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Timestamp: 2020-01-21 15:15:48+00:00

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BVerwG, 30.05.2002 - 5 C 36.01 - dejure.org
BVerwG, 30.05.2002 - 5 C 36.01
https://dejure.org/2002,1170
BVerwG, 30.05.2002 - 5 C 36.01 (https://dejure.org/2002,1170)
BVerwG, Entscheidung vom 30.05.2002 - 5 C 36.01 (https://dejure.org/2002,1170)
BVerwG, Entscheidung vom 30. Mai 2002 - 5 C 36.01 (https://dejure.org/2002,1170)
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BSHG (F. 1994) § 40 Abs. 1 Nr. 2 a und Nr. 3; EingliederungshilfeVO (F. 1975) § 11, § 12 Nr. 1
Eingliederungshilfe, heilpädagogische Maßnahmen als Teil der - im Sozialhilferecht; Petö-Therapie, Eignung der - als heilpädagogische Maßnahme im Rahmen der Eingliederungshilfe im Sozialhilferecht; Heilpädagogische Maßnahmen als Teil der Hilfe zu einer angemessenen ...
Eingliederungshilfe, heilpädagogische Maßnahmen als Teil der - im Sozialhilferecht; Petö-Therapie, Eignung der - als heilpädagogische Maßnahme im Rahmen der Eingliederungshilfe im Sozialhilferecht; Heilpädagogische Maßnahmen als Teil der Hilfe zu einer angemessenen
Petö-Therapie als heilpädagogische Maßnahme im Rahmen der Eingliederungshilfe
Revision - Eingliederungshilfe - Heilpädagogische Maßnahmen - Petö-Therapie - Eignung - Angemessene Schulbildung - Sozialhilfe - Übernahme von Kosten
Sozialhilferecht - Eingliederungshilfe, heilpädagogische Maßnahmen als Teil der - im Sozialhilferecht; Petö-Therapie, Eignung der - als heilpädagogische Maßnahme im Rahmen der Eingliederungshilfe im Sozialhilferecht; Heilpädagogische Maßnahmen als Teil der Hilfe zu einer ...
VG Osnabrück, 17.06.1999 - 4 A 104/97
OVG Niedersachsen, 11.10.2000 - 4 L 4857/99
OVG Niedersachsen, 22.01.2003 - 4 LB 316/02
NVwZ-RR 2003, 43
DVBl 2003, 148
Auch das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) hatte bereits zu § 40 Abs. 1 Nr. 3 Bundessozialhilfegesetz aF (iVm § 12 Nr. 1 Eingliederungshilfe-VO), einer Vorgängervorschrift des § 54 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 SGB XII, hervorgehoben, dass sich der Verordnungsgeber in § 12 Nr. 1 Eingliederungshilfe-VO mit der Prüfung der Geeignetheit und Erforderlichkeit im Einzelfall begnügt habe und dies mit historisch-systematischen und teleologischen Erwägungen begründet (BVerwG, Urteil vom 30.5. 2002 - 5 C 36/01 -, FEVS 53, 499 ff).
Damit wurde klargestellt, dass die heilpädagogischen Möglichkeiten auch in schweren Behinderungsfällen ausgeschöpft werden sollen, wenn durch sie nur ganz allgemein die Möglichkeiten zur Teilnahme am Leben in der Gemeinschaft verbessert werden können oder die Pflegebedürftigkeit um einiges gemildert werden kann (vgl. BTDrucks 7/308 S. 14 und BRDrucks 743/74 S. 4 f. sowie Urteil vom 30. Mai 2002 - BVerwG 5 C 36.01 - Buchholz 436.01 § 12 EingliederungshilfeVO Nr. 1 S. 3 f.).
Bei der Beurteilung der Eignung der heilpädagogischen Maßnahmen im Rahmen der Hilfe zu einer angemessenen Schulbildung nach § 12 Nr. 1 EinglVO besteht dabei keine Bindung an den Maßstab allgemeiner ärztlicher oder sonstiger fachlicher Erkenntnis (BVerwG, NVwZ-RR 2003, 43 zur Petö-Methode;… Voelzke in Hauck/Noftz, SGB XII, § 54 Rdnr. 43;… Bieritz-Harder in LPK-SGB XII, 8. Aufl., § 54 Rdnr. 51;… U. Mayer in Oestreicher, SGB II/SGB XII, 59. Ergänzungslieferung, § 54 Rdnr. 103).
Auch das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) hatte bereits zu § 40 Abs. 1 Nr. 3 Bundessozialhilfegesetz aF (iVm § 12 Nr. 1 Eingliederungshilfe-VO), einer Vorgängervorschrift des § 54 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 SGB XII, hervorgehoben, dass sich der Verordnungsgeber in § 12 Nr. 1 Eingliederungshilfe-VO mit der Prüfung der Geeignetheit und Erforderlichkeit im Einzelfall begnügt habe und dies mit historisch-systematischen und teleologischen Erwägungen begründet (BVerwG, Urteil vom 30.5.2002 - 5 C 36/01 -, FEVS 53, 499 ff).
Bei der Beurteilung der Eignung der heilpädagogischen Maßnahmen im Rahmen der Hilfe zu einer angemessenen Schulbildung nach § 12 Nr. 1 EinglHV besteht dabei keine Bindung an den Maßstab allgemeiner ärztlicher oder sonstiger fachlicher Erkenntnis (BVerwG, NVwZ-RR 2003, 43 zur Petö-Methode;… Voelzke in Hauck/Noftz, SGB XII, § 54 Rdnr. 43;… Bieritz-Harder in LPK-SGB XII, 8. Aufl., § 54 Rdnr. 51;… U. Mayer in Oestreicher, SGB II/SGB XII, 59. Ergänzungslieferung, § 54 Rdnr. 103).
Zur Geeignetheit und Erforderlichkeit einer Petö-Therapie für ein behindertes …
Auf die Revision des Klägers hat das Bundesverwaltungsgericht mit Urteil vom 30. Mai 2002 - BVerwG 5 C 36.01 - das Urteil des Senats aufgehoben, die Sache zur anderweitigen Verhandlung und Entscheidung zurückverwiesen und dabei ausgeführt: Die Gewährung heilpädagogischer Maßnahmen im Rahmen der Hilfe zu einer angemessenen Schulbildung (§ 40 Abs. 1 Nr. 3 BSHG i.V.m. § 12 Nr. 1 EingliederungshilfeVO F 1975) setze nicht voraus, dass nach allgemeiner ärztlicher oder sonstiger fachlicher Erkenntnis zu erwarten sei, dass hierdurch eine drohende Behinderung im Sinne des § 39 Abs. 1 des Gesetzes verhütet werden könne oder die Folgen einer solchen Behinderung beseitigt oder gemildert werden könnten.
Die Beurteilung der Eignung heilpädagogischer Maßnahmen im Rahmen der Hilfe zu einer angemessenen Schulbildung ist nicht an den Maßstab der allgemeinen ärztlichen oder sonstigen fachlichen Erkenntnis gebunden (Leitsatz des Urteils des Bundesverwaltungsgerichts vom 30.5.2002 - BVerwG 5 C 36.01 -, NDV-RD 2002, 79 = ZfSH/ SGB 2002, 602 = FEVS 53, 499 = DVBl. 2002, 148, an dessen rechtliche Beurteilung der Senat gemäß § 144 Abs. 6 VwGO gebunden ist).
Entscheidend hierfür ist allein, ob die fragliche Methode im konkreten Einzelfall geeignet erscheint, die Folgen der Behinderung zu beseitigen oder zu mildern (vgl. BVerwG, Urt. vom 30.05.2002 - 5 C 36.01 -, FEVS 53, 499 ).
Nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 30. Mai 2002 - 5 C 36/01 - komme es insoweit nur auf die Geeignetheit und Erforderlichkeit der Maßnahme zur Ermöglichung oder Erleichterung des künftigen Schulbesuchs des behinderten Kindes an, was vorliegend zu bejahen sei.
In Anknüpfung hieran hat das Bundesverwaltungsgericht mit Urteil vom 30. Mai 2002 - 5 C 35.01 - (NVwZ-RR 2003, S. 43) entschieden, dass sich die Beurteilung der Eignung heilpädagogischer Maßnahmen zu einer angemessenen Schulbildung - anders als die Gewährung heilpädagogischer Maßnahmen für Kinder im Vorschulalter - nicht nach dem Maßstab der allgemeinen ärztlichen und sonstigen fachlichen Erkenntnis, sondern nur nach dem Maßstab der Erforderlichkeit und Geeignetheit zur Ermöglichung oder Erleichterung des Schulbesuchs richtet.
Auch das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) habe bereits zu § 40 Abs. 1 Nr. 3 Bundessozialhilfegesetz a.F. (i.V.m. § 12 Nr. 1 EinglHV), einer Vorgängervorschrift des § 54 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 SGB XII, hervorgehoben, dass sich der Verordnungsgeber in § 12 Nr. 1 EinglHV mit der Prüfung der Geeignetheit und Erforderlichkeit im Einzelfall begnügt habe und dies mit historisch-systematischen und teleologischen Erwägungen begründet (BVerwG, Urteil vom 30.5.2002 - 5 C 36/01 = FEVS 53, 499 ff.).
OVG Niedersachsen, 17.12.2002 - 12 ME 657/02
Eingliederungshilfe; Schulbildung; Autismustherapie
VG Oldenburg, 25.11.2003 - 13 A 2111/02
Heranziehung zu einem Beitrag für eine ambulante Autismustherapie
LSG Nordrhein-Westfalen, 10.02.2011 - L 9 SO 11/08
SG Detmold, 11.11.2016 - S 2 SO 190/14
Gewährung von Eingliederungshilfe in Form der Übernahme der Kosten für eine …
SG Osnabrück, 03.04.2007 - S 16 SO 193/05
Sozialhilfe - Eingliederungshilfe - Petö-Therapie als medizinische Rehabilitation …
SG Augsburg, 22.08.2006 - S 15 SO 99/05
Übernahme der Kosten für eine Petö-Therapie
VG Göttingen, 12.06.2002 - 2 A 2077/00
Eingliederungshilfe für körperlich wesentlich behinderte Kinder
SG Osnabrück, 03.04.2007 - 16 SO 193/05
Übernahme der Kosten für eine konduktive Förderung nach Petö als eine …
SG Aurich, 06.04.2005 - S 13 SO 19/05

References: § 40
 § 11
 § 12
 § 40
 § 12
 § 54
 § 12
 § 12
 § 12
 § 54
 § 54
 § 54
 § 40
 § 12
 § 54
 § 12
 § 12
 § 54
 § 54
 § 54
 § 12
 § 39
 § 144
 § 40
 § 12
 § 54
 § 12