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Timestamp: 2019-05-26 23:21:08+00:00

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Fassung § 3 AlkopopStG a.F. bis 01.01.2011 (geändert durch Artikel 6 G. v. 21.12.2010 BGBl. I S. 2221)
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Änderung § 3 AlkopopStG vom 01.01.2011
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§ 3 AlkopopStG a.F. (alte Fassung)
§ 3 AlkopopStG n.F. (neue Fassung)
durch Artikel 6 G. v. 21.12.2010 BGBl. I S. 2221
(1) Für die Herstellung, die Lagerung und die Beförderung von Alkopops unter Steueraussetzung, für die Entstehung der Alkopopsteuer und den Zeitpunkt, der für ihre Bemessung maßgebend ist, für die Person des Steuerschuldners, für die Fälligkeit, das Erlöschen, die Nacherhebung, den Erlass, die Erstattung, die Vergütung und die Steuerbefreiungen sowie das Steuerverfahren gelten vorbehaltlich des Absatzes 2 die Vorschriften für die Branntweinsteuer nach dem Zweiten Teil des Gesetzes über das Branntweinmonopol sowie den dazu ergangenen Durchführungsbestimmungen sinngemäß.
(2) Für den innergemeinschaftlichen Verkehr mit Alkopops sowie für die Ausfuhr von Alkopops aus dem Steuergebiet über andere Mitgliedstaaten gelten die diesbezüglichen Vorschriften für die Kaffeesteuer nach dem Kaffeesteuergesetz sowie den dazu ergangenen Durchführungsbestimmungen sinngemäß.
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 § 3
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