Source: https://www.verfassunggebende-versammlung.com/verfassunggebende-versammlung/dekret-nr-26.html
Timestamp: 2019-06-16 04:59:36+00:00

Document:
Kurzerklärung für ein besseres Verständnis zum Dekret Nr. 26!
In der Verfassunggebenden Versammlung gibt es keine Personen und es werden auch keine Personen registriert. Es werden Anträge von Rechteinhaber im universellen und überpositiven Recht registriert, welche die Personen nach ihrer eigenen Entscheidung ablegen, wirksam stellen, zeitweise annehmen oder dauerhaft verwenden. Dahingehende Einschränkungen der Rechteinhaber sind ausgeschlossen. Im Außenverhältnis gilt die Verfassunggebende Versammlung bis zu ihrer Beendigung als Rechtsmittel in der juristischen Welt. Die Rechteinhaber stellen für die Verfassunggebende Versammlung ihre Rechte an der natürlichen Rechtsperson zur Verfügung. Die neu zu entwickelnde Staatsform - Anthropokratie - wird von den Rechteinhabern geschaffen und getragen. Die Ausarbeitungen laufen. Sämtliche Datenschutzverordnungen, welche in Europa verordnet werden, treffen für die Teilnehmer der Verfassunggebenden Versammlung somit nicht zu.
Der Versammlungsrat der Verfassunggebenden Versammlung für den Föderalen Bundesstaat Deutschland erläßt heute, am 30. Mai 2018, hiermit das Gesetz Nr. 22 und veröffentlicht den Gesetzestext durch dieses Dekret Nr. 26 wie folgt.
§ 1.3 Nach Einreichung und der Registrierung der Teilnahmeerklärung sind die Teilnehmer dieser Verfassunggebenden Versammlung in der Rechtsform - Rechteinhaber - registriert.
§ 1.4 Verläßt ein Rechteinhaber die Verfassunggebende Versammlung, ist die Registrierung nur durch seine handschriftliche Rücknahme der Teilnahmeerklärung aufzuheben. Weitere Bestimmung zum Verfahren regelt die Meldestelle der Verfassunggebenden Versammlung (https://www.verfassunggebende-versammlung.com/verfassunggebende-versammlung/anmeldung/. Der erreichte Rechtsstand - wie unter § 1.3 - innerhalb dieser Verfassunggebenden Versammlung ist damit hinfällig.
§ 1.5 Wird der Rechteinhaber wegen schwerer Vergehen in dieser Verfassunggebenden Versammlung durch die Versammlung und somit aus der Versammlung entfernt, ist die Rechtsstandsänderung - wie unter § 1.3 - hinfällig.
§ 4.5 Alle bisherigen, durch dieser Verfassunggebenden Versammlung erlassenen Dekrete, Verfassungsschriften, Verfassungszusätze, Gesetze, Verordnungen oder Anordnungen, werden durch dieses Dekret nicht aufgehoben, sondern mit und in ihrer Bedeutung und Wirkung übernommen, sofern deren Inhalte diesem Dekret nicht entgegenstehen, es in seiner Wirkung verändern oder sonstwie eine aufhebende Wirkung entfalten. Dies bedeutet im Einzelnen, daß die Bezeichnung natürliche Rechtsperson, mit der Bezeichnung Rechteinhaber zu ersetzen ist und in den vorgenannten Texten nach Bedarf geändert werden kann. Noch nicht beschlossene Entwürfe werden vor dem rechtswirksamen Erlaß durch diese Verfassunggebende Versammlung geändert.
Dieses Dekret Nr. 26 und somit das Gesetz Nr. 22, wird heute am 30. Mai 2018, 17.30 Uhr deutscher Zeit durch den Rat dieser Verfassunggebenden Versammlung vom 01. November 2014, für den föderalen Bundesstaat Deutschland, mit der Rechtswirksamstellung vom 11. Oktober 2015, sowie mit und durch ihren Rechtsstand des Reichsverwesers mit der Rechtsstellung vom 28. Oktober 1918, wie ebenso mit der Rechtswirksamstellung des Staatswesens, wie der Kernverfassung vom 04. April 2016, rechtswirksam erlassen.

References: § 1

§ 1
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 § 1

§ 4