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Timestamp: 2016-10-23 18:06:29+00:00

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X.________AG, Beschwerdef�hrerin, vertreten durch Rechtsanwalt Bernhard Stadelmann,
Im Oktober und November 2008 reichte die X.________AG dem Gemeinderat Oberkirch insgesamt vier Baugesuche f�r Plakatwerbetr�ger ein, darunter Gesuche f�r die Errichtung freistehender, 210 cm hoher Reklametafeln mit einer Werbefl�che von 285 x 130 cm auf dem Grundst�ck Nr. 749 an der Kreuzung Gr�nfeldstrasse/Luzernstrasse und auf dem Grundst�ck Nr. 368 an der Kreuzung Paradiesli/Luzernstrasse ein. W�hrend der �ffentlichen Auflage gingen gegen diese beiden Gesuche Einsprachen von Nachbarn ein. Am 27. November 2008 erliess der Gemeinderat eine Planungszone f�r Reklamen, welche �ffentlich aufgelegt und im Kantonsblatt vom 29. November 2008 publiziert wurde. Danach sollte der Gemeinderat im Rahmen von Konzepten und Richtlinien die Anforderungen an die Bewilligung von Reklametafeln konkretisieren. Gest�tzt auf die in Rechtskraft erwachsene Planungszone erliess der Gemeinderat am 18. Juni 2009 "Richtlinien f�r die Bewilligung von Reklameanlagen"; am 9. September 2009 �nderte er sie ab. Vom 26. April 2010 bis zum 25. Mai 2010 wurde die Gesamtrevision der Ortsplanung von Oberkirch �ffentlich aufgelegt; nach Art. 43 des neuen Bau- und Zonenreglements hat der Gemeinderat die Kompetenz zum Erlass von Richtlinien f�r die Bewilligung von Reklameanlagen.
Am 16. Dezember 2010 verweigerte der Gemeinderat Oberkirch mit zwei separaten Entscheiden die Baubewilligungen f�r die beiden Plakatanschlagstellen und hiess die gegen sie gerichteten Einsprachen gut. In Bezug auf das die Parzelle Nr. 368 betreffende Baugesuch erwog er, der Grenzabstand von 3 m zur Nachbarparzelle sei nicht eingehalten, weshalb der Antrag der Einsprecher auf Abweisung des Gesuchs gutzuheissen sei. Die geplante Plakatanschlagstelle beeintr�chtige zudem die �bersichtlichkeit der Einm�ndung in die Privat- und die Kantonsstrasse massiv; das Gesuch sei daher aus Gr�nden der Verkehrssicherheit nicht bewilligungsf�hig. Die geplante Tafel solle unmittelbar an der Grenze zur Liegenschaft "Morgenst�rn" erstellt werden. Dieses Geb�ude sei eine der wenigen Bauten des alten Dorfkerns mit K�serei, Dorfladen, Hotel Hirschen und Gemeindehaus. Die Plakatwand gliedere sich nicht ins historische Dorfbild ein; aus der Sicht des auf der Luzernstrasse in Richtung Nottwil fahrenden Automobilisten st�re sie die harmonische Gesamtwirkung der alten H�user. Da Oberkirch ansonsten �ber keine historischen Geb�ude verf�ge, sei es dem Gemeinderat ein besonderes Anliegen, den alten Dorfkern m�glichst unber�hrt zu erhalten. Die Plakatwand beeintr�chtige das Ortsbild und sei daher nicht bewilligungsf�hig. Zudem befinde sich im Abstand von 150 m bereits eine Reklameanlage, was nach den Richtlinien die Bewilligung des Gesuchs ebenfalls ausschliesse. In Bezug auf das die Parzelle Nr. 749 betreffende Baugesuch erwog der Gemeinderat, der Grenzabstand zur Nachbarparzelle sei nicht eingehalten, weshalb der Antrag der Einsprecher, den Grenzabstand zur Parzelle Nr. 469 von 2 m auf 3 m zu vergr�ssern, gutzuheissen sei. Die Verkehrssicherheit werde durch die Plakatwand nicht gef�hrdet. Hingegen bef�nden sich in einer Distanz von 60 und 100 m bereits zwei Wechsel-Reklameanschlagstellen, was nach den Richtlinien die Bewilligung einer weiteren ausschliesse.
Die X.________AG focht beide Entscheide an. Das Verwaltungsgericht des Kantons Luzern vereinigte am 6. Mai 2011 die Verfahren und wies die Beschwerden ab, soweit es darauf eintrat. Es erwog, die beiden Reklametafeln verstiessen einerseits gegen die Grenzabstandsvorschriften und beeintr�chtigten anderseits das Ortsbild in unzul�ssiger Weise.
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beantragt die X.________AG, diesen Entscheid des Verwaltungsgerichts aufzuheben und ihm die Sache zur Neubeurteilung zur�ckzuweisen. Eventuell seien die Entscheide des Gemeinderates Oberkirch vom 16. Dezember 2010 aufzuheben und Baubewilligungen f�r die beiden Plakatanschlagstellen zu erteilen.
Die X.________AG h�lt in ihrer Replik an der Beschwerde fest.
Angefochten ist ein kantonal letztinstanzlicher (Art. 86 Abs. 1 lit. d BGG) Entscheid �ber zwei Baubewilligungen, mithin �ffentlich-rechtliche Angelegenheiten im Sinne von Art. 82 lit. a BGG. Ein Ausschlussgrund nach Art. 83 BGG liegt nicht vor. Die Beschwerdef�hrerin r�gt die Verletzung des Willk�rverbots von Art. 9 BV, der Wirtschaftsfreiheit von Art. 27 BV sowie des rechtlichen Geh�rs von Art. 29 Abs. 2 BV, was zul�ssig ist (Art. 95 lit. a BGG). Als Partei des vorinstanzlichen Verfahrens und Adressatin der abschl�gigen Bauentscheide ist sie beschwerdebefugt (Art. 89 Abs. 1 lit. a BGG). Die �brigen Sachurteilsvoraussetzungen geben zu keinen Bemerkungen Anlass, womit auf die Beschwerde einzutreten ist.
2.1 Das Luzerner Planungs- und Baugesetz vom 7. M�rz 1989 (PBG) unterscheidet die baubewilligungspflichtigen Vorrichtungen in Bauten und Anlagen (� 180 Abs. 1 PBG). Es enth�lt Grenzabstandsvorschriften f�r Massiv- und Weichbauten (�� 121 ff. PBG), Kleinbauten (� 124 PBG), Unterniveaubauten (� 125 PBG) sowie Mauern, Einfriedungen, B�schungen und Gew�chse (� 126 PBG). Der Gemeinderat vertritt die Auffassung, auf die Reklametafeln seien die f�r "frei stehende Mauern" geltenden Grenzabstandsvorschriften von � 126 PBG analog anzuwenden. Das Verwaltungsgericht sieht in ihnen Kleinbauten im Sinn von � 124 PBG.
2.2 Die Beschwerdef�hrerin h�lt dem entgegen, eine Baute im Sinne des PBG m�sse nach der konstanten Rechtsprechung des Verwaltungsgerichts begriffsnotwendig ein Dach aufweisen, was bei Reklametafeln offenkundig nicht der Fall sei. Sie h�tten auch keinerlei st�tzende oder abgrenzende Funktion, weshalb sie nicht den f�r Mauern und Einfriedungen geltenden Vorschriften unterstellt werden d�rften. Es handle sich vielmehr um bauliche Anlagen, f�r die das Gesetz keine Grenzabst�nde vorschreibe. Da �ffentlich-rechtliche Eigentumsbeschr�nkungen indes einer klaren gesetzlichen Grundlage bed�rften, w�rden f�r Reklametafeln keine Grenzabstandsvorschriften gelten, die gegenteilige Auffassung des Verwaltungsgerichts sei willk�rlich.
2.3 In den von der Beschwerdef�hrerin angef�hrten Entscheiden (LGVE 1993 III Nr. 20; II Nr. 2) legt das Verwaltungsgericht dar, nach st�ndiger Verwaltungspraxis werde als Baute ein Geb�ude oder eine �berdachte bauliche Anlage qualifiziert, welche Menschen, Tiere oder Sachen gegen �ussere Einfl�sse zu sch�tzen verm�ge; W�nde m�ssten nicht vorhanden sein, aber in jedem Fall ein Schutz bietendes Dach. F�r Bauten w�rden nach den �� 121-125 PBG generell Grenzabstandsvorschriften gelten, f�r Anlagen dagegen nur, soweit sie in � 126 PBG explizit erw�hnt w�rden. Aufgrund dieser Rechtsauffassung qualifizierte das Verwaltungsgericht eine Pergola mangels eines Schutz bietenden Daches als Anlage, f�r welche, da in � 126 PBG nicht aufgef�hrt, keine Grenzabstandsvorschriften g�lten. Im zweiten Fall kam es zum Schluss, f�r Parkpl�tze g�lten als Anlagen ebenfalls keine Grenzabstandsvorschriften.
Im angefochtenen Entscheid qualifiziert das Verwaltungsgericht die nicht �berdachten Reklametafeln als Kleinbauten. Da es keinen Bezug zur angef�hrten Rechtsprechung nimmt, ist nicht ersichtlich, ob es seine Praxis �ndern und den Begriff der Baute nunmehr weiter auslegen will, oder ob es sich um ein Versehen handelt. Willk�rlich w�re eine Ausweitung des Bautenbegriffs jedenfalls im Rahmen einer grunds�tzlichen Praxis�nderung nicht, auch wenn diesfalls eine sinnvolle Unterscheidung zwischen Bauten und Anlagen kaum noch m�glich sein d�rfte. Ob und wie stark st�rend sich eine bauliche Vorrichtung auf die Nachbarschaft auswirkt, h�ngt jedenfalls nicht in erster Linie davon ab, ob sie �berdacht ist oder nicht. So w�rden nach der vorbestehenden Praxis des Verwaltungsgerichts etwa ein Aussichtsturm oder ein Baudenkmal wegen der fehlenden �berdachung unabh�ngig von ihrer Gr�sse als Anlagen gelten, die auf die Grenze gestellt werden d�rften (� 126 PBG e contrario), w�hrenddem ein Materialschopf einen Grenzabstand von mindestens drei Metern einhalten m�sste. Das ist kaum einsichtig. Die vom Verwaltungsgericht im angefochtenen Entscheid vorgenommene Ausweitung des Bautenbegriffs l�sst sich sachlich begr�nden und ist damit nicht unhaltbar.
Es ist unbestritten, dass beide Reklametafeln diese Grenzabst�nde nicht einhalten. In Bezug auf die Parzelle Nr. 749 verlangten die Einsprecher allerdings nicht die Ablehnung der Baubewilligung, sondern nur die (geringf�gige) Verschiebung der Reklametafel. Mit der Verletzung der Grenzabstandsvorschriften allein l�sst sich damit der Bauabschlag f�r dieses Gesuch nicht begr�nden.
Nach � 140 Abs. 1 des Luzerner Planungs- und Baugesetzes vom 7. M�rz 1989 (PBG) sind Bauten und Anlagen in die bauliche Umgebung einzugliedern. Sie sind zu untersagen, wenn sie durch ihre Gr�sse, Proportion, Gestaltung, Bauart, Dachform oder Farbe das Orts- und Landschaftsbild beeintr�chtigen. � 15 Abs. 1 lit. b der Reklameverordnung vom 3. Juni 1997 (RVO) untersagt Reklamen, wenn sie durch ihre Ausgestaltung oder H�ufung das Orts- und Landschaftsbild beeintr�chtigen. Nach � 4 RVO sind die Gemeinden befugt, in ihren Bau- und Zonenreglementen erg�nzende Vorschriften zu machen.
3.1 Das Verwaltungsgericht hat dazu erwogen (E. 7b S. 14), im �ffentlichen Baurecht verst�rke das Eingliederungsgebot seit jeher das Verunstaltungsverbot; dieses solle positiv auf die Gestaltung von Bauten und Anlagen wirken, sodass durch die R�cksichtnahme auf gewachsene und bestehende Strukturen eine befriedigende Gesamtwirkung erzielt werde. Ob im Einzelfall ein Schutzbed�rfnis bestehe, sei nach objektiven Kriterien zu beurteilen, nicht nach subjektivem �sthetischem Empfinden. Bei der erforderlichen Interessenabw�gung sei zu ber�cksichtigen, dass Plakatwerbung zum Wirtschaftsleben geh�re und im Rahmen der Gesetzgebung durch die Eigentumsgarantie und die Wirtschaftsfreiheit gesch�tzt sei. Bei der Anwendung von � 140 Abs. 1 PBG und � 15 Abs. 1 lit. b RVO komme der kommunalen Baubeh�rde ein weiter Beurteilungsspielraum zu, da sie die lokalen Verh�ltnisse besser kenne als die Rechtsmittelinstanz und die �sthetische Wirkung von typisch lokalem Interesse sei.
3.2 Unstrittig ist, dass das Bau- und Zonenreglement der Gemeinde Oberkirch keine auf den Fall anwendbaren erg�nzenden Bestimmungen im Sinn von � 4 RVO enth�lt. Hingegen hat der Gemeinderat (unmittelbar nach der Einreichung der vier Baugesuche der Beschwerdef�hrerin) begonnen, f�r die Bewilligung von Reklametafeln f�r Fremdreklamen verwaltungsinterne Richtlinien zu erlassen. Die beiden strittigen Baugesuche hat er nach den Richtlinien vom 9. September 2010 beurteilt.
Wie das Verwaltungsgericht zu Recht erkannt hat, steht es dem Gemeinderat frei, Richtlinien f�r die Bewilligung von Reklamen zu erlassen, um eine einheitliche Praxis zu gew�hrleisten. Sie haben allerdings rein verwaltungsinterne Bedeutung, indem sie nachgeordnete Verwaltungsstellen binden k�nnen. F�r den Gemeinderat, der sie erliess, stellen sie eine Art Checkliste dar, an der er sich bei einem Bewilligungsentscheid orientieren kann, die f�r ihn aber nicht verbindlich ist und die er jederzeit �ndern kann. F�r die rechtliche Beurteilung der umstrittenen Bauabschl�ge erheblich ist einzig, ob sie mit dem einschl�gigen gesetzten Recht - hier insbesondere � 140 Abs. 1 PBG und � 15 RVO - in Einklang stehen. Ob sie (auch) den Richtlinien entsprechen, ist dagegen nicht entscheidend. Die Feststellung des Verwaltungsgerichts (E. 7a S. 14), es sei zu pr�fen, ob Ziff. 7 der Richtlinien, welche eine minimale Distanz von 250 m zwischen zwei Reklametafeln vorschreibe, mit dem �bergeordneten Recht in Einklang stehe, geht daher an der Sache vorbei.
3.3 Das Verwaltungsgericht hat erwogen (E. 7c S. 15 ff.), die in den Richtlinien festgelegte minimale Distanz von 250 m zwischen zwei Reklametafeln sei eine zul�ssige Konkretisierung von � 15 Abs. 1 lit. b RVO, welcher Reklamen untersage, die durch ihre Ausgestaltung oder H�ufung das Orts- oder Landschaftsbild beeintr�chtigten. Es best�nden bereits zwei Reklametafeln auf den Grundst�cken Nrn. 758 und 841 in einem Abstand von 60 bzw. 100 m zum von der Beschwerdef�hrerin beanspruchten Standort auf der Parzelle Nr. 749; eine Reklametafel an dieser Stelle w�rde daher zu einer unerw�nschten Reklameh�ufung f�hren. Dazu komme, dass die Reklametafel auf den Parzellen Nrn. 749 und 758 gleichzeitig wahrgenommen w�rden. Die Reklametafel auf der Parzelle Nr. 749 w�rde zudem �beraus dominant in Erscheinung treten und das Ortsbild zus�tzlich beeintr�chtigen. Die gleichen Erw�gungen w�rden auch f�r das die Parzelle Nr. 368 betreffende Baugesuch gelten, befinde sich doch in 150 m bereits eine vorbestehende Wechsel-Reklameanschlagstelle. Die Anschlagstelle auf der Parzelle Nr. 749 sei zudem auf einer Gr�nfl�che mit hochgewachsenen B�umen geplant, was nach den Richtlinien unzul�ssig sei. Diese f�hrten auch nicht zu einem faktischen Verbot f�r die Erstellung neuer Reklametafeln und seien mit der Wirtschaftsfreiheit vereinbar.
3.4 Nach � 15 Abs. 1 lit. b RVO ist eine Reklame u.a. unzul�ssig, wenn sie durch ihre H�ufung das Orts- und Landschaftsbild beeintr�chtigt. Das Verwaltungsgericht geht im angefochtenen Entscheid in Anwendung der gemeinder�tlichen Richtlinien davon aus, dass eine unzul�ssige H�ufung von Reklametafeln immer dann vorliegt, wenn die Distanz zwischen zwei Reklametafeln 250 m unterschreitet. Unzul�ssig ist eine H�ufung von Reklamen indessen nur, wenn sie das Ortsbild beeintr�chtigt, was von den konkreten �rtlichen Verh�ltnissen abh�ngt. Im von der Beschwerdef�hrerin eingereichten, Mauensee betreffenden Entscheid V 09 182 vom 9. November 2009 hat das Verwaltungsgericht erwogen, es k�nne nicht von einer H�ufung gesprochen werden, wenn in unmittelbarer N�he der beantragten Tafel bereits die Eigenreklame einer Garage und in rund 70 m Entfernung eine (vom geplanten Standort nicht einsehbare) weitere Fremdreklame bestehe. Eine unzul�ssige, das Ortsbild beeintr�chtigende H�ufung bedinge nach der Praxis eine "gleichzeitige Wahrnehmung der betreffenden Plakate oder zumindest eine Wahrnehmung in zeitlich unmittelbarer Abfolge oder auf engem Raum" (a.a.O. E. 4 e/bb S. 9f). Generelle Abstandsvorschriften - in concreto 200 m - liessen sich kaum durchsetzen und befreiten die Gemeinde zudem nicht davon, die konkreten Umst�nde zu w�rdigen und zu begr�nden, weshalb eine st�rende H�ufung von Reklamen vorliegt.
3.5 Wie sich aus den Erw�gungen des Gemeinderates in seinem Entscheid vom 16. Dezember 2010 ergibt, ist die Ablehnung des die Parzelle Nr. 368 betreffenden Baugesuchs im Ergebnis vertretbar. Danach ist die Nachbarparzelle mit dem einzigen historischen Geb�udekomplex von Oberkirch �berbaut. Dieser stellt den eigentlichen Dorfkern dar, dessen Erscheinungsbild nach der nachvollziehbaren Auffassung des Gemeinderates m�glichst erhalten werden muss. Es ist unter diesen Umst�nden ohne Weiteres vertretbar anzunehmen, dass eine Reklametafel, die von den auf der Luzernstrasse in Richtung Nottwil fahrenden Automobilisten vor dem Hintergrund dieser sch�tzenswerten Geb�udegruppe wahrgenommen wird, das Ortsbild beeintr�chtigen w�rde und damit nach � 15 Abs. 1 lit. b RVO nicht bewilligungsf�hig ist.
3.6 Das Verwaltungsgericht hat dem die Parzelle Nr. 749 betreffenden Baugesuch die Bewilligungsf�higkeit zwar einerseits mit der Begr�ndung abgesprochen, es widerspreche den Richtlinien des Gemeinderates. Das gen�gt f�r die willk�rfreie Ablehnung eines Baugesuches nicht (oben E. 3.2). Es hat aber immerhin auch konkrete Sachverhaltsfeststellungen gemacht, die den Bauabschlag als im Ergebnis vertretbar erscheinen lassen. So w�re die geplante Reklametafel die dritte auf einem Strassenabschnitt von rund 100 m, wobei die beiden Reklamen auf den Parzellen Nrn. 758 und 749 f�r die in Richtung Nottwil fahrenden Automobilisten gleichzeitig sichtbar w�ren. Die Auffassung des Verwaltungsgerichts, darin liege eine ortsplanerisch unerw�nschte H�ufung von Reklamen, ist vertretbar. Zudem k�me, was aufgrund der in den Akten liegenden Fotodokumentation gut nachvollziehbar ist, die projektierte Tafel vor eine Baum- und Geb�schgruppe zu stehen, was den willk�rfreien Schluss zul�sst, dies w�rde ihr eine besonders dominante, das Ortsbild st�rende Wirkung zukommen lassen. Das Verwaltungsgericht hat damit die Verweigerung der Baubewilligung in willk�rfreier Anwendung von � 140 Abs. 1 PBG und � 15 Abs. 1 lit. b RVO gesch�tzt, die R�ge ist unbegr�ndet.
3.7 Sind somit die umstrittenen Bauabschl�ge in bundesrechtskonformer Anwendung des kantonalen Baupolizeirechts erfolgt, so kann die Beschwerdef�hrerin aus der Wirtschaftsfreiheit von Art. 27 BV nicht zu ihren Gunsten ableiten.
Die Beschwerde ist somit abzuweisen. Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat die Beschwerdef�hrerin die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG).
Dieses Urteil wird der Beschwerdef�hrerin, dem Gemeinderat Oberkirch und dem Verwaltungsgericht des Kantons Luzern, Verwaltungsrechtliche Abteilung, schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 43
 Art. 82
 Art. 83
 Art. 9
 Art. 27
 Art. 29
e contrario
 Art. 27