Source: http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&zoom=&type=show_document&highlight_docid=aza%3A%2F%2F14-09-2015-8C_432-2015
Timestamp: 2016-10-24 20:09:24+00:00

Document:
8C_432/2015 (14.09.2015)
8C_432/2015 {T�0/2} � � Urteil vom 14. September 2015
vertreten durch Rechtsanwalt Markus Zimmermann, Beschwerdef�hrerin,
vom 30. April 2015.
A.a.�A.________, geboren 1958, ist gelernte Konditorin. Sie hat zwei S�hne (geboren 1984 und 1987), war seit 1988 bis zur Trennung der Ehe 1999 hauptberuflich als Hausfrau und nebenberuflich unter anderem in der Firma ihres damaligen Ehegatten sowie seit 1991 als Hauswartin erwerbst�tig. Am 17. Januar 1992 meldete sie sich wegen seit 1990 anhaltender R�ckenbeschwerden (Diskushernie) bei der Invalidenversicherung zum Rentenbezug an. Am 12. Oktober 1992 wies die damals zust�ndige Ausgleichskasse des Kantons Z�rich das Rentenbegehren bei einem Invalidit�tsgrad von 35% ab. Die AHV-Rekurskommission des Kantons Z�rich hob die Verf�gung vom���������12. Oktober 1992 auf und wies die Sache zur weiteren Abkl�rung und Neuverf�gung an die Verwaltung zur�ck (Entscheid vom 26. April 1993). Nach erg�nzenden Abkl�rungen verf�gte die Ausgleichskasse am 3. Juni 1994 erneut die Abweisung des Leistungsbegehrens.
A.b.�Am 19. Oktober 1999 meldete sich A.________ - zwischenzeitlich zu 50% im Service erwerbst�tig - erneut bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Wegen Bandscheibenproblemen (seit 1991) und der Berufskrankheit Mehlallergie (seit 1977) ersuchte sie um �bernahme einer Umschulung. Eine ab 1. Oktober 2001 geplante dreimonatige Berufsabkl�rung brach die Versicherte nach gut zwei Monaten ab. Daraufhin �bernahm die Invalidenversicherung als Umschulung die viersemestrige Ausbildung zum Erwerb des Handelsdiploms VSH und gew�hrte Arbeitsvermittlung. Am 26. M�rz 2004 verf�gte die IV-Stelle des Kantons Z�rich den erfolgreichen Abschluss der beruflichen Massnahmen, wogegen die Versicherte am 19. April 2004 Einsprache erhob, weil sie nicht in der Lage sei, eine behinderungsangepasste T�tigkeit ohne Einschr�nkungen auszu�ben und dabei ein rentenausschliessendes Einkommen zu erzielen. Die IV-Stelle wies die Einsprache ab (Einspracheentscheid vom 2. Juni 2004). Das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich hiess die von der Versicherten hiegegen erhobene Beschwerde in dem Sinne gut, als es den Einspracheentscheid vom 2. Juni 2004 aufhob und die Sache zur weiteren Abkl�rung und Neuverf�gung an die Verwaltung zur�ckwies (Entscheid vom 29. November 2004). Nach weiteren Abkl�rungen verneinte die IV-Stelle erneut einen Anspruch auf berufliche Massnahmen (Verf�gung vom 1. November 2005).
A.c.�Gleichzeitig reichte A.________ am 12. Mai 2004 ein neues Rentengesuch ein, welches die IV-Stelle bei einem ermittelten Invalidit�tsgrad von 0% abwies (Verf�gung vom 10. September 2004). Auch hiegegen liess die Versicherte Einsprache erheben, welche die IV-Stelle abwies (Einspracheentscheid vom 18. Juli 2005). Die dagegen erhobene Beschwerde der Versicherten hiess das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich am 29. August 2006 in dem Sinne gut, als es den Einspracheentscheid vom 18. Juli 2005 aufhob und die Sache zur weiteren Abkl�rung und zur Neuverf�gung �ber den Rentenanspruch an die Verwaltung zur�ckwies. Die IV-Stelle sprach der Versicherten daraufhin mit Wirkung ab 1. Januar 2007 bei einem Invalidit�tsgrad von 40% eine Viertels- und ab 1. April 2007 basierend auf einem Invalidit�tsgrad von 53% eine halbe Invalidenrente zu (unangefochten in Rechtskraft erwachsene Verf�gung vom 29. Mai 2007).
A.d.�Im Rahmen eines Revisionsverfahrens machte die Versicherte am 24. M�rz 2010 eine seit 2009 eingetretene Verschlechterung der R�ckenprobleme geltend. Seit August 2006 arbeitete sie als Fachberaterin w�hrend w�chentlich ca. 28 Stunden f�r die Firma B.________ AG. Eine von der IV-Stelle eingeleitete Evaluation der funktionellen Leistungsf�higkeit (EFL) verweigerte die Versicherte zun�chst, worauf sie von der Verwaltung im Mahn- und Bedenkzeitverfahren auf die ihr obliegende Mitwirkungspflicht und die drohenden Sanktionen bei anhaltender Verweigerung hingewiesen wurde. Der zweite Versuch der Durchf�hrung einer EFL scheiterte ebenfalls. Infolge Verweigerung der Mitwirkungspflicht k�ndigte die IV-Stelle der Versicherten daraufhin die Rentenaufhebung an (Vorbescheid vom 15. April 2011). Nach Einholung des rheumatologischen Gutachtens vom 2. August 2011 des Spitals C.________ und Gew�hrung des rechtlichen Geh�rs hob die IV-Stelle die Rente bei einem Invalidit�tsgrad von 21% auf (Verf�gung vom 22. M�rz 2012), um diese Verf�gung sogleich wiedererw�gungsweise wieder aufzuheben. Gest�tzt auf weitere, insbesondere erwerbliche Abkl�rungen hob die IV-Stelle die halbe Invalidenrente schliesslich r�ckwirkend per 1. Januar 2010 auf (Verf�gung vom 2. Oktober 2013). Am 14. Oktober 2013 erliess die IV-Stelle zudem eine R�ckerstattungsverf�gung �ber die vom 1. Januar 2011 bis 31. Oktober 2013 ausgerichteten Rentenleistungen in der H�he von Fr. 35'450.-.
Die gegen die Verf�gung vom 2. Oktober 2013 erhobene Beschwerde der A.________ hiess das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 30. April 2015 in dem Sinne teilweise gut, dass es die angefochtene Verf�gung - nur, aber immerhin - insoweit aufhob, als die IV-Stelle damit einen Rentenanspruch auch ab Juni 2013 verneinte. Diesbez�glich wies das kantonale Gericht die Sache zur weiteren Abkl�rung im Sinne der Erw�gungen und zur Neuverf�gung �ber den Rentenanspruch ab Juni 2013 an die Verwaltung zur�ck.
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten l�sst A.________ sinngem�ss beantragen, die Beschwerdegegnerin habe ihr unter Aufhebung des angefochtenen Gerichtsentscheides und der Verf�gung der IV-Stelle vom 2. Oktober 2013 die gesetzlichen Leistungen zu erbringen. Eventualiter sei die Sache zur weiteren Sachverhaltsabkl�rung an die Verwaltung zur�ckzuweisen.
1.1.�Ein Entscheid, mit welchem eine Vorinstanz des Bundesgerichts eine bestimmte, vorangehende Teilperiode des Rentenanspruchs materiell abschliessend beurteilt und f�r eine darauf folgende Teilperiode die Sache zu neuer Beurteilung an die Verwaltung zur�ckweist, ist in Bezug auf die materiell abschliessend beurteilte Phase ein Teilentscheid, der selbst�ndig anfechtbar ist, bei Nichtanfechtung selbst�ndig rechtskr�ftig wird und sp�ter nicht mehr angefochten werden kann (BGE 135 V 141 E. 1.4.4 - 1.4.6 S. 146 f. mit Hinweisen). Soweit sich die Beschwerde gegen die mit angefochtenem Entscheid best�tigte Verneinung eines Rentenanspruchs f�r die Dauer vom������ 1. Januar 2010 bis 31. Mai 2013 richtet, ist demnach darauf einzutreten.
1.2.�Soweit das kantonale Gericht mit angefochtenem Entscheid die Verf�gung der IV-Stelle vom 2. Oktober 2013 aufgehoben und die Sache betreffend den Rentenanspruch f�r den Zeitraum ab 1. Juni 2013 zur weiteren Abkl�rung und Neuverf�gung an die Verwaltung zur�ckgewiesen hat, handelt es sich um einen Zwischenentscheid im Sinne von Art. 93 Abs. 1 BGG, gegen welchen die Beschwerde nur zul�ssig ist, wenn er einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil bewirken kann (lit. a) oder wenn die Gutheissung der Beschwerde sofort einen Endentscheid herbeif�hrt und damit einen bedeutenden Aufwand an Zeit oder Kosten f�r ein weitl�ufiges Beweisverfahren ersparen w�rde (lit. b). Die zweite Voraussetzung f�llt ausser Betracht. Auf die Beschwerde kann daher nur eingetreten werden, wenn der kantonale R�ckweisungsentscheid einen irreparablen Nachteil bewirkt, was u.a. zutrifft, wenn die Verwaltung gezwungen w�re, eine ihres Erachtens rechtswidrige Verf�gung zu erlassen (BGE 140 V 507 E. 1 S. 509 mit Hinweis). Letzteres wird nicht geltend gemacht und ist nicht ersichtlich, weshalb hinsichtlich eines allf�lligen Rentenanspruchs ab 1. Juni 2013 auf die Beschwerde nicht einzutreten ist.
1.3.�Bei im �brigen grunds�tzlich erf�llten Zul�ssigkeitsvoraussetzungen ist auf die Beschwerde folglich - nur, aber immerhin - insoweit einzutreten, als sie sich gegen die Verneinung eines Rentenanspruchs f�r die Dauer vom 1. Januar 2010 bis 31. Mai 2013 richtet.
Mit der Beschwerde kann eine Rechtsverletzung nach Art. 95 f. BGG ger�gt werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Trotzdem pr�ft es - vorbeh�ltlich offensichtlicher Fehler - nur die in seinem Verfahren geltend gemachten Rechtswidrigkeiten (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG; BGE 135 II 384 E. 2.2.1 S. 389). Es legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann deren Sachverhaltsfeststellung nur berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG in Verbindung mit Art. 105 Abs. 2 BGG). Das Vorliegen dieser Voraussetzungen hat die beschwerdef�hrende Partei darzulegen. Dazu gen�gt es nicht, einen von den tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz abweichenden Sachverhalt zu behaupten oder die eigene Beweisw�rdigung zu erl�utern (BGE 137 II 353 E. 5.1 S. 356; Urteil 9C_779/2010 vom 30. September 2011 E. 1.1.2, nicht publ. in: BGE 137 V 446, aber in: SVR 2012 BVG Nr. 11 S. 44). Eine Sachverhaltsfeststellung ist nicht schon dann offensichtlich unrichtig, wenn sich Zweifel anmelden, sondern erst, wenn sie eindeutig und augenf�llig unzutreffend ist (BGE 132 I 42 E. 3.1 S. 44). Es liegt noch keine offensichtliche Unrichtigkeit vor, nur weil eine andere L�sung ebenfalls in Betracht f�llt, selbst wenn diese als die plausiblere erschiene (vgl. BGE 129 I 8 E. 2.1 S. 9; Urteile 8C_685/2014 vom 22. Mai 2015 E. 2.1 und 9C_967/2008 vom 5. Januar 2009 E. 5.1).
Strittig ist, ob - und gegebenenfalls basierend auf welchem Invalidit�tsgrad - die Versicherte vom 1. Januar 2010 bis 31. Mai 2013 Anspruch auf eine Invalidenrente hat.
Fest steht, dass die Beschwerdef�hrerin gem�ss unangefochten in Rechtskraft erwachsener Verf�gung vom 29. Mai 2007 mit Wirkung ab 1. Januar 2007 bei einem Invalidit�tsgrad von 40% eine Viertelsrente und ab 1. April 2007 gest�tzt auf einen Invalidit�tsgrad von 53% eine halbe Invalidenrente bezog. Diese Invalidit�tsbemessung beruhte unter anderem auf der - nach wie vor unbestrittenen - Grundlage einer im Gesundheitsfall mit einem Vollpensum ausge�bten Erwerbst�tigkeit. Die Bestimmung des Einkommens, welches die Versicherte hypothetisch ohne Gesundheitsschaden im Zeitpunkt des Einkommensvergleichs verdient h�tte (Valideneinkommen), erfolgte anhand des gesamtschweizerischen Durchschnittslohnes von Frauen im privaten Sektor im Bereich der Nahrungsmittelherstellung des Anforderungsniveaus 1 und 2 gem�ss den Tabellenl�hnen der vom Bundesamt f�r Statistik herausgegebenen Lohnstrukturerhebung (LSE). Auch diesbez�glich beruht die Ermittlung des Invalidit�tsgrades gem�ss Revisionsverf�gung der IV-Stelle vom 2. Oktober 2013 auf derselben Grundlage, welche bereits laut rechtskr�ftigem R�ckweisungsentscheid der Vorinstanz vom 29. August 2006 unbestritten war und sodann die Basis der unangefochten in Rechtskraft erwachsenen Rentenzusprache vom 29. Mai 2007 bildete. Dementsprechend liess denn auch die Beschwerdef�hrerin noch mit Eingabe vom 10. Mai 2012 gegen�ber der IV-Stelle ausdr�cklich geltend machen: "Der einzige Grund, der [im Vergleich zur Verf�gung vom 29. Mai 2007] zu einer �nderung des Invalidit�tsgrades f�hren k�nnte, ist somit ein ver�ndertes Invalideneinkommen."
Dar�ber hinaus gehend r�gt die Versicherte jedoch nunmehr auch, das kantonale Gericht habe das Willk�rverbot verletzt und den Sachverhalt offensichtlich unrichtig festgestellt, indem es der strittigen Invalidit�tsbemessung - wie bereits anl�sslich der Rentenzusprache von 2007 - das auf derselben Basis ermittelte Valideneinkommen zu Grunde gelegt habe. Die Beschwerdef�hrerin setzt sich diesbez�glich mit der einschl�gigen Begr�ndung des angefochtenen Entscheides nicht auseinander, wonach unter Ber�cksichtigung der gegebenen Umst�nde nicht mit dem Beweisgrad der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit davon auszugehen sei, die Versicherte h�tte im Gesundheitsfall als ausgebildete Konditorin-Confiseuse zwecks Aus�bung einer Vollzeitbesch�ftigung die seit August 2006 verrichtete, im Stundenlohn entsch�digte T�tigkeit ohne Festanstellung mit umsatzabh�ngigen Verkaufspr�mien und jeweils vorg�ngig zu vereinbarenden Arbeitszeiten bei der Firma B.________ AG aufgenommen. Die dagegen vorgebrachten Einwendungen in der Beschwerde, soweit damit nicht unzul�ssige appellatorische Kritik an der vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellung und Beweisw�rdigung ge�bt wird (Art. 97 Abs. 1 BGG; BGE 137 II 353 E. 5.1 S. 356), sind nicht gen�gend substanziiert (Art. 41 Abs. 1 und 2 BGG; BGE 140 V 213 E. 2 215), weshalb darauf nicht weiter einzugehen ist.
Was die Beschwerdef�hrerin schliesslich gegen die Ermittlung des Invalideneinkommens vorbringt, ist offensichtlich unbegr�ndet, soweit hier �berhaupt darauf einzutreten ist.
6.1.�Zun�chst ist festzuhalten, dass die Entwicklung der f�r die weitere Invalidit�tsbemessung ab 1. Juni 2013 massgebenden gesundheitlichen und erwerblichen Verh�ltnisse nicht Gegenstand dieses Verfahrens bildet (vgl. E. 1.2 hievor). Vielmehr hat das kantonale Gericht die Sache diesbez�glich zwecks Pr�fung des Rentenanspruchs ab 1. Juni 2013 zur erg�nzenden Abkl�rung und Neuverf�gung an die IV-Stelle zur�ckgewiesen, weshalb insoweit auf die Beschwerde nicht einzutreten ist.
6.2.�Weiter erhebt die Versicherte zu Recht keine Einw�nde gegen die von Verwaltung und Vorinstanz erkannte offensichtliche Verletzung der Meldepflicht sp�testens ab 1. Februar 2010. So hat das kantonale Gericht in tats�chlicher Hinsicht unbestritten festgestellt, dass der von der Beschwerdef�hrerin in den Jahren 2007 bis 2012 effektiv realisierte, praktisch kontinuierlich ansteigende Erwerbslohn das im Rahmen des Einkommensvergleichs bei Rentenzusprache 2007 ber�cksichtigte Invalideneinkommen von Fr. 32'747.- um 22 bis 108% �berstieg. Weshalb dieses von der Versicherten gem�ss IK-Auszug in den Jahren 2007 bis 2012 tats�chlich verdiente Erwerbseinkommen im Rahmen der grunds�tzlich unbestrittenen Rentenrevision im Revisionszeitpunkt des Jahres 2010 nicht in der mit angefochtenem Entscheid best�tigten Weise h�tte ber�cksichtigt werden d�rfen, legt die Beschwerdef�hrerin nicht dar und ist nicht ersichtlich. Daran �ndert nichts, auch wenn es sich bei diesem tats�chlich realisierten Erwerbseinkommen - angeblich - um die Erscheinung "einer �bergangsphase" gehandelt haben mag. Denn die Firma B.________ AG sprach die �nderungsk�ndigung erst am 23. August 2013 per 1. Januar 2014 aus, so dass diese �nderung der erwerblichen Verh�ltnisse - soweit im Rahmen der mit angefochtenem Entscheid verf�gten R�ckweisung �berhaupt von Belang - erst mit Blick auf die weitere Entwicklung der anspruchsrelevanten Verh�ltnisse ab 1. Juni 2013 (vgl. E. 1.2 hievor) zu ber�cksichtigen sein wird.
6.3.�Nach dem Gesagten ist mit Blick auf die hier strittige Phase des Rentenanspruchs vom 1. Januar 2010 bis 31. Mai 2013 hinsichtlich des tats�chlich erzielten Invalideneinkommens jedenfalls von einem hinreichend genau eruierbaren Vergleichseinkommen auszugehen, weshalb - entgegen der Versicherten - nicht ersichtlich ist, inwiefern das kantonale Gericht angesichts der massgebenden Rechtsprechung (SVR 2014 UV Nr. 1 S. 1, 8C_211/2013 E. 4.1 i.f. mit Hinweisen; BGE 104 V 135 E. 2b S. 137) Bundesrecht verletzte, indem es den Invalidit�tsgrad nach der Einkommensvergleichsmethode und nicht durch Prozentvergleich ermittelt hat.
6.4.�Demnach bleibt es bei dem revisionsweise f�r die Dauer vom������ 1. Januar 2010 bis 31. Mai 2013 ermittelten rentenausschliessenden Invalidit�tsgrad von jedenfalls weniger als 40%.

References: Art. 93
 Art. 95
 BGE 
 Art. 95
 Art. 105
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE