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Timestamp: 2017-10-19 02:03:41+00:00

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[Titelei] [Inhalt] [Quellen] [<] § 69d UrhG [>]
Paragraf 69d. Ausnahmen von den zustimmungsbedürftigen Handlungen
[24. Juni 1993]
1§ 69d. Ausnahmen von den zustimmungsbedürftigen Handlungen.
Umfeld von § 69d UrhG
§ 69e UrhG. Dekompilierung
Entscheidungen zu § 69d UrhG
1. BGH, Urteil vom 17. 7. 2013 – I ZR 129/08
Bundesgerichtshof UrhG § 69d Abs. 1 1. Hat der Inhaber des Urheberrechts dem Herunterladen der Kopie eines Computerprogramms aus dem Internet auf einen Datenträger zugestimmt, sind der zweite oder jeder weitere Erwerber einer Lizenz zur Nutzung dieses Computerprogramms nach § 69d Abs. 1 UrhG zur Vervielfältigung des Programms berechtigt, wenn das Recht zur Verbreitung der Programmkopie erschöpft …
2. BGH, Urteil vom 6. 10. 2016 – I ZR 25/15
Bundesgerichtshof UrhG § 69d Abs. 3 1. a) Nach § 69d Abs. 3 UrhG darf der zur Verwendung eines Vervielfältigungsstücks eines Computerprogramms Berechtigte die Handlungen zum Laden, Anzeigen, Ablaufen, Übertragen oder Speichern des Programms, zu denen er nach dem Lizenzvertrag berechtigt ist, auch dann ohne Zustimmung des Rechtsinhabers vornehmen, um das Funktionieren dieses Programms …
3. BGH, Urteil vom 24. 10. 2002 – I ZR 3/00
Bundesgerichtshof UrhG a. F. § 32; UrhG § 69d Abs. 1; AGBG §§ 8, 9 (BGB n. F. § 307); BGB § 812 Abs. 1 Satz 1 Alt. 1 a) Eine Klausel in einem Softwarelizenzvertrag, die die Verwendung einer auf begrenzte Zeit überlassenen Software auf einem im Vergleich zum vertraglich vereinbarten Rechner leistungsstärkeren Rechner oder auf weiteren Rechnern von der Vereinbarung über die Zahlung …

References: § 69
 § 69

§ 69
 § 69
 § 69
 § 69
 § 69
 § 69
 § 32
 § 69
 § 307
 § 812