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Timestamp: 2016-10-23 03:11:25+00:00

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Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich, I. Strafkammer, vom 1. Juli 2010.
Mit Verf�gung vom 5. Juli 2007 bestrafte das Statthalteramt des Bezirks Z�rich X.________ wegen vier SVG-�bertretungen mit einer Busse von Fr. 270.--. Mit Wiedererw�gungsverf�gung vom 27. Februar 2008 erkl�rte es X.________ sechs �bertretungen f�r schuldig und erh�hte die Busse auf Fr. 500.--. Auf Einsprache des Beurteilten hin erkl�rte das Einzelrichteramt f�r Zivil- und Strafsachen des Bezirksgerichts Z�rich X.________ am 12. Mai 2009 der Verletzung von Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Ziff. 1 SVG i.V.m. Art. 27 Abs. 1 und 32 Abs. 2 SVG sowie Art. 4a Abs. 1 lit. a VRV und Art. 48 Abs. 6, und 8 SSV schuldig (bezogen auf die �bertretungen Nr. 11, 14, 20, 26, 28 und 29) und verurteilte ihn zu einer Busse von Fr. 500.--, bei schuldhaftem Nichtbezahlen umwandelbar in eine Ersatzfreiheitsstrafe von 5 Tagen.
In Gutheissung einer vom Beurteilten gef�hrten Berufung sprach das Obergericht des Kantons Z�rich X.________ mit Urteil vom 1. Juli 2010 vom Vorwurf der Verletzung von Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Ziff. 1 SVG i.V.m. Art. 27 Abs. 1 und 32 Abs. 2 SVG sowie Art. 4a Abs. 1 lit. a VRV und Art. 48 Abs. 6, und 8 SSV frei. Die Kosten der Strafverf�gung sowie die Untersuchungskosten und �berweisungsgeb�hren �berliess es dem Statthalteramt des Bezirkes Z�rich zur Abschreibung. Die Kosten der erstinstanzlichen Gerichtsverfahrens best�tigte es und nahm sie auf die Gerichtskasse. Von der Auferlegung zweitinstanzlicher Kosten und der Zusprechung einer Umtriebsentsch�digung sah es ab.
X.________ f�hrt Beschwerde beim Bundesgericht, mit der er sinngem�ss beantragt, es seien ihm eine Prozessentsch�digung auszurichten und eine Genugtuung zuzusprechen.
1.1 Der Beschwerdef�hrer r�gt, die Vorinstanz habe ihm trotz Freispruchs vom Vorwurf der Verkehrsregelverletzung keine Prozessentsch�digung zugesprochen. Zwar sei die von ihm beauftragte Rechtsanw�ltin nicht als Verteidigerin zugelassen worden. Aufgrund der von jener erbrachten Beratungsleistungen seien ihm jedoch Kosten von Fr. 2'000.-- entstanden. Die Tatsache, dass die Rechtsanw�ltin nicht zugelassen worden sei, k�nne nicht zur Folge haben, dass diese Kosten unber�cksichtigt blieben.
Im Weiteren beantragt der Beschwerdef�hrer die Zusprechung einer Genugtuung. Die Untersuchungsbeh�rden h�tten �ber einen l�ngeren Zeitraum Personen aus seinem Umfeld einvernommen und mit den gegen ihn erhobenen Vorw�rfen konfrontiert, was zu einer erheblichen pers�nlichen Belastung gef�hrt habe. Dabei seien im Vorfeld des Prozesses vor dem Bezirksgericht von Beh�rdenseite der Presse auch pers�nliche Daten mit identifizierbarem Bild zugespielt worden. Die dadurch entstandenen Umtriebe und die Belastung f�r das private und berufliche Leben h�tten das einem B�rger zuzumutende normale Mass �berschritten.
1.2 Die Vorinstanz f�hrt aus, der Beschwerdef�hrer habe in der Untersuchung lediglich an einzelnen Einvernahmen teilgenommen. Dies sei jedem B�rger zuzumuten und m�sse daher nicht entsch�digt werden. Im Berufungsverfahren seien ihm keine wesentlichen Umtriebe entstanden, insbesondere nachdem die Rechtsanw�ltin des Beschwerdef�hrers aufgrund unzul�ssiger Doppelvertretung nicht als Verteidigerin zugelassen worden sei (angefochtenes Urteil S. 29).
1.3 Der Beschwerdef�hrer wendet sich gegen die Verweigerung der Ausrichtung einer Prozessentsch�digung und der Zusprechung einer Genugtuung. Unter welchen Voraussetzungen und in welchem Umfang dem Freigesprochenen f�r die aus dem Verfahren erwachsenen Kosten und Umtriebe eine Entsch�digung und eine Genugtuung zuzusprechen ist, entscheidet sich im zu beurteilenden Fall noch nach dem fr�heren kantonalen Strafverfahrensrecht (Art. 453 Abs. 1 StPO). Gem�ss Art. 95 BGG ist die Anwendung einfachen kantonalen Rechts von der �berpr�fung durch das Bundesgericht ausgenommen. Sie kann mit Beschwerde an das Bundesgericht nur ger�gt werden, wenn geltend gemacht wird, sie verletze gleichzeitig das Willk�rverbot von Art. 9 BV (BGE 134 III 379 E. 1.2).
1.4 Gem�ss � 191 aStPO/ZH werden einem freigesprochenen Angeklagten unter den in � 43 angef�hrten Umst�nden eine Entsch�digung f�r die ihm aus dem Verfahren erwachsenen Kosten und Umtriebe sowie eine Genugtuung aus der Staatskasse zugesprochen. Nach � 43 Abs. 2 hat eine Angeschuldigter, dem wesentliche Kosten und Umtriebe erwachsen sind, Anspruch auf Entsch�digung, sofern er die Untersuchung nicht durch ein verwerfliches oder leichtfertiges Benehmen verursacht oder ihre Durchf�hrung erschwert hat. Ist er durch das Verfahren in seinen pers�nlichen Verh�ltnissen schwer verletzt worden, hat er gem�ss Abs. 3 derselben Bestimmung Anspruch auf Ausrichtung einer angemessenen Geldsumme als Genugtuung.
1.5 Gem�ss Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG ist in der Begr�ndung der Beschwerde in gedr�ngter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt (vgl. dazu Art. 95 ff. BGG). Dies setzt voraus, dass sich der Beschwerdef�hrer wenigstens kurz mit den Erw�gungen des angefochtenen Entscheids auseinandersetzt (BGE 134 II 244 E. 2.1).
Soweit mit der Beschwerde eine Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und interkantonalem Recht geltend gemacht wird, gilt eine qualifizierte R�gepflicht. Das Bundesgericht pr�ft die R�gen gem�ss Art. 106 Abs. 2 BGG nur insoweit, als sie in der Beschwerde explizit vorgebracht und substantiiert begr�ndet worden sind. In der Beschwerde muss im Einzelnen dargelegt werden, inwiefern der angefochtene Erlass an einem qualifizierten und offensichtlichen Mangel leidet (BGE 133 IV 286 E. 1.4; 134 II 244 E. 2.1 und 2.2).
1.6 Der Beschwerdef�hrer beschr�nkt sich in seiner Beschwerde darauf, seinen vor den kantonalen Instanzen vertretenen Standpunkt vorzutragen und eine Entsch�digung f�r die Bem�hungen seiner von ihm beauftragten Rechtsanw�ltin und die Zusprechung einer Genugtuung zu beantragen. Mit der Begr�ndung im angefochtenen Urteil setzt er sich nicht auseinander. Er legt auch nicht dar, inwiefern die Feststellungen der Vorinstanz offensichtlich unhaltbar sein oder mit der tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch stehen sollen. Insbesondere belegt er nicht hinreichend, worin im Einzelnen die durch das Verfahren verursachten schweren Verletzungen in seinen pers�nlichen Verh�ltnissen liegen sollen. Damit gen�gt seine Beschwerde den Anforderungen an die Begr�ndung nicht, sondern ersch�pft sich in einer unzul�ssigen appellatorischen Kritik. Es kann daher auf sie nicht eingetreten werden.
Aus diesen Gr�nden ist auf die Beschwerde nicht einzutreten. Bei diesem Ausgang tr�gt der Beschwerdef�hrer die Kosten des bundesgerichtlichen Verfahrens (Art. 66 Abs. 1 BGG).

References: Art. 90
 Art. 27
 Art. 4
 Art. 48
 Art. 90
 Art. 27
 Art. 4
 Art. 48
 Art. 95
 Art. 9
 Art. 42
 Art. 95
 Art. 106