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Timestamp: 2016-10-28 23:42:42+00:00

Document:
I 780/05 (08.08.2006)
A.________, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Roland Ilg, R�mistrasse 5, 8001 Z�rich,
A.________, geboren 1978, meldete sich unter Hinweis auf unfallbedingte gesundheitliche Beeintr�chtigungen am 19. August 2002 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug (Arbeitsvermittlung, Rente) an. Die IV-Stelle des Kantons Z�rich f�hrte erwerbliche und medizinische Abkl�rungen durch, zog die Akten der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) bei und lehnte am 1. Dezember 2004 das Leistungsbegehren ab. Am 11. Februar 2005 verf�gte die IV-Stelle �berdies, eine Arbeitsvermittlung sei zur Zeit nicht m�glich, da sich Agip Nasani subjektiv nicht arbeitsf�hig f�hle.
Eine gegen die Verf�gung vom 1. Dezember 2004 erhobene Einsprache des A.________ wies die IV-Stelle am 15. M�rz 2005 ab.
A.________ liess hiegegen Beschwerde f�hren und sinngem�ss unter Aufhebung des Einspracheentscheides die R�ckweisung der Angelegenheit an die IV-Stelle zur nochmaligen Abkl�rung, die Zusprechung einer ganzen Rente sowie die Gew�hrung beruflicher Eingliederungsmassnahmen beantragen und um unentgeltliche Verbeist�ndung ersuchen. Das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich wies die Beschwerde am 7. September 2005 ab, soweit es darauf eintrat.
Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde beantragt A.________, es sei der vorinstanzliche Entscheid aufzuheben und ihm eine ganze Rente zuzusprechen oder die Sache zur Neubeurteilung an die IV-Stelle zur�ckzuweisen. Gleichzeitig ersucht er um unentgeltliche Verbeist�ndung f�r das letztinstanzliche Verfahren.
Im Einspracheentscheid werden zutreffend dargelegt: die Rechtsgrundlagen zum Begriff der Invalidit�t (seit 1. Januar 2003: Art. 4 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 8 ATSG [bis 31. Dezember 2002: Art. 4 Abs. 1 IVG in der bis 31. Dezember 2002 g�ltig gewesenen Fassung]), zum Rentenanspruch (Art. 28 Abs. 1 IVG in der bis 31. Dezember 2003 g�ltig gewesenen sowie in der seit 1. Januar 2004 anwendbaren Fassung), zur Aufgabe von �rztinnen und �rzten bei der Invalidit�tsbemessung (BGE 125 V 261 Erw. 4 mit Hinweisen), zur allgemeinen Methode des Einkommensvergleichs (bis 31. Dezember 2002: Art. 28 Abs. 2 IVG in der bis 31. Dezember 2002 in Kraft gewesenen Fassung; ab 1. Januar 2003: Art. 16 ATSG) sowie zum Beginn des Rentenanspruches (Art. 29 Abs. 1 IVG ebenfalls in der bis 31. Dezember 2002 g�ltig gewesenen sowie in der ab 1. Januar 2003 anwendbaren Form). Darauf kann verwiesen werden.
Der Versicherte r�gt eine mehrfache Verletzung seines Anspruchs auf rechtliches Geh�r. Zum einen st�tze sich das kantonale Gericht auf eine Beschwerdeschrift, die er so gar nicht eingereicht habe. Weder berufe er sich darin hinsichtlich der Festsetzung des Valideneinkommens auf einen beruflichen Aufstieg noch mache er einen Leidensabzug geltend. Sodann habe die Vorinstanz die zu seinen Gunsten sprechenden �rztlichen Einsch�tzungen unber�cksichtigt gelassen und zu Unrecht auf eine Oberbegutachtung verzichtet. Schliesslich habe das kantonale Gericht eine materielle Pr�fung seines Anspruchs auf berufliche Massnahmen unterlassen.
Die Vorinstanz kam in ausf�hrlicher W�rdigung aller medizinischen Berichte zum Schluss, gest�tzt auf das Gutachten des MZR Medizinisches Zentrum R._________ vom 2. November 2004, sei die Arbeitsf�higkeit um einen Drittel eingeschr�nkt. Den abweichenden Einsch�tzungen der Dres. med. K.________, Innere Medizin FMH, vom 15. April 2003, und H.________, FMH f�r Psychiatrie und Psychotherapie, vom 15. November 2003 k�nne, soweit sie sich �berhaupt zur Arbeitsf�higkeit �usserten, mangels Schl�ssigkeit nicht gefolgt werden.
Der Einwand des Versicherten, das kantonale Gericht habe einzelne Berichte, insbesondere diejenigen der Dres. med. K.________ und H.________, ausser Acht gelassen, ist unbegr�ndet. Entgegen den Ausf�hrungen in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde gen�gt sodann das Gutachten des MZR vom 2. November 2004 s�mtlichen Anforderungen an ein beweistaugliches medizinisches Gutachten (BGE 125 V 352 Erw. 3a); die Expertise �berzeugt auch inhaltlich. Inbesondere st�tzt es sich auf die medizinischen Vorakten (namentlich auf die Berichte des Spitals T.________ vom 7. Januar 2003, der Klinik Z.________ vom 2. und 26. M�rz sowie vom 28. Mai 2004), ber�cksichtigt die bereits erw�hnten Einsch�tzungen der Dres. med. H.________ und K.________ und beruht auf rheumatologischen und psychiatrischen Untersuchungen vom 1. und 8. September 2004. Wenn das kantonale Gericht die gutachterlichen Einsch�tzungen f�r schl�ssig und nachvollziehbar erachtete und auf weitere Abkl�rungen verzichtete, ist diese (antizipierte) Beweisw�rdigung (hiezu BGE 124 V 94 Erw. 4b) nicht zu beanstanden.
In ihrer Verf�gung vom 1. Dezember 2004 beschr�nkte sich die IV-Stelle auf den Hinweis, dem Versicherten sei eine angepasste T�tigkeit im Umfang von 66 % zumutbar; der Invalidit�tsgrad liege unter 40 %, weshalb kein Rentenanspruch bestehe. Ein Einkommensvergleich findet sich in der Verf�gung nicht.
Mit Einsprache vom 18. Januar 2005 brachte der Beschwerdef�hrer vor, bei der Festsetzung des Validenlohnes sei zu beachten, dass er "auch sicherlich noch eine Karriere vor sich gehabt h�tte" und diese kapitalisiert mit einem Mittelwert beim Validenlohn zu ber�cksichtigen sei. Zudem beantragte er unter Hinweis auf sein �berdurchschnittlich grosses Leiden einen Abzug vom Tabellenlohn von "sicher noch" 25 %. Die IV-Stelle erwog im Einspracheentscheid vom 15. M�rz 2005, bez�glich der psychischen Beschwerden bestehe kein Grund, nicht auf das Gutachten vom 2. November 2004 abzustellen. Die Vorbringen zum hypothetischen Berufsaufstieg seien vage, unbestimmt und daher nicht zu h�ren und auch sonst enthalte die Einsprache keine stichhaltigen Vorbringen, die zu einem anderen Entscheid zu f�hren verm�chten.
Das kantonale Gericht f�hrte einen Einkommensvergleich durch mit dem Hinweis, weder in der Verf�gung noch im Einspracheentscheid sei ein solcher enthalten. Inwiefern die Vorinstanz das rechtliche Geh�r dadurch verletzt haben soll, dass sie sich im Rahmen ihres Einkommensvergleichs mit den in der Einsprache enthaltenen Vorbringen des Beschwerdef�hrers auseinandersetzte, ist nicht ersichtlich.
Der Anspruch auf berufliche Massnahmen war nicht Gegenstand des durch die Vorinstanz �berpr�ften Einspracheentscheids vom 15. M�rz 2005, welcher grunds�tzlich den Gegenstand des Rechtsmittelverfahrens bestimmt (vgl. BGE 125 V 414 Erw. 1a). Die beschwerdeweise Geltendmachung eines solchen Anspruches w�re nur m�glich, wenn es die Verwaltung unzul�ssigerweise unterlassen h�tte, vor oder gleichzeitig mit dem Rentenentscheid �ber die beruflichen Eingliederungsmassnahmen zu befinden (Urteil B. vom 18. August 2003, I 848/02, Erw. 2.2). Dies trifft jedoch nicht zu (vgl. auch Urteil E. vom 13. Januar 2005, I 672/04, Erw. 4 mit Hinweis). Sodann erwuchs die Verf�gung vom 11. Februar 2005, mit welcher die IV-Stelle den Anspruch auf Arbeitsvermittlung verneinte, unangefochten in Rechtskraft. Soweit der Beschwerdef�hrer letztinstanzlich die Pr�fung beruflicher Massnahmen beantragt, kann auf die Verwaltungsgerichtsbeschwerde nicht eingetreten werden.
Streitigkeiten �ber Leistungen der Invalidenversicherung sind nach Art. 134 OG in der seit 1. Juli 2006 anwendbaren Fassung grunds�tzlich kostenpflichtig. Nach Ziff. II lit. c des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 gilt indessen bisheriges Recht f�r die im Zeitpunkt des Inkrafttretens der �nderung beim Eidgen�ssischen Versicherungsgericht h�ngigen Beschwerden. Da die hier zu beurteilende Beschwerde am 1. Juli 2006 beim Eidgen�ssischen Versicherungsgericht h�ngig war, sind keine Kosten zu erheben. Die unentgeltliche Verbeist�ndigung kann wegen Aussichtslosigkeit der Rechtsvorkehr nicht gew�hrt werden (Art. 135 in Verbindung mit Art. 152 OG; BGE 125 II 275 Erw. 4b, 124 I 306 Erw. 2c mit Hinweis).

References: Art. 4
 Art. 8
 Art. 4
 Art. 28
 Art. 16
 BGE 
 BGE 
 Art. 134
 Art. 152
 BGE