Source: https://www.smart-isystems.com/agb/
Timestamp: 2019-10-14 00:38:06+00:00

Document:
AGB - smart-iSystems
Den folgenden AGB zwischen der SMART-ISYSTEMS und dem Kunden liegt ein Vertrag zugrunde dessen Gegenstand die Systemintegration, d.h. die digitale Vernetzung von komplexen Hard- und Softwaresystemen im Privatbereich (Smart Home) und gewerblich-unternehmerischen Bereich (Smart Business). Ziel der digitalen Vernetzung ist die Verbindung von Technik und elektronischen Geräten in Teilen oder der Gesamtheit zu automatisierbaren Abläufen von Immobilien zur Steigerung von Qualität, Sicherheit und Energieeffizienz.
Für Arbeiten von SMART-ISYSTEMS an Bauwerken (Bauleistungen) gilt die Verdingungsordnung für Bauleistungen (VOB) Teil B in der jeweils bei Vertragsschluss geltenden aktuellen Fassung als Ganzes. Die nachstehenden AGB gelten so dann für sämtliche gegenwärtigen und zukünftigen Kaufverträge über solche elektronischen Endgeräte, die von der baulichen Anlage ohne Beeinträchtigung abgetrennt werden können und einem selbständigen Nutzungszweck dienen, wie z.B. insbesondere Touchpanel, Tablets, Smartphones, Fernseher, Halterungen usw., auch wenn diese Endgeräte in die bauliche Anlage eingebaut werden und daher von den VOB/B nicht erfasst werden; sowie Verträge über den Erwerb von Apps von SMART-ISYSTEMS.
In persönlicher Hinsicht gelten diese AGBs ausschließlich für Geschäftsbeziehungen mit Unternehmern. Dabei ist Unternehmer eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 I BGB). Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsinhalt. Dies gilt auch dann, wenn ihnen nicht ausdrücklich widersprochen wird. Sämtlichen Vertragsangeboten des Kunden im Hinblick auf seine AGB wird hiermit widersprochen.
behält sich das Eigentum an den elektronischen Endgeräten bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor. Die vollständige Bezahlung bezieht sich dabei auf sämtliche aus der Geschäftsbeziehung
bisher entstandenen Forderungen. Der Kunde ist berechtigt die an ihn veräußerten Endgeräte im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr weiter zu veräußern. Der Kunde verpflichtet sich die Weiterveräußerung gegenüber SMART-ISYSTEMS anzuzeigen bzw. SMART-ISYSTEMS darüber zu informieren und dem Dritten, an den weiterveräußert wird, die Abtretung mitzuteilen. Hiermit tritt der Kunde die Forderung aus der Weiterveräußerung an SMART-ISYSTEMS ab. Der Kunde ist berechtigt und verpflichtet, die an SMART-ISYSTEMS abgetretene Forderung einzuziehen.
§ 5 Liefer- und Fertigstellungstermine
Ein vereinbarter Liefer-oder Fertigstellungstermin ist nur verbindlich, wenn er von SMART-ISYSTEMS ausdrücklich schriftlich bestätigt wird. Die Verbindlichkeit besteht auch dann nicht, wenn die Einhaltung der Termine auf Umstände zurückzuführen ist, die eine Einhaltung unmöglich machen und SMART-ISYSTEMS nicht zu vertreten hat. Solche Umstände sind insbesondere fehlende Mitwirkung seitens des Kunden sowie deren Vertragspartner.
§ 6 Verfügbarkeit von Endgeräten
Für den Fall, dass sich nach Vertragsschluss herausstellen sollte, dass ein oder mehrere vom Kunden bestellte Endgeräte nicht mehr verfügbar sind und SMART-ISYSTEMS dies nicht zu vertreten hat, ist SMART-ISYSTEMS berechtigt vom Vertrag zurückzutreten. SMART-ISYSTEMS kann in einem solchen Fall ein vergleichbares Produkt anbieten. Sollte ein vergleichbares Endgerät auch nicht verfügbar sein oder vom Kunden nicht gewünscht werden, wird die für die Endgeräte vom Kunden bereits erbrachte Gegenleistung zurückerstattet.
Der Kunde ist damit ausdrücklich einverstanden, dass SMART-ISYSTEMS die Rechnung auf elektronischem Wege stellen kann.
Die Gewährleistung für die Endgeräte erfolgt nach den gesetzlichen Vorschriften. Im Rahmen der Mangelhaftung kann ein Schadensersatz statt der Leistung nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit seitens SMART-ISYSTEMS geltend gemacht werden. Hinsichtlich der unverzüglichen Untersuchungs- und Rügeobliegenheit bleibt § 377 HGB unberührt, sofern der Kunde Kaufmann iSd. §§ 1 ff. HGB ist.
§ 9 Verjährung der Mängelansprüche
Gewährleistungsansprüche verjähren in einem Jahr.
Für Schäden aus einer schuldhaften Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit durch SMART-ISYSTEMS, deren gesetzlichen Vertreter oder deren Erfüllungsgehilfen ist die Haftung von SMART-ISYSTEMS auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt.
Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist Stuttgart (Geschäftssitz von SMART-ISYSTEMS), sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages zwischen SMART-ISYSTEMS und dem Kunden ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleiben die übrigen Bestimmungen in ihrer Wirksamkeit unberührt. Die unwirksame Regelung wird durch eine solche ersetzt, die dem wirtschaftlichen Interesse und dem dokumentierten Willen der Parteien am nächsten kommt.
– Verbraucher -
Den folgenden AGB zwischen der SMART-ISYSTEMS und dem Kunden liegt ein Vertrag zugrunde dessen Gegenstand die Systemintegration, d.h. die digitale Vernetzung von komplexen Hard- und Softwaresystemen im Privatbereich (Smart Home) ist. Ziel der digitalen Vernetzung ist die Verbindung von Technik und elektronischen Geräten in Teilen oder der Gesamtheit zu automatisierbaren Abläufen von Immobilien zur Steigerung von Qualität, Sicherheit und Energieeffizienz.
Für Arbeiten von SMART-ISYSTEMS an Bauwerken (Bauleistungen) gilt die Verdingungsordnung für Bauleistungen (VOB) Teil B in der jeweils bei Vertragsschluss geltenden aktuellen Fassung als Ganzes. Die nachstehenden AGB gelten so dann für sämtliche gegenwärtigen und zukünftigen Kaufverträge über solche elektronischen Endgeräte, die von der baulichen Anlage ohne Beeinträchtigung abgetrennt werden können und einem selbständigen Nutzungszweck dienen, wie z.B. insbesondere TouchPanels, Tablets, Smartphones, Fernseher, Halterungen usw., auch wenn diese Endgeräte in die bauliche Anlage eingebaut werden und daher von den VOB/B nicht erfasst werden. Weiterhin gelten die AGB auch für den Erwerb von Apps von SMART-ISYSTEMS.
In persönlicher Hinsicht gelten diese AGB ausschließlich für Geschäftsbeziehungen mit Verbrauchern. Dabei ist Verbraucher jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB).
SMART-ISYSTEMS behält sich das Eigentum an den elektronischen Endgeräten bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor. Die vollständige Bezahlung bezieht sich dabei auf sämtliche aus der Geschäftsbeziehung
bisher entstandene Forderungen.
Ein vereinbarter Liefer-oder Fertigstellungstermin ist nur verbindlich, wenn er von SMART-ISYSTEMS ausdrücklich schriftlich bestätigt wird. Die Verbindlichkeit besteht auch dann nicht, wenn die Einhaltung der Termine auf Umstände zurückzuführen ist, die eine Einhaltung unmöglich machen und SMART-ISYSTEMS nicht zu vertreten hat. Solche Umstände sind insbesondere fehlende Mitwirkung seitens des Kunden sowie dessen Vertragspartner.
§ 7 Widerrufsrecht /-belehrung
Dem Kunden als Verbraucher iSd. § 13 BGB steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Schließt der Kunde (Verbraucher) mit SMART-ISYSTEMS einen Vertrag über die Lieferung von elektronischen Endgeräten, so steht ihm das unter a) enthaltene Widerrufsrecht zu. Schließt der Kunde als Verbraucher einen Vertrag über den Erwerb von Apps ab, so steht im das unter b) enthaltene Widerrufsrecht zu. (siehe dazu Anhang a) und b)). Der Kunde ist ausdrücklich damit einverstanden, dass die regelmäßigen Kosten der Rücksendung der elektronischen Endgeräte bei Ausübung des Widerrufsrechts der Kunde zu tragen hat. Bei einem Vertrag über den Erwerb von Apps, erlischt das Widerrufsrecht mit der Freischaltung der App, wenn der Kunde der Ausführung des Vertrages vor Ablauf der Widerrufsfrist ausdrücklich zugestimmt hat und seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er durch seine Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrages sein Widerrufsrecht verliert.
Die Gewährleistung für die Endgeräte erfolgt nach den gesetzlichen Vorschriften.
Für Gewährleistungsansprüche gelten die gesetzlichen Verjährungsvorschriften.
Für Schäden aus einer schuldhaften Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit durch SMART-ISYSTEMS, deren gesetzlichen Vertreter oder deren Erfüllungsgehilfen, gelten die gesetzlichen Vorschriften.
Mit Abschluss eines Vertrages über die Lieferung elektronischer Endgeräte mit SMART-ISYSTEMS steht dem Kunden als Verbraucher ein Widerrufsrecht nach folgender Widerrufsbelehrung zu:
Tel: 07144/8975802
Fax: 07144/1302256
Mit Abschluss eines Vertrages über den Erwerb von Apps von SMART-ISYSTEMS steht dem Kunden als Verbraucher ein Widerrufsrecht nach folgender Widerrufsbelehrung zu:

References: § 5

§ 6
 § 377

§ 9

§ 7
 § 13