Source: https://www.der-online-shop.de/content/9-agb
Timestamp: 2019-01-23 15:52:52+00:00

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Allgemeine Geschäftsbedingung - www.der-online-shop.de
Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma "AVENTER UG (haftungsbeschränkt)", nachfolgend AVENTER genannt.
(3) Die folgenden Regelungen gelten für Bestellungen über unsere Internet Seite http(s)://www.aventer.biz, http(s)://www.der-online-shop.de oder bei der Annahme eines von AVENTER ausgestellten Angebotes.
Eingeben von Kundendaten
Bestätigen durch Anklicken der Buttons „Zahlungspflichtig Bestellen“
Erhalten der Rechnung per EMail
Bezahlen der Rechnung über den externen Dienst "PayPal"
(4) Speicherung des Vertragstextes bei Bestellungen über unsere Internet Seite: Die AGB können Sie jederzeit unter http://www.aventer.biz/ einsehen.
(2) Der Verbraucher hat die Möglichkeit der Zahlung per PayPal, Bitcoin oder Kreditkarte(Visa, Mastercard) über den PayPal Dienst.
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Freischaltung des Bestellten Services und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Kunde ist für den Inhalt seiner Internet-Seiten selbst verantwortlich. Er ist zur sachgerechten Nutzung der von AVENTER erbrachten Leistungen verpflichtet. Darunter fällt auch die Einhaltung der jeweils geltenden telekommunikationsrechtlichen Vorschriften und die Beachtung der im Internet bzw. der in den jeweiligen Diensten des Internet bestehenden Verhaltensregeln. Der Kunde verpflichtet sich insbesondere:
(2) Keine pornographischen Inhalte und keine auf Gewinnerzielung gerichteten Leistungen anzubieten oder anbieten zu lassen, die pornographische und/oder erotische Inhalte (z.B. Nacktbilder, Peepshows etc.) zum Gegenstand haben. Der Kunde darf seine Internetpräsenz nicht in Suchmaschinen eintragen, soweit durch die Verwendung von Schlüsselwörtern bei der Eintragung gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten und/oder gegen Rechte Dritter verstoßen wird. Für jeden Fall der Zuwiderhandlung gegen vorstehende Verpflichtung verspricht der Kunde unter Ausschluss der Annahme eines Fortsetzungszusammenhangs die Zahlung einer Vertragsstrafe i. H. v. 5.100.­ (in Worten: fünftausendeinhundert Euro).
(3) Ohne ausdrückliches Einverständnis des jeweiligen Empfängers keine E-Mails, die Werbung enthalten, zu versenden. Das gilt insbesondere dann, wenn die betreffenden E-Mails mit jeweils gleichem Inhalt massenhaft verbreitet werden (sog. ,,Spamming").
(4) Auf seine Internet-Seite eingestellte Inhalte als eigene Inhalte unter Angabe seines vollständigen Namens und seiner Anschrift zu kennzeichnen. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass eine darüber hinausgehende gesetzliche Kennzeichnungspflicht z.B. bestehen kann, sofern auf den Internet-Seiten Teledienste oder Mediendienste angeboten werden. Der Kunde stellt AVENTER von allen Ansprüchen Dritter frei, die auf einer Verletzung der vorgenannten Pflichten beruhen.
(5) In diesem Zusammenhang sind auch eventuell auf den Webseiten des Kunden eingeblendete Banner als Nutzung durch den Kunden zu verstehen.
(6) Patente, Marken-, Urheber-, Lizenz- oder sonstige Schutzrechte Dritter sind zu beachten. Der Kunde stellt AVENTER von allen Ansprüchen aus der Benutzung von Schutzrechten Dritter oder wegen eines Verstoßes dagegen frei.
(7) Der Kunde ist verpflichtet, anerkannten Grundsätze der Datensicherheit Rechnung zu tragen, die datenschutzrechtlichen Bestimmungen der Bundesrepublik Deutschland zu beachten, Passworte geheim zu halten bzw. unverzüglich zu ändern oder Änderungen zu veranlassen, falls die Vermutung besteht, dass Nichtberechtigte Dritte davon Kenntnis erlangt haben.
(9) Der Kunde ist verpflichtet, Backups seiner elektronischen Daten in regelmäßigen Abständen anzulegen. Der von AVENTER angebotene nextCloud Service ist kein Backup Service und enthebt den Kunden nicht von den Pflichten einer lokalen Client Sicherung.
Verstößt der Kunde gegen die unter §6 genannten Pflichten, ist AVENTER im Fall eines Verstoßes gegen § 6 Absatz (2) und (3) sofort und in den übrigen Fällen nach erfolgloser Abmahnung berechtigt, das Vertragsverhältnis ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen, sowie die Domain zu sperren und an die verantwortliche NIC-Organisation zurückzugeben.
AVENTER ist nicht verpflichtet, die Internet Präsenz des Kunden auf evtl. Rechtsverstöße hin zu überprüfen. Nach dem Erkennen von Rechtsverstößen oder von unzulässigen Inhalten, ist AVENTER berechtigt, die entsprechenden Internet Seiten jederzeit vom Server zu nehmen, zu sperren bzw. zu löschen. AVENTER wird den Kunden umgehend über eine solche Maßnahme unterrichten. In diesem Fall stehen dem Kunden keine Schadensersatzansprüche zu. AVENTER behält den vollen Anspruch auf die Gegenleistung.
Der Kunde ist berechtigt, andere Unternehmen oder Waren und Dienstleistungen auf dem Webserver darzustellen. AVENTER behält sich allerdings vor, solchen Drittpräsentationen zu widersprechen, wenn ihre eigenen Interessen hiervon berührt werden. Eine solche Interessenskollision besteht vor allem dann, wenn Konkurrenten präsentiert werden sollen. Die Haftung für die Drittpräsentation übernimmt in jedem Fall der Kunde.
Bei der Beschaffung und/oder Pflege von Internet-Domains wird AVENTER im Verhältnis zwischen dem Kunden und der DENIC oder einer anderen Organisation zur Domainvergabe, lediglich als Vermittler tätig. AVENTER hat auf die Domainvergabe keinen Einfluss. AVENTER übernimmt daher keine Gewähr dafür, dass die Recherche nach freien Domains richtig ist, da diese Gewähr bereits von den Betreibern der Datenbank nicht gewährleistet wird (das die für den Kunden beantragten Domains überhaupt zugeteilt werden und/oder zugeteilte Domains frei von Rechten Dritter sind oder auf Dauer Bestand haben). Von Ersatzansprüchen Dritter, die auf der unzulässigen Verwendung einer Internet-Domain durch den Kunden beruhen, stellt der Kunde AVENTER frei.
Der Kunde garantiert, dass die von ihm beantragte Domain keine Rechte Dritter verletzt. Von Ersatzansprüchen Dritter sowie allen Aufwendungen, die auf der unzulässigen Verwendung einer Internet-Domain durch den oder mit Billigung des Kunden beruhen, stellt der Kunde AVENTER, die Internet Corperation for Assigned Names and Numbers (ICANN), die Network Solutions Inc. (NSI), die DENIC sowie sonstige für die Registrierung eingeschaltete Personen frei.
Soweit .com-, .net- oder .org-Domains Vertragsgegenstand sind, erkennt der Kunde an, dass gemäß den Richtlinien der ICANN Streitigkeiten über die Domain wegen der Verletzung von Marken-, Namen- und sonstigen Schutzrechten gemäß der mittels Link verbundenen Übersetzung der Uniform Domain Name Dispute Resolution Policy (UDRP) geklärt werden sollen. Es obliegt dem Kunden, seine Rechte im Rahmen eines durch ihn oder einen Dritten angestrengten Verfahrens gemäß UDRP selbst wahrzunehmen. Der Kunde erkennt weiter an, dass die lizenzierten Registraten verpflichtet sind, gemäß einem entsprechenden Schiedsspruch im Verfahren nach den UDRP die Domain zu löschen oder an einen Dritten zu übertragen, sofern nicht der Kunde binnen 10 Tagen ab Zugang des Schiedsspruchs nachweist, dass er gegen den obsiegenden Gegner des Schiedsverfahrens vor einem staatlichen Gericht Klage wegen der Zulässigkeit der Domain erhoben hat.
Soweit .com-, .net- oder .org- Domains Vertragsgegenstand sind, ist während der Dauer eines gerichtlichen Verfahrens oder Schiedsverfahrens über die Domain wegen der Verletzung von Marken-, Namen- und sonstigen Schutzrechten sowie 15 Tage über die abschließende Entscheidung in diesem Verfahren hinaus eine Übertragung der Domain durch den Kunden an Dritte ausgeschlossen, es sei denn, es ist sichergestellt, dass die ergehende Entscheidung für den Dritten in gleicher Weise wie für den Kunden bindend ist.
Für Schäden haftet AVENTER nur dann, wenn sie eine wesentliche Vertragspflicht in einer den Vertragszweck gefährdenden Weise verletzt hat oder der Schaden auf grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz zurückzuführen ist (bei Verletzung von Leben, Körper oder der Gesundheit gilt die Haftung für vorsätzliche oder fahrlässige Pflichtverletzung). Sofern nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit (oder bei Verletzung von Leben, Körper oder der Gesundheit auch Fahrlässigkeit) vorliegt, ist jede Haftung auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden begrenzt. Im übrigen ist, sofern nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt (bei Verletzung von Leben, Körper oder der Gesundheit auch Fahrlässigkeit), jede Haftung ausgeschlossen, gleich aus welchem Rechtsgrund. Insbesondere gilt der Ausschluss, sofern nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit (bei Verletzung von Leben, Körper oder der Gesundheit auch Fahrlässigkeit) vorliegt, auch für Datenverluste, entgangener Gewinn, sonstige Vermögensschäden, Mangelfolgeschäden und mittelbare Mangelfolgeschäden. Als Einschränkung dazu, ist im Verkehr zwischen Unternehmern auch bei grobem Verschulden die Haftung auf den typischer Weise bei diesen Geschäften der vorliegenden Art entstehenden Schaden begrenzt. Eine Haftung für die Vernichtung oder Verfälschung aufgezeichneter Daten setzt in jedem Fall voraus, dass der Kunde sichergestellt hat, dass die Daten mit vertretbarem Aufwand aus maschinenlesbarem Datenmaterial rekonstruiert werden können.
Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz verjähren spätestens in einem Jahr ab dem gesetzlichen Verjährungsbeginn. Dies gilt nicht für Schadensersatzansprüche, die aus einer vorsätzlichen Handlung, grob fahrlässigem Verhalten (bei Verletzung von Leben, Körper oder der Gesundheit auch Fahrlässigkeit) oder arglistiger Täuschung gegenüber AVENTER begründet werden.
Die Sofware wird verkauft wie sie aktuell ist. Mit der Benutzung der Software bestätigen Sie, dass das Benutzen der Software IHR EIGENES RISIKO ist. Jeder durch die Software verursachter Schaden geht ebenfalls auf Ihr Risiko. AVENTER stellt nicht sicher das die Software weiter entwickelt, fehlerfrei, ununterbrochen, verlässlich oder sicher läuft.
Die von AVENTER für den Kunden entwickelte Software, WebEntwicklungen und das Design von Webseiten, bleibt Eigentum von AVENTER und geht auch nach Kündigung des Vertrages, beendigung des Projektes oder Fertigstellung nicht in den Besitz des Kunden über. Dies gilt nicht für die vom Kunden gelieferten Inhalte der WebSeite oder Software.
Der Kunde von AVENTER individuellen IT Services verpflichtet sich, seine Firma, welche von AVENTER unterstützt wird, Sozial und nach Umweltschutzrichtlinien der EU zu führen. Sollten AVENTER Informationen vorliegen, nach der Soziale oder Umwelttechnische Missstände bei dem Kunden herrschen, kann AVENTER die Verträge einseitig Kündigen.
Wurde zwischen Kunde und AVENTER nichts weiteres vereinbart, kann der Kunde sein Produkt zum Monatsende Schriftlich, über EMail an den Support oder über das Kundencenter kündigen. Eine Kündigung wird sofort ohne Karentszeit und ohne Nachfrage durchgeführt. Eine Beitrags Rückerstatung ist nciht möglich.
Stand der AGB, Oktober 2017
Original: https://github.com/AVENTER-UG/AGB/blob/master/agb.md

References: § 2
 § 1
 § 312
 § 3
 §6
 § 6