Source: http://www.region-muenchen.com/aktuelles/sitzungen/2018/63vv-14jun18-erg/?type=98
Timestamp: 2019-04-20 02:48:56+00:00

Document:
Verbandsversammlung 14. Juni 2018
der 63. Verbandsversammlung des Regionalen Planungsverbands München am 14.06.2018
Gesamtfortschreibung des Regionalplans München
Der Regionale Planungsverband München beschließt die „Achte Verordnung zur Änderung des Regionalplans München (Gesamtfortschreibung) Auf Grund von Art. 22 Abs. 1 Satz 2 Halbsatz 1 in Verbindung mit Art. 14 des Bayerischen Landesplanungsgesetzes (BayLplG) vom 25. Juni 2012 (GVBl S. 254, BayRS 230-1-F), zuletzt geändert durch Gesetz vom 22. Dezember 2015 (GVBl S. 470), erlässt der Regionale Planungsverband München folgende Verordnung:
„Achte Verordnung zur Änderung des
Regionalplans München
Auf Grund von Art. 22 Abs. 1 Satz 2 Halbsatz 1 in Verbindung mit Art. 14 des Bayerischen Landesplanungsgesetzes (BayLplG) vom 25. Juni 2012 (GVBl S. 254, BayRS 230-1-F), zuletzt geändert durch Gesetz vom 22. Dezember 2015 (GVBl S. 470), erlässt der Regionale Planungsverband München folgende Verordnung:
Die Festlegungen (Ziele - Z und Grundsätze – G) im Regionalplan München sind in den Anlagen 1 und 3/1 bis 3/13, die Bestandteil dieser Verordnung sind, enthalten.
Der Regionale Planungsverband beschließt den Umweltbericht, auch als Grundlage der Umwelterklärung (Anlage 2).
Der Vorsitzende wird beauftragt, für die Festlegungen der Gesamtfortschreibung die Verbindlicherklärung durch die Regierung von Oberbayern zu beantragen. Er ist ermächtigt, notwendige redaktionelle Änderungen am Entwurf vorzunehmen.
Änderung der Verbandssatzung und Geschäftsordnung - Regionaler Planungsbeirat
Der Regionale Planungsverband München beschließt folgende Änderung der Verbandssatzung des Regionalen Planungsverbands vom 18.06.2013, in Kraft seit 05.10.2013:
§ 16 der Satzung wird wie folgt geändert:
a)	Absatz 1 wird neu gefasst und lautet: „Die höchstens 30 Organisationen, die jeweils ein Mitglied in den Planungsbeirat entsenden, werden vom Planungsausschuss für die Dauer von sechs Jahren benannt. Die entsandten Planungsbeiräte beraten den Regionalen Planungsverband bei seinen Aufgaben nach § 3. Die Geschäftsordnung des Regionalen Planungsverbandes enthält in § 8 eine Liste der Organisationen, die jeweils einen Vertreter in den Regionalen Planungsbeirat entsenden.“
b)	Absatz 2 entfällt.
c)	Absätze 3, 4 und 5 bleiben unverändert und tragen die Bezeichnung Absätze 2, 3 und 4.
Diese Änderung der Satzung tritt am Tag nach der öffentlichen Bekanntmachung in Kraft.“
Wahl des Verbandsvorsitzenden und seiner beiden Stellvertreter
Die Verbandsversammlung des Regionalen Planungsverbandes München hat
als Vorsitzenden:	Ersten Bürgermeister Stefan Schelle
als 1. stellv. Vorsitzenden:	Oberbürgermeister Dieter Reiter
als 2. stellv. Vorsitzenden:	Landrat Karl Roth
gewählt. Das Wahlergebnis war einstimmig.
Vollständige Niederschrift (folgt)

References: Art. 22
 Art. 14
 Art. 22
 Art. 14

§ 16
 § 3
 § 8