Source: http://www.isarszene.de/agb
Timestamp: 2013-05-23 17:35:01+00:00

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§ 1 Geltungsbereich Isarszene.de bezeichnet den vertragsgegenständlichen Dienst und/oder die Isarszene AG. Durch die Nutzung der angebotenen Dienste und/oder die Anmeldung als Member im Bereich „Meine Isarszene“ von Isarszene.de akzeptiert der Nutzer die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nutzung von Isarszene.de (im Folgenden die „AGB“ genannt). Diese AGB regeln das Vertragsverhältnis zwischen dem Nutzer und Isarszene.de. Der Nutzer kann diese AGB jederzeit, auch nach Vertragsschluss aufrufen, ausdrucken sowie herunterladen bzw. speichern.
§ 2 Anbieter/Leistung Der Nutzer schließt den Vertrag mit der Isarszene AG, Friedenstr. 10, in 81671 München. Weitere Kontaktdaten, die Handelsregisterdaten sowie der Name einer vertretungsberechtigten Person der Isarszene AG können dem Impressum entnommen werden.
Jegliche Nutzung und Verwertung der auf der Isarszene.de -Website angebotenen Dienste und Inhalte mit Ausnahme der von Isarszene.de bereitgestellten Möglichkeiten bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung durch Isarszene.de.
Isarszene.de stellt die von den Nutzern bereitgestellten Daten und Inhalte, in Text-, Grafik- oder Bildform oder als Audio- und Videodatei den anderen Nutzern nur zur Verfügung, soweit diese Daten und Inhalte nicht gegen anwendbares Recht oder diese gegen die AGB verstoßen. Isarszene.de ist berechtigt, Daten oder Inhalte, die gegen anwendbares Recht oder diese AGB verstoßen, ohne Vorankündigung von der Website zu entfernen.
Der Nutzer erkennt an, dass eine 100%ige Verfügbarkeit der Isarszene.de-Website technisch nicht zu realisieren ist. Isarszene.de bemüht sich jedoch, die Website möglichst konstant verfügbar zu halten. Insbesondere Wartungs-, Sicherheits- und Kapazitätsbelange sowie Ereignisse, die nicht in der Sphäre von Isarszene.de stehen (z.B. Störungen des öffentlichen Kommunikationsnetztes etc.) können zu kurzzeitigen Störungen oder zur vorübergehenden Einstellung der Dienste auf der Isarszene.de Website führen.
Angemeldeten Nutzern (Mitgliedern) bietet Isarszene.de die nachfolgenden Nutzungsmöglichkeiten an: a) die Bereitstellung eines Mitgliederprofils unter der Rubrik „Meine Isarszene“ und das Einstellen von Daten und Inhalten (in Text-, Grafik- oder Bildform oder als Audio- bzw. Videodatei), die für alle Member und/oder nur für bestimmte Member sichtbar sein können b) die Bereitstellung von Funktionen zur Kommunikation mit Dritten (Versand von Benachrichtigungen, Chat sowie der Versand von Nachrichten an andere Member des Isarszene.de -Netztwerkes) c) E-mail-Versand der veröffentlichten Partybilder d) Bezeichnung der eigenen veröffentlichten Partybilder mit Namen e) Hinzufügen von Kommentaren zu den veröffentlichten Partybildern f) Anlage eines eigenen Eventkalenders Die einzelnen aktuell zur Verfügung stehenden Nutzungsmöglichkeiten sind online der Rubrik „Meine Isarszene“ zu entnehmen.
Ein Anspruch auf Anmeldung, Registrierung sowie Veröffentlichung der übermittelten Daten und Inhalte, in Text-, Grafik- oder Bilddatei oder Video- bzw. Audiodatei "online" besteht grundsätzlich nicht.
Isarszene.de legt die unentgeltlichen Dienste, wie die beispielhaft unter Nr. 5 aufgeführten Nutzungsmöglichkeiten nach freiem Ermessen fest. Einschränkungen, Erweiterungen oder Änderungen dieser Dienste durch Isarszene.de sind jederzeit zulässig und unterliegen ebenfalls diesen AGB.
Isarszene.de ist berechtigt, die Erbringung aller Dienstleistungen jederzeit ganz oder teilweise auf Dritte zu übertragen.
§ 3 Zugang und Passwort; NutzerdatenBestimmte Isarszene.de Dienste können nur nach Anmeldung als Member genutzt werden. Member kann jeder werden, der das Anmeldeformular vollständig und wahrheitsgemäß ausfüllt („Anmeldedaten“).
Für unentgeltliche anmeldepflichtige Dienste der Isarszene.de können sich auch Minderjährige anmelden, soweit sie sich über die Konsequenzen der Einwilligung zur Verarbeitung und Nutzung ihrer Daten bewusst sind, die Bedeutung einer solchen Zustimmung verstehen und die Nutzung eines Dienstes durch Minderjährige nachfolgend nicht ausdrücklich ausgeschlossen ist.
Der Nutzer wählt bei der Anmeldung einen Mitgliedernamen und ein Passwort. Der Nutzer sorgt für die vertrauliche Behandlung seines Mitgliedernamens und Passwortes. Er ist sowohl Isarszene.de als auch Dritten gegenüber für den Gebrauch seines Mitgliedernamens und Passwortes verantwortlich. Stellt der Nutzer einen Missbrauch seiner persönlichen Benutzerdaten fest, unterrichtet er hiervon Isarszene.de unverzüglich. Sollte Isarszene.de ein Missbrauch bekannt werden oder sollte sich ein entsprechender Verdacht ergeben, ist Isarszene.de berechtigt, den entsprechenden Nutzer/Member von der Nutzung der angebotenen Dienstleistungen auszuschließen.
Bei der Anmeldung kann der Nutzer ein Pseudonym(e) bzw. Künstlernamen wählen.
Der Nutzer nennt Isarszene.de eine verbindliche E-Mail-Adresse, unter der er ständig verfügbar ist. Isarszene.de akzeptiert nur solche E-Mail-Adressen, die dem Nutzer zuzuordnen sind.
Der Nutzer sorgt für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben zu seiner Person im Zusammenhang mit seiner Anmeldung, soweit diese nicht als freiwillige Angaben gekennzeichnet sind. Es ist untersagt, die Anmeldung unter fremden Namen oder sonst unzutreffenden Angaben vorzunehmen. Änderungen teilt er Isarszene.de in gleicher Weise unverzüglich mit. Der Nutzer bedient sich hierzu der Online-Verwaltung seiner Daten bei Isarszene.de und nimmt die Änderung selbst vor.
Jeder Nutzer darf sich nur einmal registrieren und nur ein Mitgliederprofil anlegen. Mit der Anmeldung versichert er, dass er noch kein Member ist bzw. ein früher bestehendes Mitgliederprofil gelöscht hat.
Mit der Anmeldung versichert der User, dass er keine gewerblichen oder geschäftlichen Hintergründe verfolgt und die Dienste der Isarszene.de nicht gewerblich oder geschäftlich nutzt.
Isarszene.de kann technisch nicht mit Sicherheit feststellen, ob ein auf der - Isarszene.de -Website angemeldeter Nutzer tatsächlich diejenige Person darstellt, die der Nutzer vorgibt zu sein. Isarszene.de leistet daher keine Gewähr für die tatsächliche Identität eines Nutzers. Jeder Nutzer hat sich daher selbst von der Identität eines anderen Nutzers zu überzeugen.
Kosten, die der isarszene.de durch die Verfolgung von Missbrauch entstehen, können dem Verursacher in Rechnung gestellt werden.
Gesetzliche Vertreter von Minderjährigen können, soweit Sie mit der Nutzung von Isarszene.de ihres Kindes nicht einverstanden sind, das Mitgliederprofil und alle in der Datenbank der Webseite zu ihrem Kind gespeicherten Daten löschen lassen. Hierzu ist eine schriftliche Aufforderung an Isarszene.de erforderlich, welcher die Kopien der Ausweise des Minderjährigen und der gesetzlichen Vertreter beizulegen sind.
§ 4 Vertragsschluss, Vertragsbeginn und PreiseDie Anmeldung als Member startet mit einem Anmeldeformular. Der Nutzer hat die dort abgefragten Daten vollständig und korrekt anzugeben, wenn und soweit diese nicht als freiwillige Angaben gekennzeichnet sind. Die Angabe von Künstlernamen, Pseudonymen oder sonstigen Phantasiebezeichnungen ist gestattet. Untersagt ist es, ein Mitgliederprofil mit fremden oder sonst unzutreffenden Angaben anzumelden.
Isarszene.de wird den Zugang der mit der Anmeldung übermittelten Daten unverzüglich per E-Mail an die vom Nutzer bei der Anmeldung hinterlegte E-Mail-Adresse bestätigen. Erfolgreich abgeschlossen ist die Anmeldung erst dann, wenn der Nutzer diese mit Hilfe des ihm zugesandten Links bestätigt. Erst mit Abruf dieses (Aktivierungs-) Links kommt der Vertrag über die Nutzung der Isarszene.de Dienste zwischen dem Nutzer und Isarszene.de zustande.
Die Nutzung der Isarszene.de Dienste im Rahmen von § 2 dieser AGB sind kostenlos, sofern nichts anderes angegeben ist. Soweit entgeltpflichtige Dienste angeboten werden, wird der Nutzer vor einer Inanspruchnahme gesondert über die Kosten des Dienstes informiert.
Soweit von Dritten kostenpflichtige Dienste im Rahmen der Isarszene.de -Website angeboten werden, erfordern diese eine gesonderte Anmeldung und ein Vertrag kommt direkt mit dem Dritten zustande. Soweit Waren oder Dienstleistungen über die Isarszene.de Dienste angeboten werden, kommen etwaige Verträge ausschließlich zwischen dem Kunden und dem Anbieter dieser Waren oder Dienstleistungen zustande.
Nach dem erfolgreichen Abschluss der Anmeldung hat der Nutzer die Möglichkeit, die Isarszene.de Dienste über den Login-Bereich zu nutzen; hierzu sind der Mitgliedername und das vom Nutzer bestimmte Passwort einzugeben.
Wird die Anmeldung nicht vollständig durchgeführt, löscht Isarszene.de das Mitgliederprofil sowie die bis dahin gemachten Angaben.
Ein Anspruch auf Abschluss eines Nutzungsvertrages besteht nicht. Isarszene.de kann eine Anmeldung ohne Angabe von Gründen ablehnen; in diesem Fall wird Isarszene.de die durch den Nutzer mit dem Anmeldungsformular übermittelten Daten unverzüglich löschen.
Sie stimmen ausserdem zu, dass die bei der Registrierung erhobenen Daten gespeichert und für den Newsletterversand benutzt werden.
§ 5 Widerrufsrecht für VerbraucherSofern sich der Nutzer bei Isarszene.de zu einem Zweck registriert, der weder seiner gewerblichen noch seiner selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, gelten für ihn als Verbraucher i.S.d. § 13 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) die folgenden Bestimmungen:
Widerrufsrecht Der Nutzer kann die Anmeldung als Member innerhalb von zwei (2) Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. per Brief, Fax oder Email) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an: Isarszene AG, Friedenstr. 10, 81671 München oder Fax: +49 89 452 405 39 oder Email: Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Nutzer die empfangenen Leistungen nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand an Isarszene.de zurückgewähren, muss er Isarszene.de insoweit ggf. Wertersatz leisten. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen muss der Nutzer innerhalb von 30 Tagen nach Absendung seiner Widerrufserklärung erfüllen. Die Frist beginnt für den Nutzer mit der Absendung der Widerrufserklärung, für Isarszene.de mit deren Empfang.
Vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts, § 312 d Abs. 1 BGB Bei einer Dienstleistung erlischt das Widerrufsrecht vorzeitig, wenn Isarszene.de mit der Ausführung der Dienstleistung mit der ausdrücklichen Zustimmung des Nutzers vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder der Nutzer diese selbst veranlasst hat. ENDE DER WIDERRUFSBELEHRUNG
§ 6 Pflichten des NutzersDer Nutzer verpflichtet sich,
ausschließlich wahre und nicht irreführende Angaben in seinem Mitgliederprofil und seiner Kommunikation mit anderen Nutzern zu machen;
nur solche Daten und Inhalte, wie Bild-, Grafik- oder Textdateien und Links bzw. Audio- und Videodateien, auf seinen Mitgliederprofilseiten hochzuladen, die nicht gegen gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter oder gegen die guten Sitten verstoßen,
keine Quellenangaben von Inhalten zu löschen, an denen Isarszene.de die Rechte hat;
weder persönliche Daten noch andere Informationen anderer Nutzer, gleich auf welche Art und Weise, zu verwenden als für die eigene private Kommunikation. Nicht gestattet ist deshalb z.B. die Verwendung der Daten bzw. Informationen eines anderen Nutzers zum Zwecke der geschäftsmäßig, gewerblich oder sonstig kommerziellen Verwendung Bei der Nutzung der Inhalte und Dienste der Isarszene.de -Website verpflichtet sich der Nutzer die anwendbaren Gesetze sowie alle Rechte Dritter zu beachten. Es ist dem Nutzer insbesondere untersagt,
beleidigende, sexuelle, diskriminierende, rassistische, verleumderische oder sonstige rechtswidrige Inhalte oder Darstellungen zu verwenden, unabhängig davon, ob diese Inhalte andere Nutzer, Isarszene.de -Mitarbeiter oder andere Personen oder Unternehmen betreffen
pornografische gegen Jugendschutzgesetze verstoßende Inhalte zu verwenden oder pornografische oder gegen Jugendschutzgesetze verstoßende Produkte zu bewerben, anzubieten oder zu vertreiben
gesetzlich (z.B. durch das Urheber-, Marken-, Patent-, Geschmacksmuster- oder Gebrauchsmustergesetz) geschützte Inhalte zu verwenden, ohne dazu berechtigt zu sein, oder gesetzlich geschützte Waren oder Dienstleistungen zu bewerben, anzubieten oder zu vertreiben
wettbewerbswidrige Handlungen vorzunehmen oder zu fördern, einschließlich progressiver Kundenwerbung (wie Ketten-, Schneeball- oder Pyramidensysteme)
Verwendung von Mechanismen, Software oder Scripts in Verbindung mit der Nutzung der Isarszene.de -Website, erlaubt ist die Verwendung von Schnittstellen oder Software, die im Rahmen der auf den Isarszene.de -Website angebotenen Dienste zur Verfügung gestellt werden
Verbreitung, Vervielfältigung oder anderweitige öffentliche Zugänglichmachung der auf der Isarszene.de -Website zugänglichen Inhalte ohne Zustimmung des jeweiligen Rechteinhabers mit Ausnahme der gesetzlich zugelassenen Fälle
Blockieren, Überschreiben, Modifizieren, Kopieren, soweit dies nicht für die ordnungsgemäße Nutzung der Isarszene.de Dienste erforderlich ist, nicht erforderlich ist z.B. der Einsatz von Crawler, Robot, Spider Technologien, was ausdrücklich untersagt wird
jede Handlung, die geeignet ist, die Funktionalität der Isarszene.de -Infrastruktur zu beeinträchtigten, insbesondere übermäßig zu belasten
elektronische Angriffe jeglicher Art auf Isarszene.de oder einzelner Nutzer, z.B. Hacking, Viren, Trojanern weiterhin ist dem Nutzer untersagt, die nachfolgenden Handlungen zu unterlassen, auch wenn diese konkret keine Gesetze verletzen sollten
Versendung von Kettenbriefen allgemein
anzüglich oder sexuell geprägte Kommunikation (explizit oder implizit)
Hinzufügen falscher oder fremder Namensschilder auf den veröffentlichten Partybildern
beleidigende, sexuelle, diskriminierende, rassistische, verleumderische oder sonstige rechtswidrige Inhalte in den Kommentaren zu den veröffentlichten Partybildern zu verwenden
§ 7 Verantwortlichkeit für eingestellte Inhalte/UrheberrechtSämtliche vom Nutzer auf Isarszene.de eingestellte Inhalte, auch dessen Meinung, sind rechtlich, insbesondere auch urheberrechtlich geschützt. Die vom Nutzer eingestellten Inhalte, gleich ob Texte, Bilder, Audio- oder Videodateien sind persönliche Inhalte, zu denen Isarszene.de lediglich den Zugang vermittelt.
Für die übermittelten Daten und Inhalte als Bild-, Grafik- oder Textdatei oder Audio- oder Videodatei garantiert der Nutzer, dass er Inhaber sämtlicher Rechte an diesen ist oder über die entsprechenden Rechte verfügt, die nachstehend aufgeführten Nutzungsrechte einzuräumen. Der Nutzer garantiert, dass diese Daten und Inhalte nicht mit Rechten Dritter belastet sind. Der Nutzer gewährt Isarszene.de das unentgeltliche, zeitlich und räumlich unbegrenzte einfache Recht, diese ganz oder teilweise zu nutzen und zu verwerten, insbesondere zu vervielfältigen, veröffentlichen, bearbeiten, verbreiten, anzupassen, aufzuführen und darzustellen.
Mit dem Hochladen jeglicher Daten und Inhalte als Bild-, Grafik- oder Textdatei oder Audio- oder Videodatei im Memberprofil willigt der Nutzer in die Veröffentlichung dieser ein. Sofern der Nutzer Dateien insbesondere Lichtbilder oder Videodateien hochlädt, auf denen noch weitere Personen zu sehen oder zu erkennen sind, bestätigt der Nutzer, die vorherige Einwilligung dieser Personen zur Veröffentlichung sowie deren Einverständnis zur Verwertung dieser Dateien. Sollte eine Person mit der Veröffentlichung einer dieser Daten nicht einverstanden sein, wird die entsprechende Datei nach schriftlicher Aufforderung durch die abgebildete Person von Isarszene.de unverzüglich gelöscht. Als schriftliche Aufforderung gilt auch eine Mitteilung per E-mail an .
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Die sonstigen Inhalte können ebenfalls durch andere Schutzrechte, wie Markengesetz, geschützt sein. Die Nutzung unterliegt den geltenden anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen. Dies gilt auch für die Verwendung des Mitgliedernamens.
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§ 8 Haftung Isarszene.de haftet nicht für die Richtigkeit, Qualität, Vollständigkeit, Verlässlichkeit, Art und Güte der vom Nutzer eingestellten Daten und Inhalte, wie Text-, Bild- oder Grafikdateien sowie Audio- und Videodateien. Der Nutzer stellt Isarszene.de von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die diese, wegen Verletzung ihrer Rechte (wie etwaige bestehende Kennzeichen-, Nutzungs-, Lizenz-, Marken-, Patent- und Urheberrechte) oder sonstigen Rechtsverstößen des Nutzers, insbesondere durch die vom Nutzer eingestellten Inhalte gegen Isarszene.de geltend machen. Dies gilt auch für Links. Der Nutzer ist zum Ersatz des Schadens verpflichtet, der Isarszene.de durch die erfolgreiche Inanspruchnahme durch Dritte entsteht. Hierzu zählen auch Kosten der Rechtsverfolgung.
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Für solche Schäden, die nicht von § 7 Nr. 4 erfasst werden, haftet Isarszene.de nur bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung. Dies gilt auch für Schäden, die durch die unbefugte Kenntniserlangung durch Dritte von persönlichen Daten der Nutzer entstehen. Die Haftung ist der Höhe nach auf typischerweise bei Vertragsabschluss vorhersehbare Schäden begrenzt. Diese Haftungsbegrenzung gilt auch für die gesetzlichen Vertreters und Erfüllungsgehilfen von isarszene.de.
§ 9 DatenschutzIsarszene.de verwendet die Daten des Nutzers nur nach der Maßgabe der unter http://www. Isarszene.de /Datenschutz veröffentlichten Datenschutzerklärung. Die Datenschutzerklärung von Isarszene.de ist Bestandteil dieser AGB.
§ 10 Widerruf, Abmeldung, Kündigung und VertragsauflösungEin Mitglied ist jederzeit berechtigt, sich bei der Inanspruchnahme der unentgeltlichen Dienste ohne Angabe von Gründen abzumelden und/oder den vorliegenden Vertrag zu widerrufen gemäß § 3 dieser AGB oder zu kündigen. Die Abmeldung bzw. Kündigung hat online im Login-Bereich des Members zu erfolgen oder ist per Email an zu richten. Mit der Abmeldung, Kündigung bzw. Widerruf hat Isarszene.de das Recht sämtliche Daten, die der Nutzer als Member auf der Isarszene.de -Website eingestellt oder zugesandt bekommen hat, zu löschen. Das zuvor geschlossene Vertragsverhältnis ist hiermit beendet.
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§ 11 NutzungsausschlussIsarszene.de kann einen Nutzer ausschließen, wenn er die Mitgliedschaft über einen Zeitraum von mehr als einem Jahr nicht aktiv benutzt hat. Bei einem Verstoß gegen die gesetzlichen Bestimmungen oder dieser AGB behält sich Isarszene.de den Nutzer von der Anmeldung als Member dauerhaft auszuschließen. Die Verfolgung strafrechtlicher Konsequenzen jeder Art bleibt hiervon unberührt.
§ 12 Änderungen Isarszene.de behält sich das Recht vor, die AGB zu ändern, wenn Änderungen aufgrund von nachträglich erkannten Regelungslücken oder im Hinblick auf neue von Isarszene.de bereitgestellte Dienste bzw. Gesetzesänderungen erforderlich werden.
Über Änderungen der vorliegenden AGB, wird der Nutzer auf der Homepage sowie per E-Mail informiert. Dem Nutzer ist dabei die Möglichkeit des Widerspruchs, die Widerspruchsfrist und der Folgen des Unterlassens oder des Widerspruchs mitzuteilen. Der Nutzer erklärt sich mit der Anwendung der geänderten AGB auf bereits bestehende Verträge durch Schweigen einverstanden, wenn isarszene.de den Nutzer darauf hingewiesen hat, dass eine Änderung der AGB vorgenommen wurde, welche Folgen des Unterlassens oder des Widerspruchs eintreten und der Nutzer nicht innerhalb der Frist von zwei Wochen, beginnend mit dem Tag des Erhalts der Email, der Änderung widerspricht.
Im Falle eines Widerspruchs innerhalb der Frist, endet die Mitgliedschaft mit Ablauf einer Frist von einem Monat nach Zugang des Widerspruchs, ohne dass es einer weiteren Erklärung durch Isarszene.de bedarf. Dies entspricht der ordentlichen Kündigungsfrist gemäß § 10 dieser AGB. § 12 Schlussbestimmungen 1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen enthalten sämtliche Rechte und Pflichten der Parteien aus dem Nutzungsvertrag. Sonstige Vereinbarungen oder Willenserklärungen der Vertragsparteien bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für die Änderung des Schriftformerfordernisses. 2. Hat der Nutzer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder sind der Wohnsitz oder der gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis (München). 3. Es gilt ausschließlich deutsches Recht.
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Fassung vom 04.09.2009

References: § 2

§ 3

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 § 2

§ 5
 § 13
 § 312

§ 6

§ 7
 § 6

§ 8
 § 7

§ 9

§ 10
 § 3

§ 11

§ 12
 § 10
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§ 13