Source: http://kupferkanne-sylt.de/agb.html?PHPSESSID=u6lldmql0psr8835iv46661ed4
Timestamp: 2018-02-25 05:41:35+00:00

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§ 1 Allgemeines - Geltungsbereich
Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen uns und dem Kunden. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung, es sei denn, wir hätten ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt.
Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich, sofern nichts anderes angegeben ist. Durch «Anklicken» des Buttons «Bestellung absenden» geben Sie eine verbindliche Bestellung über die auf der Bestsellseite aufgelisteten Waren bei uns ab. An dieses Angebot sind Sie für zwei Wochen ab Abgabe der Bestellung gebunden. Wir werden Ihnen den Zugang der Bestellung unverzüglich bestätigen. Diese Eingangsbestätigung stellt noch keine Annahme des Kaufvertragsangebots dar, sondern dient lediglich zu Ihrer Information, dass eine Bestellung gewünscht ist. Ein Kaufvertrag mit uns kommt erst dann zustande, wenn wir Ihre Bestellung durch eine ausdrückliche Auftragsbestätigung per e-Mail, oder per Post gegenüber Ihnen annehmen, oder durch die Lieferung der Ware an die von Ihnen angegebene Lieferadresse. Ein Kaufvertrag kommt nur für die in der Versandbestätigung aufgeführten bzw. auch tatsächlich gelieferten Waren zustande.
Alle Artikel werden, sofern ab Lager verfügbar, umgehend an die von Ihnen angegebenen Lieferadresse ausgeliefert. Wir liefern grundsätzlich nur innerhalb Deutschlands. Bestellungen ins Ausland müssen mit uns gesondert vor Vertragsschluss vereinbart werden. Sollte ein Artikel kurzfristig nicht verfügbar sein, informieren wir Sie umgehend per e-Mail über die zu erwartende Lieferzeit, sofern uns eine e-Mail Adresse von Ihnen vorliegt. Es steht Ihnen in diesem Fall frei, auf die Auslieferung der bestellte Produkt zu warten oder Ihre Bestellung umgehend zu stornieren. Bei einer Stornierung werden gegebenenfalls von Ihnen schon erbrachte Gegenleistungen unverzüglich zurückerstattet. Bei Lieferungsverzögerungen, die auf höhere Gewalt, Verkehrsstörungen und Verfügungen von hoher Hand zurückgehen, sowie sonstigen, von uns nicht zu vertretenden Ereignissen, kann kein Schadensersatz beansprucht werden. Das Recht zu zumutbaren Teillieferungen und deren Fakturierung bleibt uns ausdrücklich vorbehalten. Ihnen entstehen hierbei keine zusätzlichen Kosten, sondern nur die Kosten, welche auch bei einer Einzel- bzw.Gesamtlieferung berechnet worden wären. Für die Lieferung innerhalb Deutschlands sowie die Verpackungskosten berechnen wir einen anteiligen Pauschalbetrag von 6,99 EUR. Ab 10 kg Gesamtgewicht der bestellten Waren berechnen wir insoweit einen anteiligen Pauschalbetrag von 11,90 EUR.
Bei Verbrauchern behalten wir uns für gelieferten oder hergestellten Waren das Eigentum bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor. Bei Unternehmern behalten wir uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor. Sofern der Wert der Vorbehaltsware die zu sichernden Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung um 20 Prozent übersteigt, sind wir zur Freigabe der Vorbehaltsware auf Verlangen des Unternehmers verpflichtet. Sofern Sie als Unternehmer bestellen, sind Sie während eines Eigentumsvorbehalts berechtigt, die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterzuveräußern. Für diesen Fall treten Sie uns bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrags ab, die Ihnen durch die Weiterveräußerung gegen einen Dritten erwachsen. Wir nehmen die Abtretung an. Nach der Abtretung sind Sie zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Wir behalten uns vor, die Forderung selbst einzuziehen, sobald Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommen und in Zahlungsverzug geraten. Erfolgt eine Verarbeitung der Ware, so erwerben wir an der neuen Sache das Miteigentum im Verhältnis zum Wert der von uns gelieferten Ware. Dasselbe gilt, wenn die Ware mit anderen, uns nicht gehörenden Gegenständen verarbeitet oder vermischt wird.
Widerrufsbelehrung Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder ­ wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird ­ auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger, bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie nicht vor Erfüllung unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Die Kupferkanne, Stapelhooger Wai 7, 25999 Kampen
e­mail: info@kupferkanne-sylt.de
Fax: 04651-43810
Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter «Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise» versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Wertersatz für gezogene Nutzungen müssen Sie nur leisten, soweit Sie die Ware in einer Art und Weise genutzt haben, die über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter «Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise» versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, fär uns mit deren Empfang. Ende der Widerrufsbelehrung Besondere Hinweise: Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden (hierzu zählen auch jegliche Formen von gemahlenen Kaffees oder Espressi), oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind, oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind, oder schnell verderben können, oder deren Verfalldatum überschritten würde. Allgemeine Hinweise zur Rücksendung von Waren: Bitte vermeiden Sie Beschädigungen und Verunreinigungen der Ware. Senden Sie die Ware bitte möglichst in Originalverpackung mit allem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Verwenden Sie bitte gegebenenfalls eine schützende Umverpackung. Sofern Sie nicht mehr im Besitz der Originalverpackung sind, sorgen Sie bitte mit einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden. Diese allgemeinen Hinweise sind nicht Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts.
§ 6 Preise-Kosten
Alle veröffentlichten Preise verstehen sich inklusive der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer, gegebenenfalls zuzüglich Versandkosten, gemäß diesen Bedingungen. Sie haben die Möglichkeit die Zahlungsweise Vorkasse, Rechnung zu wählen. Wir behalten uns das Recht vor, eine Zahlungsvariante oder eine Auswahl daraus, verbindlich vorzugeben bzw. anzubieten. Rechnungen sind innerhalb der auf der Rechnung angegebenen Frist zu begleichen. Im Falle eines Verzugs sind wir berechtigt, pro berechtigter Zahlungserinnerung eine Bearbeitungsgebühr von 10.- € (inkl.USt) zu erheben, es sei denn Sie weisen einen geringerer Schaden nach. Wir sind berechtigt, trotz anderslautender Bestimmungen von Ihnen, Zahlungen zunächst auf ihre älteren Schulden anzurechnen. Sind bereits Kosten und Zinsen durch Verzug entstanden, so sind wir berechtigt,die Zahlung zunächst auf die Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptleistungen anzurechnen. Sollten Sie als Verbraucher von Ihrem Widerrufsrecht laut Punkt 7 dieser AGBs Gebrauch machen, so haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40.- € nicht übersteigt, oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung, oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Sie haben das Recht zur Aufrechnung nur, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden oder durch uns anerkannt wurden. Sie können ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn Ihr Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
Bei Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware auch beim Versendungskauf mit der Übergabe der Ware auf den Verbraucher über. Bei Unternehmern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt auf den Unternehmer über. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde mit der Annahme in Verzug ist.
Für Verbraucher gilt die gesetzliche Gewährleistungspflicht. Bei Unternehmern leisten wir für Mängel der Ware zunächst nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Unternehmer müssen die gelieferte Ware unverzüglich auf Qualitäts- und Mengenabweichungen untersuchen und uns erkennbare Mängel innerhalb einer Frist von einer Woche ab Empfang der Ware schriftlich anzeigen. Unterbleibt eine Rüge innerhalb von 7 Tagen so gilt die Ware als ordnungsgemäß und vollständig geliefert, es sei denn, dass es sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Vorstehendes gilt nicht für den Verbrauchgüterkauf. Für Unternehmer beträgt die Verjährungsfrist für gesetzliche Gewährleistungsansprüche ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Bei gebrauchten Sachen beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Wir geben gegenüber unseren Kunden keine Garantien im Rechtssinne ab. Herstellergarantien bleiben hiervon unberührt.
§ 9 Haftungsbeschränckungen
Unsere Haftung richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften, soweit in diesen AGBs nichts anderes bestimmt ist. Im Falle der einfachen Fahrlässigkeit und der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht ist die Haftung des AN auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt. Weitere Ansprüche sind ausgeschlossen; dies gilt insbesondere für Ansprüche auf Ersatz von Schäden, die nicht an der Ware selbst entstanden sind (Mangelfolgeschäden). Wir haften nicht für entgangenen Gewinn, ausgebliebene Einsparungen, Schäden aus Ansprüchen Dritter oder sonstige unmittelbare Schäden. Soweit unsere Haftung ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Schadensersatzhaftung unserer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den vorstehenden Regelungen unberührt. Die vorgenannten Haftungsbeschränkungen gelten nicht, sofern wir die Schäden vorsätzlich oder grob fahrlässig zu vertreten haben, sowie bei Schäden an Körper, Leben und Gesundheit. Die Haftung wegen zugesicherter Eigenschaften, sowie aufgrund zwingender gesetzlicher Vorschriften, z.B. nach dem Produkthaftungsgesetz, bleibt unberührt.
Die von Ihnen übermittelten Daten werden von uns ausschließlich zur Abwicklung Ihrer Bestellungen verwendet. Alle Ihre Daten werden von uns streng vertraulich behandelt. Eine Weitergabe der Daten an Dritte (z.B. Versanddienste) erfolgt von uns nur im Rahmen der erforderlichen Auftragsabwicklung.
Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, oder im Inland ohne Gerichtsstand, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag, der Sitz unseres Geschäftsbetriebs. Wir sind darüber hinaus berechtigt, den Kunden auch an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen. Alle Änderungen, Nebenabreden, die Kündigung und Aufhebung dieser Vereinbarung bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für eine Änderung oder Aufhebung dieser Klausel. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Bestimmungen zum Einheitlichen UN-Kaufrecht über den Kauf beweglicher Sachen (CISG). Bei Verbrauchern, die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrags mit dem Kunden einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die ganz oder teilweise unwirksame Regelung soll durch eine Regelung ersetzt werden, deren wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen möglichst nahe kommt. Stand 03.2012

References: § 2
 § 1
 § 312
 § 3

§ 6

§ 9