Source: https://politik-bei-uns.de/meeting/5a4244a844875ce977b223ac
Timestamp: 2018-05-22 08:01:21+00:00

Document:
Sitzung aus Erftstadt: Rat (4. Sitzung) | Politik bei uns
27.10.14, 08:44
Nachbestzung im Jugendhilfeausschuss
Bearbeitetes Dokument: Nachbestzung im Jugendhilfeausschuss
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nachbestzung im Jugendhilfeausschuss)
Nachbesetzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit durch den Seniorenbeirat
Bearbeitetes Dokument: Nachbesetzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit durch den Seniorenbeirat
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nachbesetzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit durch den Seniorenbeirat)
Nachbesetzung des Frauenbeirates
Bearbeitetes Dokument: Nachbesetzung des Frauenbeirates
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nachbesetzung des Frauenbeirates)
Bestimmung des 2. stellvertretenden Ausschussvorsitzenden des Ausschuss für Kultur und Partnerschaften
Bearbeitetes Dokument: Bestimmung des 2. stellvertretenden Ausschussvorsitzenden des Ausschuss für Kultur und Partnerschaften
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestimmung des 2. stellvertretenden Ausschussvorsitzenden des Ausschuss für Kultur und Partnerschaften)
Benennung eines stellvertretenden Mitgliedes für den Ausschuss für Kultur und Partnerschaften
Bearbeitetes Dokument: Benennung eines stellvertretenden Mitgliedes für den Ausschuss für Kultur und Partnerschaften
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Benennung eines stellvertretenden Mitgliedes für den Ausschuss für Kultur und Partnerschaften)
Antrag bzgl. Erhalt des Lehrschwimmbeckens in Erp; Änderung des Ratsbeschlusses vom 25.03.2010 (428/2008)
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Erhalt des Lehrschwimmbeckens in Erp; Änderung des Ratsbeschlusses vom 25.03.2010 (428/2008)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Erhalt des Lehrschwimmbeckens in Erp; Änderung des Ratsbeschlusses vom 25.03.2010 (428/2008))
Antrag bzgl. Resolution gegen die Erhöhung der Kreisumlage; Einspargrogramm beim LVR zum Ausgleich der Erhöhung der Kreisumlage
Ergebnis: 9 Ja-Stimme(n), 40 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Resolution gegen die Erhöhung der Kreisumlage; Einspargrogramm beim LVR zum Ausgleich der Erhöhung der Kreisumlage
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Resolution gegen die Erhöhung der Kreisumlage; Einspargrogramm beim LVR zum Ausgleich der Erhöhung der Kreisumlage)
Ergebnis: 38 Ja-Stimme(n), 10 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)
Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt für den Zeitraum 01.01.2015 bis 31.12.2015- Ergebnisorientierte Fortschreibung der V 452/2014
Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt für den Zeitraum 01.01.2015 bis 31.12.2015- Ergebnisorientierte Fortschreibung der V 452/2014
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt für den Zeitraum 01.01.2015 bis 31.12.2015- Ergebnisorientierte Fortschreibung der V 452/2014)
Ergebnis: 39 Ja-Stimme(n), 10 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Kreditaufnahmen 2015 des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt auf Basis der Fortschreibung des Wirtschaftsplans 2015 gemäß V 452/2014, 1. Ergänzung; Korrespondierende Fortschreibung und Verringerung des Gesamtkreditvolumens
Bearbeitetes Dokument: Kreditaufnahmen 2015 des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt auf Basis der Fortschreibung des Wirtschaftsplans 2015 gemäß V 452/2014, 1. Ergänzung; Korrespondierende Fortschreibung und Verringerung des Gesamtkreditvolumens
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kreditaufnahmen 2015 des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt auf Basis der Fortschreibung des Wirtschaftsplans 2015 gemäß V 452/2014, 1. Ergänzung; Korrespondierende Fortschreibung und Verringerung des Gesamtkreditvolumens)
Ergebnis: 10 Ja-Stimme(n), 39 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Änderung der Hauptsatzung der Stadt Erftstadt; § 9 Fraktionen
Ergebnis: 35 Ja-Stimme(n), 14 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Änderung der Hauptsatzung der Stadt Erftstadt; § 9 Fraktionen
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Hauptsatzung der Stadt Erftstadt; § 9 Fraktionen)
Haushaltssatzung der Stadt Erftstadt für das Haushaltsjahr 2015 mit ihren Anlagen
Bearbeitetes Dokument: Haushaltssatzung der Stadt Erftstadt für das Haushaltsjahr 2015 mit ihren Anlagen
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltssatzung der Stadt Erftstadt für das Haushaltsjahr 2015 mit ihren Anlagen)
Ausnahmen vom Einstellungsstopp; Änderung des bisherigen Beschlusses für die Bereiche Kindertagesstätten und Feuerwehr
Bearbeitetes Dokument: Ausnahmen vom Einstellungsstopp; Änderung des bisherigen Beschlusses für die Bereiche Kindertagesstätten und Feuerwehr
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausnahmen vom Einstellungsstopp; Änderung des bisherigen Beschlusses für die Bereiche Kindertagesstätten und Feuerwehr)
Antrag bzgl. Vorlage einer Übersicht über die bereits beschlossenen Maßnahmen in den Wirtschaftsplänen der Eigenbetriebe Straßen und Immobilien, die noch nicht umgesetzt wurden einschl. von Empfehlungen, ob die Maßnahmen weiterverfolgt werden sollen
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Vorlage einer Übersicht über die bereits beschlossenen Maßnahmen in den Wirtschaftsplänen der Eigenbetriebe Straßen und Immobilien, die noch nicht umgesetzt wurden einschl. von Empfehlungen, ob die Maßnahmen weiterverfolgt werden sollen
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Vorlage einer Übersicht über die bereits beschlossenen Maßnahmen in den Wirtschaftsplänen der Eigenbetriebe Straßen und Immobilien, die noch nicht umgesetzt wurden einschl. von Empfehlungen, ob die Maßnahmen weiterverfolgt werden sollen)
Bebauungsplan Nr. 155, E.-Gymnich, Naturparkzentrum; 2. Vereinfachte Änderung
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 155, E.-Gymnich, Naturparkzentrum; 2. Vereinfachte Änderung
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 155, E.-Gymnich, Naturparkzentrum; 2. Vereinfachte Änderung)
Bebauungsplan Nr. 15D, E. - Liblar, Musikschule Heidebroichstraße; Aufstellungsbeschluss gem. § 13a BauGB (Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren)
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 15D, E. - Liblar, Musikschule Heidebroichstraße; Aufstellungsbeschluss gem. § 13a BauGB (Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 15D, E. - Liblar, Musikschule Heidebroichstraße; Aufstellungsbeschluss gem. § 13a BauGB (Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren))
Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 013, E.-Liblar, Waldkindergarten; Aufstellungsbeschluss
Bearbeitetes Dokument: Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 013, E.-Liblar, Waldkindergarten; Aufstellungsbeschluss
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 013, E.-Liblar, Waldkindergarten; Aufstellungsbeschluss)
Antrag bzgl. Teilnahme am "Tag der Städtebauförderung"
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Teilnahme am "Tag der Städtebauförderung"
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Teilnahme am "Tag der Städtebauförderung")
Anfrage bzgl. Abgabe von Fundtieren in Erftstadt
Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Abgabe von Fundtieren in Erftstadt
Anfrage bzgl. Durchführung der Handreinigung an neuralgischen Punkten
Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Durchführung der Handreinigung an neuralgischen Punkten
Anfrage bzgl. des Elternabends der Donatus-Grundschule zum Thema "Gesamtschule"
Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. des Elternabends der Donatus-Grundschule zum Thema "Gesamtschule"
Anfrage bzgl. anfallende Arbeiten / Pflegeleistungen am alten Sportplatz in E.- Lechenich
Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. anfallende Arbeiten / Pflegeleistungen am alten Sportplatz in E.- Lechenich
Anfrage bzgl. Angebot des LVR zur Unterbringung von Flüchtlingen
Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Angebot des LVR zur Unterbringung von Flüchtlingen
Anfrage bzgl. Nutzung der geplanten Sportstätte Kölner Ring durch die Schulen und Aufteilung der Baukosten
Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Nutzung der geplanten Sportstätte Kölner Ring durch die Schulen und Aufteilung der Baukosten
Außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln zur Sanierung der Lüftungsanlage Hallenbad Liblar
Vergabe eines Gewerbegrundstückes im WirtschaftsPark, BP 141A
Nahwärmeleitung Marienhospital in E.-Liblar -Vergabe der Tiefbauleistungen-
Ersterschließung BP 172 Vilskaul in E.-Lechenich -Vergabe der Ingenieurleistungen-l
Abschluss eines Erdgasliefervertrages mit der GVG mbH Rhein-Erft
Dringlichkeitsentscheidung zur Vorlage V 503/2014 Abschluss eines Erdgasliefervertrages mit der GVG mbH Rhein-Erft
Ersterschließung Flüchtlingsunterkünfte Bonner Ring in E.-Lechenich -Vergabe der Erschließungsarbeiten-
Ergebnis: 38 Ja-Stimme(n), 11 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Rückübertragung eines Grundstückes aus dem Bereich des Bebauungsplangebietes BP 168, Spickweg, Erftstadt-Liblar
Lieferung und Montage von 9 Wohneinheiten für Asylbewerber in Erftstadt Lechenich und 4 Einheiten in Erftstadt Liblar.
Eingruppierung der technischen Beigeordneten
Ergebnis: 40 Ja-Stimme(n), 8 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

References: § 9
 § 9
 § 9
 § 13
 § 13
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