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Timestamp: 2016-10-28 08:44:06+00:00

Document:
6B_650/2011 (10.04.2012)
6B_650/2011
vertreten durch Rechtsanw�ltin Andrea Hodel-Schmid,
Mehrfache Drohung, mehrfache Vergewaltigung, mehrfache Sch�ndung; Willk�r, rechtliches Geh�r,
X.________ wird vorgeworfen, er habe ab Mitte/Herbst 2006 bis 3. Dezember 2007 seine damalige Ehefrau teilweise mehrmals pro Woche geweckt bzw. nicht schlafen lassen und mit Diskussionen zerm�rbt, bis sie letztlich den Beischlaf erduldet habe. Ferner habe er an ihr den Geschlechtsverkehr vollzogen, als sie unter Einfluss von Schlaftabletten gestanden und sich nicht dagegen habe wehren k�nnen. Sodann habe er ihr mehrfach gedroht, sie umzubringen bzw. umbringen zu lassen oder die ganze Familie auszul�schen. Schliesslich habe er wiederholt Kokain konsumiert.
Das Obergericht des Kantons Zug sprach X.________ am 16. August 2011 in zweiter Instanz der mehrfachen Drohung, mehrfachen Vergewaltigung, mehrfachen Sch�ndung und der mehrfachen Widerhandlung gegen das Bet�ubungsmittelgesetz schuldig. Weiter stellte es die Rechtskraft der erstinstanzlichen Freispr�che fest und stellte das Verfahren betreffend mehrfache Widerhandlung gegen das Bet�ubungsmittelgesetz (Vorf�lle vor dem 23. September 2007) zufolge Verj�hrung ein. Es verurteilte X.________ unter Anrechnung der erstandenen Untersuchungshaft von 71 Tagen zu einer unbedingt vollziehbaren Freiheitsstrafe von 30 Monaten, teilweise als Zusatzstrafe zum Urteil des Strafgerichts des Kantons Zug vom 17. September 2007, und zu einer Busse von Fr. 100.--, als Zusatzstrafe zum Strafbefehl der Staatsanwaltschaft des Kantons Zug vom 9. M�rz 2010.
X.________ f�hrt Beschwerde in Strafsachen. Er beantragt, das Urteil des Obergerichts des Kantons Zug sei, abgesehen von den Dispositiv-Ziffern 2 (Feststellung der Rechtskraft der Freispr�che) und 3 (Verfahrenseinstellung), aufzuheben. Er sei vom Vorwurf der mehrfachen Drohung, mehrfachen Vergewaltigung und mehrfachen Sch�ndung freizusprechen. Eventualiter sei die Sache zur neuen Entscheidung an das Obergericht zur�ckzuweisen. Eventualiter sei die Strafe zu reduzieren und bedingt auszusprechen. Der Beschwerde sei in Bezug auf den Zivilpunkt des obergerichtlichen Entscheids die aufschiebende Wirkung zu erteilen.
Das Obergericht des Kantons Zug und Y.________ beantragen die Abweisung der Beschwerde unter Verweis auf das angefochtene Urteil. Die Staatsanwaltschaft des Kantons Zug verzichtet auf eine Vernehmlassung.
1.1 Anfechtungsobjekt der Beschwerde an das Bundesgericht ist der letztinstanzliche kantonale Entscheid (Art. 80 Abs. 1 BGG). Auf die Einw�nde des Beschwerdef�hrers, welche gegen die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft bzw. das erstinstanzliche Urteil gerichtet sind (Beschwerde S. 7 letzter Abs., S. 10 f. Ziff. 11 und S. 11 f. Ziff. 12), ist nicht einzutreten.
1.2 Soweit der Beschwerdef�hrer pauschal geltend macht, eine psychiatrische Begutachtung d�rfe nicht zu einer erg�nzenden Beweiserhebung f�hren bzw. die erhobenen Beweise seien teilweise problembehaftet (Beschwerde S. 6 2. Abs.), ist darauf ebenfalls nicht einzutreten. Die Beschwerde ist zu begr�nden (Art. 42 Abs. 1 BGG), wobei in gedr�ngter Form darzulegen ist, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt (Art. 42 Abs. 2 Satz 1 BGG). Eine qualifizierte R�gepflicht gilt hinsichtlich der Verletzung von Grundrechten und von kantonalem Recht. Solche R�gen pr�ft das Bundesgericht nur, wenn sie in der Beschwerde vorgebracht und substanziiert begr�ndet worden sind. Das bedeutet, dass klar und detailliert anhand der Erw�gungen des angefochtenen Entscheids darzulegen ist, inwiefern verfassungsm�ssige Rechte verletzt worden sein sollen (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 136 I 65 E. 1.3.1 mit Hinweisen).
2.1 Der Beschwerdef�hrer wirft der Vorinstanz die Verweigerung seines Anspruchs auf rechtliches Geh�r vor (Art. 29 Abs. 2 BV). Sie w�rdige weder seine Ausf�hrungen zur fehlenden Schuld- und Einsichtsf�higkeit noch seinen Einwand, seit der Strafuntersuchung werde ein negatives Bild von ihm kultiviert. Ebenso wenig gehe sie auf die Vorbringen zur Unverwertbarkeit der Aussagen seiner damaligen Ehefrau an der Befragung vom 6. Dezember 2007 ein. Schliesslich setze sie sich hinsichtlich der Vergewaltigungen nicht mit seinen Argumenten zur fehlenden tatsituativen Zwangssituation auseinander (Beschwerde S. 5-7 Ziff. 4 f., S. 7 f. Ziff. 6, S. 10 f. Ziff. 11 und S. 14 f. Ziff. 14).
2.2 Aus dem Anspruch auf rechtliches Geh�r nach Art. 29 Abs. 2 BV ergibt sich unter anderem, dass die Beh�rde die Vorbringen des vom Entscheid in seiner Rechtsstellung Betroffenen auch tats�chlich h�rt, pr�ft und in der Entscheidfindung ber�cksichtigt. Daraus folgt die Verpflichtung der Beh�rde, ihr Urteil zu begr�nden. Dabei kann sie sich auf die wesentlichen Punkte beschr�nken. Die Begr�ndung muss so abgefasst sein, dass sich der Betroffene �ber die Tragweite des Entscheids Rechenschaft geben und ihn in voller Kenntnis der Sache an die h�here Instanz weiterziehen kann. In diesem Sinne m�ssen wenigstens kurz die �berlegungen genannt werden, von denen sich die Beh�rde hat leiten lassen und auf die sich ihr Entscheid st�tzt (BGE 136 I 229 E. 5.2 mit Hinweisen).
2.3 Die Vorinstanz �ussert sich hinl�nglich zu den massgeblichen Ausf�hrungen des Beschwerdef�hrers, abgesehen von seinem Einwand betreffend "actio libera in causa" (E. 3.4 nachstehend). Es ist nicht erforderlich, dass sie sich mit all seinen Vorbringen einl�sslich auseinandersetzt und jedes einzelne ausdr�cklich widerlegt. Da sie sich auf die entscheidwesentlichen Punkte beschr�nken kann, musste sie sich nicht zu seinem Einwand �ussern, die Strafverfolgungsbeh�rden h�tten von ihm ein negatives Bild gezeichnet (vorinstanzliche Akten act. 1 S. 12, act. 15 S. 7 und act. 16 S. 4 Ziff. 4 f.). Im Umstand, dass die Vorinstanz die Auffassung des Beschwerdef�hrers nicht teilt, mithin nicht von der vollumf�nglichen Unverwertbarkeit der Aussagen der Beschwerdegegnerin 2 aufgrund der angeblich suggestiven Befragung am 6. Dezember 2007 ausgeht (Urteil S. 6 ff. E. 3.2 f. und S. 11 2. Abs.; vorinstanzliche Akten act. 1 S. 10 ff. Ziff. 17, act. 15 S. 7 und act. 16 S. 2 ff. Ziff. 1-5), liegt ebenfalls keine Verweigerung des rechtlichen Geh�rs. Sodann legt die Vorinstanz dar, aus welchen �berlegungen sie zum Schluss gelangt, der Argumentation des Beschwerdef�hrers zum Fehlen einer tatsituativen Zwangssituation (Urteil S. 8 f. E. 3.4; vorinstanzliche Akten act. 1 S. 6 f. Ziff. 8-10 und S. 9 f. Ziff. 16, act. 15 S. 7 sowie act. 16 S. 5 Ziff. 6 und S. 6 ff. Ziff. 10 und Ziff. 13) bzw. zur fehlenden Einsichts- und Schuldf�higkeit, k�nne nicht gefolgt werden (Urteil S. 13 2. Abs., S. 15 E. 5.4, S. 18 E. 8.3 und S. 19 2. Abs.; vorinstanzliche Akten act. 1 S. 4 Ziff. 6, S. 6 Ziff. 8, S. 13 Ziff. 20 und S. 14 f. Ziff. 21 f., act. 15 S. 7 und act. 16 S. 6 f. Ziff. 9-11, S. 8 Ziff. 14 und S. 9 Ziff. 15).
Der Beschwerdef�hrer r�gt im Zusammenhang mit dem psychiatrischen Gutachten vom 21. Juli 2008, die Vorinstanz verletze das Willk�rverbot (Art. 9 BV).
3.1 War der T�ter zur Zeit der Tat nicht f�hig, das Unrecht seiner Tat einzusehen oder gem�ss dieser Einsicht zu handeln, so ist er nicht strafbar. War er nur teilweise f�hig, das Unrecht einzusehen oder gem�ss dieser Einsicht zu handeln, so mildert das Gericht die Strafe (Art. 19 Abs. 1 und 2 StGB). Die verminderte Schuldf�higkeit ist, wie die Schuldunf�higkeit, ein Zustand des T�ters (BGE 134 IV 132 E. 6.1 S. 136). In welchem Zustand sich der T�ter zur Tatzeit befand, ist eine Tatfrage. Rechtsfrage ist, ob die Vorinstanz den Begriff der verminderten Schuldf�higkeit richtig ausgelegt und angewendet hat (BGE 107 IV 3 E. 1a S. 4).
Gutachten unterliegen der freien richterlichen Beweisw�rdigung. Das Gericht darf in Fachfragen jedoch nur aus triftigen Gr�nde von einer Expertise abweichen und muss Abweichungen begr�nden. Die Beweisw�rdigung und die Beantwortung der sich stellenden Rechtsfragen ist Aufgabe des Gerichts. Erscheint diesem die Schl�ssigkeit eines Gutachtens in wesentlichen Punkten zweifelhaft, hat es n�tigenfalls erg�nzende Beweise zur Kl�rung dieser Zweifel zu erheben. Das Abstellen auf eine nicht schl�ssige Expertise bzw. der Verzicht auf die gebotenen zus�tzlichen Beweiserhebungen kann gegen das Verbot willk�rlicher Beweisw�rdigung verstossen (BGE 136 II 539 E. 3.2 S. 547 f.; 130 I 337 E. 5.4.2; je mit Hinweisen). Das trifft etwa zu, wenn der Sachverst�ndige die an ihn gestellten Fragen nicht beantwortet, wenn er seine Erkenntnisse und Schlussfolgerungen nicht begr�ndet oder diese in sich widerspr�chlich sind oder wenn die Expertise sonst an M�ngeln krankt, die derart offensichtlich und auch ohne Fachwissen erkennbar sind, dass sie das Gericht nicht h�tte �bersehen d�rfen (Urteil 6B_487/2011 vom 30. Januar 2012 E. 3.1.2). Ein Zweit- oder Erg�nzungsgutachten ist einzuholen, wenn der gutachterliche Befund nicht gen�gt. Welche Art von Gutachten anzuordnen ist, ist Ermessensfrage. Ein Zweitgutachten steht im Vordergrund, wenn das Gericht ein bestehendes Gutachten f�r klar unzureichend und kaum verwertbar erachtet (Urteil 6B_283/2007 vom 5. Oktober 2007 E. 2 Absatz 5 mit Hinweis).
3.2 Der Beschwerdef�hrer wendet ein, der psychiatrische Gutachter qualifiziere seine Einsichtsf�higkeit lediglich als leicht beeintr�chtigt, weil es f�r Kokainabh�ngige zahlreiche Hilfsangebote gebe. Er lasse dabei jedoch ausser Acht, dass er solche Angebote genutzt habe. Deshalb sei "e contrario" von einer starken Beeintr�chtigung der Einsichtsf�higkeit auszugehen (Beschwerde S. 6 f. Ziff. 5). Dieser Einwand geht fehl, denn er beruht auf einem unzutreffendem Verst�ndnis des forensisch-psychiatrischen Gutachtens vom 21. Juli 2008. Der Sachverst�ndige f�hrt aus, sowohl der Kokainmissbrauch als auch der Missbrauch von Schlaf- und Beruhigungsmitteln sei normalpsychologisch nachvollziehbar. Indes sei beim bewussten Konsum solcher Pr�parate zum D�mpfen der Kokainwirkung nicht von einer Beeintr�chtigung der Einsichts- sondern der Steuerungsf�higkeit auszugehen. Diese sei angesichts der zahlreichen Hilfsangebote, die dem Beschwerdef�hrer zur Verf�gung gestanden h�tten und die er kaum genutzt habe, jedoch als leicht einzustufen. Aus psychiatrischer Sicht sei hinsichtlich der zum Nachteil der Ehefrau ver�bten Straftaten von einer leicht beeintr�chtigten Schuldf�higkeit auszugehen. Dies betreffe allerdings nur die F�lle, in denen er Schlafmittel eingenommen habe (kantonale Akten act. 4/2/47 S. 35 2. Abs. und S. 36 am Ende).
3.3 Der Beschwerdef�hrer macht geltend, gem�ss Haaranalyse habe bei ihm w�hrend der Nachweisperiode, d.h. von Juli bis November 2007, ein ausserordentlich massiver Kokainkonsum vorgelegen. Seine Enthemmung und die Schlafst�rungen seien die Folgen seines damaligen Kokainmissbrauchs gewesen. Die dadurch verursachten Bewusstseinsbeeintr�chtigungen h�tten in Bezug auf die fraglichen Straftaten zur vollst�ndigen Aufhebung seiner Einsichtsf�higkeit gef�hrt. Daher sei er nicht schuldf�hig gewesen, was der Gutachter grunds�tzlich best�tige. Dieser nehme dann allerdings Ausf�hrungen zur "actio libera in causa" vor, obwohl es sich dabei um eine Rechtsfrage handle, die das Gericht beantworten m�sse (Beschwerde S. 5 f. Ziff. 4).
Der Beschwerdef�hrer bringt weiter vor, gem�ss psychiatrischem Gutachten k�nnten die von ihm verwendeten Schlafmittel schwere Bewusstseinsbeeintr�chtigungen verursachen und zur kompletten Aufhebung der Einsichtsf�higkeit f�hren. Die Vorinstanz verkenne, dass dies insbesondere bei den Sch�ndungen zu beachten sei. Denn es sei naheliegend, dass er - vor dem Hintergrund seines massiven Kokainkonsums und der damit zusammenh�ngenden Aufgeputschtheit - am Abend oft solche Schlafmittel eingenommen habe. Entgegen den vorinstanzlichen Erw�gungen sei nicht auszuschliessen, dass er trotz Einfluss von Schlafmitteln zum Geschlechtsverkehr f�hig gewesen sei (Beschwerde S. 16 f. Ziff. 16).
3.4 Der psychiatrische Sachverst�ndige geht aufgrund der Kokainabh�ngigkeit des Beschwerdef�hrers nicht von einer vollst�ndigen Aufhebung der Einsichtsf�higkeit aus. Er f�hrt im Gegenteil aus, ein Abh�ngigkeitssyndrom von psychotropen Substanzen [wie Kokain und Stilnox�] habe grunds�tzlich keine Auswirkung auf die Einsichtsf�higkeit (kantonale Akten act. 4/2/47 S. 36 zu 2.2). Hingegen erachtet er die Steuerungsf�higkeit des Beschwerdef�hrers wegen des Missbrauchs von Kokain, Schlaf- und Beruhigungsmitteln als leicht beeintr�chtigt (E. 3.2 hiervor), weshalb er ihm eine leichte Beeintr�chtigung der Schuldf�higkeit attestiert (S. 35 2. Abs.). Freilich legt der Gutachter zun�chst dar, eine Intoxikation mit Schlafmitteln mit einer den Benzodiazepinen �hnlichen Wirkungsweise k�nne zu Zust�nden einer schweren Bewusstseinsbeeintr�chtigung f�hren, die f�r eine allf�llige Straftat zur kompletten Aufhebung der Einsichts- und damit der Schuldf�higkeit f�hren k�nnten (S. 36 zu 2.1). Theoretisch sei dies auch f�r eine diesen Schlafmitteln vergleichbaren Substanz wie Stilnox� nicht auszuschliessen (S. 34 am Ende). Der Gutachter f�hrt sodann aus, die damalige Ehefrau des Beschwerdef�hrers habe diesen mehrfach, als er nicht unter dem Einfluss von Stilnox� gestanden habe, auf sein Verhalten aufmerksam gemacht. Wenn der Beschwerdef�hrer dieses Pr�parat trotzdem weiterhin eingenommen habe, komme anstelle der theoretisch anzunehmenden vollst�ndigen Aufhebung der Einsichtsf�higkeit aus forensisch-psychiatrischer Sicht Art. 19 Abs. 4 StGB ("actio libera in causa") zur Anwendung, weshalb die Einsichtsf�higkeit nicht beeintr�chtigt sei (S. 35 oben und S. 36 zu 2.1). Bei der Frage, ob der Fall einer "actio libera in causa" vorliegt, handelt es sich allerdings um eine Rechtsfrage (vgl. Urteil 6B_401/2007, 6B_426/2007 und 6B_473/2007 vom 8. November 2007 E. 7.1 mit Hinweis, nicht publ. in: BGE 134 IV 132). Dem Beschwerdef�hrer ist zuzustimmen, dass die Beantwortung dieser Frage nicht die Aufgabe des psychiatrischen Sachverst�ndigen, sondern diejenige des Gerichts gewesen w�re. Die Vorinstanz �ussert sich nicht dazu, obschon der Beschwerdef�hrer das Thema "actio libera in causa" bereits im vorinstanzlichen Verfahren aufgegriffen hatte (vorinstanzliche Akten act. 1 S. 6 Ziff. 8, act. 15 S. 7 und act. 16 S. 6 Ziff. 10). Damit verletzt sie seinen Anspruch auf rechtliches Geh�r.
Die Vorinstanz erw�gt, gem�ss psychiatrischem Gutachter habe beim Beschwerdef�hrer eine Kokainabh�ngigkeit vorgelegen, weshalb er ihm eine verminderte Schuldf�higkeit zubillige. Sie kommt hierauf zum Schluss, das forensisch-psychiatrische Gutachten sei bez�glich der Frage des Umfangs der Verminderung der Schuldf�higkeit des Beschwerdef�hrers unklar bzw. nicht nachvollziehbar (Urteil S. 18 E. 8.3). Da sich der psychiatrische Sachverst�ndige auch �ber den Grad der Verminderung der Schuldf�higkeit auszusprechen hat (BGE 119 IV 120 E. 2a mit Hinweis; FELIX BOMMER, in: Basler Kommentar, Strafrecht I, 2. Aufl. 2007, Art. 20 StGB N. 33), erachtet die Vorinstanz das Gutachten somit in einem wesentlichen Punkt f�r ungen�gend. Trotzdem holt sie zu dieser wichtigen Frage weder ein Erg�nzungs- noch ein Zweitgutachten ein. Sie f�hrt auch nicht aus, weshalb sie keine erg�nzenden Beweise zur Kl�rung erhebt. Vielmehr attestiert sie dem Beschwerdef�hrer alleine wegen seines massiven Kokainmissbrauchs bez�glich der Straftaten zum Nachteil seiner damaligen Ehefrau (Vergewaltigungen, Sch�ndungen und Drohungen) "zu seinen Gunsten" eine mittelgradig verminderte Schuldf�higkeit (Urteil S. 18 E. 8.3 und S. 19 2. Abs.). Weiter schliesst sie aus, dass der Beschwerdef�hrer unter dem Einfluss von Stilnox� f�hig gewesen w�re, die Beschwerdegegnerin 2 stundenlang wachzuhalten und anschliessend an ihr den Geschlechtsverkehr zu vollziehen (S. 18 E. 8.3). Wie sich Alkohol und Medikamente auf eine bestimmte Person auswirken, ist aber der Beurteilung von Fachpersonen �berlassen (vgl. Urteil 6B_515/2011 vom 24. Januar 2012 E. 2.3). Dem vorliegenden Gutachten l�sst sich ein solcher Schluss, wie ihn die Vorinstanz zieht, weder ausdr�cklich noch implizit entnehmen. Der psychiatrische Sachverst�ndige h�lt vielmehr fest, unter Fachleuten sei unbestritten, dass Schlafmittel des Benzodiazepinetyps geeignet seien, schwere Bewusstseinsbeeintr�chtigungen, trotz durchaus erhaltener F�higkeit zu komplexen Handlungen, zu verursachen [...], was theoretisch auch f�r eine diesen Schlafmitteln vergleichbaren Substanz wie Stilnox� nicht auszuschliessen sei. Zwar k�nne auch Nozinan� eine Bewusstseinsbeeintr�chtigung bewirken. Geschlechtsverkehr w�re aber aufgrund der d�mpfenden Wirkung dieses Neuroleptikums nicht denkbar (kantonale Akten act. 4/2/47 S. 34 am Ende). Mit diesen Ausf�hrungen setzt sich die Vorinstanz nicht auseinander. Stattdessen nimmt sie ohne Begr�ndung bzw. weitere Abkl�rungen an, der Beschwerdef�hrer w�re unter dem Einfluss und der Wirkung von Stilnox� (einem Schlafmittel, keinem Neuroleptikum) nicht zu den angeklagten Sexualdelikten f�hig gewesen. Folglich w�rdigt sie auch keine weiteren Beweise, um so allenfalls festzustellen, ob der Beschwerdef�hrer bei Begehung der inkriminierten Sexualdelikte tats�chlich unter dem Einfluss von Stilnox� stand oder nicht.
Die Beschwerde ist teilweise begr�ndet, soweit darauf einzutreten ist. Die Vorinstanz hat zur Frage der Schuldf�higkeit ein Zweit- oder Erg�nzungsgutachten einzuholen und anschliessend die Frage der "actio libera in causa" zu beantworten. Damit ist auf die weiteren Vorbringen und R�gen des Beschwerdef�hrers nicht einzugehen.
Die Beschwerde ist teilweise gutzuheissen, soweit darauf einzutreten ist. Im �brigen ist sie abzuweisen. Das Urteil des Obergerichts des Kantons Zug vom 16. August 2011 ist aufzuheben und die Sache zur neuen Entscheidung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
Mit dem Entscheid in der Sache wird das Gesuch um aufschiebende Wirkung betreffend den Zivilpunkt gegenstandslos.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat der Beschwerdef�hrer die H�lfte der Gerichtskosten zu �bernehmen. Der Beschwerdegegnerin 2, die in ihrer Vernehmlassung die Abweisung der Beschwerde beantragt, ist ein Viertel der Gerichtskosten zu �berbinden (Art. 66 Abs. 1 BGG). Dem Kanton Zug sind keine Kosten aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 4 BGG). Die Beschwerdegegnerin 2 und der Kanton Zug haben dem Beschwerdef�hrer eine Entsch�digung von je Fr. 750.-- zu zahlen (Art. 68 Abs. 2 BGG).
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen, soweit darauf eingetreten wird. Im �brigen wird sie abgewiesen. Das Urteil des Obergerichts des Kantons Zug vom 16. August 2011 wird aufgehoben und die Sache zur neuen Entscheidung an die Vorinstanz zur�ckgewiesen.
2.1 Dem Beschwerdef�hrer werden Gerichtskosten von Fr. 1'000.-- auferlegt.
2.2 Der Beschwerdegegnerin 2 werden Gerichtskosten von Fr. 500.-- auferlegt.
Der Kanton Zug und die Beschwerdegegnerin 2 haben den Beschwerdef�hrer f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit je Fr. 750.-- zu entsch�digen.

References: BGE 
 Art. 29
e contrario
 Art. 19
 BGE 
 Art. 20