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Timestamp: 2016-09-27 22:21:01+00:00

Document:
1B_15/2016 � � Urteil vom 15. Januar 2016
Beschwerde gegen die Verf�gung vom 2. November 2015 des Obergerichts des Kantons Bern, Strafabteilung, 2. Strafkammer.
A.________ erhob als Beschuldigter Berufung gegen das Urteil des Regionalgerichts Emmental-Oberaargau vom 9. Juni 2015. Am 2. November 2015 erliess die 2. Strafkammer des Obergerichts des Kantons Bern unter der Dossiernummer "SK 15 307 BRF" eine prozessleitende Verf�gung mit folgendem Wortlaut:
"1. Es wird Kenntnis genommen von der Verf�gung der Pr�sidentin der Beschwerdekammer vom 3. November 2015 samt Beilage.
2. Die "Beschwerde" wird als Berufungserkl�rung im Verfahren SK 15 307 entgegen genommen.
4. Es wird Kenntnis gegeben, dass die Verfahrensleitung gegen die Berufung des Beschuldigten Einw�nde i.S.v. Art. 403 Abs. 1 lit. a StPO erhebt, da innert der 20-t�gigen Frist gem�ss Art. 399 Abs. 3 StPO keine Berufungserkl�rung eingegangen ist (Zustellung der schriftlichen Urteilsbegr�ndung am 7. Oktober 2015, Fristablauf somit am 27. Oktober 2015).
6. Es ist in einem schriftlichen Verfahren zu pr�fen und zu entscheiden, ob auf die Berufung einzutreten ist.
7. Die Parteien haben Gelegenheit, innert 10 Tagen ab Zustellung dieser Verf�gung eine Stellungnahme einzureichen...."
A.________ erhob mit Eingabe vom 8. Januar 2016 (Postaufgabe 12. Januar 2016) "Beschwerde gegen den SK 307 + 308 Beschluss". Ein Beschluss mit der Dossiernummer SK 308 hat der Beschwerdef�hrer seiner Beschwerde nicht beigelegt. Auch aus der weitschweifigen Beschwerdebegr�ndung l�sst sich nicht entnehmen, um was f�r einen Entscheid es sich dabei handeln sollte. Die Beschwerde gen�gt insoweit den Begr�ndungsanforderungen von Art. 42 Abs. 2 BGG offensichtlich nicht, weshalb auf die Beschwerde nicht einzutreten ist, soweit sie sich gegen einen Beschluss mit der Dossiernummer 308 richten sollte.
Demgegen�ber befindet sich in den Beschwerdebeilagen die Verf�gung der 2. Strafkammer des Obergerichts des Kantons Bern vom 2. November 2015 mit der Dossiernummer SK 307 BRF. Der Beschwerdef�hrer nimmt in seiner Beschwerde denn auch Bezug auf diese Verf�gung. Er vermag indessen nicht ansatzweise aufzuzeigen, inwiefern die beanstandete Verf�gung rechts- bzw. verfassungswidrig sein sollte. Die Beschwerde gen�gt auch in diesem Punkt den gesetzlichen Formerfordernissen (Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 136 I 49 E. 1.4.1 S. 53, 65 E. 1.3.1 S. 68 mit Hinweisen) offensichtlich nicht, weshalb auf sie im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG nicht einzutreten ist.
Auf eine Kostenauflage kann verzichtet werden (Art. 66 Abs. 1 BGG). Der Beschwerdef�hrer wird indessen darauf aufmerksam gemacht, dass insk�nftig bei �hnlichen Eingaben auf eine Kostenauflage nicht mehr verzichtet wird.

References: Art. 403
 Art. 399
 Art. 42
 Art. 106
 BGE 
 Art. 108