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Timestamp: 2017-12-17 04:35:48+00:00

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STRAFGESETZBUCH - JuraBlogs | Seite 2
Strafgesetzbuch - Seite 2
Strafverfahrensrecht – Wann kann das Gericht nach § 46 a Strafgesetzbuch (StGB) von Strafe absehen?
…Das Gericht kann eine Strafe nach § 49 Abs. 1 StGB mildern oder, wenn keine höhere Strafe als Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder Geldstrafe bis zu dreihundertsechzig Tagessätzen verwirkt ist, von Strafe absehen, wenn der Täter in dem Bemühen, einen Ausgleich mit dem Verletzten zu erreichen (Täter-Opfer-Ausgleich), seine Tat ganz oder zum…
Härlein + Kollegen Rechtsanwälte- 42 Leser - January 14, 2013 9:14pm
Strafrecht – Mordmerkmal Heimtücke.
… Mörder ist nach § 211 Abs. 2 Strafgesetzbuch (StGB ), wer vorsätzlich aus Mordlust, zur Befriedigung des Geschlechtstriebs, aus Habgier oder sonst aus niedrigen Beweggründen, heimtückisch oder grausam oder mit gemeingefährlichen Mitteln oder um eine andere Straftat zu ermöglichen oder zu verdecken, einen Menschen tötet. Totschläger ist nach § 212…
Härlein + Kollegen Rechtsanwältein Strafrecht- 51 Leser - January 14, 2013 9:08pm
… Einsicht in das Unrecht seiner Tat, kann § 21 StGB nur angewendet werden, wenn ihm das vorzuwerfen ist. Kann ein solcher Vorwurf nicht erhoben werden, greift § 20 StGB ein mit der Folge, dass er nicht schuldig gesprochen werden kann (BGH, Beschluss vom 21.04.2005 – 2 StR 124/05 –). Rechtsanwalt Ingo-Julian Rösch Alle Beiträge sind nach bestem Wissen zusammengestellt. Eine Haftung für deren Inhalt kann jedoch nicht übernommen werden. www.haerlein.de Kommentare …
Härlein + Kollegen Rechtsanwältein Strafrecht- 81 Leser - December 16, 2012 5:46pm
… dem Strafgesetzbuch seinerzeit gemeinsam mit der Zoophilie gestrichen wurden. Es waren unter anderem: Ehebruch (§ 172 StGB a. F.) Unzucht zwischen Männern (§ 175 StGB a. F.) Kuppelei (§ 180 StGB a. F.) Nebenbei wurde die Zuchthausstrafe abgeschafft. Dem zugrunde lag die überfällige Einsicht, dass Moralvorstellungen als Grundlage für Strafnormen…
NEBGEN- 376 Leser - December 13, 2012 11:04am
… Regelungen zum Jugendschutz finden sich in verschiedenen Gesetzen, insbesondere im Jugendschutzgesetz (JuSchG), im Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) und in Form von Straftatbeständen im Strafgesetzbuch (StGB). Für körperliche Trägermedien wie etwa DVDs, Zeitschriften oder Bücher ist das JuSchG maßgeblich. Demgegenüber enthält der JMStV die…
IT-Recht Kanzlei- 108 Leser - December 4, 2012 4:04pm
…, ist die Fahrerlaubnisbehörde nach der nur im Verhältnis zu Strafverfahren geltenden Bestimmung des § 3 Abs. 3 Satz 1 StVG nicht gehindert die Entziehung der Fahrerlaubnis anzuordnen. Eine analoge Anwendung von § 3 Abs. 3 Satz 1 StVG kommt im Verhältnis zu Ordnungswidrigkeiten nämlich nicht in Betracht. Darauf hat das Oberverwaltungsgericht (OVG) des…
Härlein + Kollegen Rechtsanwälte- 86 Leser - November 26, 2012 5:18pm
“Kotstecher brennt nun in der ewigen Homohölle”
… Die Betreiber der Seite kreuz.net, die sich seit Jahren mit der Verbreitung von Hasstiraden, Volksverhetzungen und rechtsextremistischen Inhalten vergnügen haben derzeit wohl die höchsten Besucherzahlen, seit ihrer Registrierung im Jahr 2002. Grund ist der “Nachruf”, den sie anlässlich Dirk Bachs Tod auf ihrer Webseite publizieren. Dort wird das…
Infodocc- 539 Leser - October 9, 2012 12:24pm
… unmissverständlich formuliert wird: "Bildnisse dürfen nur mit Einwilligung des Abgebildeten verbreitet oder öffentlich zur Schau gestellt werden." Dies gilt auch noch bis 10 Jahre nach dem Tod des Abgebildeten. Das Anfertigen von Bildern in der Öffentlichkeit ist nur in Ausnahmefällen verboten. (Seit 2004 untersagt § 201a Strafgesetzbuch das unbefugte…
… warnen und sagte nach dem Zusammenbruch von Enron bereitwillig aus. Übrigens: Unter anderem wegen Enron erließen die USA im Folgejahr den sog. Sarbanes-Oxley-Act, ein Gesetz, das wichtige Prinzipien der heutigen Compliance-Kultur festlegte. Die Meinungsunterschiede um Whistleblower wollen jetzt Forscher der australischen Universitäten Griffith…
Der Energieblog- 59 Leser - September 14, 2012 6:36pm
… deutlicher machen. Er wusste ja nicht, dass sie das gar nicht wollte“. Auch wenn diese Begründung auf den ersten Blick seltsam klingt, ist sie im Kern doch richtig. Denn das Geschehen reichte eben nicht, um eine Vergewaltigung nach dem Maßstab zu bejahen, den das Strafgesetzbuch aufstellt. Das Mädchen soll mit dem 31-jährigen Mann in dessen…
LawBlogin Strafrecht- 190 Leser - September 12, 2012 4:15pm
Therapieunterbringung nur für Sicherungsverwahrte
… Eine Therapieunterbringung nach § 1 Abs. 1 ThUG kann nur gegen Betroffene angeordnet werden, die sich in Sicherungsverwahrung nach dem Strafgesetzbuch befinden oder befunden haben, nicht jedoch gegen nach § 275a Abs. 5 StPO aF einstweilig Untergebrachte. Eine Therapieunterbringung darf nach § 1 Abs. 1 ThUG unter den in Nr. 1 und 2 dieser…
Rechtslupein Strafrecht- 33 Leser - September 11, 2012 4:42am
… islamische Erneuerungsbewegung. In Pakistan sieht das Strafgesetzbuch vor, dass Angehörige der Ahmadiyya-Gemeinschaft mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren bestraft werden, wenn sie den Anspruch erheben, Muslime zu sein, ihren Glauben als Islam bezeichnen, ihn predigen oder propagieren oder andere auffordern, sich ihrer Glaubensgemeinschaft anzuschließen…
Rechtslupe- 18 Leser - September 6, 2012 9:40am
JUSO-Aufruf zum Wahlbetrug: Gefängnis für David Roth?
… Roth eine Freiheitsstrafe befürchten? Wahlbetrug bei Unterschriftensammlungen Das Schweizerische Strafgesetzbuch kennt den Straftatbestand der Wahlfälschung (Art. 282 Ziff. 1 Abs. 3 u. 4 StGB, so genannter Wahlbetrug): «[W]er das Ergebnis einer […] Unterschriftensammlung zur Ausübung des Referendums oder der Initiative fälscht, insbesondere durch…
Steiger Legal – Recht im digitalen Raum- 47 Leser - August 16, 2012 5:45am
meine lieben Mandanten, das Schoppenglas und der § 64
… Raub nach § 250 Abs. 2 Nr. 1 Strafgesetzbuch durch das Zuschlagen beim Ablösen der Kette in - ganz klar - Diebstahlsabsicht in Tateinheit mit einer gefährlichen Körperverletzung nach § 244 Abs. 1 Nr. 2 Strafgesetzbuch. Denn wenn ein Schoppenglas in der Art der vorliegenden Verwendung kein gefährliches Werkzeug ist, weiß ich auch nicht. Aber Frau…
Alltag eines Anwaltes- 259 Leser - August 8, 2012 1:46pm
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References: § 46
 § 49
 § 211
 § 212
 § 21
 § 20
 § 3
 § 3
 § 201
 § 1
 § 275
 § 1
 § 64
 § 250
 § 244
 Bgh