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Timestamp: 2017-01-24 09:13:24+00:00

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Anhang 6 VerpackV
Anhang 6 VerpackVVerordnung über die Vermeidung und Verwertung von Verpackungsabfällen (Verpackungsverordnung - VerpackV) BundesrechtAnhangteilTitel: Verordnung über die Vermeidung und Verwertung von Verpackungsabfällen (Verpackungsverordnung - VerpackV) Normgeber: BundAmtliche Abkürzung: VerpackVGliederungs-Nr.: 2129-27-2-10Normtyp: RechtsverordnungAnhang VI(zu § 10 Abs. 5)1.Technische Anforderungen an die HinterlegungDie Hinterlegung der Daten nach § 10 Abs. 5 und 6 bei den Industrie- und Handelskammern bzw. bei der nach § 32 Abs. 2 des Umweltauditgesetzes errichteten Stelle erfolgt ausschließlich elektronisch in einer Internet-basierten Datenbank, die von der Hinterlegungsstelle eingerichtet und zur Verfügung gestellt wird. Die Prüfbescheinigung nach § 10 Abs. 1 ist mit qualifizierter elektronischer Signatur gemäß § 2 Signaturgesetz zu versehen.2.Daten der verpflichteten UnternehmenDie Unternehmen, die eine Vollständigkeitserklärung nach § 10 Abs. 5 Satz 1 hinterlegen, müssen dafür folgende Daten angeben:a)Firma bzw. vollständige Unternehmensbezeichnung,b)Anschrift und Kommunikationsdaten des Unternehmens (Telefon, Fax und E-Mail),c)Name und Kommunikationsdaten einer verantwortlichen Person,d)Umsatzsteuer-Identifikationsnummer (soweit eine solche nicht vorhanden ist, hilfsweise die für die Umsatzsteuererklärung maßgebliche Steuernummer).Die Systembetreiber, die nach § 10 Abs. 6 Satz 1 Informationen über die Beteiligung an ihren Systemen hinterlegen, sind verpflichtet, sich nach Erhalt ihrer ersten Freistellung in einem Land gemäß § 6 Abs. 3 unverzüglich bei der zuständigen Stelle nach § 10 Abs. 5 Satz 6 anzumelden und die in Nummer 2 Buchstaben a bis c genannten Daten anzugeben.3.Ausgestaltung und VollständigkeitserklärungDie in Nummer 2 genannten Angaben sind von den verpflichteten Unternehmen in die von den Industrie- und Handelskammern eingerichtete Datenbank einzustellen. Das nach der Eingabe aus der Datenbank generierte Dokument ist durch eine gemäß § 10 Abs. 1 berechtigte Person zu bestätigen.Zu Anhang VI: Angefügt durch V vom 2. 4. 2008 (BGBl I S. 531).
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References: § 10
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 § 32
 § 10
 § 2
 § 10
 § 10
 § 6
 § 10
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