art. 1 Abs. 1 LG). Als Lotterie gilt jede Veranstaltung, bei der gegen Leistung eines Einsatzes oder bei Abschluss eines Rechtsgesch�fts ein verm�gensrechtlicher Vorteil als Gewinn in Aussicht gestellt wird, �ber dessen Erwerbung, Gr�sse oder Beschaffenheit planm�ssig durch Ziehung von Losen oder Nummern oder durch ein �hnliches auf Zufall gestelltes Mittel entschieden wird (Art. 1 Abs. 2 LG). Untersagt sind die Ausgabe und die Durchf�hrung einer durch dieses Gesetz verbotenen Lotterie (Art. 4 LG). Wer eine durch dieses Gesetz verbotene Lotterie ausgibt oder durchf�hrt, wird nach dem seit 1. Januar 2007 geltenden, milderen Recht mit Busse bis zu 10'000 Franken bestraft (Art. 38 Abs. 1 LG i.V.m. Art. 333 Abs. 3 StGB).
Der Bundesrat ist gem�ss Art. 56 Abs. 2 LG befugt, auf dem Verordnungsweg lotterie�hnliche Unternehmungen den im Lotteriegesetz enthaltenen Bestimmungen zu unterwerfen. Von dieser Kompetenz hat er in der Verordnung zum Bundesgesetz betreffend die Lotterien und die gewerbsm�ssigen Wetten (LV; SR 935.511) Gebrauch gemacht. Gem�ss Art. 43 LV sind den Lotterien gleichgestellt unter anderen Preisausschreiben und Wettbewerbe jeder Art, an denen nur nach Leistung eines Einsatzes oder nach Abschluss eines Rechtsgesch�ftes teilgenommen werden kann und bei denen der Erwerb oder die H�he der ausgesetzten Gewinne wesentlich vom Zufall oder von Umst�nden abh�ngig ist, die der Teilnehmer nicht kennt (Ziff. 2). Auch die Durchf�hrung einer solchen lotterie�hnlichen Unternehmung ist gem�ss Art. 38 Abs. 1 LG strafbar.
1.2 Die Fernsehzuschauer konnten an den TV-Gewinnspielen unter anderem durch Ben�tzung einer Mehrwertdienstnummer zum angegebenen Preis von Fr. 1.50 pro Anruf beziehungsweise Anrufversuch teilnehmen. Dieser Preis enth�lt einen sog. Anbieteranteil, welcher dem Abonnenten der Mehrwertdienstnummer zukommt. Der Anbieteranteil ist nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts ein Einsatz im Sinne der Lotteriegesetzgebung. Ein Wettbewerb ist aber bloss dann eine lotterie�hnliche Unternehmung im Sinne von Art. 43 Ziff. 2 LV und damit gem�ss Art. 56 Abs. 2 LG den Bestimmungen des Lotteriegesetzes unterworfen, wenn daran - wie Art. 43 Ziff. 2 LV voraussetzt - "nur nach Leistung eines Einsatzes oder nach Abschluss eines Rechtsgesch�fts teilgenommen werden kann". Wenn daran auch ohne Leistung eines Einsatzes im lotterierechtlichen Sinne teilgenommen werden kann, mithin auch auf Wegen, bei welchen lediglich allenfalls Transportkosten f�r die �bermittlung zu zahlen sind, dann f�llt der Wettbewerb nicht unter den Anwendungsbereich der Lotteriegesetzgebung. Voraussetzung ist aber, dass der Wettbewerb gem�ss seiner Ank�ndigung unmissverst�ndlich als Veranstaltung erscheint, an welcher mit oder ohne Leistung eines Einsatz mit gleichen Gewinnaussichten teilgenommen werden kann (BGE 123 IV 175 E. 2a; 125 IV 213 E. 1b; 132 II 240 E. 3.1.2; Urteil 6P.104/2006 vom 6. September 2006 E. 4.3).
Der Beschwerdef�hrer 1 macht geltend, die inkriminierten Widerhandlungen seien verj�hrt. Die Verj�hrungsfrist von drei Jahren sei nach der Ausf�llung des ihn freisprechenden Urteils der Einzelrichterin weitergelaufen. Im massgebenden Zeitpunkt der Ausf�llung des ihn verurteilenden Berufungsentscheids der Vorinstanz seien mehr als drei Jahre seit den inkriminierten Widerhandlungen verstrichen. Die ihn verurteilende Strafverf�gung des Statthalteramts sei im vorliegenden Zusammenhang verj�hrungsrechtlich unerheblich.
2.1 Gem�ss Art. 97 Abs. 3 StGB (Fassung vom 1. Januar 2007), entsprechend Art. 70 Abs. 3 aStGB (Fassung vom 1. Oktober 2002), tritt die Verj�hrung nicht mehr ein, wenn vor Ablauf der Verj�hrungsfrist ein erstinstanzliches Urteil ergangen ist. Unter einem erstinstanzlichen Urteil im Sinne dieser Bestimmung sind verurteilende, nicht aber freisprechende Erkenntnisse zu verstehen (BGE 134 IV 328 E. 2.1). Auch bei �bertretungen tritt die Verfolgungsverj�hrung nach einem verurteilenden erstinstanzlichen Erkenntnis nicht mehr ein (BGE 135 IV 196 E. 2). Eine Strafverf�gung gem�ss Art. 70 VStrR ist ein erstinstanzliches Urteil im verj�hrungsrechtlichen Sinne (BGE 133 IV 112 E. 9.4.4). Entsprechend ist auch eine Strafverf�gung nach dem kantonalen Strafprozessrecht als ein erstinstanzliches Urteil anzusehen, wenn sie auf einer umfassenden Grundlage beruht und in einem kontradiktorischen Verfahren erlassen wird (siehe Urteil 6B_927/2008 vom 2. Juni 2009 E. 1). Dies trifft in Bezug auf die Strafverf�gung des Statthalteramts des Bezirkes Z�rich vom 17. November 2006 zu, durch welche der Beschwerdef�hrer 1 wegen Widerhandlungen gegen das Lotteriegesetz, begangen in der Zeit von Juli 2005 bis Januar 2006, verurteilt worden ist.
2.2 Auf der Grundlage der zitierten Rechtsprechung waren die inkriminierten Widerhandlungen gegen das Lotteriegesetz im Zeitpunkt der Ausf�llung des angefochtenen Urteils nicht verj�hrt, da die Verj�hrung bei einer (unstreitigen) Verj�hrungsfrist von drei Jahren bereits mit der Ausf�llung der den Beschwerdef�hrer 1 verurteilenden Strafverf�gung des Statthalteramts des Bezirkes Z�rich vom 17. November 2006 zu laufen aufgeh�rt hatte.
Was in der Beschwerde (S. 10 - 15) dagegen vorgetragen wird, gibt keinen Anlass zur �nderung oder Pr�zisierung der Rechtsprechung. Die Beschwerde ist in diesem Punkt abzuweisen.
3.1 Gegenstand des vorliegenden Verfahrens sind TV-Gewinnspiele, die im Fernsehsender A.________ Schweiz von Juli 2005 bis Januar 2006 ("C.________") und im Fernsehsender B.________ Schweiz von Oktober 2005 bis Januar 2006 ("D.________") durchgef�hrt wurden. In der Strafverf�gung des Statthalteramts wird der genaue Ablauf der Gewinnspiele - quasi "pars pro toto" - anhand der Sendungen vom 22. August 2005 (f�r "C.________") und vom 30. August 2005 (f�r "D.________") detailliert dargestellt. Die Strafverfolgungsbeh�rden gehen davon aus, dass alle inkriminierten TV-Gewinnspiele im Wesentlichen den gleichen Inhalt hatten wie diese beiden "Referenzsendungen".
3.2 Der Beschwerdef�hrer 1 sieht darin eine willk�rliche Beweisw�rdigung und eine Verletzung der Maxime "in dubio pro reo". Was er dazu in weitschweifigen Ausf�hrungen vorbringt (Beschwerde S. 16-24), vermag diese Vorw�rfe nicht zu begr�nden. Der Beschwerdef�hrer 1 hatte in seiner Einvernahme vom 25. April 2007 durch das Statthalteramt die Fragen, ob die TV-Gewinnspiele "C.________" und "D.________" vergleichbar seien und ob es in jeder Sendung sog. "Spezialrunden" gegeben habe, ausdr�cklich bejaht und erg�nzt, dass dies auch dem den Sendungen zugrunde liegenden Konzept entspreche. Wohl mag es zutreffen, dass die Moderatorinnen in einzelnen Sendungen nicht bloss - wie in der "Referenzsendung" - 12 Mal, sondern beispielsweise 25 Mal auf die M�glichkeit der Gratisteilnahme �ber WAP und Internet hinwiesen, wie es in der Beschwerde, allerdings ohne Hinweis auf Belege, f�r m�glich erachtet wird, und dass in diesem Fall die Hinweise auf die Gratisteilnahmem�glichkeiten allenfalls auch bei Ber�cksichtigung der kurzzeitigen Spontanzuschauer ausgereicht h�tten. Wie es sich damit verh�lt, kann indessen dahingestellt bleiben. Denn dem Zuschauer konnte selbst bei zahlreichen Hinweisen auf die Gratisteilnahmem�glichkeiten mangels n�herer diesbez�glicher Erl�uterungen nicht klar werden, wie er namentlich gegen das angek�ndigte Ende einer Spielrunde sowie in besonderen Spielsituationen (zum Beispiel "offene Leitungen", Bonusleitungen", "letzte Runde", "Countdown") via Internet oder WAP oder gar mittels Postkarte tats�chlich v�llig chancengleich mit dem Ben�tzer der Mehrwertdienstnummer am Wettbewerb teilnehmen konnte (siehe dazu nachfolgend E. 4.3). Es verst�sst weder gegen die Maxime "in dubio pro reo" noch ist es eine willk�rliche Beweisw�rdigung, mangels gegenteiliger Anhaltspunkte davon auszugehen, dass alle Gegenstand des Verfahrens bildenden TV-Gewinnspiele zumindest in Bezug auf die rechtlich wesentlichen Umst�nde gleich waren. So geh�rte es beispielsweise nach den eigenen Aussagen des Beschwerdef�hrers 1 zum Konzept der fraglichen TV-Gewinnspiele, "Spezialrunden" auszugeben. Daher kann, solange der Beschwerdef�hrer 1 nichts Gegenteiliges belegt, ohne weiteres davon ausgegangen werden, dass bei s�mtlichen inkriminierten TV-Gewinnspielen solche "Spezialrunden" durchgef�hrt wurden.
4.1 Die Vorinstanz stellt in Bezug auf die Frage, wie die schriftlichen und m�ndlichen Hinweise in den TV-Gewinnspielen betreffend die verschiedenen Teilnahmem�glichkeiten zu interpretieren sind, auf den Durchschnittszuschauer von derartigen Fernsehsendungen ab. Nach der Auffassung der Vorinstanz ist der potentielle Teilnehmerkreis bei einem solchen TV-Gewinnspiel sehr weit zu fassen. Es gehe - letztlich auch aufgrund von konsumentensch�tzerischen �berlegungen - nicht an, dem Durchschnittszuschauer "besondere technische Kenntnisse respektive Fertigkeiten oder eine gewisse minimale Schulbildung zu unterstellen". An die intellektuellen F�higkeiten und die Merkf�higkeit des durchschnittlichen Fernsehzuschauers seien mithin "nur geringe Anforderungen zu stellen" (angefochtenes Urteil S. 24). Vom durchschnittlichen Zuschauer k�nne daher nicht erwartet werden, er habe die m�ndlichen und schriftlichen Hinweise auf Internet und WAP in dem Sinne verstanden, dass ihm damit gleichwertige Gratisteilnahmem�glichkeiten zur Verf�gung st�nden. Die Vorinstanz betont, dass es f�r die Verantwortlichen ein Leichtes gewesen w�re, auf die M�glichkeiten der Gratisteilnahme klarer hinzuweisen, etwa durch einen Vermerk "Gratisteilnahme" vor der dauerhaft eingeblendeten Internet- respektive WAP-Adresse (angefochtenes Urteil S. 28).
4.2 Der Beschwerdef�hrer r�gt in weitschweifigen Ausf�hrungen auch insoweit willk�rliche Beweisw�rdigung sowie eine Verletzung der Maxime "in dubio pro reo". Den Akten lasse sich entnehmen, dass monatlich mehrere tausend Personen die Teilnahmem�glichkeiten per Internet und WAP gew�hlt h�tten. Somit sei es offensichtlich f�r den Durchschnittszuschauer dieser Sendungen problemlos ersichtlich gewesen, dass es Gratisteilnahmem�glichkeiten gegeben habe. Schon aus diesem Grunde sei die Annahme der Vorinstanz, die Gratisteilnahmem�glichkeiten seien f�r den Durchschnittszuschauer nicht erkennbar gewesen, willk�rlich. Die Auffassung der Vorinstanz, dass es nicht angehe, dem Durchschnittszuschauer von derartigen Sendungen eine gewisse minimale Schulbildung zu unterstellen, sei unhaltbar. Damit gr�nde die Beantwortung der Rechtsfrage, wie der Inhalt der fraglichen Sendungen vom Durchschnittszuschauer interpretiert worden sei, auf falschen tats�chlichen Annahmen. Den durchschnittlichen Fernsehzuschauer gebe es gar nicht. Jedes Sendeformat habe den entsprechenden durchschnittlichen Zuschauer. Dieser lasse sich mit Hilfe von demoskopischen Untersuchungen beziehungsweise repr�sentativen Befragungen ermitteln, welche die Fernsehanstalten zu praktisch jeder ausgestrahlten Fernsehsendung t�tigten. Der Durchschnittszuschauer habe sehr wohl erkannt, dass er auch �ber die ebenfalls dauerhaft eingeblendeten Internet- und WAP-Adressen am Wettbewerb teilnehmen k�nne, und zwar gratis, da neben der Internet- und WAP-Adresse - anders als neben der Mehrwertdienstnummer - keine Preisangabe gestanden habe. Die Ansicht der Vorinstanz, dass die inkriminierten TV-Gewinnspiele f�r einen durchschnittlichen Zuschauer von solchen Sendungen nicht unmissverst�ndlich als Gratisveranstaltungen erkennbar gewesen seien, beruhe auf blossen Mutmassungen (Beschwerde S. 25-41).
4.3 Ob der Durchschnittszuschauer der fraglichen TV-Gewinnspiele die m�ndlichen und schriftlichen Hinweise auf Internet und WAP als Hinweise auf Gratisteilnahmem�glichkeiten verstand, kann hier dahingestellt bleiben. Die fraglichen Gewinnspiele sind gegebenenfalls gleichwohl als unter das Lotterieverbot fallende lotterie�hnliche Unternehmungen zu qualifizieren, wie die Vorinstanz in der von ihr skizzierten Eventualbegr�ndung andeutet (angefochtenes Urteil S. 29). Auch wenn der Durchschnittszuschauer allenfalls erkennen konnte, dass er �ber die angegebene Internet- beziehungsweise WAP-Adresse gratis am TV-Gewinnspiel teilnehmen konnte, so vermochte er doch nicht zu erkennen, dass diese Gratisteilnahmem�glichkeiten in jeder Phase des Spiels die gleichen Gewinnchancen boten wie die Teilnahme durch Anruf auf die Mehrwertdienstnummer zum angegebenen Preis von Fr. 1.50 pro Anruf beziehungsweise Anrufversuch. Bevor ein Mitspieler mit der Moderatorin verbunden wurde, um seine L�sung mitzuteilen, ert�nte in der Sendung ein Telefonklingeln. Allein schon dies musste beim Durchschnittszuschauer den Eindruck erwecken, dass nur die Ben�tzer der Mehrwertdienstnummer eine reelle Chance hatten, nicht auch die Mitspielenden, welche sich �ber Internet und WAP anmeldeten und zur�ckgerufen werden mussten. Der Durchschnittszuschauer musste aufgrund der Aufmachung und Gestaltung des TV-Gewinnspiels subjektiv den Eindruck gewinnen, dass die Chancen, mit der Moderatorin in der Fernsehsendung verbunden zu werden, um die Wettbewerbsl�sung mitzuteilen, bei Wahl der Mehrwertdienstnummer letztlich gr�sser seien als bei Teilnahme �ber Internet und WAP. Zudem entstanden im Verlauf des TV-Gewinnspiels zahlreiche Situationen - zum Beispiel sogenannte "offene Leitungen", "Bonusleitungen", "Hot Button", "letzte Runde", "Countdown" -, bei denen sich der durchschnittliche Zuschauer und selbst ein Zuschauer mit �berdurchschnittlichen Kenntnissen in diesem Gebiet schon mangels entsprechender Informationen nicht vorstellen konnte, wie er daran �berhaupt und gar chancengleich mit dem Ben�tzer der Mehrwertdienstnummer teilnehmen konnte. Mit den auf dem Bildschirm dauerhaft eingeblendeten Internet- und WAP-Adressen sowie mit den sporadischen verbalen, nicht n�her erl�uterten Hinweisen der Moderatorin auf die chancengleiche Teilnahmem�glichkeit �ber Internet und WAP konnte der Zuschauer in verschiedenen Spielsituationen wenig anfangen. Unabh�ngig davon gewann er im Verlauf des Spiels und namentlich in der Phase, in welcher die Moderatorin ank�ndigte, es bleibe nur noch wenig Zeit zum Mitspielen, den Eindruck, dass die Chance, mit der Moderatorin verbunden zu werden, durch einen Anruf auf die Mehrwertdienstnummer im letzten beziehungsweise g�nstig erscheinenden Moment doch noch gewahrt werden k�nne, zumal sich der Zuschauer nicht im Einzelnen vorstellen konnte, ob und inwiefern seine allf�llige vorg�ngige Anmeldung beispielsweise via Internet noch irgendwie im Spiel sei und er daher weiterhin die Chance auf einen R�ckruf habe. Aus diesen Gr�nden, welche das Bundesgericht teilweise bereits in seinem Urteil 6B_218/2007 vom 22. August 2007 E. 4.4.3 betreffend die Beschlagnahme der Anbieteranteile angef�hrt hat, boten die von der Veranstalterin allenfalls ausreichend angek�ndigten Gratisteilnahmem�glichkeiten �ber Internet und WAP jedenfalls nach dem massgebenden subjektiven Eindruck des Durchschnittszuschauers zumindest in bestimmten Konstellationen und Phasen des Spiels nicht dieselben Chancen auf eine Verbindung mit der Moderatorin zwecks �bermittlung der Antwort und damit nicht die gleichen Gewinnaussichten wie die kostenpflichtige Teilnahme durch Wahl der Mehrwertdienstnummer. Bezeichnenderweise beteiligten sich nach den (unangefochtenen) Feststellungen der Vorinstanz weniger als 5 % der Teilnehmer via Internet und WAP an den TV-Gewinnspielen (angefochtenes Urteil S. 28). Der ganz �berwiegende Teil w�hlte mithin, trotz der anfallenden Kosten von Fr. 1.50 pro Anruf beziehungsweise Anrufversuch, die Mehrwertdienstnummer. Das l�sst sich nicht allein damit erkl�ren, dass dieser Weg bequemer ist als die Gratisteilnahme �ber Internet und WAP, sondern hat seinen Grund nach der zutreffenden Auffassung der Vorinstanz auch darin, dass der Durchschnittszuschauer zumindest in gewissen Phasen des Spiels die Wahl der Mehrwertdienstnummer als aussichtsreicher einsch�tzte und deshalb, unter Umst�nden gar mehrfach, einen Anrufversuch t�tigte.
4.4 Die inkriminierten TV-Gewinnspiele sind somit nach der im Ergebnis zutreffenden Auffassung der Vorinstanz als unter den Anwendungsbereich des Lotteriegesetzes fallende lotterie�hnliche Unternehmungen zu qualifizieren.
Der Beschwerdef�hrer 1, der als Gesch�ftsf�hrer der Beschwerdef�hrerin 2 unstreitig f�r die Durchf�hrung der TV-Gewinnspiele verantwortlich war, hat demnach den objektiven Tatbestand von Art. 38 Abs. 1 LG erf�llt.
5.1 Gem�ss den Ausf�hrungen der Vorinstanz steht aufgrund der gesamten Aktenlage zweifelsfrei fest, dass dem Beschwerdef�hrer 1 als Gesch�ftsf�hrer der Beschwerdef�hrerin 2 die Problematik von Spielshows der vorliegenden Art bekannt war. Somit habe er zumindest in Kauf genommen, eine lotterierechtlich verbotene Veranstaltung durchzuf�hren. Daher habe er den Tatbestand von Art. 38 Abs. 1 LG auch in subjektiver Hinsicht erf�llt. Demnach k�nne er sich auch nicht auf Sachverhaltsirrtum berufen (angefochtenes Urteil S. 32). In Frage k�me h�chstens ein Rechtsirrtum. Dem Beschwerdef�hrer 1 sei indessen bekannt gewesen, dass die lotterierechtliche Zul�ssigkeit derartiger TV-Gewinnspiele kontrovers sei, habe doch zwischen ihm und den Beh�rden ein reger Meinungsaustausch stattgefunden. Der Beschwerdef�hrer 1 habe aufgrund der gesamten Umst�nde zumindest mit der M�glichkeit rechnen m�ssen, dass sein Verhalten zu staatlichen Sanktionen f�hre, weshalb eine Berufung auf Rechtsirrtum zum Vornherein unbehelflich sei (angefochtenes Urteil S. 33 f.).
5.2 Der Beschwerdef�hrer 1 macht in weitschweifigen Ausf�hrungen (Beschwerde S. 42-59) geltend, er habe nicht mit dem zur Erf�llung des subjektiven Tatbestands erforderlichen (Eventual-)Vorsatz gehandelt. Er sei einem - allenfalls fahrl�ssigen - Sachverhaltsirrtum (Art. 13 StGB) erlegen. Jedenfalls sei ihm zumindest ein - unvermeidbarer - Rechtsirrtum (Art. 21 StGB) zuzubilligen. Er habe nicht in Kauf genommen, dass der Durchschnittszuschauer die Teilnahmem�glichkeiten �ber Internet und WAP nicht als ad�quate chancengleiche Teilnahmem�glichkeit habe erkennen k�nnen. Wohl sei ihm die grunds�tzliche Problematik von TV-Gewinnspielen der fraglichen Art bewusst gewesen. Gerade deshalb habe er alles unternommen, um dem Durchschnittszuschauer klar zu machen, dass �ber Internet und WAP gratis und mit gleichen Gewinnaussichten wie �ber die Mehrwertdienstnummer am Wettbewerb teilgenommen werden k�nne. Auch verschiedenen Beh�rden, einschliesslich der Anklagebeh�rde, sei nicht klar gewesen, ob die inkriminierten TV-Gewinnspiele rechtswidrig seien. Der zust�ndige juristische Sekret�r der Direktion f�r Soziales und Sicherheit des Kantons Z�rich habe das neue Spielkonzept als lotterierechtlich unbedenklich qualifiziert. Vom Einzelrichteramt sei er freigesprochen worden. Andere Fernsehanstalten f�hrten nach wie vor, von den Beh�rden unbehelligt, �hnliche TV-Gewinnspiele durch. Die Gegenstand des vorliegenden Verfahrens bildenden TV-Gewinnspiele unterschieden sich wesentlich von den fr�heren Spielen, wegen deren Durchf�hrung er rechtskr�ftig verurteilt worden sei.
5.3 Die angeblich irrt�mliche Vorstellung des Beschwerdef�hrers 1, dem Durchschnittszuschauer sei aufgrund der Hinweise in der Fernsehsendung klar gewesen, dass �ber die angegebene Internet- und WAP-Adresse gratis und in s�mtlichen Phasen des Spiels mit den gleichen Gewinnaussichten wie durch die Wahl der Mehrwertdienstnummer am TV-Gewinnspiel teilgenommen werden k�nne, ist ein Sachverhaltsirrtum (Art. 13 StGB), welcher den Vorsatz ausschliesst. Ein Rechtsirrtum (Art. 21 StGB) liegt demgegen�ber vor, soweit der Beschwerdef�hrer 1 irrt�mlich angenommen haben sollte, dass das fragliche TV-Gewinnspiel auch zul�ssig sei, wenn die Gewinnaussichten der Teilnehmer �ber Internet und WAP objektiv oder nach dem subjektiven Eindruck des Durchschnittszuschauers nicht in s�mtlichen Phasen des Spiels gleich gross sind wie die Gewinnaussichten des Ben�tzers der Mehrwertdienstnummer.
Wohl teilte der juristische Sekret�r der Sicherheitsdirektion des Kantons Z�rich der Beschwerdef�hrerin 2 mit Schreiben vom 18. Juli 2005 mit, dass die den Gewinnspielen "C.________" und "D.________" zugrunde liegenden Formate mit kostenlosen Teilnahmem�glichkeiten �ber Internet und WAP seines Erachtens lotterierechtlich unbedenklich seien. Der juristische Sekret�r f�gte aber hinzu, er k�nne nicht beurteilen und es m�sse offen bleiben, ob die Strafbeh�rde zur gleichen Einsch�tzung gelangen w�rde. Das Statthalteramt des Bezirkes Z�rich gab der Beschwerdef�hrerin 2 im Juli 2005 in mehreren Schreiben zu verstehen, dass das neue Sendeformat trotz der Teilnahmem�glichkeiten �ber Internet und WAP lotterierechtlich zu beanstanden sei, da noch nicht alle Haushalte in der Schweiz �ber Internet oder WAP verf�gten beziehungsweise das Erfordernis der gleichwertigen Chancengleichheit nicht erf�llt sei. Auch nachdem die Beschwerdef�hrerin 2 dem Statthalteramt mitgeteilt hatte, dass nunmehr am Gewinnspiel "C.________" zus�tzlich noch per Postkarte teilgenommen werden k�nne, hielt das Statthalteramt in einem weiteren Schreiben vom Juli 2005 daran fest, dass dass Gewinnspiel gegen die lotterierechtlichen Bestimmungen verstosse (siehe zum Ganzen die Strafverf�gung des Statthalteramts vom 17. November 2006, S. 12).
Der Beschwerdef�hrer 1 hatte als Gesch�ftsf�hrer der Beschwerdef�hrerin 2 ein Interesse daran, dass ein m�glichst grosser Prozentsatz der Spieler die Mehrwertdienstnummer w�hlte. Denn allein bei dieser Art der Teilnahme flossen der Beschwerdef�hrerin 2 Einnahmen in Form des sogenannten Anbieteranteils als Bestandteil des Preises von Fr. 1.50 pro Anruf beziehungsweise Anrufversuch zu. Das TV-Gewinnspiel war denn auch nach seiner Aufmachung und Ausgestaltung darauf angelegt, dass die Spieler zum Telefon griffen und die Mehrwertdienstnummer w�hlten. Die Hinweise darauf, dass auch �ber Internet und WAP am Spiel teilgenommen werden konnte, traten demgegen�ber in den Hintergrund, was offensichtlich und damit auch dem Beschwerdef�hrer 1 klar war. Unter diesen Umst�nden musste der Beschwerdef�hrer 1 mit der M�glichkeit rechnen, dass der Durchschnittszuschauer und selbst ein Zuschauer mit �berdurchschnittlichen Kenntnissen trotz der mehrfachen Hinweise auf die alternativen Teilnahmem�glichkeiten �ber Internet und WAP subjektiv den Eindruck gewinnen konnte, dass die Chancen, zwecks �bermittlung der (vermeintlich) richtigen Antwort mit der Moderatorin in der Sendung verbunden zu werden, und damit die Gewinnaussichten bei Wahl der Mehrwertdienstnummer zumindest in gewissen Spielsituationen und namentlich auch gegen Ende einer Spielrunde letztlich gr�sser seien als bei der Teilnahme �ber Internet und WAP. Ein den Vorsatz ausschliessender Sachverhaltsirrtum liegt daher nach der im Ergebnis zutreffenden Auffassung der Vorinstanz nicht vor.
Dem Beschwerdef�hrer 1 war die Problematik von Gewinnspielen der fraglichen Art bekannt. Er wusste, dass diese lotterierechtlich nur zul�ssig sind, wenn daran auch gratis, d.h. ohne Leistung eines Einsatzes, mit gleichen Gewinnaussichten wie bei Ben�tzung einer Mehrwertdienstnummer teilgenommen werden konnte. Es war ihm klar, dass diese Chancengleichheit selbstredend in s�mtlichen Phasen des Spiels und nicht nur objektiv, sondern auch nach dem subjektiven Eindruck des Durchschnittszuschauers bestehen musste. Der Beschwerdef�hrer 1 behauptet denn auch selber nicht, er habe irrt�mlich angenommen, dass es f�r die Zul�ssigkeit des Gewinnspiels gen�ge, wenn wenigstens in den Hauptphasen des Spiels Chancengleichheit bestehe. Ein Rechtsirrtum liegt daher nach der im Ergebnis zutreffenden Auffassung der Vorinstanz ebenfalls nicht vor.
6.1 Die Vorinstanz hat die mit Verf�gung des Statthalteramts des Bezirkes Z�rich vom 25. September 2006 bei der Firma Z.________ AG gesperrten Anbieteranteile der Mehrwertdienstnummern 0901/xxx xxx und 0901/yyy yyy von insgesamt Fr. 311'284.30 im Teilbetrag von Fr. 200'000.-- eingezogen.
Die Beschwerdef�hrerin 2 ficht dies an. Sie macht geltend, die von der Vorinstanz eingezogenen Verm�genswerte seien im Zeitpunkt der Ausf�llung des angefochtenen Entscheids gar nicht mehr beschlagnahmt gewesen. Das Bezirksgericht Z�rich habe n�mlich mit - rechtskr�ftigem - Entscheid vom 2. November 2007 betreffend die Firma Z.________ AG (Prozess Nr. GU070184/U) die vom Statthalteramt am 25. September 2006 angeordnete Sperrung der noch nicht ausbezahlten Anbieteranteile aufgehoben und die Firma Z.________ AG nicht zu einer Ersatzforderung verpflichtet. Die von der Vorinstanz angeordnete Einziehung von gesperrten Anbieteranteilen sei somit gar nicht m�glich. Die Vorinstanz habe nicht auf den in Rechtskraft erwachsenen Entscheid des Bezirksgerichts Z�rich betreffend die Firma Z.________ AG zur�ckkommen k�nnen. Die von ihr angeordnete Einziehung verstosse daher gegen Bundesrecht (Beschwerde S. 60 ff.).
6.2 Die Einzelrichterin am Bezirksgericht Z�rich hob mit Entscheid vom 2. November 2007 in Sachen Statthalteramt des Bezirkes Z�rich gegen Firma Z.________ AG (Prozess Nr. GU070184/U) die mit Verf�gung des Statthalteramts des Bezirkes Z�rich vom 25. September 2006 bei der Firma Z.________ AG angeordnete Sperrung der noch nicht an die Firma Y.________ AG ausbezahlten Anbieteranteile der Mehrwertdienstnummern 0901/xxx xxx und 0901/yyy yyy im Umfang von Fr. 311'284.30 auf.
Die selbe Einzelrichterin sprach mit Entscheid vom gleichen Tag (Prozess Nr. GU070180/U3) den Beschwerdef�hrer 1 frei und verzichtete auf eine Ersatzforderung zu Lasten der Beschwerdef�hrerin 2. Dieser Entscheid erwuchs nicht in Rechtskraft, da das Statthalteramt des Bezirkes Z�rich dagegen Berufung erhob.
6.3 Eine Einziehung von Verm�genswerten ist nur m�glich, soweit diese Verm�genswerte beim Betroffenen oder bei einem Dritten noch vorhanden sind. Wenn die Verm�genswerte nicht mehr vorhanden sind, kommt allein eine Ersatzforderung in Betracht.
Die im angefochtenen Entscheid angeordnete Einziehung der bei der Firma Z.________ AG gesperrten Anbieteranteile im Teilbetrag von Fr. 200'000.-- ist wohl nicht m�glich beziehungsweise nicht vollstreckbar, wenn der Entscheid der Einzelrichterin am Bezirksgericht Z�rich vom 2. November 2007 in Sachen Firma Z.________ AG (Prozess Nr. GU 070184/U), durch welchen die Sperrung aufgehoben wurde, in Rechtskraft erwachsen sein sollte. Wie es sich damit im Einzelnen verh�lt, kann hier dahingestellt bleiben. Denn die Beschwerdef�hrerin 2 ist durch die im angefochtenen Entscheid konkret angeordnete Einziehung der bei der Firma Z.________ AG gesperrten Anbieteranteile im Teilbetrag von Fr. 200'000.-- nicht beschwert, soweit diese gar nicht m�glich beziehungsweise nicht vollstreckbar sein sollte, weil es zufolge Aufhebung der Sperrung am genannten Einziehungsobjekt fehlt.
Klarzustellen ist in diesem Zusammenhang, dass der angefochtene Entscheid betreffend die Einziehung von bei der Firma Z.________ AG gesperrten Anbieteranteilen nicht kurzerhand dahingehend umgedeutet werden darf, dass statt dessen auf eine Ersatzforderung des Staates gegen die Beschwerdef�hrerin 2 im entsprechenden Umfang erkannt worden sei.
6.4 Inwiefern aber der eingezogene Verm�genswert im Betrag von Fr. 200'000.-- bundesrechtswidrig zu hoch sei, wie die Beschwerdef�hrerin 2 im Weiteren geltend macht, ist nicht ersichtlich. Die Vorinstanz geht von Bruttoeinnahmen von Fr. 4'646'344.-- und von einem (Netto)Erl�s von Fr. 241'016.-- aus. Im konkreten Fall sei die Anwendung eines strikten Bruttoprinzips aus verschiedenen Gr�nden nicht angebracht. Unter Ber�cksichtigung des Grundsatzes der Verh�ltnism�ssigkeit sei vom Erl�s von Fr. 241'016.-- als Einziehungsverm�gen auszugehen. Jedoch sei aufgrund der teilweise unterschiedlichen Zahlenbelege allf�lligen verbleibenden Bedenken derart Rechnung zu tragen, dass der einzuziehende Betrag auf Fr. 200'000.-- reduziert werde (angefochtener Entscheid S. 40 ff.).
Was die Beschwerdef�hrerin 2 dagegen einwendet, st�sst ins Leere. Die Vorinstanz ist nicht nach dem Brutto-, sondern nach dem Nettoprinzip verfahren. Sie begr�ndet dies unter anderem mit dem - auch in der Beschwerde vorgetragenen - Argument, dass das Vorgehen des Beschwerdef�hrers 1 nicht als generell strafbare Verhaltensweise betrachtet werden kann und dass die Beschwerdef�hrerin 2 eine von den Anrufern (grunds�tzlich) gewollte Leistung erbrachte (angefochtenes Urteil S. 41). Zwar l�sst sich unm�glich feststellen, wie viele Male die Mehrwertdienstnummer gerade deshalb gew�hlt wurde, weil die Anrufer subjektiv davon ausgingen, dass die Gewinnaussichten bei dieser Teilnahmeform gr�sser seien als bei Teilnahme �ber Internet oder WAP. Somit l�sst sich auch nicht feststellen, welcher Prozentsatz des Nettoerl�ses tats�chlich durch strafbare Handlung erlangt wurde. Daraus ergibt sich aber nicht, dass der von der Vorinstanz eingezogene Verm�genswert im Betrag von Fr. 200'000.-- bundesrechtswidrig zu hoch sei. Die Vorinstanz hat von den Bruttoeinnahmen von Fr. 4'646'344.--, welche die Beschwerdef�hrerin 2 zusammen mit den beiden Fernsehanstalten in Form von Anbieteranteilen erzielte, Abz�ge vorgenommen, die gemessen an der bundesgerichtlichen Rechtsprechung sehr grossz�gig sind. Daher kann im Ergebnis keine Rede davon sein, dass der von der Vorinstanz eingezogene Verm�genswert von Fr. 200'000.-- zu hoch sei.
Ob der eingezogene Verm�genswert von Fr. 200'000.-- allenfalls zu niedrig ist und aus diesem Grunde gegen Bundesrecht verst�sst, ist im Verfahren der von der Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Z�rich eingereichten Beschwerde in Strafsachen (6B_697/2009) zu entscheiden.
Da die Beschwerde abzuweisen ist, soweit darauf einzutreten ist, haben die beiden Beschwerdef�hrer die Gerichtskosten von Fr. 4'000.-- je zur H�lfte zu tragen.
Die Gerichtskosten von Fr. 4'000.-- werden je zur H�lfte den Beschwerdef�hrern auferlegt.

References: Art. 333
 Art. 56
 Art. 43
 Art. 38
 Art. 43
 Art. 56
 Art. 43
 Art. 97
 Art. 70
 Art. 70
in dubio
in dubio
in dubio
 Art. 38
 Art. 38