Source: https://opal.rlp.de/starweb/OPAL_extern/servlet.starweb?path=OPAL_extern/PDOKUFL.web&id=LTRPOPALFASTLINK&search=NEDF,HEDF=%22BERUFLICHE+FORTBILDUNG%22+AND+WP=12&format=PDOKU_Vorgaenge_Report
Timestamp: 2019-12-11 07:52:47+00:00

Document:
- Anzahl der bewilligten Anträge auf Gewährung einer Fortbildungsprämie zur Vorbereitung auf eine Existenzgründung für Personen mit bestandener Meisterprüfung insgesamt, davon Anträge aus dem Zuständigkeitsbereich der Landwirtschaftskammer RPF -
KlAnfr 4123 Schmitt (Dieter) CDU und Antw MWVLW 12.12.1995 Drs 12/7696
Kostenerstattung für Klein- und Mittelbetriebe aufgrund des Bildungsfreistellungsgesetzes
- Gestellte, bewilligte und abgelehnte Anträge auf Kostenerstattung zwischen April 1993 und April 1995, Höhe der Erstattungsbeträge sowie der Kosten für die Arbeitgeber -
KlAnfr 3899 Böhr CDU und Antw MBWW 28.09.1995 Drs 12/7357
Förderung des Handwerks in Ziel 2-Gebieten
- Bewertung eines von Nordrhein-Westfalen gestarteten Programms zur Sicherung von Arbeitsplätzen und beruflicher Weiterbildungsmaßnahmen im Handwerk, Verwendung von ESF-Mitteln für weitere Qualifizierungsprojekte -
KlAnfr 3706 Kohnle-Gros CDU und Antw MWVLW 27.07.1995 Drs 12/7006
Verfahrensbeschleunigungs-Gesetz
LG zur Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren in RPF (Verfahrensbeschleunigungs-Gesetz); hier: Beschleunigung von Genehmigungsverfahren
- Beschleunigung und Deregulierung, neue Definition der Philosophie der Genehmigungspraxis, Rahmengenehmigungen, Weiterbildung des Personals der Genehmigungsbehörden, gegenseitige Hospitation Wirtschaft - Behörden, Personalausstattung der Behörden auch im Hinblick auf die Öko-Audit-Verordnung, Bundesratsinitiative für eine Novellierung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes und anderer einschlägiger Verordnungen, BE LReg an den LT 3 Monate nach Verabschiedung des Antrags -
- Gegenseitige Hospitation Wirtschaft - Behörden zur Beschleunigung der Verfahrensabläufe -
- Beschleunigung und Deregulierung, neue Definition der Philosophie der Genehmigungspraxis, Rahmengenehmigungen, Weiterbildung des Personals der Genehmigungsbehörden -
- Weiterbildung des Personals der Genehmigungsbehörden -
- Bundesratsinitiative für eine Novellierung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes -
- Beschleunigung und Deregulierung, neue Definition der Philosophie der Genehmigungspraxis -
- Personalausstattung der Behörden auch im Hinblick auf die Öko-Audit-Verordnung -
Antr (EntschlAntr) CDU zu Drs 12/6850 23.06.1995 Drs 12/6862
dazu: Vorlage 12/4091
PlPr 12/112 29.06.1995 S.8758-8766
Überw: AfWiV (fdf), AfUF
BeschlEmpf AfWiV 09.02.1996 Drs 12/8150
PlPr 12/129 29.02.1996 S.10224-10230
*Ablehnung gem Drs 12/8150
Gölter, Dr. Georg (CDU) S.8758-8759
Schwarz, Franz (SPD) S.8759-8760
Dieckvoß, Hans Hermann (FDP) S.8762-8763
Rieth, Dietmar (GRÜNE) S.8760-8762
Martini, Klaudia S.8763-8766
Brüderle, Rainer (FDP) S.10228-10230
Bericht der LReg gem § 9 Satz 1 Bildungsfreistellungsgesetz über Inhalte, Formen, Dauer und Teilnahmestruktur der Bildungsfreistellung
- Ergebnisse und Schlußfolgerungen hieraus; Anlage: "Handreichung zur Bildungsfreistellung in RPF" (Vorlage 12/3448, s. nachfolgend) -
Bericht (Unterrichtung) LReg 08.06.1995 Drs 12/6763
Beschleunigung von Genehmigungsverfahren und Deregulierung
- Neue Definition der Philosophie der Genehmigungspraxis, Rahmengenehmigungen, Einrichtung eines Verfahrensbevollmächtigten, Bündelung der Entscheidungsabläufe, Stärkung der Eigenverantwortlichkeit und Selbstkontrolle der Unternehmen, Weiterbildung des Personals der Genehmigungsbehörden, gegenseitige Hospitation Wirtschaft - Behörden, Personalausstattung der Behörden auch im Hinblick auf die Öko-Audit-Verordnung, Bundesratsinitiative für eine Novellierung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes und anderer einschlägiger Verordnungen, BE LReg an den LT 3 Monate nach Verabschiedung des Antrags -
- Weiterbildung des Personals der Genehmigungsbehörden, gegenseitige Hospitation Wirtschaft - Behörden -
- Stärkung der Eigenverantwortlichkeit und Selbstkontrolle der Unternehmen -
Antr CDU 08.11.1994 Drs 12/5670
*Gegenstandslos durch Antr (EntschlAntr) Drs 12/6862 (s. Verfahrensbeschleunigungs-Gesetz)
Kursangebot "Familienbetreuerin"
- Anzahl geförderter bzw abgelehnter Lehrgänge und Kursteilnehmer seit 1989, Beurteilung der Lehrgänge zur Ausbildung "Familienbetreuerin" durch die LReg -
KlAnfr 2796 Bickel, Schmitt (Helma) CDU und Antw MLWF 27.09.1994 Drs 12/5456
Bildungsurlaub mit Feriencharakter
- Anerkennung der Bildungsfreistellungstage zur Veranstaltung "Sprache und Politik" vom 10. bis 22.10.1993 in Six-Fours-Les Plages in Südfrankreich zur beruflichen und gesellschaftspolitischen Weiterbildung, finanzielle Förderung -
KlAnfr 2625 Kohnle-Gros CDU und Antw MWW 16.06.1994 Drs 12/5006
Umsetzung des Bildungsfreistellungsgesetzes
- Verfall der Bildungsfreistellungstage wegen Überschreitung eines bestimmten Kontingents an Freistellungstagen -
KlAnfr 2520 Kohnle-Gros CDU und Antw MWW 18.05.1994 Drs 12/4844
Vollzug des Artenschutzrechtes, insbes des Schutzes gefährdeter ausländischer Arten in RPF
- Fachliche Weiterbildung für die mit der Materie befaßten Mitarbeiter, Notwendigkeit einer Liste regional ansässiger Experten, z.B. zur Bestimmung der möglicherweise artenschutzrechtlich verboten gehaltenen Tiere, Unterbringungseinrichtungen für beschlagnahmte Tiere in RPF, u.a. im Südteil des Landes, Kosten für die Unterbringung -
- Fachliche Weiterbildung für die mit der Materie des Artenschutzrechtes befaßten Mitarbeiter der Verwaltung -
KlAnfr 2485 Dr. Dörr BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MU 10.05.1994 Drs 12/4788
Vereinigung der Straßenbau- und Verkehrsingenieure RPF e.V.
- Zuschüsse aus Landesmitteln seit 1987 im Bereich Verkehrswesen an die Vereinigung der Straßenbau- und Verkehrsingenieure, u.a. zur fachlichen Weiterbildung -
KlAnfr 1936 Fritsche GRÜNE und Antw MWV 05.11.1993 Drs 12/3785
Entw einer Verwaltungsvereinbarung über die Deutsche Richterakademie unter Einbeziehung des Instituts für juristische Weiterbildung in Wustrau
- Beteiligung der neuen Bundesländer an der Deutschen Richterakademie in Trier als Stätte der überregionalen Richterfortbildung, Einbeziehung des ehemaligen "Instituts für juristische Weiterbildung" in Wustrau/Brandenburg als weitere Tagungsstätte in die Deutsche Richterakademie; Unterrichtung über die Behandlung der Vorlage 12/1150 -
Wustrau-Altfriesack Krs Neuruppin Brandenburg
Unterrichtung LTPräs gem § 64 GOLT 11.03.1993 Drs 12/2859
Ausgaben der Arbeitsverwaltung
- Entwicklung der Ausgaben der Arbeitsverwaltung in RPF in den Jahren 1985 bis 1992, untergliedert nach Verwaltungsausgaben, z.B. Personal- und Sachkosten sowie für Arbeitslosengeld, Arbeitslosenhilfe, ABM-Maßnahmen, Schulungs- und Fortbildungsmaßnahmen -
- Entwicklung der Ausgaben für ABM-Maßnahmen in den Jahren 1985 bis 1992 -
- Entwicklung der Ausgaben für Arbeitslosengeld und Arbeitslosenhilfe in den Jahren 1985 bis 1992 -
- Entwicklung der Ausgaben für Schulungs- und Fortbildungsmaßnahmen in den Jahren 1985 bis 1992 -
- Entwicklung der Ausgaben für Personal- und Sachkosten in den Jahren 1985 bis 1992 -
KlAnfr 1413 Keller (Emil Wolfgang) CDU und Antw MASFG 09.03.1993 Drs 12/2745
Umschulung/Qualifizierung deutscher Beschäftigter bei den alliierten Streitkräften in "Überbetrieblichen Ausbildungszentren" (ÜAZ) in RPF
- Angaben über Ausbildungsstätten für die Umschulung Zivilbeschäftigter, Kriterien bei der Festlegung des Ausbildungsortes, Kostenträger der Umschulung, finanzielle Unterstützung an überbetriebliche Ausbildungszentren -
KlAnfr 1355 Heinz FDP und Antw MASFG 25.02.1993 Drs 12/2682
Bildungsurlaubsgesetz (BUG)
- Anspruch auf Bildungsurlaub von der Arbeit zur Teilnahme an anerkannten Veranstaltungen der allgemeinen, kulturellen, politischen und beruflichen Weiterbildung sowie zur Vorbereitung auf anerkannte Bildungsabschlüsse für die Dauer von zehn Tagen innerhalb eines Kalenderjahres bei Fortzahlung des Arbeitsentgeltes; BE LReg alle zwei Jahre über Inhalte, Formen, Dauer und Teilnahmestruktur des Bildungsurlaubs, erstmals zum 01.04.1995 -
- Anspruch auf Bildungsurlaub von der Arbeit zur Teilnahme an anerkannten Veranstaltungen der allgemeinen, kulturellen, politischen und beruflichen Weiterbildung sowie zur Vorbereitung auf anerkannte Bildungsabschlüsse für die Dauer von zehn Tagen innerhalb eines Kalenderjahres bei Fortzahlung des Arbeitsentgeltes -
GesEntw GRÜNE 04.11.1992 Drs 12/2168
dazu: Vorlage 12/780 (MWW, Synopsen gesetzl. Regelungen anderer Bundesländer) 12/1197
1.Brtg: PlPr 12/36 12.11.1992 S.2878 ff
Überw: AfWiss (fdf), HuFA, InnA, AfWiV, RA S.2893
AfWiss 10.Sitzg 25.11.1992
AfWiss 12.Sitzg 14.01.1993 (Anhörung öffentlich)
AfWiss 13.Sitzg 04.02.1993
AfWiss 14.Sitzg 16.02.1993
BeschlEmpf AfWiss 03.03.1993 Drs 12/2733
2.Brtg: PlPr 12/47 25.03.1993 S.3797 ff
*Ablehnung gem Drs 12/2733 S.3814
Gölter, Dr. Georg (CDU) S.2886 ff
Schmidt, Dr. Gerhard (SPD) S.2883 ff
Reisinger, Heinrich (FDP) S.2890 ff
Grützmacher, Friedel (GRÜNE) S.2880 ff
Zöllner, Dr. Jürgen S.2878 ff
Beck, Kurt (SPD) S.3806'
Entwurf eines LG über die Freistellung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern für Zwecke der Weiterbildung (Bildungsfreistellungsgesetz- BFG-)
- Freistellung von der Arbeit unter Fortzahlung des Arbeitsentgeltes für zehn Arbeitstage für jeden Zeitraum zweier aufeinanderfolgender Kalenderjahre für anerkannte Veranstaltungen der beruflichen oder gesellschaftspolitischen Weiterbildung; BE LReg alle zwei Jahre über Inhalte, Formen, Dauer und Teilnahmestruktur der Bildungsfreistellung, erstmals zum 01.04.1995 -
- Freistellung von der Arbeit unter Fortzahlung des Arbeitsentgeltes für zehn Arbeitstage für jeden Zeitraum zweier aufeinanderfolgender Kalenderjahre für anerkannte Veranstaltungen der beruflichen oder gesellschaftspolitischen Weiterbildung -
GesEntw LReg 26.10.1992 Drs 12/2130
dazu: Vorlage 12/780 (MWW, Synopsen gesetzl. Regelungen anderer Bundesländer) 12/1193 (MWW, Pressemitteilung Bundesarbeitsgericht, Entscheidungen zur arbeitsgerichtlichen Überprüfung von
Weiterbildungsmaßnahmen nach dem Hessischen Gesetz über den Anspruch auf Bildungsurlaub vom 16.10.1984) 12/1196 12/1225 12/1249 12/1255
ÄndAntr GRÜNE Drs 12/2848 (s. nachfolgend)
BeschlEmpf AfWiss 11.03.1993 Drs 12/2816
*Annahme mit Änd gem Drs 12/2816 S.3814
GVBl 1993 Nr.8 S.157-159 (LG vom 30.03.1993)
- Vorlage und Umsetzung durch die LReg; Erforschung der Zusammenhänge Umweltfaktoren/Gesundheitsbeeinträchtigung, wissenschaftliche Auswertung, Dokumentation und Aufklärung, Früherkennung, Beratung, Weiterbildung der Ärzte, Registrierung und Katalogisierung der Erkrankungen -
- Weiterbildung der Ärzte auf dem Gebiet der Umweltmedizin -
Antrag auf Beratung im LT gem § 68 (1) GOLT nach empfohlener Erledigterklärung des federführenden Ausschusses (hier: Drs 12/2644)
- Erforschung der Zusammenhänge zwischen Umweltfaktoren und Gesundheitsbeeinträchtigungen -
Parlamentsverhandlung
Antr CDU 17.06.1991 Drs 12/41
dazu: Vorlage 12/1037 (MASFG, Konzept "Umweltmedizin") 12/1045 (MASFG, Zwischenbericht über den Verfahrensstand) 12/1142
PlPr 12/5 15.08.1991 S.280 ff
Überw: SozialA (fdf), AfUmw S.287
SozialA 3.Sitzg 10.10.1991
SozialA 15.Sitzg 05.11.1992 Teil II
Empfehlung SozialA zur Erledigterklärung gem § 68 (1) GOLT
Unterrichtung LTPräs 28.01.1993 Drs 12/2525
Antr CDU auf Beratung im LT gem § 68 (1) GOLT
Unterrichtung LTPräs 12.02.1993 Drs 12/2644
PlPr 12/50 29.04.1993 S.4006 ff
*Ablehnung S.4015
Beth, Dr. Alfred (CDU) S.280 f 281'
Brinkmann, Ernst-Günter (SPD) S.281 f
Reisinger, Heinrich (FDP) S.284 f
Bill, Gisela (GRÜNE) S.282 ff
Galle, Ulrich S.286 f
Schuler, Peter (CDU) S.4006 ff 4014'
Dörr, Dr. Harald (GRÜNE) S.4010 f
Handreichung zur Bildungsfreistellung in RPF. LG über die Freistellung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern für Zwecke der Weiterbildung (Bildungsfreistellungsgesetz - BFG -). Zweite erweiterte Auflage mit Informationen, Rechtsvorschriften und amtlichen Vordrucken (Stand: 11/94)
- Anlage zu Drs 12/6763 -
Sonderdruck MBWW 19.06.1995 Vorlage 12/3448
Schriftenreihe des MBK "Schulversuche und Bildungsforschung - Berichte und Materialien"; hier: Band 74 "COMAT (Computergestützte Mess- und Automatisierungstechnik in der beruflichen Aus- und Weiterbildung)"
- Abschlußbericht des Modellversuchs COMAT -
MBK 16.05.1994 Vorlage 12/2430
Verwaltungsvereinbarung über die Deutsche Richterakademie unter Einbeziehung des Instituts für juristische Weiterbildung in Wustrau
- Erweiterung der Deutschen Richterakademie um eine weitere Tagungsstätte in Wustrau/Brandenburg neben der Tagungsstätte in Trier; Behandlung im RA, BE LReg -
Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 11.02.1993 Vorlage 12/1186
- Beteiligung der neuen Bundesländer an der Deutschen Richterakademie in Trier als Stätte der überregionalen Richterfortbildung, Einbeziehung des ehemaligen "Instituts für juristische Weiterbildung" in Wustrau/Brandenburg als weitere Tagungsstätte in die Deutsche Richterakademie -
Unterrichtung StK gem § 64 GOLT 02.02.1993 Vorlage 12/1150
Besichtigung der Justizvollzugsanstalt Wittlich und Besuch der Justizvollzugsschule durch die Strafvollzugskommission
- sowie des Justizvollzugskrankenhauses -
Anstaltskrankenhaus (Strafvollzugseinrichtung)
Justizvollzugsschule RPF, Wittlich
Strafvollzugskommission 10.Sitzg 22.09.1992 S.1 f

References: § 9
 § 64
 § 68
 § 68
 § 68
 § 74
 § 64