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Timestamp: 2019-12-16 00:25:30+00:00

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§ 6 BSI-KritisV Sektor Gesundheit BSI-Kritisverordnung
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§ 6 - BSI-Kritisverordnung (BSI-KritisV)
V. v. 22.04.2016 BGBl. I S. 958 (Nr. 20); zuletzt geändert durch Artikel 1 V. v. 21.06.2017 BGBl. I S. 1903
Geltung ab 03.05.2016; FNA: 206-2-2 Öffentliche Informationstechnik
1 frühere Fassung | wird in 11 Vorschriften zitiert
§ 6 Sektor Gesundheit
(1) Wegen ihrer besonderen Bedeutung für das Funktionieren des Gemeinwesens sind im Sektor Gesundheit kritische Dienstleistungen im Sinne des § 10 Absatz 1 Satz 1 des BSI-Gesetzes:
die stationäre medizinische Versorgung;
die Versorgung mit unmittelbar lebenserhaltenden Medizinprodukten, die Verbrauchsgüter sind;
die Versorgung mit verschreibungspflichtigen Arzneimitteln und Blut- und Plasmakonzentraten zur Anwendung im oder am menschlichen Körper;
die Laboratoriumsdiagnostik.
(2) Die stationäre medizinische Versorgung wird in den Bereichen Aufnahme, Diagnose, Therapie, Unterbringung/Pflege und Entlassung erbracht.
(3) Die Versorgung mit unmittelbar lebenserhaltenden Medizinprodukten, die Verbrauchsgüter sind, wird in den Bereichen Herstellung und Abgabe erbracht.
(4) Die Versorgung mit verschreibungspflichtigen Arzneimitteln und Blut- und Plasmakonzentraten zur Anwendung im oder am menschlichen Körper wird in den Bereichen Herstellung, Vertrieb und Abgabe erbracht.
(5) Die Laboratoriumsdiagnostik wird in den Bereichen Transport und Analytik erbracht.
(6) Im Sektor Gesundheit sind Kritische Infrastrukturen solche Anlagen oder Teile davon, die
den in Anhang 5 Teil 3 Spalte B genannten Kategorien zuzuordnen sind und die für die stationäre medizinische Versorgung, die Versorgung mit Medizinprodukten, die Verbrauchsgüter sind, die Versorgung mit verschreibungspflichtigen Arzneimitteln und Blut- und Plasmakonzentraten zur Anwendung im oder am menschlichen Körper und die Laboratoriumsdiagnostik in den Bereichen erforderlich sind, die in den Absätzen 2 bis 5 genannt werden, und
den Schwellenwert nach Anhang 5 Teil 3 Spalte D erreichen oder überschreiten.
Text in der Fassung des Artikels 1 Erste Verordnung zur Änderung der BSI-Kritisverordnung V. v. 21. Juni 2017 BGBl. I S. 1903 m.W.v. 30. Juni 2017
Frühere Fassungen von § 6 BSI-KritisV
aktuell vorher 30.06.2017 Artikel 1 Erste Verordnung zur Änderung der BSI-Kritisverordnung
vom 21.06.2017 BGBl. I S. 1903
Zitierungen von § 6 BSI-KritisV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 6 BSI-KritisV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BSI-KritisV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
§ 1 BSI-KritisV Begriffsbestimmungen (vom 30.06.2017)
... eine Dienstleistung zur Versorgung der Allgemeinheit in den Sektoren nach den §§ 2 bis 8, deren Ausfall oder Beeinträchtigung zu erheblichen Versorgungsengpässen oder zu ...
Anhang 5 BSI-KritisV (zu § 1 Nummer 4 und 5, § 6 Absatz 6 Nummer 1 und 2) Anlagenkategorien und Schwellenwerte im Sektor Gesundheit (vom 30.06.2017)
... 1 Nummer 3 wird die Angabe „§§ 2 bis 5" durch die Angabe „§§ 2 bis 8" ersetzt. 2. § 3 wird wie folgt geändert: a) Absatz 2 ... und Überwachung" eingefügt. 3. Nach § 5 werden die folgenden §§ 6 bis 8 eingefügt: „§ 6 Sektor Gesundheit (1) Wegen ihrer ... 3. Nach § 5 werden die folgenden §§ 6 bis 8 eingefügt: „ § 6 Sektor Gesundheit (1) Wegen ihrer besonderen Bedeutung für das Funktionieren des ... nach Anhang 7 Teil 3 Spalte D erreichen oder überschreiten." 4. Der bisherige § 6 wird § 9 und wie folgt geändert: a) Die Angabe „Vier" wird durch ... Anhänge 5 bis 7 eingefügt: „Anhang 5 (zu § 1 Nummer 4 und 5, § 6 Absatz 6 Nummer 1 und 2 ) Anlagenkategorien und Schwellenwerte im Sektor Gesundheit Teil 1 ...
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References: § 6

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