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Timestamp: 2016-10-27 17:04:14+00:00

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Beschwerde gegen die Verf�gung des Kantonsgerichts Schwyz vom 29. November 2012.
In der von Z.________ gegen X.________ eingeleiteten Betreibung Nr. .... des Betreibungsamts A.________ f�r eine Forderung von Fr. 90'000.-- nebst Zins zu 5% seit 1. Januar 2011 auf Fr. 50'000.-- stellte das Betreibungsamt am 9. August 2012 den Zahlungsbefehl zu. X.________ erhob Rechtsvorschlag.
Am 13. August 2012 ersuchte Z.________ das Bezirksgericht Schwyz um provisorische Rechts�ffnung f�r den in Betreibung gesetzten Betrag.
Das Bezirksgericht erteilte Z.________ mit Verf�gung vom 16. Oktober 2012 die provisorische Rechts�ffnung f�r Fr. 30'000.-- nebst Zins zu 5% seit 1. Januar 2011 sowie f�r die Kosten des Zahlungsbefehls von Fr. 103.-- und die Spruchgeb�hr von Fr. 500.--.
Die Rechtsmittelbelehrung in dieser Verf�gung lautete auszugsweise wie folgt (Hervorhebungen im Original):
"Gegen diesen Entscheid kann innert 10 Tagen seit der Zustellung beim Kantonsgericht in 6430 Schwyz Beschwerde eingereicht werden. Die Beschwerde ist schriftlich und begr�ndet (mindestens im Doppel) einzureichen (...)."
C.a Am 5. November 2012 (Postaufgabe am letzten Tag der Beschwerdefrist) erhob der damals nicht anwaltlich vertretene X.________ Beschwerde an das Kantonsgericht Schwyz. Er beantragte, es sei ihm f�r die Begr�ndung der Beschwerde eine Fristerstreckung von 20 Tagen zu gew�hren. Sodann sei seine Beschwerde aufgrund der nachzureichenden Begr�ndung gutzuheissen und die provisorische Rechts�ffnung nur im Umfang gem�ss den Darlegungen in der nachzureichenden Begr�ndung zu erteilen.
C.b Mit Schreiben vom 14. November 2012 forderte das Kantonsgericht X.________ auf, sich zur Stellungnahme des Bezirksgerichts vom 13. November 2012 (Antrag, auf die Beschwerde nicht einzutreten) zu vernehmen. Mit Schreiben vom 26. November 2012 �usserte sich X.________ zu dieser Stellungnahme und reichte eine Beschwerdebegr�ndung nach. Am 28. November 2012 ersuchte er zudem um unentgeltliche Rechtspflege f�r das Beschwerdeverfahren.
C.c Mit Verf�gung vom 29. November 2012 trat das Kantonsgericht auf die Beschwerde nicht ein. Zudem wies es das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ab.
Dem Bundesgericht beantragt X.________ (nachfolgend Beschwerdef�hrer) in seiner Beschwerde in Zivilsachen vom 28. Januar 2013, die kantonsgerichtliche Verf�gung vom 29. November 2012 sei aufzuheben und die Sache zur materiellen Behandlung an das Kantonsgericht zur�ckzuweisen.
1.1 Angefochten ist der Endentscheid eines oberen Gerichts, das auf Rechtsmittel hin kantonal letztinstanzlich �ber eine provisorische Rechts�ffnung entschieden hat (Art. 90 und Art. 75 BGG). Es handelt sich um eine verm�gensrechtliche Angelegenheit in einer Schuldbetreibungs- und Konkurssache (Art. 72 Abs. 2 lit. a BGG), wobei der erforderliche Streitwert erreicht ist (Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG). Der angefochtene Entscheid unterliegt ohne Beschr�nkung der Beschwerdegr�nde im Sinne von Art. 98 BGG der Beschwerde in Zivilsachen (BGE 133 III 399 E. 1.5 S. 400).
Die im �brigen fristgerecht (Art. 100 Abs. 1 i.V.m. Art. 46 Abs. 1 lit. c BGG) eingereichte Beschwerde in Zivilsachen ist demnach grunds�tzlich zul�ssig.
1.2 Der Beschwerdef�hrer beantragt, es sei die kantonsgerichtliche Verf�gung vom 29. November 2012 aufzuheben. Wie sein Antrag auf R�ckweisung zur materiellen Beurteilung und seine Beschwerdebegr�ndung verdeutlichen, ficht er vor Bundesgericht einzig den kantonsgerichtlichen Nichteintretensentscheid an, nicht hingegen auch die Abweisung seines Gesuchs um unentgeltliche Rechtspflege f�r das kantonsgerichtliche Beschwerdeverfahren.
2.1 Das Kantonsgericht ist auf die Beschwerde des Beschwerdef�hrers wegen fehlender Begr�ndung innerhalb der Beschwerdefrist nicht eingetreten. Eine Fristerstreckung zur sp�teren Einreichung der Begr�ndung sei ausgeschlossen, da es sich bei der Beschwerdefrist um eine unab�nderliche gesetzliche Frist handle.
2.2 Der Beschwerdef�hrer macht geltend, bei nicht anwaltlich vertretenen und rechtsunkundigen Beschwerdef�hrern k�nne selbst bei gesetzlichen Fristen eine kurze Nachfrist geboten sein, falls es - wie vorliegend - um kurze Fristen gehe. Es sei jedenfalls bei gesetzlichen Fristen nicht kategorisch ausgeschlossen, eine Nachfrist anzusetzen.
Eine rechtsunkundige Person kenne zwar das Institut der Fristerstreckung, nicht aber die Unterscheidung zwischen gesetzlichen und gerichtlichen Fristen. Er sei deshalb im vorliegenden Beschwerdeverfahren vor dem Kantonsgericht davon ausgegangen, die zehnt�gige Frist gem�ss der bezirksgerichtlichen Rechtsmittelbelehrung sei erstreckbar. Zum Fristerstreckungsgesuch sei er gezwungen gewesen, da damals in der Landwirtschaft �berm�ssig viele Tagesarbeiten angestanden seien und er als Rechtsunkundiger mit dem betreibungsrechtlichen Verfahren �berfordert gewesen sei. Das Kantonsgericht verfalle in �berspitzten Formalismus, wenn es ihm eine kurze Nachfrist zur Einreichung einer Begr�ndung verwehre. Da er mit seiner Eingabe vom 26. November 2012 eine Beschwerdebegr�ndung nachgereicht habe, er�brige es sich vorliegend, ihm eine Nachfrist anzusetzen. Vielmehr sei das Kantonsgericht anzuweisen, die nunmehr begr�ndete Beschwerde materiell zu behandeln.
3.1 Gem�ss Art. 321 Abs. 1 ZPO ist die Beschwerde bei der Rechtsmittelinstanz innert 30 Tagen seit der Zustellung des begr�ndeten Entscheids oder seit der nachtr�glichen Zustellung der Entscheidbegr�ndung schriftlich und begr�ndet einzureichen. Bei in summarischen Verfahren ergangenen Entscheiden, wozu auch Entscheide des Rechts�ffnungsgerichts z�hlen (Art. 251 lit. a ZPO), betr�gt die Beschwerdefrist zehn Tage (Art. 321 Abs. 2 ZPO).
3.2 Das Bundesgericht hat zur Berufung (Art. 311 Abs. 1 ZPO), festgehalten, dass es sich bei der Begr�ndung um eine gesetzliche, von Amtes wegen zu pr�fende Zul�ssigkeitsvoraussetzung handelt. Fehlt sie, so tritt das obere kantonale Gericht auf die Berufung nicht ein (Urteile 4A_651/2012 vom 7. Februar 2013 E. 4.2; 4A_252/2012 vom 27. September 2012 E. 9.2.1; 5A_438/2012 vom 27. August 2012 E. 2.2; vgl. auch BGE 138 III 374 E. 4.3.1 S. 375).
Art. 321 Abs. 1 und Art. 311 Abs. 1 ZPO verlangen �bereinstimmend, dass die Rechtsmitteleingabe "schriftlich und begr�ndet einzureichen" ist. Das soeben zur Berufungsbegr�ndung Gesagte muss demnach auch f�r die Beschwerdebegr�ndung gelten (vgl. auch Botschaft vom 28. Juni 2006 zur ZPO [nachfolgend Botschaft ZPO], BBl 2006 7378 Ziff. 5.23.2).
3.3.1 Die richterliche Erstreckung gesetzlicher Fristen ist nur zul�ssig, soweit das Gesetz diese M�glichkeit vorsieht (GULDENER, Schweizerisches Zivilprozessrecht, 3. Aufl. 1979, S. 267).
Gem�ss Art. 144 Abs. 1 ZPO k�nnen gesetzliche Fristen nicht erstreckt werden. Zu den gesetzlichen Fristen z�hlen namentlich die Rechtsmittelfristen (Urteil 5A_378/2012 vom 6. Dezember 2012 E. 4.4.3, zur Publikation vorgesehen). Die Beschwerdefrist ist demnach (gleich wie die Berufungsfrist: Urteil 4D_69/2011 vom 2. Mai 2012 E. 4.2.5) nicht erstreckbar.
3.3.2 Anders als andere Prozessgesetze enth�lt die ZPO keine Bestimmung, wonach immer eine angemessene Frist zur Verbesserung anzusetzen w�re, wenn die Rechtsmitteleingabe den gesetzlichen Vorgaben (wie insbesondere dem Erfordernis von Antrag und Begr�ndung) nicht gen�gt (so beispielsweise Art. 61 lit. b ATSG [SR 830.1]; vgl. auch BGE 108 Ia 209 E. 2 f. S. 210 ff.; Urteile 2C_319/2011 vom 26. Januar 2012 E. 5; 2D_3/2011 vom 20. April 2011 E. 2.3).
3.3.3 Nach Art. 132 ZPO sind M�ngel einer Eingabe wie fehlende Unterschrift und fehlende Vollmacht innert einer gerichtlichen Nachfrist zu verbessern, andernfalls die Eingabe als nicht erfolgt gilt (Abs. 1). Gleiches gilt f�r unleserliche, ungeb�hrliche, unverst�ndliche oder weitschweifige Eingaben (Abs. 2).
Art. 132 Abs. 1 und 2 ZPO entsprechen Art. 42 Abs. 5 und 6 BGG (Botschaft ZPO, a.a.O., 7306 Ziff. 5.9.2), wonach eine Nachfrist zur Erg�nzung von Rechtsschriften, die den formellen Anforderungen, wie sie sich aus Gesetz und Rechtsprechung ergeben, nicht gen�gen, nicht gew�hrt werden kann (vgl. BGE 137 III 617 E. 6.4 S. 622 mit Hinweis). Demnach sind Art. 132 Abs. 1 und 2 ZPO nicht dazu bestimmt, eine inhaltlich ungen�gende Begr�ndung zu erg�nzen oder nachzubessern (Urteile 5A_438/2012 vom 27. August 2012 E. 2.4, wonach dies auch bei Laieneingaben gilt; 4A_659/2011 vom 7. Dezember 2011 E. 5, in: SJ 2012 I S. 231).
3.4 Zusammenfassend gilt damit Folgendes: Reicht die beschwerdef�hrende Partei innerhalb der Beschwerdefrist keine Begr�ndung der Beschwerde ein und ist wie soeben dargelegt eine Fristerstreckung ausgeschlossen (Art. 144 Abs. 1 ZPO) beziehungsweise eine Nachfrist gem�ss Art. 132 ZPO in solchen F�llen nicht anzusetzen, ist eine Nachreichung der Begr�ndung nach Ablauf der Rechtsmittelfrist unzul�ssig.
Vielmehr ist in solchen F�llen - wie dies das Bundesgericht zur Berufung bereits entschieden hat (vgl. E. 3.2 oben) - auf die Beschwerde nicht einzutreten und erweist sich dies nicht als �berspitzt formalistisch (vgl. auch BGE 134 II 244 E. 2.4.2 S. 248; zum Begriff des �berspitzten Formalismus BGE 135 I 6 E. 2.1 S. 9).
4.1 Vorliegend enthielt die Beschwerde des Beschwerdef�hrers vom 5. November 2012 an das Kantonsgericht unbestrittenermassen keine Begr�ndung. Die nachgereichte Begr�ndung vom 26. November 2012 erfolgte sodann nach Ablauf der Beschwerdefrist. Das Kantonsgericht ist damit zu Recht auf die Beschwerde nicht eingetreten.
4.2 Daran vermag die Behauptung des Beschwerdef�hrers, er habe gemeint, auch die zehnt�gige Beschwerdefrist sei erstreckbar und ihm sei die Unterscheidung zwischen gesetzlicher und gerichtlicher Frist nicht bekannt gewesen, nichts zu �ndern. Auszugehen ist vielmehr vom allgemeinen Grundsatz, wonach niemand Vorteile aus seiner eigenen Rechtsunkenntnis ableiten kann (BGE 136 V 331 E. 4.2.3.1 S. 336; Urteil 5P.241/2004 vom 23. September 2004 E. 4.2). Der Beschwerdef�hrer behauptet zudem zu Recht nicht, seine irrige Ansicht beruhe auf beh�rdlichem Verhalten (zum Vertrauensschutz vgl. BGE 138 I 49 E. 8.3 S. 53 f.): Die bezirksgerichtliche Rechtsmittelbelehrung verweist klar auf die gesetzliche Regelung, wonach die Beschwerde innerhalb von zehn Tagen begr�ndet einzureichen ist.
4.3 Der Beschwerdef�hrer hat schliesslich die Beschwerde innerhalb der Beschwerdefrist eingereicht. Damit er�brigt es sich von vornherein, auf die Fristwiederherstellung (Art. 148 ZPO) einzugehen.
Aus den dargelegten Gr�nden muss die Beschwerde abgewiesen werden. Der Beschwerdef�hrer wird kosten- (Art. 66 Abs. 1 BGG), nicht hingegen entsch�digungspflichtig (Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG).

References: Art. 75
 Art. 98
 Art. 46
 Art. 321
 BGE 

Art. 321
 Art. 311
 Art. 144
 Art. 61
 BGE 
 Art. 132

Art. 132
 Art. 42
 BGE 
 Art. 132
 Art. 132
 BGE 
 BGE 
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