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Wasserversorgungsreglement vom 11. Dezember 2014
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Calvin Rothbauer
1 Einwohnergemeinde Brienz Wasserversorgungsreglement vom 11. Dezember 2014 Einsehbar unter Systematische Reglementssammlung Bauwesen, öffentliche Werke, Energie und Verkehr Wasser Wasserwirtschaft Wassernutzung
2 Einwohnergemeinde Brienz Wasserversorgungsreglement Produkt Wasserversorgung Politische Zielsetzung Produktebeschreibung Produkteverantwortung Kundinnen/ Kunden Sicherstellen einer wirtschaftlichen Wasserversorgung nach dem Stand der Technik und dem übergeordneten Recht. Ausreichend Trink-, Brauch- und Löschwasser gewinnen, speichern, aufbereiten und an Kunden verteilen. Das Wasserversorgungsnetz wird gestützt auf den generellen Wasserversorgungsplan (GWP) geplant, projektiert, erstellt, betrieben, unterhalten und erneuert. Organisation und Betrieb der gemeinsamen Wasserversorgung Brienz-Schwanden-Hofstetten und allfällig weiterer Gemeinden in deren Auftrag (Wiederverkaufsbezüger). Betriebsleiter Gemeindebetriebe Brienz Wasserkunden in Brienz (Einwohner/Haushalte, Gewerbe, Industrie, Dienstleistungen und Feuerwehr) und Wiederverkaufsbezüger. 1. Versorgung Produkteziele, Grundlagen Indikatoren Standard 1.1 Betrieb einer Wasserversorgung- und Hydrantenanlage im direkt versorgten Gebiet. 1.2 Verkauf von Wasser und Dienstleistungen an andere Wasserversorgungsunternehmen Zufriedenheit der Kunden Keine Beanstandungen ISO 9001 (Qualitätsmanagement-System) Zufriedenheit der Wiederverkaufsbezüger Keine Beanstandungen (ISO 9001) 1.3 Die GBB können die Erfüllung von Teilen der Aufgabe Wasserversorgung im Rahmen dieses Reglements an Dritte übertragen. 2. Qualität 2.1 Unterbruchsfreie Wasserlieferung ausgenommen Fremdeinflüsse Unterbrüche max. 24h pro Jahr und Anschluss 2.2 Sicherstellen der Löschreserve Menge Gem. GVB 1 min. 400m 3 bis 4000 Einwohner 2.3 Arbeitssicherheit Schadenfälle, Unfälle Vorgaben ISO Technische Sicherheit des Wasserleitungsnetzes, der Hausanschlüsse und der Hausinstallationen Arbeiten am Netz und Anlagen Bau und Unterhalt ausschliesslich durch die GBB oder durch die GBB Konzessionierte. Die Bewilligungsvoraussetzungen für die Konzessionierung richten sich nach den Richtlinien des SVGW 2 1 Gebäudeversicherung Bern 2 Schweizerischer Verband des Gas- und Wasserfaches Wasserversorgungsreglement vom 11. Dezember 2014 Seite 2
3 3. Werterhaltung Produkteziele, Grundlagen Indikatoren Standard 3.1 Sicherstellung der Werterhaltung gemäss Art. 12 des Wasserversorgungs-Gesetzes (WVG) des Kantons Bern Realisierung des Unterhaltsprogramms der Versorgungsanlagen Abschreibungen und Einlage in Spezialfinanzierung Gemäss GWP Gemäss kantonalen Vorschriften 4. Finanzierung 4.1 Die Wasserversorgungsgebühren decken die Aufwendungen der Wasserversorgung (Ausgeglichene Spezialfinanzierung) Kostendeckungsgrad 100 % Der Gemeinderat legt den Satz für die Verzinsung der Verpflichtungen bzw. für Vorschüsse an die Spezialfinanzierung jährlich fest. 5. Gebühren Gegenstand der Gebühr Gebührenpflichtige Bemessungsgrundlage Einmalige Gebühren 5.1 Anschluss bzw. Erhöhung der massgeblichen Bemessungsgrundlage einer Liegenschaft an das Wasserversorgungsnetz und Gewährleistung des Löschschutzes 5.2 Löschschutz einer nicht an das Wasserversorgungsnetz angeschlossenen Liegenschaft im Umkreis von 300 m vom nächsten Hydranten Belastungswerte (BW) gemäss SVGW umbauter Raum nach SIA 3 CHF 80 je BW CHF 1 je m 3 umbauter Raum nach SIA CHF 2 je m Behandlung eines Wasseranschlussgesuchs Gesuchssteller Gesuch um Anschluss CHF 400 je Gesuch. Hat ein Gesuch keine Einkaufsgebühren zur Folge oder fallen diese kleiner als CHF aus, erfolgt die Behandlung des Gesuchs nach Aufwand. 5.4 Beim Wiederaufbau nach Brand oder Abbruch werden die für eine Baute oder eine Anlage bereits bezahlten einmaligen Anschluss- oder Löschschutzgebühren zum Wert der bezahlten Bemessungsgrundlagen angerechnet, sofern mit dem Neubau innerhalb von 5 Jahren begonnen wird. 3 Schweizerischer Ingenieur- und Architektenverein Wasserversorgungsreglement vom 11. Dezember 2014 Seite 3
4 Gegenstand der Gebühr Gebührenpflichtige Bemessungsgrundlage Wiederkehrende Gebühren 5.5 Nutzung der Wassermessers je Wassermesser 5.6 Wasserversorgung (Grundgebühr) Belastungswert (BW), mindestens jedoch 10 BW 5.7 Wasserversorgung (Verbrauchsgebühr) Wasserverbrauch im m Wasserversorgung für kleine landwirtschaftliche Gebäude bis zu 6 Grossvieheinheiten (Verbrauchsgebühren) 5.9 Temporärer Wasserbezug (z.b. Bauwasser) Personen, welche Wasser beziehen 5.10 Wasserversorgung (minimale Grund- und Verbrauchsgebühr) Jährliche Pauschale, welche einer Verbrauchsgebühr für 50 m 3 entspricht monatliche Pauschale, welche einer Verbrauchsgebühr für 75 m 3 entspricht. Je Anschluss wird jährlich mindestens eine Verbrauchsgebühr für 100 m 3 verrechnet 5.11 Ablesung des Wasserverbrauchs ausserhalb der 1 Arbeitsstunde nach Aufwandgebühr I des Gebührenreglements der ordentlichen Ablesung 4 Einwohnergemeinde Brienz 5.12 Kontrollen, die zu Beanstandungen führen und Dienstleistungen der Gemeinde Personen, welche Leistungen in Anspruch nehmen oder verursachen 5.13 Der Gemeinderat legt die Höhe der wiederkehrenden Gebühren im Tarif (Verordnung) fest. Er kann Pauschalen vorsehen. 6. Der Gemeinderat erlässt eine Verordnung über Einzelheiten zu diesem Reglement. geleistete Arbeitsstunden: Aufwandgebühr gemäss Gebührenreglement der Einwohnergemeinde Brienz 7. Dieses Reglement tritt am 1. Januar 2015 in Kraft und alle früheren Vorschriften, die mit diesem Reglement im Widerspruch stehen, werden aufgehoben. 4 Erfolgt die Ablesung für die Strom-, bzw. die Wasserversorgung und die Abwasserentsorgung gemeinsam, wird die Gebühr nur einmal verrechnet. Wasserversorgungsreglement vom 11. Dezember 2014 Seite 4
5 Die Stimmberechtigten der Einwohnergemeinde Brienz haben das vorliegende Reglement an der Gemeindeversammlung vom 11. Dezember 2014 genehmigt. Brienz, 11. Dezember 2014 Einwohnergemeinde Brienz Der Gemeindepräsident Der Gemeindeschreiber Bernhard Fuchs Thomas Dräyer Auflagezeugnis Der unterzeichnende Gemeindeschreiber bescheinigt, dass das Wasserversorgungsreglement während 30 Tagen von der beschlussfassenden Gemeindeversammlung vom 11. Dezember 2014 öffentlich aufgelegt wurden ist. Die Auflage wurde unter Hinweis auf die Beschwerdemöglichkeit ordnungsgemäss im Amtsanzeiger publiziert. Beschwerden sind innert Frist keine eingelangt. Brienz, 30. Januar 2015 Der Gemeindeschreiber Thomas Dräyer Wasserversorgungsreglement vom 11. Dezember 2014 Seite 5
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References: Art. 12
 Art. 1
 Art. 2
 Art. 3
 Art. 4
 Art. 5
 Art. 6