Source: http://www.jurablogs.com/topic/gleichbehandlung
Timestamp: 2018-02-23 12:31:51+00:00

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GLEICHBEHANDLUNG - JuraBlogs
Der arbeitsrechtliche Gleichbehandlungsgrundsatz ist die privatrechtliche Ausprägung des Gleichheitssatzes nach Art. 3 Abs. 1 GG. Gemäß § 1b Abs. 1 Satz 4 BetrAVG können Versorgungsverpflichtungen nicht nur auf einer Versorgungszusage, sondern auch auf dem Grundsatz der Gleichbehandlung beruhen. Im Bereich des Betriebsrentenrechts hat der arbeitsrechtliche Gleichbehandlungsgru ...
Rechtslupe- 40 Leser - February 6, 2018 5:19am
… Schäferhund anschaffen und diesen ebenfalls mit zum Arbeitsplatz bringen wollte, verbot dies der Arbeitgeber. Grundsätzlich seien nur Jagdhunde im Forstamt gestattet. Ein Schäferhund sei aber ein Hütehund. Dass die Kläger ihren ersten, mittlerweile zehn Jahre alten Schäferhund mitbringen dürfen, sei nur aus „Bestandsschutzgründen“ geduldet worden…
…. (1) AEUV sowie der Gleichbehandlungsrichtlinie (RL 2006/54 EG)), wurde schließlich das Verbot der unmittelbaren und mittelbaren Entgeltbenachteiligung wegen des Geschlechts ausdrücklich normiert und das Verhältnis zum Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) geregelt. Der Auskunftsanspruch und sein Nutzen Arbeitgeber, die Auskunft verlangen…
… Schwimmen in öffentlichen Bädern einen Bikini oder einen Badeanzug zu tragen. Die Verantwortlichen wollten damit klarstellen, inwiefern Bekleidungsvorschriften in Schwimmbädern rechtlich durchzusetzen seien und welche Anforderungen an solche Regelungen gestellt werden müssten. Bisher ist es in Island genauso wie in vielen anderen Ländern eine…
… sachgerechten, nachprüfbaren Verhältnis zur Strafe anderer Beteiligter stehen (vgl. etwa BGH StV 2011, 725; 2011, 725, 726; s. auch BGHSt 56, 262, 263). Auch wenn es keinen allgemeinen Anspruch auf Gleichbehandlung gibt (s. Fischer, StGB, 63. Aufl., § 46 Rn. 23), gilt dies – mit Einschränkungen – doch auch dann, wenn in einem Verfahren im Kern…
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Strafrecht- 61 Leser - February 15, 2017 2:49pm
…Die Betriebsparteien haben bei Betriebsvereinbarungen § 75 Abs. 1 BetrVG zu beachten. Der dort geregelte und auf den allgemeinen Gleichheitssatz des Art. 3 Abs. 1 GG zurückzuführende betriebsverfassungsrechtliche Gleichbehandlungsgrundsatz zielt darauf ab, eine Gleichbehandlung von Personen in vergleichbaren Sachverhalten sicherzustellen und eine gleichheitswidrige Gruppenbildung auszuschließen. Sind in einer Betriebsvereinbarung für ……
Rechtslupein Arbeitsrecht- 41 Leser - September 28, 2016 4:08am
… Teils des Eintrittsgeldes für ein Schwimmbad geklagt. Er hatte einen höheren Eintrittspreis als Einheimische zahlen müssen. Das Amtsgericht wies die Klage ab, ebenso das Oberlandesgericht das eingelegte Rechtsmittel. Erst vor dem Bundesverfassungsgericht erhielt der Kläger gute neun Jahre nach der ersten Entscheidung (!) und elf Jahre nachdem der den…
… Urteil des EuG vom 16.03.2016, Az.: T-100/15 Die Nichtzulassung gesundheitsbezogener Angaben für Traubenzucker, wie etwa „Glucose unterstützt die körperliche Betätigung“, verstößt nicht gegen Art. 18 Abs. 4 der Verordnung Nr. 1924/2006. Die Angaben rufen den Verbraucher zum Verzehr von Zucker auf, was allgemein anerkannten Ernährungs- und…
… Betriebsrente – Gleichbehandlung Arbeitnehmer, denen bereits einzelvertraglich eine betriebliche Altersversorgung zugesagt wurde, dürfen nur dann vollständig von einem auf einer Betriebsvereinbarung beruhenden kollektiven Versorgungssystem des Arbeitgebers ausgenommen werden, wenn die Betriebsparteien im Rahmen des ihnen zustehenden…
Anja Gotsche/ Kanzlei Gotsche- 30 Leser - July 21, 2016 8:26am
Agg Aktuelles Altersdiskriminierung Arbeitsplatz Arbeitsrecht Arzt Ausländerrecht Baden Bag Behandlung Berufsrecht Betriebliche Altersversorgung Betriebsrente Betriebsvereinbarung Bewerbung Bgh Bundesverwaltungsgericht Bverfg Demonstration Deutsche Bahn Diskriminierung Entscheidung Entscheidungen Erbrecht Eu Recht Eugh Europäischer Gerichtshof Examen Fahrzeug Flüchtlinge Forschung Und Wissenschaft Frau Freistellung Gesetzgebung Gesundheit Gesundheitswesen Gleichbehandlungsgrundsatz Grundgesetz Grundrechte Hartz Iv Hund Hunderecht Jurablogs Klausur Klinik Kommentar Kommunalrecht Konflikt Krankenhaus Kurioses Kündigung Land Berlin Lebensmittelrecht Linkedin Medien Medizin Medizin Und Gesundheit(Srecht) Medizinisch Mündliche Verhandlung Nachrichten News & Medien Npd Pflichtteil Prozesse Recht Schlüpfrig Rechtsprechung Rechtsverletzer Religion Respekt Revision Schadenersatz Schenkung Schmerzensgeld Sozialhilfe Stellenausschreibung Stgb Strafrecht Strafzumessung Streit Studium Taz Terminhinweise Testament Unzulässig Urteil Urteile Urteile Und Gesetze Verbraucherrecht Verfahrensrecht Verfassungsrecht Vergütung Verhältnismäßigkeit Verwaltungsgericht Berlin Verwaltungsrecht Werberecht Wettbewerbsrecht Zivilrecht Zollrecht äußerungsrecht öffentlicher Dienst

References: Art. 3
 § 1
 BGH 
 § 46
 § 75
 Art. 3
 EuG 
 Art. 18
 Bgh 
 Eugh