Source: https://www.jusline.at/entscheidungen/81/255/1/1
Timestamp: 2019-07-17 09:21:54+00:00

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Entscheidungen des OGH zu § 255 Abs. 1 ASVG - Seite 1 - JUSLINE Österreich
Entscheidungen zu § 255 Abs. 1 ASVG
Entscheidungen 1-30 von 276
RS OGH 2014/11/25 10ObS93/14w
Rechtssatz: Eine vom Versicherten in das Erwerbsleben eingebrachte Gesundheitsstörung, welche bei der von ihm erlernten und ausgeübten qualifizierten Tätigkeit (hier: als Maurer) kein Berufshindernis dargestellt hat, sondern ihn lediglich außerstande gesetzt hat, einen möglichen – von ihm aber nie ausgeübten – Verweisungsberuf (hier: als Baustofffachmarktberater) zu verrichten, vermag das Vorliegen einer Invalidität im Sinn des § 255 Abs 1 ASVG nicht auszuschließen. ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Der am 5. 11. 1957 geborene Kläger hat keinen Beruf erlernt und war in den letzten 15 Jahren vor dem Stichtag als Sägearbeiter berufstätig. Mit Bescheid vom 10. 2. 2010 lehnte die beklagte Partei seinen Antrag vom 11. 12. 2009 auf Zuerkennung der Invaliditätspension ab. In der gegen diesen Bescheid erhobenen Klage bringt der Kläger im Wesentlichen vor, er sei aufgrund seiner gesundheitlichen Einschränkungen nicht mehr in der Lage, eine am Arbeitsmarkt bewertete ... mehr lesen...
TE OGH 2011/5/31 10ObS101/10s
Entscheidungsgründe: Der am 2. 6. 1957 geborene Kläger hat den Beruf eines Maurers erlernt und in den letzten 15 Jahren vor dem Stichtag (1. 8. 2007) überwiegend ausgeübt. Aufgrund seiner im Einzelnen festgestellten gesundheitlichen Einschränkungen kann er diese Tätigkeit nicht mehr ausüben, weil die Berufsanforderungen die ihm verbliebene Leistungsfähigkeit übersteigen (er kann ua keine körperlich schweren Arbeiten mehr verrichten). Da er Berufsschutz als gelernter Maurer genießt, ... mehr lesen...
TE OGH 2010/10/5 10ObS141/10y
Begründung: 1. Der am 17. August 1961 geborene Kläger, der überwiegend den erlernten Beruf eines Installateurs ausgeübt hat, wurde nach Einholung eines berufskundlichen Sachverständigengutachtens auf den Beruf eines Fachmarktberaters verwiesen. Zur Zulässigkeit seiner außerordentlichen Revision macht er geltend, dass die die Verweisbarkeit bejahende Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs (RIS-Justiz RS0084541 [T6, T18]; 10 ObS 221/03b mwN) vom Oberlandesgericht Wien zu 8 Rs 5/09b ... mehr lesen...
TE OGH 2010/9/14 10ObS132/10z
Kopf: Der Oberste Gerichtshof hat als Revisionsgericht in Arbeits- und Sozialrechtssachen durch den Senatspräsidenten Dr. Schinko als Vorsitzenden, die Hofräte Dr. Fellinger und Hon.-Prof. Dr. Neumayr sowie die fachkundigen Laienrichter DI Rudolf Pinter (aus dem Kreis der Arbeitgeber) und Mag. Thomas Kallab (aus dem Kreis der Arbeitnehmer) als weitere Richter in der Sozialrechtssache der klagenden Partei Helmut W*****, Maurer, *****, vertreten durch Kreissl & Pichler & W... mehr lesen...
TE OGH 2010/9/14 10ObS127/10i
Kopf: Der Oberste Gerichtshof hat als Revisionsgericht in Arbeits- und Sozialrechtssachen durch den Senatspräsidenten Dr. Schinko als Vorsitzenden, die Hofräte Dr. Fellinger und Dr. Hoch sowie die fachkundigen Laienrichter DI Rudolf Pinter (aus dem Kreis der Arbeitgeber) und Mag. Thomas Kallab (aus dem Kreis der Arbeitnehmer) als weitere Richter in der Sozialrechtssache der klagenden Partei Gerhard D*****, vertreten durch Dr. Reinhard Tögl Rechtsanwaltgesellschaft mbH in Graz, g... mehr lesen...
TE OGH 2010/9/14 10ObS122/10d
Kopf: Der Oberste Gerichtshof hat als Revisionsgericht in Arbeits- und Sozialrechtssachen durch den Senatspräsidenten Dr. Schinko als Vorsitzenden, die Hofräte Dr. Fellinger und Dr. Hoch sowie die fachkundigen Laienrichter DI Rudolf Pinter (aus dem Kreis der Arbeitgeber) und Mag. Thomas Kallab (aus dem Kreis der Arbeitnehmer) als weitere Richter in der Sozialrechtssache der klagenden Partei Daniel G*****, Maurer, *****, vertreten durch Dr. Reinhard Tögl Rechtsanwaltgesellschaft ... mehr lesen...
TE OGH 2010/8/17 10ObS124/10y
Begründung: 1.) Der am 4. 9. 1956 geborene Kläger, der unbestritten Berufsschutz als angelernter Maurer (§ 255 Abs 2 ASVG) genießt, wurde nach Einholung eines berufskundlichen Sachverständigengutachtens auf den Beruf eines Baustofffachmarktberaters verwiesen. Zur Zulässigkeit seiner außerordentlichen Revision macht er geltend, dass die die Verweisbarkeit bejahende Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs (RIS-Justiz RS0084541) jüngst vom Oberlandesgericht Wien zu 8 Rs 5/09b zutreffe... mehr lesen...
TE OGH 2010/6/22 10Rs44/10d
Entscheidungsgründe: Der am 22.4.1975 geborene Kläger hat den Beruf des Malers und Anstreichers erlernt und war auch von 1992 bis Februar 2005 mit kurzen Unterbrechungen regelmäßig als Maler und Anstreicher tätig. Der Kläger bezog vom 1.10.2006 bis 30.6.2007 eine befristet zuerkannte Invaliditätspension. Der Kläger ist zum 1.7.2007 noch in der Lage, körperlich leichte und mittelschwere Arbeiten im Sitzen, Stehen und Gehen zu den üblichen Arbeitszeiten und -pausen zu verrichten; ausg... mehr lesen...
TE OGH 2010/4/21 7Ob19/10k
Entscheidungsgründe: Der Kläger absolvierte 1989 bei der U***** GmbH in S***** eine Papiermacherlehre und arbeitete seit 1992 als Papiermaschinengehilfe. Die Tätigkeit des Papiermaschinengehilfen stellt einen Teilbereich des Lehrberufs Papiermacher dar. Der Kläger war bei der Beklagten für die Zeit vom 18. 3. 2003 bis 1. 4. 2006 unfallversichert. Für den Fall der dauernden Invalidität war eine Versicherungssumme von 80.000 EUR vereinbart. Der Versicherungsvertreter, der für die Bekl... mehr lesen...
TE OGH 2010/2/9 10ObS13/10z
Kopf: Der Oberste Gerichtshof hat als Revisionsgericht in Arbeits- und Sozialrechtssachen durch den Senatspräsidenten Dr. Schinko als Vorsitzenden, die Hofräte Dr. Fellinger und Hon.-Prof. Dr. Neumayr sowie die fachkundigen Laienrichter Dr. Thomas Neumann (aus dem Kreis der Arbeitgeber) und Mag. KR Michaela Haydter (aus dem Kreis der Arbeitnehmer) als weitere Richter in der Sozialrechtssache der klagenden Partei Adelheid K*****, gegen die beklagte Partei Pensionsversicherungsans... mehr lesen...
TE OGH 2009/9/30 7Ob122/09f
Kopf: Der Oberste Gerichtshof hat durch die Senatspräsidentin des Obersten Gerichtshofs Dr. Huber als Vorsitzende und die Hofräte des Obersten Gerichtshofs Dr. Schaumüller, Dr. Hoch, Dr. Kalivoda und Dr. Roch als weitere Richter in der Rechtssache der klagenden Partei Dr. Alfred S*****, vertreten durch Sattlegger Dorninger Steiner & Partner, Rechtsanwälte in Linz, gegen die beklagte Partei H***** Aktiengesellschaft, *****, vertreten durch Dr. Thomas Lederer, Rechtsanwalt in ... mehr lesen...
TE OGH 2009/9/21 10Rs79/08y
Begründung: Mit dem angefochtenen Urteil hat das Erstgericht dem Klagebegehren auf Zuerkennung einer Invaliditätspension im gesetzlichen Ausmaß ab dem 1.7.2007 (im Anschluss an eine von der beklagten Partei befristet gewährten Invaliditätspension vom 1.10.2006 bis 30.6.2007) stattgegeben. Das Erstgericht stellte fest, dass der am 22.4.1975 geborene Kläger den Beruf des Malers und Anstreichers erlernt (Lehrabschlussprüfung am 6.9.1995) und von 1992 bis Februar 2005 mit kurzen Unterbrec... mehr lesen...
Entscheidung | OGH | 21.09.2009
TE OGH 2009/7/21 10ObS109/09s
Kopf: Der Oberste Gerichtshof hat als Revisionsgericht in Arbeits- und Sozialrechtssachen durch den Senatspräsidenten Dr. Schinko als Vorsitzenden, die Hofräte Dr. Fellinger und Dr. Hoch sowie die fachkundigen Laienrichter Dr. Lukas Stärker (aus dem Kreis der Arbeitgeber) und Dr. Andrea Eisler (aus dem Kreis der Arbeitnehmer) als weitere Richter in der Sozialrechtssache der klagenden Partei Friedrich S*****, Tischler, *****, vertreten durch Dr. Gerhard Hiebler und Dr. Gerd Grebe... mehr lesen...
TE OGH 2009/6/16 10ObS106/09z
Kopf: Der Oberste Gerichtshof hat als Revisionsgericht in Arbeits- und Sozialrechtssachen durch den Senatspräsidenten Dr. Schinko als Vorsitzenden, die Hofräte Dr. Fellinger und Dr. Schramm sowie die fachkundigen Laienrichter Mag. Helmut Hutterer (aus dem Kreis der Arbeitgeber) und Dr. Gerda Höhrhan-Weiguni (aus dem Kreis der Arbeitnehmer) als weitere Richter in der Sozialrechtssache der klagenden Partei Rudolf H*****, vertreten durch Dr. Gerhard Hiebler und Dr. Gerd Grebenjak, ... mehr lesen...

References: OGH 
 § 255
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