Source: https://www.jurablogs.com/topic/emrk-13
Timestamp: 2018-02-21 02:07:49+00:00

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EMRK 13 - JuraBlogs
Unmenschliche Behandlung?
… Notwendigkeit solcher Urteile einfach nur peinlich. Ähnliche Beiträge Dieser Beitrag wurde am 26/09/2017 von kj in Bundesgericht BGer, Kosten und Entschädigung, Rechtsmittel veröffentlicht. Schlagworte: EMRK 13, EMRK 3, StPO 431.…
strafprozess- 80 Leser - September 26, 2017 11:45am
Polizeigewalt im Kanton Schwyz
… Das Bundesgericht heisst die Laienbeschwerde eines Mannes teilweise gut. der behauptet, Opfer unverhältnismässiger Polizeigewalt geworden zu sein (BGer 6B_979/2016 vom 20.02.2017). Anlass des Polizeieinsatzes war die Zuführung zum Betreibungsamt in einer Betreibung über CHF 66.00. Das Bundesgericht weist die Einstellungsbegründung des…
strafprozess- 109 Leser - March 7, 2017 12:26pm
… grosser Wahrscheinlichkeit mit einem Freispruch zu rechnen, weil den Beschwerdegegnern kaum vorsätzliches unrechtmässiges Handeln nachgewiesen werden könnte. Dass der Geschädigte überhaupt beschwerdeberechtigt war, stützt sich auf die EMRK: 1.2 Indessen anerkennt die Rechtsprechung gestützt auf Art. 10 Abs. 3 BV, Art. 3 und 13 EMRK, Art. 7 UNO-Pakt II…
strafprozess- 59 Leser - July 6, 2016 12:43pm
Prohibitive Urteilsgebühr
… ein grosses Ermessen einräumt, griff es in diesem Fall aus mehreren Gründen ein (BGer 6B_307/2014 vom 04.05.2015). Zu begrüssen ist insbesondere, dass das Bundesgericht auch die Rechtsweggarantie (Art. 6 i.V.m. Art. 13 EMRK) verletzt sah: Nach dem Vorstehenden erweist sich die vom erstinstanzlichen Gericht festgesetzte und von der Vorinstanz…
strafprozess- 86 Leser - May 26, 2015 12:02pm
Übermässig pointierte Rechtsschrift
… Polizeigewalt geltend macht (Art. 10 Abs. 3 BV, Art. 3 und 13 EMRK, Art. 7 UNO-Pakt II sowie Art. 13 des UN-Anti-Folter-Konvention). Daran änderte nichts, dass sich der Vertreter des Geschädigten offenbar zu wenig zurückhaltend äusserte und damit vielleicht sogar ein Prozessurteil riskierte. Jedenfalls war es dem Bundesgericht eine einleitende Erwägung wert…
strafprozess- 119 Leser - July 11, 2014 12:18pm
Bv 10 Bv 29 Emrk 3 Emrk 5 Emrk 6 Freiheitsdelikte Haft Kosten Und Entschädigung Leib Und Leben Polizeimethoden Rechtliches Gehör Rechtsmittel Stgb 59 Stpo 319 Stpo 431 Strafen / Massnahmen Strafverfolgungsbehörden

References: Art. 10
 Art. 3
 Art. 7
 Art. 13
 Art. 3
 Art. 7
 Art. 13