Source: http://pba-online.de/agb.html
Timestamp: 2018-01-18 01:52:54+00:00

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AGB - Pittler ProRegion Berufsausbildung GmbH
Wir danken für Ihren Auftrag, den wir unter ausschließlicher Geltung der Ihnen bekannten auf unserer Homepage aufgeführten Liefer- und Zahlungsbedingungen annehmen.
(1) Diese Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich gegenüber Unternehmern, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen im Sinne von § 310 Absatz 1 BGB. Entgegenstehende oder von unseren Verkaufs.- Vertragsbedingungen abweichende Bedingungen des Bestellers nachfolgend Kunde genannt, erkennen wir nur an, wenn wir ausdrücklich schriftlich der Geltung zustimmen.
An allen in Zusammenhang mit der Auftragserteilung dem Kunden überlassenen Unterlagen, wie z. B. Kalkulationen, Zeichnungen, Schulungsunterlagen etc., behalten wir uns Eigentums- und Urheberrechte vor. Diese Unterlagen dürfen Dritten nicht zugänglich gemacht werden, es sei denn, wir erteilen dazu dem Kunden unsere ausdrückliche schriftliche Zustimmung. Soweit wir das Angebot des Kunden nicht innerhalb der Frist von § 2 annehmen, sind diese Unterlagen uns unverzüglich zurückzusenden.
(3) Sofern nichts anderes vereinbart wird, ist der Kaufpreis netto innerhalb von 30 Tagen nach Lieferung zu zahlen. Verzugszinsen werden in Höhe von 8 % über dem jeweiligen Basiszinssatz p.a. berechnet. Die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens bleibt vorbehalten.
Dem Besteller steht das Recht zur Aufrechnung nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
Wird die Ware auf Wunsch des Kunden an diesen versandt, so geht mit der Absendung an den Kunden, spätestens mit Verlassen des Werks/Lagers die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der Ware auf den Besteller über. Dies gilt unabhängig davon, ob die Versendung der Ware vom Erfüllungsort erfolgt oder wer die Frachtkosten trägt.
(2) Mängelansprüche verjähren in 12 Monaten nach erfolgter Ablieferung der von uns gelieferten Ware bei unserem Kunden (Hinweis: bei dem Verkauf gebrauchter Güter kann die Gewährleistungsfrist ganz ausgeschlossen werden). Vorstehende Bestimmungen gelten nicht, soweit das Gesetz gemäß § 438 Abs. 1 Nr. 2 BGB (Bauwerke und Sachen für Bauwerke), § 479 Absatz 1 BGB (Rückgriffsanspruch) und § 634a Absatz 1 BGB (Baumängel) längere Fristen zwingend vorschreibt. Vor etwaiger Rücksendung der Ware ist unsere Zustimmung einzuholen.
§ 10 Schulung / Ausbildung
Die Anmeldung durch den Teilnehmer per Post, per Telefax, per E-mail oder unsere Web-Site ist ein bindendes Angebot. Wir sind berechtigt das Angebot des Teilnehmers innerhalb von 2 Wochen durch Zusendung einer Auftragsbestätigung beim Teilnehmer kommt der Vertrag zwischen uns und den Teilnehmern zustande.
Als Verbraucher haben Sie das Recht, Ihre Anmeldung innerhalb von 2 Wochen nach Erhalt unserer Anmeldebestätigung ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, E-mail, Telefax) zu widerrufen, beginnt frühestens am Tag nach Erhalt Ihrer Anmeldebestätigung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Erlischt vorzeitig, wenn wir mit der Ausführung der Dienstleistung mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung vor Ende der Widerrufsfrist begonnen haben oder Sie diese selbst veranlasst haben (z.B. der Besuch der gebuchten Weiterbildungsveranstaltung). Der Widerruf ist an unsere Firmenadresse zu richten.
(3) Änderungen der Veranstaltung
Änderungen und Verlegungen von Veranstaltungen bleiben uns vorbehalten. In Ausnahmefällen kann es daher unter Wahrung des Gesamtcharakters der Veranstaltung und soweit dem Teilnehmer zumutbar ist zu einer Änderung beim Inhalt und Ablauf der Veranstaltung sowie dem Einsatz von Dozenten gegenüber der Ausschreibung kommen.
(4) Teilnahmegebühren / Zahlungsbedingungen, Aufrechnung
Die Teilnahmegebühr versteht sich pro Teilnehmer zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. In Teilnehmergebühr sind sämtliche Teilnehmerunterlagen enthalten. Die Preise enthalten keine Reise-, Übernachtungs- und Verpflegungskosten- oder spezielle Extras, wie z.B. Telefon.
a. Teilnahmegebühren für kurzzeitige Lehrgänge (bis zu 3 Wochen) werden vor deren Beginn dem Kunden in Rechnung gestellt.
Die Rechnungen sind mit Erhalt der Rechnung fällig.
Gegenüber Forderungen von uns kann der Teilnehmer nur aufrechnen oder ein Zurückbehaltungsrecht geltend machen, wenn die Gegenforderung unbestritten oder rechtskräftig festegestellt ist.
(5) Stornierungen
Schriftliche Stornierungen werden bis zu 6 Wochen vor Veranstaltungsbeginn kostenlos vorgenommen. Bei späterer Stornierung oder bei Nichterscheinen des Teilnehmers am Veranstaltungstag wird eine Aufwandentschädigung in Höhe von 100 % der Teilnahmegebühr fällig. Es bleibt dem Teilnehmer vorbehalten, einen Ersatzteilnehmer zu stellen, in diesem Fall fällt keine Aufwandsentschädigung an.
(6) Schutz der Veranstaltungsunterlagen
Die im Rahmen unserer Veranstaltungen zur Verfügung gestellten Unterlagen und Materialien sind urheberrechtlich geschützt, deren Vervielfältigung, Weitergabe oder anderweitige Nutzung ist nur mit ausdrücklicher schriftlicher Zustimmung von uns gestattet.
In unseren Veranstaltungen wird Software eingesetzt, die durch Urheber- und Markenrechte geschützt ist. Diese Software darf weder kopiert noch in sonstiger maschinenlesbarer Form verarbeitet und nicht aus dem Veranstaltungsraum entfernt werden. Zum Schutz unserer Systeme dürfen Software und Dateien, die der Teilnehmer selbst mitbringt, nur nach ausdrücklicher Genehmigung durch den Dozenten auf den Schulungsrechnern verwendet werden.

References: § 310
 § 2
 § 438
 § 479
 § 634

§ 10