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Timestamp: 2017-05-26 20:40:44+00:00

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Steuertermin am 15. Mai 2017 Bekanntmachung
Auf den Steuertermin am 15. Mai 2017, an dem die nachfolgenden Steuern fällig werden, wird hiermit hingewiesen.
1. Gewerbesteuer-Vorauszahlung 2. Rate 2017
2. Grundsteuer 2. Rate 2017
3. Hundesteuer 2. Rate 2017
Für alle Steuern, die nicht bis zum 01. Juni 2017 bei der Stadtkasse eingegangen sind, müssen nach dem Fälligkeitstag die gesetzlichen Säumniszuschläge berechnet werden. Außerdem fallen die Kosten der Beitreibung den Zahlungspflichtigen zur Last.
Diejenigen Steuerpflichtigen, die bei der Stadtkasse ein Lastschriftmandat hinterlegt haben, werden gebeten, keine Überweisung vorzunehmen.
36110 Schlitz, den 24.04.2017
STADTKASSE SCHLITZ
Juliane Linke, Stellv. Kassenverwalterin 13.04.2017
HAUSHALTSSATZUNG der Stadt Schlitz für den Doppelhaushalt 2017 / 2018 Aufgrund der §§ 94 ff. der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 07. März 2005 (GVBI. I S. 142), zuletzt geändert durch Gesetz vom 20. Dezember 2015 (GVB1. S. 618), hat die Stadtverordnetenversammlung am 13.02.2017 folgende Haushaltssatzung beschlossen:
Der Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2017 und 2018 wird
im ordentlichen Ergebnis	mit dem Gesamtbetrag der Erträge auf 16.544.354 EUR	15.973.217 EUR
mit dem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf	- 16.273.620 EUR	- 15.964.867 EUR
mit einem Saldo von 270.734 EUR 8.350 EUR
im außerordentlichen Ergebnis	mit dem Gesamtbetrag der Erträge auf 258.295 EUR 919.838 EUR
mit dem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf 0 EUR	0 EUR
mit einem Saldo von 258.295 EUR	919.838 EUR
mit einem Überschuss von 529.029 EUR	928.188 EUR
im Finanzhaushalt 2018	2017
mit dem Saldo aus den Einzahlungen und	Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf 979.566 EUR 723.124 EUR
und dem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit auf	945.250 EUR 2.026.650 EUR
Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf	- 1.394.800 EUR	- 2.328.911 EUR
mit einem Saldo von - 449.550 EUR	- 302.261 EUR
Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf 449.550 EUR	302.261 EUR
Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf- 170.000 EUR	- 170.000 EUR
mit einem Saldo von 279.550 EUR	132.261 EUR
mit einem Zahlungsmittelüberschuss des Haushaltsjahres von 809.566 EUR	553.124 EUR
festgesetzt. § 2 Der Gesamtbetrag der Kredite, deren Aufnahme in den Haushaltsjahren 2018 und 2017 zur Finanzierung von Investitionen und Investitionsförderungsmaßnamen erforderlich sind, wird in 2018 auf 449.550 EUR und in 2017 auf 302.261 EUR festgesetzt. § 3 Verpflichtungsermächtigungen werden für die Haushaltsjahre 2018 und 2017 nicht veranschlagt. § 4 Der Höchstbetrag der Kassenkredite, die in den Haushaltsjahren 2018 und 2017 zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen in Anspruch genommen werden dürfen, wird in 2018 auf 2.800.000 EUR und in 2017 auf 2.800.000 EUR festgesetzt. § 5
Die Steuersätze für die Gemeindesteuern werden für die Haushaltsjahre 2018 und 2017 wie folgt festgesetzt:
1.	Grundsteuer	2018	2017
a) für land- und forstwirtschaftliche Betriebe (Grundsteuer A) auf	330 v. H. 330 v. H. b) für Grundstücke (Grundsteuer B) auf	360 v. H. 360 v. H. 2.	Gewerbesteuer auf	380 v. H. 380 v. H.
Es gilt der von der Stadtverordnetenversammlung als Teil des Haushaltsplanes beschlossene Stellenplan. DER MAGISTRAT
Schlitz, den 14.02.2017	Bürgermeister	Die vorstehende Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2017/2018 wird hiermit öffentlich bekannt gemacht. Die aufsichtsbehördliche Genehmigung vom 11.04.2017 hat folgenden Wortlaut: Genehmigung
Hiermit erteile ich unter Bezug auf die in der Haushaltsbegleitverfügung gleichen Datums enthaltenen Nebenbestimmungen die aufsichtsbehördliche Genehmigung
a) gemäß § 103 Abs. 2 der Hessischen Gemeindeordnung zu den in § 2 der Haushaltssatzung der Stadt Schlitz für die Haushaltsjahre 2017 und 2018 zur Finanzierung von Investitionsausgaben festgesetzten Gesamtbeträgen der Kreditaufnahmen in Höhe von 2017: 302.261 €
(in Worten: Dreihundertzweitausendzweihunderteinundsechzig Euro)
2018: 449.550 €
(in Worten: Vierhundertneunundvierzigtausendfünfhundertfünfzig Euro).
b) gemäß § 105 Abs. 2 HGO zu den in § 4 der vorgenannten Haushaltssatzung zur rechtzeitigen Leistung ihrer Auszahlungen festgesetzten Höchstbeträge der Kassenkredite in Höhe von 2017: 2.800.000 €
(in Worten: Zweimillionenachthunderttausend Euro) 2018: 2.800.000 €
(in Worten: Zweimillionenachthunderttausend Euro) Im Auftrag
Der Doppelhaushaltsplan 2017/2018 liegt zur Einsichtnahme vom 18.04. bis 28.04.2017 im Rathaus, An der Kirche 4, 36110 Schlitz, Zimmer Frau Rippl, zu folgenden Uhrzeiten öffentlich aus: Montag	07.30 bis 12.30 Uhr	13.30 bis 16.30 Uhr
Dienstag	07.30 bis 12.30 Uhr	13.30 bis 16.30 Uhr
Mittwoch	07.30 bis 12.30 Uhr	13.30 bis 18.00 Uhr
Donnerstag	07.30 bis 12.30 Uhr	13.30 bis 16.30 Uhr
Freitag	07.30 bis 13.00 Uhr	Schlitz, 13.04.2017
DER MAGISTRAT DER STADT SCHLITZ 06.04.2017
Unratablagerung am Friedhof Ützhausen In letzter Zeit kam es zu Unratablagerungen auf dem Grünabfallplatz am Friedhof in Ützhausen. Hier werden von Unbekannten seit mehreren Wochen Stomabeutel entsorgt.
Gemäß der Friedhofssatzung der Stadt Schlitz sind die Grünabfallplätze nur für die Entsorgung von pflanzlichem Grabschmuck vorgesehen. Das Abladen von Gartenabfällen, Hausmüll, Gras- und Heckenschnitt, Steinen, Steinerzeugnissen und sonstigem Unrat ist nicht gestattet.
Vorsätzliche oder fahrlässige Zuwiderhandlungen können nach den Vorschriften des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten in der jeweils gültigen Fassung mit Geldbußen geahndet werden.
Wer sachdienliche Hinweise hierzu geben kann, melde sich bitte bei der Stadtverwaltung Schlitz, Frau Göbel, unter Telefonnummer 06642 - 970 27. 06.04.2017
Standfestigkeit der Grabmale Alle Grabmale müssen einmal jährlich auf ihre Standfestigkeit hin überprüft werden. Die Grabnutzungsberechtigten werden aufgefordert, die Standsicherheit der Grabmale bis spätestens 28. April 2017 zu überprüfen.
Eventuelle Mängel sind unverzüglich zu beseitigen.
Die Stadt Schlitz wird die Standsicherheit der Grabmale im Laufe der Monate Mai und Juni nachprüfen. Sollten noch Mängel festgestellt werden, werden notwendige Sicherungsmaßnahmen (z.B. Ablegen von Grabmalen, Absperrungen) durchgeführt. Entstehende Kosten haben die Nutzungsberechtigten zu tragen.
Schlitz, den 05. April 2017
Alexander Altstadt, Erster Stadtrat 22.03.2017
1. Satzung zur Änderung der Wasservesorgungssatzung (WVS) der Stadt Schlitz vom 30.09.2013 Aufgrund der §§ 5, 19, 20, 51 und 93 Abs. 1 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 07.03.2005 (GVBl. I S. 142), zuletzt geändert durch Arti-kel 2 des Gesetzes vom 15.09.2016 (GVBl. I S. 167), der §§ 30, 31 und 36 des Hessischen Wassergesetzes (HWG) in der Fassung vom 14.12.2010 (GVBl. I S. 548), geändert durch Gesetz vom 28.09.2015 (GVBl. I S. 338), der §§ 1 bis 5a, 6a, und 9 bis 12 des Hessischen Gesetzes über kommunale Abgaben (KAG) vom 24.03.2013 (GVBl. I S. 134), geändert durch Artikel 6 des Gesetzes vom 20.12.2015 (GVBl. I S. 618), hat die Stadtverordnetenver-sammlung der Stadt Schlitz in der Sitzung am 20. März 2017 folgende
zur Änderung der Wasserversorgungssatzung (WVS)
der Stadt Schlitz vom 30.09.2013
§ 14 (Grundstücksfläche) Absatz 2 der WVS vom 30.09.2013 wird wie folgt geändert:
a) bei Grundstücken im Innenbereich grundsätzlich die Fläche des Grundbuch-grundstücks,
b) bei Grundstücken im Innenbereich, die in den Außenbereich hineinragen, regelmäßig die Fläche zwischen der Erschließungsanlage im Innenbereich und einer Linie, die im gleichmäßigen Abstand von 40 m dazu verläuft.
Überschreitet die bauliche oder gewerbliche Nutzung des Grundstücks die in Satz 1 bestimmte Tiefe, ist zusätzlich die übergreifende Fläche zwischen der Er-schließungsanlage und einer Linie, die im gleichmäßigen Abstand verläuft, die der übergreifenden Bebauung oder gewerblichen Nutzung entspricht, dem In-nenbereich zuzurechnen. Dies gilt auch dann, wenn die Bebauung, gewerbliche oder sonstige Nutzung erst bei oder hinter der Begrenzung von 40 m beginnt.
§ 15 (Nutzungsfaktor in beplanten Gebieten) der WVS vom 30.09.2013 erhält folgende Neufassung:
(1)	Der Nutzungsfaktor in beplanten Gebieten bestimmt sich nach der Zahl der im Bebau-ungsplan festgesetzten Vollgeschosse. Hat ein neuer Bebauungsplan den Verfahrens-stand des § 33 Abs. 1 Nr. 1 BauGB erreicht, ist dieser maßgebend. Werden die Fest-setzungen des Bebauungsplans überschritten, ist die genehmigte oder vorhandene Zahl der Vollgeschosse, Gebäudehöhe (Traufhöhe) oder Baumassenzahl zugrunde zu legen.
a)	bei eingeschossiger Bebaubarkeit	1,0,
b)	bei zweigeschossiger Bebaubarkeit	1,25,
c)	bei dreigeschossiger Bebaubarkeit	1,5,
d)	bei viergeschossiger Bebaubarkeit	1,75.
erhöht sich der Nutzungsfaktor um	0,25.
(2)	Ist nur die zulässige Gebäudehöhe (Traufhöhe) festgesetzt, gilt als Zahl der Vollge-schosse die höchst zulässige Höhe geteilt durch 2,2, wobei Bruchzahlen kaufmännisch auf- oder abgerundet werden. In Gewerbe-, Industrie- und Sondergebieten i. S. v. § 11 BauNVO erfolgt die Teilung in Abweichung zu Satz 1 durch 3,5.
(3)	Ist weder die Zahl der Vollgeschosse noch die Gebäudehöhe (Traufhöhe), sondern nur eine Baumassenzahl festgesetzt, ist sie durch 3,5 zu teilen, wobei Bruchzahlen kauf-männisch auf volle Zahlen auf- oder abgerundet werden. Das Ergebnis gilt als Zahl der Vollgeschosse.
(4)	Bei Grundstücken, für die der Bebauungsplan
a)	Gemeinbedarfsflächen ohne Festsetzung der Anzahl der Vollgeschosse oder ande-rer Werte, anhand derer die Zahl der Vollgeschosse nach Abs. 2 und 3 festgestellt werden könnte, vorsieht, gilt 1,25,
b)	nur gewerbliche Nutzung ohne Bebauung festsetzt oder bei denen die zulässige Bebauung im Verhältnis zu dieser Nutzung untergeordnete Bedeutung hat, gilt 1,0,
c)	nur Friedhöfe, Freibäder, Sportplätze sowie sonstige Anlagen, die nach ihrer Zweckbestimmung im Wesentlichen nur in einer Ebene genutzt werden können, gestattet, gilt für die bebaubaren Teile dieser Grundstücke 1,0, für die Restfläche 0,2,
d)	nur Garagen oder Stellplätze zulässt, gilt 0,5,
e)	landwirtschaftliche Nutzung festsetzt, gilt 0,1,
f)	Dauerkleingärten festsetzt, gilt 0,5,
g)	Kirchengebäude oder ähnliche Gebäude mit religiöser Zweckbestimmung festsetzt, gilt 1,25
(5)	Sind für ein Grundstück unterschiedliche Vollgeschosszahlen, Gebäudehöhen (Trauf-höhen) oder Baumassenzahlen festgesetzt, ist der Nutzungsfaktor nach dem höchsten festgesetzten Wert für die gesamte Grundstücksfläche im beplanten Gebiet zu ermit-teln.
(6)	Enthält der Bebauungsplan keine Festsetzungen über die Anzahl der Vollgeschosse oder der Gebäudehöhe (Traufhöhe) oder der Baumassenzahlen, anhand derer sich der Nutzungsfaktor ermitteln lässt, gelten die Vorschriften für den unbeplanten Innenbereich nach § 17 entsprechend.
§ 17 (Nutzungsfaktor im unbeplanten Innenbereich) Abs. 4 Ziffer c) der WVS vom 30.09.2013 wird wie folgt geändert:
c) nur Friedhöfe, Freibäder, Sportplätze sowie sonstige Anlagen sind, die nach ihrer Zweckbestimmung im Wesentlichen nur in einer Ebene genutzt werden können, gilt für die bebauten Teile dieser Grundstücke 1,0, für die Restfläche 0,2
§ 18 (Nutzungsfaktor in Sonderfällen) Abs. 3 der WVS vom 30.09.2013 wird wie folgt geändert:
(3)	Geht ein Grundstück vom Innenbereich in den Außenbereich über, so gelten die Nut-zungsfaktoren der §§ 15 bis 17 für das Teilgrundstück im Innenbereich jeweils ent-sprechend.
§ 24 a (Beauftragung Dritter bei der Beitragserhebung) wird neu eingefügt:
Die Ermittlung von Berechnungsgrundlagen wurde von den Beauftragten Allevo Kommunal-beratung GmbH, Obersulm, wahrgenommen.
§ 25 (Grundstücksanschlusskosten) der WVS vom 30.09.2013 erhält folgende Neufas-sung:
(1)	Der Aufwand für die Herstellung, Erneuerung, Veränderung, Unterhaltung oder Besei-tigung der Anschlussleitungen ist der Stadt in der tatsächlich entstandenen Höhe zu erstatten. Der Erstattungsanspruch entsteht mit der Fertigstellung der erstattungs-pflichtigen Maßnahme, er wird einen Monat nach Bekanntgabe des Bescheids fällig.
(2)	Erstattungspflichtig ist, wer im Zeitpunkt der Bekanntgabe des Bescheids Eigentümer des Grundstücks ist. Ist das Grundstück mit einem Erbbaurecht belastet, ist anstelle des Eigentümers der Erbbauberechtigte erstattungspflichtig. Bei Wohnungs- und Teil-eigentum sind die einzelnen Wohnungs- und Teileigentümer entsprechend ihrem Mit-eigentumsanteil erstattungspflichtig. Mehrere Erstattungspflichtige haften als Ge-samtschuldner.
(3) Der Erstattungsanspruch ruht als öffentliche Last auf dem Grundstück – bei Bestehen eines solchen – auf dem Erbbaurecht bzw. dem Wohnungs- und Teileigentum auf diesem.
(4) Die Durchführung der Maßnahme nach Abs. 1 kann von der Entrichtung einer ange-messenen Vorausleistung abhängig gemacht werden.
§ 26 (Benutzungsgebühren) der WVS vom 30.09.2013 erhält folgende Neufassung:
(1) Die Stadt erhebt zur Deckung der Kosten im Sinne des § 10 Abs. 2 KAG Gebühren und zwar eine verbrauchsabhängige Gebühr gemäß Absatz 2 und eine Grundgebühr ge-mäß Absatz 3.
(2) Die verbrauchsabhängige Gebühr bemisst sich nach der Menge (m3) des zur Verfü-gung gestellten Wassers.
Ist eine Messeinrichtung ausgefallen oder wird der Stadt bzw. einem Beauftragten der Zutritt zu den Messeinrichtungen verweigert oder ist das Ablesen der Messeinrichtungen aus sonstigen Gründen nicht möglich oder nicht erfolgt, schätzt die Stadt den Verbrauch nach pflichtgemäßem Ermessen.
Die Gebühr beträgt pro m3 2,14 €. Sie enthält die gesetzliche Umsatzsteuer.
(3) Neben der verbrauchsabhängigen Gebühr nach Absatz 2 wird nach § 10 Abs. 3 KAG ab Einbau der Messeinrichtung eine Grundgebühr erhoben.
Die Höhe dieser Grundgebühr richtet sich nach der installierten Messeinrichtung.
Die Grundgebühr beträgt pro angefangenen Kalendermonat bei Messeinrichtungen mit einer Zählergröße (MID)
Dauerdurchfluss-	netto	brutto menge m3/h (einschl. gesetzl. Umsatzsteuer)
Q3=4 4 4,50 € 4,82 €
Q3=10 10 25,00 € 26,75 € Q3=16 16 40,00 € 42,80 €
Q3=25 (WP) 25 45,00 € 48,15 €
Q3=100 (WP) 100 100,00 € 107,00 €
Q3=250 (WP) 250 120,00 € 128,40 €
Q3=25 (WPV) 25 120,00 € 218,40 €
Q3=63 (WPV) 63 140,00 € 149,80 €
Q3=100 (WPV) 100 160,00 € 171,20 €
§ 29 a (Beauftragung Dritter bei der Gebührenerhebung) wird neu eingefügt:
Artikel IX Diese Änderungssatzung tritt zum 01. April 2017 in Kraft.
Durch diese Satzung werden die §§ 14 Abs. 2, 15, 17 Abs. 4 Ziffer c), 18 Abs. 3, 25 und 26 in ihrer bisherigen Fassung ersetzt.
Schlitz, den 21. März 2017
gez. H.-J. Schäfer (Dienstsiegel)
Hans-Jürgen Schäfer, Bürgermeister 20.03.2017
Ortsbeirat Schlitz Ortsbeirat Schlitz
Herr Karlheinz Maul hat mit Schreiben vom 15. März 2017 sein Mandat für den
Ortsbeirat Schlitz niedergelegt.
Gemäß § 34 des Hessischen Kommunalwahlgesetzes in der Fassung der
Bekanntmachung vom 07.03.2005 (GVBl. I, S. 197), zuletzt geändert durch
Gesetz vom 20.12.2015 (GVBl. S. 618) stelle ich fest, dass als nächster noch
nicht berufener Bewerber des Wahlvorschlages Bürgerinitiative Stadt Schlitz Herr José Ismael Ramos Pérez,
Schwarzer Stock 8, 36110 Schlitz,
Gegen diese Feststellung kann jede/r Wahlberechtigte des Wahlbezirkes Schlitz
binnen einer Ausschlussfrist von zwei Wochen nach Veröffentlichung dieser Bekanntmachung Einspruch erheben.
Der Einspruch einer/s Wahlberechtigten, die/der nicht die Verletzung eigener Rechte geltend macht, ist nur zulässig, wenn ihn eins von Hundert der Wahlberechtigten, mindestens 34 Wahlberechtigte unterstützen. Der Einspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift bei der Wahlleiterin einzureichen und innerhalb der Einspruchsfrist im Einzelnen zu begründen.
Schlitz, den 15. März 2017
Heidrun Stein, Gemeindewahlleiterin 17.03.2017
Nachrücken in den Ortsbeirat Öffentliche Bekanntmachung
Ortsbeirat Schlitz
Nachrücken von noch nicht berufenen Bewerbern
Heidrun Stein, Gemeindewahlleiterin 17.02.2017
Problemmüll - Sammlung von privaten Haushalten - Mitmachen bei der Hausmüllentgiftung Städtische Bekanntmachung
Der Zweckverband Abfallwirtschaft Vogelsbergkreis (ZAV) kündigt uns folgende Problemmüllsammlungen für das Jahr 2017 im Bereich der Stadt Schlitz an.
Es ist vorgesehen, an folgenden Terminen mit einem besonders gekennzeichneten Fahrzeug die Sonderabfall-Kleinmengensammlung im Schlitzerland durchzuführen:
Dienstag, den 14.03.2017
- Bernshausen, DGH, Schulhausstraße 13	10:00 – 10:30 Uhr
- Üllershausen, Bushaltestelle, Seeburgstraße	11:00 – 11:30 Uhr
- Schlitz, Parkplatz Bürgerhaus, Jahnstraße 1	12:30 – 14:00 Uhr
- Hutzdorf, Betriebshof S+J, Lindenstraße 18	09:00 – 09:30 Uhr
- Sandlofs, DGH, Hutzdorfer Straße 14	10:00 – 10:30 Uhr
- Rimbach, DGH, Am Weihersbrunnen 1	11:00 – 11:30 Uhr
Standorte, die in den letzten Jahren sehr oft kleine oder nur sehr geringe Anlieferungen aufwiesen, wurden für die Touren im Jahr 2017 nicht mehr aufgenommen, da die Stand- und Sammelzeiten dort oft geringer als die Vor- und Nachbereitungszeit waren. Es wird gebeten, die angebotenen Standorte zu nutzen.
Angenommen werden folgende Problemabfälle:
Altbatterien (Klein- und Weidezaunbatterien) höchstens 3 Autobatterien, Kleinkondensatoren, feste ölhaltige Betriebsmittel, z. B. Kfz - Ölfilter und Putzlappen jedoch kein Altöl. Das Altöl kann bei gewerblichen Sammelstellen bzw. im Fachhandel zurückgegeben werden. Mit Restinhalt gefüllte Spraydosen, Lösungsmittel, Verdünner, Altfarben- und Lacke, Leim- und Klebemittel, Haushaltsreiniger, Putz- und Pflegemittel, Kosmetika, Fotochemikalien (Entwickler und Fixierer), anorganische und organische Chemikalien wie Säuren und Laugen, chlorhaltige Produkte (z. B. Sanitärreiniger, Desinfektions-, Bleich und Scheuermittel), Pflanzenschutz-, Schädlingsbekämpfungs-, Unkrautvernichtungs- und Holzschutzmittel (hierzu zählen auch kleinere Mengen von nicht mehr benötigtem gebeiztem Saatgut und Saatbeizen), Leuchtstofflampen, Thermometer, Altmedikamente.
Dispersionsfarben und aus gehärtete Lacke sind Restabfälle.
Die Annahme der wegen gefährlicher Reaktionen stets getrennt zu verwahrenden Sonderabfälle kann nur in verschlossenen Gebinden - möglichst in Originalbehältnissen belassen - von maximal 20 Liter Behältervolumen erfolgen. Ausgenommen hiervon sind Dispersionsfarben. Es gilt des Weiteren eine Mengenbegrenzung von max. 100 kg je Anlieferer. Gewerbliche Anlieferer haben 5,50 EUR je kg zu zahlen. Ölhaltige Betriebsmittel werden nur in haushaltsüblichen Mengen angenommen. Größere Sondermüllmengen müssen vom Abfallerzeuger selbst angemeldet und gewerblich entsorgt werden. Um die Sonderabfall-Kleinmengensammlung von unnötigem Verpackungsmaterial zu entlasten, sind insbesondere Pflanzenschutzmittel-Behältnisse nach deren Entleerung und anschließendem Reinigen aufzuschneiden und in den „Gelben Sack“ zu geben. Das dabei anfallende Spülwasser bitte wieder im Pflanzenschutz ordnungsgemäß verwenden. Sauber entleerte, tropffreie und spachtelreine Weißblechbehälter sollten nach ihrem Verpressen dem Altwarenhändler angeboten bzw. mit Haus- oder Sperrmüll beseitigt werden. Behältnisse mit ausgehärteten Farbresten gehören in die gelbe Tonne, wenn die Rückstände entfernt werden können. Sollten sich die aus gehärteten Farbreste nicht vom Behältnis trennen lassen, sind sie dem Restmüll (Hausmülltonne) zuzuordnen.
Bitte geben Sie den Sonderabfall persönlich beim „Verantwortlichen Personal“ am Sammelfahrzeug ab. Bei Verhinderung können auch Dritte, die dann über den Inhalt genauestens zu informieren sind, beauftragt werden. Die Sonderabfälle sollten beschriftet sein. Das Personal ist angewiesen, die genannten Sammeltermine (Standort, Standzeit) genau einzuhalten. Sollte dennoch einmal eine Verzögerung eintreten, warten Sie bitte am Einsammelort. Keinesfalls darf Sonderabfall unbeaufsichtigt abgestellt werden, der so eine ernstzunehmende Gefahr für Kinder darstellt und vom Sammelfahrzeug nicht mehr anzunehmen ist.
Den Weisungen des „Verantwortlichen Personals“ am Sammelfahrzeug ist Folge zu leisten. Für Schäden, die beim Andienen des Sonderabfalls entstehen, kann keine Haftung übernommen werden.
Wenn Sie noch Fragen haben, rufen Sie bitte beim ZAV, Tel. (0 66 41) 9671-0 an, der Ihnen zu weiteren Auskünften gerne zur Verfügung steht.
Schlitz, 17. Februar 2017
DER MAGISTRAT DER STADT SCHLITZ	Hans-Jürgen Schäfer, Bürgermeister 01.01.2017
Eintrittsgelder Freibad 2017 Die Eintrittsgelder Freibad in der Saison 2017 werden gem. Beschluss des Magistrates vom 21.12.2016 wie folgt festgesetzt (wie in 2016):
Einzelkarten Erwachsene 3,00 €
Einzelkarten Jugendliche 1,50 €
Feierabendtarif Erwachsene 18.00 bis 20.00 Uhr 2,00 €
Zehnerkarten Erwachsene 25,00 €
Zehnerkarten Jugendliche 12,00 €
Saisonkarten Erwachsene 80,00 €
Saisonkarten Jugendliche 35,00 €
Familien-Saisonkarte(*)	100,00 €
Gemäß Beschluss des Magistrates vom 11.05.2011 wird den Mitgliedern der aktiven Einsatzabteilung der Freiwilligen Feuerwehr bei Saisonkarten Erwachsene und bei den Familienkarten ein Preisnachlass in Höhe von jeweils 25,00 Euro eingeräumt. Gehört ein zweites Familienmitglied der aktiven Einsatzabteilung der Feuerwehr an, wird bei der Familienkarte Nachlass von 50,00 Euro gewährt.
(*) Nur gültig für Familien mit Kindern. Keine Vergünstigung für kinderlose Ehepaare. Kinder mit eigenem Einkommen werden nicht berücksichtigt.
Schlitz, 22.12.2016 22.12.2016
Satzung über die Erhebung von Tierseuchenkassenbeiträgen sowie über die Voraus-zahlung für Kostenanteile zur Beseitigung von Falltieren für das Wirtschaftsjahr 2017 Aufgrund des § 5 Abs. 2, 4, 5 und 6 und des § 12 des Hessischen Ausführungsgesetzes zum Tiergesundheits-gesetz (HAGTierGesG) sowie des § 8 Abs. 3 und 4 des Hessischen Ausführungsgesetzes zum Tierische Ne-benprodukte-Beseitigungsgesetz (HAGTierNebG), jeweils in der Fassung vom 14.Dezember 2010, zuletzt ge-ändert durch das Gesetz zur Änderung der Hessischen Ausführungsgesetze zum Tierische Nebenprodukte-Beseitigungsgesetz und zum Tiergesundheitsgesetz vom 24. März 2015, hat der Verwaltungsrat der Hessischen Tierseuchenkasse folgende Satzung beschlossen: § 1 (1) Für die Berechnung der Beiträge sowie der Vorauszahlung für Kostenanteile zur Beseitigung von Falltieren ist maßgebend, wie viele Tiere am Tag der von der Tierseuchenkasse durchgeführten amtlichen Erhebung vor-handen waren.
a)	der Tierseuchenkasse Name, Anschrift sowie die Art und die Zahl der bei ihnen am Stichtag vorhande-nen Tiere -nach Tierarten gegliedert- innerhalb von 2 Wochen nach dem Stichtag mitzuteilen. Die Mel-dung ist entweder auf dem von der Tierseuchenkasse ausgegebenen amtlichen Erhebungsbogen oder per Internet unter » www.hessischetierseuchenkasse.de vorzunehmen.
b)	schriftlich oder online bei der Hessischen Tierseuchenkasse, Mainzer Str. 17, 65185 Wiesbaden oder unter » www.hessischetierseuchenkasse.de ihre Tierhaltung anzuzeigen, wenn sie bis zum 10.01.2017 keinen Meldebogen erhalten haben,
Tierhalter ist diejenige Person, die ein Tier hält, betreut oder zu betreuen hat, mithin also die tatsächliche Verfügungsgewalt über ein Tier hat. (6) Liegt der Tierseuchenkasse bis zum 15.02.2017 keine Tierbestandsmeldung für das Beitragsjahr vor, so kann der Tierbestand des Vorjahres oder der jeweiligen Datenbank Herkunftssicherungs- und Informationssys-tem für Tiere (HIT) für die Beitragsveranlagung zugrunde gelegt werden. Die der Tierseuchenkasse durch Fristversäumnisse von Tierhaltern im Melde- und Erhebungsverfahren entste-henden Kosten werden dem Tierhalter auferlegt. (7) Der Tierseuchenkasse ist weiterhin zum Zwecke der Veranlagung unverzüglich mitzuteilen, wenn nach dem Stichtag
a)	sich die Zahl der Tiere einer Tierart um mehr als 10 vom Hundert, mindestens jedoch 5 Tiere, erhöht,
b)	ein Tierbestand neu begründet wird oder
c)	Tiere einer anderen Art in den Bestand aufgenommen werden. Die Veranlagung aus der Nachmeldung erfolgt anteilmäßig ab dem Monat, in dem die Veränderung eintritt. (8) Halter von Rindern melden ihre Rinder zum Stichtag sowie bei Bestandsveränderungen nicht. Die Be-standszahlen der rinderhaltenden Betriebe am Stichtag sowie die Bestandsveränderungen übernimmt die Tier-seuchenkasse aus der Datenbank Herkunftssicherungs- und Informationssystem für Tiere (HIT)
(9) Für die in Hessen wohnhaften Mitglieder des Landesverbandes Hessischer Imker e.V. (LHI) wird die Zahl der Bienenvölker durch den LHI erfasst und gemeldet. (10) Wird die Haltung einer Tierart zwischen zwei Stichtagen auf Dauer (mindestens zwölf Monate) aufgegeben, so endet auf schriftlichen Antrag des Tierhalters die Beitragspflicht mit dem Ende des Monats, in dem der An-trag bei der Tierseuchenkasse eingeht. Der Antrag muss auch Angaben über den Verbleib der Tiere enthalten. Bei Beträgen unter 5 € oder wenn die Beiträge durch Leistungen aufgebraucht sind, unterbleibt eine anteilige Rückerstattung.
(11) Von der Erhebung von Beiträgen kann abgesehen werden, wenn die Tiere nur vorübergehend oder saisonal in Hessen gehalten werden und der Tierhalter nachweislich seiner Melde- und Beitragspflicht in einer anderen Tierseuchenkasse im Geltungsbereich des deutschen Tiergesundheitsgesetzes für das Jahr 2017 nachge-kommen ist. Tierhalter haben in diesem Fall für die Tiere, einschließlich deren Nachzucht, keinen Anspruch auf freiwillige Leistungen der Hessischen Tierseuchenkasse. § 2
1. Einhufer (Pferde, Esel, Maultiere und Maulesel) a) Beitrag je Tier 0,83 € b) Kostenanteil je Tier 1,17 €
2. Rinder (einschl. Bisons, Wisente und Wasserbüffel) a) Beitrag je Tier	4,50 €
3. Schafe 3.1. unter 9 Monate alt a) Beitrag je Tier 0,20 €
b) Kostenanteil je Tier 0,43 € 3.2 über 9 Monate alt a) Beitrag je Tier 0,39 € b) Kostenanteil je Tier 0,86 €	4. Schweine 4.1 Ferkel (bis 30 kg Lebendgewicht) a) Beitrag je Tier 0,20 €
5. Ziegen 5.1. unter 9 Monate alt a) Beitrag je Tier = beitragsfrei b) Kostenanteil je Tier 0,00 €
6. Bienen und Hummeln je Volk ausgesetzt 7. Geflügel a) Beitrag je Bestand 5,00 €
b) Beitrag je Tier für 7.1 Legehennen 0,04 €
7.3 Puten 0,09 € 7.4 Gänse 0,06 €	7.5 Enten je Tier 0,04 €
7.7 Fasanen, Perl-/Rebhühner, Wachteln, Tauben 0,03 €
8. Süßwasserfische ausgesetzt 9. Gehegewild 9.1 unter 12 Monate alt	a) Beitrag je Tier = beitragsfrei 9.2 über 12 Monate alt	a) Beitrag je Tier 0,50 € 10. Mindestbeitrag je Bescheid für Tierhalter 5,00 € für Viehhändler	50,00 €
(3) Die Vorauszahlung für Kostenanteile zur Beseitigung von Falltieren wird zusammen mit den Beiträgen erhoben. Eine Verrechnung erfolgt verursachergerecht mit den tatsächlich angefallenen Kostenanteilen bei den jeweiligen Tierhaltern im Wirtschaftsjahr mit der Beitragsforderung für das Jahr 2018. Sollte eine Verrechnung nicht möglich sein, erfolgt keine Nachforderung bzw. Rückvergütung -im Beitragsjahr- bei Beträgen unter 5 €.
Den Eigenanteil des Tierhalters rechnet die Tierseuchenkasse einmal jährlich mit dem Tierhalter ab. (6) Der Beitragssatz für Viehhändler beträgt 10 % des Beitragssatzes der jeweiligen Tierart.
Die Satzung tritt am 01. Januar 2017	in Kraft.
Wiesbaden, den 03.11.2016 der Hessischen Tierseuchenkasse
Friedhelm Schneider 30.11.2016
Ortsbeirat Üllershausen hier: Nachrücken von noch nicht berufenen Bewerbern Frau Annemarie Bohländer hat mit Schreiben vom 28. Nov. 2016 ihr Mandat für den
Ortsbeirat Üllershausen mit sofortiger Wirkung niedergelegt.
Gesetz vom 20.12.2015 (GVBl. S. 618) stelle ich fest, dass als nächste noch
nicht berufene Bewerberin des Wahlvorschlages Einheitsliste Üllershausen Frau Martina Mehler,
Üllershausen, Zum Ritzenberg 6 a, 36110 Schlitz,
Gegen diese Feststellung kann jede/r Wahlberechtigte des Wahlbezirkes Üllershausen
Der Einspruch einer/s Wahlberechtigten, die/der nicht die Verletzung eigener Rechte geltend macht, ist nur zulässig, wenn ihn eins von Hundert der Wahlberechtigten, mindestens jedoch fünf Wahlberechtigte unterstützen. Der Einspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift bei der Wahlleiterin einzureichen und innerhalb der Einspruchsfrist im Einzelnen zu begründen.
Schlitz, den 30. Nov. 2016
Heidrun Stein, Gemeindewahlleiterin 07.11.2016
Ferien im Kindergartenjahr 2017 Die Ferien im Kindergartenjahr 2017 werden wie folgt festgelegt :
Weihnachtsferien :	Waldorfkindergarten	22.12.2016 – 03.01.2017	Waldorfhort „Sonnenwiese“ 22.12.2016 – 30.12.2016 und 06.01.2017 Dieffenbach-Kindertagesstätte	23.12.2016 – 30.12.2016	Kindertagesstätte Schlossgartenweg	27.12.2016 – 03.01.2017 Regenbogen-Kindertagesstätte	und Krippe	27.12.2016 – 03.01.2017	St.Christophorus Kindertagesstätte	23.12.2016 – 30.12.2016
Krabbelgruppe Schlitz	23.12.2016 – 30.12.2016	Osterferien :	Waldorfkindergarten	10.04.2017 – 17.04.2017
Waldorfhort „Sonnenwiese“
10.04.2017 – 14.04.2017
Dieffenbach-Kindertagesstätte
03.07.2017 – 21.07.2017
Kindertagesstätte Schlossgartenweg
Regenbogen-Kindertagesstätte und Krippe
St.Christophorus Kindertagesstätte
bewegliche Ferientage :
Waldorfkindergarten	27.02.2017, 26.05.2017, 16.06.2017
26.05.2017, 16.06.2017
Kindertagesstätte Schossgartenweg
26.05.2017, 16.06.2017, 10.07.2017
Regenbogen-Kindertagesstätte	und Krippe	26.05.2017, 16.06.2017	Schlitz, den 01.11.2016
gez. Hans-Jürgen Schäfer, Bürgermeister 19.10.2016
Nachrücken in die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlitz Herr Ulrich Mühling hat mit Schreiben vom 10. Okt. 2016 sein Mandat für die
Stimmen an die Stelle des Ausscheidenden. Die Nachrücker Frau Löxkes-Vogt und Herr Helmut Reitschky haben mit Schreiben
vom 13. und 18. Okt. 2016 auf die Annahme des Mandats verzichtet.
Ich stelle fest, dass als nächste noch nicht berufene Bewerberin für den Wahlvorschlag
Frau Eva-Maria Rohde-Fischer,
Adolph-Kolping-Str. 10,
Gegen diese Feststellung kann jede/r Wahlberechtigte des Wahlbezirkes binnen einer Ausschlussfrist von zwei Wochen nach Veröffentlichung dieser Bekanntmachung Einspruch erheben.
Schlitz, den 18. Okt. 2016
Heidrun Stein, Gemeindewahlleiterin 25.08.2016
Interessenbekundungsverfahren für die beschränkte Ausschreibung „Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie im Maßnahmenraum Schlitz“für das Jahr 2017.
Veröffentlicht im HAD:
https://www.had.de/onlinesuche_langfassung.html?showpub=2U9PKCO1BOR7VH77 03.05.2016
Entwurf 5. Satzung der Eigenbetriebssatzung der Stadtwerke Schlitz vom 14.12.1992 Aufgrund des § 5 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) in der Fassung vom 01.04.2005 (GVBI I S. 142). Zuletzt geändert durch Gesetz vom 27.05.2013 (GVBI I S. 218) in Verbindung mit § 1 des Eigenbetriebsgesetzes (EigBGes) in der Fassung vom 09.06.1989 (GVBI I S. 154), zuletzt geändert durch Artikel 5 des Gesetzes zur Änderung der Hessischen Gemeindeordnung und anderen Gesetzen vom 16.12.2011 (GVBI I S. 786, 800) hat die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlitz in der Sitzung am 02.05.2016 folgende
zur Änderung der Eigenbetriebssatzung der
Stadtwerke Schlitz vom 14.12.1992
§ 7 – Betriebskommission –erhält folgende Neufassung:
(1)	Der Betriebskommission gehören an:
1.	Fünf Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung und die gleiche Anzahl von Stellvertretern, die von dieser für die Dauer ihrer Wahlzeit aus ihrer Mitte zu wählen sind,
2.	kraft ihres Amtes
a)	der Bürgermeister oder in seiner Vertretung ein von ihm zu bestimmendes Mitglied des Magistrates,
b)	Zwei weitere Mitglieder des Magistrates und die gleiche Anzahl von Stellvertretern, die von diesem zu benennen sind.
3.	Zwei Mitglieder des Personalrates des Eigenbetriebes, die auf dessen Vorschlag von der Stadtverordnetenversammlung nach den Grundsätzen der Mehrheitswahl für die Dauer der Wahlzeit des Personalrates zu wählen sind.
(2)	Den Vorsitz in der Betriebskommission führt der Bürgermeister oder ein von ihm bestimmter Vertreter.
An den Sitzungen der Betriebskommission nimmt die Betriebsleitung teil. Sie ist auf Verlangen zu dem Gegenstand der Verhandlungen zu hören. Sie ist verpflichtet, der Betriebskommission auf Anforderung Auskünfte zu den Beratungsgegenständen zu erteilen.
Diese Änderungssatzung tritt am Tag nach ihrer Bekanntmachung in Kraft. Durch diese Satzung wird der § 7 in seiner bisherigen Fassung ersetzt.
Schlitz, den 03.05.2016
Hans-Jürgen Schäfer, Bürgermeister 17.03.2016
STÄDTISCHE BEKANNTMACHUNG Standfestigkeit der Grabmale
Alle Grabmale müssen einmal jährlich auf ihre Standfestigkeit hin überprüft werden. Die Grabnutzungsberechtigten werden aufgefordert, die Standsicherheit der Grabmale bis spätestens 15. April 2016 zu überprüfen.
Die Stadt Schlitz wird die Standsicherheit der Grabmale im Laufe der Monate April und Mai nachprüfen. Sollten noch Mängel festgestellt werden, werden notwendige Sicherungsmaßnahmen (z.B. Ablegen von Grabmalen, Absperrungen) durchgeführt. Entstehende Kosten haben die Nutzungsberechtigten zu tragen.
Schlitz, den 17. März 2016
Hans-Jürgen Schäfer, Bürgermeister 01.01.2016
Entwurf Aufgrund des § 5 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) in der Fassung vom 01.04.2005 (GVBI I S. 142). Zuletzt geändert durch Gesetz vom 27.05.2013 (GVBI I S. 218) in Verbindung mit § 1 des Eigenbetriebsgesetzes (EigBGes) in der Fassung vom 09.06.1989 (GVBI I S. 154), zuletzt geändert durch Artikel 5 des Gesetzes zur Änderung der Hessischen Gemeindeordnung und anderen Gesetzen vom 16.12.2011 (GVBI I S. 786, 800) hat die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlitz in der Sitzung am 02.05.2016 folgende
Hans-Jürgen Schäfer, Bürgermeister 19.06.2015
2. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung der Stadt Schlitz über die Benutzung der Tageseinrichtungen für Kinder 2. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung der Stadt Schlitz über die Benutzung der Tageseinrichtungen für Kinder
der Stadt Schlitz
Aufgrund der §§ 5,19, 20, 51 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) in der Fassung der Bekanntmachung von 01.04.2005 (GVBI. I S. 142), zuletzt geändert durch Gesetz vom 27. Mai 2013 (GVBl. S. 218), den Bestimmungen des Hessischen Kinder- und Jugendhilfegesetzbuches (HKJGB) vom 18.12.2006 (GVBl. I S. 698) zuletzt geändert durch Gesetz zur Änderung des Hessischen Kinder- und Jugendhilfegesetzbuches und zur Änderung und Aufhebung anderer Rechtsvorschriften – Hessisches Kinderförderungsgesetz (HessKiföG) vom 23. Mai 2013 (GVBl. I S. 207) -, der §§ 1 bis 5 a und 10 des Hessischen Gesetzes über Kommunalabgaben (KAG) in der Fassung vom 24. März 2013 (GVBl. S. 134), sowie der Bestimmungen des Hessischen Verwaltungsvollstreckungsgesetzes (HVwVG)
in der Fassung vom 12. Dezember 2008 (GVBl. I 2009 S. 2) hat die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlitz in ihrer Sitzung am 01. Juni 2015
nachstehende 2. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung der Stadt Schlitz über die Benutzung der Tageseinrichtungen für Kinder der Stadt Schlitz vom 18. Juni 2012 erlassen:
(1) a Für die Hortbetreuung während der gesetzlichen Ferienzeit wird eine
monatliche Gebühr von 150,-- Euro erhoben. Diese Regelung
ist befristet bis zum 31.07.2015.
Der zweite Satz von Absatz 1 a wird ersatzlos gestrichen. Artikel II
Diese 2. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung der Stadt Schlitz über die Benutzung der Tageseinrichtungen für Kinder der Stadt Schlitz tritt am 01.07.2015 in Kraft.
Schlitz, den 17. Juni 2015 Der Magistrat der Stadt Schlitz
Hans-Jürgen Schäfer, Bürgermeister

References: § 2
 § 3
 § 4
 § 5
 § 103
 § 2
 § 105
 § 4

§ 14

§ 15
 § 33
 § 11
 § 17

§ 17

§ 18

§ 24

§ 25

§ 26
 § 10
 § 10

§ 29
 § 34
 § 5
 § 12
 § 8
 § 1
 § 2
 § 5
 § 1

§ 7
 § 7
 § 5
 § 1