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Timestamp: 2018-05-27 18:39:29+00:00

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Chemische Arbeitsstoffe-Verordnung (CAV) - Gesamt - JUSLINE Österreich
Gesamte Rechtsvorschrift CAV
§ 1 CAV § 1
Die Bestimmungen dieses Abschnittes gelten für Tätigkeiten, bei welchen chemische oder krebserzeugende Arbeitsstoffe von Bediensteten des Landes, der Gemeinden oder der Gemeindeverbände, ausgenommen die im § 1 Abs 2 BSG angeführten Bediensteten, bei der Ausübung ihres Berufs beabsichtigt oder unbeabsichtigt verwendet werden.
(2) Gefährliche chemische Arbeitsstoffe sind Arbeitsstoffe, die im Sinn von § 3 des Chemikaliengesetzes 1996, BGBl I Nr 53/1997, zuletzt geändert durch das Gesetz BGBl I Nr 109/2015, als gefährlich einzustufen sind oder die sonst auf Grund ihrer physikalischchemischen oder toxikologischen Eigenschaften oder auf Grund der Art und Weise ihrer Verwendung ein Risiko für die Sicherheit und Gesundheit von Dienstnehmern darstellen können.
(3) Krebserzeugende Arbeitsstoffe sind Arbeitsstoffe gemäß § 10 der Grenzwerteverordnung 2011.
(3) Die höchstzulässige Belastung mit gefährlichen chemischen oder krebserzeugenden Arbeitsstoffen an einem Arbeitsplatz wird nach der Grenzwerteverordnung 2011 bestimmt.
(1) Die Herstellung und Verarbeitung der im § 12 Abs 1 der Grenzwerteverordnung 2011 angeführten chemischen Arbeitsstoffe sowie ihre Verwendung bei der Arbeit sind verboten. Das Verbot gilt nicht:
wenn der chemische Arbeitsstoff in einem anderen chemischen Arbeitsstoff oder als Bestandteil von Abfällen vorliegt und seine Konzentration unter der im § 12 Abs 2 der Grenzwerteverordnung 2011 angegebenen Grenze liegt;
§ 8 CAV § 8
(1) Auf Grund der vom Dienstgeber durchzuführenden Ermittlung und Beurteilung von Gefahren bei Verwendung gefährlicher chemischer oder krebserzeugender Arbeitsstoffe ist vom zuständigen Arbeitsmediziner festzulegen, für welche Dienstnehmer eine regelmäßige Kontrolle ihres Gesundheitszustandes erforderlich ist und in welchen zeitlichen Abständen eine derartige Untersuchung stattzufinden hat.
(2) Eine regelmäßige medizinische Untersuchung ist durchzuführen, wenn Dienstnehmer am Arbeitsplatz mit Blei und seinen Ionenverbindungen in Berührung kommen und
eine Konzentration von mehr als 0,075 mg pro m³ Blei Luft als zeitlicher Mittelwert bezogen auf 40 Stunden pro Woche festgestellt wird oder
eine Höhe des individuellen Blutbleispiegels von mehr als 40 µg Blei pro 100 ml Blut bei einem Dienstnehmer gemessen wurde.
Der biologische Grenzwert des Blutbleispiegels eines Dienstnehmers darf 70 µg Blei pro 100 ml Blut nicht übersteigen.
Die §§ 1 Abs 2 bis 6, 2 bis 34 sowie die Anhänge I, III, V und VI der Verordnung des Bundesministers für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz über Grenzwerte für Arbeitsstoffe sowie über krebserzeugende und fortpflanzungsgefährdende (reproduktionstoxische) Arbeitsstoffe (Grenzwerteverordnung 2011 – GKV 2011), BGBl II Nr 253/2001, zuletzt geändert durch die Verordnung BGBl II Nr 186/2015, sind im Anwendungsbereich des Bediensteten-Schutzgesetzes mit der Maßgabe anzuwenden, dass
an die Stelle der Begriffe “ArbeitnehmerInnen”, und “ArbeitgeberInnen” die Begriffe “Bedienstete” und “Dienstgeber” in der jeweils richtigen grammatikalischen Form treten;
im § 13 Z 1 an die Stelle des Begriffs "Name des Arbeitgebers/der Arbeitgeberin" der Begriff "Bezeichnung des Dienstgebers" tritt.
§ 10 CAV § 10
Die Bestimmungen dieses Abschnittes gelten für Tätigkeiten, bei welchen chemische oder krebserzeugende Arbeitsstoffe von Dienstnehmern einschließlich den familieneigenen Dienstnehmern bei der Ausübung ihres Berufs in ihrem land- und forstwirtschaftlichen Betrieb beabsichtigt oder unbeabsichtigt verwendet werden.
Die §§ 1 Abs 2 bis 6, 2 bis 34 sowie die Anhänge I, III, V und VI der Grenzwerteverordnung 2011, BGBl II Nr 253/2001, zuletzt geändert durch die Verordnung BGBl II Nr 186/2015, sind im Anwendungsbereich der Salzburger Landarbeitsordnung 1995 mit der Maßgabe anzuwenden, dass
an die Stelle der Begriffe “ArbeitnehmerInnen” und “ArbeitgeberInnen” die Begriffe “Dienstnehmer” und “Dienstgeber” in der jeweils richtigen grammatikalischen Form treten;
im § 13 Z 1 an die Stelle des Begriffs “Name des Arbeitgebers/der Arbeitgeberin” der Begriff “Name des Dienstgebers” tritt.
(1) Diese Verordnung tritt mit 25. September 2002 in Kraft.
(2) Die §§ 2 Abs 2 und 3, 3 Abs 3, 4 Abs 1, 5 Abs 2, 9 und 11 in der Fassung der Verordnung LGBl Nr 62/2004 treten mit 14. August 2004 in Kraft.
(3) Die §§ 2 Abs 2 und 3, 3 Abs 3, 4 Abs 1, 5 Abs 2, 9 und 11 in der Fassung der Verordnung LGBl Nr 119/2006 treten mit 16. Dezember 2006 in Kraft.
(4) Die §§ 2 Abs 2 und 3, 3 Abs 3, 4 Abs 1, 5 Abs 2, 9 und 11 in der Fassung der Verordnung LGBl Nr 70/2008 treten mit 23. August 2008 in Kraft.
(5) Die §§ 2 Abs 2 und 3, 3 Abs 3, 4 Abs 1, 5 Abs 2, 9, 11 und 13 in der Fassung der Verordnung LGBl Nr 54/2012 treten mit 1. August 2012 in Kraft.
(6) Die §§ 2 Abs 2, 9, 11 und 13 in der Fassung der Verordnung LGBl Nr 22/2016 treten mit 25. Februar 2016 in Kraft.
Übersicht CAV

References: § 1
 § 1
 § 1
 § 3
 § 10
 § 12
 § 12

§ 8
 § 8
 § 13

§ 10
 § 10
 § 13