Source: https://www.buzer.de/gesetz/12217/v201336.htm
Timestamp: 2019-02-23 03:35:03+00:00

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Zitierungen von § 4 ProstSchG Prostituiertenschutzgesetz
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Zitierungen von § 4 ProstSchG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 4 ProstSchG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in ProstSchG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
§ 5 ProstSchG Anmeldebescheinigung; Gültigkeit
... (2) Die Anmeldebescheinigung darf nicht erteilt werden, wenn 1. die nach § 4 erforderlichen Angaben und Nachweise nicht vorliegen, 2. die Person unter 18 Jahre alt ...
... dem Inhalt der Anmeldung nach § 3 unter zusätzlicher Mitteilung der Daten nach § 4 Absatz 1 Nummer 1, 2 und 4 sowie über die erstmalige Erteilung einer Erlaubnis zum Betrieb ...
... haben für die erste Verlängerung der Anmeldebescheinigung abweichend von § 4 Absatz 4 Nachweise über die mindestens zwei Jahre nach der erstmaligen Anmeldung erfolgte ... gesundheitliche Beratung vorzulegen; für die darauffolgenden Verlängerungen gilt § 4 Absatz ...
... Zur alleinigen Wohnung oder Hauptwohnung im Sinne des Melderechts ( § 4 Absatz 1 Nummer 4 des Prostituiertenschutzgesetzes ) hat die anmeldepflichtige Person neben der Anschrift auch Angaben zur Erfüllung der ...
... der Behörde, 2. der Anzeige einer Änderung in den Verhältnissen nach § 4 Absatz 5 des Prostituiertenschutzgesetzes , 3. einer Verlängerung der Gültigkeit der Anmeldebescheinigung nach § 5 ...
§ 4 ProstAV Angabe zu den Tätigkeitsorten
... Tätigkeiten außerhalb der angegebenen Länder oder Kommunen müssen nicht nach § 4 Absatz 5 des Prostituiertenschutzgesetzes angezeigt werden, wenn damit keine Änderung der Planung verbunden ...
... Aliasbescheinigung. Erfolgt die Neuausstellung wegen einer Änderungsanzeige nach § 4 Absatz 5 des Prostituiertenschutzgesetzes oder wegen einer Verlängerung nach § 5 Absatz 5 des Prostituiertenschutzgesetzes, so ...
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References: § 4
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