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Timestamp: 2017-04-29 17:23:24+00:00

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Schadensberechnung bei Anleger...
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Gumhold, David Schadensberechnung bei Anlegerschäden
Juristische Schriftenreihe; Bandnummer: 259 332 Seiten ISBN: 978-3-7046-7623-8 eISBN: 978-3-7046-7764-8 Erscheinungsdatum: 23.03.2017 Volltext Cover Download Details
- Welche Nachteile entstehen dem Anleger durch die Fehlberatung?
- Kann der Anleger seinen rechnerischen Schaden vor dem Verkauf der Anlage geltend machen?
- Wie sind die entstandenen Anlegerschäden wiedergutzumachen?
- Welcher Zeitpunkt ist für die Schadensberechnung maßgeblich?
- Wer trägt die Beweislast für das hypothetische Szenario bei richtiger Beratung?
- Wie sind Beschwichtigungen des Beraters verjährungsrechtlich zu werten? | Kapitel kaufen VorwortV | Kapitel kaufen InhaltsverzeichnisVII | Kapitel kaufen AbkürzungsverzeichnisXVII | Kapitel kaufen § 1. Einleitung2 | Kapitel kaufen A. Der Begriff „Volatilität“3 | Kapitel kaufen B. Gang der Untersuchung5 | Kapitel kaufen § 2. Problemaufriss und Fallbeispiele8 | Kapitel kaufen A. Prämissen und äußerster Rahmen der Untersuchung8 | Kapitel kaufen B. Ein Szenario zur Veranschaulichung10 | Kapitel kaufen § 3. Der Schaden des Anlegers12 | Kapitel kaufen A. Einleitung12 | Kapitel kaufen B. Grundlagen nach dem ABGB12 | Kapitel kaufen C. Begrifflichkeiten14 | Kapitel kaufen I. Ideeller Schaden und Vermögensschaden16 | Kapitel kaufen II. Realer und rechnerischer Schaden16 | Kapitel kaufen III. Primär- und Folgeschaden16 | Kapitel kaufen IV. Positiver Schaden und entgangener Gewinn17 | Kapitel kaufen V. Nichterfüllungs- und Vertrauensschaden19 | Kapitel kaufen VI. Die hypothetische Alternativanlage19 | Kapitel kaufen VII. Das allgemeine Marktrisiko20 | Kapitel kaufen D. Haftungsrechtliche Anknüpfungspunkte bei fehlerhafter Anlageberatung21 | Kapitel kaufen I. Der Erwerb der ungewollten Anlage21 | Kapitel kaufen 1. Entwicklung der Rsp22 | Kapitel kaufen 2. Bisherige Stellungnahmen25 | Kapitel kaufen a) Kritische Stellungnahmen26 | Kapitel kaufen b) Beipflichtende Stimmen30 | Kapitel kaufen 3. Eigene Meinung31 | Kapitel kaufen a) Zum realen Schaden an sich31 | Kapitel kaufen aa. Subjektive Umstände als Anknüpfungspunkt33 | Kapitel kaufen bb. Fehlendes Vermögensminus ist keine Voraussetzung35 | Kapitel kaufen b) Zur Einbeziehung der hypothetischen Alternativanlage36 | Kapitel kaufen aa. Hypothetische Alternativanlage als weiteres Stadium der „Unfreiheit“38 | Kapitel kaufen bb. Die Konkurrenz zu den §§ 870 ff ABGB40 | Kapitel kaufen cc. Die Vergeudung des Anlegerkapitals43 | Kapitel kaufen dd. Grafs Vergleiche43 | Kapitel kaufen 4. Ergebnis44 | Kapitel kaufen II. Der Eintritt von Kursverlusten45 | Kapitel kaufen 1. Die negative Kursveränderung45 | Kapitel kaufen 2. Vereinbarte Veranlagungszeit45 | Kapitel kaufen 3. Die Haltung der Rsp47 | Kapitel kaufen 4. Kursverlust ist nicht gleich Kursverlust48 | Kapitel kaufen 5. Das Vermögensminus49 | Kapitel kaufen a) Die mögliche Kurserholung als V erbot des venire contra factum proprium50 | Kapitel kaufen b) Der Anleger als Inhaber einer Put-Option51 | Kapitel kaufen c) Der Vergleich mit der Naturalrestitutionslösung52 | Kapitel kaufen d) Die Verjährungszeit als Spekulationsfrist?54 | Kapitel kaufen 6. Würdigung der dargestellten Argumente und eigene Auffassung55 | Kapitel kaufen a) Der maßgebliche Zeitpunkt55 | Kapitel kaufen aa. Vorgriff auf die Anordnung in § 1332 iVm § 1331 und § 1324 ABGB55 | Kapitel kaufen bb. Der materiellrechtliche Ausgangspunkt56 | Kapitel kaufen cc. Die Kenntnis des Anlegers57 | Kapitel kaufen dd. Schluss der mündlichen Verhandlung erster Instanz57 | Kapitel kaufen ee. Der Zahlungstag58 | Kapitel kaufen ff. Die Klagseinbringung60 | Kapitel kaufen b) Die Verständigung des Beraters63 | Kapitel kaufen aa. Rechtssicherheit durch Beobachten64 | Kapitel kaufen bb. Pro Beobachtungsobliegenheit65 | Kapitel kaufen cc. Contra Beobachtungsobliegenheit66 | Kapitel kaufen dd. Abwägung der Interessen66 | Kapitel kaufen ee. Lösungen für die einzelnen Anlegergruppen67 | Kapitel kaufen ff. Vereinbarkeit mit dem Prinzip der beiderseitigen Rechtfertigung von Rechtsfolgen70 | Kapitel kaufen gg. Zwischenresümee72 | Kapitel kaufen hh. Umsetzung der Kursbeobachtungs- und Verständigungsobliegenheit72 | Kapitel kaufen aaa) Kursbeobachtungsintervalle72 | Kapitel kaufen bbb) Erheblichkeitsschwelle und Berechnung des Kursverlusts74 | Kapitel kaufen ccc) Inhalt der Verständigung75 | Kapitel kaufen ddd) Der kalmierende Berater77 | Kapitel kaufen eee) Das Negativszenario78 | Kapitel kaufen fff) Die Kenntnis vom Kursverlust81 | Kapitel kaufen ggg) Nachträgliche Wertänderung81 | Kapitel kaufen hhh) Beweislastverteilung82 | Kapitel kaufen c) Weitere Argumente82 | Kapitel kaufen d) Neue Hoffnung aufgrund eines obiter dictums?84 | Kapitel kaufen 7. Resümee85 | Kapitel kaufen III. Der Verkauf der Papiere85 | Kapitel kaufen 1. Der Verkauf als Zäsur nach der Rsp85 | Kapitel kaufen 2. Die Realisierung durch Verkauf86 | Kapitel kaufen 3. Das Problem mit der Berechnung88 | Kapitel kaufen IV. Die wertlose Anlage89 | Kapitel kaufen E. Zusammenfassung der wichtigsten Ergebnisse91 | Kapitel kaufen F. Weiterer Gang der Untersuchung92 | Kapitel kaufen § 4. Die Wiedergutmachung des Anlegerschadens94 | Kapitel kaufen A. Einleitung94 | Kapitel kaufen B. Grundlagen nach dem ABGB95 | Kapitel kaufen I. § 1323 ABGB und seine Bedeutung95 | Kapitel kaufen II. Grundidee und Fortentwicklung der Naturalrestitution in Bezug auf Anlageberaterfälle96 | Kapitel kaufen C. Die schadenersatzrechtliche Rückabwicklung des getätigten Veranlagungsgeschäfts98 | Kapitel kaufen I. Die Zug-um-Zug-Rückgabe der ungewollten Papiere durch den Anleger98 | Kapitel kaufen 1. Schadenersatzrechtliches Bereicherungsverbot98 | Kapitel kaufen 2. Probleme bei der Durchsetzung (§ 8 EO)?98 | Kapitel kaufen a) Bedingung oder Zug-um-Zug-Leistung?99 | Kapitel kaufen b) Die Verschaffung der Papiere100 | Kapitel kaufen c) Exekution auf vertretbare Handlung101 | Kapitel kaufen d) Befugnisse des Anlegers in Bezug auf die ungewollte Anlage102 | Kapitel kaufen e) Die Wrtungen hinter der Befugnis zum Selbsthilfe-verkauf104 | Kapitel kaufen f) Der Berater im Annahmeverzug?107 | Kapitel kaufen g) Verkaufsbefugnis des Anlegers107 | Kapitel kaufen h) Aufrechnung bezüglich der Verfahrenskosten?110 | Kapitel kaufen 3. Naturalrestitution neben Geldersatz111 | Kapitel kaufen II. Der Rückerhalt des Kaufpreises als vorheriger Zustand?112 | Kapitel kaufen III. Die Verschaffung der richtigen Anlage114 | Kapitel kaufen 1. Grenzen der Wiederherstellung bei fehlberatenen Anlegern114 | Kapitel kaufen a) Unmöglichkeit des Naturalersatzes114 | Kapitel kaufen aa. OGH 8 Ob 66/14k115 | Kapitel kaufen bb. Keine Wiederherstellung bei geschädigten Anlegern?117 | Kapitel kaufen aaa) Meinungsstand118 | Kapitel kaufen bbb) Eigene Auffassung119 | Kapitel kaufen b) Abgrenzbarkeit der rückzuübertragenden Papiere120 | Kapitel kaufen aa. Die (Giro-)Sammelverwahrung bei der WSB122 | Kapitel kaufen bb. Individualisierung bei ununterscheidbarem Gesamtbestand123 | Kapitel kaufen cc. Einbettung in die hier vertretene Auffassung124 | Kapitel kaufen c) Die Zug um Zug-Übertragung der ungewollten Anlage durch den Anleger126 | Kapitel kaufen aa. § 933a ABGB und daraus zu gewinnende Argumente126 | Kapitel kaufen bb. Vorteil des Anlegers?128 | Kapitel kaufen cc. Die Übernahme der ungewollten Anlage durch den Berater129 | Kapitel kaufen d) Marktlage130 | Kapitel kaufen aa. Erkenntnisverfahren130 | Kapitel kaufen bb. Exekutionsverfahren132 | Kapitel kaufen 2. Untunlichkeit133 | Kapitel kaufen a) Ausgleichszahlung des Geschädigten134 | Kapitel kaufen aa. Reflexartiger Ausgleich des rechnerischen Schadens135 | Kapitel kaufen bb. Berufung auf die Tunlichkeit136 | Kapitel kaufen b) Rückabwicklung gegen den Drittschädiger136 | Kapitel kaufen aa. Die autonome Entscheidung des Anlegers als Barriere?138 | Kapitel kaufen bb. Stellungnahme139 | Kapitel kaufen cc. Lage des Geschädigten als entscheidender Aspekt140 | Kapitel kaufen dd. Die rechtstechnische Sicht der Gegenmeinung142 | Kapitel kaufen c) Beteiligung Dritter am Anlageprodukt143 | Kapitel kaufen d) Unverhältnismäßig teure Alternativanlage144 | Kapitel kaufen 3. Restitutionsgeldersatz146 | Kapitel kaufen a) Verschaffung der Alternativpapiere durch den Berater erforderlich?148 | Kapitel kaufen b) Des Anlegers Interesse149 | Kapitel kaufen c) Die Selbstrestitution151 | Kapitel kaufen d) Berechnung des Restitutionsbetrages153 | Kapitel kaufen 4. Umfang der Restitution153 | Kapitel kaufen D. Geldersatz154 | Kapitel kaufen I. Berechnung des Interesses155 | Kapitel kaufen 1. Konkrete Schadensberechnung als Prinzip im ABGB?156 | Kapitel kaufen 2. Präventionseffekt durch objektiv-abstrakte Berechnung159 | Kapitel kaufen II. Objektiv-abstrakte Berechnung159 | Kapitel kaufen III. Wahlrechte des Geschädigten161 | Kapitel kaufen 1. Wahlrecht zwischen Naturalrestitution und Restitutions-geldersatz161 | Kapitel kaufen 2. Wahlrecht zwischen Natural- und Geldersatz162 | Kapitel kaufen 3. Wahlrecht zwischen objektiv-abstrakter und subjektiv-konkreter Schadensberechnung162 | Kapitel kaufen IV. Wertersatz für die eingetretenen Vermögensnachteile162 | Kapitel kaufen 1. Subjektiv-konkrete Berechnung des Anlegerschadens162 | Kapitel kaufen 2. Umfang des Geldersatzes nach § 1324 ABGB163 | Kapitel kaufen a) Die bisherigen Lösungsansätze bei fehlerhafter Anlage-beraterhaftung166 | Kapitel kaufen b) Der Wortlaut169 | Kapitel kaufen c) Der Kontext170 | Kapitel kaufen d) Die historischen Wurzeln des gegliederten Schadens-begriffs171 | Kapitel kaufen e) Der Telos des § 1324 ABGB172 | Kapitel kaufen f) Kritik173 | Kapitel kaufen g) Anlegerschaden = positiver Schaden?173 | Kapitel kaufen h) Überprüfung der eigenen Hypothese175 | Kapitel kaufen i) Das Prinzip der beiderseitigen Rechtfertigung von Rechtsfolgen als Probe aufs Exempel177 | Kapitel kaufen V. Änderung des Begehrens178 | Kapitel kaufen E. Das Feststellungsinteresse des Anlegers178 | Kapitel kaufen I. Einführung und Grundlagen der ZPO179 | Kapitel kaufen 1. Recht oder Rechtsverhältnis179 | Kapitel kaufen 2. Das rechtliche Interesse an der alsbaldigen Feststellung181 | Kapitel kaufen a) Facetten des rechtlichen Interesses an der Feststellung182 | Kapitel kaufen b) Zusammenfassung183 | Kapitel kaufen 3. Der Zwischenantrag auf Feststellung183 | Kapitel kaufen a) Strittigkeit des Rechtsverhältnisses „im Laufe des Verfahrens“184 | Kapitel kaufen b) Zulässigkeitsvoraussetzungen184 | Kapitel kaufen aa. Präjudizialität185 | Kapitel kaufen bb. Über den konkreten Rechtsstreit hinausreichende Wirkung185 | Kapitel kaufen II. Meinungsstand hinsichtlich der Feststellung der Anlageberaterhaftung185 | Kapitel kaufen 1. Anfänglich: Wahlrecht des Anlegers186 | Kapitel kaufen 2. Erste Kritik aus der Lit187 | Kapitel kaufen 3. Folgeentscheidungen187 | Kapitel kaufen III. Stellungnahme189 | Kapitel kaufen 1. Das Wahlrecht und dessen Ausübung189 | Kapitel kaufen 2. Zwang zur Naturalrestitution?190 | Kapitel kaufen 3. Subsidiarität der Feststellungsklage191 | Kapitel kaufen 4. Wahlrecht des Geschädigten und wirtschaftliche Interessen193 | Kapitel kaufen 5. Volatilität und Feststellungsinteresse195 | Kapitel kaufen 6. Lösung für fehlberatene Anleger195 | Kapitel kaufen F. Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse197 | Kapitel kaufen § 5. Der Schadens- bzw Kausalitätsbeweis des Anlegers200 | Kapitel kaufen A. Einleitung200 | Kapitel kaufen B. Grundlagen und Begrifflichkeiten rund um die Kausalität201 | Kapitel kaufen I. Die Kausalität als Haftungsgrenze201 | Kapitel kaufen II. Adäquanz und die Lehre vom Schutzzweck der Norm203 | Kapitel kaufen III. Das rechtmäßige Alternativverhalten204 | Kapitel kaufen C. Die Beweislast205 | Kapitel kaufen I. Beweis205 | Kapitel kaufen II. Non liquet und Beweislast206 | Kapitel kaufen III. Grundbegriffe des Beweisrechts206 | Kapitel kaufen 1. Der Hauptbeweis206 | Kapitel kaufen 2. Der Gegenbeweis206 | Kapitel kaufen 3. Der Beweis des Gegenteils207 | Kapitel kaufen 4. Das Beweismaß207 | Kapitel kaufen 5. Die Beweislastgrundregel208 | Kapitel kaufen a) Die Normentheorie Rosenbergs208 | Kapitel kaufen b) Überwindung des Non liquet210 | Kapitel kaufen IV. Anscheinsbeweis211 | Kapitel kaufen V. Beweislastumkehr213 | Kapitel kaufen D. Die Diskussion beim fehlberatenen Anleger214 | Kapitel kaufen I. Durch Fehlberatung entstehendes Dilemma214 | Kapitel kaufen II. Lösungsansätze in Lehre und Rsp216 | Kapitel kaufen 1. Die Reduzierung des Beweismaßes216 | Kapitel kaufen 2. Der Prima-Facie-Beweis des fehlberatenen Anlegers218 | Kapitel kaufen a) Die (konservative) Vermutung aufklärungsrichtigen Verhaltens218 | Kapitel kaufen b) Individueller Willensentschluss des Anlegers220 | Kapitel kaufen 3. Beweislastumkehr zugunsten des Anlegers221 | Kapitel kaufen a) Die Lehre vom Erfolg in seiner konkreten Gestalt221 | Kapitel kaufen b) Vermutung aufklärungsrichtigen Verhaltens im Falle eines echten Entscheidungskonflikts222 | Kapitel kaufen c) Beweislastumkehr aufgrund des Schutzzwecks der Aufklärungspflicht224 | Kapitel kaufen d) Das rechtmäßige Alternativverhalten als Wertungs-grundlage225 | Kapitel kaufen 4. Teilhaftungslösung nach P. Bydlinski225 | Kapitel kaufen 5. Perte d’une chance227 | Kapitel kaufen 6. Schadensschätzung nach § 273 Abs 1 ZPO228 | Kapitel kaufen a) Grund des Anspruchs230 | Kapitel kaufen b) Beweis des „ersten Euros“231 | Kapitel kaufen aa. Herrschendes Verständnis231 | Kapitel kaufen bb. Kritik vor allem aus der zivilrechtlichen Lehre232 | Kapitel kaufen cc. Beweismaß für den entgangenen Gewinn234 | Kapitel kaufen dd. Widerspruch zwischen § 1293 iVm § 1324 ABGB und § 273 Abs 1 ZPO?234 | Kapitel kaufen c) Abhilfe bei fehlberatenen Anlegern236 | Kapitel kaufen 7. § 273 Abs 2 ZPO238 | Kapitel kaufen a) Fall 1 – Einzelne, unbedeutende Ansprüche238 | Kapitel kaufen b) Fall 2 – € 1.000,– nicht übersteigende Ansprüche239 | Kapitel kaufen 8. Fiktive Alternativanlage239 | Kapitel kaufen III. Stellungnahme240 | Kapitel kaufen 1. Sammlung der Argumente für und gegen eine Beweis-erleichterung des Anlegers240 | Kapitel kaufen a) Schutzzweck der Aufklärungspflicht240 | Kapitel kaufen b) Widerspruch zu Grundprinzipien des Schadenersatz-rechts241 | Kapitel kaufen c) Der Beweisnotstand und die „Nähe zum Beweis“241 | Kapitel kaufen d) Einheitliche Lösung für alle Fälle von Aufklärungs-pflichtverletzungen244 | Kapitel kaufen aa. Die Rsp in Arzthaftungsfällen244 | Kapitel kaufen bb. Die Situation bei anderen Aufklärungspflichtigen245 | Kapitel kaufen e) Grundsatz der Naturalrestitution246 | Kapitel kaufen f) Vorteilsziehung aus rechtswidriger Handlung246 | Kapitel kaufen g) Unentschlossenheit des Anlegers247 | Kapitel kaufen 2. Abwägung der gegenläufigen Interessen247 | Kapitel kaufen a) Weichenstellung in der Beweislastfrage248 | Kapitel kaufen b) Zwingende Gründe für eine Ausnahme von der allgemeinen Beweislastverteilung248 | Kapitel kaufen c) Gänzliche Beweislastumkehr als angemessenes Mittel?249 | Kapitel kaufen aa. Fehlender Anknüpfungspunkt im Falle eines Non liquet249 | Kapitel kaufen bb. „Abgeschwächte Beweislastumkehr“250 | Kapitel kaufen cc. Eingriff in ein absolut geschütztes Rechtsgut als Voraussetzung für eine Beweislastumkehr?252 | Kapitel kaufen d) Beweislast teilweise umkehren?254 | Kapitel kaufen e) Alles-oder-Nichts-Prinzip oder Teilhaftung?255 | Kapitel kaufen aa. Voraussetzungen der Teilhaftung256 | Kapitel kaufen bb. Zufall als Reserveursache256 | Kapitel kaufen cc. Bloß unsichere Kausalität in Bezug auf das Zufalls-ereignis257 | Kapitel kaufen dd. Praktische Umsetzung der Teilhaftungslösung258 | Kapitel kaufen f) Anscheinsbeweis bei der Anlageberaterhaftung259 | Kapitel kaufen g) Allgemeine Beweislastverteilung und Beweis-erleichterungen zugunsten des Anlegers260 | Kapitel kaufen aa. Beweismaßreduzierung als zu schwache Rechtsfolge?260 | Kapitel kaufen bb. Ungewissheit des hypothetischen Szenarios261 | Kapitel kaufen cc. Widerspruch zu den Grundfunktionen des Schadenersatzrechts?261 | Kapitel kaufen dd. Feststellung der hypothetischen Alternativanlage263 | Kapitel kaufen ee. Zusammenfassung263 | Kapitel kaufen ff. Umsetzung der Beweismaßreduzierung263 | Kapitel kaufen E. Ergebnisse265 | Kapitel kaufen § 6. Die Verjährung der Ansprüche266 | Kapitel kaufen A. Einleitung266 | Kapitel kaufen B. Grundlagen (§ 1489 ABGB)267 | Kapitel kaufen I. Objektive Verjährungsfrist267 | Kapitel kaufen 1. Fall 1 – Fristauslösendes Ereignis267 | Kapitel kaufen 2. Vorfrage – Auseinanderfallen von Schaden und schädigendem Ereignis denkbar?268 | Kapitel kaufen a) Die zeitliche Haftungsschranke nach § 1489 ABGB268 | Kapitel kaufen b) Ausübbarkeit des Rechts269 | Kapitel kaufen c) Wortlaut des § 1489 ABGB269 | Kapitel kaufen d) Vergleich mit anderen Ansprüchen270 | Kapitel kaufen e) Beidseitige Rechtfertigung270 | Kapitel kaufen 3. Fall 2 – Strafbare Handlung272 | Kapitel kaufen 4. Die lange Verjährungsfrist in Bezug auf die Anlage-beraterhaftung273 | Kapitel kaufen II. Subjektive Verjährungsfrist273 | Kapitel kaufen C. Beginn der Verjährungsfrist – Kenntnis von Schaden und Schädiger273 | Kapitel kaufen I. Kenntniserlangung durch den Anleger275 | Kapitel kaufen 1. Kursbeobachtungsobliegenheit276 | Kapitel kaufen 2. Reaktionen des Beraters276 | Kapitel kaufen II. Erkundigungsobliegenheit277 | Kapitel kaufen 1. Depotauszüge und Kontoinformationen278 | Kapitel kaufen 2. Nachrichten und Pressemitteilungen279 | Kapitel kaufen a) Verdichtete Medienberichte281 | Kapitel kaufen aa. Medium281 | Kapitel kaufen bb. Berichte über eine allgemeine Finanzkrise282 | Kapitel kaufen cc. Berichte über Einbringung von Klagen gegen den Anspruchsgegner282 | Kapitel kaufen dd. Bericht über Massenschäden283 | Kapitel kaufen b) Inhalt der Erkundigungsobliegenheit283 | Kapitel kaufen c) Beweislast284 | Kapitel kaufen D. Beschwichtigungen des Beraters285 | Kapitel kaufen I. Beginn oder Ablauf der Verjährung285 | Kapitel kaufen II. Bisherige Lösungen286 | Kapitel kaufen 1. Rsp286 | Kapitel kaufen 2. Die in der Lehre vertretenen Meinungen287 | Kapitel kaufen III. Zur analogen Situation bei Vergleichsverhandlungen288 | Kapitel kaufen 1. Vergleichsverhandlungen als Hemmungstatbestand289 | Kapitel kaufen 2. Einforderung von Schadenersatz durch den Anleger289 | Kapitel kaufen 3. Reaktionen des Beraters290 | Kapitel kaufen 4. Stellungnahme291 | Kapitel kaufen a) Differenzierende Stellungnahme291 | Kapitel kaufen b) Ablauf- oder Fortlaufhemmung?294 | Kapitel kaufen E. Zusammenfassung der wichtigsten Ergebnisse296 | Kapitel kaufen § 7. Ergebnisse298 | Kapitel kaufen Literaturverzeichnis300 Schadensberechnung, Anlageberaterhaftung, Schadenersatzansprüchen Bank/Börse

References: § 1
 § 2
 § 3
 § 1332
 § 1331
 § 1324
 § 4
 § 1323
 OGH 
 § 933
 § 1324
 § 1324
 § 5
 § 273
 § 1293
 § 1324
 § 273
 § 273
 § 6
 § 1489
 § 1489
 § 7