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Timestamp: 2016-10-26 19:27:58+00:00

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Gesetz Nr. 1573 Saarländisches Krankenhausgesetz Landesrecht Saarland…§ 28 SKHG, Investitionsplanung§ 29 SKHG, Grundsätze der Förderung§ 30 SKHG, Einzelförderung§ 31 SKHG, Pauschale Förderung§ 32 SKHG, Förderung der Nutzung von Anlagegütern§ 33 SKHG, Förderung von Lasten aus Investitionsdarlehen ("alte Last")§ 34 SKHG, Förderung von Anlauf-, Umstellungs- und Grundstückskosten§ 35 SKHG, Förderung zur Betreuung von Kindern§ 36 SKHG, Förderung zum Ausgleich von Eigenmitteln§ 37 SKHG, Förderung bei Ausscheiden aus dem Krankenhausplan§ 38 SKHG, Förderung von Forschungsvorhaben§ 39 SKHG, Sicherung der Zweckbestimmung, Auflagen und Bedingungen§ 40 SKHG, Rückzahlung von Fördermitteln§ 41 SKHG, Verzinsung§ 42 SKHG, Beteiligung der Gemeinden an der Mittelaufbringung§ 43 SKHG, Staatliche Anerkennung von Aus- und Weiterbildungsstätten§ 44 SKHG, Darlehen aus Landesmitteln§ 45 SKHG, Änderung anderer Rechtsvorschriften§ 46 SKHG, Inkrafttreten
§ 28 SKHG, Investitionsplanung
§ 28 SKHGGesetz Nr. 1573 Saarländisches KrankenhausgesetzLandesrecht SaarlandSiebenter Abschnitt – Förderung der KrankenhäuserTitel: Gesetz Nr. 1573 Saarländisches KrankenhausgesetzNormgeber: SaarlandRedaktionelle Abkürzung: SKHG,SLGliederungs-Nr.: 2126-3Normtyp: Gesetz(1) Zur Förderung der Investitionskosten nach § 9 Absatz 1 des Krankenhausfinanzierungsgesetzes wird durch das Ministerium für Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie (Krankenhausförderbehörde) unter paritätischer Mitwirkung der unmittelbar Beteiligten gemäß § 26 auf der Grundlage des Krankenhausplans und des jeweiligen Haushaltsplans sowie unter Berücksichtigung der mittelfristigen Finanzplanung des Landes ein Investitionsplan für den Zeitraum der mittelfristigen Finanzplanung aufgestellt. Er ist jährlich fortzuschreiben.(2) Bei der Aufstellung und Fortschreibung des Investitionsplans sind die Bedarfsnotwendigkeit, die Dringlichkeit und die Folgekosten der vorgesehenen Investitionen zu berücksichtigen und an die Erfordernisse der strukturellen Gesamtentwicklung anzupassen.(3) Der Investitionsplan sowie seine Fortschreibungen werden von der Landesregierung beschlossen und im Amtsblatt des Saarlandes veröffentlicht.(4) Für eine längerfristige Planung kann die Krankenhausförderbehörde im Einvernehmen mit dem Ministerium für Finanzen und Europa und unter paritätischer Mitwirkung der unmittelbar Beteiligten gemäß § 26 über den Zeitraum der mittelfristigen Finanzplanung hinaus für einen Zeitraum von bis zu fünf Jahren eine perspektivische Folgeplanung (Perspektivplanung) erstellen. Die Perspektivplanung ist Grundlage für die Fortschreibung des Investitionsplans.
§ 27 SKHG, Saarländische Krankenhauskonferenz§ 29 SKHG, Grundsätze der Förderung

References: § 28

§ 28

§ 28
 § 9
 § 26
 § 26

§ 27