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Timestamp: 2016-10-26 02:25:51+00:00

Document:
2C_591/2012 (19.06.2012)
Bezirksgericht Z�rich, Haftrichteramt,
Beschwerde gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Z�rich, 1. Abteilung, Einzelrichter,
X.________ (geb. 1991) stammt aus Nigeria und durchlief in der Schweiz erfolglos ein Asylverfahren. Er wurde nach dessen Abschluss wiederholt aufgefordert, das Land zu verlassen, was er nicht tat. Am 13. Januar 2012 nahm das Migrationsamt des Kantons Z�rich X.________ in Ausschaffungshaft; am 19. April 2012 genehmigte das Bezirksgericht Z�rich deren Verl�ngerung bis zum 26. Juli 2012. Der Einzelrichter am Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich wies am 5. Juni 2012 die hiergegen eingereichte Beschwerde ab. X.________ beantragt vor Bundesgericht sinngem�ss, dessen Entscheid aufzuheben und ihn nicht in seine Heimat zu verbringen, da ihm dort Verfolgung drohe.
Die Eingabe erweist sich als offensichtlich unzul�ssig und kann durch den Pr�sidenten als Einzelrichter im Verfahren nach Art. 108 BGG erledigt werden:
2.1 Die Rechtsschriften an das Bundesgericht haben die Begehren und deren Begr�ndung zu enthalten, wobei in gedr�ngter Form darzulegen ist, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt (Art. 42 Abs. 1 und Abs. 2 BGG). Die Begr�ndung muss sachbezogen sein, d.h. den Gegenstand des angefochtenen Entscheids betreffen. Es ist dabei in gezielter Form auf die f�r das Ergebnis massgeblichen Ausf�hrungen der Vorinstanz einzugehen (BGE 134 II 244 E. 2.1 - 2.3). Der Beschwerdef�hrer kritisiert ausschliesslich den Asyl- und Wegweisungsentscheid, welcher dem Bundesgericht nicht zur Pr�fung unterbreitet werden kann; diesbez�glich hat das Bundesverwaltungsgericht am 4. August 2009 abschliessend entschieden (vgl. Art. 83 lit. d BGG). Verfahrensgegenstand bildet einzig die Rechtm�ssigkeit der angeordneten Ausschaffungshaft zur Sicherung des Vollzugs des Wegweisungsentscheids (vgl. BGE 128 II 193 E. 2.2 S. 197 ff.; 125 II 217 E. 2 S. 220; 121 II 59 E. 2b). Mit der entsprechenden Problematik setzt sich der Beschwerdef�hrer mit keinem Wort auseinander; er legt auch nicht ansatzweise dar, inwiefern der angefochtene Entscheid diesbez�glich Bundesrecht verletzen w�rde.
2.2 Es ist auch nicht ersichtlich, inwiefern er dies tun k�nnte: Der Beschwerdef�hrer ist im Asylverfahren rechtskr�ftig aus der Schweiz weggewiesen und am 8. M�rz 2012 als nigerianischer Staatsangeh�riger anerkannt worden. Er hat sich am 30. Mai 2012 (erneut) geweigert, freiwillig und unbegleitet in seine Heimat zur�ckzukehren, sodass er nunmehr in einem Sonderflug dorthin verbracht werden muss, was mehr Zeit in Anspruch nimmt. Aufgrund seines bisherigen Verhaltens (wiederholtes Untertauchen; Weigerung, das Flugzeug zu besteigen usw.) besteht bei ihm die hinreichend konkretisierte Gefahr, dass er sich ohne die ausl�nderrechtlich begr�ndete Festhaltung den Beh�rden f�r den Vollzug der Wegweisung nicht zur Verf�gung halten wird (Art. 76 Abs. 1 lit. b Ziff. 3 und 4 AuG [SR 142.20]; BGE 130 II 56 E. 3.1). Da - wie die Vorinstanz zutreffend dargelegt hat - auch alle �brigen Haftvoraussetzungen erf�llt sind, insbesondere der Vollzug seiner Wegweisung zurzeit als absehbar bezeichnet werden kann (Art. 80 Abs. 6 AuG; BGE 130 II 56 E. 4.1.3) und keine Anhaltspunkte daf�r bestehen, dass sich die Beh�rden nicht weiterhin mit Nachdruck um diesen bem�hen werden (Art. 76 Abs. 4 AuG), verletzt der angefochtene Entscheid kein Bundesrecht. Der Beschwerdef�hrer kann seine Haft verk�rzen, indem er bei der Ausschaffung mit den Beh�rden zusammenarbeitet. Soweit der geltend macht, nach Spanien oder Italien ausreisen zu wollen, ist nicht ersichtlich, inwiefern er dies rechtm�ssig tun k�nnte (vgl. Art. 115 Abs. 2 AuG); nur sein Heimatstaat ist verpflichtet, ihn zur�ckzunehmen (BGE 133 II 97 E. 4.2.2).
Es rechtfertigt sich, f�r das vorliegende Verfahren keine Kosten zu erheben (Art. 66 Abs. 1 2. Satz BGG). Das Migrationsamt des Kantons Z�rich wird ersucht, daf�r besorgt zu sein, dass der vorliegende Entscheid dem Beschwerdef�hrer korrekt er�ffnet und n�tigenfalls verst�ndlich gemacht wird.

References: Art. 108
 Art. 83
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 115