Source: http://www.offenenetze.de/2015/07/13/aufsatz-die-meldepflicht-nach-%C2%A7-6-tkg-mitteilung-nr-1492015-der-bundesnetzagentur-und-ihre-folgen-mmr-2015-428/
Timestamp: 2017-02-26 21:17:48+00:00

Document:
Aufsatz: Die Meldepflicht nach § 6 TKG – Mitteilung Nr. 149/2015 der Bundesnetzagentur und ihre Folgen, MMR 2015, 428 | Offene Netze und Recht
Vortrag auf dem WCW 2015: TMG-RefE – Welche Folgen hätte die geplante Gesetzesänderung für Freifunk? Aufsatz: Neuregelung der Störerhaftung für öffentliche WLANs – Eine Analyse des TMG-RefE v. 11.3.2015, CR 2015, 298 Die geplante Vorratsdatenspeicherung und WLAN-Hotspots – (Kein) Untergang für WLANs? Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung: Keine Speicherpflicht für WLANs (Update) (Un-)zulässigkeit der Deep Packet Injection, Aufsatz „Freund oder Feind auf meiner Leitung?“ in MMR 1/2015 Dieser Beitrag wurde am Juli 13, 2015 von blackhole in Artikel etc. veröffentlicht. Schlagworte: Bundesnetzagentur, Erbringen, Meldepflicht, Mitteilung, MMR, wlan.	Beitrags-Navigation
← Anmerkung zu LG Köln, Urt. v. 5.3.2014 – 28 O 232/13: Creative Commons – Nicht-kommerzielle Nutzung – online
LG München I: Creative Commons-Lizenz, Namensnennung, Mouse-Over und Schadensersatz →
5 Gedanken zu „Aufsatz: Die Meldepflicht nach § 6 TKG – Mitteilung Nr. 149/2015 der Bundesnetzagentur und ihre Folgen, MMR 2015, 428“	derarndt Juli 13, 2015 um Montag, Juli 13, 2015	RT @offenenetze: Im Blog: Aufsatz: Die Meldepflicht nach § 6 TKG – Mitteilung Nr. 149/2015 der Bundesnetzagentur und ih…, http://t.co/pZP…
AndreJaenisch Juli 13, 2015 um Montag, Juli 13, 2015	RT @offenenetze: Im Blog: Aufsatz: Die Meldepflicht nach § 6 TKG – Mitteilung Nr. 149/2015 der Bundesnetzagentur und ih…, http://t.co/pZP…
Nico Juli 29, 2015 um Mittwoch, Juli 29, 2015	Vielen Dank für den Beitrag, den ich mit Interesse gelesen habe. In einem Punkt überzeugt er mich allerdings nicht: Sie gehen davon aus, dass die Vorschriften des Kundenschutzes nach §§ 43a ff. TKG den „Erbringer“ treffen. Die Vorschriften richten sich nach dem Wortlaut an „Anbieter öffentlich zugänglicher Telekommunikationsdienste“. Kann man nicht auch in der Logik der BNetzA Diensteanbieter nach § 3 Nr. 6 lit. b. unter diese Vorschrift subsumieren? In diesem Fall würde sich die Mitteilung der BNetzA z.B. auf § 6 und §§ 109 Abs. 2-7, 109a und § 110 auswirken. Diese Vorschriften stellen eindeutig auf darauf ab, dass der Dienst erbracht wird. Die Kundenschutz-Vorschriften wären bei dieser Auslegung weiterhin von den Diensteanbietern im Sinne von § 3 Nr. 6 lit. b zu beachten.
Pingback: Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung: Keine Speicherpflicht für WLANs (Update) | Offene Netze und Recht Pingback: Freifunk und das Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung (VDS): Keine Speicherpflicht für WLANs › Freifunk statt Angst Schreibe einen Kommentar Antworten abbrechen	Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.Kommentar Name * E-Mail * Website Suche

References: § 6
 § 6
 § 6
 § 6
 § 3
 § 6
 § 110
 § 3