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Timestamp: 2016-10-21 13:09:58+00:00

Document:
2A.378/2000 (24.11.2000)
2A.378/2000/bol
II. �FFENTLICHRECHTLICHE ABTEILUNG **********************************
II. �ffentlichrechtlichen Abteilung, Bundesrichter Hartmann,
Hungerb�hler und Gerichtsschreiber H�berli.
N.S.________, Beschwerdef�hrerin, vertreten durch Rechtsanwalt Flurin Turnes, Neugasse 35, St. Gallen,
Justiz- und Polizeidepartement des Kantons St. Gallen, Verwaltungsgericht des Kantons St. Gallen,
A.- Die aus Moldawien stammende N.S.________ (geb.
27. Oktober 1964) hielt sich in den Jahren 1995 bis 1998 verschiedentlich in der Schweiz auf; sie hatte von mehreren Kantonen Kurzaufenthalterbewilligungen erhalten, um als T�nzerin zu arbeiten. Am 26. September 1997 wies das Amt f�r Industrie, Gewerbe und Arbeit des Kantons St. Gallen ein Gesuch ab, mit dem sie um Erteilung einer Arbeits- und Aufenthaltsbewilligung ersucht hatte.
N.S.________ heiratete am 5. Juni 1998 den Schweizer R.S.________ (geb. 1960) und erhielt in der Folge eine Jahresaufenthaltsbewilligung. Die Fremdenpolizei des Kantons St. Gallen widerrief diese am 8. April 1999, weil sie zur �berzeugung gekommen war, die Eheschliessung sei nur zur Umgehung der fremdenpolizeilichen Vorschriften erfolgt. Hiergegen beschwerte sich N.S.________ erfolglos beim Justiz- und Polizeidepartement des Kantons St. Gallen. Dessen Entscheid vom 28. Februar 2000 sch�tzte das Verwaltungsgericht des Kantons St. Gallen am 15. Juni 2000 auf Beschwerde hin; es lehnte eine Verl�ngerung der inzwischen abgelaufenen Aufenthaltsbewilligung ab.
B.- Am 31. August 2000 hat N.S.________ beim Bundesgericht Verwaltungsgerichtsbeschwerde eingereicht mit dem Antrag, den Entscheid des Verwaltungsgerichts "bzw. die diesem Entscheid zugrunde liegenden Entscheide" aufzuheben.
Das Bundesamt f�r Ausl�nderfragen und das Verwaltungsgericht des Kantons St. Gallen schliessen auf Abweisung der Beschwerde, soweit auf diese einzutreten sei. Das Justiz- und Polizeidepartement des Kantons St. Gallen beantragt Abweisung der Beschwerde.
C.- Am 21. September 2000 erkannte der Pr�sident der II. �ffentlichrechtlichen Abteilung des Bundesgerichts der Beschwerde - antragsgem�ss - aufschiebende Wirkung zu.
1.- a) Auf dem Gebiete der Fremdenpolizei ist die Verwaltungsgerichtsbeschwerde unzul�ssig gegen die Erteilung oder Verweigerung von Bewilligungen, auf die das Bundesrecht keinen Anspruch einr�umt (Art. 100 Abs. 1 lit. b Ziff. 3 OG).
�ber die Bewilligung von Aufenthalt oder Niederlassung eines Ausl�nders entscheidet die zust�ndige Beh�rde, im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften und der Vertr�ge mit dem Ausland, nach freiem Ermessen (Art. 4 des Bundesgesetzes vom 26. M�rz 1931 �ber Aufenthalt und Niederlassung der Ausl�nder [ANAG; SR 142. 20]). Damit besteht grunds�tzlich kein Anspruch auf Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung, es sei denn, der Ausl�nder k�nne sich auf eine Sondernorm des Bundesrechts oder eines Staatsvertrags berufen (BGE 124 II 289 E. 2a S. 291; 361 E. 1a S. 363 f., je mit Hinweisen). Eine solche stellt Art. 7 Abs. 1 ANAG dar, wonach der ausl�ndische Ehegatte eines Schweizer B�rgers Anspruch auf Erteilung und Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung hat. Kein Anspruch besteht allerdings, wenn eine Scheinehe (Ausl�nderrechtsehe) begr�ndet worden ist (Art. 7 Abs. 2 ANAG; vgl. unten). F�r die Eintretensfrage ist im Zusammenhang mit Art. 7 ANAG einzig darauf abzustellen, ob formell eine eheliche Beziehung besteht; anders als bei Art. 8 EMRK ist nicht erforderlich, dass die Ehe intakt ist und tats�chlich gelebt wird (BGE 122 II 289 E. 1b S. 292, mit Hinweisen). Da die Beschwerdef�hrerin mit einem Schweizer B�rger verheiratet ist, hat sie grunds�tzlich Anspruch auf eine Aufenthaltsbewilligung; die Frage, ob einer der gesetzlichen Ausnahmetatbest�nde verwirklicht ist, betrifft nicht das Eintreten, sondern bildet Gegenstand der materiellen Beurteilung (BGE 124 II 289 E. 2b S. 291, mit Hinweisen). Auf die Verwaltungsgerichtsbeschwerde ist somit grunds�tzlich einzutreten.
b) Unzul�ssig ist die vorliegende Eingabe jedoch, soweit sie sich auch gegen die unterinstanzlichen Entscheide richtet, kann doch mit der Verwaltungsgerichtsbeschwerde nur der letztinstanzliche kantonale Entscheid angefochten werden (vgl. Art. 98 lit. g OG).
2.- a) Gem�ss Art. 7 Abs. 1 ANAG hat der ausl�ndische Ehegatte eines Schweizer B�rgers Anspruch auf Erteilung und Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung. Ist die Ehe allerdings eingegangen worden, um die Vorschriften �ber Aufenthalt und Niederlassung von Ausl�ndern und namentlich jene �ber die Begrenzung der Zahl der Ausl�nder zu umgehen, so besteht kein Anspruch auf eine Bewilligung (Art. 7 Abs. 2 ANAG). Dass die Ehegatten in entsprechender Absicht handeln und mit der Heirat nicht eine eheliche Lebensgemeinschaft begr�nden wollen, entzieht sich in der Regel dem direkten Beweis und kann diesfalls, wie das bereits fr�her bei der B�rgerrechtsehe zutraf (vgl. dazu BGE 98 II 1), nur durch Indizien nachgewiesen werden. Ein solches Indiz l�sst sich darin erblicken, dass dem Ausl�nder die Wegweisung drohte, etwa weil er ohne Heirat keine Aufenthaltsbewilligung erhalten h�tte oder sie ihm nicht verl�ngert worden w�re. F�r das Vorliegen einer Ausl�nderrechtsehe k�nnen sodann die Umst�nde und die kurze Dauer der Bekanntschaft sprechen sowie insbesondere die Tatsache, dass die Ehegatten eine Wohngemeinschaft gar nie aufgenommen haben. Dasselbe gilt, wenn f�r die Heirat eine Bezahlung vereinbart wurde. Dass die Begr�ndung einer wirklichen Lebensgemeinschaft gewollt war, kann umgekehrt nicht schon daraus abgeleitet werden, dass die Ehegatten w�hrend einer gewissen Zeit zusammenlebten und intime Beziehungen unterhielten; ein derartiges Verhalten kann auch nur vorgespiegelt sein, um die Beh�rden zu t�uschen (BGE 122 II 289 E. 2b S. 295, mit Hinweisen).
b) Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht, einschliesslich �berschreitung oder Missbrauch des Ermessens, ger�gt werden, nicht aber - abgesehen von hier nicht zutreffenden Ausnahmen - die Unangemessenheit des Entscheids (Art. 104 lit. a und c OG). Die unrichtige oder unvollst�ndige Feststellung des Sachverhalts kann nur unter Vorbehalt von Art. 105 Abs. 2 OG ger�gt werden (Art. 104 lit. b OG). Danach bindet die Feststellung des Sachverhalts das Bundesgericht, wenn eine richterliche Beh�rde als Vorinstanz den Sachverhalt nicht offensichtlich unrichtig, unvollst�ndig oder unter Verletzung wesentlicher Verfahrensbestimmungen festgestellt hat. Ist zu beurteilen, ob eine Scheinehe vorliegt, gilt f�r die Abgrenzung zwischen Tat- und Rechtsfrage insbesondere, dass nebst Feststellungen �ber �ussere Gegebenheiten auch solche �ber innere, psychische Vorg�nge (Wille der Ehegatten) tats�chliche Verh�ltnisse betreffen (BGE 98 II 1 E. 2a S. 6; vgl. auch BGE 119 IV 242 E. 2c S. 248; 95 II 143 E. 1 S. 146). Rechtsfrage ist dagegen, ob die festgestellten Tatsachen (Indizien) darauf schliessen lassen, die Ehe bezwecke die Umgehung fremdenpolizeilicher Vorschriften.
3.- Das Verwaltungsgericht ist im angefochtenen Urteil zur Auffassung gelangt, es liege eine Scheinehe vor. Gest�tzt auf die bisherige Aktenlage nennt es verschiedene Indizien, welche gegen eine Lebensgemeinschaft der Beschwerdef�hrerin mit R.S.________ sprechen. Es erw�hnt vorab, die Beschwerdef�hrerin sei die Ehe eingegangen, obschon beim Ehemann Anzeichen f�r eine Alkoholabh�ngigkeit best�nden; dies nachdem sie ausdr�cklich erkl�rt habe, sie wolle ihn nicht bei sich haben, wenn er betrunken sei und hasse es, wenn er getrunken habe. Weiter h�tte die Beschwerdef�hrerin keine Aufenthaltsbewilligung erhalten, wenn sie sich nicht verheiratet h�tte. Die beantragte Arbeits- und Aufenthaltsbewilligung sei ihr am 26. September 1997 verweigert worden; im Kanton St. Gallen h�tte sie auch keine Kurzaufenthalterbewilligung als T�nzerin erhalten k�nnen. Die Vorinstanz weist zus�tzlich auf die verh�ltnism�ssig kurze Dauer der Bekanntschaft der Ehegatten hin und wertet das Verhalten von R.S.________ anl�sslich der Trauung, wie es die zust�ndige Zivilstandsbeamtin geschildert hatte, negativ. Dieser sei "ziemlich" betrunken gewesen, habe w�hrend der Zeremonie "immerzu gelacht und vor sich hin geredet". Beim Lesen des "Trauungstextes habe er nach jedem zweiten Satz in die H�nde geklatscht und bravo gerufen". F�r eine Scheinehe spreche auch, dass die Ehegatten nur bruchst�ckhafte Angaben �ber die pers�nlichen und beruflichen Verh�ltnisse des anderen machen k�nnten; zudem liessen die Umst�nde, unter denen sich die beiden kennen gelernt h�tten, auf eine arrangierte Heirat schliessen. Es h�tten denn auch keine Verwandten der Eheleute der Trauung beigewohnt und die Beschwerdef�hrerin k�nne die Namen der Trauzeugen nicht nennen. Sie erkl�re weiter, die eheliche Wohnung liege an der X.________strasse in Y.________. Dabei handle es sich jedoch um ein einzelnes Zimmer mit einem Benutzungsrecht f�r K�che und sanit�re Anlagen. Der Ehemann sei jeweilen bei Kontrollen nicht dort angetroffen worden; demgegen�ber sei er in Z.________ gesehen worden. Im �brigen h�tten die Ehegatten den G�terstand der G�tertrennung vereinbart.
4.-a) Die Beschwerdef�hrerin bringt nichts vor, was die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz als offensichtlich unrichtig erscheinen liesse (vgl. E. 2b): Der Einwand, das Verwaltungsgericht habe vorschnell auf Anzeichen f�r eine Alkoholabh�ngigkeit ihres Ehemannes geschlossen, ist unbegr�ndet. Die Beschwerdef�hrerin hat anl�sslich einer Befragung durch die Kantonspolizei selbst zu Protokoll gegeben, dieser habe ein Alkoholproblem und arbeite darum nicht mehr als Chauffeur. Weiter �ndert die M�glichkeit, dass sie in einem anderen Kanton als St. Gallen allenfalls eine Kurzaufenthalterbewilligung als T�nzerin h�tte bekommen k�nnen, nichts an der Tatsache, dass sie eine Jahresaufenthaltsbewilligung nur durch Heirat erlangen konnte. Entgegen der Auffassung der Beschwerdef�hrerin ist es auch durchaus korrekt, wenn die Vorinstanz eine Dauer der vorehelichen Bekanntschaft von sechs Monaten als kurz betrachtet. Es darf angenommen werden, dass sich Paare durchschnittlich l�nger als ein halbes Jahr kennen, bevor sie heiraten. Zudem haben die Ehegatten vorliegend den Entschluss, sich zu verm�hlen, wohl bereits nach einigen Wochen getroffen, wurde doch das Verk�ndverfahren schon im Fr�hjahr eingeleitet. Die Behauptung, die Beschwerdef�hrerin habe die Vornamen der Trauzeugen gekannt, ist zumindest aktenwidrig; gem�ss dem entsprechenden Befragungsprotokoll hat sie ausgesagt, sich nicht mehr zu erinnern, wer die Trauzeugen gewesen seien. Schliesslich verst�sst auch die Feststellung der Vorinstanz nicht gegen Bundesrecht, die Ehegatten k�nnten nur bruchst�ckhafte Angaben �ber die pers�nlichen und beruflichen Verh�ltnisse ihres Partners machen. Die Ausf�hrungen, mit welchen die Beschwerdef�hrerin Widerspr�che zwischen ihren Angaben und jenen ihres Ehemannes aufzul�sen und die eklatanten L�cken zu erkl�ren sucht, sind unbehelflich.
b) Die Beschwerdef�hrerin bringt weiter vor, es verstosse gegen Art. 7 Abs. 1 ANAG, ihre Aufenthaltsbewilligung zu widerrufen bzw. nicht zu verl�ngern; aufgrund des festgestellten Sachverhalts sei nicht erwiesen, dass sie die Ehe mit R.S.________ geschlossen habe, um sich den Aufenthalt in der Schweiz zu erm�glichen.
Dieser Einwand ist unbegr�ndet, deuten doch die Indizien, welche die Vorinstanz zusammengetragen hat, klar auf eine Ausl�nderrechtsehe hin: Die Ehegatten scheinen keine Gemeinsamkeiten zu haben; sie kennen die Lebensumst�nde ihres Partners selbst in zentralen Bereichen (Familie, Freunde und Arbeit) nur unzureichend. Die kantonalen Beh�rden haben R.S.________ anl�sslich ihrer Besuche nie in der Wohnung der Beschwerdef�hrerin angetroffen. Auch wenn diese Kontrollen offenbar teilweise in einen Zeitraum fielen, in welchem die Beschwerdef�hrerin landesabwesend war, und h�ufig tags�ber erfolgten, erstaunt, dass der Ehemann, welcher keiner geregelten Erwerbst�tigkeit nachgeht, nicht ein einziges Mal anwesend war. Die Beschwerdef�hrerin konnte denn auch keine schl�ssigen Angaben dar�ber machen, wo er sich jeweilen aufgehalten und mit wem er sich getroffen habe. Diese Umst�nde lassen sich gleich wie Art und Gr�sse der fraglichen Wohnung ohne Verletzung von Bundesrecht als Indiz f�r eine Scheinehe betrachten. Gegen eine echte Lebensgemeinschaft sprechen des Weiteren die Tatsache, dass die Beschwerdef�hrerin ohne Heirat keine (Jahres-)Aufenthaltsbewilligung erhalten h�tte, und die kurze Bekanntschaftszeit. Gleiches gilt f�r die Abneigung, welche die Beschwerdef�hrerin f�r ihren Ehemann empfindet, wenn dieser getrunken hat. Im �brigen hat die Vorinstanz aus dem Bericht der Zivilstandsbeamtin �ber die Vorf�lle bei der Trauung keine unzul�ssigen Schl�sse gezogen.
Das fragliche Schreiben ist zwar durch den �rger der Beamtin dar�ber gepr�gt, dass die Zeremonie ihrer Meinung nach unw�rdig verlief. Die darin enthaltene Schilderung des Gebarens von R.S.________ (vgl. oben, E. 3) ist jedoch grunds�tzlich ebenso unbestritten wie der Umstand, dass er betrunken war. Die Auffassung des Verwaltungsgerichts, das unangebrachte Verhalten des Ehemannes bei der Trauung spreche gegen ernsthafte Heiratsabsichten, l�sst sich daher nicht beanstanden. Dies unabh�ngig davon, ob dessen Trunkenheit - wie geltend gemacht - tats�chlich noch von einem exzessiven Polterabend herr�hrte. Ferner durfte die Vorinstanz auch w�rdigen, dass bei der Trauung keine Verwandten der Ehegatten anwesend waren. Ohne gr�ssere Bedeutung ist an sich, dass niemand von der Familie der Beschwerdef�hrerin die (weite und kostspielige) Reise in die Schweiz gemacht hat, um der Hochzeit beizuwohnen. Demgegen�ber bildet die Abwesenheit s�mtlicher Verwandten des Ehemannes ein Indiz daf�r, dass mit der Heirat nicht eine wirkliche Lebensgemeinschaft begr�ndet werden sollte. Auch wenn die (rund 70-j�hrige) Mutter krank ist und die Alterssiedlung in Z.________ (SG) nur selten verl�sst, w�rde sie wohl an einer "echten" Trauung ihres Sohnes, die in Z.________ selbst stattfindet, teilnehmen. Ungekl�rt blieb, wieso der Vater des Ehemannes nicht anwesend war.
Zu Recht beanstandet die Beschwerdef�hrerin allerdings, dass die Vorinstanz die Umst�nde, unter denen sich die Ehegatten kennen gelernt haben, als Indiz f�r eine Scheinehe wertet. Der Sachverhalt ist diesbez�glich zu wenig abgekl�rt, um zul�ssigerweise anzunehmen, B.________ (als gemeinsamer Bekannter der Ehegatten) habe die Heirat arrangiert.
Auf die Gesamtbeurteilung hat dies indessen keinen Einfluss. Offen bleiben kann schliesslich, ob der von den Ehegatten gew�hlte G�terstand der G�tertrennung - f�r sich alleine oder allenfalls (nur) im Licht der Gesamtumst�nde - gegen eine wirkliche Lebensgemeinschaft der Eheleute spricht.
c) Nach dem Gesagten hat die Vorinstanz zutreffend erkannt, dass die Ehegatten mit der Heirat nicht eine Lebensgemeinschaft begr�nden, sondern der Beschwerdef�hrerin den Aufenthalt in der Schweiz erm�glichen wollten. Mithin hat die Beschwerdef�hrerin keinen Anspruch auf Erteilung bzw. Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung (Art. 7 Abs. 2 ANAG).
5.- Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde ist demnach unbegr�ndet, soweit darauf einzutreten ist. Bei diesem Verfahrensausgang wird die Beschwerdef�hrerin kostenpflichtig (Art. 156 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 153 Abs. 1 und Art. 153a OG). Parteientsch�digung ist keine auszurichten (Art. 159 OG).
3.- Dieses Urteil wird der Beschwerdef�hrerin, dem Justiz- und Polizeidepartement und dem Verwaltungsgericht des Kantons St. Gallen sowie dem Bundesamt f�r Ausl�nderfragen schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 24. November 2000

References: Art. 7
 Art. 7
 Art. 8
 Art. 98
 Art. 7
 BGE 
 Art. 105
 BGE 
 Art. 7
 Art. 153
 Art. 153