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Timestamp: 2016-09-25 00:17:57+00:00

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9C_492/2015 � � Urteil vom 9. Februar 2016
Erg�nzungsleistung zur AHV/IV (Berechnung des Leistungsanspruchs; unentgeltliche Rechtspflege),
A.�A.________, 1968 geborener Staatsangeh�riger der Dominikanischen Republik, lebt seit 1996 in der Schweiz und bezieht seit 1. November 2001 eine Invalidenrente der Eidgen�ssischen Invalidenversicherung sowie seit 2006 Erg�nzungsleistungen (EL). Am 17. April 2014 ersuchten die Sozialen Beratungsdienste der Gemeinde B.________ die Ausgleichskasse Basel-Landschaft um Neuberechnung der EL, da die am 24. September 1998 geborene Tochter des Leistungsempf�ngers, C.________, per 18. September 2012 zu ihrem Vater gezogen sei. In der Folge berechnete die Ausgleichskasse die EL neu und teilte A.________ am 1. Mai 2014 verf�gungsweise mit, dass sein monatlicher Anspruch auf EL ab April 2014 auf Fr. 3'293.- erh�ht werde. Darauf kam die Verwaltung im Rahmen ihrer Verf�gung vom 11. Juni 2014 mit der Begr�ndung zur�ck, dass sie von falschen Tatsachen ausgegangen sei, und sprach dem Versicherten ab Juli 2014 EL in der bisherigen H�he von Fr. 2'431.- pro Monat zu; gleichzeitig forderte sie f�r den Zeitraum von April bis Juni 2014 zu Unrecht bezogene Leistungen im Betrag von insgesamt Fr. 2'586.- zur�ck. Daran wurde auf Einsprache hin festgehalten, wobei die Ausgleichskasse das Gesuch um Bestellung eines unentgeltlichen Rechtsbeistands abschl�gig beschied (Einspracheentscheid vom 6. November 2014).
Mit Entscheid vom 16. April 2015 wies das Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversicherungsrecht, die hiegegen erhobene Beschwerde vollumf�nglich ab.
A.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren und beantragen, in Aufhebung des angefochtenen Entscheids sei die Ausgleichskasse anzuweisen, ihm die mit Verf�gung vom 1. Mai 2014 zugesprochene EL weiterhin auszurichten und ihm f�r das Einspracheverfahren die unentgeltliche Verbeist�ndung zu gew�hren. Ferner sei ihm auch f�r das bundesgerichtliche Verfahren die unentgeltliche Rechtspflege zu bewilligen.
Streitig und zu pr�fen ist, ob bei der Berechnung des EL-Anspruchs des Beschwerdef�hrers auch die im gleichen Haushalt wohnende minderj�hrige C.________ miteinzubeziehen ist.
3.1.�Gem�ss Art. 4 Abs. 1 lit. c ELG haben Personen mit Wohnsitz und gew�hnlichem Aufenthalt (Art. 13 ATSG) in der Schweiz Anspruch auf Erg�nzungsleistungen, wenn sie u.a. Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung haben. Der Betrag der j�hrlichen Erg�nzungsleistung entspricht nach Art. 9 ELG dem Teil der anerkannten Ausgaben, der die anrechenbaren Einnahmen �bersteigt (Abs. 1). Die anerkannten Ausgaben und die anrechenbaren Einnahmen von Ehegatten und von Personen mit rentenberechtigten Waisen oder mit Kindern, die einen Anspruch auf eine Kinderrente der AHV oder IV begr�nden, werden zusammengerechnet (Abs. 2 Satz 1). Kinder, deren anrechenbare Einnahmen die anerkannten Ausgaben �bersteigen, fallen f�r die Berechnung der j�hrlichen Erg�nzungsleistung ausser Betracht (Abs. 4). Art. 10 ELG definiert die anerkannten Ausgaben und setzt namentlich die Betr�ge zur Deckung des allgemeinen Lebensbedarfs (Abs. 1 lit. a) und den anerkannten H�chstbetrag f�r den Mietzins der Wohnung fest (Abs. 1 lit. b). Er sieht gesonderte bzw. erh�hte Betr�ge vor bei rentenberechtigten Waisen und bei Kindern, die einen Anspruch auf eine Kinderrente der AHV oder IV begr�nden (Abs. 1 lit. a Ziff. 3), oder bei Personen, die solche Kinder haben (Abs. 1 lit. b Ziff. 2). Die anrechenbaren Einnahmen werden durch Art. 11 ELG festgelegt, welche Bestimmung Pauschalbetr�ge vorsieht (oberhalb derer ein gewisser Betrag als anrechenbare Erwerbseink�nfte oder zu ber�cksichtigendes Verm�gen gilt), die bei Personen mit rentenberechtigten Waisen oder mit Kindern, die einen Anspruch auf eine Kinderrente der AHV oder IV begr�nden, h�her veranschlagt sind (Abs. 1 lit. a und c, je erster Teilsatz).
3.2.�Nach Art. 9 Abs. 5 lit. a ELG bestimmt der Bundesrat die Zusammenrechnung der anerkannten Ausgaben sowie der anrechenbaren Einnahmen von Familienmitgliedern; er kann Ausnahmen von der Zusammenrechnung vorsehen, insbesondere bei Kindern, die einen Anspruch auf eine Kinderrente der AHV oder IV begr�nden. Gest�tzt darauf wurden die Art. 7 ff. ELV erlassen. Gem�ss Art. 7 Abs. 1 ELV wird die j�hrliche Erg�nzungsleistung f�r Kinder, die einen Anspruch auf eine Kinderrente der AHV oder der IV begr�nden, wie folgt berechnet: Leben die Kinder mit den Eltern zusammen, erfolgt eine gemeinsame Berechnung der Erg�nzungsleistung (lit. a). Leben die Kinder nur mit einem Elternteil zusammen, der rentenberechtigt ist oder f�r den Anspruch auf eine Zusatzrente der AHV besteht, so wird die Erg�nzungsleistung zusammen mit diesem Elternteil festgelegt (lit. b). Der Bundesrat pr�zisierte ferner in Art. 8 Abs. 1 ELV, dass minderj�hrige Kinder, die weder Anspruch auf eine Waisenrente haben noch Anspruch auf eine Kinderrente der AHV oder der IV begr�nden, mit ihren vom Gesetz anerkannten Ausgaben und anrechenbaren Einnahmen und ihrem Verm�gen bei der Berechnung der j�hrlichen Erg�nzungsleistung ausser Betracht fallen. Ebenfalls ausser Betracht fallen gem�ss Abs. 2 Satz 1 derselben Norm nach Art. 9 Abs. 4 ELG Kinder, die zwar einen Anspruch auf eine Waisenrente haben oder einen Anspruch auf eine Kinderrente der AHV oder der IV begr�nden, deren anrechenbare Einnahmen die anerkannten Ausgaben jedoch erreichen oder �bersteigen.
3.3.�Wird die Erg�nzungsleistung nach Massgabe der erw�hnten Bestimmungen unter Miteinbezug von Kindern, die einen Anspruch auf eine Kinderrente der AHV oder der IV begr�nden (und deren anrechenbare Einnahmen die anerkannten Ausgaben nicht erreichen), berechnet, steht der entsprechende Leistungsanspruch, sofern die �brigen Voraussetzungen zu bejahen sind, nur den in Art. 4 ELG erw�hnten Personen zu. Dazu geh�ren, wie hievor erw�hnt, gem�ss Abs. 1 lit. c der Norm u.a. Personen, welche einen selbstst�ndigen IV-Rentenanspruch besitzen. Kinder, f�r die eine Kinderrente der Invalidenversicherung ausgerichtet wird, haben demgegen�ber kein Anrecht auf Bezug von Erg�nzungsleistungen (BGE 141 V 155 E. 3 S. 157 mit Hinweisen; Urteil 9C_371/2011 vom 5. September 2011 E. 2.3, in: SVR 2012 EL Nr. 2 S. 4).
Die Kindes- und Erwachsenenschutzbeh�rde (KESB) hatte dem Beschwerdef�hrer am 19. November 2013 die elterliche Sorge �ber die bei ihm lebende C.________ �bertragen. Daneben wurde eine Erziehungsbeistandschaft errichtet. Unstreitig bezieht er f�r sie keine Kinderrente im Sinne von Art. 35 Abs. 1 IVG (in Verbindung mit Art. 25 Abs. 1 AHVG). Fraglich - und f�r die Anwendung von Art. 9 Abs. 2 ELG (in Verbindung mit Art. 7 f. ELV) entscheidwesentlich - ist indessen, ob grunds�tzlich ein entsprechender Anspruch best�nde.
5.1.�Gem�ss Art. 35 Abs. 1 IVG haben M�nner und Frauen, denen eine Invalidenrente zusteht, f�r jedes Kind, das im Falle ihres Todes eine Waisenrente der AHV beanspruchen k�nnte, Anspruch auf eine Kinderrente. Art. 25 Abs. 1 Satz 1 AHVG sieht vor, dass Kinder, deren Vater oder Mutter gestorben ist, Anspruch auf eine Waisenrente haben. Der Anspruch auf die Waisenrente entsteht nach Abs. 4 der Bestimmung am ersten Tag des dem Tode des Vaters oder der Mutter folgenden Monats. Er erlischt mit der Vollendung des 18. Altersjahrs oder mit dem Tod der Waise. F�r Kinder, die noch in Ausbildung sind, dauert der Rentenanspruch bis zu deren Abschluss, l�ngstens aber bis zum vollendeten 25. Altersjahr (Abs. 5 Satz 1).
5.2.�Versichert nach Massgabe des IVG sind Personen, die gem�ss den Art. 1a und 2 AHVG obligatorisch oder freiwillig versichert sind. (Art. 1b IVG). Es handelt sich dabei - im Sinne der obligatorischen Unterstellung - grunds�tzlich um nat�rliche Personen, die in der Schweiz Wohnsitz haben und/oder eine Erwerbst�tigkeit aus�ben.
5.2.1.�Ausl�ndische Staatsangeh�rige sind - vorbeh�ltlich des im vorliegenden Zusammenhang nicht weiter interessierenden, Eingliederungsmassnahmen betreffenden Art. 9 Abs. 3 IVG - nur anspruchsberechtigt, solange sie ihren Wohnsitz und gew�hnlichen Aufenthalt (Art. 13 ATSG) in der Schweiz haben und sofern sie bei Eintritt der Invalidit�t w�hrend mindestens eines vollen Jahres Beitr�ge geleistet oder sich ununterbrochen w�hrend zehn Jahren in der Schweiz aufgehalten haben (Art. 6 Abs. 2 Satz 1 IVG). F�r im Ausland wohnhafte Angeh�rige dieser Personen werden keine Leistungen gew�hrt (Art. 6 Abs. 2 Satz 2 IVG).
5.2.2.�Ausl�ndische Rentenbez�gerinnen und -bez�ger k�nnen somit, es sei denn, es bestehen abweichende zwischenstaatliche Vereinbarungen, f�r ihre ausserhalb der Schweiz lebenden Angeh�rigen keine Leistungen der Invalidenversicherung beziehen. Nach Landesrecht allein - staatsvertragliche Sonderregelungen etwa in Form eines Sozialversicherungsabkommens zwischen der Schweiz und der Dominikanischen Republik existieren nicht (vgl. etwa Meyer/Reichmuth, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Sozialversicherungsrecht, Bundesgesetz �ber die Invalidenversicherung [IVG], 3. Aufl. 2014, S. 73 ff. Rz. 16 ff. zu Art. 6 IVG) - hat der Beschwerdef�hrer als ausl�ndischer Leistungsansprecher demnach keinen Anspruch auf eine Kinderrente f�r C.________, sofern sie als im Ausland wohnhaft einzustufen ist.
Zu pr�fen ist daher in einem n�chsten Schritt der ausl�nderrechtliche Status der sich zur Zeit in der Schweiz aufhaltenden C.________.
6.1.�Das Amt f�r Migration Basel-Landschaft hatte den vom Beschwerdef�hrer gestellten Antrag um Familiennachzug der 2012 mittels eines Schengen-Visums �ber Spanien in die Schweiz eingereisten C.________ mit Verf�gung vom 22. Januar 2014 abgelehnt. Gleichzeitig war deren Wegweisung aus der Schweiz angeordnet worden. Die dagegen beim Regierungsrat des Kantons Basel-Landschaft erhobene Beschwerde wies dieser mit Entscheid vom 30. September 2014 ab und forderte C.________ auf, das Land bis sp�testens 30 Tage nach Rechtskraft des Beschlusses zu verlassen. Das in der Folge angerufene Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abteilung Verfassungs- und Verwaltungsrecht, best�tigte den angefochtenen regierungsr�tlichen Beschluss (Entscheid vom 8. April 2015). Die beim Bundesgericht hierauf erhobene Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ist zur Zeit h�ngig (Verfahren 2C_781/2015). Mit einzelrichterlicher Verf�gung vom 15. September 2015 wurde der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zuerkannt.
6.2.�C.________ befindet sich nach dem Gesagten aktuell in einem noch laufenden ausl�nderrechtlichen Ausweisungsverfahren. Es steht somit derzeit noch nicht fest, ob sie dauerhaft in der Schweiz bleiben kann oder nicht. Eine definitive Aufenthaltsbewilligung liegt bislang nicht vor. Es stellt sich damit die Frage, ob C.________ unter diesen Vorzeichen als in der Schweiz oder im Sinne von Art. 6 Abs. 2 Satz 2 IVG "im Ausland wohnhaft" zu gelten hat.
6.3.�Der Wohnsitz einer Person befindet sich an dem Ort, wo sie sich mit der Absicht dauernden Verbleibens aufh�lt (Art. 1 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 13 Abs. 1 ATSG und Art. 23 Abs. 1 ZGB). Ihren gew�hnlichen Aufenthalt hat eine Person an dem Ort, an dem sie w�hrend l�ngerer Zeit lebt, selbst wenn diese Zeit zum Vornherein befristet ist (Art. 13 Abs. 2 ATSG). Nach der Rechtsprechung ist f�r den "gew�hnlichen Aufenthalt" der tats�chliche Aufenthalt in der Schweiz und der Wille, diesen Aufenthalt Aufrecht zu erhalten, massgebend; zus�tzlich dazu muss sich der Schwerpunkt aller Beziehungen in der Schweiz befinden (BGE 136 V 244 E. 7.2.3 S. 253; 119 V 98 E. 6c S. 108, 111 E. 7b S. 117 f.; 112 V 164 E. 1a S. 166; Urteil 9C_729/2014 vom 16. April 2015 E. 3).
6.3.1.�Das kantonale Gericht hat im angefochtenen Entscheid zutreffend erwogen, dass auf Grund des momentan unsicheren aufenthaltsrechtlichen Status von C.________ nicht von einem zeitlich best�ndigen und als dauerhaft zu qualifizierenden Zusammenleben mit dem Beschwerdef�hrer ausgegangen werden k�nne. Verf�ge die betroffene Person - so die Vorinstanz im Weiteren - nur �ber eine Erlaubnis zu einem kurzzeitigen, befristeten Aufenthalt in der Schweiz, stelle dies auch bei einer rein zivilrechtlichen Auslegung des Wohnsitzbegriffs ein Indiz gegen die Absicht des dauernden Verbleibens dar. Im Zusammenhang mit dem Anspruch auf eine IV-Kinderrente - und dem daraus abgeleiteten Anspruch auf Erg�nzungsleistungen - rechtfertige es sich daher, eine ausl�nderrechtliche Erlaubnis zu einem kurzzeitigen Aufenthalt als Vermutung gegen einen Wohnsitz in der Schweiz aufzufassen, selbst wenn die Erlaubnis bereits seit einiger Zeit erloschen sei und sich die Person immer noch in der Schweiz aufhalte (in diesem Sinne auch Patrick F�ssler, Berufliche Eingliederungsmassnahmen der Invalidenversicherung bei unerlaubtem Aufenthalt, in: SZS 59/2015 S. 89 ff., insb. S. 100).
6.3.2.�In Anbetracht des Umstands, dass die Aufenthaltsberechtigung von C.________ einzig auf dem Umstand des noch h�ngigen ausl�nderrechtlichen Verfahrens und der Zuerkennung der aufschiebenden Wirkung des Rechtsmittels gr�ndet, l�sst sich die vorinstanzliche Schlussfolgerung, wonach C.________ nicht zu den Personen zu z�hlen sei, f�r welche eine IV-Kinderrente beansprucht werden k�nne, nicht beanstanden. Dies gilt auch vor dem Hintergrund, dass nach der Aktenlage - im Zeitpunkt des Gesuchs um Familiennachzug am 9. November 2012 war das Schengen-Visum von C.________ offenbar bereits abgelaufen gewesen - keine Anhaltspunkte f�r das Vorliegen einer Konstellation im Sinne von Abs. 2 des Art. 17 des Bundesgesetzes �ber die Ausl�nderinnen und Ausl�nder vom 16. Dezember 2005 (Ausl�ndergesetz, AuG; SR 142.20) ersichtlich sind. Gem�ss dessen Abs. 1 haben Ausl�nderinnen und Ausl�nder, die f�r einen vor�bergehenden Aufenthalt rechtm�ssig eingereist sind und die nachtr�glich eine Bewilligung f�r einen dauerhaften Aufenthalt beantragen, den Entscheid im Ausland abzuwarten. Die zust�ndige kantonale Beh�rde kann jedoch - ausnahmsweise - den Aufenthalt w�hrend des Verfahrens gestatten, wenn die Zulassungsvoraussetzungen offensichtlich erf�llt werden (Abs. 2).
Der Entscheid der vorangehenden Instanzen, bei der Berechnung des EL-Anspruchs des Beschwerdef�hrers die im gleichen Haushalt wohnende C.________ rechnerisch nicht miteinzubeziehen, erweist sich damit als rechtens.
7.1.�Die Beschwerdegegnerin hat mit Verf�gung vom 11. Juni 2014 nicht nur die dem Beschwerdef�hrer pro futuro ab Juli 2014 zustehenden Erg�nzungsleistungen betraglich neu festgelegt, sondern gleichzeitig f�r den Zeitraum von April bis Juni 2014 zuviel bezogene Leistungen in der H�he von Fr. 2'586.- zur�ckgefordert.
7.2.�Gem�ss Art. 25 ATSG, der auch auf Erg�nzungsleistungen Anwendung findet (Art. 2 ATSG in Verbindung mit Art. 1 Abs. 1 ELG), sind unrechtm�ssig bezogene Leistungen zur�ckzuerstatten (Abs. 1 Satz 1). Wer Leistungen in gutem Glauben empfangen hat, muss sie nicht zur�ckerstatten, wenn eine grosse H�rte vorliegt (Abs. 1 Satz 2; Art. 4 f. ATSV).
7.2.1.�Nach dem hievor Dargelegten sind dem Beschwerdef�hrer zu Unrecht mit Verf�gung der Beschwerdegegnerin vom 1. Mai 2014 ab April 2014 Erg�nzungsleistungen in der H�he von Fr. 3'293.- monatlich zugesprochen worden. Die R�ckforderung der in der Zeit von April bis Juni 2014 den Monatsbetrag von Fr. 2'431.- �bersteigenden Erg�nzungsleistungen im Umfang von insgesamt Fr. 2'586.- ist demnach, zumal auch letztinstanzlich nicht beanstandet, korrekt.
7.2.2.�Anzumerken bleibt, worauf bereits in der Verf�gung der Beschwerdegegnerin vom 11. Juni 2014 hingewiesen wurde, dass sp�testens innert 30 Tagen nach Eintritt der Rechtskraft der R�ckforderungsverf�gung ein schriftliches und begr�ndetes Gesuch um Erlass der R�ckerstattung gestellt werden kann (Art. 4 Abs. 4 ATSV), �ber welches in der Folge mittels Verf�gung zu befinden ist (Art. 4 Abs. 5 ATSV). Die R�ckforderungsverf�gung vom 11. Juni 2014 wird erst mit dem vorliegenden bundesgerichtlichen Urteil rechtskr�ftig. Ein schriftliches Erlassgesuch ist nach dem Stand der Akten (noch) nicht eingereicht worden, sodass es dem Beschwerdef�hrer offen steht, ein solches anh�ngig zu machen.
8.1.�Kumulative Voraussetzungen f�r die unentgeltliche Verbeist�ndung im Rahmen von Art. 37 Abs. 4 ATSG sind Bed�rftigkeit, Nichtaussichtslosigkeit der Rechtsbegehren sowie sachliche Gebotenheit der Vertretung (BGE 132 V 200 E. 4.1 S. 200 f.). Das letzte - von der Vorinstanz als nicht gegeben erachtete - Kriterium im Besonderen ist mit Blick darauf, dass im sozialversicherungsrechtlichen Verwaltungsverfahren der Untersuchungsgrundsatz gilt (Art. 43 ATSG), nur in Ausnahmef�llen zu bejahen. Es m�ssen sich schwierige Fragen rechtlicher oder tats�chlicher Natur stellen. Zu ber�cksichtigen sind die Umst�nde des Einzelfalles sowie die Besonderheiten des jeweiligen Verfahrens. Neben der Komplexit�t der Rechtsfragen und der Un�bersichtlichkeit des Sachverhalts fallen auch in der Person des oder der Versicherten liegende Gr�nde in Betracht, wie etwa die F�higkeit, sich im Verfahren zurechtzufinden. Schliesslich muss eine geh�rige Interessenwahrung durch Dritte (Verbandsvertreter, F�rsorgestellen oder andere Fach- und Vertrauensleute sozialer Institutionen) ausgeschlossen sein (BGE 125 V 32 E. 4b S. 35 f.; Urteil 9C_167/2015 vom 9. September 2015 E. 2.1 mit diversen Hinweisen).
8.2.�Ob die anwaltliche Verbeist�ndung im Verwaltungsverfahren sachlich geboten ist, stellt eine vom Bundesgericht frei �berpr�fbare Rechtsfrage dar (Urteile 9C_52/2015 vom 3. Juli 2015 E. 4.1 in fine und 8C_572/2014 vom 28. Januar 2015 E. 4.1 mit Hinweis).
8.2.1.�Das kantonale Gericht weist in seinem Entscheid zu Recht darauf hin, dass im vorliegenden Verfahren die Rechtm�ssigkeit der Verf�gung der Beschwerdegegnerin vom 11. Juni 2014 betreffend die Berechnung des EL-Anspruchs des Beschwerdef�hrers zu beurteilen ist. Entgegen der vorinstanzlichen Betrachtungsweise handelt es sich dabei jedoch nicht um eine simple, prim�r rechnerische Aspekte beschlagende Angelegenheit. Vielmehr liegt, wie die Ausf�hrungen hievor zeigen, ein in rechtlicher Hinsicht komplexer Fall vor mit Schnittstellen zu anderen Sozialversicherungszweigen sowie zu ausl�nderrechtlichen Problemstellungen. Es kann jedenfalls nicht davon gesprochen werden, es h�tten haupts�chlich die - im EL-rechtlichen Kontext regelm�ssig aufgeworfenen - Fragen tats�chlicher Art im Zusammenhang mit der Einkommens- und Verm�genssituation der leistungsansprechenden Person gekl�rt werden m�ssen. Im �brigen war auch den involvierten Beh�rden die Rechtslage nicht ohne weiteres bewusst, hatten doch die Sozialen Beratungsdienste der Gemeinde B.________ selber die Beschwerdegegnerin auf Grund des am 18. September 2012 erfolgten Zuzugs von C.________ mit Schreiben vom 17. April 2014 um Neuberechnung des EL-Anspruchs des Beschwerdef�hrers ersucht.
8.2.2.�Insgesamt ist somit von nicht einfach zu beantwortenden juristischen Fragestellungen auszugehen, welche einer rechtskundigen Vertretung bed�rfen. Ausser Frage steht, dass der Beschwerdef�hrer nicht in der Lage gewesen w�re, seine Interessen eigenst�ndig in gen�gender Weise wahrzunehmen. Ob �ffentliche Institutionen die notwendige fachkundige Unterst�tzung h�tten (an-) bieten k�nnen, wovon die Vorinstanz ohne n�here Erl�uterungen ausgegangen ist, erscheint fraglich. Jedenfalls w�re es unter den gegebenen Umst�nden Sache der Beschwerdegegnerin gewesen, den Beschwerdef�hrer auf die grunds�tzliche Subsidiarit�t anwaltlicher Vertretung gegen�ber der Interessenwahrung durch andere fachkundige Dritte aufmerksam zu machen und solche zu benennen (Art. 27 Abs. 1 und 2 ATSG; Urteile 9C_52/2015 vom 3. Juli 2015 E. 4.2.1 und 9C_878/2012 vom 26. November 2012 E. 3.6.2), was sie nach Lage der Akten indessen nicht getan hat. Die Notwendigkeit bzw. sachliche Gebotenheit einer anwaltlichen Vertretung im EL-Einspracheverfahren ist somit zu bejahen.
8.3.�Die Beschwerdegegnerin wird nach der Pr�fung der weiteren - bislang noch nicht beurteilten - Anspruchsvoraussetzungen (Bed�rftigkeit/Nichtaussichtslosigkeit) �ber die Bewilligung der unentgeltlichen Rechtsverbeist�ndung f�r das Einspracheverfahren neu befinden.
9.1.�Die Parteien haben die Gerichtskosten dem Ausgang des Verfahrens entsprechend bzw. nach Massgabe ihres Unterliegens zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Da der Beschwerdef�hrer im Hauptpunkt (Berechnung der Erg�nzungsleistung) unterliegt, rechtfertigt es sich, ihm drei Viertel und der Beschwerdegegnerin einen Viertel der Kosten aufzuerlegen. Die Beschwerdegegnerin hat dem anwaltlich vertretenen Beschwerdef�hrer ferner, soweit er obsiegt, eine Parteientsch�digung auszurichten (Art. 68 Abs. 2 BGG).
9.2.�Das Gesuch des Beschwerdef�hrers um unentgeltliche Prozessf�hrung und Verbeist�ndung erweist sich in diesem Umfang als gegenstandslos. Im �brigen kann ihm entsprochen werden (Art. 64 Abs. 1 BGG; BGE 125 V 201 E. 4a S. 202). Es wird jedoch ausdr�cklich auf Art. 64 Abs. 4 BGG hingewiesen, wonach die Partei der Gerichtskasse Ersatz zu leisten hat, wenn sie sp�ter dazu in der Lage ist.
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen. Der Entscheid des Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversicherungsrecht, vom 16. April 2015 und der Einspracheentscheid der Ausgleichskasse Basel-Landschaft vom 6. November 2014 werden aufgehoben, soweit sie den Anspruch auf unentgeltliche Rechtsverbeist�ndung im Einspracheverfahren betreffen. Die Sache wird an die Verwaltung zu neuer Verf�gung im Sinne von E. 8 zur�ckgewiesen. Im �brigen wird die Beschwerde abgewiesen.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege f�r das bundesgerichtliche Verfahren wird gutgeheissen, soweit es nicht gegenstandslos geworden ist. Advokat Guido Ehrler wird als unentgeltlicher Anwalt des Beschwerdef�hrers bestellt.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.- werden dem Beschwerdef�hrer zu drei Vierteln (Fr. 375.-) und der Beschwerdegegnerin zu einem Viertel (Fr. 125.-) auferlegt. Der Anteil des Beschwerdef�hrers wird vorl�ufig auf die Bundesgerichtskasse genommen.
Die Beschwerdegegnerin hat dem Rechtsvertreter des Beschwerdef�hrers f�r das bundesgerichtliche Verfahren Fr. 700.- zu bezahlen.
Dem Rechtsvertreter des Beschwerdef�hrers wird f�r das bundesgerichtliche Verfahren aus der Bundesgerichtskasse eine Entsch�digung von Fr. 2'100.- ausgerichtet.
Die Sache wird zur Neuverlegung der Kosten und der Parteientsch�digung des vorangegangenen Verfahrens an das Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversicherungsrecht, zur�ckgewiesen.

References: Art. 4
 Art. 9
 Art. 10
 Art. 11
 Art. 9
 Art. 7
 Art. 7
 Art. 8
 Art. 9
 Art. 4
 Art. 35
 Art. 25
 Art. 9
 Art. 7
 Art. 35
 Art. 25
 Art. 1
 Art. 9
 Art. 6
 Art. 6
 Art. 13
 Art. 23
 Art. 17
 Art. 25
 Art. 1
 Art. 4
 Art. 37
in fine
 BGE 
 Art. 64