Source: http://www.jurablogs.com/topic/sgb-x
Timestamp: 2018-02-23 13:13:24+00:00

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SGB X - JuraBlogs
… (SGB X). Viele Anpassungen des aktuellen Gesetzesentwurfs sind sprachlicher Natur und bereiten den Sozialdatenschutz auf die Zeit der Datenschutzgrundverordnung vor. Gleichwohl verbirgt sich aber doch die ein oder andere inhaltliche Änderung, die in der Praxis für den Sozialdatenschutz relevant werden wird. Grund genug eine kleine Beitragsreihe zum…
Sven Venzke-Caprarese/ datenschutz-notizen.de- 74 Leser - September 11, 2017 7:35am
Sven Venzke-Caprarese/ datenschutz-notizen.de- 729 Leser - May 29, 2017 8:10am
… Wiedereinsetzungsregelungen des § 27 SGB X – auf die das Landessozialgericht abgestellt hat – zur Anwendung kommen, wenn ein Sozialleistungsträger die ihm in einem Sozialrechtsverhältnis gegenüber einem Leistungsberechtigten obliegenden Hinweis- und Beratungspflichten verletzt (BSG, Urt. v. 02.02.2006 - B 10 EG 9/05 R - BSGE 96, 44 = SozR 4-1300 § 27 Nr 2). Das ist…
sozialrechtsexperte- 28 Leser - September 6, 2013 1:29pm
Das Jobcenter übt Ermessen (aus)
… Bürger einen Anspruch (so ausdrücklich § 39 SGB I). § 35 SGB X bestimmt ausdrücklich: Die Begründung von Ermessensentscheidungen muss auch die Gesichtspunkte erkennen lassen, von denen die Behörde bei der Ausübung ihres Ermessens ausgegangen ist. Die Klassiker des fehlerhaften Ermessens sind Ermessensfehlgebrauch, Ermessensüberschreitung und…
Andere Ansicht- 290 Leser - July 17, 2013 11:03am
… Das Oberlandesgericht OLG Karlsruhe (OLG) hat mit Urteil vom 20.06.2012 (Az.: 13 U 42/12) über die Berücksichtigung altersgerechter Maßstäbe bei der Unfallbeteiligung eines fast 11-jährigen Kindes entschieden. Im Fall war das Kind als Fußgänger auf die Straße getreten und wurde dort von einem Auto erfasst. Nach dem Unfall verlangte die…
Schadenfixblog- 50 Leser - July 8, 2013 5:30am
…Schlegel / Voelzke, Juris Praxiskommentar SGB X, 1. Auflage, Juris 2013 Von RA, FA für Sozialrecht und FA für Bau- und Architektenrecht Thomas Stumpf, Lehrbeauftragter FH Öffentliche Verwaltung Mayen (Rheinland-Pfalz), Pirmasens Der modernen Kommentarreihe der juris Praxiskommentare wird nun mit dem vorliegenden Kommentar zum…
Die Rezensenten- 33 Leser - June 27, 2013 4:30am
… Bedenkt man, dass§ 145 SGB III die Schnittstelle zwischen Renten- und Arbeitslosenversicherung ohne „Verhartzung"schließen soll, ist die neue Bewilligungspraxis kein Ärgernis, sie ist rechtswidrig. Der Beitrag wurde erstellt von Detlef Brock - Sozialberater des RA L. Zimmermann in Zusammenarbeit mit Willy Voigt.…
sozialrechtsexperte- 161 Leser - May 3, 2013 9:50am
… Akte keinen Vermerk über den Tag der Aufgabe zur Post, gilt die Zugangsfiktion des § 37 Abs. 2 S. 1 SGB X nicht (BSG Urteil vom 03.03.2009 - B 4 AS 37/08 R - Rn. 17). Der Beitrag wurde erstellt von Detlef Brock.…
Arbeitsunfähigkeit und Anspruch auf Arbeitslosengeld - Agentur für Arbeit muss unter Berücksichtigung des Grundsatzes der Amtsermittlung entsprechende eigene Ermittlungen anstellen und nicht lediglich fremde Ergebnisse übernehmen - Nahtlosigkeitsregelung
…, dass die Bundesagentur für Arbeit hinsichtlich Dauer und Umfang der Leistungsminderung zu der Einschätzung gelangt, dass diese nicht nur vorübergehender Natur ist. Dafür sind unter Berücksichtigung des Grundsatzes der Amtsermittlung (§ 20 SGB X) entsprechende eigene Ermittlungen anzustellen. Insbesondere ist zeitnah eine arbeitsamtsärztliche…
sozialrechtsexperte- 111 Leser - March 26, 2013 7:25am
…Das „Grundgesetz des Verwaltungshandelns“ im gesamten Sozialrecht mit allen Gesetzesänderungen zum 01.01.2013 durch das Gesetz zur Reform der Sachaufklärung in der Zwangsvollstreckung und umfangreicher Rechtsprechung und Literatur zum SGB X. Wie immer als Buch, online oder als E-Book erhältlich. Aktueller und flexibler kann man Kommentare nicht machen. ...mehr.…
sozialrechtsexperte- 53 Leser - March 16, 2013 11:07am
…Dazu das hat Sozialgericht Berlin mit Beschluss vom 11.02.2013 - S 96 AS 11664/12 wie folgt geurteilt: Ist auf einen Überprüfungsantrag nach § 44 SGB 10 der Einstieg in eine erneute Sachprüfung von der zuständigen Behörde zu Recht abgelehnt worden, weil weder die zu überprüfende Bescheide im Einzelnen benannt worden noch Anhaltspunkte für die…
sozialrechtsexperte- 77 Leser - March 1, 2013 8:23am
… sich bei der Eingliederungsvereinbarung gemäß § 15 SGB II um einen subordinationsrechtlichen öffentlich-rechtlichen Vertrag gemäß § 53 Abs. 1 Satz 2 SGB X handelt. Danach kann die Behörde anstatt einen Verwaltungsakt zu erlassen, einen öffentlich-rechtlichen Vertrag mit demjenigen schließen, an den sie sonst den Verwaltungsakt richten würde. Dass…
sozialrechtsexperte- 79 Leser - February 26, 2013 9:41am
… Das Problem kennen viele Leistungsbezieher nach dem SGB II: Eine Eingliederungsvereinbarung soll unterschrieben werde, obwohl dort nichts individualisiert niedergelegt ist, nur Textbausteine (oder noch schlimmer: nur der Gesetzestext) ausgeführt sind. Seitdem das Bundessozialgericht die Eingliederungsvereinbarung per Verwaltungsakt rechtlich der…
Activi: Der Videochannel mit Erläuterungen und Hilfe zur Selbsthilfe- 437 Leser - February 22, 2013 6:57am
Die Agentur für Arbeit durfte den Antrag auf Gewährung von Leistungen der Entgeltsicherung für ältere Arbeitnehmer nicht ablehnen, weil die verspätete Antragstellung allein auf die Verletzung der Hinweis- und Beratungspflicht der Behörde zurückzuführen is
… vorigen Stand nach § 27 SGB X und des sozialrechtlichen Herstellungsanspruchs verdrängt (vgl. BSG,Urt. v. 08.02.2007 - B 7a AL 22/06 R, Rn. 13), durfte die Agentur für Arbeit den Antrag auf Gewährung von Leistungen der Entgeltsicherung für ältere Arbeitnehmer nicht ablehnen, weil die verspätete Antragstellung allein auf die Verletzung der Hinweis…
sozialrechtsexperte- 74 Leser - February 19, 2013 8:34am
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References: § 27
 § 27
 § 39
 § 35
 § 37
 § 44
 § 15
 § 53
 § 27