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Timestamp: 2016-10-26 11:40:36+00:00

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4C.437/2006 (13.03.2007)
4C.437/2006 /len
Kl�gerin und Berufungsbeklagte.
ungerechtfertigte Bereicherung; Kreditkartenvertrag,
Berufung gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich, II. Zivilkammer, vom 31. Oktober 2006.
Am 26. M�rz 1998 schloss A.________ (Beklagte) mit der X.________ AG (Kl�gerin), einem Kreditkartenunternehmen, einen Kreditkartenvertrag. Gest�tzt darauf erhielt die Beklagte eine pers�nliche Kreditkarte, mit der sie Waren und Dienstleistungen von Dritten beziehen kann. Nach den allgemeinen Gesch�ftsbedingungen stellt die Kl�gerin der Kundin monatlich �ber die erfolgten Bez�ge eine Rechnung zu, welche mit Erhalt f�llig wird. Auf Wunsch der Beklagten wurden die Rechnungen im Lastschriftverfahren �ber ein Konto bei der damaligen SBG ausgeglichen.
Am 25. Juli 2000 betrug die Forderung der Kl�gerin gegen�ber der Beklagten Fr. 34'182.20. Da das Guthaben der Beklagten auf dem erw�hnten Konto bei der SBG zur Deckung dieses Betrages nicht ausreichte, ersuchte die Kl�gerin die Beklagte schriftlich um Zahlung per Einzahlungsschein. Die Beklagte �berwies der Kl�gerin am 18. Oktober 2000 Fr. 30'182.20 zur Begleichung des Ausstandes. Den Abzug von Fr. 4'000.-- vom Rechnungsbetrag begr�ndete sie nicht.
Am 27. Dezember 2000 bezahlte die Kl�gerin der Beklagten die Fr. 30'182.20 ohne Erkl�rung zur�ck. Auf telefonische Anfrage der Beklagten vom 3. Januar 2001 antwortete ihr eine Angestellte der Kl�gerin, zum Zeitpunkt der Einzahlung sei keine Schuld mehr offen gewesen. Noch am selben Tag best�tigte die Beklagte den Inhalt dieses Telefongespr�chs gegen�ber der Kl�gerin schriftlich. Sie hielt fest:
"... que pour une raison inconnue vous avez cr�dit� mon compte (...) vous m'avez avis� [que] je vous devais aucune somme et qu'il n'y avait aucune erreur".
Am 19. Dezember 2002 teilte die Kl�gerin der Beklagten mit, die R�ck�berweisung habe auf einem Irrtum beruht. Es seien nach wie vor Fr. 34'182.20 offen. Hierauf bezahlte die Beklagte nach einem Schriftenwechsel Fr. 4'000.--. Die Kl�gerin verzichtete ihrerseits auf rund Fr. 350.-- f�r Zinsen und Geb�hren und setzte mit Zahlungsbefehl vom 17. M�rz 2004 Fr. 29'830.15 in Betreibung.
Mit Weisung vom 29. November 2004 machte die Kl�gerin am 8. M�rz 2005 beim Bezirksgericht Z�rich eine Klage h�ngig und beantragte, die Beklagte zu verpflichten, ihr Fr. 29'830.15 nebst Fr. 100.-- Betreibungskosten zu bezahlen, und den Rechtsvorschlag in der von der Kl�gerin angestrengten Betreibung aufzuheben. Die Beklagte nahm den Standpunkt ein, die Kl�gerin habe ihr die Schuld erlassen. �berdies beruhe eine allf�llige kl�gerische Forderung auf ungerechtfertigter Bereicherung und sei verj�hrt.
Das Bezirksgericht hiess die Klage am 27. Februar 2006 gut. Gleich entschied am 31. Oktober 2006 das von der Beklagten angerufene Obergericht des Kantons Z�rich, ausser mit Bezug auf die Betreibungskosten, welche es der Kl�gerin nicht zusprach, da diese nicht Bestandteil der materiellen Forderung bildeten. Es kam, wie schon das Bezirksgericht, zum Ergebnis, die eingeklagte Forderung sei eine solche aus Vertrag. Das Obergericht ging in "l�ckenf�llender" Erg�nzung des Vertrages davon aus, nach dem mutmasslichen Willen der Parteien seien irrt�mliche Zahlungen zur�ckzuerstatten, weshalb ein entsprechender Anspruch den vertraglichen Verj�hrungsfristen unterstehe. Zudem erkannte das Obergericht, selbst wenn keine vertragliche R�ckgabepflicht bestehe und eine ungerechtfertigte Bereicherung im Sinne von Art. 62 OR vorl�ge, sei der R�ckforderungsanspruch der Kl�gerin angesichts der besonderen N�he zum bestehenden Vertrag analog der R�ckabwicklung eines Vertrags bei Vertragsr�cktritt (BGE 126 III 122) der zehnj�hrigen Verj�hrungsfrist zu unterstellen. Diese sei bei Klageeinleitung keinesfalls abgelaufen gewesen. Wie das Bezirksgericht und entgegen der Auffassung der Beklagten schloss das Obergericht aus der R�ckzahlung des einbezahlten Betrages an die Beklagte und der telefonischen Erkl�rung vom 3. Januar 2001 auch nicht auf einen Forderungsverzicht im betreffenden Umfang, weshalb es die Klage (mit Ausnahme der Betreibungskosten) guthiess.
Die Beklagte beantragt dem Bundesgericht mit eidgen�ssischer Berufung, das Urteil des Obergerichts aufzuheben und die Klage abzuweisen. Eventuell sei die Sache zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Die Kl�gerin schliesst auf Abweisung der Berufung und Best�tigung des angefochtenen Urteils. Demzufolge sei die Beklagte zu verpflichten, ihr Fr. 29'830.15 zuz�glich Fr. 100.-- Betreibungskosten zu bezahlen und der Rechtsvorschlag der Beklagten in der daf�r eingeleiteten Betreibung aufzuheben.
1.1 Das Bundesgesetz �ber das Bundesgericht vom 17. Juni 2005 (BGG; SR 173.110) ist am 1. Januar 2007 in Kraft getreten (AS 2006 1205, 1243). Da der angefochtene Entscheid vorher ergangen ist, richtet sich das Verfahren noch nach dem OG (Art. 132 Abs. 1 BGG).
1.2 Soweit die Kl�gerin in ihrem Rechtsbegehren die Zusprechung der Betreibungskosten fordert, verlangt sie an sich mehr als die blosse Abweisung der Berufung. Da sie in ihrer Berufungsantwort diesbez�glich aber kein Wort zur Begr�ndung verliert und ausdr�cklich die Best�tigung des angefochtenen Urteils beantragt, ist ihr Begehren in diesem Sinne entgegenzunehmen und nicht als Anschlussberufung.
Die Beklagte r�gt in der Berufung haupts�chlich, die Vorinstanz habe Bundesrecht verletzt, indem sie die zehnj�hrige Verj�hrungsfrist statt der Vorschriften �ber die ungerechtfertigte Bereicherung, insbesondere Art. 63 und 67 OR, angewandt habe. Die Beklagte h�lt aber auch daran fest, dass sie nach Treu und Glauben zur Annahme berechtigt gewesen sei, die Kl�gerin verzichte auf die R�ckforderung bzw. erlasse ihr die Schuld. Sollte diese Auffassung zutreffen, w�re die Berufung gutzuheissen und die Klage abzuweisen, ohne dass die Frage der Verj�hrung von Bedeutung w�re. Dar�ber ist daher vorab zu befinden.
2.1 Die Vorinstanz erwog, die Beklagte sei nach Treu und Glauben nicht berechtigt gewesen, aus der R�ckzahlung, der telefonisch erhaltenen Auskunft und aus dem Schweigen auf ihr Best�tigungsschreiben auf einen Erlass ihrer Schuld zu schliessen. Sie habe genau gewusst, dass die telefonisch erhaltene Auskunft, wonach sie (die Beklagte) nichts schulde, falsch sei. Es habe somit keinen Grund f�r die Annahme gegeben, die Kl�gerin wolle ihr mit dieser (erkanntermassen falschen) Erkl�rung die urspr�ngliche Schuld erlassen. Da das Schreiben der Beklagten an die Kl�gerin nicht als Ersuchen um Schulderlass zu verstehen gewesen sei, k�nne das darauf folgende Schweigen der Kl�gerin auch keine Annahme bedeuten.
2.2 Die Beklagte behauptet nicht, die Kl�gerin habe tats�chlich den Willen zum Erlass ihrer Schuld gehabt oder einen solchen explizit bekundet. Vielmehr ist sie der Auffassung, nach dem Telefongespr�ch und dem Schreiben der Beklagten vom 3. Januar 2001 habe sich die Kl�gerin w�hrend rund zwei Jahren nicht gemeldet und damit durch Stillschweigen im Sinne von Art. 1 und 6 OR die Willenserkl�rung abgegeben, von der Beklagten nichts (mehr) zu fordern. Die Beklagte st�tzt sich auf den Passus im angefochtenen Urteil, nach welchem die Kl�gerin als Organisation sehr wohl wusste, dass sie von der Beklagten �ber Fr. 34'000.-- zugute hatte. Die Beklagte ist der Meinung, sie habe ohne weiteres davon ausgehen k�nnen, dass die um die Schuldpflicht wissende Kl�gerin nach dem Zugang des Schreibens vom 3. Januar 2001, in welchem die Beklagte die telefonische Auskunft, sie schulde nichts und die R�ckzahlung sei nicht aus Irrtum erfolgt, zusammenfasste, die Diskrepanz zwischen dem vorhandenen Wissen und der am Telefon gegebenen Auskunft ihrer Mitarbeiterin einer internen Pr�fung unterzogen und gekl�rt habe. Als vern�nftige und korrekte Vertragspartnerin habe sie das Schweigen der Kl�gerin dahin interpretieren d�rfen und m�ssen, dass die Kl�gerin im Wissen um die Schuldpflicht der Beklagten von dieser nichts mehr fordere. H�tte die Kl�gerin den Inhalt des Schreibens vom 3. Januar 2001 und damit den Verzicht auf R�ckforderung des von ihr gezahlten Geldes nicht akzeptieren wollen, h�tte sie nicht schweigen d�rfen. Indem die Vorinstanz den so zustande gekommenen normativen Konsens verneine, verletze sie Art. 1 und 6 OR sowie Art. 2 ZGB. �berdies habe die Vorinstanz irrt�mlich �bersehen (Art. 55 Abs. 1 lit. d OG), dass die Beklagte im kantonalen Verfahren zur Motivation der Kl�gerin, auf die R�ckzahlung einer irrt�mlichen �berweisung zu verzichten, erl�utert habe, sie habe davon ausgehen k�nnen, dass es f�r ein renommiertes Kreditkartenunternehmen wie die Kl�gerin einen schlechten Eindruck machen und auf gravierende Unzul�nglichkeiten in der Verbuchung und Verarbeitung schliessen lassen w�rde, wenn die Kl�gerin jede Kulanz vermissen und den von der Beklagten auf Aufforderung hin bezahlten und danach wieder zur�ckerhaltenen Betrag erneut einfordern w�rde.
2.3 Vertragsbezogene Willenserkl�rungen sind - wenn kein �bereinstimmender tats�chlicher Parteiwille festgestellt werden kann - nach dem Vertrauensgrundsatz so auszulegen, wie sie vom Empf�nger nach Treu und Glauben verstanden werden durften und mussten. Dies beurteilt sich nicht nur nach ihrem Wortlaut und dem gesamten Zusammenhang, in dem sie stehen, sondern auch nach den Umst�nden, die ihnen vorausgegangen und unter denen sie abgegeben worden sind (BGE 132 III 24 E. 4 S. 28; 131 III 280 E. 3.1 S. 286 f., je mit Hinweisen). Zu welchem Ergebnis eine solche Auslegung f�hrt, ist eine Frage der Rechtsanwendung, �ber welche das Bundesgericht frei entscheidet. Gebunden ist es aber an die Feststellungen des kantonalen Gerichts �ber die Umst�nde des Vertragsschlusses und das Wissen der Vertragsparteien (BGE 132 III 24 E. 4 S. 28, 268 E. 2.3.2 S. 274 f., 626 E. 3.1 S. 632, je mit Hinweisen).
2.3.1 Ist wegen der besonderen Natur des Gesch�fts oder nach den Umst�nden eine ausdr�ckliche Annahme nicht zu erwarten, so gilt der Vertrag als abgeschlossen, wenn der Antrag nicht binnen angemessener Frist abgelehnt wird (Art. 6 OR). W�hrend im Regelfall Stillschweigen auf eine Offerte deren Ablehnung bedeutet, konkretisiert die erw�hnte Bestimmung den Vertrauensgrundsatz (Urteil des Bundesgerichts 4C.378/2004 30. Mai 2005, E. 2.2 mit Hinweisen). Danach gilt Schweigen dann als Zustimmung, wenn Redlichkeit oder praktische Vernunft einen Widerspruch gefordert h�tten, falls das scheinbare Einverst�ndnis in Wirklichkeit nicht bestand (so schon BGE 30 II 298 E. 3 S. 301 f.; Urteil des Bundesgerichts 4C.303/2001 vom 4. M�rz 2002 E. 2b, publ. in Pra 91/2002 Nr. 150 S. 815 f.; Schmidlin, Berner Kommentar, N. 16 ff. zu Art. 6 OR; Bucher, Basler Kommentar, 3. Aufl., N. 4 f. zu Art. 6 OR). Abzustellen ist nicht auf die subjektiven Vorstellungen der Parteien, sondern die Umst�nde sind nach objektivierendem Massstab zu deuten (Bucher, a.a.O., N. 6 zu Art. 6 OR).
2.3.2 Ausserhalb eines Nachlassverfahrens ist ein Forderungsverzicht nach schweizerischem Recht allein in einem Aufhebungsvertrag nach Art. 115 OR m�glich (Urteil des Bundesgerichts 4C.363/2001 vom 7. Juli 2003, E. 3 mit Hinweisen, nicht publiziert in BGE 129 III 422; anders Piotet, Commentaire romand, N. 3 zu Art. 115 OR mit Hinweisen auf die unterschiedlichen Lehrmeinungen). Dabei handelt es sich um ein zweiseitiges Rechtsgesch�ft, das durch einen Antrag und dessen Annahme zustande kommt, also der Zustimmung beider Parteien bedarf (zit. Urteil des Bundesgerichts 4C.363/2001, E. 3 mit Hinweisen). Auch ein solcher Vertrag kann grunds�tzlich konkludent zustande kommen. Vorausgesetzt ist, dass das Verhalten der Gl�ubigerin nach der allgemeinen Lebenserfahrung und Verkehrsanschauung den Schluss auf einen Verzichtswillen begr�ndet erscheinen l�sst (Aepli, Z�rcher Kommentar, N. 30 zu Art. 115 OR). Nach der Rechtsprechung darf aber nicht leichthin auf einen solchen Willen geschlossen werden (BGE 109 II 327 E. 2b S. 329 f. mit Hinweis). Dazu gen�gt weder das blosse Verj�hrenlassen einer Forderung (BGE 70 II 21 E. 1 S. 24) noch die gelegentliche Nichtaus�bung eines Rechts (BGE 59 II 264 E. 8 S. 303) oder die Nichtgeltendmachung einer Forderung w�hrend l�ngerer Zeit ohne zus�tzliche besondere Umst�nde, die zum bloss passiven Verhalten des Gl�ubigers hinzutreten (BGE 54 II 197 E. 3 S. 202).
2.4 Nach dem angefochtenen Urteil wusste die Beklagte sehr wohl, dass ihre Frage nach dem Grund der R�ckzahlung anl�sslich des Telefongespr�chs vom 3. Januar 2001 mit der Auskunft, zum Zeitpunkt ihrer Einzahlung sei keine Schuld mehr offen gewesen, unrichtig beantwortet wurde. Wenn sie gleichentags schriftlich gegen�ber der Kl�gerin genau diese Angaben festhielt und beif�gte, es sei ihr mitgeteilt worden, dass es sich nicht um einen Irrtum handle, ohne den wahren Sachverhalt aufzudecken, verhielt sie sich damit ihrerseits treuwidrig, und kann sich nicht auf ihre Gutgl�ubigkeit berufen.
2.5 Auch davon abgesehen erscheint die Auffassung der Beklagten abwegig. Da sie erkannte, dass die erhaltene Auskunft unzutreffend war und irrt�mlich erfolgte, konnte sie einen allf�lligen Widerspruch seitens der Kl�gerin vern�nftigerweise erst nach Entdeckung des Irrtums erwarten. Da die Beklagte die Kl�gerin mit Ihrem "Best�tigungsschreiben" nicht auf den Irrtum hinwies, konnte das Schweigen der Kl�gerin einfach bedeuten, dass diese nach wie vor davon ausging, anl�sslich der R�ck�berweisung habe eine Schuld der Beklagten in entsprechender H�he nicht bestanden. Da die Beklagte diese M�glichkeit nach Treu und Glauben nicht ausschliessen konnte, n�tzt ihr auch der Hinweis auf Kulanzgr�nde als m�gliches Motiv f�r einen Schulderlass nichts. Im �brigen h�tte die Kl�gerin ihr Renomm�e nur wieder herstellen k�nnen, wenn sie auf ihr Entgegenkommen hingewiesen und den Verzicht auf die Forderung ausdr�cklich erkl�rt h�tte. Dies hat sie jedoch nicht getan. Wenn die Vorinstanz vor diesem Hintergrund das Zustandekommen eines normativen Konsenses �ber einen Erlassvertrag verneinte, verletzte sie kein Bundesrecht. Insoweit ist die Berufung abzuweisen.
Da sich die Berufung auf einen Schulderlass als unbehelflich erwiesen und die Beklagte einredeweise geltend gemacht hat, die Forderung sei gem�ss Art. 67 Abs. 1 OR verj�hrt, ist zu pr�fen, ob die Auffassung der Vorinstanz, der von der Kl�gerin geltend gemachte Anspruch unterstehe jedenfalls der zehnj�hrigen Verj�hrungsfrist, vor Bundesrecht standh�lt.
3.1 Die Vorinstanz hielt daf�r, die Kl�gerin mache einen vertraglichen Anspruch geltend. Zwar habe die R�ckzahlung der Kl�gerin nicht dem Ausgleich f�r bezogene Waren und Dienstleistungen gedient und demnach ausserhalb der im Kartenvertrag vorgesehenen Transaktionen gelegen, was f�r das Vorliegen eines ausservertraglichen Anspruchs sprechen w�rde. Diese Betrachtungsweise greift indessen aus der Sicht der Vorinstanz zu kurz. Die Forderung der Kl�gerin sei aus der irrt�mlichen Zahlung der Kl�gerin an die Beklagte entstanden, einer unvorhergesehenen, im Vertrag nicht ausdr�cklich geregelten Situation. Diesbez�glich liege eine L�cke vor (Art. 2 OR), und der Vertrag sei entsprechend dem mutmasslichen Parteiwillen zu erg�nzen. Dogmatisch sei davon auszugehen, dass die Vertragsparteien einer generellen Pflicht unterworfen seien, zur R�ckabwicklung versehentlicher Zahlungen Hand zu bieten. Die vertraglich vereinbarte periodische Zusammenfassung der mit der Kreditkarte get�tigten Bez�ge in einer Rechnung komme zudem einem eigentlichen Kontokorrent nahe, in welchem nach ausdr�cklicher Abrede Guthaben und Verbindlichkeiten periodisch zusammenzufassen und auszugleichen seien. Im �brigen rechtfertige sich die Annahme der f�r vertragliche Anspr�che geltenden Verj�hrung auch im Lichte von BGE 126 III 122, dem ein �hnlicher Fall zugrunde gelegen habe. Die R�ckleistungspflicht stehe in unmittelbarem Zusammenhang zu einem g�ltigen Vertrag, weshalb nach Auffassung der Vorinstanz selbst dann die zehnj�hrige Verj�hrung zur Anwendung gelangt, wenn keine vertragliche Pflicht zur R�ckzahlung bestehen und eine ungerechtfertigte Bereicherung im Sinne von Art. 62 OR vorliegen sollte.
3.2 Wer in ungerechtfertigter Weise aus dem Verm�gen eines andern bereichert worden ist, hat die Bereicherung zur�ckzuerstatten (Art. 62 Abs. 1 OR).
3.2.1 Nach herrschender Lehre und Rechtsprechung schliesst ein vertraglicher Anspruch einen Bereicherungsanspruch aus. Wird eine vertraglich geschuldete Leistung erbracht, so stellt der g�ltige Vertrag den Rechtsgrund dar, weshalb der Leistungsempf�nger nicht ungerechtfertigt, d.h. rechtsgrundlos bereichert sein kann (BGE 130 III 504 E. 6.1 S. 510; 127 III 421 E. 3 S. 424; 126 III 119 E. 3b S. 121 f. mit zahlreichen Hinweisen). In BGE 114 II 152 ff. hat das Bundesgericht die Anwendung der vertraglichen Verj�hrungsfrist auf die R�ckleistungspflicht nach Vertragsr�cktritt gem�ss Art. 109 OR damit begr�ndet, dass sich das vertragliche Verh�ltnis in ein Liquidationsverh�ltnis umwandle. Das Bundesgericht hat in BGE 126 III 119 E. 3c S. 122 darauf hingewiesen, dass diese Pr�zisierung der Rechtsprechung in der Lehre mehrheitlich begr�sst wurde und dass sich bestimmte Autoren sogar daf�r aussprechen, auch die R�ckabwicklung irrtumsbehafteter Vertr�ge nach vertraglichen Grunds�tzen vorzunehmen. Dieser Auffassung ist das Bundesgericht aber nicht gefolgt. Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung sind im Rahmen eines Vertragsverh�ltnisses erfolgte Zahlungen, die sich nachtr�glich als irrt�mlich und daher als grundlos erweisen, nicht stets als vertragliche Leistungen einzustufen. R�ckerstattungsanspr�che k�nnen vielmehr nach der allgemeinen Unterscheidung des Gesetzes wie andere Forderungen aus Vertrag, aus unerlaubter Handlung oder aus ungerechtfertigter Bereicherung entstehen und unterliegen je nach ihrem Entstehungsgrund verschiedenen Verj�hrungsfristen (BGE 130 III 504 E. 6.1 S. 510; 114 II 152 E. 2c/aa S. 156). Massgebend ist der Entstehungsgrund des R�ckforderungsanspruchs (Urteil des Bundesgerichts 4C.300/1993 vom 25. Februar 1994, E. 4c/bb). Zun�chst ist stets zu pr�fen, ob die zur�ckverlangte Leistung eine vertragliche Grundlage hatte und, falls dies zutrifft, ob sie auch aus Vertrag zur�ckgefordert werden kann (BGE 127 III 421 E. 3 S. 424 f.). Wer ohne jeglichen Vorbehalt in (vermeintlicher) Erf�llung des Vertrages mehr leistet als das vertraglich Geschuldete, kann die Differenz nach wie vor nur auf der Grundlage des Bereicherungsrechts zur�ckfordern (BGE 130 III 504 E. 6.2 S. 510 f.; 127 III 421 E. 3c/bb S. 426, je mit Hinweisen).
3.2.2 Anders verh�lt es sich, wenn die erbrachte Leistung tats�chlich vertraglich geschuldet war, aber eine sp�tere Abrechnung vorbehalten wurde (vgl. BGE 126 III 119 E. 3e S. 123). Aber auch im vertraglichen Abrechnungsverh�ltnis ist nach erfolgter Saldoziehung die Korrektur einer Fehlbuchung �ber das Bereicherungsrecht auszugleichen (Urteil des Bundesgerichts 4C.264/1993 vom 23. Dezember 1993, E. 4a/bb, publ. in SJ 1994, S. 269 ff.). Diese Rechtsprechung gelangt namentlich bei zu viel bezahlten Mietnebenkosten zur Anwendung (Urteil des Bundesgerichts 4C.24/2002 vom 29. April 2002, E. 3.3.2, publ. in mp 2002 S. 163 ff., 168).
3.3 Die Vorinstanz st�tzt ihre Auffassung einzig auf BGE 126 III 119 ff. und l�sst die nachfolgenden Entscheide des Bundesgerichts zur Abgrenzung zwischen Vertrags- und Bereicherungsrecht ausser Acht, was dazu f�hrt, dass sie die Tragweite des angef�hrten Entscheides verkennt.
3.3.1 Wollte man es bei der von der Vorinstanz vorgenommenen "L�ckenf�llung" bewenden lassen, w�re jegliche im Rahmen eines Vertragsverh�ltnisses irrt�mlich und damit ohne Rechtspflicht erfolgte Leistung eine vertragliche, namentlich auch die Pflicht zur R�ckerstattung einer derartigen Leistung. Diese Sichtweise hat sich das Bundesgericht gerade nicht zu eigen gemacht. Die Vorinstanz stellt schlicht auf die irrige Annahme der Kl�gerin im Zeitpunkt der Erbringung der nunmehr zur�ckverlangten Leistung ab. Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung ist aber bei der Qualifikation eines R�ckforderungsanspruchs stets von der wahren Sachlage auszugehen. So w�re denn auch entgegen der Annahme der Vorinstanz eine Forderung der Beklagten gegen�ber der Kl�gerin aus versehentlicher �berweisung eines h�heren als des in Rechnung gestellten Betrages nach dem Gesagten keine vertragliche. Auch die Anwendung der 10-j�hrigen Verj�hrungsfrist wegen besonderer N�he zum bestehenden Vertrag, welche die Vorinstanz f�r den Fall, dass keine vertragliche R�ckgabepflicht besteht, bef�rwortet, l�sst sich nach dem Gesagten im zu beurteilenden Fall nicht mit der bundesgerichtlichen Rechtsprechung vereinbaren.
3.3.2 Soweit die Vorinstanz eine Analogie zu einem Abrechnungsverh�ltnis herstellen m�chte, wie es BGE 126 III 119 zugrunde lag, �bersieht sie, dass im Kreditkartenvertrag mit der monatlichen Rechnungsstellung stets eine Saldoziehung verbunden war, so dass eine nachtr�gliche Korrektur, wie sie die Kl�gerin vorliegend verlangt, auf ausservertraglicher Grundlage vorzunehmen ist. Ob sich angesichts der vereinbarten monatlichen Rechnungsstellung und Begleichung im Lastschriftverfahren �berhaupt eine Analogie zu einem Abrechnungsverh�ltnis begr�nden l�sst, mag daher dahingestellt bleiben. So oder anders erweist sich als Verstoss gegen Bundesrecht, dass die Vorinstanz die Forderung der Kl�gerin der zehnj�hrigen Verj�hrung unterstellte. Insoweit ist die Berufung begr�ndet.
Der Bereicherungsanspruch verj�hrt mit Ablauf eines Jahres, nachdem der Verletzte von seinem Anspruch Kenntnis erhalten hat, in jedem Fall aber mit Ablauf von zehn Jahren seit der Entstehung des Anspruchs (Art. 67 Abs. 1 OR; vgl. zum Beginn der absoluten Verj�hrungsfrist BGE 119 II 20 E. 2b S. 22).
4.1 Fristausl�sende Kenntnisnahme liegt vor, wenn der Gl�ubiger einen solchen Grad von Gewissheit �ber den Bereicherungsanspruch hat, dass nach Treu und Glauben gesagt werden kann, der Gl�ubiger habe nunmehr keinen Anlass oder keine M�glichkeit mehr zu weiterer Abkl�rung und anderseits gen�gend Unterlagen zur Klageerhebung, so dass ihm eine solche vern�nftigerweise zugemutet werden d�rfe (BGE 129 III 503 E. 3.4 S. 505 f.; 127 III 421 E. 4b S. 427, je mit Hinweisen). Die Verj�hrung kann durch Einreichung eines den wesentlichen Anforderungen des SchKG gen�genden Betreibungsbegehrens unterbrochen werden (Art. 135 Ziff. 2 OR).
4.2 Die Kl�gerin macht geltend, die Verj�hrung w�re noch nicht eingetreten, selbst wenn die Frist nur ein Jahr betragen h�tte, da sie innerhalb eines Jahres seit Erkennen des Irrtums das Betreibungsbegehren gestellt und die Verj�hrung unterbrochen habe. Da dem angefochtenen Urteil weder zu entnehmen ist, wann die Kl�gerin Kenntnis ihres Anspruchs erlangte noch wann sie das Betreibungsbegehren gestellt hat - andere verj�hrungsunterbrechende Handlungen stehen nicht zur Debatte - erweist sich das Verfahren nicht als spruchreif und ist in Gutheissung des in der Berufung gestellten Eventualantrags zur Erg�nzung des Sachverhalts und zu neuer Entscheidung im Sinne der Erw�gungen an die Vorinstanz zur�ckzuweisen (Art. 64 Abs. 1 OG).
Bei diesem Ausgang des Verfahrens rechtfertigt es sich, die Gerichtsgeb�hr der im bundesgerichtlichen Verfahren unterliegenden Kl�gerin aufzuerlegen und der Beklagten eine Parteientsch�digung zuzusprechen.
In Gutheissung der Berufung wird das Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich, II. Zivilkammer, vom 31. Oktober 2006 aufgehoben und die Streitsache zur Erg�nzung des Sachverhalts und zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zur�ckgewiesen.

References: Art. 62
 Art. 63
 Art. 1
 Art. 1
 Art. 2
 BGE 
 Art. 6
 Art. 6
 Art. 6
 Art. 115
 BGE 
 Art. 115
 Art. 115
 Art. 67
 BGE 
 Art. 62
 BGE 
 Art. 109
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE