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Timestamp: 2016-10-25 05:01:37+00:00

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8C_1003/2009 (03.03.2010)
8C_1003/2009
Unfallversicherung (Taggeld, Arbeitsunf�higkeit),
A.a Der 1930 geborene V.________, Verwaltungsratspr�sident und Gesch�ftsf�hrer der Firma O.________ AG, (bis 14. September 2005: Garage A.________ AG), st�rzte am 17. Dezember 1989 und zog sich eine Ruptur des vorderen Kreuzbandes sowie eine Teilruptur des medialen Seitenbandes des linken Kniegelenkes zu. Die Verletzungen wurden operativ saniert. Anl�sslich eines Verkehrsunfalles vom 19. Mai 1990 erlitt er eine Berstungsfraktur eines Lendenwirbelk�rpers. In der Folge wurde der Wirbel rekonstruiert und eine Spondylodese L2/4 durchgef�hrt. Der zust�ndige Unfallversicherer, die Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (SUVA), sprach ihm mit - unangefochten gebliebener - Verf�gung vom 31. Januar 1994 f�r die verbleibenden gesundheitlichen Beeintr�chtigungen eine Invalidenrente f�r die Zeit ab 1. Februar 1994 auf der Grundlage einer Erwerbsunf�higkeit von 50 % sowie eine Integrit�tsentsch�digung entsprechend einer Einbusse von insgesamt 25 % (20 % f�r den R�cken- und 5 % f�r den Knieschaden) zu.
A.b Nachdem die R�ckenbeschwerden 2003 verst�rkt aufgetreten waren und V.________ sich am 12. Januar 2004 einer Revisionsoperation unterzogen hatte, machte er einen R�ckfall geltend. Die SUVA verf�gte am 4. Oktober 2004, gest�tzt auf den Kreisarztbericht des Dr. med. J.________, Facharzt f�r Chirurgie FMH, vom 6. September 2004, die Einstellung der ausgerichteten Taggeldleistungen auf Ende September 2004. Mit Verf�gung vom 8. Oktober 2004 sprach sie V.________ eine Integrit�tsentsch�digung basierend auf einem zus�tzlich ausgewiesenen Integrit�tsschaden von 10 % zu; eine Erh�hung der der Invalidenrente zugrunde liegenden Invalidit�t wurde abgelehnt. Die gegen beide Verf�gungen erhobene Einsprache wies der Unfallversicherer mit Entscheid vom 31. August 2005 ab, woran das beschwerdeweise angerufene Versicherungsgericht des Kantons Aargau festhielt (unangefochten in Rechtskraft erwachsener Entscheid vom 16. Mai 2007).
A.c Am 28. September 2006 meldete V.________ erneut R�ckfallbeschwerden an. Am 23. Oktober 2006 und 27. September 2007 erfolgten weitere Revisionsoperationen der Lendenwirbels�ule, woraufhin die SUVA ihre Taggeldzahlungen wieder aufnahm. Namentlich basierend auf dem kreis�rztlichen Untersuchungsbericht des Dr. med. W.________, Facharzt f�r Chirurgie FMH, vom 4. Mai 2007 stellte sie ihre diesbez�glichen Leistungen auf 30. Juni 2008 abermals ein (Verf�gung vom 14. Juli 2008). Daran hielt sie, insbesondere gest�tzt auf den abschliessenden Verlaufsbericht des PD Dr. med. L.________, Spezialarzt FMH f�r Orthop�dische Chirurgie, insbes. Wirbels�ulenchirurgie, vom 10. September 2008 und die �rztliche Beurteilung des Dr. med. M.________, Facharzt f�r Orthop�dische Chirurgie FMH, SUVA-Abteilung Versicherungsmedizin, vom 22. Dezember 2008, mit Einspracheentscheid vom 31. Dezember 2008 fest.
Die hiegegen eingereichte Beschwerde wies das Versicherungsgericht des Kantons Aargau ab (Entscheid vom 22. Oktober 2009).
V.________ f�hrt Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten und beantragt, in Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids sei die SUVA zu weiteren Versicherungsleistungen zu verpflichten; eventualiter sei die Sache zur Vornahme weiterer Abkl�rungen an den Unfallversicherer zur�ckzuweisen. Der Eingabe liegt u.a. ein Bericht des PD Dr. med. L.________ vom 29. Januar 2009 bei.
Die Rechtsgrundlagen f�r die Beurteilung der Streitsache sind im angefochtenen Entscheid sowie im Einspracheentscheid der Beschwerdegegnerin vom 31. Dezember 2008 zutreffend dargelegt worden. Hervorzuheben sind die Bestimmungen �ber den Anspruch auf Leistungen der Unfallversicherung im Allgemeinen (Art. 6 Abs. 1 UVG in Verbindung mit Art. 4 ATSG [Grundfall], Art. 11 UVV [R�ckfall und Sp�tfolgen]) und auf Taggeld im Besonderen (Art. 16 f. UVG, Art. 25 UVV, Anhang 2 zur UVV) sowie die praxisgem�ss bei der beweism�ssigen Auswertung medizinischer Berichte zu beachtenden Grunds�tze (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352 mit Hinweis; vgl. zudem BGE 134 V 109 E. 9.5 S. 125 mit Hinweisen). Darauf wird verwiesen.
In anfechtungs- und streitgegenst�ndlicher Hinsicht ist zu pr�fen, ob dem Beschwerdef�hrer auf Grund seiner unfallbedingten Wirbels�ulenbeschwerden �ber Ende Juni 2008 hinaus Taggelder auszurichten sind. Unbestrittenermassen steht die am 20. Juni 2007 vorgenommene Endarteriektomie der Aorta carotis communis, externa und interna links - und eine allf�llige, darauf zur�ckzuf�hrende gesundheitliche Beeintr�chtigung - in keinem unfallurs�chlichen Zusammenhang. Soweit in der Beschwerde mit dem Rechtsbegehren, "die SUVA sei zu weiteren Leistungen zu verpflichten", auch der Antrag um eine Erh�hung der dem Versicherten seit 1. Februar 1994 infolge einer Erwerbsunf�higkeit von 50 % entrichteten Rentenleistungen bzw. der ihm gest�tzt auf eine Einbusse von 30 % (R�ckenbeschwerden) zugesprochenen Integrit�tsentsch�digung enthalten sein sollte, kann darauf, da ausserhalb des Anfechtungsgegenstandes liegend, nicht eingetreten werden (vgl. BGE 125 V 413).
4.1 Im kantonalgerichtlichen Entscheid wurde in eingehender und sorgf�ltiger W�rdigung der medizinischen Aktenlage, namentlich der Berichte der Dres. med. W.________ vom 4. Mai 2007, L.________ vom 10. September 2008 und M.________ vom 22. Dezember 2008, festgestellt, dass dem Beschwerdef�hrer auf Grund seiner R�ckenprobleme manuelle Verrichtungen nurmehr in sehr geringem Ausmasse zumutbar sind ("leichte k�rperliche T�tigkeit"). Eine Arbeitsf�higkeit im Rahmen der bestehenden Berentung (50%ige Erwerbsunf�higkeit seit Februar 1994 bezogen auf die berufliche Besch�ftigung als Betriebsinhaber der Firma O.________ AG [vorwiegend B�rot�tigkeit, Kundenkontakte, vorwiegend sitzende, teilweise stehende oder gehende Arbeit, ohne ins Gewicht fallende manuelle Mitarbeit]) f�r eine leichte wechselbelastende B�rot�tigkeit wurde demgegen�ber als intakt eingestuft.
4.2 Diesen Erw�gungen ist vollumf�nglich beizupflichten. Der vorinstanzlichen Einsch�tzung eines mit Blick auf manuelle Fertigkeiten kaum mehr vorhandenen Leistungsverm�gens opponiert der Beschwerdef�hrer denn auch zu Recht nicht. Unter Berufung auf die Einsch�tzungen der behandelnden �rzte, insbesondere des Dr. med. P.________, Allgemeine Medizin, vom 12. Juni und 19. September 2008 sowie des PD Dr. med. L.________ vom 29. Januar 2009, macht er indessen geltend, als Folge der am 27. September 2007 durchgef�hrten letzten Revisionsoperation der Lendenwirbels�ule bestehe �ber die durch den Unfallversicherer per Ende Juni 2008 vorgenommene Einstellung der Taggeldleistungen hinaus eine vollst�ndige Arbeitsunf�higkeit f�r s�mtliche berufliche T�tigkeiten. Mit den entsprechenden Argumenten hat sich das kantonale Gericht jedoch bereits einl�sslich auseinandergesetzt und aufgezeigt, dass den Angaben zur Arbeitsf�higkeit (wie auch den "Unfallscheinen UVG") des Dr. med. P.________ mangels Differenzierung zwischen manuellen und administrativen T�tigkeiten kein entscheidwesentliches Gewicht beigemessen werden kann. Den Ausf�hrungen des Dr. med. M.________ vom 22. Dezember 2008 kommt demgegen�ber mit der Vorinstanz voller Beweiswert zu, da sie die rechtsprechungsgem�ss f�r beweiskr�ftige medizinische Entscheidgrundlagen erforderlichen Kriterien (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352 f. mit Hinweis) erf�llen. Daran �ndert, wie im vorinstanzlichen Entscheid unter Hinweis auf die diesbez�glich einschl�gige Rechtsprechung (Urteil 8C_540/2007 vom 27. M�rz 2008 E. 3.2 mit Hinweisen) zutreffend erkannt wurde, auch der Umstand nichts, dass es sich um eine reine Aktenbeurteilung handelt. Was schliesslich die Stellungnahme des PD Dr. med. L.________ vom 29. Januar 2009 anbelangt, pr�zisierte der Arzt darin seine Feststellung im Bericht vom 10. September 2008, wonach ein voll konsolidierter Verlauf nach Revisionsspondylodese L5/S1 vorliege, lediglich dahingehend, dass der Versicherte auf Grund der Gesamtsituation im Bereich der Lendenwirbels�ule weiterhin nicht in der Lage sei, schwere Arbeiten wie etwa Radwechsel vorzunehmen. Diese - den �brigen �rztlichen Aussagen nicht widersprechende - �usserung l�sst aber keine R�ckschl�sse auf die Leistungsf�higkeit in einem administrativen T�tigkeitsfeld zu und vermag den Standpunkt des Beschwerdef�hrers daher nicht zu untermauern. Ob es sich dabei �berhaupt um ein zul�ssiges Novum im Sinne des Art. 99 Abs. 1 BGG handelt (vgl. auch BGE 135 V 194), kann somit dahingestellt bleiben. Zusammenfassend ist folglich davon auszugehen, dass der Beschwerdef�hrer grunds�tzlich imstande ist, seine neben einer ausgewiesenen, berenteten 50%igen Erwerbseinbusse bestehende Arbeitsf�higkeit im Rahmen einer vorwiegend administrativen Besch�ftigung vollumf�nglich zu verwerten.
5.1 Im Bereich der Unfallversicherung bedeutet Arbeitsunf�higkeit (gem�ss Art. 6 Abs. 1 ATSG) - insbesondere auch in seiner Funktion als leistungsbegr�ndendes Element des Taggeldanspruchs nach Art. 16 f. UVG - zun�chst die volle oder teilweise Unf�higkeit, am bisherigen Arbeitsplatz zumutbare Arbeit zu leisten, soweit diese Einschr�nkung auf eine unfallbedingte Beeintr�chtigung der k�rperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit zur�ckgeht. Der Grad der Arbeitsunf�higkeit wird solange unter Ber�cksichtigung der bisherigen T�tigkeit festgesetzt, als von der versicherten Person vern�nftigerweise nicht verlangt werden kann, dass sie ihre restliche Arbeitsf�higkeit anderweitig einsetzt. Bei langdauernder Arbeitsunf�higkeit im angestammten Beruf - oder sobald klar wird, dass die Wiederaufnahme der bisher ausge�bten T�tigkeit nicht mehr in Frage kommt - sind nach Ablauf einer gewissen Anpassungszeit auch zumutbare T�tigkeiten in einem andern Beruf zu ber�cksichtigen (BGE 130 V 343 E. 3.1 S. 345 mit Hinweis; Urteil [des Eidg. Versicherungsgerichts] U 108/05 vom 28. August 2006 E. 2.2). Verwertet die versicherte Person ihre restliche Arbeitsf�higkeit nicht, obgleich sie hiezu unter Ber�cksichtigung der Arbeitsmarktlage und n�tigenfalls einer bestimmten Anpassungszeit zumutbarerweise in der Lage w�re, so hat sie sich die berufliche T�tigkeit anrechnen zu lassen, die sie bei gutem Willen aus�ben k�nnte; das Fehlen des guten Willens ist nur dort entschuldbar, wo es auf einer Krankheit beruht (BGE 114 V 281 E. 1d S. 283 mit Hinweisen; Urteil [des Eidg. Versicherungsgerichts] U 137/97 vom 9. Juli 1999 E. 2).
5.2 Der Rentenverf�gung der Beschwerdegegnerin vom 31. Januar 1994 wie auch dem Entscheid der Vorinstanz vom 16. Mai 2007, in welchem der Sachverhalt bis zum Erlass des Einspracheentscheids der SUVA vom 31. August 2005 zu pr�fen war, lag die Annahme zugrunde, dass der Beschwerdef�hrer in seiner Funktion als Betriebsinhaber und Gesch�ftsf�hrer der in Y.________ domizilierten Garage A.________ AG (S.________- und U.________-Vertretung mit Auto-Reparaturwerkst�tte, Tankstelle und einem Handel mit Neu- und Occasionsfahrzeugen; vier bis f�nf Angestellte) vorwiegend B�rot�tigkeit mit Kundenkontakten verrichtete, die zur Hauptsache sitzende, teilweise stehende oder gehende Arbeit ohne ins Gewicht fallende manuelle Verrichtungen beinhaltete. Im September 2005 kam es zu einer Umfirmierung und neuen Umschreibung des Gesellschaftszwecks ("Die Firma O.________ AG bezweckt [u.a.] den Handel mit Automobilen aller Art."). Nach den eigenen Ausf�hrungen des Beschwerdef�hrers handelte er ab diesem Zeitpunkt - jedenfalls bis zum Erlass des vorliegend in zeitlicher Hinsicht massgebenden Erlasses des Einspracheentscheids der SUVA vom 31. Dezember 2008 (BGE 132 V 215 E. 3.1.1 S. 220 mit Hinweisen; vgl. Schreiben der Eidgen�ssischen Steuerverwaltung, Abteilung Mehrwertsteuer, vom 30. September 2008 sowie der Sicherheitsdirektion des Kantons Z�rich, Strassenverkehrsamt, vom 10. August 1999) - in einem bescheidenen Rahmen mit Occasionsfahrzeugen. Seine T�tigkeit besteht dabei nach seiner Darstellung im Wesentlichen in folgendem - einer gewissen k�rperlichen Beweglichkeit bed�rfenden - Aufgabengebiet: Pr�fung des mechanischen Zustandes des Fahrzeugs vor dem Kauf, danach Kontrolle des �lstand, des Auspuffs, des Katalysators, der Bremsbel�ge, der Felgen und Pneus sowie Reinigung des Fahrzeugs samt Motor und Innen- sowie Kofferraum.
5.2.1 Im angefochtenen Entscheid f�hrte die Vorinstanz vor diesem Hintergrund aus, dass, w�rden die vom Versicherten aufgelisteten Verrichtungen f�r die neue Gesellschaft mit seinem fr�heren Besch�ftigungsprofil als Betriebsinhaber und Gesch�ftsf�hrer der Garage A.________ AG verglichen, der hohe Anteil an manuellen Arbeiten auffalle. Soweit der Beschwerdef�hrer mit der neuen T�tigkeit tats�chlich den Anteil an k�rperlich belastenderen T�tigkeiten gesteigert habe, verletze er die ihm obliegende Schadenminderungspflicht. Die Bemessung der Arbeitsf�higkeit habe jedenfalls in Bezug auf das angestammte Berufsfeld als Betriebsinhaber zu erfolgen (E. 4.3). Dieser Argumentationslinie kann nicht ohne weiteres gefolgt werden. Unstrittig bezog sich die Feststellung des kantonalen Gerichts zur angestammten beruflichen Bet�tigung des Beschwerdef�hrers im Entscheid vom 16. Mai 2007 auf dessen T�tigkeit als Betriebsinhaber und Gesch�ftsf�hrer der bis Mitte September 2005 unter der Firma A.________ AG gef�hrten Autohandel- und -reparaturwerkst�tte. Ab diesem Zeitpunkt konzentrierte der Versicherte sich indessen, wie glaubhaft der mit der Umfirmierung der Gesellschaft verbundenen Zweck�nderung zu entnehmen ist, auf den Handel mit Occasionsfahrzeugen. Zur Ermittlung des im vorliegenden Verfahren zu beurteilenden Taggeldanspruchs des Beschwerdef�hrers erweist sich deshalb als massgeblich, ob und bejahendenfalls in welchem Ausmass der Versicherte die ihm verbliebene Restarbeitsf�higkeit im Rahmen dieses T�tigkeitsfelds zu verwerten vermag. Fehlender guter Wille im Sinne der hievor dargestellten Rechtsprechung dergestalt, dass der Beschwerdef�hrer als schadenschm�lernde Vorkehr seinen vorangegangenen Betrieb h�tte weiterf�hren - und damit sein bisheriges angestammtes Aufgabengebiet h�tte beibehalten - sollen, kann ihm kaum vorgeworfen werden, spielten f�r diesen Entscheid doch mannigfache Gr�nde eine Rolle (Alter des Beschwerdef�hrers, finanzielle Motive, Nachfolgeregelung etc.). Ebenso wenig hat sich der Versicherte vorhalten zu lassen, mit der Beschr�nkung seiner Gesch�ftst�tigkeit auf die Weiterf�hrung des Gebrauchtwagenhandels gleichsam (eventual)vors�tzlich eine Minderverwertbarkeit der ihm auf Grund der Unfallfolgen verbliebenen Restarbeitsf�higkeit in Kauf genommen zu haben. Vielmehr scheint die berufliche Fokussierung auf ein dem Beschwerdef�hrer bekanntes und wohl auch bevorzugtes T�tigkeitsfeld unter Abgabe anderer, anspruchsvoller Gesch�ftsf�hrerfunktionen in Anbetracht der gesamten - auch gesundheitlichen - Umst�nde zweckm�ssig. Der Bemessung der dem Versicherten zustehenden Taggeldleistungen ist daher dessen als Folge der Mitte September 2005 durchgef�hrten betrieblichen Ver�nderung resultierende T�tigkeit als H�ndler von Occasionsfahrzeugen zugrunde zu legen.
5.2.2 Da die Beschwerdegegnerin es bis zum aktuellen Zeitpunkt unterlassen hat, verl�ssliche Angaben zum "neuen", jedenfalls bis Ende Dezember 2008 ausge�bten Aufgabengebiet des Beschwerdef�hrers zu evaluieren - es sind einzig die diesbez�glichen Angaben des Versicherten selber aktenkundig, aus denen indes beispielsweise nicht hervorgeht, ob auch die Firma O.________ AG Angestellte besch�ftigt(e) -, ist die Sache an den Unfallversicherer zur�ckzuweisen. Er wird die entsprechenden Abkl�rungen vorzunehmen und hernach zu pr�fen haben, inwieweit der Versicherte darin auf Grund seiner Unfallbeschwerden eingeschr�nkt ist, wobei ein besonderes Augenmerk auf die Aussch�pfung allf�lliger zumutbarer, schadenmindernder Massnahmen zu richten ist. Im Rahmen dieser Erhebungen wird die Beschwerdegegnerin ferner auch der Frage nachzugehen haben, ob durch die dem Beschwerdef�hrer im relevanten Zeitraum attestierte Arbeitsunf�higkeit eine - grunds�tzlich Leistungsvoraussetzung bildende (vgl. BGE 134 V 392 E. 5.3 S. 394 f. mit Hinweisen) - (zus�tzliche) Verdiensteinbusse bewirkt wurde. Beachtung zu schenken gilt es schliesslich dem Umstand, dass der Unfallversicherer den Fall abzuschliessen (Einstellung der vor�bergehenden Leistungen [Heilbehandlung, Taggeld]) und den Anspruch auf Invalidenrente und Integrit�tsentsch�digung zu pr�fen hat, wenn von der Fortsetzung der �rztlichen Behandlung keine namhafte Besserung des Gesundheitszustandes der versicherten Person mehr erwartet werden kann (Art. 19 Abs. 1 UVG; BGE 134 V 109 E. 4.1 S. 113 f. mit Hinweisen; Urteil U 291/06 vom 4. M�rz 2008 E. 4.1). Auf Grund der vorhandenen Unterlagen bestehen doch gewisse Zweifel, dass die Weiterf�hrung der medizinischen Vorkehren noch eine erhebliche Optimierung der unfallbedingten Wirbels�ulenbeschwerden im Sinne einer ins Gewicht fallenden Verbesserung (vgl. dazu BGE 134 V 109 E. 4.3 S. 115 mit Hinweisen; Urteil U 291/06 vom 4. M�rz 2008 E. 4.2) herbeizuf�hren vermag. Die Beschwerdegegnerin wird daher im Rahmen der R�ckweisung auch diesen Punkt zu pr�fen und gegebenenfalls die Frage einer weiteren Berentung (nach Massgabe der Art. 18 ff. UVG) bzw. der Ausrichtung einer Integrit�tsentsch�digung zu beurteilen haben.
6.1 Die R�ckweisung der Sache an den Versicherungstr�ger zu erneuter Abkl�rung (mit noch offenem Ausgang) gilt praxisgem�ss (BGE 132 V 215 E. 6.1 S. 235 mit Hinweisen; Urteile 8C_481/2008 vom 4. November 2008 E. 4.1.1 und 8C_671/2007 vom 13. Juni 2008 E. 4.1, je mit Hinweisen) f�r die Frage der Auferlegung der Gerichtskosten wie auch der Zusprechung einer Parteientsch�digung als volles Obsiegen im Sinne von Art. 66 Abs. 1 und Art. 68 Abs. 2 BGG, unabh�ngig davon, ob sie �berhaupt beantragt, oder ob das entsprechende Begehren im Haupt- oder im Eventualantrag gestellt wird.
6.2 Dem Prozessausgang entsprechend werden die Gerichtskosten in casu der unterliegenden Beschwerdegegnerin auferlegt. Da der Beschwerdef�hrer vorinstanzlich durch einen Anwalt einer Rechtsschutzversicherung vertreten war, hat er in Anbetracht des Obsiegens vor dem Bundesgericht Anspruch auf eine Parteientsch�digung f�r das kantonale Beschwerdeverfahren (BGE 9C_475/2009 vom 23. Oktober 2009).
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen. Der Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Aargau vom 22. Oktober 2009 sowie der Einspracheentscheid der Schweizerischen Unfallversicherungsan- stalt vom 31. Dezember 2008 werden aufgehoben, und die Sache wird an den Unfallversicherer zur�ckgewiesen, damit dieser, nach erg�nzender Abkl�rung im Sinne der Erw�gungen, �ber den Anspruch des Beschwerdef�hrers auf Taggeldleistungen neu verf�ge. Im �brigen wird die Beschwerde abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

References: Art. 4
 Art. 11
 Art. 25
 BGE 
 BGE 
 Art. 99
 BGE 
 Art. 6
 Art. 16
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 18
 Art. 66
 Art. 68
in casu