Source: http://www.jurablogs.com/topic/markenrecht/3
Timestamp: 2018-02-20 13:40:06+00:00

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MARKENRECHT - JuraBlogs | Seite 3
Markenrecht - Seite 3
… Oftmals werden wir mit der Situation konfrontiert, dass ein Unternehmen ein Marken-bzw. Kennzeichenrecht an einem bestimmten Begriff hat (nehmen wir als Beispiel „musterfirma“), jedoch ein Dritter eine gleichlautende Domain registriert hat (z. B. www.musterfirma.de) und damit Rechte des Unternehmens Verletzt. Ein Anspruch auf Übertragung der .de…
Maximilian Greger/ Law-Blogin Markenrecht Wettbewerbsrecht- 4 Leser - January 31, 2018 5:16pm
RightsPilot dokumentiert Markenrechtsverletzung auf Amazon
… Die RightsPilot UG (haftungsbeschränkt) wurde kürzlich von einem Markeninhaber damit beauftragt, eine Markenrechtsverletzung auf der Handelsplattform Amazon zu dokumentieren. Was war passiert? Unser Auftraggeber vertreibt seine Handelsprodukte unter seiner eingetragenen Marke unter anderem über die Handelsplattform Amazon. Zu seiner Überraschung…
Florian Skupin/ RightsPilot Magazin- 10 Leser - January 27, 2018 9:47pm
… Titel eines Films, der ein breiter Publikumserfolg gewesen sei, identisch mit der Markenanmeldung sei, dürfe nicht geschlossen werden, dass die Verbraucher keinen Anstoß an der angemeldeten Marke nähmen. Gegen diese ablehnende Entscheidung hat Constantin Film Klage beim EuG erhoben. Das EuG hat die Klage abgewiesen und damit die Entscheidung des EUIPO…
Justillon - kuriose Rechtsnachrichtenin Markenrecht- 63 Leser - January 24, 2018 7:31pm
… Irreführung durch Behauptung von Markenschutz ® (R im Kreis)? Deutsche und amerikanische Gerichte bewerten den Markenschutz verschieden. Und auch der EuGH urteilte zum Vertrieb von Waren mit dem Zusatz ®. The post Das Kreuz mit dem Kreis: ® (R im Kreis) auch für eine Wort- und Bildmarke? appeared first on DER Blog über Patente, Marken, Designs. …
Kostenbeteiligung mehrerer Kläger in einem Nichtigkeitsverfahren
… Nichtigkeitsklagen werden gegen Patent- und auch Markeneintragungen geführt, die Fälle reichen von nicht unterscheidungsfähigen Farbmarken bis zur Löschung einer Markeneintragung einer E-Auto-Batterie. Die Kosten für die Nichtigkeitsklage trägt zunächst der Kläger. Was geschieht aber, wenn es mehrere Nichtkeitskläger gibt? Notwendige…
Legal-Patent.com | Dr. Meyer-Dulheuer & Partners LLP- 67 Leser - January 22, 2018 6:01am
… Sie sind gerade dabei, ein Start-Up zu gründen oder schon länger am Markt unternehmerisch tätig? Dann haben Sie bestimmt schon einmal erwogen, den Namen Ihrer Unternehmung oder den Namen eines Ihrer Produkte oder Ihrer Dienstleistungen schützen zu lassen und damit dem Schutz des Markenrechts zu unterstellen. Aber ergibt das überhaupt Sinn? Schließlich kostet Sie eine Markenanmeldung […] Der Beitrag 5 gute Gründe, warum Sie Ihre Marke schützen lassen sollten erschien zuerst auf LHR Rechtsanwälte Köln. …
Tim Strack/ Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum (LHR)- 59 Leser - January 19, 2018 12:43pm
… „Beauftragtenhaftung“ nach § 8 Abs. 2 UWG wird vor allem ausgelöst, wenn die Tätigkeit der Mitarbeiter dem Betriebsinhaber zugute kommt und der Betriebsinhaber einen bestimmenden durchsetzbaren Einfluss auf diejenige Tätigkeit des Beauftragen hat, in deren Bereich das beanstandete Verhalten fällt. Diese Vorschrift hat es in sich und bedeutet für Sie…
Rechtsanwaltskanzlei Schwenke- 79 Leser - January 18, 2018 8:09am
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References: EuG 
 EuG 
 EuGH 
 § 8
 Bgh 
 Eug