Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_79_VGG_Versagung_der_Erlaubnis-d7587584,80.html
Timestamp: 2017-01-20 22:29:08+00:00

Document:
§ 79 VGG, Versagung der Erlaubnis | Gesetze auf anwalt24.de
§ 79 VGG, Versagung der Erlaubnis Suche
Gesetz über die Wahrnehmung von Urheberrechten und verwandten Schutzrechten durc...…§ 79 VGG, Versagung der Erlaubnis§ 80 VGG, Widerruf der Erlaubnis§ 81 VGG, Zusammenarbeit bei Erlaubnis und Widerruf der Erlaubnis§ 82 VGG, Anzeige§ 83 VGG, Bekanntmachung§ 84 VGG, Wahrnehmungstätigkeit ohne Erlaubnis oder Anzeige§ 85 VGG, Befugnisse der Aufsichtsbehörde§ 86 VGG, Befugnisse der Aufsichtsbehörde bei Verwertungsgesellschaften mit Sitz...§ 87 VGG, Informationsaustausch mit Aufsichtsbehörden anderer Mitgliedstaaten de...§ 88 VGG, Unterrichtungspflicht der Verwertungsgesellschaft§ 89 VGG, Anzuwendendes Verfahrensrecht§ 90 VGG, Aufsicht über abhängige Verwertungseinrichtungen§ 91 VGG, Aufsicht über unabhängige Verwertungseinrichtungen§ 92 VGG, Zuständigkeit für Streitfälle nach dem Urheberrechtsgesetz und für Ges...§ 93 VGG, Zuständigkeit für empirische Untersuchungen§ 94 VGG, Zuständigkeit für Streitfälle über die gebietsübergreifende Vergabe vo...§ 95 VGG, Allgemeine Verfahrensregeln§ 96 VGG, Berechnung von Fristen§ 97 VGG, Verfahrenseinleitender Antrag§ 98 VGG, Zurücknahme des Antrags§ 99 VGG, Schriftliches Verfahren und mündliche Verhandlung…Anlage VGG, Inhalt des jährlichen Transparenzberichts
§ 79 VGG, Versagung der Erlaubnis
§ 79 VGGGesetz über die Wahrnehmung von Urheberrechten und verwandten Schutzrechten durch Verwertungsgesellschaften (Verwertungsgesellschaftengesetz - VGG) BundesrechtTeil 4 – AufsichtTitel: Gesetz über die Wahrnehmung von Urheberrechten und verwandten Schutzrechten durch Verwertungsgesellschaften (Verwertungsgesellschaftengesetz - VGG) Normgeber: BundAmtliche Abkürzung: VGGGliederungs-Nr.: 440-18Normtyp: Gesetz(1) Die Erlaubnis nach § 77 Absatz 1 darf nur versagt werden, wenn1.das Statut der Verwertungsgesellschaft nicht den Vorschriften dieses Gesetzes entspricht,2.Tatsachen die Annahme rechtfertigen, dass eine nach Gesetz oder Statut zur Vertretung der Verwertungsgesellschaft berechtigte Person die für die Ausübung ihrer Tätigkeit erforderliche Zuverlässigkeit nicht besitzt, oder3.die wirtschaftliche Grundlage der Verwertungsgesellschaft eine wirksame Wahrnehmung der Rechte nicht erwarten lässt.(2) Für die Erlaubnis nach § 77 Absatz 2 gilt Absatz 1 entsprechend; die Versagungsgründe nach Absatz 1 Nummer 1 und 2 sind nicht anzuwenden.
§ 78 VGG, Antrag auf Erlaubnis§ 80 VGG, Widerruf der Erlaubnis
04.01.2017 - 498 mal gelesen.Autor: Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer aus HamburgReform des UrhebervertragsrechtsDie rechtliche Position und der Anspruch auf Vergütung von Urhebern, Autoren und anderen freischaffenden Kreativen wird sich in diesem Jahr verbessern. Bundestag und Bundesrat haben Mitte Dezember 20… mehr
04.01.2017 - 126 mal gelesen.Autor: Rechtsanwältin Denise Himburg, Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz aus BerlinWann haftet man bei Links auf urheberrechtswidrige Inhalte?Das Landgericht Hamburg hat entschieden, dass Betreiber von kommerziellen Webseiten vor der Verlinkung auf urheberrechtlich geschützte Inhalte prüfen müssen, ob diese rechtmäßig veröffentlicht… mehr
29.12.2016 - 270 mal gelesen.Autor: Rechtsanwältin Viola Rust-Sorge aus HannoverVerschärfte Haftung bei Link-SetzungMit Urteil vom 18. November 2016 hat das Landgericht Hamburg die Rechtsprechung des EuGH bestätigt und konkretisiert, dass eine Haftung für fremde Inhalte, die gegen Urheberrechte verstoßen, dann… mehr

References: § 79

§ 79

§ 79
 § 77
 § 77

§ 78
 EuGH