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Timestamp: 2018-08-16 13:58:59+00:00

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Fassung Anlage VIIId StVZO a.F. bis 30.10.2014 (geändert durch Artikel 2 V. v. 22.10.2014 BGBl. I S. 1635)
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Änderung Anlage VIIId StVZO vom 30.10.2014
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Anlage VIIId StVZO a.F. (alte Fassung)
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(nur bei geänderter Numerierung hier alte Norm auswählen)§ 19 Erteilung und Wirksamkeit der Betriebserlaubnis§ 22a Bauartgenehmigung für Fahrzeugteile§ 30 Beschaffenheit der Fahrzeuge§ 70 AusnahmenAnlage VIII (§ 29 Absatz 1 bis 4, 7, 9, 11 und 13) Untersuchung der FahrzeugeAnlage VIIIa (zu § 29 Absatz 1 und 3, Anlage VIII Nummer 1.2) Durchführung der HauptuntersuchungAnlage VIIIb (Anlage VIII Nummer 3.1 und 3.2) Anerkennung von ÜberwachungsorganisationenAnlage VIIIc (Anlage VIII Nummer 3.1.1.1 und 3.2) Anerkennung von Kraftfahrzeugwerkstätten zur Durchführung von Sicherheitsprüfungen und/oder Untersuchungen der Abgase sowie Schulung der verantwortlichen Personen und FachkräfteAnlage VIIIe (zu Anlage VIIIa Nummer 1 und 3 sowie Anlage VIIIb Nummer 2.3) Bereitstellung von Vorgaben für die Durchführung von Hauptuntersuchungen und Sicherheitsprüfungen; Auswertung von ErkenntnissenAnlage XVII (zu § 41a Absatz 5 und 6) Gassystemeinbauprüfungen und sonstige GasanlagenprüfungenAnlage XVIIa (zu § 41a Absatz 7 und Anlage VIII Nummer 3.1.1.2) Anerkennung von Kraftfahrzeugwerkstätten zur Durchführung von Gassystemeinbauprüfungen oder von wiederkehrenden und sonstigen Gasanlagenprüfungen sowie Schulung der verantwortlichen Personen und FachkräfteAnlage XVIIIa (zu § 57b Absatz 1) Durchführung der Prüfungen von Fahrtschreibern und KontrollgerätenAnlage XVIIIb (zu § 57b Absatz 3 und 4) Prüfstellen für die Durchführung von Prüfungen der Fahrtschreiber und KontrollgeräteAnlage XVIIId (zu § 57b Absatz 3 und 4) Anerkennung von Kraftfahrzeugwerkstätten zur Durchführung von Prüfungen sowie Schulung der mit der Prüfung beauftragten Fachkräfte§ 35a Sitze, Sicherheitsgurte, Rückhaltesysteme, Rückhalteeinrichtungen für Kinder§ 69a OrdnungswidrigkeitenAnhang
1.1 Hauptuntersuchungen, Sicherheitsprüfungen, Untersuchungen der Abgase, Untersuchungen der Abgase von Krafträdern und wiederkehrende Gasanlagenprüfungen (im Folgenden als HU, SP, AU, AUK und GWP bezeichnet) sind unter gleichen Voraussetzungen und nach gleichen technischen Standards durchzuführen.
1.2 Die nachstehenden Vorschriften gelten für Untersuchungsstellen, an denen HU und/oder SP und/oder AU und/oder AUK und/oder GWP durchgeführt werden.
2.1.2.1 Die Technischen Prüfstellen unterhalten zur Gewährleistung eines flächendeckenden Untersuchungsangebots ihre Prüfstellen an so vielen Orten, dass die Mittelpunkte der im Einzugsbereich liegenden Ortschaften nicht mehr als 25 km Luftlinie von den Prüfstellen entfernt sind. In besonderen Fällen können die in Nummer 4.1 der Anlage VIII genannte(n) Stelle(n) Abweichungen zulassen oder einen kürzeren Abstand festlegen.
3.1 Die Mindestanforderungen an Untersuchungsstellen ergeben sich aus der Tabelle am Ende dieser Anlage.
3.2 Die Einhaltung der für die eingesetzten Mess-/Prüfgeräte geltenden Vorschriften oder Herstellervorgaben für die Kalibrierung sind von der Inhaberin oder vom Inhaber oder von der Nutzerin oder vom Nutzer der Untersuchungsstelle sicherzustellen. Werden die Vorschriften nicht eingehalten, ist die Durchführung von HU, SP, AU, AUK und GWP bis zur Wiederherstellung des ordnungsgemäßen Zustandes unzulässig.
3.3 Die Messgeräte nach den Nummern 20, 21 und 22 der Tabelle müssen über Einrichtungen verfügen oder mit Einrichtungen verbunden sein, die die zur Identifizierung erforderlichen Daten der zu untersuchenden Kraftfahrzeuge nach den Nummern 6.8.2.1 und 6.8.2.2 der Anlage VIIIa einschließlich der ermittelten Messwerte aufnehmen, speichern und bei Untersuchungen nach Nummer 3.1.1.1 der Anlage VIII in Form eines Nachweises ausdrucken. Die eingesetzte Softwareversion der Messgeräte muss zu Prüfungszwecken angezeigt werden können.
3.4 Die zulässigen Softwareversionen für Messgeräte nach Nummer 3.3 und das Datum, ab dem diese Softwareversionen spätestens anzuwenden sind, sowie Richtlinien über Anforderungen an Mess- und Prüfgeräte, für die keine eichrechtlichen Vorschriften bestehen, werden vom Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung mit Zustimmung der zuständigen obersten Landesbehörden im Verkehrsblatt veröffentlicht.
3.4 Die zulässigen Softwareversionen für Messgeräte nach Nummer 3.3 und das Datum, ab dem diese Softwareversionen spätestens anzuwenden sind, sowie Richtlinien über Anforderungen an Mess- und Prüfgeräte, für die keine eichrechtlichen Vorschriften bestehen, werden vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur mit Zustimmung der zuständigen obersten Landesbehörden im Verkehrsblatt veröffentlicht.
3.5 Die erforderlichen Vorgaben nach Anlage VIIIe für Einrichtungen nach Nummer 25 der Tabelle müssen dem jeweils aktuellen Stand entsprechen. Die Vorgaben müssen spätestens sechs Wochen nach Bereitstellung durch die Zentrale Stelle bei den Untersuchungen und Prüfungen angewendet werden. Es ist sicherzustellen, dass die jeweils angewendete Software der Einrichtung nach Nummer 25 der Tabelle mit dem letzten Aktualisierungsstand gekennzeichnet und auf dem Untersuchungsbericht und Prüfprotokoll (§ 29 Absatz 9) angegeben wird.
4.1 An Prüfstützpunkten und Prüfplätzen ist eine ständige Ausstattung mit den nach Nummer 3.1 vorgeschriebenen und in der Tabelle unter den Nummern 5, 6, 10, 12 bis 15 und 17 bis 26 bis 25 aufgeführten Prüfgeräten dann entbehrlich, wenn sichergestellt ist, dass die für die jeweiligen Untersuchungen/Prüfungen notwendigen Geräte von den durchführenden Personen mitgeführt und bei HU, SP, AU, AUK und GWP eingesetzt werden.
Anforderungen | Prüfstellen | Prüfstützpunkte | Prüfplätze | Anerkannte Kraftfahrzeugwerkstätten
SP | AU | AUK | GWP
1. | Grundstück | Lage und Größe
gewährleisten. | Muss so beschaffen
entstehen. | Geeigneter Platz zur
den sein. | Mindestgröße ergibt
sich aus 2. | Mindestgröße ergibt
2. | Bauliche
Anforderungen | Prüfhalle muss fest-
Fahrzeuge bestimmt. | Ausreichend be-
samtmasse). | - | Ausreichend be-
werden kann. | Ausreichend be-
samtmasse). | Geeigneter und
kann. | Ausreichend be-
3. | Grube, Hebebüh-
Spieldetektoren | x | x
werden. | x
werden. | x | - | - | x
4. | Ortsfester
Bremsprüfstand | X | X 1) | X 1) | X 1) | - | - | -
5. | Schreibendes
Bremsmessgerät | X 2) | X 2) | X 2) | X 2) | - | - | -
6. | Prüfgerät zur Funk-
Druckluftbremsanlagen | X 3) | X 3) | X 3) | X 3) | - | - | -
7. | Druckluftbeschaffungs-
Größe und Leistung | - | - | - | X | - | - | -
8. | Füll- und Entlüftergerät
bremsanlagen | - | - | - | X 4) | - | - | -
9. | Mess- und Prüfgeräte | | | | | | |
9.1 | zur Prüfung einzelner
Bremsventile | - | - | - | X 5) | - | - | -
9.2 | zur Prüfung des
Luftpressers | - | - | - | X 5) | - | - | -
10. | Bandmaß oder anderes
(≥ 20 m), Zeitmesser | X | X | X | Nur Zeitmesser | - | - | -
11. | Scheinwerfereinstell-
lung des Fahrzeugs | X | X | X 6) | - | - | - | -
12. | Prüfgerät für die elek-
Anhänger | X | X | X | - | - | - | -
13. | Lehren für die Über-
hängerkupplung, | X 7) | X 7) | X 7) | X 7) | - | - | -
Zugsattelzapfen, | X 7) | X 7) | X 7) | X 7)
Sattelkupplungen, | X 7) | X 7) | X 7) | X 7)
Kupplungskugeln | X | X | X | X
14. | Messgeräte zur Mes-
Richtlinie 2001/85/EG | X 8) | X 8) | X 8) | X 8) | - | - | -
15. | Prüfgerät zur Funk-
begrenzern | X 9) | X 9) | X 9) | - | - | - | -
16. | Ausstattung mit Spezi-
Montagearbeiten | - | - | - | X | - | - | -
17. | Messgerät zur Ermitt-
des Motors | X | X | X | - | X | X | -
18. | Geräte zur Prüfung von
drehzahl | X 10) | X 10) | X 10) | - | X 10) | X 11) | -
19. | CO-Abgasmessgerät
motoren | X 10) | X 10) | X 10) | - | X 10) | X | -
20. | Abgasmessgerät für
motoren | X | X | X 12) | - | X 13) | - | -
21. | Abgasmessgerät für
zündungsmotoren | X | X | X 12) | - | X 14) | X 15) | -
22. | Prüf- und Diagnose-
OBD-Kfz | X | X | X 12) | - | X | - | -
23. | Messgerät für
Geräuschmessung | X | X | X | - | - | - | -
24. | Prüfmittel für die
dichtigkeiten | X 16) | X 16) | X 16) | - | - | - | X
25. | Einrichtungen für die
Fahrzeugschnittstelle | X | X | X | X 17) | - | - | -
26. | Fußkraftmessgerät
(Bremsanlagen) | X 19) | X 18) | X 18) | X 18) | - | - | -
1) Ausstattung nicht erforderlich, wenn ausschließlich Fahrzeuge mit Vmax/zul. ≤ 40 km/h geprüft werden oder die nicht auf Bremsenprüfstand geprüft werden können.
2) Ausstattung nicht erforderlich, wenn ausschließlich Fahrzeuge untersucht werden, bei denen für die Bremsprüfung ein schreibendes Bremsmessgerät nicht erforderlich ist oder Einrichtungen nach 25 vorhanden sind.
3) Ausstattung nur erforderlich, wenn Fahrzeuge mit Druckluftbremsanlagen untersucht und geprüft werden.
4) Ausstattung nur erforderlich, wenn Fahrzeuge mit Hydraulikbremsanlagen geprüft werden; Beschränkung in Anerkennung aufnehmen.
5) Entfällt, wenn die aufgeführten Teile nicht instand gesetzt, sondern nur ausgetauscht werden.
6) Ausstattung entbehrlich, wenn nur Kraftfahrzeuge mit Vmax/zul. ≤ 40 km/h untersucht werden und eine senkrechte Prüffläche und ebene Fläche für die Aufstellung des Fahrzeugs vorhanden ist.
7) Ausstattung nur erforderlich, wenn Lastkraftwagen, Sattelzugmaschinen, Zugmaschinen, selbstfahrende Arbeitsmaschinen, Kraftomnibusse, Anhänger und Sattelanhänger untersucht und geprüft werden.
8) Ausstattung nur erforderlich, wenn Kraftomnibusse mit mehr als 22 Fahrgastplätzen untersucht und geprüft werden.
9) Jedoch entbehrlich, sofern nur Kraftfahrzeuge untersucht werden, die nicht mit Geschwindigkeitsbegrenzern ausgerüstet sind.
10) Jedoch entbehrlich, sofern nur Kraftfahrzeuge untersucht werden, die unter den Anwendungsbereich der Nummer 1.2.1.1 Buchstabe a der Anlage VIII fallen.
11) Geräte zur Prüfung von Schließwinkel und Zündzeitpunkt entbehrlich; bordeigene Drehzahlmessgeräte an Krafträdern sind zulässig.
12) Jedoch entbehrlich, sofern nur Kraftfahrzeuge mit Vmax/zul. ≤ 40 km/h oder die nach Nummer 1.2.1.2 Anlage VIII von der Durchführung der AU befreit sind untersucht werden.
13) Jedoch entbehrlich, sofern nur Kraftfahrzeuge untersucht werden, die mit Kompressionszündungsmotor angetrieben werden.
14) Jedoch entbehrlich, sofern nur Kraftfahrzeuge untersucht werden, die mit Fremdzündungsmotor angetrieben werden.
15) Jedoch entbehrlich, sofern nur Krafträder untersucht werden, die mit Fremdzündungsmotor angetrieben werden.
16) Ausstattung nur erforderlich, wenn GWP durchgeführt werden.
17) Ausstattung nur für die Prüfung über die elektronische Schnittstelle erforderlich.
18) Ausstattung nur erforderlich, wenn Einrichtungen nach 25 nicht vorhanden sind.
19) Ausstattung erforderlich für Prüfstellen der Technischen Prüfstellen.
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References: § 29
 § 41
 § 41
 § 57
 § 57
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