Source: https://www.lecturio.de/jura/beseitigungsanordnung.vortrag
Timestamp: 2017-09-19 22:27:05+00:00

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Beseitigungsanordnung – Baurecht Berlin | Jura online lernen
Beseitigungsanordnung von RA Kai Renken
Der Vortrag „Beseitigungsanordnung“ von RA Kai Renken ist Bestandteil des Kurses „Behördliche Bescheide und Rechtsschutz im Baurecht Berlin“. Der Vortrag ist dabei in folgende Kapitel unterteilt:
Die Beseitigungsanordnung
Materielle Rechtmäßigkeit der Bauabrissverfügung
Fallbeispiel: Das große Wochenendhaus
Welche Form der Illegalität ist erforderlich, um eine Beseitigungsanordnung erlassen zu können?
Grundsätzlich ist formelle und materielle Illegalität erforderlich.
Bezüglich der Normen, die im vereinfachten Baugenehmigungsverfahren nicht geprüft werden, reicht es aus, wenn allein materielle Illegalität besteht.
Bei verfahrensfreien und genehmigungsfreigestellten Vorhaben reicht es aus, wenn lediglich materielle Illegalität besteht.
Formelle Illegalität ist ausreichend.
Wie lassen sich auf andere Weise, im Sinne des § 79 S. 1 BauO Bln, rechtmäßige Zustände herstellen, wenn fomelle Illegalität besteht, das Vorhaben aber materiell genehmigungsfähig ist und das Vorhaben bereits abgeschlossen ist?
Durch Erteilung einer Baugenehmigung.
Evtl. durch eine Nutzungsuntersagung.
Durch eine Baueinstellungsverfügung.
Was ist die grundsätzliche Rechtsfolge, wenn der Tatbestand des § 79 S. 1 BauO Bln erfüllt ist.
Intendiertes Ermessen, eine Abrissverfügung zu erlassen.
Ermessensreduzierung auf Null, eine Abrissverfügung zu erlassen
Eine gebundene Entscheidung, eine Abrissverfügung zu erlassen.
Freies Ermessen, eine Abrissverfügung zu erlassen.
Was ist die Ermächtigungsgrundlage für den Erlass einer Abrissverfügung?
§ 79 S. 1 BauO Bln.
§ 79 S. 2 BauO Bln.
§ 78 I BauO Bln.
§ 58 I 2 BauO Bln.
Dozent des Vortrages Beseitigungsanordnung

References: § 79
 § 79

§ 79

§ 79

§ 78

§ 58