Source: http://www.manz.at/Zeitschriften/2077-849X/2018/11.html
Timestamp: 2018-11-20 11:31:56+00:00

Document:
Die ZVB 11 erscheint am 21.11.2018
ZVB 2018/106
BVwG zur Unterscheidung von „Umsatz“ und „Umsatzerlösen“
Christian Gruber / David Melingo
BVwG zu den Anforderungen an die (vertiefte) Angebotsprüfung
EuGH: Zur Geltendmachung von Schadenersatzansprüchen
ZVB 2018/107
Die e-Vergabe im BVergG 2018
Ein Kommentar aus der Vergabepraxis
Die verpflichtende elektronische Vergabe im OSB stellt eine wesentliche Neuerung des BVergG 2018 dar. In diesem Beitrag werden die Anforderungen an die Durchführung von e-Vergaben sowie deren Chancen und Herausforderungen aus Sicht der Vergabepraxis skizziert.
E-Vergabe; elektronische Vergabe; elektronische Signatur
§§ 48, 217 BVergG 2018
ZVB 2018/108
Auswirkungen der neuen WLTP-Methode zur Berechnung der Schadstoffemissionen
Die genauen Regelungen des § 94 BVergG 2018 sind streng, aber nicht unproblematisch; ebenso die neue WLTP-Messmethode zur Bestimmung der Schadstoffemissionen. Welche Auswirkungen hat dies auf die Beschaffung von Kfz-Modellen und das Ausscheiden von Anbietern (von Kfz mit „Schummelsoftware“)?
Kfz-Beschaffung; Schadstoffemissionen; Ausscheiden von Angeboten
§ 78 BVergG 2018; § 94 BVergG 2018
ZVB 2018/109
Gesondert anfechtbare Entscheidung; Zuständigkeit BVwG; Zuständigkeitsvereinbarung
BVwG 22. 8. 2018, W131 2202244-2/21E
§ 2 Z 16 lit a, § 312 Abs 2, § 325 BVergG 2006; § 6 AVG
ZVB-LSK 2018/91
Zuschlagsentscheidung; Rahmenvereinbarung
§ 2 Z 49, § 131 Abs 2 Z 3 BVergG 2006
ZVB-LSK 2018/92
§ 2 Z 49 BVergG 2006
ZVB-LSK 2018/93
Zuschlagsentscheidung; gesondert anfechtbare Entscheidung
§ 2 Z 16 lit a und Z 49, § 320 BVergG 2006
ZVB-LSK 2018/94
ZVB-LSK 2018/95
ZVB-LSK 2018/96
Zuschlagsentscheidung; „Nicht-Zuschlagsentscheidung“
ZVB-LSK 2018/97
Auslandsinsolvenz und Ausscheidensgrund
BVwG 10- 7. 2018, W 134 2191486–1/30E ua
§ 269 Abs 1 Z 1 und Z 5 BVergG
ZVB 2018/110
Sind die österreichischen Anforderungen an die Kalkulation der Angebote strenger als die europarechtlichen Vorgaben?
§§ 125, 129 Abs 1 Z 3 BVergG
ZVB 2018/111
Antragslegitimation eines auszuscheidenden Bieters bei einer plausiblen Neuausschreibung
VwGH 29. 1. 2018, Ra 2016/04/0086 und Ra 2016/04/0087
§§ 312, 320, 331 BVergG 2006; § 39 WVRG; Art 1 RL 89/665/EWG
ZVB 2018/112
Eine Angebotslegung durch ein KMU ist vom Gesetz nicht gefordert
LVwG T 18. 4. 2018, LVwG-2018/S 2/0831–4
§ 102 BVergG 2006 (§ 122 Abs 2 BVergG 2018); § 125 BVergG 2006 (§ 137 BVergG 2018)
ZVB 2018/113
Begründungstiefe der Zuschlagsentscheidung bei der Bewertung von Unterkriterien
EuGH 3. 5. 2018, C-376/16 P, Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO); EuG 27. 4. 2016, T-556/11, European Dynamics Luxembourg ua/EUIPO
Art 100 Abs 2 HO; Art 296 Abs 2 AEUV
ZVB 2018/114
Die Pflichten zu Transparenz und Bietergleichbehandlung setzen das nachgewiesene Vorliegen eines eindeutigen grenzüberschreitenden Interesses voraus
EuGH 19. 4. 2018, C-65/17, Oftalma Hospital Srl
Art 49, 56, 346 Abs 1 lit a AEUV; Art 9 RL 92/50/EWG
ZVB 2018/115
Die Bedeutung der Wahrscheinlichkeit bei Diagnosen, Prognosen und Entscheidungen im Kontext mit Baubetrieb, Bauwirtschaft und Baurecht
Im zweiten Teil erfolgt eine kontextbezogene Erläuterung der Begriffe „Plausibilität“, „Angemessenheit“, „Glaubhaftigkeit“ und „Ankereffekt“, die bekanntlich für die Entscheidungs- oder Urteilsfindung eine sehr große Bedeutung haben. Es werden die erforderlichen Voraussetzungen dafür angeführt, um das Wahrscheinliche als glaubhaft interpretieren zu können. Dazu werden die Ergebnisse aus Simulationen verwendet und anwendungsbezogen interpretiert. Es wird demonstriert, wie verschiedene Wahrscheinlichkeitsbegriffe, die in der baubetrieblichen und bauwirtschaftlichen Realität oft qualitativ verwendet werden, quantitativ eingeordnet werden können. Bevor Entscheidungen über Zahlenwerte für zB Kosten oder Dauern getroffen werden, sollte das damit einhergehende Chancen- und Risikoverhältnis ermittelt werden. Dass die Erwartung einer positiven oder negativen Zielabweichung wesentlich von der Bezugsbasis abhängt, wird anhand von Histogrammen verdeutlicht. Für das unabdingbare kontextbezogene Wissen über die spezifischen Zusammenhänge ist es dazu notwendig, sich mit den Grundlagen und der Bedeutung von Unsicherheiten tiefgehend auseinanderzusetzen.
Angemessenheit; Ankereffekt; Chancen-Risikoverhältnis; Ermessen; Glaubhaftigkeit; Glaubwürdigkeit; Heuristik; Plausibilität; Risikoübertragung; Vergleichbarkeit; Wahrheit; Wahrscheinlichkeit
ZVB 2018/116
Zur Warnpflicht des Einzelnen bei gemeinsamer Werkherstellung durch mehrere Werkunternehmer
OGH 14. 8. 2018, 3 Ob 49/18d
§§ 1052, 1168a, 1299 ABGB
ZVB 2018/117
Einwand des AN gegen eine Schadenersatzforderung des AG (Erfüllung der Warnpflicht – fehlendes Verschulden)
Schadenersatz; Prüf- und Warnpflicht; Verschulden; Zurückweisung von Forderungen
ZVB 2018/118

References: § 94

§ 78
 § 94

§ 2
 § 312
 § 325
 § 6

§ 2
 § 131

§ 2

§ 2
 § 320

§ 269
 § 39

§ 102
 § 125

EuGH 
 EuG 

EuGH 

OGH