Source: https://www.cdu-herten.info/fraktion/antraege/2017
Timestamp: 2020-01-27 17:25:27+00:00

Document:
Antrag gem. § 13 GeschO /"Abfallgebühren Drucksachennummer: 16/120"
Veröffentlicht: Montag, 09. Januar 2017 08:00
namens der CDU-Fraktion beantragen wir, die Sperrmüllabfuhr nicht mehr als inkludierte Regelleistung der Abfallgebühren anzusehen. Vielmehr sollte diese über eine Lenkungsgebühr gesondert abgerechnet werden.
Antrag gem. § 13 GeschO /"Teilservice ZBH""
Bezug nehmend auf die Auftaktsitzung der Projektarbeitsgruppe ZBH am 03. Februar 2016 in der unter anderem, eine von der CDU-Fraktion lange eingeforderte Beschäftigung mit einer Umstellung des Vollservice auf einen Teilservice auf der Agenda stand und eine zeitnahe Behandlung in der Sitzung der Arbeitsgruppe am 20. April 2016 zugesagt war, bleibt festzuhalten, dass weder Ergebnisse von Seiten des verantwortlichen Projektleiters Thorsten Westerheide vorgelegt wurden, noch eine Beschäftigung mit dem Thema im Betriebsausschuss erfolgte.
Antrag gem. § 13 GeschO /"Bauliche Situation Rosa-Parks-Schule"
die CDU-Fraktion beantragt den Beschlusstext unter Punkt 1 der Vorlage 17/032 „Bauliche Situation Rosa-Parks-Schule - Grundsatzbeschluss zum weiteren Vorgehen - wie folgt abzuändern:
Antrag gem. § 14 GeschO /"Videoüberwachung im öffentlichen Raum"
namens der CDU-Fraktion bitten wir, die Verwaltung möge in Zusammenarbeit mit der Polizei Möglichkeiten ausloten, an welchen Gefahrenpunkten eine Form von Videoüberwachung im öffentlichen Raum möglich ist.
Veröffentlicht: Mittwoch, 15. März 2017 08:00
Antrag gem. § 14 GeschO /"Sanierung der Zuwegung und des Vorplatzes des Feuerwehrgerätehauses Westerholt"
die CDU-Fraktion beantragt, dass der mangelhafte Vorplatz sowie die Zuwegung zum Feuerwehrhaus der Freiwilligen Feuerwehr Westerholt neu asphaltiert werden.
Antrag gem. § 4 GeschO / Aufnahme eines Tagesordnungspunktes für die nächste Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 29. Juni 2017
Veröffentlicht: Mittwoch, 28. Juni 2017 07:00
im Namen der CDU-Fraktion bitten wir den nachfolgenden Punkt auf die nächste Tagesordnung des Haupt- und Finanzausschusses zu setzen:
Aktueller Planungsstand des Zentrums für Bildung und Integration e.V. zum Islamischen Bildungszentrum an der Feldstraße – Bericht durch den Vorsitzenden
Antrag gemäß § 4 in Verbindung mit § 15 GeschO/„Veräußerung von Erbpachtgrundstücken
im Namen der CDU-Fraktion beantragen wir für die nächste Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 29. Juni 2017 nachfolgenden Punkt in der Tagesordnung zu berücksichtigen:
1. Bericht zur Veräußerung von Erbpachtgrundstücken
Veröffentlicht: Mittwoch, 02. August 2017 07:00
im Namen der CDU-Fraktion beantragen wir für die nächste Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 05. Oktober 2017 nachfolgenden Punkt in der Tagesordnung zu berücksichtigen:

References: § 13
 § 13
 § 13
 § 14
 § 14
 § 4
 § 4
 § 15