Source: http://www.dekabristen.org/de/satzung
Timestamp: 2018-10-20 14:56:08+00:00

Document:
Satzung / dekabristen.org
§ 1 Name, Sitz, Geschäftsjahr
(1) Der Verein führt den Namen "Dekabristen e.V."
(1) Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnittes "Steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabeordnung.
h) Durchführung von Workshops mit Fokus auf soziale Unternehmen aus Deutschland und den Ländern der östlichen Partnerschaft, Förderung deren Fortbildung durch Expertenbegleitung, Vernetzung und Mikrofinanzierung.
f) Erteilung eigner Expertise (Beratung, Druckerzeugnisse) im Bereich des sozialen Unternehmertums
§ 3 Gemeinnützigkeit
§ 4 Mitgliedschaft
(5) Der Austritt muss schriftlich oder in Textform gegenüber mindestens einem Vorstandsmitglied erklärt werden. Er ist nur unter Einhaltung einer Frist von zwei Wochen zum Ende eines Kalendermonats möglich. Ein Mitglied kann aus dem Verein ausgeschlossen werden, wenn es in schwerwiegender Weise gegen die Interessen des Vereins verstoßen hat oder trotz Verzug mit dem Beitrag für ein Jahr im Rückstand bleibt, so kann es durch alle Mitglieder des Vorstandes mit sofortiger Wirkung ausgeschlossen werden. Dem Mitglied muss vor der der Beschlussfassung Gelegenheit zur Rechtfertigung bzw. Stellungnahme gegeben werden. Gegen den Ausschließungsbeschluss kann innerhalb einer Frist von 14 Tagen nach Mitteilung des Ausschlusses Widerspruch eingelegt werden, über den die nächste Mitgliederversammlung mit Zweidrittelmehrheit entscheidet. Bis zu dieser Entscheidung ruht die Mitgliedschaft.
§ 5 Mitgliedsbeiträge
§ 6 Kommunikation
§ 7 Organe
(2) Der Vorsitzende und die stellvertretenden Vorsitzenden bilden den Vorstand im Sinne von § 26 BGB (Vertretungsvorstand). Jedes Vorstandsmitglied ist allein vertretungsberechtigt.
— Ort und Zeit der Sitzung,
— die Namen der Teilnehmer und des Sitzungsleiters,
— die gefassten Beschlüsse und die Abstimmungsergebnisse.
(8) Der Vorstand kann durch Fassung eines Vorstandsbeschlusses aus dem Mitgliederkreis für die Erledigung von besonderen Aufgaben einen Vertreter berufen. Im Übrigen gilt § 30 BGB.
(9) Der Ersatz der tatsächlich entstandenen Aufwendungen, die Zahlung der Ehrenamtspauschale nach § 3 Nr. 26a EStG sowie eine angemessene Vergütung für Arbeits- und Zeitaufwand (Tätigkeitsvergütung) an Mitglieder des Vorstandes sind zulässig.
§ 9 Mitgliederversammlung
© Festsetzung der Höhe und Fälligkeit des Mitgliedsbeitrages,
© Die Mitgliederversammlung wird vom Vorstandsvorsitzenden, bei dessen Verhinderung von einem stellvertretenden Vorsitzenden, bei dessen Verhinderung von einem anderen Mitglied des Vorstandes geleitet. Ist kein Vorstandsmitglied anwesend, bestimmt die Versammlung den Leiter.
(i) Für Satzungsänderungen einschließlich Änderung des Vereinszwecks ist eine 2/3 Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen, für die Auflösung des Vereins eine solche von ¾ erforderlich.
— Name des Versammlungsleiters und des Protokollführers
— Zahl der erschienenen Mitglieder
— Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit
— die Tagesordnung
— die gestellten Anträge, das Abstimmungsergebnis (Zahl der Ja-Stimmen, Zahl der Nein-Stimmen, Enthaltungen, ungültigen Stimmen), die Art der Abstimmung
— Satzungs- und Zweckänderungsanträge
— Beschlüsse, die wörtlich aufzunehmen sind.
§ 11 Auflösung des Vereins
(1) Die Auflösung des Vereins kann nur in einer Mitgliederversammlung mit ¾ Stimmenmehrheit beschlossen werden. Sofern die Mitgliederversammlung nichts anderes beschließt, sind der Vorsitzende und die stellvertretenden Vorsitzenden gemeinsam vertretungsberechtigte Liquidatoren. Die vorstehenden Vorschriften gelten entsprechend für den Fall, dass der Verein aus einem anderen Grund aufgelöst wird oder seine Rechtsfähigkeit verliert.
(2) Bei Auflösung des Vereins oder bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke fällt das Vermögen des Vereins an Quarteera e.V., Registernummer VR 30 570, der es unmittelbar und ausschließlich für gemeinnützige Zwecke zu verwenden hat.
Die Richtigkeit und Vollständigkeit gem. § 71 Abs. 1 Satz 4 BGB wird versichert.

References: § 1

§ 3

§ 4

§ 5

§ 6

§ 7
 § 26
 § 30
 § 3

§ 9

§ 11
 § 71