Source: https://freaque.net/AGB
Timestamp: 2019-02-17 08:53:18+00:00

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Anmelden | 17.02.2019 09:53 Uhr
Allgemeine Geschäftsbedingungen und Widerrufsbelehrung der Abshoff, Agricola, Prager und Venn GbR
Die folgenden AGB liegen auch als .pdf-Datei vor: Download
Die Abshoff, Agricola, Prager & Venn GbR erbringt alle Leistungen ausschließlich auf Grundlage dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Von diesen Geschäftsbedingungen abweichende AGB des Kunden werden von der Abshoff, Agricola, Prager & Venn GbR nicht anerkannt, außer die Abshoff, Agricola, Prager & Venn GbR hat diesen ausdrücklich in schriftlich Form zugestimmt. Diese Geschäftsbedingungen gelten auch dann ausschließlich, wenn die Abshoff, Agricola, Prager & Venn GbR in Kenntnis entgegenstehender AGB des Kunden Leistungen ohne Vorbehalte erbringt.
Die Abshoff, Agricola, Prager & Venn GbR ist berechtigt, den Inhalt dieses Vertrages mit Zustimmung des Kunden zu ändern, sofern die Änderung unter Berücksichtigung der Interessen der Abshoff, Agricola, Prager & Venn GbR für den Kunden zumutbar ist. Die Zustimmung zur Vertragsänderung gilt als erteilt, sofern der Kunde der Änderung nicht binnen einer Frist von vier Wochen nach Mitteilung der Änderung in schriftlicher Form widerspricht. Die Abshoff, Agricola, Prager & Venn GbR verpflichtet sich, den Kunden auf die Folgen eines unterlassenen Widerspruchs hinzuweisen. Der Hinweis auf die Änderung darf auf elektronischem Wege per E-Mail erfolgen.
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen sind auch für zukünftige Geschäfte mit der Abshoff, Agricola, Prager & Venn GbR gültig.
Die TLDs (Top-Level-Domains) werden von verschiedenen dritten Organisationen vergeben, die eigene Bedingungen für die TLDs vergeben. Diese Bedingungen müssen im Falle einer Registrierung vom Kunden anerkannt werden und gelten zusätzlich zu diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Die Abshoff, Agricola, Prager & Venn GbR gewährleistet eine auf das Jahr angerechnete durchschnittliche Erreichbarkeit von 99%.
Wird die Erreichbarkeit durch höhere Gewalt oder durch nicht in direktem Einflussbereich der Abshoff, Agricola, Prager & Venn GbR liegende Vorfälle eingeschränkt, so ist dies nicht auf die in Absatz 1 beschriebene Gewährleistung anzurechnen.
Die Abshoff, Agricola, Prager & Venn GbR ist jederzeit dazu berechtigt die Leistungen temporär zu reduzieren, falls durch diese eine Gefährdung des Systems entstehen kann.
Für alle Datenmengen gilt die binäre Umrechnung. So gilt z.B.: 1 KiB = 1024 Byte, 1 MiB = 1024 KiB (siehe http://de.wikipedia.org/wiki/Gibibyte).
Bei der Domain-Registrierung wird die eigentliche Leistung nicht von der Abshoff, Agricola, Prager & Venn GbR erbracht, daher übernimmt die Abshoff, Agricola, Prager & Venn GbR keine Gewähr dafür, dass die für den Kunden beantragten Domains überhaupt zugeteilt werden und/oder zugeteilte Domains frei von Rechten Dritter sind oder auf Dauer Bestand haben.
Der Kunde versichert gegenüber der Abshoff, Agricola, Prager & Venn GbR und der zuständigen Domainvergabestelle (NIC), dass die von ihm beantragte Domain keine Rechte Dritter verletzt.
Wird die beantragte Domain erfolgreich konnektiert, wird der Kunde als Admin-C und Eigentümer bei der Registrierstelle (NIC) eingetragen.
Bei Vertragsende oder der Kündigung der Domain ist es der Abshoff, Agricola, Prager & Venn GbR freigestellt, ohne Einverständnis des Kunden die Domain zu löschen. Einer Übertragung (KK) kann die Abshoff, Agricola, Prager & Venn GbR zustimmen, sofern die vertragsgemäßen Entgelte ordnungsgemäß und rechtzeitig bezahlt wurden und die notwendigen Informationen rechtzeitig an die Abshoff, Agricola, Prager & Venn GbR übermittelt wurden.
Die Abshoff, Agricola, Prager & Venn GbR ist berechtigt, die Domain erst nach Bezahlung der vertragsgebundenen Entgelte zu aktivieren.
Vertragsangebot, Vertragsschluss, Vertragsbedingungen
Der Vertrag kommt erst mit Gegenzeichnung des Kundenantrags durch die Abshoff, Agricola, Prager & Venn GbR oder mit der ersten Erfüllungshandlung zustande.
Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Das Vertragsverhältnis kann ohne Angabe von Gründen von Abshoff, Agricola, Prager & Venn GbR mit einer Frist von 30 Tagen zum Monatsende, vom Kunden mit einer Frist von zwei Monaten zum Monatsende gekündigt werden.
Wurde mit dem Kunden eine Mindestlaufzeit vereinbart, so verlängert sich der Vertrag nach Ablauf der Mindestlaufzeit auf unbestimmte Zeit. Dies gilt nicht, wenn mit dem Kunden gesondert Abweichendes vereinbart wird. Die Abshoff, Agricola, Prager & Venn GbR ist bei Verträgen, in denen für den Kunden eine Mindestlaufzeit gilt, berechtigt, den Vertrag mit einer Frist von 30 Tagen zum Monatsende zu kündigen.
Stellt die Abshoff, Agricola, Prager & Venn GbR eine Verletzung Rechte Dritter durch die Domain oder den durch den Kunden bereitgestellten Inhalt fest, so ist diese dazu berechtigt, die Domain in die Verwaltung des Registrars zu übergeben und die Leistungen gegenüber dem Kunden bis zur Klärung des Sachverhaltes einzustellen.
Jede Kündigung bedarf der Schriftform auf dem Postwege.
Die Abshoff, Agricola, Prager & Venn GbR ist berechtigt, die Entgelte maximal einmal je Quartal zu erhöhen. Die Preiserhöhung bedarf der Zustimmung des Kunden. Die Zustimmung gilt als erteilt, sofern der Kunde der Preiserhöhung nicht binnen vier Wochen nach Mitteilung der Änderung in schriftlicher Form widerspricht. Die Abshoff, Agricola, Prager & Venn GbR verpflichtet sich, den Kunden auf die Folgen eines unterlassenen Widerspruchs hinzuweisen.
Bei Zahlungsverzug erhebt die Abshoff, Agricola, Prager & Venn GbR für die Mahnung und für jede unberechtigte Rücklastschrift in Höhe von jeweils EUR 10,00.
Bei Zahlungsverzug des Kunden ist die Abshoff, Agricola, Prager & Venn GbR berechtigt, den Zugang des Kunden und möglicher Kunden des Kunden zum Server auf Kosten des Kunden zu sperren. Der Nutzer bleibt in diesem Fall verpflichtet, die jährliche Rate zu zahlen.
Die Geltendmachung weiterer Ansprüche wegen Zahlungsverzug bleibt dem Betreiber vorbehalten.
Für Schäden haftet die Abshoff, Agricola, Prager & Venn GbR nur dann, wenn diese oder einer ihrer Erfüllungsgehilfen eine wesentliche Vertragspflicht in einer den Vertragszweck gefährdenden Weise verletzt hat oder der Schaden auf grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz der Abshoff, Agricola, Prager & Venn GbR oder einer ihrer Erfüllungsgehilfen zurückzuführen ist.
Erfolgt die schuldhafte Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht nicht grob fahrlässig oder vorsätzlich, ist die Haftung der Abshoff, Agricola, Prager & Venn GbR auf den Schaden beschränkt, der für die Abshoff, Agricola, Prager & Venn GbR bei Vertragsschluss vernünftigerweise voraussehbar war.
Die Haftung der Abshoff, Agricola, Prager & Venn GbR wegen zugesicherter Eigenschaften, bei Personenschäden sowie aufgrund zwingender gesetzlicher Vorschriften bleibt unberührt.
Der Kunde stellt die Abshoff, Agricola, Prager & Venn GbR von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei. Soweit Daten in gleich welcher Form übermittelt werden, stellt der Kunde Sicherheitskopien her. Die Abshoff, Agricola, Prager & Venn GbR kann für entstehende Datenverluste nicht haftbar gemacht werden.
Der Kunde ist verpflichtet, alle Inhalte seiner Internet-Präsenz mit seinem Namen und seiner vollständigen Anschrift zu kennzeichnen. Es ist die gesetzliche Kennzeichnungspflicht zu beachten. Der Kunde stellt die Abshoff, Agricola, Prager & Venn GbR weiterhin von allen Ansprüchen frei, die auf der Verletzung einer der o.g. Pflichten beziehen.
Das Ablegen bzw. veröffentlichen von Daten, die gegen das geltende Recht der Bundesrepublik Deutschland oder gegen Vorschriften der Bundesrepublik Deutschland verstossen, ist untersagt. Insbesondere sind hier Urheberrechtsverletzungen, §130 StGB (Volksverhetzung), §130a StGB (Anleitung zu Straftaten), §131 StGB (Gewaltdarstellung) und §184 StGB (Rechtsradikale Inhalte) zu nennen.
Der Kunde verpflichtet sich ebenso, keine pornographischen Inhalte und keine auf Gewinnerzielung gerichteten Leistungen anzubieten oder anbieten zu lassen, die pornographische und/oder erotische Inhalte zum Gegenstand der Internet-Präsenz zu haben.
Entstehen Haftungsansprüche bezüglich der abgelegten bzw. veröffentlichten Daten, so haftet grundsätzlich der Kunde des bereitgestellten Speicherplatzes alleine mit aller hieraus entstehenden direkten und indirekten Schäden, auch des Vermögensschadens.
Für jeden Fall der Zuwiderhandlung gegen eine der vorstehenden Verpflichtungen verspricht der Kunde der Abshoff, Agricola, Prager & Venn GbR unter Ausschluss der Annahme eines Fortsetzungszusammenhangs die Zahlung einer Vertragsstrafe in Höhe von EUR 5.050,00 (in Worten: fünftausendfünfzig Euro).
Der Kunde sichert zu, dass die der Abshoff, Agricola, Prager & Venn GbR von ihm mitgeteilten Daten richtig und vollständig sind. Er verpflichtet sich, der Abshoff, Agricola, Prager & Venn GbR jeweils unverzüglich über Änderungen der mitgeteilten Daten zu unterrichten und auf entsprechende Anfrage der Abshoff, Agricola, Prager & Venn GbR binnen 15 Tagen ab Zugang die aktuelle Richtigkeit erneut zu bestätigen.
Der Kunde hat in seine E-Mail Postfächer eingehende Nachrichten in regelmäßigen Abständen von höchstens vier Wochen abzurufen. Die Abshoff, Agricola, Prager & Venn GbR behält sich das Recht vor, für den Kunden eingehende persönliche Nachrichten an den Absender zurück zu senden, wenn die in den jeweiligen Tarifen vorgesehenen Kapazitätsgrenzen überschritten sind. Die Vorhaltezeit für E-Mails beträgt mindestens 80 Tage.
Der Kunde ist selbst für die Sicherheit seiner Daten verantwortlich, dazu gehören auch Zugangspasswörter. Sollte dem Kunde eine Nutzung der Daten durch dritte bekannt werden, so ist die Abshoff, Agricola, Prager & Venn GbR unverzüglich davon zu informieren. Sollte aufgrund eines Missbrauchs durch Dritte, die, auch indirekt, durch den Kunden verschuldet sind, Leistungen der Abshoff, Agricola, Prager & Venn GbR in Anspruch genommen worden sein, so haftet der Kunde für diese.
Der Kunde verpflichtet sich, ohne ausdrückliches Einverständnis des jeweiligen Empfängers keine E-Mails, die Werbung enthalten, zu versenden oder versenden zu lassen. Dies gilt insbesondere dann, wenn die betreffenden E-Mails mit jeweils gleichem Inhalt massenhaft verbreitet werden (sog. "Spamming"). Verletzt der Kunde die vorgenannte Pflicht, so ist die Abshoff, Agricola, Prager & Venn GbR berechtigt, alle Leistungen unverzüglich zu sperren.
Der Kunde ist verpflichtet, mögliche CGI- oder PHP-Skripte so zu gestalten, dass der Server möglichst wenig belastet wird. Stellt die Abshoff, Agricola, Prager & Venn GbR eine übermäßige Belastung durch Skripte fest, wie sie z.B. häufig von skriptbasierenden Chats hervorgerufen wird, so ist diese dazu berechtigt, den Zugriff auf die Skripte zu sperren. Der Kunde wird unverzüglich darüber informiert.
Die Feststellung einer übermäßigen Belastung obliegt den Systemadministratoren der Abshoff, Agricola, Prager & Venn GbR und ihrer entsprechenden Fachkompetenz. Für etwaige mit der Sperrung verbundene Datenverluste kann die Abshoff, Agricola, Prager & Venn GbR nicht haftbar gemacht werden.
Volumen für zusätzlichen Datentransfer wird im Rahmen der technischen Leistungsfähigkeit und unter Berücksichtigung der Leistungsverpflichtung gegenüber den anderen Kunden für ein zusätzliches Entgelt, dessen Höhe sich aus der jeweils gültigen Preisliste ergibt, zur Verfügung stellen.
Die Abshoff, Agricola, Prager & Venn GbR erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten eines Nutzers ohne weitergehende Einwilligung nur soweit sie für die Vertragsbegründung und -abwicklung sowie zu Abrechnungszwecken erforderlich sind.
Die Abshoff, Agricola, Prager & Venn GbR weist den Kunden ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz für Datenübertragungen in offenen Netzen, wie dem Internet, nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht umfassend gewährleistet werden kann. Der Kunde weiß, dass der Provider das auf dem Webserver gespeicherte Seitenangebot und unter Umständen auch weitere dort abgelegte Daten des Kunden aus technischer Sicht jederzeit einsehen kann. Auch andere Teilnehmer am Internet sind unter Umständen technisch in der Lage, unbefugt in die Netzsicherheit einzugreifen und den Nachrichtenverkehr zu kontrollieren.
Sollte eine Bestimmung dieser Geschäftsbedingungen oder eine Bedingung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt. Stattdessen gelten die gesetzlichen Bestimmungen der Bundesrepublik Deutschland.
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV und nicht vor Erfüllung unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an: Abshoff, Agricola, Prager & Venn GbR, Boytinkweg 10, 46395 Bocholt, info@freaque.net

References: §130
 §130
 §131
 §184
 § 312
 § 1
 § 312
 § 3