Source: http://www.rheinbahn.com/info/Seiten/Datenschutz-und-AGB.aspx
Timestamp: 2017-02-22 08:31:40+00:00

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Rheinbahn | Datenschutz und Allgemeine Geschäftsbedingungen
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InfoDatenschutz und AGB
SeiteninhaltDatenschutz und Allgemeine Geschäftsbedingungen
Datenschutz im Rheinbahn Online-Shop
Datenschutz beim Newsletterservice der Rheinbahn
Datenschutz zum Einstiegskontrollsystem
Datenschutzbestimmungen für das HandyTicketDatenschutz bei der Nutzung von Rheinbahn Applikationen
BSI-zertifizierter Datenschutz bei der Rheinbahn
Abonnementbedingungen Beförderungsbedingungen Datenschutz wird bei der Rheinbahn groß geschrieben
Wir freuen uns über Ihren Besuch auf unserer Web-Site und über Ihr Interesse an der Rheinbahn. Wir nehmen den Schutz Ihrer persönlichen Daten sehr ernst. Deshalb schützen wir Ihre Informationen durch moderne Sicherheitssysteme, halten uns an die Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes und nutzen Ihre Daten nur zu Zwecken, zu denen Sie uns berechtigt haben.
In der Regel können Sie die Seiten der Rheinbahn besuchen, ohne dass wir persönliche Daten von Ihnen benötigen. Wir erfahren nur den Namen Ihres Internet Service Providers, die Website, von der aus Sie zu uns surfen und die Seiten, die Sie bei uns besuchen. Diese Informationen werden zu statistischen Zwecken ausgewertet; der einzelne Benutzer jedoch bleibt hierbei anonym.
Persönliche Daten werden nur dann erhoben, wenn Sie uns diese in einem Online-Formular angeben. Dies ist möglich bei einer Kontaktanfrage an die Rheinbahn, bei Teilnahme an einer Online-Umfrage, bei einer Abobestellung, -änderung oder -löschung sowie bei Kauf von Tickets oder der Buchung von Stadtrundfahrten in unserem Webshop.
Die Rheinbahn kann die personenbezogenen Daten der bei ihr angemeldeten Nutzer zum Zwecke der Kundenbetreuung nutzen und speichern. Die Dienstleister dürfen diese Daten nur im Rahmen des Vertragszwecks nutzen und zur Durchführung der Abrechnung speichern. Die anderen am Handy-Ticket beteiligten Verkehrsunternehmen und Verkehrsverbünde haben keinen Zugriff auf die personenbezogenen Daten.
Nutzung von Rheinbahn Applikationen
Bei der Nutzung von Rheinbahn Applikationen werden keine personenbezogenen Daten erhoben. Eine Verknüpfung der jeweiligen IP-Adresse mit den ggf. vorgenommenen Feldeintragungen findet nicht statt.Soweit spezielle Applikationen Daten für anonyme statistische Auswertungen erheben können wird jeder Benutzer vor der ersten in Anspruchnahme um seine Einwilligung gebeten. Folgende Applikationen werden von der Rheinbahn zurzeit angeboten (Stand: 16.09.2013):- Name: Rheinbahn Betriebssystem: Windows 8- Name: Rheinbahn Betriebssystem: Windows Phone 8- Name: Rheinbahn Betriebssystem: iOS- Name: Rheinbahn Betriebssystem: Android
Sie erhalten kurzfristig einen Zwischenbescheid per E-Mail oder eine abschließende Rückäußerung, ebenfalls per Mail, von dem für Ihr Anliegen zuständigen Rheinbahnmitarbeiter.
Der bei diesen Vorgängen entstehende Mailverkehr wird auf unserem Server sowie auf den Mailclients der Rheinbahnmitarbeiter im Rahmen der gesetzlichen und vertraglichen Bestimmungen gespeichert.
Die Daten, die Sie in unserem Umfrageformular eingeben, werden entweder per E-Mail an einen besonders dafür eingerichteten Rheinbahn-Mail-Account geleitet oder direkt in einer Datenbank in unserem Webserver gespeichert.
Nicht personenbezogene Daten werden dabei dauerhaft gespeichert, personenbezogene Daten jedoch nur so lange, wie dies zur Abwicklung der mit der Umfrage verbundenen Erhebung erforderlich ist (z.B. bis zur Auslosung eines mit einer Umfrage verbundenen Gewinnspiels).
Keinesfalls werden diese Daten Dritten zugänglich gemacht.
Für statistische Zwecke wird jeder Bestellvorgang in anonymisierter Form, d.h. ohne personenbezogene Daten und ohne die Möglichkeit, von diesen Bestelldaten auf eine Person zu schließen, dauerhaft gespeichert.
erfasst und an unseren Zahlungsverkehrspartner DVB-Logpay GmbH, Eschborn mit 128 Bit SSL-Verschlüsselung übertragen. Eine temporäre oder dauerhafte Speicherung Ihrer Zahlungsdaten bei der Rheinbahn erfolgt nicht.
Das System der DVB-Logpay GmbH entspricht den aktuellen Vorgaben der deutschen Kreditwirtschaft zur sicheren Abwicklung von E-Commerce- und Mailorder-Transaktionen.
Die Zahlungsdaten werden auf dem System der DVB-Logpay GmbH für 6 Monate gespeichert. Die DVB-Logpay GmbH hat sich gegenüber der Rheinbahn AG vertraglich verpflichtet, die Daten vertraulich gemäß Datenschutzgesetz ausschließlich zur Erbringung der Zahlung zu verwenden und nicht an Dritte weiterzugeben.
Das System der DVB-Logpay GmbH überprüft ihre Zahlungsdaten auf Richtigkeit und ggf. vorhandene Sperrvermerke Ihres Kreditkartenherausgebers. Sollte die Autorisation aus irgendeinem Grund fehlschlagen, erhalten Sie die Nachricht „Verarbeitung fehlgeschlagen“. Die Transaktion konnte nicht verarbeitet werden. Bitte verwenden Sie ein anderes Zahlungsmittel oder versuchen Sie es erneut und können durch einen Klick auf „Abbrechen“ zurück in den Rheinbahn Onlineshop gelangen. 4. Sicherheit
Damit wir die Sicherheit Ihrer Daten garantieren können, läuft der gesamte Verkehr zwischen zugreifenden Clients und Rheinbahn Onlineshop über gesicherte SSL-Verbindungen. Dies gilt sowohl für den Internet Onlineshop, als auch für den Verwaltungsbereich.
Mit der Bestellung gibt der Kunde ein Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab. Sie erfolgt durch Absenden des Internet-Bestellformulars auf den Internetadressen http://www.rheinbahn.de oder http://partybahn.de.
Mit Ablieferung der Ware beginnt die gesetzliche Sachmangelhaftung von zur Zeit 24 Monaten. Damit Reklamationen möglichst schnell bearbeitet werden können, wird der Kunde gebeten, den Mangel umgehend per EMail an shop@rheinbahn.de zu rügen.
Dem Kunden steht gemäß § 312d BGD ein Widerrufsrecht nach § 355 BGB zu. Der Widerruf, der nicht begründet werden muß, ist innerhalb der Widerrufsfrist uns gegenüber in Textform oder durch Rücksendung der Ware zu erklären, wobei zur Fristwahrung die rechtzeitige Absendung ausreicht.
Die Frist beträgt zwei Wochen und beginnt mit dem Zeitpunkt, zu dem dem Kunden eine §355 BGB entsprechende Belehrung über sein Widerrufsrecht in Textform mitgeteilt worden ist, jedoch nicht vor dem Tag des Eingangs der Ware beim Kunden.
Im Falle der Ausübung des Widerrufsrechts trägt der Kunde die Kosten der Rücksendung bei einer Bestellung bis zu einem Betrag von 40,00 EUR, es sei denn, die gelieferte Ware entspricht nicht der bestellten.
Die Nutzung sämtlicher Funktionalitäten des Ticketshops ist erst nach Anmeldung des Nutzers möglich. Hierfür ist die Angabe des Namens, der Anschrift und der E-Mailadresse erforderlich. Vorgenannte Eingabefelder sind Pflichtfelder und dienen der zweckgebundenen und vertragsbasierenden Kundenabwicklung.
Die personenbezogenen Daten werden in automatischen Dateien unter Beachtung der geltenden nationalen und europäischen Datenschutzvorschriften gespeichert, verarbeitet und genutzt. Die Daten werden ausschließlich zum Zweck der Ticketbestellabwicklung und Abrechnung und für ein vereinfachtes Bestellverfahren genutzt.
Der Nutzer hat jederzeit die Möglichkeit, seine gespeicherten Daten per Mail abzufragen. Die Verarbeitung und Nutzung Ihrer Daten findet ausschließlich bei der Rheinbahn bzw. bei den beteiligten technischen Dienstleistern und Finanzdienstleistern (Sparkasse, Bank). Eine Übermittlung an Dritte oder ein Export in Drittstaaten findet nicht statt.
Hinweis: Wir fordern Sie niemals per E-Mail auf, kontobezogene Daten oder Passwörter im Internet einzugeben.
Es wird darauf hingewiesen, dass unter Umständen bestimmte personenbezogene Daten aufgrund gesetzlicher oder handelsrechtlicher Aufbewahrungspflichten erst nach einem vorgegebenen Zeitraum gelöscht werden dürfen. In diesem Fall erfolgt bis zur Löschung eine Sperrung der davon betroffenen Daten.
Bei Zugriff des Nutzers auf unseren Ticketshop werden Daten für Sicherungszwecke gespeichert, die im weitesten Sinne eine Identifizierung zulassen (IP Adresse, Datum, Uhrzeit, betrachtete Seiten). Eine personenbezogene Auswertung dieser Daten erfolgt nicht. Die Möglichkeit einer anonymisierten statistischen Auswertung bleibt hiervon unberührt.
Die Rheinbahn AG wahrt selbstverständlich den Grundsatz, personenbezogene Daten nicht zu verkaufen, zu vermieten oder auf andere Weise verfügbar zu machen. In bestimmten Fällen ist es erforderlich, dass personenbezogene Daten an Dritte weitergegeben werden, um Aufträge (z.B. Bestellungen) abwickeln zu können. Wir versichern, dass diese Weitergabe sorgfältig und nur im Rahmen der vertraglichen Zweckbindung erfolgt.
Die Webseite der Rheinbahn AG enthält auch Links zu anderen Webseiten. Wir weisen darauf hin, dass wir für den Schutz Ihrer personenbezogenen Daten auf diesen Webseiten nicht verantwortlich sind.
Wenn Sie Fragen oder Anregungen zu unserer Datenschutzerklärung haben, können Sie sich selbstverständlich auch an unseren Datenschutzbeauftragten wenden.
Anbieter im Sinne des Telemediengesetzes und verantwortliche Stelle im Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes ist die Rheinbahn AG.
2. GeheimhaltungDer Kunde verpflichtet sich, die ihm zugeteilte Kundennummer und das von ihm gewählte Passwort geheim zuhalten.
Der Kunde ist verpflichtet, während des Vertragszeitraumes alle Änderungen seiner Daten, die dem Vertragsverhältnis zu Grunde liegen, unverzüglich und schriftlich anzuzeigen.
Die Rheinbahn übernimmt keine Haftung für Schäden an Hard- oder Software des Kunden, die durch das Herunterladen von Software oder Dateien der Rheinbahn ausgelöst werden könnten, sofern die Schäden nicht durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln von Mitarbeitern der Rheinbahn verursacht wurden.Die Rheinbahn haftet nicht für Schäden, die durch den Datentransfer entstehen können.
Dem Kunden steht gem. § 312d BGB ein Widerrufsrecht nach § 355 BGB zu. Der Widerruf, der nicht begründet werden muss, ist innerhalb der Widerrufsfrist uns gegenüber in Textform oder durch Rücksendung des Tickets zu erklären, wobei zur Fristwahrung die rechtzeitige Absendung ausreicht. Die Frist beträgt zwei Wochen und beginnt mit dem Zeitpunkt, zu dem dem Kunden eine entsprechende Belehrung über sein Widerrufsrecht in Textform mitgeteilt worden ist, jedoch nicht vor dem Tag des Eingangs des Tickets beim Kunden.Im Falle der Ausübung des Widerrufsrechts trägt der Kunde die Kosten der Rücksendung, es sei denn das gelieferte Ticket entspricht nicht dem bestellten.
Der anteilige Zahlungsanspruch besteht bis zu dem Zeitpunkt, an dem das Ticket ungültig wurde.10.1. Kündigung des Abonnements durch den Kunden
Das Abonnement kann zum Ende eines jeden Kalendermonats gekündigt werden. Die Kündigung ist schriftlich bis 6 Wochen vor Eintritt der Wirkung der Rheinbahn mitzuteilen. Wird dieser Termin versäumt, so gilt das Abonnement bis zum Ablauf desjenigen Monats als fortgesetzt, der auf den Monat folgt, in dem die Kündigungserklärung der Rheinbahn vorliegt. Die Kündigung ist nur dann wirksam, wenn die Kündigungserklärung der Rheinbahn innerhalb der vorgeschriebenen Fristen zugegangen ist.Wird das Abonnement vor Ablauf der 12-Monats-Frist gekündigt, so wird zu dem Abonnementpreis der Unterschied zwischen Abonnementpreis und dem Preis einer allgemeinen Monatskarte für den zurückgelegten Teilzeitraum erhoben. Das gilt nicht, wenn der Kunde mindestens ein Jahr am Abonnement teilgenommen hat und in diesem Zeitraum die monatlichen Beträge gezahlt wurden. Es gilt ebenfalls nicht, wenn der Kunde verstorben ist.
Das Recht des Kunden zur außerordentlichen fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Kündigungsgrund für den Kunden ist insbesondere im Falle der Erhöhung des Abonnementpreises gegeben. Der Kunde kann dann das Abonnement zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderung des Abonnementpreises außerordentlich kündigen.Die Kündigung ist schriftlich bis zum 10. des folgenden Monats, der auf den Zeitpunkt der ordentlichen Bekanntmachung der Preisanhebung folgt, der Rheinbahn mitzuteilen. In diesem Falle werden keine Nachforderungen für die rückliegende Zeit erhoben.
a) Ordentliche KündigungDer Abonnementvertrag kann mit einer Frist von 14 Tagen zum Ende eines jeden 12-Monatszeitraums gekündigt werden. Die Kündigung hat schriftlich zu erfolgen.
Die Rheinbahn ist zur fristlosen Kündigung des Vertragsverhältnisses berechtigt, wenn ein wichtiger Grund vorliegt.Ein wichtiger Kündigungsgrund liegt insbesondere dann vor, wenn eine Abbuchung gemäß Ziffer 4 nicht möglich ist. Voraussetzung für eine fristlose Kündigung ist ebenfalls, dass der Kunde den Einzugsbetrag auch nach Mahnung nicht innerhalb einer Frist von 14 Tagen beglichen hat, oder wenn bereits mindestens drei Rücklasten innerhalb von 12 Monaten entstanden sind und der Kunde darauf hingewiesen wurde, dass im Falle einer erneuten Rücklast die fristlose Kündigung ohne weitere Mahnung erfolgen wird, oder wenn eine Bonitätsprüfung des Kunden durch ein zugelassenes Inkasso-Unternehmen zu dem Ergebnis geführt hat, dass Zweifel an der Bonität des Kunden bestehen.
Die Kündigung bedarf der Schriftform. Anfallende Rücklastgebühren und Mahngebühren sind in jedem Fall vom Kunden zu tragen.
Der Verlust oder die Zerstörung von Tickets sind der Rheinbahn unverzüglich mitzuteilen. Das ursprünglich ausgegebene Ticket wird dann in der Kundendatei der Rheinbahn gesperrt. Weiterhin wird an die zentrale Sperrliste des VRR ein entsprechender Vermerk weitergeleitet.Eine Ersatzausgabe von abhanden gekommenen oder zerstörten Tickets wird gegen eine Gebühr von 10,- EUR durchgeführt. Für jede weitere Ersatzausgabe innerhalb des 12-monatigen Vertragszeitraums wird eine Gebühr von 20,- EUR erhoben.
Mit dem Newsletterservice der Rheinbahn können Sie aktuelle Informationen für eine oder mehrere Rheinbahnlinien sowie für ausgewählte - nicht linienbezogene - Themen abonnieren.
Bei der Anmeldung zu unserem Newsletterservice teilen Sie uns Ihre E-Mailadresse sowie die Art der von Ihnen gewünschten Informationen (Auswahl der Linien und Themen) online mit. Weitere Daten, wie z.B. Ihr Name werden nicht erfasst. Ihre E-Mail-Adresse, ein von Ihnen wählbares Passwort sowie die ausgewählten Linien und Themen werden im Rechenzentrum auf unserem Webserver dauerhaft abgespeichert, bis Sie den Dienst abbestellen oder Ihre Daten online ändern.
Sobald wir für eine der von Ihnen ausgewählten Linien oder Themen eine Meldung erfasst haben, wird diese Meldung an Ihre E-Mailadresse geschickt. Diese E-Mail enthält auch einen Link, über den Sie den Dienst unmittelbar ändern oder abbestellen können.
Sollten Sie über einen Zeitraum von mehr als 6 Monaten keine Linien/Themen abonniert haben, werden die von Ihnen erfassten Daten gelöscht. Dies gilt auch, wenn an Sie verschickte Nachrichten über einen Zeitraum von mehr als einem Monat mit einem Unzustellbarkeitsvermerk zu unserem Webserver zurückgelangen.
Datenschutzerklärung zum Einstiegskontrollsystem
Die Rheinbahn AG nutzt in ihren Bussen die Möglichkeit zur elektronischen Ticketkontrolle.Sofern eine derartige Technik im Bus vorgehalten wird, wird hierauf durch das nebenstehende, an der vorderen Einstiegstür angebrachte Zeichen hingewiesen:Der elektronischen Ticketkontrolle unterliegen alle VRR-Abos (Ticket2000, Ticket1000, YoungTicketPLUS, SchokoTicket, BärenTicket, FirmenTicket), sowie HandyTickets, OnlineTickets, SemesterTickets und Tickets der Deutschen Bahn.
Im Rahmen der elektronischen Kontrolle werden dem Fahrer dabei generell folgende Daten angezeigt:Ticketart, Preisstufe, Geltungsbereich und Gültigkeitszeitraum
Bei persönlichen Tickets erfolgt zudem die Anzeige der nachfolgenden Daten:Name, Geschlecht und GeburtsdatumAlle vorgenannten Daten sind auf dem jeweiligen Ticket gespeichert und werden durch das Einstiegskontrollsystem lediglich angezeigt. Eine Erhebung bzw. Speicherung der personenbezogenen Daten im Einstiegskontrollsystem erfolgt nicht.
Für jeden Ticketinhaber besteht in den Kunden Centern der Rheinbahn AG zudem die Möglichkeit, den auf seiner Chipkarte gespeicherten Inhalt auszulesen.
Unsere Homepage benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Fa. Google Inc. (nachfolgend kurz Google) in einer erweiterten Fassung. Von Google Analytics werden sogenannte Cookies (kleine Textdateien) verwendet, die auf ihrem Computer gespeichert werden und die Analyse der Nutzung der Website ermöglichen. Die durch die Cookies erzeugten Informationen werden an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert.
Von Google werden diese Informationen dazu verwendet, die Nutzung der Website zu analysieren, indem anonymisierte Auswertungen und Grafiken zur Anzahl der Besuche, Anzahl der pro Nutzer aufgerufenen Seiten usw. erstellt und uns zur Verfügung gestellt werden. Diese setzen wir ausschließlich zu Zwecken der eigenen Marktforschung und vor allem zur Optimierung und bedarfsgerechten Gestaltung unserer Webseiten ein. Der Zugang zu diesen statistischen Auswertungen ist Passwortgeschützt und in unserem Unternehmen nur berechtigten Mitarbeitern möglich.
Google weist in seinen Informationen zur eingesetzten Technologie (siehe auch: http://www.google.com/analytics) darauf hin, dass die gespeicherten Informationen gegebenenfalls an Dritte weitergeleitet werden, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben ist oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag von Google verarbeiten. Wir weisen an dieser Stelle ausdrücklich darauf hin, dass auf den Rheinbahn-Webseiten Google Analytics um den Code „gal.anonymizeIp()“ erweitert wurde, um eine anonymisierte Erfassung ihrer IP-Adresse zu gewährleisten.
Wenn Sie darüber hinaus die Weiterleitung Ihrer Daten an Google Analytics nicht wünschen, müssen Sie durch entsprechende Einstellungen in Ihrer Browser-Software die Client-seitigen Javascripte abschalten (nähere Informationen hierzu finden sie unter http://tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de ). Aufgrund dessen kann es jedoch sein, dass Sie Teile der Rheinbahn-Webseiten nicht mehr in vollem Umfang nutzen können. Dies betrifft auch den Rheinbahn-Shop sowie den Bereich Abo-Online.
Durch die Nutzung unserer Homepage erklären Sie sich mit der Speicherung und Verarbeitung der erhobenen Daten durch Google in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden. Datenschutzerklärung gemäß § 13 Telemediengesetz
im Folgenden Rheinbahn AG genannt. § 2 BestandsdatenDie Rheinbahn AG erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten eines Kunden ohne weitergehende Einwilligung nur, soweit sie für die Vertragsausführung sowie zur Abrechnung erforderlich sind. In der Regel werden die Daten gespeichert, die Sie auf dem Anmeldeformular angegeben haben. Diese Daten werden mittels elektronischer Bestellformulare erhoben. § 3 NutzungsdatenDaten, wie z.B. Angaben über Beginn, Ende und Umfang der Nutzung bestimmter Teledienste durch einen Nutzer werden nur erhoben, verarbeitet und genutzt, soweit dies erforderlich ist, um die Inanspruchnahme dieser Dienste zu ermöglichen und abzurechnen. Grundsätzlich werden dabei Datum und Uhrzeit sowie Zeitzone des Beginns der Nutzer-IP-Adresse und die Art des in Anspruch genommenen Dienstes gespeichert. § 4 AbrechnungsdatenSoweit Daten für Abrechnungszwecke erforderlich sind, werden diese längstens bis zu sechs Monate nach Versendung der Rechnung gespeichert, darüber hinaus nur, wenn und solange der Nutzer Einwendungen gegen die Rechnung erhebt oder die Rechnung trotz Zahlungsaufforderung nicht bezahlt. Werden die Daten zur Erfüllung bestehender gesetzlicher, satzungsmässiger oder vertraglicher Aufbewahrungsfristen benötigt, ist die Rheinbahn AG berechtigt, die Daten länger zu speichern. § 5 Weitergabe von Daten zur AbrechnungDie Rheinbahn AG darf Abrechnungsdaten an andere Dienstanbieter und Dritte übermitteln, soweit dies zur Ermittlung des Entgelts und zur Abrechnung mit dem Nutzer erforderlich ist. Bei Vorliegen der entsprechenden Voraussetzungen ist die Rheinbahn AG berechtigt, die personenbezogenen Daten zu erheben, zu verarbeiten und zu nutzen, die zum Aufdecken sowie Unterbinden von rechtswidrigen Inanspruchnahmen und zur Durchsetzung ihrer Ansprüche gegenüber dem Nutzer erforderlich sind. § 6 Weitergabe von Daten an BehördenNach Maßgabe der hierfür geltenden Bestimmungen ist die Rheinbahn AG berechtigt, Auskunft an Gerichte und Strafverfolgungsbehörden für Zwecke der Strafverfolgung zu erteilen. § 7 Auskunft über gespeicherte DatenDie Rheinbahn AG erteilt dem Kunden auf Verlangen unentgeltlich und unverzüglich Auskunft über die zu einer Person gespeicherten Daten. Die Auskunft kann auf Verlangen des Kunden auch elektronisch erteilt werden. Datenschutzbeauftragter
Jürgen ScharoffRheinbahn AGHansaallee 140549 DüsseldorfTelefon: +49 211 582-01datenschutzbeauftragter@rheinbahn.de Der Beauftragte für den Datenschutz wirkt auf die Einhaltung des Datenschutzgesetzes (BDSG) und anderer Vorschriften über den Datenschutz hin. Zu diesem Zweck kann sich der Beauftragte für den Datenschutz in Zweifelsfällen an die für die Datenschutzkontrolle bei der verantwortlichen Stelle zuständige Behörde wenden.
Er hat insbesondere die ordnungsgemäße Anwendung der Datenverarbeitungsprogramme, mit deren Hilfe personenbezogene Daten verarbeitet werden sollen, zu überwachen; zu diesem Zweck ist er über Vorhaben der automatisierten Verarbeitung personenbezogener Daten rechtzeitig zu unterrichten,die bei der Verarbeitung personenbezogener Daten tätigen Personen durch geeignete Maßnahmen mit den Vorschriften des BDSG sowie anderen Vorschriften über den Datenschutz und mit den jeweiligen besonderen Erfordernissen des Datenschutzes vertraut zu machen.Dem Beauftragen für den Datenschutz ist von der verantwortlichen Stelle eine Übersicht über die in § 4e Satz 1 BDSG genannten Angaben sowie über zugriffsberechtigte Personen zur Verfügung zu stellen. Im Fall des § 4d Abs. 2 BDSG macht der Beauftrage für den Datenschutz die Angaben nach § 4e Satz Nr. 1 bis 8 auf Antrag jedermann in geeigneter Weise verfügbar. Im Fall des § 4d Abs. 3 gilt Satz 2 entsprechend für die verantwortliche Stelle.

References: § 312
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