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Timestamp: 2017-11-24 01:39:53+00:00

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Erich Kästner Schule Krefeld: Disclaimer
Erich Kästner Schule Krefeld
Nutzungsordnung der Erich Kästner Schule
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§ 1 Inhalt und Haftung
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(2) Soweit der Nutzer eigene Informationen/Beiträge etc. einbringen kann, ist es ihm untersagt pornografische, gewaltverherrlichende, rassistische, jugendgefährdende, beleidigende oder gegen sonstiges geltendes Recht verstoßende Inhalte auf der Webseite zu veröffentlichen, zu versenden oder sonst zugänglich zu machen. Ferner dürfen Inhalte, die dem Ansehen oder dem Erscheinungsbild der Schule schaden, nicht verbreitet werden.
§ 2 Urheberrechtliche Hinweise
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§ 4 Bedingungen für Chats und das Forum
(1) Aufgrund der sich ständig verändernden Inhalte bei Kommentaren und im Forum ist es dem Betreiber nicht möglich, alle Beiträge lückenlos zu sichten, inhaltlich zu prüfen und die unmittelbare aktive Kontrolle darüber auszuüben. Es wird daher keine Verantwortung für den Inhalt, die Korrektheit und die Form der eingestellten Beiträge übernommen. Eine diesbezügliche Haftung des Betreibers wird hiermit ausgeschlossen, soweit diese nicht auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zurückzuführen ist.
(2) Der Nutzer verpflichtet sich dazu,
sich in seinen Beiträgen jeglicher Beleidigungen, strafbarer Inhalte, Pornographie und grober Ausdrucksweise zu enthalten. Es ist insbesondere auch untersagt, pornografische, gewaltverherrlichende, rassistische, jugendgefährdende, beleidigende oder gegen sonstiges geltendes Recht verstoßende Inhalte im Forum zu veröffentlichen, zu versenden oder sonst zugänglich zu machen. Ferner dürfen Inhalte, die dem Ansehen oder dem Erscheinungsbild der Schule schaden, nicht verbreitet werden.
die alleinige Verantwortung für die von ihm eingestellten Inhalte zu tragen, Rechte Dritter (insbesondere Marken-, Urheber- und Persönlichkeitsrechte) nicht zu verletzen. Zudem stellt er den Betreiber von möglichen durch seine Beiträge ausgelösten Ansprüchen Dritter vollständig frei.
weder in Foren noch in sonstigen Kommentaren Werbung irgendwelcher Art einzustellen oder Foren und Kommentare zu irgendeiner Art gewerblicher Tätigkeit zu nutzen. Insbesondere gilt das für die Veröffentlichung von kostenpflichtigen Sonderrufnummern zu irgendeinem Zweck. Es besteht keinerlei Anspruch auf Veröffentlichung von eingereichten Kommentaren oder Forenbeiträgen. Der Betreiber behält sich vor, Kommentare und Forenbeiträge nach eigenem Ermessen ohne Angabe von Gründen zu editieren oder zu löschen.
(1) Die Schule oder durch sie zur Bereitstellung des Webauftrittes beauftragte Dritte ( Provider ) sind zur Erfüllung ihrer Aufsichtspflicht berechtigt, den Datenverkehr ( insbes. den Domain-Namen oder die IP-Adresse des anfragenden Rechners, die Dateianfrage des Clients (Dateiname und URL), den http-Antwort-Code, die Internetseite, von der der Nutzer das Angebot der Schule besucht, sowie das Datum und die Dauer des Besuches) zu protokollieren und zu speichern. Darüber hinaus können bei der Inanspruchnahme des Internetauftritts die zur Sicherung des Betriebs, zur Ressourcenplanung, zur Verfolgung von Fehlerfällen und zur Vermeidung von Missbrauch erforderlichen personenbezogenen Daten elektronisch protokolliert werden. Die für die Administration zuständigen Personen sind berechtigt, zum Zwecke der Aufrechterhaltung eines ordnungsgemäßen Netzwerkbetriebes (z.B. technische Verwaltung des Netzwerkes, Erstellung zentraler Sicherungskopien, Behebung von Funktionsstörungen) oder zur Vermeidung von Missbräuchen (z.B. strafbare Informationsverarbeitung oder Speicherung) Zugriff auf die Daten der Nutzer zu nehmen, sofern dies im jeweiligen Einzelfall erforderlich ist. Sollte mit dem Provider abgestimmt werden. Gespeicherte Daten werden in der Regel nach einem Monat, spätestens jedoch zu Beginn eines jeden neuen Schuljahres gelöscht. Dies gilt nicht, wenn Tatsachen den Verdacht eines schwerwiegenden Missbrauches des bereitgestellten Angebots begründen. Die Schule wird von ihren Einsichtsrechten nur in Fällen des Verdachts von Missbrauch und bei verdachtsunabhängigen Stichproben Gebrauch machen.
(4) Soweit im Rahmen der Webseite auf Seiten anderer Anbieter verwiesen oder verlinkt wird, weist die Schule daraufhin, dass diese Betreiber in der Regel eigene Datenschutzerklärungen haben. Für diese nicht mit der Schule in Zusammenhang stehenden Erklärungen übernimmt die Schule keine Haftung. Der Nutzer ist verpflichtet, sich über die jeweils geltenden Datenschutzbestimmungen eigenständig zu informieren.
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(6) Soweit der Betreiber sich eines Dritten zur Bereitstellung des Webauftrittes bedient (Host- Provider), ist allein dieser Dritte für die Einhaltung der betreffenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen verantwortlich. Für etwaige Schäden die auf einer Verletzung derartiger Bestimmungen beruhen, haftet der Betreiber nur soweit er seine Organisations- / Überwachungspflicht schuldhaft verletzt hat.
§ 6 Einbringen von nutzereigenen Artikeln/Informationen
(1) Soweit der Nutzer von der Möglichkeit Gebrauch macht, eigene Beiträge für einen redaktionellen Teil der Website, das Forum oder sonstige Angebote (Jobbörse u. ä.) einzureichen, gilt Folgendes: Etwaige Beiträge/Informationen sind zunächst bei der Schulleitung bzw. den für die Verwaltung der Webseite zuständigen Personen unter Angabe des Vor- und Nachnamens der für den Beitrag verantwortlichen Person einzureichen. Über die Veröffentlichung entscheidet die Schulleitung nach billigem Ermessen, ein Anspruch auf Veröffentlichung besteht nicht. Mit dem angegebenen Namen wird der eingereichte Beitrag bei Veröffentlichung (öffentlich) gekennzeichnet. Hiermit ist der Nutzer einverstanden.
(2) Der Nutzer gibt für alle Beiträge, die von ihm oder ihr zukünftig eingereicht werden, folgende Erklärungen ab:
Der Nutzer versichert, dass die eingereichten Beiträge frei von Rechten Dritter, insbesondere Urheber-, Marken- oder Persönlichkeitsrechten sind. Dies gilt für alle eingereichten Beiträge und Bildwerke oder sonstige enthaltene Medien die einem markenrechtlichen oder urheberrechtlichen Schutz unterliegen können.
Der Nutzer räumt dem Betreiber ein uneingeschränktes Nutzungsrecht an den eingereichten Beiträgen ein.
Eingereichte Beiträge werden auf Verlangen des Nutzers wieder gelöscht bzw. anonymisiert. Ein derartiges Verlangen hat der Nutzer an die Schulleitung bzw. die für die Verwaltung der Webseite zuständigen Personen zu richten. Die Löschung bzw. Anonymisierung wird in der Regel innerhalb von 7 Tagen nach der Mitteilung in die Wege geleitet. Für Folgeschäden, die dem Nutzer aus der verspäteten Löschung des Beitrages entstehen haften die Betreiber nur insoweit, als sie nicht auf einer Pflichtverletzung des Mitgliedes (oben unter 1., 2. und 3. ) und soweit sie darüber hinaus auf grob fahrlässigem Verhalten oder Vorsatz des Betreibers beruhen. Der Betreiber weist in diesem Zusammenhang ausdrücklich darauf hin, dass die Webseite regelmäßig von Suchmaschinen indexiert wird, und dass er keinen Einfluss darauf hat, ob, wo und wie lange veröffentlichte Beiträge möglicherweise auch nach Löschung in Datenbanken von Suchmaschinen und Webkatalogen gespeichert werden und abrufbar sind.
§ 7 Registrierungsdaten, Sorgfaltspflicht
Soweit bestimmte Inhalte oder Dienste eine Registrierung voraussetzen, ist Nutzer verpflichtet, die Registrierungsdaten insbesondere die Kombination von Benutzername und Passwort vertraulich zu behandeln und nicht an Dritte weiterzugeben. Bei Verdacht auf Missbrauch der Zugangsdaten ist der Betreiber zu informieren. Er ist berechtigt, in einem solchen Falle entsprechende Maßnahmen unter anderem auch eine vorübergehende oder dauerhafte Sperrung eines entsprechenden Benutzerprofils zu veranlassen.
(1) Diese Nutzungsordnung bezieht sich allein auf die Webseiten der Schule. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieser Bedingungen der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Bestimmungen in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.
(2) Gerichtsstand ist Krefeld, soweit mit dem Nutzer eine wirksame Gerichtsstandsvereinbarung nach Maßgabe des § 38 ZPO vereinbart werden kann.
(3) Auf sämtliche Fragen im Zusammenhang mit den Webseiten der Schule ist ausschließlich deutsches Recht anzuwenden.

References: § 1

§ 2

§ 4

§ 6

§ 7
 § 38