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Timestamp: 2016-10-28 23:47:15+00:00

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2C_837/2013 (10.01.2014)
2C_837/2013 � � Urteil vom 10. Januar 2014
X.________ (geb. 1985) ist albanischst�mmiger Serbe. Er gelangte 1991 im siebten Lebensjahr im Rahmen des Familiennachzugs in die Schweiz und ist seither im Besitz einer Aufenthaltsbewilligung. Im Oktober 2006 verletzte er seinen Schwager im Rahmen eines Familienstreits schwer; f�r diese Tat (und wegen anderer, weniger schwerwiegender Delikte) sprach ihn das Strafgericht Basel-Stadt am 28. Mai 2009 der versuchten vors�tzlichen T�tung schuldig und verurteilte ihn zu einer Freiheitsstrafe von 4 1/2 Jahren. Dieses Urteil wurde letztinstanzlich vom Bundesgericht best�tigt (Urteil 6B_497/2011 vom 22. Dezember 2011). Im Januar 2009 heiratete X.________ eine in der Schweiz niedergelassene Kosovarin; dieser Beziehung entsprang ein gemeinsamer Sohn (geb. am 14. September 2009).
Mit Verf�gung vom 5. Juli 2011 verweigerte das Migrationsamt des Kantons Basel-Stadt X.________ die Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung und ordnete seine Wegweisung an. Die kantonalen Rechtsmittel gegen diesen Entscheid blieben ohne Erfolg (Rekursentscheid des Justiz- und Sicherheitsdepartements vom 2. Oktober 2012, Urteil des Appellationsgerichts vom 23. Juli 2013). Mit Eingabe vom 16. September 2013 f�hrt X.________ beim Bundesgericht Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten und beantragt die Aufhebung des Urteils des Appellationsgerichts. Ausserdem beantragt er die unentgeltliche Rechtspflege.
Die vor Bundesgericht erhobene Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ist offensichtlich unbegr�ndet und im Verfahren nach Art. 109 Abs. 2 lit. a BGG abzuweisen.
2.1.�Der in Art. 43 AuG festgehaltene Anspruch des niederlassungsberechtigten Eheteils auf Nachzug seines ausl�ndischen Ehepartners erlischt gem�ss Art. 51 Abs. 2 AuG unter anderem, wenn Widerrufsgr�nde nach Art. 62 AuG vorliegen. Nach lit. b dieser Bestimmung ist dies namentlich dann der Fall, wenn der ausl�ndische Eheteil "zu einer l�ngerfristigen Freiheitsstrafe verurteilt wurde". Als l�ngerfristig im Sinne von Art. 62 lit. b AuG gilt eine Freiheitsstrafe, wenn ihre Dauer ein Jahr �berschreitet (BGE 139 I 145 E. 2.1 S. 147; 135 II 377 E. 4.2 und E. 4.5 S. 379 ff.). Diese Voraussetzung ist beim Beschwerdef�hrer unstreitig erf�llt.
Liegt ein Widerrufsgrund vor, so ist zu pr�fen, ob diese Massnahme bzw. die Nichtverl�ngerung der Bewilligung auch als verh�ltnism�ssig erscheint, wobei namentlich die Schwere des Verschuldens, die Dauer der Anwesenheit, der Integrationsgrad sowie die dem Betroffenen und seiner Familie drohenden Nachteile zu ber�cksichtigen sind (vgl. Art. 96 AuG; BGE 139 I 145 E. 2.2 S. 147 f.; 135 II 377 E. 4.3 S. 381 mit Hinweisen).
2.2.�Die Vorinstanz hat den genannten, massgeblichen Kriterien Rechnung getragen. Sie hat die widerstreitenden Interessen sorgsam gewichtet und in zul�ssiger Weise gegeneinander abgewogen:
2.2.1.�Der Beschwerdef�hrer hat einen Menschen zu t�ten versucht und ist damit in der Schweiz in �usserst gravierender Weise straff�llig geworden. Die Vorinstanz hat sein Verschulden gest�tzt auf die strafgerichtliche Einsch�tzung zu Recht als schwerwiegend erachtet und festgehalten, er habe den Tod eines anderen Menschen aus nichtigem Anlass herbeizuf�hren versucht. Sie durfte auch in Betracht ziehen, dass der Beschwerdef�hrer h�chstens ansatzweise Reue gezeigt hat. Die Vorinstanz hat ausserdem die Wertvorstellungen des Beschwerdef�hrers kritisiert, die sich in seiner Argumentationsweise spiegle, wonach das Delikt im Familienkreis geschehen sei und folglich keine Gefahr f�r unbeteiligte Dritte bestanden habe. Auch dies ist nicht zu bem�ngeln; der Beschwerdef�hrer beanstandet zwar die vorinstanzliche Interpretation des Strafurteils, doch gelingt es ihm nicht, eine offensichtlich unrichtige Sachverhaltsfeststellung (Art. 97 Abs. 1 BGG) aufzuzeigen. Nicht nachvollziehbar ist seine Behauptung, es sei nicht erstellt, weshalb er eine Gefahr f�r die �ffentlichkeit darstelle.
2.2.2.�Die Vorinstanz hat sich auch ausf�hrlich mit den privaten Interessen des Beschwerdef�hrers (Dauer seines Aufenthalts; Sprache; Arbeitsstelle; Familie; R�ckkehr in sein Heimatland) auseinandergesetzt. Dieser h�lt sich zwar seit sehr langer Zeit in der Schweiz auf und kann hier als integriert gelten. Das Appellationsgericht hat aber in f�r das Bundesgericht verbindlicher Weise festgehalten, der Beschwerdef�hrer sei der albanischen Sprache m�chtig, sei wiederholt in seine Heimat gereist und pflege Kontakte zu dort lebenden Verwandten. Zutreffend ist ebenfalls, dass er auch nach Verb�ssung der Freiheitsstrafe noch jung ist, weshalb eine Integration in die albanische Gesellschaft S�dserbiens (oder diejenige des Kosovo, von wo seine Ehefrau stammt) f�r ihn keine �berm�ssige Schwierigkeit darstellen d�rfte.
2.2.3.�Hinsichtlich der Frau und des Sohnes des Beschwerdef�hrers ist vorweg in Erg�nzung der vorinstanzlichen Erw�gungen festzuhalten, dass diese durch die ausl�nderrechtliche Fernhaltemassnahme gegen den Beschwerdef�hrer nicht zum Verlassen der Schweiz verpflichtet werden. Ein solcher Schritt w�rde f�r den vierj�hrigen Sohn, der aufgrund seines jungen Alters in erster Linie auf seine Eltern fixiert ist, kein gr�sseres Problem darstellen. Anders s�he es f�r die Ehefrau aus, die zum einen schon sehr lange in der Schweiz lebt und ausserdem in S�dserbien keine famili�ren Beziehungen hat (wohl aber im Kosovo). Allerdings hat die Vorinstanz zu Recht festgehalten, dass der Eheschluss und auch die Geburt des Kindes knapp drei Jahre nach der begangenen Straftat des Beschwerdef�hrers erfolgt sind und daher mit den jetzt ausgesprochenen ausl�nderrechtlichen Sanktionen zu rechnen war.
2.3.�Zusammenfassend ergibt sich, dass die privaten Interessen des Beschwerdef�hrers und seiner Familie an einem Verbleib in der Schweiz zwar - wie auch die Vorinstanz zu Recht erkannt hat - nicht unbedeutend sind, das gewichtige �ffentliche Interesse an der Beendigung von dessen Aufenthalt aber nicht zu �berwiegen verm�gen. Der Widerruf ist deshalb zu Recht erfolgt. F�r alles Weitere kann auf die korrekten und detaillierten Ausf�hrungen der Vorinstanz verwiesen werden (Art. 109 Abs. 3 BGG).
Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die bundesgerichtlichen Kosten dem Beschwerdef�hrer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Sein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege muss nach dem Gesagten als aussichtslos gelten und ist abzuweisen. Eine Parteientsch�digung ist nicht geschuldet (Art. 68 Abs. 3 BGG).

References: Art. 109
 Art. 43
 Art. 51
 Art. 62
 Art. 62
 Art. 96
 BGE