Source: http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&zoom=&type=show_document&highlight_docid=aza%3A%2F%2F27-03-2014-8C_892-2013
Timestamp: 2016-10-21 16:46:03+00:00

Document:
8C_892/2013 � � Urteil vom 27. M�rz 2014
Die 1969 geborene, zuletzt als Dolmetscherin f�r Gerichts- und Verwaltungsbeh�rden sowie als Telefon-Dolmetscherin t�tig gewesene S.________ meldete sich im November 2009 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Sie machte geltend, seit Juli 2007 an einer schweren Depression mit Zwangsgedanken zu leiden. Die IV-Stelle des Kantons Z�rich holte nebst weiteren Abkl�rungen ein psychiatrisches Gutachten des Dr. med. B.________ und der Frau med. pract. E.________ vom 23. Dezember 2010 ein. Die Versicherte legte nebst Berichten der behandelnden �rzte eine von ihr veranlasste psychiatrische Expertise des PD Dr. med. H.________ vom 26. April 2011 auf. Hiezu �usserten sich Dr. med. B.________ und Frau med. pract. E.________ mit Bericht vom 6. Juni 2011. Das veranlasste die Versicherte, eine Stellungnahme des PD Dr. med. H.________ vom 9. September 2011 einzureichen. Sie legte �berdies das von ihr eingeholte psychiatrische Gutachten der Frau Prof. Dr. med. W.________ vom 7. November 2011 auf. Mit Verf�gung vom 19. Januar 2012 verneinte die IV-Stelle einen Anspruch auf berufliche Massnahmen und auf eine Invalidenrente.
S.________ erhob hiegegen Beschwerde auf Zusprechung von Leistungen, eventuell Einholung eines psychiatrischen Obergutachtens. Im Beschwerdeverfahren legte sie u.a. weitere Stellungnahmen des PD Dr. med. H.________ auf. Das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich wies die Beschwerde mit Entscheid vom 20. September 2013 ab.
S.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren mit dem Rechtsbegehren, in Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids sei ihr r�ckwirkend und auch "weiterhin" eine ganze Invalidenrente zuzusprechen; eventuell sei die Sache mit der Anordnung, ein psychiatrisches Obergutachten bei einer Universit�tsklinik oder einer anderen kompetenten Stelle einzuholen, zur Neubeurteilung zur�ckzuweisen. Weiter wird um unentgeltliche Rechtspflege ersucht.
Mit Eingabe vom 17. Dezember 2013 l�sst S.________ weitere Aktenst�cke einreichen.
Die Eingabe vom 17. Dezember 2013 und ihre Beilagen sind nach Ablauf der Beschwerdefrist und ohne dass eine Vernehmlassung dazu Anlass gegeben h�tte, eingereicht worden. Sie k�nnen daher nicht ber�cksichtigt werden (vgl. BGE 135 I 19 E. 2.2 Ingress S. 21; 132 I 42 E. 3.3.4 S. 47; je mit Hinweisen). Die Beilagen stellen im �brigen auch neue Beweismittel dar, welche nach dem instanzenbezogenen Novenverbot unzul�ssig sind; denn es kann nicht gesagt werden, erst der vorinstanzliche Entscheid habe Anlass zu ihrer Einreichung gegeben (vgl. Art. 99 Abs. 1 BGG).
Das kantonale Gericht hat die namentlich interessierenden Bestimmungen und Grunds�tze zu den Begriffen Invalidit�t und Erwerbsunf�higkeit, zum nach dem Grad der Invalidit�t abgestuften Anspruch auf eine Invalidenrente, zum Rentenbeginn, zum Untersuchungsgrundsatz sowie zu den Anforderungen an beweiswertige �rztliche Berichte und Gutachten zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.
Die Vorinstanz hat vorab erwogen, nachdem sich die Versicherte im November 2009 unter Hinweis auf ein seit 2007 bestehendes Leiden zum Leistungsbezug angemeldet habe, habe ein allf�lliger Rentenanspruch fr�hestens am 1. Mai 2010 entstehen k�nnen. Dies wird nicht bestritten und gibt keinen Anlass zu Weiterungen. Gleiches gilt hinsichtlich der Erkenntnis des kantonalen Gerichts, wonach sich der massgebliche Beurteilungszeitraum bis zum Zeitpunkt des Erlasses der streitigen Verwaltungsverf�gung vom 19. Januar 2012 erstreckt (BGE 132 V 215 E. 3.1.1 S. 220).
Als gegebenenfalls rentenbegr�ndender Gesundheitsschaden steht ein psychisches Leiden zur Diskussion.
5.1.�Das kantonale Gericht ist gest�tzt auf das psychiatrische Gutachten vom 23. Dezember 2010 und die erg�nzende Stellungnahme vom 6. Juni 2011 des Dr. med. B.________ und der Frau med. pract. E.________ zum Ergebnis gelangt, im relevanten Zeitraum von Mai 2010 (fr�hester Beginn eines allf�lligen Rentenanspruchs) bis Januar 2012 (Erlass der streitigen Verwaltungsverf�gung) habe kein die Arbeitsf�higkeit in relevantem Ausmass einschr�nkendes psychisches Leiden bestanden. Bei der attestierten Arbeitsf�higkeit von 80 % im erlernten Beruf als kaufm�nnische Angestellte, als Dolmetscherin und in jeder angepassten T�tigkeit k�nne die Versicherte ohne Weiteres ein rentenausschliessendes Erwerbseinkommen erzielen. Gest�tzt auf die Berichte der psychiatrischen Klinik X.________ vom 1. Juni und 27. Juli 2012 k�nne sodann nicht ausgeschlossen werden, dass sich der Gesundheitszustand der Versicherten seit Erlass der Verwaltungsverf�gung vom 19. Januar 2012 verschlechtert habe und nunmehr ein invalidenversicherungsrechtlich relevantes psychisches Leiden vorliege. Dies sei von der IV-Stelle, an welche die Akten nach Rechtskraft des Gerichtsentscheides zu �berweisen seien, zu pr�fen.
Die Beschwerdef�hrerin vertritt unter Berufung auf die Privatgutachten H.________ vom 26. April 2011 und W.________ vom 7. November 2011, auf die erg�nzenden Stellungnahmen des Privatgutachters PD Dr. med. H.________ und auf Berichte der behandelnden �rzte die Auffassung, bereits im zu beurteilenden Zeitraum liege ein rentenbegr�ndendes psychisches Leiden vor; eventuell sei eine psychiatrische Oberexpertise erforderlich.
5.2.�Aus den psychiatrischen Gutachten ergibt sich im Wesentlichen Folgendes:
Dr. med. B.________ und Frau med. pract. E.________ nennen im Gutachten vom 23. Dezember 2010 (nachfolgend: Gutachten B.________) als Diagnose mit Einfluss auf die Arbeitsf�higkeit eine rezidivierende depressive St�rung, gegenw�rtig allenfalls leichte depressive Episode (IDC-10: F33.0). Die Experten f�hren sodann aus, in adaptierten T�tigkeiten sei aus psychiatrischer Sicht aktuell eine Arbeitsunf�higkeit von h�chstens 20 % ausgewiesen. Unter ad�quater psychiatrisch-psychotherapeutischer Behandlung sei mit einer weiteren Verminderung der Arbeitsunf�higkeit zu rechnen. Als adaptiert seien T�tigkeiten in der freien Wirtschaft zu betrachten, welche keine erh�hten Anforderungen an die Stress- und Frustrationstoleranz stellten. Die T�tigkeit als Dolmetscherin im strafrechtlichen Bereich sei grunds�tzlich m�glich. Eine T�tigkeit im gesch�tzten Rahmen sei mit Sicherheit nicht erforderlich. Die Prognose sei insgesamt als g�nstig einzustufen.
PD Dr. med. H.________ gelangt im Privatgutachten vom 26. April 2011 diagnostisch zum Ergebnis, die bestehenden Symptome erf�llten unzweifelhaft die Kriterien einer schweren Depression nach ICD-10: F32.2. Die Symptome entspr�chen dem Bild der atypischen Depression gem�ss DSM-IV. Der Facharzt f�hrt weiter aus, die Versicherte leide seit 2007 an einer schweren und invalidisierenden Depression. Beginnend vor 2007 sei sie an einer Zwangsst�rung erkrankt, welche heute abgeklungen sei. Aufgrund der erhobenen Befunde bestehe seit 2007 in jeglicher T�tigkeit eine Arbeitsunf�higkeit von 90 %. Eine Prognose sei in Anbetracht der Dauer der bestehenden Depression eher mit Reserve zu stellen. Anderseits zeige die Versicherte eine starke Motivation, wieder berufst�tig zu werden, was prognostisch g�nstig sei.
Frau Prof. Dr. med. W.________ diagnostiziert in der Privatexpertise vom 7. November 2011 eine schwere, therapieresistente Depression (ICD-10: F32.2). Sie h�lt fest, tats�chlich best�nden erhebliche Diskrepanzen zwischen der Beurteilung des PD Dr. med. H.________ (und der behandelnden Psychiaterin) auf der einen Seite sowie des Dr. med. B.________ und der Frau med. pract. E.________ auf der anderen Seite. Nach genauer Durchsicht der schriftlichen Unterlagen und der eigenen eingehenden Untersuchung der Patientin schliesse sie sich der Beurteilung des PD Dr. med. H.________ an. Zum noch gegebenen Leistungsverm�gen �ussert sich die Fach�rztin dahingehend, zurzeit sei die Versicherte weder im angestammten noch in einem angepassten Beruf arbeitsf�hig. Sie teile die Auffassung des PD Dr. med. H.________, wonach das Ausmass der Arbeitsunf�higkeit seit 2007 mehr oder weniger gleich geblieben sei.
5.3.1.�Die Beurteilung sozialversicherungsrechtlicher Leistungsanspr�che bedarf verl�sslicher medizinischer Entscheidgrundlagen (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232). Bei der Pr�fung, ob Anspruch auf eine Invalidenrente besteht, sollen diese dem Versicherungstr�ger und im Beschwerdefall dem Gericht erm�glichen, zu beurteilen, inwieweit die Arbeitsf�higkeit gesundheitsbedingt beeintr�chtigt ist und welche T�tigkeiten noch zumutbar sind (vgl. BGE 132 V 93 E. 4 S. 99 f. mit Hinweisen; Urteil 8C_371/2013 vom 28. November 2013 E. 4.4 mit weiterem Hinweis). Liegen hiezu keine verl�sslichen �rztlichen Berichte vor, etwa weil ungekl�rte Widerspr�che bestehen, sind weitere Abkl�rungen erforderlich, ansonsten der Untersuchungsgrundsatz verletzt wird (vgl. SVR 2010 IV Nr. 41 S. 128, 8C_474/2009 E. 8.3 und E. 8.5; Urteil 8C_485/2013 vom 28. November 2013 E. 4.2 mit Hinweisen). Dieser gebietet dem Versicherungstr�ger und dem Sozialversicherungsgericht, den rechtserheblichen Sachverhalt von Amtes wegen festzustellen (Art. 43 Abs. 1, Art. 61 lit. c ATSG).
5.3.2.�Es gilt das Prinzip der freien Beweisw�rdigung. Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob dieser f�r die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden ber�cksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenh�nge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten begr�ndet sind. Ausschlaggebend f�r den Beweiswert ist grunds�tzlich weder die Herkunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten (vgl. BGE 125 V 351 E. 3a S. 352 mit Hinweis; siehe auch BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232). Dennoch hat es die Rechtsprechung mit dem Grundsatz der freien Beweisw�rdigung als vereinbar erachtet, in Bezug auf bestimmte Formen medizinischer Berichte und Gutachten Richtlinien f�r die Beweisw�rdigung aufzustellen. So darf das Gericht von Versicherungstr�gern im Verfahren nach Art. 44 ATSG eingeholten, den Anforderungen der Rechtsprechung entsprechenden, Gutachten externer Spezial�rzte vollen Beweiswert zuerkennen, solange "nicht konkrete Indizien gegen die Zuverl�ssigkeit" der Expertise sprechen (BGE 135 V 465 E. 4.4 S. 470 mit Hinweis auf BGE 125 V 351 E. 3b/bb S. 353). Berichte behandelnder Haus- und Spezial�rzte hingegen sind aufgrund deren auftragsrechtlicher Vertrauensstellung zu Patientin und Patient zur�ckhaltend zu gewichten (BGE 125 V 351 E. 3b/cc S. 353; SVR 2008 IV Nr. 2 S. 3, I 697/05 E. 4.2; Urteil 8C_787/2013 vom 14. Februar 2014 E. 3.3.2 mit weiteren Hinweisen; vgl. auch BGE 135 V 465 E. 4.5 S. 470). Was Parteigutachten anbelangt, rechtfertigt der Umstand allein, dass eine �rztliche Stellungnahme von einer Partei eingeholt und in das Verfahren eingebracht wird, nicht Zweifel an ihrem Beweiswert (BGE 125 V 351 E. 3b/dd S. 353).
5.3.3.�Bei den vorinstanzlichen Feststellungen zum Gesundheitszustand zur Arbeitsf�higkeit der versicherten Person handelt es sich grunds�tzlich um Entscheidungen �ber Tatfragen, welche das Bundesgericht nur im Rahmen von Art. 105 Abs. 2 BGG beurteilen kann. Das gilt auch hinsichtlich der konkreten Beweisw�rdigung. Dagegen ist die Beachtung des Untersuchungsgrundsatzes und der Beweisw�rdigungsregeln vom Bundesgericht frei �berpr�fbare Rechtsfrage im Sinne von Art. 95 BGG (vgl. BGE 132 V 393 E. 3.2 und 4 S. 397 ff.; SVR 2014 IV Nr. 1 S. 1, 9C_228/2013 E. 1.2; 2013 IV Nr. 40 S. 119, 8C_231/2013 E. 1; siehe auch BGE 136 II 65 E. 1.4 S. 68; 135 V 23 E. 2 S. 25).
5.4.1.�Das kantonale Gericht hat das Gutachten B.________ und die erg�nzende Stellungnahme vom 6. Juni 2011 als vollumf�nglich beweiswertig erachtet. Es f�hrt zum abweichenden Privatgutachten H.________ vom 26. April 2011 im Wesentlichen aus, dieses sei knapper abgefasst, namentlich bez�glich Anamnese. Zwar h�tten Dr. med. B.________ und Frau med. pract. E.________ offenbar die diagnostische Einsch�tzung des PD Dr. med. H.________ verkannt, indem sie davon ausgegangen seien, dieser habe sich alternativ auf die atypische Depression im Sinne von ICD-10: F32.8 berufen. Das sei aber nicht relevant, da die von PD Dr. med. H.________ gestellte "Grunddiagnose" einer schweren Depression im Sinne von ICD-10: F32.23 nicht zu �berzeugen verm�ge. So wiesen Dr. med. B.________ und med. pract. E.________ in der Stellungnahme vom 6. Juni 2011 auf verschiedene in die Zukunft gerichtete Aktivit�ten hin, welche dem massiven Vitalit�tsverlust im Rahmen einer schweren Depression definitionsgem�ss entgegenst�nden. Das erscheine ohne Weiteres plausibel. PD Dr. med. H.________ �ussere sich denn auch nicht zur Vereinbarkeit der Diagnose einer schweren Depression mit diesen Aktivit�ten. Soweit der Privatgutachter und die (haupts�chlich) behandelnde �rztin die Aktivit�ten der Beschwerdef�hrerin unter dem Gesichtswinkel von kurzzeitigen Besserungen im Rahmen einer atypischen Depression zu erkl�ren versuchten, erscheine dies wenig �berzeugend, zumal es der Versicherten im Sommer 2011 m�glich gewesen sei, f�r �ber einen Monat in die T�rkei zu reisen. Dr. med. B.________ und Frau med. pract. E.________ wiesen in der Stellungnahme vom 6. Juni 2011 auch zutreffend darauf hin, dass aufgrund der von PD Dr. med. H.________ genannten Befunde der Eindruck bestehe, der Privatgutachter gewichte die geklagten Beschwerden zu stark. Die Vorinstanz h�lt weiter fest, mit Blick auf die �brigen medizinischen Akten sei auch die Aussage des PD Dr. med. H.________, wonach psychosoziale Faktoren keine Rolle spielten, mit Zweifel behaftet. Es k�nne jedenfalls nicht ausgeschlossen werden, dass solche Belastungsfaktoren, welche invalidenversicherungsrechtlich irrelevant seien, in seine Beurteilung eingeflossen seien. Sodann verm�ge mit Blick auf die echtzeitlichen Akten, aus welchen sich Besserungen und Therapieunterbr�che erg�ben, auch die Einsch�tzung des Privatgutachters, wonach seit 2007 durchgehend eine schwere Depression bestehe, nicht zu �berzeugen. Zusammenfassend verm�ge das Gutachten H.________ die Schl�ssigkeit des Gutachtens B.________ nicht in Frage zu stellen.
5.4.2.�Die Vorinstanz stellt bei diesen Erw�gungen namentlich auch auf eine eigene Interpretation der gutachterlichen Aussagen im Lichte anamnestischer Angaben ab. Ob sich dies auf eine fach�rztliche Einsch�tzung st�tzen l�sst, erscheint fraglich. Hinzu kommt, dass die weiteren Stellungnahmen des PD Dr. med. H.________ und das Privatgutachten W.________ vom 7. November 2011 zu ber�cksichtigen sind. Diese medizinischen Akten lagen Dr. med. B.________ und Frau med. pract. E.________ nicht vor. Das kantonale Gericht beschr�nkt sich auf die Feststellung, aus den Stellungnahmen des PD Dr. med. H.________ erg�be sich nichts Neues. Frau Prof. Dr. med. W.________ schliesse sich dessen Auffassung an, ohne dies nachvollziehbar zu begr�nden; ihre Beurteilung stehe einem Abstellen auf das Gutachten B.________ daher ebenfalls nicht entgegen. Dabei bleibt indessen unber�cksichtigt, dass sich PD Dr. med. H.________ in den besagten Stellungnahmen nochmals eingehend zur Einsch�tzung des Dr. med. B.________ und der Frau med. pract. E.________ und insbesondere auch zu der von diesen Fach�rzten ge�usserten Kritik an seiner Expertise vernehmen l�sst. Sodann �ussert sich Frau Prof. Dr. med. W.________ in ihrer Expertise gest�tzt auf eine W�rdigung der medizinischen Vorakten und der anamnestischen Angaben sowie auf eine eigene psychiatrische Exploration der Versicherten dezidiert und unter Angabe von Gr�nden zu Diagnose und Arbeitsf�higkeit. Es kann daher nicht gesagt werden, Frau Prof. Dr. med. W.________ schliesse sich einfach nur der Auffassung des PD Dr. med. H.________ an. Die Vorinstanz legt auch nicht dar, inwiefern die Einsch�tzung der Privatgutachterin nicht nachvollziehbar sein soll.
5.4.3.�Die Widerspr�che zwischen den fach�rztlichen Einsch�tzungen sind damit nicht ausger�umt. Damit lassen sich die Diagnosen und die Arbeitsf�higkeit aufgrund der vorhandenen medizinischen Akten nicht verl�sslich beurteilen. Es bedarf weiterer psychiatrischer Abkl�rung. Indem das kantonale Gericht davon abgesehen hat, hat es den rechtserheblichen Sachverhalt ungen�gend abgekl�rt und somit den Untersuchungsgrundsatz verletzt. Dies f�hrt dazu, dass der angefochtene Entscheid aufzuheben und die Sache zur Einholung eines psychiatrischen (Ober-) Gutachtens und zum neuen Entscheid �ber den Rentenanspruch an die Vorinstanz zur�ckzuweisen ist. In diesem Sinne ist die Beschwerde gutzuheissen.
Bei diesem Verfahrensausgang ist die IV-Stelle kosten- und entsch�digungspflichtig (Art. 66 Abs. 1 und 68 Abs. 1 und 2 BGG). Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist damit gegenstandslos.
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen und der Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 20. September 2013 aufgehoben. Die Sache wird zu erg�nzender Abkl�rung und neuer Entscheidung an die Vorinstanz zur�ckgewiesen. Im �brigen wird die Beschwerde abgewiesen.
Luzern, 27. M�rz 2014

References: BGE 
 Art. 99
 BGE 
 Art. 61
 BGE 
 BGE 
 Art. 44
 BGE 
 BGE 
 Art. 105
 Art. 95
 BGE 
 BGE