Source: https://www.betriebsrat.com/br-forum/47491/bildungsurlaub
Timestamp: 2020-07-10 21:24:46+00:00

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BR-Forum: Bildungsurlaub | W.A.F.
Hallo Zusammen, meine Frage
BR seit Mai 2010, ein BR-Mitglied ist in 2010 nicht zur Bildungsveranstaltung gegangen.
Jetzt aktuell gibt er einen Antrag auf Gutschrift der zusätzlichen Tage ( 5 Tage ?? ) für
2010 ab, am 11.7.2011 ??, hat er darauf noch Anspruch ??
Erstellt am 13.07.2011	um 08:41 Uhr von ursko
Erstellt am 13.07.2011	um 09:37 Uhr von rkoch
Frage: Wovon sprichst Du überhaupt? Bei wem gibt wer einen Antrag ab und warum? Von was für Bildungen ist die Rede?
Bildungsveranstaltungen nach §37 (6) BetrVG sind nicht in ihrer Anzahl oder Dauer limitiert und können auch nicht limitiert werden, insofern braucht es auch keine "Übernahme" irgendwelcher Bildungszeiten.
Bildungsveranstaltungen nach §37 (7) BetrVG sind limitiert auf die Amtszeit, eine Übernahme nicht genutzten Volumens ist aber nicht vorgesehen, schon gar nicht von Jahr zu Jahr.....
Erstellt am 13.07.2011	um 09:42 Uhr von edgar
er meint hier wohl den Bildungsurlaub für ALLE Arbeitnehmer gem. der jeweiligen Ländergesetzen.
Dort gibt es teils die Möglichkeit diese Anspruch eines Jahres auf das nächste Jahr zu übertragen.
Das was wann wie steht aber dann in den jeweiligen gesetzl- Länderregelungen
Erstellt am 13.07.2011	um 09:50 Uhr von rkoch
Wäre möglich, ich frage mich nur warum er dann so explizit auf "ein BR-Mitglied" eingeht...
Erstellt am 13.07.2011	um 11:57 Uhr von edgar
...dann so explizit auf "ein BR-Mitglied" eingeht...
Weil wohl die wenigsten AN um diesen Anspruch wissen. Der BR wohl. Es wäre hier auch daher schön, wenn der BR hier die AN mal aufklären würde.
Erstellt am 13.07.2011	um 14:25 Uhr von blackseven
@ursko,
Nach § 7 Abs. 1 BFQG ist der Anspruch auf Teilnahme an einer anerkannten Weiterbildungsmaßnahme grundsätzlich an das Kalenderjahr gebunden. Eine Übertragung des Freistellungsanspruchs auf das Folgejahr findet nur bei der Verblockung mit dem Anspruch des Folgejahres unter den besonderen Voraussetzungen des § 7 Abs. 3 BFQG oder bei einer Versagung des Arbeitgebers gemäß § 8 Abs. 3 i. V. m. § 8 Abs. 2 BFQG statt. Liegen diese Voraussetzungen nicht vor, geht der Freistellungsanspruch unter.

References: §37
 §37
 § 7
 § 7
 § 8
 § 8