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Timestamp: 2019-04-26 08:48:39+00:00

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§ 31 SGB VII Hilfsmittel - dejure.org
dejure.org Übersicht SGB VIIAbs./Nr./Satz hervorhebenRechtsprechung zu § 31 SGB VII
(1) 1Hilfsmittel sind alle ärztlich verordneten Sachen, die den Erfolg der Heilbehandlung sichern oder die Folgen von Gesundheitsschäden mildern oder ausgleichen. 2Dazu gehören insbesondere Körperersatzstücke, orthopädische und andere Hilfsmittel einschließlich der notwendigen Änderung, Instandsetzung und Ersatzbeschaffung sowie der Ausbildung im Gebrauch der Hilfsmittel. 3Soweit für Hilfsmittel Festbeträge im Sinne des § 36 des Fünften Buches festgesetzt sind, gilt § 29 Abs. 1 Satz 2 und 3 entsprechend.
(2) 1Die Bundesregierung wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates die Ausstattung mit Körperersatzstücken, orthopädischen und anderen Hilfsmitteln zu regeln sowie bei bestimmten Gesundheitsschäden eine Entschädigung für Kleider- und Wäscheverschleiß vorzuschreiben. 2Das Nähere regeln die Verbände der Unfallversicherungsträger durch gemeinsame Richtlinien.
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Rechtsprechung zu § 31 SGB VII
66 Entscheidungen zu § 31 SGB VII in unserer Datenbank:
LSG Niedersachsen-Bremen, 22.11.2018 - L 16 U 196/16
Anspruch auf Versorgung mit einem Elektrofahrzeug
Sozialgerichtliches Verfahren - Verletzung des rechtlichen Gehörs - ...
LSG Baden-Württemberg, 14.04.2009 - L 9 U 5399/07
SG Koblenz, 21.02.2006 - S 1 U 220/05
Sozialleistungsträger unter Umständen zur Erstattung höherwertiger Hörgeräte ...
LSG Rheinland-Pfalz, 29.08.2006 - L 3 U 73/06
Anspruch auf Hörgeräte in der gesetzlichen Unfallversicherung über Festbeträge ...
LSG Berlin-Brandenburg, 20.03.2014 - L 3 U 236/11
Unfall - Kleider- und Wäscheverschleiß - Rollstuhl
Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - Hilfsmittel - Hörgerät - Raub - ...
Betriebsfahrt - Raubüberfall - Entwendung des Pkw einschl. der dort abgelegten ...
Gesetzliche Unfallversicherung - Betriebskosten eines Hilfsmittels - ...
Auf § 31 SGB VII verweisen folgende Vorschriften:

References: § 31
 § 36
 § 29

§ 31
 § 31
 § 31
 § 31