Source: http://zuhause-whirlen.de/impressum-und-agb.html
Timestamp: 2017-10-18 16:44:19+00:00

Document:
aqua life, the lifestyle company | gebührenfrei 0800 009 009 0
Postfach 12 35, 78104 Sankt Georgen
Geschäftsführer Norbert Heiliger
Die E-Mail-Adresse info@zuhause-whirlen.de
Steuernummer 22103/ 09854
DE 285104420
Handelsregister Eintrag Amtsgericht Freiburg HRB 708890
Telefon: 0800 009 009 0
Inhaltlich verantwortlich: Norbert Heiliger
Mühlenweg 8/1, 78089 Unterkirnach
Allgemeine Geschäftsbedingungen der aqua life sales consulting ug
Registergericht Freiburg,
vertreten durch den Geschäftsführer Norbert Heiliger
Email: info@zuhause-whirlen.de
Sie erreichen uns telefonisch: Dienstags bis Freitag von 10.00 bis 18.00 Uhr.
Samstags und Sonntags nach vorheriger Vereinbarung
2002-03744
Die Mehrwertsteuer wird auf den Rechnungen der aqua life sales consulting ug separat ausgewiesen.
Zum Zwecke der eigenen Kreditprüfung rufen wir ggf. Bonitätsinformationen von der SCHUFA, 65201 Wiesbaden ab.
1. Für alle Geschäfte, die von der aqua life sales consulting ug mit dem Kunden abgeschlossen
werden, ist die aqua life sales consulting ug Vertragspartner.
2. Für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der zum
Zeitpunkt der Bestellung gültigen und einbezogenen Fassung. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine
Geschäftsbedingungen werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich
3. Sofern in diesen Geschäftsbedingungen von Verbrauchern die Rede ist, sind dies natürliche Personen, bei denen der Zweck der
Bestellung nicht einer gewerblichen, selbständigen oder freiberuflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die zu gewerblichen, selbständigen oder freiberuflichen Zwecken bestellen. Kunden im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.
GesonderteGeschäftsbedingungen für Unternehmer werden als solche ausgewiesen.
Vertragsschluss, Versandgebiet
1. Alle Angebote der aqua life sales consulting ug sind freibleibend, solange sie nicht zum Inhalt einer vertraglichen Vereinbarung werden.
2. Bestellungen kann der Kunde schriftlich, online per Internet, per Telefon oder per Telefax erteilen. Nach Prüfung der Bestellung erhält der Kunde umgehend eine schriftliche oder elektronische (Email)Auftragsbestätigung. Der Vertrag wird rechtskräftig geschlossen durch die Zustellung der Auftragsbestätigung per Post oder Email oder bei sofortiger Lieferbarkeit durch Zusendung der bestellten Ware. Die elektronische Bestelleingangsbestätigung stellt noch keine Vertragsannahme durch die aqua life sales consulting ug dar. OnlineCBestellungen werden gespeichert.
4. Die aqua life sales consulting versendet Waren ausschließlich an Adressen in Deutschland, Festland. Bestellungen außerhalb dieses Gebiets können leider nicht entgegen genommen werden bzw. bedürfen einer gesonderten Vereinbarung.
1. Der Kunde ist bei der Bestellung verpflichtet, wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Sofern sich Daten des Kunden ändern, insbesondere Name, Anschrift, EC MailAdresse, Telefonnummer, Bankverbindung, ist der Kunde verpflichtet, der aqua life sales consulting ug diese Änderungen unverzüglich schriftlich oder in Textform (Email) mitzuteilen.
2. Macht der Kunde falsche Angaben zu den vorstehend genannten Daten, ist die aqua life sales consulting ug berechtigt, soweit ein Vertrag zustande gekommen ist, von diesem zurück zu treten. Der Rücktritt wird schriftlich oder in Textform (Email) erklärt.
Preise, Zahlungsoptionen, Rückzahlungen, Versandkosten
1. Beschreibungen und Preisangaben sind von der aqua life sales consulting ug mit größter Sorgfalt zusammengestellt worden. Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Alle Preise verstehen sich einschließlich Umsatzsteuer und zusätzlich der anfallenden Versandkosten.
Abweichend hiervon werden bei einem nach § 2 Ziffer 4 gesondert vereinbartem Versand auch die Versandkosten individuell vereinbart.
3. Bei einem Barkauf ist der Kaufpreis sofort bei Empfang der Ware ohne Abzug fällig. Rechnungen sind grundsätzlich nach Erhalt ohne Abzug sofort zur Zahlung fällig.
4. Der Kunde hat im Rahmen des Bestellvorgangs die Möglichkeit, zwischen den Zahlungsoptionen „Vorkasse" und „Paypal" und Kreditkarte zu wählen.
Zahlungen „Vorkasse“ sind per Banküberweisung zu leisten. Die Bankverbindung teilt die aqua life sales consulting ug dem Kunden Mail mit. Bei der Kreditkartenzahlung gelten die zwischen dem Kunden und seinem Kreditkartenanbieter vereinbarten Zahlungsbedingungen.
5. Entsteht eine Verpflichtung der aqua life sales consulting ug zur Rückzahlung, wird diese ausschließlich per Banküberweisung geleistet.
Der Kunde ist in diesem Fall verpflichtet, seine Bankverbindung per Email oder schriftlich bekannt zu geben.
Lieferbedingungen, Freihalteanspruch bei unsachgemäßer Montage, Annahmeverzug, Gefahrtragung
1. Die Lieferung erfolgt durch Sendung ab Lager an die vom Kunden mitgeteilte Adresse durch den von der aqua life sales consulting ug beauftragten Paketdienst bzw. beauftragte Spedition. Verluste oder Beschädigungen auf dem Transport sind vom Kunden beim Transporteur zu reklamieren und vor Übernahme der Ware bescheinigen zu lassen.
2. Wenn das bestellte Produkt nicht verfügbar ist, weil die sales consulting ug mit diesem Produkt von ihrem Lieferanten ohne eigenes Verschulden nicht beliefert wird, kann die diese vom Vertrag zurücktreten. In diesem Fall wird die sales consulting ug den Kunden unverzüglich informieren und ggf. die Lieferung eines vergleichbaren Produktes vorschlagen. Wenn kein vergleichbares Produkt verfügbar ist oder der Kunde keine Lieferung eines vergleichbaren Produktes wünscht, wird die aqua life consulting ug dem Kunden ggf. bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstatten. Dauert das Leistungshindernis mehr als einen Monat an, sind beide Vertragsparteien berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Darüber hinaus gehende Rechte des Kunden bleiben davon unberührt.
3. Es wird dringend angeraten, die elektrische Montage der Produkte durch einen zugelassenen Fachbetrieb durchführen zu lassen (vgl. § 6). Sofern vom Kunden monierte Funktionsstörungen der Waren ausschließlich auf eine unsachgemäße Montage der Geräte zurückzuführen sind und damit nicht der Gewährleistung unterliegen, hat der Kunde die aqua life sales consulting von den zur Feststellung der Funktionsstörungen notwendigen Kosten freizuhalten, die der aqua life sales consulting ug durch einen Elektrofachbetrieb mit Elektromeister in Rechnung gestellt werden. Die Rechnung des Elektrofachbetriebs wird dem Kunden im Rahmen der Zahlungsaufforderung direkt in Rechnung gestellt.
4. Kommt der Kunde in Annahmeverzug oder verletzt er sonstige Mitwirkungspflichten, so ist die aqua life sales consulting ug berechtigt, den daraus resultierenden Schaden, einschließlich etwaiger Mehraufwendungen, zu verlangen. Die Gefahr eines zufälligen Unterganges oder einer zufälligen Verschlechterung der Ware geht in dem Zeitpunkt auf den Kunden über, in dem dieser in Annahmeverzug gerät.
.5. Ist der Kunde Unternehmer, geht die Unfallgefahr und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder an die sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person auf den Kunden über. Der Kunde muß selbst für eine fachgerechte Montage bzw. Installation der Ware sorgen. Gerne spricht die aqua life sales consulting ug hierzu Empfehlungen aus.
Whirlpools dürfen nur durch qualifizierte und zugelassene Eklektrofachleute durchgeführt werden.
1. Jede Lieferung erfolgt unter Eigentumsvorbehalt. Erst mit der vollständigen Bezahlung der Rechnung geht das Eigentum auf den Kunden über. Bis zu diesem Zeitpunkt dürfen die Waren nicht verpfändet, sicherheitshalber übereignet oder mit sonstigen Rechten belastet werden. Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden C insbesondere Zahlungsverzug – ist die aqua life sales consulting ug. berechtigt, den Eigentumsvorbehalt geltend zu machen und sofort die Herausgabe der Ware zu verlangen und sich selbst oder durch Bevollmächtigte den unmittelbaren Besitz an ihr zu verschaffen.
2. Der Kunde ist verpflichtet, der aqua life sales consulting ug einen Zugriff Dritter auf die Ware, etwa im Falle einer Pfändung, sowie etwaige Beschädigungen oder die Vernichtung der Ware unverzüglich mitzuteilen. Einen Besitzwechsel der Ware sowie den eigenen Wohnsitzwechsel hat der Kunde gegenüber der aqua life sales consulting ug unverzüglich anzuzeigen.
3. Wird der Kaufgegenstand mit anderen, nicht im Eigentum der aqua life sales consulting ug. stehenden Sachen untrennbar verbunden oder vermischt, erwirbt die aqua life sales consulting ug das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes des Kaufgegenstandes zu den anderen verbundenen oder vermischten Gegenständen zum Zeitpunkt der Verbindung oder Vermischung.
4. Bei Verträgen mit Unternehmern behält sich die aqua life sales consulting ug das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor. Der Unternehmer ist berechtigt, die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu veräußern. Er tritt der aqua life sales consulting ug bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages ab, die ihm durch die Weiterveräußerung gegen einen Dritten erwachsen. Die aqua life consulting ug nimmt die Abtretung an. Nach der Abtretung ist der Unternehmer zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Die aqua life sales consulting ug behält sich vor, die Forderung selbst einzuziehen, sobald der Unternehmer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt und in Zahlungsverzug gerät.
Ist der Kunde Verbraucher im Sinne des Bürgerlichen Gesetzbuches, so gilt für ihn bei der Bestellung per Brief, Katalog, Telefon
oder ECMail das Folgende:
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief,Fax, EMail) oder wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wurde durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt mit dem Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindungmit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGBInfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGBInfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Wir haften nicht für Einstellfehler, Tippfehler oder falsch beschriebene Produkte.
Erst mit Ausgleich der Rechnung und Annahme des Betrags durch Aqua Life wird der Vertrag zwischen den Parteien rechtsverbindlich.
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgeben, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatzleisten.
Für Waren, die aqua life sales consulting ug für Sie bestellt, auf ausdrücklichen Wunsch reserviert oder per Auftragsbestätigung den Verkauf bestätigt, gelten bei Nichtabnahme Rückgabekosten in Höhe von 15%. Diese Beinhalten pauschal die administrativen Kosten während der Kaufphase, Rückgabekosten, Lager und Kapitalkosten sowie die Kosten für das Erstellen einer Gutschrift. Auch beinhalten die Kosten bei einer individuellen Verpackung das Öffnen und kontrollieren der Ware für einen möglichen weiteren Verkauf. Sollte die Bestellung länger als 2 Monate auf Kundenwunsch nach Bereitstellung durch aqua life im Warenhaus von aqua life sales consulting verweilen, so fällt ein üblicher Lagerzins für den Käufer an. Dieser ist nach Größe des Produkts, Dauer der Lagerung und Wert des Produkts zu berechnen. Leistungen wie Planung, Projektierungen oder Beratungen werden auch ohne Unterschrift des Kunden bei einem nicht zustande kommen eines Kaufvertrags durch ausdrückliches Auffordern zur Abgabe eines Angebots fällig. Diese werden nach Aufwand berechnet oder pauschal in Rechnung gestellt. Die Rechnungsstellung richtet sich nach dem Aufwand und wird zu Gunsten des Kunden so gering wie möglich berechnet.
Sollten Sie mit diesen Klauseln nicht einverstanden sein, beauftragen Sie uns bitte nicht zur Abgabe eines Angebots.
Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs dieGegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung noch nicht erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur
Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit derAbsendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. Das Widerrufsrecht gilt nicht für Sachen, die speziell für den Kunden nach seinen Vorgaben hergestellt worden sind. Ende der Widerrufsbelehrung
Gewährleistung, Fristen
1. Die aqua life sales consulting ug übernimmt die Gewährleistung für die gelieferten Waren und erbrachten Leistungen im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften.
2. Keine Gewährleistung übernimmt die aqua life sales consulting ug für Mängel und Schäden, die aus unsachgemäßer Verwendung,Nichtbeachtung von angemessenen Anwendungshinweisen oder fehlerhafter Behandlung der Waren entstanden sind.3. Im kaufmännischen Verkehr sind offensichtliche Mängel unverzüglich, spätestens jedoch zwei Wochen nach Empfang der Lieferung schriftlich anzuzeigen; anderenfalls sind hierfür alle Mängelansprüche ausgeschlossen. Es gilt ergänzend § 377 HGB.4. Soweit ein von der aqua life sales consulting ug zu vertretender Mangel der Kaufsache bekannt wird, ist die aqua life sales consulting ug. zur kostenfreien Mängelbeseitigung oder zur Ersatzlieferung nach Wahl des Kunden verpflichtet.
Im Geschäftsverkehr mitUnternehmen einer angemessenen Frist nicht, durch Nachbesserung alle Mängel zu beseitigen, kann der Kunde eine Herabsetzung des Kaufpreises oder eine Rückgängigmachung des Vertrages verlangen. Bei Waren, die ausdrücklich als Gebrauchtwaren gekennzeichnet sind, wird die Gewährleistung ausgeschlossen.
5. Die gesetzliche Gewährleistungsfrist beträgt zwei Jahre für alle von der aqua life sales consulting ug gelieferten neu hergestellten Produkte. Gewährleistungsansprüche gegenüber Kunden, die nicht als Verbraucher bestellt haben, werden auf einen Zeitraum von einem Jahr nach Übergabe der Ware beschränkt. Längere Garantien der jeweiligen Hersteller bleiben hiervon unberührt. Wenn ein auf einem Sachmangel beruhender Schadensersatzanspruch auf eine vorsätzliche Pflichtverletzung durch die aqua life sales consulting ug. zurückzuführen ist, kommen die gesetzlich geregelten Verjährungsfristen zur Anwendung.
6. Sämtliche gelieferten Waren sind vor dem Einbau auf Transportschäden, Mängel oder Falschlieferung zu untersuchen, soweit diestechnisch möglich ist. Kosten, die dem Kunden infolge Verletzung dieser Untersuchungspflicht, z. B. durch den Einbau der mangelhaften Ware entstehen, werden nicht erstattet.
Die aqua life sales consulting ug haftet über Gewährleistungsansprüche hinaus für Schadenersatzansprüche C insbesondere aus unerlaubter Handlung, Organisationsverschulden, Verschulden bei Vertragsabschluss oder etwaigen anderen verschuldungsabhängigenAnsprüchen aus Pflichtverletzungen C nur, soweit sie oder ihren Erfüllungsgehilfen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Dervorstehende Haftungsausschluss für Fälle einfacher Fahrlässigkeit gilt nicht bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit; sowie im Fall der Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie oder des arglistigen Verschweigens eines Mangelsi.S.v. § 444 BGB. In diesen Fällen haftet die aqua life sales consulting ug auch bei einfacher Fahrlässigkeit ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen.
1. Der Kunde hat ein Recht zur Aufrechnung nur, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder durch die aqua life sales consulting ug anerkannt wurden.
2. Ist der Kunde Kaufmann, kann er ein Zurückbehaltungsrecht oder ein Leistungsverweigerungsrecht nur hinsichtlich unbestritteneroder rechtskräftig festgestellter Gegenansprüche ausüben.
3. Die Abtretung der Rechte oder die Übertragung der Verpflichtungen des Kunden aus dem Kaufvertrag sind ohne vorherige Zustimmung der aqua life sales consulting ug nicht zulässig.
Personenbezogene Daten werden von der aqua life sales consulting ug nur erhoben, wenn der Kunde diese im Rahmen seiner Warenbestellung oder bei Eröffnung eines Kundenkontos freiwillig mitteilt. Die aqua life sales consulting ug verwendet die vom Kunden mitgeteilten Daten ohne gesonderte Einwilligung ausschließlich zur Erfüllung und Abwicklung der Bestellung.
Mit vollständiger Abwicklung des Vertrages und vollständiger Kaufpreiszahlung werden die Kundendaten für die weitere Verwendung gesperrt und nach Ablauf der steuerC und handelsrechtlichen Vorschriften gelöscht, sofern der Kunde nicht ausdrücklich in die weitere Nutzung seiner Daten eingewilligt hat.
Eine Weitergabe der Kundendaten erfolgt an das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen, soweit dies zur Lieferung der Waren notwendig ist. Zur Abwicklung von Zahlungen gibt die aqua life sales consulting ug die Zahlungsdaten an das mit der Zahlung beauftragte Kreditinstitut weiter. Sofern die aqua life sales consulting ug in Vorleistung tritt, behält sie sich einen Datenaustausch mit der SCHUFA zum Zweck der Bonitätsprüfung vor. Die schutzwürdigen Belange des Kunden werden gemäß den gesetzlichen Bestimmungen berücksichtigt. Eine Weitergabe der Daten an sonstige Dritte erfolgt nicht.
Damit der Kunde im OnlineCShop der aqua life sales consulting ug bestellen kann, wird beim Aufruf bestimmter Seiten ein so genanntes SessionCCookie gesetzt. Hierbei handelt es sich um eine kleine Textdatei, die nach Ende der BrowserCSitzung automatisch wieder vom Rechner des Kunden gelöscht wird. Diese Datei dient ausschließlich dazu, bestimmte Applikationen nutzen zu können, z. B. das Warenkorbsystem.
Die personenbezogenen Daten werden verschlüsselt mittels SSL (128 Bit) über das Internet übertragen. Die aqua life sales consulting ug sichert ihre Website und sonstigen Systeme durch technische und organisatorische Maßnahmen gegen Verlust, Zerstörung, Zugriff, Veränderung oder Verbreitung der Kundendaten durch unbefugte Personen. Der Zugang zu den Kundenkonten ist nur nach Eingabe eines persönlichen Passwortes möglich. Der Kunde sollte seine Zugangsinformationen stets vertraulich behandeln und das Browserfenster schließen, wenn die Kommunikation mit der Aqua Life Distribution e.K. beendet wurde, insbesondere wenn ein Computer gemeinsam mit anderen genutzt wird.
5. Widerruf von Einwilligungen, Auskunftsrecht
Jeder Kunde kann seine Einwilligung in die Datenspeicherung und Cweitergabe jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen. Ferner hat jeder Kunde nach dem Bundesdatenschutzgesetz ein jederzeitiges Recht auf kostenlose Auskunft, Berichtigung, Sperrung und ggf.Löschung seiner gespeicherten Daten. Der Widerruf bzw. die Geltendmachung der Rechte muss per eCMail oder per Post an die zuständige Stelle für den Datenschutz gerichtet werden. Bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten, bei Auskünften, Berichtigung, Sperrung oder Löschung von Daten sowie Widerruf erteilter Einwilligungen wenden Sie sich bitte an:
Auf unsere Produkte gibt es großzügige Garantieleistungen. Sollten im Rahmen der Garantiezeit oder darüber hinaus Probleme mit Produkten entstehen, so werden wir diese versuchen zu lösen. Kundendienst Einsätze sind über unser Kundendienstformular anforderbar. Ein Kundendiensteinsatz wird bis zur endgültigen Klärung des Problems mit einer Einsatzpauschalen berechnet, sollte das Problem seitens des Herstellers oder des Lieferanten Aqua Life entstanden sein, oder liegt ein Verschleiß oder Defekt des Produkts vor, so wird die Einsatzpauschale zurück erstattet. Aufwendungen für das Verbringen eines Produkts, für den Aus- und Einbau oder andere anfallende Kosten werden seitens Aqua Life nicht für Out Door Produkte übernommen. Der Aufwand um Produkte einzusehen, fest verbundene Wasser oder Elektroleitungen zu entfernen erstattet Aqua Life nicht.
Alle Produkte müssen nach Herstellerangaben eine Revision haben und zugänglich sein.
Sollte es sich um ein fest ins Haus verbautes Produkt handeln, so gelten die AGB des Herstellers.
1. Für sämtliche Rechtsgeschäfte oder andere rechtlichen Beziehungen mit der aqua life sales consulting ug gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das UNCKaufrecht (CISG) sowie etwaige sonstige zwischenstaatliche Übereinkommen, auch nach ihrer Übernahme in das deutsche Recht, finden keine Anwendung. Bei Verträgen zu einem Zweck, der nicht der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Berechtigten (Verbrauchers) zugerechnet werden kann, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
2. Ist der Kunde Verbraucher und hat er keinen Wohnsitz in der Europäischen Union, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertrag direkt oder indirekt ergebenden Streitigkeiten das für den Sitz des Verkäufers zuständige Gericht.
3. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlichrechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag das für den Sitz des Verkäufers zuständige Gericht.

References: § 2
 § 6
 § 312
 § 1
 § 312
 § 3
 § 377
 § 444