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Timestamp: 2020-08-12 04:54:59+00:00

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Rechtsprechung: 3 B 77/10 - dejure.org
Weitere Entscheidung unten: BVerwG, 30.06.2011
https://dejure.org/2010,8054
OVG Saarland, 04.05.2010 - 3 B 77/10 (https://dejure.org/2010,8054)
OVG Saarland, Entscheidung vom 04.05.2010 - 3 B 77/10 (https://dejure.org/2010,8054)
OVG Saarland, Entscheidung vom 04. Mai 2010 - 3 B 77/10 (https://dejure.org/2010,8054)
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§ 10 BImSchG, § 4 Abs 1 S 1 BImSchV 5, § 4a Abs 2 Nr 1 BImSchV 5, § 35 Abs 3 Nr 3 BauGB, § 7 Abs 5 BauO SL
Vorläufiger Rechtsschutz gegen die Genehmigung von drei Windkraftanlagen wegen Lärmimmissionen; Einwirkungen durch Infraschall sowie optisch bedrängender Wirkung unter Berücksichtigung der Vorbelastung durch vier bereits bestehende Anlagen
Vorläufiger Rechtsschutz gegen die Genehmigung von drei Windkraftanlagen wegen Lärmimmissionen, Einwirkungen durch Infraschall sowie optisch bedrängender Wirkung unter Berücksichtigung der Vorbelastung durch vier bereits bestehende Anlagen; Maßgeblichkeit der Technischen ...
Dies ergebe sich auch aus dem Beschluss des Oberverwaltungsgerichts des Saarlandes von 4. Mai 2010 (3 B 77/10), der sich mit den von der Klägerin angeführten Gutachten auseinander setze.
Der Normgeber geht also erkennbar von der grundsätzlichen Verwertbarkeit der vom Betreiber vorgelegten Immissionsprognose aus (OVG Saarland, Beschluss vom 4. Mai 2010 - 3 B 77/10 - zitiert nach juris, Rn. 21).
Die dabei festgestellten Infraschallpegel liegen nach einschlägigen wissenschaftlichen Untersuchungen aber weit unterhalb der Wahrnehmungsschwelle des Menschen und sind harmlos bzw. führen zu keinen erheblichen Belästigungen (OVG Saarland, Beschluss vom 4. Mai 2010 - 3 B 77/10 - zitiert nach juris, Rn. 35; BayVGH…, Beschluss vom 9. Februar 2009 - 22 CS 09.3255 -, a.a.O. Rn. 11; NdsOVG…, Urteil vom 18. Mai 2007 - 12 LB 8/07 - NordÖR 2007, 330, zitiert nach juris, Rn. 72).
Die dabei festgestellten Infraschallpegel liegen nach einschlägigen wissenschaftlichen Untersuchungen aber weit unterhalb der Wahrnehmungsschwelle des Menschen und führen zu keinen erheblichen Belästigungen (OVG Saarland, Beschluss vom 4. Mai 2010 - 3 B 77/10 - zitiert nach juris, Rn. 35; BayVGH…, Beschluss vom 9. Februar 2009 - 22 CS 09.3255 -, a.a.O. Rn. 11; NdsOVG…, Urteil vom 18. Mai 2007 - 12 LB 8/07 - NordÖR 2007, 330, zitiert nach juris, Rn. 72).
Soweit die Klägerin die allgemeinen Erkenntnisse des Robert-Koch-Instituts über die Auswirkung des Infraschalls auf Menschen angesprochen hat, so ergeben sich auch aus dieser Studie keine Ansatzpunkte für Ermittlungen oder Schlussfolgerungen (vgl. HessVGH, Beschluss vom 2. Mai 2011 - 9 B 352/11 - OVG Saarland, Beschluss vom 4. Mai 2010 - 3 B 77/10 - zitiert nach juris, Rn. 359).
Darüber hinaus sei ein technisches Regelwerk erst dann überholt, wenn es sich dabei um gesicherte Erkenntnisse handele.(Die Antragsgegnerin beruft sich insoweit auf einen Beschluss des OVG des Saarlandes vom 4.5.2010 - 3 B 77/10 -) Vereinzelt geäußerte Bedenken zur Aktualität könnten allein nicht den Einwand begründen, ein in der Praxis anerkanntes Regelwerk entspreche nicht mehr dem Stand der Technik, zumal die genannte Veröffentlichung insbesondere militärische Schießanlagen im Blick habe, worum es hier nicht gehe.
Dass sie von der Beigeladenen in Auftrag gegeben wurde, steht - wie sich auch aus § 4 Abs. 1 Satz 1 i.V.m. § 4a Abs. 2 Nr. 1 der 9. BImSchV ergibt - ihrer Verwertbarkeit nicht entgegen, soweit sie unter Beachtung der einschlägigen technischen Regelwerke fachgerecht und nachvollziehbar erstellt wurde (vgl. dazu OVG NRW, Beschluss vom 22.05.2006 - 8 B 2122/05 -, juris, und OVG Saarland, Beschluss vom 04.05.2010 - 3 B 77/10 -, juris), was nach Auffassung der Kammer der Fall ist.
Errichtung von Windkraftanlagen im Außenbereich; Schallprognose im Hinblick auf …
zuletzt Beschluss des Senats vom 10.12.2010 - 3 B 250/10 -, sowie Beschlüsse vom 4.5.2010 - 3 B 77/10 -, vom 1.6.2007, - 3 Q 110/06 - und vom 10.11.2006, - 3 W 5/06 -, jeweils dokumentiert bei juris.
Beschlüsse des Senats vom 10.12.2010 - 3 B 250/10 - sowie vom 4.5.2010 - 3 B 77/10 - mit weiteren Nachweisen, dokumentiert bei juris.
Beschlüsse vom 4.5.2010 - 3 B 77/10 - und vom 10.12.2010 - 3 B 250/10 -, jeweils dokumentiert bei juris.
Windkraftanlage; Lärmimmissionen; Einwirkungen durch Infraschall; optisch …
Beschluss des Senats vom 4.5.2010 - 3 B 77/10 - mit weiteren Nachweisen, dokumentiert bei Juris.
Beschluss des Senats vom 4.5.2010 - 3 B 77/10 -, sowie Beschlüsse vom 10.11.2006, - 3 W 5/06 -, und vom 1.6.2007, - 3 Q 110/06 -, jeweils dokumentiert bei Juris.
Beschluss vom 4.5.2010 - 3 B 77/10 - dokumentiert bei Juris,.
Die Beschwerde gegen den Beschluss wurde vom OVG des Saarlandes mit Beschluss vom 04.05.2010 - 3 B 77/10 - zurückgewiesen.
Das hat die Kammer im Beschluss vom 22.02.2010 - 5 L 9/10 - umfangreich ausgeführt und das OVG des Saarlandes im Beschluss vom 04.05.1010 - 3 B 77/10 - ebenso umfangreich vertieft.
Das OVG hat sich im Beschluss vom 04.05.2010 - 3 B 77/10 - auf den Seiten 10 - 13 mit den Einwänden des Antragstellers auseinandergesetzt; darauf wird verwiesen.
vgl. hierzu OVG Saarland, Beschluss vom 4. Mai 2010 - 3 B 77/10 -, juris Rn. 4.
vgl. hierzu OVG des Saarlandes, Beschluss vom 04.05.2010 - 3 B 77/10 -, juris Rn. 4.
Erfolglose Klage gegen eine immissionsschutzrechtliche Genehmigung für drei …
Immissionsschutz: Nachbarklage gegen eine immissionsschutzrechtliche Genehmigung …
Drittanfechtung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für …
OVG Sachsen, 31.05.2010 - 3 B 181/08
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gemäß § 60 VwGO nur bei formgerecht …
BVerwG, 30.06.2011 - 3 B 77.10
https://dejure.org/2011,24382
BVerwG, 30.06.2011 - 3 B 77.10 (https://dejure.org/2011,24382)
BVerwG, Entscheidung vom 30.06.2011 - 3 B 77.10 (https://dejure.org/2011,24382)
BVerwG, Entscheidung vom 30. Juni 2011 - 3 B 77.10 (https://dejure.org/2011,24382)
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VG Berlin, 24.06.2010 - 9 K 55.10

References: § 10
 § 4
 § 4
 § 35
 § 7
 § 4
 § 4
 § 60