Source: http://www.akkordeoncentrum.de/english/shop/index.php?page=agb
Timestamp: 2013-06-19 04:29:04+00:00

Document:
Accordion Onlineshop
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Dem Kunden, der zu privaten Zwecken bestellt (Verbraucher), und dessen Vertrag unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln zustande kommt, gewähren wir das gesetzliche Widerrufsrecht im Fernabsatz gemäß nachstehender Belehrung.
Beachten Sie bitte auch, dass ein Widerrufsrecht nach den gesetzlichen Bestimmungen (z.B. gemäß § 312 d Absatz 4 BGB) unter anderem nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind und auch nicht zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software besteht, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind. Gleiches gilt für Waren, die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde.
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Inhaber: Henning Schober e.K.
Garstedter Weg 286
Email: info@akkordeoncentrum.de
Fax: 040 / 523 46 52
Allgemeine Geschäftsbedingungen	§ 1 – Anschrift des Akkordeon Centrum Brusch
Bei Fragen, Anregungen und Beanstandungen kann sich der Kunde an das Akkordeon
Centrum Brusch unter folgender Anschrift wenden:
Akkordeon Centrum Brusch e. K. (HRA 101537)
Inhaber: Henning Schober
Garstedter Weg 286 22455 Hamburg § 2 – Geltung der Bedingungen, Gerichtsstand, anwendbares
Recht, unwirksame Klauseln
1.Sämtliche Geschäfte des Akkordeon Centrum Brusch erfolgen ausschließlich
aufgrund dieser Geschäftsbedingungen. Diese gelten somit auch für
alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals
2.Von diesen Geschäftsbedingungen insgesamt oder teilweise abweichende
AGB des Vetragspartners erkennt das Akkordeon Centrum Brusch nicht an, es
sei denn, es hat diesen ausdrücklich schriftlich zugestimmt. 3.Sofern der Vertragspartner Vollkaufmann i.S.d. Handelsgesetzbuches,
Sondervermögen ist, ist Hamburg ausschließlicher Gerichtsstand
für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar
ergebenden Streitigkeiten.
4.Auf sämtlichen Verträgen mit dem Akkordeon Centrum Brusch ist
das Recht der Bundesrepublik Deutschland anzuwenden.
5.Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung
die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt.Die
Parteien sind verpflichtet, zusammenzuwirken, um die unwirksame oder undurchführbare
Bestimmung durch eine wirksame oder durchführbare Bestimmung zu ersetzen,
die dem wirtschaftlichen Ergebnis der unwirksamen oder undurchführbaren
Bestimmung möglichst nahe kommt(Salvatorische Klausel).
§ 3 – Gewährleistung
1.Das Akkordeon Centrum Brusch gewährleistet, dass die von ihm gelieferten
Waren frei von Fabrikations- oder Materialfehlern sind. 2.Gewährleistungsansprüche verjähren, sofern es sich um einen
Verbrauchsgüterkauf i.S.d. § 474 Abs. 1 S. 1 BGB über neu hergestellte
Sachen handelt, nach zwei Jahren.
3.Bei Verbrauchsgüterkäufen über gebrauchte Sachen beträgt
die Verjährung ein Jahr.
4.Handelt es sich nicht um einen Verbrauchsgüterkauf und ist Gegenstand
des Vertrages eine neue Sache, beträgt die Gewährleistungsfrist ebenfalls
5.Handelt es sich nicht um einen Verbrauchsgüterkauf und ist Gegenstand
des Vertrages eine gebrauchte Sache, entfällt jegliche Gewährleistung.
6.Ansprüche, die auf vorsätzliches Handeln oder grob fahrlässiges
Verhalten des Akkordeon Centrum Brusch oder seiner Erfüllungsgehilfen
zurückzuführen sind, bleiben unberührt. Die Verjährungsfrist
beginnt mit Lieferung der Sache.
7.Ist die Ware mangelhaft oder fehlen ihr garantierte Beschaffenheiten, liefert
das Akkordeon Centrum Brusch nach seiner Wahl Ersatz oder bessert nach. Bei
endgültigem Fehlschlagen der Nachbesserung oder der Ersatzlieferung nach
einer angemessenen Frist, kann der Kunde Herabsetzung der Vergütung oder
nach seiner Wahl Rückgängigmachung des Vertrages verlangen.
8.Eine Garantie liegt nur dann vor, wenn diese ausdrücklich und schriftlich
von dem Akkordeon Centrum Brusch als „Garantie“ einer Sachbeschaffenheit
§ 4 – Zustandekommen und Inhalt des Vertrages
1.Das Akkordeon Centrum Brusch stellt in seinem Online-Katalog die bei
ihm erhältlichen Waren dar. Der Kunde fügt die von ihm ausgesuchten
Waren per Mausklick seinem Warenkorb zu. Der Kunde hat vor der Bestellung
unbegrenzt die Möglichkeit, Waren aus dem Warenkorb wieder zu entfernen
und/oder neue hinzuzufügen. Die Bestellung der Waren durch den
Kunden erfolgt entweder durch Absenden des Bestellformulars per E-Mail
oder per Telefax. Ein entsprechendes Faxformular ist abruf- und ausdruckbar.
Die Bestellung stellt ein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages
dar, welches der Annahme durch das Akkordeon Centrum Brusch bedarf.
Ein wirksamer Kaufvertrag kommt daher erst zustande, wenn der Kunde
die Auftragsbestätigung des Akkordeon Centrum Brusch erhalten hat,
die auch für den Vertragsinhalt maßgeblich ist. Ein Vertrag
kann nur in deutscher Sprache geschlossen werden.
2.Das Akkordeon Centrum Brusch bestätigt dem Kunden den Eingang der
Bestellung unverzüglich.
3.Das Akkordeon Centrum Brusch behält sich vor, eine in Qualität
und Preis gleichwertige Ware zu liefern bzw. bei Nichtverfügbarkeit
der bestellten Ware diese nicht zu liefern und vom Vertrag zurückzutreten.
In diesem Fall informiert das Akkordeon Centrum Brusch den Kunden unverzüglich über
die Nichtverfügbarkeit der Ware und erstattet etwaige vom Kunden
bereits empfangene Zahlungen umgehend.
4.Die Preisangaben des Akkordeon Centrum Brusch sind freibleibend und
unverbindlich. An speziell nach Kundenwünschen ausgearbeiteten Angeboten
hält sich das Akkordeon Centrum Brusch 30 Kalendertage gebunden.
Garantien, Nebenabreden und sonstige Vereinbarungen bedürfen zu ihrer
Wirksamkeit der Schriftform.
5.Der Kunde ist 14 Kalendertage an seinen Auftrag gebunden. § 5 – Liefer- und Zahlungsbedingungen
1.Lieferungen innerhalb Deutschlands berechnen wir eine Versandkostenpauschale
von € 6,-- . Alle anfallende Versandkosten für Versand ins Ausland sind variabel und
werden VOR VERSAND MITGETEILT.
2.Die Bezahlung der bestellten Ware durch den Kunden erfolgt entweder
per Vorkasse per Banküberweisung oder per Elektronischem Lastschriftverfahren.Die
Preise verstehen sich ab Lager zzgl. Versandkosten.Die Ablehnung von Schecks
und anderer unbarer Zahlungsmittel behalten wir uns vor, die Annahme erfolgt
stets nur zahlungshalber. Zahlungen in fremder Währung werden gemäß Bankabrechnung
gutgeschrieben. Bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt, Verzugszinsen
i. H. v. 4 % über dem jeweils geltenden Diskontsatz der Deutschen
Bundesbank zzgl. Umsatzsteuer zu berechnen. 3.Der Versand der Ware erfolgt durch UPS (United Parcel Service) oder
einen anderes von uns gewähltes Transportunternehmen. Sollte die
Ware per UPS nicht versendbar sein (Überschreitung von Größe
oder Gewicht) informieren wir Sie VOR VERSAND über die anfallenden
4.Auf Wunsch des Kunden werden Lieferungen in seinem Namen und auf seine
Rechnung versichert.
§ 6 – Preise, Preisänderungen
1.Die Preise schließen die gesetzliche Umsatzsteuer ein und gelten
ab Lager Hamburg.
2.Soweit zwischen Vertragsabschluss und vereinbartem und/oder tatsächlichem
Liefertermin mehr als sechs Monate liegen, gelten die zur Zeit der Lieferung
oder Bereitstellung gültigen Preise des Akkordeon Centrum Brusch. Übersteigen
die letztgenannten Preise die zunächst vereinbarten um mehr als 10
%, so ist der Kunde berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.
§ 7 – Lieferzeiten
1.Liefertermine oder -fristen, die verbindlich oder unverbindlich vereinbart
werden können, bedürfen der Schriftform.
2.Bei Vorliegen von Lieferungsverzögerungen hat der Kunde das Recht,
vom Vertrag zurückzutreten, sofern er dem Akkordeon Centrum Brusch
zuvor schriftlich eine angemessene Nachfrist zur Erfüllung des Vertrages
gesetzt hat und jene Frist abgelaufen ist. § 8 gilt entsprechend.
3.Innerhalb der Lieferfristen ist das Akkordeon Centrum Brusch zu Teillieferungen
berechtigt, es sei denn die Teillieferung ist für den Kunden nicht
Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon
ausgenommen sind Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers
oder der Gesundheit, wenn das Akkordeon Centrum die Pflichtverletzung
zu vertreten hat, und für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen
oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Akkordeon Centrum Brusch
beruhen. Einer Pflichtverletzung steht die eines gesetzlichen Vertreters
oder eines Erfüllungsgehilfen gleich. § 9 – Eigentumsvorbehalt
1.Das Akkordeon Centrum Brusch behält sich das Eigentum an den Liefergegenständen
bis zur vollständigen Bezahlung vor.
2.Der Eigentumsvorbehalt erlischt erst, sobald der Kunde sämtliche
Forderungen aus der Geschäftsverbindung ausgeglichen bzw. einen Saldoausgleich
3.Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug,
ist das Akkordeon Centrum Brusch zur Rücknahme des Kaufgegenstandes
berechtigt und der Kunde zur Herausgabe verpflichtet.
4.Die Geltendmachung des Eigentumsvorbehaltes sowie die Pfändung
der Liefergegenstände durch das Akkordeon Centrum Brusch gelten nicht
als Rücktritt vom Vertrag, sofern nicht ein Verbraucherkreditvertrag
vorliegt oder dies ausdrücklich durch uns schriftlich erklärt
5.Es ist dem Kunden untersagt, die Vorbehaltsware sicherungszuübereignen
oder zu verpfänden. Im Falle der Pfändung oder anderer Beeinträchtigung
durch Dritte – insbesondere durch Gerichtsvollzieher – ist
der Kunde verpflichtet, auf das Eigentum des Akkordeon Centrum Brusch
zu verweisen und diese unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen.
Er ist verpflichtet, dem Akkordeon Centrum Brusch sämtliche Auskünfte
und Unterlagen zur Verfügung zu stellen, die zur Wahrung ihrer Rechte
§ 10 – Speichern des Vertragstextes
Das vom Kunden übersandte Bestellformular sowie die Auftragsbestätigung
werden von dem Akkordeon Centrum Brusch gespeichert. Auf ausdrücklichen
Wunsch des Kunden wird diesem eine Kopie des Bestellformulars übermittelt.
All prices contain the german VAT. Shipping costs ar not included.

References: § 312
 § 2
 § 1
	§ 1
 § 2

§ 3
 § 474

§ 4
 § 5

§ 6

§ 7
 § 8
 § 9

§ 10