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Timestamp: 2016-10-25 05:08:00+00:00

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137 II 26622. Auszug aus dem Urteil der I. �ffentlich-rechtlichen Abteilung i.S. Gemeinde Riniken und Mitb. gegen Axpo AG und Bundesamt f�r Energie (Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten)
Approbation des plans pour une ligne � haute tension (art. 16 LIE): ligne a�rienne ou partiellement souterraine? Violation du droit d'�tre entendu, le Tribunal administratif f�d�ral ne s'�tant pas suffisamment pench� sur une expertise exposant les nouvelles possibilit�s techniques de c�blage, pr�sent�e par les recourants (consid. 3 et 4). Selon l'art. 3 LPN, les atteintes au paysage pr�supposent une pes�e d�taill�e des int�r�ts; cela vaut �galement pour les paysages qui n'auraient qu'une valeur moyenne ou locale (consid. 4.1 et 4.2). Le principe de la consommation �conome et rationnelle d'�nergie (art. 89 al. 1 Cst.; art. 3 LEne) implique un transport d'�nergie efficient avec le moins de pertes de courant possible (consid. 4.3). L'�tat de fait doit �tre compl�t�, notamment en ce qui concerne la configuration du trac� (consid. 6.1), le risque de d�faillance et la dur�e des r�parations (consid. 6.3), le r�chauffement et le dess�chement du sol (consid. 6.4) ainsi que les frais d'investissement (consid. 6.5). Comparaison du co�t total: les co�ts �lev�s li�s aux pertes d'�nergie des lignes a�riennes compensent pour l'essentiel les importants frais d'investissement de la ligne enterr�e (consid. 6.7). Il r�sulte de la pes�e des int�r�ts que la ligne � haute tension doit �tre enterr�e partiellement (consid. 7). Faits � partir de page 267
A. Die Axpo AG (bis 1. Oktober 2009: Nordostschweizerische Kraftwerke AG [NOK]) beabsichtigt, die bestehende doppelstr�ngige 220-kV-Freileitung Beznau-Birr durch eine 380/220-kV-Freileitung mit teilweise ge�nderter Linienf�hrung zu ersetzen. Die Leitung Beznau-Birr ist Teil der 380/220-kV-Leitung Beznau-Obfelden-Mettlen, die als Projekt Nr. 2 im strategischen 220/380-kV-�bertragungsleitungsnetz 50 Hz der Schweiz enthalten ist, das vom Bundesrat am 6. M�rz 2009 genehmigt wurde.
Mit Schreiben vom 23. Dezember 2003 verlangte das Bundesamt f�r Energie (BFE) eine Variantenstudie f�r eine Teilverkabelung in den R�umen Riniken, Umiken und Unterb�zberg. Im Mai 2004 erstellte die NOK eine Studie zur Teilverkabelung Riniken. Diese kam zum Ergebnis, dass die Verkabelung einer Strecke von ca. 1 km rund 12 bis 15 Mal teurer w�re als eine Freileitung; zudem weise die BGE 137 II 266 S. 268Verkabelung technische, betriebliche und auch umweltm�ssige Nachteile gegen�ber einer reinen Freileitung auf.
Mit Verf�gung vom 31. Oktober 2006 erteilte das BFE die Teil-Plangenehmigung f�r eine 380/220-kV-Freileitung Beznau-Birr, Teilstrecke R�fenach (Mast Nr. 20) bis Habsburg (Mast Nr. 37) und wies die dagegen gerichteten Einsprachen ab.
B. Dagegen gelangten die Gemeinde Riniken und Mitbeteiligte an die Eidgen�ssische Rekurskommission f�r Infrastruktur und Umwelt (REKO/INUM). Sie r�gten u.a. die Verletzung des rechtlichen Geh�rs, weil die Vorinstanz trotz des rasanten technischen Fortschritts im Bereich der Verkabelung von Hochspannungsleitungen keine neutrale Expertise eingeholt habe. In der Sache verlangten sie die Verkabelung der Hochspannungsleitung im Gebiet G�bih�bel (Mast Nr. 28).
Per 1. Januar 2007 �bernahm das Bundesverwaltungsgericht die bei der REKO/INUM h�ngigen Verfahren. Am 2. Juli 2008 wies es die Beschwerde ab.
C. Auf Beschwerde der Gemeinde Riniken und Mitbeteiligten hob das Bundesgericht am 29. Januar 2009 den Entscheid des Bundesverwaltungsgerichts wegen Verletzung des Rechts auf eine �ffentliche Verhandlung auf. Die Angelegenheit wurde an das Bundesverwaltungsgericht zur Durchf�hrung einer �ffentlichen Verhandlung und zu neuer Beurteilung zur�ckgewiesen (1C_386/2008).
D. Im neuen Verfahren vor Bundesverwaltungsgericht reichten die Gemeinde Riniken und Mitbeteiligte ein Gutachten von Prof. Heinrich Brakelmann, Professor f�r Energietransport und Energiespeicherung an der Universit�t Duisburg-Essen, zur Teilverkabelung Riniken vom Juli 2009 ein (im Folgenden: Gutachten Brakelmann I). Dieses kommt zum Ergebnis, dass die Verkabelungstechnik seit der Studie der NOK von 2004 erhebliche Fortschritte gemacht habe. Bei Ber�cksichtigung des Stands der Technik sei von bedeutend geringeren Investitionskosten auszugehen. Zudem seien bei einer Gesamtkostenrechnung die geringeren Energieverluste der Kabelleitung einzubeziehen.
Das Bundesverwaltungsgericht f�hrte am 13. August 2009 eine �ffentliche Verhandlung durch.
Im Oktober und November 2009 nahmen die Axpo AG und das Eidgen�ssische Starkstrominspektorat (EStI) kritisch zum BGE 137 II 266 S. 269Gutachten Brakelmann I Stellung. Die Axpo AG reichte u.a. eine Stellungnahme der Professoren K. Fr�hlich und H. Glavitsch ein.
Die Beschwerdef�hrer erwiderten am 15. Februar 2010 und reichten ein Zusatzgutachten von Prof. Brakelmann vom Januar 2010 zu den Akten (im Folgenden: Gutachten Brakelmann II).
E. Dagegen haben die Gemeinde Riniken und Mitbeteiligte am 10. September 2010 Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ans Bundesgericht erhoben. Sie beantragen u.a. die Aufhebung des angefochtenen Entscheids und der Teil-Plangenehmigung des BFE vom 31. Oktober 2006.
F. Das Bundesgericht heisst die Beschwerde gut und weist die Sache an das BFE zur�ck mit der Vorgabe, dass die Axpo AG ein konkretes Projekt f�r die Teilverkabelung Riniken auszuarbeiten hat.
3. Zun�chst sind die R�gen der Verletzung des rechtlichen Geh�rs und die damit zusammenh�ngenden Sachverhaltsr�gen der Beschwerdef�hrer zu pr�fen.
3.1 Das Bundesverwaltungsgericht wies den Antrag der Beschwerdef�hrer auf Einholung eines neutralen Gutachtens ab. Es ging davon aus, dass es grunds�tzlich gen�ge, bei der Pr�fung naturwissenschaftlicher und technischer Fragen auf die Berichte und Stellungnahmen der vom Gesetzgeber beigegebenen sachkundigen Instanzen abzustellen (EStI, BFE, BAFU). Das Bundesverwaltungsgericht erachtete das vom Bundesgericht im Verfahren BGE 124 II 219 eingeholte Gutachten aus dem Jahr 1997 weiterhin f�r massgeblich; seither sei keine wesentliche �nderung der Sachlage eingetreten, die eine neue Expertise bedingen w�rde. Hierf�r verwies das Bundesverwaltungsgericht auf die Studie der Beschwerdegegnerin zur Teilverkabelung Riniken vom Mai 2004 und verschiedene weitere Studien und Berichte aus den Jahren 2005 bis 2007.
An diesem Ergebnis - so das Bundesverwaltungsgericht - �nderten auch die von den Beschwerdef�hrern eingereichten Gutachten Brakelmann I und II nichts. Das Bundesverwaltungsgericht BGE 137 II 266 S. 270qualifizierte diese als Parteibehauptungen und verwies auf die Stellungnahme des EStI, das sich als Fachbeh�rde des Bundes mit den Ausf�hrungen von Prof. Brakelmann auseinandergesetzt habe. Wie die Beschwerdegegnerin und die Vorinstanz zu Recht ausf�hrten, beruhe das Gutachten Brakelmann teilweise auf Technologien, die am Markt nicht oder nur beschr�nkt erh�ltlich sowie in der Praxis nicht erprobt und deshalb mit erheblichen Unsicherheiten behaftet seien. So sei fraglich, ob die vom Gutachter vorgeschlagenen Technologien marktreif seien. Die tieferen im Gutachten Brakelmann angegebenen Gesamtkostenfaktoren basierten zudem auf dem g�nstigsten von mehreren vom Gutachter verwendeten Szenarien mit einer Kumulation von f�r die Kabelvariante g�nstigen Annahmen. Sie k�nnten daher nicht als aussagekr�ftiger Vergleichswert herangezogen werden.
3.2 Der durch Art. 29 Abs. 2 BV gew�hrleistete und in den Art. 29 ff. VwVG (SR 172.021) f�r das Verwaltungsverfahren des Bundes konkretisierte Grundsatz des rechtlichen Geh�rs garantiert den betroffenen Personen ein pers�nlichkeitsbezogenes Mitwirkungsrecht im Verfahren. Sie sollen sich vor Erlass des Entscheids zur Sache �ussern, erhebliche Beweise beibringen, an der Erhebung von Beweisen mitwirken oder sich zumindest zum Beweisergebnis �ussern k�nnen. Die Beh�rde ist grunds�tzlich verpflichtet, die ihr angebotenen Beweismittel abzunehmen, wenn sie zur Abkl�rung des Sachverhalts tauglich erscheinen (Art. 33 Abs. 1 VwVG). Sie muss die Vorbringen der Parteien tats�chlich h�ren, pr�fen und in der Entscheidfindung ber�cksichtigen (Art. 32 VwVG). Die Begr�ndung muss deshalb zumindest kurz die wesentlichen �berlegungen nennen, von denen sich das Gericht hat leiten lassen und auf die es seinen Entscheid st�tzt. Dagegen wird nicht verlangt, dass sich die Begr�ndung mit allen Parteistandpunkten einl�sslich auseinandersetzt und jedes einzelne Vorbringen ausdr�cklich widerlegt (vgl. BGE 136 I 229 E. 5.2 S. 236, BGE 136 I 184 E. 2.2.1 S. 188; je mit Hinweis).
F�r das gesamte Verwaltungs- und Beschwerdeverfahren gilt der Grundsatz der freien Beweisw�rdigung (Art. 19 VwVG in Verbindung mit Art. 40 BZP [SR 273]). Danach haben die Bundesbeh�rden und -gerichte die Beweise frei, ohne Bindung an f�rmliche Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgem�ss zu w�rdigen. F�r das Beschwerdeverfahren bedeutet dies, dass der Richter alle Beweismittel, unabh�ngig davon, von wem sie stammen, objektiv zu pr�fen hat (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352). Expertisen, die von einer Partei eingeholt und in das Verfahren als Beweismittel eingebracht BGE 137 II 266 S. 271werden (Partei- oder Privatgutachten), darf der Beweiswert nicht schon deshalb abgesprochen werden, weil sie von einer Partei stammen (BGE 125 V 351 E. 3b/dd S. 353; WALDMANN/WEISSENBERGER, VwVG, Praxiskommentar [...], 2009, N. 15 zu Art. 19 VwVG).
3.3 Im vorliegenden Fall hatten die Beschwerdef�hrer vor Bundesverwaltungsgericht zwei umfangreiche Gutachten zu den Akten gereicht.
3.3.1 Im ersten Gutachten vom Juli 2009 begutachtete Prof. Brakelmann die NOK-Studie aus dem Jahr 2004 zur Teilverkabelung Riniken. Er kam zum Ergebnis, dass die �bertragungsaufgabe von 1920 A je System nicht vier, sondern nur zwei Kabelsysteme erfordere. Das Gutachten zeigt neue M�glichkeiten der Kabeltechnologie auf, die im NOK-Gutachten noch nicht ber�cksichtigt worden waren: den Einsatz von Leiterquerschnitten bis zu 3'200 mm2, Lieferl�ngen von 1'000 m und mehr, einen neuen hochw�rmeleitf�higen Spezialbeton zur thermischen Stabilisierung des Kabelgrabens sowie neue und kosteng�nstige Tunneltechnologien. Mit diesen heute verf�gbaren M�glichkeiten seien f�r die Verkabelung einer Strecke von 950 m keine Verbindungsmuffen und keine Muffenbauwerke erforderlich; zudem w�rden die �bergangsbauwerke einen sp�rbar kleineren Fl�chenbedarf aufweisen als bisher angenommen.
Im Gutachten wird dargelegt, dass das zeitabh�ngige �berlastverhalten von Kabeln nicht schlechter, sondern erheblich g�nstiger sei als das von Freileitungen, und die Ausfallraten der Kabel in der NOK- Studie um einen Faktor von 5 bis 10 zu hoch angesetzt worden seien. Die Angaben der NOK zur Bodenerw�rmung durch Kabel seien �berzogen. Auch die Zug�nglichkeit und die Freihaltung der gesamten Kabelstrecke w�hrend des Betriebs seien nicht erforderlich; vielmehr sei eine uneingeschr�nkte landwirtschaftliche Nutzung direkt �ber der Kabeltrasse m�glich.
Das Gutachten geht, aufgrund der ge�nderten technischen Ans�tze, von wesentlich verringerten Kosten der Teilverkabelung aus. Vergleiche man lediglich die Investitionskosten, so sei die Verkabelung rund 8 Mal (und nicht 12 bis 15 Mal) teurer als die Freileitung. Ein sinnvoller Wirtschaftlichkeitsvergleich sei jedoch nur �ber eine Gesamtkostenbetrachtung m�glich. Hierbei sei von Bedeutung, dass die Stromverluste einer Freileitung 3 bis 4 Mal h�her seien als bei Kabelanlagen. Dies ergebe schon bei der vorliegenden kurzen �bertragungsstrecke �ber eine Betriebsdauer von 80 Jahren BGE 137 II 266 S. 272Verlust-Mehrkosten der Freileitung von 2,8 bis 3,2 Mio. Fr. Unter Ber�cksichtigung dieser Kosten ergebe sich ein Gesamtkostenfaktor von nur 1,7 bis 1,8. Dieser Faktor reduziere sich auf rund 5 (f�r die Investitionskosten) bzw. 1,6 (f�r die Gesamtkosten), wenn f�r die Kosten der Freileitung nicht auf die �berholte NOK-Sch�tzung (Fr. 950'000.-) abgestellt, sondern gem�ss einer neueren Studie 1,5 Mio. Fr. zugrunde gelegt w�rden.
Der Gutachter empfahl abschliessend die Nutzung neuartiger Tunneltechnologien, die nicht nur kostenm�ssig g�nstiger seien als die direkte Erdverlegung, sondern auch vielf�ltige betriebliche Vorteile aufwiesen (Zug�nglichkeit, mechanischer Schutz der Kabel, Herabsetzung der Fehlerraten). Bei einer Waldquerung erlaube der Tunnel ein Minimum an Schneisenbreite.
3.3.2 Das zweite Gutachten von Prof. Brakelmann vom Januar 2010 setzt sich mit den Einw�nden gegen das erste Gutachten auseinander und tr�gt diesen teilweise Rechnung. So verzichtet das Gutachten Brakelmann II auf die Optimierungsm�glichkeiten durch den Einsatz von Kabeln mit einem Leiterquerschnitt von 3'200 mm2 und von hochw�rmeleitf�higem Spezialbeton (weil diese nur von wenigen bzw. nur von einem Unternehmen geliefert werden k�nnen) und schl�gt L�sungen mit Leiterquerschnitten von 2'500 mm2 und unter Einsatz von normalem Magerbeton vor. Dagegen wird an der Verwendung eines einzigen Kabels (ohne Verbindungsmuffen) festgehalten: Nachfragen bei den Kabelherstellern h�tten ergeben, dass nicht nur einer, sondern vier von f�nf Kabelherstellern an mehreren Standorten in der Lage seien, Kabell�ngen von mehr als 1'000 m zu liefern.
Zur Tunnell�sung wird das Angebot eines deutschen Unternehmens vorgelegt, das bereit sei, unter den gegebenen Randbedingungen des Transports und der Trassenbeschaffenheit auf der Basis der Schweizer Gesetze einen begehbaren Infrastrukturkanal zu errichten; dieses Angebot best�tige die Kostenans�tze des ersten Gutachtens. Dasselbe Bauunternehmen biete auch die Erstellung eines Kabelgrabens als Rohrblock (direkte Erdverlegung) an. Auch zu den Kabelkosten holte der Gutachter ein Angebot ein. Dieses weise aus, dass die Kabelpreise unter Druck geraten seien, sodass die Kabelkosten trotz stark angestiegener Metallpreise geringer seien als im ersten Gutachten angenommen. Der Gutachter �berpr�fte ebenfalls die konkreten Transportbedingungen zur Baustelle und kam zum Ergebnis, dass diese optimal seien. BGE 137 II 266 S. 273
Das Gutachten Brakelmann II �bernimmt den Vorschlag der Professoren Fr�hlich und Glavitsch, eine vollst�ndige zus�tzliche Kabell�nge zu verlegen, die bei Ausfall einer Kabelader innert eines Tages in Betrieb genommen werden k�nne, sodass hierdurch (n-1)-Sicherheit gew�hrleistet werde. Da zus�tzlich durch die Auslegung des 220-kV-Systems auf 380 kV die M�glichkeit der Umschaltung auf das 220-kV-System bestehe, werde die Anlage letztlich nach dem (n-2)-Prinzip ausgelegt, sodass von einer grossen Betriebssicherheit ausgegangen werden k�nne.
Die Axpo AG hatte in ihrer Stellungnahme f�r die Gesamtwirtschaftlichkeitsberechnung die Senkung des internen Zinsfusses auf 3,75 % sowie die Einf�hrung einer Teuerungsrate von 1,7 %/Jahr im Hinblick auf sp�tere Reinvestitionen verlangt. Prof. Brakelmann kommt dieser Forderung nach, ber�cksichtigt aber auch bei den Verlustkosten eine j�hrliche Teuerungsrate von 1,7 % (Szenarien 1 und 2) bzw. 3,5 % (Szenario 3).
Das Gutachten Brakelmann II kommt zum Ergebnis, dass die Freileitung �ber ihre Betriebsdauer auf der Teilstrecke Riniken Verluste aufweist, die um 50'000 bis 110'000 MWh h�her liegen als bei der Kabell�sung. Dies sei nicht nur �kologisch bedenklich, sondern auch sehr teuer. W�hrend die Investitionskostenfaktoren zwischen 5,69 (f�r die Tunnell�sung) und 6,82 (f�r die direkte Erdverlegung im Rohrblock) liegen, schwankten die Gesamtkostenfaktoren (je nach Szenario) zwischen 0,68 und 1,63 f�r die Tunnell�sung und zwischen 0,66 und 1,83 f�r die direkte Erdverlegung. Dies bedeute, dass beim pessimistischsten Szenario der Verlustkostenentwicklung die Kabell�sungen der Freileitung wirtschaftlich sp�rbar �berlegen seien.
3.4 Wie bereits dargelegt wurde (oben E. 3.2), kann der Beweiswert der Gutachten Brakelmann I und II nicht allein mit Hinweis auf ihre Herkunft (Parteigutachten) verneint werden. Dies gilt umso mehr, als es sich auch beim Gutachten der NOK zur Teilverkabelung Riniken aus dem Jahre 2004, auf welches sich das BFE st�tzte, um ein Parteigutachten handelt. Die Fachkompetenz von Prof. Brakelmann wurde weder von der Beschwerdegegnerin noch von den Fachbeh�rden des Bundes bestritten.
Das Gutachten Brakelmann II tr�gt den Vorgaben und Einw�nden der Axpo AG und des EStI in weitem Umfang Rechnung, und zwar selbst dort, wo der Gutachter die Vorgabe als unsinnig betrachtet (Stromh�chstwert 1920 A als Dauerlast) oder weitere BGE 137 II 266 S. 274Optimierungen f�r m�glich erachtet (Leitungsquerschnitt 3'200 mm2 ; hochw�rmeleitf�higer Spezialbeton). Die Kostensch�tzungen werden durch Angaben von Kabelherstellern sowie konkrete Angebote eines deutschen Bauunternehmens f�r die Erstellung einer 950 m langen Kabeltrasse bzw. eines Tunnels im Bereich Riniken belegt. Dagegen werden die Kosten der Freileitung aus der NOK-Studie 2004 �bernommen, obwohl inzwischen die Rohstoffpreise stark angestiegen sind.
Unter diesen Umst�nden h�tte das Bundesverwaltungsgericht nicht an den Einw�nden der NOK und des EStI festhalten d�rfen, ohne sich mit dem Gutachten Brakelmann II n�her auseinanderzusetzen.
3.5 Allerdings vertreten das Bundesverwaltungsgericht und das BFE die Auffassung, auch ohne Ber�cksichtigung des Gutachtens Brakelmann II sei die der Plangenehmigung zugrunde liegende Interessenabw�gung vollst�ndig und richtig. Dies ist im Folgenden n�her zu pr�fen. W�rde dies zutreffen, w�re das Gutachten Brakelmann II nicht entscheiderheblich und h�tte daher vom Bundesverwaltungsgericht zur�ckgewiesen werden d�rfen, ohne den Grundsatz des rechtlichen Geh�rs zu verletzen.
4. Das Erstellen oder �ndern einer Starkstromanlage bedarf einer Plangenehmigung (Art. 16 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 24. Juni 1902 betreffend die elektrischen Schwach- und Starkstromanlagen [Elektrizit�tsgesetz, EleG; SR 734.0]). Mit der Plangenehmigung werden s�mtliche nach Bundesrecht erforderlichen Bewilligungen erteilt; kantonale Bewilligungen und Pl�ne sind nicht erforderlich (Art. 16 Abs. 3 und 4 EleG). Zu beachten sind neben den einschl�gigen technischen Bestimmungen und den Anforderungen des Raumplanungsrechts insbesondere die massgeblichen Vorschriften �ber den Natur- und Heimatschutz sowie den Landschafts-, Umwelt- und Gew�sserschutz (vgl. Art. 7 Abs. 1 der Starkstromverordnung vom 30. M�rz 1994 [SR 734.2]).
Die Genehmigung von Pl�nen f�r Werke und Anlagen zur Bef�rderung von Energie stellt eine Bundesaufgabe gem�ss Art. 2 Bst. b des Bundesgesetzes vom 1. Juli 1966 �ber den Natur- und Heimatschutz (NHG; SR 451) dar. Bei der Erf�llung einer solchen Bundesaufgabe haben die Bundesbeh�rden daf�r zu sorgen, dass das heimatliche Landschafts- und Ortsbild, geschichtliche St�tten sowie Natur- und Kulturdenkm�ler geschont werden und, wo das allgemeine Interesse an ihnen �berwiegt, ungeschm�lert erhalten bleiben. BGE 137 II 266 S. 275Diese Pflicht gilt unabh�ngig davon, ob der Eingriff in ein Objekt von nationaler, regionaler oder lokaler Bedeutung vorgenommen wird (Art. 3 Abs. 1 und 3 i.V.m. Art. 4 NHG). Art. 3 NHG verlangt keinen absoluten Schutz der Landschaft; der Eingriff ist jedoch nur gestattet, wo ein �berwiegendes allgemeines Interesse dies erfordert. Zur Beurteilung dieser Frage ist eine m�glichst umfassende Abw�gung aller f�r und gegen das Vorhaben sprechenden �ffentlichen und privaten Interessen vorzunehmen (st�ndige Rechtsprechung; vgl. BGE 100 Ib 404 E. 2 S. 409; Urteil 1A.84/2001 vom 12. M�rz 2002 E. 2 mit Hinweisen; CHRISTINE FAVRE, in: Kommentar NHG, 1997, N. 4, 12 und 13 zu Art. 3 NHG). 4.1 Das Bundesverwaltungsgericht qualifizierte den G�bih�bel als landschaftlich wertvolle und sch�tzenswerte Region. Dies werde durch die Zonenplanung der Gemeinde Riniken best�tigt, wonach der G�bih�bel durch eine Landschaftsschutzzone �berlagert werde. Allerdings sei das Gebiet weder in einem Bundesinventar von Objekten von nationaler Bedeutung enthalten noch als kantonales Schutzgebiet ausgewiesen; ihm komme somit einzig lokale Bedeutung zu. Der Landschaft k�nne daher h�chstens mittlere Bedeutung beigemessen werden.
Bei seiner Interessenabw�gung ber�cksichtigte das Bundesverwaltungsgericht, dass eine Verkabelung zu einer Schonung der Landschaft in diesem Gebiet beitragen und sich wohl auch positiv auf die Wohnqualit�t in den angrenzenden Quartieren auswirken w�rde. Dagegen stelle die Freileitung f�r den Wald die schonendere L�sung dar. Die Kabelleitung h�tte sodann in Bezug auf die Belastung mit elektromagnetischer Strahlung gewisse Vorteile, doch sei die Verordnung vom 23. Dezember 1999 �ber den Schutz vor nichtionisierender Strahlung (NISV; SR 814.710) auch bei der Freileitungsvariante eingehalten, weshalb aus dieser Sicht eine Verkabelung grunds�tzlich nicht verlangt werden k�nne.
Den genannten Vorteilen st�nden - so das Bundesverwaltungsgericht - verschiedene Nachteile einer Kabelleitung gegen�ber. Diese seien einmal technischer/betrieblicher Natur: Die Betriebssicherheit bei Kabelleitungen von 50 kV und h�heren Spannungsebenen sei nicht im selben Ausmass gew�hrleistet wie bei Freileitungen; insbesondere seien Fehler auf Freileitungen einfacher und schneller zu orten als bei erdverlegten Kabeln und Schadensf�lle bzw. Reparaturen seien bei Kabeln deutlich aufw�ndiger und mit erheblich l�ngeren Ausschaltzeiten als bei der Freileitung verbunden (...). BGE 137 II 266 S. 276
Weiter k�nnten Kabelleitungen durch die Abgabe von W�rme an die Umgebung den Boden austrocknen und dessen Mikrobiologie ver�ndern. (...) Schliesslich k�nnten durch Kabelleitungen unterirdische Wasserl�ufe beeintr�chtigt werden. (...) Zwar treffe es zu, dass die Transportverluste in Kabelleitungen in der Regel kleiner seien als in Freileitungen. (...) Dagegen l�gen jedenfalls die Investitionskosten einer Kabelleitung - auch gem�ss Gutachten Brakelmann - erheblich h�her als bei einer Freileitung. Best�nden keine �berwiegenden entgegenstehenden Interessen, so seien diese Mehrkosten gem�ss der bundesgerichtlichen Rechtsprechung als unverh�ltnism�ssig zu betrachten.
Gem�ss konstanter Rechtsprechung sei eine Verkabelung einer Freileitung von 50 kV und h�her aus landschaftssch�tzerischen Gr�nden nur dann vorzunehmen, wenn es gem�ss den Bestimmungen des NHG gelte, ein besonders sch�tzenswertes Objekt zu erhalten (Entscheid des Bundesrates vom 27. M�rz 1991, in: VPB 1992 Nr. 7 S. 52 E. 3c.bb S. 59; BGE 115 Ib 311 E. 5f S. 324 mit Hinweisen). Eine Verkabelung von Leitungen in Landschaften von mittlerer Schutzw�rdigkeit h�tte wegen des Prinzips der Gleichbehandlung recht lange Kabelstrecken und damit eine beachtliche Verteuerung der Stromkosten zur Folge (BGE 99 Ib 70 E. 4 S. 82; vgl. auch BGE 100 Ib 404 E. 4b S. 414 f.). Gest�tzt auf Art. 3 NHG k�nne eine Verkabelung nur ausnahmsweise, unter speziellen Voraussetzungen, verlangt werden (Urteil des Bundesgerichts 1A.84/2001 vom 12. M�rz 2002 E. 2 mit Hinweisen). Diese Voraussetzungen seien vorliegend nicht gegeben.
4.2 Tats�chlich wurden in der bisherigen Rechtsprechung f�r die Verkabelung von Hochspannungsleitungen hohe Anforderungen an die Schutzw�rdigkeit des Gebiets gestellt. Dies beruhte auf der Einsch�tzung, dass die Freileitung aus technischer und energiewirtschaftlicher Sicht eindeutig die beste L�sung sei. So ging das Bundesgericht noch im Urteil vom 12. April 2006 (1E.1/2006 E. 8.3 mit Hinweisen) davon aus, dass die Verkabelung nicht nur um ein Mehrfaches teurer sei als die Freileitung, sondern auch mit bedeutenden betrieblichen Nachteilen verbunden sei, insbesondere einer erh�hten St�rungsanf�lligkeit, einem gr�sseren zeitlichen Aufwand f�r Reparaturen und einer geringeren Lebensdauer.
Werden Kabelanlagen aufgrund technischer Fortschritte leistungsf�higer, zuverl�ssiger und kosteng�nstiger, so mindert dies das Gewicht der gegen eine (Teil)Verkabelung sprechenden Gr�nde. Dies BGE 137 II 266 S. 277kann dazu f�hren, dass das Interesse an der ungeschm�lerten Erhaltung einer Landschaft von mittlerer bzw. nur lokaler Bedeutung im Einzelfall �berwiegen kann. In diesem Zusammenhang ist auch die zunehmende Verbauung des Schweizer Mittellandes zu ber�cksichtigen, mit der Folge, dass unbeeintr�chtigte Landschaften immer seltener werden und das Interesse an ihrer Erhaltung zunimmt.
Insofern waren die in den Gutachten Brakelmann I und II aufgezeigten neuen technischen M�glichkeiten der Verkabelung und die Kostenvergleiche mit der Freileitung f�r die Interessenabw�gung relevant, auch - und gerade - wenn es um den Schutz einer Landschaft von "nur" mittlerer Bedeutung ging.
4.3 Es ist auch kein Grund ersichtlich, bei der Interessenabw�gung ausschliesslich auf die Investitionskosten abzustellen, unter Vernachl�ssigung der Betriebskosten und insbesondere der Stromverlustkosten. Schon aus betriebswirtschaftlicher Sicht erscheint es geboten, m�glichst alle w�hrend der Lebensdauer der Anlage anfallenden Kosten zu ber�cksichtigen. Dementsprechend sieht auch der im Auftrag des UVEK erstellte Bericht der Arbeitsgruppe Leitungen und Versorgungssicherheit (AG LVS) vom 3. Dezember 2008 zum Pr�fungs- und Beurteilungsschema "Kabel-Freileitung" auf 220/380 kV-Ebene vor, dass beim Kostenvergleich die Investitions- und die Betriebskosten zu ber�cksichtigen sind; zu Letzteren z�hlen insbesondere auch die Energieverlustkosten.
Hinzu kommt, dass der Stromverlustanteil auch aus �kologischer Sicht ein wichtiges Kriterium ist, das bei einer umfassenden Interessenabw�gung nicht ausser Acht gelassen werden darf. Art. 89 Abs. 1 BV und Art. 3 des Energiegesetzes vom 26. Juni 1998 (EnG; SR 730) gebieten eine sparsame und rationelle Energieverwendung; dazu z�hlt ein effizienter Energietransport mit m�glichst kleinem Verlustanteil.
4.4 Schliesslich erscheinen auch die vom Bundesverwaltungsgericht genannten Argumente des Wald- und Gew�sserschutzes nicht als derart gewichtig, dass sie eine Verkabelung von vornherein ausschliessen w�rden. (...)
4.5 Nach dem Gesagten ist davon auszugehen, dass die Aussagen des Gutachtens Brakelmann II f�r die Interessenabw�gung wesentlich gewesen w�ren. Dies gilt insbesondere f�r den Gesamtkostenvergleich unter Ber�cksichtigung der Stromverlustkosten, aber auch f�r die betrieblichen und technischen Aspekte der Verkabelung BGE 137 II 266 S. 278(insbesondere St�rungsanf�lligkeit, Ausfallzeiten) und die Folgen f�r die Umwelt (insbesondere Bodenerw�rmung).
Die Nichtber�cksichtigung des Gutachtens Brakelmann II durch das Bundesverwaltungsgericht ist daher als Verletzung des rechtlichen Geh�rs zu werten.
5. (Zusammenfassung: Angesichts der langen Dauer des Plangenehmigungsverfahrens sieht das Bundesgericht von einer R�ckweisung der Sache an das Bundesverwaltungsgericht ab. Es berichtigt bzw. erg�nzt den Sachverhalt und entscheidet selbst �ber die strittige Frage der Teilverkabelung.)
6. Fraglich ist zun�chst, ob das Bundesgericht einen unabh�ngigen gerichtlichen Sachverst�ndigen beiziehen muss, wie dies im Urteil BGE 124 II 210 (zur wirtschaftlichen Tragbarkeit einer Verkabelung der Freileitung Biel-Mettmen) geschehen ist.
Im vorliegenden Fall liegen jedoch bereits umfangreiche Studien und Stellungnahmen zur Frage der Teilverkabelung Riniken vor. Die Gemeinde Riniken wurde von Prof. Brakelmann beraten, der ein anerkannter Fachmann in Fragen des Energietransports ist. Die Axpo AG verf�gt ihrerseits als gr�sste Stromproduzentin der Schweiz mit einem bedeutenden �bertragungs- und Verteilnetz �ber eigene ausgewiesene Fachleute in Fragen der Energie�bertragung. Die Axpo AG hat sich ausf�hrlich mit den Aussagen des Gutachtens Brakelmann I auseinandergesetzt; ihren Einw�nden wurde im Gutachten Brakelmann II Rechnung getragen bzw. darauf erwidert. Vor Bundesgericht kam es zu einem weiteren Austausch von Stellungnahmen (Vernehmlassung der Axpo AG und Stellungnahme Brakelmann III); schliesslich wurde beiden Seiten Gelegenheit zu Schlussbemerkungen gegeben. In diesem "Dialog" von Experten auf beiden Seiten wurden alle f�r das vorliegende Verfahren bedeutenden Fragen vertieft behandelt. Unter diesen Umst�nden w�rde die Einholung eines gerichtlichen Gutachtens keine wesentlichen zus�tzlichen Erkenntnisse bringen. Auf die Beauftragung eines neutralen Gutachters kann daher verzichtet werden. Dies gilt jedenfalls, wenn - nach W�rdigung der Stellungnahmen der Parteien - keine f�r die Interessenabw�gung erheblichen Fragen offenbleiben. Dies ist im Folgenden zu pr�fen.
6.1 Aufgrund des Schriftenwechsels vor Bundesgericht besteht inzwischen Einigkeit dar�ber, dass die von der Axpo AG geforderte �bertragungsleistung (1920 A als Dauerlast) mit nur zwei BGE 137 II 266 S. 279Kabelsystemen bei einem maximalen Kupferleiterquerschnitt von 2'500 mm2 �bertragen werden kann; dies gilt sowohl f�r die Erdverlegung in Rohrblock wie auch f�r die Tunnelvariante. Auch die grunds�tzliche Verf�gbarkeit von 380-kV-Kabeln von 1'000 m und mehr wird nicht mehr bestritten. Weiter r�umt die Axpo AG inzwischen ein, dass im Normalbetrieb eine Leitertemperatur von 90 �C zul�ssig ist, auch wenn sie weiterhin an ihrer "bew�hrten Praxis" festhalten will, Kabelleitungen mit einer Leitertemperatur von maximal 80 �C zu betreiben. Streitig bleibt dagegen, ob die Vorgaben zur H�chstlast und dem Belastungsgrad sinnvoll sind. Diese Frage kann jedoch offenbleiben, weil sie nur f�r die weitere Optimierung der Kabelanlage relevant ist.
6.3 Meinungsverschiedenheiten bestehen hinsichtlich des Ausfallrisikos der Kabel. Zwar berufen sich beide Parteien auf die Technische Brosch�re Nr. 379 "Update of Service Experience of HV Underground Cable Systems" des International Council on Large Electric Systems (CIGRE) aus dem Jahr 2009, sie kommen aber zu unterschiedlichen Ergebnissen bei der Interpretation der CIGRE-Studie und ihrer Umrechnung auf die vorliegend streitige Teilverkabelungsstrecke von 950 m. Immerhin liegt die Ausfallrate selbst nach Interpretation der Axpo AG (0,183 pro 100 km und Jahr) deutlich tiefer als die in der NOK-Studie genannten Ausfallraten der Freileitung (1,33 pro 100 km und Jahr) und halbiert sich noch, wenn �ussere Besch�digungen des Kabels (insb. durch Erdbewegungen) ausgeschlossen werden k�nnen.
Zwar sind die Ausfallzeiten f�r die Reparatur von Kabelanlagen regelm�ssig l�nger als bei Freileitungen. Sie k�nnen jedoch auf ein Minimum beschr�nkt werden, wenn - wie im Gutachten Brakelmann II vorgeschlagen - ein komplettes Reservekabel mitverlegt wird. Diese Variante gew�hrleistet eine hohe Versorgungssicherheit.
6.4 Streitig ist weiter die m�gliche Bodenerw�rmung und -austrocknung durch erdverlegte Kabel (unstreitig treten diese Effekte nicht auf, wenn das Kabel in einem Tunnel verlegt wird).
Im Gutachten Brakelmann II wird dargelegt, das im Rohrblock verlegte Kabel f�hre zu einer Erh�hung der Bodentemperatur von weniger als 1 �C, die zudem auf die Trassenbreite beschr�nkt sei, weshalb weder eine Bodenaustrocknung noch eine Beeinflussung des BGE 137 II 266 S. 280Pflanzenwuchses zu erwarten sei. Diese Aussagen st�tzen sich auf eigene Forschungsergebnisse des Gutachters sowie auf eine gemeinsame Stellungnahme der Europ�ischen Netzbetreiber (ENTSOE) und der Europ�ischen Kabelhersteller (Europacable) (Joint paper: Feasibility and technicals aspects of partial undergrounding of extra high voltage power transmission lines, Dezember 2010, Ziff. 3.4.1.4).
Die Axpo AG h�lt zwar an ihren Berechnungen mit weit h�heren Temperaturen fest. Diese beruhen aber, wie sie selbst einr�umt, auf dem Worst Case Szenario, d.h. auf einem Dauerbetrieb mit einer H�chstlast von 1920 A. Diese H�chstlast wird jedoch nur in seltenen Ausnahmef�llen (beim gleichzeitigen Ausfall mehrerer Stromkreise) und f�r kurze Dauer erreicht, die in aller Regel nicht gen�gt, um die Temperatur des Rohrblocks und des dar�ber befindlichen Bodens wesentlich zu erh�hen.
6.5 Bei den Investitionskosten haben sich die Standpunkte angen�hert: Die Axpo AG sch�tzt die Erstellungskosten f�r die Kabelanlage inzwischen auf das 8-Fache (und nicht das 12- bis 15-Fache) der Freileitung, w�hrend der Gutachter zu Faktoren zwischen 5,69 (Tunnell�sung) und 6,82 (f�r den Rohrblock) kommt.
Die Kostensch�tzungen im Gutachten Brakelmann II st�tzen sich auf konkrete Angebote von Kabelherstellern und Bauunternehmen und erscheinen daher plausibel.
(Zusammenfassung: Einw�nde der Axpo AG gegen das Angebot betreffend die Erstellung des Infrastrukturtunnels.)
Letztlich kann die Frage offenbleiben, wenn f�r den Gesamtkostenvergleich auf die Variante der direkten Erdverlegung (im Rohrblock) abgestellt wird. Gegen das diesbez�gliche Angebot des deutschen Bauunternehmens hat die Axpo AG keine (substanziierten) Einw�nde erhoben.
6.6 (Zusammenfassung: zur Notwendigkeit von �bergangsbauwerken und ihrer Dimensionierung.)
Auch diese Fragen k�nnen jedoch offenbleiben. F�r den Gesamtkostenvergleich spielen sie keine Rolle, da im Gutachten Brakelmann II die Kostensch�tzung der NOK f�r die �bergangsbauwerke zugrunde gelegt wurde. Aufgrund der Ausf�hrungen des Gutachters ist davon auszugehen, dass selbst bei unver�nderter Gr�sse der �bergangsbauwerke M�glichkeiten bestehen, deren Landschaftsvertr�glichkeit zu verbessern. BGE 137 II 266 S. 281
Die Axpo AG ging davon aus, dass die Stromverluste der Kabelanlage h�her l�gen, wenn Kabel mit einem Durchschnitt von 2'500 mm2 (anstatt von 3'200 mm2 Kabel) verwendet w�rden; zudem k�nne der Stromw�rmeverlust der Freileitung durch die Verwendung von Viererb�ndeln verbessert werden. �berdies wurde kritisiert, dass die Gesamtkostenrechnung in Brakelmann I ohne Ber�cksichtigung der Teuerungsrate durchgef�hrt worden sei.
Im Gutachten Brakelmann II wurden daher die Stromverluste neu f�r Kabel mit einem Durchschnitt von 2'500 mm2 berechnet. Die Stromkosten orientieren sich - den Empfehlungen der Professoren Fr�hlich und Glavitsch folgend - am SWEP (Swiss Energy Price Index). Bei den Reinvestitionskosten (insb. Erneuerung der Kabel nach 40 Jahren), aber auch bei den Stromverlustkosten, wurden (wie von der Axpo AG vorgeschlagen) eine Teuerungsrate von 1,7 % und ein Zinssatz von 3,75 % ber�cksichtigt. Nur in Szenario 3 ("hohe Verlustkosten") wurde von einem h�heren (aber immer noch m�ssigen) Anstieg der Stromkosten von 3,5 % ausgegangen.
Dagegen wurden die Stromverluste der Freileitung weiterhin f�r Zweierb�ndel berechnet. Dies erscheint gerechtfertigt, da der gr�sste Teil der Freileitungsstrecke Beznau-Birr-Oberfelden bereits mit Zweierb�ndel-Konstruktion errichtet worden ist und Viererb�ndel nach Aussage der Axpo AG nicht dem bisherigen Schweizer Standard entsprechen. Eine Umr�stung der bestehenden Freileitung auf Viererb�ndel w�rde viele Millionen Franken kosten und ist von der Axpo AG nicht geplant. Vor Bundesgericht hat die Axpo AG denn auch die in Brakelmann II berechneten Stromverluste und die sich daraus ergebenden Kosten nicht mehr substanziiert bestritten.
Insofern kann grunds�tzlich auf die Stromverlustkosten gem�ss Gutachten Brakelmann II abgestellt werden. Das Gutachten berechnet drei Szenarien (mittlere, minimale und hohe Verluste), die sich nach Auslastung des Systems, Ausgangskosten der kWh und Teuerungsrate unterscheiden. Danach weist die Freileitung auf der zur Diskussion stehenden Teilstrecke Riniken �ber eine Betriebsdauer von 80 Jahren Verluste auf, die (je nach Szenario) 50'000 bis 110'000 MWh h�her sind als diejenigen einer Kabelanlage. Dies f�hrt zu Mehrkosten zwischen 2,3 Mio. und 13,8 Mio. Fr. BGE 137 II 266 S. 282
Die geringeren Stromverlustkosten des Kabels haben zur Folge, dass die Gesamtkosten der Verkabelung (Variante direkte Erdverlegung) nur noch 0,66 bis 1,83 der Kosten der Freileitung betragen. Stellt man auf das Szenario "mittlere Verlustkosten" ab (mit einem Strommittelwert von 850 A, Ausgangskosten der kWh von Fr. 0.095 und einer Teuerungsrate von 1,7 %), liegen die Gesamtkosten der Verkabelung bei direkter Erdverlegung nur unwesentlich h�her als diejenigen der Freileitung (Faktor 1,29). Sollten die Stromkosten in den kommenden Jahrzehnten st�rker ansteigen als 1,7 % - was durchaus wahrscheinlich erscheint - k�nnten die Gesamtkosten der Verkabelung sogar unter denjenigen der Freileitung liegen.
6.8 Nach dem Gesagten verbleiben keine f�r die Interessenabw�gung wesentlichen Streitfragen. Auf die Einholung eines neutralen Gutachtens kann daher verzichtet werden.
7. Aufgrund des so erg�nzten bzw. berichtigten Sachverhalts ergeben sich Gewichtsverschiebungen bei der Interessenabw�gung.
7.1 Das Hauptargument gegen die Verkabelung, n�mlich der gr�ssere zeitliche Aufwand f�r Reparaturen, entf�llt bei der vom Gutachter vorgeschlagenen Mitverlegung einer kompletten, zus�tzlichen Kabell�nge. Dagegen hat das Kabel gegen�ber der Freileitung den wesentlichen Vorteil, dass es gegen�ber St�rmen, herabfallenden B�umen, Schnee- und Eisbehang unempfindlich ist.
Zwar betragen die Investitionskosten der Teilverkabelung Riniken ein Mehrfaches der Investitionskosten f�r den Freileitungsabschnitt. Bei der Gesamtkostenrechnungen m�ssen aber auch die erheblich gr�sseren Energieverlustkosten der Freileitung mitber�cksichtigt werden. Dies f�hrt f�r eine Betriebsdauer von 80 Jahren zu einer Ann�herung der Gesamtkosten von Kabel und Freileitung. Sollten die Energiekosten in den n�chsten Jahren st�rker ansteigen als die allgemeine Teuerungsrate, kann die Verkabelung sogar wirtschaftlich g�nstiger sein als die Freileitung.
F�r die Verkabelung spricht das gewichtige energiepolitische Interesse an der Vermeidung unn�tiger Stromverluste.
Mit dem Bundesverwaltungsgericht ist davon auszugehen, dass die Verkabelung aus Sicht des Landschaftsschutzes die beste L�sung darstellt, und zwar selbst dann, wenn �bergangsbauwerke f�r den Anschluss der Kabelsysteme an die Freileitung erforderlich sind. K�nnte - wie vom Gutachter vorgeschlagen - ganz auf BGE 137 II 266 S. 283�bergangsbauwerke verzichtet werden, w�rde sich die Landschaftsbilanz der Verkabelung noch verbessern.
Die Gefahr einer Austrocknung der Vegetation durch Bodenerw�rmung erscheint vernachl�ssigbar (vgl. oben E. 6.4). Wie bereits aufgezeigt wurde (oben E. 4.4), sprechen im vorliegenden Fall auch keine Gr�nde des Gew�sserschutzes gegen die Verkabelung.
Entgegen der Auffassung des Bundesverwaltungsgericht erscheint die Freileitung auch nicht als g�nstigere L�sung f�r den Wald: Die geplante Freileitung w�rde den Wald "Looh�lzli" queren, der nicht nur durch die Mastfundamente, sondern insbesondere durch Niederhaltungsservitute beeintr�chtigt w�rde. Dagegen verl�uft die Kabeltrasse im Wesentlichen durch Wiesengel�nde und am Waldrand.
7.2 Unter diesen Umst�nden �berwiegt im vorliegenden Fall das Interesse an der ungeschm�lerten Erhaltung des G�bih�bels durch eine Teilverkabelung der Hochspannungsleitung.
Die Sache ist daher mit dieser Vorgabe an die erste Instanz zur�ckzuweisen. (...)
Die Axpo AG wird ein konkretes Projekt f�r die Teilverkabelung Riniken ausarbeiten m�ssen. Hierbei steht ihr ein erheblicher Ermessensspielraum zu. Allerdings liegt es in ihrem und im Interesse der Allgemeinheit, Erfahrungen mit den neuen, vom Gutachter vorgeschlagenen technischen M�glichkeiten zur Optimierung der Kabelanlage zu sammeln.
Zu betonen ist, dass der vorliegende Fall eine kurze Teilstrecke (950 m) in einem gut zug�nglichen Gebiet ohne besondere topografische oder geologische Schwierigkeiten betrifft. Die vorstehenden Erw�gungen und Kostenvergleiche k�nnen somit nicht ohne Weiteres auf andere Strecken �bertragen werden; vielmehr ist immer einer Pr�fung der Verh�ltnisse des Einzelfalls erforderlich.
124 II 210
art. 16 LIE suite... ,
art. 3 LEne,
Art. 33 Abs. 1 VwVG,
Art. 16 Abs. 3 und 4 EleG,
Art. 4 NHG

References: art. 3
 BGE 
 BGE 
 BGE 
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 Art. 29
 Art. 29
 BGE 
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 Art. 40
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 Art. 19
 BGE 
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 Art. 7
 Art. 2
 BGE 
 Art. 4
 Art. 3
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 Art. 3
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 Art. 3
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 Art. 89
 Art. 3
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art. 16

art. 3

Art. 33

Art. 16

Art. 4