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Timestamp: 2016-10-25 05:14:46+00:00

Document:
2C_795/2011 (03.10.2011)
2C_795/2011
Aufenthaltsbewilligung; vorsorgliche Massnahmen,
Beschwerde gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Z�rich, 4. Kammer, vom 24. August 2011.
Der 1971 geborene mazedonische Staatsangeh�rige X.________ hat in seiner Heimat aus erster Ehe zwei T�chter (geboren 1995 bzw. 1996) sowie einen Sohn (geboren 1998). Er zog 2000 in die Schweiz, wo er seither gest�tzt auf Aufenthaltsbewilligungen weilt. Er war bis 2004 mit einer Schweizer B�rgerin verheiratet, seit 2007 mit einer Landsfrau, mit welcher zusammen er eine 2009 geborene Tochter hat.
Die Kinder aus erster Ehe wuchsen bei den Grosseltern in der Heimat auf. Am 19. Januar 2009 ersuchte X.________ um deren Nachzug, woraufhin ihm das Migrationsamt des Kantons Z�rich am 15. Mai 2009 beschied, dass die entsprechenden Voraussetzungen nicht erf�llt seien. Die Kinder reisten dennoch Ende 2009 in die Schweiz ein und wurden im Januar 2010 in Z�rich eingeschult. X.________ ersuchte am 24. M�rz 2010 erneut um Nachzug. Am 29. April 2010 setzte das Migrationsamt den Kindern eine Ausreisefrist bis zum 20. Mai 2010 und erkl�rte, es w�rde das Nachzugsgesuch erst nach erfolgter Ausreise und bei ausdr�cklichem Bestehen darauf materiell pr�fen. Auf ein diesbez�gliches Wiedererw�gungsgesuch vom 20./31. August 2010 trat das Migrationsamt mit Verf�gung vom 7. September 2010 nicht ein, wobei es die Kinder zum unverz�glichen Verlassen der Schweiz aufforderte. Einen dagegen erhobenen Rekurs wies die Sicherheitsdirektion des Kantons Z�rich am 3. Dezember 2010 ab. Im diesbez�glichen Beschwerdeverfahren vor dem Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich wurde ein Gesuch um Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung am 6. Januar 2011 abgewiesen; auf die dagegen erhobene Beschwerde trat das Bundesgericht mit Urteil 2C_141/2011 vom 17. Mai 2011 nicht ein.
Das Verwaltungsgericht wies die bei ihm anh�ngig gemachte Beschwerde mit Urteil vom 24. August 2011 ab. Es hielt fest, der Mitteilung des Migrationsamtes vom 15. Mai 2009 komme unter den gegebenen Umst�nden selbst als allenfalls blosser Realakt die Wirkung einer rechtskr�ftigen Verf�gung �ber die Verweigerung des Kindernachzugs zu, weshalb das Amt in der Folge nur dann zu einer neuen Gesuchsbeurteilung verpflichtet gewesen w�re, wenn eigentliche Revisions- bzw. Wiedererw�gungsgr�nde vorgelegen h�tten; dass dem so sei, verneinte es.
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten und subsidi�rer Verfassungsbeschwerde vom 29. September 2011 beantragt X.________ dem Bundesgericht, das Urteil des Verwaltungsgerichts aufzuheben und die Sache hinsichtlich des 1998 geborenen Sohnes zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Hinsichtlich der �lteren T�chter, die Mitte Juli 2011 nach Mazedonien zur�ckgekehrt sind, wird auf Beschwerdef�hrung verzichtet.
2.1 Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ist unzul�ssig gegen Entscheide auf dem Gebiet des Ausl�nderrechts betreffend Bewilligungen, auf die weder das Bundesrecht noch das V�lkerrecht einen Anspruch einr�umt (Art. 83 lit. c Ziff. 2 BGG). Der Beschwerdef�hrer verf�gt bloss �ber eine Aufenthaltsbewilligung, gleich wie - nach unwidersprochener Darstellung im angefochtenen Urteil - seine heutige Ehefrau, weshalb auch die gemeinsame Tochter bloss eine Aufenthaltsbewilligung haben wird. Unter welchem Titel bei dieser Ausgangslage ein Rechtsanspruch auf den Nachzug des Sohnes bestehen k�nnte, ist nicht ersichtlich. Auf diese Problematik wurde der Beschwerdef�hrer bereits mit dem Urteil 2C_141/2011 vom 17. Mai 2011 hingewiesen. Er hat sich in der Rechtsschrift dazu nicht ge�ussert und ist seiner auch hinsichtlich unklarer Eintretensvoraussetzungen bestehenden Begr�ndungspflicht (Art. 42 Abs. 2 BGG; s. BGE 133 II 249 E. 1.1 S. 251, 353 E. 1 S. 356, 400 E. 2 S. 404; 134 II 45 E. 2.2.3 S. 48) nicht nachgekommen, weshalb das ordentliche Rechtsmittel unzul�ssig ist und als bundesrechtliches Rechtsmittel nur die subsidi�re Verfassungsbeschwerde wegen Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte in Betracht f�llt (Art. 113 ff.; 116 BGG).
2.2 Der Beschwerdef�hrer stellt in Abrede, dass der Bescheid des Migrationsamtes vom 15. Mai 2009 in Bezug auf den Sohn einer rechtskr�ftigen Gesuchsabweisung gleichkomme. Er r�gt diesbez�glich die Verletzung von Art. 9 BV (Schutz vor Willk�r und Wahrung von Treu und Glauben) sowie von Art. 29 BV (allgemeine Verfahrensgarantien vor Gerichts- und Verwaltungsinstanzen mit dem Anspruch auf gleiche und gerechte Behandlung sowie Beurteilung innert angemessener Frist; Geh�rsanspruch). Er f�hrt dazu aus, dass der Sohn im Zeitpunkt der Gesuchseinreichung noch nicht zw�lf Jahre alt gewesen sei. Damit wird bloss die inhaltliche Rechtm�ssigkeit des Bescheids vom 15. Mai 2009 in Frage gestellt. Mit diesem Einwand l�sst sich aber hinsichtlich der Erw�gungen des Verwaltungsgerichts �ber die f�r das Ergebnis seines Urteils haupts�chlich ausschlaggebende Wiedererw�gungsproblematik weder Willk�r noch die Verletzung von Treu und Glauben oder von allgemeinen Verfahrensgarantien darlegen. Zur in E. 4 des angefochtenen Urteils behandelten Problematik von Art. 17 AuG �ussert sich der Beschwerdef�hrer nicht; es kann daher offen bleiben, welche Bedeutung ihr bei der vorliegenden Konstellation �berhaupt zukommen k�nnte.
Die Beschwerde enth�lt keine den Anforderungen von Art. 106 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 42 Abs. 2 BGG gen�gende sachrelevante Begr�ndung; es ist darauf mit Entscheid des Einzelrichters im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 BGG nicht einzutreten.
Die Gerichtskosten von Fr. 1`000.-- werden dem Beschwerdef�hrer auferlegt.

References: BGE 
 Art. 9
 Art. 29
 Art. 17
 Art. 106
 Art. 42
 Art. 108