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Timestamp: 2016-10-28 10:19:39+00:00

Document:
6P.39/2004 (23.07.2004)
Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt Urs Rudolf,
Art. 9, 29 BV (Strafverfahren; willk�rliche Beweisw�rdigung),
Mehrfache F�rderung der Prostitution, mehrfaches Bestechen etc.,
Das Kriminalgericht des Kantons Luzern erkl�rte X.________ mit Urteil vom 2. Mai 2003 der mehrfachen F�rderung der Prostitution gem�ss Art. 195 Abs. 3 StGB, des mehrfachen Bestechens gem�ss Art. 288 aStGB, der Vorteilsgew�hrung gem�ss Art. 322quinquies StGB sowie der mehrfachen Widerhandlung gegen Art. 23 Abs. 1 al. 5 und Abs. 2 ANAG schuldig und verurteilte ihn zu 2 � Jahren Zuchthaus, unter Anrechnung von 15 Tagen Untersuchungshaft, sowie zu einer Busse von Fr. 15'000.--. Ferner erkannte es auf eine Ersatzforderung zu Gunsten des Staates im Sinne von Art. 59 Ziff. 2 StGB in der H�he von Fr. 40'000.--. Von den beschlagnahmten Verm�genswerten zog es einen Betrag von Fr. 140'000.-- nach Art. 59 Ziff. 1 StGB ein, weitere Fr. 40'000.-- rechnete es an die Ersatzforderung des Staates an.
X.________ f�hrt sowohl staatsrechtliche Beschwerde als auch eidgen�ssische Nichtigkeitsbeschwerde, mit denen er je beantragt, das angefochtene Urteil sei aufzuheben und die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
Mit staatsrechtlicher Beschwerde kann allein die Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte ger�gt werden. Sie ist nur zul�ssig, wenn die behauptete Rechtsverletzung nicht sonst wie durch Klage oder Rechtsmittel beim Bundesgericht oder einer andern Bundesbeh�rde ger�gt werden kann (vgl. BGE 120 Ia 36 E. b; 118 Ia 139 E. c). Die R�ge, der kantonale Richter habe eidgen�ssisches Recht falsch angewendet, ist der Nichtigkeitsbeschwerde an den Kassationshof des Bundesgerichtes vorbehalten und kann daher mit staatsrechtlicher Beschwerde nicht erhoben werden (Art. 84 Abs. 1 lit. a und Abs. 2 OG; Art. 269 BStP; BGE 122 I 70 E. 1 mit Hinweisen). Soweit der Beschwerdef�hrer die Verletzung eidgen�ssischen Rechts r�gt (vgl. Beschwerde S. 6 f., 10), kann auf seine Beschwerde somit nicht eingetreten werden.
Der Beschwerdef�hrer macht hinsichtlich des Schuldspruchs wegen F�rderung der Prostitution eine willk�rliche Feststellung der Tatsachen und willk�rliche Beweisw�rdigung geltend.
2.1 Gem�ss Art. 195 Abs. 3 StGB wird wegen F�rderung der Prostitution (Ausn�tzen sexueller Handlungen) mit Zuchthaus bis zu zehn Jahren oder mit Gef�ngnis bestraft, wer die Handlungsfreiheit einer Person, welche Prostitution betreibt, dadurch beeintr�chtigt, dass er sie bei dieser T�tigkeit �berwacht oder Ort, Zeit, Ausmass oder andere Umst�nde der Prostitution bestimmt. Gesch�tztes Rechtsgut ist das sexuelle Selbstbestimmungsrecht der sich prostituierenden Person (BGE 129 IV 81 E. 1.2 mit Hinweis auf die Botschaft).
2.2 Das Obergericht nimmt an, der Beschwerdef�hrer habe von November 1998 bis Mitte Mai 2000 in Luzern als Wirt in dem von ihm gepachteten Restaurant- und Hotelbetrieb ein Bordell gef�hrt, in welchem sich gleichzeitig jeweils 15 bis 20 ausl�ndische, vorwiegend aus Osteuropa und S�damerika stammende Frauen w�hrend jeweils weniger Monate illegal prostituierten. Diese h�tten f�r das Zimmer einen Preis von Fr. 200.-- pro Tag und ein w�chentliches Kostgeld von Fr. 150.-- bezahlen m�ssen. Die Prostituierten h�tten ihre Freier nicht v�llig unabh�ngig vom Willen des Beschwerdef�hrers w�hlen und bedienen k�nnen. Dieser habe vielmehr f�r strikte Rahmenbedingungen bei der Aus�bung ihrer Dienste gesorgt (angefochtenes Urteil S. 8 ff.; erstinstanzliches Urteil S. 25 ff.). Durch sein gesamtes Verhalten sei ihm eine bestimmende Position gegen�ber den in seinem Bordell arbeitenden Prostituierten zugekommen, die es ihm erlaubt habe, die Handlungsfreiheit der Frauen einzuschr�nken und in Einzelf�llen gar bestimmte Verhaltensweisen in der Auswahl der Freier abzuverlangen (angefochtenes Urteil S. 11 ff.).
2.3 Was der Beschwerdef�hrer hiegegen einwendet, ist nicht geeignet, Willk�r darzutun. So macht er zu Unrecht geltend, die Feststellung des Obergerichts, wonach die Prostituierten bei der Wahl eines neuen Arbeitgebers eingeschr�nkt gewesen seien, sei durch nichts belegt. Die Frauen h�tten im �brigen selber entschieden, wie lange sie in seinem Bordellbetrieb h�tten arbeiten wollen und sie h�tten die M�glichkeit gehabt, jederzeit das Etablissement zu verlassen (Beschwerde S. 4 f.). Dass die Frauen ohne Arbeitserlaubnis t�tig waren, ist unbestritten. In welchem Masse sie dadurch in der Wahl eines neuen Arbeitsorts eingeschr�nkt waren, ist eine Wertungsfrage, die nicht mit staatsrechtlicher Beschwerde aufgeworfen werden kann. Dass die Frauen im Etablissement des Beschwerdef�hrers festgehalten worden w�ren, stellt das Obergericht nicht fest.
Ohne Grund r�gt der Beschwerdef�hrer sodann die Feststellung des Obergerichts als willk�rlich, er habe die Frauen wirtschaftlich erheblich unter Druck gesetzt (Beschwerde S. 5). Die kantonalen Instanzen halten fest, dass die Frauen dem Beschwerdef�hrer w�chentlich Fr. 1'550.-- bzw. monatlich Fr. 6'600.-- h�tten abliefern m�ssen (angefochtenes Urteil S. 8; erstinstanzliches Urteil S. 31). Dies wird vom Beschwerdef�hrer nicht bestritten. Welche Schl�sse daraus zu ziehen sind, beschl�gt ebenfalls eine Rechtsfrage.
Nicht eingetreten werden kann auf die Beschwerde im Weiteren, soweit der Beschwerdef�hrer vorbringt, seine Anweisungen an die Frauen, namentlich die Festsetzung des Arbeitsbeginns um 17.00 Uhr, h�tten ihr sexuelles Selbstbestimmungsrecht nicht beeintr�chtigt (Beschwerde S. 6 f.). Ob das Obergericht aus den einzelnen Umst�nden, unter denen im Etablissement des Beschwerdef�hrers Prostitution betrieben wurde, zu Recht abgeleitet hat, die Frauen seien in ihrer Handlungsfreiheit in strafrechtlich relevanter Weise eingeschr�nkt gewesen, ist eine Frage des Bundesrechts, die im Verfahren der eidgen�ssischen Nichtigkeitsbeschwerde aufgeworfen werden muss.
Ohne Erfolg beanstandet der Beschwerdef�hrer ferner, das Obergericht habe willk�rlich festgestellt, die Prostituierten h�tten zur Abarbeitung von Schulden Gratis-Sex erbringen m�ssen (Beschwerde S. 7). Das Obergericht stellt unter Verweisung auf das erstinstanzliche Urteil fest, diejenigen Prostituierten, welche den Zimmerpreis nicht h�tten bezahlen k�nnen, h�tten auf Weisung des Beschwerdef�hrers "Gratis-Sex" erbringen m�ssen (angefochtenes Urteil S. 10). Das Kriminalgericht f�hrt hiezu gest�tzt auf die Aussagen eines Angestellten und des Beschwerdef�hrers selbst aus, es sei wiederholt vorgekommen, dass Frauen Schulden h�tten abarbeiten m�ssen, indem sie auf Weisung des Beschwerdef�hrers Sex mit gewissen M�nnern h�tten haben m�ssen, denen der Beschwerdef�hrer diesen Dienst aus irgendwelchen Gr�nden gratis gew�hrte. Zwar h�tten die Frauen ihre Dienste nicht umsonst erbracht, da ihnen gleichzeitig im Umfang von Fr. 100.-- Schulden erlassen wurden. Sie h�tten sich aber nicht frei entscheiden k�nnen, ob sie ihre Dienste dem betreffenden Mann gegen�ber wirklich h�tten erbringen wollen oder nicht (erstinstanzliches Urteil S. 43; vgl. Untersuchungsakten Dossier 7 Faszikel 13 Beleg 7 Ziff. 22 f.). Die Feststellung, die Frauen h�tten in diesen F�llen keine Wahl gehabt, sondern h�tten die Liebesdienste erbringen m�ssen, ist angesichts dieser Aussagen nicht schlechterdings unhaltbar.
Die staatsrechtliche Beschwerde erweist sich in diesem Punkt als unbegr�ndet, soweit sie sich nicht in einer unzul�ssigen appellatorischen Kritik am angefochtenen Urteil ersch�pft.
Der Beschwerdef�hrer macht im Weiteren im Zusammenhang mit dem Schuldspruch des mehrfachen Bestechens im Sinne von Art. 288 aStGB Willk�r geltend.
3.1 Das Obergericht nimmt an, der Beschwerdef�hrer habe dem damaligen Stadtpolizisten A.________ mindestens drei Mal gratis Liebesdienste zukommen lassen. Als Gegenleistung habe dieser mindestens einen Bussenzettel, den er vorg�ngig gegen den Beschwerdef�hrer ausgestellt hatte, zur�ckgenommen. Zwischen dem Beschwerdef�hrer und dem Polizisten habe sich sukzessive ein Austauschverh�ltnis entwickelt, das darin bestanden habe, dass sich A.________ �ber die ihm vom Beschwerdef�hrer gew�hrten Gratis-Liebesdienste zu einer parteiischen Amtshandlung habe bestimmen lassen (angefochtenes Urteil S. 13 ff.).
3.2 Der Beschwerdef�hrer r�gt, das Obergericht stelle willk�rlich fest, er sei vom Polizisten nicht unter Druck gesetzt worden. Er habe jenem die Liebesdienste nicht offeriert. A.________, der sich als Polizist einer Sondereinheit ausgegeben habe, habe vielmehr von den Frauen im Bordell immer wieder Gratis-Sex verlangt. Dabei habe er seine Machtstellung ausgen�tzt, da er im Wissen darum gehandelt habe, dass die Frauen illegal gearbeitet h�tten. Er (der Beschwerdef�hrer) sei daher dazu �bergegangen, den Frauen die Zimmerkosten zu erlassen (Beschwerde S. 9 f.).
3.3 Gem�ss Art. 288 aStGB macht sich der Bestechung schuldig, wer unter anderem einem Beamten ein Geschenk oder einen anderen Vorteil anbietet, verspricht, gibt oder zukommen l�sst, damit er seine Amts- oder Dienstpflicht verletze.
Die kantonalen Instanzen stellen gest�tzt auf die Aussagen des Beschwerdef�hrers sowie des Polizeibeamten in dem gegen ihn gef�hrten Untersuchungsverfahren fest, A.________ habe jeweils an der Bar eine Frau ausgesucht und sei mit ihr aufs Zimmer gegangen. Er habe den Beschwerdef�hrer gefragt, ob es in Ordnung sei, dass die Frau deswegen das Zimmer nicht bezahlen m�sse. A.________ habe darum gewusst, dass die Prostituierten illegal arbeiteten. Er habe zwar nicht direkt auf eine Gegenleistung f�r die ihm gew�hrten Gratis-Liebesdienste Bezug genommen. Er habe aber in Aussicht gestellt, er werde dann schon schauen, wenn einmal ein Problem auftauchen sollte. Konkret habe er auf das Ausstellen von Parkbussen verzichtet und mindestens einen Bussenzettel zur�ckgenommen. Zudem habe er auch versprochen, es mit der Polizeistunde nicht so genau zu nehmen (angefochtenes Urteil S. 14; vgl. auch erstinstanzliches Urteil S. 53 ff., je mit Hinweisen auf die untersuchungsrichterlichen Einvernahmen und die Untersuchungsakten).
Bei dieser Sachlage ist die Feststellung des Obergerichts, A.________ habe den Beschwerdef�hrer nicht unter Druck gesetzt, nicht schlechthin unhaltbar. Es mag zutreffen, dass eine W�rdigung der Beweise, wie sie der Beschwerdef�hrer als richtig ansieht, ebenso in Betracht gezogen werden k�nnte oder gar vorzuziehen w�re, doch gen�gt dies praxisgem�ss nicht, um Willk�r darzutun (BGE 127 I 54 E. 2b, mit Hinweisen). Ob das Obergericht aus diesen Umst�nden zu Recht auf ein korruptives Austauschverh�ltnis zwischen dem Beschwerdef�hrer und dem Polizisten schliesst, ist eine Rechtsfrage, auf die hier nicht eingetreten werden kann.
Aus diesen Gr�nden ist die staatsrechtliche Beschwerde abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Bei diesem Ausgang des Verfahrens tr�gt der Beschwerdef�hrer die Kosten (Art. 156 Abs. 1 OG).
Der Beschwerdef�hrer wendet sich im Rahmen der eidgen�ssischen Nichtigkeitsbeschwerde gegen die Schuldspr�che der mehrfachen F�rderung der Prostitution im Sinne von Art. 195 Abs. 3 StGB und der Vorteilsgew�hrung gem�ss Art. 322quinquies StGB sowie gegen die Strafzumessung. Die Schuldspr�che des mehrfachen Bestechens gem�ss Art. 288 aStGB und der mehrfachen Widerhandlung gegen Art. 23 Abs. 1 al. 5 und Abs. 2 ANAG sowie die Einziehung und die Verurteilung zu einer Ersatzforderung ficht er nicht an.
5.1 Gem�ss den willk�rfreien und verbindlichen tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz (Art. 277bis Abs. 1 BStP; vgl. oben E. 2.2) betrieb der Beschwerdef�hrer in Luzern ein Bordell, in welchem er jeweils 15 bis 20, vornehmlich aus Osteuropa und S�damerika stammende Prostituierte gleichzeitig besch�ftigte, die allesamt illegal arbeiteten. Die Frauen hatten monatlich rund Fr. 6'600.-- f�r Kostgeld und Miete der ihnen zugewiesenen Zimmer, die sie regelm�ssig mit einer anderen Frau teilen mussten, aufzubringen. Ferner mussten sie sich jeweils ab 17.00 Uhr f�r die Kunden bereit halten und durften sich weder l�ngere Zeit in ihren Zimmern aufhalten, ohne Freier zu bedienen, noch das Etablissement verlassen. Soweit sie ihre Miete nicht bezahlen konnten, vergr�sserte sich ihre Abh�ngigkeit noch insofern, als sie auf Weisung des Beschwerdef�hrers, der mit verschiedenen Zuh�ltern zusammenarbeitete, Gratis-Sex erbringen mussten. Zum Teil wurde um die Liebesdienste der Frauen auch gespielt (angefochtenes Urteil S. 8 ff.; erstinstanzliches Urteil 25 ff., 46 f.).
In rechtlicher Hinsicht kommt die Vorinstanz zum Schluss, dem Beschwerdef�hrer sei eine bestimmende Position gegen�ber den in seinem Bordell arbeitenden Prostituierten zugekommen, welche auf dem auf ihnen lastenden wirtschaftlichen und sozialen Druck, ihrer ausl�nderrechtlichen Stellung und ihren teilweise fehlenden Sprachkenntnissen beruhte. Diese Position habe es ihm erlaubt, die Handlungsfreiheit der Frauen einzuschr�nken und in Einzelf�llen gar bestimmte Verhaltensweisen in der Auswahl der Freier abzuverlangen. Er habe die von ihm beherbergten Prostituierten �berwacht und sie unter Druck gesetzt. Angesichts des Umstands, dass sie sich illegal in der Schweiz aufhielten oder zumindest nicht �ber die erforderliche Arbeitsbewilligung verf�gten, seien sie darauf angewiesen gewesen, im Betrieb des Beschwerdef�hrers arbeiten zu k�nnen. Sie seien gezwungen gewesen, m�glichst viel Geld zu verdienen. Dass ihnen w�hrend ihres Engagements die P�sse belassen worden seien, �ndere nichts, zumal es f�r sie angesichts ihres illegalen Aufenthalts und des fehlenden sozialen Netzes schwierig gewesen sei, sich der vom Beschwerdef�hrer aufgebauten Drucksituation zu entziehen. Die Prostituierten h�tten im Etablissement des Beschwerdef�hrers ihr Gewerbe im Wesentlichen nicht mehr ihrem eigenen Willen oder ihren Bed�rfnissen entsprechend aus�ben k�nnen (angefochtenes Urteil S. 11 f.; erstinstanzliches Urteil S. 48 f.).
5.2 Der Beschwerdef�hrer macht geltend, er habe lediglich ein Bordell betrieben, in welchem er den jeweils nur f�r kurze Zeit bei ihm logierenden Prostituierten Zimmer vermietet und von ihnen Kostgeld verlangt habe. Er habe die darin anschaffenden Frauen in ihrer Handlungsfreiheit oder ihrem sexuellen Selbstbestimmungsrecht nicht in einem strafrechtlich relevanten Masse eingeschr�nkt. Es habe f�r sie keine gr�ssere Abh�ngigkeit bestanden als bei einem normalen Arbeitsverh�ltnis. Dass er daran interessiert gewesen sei, dass sein Hotel so gut wie m�glich ausgelastet war, sei nicht strafbar. Die Frauen h�tten ihre Dienste bei ihm freiwillig angeboten und h�tten bessere Bedingungen vorgefunden als anderswo (Beschwerde S. 4 ff.).
5.3 Den Tatbestand der F�rderung der Prostitution im Sinne von Art. 195 Abs. 3 StGB erf�llt, wer sich der prostituierenden Person gegen�ber in einer Machtposition befindet, die es ihm erlaubt, deren Handlungsfreiheit einzuschr�nken und zu bestimmen, wie sie ihrer T�tigkeit im Einzelnen nachzugehen hat, oder in Einzelf�llen bestimmte Verhaltensweisen zu erzwingen. Der Schuldspruch setzt voraus, dass auf die betroffene Person ein gewisser Druck ausge�bt wird, dem sie sich nicht ohne weiteres entziehen kann, so dass sie in ihrer Entscheidung, ob und wie sie dem Gewerbe nachgehen will, nicht mehr vollst�ndig frei ist, und dass die �berwachung oder die bestimmende Einflussnahme ihrem Willen oder ihren Bed�rfnissen zuwiderl�uft. Ein solcher Druck kann darin bestehen, dass der T�ter die Kontrolle dar�ber aus�bt, ob, wie und in welchem Ausmass die Prostituierte dem Gewerbe nachgeht, von ihr regelm�ssig �ber ihre Arbeit und ihre Eink�nfte Rechenschaft fordert oder die Umst�nde ihrer T�tigkeit, namentlich etwa die Art der zu erbringenden Leistungen, die pro Kunde mindestens oder h�chstens aufzuwendende Zeit, den Preis und die Modalit�ten der Abrechnung, n�her festlegt (BGE 129 IV 81 E. 1.2; 126 IV 76 E. 2 S. 80 f.; 125 IV 269 E. 1 je mit Hinweisen).
Ob ein unzul�ssiger Druck im Sinne der Bestimmung ausge�bt wird, entscheidet sich nach den Umst�nden des jeweiligen Falles. Das Bundesgericht nahm in seiner bisherigen Rechtsprechung eine relevante Beeintr�chtigung der Handlungsfreiheit an bei Animierdamen, die zur Bestreitung ihres Lebensunterhaltes gezwungen waren, sich zu prostituieren, die dabei einen genauen Zeitplan zu befolgen hatten und denen der Ort ihrer T�tigkeit und die Kundschaft vorgeschrieben waren (Urteil des Kassationshofs 6S.570/1997 vom 9.10.1997 E. 2, zit. bei Hans Wipr�chtiger, Aktuelle Praxis des Bundesgerichts zum Sexualstrafrecht, ZStrR 117/1999 S. 146 f.). Zum selben Ergebnis gelangte es bei in einem Nachtclub arbeitenden T�nzerinnen, die dem Gesch�ftsf�hrer bei der Anstellung ihre P�sse abgeben mussten und dem sie auf Grund ihrer Unerfahrenheit, ihrer mangelhaften Ausbildung sowie der fehlenden Sprachkenntnisse klar unterlegen waren. Ausserdem konnten sie bei der Aus�bung der Prostitution, auf welche sie finanziell angewiesen waren, ihre Freier nicht unabh�ngig vom Willen des Gesch�ftsf�hrers w�hlen und bedienen. Daran �nderte nichts, dass die Frauen den durch Prostitution erwirtschafteten Verdienst vollumf�nglich f�r sich behalten konnten (Urteil des Kassationshofs 6S.446/2000 vom 29.3.2001 E. 3). Das Bundesgericht best�tigte ferner die Verurteilung des Betreibers eines "Begleitservices", der die angestellten Prostituierten zu praktisch permanenter Einsatzbereitschaft verpflichtete und sie st�ndig durch Chauffeure �berwachen liess, die auch das Geld einzogen (BGE 125 IV 269 E. 2 S. 271 f.). Schliesslich bejahte das Bundesgericht die F�rderung der Prostitution bei einem T�ter, der ausl�ndische Prostituierte illegal in die Schweiz brachte, diese und sich bereits illegal in der Schweiz aufhaltende Prostituierte beherbergte, ihnen Arbeit im Gewerbe in Saunas und Nachtclubs vermittelte, sie jeweils dorthin begleitete und �berwachte, den Erl�s ihrer Arbeit entgegennahm und ihnen einen Teil davon wieder auszahlte, sowie ihnen Darlehen gew�hrte, die sie abarbeiten mussten (Urteil des Kassationshofs 6P.162/2001 vom 22.3.2002 E. 6, in: Pra 2002 Nr. 136).
Demgegen�ber best�tigte das Bundesgericht einen Freispruch von der Anklage der F�rderung der Prostitution gem�ss Art. 195 Abs. 3 StGB bei dem Gesch�ftsf�hrer eines Saunaclubs, der sich damit begn�gte, von den Prostituierten Eintrittsgeld und einen Gewinnanteil von 40% zu verlangen, ihre (Bewegungs-)Freiheit ansonsten aber nicht weiter einschr�nkte. Insbesondere konnten die Frauen jederzeit weggehen oder das Etablissement wechseln. Sie mussten auch nicht einen bestimmten Tagesumsatz erwirtschaften und konnten sich ohne weiteres l�ngere Zeit im Club aufhalten, ohne sich Freiern zur Verf�gung zu halten. Schliesslich waren sie frei in der Wahl ihrer Kunden, und war ihnen nicht vorgeschrieben, welche Handlungen und Praktiken sie aus�ben mussten (BGE 126 IV 76 E. 3).
5.4 Der Schuldspruch wegen mehrfachen F�rderung der Prostitution im Sinne von Art. 195 Abs. 3 StGB verletzt kein Bundesrecht. Die Vorinstanz nimmt zu Recht an, der Beschwerdef�hrer habe gegen�ber den sich in seinem Etablissement prostituierenden Frauen eine Machtposition innegehabt und f�r strikte Rahmenbedingungen bei der Aus�bung des Sex-Gewerbes gesorgt. Insofern entspricht der zu beurteilende Fall dem Sachverhalt, der BGE 129 IV 81 zugrunde lag. Auch dort nahm das Bundesgericht an, die bestimmende Machtposition �ber die Prostituierten habe auf dem wirtschaftlichen und sozialen Druck, der auf den Frauen lastete, und auf ihrer schwachen Stellung als mittellose illegale Aufenthalterinnen gegr�ndet, die angesichts ihres illegalen Aufenthaltsstatus, ihrer fehlenden Deutschkenntnisse und der sozialen Isolation darauf angewiesen waren, von der Betreiberin des Bordells beherbergt zu werden und bei ihr arbeiten zu k�nnen (BGE a.a.O., E. 1.4; vgl. auch Urteil des Kassationshofs 6P.162/2001 vom 22.3.2002 E. 6c, publ. in: Pra 2002 Nr. 136; vgl. ferner BGE 128 IV 117 E. 4a zu Art. 196 StGB). Wie das Bundesgericht im genannten Entscheid weiter ausf�hrte, entf�llt die Strafbarkeit des Ausbeuters nach Art. 195 Abs. 3 StGB auch dann nicht, wenn die Opfer sich auf die Ausbeutung einlassen. Die F�rderung der Prostitution gew�hrt auch Personen strafrechtlichen Schutz, die aufgrund ihrer ausweglosen oder gar verzweifelten wirtschaftlichen und sozialen Lage in ihrem Herkunftsland bereit sind, auf ihre Handlungsfreiheit zeitweise zu verzichten, um als Prostituierte arbeiten zu k�nnen (BGE 129 IV 81 E. 1.4).
Es trifft zwar zu, dass das F�hren eines Bordells f�r sich allein nicht generell als Ausn�tzen der Abh�ngigkeit der darin t�tigen Prostituierten anzusehen ist. Wer den Prostituierten lediglich einen Ort zur Aus�bung des Gewerbes zur Verf�gung stellt und ihnen im �brigen ihre Freiheit bel�sst, so dass sie frei von wirtschaftlichen und sozialen Zw�ngen arbeiten k�nnen, erf�llt den Tatbestand nicht (BGE 129 IV 81 E. 1.4; 126 IV 76 E. 2 a.E.; 125 IV 269 E. 2b). Unter dieser Voraussetzung liegt selbst in der Vorgabe von Arbeitszeiten und einer festen Organisationsstruktur kein Bestimmen im Sinne des Tatbestandes [so ein Urteil des deutschen BGH vom 1.8.2003, publ. in: NStZ 2004, S. 262 zum insofern analogen � 181a Abs. 1 Nr. 2 StGB]. �ber eine solche Freiheit verf�gten die im Etablissement des Beschwerdef�hrers t�tigen Frauen indes, wie ausgef�hrt, offensichtlich nicht. Dass ihnen ihre P�sse nicht abgenommen wurden, ihnen weder ein Mindestumsatz noch bestimmte sexuelle Handlungen und Praktiken vorgeschrieben waren und sie den Dirnenlohn, abz�glich Zimmermiete und Kostgeld, f�r sich behalten durften (angefochtenes Urteil S. 8; Beschwerde S. 9 f.), sie mithin nicht wie eigentliche "Sexsklavinnen" gehalten wurden (erstinstanzliches Urteil S. 49), �ndert daran nichts (vgl. auch Urteil des Kassationshofs 6S.446/2000 vom 29.3.2001 E. 3d). Die Einschr�nkung der Handlungsfreiheit und des sexuellen Selbstbestimmungsrechts der Prostituierten hat sich nicht nur aus der genannten Unterlegenheit der Frauen gegen�ber dem Beschwerdef�hrer ergeben, sondern auch daraus, dass sie ihre Zimmerschulden mit Gratis-Sex abarbeiten mussten und teilweise auch als Gewinn beim Spiel um ihre Dienste herhalten mussten. Insofern konnten sie jedenfalls nicht frei bestimmen, ob sie sich mit dem jeweiligen Freier einlassen wollten oder nicht. Wie in BGE 129 IV 81 ergibt sich insgesamt auch hier, dass die Frauen durch die Massnahmen des Beschwerdef�hrers einem starken und anhaltenden Druck ausgesetzt waren, dem sie sich kaum entziehen konnten. Dadurch waren sie in ihrer Entscheidung, ob und wie sie dem Gewerbe nachgehen wollten, objektiv nicht mehr frei (BGE a.a.O., E. 1.4). Es ist auch hier nicht zweifelhaft, dass die Beschr�nkung der Handlungsfreiheit der Prostituierten nicht ihrem Willen oder zumindest nicht ihren Bed�rfnissen entsprach.
Im Weiteren beanstandet der Beschwerdef�hrer den Schuldspruch der Vorteilsgew�hrung im Sinne von Art. 322quinquies StGB.
6.1 Die Vorinstanz stellt in diesem Zusammenhang f�r den Kassationshof verbindlich fest (Art. 277bis Abs. 1 BStP), der Beschwerdef�hrer habe am 6. Januar 2001 bei der Kantonspolizei Luzern vorgesprochen und dem in seiner Strafsache ermittelnden Polizeibeamten B.________ in bar Fr. 2'500.-- als Spende zugunsten des Polizeivereins oder einer wohlt�tigen Institution �berreichen wollen. Da jener die Annahme verweigert habe, habe der Beschwerdef�hrer das Geld auf dem Desk liegen lassen (angefochtenes Urteil S. 15; erstinstanzliches Urteil S. 59).
Die Vorinstanz nimmt in rechtlicher Hinsicht an, die Zuwendung des Beschwerdef�hrers habe zwar keinen direkten Zusammenhang mit der Amtst�tigkeit des Polizeibeamten aufgewiesen. Der Beschwerdef�hrer habe die Polizei aber belohnen bzw. sich f�r die faire Behandlung bedanken wollen. Eine solche Anerkennung in Form einer Barzahlung sei jedoch un�blich und prinzipiell geeignet, auf die Amtsf�hrung des Empf�ngers einzuwirken. Der erforderliche Bezug zwischen Vorteil und Amt sei gegeben, zumal das Untersuchungsverfahren noch nicht formell abgeschlossen war. Zu beachten sei auch, dass der Beschwerdef�hrer damals beabsichtigt habe, weiter im Gastgewerbe t�tig zu sein. Der Beschwerdef�hrer sei sich der M�glichkeit einer Einflussnahme auf die Polizei bewusst gewesen und habe, indem er das Geld auf dem Desk im Hauptgeb�ude der Kantonspolizei liegen gelassen habe, eine solche in Kauf genommen (angefochtenes Urteil S. 16 f.).
6.2 Der Beschwerdef�hrer macht geltend, der Geldbetrag sei nicht f�r eine bestimmte Person bestimmt gewesen. Er sei zudem davon ausgegangen, dass das Verfahren abgeschlossen gewesen sei und dass von Seiten der Polizei keine Befragungen mehr durchgef�hrt w�rden (Beschwerde S. 14 f.).
6.3 Wegen Vorteilsgew�hrung macht sich gem�ss Art 322quinquies StGB strafbar, wer unter anderem einem Beamten im Hinblick auf die Amtsf�hrung einen nicht geb�hrenden Vorteil anbietet, verspricht oder gew�hrt.
Als Vorteile im Sinne der Bestimmung gelten s�mtliche unentgeltlichen Zuwendungen materieller und immaterieller Natur (Mark Pieth, Basler Kommentar, Strafgesetzbuch II, Art. 322quinquies N 7 mit Verweisung auf Art. 322ter N 21). Anders als bei den Bestechungstatbest�nden steht die Vorteilszuwendung nicht im Zusammenhang mit einer konkreten, mindestens bestimmbaren Amtshandlung als Gegenleistung (Botschaft �ber die �nderung des Schweizerischen Strafgesetzbuches und des Milit�rstrafgesetzes [Revision des Korruptionsstrafrechts] sowie �ber den Beitritt der Schweiz zum �bereinkommen �ber die Bek�mpfung der Bestechung ausl�ndischer Amtstr�ger im internationalen Gesch�ftsverkehr vom 19.4.1999, BBl 1999, S. 5533). Die Zuwendung muss aber im Hinblick auf die Amtsf�hrung geschehen. Sie muss mithin geeignet sein, die Amtsf�hrung des Empf�ngers zu beeinflussen, und einen Bezug zum k�nftigen Verhalten im Amt schlechthin aufweisen. Die Vorteilszuwendung muss ihrer Natur nach somit zukunftsgerichtet sein (Botschaft S. 5509, 5535; Pieth, a.a.O., Art. 322quinquies N 9; Andreas Donatsch/Wolfgang Wohlers, Strafrecht IV, 3. Aufl. Z�rich 2004, S. 529; Bernard Corboz, Les infractions en droit suisse II, Bern 2002, Art. 322quinquies N 9; a.M. G�nter Stratenwerth, Schweizerisches Strafrecht, Bes. Teil II, 3. Aufl. Bern 2000, � 60 N 30). Blosse Belohnungen und sozial �bliche Geschenke scheiden daher aus, da ihnen eine solche Eignung von vornherein abgeht. Sie gelten nicht als ungeb�hrende Vorteile (Pieth, a.a.O., Art. 322quinquies N 9; Botschaft S. 5528; vgl. auch Art 322octies Abs. 2 StGB).
6.4 Der Schuldspruch wegen Vorteilsgew�hrung im Sinne von Art. 322quinquies StGB verletzt ebenfalls kein Bundesrecht. Die Vorinstanz nimmt zu Recht an, dass eine Zuwendung von Fr. 2'500.-- an den f�r das Ermittlungsverfahren zust�ndigen Polizeibeamten sozial un�blich und geeignet ist, auf dessen Amtsf�hrung einzuwirken. Dies gilt namentlich deshalb, weil das Untersuchungsverfahren zum damaligen Zeitpunkt formell noch gar nicht abgeschlossen war. Das Schlussverh�r mit dem Beschwerdef�hrer fand erst am 28. November 2001 statt. Zudem wurden ein halbes Jahr nach der Zuwendung in Anwesenheit des Beschwerdef�hrers bei der Polizei verschiedene aufgezeichnete Telefongespr�che abgespielt (vgl. angefochtenes Urteil S. 17).
Dass sich der Beschwerdef�hrer mit der �bergabe des Geldbetrages f�r die faire Behandlung durch die Polizei bedanken wollte und auch der betreffende Polizeibeamte die Zuwendung als Belohnung verstand (Beschwerde S. 14 f.; angefochtenes Urteil S. 16; vgl. auch erstinstanzliches Urteil S. 60), �ndert daran nichts. Nach den Feststellungen der Vorinstanz war sich der Beschwerdef�hrer der M�glichkeit einer Beeinflussung der Polizei bewusst und nahm eine solche, indem er das Geld auf dem Desk im Hauptgeb�ude der Kantonspolizei liegen liess, in Kauf (angefochtenes Urteil S. 17). Soweit der Beschwerdef�hrer den Vorsatz bestreiten will, ist er nicht zu h�ren, denn was der T�ter wusste, wollte und in Kauf nahm, betrifft so genannte innere Tatsachen und ist damit Tatfrage, die im Verfahren der Nichtigkeitsbeschwerde nicht aufgeworfen werden kann (BGE 125 IV 242 E. 3c S. 251 mit Hinweisen).
7.1 Die Vorinstanz geht von einem schweren Verschulden des Beschwerdef�hrers aus. Seine F�hrung des Bordells sei erheblich vom noch Tolerierbaren im Sexgewerbe abgewichen. Er habe hemmungslos in das sexuelle Selbstbestimmungsrecht der Prostituierten eingegriffen und habe ihre schwache Stellung als mittellose und illegal anwesende Ausl�nderinnen r�cksichtslos ausgen�tzt. Straferh�hend wertet die Vorinstanz, dass er aus rein finanziellen Motiven gehandelt habe und �ber l�ngere Zeit einer grossen Zahl illegal anwesender Frauen Doppelzimmer vermietet habe. Ebenfalls straferh�hend ber�cksichtigt die Vorinstanz die Deliktsmehrheit. Zu Gunsten des Beschwerdef�hrers ber�cksichtigt sie seine Strafempfindlichkeit, sein Wohlverhalten seit Begehung der strafbaren Handlungen und den Umstand, dass er der Polizei das strafbare Verhalten des Polizeibeamten A.________ aufzudecken half (angefochtenes Urteil S. 21 f.; vgl. auch erstinstanzliches Urteil S. 72 ff.).
7.2 Der Beschwerdef�hrer macht geltend, die Bestimmung von Art. 195 StGB sehe zwei m�gliche Strafrahmen vor, n�mlich Zuchthaus bis zu zehn Jahren oder Gef�ngnis. Die Vorinstanz habe den strengeren Strafrahmen gew�hlt, ohne dies n�her zu begr�nden. Zudem habe sie im Rahmen der Beurteilung der Pers�nlichkeit seine Naivit�t und Leichtgl�ubigkeit nicht ber�cksichtigt und seine Strafempfindlichkeit nur ungen�gend gew�rdigt. Insgesamt sei die ausgesprochene Strafe von 2 � Jahren nicht nachvollziehbar (Beschwerde S. 16 ff.).
7.3 Gem�ss Art. 63 StGB misst der Richter die Strafe nach dem Verschulden des T�ters zu; er ber�cksichtigt die Beweggr�nde, das Vorleben und die pers�nlichen Verh�ltnisse des Schuldigen. Dabei steht ihm ein erheblicher Spielraum des Ermessens zu. Das Bundesgericht greift in dieses auf Nichtigkeitsbeschwerde nur ein, wenn das kantonale Gericht den gesetzlichen Strafrahmen �ber- oder unterschritten hat, wenn es von rechtlich nicht massgeblichen Gesichtspunkten ausgegangen ist oder wenn es wesentliche Momente ausser Acht gelassen bzw. falsch gewichtet hat oder wenn die Strafe in einem Masse unverh�ltnism�ssig streng oder mild erscheint, dass eine �berschreitung des Ermessens vorliegt (BGE 127 IV 101 E. 2; 124 IV 285 E. 4a S. 295 mit Hinweisen).
7.4 Die Vorinstanz er�rtert in ihrem Urteil die wesentlichen schuldrelevanten Komponenten und w�rdigt sie zutreffend. Dass sie dabei von rechtlich nicht massgeblichen Gesichtspunkten ausginge oder wesentliche Aspekte nicht ber�cksichtigte, ist nicht ersichtlich. So gewichtet sie das Verschulden des Beschwerdef�hrers angesichts der langen Deliktsdauer und dementsprechend der grossen Anzahl gesch�digter Frauen zu Recht als schwer. In Anbetracht dieses Umstands ist auch die Verurteilung zu Zuchthaus anstelle von Gef�ngnis nicht zu beanstanden (vgl. hiezu BGE 120 IV 67 E. 2b bez�glich Gef�ngnis oder Busse). Der Wahl zwischen Gef�ngnis und Zuchthaus kommt im �brigen seit der Teilrevision von 1971 nurmehr untergeordnete Bedeutung zu (vgl. Botschaft �ber die �nderung des Schweizerischen Strafgesetzbuches [Allgemeine Bestimmungen, Einf�hrung und Anwendung des Gesetzes] und des Milit�rstrafgesetzes sowie zu einem Bundesgesetz �ber das Jugendstrafrecht vom 21. September 1998, BBl 1998, S. 2000). Dass in anderen Etablissements f�r die Prostituierten zum Teil noch gravierendere Bedingungen herrschen, wie der Beschwerdef�hrer einwendet, mag zutreffen und wird von den kantonalen Instanzen hinreichend ber�cksichtigt (vgl. erstinstanzliches Urteil S. 73). Zu Recht keinen Einfluss auf das Strafmass erkennt die Vorinstanz dem Umstand zu, dass der Beschwerdef�hrer seinerseits vom Vermieter des Restaurant- und Hotelbetriebes finanziell ausgen�tzt worden sei (vgl. angefochtenes Urteil S. 22). Dass er aus einer Notlage heraus gehandelt hat, macht er jedenfalls selbst nicht geltend. Ausreichend ber�cksichtigt die Vorinstanz auch die Strafempfindlichkeit des Beschwerdef�hrers. Die beruflichen Schwierigkeiten und die Trennung von der Familie sind als zwangsl�ufige Folge mit dem Vollzug einer Freiheitsstrafe verbunden und k�nnen f�r sich allein nicht dazu f�hren, dass die Schwere des Verschuldens in den Hintergrund tritt und die Strafe unter Einbeziehung spezialpr�ventiver Gesichtspunkte auf ein Mass herabgesetzt wird, das eben diese Folgen ausschliesst.
Insgesamt sind die Erw�gungen im angefochtenen Urteil ohne weiteres nachvollziehbar und leuchtet das Strafmass ein. Jedenfalls erscheint die ausgesprochene Strafe nicht als ausgesprochen streng. Im �brigen kann der Kassationshof in F�llen, in denen sich die ausgesprochene Strafe offensichtlich im Rahmen des Ermessens h�lt, das angefochtene Urteil auch best�tigen, wenn es in den Erw�gungen zum Strafmass einzelne Unklarheiten und Unvollkommenheiten enth�lt.
Aus diesen Gr�nden ist auch die eidgen�ssische Nichtigkeitsbeschwerde abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Bei diesem Ausgang des Verfahrens tr�gt der Beschwerdef�hrer die Kosten (Art. 278 Abs. 1 BStP).

References: Art. 9
 Art. 195
 Art. 288
 Art. 322
 Art. 23
 Art. 59
 Art. 59
 BGE 
 Art. 269
 BGE 
 Art. 195
 Art. 288
 Art. 288
 Art. 195
 Art. 322
 Art. 288
 Art. 23
 Art. 195
 Art. 195
 Art. 195
 BGE 
 BGE 
 Art. 196
 Art. 195
 BGH 
 BGE 
 Art. 322
 Art. 322
 Art. 322
 Art. 322
 Art. 322
 Art. 322
 Art. 322
 Art. 195
 Art. 63
 BGE