Source: https://gemeinde-rossau.de/Verwaltung-Beschluesse.php?ID=a2c628d934620bcabbfd569f6793ee3d&Jahr=2018
Timestamp: 2019-08-25 19:44:54+00:00

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Beschlüsse des Gemeinderates und der Ausschüsse 2018
Beschluss Nr.: 35/2018	 Vorlage Nr.: 36/2018
Der Gemeinderat Rossau erklärt die Absicht, einen Teil der Greifendorfer Straße von Am Nonnenwald 25 bis Greifendorfer Straße 35 innerhalb der kommenden fünf Jahre auszubauen. Dazu gehören die Verbreiterung der Fahrbahn, die Errichtung einer Straßenbeleuchtung sowie die Erneuerung der Entwässerung aus den umliegenden Flächen.
Beschluss Nr.: 34/2018	 Vorlage Nr.: 35/2018
Der Gemeinderat Rossau beschließt in der Sitzung am 10.12.2018, dass auf Grund der Geringfügigkeit der lärmbelastenden Konfliktbereiche und minimaler Einwohnerbetroffenheit kein Lärmaktionsplan gemäß § 47 d Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) aufgestellt wird.
Beschluss Nr.: 33/2018	 Vorlage Nr.: 34/2018
Der Gemeinderat Rossau billigt den Entwurf der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung Oberrossau i.d.F. vom 09.11.2018 bestehend aus Teil A (Planzeichnung) und Teil B (textliche Festsetzungen) sowie der Begründung inkl. Anlagen. Der Gemeinderat Rossau beschließt die Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung des Entwurfs der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung Oberrossau i.d.F. vom 09.11.2018 gemäß § 13 Abs.2 Nr. 2 BauGB und § 13 Abs. 2 Nr. 3 BauGB. Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, die öffnetliche Auslegung im Amtsblatt der Gemeinde Rossau bekanntzumachen und durchzuführen sowie die auszulegenden Unterlagen zusätzlich ins Internet einzustellen und über das zentrale Internetportal Sachsen zugänglich zu machen. Darüber hinaus sind die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange durch die Gemeinde Rossau zu beteiligen.
Beschluss Nr.: 32/2018	 Vorlage Nr.: 33/2018
Der Gemeinderat Rossau stimmt der Verwendung der Mittel aus dem Gesetz über die Gewährung pauschaler Zuweisungen zur Stärkung des ländlichen Raumes im Freistaat in Höhe von 70 T€ für die im Sachverhalt dargelegten Maßnahmen zu.
Beschluss Nr.: 31/2018	 Vorlage Nr.: 32/2018
Der Gemeinderat Rossau beschließt die Spende in Höhe von
350 € von der Firma Richter Tiefbau & Abbruch Greifendorf und
250 € von der Firma Putzgeschäft Enrico Uhlig Greifendorf für T-Shirts für die Ortsfeuerwhr Greifendorf und
150 € vom Rassegeflügelzüchterverein Arnsdorf und Umgebung 1900 e.V. für den Kindergarten "Spatzennest"
Beschluss Nr.: 30/2018	 Vorlage Nr.: 31/2018
Der Gemeinderat Rossau billigt den Entwurf des Bebauungsplanes "Oberrossau" i.d.F. vom 12.10.2018, bestehend aus Planzeichnung im Maßstab 1:750 sowie der Begründung inkl. Anlagen.
Der Gemeinderat Rossau beschließt die Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung des Entwurfs des Bebauungsplanes "Oberrossau" i.d.F. vom 12.10.2018 gemäß § 13 Abs. 2 Nr. 2 BauGB und § 13 Abs. 2 Nr. 3 BauGB.
Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, die öffentliche Auslegung im Amtsblatt der Gemeinde Rossau bekanntzumachen und durchzuführen sowie die auszulegenden Unterlagen zusätzlich ins Internet einzustellen. Darüber hinaus sind die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange durch die Gemeinde Rossau zu beteiligen.
Beschluss Nr.: 29/2018	 Vorlage Nr.: 30/2018
Der Gemeinderat Rossau beschließt, die Bündlung fachlicher Kompetenzen zu nutzen und stimmt aus diesem Grund zu, sich am Kreisprojekt Breitband anzuschließen.
Beschluss Nr.: 28/2018	 Vorlage Nr.: 29/2018
Der Gemeinderat Rossau bestellt Frau Annett Müller zur Kassenleiterin.
Beschluss Nr.: 27/2018	 Vorlage Nr.: 28/2018
Der Gemeinderat Rossau stellt den Jahresabschluss der Gemeinde für das Haushaltsjahr 2017 fest.
Gesamtergebnis 64.149,77 €
Ordentliches Ergebnis 102.935,61 €
Sonderergebnis ./. 38.785,84 €
Bilanzsumme 23.330.337,40 €
Veränderung des Finanzmittelbestandes 1.509.081,86 €
Anfangsbestand an Zahlungsmitteln 01.01.2017 239.616,65 €
Endbestand an Zahlungsmitteln 31.12.2017 1.748.698,51 €
Verrechnung von Fehlbeträgen mit dem Basiskapital 0
Korrekturen in der Eröffnungsbilanz 0
Beschluss Nr.: 26/2018	 Vorlage Nr.: 26/2018
Der Gemeinderat Rossau stimmt der Zahlung eines Zuschusses in Höhe von 10 T€ für die Trinkwassererschließung im Ortsteil Greifendorf an den Zweckverband Wasser/Abwasser "Mittleres Erzgebirgsvorland" Hainichen zu.
Beschluss Nr.: 25/2018	 Vorlage Nr.: 25/2018
Der Gemeinderat beschließt, den Zuschlag der Bauleistungen Ersatzneubau Kita "Spatzennest" Rossau - Los 521 Spielgeräte Außenanlage an die Firma - Westfalia Spielgeräte GmbH, Zieglerstraße 16, 33161 Hövelhof, zu einem Preis von 48.505,22 Euro brutto zu erteilen.
Beschluss Nr.: 24/2018	 Vorlage Nr.: 24/2018
Der Gemeinderat bestätigt die Verwendung und Finanzierung der zusätzlichen Mittel in Höhe von 180 T€ aus dem Programm "Brücken in die Zukunft".
Beschluss Nr.: 23/2018	 Vorlage Nr.: 22/2018
Der Gemeinderat der Gemeinde Rossau beschließt die Einleitung des Bebauungsplanverfahrens „Oberrossau“ gemäß § 2 Abs. 1 BauGB. Die Aufstellung erfolgt als Bebauungsplan nach § 13b BauGB unter Einbeziehung von Außenbereichsflächen i. V. m. § 13a BauGB im vereinfachten Verfahren.
Dementsprechend wird gemäß § 13 Abs. 3 BauGB von der Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB, von dem Umweltbericht nach § 2a BauGB, von der Angabe nach § 3 Abs. 2 Satz 2 BauGB, welche Arten umweltbezogener Informationen verfügbar sind, sowie von der zusam-menfassenden Erklärung nach §10a Abs. 1 BauGB abgesehen.
Der räumliche Geltungsbereich des Bebauungsplans „Oberrossau“ umfasst in Teilbereichen die Flurstücke 82/3, 84/1 und 98/4 der Gemarkung Oberrossau bei einer Gesamtgröße von 10.408 m². Der Geltungsbereich ist aus dem Lageplanausschnitt ersichtlich.
Beschluss Nr.: 22/2018	 Vorlage Nr.: 21/2018
Der Gemeinderat der Gemeinde Rossau beschließt die Aufstellung einer Klarstellungs- und Ergänzungssatzung nach § 34 Abs. 4 Nr. 1 und 3 BauGB einerseits zur Festlegung des im Zusammenhang bebauten Ortsteils Oberrossau der Gemeinde Rossau und des Weiteren, um einzelne Außenbereichsflächen in den im Zusammenhang bebauten Ortsteil einzubeziehen.
Die Aufstellung der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung wird im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB durchgeführt.
Dementsprechend wird gemäß § 13 Abs. 3 BauGB von der Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB, von dem Umweltbericht nach § 2a BauGB, von der Angabe nach § 3 Abs. 2 Satz 2 BauGB, welche Arten umweltbezogener Informationen verfügbar sind, sowie von der zusammenfassenden Erklärung nach §10a Abs. 1 BauGB abgesehen.
Im Rahmen der Satzung werden zwei Außenbereichsflächen in den im Zusammenhang bebauten Ortsteil einbezogen.
Der räumliche Geltungsbereich der Ergänzungsfläche A umfasst in Teilbereichen die Flurstücke 108/4 sowie 203/2 der Gemarkung Oberrossau, bei einer Gesamtgröße von 2.983 m². Der räumliche Geltungsbereich der Ergänzungsfläche B umfasst in Teilbereichen die Flurstücke 5/2 sowie 6/2 der Gemarkung Oberrossau, bei einer Gesamtgröße von 2.480m².
Beschluss Nr.: 21/2018	 Vorlage Nr.: 23/2018
Der Gemeinderat Rossau beschließt, den Zuschlag für die Baumaßnahme "Straßeninstandsetzung Kirchstraße" an die Firma Walter Straßenbau KG, Waldheimer Straße 76 a, 09661 Striegistal, OT Etzdorf, zum Angebotspreis von 83.604,16 Euro brutto zu erteilen.
Beschluss Nr.: 20/2018	 Vorlage Nr.: 20/2018
Der Gemeinderat Rossau beschließt, die Spende in Höhe von 100,00 € von der Volksbank Mittweida für die Klasse 1 unserer Grundschule anzunehmen.
Beschluss Nr.: 19/2018	 Vorlage Nr.: 19/2018
Der Gemeinderat Rossau stimmt dem Abschluss eines Leasingvertrages über 36 Monate für das Elektrofahrzeug Work Box der Firma Streetcooter mit einer monatlichen Leasingrate in Höhe von 449,30 € zu.
Beschluss Nr.: 18/2018	 Vorlage Nr.: 18/2018
Der Gemeinderat Rossau beschließt in seiner Sitzung am 16.07.2018 die 3. Änderungssatzung für die Erhebung von Elternbeiträgen der Gemeinde Rossau.
Beschluss Nr.: 17/2018	 Vorlage Nr.: 17/2018
Der Gemeinderat Rossai bestellt Frau Theresa Garten, Hermsdorf 7, in 09661 Rossau, zur ehrenamtlich Tätigen ab 1. Juli 2018. Gleichzeitig wiederruft der Gemeinderat der Gemeinde Rossau die Bestellung zum ehrenamtlich Tätigen von Frau Carolin Garten, Hermsdorf 7, 09661 Rossau.
Beschluss Nr.: 16/2018	 Vorlage Nr.: 16/2018
Der Gemeinderat Rossau bestätigt die Aufnahme der nachfolgend aufgeführten Bürgerinnen und Bürger auf die "Vorschlagsliste für die Schöffenwahl für die Geschäftsjahre 2019 bis 2023"
1. Frau Claudia Richter-Kircheis, OT Seifersbach, Rossauer Straße 19 b, 09661 Rossau
2. Herr André Singer, OT Weinsdorf, Hauptstraße 14 a, 09661 Rossau
3. Herr Uwe Fiedler, OT Schönborn-Dreiwerden, Am Sportplatz 16, 09661 Rossau
4. Herr Frank Hahn, OT Seifersbach, Hintere Dorfstraße 20 a, 09661 Rossau
5. Frau Siegrid Herold, OT Seifersbach, Schönborner Straße 47 a, 09661 Rossau
Beschluss Nr.: 15/2018	 Vorlage Nr.: 15/2018
Der Gemeinderat Rossau beschließt die Inanspruchnahme von Fördermitteln für die Anschaffung von Ausrüstungsgegenständen für die Freiwillige Feuerwehr der Gemeinde Rossau.
Beschluss Nr.: 14/2018	 Vorlage Nr.: 14/2018
Der Gemeinderat Rossau beschließt den Kauf eines gebrauchten Multicar von der Firma Teichert GmbH & Co KG, Sachsenstraße 1, 04749 Ostrau, zum Preis von 59.381,00 €.
Beschluss Nr.: 13/2018	 Vorlage Nr.: 13/2018
Der Gemeinderat Rossau beschließt die Einrichtung einer verkehrsberuhigten Zone für das Wohngebiet an der Nordstraße in Seifersbach.
Beschluss Nr.: 12/2018	 Vorlage Nr.: 12/2018
Der Gemeinderat Rossau beschließt, den Zuschlag der Bauleistungen Ersatzneubau Kita "Spatzennest" Rossau - Los 515 Kleinkläranlage und Fettabscheider an die Firma delta Abwassertechnik GmbH, Bernsdorfer Straße 291, 09125 Chemnitz, zu einem Preis von 49.159,40 Euro brutto zu erteilen.
Beschluss Nr.: 10/2018	 Vorlage Nr.: 10/2018
Der Gemeinderat Rossau bestätigt den Abschluss eines Leasingvertrages zwischen dem Autohaus Auto Point Mittweida und der Gemeindeverwaltung Rossau über einen Skoda Fabia, mit einer monatlichen Leasingrate von 160,65 € und einer Laufzeit von 42 Monaten.
Beschluss Nr.: 09/2018	 Vorlage Nr.: 09/2018
Der Gemeinderat Rossau beschließt, den Zuschlag der Bauleistung - Ersatzneubau Brücke über den Auenbach - Hauptstraße 88 - OT Niederrossau, an die Firma Baugeschäft Braune, OT Weinsdorf, Hauptstraße 12, 09661 Rossau, zum Preis von 117.947,72 Euro brutto zu erteilen.
Beschluss Nr.: 08/2018	 Vorlage Nr.: 08/2018
1. Der Gemeinderat Rossau beschließt den vorliegenden Stand des Integrierten Entwicklungskonzeptes der in der Talsperrenregion Kriebstein beteiligten Kommunen Mittweida, Kriebstein und Rossau zur übergemeindlichen Zusammenarbeit beim Erhalt wichtiger Infrastruktureinrichtungen der Daseinsvorsorge im Tourismus-, Freizeit- und Kulturbereich unter Beachtung der Gegebenheiten des demografischen Wandels. Die Bestätigung beinhaltet auch die Zustimmung zu untergeordneten Änderungen, die sich bis zum endgültigen Einreichen des Konzeptes aus den Abstimmungsprozessen in den Gemeinden ergeben.
2. Die Große Kreisstadt Mittweida wird beauftragt, im Rahmen der Ausschreibung des Jahres 2018 einen entsprechenden Antrag im Städtebauförderprogramm "Kleinere Städte und Gemeinden" zu stellen. Die anfallenden Kosten für die Erarbeitung des Konzeptes für die Talsperrenregion Kriebstein mit den beteiligten Kommunen Mittweida, Kriebstein und Rossau trägt die Stadt Mittweida.Erst zum Zeitpunkt der Nutzung von Maßnahmen aus dem Programm, voraussichtlich im Jahr 2021/22, entstehen der Gemeinde Rossau Projektkosten.
Beschluss Nr.: 07/2018	 Vorlage Nr.: 07/2018
Der Gemeinderat Rossau beschließt, für die weitere Planung der Ortsumgehung B 169 Rossau / Greifendorf, die Vorzugsvarianten 3 oder 5 aus der Vorplanung von 1999 aufzunehmen.
Beschluss Nr.: 05/2018	 Vorlage Nr.: 05/2018
Der Gemeinderat Rossau beschließt, die Spenden
- des Getränkehandels Funke in Höhe von 250 Euro für die Kindereinrichtung "Spatzennest"
- der Agrargenossenschaft Grünlichtenberg in Höhe von 190 Euro für die Ortsfeuerwehr Moosheim und
- der Agrargenossenschaft Grünlichtenberg in Höhe von 200 Euro für Ortsfeuerwehr Greifendorf
Beschluss Nr.: 04/2018	 Vorlage Nr.: 04/2018
Der Gemeinderat Rossau beschließt, die Spende in Höhe von 3.553,36 € für das Kulturhaus im OT Greifendorf anzunehmen.
Beschluss Nr.: 03/2018	 Vorlage Nr.: 03/2018
Der Gemeinderat Rossau beschließt die Haushaltssatzung 2018, den dazugehörigen Finanzplan und die Anlagen zur Satzung.
Beschluss Nr.: 02/2018	 Vorlage Nr.: 01/2018
Der Gemeinderat Rossau beschließt die im Haushaltsplan des Haushaltsjahres 2017 enthaltenen und nicht durchgeführten bzw. nicht abgeschlossenen Maßnahmen
Zuweisung Hochwasser
Ausbau Brücke Anliegerstraße Hauptstraße 88 - 91
Gehweg S 32
VwV Investkraft - Neubau Kindereinrichtung
in das Haushaltsjahr 2018 zu übertragen.
Beschluss Nr.: 01/2018	 Vorlage Nr.: 37/2017
Der Gemeinderat Rossau beschließt die neue Verwaltungskostensatzung der Gemeinde Rossau.

References: § 47
 § 13
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 § 13
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 § 2
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 § 34
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