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Timestamp: 2016-10-25 08:34:33+00:00

Document:
7B.57/2002 (31.05.2002)
den Entscheid vom 28. Februar 2002 des Obergerichts des Kantons Aargau (Schuldbetreibungs- und Konkurskommission) als oberer kantonaler Aufsichtsbeh�rde in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen (BE. 2002. 00008),
1.- In der Betreibung Nr. ... des Betreibungsamtes Lenzburg erhob A.________ am 3. Dezember 2001 Beschwerde gegen die Schlussabrechung �ber die Verwertung und Verwaltung seiner Liegenschaft in der Strasse X.________ Lenzburg. Mit Verf�gung vom 24. Januar 2002 stellte der Pr�sident des Bezirksgerichts Lenzburg als untere Aufsichtsbeh�rde �ber die Betreibungs�mter fest, dass das Beschwerdebegehren zu allgemein und daher ungen�gend f�r eine Beurteilung sei und lud den Beschwerdef�hrer ein, zwischen dem 4. Februar und dem
1. M�rz 2002 auf dem Betreibungsamt Lenzburg Einsicht in die Akten zu nehmen und allf�llige Antr�ge bis zum 8. M�rz 2002 beim Gericht einzureichen. Falls er innert Frist die Aufforderung zur Akteneinsicht nicht befolge oder im Nachgang zur Akteneinsicht keine neuen Antr�ge stelle, werde Verzicht auf die Beschwerde angenommen und das Verfahren abgeschrieben.
Diese Verf�gung zog A.________ mit Eingabe vom 18. Februar 2002 an das Obergericht des Kantons Aargau (Schuldbetreibungs- und Konkurskommission) als obere Aufsichtsbeh�rde in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen weiter, welches mit Entscheid vom 28. Februar 2002 (zugestellt am 15. M�rz 2002) auf die Beschwerde nicht eintrat.
2.- Mit einer vom 25. M�rz 2002 datierten und noch am gleichen Tag zur Post gebrachten Eingabe f�hrt A.________ Beschwerde an die Schuldbetreibungs- und Konkurskammer des Bundesgerichts und verlangt die Aufhebung des obergerichtlichen Entscheids wegen Rechtsverweigerung.
3.- Die obere Aufsichtsbeh�rde hat dargelegt, dass der Entscheid des Gerichtpr�sidenten eine prozessleitende Verf�gung sei, die nicht mit einer Beschwerde nach Art. 18 Abs. 1 SchKG angefochten werden kann, da dieses Rechtsmittel nur den Weiterzug von Endentscheiden erm�glicht.
Der Beschwerdef�hrer behauptet - zu Recht - nicht, dass die Verf�gung der unteren Aufsichtsbeh�rde ein Endentscheid sei. Der Ausschluss der Anfechtbarkeit von Zwischenentscheiden steht im Einklang mit der bundesgerichtlichen Rechtsprechung (BGE 101 III 1 E. 2 S. 6) und der Doktrin (Franco Lorandi, Betreibungsrechtliche Beschwerde und Nichtigkeit, N 21 zu Art. 18 SchKG; Amonn/Gasser, Grundriss des Schuldbetreibungs- und Konkursrechts, 6. Auflage, � 6 N 8; Cometta, Basler Kommentar, N 6 zu Art. 18 SchKG) zu Art. 18 Abs. 1 SchKG. Ob das kantonale Recht, wie Cometta (a.a.O.) ausf�hrt, eine Beschwerdem�glichkeit f�r Zwischenentscheide vorsehen kann, ist hier nicht zu entscheiden, da eine Verletzung von kantonalem Recht weder behauptet noch mit einer Beschwerde an die Schuldbetreibungs- und Konkurskammer des Bundesgerichts geltend gemacht werden kann (Art. 19 Abs. 1 SchKG).
4.- Der Erlass einer Verf�gung, die eine Vervollst�ndigung der Beschwerde innerhalb einer kurzen Frist erlaubt, kann auch nicht mit einer Rechtsverweigerung bzw. Rechtsverz�gerung gleichgesetzt werden. Eine andere Frage ist, ob die Einr�umung einer solchen Erg�nzungsm�glichkeit mit der zehnt�gigen Rekursfrist von Art. 17 Abs. 2 SchKG vereinbar ist (vgl. BGE 126 III 30 E. 1). Da aber der Beschwerdef�hrer von einem solchen Vorgehen nicht beschwert ist, muss darauf nicht weiter eingegangen werden.
5.- Die Beschwerde erweist sich als unbegr�ndet. Es wird weder eine Gerichtsgeb�hr erhoben (Art. 20a Abs. 1 SchKG) noch eine Parteientsch�digung zugesprochen (Art. 62 Abs. 2 GebVSchKG).
2.- Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, dem Betreibungsamt Lenzburg und dem Obergericht (Schuldbetreibungs- und Konkurskommission) des Kantons Aargau als oberer kantonaler Aufsichtsbeh�rde in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 18
 Art. 18
 Art. 18
 Art. 18
 Art. 17
 BGE