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Timestamp: 2018-01-22 04:20:34+00:00

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UMFANG - JuraBlogs
Fernsehanwaltin Arbeitsrecht- 124 Leser - March 13, 2017 9:00am
… [IITR – 23.10.16] Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (>>> Wohnungsbaugesellschaften haben den Datenschutz vernachlässigt >>> Der digitale Mensch: kostenloses Sonderheft >>> US-Regierung kämpft weiter um Zugriff auf EU-Rechenzentren >>> IP-Adressen…
Sebastian Kraska/ Datenschutzbeauftragter Online- 78 Leser - October 23, 2016 4:35pm
… tatsächlich auszuräumen. Ansonsten droht dem Abgemahnten gerichtlich auf Unterlassung in Anspruch genommen zu werden. Der Beitrag Umfang einer Unterlassungserklärung erschien zuerst auf Kurz Pfitzer Wolf & Partner, Rechts- und Fachanwälte für Wettbewerbsrecht, Markenrecht, Urheberrecht, IT-Recht, Medienrecht, Patentrecht, Life-Sciences und Designrecht in Stuttgart und Ulm. …
… © AllebaziB – Fotolia Anfang Oktober 2015 hatte ich über den OLG Düsseldorf, Beschl. v. 23.06.2015 – III-3 AR 65/14 berichtet. Das ist die Entscheidung, in der das OLG in Zusammenhang mit der Bewilligung einer Pauschgebühr nach § 51 RVG neue Grundsätze hinsichtlich der Bewilligung einer Pauschgebühr für den „Verfahrensabschnitt Grundgebühr…
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 91 Leser - November 13, 2015 2:15pm
… © Brux . Fotolia.com Da haben wir mal wieder was zur Mitteilungspflicht (§ 243 Abs. 4 Satz3 StPO) bei einer Verständigung. Dazu hat es länger nichts gegeben. Jetzt hat sich der BGH aber mal wieder dazu geäußert, und zwar im BGH, Urt. v. 21.07.2015 – 2 StR 75/14. Da ging es um eine „geteilte Verständigung“. Ein Teil der Angeklagten und…
… entnommen wikimedia.org Urheber Harald Bischoff Verteidiger beklagen häufig, dass ihre Revisionen beim BGH oder beim OLG keinen Erfolg haben. Vor allem Verfahrensrügen würden kaum durchdringen. Das ist sicherlich eine berechtigte Klage. Nur: Man muss an der ein oder anderen Stellen aber bitte dann auch mal Ursachenforschung betreiben und sich…
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 355 Leser - May 5, 2015 1:31pm
… Man kennt die Redensart “Wer schreibt, der bleibt”. Wie immer man die auch versteht oder verstehen will, bezogen auf strafverfahrensrechtliche Urteilsgründe gilt die Redensart zumindest hinsichtlich des Umfangs der Gründe nicht. Denn der BGH moniert immer wieder, dass in den Urteilsgründen im Rahmen der Beweiswürdigung zu viel Unnützes…
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 141 Leser - April 28, 2015 12:30pm
… der Staatsanwaltschaft ein Gespräch über eine mögliche Verständigung gem. § 257c StPO geführt. Ein Ergebnis konnte bislang nicht erzielt werden.“ Nach erneuten Erörterungen wurde dann am zweiten Hauptverhandlungstag eine Verständigung gemäß § 257c StPO erzielt. Die Revision des Angeklagten hat dann einen Verstoß gegen § 243 Abs. 4 Satz 1 und 2 StPO…
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 81 Leser - January 22, 2015 8:30am
…) zurückgewiesen. Die Erwägungen in den Entscheidungsgründen sind vor allem für Netzübernahmen relevant, da der BGH erstmals zum Umfang des Übereignungsanspruchs nach § 46 Abs. 2 Satz 2 EnWG Stellung nimmt. Bislang war dabei u.a. umstritten, ob auch sog. gemischt genutzte Anlagen zu übertragen sind. Der BGH hat dies unter bestimmten Voraussetzungen bejaht…
… Ich habe das Gefühl, dass die Verfahren in denen die Kommunikation des Beschuldigten mit (s)einem Verteidiger überwacht wird bzw. worden ist, zunehmen. Jedenfalls nehmen m.E. die Entscheidungen zu, in denen die mit einer Überwachung zusammenhängenden Folgefragen eine Rolle spielen, wobei die nach der Verwertung der gewonnenen “Erkenntnisse” im…
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 223 Leser - June 18, 2014 7:25am
… © Avanti/Ralf Poller Aus der Zusammenstellung zur Akteneinsicht im Bußgeldverfahren betreffend Bedienungsanleitung und sonstige Unterlagen heute dann ein Hinweis auf den AG Bamberg, Beschl. v. 23.08.2013 – 2 OWi 2311 Js 9875/13 – mit dem Leitsatz. “Soweit der Verteidiger im straßenverkehrsrechtlichen Bußgeldverfahren die Vorlage konkreter…
Burhoff online Blog- 115 Leser - September 3, 2013 9:32am
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References: § 51
 BGH 
 BGH 
 BGH 
 § 257
 § 257
 § 243
 BGH 
 § 46
 BGH 
 Bgh