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Timestamp: 2019-05-19 11:07:05+00:00

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Zu § 3 Frist und Form der Anträge Ausschluss vom Verfahren. Die Vorschrift regelt Frist Form und Inhalt der Zulassungsanträge sowie die bei Verstößen gegen die aufgestellten Regeln eintretenden
StV erfolgt die Auswahl für ein Zweitstudium nach den Prüfungsergebnissen des Erststudiums und nach den für die Bewerbung für das weitere Studium maßgeblichen
Aufgrund der §§ 165 bis 171 des Baugesetzbuches BauGB wird im Bezirk TreptowKöpenick Ortsteil Adlershof eine städtebauliche Entwicklungsmaßnahme durchgeführt um das Gebiet entsprechend seiner besonderen Bedeutung für die
Innerhalb des Geltungsbereichs befinden sich Kabelanlagen der Vattenfall Europe Distribution Berlin GmbH die umverlegt werden müssen
Nr 2 LEP BB gewerbliche Bauflächen als Teil der Siedlungskulisse zulässig sein
Aufgrund veränderter Rahmenbedingungen wurde die nutzungsstrukturelle Gliederung des Entwicklungsbereichs BerlinJohannisthalAdlershof im Kontext der übrigen Berliner Entwicklungsmaßnahmen verändert
Des Weiteren wird die Zulässigkeit der allgemein und ausnahmsweise zulässigen Nutzungen gemäß § 8 Abs
Für die Rechtmäßigkeit eines Bebauungsplans bedarf es einer Ausnahmegenehmigung gemäß § 45 Abs
Im Rahmen des Verfahrens zum angrenzenden Bebauungsplan XV67a wurde entschieden die Funktion übergeordnete Wegeverbindung als Bestandteil des Grünzugs von der Königsheide zum Teltowkanal über die künftige WagnerR§genyStraße
Da Eingriffe im Geltungsbereich eines Bebauungsplans nicht von den artenschutzrechtlichen Verboten des § 44 BNatSchG freigestellt sind also nicht der Abwägung unterliegen muss sich die artenschutzrechtliche Einschätzung des
Altlasten Bodenbelastungen. Die im Plangebiet von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung in Auftrag gegebenen Erkundungen der Altlastensituation sind abgeschlossen
Die Gehölzstrukturen im Plangebiet umfassen Gebüsche Baumreihen Einzelbäume und kleine Baumgruppen
NatSchGBln ergeben sich damit keine Kompensationsanforderungen die durch die Festsetzungen des Bebauungsplans ausgelöst
Bewertung des Eingriffs in gemäß § 26aNatSchGBln geschützte Biotope. Im nördlichen Teil des Plangebietes wurde in Bereichen in denen 1995 artenreiche Parkrasen dargestellt wurden ausdauernde Sandtrockenrasen GrasnelkenFluren
Wirbellose Arten Insekten trockenwarmer Standorte 2007 konnten die bereits 2006 festgestellten Arten bestätigt werden
50200 m besteht auf der Fläche auch nach der Umsiedlung der Vorkommen aus dem Geltungsbereich des Bebauungsplans 916 noch Potenzial für weitere Ansiedlungen wie für die aus dem hier betrachteten Bebauungsplan
Hierbei handelt es sich um kleine Parks oder Promenaden beispielsweise der Aerodynamische Park das Robinienwäldchen oder das Oktogon Maßnahmen zur Aufwertung des Landschaftsbildes Damit der Straßenraum der künftigen
Für die in Gehölzen brütenden Arten gilt es die Rodungsarbeiten außerhalb der Brutzeiten d. h. zwischen Anfang Oktober und Ende Februar sicherzustellen § 29 NatSchGBln Vegetationsbestände sind rechtzeitig vor Maßnahmenbeginn
Die Festsetzung eines Gewerbegebietes GE13 in dieser Lage erfolgt im Kontext mit der Gesamtnutzungsverteilung innerhalb der Entwicklungsmaßnahme
Die zulässige Grundfläche darf gemäß der textlichen Festsetzung Nr 9 von Garagen und Stellplätzen mit ihren Zufahrten sowie durch Nebenanlagen im Sinne des § 14 der Baunutzungsverordnung und bauliche Anlagen unterhalb der
II 415 Straßenverkehrsflächen. Die äußere Erschließung des Plangebietes ist durch den GroßBerliner Damm und die PfarrerGoosmannStraße gesichert
Durch die Aufstellung des Bebauungsplans sind nachteilige Auswirkungen die soziale Maßnahmen nach § 180 BauGB erfordern nicht zu
IV12 Beteiligung der Behörden. Die Behörden und Stellen die Träger öffentlicher Belange sind wurden mit Schreiben vom 10 September 2007 um die Abgabe einer Stellungnahme bis zum 15 Oktober 2007 gemäß § 4 Abs
neu 7 Nr 5 BNatSchG i d F vom 12 Dezember 2007 vom Plangeber bei der zuständigen obersten Naturschutzbehörde SenStadt I E 2 zu stellen ist wird in den Umweltbericht
81013 Schaf und Ziegenfleisch Tiere a mit einem Schlachtgewicht von mindestens 12 kg je Tier
Bereich Fleischhygiene Ein Aus und Durchfuhr nichttierischer Lebens und Futtermittel und zur Finanzierung der amtlichen Lebensmittelüberwachung
Die Obergrenze wurde deutlich erhöht um auch zeitintensiven Anfragen Rechnung tragen zu
Zur Überschrift vor der Tarifstelle 32010 Der Zusatz Verhinderung von Seuchen wurde gestrichen da die folgenden Tarifstellen inhaltlich weitergehend
Der Gebührenrahmen orientiert sich damit an dem vom Länderausschuss für Arbeitsschutz und Sicherheitstechnik LASI erarbeiteten Leitfaden zur Anerkennung von Ausbildungsgängen freier Träger für Fachkräfte für Arbeitssicherheit
Die Vorlage hat dem Rat der Bürgermeister RdB zur Stellungnahme
Kostenauswirkungen auf Privathaushalte und oder Wirtschaftsunternehmen. Die Gebührenerhebung erfolgt überwiegend bei Privathaushalten und Wirtschaftsunternehmen
GesundheitsdienstGesetzes obliegen dazu gehören u. a. die gesundheitliche Aufklärung und Gesundheitserziehung die gesundheitliche Betreuung in besonderen Lebenslagen das Hinwirken auf hygienische Verhältnisse zur
Uhr an Samstagen oder Sonn oder gesetzlichen Feiertagen erbracht erhöht sich die Gebühr um 100 Prozent
56040 Technisches Gutachten die Erfüllung lebensmittel und tierseuchenrechtlicher Anforderungen von Erhitzungsanlagen betreffend je angefangene halbe Stunde
62120 Ausschließliche Dokumenten und Nämlichkeitskontrolle innerhalb von Einrichtungen der Grenzkontrollstelle je Sendung
Grundsätze für die Bemessung von Gebühren und Beiträgen 1 2 Die Verwaltungsgebühren sind unter Berücksichtigung der Kosten des Verwaltungsaufwandes des Wertes des Gegenstandes der Amtshandlung des Nutzens oder der
Die Erlaubnis ist zurückzunehmen wenn nachträglich bekannt wird dass einer der Versagungsgründe nach Absatz 4 bei der Erteilung vorgelegen hat sie ist zu widerrufen wenn einer der Versagungsgründe nachträglich eingetreten

References: § 3
 § 8
 § 45
 § 44
 § 26
 § 29
 § 14
 § 180
 § 4