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Timestamp: 2016-10-26 21:06:47+00:00

Document:
2C_113/2011 (16.06.2011)
Migrationsamt des Kantons Thurgau, Schlossm�hlestrasse 7, 8510 Frauenfeld,
Departement f�r Justiz und Sicherheit des Kantons Thurgau, Regierungsgeb�ude, 8510 Frauenfeld.
Der kosovarische Staatsangeh�rige X.________ wurde 1986 in der Schweiz geboren und verf�gt hier �ber die Niederlassungsbewilligung.
X.________ wurde in der Schweiz massiv straff�llig. Namentlich ergingen die folgenden Verurteilungen:
Strafverf�gung der Jugendanwaltschaft Thurgau vom 21. November 2002: Bedingte Einschliessungsstrafe von drei Wochen und Schutzaufsicht wegen mehrfachen Diebstahls, mehrfacher geringf�giger Verm�gensdelikte sowie Widerhandlungen gegen das Bet�ubungsmittelgesetz;
Bussenverf�gung des Polizeirichteramts Winterthur vom 15. August 2005: Fr. 500.-- Busse wegen T�tlichkeit, grober Verletzung von Sitte und Anstand im Zustand der Betrunkenheit und St�rung der �ffentlichen Sicherheit und Ordnung durch Teilnahme an Raufereien;
Urteil des Obergerichts des Kantons Thurgau vom 18. Dezember 2007: Drei Jahre Freiheitsstrafe (wovon 18 Monate bedingt) und Fr. 2'000.-- Busse wegen schwerer K�rperverletzung, mehrfacher Geldf�lschung, Fahrens in angetrunkenem Zustand, versuchter Vereitelung der Blutprobe, Verletzung von Verkehrsregeln, pflichtwidrigen Verhaltens bei Unfall sowie mehrfacher �bertretung des Bet�ubungsmittelgesetzes; der Vollzug der Freiheitsstrafe wurde zu Gunsten einer Massnahme in einer Einrichtung f�r junge Erwachsene aufgeschoben;
Urteil des Bezirksgerichts Frauenfeld vom 24. September 2008: 15 Monate Freiheitsstrafe (als Zusatzstrafe zum Urteil des Obergerichts des Kantons Thurgau vom 18. Dezember 2007) und Fr. 1'500.-- Busse wegen Raubes und T�tlichkeiten;
Strafverf�gung des Bezirksamts Steckborn vom 27. Oktober 2008: Busse von Fr. 100.-- wegen Widerhandlung gegen das Heilmittelgesetz;
Strafbefehl des Bezirksamts Kulm vom 6. Mai 2010: Geldstrafe von 30 Tagess�tzen zu je Fr. 30.-- sowie Busse von Fr. 100.-- wegen einfacher K�rperverletzung und geringf�giger Sachbesch�digung.
Am 6. August 2009 widerrief das Migrationsamt des Kantons Thurgau die Niederlassungsbewilligung von X.________ und wies diesen an, die Schweiz innert 30 Tagen ab Entlassung aus dem Massnahmenvollzug zu verlassen. Die dagegen erhobenen Rechtsmittel wurden vom Departement f�r Justiz und Sicherheit des Kantons Thurgau (Entscheid vom 28. Juni 2010) und vom Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau (Urteil vom 15. Dezember 2010) abgewiesen.
X.________ erhebt Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ans Bundesgericht und beantragt im Wesentlichen, es sei vom Widerruf der Niederlassungsbewilligung abzusehen. Zudem beantragt er die Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege und Verbeist�ndung.
Das Departement f�r Justiz und Sicherheit sowie das Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau beantragen die Abweisung der Beschwerde. Das Bundesamt f�r Migration hat sich innert der angesetzten Frist nicht ge�ussert.
1.1 Nach Art. 83 lit. c Ziff. 2 BGG ist die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten auf dem Gebiet des Ausl�nderrechts unzul�ssig gegen Entscheide betreffend Bewilligungen, auf die weder das Bundesrecht noch das V�lkerrecht einen Anspruch einr�umt. Vorliegend geht es nicht um die erstmalige Erteilung oder die Verl�ngerung, sondern um den Widerruf einer bereits gew�hrten Bewilligung. Die Beschwerde bleibt in diesem Zusammenhang zul�ssig, soweit die Bewilligung - w�re sie nicht widerrufen worden - nach wie vor Rechtswirkungen entfalten w�rde. Dies ist bei der unbefristeten Niederlassungsbewilligung der Fall (vgl. BGE 135 II 1 E. 1.2.1 S. 4). Die Zul�ssigkeit des Rechtsmittels beruht auf dem schutzw�rdigen Vertrauen, dass eine einmal erteilte Bewilligung f�r die Dauer ihrer G�ltigkeit fortbesteht und grunds�tzlich nicht in die entsprechende Rechtsposition eingegriffen wird (vgl. Urteile 2C_515/2009 vom 27. Januar 2010 E. 1.1; 2C_21/2007 vom 16. April 2007 E. 1.2). Als Adressat des angefochtenen, kantonal letztinstanzlichen Urteils (Art. 86 Abs. 1 lit. d BGG) ist der Beschwerdef�hrer ohne Weiteres zur Beschwerdef�hrung legitimiert (Art. 89 Abs. 1 BGG). Auf das im �brigen form- und fristgerecht eingereichte Rechtsmittel (Art. 42 und Art. 100 Abs. 1 BGG) ist daher grunds�tzlich einzutreten (unter Vorbehalt von E. 1.2 und E. 1.3 hiernach).
1.2 Das Bundesgericht legt seinem Urteil die Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz zugrunde (Art. 105 Abs. 1 BGG). Mit einer Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten k�nnen diese nur dann ger�gt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig, d.h. willk�rlich sind (BGE 133 II 249 E. 1.2.2 S. 252; 133 III 393 E. 7.1 S. 398) oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruhen. Zudem ist vom Beschwerdef�hrer aufzuzeigen, dass die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG).
1.3 Die Beschwerdeschrift hat gem�ss Art. 42 Abs. 1 BGG die Begehren und deren Begr�ndung zu enthalten; im Rahmen der Begr�ndung ist in gedr�ngter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt (Art. 42 Abs. 2 BGG). Dies setzt voraus, dass sich der Beschwerdef�hrer wenigstens kurz mit den Erw�gungen des angefochtenen Entscheides auseinandersetzt (BGE 134 II 244 E. 2.1 S. 245 f.). Eine qualifizierte R�gepflicht gilt hinsichtlich der Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und interkantonalem Recht. Das Bundesgericht pr�ft eine solche R�ge nur insoweit, als sie in der Beschwerde pr�zise vorgebracht und begr�ndet worden ist (Art. 106 Abs. 2 BGG).
2.1 Nach Art. 63 Abs. 1 lit. a (in Verbindung mit Art. 62 lit. b) und Art. 63 Abs. 2 AuG kann die Niederlassungsbewilligung auch nach einem - wie hier - l�nger als 15 Jahre dauernden ununterbrochenen und ordnungsgem�ssen Aufenthalt in der Schweiz widerrufen werden, wenn der Ausl�nder zu einer l�ngerfristigen Freiheitsstrafe verurteilt wurde. Als l�ngerfristig gilt eine Freiheitsstrafe von mehr als einem Jahr (BGE 135 II 377 E. 4.2 S. 379 ff.). Diese Voraussetzung ist vorliegend unbestrittenermassen erf�llt.
2.2 Wenn ein Ausl�nder durch sein Verhalten einen Widerrufsgrund gesetzt hat, bleibt zu pr�fen, ob diese Massnahme auch als verh�ltnism�ssig erscheint. Dabei sind namentlich die Schwere des Verschuldens, der Grad der Integration bzw. die Dauer der bisherigen Anwesenheit sowie die dem Betroffenen drohenden Nachteile zu ber�cksichtigen (BGE 135 II 377 E. 4.3 ff. S. 381 ff.; vgl. auch Art. 96 Abs. 1 AuG).
2.3 Die Vorinstanz hat diesbez�glich was folgt festgestellt und erwogen: Der Verurteilung vom 18. Dezember 2007 liege u.a. zugrunde, dass der Beschwerdef�hrer zusammen mit anderen Kosovo-Albanern wahllos mit den F�usten auf einen Invaliden eingeschlagen habe, bis dieser zu Boden gegangen sei. In der Folge habe er weiterhin mit den F�ssen gegen den Kopf des Opfers eingetreten, bis dieses reglos am Boden liegen geblieben sei. Das Opfer habe w�hrend 19 Tagen hospitalisiert werden m�ssen, wovon 3 Tage auf der Intensivstation. Beim Beschwerdef�hrer habe sich eine Gef�hlsk�lte, Asozialit�t, Brutalit�t und potenzielle Gefahr mit aller Deutlichkeit gezeigt. Der Verurteilung vom 24. September 2008 sei u.a. zugrunde gelegen, dass der Beschwerdef�hrer wiederum gemeinsam mit Landsleuten solange auf das zuvor ausgesuchte Opfer eingeschlagen habe, bis dieses blut�berstr�mt sein Portemonnaie ausgeh�ndigte habe. Nebst diesen beiden Delikten zeigten - so die Vorinstanz weiter - auch andere Straftaten (mehrfacher Diebstahl, mehrfache geringe Verm�gensdelikte, Widerhandlungen gegen das Bet�ubungsmittelgesetz, etc.), dass beim Beschwerdef�hrer eine �beraus hohe kriminelle Energie vorhanden sei. Selbst wenige Tage nach der Hauptverhandlung vor dem Bezirksgericht Frauenfeld vom 11. Juni 2007 sei er erneut gewaltt�tig geworden und habe einen Raub begangen. Der letzten Verurteilung liege sodann zugrunde, dass der Beschwerdef�hrer w�hrend dem Massnahmenvollzug brutal auf einen Sicherheitsangestellten eingeschlagen und diesen nicht unerheblich verletzt habe. Der Beschwerdef�hrer habe mithin nie vor Gewalt zur�ckgeschreckt, sondern immer r�cksichts- und grundlos zugeschlagen und trotz zahlreicher Verurteilungen seine kriminelle Energie ungebremst und mit steigender Intensit�t weiter verfolgt. Das Verschulden wiege �beraus schwer und es bestehe eine erhebliche Gefahr, dass der Beschwerdef�hrer nach dem Vollzug der Massnahme wieder straff�llig werde. Hinsichtlich der privaten Interessen des Beschwerdef�hrers w�rdigte die Vorinstanz, dass dieser hier geboren sei und sein ganzes bisheriges Leben hier verbracht habe, so dass ihn ein Bewilligungswiderruf hart treffe. Indes ber�cksichtigte das Verwaltungsgericht auch, dass der Beschwerdef�hrer �ber keine abgeschlossene Berufsausbildung verf�ge und bisher nur zeitweise erwerbst�tig gewesen und in der �brigen Zeit von seinen Eltern unterst�tzt worden sei. Von einer gelungenen beruflichen und gesellschaftlichen Integration k�nne daher keine Rede sein. Auch im Massnahmenvollzug sei er anfangs nur negativ aufgefallen. Sodann pflege er dort vornehmlich Kontakt zu Landsleuten. Er spreche seine Heimatsprache und sei mit den kulturellen Gepflogenheiten im Kosovo vertraut, habe er sich doch dort viele Male zu Ferienzwecken aufgehalten und sogar versucht, dort gef�lschte Banknoten in Umlauf zu bringen. Es sei ihm somit ohne Weiteres zuzumuten, im Kosovo eine Existenz aufzubauen. Insgesamt �berwiege das �ffentliche Interesse an einer Entfernung des Beschwerdef�hrers aus der Schweiz dessen privates Interesse am Verbleiben im Land.
2.4 Soweit es sich bei diesen vorinstanzlichen Erw�gungen um Sachverhaltsfeststellungen handelt, werden sie vom Beschwerdef�hrer nicht oder zumindest nicht hinreichend substantiiert bestritten. Dennoch erachtet der Beschwerdef�hrer die gegen ihn ausgesprochene Massnahme als unverh�ltnism�ssig. Er behauptet in diesem Zusammenhang, dass die von ihm begangenen Delikte zwar teilweise von schwerwiegender Natur seien, jedoch k�nne sein Verschulden aufgrund seines jungen Alters sowie einer massiven, durch famili�re Probleme bedingten St�rung der Pers�nlichkeitsentwicklung nicht als so gravierend bezeichnet werden, wie dies die Vorinstanz getan habe. Eine R�ckkehr in den Kosovo stelle f�r ihn zudem eine sehr einschneidende Massnahme dar, da er in der Schweiz geboren sei und nie in seinem Heimatland gelebt habe; die dortigen Lebensumst�nde seien nicht mit den hiesigen vergleichbar und es herrsche im Kosovo insbesondere eine hohe Arbeitslosigkeit. Auch die in der Schweiz lebenden Verwandten w�rde seine R�ckkehr in die Heimat schwer treffen. Weiter bringt der Beschwerdef�hrer vor, dass der Bewilligungswiderruf verfr�ht sei, da er sich zur Zeit im Massnahmenvollzug befinde, so dass eine abschliessende Beurteilung und eine endg�ltige Prognose �ber seine Bew�hrung nicht m�glich seien. Zudem f�hre die angeordnete Ausreiseverpflichtung innert 30 Tagen ab Entlassung aus dem Massnahmenvollzug zu einem Konflikt mit der in Art. 62 StGB vorgesehenen bedingten Entlassung, welche einen Bestandteil der Gesamtmassnahmen darstelle, um einen jungen Erwachsenen in ein deliktfreies Leben zu integrieren.
2.5 Die Einwendungen des Beschwerdef�hrers �berzeugen nicht:
Die zahlreichen von ihm begangenen Straftaten lassen entgegen seiner Auffassung auf ein sehr schweres Verschulden schliessen. Insbesondere die aktenkundigen und von der Vorinstanz eindr�cklich beschriebenen Gewaltdelikte lassen einen �usserst negativen Eindruck vom Beschwerdef�hrer entstehen: Er demonstrierte hierdurch eine ausgepr�gte soziale Gef�hrlichkeit und eine inakzeptable Geringsch�tzung gegen�ber der schweizerischen Rechtsordnung im Allgemeinen und der Gesundheit anderer Menschen im Besonderen. Daran �ndert auch nichts, dass der Beschwerdef�hrer geltend macht, er sei bei diesen Straftaten jeweils alkoholisiert gewesen und in Handlungen hineingezogen worden, zu denen andere den Anstoss gegeben h�tten: Einerseits war die Alkoholisierung gem�ss Aktenlage nicht derart, dass dadurch die Schuldf�higkeit aufgehoben worden w�re und andererseits besteht ein erhebliches �ffentliches Interesse gerade an der Entfernung von Personen, bei denen ein erh�htes Risiko besteht, dass sie in alkoholisiertem Zustand Gewaltdelikte begehen (vgl. Urteil 2A.231/2004 vom 7. Mai 2004 E. 2.1).
Die �brigen von ihm begangenen Straftaten wiegen f�r sich allein zwar nicht allzu schwer, doch belegen sie in ihrer Gesamtheit die ganz erhebliche kriminelle Energie des Beschwerdef�hrers. Da sich der Beschwerdef�hrer weder von jugendstrafrechtlichen Sanktionen, Bussen und Geldstrafen noch von Verurteilungen zu bedingten oder unbedingten Freiheitsstrafen von weiterer erheblicher Delinquenz abhalten liess und sogar noch im Massnahmenvollzug weitere Straftaten ver�bte, entsteht von ihm das Bild eines uneinsichtigen, gewaltt�tigen Gewohnheitsverbrechers, der die ihm gew�hrten Chancen nicht zu nutzen vermochte und bei welchem die in einem Rechtsstaat zur Verf�gung stehenden Sanktionen wirkungslos sind. Bei dieser Sachlage ist ein weiteres Verbleiben des Beschwerdef�hrers in der Schweiz grunds�tzlich ausgeschlossen. In jedem Fall durften die Vorinstanzen aber von einem eminenten �ffentlichen Interesse an der verf�gten Massnahme ausgehen.
Spezifische pers�nliche Umst�nde, die einer Ausreise des Beschwerdef�hrers entgegenstehen w�rden, liegen nicht vor: Der Beschwerdef�hrer bestreitet nicht, seine Heimat von regelm�ssigen Ferienaufenthalten zu kennen und auch albanisch zu sprechen. Dass die Arbeitslosigkeit im Kosovo h�her ist als in der Schweiz, betrifft alle dort lebenden Personen in gleicher Weise und ist kein spezifischer pers�nlicher Grund, der die R�ckkehr als unzul�ssig erscheinen liesse; dies umso weniger, als der Beschwerdef�hrer auch in der Schweiz bisher nur unregelm�ssig gearbeitet hat. Auch das Verh�ltnis zu den in der Schweiz lebenden Eltern und Geschwistern f�llt bei dem nunmehr rund 25-j�hrigen Beschwerdef�hrer nicht mehr massgebend ins Gewicht.
Unbehelflich ist schliesslich auch der Hinweis des Beschwerdef�hrers, dass er sich noch im Massnahmenvollzug befinde und dieser aus strafrechtlicher Perspektive selbst nach einer bedingten Entlassung noch nicht beendet sei. Letzteres mag zwar zutreffen, doch hat dies f�r die hier im Streit liegende Massnahme keine entscheidende Bedeutung: Der Beschwerdef�hrer �bersieht diesbez�glich, dass Strafrecht und Ausl�nderrecht unterschiedliche Ziele verfolgen und unabh�ngig voneinander anzuwenden sind. Der Straf- und Massnahmenvollzug hat nebst der Sicherheitsfunktion eine resozialisierende bzw. therapeutische Zielsetzung; f�r die Fremdenpolizeibeh�rden steht demgegen�ber das Interesse der �ffentliche Ordnung und Sicherheit im Vordergrund, woraus sich ein im Vergleich mit den Straf- und Strafvollzugsbeh�rden strengerer Beurteilungsmassstab ergibt (BGE 120 Ib 129 E. 5b S. 132; Urteil 2A.103/2005 vom 4. August 2005 E. 4.2.2). Dies bedeutet namentlich, dass eine aus der Sicht des Massnahmenvollzugs positive Entwicklung im Strafvollzug nicht ausschliesst, dass eine R�ckfallgefahr vorliegt und deshalb eine fremdenpolizeiliche Massnahme angeordnet werden kann (BGE 125 II 521 E. 4a/bb S. 528; Urteil 2A.688/2005 vom 4. April 2006 E. 3.1.3). Solche Massnahmen k�nnen bereits w�hrend der Dauer einer bedingten Entlassung aus dem Straf- oder Massnahmenvollzug angeordnet werden (BGE 130 II 176 E. 4.3.3 S. 187 ff.; 122 II 433 E. 2b S. 435 f.; Urteile 2C_425/2008 vom 27. Januar 2009 E. 3.2; 2C_488/2007 vom 6. Februar 2008 E. 3.1; 2A.448/2002 vom 6. Februar 2003 E. 2.1; 2A.355/2002 vom 29. Oktober 2002 E. 3.2).
Nach dem Ausgef�hrten erweist sich die Beschwerde als unbegr�ndet und ist abzuweisen. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung ist wegen Aussichtslosigkeit der Beschwerde ebenfalls abzuweisen (Art. 64 Abs. 1 BGG e contrario). Der Beschwerdef�hrer tr�gt daher die Gerichtskosten (Art. 66 Abs. 1 BGG).
Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, dem Migrationsamt und dem Departement f�r Justiz und Sicherheit des Kantons Thurgau, dem Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau sowie dem Bundesamt f�r Migration schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 83
 BGE 
 Art. 100
 Art. 95
 Art. 42
 Art. 63
 Art. 62
 Art. 63
 Art. 96
 Art. 62
e contrario