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Timestamp: 2017-12-12 20:20:34+00:00

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Gegenüberstellung der bisherigen und der neuen Allgemeinen Geschäftsbedingungen - PDF
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1 Gegenüberstellung der bisherigen und der neuen Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Credit Suisse AG Bisherige Allgemeine Geschäftsbedingungen 2013 Allgemeine Geschäftsbedingungen Die nachstehenden Bedingungen dienen einer klaren Regelung der gegenseitigen Beziehungen zwischen Kunden und der Credit Suisse AG (nachfolgend Bank genannt). Vorbehalten bleiben besondere Vereinbarungen und Usanzen. Zum besseren Verständnis verzichtet die Bank in allen Formularen auf weiblich-männliche Doppelformen. Neue Allgemeine Geschäftsbedingungen 2015 Allgemeine Geschäftsbedingungen Die nachstehenden Bedingungen dienen einer klaren Regelung der gegenseitigen Beziehungen zwischen Kunden und der Credit Suisse AG (nachfolgend Bank genannt). Vorbehalten bleiben besondere Vereinbarungen und Usanzen. Zum besseren Verständnis verzichtet die Bank in allen Formularen auf weiblich-männliche Doppelformen. Art. 1 Legitimationsprüfung Die Bank ist verpflichtet, die Legitimation des Kunden und der Bevollmächtigten mit der geschäftsüblichen Sorgfalt zu prüfen. Wird diese Pflicht durch die Bank, ihre Mitarbeiter oder Hilfspersonen verletzt, so trägt die Bank einen dadurch entstandenen Schaden. Liegt keine Pflichtverletzung vor, so trägt der Kunde den infolge von Legitimationsmängeln entstandenen Schaden. Art. 1 Legitimationsprüfung Die Bank ist verpflichtet, die Legitimation des Kunden und der Bevollmächtigten mit der geschäftsüblichen Sorgfalt zu prüfen. Wird diese Pflicht durch die Bank, ihre Mitarbeiter oder Hilfspersonen verletzt, so trägt die Bank einen dadurch entstandenen Schaden. Liegt keine Pflichtverletzung vor, so trägt der Kunde den infolge von Legitimationsmängeln entstandenen Schaden. Art. 2 Mangelnde Handlungsfähigkeit Der Kunde hat die Bank unverzüglich schriftlich über mangelnde Handlungsfähigkeit seiner Bevollmächtigten oder anderer für ihn handelnder Dritter zu informieren. Unterlässt er dies, oder liegt mangelnde Handlungsfähigkeit beim Kunden selbst vor, trägt er den Schaden, der aus mangelnder Handlungsfähigkeit entsteht, soweit die Bank, ihre Mitarbeiter oder Hilfspersonen nicht die geschäftsübliche Sorgfalt verletzt haben. Art. 2 Mangelnde Handlungsfähigkeit Der Kunde hat die Bank unverzüglich schriftlich über mangelnde Handlungsfähigkeit seiner Bevollmächtigten oder anderer für ihn handelnder Dritter zu informieren. Unterlässt er dies, oder liegt mangelnde Handlungsfähigkeit beim Kunden selbst vor, trägt er den Schaden, der aus mangelnder Handlungsfähigkeit entsteht, soweit die Bank, ihre Mitarbeiter oder Hilfspersonen nicht die geschäftsübliche Sorgfalt verletzt haben. Art. 3 Mitteilungen von Änderungen Über Änderungen des Namens, der Adresse, der Kontaktund Korrespondenzangaben des Kunden bzw. seiner Vertreter sowie über den Widerruf von erteilten Vollmachten oder Zeichnungsberechtigungen hat der Kunde die Bank unverzüglich zu informieren. Mitteilungen der Bank gelten als erfolgt, wenn sie an die letzte vom Kunden bekanntgegebene Adresse abgesandt worden sind. Art. 3 Mitteilungen von Änderungen Über Änderungen von persönlichen Angaben (insbesondere Name, Sitz- oder Wohnsitzadresse, Kontakt- und Korrespondenzangaben, Nationalität/-en) des Kunden, seiner Bevollmächtigten und Vertreter, der wirtschaftlich Berechtigten, Kontrollinhaber, Begünstigten und weiterer an der Bankbeziehung beteiligter Personen, sowie über den Widerruf von erteilten Vollmachten oder Zeichnungsberechtigungen hat der Kunde die Bank unverzüglich zu informieren. Mitteilungen der Bank gelten als erfolgt, wenn sie an die letzte vom Kunden bekanntgegebene Adresse abgesandt worden sind. Art. 4 Übermittlungsfehler Die Bank ist verpflichtet, im Umgang mit ein- und ausgehenden Aufträgen, Instruktionen oder Mitteilungen via Post, Telefax, Telefon, Telex, und anderen Übermittlungsoder Transportarten die geschäftsübliche Sorgfalt anzuwenden. Wird diese Pflicht durch die Bank, ihre Mitarbeiter oder Hilfspersonen verletzt, so trägt die Bank einen dadurch entstandenen Schaden. Liegt keine Pflichtverletzung vor, so Art. 4 Übermittlungsfehler und Systemausfälle Die Bank ist verpflichtet, im Umgang mit ein- und ausgehenden Aufträgen, Instruktionen oder Mitteilungen via Post, Telefax, Telefon, Telex, und anderen Übermittlungsoder Transportarten die geschäftsübliche Sorgfalt anzuwenden. Wird diese Pflicht durch die Bank, ihre Mitarbeiter oder Hilfspersonen verletzt, so trägt die Bank einen dadurch entstandenen Schaden. Liegt keine Pflichtverletzung vor, so
2 trägt der Kunde den aus der Übermittlung von Aufträgen, Instruktionen oder Mitteilungen via Post, Telefax, Telefon, Telex, und anderen Übermittlungs- oder Transportarten entstehenden Schaden, wie z. B. aus Verlust, Verspätung, Missverständnissen, Verstümmelungen oder Wiederholungen von Mitteilungen. trägt der Kunde den aus der Übermittlung von Aufträgen, Instruktionen oder Mitteilungen via Post, Telefax, Telefon, Telex, und anderen Übermittlungs- oder Transportarten entstehenden Schaden, wie z. B. aus Verlust, Verspätung, Missverständnissen, Verstümmelungen oder Wiederholungen, oder aufgrund von Störungen sowie Überlastungen und Unterbrüchen jeglicher Ursache von Fernkommunikationsmitteln und Systemen. Art. 5 Ausführung von Aufträgen/Hinweispflicht des Kunden Bei Aufträgen, die zeitkritisch sind oder die zu Schäden führen können, die über den blossen Zinsausfall hinausgehen, ist der Kunde verpflichtet, die Bank rechtzeitig auf diesen Umstand und mögliche Schadensfolgen hinzuweisen. Unterlässt er dies, haftet die Bank im Falle mangelhafter, verspäteter oder nicht erfolgter Ausführung von Aufträgen (Börsenaufträge ausgenommen) höchstens für den Zinsausfall. Erteilt der Kunde verschiedene Aufträge in einer Gesamtsumme, die seinen bei der Bank verfügbaren Betrag übersteigt, so bestimmt die Bank in eigenem Ermessen und unabhängig vom Auftragsdatum oder Auftragseingang, welche Aufträge ganz oder teilweise auszuführen sind. Art. 5 Ausführung von Aufträgen/Hinweispflicht des Kunden Bei Aufträgen, die zeitkritisch sind oder die zu Schäden führen können, die über den blossen Zinsausfall hinausgehen, ist der Kunde verpflichtet, die Bank rechtzeitig auf diesen Umstand und mögliche Schadensfolgen hinzuweisen. Unterlässt er dies, haftet die Bank im Falle mangelhafter, verspäteter oder nicht erfolgter Ausführung von Aufträgen (Börsenaufträge ausgenommen) höchstens für den Zinsausfall. Erteilt der Kunde verschiedene Aufträge in einer Gesamtsumme, die seinen bei der Bank verfügbaren Betrag übersteigt, so bestimmt die Bank in eigenem Ermessen und unabhängig vom Auftragsdatum oder Auftragseingang, welche Aufträge ganz oder teilweise auszuführen sind. Art. 6 Gleichstellung der Samstage mit Feiertagen Im Geschäftsverkehr mit der Bank sind Samstage staatlich anerkannten Feiertagen gleichgestellt. Art. 6 Gleichstellung der Samstage mit Feiertagen Im Geschäftsverkehr mit der Bank sind Samstage staatlich anerkannten Feiertagen gleichgestellt. Art. 7 Beanstandungen Beanstandungen des Kunden aus der Ausführung von Aufträgen sowie anderer Mitteilungen sind sofort nach Empfang der entsprechenden Mitteilung, spätestens aber innerhalb einer allenfalls von der Bank gesetzten Frist, vorzunehmen. Falls Dokumente oder Mitteilungen, welche der Kunde erwartet (z. B. Konto-/Depotauszüge, Börsenabrechnungen) nicht eintreffen, hat er die Bank unverzüglich zu benachrichtigen. Der Kunde trägt den aus verspäteter Beanstandung entstandenen Schaden. Beanstandungen von Konto- oder Depotauszügen haben innerhalb eines Monats zu erfolgen. Nach unbenütztem Ablauf dieser Frist gelten Auszüge als genehmigt. Art. 7 Beanstandungen Beanstandungen des Kunden aus der Ausführung von Aufträgen sowie anderer Mitteilungen sind sofort nach Empfang der entsprechenden Mitteilung, spätestens aber innerhalb einer allenfalls von der Bank gesetzten Frist, vorzunehmen. Falls Dokumente oder Mitteilungen, welche der Kunde erwartet (z. B. Konto- oder Depotauszüge, Börsenabrechnungen), nicht eintreffen, hat er die Bank unverzüglich zu benachrichtigen. Der Kunde trägt den aus verspäteter Beanstandung entstandenen Schaden. Beanstandungen von Konto- oder Depotauszügen haben innerhalb eines Monats zu erfolgen. Nach unbenütztem Ablauf dieser Frist gelten Auszüge als genehmigt. Art. 8 Pfand- und Verrechnungsrecht Die Bank hat an allen Vermögenswerten, die sie jeweils für Rechnung des Kunden bei sich selbst oder anderswo aufbewahrt, für alle ihre jeweils bestehenden oder zukünftigen Ansprüche ein Pfandrecht und bezüglich aller Forderungen ein Verrechnungsrecht, ohne Rücksicht auf die Fälligkeit oder Währung. Die Bank ist nach ihrer Wahl zur zwangsrechtlichen oder freihändigen Verwertung der Pfänder berechtigt, sobald der Kunde mit seiner Leistung in Verzug ist. Die Verwertung der Pfänder wird vorab angekündigt. Vorbehalten bleiben besondere Vereinbarungen. Art. 8 Pfand- und Verrechnungsrecht Die Bank hat an allen Vermögenswerten, die sie jeweils für Rechnung des Kunden bei sich selbst oder anderswo aufbewahrt, für alle ihre jeweils bestehenden oder zukünftigen Ansprüche ein Pfandrecht und bezüglich aller Forderungen (inkl. Forderungen aus Spareinlagen und Hinterlegung) ein Verrechnungsrecht, ohne Rücksicht auf die Fälligkeit oder Währung. Die Bank ist nach ihrer Wahl zur zwangsrechtlichen oder freihändigen Verwertung der Pfänder berechtigt, sobald der Kunde mit seiner Leistung in Verzug ist. Die Verwertung der Pfänder wird vorab angekündigt. Vorbehalten bleiben besondere Vereinbarungen. 2
3 Art. 9 Zinsen, Gebühren, Steuern und Abgaben Die Bank behält sich vor, ihre Zins- und Kommissionsansätze jederzeit, namentlich bei geänderten Geldmarktverhältnissen, abzuändern und dem Kunden hiervon schriftlich oder auf andere geeignete Weise Kenntnis zu geben. Zinsen und Kommissionen verstehen sich für die Bank netto. Die Gebühren der Bank richten sich nach dem jeweils geltenden Tarif. Die Bank behält sich dessen jederzeitige Änderung vor. Der Kunde wird vorgängig schriftlich oder auf andere geeignete Weise über die Änderung informiert. Allfällige Steuern und Abgaben, welche im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung des Kunden zur Bank bei oder von dieser erhoben werden oder welche die Bank aufgrund von schweizerischem Recht, Staatsverträgen oder von vertraglichen Vereinbarungen mit ausländischen Stellen (z. B. 30% Quellensteuer gemäss dem US Foreign Account Tax Compliance Act, FATCA) einbehalten muss, sowie die bei der Bank anfallenden Spesen gehen zu Lasten des Kunden, bzw. können auf den Kunden überwälzt werden. Art. 9 Zinsen, Kommissionen, Gebühren, Steuern und Abgaben Die Bank behält sich vor, Zinsen und Kommissionen (einschliesslich Negativzinsen) oder andere Belastungen jederzeit, namentlich bei geänderten Geldmarktverhältnissen, abzuändern und dem Kunden hiervon schriftlich oder auf andere geeignete Weise Kenntnis zu geben. Die Gebühren der Bank richten sich nach dem jeweils geltenden Tarif. Die Bank behält sich dessen jederzeitige Änderung vor. Der Kunde wird vorgängig schriftlich oder auf andere geeignete Weise über die Änderung informiert. Zinsen, Kommissionen und Gebühren sind der Bank ohne jegliche Abzüge geschuldet. Falls eine Zahlung an die Bank einer Quellensteuer unterliegt, erhöht sich der vom Kunden geschuldete Betrag automatisch um den für die Quellensteuer abzuziehenden Betrag. Etwaige Steuern und Abgaben, welche im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung des Kunden zur Bank bei oder von dieser erhoben werden oder welche die Bank aufgrund von schweizerischem oder ausländischem Recht, Staatsverträgen oder von vertraglichen Vereinbarungen mit ausländischen Stellen (z. B. 30% Quellensteuer gemäss dem US Foreign Account Tax Compliance Act, FATCA) einbehalten muss, sowie die bei der Bank anfallenden Spesen gehen zu Lasten des Kunden bzw. können auf den Kunden überwälzt werden. Art. 10 Fremdwährungskonti Die den Guthaben der Kunden in fremder Währung entsprechenden Aktiven der Bank werden in gleicher Währung angelegt. Der Kunde trägt anteilmässig alle wirtschaftlichen und rechtlichen Folgen, die das Gesamtguthaben der Bank im Lande der Währung oder der Anlage als Folge von behördlichen Massnahmen treffen sollten. Bei Fremdwährungskonti erfüllt die Bank ihre Verpflichtungen ausschliesslich am Sitz der kontoführenden Niederlassung, und zwar lediglich durch Verschaffung einer Gutschrift bei ihrer Zweigniederlassung, bei einer Korrespondenzbank oder bei der vom Kunden bezeichneten Bank im Lande der Fremdwährung. Art. 10 Fremdwährungskonti Die den Guthaben der Kunden in fremder Währung entsprechenden Aktiven der Bank werden in gleicher Währung angelegt. Der Kunde trägt anteilmässig alle wirtschaftlichen und rechtlichen Folgen, die das Gesamtguthaben der Bank im Lande der Währung oder der Anlage als Folge von behördlichen Massnahmen treffen sollten. Bei Fremdwährungskonti erfüllt die Bank ihre Verpflichtungen ausschliesslich am Sitz der kontoführenden Niederlassung, und zwar lediglich durch Verschaffung einer Gutschrift bei ihrer Zweigniederlassung, bei einer Korrespondenzbank oder bei der vom Kunden bezeichneten Bank im Lande der Fremdwährung. Art. 11 Wechsel, Checks und andere Papiere Die Bank ist berechtigt, diskontierte oder gutgeschriebene unbezahlte Wechsel, Checks und andere Papiere zurückzubelasten. Bis zur Begleichung eines Schuldsaldos verbleiben ihr die wechselrechtlichen, checkrechtlichen oder anderen Ansprüche auf Zahlung des vollen Betrags der Wechsel, Checks und anderen Papiere mit Nebenforderungen gegen jeden aus dem Papier Verpflichteten. Art. 11 Wechsel, Checks und andere Papiere Die Bank ist berechtigt, diskontierte oder gutgeschriebene unbezahlte Wechsel, Checks und andere Papiere zurückzubelasten. Dies gilt auch, wenn sich bereits bezahlte Checks nachträglich als gestohlen oder sonst abhanden gekommen, gefälscht oder mangelhaft erweisen. Bis zur Begleichung eines Schuldsaldos verbleiben ihr die wechselrechtlichen, checkrechtlichen oder anderen Ansprüche auf Zahlung des vollen Betrags der Wechsel, Checks und anderen Papiere mit Nebenforderungen gegen jeden aus dem Papier Verpflichteten. 3
4 Art. 12 Kündigung der Bankbeziehung Die Bank und der Kunde können die Bankbeziehung jederzeit per sofort oder auf einen späteren Termin kündigen. Insbesondere kann die Bank Kreditlimiten jederzeit annullieren und ihre Guthaben per sofort fällig stellen. Vorbehalten bleiben besondere Vereinbarungen und für spezifische Produkte geltende Kündigungsbestimmungen. Unterlässt es der Kunde auch nach einer von der Bank angesetzten Nachfrist, der Bank mitzuteilen, wohin die von ihm bei der Bank hinterlegten Vermögenswerte und Guthaben zu transferieren sind, kann die Bank diese Vermögenswerte physisch ausliefern oder sie liquidieren und den Erlös sowie noch vorhandene Guthaben des Kunden mit befreiender Wirkung in Form eines Checks in einer von ihr bestimmten Währung an die letztbekannte Zustelladresse des Kunden schicken. Art. 13 Auslagerung von Geschäftsbereichen Die Bank behält sich vor, Geschäftsbereiche (wie z. B. Zahlungsverkehr, Wertschriftenabwicklung) ganz oder teilweise auszulagern. Art. 12 Kündigung der Bankbeziehung Die Bank und der Kunde können die Bankbeziehung jederzeit per sofort oder auf einen späteren Termin kündigen. Insbesondere kann die Bank Kreditlimiten jederzeit annullieren und ihre Guthaben per sofort fällig stellen. Vorbehalten bleiben besondere Vereinbarungen und für spezifische Produkte geltende Kündigungsbestimmungen. ( Die Thematik dieses Absatzes ist neu in Artikel 14 geregelt). ( Die Thematik dieses Artikels ist neu in Artikel 15 geregelt). Art. 13 Kommunikation (neu) Die Bank ist ermächtigt, via Post, Telefon sowie elektronische Kanäle (z. B. , Fax, SMS, Online Banking, mobile Applikationen und andere elektronische Kanäle) an die vom Kunden oder seinen Bevollmächtigten gegenüber der Bank benutzten oder explizit angegebenen Nutzer-Adressen (z. B. -Adresse oder Mobiltelefonnummer bei mobiler Applikation) zu kommunizieren. Unverschlüsselte s und andere ungeschützte elektronische Kommunikationskanäle sind gegen Zugriffe durch unbefugte Drittpersonen nicht gesichert und bergen daher entsprechende Risiken, z. B. mangelnde Vertraulichkeit, Manipulation von Inhalt oder Absenderdaten, Fehlleitung, Verzögerung oder Viren. Die Bank trägt Schäden aus der Verwendung dieser Kommunikationskanäle nur bei einer Verletzung der Pflicht zur Einhaltung der geschäftsüblichen Sorgfalt durch die Bank, ihrer Mitarbeiter oder Hilfspersonen. Aus diesem Grund empfiehlt die Bank, die eigenen Geräte gegen elektronische Angriffe und Benutzung durch Unberechtigte zu schützen sowie sensitive und zeitkritische Informationen, Instruktionen und buchungsrelevante Informationen der Bank nicht über unverschlüsselte s oder ungeschützte elektronische Kommunikationskanäle zuzustellen, sondern diejenigen Kanäle zu nutzen, welche zu diesem Zweck von der Bank vorgesehen werden (z. B. Online Banking, Mobile Banking Applikation, Telefon). Art. 14 Einhaltung von gesetzlichen Vorschriften Der Kunde ist für die Einhaltung von auf ihn anwendbaren gesetzlichen Vorschriften (einschliesslich Steuergesetze) verantwortlich und er hält solche gesetzlichen Vorschriften jederzeit ein. ( Die Thematik dieses Artikels ist neu in Artikel 17 geregelt). Art. 14 Liquidation oder befreiende Hinterlegung von Vermögenswerten Im Falle einer Kündigung oder wenn hinterlegte Vermö- 4
5 genswerte und Guthaben aus gesetzlichen, regulatorischen, produktspezifischen oder anderweitigen Gründen nicht mehr durch die Bank verwahrt werden können, hat der Kunde der Bank auf Anfrage hin mitzuteilen, wohin diese Vermögenswerte und Guthaben zu transferieren sind. Art. 15 Anwendbares Recht und Gerichtsstand Alle Rechtsbeziehungen des Kunden mit der Bank unterstehen schweizerischem Recht. Ausschliesslicher Gerichtsstand für alle Verfahren ist Zürich oder der Ort der schweizerischen Niederlassung, mit welcher die vertragliche Beziehung besteht. Die Bank behält sich das Recht vor, den Kunden an seinem Sitz oder Wohnsitz zu belangen. Vorbehalten bleiben zwingende gesetzliche Gerichtsstände. Unterlässt der Kunde diese Mitteilung auch nach einer von der Bank angesetzten Nachfrist, kann die Bank die Vermögenswerte und Guthaben physisch ausliefern oder sie liquidieren und den Erlös sowie noch vorhandene Guthaben mit befreiender Wirkung in Form eines Checks in einer von ihr bestimmten Währung an die letztbekannte Zustelladresse des Kunden schicken. Die Bank kann Vermögenswerte und Guthaben bzw. den Erlös aus der Liquidation stattdessen auch auf Kosten des Kunden befreiend gerichtlich oder aussergerichtlich bei einem von ihr frei gewählten Verwahrer hinterlegen. ( Die Thematik dieses Artikels ist neu in Artikel 19 geregelt). Art. 15 Auslagerung von Geschäftsbereichen (Outsourcing) / Gruppengesellschaften Die Bank behält sich vor, Geschäftsbereiche (wie z. B. Zahlungsverkehr, die Abwicklung von Transaktionen und Dienstleistungen, Compliance, IT sowie Verwaltungs- und Verarbeitungstätigkeiten) ganz oder teilweise an Dienstleister (inkl. Gruppengesellschaften) auszulagern. Diese werden verpflichtet, entsprechende Vertraulichkeitsbestimmungen einzuhalten. Ist ein Dienstleister im Ausland ansässig, übermittelt die Bank nur solche Daten, welche keinen Rückschluss auf die Identität des Kunden zulassen, soweit sie nicht ohnehin im Rahmen von Transaktionen oder Dienstleistungen mit Auslandbezug ins Ausland zu übermitteln sind (dies wird in Art. 18 b) näher erläutert). Andernfalls informiert sie den Kunden vorgängig. In der Schweiz kann die Bank insbesondere zum Zweck der umfassenden und effizienten Kundenbetreuung und der Erfüllung der regulatorischen Vorgaben an die Organisationsstruktur der Bank Kundendaten an Gruppengesellschaften bekannt geben. Art. 16 Bankkundengeheimnis Organen, Angestellten und Beauftragten der Bank obliegt die gesetzliche Pflicht, über den Geschäftsverkehr der Kunden Verschwiegenheit zu wahren (Bankkundengeheimnis). Der Kunde entbindet hiermit die Bank von ihrer Geheimhaltungspflicht und verzichtet auf das Bankkundengeheimnis, soweit dies zur Wahrung berechtigter Interessen der Bank notwendig ist: bei vom Kunden im In- oder Ausland gegen die Bank (auch als Drittpartei) angedrohten oder eingeleiteten gerichtlichen ( Die Thematik dieses Artikels ist neu in Artikel 18 geregelt). 5
6 Schritten, Strafanzeigen oder anderen Mitteilungen an Behörden, zur Sicherung oder Durchsetzung der Ansprüche der Bank gegenüber dem Kunden und der Verwertung von Sicherheiten des Kunden oder Dritter (sofern die Sicherheiten Dritter für Ansprüche gegen den Kunden bestellt wurden) im Inund Ausland, beim Inkasso von Forderungen der Bank gegen den Kunden im In- und Ausland, bei Vorwürfen des Kunden gegen die Bank in der Öffentlichkeit, gegenüber Medien oder gegenüber Behörden des In- und Auslandes, soweit bei Transaktionen in ausländischen Wertpapieren oder -rechten die zur Anwendung gelangenden Bestimmungen eine Offenlegung erfordern. Vorbehalten bleiben die gesetzlichen oder aufsichtsrechtlichen Auskunftspflichten der Bank. Art. 16 Kundenprofil und Marketing (neu) Die Bank kann Kundendaten, öffentlich zugängliche Daten sowie Daten Dritter zur Erstellung von Kundenprofilen nutzen, die es ihr und anderen Gruppengesellschaften erlauben, ihren Kunden Beratung, Produkte sowie Informationen anzubieten, welche auf die individuelle Situation der Kunden zugeschnitten sind oder nach Beurteilung der Bank für sie von Interesse sein könnten. Kundenprofile können weiter für Marktforschungs-, Marketing- und Risikomanagementzwecke verwendet werden. Die Kundendaten sowie die daraus abgeleiteten Kundenprofile verbleiben dabei bei der Bank oder bei Gruppengesellschaften. Es erfolgt darüber hinaus keine Weitergabe an Dritte. Das Bankkundengeheimnis bleibt gewahrt. Art. 17 Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen Die Bank kann die Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit ändern. Der Kunde wird vorgängig schriftlich oder auf andere geeignete Weise informiert. ( Die Thematik dieses Artikels ist neu in Artikel 20 geregelt). Art. 17 Einhaltung von gesetzlichen Vorschriften Der Kunde ist für die Einhaltung von auf ihn anwendbaren gesetzlichen Vorschriften (einschliesslich Steuergesetzen) verantwortlich und er hält solche gesetzliche Vorschriften jederzeit ein. Art. 18 Datenschutz, Bankkundengeheimnis und andere Geheimhaltungsvorschriften Organen, Angestellten und Beauftragten der Bank obliegen auf Basis von Datenschutz, Bankkundengeheimnis und anderen Vorschriften verschiedene Geheimhaltungspflichten. Der Kunde entbindet hiermit die Bank, ihre Organe, Angestellten und Beauftragten von diesen Geheimhaltungspflichten und verzichtet auf das Bankkundengeheimnis, a) soweit dies zur Wahrung berechtigter Interessen der Bank notwendig ist, namentlich: bei vom Kunden im In- oder Ausland gegen die Bank (auch als Drittpartei) angedrohten oder eingeleiteten gerichtlichen Schritten, Strafanzeigen oder anderen Mitteilungen an Behörden, zur Sicherung oder Durchsetzung der Ansprüche der 6
7 Bank gegenüber dem Kunden und der Verwertung von Sicherheiten des Kunden oder Dritter (sofern die Sicherheiten Dritter für Ansprüche gegen den Kunden bestellt wurden) im In- und Ausland, beim Inkasso von Forderungen der Bank gegen den Kunden im In- und Ausland, bei Vorwürfen des Kunden gegen die Bank in der Öffentlichkeit, gegenüber Medien oder gegenüber Behörden des In- und Auslandes, b) bei Transaktionen und Dienstleistungen, welche die Bank für den Kunden erbringt (z. B. Zahlungsverkehr, Kauf, Einund Auslieferung, Aufbewahrung und Verkauf von Wertschriften bzw. Depotwerten, Devisen- und Edelmetallgeschäfte, Derivat-/OTC Geschäfte), insbesondere auch, wenn diese einen Auslandbezug aufweisen. Im Zusammenhang damit ist die Bank gegenüber Drittparteien im In- und Ausland, welche in diese Transaktionen und Dienstleistungen involviert sind (z. B. Börsen, Broker, Banken, Transaktionsregister, Abwicklungs- und Drittverwahrungsstellen, Emittenten, Behörden oder deren Vertreter sowie andere involvierte Drittparteien), zur Offenlegung sowohl berechtigt als auch beauftragt, damit die Transaktionen bzw. Dienstleistungen erbracht werden können und die Einhaltung von Gesetzen, Regulierungen, vertraglichen Bestimmungen und weiteren Vorschriften, Geschäfts- und Handelspraktiken sowie Compliance-Standards gewährleistet werden kann. In jedem Fall gelten die gesetzlichen oder aufsichtsrechtlichen Auskunfts- bzw. Meldepflichten der Bank. Art. 19 Anwendbares Recht und Gerichtsstand Alle Rechtsbeziehungen des Kunden mit der Bank unterstehen schweizerischem Recht. Ausschliesslicher Gerichtsstand für alle Verfahren ist Zürich oder der Ort der schweizerischen Niederlassung, mit welcher die vertragliche Beziehung besteht, oder der Sitz oder Wohnsitz der beklagten Partei. Vorbehalten bleiben zwingende gesetzliche Gerichtsstände. Art. 20 Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen Die Bank kann die Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit ändern. Der Kunde wird vorgängig schriftlich oder auf andere geeignete Weise informiert. 7
8 Gegenüberstellung des bisherigen und des neuen Depotreglements der Credit Suisse AG Bisheriges Depotreglement (2013) Neues Depotreglement (2015) Allgemeine Bestimmungen Art. 1 Geltungsbereich Dieses Reglement findet zusätzlich zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen auf die von der Bank ins Depot übernommenen Werte und Sachen (nachstehend Depotwerte) Anwendung, insbesondere auch wenn diese in der Form von Bucheffekten geführt werden. Soweit besondere vertragliche Vereinbarungen oder für Spezialdepots Spezialreglemente bestehen, gilt dieses Reglement ergänzend. Allgemeine Bestimmungen Art. 1 Geltungsbereich Dieses Reglement findet zusätzlich zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen auf die von der Bank ins Depot übernommenen Werte und Sachen (nachstehend Depotwerte) Anwendung, insbesondere auch wenn diese in der Form von Bucheffekten geführt werden. Soweit besondere vertragliche Vereinbarungen oder für Spezialdepots Spezialreglemente bestehen, gilt dieses Reglement ergänzend. Art. 2 Behandlung von Depotwerten Die Bank übernimmt insbesondere a) Wertpapiere zur Aufbewahrung und Verwaltung grundsätzlich in offenem Depot b) Edelmetalle zur Aufbewahrung grundsätzlich in offenem Depot c) Geld- und Kapitalmarktanlagen, die nicht in Wertpapierform gekleidet sind, zur Verbuchung und Verwaltung in offenem Depot d) Beweisurkunden zur Aufbewahrung grundsätzlich in offenem Depot e) Wertsachen und andere geeignete Sachen zur Aufbewahrung grundsätzlich in verschlossenem Depot Für verschlossene Depots findet ein separates Reglement Anwendung. Die Bank kann ohne Angabe von Gründen die Entgegennahme von Depotwerten ablehnen. Art. 2 Behandlung von Depotwerten Die Bank übernimmt insbesondere a) Wertpapiere zur Aufbewahrung und Verwaltung grundsätzlich in offenem Depot b) Edelmetalle zur Aufbewahrung grundsätzlich in offenem Depot c) Geld- und Kapitalmarktanlagen, die nicht in Wertpapierform gekleidet sind, zur Verbuchung und Verwaltung in offenem Depot d) Beweisurkunden zur Aufbewahrung grundsätzlich in offenem Depot e) Wertsachen und andere geeignete Sachen zur Aufbewahrung grundsätzlich in verschlossenem Depot Für verschlossene Depots findet ein separates Reglement Anwendung. Die Bank kann ohne Angabe von Gründen die Entgegennahme von Depotwerten ablehnen. Art. 3 Prüfung von Depotwerten Die Bank kann vom Kunden oder von Dritten für den Kunden eingelieferte Depotwerte auf Echtheit und Sperrmeldungen prüfen, ohne deshalb eine Haftung zu übernehmen. Die Bank muss insbesondere Verwaltungshandlungen erst nach abgeschlossener Prüfung vornehmen. Entsprechend muss auch ein Verkaufsauftrag bzw. ein Geschäft, bei welchem die Werte gegen Entschädigung an eine Drittpartei herausgegeben werden sollen, während dieser Prüfungsdauer nicht ausgeführt werden. Die Prüfung erfolgt auf Grund der der Bank zur Verfügung stehenden Mittel und Unterlagen. Ausländische Depotwerte können der Depotstelle oder einer andern geeigneten Stelle im entsprechenden Land zur Prüfung übergeben werden. Art. 3 Prüfung von Depotwerten Die Bank kann vom Kunden oder von Dritten für den Kunden eingelieferte Depotwerte auf Echtheit und Sperrmeldungen prüfen, ohne deshalb eine Haftung zu übernehmen. Die Bank muss insbesondere Verwaltungshandlungen erst nach abgeschlossener Prüfung vornehmen. Entsprechend muss auch ein Verkaufsauftrag bzw. ein Geschäft, bei welchem die Werte gegen Entschädigung an eine Drittpartei herausgegeben werden sollen, während dieser Prüfungsdauer nicht ausgeführt werden. Die Prüfung erfolgt auf Grund der der Bank zur Verfügung stehenden Mittel und Unterlagen. Ausländische Depotwerte können der Depotstelle oder einer andern geeigneten Stelle im entsprechenden Land zur Prüfung übergeben werden. 8
9 Art. 4 Zu Wertpapieren funktionsgleiche Wertrechte Wertpapiere und zu diesen funktionsgleiche Wertrechte ohne wertpapiermässige Verbriefung werden analog behandelt. Insbesondere finden die Regeln über die Kommission (Art. 425 ff. OR) zwischen Kunde und Bank Anwendung. Art. 4 Zu Wertpapieren funktionsgleiche Wertrechte Wertpapiere und zu diesen funktionsgleiche Wertrechte ohne wertpapiermässige Verbriefung werden analog behandelt. Insbesondere finden die Regeln über die Kommission (Art. 425 ff. OR) zwischen Kunde und Bank Anwendung. Art. 5 Sorgfaltspflicht der Bank Die Bank behandelt die Depotwerte des Kunden mit der geschäftsüblichen Sorgfalt. Art. 5 Sorgfaltspflicht der Bank Die Bank behandelt die Depotwerte des Kunden mit der geschäftsüblichen Sorgfalt. Art. 6 Auslieferung und Verfügung über Depotwerte Unter Vorbehalt von Kündigungsfristen, gesetzlichen Bestimmungen, Statuten von Emittenten sowie Pfand-, Retentions- oder anderen Zurückbehaltungsrechten der Bank kann der Kunde jederzeit verlangen, dass ihm die Depotwerte ausgeliefert bzw. zur Verfügung gestellt werden. Dabei sind die landesüblichen Lieferfristen sowie die üblichen Auslieferungsfristen zu beachten. Der Transport sowie Versand von Depotwerten erfolgt auf Rechnung und Gefahr des Kunden. Fehlen besondere Weisungen seitens des Kunden, so nimmt die Bank Versicherung und Wertdeklaration nach eigenem Ermessen vor. Art. 6 Auslieferung und Verfügung über Depotwerte Unter Vorbehalt von Kündigungsfristen, gesetzlichen Bestimmungen, Statuten von Emittenten sowie Pfand-, Retentions- oder anderen Zurückbehaltungsrechten der Bank kann der Kunde jederzeit verlangen, dass ihm die Depotwerte ausgeliefert bzw. zur Verfügung gestellt werden. Dabei sind die landesüblichen Lieferfristen sowie die üblichen Auslieferungsfristen zu beachten. Der Transport sowie Versand von Depotwerten erfolgt auf Rechnung und Gefahr des Kunden. Fehlen besondere Weisungen seitens des Kunden, so nimmt die Bank Versicherung und Wertdeklaration nach eigenem Ermessen vor. Art. 7 Gebühren und Entschädigungen der Bank Die Gebühren der Bank richten sich nach dem jeweils geltenden Tarif. Die Bank behält sich dessen jederzeitige Änderung vor. Der Kunde wird vorgängig schriftlich oder auf andere geeignete Weise über die Änderung informiert. Im Zusammenhang mit der Erbringung von Dienstleistungen erhält die Bank von Dritten (inklusive ihren Gruppen- bzw. Konzerngesellschaften) Retrozessionen, Vergütungen, Gebühren, Kommissionen inkl. Bestandespflegekommissionen, Rückerstattungen, Abschläge, Rabatte, Vertriebsentschädigungen oder andere Leistungen (nachfolgend insgesamt Entschädigungen). Entschädigungen bemessen sich üblicherweise in Prozenten des von der Bank insgesamt gehaltenen Anlagevolumens eines Produktes (Anlagevolumen), wobei die Höhe je nach Produkt und Produktanbieter variiert. Bei Anlagefonds erhält die Bank Entschädigungen in Form von regelmässigen Zahlungen. Bei strukturierten Produkten erhält die Bank Entschädigungen als regelmässige Zahlungen und/oder in Form einer Vergütung eines Teils des Ausgabepreises oder eines Rabatts auf dem Ausgabepreis. Die von der Bank vereinnahmten Entschädigungen bewegen sich innerhalb der folgenden Bandbreiten (Angaben basierend auf dem Anlagevolumen): Kollektive Kapitalanlagen: Geldmarktfonds 0 bis maximal 1,0% pro Jahr, Obligationen- und Immobilienfonds 0 bis maximal 1,6% pro Jahr, übrige Anlagefonds (alternative Anlagefonds, Hedge-Fonds, Private-Equity-Fonds, Fund of Funds, Aktienfonds, Portfoliofonds usw.) 0 bis maximal 2,0% pro Jahr Strukturierte Produkte: Geldanlagen 0 bis maximal 1,5% pro Jahr, Obligationenanlagen 0 bis maximal Art. 7 Gebühren und Entschädigungen der Bank a) Die Gebühren der Bank richten sich nach dem jeweils geltenden Tarif. Die Bank behält sich dessen jederzeitige Änderung vor. Der Kunde wird vorgängig schriftlich oder auf andere geeignete Weise über die Änderung informiert. b) Im Zusammenhang mit der Erbringung von Dienstleistungen erhält die Bank von Dritten (inklusive ihren Gruppengesellschaften) Retrozessionen, Vergütungen, Gebühren, Kommissionen inkl. Bestandespflegekommissionen, Rückerstattungen, Abschläge, Rabatte, Vertriebsentschädigungen oder andere Leistungen (nachfolgend insgesamt Entschädigungen). Entschädigungen bemessen sich üblicherweise in Prozenten des von der Bank insgesamt gehaltenen Anlagevolumens eines Produktes (Anlagevolumen), wobei die Höhe je nach Produkt und Produkt-anbieter variiert. Bei Anlagefonds erhält die Bank Entschädigungen in Form von regelmässigen Zahlungen. Bei strukturierten Produkten erhält die Bank Entschädigungen als regelmässige Zahlungen und/oder in Form einer Vergütung eines Teils des Ausgabepreises oder eines Rabatts auf dem Ausgabepreis. Die von der Bank vereinnahmten Entschädigungen bewegen sich innerhalb der folgenden Bandbreiten (Angaben basierend auf dem Anlagevolumen): Kollektive Kapitalanlagen: Geldmarktfonds 0 bis maximal 1,0% pro Jahr, Obligationen- und Immobilienfonds 0 bis maximal 1,6% pro Jahr, übrige Anlagefonds (alternative Anlagefonds, Hedge-Fonds, Private-Equity- Fonds, Fund of Funds, Aktienfonds, Portfoliofonds usw.) 0 bis maximal 2,0% pro Jahr Strukturierte Produkte: Geldanlagen 0 bis maximal 9
10 1,5% pro Jahr, Gemischte Anlagen 0 bis maximal 1,5% pro Jahr, Alternative Anlagen 0 bis maximal 1,7%, Aktienanlagen 0 bis maximal 2,5% pro Jahr Bei Vermögensverwaltungs-Mandaten entsprechen die von der Bank vereinnahmten Entschädigungen 0 bis maximal 0,9% des verwalteten Kundenvermögens pro Jahr. Die Grössenordnung der maximalen Entschädigungen je Kunde ergibt sich durch Multiplikation des maximalen Prozentsatzes mit dem Wert des eigenen Anlagevolumens in der jeweiligen Produktkategorie. Die oben offen gelegten Bandbreiten entsprechen den maximalen Entschädigungen, welche die Bank gemäss Konditionen des jeweiligen Produkts erhalten kann. Handelt es sich bei der Entschädigung um eine Vergütung eines Teils des Ausgabepreises oder um einen Rabatt auf dem Ausgabepreis und wird das Produkt vor Ablauf der Laufzeit des Produkts zurückgegeben, so behält die Bank die gesamte erhaltene Entschädigung trotz vorzeitiger Rückgabe des Produkts. Zudem kann die Bank auch bei unvollständigen Jahresperioden die volle Jahresentschädigung gemäss den oben erwähnten Bandbreiten erhalten. Änderungen betreffend Höhe der Entschädigungen bleiben vorbehalten und erfolgen in Übereinstimmung mit Art. 9 dieses Depotreglements. Der Kunde ist sich bewusst, dass Entschädigungen zu potentiellen Interessenkonflikten führen können, indem sie Anreize zu setzen vermögen, Produkte auszuwählen oder zu empfehlen, bei denen die Bank überhaupt Entschädigungen erhält (zum Beispiel Anlagefonds oder Strukturierte Produkte anstelle von Aktien oder Obligationen) oder bei denen sie höhere Entschädigungen erhält (zum Beispiel Bevorzugung von Produkten bestimmter Anbieter oder bestimmter Kategorien von Produkten, die höhere Entschädigungen mit sich bringen). Potentiellen Interessenkonflikten und insbesondere dem Kundeninteresse wird durch geeignete Massnahmen Rechnung getragen. Bei der Festlegung der geltenden Tarife wurde berücksichtigt, dass die Bank für ihre Dienstleistungen Entschädigungen erhält. Entsprechend ist der Kunde damit einverstanden, dass die Bank Entschädigungen annimmt und für sich einbehält. Sollten diese Entschädigungen ohne entsprechende Abrede einer gesetzlichen Ablieferungspflicht gegenüber dem Kunden unterliegen, ist der Kunde damit einverstanden, dass alle Entschädigungen vollumfänglich der Bank verbleiben. Der Kunde verzichtet auf jedes Recht auf Herausgabe von Entschädigungen. Vorbehalten bleiben besondere Vereinbarungen des Kunden mit der Bank sowie zwingende gesetzliche Bestimmungen. 1,5% pro Jahr, Obligationenanlagen 0 bis maximal 1,5% pro Jahr, Gemischte Anlagen 0 bis maximal 1,5% pro Jahr, Alternative Anlagen 0 bis maximal 1,7%, Aktienanlagen 0 bis maximal 2,5% pro Jahr Bei Vermögensverwaltungs-Mandaten entsprechen die von der Bank vereinnahmten Entschädigungen 0 bis maximal 0,9% des verwalteten Kundenvermögens pro Jahr. Die Grössenordnung der maximalen Entschädigungen je Kunde ergibt sich durch Multiplikation des maximalen Prozentsatzes mit dem Wert des eigenen Anlagevolumens in der jeweiligen Produktkategorie. Die oben offen gelegten Bandbreiten entsprechen den maximalen Entschädigungen, welche die Bank gemäss Konditionen des jeweiligen Produkts erhalten kann. Handelt es sich bei der Entschädigung um eine Vergütung eines Teils des Ausgabepreises oder um einen Rabatt auf dem Ausgabepreis und wird das Produkt vor Ablauf der Laufzeit des Produkts zurückgegeben, so behält die Bank die gesamte erhaltene Entschädigung trotz vorzeitiger Rückgabe des Produkts. Zudem kann die Bank auch bei unvollständigen Jahresperioden die volle Jahresentschädigung gemäss den oben erwähnten Bandbreiten erhalten. Änderungen betreffend Höhe der Entschädigungen bleiben vorbehalten und erfolgen in Übereinstimmung mit Art. 9 dieses Depotreglements. Der Kunde ist sich bewusst, dass Entschädigungen zu potentiellen Interessenkonflikten führen können, indem sie Anreize zu setzen vermögen, Produkte auszuwählen oder zu empfehlen, bei denen die Bank überhaupt Entschädigungen erhält (zum Beispiel Anlagefonds oder Strukturierte Produkte anstelle von Aktien oder Obligationen) oder bei denen sie höhere Entschädigungen erhält (zum Beispiel Bevorzugung von Produkten bestimmter Anbieter oder bestimmter Kategorien von Produkten, die höhere Entschädigungen mit sich bringen). Die Bank kann auch Anlageprodukte empfehlen, bei welchen sie zwar keine Entschädigungen erhält, die jedoch von der Bank besonders unterstützt werden. Potentiellen Interessenkonflikten und insbesondere dem Kundeninteresse wird durch geeignete Massnahmen Rechnung getragen. Bei der Festlegung der geltenden Tarife wurde berücksichtigt, dass die Bank für ihre Dienstleistungen Entschädigungen erhält. Entsprechend ist der Kunde damit einverstanden, dass die Bank Entschädigungen annimmt und für sich einbehält. Sollten diese Entschädigungen ohne entsprechende Abrede einer gesetzlichen Ablieferungspflicht gegenüber dem Kunden unterliegen, ist der Kunde damit einverstanden, dass alle Entschädigungen vollumfänglich der Bank verbleiben. Der Kunde verzichtet auf jedes Recht auf Herausgabe von Entschädigungen. Vorbehalten bleiben besondere Vereinbarungen des Kunden mit der Bank sowie zwingende gesetzliche Bestimmungen. c) Die Bank oder ihre Gruppengesellschaften entwickeln bzw. unterhalten Anlageprodukte und erbringen für diese Anlageprodukte verschiedene Dienstleistungen (z. B. Administration, Asset Management). Dadurch können für die Bank oder ihre Gruppengesellschaften entsprechende Einnahmen anfallen. 10
11 Art. 8 Vertragsdauer Die Vertragsdauer ist in der Regel unbestimmt; die mit diesem Reglement begründeten Rechtsverhältnisse erlöschen nicht bei Tod, Handlungsunfähigkeit oder Konkurs des Kunden. Art. 8 Vertragsdauer Die Vertragsdauer ist in der Regel unbestimmt; die mit diesem Reglement begründeten Rechtsverhältnisse erlöschen nicht bei Tod, Handlungsunfähigkeit oder Konkurs des Kunden. Art. 9 Änderungen des Reglementes Die Bank kann dieses Reglement jederzeit ändern. Der Kunde wird vorgängig schriftlich oder auf andere geeignete Weise über die Änderung informiert. Art. 9 Änderungen des Reglementes Die Bank kann dieses Reglement jederzeit ändern. Der Kunde wird vorgängig schriftlich oder auf andere geeignete Weise über die Änderung informiert. Besondere Bestimmungen für offene Depots Art. 10 Form der Aufbewahrung Die Bank ist ausdrücklich ermächtigt, die Depotwerte in eigenem Namen, aber auf Rechnung und Gefahr des Kunden auswärts bei einem Dritten verwahren zu lassen. Schreibt der Kunde der Bank eine Drittdepotstelle vor und empfiehlt die Bank diese dem Kunden gegenüber nicht, so wird für die Handlungen dieser Drittdepotstelle jegliche Haftung der Bank ausgeschlossen. Ohne anderslautende Instruktion ist die Bank ausserdem berechtigt, die Depotwerte gattungsmässig und zentral zu verwahren oder sie bei einer Sammeldepot-Zentrale verwahren zu lassen. Vorbehalten bleiben Depotwerte, die wegen ihrer Natur oder aus anderen Gründen getrennt verwahrt werden müssen. Bei Verwahrung im Ausland unterliegen die Depotwerte den Gesetzen und Usanzen am Ort der Verwahrung. Die Bank leitet lediglich die Rechte weiter, die sie vom ausländischen Dritten erhält. Wird der Bank die Rückgabe von solchen im Ausland aufbewahrten Werten oder der Transfer des Verkaufserlöses durch das anwendbare ausländische Recht erschwert oder verunmöglicht, so ist die Bank nur dann dazu verpflichtet, dem Kunden einen entsprechenden Anspruch zur Herausgabe bzw. Zahlung zu verschaffen, wenn dieser besteht und übertragbar ist. Auf den Namen lautende Depotwerte können auf den Kunden eingetragen werden. Dieser akzeptiert, dass der auswärtigen Depotstelle sein Name bekannt wird. Die Bank kann die Werte aber auch auf Rechnung und Gefahr des Kunden auf sich oder einen Dritten eintragen lassen, insbesondere dann, wenn eine Eintragung auf den Kunden unüblich oder gar nicht möglich ist. Auslosbare Depotwerte können ebenfalls gattungsmässig verwahrt werden; von einer Auslosung erfasste Depotwerte werden von der Bank unter die Kunden verteilt, wobei sich die Bank bei der Sub-Verlosung einer Methode bedient, die allen Kunden eine gleichwertige Aussicht auf Berücksichtigung wie bei der Erstauslosung garantiert. Besondere Bestimmungen für offene Depots Art. 10 Form der Aufbewahrung Die Bank ist ausdrücklich ermächtigt, die Depotwerte in eigenem Namen, aber auf Rechnung und Gefahr des Kunden auswärts bei einem Dritten verwahren zu lassen. Schreibt der Kunde der Bank eine Drittdepotstelle vor und empfiehlt die Bank diese dem Kunden gegenüber nicht, so wird für die Handlungen dieser Drittdepotstelle die Haftung der Bank ausgeschlossen. Ohne anderslautende Instruktion ist die Bank ausserdem berechtigt, die Depotwerte gattungsmässig und zentral zu verwahren oder sie bei einer Sammeldepot-Zentrale verwahren zu lassen. Vorbehalten bleiben Depotwerte, die wegen ihrer Natur oder aus anderen Gründen getrennt verwahrt werden müssen. Bei Verwahrung im Ausland unterliegen die Depotwerte den Gesetzen und Usanzen am Ort der Verwahrung. Die Bank leitet lediglich die Rechte weiter, die sie vom ausländischen Dritten erhält. Wird der Bank die Rückgabe von solchen im Ausland aufbewahrten Werten oder der Transfer des Verkaufserlöses durch das anwendbare ausländische Recht erschwert oder verunmöglicht, so ist die Bank nur dann dazu verpflichtet, dem Kunden einen entsprechenden Anspruch zur Herausgabe bzw. Zahlung zu verschaffen, wenn dieser besteht und übertragbar ist. Depotwerte können nach Ermessen der Bank auch auf den Kunden eingetragen oder segregiert, d.h. unter dem Namen des Kunden, verwahrt werden. Dieser akzeptiert, dass der auswärtigen Depotstelle sein Name bekannt wird. Die Bank kann die Werte aber auch auf Rechnung und Gefahr des Kunden auf sich oder einen Dritten eintragen lassen. Auslosbare Depotwerte können ebenfalls gattungsmässig verwahrt werden; von einer Auslosung erfasste Depotwerte werden von der Bank unter die Kunden verteilt, wobei sich die Bank bei der Sub-Verlosung einer Methode bedient, die allen Kunden eine gleichwertige Aussicht auf Berücksichtigung wie bei der Erstauslosung garantiert. Art. 11 Verwaltung Die Bank besorgt ohne besonderen Auftrag des Kunden die üblichen Verwaltungshandlungen, wie Inkasso von Dividenden, Zinsen und rückzahlbaren Kapitalien, Überwachung von Auslosungen, Kündigungen, Konversionen und Bezugsrechten usw., und fordert ferner den Kunden in der Regel zu den ihm gemäss Abs. 2 selber obliegenden Art. 11 Verwaltung Die Bank besorgt ohne besonderen Auftrag des Kunden die üblichen Verwaltungshandlungen, wie Entgegennahme von Dividenden, Zinsen und rückzahlbaren Kapitalien, Überwachung von Auslosungen, Kündigungen, Konversionen und Bezugsrechten usw. In diesem Zusammenhang fordert die Bank den Kunden in der Regel zu den ihm gemäss den 11
12 Vorkehrungen auf; sie stützt sich dabei auf die ihr verfügbaren branchenüblichen Informationsmittel, ohne jedoch dafür eine Verantwortung zu übernehmen. Sofern die Bank einzelne Depotwerte nicht im üblichen Sinne verwalten kann, teilt sie dies dem Kunden auf der Depotlegungsanzeige oder auf andere Weise mit. Bei couponlosen Namenaktien werden Verwaltungshandlungen nur dann ausgeführt, wenn die Zustelladresse für Dividenden und Bezugsrechte auf die Bank lautet. Ist nichts anderes vereinbart, so ist es Sache des Kunden, alle übrigen Vorkehrungen zur Wahrung der mit den Depotwerten verbundenen Rechte zu treffen, wie insbesondere die Erteilung von Weisungen für die Besorgung von Konversionen, die Ausübung oder den Kauf/Verkauf von Bezugsrechten und die Ausübung von Wandelrechten. Gehen Weisungen des Kunden nicht rechtzeitig ein, so ist die Bank befugt, aber nicht verpflichtet, nach eigenem Ermessen unter Wahrung des Kundeninteresses zu handeln (auch mit Belastung des Kontos des Kunden z.b. im Zusammenhang mit der Ausübung von Bezugsrechten). untenstehenden Absätzen dieser Bestimmung selber obliegenden und für die Vornahme der üblichen Verwaltungshandlungen vorausgesetzten Vorkehrungen auf, ohne sich diesbezüglich jedoch zu verpflichten; sie stützt sich dabei auf die ihr verfügbaren branchenüblichen Informationsmittel, ohne jedoch dafür eine Verantwortung zu übernehmen. Bei couponlosen Namenaktien werden Verwaltungshandlungen nur dann ausgeführt, wenn die Zustelladresse für Dividenden und Bezugsrechte auf die Bank lautet. Ist nichts anderes vereinbart, so ist es Sache des Kunden, alle übrigen Vorkehrungen zur Wahrung der mit den Depotwerten verbundenen Rechte zu treffen, wie insbesondere die Erteilung von Weisungen für die Besorgung von Konversionen, die Ausübung oder den Kauf/ Verkauf von Bezugsrechten und die Ausübung von Wandelrechten. Gehen Weisungen des Kunden nicht rechtzeitig ein, so ist die Bank befugt, aber nicht verpflichtet, nach eigenem Ermessen unter Wahrung des Kundeninteresses zu handeln (auch mit Belastung des Kontos des Kunden z. B. im Zusammenhang mit der Ausübung von Bezugsrechten). Für die Wahrnehmung etwaiger Meldepflichten im Zusammenhang mit den Depotwerten gegenüber Emittenten, Gesellschaften, Behörden, Börsen und/oder anderen Dritten ist der Kunde verantwortlich, selbst wenn die Depotwerte bei der Depotstelle nicht auf den Kunden eingetragen sind. Die Bank ist nicht verpflichtet, den Kunden auf Meldepflichten hinzuweisen oder diese für den Kunden vorzunehmen. Art. 12 Treuhänderische Übernahme von Depotwerten Ist die Verschaffung des Eigentums an Depotwerten an den Kunden unüblich oder nicht möglich, kann die Bank diese in eigenem oder im Namen eines Dritten, immer jedoch auf Rechnung und Gefahr des Kunden, erwerben oder erwerben lassen und die daraus entstehenden Rechte ausüben oder ausüben lassen. Art. 12 Treuhänderische Übernahme von Depotwerten Ist die Verschaffung des Eigentums an Depotwerten an den Kunden unüblich oder nicht möglich, kann die Bank diese in eigenem oder im Namen eines Dritten, immer jedoch auf Rechnung und Gefahr des Kunden, erwerben oder erwerben lassen und die daraus entstehenden Rechte ausüben oder ausüben lassen. Art. 13 Gutschriften und Belastungen Gutschriften und Belastungen (Kapital, Erträge, Gebühren, Spesen usw.) erfolgen, vorbehältlich anderer Weisungen des Kunden, auf das Konto gemäss vereinbarten Buchungsvorschriften. Nötigenfalls erfolgt eine Konvertierung in die Währung, auf die das entsprechende Konto geführt wird. Änderungen von Kontoinstruktionen müssen spätestens am fünften Bankarbeitstag vor Fälligkeit bei der Bank eingetroffen sein. Art. 13 Gutschriften und Belastungen Gutschriften und Belastungen (Kapital, Erträge, Gebühren, Spesen usw.) erfolgen, vorbehältlich anderer Weisungen des Kunden, auf das Konto gemäss vereinbarten Buchungsvorschriften. Nötigenfalls erfolgt eine Konvertierung in die Währung, auf die das entsprechende Konto geführt wird. Änderungen von Kontoinstruktionen müssen spätestens am fünften Bankarbeitstag vor Fälligkeit bei der Bank eingetroffen sein. Art. 14 Verzeichnisse Die Bank übermittelt dem Kunden, in der Regel auf Jahresende, eine Aufstellung über den Bestand der Depotwerte. Die Aufstellung kann weitere, nicht unter dieses Reglement fallende Werte enthalten. Bucheffekten werden nicht speziell als solche gekennzeichnet. Bewertungen des Depotinhaltes beruhen auf Kurswerten aus banküblichen Informationsquellen. Die Bank übernimmt Art. 14 Verzeichnisse Die Bank übermittelt dem Kunden, in der Regel auf Jahresende, eine Aufstellung über den Bestand der Depotwerte. Die Aufstellung kann weitere, nicht unter dieses Reglement fallende Werte enthalten. Bucheffekten werden nicht speziell als solche gekennzeichnet. Bewertungen des Depotinhaltes beruhen auf Kurswerten aus banküblichen Informationsquellen. Die Bank übernimmt 12
13 keine Gewähr für die Richtigkeit dieser Angaben und somit der Bewertung sowie für weitere Informationen im Zusammenhang mit den eingebuchten Werten. keine Gewähr für die Richtigkeit dieser Angaben und somit der Bewertung sowie für weitere Informationen im Zusammenhang mit den eingebuchten Werten. Art. 15 Storno, Rückabwicklung und Nichtausführung von Aufträgen betreffend Depotwerte (neu) Die Bank behält sich vor, Aufträge betreffend Depotwerte zu stornieren oder rückabzuwickeln, wenn a) keine genügende Deckung vorhanden ist, b) die Bank Zweifel an der Verfügungsberechtigung des Auftraggebers hat oder c) insbesondere entgegen stehende gesetzliche, regulatorische oder bankinterne Vorschriften, behördliche Verfügungen, von der Bank zu beachtende nationale oder internationale Sanktionsmassnahmen oder Vereinbarungen (z. B. Verpfändung) bestehen. Unter den gleichen Voraussetzungen kann die Bank Aufträge nicht ausführen. 13
Der Zugang zu CIS-online erfolgt via Internet über einen vom Kunden gewählten Provider. Die Browser-Software ist vom Kunden selbst zu beschaffen.
NUTZUNGSBEDINGUNGEN FÜR DIE INTERNET-Applikation «CIS-online» 1. Geltungsbereich «CIS-online» ist Teil des internen Cargo-Informations-Systems (CIS) der Schweizerischen Bundesbahnen SBB Cargo AG (im Weiteren

References: Art. 1
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 Art. 2
 Art. 2
 Art. 3
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 Art. 4
 Art. 4
 Art. 5
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 Art. 6
 Art. 6
 Art. 7
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 Art. 8
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 Art. 9
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 Art. 10
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 Art. 11
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 Art. 14
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 Art. 19
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 Art. 5
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 Art. 6
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 Art. 7
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 Art. 9
 Art. 9
 Art. 8
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 Art. 10
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 Art. 11
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 Art. 12
 Art. 12
 Art. 13
 Art. 13
 Art. 14
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 Art. 15