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Timestamp: 2016-10-25 08:35:23+00:00

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1B_281/2015 (15.09.2015)
1B_281/2015 � � Urteil vom 15. September 2015
vertreten durch Rechtsanwalt Thomas H�usermann,
Staatsanwaltschaft des Kantons Basel-Stadt, Binningerstrasse 21, Postfach 1348, 4001 Basel.
Verl�ngerung der Sicherheitshaft,
Beschwerde gegen die Verf�gung vom 18. August 2015 des Appellationsgerichts des Kantons Basel-Stadt, Instruktionsrichter.
A.________ befindet sich seit dem 3. Oktober 2013 in Untersuchungshaft bzw. seit dem 24. Oktober 2014 in Sicherheitshaft. Mit Urteil vom 6. M�rz 2015 wurde sie durch das Strafdreiergericht Basel-Stadt des Diebstahls, des versuchten Diebstahls, der Sachbesch�digung (mit grossem Schaden), der versuchten Sachbesch�digung, der Hehlerei und des Hausfriedensbruchs sowie der Gehilfenschaft zum gewerbsm�ssigen Diebstahl, zur mehrfachen Sachbesch�digung und zum mehrfachen Hausfriedensbruch sowie der F�rderung des rechtswidrigen Aufenthaltes schuldig erkl�rt und zu einer Freiheitsstrafe von dreieinhalb Jahren verurteilt, wobei die ausgestandene Haft angerechnet wurde. Zugleich wurde die gegen die Verurteilte am 2. November 2009 von der Staatsanwaltschaft II des Kantons Z�rich bedingt ausgesprochene Geldstrafe von 90 Tagess�tzen zu Fr. 30.-- vollziehbar erkl�rt. Dieses Urteil ist noch nicht in Rechtskraft erwachsen; A.________ hat dagegen die Berufung erkl�rt.
Mit Beschluss vom 6. M�rz 2015 ordnete das Strafgericht sodann wegen Fluchtgefahr die Verl�ngerung der bestehenden Sicherheitshaft an, dies zun�chst f�r die Dauer von zw�lf Wochen bis zum 29. Mai 2015. Eine hiergegen von der Verurteilten erhobene Beschwerde wurde vom Appellationsgericht Basel-Stadt mit Urteil vom 9. April 2015 abgewiesen.
Mit Verf�gung vom 22. Mai 2015 verl�ngerte das Zwangsmassnahmengericht als Einzelgericht die Sicherheitshaft bis zum 21. August 2015. Auch gegen diese Verf�gung reichte A.________ eine Beschwerde ein. Mit Entscheid vom 11. Juni 2015 wies das Appellationsgericht, Einzelgericht, auch diese Beschwerde ab. Auf eine dagegen erhobene Beschwerde trat das Bundesgericht mit Urteil vom 5. August 2015 nicht ein (Verfahren 1B_259/2015).
Am 7. August 2015 stellte A.________ ein Haftentlassungsgesuch. Nachdem die Staatsanwaltschaft Basel-Stadt in ihrer Vernehmlassung die Abweisung des Gesuchs beantragt hatte, wies der Instruktionsrichter am Appellationsgericht Basel-Stadt das Gesuch am 18. August 2015 ab und verl�ngerte gleichzeitig die Sicherheitshaft bis zum 16. November 2015.
Mit Beschwerde in Strafsachen vom 26. August 2015 an das Bundesgericht beantragt A.________, den Entscheid des Appellationsgerichts vom 18. August 2015 aufzuheben und die Sache an dieses zur�ckzuweisen zur unverz�glichen Haftentlassung, eventuell unter Anordnung von Ersatzmassnahmen; subeventuell wird um R�ckweisung zur Neubeurteilung ersucht. In prozessualer Hinsicht beantragt A.________ die Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege und Verbeist�ndung. Zur Begr�ndung wird im Wesentlichen ein Verstoss gegen den Anspruch auf rechtliches Geh�r sowie gegen das Strafprozessrecht des Bundes geltend gemacht.
Die Staatsanwaltschaft und das Appellationsgericht Basel-Stadt schliessen ohne weitere Ausf�hrungen auf Abweisung der Beschwerde.
Weitere Rechtsschriften sind beim Bundesgericht nicht mehr eingegangen.
1.1.�Nach Art. 233 StPO entscheidet die Verfahrensleitung �ber Haftentlassungesuche w�hrend eines Verfahrens vor dem Berufungsgericht. Gegen den kantonal letztinstanzlichen Entscheid (vgl. Art. 222 StPO und Art. 80 BGG) �ber ein solches Gesuch steht die Beschwerde in Strafsachen an das Bundesgericht nach Art. 78 ff. BGG offen. Der Entscheid des Appellationsgerichts ist als kantonal letztinstanzlicher Entscheid beim Bundesgericht anfechtbar. Dasselbe gilt, soweit die Verfahrensleitung die Verl�ngerung der Sicherheitshaft bis zum 16. November 2015 verf�gt hat.
1.2.�Die Beschwerdef�hrerin nahm vor der Vorinstanz am Verfahren teil und hat als Inhaftierte und direkt betroffene Adressatin des angefochtenen Entscheides ein aktuelles rechtlich gesch�tztes Interesse an dessen �nderung bzw. Aufhebung. Sie ist mithin nach Art. 81 Abs. 1 BGG zur Beschwerde berechtigt.
1.3.�Mit der Beschwerde in Strafsachen an das Bundesgericht kann insbesondere die Verletzung von Bundesrecht ger�gt werden (Art. 95 lit. a BGG). Bei Beschwerden, die gest�tzt auf das Recht der pers�nlichen Freiheit (Art. 10 Abs. 2, Art. 31 BV) wegen strafprozessualer Haft erhoben werden, pr�ft das Bundesgericht im Hinblick auf die Schwere des Eingriffs die Auslegung und Anwendung der StPO frei. Art. 98 BGG gelangt bei strafprozessualen Zwangsmassnahmen nicht zur Anwendung (BGE 138 IV 186 E. 1.2 S. 189 mit Hinweisen).
2.1.�Nach den Grundvoraussetzungen von Art. 221 StPO ist Sicherheitshaft insbesondere nur zul�ssig, wenn die beschuldigte Person eines Verbrechens oder Vergehens dringend verd�chtig ist und ein im Gesetz genannter Haftgrund vorliegt. Die hier strittige Haft st�tzt sich auf Fluchtgefahr gem�ss Art. 221 Abs. 1 lit. a StPO. �berdies hat die Haft wie alle strafprozessualen Zwangsmassnahmen verh�ltnism�ssig zu sein (vgl. insbes. Art. 197 StPO) und sie darf nicht l�nger dauern als die zu erwartende Freiheitsstrafe (Art. 212 Abs. 3 StPO).
2.2.�Beim Haftgrund der Fluchtgefahr gem�ss Art. 221 Abs. 1 lit. a StPO geht es um die Sicherung der Anwesenheit der beschuldigten Person im Verfahren. Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts braucht es f�r die Annahme von Fluchtgefahr eine gewisse Wahrscheinlichkeit, dass sich die beschuldigte Person, wenn sie in Freiheit w�re, dem Vollzug der Strafe durch Flucht entziehen w�rde. Im Vordergrund steht dabei eine m�gliche Flucht ins Ausland, denkbar ist jedoch auch ein Untertauchen im Inland. Bei der Bewertung, ob Fluchtgefahr besteht, sind die gesamten konkreten Verh�ltnisse zu ber�cksichtigen. Es m�ssen Gr�nde bestehen, die eine Flucht nicht nur als m�glich, sondern als wahrscheinlich erscheinen lassen. Die Schwere der drohenden Strafe darf als ein Indiz f�r Fluchtgefahr gewertet werden, gen�gt jedoch f�r sich allein nicht, um den Haftgrund zu bejahen (BGE 125 I 60 E. 3a S. 62 mit Hinweisen). Miteinzubeziehen sind insbesondere die famili�ren und sozialen Bindungen, die berufliche und finanzielle Situation und die Kontakte zum Ausland (vgl. das Urteil des Bundesgerichts 1B_150/2015 vom 12. Mai 2015 E. 3.1 mit Hinweis). Die Wahrscheinlichkeit einer Flucht nimmt in der Regel mit zunehmender Verfahrens- bzw. Haftdauer ab, da sich auch die Dauer des allenfalls noch abzusitzenden strafrechtlichen Freiheitsentzugs mit der bereits geleisteten prozessualen Haft, die auf die mutmassliche Freiheitsstrafe anzurechnen w�re (Art. 51 StGB), kontinuierlich verringert (vgl. das Urteil des Bundesgerichts 1B_73/2015 vom 19. M�rz 2015 E. 4.1).
3.1.�Das Recht, angeh�rt zu werden, ist formeller Natur. Seine Verletzung f�hrt in der Regel ungeachtet der materiellen Begr�ndetheit der Beschwerde zu deren Gutheissung und zur Aufhebung des angefochtenen Entscheids (BGE 137 I 195 E. 2.2 S. 197 mit Hinweis). Der in Art. 29 Abs. 2 BV aufgef�hrte Anspruch auf rechtliches Geh�r dient der Sachaufkl�rung und garantiert den Verfahrensbeteiligten ein pers�nlichkeitsbezogenes Mitwirkungsrecht. Sie haben insbesondere Anspruch auf �usserung zur Sache vor F�llung des Entscheids (BGE 140 I 99 E. 3.4 mit Hinweisen). Eine behauptete Verletzung des verfassungsm�ssigen Geh�ranspruchs ist, da bundesrechtliche Rechtsfrage, mit freier Kognition zu pr�fen.
3.2.�Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung entscheidet das erstinstanzliche Gericht in Anwendung von Art. 231 Abs. 1 StPO mit dem Urteil, ob eine verurteilte Person in Sicherheitshaft zu setzen oder behalten ist, ohne dass es daf�r eine Haftdauer festsetzen muss. Sobald das Berufungsgericht angerufen ist (vgl. Art. 399 Abs. 2 StPO), geht die Zust�ndigkeit f�r die Sicherheitshaft an die Verfahrensleitung �ber, die auch �ber allf�llige Haftentlassungsgesuche entscheidet (vgl. Art. 231-233 StPO). Eine periodische Kontrolle ist, mangels Verweises des Gesetzes auf Art. 227 Abs. 7 StPO, nicht n�tig (BGE 139 IV 186 E. 2.2.2 und 2.2.3 S. 188 ff. sowie 277 E. 2.2 und 2.3 S. 280 f.). Vor Fortsetzung von Sicherheitshaft ist dem Beschuldigten allerdings die Gelegenheit zu geben, sich dazu zu �ussern, auch wenn das Strafverfahren bereits vor der Berufungsinstanz h�ngig ist, ansonsten eine Verletzung seines Anspruchs auf rechtliches Geh�r vorliegt (vgl. das Urteil des Bundesgerichts 1B_143/2015 vom 5. Mai 2015 E. 3.1 und 3.2). F�r die erst sp�tere Anordnung von Haft sieht Art. 232 Abs. 1 StPO ausdr�cklich vor, dass die betroffene Person der Verfahrensleitung vorgef�hrt und von dieser angeh�rt wird.
3.3.�Im vorliegenden Fall legte das Strafgericht bei Anordnung der Sicherheitshaft eine Haftdauer fest, die in der Folge erneut f�r eine bestimmte Dauer verl�ngert wurde. Mit dem angefochtenen Entscheid vom 18. August 2015 befand auch der Instruktionsrichter des Appellationsgerichts nicht nur �ber das Haftentlassungsgesuch der Beschwerdef�hrerin, sondern verl�ngerte die am 21. August 2015 ablaufende Haft gleichzeitig und in derselben Verf�gung nochmals um zw�lf Wochen bis zum 16. November 2015. Sowohl das Strafgericht (bei der Haftanordnung) als auch in der Folge die Verfahrensleitung h�tten gem�ss dem Bundesrecht bzw. der entsprechenden Rechtsprechung keine Haftdauer festzusetzen brauchen (oben E. 3.2). Das Bundesgericht hatte sich bisher freilich nicht dazu zu �ussern, was gilt, wenn dies wie hier trotzdem geschieht. Immerhin spricht Einiges daf�r, dass bei einer allf�lligen Haftverl�ngerung, die diesfalls erforderlich sein kann, wenn die Sicherheitshaft aufrechterhalten bleiben soll, die rechtsstaatlichen prozessualen Anforderungen zu wahren sind und insbesondere dem Inhaftierten vorweg das rechtliche Geh�r zu gew�hren ist (vgl. Art. 231 Abs. 2 und Art. 232 Abs. 1 in Analogie). Aus den Akten geht nicht hervor, dass der Instruktionsrichter der Beschwerdef�hrerin vor Entscheidf�llung Gelegenheit gegeben h�tte, sich zur Haftverl�ngerung zu �ussern. Der Haftentscheid des Appellationsgerichts verletzt Bundesrecht vermutlich schon deswegen. Wie es sich damit verh�lt, braucht jedoch nicht abschliessend beurteilt zu werden, da der angefochtene Entscheid schon aus einem anderen Grund aufzuheben ist.
4.1.�Aus Art. 29 Abs. 2 BV leitet sich weiter die Verpflichtung der Beh�rde ab, ihren Entscheid zu begr�nden. Dabei ist es nicht erforderlich, dass sie sich mit allen Parteistandpunkten einl�sslich auseinandersetzt und jedes einzelne Vorbringen ausdr�cklich widerlegt. Vielmehr kann sie sich auf die f�r den Entscheid wesentlichen Punkte beschr�nken. Die Begr�ndung muss so abgefasst sein, dass sich der Betroffene �ber die Tragweite des Entscheids Rechenschaft geben und ihn in voller Kenntnis der Sache an die h�here Instanz weiterziehen kann. In diesem Sinne m�ssen wenigstens kurz die �berlegungen genannt werden, von denen sich die Beh�rde hat leiten lassen und auf die sich ihr Entscheid st�tzt. Das gilt auch dann, wenn rasch zu entscheiden ist (vgl. BGE 134 I 83 E. 4.1 S. 88 mit Hinweisen).
4.2.�Der angefochtene Entscheid enth�lt keine ausformulierte Begr�ndung, sondern ist als sog. dass-Entscheid abgefasst. Von 14 dass-S�tzen beziehen sich drei auf die Frage der Fluchtgefahr. Darin wird festgehalten, dass "in erster Linie auf die nach wie vor zutreffende Begr�ndung im Entscheid des Appellationsgerichts vom 11. Juni 2015 verwiesen werden kann; festzustellen ist, dass der 2/3-Termin fr�hestens auf den 2. Februar 2016 f�llt; somit mindestens noch 6 Monate Freiheitsentzug zu verb�ssen sind, was den Fluchtanreiz nicht entscheidend vermindert hat". Auf die in ihrem Haftentlassungsgesuch vorgetragene detaillierte Argumentation der Beschwerdef�hrerin geht der angefochtene Entscheid nicht weiter ein. Offenbar ging der Instruktionsrichter davon aus, diese Argumente seien schon zur Gen�ge in den fr�heren Haftentscheiden behandelt worden, was sich insbesondere aus dem Verweis auf die Begr�ndung des Entscheids vom 11. Juni 2015 schliessen l�sst.
4.3.�Grunds�tzlich ist es nicht unzul�ssig, bei sich wiederholenden Streitpunkten auf bereits fr�here Entscheide zu verweisen, wie dies namentlich wie hier bei repetitiven Haftentscheiden in gleicher Sache zutreffen kann. Allerdings m�ssen die Verh�ltnisse immer noch vergleichbar sein, muss aus dem Verweis mit gen�gender Klarheit hervorgehen, welche Argumente die Beh�rde weiterhin als massgeblich erachtet und m�ssen neue Argumente der Verfahrensbeteiligten angemessen ber�cksichtigt werden, so dass eine aktuelle W�rdigung der wesentlichen Tat- und Rechtsfragen stattfindet. Beim Entscheid des Appellationsgerichts vom 11. Juni 2015, auf den die angefochtene Verf�gung verweist, handelt es sich zwar um einen vollst�ndigen Entscheid mit ausformulierter Begr�ndung. Zur Beurteilung der Fluchtgefahr verweist der Entscheid im Wesentlichen aber seinerseits erneut auf einen fr�heren Entscheid des Appellationsgerichts vom 9. April 2015 und erg�nzt, es habe sich seither nichts Entscheidendes ver�ndert. Im Entscheid vom 9. April 2015 wird zur Fluchtgefahr wiederum ausf�hrlich aus einen nochmals fr�heren Entscheid des Appellationsgerichts vom 9. April 2014 im Zusammenhang mit einer damaligen Haftbeschwerde der Beschwerdef�hrerin gegen die damalige Untersuchungshaft w�rtlich zitiert und ebenfalls erg�nzend ausgef�hrt, seither habe sich nichts Wesentliches ver�ndert. Die im hier angefochtenen Entscheid verwendete Argumentation geht demnach �ber drei Verweise auf eine Begr�ndung zur�ck, die rund anderthalb Jahre alt ist und jeweils im Wesentlichen damit erg�nzt wird, es gebe keine neuen Gesichtspunkte. Eine Auseinandersetzung mit den aktuellen Verh�ltnissen und eine konkrete W�rdigung der Fluchtgefahr aufgrund der heutigen oder jedenfalls gest�tzt auf j�ngere Umst�nde, unter spezifischer Abw�gung der verbleibenden Haftdauer anhand des entsprechend ermittelten Fluchtrisikos, findet nicht statt. Insbesondere ist dabei der Einwand der Beschwerdef�hrerin nicht ohne weiteres von der Hand zu weisen, nach inzwischen abgesessenen 23 Monaten sei es wenig wahrscheinlich, dass sie wegen der verbleibenden f�nf Monate bis zur m�glichen bedingten Entlassung aus dem Strafvollzug (vgl. Art. 86 StGB) die Gew�hrung derselben riskiere. Zumal die Staatsanwaltschaft das erstinstanzliche Strafurteil nicht angefochten hat, so dass eine Strafversch�rfung nicht mehr erfolgen kann (Art. 381 Abs. 2 StPO). Insofern pr�sentiert sich die heutige Situation anders als im April 2014, weshalb nicht ohne weiteres auf die damaligen Ausf�hrungen verwiesen werden kann. Gar keine Erw�gung findet sich �berdies zur Frage m�glicher Ersatzmassnahmen aus einer aktuellen Sicht. Da eine solche konkrete W�rdigung der massgeblichen gegenw�rtigen Umst�nde fehlt, erf�llt der angefochtene Entscheid die Anforderungen an eine rechtsgen�gliche Begr�ndung nicht, weshalb er jedenfalls deswegen Bundesrecht verletzt. Sollte das Appellationsgericht an seinem hier angefochtenen Entscheid festhalten wollen, wird es die entsprechende Begr�ndung nachliefern m�ssen.
5.1.�W�hrend die Vorinstanz �ber volle Kognition verf�gt, ist jene des Bundesgerichts beschr�nkt (Art. 97 BGG). F�r die Pr�fung der Haftvoraussetzungen, insbesondere des dringenden Tatverdachts und des besonderen Haftgrunds der Fluchtgefahr, sind hier auch Sachverhaltsfragen von Bedeutung. Die Heilung der Geh�rsverletzung im Verfahren vor Bundesgericht f�llt daher ausser Betracht (vgl. das Urteil des Bundesgerichts 1B_143/2015 vom 5. Mai 2015 E. 3.3). Die Sache ist in Gutheissung der Beschwerde an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Diese wird innert f�nf Tagen (vgl. Art. 233 StPO in Analogie) nach Er�ffnung des vorliegenden bundesgerichtlichen Urteils nochmals zu entscheiden und dabei die Anforderungen an die Gew�hrung des rechtlichen Geh�rs zu beachten haben. Eine Haftentlassung durch das Bundesgericht f�llt angesichts der fraglichen Fluchtgefahr nicht in Betracht.
5.2.�Bei diesem Verfahrensausgang sind keine Kosten zu erheben (Art. 66 Abs. 4 BGG) und hat der Kanton Basel-Stadt die Beschwerdef�hrerin angemessen zu entsch�digen (Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG). Damit ist �ber das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung nicht zu entscheiden.
Die Beschwerde wird gutgeheissen, der Entscheid des Appellationsgerichts Basel-Stadt vom 18. August 2015 aufgehoben und die Sache an dieses zur�ckgewiesen zu neuem Entscheid im Sinne der Erw�gungen.
Der Kanton Basel-Stadt hat den Rechtsvertreter der Beschwerdef�hrerin f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 2'000.-- zu entsch�digen.
Dieses Urteil wird der Beschwerdef�hrerin, der Staatsanwaltschaft des Kantons Basel-Stadt und dem Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt, Instruktionsrichter, schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 233
 Art. 222
 Art. 80
 Art. 78
 Art. 81
 Art. 31
 Art. 98
 Art. 221
 Art. 221
 Art. 197
 Art. 221
 Art. 29
 Art. 231
 Art. 399
 Art. 231
 Art. 227
 Art. 232
 Art. 231
 Art. 232
 Art. 29
 BGE 
 Art. 86
 Art. 233