Source: https://get.blueberrye.io/main/agb/
Timestamp: 2018-07-22 20:16:54+00:00

Document:
§ 1 Allgemeines, Anwendbarkeit der AGB
1. Alle Angebote, Kaufverträge, Lieferungen und Dienstleistungen aufgrund von Bestellungen unserer Kunden (nachfolgend „Kunden“ oder „Käufer“) über unseren Onlineshop get.blueberrye.io (nachfolgend der „Onlineshop“), persönlich bei uns vor Ort, per Telefon und Telefax unterliegen diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden auch „AGB“ genannt). Wir (im Folgenden auch „Verkäufer“) sind:
Geschäftsführer: Gerhard Spitzlsperger
Amtsgericht Landshut, HRB 9958
Telefon: 0871 / 66003519
E-Mail-Adresse: info@blueberrye.io
Internet-Adresse: get.blueberrye.io
1. Die Präsentation und Bewerbung von Artikeln in unserem Online-Shop stellt kein bindendes Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags dar.
2. Mit dem Absenden einer Bestellung über den Online-Shop durch Anklicken des Buttons „zahlungspflichtig bestellen“ geben Sie eine rechtsverbindliche Bestellung ab. Sie sind an die Bestellung für die Dauer von zwei (2) Wochen nach Abgabe der Bestellung gebunden; Ihr gegebenenfalls nach § 8 bestehendes Recht, Ihre Bestellung zu widerrufen, bleibt hiervon unberührt.
5. Bestellungen von Lieferungen ins Ausland können wir nur ab einem Mindestbestellwert berücksichtigen. Den Mindestbestellwert können Sie den in unserem Online-Shop bereit gestellten Preisinformationen entnehmen.
6. Sollte die Lieferung der von Ihnen bestellten Ware nicht möglich sein, etwa weil die entsprechende Ware nicht auf Lager ist, sehen wir von einer Annahmerklärung ab. In diesem Fall kommt ein Vertrag nicht zustande. Wir werden Sie darüber unverzüglich informieren und bereits erhaltene Gegenleistungen unverzüglich zurückerstatten.
§ 3 Preise und Zahlungsbedingungen, Abnahme
3. Der Kaufpreis und die Versandkosten sind spätestens binnen zwei (2) Wochen ab Zugang unserer Rechnung zu bezahlen.
4. Sie können den Kaufpreis und die Versandkosten nach Ihrer Wahl auf unser im Online-Shop angegebenes Konto überweisen (Vorkasse), per EC-/Maestro- oder Kreditkarte sowie mit dem Dienstleister „Paypal“ bezahlen. Die Zahlung auf Rechnung kann nur aufgrund besonderer Vereinbarung mit dem Verkäufer erfolgen.
6. Wenn wir Ihre Bestellung durch Teillieferungen erfüllen, entstehen Ihnen nur für die erste Teillieferung Versandkosten. Erfolgen die Teillieferungen auf Ihren Wunsch, berechnen wir für jede Teillieferung Versandkosten.
7. Wir gehen davon aus, dass unsere Waren auf Basis von Kaufverträgen gem. § 433 BGB (bzw. § 651 i.V.m. §§ 433 ff. BGB) geliefert werden. Sollte der Vertrag mit einem Kunden als Werkvertrag zu qualifizieren oder aus anderen Gründen das Werkvertragsrecht anwendbar sein, ist dieser zur Abnahme des Werkes innerhalb von 3 Wochen nach Zugang der Ware verpflichtet. Der Abnahme steht es gleich, wenn der Kunde das Werk nicht innerhalb der vorgenannten Frist abnimmt, obwohl er dazu verpflichtet ist.
§ 4 Versandbestimmungen oder Abholung der Ware
4. Ist keine Lieferfrist angegeben oder sonst vereinbart, gilt eine Versendung innerhalb von sechs Werktagen ab dem gemäß Absatz 1 maßgeblichen Zeitpunkt als vereinbart.
§ 5 Versand und Gefahrübergang, Eigentumsvorbehalt
2. Ist der Kunde Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs, der zufälligen Beschädigung oder des zufälligen Verlusts der gelieferten Ware in dem Zeitpunkt auf den Kunden über, in dem die Ware an den Kunden ausgeliefert wird oder der Kunde in Annahmeverzug gerät. In allen anderen Fällen geht die Gefahr mit der Auslieferung der Ware an das Transportunternehmen auf den Kunden über.
3. Wir behalten uns das Eigentum an der von uns gelieferten Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises (einschließlich Umsatzsteuer und Versandkosten) für die betreffende Ware vor.
4. Der Kunde ist ohne unsere vorherige schriftliche Zustimmung nicht berechtigt, die von uns gelieferte und noch unter Eigentumsvorbehalt stehende Ware weiterzuverkaufen.
1. Ist die gelieferte Ware mit einem Sachmangel behaftet, kann der Kunde von uns zunächst die Beseitigung des Mangels oder Lieferung von mangelfreier Ware verlangen. Ist jedoch der Kunde Unternehmer, können wir zwischen der Mängelbeseitigung oder Lieferung einer mangelfreien Sache wählen, wobei dies nur durch Anzeige in Textform (auch per Telefax oder E-Mail) gegenüber dem Kunden innerhalb von drei Arbeitstagen nach Zugang der Benachrichtigung über den Mangel erfolgen kann. Wir können die vom Käufer gewählte Art der Nacherfüllung verweigern, wenn diese nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist.
2. Falls die Nacherfüllung gemäß § 6 Abs. 1 fehlschlägt oder dem Kunden unzumutbar ist oder wir die Nacherfüllung verweigern, ist der Kunde jeweils nach Maßgabe des anwendbaren Rechts berechtigt, vom Kaufvertrag zurückzutreten, den Kaufpreis zu mindern oder Schadensersatz oder Ersatz seiner vergeblichen Aufwendungen zu verlangen. Für Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz gelten außerdem die besonderen Bestimmungen des § 7 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
3. Wenn Sie Verbraucher sind (vgl. § 1), steht Ihnen nach Maßgabe und unter der Voraussetzung der gesetzlichen Bestimmungen ein Widerrufsrecht zu. Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen
4. Machen Sie als Verbraucher von Ihrem Widerrufsrecht nach Ziffer 1 Gebrauch, so haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen.
5. Im Übrigen gelten für das Widerrufsrecht die Regelungen, die im Einzelnen wiedergegeben sind in der folgenden
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das Muster-Widerrufsformular verwenden, das wir Ihnen auf Wunsch jederzeit zusenden. Selbstverständlich sind Sie nicht verpflichtet, das Muster-Widerrufsformular zu verwenden. Sie können den Widerruf auch eigenhändig formulieren.
3. Die Erhebung, Übermittlung oder sonstige Verarbeitung von personenbezogenen Daten des Kunden zu anderen als den in diesem § 9 genannten Zwecken ist uns nicht gestattet.
20.07.2015, BlueberryE GmbH

References: § 8

§ 3
 § 433
 § 651

§ 4

§ 5
 § 6
 § 7
 § 1
 § 9