Source: https://fluechtlingshilfeiranev2010.wordpress.com/tag/election-2013/
Timestamp: 2018-12-17 20:34:42+00:00

Document:
Election 2013 | Flüchtlingshilfe Iran e.V. 2010
Berlin| Wohnungen für Flüchtlinge in den Jahren 2013 und 2014
der Abgeordneten Elke Breitenbach und Katrin Lompscher (LINKE)
vom 14. Oktober 2014 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 16. Oktober 2014) und Antwort
Wohnungen für Flüchtlinge in den Jahren 2013 und 2014
Veröffentlicht in Abgeordnetenhaus, Berlin, Flüchtlinge, Wohnungen
Kommentare deaktiviert für Berlin| Wohnungen für Flüchtlinge in den Jahren 2013 und 2014
Schlagwörter: Berlin, Election 2013, Flüchtlinge, Wohnungen
منصور اسانلو: بازداشت کارگران معدن چادرملو یزد به دلیل درخواست های صنفی، غیرقانونی است
Kommentare deaktiviert für منصور اسانلو: بازداشت کارگران معدن چادرملو یزد به دلیل درخواست های صنفی، غیرقانونی است
Schlagwörter: Election 2013, Gesetze, Human Rights, Iran, Medien, Menschenrechte, Politik
Iran| Jahresbericht zu politischen Rechten und bürgerlichen Freiheiten im Jahr 2013 [ID 268014]
23.01.2014 – Freedom House
Jahresbericht zu politischen Rechten und bürgerlichen Freiheiten im Jahr 2013 [ID 268014]
Dokument öffnen Periodischer Bericht: Freedom in the World 2014 – Iran
Veröffentlicht in Dokumentation, Empfehlungen, Gesetze, Human Rights, Iran Election 2013, Medien, Meinungen, Politik
Kommentare deaktiviert für Iran| Jahresbericht zu politischen Rechten und bürgerlichen Freiheiten im Jahr 2013 [ID 268014]
Schlagwörter: Chamenei, Election 2013, Evin Prison, Flüchtlinge, Gefängnis, Gesetze, Human Rights, Iran, Medien, Menschenrechte, Politik
World Report 2014 – Iran | Human Rights Watch
Millions of Iranians participated in presidential and local elections in June 2013. Executions, especially for drug-related offenses, continued at high rates. The judiciary released some political prisoners, but many civil society activists remained in prison on political charges.
During Iran’s June 14 presidential and local elections, dozens of opposition party members were serving prison sentences and prevented from participating. Opposition figures Mir Hossein Mousavi, Zahra Rahnavard, and Mehdi Karroubi remained under house arrest or detention at time of writing.
On May 21, the Guardian Council, an unelected body of 12 religious jurists, disqualified all but eight of the more than 680 registered presidential candidates using vague criteria that enabled authorities to make sweeping and arbitrary exclusions. Nonetheless, turnout was high and voters overwhelmingly elected cleric and former diplomat Hassan Rouhani whose campaign promises included a “civil rights charter,” improving the economy, and greater political engagement with the West.
Following Rouhani’s inauguration, authorities in September released at least a dozen rights activists and political opposition figures, but scores of others jailed for their affiliation with banned opposition parties, labor unions, and student groups remain in prison. The judiciary continued to target independent and unregistered trade unions.
Iran’s interim minister of science, responsible for management of the country’s universities, announced in September that universities could reinstate professors and students suspended for their political activities from 2005 to 2012, but at time of writing dozens remained unable to continue their studies or teach.
In September, the Ministry of Culture ordered the reopening of the country’s largest independent film guild, the House of Cinema, which authorities had shut down in January 2012. Lies den Rest dieses Beitrags →
Kommentare deaktiviert für World Report 2014 – Iran | Human Rights Watch
Schlagwörter: Chamenei, Election 2013, Evin Prison, Flüchtlinge, Gefängnis, Gesetze, Human Rights, Iran, Medien, Menschenrechte, Politik, UN
Iran continues to have the second highest execution rate per capita in the world. On 26 October, 16 convicted prisoners were executed in retaliation for the killing of 14 Iranian border guards the day before. It is reported that the prisoners were not connected to the deaths of the border guards and were executed without due process. The UK opposes the use of the death penalty as a matter of principle. On 28 October, Minister for the Middle East, Hugh Robertson, released a statementurging Iran to place a moratorium on the death penalty. Lies den Rest dieses Beitrags →
Kommentare deaktiviert für London sieht keine Verbesserung der Menschenrechtslage im Iran
Schlagwörter: Election 2013, England, Gefängnis, Gesetze, Human Rights, Iran, Medien, Menschenrechte, Politik
SWP| Die IAEO als Schiedsrichterin im Streit um das iranische Atomprogramm
Oliver Meier meint, dass die Dauer des Sonderregimes über Iran, über das ab heute verhandelt wird, an inhaltliche Fortschritte geknüpft werden sollte. Die Bewertung der Fortschritte sollte durch die unabhängige Internationale Atomenergie-Organisation (IAEO) erfolgen.
Mit der am heutigen Montag beginnenden Umsetzung des zwischen den UN-Vetomächten sowie Deutschland (E3+3) und dem Iran am 24. November 2013 vereinbarten Aktionsplans ist ein erster, wichtiger Schritt auf dem Weg zu einer friedlichen Lösung des Konflikts um das iranische Atomprogramm getan.
In den sechs Monaten, die der Aktionsplan zunächst einmal gilt, wird der Iran sein Atomprogramm laut Vereinbarung nicht ausbauen und teils sogar zurückfahren. Der Westen seinerseits wird keine neuen Sanktionen verhängen; die USA werden eingefrorene iranische Gelder im Wert von 4,2 Mrd. US Dollar schrittweise freigeben. Damit ist die seit mehr als zehn Jahren andauernde Abwärtsspirale in den Beziehungen zwischen der internationalen Gemeinschaft und dem Iran erstmals durchbrochen.
Die nun beginnenden Verhandlungen über eine umfassende Lösung im Nuklearkonflikt werden kompliziert. Es wird zu klären sein, wie die Kontrolle des iranischen Atomprogramms langfristig sichergestellt werden kann. Ein Abkommen muss das Risiko minimieren, dass Iran im Geheimen Atomwaffen entwickelt. Außerdem muss es verhindern, dass er kurzfristig in der Lage wäre, Atomwaffen zu bauen, sollte er aus allen internationalen Abkommen ausbrechen.
Weit weniger beachtet, aber ebenso wichtig für einen Erfolg der Gespräche ist die Frage, wann ein solches Sonderregime beendet werden kann. Im Aktionsplan heißt es zu diesem Punkt lediglich, dass eine umfassende Lösung eine »spezifische, lange Laufzeit haben« solle. Diese Formulierung ist ein Indiz dafür, wie weit die Vorstellungen der Beteiligten auseinanderliegen.
Ein unbegrenztes Sonderregime ist nicht legitim
Einige in den Vereinigten Staaten und in Israel argumentieren, dass der Iran das Recht auf Gleichbehandlung dauerhaft verwirkt habe. Diese Position aber ist mittlerweile von der Realität überholt und auch rechtlich nicht zu begründen. Der Sicherheitsrat hat in sechs Resolutionen zum Atomkonflikt vom Iran immer nur die Aussetzung – nicht aber die endgültige Beendigung – jener Aktivitäten gefordert, die besonders leicht für den Bau von Atomwaffen zu missbrauchen wären. Die Forderung nach einer solchen unbegrenzten Diskriminierung Irans lässt sich auch aus dem nuklearen Nichtverbreitungsvertrag nicht ableiten.
Entsprechend sprach der stellvertretende iranische Außenminister Madschid Ravanchi in einem Interview kürzlich davon, dass es »X-Jahre« – also einen begrenzten Zeitraum – dauern werde, bevor der Iran wie alle anderen Staaten behandelt wird.
Aber welchen Wert soll X haben? Ein fester Zeitrahmen wäre eine schlechte Option. Dies würde dem Iran die Möglichkeit geben, auf Zeit zu spielen. Zudem könnten bei der Aufklärung geheimer Aktivitäten neue Fakten ans Tageslicht kommen, deren Untersuchung zusätzliche Zeit beansprucht.
Die Aufhebung eines Sonderregimes sollte deshalb an inhaltliche Fortschritte geknüpft werden. Setzt der Iran die Inhalte des Abkommens problemlos um? Wie gut kooperiert Teheran mit internationalen Inspektoren? Gibt es freiwillige Schritte, die den friedlichen Charakter des Atomprogramms deutlich machen? Werden offene Fragen über vergangene Regelverletzungen, etwa Programme zur Entwicklung von Atomsprengköpfen, offen, ehrlich und vorbehaltlos beantwortet? Wenn alle diese Fragen über einen längeren Zeitraum positiv beantwortet werden, dürfte das Vertrauen in den zivilen Charakter des Atomprogramms schnell wachsen.
Walter PoschDie Interessen Irans in den Atomverhandlungen
Iran geht es in den Atomverhandlungen nicht nur um die Lockerung der Sanktionen. Auch die innenpolitische Mäßigung Irans sowie das Erstarken al-Qaidas in der Region dürften zu einer konstruktiven Haltung des Landes in den Atomgesprächen beitragen, meint Walter Posch.
Oliver Meier, Walter PoschBewegung im Nuklearstreit mit dem Iran
Nach den Genfer Gesprächen herrscht vorsichtiger Optimismus
SWP-Aktuell 2013/A 62, Oktober 2013, 8 Seiten
Veröffentlicht in Atomprogramm, Dokumentation, Empfehlungen, Human Rights, Iran Election 2013, Politik, Wirtschaft
Kommentare deaktiviert für SWP| Die IAEO als Schiedsrichterin im Streit um das iranische Atomprogramm
Schlagwörter: Ali Khamenei, Chamenei, Election 2013, EU, Gesetze, Human Rights, IAEA, Iran, Medien, Menschenrechte, Politik, USA, Wirtschaft
Zahl der Asyl­be­wer­ber in 2013 er­neut ge­stie­gen/ +für Iraner
Mit 127.023 gestellten Asylanträgen wird der höchste Stand seit 14 Jahren erreicht
Im Jahr 2013 gingen beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge knapp 50.000 mehr Asylanträge als im Vorjahr ein. Dies bedeutet eine Steigerung von 64 Prozent. Im Vergleich zu anderen EU-Mitgliedsstaaten weist Deutschland damit mit deutlichem Abstand die höchsten Asylbewerberzahlen auf. Allein 37.000 aller Asylbewerber des Jahres 2013 stammen aus einem Nachfolgestaat des ehemaligen Jugoslawiens.
Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière erklärte, dass trotz der durch die gestiegenen Asylbewerberzahlen größeren Herausforderungen Deutschland seinen humanitären Pflichten auch künftig in vollem Maße nachkommen werde.
„Asylrecht und Flüchtlingsschutz sind Auftrag des Grundgesetzes und Teil unserer internationalen Verantwortung, aber kein Instrument der Zuwanderungspolitik. Wir brauchen die Kraft zur Unterscheidung und Differenzierung, um die Bürgerinnen und Bürger noch mehr für kluge Zuwanderung zu gewinnen.“
An­zahl der Asyl­be­wer­ber im Jahr 2013: Höchs­ter Stand seit 14 Jah­ren
Die erneut deutliche Steigerung der Zahl der Asylbewerber basiert zum einen auf dem vermehrten Zugang aus fast allen der zehn Hauptherkunftsländer, hier insbesondere aus der Russischen Föderation, Syrien, Somalia, Eritrea sowie Serbien und Mazedonien. Darüber hinaus ist aber auch – noch stärker als in den Vorjahren – ein genereller Trend steigender Asylzahlen zu beobachten. Mehr als 40.000 Asylbewerber kamen im Jahr 2013 aus Regionen, die nicht zu den zehn Hauptherkunftsstaaten gehören. 2012 waren es noch weniger als 20.000.
Insgesamt 10.915 Personen erhielten im Jahr 2013 die Rechtsstellung eines Flüchtlings nach der Genfer Konvention (13,5 Prozent aller Asylbewerber). Zudem erhielten 9.213 Personen (11,4 Prozent) sogenannten „subsidiären Schutz“ (Abschiebungsverbote gemäß § 60 Abs. 2, 3, 5 und 7 Aufenthaltsgesetz), darunter 5.795 Syrer.
„Im vergangenen Jahr ist die Zahl der Asylanträge im Vergleich zum Vorjahr erneut deutlich um mehr als 60 Prozent angestiegen. Höhere Zahlen waren zuletzt im Jahr 1999 zu verzeichnen. Im Vergleich zu den anderen EU-Mitgliedsstaaten weist Deutschland im Jahr 2013 mit deutlichem Abstand die höchsten Asylbewerberzahlen auf. Die insgesamt fast 130.000 Asylbewerber angemessen unterzubringen, war für die Länder und Kommunen nicht immer einfach, insbesondere wenn man sich verdeutlicht, dass allein im Jahr 2013 mehr Asylbewerber kamen als in den Jahren 2006 bis 2009 zusammen. Vor dem Hintergrund der erheblich gestiegenen Zugangszahlen ist es unser Anliegen, die Bearbeitungsdauer der Asylverfahren zu verkürzen. Wir brauchen schneller Klarheit darüber, wer tatsächlich schutzbedürftig ist und wer nicht, zumal nur knapp 14 Prozent der Anträge anerkannt wurden. Das dient dem Interesse der wirklich Schutzbedürftigen.
Asylrecht und Flüchtlingsschutz sind Auftrag des Grundgesetzes und Teil unserer internationalen Verantwortung, aber kein Instrument der Zuwanderungspolitik. Wir brauchen die Kraft zur Unterscheidung und Differenzierung, um die Bürgerinnen und Bürger noch mehr für kluge Zuwanderung zu gewinnen.“
Insgesamt 10.915 Personen (13,5 Prozent) wurde die Rechtsstellung eines Flüchtlings nach dem Abkommen über die Rechtsstellung der Flüchtlinge vom 28. Juli 1951 (Genfer Flüchtlingskonvention) zuerkannt. Darunter waren 919 Personen (1,1 Prozent), die als Asylberechtigte nach Art. 16a des Grundgesetzes anerkannt wurden, sowie 9.996 Personen (12,4 Prozent), die Flüchtlingsschutz nach § 3 des Asylverfahrensgesetzesi.V.m. § 60 Abs. 1 des Aufenthaltsgesetzes erhielten.
Stärkstes Herkunftsland im Jahr 2013 bei allen Asylanträgen war – wie schon im Vorjahr – Serbien. Der Asylbewerberzugang stieg von 12.812 Erst- und Folgeanträgen im Jahr 2012 auf nunmehr 18.001, davon mehr als 90 Prozent Roma. Dabei gab es mit 6.542 auch die meisten Folgeanträge aller Herkunftsstaaten. Aufgrund regelmäßig nicht vorliegender Asylgründe lag der Anteil der Flüchtlingsanerkennungen an den Entscheidungen zu serbischen Asylanträgen bei null Prozent.
9.418 Mazedonier reisten 2013 nach Deutschland ein, um einen Asylantrag zu stellen, darunter mehr als 3.200 als Asylfolgeantrag. Bereits im Jahr 2012 waren es mehr als 4.500 Folgeanträge. Eine Flüchtlingsanerkennung erfolgt im Regelfall nicht, da die Voraussetzungen dafür jeweils nicht vorhanden waren. 76 Prozent der Antragsteller gaben als Volkszugehörigkeit „Roma“ an.
Darüber hinaus wurde im Dezember 2013 bei 605 Personen (9,8 Prozent) subsidiären Schutz nach § 4 AsylVfG oder Abschiebungsverbote nach § 60 Absatz 5 oder Absatz 7AufenthG festgestellt.
Veröffentlicht in Asyl, Dokumentation, Gesetze, Human Rights, Iran Election 2013, Medien, Politik, Urteile
Kommentare deaktiviert für Zahl der Asyl­be­wer­ber in 2013 er­neut ge­stie­gen/ +für Iraner
Schlagwörter: Abschiebung, Asyl, Deutschland, Election 2013, Flüchtlinge, Gesetze, Human Rights, Iran, Medien, Menschenrechte, Politik

References: § 60
 Art. 16
 § 3
 § 60
 § 4
 § 60