Source: http://webnetpro.de/Home/AGB
Timestamp: 2017-10-20 06:43:57+00:00

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WebNetPro | Webdienstleister · Werbeagentur · Webdesign AGB · Allgemeine Geschäftsbedingungen
WebNetPro
::: Der Webdienstleister
AGB · Vertragsgrundlagen
Die hier verbindlich vereinbarten Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für das gesamte Leistungsangebot der Firma WebNetPro UG (haftungsbeschränkt), Kleistraße 13, 59427 Unna, weiter „WebNetPro“ genannt und schließen die Beratung über alle Telekommunikationsdienste ein.
Mit der Entgegennahme eines Angebots, einer Auftragsbestätigung, spätestens aber mit Erteilung eines Auftrags oder Entgegennahme einer Leistung erkennt der Kunde an, dass die Geschäftsbedingungen für die gesamten gegenwärtigen und künftigen Geschäftsbeziehungen gelten.
Abweichende Vereinbarungen, insbesondere widersprechende Geschäftsbedingungen der Kunden, bedürfen zu ihrer Wirksamkeit unserer schriftlichen Zustimmung.
Im Einzelvertrag werden die zu erbringenden Leistungen festgelegt und insbesondere die Vergütung, Nebenkosten, Fälligkeiten, Termine und Dauer, Sachmittel sowie der Arbeitsort geregelt.
WebNetPro kann die ihr obliegenden Leistungen persönlich erbringen oder durch fachkundige Mitarbeiter oder von ihr sonst beauftragte Dritte erbringen lassen. Dies gilt nicht, wenn und soweit abweichende Regelungen ausdrücklich und schriftlich getroffen worden sind.
Unsere Angebote sind freibleibend. Der Vertrag kommt erst zustande, wenn wir Aufträge oder Bestellungen schriftlich angenommen, Annahmeerklärungen schriftlich bestätigt oder Leistungen erbracht haben. Gleiches gilt für Ergänzungen und Änderungen des Vertrags.
Technische Angaben und Daten in Verkaufs- und Werbeunterlagen, wie Abbildungen, Zeichnungen, Gewichts- und Maßangaben sind nur annähernd maßgebend, soweit sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind. An Kostenanschlägen, Zeichnungen und anderen Unterlagen behalten wir uns das Eigentums- und Urheberrecht vor; sie dürfen Dritten nicht zugänglich gemacht werden.
Der Kunde ist an einen uns erteilten Auftrag vier Wochen gebunden; die Frist beginnt mit Eingang des Auftrags bei uns. Die Bindung des Kunden an seinen Auftrag entfällt, wenn wir die Annahme ablehnen oder nicht innerhalb der hier bestimmten Frist erklären.
Der Kunde hat die Pflicht, alle erforderlichen Mitwirkungshandlungen zu erbringen, die die Erfüllung der vereinbarten Leistung ermöglichen. Dazu gehören insbesondere die Bereitstellung von Anschlussmöglichkeiten (insbesondere für Strom, Netzwerk, Telekommunikation) bei Arbeiten vor Ort und die Bereitstellung der erforderlichen Software- und Arbeitsumgebung (insbesondere Hardware, Betriebssystem, Zubehör), sofern sich aus dem Einzelauftrag nichts anderes ergibt.
Der Kunde wird WebNetPro unverzüglich mit allen Informationen versorgen, die zur Erbringung der Leistungen erforderlich sind. Der Kunde benennt WebNetPro einen ständigen Ansprechpartner, der auf Seiten des Kunden für die Durchführung des Auftrags verantwortlich ist und der WebNetPro für die notwendigen, den Auftrag betreffenden Informationen zur Verfügung steht und die Kontakte beschafft, welche für den unverzüglichen Fortgang der Arbeiten einschließlich der notwendigen Entscheidungen zweckmäßig sind.
Der Kunde weist WebNetPro auf die in seinem Betrieb geltenden bzw. die Durchführung des Auftrags betreffenden Schutz- und Sicherheits-bestimmungen hin.
Mehraufwendungen durch fehlerhafte oder unzureichende Vorbereitungsmaßnahmen hat der Kunde zu tragen.
Sämtliche Termine und Fristen sind unverbindlich, es sei denn, sie werden ausdrücklich als verbindlich bezeichnet.
Vereinbarte Fristen verlängern sich angemessen, wenn der Vertrag geändert oder ergänzt wird oder der Kunde seinen Mitwirkungspflichten nach § 2 nicht rechtzeitig nachkommt.
WebNetPro hat Beeinträchtigungen durch höhere Gewalt, wie z.B. Streik, Aussperrung, behördliche Maßnahmen u.ä. nicht zu vertreten. Etwa vereinbarte Fristen und Termine werden für den Zeitraum, in dem WebNetPro aufgrund der vorstehend aufgeführten Gründe an der Leistung verhindert ist, verlängert bzw. verschoben.
5. Vergütung und Laufzeit
Die Vergütung der Lieferungen und Leistungen von WebNetPro richtet sich nach dem jeweiligen Einzelvertrag und ggf. den jeweils gültigen Honorarsätzen von WebNetPro. Gleiches gilt für die Fahrt- bzw. anderen Nebenkosten.
Alle Preise verstehen sich in EURO. Die Umsatzsteuer in der jeweils geltenden gesetzlichen Höhe wird zusätzlich in Rechnung gestellt.
Alle Rechnungen sind sofort und ohne Abzug zahlbar. Der Kunde kommt 14 Tage nach Zugang einer Rechnung in Verzug, ohne dass es einer Mahnung bedarf.
Ein Zurückbehaltungsrecht steht dem Kunden nur in Fällen von unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Ansprüchen zu.
Soweit sich aus der Leistungsbeschreibung oder der Vereinbarung mit dem Kunden nichts Abweichendes ergibt, beträgt die Vertragslaufzeit für das jeweilige Produkt zwei Jahre. Der Abrechnungszeitraum entspricht dabei der Vertragslaufzeit. Die Vertragslaufzeit verlängert sich jeweils um ein Jahr – falls nicht drei Monate vor Ende der jeweiligen Vertragslaufzeit der Vertrag gekündigt wird.
Das Recht beider Vertragsparteien zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt. Ein wichtiger Grund für WebNetPro ist insbesondere gegeben, wenn der Kunde
• sich für mindestens einen Zeitraum von einem Monat mindestens in Höhe des für den letzten Abrechnungszeitraum geschuldeten Entgelts in Verzug befindet und ungeachtet mindestens einer Mahnung, die eine Androhung der Kündigung enthält, keine Zahlung leistet
• trotz bereits erfolgter berechtigter Abmahnung erneut schuldhaft eine wesentliche vertragliche Pflicht verletzt oder eine bestehende Vertragsverletzung nicht innerhalb einer ihm gesetzten angemessenen Frist beseitigt oder der WebNetPro eine Fortsetzung des Vertrages unzumutbar ist. Unzumutbarkeit liegt insbesondere vor bei einem gravierenden Verstoß des Kunden gegen Jugendschutz- und/oder Strafvorschriften und/oder Marken- und/oder Urheberrechtsverstößen des Kunden von erheblichem Umfang unter Verwendung der Leistungen von WebNetPro.
Die ordentliche wie auch die außerordentliche fristlose Kündigung bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Kunden können auch per E-Mail kündigen, wenn diese die der elektronischen Form des § 126a BGB genügt (sog. qualifizierte elektronische Signatur).
Die Kündigung eines Produktes oder von zu einem Produkt zusätzlich gewählter Optionen, z.B. zusätzlicher Domains, lässt das Vertragsverhältnis im Übrigen unberührt. Die rechtzeitige Speicherung und Sicherung der Daten vor dem Leistungsende des gekündigten Produktes liegt in der Verantwortung des Kunden. Darüber hinaus ist der Anbieter nach Beendigung des Vertrages berechtigt Domains des Kunden, die nicht zu einem neuen Anbieter übertragen wurden, zu löschen.
Im Falle des Providerwechsels steht WebNetPro ein Zurückbehaltungsrecht im Hinblick auf die Freigabeerklärung gegenüber dem neuen Provider zu, soweit der Kunde die vertragsgemäß geschuldete und fällige Vergütung noch nicht oder nicht vollständig erbracht hat.
WebNetPro verpflichtet sich, vertrauliche Informationen zeitlich unbegrenzt vertraulich zu behandeln und solche Kenntnisse und Informationen, soweit sie nicht offenkundig sind, nicht an Dritte weiterzugeben. WebNetPro wird seine Mitarbeiter entsprechend zur Geheimhaltung verpflichten.
WebNetPro wird überlassene Daten und Unterlagen sorgfältig aufbewahren und auf schriftliche Aufforderung des Kunden die Daten löschen bzw. die Unterlagen vernichten oder zurückgeben.
Der Kunde wird Daten und Unterlagen, die ihm im Zuge des Auftrags zugänglich gemacht worden sind, nach Beendigung des Auftrags zurückgeben und über vertrauliche Informationen Stillschweigen bewahren.
Der Kunde wird gemäß § 33 BDSG, § 4 Abs. 1 TDDSG und § 18 Abs. 1 MDStV darauf hingewiesen, dass die Angaben, die er im Rahmen des Vertragsverhältnisses macht, von WebNetPro in dem für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung oder Änderung des Vertragsverhältnisses erforderlichen Umfang im automatisierten Verfahren gespeichert, erhoben, verarbeitet und genutzt werden (§ 5 TDDSG, § 19 Abs. 1 MDStV). Der Kunde wird außerdem darauf hingewiesen, dass WebNetPro Nutzungs- und Abrechnungsdaten im Rahmen des § 6 und § 19 MDStV erhebt, verarbeitet und nutzt.
WebNetPro wird alle Kundendaten vertraulich behandeln. Über das zur Durchführung des Kundenauftrags erforderliche Maß hinaus verwendet WebNetPro die überlassenen Daten nur mit Einwilligung des Kunden.
Im Übrigen gelten die Datenschutzinformationen der WebNetPro.
WebNetPro haftet bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen nur für den vertragstypischen und vorhersehbaren Durchschnittsschaden.
Die Haftung für die leicht fahrlässige Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten ist ausgeschlossen.
Im Falle des Verlustes oder der Beschädigung von Daten und damit verbundenen Folgeschäden haftet WebNetPro nur in Höhe der Kosten, die beim Kunden für die Erstellung von Sicherungskopien der Daten angefallen sind oder, wenn der Kunde solche Kopien nicht erstellt hat, angefallen wären, sowie für die Kosten der Übernahme der Daten aus der Sicherungskopie. Der Kunde ist verpflichtet, Sicherungskopien anzufertigen.
WebNetPro weist den Kunden ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz für Datenübertragungen in offenen Netzen wie dem Internet nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht umfassend gewährleistet werden kann. Dem Kunden ist bekannt, dass WebNetPro technisch in der Lage ist, das gesamte auf dem Webserver gespeicherte Datenmaterial jederzeit einzusehen soweit sie vom Kunden nicht zusätzlich verschlüsselt worden sind. Auch anderen Teilnehmern am Internet ist es unter Umständen möglich, unbefugt in die Netzsicherheit einzugreifen und den Nachrichtenverkehr zu kontrollieren. Für die Sicherheit der von ihm ins Internet übermittelten Daten trägt der Kunde deshalb selbst Sorge.
Diese Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Körper- und Gesundheitsschäden oder bei Verlust des Lebens des Vertragspartners sowie bei Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz.
Bei Beratungs-, Schulungs- und Unterstützungsleistungen schuldet WebNetPro nur die Beratungs-, Schulungs- und Unterstützungsleistung und nicht den wirtschaftlichen Erfolg bzw. das Gelingen eines Projektes oder Gesamtvorhabens.
Eine Abnahme sowie eine Gewährleistung finden nicht statt. Bei Leistungsmängeln hat der Kunde die gesetzlichen Rechte, insbesondere das Recht zur Kündigung des Vertrages.
Nach Meldung einer Fertigstellung hat eine Abnahme unverzüglich zu erfolgen.
Hat der Auftraggeber die Leistung oder einen Teil der Leistung in Benutzung genommen, so gilt die Abnahme als erfolgt.
Kommt es innerhalb von 14 Tagen nach Meldung der Fertigstellung nicht zu einer Abnahme aus Gründen, die WebNetPro nicht zu vertreten hat, so gilt die Leistung als abgenommen.
Gegebenenfalls auftretende Mängel sind WebNetPro unverzüglich schriftlich unter Beilage aller der Fehlerdiagnose dienlichen Unterlagen anzuzeigen.
WebNetPro wird nach eigener Wahl berechtigte Mängel zunächst nach Absprache mit dem Kunden innerhalb zumutbarer Frist kostenlos beseitigen oder neu liefern/leisten. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
Die Gewährleistungsfrist beträgt 1 Jahr.
WebNetPro geht für den Bereich der Bundesrepublik Deutschland davon aus, dass die vertragsgemäße Verwendung ihrer Lieferungen und Leistungen keine Schutzrechte Dritter beeinträchtigt.
WebNetPro und der Kunde benachrichtigen sich gegenseitig unverzüglich, wenn Dritte Schutzrechtsverletzungen geltend machen.
Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, dass die Verwendung des von ihm gestellten Bild-, Text- oder Tonmaterials nicht Schutzrechte Dritter beeinträchtigt; er stellt WebNetPro insofern von der Haftung frei.
An von WebNetPro entwickelten Programmen und den dazugehörigen Dokumentationen sowie diesbezüglichen nachträglichen Ergänzungen wird dem Kunden ein nicht ausschließliches, nicht übertragbares Nutzungsrecht zum Gebrauch durch den Kunden im Zusammenhang mit den Produkten, für die die Software geliefert wurde, eingeräumt.
Der Kunde hat sicherzustellen, dass die Software und die dazugehörigen Dokumentationen ohne die vorherige schriftliche Zustimmung von WebNetPro Dritten nicht zugänglich gemacht werden. Es ist dem Kunden untersagt, den Objectcode der Software zurückzuentwickeln, zu reassemblen oder in welcher Weise auch immer zu bearbeiten oder zu ändern. Jegliche Vervielfältigung der Software ist mit Ausnahme einer Sicherungskopie untersagt.
Soweit Webhosting Gegenstand des Vertrages ist, gelten die Bestimmungen dieses Paragraphen ergänzend zu den übrigen Bestimmungen.
WebNetPro räumt dem Kunden die Möglichkeit ein, durch Nutzung von Massenspeicher (z.B. Festplatte) eines Computersystems, das ständig an das Internet angebunden ist (Web-Server), Daten im World-Wide-Web dergestalt zu präsentieren, dass sie weltweit über das lnternet abrufbar sind (Webseite, Homepage, Präsenz). Hierzu stellt WebNetPro dem Kunden Speicherplatz auf seinem Webserver zur Verfügung.
Bei der Überlassung des Speicherplatzes auf dem Webserver schließt WebNetPro jegliche verschuldensunabhängige Haftung für anfängliche Mängel des Webservers aus. Spätere Einwendungen wegen offener oder verdeckter Mängel sind damit ausgeschlossen.
Der Kunde erhält keinen unmittelbaren Schreibzugriff auf den zur Verfügung gestellten Webseiten-Speicher.
Soweit Dritte über einen Internet-Zugang verfügen, können sie die Webseite des Kunden rund um die Uhr weltweit abrufen. WebNetPro sagt eine Erreichbarkeit des Webservers von 98 % im Jahresmittel zu. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen der Webserver aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich des Providers liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter usw.) über das Internet nicht zu erreichen ist.
Die Haftung wegen Unterbrechungen und Störungen, die auf Telekommunikationsdienstleistungen beruhen, ist beschränkt auf die Höhe des für WebNetPro möglichen Rückgriffs gegen den jeweiligen Telekommunikationsdienstleistungsanbieter. WebNetPro haftet nicht für die Funktionsfähigkeit der Telefonleitungen zu dem vertragsgegenständlichen Server, bei Stromausfällen und bei Ausfällen von Servern, die nicht in ihrem Einflussbereich liegen.
Der Kunde ist berechtigt, andere Unternehmen oder deren Waren und Dienstleistungen auf dem Webserver darzustellen. Die Haftung für die Drittpräsentation übernimmt in jedem Fall der Kunde.
WebNetPro bleibt es vorbehalten, den Einsatz solcher Techniken zu untersagen,
• die den Webserver übermäßig stark belasten
• die ihm im Hinblick auf die Netz- und Serversicherheit bedenklich erscheinen
• für die Software erforderlich ist, zu deren Nutzung WebNetPro oder der Kunde nicht berechtigt ist
• durch deren Einbindung WebNetPro ein zeitlicher oder finanzieller Einrichtungsmehraufwand bei der Bereitstellung und/oder Pflege der Webseite entsteht, soweit nicht der Kunde diesen Mehraufwand angemessen gesondert vergütet. Im Übrigen ist der Kunde bei der Gestaltung seiner Seiten hinsichtlich der Wahl der technischen Möglichkeiten frei.
Aktualisierungen und sonstige Änderungen werden durch WebNetPro in den schriftlich vereinbarten Intervallen nach Maßgabe der vom Kunden zur Verfügung gestellten Daten vorgenommen. Sind solche Intervalle nicht schriftlich vereinbart, so wird WebNetPro Aktualisierungen einmal monatlich vornehmen. Der Kunde hat WebNetPro die gewünschten Änderungen spätestens drei Werktage vorher mitzuteilen und ggf. die erforderlichen Daten per E-Mail oder auf einem Datenträger zur Verfügung zu stellen bzw. den Datenbestand nach Maßgabe dieses Absatzes entsprechend zu ändern. WebNetPro ist - soweit nicht schriftlich abweichend vereinbart - nicht verpflichtet, Datenmaterial zu akzeptieren, wenn es nicht in elektronischer Form zur Verfügung gestellt wird.
Auf Wunsch des Kunden räumt ihm WebNetPro die Möglichkeit ein, eine - von Dritten nicht abrufbare - Kopie seiner Webseite mittels eines Datentransferprotokolls (FTP) selbst zu speichern, zu verändern oder zu ergänzen. Hierzu stellt WebNetPro dem Kunden ein Passwort zur Verfügung, mit dem über das Internet auf diese Kopie zugegriffen werden kann. Der Kunde verpflichtet sich, sämtliche vergebene Passwörter streng geheim zu halten und WebNetPro unverzüglich zu informieren, sobald er davon Kenntnis erlangt, dass Dritten ein Passwort bekannt ist. WebNetPro wird die vom Kunden vorgenommenen Änderungen in die Präsenz des Kunden nur übernehmen, soweit Bestimmungen des Vertrages nicht entgegenstellen.
WebNetPro ist für fremde Informationen, die sie für den Kunden speichert, nicht verantwortlich.
Erfüllungsort für alle Lieferungen, Leistungen und Zahlungen ist der Sitz von WebNetPro, soweit sich nicht aus dem Einzelvertrag etwas anderes ergibt.
Gerichtsstand ist der Sitz von WebNetPro, soweit der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Wir sind berechtigt, nach unserer Wahl auch am Gerichtsstand des Kunden zu klagen.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit des Vertrags insgesamt hiervon nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine Regelung zu ersetzen, die dem angestrebten Zweck am ehesten entspricht.
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