Source: http://www.ogv-eppingen.de/index.php/vereine/eppingen/vorstand-satzung
Timestamp: 2020-06-02 12:20:01+00:00

Document:
Der Obst-und Gartenbauverein Eppingen
1.vorsitzender(at)ogv-eppingen.de
07262 6172643
2.vorsitzender(at)ogv-eppingen.de
07262 6229
buchhaltung(at)ogv-eppingen.de.de
Dr. Dieter Barthruff
Satzung des OGV Eppingen
§ 1 - Name, Sitz, Rechtsnatur und Geschäftsjahr
Der Verein führt den Namen Obst- und Gartenbauverein Eppingen e.V., nachstehend kurz Verein genannt. Er hat seinen Sitz in Eppingen und ist in das Vereinsregister beim Amtsgericht Stuttgart eingetragen.
Mittel des Vereins dürfen nur für satzungsgemäße Zwecke verwendet werden. Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck der Körperschaft fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus Mitteln des Vereins.
§ 2 - Ziele des Vereins
Förderung des Naturschutzes, der Landschaftspflege und des Umweltschutzes
Fortlaufende Unterrichtung der Mitglieder auf den genannten Gebieten
Durchführung von Lehrgängen, Fachvorträgen, Seminaren, Lehrfahrten oder ähnlichen
Fachveranstaltungen, wie Schnittunterweisungen und Ausstellungen
Förderung und Erhaltung der heimischen Obstwiesen als Beitrag zum Naturschutz und zur Landschaftsgestaltung
Förderung der Gartenkultur und des Liebhaberobstbaus
Förderung der Ortsverschönerung durch Gartenbau und Grüngestaltung
§ 3 - Vergütungen für die Vereinstätigkeit
2) Bei Bedarf können Vereinsämter im Rahmen der haushaltsrechtlichen Möglichkeiten in Abweichung von Ziffer 1 gegen Zahlung einer Aufwandsentschädigung nach § 3 Nr. 26a EStG ausgeübt werden (Ehrenamtspauschale).
3) Die Entscheidung über eine entgeltliche Vereinstätigkeit nach Abs. (2) trifft der Vorstand gleiches gilt für Vertragsinhalte und die Vertragsbeendigung.
5) Im Übrigen haben die Mitglieder und Mitarbeiter des Vereins einen Aufwendungsersatz- anspruch nach § 670 BGB für solche Aufwendungen, die ihnen durch die Tätigkeit für den Verein entstanden sind. Hierzu gehören insbesondere Fahrtkosten, Reisekosten, Porto, Telefon usw.
6) Der Anspruch auf Aufwendungsersatz kann nur innerhalb einer Frist von zwei Monate nach seiner Entstehung geltend gemacht werden. Erstattungen werden nur gewährt, wenn die Aufwendungen mit Belegen und Aufstellungen, die prüffähig sein müssen, nachgewiesen werden.
8) Weitere Einzelheiten regelt die Geschäftsordnung des Vereins.
§ 4 - Organisation, Dachverband
Der Verein ist mit allen Mitgliedern dem Kreis- bzw. Bezirks- Obst- und Gartenbauverein und unmittelbar über diesen dem Landesverband für Obstbau, Garten und Landschaft Baden-Württemberg e. V (LOGL) angeschlossen.
Der Verein kann Abteilungen, zum Beispiel eine Jugendabteilung o. Ä. bilden.
Das Nähere regelt eine Abteilungsordnung, die von der Mitgliederversammlung verabschiedet oder geändert wird.
Der Verein hat ordentliche Mitglieder, Ehrenmitglieder sowie Fördermitglieder.
Ordentliche Mitglieder können natürliche Personen werden, welche die Zwecke und Ziel des Vereins anerkennen und gewillt sind, ihn zu fördern.
Fördermitglieder können juristische Personen oder Unternehmen werden, welche durch ihren Förderbeitrag die Zwecke und Ziele des Vereins fördern wollen.
Über einen schriftlich zu stellenden Beitrittsantrag entscheidet der Beirat.
Gegen die Ablehnung eines Antrags, die schriftlich ohne Begründung erfolgt, ist binnen 4 Wochen Berufung an die Mitgliederversammlung möglich.
Die nächste Mitgliederversammlung entscheidet dann endgültig.
Der Austritt hat zum Jahresende zu erfolgen und ist dem Vorsitzenden gegenüber bis 30.9. des jeweiligen Jahres schriftlich zu erklären.
Der Ausschluss ist vom Vorsitzenden nach Beschluss des Beirates umzusetzen. Er kann insbesondere erfolgen wegen vereinsschädigendem Verhalten und Beitragsrückständen von mehr als einem Jahr. Er ist dem Mitglied schriftlich mitzuteilen.
Die ordentlichen Mitglieder sind berechtigt
Informationen und Tipps in allen gartenbaulichen Angelegenheiten einzuholen
die Einrichtungen des Vereins in Anspruch zu nehmen
an den Vereinsveranstaltungen und Versammlungen aktiv mitzuwirken, das Wort zu ergreifen, abzustimmen und zu wählen
Anträge zur Mitgliederversammlung zu stellen. Anträge an die Mitgliederversammlung müssen 8 Tage vor dem Versammlungstermin beim Vorsitzenden schriftlich vorliegen
sich für die Durchführung der Vereinsaufgaben einzusetzen,
die Satzung und sonstige Entscheidungen der Vereinsgremien zu beachten und zu erfüllen,
die Einrichtungen des Vereins bei deren Gebrauch schonend zu behandeln und die durch unsachgemäße Behandlung verursachten Schäden zu beseitigen bzw. zu ersetzen und
Die Mitgliederversammlung ist das oberste beschlussfassende Organ des Vereins. Die Mitgliederversammlung findet jährlich mindestens einmal statt. Sie ist zwei Wochen vorher durch Einladung in Textform einzuberufen.
die Wahl des Vorstandes, des Beirates und der 2 Kassenprüfer
die Aufstellung und Änderung von Vereinsordnungen
Sämtliche Beschlüsse, mit Ausnahme der Satzungsänderung § 13 und der Auflösung § 14 des Vereins, werden mit einfacher Stimmenmehrheit der anwesenden Mitglieder gefasst.
Wahlen finden bei nur einem Kandidaten in der Regel per Akklamation statt. Die Mitgliederversammlung bestellt einen Wahlleiter und kann mit Stimmenmehrheit eine andere Abstimmungsform beschließen.
Die Dauer der Amtszeit der gewählten Vorstandsmitglieder beträgt vier Jahre. Die Gewählten bleiben bis zur Durchführung der Neuwahlen im Amt. Eine Wiederwahl der Kandidaten ist nicht untersagt.
2. Vorsitzender als Stellvertreter
Dem Vorstand obliegt die Beschlussfassung aller Angelegenheiten der Vereinsführung, soweit diese nicht dem Beirat und der Mitgliederversammlung vorbehalten sind.
Der Vorstand kann bestimmte Aufgaben auf einzelne Vorstandsmitglieder zur Erledigung übertragen. Der Vorstand ist beschlussfähig, wenn mehr als die Hälfte der gewählten Mitglieder anwesend sind. Vorstand im Sinne des § 26 BGB sind der Vorsitzende und sein Stellvertreter. Beide vertreten den Verein einzeln.
Er beruft und leitet die Mitgliederversammlung, den Beirat und die Sitzung des Vorstandes sowie die sonstigen Veranstaltungen des Vereins.
Bei der Behandlung grundsätzlicher und wichtiger Fragen ist der Beirat zu den Beratungen des Vorstandes hinzuzuziehen.
Alljährlich hat eine Prüfung der Einnahmen und Ausgaben des Vereins (Kassenprüfung) durch die von der Mitgliederversammlung gewählten Kassenprüfer zu erfolgen.
§ 12 - Sitzungsniederschriften
Über Sitzungen und Versammlungen sind vom Schriftführer oder dessen Beauftragten kurz gefasste Niederschriften zu fertigen, in denen wesentliche Vorgänge, insbesondere Anträge und Beschlüsse, aufgenommen werden. Die Niederschriften sind vom Protokollführer und dem Vorsitzenden zu unterzeichnen.
Änderungen die vom Registergericht oder Finanzamt gefordert oder empfohlen werden und den Wesenskern der Satzung nicht beeinflussen, können ebenso wie redaktionelle Änderungen vom Beirat beschlossen werden.
Zur Auflösung ist eine Drei-Viertel-Mehrheit der stimmberechtigten Mitglieder erforderlich.
Kommt diese nicht zu Stande, so ist innerhalb einer Frist von zwei Monaten eine außerordentliche Mitgliederversammlung einzuberufen. Diese beschließt mit Zwei-Drittel-Mehrheit der anwesenden Mitglieder.
Bei Auflösung oder Aufhebung der Körperschaft oder bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke fällt das Vermögen an eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder eine andere steuerbegünstigte Körperschaft zur Verwendung für die Förderung der Pflanzenzucht und Kleingärtnerei, Förderung der Heimatpflege, Förderung des Naturschutzes, der Landschaftspflege und des Umweltschutzes.
Die Satzung wurde am 05.05.2017 bei der Jahreshaptversammlung durch die Mitglieder beschlossen.
Im Registergericht Stuttgart wurde die Satzung Nr. 100894 wurde am 25.08.2017 ins Vereinsregister eingetragen.
Geschäfts- und Wahlordnung des OGV Eppingen
§ 1 - Mitgliedsbeiträge
10,00 € je Einzel-Mitglied
18,00 € je Familienbeitrag (Ehegattin/Ehegatte)
Beitragsfrei sind Ehrenmitglieder und Ehrenvorsitzende
Der Vorstand kann der Mitgliederversammlung verdiente Mitglieder zur Wahl als Ehrenmitglieder und/oder Ehrenvorstände vorschlagen. Die Abstimmung erfolgt in der Mitgliederversammlung per Akklamation.
Einzug der Mitgliedsbeiträge:
Die zu entrichtenden Mitglieder-Beiträge werden im Februar eines Geschäftsjahres vom genannten Konto abgebucht. Grundlage der Abbuchung ist die Mitgliedermeldung des Vereins bis zum 1. Februar des betreffenden Geschäftsjahres bzw. die letzte gemeldete Mitgliedermeldung.
§ 2 - Fördernde Mitglieder
Der Obst- und Gartenbauverein hat ordentliche und fördernde Mitglieder.
Fördernde Mitglieder können natürliche (Einzelpersonen) und juristische Personen (Gesellschaften, Firmen und Körperschaften) sein, die den Zweck des Obst- und Gartenbauverein ideell und materiell fördern möchten.
Der Beirat entscheidet über Aufnahme oder Ablehnung eines fördernden Mitglieds.
Die fördernde Mitgliedschaft kann mit einer Frist von mind. drei Monaten zum Ende eines Kalenderjahres gekündigt werden.
Der Beitrag für Privatpersonen beträgt mindestens € 25,00 im Jahr. Der Beitrag ist für die Förderung der Obst- und Gartenbauverein-Arbeit bestimmt und an keine Dienstleistung geknüpft.
§ 3 - Vorstandsmitglieder
Die Aufgaben der Vorstandsmitglieder sind in der Satzung geregelt.
Die Mitglieder des Beirats übernehmen Aufgaben für den Obst- und Gartenbauverein.
Ordentliche Mitglieder sind die Mitglieder im Obst- und Gartenbauverein.
Anträge zur Tagesordnung der Mitgliederversammlung müssen 14 Tage vorher, schriftlich beim Vorstand eingereicht werden.
Schriftliche Anträge, die keinen Punkt der Tagesordnung betreffen, sind ebenfalls zu behandeln, wenn sie 14 Tage vor der Mitgliederversammlung beim Vorstand in schriftlicher Form, eingehen sind.
Jedes ordentliche Mitglied hat, gemäß Satzung eine Stimme
Die Stimmabgabe erfolgt per Handzeichen
Zur Ermittlung der Mitgliederzahlen werden nur Mitglieder, deren Beitrag entrichtet wurde und Beitragsfreie Mitglieder berücksichtigt.
§ 5 - Wahlvorschläge
Vorschläge zur Wahl des 1. Vorsitzenden, stv. Vorstitzenden, Kassier, Schriftführer und Beiräte können vom Vorstand vorgelegt werden.
Wahlvorschläge der Mitglieder sind 14 Tage vor der Mitgliederversammlung schriftlich beim Vorstand einzureichen.
Wahlvorschläge in der Mitgliederversammlung bedürfen der Zustimmung von drei anwesenden Mitgliedern.
§ 6 - Wahlen
Zur Durchführung der Wahlen wählt die Mitgliederversammlung einen Wahlleiter.
Während der Wahl leitet der Wahlleiter die Mitgliederversammlung.
Die Wahl des Vorsitzenden, der Stellvertreter, des Kassiers und des Schriftführers finden in getrennten Wahlgängen statt. Soweit nur ein Vorschlag vorliegt und niemand widerspricht, kann die Wahl per Handzeichen vorgenommen werden. Auf Antrag kann die Wahl schriftlich erfolgen.Die Wahl der Beiräte wird, in einem Wahlgang, ausschließlich per Handzeichen vorgenommen. Gewählt sind die Bewerber mit den höchsten Stimmenzahlen, es genügt eine einfache Stimmenmehrheit. Bei Stimmengleichheit ist eine Stichwahl vorzunehmen.
Personen, die sich zur Wahl in den Vorstand zur Verfügung stellen, müssen Mitglieder des Vereins sein.
Vor der Durchführung der Wahl muss der jeweilige Bewerber seine Zustimmung zur Wahlannahme erklären.
Die Wahl- und Geschäftsordnung wurde am 05.05.2017 bei der Jahreshaptversammlung durch die Mitglieder beschlossen.

References: § 1

§ 2

§ 3
 § 3
 § 670

§ 4
 § 13
 § 14
 § 26

§ 12

§ 1

§ 2

§ 3

§ 5

§ 6