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Timestamp: 2018-02-18 03:20:03+00:00

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Betreuungslupe » Betreuer » Betreuereeignung
29. Januar 2018	| Betreuereeignung
Die Beurteilung, ob eine bestimmte Person als Betreuer eines konkreten Betroffenen geeignet ist, erfordert die Prognose, ob der potentielle Betreuer voraussichtlich die sich aus der Betreuungsführung und den damit verbundenen Pflichten im Sinne des § 1901 BGB folgenden Anforderungen erfüllen kann. Nach § 1897 Abs. 1 BGB ist zum Betreuer …
Stichworte: Betreuer, Betreuerauswahl, Geeignetheit | Rubrik: Betreuereeignung
25. August 2017	| Betreuervergütung, Im Blickpunkt
Stichworte: Rückforderung, Überzahlung, Vertrauensschutz | Rubrik: Betreuervergütung, Im Blickpunkt
25. August 2017	| Betreuervergütung
Stichworte: DDR, Diplom-Kaufmann | Rubrik: Betreuervergütung
25. August 2017	| Betreuervergütung, Verfahrenspfleger
Gute Nachrichten für Berufsbetreuer: Der Bundesfinanzhof hat seine Rechtsprechung zur Qualifikation der Einkünfte von berufsmäßigen Betreuern und Verfahrenspflegern geändert und behandelt die Einkünfte der Berufsbetreuer und der Verfahrenspfleger nunmehr als nicht gewerblich. Damit unterliegen die Einkünfte nicht mehr der Gewerbesteuer. An seiner früheren Beurteilung, nach der Einkünfte berufsmäßiger Betreuer als …
Stichworte: Freiberufler | Rubrik: Betreuervergütung, Verfahrenspfleger
Mit der pauschalen Betreuervergütung sind auch die Kosten eines Gebärdendolmetschers abgegolten. Durch die Einführung des VBVG ist die dem Betreuer zustehende Vergütung pauschaliert worden. Dabei sind gemäß § 4 Abs. 2 Satz 1 VBVG in den Stundensätzen jeweils ein pauschaler Anteil für Aufwendungsersatz sowie anfallende Mehrwertsteuer enthalten. Eine gesonderte Geltendmachung …
Stichworte: Gebärdendolmetscher | Rubrik: Betreuervergütung
25. August 2017	| Beschwerde & Rechtsbeschwerde, Betreuer
Stichworte: Beschwerdebefugnis | Rubrik: Beschwerde & Rechtsbeschwerde, Betreuer
Stichworte: DDR, Diplom-Jurist | Rubrik: Betreuervergütung
25. August 2017	| Beschwerde & Rechtsbeschwerde, Betreuer, Im Blickpunkt
Die Beschwerde gegen einen Beschluss, mit dem eine Betreuung errichtet wird, kann wirksam auf die Betreuerauswahl beschränkt werden. Wird die Beschwerde auf die Betreuerauswahl beschränkt, so hat das Beschwerdegericht nicht über die Rechtmäßigkeit der Betreuungsanordnung zu befinden. In dem hier vom Bundesgerichtshof entschiedenen Fall leidet die 1990 geborene Betroffene unter …
Stichworte: Beschwerdeverfahren | Rubrik: Beschwerde & Rechtsbeschwerde, Betreuer, Im Blickpunkt
Verlängerung einer Betreuung – und die Betreuerauswahl
25. August 2017	| Betreuer, Betreuungsverfahren
Für die Verlängerung einer Betreuung gelten die Regeln über die erstmalige Auswahl gem. § 1897 BGB. Im Rahmen der Entscheidung über die Verlängerung der Betreuung gelten grundsätzlich die Vorschriften über die Erstbestellung (§ 295 Abs. 1 FamFG) und es ist neu über die Auswahl der Betreuerin zu befinden. Hierfür gelten …
Stichworte: Betreuerauswahl, Betreuungsverlängerung | Rubrik: Betreuer, Betreuungsverfahren
25. August 2017	| Betreuertätigkeit, Einwilligungsvorbehalt
Stichworte: Erfüllung, Geschäftsfähigkeit | Rubrik: Betreuertätigkeit, Einwilligungsvorbehalt
Betreuungsleistungen einer juristischen Person sind unter Berufung auf Art. 132 Abs. 1 Buchst. h MwStSystRL steuerfrei, wenn ihr die Erlaubnis zum Betrieb einer Einrichtung zur Betreuung von Kindern und Jugendlichen nach § 45 SGB VIII erteilt wurde und die Kosten für diese Leistungen über einen Träger der freien Jugendhilfe abgerechnet …
Stichworte: Betreuungsleistungen, Gemeinnützigkeit, Kinder- und Jugendhilfe | Rubrik: Betreuervergütung
25. August 2017	| Betreuer, Im Blickpunkt
Das Gericht hat im Rahmen des Betreuungsverfahrens die erforderlichen Feststellungen zur Betreuerauswahl zu treffen und dabei unter anderem die Betroffene auch zu ihrem Betreuerwunsch persönlich anzuhören. Im Rahmen seiner danach zur Person des Betreuers zu treffenden Entscheidung wird das Gericht gegebenenfalls § 1897 Abs. 4 Satz 1 BGB zu berücksichtigen …
| Rubrik: Betreuer, Im Blickpunkt
Ein erhöhter Stundensatz nach § 4 Abs. 1 Satz 2 VBVG ist nicht schon dann gerechtfertigt, wenn die Ausbildung gleichsam am Rande auch die Vermittlung betreuungsrelevanter Kenntnisse zum Inhalt hat. Vielmehr ist erforderlich, dass sie in ihrem Kernbereich hierauf ausgerichtet ist. Erforderlich ist demnach die Feststellung, dass ein erheblicher Teil …
Stichworte: Krankengymnasten, Physiotherapeut | Rubrik: Betreuervergütung
Stichworte: DDR-Recht, Schonvermögen, sgb xii, StrRehaG | Rubrik: Betreuervergütung
Die von einem Betreuungsverein, der einem anerkannten Verband der freien Wohlfahrtspflege angeschlossen ist, durch seine Vereinsbetreuer erbrachten Betreuungsleistungen sind nach einem Urteil des Niedersächsischen Finanzgerichts sowohl gegenüber bemittelten als auch gegenüber mittellosen Personen steuerfrei gemäß § 4 Nr. 18 UStG bzw. nach Art. 13 A Abs. 1 Buchstabe g) i.V.m. …
Stichworte: Vereinsbetreuer | Rubrik: Betreuervergütung
25. August 2017	| Betreuer
Stichworte: Mitbetreuung | Rubrik: Betreuer
Der Betreuungsverein – und der Umzug des Betreuten in ein anderes Bundesland
Die Entlassung eines Betreuers setzt nicht stets eine Gefährdung des Wohls des Betreuten voraus, dazu kann die fehlende Anerkennung des Betreuungsvereins im Bundesland des neuen Wohnsitzes des Betreuten genügen. Die Anordnung einer Betreuung bedeutet kein garantiertes Beschäftigungsverhältnis; auch die besondere Stellung der Betreuungsvereine rechtfertigt nicht die Annahme des Gegenteils. Die …
Stichworte: Betreuungsverein | Rubrik: Betreuer
25. August 2017	| Betreuervergütung, Ergänzungsbetreuung
Eine entsprechende Anwendung des § 6 VBVG auf die Vergütung eines neben einem Bevollmächtigten bestellten Betreuers scheidet aus, wenn die Betreuung wegen des von vornherein beschränkten Umfangs der Vollmacht erforderlich wird. In dem hier vom Bundesgerichtshof entschiedenen Fall übertrugen die Betroffene und ihr 2010 verstorbener Ehemann 2003 ihrer Tochter das …
| Rubrik: Betreuervergütung, Ergänzungsbetreuung
Stichworte: Betreuungsaufhebung | Rubrik: Betreuer, Betreuungsverfahren
25. August 2017	| Betreuer, Betreuungsverfahren, Verfahrenspfleger
Die Person des Betreuers gehört zum elementaren Entscheidungsgehalt des die Betreuung errichtenden Beschlusses, zu dem ein Betroffener sowohl mit Blick auf seine Verfahrensrechte als auch zur im Rahmen des § 26 FamFG gebotenen Amtsermittlung persönlich anzuhören ist. Eine “Delegierung” etwa auf die Verfahrenspflegerin kommt nicht in Betracht. Bundesgerichtshof, Beschluss vom …
Stichworte: Anhörung | Rubrik: Betreuer, Betreuungsverfahren, Verfahrenspfleger
BBA: Berufsbetreuer mit Bachelorabschluss – und die Betreuervergütung
Die tatrichterliche Feststellung, dass ein mit dem “Bachelor of Business Administration” abgeschlossenes Zusatzstudium keine für die Betreuung nutzbaren Kenntnisse vermittelt, ist aus Rechtsgründen nicht zu beanstanden. Gemäß § 4 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 VBVG kann der Betreuer die erhöhte Vergütung von 44 € pro Stunde nur beanspruchen, wenn …
Stichworte: Bachelor, Beufsakademie | Rubrik: Betreuervergütung
Die Einrede der Verjährung ist im Festsetzungsverfahren vom Rechtspfleger zu berücksichtigen. Dabei hat er nicht nur zu prüfen, ob der Anspruch verjährt ist, sondern auch, ob die Einrede gegebenenfalls treuwidrig erfolgt und ihr damit § 242 BGB entgegensteht. Der Einrede der Verjährung (§ 214 Abs. 1 BGB) kann der Arglisteinwand …
Stichworte: Arglist, Arglisteinwand, Verjährung, Verjährungseinrede | Rubrik: Betreuervergütung
25. August 2017	| Beschwerde & Rechtsbeschwerde, Betreuervergütung
Stichworte: Behindertentestament, Beschwerdebefugnis, sgb xii, Testamentsvollstrecker, Testamentsvollstreckung, Vorerbe | Rubrik: Beschwerde & Rechtsbeschwerde, Betreuervergütung
Ob die durch ein Behindertentestament für den Betroffenen angeordnete (Vor-)Erbschaft bei gleichzeitiger Anordnung der Testamentsvollstreckung zur Mittellosigkeit des Betroffenen führt, ist durch Auslegung der an den Testamentsvollstrecker adressierten Verwaltungsanordnungen zu ermitteln. Nach der gefestigten Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zum so genannten Behindertentestament sind Verfügungen von Todes wegen, in denen Eltern eines …
Stichworte: Behindertentestament, Mittellosigkeit, Testamentsvollstreckung, Vorerbschaft | Rubrik: Betreuervergütung
Eine Entscheidung fehlerhaft, wenn das Gericht entgegen § 1897 Abs. 4 Satz 1 BGB nicht auf (hier: den gegenüber der Betreuungsbehörde) ausdrücklich geäußerten Wunsch des Betroffenen, seine Mutter zur Betreuerin zu bestellen, eingegangen ist. Nach § 1897 Abs. 4 Satz 1 BGB hat das Betreuungsgericht dem Vorschlag des Betroffenen, eine …
| Rubrik: Betreuer

References: § 1901
 § 1897
 § 4
 § 1897
 Art. 132
 § 45
 § 1897
 § 4
 § 4
 Art. 13
 § 6
 § 26
 § 4
 § 242
 § 1897
 § 1897