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Timestamp: 2019-10-23 14:34:05+00:00

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OLG Koblenz, 12.05.1992 - 3 U 1765/91 - dejure.org
OLG Koblenz, 12.05.1992 - 3 U 1765/91
https://dejure.org/1992,8022
OLG Koblenz, 12.05.1992 - 3 U 1765/91 (https://dejure.org/1992,8022)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 12.05.1992 - 3 U 1765/91 (https://dejure.org/1992,8022)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 12. Mai 1992 - 3 U 1765/91 (https://dejure.org/1992,8022)
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LG Koblenz, 23.10.1991 - 15 O 23/91
NJW-RR 1992, 1228
Der Begriff Hühnerstall stehe demgegenüber wohl zunächst für das Gebäude, das für den Aufenthalt der Hühner bestimmt ist (OLG Koblenz, Urteil vom 12.5.1992 - 3 U 1765/91) .
KG, 22.09.2003 - 12 U 15/02
Gewerberaummiete: Wirksamkeit einer fristlosen Kündigung wegen funktionsunfähiger …
Ursache hierfür können u.a. Mängel im Zusammenhang mit dem baulichen Zustand der Räume sein wie Feuchtigkeit, überhöhte Schadstoffkonzentration, aber auch Baufälligkeit und Einsturzgefahr (OLG Koblenz, NJW-RR 1992, 1228), verkehrsunsichere Fußböden und Treppen.
Insoweit wäre wegen der relativ einfachen Behebbarkeit der Mängel für die Kündigung eine Fristsetzung zur Mangelbeseitigung erforderlich gewesen (vgl. OLG Koblenz NJW-RR 1992, 1228).
Der Senat verkennt nicht, dass nach dem Urteil des OLG Koblenz vom 12.5.1992 (AgrarR 1992, 367 = NJW-RR 1992, 1228 - 3 U 1765/91) eine ausnahmsweise gebotene vorherige Fristsetzung bei Mängeln der Standsicherheit, die einen Einsturz von Pachträumen schon bei ungünstigen Witterungseinflüssen möglich erscheinen lassen, grundsätzlich nicht in Betracht kommen soll.
LG Lübeck, 06.11.1997 - 14 S 135/97
Mietminderung und außerordentliche Kündigung des Mietverhältnisses bei …
Eine Abhilfefrist ist nur in Einzelfällen nach § 242 BGB als erforderlich anzusehen, wenn der gesundheitsgefährdende Mangel leicht behebbar und der Vermieter zu sofortiger Abhilfe bereit ist (vgl. z.B. OLG Koblenz, NJW-RR 1992, 1228, 1229).
OLG Naumburg, 24.09.2002 - 9 U 44/02
Zudem ist in Rechtsprechung und Literatur anerkannt, dass eine fristlose Kündigung des Mieters gemäß § 544 BGB a. F. ausnahmsweise dann nicht möglich ist, wenn der Umstand, von dem die Gesundheitsgefährdung ausgeht, ohne Weiteres zu beheben und der Vermieter zur sofortigen Abhilfe bereit ist (RGZ 88, 168, 170; OLG Koblenz, NJW-RR 1992, 1228, 1229;… Bub/Treier, Handbuch der Geschäfts- und Wohnraummiete, 3. Aufl., IV, Rn. 156;… Emmerich/Sonnenschein, Miete, 7. Auf., § 544 BGB Rn. 5), was notwendigerweise voraussetzt, dass dem Vermieter eine entsprechende Gelegenheit zur Abhilfe gegeben worden ist.
OLG Düsseldorf, 20.12.2001 - 10 U 143/00
Es ist nämlich anerkannt und auch nach Auffassung des Senats gerechtfertigt, dass dem Vermieter im Wege einer Fristsetzung Gelegenheit zur Beseitigung des gesundheitsgefährdenden Zustands zu geben ist, wenn dieser leicht behoben werden kann (vgl. z.B. OLG Koblenz NJW-RR 1992, 1228; LG Lübeck NZM 1998, 190 = ZMR 1998, 433;… Palandt/Weidenkaff, 60. Aufl., § 544 BGB Rdn. 3;… Bub/Treier/Grapentin, 3. Aufl. IV Rdn. 156 m.w.N.).
LG Mainz, 14.11.1997 - 3 T 102/97
Wenn der Umstand von dem die Gefahr ausgeht, jedoch ohne weiteres leicht behebbar ist, wird allerdings verlangt, dass zuvor eine Fristsetzung mit der Aufforderung zur Mängelbeseitigung erfolgt (OLG Koblenz NJW-RR 92, 1228; LG Kiel WM 1992, 122; LG Saarbrücken WM 91;… Staudinger-Emmerich, § 544, Rdnr. 12;… Münchner Kommentar, § 544, Rdnr. 4).

References: § 242
 § 544
 § 544
 § 544
 § 544
 § 544