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Timestamp: 2016-10-22 16:14:49+00:00

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6B_200/2015 (07.10.2015)
6B_200/2015 � � Urteil vom 7. Oktober 2015
vertreten durch Rechtsanw�ltin Sarah Schl�ppi,
Raub, Willk�r,
Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Bern, Strafabteilung, 1. Strafkammer, vom 18. August 2014.
�Das Regionalgericht Bern-Mittelland sprach X.________ am 27. August 2013 des Diebstahls, begangen am fr�hen Morgen des 6. Juni 2010 zum Nachteil von A.________, schuldig und verurteilte ihn zu einer Freiheitsstrafe von 45 Tagen. Es stellte fest, dass die ausgesprochene Freiheitsstrafe vollumf�nglich durch Haft erstanden ist und sprach ihm eine Genugtuung von Fr. 20'600.-- f�r die erlittene �berhaft zu. Gleichzeitig sprach es X.________ vom Vorwurf der Vergewaltigung zum Nachteil von A.________ frei.
�Die Generalstaatsanwaltschaft des Kantons Bern erhob Berufung gegen das Urteil des Regionalgerichts Bern-Mittelland. Das Obergericht des Kantons Bern best�tigte am 18. August 2014 den Freispruch vom Vorwurf der Vergewaltigung. Es sprach X.________ des Raubes schuldig und verurteilte ihn zu einer Freiheitsstrafe von 10 Monaten, unter Anrechnung der Untersuchungs- und Sicherheitshaft sowie des vorzeitigen Strafvollzugs von insgesamt 251 Tagen.
�Das Obergericht geht von folgendem Sachverhalt aus: X.________ traf am 6. Juni 2010 fr�hmorgens in Bern bei der Lorrainebr�cke auf A.________, welche gerade mit einem anderen Mann �ber den Erwerb von Medikamenten sprach. Nachdem sich dieser entfernt hatte, anerbot X.________, ihr bei der Suche nach dem Medikament behilflich zu sein, wenn sie im Gegenzug Geschlechtsverkehr mit ihm habe. Gemeinsam gingen sie anschliessend �ber eine Treppe zu einem Weg hinunter und vollzogen dort den Geschlechtsakt. Eine Gewaltanwendung bzw. der Einsatz eines Messers kann X.________ in dieser ersten Phase nicht nachgewiesen werden. In einer zweiten Phase entwendete X.________ Bargeld im Betrag von Fr. 305.-- sowie ein Mobiltelefon aus der Handtasche von A.________, wobei er ihr kurz an den Hals griff respektive sie w�rgte.
�X.________ f�hrt Beschwerde in Strafsachen. Er beantragt, das Urteil des Obergerichts sei aufzuheben. Er sei des Diebstahls schuldig zu sprechen und mit einer Freiheitsstrafe von 45 Tagen zu bestrafen. Eventualiter sei das vorinstanzliche Urteil aufzuheben und zur neuen Beurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. F�r das bundesgerichtliche Verfahren ersucht X.________ um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege und Verbeist�ndung.
�Die Gegenparteien sowie die Vorinstanz reichten innert Frist keine Stellungnahmen ein.
�Der Beschwerdef�hrer wirft der Vorinstanz eine willk�rliche Beweisw�rdigung (Art. 9 BV) und die Verletzung der Unschuldsvermutung (Art. 10 StPO, Art. 32 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 2 EMRK) vor.
1.1.�Die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung kann nur ger�gt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG; vgl. auch Art. 105 Abs. 1 und 2 BGG). Offensichtlich unrichtig im Sinne von Art. 97 Abs. 1 BGG ist die Sachverhaltsfeststellung, wenn sie willk�rlich ist (BGE 139 II 404 E. 10.1 mit Hinweisen; vgl. zum Begriff der Willk�r BGE 140 III 16 E. 2.1; 139 III 334 E. 3.2.5; 138 I 49 E. 7.1; je mit Hinweisen).
Inwiefern das Sachgericht den Grundsatz "in dubio pro reo" als Beweisw�rdigungsregel verletzt hat, pr�ft das Bundesgericht ebenfalls unter dem Gesichtspunkt der Willk�r. Diese aus der Unschuldsvermutung abgeleitete Maxime wurde wiederholt dargelegt, worauf zu verweisen ist (BGE 127 I 38 E. 2a mit Hinweisen).
�Die R�ge der Verletzung von Grundrechten (einschliesslich Willk�r bei der Sachverhaltsfeststellung) muss in der Beschwerde anhand des angefochtenen Entscheids pr�zise vorgebracht und substanziiert begr�ndet werden, anderenfalls darauf nicht eingetreten wird (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 139 I 229 E. 2.2; 138 I 225 E. 3.2; 137 IV 1 E. 4.2.3 136 I 65 E. 1.3.1; je mit Hinweisen).
1.2.�Der Beschwerdef�hrer bestreitet, die Beschwerdegegnerin gew�rgt zu haben. Er macht im Wesentlichen geltend, die Beschwerdegegnerin habe immer wieder neue Versionen des Tatgeschehens aufgetischt. Zun�chst habe sie nur von einem W�rgen gesprochen. Ein weiteres Mal habe sie angegeben, mit einem Messer bedroht worden zu sein. Sp�ter sei nur noch von einem Messer, jedoch von keinem W�rgen mehr die Rede gewesen. Die Aussagen der Beschwerdegegnerin seien widerspr�chlich und unglaubhaft, weshalb darauf nicht abgestellt werden k�nne. Demgegen�ber seien seine eigenen Aussagen konstant und widerspruchsfrei.
�Die �brigen Beweismittel spr�chen ebenfalls gegen die Aussagen der Beschwerdegegnerin. Gem�ss dem forensisch-toxikologischen Gutachten des Instituts f�r Rechtsmedizin der Universit�t Bern (IRM) vom 1. November 2010 seien bei der Beschwerdegegnerin zum Tatzeitpunkt ein Diazepam-Spiegel im hochtherapeutischen, Nordiazepam im toxischen und Oxazepam im subtherapeutischen Bereich festgestellt worden. Das Gutachten des IRM zur k�rperlichen Untersuchung best�tige zudem das Fehlen von W�rgemalen. Schliesslich stamme das sichergestellte DNA-Profil am Hals der Beschwerdegegnerin gerade nicht vom Beschwerdef�hrer, sondern h�chstwahrscheinlich von ihr selbst. Wenn die Vorinstanz bei dieser Beweislage ein W�rgen seitens des Beschwerdef�hrers beziehungsweise einen Raub bejahe, verfalle sie in Willk�r und verletze den Grundsatz in dubio pro reo.
1.3.�Die Glaubhaftigkeit einer konkreten Aussage wird durch methodische Analyse ihres Inhalts darauf �berpr�ft, ob die auf ein bestimmtes Geschehen bezogenen Angaben einem tats�chlichen Erleben des Zeugen entspringen. Damit eine Aussage als zuverl�ssig gew�rdigt werden kann, ist sie insbesondere auf das Vorhandensein von Realit�tskriterien und umgekehrt auf das Fehlen von Phantasiesignalen zu �berpr�fen. Dabei wird zun�chst davon ausgegangen, dass die Aussage gerade nicht realit�tsbegr�ndet ist, und erst wenn sich diese Annahme (Nullhypothese) aufgrund der festgestellten Realit�tskriterien nicht mehr halten l�sst, wird geschlossen, dass die Aussage einem wirklichen Erleben entspricht und wahr ist (BGE 133 I 33 E. 4.3 mit Hinweisen). Die Pr�fung der Glaubhaftigkeit von Aussagen ist prim�r Sache der Gerichte.
1.4.�Die Vorinstanz hat hinsichtlich des Tatgeschehens eine umfassende Aussagenanalyse im Sinne der Rechtsprechung vorgenommen. Sie erw�gt, der Beschwerdef�hrer habe zun�chst bestritten, etwas mit der Sache zu tun gehabt zu haben. Sp�ter habe er zum Tatgeschehen ausgesagt und den Diebstahl einger�umt. Seine Aussagen seien konstant und widerspruchsfrei. Sie wirkten zudem ehrlich und erlebnisbasiert. Das Aussageverhalten spreche f�r die Glaubhaftigkeit seiner Aussagen. Demgegen�ber enthielten die Aussagen der Beschwerdegegnerin zwar einerseits verschiedene Realit�tskriterien, andererseits aber auch diverse Widerspr�che und Ungenauigkeiten hinsichtlich des Kerngeschehens. Es seien Aggravierungstendenzen erkennbar. Ihre Schilderungen seien teilweise nicht nachvollziehbar. Gegen die Glaubhaftigkeit ihrer Aussagen spreche nebst dem Aussageverhalten auch, dass ihre Angaben in wesentlichen Punkten den weiteren Beweismitteln widersprechen w�rden.
�Bez�glich der angeblichen Vergewaltigung h�lt die Vorinstanz fest, der von der Beschwerdegegnerin geschilderte Geschehensablauf sei schwer nachvollziehbar. Weder das Gutachten zur k�rperlichen Untersuchung noch weitere Beweismittel w�rden gegen die Aussagen des Beschwerdef�hrers sprechen. Alles in allem l�gen zu viele Unklarheiten vor, als dass diesem nachgewiesen werden k�nnte, die Beschwerdegegnerin mittels Gewalt (W�rgen) oder mittels Drohung (Messereinsatz) gegen ihren Willen zum Geschlechtsverkehr gezwungen zu haben.
�Hinsichtlich des W�rgens gelangt die Vorinstanz zum Schluss, es lasse sich nicht erstellen, dass der Beschwerdef�hrer die Beschwerdegegnerin bereits vor bzw. w�hrend des Geschlechtsverkehrs gew�rgt habe. Jedenfalls lasse sich ein W�rgen �ber l�ngere Zeit bzw. ein derart intensives W�rgen wie dies die Beschwerdegegnerin geltend mache, nicht mit den Befunden des IRM-Gutachtens vereinbaren. Demnach zeigten sich an ihrem Hals Hautr�tungen, welche durch eine "komprimierende Gewalteinwirkung im Sinne von Kratzspuren" entstanden sein k�nnten. Es sei gest�tzt darauf davon auszugehen, dass der Beschwerdef�hrer der Beschwerdegegnerin w�hrend des Vorfalls vom 6. Juni 2010, wenn auch nur kurz, mit seiner Hand an den Hals griff bzw. sie gew�rgt habe. Dabei geht die Vorinstanz von zwei m�glichen Tatherg�ngen aus. Nach der ersten Tatvariante w�rgte der Beschwerdef�hrer die Beschwerdegegnerin kurz vor der Wegnahme der Gegenst�nde, um eine allf�llige Gegenwehr zu unterbinden. Nach der zweiten Tatvariante wollte die Beschwerdegegnerin die Wegnahme verhindern, weshalb er ihr an den Hals griff. So oder anders sei die R�tung am Hals nicht anders zu deuten als dass der Beschwerdef�hrer an den Hals der Beschwerdegegnerin gegriffen respektive diese gew�rgt habe, wobei dies vom Ablauf her in Zusammenhang mit der Wegnahme des Mobiltelefons und des Bargeldes gestanden haben d�rfte. Da der Beschwerdef�hrer von Anfang an die Absicht gehabt habe, die Beschwerdegegnerin zu bestehlen, mache diese Annahme Sinn.
1.5.�Wie vom Beschwerdef�hrer unter Hinweis auf die entsprechenden Aktenstellen geltend gemacht, gab die Beschwerdegegnerin immer wieder neue Tatversionen zu Protokoll. Am 6. Juni 2010 und somit unmittelbar nach der Tat sagte sie aus, zwei M�nnern begegnet zu sein, die ihr Kokain h�tten verkaufen wollen. Sie habe dies abgelehnt, woraufhin sich einer der beiden entfernt habe. Der andere, der Beschwerdef�hrer, habe sie dann die Treppe hinuntergezerrt. Dort habe er ihr zun�chst die Tasche entrissen und das Geld sowie das Mobiltelefon gestohlen. Anschliessend habe er sie ins Bord "gep�ngglet", ihr die Hose heruntergerissen und sie gew�rgt. Dann habe er sie vergewaltigt. Pl�tzlich h�tten sie Passanten vorbeigehen geh�rt. Sie habe aber nicht schreien k�nnen, da sie gew�rgt worden sei. Den Einsatz eines Messers seitens des Beschwerdef�hrers erw�hnte die Beschwerdegegnerin nicht.
�Am 14. Juni 2010 sagte die Beschwerdegegnerin aus, der Beschwerdef�hrer habe sie gepackt, seine Arme um ihren Oberk�rper geschlungen und sie die Treppe hinuntergezerrt. Bereits auf der Treppe habe er sie dann auch noch gew�rgt. In der gleichen Einvernahme sagte die Beschwerdegegnerin aus, der Beschwerdef�hrer habe sie mit der rechten Hand von vorne gew�rgt bis sie unten beim Tatort angekommen seien. Sie habe das Gef�hl gehabt, ersticken und sterben zu m�ssen. Unten angekommen habe er sie mit einer Hand gew�rgt und mit der anderen ihre Handtasche entrissen. Daraus habe er das Portemonnaie und das Mobiltelefon genommen. Er habe ihr pl�tzlich ein Messer an den Hals gehalten und sie bedroht. Anschliessend habe er sie vergewaltigt. W�hrend der Vergewaltigung habe er sie mit der rechten Hand gew�rgt und in der linken Hand das Messer rund 30 Zentimeter von ihr entfernt gehalten. Nach der Vergewaltigung habe er ihr das Messer erneut an den Hals gesetzt. Auf die Frage, wie das Messer ausgesehen habe, sagte sie, dieses nicht gesehen, sondern nur am Hals gesp�rt zu haben. Kurz zuvor in derselben Einvernahme gab sie an, das Messer auch gesehen zu haben.
�Bei der Einvernahme vom 3. Dezember 2012 konnte sich die Beschwerdegegnerin an ein Klappmesser mit einem bl�ulich-gr�nen Griff erinnern. Gleichentags fand eine Konfrontationseinvernahme statt. Auf die Frage, ob die Person, die sie angegriffen habe, ein Messer in der Hand gehalten oder sie am Hals gepackt habe, antwortete die Beschwerdegegnerin, er habe nur ein Messer gehabt. Mit ihren fr�heren Aussagen konfrontiert gab sie anschliessend an, die Frage falsch verstanden zu haben.
�Am 25. M�rz 2013 sagte die Beschwerdegegnerin aus, der Beschwerdef�hrer habe das Messer bereits auf der Treppe in den H�nden gehalten. Er habe es ihr an den Hals gehalten, nachdem er ihr die Hosen heruntergezogen habe.
�An der Hauptverhandlung am 26. August 2013 gab die Beschwerdegegnerin zu Protokoll, der Beschwerdef�hrer habe sie von hinten um den Hals gepackt und anschliessend kopfvoran die Treppe hinuntergeschleift. Die F�sse seien oberhalb gewesen. Es sei wie ein Schwitzkasten gewesen, der aber so eng war, dass es wie ein W�rgen gewesen sei. Sie k�nne sich nicht erinnern, ob das Messer bereits auf der Treppe oder erst sp�ter ins Spiel gekommen sei. Der Beschwerdef�hrer habe ihr die Tasche nicht entrissen, sondern ihr ein Messer an den Hals gehalten, in ihre Tasche gegriffen und dann das Geld sowie das Mobiltelefon aus der Tasche genommen. Danach habe er sie vergewaltigt. Sie habe das Messer an ihrem Hals gesp�rt. Auf die Frage, ob sie w�hrend des Geschlechtsverkehrs gew�rgt worden sei oder ein Messer im Spiel gewesen sei, sagte sie aus, w�hrend der gesamten Phase ein Messer am Hals gehabt zu haben. Ob sie in dieser Zeit auch gew�rgt worden sei, wisse sie nicht mehr genau.
�Die vorinstanzliche Schlussfolgerung, die Aussagen der Beschwerdegegnerin seien �usserst widerspr�chlich und zwar sowohl hinsichtlich des Kern- als auch hinsichtlich des Rahmengeschehens, ist unter Ber�cksichtigung der erw�hnten Protokollstellen nachvollziehbar und muss als zutreffend bezeichnet werden. Trotz der Zweifel an den Aussagen der Beschwerdegegnerin erachtet die Vorinstanz ihre Behauptung, sie sei vom Beschwerdef�hrer in Zusammenhang mit der Wegnahme gew�rgt worden, als zutreffend. Ihre diesbez�glichen Thesen sieht die Vorinstanz durch das Gutachten des IRM best�tigt. Allerdings werden im Gutachten, wie vom Beschwerdef�hrer geltend gemacht, keine eindeutigen Anzeichen eines W�rgens erw�hnt. So konnten bei der Beschwerdegegnerin keine Einblutungen in den Augenlidern, den Augenbindeh�uten oder der Schleimhaut von Mundvorhof und Wangen gefunden werden. Einzig am Hals wurden kratzerartige Hautdefekte festgestellt, die durch eine komprimierende Gewalteinwirkung im Sinne von Kratzspuren entstanden sein k�nnten. Nach dem von der Beschwerdegegnerin beschriebenen intensiven W�rgen, welches bis hin zu Ohnmachtsgef�hlen gef�hrt habe, w�re allerdings ein eindeutiger gutachterlicher Befund zu erwarten. Ein solcher w�re zudem erforderlich, um die im Grunde unglaubhaften Aussagen der Beschwerdegegnerin zu relativieren. Ein entsprechender Beweis findet sich auch nicht im Bericht des Kriminaltechnischen Dienstes der Kantonspolizei Bern, worauf der Beschwerdef�hrer zu Recht hinweist. Demnach wurde am Hals des Opfers keine DNA des Beschwerdef�hrers gefunden.
�Zusammenfassend ist nicht nachvollziehbar, weshalb trotz der im Allgemeinen unglaubhaften Aussagen der Beschwerdegegnerin ausgerechnet das W�rgen erwiesen sein soll. Es liegen keinerlei Beweismittel vor, die eine solche Annahme eindeutig best�tigen w�rden. Selbst wenn man davon ausginge, der Beschwerdef�hrer habe der Beschwerdegegnerin irgendwann w�hrend des Vorfalls an den Hals gefasst oder sie gar gew�rgt, l�sst sich ein Zusammenhang zwischen dem W�rgen und der Wegnahme auch gest�tzt auf das Gutachten nicht belegen. Die Beschwerdegegnerin selbst erw�hnte das W�rgen teilweise in Verbindung mit der angeblichen Vergewaltigung und nicht mit der Wegnahme an sich. Bei dieser Beweislage ist die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung willk�rlich, wonach der Beschwerdef�hrer die Beschwerdegegnerin zum Zwecke der Entwendung ihrer Gegenst�nde gew�rgt habe.
�Die Beschwerde ist gutzuheissen. Das angefochtene Urteil ist aufzuheben und die Sache zu neuer Entscheidung an das Obergericht zur�ckzuweisen. Es sind keine Gerichtskosten zu erheben (Art. 66 Abs. 1 und 4 BGG). Der Beschwerdegegnerin ist keine Parteientsch�digung zuzusprechen. Der Kanton Bern hat den Beschwerdef�hrer f�r das bundesgerichtliche Verfahren angemessen zu entsch�digen (Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG). Die Entsch�digung ist praxisgem�ss seiner Rechtsvertreterin auszurichten. Damit wird das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung gegenstandslos.
Die Beschwerde wird gutgeheissen. Das Urteil des Obergerichts des Kantons Bern vom 18. August 2014 wird aufgehoben und die Sache zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zur�ckgewiesen.
Der Kanton Bern hat der Vertreterin des Beschwerdef�hrers eine Entsch�digung von Fr. 3'000.-- auszurichten.

References: Art. 32
 Art. 6
 Art. 95
 Art. 105
 Art. 97
 BGE 
in dubio
 BGE 
in dubio