Source: http://pfarrhausgeischtle.de/index.php/agbsdatenschutz
Timestamp: 2019-07-16 23:01:40+00:00

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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) „Pfarrhausgeischtle“
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen werden Gegenstand jedes Kaufvertrages zwischen „Pfarrhausgeischtle“ und dem Endkunden / Abnehmer, soweit im Rahmen des Bestellvorgangs schriftlich oder per E-Mail auf diese AGBs hingewiesen wurde bzw. ein Link zu diesen Bedingungen zur Verfügung gestellt wurde.
Eine Bestellung bzw. ein Kauf von Waren bei „Pfarrhausgeischtle“ erfolgt schriftlich per Post, Fax oder E-Mail. Der Kunde erhält umgehend eine Auftragsbestätigung. Spätestens mit deren ordnungsgemäßen Absendung und der Möglichkeit der Kenntnisnahme durch den Kunden gilt der Vertrag als geschlossen.
§ 3 Datenerhebung / -schutz
Der Kunde erteilt mit seinem Kauf / seiner Bestellung die ausdrückliche Zustimmung zur Verarbeitung der im Rahmen der vertraglichen Beziehung bekannt gewordenen, erhobenen und zur Vertragsabwicklung notwendigen Daten. Der Kunde ist außerdem damit einverstanden, dass „Pfarrhausgeischtle“ die aus der Geschäftsbeziehung erhaltenen Daten im Sinne der Daten-schutzgesetze des Bundes und der Länder für geschäftliche Zwecke zumindest innerhalb von „Pfarr-hausgeischtle“ verwendet. Des Weiteren verweist „Pfarrhausgeischtle“ ausdrücklich auf seine ge-sonderte Datenschutzerklärung für online getätigte Datenangaben.
(1) „Pfarrhausgeischtle“ leistet bzw. liefert grundsätzlich nur gegen Vorkasse.
(2) Die angebotenen Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer / Umsatzsteuer bzw. sind Brutto-/Endabnahmepreise und sind allesamt auf die Währung des Euro bezogen. Eine Preisliste findet sich im Anhang der Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Hr. Carsten Majer, Pfarrstr. 8, 74321 Bietigheim-Bissingen
Wir weisen Sie darauf hin, dass die Abgabe alkoholischer Getränke an Kinder und Jugendliche verboten ist. Mit Absenden Ihrer Bestellung bestätigen Sie, dass Sie das 18. Lebensjahr vollendet haben, voll geschäftsfähig sind und erklären sich damit einverstanden, dass wir das von Ihnen angegebene Alter überprüfen. Sie verpflichten sich, dass nur Sie selbst oder andere volljährige Personen die Lieferung entgegen nehmen.
§ 11 Urheberrecht (Copyright) / Markenrechte
(1) Alle Rechte – auch jene der Übersetzung, des Nachdrucks und der Vervielfältigung der von „Pfarrhausgeischtle“ erstellten Dokumente und Dateien oder von Teilen daraus – behält sich „Pfarrhausgeischtle“ vor. Die Unterlagen dürfen nicht – auch nicht auszugsweise – ohne die vorherige schriftliche Genehmigung von „Pfarrhausgeischtle“ in irgendeiner Form reproduziert werden, außer es handelt sich um als solche gekennzeichnete Kopiervorlagen oder die Übereignung der Dateien / Dokumente ist Gegenstand des individuellen Vertrags. Die Unterlagen dürfen ansonsten insbesondere nicht unter Verwendung elektronischer Systeme verarbeitet, vervielfältigt, verbreitet oder zum Zwecke der öffentlichen Wiedergabe benutzt werden. Jegliche Urheberechtsverletzungen werden zivil- und gegebenenfalls strafrechtlich verfolgt.
(2) „Pfarrhausgeischtle“ ist eine geschützte Marken bzw. Unternehmenskennzeichen. Dessen unautorisierte Verwendung, speziell im gewerblichen Bereich, wird zivilrechtlich und gegebenenfalls strafrechtlich verfolgt.
Erfolgt eine Lieferung, Dienstleistung von „Pfarrhausgeischtle“ nicht zu dem vorgesehenen Liefertermin, tritt Verzug – bei Vorliegen der insoweit erforderlichen weiteren gesetzlichen Voraussetzungen – erst ein, wenn der Liefertermin um zwei Wochen überschritten wurde. Eine uns etwa gemäß § 326 Abs.1 BGB gesetzte Nachfrist hat angemessen zu sein. Eine uns gesetzte Nachfrist gemäß § 326 Abs.1 BGB hat unbeschadet der vorstehenden Regelung mindestens zwei Wochen zu betragen.
§ 13 Salvatorische Klausel / Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das materielle Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das UN-Übereinkommen über Verträge über den internationalen Warenkauf findet keine Anwendung. Diese Rechtswahl gilt auch für Verbraucherverträge, sofern Art.29 EGBGB nicht entgegensteht.
(3) Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrags zwischen „Pfarrhausgeischtle“ und dem Auftraggeber, einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen, ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden oder sollte sich hierin eine Lücke befinden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die Vertragsparteien werden eine unwirksame oder unvollständige Bestimmung durch angemessene Regelungen ersetzen oder ergänzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der gewollten Regelung weitestgehend entsprechen.
Datenschutzerklärung für die Website www.pfarrhausgeischtle.de
Sie haben jederzeit das Recht auf Auskunft über die bezüglich Ihrer Person gespeicherten Daten, deren Herkunft und Empfänger sowie den Zweck der Speicherung. Auskunft über die gespeicherten Daten gibt es unter: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
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https://www.datenschutz-wiki.de/Aufsichtsbehörden und Landesdatenschutzbeauftragte
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References: § 3

§ 11
 § 326
 § 326

§ 13
 Art.29