Source: https://www.unserac.de/w%C3%BCrselen/themen/fluechtlingshilfe-in-unserer-region/informationen/bildung.html
Timestamp: 2019-12-13 23:45:18+00:00

Document:
Regelungen zur Schulpflicht für Flüchtlingskinder in NRW
In NRW besteht nach Artikel 8 Absatz 2 der Verfassung für das Land Nordrhein-Westfalen "allgemeine Schulpflicht."
Alle zugewanderten Kinder haben ein Recht auf Bildung, unabhängig vom Aufenthaltsstatus.
Nach der Zuweisung zu einer Kommune besteht auch für Flüchtlingskinder Schulpflicht. Für ausreisepflichtige ausländische Kinder und Jugendliche besteht die Schulpflicht bis zur Erfüllung ihrer Ausreisepflicht.
Auch Flüchtlingskinder haben einen Anspruch auf die Leistungen aus dem Bildungs- und Teilhabegesetz bzw. aus dem Landesfonds "Alle Kinder essen mit".
Die Schulpflicht endet mit Ablauf des Schuljahres, in dem die Schülerin oder der Schüler das 18. Lebensjahr vollendet.
Damit gibt es in NRW im Moment eine "Versorgungslücke" für über 18jährige junge erwachsene Flüchtlinge, die entweder über keine oder nicht anerkennbare Schulabschluss-Zeugnisse oder über keinen Schulabschluss verfügen, das sie aktuell (Ende 2015) nicht mehr der Schulpflicht unterliegen.
In Bayern z.b. gilt für junge Flüchtlinge eine Berufsschulpflicht vom 16. - 21. Lebensjahr, die in Ausnahmefällen auch bis zum Alter von 25 Jahren verlängert werden kann.
In der StädteRegion Aachen haben derzeit "Flüchtlinge ohne Anspruch auf einen Schulplatz ... in Abhängigkeit der verfügbaren Plätze die Möglichkeit, in einer IFK an einem Berufskolleg beschult zu werden." (Sachstandsbericht Beschulung und Ausbildung "Junge Flüchtlinge" vom 26.11.2015)
Für Flüchtlinge, die ihre Zeugnisse aus dem Herkunftsland mitgebracht haben, besteht die Möglichkeit, diese bei der Bezirksregierung anerkennen und einem deutschen Schulabschluss gleichstellen zu lassen. Dabei gelten für jedes Land eigene Bewertungskriterien.
Die Bezirksregierung Köln ist für NRW zuständig für die Anerkennung von Abschlüssen bis zum mittleren Schulabschluss also für Hauptschulabschuss und Fachoberschulreife / mittlerer Schulabschluss
Übersicht von Schulabschlüssen von Asylbewerbern in Deutschland und deren Anerkennung zur Fach- oder Hochschulreife in Deutschland
das-abitur-nachholen.de
Wer darf eine betriebliche Ausbildung ab wann beginnen?
Alle Menschen mit Aufenthaltsgestattung oder Ankunftsnachweis (ehem. BüMA) dürfen - sobald die Verpflichtung endet, in einer Erstaufnahmeeinrichtung des Landes zu leben, frühstestens jedoch ab dem 4. Aufenthaltsmonat (nach Ausstellung Aufenthaltsgestattung oder Ankunftsnachweis) im Bundesgebiet - eine betriebliche Ausbildung beginnen. In jedem Fall ist vorher die Erlaubnis der Ausländerbehörde einzuholen.
Personen mit Duldung dürfen ab dem 1. Monat des Aufenthalts eine betriebliche Ausbildung beginnen - sofern sie nicht einem Arbeitsverbot als Sanktionsmaßnahme nach § 60a Abs. 6 Nr. 1 bis 3 AufenthG unterliegen.
Für Asylbewerber mit Duldung oder Aufenthaltsgestattung aus einem sicheren Herkunftsland (nach § 29a AsylG), die Ihren Asylantrag VOR dem 31.08.2015 gestellt haben gilt dies - auch nach dem Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz - ebenfalls.
Seit Inkrafttreten des Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz am 24.10.2015 dürfen laut § 61 AsylG Personen mit Duldung oder einer Aufenthaltsgestattung aus einem sicheren Herkunftsland (nach § 29a AsylG), die Ihren Asylantrag erst NACH dem 31.08.2015 gestellt haben, keiner Erwerbstätigkeit nachgehen - daher darf auch keine betriebliche Ausbildung begonnen werden. Rein schulische Ausbildungen bleiben erlaubt.
Erlass des MIK NRW vom 1.12.2015 (PDF)
Arbeitshilfe "Neuzugewanderter im Übergang Schule-Beruf" - eine Arbeitshilfe für pädagogische Fachkräfte (PDF, 01/2018)
Arbeitshilfen der GGUA:
Duldung für die Ausbildung (PDF, 03/2017)
Zugang zur Ausbildungsförderung für Asylsuchende (PDF, 03/2017)
Zugang zu Schule, Studium, BFD, Arbeitsgelegenheiten, Hospitationen mit Aufenthaltsgestattung, BüMA, Ankunftsnachweis oder Duldung (PDF, 03/2017)
Integration Point der Jobcenter der StädteRegion Aachen:
Infos über die Integration Points
Seite der IHK Aachen:
"Ausbildung für Flüchtlinge"
Handreichung Paritätischer Wohlfahrtsverband:
"Der Zugang zur Berufsausbildung und zu den Leistungen der Ausbildungsförderung für junge Flüchtlinge und junge Neuzugewanderte" (PDF, Rechtslage seit 1.1.2016)
"Soziale Rechte für Flüchtlinge" - Autor: Claudius Voigt (PDF, 2. Aufl. 12/2016)
Arbeitshilfe zur Ausbildungsduldung (Kirsten Eichler, GGUA, 02/2017)
Infos des Informationsverbundes Asyl + Migration:
Leitfaden "Recht auf Bildung für Flüchtlinge" (PDF, 12/2016)
nach § 60 Abs. 2 S. 3 i.V.m. 60c AufenthG
(Stand: 26.09.2019) IN BEARBEITUNG
Quelle: Projekt Q der GGUA
Eine Ausbildungsduldung ist eine Duldung für Geflüchtete ohne Aufenthaltstitel, die in Deutschland eine Ausbildung absolvieren. Die Ausbildungsduldung soll sowohl dem Geflüchteten als auch dem Ausbildungsbetrieb mehr Rechtssicherheit geben und beiden Parteien garantieren, dass die Abschiebung während der Ausbildungszeit weiterehin ausgesetzt ist.
Die Ausbildungsduldung wird nur auf Antrag erteilt!
Die Ausbildungsduldung ist eine Duldung nach § 60 Abs. 2 S. 3 AufenthG. Demnach kann"einem Ausländer [...] eine Duldung erteilt werden, wenn dringende humanitäre oder persönliche Gründe oder erhebliche öffentliche Interessen seine vorübergehende weitere Anwesenheit im Bundesgebiet erfordern" (§ 60a Abs. 2 S. 3 AufenthG). In diesem Zusammenhang wird die Ausbildung als dringender persönlicher Grund interpretiert. Die Ausbildungsduldung wird vor diesem Hintergrund in Verbindung mit § 60c AufenthG erteilt. Im § 60c AufenthG sind die Voraussetzungen zur Erteilung der Ausbildungsduldung festgelegt.
Voraussetzungen zur Erteilung der Ausbildungsduldung
1. qualifizierte Berufsausbildung in einem, staatlich anerkannten oder vergleichbar geregelten Ausbildungsberuf
2. Assistenz- oder Helferausbildung in einem staatlich anerkannten oder vergleichbar geregelten Ausbildungsberuf in einem Mangelberuf, sofern bereits eine Ausbildungsplatzzusage für eine anschlussfähige Ausbildung vorliegt
Besonderheiten bei Aufnahme der Ausbildung bereits während des laufenden Asylverfahrens:
Bei der Aufnahme einer Ausbildung während des laufenden Asylverfahrens und der Geflüchtete seine Berufsausbildung nach Ablehnung des Asylantrags fortsetzen möchte, dann...
Besonderheiten bei Aufnahme der Ausbildung aus einer Duldung nach § 60a AufenthG heraus:
Vor der Erteilung der Ausbildungsduldung muss der Geflüchtete bereits mindestens 3 Monate lang im Besitz einer Duldung nach § 60a AufenthG sein. (vgl. § 60c Abs. 2 S. 1 Nr. 2)
Versagungsgründe bei der Nicht-Erteilung der Ausbildungsduldung
Die Erteilung der Ausbildungsduldung kann versagt werden bei:
- offensichtlichem Missbrauch (vgl. § 60c Abs. 1 S. 2)
- der Geflüchtete sich in das Inland begeben hat, um Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz zu erlangen (vgl. § 60c Abs. 2 S.1 Nr. 1)
- aufenthaltsbeendende Maßnahmen bei ihm aus Gründen, die er selbst zu vertreten hat, nicht vollzogen werden können (vgl. § 60c Abs. 2 S.1 Nr. 1)
- er Staatsangehöriger eines sicheren Herkunftsstaates ist und sein nach dem 31. August 2015 gestellter Asylantrag abgelehnt wurde (vgl. § 60c Abs. 2 S.1 Nr. 1)
- die Identität nicht geklärt ist (vgl. § 60c Abs. 2. S. 1. Nr. 3)
Für die Identitätsklärung gemäß § 60c Abs. 2. S. 1. Nr. 3 gelten folgende Fristen:
Identitätsklärung bis zur Beantragung der Ausbildungsduldung
Einreise zwischen dem 01.01.2017 und dem 01.01.2020:
Identitätsklärung bis zur Beantragung der Ausbildungsduldung, jedoch spätestens bis zum 30.06.2020
Einreise nach dem 01.01.2020:
Identitätsklärung innerhalb der ersten 6 Monate nach der Einreise
Identitätsklärung bedeutet in diesem Zusammenhang die Ergreifung aller erforderlichen und zumutbaren Maßnahmen für die Identitätsklärung. Wenn die Identität dennoch erst nach der Frist geklärt werden kann, dann kan dies dem Geflüchteten in diesem Zusammenhang nicht zur Last gelegt werden. (vgl. § 60c Abs. 2 S. 2)
Beantragung der Ausbildungsduldung
- Antragstellung frühestens 7 Monate vor Ausbildungsbeginn (vgl. § 60c Abs. 3 S. 1)
- Erteilung der Ausbildungsduldung frühestens 6 Monate vor Ausbildungsbeginn (vgl. § 60c Abs. 3 S. 2)
§ 60a Abs. 2 S. 3 AufenthG
§ 60c AufenthG
Positivliste der Bundesagentur für Arbeit (Mangelberufe)
Anwendungshinweise des BMI vom 30.5.2017 (S. 9 ff.)
Erlass zur Präzisierung der Ausbildungsduldung des MIK NRW vom 21.12.2016
Arbeitshilfe "Die Ausbildungsduldung nach § 60a Abs. 2 S. 4 ff. AufenthG: Praxistipps und Hintergründe" von Kirsten Eichler
Handreichung des FRNRW "Probleme mit der Ausbildungsduldung?" (PDF, 09/2017)
Möglichkeiten zur Förderung nach SGB III
Anerkannte Flüchtlinge:
Anerkannte Flüchtlinge (Asyl nach Artikel 16a GG, Flüchtlingsschutz nach § 3 Abs. 1 AsylG, Subsidiärer Schutz nach §4 Abs. 1 AsylG) können unabhängig von ihrer bisherigen Aufenthaltsdauer Ausbildungsförderung nach SGB III (BAB, AsA, BvB, abH, BaE) beantragen.
1. - 3. Monat des Aufenthalts: Beratung
In den ersten drei Monaten des Aufenthalts hat jeder ein Anrecht auf Beratung nach §§ 29 ff. SGB III. Weitergehende Möglichkeiten zur Förderung bieten sich für Menschen mit der Aussicht auf einen dauerhaften rechtmässigen Aufenthalt und Ankunftsnachweis, z.B. Anerkennung und Übersetzung von Zeugnissen. Geduldete haben Anspruch auf die Vermittlung in eine Ausbildungsstelle.
Ab dem 4. Monat: Leistungen zur Arbeitsmarktintegration
Alle haben uneingeschränkten Zugang zu allen Leistungen zur Arbeitsmarktintegration aus dem SGB III.
Vorausetzung: Keine Herkunft aus einem sicheren Herkunftsland nach § 29a AsylG und kein Aufenthalt in einer Erstaufnahmeeinrichtung
Zugang zu Ausbildungsförderung bei Duldung
Seit dem 1.1.2016 nach 15 Monaten (vorher: nach 4 Jahren) voller Zugang zur Ausbildungsförderung nach SGB III (§ 8 Abs. 2a Bafög).
Zugang zu Ausbildungsförderung mit Aufenthaltsgestattung / Ankunftsnachweis (ehem. BüMA)
Voraussetzung für den Zugang zur Ausbildungsförderung nach SGB III (BAB, AsA, BvB, abH, BaE) ist:
- entweder 5jährige eigene Erwerbstätigkeit
- oder 3jährige Erwerbstätigkeit eines Elternteils während der letzten 6 Jahre
- Für Geflüchtete mit "guter Bleibeperspektive" (Iraker, Syrer, Iraner, Eritreer, Somalier): nach 4 Monaten AsA, BvB, abH und nach 16 Monaten BAB + Ausbildungsgeld
Quelle: Zugang zur Ausbildungsförderung für Asylsuchende der GGUA (PDF, Stand 03/2017)
Wer darf ein Studium ab wann beginnen?
Anerkannte Flüchtlinge (Asyl nach Artikel 16a GG, Flüchtlingsschutz nach § 3 Abs. 1 AsylG, subsidiärer Schutz nach §4 Abs. 1 AsylG), Menschen mit Duldung und Personen, über deren Asylantrag noch nicht entschieden wurde, dürfen in Deutschland ein Studium beginnen. Die Zugangsvoraussetzungen dazu entsprechen denen für internationale Zugangsbewerber (Hochschulzugangsberechtigung, ausreichend Sprachkenntnisse).
Mehrsprachige Seite mit Informationen zur Aufnahme eines Studiums
Anerkannte Flüchtlinge (Asyl nach Artikel 16a GG, Flüchtlingsschutz nach § 3 Abs. 1 AsylG, subsidiärer Schutz nach §4 Abs. 1 AsylG) dürfen unabhängig von ihrer bisherigen Aufenthaltsdauer BAföG beantragen.
Personen mit Duldung oder Aufenthaltserlaubnissen aus humanitären oder familiären Gründen können ab dem 1.1.2016 bereits nach 15 Monaten (statt wie davor 4 Jahren) Aufenthalt im Bundesgebiet BAföG beantragen.
Für Menschen mit einer Aufenthaltsgestattung gilt weiterhin eine Aufenthaltsdauer von 5 Jahren mit 5jähriger Berufsausübung.
PM des Bundesministeriums für Bildung und Forschung vom 12.8.2015
Info des Flüchtlingsrats Niedersachsen vom 13.8.2015
Handreichung Hochschulzugang für Geflüchtete (12/2016) - ausführliche Handreichung (12/2016)
20.12.2018 | Checklisten für den Übergang in Volljährigkeit und Ausbildung
15.06.2018 | Erlass des MKFFI NRW zur Umsetzung der 3 plus 2 Reglung / Ausbildungsduldung
26.01.2018 | Arbeitshilfe "Neuzugewanderte im Übergang Schule-Beruf"
02.11.2017 | Am 9.11. befasst sich der Städteregionsausschuss mit der Umsetzung der Ausbildungsduldung durch das Ausländeramt
20.07.2017 | Studie "Flüchtlingskinder in Kindertagesbetreuung"
03.07.2017 | Auslegung des § 60a AufenthG in NRW - Ausbildungsduldung
08.06.2017 | Bundesfamilienministerium veröffentlicht Leitfaden für Elternbegleiter
01.06.2017 | Beratungsangebot der IHK: "Wege in eine Ausbildung für Geflüchtete"
11.05.2017 | Beginn der Bewerberphase für das Projekt VORTEIL AACHen – DürEN
08.05.2017 | Übersicht der Fördermöglichkeiten für Arbeitgeber, die Geflüchtete beschäftigen
24.04.2017 | BAMF-Kurzanalyse 01/2017: Geflüchtete Frauen in Deutschland: Sprache, Bildung und Arbeitsmarkt
24.03.2017 | Förderung von integrationskursbegleitender Kinderbetreuung
21.03.2017 | Recherche zur Bildungssituation von Flüchtlingen in Deutschland
06.03.2017 | Neue + aktualisierte Arbeitshilfen der GGUA
06.03.2017 | Berufssprachkurse (gem. § 45a AufenthG)
06.03.2017 | Elternintegrationskurse für Zuwanderinnen und Zuwanderer
06.03.2017 | Jugendintegrationskurse für Zuwanderinnen und Zuwanderer
28.02.2017 | Service- und Material-Portal für Pädagogen
06.02.2017 | Arbeitshilfe zur Ausbildungsduldung
31.01.2017 | Leitfaden "Recht auf Bildung für Flüchtlinge"
31.01.2017 | IAB-Kurzbericht 2/2017: Fiskalische und gesamtwirtschaftliche Effekte Flüchtlingsintegration
31.01.2017 | Arbeitshilfe: Soziale Rechte für Flüchtlinge
27.01.2017 | Kinder lernen Deutsch durch Herumexperimentieren
16.01.2017 | Handreichung zu Hochschulzugang + Studium
16.01.2017 | Erlass des MIK NRW zur Ausbildungsduldung
17.11.2016 | IAB-Berichte: Ergebnisse der IAB-BAMF-SOEP-Befragung von Geflüchteten
24.10.2016 | BAMF-Kurzanalyse: Sozialstruktur, Qualifikationsniveau und Berufstätigkeit von Asylantragstellern im 1. Halbjahr 2016
24.10.2016 | Handreichung zum Hochschulzugang für Geflüchtete
19.10.2016 | Angebote der Stadtbibliothek Aachen für Multiplikatoren
19.09.2016 | Integrationsmodell "NRWege ins Studium"
18.08.2016 | Arbeitshilfen der GGUA mit den Änderungen durch das Integrationsgesetz
11.08.2016 | Somalier zählen seit dem 1.8.2016 zu den Geflüchteten mit guter Bleibeperspektive
05.08.2016 | Integrationsgesetz in Kraft getreten
20.07.2016 | IAB-Forschungsbericht 09/2016 - Geflüchtete Menschen in Deutschland
07.07.2016 | Verabschiedung des Integrationsgesetzes im Bundestag
22.06.2016 | IAB-Kurzbericht 15/2016 über Fluchtgründe und Erfahrungen
14.06.2016 | Übersicht über zentrale Angebote zur Integration in den Ausbildungs- und Arbeitsmarkt
10.06.2016 | Abschlussbericht der Robert Bosch Expertenkommission zur Neuausrichtung der Flüchtlingspolitik
02.06.2016 | IAB-Kurzbericht 13/2016 zur Ausbildung von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen
23.05.2016 | Kurzanalyse: Sozialstruktur, Qualifikationsniveau und Berufstätigkeit von Asylantragstellenden
17.05.2016 | Praktikumsdatenbank für Geflüchtete in NRW
25.04.2016 | Expertise der Robert-Bosch-Stiftung: "Was wir über Flüchtlinge (nicht) wissen"
25.04.2016 | Niederschwellige Seminarmaßnahmen zur Integration ausländischer Frauen

References: § 60
 § 29
 § 61
 § 29
 § 60
 § 60
 § 60
 § 60
 § 60
 § 60
 § 60
 § 60
 § 60
 § 60
 § 60
 § 60
 § 60
 § 60
 § 60
 § 60

§ 60

§ 60
 § 60
 § 3
 §4
 § 29
 § 3
 §4
 § 3
 §4
 § 60
 § 45