Source: http://www.jurablogs.com/2011/10/13/clearingstelle-eeg-veroeffentlicht-empfehlung-richtigen-netzverknuepfungspunkt-5-abs-1-eeg
Timestamp: 2017-03-29 00:26:04+00:00

Document:
BlogsLEXEGESEOktober 2011Clearingstelle EEG veröffentlicht Empfehlung zum richtigen Netzverknüpfungspunkt nach § 5 Abs. 1 EEG 2009Die Clearingstelle EEG hat am 13. Oktober 2011 mit der einstimmig beschlossenen Empfehlung zentrale Fragen zum Netzverknüpfungspunkt beantwortet. Im Einzelnen ging es darum, welcher der richtige Netzverknüpfungspunkt gemäß § 5 Abs. 1 EEG 2009 ist, in welchem Verhältnis § 5 Abs. 1, § 5 Abs. 2 und Abs. 3 EEG 2009 zueinander stehen und ob der Netzbetreiber auch bei einem Anschluss von Anlagen mit einer Leistung von insgesamt bis zu 30 Kilowatt nach § 5 Abs. 1 Satz 2 EEG 2009 die wirtschaftliche Unzumutbarkeit der Kapazitätserweiterung gemäß § 9 Abs. 3 EEG 2009 geltend machen kann. © Markus Wegner / pixelio.de Die Clearingstelle hat dazu folgende Leitsätze entwickelt: 1. Der gesetzliche Netzverknüpfungspunkt gemäß § 5 Abs. 1 Satz 1 EEG 2009 ist dann nicht der in Luftlinie nächstgelegene Netzverknüpfungspunkt, wenn ein technisch und wirtschaftlich günstigerer Verknüpfungspunkt vorliegt. Der gesetzliche Verknüpfungspunkt ist in diesem Fall der technisch und wirtschaftlich günstigste Netzverknüpfungspunkt, und zwar auch dann, wenn kein anderes, sondern dasselbe Netz den technisch und wirtschaftlich günstigsten Netzverknüpfungspunkt aufweist. Der technisch und wirtschaftlich günstigste Verknüpfungspunkt ist durch eine gesamtwirtschaftliche Betrachtung der Kosten zu ermitteln. 2. (a) Ausgehend von dem in § 5 Abs. 1 EEG 2009 geregelten gesetzlichen Verknüpfungspunkt darf die Anlagenbetreiberin bzw. der Anlagenbetreiber das Wahlrecht gemäß § 5 Abs. 2 EEG 2009 ausüben und abweichend von dem in § 5 Abs. 1 EEG 2009 festgelegten Verknüpfungspunkt einen anderen Verknüpfungspunkt bestimmen. Das Letztzuweisungsrecht gemäß § 5 Abs. 3 EEG 2009 berechtigt den Netzbetreiber, abweichend von dem Verknüpfungspunkt nach § 5 Abs. 1 EEG 2009 oder von dem gewählten Verknüpfungspunkt nach § 5 Abs. 2 EEG 2009 einen weiteren anderen Verknüpfungspunkt zu bestimmen. (b) § 5 Abs ...Zum vollständigen Artikel82 LeserLEXEGESE:EEG aktuell: BGH befürwortet gesamtwirtschaftliche Betrachtung auch innerhalb desselben...24 LeserDer Energieblog:Neues zum gesetzlichen Netzverknüpfungspunkt von EEG-Anlagen156 LeserDer Energieblog:BGH-Urteil zum Netzverknüpfungspunkt: Wo muss die EEG-Anlage angeschlossen werden?49 LeserDer Energieblog:Die EEG-Anlage als mehrköpfige Hydra49 LeserLEXEGESE:Votum 2013/8 - Biomasseanlage und KWK-Bonus - veröffentlicht66 LeserLEXEGESE:Literaturhinweis: REE Recht der Erneuerbaren Energien - 2/2014 - erschienen42 LeserLEXEGESE:Literaturhinweis: Neue Ausgabe der Fachzeitschrift "ER EnergieRecht" erschienen40 LeserLEXEGESE:Literaturhinweis: Neue Ausgabe der Fachzeitschrift "ER EnergieRecht" erschienen10 verwandte ArtikelVotum 2013/51 (richtiger Verknüpfungspunkt für mehrere PV-Installationen) veröffentlichtKontroverse Entscheidung des OLG Hamm zum NetzverknüpfungspunkClearingstelle EEG: Votum 2012/25 (Deponie als Gebäude i.S.d. § 11 Abs. 2 EEG 2004) veröffentlichtReparaturarbeiten am Versorgungsnetz – und die dabei vom Netz getrennte BiogasanlageVotum 2014/1 - Kapazitätserweiterung gemäß § 9 Abs. 1 Satz 2 EEG 2012Hinweis 2013/13 - Leistungsbegriff i.S.v. § 6 EEG 2009/EEG 2012 - veröffentlichtLG Kiel vs. BGH: “Unzulässige richterliche Rechtsfortbildung” des BGH; § 5 EEGClearingstelle EEG: Hinweis 2012/10 zu "Anforderungen an qualifizierte Netzanschlussbegehren i.S.d. § 66 Abs. 18 Satz 2 EEG 2012"
veröffentlichtClearingstelle EEG - Empfehlung 2011/12 zu AbschlagszahlungenVotum 2013/39 - Anspruchsausschluss gemäß § 16 Abs. 6 EEG 2009 - veröffentlichtÜber den ArtikelVeröffentlicht October 13, 2011 2:20pm im Blog LEXEGESE.ThemenClearingstelle Eeg, Empfehlung, Eeg, NetzverknüpfungspunktTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresSie haben das Recht zu lügenvon Udo Vetter / LawBlogAuf und nieder immer wieder?von Strafverfahren - in Koblenz und anderswoBei Rückfragen stehe ich gern zur Verfügungvon Udo Vetter / LawBlogKnöllchen-Horst im Rechtvon Fachanwalt für IT-RechtAmazon Rückgaberichtlinien – “Spinnen die?”von it-recht-deutschlandAls nächstes lesen - bislang 66 Leser:Betreiber eines Card-Sharing-Servers begehen Computerbetrug

References: § 5
 § 5
 § 5
 § 5
 § 5
 § 9
 § 5
 § 5
 § 5
 § 5
 § 5
 § 5
 § 5
 § 5
 BGH 
 § 11
 § 9
 § 6
 § 5
 § 66
 § 16