Source: https://iq130plus.wordpress.com/2013/05/12/1-bimschv-erste-verordnung-bundesimmissionsschutzgesetz/
Timestamp: 2018-06-23 23:20:33+00:00

Document:
1.BImSchV – Erste Verordnung…Bundesimmissionsschutzgesetz | Iq130plus Weblog Deutschland
← Kellerbrand Friedrichstr. Brühl – 05. Mai 2013
Freie Meinungsäußerung in Deutschland – Ordnungshaft – Bank schlägt zu →
1.BImSchV – Erste Verordnung…Bundesimmissionsschutzgesetz
Veröffentlicht am 12. Mai 2013 von Kämpfer an der unsichtbaren Front
1.BImSchV – Erste Verordnung zur Durchführung des Bundesimmissionsschutzgesetzes
Erste Verordnung zur Durchführung des BundesImmissionsschutzgesetzes
(Verordnung über kleine und mittlere Feuerungsanlagen – 1.BImSchV)
„Verordnung über kleine und mittlere Feuerungsanlagen vom 26. Januar 2010 (BGBl. I S. 38)“
*) Die Verpflichtungen aus der Richtlinie 98/34/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Juni 1998 über ein Informationsverfahren auf dem Gebiet der Normen und technischen Vorschriften und derVorschriften für die Dienste der Informationsgesellschaft (ABl. L 204 vom 21.7.1998, S. 37), die zuletzt durch die Richtlinie 2006/96/EG (ABl. L 363 vom 20.12.2006, S. 81) geändert worden ist, sind beachtet worden.
Auf Grund des § 23 Absatz 1 in Verbindung mit § 48b sowie des § 59 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 26. September 2002 (BGBl. I S. 3830) verordnet die Bundesregierung nach
Anhörung der beteiligten Kreise und unter Wahrung der Rechte des Bundestages:
§ 18 Überwachung von Öl- und Gasfeuerungen mit einer
Feuerungswärmeleistung von 10 Megawatt bis 20 Megawatt
(2) Der Betreiber einer Einzelraumfeuerungsanlage für feste Brennstoffe hat die Einhaltung der Anforderung nach § 3 Absatz 3 und § 4 Absatz 1 im Zusammenhang mit der regelmäßigen Feuerstättenschau von dem
Bezirksschornsteinfegermeister überprüfen zu lassen.
von einer Schornsteinfegerin oder einem Schornsteinfeger durch Messungen feststellen zu lassen.
Abweichend von Satz 1 hat der Betreiber einer Anlage mit selbstkalibrierender kontinuierlicher Regelung des Verbrennungsprozesses die Einhaltung der Anforderungen einmal in jedem fünften Kalenderjahr von einer
Schornsteinfegerin oder einem Schornsteinfeger durch Messungen feststellen zu lassen.
Der Bezirksschornsteinfegermeister meldet die Ergebnisse der Messungen nach den §§ 14 und 15 kalenderjährlich nach näherer Weisung der Innung für das Schornsteinfegerhandwerk dem zuständigen Landesinnungsverband. Die Landesinnungsverbände für das Schornsteinfegerhandwerk erstellen für jedes Kalenderjahr Übersichten über die Ergebnisse der Messungen und legen diese Übersichten im Rahmen der gesetzlichen Auskunftspflichten der Innungen für das Schornsteinfegerhandwerk der für den Immissionsschutz zuständigen obersten Landesbehörde oder der nach Landesrecht zuständigen Behörde bis zum 30. April des folgenden Jahres vor. Der zuständige Zentralinnungsverband des Schornsteinfegerhandwerks erstellt für jedes Kalenderjahr eine entsprechende länderübergreifende Übersicht und legt diese dem Bundesministerium für
Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit bis zum 30. Juni des folgenden Jahres vor.
(1) Die Aufgaben der Schornsteinfegerinnen und der Schornsteinfeger und der Bezirksschornsteinfegermeister nach den §§ 14 bis 16 werden bei Feuerungsanlagen der Bundeswehr, soweit der Vollzug des Bundes-
Immissionsschutzgesetzes und der auf dieses Gesetz gestützten Rechtsverordnungen nach § 1 der Verordnung über Anlagen der Landesverteidigung vom 9. April 1986 (BGBl. I S. 380) Bundesbehörden
obliegt, von Stellen der zuständigen Verwaltung wahrgenommen. Diese Stellen teilen die Wahrnehmung der Eigenüberwachung der für den Vollzug dieser Verordnung jeweils örtlich zuständigen Landesbehörde und dem
Bezirksschornsteinfegermeister mit.
(3) Die zuständige Verwaltung erstellt landesweite Übersichten über die Ergebnisse der Messungen nach den §§ 14 und 15 und teilt diese den für den Immissionsschutz zuständigen obersten Landesbehörden oder den nach
Landesrecht zuständigen Behörden und dem Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit innerhalb der Zeiträume nach § 16 Satz 2 und 3 mit.
1. BImSchG
Redaktion: Es wird auf Artikel 13 des Grundgesetz hingewiesen.
Zur Messung der sogenannten Emmissionsschutzmessung, sowie der neu erfundenen „Abgaswegeprüfung“ ist ein technisches Mittel erforderlich, es wird die Wohnung hier die Gasfeuerungsanlage überwacht. Die Ergebnisse werden durch den Schornsteinfeger weiter gegeben.
Sei 2010 wird diese Verordnung durch den Rhein-Erft-Kreis, Herrn Landrat Werner Stump, vermutlich nun auch durch den Nachfolger, Herr Landrat Michael Kreuzberg, vorsätzlich missachtet. Verschiedene Vermieter stellen eine Immissionsschutzmessung jährlich auf der Jahresabrechnung in Rechnung, obwohl diese Messung Gesetzmäßig nicht jährlich durchzuführen ist. Selbst auf Hinweise an die Polizei (hier sogenannte Stadtteilpolizisten) wird der Bezirksschornsteinfeger weiterhin mit unberechtigten Geldern versorgt.
Dieser Beitrag wurde unter 1. BImSchV - Erste Verordnung, Brühl, CDU, Hilfe vom IQ130Plus, meine Stadt, Recht abgelegt und mit 1. BImSch, 1. BImSchV, BImSch Verordnung, BImSchG 2010, BImSchV 1, BImSchV Stufe 1, Bundesimmissionsschutzgesetz verschlagwortet. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.

References: § 23
 § 48
 § 59

§ 18
 § 3
 § 4
 § 1
 § 16