Source: https://circuit.at/agb-circuit/
Timestamp: 2020-02-29 12:51:57+00:00

Document:
AGB Circuit - circuit
Allgemeine Nutzungsbedingungen (ANB) für Circuit
Mit einem Klick auf „Übernehmen“ erklären Sie, dass Sie diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen (ANB) und die anderen Bedingungen, auf die aus diesen ANB heraus verwiesen wird („Vertrag“), gelesen haben. Sie erklären hiermit auch, dass Sie befugt sind, Ihr Unternehmen oder die Organisation, für die Sie diese ANB akzeptieren, zu verpflichten.
Wenn Sie mit diesem Vertrag nicht einverstanden sind, bitte klicken Sie auf „Zurück“ bzw. „Abbrechen“ und verwenden Sie Circuit nicht.
Willkommen bei Circuit!
1.1 „Circuit“ ist Unify’s Cloud-basierte Lösung für die team-orientierte Zusammenarbeit und Kommunikation. Circuit ermöglicht es den Nutzern, mit anderen Nutzern in ihrem Arbeitsumfeld in Echtzeit über verschiedene Kanäle, darunter E-Mail, Chat, Telefon und über die gemeinsame Nutzung von Dokumenten, zu kommunizieren und zusammenzuarbeiten. Circuit wird als Software-as-a-Service (SaaS) Anwendung bereitgestellt und kontinuierlich verbessert und weiterentwickelt.
1.2 Bitte lesen Sie diesen Vertrag sorgfältig durch. Er stellt die rechtliche Grundlage der Beziehung zwischen Ihrem Unternehmen oder Organisation und dar, soweit es sich um die Verwendung von Circuit und damit verbundener Software und Dienstleistungen handelt. Bevor Sie Circuit nutzen können, muss Ihr Unternehmen oder Ihre Organisation den Bedingungen dieses Vertrags zustimmen und versichern, dass jede Person, der Ihr Unternehmen oder Ihre Organisation Zugang zur Circuit-Tenancy gewährt (ein „Circuit-Firmennutzer“ oder ein „Circuit Gastnutzer“, zusammengefasst auch als „Circuit-Nutzer“ bezeichnet), an die Bedingungen dieses Vertrags und der anderen Bedingungen, auf die aus diesen ANB heraus verwiesen wird, gebunden wird.
1.3 Zur besseren Lesbarkeit werden Sie und Ihr Unternehmen oder Ihre Organisation in diesem Vertrag als „Sie“ ansprechen, und „Unify“ auch mit „wir“. Diese Begriffe und die anderen in diesme Vertrag verwendeten Begriffe sind im Anhang – Definitionen definiert.
Bereitstellung von Circuit
2.1 Unify stellt Ihnen Circuit unmittelbar mit Vertragsbeginn zur Verfügung. Der Funktionsumfang von Circuit ist im Anhang – Produkt- und Servicebeschreibung (PSB) beschrieben. Im AnhangAnhang – Service Level Agreement (SLA) sind die für Circuit geltenden Service Level beschrieben.
2.2 Circuit ist eine SaaS Anwendung, und von daher behält sich Unify vor, Circuit jederzeit nach eigenem Ermessen weiterzuentwickeln und auszubauen. Unify kann bestimmte Funktionen durch funktional gleichwertige oder aktualisierte oder erweiterte Funktionen ersetzen. Unify bestimmt nach eigenem Ermessen die technische Ausrüstung, Hardware, Software einschließlich Dienstprogrammen und Tools, Telekommunikationsanlagen und Endgeräte, IT-Systeme und sonstige Mittel mit denen Unify Ihnen Circuit zur Verfügung stellt, sofern dies die vertragsgemäße Bereitstellung von Circuit nicht wesentlich beeinträchtigt. Sollte Unify wesentliche Änderungen einführen, wird Unify Sie gemäß dem Verfahren in Ziffer 19 informieren.
2.3 Sie verstehen, dass Circuit kein Ersatz für Ihre sonstigen Telefondienst oder Internetzugang ist. Sie werden sich nicht auf Circuit als alleiniges Mittel der Telekommunikation verlassen. Die Dienste eines Telefondienstanbieters für die Öffentlichkeit sind nicht Bestandteil des Vertrags.
Sie verstehen auch, dass Circuit nicht dazu bestimmt ist, Notrufe zu unterstützen wie z.B. Notrufe zu Krankenhäusern, Polizei, Feuerwehr order andere Dienste, die einen Anrufer zu einer Notrufstelle verbinden. Es liegt in Ihrer Verantwortung, geeignete festnetzgebundene Telekommunikationsdienste oder Mobilfunkdienste zu beschaffen, die solche Funktionen unterstützen. Circuit unterstützt nicht die besonderen Funktionen, die von solchen Notrufdiensten benötigt werden, wie z.B. die Bereitstellung von Informationen über den Ort, von dem der Notruf ausgelöst wurde. Unify weist Sie ausdrücklich darauf hin, dass dies auch dann gilt, wenn rein technisch ein Notrufdienst über Circuit erreicht werden kann bzw. wird. In solchen Fällen müssen Sie dem Notrufdienst zwingend Angaben zu Ihrem Aufenthaltsort machen, damit dieser Ihnen helfen kann.
2.4 Bei der Nutzung von Circuit nutzen müssen Sie stets alle anwendbaren Gesetze einhalten, insbesondere (a) alle anwendbaren Datenschutzgesetze und -vorschriften sowie (b) Gesetze oder Vorschriften über das Aufzeichnung von Telekommunikation; wozu auch dazu gehört, dass Sie ggf. alle Teilnehmer einer aufgezeichneten Circuit-Audio- oder Videokonversation oder eines aufgezeichneten Meetings darüber informieren, dass diese aufgezeichnet werden, und dass Nutzerdaten und personenbezogene Daten außerhalb des Europäischen Wirtschaftsraums übermittelt werden können. Sie sind dafür verantwortlich, dass Sie Circuit an dem Ort, von dem aus Sie Circuit nutzen, einsetzen dürfen, und auch die von Ihnen eingeladenen Teilnehmer.
Support für Circuit
Mit der Anmeldung für Circuit erhalten Sie Zugang zu einer Reihe von Supportleistungen für Circuit, einschließlich FAQs, Videos und sonstige technische Dokumente, Support- und Kommunikationsforen wie das Circuit-Supportforum und andere produkt- und servicebezogene Informationen. Der genaue Umfang der Ihnen zur Verfügung stehenden Supportleistung kann je nach vereinbartem Service Package/Circuit Support Plan variieren und wird detailliert im Anhang – Produkt- und Servicebeschreibung (PSB) beschrieben.
Wer sich für Circuit anmelden darf
4.1 Circuit ist ein Angebot welches sich ausschließlich an Unternehmen und Organisationen richtet, d.h. an alle natürlichen und juristischen Personen und rechtsfähigen Personengesellschaften, die in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln. Circuit steht anderen Personen nicht zur Verfügung, insbesondere nicht Verbrauchern. Eine Person, die das 18. Lebensjahr noch nicht erreicht hat oder die in ihrem Staat oder Wohnsitzstaat als minderjährig gilt, darf sich nicht für Circuit registrieren oder als Circuit-Nutzer angemeldet werden.
4.2 Unbeschadet der gesetzlichen Bestimmungen über Scheinkaufleute oder Scheinunternehmen ist Unify dazu berechtigt, das Benutzerkonto eines Circuit-Nutzers und dessen Circuit Nutzerdaten und/oder Teile von Circuit zu sperren, wenn Unify den begründeten Verdacht hat, dass Sie oder der betreffende Circuit-Nutzer die oben aufgeführten Anforderungen nicht erfüllen. Ihnen stehen wegen einer solchen berechtigten Sperre keine Schadensersatzansprüche zu. Unify behält sich auch vor, den gesamten Vertrag aus wichtigem Grund fristlos kündigen, wenn dies Umstände des Einzelfalls dies rechtfertigen.
Anmeldung zu Circuit
5.1 Um sich für Circuit anzumelden, müssen Sie ein Registrierungsverfahren durchlaufen und uns aktuelle, vollständige und richtige Angaben in den entsprechenden Formularfeldern machen. Ferner müssen Sie die Vertragsbedingungen akzeptieren. Wenn Sie für ein Unternehmen oder eine Organisation handeln, je nachdem in welchem Land Ihr Unternehmen oder Organisation tätig ist, könnte es erforderlich sein, dass Sie die Vereinbarung zur Auftragsdatenvereinbarung (ADV) abschließen.
5.2 Wenn Sie eine kostenpflichtige Version von Circuit nutzen möchten, oder eine kostenfreie Version in eine kostenpflichtige umwandeln wollen, müssen Sie Angaben zur Zahlungsart machen, also beispielsweise eine Kreditkartennummer, und uns Ihre eine Umsatzsteueridentifikationsnummer und ggf. eine gesonderte Rechnungsadresse angeben.
5.3 Die von Ihnen gemachten Angaben müssen aktuell, vollständig und richtig sein. Sie müssen uns unverzüglich über Änderungen informieren. Verzögerungen oder verspätet eingehenden Zahlungen, die durch nicht aktualisierte Angaben verursacht werden, und alle dadurch entstehenden Kosten, liegen in Ihrer Verantwortung.
5.4 Die Anmeldung für Circuit, unabhängig davon, ob es sich um ein kostenfreies oder kostenpflichtiges Service Package handelt, und auch alle über einen Unify-Partner vermittelten Anmeldungen sind ein bindendes Angebot Ihres Unternehmens oder Ihrer Organisation, mit Unify einen Vertrag über Circuit zu den vorliegenden Bedingungen abzuschließen. Unify benachrichtigt Sie per E-Mail oder über Ihren Unify-Partner, ob Ihr Angebot angenommen wird. Unify kann das Angebot nach eigenem Ermessen annehmen oder ablehnen. Wenn Unify annimmt, wird der Vertrag wirksam, und wenn Unify ablehnt, kommt kein Vertrag zustande und es entstehen daraus weder für Sie noch für Unify irgendwelche Verbindlichkeiten gegenüber der anderen Partei.
5.5 Nachdem Unify Ihr Angebot angenommen hat, erhalten Sie, und jeder Circuit-Nutzer den Sie über die Circuit-Verwaltungskonsole anlegen, per E-Mail einen Nutzernamen und ein Passwort, das beim ersten Zugriff in ein Passwort geändert werden muss, das nur der jeweilige Circuit-Nutzer kennt. Sie müssen sicherstellen, dass Ihr Passwort/Ihre Passwörter unbefugten Dritten nicht bekannt werden. Falls Sie begründeten Verdacht haben, dass auf Ihr Passwort/Ihre Passwörter unbefugt zugegriffen wurde, müssen Sie Unify dies unverzüglich melden. Sie sind für Schäden verantwortlich, die durch die schuldhafte Verletzung der Pflicht zur Geheimhaltung der Passwörter entstehen.
5.6 Der erste Circuit-Nutzer, der während des Anmeldeverfahrens erzeugt wird, übernimmt die Funktion des Circuit Tenancy Administrators. Dieser erste Circuit-Nutzer übernimmt außerdem die Funktion des Kundenkontakts. Das Passwort für dieses Konto sollte mit besonderer Sorgfalt behandelt werden.
5.7 Alle Erklärungen der Parteien erfolgen zumindest in Textform, es sei denn, Schriftform wird im Vertrag ausdrücklich verlangt. Im Tagesgeschäft können die Parteien alle Erklärungen mit Wirkung für oder gegen die Partei auf elektronischem Wege übermitteln werden, z.B. per E-Mail oder durch Bekanntmachung in der App oder auf der Loginseite, z.B. Informationen die für alle Circuit-Nutzer von allgemeinem Interesse sind wie die Ankündigung neuer Eigenschaften oder geplante Wartungsfenster. Elektronische Kommunikationen, die erkennbar von einer Partei stammen, werden dieser Partei zugeordnet.
Feedback zu Circuit
Unify ist sehr daran interessiert, Ihre Kommentare, Kritik und Änderungsvorschlägen zum Designs, den Funktionen und der Leistungsfähigkeit von Circuit zu hören.
Sofern Sie Unify Informationen und Daten über von Ihnen durchgeführte Tests, Testergebnisse und anderes Material wie Screenshots, Aufzeichnungen, Konzepte etc. (zusammen „Feedback“) zur Verfügung stellen, erklären Sie sich einverstanden, dass Unify Inhaberin aller Rechte an dem Feedback wird, welches Sie Unify übermitteln. Sie räumen Unify hiermit alle Rechte und alle Ansprüche am Feedback ein, einschließlich aller geistigen Eigentumsrechte daran und einschließlich des Rechts, das Feedback auf beliebige Weise und zu beliebigem Zweck zu nutzen, dessen Mitbenutzung zu gestatten und es zu verwerten. Wenn Unify Sie darum bittet, werden Sie oder die zuständige Person(en) in Ihrem Unternehmen oder Ihrer Organisation alle von Unify billigerweise geforderten Erklärungen abgeben, die Unify‘s uneingeschränkte Rechte an diesem Feedback bestätigen.
Sie werden Unify kein Feedback übermitteln, das einer Lizenz unterliegt, die von Unify verlangt, irgendwelche Rechte zu gewähren (z.B. Freeware oder Open Source-Lizenz) oder irgendwelche Zahlungen an Dritte zu leisten, nur weil das Feedback in Circuit bzw. die Dokumentation oder sonstige Produkte, Software, Dienstleistungen oder andere von Unify’s Produkten eingeflossen ist. Diese Verpflichtung besteht auch nach Beendigung des Vertrags weiter.
Unify betont, dass Unify keinerlei Rechte an den Nutzerinhalten beansprucht, die Sie an Circuit übermitteln (siehe auch unten). Sie sollten Ihr Feedback daher sorgfältig prüfen und etwaige Nutzerinhalte entfernen, die nicht für Unify bestimmt sind.
Recht zur Nutzung von Nutzerinhalten
7.1 Durch die Anmeldung bei Circuit und die Übermittlung von Nutzerinhalten an Circuit erklären Sie sich einverstanden, dass Unify und seine Tochtergesellschaften, Subunternehmer, Vertriebspartner und Unify Partner für die Dauer der Laufzeit dieses Vertrags ein weltweites, unentgeltliches, unterlizenzierbares Recht haben, alle Ihre Nutzerinhalte zu nutzen, zu bearbeiten, zu vervielfältigen und weiterzugeben, jedoch ausschließlich für den Zweck, Ihnen und den von Ihnen benannten Circuit-Nutzern Circuit bereitzustellen. Dies umfasst auch das Recht, den Nutzerinhalt öffentlich vorzuführen oder öffentlich wiederzugeben, wenn diese Möglichkeiten im Rahmen von Circuit vorhanden sind und wenn Sie diese nutzen. Unifiy‘s vertragliche Verpflichtungen, Nutzerinhalte vertraulich zu behandeln sowie Unify‘s Datenschutzverpflichtungen werden hierdurch nicht eingeschränkt.
7.2 Sie und Ihr Unternehmen bzw. Ihre Organisation müssen alle Rechte, Lizenzen und Zustimmungen Dritter eingeholt haben, die erforderlich sind, um Circuit zu nutzen und um den Nutzerinhalt innerhalb oder außerhalb von Circuit zu vervielfältigen, zu veröffentlichen oder wiederzugeben.
Sie verstehen, dass Unify sämtliche von Ihnen oder einem Ihrer Circuit Nutzer stammenden Nutzerinhalte eines Kunden so behandelt, als gehörten sie Ihnen. Unify ist insofern nur eine passive Durchgangsstelle für Ihre Nutzerinhalte. Unify beansprucht keine Rechte an Ihren Nutzerinhalten. Unify wird Ihre Nutzerinhalte nicht vorab prüfen, verbreiten, oder darauf verweisen, es sei denn, in diesem Vertrag oder in den Acceptable Use Policy (AUP) sind entsprechende Regelungen enthalten oder dies aufgrund anwendbarerer rechtlicher Rahmenbedingungen erforderlich.
7.3 Wenn Sie Einwände gegen Nutzerinhalte haben, die nicht unter Ihrer Kontrolle stehen, wird Unify versuchen, dieses Problem gemäß dem in der Acceptable Use Policy (AUP) beschriebenen Verfahren zu lösen. Sollte Unify feststellen, dass der betreffende Nutzerinhalt nicht gegen die AUP verstößt, steht Ihnen die Einstellung der Nutzung von Circuit frei. Dies begründet jedoch nicht das Recht, den Vertrag vorzeitig zu beenden.
7.4 Wenn Sie meinen, dass Unify oder eine seiner Tochtergesellschaften oder einer von Ihren oder ein Circuit-Nutzer eines anderen Kunden (einschließlich Gast-Nutzer) gegen Urheberrechte verstoßen, benachrichtigen Sie bitte zunächst Unifys, bevor Sie rechtliche Schritte einleiten. Das in der Acceptable Use Policy (AUP) beschriebene Verfahren zur Behandlung von Verstößen wird entsprechend angewandt.
7.5 Sie verstehen, dass die Veröffentlichung von Nutzerinhalten in Circuit kein Ersatz für eine Registrierung beim Copyright Office oder einer anderen Organisation für geistiges Eigentum wie, beispielsweise, dem US-Copyright Office ist.
8.1 Sie sind verantwortlich für alle Aktivitäten, die von Ihren Circuit Konten aus und mit Ihren Nutzerinhalten erfolgen. Mit Ihrer Anmeldung zu Circuit erklären Sie, dass alle Nutzerinhalte allein in Ihrem Verantwortungsbereich liegen. Sie werden dafür sorgen, dass alle Ihre Circuit-Nutzer einschließlich der Circuit Gastnutzer dies anerkennen.
Es ist möglich, dass durch den Circuit-Tenancy-Administrator auf Nutzerinhalte zugegriffen wird. Wenn ein Circuit Nutzer gelöscht wird, können andere Circuit Nutzer, die an einer Konversation mit dem betreffenden Circuit Nutzer beteiligt waren, weiter auf den Nutzerinhalt dieses Circuit-Nutzers zugreifen.
Aus technischen Gründen werden innerhalb des Circuit Supportforums die Konten von Circuit Nutzern, die einmal Inhalte in das Circuit Supportforum eingestellt haben, deaktiviert und nicht gelöscht. Einzelheiten finden Sie unter Support Forum Rules (SFR).
8.2 Sie stellen uns von allen Ansprüchen Dritter sowie von Ansprüchen auf Schadensersatz und/oder Kostenersatz (insbesondere Rechtsanwaltskosten) frei, die uns aufgrund einer von Ihnen zu vertretenden Verletzung der Ziffern 7 bis 7.5 entstehen.
9.1 Bei der Nutzung von Circuit werden Sie und jeder Ihrer Circuit-Nutzer Nutzerinhalte hochladen, generieren oder erhalten, die gesetzlich geschützte personenbezogene Daten enthalten. Unify als Betreiber von Circuit nimmt die Sicherheit und den Schutz solcher personenbezogener Daten sehr ernst.
9.2 Wir stellt Circuit durch Mitarbeiter zur Verfügung, die auf das Datengeheimnis (§ 5 BDSG) und das Fernmeldegeheimnis (§ 88 TKG) verpflichtet wurden.
9.3 In Bezug auf personenbezogene Daten, die von Unify gespeichert oder anderweitig verarbeitet werden, folgt Unify Ihren Anweisungen und ergreift alle notwendigen technischen und organisatorischen Maßnahmen, um die personenbezogenen Daten vor unbefugter Weitergabe oder Missbrauch zu schützen. Dies gilt auch für personenbezogene Daten, die Unify nach Beendigung oder Ablauf dieses Vertrags aufgrund anwendbarer Gesetzen behalten muss. Unify‘s Haftung für Datenschutzverstöße ist ausgeschlossen, wenn Unify entsprechend Ihrer Weisung gehandelt hat.
9.4 Unify verarbeitet die von Ihnen stammenden personenbezogenen Daten nur für den Zweck der Bereitstellung von Circuit und löscht personenbezogene Daten aus seinen Systemen, wenn diese nicht mehr für diesen Zweck benötigt werden; dies gilt nicht, soweit gesetzliche Aufbewahrungspflichten für diese Daten bestehen.
9.5 Unify kann gelegentlich Subunternehmer einsetzen um Ihnen Circuit bereitzustellen. Wenn Unify dies tut, müssen die Subunternehmer die Anforderungen in dieser Ziffer 9, insbesondere Ziffer 9.2, sowie in den sonstigen vertraglichen und gesetzlichen Datenschutzvorschriften erfüllen. Soweit gesetzlich erforderlich, werden vertraglichen Vereinbarungen unterworfen, die mindestens denen in der Auftragsdatenverarbeitung (ADV) entsprechen, und müssen gewährleisten, dass sie die Anforderungen der Datenschutzerklärung einhalten.
9.6 Unify hat keine Kontrolle über Nutzerinhalte und ist nicht verantwortlich für den Datenschutz von Nutzerinhalten, die Sie an andere weitergeben. Lassen Sie immer Vorsicht walten, wenn Sie Nutzerinhalte weitergeben, die personenbezogene Daten oder andere sensible Informationen enthalten. Sie sind verpflichtet, alle gesetzlichen Voraussetzungen für Ihre beabsichtigte Nutzung von Circuit und die Nutzerinhalte, für die Sie verantwortlich sind, zu erfüllen, z.B. durch Einholung der Einwilligung von Mitarbeitern, sodass Unify Circuit zur Verfügung stellen kann, ohne gegen anwendbare Gesetze zu verstoßen. Sie sind insbesondere verantwortlich dafür, dass Sie ggf. Mitbestimmungsrechte des Betriebsrats einhalten. Sie und Ihr Unternehmen bzw. Ihre Organisation entschädigen Unify für alle Ansprüche, die sich aus Nichterfüllung der vorstehenden Pflichten ergeben.
9.7 Einzelheiten zu Datenschutzmaßnahmen von Unify finden Sie in den Circuit-Nutzungsrichtlinien (CNR), die jedem Circuit-Nutzer beim ersten Login angezeigt werden und auf die im Rahmen von Circuit jederzeit zugegriffen werden kann. Wenn Sie ein Unternehmen oder eine Organisation vertreten, die mehrere Circuit-Nutzer für Circuit als Kunde anmeldet, legt primär die Datenverarbeitungsvereinbarung (ADV) Ihr Datenverarbeitungsverhältnis mit Unify fest. Danach handelt Unify als Auftragsdatenverarbeiter und der Kunde ist der für die Verarbeitung der Daten verantwortliche Auftraggeber. Die ADV hat Vorrang vor der Datenschutzerklärung (DPS).
9.8 Die Datenverarbeitungsvereinbarung (ADV) und die Datenschutzerklärung (DPS) gelten für jeden Circuit-Nutzer in Ihrem Unternehmen bzw. Ihrer Organisation. Es sind geeignete Vorkehrungen zu treffen, damit diese Bedingungen für sie bindend sind.
10.1 Unify hat geeignete technische und organisatorische Maßnahmen ergriffen, um Ihre personenbezogenen Daten und Nutzerinhalte vor zufälligem Untergang und vor unbefugtem Zugriff, unbefugter Nutzung, Veränderung oder Offenlegung zu schützen. Einzelheiten dieser Maßnahmen sind Bestandteil der gesonderten Auftragsdatenverarbeitung (ADV).
10.2 Obwohl Unify gewährleistet, dass Unify die vertraglich geschuldeten technischen und organisatorischen Maßnahmen ergreift und aufrechterhält, kann Unify nicht garantieren, dass unbefugte Dritten niemals und unter keinen Umständen in der Lage sein werden, diese Maßnahmen zu umgehen oder Ihre personenbezogenen Daten und Circuit Nutzerinhalte für unzulässige Zwecke zu nutzen. Sie verstehen, dass Sie Ihre personenbezogenen Daten auf eigenes Risiko übermitteln und dass eine Haftung von Unify nur nach Maßgabe dieses Vertrags und der darin enthaltenen Beschränkungen besteht.
10.3 Sie sind verantwortlich für die Geheimhaltung aller Zugangsdaten zu Ihren Circuit Konten, etwa Passwörter, und insbesondere in Bezug auf den Circuit Tenancy Administrator. Keiner Ihrer Circuit Nutzer darf ohne die Erlaubnis des betroffenen Circuit Nutzers das Circuit-Konto eines anderen Circuit-Nutzers nutzen.
10.4 Sie müssen die Identität aller Circuit-Nutzer kennen, die Sie anmelden oder einladen, einschließlich der Gastnutzer. Es ist Ihnen nicht gestattet, Parteien, die Ihnen unbekannt sind oder die sich Ihnen gegenüber nicht identifiziert haben, die Nutzung von Circuit zu erlauben. Verletzen Sie diese Verpflichtung, behält Unify sich vor, den Zugang zu einzelnen Circuit-Konten oder in schwerwiegenden Fällen Ihren gesamten Zugang zu Circuit sperren und den Vertrag kündigen.
10.5 Sie sind verpflichtet, Unify unverzüglich über jede Ihnen bekannte, oder begründet vermutete, unbefugte Nutzung Ihres Circuit-Kontos oder Sicherheitsverletzung zu benachrichtigen. Bis dahin haften Sie Unify gegenüber für die Schäden, die Unify oder Dritte erleiden, weil jemand Ihre Circuit-Konten oder Passwörter mit oder ohne Ihr Wissen missbräuchlich nutzt, es sei denn, die missbräuchliche Nutzung der Passwörter wurde von Unify verschuldet. Eine Haftung von Unify für Ihre möglicherweise aufgrund einer solchen missbräuchlichen Nutzung ist ausgeschlossen.
Einschränkung lokaler Verfügbarkeit
Circuit ist möglicherweise nicht in allen Ländern verfügbar bzw. ein Zugriff auf Circuit ist möglicherweise nicht aus allen Ländern oder von einem bestimmten Standort aus möglich. Sie sind für die Einhaltung der anwendbaren Gesetze in Ihrer Jurisdiktion, Ihrem Staat oder Land verantwortlich. Es ist Ihnen nicht gestattet, Circuit zu nutzen, wenn dies gegen örtliches anwendbares Recht verstößt. Unify behält sich auch vor, Eigenschaften und Funktionen von Circuit und/oder aller verbundenen Dienstleistungen zu ändern, einschließlich der Deaktivierung von Funktionen, wenn dies notwendig ist, um lokale anwendbare Gesetze einzuhalten. In einigen Fällen kann dies dazu führen, dass einige Ihrer Circuit Nutzer eine separate Instanz von Circuit nutzen müssen. Eine solche Beschränkung bzw. Änderung oder Deaktivierung begründet kein Recht, den Vertrag vorzeitig zu beenden.
Bitte kontaktieren Sie Unify oder Ihren Circuit Partner, um die jeweils aktuelle Liste der Länder zu erhalten, in denen Circuit erhältlich ist, und um sich über eventuelle funktionale Einschränkungen zu informieren, die für bestimmte Länder oder Rechtsordnungen gelten.
Geistiges Eigentum an Circuit
12.1 Ab Vertragsbeginn, und danach an jeder weiteren Version von Circuit, die Ihnen vertragsgemäß zur Verfügung gestellt wird, räumt Unify Ihnen ein weltweites, zeitlich auf die Laufzeit des Vertrags beschränktes, nicht-ausschließliches und nicht-übertragbares Recht an Unify‘s Geistigen Eigentum an Circuit ein, um von jedem technisch kompatiblen Gerät, über das Ihr Unternehmen bzw. Ihre Organisation verfügt, im Rahmen des im Vertrag und Dokumentation beschriebenen Umfangs auf Circuit zuzugreifen und Circuit zu nutzen. Dieses Recht ist auflösend bedingt
12.2 Mit Ausnahme dieses Rechts auf Circuit zuzugreifen, bleiben alle (geistigen) Eigentumsrechte an Circuit, einschließlich aller Änderungen und Erweiterungen und unabhängig davon, ob sie sich auf Feedback zurückführen lassen oder nicht, Unify‘s alleiniges (geistiges) Eigentum, welches von Ihnen nur auf die in diesem Vertrag oder der Dokumentation beschriebene Weise genutzt werden darf. Unify ist und bleibt Eigentümer und Inhaber von Circuit und allen geistigen Eigentumsrechten daran, selbst wenn Vorschläge von Ihnen, z.B. als Feedback, in spätere Versionen von Circuit einfließen.
12.3 Sie haben kein Recht zur Weitergabe, Unterlizenzierung oder anderweitigen Übertragung des Zugriffs auf Circuit oder von Software, die Ihnen als Bestandteil Ihrer Anmeldung bei Circuit zum Herunterladen zur Verfügung gestellt wurde, auch nicht in Bezug auf die damit verbundene Dokumentation oder andere urheberrechtliche geschützte Elemente. Es ist Ihnen nicht gestattet, Circuit an Dritte (unter-)zu vermieten. Dies gilt auch für die Nutzung durch Ihre Tochtergesellschaften, es sei denn, dies wurde ausdrücklich mit uns vereinbart. Es ist Ihnen nicht gestattet, Circuit zurückzuentwickeln (sog. Reverse-Engineering), zu reproduzieren, zu dekompilieren oder zu disassemblieren. Davon unberührt bleiben Ihre gesetzlich unabdingbaren Rechte, z.B. nach z.B. § 69d Satz 3, 69e, 69g UrhG. Sie werden keinen Anspruch darauf erheben, an Circuit irgendwelche Eigentums- oder Inhaberrechte zu haben.
13.1 Jede Partei wird vertrauliche Informationen ausschließlich für die Durchführung des Vertrags verwenden und sie mit der gleichen Sorgfalt behandeln, die sie in Bezug auf eigene vertrauliche Informationen walten lässt, zumindest aber mit der Sorgfalt eines ordentlichen Kaufmanns, und gibt vertrauliche Informationen nicht an Dritte weiter. Tochtergesellschaften, Subunternehmer und Mitarbeiter einer Partei gelten nicht als Dritte, mit der Maßgabe, dass sie die vertraulichen Informationen nur dann erhalten, wenn sie diese zur Durchführung des Vertrags erhalten müssen (sog. „need-to-know“ Prinzip).
Jede Partei ergreift geeignete Maßnahmen, um sicherzustellen, dass alle Empfänger vertraulicher Informationen durch Vertraulichkeitsverpflichtungen, die mit denen in diesem Vertrag vergleichbar sind, gebunden sind. Jede Partei ist verantwortlich dafür, dass die Empfänger, denen sie die vertraulichen Informationen offenlegt, die in diesem Vertrag aufgeführten Verpflichtungen einhalten.
13.2 Die vorstehenden Verpflichtungen gelten nicht für vertrauliche Informationen, die (a) der empfangenden Partei auf rechtmäßige Weise bereits bekannt waren oder dies nach Offenlegung wurden, vorausgesetzt, dass nach Kenntnis der empfangenden Partei der die vertraulichen Informationen offen legende Dritte nicht seinerseits gegen eine Vertraulichkeitspflicht verstoßen hat; (b) nach der Übermittlung an die empfangende Partei öffentlich bekannt wurden, vorausgesetzt, dass die empfangende Partei nicht verantwortlich dafür ist, dass diese vertraulichen Informationen öffentlich bekannt werden und ferner mit der Maßgabe, dass vertrauliche Informationen nicht allein deshalb insgesamt als „öffentlich“ bekannt gelten, nur weil einzelne Teile davon öffentlich bekannt sind oder werden; (c) von der empfangenden Partei unabhängig von der offenlegenden Partei entwickelt oder erworben werden; (d) die Bekanntgabe von der offenlegenden Partei schriftlich freigegeben wurde; oder (e) von der empfangenden Partei aufgrund anwendbarer Gesetzen offengelegt werden müssen, unter der Voraussetzung, dass diese, sofern dies nicht wiederum aufgrund der anwendbaren Gesetze untersagt ist, die andere Partei unverzüglich über die Pflicht zur Offenlegung informiert wurde, so dass die andere Partei eine Sicherungsverfügung oder ein anderes geeignetes Rechtsmittel erwirken kann. Sollte eine solche Sicherungsverfügung oder ein anderes Rechtsmittel nicht erwirkt werden können, oder verzichtet die andere Partei schriftlich auf die Verpflichtung der empfangenden Partei zur Einhaltung der Bedingungen von Ziffer 13, übermittelt die empfangende Partei nur soweit Informationen, wie es ihr durch eine schriftliche Stellungnahme ihres Rechtsberaters empfohlen wird und im gesetzlich erforderlichen Rahmen. Die empfangende Partei ergreift ferner alle zumutbaren Maßnahmen, um zu gewährleisten, dass diese erzwungenermaßen offen gelegten vertraulichen Informationen vertraulich behandelt werden.
13.3 Die Verpflichtungen nach dieser Ziffer 13 zum Umgang mit vertraulichen Informationen bestehen auch nach Beendigung des Vertrags, unabhängig von dem Rechtsgrund für die Beendigung, für einen Zeitraum von drei (3) Jahren fort. Diese Frist beginnt mit dem Ende des Kalenderjahres, in dem der Vertrag beendet wurde. Sofern eine Partei aufgrund anwendbarer Gesetze vertrauliche Informationen für eine darüber hinausgehende Zeit aufbewahren muss, z.B. aus steuerlichen Gründen oder für eine Buchprüfung, darf sie dies nur für die Dauer solcher gesetzlichen Verpflichtungen tun, und währenddessen gelten die Vertraulichkeitsverpflichtungen nach diesem Vertrag fort, bis die entsprechenden vertraulichen Informationen im ordentlichen Geschäftsgang der empfangenden Partei vernichtet werden.
13.4 Jede Partei hat das Recht, jederzeit die Rückgabe oder Vernichtung aller vertraulichen Informationen sowie jeglicher Kopien davon zu fordern. Die empfangende Partei verpflichtet sich, innerhalb einer Frist von vier (4) Wochen ab dem Eingang einer solchen Aufforderung, alle vertraulichen Informationen zurückzugeben oder deren Vernichtung zu bestätigen.
14.1 Um manche Funktionen von Circuit nutzen zu können, oder um Circuit auf bestimmten Geräten nutzen zu können, müssen Sie möglicherweise Software herunterladen und installieren, z.B. eine App für ein Smartphone oder ein Tablet Computer. Für solche Software gilt neben dieser Vereinbarung unsere Endnutzer-Lizenzvertrag (EULA). In manchen Fällen kann diese Software Komponenten von Drittanbietern enthalten, z.B. Freeware oder Open Source-Software, die wiederum jeweils zusätzlichen den Endnutzer-Lizenzverträgen (EULAs) der Drittanbieter oder Open Source-Lizenzen unterliegen können. Solche zusätzlichen Lizenzbedingungen haben Vorrang vor Unify‘s Endnutzer-Lizenzvertrag (EULA). Sie können bei Unify oder bei Ihrem jeweiligen Unify Partner gerne eine Kopie des Endnutzer-Lizenzvertrags (EULA) und der ggfs. vorhandenen Drittanbieter Lizenzbedingungen vor dem Abschluss des Vertrags anfordern.
14.2 Die EULA und alle weiteren gesonderten Lizenzbedingungen erscheinen während des Installationsvorgangs oder sind Bestandteil der Dokumentation. Jede Installation solcher Software darf nur erfolgen, wenn Sie diese Lizenzbedingungen annehmen. Wenn Sie sie nicht annehmen möchten, dürfen Sie die Software nicht nutzen.
14.3 Software wird nur in Objektcodeform geliefert und lizenziert, d.h. in ausführbarer, maschinenlesbarer Form. Es besteht kein Anspruch auf die Lieferung des Quellcodes. Soweit die Bedingungen von Open Source-Lizenzen die Bereitstellung des Quellcodes vorschreiben, kann Unify den Quellcode nach eigenem Ermessen (a) durch Hinzufügen zur bereitgestellten Software, (b) auf Ihren Wunsch hin auf separatem Datenträger und gegen Erstattung der Versandkosten, oder (c) über Unify‘s Webseite zur Verfügung stellen. Option (b) ist stets verfügbar und umfasst die Open Source Software, die in der jeweils aktuellen herunterladbaren Software für Circuit sowie den vorangegangenen Versionen für mindestens die letzten drei (3) Jahre enthalten ist.
14.4 Sie dürfen die Software zu Datensicherungs- oder Archivierungszwecken oder im Zusammenhang mit der Nutzung von Circuit kopieren, jedoch nicht für sonstige Zwecke. Sie dürfen Urheberrechts- oder Schutzrechtsvermerke nicht entfernen oder ändern. Es ist Ihnen nicht gestattet, die Software zurückzuentwickeln, (Reverse-Engineering), zu dekompilieren oder zu disassemblieren, sofern es nicht ausdrücklich durch Gesetz oder einschlägige Open Source-Lizenzen gestattet ist. Die Verbreitung der Software innerhalb Ihres Unternehmens bzw. Organisation ist nur soweit zulässig, wie die Software ausschließlich an Ihre Circuit Nutzer und für die Nutzung durch diese verteilt wird.
15.1 Unify stellt Circuit fachgerecht und mit der im unternehmerischen Verkehr erforderlichen Sorgfalt bereit, aber Unify kannnicht gewährleisten, dass die Nutzung von Circuit jederzeit ununterbrochen und fehlerfrei sein wird. Die vertraglich geschuldete Art und Weise der Bereitstellung von Circuit ist genauer im Anhang – Produkt- und Servicebeschreibung (PSB) und AnhangAnhang – Service Level Agreement (SLA) beschrieben.
Für die Nutzung von Testversionen und FREE Service Packages gelten besondere Regelungen, siehe Ziffer 23.
15.2 Sollte Circuit einen Mangel aufweisen, wird Unify diesen auf eigene Kosten beseitigen, sofern Sie Unify zumindest in Textform unverzüglich, spätestens jedoch nach fünf (5) Geschäftstagen ab dem Zeitpunkt, an dem Sie Kenntnis vom Mangel erlangt haben, über den Mangel informieren.
15.3 Sie werden Unify unentgeltlich und in angemessenem Umfang bei der Beseitigung des Mangels unterstützen, insbesondere durch die umgehende Implementierung einer Ihnen bereitgestellten Umgehungslösung, oder indem Sie Unify Logfiles zur Verfügung stellen. Sollten Sie Mängel geltend machen, die im Sinne dieses Vertrages keine Mängel sind, etwa weil Unify den behaupteten Mangel nicht vertreten muss oder gar keine Fehlfunktion vorliegt, und hätten Sie dies bei Anwendung der erforderlichen Sorgfalt bei einer Prüfung der Fehlfunktion erkennen müssen, behält Unify sich vor, Ihnen die Unify dadurch entstandenen Kosten in angemessenem Umfang aufzuerlegen,
15.4 Unify entscheidet nach eigenem Ermessen, wie und wann ein Mangel behoben wird, ob eine Behelfslösung zur Verfügung gestellt oder ob eine korrigierte Fassung von Circuit herausgegeben wird.
15.5 Soweit Unify Mängel von Circuit zu vertreten hat und sofern Ihr Service Package Service Level Gutschriften vorsieht, beschränken sich Ihre Ansprüche auf eben diese Service Level-Gutschriften in dem in AnhangAnhang – Service Level Agreement (SLA)Anhang aufgeführten Umfang. Wenn der Mangel die vertragsgemäße Nutzung von Circuit fortlaufend wesentlich beeinträchtigt, können Sie den Vertrag fristlos und beenden. In diesem Fall werden Ihnen eine ggfs. bereits im Voraus bezahlte Vergütung anteilig zurückerstattet, d.h. berechnet ab dem Zeitpunkt, zu dem Ihre Kündigung wirksam wird.
15.6 Unify ist von den Leistungsverpflichtungen unter diesem Vertrag befreit und kann eine angemessener Verlängerung von etwa laufenden Fristen verlangen, sofern und solange ein Fall höherer Gewalt vorliegt, oder sich die Erfüllung von Unify‘s Leistungsverpflichtungen deshalb verzögert, weil Sie Ihrerseits Ihren vertraglichen Verpflichtungen nicht nachkommen.
15.7 Keine Regelung dieses Vertrags soll als ausdrückliche Gewährleistungsverpflichtung, oder als Beschaffenheitsgarantie auszulegen sein, sofern dies im Vertrag nicht ausdrücklich durch die Verwendung der Begriffe „Gewährleistung“ bzw. „Garantie“ verdeutlicht ist.
15.8 Die Bestimmungen dieser Ziffer 15 sind in Bezug auf Sachmängelansprüche abschließend. Im Übrigen wird Circuit „wie gesehen“ und je nach Verfügbarkeit bereitgestellt. Unify übernimmt keine über die vom Vertrag ausdrücklich umfassten Beschreibungen hinausgehende Gewährleistung oder Garantie, weder ausdrücklich noch konkludent, in Bezug auf eine besondere Gebrauchstauglichkeit oder Eignung für einen bestimmten Zweck. Alle sonstigen Rechte und Rechtsmittel sind ausgeschlossen. Die vorstehenden Ausschlüsse gelten jedoch nicht für Fälle von Vorsatz, bei Körperverletzung/Personenschäden, in Fällen von Arglist oder sofern ein Anwendungsfall eines einschlägigen Produkthaftungsgesetzes vorliegt. Unberührt bleiben auch gesetzliche Haftungstatbestände, die nach der einschlägigen Rechtsordnung nicht vertraglich ausgeschlossen werden können.
Freistellung bezüglich Rechten an geistigem Eigentum
16.1 Unify wird Sie von Ansprüchen Dritter freistellen, die (a) durch rechtskräftiges Urteil in einem Verfahren, das ein Dritter wegen einer Verletzung seiner geistigen Eigentums gegen Sie eingeleitet hat und in dem feststellt wird, dass Circuit die geistigen Eigentumsrechte dieses Dritten verletzt, entstanden sind, oder die (b) Ergebnis eines zwischen Ihnen und dem Dritten geschlossenen Vergleichs wegen einer behaupteten Verletzung von geistigen Eigentumsrechten des Dritten sind, vorausgesetzt, Unify hat zuvor dem Vergleich zugestimmt. Die Freistellung umfasst auch die notwendigen Anwaltskosten, die Ihnen in diesem Zusammenhang entstehen.
16.2 Unify kann auch, nach eigener Wahl und auf eigene Kosten, die für die weitere Bereitstellung von Circuit notwendigen Nutzungsrechte am geistigen Eigentum des Dritten erwerben, den betroffenen Teil von Circuit ändern oder durch eine ähnliche Funktion ersetzen, um zukünftige Verletzungen zu vermeiden. Sollte Unify nicht in der Lage sein, dies durchzuführen, ist jede der Parteien dazu berechtigt, den Vertrag auch vor Ablauf der Mindestlaufzeit zu beenden. Unify erstattet Ihnen in diesem Fall eine ggfs. im Voraus entrichtete Vergütung.
16.3 Sie werden von Dritten behauptete angebliche Verletzungen ihrer geistigen Eigentumsrechte nicht anerkennen. Sollten Sie sich dazu entscheiden, den vom behaupteten Anspruch betroffenen Teil von Circuit bzw. Circuit insgesamt nicht mehr zu verwenden, etwa um eventuelle Schadensersatzansprüche zu minimieren oder aus anderen vorsorglichen Gründen, werden Sie den Dritten darüber informieren, dass die Einstellung der Nutzung nicht impliziert, dass damit ein Anerkenntnis der behaupteten Verletzung verbunden ist.
16.4 Unify‘s Verpflichtung, Sie von solchen Ansprüchen freizustellen, ist dadurch bedingt, dass (a) Sie Unify schriftlich und unverzüglich über jede behauptete oder mutmaßliche Verletzung informieren, (b) Sie ohne Unify‘s vorherige schriftliche Zustimmung kein Anerkenntnis abgeben, das für Unify nachteilig ist oder sein könnte, (c) Sie Unify das Recht zur Verteidigung gegen die behauptete Rechtsverletzung übertragen, einschließlich Abschluss eines Vergleichs, (d) Sie Unify in zumutbarem Umfang bei der Verteidigung gegen die behauptete Verletzung unterstützen und (e) Sie Unify gestatten, die in Ziffer 16.2 aufgeführten Abhilfemaßnahmen durchzuführen.
16.5 Die Verpflichtung, Sie freizustellen, ist ausgeschlossen, soweit die angebliche Rechtsverletzung von Ihnen zu vertreten ist. Dies gilt insbesondere dann, wenn der behauptete Anspruch zurückzuführen ist auf (a) die nicht vertragsgemäße Nutzung von Circuit, oder eine Art der Nutzung von Circuit, die von Unify nicht genehmigt wurde, oder eine Nutzung von Circuit entgegen Unify‘s Anweisungen, oder für einen Zweck, der von Unify nicht vorhersehbar war, (b) die Nutzung einer Komponente von Circuit in Kombination mit einer Hardwareausstattung, einer Systemumgebung und Anwendungen von Drittanbietern, die von Unify nicht ausdrücklich genehmigt bzw. in der Dokumentation beschrieben wurde, (c) im Hinblick auf herunterladbare Software, und ohne dass dies Ihre Rechte aus den Open Source-Lizenzen einschränken soll, im Fall von Änderungen an der Open Source Software, die ohne Unify‘s vorherige schriftliche Zustimmung erfolgt ist, (d) eine Nutzung von Circuit außerhalb der von Unify gewährten Nutzungsrechte, (e) im Hinblick auf herunterladbare Software, wenn Sie nicht die von Unify empfohlenen oder allgemein bereitgestellten Korrekturen verwenden, einschließlich der allgemein erhältlichen Korrekturen und Sicherheitskorrekturen für die zugrundeliegende Hardware oder die Systemumgebung oder (f) jegliche Ansprüche in Verbindung mit einem Standard, oder (g) in allen Fällen, in denen Unify einem von Ihnen bereitgestellten oder übermittelten Entwurf bzw. einer Anweisung gefolgt ist.
16.6 Sie werden Unify gegen alle Ansprüche Dritter wegen angeblicher Rechtsverletzungen verteidigen und Unify von allen diesbezüglichen Schäden, Kosten, Aufwendungen, Forderungen oder Haftungsansprüchen freistellen, wenn (a) sich der Anspruch auf einen der in Ziffer 16.5 aufgeführten Fälle zurückführen lässt, (b) Unify‘s Fähigkeit, sich gegen den geltend gemachten Anspruch zu verteidigen, durch Ihre Nichtbeachtung der Regelungen in Ziffer 16.4 beeinträchtigt wurde, oder (c) der Anspruch in Ihrem Kundennetzwerk begründet ist.
16.7 Die Bestimmungen dieser Ziffer 16 sind bezüglich einer mutmaßlichen oder tatsächlichen Verletzung geistiger Eigentumsrechte Dritter abschließend, es sei denn, Unify handelt vorsätzlich oder in arglistiger Weise. Alle sonstigen Rechte und Rechtsmittel sind ausgeschlossen.
17.1 Soweit in dieser Ziffer 17 keine abweichende Regelung vorsieht, ist Unify‘s Haftung für Schäden, die aus oder in Verbindung mit dem Vertrag entstehen, unabhängig davon ob es sich um ein einzelnes oder im Fortsetzungszusammenhang stehende Schadensereignis handelt, beschränkt auf den kleineren Betrag von entweder (a) 25% des Vertragswerts oder (b) 100.000 EUR. Unsere Gesamthaftung ist auf einen Betrag von 50% des Vertragswerts beschränkt.
17.2 Unify haftet nicht für entgangenen Gewinn, mittelbare Schäden, Folgeschäden, darunter Geschäftsausfall, Verlust von Aufträgen, Betriebsausfallschäden, vergebliche und frustrierte Aufwendungen, Verlust oder Beschädigung von Nutzerdaten oder, ohne dass damit Ziffer 16 eingeschränkt werden soll, wegen Ansprüchen, die Dritte gegen Sie geltend machen, sofern nicht in dieser Ziffer 17 anderslautend geregelt..
17.3 Unify‘s Haftung für den Verlust oder die Beschädigung von Nutzerdaten ist beschränkt auf den Aufwand für die Rekonstruktion der Nutzerdaten aus der regelmäßigen, allgemeinen Datensicherung der Circuit-Plattform, die Unify im ordentlichen Geschäftsgang durchführt. Sie müssen sicherstellen, dass besonders wichtige Nutzerdaten nicht lediglich auf Circuit gespeichert sind, und dass regelmäßig Sicherheitskopien und Kopien dieser Nutzerdaten erstellt werden. Sie werden Circuit nicht als alleiniges Speichermedium für wichtige Daten nutzen.
17.4 Keine Bestimmung dieses Vertrags soll so verstanden werden, als ob damit eine Beschränkung der Haftung der Parteien in Fällen von Vorsatz, bei Arglist, grober Fahrlässigkeit sowie für übernommene Garantien, nach dem Produkthaftungsgesetz oder sonstigen Fällen unabdingbarer gesetzlicher Haftung verbunden sei.
17.5 Ihre Ansprüche auf Service Level Gutschriften gemäß Anhang – Service Level Agreement (SLA) verfallen spätestens sechs (6) Wochen nach dem Eintritt der Störung, die den Service Level Credit begründet. Mängelansprüche verfallen zwölf (12) Monate nach ihrer Entstehung. Alle sonstigen Ihnen zustehenden Ansprüche verfallen sechs (6) Monate nach dem Datum, an dem Sie Kenntnis über den jeweiligen Anspruch erlangt haben bzw. Kenntnis erlangt haben sollten, jedoch höchstens zwölf (12) Monate nach ihrer Entstehung. Alle Ansprüche aufgrund vorsätzlichen Verhaltens von Unify bleiben davon unberührt.
18.1 Wenn Sie Ihre Anmeldung zu Circuit über das Circuit-Portal übermitteln, wird der Vertrag an dem Tag wirksam, an dem Unify Ihren Vertragsantrag annimmt; dies wird durch eine Bestätigungs-E-Mail von Unify angezeigt. Wenn Sie Ihre Anmeldung zu Circuit „offline“, d.h. in Papierform, direkt über einen von Unify‘s Vertriebsmitarbeitern oder über einen Unify-Partner senden, wird der Vertrag an dem Tag wirksam, an dem er von beiden Parteien unterzeichnet wird, falls nicht im Einzelfall abweichend vereinbart (jeder dieser Fälle wird als „Vertragsbeginn“ bezeichnet).
18.2 Der Mindestlaufzeit für eine kostenpflichtige Nutzung von Circuit beträgt zwölf (12) Monate ab Vertragsbeginn. Danach verlängert sich die Laufzeit automatisch für weitere Zwölf-Monats-Zeiträume, bis der Vertrag mit einer Kündigungsfrist von drei (3) Monaten zum Ende der Mindestlaufzeit oder der Verlängerungslaufzeit beendet wird. Im Rahmen besonderer Angebote können abweichende Mindestlaufzeiten vereinbart werden.
18.3 Das Recht der Parteien zur Kündigung aus wichtigem Grund gemäß § 314 BGB bleibt unberührt.
18.4 Unbeschadet von Unify‘s an anderer Stelle im Vertrag festgelegter Kündigungsrechte, kann Unify den Vertrag aus wichtigem Grund mit sofortiger Wirkung kündigen, wenn
▪ Sie nicht innerhalb von dreißig (30) Tagen ab Zugang einer schriftlichen Mahnung eine fällige Zahlung leisten;
▪ Sie Ihre Zahlungen einstellen, weil ein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens über Ihr Vermögen gestellt wurde, ein Insolvenzverfahren über Ihr Vermögen eröffnet wurde oder wenn die Eröffnung eines Insolvenzverfahren mangels Masse abgelehnt wurde;
▪ wenn Unify aufgrund einschlägiger Gesetze oder einer Anordnung eines zuständiges Gerichts oder einer Behörde dazu gezwungen wird; oder
▪ wenn Sie anderweitig wesentliche Pflichten aus dem Vertrag verletzen und es versäumen, die Pflichtverletzung unverzüglich, spätestens jedoch dreißig (30) Tage nach Eingang einer schriftlichen Mahnung zu beseitigen, es sei denn, eine Mahnung ist gemäß § 323 Abs. 2 BGB nicht erforderlich.
Der zweite Punkt kommt nicht zur Anwendung, wenn Ihr Unternehmen oder Ihre Organisation eine nach deutschem Recht errichtete Gesellschaft ist.
18.5 Unify behält sich vor, ohne dass hierdurch Ansprüche auf Ihrer Seite begründet werden, jeden Circuit-Nutzer zu deaktivieren, der die Bedingungen dieses Vertrags, die Acceptable Use Policy (AUP) oder die Supportforum-Regeln (SFR) missachtet, vorausgesetzt, das Streitbeilegungsverfahren blieb ohne Erfolg. Unify behält sich außerdem vor, ohne Vorankündigung den gesamten oder Teile Ihres Zugangs bzw. des Zugangs Ihrer Circuit-Nutzer auf Ihre Circuit-Tenancy auszusetzen oder zu beenden, wenn Unify (a) feststellt, dass Sie diesen Vertrag schwerwiegend verletzt haben oder (b) Unify von einem Gericht oder einer staatlichen Behörde eines beliebigen Landes dazu aufgefordert wird.
18.6 Unify istin diesem Fall auch dazu berechtigt alle Ihre Circuit-Nutzer und alle Nutzerinhalte zu deaktivieren und jeglichen Zugriff auf die Circuit-Nutzerkonten und Nutzerinhalte zu sperren.
18.7 Ab dem Zugang der Kündigungserklärung wird Unify eine Möglichkeit zur Verfügung stellen, mit der Sie Nutzerinhalte Ihrer Circuit-Nutzer herunterladen können, es sei denn, Unify ist dies gesetzlich untersagt. Die Download-Möglichkeit steht Ihnen bis zu dreißig (30) Tage nach Wirksamkeit der Kündigung zur Verfügung. Nach Ablauf dieses Zeitraums ist Unify dazu berechtigt, Ihre sämtlichen Circuit-Nutzerkonten mit allen Nutzerdaten löschen, die diese Circuit-Nutzer möglicherweise (noch) auf Circuit gespeichert haben.
Mit Wirksamkeit der Kündigung löschen Sie alle Kopien der herunterladbaren Software, einschließlich der Apps, die Sie durch Ihre Anmeldung bei Circuit möglicherweise erhalten haben oder zerstören diese anderweitig. Mit Ausnahme der Download-Möglichkeit stellen Sie die Nutzung jedes Teils von Circuit ein, selbst wenn Circuit Ihnen noch zur Verfügung steht.
Sofern Unify den Vertrag aus einem von Ihnen zu vertretenden wichtigen Grund gekündigt hat, darf Unify den Zugang zu den Nutzerdaten davon abhängig machen, dass Sie die gesamte noch ausstehende Vergütung entrichten, und Vorauszahlung leisten für den Zeitraum, in dem Ihnen die Download-Möglichkeit zur Verfügung steht.,
18.8 Unbeschadet einer vereinbarten Mindestlaufzeit kann Unify den Vertrag jederzeit mit einer Frist von einem (1) Jahr mit Wirkung zum Ende eines Kalendermonats kündigen, wenn Unify für Circuit das Ende der Lebensdauer erklärt, d.h. das Produkt einstellt.
Veränderungen von Circuit, Änderungen des Vertrags
19.1 Unify behält sich vor, Circuit jederzeit nach eigenem Ermessen weiterzuentwickeln und auszubauen und bestimmte Funktionen durch funktional gleichwertige oder Funktionen nach neuestem Stand der Technik zu ersetzen, zu aktualisieren oder zu erweitern. Unify kann nach eigenem Ermessen die technische Ausstattung, Hardware, Software einschließlich Dienstprogrammen und Tools, Telekommunikationsausstattung und Terminals, IT-Systeme und andere Gegenstände, einschließlich der damit verbundenen Dokumentation (z.B. Bedienungsanleitungen, Anwendungsdokumentationen und Spezifikationen) sowie die Konfiguration, die verwendet wird, um Ihnen Circuit zur Verfügung zu stellen, zusammenstellen und/oder ändern, sofern dies die Bereitstellung von Circuit für Sie nicht wesentlich beeinträchtigt. Soweit möglich, wird Unify Ihnen mögliche Änderungen von Circuit, die sich auf die Systemanforderungen auswirken, mit angemessener Vorlaufzeit ankündigen.
19.2 Unify behält sich vor, die Bedingungen dieses Vertrages sowie die sonstigen Bestimmungen, auf die im Vertrag verwiesen werden, jederzeit zu ändern. Dies kündigt Unify Ihnen mit einer Frist von dreißig (30) Tagen durch Versand einer E-Mail an den Kundenkontakt, und nach Unify‘s Ermessen auch in anderer geeigneter Form, an. Wenn Sie der Änderung nicht widersprechen und Circuit nach Inkrafttreten der Änderungen weiterhin nutzen, gilt dies als Annahme der geänderten Bedingungen.
Wenn Sie die geänderten Bedingungen nicht annehmen möchten, können Sie die Nutzung von Circuit zu dem Zeitpunkt kündigen, an dem die geänderten Bedingungen des Vertrages wirksam werden. In diesem Fall senden Sie Unify über den Kundenkontakt ein Kündigungsschreiben.
19.3 Für Anpassungen der Vergütung gilt Anhang – Preise und Zahlungsbedingungen (PZB).
Die Vergütung und Zahlungsbedingungen sind in Anhang – Preise und Zahlungsbedingungen (PZB) aufgeführt.
Unify behält sich vor, nach eigenem Ermessen Subunternehmer und Drittanbieter für die Erfüllung vertraglicher Pflichten einsetzen. Unify‘s Pflichten aus Ziffer 9 werden dadurch nicht eingeschränkt.
Export- und Ausfuhrkontrollgesetze
22.1 Die Vertragserfüllung durch uns steht unter dem Vorbehalt, dass der Erfüllung keine Hindernisse aufgrund von nationalen oder internationalen Vorschriften des Außenwirtschaftsrechts sowie keine Embargos und sonstige Sanktionen entgegenstehen. Sie erklären, dass Sie nicht Bürger eines einem Embargo unterliegenden Landes sind bzw. nicht ein nach anwendbaren Ausfuhrkontrollgesetzen nicht zugelassener Endnutzer sind.
22.2 Für die Zwecke dieser Ziffer 22 bezieht sich der Begriff „Lieferungen“ auf Hardware und/oder Software und/oder Technologie sowie auf entsprechende Dokumentation, die Ihnen, gleich in welcher Form, von Unify zugänglich gemacht wird, und zwar unabhängig von der Art der Bereitstellung und einschließlich Software, die wie Circuit in SaaS-Form bereitgestellt wird.
Wenn Sie von Unify stammende Lieferungen oder Leistungen (einschließlich jeglicher Art von technischem Support) an einen Dritten weitergeben oder falls Sie diese Lieferungen oder Leistungen re-exportieren, müssen Sie die darauf anwendbaren Ausfuhrkontrollgesetze einhalten.
22.3 Vor jedem Transfer bzw. Export/Re-Export von Lieferungen oder Leistungen müssen Sie insbesondere durch geeignete und überprüfte vertragliche, technische und organisatorische Maßnahmen sicherstellen, dass
▪ Sie durch einen solchen Transfer oder Export/Re-Export oder durch Vermittlung von Verträgen bezüglich dieser Lieferungen oder Leistungen oder durch die Bereitstellung anderer wirtschaftlicher Mittel in Verbindung mit diesen Lieferungen oder Leistungen nicht gegen ein von der Bundesrepublik Deutschland und/oder der Europäischen Union und/oder den Vereinigten Staaten von Amerika und/oder den Vereinten Nationen verhängtes Embargo verstoßen, auch unter Berücksichtigung etwaiger Beschränkungen für Inlandsgeschäfte und etwaiger Umgehungsverbote;
▪ diese Lieferungen oder Leistungen nicht für eine verbotene bzw. genehmigungspflichtige rüstungsrelevante, kern- oder waffentechnische Verwendung bestimmt sind, es sei denn, etwaige erforderliche Genehmigungen liegen vor;
▪ Sie jederzeit die Regelungen sämtlicher einschlägiger Embargolisten (z.B. „Sanctioned Party List“) bzw. Listen gesperrter Personen (z.B. „Denied Persons List“) oder ähnlicher Listen der Bundesrepublik Deutschland, der Europäischen Union und der Vereinigten Staaten von Amerika betreffend den Geschäftsverkehr mit dort genannten Unternehmen, Personen oder Organisation einhalten.
22.4 Sofern dies zur Durchführung von Ausfuhr- oder Verzollungs-Kontrollen durch zuständige Außenwirtschafts- oder Zollbehörden oder durch Unify erforderlich ist, werden Sie der Behörde oder Unify auf Aufforderung hin unverzüglich alle einschlägigen Informationen und Nachweise bezüglich eines bestimmten Endnutzers oder Endkunden (z.B. Circuit-Nutzern), das jeweilige Ziel und den jeweiligen Verwendungszweck der von uns gelieferten bzw. bereitgestellten Waren, Arbeiten und Dienstleistungen übermitteln, sowie bezüglich der Durchführung der von anwendbaren Ausfuhrkontrollgesetzen geforderten Exportkontrollbeschränkungen.
22.5 Sie werden Unify von allen Ansprüchen, Geldstrafen, Verlusten, Kosten aus oder in Verbindung mit der Nichteinhaltung dieser Ziffer 22 sowie Verletzungen der anwendbaren Ausfuhrkontrollgesetze freistellen. Bei entsprechenden gerichtlichen oder behördlichen Verfahren werden Sie Unify zudem für sich daraus ergebende Schäden und Aufwendungen entschädigen.
Besondere Bedingungen für kostenfreie Versionen (FREE Service Package) und Testversionen (Trials)
23.1 Die Bedingungen dieser Ziffer gelten nur für die Bereitstellung von FREE Service Packages und von Trials. Für die Testphase haben sie Vorrang vor den sonstigen Bedingungen des Vertrags. Bitte lesen Sie sie sorgfältig, weil diese Art des Zugangs zu Circuit bestimmten Einschränkungen unterliegt, die nicht für kostenpflichtige Service Packages gelten.
23.2 Bei einem FREE Service Packages stellt Unify Ihnen Circuit kostenfrei bereit. Das FREE Service Package unterliegt gewissen technischen und funktionalen Einschränkungen, die im Anhang Produkt- und Servicebeschreibung (PSB) erläutert sind. Sie sind nicht verpflichtet, eine kostenpflichtige Version zu erwerben, und Unify ist nicht verpflichtet, Ihnen den Wechsel auf eine kostenpflichtige Version zu ermöglichen.
23.3 Sie können jederzeit während der Nutzung des FREE Service Packages ein Upgrade auf eine kostenpflichtige Version vornehmen. In diesem Fall müssen Sie diejenigen Ihrer Circuit Nutzer auswählen, für die das Upgrade in eine kostenpflichtige Version gelten soll. Diejenigen Circuit Nutzer, bei denen Sie sich nicht für ein Upgrade entscheiden, werden anschließend gelöscht, einschließlich all ihrer Circuit Nutzerinhalte.
23.4 Unify stellt das FREE Service Package kostenfrei zur Verfügung, und im Gegenzug werden Sie Unify im Zusammenhang mit Ihrer Nutzung von Circuit nichts berechnen, auch wenn Sie etwas dort einstellen, oder uns Feedback geben.
23.5 Es gibt grundsätzlich keine zeitliche Limitierung für die Nutzung des FREE Service Packages, aber Unify gewährleistet nicht, dass FREE Service Packages dauerhaft angeboten werden. Unify behält sich vor, keine weiteren FREE Service Packages anzubieten, oder diese einzustellen, oder inhaltlich zu verändern, worüber Unify Sie mit einer Ankündigungsfrist von vier (4) Wochen informieren wird. Sie sollten FREE Service Packages keinesfalls mit Daten oder Informationen nutzen, die Sie nicht verlieren sollten bzw. mit Daten oder Informationen, von denen Sie keine gesonderte Sicherungskopie haben, die physisch außerhalb von Circuit gespeichert ist, es sei denn, Sie haben von Anfang an vor, zu einem späteren Zeitpunkt eine kostenpflichtige Version zu erwerben. Bedenken Sie dies, wenn Sie während der Nutzung des FREE Service Packages oder während der Laufzeit eines Trials Daten in Circuit eingeben, generieren oder empfangen.
23.6 Im Rahmen des FREE Service Packages und während der Laufzeit eines Trials wird Circuit Ihnen „wie gesehen“ zur Verfügung gestellt, d.h. Unify bemüht sich, Ihnen Circuit bereitzustellen, zugesagte Service Level gemäß Annex – Service Level Agreemen (SLA) finden jedoch keine Anwendung. Sie verstehen, dass Circuit nicht ununterbrochen verfügbar ist und dass Ihnen im Fall von Unterbrechungen keine SLA credits zustehen. Die Verfügbarkeit von Circuit kann daher sogar unter der niedrigsten zugesagten Verfügbarkeit liegen, die Unify seinen zahlenden Kunden zusagt.
Sie verstehen, dass Sie bei der Nutzung von Circuit im Rahmen des FREE Service Packages oder im Rahmen eines Trials alle Nutzungs-, Qualitäts- und Leistungsrisiken selber tragen. Unify übernimmt weder ausdrücklich noch konkludent Gewährleistung oder Garantie in Bezug auf Circuit und die verbundene Dokumentation, einschließlich Marktfähigkeit und Gebrauchstauglichkeit für einen bestimmten Zweck. Unify haftet nicht für Folgen, die durch Ihre Nutzung von Circuit oder Probleme bei der Nutzung von Circuit verursacht werden, egal ob es sich um unmittelbare, mittelbare, besondere oder Folgeprobleme handelt, einschließlich entgangenem Gewinn.
23.7 Die Haftung von Unify für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, aus Vorsatz oder im Fall unabdingbarer gesetzlicher Haftung, z.B. nach Produkthaftungsgesetz, richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen. Alle sonstigen Schadenersatzansprüche, gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere entgangener Gewinn, Verlust von Daten und/oder Informationen, Folgeschäden durch einen Mangel, einschließlich der Verletzung von Pflichten, die in Verbindung mit dem Vertrag oder aus unerlaubter Handlung entstehen, sind ausgeschlossen.
Keine Regelung in dieser Ziffer 23 soll jedoch als Ausschluss oder Beschränkung einer Unify treffenden unabdingbaren gesetzlichen Haftung verstanden werden, insbesondere was die Haftung für Vorsatz, Körperverletzung, in Fällen von Arglist oder nach einem anwendbaren Produkthaftungsgesetz angeht.
23.8 Ein Trial muss individuell zwischen Ihnen und Unify oder Ihrem Unify Partner vereinbart werden.
▪ Sie müssen sich dazu zu einem FREE Service Package anmelden, welche dann, für die Dauer des Trials, ein Upgrade auf diejenigen Funktionen bekommt, die üblicherweise nur den zahlenden Kunden vorbehalten sind.
▪ Ein Trial ist kostenfrei, aber im Gegenzug finden die Service Level und SLA Credits gemäß Annex – Service Level Agreement (SLA) keine Anwendung.
▪ Gegen Ende des Trials hin werden Sie von Unify oder Ihrem Unify Partner kontaktiert und gefragt, ob Sie eine kostenpflichtige Version von Circuit nutzen wollen.
▪ Sollten Sie eine solche kostenpflichtige Version nutzen wollen, werden alle Ihre Circuit Nutzer samt deren Circuit Nutzerdaten auf die kostenpflichtige Version migriert.
▪ Sollten Sie sich entschließen, vorerst keine kostenpflichtige Version zu nutzen, wird nach Ende der Laufzeit des Trials Ihr Circuit zugang wieder auf den Umfang des FREE Service Packages herabgestuft.
▪ Unify behält sich vor, jederzeit das Anbieten von Trials einzustellen.
24.1 Schutzrechte
Unify oder seine Lieferanten behalten alle Rechte an den Marken, Geschmacksmustern/Designs, Namensrechten oder Domainnamen (für diese Ziffer nachfolgend bezeichnet als „Marken“) die im Zusammenhang mit Circuit angezeigt oder verwendet werden. Es ist Ihnen ohne Unify‘s ausdrückliche schriftliche Zustimmung nicht gestattet, Framing-Techniken oder vergleichbare Technologien einzusetzen, um Unify‘s Marken oder die von Unify‘s Lieferanten bzw. sonstige von Unify oder Unify‘s Lieferanten stammende geschützte Informationen (einschließlich Bilder, Text, Seitenlayout oder -form) einzubinden. Es ist Ihnen ohne die ausdrückliche schriftliche Zustimmung des jeweiligen Inhabers der Marke nicht gestattet, Unify‘s Marken oder die von Unify’s Lieferanten mit Hilfe von Meta-Tags oder anderem „verborgenen Text“ zu nutzen.
Unify darf den Namen, die Marke und das Logo Ihres Unternehmens bzw. Ihrer Organisation auf Unify‘s Webseite und in Unify‘s Marketingunterlagen verwenden, wenn Sie Unify zuvor dazu schriftlich Ihre Zustimmung erklärt haben, wobei Sie eine erbetene Zustimmung nicht ohne wichtigen Grund verweigern werden. Auch ohne Ihre vorherige Zustimmung darf Unify angeben, dass Sie Unify Kunde sind und Circuit nutzen, sofern Unify keine Einzelheiten des Vertrags oder der Beziehung von Ihnen zu Unify offenlegt.
24.3 Unabhängige Vertragsparteien
24.4 Vollständiger Vertrag, Schriftform
Dieser Vertrag und alle Dokumente, die in den Vertrag eingebunden sind oder auf die im Vertrag verwiesen wird, stellen die gesamte Vereinbarung der Partei zum Vertragsgegenstand dar und ersetzen alle vorherigen schriftlichen oder mündlichen Vereinbarungen der Parteien. Änderungen des Vertrags bedürfen der Schriftform. Dasselbe gilt auch für den Verzicht auf das Schriftformerfordernis.
24.5 Abtretung
Dieser Vertrag und alle Rechte und Lizenzen, die nach diesem Vertrag gewährt werden, können vom Ihnen nicht übertragen oder abgetreten werden, sie können jedoch von Unify ohne Einschränkungen und unter Einhaltung aller anwendbaren Gesetze abgetreten werden. Die Rechte des Kunden nach § 354a HGB bleiben davon unberührt.
24.6 Höhere Gewalt
24.7 Kein Verzicht
Nur weil Unify ein ihr zustehendes Recht oder ein vertragliches Rechtsmittel aktuell nicht ausübt, ist das nicht als formaler Verzicht auf dieses Recht oder Rechtsmittel auszulegen. Unify behält sich vor, diese Rechte und Rechtsmittel zukünftig auszuüben.
24.8 Titel und Überschriften
Die Titel und Überschriften der verschiedenen Ziffern und Absätze in diesem Dokument dienen ausschließlich der besseren Orientierung und sollen nicht für andere Zwecke oder zur Erklärung, Änderung oder Auslegung der Bedingungen des Vertrags herangezogen werden.
24.9 Salvatorische Klausel
Falls eine einzelne Bestimmung des Vertrags rechtswidrig, ungültig, nichtig, anfechtbar oder nicht durchsetzbar ist, bleibt der Rest des Vertrags weiterhin vollständig in Kraft. Die Parteien werden in diesem Fall eine wirksame Bestimmung vereinbaren, die, soweit rechtlich möglich, der ursprünglichen Absicht der Parteien am nächsten kommt. Die Parteien sind sich der Rechtsprechung des BGH bewusst, nach der eine salvatorische Klausel nur die Beweislast umkehrt. Es ist jedoch die ausdrückliche Absicht der Parteien, in jedem Fall die Gültigkeit der verbleibenden Bestimmungen aufrecht zu erhalten und damit die Vorschriften des § 139 BGB insgesamt auszuschließen.
24.10 Anwendbares Recht, Gerichtsstand
Dieser Vertrag unterliegt dem materiellen Recht der Bundesrepublik Deutschland, ohne Berücksichtigung der Grundsätze des Kollisionsrechts. Das Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf ist ausgeschlossen. Gerichtsstand ist München, es sei denn, ein anderer Gerichtsstand ist nach anwendbaren Gesetzen zwingend vorgeschrieben.
AGB VOIP & IP
AGB Circuit
AGB Neskom e. U.

References: § 69
 § 314
 § 323
 § 354
 BGH 
 § 139