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Timestamp: 2016-10-27 08:57:36+00:00

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Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 9. Mai 2007.
Der 1964 geborene serbische Staatsangeh�rige X.________ hielt sich von 1986 bis 1990 als Saisonnier im Kanton St. Gallen auf. 1990 wurde ihm eine Jahresaufenthaltsbewilligung erteilt. Seiner Ehefrau Y._________ (geb. 1968) und der gemeinsamen Tochter A.________ (geb. 1989) wurde 1991 im Rahmen des Familiennachzuges der Aufenthalt in der Schweiz bewilligt. Am 26. M�rz 1991 bzw. am 14. September 1992 kamen in W.________ bzw. in V.________ die gemeinsamen S�hne B.________ und C.________ zur Welt. X.________ und die drei Kinder erhielten am 24. M�rz 1997 die Niederlassungsbewilligung. Im November 2003 meldeten sich die Eheleute mit ihren drei Kindern in St. Gallen an. Aufgrund von Schuls�umnissen vorgenommene Abkl�rungen �ber den Aufenthalt der Kinder ergaben, dass diese seit 1998 bei den Grosseltern m�tterlicherseits in Serbien lebten.
Am 4. August 2005 ersuchte X.________ f�r seine drei Kinder um Gew�hrung des Familiennachzuges. Mit Verf�gung vom 15. M�rz 2006 wies das Ausl�nderamt des Kantons St. Gallen das Familiennachzugsgesuch ab. Dagegen beschwerte sich X.________ erfolglos beim Justiz- und Polizeidepartement des Kantons St. Gallen und sodann beim Verwaltungsgericht des Kantons St. Gallen.
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten vom 15. Juni 2007 beantragt X.________, das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 9. Mai 2007 aufzuheben, den Familiennachzug f�r die Kinder A.________, B.________ und C.________ zu bewilligen und das Ausl�nderamt des Kantons St. Gallen anzuweisen, ihnen eine Einreise- und Aufenthaltsbewilligung zu erteilen.
1.1 Das angefochtene Urteil des Verwaltungsgerichts ist nach Inkrafttreten des Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 �ber das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG; SR 173.110) ergangen, weshalb dieses Gesetz und nicht mehr das Bundesgesetz vom 16. Dezember 1943 �ber die Organisation der Bundesrechtspflege (OG) anwendbar ist (vgl. Art. 132 Abs. 1 BGG).
1.2 Gem�ss Art. 83 lit. c Ziff. 2 BGG ist die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten auf dem Gebiet des Ausl�nderrechts unzul�ssig gegen Entscheide betreffend Bewilligungen, auf die weder das Bundesrecht noch das V�lkerrecht einen Anspruch einr�umt.
1.3 Gem�ss Art. 17 Abs. 2 Satz 3 ANAG haben ledige Kinder von Ausl�ndern, die in der Schweiz niedergelassen sind, Anspruch auf Einbezug in die Niederlassungsbewilligung ihrer Eltern, wenn sie mit diesen zusammenwohnen und noch nicht 18 Jahre alt sind. Der Beschwerdef�hrer als Vater der drei nachzuziehenden Kinder ist im Besitz der Niederlassungsbewilligung. Er hat am 4. August 2005 um Familiennachzug ersucht. Die Tochter und die beiden S�hne waren zu diesem - im Rahmen von Art. 17 Abs. 2 ANAG massgeblichen - Zeitpunkt (BGE 130 II 137 E. 2 S. 141) noch nicht 18 Jahre alt. Damit besteht ein grunds�tzlicher Anspruch auf Einbezug der drei Kinder in die Niederlassungsbewilligung ihres Vaters. Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ist daher zul�ssig. Der Beschwerdef�hrer ist hierzu legitimiert (Art. 89 Abs. 1 BGG). Da die drei Kinder auch heute noch nicht 18 Jahre alt sind, kann sich der Beschwerdef�hrer f�r deren Nachzug im �brigen auch auf Art. 8 Ziff. 1 EMRK und Art. 13 BV berufen, wof�r nach der Rechtsprechung auf die Rechts- und Sachlage im Zeitpunkt des bundesgerichtlichen Entscheides abzustellen ist (BGE 129 II 11 E. 2 S. 13).
1.4 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den von der Vorinstanz festgestellten Sachverhalt zugrunde (Art. 105 Abs. 1 BGG), es sei denn, dieser sei offensichtlich unrichtig oder beruhe auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG (Art. 105 Abs. 2 bzw. 97 Abs. 1 BGG). Der Beschwerdef�hrer r�gt, die Vorinstanz lege ihrem Urteil einen offensichtlich falschen Sachverhalt zugrunde, indem sie nicht ber�cksichtige, dass es sich bei den Verlustscheinen und Betreibungen um bereits bestehende alte Schulden handle, sondern vorbringe, dass der Beschwerdef�hrer seinen finanziellen Verpflichtungen gegen�ber dem Fiskus, der Krankenkasse, der SUVA und der Sozialversicherungsanstalt nach wie vor nicht nachkomme. Es sei aber so, dass der Beschwerdef�hrer mit der Einreichung eines neuen Familiennachzugsgesuches gewartet habe, bis sich seine finanzielle Situation wieder stabilisiert habe. Aus dem Auszug des Betreibungsamtes St. Gallen vom 24. November 2005 geht indessen hervor, dass im Zeitpunkt der Gesuchseinreichung im Jahre 2005 f�nf Betreibungen im Gesamtbetrage von Fr. 39'732.50 h�ngig waren. Insofern besteht kein Grund, von den Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz abzuweichen. Deren blosse Bestreitung oder die Wiederholung einer davon abweichendenden Behauptung reicht nicht aus, um eine Feststellung als qualifiziert mangelhaft erscheinen zu lassen (vgl. Art. 97 BGG).
2.1 Nach der Rechtsprechung zu Art. 7 und 17 ANAG sind f�r den Kindernachzug durch die zusammenlebenden leiblichen Eltern - im Unterschied zur Vereinigung mit einem getrennt lebenden Elternteil - keine besonderen stichhaltigen Gr�nde erforderlich, die die beabsichtigte �nderung der Betreuungsverh�ltnisse rechtfertigen m�ssen. Ein Nachzug ist in solchen F�llen grunds�tzlich jederzeit zul�ssig; vorbehalten bleibt einzig das Rechtsmissbrauchsverbot (BGE 130 II 1 E. 2.2 S. 4 mit Hinweisen).
2.2 Der Familiennachzug darf nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung (BGE 119 Ib 81 E. 2d S. 87; 122 II 1 E. 3c S. 8f.) verweigert werden, wenn der Gesuchsteller bzw. die nachzuziehenden Personen umgehend wieder ausgewiesen werden d�rften, d.h, wenn ein Ausweisungsgrund im Sinne von Art. 10 Abs. 1 ANAG besteht wie beispielsweise F�rsorgebed�rftigkeit nach Art. 10 Abs. 1 lit. d ANAG. Bringt der Nachzug von Familienangeh�rigen die konkrete Gefahr einer fortgesetzten und erheblichen F�rsorgeabh�ngigkeit der Beteiligten mit sich, kann es sich rechtfertigen, von der Erteilung einer Niederlassungsbewilligung abzusehen; blosse finanzielle Bedenken gen�gen nicht (BGE 125 II 633 E. 3c S. 641). Im Rahmen der Interessenabw�gung nach Art. 11 Abs. 3 ANAG ist auch eine allf�llig lange Anwesenheit des in der Schweiz lebenden Ausl�nders zu ber�cksichtigen; f�r den nachzuziehenden Angeh�rigen ist dies allerdings nur mittelbar von Belang (BGE 119 Ib 81 E. 2d S. 87). F�r die Beurteilung der Gefahr der F�rsorgeabh�ngigkeit ist von den aktuellen Voraussetzungen auszugehen; die wahrscheinliche finanzielle Entwicklung ist aber auf l�ngere Sicht abzuw�gen. Weiter darf nicht einfach auf das Einkommen des hier anwesenden Familienangeh�rigen abgestellt werden, sondern es sind - dem Gesetzeszweck der Vereinigung der Gesamtfamilie entsprechend - die finanziellen M�glichkeiten aller Familienmitglieder �ber eine l�ngere Sicht abzuw�gen (BGE 122 II 1 E. 3c S. 8). Das Einkommen des Angeh�rigen, der an die Lebenshaltungskosten der Familie beitragen soll, ist daran zu messen, ob und in welchem Umfang es tats�chlich realisierbar ist. In diesem Sinne m�ssen die Erwerbsm�glichkeit und das damit verbundene Einkommen konkret belegt und mit gewisser Wahrscheinlichkeit sowie, soweit m�glich, auf mehr als nur kurze Frist erh�rtet sein, um Ber�cksichtigung zu finden (Urteile 2A.122/2007 vom 11. Juli 2007 E. 3.5; 2A.119/1995 vom 24. August 1995 E. 6 b/aa).
2.3 Das Verwaltungsgericht ging davon aus, dass bei einem nach den massgeblichen Richtlinien ermittelten monatlichen Bedarf einer f�nfk�pfigen Familie von Fr. 5'623.-- ein monatlicher Fehlbetrag von rund Fr. 1'900.-- entstehe. Zudem sei der Beschwerdef�hrer Ende 2005 bei den Betreibungs�mtern Neckertal und St. Gallen mit Verlustscheinen von insgesamt mehr als Fr. 200'000.-- verzeichnet und im gleichen Jahr seien f�nf Betreibungen von gesamthaft rund Fr. 40'000.-- anh�ngig gewesen. Daraus zog das Verwaltungsgericht den Schluss, dass unter diesen Umst�nden, namentlich aufgrund des monatlichen Fehlbetrages von rund Fr. 1'900.-- f�r die Deckung des Existenzminimums der Familie und der fehlenden M�glichkeit einer nennenswerten Erh�hung der Eink�nfte der Familie, die konkrete Gefahr einer erheblichen und fortgesetzten F�rsorgeabh�ngigkeit bestehe.
2.4 Diese Folgerung des Verwaltungsgerichtes l�sst sich nicht beanstanden. Es ist unbestritten, dass der minimale Unterhaltsbedarf im Falle eines Nachzuges der drei Kinder rund Fr. 1'900.-- �ber den Eink�nften des Beschwerdef�hrers und seiner Gattin liegt. Dass und inwiefern die Einsch�tzung der Vorinstanz, wonach nicht mit einer nennenswerten Steigerung der Eink�nfte des Beschwerdef�hrers gerechnet werden k�nne, falsch sein sollte, wird in der Beschwerdeschrift nicht dargetan und ist auch nicht ersichtlich. Das Verwaltungsgericht ist mit Blick auf die von der Praxis geforderte Substantiierung der Erwerbsm�glichkeiten (vgl. E. 2.2) zu Recht davon ausgegangen, dass die vom Beschwerdef�hrer geltend gemachte M�glichkeit einer Lohnverbesserung weder konkret belegt noch mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit dargetan worden ist. Gleiches gilt auch hinsichtlich der Steigerung des Erwerbseinkommens der Ehegattin. Es ist nicht ersichtlich, inwiefern die Ehefrau neben der Betreuung der Kinder und aufgrund der geltend gemachten gesundheitlichen Beschwerden in der Lage sein sollte, ihre berufliche T�tigkeit auszudehnen und ein h�heres Einkommen zu erzielen.
Schon allein die dargelegten Umst�nde zeigen, dass die monatlichen Eink�nfte des Beschwerdef�hrers unter dem Existenzminimum liegen und f�r den Unterhalt der nachzuziehenden Familie nicht ausreichen. Damit besteht das konkrete Risiko, dass bei Bewilligung des Familiennachzugs der Beschwerdef�hrer und seine Familie fortgesetzt und in erheblichem Umfange von der F�rsorge abh�ngig w�rden.
2.5 Es ist im Weiteren unbestritten, dass gegen den Beschwerdef�hrer Verlustscheine in der H�he von Fr. 200'000.-- vorlagen und im Jahre 2005 Betreibungen von rund Fr. 40'000.-- anh�ngig waren. Entgegen den Ausf�hrungen des Beschwerdef�hrers zeigt dies, dass die wirtschaftliche Lage des Beschwerdef�hrers auch aufgrund seiner Schulden und h�ngigen Betreibungen zu Bedenken Anlass gibt. Wie das Verwaltungsgericht indessen in seiner Vernehmlassung zu Recht festh�lt, war der Umstand allein, dass der Beschwerdef�hrer verschuldet ist, nicht ausschlaggebend f�r die Verweigerung des Familiennachzuges, zumal dem Beschwerdef�hrer aufgrund seiner Schuldenwirtschaft kein selbst�ndiger Verstoss gegen die �ffentliche Ordnung im Sinne von Art. 17 Abs. 2 letzter Satz ANAG vorgeworfen wird (vgl. BGE 122 II 385 E. 3b S. 391).
2.6 Angesichts des Risikos einer erheblichen und fortgesetzten F�rsorgeabh�ngigkeit sind im vorliegenden Fall die Voraussetzungen f�r den Nachzug der drei Kinder nicht erf�llt. Unter diesen Umst�nden kann dahingestellt bleiben, ob das Nachzugsbegehren auch gest�tzt auf das Rechtsmissbrauchsverbot h�tte abgelehnt werden d�rfen. Die Verweigerung des Familiennachzuges ist somit bundesrechtskonform und h�lt auch vor Art. 8 Ziff. 1 EMRK stand (vgl. BGE 122 II 1 E. 2 S. 6 mit Hinweisen).
Nach dem Gesagten erweist sich die Beschwerde als unbegr�ndet und ist abzuweisen. Dem Verfahrensausgang entsprechend wird der Beschwerdef�hrer kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG). Parteientsch�digungen sind nicht geschuldet (Art. 68 BGG).

References: Art. 132
 Art. 83
 Art. 17
 Art. 17
 Art. 8
 Art. 13
 Art. 95
 Art. 97
 Art. 7
 Art. 10
 Art. 10
 Art. 11
 Art. 17
 BGE 
 Art. 8
 BGE