Source: http://www.innova24.biz/AGB.aspx
Timestamp: 2013-05-20 11:47:20+00:00

Document:
Allgemeine Geschäftsbedingungen für Fernabsatzgeschäfte der
E-Mail: info@innova24.de, Tel: 01805 / 32 10 11
(14 ct/min aus dem deutschen Festnetz. Mobilfunkhöchstpreis: 42 ct/min)
Diese Geschäftsbedingungen gelten nur für diejenigen Geschäfte, die unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln zwischen der Innova Handelshaus AG und dem Kunden zustande kommen.
Für Geschäfte, die durch Fernkommunikation nur vorbereitet oder Geschäfte, die über Fernkommunikation nur zu einem endgültigen Abschluss gebracht werden, gelten ausschließlich die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Innova Handelshaus AG abschließend.
Liefergebiet ist die BRD.
§2 Anlegen eines Kundenkontos
Während des Bestellvorganges werden Ihre Kundendaten erfasst und automatisch wird ein Kundenkonto erstellt. Über dieses Konto, das unter „Mein Innova“ einsehbar ist, können Sie auch den Fortgang Ihrer Bestellung verfolgen. Es besteht auch die Möglichkeit vor der Aufgabe einer Bestellung ein Kundenkonto anzulegen, indem Sie auf den Button „neu anmelden“ klicken. Die mit Sternchen versehenen Felder sind Pflichtangaben. Die weiteren Felder können freiwillig ausgefüllt werden. Indem Sie auf „weiter“ klicken werden die Daten gespeichert. Bitte überprüfen Sie die Richtigkeit Ihrer Angaben, bevor Sie auf „weiter“ klicken.
Sobald dieser Vorgang abgeschlossen ist, sind Sie in unserem Onlineshop angemeldet.
Auf Auslassungen bei der Eingabe der Kundendaten (Pflichtfelder) werden Sie hingewiesen und können diese nachtragen.
Sie erhalten sodann eine E-Mail unter der von Ihnen angegebenen E-Mailadresse. Diese E-Mail enthält die Anmeldedaten bestehend aus Kundennummer und einem temporären Passwort. Dies setzt voraus, dass freier Speicherplatz im E-Mailpostfach existiert.
Mit der Kundennummer und dem Passwort können Sie sich vor einer erneuten Bestellung im Onlineshop anmelden. So werden alle Ihre Bestellungen unter einem Konto aufgeführt.
Sollten die Kundendaten fehlerhaft eingetragen worden sein oder Änderungen notwendig werden, können Sie jederzeit unter „Mein Innova“ Änderungen vornehmen.
Weitere Informationen hierzu finden Sie unter in unserer FAQ. §3 Vertragsabschluss
Alle Preise verstehen sich inkl. gesetzlicher Mehrwertsteuer von derzeit 19 %. Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung.
Ihre Bestellung stellt ein Angebot an die Innova Handelshaus AG dar. Die Bestellung erfolgt über den Shop. Sie geben ein verbindliches Angebot ab, wenn Sie den Online-Bestellprozess unter Eingabe der dort verlangten Angaben durchlaufen haben und im letzten Bestellschritt den Button "Bestellung absenden" anklicken.
Fehler bei der Bestellung können Sie korrigieren, indem Sie den Auftrag unter „Mein Innova“ stornieren und eine neue Bestellung auslösen.
Der Vertrag kommt erst durch die Annahme Ihres Angebotes in einer zweiten E-Mail zustande. Innova erklärt innerhalb von 7 Werktagen die Annahme oder die Ablehnung des Angebotes. Für diese Zeit ist der Besteller an sein Angebot gebunden. Durch eine Annahme von Innova kommt ein Vertrag zustande.
Auslieferung und Rechnungserteilung stehen einer Annahmeerklärung gleich.
Ihr Auftrag wird gespeichert. Sollten Sie Ihre Unterlagen zu Ihren Bestellungen verlieren, können Sie sich unter "Mein Innova" eine Kopie ausdrucken.
Innova Handelshaus AG behält sich vor, sich von der Verpflichtung zur Erfüllung des Vertrages zu lösen, wenn die Lieferung der Ware durch unseren Lieferanten ganz oder teilweise unterbleibt. Dieser Selbstbelieferungsvorbehalt gilt nur dann, wenn Innova Handelshaus AG das Ausbleiben der Anlieferung nicht zu vertreten hat. Im Falle der Nichtbelieferung werden wir Sie unverzüglich darüber informieren und bereits erhaltene Gegenleistungen unverzüglich zurückerstatten
Schadensersatzansprüche bestehen nicht, außer, wenn Innova Handelshaus AG die Lieferung oder Leistungserbringung gegenüber dem Kunden garantiert hat. Hiervon ausgenommen sind Ansprüche aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, wenn Innova Handelshaus AG die Pflichtverletzung zu vertreten hat und sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von Innova Handelshaus AG beruhen. Einer Pflichtverletzung der Innova Handelshaus AG stehen die ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen gleich.
Sämtliche Artikel werden nur in haushaltsüblichen Mengen verkauft. Dies gilt sowohl für die bestellte Stückzahl eines Artikels im Rahmen einer Bestellung als auch für die Aufgabe mehrerer Bestellungen desselben Artikels, bei denen die einzelnen Bestellungen eine haushaltsübliche Menge darstellen. §4 Vertragsinhalt
Deutschsprachige Unterlagen sind nur geschuldet, soweit vereinbart.
Möbel werden nach Modell verkauft, ohne, dass für die Eigenschaften des Modells eine Garantie übernommen wird. Kleine Abweichungen bei Muster und Dekor sind unvermeidbar und stellen keinen Mangel dar. §5 Zahlungsbedingungen, Verzug
1.	Lieferung erfolgt gegen Vorkasse, Nachnahme, Zahlung per PayPal oder sofortüberweisung.
Es gelten die gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere die §§ 286 und 288 BGB. Während des Verzugs des Kunden ist die Forderung mit 8 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu verzinsen, sofern der Kunde Verbraucher ist, mit 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz.
Weiterhin werden bei Mahnungen, die nach Verzugseintritt erfolgen, Mahnkosten in Höhe von 5,00 Euro in Rechnung gestellt. Der Nachweis eines höheren Zinssatzes und weiterer Verzugsschäden bleibt der Innova Handelshaus AG vorbehalten. §6 Preise, Versand und Lieferung
1.	Alle Preise verstehen sich inkl. gesetzlicher Mehrwertsteuer von derzeit 19%.
Die Kosten für den Versand der Ware ergeben sich aus der Tabelle Versandkosten. Bei Nachnahmeversand fallen zusätzliche Versandkosten von 9,49 Euro an. Bei Zahlung per Nachnahme erhebt die Deutsche Post eine Zustellgebühr in Höhe von 2,00 Euro, die nicht in den Nachnahmepreis eingerechnet ist.
Die Gefahr des Versandes trägt der Kunde, es sei denn, er ist Verbraucher im Sinne des § 13 BGB.
Da die Kosten für weitergehende Serviceleistungen von den unterschiedlichen Gegebenheiten vor Ort abhängig sind, dürfen wir Sie höflich bitten, Ihre speziellen Servicewünsche mit unseren Verkäufern in Ihrer Innova-Filiale vor Ort zu vereinbaren. Zu Lieferfragen rufen Sie uns gerne an unter Tel. 030 / 321011 werktags zwischen 9:45 – 19:00 Uhr und samstags zwischen 10:00 – 17:00 Uhr, an.
Zeigt der Empfänger (Teil-)Verlust oder Beschädigung INNOVA nicht innerhalb von sieben Tagen nach Ablieferung in Textform an, so wird vermutet, dass das Gut in vertragsgemäßem Zustand abgeliefert worden ist. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung. Diese Vermutung gilt auch, soweit äußerlich erkennbare Verluste oder Beschädigungen nicht spätestens bei Ablieferung des Gutes angezeigt werden. Im Übrigen bleibt § 438 HGB unberührt.
Die Fahrer sind inkassoberechtigt. §7 Gewährleistung und Schadensersatz
Weist die Kaufsache einen Mangel auf, so hat der Käufer nach seiner Wahl ein Recht auf Nachbesserung oder Nachlieferung (Nacherfüllung). Innova Handelshaus ist berechtigt, die gewählte Art der Nacherfüllung zu verweigern, wenn diese nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist.
Der Käufer hat das Recht, vom Vertrag zurückzutreten oder eine angemessene Minderung des Kaufpreises zu verlangen, sofern die Nachbesserung erfolglos ist, sich aus von Innova Handelshaus AG zu vertretenden Gründen über eine vom Käufer zu setzende angemessene Frist hinaus verzögert oder in sonstiger Weise der Mangel nicht behoben wird. Ein nur geringfügiger Mangel berechtigt lediglich zur Minderung, nicht aber zum Rücktritt vom Vertrag.
Sofern sich nachstehend nichts anderes ergibt, wird der Anspruch des Käufers auf Schadensersatz wegen eines Mangels der verkauften Sache sowie wegen sonstiger Pflichtverletzungen ausgeschlossen, insbesondere für Schäden, die nicht an der Kaufsache selbst entstanden sind, für entgangenen Gewinn und für sonstige Vermögensschäden des Käufers. Hiervon ausgenommen sind Ansprüche aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, wenn Innova Handelshaus AG die Pflichtverletzung zu vertreten hat und sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung der Innova Handelshaus AG beruhen. Einer Pflichtverletzung der Innova Handelshaus AG stehen die ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen gleich.
Sofern Innova Handelshaus AG fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden beschränkt.
Die Verjährungsfrist für die Rechte und Ansprüche des Käufers beträgt für Verbraucher im Sinne des BGB 24 Monate ab Lieferung bzw. Übergabe, im Übrigen 12 Monate ab Ablieferung der Kaufsache. Für gebrauchte Gegenstände beträgt die Verjährungsfrist 12 Monate ab Ablieferung der Ware. §8 Eigentumsvorbehalt
1.	Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Innova Handelshaus AG.
Die Innova Handelshaus AG verbietet ausdrücklich eine Verfügung über die Ware sowie deren Vermietung, Verarbeitung oder Umgestaltung vor vollständiger Bezahlung.
Ist der Kunde Händler und hat er die Ware im Rahmen seines Handelsgeschäftes erworben, so gilt der Eigentumsvorbehalt bis zum Ausgleich sämtlicher Forderungen von Innova Handelshaus AG aus der laufenden Geschäftsverbindung. In diesem Falle ist der Kunde berechtigt, die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterzuveräußern, sofern er den verlängerten Eigentumsvorbehalt sicherstellt. Der Kunde tritt schon jetzt seine Forderungen, die ihm aus dem Weiterverkauf gegen einen Dritten erwachsen, in Höhe des Rechnungsbetrages an die Innova Handelshaus AG ab (verlängerter Eigentumsvorbehalt). Die Innova Handelshaus AG nimmt die Abtretung an. §9 Aufrechnung
Dem Kunden wird, sofern er Verbraucher im Sinne des BGB ist, ein Rückgaberecht gem. § 356 BGB innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware eingeräumt. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung in Textform (z.B. als Brief, Fax, E-Mail), jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei wiederkehrenden Lieferungen gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB.
Von dem Rückgaberecht kann ohne Angabe von Gründen Gebrauch gemacht werden. Das Rückgaberecht wird nur durch Rücksendung der Ware ausgeübt. Sofern die Ware nicht als Paket versendet werden kann (z.B. bei sperrigen Gütern), genügt ein Rücknahmeverlangen in Textform. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Fall erfolgt die Rücksendung auf unsere Kosten und Gefahr. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an:
Innova Handelshaus AG, Klosterfelder Hauptstraße 37, 16348 Wandlitz,
Fax: 030 - 32 10 18 00, E-Mail: info@innova24.de.
Um für die Innova Handelshaus AG zusätzliche Kosten zu vermeiden, bitten wir Sie, die Sendung vor Versand ausreichend zu frankieren. Die Portokosten werden mit dem Kaufpreis erstattet.
bei Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind,
Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Sache und für Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile), die nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand herausgegeben werden können, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.
Bei fehlender oder beschädigter Originalverpackung ist Wertersatz für die Verpackung zu leisten. Dieser wird nicht fällig, wenn die Verpackung ordnungsgemäß und ohne Beschädigung geöffnet wurde.
Bei Ausübung des Rückgaberechtes erfolgt die Kaufpreiserstattung nach Rücksendung der Ware. § 357 Abs. 2 S. 2 BGB bleibt unberührt.
Wenn Sie mit PayPal bezahlt haben, erfolgt die Rückerstattung auf Ihr PayPal-Konto. Sie können den Betrag von Ihrem PayPal-Konto auf Ihr Bankkonto überweisen oder den PayPal-Saldo für andere Käufe in unserem Onlineshop verwenden.
Eine Rückgabe initiieren Sie bitte unter Mein Innova. Nach der Anmeldung finden Sie die Rückgabefunktion im jeweiligen Kaufvertrag. - Ende der Rückgaberechtsbelehrung -
§11 Datenschutz und SCHUFA-Information
Innova Handelshaus AG ist berechtigt, vor Durchführung der Bestellung bei der SCHUFA Holding AG, Kormoranweg 5, 65201 Wiesbaden, eine Auskunft einzuholen. Im Falle nichtvertragsgemäßen Verhaltens (z.B. Forderungsbetrag nach Kündigung bei unbestrittener Forderung) übermittelt Innova Handelshaus AG diese Informationen an die SCHUFA. Bis zur endgültigen Abwicklung der Geschäftsbeziehung, insbesondere aber für die Dauer einer Ratenzahlungsvereinbarung oder der Gewährung eines Verfügungsrahmens kann Innova Handelshaus AG hierüber ebenfalls Auskünfte erhalten. Vertragspartner der SCHUFA sind vor allem Kreditinstitute, sowie Kreditkarten- und Leasinggesellschaften. Daneben erteilt die SCHUFA auch Auskünfte an Handels-, Telekommunikations- und sonstige Unternehmen, die Leistungen und Lieferungen gegen Kredit gewähren. Die vorgenannten Datenübermittlungen dürfen nach dem Bundesdatenschutzgesetz nur erfolgen, soweit dies nach der Abwägung aller betroffenen Interessen zulässig ist. Bei der Erteilung von Auskünften kann die SCHUFA ihren Vertragspartnern ergänzend einen aus ihrem Datenbestand errechneten Wahrscheinlichkeitswert zur Beurteilung des Kreditrisikos mitteilen (Score-Verfahren). Der Kunde kann Auskunft bei der SCHUFA über die ihn betreffenden gespeicherten Daten erhalten. Weitere Informationen über das SCHUFA - Auskunfts- und Score-Verfahren erhält der Kunde im Internet unter www.schufa.de. Die Service-Adresse der SCHUFA lautet: SCHUFA Holding AG, Verbraucherservice, Postfach 5640, 30056 Hannover. §12 Sonstige Bedingungen
Ist der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so ist Erfüllungsort für alle Verpflichtungen aus dem Vertrag der Geschäftssitz von Innova Handelshaus AG.
Ist der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für beide Teile der Geschäftssitz von Innova Handelshaus AG.
Bei Geschäften mit Personen, die keinen Wohnsitz in der BRD haben, ist Gerichtsstand der Sitz von Innova Handelshaus AG.
Überschriften dieser Geschäftsbedingungen dienen der allgemeinen Orientierung und beinhalten keine Einschränkungen oder Interpretationen. Sollten einzelne Klauseln unwirksam sein, tritt an deren Stelle die gesetzliche Regelung. Die übrigen Klauseln und Vertragsbedingungen bleiben wirksam. §12 Hinweise
Wir bitten Sie, der Umwelt zuliebe keine Batterien oder Akkus im Hausmüll zu entsorgen. Weitere Informationen ElektroG - Elektro- und Elektronikgerätegesetz (Elektroschrott): (Gesetz über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Elektro- und Elektronikgeräten) Verbraucherinnen und Verbraucher können seit 24. März 2006 ihre alten Elektro- und Elektronikgeräte kostenlos bei den kommunalen Sammelstellen abgeben. Von diesem Zeitpunkt an müssen die Hersteller die dort gesammelten Geräte zurücknehmen und entsorgen. Das sieht das Elektro- und Elektronikgerätegesetz vor, das am 23. März 2006 im Bundesgesetzblatt verkündet wurde (BGBl. I S. 762 f.).
Beachten Sie bitte auch unsere Hinweise zur Verpackungsverordnung.

References: §2
 §3
 §4
 §5
 §6
 § 13
 § 438
 §7
 §8
 §9
 § 356
 § 2
 § 1
 § 3
 § 357

§11
 §12
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