Source: https://fritz-b-koellmer.de/FBK-AGB.html
Timestamp: 2020-08-11 16:00:39+00:00

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Die Firma Fritz B. Köllmer KG verkauft die im Einzelnen spezifizierten Waren zu den unten genannten Verkaufsbedingungen. Diese Verkaufsbedingungen beziehen sich, bis auf die sich aus den gesetzlichen Vorschriften ergebenden Besonderheiten bei Onlinegeschäften, auch auf Verkaufsgeschäfte aus dem von der Firma Fritz B. Köllmer KG bereitgestellten Online Warenkatalog. Alle Vereinbarungen, welche zwischen uns und dem Käufer getroffen werden, sind in diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen schriftlich niedergelegt.
Abweichende Bedingungen des Käufers erkennt die Firma Fritz B. Köllmer KG nur per ausdrücklicher Zustimmung ihrerseits an. Die Verkaufsbedingungen der Firma Fritz B. Köllmer KG gelten auch dann, wenn sie in Kenntnis entgegenstehender von ihren Verkaufsbedingungen abweichende Bedingungen des Käufers die Lieferung an ihn vorbehaltlos ausführt.
Alle Angebote erfolgen auf Grundlage der nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Diese liegen allen Angeboten und Vereinbarungen zugrunde und gelten durch Auftragserteilung oder Annahme der Lieferung für die Dauer der gesamten Geschäftsverbindung als anerkannt.
Die Firma Fritz B. Köllmer KG sichert Ihnen eine streng vertrauliche Behandlung Ihrer Daten zu, die sie zur Abwicklung des Kaufgeschäfts benötigt. Gemäß § 33 BDSG weisen wir daraufhin, dass sämtliche Ihrer Daten mit Hilfe der elektronischen Datenverarbeitung von uns gespeichert und verarbeitet werden.
Eine Weitergabe Ihrer Daten an Dritte, welche mit der Bestellung nicht befasst sind, erfolgt nicht. Der Käufer stimmt dieser Datenverwendung ausdrücklich zu. Die Firma Fritz B. Köllmer KG bietet Ihnen die Möglichkeit, mittels e-Mail oder postschriftlich die Löschung Ihrer Daten zu veranlassen.
3. Kostenvoranschläge, Angebote
Angebote und Kostenvoranschläge, Abbildungen, Maße und Gewichte oder sonstige Leistungsdaten sind freibleibend und nur dann verbindlich, wenn dies ausdrücklich schriftlich vereinbart wird. Eigentums- und Urheberrechte an Kostenvoranschlägen, Abbildungen oder sonstigen Unterlagen bleiben vorbehalten.
Anwendungstechnische Ratschläge in Wort und Schrift gelten nur als unverbindliche Hinweise und befreien den Käufer nicht von der eigenen Prüfungspflicht unter Berücksichtigung der beabsichtigten Anwendungszwecke.
Die vom Käufer aufgegebene Bestellung ist ein bindendes Angebot. Die Firma Fritz B. Köllmer KG ist berechtigt, dieses Angebot unverzüglich nach Zugang oder jedoch spätestens 3 Tage nach Zugang durch Übermittlung einer Auftragsbestätigung anzunehmen. Die Annahme kann auch konkludent durch Zusendung der Ware erfolgen.
Das Risiko von Warenbestellungen, konkret bei einer nicht mehr nachzuvollziehenden oder fehlerhaften Übermittlung trägt der Käufer.
Die Firma Fritz B. Köllmer KG behält sich vor, bei Bestellungen von Kunden, welche das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, vom Vertragsabschluss zurückzutreten.
Kommt der Käufer seiner Verpflichtung ganz oder teilweise nicht nach, hält er seine Zahlungsfrist oder Zahlungsverpflichtung nicht ein oder zeigt sich eine Beeinträchtigung seiner Kreditwürdigkeit, so entfallen die dem Käufer eingeräumten Zahlungsfristen zu Gunsten der Firma Fritz B. Köllmer KG. Die Lieferungen werden suspendiert und unser gesamtes Guthaben sofort fällig, auch wenn es sich um Forderungen aus anderweitigen Lieferungen handelt. In diesem Fall ist die Firma Fritz B: Köllmer KG berechtigt Verzugszinsen in Höhe von acht Prozentpunkten über dem Basiszinssatz nach § 1 des Diskontsatz-Überleitungsgesetzes vom 09. Juni 1998 zu verlangen.
Die laufenden Verträge werden aufgelöst und die Kosten der Rückabwicklung trägt der Käufer in vollem Umfang.
5a. Widerrufsbelehrung zum Onlinehandel
Verbraucher des Onlinehandels haben das folgende Widerrufsrecht:
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Fritz B. Köllmer KG) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das von uns zur Verfügung gestellte Muster-Widerrufsformular verwenden, was jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Sie können das Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auch auf unserer Webseite elektronisch ausfüllen und übermitteln, sobald wir Ihnen diese Option zur Verfügung gestellt haben. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z. B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.
Die Kosten für die Rücksendung der Ware im Falle eines Widerrufs sind vom Kunden selbst zu tragen! Siehe Hinweise zum Widerrufsrecht
Für alle Waren gilt: Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an Fritz B. Köllmer KG in 99310 Arnstadt, Ried 17 zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absenden.
· Verträgen zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde,
· Verträgen zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
· Verträgen zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden
· und bei Verträgen zur Lieferung Waren in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
Alle Preise sind, sofern nicht ausdrücklich ausgewiesen oder gesetzlich nicht notwendig verlangt, als Bruttopreise (inkl. der zur Zeit in Deutschland geltenden Mehrwertsteuer) ausgewiesen. Die Firma Fritz B. Köllmer KG behält sich das Recht vor, gegebenenfalls alle Preise als Nettopreise (zzgl. der zur Zeit in Deutschland geltenden Mehrwertsteuer) auszuweisen. Die Preise verstehen sich ab Lager.
Es gilt ein Mindestbestellwert von 25,00 € inkl. 19 % Mehrwertsteuer pro Bestellung. Bestellungen mit einem Bestellwert, der unter dem Mindestbestellwert liegt, werden mit einem Mindermengenzuschlag bis zur Höhe des Mindestbestellwertes belegt.
Der ausgewiesene Kaufpreis wird mit der Annahme des Angebotes durch die Firma Fritz B. Köllmer KG sofort fällig.
Aufrechnungsrechte stehen dem Käufer nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von der Firma Fritz B. Köllmer KG anerkannt sind. Zur Ausübung eines Rückbehaltungsrechts ist der Käufer nur befugt, wenn sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
Die Einhaltung der Lieferverpflichtungen setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des Käufers voraus, d.h. der Käufer ist zur Annahme der Lieferung verpflichtet. Kommt er in Annahmeverzug, so ist die Firma Fritz B: Köllmer KG berechtigt, Ersatz des ihr hieraus entstehenden Schadens zu verlangen. Die Einrede des nicht erfüllten Vertrags bleibt vorbehalten.
Sofern nichts anderes vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager an die vom Käufer angegeben Lieferadresse. Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Sache geht mit deren Übergabe auf den Käufer über. Für den Fall, dass der Käufer kein Verbraucher i.S.d. § 13 BGB ist, geht die Gefahr bei Versendung auf den Käufer über, sobald die Lieferung an den von der Firma Fritz B. Köllmer KG beauftragten Logistikpartner übergeben worden ist.
Transport- und sonstige Verpackungen können nicht zurückgenommen werden. Der Käufer hat die Entsorgung der Verpackung auf eigene Kosten zu tragen.
Die Firma Fritz B. Köllmer KG sichert eine Zustellung der Lieferung innerhalb von bis zu 5 Werktagen nach dem Tage des Zugangs der Bestellung zu. Wird die Firma Fritz B. Köllmer KG aufgrund eines Umstandes, den sie zu vertreten hat, daran gehindert, die Lieferung zum vereinbarten Termin oder innerhalb der vereinbarten Frist zu liefern, haftet sie nach den gesetzlichen Bestimmungen. Höhere Gewalt und Ereignisse, die die Firma Fritz B. Köllmer KG ohne eigenes Verschulden daran hindern, die Lieferung zum vereinbarten Termin oder innerhalb der vereinbarten Frist zu liefern, berechtigt sie, die Lieferung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben. Verlängert sich die Lieferzeit oder werden wir von unserer Verpflichtung frei, so kann der Käufer hieraus keine Schadensersatzansprüche herleiten.
Die Firma Fritz B. Köllmer KG ist zu Teillieferungen jederzeit berechtigt.
Hinsichtlich der Auslieferung und Zustellung ist die Haftung der Firma Fritz B. Köllmer KG auf die ihr seitens des von ihr beauftragen Logistikunternehmens vertraglich zugesicherte Haftung beschränkt. Im Falle verspäteter Lieferung, beschränkt sich die Ersatzpflicht der Firma Fritz B. Köllmer KG auf die kostenlose Rücknahme der verspätet gelieferten Waren. Darüber hinausgehende Schadenersatzansprüche, insbesondere solche wegen nicht rechtzeitiger Lieferung sind ausgeschlossen, es sei denn, der Käufer weist grobes Verschulden, welches dazu geführt hat, nach.
Die Firma Fritz B. Köllmer KG ist berechtigt die Lieferzeiten neu zu benennen, besonders beim Eintreten von Umständen die sie nicht zu vertreten hat.
Sollte die Ware bei Lieferung äußerlich sichtbar beschädigt worden sein, so ist dies dem Frachtführer schriftlich zu bescheinigen. Beanstandungen wegen unvollständiger oder unrichtiger Lieferung oder erkennbaren Mängeln sind unverzüglich nach Empfang der Ware spätestens jedoch 8 Tage nach Empfang schriftlich an die Firma Fritz B. Köllmer KG anzuzeigen.
Eine Rücknahme von Altteilen, welche durch die gelieferten Artikel der Firma Fritz B. Köllmer KG durch Einbau ersetzt oder ausgetauscht werden erfolgt nicht, es sei denn eine gesetzliche Bestimmung sieht dies bindend vor.
8. Warenrücknahme/ Wiedereinlagerungsgebühr
8.1. Die Firma Fritz B. Köllmer KG nimmt nur Ware freiwillig zurück, sofern die Ware rücknahmefähig, d.h. die Ware in ordnungsgemäßem, verkaufsfähigem Zustand ist. Bei Sonderbestellungen ist eine Rücknahme ausgeschlossen. Bei Rückgabe der Ware erhält der Käufer eine Gutschrift in Höhe des Warenwertes, abzüglich einer Wiedereinlagerungsgebühr, die nicht in bar ausbezahlt wird, sondern nur bei künftigen Einkäufen verrechnet wird.
Die Wiedereinlagerungsgebühr beträgt pro Artikel pauschal 15 % des Wertes der zurückgenommenen Ware. Ausgenommen von dieser Gebühr ist lediglich der Onlineverkauf.
Die Verjährungsfrist für Sachmängel für neu hergestellte Sachen beträgt 1 Jahr, wenn es sich bei dem Käufer nicht um einen Verbraucher i.S.d. § 13 BGB handelt. Ansonsten gilt die gesetzliche Verjährungsfrist von 2 Jahren.
Der Käufer hat keine Berechtigung, die mangelhaft gelieferte Ware ohne Rücksprache unfrei an die Firma Fritz B. Köllmer KG zurückzusenden.
Die Ansprüche auf Mangelbeseitigung des Käufers sind vorrangig auf einen Nacherfüllungsanspruch - konkret Nachbesserungs- oder Ersatzlieferungsanspruch (maximal bis zur Höhe des Kaufpreises), beschränkt. Sofern der Besteller kein Verbraucher i.S.d. § 13 BGB ist, hat die Firma Fritz B. Köllmer KG das Wahlrecht zur Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Bei Fehlschlagen der Nachbesserung oder Ersatzlieferung kann der Käufer Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten. Die Nachbesserung ist fehlgeschlagen, wenn und soweit eine die Firma Fritz B. Köllmer KG zur Nacherfüllung gesetzte angemessene Frist ergebnislos verstrichen ist. Die Voraussetzungen für die Ausübung des Rücktrittsrechts bestimmen sich nach § 323 BGB.
Die Firma Fritz B. Köllmer KG haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Käufer Schadensersatzansprüche geltend macht, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen. Soweit ihr keine vorsätzliche oder grob fahrlässige Vertragsverletzung nachgewiesen werden kann, ist die Schadensersatzhaftung ausgeschlossen, insbesondere für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind (Folgeschäden). Schäden für unsachgemäßen Gebrauch oder natürlichen Verschleiß gehen zu Lasten des Käufers. Dies gilt gleichermaßen für Schäden die aufgrund fehlender fachspezifischer Qualifikation oder mangelnder Sachkenntnis bei oder durch bzw. infolge des Einbaus oder Verwendung an der von uns gelieferten Ware selbst oder an dieser nicht selbst eintreten. Im Übrigen ist die Schadensersatzpflicht ausgeschlossen.
Ansprüche auf Mangelbeseitigung hat der Käufer bei uns geltend zu machen.
Im Fall eines Mangels, der auf einer fehlerhaften Montageanleitung beruht, besteht die Verpflichtung auf Sachmangelhaftung nur, wenn die Montage bzw. der Einbau der verkauften Sache fachkundig durchgeführt wurde. Die fachkundige Durchführung hat der Käufer darzulegen und zu beweisen.
Bis zum Eingang aller Zahlungen aus dem Liefervertrag behält sich die Firma Fritz B. Köllmer KG das Eigentum an den gelieferten Produkten vor. Bei Geschäften mit Kaufleuten behält sie sich das Eigentum an den gelieferten Produkten bis zum Eingang aller Zahlungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Käufer vor. Ein Rücktritt vom Vertrag liegt in der Zurücknahme der unter Vorbehalt gelieferten Produkte bzw. deren Pfändung.
Bis zur vollständigen Zahlung darf der Käufer die Produkte nicht in anderer Weise als Sicherheit benutzen. Zahlt der Käufer die Produkte bei Fälligkeit nicht oder stellt die Zahlung ein, kann die Firma Fritz B. Köllmer KG ohne Präjudiz die Produkte zurückfordern.
Die Verarbeitung oder Umbildung der gelieferten Waren durch den Käufer oder einem von ihm beauftragten Dritten wird stets für die Firma Fritz B. Köllmer KG vorgenommen. Werden die Liefergegenstände mit anderen, der Firma Fritz B. Köllmer KG verarbeitet, so erwirbt sie das Miteigentum an der Sache im Verhältnis des Wertes der Liefergegenstände zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zur Zeit der Verarbeitung.
Werden Liefergegenstände mit anderen, der Firma Fritz B. Köllmer KG nicht gehörenden Gegenständen untrennbar verarbeitet oder vermischt, so erwirbt sie das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes des Liefergegenstandes zu den anderen vermischten Gegenständen. Der Käufer verwahrt für die Firma Fritz B. Köllmer KG das Miteigentum.
Bei Pfändungen und sonstigen Eingriffen Dritter hat der Käufer die Firma Fritz B. Köllmer KG unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, damit sie entsprechend Klage erheben kann. Der Käufer haftet für den ihr entstanden Ausfall, soweit der Dritte nicht in der Lage ist ihr die gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten der Klage zu erstatten.
Eine weitergehende Haftung auf Schadensersatz als unter Punkt 8 vorgesehen ist ausgeschlossen.
Insbesondere haftet die Firma Fritz B. Köllmer KG nicht für Schäden/ Folgeschäden die dadurch entstanden sind, dass der Käufer ohne Vorhandensein eines notwendigen technischen Fachwissens/ der erforderlichen Installationskenntnis und Erfahrung unsere gelieferten Ersatzteile selber einbaut.
Dem Käufer obliegt vor der Verwendung der gelieferten Ware eine Prüfpflicht dahingehend, ob die gelieferten Produkte für den zu bezweckenden Einbau und die zu bezweckende Verwendung geeignet sind.
Abgesehen von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit lehnt die Firma Fritz B. Köllmer KG jegliche Haftung bezüglich ihrer technischen Daten, Montageanleitungen und Ersatzteileidendifikationen ab.
Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen und die daraus entstehenden Verträge unterliegen dem deutschen Recht.
Wir behalten uns für jedes Webdesign, jede Liste und Katalog, jeden Text, alle Grafiken alle Rechte vor. Kopieren von Dateien oder Ausdrucken von Inhalten der Website werden ausdrücklich nur gestattet zur Bestellung der von der Firma Fritz B. Köllmer KG angebotenen Waren oder zur Nutzung der Daten als Einkaufsressource bei ihr. Der Nachdruck von der von der Firma Fritz B. Köllmer KG bereitgestellten Sortimentlisten und Katalogen ist nicht gestattet.
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Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, betrifft dies die übrigen Bestimmungen nicht, so bleiben diese wirksam. Änderungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen behält sich die Firma Fritz B. Köllmer KG vor und können jederzeit vorgenommen werden.
Gerichtsstand ist der Sitz der Firma Fritz B. Köllmer KG

References: § 33
 § 1
 § 13
 § 13
 § 13
 § 323