Source: https://www.bezreg-detmold.nrw.de/7005_Coronavirus/Baustellen/index.php
Timestamp: 2020-05-31 03:37:22+00:00

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Bezirksregierung Detmold - Infektionsschutz auf Baustellen
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Die aktuellen Beschränkungen im öffentlichen Leben haben als vorrangiges Ziel die Verlangsamung der gesamten Infektionsentwicklung. Dazu trägt auch die in Nordrhein-Westfalen geltende Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (CoronaSchVO) vom 22.03.2020 bei. Dass die dort genannten Maßnahmen mit großer Konsequenz umgesetzt werden, bedeutet nicht, dass sich das persönliche Risiko für infizierte Personen verändert hat.
Bei Menschen, die nicht zur Risikogruppe der besonders gefährdeten Personen (wie z. B. Ältere oder Vorerkrankte) zählen, nimmt die Erkrankung in aller Regel einen milden Verlauf. Für die Arbeitswelt - auch auf Baustellen – bedeutet das: Arbeitgeber sind aus Gründen des Arbeitsschutzes verpflichtet, für besonders gefährdete Personen sehr intensiv zu prüfen, wie Infektionsgefahren möglichst ausgeschlossen werden können (z. B. durch abgesonderte Arbeitsbereiche, als letztes Mittel auch bezahlte Freistellung).
Für alle anderen Beschäftigten sind aus Sicht des Arbeitsschutzes derzeit die Maßnahmen ausreichend, die aus Gründen der Gesamtinfektionsbekämpfung ohnehin geboten sind (wie z. B. Hygienemaßnahmen, möglichst große Distanz halten).
Für Baustellen gelten dazu folgende Regelungen
Auf Baustellen arbeiten häufig viele Beschäftigte unterschiedlicher Unternehmen und Gewerke eng zusammen. Das birgt ein erhöhtes Risiko, auch für gegenseitige Ansteckung mit dem Coronavirus. Sowohl Bauherren als auch Arbeitgeber sind verpflichtet, Maßnahmen der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Beschäftigten auf Baustellen zu treffen1). In die Festlegung der Schutzmaßnahmen sind auch Einflüsse aus der Arbeitsumgebung2) und aus sonstigen Arbeitsbedingungen3) einzubeziehen.
Stellen Sie sicher, dass die Beschäftigten während der Arbeit untereinander so wenig wie möglich in Kontakt kommen. Auch bei allen arbeitsbezogenen Kontakten müssen zwischen den verschiedenen Beschäftigtengruppen Sicherheitsabstände von mind. 1,5 m eingehalten werden. Dies kann beispielsweise durch möglichst weit auseinanderliegende Arbeitsbereiche, durch zeitlich versetzte Nutzung gemeinsam zu nutzender Einrichtungen oder auch durch unterschiedliche Zeiten von Arbeitsbeginn und -ende erfolgen.
Stellen Sie Sanitärräume im Sinne der Arbeitsstättenregel ASR A 4.14) zur Verfügung. Diese müssen über eine ausreichende Anzahl an Handwaschgelegenheiten mit fließendem Wasser, Seife und Einmalhandtüchern verfügen. Die Bereitstellung von mobilen, anschlussfreien Toilettenkabinen ohne Handwaschgelegenheit entspricht bei der derzeitigen Infektionslage aus aufsichtsbehördlicher Sicht nicht dem Stand der arbeitshygienischen Erfordernisse. Für Baustellen, für die bisher keine Sanitärräume erforderlich waren, zum Beispiel die mit mobilen, anschlussfreien Toilettenkabinen, ist es erforderlich, dass diese mindestens mit Handwaschgelegenheiten mit fließendem Wasser (kann auch über einen Wasserbehälter erfolgen), Seife und Einweghandtüchern sowie idealerweise mit Desinfektionsmittel ausgestattet sind oder in unmittelbarer Nähe eine solche Handwaschgelegenheit eingerichtet wird.
Stellen Sie sicher, dass Pausenräume oder Pausenbereiche über leicht zu reinigende Oberflächen verfügen. Diese müssen mindestens einmal täglich gereinigt werden. Zwischen den jeweiligen Nutzungen sind zeitliche Unterbrechungen vorzusehen. Dadurch können Kontaktmöglichkeiten der einzelnen Beschäftigtengruppen untereinander bei Pausenende bzw. -beginn vermieden werden. Die Pausenräume bzw. -bereiche sind zwischen den einzelnen Nutzungen zu lüften und grob zu reinigen.
Stellen Sie sicher, dass alle Beschäftigten auf der Baustelle die notwendigen Informationen über die einzuhaltenden Schutzmaßnahmen erhalten und verstehen. Baustellenordnungen sind entsprechend zu ergänzen. (http://www.inqa.de/SharedDocs/PDFs/DE/Publikationen/leitfaden-baustellenordnung.pdf?__blob=publicationFile)
1) § 2 Absatz 1 Baustellenverordnung – BaustellV i.V. m. § 4 Arbeitsschutzgesetz - ArbSchG
2) § 4 Nr. 4 ArbSchG („Einfluss der Umwelt auf den Arbeitsplatz“; s. Kommentar R. Pieper „Arbeitsschutzrecht“ § 4Rn. 17f)
3) § 4 Nr. 4 ArbSchG mit („sonstige Arbeitsbedingungen“ sind die nach § 5 ArbSchG zu ermittelnden Arbeitsbedingungen gemeint; s. Kommentar R. Pieper „Arbeitsschutzrecht“ § 4Rn. 17d)
4) https://www.baua.de/DE/Angebote/Rechtstexte-und-Technische-Regeln/Regelwerk/ASR/pdf/ASR-A4-1.pdf?__blob=publicationFile&v=3

References: § 2
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 § 5
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