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Timestamp: 2016-10-28 10:18:03+00:00

Document:
6A.72/2003 (13.02.2004)
6A.72/2003 /kra
X.________, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Daniel Speck,
Entzug des F�hrer- und Lernfahrausweises auf unbestimmte Zeit, mindestens f�r die Dauer von 12 Monaten,
X.________, geboren 1973, Maschinenzeichner und Chauffeur, besitzt den F�hrerausweis der Kategorie B seit 1992 und der Kategorie A1 seit 1993. Am 14. M�rz 1994 wurde er verwarnt, weil er mit einem Kleinmotorrad einen Selbstunfall verursacht hatte. Ein Selbstunfall mit einem Personenwagen auf der Autobahn f�hrte am 5. M�rz 1997 zu einem F�hrerausweisentzug von zwei Monaten. Am 1. Juli 1998 �berschritt X.________ mit einem Motorrad innerorts die erlaubte H�chstgeschwindigkeit von 50 km/h um 18 km/h. Nachdem er den Verkehrsunterricht erfolgreich besucht hatte, wurde auf die Anordnung einer weiteren Massnahme verzichtet.
Am 4. Oktober 2000 lenkte X.________ einen Personenwagen mit einer Blutalkoholkonzentration (BAK) von mindestens 1,06 Promille und liess beim Anfahren den Motor aufheulen. Weil er im Verfahren erkl�rte, er sei wegen einer Krankheit (Hirndysfunktion) in Behandlung, die mit der Alkoholauff�lligkeit zusammenh�nge, wurde eine spezial�rztliche Untersuchung angeordnet. Der Gutachter bef�rwortete am 14. Juni 2001 die Fahreignung von X.________ aus verkehrsmedizinischer Sicht. Am 25. Juni 2001 wurde ihm der F�hrerausweis der Kategorie B unter Auflagen (Weiterf�hrung der Beratung und Betreuung durch die Sozialpsychiatrische Beratungsstelle sowie Alkoholfahrabstinenz) wieder erteilt. Der Vorfall vom 4. Oktober 2000 wurde mit einem F�hrerausweisentzug von f�nf Monaten geahndet. Am 6. Dezember 2001 wurden X.________ der Lernfahrausweis der Kategorien C und E wieder erteilt und die Auflagen vom 25. Juni 2001 aufgehoben.
B.a Am 21. Januar 2002 lenkte X.________ einen Personenwagen mit einer BAK von mindestens 0,85 Promille. Das Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt des Kantons St. Gallen ordnete am 5. Februar 2002 einen vorsorglichen F�hrerausweisentzug und eine spezial�rztliche/verkehrspsychologische Untersuchung an. Das Untersuchungsamt Gossau verurteilte ihn am 29. Mai 2002 zu einer unbedingten Gef�ngnisstrafe von einer Woche.
Im Gutachten vom 8. November 2002 wird festgehalten, dass sich nicht gen�gend konkrete Anhaltspunkte f�r eine eigentliche Alkoholabh�ngigkeitsproblematik ergeben h�tten. Es m�sse jedoch zumindest von einem missbr�uchlichen beziehungsweise sch�dlichen Gebrauch von Alkohol mit verkehrsrelevanter Bedeutung, n�mlich der Unf�higkeit, Fahren und Trinken trennen zu k�nnen, ausgegangen werden. Diese Alkoholproblematik werde dabei im Wesentlichen von einer charakterlichen St�rung beeinflusst. Dabei k�nne bisher die Verhaltens�nderung nicht als hinreichend eingeleitet angesehen werden, weswegen derzeit die Fahreignung aus charakterlichen Gr�nden nicht zu bef�rworten sei. M�glicherweise sei das psychoorganische Syndrom f�r das mehrfache Fehlverhalten im Strassenverkehr verantwortlich.
B.b Das Strassenverkehrsamt entzog X.________ am 12. Dezember 2002 den F�hrerausweis auf unbestimmte Zeit, mindestens jedoch f�r die Dauer von zw�lf Monaten. Es machte die Wiedererteilung des F�hrerausweises vom Nachweis einer mindestens zw�lfmonatigen, strikte �rztlich kontrollierten und psychotherapeutisch betreuten Alkoholabstinenz sowie einer �rztlichen Psychotherapie abh�ngig.
Die Verwaltungsrekurskommission des Kantons St. Gallen wies den Rekurs von X.________ am 3. September 2003 ab. Sie bejaht eine zumindest psychische Alkoholabh�ngigkeit im Sinne von Art. 14 Abs. 2 lit. c SVG und l�sst die Frage offen, ob ein F�hrerausweisentzug gest�tzt auf Art. 14 Abs. 2 lit. b oder d SVG angezeigt sein k�nnte, da die Alkoholproblematik im Vordergrund stehe.
X.________ f�hrt Verwaltungsgerichtsbeschwerde mit dem Antrag, den angefochtenen Entscheid aufzuheben und die Sache zur Neubeurteilung unter allf�lliger Einholung eines Obergutachtens an das Strassenverkehrsamt zur�ckzuweisen.
Die Verwaltungsrekurskommission hat auf eine Vernehmlassung verzichtet, beantragt jedoch die Abweisung der Beschwerde. Das Bundesamt f�r Strassen schliesst auf Gutheissung.
1.1 Letztinstanzliche kantonale Entscheide �ber F�hrerausweisentz�ge unterliegen der Verwaltungsgerichtsbeschwerde an das Bundesgericht (Art. 24 Abs. 2 SVG).
1.2 Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde kann beim Bundesgericht die Verletzung von Bundesrecht, einschliesslich der �berschreitung oder des Missbrauchs des Ermessens, ger�gt sowie eine unrichtige und unvollst�ndige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhaltes geltend gemacht werden (Art. 104 lit. a und b OG). Nicht �berpr�fen kann das Bundesgericht grunds�tzlich die Angemessenheit des angefochtenen Entscheids (Art. 104 lit. c OG). Gem�ss Art. 105 Abs. 2 OG ist das Bundesgericht an die Feststellung des Sachverhaltes gebunden, wenn eine richterliche Beh�rde als Vorinstanz den Sachverhalt nicht offensichtlich unrichtig, unvollst�ndig oder unter Verletzung wesentlicher Verfahrensbestimmungen festgestellt hat. An die Begr�ndung der Begehren ist es nicht gebunden. Es kann daher die Beschwerde aus anderen als den geltend gemachten Gr�nden gutheissen oder den Entscheid mit einer Begr�ndung best�tigen, die von jener der Vorinstanz abweicht (Art. 114 Abs. 1 OG; BGE 117 Ib 114 E. 4a).
2.1 Der Beschwerdef�hrer macht geltend, die Vorinstanz sei nicht dazu bef�higt, abweichend von einem als �berzeugend gewerteten Gutachten Trunksucht im Sinne vom Art. 14 Abs. 2 lit. c SVG zu diagnostizieren. Der Entscheid beschwere ihn zu Unrecht mit einer alkoholf�rsorgerisch begleiteten Abstinenz, wenn ihm die Fahreignung aus charakterlichen Gr�nden im Sinne vom Art. 14 Abs. 2 lit. b oder d SVG abgesprochen werde. Eine f�r sein Fehlverhalten verantwortliche Charakterst�rung oder ein psychoorganisches Syndrom m�ssten durch eine Expertise abgekl�rt werden.
2.2 Der F�hrerausweis ist zu entziehen, wenn die gesetzlichen Voraussetzungen zur Erteilung nicht oder nicht mehr bestehen (Art. 16 Abs. 1 SVG). Der Sicherungsentzug dient gem�ss Art. 30 Abs. 1 VZV der Sicherung des Verkehrs vor ungeeigneten Fahrzeuglenkern. Der Entzug wird auf unbestimmte Dauer verf�gt. Wird er wegen eines medizinischen Ausschlussgrunds angeordnet, so kann der Betroffene um Erteilung des Ausweises nachsuchen, sobald der Eignungsmangel behoben ist; eine Probezeit entf�llt. In den anderen F�llen, also wenn der F�hrer wegen Trunksucht oder anderer Suchtkrankheiten oder aus charakterlichen Gr�nden zum F�hren eines Motorfahrzeugs nicht geeignet ist, wird der Entzug mit einer Probezeit von mindestens einem Jahr verbunden (Art. 17 Abs. 1bis SVG; Art. 33 Abs. 1 VZV). Nach Ablauf der Probezeit kann der Ausweis bedingt und unter angemessenen Auflagen wieder erteilt werden.
Der Sicherungsentzug greift tief in den Pers�nlichkeitsbereich des Betroffenen ein, weshalb eine sorgf�ltige Abkl�rung aller wesentlichen Gesichtspunkte vorzunehmen ist. In Zweifelsf�llen ist ein verkehrspsychologisches oder gerichtsmedizinisches Gutachten anzuordnen (BGE 129 II 82 E. 2, 127 II 122 E. 3b, 126 II 185 E. 2a).
2.2.1 Gem�ss Art. 14 Abs. 2 lit. c i.V.m. Art. 16 Abs. 1 SVG wird der Ausweis entzogen, wenn der Betroffene dem Trunke oder anderen die Fahrf�higkeit herabsetzenden S�chten ergeben ist. Trunksucht wird nach der Rechtsprechung bejaht, wenn der Betreffende regelm�ssig so viel Alkohol konsumiert, dass seine Fahrf�higkeit vermindert wird und er diese Neigung zum �berm�ssigen Alkoholgenuss durch den eigenen Willen nicht zu �berwinden oder zu kontrollieren vermag. Dies gilt entsprechend auch f�r die Abh�ngigkeit von anderen Substanzen. Der Betroffene muss mithin in einem Masse abh�ngig sein, dass er mehr als jede andere Person der Gefahr ausgesetzt ist, sich in einem Zustand ans Steuer eines Fahrzeugs zu setzen, der das sichere F�hren nicht mehr gew�hrleistet. Die Fahreignung ist dann nicht mehr gegeben, wenn er nicht mehr in der Lage ist, Alkohol- bzw. Drogenkonsum und Strassenverkehr ausreichend zu trennen, oder wenn die nahe liegende Gefahr besteht, dass er im akuten Rauschzustand am motorisierten Strassenverkehr teilnimmt (BGE 127 II 122 E. 3c S. 126, 124 II 559 E. 4e). Der Suchtbegriff des Verkehrsrechts deckt sich somit nicht mit dem medizinischen Begriff der Alkoholabh�ngigkeit. Wie die Vorinstanz zu Recht annimmt, erlaubt dieses Verst�ndnis der Trunksucht, auch bloss suchtgef�hrdete Personen, bei denen aber jedenfalls ein Alkoholmissbrauch vorliegt, vom F�hren eines Motorfahrzeugs fern zu halten (BGE 129 II 82 E. 4.1).
Die Abkl�rung eines gesundheitssch�dlichen Alkoholkonsums erfordert zun�chst eine Laboruntersuchung, bei der die biologischen Alkohol(missbrauchs)marker CDT, MCV, Gamma-GT, GOT (AST) und GPT (ALT) gemessen werden. Als neuerer Marker zum Nachweis von chronischem Alkoholmissbrauch und namentlich zur �berwachung einer Alkoholabstinenz wird in den letzten Jahren zunehmend der Marker CDT (Carbohydrate Deficient Transferrin) im Blut gemessen. Der Test kn�pft daran an, dass nach regelm�ssigem Alkoholgenuss von t�glich mehr als 60 Gramm �ber eine relativ kurze Trinkdauer (etwa 14 Tage) im Blut vermehrt besch�digte Molek�le des eisentransportierenden Proteins Transferrin gefunden werden (teilweise oder vollst�ndig fehlende Sialins�urereste). Je nach Testverfahren wird CDT als Units pro Liter (U/l) angegeben oder wird der Anteil von CDT auf das gesamte Transferrin bezogen und als Prozentwert aufgef�hrt. Die Referenzwerte h�ngen von der Messmethode ab. Meist gelten Werte �ber 3% oder �ber 6%-CDT - jedenfalls bei M�nnern - als pathologisch. Als seltene Ursachen f�r falsche positive Resultate werden u.a. schwere Leberinsuffizienzen (prim�r bili�re Zirrhose, alkoholische oder viral bedingte Leberzirrhose, prim�res Leberzellkarzinom oder chronisch aktive Hepatitis) genannt. Nach ca. einer bis drei Wochen Alkoholabstinenz normalisiert sich der CDT-Wert wieder. Die Halbwertszeit betr�gt 14 Tage. In der Literatur wird darauf hingewiesen, dass der CDT-Wert auf die Aussage beschr�nkt ist, dass in den vorangegangenen mindestens zwei bis drei Wochen ein regelm�ssiger und praktisch t�glicher Alkoholkonsum von zumindest 50-60 Gramm erfolgte. Auf der anderen Seite zeigt der Alkohol(missbrauchs)marker kurze Alkoholexzesse nicht an (BGE 129 II 82 E. 6.2.1 mit Hinweisen).
Nach der Rechtsprechung ist ein erh�hter CDT-Wert mit Zur�ckhaltung zu w�rdigen, namentlich wenn die �brigen Laborwerte keine pathologische Erh�hung zeigen und der Sachverst�ndige eine Alkoholabh�ngigkeit im Sinne der ICD-10 verneint. Bei einer solchen Konstellation kommt den weiteren, f�r den Nachweis der Trunksucht erforderlichen Abkl�rungen besondere Bedeutung zu. Dazu geh�ren etwa eine gr�ndliche Pr�fung der pers�nlichen Verh�ltnisse, welche namentlich die Einholung von Fremdberichten von Hausarzt, Arbeitgeber und Familienangeh�rigen etc. umfasst, eine einl�ssliche Aufarbeitung der konkreten Trunkenheitsfahrten, eine Alkoholanamnese, d.h. die Erforschung des Trinkverhaltens (Trinkgewohnheiten und Trinkmuster) des Betroffenen und seine subjektive Einstellung dazu, sowie eine umfassende, eigens vorzunehmende k�rperliche Untersuchung mit besonderer Ber�cksichtigung von alkoholbedingten Hautver�nderungen etc. (BGE 129 II 82 E. 6.2.2 mit Hinweisen).
2.2.2 Nach Art. 14 Abs. 2 lit. b SVG darf der F�hrerausweis nicht erteilt werden, wenn der Bewerber durch k�rperliche oder geistige Krankheiten oder Gebrechen gehindert ist, ein Motorfahrzeug sicher zu f�hren. Die medizinischen Mindestanforderungen, die der Bewerber eines F�hrerausweises erf�llen muss, sind im Anhang 1 zur VZV umschrieben. Die mangelnde psychische F�higkeit, ein Motorfahrzeug zu lenken, kann insbesondere darin bestehen, dass der Betroffene die Verantwortung f�r seine Handlungen infolge andauernder pathologischer Zust�nde wie zum Beispiel psychischer Krankheit oder sehr geringer intellektueller F�higkeiten nicht �bernehmen kann (vgl. Michel Perrin, D�livrance et retrait du permis de conduire, Fribourg 1982, S. 128).
2.2.3 Der Sicherungsentzug infolge charakterlicher fehlender Eignung im Sinne von Art. 14 Abs. 2 lit. d SVG ist angezeigt, wenn das bisherige Verhalten des Fahrzeuglenkers keine Gew�hr bietet, dass er k�nftig die Verkehrsregeln beachtet und auf die Mitmenschen R�cksicht nimmt. Anzeichen daf�r bestehen, wenn Charaktermerkmale des Betroffenen, die f�r die Eignung im Verkehr erheblich sind, darauf hindeuten, dass er als Lenker eine Gefahr f�r den Verkehr darstellt (BGE 104 Ib 95 E. 1). F�r den Sicherungsentzug aus charakterlichen Gr�nden ist die schlechte Prognose �ber das Verhalten als Motorfahrzeugf�hrer massgebend. Die Beh�rden m�ssen gest�tzt darauf den Ausweis verweigern oder entziehen, wenn hinreichend begr�ndete Anhaltspunkte vorliegen, dass der Lenker sich im Verkehr r�cksichtslos verhalten wird (BGE 125 II 492 E. 2a). Die Frage ist anhand der Vorkommnisse (unter anderem Art und Zahl der begangenen Verkehrsdelikte) und der pers�nlichen Umst�nde zu beurteilen. In Zweifelsf�llen ist ein verkehrspsychologisches oder psychiatrisches Gutachten gem�ss Art. 9 Abs. 1 VZV anzuordnen (BGE 125 II 492 E. 2a).
�bereinstimmend mit den beiden Gutachten verneint die Vorinstanz eine k�rperliche Alkoholabh�ngigkeit des Beschwerdef�hrers im medizinischen Sinn. Sie schliesst aber auf eine psychische Alkoholabh�ngigkeit und bejaht deshalb den Entzugsgrund des Art. 14 Abs. 2 lit. c SVG.
3.1 Die Gutachter haben eine k�rperliche Alkoholabh�ngigkeit des Beschwerdef�hrers verneint, was grunds�tzlich eine Unf�higkeit im Sinne von Art. 14 Abs. 2 lit. c SVG ausschliessen sollte. Die Blutuntersuchungen vom 4. Mai 2001 und 13. September 2002 ergaben einen CDT-Wert von 20 U/l bzw. 21 U/l (Normbereich bei M�nnern weniger als 20 U/l). Diese grenzwertig erh�hten CDT-Werte sprechen f�r einen vermehrten Alkoholkonsum in der Zeit vor den verkehrsmedizinischen Begutachtungen. Sie bringen jedoch nicht den Nachweis, dass eigentliche Alkoholexzesse vorgekommen seien und der Beschwerdef�hrer alkoholabh�ngig sei. Die anderen Alkoholmarker (GOT, GPT und GGT) liegen innerhalb der Norm. Eine Alkoholabh�ngigkeit gem�ss ICD-10 wird schliesslich nicht diagnostiziert. Wie das Bundesgericht im zitierten Entscheid festgehalten hat, ist der Gutachter unter diesen Umst�nden verpflichtet, eine gr�ndliche Pr�fung der pers�nlichen Verh�ltnisse und eine k�rperliche Untersuchung vorzunehmen.
3.2 Die Vorinstanz erw�gt, dass die Angaben des Beschwerdef�hrers �ber seinen Alkoholkonsum widerspr�chlich seien und er im Oktober 2000 wegen Alkoholmissbrauchs seine Arbeitsstelle verloren habe. Diese Umst�nde reichen aber nicht aus, um auf eine Alkoholabh�ngigkeit des Beschwerdef�hrers zu schliessen. Denn sie betreffen den Zeitraum von 1998 bis 2000, der f�r die vorliegende Beurteilung nur beschr�nkt aussagekr�ftig ist. Zudem haben die neueren Testresultate keinen missbr�uchlichen beziehungsweise sch�dlichen Gebrauch von Alkohol erkennen lassen. Der Umstand allein, dass der Beschwerdef�hrer in kurzer Zeit zwei Mal in angetrunkenem Zustand gefahren ist, bedeutet noch nicht, er k�nne Alkoholkonsum und Strassenverkehr nicht trennen und leide an einem erheblichen Kontrollverlust im Umgang mit Alkohol und einer psychischen Alkoholabh�ngigkeit (BGE 129 II 82 E. 6.2.2).
Nach dem Gesagten verletzen der vorinstanzliche Schluss, der Beschwerdef�hrer sei im Sinne von Art. 14 Abs. 2 lit. c SVG trunks�chtig, und die damit verbundene Auflage einer strikten Alkoholabstinenz Bundesrecht (vgl. BGE 129 II 82 E. 2.2).
Da die Voraussetzungen des Art. 14 Abs. 2 lit. c SVG nicht erf�llt sind, hat die kantonale Beh�rde noch zu pr�fen, ob der F�hrerausweis nicht gest�tzt auf lit. b oder d dieser Bestimmung zu entziehen ist.
4.1 1994 wurde der Beschwerdef�hrer verwarnt, weil er mit einem Kleinmotorrad einen Selbstunfall verursacht hatte. Ein Selbstunfall mit einem Personenwagen auf der Autobahn f�hrte 1997 zu einem F�hrerausweisentzug von zwei Monaten. 1998 wurde er wegen einer Geschwindigkeits�berschreitung um 18 km/h innerorts zum Verkehrsunterricht verpflichtet. Im Jahr 2000 lenkte er einen Personenwagen mit einer BAK von mindestens 1,06 Promille und liess beim Anfahren den Motor aufheulen. Dieser Vorfall zog eine spezial�rztliche Untersuchung und einen F�hrerausweisentzug von f�nf Monaten sowie die Anordnung von Auflagen (Fortsetzung der psychiatrischen Betreuung, Fahrabstinenz) nach sich. Keine zwei Monate nach Aufhebung der Auflagen lenkte der Beschwerdef�hrer einen Personenwagen mit einer BAK von mindestens 0,85 Promille.
Bei der neuropsychologischen Untersuchung im Jahr 2000 wurde sein Verhalten als unzuverl�ssig und wenig strukturiert beschrieben. So zeigten sich allgemein eine instabile berufliche Situation und bei Planungsaufgaben Strukturierungsprobleme. Eine psychiatrische Untersuchung fand nie statt.
Das Gutachten vom Oktober 2002 spricht von einer charakterlichen St�rung, welche im Wesentlichen eine verkehrsrelevante Alkoholproblematik beeinflusse. M�glicherweise sei ein fr�heres psychoorganisches Syndrom f�r das Fehlverhalten im Strassenverkehr verantwortlich.
4.2 Beim Beschwerdef�hrer finden sich somit Auff�lligkeiten, die einen Sicherungsentzug im Sinne von Art. 14 Abs. 2 lit. d SVG nach sich ziehen k�nnten. Die psychischen Probleme sind allerdings nicht hinreichend klar festgestellt, um auf eine aus charakterlichen Gr�nden fehlende Fahreignung des Beschwerdef�hrers zu schliessen. Einerseits bestehen die Strukturierungschwierigkeiten schon seit L�ngerem, und es ist nicht bekannt, ob eine Besserung eingetreten ist. Anderseits stellen die Gutachter lediglich Hypothesen auf bez�glich den Ursprung der angeblichen Nichteignung des Beschwerdef�hrers. Es ist nicht ersichtlich, welcher Art und von welcher Bedeutung die festgestellte charakterliche St�rung ist. Ebenso wenig klar ist, inwiefern sich diese auf das Verhalten des Beschwerdef�hrers als Fahrzeuglenker auswirkt und ob sie gen�gt, um einen Sicherungsentzug im Sinne des Art. 14 Abs. 2 lit. d SVG zu rechtfertigen. Um dies beurteilen zu k�nnen, bedarf es eines schl�ssigen Gutachtens als Entscheidgrundlage.
Zusammengefasst ergibt sich, dass die Vorinstanz f�r die Anordnung eines Sicherungsentzugs aus medizinischen oder charakterlichen Gr�nden zu wenig Abkl�rungen getroffen hat.
Nach dem Gesagten ist der angefochtene Entscheid aufzuheben. Mangels gen�gender Abkl�rungen kann das Bundesgericht in der Sache nicht selbst entscheiden. Diese ist daher zur Neubeurteilung an den Kanton zur�ckzuweisen, und zwar - da die Voraussetzungen von Art. 114 Abs. 2 OG erf�llt sind - direkt an das Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt. Die Verwaltungsrekurskommission hat �ber die Kosten- und Entsch�digungsfolgen des kantonalen Beschwerdeverfahrens neu zu befinden.
Bei diesem Ausgang sind f�r das bundesgerichtliche Verfahren keine Kosten zu erheben (Art. 156 Abs. 2 OG). Der Kanton St. Gallen hat den Beschwerdef�hrer f�r das Verfahren vor Bundesgericht angemessen zu entsch�digen (Art. 159 Abs. 2 OG).
Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird gutgeheissen, der Entscheid der Verwaltungsrekurskommission des Kantons St. Gallen vom 3. September 2003 aufgehoben und die Sache zur Neubeurteilung an das Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt des Kantons St. Gallen und zur Neuregelung der Kosten- und Entsch�digungsfolgen des kantonalen Beschwerdeverfahrens an die Verwaltungsrekurskommission zur�ckgewiesen.

References: Art. 14
 Art. 14
 Art. 105
 BGE 
 Art. 14
 Art. 14
 Art. 30
 Art. 33
 Art. 14
 Art. 16
 Art. 14
 Art. 14
 Art. 9
 Art. 14
 Art. 14
 Art. 14
 BGE 
 Art. 14
 Art. 14
 Art. 14
 Art. 114