Source: http://www.jurablogs.com/2014/10/29/leistungsschutz-von-datenbanken-und-die-landkarten
Timestamp: 2017-06-27 16:01:19+00:00

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BlogsRechtslupeOktober 2014Leistungsschutz von Datenbanken – und die LandkartenIst bei der Frage, ob eine Sammlung von unabhängigen Elementen im Sinne von Art. 1 Abs. 2 der Richtlinie 96/9/EG vorliegt, weil sich die Elemente voneinander trennen lassen, ohne dass der Wert ihres informativen Inhalts dadurch beeinträchtigt wird, jeder denkbare Informationswert oder nur derjenige Wert maßgebend, welcher unter Zugrundelegung der Zweckbestimmung der jeweiligen Sammlung und der Berücksichtigung des sich daraus ergebenden typischen Nutzerverhaltens zu bestimmen ist?Diese, die Auslegung des Art. 1 Abs. 2 der Richtlinie 96/9/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11.03.1996 über den rechtlichen Schutz von Datenbanken1 betreffende Frage hat jetzt der Bundesgerichtshof dem Gerichtshof der Europäischen Union zur Vorabentscheidung vorgelegt.Diese Frage stellt sich dem Bundesgerichtshof in einem Rechtsstreit über die Verwendung topographischer Karten, die das Bayerische Landesamtes für Vermessung und Geoinofrmation im Maßstab 1:50.000 (sogenannte TK 50) herausgibt und die bundesweit nach einheitlichen Abbildungsvorschriften (einem sogenannten Musterblatt) und einem einheitlichen geodätischen Bezugssystem erstellt werden, und die der beklagte Verlag unter anderem Atlanten, Tourenbücherund Karten für Radfahrer, Mountainbiker und Inline-Skater veröffentlicht.Der Datenbankhersteller hat nach § 87b Abs. 1 Satz 1 UrhG das ausschließliche Recht, die Datenbank insgesamt oder einen nach Art oder Umfang wesentlichen Teil der Datenbank zu vervielfältigen, zu verbreiten und öffentlich wiederzugeben. Das Berufungsgericht hat offen gelassen, ob der Beklagte nach Art oder Umfang wesentliche Teile im Sinne des § 87b Abs. 1 Satz 1 UrhG aus dem Kartenmaterial des Klägers übernommen und dieses vervielfältigt hat. Für das Revisionsverfahren ist dies daher zu unterstellen. Daraus folgt, dass der Beklagte schuldhaft Rechte des Klägers verletzt hat, wenn die in Rede stehenden Karten Datenbanken im Sinne des § 87a Abs ...Zum vollständigen Artikel54 LeserRecht am Bild:BGH verweist an EuGH: Sind topographische Karten Datenbanken?134 Leserkanzlei.biz:Geographische Daten sind unabhängige Elemente einer Datenbank29 Leserratgeberrecht.eu - Weiß & Partner, Esslingen - ...:Nutzung von Teilen amtlicher Landkarten45 Leserkanzlei.biz:Topografische Landkarten sind als Datenbank urheberrechtlich geschützt118 LeserWeiß & Partner - gewerblicher Rechtsschutz:Topografische Landkarten sind Datenbanken10 verwandte ArtikelBGH legt Fragen zur Anwendbarkeit der Datenbank-Richtlinie auf topographische Landkarten dem EuGH zur Entscheidung vorBGH: Zur Anwendbarkeit der Datenbank-Richtlinie auf topographische Karten / Vorlage an EuGHWann sind topografische Daten unabhängig und als solche stets eine Datenbank im urheberrechtlichen Sinn?EuGH: Topgrafische Landkarten sind urheberrechtlich als Datenbank geschützt - Entnahme geografischer Daten ist Entnahme unabhängiger Elemente einer DatenbankBGH legt Fragen zum urheberrechtlichen Schutz topographischer Landkarten als Datenbank dem EuGH zur Entscheidung vor - TK 50BGH, I ZR 138/13 – TK 50 II“Datenbank oder Datenhaufen”BGH: Für die urheberrechtswidrige Kopie einer fremden Datenbank müssen nicht notwendigerweise deren “Struktur-” oder “Ordnungselemente”
übernommen werden.EuGH soll klären, ob analoge topographische Karten Datenbanken sindRote Karte für "Rechteverwertung" durch die Fußball-Bundesliga: Urheberrecht am Spielplan?Über den ArtikelVeröffentlicht October 29, 2014 5:07am im Blog Rechtslupe.ThemenWirtschaftsrecht, Leistungsschutzrecht, DatenbankTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresGeldbeschaffungsprogramm für Verteidigervon Andreas Jede / Dr. Schmitz & PartnerNutzung von WhatsApp illegal und müssen Eltern die Nutzung des Messengers unterbinden?von Internet-LawUnterhaltsames Aktenstudiumvon Carsten R. Hoenig / kanzlei-hoenig.deRauchen gefährdet Ihren Arbeitsplatzvon Prof. Dr. Arnd Diringer / Justillon - kuriose RechtsnachrichtenSchönheitsreparaturen durch den Mieter – bald Wunschdenken?von Sabine Jede / Dr. Schmitz & PartnerAls nächstes lesen - bislang 107 Leser:Wie wird es wirklich gewesen sein?

References: Art. 1
 Art. 1
 § 87
 § 87
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 EuGH 
 EuGH