Source: http://dom-herrenmoden.de/unsere-agb.html
Timestamp: 2018-01-16 23:34:54+00:00

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Unsere AGB - DOM HERRENMODEN KARLSRUHE
der DOM – Herrenmoden GmbH
Kriegsstraße 196 D-76133 Karlsruhe
Geschäftsführer: Ertugrul Sahinbas
Handelsregister Nr. HRB 110807 des Amtsgerichts Mannheim USt-ID: DE242956599 und Ihnen als unseren Kunden.
(2) Mit dem Absenden einer Bestellung über den Online-Shop durch Vervollständigung des Bestellformulars und Anklicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons geben Sie ein rechtsverbindliches Vertragsangebot ab.
(3) Bei Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union können im Einzelfall weitere Kosten entstehen, auf die der Verkäufer keinen Einfluss hat und die vom Kunden zu tragen sind. Dies könne beispielsweise Kosten für die Geldübermittlung durch Kreditinstitute (z.B. Überweisungsgebühren, Wechselgebühren) oder einfuhrrechtliche Abgaben (z.B. Zölle) oder Steuern sein.
(4) Wenn Sie Ihre Vertragserklärung wirksam gemäß § 7 widerrufen, können Sie unter den gesetzlichen Voraussetzungen die Erstattung bereits bezahlter Kosten für den Versand zu Ihnen (Hinsende kosten) verlangen (vgl. zu sonstigen Widerrufsfolgen § 7 Abs. 3).
(1) Dem Kunden stehen die im Online-Shop des Verkäufers dargestellten Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung.
(2) Die Zahlung ist sofort nach Vertragsabschluss fällig.
(1) Die Lieferung der Waren erfolgt auf dem Versandwege an die vom Käufer im Bestellprozess des Online-Shops angegebene Lieferadresse.
(2) Die Selbstabholung ist auf Wunsch des Kunden nach einer Terminvereinbarung möglich. Es fallen in diesem Fall keine Versandgebühren an.
(3) Es gelten die bei den einzelnen Produktangeboten im Online-Shop angegebenen Lieferzeiten. Soweit keine Lieferzeit angegeben ist, erfolgt die Lieferung der Ware innerhalb von 14 Tagen ab Eingang der vollständigen Zahlung des Kaufpreises einschließlich der Versandkosten, soweit welche anfallen.
(4) Ist der Kunde Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung des Kaufgegenstandes mit der Übergabe desselben an den Kunden, Käufer oder einer empfangsberechtigten Person über. Es sei denn, der Kunde hat den Spediteur, den Frachtführer oder die sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person oder Anstalt mit der Ausführung beauftragt und wir haben diese Person oder Anstalt nicht zuvor benannt. Ist der Kunde Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung des Kaufgegenstandes beim Versendungskauf mit der Auslieferung des Kaufgegenstandes an eine geeignete Transportperson über.
(1) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Kaufpreiszahlung unser Eigentum.
(2) Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Käufer nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.
(1) Wenn Sie Verbraucher sind (also eine natürliche Person die, die Bestellung zu einem Zweck abgibt, die überwiegend weder Ihrer gewerblichen oder noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können), steht Ihnen nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen ein Widerrufsrecht zu.
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren, nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246
(1) Beim Verkauf von Neuware gelten die gesetzlichen Gewährleistungsregelungen.
(2) Unabhängig von den nachfolgenden Regelungen zur Verkürzung der Gewährleistungsfrist bei gebrauchter Ware bleibt die Verjährung von Schadenersatzansprüchen bei Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung unsererseits oder auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung unseres gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen beruhen, unberührt. Des Weiteren bleibt unabhängig von den nachfolgenden Regelungen zur Verkürzung der Gewährleistungsfrist bei gebrauchter Ware die Verjährung von Schadenersatzansprüchen bei sonstigen Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung unsererseits oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung unseres gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungshilfen beruhen, unberührt. Ebenfalls unberührt bleibt eine etwaige Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz sowie sonstiger zwingender gesetzlicher Bestimmungen. Im Übrigen gilt für gebrauchte Ware eine Gewährleistung von einem Jahr, wenn der Kunde Verbraucher ist. Die Gewährleistung für gebrauchte Ware ist im Übrigen ausgeschlossen, wenn der Kunde Unternehmer ist.
(3) Im Übrigen gelten die gesetzlichen Gewährleistungsregelungen.
(2) Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich unsere Haftung sowie die unserer Erfüllungsgehilfen auf den bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schaden. Bei leicht fahrlässigen Verletzungen von nicht vertragswesentlichen Pflichten, durch deren Verletzung die Durchführung des Vertrags nicht gefährdet wird, haften wir sowie unsere Erfüllungsgehilfen nicht. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen betreffen nicht Ansprüche des Kunden aus Produkthaftung, wegen arglistigem Verschweigen eines Mangels oder aus Garantie.. Weiter gelten die Haftungsbeschränkungen nicht bei vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verhalten und uns zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden, bei Verlust des Lebens oder bei Verletzung der sexuellen Selbstbestimmung des Kunden.
§ 10 Anwendbares Recht und Gerichtsstand (1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Wenn Sie die Bestellung als Verbraucher abgegeben haben und zum Zeitpunkt Ihrer Bestellung Ihren gewöhnlichen Aufenthalt in einem anderen Land haben, bleibt die Anwendung zwingender Rechtsvorschriften dieses Landes von der in Satz 1 getroffenen Rechtswahl unberührt.
(2) Wenn Sie Kaufmann sind und Ihren Sitz zum Zeitpunkt der Bestellung in Deutschland haben, ist ausschließlicher Gerichtsstand der Geschäftssitz des Verkäufers.
(3) Im Übrigen gelten für die örtliche und die internationale Zuständigkeit die anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen. Rechtliche Hinweise beim Fernabsatz über Online-Shop Impressum Dienste Anbieter ist die
DOM – Herrenmoden GmbH
Telefon: +49 721-16 15 010
Telefax: +49 721-16 15 011
Die Gesellschaft ist im Handelsregister des Amtsgerichts Mannheim unter der Nummer HRB 110807 eingetragen.
Die Umsatzsteueridentifikationsnummer gemäß § 27a UStG lautet DE242956599
(1) Die wesentlichen Merkmale der angebotenen Artikel ergeben sich aus den Angaben zu den einzelnen Artikeln in unserem Online-Shop.
(2) Verträge über unsere Artikel kommen zustande wie in § 2 unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) beschrieben. Für die Abgabe eines Angebotes müssen Sie folgende technische Schritte durchführen: · Einlegen der gewünschten Ware in den virtuellen Warenkorb. · Anmeldung im Online-Shop durch Eingabe von Benutzerkennung und Passwort oder – falls ein Kundenkonto nicht besteht – Eingabe der Bestelldaten in das dafür vorgesehene Formular. · Eingabe von Rechnungs- und Lieferadresse. · Auswahl der gewünschten Versandart. · Auswahl der gewünschten Zahlungsart. · Zusammenfassung der Bestelldaten. · Absendung der zahlungspflichtigen Bestellung.
(3) Die AGB ist auf unserer Webseite abrufbar. Sie können den Vertragstext, also alle Vertragsdaten einschließlich der AGB, von der Website in wiedergabefähiger Form speichern und ausdrucken. Auch wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen den Text auf Wunsch per E-Mail zu. Ferner erhalten Sie die AGB unaufgefordert in Textform spätestens mit der Lieferung.
(4) Bevor Sie eine Bestellung absenden, können Sie die zusammengefasst dargestellten Vertragsdaten auf etwaige Eingabefehler hin überprüfen und diese wie im Bestellprozess angegeben über die üblichen Tastatur und Mausfunktionen berichtigen. Darüber hinaus werden alle Eingaben vor der verbindlichen Abgabe der Bestellung noch einmal in einem Bestätigungsfenster angezeigt und können auch dort mittels der üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigiert werden.
(6) Die Zahlung erfolgt nach Maßgabe des § 4 unserer AGB in Verbindung mit den Angaben zu den Zahlungsmöglichkeiten im Online-Shop des Verkäufers. Die Lieferung erfolgt nach Maßgabe des § 5 unserer AGB.
(8) Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsregelungen mit den in§ 8 unserer AGB genannten Einschränkungen.

References: § 7
 § 7

§ 10
 § 27
 § 2
 § 4
 § 5