Source: https://shop.pink-cosmetics.com/content/allgemeine-geschaeftsbedingungen.56.html
Timestamp: 2019-05-20 22:40:27+00:00

Document:
Allgemeine Geschäftsbedingungen - PINK Cosmetics - Waxing at its BEST!
zuletzt aktualisiert: 09.03.2019
§ 1 Auftragsabschluss und -inhalt
Alle Lieferungen, Leistungen und Angebote der PINK Cosmetics GmbH - nachstehend PINK Cosmetics genannt - erfolgen ausschließlich nach Maßgabe des jeweiligen Bestellauftrags unter Einbeziehung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die auch für alle künftigen Aufträge zwischen Besteller und PINK Cosmetics gelten, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart worden sein sollten.
An Kostenvoranschlägen, Produkten und anderen Unterlagen behält sich PINK Cosmetics ihre Eigentums- und urheberrechtlichen Verwertungsrechte uneingeschränkt vor. Der Besteller darf Unterlagen oder Dateien nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung von PINK Cosmetics Dritten zugänglich gemacht werden und sind, wenn der Auftrag nicht erteilt wird, auf Verlangen unverzüglich zurückzugeben.
Die Produkt- und Leistungsangebote von PINK Cosmetics stellen kein vertragliches Angebot im Sinne von § 145 BGB, sondern lediglich eine „invitatio ad offerendum“ dar, und sind bis zu der von PINK Cosmetics gegenüber dem Besteller schriftlich erteilten Annahmeerklärung unverbindlich und freibleibend. Ein rechtsverbindlicher Vertrag kommt also zwischen Besteller und PINK Cosmetics erst zustande, nachdem PINK Cosmetics auf das Bestellangebot des Bestellers diesem entweder eine schriftliche (Fax mit Unterschrift, Brief mit Unterschrift, E-Mail mit Signatur) oder eine fernmündliche Bestätigung (telefonische Bestellannahme) hat zukommen lassen. Bei sofortiger Lieferung kann die schriftliche Auftragsbestätigung durch die Rechnung von PINK Cosmetics ersetzt werden.
Die die Waren betreffenden Abbildungen, Zeichnungen, Werbeschriften, Bonuskennzeichnungen, Maße, Gewichte oder sonstigen Leistungsdaten sind nur verbindlich, wenn diese ausdrücklich schriftlich vereinbart wurden.
Änderungen in Konstruktion und/oder Rezeptur und/oder Form und/oder Ausführung und/oder Farbe und/oder Geschmack und/oder Duft und/oder Konsistenz und/oder Haltbarkeitsgrenzen bleiben PINK Cosmetics vorbehalten und berechtigen nicht zur Mängelrüge oder zum Rücktritt vom Kauf, es sei denn, dass die Änderung objektiv einen Sachmangel darstellt oder die Änderung unter Berücksichtigung der Interessen von PINK Cosmetics für den Besteller nicht zumutbar sein sollte.
Die Preise von PINK Cosmetics verstehen sich ab Lager in Hannover. Soweit nichts anderes angegeben, hält sich PINK Cosmetics an die in ihren Angeboten enthaltenen Preise 30 Kalendertage ab dem Tage der PINK Cosmetics dem Besteller gegenüber abgegebenen schriftlichen Annahmeerklärung gebunden. Ansonsten sind maßgebend die in der Auftragsbestätigung von PINK Cosmetics genannten Preise zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer.
Die Kaufpreiszahlung hat ausschließlich nach Maßgabe der in den Bestellformularen oder der im Onlineshop ausgewiesenen Zahlungsbedingungen (z.B. Nachnahme oder Bankkontoeinzug) zu erfolgen.
Bei Rücklastschriften die durch den Besteller verursacht werden, z.B. bei nicht ausreichender Kontodeckung, sind die entstandenen Bankgebühren in Höhe von 12,50 Euro durch den Besteller zu tragen.
Soweit sich die Fälligkeit des Kaufpreises nicht bereits gemäß § 2 Ziffer ergibt, ist der Kaufpreis ansonsten nach Zugang der von PINK Cosmetics erstellten Rechnung sofort zur Zahlung fällig. Sollte der Besteller den Kaufpreis nicht spätestens am 10. Tage nach Rechnungsdatum bezahlt haben, kommt er ohne eine Mahnung mit dem 11. Tage ab Rechnungsdatum in Zahlungsverzug. Es werden von PINK Cosmetics mindestens die gesetzlichen Verzugszinsen berechnet, d.h. 5% p.a. über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank für alle Käufe, die keine Handelsgeschäfte sind, und 8% p.a. über dem Basiszinssatz bei Handelsgeschäften im Sinne des HGB. Die Verzugszinsen können höher angesetzt werden, wenn ein höherer Zinssatz nachgewiesen ist.
Der Besteller kann gegenüber dem Kaufpreis nur mit solchen Forderungen aufrechnen, die unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind. Zur Zurückbehaltung ist der Käufer nur aufgrund von Gegenansprüchen aus demselben Vertragsverhältnis berechtigt.
§ 3 Abgabemengen
PINK Cosmetics liefert ausschließlich an gewerbliche Verbraucher. Aus diesem Grund werden nur Aufträge angenommen, die den gewerblich üblichen Mengen entsprechen. Enthält der Auftrag Mengen, die nicht gewerblich üblich sind, ist PINK Cosmetics berechtigt, die Annahme der Bestellung zu verweigern. Sollte dies der Fall sein, wird der Bestellter unverzüglich per E-Mail oder Telefon kontaktiert.
PINK Cosmetics behält sich Lieferfristen von sechs Wochen nach Abgabe der schriftlichen Annahmeerklärung (§ 2 Ziffer 1 Satz 2) vor. Kürzere Liefertermine oder Fristen sind nur verbindlich, wenn sie zwischen PINK Cosmetics und dem Besteller gesondert schriftlich vereinbart worden sind.
Die Lieferfrist verlängert sich bei Maßnahmen im Rahmen von Arbeitskämpfen insbesondere Streik und Aussperrung, sowie beim Eintritt unvorhergesehener Hindernisse, die außerhalb des Willens von PINK Cosmetics liegen, z.B. Betriebsstörungen, Verzögerungen in der Anlieferung wesentlicher Materialien, soweit solche Hindernisse nachweislich auf die Lieferung des Liefergegenstandes von erheblichem Einfluss sind. Dies gilt auch, wenn die Umstände bei Unterlieferern eintreten. Die Lieferfrist verlängert sich entsprechend der Dauer derartiger Maßnahmen und Hindernisse. Die vorbezeichneten Umstände sind auch dann nicht von PINK Cosmetics zu vertreten, wenn sie während eines bereits vorliegenden Verzugs entstehen. Von PINK Cosmetics werden Beginn und Ende derartiger Hindernisse dem Besteller bald möglichst mitgeteilt.
Der Beginn des Fristlaufs für die Lieferung an den Besteller steht unter dem Vorbehalt, dass PINK Cosmetics selbst vom Eigenlieferanten vollständig und rechtzeitig beliefert worden ist. Hat PINK Cosmetics zur Erfüllung des Vertrages ein Deckungsgeschäft mit einem Unterlieferanten abgeschlossen und kommt dieser seiner Lieferverpflichtung nicht nach, ist PINK Cosmetics gegenüber dem Besteller zum Rücktritt vom Bestellauftrag berechtigt.
Falls PINK Cosmetics schuldhaft in Lieferverzug gerät, kann der Besteller Schadensersatzansprüche sowie Rücktrittsforderungen nur geltend machen, wenn er PINK Cosmetics für die Lieferung eine angemessene Nachfrist verbunden mit einer Ablehnungsandrohung im Falle nicht rechtzeitiger Lieferung innerhalb dieser angemessenen Nachfrist gesetzt hat und diese Frist fruchtlos abgelaufen ist.
PINK Cosmetics ist auch zu Teillieferungen oder Teilleistungen berechtigt, es sei denn, die Teillieferung oder Teilleistung ist dem Besteller vom Standpunkt eines objektiven Betrachters aus gesehen nicht zumutbar.
Die Einhaltung der Liefer- und Leistungsverpflichtungen von PINK Cosmetics setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des Bestellers voraus.
Wird der Versand auf Wunsch des Bestellers verzögert, so werden ihm, beginnend einen Monat nach Anzeige der Versandbereitschaft, die durch die Lagerung entstandenen Lagerungskosten in Höhe von 0,5% des Preises der Lieferung, höchstens jedoch insgesamt 5% berechnet. Der Nachweis höherer oder niedriger Lagerkosten muss von PINK Cosmetics nicht geführt werden.
Nimmt der Besteller die Ware nicht ab, so ist PINK Cosmetics berechtigt, nach Setzung einer Nachfrist von 14 Kalendertagen vom Vertrag zurückzutreten oder Schadensersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen. In jedem Fall ist PINK Cosmetics berechtigt, einen pauschalierten Schadensersatzanspruch in Höhe von 15% des Verkaufspreises geltend zu machen. Der Nachweis eines höheren oder niedrigeren Schadens bleibt den Vertragsparteien unbenommen.
Soweit nachfolgend nichts Abweichendes geregelt ist, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der Sache auf den Besteller bei dessen Annahme des Liefergegenstandes über. Gerät der Besteller in Annahmeverzug, so geht die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung der Kaufsache mit dem Beginn des Annahmeverzuges auf den Besteller über.
Verladung und Versand erfolgen durch die Firma DHL oder UPS im Auftrag von PINK Cosmetics. Mit der Übergabe an den Besteller, Spediteur, Frachtführer oder dergleichen, spätestens jedoch bei Verlassen der Firma DHL geht die Gefahr auf den Besteller über. Dies gilt auch, wenn die Versendung der Ware innerhalb des gleichen Ortes oder wenn sie mit eigenen Fahrzeugen von PINK Cosmetics erfolgt. Versand, Auswahl der Transportmittel und des Transportweges sowie zweckentsprechende Verpackung werden von PINK Cosmetics mit der gebotenen Sorgfalt, aber ohne Haftung, vorgenommen und gesondert in Rechnung gestellt. Der Versanddienstleister (hier DHL) haftet im Fall von Verlust oder Beschädigung des Paketes für den entstandenen unmittelbaren Schaden (Wertverlust) im Rahmen der zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültigen Bedingungen zur Haftung der DHL Vertriebs GmbH & Co. OHG. Die Lieferung erfolgt an die sich aus der Auftragserteilung ergebende Anschrift des Bestellers, sofern nicht ausdrücklich schriftlich etwas anders vereinbart ist.
PINK Cosmetics behält sich das Eigentum an den Liefergegenständen bis zur vollständigen Zahlung durch den Besteller vor. Im Falle des Zahlungsverzugs ist PINK Cosmetics zur Rücknahme nach erfolgter erster Mahnung berechtigt und der Besteller zur unverzüglichen Herausgabe an PINK Cosmetics verpflichtet.
Die Geltendmachung des Eigentumsvorbehalts sowie die Pfändung der Liefergegenstände durch PINK Cosmetics gelten nicht als Rücktritt vom Vertrag, sofern nicht die Bestimmungen des Verbraucherkreditgesetzes Anwendung finden oder dies ausdrücklich durch die PINK Cosmetics schriftlich erklärt wird.
Der Effekt der Liefergegenstände hängt von der unterschiedlichen genetischen Disposition und dem Hormonhaushalt der behandelten Person sowie der Technik der Anwendung ab. Daher können bestimmte Aussagen über die Anzahl der erforderlichen Behandlungen oder den Zeitraum, in dem die Haare in dem behandelten Areal reduziert bzw. entfernt sind, nicht pauschalisiert werden. Sollte der Effekt wie beschrieben ausbleiben, so liegt darin kein Sachmangel der Liefergegenstände.
Für Sach- oder Rechtsmängel an den von PINK Cosmetics bereitgestellten Werbetexten, Bildern und anderen Materialen ist die Gewährleistung und Haftung ausgeschlossen, sofern der Kunde diese abändert oder mit ihnen eigene Texte verwendet. Die Haftung für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit bleibt unberührt.
Es gilt die gesetzliche Gewährleistungsfrist. Der Besteller hat die ihm zugegangene Ware unverzüglich auf eventuelle Mängel hin zu untersuchen und muss PINK Cosmetics offensichtliche Mängel unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von zwei Wochen nach Eingang des Liefergegenstandes schriftlich mitteilen. Versteckte Mängel, die auch bei sorgfältiger Prüfung innerhalb dieser Frist nicht entdeckt werden können, sind PINK Cosmetics unverzüglich, spätestens aber zwei Wochen nach Entdeckung schriftlich mitzuteilen. Der Liefergegenstand oder das schadhafte Teil ist unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von zwei weiteren Wochen nach vorgenommener rechtzeitiger Rüge des Mangels an Integralis-Versenderservice GmbH, c/o PINK Cosmetics GmbH, Mannheimer Str. 11, 30880 Laatzen zur Prüfung zu übersenden. Die Kosten einer ordnungsgemäßen Versendung trägt PINK Cosmetics sofern sich die Mängelrüge als berechtigt erweisen sollte.
Die Waxing Trainings sind so gestaltet, dass ein aufmerksamer Teilnehmer die Seminar- und Schulungsziele erreichen kann. Für den Schulungserfolg und mögliche Hautirritationen haftet PINK Cosmetics nicht. Eine Haftung von PINK Cosmetics auf Schadenersatz ist ausgeschlossen. Dieser Haftungsausschluss gilt nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung von PINK Cosmetics oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von PINK Cosmetics beruhen. Der Haftungsausschluss gilt ebenfalls nicht für sonstige Schäden, die auf einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung von PINK Cosmetics oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von PINK Cosmetics beruhen.
PINK Cosmetics übernimmt keine Haftung auf Schadenersatz die aus Produktanwendungen resultieren.
§ 8 Erfüllungsort, Gerichtsstand, Teilnichtigkeit
Als Erfüllungsort und als Gerichtsstand wird Düsseldorf in Nordrhein-Westfalen vereinbart, sofern der Besteller Vollkaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich rechtliches Sondervermögen ist. Unabhängig davon ist PINK Cosmetics berechtigt, ggf. auch am Hauptsitz des Bestellers zu klagen.
Sollte eine Bestimmung in den Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt.
§ 9 Weiterverkauf von PINK Cosmetics Produkten
Ein Weiterverkauf von Endkunden-Produkten im gewerblichen Ladengeschäft ist erlaubt.
Produkte von PINK Cosmetics dürfen ohne schriftliche Zustimmung nicht reproduziert, vervielfältigt, kopiert oder auf eCommerce Plattformen wie Amazon und eBay weiterverkauft werden.
§ 10 PINK VIP Club-Mitgliedschaft
Die PINK VIP Club Mitgliedschaft ist nur für Kunden mit Geschäftssitz in Deutschland erhältlich.
Die Mitgliedsgebühr beträgt 16,50 Euro zzgl. MwSt. pro Monat.
Die Vertragslaufzeit beträgt zwölf Monate und verlängert sich bei Ablauf jeweils automatisch um zwölf Monate, wenn der Vertrag nicht von einer der Parteien mit einer Frist von einem Monat zum Ablauf der jeweiligen Vertragslaufzeit per E-Mail gekündigt wird.
Der Mitgliedsbeitrag wird monatlich per SEPA Lastschrift abgebucht.
Eine Anpassung des Leistungsangebots bleibt der PINK Cosmetics GmbH vorbehalten.

References: § 1
 § 145
 § 2

§ 3

§ 8

§ 9

§ 10