Source: http://www.my-own-story.de/info/AGB.html
Timestamp: 2013-05-25 16:59:11+00:00

Document:
www.my-own-story.de - AGB
Anbieterbezeichung:
Inhaberin: Anja Ludwig
03437 / 91 85 84
DE 266464364
36 / 426 / 60969
Der My-own-story-Verlag betreibt unter der Domain www.my-own-story.de eine Website, auf der standardisierte und personalisierte Kinderbücher und Geschenkbücher zum Kauf über das Internet angeboten werden. Die nachfolgend aufgeführten Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind mit dem Absenden Ihrer Bestellung verbindlich. Ihre Bestellungen werden auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen durchgeführt. Alle Vereinbarungen, die von den nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichen, bedürfen der schriftlichen Bestätigung des My-own-story-Verlags.
Der My-own-story-Verlag ist jederzeit berechtigt, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit einer angemessenen Kündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Vorher eingehende Aufträge werden nach den dann noch gültigen alten Allgemeinen Geschäftsbedingungen bearbeitet.
b) § 1 Geltungsbereich und Vertragsgegenstand
(I) Die AGB des Verlags gelten für die Geschäftsbeziehung zwischen diesem und dem Kunden nach Maßgabe des zwischen dem Verlag und dem Kunden geschlossenen Vertrags. Alle Vereinbarungen, die zwischen uns und dem Kunden zwecks Ausführung des Vertrages getroffen werden, sind in diesem Vertrag schriftlich niedergelegt.
(II) Die Geschäftsbedingungen des Verlags gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden bedürfen der ausdrücklichen schriftlichen Anerkennung des My-own-story-Verlags. Änderungen der AGB behält sich der My-own-story-Verlag ausdrücklich vor.
c) § 2 Produktauswahl und Vertragsschluss
(I) Der My-own-story-Verlag bietet auf der Website www.my-own-story.de eine Auswahl von Büchern, die der Kunde bei Bedarf mit seinen persönlichen Angaben versehen und bestellen kann. Durch das Anklicken des Buttons "Bestellung abschicken" geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung erfolgt zusammen mit der Annahme der Bestellung unmittelbar nach dem Absenden durch eine automatisierte E-Mail. Mit dieser E-Mail-Bestätigung ist der Kaufvertrag zustande gekommen.
Bestellungen können auch per E-Mail, Brief oder Telefon abgegeben werden. Auch dann sind die Bestellungen des Kunden verbindlich. Mit einer schriftlichen Bestätigung des My-own-stoy-Verlags per E-Mail kommt der Kaufvertrag zustande.
(II) Der Kunde ist gehalten, seine persönlichen Daten vor dem Absenden der Bestellung genauestens zu prüfen. Bevor der Kunde den Bestellvorgang durch Anklicken des Buttons "Bestellung abschicken" abschließt, erscheint eine übersichtliche Zusammenfassung all seiner Waren und persönlicher Angaben. Der Kunde kann seine Daten gegebenefalls noch einmal ändern oder korrigieren, bevor er die Bestellung versendet.
(III) Fehler wie zum Beispiel Tipp- oder Rechtschreibfehler, die bei der Eingabe der persönlichen Daten des Kunden entstehen, können vom My-own-story-Verlag nur in beschränktem Umfang überprüft werden. Es sei deswegen ausdrücklich darauf verwiesen, dass der My-own-story-Verlag keine Haftung für Eingabefehler des Kunden übernimmt.
(IV) Nach erfolgter Bestellung können Änderungen an den Druckdaten in der Regel bis 16:00 Uhr am Tag der Bestellung per E-Mail mit Sendebestätigung oder telefonisch mitgeteilt werden. Es besteht jedoch keine Gewährleistung, dass diese Änderungen vor dem Druck noch ausgeführt werden können. Für telefonisch übermittelte Inhalte übernimmt der Verlag keine Gewähr.
d) § 3 Preise und Zahlungsbedingungen
(I) Die Preisangaben auf den Seiten der Domain www.my-own-story.de sind stets freibleibend und unverbindlich. Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Alle angegebenen Preise verstehen sich einschließlich der jeweils zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer.
(II) Der Gesamtpreis, d.h. der Kaufpreis einschließlich der Mehrwertsteuer und zuzüglich der Versandkosten, wird dem Kunden in der Auftragsbestätigung mitgeteilt und ist mit deren Zugang sofort fällig. Alle Zahlungen sind bei Fälligkeit ohne Abzug zu leisten. Bei Zahlungsverzug des Kunden kann der Verlag die gesetzlichen Verzugszinsen und Ersatz eines darüber hinausgehenden Verzugsschadens verlangen. Der Kunde kann nur mit solchen Gegenansprüchen aufrechnen, die vom Verlag schriftlich anerkannt oder die rechtskräftig festgestellt worden sind.
(III) Wir akzeptieren nur die im Rahmen des Bestellvorgangs genannten Zahlungsarten.
(IV) Die Bearbeitung von Bestellungen erfolgt grundsätzlich erst nach Erhalt des Belegs für den entsprechenden Zahlungseingang.
e) § 4 Lieferungsbedingungen
(I) Der Verlag liefert die Ware an die vom Kunden angegebene Anschrift beziehungsweise Lieferadresse. Die Rechnung wird der Lieferung beigelegt. (II) Bestellungen werden so schnell wie möglich bearbeitet. Die bestellte Ware erreicht den Kunden in der Regel in 5 bis 15 Wertage nach korrektem Zahlungseingang. Eine Bearbeitung von Bestellungen ist nur dann möglich, wenn der für den Kunden fällige Zahlungsbetrag auf dem Konto des My-own-story-Verlags korrekt verzeichnet werden konnte.
(III) Der My-own-story-Verlag übernimmt keine Verpflichtung zur Einhaltung eines bestimmten Liefertermins. Die auf der Website www.my-own-story.de angegebenen Lieferfristen sind unverbindlich. Betriebsstörungen, Streiks, Verkehrs- und andere vom My-own-story-Verlag nicht zu vertretende Hindernisse entbinden den My-own-story-Verlag von der Vertragserfüllung. (IV) Die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der Ware geht mit Versendung der Ware durch den Verlag auf den Kunden über. Der Verlag ist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder Schadensersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen, falls der Kunde die gelieferte Ware nicht abgenommen und eine vom Verlag gesetzte Nachfrist von zwei Wochen ungenutzt hat verstreichen lassen. Geringfügige Mängel der Sache berechtigen den Kunden - unbeschadet etwaiger Gewährleistungsansprüche - nicht, die Annahme zu verweigern. f) § 5 Haftung und Schäden
(I) Eigenschaften der bestellten und gelieferten Ware gelten nicht als zugesichert, soweit nicht der Verlag eine solche Zusicherung ausdrücklich erklärt hat. Der Verlag haftet nur für Schäden an der Ware selbst; etwaige Mangelfolgeschäden sind ausgeschlossen, soweit es sich nicht um das Fehlen einer ausdrücklich zugesicherten Eigenschaft handelt und gerade durch die Zusicherung das Risiko eines Mangelfolgeschadens ausgeschlossen werden sollte. Weitergehende Ansprüche des Kunden, gleich aus welchem Rechtsgrund, sind ebenfalls ausgeschlossen.
(II) Der My-own-story-Verlag haftet für vorsätzliche oder grob fahrlässige Verletzungen wesentlicher Vertragspflichten. Darüber hinaus besteht eine Haftung – gleich aus welchem Rechtsgrund – nur nach dem Produkthaftungsgesetz oder bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Schadensverursachung durch den My-own-story-Verlag.
(III) Für den Fall einer leicht fahrlässigen Verletzung einer Hauptleistungspflicht beschränkt sich die Haftung höchstens bis zum typischerweise vorhersehbaren Schaden, der den Kaufpreis regelmäßig nicht überschreitet und auf Schäden an der bestellten Ware begrenzt ist. Die Haftung wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleiben unberührt.
g) § 6 Eigentumsvorbehalt
(I) Der My-own-story-Verlag behält sich das Eigentum an der von ihm gelieferten Ware bis zur vollständigen Bezahlung des gesamten Kaufpreises vor. Erst mit vollständiger Bezahlung des Kaufpreises durch den Kunden geht das Eigentum an der Ware auf diesen über (§ 455 BGB).
i) § 8 Gewährleistung
(I) Die Gewährleistung des Verlages bestimmt sich nach den gesetzlichen Vorschriften.
(II) Rechtschreib- und Tippfehler, die auf Eingabefehlern des Kunden beruhen, stellen keinen Mangel dar. Rechtschreib- und Formatierungsfehler in geringem Umfang, die im Schuldbereich des My-own-story-Verlags liegen, stellen keinen Mangel dar. Die genannten Mängel führen nicht zu einem Gewährleistungsanspruch des Kunden.
(III) Offensichtliche, insbesondere sichtbare Mängel an der gelieferten Ware, einschließlich etwaiger Transportschäden, sind vom Kunden unverzüglich bei der Anlieferung, spätestens jedoch zwei Wochen nach Erhalt der Ware schriftlich anzuzeigen und genau zu beschreiben. Gewährleistungsansprüche des Kunden wegen offensichtlicher Mängel sind ausgeschlossen, wenn diese Frist nicht eingehalten wird. (IV) Der Kunde ist gehalten das mangelhafte Buch als Buchsendung zurückzusenden an:
z. H. Anja Ludwig
Hierfür anfallende Kosten trägt der My-own-story-Verlag und werden dem Kunden unverzüglich erstattet. Kosten, die die Kosten einer Buchsendung übersteigen, werden nicht vom Verlag getragen.
(IV) Sofern ein Mangel vorliegt erfolgt umgehend eine Ersatzlieferung des entsprechenden Buches. Hierfür fallen für den Kunden keine weiteren Kosten an. Wird eine Ersatzlieferung vom Verlag verweigert, so kann der Kunde nach seiner Wahl Minderung (Herabsetzung des Kaufpreises) oder Wandlung (Rückgängigmachung des Vertrages) verlangen. Im Falle der Wandlung ist der Kunde verpflichtet, die Ware an den Verlag zurückzusenden. Die Kosten der Rücksendung werden in diesem Fall vom Verlag erstattet.
j) § 9 Widerruf
I) Widerrufsrecht:
Für alle standardisierten Bücher, die keine Ihrer persönlichen Angaben enthalten, gilt, dass Sie Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen können. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß §312e Abs. 1 Satz 1 BB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: My-own-story-Verlag
II) Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie Sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversanfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit derem Empfang.
III) Ausschluss des Widerrufsrechts:
Ein Widerrufsrecht nach den vorstehenden Bedingungen gemäß § 312d BGB besteht nicht bei Fernabsatzverträgen - zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder - eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder - die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für die Rücksendung geeignet sind.
Ein Widerrufsrecht für personalisierte Bücher besteht demnach nicht!
Sofern es sich um ein Buch handelt, welches nach Ihren persönlichen Angaben gefertigt wurde, ist ein Umtausch beziehungsweise eine Neuproduktion nur bei schwerwiegenden Druckfehlern, die im Schuldensbereich des Verlags liegen, möglich. j) § 9 Urheberrecht
(I) Die vom My-own-story-Verlag bereitgestellten Inhalte, insbesondere der Bücher einschließlich deren Titel, Cover und Bilder, sind urheberrechtlich geschützt.
(II) Jede vom Urheberrechtsgesetz nicht zugelassene Nutzung bedarf der ausdrücklichen vorherigen schriftlichen Zustimmung des My-own-story-Verlags. Dies gilt insbesondere für Vervielfältigung, Bearbeitung und Übersetzung der geschützten Werke.
k) § 10 Schlussbestimmungen
(I) Die Vertragssprache ist Deutsch
(II) Sind oder werden einzelne Bestimmungen dieser AGB und/oder des jeweils zugrunde liegenden Vertrages unwirksam, so wird dadurch die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen nicht berührt und der Vertrag bzw. diese AGB bleiben im Übrigen für beide Teile wirksam. Die Vertragspartner sind in einem solchen Fall verpflichtet, eine neue Bestimmung zu vereinbaren, die unter Berücksichtigung der beiderseitigen Interessen dem mit der unwirksamen Bestimmung verfolgten Zweck am nächsten kommt. Entsprechendes gilt im Fall einer Vertragslücke.
(III) Gerichtsstand ist Grimma für alle Fälle, in denen der Kunde Kaufmann ist oder zum Zeitpunkt der Klagerhebung keinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort im Inland hat oder dieser Ort dem Verlag nicht bekannt ist.
Grimma, 19.09.2011

References: § 1
 § 2
 § 3
 § 4
 § 5
 § 6
 § 8
 § 9
 § 2
 § 1
 §312
 § 3
 § 312
 § 9
 § 10