Source: https://ratsinfo.leipzig.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1010161
Timestamp: 2019-12-12 02:54:54+00:00

Document:
Vorlage - VI-DS-03771-DS-03
Betreff: 1. Änderung zum Bau- und Finanzierungsbeschluss: Komplettmodernisierung Schulgebäude Erfurter Straße 14, Leipzig i.V. mit Bestätigung überplanmäßiger Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO
Beschluss des Oberbürgermeisters vom 24.07.2018:
Die 1. Änderung zum Bau- und Finanzierungsbeschluss: Komplettmodernisierung Schulgebäude Erfurter Straße 14, 04155 Leipzig VI-DS-03771 vom 12.04.2017 wird durch den Oberbürgermeister auf Grundlage der Vorlage DS-04958-NF-02 bestätigt.
Die Gesamtkosten erhöhen sich von 7.077.000 € um 1.179.000 € auf 8.256.000 €. Der städtische Anteil beträgt 499.000 €. Die Maßnahme unterteilt sich in energetische und innere Modernisierung.
Die Kosten für die Maßnahme energetische Modernisierung im PSP-Element „energet. San. Schulgebäude Erfurter Str.“ (7.0001471.700) erhöhen sich von 3.726.700 € um 955.000 € auf 4.681.700 €.
Der Mehrbedarf wird aus Fördermittelumverteilung innerhalb der VwV Investkraft – Budget BUND – in 2018 i.H.v. 680.000 € und städtischen Eigenmitteln in 2018 i.H.v. 275.000 € gedeckt.
Für die Maßnahme energetische Modernisierung werden überplanmäßige Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO im Haushaltsjahr 2018 im PSP- Element „„energet. San. Schulgebäude Erfurter Str.“ (7.0001471.700) i.H. von 34.053 € bestätigt. Die Deckung erfolgt aus der Kostenstelle „Unterj. Finanzierung formale Deckung FH Schulhausbau“ (1098750000) in gleicher Höhe. Dieser liegt eine Sperre im Ermächtigungsübertrag wie folgt zugrunde:
- 12.630 € aus HAR 2017 aus dem PSP-Element „Campus Grünau Energet. 2 Feld-Sporthalle“ (7.0001145.700)
- 18.149 € aus HAR 2016 und 3.273 € aus HAR 2017 aus dem PSP-Element „Kita Holbeinstraße“ (7.0001446.700)
Die außerplanmäßigen Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO für die Maßnahme energetische Modernisierung im Haushaltsjahr 2018 i.H.v. 240.948 € im PSP-Element „energet. San. Schulgebäude Erfurter Str.“ (7.0001471.700) werden bestätigt. Die Deckung erfolgt aus dem PSP-Element „Campus Grünau energet. 2 Feld-Sporthalle“ (7.0001145.700).
Bis zur Vorlage des Änderungsbescheides für die Fördermittelerhöhung werden temporär in 2018 unterjährig, überplanmäßige Auszahlungen nach §79(1) SächsGemO aus der Kostenstelle 1098750000 „Unterj. Finanzierung formale Deckung FH Schulhausbau“ i.H. der zusätzlichen Fördermittel von 680.000 € im Sinne einer Vorfinanzierung auf dem PSP-Element „energet. San. Schulgebäude Erfurter Str.“ (7.0001471.700) bereitgestellt. Die Bereitstellung wird unterjährig nach Vorlage des Änderungsbescheides zurückgeführt.
Die Kosten für die innere Moderniserung im PSP-Element „Innere San. Schulgebäude Erfurter Str.“ (7.0001660.700) erhöhen sich von 3.350.300 € um 224.000 € auf 3.574.300 €.
Für die Maßnahme innere Modernisierung werden überplanmäßige Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO im Haushaltsjahr 2018 im PSP- Element „Innere San. Schulgebäude Erfurter Str.“ (7.0001660.700) i.H. von 224.000 € bestätigt. Die Deckung erfolgt aus der Kostenstelle „Unterj. Finanzierung formale Deckung FH Schulhausbau“ (1098750000) in gleicher Höhe. Dieser liegt eine Sperre im Ermächtigungsübertrag wie folgt zugrunde:
- 224.000 € aus HAR 2017 im PSP-Element „Neubau 5-züg.OS+3Feld-SH Dösn.W/Semmelw.“ (7.0001487.700).
7.0001471.705
7.0001471.700
7.0001660.700
Die Erich-Kästner-Grundschule, Erfurter Straße 14, wird seit dem Schuljahr 2015/16 wieder als Schule (zunächst Interim für Gymnasium Telemannstr., aktuell als Bestandteil der Grundschule der neuen Erich-Kästner-Schule) genutzt.
Im September 2017 wurden die Sanierungsmaßnahmen begonnen, welche im laufenden Schulbetrieb durchgeführt werden müssen.
Innerhalb der Ausführung der Sanierungsarbeiten werden Mehrbedarfe auf Grund vorgefundener Schadstoffbelastungen erforderlich. Hier beispielhaft zu nennen der Rückbau des gesamten Estrichs zur Beseitigung der von mit PAK-belasteten Baustoffen.
Weiterhin ergeben sich aus den erfolgten Vergaben erhebliche Mehrkosten, welche dem aktuellem Preisniveau geschuldet sind. Gleichlaufend ist eine erhebliche Verteuerung der Leistung erkennbar, welche ursächlich auf den Umstand der „Sanierung unter Nutzung“ zurückzuführen ist. Um größere Qualitätsabstriche bei der Unterrichtsführung vorzubeugen (Lärmbelastung) mussten auf Grund des laufenden Schulbetriebes die Bauarbeitszeiten von üblich 7:00 Uhr bis 16:00 Uhr auf 12:00 Uhr bis 21:00 Uhr verschoben werden. Lärmintensive Arbeiten werden somit in die Abendstunden verlagert. Dadurch werden u. a. Zuschläge bei den Löhnen erforderlich.
VI-DS-03771 Bau- und Finanzierungsbeschluss: Komplettmodernisierung Schulgebäude Erfurter Straße 14, 04155 Leipzig (ehem. Erich Kästner-GS) i.V. mit Bestätigung überplanmäßiger Auszahlungen nach § 78 in Anlehnung an § 79 (1) SächsGemO" 65 Amt für Gebäudemanagement Beschlussvorlage
VI-DS-03771-DS-01 Bau- und Finanzierungsbeschluss: Komplettmodernisierung Schulgebäude Erfurter Straße 14, 04155 Leipzig (ehem. Erich Kästner-GS) i.V. mit Bestätigung überplanmäßiger Auszahlungen nach § 78 in Anlehnung an § 79 (1) SächsGemO" 65 Amt für Gebäudemanagement Beschlussvorlage
VI-DS-03771-ÄA-02 Bau- und Finanzierungsbeschluss: Komplettmodernisierung Schulgebäude Erfurter Straße 14, 04155 Leipzig (ehem. Erich Kästner-GS) i.V. mit Bestätigung überplanmäßiger Auszahlungen nach § 78 in Anlehnung an § 79 (1) SächsGemO" Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE Änderungsantrag
VI-DS-03771-DS-03 1. Änderung zum Bau- und Finanzierungsbeschluss: Komplettmodernisierung Schulgebäude Erfurter Straße 14, Leipzig i.V. mit Bestätigung überplanmäßiger Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO 65 Amt für Gebäudemanagement Beschlussvorlage

References: § 79
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