Source: https://www.bimpedia.eu/agb
Timestamp: 2018-02-22 14:29:23+00:00

Document:
BIMpedia: Nodes
zur Nutzung der Services
der PLANDATA Datenverarbeitungs GmbH
Handelsgericht Wien, FN 113668i
Landstraßer Hauptstraße 99-101, 1030 Wien, Österreich
T: +43 (0)1 7156363-0 E: office@bimpedia.eu
Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für sämtliche Beziehungen zwischen dem Kunden einerseits und der PLANDATA Datenverarbeitungs GmbH („Provider“) andererseits aus der Nutzung der online Wissensplattform BIMpedia.eu (im Folgenden kurz „Plattform“ oder „Ser-vices“), auch wenn im Einzelfall nicht ausdrücklich darauf Bezug genommen wird. Weitere Grundla-gen jedes Vertragsverhältnisses sind die jeweils auf den Websites des Betreibers veröffentlichten aktuellen Preislisten. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung der AGB sowie der Preislisten. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Provider hätte ihrer Geltung ausdrück-lich schriftlich zugestimmt. AGB des Kunden widerspricht der Provider hiermit ausdrücklich. Ände-rungen der AGB werden dem Kunden bekannt gegeben und gelten als vereinbart, wenn er den geän-derten AGB nicht schriftlich binnen 14 Tagen widerspricht; auf die Bedeutung des Schweigens wird der Kunde in der Verständigung ausdrücklich hingewiesen.
2. Über die Plattform
Mit seiner online/mobil abrufbar gehaltenen Wissensplattform stellt der Provider dem Kunden Inhalte (z.B. Texte, Fotos, Videos, Grafiken, Tutorials, Schulungsunterlagen, Artikel, Templates, Objekte, Plug-ins etc., im Folgenden kurz: „Content“) zum Building Information Modeling („BIM“) zur Verfügung. Dieser Content wird dem Provider von verschiedensten Autoren be-reitgestellt.
Aufgrund der Fülle der abrufbar gehaltenen Informationen und den möglichen häufigen (insbesondere technischen und rechtlichen) Änderungen kann der Provider keine Haftung und/oder Gewährleistung für die inhaltliche Richtigkeit, Fehlerfreiheit, Aktualität und Voll-ständigkeit der Informationen übernehmen.
Die Plattform richtet sich an Kunden, die BIM regelmäßig auf professioneller Ebene einsetzen. Der Content enthält Vorschläge und Empfehlungen, wie BIM eingesetzt werden könnte, jedoch keine verbindlichen Ratschläge. Der Kunde hat selbst zu entscheiden, ob er den Vorschlägen folgt oder diese verwirft. Der Provider rät dem Kunden in jedem Fall, bereitgestellten Content selbst auf seine Richtigkeit und Vollständigkeit hin zu überprüfen.
Vertragsgegenständlich sind Abonnements zur Bereitstellung des Zugangs zur BIMpedia-Plattform.
3. Rechte an dem Content
Der Content steht in seiner Gesamtheit und in seinen Teilen im Eigentum des Providers und ist urheberrechtlich geschützt. Sämtliche Rechte an dem Content (oder Teilen davon) verbleiben ausschließlich beim Provider.
Dem Kunden werden aufgrund des Abonnements zur Plattformnutzung keinerlei Urheber-, Verwertungs-, Lizenz- oder Bearbeitungsrechte an dem Content (oder Teilen davon) eingeräumt.
Jegliche urheberrechtliche Verwertung des Contents (oder Teilen davon) durch den Kunden ist untersagt und verwirklicht eine (zivil- wie strafrechtliche sanktionierte) Urheberrechtsverlet-zung.
Gemäß § 5a (1) Konsumentenschutzgesetz (KSchG) und § 4 Abs 1 Fern- und Auswärtsgeschäfte-Gesetz (FAGG) erteilt der Provider dem Konsumenten bzw. Verbraucher nachstehende Informationen, soweit dies bereits im Rahmen der AGB möglich ist:
Wesentlichen Eigenschaften der Dienstleistung: Die Dienstleistung des Providers besteht im Betrieb einer Wissensplattform zum Building Information Modeling („BIM“).
Wesentliche Eigenschaften der Dienstleistung: Verträge auf bestimmte oder unbestimmte Zeit zur Nutzung der Online-Services.
Vertragspartner: PLANDATA Datenverarbeitungs GmbH, Landstraßer Hauptstraße 99-101, 1030 Wien, Österreich, T: +43 (0)1 7156363-0 E: office@bimpedia.eu
Gesamtpreis/-kosten: Die angegebenen Preise enthalten sämtliche Steuern und Abgaben.
Zahlungsbedingungen: nach Wahl und Verfügbarkeit: Payment-Provider/Kreditkarte/Überweisung/Rechnung.
Rücktrittsrecht: siehe Widerrufsbelehrung.
Gewährleistungsrecht: gemäß § 922 ff ABGB.
Mit der Registrierung erklärt der Kunde verbindlich sein Vertragsangebot auf Nutzung der Plattform, das vom Provider durch Freischaltung angenommen werden kann.
Bei der Registrierung hat der Kunde die abgefragten Daten, insbesondere seinen Vor- und Nachnamen sowie seine E-Mail-Adresse, bekanntzugeben und die AGB in der gültigen Fassung zu akzeptieren.
Der Provider ist berechtigt, das Angebot des Kunden zur Freischaltung ohne Angabe von Gründen abzulehnen.
Dem Kunden obliegt die Sicherung und Geheimhaltung der Zugangsdaten zu seinem personalisierten Online-Bereich. Der Provider empfiehlt, ein sicheres Password zu verwenden.
Der Provider behält sich vor, unentgeltliche Basis- oder Probe-Services jederzeit einzuschränken, ganz abzubestellen oder entgeltlich zu stellen.
6. Widerrufs- bzw. Rücktrittsrecht
Der Kunde ist, soweit er Konsument im Sinne des KSchG oder Verbraucher im Sinne des FAGG ist, gemäß § 3 KSchG und § 4 Abs 1 Z 8 FAGG gesetzlich berechtigt, seine im Fernabsatz oder außerhalb der Geschäftsräumlichkeiten des Providers abgegebene Vertragserklärung (Bestellung) zu widerrufen bzw. (nach erfolgter Annahme (Freischaltung) durch den Provider) von dem Vertrag zu den Bedingungen der nachstehenden Widerrufserklärung zurückzutreten.
Rücktrittsfrist: Der Rücktritt ist binnen 14 Tagen nach der Annahme (= Freischaltung) auszuüben.
Widerrufsbelehrung: Gemäß § 3 KSchG und § 4 Abs 1 Z 8 FAGG belehrt der Provider den Kunden über nachstehendes gesetzliches Widerrufsrecht:
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses (Freischaltung).
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Sie können das Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auch auf unserer Webseite [Internet-Adresse] elektronisch ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z. B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
7. Nutzung von kostenpflichtigen Services
Sind die Services des Providers kostenpflichtig, so werden die Nutzungsgebühren am Bildschirm ausgewiesen und sind vom Kunden ausdrücklich zu akzeptieren.
Die Abrechnung der laufenden Nutzungsgebühren erfolgt über die vorgegebenen Zahlungsmöglichkeiten, auch unter Einsatz eines Payment-Providers.
Die ausgewiesenen Nutzungsgebühren sind sofort zur Zahlung fällig, das gilt insbesondere auch für Paketbuchungen mit einem Vorauszahlungszeitraum für einen bestimmten Zeitraum.
Soferne nichts anderes ausgewiesen ist, handelt es sich bei den Preisangaben um Nutzungsentgelte pro User und Jahr. Die Nutzungsgebühren sind jeweils im Vorhinein zur Zahlung fällig.
Der Kunde verpflichtet sich, die Dienste nur unter Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere der Urheberrecht- und Datenschutzgesetze, in Anspruch zu nehmen und jedwede missbräuchliche Inanspruchnahme zu unterlassen.
Der Kunde garantiert, bei Nutzung der vertragsgegenständlichen Leistungen gegen keine Rechte zu verstoßen, insbesondere Verletzungen von Urheber- und Persönlichkeitsrechten zu unterlassen. Im Falle eines Verstoßes gegen diese Garantien hat der Kunde den Provider schad- und klaglos zu halten.
Dem Kunden obliegt es, Kopien zu Sicherung seiner Daten anzufertigen.
9. Rechte und Pflichten des Providers
Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass die Services für die Anforderungen und Bedürfnisse von professionellen BIM-Anwendern erstellt werden. Der Provider übernimmt keine Gewähr und Haftung für die inhaltliche Richtigkeit, Aktualität, Fehlerfreiheit oder Vollständigkeit der angebotenen Dienste, sowie für eine bestimmte Verwendbarkeit. Der Provider haftet dem Kunden nicht für eine allfällige Unterbrechung, Störung, Verspätung, Löschung, Fehlübertragung, oder einen Speicherausfall im Zusammenhang mit der Inanspruchnahme der Services.
Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass die vom Provider angebotenen Dienste auch unter Einbeziehung dritter Netzbetreiber angeboten werden. Die Verfügbarkeit der Dienste ist deshalb von der technischen Bereitstellung fremder Dienste abhängig, auf die der Provider keinen Einfluss hat.
Der Provider ist berechtigt, die Dienste aus internen Gründen, etwa zu Wartungszwecken, für eine kurze, angemessene Zeit zu unterbrechen. Der Kunde kann daraus keine Ansprüche ableiten, der Provider wird im Gegenzug auf eine schnelle Störungsbeseitigung hinwirken.
10. Dauer/Auflösung
Der Vertragsabschluss erfolgt grundsätzlich unbefristet.
Leistet der Kunde eine Vorauszahlung auf einen bestimmten Zeitraum, so verzichtet er für diesen Zeitraum auf eine Kündigung (= Mindestbezugsdauer). Die Vereinbarung einer Mindestbezugsdauer stellt keine Befristung dar und lässt das Abonnement über den Zeitraum des Mindestbezuges weiterlaufen.
Der unbefristete Nutzungsvertrag kann von jeder Vertragspartei unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von 6 Wochen zum Ende eines Mindestbezugs, liegt dieser nicht vor, zum Ende eines Kalendermonats ohne Angabe von Gründen schriftlich (E-Mail genügt) gekündigt werden.
Der Kunde ist grundsätzlich verpflichtet, Rechnungen des Providers umgehend zu bezahlen.
Bei Zahlungsverzug des Kunden gelten die gesetzlichen Verzugszinsen in der für Unternehmergeschäfte geltenden Höhe. Weiters verpflichtet sich der Kunde für den Fall des Zahlungsverzugs, dem Provider die entstehenden Mahn- und Inkassospesen, soweit sie zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendig sind, zu ersetzen. Dies umfasst jedenfalls die Kosten zweier Mahnschreiben je € 15,00 sowie die tariflichen Kosten eines Mahnschreibens eines mit der Eintreibung beauftragten Rechtsanwalts. Die Geltendmachung weitergehender Rechte und Forderungen bleibt davon unberührt.
Im Falle des Zahlungsverzuges des Kunden kann der Provider sämtliche erbrachten Leistungen und Teilleistungen, auch im Rahmen anderer mit dem Kunden abgeschlossenen Verträge, sofort fällig stellen. Weiters ist der Provider nicht verpflichtet, weitere Leistungen bis zur Begleichung des aushaftenden Betrages zu erbringen.
Mit Forderungen des Kunden kann nicht gegen Ansprüche des Providers aus diesem Vertrag aufgerechnet werden, außer wenn es sich um Forderungen handelt, die bereits rechtskräftig festgestellt oder vom Provider schriftlich anerkannt sind. Gleiches gilt für die Geltendmachung von Zurückbehaltungsrechten durch den Kunden.
Die Abtretung von Forderungen des Kunden gegen den Provider an Dritte ist ohne vorherige Zustimmung des Providers ausgeschlossen
Der Provider ist vorbehaltlich des jederzeit möglichen, schriftlichen Widerrufs des Kunden dazu berechtigt, auf eigenen Werbeträgern und insbesondere auf seiner Website mit Namen und Firmenlogo auf die Geschäftsbeziehung zum Kunden hinzuweisen
13. Gewährleistung/Haftung
Die Haftung des Providers und die seiner Organe, Angestellten, Auftragnehmer oder sonstigen Erfüllungsgehilfen („Leute“) ist im Grunde nach auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit beschränkt; die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen. Dieser Haftungsausschluss gilt nicht für Personenschäden und Schäden an Sachen, die der Provider zur Bearbeitung übernommen hat. Soweit die Haftung des Providers ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung seiner „Leute“.
14. Eingestellter Content
Der Provider kann den Kunden die Möglichkeit einräumen, „Content“ einzustellen und damit in einem interessierten Forum zu veröffentlichen. Für den Content ist der jeweilige Kunde selbst verantwortlich. In Bezug zu diesem Content kommt dem Provider die Rolle eines rein technischen Verbreiters/Hosts zu, der auf den verbreiteten Content des Kunden keinen Einfluss nimmt und diese auch nicht beaufsichtigt. Eine Verantwortlichkeit des Providers kann gemäß § 16 Abs 1 ECG erst dann eintreten, wenn er von einem rechtswidrigen Content Kenntnis hat und diesen nicht unverzüglich nach Kenntniserlangung entfernt/sperrt. Soferne Content nach Ansicht des Kunden Rechte oder Gesetze verletzen, dies bitte melden an office@bimpedia.eu.
Der Kunde räumt dem Provider für die Dauer der jeweils geltenden gesetzlichen Schutzfrist an dem von ihm eingestellten Content ein geographisch und sachlich unbeschränktes, übertragbares, nicht-exklusives Verwertungs-, Nutzungs- und Bearbeitungsrecht, insbesondere zu Zwecken der Abrufbarhaltung, Veröffentlichung und Verbreitung über die Online-Plattform ein. Die Rechte umfassen insbesondere auch die Verwertung des Contents zur Bewerbung der Plattform, von Produkten und Dienstleistungen des Providers. Der Provider ist (soferne nichts anderes vereinbart ist) nicht verpflichtet, die Inhalte abrufbar zu halten; er kann den Content des Kunden jederzeit zurückweisen, an einem anderen Ort veröffentlichen, kürzen oder löschen.
Der Kunde sagt dem Provider ausdrücklich zu, keinen Content einzustellen, dessen Bereitstellung, Veröffentlichung oder Nutzung gegen geltendes Recht verstößt oder Rechte Dritter (insbesondere Urheberrechte des Fotografen und Persönlichkeitsrechte des Abgebildeten) verletzt und ihm die Nutzungsrechte zur nicht bloß vorübergehenden Vervielfältigung, Verbreitung und Abrufbarhaltung zustehen. Ausdrücklich untersagt ist die Einstellung von rassistischen, pornographischen, menschenverachtenden, beleidigenden und gegen die guten Sitten verstoßenden Contents.
Behauptet ein Dritter, durch den Inhalt in seinen Rechten verletzt worden zu sein, so ist der Provider berechtigt, die über den Kunden gespeicherten Kontaktdaten bekannt zu geben.
Soweit der Provider mit Links den Zugang zu Online-Services dritter Personen ermöglicht, ist er für die dort enthaltenen fremden Inhalte nicht verantwortlich. Der Provider macht sich die verlinkten Inhalte nicht zu Eigen. Soferne Inhalte nach Ansicht des Kunden dessen Rechte verletzen, dies bitte melden an office@bimpedia.eu.
Der Provider verwendet auf seiner Plattform „Cookies“, das sind Textdateien, die beim Besuch der Plattform verschickt und auf dem Gerät des Kunden gespeichert werden. Diese Cookies ermöglichen dem Provider, den Kunden bei einem neuerlichen Besuch der Plattform wieder zuerkennen. Damit kann der Provider das Nutzungsverhalten auswerten, den Kunde als „wiederkehrenden Besucher“ („unique client“) erkennen und Werbeeinschaltungen steuern.
Beim Besuch der Plattformen werden auch Cookies von Drittanbietern gesetzt. So setzt der Provider Cookies der Google Inc., 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA („Google“) zur gezielten Einblendung von Werbeinhalten durch den Adsense-Dienst.
Wenn der Kunde die Setzung von Cookies verhindern will, so kann er dies in seinem Internetbrowser entsprechend einstellen.
Der Kunde erklärt durch die Nutzung der Plattformen ausdrücklich, in die Setzung von Cookies durch den Provider in der oben beschriebenen Weise einzuwilligen.
Zustimmung: Der Kunde stimmt ausdrücklich zu, dass der Provider seine oben näher bezeichneten personenbezogenen Daten zum Zwecke der Bereitstellung des Zuganges zu den Services, zur Analyse des Nutzungsverhaltens, für die Zusendung von Werbeinhalten und für sonstige Marketingmaßnahmen für eigene Zwecke des Providers verarbeitet und zu diesem Zweck auch verwendet.
Widerruf: Ausdrücklich weist der Provider den Kunden darauf hin, dass die datenschutzrechtliche Zustimmungserklärung jederzeit widerrufen werden kann:
Laufende Nutzung: Bei der Nutzung der Services verarbeitet der Provider folgende Daten: Weblog (inklusive IP-Adresse, Zeit der Nutzung), Daten zum verwendeten Gerät und zum Browser.
Registrierung: Bei der erstmaligen Verwendung der Services wird der Kunde zu seinen persönlichen Verhältnissen befragt und hat er dort die Möglichkeit, die für die Kommunikation zwischen dem Provider und dem Kunden sowie die zur sinnvollen Nutzung der Service erforderlichen Daten einzugeben. Es sind dies insbesondere: Vorname(n), Familienname/Firma, Anschrift(en), Telefonnummer(n), E-Mail-Adresse(n), Geburtsdatum, Geschlecht, akademischer Grad, UID. Im Rahmen der laufenden Nutzung der Services können sodann weitere Daten eingegebene werden, wie beispielsweise Lichtbilder des Kunden etc.
Speicherung: Bei einer bestehenden Internetverbindung werden die oben unter Punkt 17.1 bis 17.2. genannten Daten an den Provider übermittelt und vom Provider zu Zwecken der Bereitstellung der Services sowie zu Sicherungs- und Speicherungszwecken verarbeitet.
Folgen des Widerrufs: Der Widerruf bewirkt die Unzulässigkeit der weiteren Verwendung der Daten. Zur Vermeidung von Missverständnissen weist der Provider den Kunden aber darauf hin, dass er in diesem Fall berechtigt bleibt, über die Daten noch so weit zu verfügen, als sie zur Erfüllung der vertraglichen Verpflichtungen noch erforderlich sind (§ 8 Abs 3 Z 4 DSG 2000).
Google Analytics mit der Erweiterung "anonymize IP": Die Services des Providers nutzen das Webanalysetool Google Analytics, Dienstleistungen der Google Inc., 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA („Google“). Um Google Analytics datenschutzkonform einsetzen zu können, hat der Provider zusätzliche Einstellungen vorgenommen, wonach Google Analytics den letzten Teil der IP-Adressen der Plattform löscht („anonymize IP“). Google Analytics verwendet sog. „Cookies“. Das sind Textdateien, die auf dem Computer des Kunden gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Plattform ermöglichen. Die unter Einsatz der Cookies erzeugten Informationen werden in der Regel an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Die IP Adresse wird bereits zuvor um die letzten drei Stellen gekürzt (anonymize IP), eine eindeutige Zuordnung der IP Ad-resse ist Google somit alleine aufgrund der übermittelten IP nicht möglich. Google beachtet die Datenschutzbestimmungen des "US-EU Privacy Shield"-Abkommens. Google wird die durch die Cookies erzeugten Informationen benutzen, um die Nutzung der Plattform durch den Kunden auszuwerten, um Reports über die Aktivitäten zusammenzustellen und um weitere mit der Nutzung der Plattform und der Internetnutzung verbundenen Dienstleistungen zu erbringen. Drittanbieter, einschließlich Google, schalten Anzeigen auf Websites im Internet und verwenden dafür gespeicherte Cookies auf Grundlage vorheriger Besuche auf dieser Plattform. Auch wird Google diese Informationen gegebenenfalls an Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben ist oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag von Google verarbeiten. Die vom Browser des Kunden übermittelte anonymisierte IP-Adresse wird nicht mit anderen Daten von Google zusammengeführt. Durch die Nutzung dieser Plattform erklärt sich der Kunde mit der Bearbeitung der über ihn erhobenen Daten durch Google in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden. Der Kunde kann die Speicherung der Cookies durch eine entsprechende Einstellung seiner Browser-Software und darüber hinaus die Erfassung der durch das Cookie erzeugten und auf die Nutzung der Website bezogenen Daten (inkl. der IP-Adresse) an Google sowie die Verarbeitung dieser Daten durch Google verhindern, indem er das unter dem folgenden Link verfügbare Browser-Plugin herunterlädt und installiert: http://tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de .Nähere Informationen zu Nutzungsbedingungen und Datenschutz findet der Kunde unter http://www.google.com/analytics/terms/de.html bzw unter https://www.google.com/policies/privacy/partners/.
Verwendung von Google Maps: Die Services des Providers benutzen Google Maps zur Darstellung von Karten und zur Erstellung von Anfahrtsplänen. Google Maps wird von Google Inc., 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA betrieben. Wenn der Kunde die Plattform nutzt, baut diese eine direkte Verbindung mit den Servern von Google auf. Google erhält damit gerätespezifische Daten, Standortdaten, IP-Adresse (Log-files), Informationen über Cookies. Durch die Nutzung der Plattform erklärt sich der Kunde mit der Übermittlung, Erfassung, Bearbeitung sowie der Nutzung der automatisch erhobenen Daten durch Google einverstanden. Im Übrigen gelten die Ausführungen unter Punkt 10 dieser Datenschutzerklärung analog.
Sollten einzelne Bestimmungen der AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, oder sollte sich in dem Vertrag eine Lücke befinden, so soll hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt werden.
Änderungen und Ergänzungen der AGB bedürfen der Schriftform. Das gilt auch für ein Abgehen von dem Schriftformerfordernis. Erklärungen per E-Mail oder Telefax entsprechen der Schriftform.
Sollten in diesen AGB auf natürliche Personen bezogene Bezeichnungen nur in männlicher Form angeführt sein, beziehen sie sich auf Frauen und Männer in gleicher Weise. Bei der Anwendung der Bezeichnung auf bestimmte natürliche Personen ist die jeweils geschlechtsspezifische Form zu verwenden.
19. Anwendbares Recht/Gerichtsstand/Erfüllungsort
Als Gerichtstand für alle sich mittelbar oder unmittelbar aus dem Vertrag ergebenden Streitigkeiten wird das für 1030 Wien örtlich und sachlich zuständige österreichische Gericht vereinbart.

References: § 5
 § 4
 § 922
 § 3
 § 4
 § 3
 § 4
 § 16