Source: https://www.nikl.at/agb/
Timestamp: 2018-12-16 17:26:56+00:00

Document:
AGB - GOLDSCHMIEDE - JUWELIER NIKL | WIEN
Allgemeine Geschäftsbedingungen von Goldschmiede NIKL – Mag. (FH) Stefan Nikl
a Die vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für sämtliche Verträge zwischen uns und Unternehmen. Sollten sie ausnahmsweise einem Rechtsgeschäft mit Verbrauchern zugrunde gelegt werden, gelten sie nur insoweit, als sie nicht zwingenden Bestimmungen widersprechen. Alle Angebote, Leistungen, (Ver-)käufe und Lieferungen erfolgen ausschließlich aufgrund dieser AGB; entgegenstehende oder von unseren AGB abweichende Bedingungen unserer Vertragspartner widersprechen wir hiermit, es sei denn, wir vereinba-ren ihre Geltung im vorhinein schriftlich. Vertragserfüllungshandlungen unsererseits gelten nicht als Zustimmung zu von unseren Bedingungen abweichenden Vertragsbedingungen. Die AGB senden wir unseren Vertragspartnern vor Auftragserteilung und danach jederzeit über Anforderung zu.
a Kostenvoranschläge werden nur schriftlich erteilt; die Erstellung eines Kostenvoranschlages verpflichtet uns nicht zur Annahme eines Auftrages. Kostenschätzungen sind unverbindlich; eine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit besteht nicht. Kostenvoranschläge sind im Hinblick auf den mit der Erstellung verbundenen Aufwand entgeltlich. Bei Erteilung eines Auftrages werden die für den Kostenvoranschlag bezahlten Kosten als Entgelt gutgeschrie-ben. Unsere Angebote sind unverbindlich und freibleibend. Ein Vertrag kommt mit Unterfer-tigung des Angebotes, Zugang mit der schriftlichen Auftragsbestätigung oder mit Ausliefe-rung der bestellten oder in Auftrag gegebenen Ware zustande. Ein Vertragsangebot unserer Vertragspartner bedarf einer Auftragsbestätigung unsererseits. Der Anbietende ist an eine angemessene, mindestens jedoch 8-tägige Frist ab Zugang des Angebotes gebunden.
b Wir sind berechtigt, die in den Vertragsunterlagen angeführten Leistungen, insbesondere die Ausführungsart und die Größe der verwendeten Materialen einseitig zu ändern, sofern dies dem Vertragspartner zumutbar oder sachlich gerechtfertigt ist.
3. Preis/Entgelt
a Alle von uns genannten Preise oder Entgelte sind, sofern nichts anderes ausdrücklich vermerkt ist, exklusive Umsatzsteuer zu verstehen. Wir behalten uns eine Anpassung des Preises/Entgeltes vor, wenn von den in den Vertragsgrundlagen angeführten Spezifikationen des Leistungsgegenstandes aufgrund einer Leistungsänderung abgewichen wird. Sollten sich die zur Leistungserstellung notwendige Kosten, wie etwa jene für Materialien verändern, so sind wir berechtigt, den Preis/ das vereinbarte Entgelt entsprechend zu erhöhen.
a Mangels gegenteiliger Vereinbarung sind unsere Forderungen Zug um Zug gegen Übergabe der Ware bar zu bezahlen. Wir sind berechtigt, die bestellten, gekauften oder zur Bearbei-tung übergebenen Waren gegen Nachnahme zu versenden. Skontoabzüge bedürfen einer gesonderten Vereinbarung. Im Falle des (Teil-) Zahlungsverzuges treten allfällige Skontover-einbarungen außer Kraft. Zahlungen unserer Vertragspartner gelten erst mit dem Zeitpunkt des Einganges auf unserem Geschäftskonto als geleistet. Die Zurückhaltung von Zahlungen, gleich aus welchem Grund, ebenso wie die Aufrechnung mit etwaigen Gegenforderungen durch unsere Vertragspartner sind ausgeschlossen. Bei Zahlungsverzug des Vertragspartners sind wir berechtigt, den Ersatz des tatsächlich entstandenen Schadens zu begehren und die gesetzlichen Verzugszinsen, mindestens jedoch 12 % p.a. zu verrechnen.
5. Verzug, Vertragsrücktritt
a Ist der Vertragspartner mit einer (Teil-)Zahlung oder einer sonstigen Leistung in Verzug oder verschlechtert sich seine wirtschaftliche Lage, so sind wir berechtigt, unsere im Rahmen der Geschäftsbeziehung ausstehenden Lieferungen oder Leistungen zurückzuhalten und dafür Sicherheitsleistungen oder Vorauszahlungen zu fordern. Zudem sind wir berechtigt, nach einer angemessenen, höchstens 14-tägigen Nachfrist vom Vertrag zurücktreten. Wird über das Vermögen des Vertragspartners ein Insolvenzverfahren eröffnet bzw. die Eröffnung ei-nes Insolvenzverfahrens mangels kostendeckenden Vermögens abgewiesen, so sind wir be-rechtigt, ohne Setzung einer Nachfrist vom Vertrag zurückzutreten. Hat unser Vertrags-partner den Rücktritt verschuldet, hat dieser den tatsächlich entstandenen Schaden zu erset-zen, mindestens aber einen pauschalierten Schadenersatz von 50 % des vereinbarten Entgel-tes oder Kaufpreises zu bezahlen. Tritt der Vertragspartners – ohne dazu berechtigt zu sein – vom Vertrag zurück oder begehrt er seine Aufhebung, so haben wir die Wahl, auf die Erfül-lung des Vertrages zu bestehen oder der Aufhebung des Vertrages zuzustimmen; im letzte-ren Fall ist der Vertragspartner verpflichtet, den tatsächlich entstandenen Schaden, mindes-tens aber einen pauschalierten Schadenersatz von 50 % des vereinbarten Entgeltes oder Kaufpreises zu bezahlen. Für Ware, die in Art und Menge extra für den Vertragspartner be-schafft wurde oder extra hergestellt wurde, ist ein Rücktritt vom Vertrag sowie die Rückgabe der Ware ausgeschlossen.
a Der Vertragspartner verpflichtet sich für den Fall des Verzuges, die uns entstehenden Mahn- und Inkassospesen, soweit sie zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendig sind, zu ersetzen.
a Unsere Preise/Entgelte beinhalten keine Kosten für die Zustellung. Auf Wunsch kann die Zustellung der Ware gegen gesondertes Entgelt durch uns veranlasst werden. Dabei werden für Transport bzw. Zustellung die tatsächlich aufgewandten Kosten samt einem angemesse-nen Regiekostenaufschlag, mindestens jedoch die am Auslieferungstag geltenden oder übli-chen Fracht- und Fuhrlöhne der gewählten Transportart in Rechnung gestellt. Mit Übergabe der Ware an das Transportunternehmen (z.B. Post etc.) geht die Gefahr auf unseren Ver-tragspartner über. Das Risiko für Verlust und Beschädigung trägt der Vertragspartner. Die Versicherung der Ware gegen Schäden und Verluste während des Transportes ist Sache des Vertragspartners, wird jedoch von uns bei ausdrücklicher Beauftragung veranlasst. Hat der Vertragspartner die Ware nicht wie vereinbart übernommen (Annahmeverzug), sind wir nach erfolgloser Nachfristsetzung berechtigt, die Ware entweder bei uns einzulagern, wofür wir eine Lagergebühr von 2 % des Kaufpreises bzw. des Entgeltes pro angefangenem Kalen-dertag in Rechnung stellen, oder auf Kosten und Gefahr des Vertragspartners bei einem dazu befugten Gewerbsmann einzulagern. Gleichzeitig sind wir berechtigt, entweder auf Ver-tragserfüllung zu bestehen, oder nach Setzung einer angemessenen, mindestens 14-tägigen Nachfrist vom Vertrag zurückzutreten und die Ware nach Ablauf von drei Monaten ander-weitig zu verwerten oder die Ware weiterzuverkaufen, wobei in diesem Fall der Vertrags-partner eine sofort fällige Manipulationsgebühr von 10 % des Kaufpreises bzw. des verein-barten Entgeltes plus Umsatzsteuer zu zahlen hat.
a Bekannt gegebene Termine und Fristen sind unverbindlich, es sei denn sie werden schriftlich als solche vereinbart. Erst nach Ablauf dieser Frist kann der Vertragspartner nach Setzung einer angemessenen, mindestens 14-tägigen Nachfrist vom Vertrag zurücktreten.
a Wir gewährleisten, dass unsere Produkte frei von Fabrikations- und Materialfehlern sind. Die Gewährleistungsfrist beträgt zwölf Monate und beginnt mit dem Zeitpunkt des Gefahren-überganges. Unwesentliche Abweichungen in Farbe, Abmessungen und/oder Qualitäts- und Leistungsmerkmale der Ware lösen keine Gewährleistungsrechte aus. Gewährleistungsrech-te unseres Vertragspartners setzen voraus, dass er im Sinne der §§ 377 f HGB die Ware nach der Übergabe (Gefahrenübergang) unverzüglich, längstens aber binnen 6 Werktagen unter-sucht. Dabei festgestellte Mängel sind uns unverzüglich, längstens aber binnen 3 Werktagen nach ihrer Entdeckung, unter Bekanntgabe von Art und Umfang des Mangels schriftlich be-kannt zu geben. Verdeckte Mängel sind unverzüglich, längstens aber binnen 3 Werktagen nach ihrer Entdeckung, schriftlich zu rügen. Wird eine Mängelrüge nicht oder nicht rechtzei-tig erhoben, so gilt die Ware als genehmigt. Wird vom Vertragspartner das Vorliegen eines Mangels behauptet, können daraus resultierende Ansprüche, insbesondere wegen Gewähr-leistung oder Schadenersatz, nur geltend gemacht werden, wenn er beweist, dass der Man-gel bereits im Zeitpunkt der Übergabe (Gefahrenübergang) vorhanden war. Dies gilt auch innerhalb der ersten sechs Monate der Gewährleistungsfrist; die Beweislastumkehr gem. § 924 ABGB ist ausgeschlossen. Gewährleistungsansprüche unseres Vertragspartners erfüllen wir in allen Fällen nach unserer Wahl entweder durch Austausch, Verbesserung innerhalb angemessener Frist oder Preisminderung. Wandlung (Vertragsaufhebung) kann der Ver-tragspartner nur begehren, wenn der Mangel wesentlich und nicht durch Austausch oder Reparatur behebbar ist. Schadenersatzansprüche des Vertragspartners können erst geltend gemacht werden, wenn wir mit der Erfüllung der Gewährleistungsansprüche in Verzug gera-ten sind. Gewährleistungsansprüche müssen binnen 12 Monaten ab Übergabe gerichtlich geltend gemacht werden. Unsere Verpflichtung zur Gewährleistung erlischt in jedem Fall mit Ablauf der Gewährleistungsfrist; ein darüber hinaus gehender besonderer Rückgriff des Ver-tragspartners gemäß § 933b ABGB wegen selbst erfüllter Gewährleistungspflichten wird ausgeschlossen.
a Wir haften nicht für Mängelfolgeschäden oder sonstige Vermögensschäden sowie bei leichter Fahrlässigkeit. Insbesondere bei Beschädigung oder Zerstörung des zur Bearbeitung übergebenen Materials haften wir nur bei grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz. Das Vorliegen von grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz hat der Geschädigte zu beweisen. Schadenersatzfor-derungen verjähren binnen sechs Monaten ab Kenntnis des Schadens und des Schädigers.
a Regressforderungen im Sinne des § 12 Produkthaftungsgesetzes sind ausgeschlossen, es sei denn, der Geschädigte weist nach, dass der Fehler in unserer Sphäre verursacht und zumin-dest grob fahrlässig verschuldet worden ist.
a Alle Waren werden von uns unter Eigentumsvorbehalt geliefert und bleiben bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. In der Geltendmachung des Eigentumsvorbehaltes liegt nur dann ein Rücktritt vom Vertrag, wenn dieser ausdrücklich erklärt wird. Bei Waren-rücknahme sind wir berechtigt, angefallene Transport- und Manipulationsspesen zu verrech-nen. Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware – insbesondere durch Pfändungen – ver-pflichtet sich der Vertragspartner, auf unser Eigentum hinzuweisen und uns unverzüglich zu benachrichtigen. Ist der Vertragspartner in Verzug oder ist die Eröffnung eines Insolvenzver-fahrens über sein Vermögen beantragt, darf er bis zur vollständigen Begleichung der offe-nen Kaufpreisforderung über die Vorbehaltsware nicht verfügen, sie insbesondere nicht ver-kaufen, verpfänden, verschenken oder verleihen. Der Vertragspartner trägt das volle Risiko für die Vorbehaltsware, insbesondere für die Gefahr des Unterganges, des Verlustes oder der Verschlechterung. Der Vertragspartner ist berechtigt, die Vorbehaltsware im Rahmen eines ordnungsgemäßen Geschäftsbetriebes zu veräußern, solange er nicht in Verzug ist.
a Bei Lieferung unter Eigentumsvorbehalt tritt der Vertragspartner uns schon jetzt seine Forderungen gegenüber Dritten, soweit diese durch Veräußerung oder Verarbeitung unserer Waren entstehen, bis zur endgültigen Bezahlung unserer Forderungen zahlungshalber ab. Der Vertragspartner hat uns auf Verlangen seine Abnehmer zu nennen und diese rechtzeitig von der Zession zu verständigen. Die Zession ist in den Geschäftsbüchern, insbesondere in der offenen Posten – Liste einzutragen und auf Lieferscheinen, Fakturen etc. dem Abnehmer ersichtlich zu machen. Ist der Vertragspartner mit seinen Zahlungen uns gegenüber im Ver-zug, so sind die bei ihm eingehenden Verkaufserlöse abzusondern und hat der Vertrags-partner diese nur in unserem Namen inne. Allfällige Ansprüche gegen einen Versicherer sind in den Grenzen des § 15 Versicherungsvertragsgesetz bereits jetzt an uns abgetreten. Forderun-gen gegen uns dürfen ohne unsere ausdrückliche Zustimmung nicht abgetreten werden.
a Der Vertragspartner ist bei gerechtfertigter Reklamation außer in den Fällen der Rückab-wicklung nicht zur Zurückhaltung des gesamten Entgeltes, sondern nur in der Höhe des Ver-besserungsaufwandes berechtigt.
a Erfüllungsort ist der Sitz unseres Unternehmens. Es gilt österreichisches Recht. Die Anwendbarkeit der Kollisionsnormen und des UN-Kaufrechtes wird ausdrücklich ausgeschlos-sen. Die Vertragssprache ist Deutsch. Die Vertragsparteien vereinbaren österreichische, in-ländische Gerichtsbarkeit. Ausschließlicher Gerichtsstand ist das am Sitz unseres Unterneh-mens örtlich und sachlich zuständige Gericht.
a Der Vertragspartner erteilt seine Zustimmung, dass auch die in den Verträgen mitenthalte-nen personenbezogenen Daten in Erfüllung dieses Vertrages von uns automationsunterstützt gespeichert und verarbeitet werden. Der Vertragspartner ist verpflichtet, uns Änderungen seiner Wohn- bzw. Geschäftsadresse bekannt zu geben, solange das vertragsgegenständliche Rechtsgeschäft nicht beiderseitig vollständig erfüllt ist. Wird die Mitteilung unterlassen, so gelten Erklärungen auch dann als zugegangen, falls sie an die zuletzt bekannt gegebene Ad-resse gesendet werden. Soweit die gelieferten Sachen nach Entwürfen oder Anweisungen des Vertragspartners gefertigt wurden, hat uns der Vertragspartner von allen Ansprüchen freizustellen, die von Dritten aufgrund der Verletzung gewerblicher Schutzrechte oder Urhe-berrechte geltend gemacht werden. Pläne, Skizzen oder sonstige technische Unterlagen bleiben ebenso wie Muster, Kataloge, Prospekte, Abbildungen und dergleichen stets unser geistiges Eigentum; der Vertragspartner erhält daran keine wie immer gearteten Werknut-zungs- oder Verwertungsrechte.
a Sollte eine Bestimmung dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder aufgrund gesetzlicher Bestimmungen unwirksam werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen die-ser AGB unverändert wirksam. Die Vertragsparteien verpflichten sich, die unwirksame Be-stimmung durch eine wirksame Bestimmung jenen Inhalts zu ersetzen, wirtschaftlich der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.
Allgemeine Geschäftsbedingungen von Goldschmiede NIKL – Mag. (FH) Stefan Nikl für Vertragsabschlüsse im Fernabsatz
a Die nachstehenden Bestimmungen folgen den §§ 5a ff des Bundesgesetzes, mit dem Bestimmungen zum Schutz der Verbraucher getroffen werden (Konsumentenschutzgesetz – KSchG) und gelten für Verträge, die unter ausschließlicher Verwendung eines oder mehrerer Fernkommunikationsmittel geschlossen werden.
b Fernkommunikationsmittel sind Kommunikationsmittel, die zum Abschluss eines Vertrages ohne gleichzeitige körperliche Anwesenheit von Verkäufer und Käufer verwendet werden können, insbesondere Drucksachen mit oder ohne Anschrift, Kataloge, Presserwerbungen mit Bestellschein, vorgefertigte Standardbriefe, Ferngespräche mit Personen oder Automa-ten als Gesprächspartnern, Hörfunk, Bildtelefon, Telekopie, Teleshopping sowie öffentlich zugängliche elektronische Medien, die eine individuelle Kommunikation ermöglichen, wie etwa die elektronische Post oder die Website www.nikl.at .
c Verträge sind nur dann abgeschlossen, wenn die Bestellung/das Anbot des Kunden durch uns schriftlich, per E-Mail oder Telefax bestätigt oder durch Absenden der Ware an den Kunden tatsächlich erfüllt wird.
d Alle Angebote, Leistungen, Verkäufe und Lieferungen im Fernabsatz erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Wir behalten und das Recht vor, die vertraglichen Bestimmungen anzupassen oder abzuändern.
e Vertragssprache ist Deutsch.
2. Informationen gemäß § 5c KSchG
2.1 Firma und Anschrift des Unternehmers
a Unternehmer ist Stefan Nikl; seine Anschrift ist 1020 Wien, Taborstraße 79. Stefan Nikl ist Goldschmied und Juwelier.
2.2 Wesentliche Eigenschaften der Ware
b Wir fertigen unsere Schmuckstücke in unterschiedlichen legierungen an und verwenden eine Vielzahl an Edelsteinen. Sämtliche Juwelen sind auf den Abbildungen auf unserer Website und in unseren Druckunterlagen möglichst naturecht dargestellt. Für Abweichungen über-nehmen wir keine Haftung.
c Bitte beachten Sie die unsere FAQs unter http://www.nikl.at/faq. Sie finden dort Antworten auf die häufigsten Fragen, die zu unseren Produkten und Dienstleistungen gestellt werden.
2.3 Preis der Ware einschließlich aller Steuern
d Der Kaufpreis ist je nach Gewicht und Art und Anzahl der verwendeten (Edel)steine unterschiedlich. Die Preisangaben erfolgen ausschließlich in Euro einschließlich aller Steu-ern. Bei Lieferungen an Verbraucher außerhalb der Europäischen Union entfällt die Um-satzsteer.
2.4 Zahlungsart
e Die Zahlung kann ausschließlich mittels Vorausüberweisung, PayPal-Überweisung sowie mittels folgender Kreditkarten erfolgen:
• Visa, verified by Visa
• MasterCard, MasterCard ® SecureCodeTM
2.5 Lieferkosten, Transport, Versandbedingungen, Versicherung
f Bei Selbstabholung kommt es zu keinem Versand. In diesem Fall entfallen die Versandkosten.
g Der Versand der Ware erfolgt, wenn
• Das Schmuckstück Ring fertig gestellt und
• die Zahlung von Kaufpreis, Steuern und Transportkosten, nicht aber etwaig anfallende Zölle und Einfuhrumsatzsteuern.
h Die Lieferkosten betragen innerhalb der Europäischen Union derzeit (26.1.2012) für ein Schmuckstück Ring etwa EUR 40,-. Der Versand erfolgt über ein Transportunternehmen (DHL, Post, FedEX) zu den Bedingungen des Transportunternehmens, jedenfalls jedoch auf Gefahr und Kosten des Kunden. Auch wenn der Bestimmungsort nicht erreicht werden kann, übernehmen wir keine Haftung. Wir versenden an alle Destinationen, die von unseren Ver-sandpartnern erreicht werden können. Eine Auflistung aller Destinationen findet sich im An-hang. Der Versand in Länder außerhalb der Europäischen Union erfolgt ohne dass wir für die Zahlung allenfalls entstehender Zölle oder Einfuhrumsatzsteuer sorgen. Die Versandkosten sind je nach Destination unterschiedlich und werden extra ausgewiesen.
i Die Ware ist gegen Schaden und Verlust während des Transports versichert.
j Die Lieferzeit kann bis zu vier Wochen betragen. Die Lieferung liegt in den Händen unserer Versandpartner. Sie kann von uns nicht beeinflusst werden. Verursacht unser Versandpartner einen Lieferverzug, kann der Kunde deshalb nicht vom Vertrag zurücktreten und daraus kei-nen Schadenersatz fordern.
a Bei unsachgemäßem Gebrauch oder äußerer Gewalteinwirkung sind Gewährleistungsrechte ausgeschlossen. Die Gewährleistung bezieht sich auf die Qualität der verwendeten Materia-lien, deren Verarbeitung und die korrekte Einfassung von Edelsteinen. Die Gewährleistungs-frist beträgt zwei Jahre ab Versendung des Ringes. Wird der Ring abgeholt, so läuft die Frist ab Übergabe. Ansonsten bleiben die gesetzlichen Bestimmungen über die Gewährleistung unberührt.
b Innerhalb der zweijährigen Gewährleistungsfrist führen wir gegen Ersatz der Versandkosten ein Service kostenlos durch. Dieses Service beinhaltet eine Politur oder Mattierung der Oberfläche und die Überprüfung etwaiger Edelsteine auf ihren korrekten Sitz.
a Alle Waren werden von uns unter Eigentumsvorbehalt geliefert und bleiben bis zur vollständigen Zahlung von Kaufpreis zuzüglich Steuern und Spesen unser Eigentum. Aus der Geltendmachung des Eigentumsvorbehalts allein kann kein Vertragsrücktritt abgeleitet werden.
5. Rücktrittsrecht nach § 5e Abs 1 KSchG
a Der in der Europäischen Union wohnhafte Verbraucher kann im Umfang von § 5e KSchG von einem im Fernabsatz geschlossenen Vertrag oder im Fernabsatz abgegebenen Vertragser-klärung innerhalb von sieben Werktagen zurücktreten, wobei der Samstag nicht als Werk-tag zählt. Die Frist beginnt mit dem Tag des Eingangs der Ware beim Verbraucher.
b Übt der Verbraucher das Rücktrittsrecht nach § 5e Abs 1 KSchG aus, so hat er die unmittel-baren Kosten der Rücksendung der Waren zu tragen. Er hat für die ordnungsgemäße Rück-sendung einzustehen. Wir sind berechtigt, uns die unmittelbaren Kosten für die Rücksendung der Ware einzubehalten. Dem Verbraucher wird also der Kaufpreis abzüglich der unmittel-baren Kosten der Rücksendung der Ware zurückerstattet.
c Hat der Verbraucher den Kaufgegenstand während der Rücktrittsfrist so in Gebrauch genommen, dass wir ihn nicht mehr als neuwertig verkaufen können, schuldet der Verbrau-cher ein angemessenes Nutzungsentgelt und eine Entschädigung für die mit der Nutzung verbundene Minderung des gemeinen Werts.
d Das Rückgaberecht gilt nicht für Sonderanfertigungen, die entsprechend individueller Kundenwünsche hergestellt worden sind, wohl aber für einfache personenbezogene Innen-Gravuren, die in unserem Angebot ohnehin enthalten sind.
a Personenbezogene Daten werden nur in den für die Abwicklung der Bestellung wichtigen Umfang an Dritte weitergegeben. Auskunft über die aufgezeichneten personenbezogenen Daten wird unseren Kunden jederzeit gewährt. Nach vollständiger Abwicklung des Auftrages ist eine Löschung der Kundendaten auf Anfrage möglich.
a Wir übernehmen keine Haftung für ständige Verfügbarkeit sowie technische Fehler unseres Internet-Angebots.
a Erfüllungsort ist der Sitz unseres Unternehmens. Es gilt österreichisches Recht. Es gilt ausschließlich österreichisches Recht mit Ausschluss seiner Verweisungs- und Kollisionsnor-men. Die Anwendbarkeit des UN-Kaufrechts wird ausdrücklich ausgeschlossen. Vertrags- und Korrespondenzsprache ist Deutsch. Die Vertragsparteien vereinbaren österreichische, inlän-dische Gerichtsbarkeit. Örtlich zuständig ist das sachlich zuständige Gericht am Sitz unseres Unternehmens.
a Mündliche oder schriftliche Nebenabreden binden uns nur nach schriftlicher Bestätigung. Wir behalten uns vor, diese AGB jederzeit und ohne Angabe von Gründen zu ändern. Solche Änderungen gelten nicht für bereits getätigte Bestellungen. Durch die Abgabe einer Bestel-lung werden die jeweils gültigen AGB akzeptiert. Sollten eine oder mehrere dieser AGB un-wirksam sein, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit des gesamten Vertrages nach sich. Die übrigen Bestimmungen der AGB bleiben unverändert wirksam.

References: § 924
 § 933
 § 12
 § 15
 § 5
 § 5
 § 5
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