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Timestamp: 2018-05-25 22:35:42+00:00

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Arbeitnehmer – MANAGERSYSTEM
MANAGERSYSTEM Wiki: Arbeitnehmer
Arbeitnehmer, österreichisch auch unselbständig Beschäftigte, schweizerisch Mitarbeitende genannt, sind Menschen, die im rechtlichen Rahmen eines Arbeitsverhältnisses aufgrund eines privatrechtlichen Vertrags (Arbeitsvertrag) verpflichtet sind, ihre Arbeitskraft weisungsgebunden gegen Entgelt zur Verfügung zu stellen. Nach dem Europäischen System Volkswirtschaftlicher Gesamtrechnungen 1995 (ESVG) sind Arbeitnehmer Personen, die auf vertraglicher Basis für eine andere gebietsansässige institutionelle Einheit abhängig arbeiten und eine Vergütung erhalten, die als Arbeitnehmerentgelt erfasst wird. Die Arbeitnehmer ergänzen sich mit den Selbständigen und den mithelfenden Familienangehörigen zur Anzahl der Erwerbstätigen.
2 Abgrenzungen der Arbeitnehmereigenschaften
2.1 Pflichten des Arbeitnehmers
2.2 Rechte des Arbeitnehmers
3.1 Angestellte und Arbeiter
3.2 Leitende Angestellte
3.3 Aushilfen und geringfügig Beschäftigte
3.4 Beamte
3.5 Ältere Arbeitnehmer
Der Begriff Arbeitnehmer ist nicht sofort einleuchtend, da im Arbeitsverhältnis der Beschäftigte seine Arbeit gegen Geldleistung (Lohn) zur Verfügung stellt. Der Arbeitnehmer gibt also eigentlich Arbeit, er nimmt den Lohn. Der Ursprung des Begriffes leitet sich jedoch nicht aus dem Lohnarbeitsverhältnis, sondern von den Bezeichnungen „Dienstnehmer“ und „Dienstgeber“ ab, die im frühneuzeitlichen Österreich des 18. Jahrhunderts die Beziehungen zwischen Herren und Dienstboten kennzeichneten: dem Herren zu dienen, war eine Gnade, die dem Untergebenen gewährt wurde. Mit der Entstehung kapitalistischer Industriegesellschaften wandelten sich die Begriffe jedoch und wurden zur Kennzeichnung des Lohnarbeitsverhältnis benutzt. Im deutschsprachigen Raum hielten sie Mitte des 19. Jahrhunderts in Form des Paars „Arbeitgeber“ und „Arbeitnehmer“ Einzug in Rechtstexte und Verordnungen.[1] In Medien und Publizistik sind aufgrund der missverständlichen Verkehrung von „geben“ und „nehmen“ je nach Präferenz auch die Begriffe abhängig Beschäftigte, Lohnarbeiter, Mitarbeiter oder schlicht Arbeiter bzw. Angestellte gebräuchlich (siehe auch den untenstehenden Abschnitt „Kritik am Begriff“).
Abgrenzungen der Arbeitnehmereigenschaften[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
Typisches Abgrenzungsmerkmal zwischen selbständiger Tätigkeit einerseits und (abhängiger) Beschäftigung als Arbeitnehmer andererseits ist die Eingliederung des Arbeitnehmers in eine fremde Arbeitsorganisation (insbesondere der Arbeitszeit) und seine Bindung an fremde Weisungen (Direktionsrecht, vergleiche § 84 Abs. 1 HGB sowie § 106 GewO). Neben der Vertragsgestaltung ist bei der Beurteilung, ob es sich um einen Arbeitnehmer handelt, immer die tatsächliche Durchführung der Vertragsbeziehung maßgeblich. Zu den Arbeitnehmern zählen die Angestellten, die Arbeiter und Auszubildenden, wobei Auszubildende aber bei der Ermittlung der im Betrieb beschäftigten Arbeitnehmer (§ 23 KSchG) nicht mitgezählt werden. Bei der Ermittlung der Betriebsgröße für die Betriebsratswahl zählen sie hingegen mit, § 5 Abs. 1 BetrVG.
Definitionen des Begriffs „Arbeitnehmer“ gibt es
- im Arbeitsrecht, vor allem § 5 ArbGG und § 14, § 23 KSchuG
- im Betriebsverfassungsgesetz, § 5 BetrVG
- im Sozialrecht (Deutschland), § 7 SGB_IV
- im Steuerrecht (Deutschland), § 1 LStDV
- im bürgerlichen Recht, §611a BGB (seit dem 1. April 2017)
So ist etwa der (Fremd-)Geschäftsführer einer GmbH kein Arbeitnehmer im arbeitsrechtlichen und betriebsverfassungsrechtlichen Sinn, gilt aber sozialversicherungsrechtlich als Arbeitnehmer und kann Ansprüche in der Sozialversicherung erwerben, z. B. auf Arbeitslosengeld, Insolvenzgeld, Rente. Auch bei anderen leitenden Angestellten gibt es je nach Funktion Abgrenzungsprobleme.
Kinder und Jugendliche, die noch in die Schule gehen
Selbständige (Gewerbetreibende und Freiberufler)
Vereinsmitglieder (werden im Interesse der Förderung des Vereinszwecks tätig)
Gesellschafter, Geschäftsführer (str.)
aus überwiegend karitativen oder religiösen Motiven Beschäftigte (z. B. Mönche, Rot-Kreuz-Schwestern[2])
geistliche Amtsträger und Kirchenbeamte (kein Privatrecht, sondern kirchliches Dienstrecht)
Obwohl sie keine Arbeitnehmer sind, werden arbeitnehmerähnliche Personen in manchen Fragen den Arbeitnehmern gleichgestellt. Als arbeitnehmerähnliche Personen gelten selbständig Tätige, die (in der Regel von einem Auftraggeber) wirtschaftlich abhängig und einem Arbeitnehmer vergleichbar schutzbedürftig sind (vergleiche § 12a TVG). Für sie gelten die Regelungen des TVG und für Streitigkeiten zwischen ihnen und ihren Arbeitgebern sind die Arbeitsgerichte ausschließlich zuständig (§ 5 ArbGG). Sie unterliegen in der Regel der Rentenversicherungspflicht.
In Deutschland und allen demokratischen Staaten haben Arbeitnehmer das eingeschränkte Recht, Beruf und Arbeitsplatz frei zu wählen (Berufsfreiheit, Art. 12 GG), Koalitionsfreiheit und eingeschränktes Streikrecht (Art. 9 Abs. 3 GG) und können sich zu Gewerkschaften zusammenschließen. Eingeschränkt werden diese Rechte beispielsweise durch die Wehrpflicht (eingeschränkte Berufsfreiheit) und das Verbot von Generalstreiks.
Pflichten des Arbeitnehmers[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
Hauptpflicht des Arbeitnehmers ist, die vereinbarte Arbeit zu leisten. Nebenpflichten des Arbeitnehmers sind unter anderem: Treuepflicht, Verschwiegenheitspflicht, pfleglicher Umgang mit Materialien und Werkzeugen, Wettbewerbsverbot, Abwerbungsverbot, wechselseitige Rücksichtnahme und Schutzpflichten.
Rechte des Arbeitnehmers[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
Hauptrecht des Arbeitnehmers ist, die vereinbarte Entlohnung zu erhalten. Dabei gilt der Grundsatz: Ohne Geld keine Leistung. Darüber hinaus gilt: Zeit ist Geld. Wenn der Arbeitgeber die Zeit des Arbeitnehmers in Anspruch nimmt, ist er auch mitverantwortlich, wie effektiv sie vom Arbeitnehmer genutzt wird. Der Arbeitgeber muss auch zahlen, wenn er nicht in der Lage ist, den Arbeitnehmer auszulasten. Weitere Rechte des Arbeitnehmers: Treuepflicht und Verschwiegenheitspflicht des Arbeitgebers, Materialien und Werkzeuge die den geltenden Bestimmungen in Bezug auf Sicherheit für Leib und Leben entsprechen (Fürsorgepflicht des Arbeitgebers), pfleglicher Umgang mit dem Arbeitnehmer. Recht auf ein Arbeitszeugnis nach Ausscheiden des Arbeitnehmers aus dem Betrieb. Zudem hat der Arbeitnehmer noch Rechte, die sich nicht aus dem Arbeitsvertrag ergeben: Koalitionsfreiheit (das Recht, einer Gewerkschaft beizutreten und sich im Betrieb gewerkschaftlich zu betätigen und zu streiken, Rechte aus dem Betriebsverfassungs- und Mitbestimmungsrecht (z. B. aktives und passives Wahlrecht bei der Wahl eines Betriebsrats)). Recht auf Erholungsurlaub nach dem Bundesurlaubsgesetz, Anspruch auf Ruhepausen nach dem Arbeitszeitgesetz, Anspruch auf Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall nach dem Entgeltfortzahlungsgesetz.
„Es konnte mir nicht in den Sinn kommen, in das ‚Kapital‘ den landläufigen Jargon einzuführen, in welchem deutsche Ökonomen sich auszudrücken pflegen, jenes Kauderwelsch, worin z. B. derjenige, der sich für bare Zahlung von andern ihre Arbeit geben läßt, der Arbeitgeber heißt, und Arbeitnehmer derjenige, dessen Arbeit ihm für Lohn abgenommen wird. Auch im Französischen wird travail im gewöhnlichen Leben im Sinn von ‚Beschäftigung‘ gebraucht. Mit Recht aber würden die Franzosen den Ökonomen für verrückt halten, der den Kapitalisten donneur de travail, und den Arbeiter receveur de travail nennen wollte.“[3]
In diesem Sinne erscheint der Begriff „Arbeitnehmer“ missverständlich, da doch diejenige Person, die als Arbeitnehmer bezeichnet wird, eben nicht Arbeit, sondern Lohnzahlungen dafür in Empfang nimmt, dass sie ihre Arbeitskraft dem Vertragspartner zur Verfügung stellt. Insofern wäre die Bezeichnung „Arbeitgeber“ für einen abhängig Beschäftigten angemessener.
Der Begriff „Arbeitnehmer“ verdunkelt, dass es sich um Menschen handelt, die ihre Arbeitskraft zur Sicherung ihrer Existenz verkaufen (müssen), denn sie verfügen selbst über keine Produktionsmittel. Der Begriff verdunkelt darüber hinaus, dass dies eine gesellschaftliche bedingte Abhängigkeit ist, die sich historisch durch den fortschreitenden Prozess der Arbeitsteilung ergeben hat und dass die Arbeiter ebendiese Gesellschaft erst ermöglichen.
Weiterhin suggeriert das sprachliche Verhältnis Arbeitgeber – Arbeitnehmer, dass der Arbeitgeber etwas geben würde, der Arbeitnehmer etwas nehmen würde. Der Begriff Arbeitgeber hat insofern einen gönnerhaften, der Begriff Arbeitnehmer einen ausnutzerischen Unterton. Jedoch spiegelt dieses sprachliche Verhältnis den Zustand wider, den der Arbeitsmarkt sehr oft hat, nämlich dass ein großes Angebot von Arbeitskräften auf eine erheblich kleinere Nachfrage trifft. Vor diesem Hintergrund wird es zuweilen auch als vorteilhaft empfunden, Nachfrage nach der eigenen Arbeit zu haben, also Arbeitnehmer sein zu dürfen.
Sieht man dagegen im Arbeitnehmer als rein marktwirtschaftlichen Wert auch eine Person als gleichberechtigten Teil der Gesellschaft, die diese Gesellschaft mitträgt und Anspruch auf Lebensunterhalt hat, wird deutlich, dass eine Gesellschaft, die einen zu großen Anteil ihrer Bevölkerung vom Erwerbsleben ausschließt, auf Dauer nicht bestehen kann. Denn der abstrakte Begriff „Arbeitsmarkt“ bezeichnet letzten Endes eine soziale Beziehung zwischen verschiedenen, aber gleichberechtigten Teilen der Gesellschaft, die nur durch Einvernehmen ihrer Mitglieder Bestand haben kann.
In der VGR wurden die Arbeitnehmer bis zur Einführung des Europäischen Systems Volkswirtschaftlicher Gesamtrechnungen 1995 (ESVG) im Jahre 1999 als „abhängig Beschäftigte“ bezeichnet. In der Volkswirtschaftslehre sind die „Arbeitnehmer“ Anbieter des Produktionsfaktors Arbeit, die „Arbeitgeber“ sind die Nachfrager nach dem Produktionsfaktor Arbeit. „Arbeitnehmer“ soll die Entsprechung des englischen Begriffs „employee“ (Angestellter) oder des französischen Begriffs „employée“ sein, wobei die Einführung des ESVG auch mit einer Anpassung deutscher Begriffe an den internationalen Sprachgebrauch einherging.
Angestellte und Arbeiter[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
Bei den Arbeitnehmern wird traditionell differenziert zwischen Arbeitern und Angestellten, wobei den Arbeitern die mehr körperlich geprägte, den Angestellten die geistige und die künstlerische Arbeit zugewiesen war. Diese Differenzierung führte zu zahlreichen, teils skurrilen Zuordnungen. Umstritten war zum Beispiel die Stripteasetänzerin. Die Unterscheidung zwischen Arbeitern und Angestellten ist heute rechtlich nur noch von sehr geringer Bedeutung, da alle wesentlichen arbeitsrechtlichen Unterschiede (Kündigungsfristen, Entgelt, Lohnfortzahlung, sozialversicherungsrechtliche Behandlung usw.) beseitigt wurden. Lediglich in einigen Tarifverträgen wird noch differenziert (etwa in manchen Branchen bei den Kündigungsfristen – vom Bundesarbeitsgericht jedenfalls bei kurzen Beschäftigungszeiten meist für zulässig gehalten). Ansonsten gilt heute für Arbeiter und Angestellte gleiches Arbeitsrecht. Im öffentlichen Dienst wurde die Trennung zwischen Angestellten und Arbeitern durch Ablösung des BAT und der Arbeitertarifverträge durch den TVöD zum 1. Oktober 2005 (bzw. in den Landesverwaltungen durch den TV-L zum 1. November 2006) beendet.
Eine Unterscheidung zwischen Arbeitern und Angestellten wird auch im Betriebsverfassungsgesetz nicht mehr vorgenommen. Der entsprechende § 6 BetrVG a. F. ist aufgehoben worden. Das Gleiche gilt für die Personalvertretungsgesetze des Bundes und der Länder.
Leitende Angestellte[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
Eine Sondergruppe, deren Zuordnung viele Diskussionen ausgelöst hat, sind die leitenden Angestellten, die im Betrieb unterhalb der Ebene des Unternehmers Führungsfunktionen wahrnehmen. Für sie gelten besondere Regeln im Kündigungsschutz und sie unterfallen nicht dem Betriebsverfassungsgesetz, wobei die Definition des Begriffes des „leitenden Angestellten“ in diesen beiden Rechtsbereichen unterschiedlich ist (§ 14 KSchG einerseits und § 5 BetrVG andererseits). Die Interessenvertretung der leitenden Angestellten ist der Sprecherausschuss. Dessen Beteiligungsrechte sind im Sprecherausschussgesetz geregelt.
Aushilfen und geringfügig Beschäftigte[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
Eine weitere Arbeitnehmergruppe sind Aushilfen und geringfügig Beschäftigte (siehe hierzu auch: Studentenjob, Minijob). Sowohl der Kündigungsschutz als auch etwa Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall, bei Mutterschaft oder beim gesetzlicher Urlaub stehen auch diesen Arbeitnehmern uneingeschränkt zu. Früher übliche Differenzierungen sind als Verstoß gegen den Gleichbehandlungsgrundsatz längst beseitigt. Erleichterungen gibt es hier allerdings in steuerlicher und sozialversicherungsrechtlicher Hinsicht; arbeitsrechtlich sind zum Beispiel kürzere Kündigungsfristen für Aushilfen zulässig (§ 622 Abs. 5 Nr. 1 BGB).
Ältere Arbeitnehmer[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
Untersuchungen, die nachweisen, dass in der älteren Personengruppe besondere Kenntnisse oder Nachteile häufiger auftreten als bei den 18- bis 45-Jährigen, fehlen (hier), beispielsweise ob etwa Ausfallzeiten (z. B. durch Krankheit oder Schwangerschaft) oder höhere Effizienz der Beschäftigten (Erfahrung, soziale Kompetenz/soft skills) sich ggf. ausgleichen.
Die Bevölkerung schätzt so etwas zu knapp 60 % als „ganz verschieden“ ein; verglichen mit 2002 stieg dabei der Anteil der Befragten, die Ältere (über 50-Jährige) für Unternehmen „wertvoll(er)“ finden, von 21 % auf 27 %. Gleich bleibend halten rund 12 % die jüngeren Mitarbeiter für „wertvoll(er)“ (IFD, 1000 Befragte über 16 Jahre, 2006).
In Finnland wurde die Beschäftigungsquote der 55- bis 64-Jährigen um ein Drittel erhöht; das Modell erhielt den Carl-Bertelsmann-Preis.
In Deutschland ist die Arbeitslosenquote bei Älteren mit Abstand höher als in vergleichbaren Ländern.
Roland Karassek: "Arbeitnehmer" und "Arbeitgeber" – eine begriffsgeschichtliche Spurensuche, in: Arbeit – Bewegung – Geschichte, Heft II/2017, S. 106–127.
↑ Roland Karassek: "Arbeitnehmer" und "Arbeitgeber" – eine begriffsgeschichtliche Spurensuche, in: Arbeit – Bewegung – Geschichte, Heft II/2017, S. 106–127.
↑ BAG, Urteil vom 22. April 1997, Az. 1 ABR 74/96, Volltext.
↑ Friedrich Engels: Vorwort zur dritten Auflage von Das Kapital. In: Marx/Engels Werke, Bd. 23, Berlin (DDR) 1968, S. 34.
Normdaten (Sachbegriff): GND: 4002623-1 (AKS)
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References: § 84
 § 106
 § 5
 § 5
 § 14
 § 23
 § 5
 § 7
 § 1
 §611
 § 12
 Art. 12
 § 6
 § 5