Source: https://www.grundeinkommen.ch/arbeit-setzt-einkommen-voraus/
Timestamp: 2020-08-05 11:09:35+00:00

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Arbeit setzt Einkommen voraus - grundeinkommen
Von Oswald Sigg für den unabhängigen Mediendienst Hälfte
Die Grundeinkommens-initiative fordert ihrer Natur nach die Entschleunigung der Poli­tik.
Gesetzt den wenig wahrscheinlichen Fall: diese Initiative wird eines schönen Sonntag­abends im Jahr 2016 angenommen. Was passiert dann? Nichts. Bundesrat Alain Berset, Vorsteher des Eidgenössischen Departements des Innern, wird so elo­quent wie gewohnt und doch unüblich wortkarg vor die Medien treten: „Der Bundes­rat wird dem Parlament bis zum 31. Dezember 2027 das Bundesgesetz zur Einfüh­rung des bedingungslosen Grundeinkommens vorlegen“. Ende der Durchsage. Mög­lich, dass das der SVP wie immer zu lange dauert und sie wieder eine Durchset­zungsiniti­ative startet. Aber wenig wahrscheinlich.
Denn der Bundesrat weiss heute schon, dass ein Grundeinkommen weder eine soli­dari­sche Gesellschaft herbeiführen noch sich auf die Wirtschaft positiv auswirken wird. Das System der sozialen Sicherheit würde massiv gestört und der gesellschaftli­che Zusammenhalt aufgehoben. Die Finanzierung des Grundeinkommens würde zusätzliche Steuern von 153 Milliarden Franken (26% des BIP) benöti­gen und damit die Volkswirtschaft „enorm belasten“, sprich: kaputt machen. Dieser Finanzierungsbedarf würde ein abnehmendes Beschäftigungsvolumen (Erwerbslosig­keit) und damit sinkende Wertschöpfung in der Wirtschaft zur Folge haben. Die Risiken „eines solchen wirtschafts- und gesellschaftspolitischen Experi­ments“ seien zu gross und dessen Wirkungen zu unberechenbar.
Fazit: Hände weg davon. Nur keine Experimente. Und schon gar keine Diskussion darüber.
Denn: „Un­sere Politik hat sich grundsätzlich bewährt und der Bundesrat will auch künftig daran festhalten.“ Den Stehsatz findet man sinngemäss in den meisten Stellungnahmen des Bundesrates zu fast allen Initiativen. Geradezu gefähr­lich ist diese Strategie. Analog wurde sie angewandt etwa zur Bekämpfung der Masseneinwande­rungsinitiative oder der Minarettverbotsinitiative. In beiden Fällen kam das einem Schuss in den Ofen gleich: diese grundrechtswidrigen Initiativen wurden angenom­men. Über das Minarettverbot fand weder im Bundesrat noch im Parlament noch in der Öffentlichkeit eine Debatte statt.
Aber gerade die Grundeinkommens-initiative ist ein Paradebeispiel direkter Demokratie:
Würde sie angenommen, käme zuerst eine ganz grundsätzliche breite und tiefe, unter der Ägide von Bundesrat und Parlament geführte Diskussion in Gang: über die Ausführungsgesetzgebung. Und damit über den Wert der Arbeit, über die Gerechtigkeit der Einkommen, über die Menschen­würde am Arbeitsplatz, über das ewige wirtschaftliche Wachstum, über die gerade in der Schweiz stark verbreitete Roboterideologie: die Eliminierung des Menschen aus allen Produktionsprozessen, über Vollbeschäftigung und Erwerbslosigkeit, über die unbezahlte Arbeit in der Gesellschaft und so weiter. Dem Bundesrat mangelt es an Phantasie: wider das Grundeinkommen predigt er nur die bedingungslose Ökonomisie­rung der Gesellschaft. Er glaubt, wenn alle ein Grundeinkommen vom Staat erhielten, würde niemand mehr arbeiten gehen und etwas leisten. Er fragt sich nicht, ob denn die moralische Sentenz „Müssiggang ist aller Laster Anfang“ noch immer unverrückbar gilt. Denn nicht erst heute ist Einkommen die Voraussetzung für Arbeit. Das umgekehrte ist ein ähnlicher Irrglaube wie die einstige Annahme, die Welt sei eine ziemlich dicke Scheibe.
12. Januar 2015 – AKTUELL / NEWS / Oswald Sigg / Volksinitiative
12. Januar 2015 - 22:58
Das BGE wird erst kommen wenn es 50-60% Arbeitslosigkeit aufgrund des technisch/wissenschaftlichen Fortschritts gibt. Solange das nicht der Fall ist wird man an den alten konservativen Vorstellungen festhalten und die Leute halt zu irgendwelchen Scheinarbeitsplätzen verpflichten.
Das sein bestimmt das Bewusstsein (Karl Marx). In einer Arbeitsgesellschaft ist das Bewusstsein das es Einkommen nur für Arbeit geben kann vorherrschend. Das Bewusstsein wird sich erst dann verändern wenn das “Sein” ein anderes ist, also Arbeitslosigkeit Normalität geworden ist und die Arbeit immer mehr aus dem Kulturell/Ideologischen Bewusstsein der Menschen schwindet. Erst wenn dieses “Sein” ohne Arbeit zur Normalität geworden ist wird sich das Bewustsein für das BGE entwickeln.
Daher denke ich das es noch eine ganze Weile an technologischen Revolutionen bedürfen wird bevor das Volk zustimmt. Es ist die Technik die diese Gesellschaftliche Veränderung bewirken wird, die Politik wird dann irgendwann folgen.
Sie sehen die Unausweichlichkeit des BGE aufgrund des technischen Fortschrits. Es liegt aber an allen Befürworten des BGE mit guter Informationsarbeit die Leute jetzt schon zu überzeugen. Mit dem richtigen Momentum könnte ein BGE schon bei der jetzigen Abstimmung durchkommen.
31. Januar 2015 - 10:41
“Mit dem richtigen Momentum könnte ein BGE schon bei der jetzigen Abstimmung durchkommen.”
Hoffen wir es nicht! Das Grundeinkommen würde das Ende der Schweiz und vielleicht das Ende der Zivilisation bedeuten.

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