Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_56_LWG_Errichtung_und_Betrieb_von_Abwasseranlagen_-d167162,62.html
Timestamp: 2016-12-03 06:54:30+00:00

Document:
§ 56 LWG, Errichtung und Betrieb von Abwasseranlagen (zu § 60 des Wasserhaushaltsgesetzes) | Gesetze auf anwalt24.de
§ 56 LWG, Errichtung und Betrieb von Abwasseranlagen (zu § 60 des Wasserhaushaltsgesetzes) Suche
Wassergesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (Landeswassergesetz - LWG -) Lande...…§ 56 LWG, Errichtung und Betrieb von Abwasseranlagen (zu § 60 des Wasserhaushalt...§ 57 LWG, Anzeige und Genehmigung von Abwasseranlagen§ 58 LWG, Einleiten von Abwasser in öffentliche und private Abwasseranlagen (zu ...§ 59 LWG, Selbstüberwachung von Abwassereinleitungen und Abwasseranlagen (zu §§ ...§ 60 LWG, Gewässerschutzbeauftragte bei Abwasserverbänden (zu § 64 des Wasserhau...§ 61 LWG, Gewässerunterhaltung (zu § 39 des Wasserhaushaltsgesetzes)§ 62 LWG, Pflicht zur Gewässerunterhaltung (zu § 40 des Wasserhaushaltsgesetzes)§ 63 LWG, Gewässerunterhaltung durch Dritte (zu § 39 des Wasserhaushaltsgesetzes...§ 64 LWG, Umlage des Unterhaltungsaufwands (zu § 40 des Wasserhaushaltsgesetzes)§ 65 LWG, Entscheidung in Fragen der Gewässerunterhaltung (zu §§ 39 bis 41 des W...§ 66 LWG, Pflicht zum Ausgleich der Wasserführung§ 67 LWG, Umlage des Aufwands für den Ausgleich der Wasserführung§ 68 LWG, Pflicht zum Gewässerausbau (zu § 67 des Wasserhaushaltsgesetzes)§ 69 LWG, Umlage des Ausbauaufwands§ 70 LWG, Vorteilsausgleich (zu § 67 des Wasserhaushaltsgesetzes)§ 71 LWG, Grundsätze für den Gewässerausbau (zu § 67 des Wasserhaushaltsgesetzes...§ 72 LWG, Finanzierungshilfen des Landes (zu § 40 des Wasserhaushaltsgesetzes)§ 73 LWG, Vorkaufsrecht§ 74 LWG, Koordinierung der Unterhaltung und des Ausbaus der Gewässer sowie des ...§ 75 LWG, Talsperren, Hochwasserrückhaltebecken, Rückhaltebecken außerhalb von G...§ 76 LWG, Bau und Betrieb…Anlage 4 LWG,
§ 56 LWG, Errichtung und Betrieb von Abwasseranlagen (zu § 60 des Wasserhaushaltsgesetzes)
§ 56 LWGWassergesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (Landeswassergesetz - LWG -)Landesrecht Nordrhein-WestfalenAbschnitt 2 – Abwasserbeseitigung → Unterabschnitt 4 – Anforderungen an Abwasseranlagen, Einleitungen und SelbstüberwachungTitel: Wassergesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (Landeswassergesetz - LWG -)Normgeber: Nordrhein-WestfalenAmtliche Abkürzung: LWGGliederungs-Nr.: 77Normtyp: Gesetz(1) Die gemäß § 60 des Wasserhaushaltsgesetzes für die Errichtung und den Betrieb von Abwasseranlagen jeweils in Betracht kommenden Regeln der Technik sind insbesondere die technischen Bestimmungen für den Bau, den Betrieb und die Unterhaltung von Abwasseranlagen, die durch das für Umwelt zuständige Ministerium durch Bekanntgabe im Ministerialblatt für das Land Nordrhein-Westfalen eingeführt werden, soweit sie nicht durch Rechtsverordnung nach § 23 Absatz 1 Nummer 5 des Wasserhaushaltsgesetzes festgelegt sind. Berühren sie bauaufsichtliche oder straßenbauliche Belange, werden sie im Einvernehmen mit der obersten Bauaufsichtsbehörde oder der obersten Straßenbaubehörde eingeführt. Zur Unterhaltung der Abwasseranlagen gehört auch die Erhaltung der Bausubstanz. Bei Errichtung und Betrieb ist auf einen effizienten Einsatz von Ressourcen und Energie zu achten, sofern dies mit den Anforderungen an die Einleitung und den übrigen Anforderungen an die Errichtung und den Betrieb vereinbar ist.(2) Zur Unterhaltung von Abwasserbehandlungsanlagen gehören insbesondere die notwendigen Vorkehrungen, um Störungen im Betrieb der Anlage und Reparaturen, welche die Ablaufwerte (Konzentrationen und Frachten) verschlechtern, vorzubeugen. Bei Betriebsstörungen, die zur Überschreitung von Ablaufwerten geführt haben, oder bei unvermeidlichen Reparaturen, die eine Überschreitung befürchten lassen, hat der Betreiber die notwendigen Maßnahmen zu treffen, um die nachteiligen Auswirkungen nach Dauer und Umfang möglichst gering zu halten und Wiederholungen möglichst zu vermeiden. Er ist verpflichtet, die zuständige Behörde über solche Reparaturen rechtzeitig, sowie über Ursache, Art, Auswirkungen und voraussichtliche Dauer solcher Betriebsstörungen unverzüglich zu unterrichten. Er hat auch anzugeben, welche Maßnahmen er nach den Sätzen 1 und 2 getroffen hat und noch treffen wird. Der Betrieb und die Unterhaltung von Abwasserbehandlungsanlagen sind durch Personal mit der erforderlichen beruflichen Qualifikation sicherzustellen.
§ 55 LWG, Beitrag an den Kosten der Wasserdienstleistung Abwasserbeseitigung§ 57 LWG, Anzeige und Genehmigung von Abwasseranlagen

References: § 60

§ 56
 § 60
 § 60
 § 64
 § 39
 § 40
 § 39
 § 40
 § 67
 § 67
 § 67
 § 40

§ 56
 § 60

§ 56
 § 60
 § 23

§ 55