Source: https://www.jusline.at/paragraphs/history/456554077
Timestamp: 2019-05-23 23:45:02+00:00

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Änderungen zu § 92b NÖ LAO (NÖ Landarbeitsordnung 1973) - JUSLINE Österreich
§ 92b NÖ LAO
(1) Sicherheitsfachkräfte haben die Aufgabe, die Dienstgeber, die Dienstnehmer, die Sicherheitsvertrauenspersonen und den Betriebsrat auf dem Gebiet der Arbeitssicherheit und der menschengerechten Arbeitsgestaltung zu beraten und die Dienstgeber bei der Erfüllung ihrer Pflichten auf diesen Gebieten zu unterstützen. Der Dienstgeber hat die Sicherheitsfachkräfte und erforderlichenfalls weitere geeignete Fachleute hinzuzuziehen, insbesondere bei
der Planung von Arbeitsstätten, Arbeitsplätzen und Arbeitsabläufen
der Beschaffung (Auswahl) und Änderung (Evaluierung) von Arbeitsmitteln, persönlichen Schutzausrüstungen, Arbeitsstoffen
die Einführung oder Änderung von Arbeitsverfahren,
der Organisation von Maßnahmen zur Gefahrenverhütung oder -bekämpfung (Unterweisung) sowie der Ersten Hilfe und
der Beurteilung und Ermittlung von Gefahren für die Sicherheit der Dienstnehmer.
die Besichtigung der Arbeitsstätten und Flächen gemäß § 77 Abs. 3 sowie die Teilnahme an Besichtigungen durch die Land- und Forstwirtschaftsinspektion,
die Überprüfungnach den Dienstnehmerschutzvorschriften erforderliche Ermittlung und Anpassung der nach diesem Gesetz erforderlichen Ermittlungen und BeurteilungenBeurteilung der Gefahren und der festgelegtenFestlegung von Maßnahmen samt Anpassung derDokumentation im Sicherheits- und GesundheitsschutzdokumenteGesundheitsschutzdokument sowie deren Überprüfung und Anpassung,
die Weiterbildung bis zum Höchstmaß von 15 % der für sie festgelegten jährlichen Präventionszeit,
Diese Begehungen haben sich auf die Aufgaben der Präventivfachkräfte gemäß Abs. 1 und § 92d Abs. 1 in der Arbeitsstätte, einschließlich aller dazugehöriger Flächen gemäß § 77 Abs. 3, zu beziehen. Darüber hinaus sind weitere Begehungen je nach Erfordernis zu veranlassen.
(7) Für die Ermittlung der Dienstnehmerzahl ist maßgeblich, wie viele Dienstnehmer regelmäßig in der Arbeitsstätte beschäftigt werden. Für Arbeitsstätten mit wechselnder Dienstnehmerzahl gelten die Bestimmungen für Arbeitsstätten mit bis zu 50 Dienstnehmer auch dann, wenn wie z. B. in Saison- oder Kampagnebetrieben die vorhersehbare durchschnittliche Dienstnehmerzahl pro Jahr nicht mehr als 50 Dienstnehmer beträgt und an nicht mehr als 60 Tagen im Jahr mehr als 75 Dienstnehmer in der Arbeitsstätte beschäftigt werden. Der Dienstgeber hat die sicherheitstechnische und arbeitsmedizinische Betreuung vor Beginn der Phase des erhöhten Arbeitsanfalles (insbesondere Saison, Kampagne) anzufordern.
(8) Dienstnehmer, die auf Flächen gemäß § 77 Abs. 3 beschäftigt werden, sind bei der Ermittlung der Dienstnehmerzahl jener Arbeitsstätte zuzurechnen, der sie organisatorisch zugehören, im Zweifel dem Unternehmenssitz.
(9) Dienstgeber haben bei Begehungen nach Abs. 6 dafür zu sorgen, daß nach Möglichkeit alle Dienstnehmer anwesend sind, soweit sie nicht durch Urlaub, Krankenstand oder sonstige wichtige persönliche Gründe oder zwingende betriebliche Gründe verhindert sind.
(10) Unter Berücksichtigung der Art der Tätigkeiten und der bestehenden Gefahren können Dienstgeber selbst zur Gänze die Aufgaben oder selbst einen Teil der Aufgaben der Sicherheitsfachkräfte wahrnehmen, wenn sie
in Arbeitsstätten bis 50 Dienstnehmer die erforderlichen Fachkenntnisse gemäß § 92a Abs. 2 nachweisen,
In Arbeitsstätten bis 25 Dienstnehmer ausreichende Kenntnisse auf dem Gebiet der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes nachweisen, die durch eine Ausbildungseinrichtung bescheinigt werden, die eine gemäß § 74 Abs. 2 des ArbeitnehmerInnenschutzgesetzes (ASchG) anerkannte Fachausbildung durchführt. Als Voraussetzung für diese Bescheinigung ist der erfolgreiche Abschluss einer Aus- und Weiterbildung erforderlich, die zumindest den Erfordernissen des § 78b Abs. 2 und 3 ASchG entspricht.
(11) Die Dienstgeber haben die Sicherheitsvertrauenspersonen und die Belegschaftsorgane, – sind weder Sicherheitsvertrauenspersonen bestellt noch Belegschaftsorgane errichtet, alle Dienstnehmer –, von ihrer Absicht, die sicherheitstechnische Betreuung selbst durchzuführen oder für eine Arbeitsstätte ein Präventionszentrum (§ 92h) in Anspruch zu nehmen, zu informieren und mit ihnen darüber zu beraten.
Zum § 92b NÖ LAO Gesetzesaktualisierungen Haftungsausschluss

References: § 92

§ 92
 § 77
 § 92
 § 77
 § 77
 § 92
 § 74
 § 78
 § 92