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Timestamp: 2017-12-18 03:25:00+00:00

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Vorschaubilder II: BGH lehnt erneut Haftung von Google für urheberrechtsverletzende Vorschaubilder ("thumbnails") ab | anwalt24.de
Vorschaubilder II: BGH lehnt erneut Haftung von Google für ...
Vorschaubilder II: BGH lehnt erneut Haftung von Google für urheberrechtsverletzende Vorschaubilder ("thumbnails") ab
20.10.2011558 Mal gelesen
Google haftet nicht wegen Urheberrechtsverletzung, wenn urheberrechtlich geschützte Werke in Vorschaubildern ("thumbnails") ihrer Suchmaschine wiedergegeben werden
BGH-Vorschaubilder I-Entscheidung
Der BGH hat im vergangenen Jahr entschieden, dass ein Urheber, der eine Abbildung eines urheberechtlich geschützten Werkes ins Internet einstellt, ohne technisch mögliche Vorkehrungen gegen ein Auffinden und Anzeigen dieser Abbildung durch Suchmaschinen zu treffen, durch schlüssiges Verhalten seine Einwilligung in eine Wiedergabe von Vorschaubildern der Abbildung erklärt und der darin liegende Eingriff in das Recht auf öffentliche Zugänglichmachung des Werkes (§ 19a UrhG) daher nicht rechtswidrig ist (BGH, Urteil vom 29. April 2010 - I ZR 69/08, <?doclink target_id="5306351" target_evcounter="" target_url=""?>BGHZ 185, 291 - Vorschaubilder I).
BGH-Vorschaubilder-II-Entscheidung
In der heute verkündeten Entscheidung stellt der BGH klar, dass eine solche, die Rechtswidrigkeit des Eingriffs ins Urheberrecht ausschließende Einwilligung auch dann vorliegt, wenn eine Abbildung eines Werkes von einem Dritten mit Zustimmung des Urhebers ohne Schutzvorkehrungen ins Internet eingestellt worden ist.
Der Kläger hatte im Streitfall zwar geltend gemacht, er habe den Betreibern der Internetseiten, auf denen die Vorschaubilder der Fotografie eingestellt waren, keine Nutzungsrechte eingeräumt. Darauf kommt es nach Ansicht des BGH jedoch nicht an. Der Kläger hatte nämlich Dritten das Recht eingeräumt, das Lichtbild im Internet öffentlich zugänglich zu machen. Die von einem Dritten mit Zustimmung des Urhebers durch Einstellen von Abbildungen des Werkes ins Internet wirksam erklärte Einwilligung in die Anzeige in Vorschaubildern ist - so der BGH - nicht auf die Anzeige von Abbildungen des Werkes beschränkt, die mit Zustimmung des Urhebers ins Internet eingestellt worden sind. Es ist allgemein bekannt, dass Suchmaschinen, die das Internet in einem automatisierten Verfahren nach Bildern durchsuchen, nicht danach unterscheiden können, ob ein aufgefundenes Bild von einem Berechtigten oder einem Nichtberechtigten ins Internet eingestellt worden ist. Deshalb kann und darf der Betreiber einer Suchmaschine eine solche Einwilligung dahin verstehen, dass sie sich auch auf die Anzeige von solchen Abbildungen in Vorschaubildern erstreckt, die ohne Zustimmung des Urhebers ins Internet eingestellt worden sind.

References: BGH 
 BGH 
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