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Timestamp: 2016-09-25 13:58:53+00:00

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2C_883/2015 � � Urteil vom 5. Februar 2016
alle vier vertreten durch Rechtsanwalt J�rg Federspiel,
Aufenthaltsbewilligung EU/EFTA (Wiedererw�gungsgesuch),
A.a.�Der kosovarische Staatsangeh�rige A.A.________ (geb. 1974) heiratete im Jahre 1996 seine Landsfrau B.________ (geb. 1975). Aus dieser Ehe gingen die drei Kinder B.A.________ (geb. 1996), C.A.________ (geb. 2000) und D.A.________ (geb. 2001) hervor. Im Jahre 1998 reiste A.A.________ illegal in die Schweiz ein und beantragte Asyl. Das (damalige) Bundesamt f�r Fl�chtlinge (BFF) wies das Asylgesuch am 21. Juli 1998 ab, verf�gte aber am 5. August 1999 die vorl�ufige Aufnahme. Im Februar 1999 war auch B.A.________ (vermutlich mit ihrer Mutter) in die Schweiz eingereist und wurde vorl�ufig aufgenommen. Nach Aufhebung der vorl�ufigen Aufnahme reiste die Familie am 29. November 2000 in den Kosovo aus. Am 20. Dezember 2001 wurde die Ehe zwischen A.A.________ und seiner Frau vom Bezirksgericht U.________ (Kosovo) geschieden. Das Sorgerecht betreffend B.A.________ wurde der Ehefrau zugeteilt, die beiden anderen Kinder wurden im Urteil nicht erw�hnt.
A.b.�Am 5. April 2002 reiste A.A.________ erneut illegal in die Schweiz ein und ersuchte wiederum um Asyl. Das BFF trat mit Verf�gung vom 19. April 2002 auf das Gesuch nicht ein und wies A.A.________ aus der Schweiz weg; dieser wurde am 25. April 2002 in den Kosovo zur�ckgef�hrt.
A.c.�Am 18. Januar 2008 stellte A.A.________ ein Einreisegesuch zwecks Vorbereitung der Heirat mit der im Kanton Z�rich niedergelassenen spanischen Staatsangeh�rigen C.________ (geb. 1957). Mit Verf�gung vom 5. August 2008 wies die Sicherheitsdirektion des Kantons Z�rich das Gesuch ab, da Indizien auf eine Scheinehe hindeuteten. Dagegen erhob C.________ Rekurs beim Regierungsrat.
A.d.�A.A.________ reiste am 5. Dezember 2008 mit einer am 12. November 2008 ausgestellten Aufenthaltsbewilligung f�r Slowenien in die Schweiz ein, heiratete am 19. Januar 2009 in Kloten C.________ und stellte ein Gesuch um Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung zum Verbleib bei der Ehefrau. In der Folge erhielt A.A.________ eine bis 1. August 2013 g�ltige Aufenthaltsbewilligung EG/EFTA, worauf der Rekurs an den Regierungsrat gegen die Verf�gung vom 5. August 2008 abgeschrieben wurde.
A.e.�Mit Urteil des Kommunalgerichts V.________ (Kosovo) vom 18. Januar 2010 wurde A.A.________ das Sorgerecht �ber seine drei Kinder �bertragen. Am 22. M�rz 2010 stellte er f�r sie ein Gesuch um Bewilligung der Einreise in die Schweiz. Die Kinder reisten am 2. Januar 2011 ein, worauf ihnen - sp�ter bis zum 1. August 2013 verl�ngerte - Aufenthaltsbewilligungen EU/EFTA zum Verbleib beim Vater erteilt wurden.
Mit Schreiben vom 3. Oktober 2011 gelangte C.________ an das Migrationsamt und erkl�rte, sie habe ihren Ehemann und dessen Kinder am 3. M�rz 2011 aus der Wohnung gewiesen, da sie entdeckt habe, dass A.A.________ praktisch t�glich mit seiner Ex-Frau telefonisch und per SMS kommuniziere und ihr gestanden habe, dass er mit dieser nach wie vor eine Beziehung f�hre. In weiteren Schreiben gab sie wiederum an, sie sei �berzeugt, ihr Ehemann habe die Beziehung zu seiner Ex-Frau stets weitergef�hrt und sie lediglich benutzt, um f�r sich und seine Kinder zu einer Aufenthaltsbewilligung zu kommen. Per 1. M�rz 2012 bezog A.A.________ mit seinen Kindern eine eigene Wohnung. Mit Eheschutzurteil des Bezirksgerichts W.________ vom 29. August 2012 wurde vom Getrenntleben der Ehegatten seit 1. M�rz 2012 Vormerk genommen.
Gest�tzt auf diesen Sachverhalt widerrief das Migrationsamt am 13. M�rz 2013 die bis 1. August 2013 g�ltigen Aufenthaltsbewilligungen von A.A.________ und seiner Kinder und setzte ihnen Frist zur Ausreise bis 30. Juni 2013. Die Verf�gung wurde mit rechtskr�ftigem Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Z�rich vom 19. Dezember 2013 best�tigt unter Ansetzung einer neuen Ausreisefrist bis zum 28. Februar 2014.
A.A.________ und seine Kinder beachteten die Ausreisefrist nicht. Stattdessen reichte A.A.________ am 25. Februar 2014 ein Gesuch um Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung zum Verbleib bei C.________ ein und machte geltend, er wohne wieder mit dieser zusammen. Das Migrationsamt teilte ihm mit Schreiben vom 11. M�rz 2014 mit, diesem Begehren nicht entsprechen zu k�nnen. Am 29. Januar 2015 setzte das Migrationsamt A.A.________ und seinen Kindern eine neue Ausreisefrist bis 28. Februar 2015.
Am 25. Februar 2015 ersuchten A.A.________ und seine Kinder erneut um eine Aufenthaltsbewilligung zum Verbleib bei C.________. Das Migrationsamt trat am 2. M�rz 2015 sinngem�ss auf das Gesuch nicht ein und forderte A.A.________ und seine Kinder auf, die Schweiz unverz�glich zu verlassen. Diese Verf�gung wurde von der Sicherheitsdirektion (Entscheid vom 24. April 2015) und vom Verwaltungsgericht (Urteil vom 24. August 2015) best�tigt unter Ansetzung einer neuen Ausreisefrist bis 20. September 2015 bzw. bis 15 Tage ab dem Datum eines best�tigenden bundesgerichtlichen Entscheids.
Mit Eingabe vom 1. Oktober 2015 erheben A.A.________, B.A.________, C.A.________ und D.A.________ gemeinsam Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten und Verfassungsbeschwerde an das Bundesgericht. Sie beantragen, in Aufhebung des angefochtenen Urteils sei ihnen der weitere Aufenthalt im Kanton Z�rich zu bewilligen; eventuell sei die Sache an die Vorinstanz oder das Migrationsamt zur�ckzuweisen zur materiellen Behandlung des Gesuchs.
Die Sicherheitsdirektion und das Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich verzichten auf Vernehmlassung. Das Staatssekretariat f�r Migration unterst�tzt den angefochtenen Entscheid.
Mit Verf�gung vom 29. Oktober 2015 hat der Pr�sident der II. �ffentlich-rechtlichen Abteilung des Bundesgerichts der Beschwerde antragsgem�ss die aufschiebende Wirkung zuerkannt.
1.1.�Die Ehefrau des Beschwerdef�hrers 1 ist gem�ss Feststellungen im angefochtenen Urteil spanische Staatsangeh�rige mit Niederlasungsbewilligung in der Schweiz, gem�ss Darstellung der Beschwerdef�hrer spanisch-schweizerische Doppelb�rgerin. So oder so k�nnen die Beschwerdef�hrer in vertretbarer Weise einen Anspruch auf Aufenthaltsbewilligung gest�tzt auf Art. 42 oder 43 AuG (SR 142.20) bzw. Art. 3 Anhang I FZA (SR 0.142.112.681) geltend machen, so dass die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten unter Vorbehalt der folgenden E. 1.2 zul�ssig ist (Art. 82 lit. a, Art. 83 lit. c Ziff. 2, Art. 86 Abs. 1 lit. d und Art. 90 BGG). Die Verfassungsbeschwerde ist insoweit unzul�ssig (Art. 113 BGG); sie ist grunds�tzlich zul�ssig in Bezug auf die Wegweisung (Art. 83 lit. c Ziff. 4 BGG), die allerdings ohnehin wegf�llt, sofern eine Aufenthaltsbewilligung zu erteilen ist (Art. 64 Abs. 1 lit. c e contrario AuG). Die Verfassungsbeschwerde kann demnach nur eine selbst�ndige Bedeutung haben, soweit die Verweigerung der Aufenthaltsbewilligung best�tigt wird. Mit ihr kann jedoch nur die Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte ger�gt werden (Art. 116 BGG), was dem qualifizierten R�geprinzip unterliegt (Art. 117 i.V.m. Art. 106 Abs. 2 BGG). Die Beschwerdef�hrer erheben jedoch keine rechtsgen�gliche Verfassungsr�ge spezifisch gegen die Wegweisung. Auf die Verfassungsbeschwerde ist daher nicht einzutreten.
1.2.�Das angefochtene Urteil hat einen Entscheid best�tigt, mit dem das Migrationsamt auf das bei ihm am 25. Februar 2015 gestellte Gesuch um Aufenthaltsbewilligung nicht eingetreten ist. Anfechtungsobjekt vor Bundesgericht kann nur die Frage sein, ob dieser Nichteintretensentscheid rechtm�ssig ist (Art. 86 Abs. 1 lit. d BGG). Auf den vor Bundesgericht prim�r gestellten Antrag auf Bewilligung des Aufenthalts kann nicht eingetreten werden. Zul�ssig ist hingegen der Eventualantrag auf R�ckweisung an das Migrationsamt zur materiellen Behandlung des Gesuchs.
2.1.�Das Bundesgericht pr�ft frei die richtige Anwendung von Bundesrecht (Art. 95 lit. a BGG). Es legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen oder auf R�ge hin berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig, d.h. willk�rlich, ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1, Art. 105 Abs. 2 BGG). Daf�r gilt das R�geprinzip gem�ss Art. 106 Abs. 2 BGG (vgl. BGE 133 II 249 E. 1.2.2 S. 252 und E. 1.4.3 S. 255). Das Bundesgericht pr�ft nur klar und detailliert erhobene und soweit m�glich belegte R�gen, w�hrend es auf ungen�gend begr�ndete Vorbringen und rein appellatorische Kritik am festgestellten Sachverhalt nicht eintritt. Wird die Verletzung des Willk�rverbots ger�gt, reicht es nicht aus, die eigene Sichtweise darzustellen und den davon abweichenden angefochtenen Entscheid als willk�rlich zu bezeichnen; vielmehr ist im Einzelnen darzulegen, inwiefern das kantonale Gericht in Willk�r verfallen sein soll (BGE 134 II 244 E. 2.2 S. 246).
2.2.�Neue Tatsachen und Beweismittel d�rfen nur so weit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt (Art. 99 Abs. 1 BGG). Die von den Beschwerdef�hrern vor Bundesgericht eingereichten neuen Beilagen erf�llen diese Voraussetzung nicht und sind daher unbeachtlich.
3.1.�Der Anspruch drittstaatsangeh�riger Familienangeh�riger auf Aufenthalt bei einer Person mit EU-Staatsangeh�rigkeit (Art. 3 Anhang I FZA) steht unter dem Vorbehalt des Rechtsmissbrauchs; fehlt der Wille zur Gemeinschaft und dient das formelle Eheband ausschliesslich (noch) dazu, die ausl�nderrechtlichen Zulassungsvorschriften zu umgehen, f�llt der Anspruch dahin (BGE 139 II 393 E. 2.1 S. 395; BGE 130 II 113 E. 9 S. 129 ff.). Dasselbe gilt nach schweizerischem Recht f�r den aus Art. 42 oder 43 AuG fliessenden Anspruch auf Aufenthalt bei einer Person mit Schweizer B�rgerrecht oder Niederlassungsbewilligung (Art. 51 Abs. 1 lit. a und Abs. 2 lit. a AuG).
3.2.�Der Beschwerdef�hrer ist nach wie vor formell mit C.________ verheiratet. Mit dem Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Z�rich vom 19. Dezember 2013 wurde jedoch der Anspruch der Beschwerdef�hrer auf Aufenthaltsbewilligung verneint, weil seitens des Beschwerdef�hrers 1 sp�testens seit Ende 2011 kein Wille zur F�hrung einer ehelichen Gemeinschaft mehr bestanden habe. Dieses Urteil ist rechtskr�ftig, womit feststeht, dass in jenem Zeitpunkt kein Anspruch auf Aufenthaltsbewilligung bestand.
3.3.�In der Folge kann an sich jederzeit ein neues Bewilligungsgesuch eingereicht werden. Ein neues Gesuch darf jedoch nicht dazu dienen, rechtskr�ftige Entscheide immer wieder infrage zu stellen; die Verwaltungsbeh�rde ist von Verfassungs wegen (Art. 29 Abs. 1 und 2 BV) nur verpflichtet, auf ein neues Gesuch einzutreten, wenn die Umst�nde sich seit dem ersten Entscheid wesentlich ge�ndert haben oder wenn der Gesuchsteller erhebliche Tatsachen und Beweismittel namhaft macht, die ihm im fr�heren Verfahren nicht bekannt waren oder die schon damals geltend zu machen f�r ihn rechtlich oder tats�chlich unm�glich war oder keine Veranlassung bestand (BGE 136 II 177 E. 2.1 S. 181).
3.4.�Die Wandlung einer rechtsmissbr�uchlichen Scheinehe in eine tats�chlich gef�hrte Ehe (sog. "amor superveniens") ist zwar nicht grunds�tzlich ausgeschlossen, doch kann sie nicht leichthin angenommen werden (BGE 121 II 1 E. 2d S. 4; Urteil 2C_574/2012 vom 19. Februar 2013 E. 4.2). Da eine solche Wandlung auf seelische Vorg�nge zur�ckzuf�hren ist, kann darauf nur mit Hilfe von Indizien geschlossen werden (vgl. BGE 130 II 482 E. 3.2 S. 485). Die Behauptungslast liegt dabei - wie bei jedem Wiedererw�gungsgesuch infolge nachtr�glicher �nderung des Sachverhalts - bei der rechtsuchenden Partei. Ihr obliegt es, in �berzeugender Weise darzutun, dass die Qualit�t der Beziehung eine entscheidende Wendung genommen hat und nunmehr eine echte Ehegemeinschaft vorliegt. Praxisgem�ss sind in der Konstellation des "amor superveniens" erh�hte Anforderungen an den Nachweis des wirklichen Ehewillens zu stellen (Urteile 2C_645/2013 vom 7. April 2014 E. 2.2; 2C_574/2012 vom 19. Februar 2013 E. 4.2).
4.1.�Die Vorinstanz hat festgestellt, die Beschwerdef�hrer h�tten bereits am 25. Februar 2014 behauptet, der Beschwerdef�hrer 1 lebe wieder mit seiner Ehefrau zusammen. Nachdem das Migrationsamt ihnen mitgeteilt habe, sie k�nnten vorl�ufig im Land bleiben, sei jedoch keine gemeinsame Wohnsitznahme erfolgt. Erst nachdem das Migrationsamt festgestellt habe, dass die Beschwerdef�hrer der ihnen im Urteil des Verwaltungsgerichts gesetzten Ausreisefrist nicht nachgekommen waren und ihnen eine neue Ausreisefrist gesetzt habe, habe sich C.________ am 11. Februar 2015 an der gleichen Adresse wie die Beschwerdef�hrer angemeldet. Auch aus dem Schreiben des Beschwerdef�hrers 1 vom 9. Februar 2015 sei zu schliessen, der gemeinsame Wohnsitz sei nur begr�ndet worden, um den Beschwerdef�hrern ein weiteres Aufenthaltsrecht in der Schweiz zu verschaffen. Es sei auch nicht nachvollziehbar, weshalb die behauptete eheliche Gemeinschaft in der gemieteten 3 �-Wohnung der Beschwerdef�hrer gelebt werden solle, obwohl die Ehefrau Eigent�merin der von ihr bis anhin bewohnten 4 �-Zimmer-Wohnung sei; auch dies deute klar darauf hin, dass die Wohnsitznahme der Ehefrau in X.________ nur zum Schein erfolgt sei.
4.2.�Die Beschwerdef�hrer r�gen eine Verletzung von Art. 42 Abs. 1 AuG, Art. 3 Anhang I FZA, Art. 8 EMRK sowie Art. 29 Abs. 1 und 2 BV, indem die Vorinstanz auf das Wiedererw�gungsgesuch nicht eingetreten sei. Sie werfen der Vorinstanz vor, sie habe in willk�rlicher Weise das wesentliche Faktum unbeachtet gelassen, dass der Beschwerdef�hrer 1 wieder in ehelicher Gemeinschaft mit seiner Ehefrau und mit seinen Kindern in X.________ zusammen lebe.
4.3.�Die Beschwerdef�hrer verkennen damit, dass es an ihnen gelegen w�re, im neuen Gesuch die ge�nderten Tatsachen namhaft zu machen, die f�r eine Neubeurteilung wesentlich sind. Nachdem bereits das Urteil des Verwaltungsgerichts vom 19. Dezember 2013 auf das Vorliegen einer Scheinehe geschlossen hatte, trugen sie die Behauptungs- und Substantiierungslast daf�r, dass die eheliche Gemeinschaft tats�chlich wieder aufgenommen worden sei (vgl. E. 3.4 hiervor). In ihrem Gesuch vom 25. Februar 2015 belegten sie aber das behauptete Zusammenleben einzig mit einer Meldebest�tigung der Stadt X.________ und einer Best�tigung des Vermieters, wonach die Ehefrau beim Beschwerdef�hrer wohnhaft sei. Diese �usseren Umst�nde gen�gen f�r einen Nachweis des ehelichen Zusammenlebens indes nicht. Bereits der zeitliche Ablauf der Ereignisse (Umzug nach X.________ am 11. Februar 2015, kurz nachdem das Migrationsamt am 29. Januar 2015 eine neue Ausreisefrist gesetzt hatte) spricht daf�r, dass die Anmeldung in X.________ nur zum Schein erfolgte, um eine Aufenthaltsbewilligung zu erwirken. Dies wird durch weitere Indizien bekr�ftigt (Tatsache, dass die Beschwerdef�hrer bereits am 25. Februar 2014 behauptet hatten, der Beschwerdef�hrer 1 lebe wieder mit seiner Ehefrau zusammen, was in der Folge nicht geschah; Inhalt des Schreibens des Beschwerdef�hrers 1 vom 9. Februar 2015). Den Rekurs an die Sicherheitsdirektion und die Beschwerde an das Verwaltungsgericht haben die Beschwerdef�hrer haupts�chlich damit begr�ndet, die Wegweisung h�tte angesichts ihrer beruflichen bzw. schulischen Integration eine erhebliche H�rte zur Folge; f�r die rechtserhebliche Frage, ob das eheliche Zusammenleben effektiv wieder aufgenommen wurde, wurden aber keine weiteren Belege oder Beweise vorgelegt.
4.4.�Unter diesen Umst�nden ist es weder eine unvollst�ndige oder rechtswidrig erfolgte noch eine willk�rliche Sachverhaltsfeststellung, wenn die Vorinstanz zum Ergebnis gekommen ist, es liege kein neuer Sachverhalt vor, der eine neue Beurteilung in Betracht fallen liesse. Ein Anspruch auf Pr�fung des neuen Gesuchs besteht demnach nicht, so dass der Nichteintretensentscheid Art. 29 Abs. 1 und 2 BV nicht verletzt. Damit sind mangels einer gelebten famili�ren Beziehung auch Art. 42 oder 43 AuG, Art. 3 Anhang I FZA oder Art. 8 EMRK nicht verletzt.
4.5.�Die Beschwerdef�hrer r�gen schliesslich, ihre Wegweisung sei aufgrund von Art. 96 AuG mit einer unzul�ssigen H�rte verbunden. Zur Diskussion steht indessen nicht ein Bewilligungswiderruf, bei welchem Art. 96 AuG zu beachten w�re, sondern die Frage, ob ein Rechtsanspruch auf eine Bewilligung bzw. auf eine Neubeurteilung eines entsprechenden Gesuchs besteht. Ist dies nach dem Gesagten zu verneinen, k�me h�chstens die Erteilung einer Bewilligung ohne Rechtsanspruch in Frage, bez�glich welcher die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten jedoch ausgeschlossen ist (Art. 83 lit. c Ziff. 2 BGG). Soweit sich die Beschwerde gegen die Wegweisung als solche richtet, ist sie ohnehin unzul�ssig (vgl. E. 1.1 hiervor). Im �brigen wurde die Zumutbarkeit der R�ckkehr in den Kosovo bereits im Urteil des Verwaltungsgerichts vom 19. Dezember 2013 gepr�ft und bejaht. Neue Umst�nde, die eine andere Beurteilung nahe legen k�nnten, werden nicht vorgebracht; hingewiesen wird nur auf den seitherigen Zeitablauf und die damit verbundene l�ngere Aufenthaltsdauer und verbesserte Integration in der Schweiz. Dies ist jedoch bloss darauf zur�ckzuf�hren, dass die Beschwerdef�hrer die ihnen im rechtskr�ftigen Verwaltungsgerichtsurteil gesetzte Ausreisefrist nicht beachtet haben. Umst�nde, die einzig durch Missachtung eines Gerichtsurteils entstanden sind, k�nnen nicht angerufen werden, um Vorteile zu erwirken, die bei korrekter Befolgung des Urteils nicht h�tten entstehen k�nnen (vgl. Urteil 2C_643/2015 vom 24. November 2015 E. 5.1).
Die Beschwerde erweist sich damit als unbegr�ndet und ist abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Die Beschwerdef�hrer tragen die Kosten des bundesgerichtlichen Verfahrens (Art. 66 Abs. 1 BGG).
Die Gerichtskosten von Fr. 2'000.-- werden den Beschwerdef�hrern������auferlegt.

References: Art. 42
 Art. 3
 Art. 83
 Art. 86
 Art. 90
e contrario
 Art. 106
 Art. 105
 Art. 106
 BGE 
 BGE 
 Art. 42
 BGE 
 Art. 42
 Art. 3
 Art. 8
 Art. 29
 Art. 29
 Art. 42
 Art. 3
 Art. 8
 Art. 96
 Art. 96