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Timestamp: 2019-06-25 16:48:55+00:00

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BFH, 14.07.2009 - IX R 6/09 - dejure.org
https://dejure.org/2009,7585
BFH, 14.07.2009 - IX R 6/09 (https://dejure.org/2009,7585)
BFH, Entscheidung vom 14.07.2009 - IX R 6/09 (https://dejure.org/2009,7585)
BFH, Entscheidung vom 14. Juli 2009 - IX R 6/09 (https://dejure.org/2009,7585)
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Gewinn aus einer verdeckten Einlage; Ableitung des gemeinen Werts von GmbH-Anteilen aus Verkäufen; Ausklammerung bestimmter preisbildender Faktoren; Definition der verdeckten Einlage
EStG § 17 Abs. 1 S. 1; BewG § 11 Abs. 2 S. 1
Berücksichtigung der Absagen von zwei weiteren potentiellen Käufern des als alleinige Option verbliebenen Management Buy-Outs als Ausgangspunkt für die Beurteilung der Marktüblichkeit
Ableitung des gemeinen Werts von Anteilen an einer GmbH aus Verkäufen; verdeckte Einlagen
EStG § 17 Abs 1 S 2, BewG § 11 Abs 2
Anteilsübertragung; Management Buy-Out; Verdeckte Einlage
FG Münster, 08.12.2008 - 3 K 1595/05
Die Einlage hat ihre Ursache im Gesellschaftsverhältnis, wenn ein Nichtgesellschafter bei Anwendung der Sorgfalt eines ordentlichen Kaufmanns den Vermögensvorteil der Gesellschaft nicht eingeräumt hätte (BFH-Urteil vom 14. Juli 2009 IX R 6/09, BFH/NV 2010, 397, Rz 15, m.w.N.).
e) Ob die Parteien einen Preis vereinbart haben, der dem gewöhnlichen Geschäftsverkehr entspricht, ist nach ständiger Rechtsprechung nach den Gesamtumständen des Einzelfalls unter Heranziehung objektivierter Maßstäbe zu entscheiden (BFH-Urteil vom 14. Juli 2009 IX R 6/09, BFH/NV 2010, 397).
Das Gesellschaftsverhältnis ist ursächlich für die Vermögensmehrung bei der Kapitalgesellschaft, wenn ein Nichtgesellschafter bei Anwendung der Sorgfalt eines ordentlichen Kaufmanns den Vermögensvorteil der Gesellschaft nicht eingeräumt hätte (BFH-Urteil vom 14.07.2009 IX R 6/09, BFH/NV 2010, 397).
Eine verdeckte Einlage ist --im Gegensatz zur offenen Einlage gegen Gewährung von Gesellschaftsrechten-- die Zuwendung eines einlagefähigen Vermögensvorteils seitens eines Anteilseigners oder einer ihm nahe stehenden Person an seine Kapitalgesellschaft ohne wertadäquate Gegenleistung, die ihre Ursache im Gesellschaftsverhältnis hat (BFH-Urteil vom 14. Juli 2009 IX R 6/09, BFH/NV 2010, 397; vgl. auch BFH-Beschlüsse vom 26. Oktober 1987 GrS 2/86, BFHE 151, 523, BStBl II 1988, 348, und vom 9. Juni 1997 GrS 1/94, BFHE 183, 187, BStBl II 1998, 307).
Berücksichtigung der Werthaltigkeit einer Forderung bei der Ermittlung des …
Eine verdeckte Einlage liegt auch vor, wenn Anteile auf die nämliche Kapitalgesellschaft übertragen werden, an der der Steuerpflichtige oder eine nahestehende Person beteiligt ist und dort zu eigenen Anteilen werden und keine nach dem Wert der übertragenen Anteile bemessene Bar- oder Sachvergütung erfolgt (vgl. BFH-Urteile vom 14. Juli 2009 IX R 6/09, BFH/NV 2010, 397, m.w.N. …und vom 20. Januar 2016 II R 40/14, BFHE 252, 453, BFH/NV 2016, 848, unter 2.b; Schmidt/Weber-Grellet, EStG, 35. Aufl., § 17 Rz 110; Eilers/R. Schmidt in Herrmann/Heuer/Raupach --HHR--, § 17 EStG Rz 173; Gosch in Kirchhof, EStG, 15. Aufl., § 17 Rz 47).
Das Gesellschaftsverhältnis ist ursächlich für die Vermögensmehrung bei der Kapitalgesellschaft, wenn ein Nichtgesellschafter bei Anwendung der Sorgfalt eines ordentlichen Kaufmanns den Vermögensvorteil der Gesellschaft nicht eingeräumt hätte (BFH-Urteil vom 14. Juli 2009, IX R 6/09, BFH/NV 2010, 397).
BGH, 29.08.2018 - 1 StR 263/18
Tatrichterliche Beweiswürdigung (Anschluss an ein Sachverständigengutachten: …
Für die neue Hauptverhandlung weist der Senat daraufhin, dass gemäß § 17 Abs. 2 Satz 2 i.V.m. Satz 1 EStG als "Veräußerungspreis' für die eingelegte Beteiligung der sogenannte gemeine Wert anzusetzen und dieser nach §§ 9 und 11 Bewertungsgesetz (BewG) zu bestimmen ist (…vgl. Schmidt in: Herrmann/Heuer/Raupach, EStG/KStG, Stand 6/2018, § 17 Rn. 230;… Gosch/Oertel in: Kirchhof, EStG, 17. Aufl. 2018, § 17 Rn. 80;… Oellerich in: Bordewin/Brandt, EStG, Stand 8/2018, § 17 Rn. 206, 369;… Schmidt/Weber-Grellet, EStG, 37. Aufl., § 17 Rn. 110; BFH, Urteil vom 14. Juli 2009 - IX R 6/09, BFH/NV 2010, 397).
Dabei wird nicht hinreichend berücksichtigt, dass nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs (BFH) der gemeine Wert der erhaltenen Gegenleistung (hier: nicht notierte GmbH-Anteile) nach dem Verkehrswert (§ 9, § 11 Abs. 2 des Bewertungsgesetzes) zu schätzen ist (…vgl. etwa BFH-Urteile vom 1. August 2001 II R 47/00, BFH/NV 2002, 788;… vom 19. Dezember 2007 II R 22/06, BFH/NV 2008, 962; vom 14. Juli 2009 IX R 6/09, BFH/NV 2010, 397).
Die Einlage hat ihre Ursache im Gesellschaftsverhältnis, wenn ein Nichtgesellschafter bei Anwendung der Sorgfalt eines ordentlichen Kaufmanns den Vermögensvorteil der Gesellschaft nicht eingeräumt hätte (vgl. BFH-Urteil vom 14. Juli 2009 IX R 6/09, BFH/NV 2010, 397, Rz 15, m.w.N.).

References: § 17
 § 11
 § 17
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