Source: http://www.aproposgeschenk.de/Unsere-AGB-_-3.html
Timestamp: 2013-06-19 08:39:43+00:00

Document:
Apropos Geschenk - Allgemeine Gesch�ftsbedingungen
Gin & Vodka - Geschenkset (Wannborga "�" Bio-Spirituosen)
75,01 EUR pro 1 St�ck
Allgemeine Gesch�ftsbedingungenA. Allgemeine Geschäftsbedingungen der BINSERV GmbH, vertreten durch den Geschäftsführer Rüdiger Jakob, Pfarrer-Wichert-Straße 35, 53639 Königwinter für Verkaufsangebote über diesen Onlineshop.
1. Die BINSERV GmbH, vertreten durch den Geschäftsführer Rüdiger Jakob, Pfarrer-Wichert-Straße 35, 53639 Königswinter – nachfolgend Verwender genannt - bietet Kunden (Verbrauchern und Unternehmern) über diesen unter der URL www.aproposgeschenk.de erreichbaren Onlineshop Artikel zum Kauf an. Das Warensortiment beinhaltet insbesondere Geschenk- und Dekorationsartikel, Wein, Spirituosen, Delikatessen und Wohnaccessoires.Vertragspartner bei über diesen Onlineshop geschlossenen Kaufverträgen wird ausschließlich der vorgenannte Verwender.
2. Nachfolgende Bestimmungen gelten ausschließlich für alle Verträge zwischen dem Verwender und dem Kunden, welche über diesen Onlineshop geschlossen werden. Maßgeblich ist die im jeweiligen Zeitpunkt des Vertragsschlusses geltende Fassung. Entgegenstehende Einkaufsbedingungen gewerblicher Kunden bedürfen zu ihrer Geltung der ausdrücklichen schriftlichen Anerkennung seitens des Verwenders.
Eine Lieferung auf Rechnung ist nur für Kunden ab 18 Jahren möglich. Die Lieferadresse und die Rechnungsadresse müssen identisch sein und innerhalb Deutschlands liegen. Der Rechnungsbetrag wird mit Erhalt der Rechnung fällig.
1. Die Darstellung der Produkte in dem unter der URL www.aproposgeschenk.de erreichbaren Onlineshop des Verwenders stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog mit der Aufforderung an Kaufinteressenten zur Abgabe von Angeboten dar („invitatio ad offerendum“). 2. Der Vertragsschluss mit dem Kunden kommt nach Durchführung der nachfolgend aufgezeigten technischen Schritte zustande:
2.1 Für den Fall der Abgabe einer Bestellung muss der Kunde zunächst nach Aufruf eines Artikels den Button „Jetzt kaufen“ anklicken. Der Kunde kann so beliebig viele Artikel in den sog. „virtuellen Warenkorb“ legen. Den aktuellen Inhalt des Warenkorbes kann der Kunde über den Button „Warenkorb aktualisieren“ anhzeigen lassen. Durch Anklicken des Platzhalters unterhalb der Spalte „Entfernen“ hat der Kunde innerhalb dieses Bestellschrittes jederzeit die Möglichkeit, den/die gewünschten Artikel aus dem Warenkorb zu entfernen.Durch weiteres Anklicken des Buttons „zur Kasse“ hat der Kunde die Möglichkeit, den Bestellvorgang hinsichtlich der von ihm ausgewählten Artikel fortzusetzen. 2.2 Im Folgeschritt wird der Kunde aufgefordert, sich für den Fall, dass er bereits Kunde beim Verwender ist, aber noch nicht eingeloggt ist, mit seinen persönlichen Kundendaten einzuloggen oder ein Kundenkonto anzulegen oder, falls er als sog. Gastbesteller bestellen will, diese Option anzuklicken. Nach erfolgter Auswahl hat der Kunde durch weiteres Anklicken des Buttons „Weiter“ die Möglichkeit, den Bestellvorgang fortzusetzen. Für den Fall der Auswahl einer der beiden letztgenannten Optionen wird der Kunde dann aufgefordert, seine persönlichen Daten einzugeben. Durch Betätigen des Buttons „Weiter“ setzt der Kunde den Bestellvorgang fort.
2.3 In dem sich öffnenden Folgefenster „Versandinformationen“ erhält der Kunde sodann einen Überblick über die angegebene Versandadresse. Über den Button „Adresse ändern“ hat der Kunde die Möglichkeit, die Lieferadresse zu ändern. Weiterhin kann er zwischen verschiedenen Versandarten wählen. Durch Anklicken des Buttons „Weiter“ setzt der Kunde den Bestellvorgang fort. 2.4 Im folgenden Schritt erhält der Kunde sodann Informationen zur Zahlungsweise. Über den Button „Adresse ändern“ hat der Kunde die Möglichkeit, die Rechnungsadresse zu ändern. Weiterhin kann er zwischen verschiedenen aufgelisteten Bezahlarten (z.B. PayPal, Vorauskasse, etc.) durch entsprechendes Anklicken wählen. In dem dargestellten Textfenster hat der Kunde zudem die Möglichkeit, dem Verwender eine Textnachricht zu hinterlassen. Durch Anklicken des Buttons „Weiter“ setzt der Kunde den Bestellvorgang fort.
2.5 Der Kunde erhält dann auf der nächsten Seite eine Zusammenfassung der von ihm konfigurierten Bestelldaten einschließlich der einzelnen Preispositionen. Durch Betätigen der jeweils bei den angegebenen Daten angegebenen „Ändern“ Buttons hat der Kunde die Möglichkeit, die dort von ihm in den vorherigen Bestellschritten vorgenommene Konfiguration zu ändern. Durch Anklicken des Buttons „zahlungspflichtig bestellen“ gibt der Kunde sodann eine verbindliche Bestellung (Angebot zum Vertragsschluss) beim Verwender auf. 2.6 Im Folgefenster hat der Kunde abschließend die Möglichkeit, sich über den Button „Druckansicht“ den kompletten Vertragstext in einer Druckansicht anzeigen und ausdrucken ggfls. auf Wunsch auszudrucken.
2.7 Damit ist noch kein Vertragsschluss zwischen dem Verwender und dem Kunden zustande gekommen.
Ein Vertragsschluss über den/die jeweiligen vom Kunden ausgewählten Artikel kommt erst mit der konkreten Annahmebestätigung des Verwenders oder Lieferung der Waren durch diesen zustande. Der Kunde ist nicht mehr an seine Bestellung gebunden, falls er innerhalb von 7 Kalendertagen ab deren Zeitpunkt keine Annahmebestätigung oder Warenlieferung seitens des Verwenders erhalten haben sollte.
§ 3.1 WiderrufsrechtVerbrauchern im Sinne von § 13 BGB, d.h. jeder natürlichen Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, welches weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, steht ein Widerrufsrecht nach den folgenden Bedingungen zu:Widerrufsrecht:Widerrufsbelehrung:Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:BINSERV GmbH / Apropos GeschenkAuf der Alten Burg 853639 KönigswinterFax: 0228 422 86 33Mail: info@aproposgeschenk.de Widerrufsfolgen:Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.- Ende der Widerrufsbelehrung -§ 3.2 Rück- und Hinsendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechts
1. Steht dem Kunden als Verbraucher (jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, welches weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann) nach § 13 BGB ein Widerrufsrecht gemäß § 312d Abs. 1 Satz 1 BGB zu (vgl. Ziff. 3.1. dieser AGB) zu, so vereinbaren die Vertragsparteien, dass ihm bei Ausübung des Widerrufsrechts die regelmäßigen Kosten der Rücksendung auferlegt werden, wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,- Euro nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Sache der Kunde die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht hat, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei.
2. Steht dem Kunden als Verbraucher (jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, welches weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann) nach § 13 BGB ein Widerrufsrecht gemäß § 312d Abs. 1 Satz 1 BGB zu (vgl. Ziff. 3.1. dieser AGB) zu, so werden ihm bei Ausübung des Widerrufsrechts die Kosten der Hinsendung vom Verwender voll erstattet.
1. Die in den Angeboten angeführten Preise sind ausnahmslos Endpreise – d.h. sie beinhalten sämtliche Preisbestandteile einschließlich der jeweilig anfallenden MwSt.2. Soweit nicht im Einzelfall etwas anderes vereinbart ist, gelten die Preise ohne Verpackung, Fracht, Porto und – sofern der Kunde Unternehmer ist – Versicherung. Bei der Versendung der Artikel fallen daher zusätzliche Liefer- und Versandkosten an. Bitte entnehmen Sie diese im Detail dem jeweiligen Angebot.
1. Es gelten die im Zusammenhang mit dem konkreten Angebot aufgeführten Zahlungsmethoden. 2. Der Kunde hat alle Beträge spätestens 14 Tage nach Erhalt der Rechnung ohne Abzug zu zahlen; maßgeblich ist der Eingang des Betrags bei dem Verwender. Der Kunde kommt spätestens in Verzug, wenn er nicht innerhalb von 14 Tagen nach Fälligkeit und Zugang der Rechnung leistet; für Verbraucher gilt dies nur, wenn sie hierauf in der Rechnung besonders hingewiesen worden sind.
1. Die Lieferung der Artikel erfolgt auf dem Versandwege.
3. 3.1 Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache geht bei Unternehmern mit der Übergabe an diese selbst oder eine empfangsberechtigte Person, im Falle des Versendungskaufs bereits mit der Auslieferung der Ware an eine geeignete Transportperson über. 3.2 Bei Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache immer mit der Übergabe der Ware an den Verbraucher auf diesen über. Hinsichtlich der Gefahrtragung steht es der Übergabe gleich, falls der Kunde in Annahmeverzug gerät.
3.3 Im Falle der Nichteinhaltung von Lieferfristen aufgrund vorübergehender Leistungshindernisse, die auf höhere Gewalt (z.B. Krieg, innere Unruhen, Naturkatastrophen) oder auf ähnliche Ereignisse (z.B. Streik oder Aussperrung) zurückzuführen sind, verlängern sich die Fristen um einen dem Leistungshindernis entsprechenden Zeitraum.
§ 11 Bestimmungen zum Jugendschutz beim Erwerb alkoholischer Getränke
Die Abgabe von Spirituosen an Minderjährige ist ebenso wie die Abgabe von Sekt, Wein und Bier an Jungendliche unter sechzehn Jahren gesetzlich verboten. Das Angebot des Verwenders an alkoholhaltigen Getränken richtet sich daher ausschließlich an Personen, die das 18. Lebensjahr vollendet haben. Der Verwender verlangt grundsätzlich bei einer Bestellung von alkoholischen Getränken von den Kunden die Angabe des Geburtsdatums. Der Verwender behält sich insoweit ausdrücklich vor, eine Ausweiskopie zu verlangen. § 12 Schlussbestimmungen
B.Kundeninformationen für Verbraucher (jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, welches weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann) bei Fernabsatzverträgen über den Erwerb von Waren über den Webshop www.aproposgeschenk.de
Die Identität und ladungsfähige Anschrift des Verwenders ergibt sich aus der innerhalb dieses Angebots unter der URL www.aproposgeschenk.de vorgehaltenen Anbieterkennzeichnung.
Besonderen Verhaltenskodizes unterliegt der Verwender nicht. Die wesentlichen Merkmale der Ware oder Dienstleistung sowie eine etwaige Befristung der Gültigkeitsdauer der zur Verfügung gestellten Informationen sind dem jeweiligen Angebot des Verkäufers in dem unter der URL www.aproposgeschenk.de aufrufbaren Webshop zu entnehmen. Die textliche Beschreibung geht im Zweifel der bildlichen Darstellung vor.
Eingabefehler können vor dem endgültigen Einleiten des Bestellbestätigungsvorgangs (Betätigung des Buttons „zahlungspflichtig bestellen“) durch Überprüfung der jeweiligen Erklärung mit den von dem Webshopsystem zur Verfügung gestellten technischen Mitteln über den Button „Bearbeiten“ innerhalb der jeweiligen Eingabefelder korrigiert werden. Durch Anklicken des „Zurück“ Buttons seines Browsers kann der Käufer auf die vorherige Seite zurückkehren und evtl. Eingabefehler korrigieren, bzw. die vorherigen Bestellschritte nochmals ansehen.
Der Vertragstext wird beim Verwender gespeichert. Der Kunde kann den Vertragstext vor Betätigen des Buttons „zahlungspflichtig bestellen“ durch einen Screenshot speichern oder über die entsprechende Browserfunktion ausdrucken. Nach Betätigen des Buttons „zahlungspflichtig bestellen“ kann der Kunde den Vertragstext über den Button „Druckansicht“ den konkreten Vertragstext ansehen und speichern und/oder drucken. Die konkreten Bestelldaten sowie die Allgemeinen Vertragsbedingungen werden dem Kunden ebenfalls per Email zugesendet und können von diesem entsprechend per eMail archiviert oder ausgedruckt werden.
C.Anbieterkennzeichnung:
BINSERV GmbH / Apropos GeschenkGeschäftsführer Herr Rüdiger JakobPfarrer-Wichert-Str. 3553639 Königswinter
Fon: 02244 / 918 51 - 75Fax: 0228 422 86 33mail: info@aproposgeschenk.deHandelsregister: Amtsgericht Siegburg HRB 6765 Ust.-ID: DE 123370531
Königswinter, den 31.01.2013

References: § 3
 § 13
 § 2
 § 1
 § 312
 § 3
 § 13
 § 312
 § 13
 § 312

§ 11
 § 12