Source: http://lexegese.blogspot.com/2013/04/hinweis-201224-zu-anwendungsfragen-des.html
Timestamp: 2017-10-21 13:52:31+00:00

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LEXEGESE RENEWABLES JOURNAL : Hinweis 2012/24 zu Anwendungsfragen des § 23 Abs. 2 EEG 2012 veröffentlicht
Hinweis 2012/24 zu Anwendungsfragen des § 23 Abs. 2 EEG 2012 veröffentlicht
Die Clearingstelle EEG hat ihren Hinweis zu Anwendungsfragen des § 23 Abs. 2 EEG 2012 veröffentlicht. Der Hinweis klärt, welche Anforderungen erfüllt sein müssen, damit die "installierte Leistung" oder das "Leistungsvermögen" der Anlage i.S.d. § 23 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 EEG 2012 erhöht wurde und wie der Nachweis darüber zu führen ist. Ferner beantwortet der Hinweis die Frage, ob auch für Anlagen mit einer Leistung von bis zu 100 kW der Anspruch nach § 23 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 EEG 2012 geltend gemacht werden kann.
Die Clearingstelle EEG kommt u.a zu folgenden Ergebnissen:
"1. Der Anspruch auf die erhöhte Vergütung gem. § 23 Abs. 2 EEG 2012 setzt bei Anlagen an oberirdischen Gewässern neben der Erfüllung der in § 23 Abs. 2 EEG 2012 genannten Anforderung voraus, dass die Wasserkraftnutzung den Anforderungen nach den §§ 33 bis 35 und 6 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 und 2 des Wasserhaushaltsgesetzes (WHG) entspricht (§ 23 Abs. 4 EEG 2012).
2. Eine Erhöhung der installierten Leistung i. S. v. § 23 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 Alt. 1 EEG 2012 liegt vor, wenn nach der Durchführung geeigneter Maßnahmen die installierte Leistung i. S. d. § 3 Nr. 6 EEG 2012, mithin die „elektrische Wirkleistung, die die Anlage bei bestimmungsgemäßem Betrieb ohne zeitliche Einschränkungen unbeschadet kurzfristiger geringfügiger Abweichungen technisch erbringen kann“, höher ist als zuvor.
3. Geeignete Maßnahmen zur Erhöhung der installierten Leistung sind solche, die zu einer Erhöhung des Ausbaudurchflusses, der Fallhöhe oder des Anlagenwirkungsgrades führen und sich infolgedessen erhöhend auf die maximal von der Wasserkraftanlage dauerhaft erzielbare Leistung auswirken. In Betracht kommen insbesondere:
der Austausch älterer Generatoren, des Getriebes, der Turbinen oder der Laufräder,
technisch-bauliche Maßnahmen zur Erhöhung der Fallhöhe und/oder des Ausbaudurchflusses.
Der vollständige Hinweise ist unter http://www.clearingstelle-eeg.de/hinwv/2012/24 abrufbar.

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