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Timestamp: 2018-07-18 16:40:58+00:00

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LHG,BW - Landeshochschulgesetz - Gesetze des Bundes und der Länder
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Gesetz über die Hochschulen in Baden-Württemberg
(Landeshochschulgesetz - LHG)
In der Fassung vom 1. April 2014 (GBl. S. 99) (1) (2)
Zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 13. März 2018 (GBl. S. 85) (3)
Geltungsbereich 1
Aufgaben 2
Freiheit von Wissenschaft und Kunst, Forschung, Lehre und Studium; wissenschaftliche Redlichkeit 3
Chancengleichheit von Frauen und Männern; Gleichstellungsbeauftragte; Ansprechperson für Antidiskriminierung 4
Zusammenwirken der Hochschulen untereinander und mit anderen Einrichtungen 6
Struktur- und Entwicklungsplanung 7
Aufbau und Organisation der Hochschule
Rechtsstellung der Hochschule
Rechtsnatur; Satzungsrecht 8
Mitgliedschaft und Mitwirkung; Wahlen 9
Gremien; Verfahrensregelungen 10
Personalverwaltung 11
Verarbeitung personenbezogener Daten 12
Finanz- und Berichtswesen 13
Unternehmen der Hochschulen; Beteiligungen 13a
Körperschaftsvermögen 14
Zentrale Organisation der Hochschule
Organe und Organisationseinheiten 15
Rektorat 16
Hauptamtliche Rektoratsmitglieder 17
Wahl der hauptamtlichen Rektoratsmitglieder; vorzeitige Beendigung der Amtszeit; nebenamtliche und nebenberufliche Rektoratsmitglieder 18
Abwahl durch die Gruppe der Hochschullehrerinnen und Hochschullehrer 18a
Senat 19
Hochschulrat 20
Kommission für Qualitätssicherung und Fachkommissionen an der Dualen Hochschule 20a
Beauftragte für die schulpraktische Ausbildung an Pädagogischen Hochschulen 21
Dezentrale Organisation der Hochschule
Dezentrale Organisation der Universitäten, Pädagogischen Hochschulen, Kunsthochschulen und Hochschulen für angewandte Wissenschaften
Fakultät 22
Dekanat 23
Dekanin, Dekan 24
Abwahl durch die Gruppe der Hochschullehrerinnen und Hochschullehrer 24a
Fakultätsrat 25
Studienkommissionen; Studiendekaninnen und Studiendekane 26
Medizinische Fakultät 27
Dezentrale Organisation der Dualen Hochschule
Studienakademien 27a
Örtlicher Hochschulrat 27b
Örtlicher Senat 27c
Leitung der Studienbereiche und Studiengänge 27d
Abwahl durch die Gruppe der Hochschullehrerinnen und Hochschullehrer 27e
Zentrale Betriebseinrichtungen der Hochschule
Informationszentrum 28
Studium, Lehre und Prüfungen
Studium; gestufte Studienstruktur (Bachelor- und Masterstudiengänge) 29
Weiterbildung 31
Prüfungen; Prüfungsordnungen 32
Externenprüfung 33
Sonderregelungen für Staatsexamensstudiengänge, kirchliche und künstlerische Studiengänge sowie Lehramtsstudiengänge 34
Anerkennung und Anrechnung von Kompetenzen 35
Verleihung und Führung inländischer Grade 36
Führung ausländischer Grade, Titel und Bezeichnungen; Zeugnisbewertung nach der Lissabon-Konvention 37
Reformklausel für das Zusammenwirken mit ausländischen Hochschulen 37a
Promotion 38
Habilitation; außerplanmäßige Professur 39
Aufgaben der Forschung; Forschungseinrichtungen 40
Forschung mit Mitteln Dritter 41
Transparenz der Drittmittelforschung 41a
Mitwirkung an der sozialen Betreuung und Förderung der Studierenden
Wahrnehmung der sozialen Betreuung und Förderung 42
Wahrnehmung sozialer Betreuungs- und Förderungsaufgaben durch die Hochschule 43
Wissenschaftliches und künstlerisches Personal
Personal 44
Anwendung der beamtenrechtlichen Vorschriften 45
Dienstaufgaben der Hochschullehrerinnen und Hochschullehrer 46
Einstellungsvoraussetzungen für Professorinnen und Professoren 47
Berufung von Professorinnen und Professoren 48
Dienstrechtliche Stellung der Professorinnen und Professoren 49
Hochschullehrerinnen und Hochschullehrer auf Probe und auf Zeit 50
Juniorprofessur 51
Dozentinnen und Dozenten 51a
Tenure-Track-Professur; Tenure-Track-Dozentur 51b
Akademische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter 52
Personal mit Aufgaben im Universitätsklinikum 53
Dienstaufgaben an den rechtsmedizinischen Instituten an den Universitätsklinika 54
Honorarprofessur; Gastprofessur 55
Lehrbeauftragte 56
Studentische und wissenschaftliche Hilfskräfte; Lehrassistentinnen und Lehrassistenten 57
Zugang zu grundständigen Studiengängen 58
Zugang zu nicht-grundständigen Studiengängen und zu Kontaktstudien 59
Immatrikulation 60
Beurlaubung 61
Exmatrikulation 62
Ausführungsbestimmungen; minderjährige Studierende 63
Gasthörerinnen und Gasthörer; Hochbegabte; Personen, die an Kontaktstudien teilnehmen 64
Studierendenschaft 65
Organisation der Studierendenschaft; Beiträge 65a
Haushalt der Studierendenschaft; Aufsicht 65b
Begriff; Aufgabe; Zulassung 65c
Staatliche Mitwirkung, Aufsicht
Staatliche Mitwirkungsrechte 66
Aufsicht 67
Informationsrecht; Aufsichtsmittel 68
Hochschulen für den öffentlichen Dienst
Besondere Regelungen für die Hochschulen für den öffentlichen Dienst 69
Hochschulen in freier Trägerschaft; sonstige Einrichtungen
Staatliche Anerkennung 70
Rücknahme, Widerruf und Erlöschen der staatlichen Anerkennung 71
Aufsicht 72
Sonstige Einrichtungen 72a
Studienkolleg 73
Kirchliche Rechte 74
Namensschutz; Ordnungswidrigkeiten 75
Weiterentwicklungsklausel 76
Artikel 1 des Dritten Hochschulrechtsänderungsgesetzes vom 1. April 2014 (GBl. S. 99)
(2) Red. Anm.:
Zu den Übergangsbestimmungen siehe Artikel 19 des Dritten Hochschulrechtsänderungsgesetzes vom 1. April 2014 (GBl. S. 99)
(3) Amtl. Anm.:
Artikel 6 des Gesetzes zur Weiterentwicklung des Hochschulrechts vom 13. März 2018 (GBl. S. 85):
"Übergangsbestimmungen
(1) Die Hochschulen haben Anpassungen ihrer Grundordnungen, Wahlordnungen und sonstigen Satzungen, deren Erforderlichkeit sich aus § 9 Absatz 8 Satz 5, § 10 Absatz 1 Satz 6, Absatz 3, Absatz 6 Satz 2 und Absatz 8 Satz 1, § 18 a Absatz 6 Satz 1, § 19 Absatz 2, § 24 a Absatz 5 Satz 2, § 25 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 Halbsatz 2 und Satz 2, § 27 c Absatz 3 Satz 2 sowie § 27 e Absatz 5 Satz 2 LHG in der nach Inkrafttreten dieses Gesetzes geltenden Fassung ergibt, unverzüglich vorzunehmen. Für Entscheidungen zur Änderung der Grundordnung nach Satz 1 ist die Mehrheit der Stimmen der Senatsmitglieder erforderlich; soweit Grundordnungen höhere Anforderungen vorsehen, finden diese insoweit keine Anwendung. Die erforderlichen Änderungen in der Grundordnung sind bis spätestens 31. Oktober 2018 dem Wissenschaftsministerium gemäß § 8 Absatz 4 Satz 2 LHG zur Zustimmung vorzulegen. Die Wahlordnungen und sonstigen Satzungen sind spätestens mit Wirkung zum 1. April 2019 anzupassen.
(2) Die Amtszeiten der zum Zeitpunkt des Inkrafttretens dieses Gesetzes amtierenden Wahlmitglieder der Senate, Fakultätsräte oder Sektionsräte und des Örtlichen Senats mit Ausnahme der Amtszeiten der Studierendenvertreterinnen und -vertreter werden bis zum Ablauf des 30. September 2019 verlängert. Amtszeiten nach Satz 1, die über den 30. September 2019 hinausgehen würden, enden mit Ablauf des 30. September 2019. Bis dahin gelten für die Zusammensetzung der Senate, Fakultätsräte und Sektionsräte und des Örtlichen Senats die Bestimmungen von § 19 Absatz 2 und § 25 Absatz 2, § 27 Absatz 5 und § 27 c Absatz 2 LHG in der am Tag vor dem Inkrafttreten dieses Gesetzes geltenden Fassung. Über den 30. September 2019 hinaus findet eine Amtsfortführung nicht statt. Die Amtszeiten der Dekaninnen und Dekane enden mit Ablauf des 30. September 2019; dies gilt nicht für Dekaninnen und Dekane, die ihr Amt gemäß § 24 Absatz 3 Satz 9 LHG hauptamtlich wahrnehmen.
(3) Die Hochschulen dürfen Regelungen in den Satzungen nach § 18 a Absatz 4 Satz 5, § 24 a Absatz 4 Satz 3 sowie § 27 e Absatz 4 Satz 3 LHG erst nach der Konstituierung des Senats in der nach Inkrafttreten dieses Gesetzes geltenden Zusammensetzung erlassen.
(4) Hat die Hochschule nicht bis zum Ablauf des 1. November 2018 ihre Vorlagepflicht nach Absatz 1 Satz 3 erfüllt, kann das Wissenschaftsministerium nach Anhörung der Hochschule anstelle der Hochschule die Zusammensetzung des Senats, Fakultätsrats und Sektionsrats durch Rechtsverordnung nach Maßgabe von § 19 Absatz 2 Sätze 1 und 5 bis 7 und 9 sowie § 25 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 Halbsatz 2 und Satz 2 LHG bestimmen. Im Übrigen finden §§ 67 und 68 LHG Anwendung.
(5) Doktorandinnen und Doktoranden, die zum Zeitpunkt des Inkrafttretens dieses Gesetzes bereits nach § 38 Absatz 5 Satz 2 LHG angenommen worden sind, sind abweichend von § 38 Absatz 5 Satz 1 LHG zur Immatrikulation berechtigt, aber nicht verpflichtet.
(6) Für Juniorprofessorinnen und Juniorprofessoren, denen nach dem 30. November 2017 die Möglichkeit nach § 48 Absatz 1 Satz 4 LHG in der Fassung des 3. HRÄG eingeräumt wurde, findet § 51 b LHG in der Fassung dieses Gesetzes Anwendung."
/Gesetze des Bundes und der Länder/Baden-Württemberg/LHG,BW - Landeshochschulgesetz/
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References: § 1
 § 9
 § 10
 § 18
 § 19
 § 24
 § 25
 § 27
 § 27
 § 8
 § 19
 § 25
 § 27
 § 27
 § 24
 § 18
 § 24
 § 27
 § 19
 § 25
 § 38
 § 38
 § 48
 § 51