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Timestamp: 2019-03-18 19:48:05+00:00

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Amtsblatt für die Gemeinde Brieselang
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Amtsblatt für die Gemeinde Brieselang 2013
Amtliche Bekanntmachung zur Grundsteuer A und B, zur Hundesteuer, zur Zweitwohnungssteuer, zu den Straßenreinigungs– und Winterdienstgebühren
Öffentliche Bekanntmachung der 2. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Gemeinde Brieselang vom 12.12.2012
Öffentliche Bekanntmachung über das Widerspruchsrecht gegen die Datenübermittlung gem. § 33 Abs. 6 i. V. m. § 33 Abs. 4 und 5 Brandenburgisches Meldegesetz (BbgMeldeG)
Stellenausschreibung der Gemeinde Brieselang
Beschlüsse der Gemeindevertretung vom 30. Januar 2013
Aufruf zur Gewinnung von Kandidaten für die Schöffenwahl 2013
Beschl.-Nr.: BV/0765/13
Neubesetzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung.
Für die SPD-Fraktion: Karsten Schlichte
Ja-Stimmen: 18, Nein-Stimmen: 1, Enthaltungen: 0
Neubesetzung des Haushalts- und Finanzausschusses.
Als Sachkundiger Einwohner, benannt durch die SPD-Fraktion: Friedhelm Cichowlas
Beschl.-Nr.: BV/0767/13
Neubestellung des Hauptausschusses.
Beschlüsse der Gemeindevertretung vom 27. Februar 2013 und des Hauptausschusses vom 20. Februar 2013
Einladung zur Jagdgenossenschaft Bredow
Einladung zur Jagdgenossenschaft Bredow Die Jagdgenossenschaft Bredow lädt alle Jagdgenossen und Pächter zur Jahreshauptversammlung am Freitag, dem 12.04.2013 um 18.00 Uhr in die Gaststätte Grünefeld in Bredow herzlich ein.
5. Diskussion und Beschlüsse
gez. Maria Hartenstein
Jagdgenossenschaft Bredow
Evangelische Kirchengemeinde in Bredow
Berliner Straße, 14656 Brieselang / OT Bredow
Pfarrerin Katherina Plume, Kirchenkreis Nauen/Rathenow
Brandenburger Str. 41, 14641 Retzow
Tel.: 033237/89062, E-Mail: katherinaplume@gmx.de
Bekanntmachung über die Durchführung eines Volksbegehrens "Hochschulen erhalten"
Bekanntmachung des Landesamtes für Bergbau, Geologie und Rohstoffe über das Planfeststellungsverfahren gemäß § 43 Energiewirtschaftsgesetz für die 380-KV-Freileitung Neuenhagen-Wustermark-Hennigsdorf 527/529/528 (Nordring Berlin), Abschnitt Mast 189-Portal UW Wustermark, in den Landkreisen Oberhavel und Havelland
Beschlüsse der Gemeindevertretung vom 27. März 2013
Öffentliche Bekanntmachung der 1. Änderung zur Gebührensatzung für die Straßenreinigung und den Winterdienst in der Gemeinde Brieselang (Straßenreinigungsgebührensatzung)
Öffentliche Bekanntmachung Allgemeinverfügung der Gemeinde Brieselang zur Abwendung gesundheitlicher Gefahren durch den Eichenprozessionsspinner
Informationen aus dem Rathaus der Gemeinde Brieselang, u. a. zur Förderung des Ausbaus innerörtlicher Hauptverkehrsstraßen nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz, Stellenausschreibung
08. Juni 2013 ab 15:00 Uhr Bredower Teichfest
07. September 2013 Ab 14:00 Uhr Bredower Oldtimer-Traktoren-Treffen
Beschlüsse der Gemeindevertretung vom 24. April 2013
Öffentliche Bekanntmachung Bodenrichtwertkarte des Landkreises Havelland Stand: 31.12.2012
Aktuelles aus dem Rathaus der Gemeinde Brieselang, u. a. Baumaßnahmen, Spielplätze in der Gemeinde, Kontrollen zur Standfestigkeit der Grabsteine und Anlagen, Sommerfest der Gemeinde Brieselang, Projektförderung von Bürgergruppen und Vereinen,
Merkblatt-Nr.: 1 - Verbrennen von Stoffen im Freien
Beschl.-Nr.: BV 0792/13
Änderungsantrag zur Beschlussvorlage 0781/13 Haushaltssatzung der Gemeinde Brieselang für das Haushaltsjahr 2013
Antragsteller: Der Bürgermeister
Die vorgelegte Haushaltssatzung (Beschlussvorlage 0781/13) wird um folgende Projekte ergänzt.
Die Aufwendungen und Erträge sind vom Kämmerer in den Haushalt einzuarbeiten und die Haushaltssatzung entsprechend anzupassen.
2. Sanierung Tagelöhnerhöfe, Projekt-Nr.: 13-004
Die geplanten Finanzmittel in den Jahren 2014 und 2015 werden in der mittelfristigen Finanzplanung auf Null reduziert. Die geplanten 75.000 € in 2013 stehen für gutachterlichen Untersuchungen weiterhin zur Verfügung. Mögliche weitere finanzielle Mittel werden erst nach einer Würdigung der Gutachten und einer Wirtschaftlichkeitsuntersuchung zur Verfügungen gestellt.
Ja-Stimmen: 17, Nein-Stimmen: 1; Enthaltungen: 4
Beschl.-Nr.: BV 0796/13
Verkauf der Liegenschaft Gemarkung Bredow, Flur 7
Ja-Stimmen: 15, Nein-Stimmen: 0; Enthaltungen: 0
Kontrollen zur Standfestigkeit der Grabsteine und Anlagen
In der Zeit vom 13.05. bis 17.05.2013 werden auf den Friedhöfen der Gemeinde Brieselang mit den Ortsteilen Bredow [Friedhof Bredow] und Zeestow im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht Kontrollen zur Standfestigkeit der Grabsteine und Anlagen (Absenkung der Einfassungen) durchgeführt. Erkennbare Sicherheitsmängel werden durch Aufkleber auf Grabsteinen und notwendigen Absperrungen kenntlich gemacht. Wenn es erforderlich ist, werden Grabsteine gesichert abgelegt. Festgestellte und gekennzeichnete Mängel sollen in einem Zeitraum von 6 Wochen durch einen entsprechenden Fachbetrieb (Steinmetzbetrieb) beseitigt werden.
Bekanntmachungsanordnung zur Haushaltssatzung 2013 der Gemeinde Brieselang
Haushaltssatzung der Gemeinde Brieselang für das Haushaltsjahr 2013
Beschlüsse der Gemeindevertretung vom 24.04.2013
Korrektur zum Beschl.-Nr.: 785/13 aus dem Amtsblatt 06/2013
Amtsblatt nicht verlinkt
Öffentliche Bekanntmachung über das Widerspruchsrecht gegen die Datenübermittlung gem. § 33 Abs. 6 i. V. m. § 33 Abs. 4 und 5 Brandenburgisches Meldegesetz (BbgMeldeG) / Melderegisterauskünfte in besonderen Fällen
Interessenbekundungsverfahren Nymphensee
Bekanntmachung: Ergebnisse der Gemeindevertretung vom 19.06.2013
beschlossene Beschlüsse
abgelehnte Vorlagen
Korrektur des Beschlusses 802/13 Ausbau Kirschenweg aus dem Amtsblatt 08/2013
u. a. über den Ausbau der Haupterschließungsstraße Paul-Mewes-Damm/ Schulplatz zwischen Lange Straße und Karl-Marx-Straße, Fertigstellung von Spielplätzen im Gemeindegebiet, Sommerfest der Gemeinde Brieselang, Einsatz beim Hochwasser 2013 der Freiwilligen Feuerwehr Brieselang, Jubiläums-Reit- und Fahrturnier in Brieselang
Ergebnisse der Gemeindevertretung vom 19.06.2013
Beschl. Nr. 0758/13
Ein Radwegeleitsystem muss insbesondere vom Bahnhof bis zu den Schulen und zu den Ortsteilen Bredow und Zeestow erstellt werden. ...
Ja-Stimmen: 15, Nein-Stimmen: 0, Enthaltungen: 0
Beschl.-Nr.: 0820/13
Erschließungsvertrag - Herstellung der Anbindung B-Plan Nr. 4 Bredow-Vorwerk, 1. Änderung an die Landesstraße L 161 mit Fa. Jörg Meyer Fuhrbetrieb
Die Gemeindevertretung Brieselang stimmt dem Erschließungsvertrag zur Herstellung der durch den Bebauungsplan Nr. 4 "Bredow-Vorwerk", 1. Änderung festgesetzten Zuwegung mit Fa. Jörg Meyer Fuhrbetrieb, Perwenitzer Dorfstraße 2, 14621 Schönwalde-Glien, vertreten durch den Geschäftsführer - Jörg Meyer, zu. Die im Rahmen des Erschließungsvertrages hergestellte Anbindung wird im Anschluss an die Realisierung der im Erschließungsvertrag geregelten Leistungen des Erschließungsträgers unentgeltlich in das Eigentum der Gemeinde Brieselang übergehen.
Ja-Stimmen: 12, Nein-Stimmen: 0, Enthaltungen: 3
Beschl.-Nr.: 0818/13 Bewilligung einer Grunddienstbarkeit zu Lasten des Flurstückes aus der Gemarkung Bredow.
Die Spielplätze im Ortsteil Bredow, in der Rotkehlchenstraße und im Paul-Mewes-Damm sind fertig gestellt.
Dank an die Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr Brieselang beim Hochwassereinsatz 2013
Dabei waren auch Mitglieder der FFW Bredow beteiligt, wie Christian Schröder 4. von links, Siegfried Maleschka (4. von rechts und Dennis Kapitzke (3. von rechts). Die Ehrung fand am 3. Juli im Gerätehaus der FFW Brieselang statt.
[Foto Amtsblatt Brieselang]
Bekanntmachung der Gemeindebehörde über das Recht auf Einsicht in das Wählverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen
1. Am 22.09.2013 findet die Wahl zum 18. Deutschen Bundestag statt.
Stellenausschreibung der Gemeinde Brieselang: Sachbearbeiter/in im Fachbereich Gemeindeentwicklung/Bauwesen, Sachgebiet "Öffentliche Erschließungsanlagen", Bereich "Tiefbau"
Beschlüsse der Gemeindevertretung 28.09.2013
Allgemeine Informationen: u. a. aus dem Rathaus, Gewerbeinformation, geänderte Öffnungszeiten des Bürgerbüros, Parken vor den Schulen, Infos zum Pflegezentrum
Beschl.-Nr.: 827/13
Vereinsförderung 2013 - 2. Teil
Die Gemeindevertretung beschließt auf der Grundlage der Ausschreibung im Amtsblatt Nr. 6 und 8 / 2013 folgende Anträge auf Fördermittel zu bewilligen:
lfd. Nr. 5/2013 vom 15.07.2013
Bredow im Havelland e.V. - Beschaffung Tontechnik für Veranstaltungen
Kosten: 686,00 € - Eigenmittel: 80,00 €
Fördermittel: 606,00 €
Ja-Stimmen: 16, Nein-Stimmen: 1, Enthaltungen: 2
Beschl.-Nr.: 832/13
Gewerbegebiet Bredow Vorwerk. Ausbau der Erschließungsstraße als öffentliche Straße
Die Privatstraße im Bebauungsplan Nr. 4 – "Bredow Vorwerk" ist als öffentliche Straße auszuweisen sofern sicher gestellt ist das durch die Errichtung der öffentlichen Straße der Gemeinde keine Kosten entstehen.
Der Gemeindeentwicklungsausschuss ist regelmäßig über das Verfahren zu informieren.
Ja-Stimmen: 20, Nein-Stimmen: 0, Enthaltungen: 0
Bänke/Hundetoiletten
Es wurden im Rahmen der aktuellen Haushaltsführung 6 Bänke angeschafft. 3 wurden auf den Spielplätzen (Paul-Mewes-Damm / Rotkehlchenstraße/ Bredow) aufgestellt, jeweils eine in den Ortsteilen Bredow, Zeestow und eine in der Ortslage Brieselang.
Somit konnten von den durch die GV beschlossenen 20 Bänken 6 Stück im laufenden Haushalt realisiert werden. Die restlichen 14 Bänke werden für das HH Jahr 2014 vorgesehen.
Ebenso wurden 10 von den beschlossenen Hunde-WC aufgestellt. Die restlichen 30 werden für das HH Jahr 2014 vorgesehen.
Die Verbindungsstraße zwischen Bredow und Zeestow wurde noch nicht in Angriff genommen. Hier sind noch Gespräche mit dem Investor der Windkraftanlagen notwendig. Leider konnte dies aus Zeitgründen noch nicht geschehen.
19. September 2013, 19:00 Uhr, Ortsbeirat Bredow, Kita Bredower Landmäuse
Nr. 12 / 2013
Veröffentlichungshinweis nach § 24 Abs. 2 Gesetz über kommunale Gemeinschaftsarbeit im Land Brandenburg (GKG)
2. Änderungssatzung der Straßenreinigungssatzung der Gemeinde Brieselang
Ausweisung der Privatstraße im B-Plan Nr. 4 "Bredow Vorwerk" als öffentliche Straße
Informationen aus dem Rathaus, SEPA-Einführung, Informationen aus dem FB Finanzen/Soziales, Informationen des Ordnungsamtes, Veränderte Öffnungszeiten des Bürgerbüros, Infos zum Pflegezentrum
Die Gemeindevertretung Brieselang hat in ihrer Sitzung am 28.08.2013 beschlossen, die Privatstraße im Bebauungsplan Nr.4 "Bredow Vorwerk" als öffentliche Straße auszuweisen sofern sichergestellt ist, dass durch die Errichtung der öffentlichen Straße der Gemeinde keine Kosten entstehen.
Seite 225: Beschl.-Nr.: 840/13
Beschluss über eine außerplanmäßige Ausgabe für die Rückzahlung von überzahlten Beiträgen für die Straßenbaumaßnahme Zeestower Weg in Brieselang OT Bredow
Zum Zwecke der Rückzahlung überzahlter Beiträge für die Straßenbaumaßnahme Zeestower Weg in Brieselang OT Bredow werden finanzielle Mittel in Höhe von 4.903,76 € als außerplanmäßige Ausgabe im Produktsachkonto 54101/54990000 (übrige wei-tere sonstige Aufwendungen) bereit gestellt. Die Deckung erfolgt durch das Produktsachkonto 51101/52110700 (Aufgaben der Ortsplanung und Mitwirkung bei der Regionalplanung).
Mehrheitlich beschlossen:
Ja-Stimmen: 19, Nein-Stimmen: 0, Enthaltungen: 1
Seite 228: Beschl.-Nr.: 848/13
Erschließungsvertrag - Herstellung der Erschließungsanlage im B-Plan Nr. 4 Bredow-Vorwerk, 1. Änderung
Die Gemeindevertretung Brieselang stimmt dem Erschließungsvertrag zur Herstellung der im Bebauungsplan Nr. 4 "Bredow-Vorwerk", 1. Änderung festgesetzten Erschließungsanlage (ausgenommen des Einmündungsbereiches in die L 161 in einer Länge von ca. 25m) mit Fa. Jörg Meyer Fuhrbetrieb, Perwenitzer Dorfstraße 2, 14621 Schönwalde-Glien, vertreten durch den Geschäftsführer - Jörg Meyer, zu.
Die im Rahmen des Erschließungsvertrages hergestellte Erschließungsanlage wird im Anschluss an die Realisierung der im Erschließungsvertrag geregelten Leistungen des Erschließungsträgers unentgeltlich in das Eigentum der Gemeinde Brieselang übergehen.
Mehrheitlich beschlossen: Ja-Stimmen: 18, Nein-Stimmen: 0, Enthaltungen: 3
Seite 228: Beschl.-Nr.: 849/13
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 4 "Gewerbegebiet Bredow Vorwerk"
Der Bebauungsplan Nr. 4 "Gewerbegebiet Bredow Vorwerk" ist mit dem Ziel zu ändern, die Erschließungsstraße in voller Länge als öffentliche Straße planungsrechtlich auszuweisen.
Einstimmig beschlossen: Ja-Stimmen: 20, Nein-Stimmen: 0, Enthaltungen: 0
Nr. 13 / 2013
Beschlüsse der Gemeindevertretung vom 29.10.2013
BV/0882/13 Zustimmung zur Auslösung des Auftrages "Nauener Str. 1 a - c in Brieselang OT Bredow"
Ja-Stimmen: 18, Nein-Stimmen: 0, Enthaltungen: 2
Öffentliche Bekanntmachungen der Gemeinde Brieselang:
Zweitwohnungssteuersatzung 2014
Widerspruch nach §18 Abs. 7 MMRG
Anmeldung der Schulanfänger für das Schuljahr 2014/2015
Öffnungszeiten der Verwaltung vom 23.12.2013 – 31.12.2013
Jahresrückblick 2013 und Ausblick auf das Jahr 2014 der Vereine und soziokulturellen Organisationen der Gemeinde Brieselang
Beschl.-Nr.: 901/13
Beratung und Beschluss: Überplanmäßige Ausgabe "Lieferung und Aufstellung von Garagen auf der Stellplatzanlage Nauener Straße 1 a - c, Brieselang, OT Bredow"
Die Gemeindevertretung beschließt die überplanmäßige Aufwendung für die Errichtung von 4 Garagen auf dem Grundstück Nauener Str. 1 a - c in Brieselang OT Bredow auf dem Produktsachkonto 52201-03120000/12-007 (Wohnraumversorgung und Sicherung des Wohnraumbestandes) i. H. v. insgesamt maximal 20.000,- Euro. Zur Deckung wird das Produkt 52201-03210000/13-004 (Wohnraumversorgung und Sicherung des Wohnraumbestandes, Gebäudesanierung) herangezogen.
Ja-Stimmen: 16, Nein-Stimmen: 1, Enthaltungen: 0
Seite 279: Prioritätenliste Straßenbau
Grundsatzbeschluß der GV vom 28.03.2012 - Aktualiserter Sachstand Oktober 2013
- außerhalb der mittelfristigen Finanzplanung ab 2017 -
Lfd. Nr. AL-Str. Straße Geh-/Radweg/Sonst. Abschnitt Länge Grundstücke Anmerkungen
Nauener Landweg (tw.) von Berliner Straße
bis Schwarzer Weg
AL Dammstraße Nauener Straße bis letzte Wohnbebauung
AL Gartenstraße
AL Str. aus Umlegungsverfahren B-Plan Nr. 5, "Bredow Nord"
AL Parkstraße
AL Grüner Weg
AL Bahnhofstraße
Weitere, nicht in der Prioritätenliste verankerten Straßen
Lfd. Nr. Typus Straße Abschnitt Länge Grundstücke Anmerkungen
AO Bredow Luch Straße nach Bredow Luch
AO Bredow Luch von letzter Wohnbebauung bis Deponie
AO Bredow Vorwerk
Nr. 15 / 2013
Bekanntmachungsanordnung zur 1. Nachtragshaushaltssatzung 2013 der Gemeinde Brieselang
1. Nachtragshaushaltssatzung der Gemeinde Brieselang für das Haushaltsjahr 2013
Beschl.-Nr. 910/13 der Gemeindevertretung Brieselang vom 18.12.2013

References: § 33
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 § 43
 § 33
 § 33
 § 24
 §18