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Timestamp: 2019-10-19 12:15:59+00:00

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§ 12 FTEG Schutz von Personen in elektromagnetischen Feldern Gesetz über Funkanlagen und
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§ 12 - Gesetz über Funkanlagen und Telekommunikationsendeinrichtungen (FTEG)
1Die Bundesregierung wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates nähere Regelungen zur Gewährleistung des Schutzes von Personen in den durch den Betrieb von Funkanlagen und Radaranlagen entstehenden elektromagnetischen Feldern zu treffen. 2Arbeitsschutzrechtliche Regelungen bleiben hiervon unberührt.
Zitierungen von § 12 FTEG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 12 FTEG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in FTEG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
... des Staates im strafrechtlichen Bereich benutzt werden. § 12 dieses Gesetzes ist anwendbar auch auf Geräte im Sinne des Satzes 1 Nr. 1 und 5 sowie auf ...
... von Betriebsmitteln, wenn ein Verstoß gegen die in den §§ 3, 7 oder 9 bis 13 bestimmten Anforderungen vorliegt, 2. besondere Maßnahmen gegenüber ... Vorschriften des § 11 betrieben werden, 3. Maßnahmen im Rahmen des § 12 gegenüber den Betreibern von Funkanlagen und Radaranlagen, 4. Maßnahmen im ...
... oder nicht rechtzeitig zur Verfügung stellt, oder 8. einer auf Grund des § 12 erlassenen Rechtsverordnung zuwiderhandelt, soweit sie für einen bestimmten Tatbestand auf ...
§ 7 AFuG 1997 Schutzanforderungen (vom 01.03.2008)
... Telekommunikation, Post und Eisenbahnen stellt auf Antrag eine Standortbescheinigung aus. § 12 des Gesetzes über Funkanlagen und Telekommunikationsendeinrichtungen findet insoweit ...
... von Betriebsmitteln, wenn ein Verstoß gegen die in den §§ 3, 7 oder 9 bis 13 bestimmten Anforderungen vorliegt,". b) Absatz 2 wird durch die folgenden ... Nummer 6 wird folgende Nummer 7 angefügt: „7. einer auf Grund des § 12 erlassenen Rechtsverordnung zuwiderhandelt, soweit sie für einen bestimmten Tatbestand auf ...
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References: § 12

§ 12
 § 12
 § 12
 § 12
 § 11
 § 12
 § 12

§ 7
 § 12
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