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Timestamp: 2018-12-12 10:11:14+00:00

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Blog - Seite 3 von 27 - Rechtsanwaltskanzlei Christian Hundertmark in Bochum
Häufige Kurzerkrankungen können ein Dauertatbestand sein, der den Lauf der Frist des § 626 Abs. 2 BGB ständig neu in Gang setzt, sobald und solange wie sie den Schluß auf eine dauerhafte Krankheitsanfälligkeit zulassen und damit eine negative Gesundheitsprognose begründen. 1. Die Ausschlußfrist des § 626 Abs. 2 BGB ist auch im Fall einer außerordentlichen… Weiter »
Kategorie: Ausschlußfrist, außerordentliche Kündigung, BAG, BLOG, häufige Kurzerkrankung, Krankheit, negative Gesundheitsprognose, Ordentliche Kündigung
Tags: Ausschlußfrist, außerordentliche Kündigung, bag, häufige Kurzerkrankungen, Krankheitsanfälligkeit, negative Gesundheitsprognose
1. Eine auf betriebliche Gründe gestützte außerordentliche Kündigung kommt – unter Einhaltung einer der ordentlichen Kündigungsfrist entsprechenden Auslauffrist – allenfalls in Betracht, wenn die Möglichkeit einer ordentlichen Kündigung ausgeschlossen ist und dies dazu führt, daß der Arbeitgeber den Arbeitnehmer andernfalls trotz Wegfalls der Beschäftigungsmöglichkeit noch für Jahre vergüten müßte, ohne daß dem eine entsprechende Arbeitsleistung… Weiter »
Kategorie: Arbeitgeber, Arbeitnehmer, BAG, Beschäftigungsmöglichkeit, Betriebsbedingte Kündigung, BLOG, Integrationsamt, Ordentliche Kündigung
Tags: Arbeitnehmer, außerordentliche Kündigung, Beschäftigungsmöglichkeit, betriebliche Gründe, Integrationsamt, ordentliche Kündigungsfrist
geschrieben am Dezember 18, 2014 von RA Hundertmark
Die vom Arbeitgeber einzuhaltende gesetzliche Kündigungsfrist des § 622 Abs. 1 BGB beträgt vier Wochen zum Fünfzehnten oder zum Ende eines Kalendermonats und verlängert sich gem. § 622 Abs. 2 Satz 1 BGB bei längerer Betriebszugehörigkeit in mehreren Stufen. Diese Staffelung der Kündigungsfristen verletzt das Verbot der mittelbaren Altersdiskriminierung nicht. BAG, Urteil vom 18.09.2014 –… Weiter »
Kategorie: AGG, Altersdiskriminierung, Arbeitgeber, BAG, BLOG, Diskriminierung
Tags: bag, Betriebstzgehörigkeit, Diskriminierung, Kündigungsfristen
Verhaltensbedingte Kündigung, Abmahnung, Fehlverhalten mit Billigung des Vorgesetzten
1. Die Praxis, selbst geleistete Überstunden über Dritte auf Basis einer geringfügigen Beschäftigung abzurechnen und sich die geleistete Vergütung dann von diesen auszahlen zu lassen, stellt selbst dann eine hinreichend schwere Pflichtverletzung zur Begründung einer vom Geschäftsführer ausgesprochenen verhaltensbedingten Kündigung dar, wenn der vorgesetzte Betriebsleiter dies vorgeschlagen und gebilligt hat. 2. Im Rahmen der Interessenabwägung… Weiter »
Kategorie: Arbeitgeber, Arbeitnehmer, Arbeitsverhältnis, außerordentliche Kündigung, BLOG, Kündigung
Tags: Abmahnung, Fehlverhalten, verhaltensbedingte Kündigung
Personen- und betriebsbedingte Kündigung, anderweitiger freier Arbeitsplatz
Eine Kündigung ist nur dann durch in der Person des Arbeitnehmers liegende Gründe oder dringende betriebliche Erfordernisse bedingt, wenn der Arbeitgeber keine Möglichkeit hat, den Arbeitnehmer nach Maßgabe des § 1 Abs. 2 Satz 2 Nr. 2 Buchst. b KSchG anderweitig zu beschäftigen. Dies setzt voraus, daß ein freier Arbeitsplatz zu vergleichbaren (gleichwertigen) oder zu… Weiter »
Kategorie: Arbeitgeber, Arbeitnehmer, BAG, Betriebsbedingte Kündigung, Beweislast, BLOG, Darlegungslast, Kündigung
Tags: anderweitiger freier Arbeitsplatz, bag, betriebsbedingte Kündigung, Darlegungslast, personenbedingte Kündigung
1. Bei einer Personalreduzierung im Gemeinschaftsbetrieb zweier Unternehmen, ist für die Anzeigepflicht nach § 17 Abs. 1 KSchG auf die Zahl der insgesamt von allen beteiligten Arbeitgebern zu Entlassenden im Verhältnis zur Zahl der im Gemeinschaftsbetrieb in der Regel Beschäftigten abzustellen. 2. Erstattet nur einer der Arbeitgeber für die in seinem Unternehmen erfolgenden Entlassungen eine… Weiter »
Kategorie: Arbeitgeber, Arbeitnehmer, Betriebsbedingte Kündigung, BLOG, LAG, Landesarbeitsgericht, Massenentlassung, Massenentlassungsanzeige
Tags: Gemeinschaftsbetrieb, InsO, lag, Massenentlassungsanzeige
Dem Vorwurf der treuwidrigen Vereitelung einer Weiterbeschäftigungsmöglichkeit kann der Arbeitgeber nicht dadurch entgegnen, daß er sich hinsichtlich der Entscheidungsfindung über die Neubesetzung auf der einen und die Streichung von Arbeitsplätzen auf der anderen Seite so organisiert, daß die eine Stelle nichts von Plänen und Handlungen der anderen Stelle weiß. Das gilt jedenfalls dann, wenn der… Weiter »
Kategorie: Arbeitgeber, Arbeitnehmer, BLOG, LAG, Landesarbeitsgericht, Weiterbeschäftigung
Tags: kündigung, lag, Weiterbeschäftigungsmöglichkeit
Erhebt der Arbeitnehmer binnen dreier Wochen nach Zugang einer Kündigung eine allgemeine Feststellungsklage i.S.v. § 256 Abs. 1 ZPO, mit der er den Fortbestand des Arbeitsverhältnisses geltend macht und die Wirksamkeit jeglichen potentiellen Auflösungstatbestands in Abrede stellt, hat er die Frist des § 4 Satz 1 KSchG jedenfalls dann gewahrt, wenn er die fragliche Kündigung… Weiter »
Kategorie: Arbeitgeber, Arbeitnehmer, außerordentliche Kündigung, BAG, BLOG, Kündigung, Kündigungsschutz, Kündigungsschutzklage
Tags: allgemeine Feststellungsklage, Arbeitnehmer, bag, fristlose kündigung, Klagefrist, Kündigungsschutzklage

References: § 626
 § 626
 § 622
 § 622
 § 1
 § 17
 § 256
 § 4