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Timestamp: 2016-10-26 07:37:30+00:00

Document:
1C_118/2010 (20.10.2010)
1C_118/2010
Beschwerdef�hrer, alle vertreten durch X.________,
Orange Communications SA, Hardturmstrasse 161, 8005 Z�rich, Beschwerdegegnerin, vertreten durch Rechtsanwalt Amadeus Klein, c/o Orange Communications SA, Hardturmstrasse 161,
Departement f�r Bau und Umwelt des Kantons Thurgau, Generalsekretariat, Rechtsdienst, Promenade, Postfach, 8510 Frauenfeld.
Beschwerde gegen den Entscheid vom 13. Januar 2010 des Verwaltungsgerichts des Kantons Thurgau.
Mit Eingabe vom 28. Mai 2007 stellte die Orange Communications SA ein Baugesuch f�r die Erstellung einer Mobilfunkantenne (Basisstation UMTS). Das Baugesuch sieht vor, die rund 3.5 m hohe Antenne auf dem Dach des Geb�udes auf Parzelle Nr. 2047 an der Hauptstrasse 132 in Kreuzlingen zu errichten. Das Baugrundst�ck liegt in der Wohn- und Gewerbezone 90 (WG 90). Am 18. November 2008 erteilte die Politische Gemeinde Kreuzlingen die Baubewilligung und wies die Einsprachen von �ber 590 Personen ab, soweit sie �berhaupt darauf eintrat. Dagegen erhoben 36 Personen Rekurs beim Departement f�r Bau und Umwelt des Kantons Thurgau. Nach Durchf�hrung eines Augenscheins wies das Departement die Rekurse mit Entscheid vom 24. Juni 2009 ab, soweit es darauf eintrat. Eine gegen diesen Entscheid erhobene Beschwerde wurde vom Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau mit Urteil vom 13. Januar 2010 ebenfalls abgewiesen, soweit darauf eingetreten wurde.
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten an das Bundesgericht vom 22. Februar 2010 verlangen die im Rubrum genannten Personen im Wesentlichen, die Entscheide des Verwaltungsgerichts und der vorangehenden Instanzen seien aufzuheben und die Baubewilligung sei zu verweigern. Eventualiter sei die Angelegenheit zur Neubeurteilung an die Vorinstanzen zur�ckzuweisen und in diesem Zusammenhang auch eine Koordination aller im Quartier geplanten Mobilfunkanlagen vorzunehmen.
W�hrend die Politische Gemeinde Kreuzlingen auf eine Vernehmlassung verzichtete, beantragen das Verwaltungsgericht und das Departement f�r Bau und Umwelt die Abweisung der Beschwerde. Die Orange Communications SA schliesst auf Abweisung der Beschwerde, soweit darauf eingetreten werden k�nne. Das ebenfalls zur Vernehmlassung eingeladene Bundesamt f�r Umwelt (BAFU) kommt zum Schluss, die bundesrechtlichen Vorschriften �ber den Schutz vor nichtionisierender Strahlung seien im angefochtenen Entscheid korrekt angewendet worden. In ihrer Stellungnahme dazu �ndern die Beschwerdef�hrer ihre Rechtsbegehren im Wesentlichen insofern, als dass sie neu nur noch die Aufhebung des Entscheids des Verwaltungsgerichts verlangen. Vom Antrag auf Aufhebung der Baubewilligung nehmen sie Abstand. Eventualiter beantragen sie neu zudem, die Bewilligung sei h�chstens unter Auflagen zu erteilen.
1.1 Beim angefochtenen Urteil handelt es sich um einen kantonal letztinstanzlichen Entscheid �ber die Baubewilligung f�r eine Mobilfunkanlage, welcher der Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten unterliegt (Art. 82 ff. BGG). Gem�ss jenem Entscheid wohnt zumindest ein Teil der Beschwerdef�hrer innerhalb des Perimeters, in dem die Strahlung noch 10 % des Anlagegrenzwerts betr�gt. Die betreffenden Personen sind damit gem�ss der bundesgerichtlichen Rechtsprechung grunds�tzlich zur Beschwerde legitimiert (Art. 89 Abs. 1 lit. b und c BGG; BGE 128 II 168 E. 2 S. 169 ff. mit Hinweisen). Ob das Beschwerderecht s�mtlichen Beschwerdef�hrern zukommt, kann offen gelassen werden. Auf die Beschwerde ist deshalb unter Vorbehalt der nachfolgenden Erw�gungen einzutreten.
1.2 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den von der Vorinstanz festgestellten Sachverhalt zugrunde (Art. 105 Abs. 1 BGG). Soweit ein Beschwerdef�hrer die vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellungen beanstandet und eine mangelhafte Sachverhaltsfeststellung f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend ist, kann er nur geltend machen, die Feststellungen seien offensichtlich unrichtig oder beruhten auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG (Art. 97 Abs. 1 und Art. 105 Abs. 2 BGG). Eine entsprechende R�ge ist substanziiert vorzubringen (Art. 42 Abs. 2 BGG). Vorbehalten bleibt die Sachverhaltsberichtigung von Amtes wegen nach Art. 105 Abs. 2 BGG (BGE 135 III 127 E. 1.5 S. 129 f.; 133 II 249 E. 1.4.3 S. 254 f.; Urteil des Bundesgerichts 1C_412/2008 vom 24. M�rz 2009 E. 2.1; je mit Hinweisen).
1.4 Die Beschwerdef�hrer r�gen, das Baugesuchsformular weise verschiedene M�ngel auf und gen�ge keinesfalls allen gesetzlichen Anforderungen. Die Vorinstanz h�lt dazu fest, die Korrektur der Bezeichnung der Grundeigent�merschaft im Baugesuchsformular sei nicht von Relevanz. Unbestrittenermassen liege eine Vollmacht des Grundeigent�mers zugunsten seines Bruders vor. Diesbez�glich sei kein Mangel zu erkennen. Zu Recht habe das Departement f�r Bau und Umwelt ausgef�hrt, dass es sich bei der Unterzeichnung des Baugesuchsformulars durch den Grundeigent�mer nicht um ein "absolut zu erf�llendes Erfordernis" f�r die G�ltigkeit des Baugesuchs handle, sondern vielmehr um eine Ordnungsvorschrift, welche offensichtlich sinnlose Baugesuche verhindern solle. Die Beschwerdef�hrer legen nicht dar, inwiefern der vorinstanzliche Entscheid in diesem Punkt gegen Recht verst�sst (Art. 42 Abs. 2 BGG). Auf die R�ge ist nicht einzutreten.
1.5 Die Beschwerdef�hrer kritisieren, die Vorinstanz habe ihren Antrag auf Durchf�hrung eines Augenscheins vor Ort abgewiesen. Damit sei ihr Anspruch auf rechtliches Geh�r verletzt worden, zumal nicht nachvollziehbar sei, inwiefern die Mitglieder des Verwaltungsgerichts mit den �rtlichen Verh�ltnissen hinreichend vertraut seien.
Entgegen der Darstellung der Beschwerdef�hrer berief sich das Verwaltungsgericht nicht ausschliesslich darauf, dass seine Mitglieder mit den �rtlichen Verh�ltnissen vertraut seien. Es stellte vielmehr fest, dass sich die �rtlichen Verh�ltnisse auch aus den in den Akten befindlichen, fotografischen Bilddokumentationen erg�ben. Auf diesen Umstand gehen die Beschwerdef�hrer nicht ein. In der Tat enthalten die Akten verschiedene Fotos. Diese wurden zum einen offenbar anl�sslich des Augenscheins durch das Departement f�r Bau und Umwelt erstellt, zum anderen von den Beschwerdef�hrern selbst eingereicht. Weshalb die Vorinstanz aufgrund dieser Beweismittel nicht willk�rfrei davon ausgehen durfte, dass ein Augenschein ihre �berzeugung nicht zu �ndern verm�chte, legen die Beschwerdef�hrer nicht hinreichend substanziiert dar (vgl. BGE 136 I 229 E. 5.3 S. 236 f. mit Hinweisen). Insoweit ist auf ihre R�ge der Verletzung des rechtlichen Geh�rs nicht einzutreten (Art. 42 Abs. 2 i.V.m. Art. 106 Abs. 2 BGG).
1.6 Die Beschwerdef�hrer beantragen, die Baugesuchstellerin habe gemeinsam mit anderen Mobilfunknetzbetreiberinnen im betroffenen Quartier f�r eine Standortkoordination zu sorgen. Sie verweisen auf eine vom Bundesamt f�r Kommunikation (BAKOM) ver�ffentlichte UMTS-Musterkonzession, die inhaltlich vermutlich der Konzession der Baugesuchstellerin entspreche. Zudem argumentieren sie, dass das Fernmeldegesetz vom 30. April 1997 (FMG; SR 784.10) einer Koordination nicht entgegenstehe und dass eine vom Gemeindeparlament von Kreuzlingen erheblich erkl�rte Motion ebenfalls eine Koordinationspflicht vorsehe.
Mit dieser Argumentation zeigen die Beschwerdef�hrer nicht auf, inwiefern der angefochtene Entscheid im Sinne von Art. 95 BGG Recht verletzt. Die Vorinstanz hat denn auch dargelegt, dass keine gesetzliche Grundlage bestehe, um wegen fehlender Koordination die Baubewilligung zu verweigern. Die Beschwerde erweist sich damit auch in dieser Hinsicht als nicht hinreichend begr�ndet, weshalb auf das Vorbringen nicht einzutreten ist. Im �brigen ist darauf hinzuweisen, dass sich die von den Beschwerdef�hrern angerufene Klausel der UMTS-Musterkonzession auf Art. 36 Abs. 2 FMG bezieht und in diesem Zusammenhang auszulegen ist. Gem�ss Art. 36 Abs. 2 FMG kann das Bundesamt f�r Kommunikation auf Antrag aus Gr�nden des �ffentlichen Interesses, namentlich um den Anliegen der Raumplanung, des Landschafts-, Heimat-, Umwelt-, Natur- und Tierschutzes oder technischen Schwierigkeiten Rechnung zu tragen, Anbieterinnen von Fernmeldediensten verpflichten, Dritten gegen angemessenes Entgelt die Mitbenutzung ihrer Fernmeldeanlagen und anderer Anlagen, wie Kabelkan�le und Sendestandorte, zu gestatten, wenn die Anlagen �ber ausreichende Kapazit�t verf�gen. Die Lekt�re der Norm in ihrem Kontext erhellt, dass es um ein Zweiparteienverfahren geht. Zudem wird ausdr�cklich erw�hnt, dass das Bundesamt nur auf Antrag t�tig werden kann. Eine Grundlage, um im Sinne der Argumentation der Beschwerdef�hrer die Baugesuchstellerin zur Standortkoordination zu verpflichten, stellt Art. 36 Abs. 2 FMG nicht dar (Urteil 1C_492/2009 vom 20. Juli 2010 E. 1.3.3 mit Hinweisen).
1.7 Neue Tatsachen und Beweismittel d�rfen nur soweit vorgebracht werden, als der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt, was in der Beschwerde n�her darzulegen ist (Art. 99 Abs. 1 BGG; BGE 134 V 223 E. 2.2.1 S. 226 mit Hinweis). Die Beschwerdef�hrer r�gen, an verschiedenen Orten mit empfindlicher Nutzung (OMEN) seien die Grenzwerte m�glicherweise nicht eingehalten worden. Zudem seien im Geb�ude auf Parzelle Nr. 361 elektrotechnische Unternehmen eingemietet, die industrielle Steuerungs- und Schaltanlagen entwickelten und produzierten. Die geplante Antenne k�nne erhebliche Sach- und Personensch�den zur Folge haben. Diese Vorbringen sind neu. Es ist weder ersichtlich noch wird von den Beschwerdef�hrern dargelegt, inwiefern erst der angefochtene Entscheid dazu Anlass gegeben hat. Die genannten Tatsachen sind deshalb nicht zul�ssig und auf die darauf gest�tzte R�ge der Beschwerdef�hrer ist folglich nicht einzutreten.
2.1 Die Beschwerdef�hrer r�gen, das Qualit�tssicherungssystem der Beschwerdegegnerin sei ungen�gend. Es bestehe die M�glichkeit von Manipulationen. Zudem w�rden die gemessenen Daten nicht im Sinne einer R�ckkoppelung automatisch auf die Systemsteuerung zur�ckwirken. Die Beschwerdef�hrer halten zudem allgemein die �berpr�fung durch die Vollzugsbeh�rden f�r ungen�gend. Das Amt f�r Umwelt habe nicht dargelegt, wie es seine Kontrollfunktion wahrnehme. Sie r�gen weiter, dass die Vorinstanz einen Augenschein in der Steuerzentrale von Orange und beim Amt f�r Umwelt ebenso abgelehnt habe wie die Einsichtnahme in die Senderdatenbank des Bundesamts f�r Kommunikation (BAKOM). Darin erblicken sie eine Verletzung ihres Anspruchs auf rechtliches Geh�r.
2.2 Die Qualit�tssicherungssysteme dienen der Kontrolle, dass die bewilligten Parameter (�quivalente Strahlungsleistung ERP, Senderichtung) der Mobilfunkantennen im Betrieb eingehalten und die Grenzwerte der Verordnung vom 23. Dezember 1999 �ber den Schutz vor nichtionisierender Strahlung (NISV; SR 814.710) nicht �berschritten werden. Diese Kontrolle ist in Art. 12 NISV vorgesehen. Die Verordnung schreibt jedoch nicht vor, auf welche Weise sie zu erfolgen hat. Das Bundesgericht hatte letztmals in seinem Urteil 1C_282/2008 vom 7. April 2009 Gelegenheit, zu den bestehenden Qualit�tssicherungssystemen eingehend Stellung zu nehmen. Es wies auf die 2007 durchgef�hrte �berpr�fung der Qualit�tssicherungssysteme der Mobilfunknetzbetreiber Orange, Sunrise, Swisscom und Tele2 hin. Es r�umte ein, die Systeme wiesen noch M�ngel auf. Insgesamt kam es jedoch zum Schluss, dass diese aus umweltschutzrechtlicher Sicht nicht zu beanstanden seien (a.a.O., E. 3). Die Kritik der Beschwerdef�hrer gibt keinen Anlass, auf diese Rechtsprechung zur�ckzukommen. Die R�ge, das zur Anwendung kommende Qualit�tssicherungssystem sei ungen�gend, ist demnach abzuweisen.
Vor dem Hintergrund dieser Rechtsprechung durfte die Vorinstanz willk�rfrei davon ausgehen, dass sich aus einem Augenschein keine relevanten zus�tzlichen Erkenntnisse ergeben w�rden. Die R�ge der Verletzung des rechtlichen Geh�rs (Art. 29 Abs. 2 BV) erweist sich damit ebenfalls als unbegr�ndet.
In Bezug auf die von den Beh�rden durchgef�hrten Kontrollen legen die Beschwerdef�hrer schliesslich nicht hinreichend dar, weshalb sie davon ausgehen, diese seien unzuverl�ssig. Auf die diesbez�gliche Kritik ist nicht einzutreten (Art. 42 Abs. 2 BGG).
3.1 Die Beschwerdef�hrer r�gen, die Visiere f�r den geplanten Antennenmast seien mehrmals versetzt worden. Sinngem�ss r�gen sie eine willk�rliche Anwendung von � 88 Abs. 1 des kantonalen Planungs- und Baugesetzes vom 16. August 1995 (RB 700; im Folgenden: PBG). � 88 PBG hat folgenden Wortlaut:
1 Vor Einreichung des Baugesuchs sind Visiere aufzustellen, die den Standort und das Ausmass des Vorhabens bezeichnen.
2 Die Visiere sind bis zum rechtskr�ftigen Entscheid �ber das Baugesuch zu belassen.
3.2 Das Verwaltungsgericht h�lt dazu fest, die Visiere seien unbestrittenermassen bis zum Abschluss des Baubewilligungs- bzw. Einspracheverfahrens korrekt aufgestellt gewesen. Dass sie vor Abschluss des Rechtsmittelverfahrens wieder entfernt bzw. in der Zwischenzeit offensichtlich leicht verschoben auf der Liegenschaft Romanshornerstrasse 134 (recte: Hauptstrasse 134), jedoch ebenfalls an der Grenze zur Liegenschaft Romanshornerstrasse 132 (recte: Hauptstrasse 132) wieder aufgestellt wurden, entspreche zwar nicht der Vorgabe von � 88 Abs. 2 PBG. Dies �ndere jedoch nichts daran, dass sich die potentiell betroffenen Anwohnerinnen und Anwohner, so insbesondere auch die Beschwerdef�hrer, �ber den Standort und die Dimensionen der zu erstellenden Mobilfunkanlage ein korrektes Bild machen konnten. Dies entspreche dem Sinn und Zweck der Visierungspflicht gem�ss � 88 Abs. 1 PBG.
3.3 Nach der st�ndigen Praxis des Bundesgerichts liegt Willk�r in der Rechtsanwendung vor, wenn der angefochtene Entscheid offensichtlich unhaltbar ist, mit der tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderl�uft. Das Bundesgericht hebt einen Entscheid jedoch nur auf, wenn nicht bloss die Begr�ndung, sondern auch das Ergebnis unhaltbar ist. Dass eine andere L�sung ebenfalls als vertretbar oder gar zutreffender erscheint, gen�gt nicht (BGE 133 I 149 E. 3.1 S. 153; 131 I 467 E. 3.1 S. 473 f.; je mit Hinweisen).
3.4 Die Auslegung von � 88 PBG durch die Vorinstanz l�sst keine Willk�r erkennen. Die Errichtung des Visiers (Baugespann) soll das Bauvorhaben veranschaulichen. Es gibt dem Nachbarn einen Hinweis auf m�gliche Beeintr�chtigungen durch die Baute. Dieser darf sich darauf verlassen, dass die wesentlichen Abmessungen ersichtlich sind. �ber den exakten Umfang und die pr�zise Lage kann sich der Nachbar dagegen mit Hilfe der �ffentlich aufliegenden Pl�ne orientieren (� 89 PBG). Gem�ss den f�r das Bundesgericht verbindlichen Feststellungen der Vorinstanz (Art. 105 Abs. 1 BGG) erfolgte die Entfernung nur vor�bergehend und war die Verschiebung minimal. Hinzu kommt, dass nicht ersichtlich ist und von den Beschwerdef�hrern auch nicht geltend gemacht wird, dass sie durch die mangelhafte Profilierung in ihrer Interessenwahrnehmung beeintr�chtigt worden sind. Eine Aufhebung des angefochtenen Entscheids und die damit verbundene Notwendigkeit der erneuten Aussteckung erschiene als formalistischer Leerlauf (vgl. BGE 133 I 201 E. 2.2 S. 204 f.; Urteil 1C_506/2008 vom 12. Mai 2009 E. 2.2.1; je mit Hinweisen). Die R�ge der willk�rlichen Anwendung von � 88 Abs. � 1 PBG erweist sich somit als unbegr�ndet.
4.1 Nach Ansicht der Beschwerdef�hrer liegen gen�gend wissenschaftliche Studien vor, die nachweisen, dass die Grenzwerte der NISV zu hoch angesetzt sind. Letztere w�rden die nichtthermischen Wirkungen nichtionisierender Strahlung unber�cksichtigt lassen und elektrosensible Personen unzureichend sch�tzen. Die Beschwerdef�hrer kritisieren zudem, das BAFU sei bei der Evaluation wissenschaftlicher Studien zu streng, und berufen sich auf das Vorsorgeprinzip (Art. 74 Abs. 2 Satz 1 BV; Art. 1 Abs. 2 und Art. 11 Abs. 2 USG [SR 814.01]).
4.2.1 Die Anlage- und Immissionsgrenzwerte der NISV hat das Bundesgericht bisher stets als gesetzes- und verfassungskonform beurteilt (Urteile 1C_492/2009 vom 20. Juli 2010 E. 2; 1C_45/2009 vom 6. Juli 2009 E. 3.2; 1C_282/2008 vom 7. April 2009 E. 4; 1C_92/2008 vom 16. Dezember 2008 E. 3.3-3.6; 1C_316/2007 vom 30. April 2008 E. 5.1; 1C_170/2007 vom 20. Februar 2008 E. 2; je mit Hinweisen). Auch neuere Forschungen haben danach keine wissenschaftlich gen�genden Studien hervorgebracht, welche einen hinreichenden Zusammenhang zwischen der Exposition durch Mobilfunkbasisstationen und sch�dlichen oder l�stigen Einwirkungen herstellen (vgl. BAFU [Hrsg.], Hochfrequente Strahlung und Gesundheit: Bewertung von wissenschaftlichen Studien im Niedrigdosisbereich, 2. Aufl. 2007, S. 10 ff., 72 f., 98 ff., 105 f. und 131; �http://www.bafu.admin.ch/publikationen� [besucht am 9. Oktober 2010]). Die wissenschaftliche Datenlage f�r die Beurteilung der Gesundheitsgef�hrdung der Bev�lkerung durch hochfrequente Strahlung im Niedrigdosisbereich, namentlich durch Mobilfunkbasisstationen, ist jedoch noch immer sehr l�ckenhaft. Forschung auf diesem Gebiet ist deshalb wichtig (Urteil 1C_492/2009 vom 20. Juli 2010 E. 2.2.1 mit Hinweis).
4.2.2 Es ist in erster Linie Sache der zust�ndigen Fachbeh�rden (und nicht des Bundesgerichts), die internationale Forschung sowie die technische Entwicklung zu verfolgen und gegebenenfalls eine Anpassung der Grenzwerte der NISV zu beantragen (Urteil 1C_492/2009 vom 20. Juli 2010 E. 2.2.2 mit Hinweis). Das BAFU ist bisher dieser Aufgabe nachgekommen, indem es unter anderem in seinem Bericht "Hochfrequente Strahlung und Gesundheit" einschl�gige wissenschaftliche Studien analysierte und bewertete. Die erste Auflage dieses Berichts erschien im Jahr 2003, die zweite, aktualisierte Auflage im Jahr 2007 (vgl. die oben erw�hnte Internet-Fundstelle). Ein st�ndiges Monitoring der neuen wissenschaftlichen Literatur erfolgt zudem in der Dokumentationsstelle ELMAR, welche im Auftrag des BAFU gef�hrt wird (�http://www.elmar.unibas.ch/index.html� [besucht am 9. Oktober 2010]).
4.2.3 Das Argument der Beschwerdef�hrer, das BAFU sei bei der Bewertung der Studien viel zu streng und das Vorsorgeprinzip verlange, auch vorl�ufige wissenschaftliche Befunde zu ber�cksichtigen, ist vor dem Hintergrund der Konzeption der Umweltschutzgesetzgebung nicht stichhaltig. Deren Immissionsgrenzwerte beruhen von ihrer Anlage her auf wissenschaftlich erh�rteten Erkenntnissen und lassen deshalb keinen Raum f�r die Ber�cksichtigung von Studien, welche wissenschaftlichen Massst�ben nicht zu gen�gen verm�gen oder auf ihre Zuverl�ssigkeit bisher nicht �berpr�ft worden sind (in diesem Sinne bereits BGE 126 II 399 E. 3b S. 402 f.; SCHRADE/LORETAN, in: Kommentar zum Umweltschutzgesetz, 2. Aufl. 2002, N. 9 zu Art. 13 USG, vgl. auch N. 38 zu Art. 11 USG). Das BAFU stellt diesbez�glich darauf ab, ob eine Studie ein Peer-Review-Verfahren durchlaufen hat (ein Verfahren zur Beurteilung der Qualit�t von wissenschaftlichen Arbeiten durch unabh�ngige Gutachter vor der Publikation mit dem Ziel der Qualit�tssicherung der wissenschaftlichen Berichterstattung) und ob eine unabh�ngige Wiederholung das Ergebnis best�tigt. Ein Effekt wird demnach als gesichert erachtet, wenn er einer streng wissenschaftlichen Beweisf�hrung standh�lt, das heisst mehrfach unabh�ngig repliziert worden ist, ein plausibles Wirkungsmodell existiert und er nicht im Widerspruch zu anderen Forschungsergebnissen steht (BAFU, a.a.O., S. 47).
4.2.4 Konkret zitieren die Beschwerdef�hrer verschiedene Studien und Berichte und weisen auf Entwicklungen im In- und Ausland hin. Unter anderem verweisen sie auf die gesetzgeberische Entwicklung in Luxemburg und Belgien. Hierzu legt das BAFU dar, in Luxemburg werde f�r Mobilfunkantennen ein Vorsorgewert von 3 V/m angewendet. Dieser gelte jedoch - im Unterschied zu den Anlagegrenzwerten der NISV - nicht pro Anlage, sondern pro Antenne. Bei Anlagen mit mehreren Antennen, was die Regel sei, sei deshalb eine Kumulation der Strahlung zul�ssig. Soweit ersichtlich stelle einzig die Verordnung der Region Br�ssel (Ordonnance relative � la protection de l'environnement contre les �ventuels effets nocifs et nuisances provoqu�s par les radiations non ionisantes) vom 1. M�rz 2007 strengere Anforderungen an die Begrenzung der Strahlung von Mobilfunkanlagen als die schweizerische NISV. Diese belgische Verordnung werde jedoch offenbar noch nicht angewendet, was auf ein Rechtsmittelverfahren und die Ausarbeitung von Ausf�hrungsbestimmungen zur�ckzuf�hren sei. Das BAFU geht schliesslich auch auf die von den Beschwerdef�hrern erw�hnte Empfehlung der Europ�ischen Umweltagentur (EUA) ein und weist darauf hin, dass diese keine Empfehlungen f�r einen niedrigeren Grenzwert abgegeben habe.
Insgesamt verm�gen die Beschwerdef�hrer nicht aufzuzeigen, dass die zust�ndigen Fachbeh�rden oder der Bundesrat als Verordnungsgeber angesichts einer wissenschaftlich nachgewiesenen Gef�hrdung oder Bel�stigung unt�tig geblieben sind und es unterlassen haben, eine gebotene Anpassung der Grenzwerte zu beantragen beziehungsweise vorzunehmen. Dies gilt auch in Bezug auf die von den Beschwerdef�hrern speziell erw�hnten elektrosensiblen Personen. Weder gibt es zurzeit allgemein anerkannte Kriterien f�r eine objektive Diagnose von Elektrosensibilit�t noch konnte ein kausaler Zusammenhang zwischen elektromagnetischen Feldern und den mit Elektrosensibilit�t assoziierten Gesundheitsbeschwerden nachgewiesen werden (Urteil 1A.218/2004 vom 29. November 2005; BAFU, a.a.O., S. 93 ff.). Nach dem Gesagten rechtfertigen es auch die bestehenden Wissensl�cken nicht, die Grenzwerte der NISV als rechtswidrig zu beurteilen und den weiteren Bau von Mobilfunkantennen zu verbieten (vgl. Urteil 1C_45/2009 vom 6. Juli 2009 E. 3.2 mit Hinweis). Die kantonalen Beh�rden haben damit zu Recht die geltenden Immissions- und Anlagegrenzwerte der NISV angewandt. Die R�ge der Beschwerdef�hrer erweist sich als unbegr�ndet.
5.1 Die Beschwerdef�hrer kritisieren weiter, dass es noch keine verbindliche Norm zur Messung von UMTS-Strahlung gebe. Das Bundesgericht habe die zust�ndigen Beh�rden zu einer sofortigen Festlegung quantitativer Messtoleranzen zu verpflichten.
5.2 Das Bundesgericht hat in seiner bisherigen Rechtsprechung die bestehenden Messverfahren und -ger�te sowie den Entwurf einer Messempfehlung f�r UMTS-Strahlung des Bundesamts f�r Umwelt, Wald und Landschaft (BUWAL, heute: BAFU) und des Bundesamts f�r Metrologie (METAS) vom 17. September 2003 gen�gen lassen (Urteile 1C_492/2009 vom 20. Juli 2010 E. 3; 1C_316/2007 vom 30. April 2008 E. 9; 1A.129/2006 vom 10. Januar 2007 E. 4, nicht publ. in: BGE 133 II 64; 1A.57/2006 vom 6. September 2006 E. 6, in: ZBl 108/2007 S. 453; je mit Hinweisen). Gem�ss einer Medienmitteilung des Eidgen�ssischen Departements f�r Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) vom 23. Januar 2007 haben vom METAS organisierte Vergleichsmessungen ergeben, dass die Signale von UMTS-Antennen zuverl�ssig gemessen werden k�nnen. Die Resultate w�rden den erw�hnten Entwurf der Messempfehlung f�r UMTS-Strahlung des BUWAL und des METAS best�tigen. Es habe sich gezeigt, dass die Streuung der Resultate von code-selektiven UMTS-Messungen mit jener der Messung von GSM-Signalen vergleichbar sei (�http://www.uvek.admin.ch/dokumentation/00474/00492/index.html?lang=de&msg-id=10310� und �http://www.metas.ch/2006-218-598� [besucht am 9. Oktober 2010]). Die Beschwerdef�hrer verm�gen diese Befunde nicht in Frage zu stellen. Ihr Antrag ist abzuweisen.
6.1 Die Beschwerdef�hrer bringen vor, die unter Denkmalschutz stehende Liegenschaft "Blaues Haus" werde durch den geplanten Antennenmast in ihrem Erscheinungsbild empfindlich beeintr�chtigt. Der Mast sei zusammen mit dem "Blauen Haus" nicht nur von der Romanshornerstrasse her, sondern auch aus Richtung der Besmerstrasse sichtbar. Selbst wenn das Schutzobjekt "Blaues Haus" bereits durch andere Bauten in der Umgebung beeintr�chtigt sei, d�rfe gem�ss Bundesgerichtspraxis dieser Zustand nicht noch weiter verschlechtert werden. Unmittelbar anschliessend an die Standortliegenschaft bef�nden sich zudem vier historische Bauten, die zusammen eine Baugruppe als Zeitdokument bildeten und durch den neuen "NHG-Richtplan" besonders gesch�tzt seien. Der optisch herausragende Antennenmast beeintr�chtige das Erscheinungsbild der vier Geb�ude erheblich. Auch die Interessenabw�gung der Vorinstanz bez�glich des angeblich �berwiegenden �ffentlichen Interesses an der konzessionskonformen Versorgung des Gemeindegebiets und der Sicherstellung eines funktionierenden Wettbewerbs gehe fehl. Schliesslich missachte der angefochtene Entscheid das Einordnungsgebot gem�ss Art. 39 des Baureglements der Stadt Kreuzlingen vom 1. September 2000. Sinngem�ss r�gen die Beschwerdef�hrer eine willk�rliche Anwendung dieser Bestimmung (Art. 9 BV).
In verfahrensrechtlicher Hinsicht machen die Beschwerdef�hrer in diesem Zusammenhang eine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Geh�r geltend (Art. 29 Abs. 2 BV). Das Verwaltungsgericht habe keine Interessenabw�gung zwischen den Belangen des Denkmal- und Ortsbildschutzes und den Interessen der Beschwerdegegnerin vorgenommen.
6.2 Der Hinweis der Beschwerdef�hrer auf den besonderen Schutz von vier Geb�uden im Anschluss an die Standortliegenschaft der geplanten Antenne ist als neue Tatsache im Sinne von Art. 99 Abs. 1 BGG nicht zul�ssig (vgl. E. 1.7 hiervor). Im �brigen weist die Vorinstanz in ihrer Vernehmlassung darauf hin, dass das Ensemble bei den Erw�gungen zum Ortsbild ber�cksichtigt worden sei.
6.3 Die von den Beschwerdef�hrern angerufene Bestimmung des kommunalen Baureglements verlangt, dass Aussenantennen und Parabolspiegel, wo m�glich, nicht sichtbar zu montieren sind; andernfalls haben sie sich bez�glich Farbe und Standort am Objekt und in der Umgebung zu integrieren. Es ist keineswegs willk�rlich, wenn die Vorinstanz diese Bestimmung in Bezug auf eine Mobilfunkantenne, deren Errichtung in Erf�llung einer Bundesaufgabe erfolgt und die aus technischen Gr�nden die Geb�uded�cher �berragen muss, nicht als verletzt ansah (vgl. BGE 131 II 545 E. 2.2 S. 547 f. mit Hinweisen; Urteile 1C_492/2009 vom 20. Juli 2010 E. 5.2; 1A.6/2007 vom 6. September 2007 E. 4.3, in: URP 2008 S. 341). Die R�ge der Willk�r erweist sich als unbegr�ndet.
6.4 Die Erteilung einer Baubewilligung f�r eine Mobilfunkanlage ist eine Bundesaufgabe im Sinne von Art. 2 des Bundesgesetzes vom 1. Juli 1966 �ber den Natur- und Heimatschutz (NHG; SR 451), weshalb die zust�ndigen Beh�rden zur Schonung der in Art. 3 Abs. 1 NHG genannten Schutzobjekte verpflichtet sind (BGE 131 II 545 E. 2.2 S. 547 f. mit Hinweisen). Art. 3 NHG bestimmt, dass der Bund, seine Anstalten und Betriebe sowie die Kantone bei der Erf�llung von Bundesaufgaben daf�r sorgen, dass das heimatliche Landschafts- und Ortsbild, geschichtliche St�tten sowie Natur- und Kulturdenkm�ler geschont werden und, wo das allgemeine Interesse an ihnen �berwiegt, ungeschm�lert erhalten bleiben (Abs. 1). Sie erf�llen diese Pflicht unter anderem, indem sie Konzessionen und Bewilligungen nur unter Bedingungen oder Auflagen erteilen oder aber verweigern (Abs. 2 lit. b). Diese Pflicht gilt unabh�ngig von der Bedeutung des Objektes im Sinne von Artikel 4 NHG; eine Massnahme darf jedoch nicht weitergehen, als es der Schutz des Objektes und seiner Umgebung erfordert (Abs. 3).
Die Vorinstanz f�hrt aus, sowohl aus den Fotomontagen der Beschwerdef�hrer wie auch aus den Fotos zum Augenscheinprotokoll des Departements f�r Bau und Umwelt gehe hervor, dass dem Standortgeb�ude selbst ein erheblich st�rkeres optisches Gewicht zukomme als der darauf geplanten Antenne. Eine relevante Beeintr�chtigung des Erscheinungsbildes des Schutzobjektes "Blaues Haus" sei nicht ersichtlich. Die Stellungnahme des Amts f�r Denkmalpflege vom 23. Februar 2009 sei ohne weiteres nachvollziehbar. Nachdem weder in denkmal- noch in ortsbildschutzrechtlicher Hinsicht eine Beeintr�chtigung von Schutzobjekten, namentlich des "Blauen Hauses", festzustellen sei, er�brige sich auch eine Interessenabw�gung.
Die Einsch�tzung der Vorinstanz ist im Resultat nicht zu beanstanden. Sie best�tigt sich auch auf den von den Beschwerdef�hrern eingereichten Fotomontagen. Entgegen der Ansicht der Beschwerdef�hrer bedeutet der Umstand, dass aus gewissen Perspektiven sowohl das gesch�tzte Objekt als auch die Antenne wahrgenommen werden k�nnen, nicht, dass Ersteres durch Letztere massgeblich beeintr�chtigt w�rde. Ob vor diesem Hintergrund von einer lediglich marginalen Beeintr�chtigung des Ortsbilds und des unter Schutz gestellten "Blauen Hauses" zu sprechen ist, oder - wie dies die Vorinstanz getan hat - eine Beeintr�chtigung �berhaupt verneint werden kann, ist nicht entscheidend und kann offen gelassen werden. Jedenfalls �berwiegt das Interesse an einer leistungsf�higen Mobilfunkversorgung. Im urbanen Gebiet besteht eine hohe Nachfrage f�r Mobilfunkdienste. Dies erfordert den Bau von Mobilfunkantennen, welche die D�cher �berragen m�ssen, um ihre Funktion zu erf�llen (vgl. dazu etwa Urteil 1A.6/2007 vom 6. September 2007 E. 4.3, in: URP 2008 S. 341). Es kann schliesslich auch nicht gesagt werden, die Vorinstanz sei ihrer Begr�ndungspflicht nicht nachgekommen, zumal sie die f�r ihren Entscheid wesentlichen Punkte dargelegt hat. Die betreffenden Ausf�hrungen erm�glichten es den Beschwerdef�hrern, sich �ber die Tragweite des Entscheids Rechenschaft abzulegen und ihn sachgem�ss anzufechten.
6.5 Zusammenfassend ergibt sich, dass die Vorinstanz weder Art. 39 des kommunalen Baureglements willk�rlich angewendet noch das Bundesgesetz �ber den Natur- und Heimatschutz verletzt hat und zudem ihrer Begr�ndungspflicht nach Art. 29 Abs. 2 BV nachgekommen ist. Die diesbez�glichen R�gen der Beschwerdef�hrer sind unbegr�ndet.
7.1 Die Beschwerdef�hrer beanstanden, dass das Verwaltungsgericht der Beschwerdegegnerin eine Parteientsch�digung von Fr. 300.-- zugesprochen hat. Sie halten diesen Betrag angesichts des Aufwands der Beschwerdegegnerin f�r ungerechtfertigt und machen sinngem�ss eine willk�rliche Anwendung von � 80 des Gesetzes des Kantons Thurgau vom 23. Februar 1981 �ber die Verwaltungsrechtspflege (BR 170.1; im Folgenden: VRG) geltend. Ausseramtliche Kosten k�nnten gem�ss dieser Bestimmung nur zugesprochen werden, wenn sich dies bei komplizierter Sachlage oder schwierigen Rechtsfragen rechtfertige. � 75 des Gesetzes des Kantons Thurgau vom 6. Juli 1988 �ber die Zivilrechtspflege (Zivilprozessordnung; BR 271) sehe zudem vor, dass nur Ersatz f�r verursachte und notwendige Kosten zu leisten sei. Der Betrag von Fr. 300.-- w�rde �ber einen Ersatz der Auslagen im Sinne von Versandkosten, Porti und allf�lligen Spesen weit hinausgehen.
7.2 � 80 Abs. 1 bis 3 VRG hat folgenden Wortlaut:
1 Im Verfahren vor dem Verwaltungsgericht oder dem Regierungsrat besteht in der Regel Anspruch auf Ersatz der ausseramtlichen Kosten.
2 Stehen sich in einem Rekursverfahren Privatparteien gegen�ber, hat die obsiegende Privatpartei in der Regel Anspruch auf Ersatz der ausseramtlichen Kosten durch die unterliegende Privatpartei. Im �brigen wird Ersatz ausseramtlicher Kosten nur zugesprochen, wenn sich dies bei komplizierter Sachlage oder schwierigen Rechtsfragen rechtfertigt.
3 Wird Ersatz ausseramtlicher Kosten zugesprochen, sind die unterliegende Partei oder das unterliegende Gemeinwesen zur Bezahlung der Entsch�digung verpflichtet. � 75 der Zivilprozessordnung wird sinngem�ss angewendet.
Das Verwaltungsgericht hielt zur Anwendung dieser Bestimmung im angefochtenen Entscheid fest, die Beschwerdegegnerin habe grunds�tzlich Anspruch auf Ersatz ihrer ausseramtlichen Kosten. Da ihr Rechtsvertreter indessen von ihr angestellt sei, werde nur eine Entsch�digung im Sinne eines Ersatzes von Auslagen zugesprochen.
7.3 Aus dem Wortlaut von � 80 VRG geht nicht hervor, dass im Falle der Vertretung durch einen (arbeitsvertraglich) Angestellten der obsiegenden Partei nur ein Ersatz der Auslagen zuzusprechen ist. Umso weniger erscheint als willk�rlich, wenn das Verwaltungsgericht zwar nur einen Ersatz der Auslagen zuspricht, diesen aber relativ grossz�gig bemisst und in der Form einer Pauschale, ohne detaillierte Kostenrechnung gew�hrt. Die R�ge der willk�rlichen Anwendung von � 80 VRG ist demnach unbegr�ndet.
Dieses Urteil wird den Parteien, der Politischen Gemeinde Kreuzlingen, dem Departement f�r Bau und Umwelt sowie dem Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau und dem Bundesamt f�r Umwelt schriftlich mitgeteilt.

References: BGE 
 Art. 95
 Art. 105
 Art. 105
 BGE 
 Art. 106
 Art. 95
 Art. 36
 Art. 36
 Art. 36
 BGE 
 Art. 12
 BGE 
 Art. 1
 Art. 11
 BGE 
 Art. 13
 Art. 11
 BGE 
 Art. 39
 Art. 99
 BGE 
 Art. 2
 Art. 3
 Art. 3
 Art. 39
 Art. 29