Source: https://www.medienrechtsnews.de/rubrik/urheberrecht/
Timestamp: 2017-05-01 06:12:08+00:00

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UrheberrechtAktuelles aus dem Urheberrecht
Panoramafreiheit – auch bei beweglichen Sachen Publiziert 28. April 2017 Die Panoramafreiheit erstreckt sich auch auf Kunstwerke, die nicht ortsfest sind. In dem hier vom Bundesgerichtshof entschiedenen Fall hatte eine Kreuzfahrt-Reederin geklagt. Ihre Kreuzfahrtschiffe sind mit dem sogenannten „AIDA Kussmund“ dekoriert. Das Motiv besteht aus einem am Bug der Schiffe… Weiterlesen →
Veröffentlicht unter Urheberrecht | Verschlagwortet mit Panoramafreiheit, Urheberrecht Filesharing – Eltern dürfen nicht schweigen? Publiziert 31. März 2017 Der Bundesgerichtshof hatte sich erneut mit Fragen der Haftung wegen der Teilnahme eines Familienmitglieds an Internet-Tauschbörsen zu befassen – und hat hierbei die Haftung der Eltern bejaht.
Veröffentlicht unter Urheberrecht | Verschlagwortet mit Abmahnkosten, Abmahnung, Download, File-Sharing-Tauschbörse, Urheberrechtsverletzung Urheberrechtsverletzung – was tun? Publiziert 15. März 2017 Durch die Möglichkeit im Internet äußerst schnell Bild- und Tonmaterial zu verbreiten, hat das Urheberrechtsgesetz immens an Bedeutung gewonnen. Denn eine Abmahnung wegen einer Urheberrechtsverletzung flattert schneller ins Haus als man denken mag. In so einem Fall ist es immer… Weiterlesen →
Veröffentlicht unter Urheberrecht | Verschlagwortet mit Abmahnung Illegales Filesharing – und die Abmahnkosten Publiziert 7. Dezember 2016 Die durch das Gesetz über unseriöse Geschäftspraktiken vom 01.10.2013 mit Wirkung ab dem 9.10.2013 eingeführten Neuregelungen zur Wirksamkeit der Abmahnung und zur Deckelung der erstattungsfähigen Kosten nach § 97a Abs. 2 und 3 Satz 2 und 3 UrhG nF gelten… Weiterlesen →
Veröffentlicht unter Online-Recht, Urheberrecht | Verschlagwortet mit Abmahnkosten, Abmahnung, Download, File-Sharing-Tauschbörse, Urheberrechtsverletzung Illegale Filmdownloads – und das passwortgesicherte WLAN Publiziert 25. November 2016 Der Bundesgerichtshof hat sich erneut im Zusammenhang mit der Haftung für Urheberrechtsverletzungen mit den Anforderungen an die Sicherung eines Internetanschlusses mit WLAN-Funktion befasst und nunmehr eine Störerhaftung des Anschlussinhabers für ein passwortgesichertes WLAN verneint.
Veröffentlicht unter Urheberrecht | Verschlagwortet mit Download, Offenes WLAN, Raubkopie, Urheberrechtsverletzung, WLAN Geräteabgabe – und der Streit um die Sicherheitsleistung Publiziert 5. Oktober 2016 Die neu geschaffenen gesetzlichen Regelungen in §§ 107, 129 Abs. 4 des Gesetzes über die Wahrnehmung von Urheberrechten und verwandten Schutzrechten durch Verwertungsgesellschaften (Verwertungsgesellschaftengesetz -VGG) ermöglichen es der urheberrechtlichen Schiedsstelle beim Deutschen Patent- und Markenamt, in Verfahren über die… Weiterlesen →
Veröffentlicht unter Sonstiges Medienrecht, Urheberrecht | Verschlagwortet mit DPMA, Geräteabgabe, Schiedsstelle, Sicherheitsleistung, Verwertungsgesellschaft Der illegale Download über ein öffentliches WLAN Publiziert 19. September 2016 Ein Geschäftsinhaber, der der Öffentlichkeit kostenlos ein WiFi-Netz zur Verfügung stellt, ist für Urheberrechtsverletzungen eines Nutzers nicht verantwortlich. Jedoch darf ihm durch eine Anordnung aufgegeben werden, sein Netz durch ein Passwort zu sichern, um diese Rechtsverletzungen zu beenden oder ihnen… Weiterlesen →
Veröffentlicht unter Urheberrecht | Verschlagwortet mit Download, Offenes WLAN, Raubkopie, Urheberrechtsverletzung, WLAN Der Link als Urheberrechtsverletzung? Publiziert 12. September 2016 Das Setzen eines Hyperlinks auf eine Website zu urheberrechtlich geschützten Werken, die ohne Erlaubnis des Urhebers auf einer anderen Website veröffentlicht wurden, stellt keine „öffentliche Wiedergabe“ dar, wenn dies ohne Gewinnerzielungsabsicht und ohne Kenntnis der Rechtswidrigkeit der Veröffentlichung der Werke… Weiterlesen →
Veröffentlicht unter Urheberrecht | Verschlagwortet mit Gewinnerzielungsabsicht, Hyperlink, Linksetzung, Raubkopien, Urheberrechtsverletzung Gerätevergütung für Video- und DVD-Rekorder – und der Gesamtvertrag Unterhaltungselektronik Publiziert 12. Juli 2016 Die Höhe der nach § 54 Abs. 1, § 54b Abs. 1 UrhG geschuldeten Gerätevergütung entspricht der Höhe des Schadens, den Urheber und Leistungsschutzberechtigte dadurch erleiden, dass das jeweilige Gerät als Typ ohne ihre Erlaubnis tatsächlich für nach §… Weiterlesen →
Veröffentlicht unter Urheberrecht | Verschlagwortet mit Geräteabgabe, Gesamtvertrag, Urheberrechtsvergütung, Verwertungsgesellschaft Pippi-Langstrumpf – oder: die literarische Figur als Karnevalskostüm Publiziert 3. Juni 2016 Bei der Prüfung, ob eine literarische Figur (hier: Pippi Langstrumpf) durch Übernahme von äußeren Merkmalen in eine andere Produktart (hier: Karnevalskostüm) gemäß § 4 Nr. 9 UWG nachgeahmt wird, sind keine geringen Anforderungen zu stellen.
Veröffentlicht unter Urheberrecht | Verschlagwortet mit Literarische Figur, Literatur, Urheberrecht HipHop-Sampler Publiziert 1. Juni 2016 Die Verwendung von Samples zur künstlerischen Gestaltung kann einen Eingriff in Urheber- und Leistungsschutzrechte rechtfertigen.
Veröffentlicht unter Urheberrecht, Verlagsrecht | Verschlagwortet mit Kunstfreiheit, Künstlerische Freiheit, Tonträgerherstellerrecht, Urheberrecht, Urheberrechtsverletzung Raubkopien aus Internet-Tauschbörsen – und der Streitwert für die Abmahnung Publiziert 13. Mai 2016 Der Bundesgerichtshof hatte sich aktuell in sechs Verfahren erneut mit Fragen der Haftung wegen der Teilnahme an Internet-Tauschbörsen befasst und dabei insbesondere hinsichtlich der Bemessung der Abmahnkosten zugunsten der Urheberrechtsinhaber entschieden:
Veröffentlicht unter Urheberrecht | Verschlagwortet mit Internet-Tauschbörse, Raubkopie, Streitwert, Urheberrecht, Urheberrechtsverletzung Werkaufführungen ohne allgemeine Marktnachfrage – und die Nettoeinzelverrechnung der GEMA Publiziert 2. Mai 2016 Die in Abschnitt XIII Buchst. A Ziffer 11 der Ausführungsbestimmungen zum Verteilungsplan der GEMA für das Aufführungs- und Senderecht in der am 23./24.06.2009 beschlossenen Fassung (A-VPA 2010) getroffene Bestimmung zur Nettoeinzelverrechnung für Werkaufführungen, die ohne eine allgemeine Marktnachfrage stattfinden, verstößt… Weiterlesen →
Veröffentlicht unter Urheberrecht, Verlagsrecht | Verschlagwortet mit GEMA, GEMA-Verteilungsplan, Nettoeinzelverrechnung, Urhebervergütung Grenzüberschreitende Rechtsverletzungen – und das deutsche Urheberrecht Publiziert 29. April 2016 Die Frage, ob Ansprüche wegen einer Verletzung urheberrechtlicher Schutzrechte bestehen, ist nach dem deutschen internationalen Privatrecht ebenso wie jetzt gemäß Art. 8 Abs. 1 Rom-II-VO grundsätzlich nach dem Recht des Schutzlandes – also des Staates, für dessen Gebiet der Schutz… Weiterlesen →
Veröffentlicht unter Urheberrecht | Verschlagwortet mit IPR, Urheberrecht, Urheberrechtsverletzung Die Schwarzpressung auf der Online-Verkaufsplattform Publiziert 25. April 2016 Wer eigene Angebote abgibt, ist für diese auch dann verantwortlich, wenn er sie von Dritten erstellen lässt und ihren Inhalt nicht zur Kenntnis nimmt und keiner Kontrolle unterzieht. Er kann sich auch nicht mit Erfolg auf die Haftungsprivilegien eines Diensteanbieters… Weiterlesen →
Veröffentlicht unter Urheberrecht | Verschlagwortet mit Kaufangebot, Urheberrechtsverletzung, Werbung VG Wort – und die Verlagsbeteiligung Publiziert 22. April 2016 Die VG Wort ist nicht berechtigt, einen pauschalen Betrag in Höhe von grundsätzlich der Hälfte ihrer Einnahmen an Verlage auszuzahlen. Die im Jahr 1958 gegründete Verwertungsgesellschaft Wort ist ein rechtsfähiger Verein kraft staatlicher Verleihung, in dem sich Wortautoren und deren… Weiterlesen →
Veröffentlicht unter Urheberrecht, Verlagsrecht | Verschlagwortet mit Urheberrechtsabgabe, VG Wort Schwarzpressungen – und die Risiken ihres Verkauf Publiziert 20. April 2016 Das ausschließliche Recht des ausübenden Künstlers nach § 77 Abs. 2 Satz 1 Fall 2 UrhG, den Bild- oder Tonträger, auf den seine Darbietung aufgenommen worden ist, zu verbreiten, umfasst das Recht, diesen Bild- oder Tonträger der Öffentlichkeit zum… Weiterlesen →
Veröffentlicht unter Urheberrecht | Verschlagwortet mit Plagiat, Raubkopie, Schwarzpressung, Urheberrecht, Urheberrechtsverletzung Täterschaft und Teilnahme bei der Urheberrechtsverletzung Publiziert 18. April 2016 Wer den objektiven Tatbestand einer Urheberrechtsverletzung in eigener Person erfüllt, haftet als Täter auch ohne Verschulden nach § 97 Abs. 1 Satz 1 UrhG auf Unterlassung.
Wer als bloße unselbständige Hilfsperson tätig wird, haftet nicht als Täter einer Urheberrechtsverletzung. Unselbständige… Weiterlesen →
Veröffentlicht unter Urheberrecht | Verschlagwortet mit Täterschaft, Teilnahme, Urheberrechtsverletzung Geschäftsführerhaftung bei Urheberrechtsverletzung Publiziert 11. April 2016 Ein Geschäftsführer haftet für deliktische Handlungen der von ihm vertretenen Gesellschaft persönlich, wenn er an ihnen entweder durch positives Tun beteiligt war oder wenn er sie aufgrund einer nach allgemeinen Grundsätzen des Deliktsrechts begründeten Garantenstellung hätte verhindern müssen.
Beruht die… Weiterlesen →
Veröffentlicht unter Urheberrecht | Verschlagwortet mit Deliktische Haftung, Geschäftsführerhaftung, Urheberrechtsverletzung Urhebervergütung für MP3-Player – aber wer ist der Importeur? Publiziert 23. März 2016 Gemäß § 54 Abs. 1 UrhG aF hat der Urheber eines Werkes, wenn nach der Art des Werkes zu erwarten ist, dass es durch Aufnahme von Funksendungen auf Bild- oder Tonträger oder durch Übertragungen von einem Bild- oder Tonträger auf… Weiterlesen →
Veröffentlicht unter Urheberrecht | Verschlagwortet mit MP3-Player, Urheberrechtsvergütung 1

References: § 97
 § 54
 § 54
 § 4
 Art. 8
 § 77
 § 97
 § 54