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Timestamp: 2016-10-21 11:17:30+00:00

Document:
6B_289/2015 (26.03.2015)
6B_289/2015 � � Urteil vom 26. M�rz 2015
Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Z�rich, I. Strafkammer, vom 10. M�rz 2015.
�Das Obergericht des Kantons Z�rich verurteilte den Beschwerdef�hrer am 23. August 2012 zu einer unbedingten Freiheitsstrafe von 36 Monaten. Am 18. Juli bzw. 26. September 2014 traten das Obergericht auf ein erstes Revisionsgesuch und das Bundesgericht auf eine dagegen gerichtete Beschwerde nicht ein (Verfahren 6B_808/2014).
�Am 21. November 2014 bzw. 11. Januar 2015 stellte der Beschwerdef�hrer ein zweites Revisionsgesuch. Dieses wurde durch das Obergericht des Kantons Z�rich am 10. M�rz 2015 abgewiesen.
�Der Beschwerdef�hrer wendet sich ans Bundesgericht, ohne einen materiellen Antrag zu stellen.
�Der Beschwerdef�hrer stellt einen Befangenheitsantrag gegen das gesamte Bundesgericht (Beschwerde S. 2 Antrag I/1). Indessen stellt der Umstand, dass er mit etlichen Beschwerden am Bundesgericht erfolglos blieb (Beschwerde S. 3/4 Ziff. IV/4b), keinen Ausstandsgrund im Sinne von Art. 34 Abs. 1 BGG dar. Bei unzul�ssigen Ausstandsgesuchen ist kein Verfahren nach Art. 37 BGG durchzuf�hren. Auf das Gesuch ist vielmehr nicht einzutreten.
�F�r die Behandlung der vorliegenden Beschwerde sind weder das Bundesstrafgericht in Bellinzona noch der Bundesrat oder die Justizministerin zust�ndig. Die Antr�ge I/2 und I/3 sind unzul�ssig.
�Die Begr�ndung einer Beschwerde ist in derselben vorzubringen (Art. 42 Abs. 2 BGG). Verweise auf andere Schrifts�tze (Beschwerde S. 3 Ziff. IV/1) sind unzul�ssig.
�Der Beschwerdef�hrer hatte vor der Vorinstanz geltend gemacht, dass im gleichen Strafverfahren betreffend eine andere Person im Jahre 2013 eine Einstellungsverf�gung ergangen und deshalb der Revisionsgrund eines unvertr�glichen Widerspruchs mit einem sp�teren Strafentscheid im Sinne von Art. 410 Abs. 1 lit. b StPO gegeben sei. Gem�ss den Feststellungen der Vorinstanz trifft dies nicht zu. Das Strafverfahren betreffend die andere Person wurde nicht definitiv eingestellt, sondern sistiert und damit nur provisorisch eingestellt. Folglich liegt nach Auffassung der Vorinstanz kein Strafentscheid im Sinne von Art. 410 Abs. 1 lit. b StPO vor, der dem Entscheid des Beschwerdef�hrers widersprechen k�nnte (Beschluss S. 4 E. 3.1 und 3.2).
�Zu dieser f�r den Ausgang der Sache massgebenden Erw�gung �ussert sich der Beschwerdef�hrer vor Bundesgericht mit keinem Wort. Seine Eingabe entspricht folglich nicht den Anforderungen von Art. 42 Abs. 2 BGG, wonach unter Hinweis auf den angefochtenen Entscheid angegeben werden muss, aus welchen Gr�nden dieser nach Meinung des Beschwerdef�hrers gegen das Recht verstossen soll. Auf die Beschwerde ist mangels einer tauglichen Begr�ndung im Verfahren nach Art. 108 BGG nicht einzutreten.
�Bei diesem Ausgang er�brigt es sich, die beantragte Vernehmlassung einzuholen (Beschwerde S. 2 Antrag II/1).
�Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdef�hrer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Analog zu den Verfahren 6B_624/2014 und 6B_808/2014 ist seiner finanziellen Lage bei der Bemessung der Kosten Rechnung zu tragen (Art. 65 Abs. 2 BGG).

References: Art. 34
 Art. 37
 Art. 410
 Art. 410
 Art. 42
 Art. 108