Source: https://findok.bmf.gv.at/findok?stammNr=43079&fassungsNr=1
Timestamp: 2017-04-27 22:44:05+00:00

Document:
Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw, vom 29. Oktober 2007 gegen den Bescheid des Finanzamtes Freistadt Rohrbach Urfahr, vertreten durch FA, vom 4. Oktober 2007 betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) 2004 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe
In der Erklärung zur Arbeitnehmerveranlagung für 2004 beantragte die Berufungswerberin (Volksschullehrerin) die Berücksichtigung folgender Werbungskosten: Gewerkschaftsbeiträge (KZ 717): 233,16 €
Pendlerpauschale (KZ 718): 16,50 €
Arbeitsmittel (KZ 719): 147,46 €
Fachliteratur (KZ 720): 173,30 €
Fort-Ausbildung (KZ 722): 5.726,26 €
In Summe also 6.296,68 €. In der Aufstellung über die Werbungskosten für 2004 wurden die besuchten Fortbildungsveranstaltungen einzeln aufgelistet. Mit Einkommensteuerbescheid 2004 vom 4. Oktober 2007 wurde die Einkommensteuer für das Jahr 2004 abweichend von der eingereichten Erklärung festgesetzt. Werbungskosten wurden im Ausmaß von 1.863,88 € berücksichtigt. Begründend wurde unter anderem auf die vorjährige Begründung verwiesen. Von den geltend gemachten Werbungskosten für Computer und dgl. seien Privatanteile im Betrag von 14,63 € (zusätzlich) ausgeschieden worden. Die nicht anerkannten Werbungskosten wurden wie folgt aufgelistet: CLV-Jahreshauptversammlung, VHS-Kurse "Zeitgeschichte" - s. Vorjahre! "Experiment Kunst" in St. Anna/Italien - bei einer Volksschullehrerin könne dabei von keiner beruflichen Veranlassung und Notwendigkeit ausgegangen werden. LKUF "Vita-Fit" insges. 6 Kurse (Gesundheit, Wohlfühlen, ...) - diese Kosten seien eindeutig Aufwendungen der Lebensführung gem. § 20 EStG. Im Übrigen werde auf die detaill. Bescheidbegründung 2000+2001+2002+2003 hingewiesen - sämtliche Bestimmungen würden auch für die Folgejahre gelten. Mit Eingabe vom 29. Oktober 2007 wurde Berufung gegen die Einkommensteuerbescheide 2003 und 2004 vom 4. Oktober 2007 erhoben. Die Begründung dafür werde in den nächsten Wochen folgen. Mit Eingabe vom 27. Dezember 2007 wurde Einspruch gegen den Einkommensteuerbescheid vom 4. Oktober 2007 für das Jahr 2004 erhoben (Anm. Referent: dies ist eigentlich die Begründung zur Berufung vom 29. Oktober 2007). Der Einspruch betreffe die Ferialkurse: - Kunstwerkstatt München, AFE 0374, 13.-18.7.2004 - Experiment Kunst, San Anna in Camprena, 25.8.-4.9.2004 Die Kurse würden für die Berufungswerberin in den Bereich "Fortbildung und abzugsfähige Ausbildungskosten" fallen. Beide Kurse seien vom Pädagogischen Institut (PI) ausgeschrieben gewesen und VolksschullererInnen (APS) seien dabei eine der Zielgruppen, an die sich die Kurse gewendet hätten, gewesen. Beide Kurse hätte die Berufungswerberin in Hinblick auf ihre schulische Arbeit besucht, bei der das dort gelernte Wissen einfließe - unterrichtet werde auch Bildnerische Erziehung. Die Teilnahme sei auch in Hinblick auf die Absolvierung des Akademielehrganges "Kreative Kultur- und Bildungsarbeit/Kulturpädagogischer Lehrgang" (Sept. 2004 bis Okt. 2005) erfolgt. Die Teilnahme an den oben angeführten Kursen sei als Zusatz zum Akademielehrgang ausdrücklich empfohlen worden, da er auch museumspädagogische Arbeit bzw. experimentelle Kunstvermittlung beinhaltet hätte. Von jedem Lehrer - gleich welcher Altersstufe er unterrichte - werde Kunstvermittlungs- und Kunsterziehungsarbeit von Landesschulrat und Unterrichtsministerium erwartet und es werde auch von der Direktion der Schule der Berufungswerberin erwartet und gewünscht, dass Kunst in entsprechend altersgemäßer Form vermittelt werde. Dies würde vor allem auch der Lehrplan für Volksschulen verlangen. Im "Lehrgang Kulturpädagogik" sei als Abschluss auch eine Projektarbeit zu einem gestellten Kunst-/Kulturthema zu entwickeln, auszuarbeiten und zu präsentieren gewesen. Diese Form der Kunstvermittlung sei damals für die Berufungswerberin wie auch für viele teilnehmenden Alterskollegen relativ ungewohnt gewesen. An der Schule der Berufungswerberin sei überdies auch ein Kunstprojekt vorgesehen gewesen. Es sei auch gewünscht gewesen, sich hierin fortzubilden. Die Berufungswerberin hätte auch die Absicht in museums- und kulturpädagogischer Hinsicht zu arbeiten und Projekte zu entwickeln. Dafür hätte sie allerdings die nötige Ausbildung absolvieren müssen, um auf diesem Gebiet arbeiten zu können. Die Berufungswerberin hätte vor, ihr erworbenes Wissen und die Kenntnisse in Kulturpädagogik (siehe Beilage: Kopie der erfolgreichen Abschlussqualifikation) beruflich zu verwerten, sich beruflich weiterzubilden und weiters ihre Einnahmen daraus zu steigern bzw. eine Höherstellung (eventuell Direktorsposten) und eine berufliche und gegebenenfalls auch außerberufliche Qualifikation zu erwerben. Die Berufungswerberin denke an das Jahr 2009 - "Linz Kulturhauptstadt Europas". Absicht der Berufungswerberin wäre es, im Bereich Kulturpädagogik/Kulturvermittlung möglicherweise als zweite Schiene zu arbeiten und dementsprechend eine höhere Wertschöpfung (finanzielle Abgeltung) zu erreichen. Folgende Beilagen wurden übermittelt: - Teilnahmebestätigung der Pädagogischen Hochschule über die erfolgreiche Teilnahme am Akademielehrgang Kreative Kultur- und Bildungsarbeit/Kulturpädagogik im Studienjahr 2004/2005. Die Berufungswerberin hat an folgenden Modul-Lehrveranstaltungen teilgenommen: - Kunstvermittlung im Kunstmuseum (November 2004; Lentos, Linz) - Klangwerkstatt (Dezember 2004; HBLA Linz) - Gestalttheorie und Kulturpädagogik/-projekt (Februar 2005; Traunkirchen) - Die Führung (März 2005; Linz, Hartheim) - Kulturpädagogische Projektarbeit (Juni 2005; Pädak Linz) - Kunstwerkstatt Venedig (Juli 2005; Venedig) - Akt un(d) Sinn (August 2005; S. Anna in Camprena) - NaturSinne (Oktober 2005; Lechaschau) Die Seminarkosten (ReferentInnen) seien von Pädak/PI übernommen worden. Sämtliche anfallende Aufenthalts- und Reisekosten (Fahrten, Nächtigungen, Tagesspesen, Materialien und Eintritte) seien von den TeilnehmerInnen selbst getragen worden. In einem Ersuchen um Ergänzung seitens des zuständigen Finanzamtes vom 31. März 2008 wurde die Berufungswerberin ersucht, folgende Angaben nachzureichen (hier folgt nur die Wiedergabe der streitgegenständlichen Inhalte "Kunstwerkstatt München" und "Experiment Kunst"): "Akademielehrgang Kreative Kultur- Bildungsarbeit/Kulturpädag. Lehrgang
Lt. Ihren Angaben haben Sie die Absicht in museums- und kulturpädagogischer Hinsicht zu arbeiten und Projekte zu entwickeln.
Was heißt das? Was machen Sie da genau? Bitte genaue Beschreibung.
Wie lange dauert dieser Lehrgang? Geht es nur um Wissensvermittlung oder müssen Sie sich auch künstlerisch betätigen?
Lt. Programm wurden nur Orte bzw. Sehenswürdigkeiten besucht. Wie gestalteten sich die Tage in München genau? Was war das Ziel dieser "Kunstwerkstatt"?
Bitte legen Sie auch ein genaues Programm über das Seminar in S. Anna in Camprena vor.
Wie soll die berufliche Verwertung Ihrer Kenntnisse in Kulturpädagogik ausschauen? Beziehen Sie bereits Einkünfte aus der Ausübung dieser Tätigkeit?
Wurden in den Folgejahren noch weitere solcher Kurse bzw. Lehrgänge besucht? Wenn ja, welche?
Bitte möglichst genaue Informationen bekannt zu geben."
Mit Eingabe vom 22. Mai 2008 wurde diesem Ersuchen wie folgt entsprochen: "Zu "Akademielehrgang Kreative Kultur- Bildungsarbeit/Kulturpädagogik":
Zu meinen pädagogischen Aufgaben gehört laut Lehrplan, Kultur in verschiedensten Formen den Schülern nahe zu bringen. Das heißt, dass kulturelle Vermittlungsarbeit und kulturpädagogische Arbeit in meinen beruflichen Aufgabenbereich fällt. Das ist im Rahmen meiner Lehrverpflichtung, wird also nicht extra vom Dienstgeber als Mehrdienstleistung ("Überstunden") abgegolten.
Fortbildungen, Kurse, Seminare, ... dazu fallen nicht in die 22-stündige Lehrverpflichtung, die ich als Unterrichtszeit in der Schule ableiste, sondern sind (verpflichtend) in der außerhalb des Unterrichts stattfindenden Zeit zu absolvieren - ich habe, so wie jeder andere Beamte auch, eine tatsächliche Arbeitszeit von 40 Stunden pro Woche (in Vollzeitarbeit) nachzuweisen.
Die meisten Kurse, Seminare, ... finden allerdings in der freien Zeit und in den Ferien statt, ich muss mich daher in der Freizeit für meinen Beruf fortbilden.
Dazu gehört die Kulturpädagogische Ausbildung.
Zu Ihren weiteren Fragen in diesem Punkt:
In diesem Lehrgang ging es sowohl um Wissensvermittlung im kulturpädagogischen Bereich, als auch um künstlerische Betätigung als praktischen Teil der Ausbildung. Wir mussten uns in verschiedenster Weise "künstlerisch" betätigen, soweit das von "nichtprofessionellen Künstlern" zu erwarten ist, z.B. im musikalischen, im bildnerischen Bereich, in Zeichnen und Malen, ...
Zu gestellten Themen mussten Arbeiten ausgeführt werden, die in der praktischen Unterrichtsarbeit mit Kindern verwertbar sind.
Dies war vor allem im Seminar in San Anna in Camprena der Fall.
Der Lehrgang dauerte - wie aus der beigelegten Kopie ersichtlich - von 17.9.2004 bis 16.10. 2005, bzw. 2.12.2005, der letzten lnformationsveranstaltung, die auch die Präsentation der zu erarbeitenden Projekte beinhaltete (siehe Bestätigung in Studienbuch-Kopie!).
Uns wurde in Aussicht gestellt, kulturpädagogisch arbeiten zu können, in der Kulturvermittlung zwischen Schule und verschiedenen Kultureinrichtungen zu arbeiten, also Kultur zu "vermitteln". Das war ein Ziel dieses Lehrganges. Es wurde überlegt, wie wir Absolventen in Hinblick auf das 2009 in Linz stattfindende europäische Kulturjahr "Linz 09-Kulturhauptstadt Europas" eingesetzt werden können und somit auch "wertarbeiten" = gegen Entgelt arbeiten können.
Letzteres stellte sich angesichts des schließlich bestellten Intendanten als schwieriger als angenommen heraus (das ist eine andere Problematik). Es wurde vor kurzem wieder ein Seminar in S. Anna in Camprena (Zielgruppe: Lehrer und Kulturpädagogen) ausgeschrieben, in dem nicht nur kulturpädagogisch gearbeitet, sondern auch ein Projekt erarbeitet werden soll, das für "Linz 09" eingereicht werden kann.
Kulturpädagogik ist ein weitreichendes Unterrichtsprinzip. Es beinhaltet verschiedenste Projekte in diesem Bereich, z.B.: Museumspädagogik (,,Arbeit mit Kindern im Museum"), Arbeit mit Medien (Medienpädagogik), Schultheater, Kindertheater (Besuche vorbereiten, eigene Theateraufführungen erarbeiten), Musikprojekte in vielfältigster Form (Instrumentenkunde, Instrumentalmusik, Opern und Konzerte für Kinder,...), künstlerische Betätigung von Kindern in der Klasse, im Schulhaus (dieses Projekt wurde als jüngstes an unserer Schule durchgeführt) und im Umfeld der Schule.
Alle diese genannten Projekte und noch viele andere mehr wurden bereits an unserer Schule verwirklicht.
"Kinder in geeigneter Weise an Kunst heranführen " ist ein im Lehrplan klar formulierter und geforderter Lehrauftrag für Pflichtschullehrer.
Zu "München":
Das Seminar in München war in erster Linie auf Museumspädagogik ausgerichtet. Wir sahen nicht nur Kunststätten, Galerien und Ausstellungen, sondern auch Kinder"museen", lernten die Arbeit kennen, wie in diesen Einrichtungen (je nach Schwerpunkt) mit Kindern kreativ gearbeitet wird, wie Kinder an Kunst verschiedenster Art herangeführt werden können. Dazu kamen Vorträge/Referate von speziell geschulten Museumspädagogen.
Ich lege dazu eine Beschreibung des Seminars vor: siehe "PIVIS-Kurse Detailansicht".
Daraus sind die Ziele, Inhalte, Zielgruppen (APS= Allgemeinbildende Pflichtschulen, das sind Volks- und Hauptschulen) ersichtlich.
Zu "S. Anna in Camprena":
Auch hier lege ich die Beschreibung wie oben vor: siehe "PIVIS-Kurse-Detailansicht". Das genaue Programm wurde vor Ort erstellt und wurde am Anschlagbrett für alle Teilnehmer ersichtlich angebracht, die Teilnahme war selbstverständlich verpflichtend wie in jedem Kurs.
Hier wurde, wie schon vorher beschrieben, nicht nur Wissen vermittelt, sondern (siehe oben) auch praktische Betätigung in mehreren Sparten gefordert, auch in "künstlerischer" Hinsicht.
Ein Seminarort wird vom Leiter gewählt, üblicherweise hat ein Teilnehmer darauf keinen Einfluss.
Wie schon früher festgehalten (siehe Einspruch vom 27.12.07), habe ich an diesen Seminaren (München und S. Anna) teilgenommen, weil ich im Anschluss daran den Kulturpädagogik- Lehrgang absolvierte und diese beiden Ferialseminare (- also in den Ferien stattfindende Seminare) empfohlen wurden in Hinblick auf den kommenden Lehrgang.
Zu "berufliche Verwertung":
Ich habe bereits mehrfach erwähnt, dass ich diesen Lehrgang in meiner schulischen Tätigkeit verwerte, ich bin (siehe oben) für "Kulturelles" in der VS P zuständig. Meine Kenntnisse befähigen mich, kulturelle Projekte mit Kindern professioneller, zielführender und qualitativ besser durchzuführen, Institutionen zu kennen, mit denen die Schule bei Bedarf zusammenarbeiten kann (Museen, Theater, Musikeinrichtungen, ...).
Ich beabsichtige noch immer, an einem Projekt (mit)zuarbeiten, das bei "Linz 09" (Linz ist Kulturhauptstadt Europas!) durchgeführt wird.
Einkünfte beziehe ich bis jetzt natürlich noch nicht, das ist Intendant und Managern vorbehalten.
Im Jahr 2005 habe ich jedenfalls mehrere weitere Module für den Abschluss des Lehrgangs absolvieren müssen. Die Abschlussbestätigung habe ich bereits vorgelegt."
Diesem Schreiben wurden verschiedene Ausdrucke beigelegt (PIVIS-Kurse Detailansicht): - Kunstwerkstatt München: Neben einem breiten Querschnitt zur Kultur- und Kunstgeschichte Münchens sei ein vielfältiges kulturpädagogisches Angebot der (neuen) Museen und interessanter Institutionen Inhalt des Programms - vor allem im Hinblick auf die Umsetzbarkeit und Nutzbarkeit für schulische Projekte. Insbesondere gehe es um beispielhafte und aktuelle Modelle der Kunst- und Kulturvermittlung - nebenan "beim Nachbarn". Als Ziele wurde das Kennenlernen der kultur- und museumspädagogischen Angebote der - naheliegenden - Kunststadt München angeführt. Als Zielgruppe seien AHS, APS, BHS, BS - im Bereich "Kulturelle Bildung" engagierte und interessierte LehrerInnen aller Fächer sowie Teilnehmer am Lehrgang/Seminarreihe "KulturMediation, KulturAnimation und KreativitätsBildung" angesprochen. - Programmdarstellung vom Kursleiter (E-Mail); vorläufiges Programm: Dienstag: Beginn um 11.00 Uhr Mittag: Viktualienmarkt Nachmittag: Stadtmuseum (Stadtmodell - Nazi-Zeit - Rummelplatz); Asam-Kirche Abend: Frauenhofer Mittwoch: Vormittag: Stachus - Michaelerkirche - Frauenkirche - Ludwigstraße Mittag: Hofgarten Nachmittag: Alte Pinakothek Abend: Englischer Garten / Chinesischer Turm; Kulturpädagogik München, Pädagogische Aktion-Spielkultur, Schwabing Donnerstag: Vormittag: Starnberger See - Landschaft - Ludwig II (alternat. Residenz) Mittag: Bernried Nachmittag: Museum Buchheim Freitag: Vormittag: Kinder- und Jugendmuseum (Pinakothek der Moderne - Übersicht) Mittag: Max Vorstadt Nachmittag: Pinakothek der Moderne "Sehen sie selbst" (Architekturwoche/Kinderprogramm); Olympiagelände - Architektur - PA Spielkultur Abend; Olympia-Quartier Samstag: Vormittag: Lenbachhaus - Blauer Reiter; Königsplatz, Nazibauten Nachmittag: Glyptothek Abend: Alter Botanischer Garten (Abschluss) - Experiment Kunst - Bildung mit Zeichnung II: Beschrieben wird hier dieser Kurs als Bildung durch Verbildlichung - praktisches experimentelles Arbeiten und Reflexion zum Thema "Weltbilder und Verzweigungen". Landschafts- und Körperdarstellungen. Experimentelles Gestalten und Reflexion zum Thema und zur Bedeutung des "Ikonischen" für die schulische didaktische und methodische Praxis. "Experiment Kunst" (und Strukturbildungen in Kunst und Wissenschaft) versucht einen Brückenschlag zu kreativen naturwissenschaftlichen und damit transdisziplinärem Arbeiten und soll im Schuljahr 2004/05 durch weitere Projekte ("Experimentale 2005") fortgesetzt werden. Als Zielgruppe seien AHS, APS, BHS, BS - im Bereich "Kulturelle Bildung" engagierte und interessierte KollegInnen aller Fächer und Teilnehmer am Lehrgang/Seminarreihe "KulturMediation, KulturAnimation und KreativitätsBildung" angesprochen. - Experiment Kunst: "Wir freuen uns über Ihre Teilnahme am Pl-Seminar "Experiment Kunst: Weltbilder und Verzweigungen" vom 25.8. - 4.9.2004 in S. Anna in Camprena / Pienza. Mit dieser Aussendung erhalten Sie erste Informationen und organisatorische Details.
Das Seminar versteht sich als Fortsetzung der Idee einer "Bildung mit Zeichnung" - indem bildnerische und visuelle ästhetische Praxis und Gestaltung als wesentliche Elemente einer "Muster-Bildung" begriffen werden.
Ausgangspunkte sind jeweils ein Themenbereich/Motivfeld, das im Bezug zur pädagogischen Praxis steht: diesmal unter dem Titel "Experiment Kunst - Weltbilder und Verzweigungen".
Aus- und eingehend von und auf Darstellungen der Welt mit (Landschafts-, etc.) Bildern und (Karten-, etc.) Zeichnungen als Versuche ganzheitlichen/systemischer (holistischer Anschauungen und "verzweigten" (und didaktischen) Detailanalysen experimentieren wir eine Woche lang rund um diese Problematik - in Bezug zur eigenen und schulischen (Fach-) Praxis.
Vormittags sind jeweils Impuls-Referate und -aufgabenstellungen vorgesehen, nachmittags arbeiten wir in einem offenen Akademie- und Werkstattbetrieb. Exkursionen (eine ganztägige nach Siena) sind geplant.
Der Ort selbst, das ehemalige Benediktiner-Renaissancekloster S. Anna bei Pienza und seine einzigartige landschaftliche Umgebung bilden ein ideales Anschauungs- und Arbeitsfeld für das Seminar."
Mit Berufungsvorentscheidung vom 10. Juli 2008 wurde die Berufung gegen die Einkommensteuer 2004 als unbegründet abgewiesen. Begründend wurde ausgeführt, dass gem. § 16 Abs. 1 EStG 1988 Werbungskosten die Aufwendungen oder Ausgaben zur Erwerbung, Sicherung und Erhaltung der Einnahmen sind. Gem. § 20 EStG 1988 dürfen bei den einzelnen Einkünften Aufwendungen und Ausgaben für die Lebensführung nicht abgezogen werden, selbst wenn sie die wirtschaftliche oder gesellschaftliche Stellung des Steuerpflichtigen mit sich bringt und sie zur Förderung des Berufes oder der Tätigkeit des Steuerpflichtigen erfolgen. Kosten im Zusammenhang mit Fortbildungsmaßnahmen - Kunstwerkstatt München und Experiment Kunst, San Anna - seien nur dann abzugsfähig, wenn der Kurs ausschließlich oder nahezu ausschließlich auf den Beruf des Abgabepflichtigen abgestellte Lehrinhalte vermittle. Es müsse eine vollkommene Trennung zwischen dem privaten Bereich und der Einkünfteerzielung möglich sein. Diese Trennung erscheine hier fast unmöglich zu sein. Vor allem die gegebene Notwendigkeit sei ein Indiz für die Zuordnung derartiger Aufwendungen zum privaten oder beruflichen Bereich. Da das Thema "Zeichnen" nicht nur für Lehrer, und hier speziell für Volksschullehrer, von Interesse sei und dieser Kurs schon gar keine Notwendigkeit für die Ausübung des Berufes darstelle, könne von keiner beruflichen Fortbildung gesprochen werden. Mit Eingabe vom 12. August 2008 wurde Berufung gegen die Berufungsvorentscheidung vom 10. Juli 2008 (Einkommensteuerbescheid von 2004) eingebracht. Die Berufungswerberin hätte berufsbezogene Kurse in München und S. Anna in Camprena gemacht. Dies hätte sie bereits in ihrem Einspruch dargelegt. Die Berufungswerberin sei der Auffassung, dass ein vom Dienstgeber bzw. vom Pädagogischen Institut ausgeschriebener bzw. vorgeschlagener Kurs, auch vom Finanzamt anerkannt werden müsse. Die Berufungswerberin sei zu Kursbesuchen gesetzlich verpflichtet, die Auswahl der Kurse stehe ihr bislang frei. Es würde sich um Kurse handeln, die für ihren Beruf als notwendig oder auch brauchbar erachtet würden, ansonsten sie nicht vom Pädagog. Institut ausgeschrieben worden wären und die die Berufungswerberin auch für ihre Berufsausübung wichtig finde, wie sie in den letzten Ausführungen ausreichend erklärt hätte. Mit Vorlagebericht vom 5. September 2008 wurde gegenständliche Berufung gegen die festgesetzte Einkommensteuer für das Jahr 2004 dem Unabhängigen Finanzsenat zur Entscheidung vorgelegt. Im Hinblick auf die ständige Rechtsprechung wird beantragt die Berufung als unbegründet abzuweisen. Über die Berufung wurde erwogen:
Gem. § 16 Abs. 1 EStG 1988 sind Werbungskosten die Aufwendungen oder Ausgaben zur Erwerbung, Sicherung oder Erhaltung der Einnahmen. Gem. § 20 Abs. 1 Z 2 lit. a EStG 1988 dürfen bei den einzelnen Einkünften Aufwendungen und Ausgaben für die Lebensführung nicht abgezogen werden, selbst wenn sie die wirtschaftliche oder gesellschaftliche Stellung des Steuerpflichtigen mit sich bringt und sie zur Förderung des Berufes oder der Tätigkeit des Steuerpflichtigen erfolgen. Kosten im Zusammenhang mit Fortbildungsmaßnahmen sind nur dann abzugsfähig, wenn der Kurs ausschließlich oder nahezu ausschließlich auf den Beruf des Abgabepflichtigen abgestellte Lerninhalte vermittelt. Es muss eine vollkommene Trennung zwischen dem privaten Bereich (Hobby) und der Einkunftserzielung möglich sein. In derartigen Bereichen ist vor allem die gegebene Notwendigkeit ein Indiz für die Zuordnung derartiger Aufwendungen zum privaten oder beruflichen Bereich. Im Interesse der Steuergerechtigkeit soll vermieden werden, dass ein Steuerpflichtiger aufgrund seiner Eigenschaft seines Berufes eine Verbindung zwischen beruflichen und privaten Interessen herbeiführen und somit Aufwendungen der Lebensführung steuerlich abzugsfähig machen kann. Die Berufungswerberin führte in ihrer Berufungsbegründung vom 27. Dezember 2007 unter anderem an, dass die Kunstvermittlung und Kunsterziehung von Landesschulrat und Unterrichtsministerium erwartet und auch von der Direktion der Schule erwartet und gewünscht wird. Um diesen Erwartungen und Wünschen gerecht zu werden, besuchte die Berufungswerberin im berufungsgegenständlichen Jahr folgende Fortbildungsveranstaltungen, die den Bereich "Kunst" abdecken sollen: - Kunstwerkstatt München: 13. - 17. Juli 2004 - Experiment Kunst in San Anna: 25.8. - 4.9.2004 - Lehrgang "Kulturpädagogik (Vorstellung und Info in Linz): 17.9.2004 - Museumspädagogik in Rohrbach: 18.10.2004 - Lehrgang Kulturpädagogik-Museumspädagogik in Linz: 19. - 21.11.2004 - Lehrgang Kulturpädagogik Klangwerksatt in Linz: 17. - 19.12.2004 Das Finanzamt aberkannte im streitgegenständlichen Bescheid von den angeführten Veranstaltungen lediglich die Fortbildungsveranstaltungen Kunstwerksatt München und Experiment Kunst. Durch die Berücksichtigung folgender Fortbildungsveranstaltungen erscheint nach Ansicht der Abgabenbehörde zweiter Instanz das Erwarten von Landesschulrat und Unterrichtsministerium sich in Kunstvermittlung und Kunsterziehung auch von steuerlicher Seite durchaus berücksichtigt und gewürdigt zu sein: - Lehrgang "Kulturpädagogik (Vorstellung und Info in Linz): 17.9.2004 - Museumspädagogik in Rohrbach: 18.10.2004 - Lehrgang Kulturpädagogik-Museumspädagogik in Linz: 19. - 21.11.2004 - Lehrgang Kulturpädagogik Klangwerksatt in Linz: 17. - 19.12.2004 Natürlich spielt auch der Veranstaltungsort eine nicht unwesentliche Rolle. Oftmals wird ein Seminarort aufgrund der Attraktivität der Umgebung und des Ortes selbst gewählt und übt somit Anziehungskraft auf die Teilnehmer aus. Dass die steuerliche Berücksichtigung der unmittelbaren Fortbildungskosten dadurch nicht beeinflusst werden sollten, wird hier nicht in Abrede gestellt. Gegenständlich bestritten werden hier aber nicht die unmittelbaren Kurskosten, diese wurden von Pädak/PI übernommen, sondern die damit auch zusammenhängenden Fahrt und Aufenthaltskosten, und diese sind jedenfalls einer Prüfung im Sinne des § 20 Abs. 1 Z 2 lit. a EStG 1988 zu unterziehen. Die Berufungswerberin führte in der Berufungsschrift an, dass sie die Absicht hätte, in museums- und kulturpädagogischer Hinsicht zu arbeiten. Ihre Absicht sei es, möglicherweise im Bereich Kulturpädagogik/Kulturvermittlung zu arbeiten. Abgesehen vom Anführen einer möglichen Tätigkeit im Zusammenhang "Linz Kulturhauptstadt Europas" konnte die Berufungswerberin nicht darstellen, dass diese zusätzlichen Einkunftsquelle tatsächlich Ernsthaft und mit Nachdruck angestrebt werde. Bis zum heutigen Zeitpunkt wurde noch keine Tätigkeit angeführt, die diese Absicht konkret hätte werden lassen. Auch in den bis dato übermittelten Steuererklärungen wurden keinerlei diesbezügliche Tätigkeiten bzw. Einnahmen angeführt. Auch im Vorlageantrag geht die Berufungswerberin davon aus, dass die streitgegenständlichen Kurse im Wesentlichen als für den Beruf notwendig und brauchbar erachtet werden. Unter diesen Gegebenheiten ist die Beurteilung der streitgegenständlichen Kurse im Zusammenhang mit den Einkünften aus nichtselbständiger Tätigkeit zu treffen. Die Tätigkeit der Berufungswerberin als Lehrerin an einer Volksschule ist also hinsichtlich der Kriterien Notwendigkeit und Trennungsmöglichkeit vom privaten Bereich zu beurteilen, dies auch dann, wenn die Berufungswerberin zum Besuch von Kursen verpflichtet ist. Es sind trotzdem die einzelnen Veranstaltungen losgelöst von einer eventuellen Empfehlung bzw. allgemeinen Zielgruppe zu beurteilen. Kunstwerkstatt München: Als Ziele dieses Kurses wurden in der PIVIS-Kurse Detailansicht das "Kennenlernen der kultur- und museumspädagogischen Angebote der - nahe liegenden - Kunststadt München" angeführt. Der Kurs beschäftigte sich im Wesentlichen mit der Kultur- und Kunstgeschichte Münchens. Auch wenn der Kurs vom Pädagogischen Institut organisiert wurde und somit als Zielgruppe für Lehrer definiert ist, so ist auch hier die Beurteilung hinsichtlich Notwendigkeit und Abgrenzbarkeit zu privaten Interessen vorzunehmen. Gerade bei einer Lehrerin an einer Volksschule erscheint die Notwendigkeit der kultur- und museumspägagogischen Angebote der Kunststadt Münchens keinesfalls erkennbar. In der Eingabe vom 22. Mai 2008 führte die Berufungswerberin an, dass sie nicht nur Kunststätten, Galerien und Ausstellungen sahen, sondern auch Kinder"museen", etc.. Zweifellos wurden also auch bekannte und berühmte Besuchsziele in München besucht. Viele (kunstinteressierte) Personen, die München rein aus touristischer Sichtweise besuchen, werden auch einzelne Bereiche, welche hier angeboten wurden, zu ihrem Besichtigungsbereich wählen. Auszüge aus dem vorgelegten (vorläufigen) Programm: Viktualienmarkt, diverse Kirchen, Englischer Garten, Starnberger See, etc. Auch wenn die Veranstaltung im Wesentlichen auf Lehrer zugeschnitten war, so lassen sich die Inhalte nicht vollständig von privaten Interessensmöglichkeiten trennen. Damit ist die Beurteilung aber schon gefallen. Wie oben angeführt, soll es im Interesse der Steuergerechtigkeit vermieden werden, dass ein Steuerpflichtiger aufgrund seiner Eigenschaft seines Berufes eine Verbindung zwischen beruflichen und privaten Interessen herbeiführen und somit Aufwendungen der Lebensführung steuerlich abzugsfähig machen kann. Wie oben erwähnt, ist hier vor allem auch das Rahmenprogramm ("München") ein wesentliches Beurteilungskriterium. Die tatsächlichen Kurskosten waren kein Streitpunkt. Aufgrund dieser Ausführungen konnte den beantragten Aufwendungen kein Werbungskostencharakter zuerkannt werden. Experiment Kunst - Bildung mit Zeichnung II: Auch dieser Kurs wurde vom Pädagogischen Institut für Lehrer angeboten. Angesprochen wurden engagierte und interessierte Lehrer aller Fächer. Der Kurs wurde wie folgt beschrieben (aus PIVIS-Kurse Detailansicht): Bildung durch Verbildlichung - praktisches experimentelles Arbeiten und Reflexion zum Thema Weltbilder und Verzweigungen. Landschafts- und Körperdarstellung. Das Ziel sollte "die Bildung durch Verbildlichung - Zeichnung und bildnerische Gestaltung als symbolische Darstellungsform und Übersetzung/Übertragung natur- und geisteswissenschaftlicher Inhalte" sein. Auch bei dieser Fortbildungsveranstaltung ist eine Beurteilung hinsichtlich Notwendigkeit und Abgrenzbarkeit zum privaten Bereich anzustellen auch dann, wenn der Kurs vom Pädagogischen Institut ausgeschrieben bzw. vorgeschlagen wurde. Der Kurs ist hier im Zusammenhang mit der Tätigkeit der Berufungswerberin als Lehrerin an einer Volksschule zu betrachten. Auch bei dieser Fortbildungsveranstaltung sind nicht die unmittelbaren Kurskosten Streitgegenstand, sondern die diesbezüglichen Nebenkosten (v.a. die Reisekosten). Bei der Beurteilung dieses Sachverhaltes, ist auch der Veranstaltungsort ein nicht unwesentliches Entscheidungskriterium. Der gewählte Veranstaltungsort (" ... einzigartige landschaftliche Umgebung ...") hat sicherlich auch Anziehungskraft für nicht an dieser Veranstaltung teilnehmende Personen. Auf die Frage des zuständigen Finanzamtes nach dem genauen Programm, gab die Berufungswerberin bekannt, dass dieser am Anschlagbrett für alle Teilnehmer ersichtlich angebracht war. Dass das Programm so gestaltet war, dass keinerlei Zeit für "privates Rahmenprogramm" gewesen sei, kann daraus nicht abgeleitet werden. Es ist anzunehmen, dass der Veranstaltungsort unter anderem auch deswegen gewählt wurde, die einzigartige Umgebung wahrzunehmen und zu genießen (die Veranstaltung wurde in den Sommerferien durchgeführt). Auch wenn das Vorliegen der Notwendigkeit der Fortbildungsveranstaltung hier nicht eindeutig beurteilt werden kann, so ist jedenfalls die eindeutige Abgrenzbarkeit zum privaten Bereich nicht möglich. Wiederholend wird hier nochmals betont, dass nicht den Fortbildungskursen an sich eine steuerliche Absage erteilt wurde, die tatsächlichen Kurskosten waren kein Streitthema, sondern es war das allgemeine Umfeld dieser Veranstaltungen zu berücksichtigen. Wenn möglicherweise die Voraussetzung der Notwendigkeit sich einer genauen Beurteilung entzieht, so ist für die Abgabenbehörde aber die eindeutige Abgrenzbarkeit zum privaten Bereich in beiden Fällen (München, San Anna) jedenfalls nicht möglich. In Anlehnung an diese rechtlichen Anforderungen war spruchgemäß zu entscheiden. Linz, am 2. Oktober 2009 nach oben

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