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Timestamp: 2018-06-21 14:13:46+00:00

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Art: Beiträge; Benutzer: Coverna
Wichtig: Die Aufwandsentschädigung, die der Arbeitgeber...
Die Aufwandsentschädigung, die der Arbeitgeber üblicherweise zahlt, ist in der Regel auch (nur) ein Ersatz für tatsächliche Kosten, sie zusätzlich zu dem Arbeitseinkommen gezahlt wird. Sollte es...
Wichtig: BGH, Beschluss vom 6. April 2017 - IX ZB 40/16 ...
Aus meiner Arbeitgebersicht ist es in der Regel noch...
Wichtig: Urteil vom 2. Dezember 2015 - I ZR 45/13 -...
Da bin ich gespannt, was sie künftig auf die Verpackung drucken. Immerhin wird´s ja wohl nach Himbeere und Vanille schmecken... wobei ich gar nicht wissen will, wie sie das hinbekommen haben......
Wichtig: .... Ist mir doch egal was die machen, ich halte...
Da gebe ich Dir Recht, das wird garantiert passieren. Ehefrau verdient 600,00 € und - schwupps - zählen die 4 gemeinsamen Kinder nur noch halb ;)...[/QUOTE]
Ich denke auch an die Fälle, in denen...
Wichtig: ZPO § 850c Abs. 4; InsO § 36 Abs. 4 Zu den...
Eigentlich ist die Entscheidung nur konsequent, wenn man berücksichtigt, dass der Barunterhalt auch als Einkommen des Unterhaltsberechtigten berücksichtigt werden kann. Allerdings sagt § 850c Abs. 4...
Wichtig: Aber das Haftungsrisiko des Treuhänders ist damit...
Einen Tod müssen wir alle mal sterben.
Wichtig: Sie ist deshalb nicht beschwert, weil eine solche...
Ja, aber, wie das Gericht darauf hinweist, ohne Zusammenrechnung. Die Zusammenrechnung mehrerer Einkommen setzt doch die jeweilige Pfändbarkeit voraus. Denkbar wäre in einem solchen Fall nur, dass...
Wichtig: Woraus liest Du, dass die Zusammenrechnung in der...
Woraus liest Du, dass die Zusammenrechnung in der von Dir beschriebenen Weise möglich ist? Das Gericht hat entgegen dem Antrag des TH doch gesagt, dass der unpfändbare Betrag aus der ausländischen...
Das ist nicht ganz richtig, weil die abgeführten Steuern das pfändbare Einkommen vermindern und somit nur teilweise aus dem unpfändbaren Einkommen stammen (je nach u.P. die entsprechenden Zehntel). ...
Wichtig: BGH, Beschluss vom 4. Juli 2013 - VII ZB 30/12 ...
Mit selbständigen Zentralbanken :eek:
Wichtig: :confused: Das ist ja mal ganz was neues. Wo...
Man muss halt eben Fantasie haben um das aus dem Wortlaut des Gesetzes raus zu lesen, was andere nicht lesen.
Vor allem wünsche ich Dir und Deinen Kollegen viel Glück bei der Berechnung der...
Wichtig: BAG Urteil 10 AZR 59/12 - vom 17.04.2013 ...
Das ist mal wieder eine Entscheidung, die absolut daneben ist.
Das BAG führt in Rn. 19 aus:
"2. Die zutreffende Berechnungsweise ist die Nettomethode. Im Anschluss an den Abzug der nach § 850a...
Wichtig: Ach so, das hatte ich anders verstanden! Ich...
Ach so, das hatte ich anders verstanden!
Ich will für die Wohlfühlphase auch immer einen gesonderten Beschluss haben, oder zumindest eine Klarstellung, dass der Beschluss (über die...
Wichtig: Ich rate jedem Arbeitgeber nur dann eine Person...
Arbeitgeber kriegen selbstredend immer einen Beschluss. Die Schuldnerin hat ja - so wie ich das verstehe - selbst gezahlt.
Und bevor jemand schimpft: Ja in der InsO steht, dass.....[/QUOTE]
Wichtig: Aber sicher wird es jetzt Hinweise auf dieses...
Sag das bloß nicht so laut. Sowas könnte von den Schuldnerberatungsstellen ganz flott aufgegriffen werden. Dass die Konten gegebenenfalls gesperrt werden könnten, überhören die Schuldner ja gern beim...
Wichtig: Der ganze Beschluss ist seltsam. Mal von den...
Auf jeden Fall, sonst ist der Insolvenzbeschlag nicht erweitert.
Vorliegend hat der TH aber wohl der Schuldnerin gesagt, dass der Ehemann nicht zu berücksichtigen ist und die hat das akzeptiert. ...
Wichtig: 1.Verletzt ein Treuhänder i.S.v. § 292 InsO eine...
Satz 2 check i ned....
Die Herabsetzung des pfändungsfreien Betrages wäre doch zu Gunsten der Masse.... Wer soll den Antrag stellen, wenn nicht der TH? Also mal so grundsätzlich.......
Wichtig: BGH, Urteil vom 7. März 2013 - I ZR 30/12 ...
Ich stelle mir gerade die Richter des BGH beim Ortstermin vor, wie sie in gebückter Haltung und in Nick Knatterton Manier mit der Lupe die Grundpreisangabe suchen und feststellen, dass die ja ohne...
Wichtig: ist ja schon nicht sooo nett, es einfach jemandem...
Beruht auf diesem Grundsatz nicht das gesamte System :teufel:.[/QUOTE]
Heißt dann "eh da" Prinzip!
Wichtig: Und wenn du es trotzdem beantragst, wirst du...
Und dann kommt gelegentlich auch noch Störfeuer vom Arbeitgeber :strecker
Wichtig: BGH vom 07.02.2013, IX ZB 85/12 ohne Leitsatz: ...
Es ist mir unbegreiflich, dass dieser TH nicht in der Lage zu sein scheint, den § 850e ZPO zu lesen und das auch noch, wo der BGH sich bereits zu diesem Thema klar entschieden hat.

References: § 850
 § 36
 § 850
 § 850
 § 292
 BGH 
 BGH 
 § 850
 BGH