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Timestamp: 2016-10-24 05:20:26+00:00

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A.a Der 1959 geborene B.________ war ab April 1977 als Kundenmaurer f�r das Baugesch�ft M.________ AG t�tig. Am 7./10. September 1992 meldete er sich unter Hinweis auf R�ckenschmerzen bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an und ersuchte namentlich um Berufsberatung. Die IV-Kommission des Kantons St. Gallen (heute: Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen [SVA], IV-Stelle) f�hrte Abkl�rungen in erwerblicher und medizinischer Hinsicht durch und liess den Versicherten in der Klinik X.________ begutachten (Gutachten vom 22. Oktober 1993). Zusammenfassend wurden eine Spondylolyse L5 mit Spondylolisthesis L5/S1, eine leichte thoraco-lumbale S-Skoliose sowie eine beginnende Diskusdegeneration L4/L5 diagnostiziert und festgestellt, B.________ sei in der bisherigen T�tigkeit als Maurer nicht mehr, bei angepasster T�tigkeit ohne dauernde starke R�ckenbelastung jedoch 100 % arbeitsf�hig. Am 3. Februar 1994 sprach die IV-Stelle dem Versicherten als berufliche Massnahme eine Umschulung zum Kranf�hrer mit Einarbeitung in leichte Hilfsarbeiten zu, wobei B.________ w�hrend der Massnahme einen Unfall erlitt. Nach einer erneuten Begutachtung in der Klinik X.________ vom 9. Mai 1995, bei welcher sich ergab, dass eine T�tigkeit ohne dauernd starke R�ckenbelastung zu 100 % m�glich sei und der Versicherte als Kranf�hrer zu mindestens 50 % arbeitsf�hig sein sollte, sprach die IV-Stelle B.________ mit Verf�gung vom 3. November 1995 ab 1. September 1993 bei einem Invalidit�tsgrad von 50 % eine halbe Rente zu. Mit Verf�gung vom 5. August 1998 wurde dem Versicherten wegen vor�bergehender Verschlechterung vom 1. Dezember 1997 bis 31. Mai 1998 eine ganze Rente zugesprochen. Nachdem B.________ wiederum eine Verschlechterung seines Gesundheitszustandes geltend gemacht hatte, wurden weitere medizinische Abkl�rungen getroffen und die Meinung des RAD eingeholt. Mit Verf�gung vom 12. Januar 2001 sprach die IV-Stelle dem Versicherten ab 1. Januar 1999 eine ganze Rente zu und sah auf 1. Januar 2001 eine Rentenrevision vor. Im Rahmen des am 2. Februar 2001 eingeleiteten Revisionsverfahrens fand eine Begutachtung durch das Institut Y.________ statt (Gutachten vom 30. Januar 2002 und Erg�nzungsbericht vom 23. Mai 2002). Gest�tzt darauf hielt die IV-Stelle im Feststellungsblatt vom 6. Juni 2002 fest, es liege kein Revisionsgrund vor, ohne jedoch das Revisionsverfahren f�rmlich abzuschliessen.
A.b Im Rahmen eines im Juli 2005 erneut eingeleiteten Revisionsverfahrens setzte die IV-Stelle mit Verf�gung vom 26. Mai 2006 den Rentenanspruch des Versicherten bei einem Invalidit�tsgrad von neu 50 % mit Wirkung ab 1. Juli 2006 auf eine halbe Rente herab. Dagegen liess B.________ Einsprache erheben. Mit Verf�gung vom 23. Mai 2007 hob die IV-Stelle die Verf�gung vom 12. Januar 2001 wiedererw�gungsweise auf und setzte den Anspruch des Versicherten ab 1. Januar 1999 auf eine ganze Rente und ab 1. Mai 2000 auf eine halbe Rente bei einem Invalidit�tsgrad von 50 % fest. Das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen hob die Wiedererw�gungsverf�gung vom 23. Mai 2007 mit Entscheid vom 7. Oktober 2008 auf. Der Versicherte liess daraufhin um Fortsetzung des Einspracheverfahrens gegen die Verf�gung vom 26. Mai 2006 ersuchen. Mit Einspracheentscheid vom 22. September 2010 wies die IV-Stelle die Einsprache, soweit sie sich gegen die Verf�gung vom 26. Mai 2006 richtete, ab und stellte fest, der Versicherte habe ab 1. Oktober 2009 Anspruch auf eine Dreiviertelsrente. Zur Begr�ndung f�hrte sie im Wesentlichen aus, die Verf�gung vom 3. November 1995 sei unhaltbar falsch gewesen und daher wiedererw�gungsweise aufzuheben. Die mit Verf�gung vom 26. Mai 2006 zugesprochene halbe Rente sei im Ergebnis nicht zu beanstanden, weshalb sie mit der substituierenden Begr�ndung der Wiedererw�gung zu best�tigen sei. Zufolge der im Gutachten des Instituts Y.________ vom 25. Mai 2010 dargelegten Verschlechterung bestehe ab Oktober 2009 Anspruch auf eine Dreiviertelsrente.
A.c Die gegen den Einspracheentscheid vom 22. September 2010 erhobene Beschwerde, mit welcher B.________ beantragen liess, es sei ihm auch �ber den 1. Juli 2006 hinaus eine ganze Invalidenrente auszurichten, wies das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen mit Entscheid vom 29. M�rz 2011 mit substituierter Begr�ndung der revisionsweisen Rentenherabsetzung ab. Mit Urteil vom 19. September 2011 hob das Bundesgericht den kantonalen Entscheid vom 29. M�rz 2011 auf und wies die Sache zur Gew�hrung des rechtlichen Geh�rs und anschliessender neuer materieller Beurteilung an das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen zur�ck.
Das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen wies die Beschwerde mit Entscheid vom 20. M�rz 2012 erneut ab, dies mit der Begr�ndung, eine Herabsetzung der ganzen Invalidenrente sei nicht revisionsweise, indes mittels substituierter Begr�ndung der Wiedererw�gung der Verf�gung vom 3. November 1995 m�glich, weshalb die IV-Stelle zu Recht ab 1. Juli 2006 eine halbe Rente und ab 1. Oktober 2009 eine Dreiviertelsrente zugesprochen habe.
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten l�sst B.________ beantragen, in Aufhebung des Entscheids des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 20. M�rz 2012, des Einspracheentscheids vom 22. September 2010 und der Verf�gung vom 26. Mai 2006 sei ihm auch �ber den 1. Juli 2006 hinaus eine ganze Invalidenrente zuzusprechen, eventualiter sei die Sache an die Vorinstanz zur�ckzuweisen, damit sie nach formgerecht durchgef�hrtem Verfahren neu entscheide.
Das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen schliesst auf Abweisung der Beschwerde. Die IV-Stelle und das Bundesamt f�r Sozialversicherungen verzichten auf eine Vernehmlassung.
2.1 Streitig und zu pr�fen ist, ob die Herabsetzung der ganzen Invalidenrente mittels Wiedererw�gung der Verf�gung vom 3. November 1995 Bundesrecht verletzt, wohingegen unbestritten ist, dass eine revisionsweise Rentenherabsetzung nicht m�glich ist.
2.2 Die IV-Stelle kann nach Art. 53 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 2 ATSG und Art. 1 Abs. 1 IVG auf formell rechtskr�ftige Verf�gungen oder Einspracheentscheide zur�ckkommen, wenn diese zweifellos unrichtig sind und wenn ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist. Unter diesen Voraussetzungen kann die Verwaltung eine Rentenverf�gung auch dann ab�ndern, wenn die Revisionsvoraussetzungen des Art. 17 ATSG nicht erf�llt sind. Die Wiedererw�gung dient der Korrektur einer anf�nglich unrichtigen Rechtsanwendung einschliesslich unrichtiger Feststellung im Sinne der W�rdigung des Sachverhalts. Das Erfordernis der zweifellosen Unrichtigkeit ist in der Regel erf�llt, wenn eine Leistungszusprache aufgrund falsch oder unzutreffend verstandener Rechtsregeln erfolgt ist oder wenn massgebliche Bestimmungen nicht oder unrichtig angewandt wurden. Anders verh�lt es sich, wenn der Wiedererw�gungsgrund im Bereich materieller Anspruchsvoraussetzungen liegt, deren Beurteilung notwendigerweise Ermessensz�ge aufweist. Erscheint die Beurteilung einzelner Schritte bei der Feststellung solcher Anspruchsvoraussetzungen (Invalidit�tsbemessung, Arbeitsunf�higkeitssch�tzung, Beweisw�rdigung, Zumutbarkeitsfragen) vor dem Hintergrund der Sach- und Rechtslage, wie sie sich im Zeitpunkt der rechtskr�ftigen Leistungszusprechung darbot, als vertretbar, scheidet die Annahme zweifelloser Unrichtigkeit aus. Zweifellos ist die Unrichtigkeit, wenn kein vern�nftiger Zweifel daran m�glich ist, dass die Verf�gung unrichtig war. Es ist nur ein einziger Schluss - derjenige auf die Unrichtigkeit der Verf�gung - denkbar (SVR 2010 IV Nr. 5 S. 10, 8C_1012/2008; Urteile 8C_647/2011 vom 4. Januar 2012 E. 2.3, 9C_339/2010 vom 30. November 2010 E. 3, 9C_760/2010 vom 17. November 2010 E. 2 und 9C_575/2007 vom 18. Oktober 2007 mit Hinweisen).
Da mit Verf�gung vom 3. November 1995 eine unbefristete halbe Invalidenrente zugesprochen worden war, steht ausser Frage, dass die Berichtigung der Verf�gung im Falle zweifelloser Unrichtigkeit als erheblich einzustufen w�re. Zu pr�fen ist die zweifellose Unrichtigkeit.
3.1 Die IV-Stelle und die Vorinstanz haben als Grund f�r die den wiedererw�gungsweisen Eingriff ins Rentenverh�ltnis rechtfertigende Annahme zweifelloser Unrichtigkeit erwogen, die Zusprechung einer halben Invalidenrente mit Verf�gung vom 3. November 1995 habe darauf beruht, dass das zumutbare Invalideneinkommen anhand der Arbeitsf�higkeit und Verdienstm�glichkeit des Beschwerdef�hrers als Kranf�hrer bemessen worden sei. Gem�ss dem Gutachten der Klinik X.________ vom 9. Mai 1995 sei der Versicherte als Kranf�hrer zu 50 %, in einer behinderungsadaptierten Hilfsarbeit jedoch zu 100 % arbeitsf�hig gewesen. Das korrekte Vorgehen bei der erstmaligen Pr�fung des Rentenanspruchs im Jahr 1995 h�tte daher - so das kantonale Gericht - darin bestanden, das zumutbare Invalideneinkommen anhand des durchschnittlichen Einkommens eines Hilfsarbeiters zu ermitteln, was - in Gegen�berstellung mit dem Valideneinkommen - mangels Vorliegens eines rentenbegr�ndenden Invalidit�tsgrades zu einer Abweisung des Rentenbegehrens gef�hrt h�tte.
3.2 Wie die Vorinstanz dargelegt hat, wurde dem Beschwerdef�hrer im Gutachten der Klinik X.________ vom 9. Mai 1995 aufgrund der R�ckenbeschwerden eine 100%ige Arbeitsunf�higkeit als Maurer, eine 50%ige Arbeitsunf�higkeit als Kranf�hrer und eine 100%ige Arbeitsf�higkeit in einer T�tigkeit ohne dauernd starke R�ckenbelastung attestiert. Gest�tzt darauf ging die IV-Stelle davon aus, dass dem Versicherten neben dem eingeschr�nkten Pensum als Kranf�hrer t�glich drei bis vier Stunden leichte Hilfsarbeiten zumutbar sind. F�r das dem Einkommensvergleich zugrunde zu legende Invalideneinkommen zog die IV-Stelle den monatlichen Lohn von Fr. 2'635.- bei, den der Beschwerdef�hrer f�r die Kranf�hrer- und Hilfsarbeitert�tigkeit erhielt, was einem Jahreseinkommen von Fr. 31'620.- entsprach, und erh�hte dieses auf Fr. 34'250.-. Im Vergleich mit dem Valideneinkommen ermittelte sie einen Invalidit�tsgrad von 50 %.
3.3 Entgegen der vorinstanzlichen Feststellung, der Invalidit�tsgrad sei lediglich anhand der Invalidenkarriere als Kranf�hrer ermittelt worden, hat die IV-Stelle der Verf�gung vom 3. November 1995 ein Invalideneinkommen basierend auf der reduzierten T�tigkeit als Kranf�hrer sowie der zus�tzlichen Hilfsarbeitert�tigkeit zugrunde gelegt. Diese T�tigkeit war das Ergebnis der beruflichen Eingliederungsmassnahmen der Invalidenversicherung, namentlich einer Umschulung zum Kranf�hrer, w�hrend welcher der Versicherte sich bei einem Unfall eine Sitzbeinfraktur zuzog. Dass die IV-Stelle auf die eingeschr�nkte T�tigkeit als Kranf�hrer und die zus�tzliche Hilfsarbeitert�tigkeit und nicht auf eine 100%ige Hilfsarbeitert�tigkeit abgestellt hat, mag als diskutabel, aber selbst aus heutiger Sicht nicht als unvertretbar erscheinen. Berentungen in Verh�ltnissen wie den hier vorliegenden entsprachen damals einer weit verbreiteten Rechtspraxis und insbesondere auch dem damals seitens der Durchf�hrungs-organe noch nicht weiter hinterfragten subjektiven Krankheitsbegriff in der praktizierenden Medizin, welche Gesichtspunkte erst mit der 4. und 5. IV-Revision und der Begr�ndung der Rechtsprechung BGE 130 V 352 ff. in den Vordergrund r�ckten. Auch dass die IV-Stelle das Invalideneinkommen aus der effektiv ausge�bten T�tigkeit als Verweisungst�tigkeit und nicht anhand statistischer Durchschnittswerte ermittelte, l�sst nicht den Schluss auf zweifellose Unrichtigkeit der sich darauf st�tzenden Rentenverf�gung zu. Einerseits erscheint diese Invalidit�tsbemessung vor dem Hintergrund der Sach- und Rechtslage im Zeitpunkt der Leistungszusprechung als vertretbar, andrerseits w�re bei der Ermittlung des Invalideneinkommens anhand von Durchschnittswerten ein leidensbedingter Abzug vorzunehmen gewesen, was eine allf�llige Differenz der beiden Invalideneinkommen erheblich verkleinert h�tte. Indem das kantonale Gericht gegenteilig entschied, hat es den bundesrechtlichen Begriff der zweifellosen Unrichtigkeit nach Art. 53 Abs. 2 ATSG �berspannt und damit Bundesrecht verletzt (E. 1).
Fehlt es somit bei bundesrechtskonformer Betrachtungsweise an der zweifellosen Unrichtigkeit der Verf�gung vom 3. November 1995, f�llt deren Wiedererw�gung als Rechtstitel f�r die streitige Rentenherabsetzung dahin. Damit er�brigt sich auch hier die Pr�fung der Frage, ob sich die zweifellose Unrichtigkeit auf die urspr�ngliche Rentenverf�gung beziehen muss oder ob auch das Ergebnis einer Revision der Wiedererw�gung zug�nglich ist (vgl. dazu Urteil 8C_647/2011 vom 4. Januar 2012 E. 4.2).
Die Beschwerde wird gutgeheissen. Der Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 20. M�rz 2012 und der Einspracheentscheid der IV-Stelle des Kantons St. Gallen vom 22. September 2010 werden aufgehoben.

References: Art. 53
 Art. 2
 Art. 1
 Art. 17
 BGE 
 Art. 53