Source: http://www.verkehrsdienst.de/cms/vd_tags?tag=Cannabis
Timestamp: 2016-05-31 17:54:00+00:00

Document:
» Profil bearbeiten Das Portal für die Rechtspraxis im Straßenverkehr
22 Artikel (Anzeige 1 bis 10) 1 | 2 | 3 › 01
Feb Urteile VG Neustadt: MPU-Anordnung muss auf Einzelfall eingehen / BayVGH: Entzug der Fahrerlaubnis wegen Einnahme harter Drogen (Widerruf eines Auflagenbeschlusses)
1 L 1125/11.NW
§ 3 Absatz 1 StVG, § 14 Absatz 1 FeV, § 46 FeV, § 80 Absatz 5 VwGOBeschluss vom:
Verwaltungsgericht Neustadt/Weinstraße; BayVGH VG Neustadt: Wenn einem Autofahrer einmal Cannabis im Blut nachgewiesen worden ist, darf die Fahrerlaubnisbehörde kein medizinisch-psychologisches Gutachten anordnen, in dem nach der Haltung zu allen möglichen psychoaktiven Substanzen gefragt wird.
BayVGH: Die Interessenabwägung im einstweiligen Rechtsschutzverfahren gegen die Einziehung einer Fahrerlaubnis fällt jedenfalls dann zu Lasten des Betroffenen aus, wenn davon auszugehen ist, dass er so genannte harte Drogen zu sich genommen hat. Originalartikel als PDF lesen (PDF, 214.6 KB)	Originalfassung	08
Jan Aufsätze Die MPU im Fahrerlaubnisrecht
von Volker Kalus Der Verkehrsgerichtstag 2010 in Goslar beschäftigt sich im Arbeitskreis VI mit dem Thema „Idiotentest auf dem Prüfstand“. Der Arbeitskreis soll sich u.a. mit den Fragen auseinandersetzen: Ist die medizinisch-psychologische Begutachtung als Instrumentarium der Verkehrssicherheit zu sehen? Welche Alternativen gibt es zur medizinisch-psychologischen Begutachtung? Originalartikel als PDF lesen (PDF, 139.8 KB)	08
Jun Urteile Beifahrer unter Cannabiseinfluss
2 L 35/09
§ 13 Abs.1 S. 2 FeV § 46 FeV § 3 Abs. 1 StVG § 80 Abs. 5 VwGO
VG Frankfurt (Oder) Keine Fahrerlaubnisentziehung wegen Nichtbefolgung einer Aufforderung zum Drogenscreening, wenn als Beifahrer unter Cannabiseinfluss 0,9 g Cannabis mitgeführt werden. Originalfassung	26
Mai Aufsätze Der gelegentliche Cannabiskonsument nach Anlage 4 Nr.9.2.2 zur FeV
von Volker Kalus Eine in der Rechtsprechung sehr umfangreich behandelte Problematik sind die Fälle einer Trunkenheitsfahrt nach § 24 a Abs.2 StVG unter Cannabis. Die anderen Fallkonstellationen der Anlage 4 Nr.9.2.2 sollen in diesem Aufsatz nicht behandelt werden. Originalartikel als PDF lesen (PDF, 46.8 KB)	19
Jan Urteile Cannabis und Führerschein
VG Freiburg Tenor
Wird bei einem Verkehrsteilnehmer ein THC-COOH-Wert von 12 ng/ml festgestellt, rechtfertigt dieser Wert als Indiz für nicht nur einmaligen, sondern gelegentlichen Cannabiskonsum und damit für die Ungeeignetheit zum Führen von Kraftfahrzeugen die vorläufige Entziehung der Fahrerlaubnis und die Verpflichtung zur Abgabe des Führerscheins, jeweils mit der Anordnung sofortiger Vollziehung. Die ungeklärte Konsumform geht im Rahmen der Interessenabwägung jedenfalls dann zulasten des Verkehrsteilnehmers, wenn dieser nur dürftige Angaben zu seinem Konsumverhalten macht und das Verwaltungsverfahren zügig durchgeführt wird. Originalfassung	04
Feb Urteile Fahren nach Cannabiskonsum
1 BvR 2652/03
§§ 24 a Abs. 2 StVG
BVerfG Der Beschwerdeführer rauchte im November 2002 gegen 21.30 Uhr einen Joint. Am
nächsten Tag fuhr er gegen 13.30 Uhr wegen einer anderen Sache mit einem Pkw zur
Polizei. Diese führte beim Beschwerdeführer nach körperlichen Auffälligkeiten einen freiwilligen Urintest durch, der positiv auf Tetrahydrocannabinol (THC) reagierte. Die daraufhin entnommene Blutprobe zeigte in der Voruntersuchung eine grenzwertige Reaktion
auf Cannabinoide. In einer von einem Universitätsinstitut für Rechtsmedizin vorgenommenen
differenzierten Untersuchung der Blutprobe auf Drogen- und Medikamentenbestandteile
wurde der psychoaktive Hauptwirkstoff des Cannabis THC im Spurenbereich (kleiner als 0,5
ng/ml) nachgewiesen. Originalfassung	04
Feb Urteile Einmaliger Cannabisverstoß
10 S 2182/04
§§ 6 Abs. StVG; 46 FeV
VGH Ba.-Wü. Der Senat geht in ständiger Rechtsprechung davon aus, dass der einmalige Konsum eines anderen Betäubungsmittels im Sinne von § 1 Abs. 1 BtmG als Cannabis regelmäßig die Fahrungeeignetheit des Betreffenden im Sinne von § 3 Abs. 1 Satz 1 und § 6 Abs. 1 Nr. 1 Buchst. c StVG sowie § 46 Abs. 1 FeV i.V.m. Nr. 9.1 der Anlage 4 zur Fahrerlaubnis- Verordnung begründet (...). Das im Blut des Antragstellers festgestellte MDMA (Methylendioxymetamfetamin) ist ein Betäubungsmittel im Sinne von Anlage 1 zu § 1 Abs. 1 BtmG. Originalfassung	08
Nov Urteile Passiver Cannabiskonsum
10 S 427/04
§§ 3 StVG; 11 u. 46 FeV
VGH Ba-Wü Der Antragsteller gibt an, die Werte für THC von 5 ng/ml bzw. THC-COOH von 34 ng/ml seien auf bloßes passives Mitrauchen zurückzuführen. Im Rahmen eines Gutachtens wurde überprüft, ob der positiver Befund von THC im Blut mit einem bloßen passiven Mitrauchen erklärt werden kann. Originalfassung	09
Jan Urteile Haarprobe nach Cannabiskonsum
10 S 1917/02
StVG 2 Abs.12 Satz 1, FeV 46 Abs.1, 11 Abs.7, Anl.4 Nr.9.1. und 9.5.
VGH Mannheim 1. Eine im Rahmen eines strafrechtlichen Ermittlungsverfahrens entnommene Haarprobe darf für die Entscheidung der Fahrerlaubnisbehörde über die Entziehung der Fahrerlaubnis berücksichtigt werden (§ 2 Abs. 12 Satz 1 StVG).
2. Ergibt sich aus einer solchen Haarprobe der Nachweis von Kokainkonsum, so folgt daraus gemäß § 46 Abs. 1 FeV i. V. m. Nr. 9.1 der Anlage 4 zur Fahrerlaubnisverordnung für den Regelfall (vgl. Vorbemerkung 3 der Anlage 4) unmittelbar die Ungeeignetheit des Konsumenten zum Führen von Kraftfahrzeugen- der Einholung eines zusätzlichen Gutachtens bedarf es dann nicht (§ 11 Abs. 7
FeV).
3. Die Ungeeignetheit besteht regelmäßig jedenfalls so lange fort, bis eine durchgängige einjährige Abstinenz nachgewiesen ist. Originalfassung	05
Dez Urteile Gelegentlicher Konsum
10 S 1294/03
FeV §§ 46 Abs.1; 46 Abs.3; 14 Abs.1 Satz 1 Nr.2; 14 Abs.1 Satz 4
VGH Mannheim 1. Der Begriff der gelegentlichen Einnahme im Sinne von § 14 Abs. 1 Satz 4 FeV setzt einen mehrmaligen Cannabiskonsum voraus; ein einmaliger Konsum reicht hierfür nicht aus.
2. Bestehen hinreichend konkrete Verdachtsmomente für das Vorliegen eines der
Zusatzelemente im Sinne von Nr. 9.2.2 der Anlage 4 zur Fahrerlaubnis-Verordnung (z.B. fehlende Trennung zwischen Fahren und Konsum) und ist das Ausmaß des Cannabiskonsums eines Fahrerlaubnisinhabers, bei dem zumindest eine Einnahme festgestellt worden ist, unklar, so ist die Behörde aufgrund von § 14 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 FeV zur Klärung der Frage, ob ein Fall der gelegentlichen Einnahme im Sinne von § 14 Abs. 1 Satz 4 FeV vorliegt, berechtigt, die Beibringung eines ärztlichen Gutachtens anzuordnen. Originalfassung	22 Artikel (Anzeige 1 bis 10) 1 | 2 | 3 › Verkehrsdienst abonnieren
Wie können Sie als Abonnent auf die Premium-Inhalte zugreifen?	weiter
Alkohol Bußgeld Cannabis Drogen Fahreignung Fahrerlaubnis Fahrerlaubnisentzug Fahrverbot FeV Führerschein Geschwindigkeit Geschwindigkeitsüberschreitung Ladungssicherung MPU Rotlichtverstoß StVG StVO Straßenverkehr Unfall Verkehrszeichen
81549 München Recht und Straßenverkehr Digital
Ihre digitale Alternative zu Loseblattwerken! Jetzt 4 Wochen kostenlos testen:www.rechtundstrassenverkehr.de Weiterführende Links
Verbände und InstitutionenStatistisches
Bundesamt Bundesamt
für Güterverkehr Bundesanstalt
für Straßenwesen Bundesrat Bundestag Kraftfahrtbundesamt EU-Recht Fahrerlaubnisrecht Dt.
Verkehrssicherheitsrat VerkehrswachtGerichte Bundesverfassungsgericht Bundesgerichtshof BundesverwaltungsgerichtMinisterien Bundesjustizministerium Bundesministerium für Verkehr, Bau und Wohnungswesen Ministerium für Umwelt und Verkehr Baden Württemberg Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Verkehr und Technologie Ministerium für Wirtschaft und Mittelstand, Energie und Verkehr des Landes NRW Ministerium für Wirtschaft, Technik und Verkehr des Landes Schleswig-Holstein Ministerium für Stadtentwicklung, Wohnen und Verkehr des Landes Brandenburg Verkehrsministerium Rheinland-Pfalz Ministerium für Bau und Verkehr Sachsen-Anhalt Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung Niedersächisches Ministerium für Wirtschaft, Technologie und VerkehrVerkündungsblätter Bundesgesetzblatt Verkehrsblatt RSS-Info:
Newsticker einbinden und sofort Bescheid wissen,
wenn auf Verkehrsdienst neue Inhalte verfügbar sind.

References: § 3
 § 14
 § 46
 § 80

§ 13
 § 46
 § 3
 § 80
 § 24
 § 1
 § 3
 § 6
 § 46
 § 1
 § 46
 § 14
 § 14
 § 14