Source: http://notizen.duslaw.de/category/aktiengesellschaft/hauptversammlung/
Timestamp: 2017-03-29 03:19:10+00:00

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Hauptversammlung – Unternehmens-rechtliche Notizen
Kategorie: Hauptversammlung	Zur Digitalisierung der Hauptversammlung …	… aus Sicht der Praxis ein interessantes Interview mit Klaus Schmidt (ADEUS) im HV-Magazin 3/2016. Die Präsenz-HV sei mit sinnvollen, aktionärsfreundlichen Online-Angeboten zu verknüpfen. „So wird eine moderne HV zu einer Hybridlösung“. Die Satzungsfreiheit erlaube individuelle Regelungen zum Einsatz elektronischer Verfahren.
Eine Übersicht zeigt, dass von den 30 DAX-Gesellschaften 27 das Online-Proxy-Voting (gesellschaftsbenannter Vertreter) anbieten, 18 die direkte Online-Abstimmung („Briefwahl“); die Vorstandsrede übertragen 29, die Generaldebatte immerhin 10 Gesellschaften. Betonhart allerdings HeidelbergCement: nichts von alledem.
Veröffentlicht am 25. Oktober 201625. Oktober 2016Autor Ulrich NoackKategorien HauptversammlungSchreibe einen Kommentar zu Zur Digitalisierung der Hauptversammlung …	Hauptversammlung um Mitternacht	Die turbulente Hauptversammlung der Volkswagen AG, die vorgestern am späten Abend noch zu Ende ging, hat die Frage aufgeworfen: Was gälte wohl um Mitternacht? Muss dann abgebrochen werden oder kann man am Folgetag weitermachen? Das Aktiengesetz gibt darauf keine Antwort. Es legt fest, dass die Einberufung die „Zeit der Hauptversammlung“ zu enthalten hat (§ 121 III 1 AktG). Damit ist der Beginn der HV gemeint (Tag, Uhrzeit), nicht der Zeitraum. Die Möglichkeit der Fortsetzung am nächsten Tag wird also durch die Formulierung des Gesetzes nicht ausgeschlossen. Nach dem Sinn und Zweck ist allerdings anzunehmen, dass nicht eine beliebige Fortsetzung der einmal begonnenen HV zulässig ist. Die Aktionäre richten sich auf einen zeitlichen Rahmen ein, der grundsätzlich nur den in der Einberufung genannten Tag erfasst. Steht allerdings zu erwarten, dass die Verhandlungen auf der HV sehr problembeladen sind, entspricht es der Mitverantwortung des Aktionärs, entsprechend zu disponieren. Die Mitternachtsstunde ist keine absolute Zäsur, die zum Abbruch der HV zwingt. Stets ist zu prüfen, ob die lange Dauer angesichts der konkreten Verhältnisse und der Abwicklung der Tagesordnung noch zumutbar ist (LG München <2007>: 18 Stunden sind zu viel). Weiter lesen...	Veröffentlicht am 24. Juni 201624. Juni 2016Autor Ulrich NoackKategorien HauptversammlungSchreibe einen Kommentar zu Hauptversammlung um Mitternacht	„Aktionärsverpflegung, Verpflegungsaktionäre und Aktienrecht“	In der „Aktiengesellschaft“ (Nr. 10/2016) behandeln Bayer/Hoffmann einen ganz wichtigen Gegenstand:
Die kulinarische Hauptversammlung
Kostenlose Hauptversammlungsverpflegung als verbotene Einlagenrückgewähr?
Verpflegungsmängel und Beschlussanfechtung
Verpflegungsaktionäre und Subtraktionsverfahren
Veröffentlicht am 27. Mai 2016Autor Ulrich NoackKategorien Aktiengesellschaft, HauptversammlungSchreibe einen Kommentar zu „Aktionärsverpflegung, Verpflegungsaktionäre und Aktienrecht“	„Die Hauptversammlung ist in einer Sinnkrise“	Aus einem Interview mit Prof. Dr. Ulrich Seibert (BMJV); das Gespräch führte Marc Tüngler, DSW e.V. Erstveröffentlichung BOARD 2/2016; weitere Veröffentlichung GoingPublic.
BOARD: Die Hauptversammlungen werden oftmals von der Verwaltung als zu lang, träge und lästig empfunden? Warum ist das Ihrer Ansicht nach so?
Seibert: „Das sind traditionelle Einschleifungen. Man hat über Jahrzehnte Angstreflexe aufgebaut vor den Anfechtungsklagen wegen formaler Fehler und mangelnder Beantwortung von Fragen. Das Aktienrecht hat sich aber geändert. Der Gesetzgeber hat deutlich gemacht, dass eine normale Hauptversammlung nicht länger als 2-4 Stunden dauern sollte, das Geschäftsmodell erpresserischer Kläger funktioniert seit UMAG und ARUG nicht mehr. Die Anfechtungsklagen gegen HV-Beschlüsse mit Registersperre sind um bis zu 90% zurückgegangen. Aber die Angst scheint immer noch in den Knochen zu stecken. Gewohnheiten in den großen Konzernmühlen und der Beratungswirtschaft ändern sich nur langsam.“
Weiter lesen...	Veröffentlicht am 22. April 2016Autor Ulrich NoackKategorien Aktiengesellschaft, HauptversammlungSchreibe einen Kommentar zu „Die Hauptversammlung ist in einer Sinnkrise“	BGH zum Media-Saturn-Gesellschafterstreit	Mitteilung der Pressestelle des BGH (Hervorhebung unten von mir; die Urteilsgründe liegen meistens erst in einigen Wochen vor)
Weiter lesen...	Veröffentlicht am 12. April 2016Autor Ulrich NoackKategorien Anfechtung, GmbH1 Kommentar zu BGH zum Media-Saturn-Gesellschafterstreit	BGH zur Absage der HV und zur Anfechtung durch den Vorstand (update)	Ein für die amtliche Sammlung vorgesehenes Urteil des II. Zivilsenats (II ZR 142/14) befasst sich mit der Absage einer Hauptversammlung, die vom Vorstand auf Verlangen gem. § 122 I 1 AktG einberufen wurde. Die Kompetenz zur Absage stehe auch in diesem Fall dem Vorstand zu, ohne dass zusätzliche Erfordernisse zu verlangen sind oder die Pflichtwidrigkeit der Absage eine Rolle spielt (Rn. 23 ff). Weiter lesen...	Veröffentlicht am 14. Oktober 201514. Dezember 2015Autor Ulrich NoackKategorien Aktiengesellschaft, Anfechtung, Hauptversammlung5 Kommentare zu BGH zur Absage der HV und zur Anfechtung durch den Vorstand (update)	Corporate Governance 2.0.	Eine bedeutsame Veränderung spricht der BMJV-Staatssekretär bei seiner Rede auf der Corporate-Governance-Konferenz in Berlin an:
Weiter lesen...	Veröffentlicht am 19. Juni 2015Autor Ulrich NoackKategorien Aktiengesellschaft, Corporate Governance, Hauptversammlung1 Kommentar zu Corporate Governance 2.0.	Briefwahl und Online-Teilnahme an der HV	Die „Briefwahl“ (§ 118 II AktG) ist 2014 von zwei Dritteln der DAX30-Gesellschaften angeboten worden (s. diese Erhebung); 2015 kommen noch einige dazu, u.a. die Deutsche Telekom AG. Briefwahl ist eine flotte Sache, die via Internet kurzerhand erledigt ist (habe das real und live in der Vorlesung demonstriert). Fraglich ist, wieso daneben noch ein großer Aufwand mit dem gesellschaftsbenannten Vertreter betrieben wird (§ 134 III 5 AktG). Warum über Eck, wenn es auch direkt geht?
Weiter lesen...	Veröffentlicht am 24. April 2015Autor Ulrich NoackKategorien Aktiengesellschaft, HauptversammlungSchreibe einen Kommentar zu Briefwahl und Online-Teilnahme an der HV	Ausblick HV-Saison 2015	Mein Grußwort zur Sonderausgabe HV-Recht 2015 (HV-Magazin): „Die Hauptversammlungssaison 2015 wird keine gesetzgeberischen Neuerungen verarbeiten müssen. Seit etwa 5 Jahren steht die Legislative auf diesem Gebiet still, während im Jahrzehnt davor fast eine Hyperaktivität herrschte. Eine seit 2011 angekündigte Aktienrechtsnovelle mit kleineren Reparaturen und Klarstellungen zum HV-Ablauf lässt immer noch auf sich warten. Nach dem neu vorgelegten Regierungsentwurf (Januar 2015) ist etwa ein Record Date auch für Namensaktien geplant. Das Quotengesetz für die Aufsichtsräte börsennotierten und voll mitbestimmter Gesellschaften wird voraussichtlich im ersten Halbjahr verabschiedet werden. Damit betrifft es die HV 2015 noch nicht, gleichwohl wirft es in der Sache seine Schatten voraus.
Weiter lesen...	Veröffentlicht am 24. Februar 2015Autor Ulrich NoackKategorien Aktiengesellschaft, HauptversammlungSchreibe einen Kommentar zu Ausblick HV-Saison 2015	Muss die HV-Stimmrechtsausübung durch einen „Checkpoint Charlie“?	Ein Beitrag aus Großbritannien zur Änderung der EU-Aktionärsrechterichtlinie greift die Fokussierung auf Intermediäre an, wenn es um die Ausübung von Stimmrechten geht. Insbesondere werden US-Banken angegangen, die einen Kontrollpunkt („Checkpoint Charlie“) zwischen Aktionär und Gesellschaft bildeten:
Weiter lesen...	Veröffentlicht am 25. Januar 2015Autor Ulrich NoackKategorien Aktiengesellschaft, HauptversammlungSchreibe einen Kommentar zu Muss die HV-Stimmrechtsausübung durch einen „Checkpoint Charlie“?	Beitrags-Navigation

References: BGH 
 BGH 
 BGH 
	BGH 
 § 122
 BGH