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Timestamp: 2019-03-24 00:00:05+00:00

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§ 96 BauGB Entschädigung für andere Vermögensnachteile - dejure.org
dejure.org Übersicht BauGBAbs./Nr./Satz hervorhebenRechtsprechung zu § 96 BauGB
Entschädigung für andere Vermögensnachteile
(1) 1Wegen anderer durch die Enteignung eintretender Vermögensnachteile ist eine Entschädigung nur zu gewähren, wenn und soweit diese Vermögensnachteile nicht bei der Bemessung der Entschädigung für den Rechtsverlust berücksichtigt sind. 2Die Entschädigung ist unter gerechter Abwägung der Interessen der Allgemeinheit und der Beteiligten festzusetzen, insbesondere für
1. den vorübergehenden oder dauernden Verlust, den der bisherige Eigentümer in seiner Berufstätigkeit, seiner Erwerbstätigkeit oder in Erfüllung der ihm wesensgemäß obliegenden Aufgaben erleidet, jedoch nur bis zu dem Betrag des Aufwands, der erforderlich ist, um ein anderes Grundstück in der gleichen Weise wie das zu enteignende Grundstück zu nutzen;
2. die Wertminderung, die durch die Enteignung eines Grundstücksteils oder eines Teils eines räumlich oder wirtschaftlich zusammenhängenden Grundbesitzes bei dem anderen Teil oder durch Enteignung des Rechts an einem Grundstück bei einem anderen Grundstück entsteht, soweit die Wertminderung nicht schon bei der Festsetzung der Entschädigung nach Nummer 1 berücksichtigt ist;
3. die notwendigen Aufwendungen für einen durch die Enteignung erforderlich werdenden Umzug.
(2) Im Falle des Absatzes 1 Nr. 2 ist § 95 Abs. 2 Nr. 3 anzuwenden.
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Rechtsprechung zu § 96 BauGB
36 Entscheidungen zu § 96 BauGB in unserer Datenbank:
BGH, 22.02.2012 - III ZR 226/10
Enteignungsentschädigung: Einkommenssteuer auf einen Veräußerungsgewinn wegen ...
Umsetzung eines Hochwasserschutzkonzepts: Erstattungsfähigkeit der ...
Planfeststellung; luftrechtliche ~; Fluglärm; Zumutbarkeit; Schutzvorkehrungen; ...
Fernstraßenrechtliche Planfeststellung; Betriebsverlagerung; Abwägung; ...
Anwaltskosten; Enteignung; Rechtsweg; vorläufige Besitzeinweisung; ...
OLG Hamburg, 11.07.2012 - 1 U 1/11
Bauleitplanung in Hamburg: Ausübung eines Vorkaufsrechts; Angabe des ...
BGH, 10.04.1997 - III ZR 111/96
Entschädigung für eine Wertminderung durch Enteignung eines Teils eines ...
Auf § 96 BauGB verweisen folgende Vorschriften:
§ 97 (Behandlung der Rechte der Nebenberechtigten)

References: § 96
 § 95

§ 96
 § 96
 § 96
 § 96

§ 97