Source: http://www.dieenergethiker.com/agbs.html
Timestamp: 2018-04-20 23:49:37+00:00

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Allgemeine Geschäftsbedingungen von "DieEnergethiker.com" §1. Geltung gegenüber Unternehmern und Begriffsdefinitionen (1) Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftbedingungen gelten für alle Vereinbarungen zwischen uns und einem Kunden in ihrer zum Zeitpunkt der Vereinbarung gültigen Fassung. 2. Zustandekommen eines Vertrages, Speicherung des Vertragstextes (1) Die folgenden Regelungen über den Vertragsabschluss gelten für Vereinbarungen über unseren Internetdienst http://www.dieenergthiker.com (2) Im Falle des Vertragsschlusses kommt der Vertrag mit DieEnergethiker.at Roswitha Bernegger Hammerstr.5 A-5411 Oberalm Bezirksgericht Hallein zustande. (3) Die Präsentationen der Dienstleistung auf unserem Internetprotal stellen kein rechtlich bindendes Vertragsangebot unsererseits dar. Die Anmeldung erfolgt in folgenden Schritten: 1) Anmeldung mit den eigenen Daten 2) Bestätigen durch Anklicken der Buttons senden“ Wir bestätigen den Eingang der Bestellung unmittelbar durch eine automatisch generierte E-Mail (Auftragsbestätigung“). Mit dieser nehmen wir Ihr Angebot an. 3. Vertragsdauer Wenn nicht anders angegeben wird der Vertrag auf unbestimmte Zeit abgeschlossen. §4. Änderungsmeldungen Eingetragene Mitglieder verpflichten sich, uns jede Änderung zur Firmenbezeichnung, Anschrift oder Telefonnummer sofort schriftlich mitzuteilen. Auch eine Änderung, bzw. eine Ab- oder Ruhendmeldung des Energethikergewerbes ist uns umgehend zu melden. Die Verantwortung für sämtliche Inhalte, liegt beim Kunden. DieEnergethiker trifft keine Prüfungspflicht ob eine Befähigung der Mitglieder zur Ausübung ihrer angebotenen Dienstleistungen aufrecht ist. § 5. Preise, Zahlung, Fälligkeit (1) Die jeweilige Beitrag für den Eintrag ist auf der Website ersichtlich. (2) Der Geschäftspartner hat die Möglichkeit der Zahlung per Vorkasse. (3) Der Beitrag ist unverzüglich nach Vertragsschluss auf das angegebene Konto einzuzahlen. (4) Bei Auftragserteilung, bzw. Anmeldung zum Eintrag ist zu bestätigen, dass der Kunde im Besitz einer aufrechten Energethiker-Gewerbeberechtigung ist. § **************************************************************************************************************** **************************************************************************************************************** § 6. Rechte an Software, Webdesign und Webinhalte DieEnergethiker stehen sämtliche Urheber- und sonstige Rechte an der Software und Infrastruktur zu, welche für die Gestaltung von Websites oder in anderer Weise für die Erbringung der Dienstleistungen unter dem Vertrag verwendet werden. Das Partnerunternehmen erwirbt keinerlei eigene Rechte an dieser Software oder Infrastruktur. Die Urheberrechte und sonstigen Rechte an spezifisch im Auftrag des Kunden gestalteten Webdesigns und Webinhalten gehen mit vollständiger Bezahlung des dafür geschuldeten Entgelts auf das Partnerunternehmen über. Zuvor verbleiben diese Rechte bei DieEnergethiker. Dem Partnerunternehmen steht unter Vorbehalt der Bezahlung des Entgelts ein uneingeschränktes Nutzungsrecht an den unter dem Vertrag gestalteten Webdesigns und Webinhalten zu. Zudem ist das Partnerunternehmen berechtigt, die sonst unter dem Vertrag erbrachten Dienstleitungen von DieEnergehtiker vertragsgemäß zu benutzen. § 7. Copyright am Text- Bild- und/oder Videomaterial Text-, Bild-, und/oder Videomaterial auf den Profilseiten sind im Eigentum des Vertragspartners (Nutzer). DieEnergethiker.com verstoßt hierbei gegebenfalls nicht gegen bestehendes Urheberrecht. Text-, Bild-, und/oder Videomaterial wurde von Vertragspartner (Nutzer) upgeloadet (zur Verfügung gestellt) und bestätigte mit Absenden des Anmeldeformulars im Besitz der Urheberrechte und/oder Lizenz dafür zu sein. DieEnergethiker.com als Betreiber dieser Seite trifft keine Prüfungspflicht. 8. Vertragssprache Als Vertragssprache steht ausschließlich Deutsch zur Verfügung. §9. Schlussbestimmungen (1)Dieser Vertrag gibt die Vereinbarung der Parteien zum Vertragsgegenstand vollständig wieder. Es bestehen keine Nebenabreden. (2)Änderungen und Ergänzungen des Vertrags bedürfen der Schriftform. (3)Das Partnerunternehmen darf Forderungen von DieEnergethiker unter diesem Vertrag nicht mit behaupteten Gegenforderungen verrechnen. (4)Die Ungültigkeit oder Unverbindlichkeit einzelner Bestimmungen in diesem Vertrag hindert die Gültigkeit und Durchsetzbarkeit der übrigen Bestimmungen und des Vertrags als Ganzem nicht. Ungültige oder unverbindliche Bestimmungen sind durch gültige und durchsetzbare Bestimmungen zu ersetzen, welche dem wirtschaftlichen Zweck der so ersetzten Bestimmung am nächsten kommen. (5)Dieser Vertrag untersteht österreichischem Recht. (6)Für Streitigkeiten außer oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag vereinbaren die Parteien die ausschließliche Zuständigkeit des Salzburger Landesgerichts. Stand der AGB Okt.2012

References: §1
 §4
 § 5
 § 6
 § 7
 §9