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Timestamp: 2016-10-28 14:18:06+00:00

Document:
C 251/00 (09.11.2000)
C 251/00 Vr
J.________, 1965, Beschwerdef�hrer, vertreten durch den Rechtsschutz X.________,
A.- Mit Verf�gung vom 13. November 1998 stellte das Amt f�r Wirtschaft und Arbeit des Kantons Z�rich (nachfolgend:
AWA) den 1965 geborenen J.________ wegen Nichtbefolgens von Kontrollvorschriften bzw. Weisungen des Regionalen Arbeitsvermittlungszentrums Bezirk Y.________ (nachfolgend: RAV) f�r die Dauer von 36 Tagen ab 20. Oktober 1998 in der Anspruchsberechtigung ein.
B.- Die von J.________ hiegegen erhobene Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 5. Juni 2000 ab.
C.- Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde l�sst J.________ beantragen, die vorinstanzlich best�tigte Einstellungsverf�gung sei aufzuheben; eventualiter sei die Einstellungsdauer herabzusetzen.
1.- Die Vorinstanz hat die massgebenden gesetzlichen Bestimmungen �ber die Einstellung in der Anspruchsberechtigung bei Nichtbefolgen einer Weisung des Arbeitsamtes, namentlich bei Ablehnung einer zugewiesenen zumutbaren Arbeit (Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG) und die verschuldensabh�ngige Dauer der Einstellung (Art. 30 Abs. 3 Satz 3 AVIG, Art. 45 Abs. 2 AVIV) zutreffend wiedergegeben. Darauf kann verwiesen werden.
Zu erg�nzen ist, dass der Einstellungstatbestand der Missachtung einer Weisung des Arbeitsamtes im Sinne von Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG auch dann gegeben ist, wenn der Versicherte der arbeitsamtlichen Aufforderung, sich bei einer bestimmten Firma um eine Stelle zu bewerben, keine Folge leistet (ARV 1986 Nr. 5 S. 22, nicht ver�ffentlichtes Urteil H. vom 14. Dezember 1999, C 101/99). Grunds�tzlich gilt jedes das Zustandekommen eines Arbeitsvertrages (ver-)hindernde Verhalten des Versicherten als (verschuldete) Nichtannahme einer zugewiesenen zumutbaren Arbeit. Entsprechend gilt nach der Praxis eine zumutbare Arbeit auch als abgelehnt, wenn der Arbeitslose sich gar nicht ernsthaft um die Aufnahme von Vertragsverhandlungen, insbesondere um ein Vorstellungsgespr�ch bem�ht (unver�ffentlichtes Urteil O. vom 7. August 1985, C 19/85) oder bei den Verhandlungen mit dem k�nftigen Arbeitgeber eine nach den Umst�nden gebotene ausdr�ckliche Annahmeerkl�rung unterl�sst (BGE 122 V 38 Erw. 3b mit Hinweisen; zum Ganzen vgl. Nussbaumer, Arbeitslosenversicherung, in: Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht [SBVR], S. 257 f.).
Schliesslich ist darauf hinzuweisen, dass arbeitslose Personen gem�ss Art. 16 Abs. 1 und 2 AVIG zur unverz�glichen Annahme einer zumutbaren Arbeit verpflichtet sind. Dabei ist grunds�tzlich jede Arbeit zumutbar, es sei denn, einer der in Art. 16 Abs. 2 lit. a bis i AVIG abschliessend aufgez�hlten Ausnahmetatbest�nde ist gegeben (vgl. BGE 124 V 63 Erw. 3b).
2.- a) Es steht fest, dass der Beschwerdef�hrer vom RAV mit Stellenzuweisungen vom 24. September und 19. Oktober 1998 aufgefordert worden ist, sich bei zwei Restaurants um eine Stelle zu bewerben. In der Meldung �ber das Ergebnis der Bewerbung zuhanden des RAV vom 19. Oktober 1998 gab der Beschwerdef�hrer betreffend die Stelle als K�chengehilfe im Restaurant C.________ an, er habe sich am 6. Oktober 1998 beworben. In der Rubrik "Ergebnis" notierte er "war nicht zu erreichen". Bez�glich der Stelle als K�chengehilfe/Pizzaiolo im Restaurant B.________ gab er am 25. Oktober 1998 an, er habe am 19., 20., 21., und 22. Oktober 1998 jeweils am Morgen und Abend telefoniert. Herr T.________ sei nicht zu erreichen gewesen (10. 00 und 14.00 Uhr). Zudem findet sich auf der Meldung seine Bemerkung "M�glichkeit im Restaurant A.________ Vertrag (60 %) zu verl�ngern, K�ndigungsaufhebung".
In Anbetracht dieser Sachlage sind Vorinstanz und Verwaltung zu Recht davon ausgegangen, dass sich damit der Beschwerdef�hrer nicht ernsthaft um ein Vorstellungsgespr�ch bem�ht hat und deshalb in der Anspruchsberechtigung einzustellen ist.
b) Was in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde dagegen vorgebracht wird, vermag zu keinem anderen Ergebnis zu f�hren.
Zun�chst erscheint es nicht als �berwiegend wahrscheinlich, dass der Beschwerdef�hrer trotz mehrmaliger Anrufe gerade bei beiden Restaurants telefonisch niemanden erreichen konnte, um einen Vorstellungstermin zu vereinbaren, wobei �berdies bei einer Stellenzuweisung eine Mobiltelefon-Nummer der zust�ndigen Person angegeben worden war.
Indes kann die Frage, ob und allenfalls wie oft der Beschwerdef�hrer �berhaupt versucht hat, die beiden Restaurants telefonisch zu erreichen und ob tats�chlich nie eine zust�ndige Person erreichbar war, offen bleiben, da es ohnehin als ungen�gend betrachtet werden muss, wenn ein Versicherter nach telefonischem Nichterreichen der zust�ndigen Kontaktperson weitere Bewerbungsbem�hungen unterl�sst.
Es steht ausser Frage, dass es dem Beschwerdef�hrer im Rahmen seiner Schadenminderungspflicht jedenfalls zuzumuten gewesen w�re, dass er sich - gerade bei erfolglosen telefonischen Kontaktversuchen - schriftlich bewirbt oder sogar pers�nlich beim Restaurant vorbeigeht.
Dass er sich auch schriftlich beworben, jedoch keine Kopien erstellt hat, ist nicht glaubw�rdig und muss deshalb als Schutzbehauptung gewertet werden, bringt der Beschwerdef�hrer diesen Einwand doch erst jetzt vor, w�hrend er im vorinstanzlichen Verfahren noch geltend gemacht hatte, es sei �bertrieben, auch eine schriftliche Bewerbung zu fordern.
Zudem gab das Restaurant C.________ in der Meldung �ber die Bewerbung vom 2. Oktober 1998 an, Herr J.________ habe sich bei ihnen nicht gemeldet.
Der Beschwerdef�hrer bringt weiter vor, bei einer der zugewiesenen Stellen habe es sich um eine T�tigkeit als Pizzaiolo gehandelt; obwohl er eine Ausbildung in der Gastronomie absolviert habe, sei ihm die italienische K�che unbekannt und zudem habe er vor seiner Arbeitslosigkeit jeweils als Chauffeur gearbeitet. Soweit der Versicherte damit geltend machen will, die ihm zugewiesenen Arbeiten seien ihm nicht zumutbar gewesen, dringt er mit seinem Einwand schon deshalb nicht durch, weil in der Stellenzuweisung des Restaurants B.________ als Anforderung ausdr�cklich erw�hnt wurde, "muss in der K�che gearbeitet haben; muss gewillt sein, die Arbeit als Pizzaiolo zu lernen". Zudem ist mit Blick auf die Zumutbarkeitsvoraussetzungen gem�ss Art. 16 AVIG nicht ersichtlich, inwiefern die T�tigkeiten als K�chengehilfe dem Beschwerdef�hrer nicht zumutbar sein sollten, zumal das Restaurant C.________ lediglich eine Qualifikation als Angelernter und Erfahrung in kalter und warmer K�che forderte. Dass die Arbeit nicht angemessen auf die F�higkeiten oder auf die bisherige T�tigkeit des Versicherte R�cksicht nimmt (Art. 16 Abs. 2 lit. b), kann angesichts der Ausbildung des Beschwerdef�hrers nicht gesagt werden; Hinweise f�r einen anderen Unzumutbarkeitsgrund sind ohnehin nicht ersichtlich.
Der Vollst�ndigkeit halber ist schliesslich zu erw�hnen, dass der Versicherte auch nichts zu seinen Gunsten daraus ableiten k�nnte, dass allenfalls die M�glichkeit bestand, den Vertrag im Restaurant A.________ zu verl�ngern, wie er das auf der Meldung �ber das Ergebnis der Bewerbung vom 25. Oktober 1998 vermerkt hatte. Um ein Verschulden verneinen zu k�nnen, gen�gt es nach der Rechtsprechung nicht, dass eine andere Stelle in Aussicht steht; diese m�sste dazu jedenfalls zugesichert sein, was vorliegend offensichtlich nicht der Fall war (nicht ver�ffentlichtes Urteil R. vom 2. September 1999, C 61/99).
Damit ergibt sich, dass der Einstellungstatbestand von Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG erf�llt ist.
c) Die verf�gten 36 Tage liegen im unteren Bereich des schweren Verschuldens (Art. 45 Abs. 2 lit. c AVIV). Dies ist nach Lage der Akten und in Ber�cksichtigung der Vorbringen des Beschwerdef�hrers im Rahmen der Ermessenspr�fung nicht zu beanstanden (Art. 132 OG; BGE 122 V 42 Erw. 5b).
III. Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich, der Arbeitslosenkasse des Kantons Z�rich und dem Staatssekretariat f�r

References: Art. 45
 Art. 30
 Art. 16
 Art. 16
 BGE 
 Art. 16
 Art. 30
 BGE