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Timestamp: 2019-06-18 00:57:53+00:00

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von Charly50226
08.08.14, 09:10
Thema: Verwirkung von Rechten auf Rückbau illegaler Anbauten (WEG)
Verwirkung von Rechten auf Rückbau illegaler Anbauten (WEG)
Hallo zusammen, ich habe gehört, dass sich der BGH aktuell mit der Frage befassen würde, wann ein Recht auf Rückbau eines illegalen Anbaus durch einen Wohnungseigentümer durch Zeitablauf verwirkt sein könnte. Ich habe auf der Webseite des BGH aber nix gefunden. Weiß jemand etwas darüber?? MfG Charly
08.08.14, 09:05
Thema: Öffentlichkeits Fahndung auf eigener Seite veröffentlichen
Re: Öffentlichkeits Fahndung auf eigener Seite veröffentlich
Ich glaube FM hat recht... :roll: Das Urheberrecht wird durch § 45 UrhG ja nicht außer Kraft gesetzt, sondern eine Behörde darf dieses ausnahmsweise brechen. Aber eben nur eine Behörde i.S. des § 45. Gleiches gilt für das Recht aufs eigene Bild nach § 24 KunstUrhG. Ergo, das Urheberrecht liegt immer...
07.08.14, 12:10
Thema: Anhörung und rechtliches Gehör im Bußgeldverfahren
Re: Anhörung und rechtliches Gehör im Bußgeldverfahren
Ronny1958 hat geschrieben: Und im Rahmmen des Bußgeldverfahrens wird ihm doch auch die Gelegenheit gegeben, den "Anspruch" auf rechtliches Gehör auszuleben.
Ich verstehe hier die verfassungsrechtliche Relevanz grad eher weniger.
Ich schon...: alles was mich belasten könnte ist verfassungswidrig
07.08.14, 11:57
Hallo, der Lehrauftrag liegt abstrakt vor. Die Frage ist nur, ob dies ausreichend ist. Ich bejahe dies aus grundsätzlichen Erwägungen (eben die Aufgaben des Lehrkörpers) und auch für die Frage des Personaleinsatzes (Vertretungs-, Ersatzlehrer). Wenn die Liebe so heftig ist, könnte man ja auch die Sc...
07.08.14, 11:51
Sehe ich auch so, vgl. § 24 KunstUrhG
06.08.14, 16:12
Thema: Wie Schwerbehinderung angeben?
Re: Nur Bewerbungen von Beschäftigten mit einem unbefristete
Hallo zusammen, auch wenn es nicht die Ausgangsfrage war, aber diese zitierte Stellenausschreibung ist aus anderen Gründen rechtswidrig. Sie benachteiligt Mitarbeiter mit befristeten Verträgen, ohne sachlichen Grund. Wenn ich schon eine unbefristete Stelle anbieten kann, ist es vollkommen gleichgült...
06.08.14, 13:51
Thema: Bilder von Personen an Events
Re: Bilder von Personen an Events
Hallo zusammen, die Frage war doch, ob man diese Figuren fotografieren darf oder nicht. § 22/23 KunstUrhG betrifft aber die Veröffentlichung der Abbildung und nicht deren Aufnahme. Ich denke, dass es auf das Umfeld ankommt. In der Öffentlichkeit (zumindest in Deutschland) wird man diese Figuren wohl...
06.08.14, 13:42
Thema: Ich bin Fahrscheinkontrolleur und habe ein Problem
Re: Ich bin Fahrscheinkontrolleur und habe ein Problem
Vor dieser "unpopulären" Maßnahme scheuen gerade die öffentlichen Dienstherren gerne zurück und überlassen derartige "vergnügen" gerne ihren Bediensteten. So ist es leider , aber nicht zu ändern. Hallo zusammen, nun, da hatten wir seinerzeit (als ich noch im Ordnungsamt war) unseren Dienstherren zu...
06.08.14, 13:37
Thema: Anspruch auf Löschung intimer Fotos
Re: Anspruch auf Löschung intimer Fotos
Hallo zusammen, ich würde gerne nochmal auf das Urteil selber zurück kommen. Ich hätte dieses ja nachvollziehen können, wenn die Bedingung für die Urheberrrechte auf die weitere Existenz der Beziehung ausgehandelt worden wäre. Aber Urheberrechte automatisch an einen solchen Tatbestand zu knüpfen, de...
06.08.14, 13:20
wenn der Kontrolleur Mitarbeiter eines öffentlich-rechtlichen Arbeitgebers ist, käme aber auch eine Strafanzeige des Arbeitgebers wegen Beleidigung in Betracht (§ 194 Abs. 3 StGB).
06.08.14, 10:59
welchen pädagogischen Erziehungsauftrag hat denn die Schule bei Volljährigen, es handelt sich hier nicht um jemanden der gerade mal 18 ist 8) Hallo, deswegen sprach ich auch von einem Lehrauftrag und nicht Erziehungsauftrag :) Mir fällt aber auch noch die Überwachung der Schulordnung ein, da Lehrer...
05.08.14, 15:48
Hallo zusammen, also irgendwie finde ich diesen Thread ziemlich abstrus. Ich halte mich durchaus für moralisch nicht rückständig, allerdings halte ich die sexuelle Beziehung von Lehrern und Schülern (einer Schule) für sozialpsychologisch immer problematisch. Dies ist aber zunächst ein gesondertes, n...
05.08.14, 14:56
Thema: Beamtin / Hamburger Modell Festsetzung der stunden
Re: Beamtin / Hamburger Modell Festsetzung der stunden
Hallo zusammen, die Wiedereingliederung wird vom behandelnden Arzt und nicht vom Amtsarzt festgelegt, so z.B. in NRW. Ich denke, dass die anderen Länder genauso verfahren. Mein Amtsarzt hatte auch einen Vorschlag gemacht, dann ihn aber wieder fallen lassen, mit der Bemerkung, er sei ja nicht zuständ...
26.06.14, 09:26
Thema: Haschender Lehrer
Re: Haschender Lehrer
Hallo, die Frage war doch nicht nach den strafrechtlichen, sondern nach den beamtenrechtlichen Konsequenzen... Denkbar wäre natürlich ein Disziplinarverfahren, welches auch m.E. eingeleitet werden müsste, da der Konsum von illegalen Drogen der Vorbildfunktion von Beamten, insbesondere Lehrern, zuwid...
26.06.14, 08:58
Thema: Betreibt meine Arbeitskollegin Dokumentenfälschung?
Re: Betreibt meine Arbeitskollegin Dokumentenfälschung?
Wäre dies nicht eher etwas fürs Strafrecht?

References: BGH 
 BGH 
 § 45
 § 45
 § 24
 § 24
 § 22