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Timestamp: 2016-10-23 16:14:18+00:00

Document:
6B_852/2011 (19.01.2012)
6B_852/2011
X.________, vertreten durch Rechtsanwalt Urs Sp�ti,
Mehrfache Widerhandlung gegen das Bet�ubungsmittelgesetz, Widerruf; Willk�r,
Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Schaffhausen vom 25. November 2011.
Dem Beschwerdef�hrer wird vorgeworfen, er habe bis Ende September 2008 mehrfach Kokain an den gleichen Abnehmer verkauft. Das Obergericht des Kantons Schaffhausen verurteilte ihn am 25. November 2011 im Berufungsverfahren wegen mehrfacher Widerhandlung gegen das Bet�ubungsmittelgesetz zu elf Monaten Freiheitsstrafe, bedingt aufgeschoben bei einer Probezeit von drei Jahren. Der mit einem fr�heren Strafbefehl gew�hrte bedingte Strafvollzug f�r eine Gef�ngnisstrafe von f�nf Monaten wurde widerrufen. Der Beschwerdef�hrer beantragt vor Bundesgericht, das Urteil des Obergerichts sei aufzuheben. Er sei freizusprechen. Vom Widerruf sei abzusehen.
Die Verurteilung st�tzt sich auf die Aussagen, die der Abnehmer der Drogen am 22. M�rz 2009 bei der Polizei zu Protokoll gegeben hat. Diese Beweisw�rdigung der Vorinstanz ist nach Ansicht des Beschwerdef�hrers willk�rlich (vgl. Beschwerde S. 2/3 Ziff. 2). Die tats�chlichen Feststellungen im angefochtenen Entscheid k�nnen vor Bundesgericht nur ger�gt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig im Sinne von Art. 97 Abs. 1 BGG bzw. willk�rlich im Sinne von Art. 9 BV sind. Willk�r liegt vor, wenn der angefochtene Entscheid offensichtlich unhaltbar ist, mit der tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderl�uft. Dass eine andere L�sung ebenfalls vertretbar erscheint, gen�gt nicht (BGE 137 I 1 E. 2.4). Die angebliche Willk�r ist in der Beschwerde pr�zise zu r�gen, und die R�ge ist zu begr�nden (Art. 106 Abs. 2 BGG).
In Anwendung von Art. 109 Abs. 3 BGG kann auf die Ausf�hrungen der Vorinstanz verwiesen werden (vgl. angefochtenen Entscheid S. 5-9 lit. c-f). Von erheblicher Bedeutung ist, dass der Abnehmer der Drogen bei der Polizei von sich aus nach Fotos von Drogenh�ndlern fragte, und auf dem Bild 6 den gut erkennbaren Beschwerdef�hrer als seinen Lieferanten identifizierte. In der Folge best�tigte er vor dem Untersuchungsrichter, auf dem Bild 6 sei sein Lieferant abgebildet. An den pers�nlich anwesenden Beschwerdef�hrer wollte er sich nicht erinnern. Da dieser indessen auf dem Bild 6 gut erkennbar ist, vermag dieses Aussageverhalten des Abnehmers nicht zu �berzeugen. Der Beschwerdef�hrer kann daf�r denn auch vor Bundesgericht keine Erkl�rung geben. Mit den kantonalen Richtern darf deshalb davon ausgegangen werden, dass der Abnehmer sich an den Beschwerdef�hrer, als dieser pers�nlich vor ihm stand, nicht erinnern wollte (angefochtener Entscheid S. 6). Diese Annahme ist jedenfalls nicht willk�rlich.
Der Beschwerdef�hrer macht geltend, die polizeiliche Einvernahme sei insofern mangelhaft, als der Zeuge nicht auf die Folgen eines falschen Zeugnisses aufmerksam gemacht wurde (Beschwerde S. 3). Die Vorinstanz hat sich zu dieser Frage ge�ussert (vgl. angefochtenen Entscheid S. 8/9). Was an dieser Erw�gung gegen das schweizerische Recht im Sinne von Art. 95 BGG verstossen k�nnte, wird in der Beschwerde nicht ausgef�hrt. In diesem Punkt gen�gt sie den Begr�ndungsanforderungen von Art. 42 Abs. 2 bzw. Art. 106 Abs. 2 BGG nicht.
Da es beim angefochtenen Schuldspruch bleibt, ist das Rechtsbegehren in Bezug auf den Widerruf, welches sich nur auf den beantragten Freispruch st�tzt (Beschwerde S. 3 Ziff. 3), gegenstandslos.

References: Art. 97
 Art. 9
 Art. 109
 Art. 95
 Art. 42
 Art. 106