Source: http://schreibdiensthinsberger.de/agb.html
Timestamp: 2018-03-25 04:50:23+00:00

Document:
Schreibdienst Doris Hinsberger: Allgemeine Geschaeftsbedingungen
Vertragsparteien sind Schreibdienst Doris Hinsberger, Ledaweg 36, 28359 Bremen (Auftragnehmerin) und der jeweilige Auftraggeber.
Sofern sich eine Partei bei der Vertragsdurchführung Dritter bedient, so werden diese nicht Vertragspartner. Wird von diesem Recht Gebrauch gemacht, begründet sich daraus kein Vertragsverhältnis zwischen den beauftragten Dritten und den jeweiligen Auftraggebern.
Sämtliche Angebote, Leistungen und Lieferungen der Auftragnehmerin erfolgen ausschließlich auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Sie gelten auch für Folgeaufträge, auch wenn nicht erneut darauf hingewiesen und nicht erneut die Möglichkeit der Kenntnisnahme verschafft wurde.
Die Gültigkeit anderer Geschäftsbedingungen ist ausgeschlossen, soweit sie nicht mit diesen AGB übereinstimmen oder nicht durch Schreibdienst Doris Hinsberger ausdrücklich schriftlich anerkannt wurden.
Schreibdienst Doris Hinsberger ist berechtigt bei Nichteinhaltung der AGB, insbesondere bei Zahlungsverzug des Auftraggebers, vorliegende Aufträge bis zur Erfüllung der Bedingungen ganz oder teilweise auszusetzen oder zu stornieren.
Angebote von Schreibdienst Doris Hinsberger per E-Mail, Post, Fax oder in anderer Form sind freibleibend und unverbindlich.
Der Auftraggeber erteilt den Auftrag in elektronischer, schriftlicher oder mündlicher Form. Der Auftrag ist erst angenommen, wenn die Auftragsannahme von Schreibdienst Doris Hinsberger schriftlich bestätigt wurde. Dies kann auch per E-Mail erfolgen. Mit Bestätigung der Auftragsannahme tritt der Vertrag zwischen Schreibdienst Doris Hinsberger und dem Auftraggeber in Kraft.
Schreibdienst Doris Hinsberger behält sich vor die Auftragsannahme jederzeit ohne Angabe von Gründen abzulehnen.
Besondere Ausführungswünsche teilt der Auftraggeber Schreibdienst Doris Hinsberger bei Auftragserteilung mit.
Die zur Ausführung des Auftrages notwendigen Audiodateien, Datenträger, Informationen und Unterlagen hat der Auftraggeber rechtzeitig zur Verfügung zu stellen.
Schreibdienst Doris Hinsberger können Fehler, die sich aus der Nichtbeachtung der vorgenannten Pflichten des Auftraggebers ergeben, nicht angelastet werden.
Insbesondere haftet Schreibdienst Doris Hinsberger nicht für Leistungsverzögerungen oder Ausführungsmängel, welche durch eine unklare, falsche oder unvollständige Auftragserteilung, unverständliche oder schwer verständliche Audiodateien oder Fehler in den Vorlagen und Verzögerungen in der Übermittlung der Dateien durch den Auftraggeber entstehen.
Ist die Qualität der Audiodateien oder Vorlagen so schlecht, dass die Transkription bzw. Bearbeitung nicht bzw. nur sehr unzureichend angefertigt werden kann, ist Schreibdienst Doris Hinsberger berechtigt den Auftrag zurückgeben. Bereits erbrachte Teilleistungen müssen dann bezahlt werden.
Als Ausführungstermin wird jeweils der mit dem Auftraggeber vereinbarte Liefertermin vereinbart. Sind die Audiodateien oder die notwendigen Angaben und Unterlagen nicht rechtzeitig vorhanden, verlängert sich die Frist dementsprechend.
Schreibdienst Doris Hinsberger kann von dem in der Auftragsbestätigung angegebenen Liefertermin abweichen, wenn sich der Auftrag als außerordentlich umfangreich erweist oder besondere Schwierigkeiten aufweist.
Kann ein Auftrag aus wichtigen Gründen (z. B. Krankheit oder technische Probleme) nicht innerhalb der vereinbarten Frist ausgeführt werden, wird der Auftraggeber umgehend durch Schreibdienst Doris Hinsberger hierüber informiert. Einen Schadenersatzanspruch kann der Auftraggeber hieraus nicht ableiten.
Kann Schreibdienst Doris Hinsberger Verpflichtungen durch Umstände, welche sie nicht zu verantworten hat, nicht länger erfüllen, hat Schreibdienst Doris Hinsberger ohne jede Schadensersatzpflicht das Recht, den Vertrag zu lösen. Solche Umstände sind auf jeden Fall, aber nicht ausschließlich, Feuer, Unfall, Krankheit oder sonstige Umstände, auf die Schreibdienst Doris Hinsberger keinen Einfluss auszuüben vermag.
Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die Schreibdienst Doris Hinsberger die Erbringung der geschuldeten Leistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen und nicht von Schreibdienst Doris Hinsberger vorsätzlich oder zumindest grob fahrlässig verursacht wurden, hat Schreibdienst Doris Hinsberger auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten. Schreibdienst Doris Hinsberger ist in diesen Fällen berechtigt, die Lieferung/Leistung um die Dauer der Behinderung, zuzüglich einer angemessenen Vorlaufzeit, zu verschieben.
Die Lieferungen erfolgen auf dem vorher vereinbarten Übertragungsweg per elektronischer Datenfernübertragung, Post oder Überbringung. Dies geschieht auf Gefahr des Auftraggebers. Für eine fehlerhafte oder schädliche Übertragung der Daten oder für deren Verlust sowie für deren Beschädigung oder Verlust auf dem nicht elektronischen Transportweg haftet Schreibdienst Doris Hinsberger nicht.
Kommt Schreibdienst Doris Hinsberger mit der geschuldeten Leistung in Verzug, so ist der Auftraggeber nur dann zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt, wenn Schreibdienst Doris Hinsberger eine vom Kunden gesetzte Nachfrist nicht einhält.
Wenn die Daten nachweisbar an den Auftraggeber abgeschickt wurden, gilt die Lieferung als erfolgt. Die Leistung gilt mit Ablauf von 7 Tagen nach Lieferung als abgenommen. Die Leistung gilt auch als abgenommen, wenn der Auftraggeber gelieferte Daten oder Teile daraus verwendet oder der Auftraggeber die Rechnung von Schreibdienst Doris Hinsberger ohne Vorbehalte begleicht.
Schreibdienst Doris Hinsberger führt alle Aufträge mit größter Sorgfalt und nach bestem Wissen und Gewissen aus. Es wird jedoch keine Haftung für Schäden oder Folgeschäden, die direkt oder indirekt durch Irrtümer in gelieferten Daten verursacht wurden, übernommen. Dies gilt sowohl gegenüber dem Auftragggeber als auch gegenüber Dritten. Dies bezieht sich sowohl auf eventuelle Mängel als auch auf Nichterfüllung des Vertrages. Schadenersatzforderungen aufgrund entgangenen Gewinns oder sonstigen mittelbaren Schäden sind auf jeden Fall ausgeschlossen.
Bei nachweisbaren Fehlern in den von Schreibdienst Doris Hinsberger bearbeiteten Daten hat der Auftraggeber einen Anspruch auf kostenlose Nachbesserung des Produktes. Grundlage der Nachbesserung ist die vertraglich vereinbarte Leistung. Eine Minderung des Preises ist bei Einigung beider Vertragsparteien möglich.
Es gelten die am Tag der Auftragserteilung vereinbarten Preise, sofern nicht aufgrund höheren Aufwands durch schlechte Qualität der Audiodateien oder aus sonstigen Gründen nachträglich Preisänderungen vereinbart werden.
Bei Stornierung von Aufträgen durch den Kunden ist Schreibdienst Doris Hinsberger berechtigt erbrachte Teilleistungen in Rechnung zu stellen.
Nach Ablauf dieser Frist kommt der Auftraggeber auch ohne Mahnung in Verzug. Gerät der Auftraggeber mit der Zahlung in Verzug, so ist Schreibdienst Doris Hinsberger berechtigt, von dem betreffenden Zeitpunkt an Zinsen in Höhe des derzeit allgemein gültigen Zinssatzes eines Kontokorrentkredites zu berechnen. Eventuelle Kosten eines außergerichtlichen Inkassoverfahrens bei nicht fristgemäßer Bezahlung gehen in voller Höhe zu Lasten des Auftraggebers.
Bei umfangreichen Aufträgen kann Schreibdienst Doris Hinsberger einen angemessenen Vorschuss verlangen. Werden Teillieferungen vereinbart, so erfolgt die Rechnungslegung für die erbrachte Teilleistung jeweils mit der entsprechenden Teillieferung.
Schreibdienst Doris Hinsberger sichert zu die im Zusammenhang mit Anfragen und Aufträgen überlassenen Informationen und Daten absolut vertraulich zu behandeln.
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Zudem werden bei jeder Anforderung einer Seite oder Datei vom technischen Betreiber (Hoster) der Seite automatisierte Daten des Zugriffs gespeichert. Hierbei kann es sich zum Beispiel um den Namen der Seite oder Datei, Datum und Uhrzeit der Anforderung, Beschreibung des verwendeten Webbrowsers, IP-Adresse des anfragenden Rechners etc. handeln. Persönliche Daten gehen aus diesen Angaben jedoch nicht automatisch hervor.
Für den Fall, dass der Auftraggeber eine natürliche Person ist und den Vetrag zu einem Zweck abschließt, der weder seiner gewerblichen noch seiner selbstständigen beruflchen Tätigkeit zurechnet werden kann (Verbraucher), kann er seine Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen widerrufen.
Die Widerrufsfrist beginnt bei Erbringung der Dienstleistung mit dem Tag des Vertragsschlusses. Die Widerrufsfrist beginnt jedoch nicht, bevor der Verbraucher diese AGB in Textform (z. B. durch Brief, Fax oder E-Mail) erhalten hat oder Schreibdienst Doris Hinsberger den Verbraucher in sonstiger Weise über sein Widerrufsrecht nach § 355 i.V.m. mit § 312d des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) belehrt hat und seinen Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB i.V.m. § 1 Abs. 2 und 3 der Verordnung über Informationspflichten nach Bürgerlichem Recht sowie zusätzlich seinen Pflichten nach
§ 312e Abs. 1 Satz 1 BGB i.V.m. § 3 der vorgenannten Verordnung nachgekommen ist.
Der Widerruf muss in Textform (z. B. Brief, Fax oder E-Mail erfolgen. Er muss keine Begründung erhalten. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung.
Der Widerruf ist entweder per Post zu richten an:
Schreibdienst Doris Hinsberger, Ledaweg 36, 28359 Bremen
oder per E-Mail an: info(at)schreibdiensthinsberger.de
- bitte (at) durch @ ersetzen -
Sollte der Verbraucher diese Kundeninformationen in Textform (z. B. Brief, Fax oder E-Mail) nicht erhalten und Schreibdienst Doris Hinsberger den Verbraucher auch nicht in sonstiger Weise ordnungsgemäß über sein Widerrufsrecht nach § 355 i.V.m. § 312d BGB belehrt haben, erlischt das Widerrufsrecht nicht.
Sollte der Verbraucher von der Auftragnehmerin zwar ordnungsgemäß über das Widerrufssrecht belehrt worden sein, diese aber ihren Informationspflichten nach nach § 312c Abs. 2 BGB i.V.m. § 1 Abs. 2 und 3 der Verordnung über Informationspflichten nach Bürgerlichem Recht sowie zusätzlich ihren Pflichten nach § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB i.V.m. § 3 der vorgenannten Verordnung nicht vollumfänglich nachgekommen sein, so erlischt das Recht zum Widerruf endgültig sechs Monate nach Vertragsschluss.
Bei einer Dienstleistung erlischt das Widerrufsrecht auch dann, wenn die Auftragenehmerin mit der Ausführung der Dienstleistung mit ausdrücklicher Zustimmung des Verbrauchers vor Ende der Widerrufsfrist begonnen oder der Verbraucher dies selbst veranlasst hat.
Macht der Verbraucher von seinem Widerrufsrecht fristgerecht Gebrauch, so ist er an seine auf den Abschluss eines Vertrages mit dem Schreibbüro gerichtete Willenserklärung nicht mehr gebunden.
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Kann der Verbraucher Schreibdienst Doris Hinsberger die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er insoweit gegebenfalls Wertersatz leisten.
Durch Vorgabe einer kurzfristigen Bearbeitungszeit erteilt der Auftraggeber die Zustimmung zum Beginn der Ausführung der Dienstleistung bereits vor Ende der Widerrufsfrist. Schreibdienst Doris Hinsberger ist berechtigt, die Ausführung der Leistung auch vor Ablauf der Widerrufsfrist zu beginnen. Der Auftraggeber stimmt einer sofortigen Ausführung vor Ablauf der Widerrufsfrist ausdrücklich zu.
Erfüllungsort für die Leistung und Zahlung ist der derzeitige Unternehmenssitz von Schreibdienst Doris Hinsberger, bis auf weiteres ist das Bremen.
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten im Zusammenhang mit der Geschäftsverbindung ist das für den Unternehmenssitz zuständige Gericht, bis auf Weiteres ist das Bremen.
Für die gesamte Rechtsbeziehung zwischen Schreibdienst Doris Hinsberger und den Auftraggebern gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

References: § 355
 § 312
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 § 1

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 § 3
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