Source: https://www.jusline.at/gesetz/bgld_gembg_2014/paragraf/zitierhinw
Timestamp: 2019-10-15 19:55:22+00:00

Document:
Burgenländisches Gemeindebedienstetengesetz 2014 (Bgld. GemBG 2014) Fundstelle (Burgenländisches Gemeindebedienstetengesetz 2014), Präambel - JUSLINE Österreich
Burgenländisches Gemeindebedienstetengesetz 2014 (Bgld. GemBG 2014) Fundstelle
Das folgende Gesetz, mit dem das Dienstverhältnis der Gemeindebediensteten geregelt wird, soll im Zusammenwirken der demokratisch gewählten Organe der Gemeinde mit den Gemeindebediensteten eine den Interessen der Gemeinde und der Rechtsstaatlichkeit verpflichtete Verwaltung gewährleisten. Es soll von gegenseitiger Achtung und Verantwortung füreinander getragen sein und von dem Bemühen, das Wohl der in der Gemeinde verkörperten Gemeinschaft aller Bürgerinnen und Bürger zu erhalten und zu fördern.
Anwendungsbereich, Zuständigkeit, Begriffsbestimmung
Aufnahme in das Dienstverhältnis
Befristete Dienstverträge - Benachteiligungsverbot, Informationspflicht
Ausbildung der Gemeindebediensteten
Dienstliche Ausbildung
Leiterin oder Leiter des Gemeindeamtes
Gemeindeamtsleiterin oder Gemeindeamtsleiter
Besoldungsrechtliche Stellung
Abberufung von der Leitung des Gemeindeamtes
Pflichten der Gemeindebediensteten
Dienstpflichten, Pflichtenangelobung
Achtungsvoller Umgang
Dienstpflichten der Vorgesetzten und der Dienststellenleiterinnen und der Dienststellenleiter
Dienstort, Dienstzuteilung, Versetzung
Bereitschaftsdienst und Journaldienst
Sonstige Dienstpflichten
Abgabe eines Gutachtens
Dienstkleidung, Dienstabzeichen, Dienstausweise und sonstige Sachleistungen
Rechte der Gemeindebediensteten
Entlohnung bei Teilzeitbeschäftigung
Monatsentgelt in der Ausbildungsphase
Anfall und Einstellung des Monatsentgelts
Einstufung und Vorrückung
Ergänzungszulage aus Anlass einer Überstellung
Vorschuss und Geldaushilfe
Anspruch auf Nebengebühren
Nebengebühren bei herabgesetzter Wochendienstzeit und bei Teilzeitbeschäftigung
Pauschalvergütung für verlängerten Dienstplan
Sonn- und Feiertagsvergütung (Sonn- und Feiertagszulage)
Mehrleistungszulagen
Vergütung nach § 23 des Volksgruppengesetzes
Trauungsentschädigung
Sinngemäße Anwendung des LBBG 2001
Erhöhung des Urlaubsausmaßes für Menschen mit Behinderung
Umrechnung des Urlaubsausmaßes auf Stunden
Unterbrechung des Erholungsurlaubs und Verhinderung des Urlaubsantrittes
Gemeindebedienstete in politischen Funktionen
Dienstfreistellung und Außerdienststellung wegen Ausübung des Mandates im Nationalrat, im Bundesrat oder in einem Landtag
Dienstfreistellung für Gemeindemandatare
Entfall der Bezüge während einer Außerdienststellung gemäß § 100 Abs. 3 oder 4 oder § 102
Bezüge bei Dienstfreistellung nach § 100 Abs. 1
Karenzurlaub, Sonderurlaub und sonstige Dienstbefreiungen
Karenzurlaub zur Pflege eines behinderten Kindes oder einer oder eines pflegebedürftigen Angehörigen
Berücksichtigung des Karenzurlaubs und der Karenz für zeitabhängige Rechte
Auswirkungen des Karenzurlaubs und der Karenz auf den Arbeitsplatz
Bezüge während der Familienhospizfreistellung
Bezüge während des Sabbaticals
Dienstbefreiung - Kuraufenthalt
Schutz der Gemeindebediensteten vor Benachteiligungen
Ausbildungs- oder Präsenzdienst
Endigungsgründe
Vorzeitige Auflösung des Dienstverhältnisses (Entlassung)
Sonderurlaub während der Kündigungsfrist
Zuständigkeit der Kollegialorgane
Zuständigkeit - Gemeindeverband, Verwaltungsgemeinschaft
Sonderbestimmungen für Bedienstete der Freistädte Eisenstadt und Rust
Sonderbestimmungen für Gemeindebedienstete in der schulischen Tagesbetreuung
Einreihung in das Entlohnungsschema IL oder gb
Entlohnungsgruppen des Entlohnungsschemas IL und des Entlohnungsschemas gb
Dienstliche Ausbildung, Ausbildungsphase
Einrechnung in die Gesamtverwendungsdauer
Besondere Bestimmungen für Betreuungspersonen der
Entlohnungsgruppen l2b1 und l3
Entlohnungsgruppen gb1 und gb2
VIIa. HAUPTSTÜCK
Sonderbestimmungen für Gemeindebedienstete in
Anstellungserfordernisse, Anerkennung von Ausbildungsnachweisen
Aus- und Fortbildung, Ausbildungsphase
Besondere Bestimmungen für pädagogische Fachkräfte
der Entlohnungsgruppen l2b1 und l3
der Entlohnungsgruppen gb1 und gb2
Sonderbestimmungen für Bedienstete bestimmter Gemeindeverbände
Ansprüche während des Beschäftigungsverbotes nach den §§ 4 und 7 Bgld. MVKG
Gemeindeverbände nach dem Gemeindebedienstetengesetz 1971
Besoldungsreform 2015 - Überleitung bestehender Dienstverhältnisse
Besoldungsreform 2015 - Gruppenüberleitung
Besoldungsreform 2015 - Anwendung dienst- und besoldungsrechtlicher Bestimmungen
Besoldungsreform 2015 - Jubiläumszuwendung
§ 157e
Besoldungsreform 2015 - Erholungsurlaub
§ 157f
Übergangsbestimmungen zur Novelle LGBl. Nr. 48/2015
§ 157g
Übergangsbestimmungen zur Novelle LGBl. Nr. 52/2016 - Optionsrecht für pädagogische Fachkräfte und Betreuungspersonen
§ 157h
Übergangsbestimmungen zur Novelle LGBl. Nr. 52/2016 - Helferinnen und Helfer
§ 157i
Anpassung der Wahrungszulagen für das Jahr 2016
§ 157j
Übergangsbestimmung zur Novelle LGBl. Nr. 83/2016
§ 157k
Anpassung der Wahrungszulagen für das Jahr 2017
§ 157l
Übergangsbestimmung zur Novelle LGBl. Nr. 32/2017
§ 157m
Anpassung der Wahrungszulagen für das Jahr 2018
§ 157n
Anpassung der Wahrungszulagen für das Jahr 2019
Verweisung in anderen Landesgesetzen
zu § 67 Abs. 4 Z 6
LGBl. Nr. 48/2015, LGBl. Nr. 52/2016, LGBl. Nr. 83/2016, LGBl. Nr. 32/2017, LGBl. Nr. 74/2018, LGBl. Nr. 40/2019
0 Kommentare zu Burgenländisches Gemeindebedienstetengesetz 2014 (Bgld. GemBG 2014) Fundstelle
Sie können den Inhalt von Burgenländisches Gemeindebedienstetengesetz 2014 (Bgld. GemBG 2014) Fundstelle selbst erläutern, also einen kurzen eigenen Fachkommentar verfassen. Klicken Sie einfach einen der nachfolgenden roten Links an!
0 Entscheidungen zu Burgenländisches Gemeindebedienstetengesetz 2014 (Bgld. GemBG 2014) Fundstelle
0 Diskussionen zu Burgenländisches Gemeindebedienstetengesetz 2014 (Bgld. GemBG 2014) Fundstelle
Sie können zu Burgenländisches Gemeindebedienstetengesetz 2014 (Bgld. GemBG 2014) Fundstelle eine Frage stellen oder beantworten. Klicken Sie einfach den nachfolgenden roten Link an!
§ 157k Bgld. GemBG 2014 Anpassung der Wahrungszulagen für das Jahr 2017§ 157l Bgld. GemBG 2014 Übergangsbestimmung zur Novelle § 157m Bgld. GemBG 2014 Anpassung der Wahrungszulagen für das Jahr 2018§ 157n Bgld. GemBG 2014 Anpassung der Wahrungszulagen für das Jahr 2019§ 158 Bgld. GemBG 2014 Verweise§ 159 Bgld. GemBG 2014 Verweisung in anderen Landesgesetzen§ 160 Bgld. GemBG 2014 Umsetzungshinweise§ 161 Bgld. GemBG 2014 Eigener Wirkungsbereich§ 162 Bgld. GemBG 2014Anl. 1 Bgld. GemBG 2014Burgenländisches Gemeindebedienstetengesetz 2014 (Bgld. GemBG 2014) Fundstelle
Anl. 1 Bgld. GemBG 2014

References: § 23
 § 100
 § 102
 § 100

§ 157

§ 157

§ 157

§ 157

§ 157

§ 157

§ 157

§ 157

§ 157

§ 157
 § 67

§ 157
 § 157