Source: http://www.jurablogs.com/topic/fahruntuechtigkeit
Timestamp: 2018-02-23 10:03:29+00:00

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FAHRUNTüCHTIGKEIT - JuraBlogs
…Der Bundesgerichtshof hatte sich aktuell mit dem Vorwurf eines objektiv und subjektiv sorgfalts- und damit fahrlässig ordnungswidrigen Führens eines Kraftfahrzeugs im Straßenverkehr unter Cannabis-Einfluss zu befassen: Zwischen den Oberlandesgerichten war bislang streitig, unter welchen Voraussetzungen der Tatrichter aus der Feststellung einer den analytischen Grenzwert von 1,0 ng/ml mindestens erreichenden TH- ……
Rechtslupe- 79 Leser - April 5, 2017 5:50am
… steht und das sich durch eine elektronische Antriebsregelung selbst in Balance hält.” Dazu hat das OLG Hamburg Ende des letzten Jahres entschieden, dass es sich um ein Kraftfahrzeug im Sinne des § 316 StGB handelt. Die maßgebliche Grenze zur absoluten Fahruntüchtigkeit liege, wie bei Kraftfahrzeugen üblich, bei 1,1 Promille (OLG Hamburg, Beschluss…
Alexander Gratz/ Verkehrsrecht Blog- 198 Leser - January 16, 2017 10:00am
© benjaminnolte – Fotolia.com Wer bei mir im FA-Kurs war, der weiß (oder sollte wissen). Desto geringer die BAK, desto gewichtiger müssen die Anzeichen sein, die bei einer Verurteilung wegen eines Verstoßes gegen § 316 StGB für die Annahme der Fahruntüchtigkeit angeführt werden und desto mehr muss dazu auch im Urteil ausgeführt werden.
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 156 Leser - April 26, 2016 1:43pm
…, Führerschein, Geldbuße, Gericht, Kokain, Körperverletzung im Amt, Kraftfahrzeug, LSD, medizinisch-psychologische untersuchung, Meßprotokoll, MPU, Nachweis einer Ordnungswidrigkeit, Nachweisbarkeit des Drogenkonsums, Nachweisbarkeit von THC, Nachweisdauer im Blut, Nachweisdauer im Urin, öffentlicher Straßenverkehr, Ordnungswidrigkeit…
… nach dem Aussteigen Lidflattern, keine Pupillenreaktion sowie Schwanken im Stand und wackliger Gang), kann der Tatrichter auch dann auf eine Fahruntüchtigkeit schließen, wenn während der vorhergehenden Fahrt keine Fahrfehler aufgetreten sind (OLG Saarbrücken, Beschluss vom 04.03.2015, Az. Ss 7/2015 (6/15)). 1. Beim Führen eines Kraftfahrzeugs…
Bin ich nun besoffen …
…… oder nicht? Das war nicht die Frage, die der BGH in unendlicher Ausführlichkeit beantworten wollte; vielmehr ging es um: Merke ich es oder nicht? In der lesenswerten Entscheidung (4 StR 401/14 vom 09.04.2015) hat der 4. Senat des Bundesgerichtshofes … Weiterlesen…
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten- 189 Leser - May 4, 2015 11:16pm
… krü / pixelio.de In dieser Entscheidung über die Revision gegen ein Urteil des LG Berlin hatte der BGH Gelegenheit, zu den Voraussetzungen einer vorsätzlichen Trunkenheit im Verkehr und der dazu bisher ergangenen Rechtsprechung Stellung zu nehmen. Denn sonst wird die Auslegung von § 316 StGB stark durch die OLG-Rechtsprechung geprägt. Nach…
…. Zum Glück ohne weiteren Personenschaden Unbeteiligter und – abgesehen vom Sachschaden am eigenen Fahrzeug (und damit seines Arbeitgebers) und etwaiger Flurschäden an Strasse und Graben und der Einsatzkosten – auch ohne Sachschaden für Dritte. In der Haut des Fahrers möchte man gleichwohl nicht stecken. Spätestens beim Gespräch mit seinem…
… Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes kann der Nachweis einer rauschmittelbedingten Fahruntüchtigkeit eines Fahrzeugführers im Sinne auch der §§ 316 oder 315 c StGB nicht allein durch einen bestimmten Blutwirkstoffbefund, sondern nur im Falle des Vorliegens weiterer aussagekräftiger Beweisanzeichen geführt werden, die im konkreten Einzelfall belegen, dass…
Rechtslupein Strafrecht Verkehrsrecht- 45 Leser - April 29, 2015 5:19am
… Das Führen eines Kraftfahrzeugs unter Drogeneinwirkung und der gleichtzeitige Drogenbesitz stellen nach Ansicht des Oberlandesgerichts Braunschweig im Regelfall keine Tat im prozessualen Sinne dar1. Die rechtkräftige Verurteilung wegen der Verkehrsordnungswidrigkeit gem. § 24a Abs. 2 StVG hindert die Verfolgung der Straftat wegen unerlaubten…
Rechtslupein Strafrecht- 9 Leser - October 27, 2014 5:17am
… Wer unter Alkoholeinfluss im Straßenverkehr ein Fahrzeug führt, stellt für sich und andere eine große Gefahr dar und macht sich außerdem strafbar. Eine Promillegrenze gilt bekanntlich nicht nur für Autofahrer, sondern auch für Fahrradfahrer, bei denen ab 1,6 Promille rechtlich von einer absoluten Fahruntüchtigkeit auszugehen ist…
Quirmbach und Partner- 49 Leser - September 15, 2014 9:14am
… Der für Kraftfahrzeuge geltende Grenzwert von 1,1 ‰ für eine absolute Fahruntüchtigkeit ist auch auf Kutscher anzuwenden. So hat das Oberlandesgericht Oldenburg in dem hier vorliegenden Fall eines Kutschers entschieden, bei dem eine Blutalkoholkonzentration (BAK) von 1,98 ‰ gemessen worden war. Gleichzeitig ist das Urteil des Landgerichts…
Rechtslupein Strafrecht- 20 Leser - March 13, 2014 5:11am
…Auch bei einer knappen Unterschreitung der 1,1 Promille-Grenze und weiterer berauschender Mittel, müssen Ausfallerscheinungen für eine Fahruntüchtigkeit hinzutreten Ähnliche Beiträge: Absolute Fahruntüchtigkeit für Rollstuhlfahrer bei 1,1… Innenminister wollen Promille-Grenze für Radfahrer senken Beleidigung gegen Polizeibeamte: Alkoholproblem? Straßenverkehrsgefährdung durch Alkohol Schuldfähigkeit: Promille-Grenzen (BAK Wert) im Strafrecht…
Vor dem Amtsgericht wurde der Frage nachgegangen, wer der Führer des Unfallwagens bei einem tödlichen Unfall im Jahre 2011 war. In Frage kam entweder der angeklagte Halter des Fahrzeuges oder aber der tödlich verunglückte Mitinsasse. Der Wagen kam 2011 aufgrund zu hoher Geschwindigkeit aus einer Kurve und koll ...
RA Dr. Böttner- 71 Leser - October 28, 2013 8:36am
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References: § 316
 § 316
 BGH 
 BGH 
 § 316
 § 24
 Bgh