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Timestamp: 2019-05-19 11:30:27+00:00

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net informierte seit 2009 bis zum ersten Quartal 2010 über Stand und Inhalte des Verfahrens der Vorbereitenden Untersuchungen sowie über Veranstaltungen zur
Straßen i V mit Erhöhung der Schulwegsicherheit c 950 950
Die Situation auf dem Arbeitsmarkt hat sich im Untersuchungsgebiet zwischen 2006 und 2007 entspannt was dem Berliner Entwicklungstrend entspricht
Zwei Drittel der Kitas weisen einen mittleren Erneuerungsbedarf auf einschließlich der beiden Kitas im Eigenbetrieb Ein Drittel der Einrichtungen hat keinen oder einen geringen Erneuerungsbedarf
Der Zustand der Fußwege ist überwiegend gut allerdings wird die Laufbahn häufig durch Aufsteller Ladennutzungen und ungeordnete Straßenraummöblierung
Es bestehen erhebliche Nutzungskonflikte durch den Aufenthalt von Randgruppen im öffentlichen
Zur Vorstellung von Zwischenergebnissen der Vorbereitenden Untersuchungen und der Ziele des BundLänderprogramms Aktive Stadtzentren fand am 01102009 eine öffentliche Veranstaltung statt
Substanzmängel im Sinne des § 136 Absatz 2 Nummer 1 BauGB spielen aufgrund von durchgeführten Modernisierungen bis in die 1980er Jahre hinein eine geringe
Kosten und Finanzierungsübersicht Bezirk Mitte Gesamtmaßnahme WeddingMüllerstraße Berichtsjahr
Auch im östlichen Melchiorblock war ursprünglich eine geschlossene Blockrandbebauung vorhanden die heute nur noch im Osten und Süden des Blocks in Teilen erkennbar ist
Das wirtschaftliche Entwicklungspotenzial ist im Bereich des Spreeufers als hoch einzuschätzen
Köpi 137 Rohbaubrache Eingeschränkte öffentliche Finanzierungsmöglichkeiten für private Maßnahmen aus Sparzwängen des öffentlichen Haushalts resultiert dass private Bauvorhaben nicht oder nur eingeschränkt
Wiedererrichtung der Waisenbrücke Mit der langfristigen Errichtung der für Fußgänger und Fußgängerinnen sowie Radfahrer und Radfahrerinnen nutzbaren Waisenbrücke wird eine bessere Verzahnung des Spreeufers mit der
Funktionsschwäche iSd § 136 Absatz 2 Nummer 2 BauGB das gesamte Gebiet kann seine historische Funktion als gewerblich geprägter und mischgenutzter Standort nicht mehr ausfüllen einem Wandel zu zeitgemäßer Dienstleistungs
Angaben in TEUR EinzelplanKapitelTitel a EP Kap
Städtebauliche Struktur. Das 90 ha große Untersuchungsgebiet ist der Hauptteil der historisch gewachsenen Ortslage Wilhelmstadt die sich am Ufer der Havel von der Altstadt Spandau im Norden bis zur Heerstraße im Süden erstreckt
Als einzige Einrichtung hält der Sportjugendclub Wildwuchs in der Götelstraße 64 mit
Einwohner unter 6 J 6 J unter 18 J 18 J unter 27 J 27 J unter 45 J 45 J unter 55 J 55 J unter 65 J 65 J und mehr darunter Ausländer % Untersuchungsgebiet 2008 14623 665 1211 1533 3700
Im Bereich des Spandauer Burgwalls ist eine bauliche Verdichtung mit dem Schwerpunkt hochwertiges Wohnen geplant
Maßnahmen am Havelufer Maßnahmenbereich Maßnahmenbeschreibung Priorität Havelufer Schifffahrtsufer Abschnitt Stabholzgarten bis Ziegelhof Neuanlage eines verbreiterten und befestigten Fußund Radwegs am Havelufer
Teilbereich südwestliche Pichelsdorfer Straße Grundstücke Pichelsdorfer Straße ungerade Hausnummern 31 61 Die Einbeziehung dieser Grundstücke sichert die Behandlung beider Seiten der Pichelsdorfer Straße zur Qualifizierung
Das Untersuchungsgebiet grenzt im Norden unmittelbar an das Untersuchungsgebiet
Intensive Einkaufsorientierungen auf den Standort KarlMarxStraße hat vor allem die Bevölkerung des nördlichen Teils von Neukölln
Einbindung in das Verkehrsnetz. Die KarlMarxStraße ist eine wichtige Verkehrsachse es gibt hier Quell Zielverkehr und Durchgangsverkehr
Mit Verbesserung der Gestalt und Aufenthaltsqualität wird der Stadtraum zum Erlebnisraum und verknüpft die unterschiedlichen Nutzungsmöglichkeiten an der KarlMarxStraße und ihren angrenzenden Quartieren
Substanzmängel Bestehen im Zustand der Gebäudesubstanz sowohl bei der sozialen Infrastruktur als auch bei den Wohngebäuden
Umbau KarlMarxStraße von Weichselstraße bis Jonasstraße einschl
Wirtschaftsstruktur. Die Sonnenallee hat mit ihren zahlreichen Ladengeschäften und bewohnernahen Dienstleistungen die Funktion eines Nahversorgungszentrums
Neben Maßnahmen zur Reduzierung des Verkehrslärms sind passive Lärmschutzmaßnamen besonders für Schulen
Im Block Donau Ecke Innstraße wurden die Kindertagesstätte und das Wohngebäude nicht in das Sanierungsbiet einbezogen da weder die Gebäude noch die Außenflächen Sanierungsbedarfe haben bzw
Historische Entwicklung. Die Entwicklung des Gebietes ist eng mit der Geschichte Lichtenbergs verknüpft dessen historischer Kern um den heutigen Loeperplatz liegt
Wirtschaftliche Relevanz und Bedeutung als Arbeitgeber haben auch die Krankenhausstandorte OZK und Lindenhof das Jobcenter an der Gotlindestraße und die Verwaltungseinrichtung der Deutschen Bahn AG an der Ruschestraße. Der Wegzug von
Die Straßenräume im Gebiet zeichnen sich durch eine Dominanz der Verkehrsflächen aus und es mangelt ihnen an Aufenthaltsqualität sowie an einer hinreichenden Ausstattung mit Sitzmöglichkeiten und Fahrradständern
Gebietsweit sollen alle erforderlichen Baumaßnahmen ob im Hochbau Maßnahmen bei Straßen und Gehwegen die Erneuerung oder Neuanlage von Freiflächen und Spielplätzen nach ökologischen Kriterien und unter gesundheitsfördernden
Titel Neubau Erneuerung KGR InvestitionBaumaßnahme b c Gesamtkosten finanziert bis
Die öffentlichen und privaten Belange sind gegeneinander und untereinander gerecht
In der Kostenübersicht hat die Gemeinde die Kosten der Gesamtmaßnahme darzustellen die ihr voraussichtlich entstehen
Ein Ausgleichsbetrag entfällt wenn eine Umlegung nach Maßgabe des § 153 Abs
Zuständigkeit für die Anerkennung Für die Anerkennung niedrigschwelliger Betreuungsangebote nach § 45b Absatz
Die Landesverbände der Pflegekassen in Berlin und der Verband der privaten Krankenversicherung e V sowie die Berliner Pflegestützpunkte sind von der zuständigen Stelle unverzüglich über die Aufhebung zu
Die Entscheidung über die Vergabe der Zuwendungen erfolgt nach pflichtgemäßem Ermessen unter Berücksichtigung der Qualitätsstandards gemäß §
Für die vor Inkrafttreten dieser Verordnung anerkannten niedrigschwelligen Betreuungsangebote die von einem gewerblichen Einzelanbieter angeboten werden gilt Abschnitt I spätestens fünf Jahre nach Inkrafttreten
Mit der Definition der Betreuungsstunde der Festschreibung von qualitätsbezogenen Anerkennungsvoraussetzungen sowie der Bekanntmachung von qualitativen Anforderungen die sich auch in entsprechenden Nebenbestimmungen
Die Zuwendungshöhe für die Ausbauphase wird in Abhängigkeit von der Anzahl der in Absatz 3 Satz 3 neu eingeführten Kategorie qualitätsgesicherte Betreuungsstunde derart ermittelt dass der als notwendig anerkannte Stellenumfang
Eine Liste der anerkannten Betreuungsangebote wird von der nach § 1 Abs
Die Alltagskompetenz ist erheblich eingeschränkt wenn der Gutachter des Medizinischen Dienstes bei dem Pflegebedürftigen wenigstens in zwei Bereichen davon mindestens einmal aus einem der Bereiche 1 bis 9 dauerhafte
45d Förderung ehrenamtlicher Strukturen sowie der Selbsthilfe 1 In entsprechender Anwendung des § 45c können die dort vorgesehenen Mittel des Ausgleichsfonds die dem Spitzenverband Bund der Pflegekassen zur Förderung der
Förderfähigkeit 21 Niedrigschwellige Betreuungsangebote Förderfähig sind niedrigschwellige Betreuungsangebote in denen Helferinnen und Helfer unter fachlicher Anleitung die Betreuung der Pflegebedürftigen einschließlich der
Der Antragsteller muss einen angemessenen Versicherungsschutz für im Zusammenhang mit dem Betreuungsangebot entstehende Schäden
Durchführung der Förderung. Die Förderanträge sind an die durch Rechtsverordnung benannten zuständigen Stellen des Landes oder der Gebietskörperschaft zu richten
Wissenschaftliche Begleitung und Auswertung. Die wissenschaftliche Begleitung und Auswertung muss allgemein anerkannten wissenschaftlichen Standards entsprechen
BGBI I S 2542 und des § 18 des Berliner Naturschutzgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 3 November 2008 GVBI S 378 wird verordnet Artikel I Die Verordnung zum Schutze von Landschaftsteilen des Düppeler Forsts
Ingeborg JungeReyer Senatorin für Stadtentwicklung Anlage zur Vorlage an das Abgeordnetenhaus Wortlaut der zitierten Rechtsvorschriften 1 Bundesnaturschutzgesetz vom 29 Juli 2009 BGBI I S 2542 §
Verordnung zum Schutze von landschaftsteilen des Düppeler Forsts einschließlich des Schloßparks Glienicke und des Volksparks Kleinglienicke im Ortsteil Wannsee des Bezirks Zehlendorf von Berlin Vom 26 Juni 1961 1 Verk
Prüfung und Bewertung einer Mitteilung des Sponsors über Maßnahmen nach § 13 Absatz 5 der GCPVerordnung
Zu Nummer 3 § 2 Es handelt sich um Folgeänderungen zur Neufassung des § 1 aufgrund der Erweiterung des Aufgabenbereichs auf das Medizinproduktegesetz und um
Zu Nummer 8 § 7 a. Zu Buchstabe a Absatz 2 Die Änderungen der Nummern 1 2 5 und 10 sind Folgeänderungen zur Neufassung des § 1 aufgrund der Erweiterung des Aufgabenbereichs auf das
Die Tarifstelle 4 fasst die bisherigen Tarifstellen 4 und 5 zusammen um das Gebührenverzeichnis insgesamt übersichtlicher zu gestalten
Die Nummer 8 entspricht inhaltlich der bisherigen Nummer 14 Es erfolgt eine sprachliche Präzisierung in Bezug auf die gemäß § 13 Absatz 6 der GCPVerordnung der EthikKommission jährlich unaufgefordert oder in kürzeren Zeitabständen
Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung a Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben Mit der Ersten VO zur Änderung der VO über die EthikKommission soll die bestehende Gebührenordnung um zusätzliche
Prüferin oder der Prüfer nach § 4 Absatz 25 des Arzneimittelgesetzes oder nach § 3 Nummer
Abrechnung der Aufwandsentschädigungen gegenüber den Mitgliedern der EthikKommission 8 Abrechnung der Kosten beigezogener Sachverständiger oder erstellter Gutachten 9 Erhebung und Vereinnahmung der Gebühren
Entschädigung der Mitglieder 1 Die Mitglieder der EthikKommission werden ehrenamtlich tätig
Die Mitglieder werden vom Landesamt für Gesundheit und Soziales Berlin für die Dauer von vier Jahren berufen sie können vorzeitig abberufen werden wenn ein wichtiger
War der angefochtene Verwaltungsakt an einem unbestimmten Personenkreis gerichtet und kann er nur einheitlich aufrechterhalten oder aufgehoben werden so wird für den Widerspruch eine Gebühr erhoben deren Höhe vom Senat
Die klinische Prüfung an Erwachsenen oder andere Forschungsmethoden dürfen nach den Erkenntnissen der medizinischen Wissenschaft keine ausreichenden Prüfergebnisse erwarten
innerhalb einer Frist von höchstens 60 Tagen nach Eingang der in Satz 2 genannten erforderlichen Unterlagen zu treffen die nach Maßgabe einer Rechtsverordnung nach Absatz 3 verlängert oder verkürzt werden kann für die Prüfung
Entnahmeeinrichtungen und die Labore der Überwachung durch die für sie örtlich zuständige Behörde
Die Versicherung nach Absatz 1 Nr 9 muss zugunsten der von der klinischen Prüfung betroffenen Personen bei Deutschland zugelassenen Versicherer genommen werden
22a Genehmigungsverfahren bei der Bundesoberbehörde 1 Die nach § 20 Absatz 1 Satz 1 erforderliche Genehmigung ist vom Sponsor bei der zuständigen Bundesoberbehörde zu beantragen
Der Sponsor reicht der zuständigen Bundesoberbehörde innerhalb von zwölf Monaten nach Abbruch oder Abschluss der klinischen Prüfung den Schlussbericht

References: § 136
 § 136
 § 153
 § 45
 § 1
 § 45
 § 18
 § 13
 § 2
 § 1
 § 7
 § 1
 § 13
 § 4
 § 3
 § 20