Source: https://kunsthandwerke.de/l/tac
Timestamp: 2019-09-15 06:37:26+00:00

Document:
Allgemeine Geschäftsbedingungen - stein-waren / kunsthandwerke.de
Allgemeine Geschäftsbedingungen von stein-waren.de
Einzelunternehmen Dirk Stimpfig Steinbildhauer
1. Lieferungen und Leistungen des Unternehmens Dirk Stimpfig - Steinbildhauer (im Folgenden „stein-waren.de“) erfolgen auf Basis dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht.
1. Soweit der Kunde Waren über die Website www.stein-waren.de bestellt gelten die im Folgenden unter Absatz 2 bis 7 genannten Bestimmungen. Nutzt der Kunde hingegen Handelsplattformen wie zum Beispiel eBay, um Waren von "Dirk Stimpfig - Steinbildhauer" zu bestellen, so gelten die unter Absatz 8 genannten Bestimmungen.
2. Die im Online-Shop, in Katalogen, Anzeigen, Preislisten oder ähnlichen abgedruckten, angezeigten oder gespeicherten Angebote stellen kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern sind unverbindlich und freibleibend.
3. Bei Bestellungen über das Bestellformular geben Sie nach Eingabe Ihrer persönlichen Daten und durch Anklicken des Buttons "Kaufen" im abschließenden Schritt des Bestellprozesses eine verbindliche Bestellung der mit einem Hacken markierten Waren ab.
4. Die Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung erfolgt zusammen mit der Annahme der Bestellung unmittelbar nach dem Absenden durch automatisierte E-Mail. Mit dieser E-Mail-Bestätigung ist der Kaufvertrag zustande gekommen.
5. Sollte unsere Eingangsbetstätigung der Bestellung Schreib- oder Druckfehler enthalten oder sollten unserer Preisfestlegung technisch bedingte Übermittlungsfehler zu Grunde liegen, so sind wir zur Anfechtung berechtigt, wobei wir Ihnen unseren Irrtum beweisen müssen. Bereits erfolgte Zahlungen werden Ihnen unverzüglich erstattet.
6. Wir liefern "solange der Vorrat reicht". Wenn das bestellte Produkt nicht verfügbar ist, weil wir mit diesem Produkt durch unseren Lieferanten nicht beliefert werden oder die Bestellung Produkte enthält deren Verfügbarkeit im Online-Shop mit "Nicht lieferbar", bzw. "Wird bestellt" gekennzeichnet ist, können wir vom Vertrag zurücktreten, jedoch nur, wenn wir diese Nichtbelieferung nicht zu vertreten haben. In diesem Fall werden wir Sie unverzüglich informieren und Ihnen ggf. die Lieferung eines vergleichbaren Produktes vorschlagen. Wenn kein vergleichbares Produkt verfügbar ist oder Sie keine Lieferung eines vergleichbaren Produktes wünschen, werden wir Ihnen ggf. bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstatten. Gleiches gilt für den Fall, dass sich die Bestellung auf von stein-waren.de konfigurierte Systeme oder -Notebooks bezieht und einzelne Komponenten nicht verfügbar sind und in zumutbarer Zeit nicht beschafft werden können.
7. Bestellt ein Endkunde eine Ware in einer mehr als handelsüblichen Menge, behält sich stein-waren.de vor, ein entsprechendes Vertragsangebot nicht anzunehmen und die Lieferung abzulehnen.
8. Die Darstellung der Waren auf Handelsplattformen wie zum Beispiel eBay stellen bindende Angebote seitens "Dirk Stimpfig- Steinbildhauer" dar. Im Fall von „Sofort-Kaufen“-Angeboten findet der Vertragsschluss in dem Zeitpunkt statt, in dem der Kunde den „Sofort-Kaufen“-Button anklickt und diese Auswahl auf der folgenden Seite bestätigt. Im Fall von Auktionsangeboten findet der Vertragsschluss im Zeitpunkt des Zeitablaufes des jeweiligen Angebotes mit dem zu diesem Zeitpunkt Höchstbietenden statt.
§ 3 Preise, Liefer & Zahlungsbedingungen
1. Unsere Angebote sind freibleibend und stehen unter dem Vorbehalt der Selbstbelieferung.
2. Die auf der Webseite angezeigten Verkaufspreise werden regelmäßig aktualisiert. Die Preise stehen in direktem Zusammenhang zu den Preisen unserer Vorlieferanten. Bei den regelmäßig durchgeführten Preisabgleichen unserer Datenbank mit den Preislisten unserer Lieferanten, sowie in den Preislisten unserer Lieferanten selbst, können sich Fehler einschleichen. Außerdem ist es möglich, daß zwischen einem Preisabgleich und der Bestellung eines Kunden eine Preisverschiebung eines bestellten Produktes stattgefunden hat. Bei geringen Preisunterschieden, können diese von Dirk Stimpfig Steinbildhauer ausgeglichen werden. Anderenfalls ist "Dirk Stimpfig Steinbildhauer" berechtigt, dem Besteller ein neues Angebot über die bestellten Artikel zu unterbreiten. Der Kunde hat in diesem Fall das Recht, seine Bestellung rückgängig zu machen.
3. Falls es aufgrund höherer Gewalt, insbesondere hoheitliche Eingriffe, Naturkatastrophen, Krieg, Aufruhr, Streik in Zulieferbetrieben oder im Transportgewerbe oder auf Grund sonstiger von uns nicht zu vertretender Umstände zu Lieferverzögerungen kommt, sind wir berechtigt, nach Wegfall des Hinderungsgrundes die Lieferung an Sie nachzuholen.
4. Der Versand erfolgt binnen 2-5 Arbeitstagen nach Zahlung des Kaufpreises bzw. Bestellaufgabe bei Nachnahme.
Sonderanfertigungen oder Kundenwünschen können eine Zusätzliche Bearbeitungszeit/Arbeitszeit erfordern. Da "Dirk Stimpfig - Steinbildhauer" teilweise von den Lieferzeiten der Zulieferer abhängig ist, kann es vereinzelt zu Verzögerungen kommen. Sollte es zu Verzögerungen kommen, oder etwas in bestellter Form nicht Lieferbar sein, werden Sie umgehend informiert.
5. Rechnungen und ggf. erforderliche Mahnungen werden ausschließlich per E-Mail an den Kunden übermittelt.
6. Rechnungsbeträge sind nach Erhalt der Lieferung, wie auf der Rechnung vermerkt fällig und ohne jeglichen Abzug zu zahlen.
7. Der Kunde ist nicht zur Aufrechnung berechtigt. Das Aufrechnungsverbot gilt nicht, wenn die Gegenforderungen von stein-waren.de nicht bestritten, rechtskräftig festgestellt, oder zur Entscheidung reif sind oder wenn es sich um Gegenforderungen handelt, die zu den Zahlungsansprüchen von stein-waren.de in einem Gegenseitigkeitsverhältnis stehen.
8. Grundsätzlich gilt, dass die Lieferungen und Nachnahmen per DHL erfolgen, sofern wir mit Ihnen gemeinsam keine anderweitige Vereinbarung getroffen haben. Ausnahmen bei der Wahl des Paketdienstes, der Spedition sind "Dirk Stimpfig - Steinbildhauer" vorbehalten.
9. Bei Bezahlung per Vorkasse ist der von uns geforderte Betrag innerhalb einer Woche zu überweisen. Bei nicht Überweisung steht es "Dirk Stimpfig- Steinbildhauer" frei vom Kaufvertrag zurückzutreten. Oder dem Käufer ein neues Preis Angebot zu machen das er akzeptieren oder ablehnen kann.
- Vorkasse keine Zusatzkosten
- Sofortüberweisung.de (Sofort AG)
- PayPal + 1,9% PayPal-Gebühr*
*Die Gebühr wird uns von PayPal berechnet und von uns an den Käufer weitergereicht. Wir bieten zur gebührenfreien Zahlung Vorkasse & Sofortüberweisung an.
1. Unter www.stein-waren.de beworbene Artikel sind in der Regel mit einer Verfügbarkeitsangabe versehen, aus der sich ein spätester Verfügbarkeitszeitpunkt ergibt. Wird ein Artikel ohne besondere Verfügbarkeitsangabe beworben, gilt er als sofort verfügbar. Ist ein Artikel lediglich mit dem Hinweis „Jetzt vorbestellen“ ohne Lieferzeitangabe ausgezeichnet, ist er nicht lieferbar und kann lediglich vorbestellt werden (vgl. § 2 Abs. 5.). Artikel, die auf Handelsplattformen wie z.B. eBay angeboten werden, gelten als sofort verfügbar. Sofern nichts anderes vereinbart ist, liefert stein-waren.de innerhalb von zehn Tagen ab dem jeweils angegebenen spätesten Verfügbarkeitszeitpunkt nach Vertragsschluss, bei Zahlung per Vorkasse innerhalb von zehn Tagen ab dem jeweils angegebenen spätesten Verfügbarkeitszeitpunkt ab Zahlungseingang. Ist ein Artikel innerhalb von max. 4 Tagen verfügbar, liefert stein-waren.de diesen Artikel also z. B. innerhalb von 14 Tagen ab Vertragsschluss, bei Zahlung per Vorkasse innerhalb von 14 Tagen nach Zahlungseingang. Gerät stein-waren.de in Lieferverzug und setzt der Kunde eine Nachfrist, muss diese mindestens 2 Wochen betragen
3. stein-waren.de steht es ohne ausdrückliche Weisung des Käufers frei, die Versandart, die mit dem Versand beauftragte Firma und den Versandweg nach billigem Ermessen zu bestimmen. Die Lieferung nicht paketversandfähiger Ware erfolgt frei Bordsteinkante.
5. Ist die Ware trotz des vorherigen Abschlusses eines entsprechenden Einkaufsvertrags nicht oder vorübergehend nicht lieferbar, wird stein-waren.de den Kunden hierüber unverzüglich nach der Bestellung sowie in der Folgezeit in regelmäßigen Abständen informieren. Bis zur Selbstbelieferung durch den Vorlieferanten ist stein-waren.de von der Leistungspflicht befreit und kann bei fehlender Lieferbarkeit vom Vertrag zurücktreten. Dies gilt nicht, wenn stein-waren.de die Nichtlieferung durch den Vorlieferanten zu vertreten hat. Falls stein-waren.de zurücktreten will, wird stein-waren.de das Rücktrittsrecht unverzüglich ausüben. Im Falle des Rücktritts werden bereits auf den Kaufpreis gezahlte Beträge unverzüglich durch stein-waren.de erstattet. Schadensersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen. Dies gilt nicht, wenn stein-waren.de die Nichtlieferung durch den Vorlieferanten zu vertreten hat.
Werden Waren mit offensichtlichen Schäden an der Verpackung oder am Inhalt abgeliefert, so hat der Kunde dies unbeschadet seiner Gewährleistungsrechte stein-waren.de spätestens zwei Wochen nach Erhalt der Ware unter Tel.: +49 (0)7977-911337 mitzuteilen, damit stein-waren.de den Transportschaden ihrerseits gegenüber dem beauftragten Logistikunternehmen geltend machen kann. Ist der Kunde Kaufmann und gehört der Vertrag zum Betrieb seines Handelsgewerbes, gilt § 377 HGB.
1. Die gelieferte Ware verbleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises im Eigentum von stein-waren.de. Vor Eigentumsübergang ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung durch stein-waren.de nicht zulässig.
2. Gegenüber Kunden nach § 1 Ziffer 2 behält sich stein-waren.de das Eigentum an dem Liefergegenstand bis zum Eingang aller Zahlungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Kunden vor. Der Eigentumsvorbehalt erstreckt sich in diesem Fall auch auf den anerkannten Saldo, wenn stein-waren.de Forderungen gegenüber dem Kunden in laufende Rechnungen bucht (Kontokorrentvorbehalt). Der Kunde ist berechtigt, die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterzuverkaufen. Der Kunde tritt bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Brutto-Rechnungsbetrages an stein-waren.de ab, die ihm aus der Weiterveräußerung gegen seine Kunden oder Dritte erwachsen. Dies gilt unabhängig davon, ob die Ware verarbeitet worden ist oder nicht. Der Kunde bleibt zur Einziehung der Forderung nach der Abtretung ermächtigt. stein-waren.de kann nach eigener Wahl die Forderung auch selbst einziehen. stein-waren.de wird die Forderung nicht einziehen, solange der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen gegenüber stein-waren.de nachkommt und sich nicht in Verzug befindet. Im Fall des Zahlungsverzuges ist der Kunde verpflichtet, alle zum Einzug der Forderung erforderlichen Angaben zu machen und stein-waren.de beim Einzug der Forderung zu unterstützen. stein-waren.de ist verpflichtet, die bestehenden Sicherheiten auf Verlangen des Kunden insoweit freizugeben, als ihr Wert den Wert der bestehenden Forderungen um mehr als 20% übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten steht im Ermessen von stein-waren.de.
1. Für gelieferte Ware besteht ein gesetzliches Mängelhaftungsrecht. Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen sowie den nachstehenden Regelungen. Wir gewähren eine Garantie von 12 Monaten (siehe § 7.1) für alle auf stein-waren.de angebotenen Produkte.
a. soweit es die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit betrifft und diese auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung von Dirk Stimpfig– Steinbildhauer (stein-waren.de) oder auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines ihrer gesetzlichen Vertreter oder eines ihrer Erfüllungsgehilfen beruht.
3. Die in den Ziffern 2. genannten Verjährungsfristen gelten nicht für Schadensersatzansprüche im Falle des Vorsatzes oder bei arglistigem Verschweigen eines Mangels oder soweit stein-waren.de eine Garantie für die Beschaffenheit des Liefergegenstandes übernommen hat. Sie gelten außerdem nicht für Schadensersatzansprüche wegen Sachmängeln in den Fällen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz, bei einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung oder bei schuldhafter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche vertraglichen Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf, und deren Verletzung auf der anderen Seite die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet.
4. Schäden, die durch unsachgemäße oder vertragswidrige Maßnahmen des Kunden bei Aufstellung, Verwendung, Anschluss, Bedienung oder Lagerung hervorgerufen werden, begründen keinen Anspruch gegen stein-waren.de.
§ 7.1 - 12 Monate-Stein-waren.de-Garantie
Zusätzlich zur gesetzlichen Gewährleistung übernimmt Stein-waren.de (Dirk Stimpfig- Steinbildhauer) 12 Monate Garantie nach Maßgabe der folgenden Regelungen:
1. Dirk Stimpfig - Steinbildhauer leistet Garantie für alle während eines Zeitraums von 12 Monaten ab Gefahrübergang auftretenden Mängel, die nachweislich auf einen Material- oder Herstellungsfehler zurückzuführen sind. Der Anspruch auf Garantieleistung steht nur dem Kunden, der Verbraucher gem. §13 BGB ist, zu und kann nicht abgetreten werden.
- Mängel am Produkt, die durch Verwendung von Zubehör-, Ergänzungs- oder Ersatzteilen verursacht wurden, die nicht passend oder kompatibel zu den Arbeiten sind, oder diesen deutlich unter oder über beanspruchen.
3. Die Behebung eines durch Dirk Stimpfig - Steinbildhauer als garantiepflichtig anerkannten Mangels erfolgt in der Weise, dass das mangelhafte Produkt nach unserer Wahl unentgeltlich repariert oder durch ein einwandfreies Produkt (ggf. auch durch ein Nachfolgemodell) ersetzt wird. Ersetzte Produkte oder Teile gehen in Eigentum von Dirk Stimpfig - Steinbildhauer über.
4. Der Garantieanspruch muss innerhalb der Garantiezeit geltend gemacht werden. Hierfür ist das betroffene Produkt mit einer Rechnungskopie durch Anforderung eines so genannten "Rücksendetickets" an "Dirk Stimpfig - Steinbildhauer" zurückzusenden.
6. Durch die Erbringung von Garantieleistungen wird die Garantiefrist für das Produkt weder verlängert, noch erneut in Gang gesetzt.
1. Bei allen Vorgängen der Datenverarbeitung (z.B. Erhebung, Verarbeitung und Übermittlung) handelt stein-waren.de nach den gesetzlichen Vorschriften. Die vom Kunden übermittelten personenbezogenen Daten werden bei stein-waren.de elektronisch gespeichert. stein-waren.de ist berechtigt, die zur Vertragsabwicklung erforderlichen Daten auch an zur Abwicklung des Vertrages eingeschaltete Dritte weiterzugeben.
2. Die Bestellungen des Kunden werden bei stein-waren.de gespeichert. Sollte der Kunde Unterlagen zu seinen Bestellungen verlieren, kann er sich per E-Mail, Fax oder Telefon an stein-waren.de wenden. stein-waren.de sendet ihm per E-Mail eine Kopie der Daten seiner Bestellung zu, sofern die Bestellung nicht länger als ein Jahr zurückliegt.
3. Weitere Informationen über Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der für die Ausführung von Bestellungen notwendigen personenbezogenen Daten befinden sich in der Datenschutzerklärung von stein-waren.de.
Schließt der Kunde als Verbraucher einen Vertrag mit stein-waren.de und verwenden der Kunde und stein-waren.de für die Vertragsverhandlungen und den Vertragsschluss ausschließlich Fernkommunikationsmittel (z. B. Bestellung über einen Onlineshop oder über Handelsplattformen wie z.B. eBay.de sowie Telefon oder Fax), steht dem Kunden in der Regel ein gesetzliches Widerrufsrecht zu, über das stein-waren.de gesondert belehrt.
1. Für andere Schäden, als die, die durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstanden sind, haftet stein-waren.de nur, soweit diese auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, d.h. einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf, durch stein-waren.de oder deren Erfüllungsgehilfen beruhen. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadenersatz ist ausgeschlossen. Eine vorvertragliche Haftung, eine Haftung aufgrund der Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie sowie eine Haftung nach den Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben hiervon unberührt.
2. Wird eine wesentliche Vertragspflicht verletzt, ist die Haftung von stein-waren.de auf den vorsehbaren Schaden begrenzt.
3. Im Falle eines von stein-waren.de zu vertretenden Verlustes von Daten haftet stein-waren.de nur für solche Schäden, die trotz einer regelmäßigen und angesichts der Art der Daten, des Verlustrisikos und der drohenden Folgen eines Datenverlustes angemessenen Datensicherung eingetreten wären.
2. Hat der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand innerhalb der Europäischen Union oder ist er Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Ansprüche 74523 Schwäbisch Hall. stein-waren.de ist jedoch berechtigt, Klage auch am Sitz des Kunden zu erheben.
3. Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechtes, auch im grenzüberschreitenden Lieferverkehr. Ist der Kunde ein Verbraucher, sind darüber hinaus die zwingenden Verbraucherschutzbestimmungen anwendbar, die in dem Staat gelten, in denen der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, sofern diese dem Kunden einen weitergehenden Schutz bieten.
Dirk Stimpfig– Steinbildhauer (stein-waren.de)
Telefon: 07977-911337
Telefax: 07977-8607
E-Mail: shop@stein-waren.de
Inhaber: Dirk Stimpfig
Steuernummer: 84421/10655
USt-IdNr.: DE 867015364
Wenn Sie als Verbraucher bestellen und Ihre Bestellung eine Dienstleistung zum Gegenstand hat gilt für Sie die nachstehende „Widerrufsbelehrung für Dienstleistungen“.
Wenn Sie als Verbraucher ein Paket aus Dienstleistungen und Waren bestellen, bei dem beide Leistungen wirtschaftlich so miteinander verbunden sind, dass ein Bestandteil nicht oder nur zu anderen Konditionen ohne den anderen Teil bestellt werden kann erstreckt sich der Widerruf eines Teils stets auf das gesamte Paket.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (stein-waren.de, Ziegelstrasse 10, 74420 Oberrot, Tel.: 07977-911337, Fax: 07977-8607, E-Mail: shop@stein-waren.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Fa. Dirk Stimpfig stein-waren Ziegelstrasse 10

References: § 3
 § 2
 § 377
 § 1
 § 7

§ 7
 §13