Source: https://www.bikeexchange.de/promo/allgemeine-geschaeftsbedingungen-nutzungsbedingungen
Timestamp: 2019-01-22 21:51:20+00:00

Document:
Allgemeine Geschäfts- und Nutzungsbedingungen | BikeExchange
BikeExchangeDE Vertriebs GmbH, Bahnhofplatz 2a, 97070 Deutschland, nachfolgend „BikeExchange“ genannt, betreibt unter der Internetseite https://www.bikeexchange.de einen virtuellen Marktplatz für Bikes und Bike-Zubehör, auf dem von registrierten Nutzern Waren aus diesem Bereich angeboten und erworben sowie Kleinanzeigen zum Verkauf und/oder Erwerb von Waren aus dem Bike-Bereich eingestellt werden können.
Sie gelten sowohl gegenüber Verbrauchern, als auch gegenüber Unternehmern. Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die die Bestellung zu einem Zweck vornimmt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei der Bestellung in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Unternehmer müssen, um die Plattform nutzen zu können, ihren Geschäftssitz in Deutschland haben und ein tatsächliches Gewerbe betreiben.
BikeExchange behält sich das Recht vor, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit ohne Nennung von Gründen zu ändern. BikeExchange wird dem Nutzer die Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen spätestens vier Wochen vor Inkrafttreten mitteilen und ihm diese übermitteln. Widerspricht der Nutzer den geänderten Bedingungen nicht innerhalb von 2 Wochen ab Zugang der Änderungsmitteilung, dann gelten die geänderten Geschäftsbedingungen als angenommen. Widerspricht der Nutzer den geänderten Bedingungen fristgemäß, so ist BikeExchange berechtigt, den Vertrag zu dem Zeitpunkt zu kündigen, an dem die geänderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen in Kraft treten sollen oder zu den bisherigen Bedingungen fortzusetzen.
Für die Nutzung der von BikeExchange angebotenen Leistungen muss sich der Nutzer zunächst vollständig und wahrheitsgemäß registrieren. Diese Registrierung ist kostenlos.
Grundsätzlich darf jeder Nutzer nur ein Nutzerkonto unterhalten und muss sich hierbei zwischen einer gewerblichen und privaten Nutzung seines Nutzerkontos entscheiden.Bei einer Anmeldung als Unternehmer ist BikeExchange berechtigt, aber nicht verpflichtet, einen Nachweis über die unternehmerische Tätigkeit bspw. durch Übersendung eines Gewerbescheins zu verlangen.
Es besteht kein Anspruch auf Abschluss eines Nutzungsvertrages mit BikeExchange. Dieser kann ohne Angaben von Gründen eine Anmeldung eines Nutzers ablehnen.
Sofern nicht anderweitig vereinbart werden die Bankdaten eines Nutzers von BikeExchange vertraulich behandelt und nur im Falle von Abbuchungen oder Einzahlungen auf das Konto des Nutzers dem entsprechenden Finanzinstitut mitgeteilt.
§ 4 Sperrung, Kündigung, Vertragslaufzeit
BikeExchange kann das Nutzerkonto eines Nutzers sperren, wenn dieser gegen die AGBs oder gegen geltendes Recht verstößt.
BikeExchange kann einen Nutzer insbesondere sperren, wenn dieser bei der Anmeldung falsche Angaben gemacht hat, gegen Rechte Dritter verstößt, Leistungen von BikeExchange missbraucht oder ein anderer wichtiger Grund vorliegt.
Der Nutzungsvertrag von privaten Nutzern kann jederzeit ohne Einhaltung einer Frist gekündigt und das Nutzerkonto gelöscht werden, soweit das Nutzerkonto ausgeglichen ist (Kontostand=0,00 €).
Der Nutzungsvertrag enthält keine Mindestlaufzeit. Der Vertag kann jederzeit gekündigt werden und enthält eine Kündigungsfrist von 3 Monaten. Alle Kündigungsfristen gelten zum Ende des Monats, das heißt, wenn der Vertrag im laufenden Monat gekündigt wird, werden am Ende der Abrechnungsperiode noch die Kündigungsfrist hinzugerechnet.
Wenn das Nutzerkonto von BikeExchange gesperrt oder gekündigt wurde, ist der Nutzer nicht berechtigt, sich erneut anzumelden.
Die Anmeldung als privater Nutzer (Verbraucher) bei BikeExchange auf der Internetseite http://www.bikeexchange.de ist kostenfrei. Ebenso ist das Kaufen der auf den Internetseiten von BikeExchange angebotenen Artikel sowie das Lesen der Kleinanzeigen kostenfrei.
Für einen gewerblichen Account, bei dem der Nutzer Artikel zum Kauf anbieten und Kleinanzeigen auf den Internetseiten von BikeExchange einstellen kann, fallen monatliche Gebühren an, die im Einzelnen vereinbart werden.
Bei direkten E- Commerce Verkäufen, die in einer Anzeige als ‘Online kaufen’ oder ‘Click & Collect’ bezeichnet sind, fallen folgende Gebühren an:
Verkaufsprovision je nach gewähltem Paket (5% - 8%)
Transaktionsgebühren bei den Bezahlsystemen, u.a. PayPal („Interchange + Scheme Fees”)
Die Abrechnungsperiode beginnt mit dem Tag der Registrierung und geht jeweils einen Monat.
Am Tag der Registrierung eines gewerblichen Accounts wird eine Gebühr je nach gebuchtem Paket sofort zur Zahlung fällig und mit der hinterlegten Zahlungsvariante abgebucht. Am Ende der Abrechnungsperiode wird der Gesamtwarenwert der Produkte, durch die Leads generiert wurden, ermittelt und die Monatsgebühr auf Basis der Tabelle in §5 (2) festgelegt. Dieser Betrag abzüglich der bereits gezahlten Gebühr wird mit der hinterlegten Zahlungsvariante am Ende der Abrechnungsperiode abgebucht. In den Folgemonaten werden alle anfallenden Gebühren für generierte Leads am Ende der jeweiligen Abrechnungsperiode mit der hinterlegten Zahlungsvariante abgebucht. Die vom gewerblichen Nutzer hinterlegte maximale Monatsgebühr wird dabei zu keiner Zeit überschritten.
BikeExchange stellt die Rechnungen monatlich im persönlichen Bereich des Nutzers zum Download zur Verfügung.
Der Nutzer, der kein Verbraucher ist, gerät in Verzug, wenn er innerhalb von 30 Tagen nach Fälligkeit nicht geleistet hat. Verbraucher geraten ebenso innerhalb von 30 Tagen nach Fälligkeit in Verzug, wenn sie auf diese Folge in der Rechnung oder Zahlungsaufforderung hingewiesen werden.
BikeExchange kann die Gebühren und Verkaufsprovisionen jederzeit ändern. Preisänderungen werden den Nutzern rechtzeitig vor dem Inkrafttreten mitgeteilt.
Für die erfolgreiche Leadgenerierung fallen darüber hinaus Gebühren an, die vom Warenwert des Produkts, durch das der Lead generiert wurde, abhängen. Die genauen Gebühren können über diesen Link eingesehen werden.
Nur gewerbliche Nutzer sind berechtigt, Angebote gemäß den nachfolgenden Bedingungen auf den Internetseiten von BikeExchange einzustellen und Waren zu verkaufen. Private Nutzer können lediglich als Käufer auftreten oder Kleinanzeigen aufgeben.
Es dürfen nur Artikel aus dem Bikebereich oder verwandten Bereichen zum Kauf angeboten werden.
Es dürfen nur solche Artikel angeboten werden, die sich im Eigentum des anbietenden Nutzers befinden und/oder an denen er die für den Verkauf über die Internetplattform von BikeExchange notwendige Verfügungsbefugnis besitzt und/oder die der Verkäufer auf Lager hat.
Der Nutzer darf im Rahmen seiner Angebote keine Hinweise oder Links auf eigene Internet- oder Shopseiten außerhalb der Internetplattform von BikeExchange platzieren.
BikeExchange behält sich das Recht vor, die Verfügbarkeit von angebotenen Artikeln bei dem jeweiligen Verkäufer zu überprüfen. Zu diesem Zweck darf BikeExchange den Verkäufer telefonisch oder per email kontaktieren und Nachweise für die Verfügbarkeit der angebotenen Artikel verlangen. Für den Fall, dass der Verkäufer nicht innerhalb von 24 Stunden nach Verlangen entsprechende Nachweise liefert, ist BikeExchange den Artikel ohne weitere Begründung zu entfernen.
§ 7 Vertragsschluss bei Kaufverträgen über die Internetplattform
Ein Kaufvertrag kommt nur im Falle der Nutzung der integrierten Kauffunktion „Online kaufen“ oder „Click & Collect“ wie folgt zustande:
Mit der Bestellung eines Produkts wird ein rechtsverbindliches Angebot auf Vertragsschluss gegenüber BikeExchange abgegeben. BikeExchange wird durch BikeExchangeDE Vertriebs GmbH, Bahnhofplatz 2a, 97070 Deutschland betrieben und wird im Falle des Vertragsschlusses der Vertragspartner des Nutzers. Der Kaufvertrag kommt dadurch zustande, dass BikeExchange das Angebot durch den Versand der Ware annimmt. Die automatisch generierte Bestätigungs-E-Mail nach Bestellungseingang stellt keine Annahmeerklärung seitens BikeExchange dar. Diese E-Mail bestätigt ausschließlich, dass BikeExchange das Angebot erhalten hat. Im Falle der Nichtverfügbarkeit oder der nur teilweisen Verfügbarkeit der Ware wird der Kunde unverzüglich informiert. Die Gegenleistung wird unverzüglich zurückerstattet.
In allen anderen Fällen als in den unter §7 (1) genannten, bietet BikeExchange den Nutzern lediglich eine Plattform, Artikel zum Verkauf einzustellen. BikeExchange wird kein Vertragspartner und tritt weder als Käufer noch Verkäufer auf. Jegliche Reklamationen, Rückabwicklungen und Beschwerden sind mit dem anbietenden Nutzer zu klären. BikeExchange übernimmt keinerlei Verantwortung für die zwischen den Parteien geschlossenen Verträge. Der anbietende Nutzer wird die dem Käufer nach dem anwendbaren Recht zustehenden Rechte erfüllen. Der Nutzer ist sich darüber im Klaren, dass die Wünsche des Kunden stets im Vordergrund stehen und er alles gesetzlich zulässige zu tun hat, um diese zu erfüllen. Der anbietende Händler wird alles erdenkliche tun, um ein herausragendes Servicelevel gegenüber dem Käufer zu gewährleisten.
Bahnhofplatz 2a, 97070 Würzburg, info@bikeexchange.de
Tel: 0931 4546 3595, Fax: 0931 4679 1680,
über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Macht der Käufer von dieser Möglichkeit Gebrauch, so wird ihm unverzüglich (z. B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermittelt.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an den Händler zurückzusenden oder zu übergeben, der Ihnen in unserem Auftrag die Ware zugeschickt hat. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann kopieren Sie bitte das untenstehende Formular in eine E-Mail oder Textprogramm, füllen es aus und senden es an uns zurück.
An BikeExchange Vertriebs GmbH, Bahnhofplatz 2a, 97070 Würzburg, E-Mail: info@bikeexchange.de
§ 9 Grundsätze für die Kleinanzeigen
Jeder registrierte Nutzer hat die Möglichkeit, über seinen Account Anzeigen auf der Internetplattform von BikeExchange aufzugeben. Hierfür fallen unter Umständen Gebühren an, über die vor Schalten der Anzeige belehrt wird. Der Nutzer hat keinen Anspruch darauf, dass seine Anzeige an einer bestimmten Position der Webseite erscheint.
Auf der Internetplattform ist ausschließlich die Aufgabe von Inseraten, die auf den Verkauf von Fahrrädern sowie Zubehör und Ersatzteile von Fahrrädern gerichtet sind, erlaubt. Jedes Teil darf nur einmal zur selben Zeit inseriert werden.
Der Nutzer verpflichtet sich, in den Inseraten keinerlei Werbung für Angebote zu betreiben, die nicht als Inserat beim Anbieter eingestellt sind.
Der Nutzer verpflichtet sich, in dem jeweiligen Angebot wahrheitsgemäße Angaben über den angebotenen Gegenstand zu machen.
Der Nutzer verpflichtet sich, es zu unterlassen, eine Kontaktaufnahme mit ihm über so genannte Telefonmehrwertdienste anzubieten.
Der Nutzer ist für den Inhalt, insbesondere die Vollständigkeit und Richtigkeit der Anzeige selbst verantwortlich. Diese wird automatisch ohne weitere Prüfung des Anbieters veröffentlicht. Der Nutzer ist verpflichtet keine Anzeigen aufzugeben, die geltendes Recht verletzen oder gegen die guten Sitten verstoßen, insbesondere keine Anzeigen, die
b) Inhalte zum Gegenstand haben, die gewaltverherrlichender oder pornografischer Art sind oder sonst gegen Bestimmungen des Strafgesetzbuchs verstoßen
c) Viren, trojanische Pferde oder andere Programme enthalten, und/oder die geeignet sind, Daten oder Systeme zu schädigen, Daten heimlich abzufangen oder zu löschen
Der Nutzer darf Anzeigen lediglich in seinem eigenen Namen und nicht für Dritte aufgeben. Er darf nur seine eigenen Kontaktdaten verwenden.
Nach dem Verkauf eines Produkts im Rahmen einer Kleinanzeige ist der Verkäufer verpflichtet, den Verkauf zusammen mit den vertragswesentlichen Eigenschaften gegenüber BikeExchange anzuzeigen.
Wird der Anbieter auf Grund eines Inhaltes eines Nutzers auf Unterlassung, Beseitigung, Auskunftserteilung, Aufwendungsersatz oder Schadensersatz von einem Dritten in Anspruch genommen, hat der Nutzer den Anbieter von den Aufwendungen einschließlich angemessenen Kosten der Rechtsverteidigung freizustellen. Ist streitig, ob ein Anspruch eines Dritten besteht, und macht der Nutzer das Nichtbestehen der Ansprüche geltend, kann der Nutzer den Regressanspruch dadurch vermeiden, indem er den Anbieter für die Abwehr der Ansprüche im Voraus ausreichende Sicherheit für Verfahrenskosten und Schadensersatzansprüche stellt und dem Streit beitritt.
§10 Zusätzliche Verpflichtungen für gewerbliche Nutzer (Händler)
BikeExchange ist bei Kaufverträgen über die Internetplattform der alleinige Vertragspartner des Käufers und übernimmt die volle Zuständigkeit. Dies umfasst - ist aber nicht beschränkt auf - Kundenbetreuung, Rückzahlung, Auftragserfüllung, Gewährleistung, Widerruf, Rückgabe und Produktmangel etc.
Wer sich als gewerblicher Nutzer auf der Internetplattform von BikeExchange anmeldet, willigt ein, dass BikeExchange dem Verkäufer sämtliche Kosten, die in Verbindung mit Rückzahlung, Auftragserfüllung, Gewährleistung, Rückgabe und Produktmangel entstehen, in Rechnung stellt, um die BikeExchange AGBs zu gewährleisten. Diese Kosten werden automatisch mit der hinterlegten Zahlungsvariante abgebucht.
Wenn ein gewerblicher Nutzer Produkte über die BikeExchange-Webseite verkauft, gibt dieser BikeExchange sein Einverständnis, 100% der Bezahlung von Waren und Dienstleistungen anzunehmen. BikeExchange erwirbt dann die Ware von dem gewerblichen Nutzer (Händler) und verkauft sie an den Endkunden weiter. BikeExchange überweist dem gewerblichen Nutzer den vollen Betrag abzüglich Verkaufsprovision und Transaktionsgebühren (siehe § 5, Absatz 2) 14 Tage nach Versand der Ware durch den Händler auf das hinterlegte Bankkonto.
Können fällige Zahlungen nicht vom angegeben Bankkonto des Händlers abgebucht werden, berechnet BikeExchange eine Aufwandsentschädigung von 3,50€ sowie die Kosten der Buchung einer Rücklastschrift in Höhe von 8,60€.
Die Nutzer räumen BikeExchange für den Fall, dass sie urheberrechtlich relevante Werke hochladen, ein einfaches, räumlich, zeitlich und inhaltlich beschränktes Nutzungsrecht zur bestimmungsgemäßen Verwendung innerhalb der Plattform und/oder der Internetseite von BikeExchange ein. Insbesondere wird das Recht eingeräumt, das jeweilige Werk zu veröffentlichen und/oder veröffentlichen zu lassen und/oder öffentlich zugänglich zu machen und/oder öffentlich zugänglich machen zu lassen. Der Nutzer versichert, dass er die Rechte an dem Bild hat und – falls Person abgebildet sind – diese mit der Veröffentlichung einverstanden sind.
BikeExchange stellt dem gewerblichen Nutzer eine eigene Homepage inkl. Subdomain zur Verfügung. Der gewerbliche Nutzer erhält für die Dauer der Vertragslaufzeit an dieser sowie an dem CMS-System ein einfaches, räumlich, zeitlich und inhaltlich beschränktes Nutzungsrecht zur bestimmungsgemäßen Verwendung. Der Nutzer wird alle gesetzlichen Anforderungen, die im Zusammenhang mit dem Betrieb der Homepage stehen, selbst erfüllen.
Bei BikeExchange sind deutschlandweit die Zahlungsmittel PayPal, SOFORT Überweisung und GiroPay möglich. Für den Käufer fallen dabei keine zusätzlichen Transaktionsgebühren an.
(c) Sofort
§ 13 Lieferung und Versand
Wir versenden unsere Ware deutschlandweit. Die anfallenden Versandkosten sind abhängig vom Wert der Bestellung, der Größe und Gewicht der Ware und dem zustellenden Versandunternehmen. Die Versandkosten werden bereits in ihrem Warenkorb berechnet und zu dem Gesamtbetrag hinzugefügt.
Die Lieferfrist liegt standardmäßig zwischen 3 und 10 Werktagen ab Bestelleingang. Der Versand erfolgt grundsätzlich erst, wenn alle bestellten Artikel versandfertig sind und alle Zahlungen bei BikeExchange eingegangen sind. Die genaue Lieferfrist wird vom Verkäufer des bestellten Produkts in der Produktanzeige angegeben, ist aber nie länger als die standardmäßige Lieferfrist.
Falls das bestellte Produkt nicht verfügbar ist oder wir die Bestellung nicht ausführen können, werden, wird der Käufer innerhalb von zwei Werktagen benachrichtigt. Der Käufer hat dann die Möglichkeit, ein anderes Produkt zu bestellen, auf die Lieferung des Produkts zu warten oder eine volle Erstattung des Kaufbetrags zu erhalten.
Alle Fahrräder werden durch erfahrene Fachmonteure vormontiert und in einem speziellen Fahrradkarton versandt. Nach Erhalt der Lieferung müssen im Regelfall nur noch der Lenker gerade gestellt, das vordere Laufrad eingebaut und die Pedale angeschraubt werden. Es wird dennoch dringend empfohlen, das Fahrrad vor der ersten Fahrt von einem ausgebildeten Fahrrad-Mechaniker überprüfen zu lassen. Beachten Sie auch die Bedienungsanleitungen und Sicherheitshinweise der jeweiligen Hersteller.
§ 14 Click & Collect
Mit Click & Collect bestellte Ware wird in der Regel innerhalb von 3 - 7 Werktagen für den Käufer bereitgestellt. Die genaue Bereitstellungsfrist wird vom Verkäufer des bestellten Produkts in der Produktanzeige angegeben, ist aber nie länger als die standardmäßige Frist.
§ 15 Umtausch, Rückgabe und Gewährleistung
Wir räumen dem Nutzer unabhängig und neben dem Widerrufsrecht aus § 8 ein 14-tägiges Rückgaberecht ab Lieferung der Ware ein. Dieses Rückgaberecht besteht nur für fehlerhafte Produkte oder Produkte in der falschen Größe.
a) Der Käufer muss das fehlerhafte Produkt bei dem Händler zurückgeben, bei dem er es ursprünglich erworben hat. Außerdem muss ein Nachweis des Kaufs vorgelegt werden.
b) Wenn das ausgelieferte Produkt fehlerhaft ist oder in der falschen Größe geliefert wurde, wird es mit einem identischen Produkt ersetzt. Wenn das Produkt in der falschen Größe geliefert wurde aber nachweislich vom Käufer über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinaus genutzt wurde, wird kein Umtausch gestattet.
c) Falls das Produkt nicht umgetauscht werden kann, erhält der Käufer die Möglichkeit, ein Produkt mit demselben Wert zu erwerben oder sich den kompletten Kaufbetrag zurückerstatten zu lassen.
d) Dem Verkäufer eines Produkts ist es vorbehalten, unter Angabe in der Produktanzeige die vorangegangenen Nummern mit eigenen zusätzlichen Leistungen in den Bereichen Umtausch, Rückgabe und Gewährleistung zu erweitern.
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen und Mängelhaftungsrechte. Die Gewährleistungsfrist beträgt 2 Jahre und beginnt mit der Übergabe der Ware.
BikeExchange haftet nicht für Ansprüche, die daraus entstehen, dass die Internetplattform vorübergehend, insbesondere auf Grund von Wartungsarbeiten, für den Nutzer nicht zur Verfügung steht, sofern der Ausfall eine Gesamtzeit von mehr als 1 % eines Jahres pro Kalenderjahr nicht überschreitet und bei längeren Ausfällen kein Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegen.
BikeExchange haftet nicht für die Richtigkeit und/oder Vollständigkeit der auf der Internetplattform von Nutzern bereitgestellten Anzeigen und Artikelbeschreibungen.
Insbesondere distanziert sich BikeExchange inhaltlich von allen mit dem Angebot verbunden Internet-Links, deren Inhalte und Urheber und übernimmt für Inhalte, Geschäfte oder Schäden, die über solche Links begründet werden, keine Haftung.
BikeExchange haftet grundsätzlich nicht für leicht fahrlässig verursachte Schäden.
BikeExchange haftet nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden.
BikeExchange haftet nicht für Verletzungen und Sachschäden, die auf selbstständige Montagearbeiten am Produkt zurückzuführen sind.
Bei der Lieferung eines Fahrrads wird vor dem Gebrauch dringend empfohlen, das Fahrrad von einem ausgebildeten Fahrrad-Mechaniker überprüfen zu lassen. Bei Nichtbeachten dieses Hinweises kann es zu Fehlfunktionen des Fahrrads kommen. Für daraus entstehende Verletzungen oder Sachschäden übernimmt BikeExchange keine Haftung. Jede selbstständige Montagearbeit am Fahrrad geschieht auf eigene Gefahr und jegliche Beschädigung durch fehlerhafte Montage fällt nicht unter die Garantie.
Der Nutzer stellt BikeExchange, dessen Angestellte, Beauftragte und Erfüllungsgehilfen von allen Ansprüchen oder Forderungen Dritter - einschließlich angemessener Kosten zur Rechtsverteidigung - frei, die aus oder in Zusammenhang mit diesem Vertrag und angeblicher Verstöße gegen diese Vereinbarung oder der angeblichen Verletzung von Rechten Dritter entstehen. BikeExchange behält sich das Recht vor, die alleinige Verteidigung wahrzunehmen und jeden möglichen Streitfall, der zu einem Freistellungsanspruch gegen den Nutzer führen kann, allein zu übernehmen. Die Freistellungspflichten des jeweiligen Nutzers bleiben hiervon unberührt. Es bleibt im Ermessen von BikeExchange, ob er bei einer nicht offensichtlich unbegründeten Inanspruchnahme durch Dritte Ansprüche anerkennt oder nicht. Der Nutzer kann sich bei einer Akzeptanz eines solchen Anspruches durch BikeExchange nicht darauf berufen, dass ein solcher Anspruch nicht besteht. Es kann diese Möglichkeit jedoch abwenden, wenn er ausdrücklich die Haftung für das weitere Vorgehen übernimmt.
BikeExchange wird dem Nutzer im Rahmen des gesetzlich Zulässigen unverzüglich informieren, wenn Dritte oder Behörden ihm gegenüber Ansprüche geltend machen oder Anhaltspunkte dafür bekannt werden, dass ein dem Nutzer zuzurechnender Verstoß gegen gesetzliche und/oder behördliche Vorschriften bzw. eine Verletzung von Rechten Dritter vorliegt.
Der Nutzer wird BikeExchange nach besten Kräften bei der Rechtsverteidigung unterstützen. Beruht die BikeExchange zur Last gelegte Rechtsverletzung darauf, dass vom Nutzer oder auf Veranlassung des Nutzers online zugänglich gemachte Daten, Gestaltungen und/oder sonstige Informationen Urheberrechte, Markenrechte und/oder andere gewerbliche Schutzrechte Dritter verletzen, so kann BikeExchange vom Nutzer verlangen, dass dieses neben den Kosten der angemessenen Rechtsverteidigung auch die Kosten für etwaige Schadensersatzbeträge übernimmt.
BikeExchange ist zur sofortigen Entfernung bzw. Deaktivierung des Angebots und/ oder der Kleinanzeige berechtigt, wenn Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass diese Rechte Dritter verletzen könnten. Anhaltspunkte für eine Rechtswidrigkeit und/oder eine Rechtsverletzung liegen insbesondere aber nicht ausschließlich dann vor, wenn Behörden und/oder sonstige Dritte Maßnahmen gleich welcher Art gegen BikeExchange und/oder den Nutzer ergreifen und diese Maßnahmen auf den Vorwurf einer Rechtswidrigkeit und/oder einer Rechtsverletzung stützen. Eine Erstattung von Gebühren wegen der vorzeitigen Entfernung von Angeboten und/oder Kleinanzeigen aufgrund der vorstehenden Bestimmungen findet nicht statt.
§ 18 Speicherung und Zugänglichmachung der Vertragsbedingungen
Wir speichern Ihre Bestelldaten und senden Ihnen diese zusammen mit unseren AGB und den Verbraucher- und Kundeninformationen nach erfolgreicher Bestellung per E-Mail zu.
§ 19 Beanstandungen / Online-Streitbeilegung
E-Mail: info@bikeexchange.de Telefon: 0931 45463595 Montag bis Freitag: 9:00 - 17:00 Uhr
Sofern die Parteien Vollkaufleute sind, wird für alle Streitigkeiten, die sich aus oder im Zusammenhang mit dem vorliegenden Vertrag ergeben, die Stadt des Sitzes von BikeExchange als Gerichtsstand vereinbart.

References: § 4
 §5

§ 7
 §7

§ 9

§10
 § 5

§ 13

§ 14

§ 15
 § 8

§ 18

§ 19