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Timestamp: 2016-10-21 15:07:51+00:00

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85 IV 3510. Auszug aus dem Urteil des Kassationshofes vom 12. Februar 1959 i.S. Briner gegen Polizeirichteramt der Stadt Z�rich.
1. Art. 25 al. 1 LA. Au cours du d�passement aussi, la vitesse doit �tre adapt�e aux conditions de la route et de la circulation. 2. Art. 26 al. 3 LA. D�passement � un tournant o� la vue �tait restreinte. Faits � partir de page 35
A.- Jakob Briner f�hrte am 15. Juni 1957 um 23.15 Uhr seinen Personenwagen mit einer Geschwindigkeit von 60-65 km/Std in Z�rich vom Bellevue her durch den Limmatquai. Auf der H�he des Schiffl�ndeplatzes oder beim Caf� "Select", also unmittelbar vor der Rechtsbiegung des Limmatquais bei der Buchhandlung zum Els�sser, �berholte er den Personenwagen des Jean Neidhart, der mit ungef�hr 40 km/Std fuhr. Als Briner nach dem �berholen wieder nach rechts einbog, stiess sein Fahrzeug mit jenem des Neidhart zusammen, wodurch beide Wagen besch�digt wurden.
B.- Der Einzelrichter in Strafsachen des Bezirks Z�rich b�sste am 1. Juli 1958 Briner mit Fr. 20.- mit der Begr�ndung, der Verurteilte habe Art. 25 Abs. 1 und Art. 26 Abs. 3 MFG �bertreten, indem er mit �bersetzter Geschwindigkeit gefahren sei und an un�bersichtlicher Stelle �berholt habe.
C.- Briner f�hrt Nichtigkeitsbeschwerde mit den Antr�gen, das Urteil sei aufzuheben und die Sache zur Freisprechung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
1. (Ausf�hrungen dar�ber, dass der Beschwerdef�hrer, entgegen seiner Behauptung, nicht nur w�hrend des �berholens mit 60-65 km/Std gefahren ist und dass diese Geschwindigkeit den gegebenen Strassen- und Verkehrsverh�ltnissen nicht angepasst war.)
Es w�rde den Beschwerdef�hrer aber auch nicht entlasten, wenn er nur w�hrend des �berholens mit 60-65 km/Std gefahren w�re. Art. 25 Abs. 1 MFG verlangt ohne jeden Vorbehalt, auch f�r das �berholen (vgl.BGE 64 I 354), dass der F�hrhrer die Geschwindigkeit den gegebenen Strassen- und Verkehrsverh�ltnissen anpasse. �ber diese elementare Verkehrsregel durfte sich der Beschwerdef�hrer nicht hinwegsetzen, auch nicht zum Zwecke, durch Beschleunigung der Fahrt den �berholungsweg m�glichst abzuk�rzen. Eine Geschwindigkeit, die an sich schon �bersetzt ist, ist erst recht w�hrend des �berholens unzul�ssig, da durch dieses die Verkehrsgefahren erh�ht werden. War das �berholen nur mit �bersetzter, den Strassen- und Verkehrsverh�ltnissen nicht angepasster Geschwindigkeit m�glich, so durfte es �berhaupt nicht begonnen werden.
2. (Feststellung, dass der Beschwerdef�hrer im Sinne von Art. 26 Abs. 3 MFG an un�bersichtlicher Stelle �berholt hat, da das �berholungsman�ver beim Beginn der Strassenbiegung noch nicht abgeschlossen war.)
�brigens w�re seine Verurteilung nach Art. 26 Abs. 3 MFG auch dann begr�ndet, wenn er schon einige Meter BGE 85 IV 35 S. 37vor Beginn der Biegung wieder die ordentliche Fahrbahn erreicht gehabt h�tte. Wer vor einer un�bersichtlichen Strassenbiegung �berholen will, hat in Rechnung zu stellen, dass w�hrend seines Unternehmens aus der Biegung heraus ein Fahrzeug auftauchen und sich ihm n�hern k�nnte. Es gen�gt daher nicht, dass er darnach trachtet, das �berholen kurz vor Erreichung der Biegung abzuschliessen, sondern er muss es schon so weit von der Biegung entfernt beendet haben, dass ein w�hrend des �berholens in der Biegung auftauchendes Fahrzeug seinen Weg unter Einhaltung einer angemessenen Geschwindigkeit fortsetzen kann, ohne gef�hrdet zu werden. Dabei hat er auch zu bedenken, dass es immer wieder vorkommt, dass Motorfahrzeugf�hrer die den �rtlichen Verh�ltnissen, insbesondere der Un�bersichtlichkeit einer Biegung angemessene Geschwindigkeit �berschreiten. Er darf daher nicht so knapp rechnen, dass ein ihm mit etwas �bersetzter Geschwindigkeit Entgegenfahrender nicht mehr Zeit findet, die Fahrt rechtzeitig und ungef�hrdet in angemessener Weise zu verz�gern. H�tte der Beschwerdef�hrer diese ihm zumutbaren �berlegungen getroffen, so h�tte er sich sagen m�ssen, dass er seiner Vorsichtspflicht nicht gen�ge, wenn er das �berholen erst wenige Meter vor Erreichung der Biegung beende.

References: Art. 25
 Art. 26
 Art. 25
 Art. 26
 Art. 25
 Art. 26
 Art. 26
 BGE