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Timestamp: 2019-08-20 20:10:53+00:00

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Bezugsgröße | Fachbeiträge, Kommentare & Arbeitshilfen | Haufe
Fachbeiträge & Kommentare zu Bezugsgröße
Arbeitslosenversicherung / 4.2.3 Anwartschaftszeit
Die Anwartschaftszeit für das Arbeitslosengeld hat grundsätzlich erfüllt, wer innerhalb einer Rahmenfrist von 2 Jahren vor der Entstehung des Anspruchs mindestens 360 Kalendertage in einem Versicherungspflichtverhältnis gestanden hat. Wichtig Verbesserter Versicherungsschutz ab 1.1.2020 Der Zugang zu einem Anspruch auf Arbeitslosengeld wird ab dem 1.1.2020 erleichtert, indem d...mehr
Fuhrparkcontrolling – Transportleistungen zu minimalen K ... / 5.5 Zuordnung zur Einsatzzeit
Vor allem für den Transport im Nahbereich eines Unternehmens spielt die Einsatzzeit eines Transportmittels eine wichtige Rolle. Die Kosten und Leistungen werden dann zusätzlich auch für diese Bezugsgröße ermittelt und verarbeitet. Damit wird eine schnelle Kalkulation von Leistungen möglich, wenn die Transportzeit bekannt ist. Praxis-Tipp Durchschnittswerte Vergessen Sie nie, d...mehr
Fuhrparkcontrolling – Transportleistungen zu minimalen K ... / 5.1 Zuordnung zum Fahrzeug
Die Zuordnung von Kosten und Leistungen zu den einzelnen Fahrzeugen wird in jedem Fuhrpark vorgenommen. Dabei wird ein Fahrzeug nicht anders behandelt als ein Investitionsgut in der Produktion. Über die Fahrzeugdaten können unterschiedlichste Aussagen aufgebaut werden: Die Überwachung von Kraftstoffverbrauch und Reparaturkosten lassen Rückschlüsse auf den Zustand des Fahrzeug...mehr
Scheinselbstständigkeit / 4 Beiträge
Wird bei einem bislang als selbstständig eingeordneten Auftragnehmer ein sozialversicherungspflichtiges Beschäftigungsverhältnis festgestellt, gelten für die Beitragsberechnung die allgemeinen Grundsätze wie für alle versicherungspflichtigen Arbeitnehmer. Die Beiträge sind aus den erzielten Einnahmen (= beitragspflichtiges Arbeitsentgelt) zu berechnen und vom Arbeitgeber und...mehr
Frotscher/Drüen, GewStG § 35b Änderung des Gewerbesteuer ... / 5.3 Erlass des Verlustfeststellungsbescheids
Rz. 36 Ein Verlustfeststellungsbescheid nach § 10a S. 6 GewStG ist zum einen zu erlassen, wenn die Ermittlung des Gewerbeertrags des Ez erstmals einen nach § 10a GewStG vortragsfähigen Fehlbetrag ergibt. Für diesen Ez hat dann der Verlustfeststellungsbescheid zu ergehen. Zu erlassen ist ein Verlustfeststellungsbescheid zum anderen aber auch dann, wenn für den vorangegangenen...mehr
Freier Beruf / 4.1 Kranken- und Pflegeversicherung
Bei freiwillig versicherten hauptberuflich Selbstständigen sind bei der Beitragsberechnung wie bei allen Selbstständigen sämtliche Einkünfte zu berücksichtigen, die der Selbstständige zum Lebensunterhalt erzielt. Aufgrund des Merkmals der Hauptberuflichkeit gilt allerdings regelmäßig ein Mindesteinkommen. Bei freiwillig in der gesetzlichen Krankenversicherung versicherten Se...mehr
Freier Beruf / 4.3 Arbeitslosenversicherung
Freier Beruf / 4.2 Rentenversicherung
Für die in der Rentenversicherung Selbstständigen gilt als Ausgangswert für die Beitragsberechnung ein Arbeitseinkommen in Höhe der Bezugsgröße (2019 = 3.115 EUR/West bzw. 2.870 EUR/Ost mtl.). Das gilt auch, wenn keine Hauptberuflichkeit vorliegt. Bei Nachweis eines niedrigeren oder höheren Arbeitseinkommens gilt das nachgewiesene Einkommen, mindestens jedoch monatlich 450 E...mehr
Flexible Arbeitszeit / 8.1 Voraussetzungen der Insolvenzsicherungspflicht des Arbeitgebers
Eine Insolvenzschutzpflicht besteht nach § 7e Abs. 1 SGB IV, wenn das Wertguthaben einschließlich des darin enthaltenen Gesamtsozialversicherungsbeitrags die monatliche Bezugsgröße übersteigt (die Insolvenzsicherung muss also auch den im Wertguthaben auszuweisenden Gesamtsozialversicherungsbeitrag umfassen – das Wertguthaben ist als Bruttobetrag gegen das Insolvenzrisiko abzu...mehr
Jansen, SGB VI § 168 Beitragstragung bei Beschäftigten / 2.6.1 Behinderte Menschen in Werkstätten u.Ä. (Abs. 1 Nr. 2, Abs. 2)
Rz. 24 Abs. 1 Nr. 2 und Abs. 2 regeln die Beitragslast für behinderte Menschen, die nach § 1 Satz 1 Nr. 2 Buchst. a und b der Versicherungspflicht in der gesetzlichen Rentenversicherung unterliegen, die also keine Arbeitnehmer i. S. d. § 1 Satz 1 Nr. 1 sind. Es handelt sich insbesondere um behinderte Menschen in anerkannten Werkstätten (s. dazu die Komm. zu § 1). Abs. 1 Nr. ...mehr
Jansen, SGB VI § 162 Beitragspflichtige Einnahmen Beschä ... / 2.7 Personen, deren Beschäftigung nach dem Einkommensteuerrecht als selbstständige Tätigkeit bewertet wird (Nr. 5)
Rz. 16 Bei den Personen, deren sozialversicherungsrechtlich abhängige Beschäftigung nach dem Einkommensteuerrecht (vgl. § 19 EStG) als selbstständige Tätigkeit bewertet wird, ist Arbeitsentgelt ein Arbeitseinkommen in Höhe der Bezugsgröße (§ 18 SGB IV). Bei Nachweis eines niedrigeren oder höheren Einkommens kann der Versicherte dieses geltend machen. Es ist jedoch mindestens...mehr
Jansen, SGB VI § 168 Beitragstragung bei Beschäftigten / 2.10 Mitglieder geistlicher Genossenschaften u.Ä. (Abs. 1 Nr. 4)
Rz. 29 Zur Abgrenzung des versicherten Personenkreises und der Bestimmung seiner beitragspflichtigen Einnahmen siehe § 1 Satz 1 Nr. 4 und § 162 Nr. 4 (vgl. hierzu auch Marburger, Rentenversicherungspflicht und -freiheit satzungsmäßiger Mitglieder geistlicher Genossenschaften und vergleichbarer Personengruppen, Die Rentenversicherung 2000 S. 61). Gemäß Abs. 1 Nr. 4 trägt bei r...mehr
Jansen, SGB VI § 162 Beitragspflichtige Einnahmen Beschä ... / 2.4 Personen, die für eine Erwerbstätigkeit befähigt werden sollen oder im Rahmen einer Unterstützten Beschäftigung nach § 55 SGB IX individuell betrieblich qualifiziert werden (Nr. 3)
Rz. 12 Es handelt sich hier um den nach § 1 Satz 1 Nr. 3 versicherungspflichtigen Personenkreis. Nach § 1 Satz 2 Nr. 3 waren bis 29.12.2008 versicherungspflichtig Personen, die in Einrichtungen der Jugendhilfe oder in Berufsbildungswerken oder ähnlichen Einrichtungen für behinderte Menschen für eine Erwerbstätigkeit befähigt werden sollen. Für diesen Personenkreis, der sich ...mehr
Jansen, SGB VI § 162 Beitragspflichtige Einnahmen Beschä ... / 2.3.2 Behinderte Menschen in Inklusionsbetrieben (Nr. 2a)
Rz. 11 Bei einem Teil der arbeitslosen schwerbehinderten Menschen ist eine Vermittlung auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt nur dann möglich, wenn der (Wieder-)Eingliederung eine längere Phase der Beschäftigung und Qualifizierung vorausgeht. Für diese arbeitslosen schwerbehinderten Menschen, für die regelmäßig auch die Werkstatt für Behinderte nicht die adäquate Einrichtung zur ...mehr
Jansen, SGB VI § 168 Beitragstragung bei Beschäftigten / 2.1 Personen, die gegen Arbeitsentgelt beschäftigt werden (Abs. 1 Nr. 1)
Rz. 3 Die Beiträge der nach § 1 Satz 1 Nr. 1 versicherten, gegen Arbeitsentgelt beschäftigten Personen werden grundsätzlich von den Versicherten und den Arbeitgebern je zur Hälfte getragen. Arbeitgeber eines Leiharbeitnehmers ist gemäß § 1 des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes (AÜG) der Verleiher. Ist der Überlassungsvertrag nach § 9 Nr. 1 AÜG unwirksam, gilt jedoch der Entle...mehr
Jansen, SGB VI § 162 Beitragspflichtige Einnahmen Beschä ... / 2.2 Zur Berufsausbildung Beschäftigte (Nr. 1)
Rz. 9 Nach der Einfügung der Nr. 3a (vgl. dazu Rz. 13 und die Komm. zu § 168) fallen unter die 2. Variante der Nr. 1 nur noch Personen in betrieblicher Berufsausbildung. Für diese Gruppe ist das Arbeitsentgelt die beitragspflichtige Einnahme, bei Auszubildenden also die Ausbildungsvergütung. Diese Regelung greift aber auch dann ein, wenn ein zur Berufsausbildung Beschäftigte...mehr
Jansen, SGB VI § 162 Beitragspflichtige Einnahmen Beschä ... / 2.3.1 Behinderte Menschen in Werkstätten etc. (Nr. 2)
Rz. 10 Den in Nr. 2 angesprochenen Personenkreis definiert § 1 Satz 1 Nr. 2. Der bisherige Begriff des "Behinderten" in § 162 wurde mit Wirkung zum 1.7.2001 durch den des "behinderten Menschen" ersetzt (eine redaktionelle Anpassung an die Terminologie des SGB IX, vgl. dazu BT-Drs. 14/5074 S. 98). Es handelt sich insbesondere um behinderte Menschen, die in anerkannten Werkstä...mehr
Jansen, SGB VI § 168 Beitragstragung bei Beschäftigten / 0 Rechtsentwicklung
Rz. 1 Die Vorschrift ist am 1.1.1992 in Kraft getreten. Ab 1.9.1993 wurde das freiwillige ökologische Jahr in Abs. 1 Nr. 1 einbezogen (Gesetz zur Förderung eines freiwilligen ökologischen Jahres v. 17.12.1993, BGBl. I S. 2118). Abs. 1 Nr. 6 wurde durch das Gesetz zur Förderung eines gleitenden Übergangs in den Ruhestand v. 23.7.1996 (BGBl. I S. 1078) angefügt. Durch Art. 6 N...mehr
Jansen, SGB VI § 168 Beitragstragung bei Beschäftigten / 3 Literatur
Rz. 35 Boecken, Die Neuregelung der geringfügigen Beschäftigungsverhältnisse, NZA 1999 S. 393. Büchel/Grintsch/Neidert, Die Umsetzung der Vorschläge der Hartz-Kommission im Versicherungs-, Beitrags- und Melderecht der Sozialversicherung, DRV 2003 S. 105. Ehm, Volle Rentenansprüche mit geringerem Einsatz, Kompass 2006 S. 3 ff., 15. Hampel, Die Änderung des Altersteilzeitgesetzes...mehr
Arbeitslosengeld / 2.3 Anwartschaftszeit
Die Anwartschaftszeit als versicherungsrechtliche Voraussetzung für das Arbeitslosengeld hat erfüllt, wer innerhalb einer Rahmenfrist von 2 Jahren vor der Entstehung des Anspruchs mindestens 360 Kalendertage in einem Versicherungspflichtverhältnis stand. Wichtig Verbesserter Arbeitslosenversicherungsschutz ab 1.1.2020 Der Zugang zu einem Anspruch auf Arbeitslosengeld wird zum ...mehr
Rz. 34 Der Spitzenverband Bund der Krankenkassen hat von der Ermächtigung in Abs. 4 Gebrauch gemacht und mit den Einheitlichen Grundsätzen zur Beseitigung finanzieller Überforderung bei Beitragsschulden v. 4.9.2013 entsprechende Regelungen erlassen, die vom BMG am 16.9.2013 genehmigt wurden. Rz. 35 Zu Abs. 1 (Meldung nach dem 31.12.2013) ist in § 1 der Einheitlichen Grundsätz...mehr
Rentenversicherung (beitragspflichtige Einnahmen) / 8 Behinderte Menschen
Für behinderte Menschen in Werkstätten, Anstalten, Heimen oder ähnlichen Einrichtungen für behinderte Menschen ist nach § 162 Nr. 2 SGB VI als beitragspflichtige Einnahme mindestens ein Betrag von 80 % der monatlichen Bezugsgröße (2019 = 2.492 EUR/West bzw. 2.296 EUR/Ost) zugrunde zu legen. Gleiches gilt für behinderte Menschen, die im Anschluss an eine Beschäftigung in eine...mehr
Unabhängig vom Pflegegrad des Pflegebedürftigen und der Art der bezogenen Leistung gilt eine einheitliche beitragspflichtige Einnahme. Diese beträgt 50 % der monatlichen Bezugsgröße. Eine Aufteilung der beitragspflichtigen Einnahmen in den Fällen der Mehrfachpflege findet nicht statt. Insoweit gilt die beitragspflichtige Einnahme für jede Pflegeperson in voller Höhe. Wird di...mehr
Der Hinzuverdienstdeckel ist ein Monatswert. Er bestimmt sich individuell, indem die höchsten Entgeltpunkte eines Kalenderjahres – innerhalb eines Betrachtungszeitraums von 15 Jahren vor dem Rentenbeginn – mit der monatlichen Bezugsgröße vervielfältigt werden. Für die Berechnung des Hinzuverdienstdeckels wird nicht nach Ost und West unterschieden. Der Hinzuverdienstdeckel än...mehr
Die beitragspflichtigen Einnahmen für Pflegepersonen werden nach einem Prozentsatz der monatlichen Bezugsgröße festgestellt, der sich an dem Pflegegrad und der in Anspruch genommenen Leistung orientiert.mehr
Abwicklung eines Jugendfreiwilligendienstes in der Entge ... / 2.1.2 Besonderheit in der Arbeitslosenversicherung
Die vorstehenden Ausführungen gelten für die Beiträge zur Arbeitsförderung jedoch nur, wenn das freiwillige ökologische bzw. freiwillige soziale Jahr nicht im Anschluss an eine versicherungspflichtige Beschäftigung ausgeübt wird. Wird im unmittelbaren Anschluss an eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung der Jugendfreiwilligendienst ausgeübt, gilt als Arbeitsentgelt ...mehr
Rentenversicherung (beitragspflichtige Einnahmen) / 1 Zu ihrer Berufsausbildung Beschäftigte
Sonderregelungen gelten für Personen, die zu ihrer Berufsausbildung ohne Arbeitsentgelt beschäftigt werden. Dies gilt auch für vorgeschriebene Vor- und Nachpraktika ohne Arbeitsentgelt. Hierbei handelt es sich stets um Fälle der sog. Geringverdienerregelung. Als beitragspflichtige Einnahmen bei diesem Personenkreis ist mindestens ein Betrag von 1 % der monatlichen Bezugsgröß...mehr
Bundesfreiwilligendienst / 3.2 Besonderheit in der Arbeitslosenversicherung
Für die Arbeitslosenversicherung gelten dann besondere beitragsrechtliche Regelungen, wenn sich der Bundesfreiwilligendienst unmittelbar an eine versicherungspflichtige Beschäftigung anschließt. In diesem Fall werden die Beiträge von der Bezugsgröße berechnet (2019 = 3.115 EUR/West und 2.870 EUR/Ost mtl.). Beträgt der Zeitraum zwischen dem Ende der Beschäftigung und dem Begi...mehr
Rentenversicherung (beitragspflichtige Einnahmen) / 10 Freiwillig Wehrdienstleistende
Für freiwillig Wehrdienstleistende ist ein Betrag von 60 % der monatlichen Bezugsgröße (2019 = 1.869 EUR/West bzw. 1.722 EUR/Ost) beitragspflichtige Einnahme. Besteht Anspruch auf Leistungen an Nichtselbstständige nach § 6 USG, ist das Bruttoarbeitsentgelt, das dieser Leistung zugrunde liegt, beitragspflichtige Einnahme.mehr
ZErb 07/2019, Zur Berechtigung auf Auszahlung eines Ster ... / Sachverhalt
Die Klägerin begehrt von der Beklagten die Bewilligung von Sterbegeld. Die Klägerin war die nichteheliche Lebensgefährtin des 1965 geborenen Versicherten E. C. (im Folgenden: Versicherter). Der Beigeladene ist dessen Vater. Der Versicherte war geschieden und hatte mit seiner früheren Ehefrau zwei gemeinsame Kinder. Am x.x.2014 verstarb der Versicherte in Folge einer von der Be...mehr
Rechtskreis / 1.2 Schwerpunkte der Unterschiede
Unterschiedliche Regelungen in den beiden Rechtskreisen Ost und West liegen vorrangig im Recht der Arbeitsförderung aufgrund der schwierigeren Arbeitsmarktlage. Ferner werden unterschiedlichen Einkommensverhältnisse bei leistungsrechtlichen und auch bei beitragsrechtlichen Regelungen (Bemessungsgrenzen, Bezugsgröße) berücksichtigt. 1.2.1 In der Kranken- und Pflegeversicherung...mehr

References: § 35
 § 10
 § 10
 § 7
 § 168
 § 1
 § 1
 § 1
 § 162
 § 19
 § 168
 § 1
 § 162
 § 162
 § 55
 § 1
 § 1
 § 162
 § 168
 § 1
 § 1
 § 9
 § 162
 § 168
 § 162
 § 1
 § 162
 § 168
 Art. 6
 § 168
 § 1
 § 162
 § 6