Source: https://politik-bei-uns.de/meeting/5a42440d44875ce977adc73d
Timestamp: 2019-07-24 02:20:42+00:00

Document:
Sitzung aus Leopoldshöhe: Rat (11. Sitzung) | Politik bei uns
22.09.16, 18:46
Besetzung der Ausschüsse hier: Wahl von beratenden Mitgliedern aus den gemeindlichen Schulen
Bearbeitetes Dokument: Besetzung der Ausschüsse hier: Wahl von beratenden Mitgliedern aus den gemeindlichen Schulen
Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Besetzung der Ausschüsse hier: Wahl von beratenden Mitgliedern aus den gemeindlichen Schulen)
Antrag der SPD-Fraktion vom 07.09.2016 hier: Ausschussumbesetzungen
Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Antrag der SPD-Fraktion vom 07.09.2016 hier: Ausschussumbesetzungen)
Aufgabenübertragung auf die Kommunale Versorgungskasse Westfalen-Lippe hier: Übertragung der Befugnis zur Anerkennung eines Dienstunfalles
Bearbeitetes Dokument: Aufgabenübertragung auf die Kommunale Versorgungskasse Westfalen-Lippe hier: Übertragung der Befugnis zur Anerkennung eines Dienstunfalles
Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Aufgabenübertragung auf die Kommunale Versorgungskasse Westfalen-Lippe hier: Übertragung der Befugnis zur Anerkennung eines Dienstunfalles)
Beratung und Beschlussempfehlung über die Anwendung des vereinfachten Verfahrens für die Aufstellung der Gesamtabschlüsse für die Jahre 2011 bis 2014 gem. § 116 GO NRW i.V.m. § 96 GO NWR i.V.m. § 1 des Gesetzes zur Beschleunigung der Aufstellung kommunaler Gesamtabschlüsse
Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschlussempfehlung über die Anwendung des vereinfachten Verfahrens für die Aufstellung der Gesamtabschlüsse für die Jahre 2011 bis 2014 gem. § 116 GO NRW i.V.m. § 96 GO NWR i.V.m. § 1 des Gesetzes zur Beschleunigung der Aufstellung kommunaler Gesamtabschlüsse
Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Beratung und Beschlussempfehlung über die Anwendung des vereinfachten Verfahrens für die Aufstellung der Gesamtabschlüsse für die Jahre 2011 bis 2014 gem. § 116 GO NRW i.V.m. § 96 GO NWR i.V.m. § 1 des Gesetzes zur Beschleunigung der Aufstellung kommunaler Gesamtabschlüsse)
Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2014 des Kernhaushaltes a)Bericht Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Dr. Röhricht – Dr. Schillen GmbH aus Bielefeld über die Prüfung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2014 b)Beratung und Beschlussempfehlung über den Jahresabschluss 2014 gem. § 96 GO NRW i.V.m. § 37 GemHVO NRW
Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Jahresabschluss 2014 des Kernhaushaltes a)Bericht Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Dr. Röhricht – Dr. Schillen GmbH aus Bielefeld über die Prüfung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2014 b)Beratung und Beschlussempfehlung über den Jahresabschluss 2014 gem. § 96 GO NRW i.V.m. § 37 GemHVO NRW)
Änderung der Entgeltordnung für die Nutzung der durch die Gemeinde Leopoldshöhe zu vermietenden öffentlichen Räumlichkeiten
Bearbeitetes Dokument: Änderung der Entgeltordnung für die Nutzung der durch die Gemeinde Leopoldshöhe zu vermietenden öffentlichen Räumlichkeiten
Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Änderung der Entgeltordnung für die Nutzung der durch die Gemeinde Leopoldshöhe zu vermietenden öffentlichen Räumlichkeiten)
Neufassung der Ordnungsbehördlichen Verordnung der Gemeinde Leopoldshöhe zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Gemeinde Leopoldshöhe
Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Ordnungsbehördlichen Verordnung der Gemeinde Leopoldshöhe zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Gemeinde Leopoldshöhe
Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Neufassung der Ordnungsbehördlichen Verordnung der Gemeinde Leopoldshöhe zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Gemeinde Leopoldshöhe)
Friedhofsgebühren hier: Kalkulation 2016 und Gebührenhöhe 2017
Bearbeitetes Dokument: Friedhofsgebühren hier: Kalkulation 2016 und Gebührenhöhe 2017
Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Friedhofsgebühren hier: Kalkulation 2016 und Gebührenhöhe 2017)
22. Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 05/04 „Am Gieselmannkreisel“ hier: - Beratung und Beschluss über die Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit / der Offenlage gemäß § 3 (2) BauGB und der Beteiligung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB - Feststellungsbeschluss zur Änderung des Flächennutzungsplanes - Satzungsbeschluss über den Bebauungsplan
Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (22. Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 05/04 „Am Gieselmannkreisel“ hier: - Beratung und Beschluss über die Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit / der Offenlage gemäß § 3 (2) BauGB und der Beteil)
Ausbau der Anlagen „Berkenbruch“ und „Kinnheide“ hier:1. Aufhebung des Ratsbeschlusses vom 10. Dezember 2015 2.Beschlussfassung des Planungskonzeptes für die öffentlichen Straßen im Bereich der Außenbereichssatzung „Berkenbruch“ als Bauprogramm
Bearbeitetes Dokument: Ausbau der Anlagen „Berkenbruch“ und „Kinnheide“ hier:1. Aufhebung des Ratsbeschlusses vom 10. Dezember 2015 2.Beschlussfassung des Planungskonzeptes für die öffentlichen Straßen im Bereich der Außenbereichssatzung „Berkenbruch“ als Bauprogramm
Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Ausbau der Anlagen „Berkenbruch“ und „Kinnheide“ hier:1. Aufhebung des Ratsbeschlusses vom 10. Dezember 2015 2.Beschlussfassung des Planungskonzeptes für die öffentlichen Straßen im Bereich der Außenbereichssatzung „Berkenbruch“ als Bauprogramm)
Felix-Fechenbach-Gesamtschule hier: Mehrkosten im Rahmen der energetischen Sanierung
Bearbeitetes Dokument: Felix-Fechenbach-Gesamtschule hier: Mehrkosten im Rahmen der energetischen Sanierung
Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Felix-Fechenbach-Gesamtschule hier: Mehrkosten im Rahmen der energetischen Sanierung)
Beteiligungsangelegenheiten hier: Beteiligung an der Lippe Tourismus und Marketing GmbH
Ergebnis: - 25 Ja-Stimme(n), 5 Nein-Stimme(n), 0 Enthaltung(en) -
Bearbeitetes Dokument: Beteiligungsangelegenheiten hier: Beteiligung an der Lippe Tourismus und Marketing GmbH
Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Beteiligungsangelegenheiten hier: Beteiligung an der Lippe Tourismus und Marketing GmbH)

References: § 116
 § 96
 § 1
 § 116
 § 96
 § 1
 § 116
 § 96
 § 1
 § 96
 § 37
 § 96
 § 37
 § 3
 § 4
 § 3