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Timestamp: 2016-10-26 06:08:16+00:00

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1B_180/2014 (10.06.2014)
1B_180/2014 � � Urteil vom 10. Juni 2014
Staatsanwaltschaft des Kantons Bern, Region Berner Jura-Seeland.
Beschwerde gegen den Beschluss vom 8. April 2014
Die Regionale Staatsanwaltschaft Berner Jura-Seeland f�hrt gegen A.________ ein Strafverfahren wegen vors�tzlicher T�tung, versuchter schwerer K�rperverletzung und Raufhandel. A.________ wird insbesondere vorgeworfen, B.________ am 16./17. September 2013 mit einem Messer t�dlich verletzt zu haben. Das Regionale Zwangsmassnahmengericht Berner Jura-Seeland versetzte A.________ am 20. September 2013 auf Antrag der Staatsanwaltschaft in Untersuchungshaft. Am 20. Dezember 2013 verl�ngerte das Zwangsmassnahmengericht die Untersuchungshaft um weitere drei Monate. Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Obergericht des Kantons Bern, Beschwerdekammer in Strafsachen, am 22. Januar 2014 ab.
Auf erneuten Antrag der Staatsanwaltschaft verl�ngerte das Zwangsmassnahmengericht die Untersuchungshaft mit Entscheid vom 18. M�rz 2014 wiederum um drei Monate, d.h. bis zum 16. Juni 2014. Dagegen reichte A.________ am 25. M�rz 2014 Beschwerde an das Obergericht ein. Dieses wies die Beschwerde mit Beschluss vom 8. April 2014 ab.
Mit Beschwerde in Strafsachen an das Bundesgericht vom 12. Mai 2014 beantragt A.________, der Beschluss des Obergerichts sei aufzuheben, und die Angelegenheit sei zur Haftentlassung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
1.1.�Angefochten ist ein letztinstanzlicher kantonaler Entscheid in einer Strafsache, gegen den gem�ss Art. 78 ff. BGG die Beschwerde in Strafsachen offen steht. Beim Beschluss der Vorinstanz handelt es sich um einen selbstst�ndig er�ffneten Zwischenentscheid, der einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil im Sinne von Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG bewirken kann. Der Beschwerdef�hrer nahm am vorinstanzlichen Verfahren teil und hat ein aktuelles rechtlich gesch�tztes Interesse an der Aufhebung des angefochtenen Entscheids, da er sich weiterhin in Haft befindet. Er ist nach Art. 81 Abs. 1 BGG zur Beschwerde berechtigt. Auf die Beschwerde ist einzutreten.
1.2.�Nach Art. 221 Abs. 1 StPO sind Untersuchungs- und Sicherheitshaft nur zul�ssig, wenn die beschuldigte Person eines Verbrechens oder Vergehens dringend verd�chtig ist und ernsthaft zu bef�rchten ist, dass sie sich durch Flucht dem Strafverfahren oder der zu erwartenden Sanktion entzieht (lit. a), Personen beeinflusst oder auf Beweismittel einwirkt, um so die Wahrheitsfindung zu beeintr�chtigen (lit. b), oder durch schwere Verbrechen oder Vergehen die Sicherheit anderer erheblich gef�hrdet, nachdem sie bereits fr�her gleichartige Straftaten ver�bt hat (lit. c). Haft ist auch zul�ssig, wenn ernsthaft zu bef�rchten ist, eine Person werde ihre Drohung, ein schweres Verbrechen auszuf�hren, wahrmachen (Art. 221 Abs. 2 StPO).
Bei Beschwerden, die gest�tzt auf das Recht der pers�nlichen Freiheit (Art. 10 Abs. 2, Art. 31 BV) wegen strafprozessualer Haft erhoben werden, pr�ft das Bundesgericht im Hinblick auf die Schwere des Eingriffs die Auslegung und Anwendung der StPO frei. Art. 98 BGG gelangt bei strafprozessualen Zwangsmassnahmen nicht zur Anwendung (BGE 138 IV 186 E. 1.2 S. 189; 137 IV 122 E. 2 S. 125; 340 E. 2.4 S. 346). Soweit jedoch reine Sachverhaltsfragen und damit Fragen der Beweisw�rdigung zu beurteilen sind, greift das Bundesgericht nur ein, wenn die tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz offensichtlich unrichtig sind oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruhen (Art. 97 Abs. 1 i.V.m. Art. 105 Abs. 2 BGG; BGE 135 I 71 E. 2.5 S. 73 f.). "Offensichtlich unrichtig" bedeutet "willk�rlich" (BGE 135 III 127 E. 1.5 S. 129).
1.3.�Der Beschwerdef�hrer r�gt eine willk�rliche Sachverhaltsfeststellung und als Folge davon eine Verletzung von Art. 221 Abs. 1 StPO.
Die Vorinstanz geht von folgendem Sachverhalt aus (vgl. Beschluss vom 22. Januar 2014, auf dessen Begr�ndung im angefochtenen Beschluss verwiesen wird) :
In der Nacht vom 16./17. September 2013 kam es in einem Nachtclub bei M�nchenbuchsee zwischen dem Beschwerdef�hrer einerseits und B.________, C.________ und D.________ andererseits zu einer t�tlichen Auseinandersetzung. In der Folge verliessen B.________, C.________ und D.________ das Etablissement und fuhren mit ihrem Auto Richtung Sch�nb�hl. W�hrend der Fahrt wurde entschieden, zum Nachtclub zur�ckzufahren und den Beschwerdef�hrer zur Rede zu stellen. Vor Ort angekommen, gingen C.________ und D.________ auf den Beschwerdef�hrer zu, welcher draussen auf der Treppe stand. W�hrend des darauf folgenden Handgemenges wurde C.________ mit einem Messer an der Schulter verletzt. Der mittlerweile dazu geeilte B.________ sank wegen einer Stichverletzung am Kopf zu Boden. E.________, der sich ebenfalls vor dem Nachtclub aufhielt, versetzte dem am Boden liegenden B.________ Fusstritte. Der Beschwerdef�hrer entfernte sich mit einem von einer anderen Person gefahrenen Auto vom Tatort. B.________ verstarb kurze Zeit sp�ter im Spital.
3.1.�Die Vorinstanz hat ausgef�hrt, die Aussagen von C.________ und D.________ zum Tathergang stimmten im Wesentlichen �berein. Beide h�tten zudem das ihnen in der Fotodokumentation vorgehaltene Messer als m�gliche Tatwaffe wiedererkannt. Gem�ss dem Bericht des Instituts f�r Rechtsmedizin seien an der Tatwaffe DNA-Spuren des Beschwerdef�hrers gefunden worden. Der dringende Tatverdacht sei gegeben.
Betreffend m�glicher Rechtfertigungsgr�nde hat die Vorinstanz auf ihre Erw�gungen im Beschluss vom 22. Januar 2014 verwiesen. Dort hat sie festgehalten, es treffe zwar zu, dass C.________, D.________ und B.________ zur�ckgekehrt seien, um sich den Beschwerdef�hrer "vorzukn�pfen". Indessen h�tten zu Beginn nur C.________ und D.________ den Beschwerdef�hrer zur Rede gestellt. B.________ sei im Auto zur�ckgeblieben und erst sp�ter dazu gestossen. Ferner sei davon auszugehen, dass E.________, der sich ebenfalls vor dem Nachtclub befunden habe, f�r den Beschwerdef�hrer Partei ergriffen und dem am Boden liegenden B.________ Fusstritte versetzt habe. Eine Notwehrsituation sei nicht offensichtlich.
3.2.�Der Beschwerdef�hrer bringt vor, die Vorinstanz gehe in aktenwidriger Weise davon aus, E.________ habe f�r ihn Partei ergriffen. Gest�tzt darauf habe die Vorinstanz das Vorliegen einer Notwehrsituation verneint. E.________ aber sei erst aktiv geworden, als der Angriff der Dreiergruppe bereits abgeschlossen gewesen sei und B.________ bereits am Boden gelegen habe. Bei korrekter Tatsachenfeststellung sei klarerweise von einer Notwehrsituation auszugehen.
3.3.�Das Bundesgericht hat bei der �berpr�fung des dringenden Tatverdachts keine ersch�pfende Abw�gung s�mtlicher belastender und entlastender Beweisergebnisse vorzunehmen. Zu pr�fen ist vielmehr, ob gen�gend konkrete Anhaltspunkte f�r eine Straftat und eine Beteiligung des Beschwerdef�hrers daran vorliegen, die Untersuchungsbeh�rden somit das Bestehen eines dringenden Tatverdachts mit vertretbaren Gr�nden bejahen durften. Im Haftpr�fungsverfahren gen�gt der Nachweis von konkreten Verdachtsmomenten, wonach das inkriminierte Verhalten mit erheblicher Wahrscheinlichkeit die fraglichen Tatbestandsmerkmale erf�llen k�nnte. Das Beschleunigungsgebot in Haftsachen l�sst keinen Raum f�r ausgedehnte Beweismassnahmen. Zur Frage des dringenden Tatverdachts hat das Haftgericht weder ein eigentliches Beweisverfahren durchzuf�hren, noch dem erkennenden Strafgericht vorzugreifen. Vorbehalten bleibt allenfalls die Abnahme eines liquiden Alibibeweises (zum Ganzen: BGE 137 IV 122 E. 3.2 S. 126 f. mit Hinweisen).
Gleiches gilt f�r das Fehlen von Rechtfertigungsgr�nden. Es ist Sache des erkennenden Sachgerichts, abschliessend zu beurteilen, ob der Beschwerdef�hrer in Notwehr gehandelt hat. Einzig wenn aufgrund des bisherigen Untersuchungsergebnisses mit einer hohen Wahrscheinlichkeit davon auszugehen ist, dass ein Rechtfertigungsgrund gegeben ist, ist dies im Haftverfahren zu ber�cksichtigen (vgl. Urteil 1B_331/2008 vom 7. Januar 2009 E. 3.2; siehe ferner Urteil 1B_392/2010 vom 10. Dezember 2010 E. 3.3).
3.4.�Der Schluss der Vorinstanz, eine Notwehrsituation sei nicht offensichtlich, st�tzt sich nicht prim�r darauf, dass E.________ f�r den Beschwerdef�hrer Partei ergriffen habe. Vielmehr stellte dies f�r die Vorinstanz bei ihrer summarischen Gesamtw�rdigung des Tathergangs einen Aspekt unter anderen dar.
Im zu beurteilenden Fall h�ngt die Frage, ob die mutmassliche vors�tzliche T�tung durch Notwehr gerechtfertigt war, ganz wesentlich von der W�rdigung der sich zum Teil widersprechenden Aussagen der Beteiligten ab. Diese Beweisw�rdigung abschliessend vorzunehmen, ist, wie dargelegt, Aufgabe des Sachgerichts. Aufgrund des bisherigen Untersuchungsergebnisses bestehen zwar gewisse Anzeichen f�r das Vorliegen einer Notwehrsituation. Dass aber mit einer hohen Wahrscheinlichkeit von einem Handeln in gerechtfertigter Notwehr auszugehen ist, kann aufgrund der Akten nicht gesagt werden. Dies gilt auch dann, wenn E.________, wie vom Beschwerdef�hrer behauptet, erst nach abgeschlossenem Angriff aktiv geworden ist. Die Auffassung der Vorinstanz, es l�gen konkrete Anhaltspunkte bzw. Verdachtsmomente f�r eine rechtswidrige Straftat (vors�tzliche T�tung) des Beschwerdef�hrers vor, verletzt somit kein Bundesrecht.
4.1.�Bez�glich des besonderen Haftgrunds der Fluchtgefahr hat die Vorinstanz erwogen, der Beschwerdef�hrer sei Mazedonier und bei einer Verurteilung drohe ihm eine hohe Freiheitsstrafe. Seine Familienverh�ltnisse und seine berufliche Situation spr�chen ebenfalls f�r das Vorliegen von Fluchtgefahr. Der Beschwerdef�hrer habe in der Schweiz, abgesehen von einem Bruder, dessen Familie und einem Cousin, keine eigene Familie und auch keine feste Lebenspartnerin. Er sei seit 2012 geschieden; seine Ex-Frau und sein 16-j�hriger Sohn seien in Mazedonien wohnhaft. Zwei Br�der lebten in Deutschland. Zu den genannten Personen pflege er regelm�ssigen Kontakt. Zurzeit befinde er sich in keinem Arbeitsverh�ltnis. Diese f�r das Vorliegen von Fluchtgefahr sprechenden Tatsachen w�rden den Umstand �berwiegen, dass der Beschwerdef�hrer seit rund 24 Jahren in der Schweiz lebe. lm Fall einer Haftentlassung bestehe die Gefahr, dass sich der Beschwerdef�hrer durch Untertauchen oder Flucht ins Ausland - sei es nun nach Deutschland oder Mazedonien - dem Strafverfahren und der zu erwartenden Sanktion entziehen k�nnte. Der besondere Haftgrund der Fluchtgefahr sei damit erf�llt.
4.2.�Der Beschwerdef�hrer macht geltend, die Annahme der Vorinstanz, seine ausl�ndischen Kontakte �berw�gen seine Bindungen in der Schweiz, sei sachverhalts- und aktenwidrig. Er lebe seit 24 Jahren in der Schweiz und pflege zu seinem in der Schweiz wohnhaften Bruder und dessen Familie regelm�ssigen Kontakt. Sie seien die einzigen Angeh�rigen, die Dauerbesuchsbewilligungen erhalten h�tten und ihn ein bis zwei Mal w�chentlich besuchten. Entgegen den Feststellungen der Vorinstanz sei mithin davon auszugehen, dass seine Verbindungen im Inland intensiver seien als diejenigen ins Ausland.
4.3.�Beim Haftgrund der Fluchtgefahr gem�ss Art. 221 Abs. 1 lit. a StPO geht es um die Sicherung der Anwesenheit der beschuldigten Person im Verfahren. Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts braucht es f�r die Annahme von Fluchtgefahr eine gewisse Wahrscheinlichkeit, dass sich die beschuldigte Person, wenn sie in Freiheit w�re, dem Vollzug der Strafe durch Flucht entziehen w�rde. Im Vordergrund steht dabei eine m�gliche Flucht ins Ausland. Bei der Bewertung, ob Fluchtgefahr besteht, sind die gesamten konkreten Verh�ltnisse zu ber�cksichtigen. Es m�ssen Gr�nde bestehen, die eine Flucht nicht nur als m�glich, sondern als wahrscheinlich erscheinen lassen. Die Schwere der drohenden Strafe darf als ein Indiz f�r Fluchtgefahr gewertet werden, gen�gt jedoch f�r sich allein nicht, um den Haftgrund zu bejahen. Miteinzubeziehen sind die famili�ren Bindungen, die berufliche und finanzielle Situation und die Kontakte zum Ausland. Selbst bei einer bef�rchteten Ausreise in ein Land, welches die beschuldigte Person grunds�tzlich an die Schweiz ausliefern bzw. stellvertretend verfolgen k�nnte, ist die Annahme von Fluchtgefahr nicht ausgeschlossen (Urteil des Bundesgerichts 1B_300/2011 vom 4. Juli 2011 E. 3.3).
4.4.�Die Vorinstanz hat sich im angefochtenen Beschluss eingehend mit dem Haftgrund der Fluchtgefahr auseinandergesetzt. Ihre tats�chlichen Feststellungen sind keineswegs willk�rlich und ihre rechtlichen Er�rterungen �berzeugen. Der Beschwerdef�hrer gibt die vorinstanzlichen Ausf�hrungen verzerrt wieder. Die Vorinstanz hat nicht festgestellt, die ausl�ndischen Beziehungen des Beschwerdef�hrers seien intensiver als seine Bindungen in der Schweiz. Vielmehr hat die Vorinstanz s�mtliche f�r und gegen Fluchtgefahr sprechenden Gr�nde in ihre W�rdigung einbezogen und gefolgert, die f�r das Vorliegen von Fluchtgefahr sprechenden Indizien �berw�gen. Dieser Abw�gungsentscheid verletzt kein Bundesrecht. Angesichts der Schwere des Tatvorwurfs droht dem Beschwerdef�hrer bei einer Verurteilung eine langj�hrige Freiheitsstrafe, was einen gewichtigen Anreiz zur Flucht darstellt. Zudem fallen die pers�nlichen Verh�ltnisse des Beschwerdef�hrers bei der Beurteilung der Fluchtgefahr insgesamt zu dessen Ungunsten ins Gewicht. Er verf�gt �ber keine Arbeitsstelle in der Schweiz. Er ist geschieden und seine Ex-Frau und sein Sohn wohnen in Mazedonien. Er lebt nicht in einer festen Partnerschaft und behauptet auch nicht, ausser mit seinem Bruder und dessen Familie mit anderen Personen in der Schweiz enge pers�nliche Kontakte zu pflegen. Demgegen�ber bestehen famili�re Verbindungen sowohl nach Deutschland, wo zwei seiner Br�der leben, wie auch in sein Heimatland. Aufgrund der gesamten Umst�nde ist die Gefahr, dass der Beschwerdef�hrer sich bei seiner Freilassung nach Deutschland oder Mazedonien absetzen w�rde, nicht von der Hand zu weisen.
Die Vorinstanz hat den besonderen Haftgrund der Fluchtgefahr folglich zu Recht bejaht. Mildere Ersatzmassnahmen sind nicht ersichtlich und werden vom Beschwerdef�hrer auch nicht vorgebracht. Bei diesem Ergebnis kann offen bleiben, ob dar�ber hinaus auch Kollusionsgefahr besteht.
2.2.�Rechtsanwalt Hugo Feuz wird zum unentgeltlichen Rechtsbeistand ernannt und f�r das bundesgerichtliche Verfahren aus der Bundesgerichtskasse mit Fr. 2'000.-- entsch�digt.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, der Staatsanwaltschaft des Kantons Bern und dem Obergericht des Kantons Bern, Strafabteilung, Beschwerdekammer in Strafsachen, schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 78
 Art. 93
 Art. 81
 Art. 221
 Art. 31
 Art. 98
 Art. 95
 Art. 105
 BGE 
 Art. 221
 BGE 
 Art. 221