Source: https://www.jusmeum.de/gesetz/schwpestv-1988
Timestamp: 2020-01-22 21:10:46+00:00

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Abschnitt 1: Begriffsbestimmungen 1
Abschnitt 2: Schutzmaßregeln 2 bis 14f
Allgemeine Schutzmaßregeln 2 bis 3a
Impfverbot 2
Verbot des Verfütterns von Küchen- und Speiseabfällen 2a
Behördliche Anordnungen 3
Amtliche Untersuchungen 3a
Besondere Schutzmaßregeln 4 bis 14f
A. Vor amtlicher Feststellung der Schweinepest und der Afrikanischen Schweinepest 4
B. Nach amtlicher Feststellung der Schweinepest und der Afrikanischen Schweinepest 5 bis 14f
1. Öffentliche Bekanntmachung 5
2. Schutzmaßregeln für den Seuchenbetrieb 6, 8
3. Schutzmaßregeln für den Sperrbezirk und das Beobachtungsgebiet 11 bis 11d
Sperrbezirk 11
Beobachtungsgebiet 11a
Ausnahmen 11b
Seuchenausbruch in benachbartem Mitgliedstaat 11c
Weitergehende Schutzmaßregeln 11d
4. Schutzmaßregeln für den Kontaktbetrieb 12
5. Notimpfung bei Hausschweinen 13
6. Tötung im Sperrbezirk, im Beobachtungsgebiet oder im Impfgebiet 14
7. Schutzmaßregeln beim Auftreten der Schweinepest oder der Afrikanischen
Schweinepest bei Wildschweinen 14a bis 14e
Maßregeln zur Erkennung der Schweinepest oder der Afrikanischen Schweinepest 14c
Tilgungsplan 14d
Seuchenausbruch bei Wildschweinen in einem benachbarten Mitgliedstaat 14e
Abschnitt 3: Schutzmaßregeln in Schlachtstätten und auf dem Transport 23
Abschnitt 4: Aufhebung der Schutzmaßregeln, Wiederbelegung von Betrieben 24 bis 24b
Abschnitt 5: Ordnungswidrigkeiten 25
Abschnitt 6: Schlussvorschriften 25a bis 26
§ 3a Amtliche Untersuchungen
im Falle der Schweinepest „Schweinepest – Unbefugter Zutritt verboten“,
im Falle der Afrikanischen Schweinepest „Afrikanische Schweinepest – Unbefugter Zutritt verboten“
im Falle der Schweinepest „Schweinepest – Sperrbezirk“,
im Falle der Afrikanischen Schweinepest „Afrikanische Schweinepest – Sperrbezirk“
im Falle der Schweinepest „Schweinepest – Beobachtungsgebiet“,
im Falle der Afrikanischen Schweinepest „Afrikanische Schweinepest – Beobachtungsgebiet“
§ 11c Seuchenausbruch in benachbartem Mitgliedstaat
§ 11e (weggefallen)
im Falle der Schweinepest „Schweinepest bei Wildschweinen – Gefährdeter Bezirk“,
im Falle der Afrikanischen Schweinepest „Afrikanische Schweinepest bei Wildschweinen – Gefährdeter Bezirk“
§ 14c Maßregeln zur Erkennung der Schweinepest oder der Afrikanischen Schweinepest
von jedem erlegten Wildschwein unverzüglich Proben nach näherer Anweisung der zuständigen Behörde zur virologischen und serologischen Untersuchung auf Schweinepest oder Afrikanische Schweinepest zu entnehmen, zu kennzeichnen und zusammen mit dem Tierkörper, dem Aufbruch und dem Begleitschein der durch die zuständige Behörde festgelegten Wildsammel- oder Annahmestelle zuzuführen;
Die zuständige Behörde kann anordnen, dass erlegte Wildschweine nur an von ihr bestimmten Stellen aufgebrochen werden dürfen. Die zuständige Behörde kann ferner anordnen, dass verendet aufgefundene Wildschweine abweichend von Satz 1 Nummer 1 Buchstabe d Doppelbuchstabe bb zu einer von ihr bestimmten Wildsammel- oder Annahmestelle verbracht werden, soweit eine nachteilige Beeinflussung der dort vorhandenen Lebensmittel ausgeschlossen werden kann.
§ 14d Tilgungsplan
§ 14e Seuchenausbruch bei Wildschweinen in einem benachbarten Mitgliedstaat
(XXXX) §§ 15 bis 21 (weggefallen)
Anlage (zu § 14a Absatz 6 Satz 1 Nummer 1 Buchstabe b Doppelbuchstabe cc Dreifachbuchstabe aaa)Tiergesundheitsbescheinigung für den inländischen Versand von Schweinen aus gefährdeten Bezirken im Sinne der Schweinepest-Verordnung
(Fundstelle: BGBl. I 2011, 1975)
Alle Gesetze § 1 Abschnitt 1 Begriffsbestimmungen
Neuf: Neugefasst durch Bek. v. 29.9.2011 I 1959;
Stand: zuletzt geändert durch Art. 2 V v. 3.5.2016 I 1057
1988, 1559: BGBl I

References: § 3

§ 11

§ 11

§ 14

§ 14

§ 14
 § 14
 § 1
 Art. 2