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Timestamp: 2019-05-22 03:56:04+00:00

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Umwelt-online: EG-Richtlinie
209 gefundene Dokumente zum Suchbegriff
"EG-Richtlinie"
... Zu erwähnen sind in diesem Zusammenhang zum Beispiel die zusätzliche Wärmeentwicklung und mögliche Lärmbelastungen durch die Lüfter zur Kühlung der Komponenten im Computergehäuse oder im Netzteil sowie zum Beispiel Emissionen aus Druckern in die Luft am Arbeitsplatz. Von daher ergeben sich unterschiedliche Anforderungen an Bildschirmgeräte und Bildschirme. Durch die Entwicklung neuer Gerätetypen (Allin-One-Computer, Laptops, Note- und Netbooks, Tablets, Smartphones und so weiter) gibt es inzwischen eine ganze Reihe von Zwischenformen von Geräten, die ganz oder teilweise den Kriterien und Anforderungen von Bildschirmgeräten oder Bildschirmen entsprechen. Im Anhang Nummer 6 "Maßnahmen zur Gestaltung von Bildschirmarbeitsplätzen" wird dieser Entwicklung entsprochen. Die Maßnahmen werden daher differenziert für Bildschirmarbeitsplätze, Bildschirmgeräte und Bildschirme, tragbare Bildschirmgeräte und die Mensch-Maschine-Schnittstelle formuliert. Vor dem Hintergrund der vorgegebenen Gestaltungsspielräume werden die veralteten Inhalte der EG-Richtlinie zur Bildschirmarbeit im Licht des rasanten technischen Fortschritts im IT-Bereich zeitgemäß interpretiert.
Drucksache 361/1/15
... Derzeit - wie auch auf der Basis des Gesetzentwurfs - käme das Gesetz über ergänzende Vorschriften zu Rechtsbehelfen in Umweltangelegenheiten nach der EG-Richtlinie
1. Zu Artikel 1 Nummer 1 Buchstabe a § 4 Absatz 1 Satz 2 UmwRG
2. Zu Artikel 1 Nummer 1 Buchstabe a § 4 Absatz 1b
3. Zu Artikel 1 Nummer 1 Buchstabe a § 4 Absatz 1b Nummer 3 UmwRG
... Der derzeit den gesamten Explosionsschutz als Grundnorm betreffende Artikel 6 der EG-Richtlinie
... ) ist derzeit geregelt, welche Kinderrückhalteeinrichtungen angewendet werden können. Die Anforderungen basieren auf der EG-Richtlinie 91/671/EWG in der Fassung 2003/20/EG (Gurtrichtlinie). Danach dürfen ausschließlich Systeme verwendet werden, die der UNECE-Regelung Nr. 44 (Änderungsserie 03 und nachfolgende Änderungen) entsprechen und danach gekennzeichnet sind. Hier bedarf es einer Änderung des § 21 Absatz 1a
... /EG des Rates vom 18. Dezember 2008 über Mindestanforderungen für den Schutz von Schweinen schreibt vor, dass in der Woche vor dem Abferkeln den Sauen und Jungsauen in ausreichenden Mengen geeignete Nestbaumaterialien in ausreichenden Mengen zur Verfügung gestellt werden müssen, sofern dies im Rahmen des Gülle-Systems des Betriebs nicht technisch unmöglich ist. Während Stroh bei der Verwendung von Spaltenböden technische Probleme verursachen kann, ist dies bei der Verwendung etwa von Jutesäcken nicht gegeben, so dass damit das grundsätzliche Erfordernis der EG-Richtlinie zu erfüllen wäre. Die Regelung in Absatz 1 dient insofern der Umsetzung der EU-Schweinehaltungsrichtlinie.
... /EG möglichst umfassend zu übernehmen, damit eine kohärente Strategie verfolgt wird. Dies würde unter anderem die Einbeziehung von in Flaschen abgefülltem Wasser erfordern. Die Kommission stimmt dieser Empfehlung zu, muss aber auch berücksichtigen, dass nach der Verabschiedung der EG-Richtlinie von 1998 im generellen Zusammenhang der Lebensmittelsicherheit spezielle Rechtsvorschriften für die Überwachung von in Flaschen abgefülltem Wasser angenommen wurden. Daher bezieht der neue Kommissionsvorschlag zum einen Flaschenwasser in den Anwendungsbereich der Richtlinie ein und verweist zum anderen auf die in der Verordnung (EG) Nr.
... Anlagen der Nr. 1.1 Heatset-Rollenoffset des Anhangs I werden im Anhang IV B aus dem spezifischen Reduzierungsplan herausgenommen und damit die Verordnung an die EG-Richtlinie
... es, prospektiv gezielt auf Neuerungen und sich verändernde Methoden der Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung sowie nationale Besonderheiten (wie z.B. die Risiken, die in Deutschland mit dem im internationalen Vergleich hohen Bargeldumlauf verbunden sind) reagieren zu können. Zum anderen hat das Gremium die Aufgabe, retrospektiv die Wirksamkeit der nationalen Sicherungs- und Abwehrmaßnahmen gegen Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung zu evaluieren und festgestellten Defiziten mit der Erarbeitung eines Maßnahmenkatalogs, wozu auch der Vorschlag von Gesetzesinitiativen gehören kann, abzuhelfen. Das Forum bereitet auch die nationale Umsetzung von Standards der FATF und von Rechtsakten der Europäischen Union, soweit diese wie eine EG-Richtlinie der nationalen Umsetzung bedürfen, vor. Mit der Institutionalisierung des Forums werden Schwachstellen in der Arbeitsweise der früheren Kontaktgruppe Geldwäsche beseitigt und die Monita der FATF aufgegriffen, die Deutschland im Rahmen der Deutschlandprüfung eine fehlende politische Koordination der nationalen Politik gegen Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung, die mangelnde Berücksichtigung nationaler Besonderheiten hinsichtlich der Anfälligkeit für Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung und die fehlende Evaluierung der Effektivität des nationalen Regimes gegen Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung vorwerfen (Tz. 723 - 2. Aufzählungspunkt -1145 ff., Bewertung zu Empfehlung 31 und 32).
... nach den Intentionen der EG-Richtlinie lex specialis ist, ist in § 21
... Konkret enthält die EG-Richtlinie eine Verpflichtung für öffentliche Auftraggeber nach § 98 Nummer 1 bis 4
... Gesetz über ergänzende Vorschriften zu Rechtsbehelfen in Umweltangelegenheiten nach der EG-Richtlinie
... , da dieser Bereich bereits im Gesetz zur Durchführung der EG-Richtlinie über die gegenseitige Amtshilfe im Bereich der direkten Steuern, bestimmter Verbrauchsteuern und der Steuern auf Versicherungsprämien (EGAHiG) sowie in den Zollgesetzen geregelt ist.
... –E für die Zeit vom 01.07.2010 bis 31.12.2011 anstelle des Betrags von 50.000 Euro im Quartal einen Betrag von 100.000 Euro vorsieht, kann nicht mehr von einer hinnehmbaren geringfügigen Beeinträchtigung der Umsatzsteuerbetrugsbekämpfung gesprochen werden. Auch wenn diese Regelung nach Artikel 1 Nummer 2 der EG-Richtlinie 2008/117/EG optional zulässig ist und EU-Richtlinien nach dem Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und FDP "
... Die Änderungen dienen der Korrektur von zwei Redaktionsversehen, die im Rahmen des Gesetzes über die Öffentlichkeitsbeteiligung in Umweltangelegenheiten nach der EG-Richtlinie
... Die bestehenden Regelungen des EGAHiG (Gesetzes zur Durchführung der EG-Richtlinie über die gegenseitige Amtshilfe im Bereich der direkten Steuern, bestimmter Verbrauchssteuern und der Steuern auf Versicherungsprämien) zur Spontanauskunft betreffen die Datenübermittlung zwischen Finanzbehörden im Festsetzungs- und Erhebungsverfahren und bilden daher keine ausreichende Rechtsgrundlage für die Datenübermittlung zur Verhütung von Straftaten zwischen den Strafverfolgungsbehörden im Sinne des Rahmenbeschlusses.
Drucksache 820/10
... Aufgrund der Richtlinie 2000/78/EG sind die Mitgliedstaaten verpflichtet, gesetzlich festzulegen, dass im Bereich von Beschäftigung und Beruf eine Diskriminierung wegen des Alters grundsätzlich nicht zulässig ist. Ob eine Höchstaltersgrenze für Ärzte mit der EG-Richtlinie und dem AGG vereinbar oder als eine unzulässige Altersdiskriminierung zu qualifizieren ist, ist derzeit rechtlich noch nicht abschließend geklärt. So hat beispielsweise das Sozialgericht Dortmund die Rechtsgültigkeit der Höchstaltersgrenze für Vertragszahnärzte von 68 Jahren bezweifelt und den Europäischen Gerichtshof im Wege eines Vorabentscheidungsverfahrens um Klärung gebeten (Beschluss vom 25. Juni 2008, Az.: S 16 KA 117/ 07).
... Auch wenn diese Regelung nach Artikel 1 Nummer 2 der EG-Richtlinie 2008/117/EG optional zulässig ist und EU-Richtlinien nach dem Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und FDP "
... fallen (UVPV-Bergbau). Der aus der EG-Richtlinie übernommene Begriff "
Drucksache 49/09
Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über die Gesamtenergieeffizienz von Gebäuden (Neufassung) KOM (2008) 780 endg.; Ratsdok. 15929/08
... GEEG-Richtlinie
1.2. Politische Ziele der EU und der Gebäudesektor
2. Geltende Rechtsvorschriften der Gemeinschaft
2.1. Richtlinie über die Gesamtenergieeffizienz von Gebäuden
2.2. Sonstige Rechtsinstrumente
2.3. Weiterer Handlungsbedarf?
3. Anhörung interessierter Kreise und Folgenabschätzung
3.1. Anhörungen, Datensammlung und Nutzung von Expertenwissen
3.2. Folgenabschätzung
5. Rechtliche Elemente des Vorschlags
5.3. Recht zum Tätigwerden der EU, Subsidiarität und Verhältnismäßigkeit
5.4. Wahl des Rechtsinstruments
6. Inhalt des Richtlinienvorschlags
Gebäudetechnische Systeme in bestehenden Gebäuden
Gebäude, deren Kohlendioxidemissionen und Primärenergieverbrauch gering oder gleich Null sind
Ziel Gegenstand
Festlegung einer BerechnungsmMethode zur Berechnung der Gesamtenergieeffizienz von Gebäuden
Festlegung von Anforderungen Mindestanforderungen an die Gesamtenergieeffizienz
Ausweis Ausweise über die Gesamtenergieeffizienz
Inspektion von Heizkesseln Heizungsanlagen
Anpassung des Rahmens von Anhang I an den technischen Fortschritt
Artikel 1726
Allgemeiner Rahmen für die Berechnung der Gesamtenergieeffizienz von Gebäuden ( gemäß Artikel 3)
A Aufgehobene Richtlinie mit ihren nachfolgenden Änderungen gemäß Artikel 24
B Fristen für die Umsetzung in innerstaatliches Recht und die Anwendung (gemäß Artikel 24)
... Das Bundesministerium erklärt, Alternativen zu den Informationspflichten bestehen nicht, da sie durch die EG-Richtlinie vorgegeben sind.
... Absatz 4 ermöglicht es sowohl bei Dienst-, Liefer- als auch Bauleistungen, in Umsetzung der EG-Richtlinie
... Straßen, auf die der Verkehr vom transeuropäischen Straßennetz ausweichen kann und/oder die im direkten Wettbewerb mit bestimmten Teilen dieses Netzes stehen. In der EG-Richtlinie ist weiter dazu ausdrücklich geregelt, dass die Erhebung von Maut- und/oder Benutzungsgebühren auf solchen Straßen den internationalen Verkehr nicht diskriminieren und nicht zu Wettbewerbsverzerrungen zwischen den Unternehmen führen darf.
... /EWG wurde im Rahmen der Vollendung des Binnenmarktes verabschiedet. Die Vielzahl unterschiedlicher Sicherheitsbestimmungen in den Mitgliedstaaten hatte zu Hemmnissen für Handel und Vermarktung geführt. Damit einher ging die Erkenntnis, dass eine immer größer werdende Zahl unterschiedlicher nationaler Sicherheitsregelungen innerhalb der EU den Verbrauchern in der EU, insbesondere den Kindern, nicht gerade einen wirksamen Schutz gegen die beim Umgang mit Spielzeug bestehenden Gefahren bot. Die Richtlinie war die erste EG-Richtlinie, in der das 1985 eingeführte "
... Die Pflicht zur Aktualisierung der Dokumente, Daten und Informationen ist im Lichte des Artikels 9 Abs. 6 der Dritten EG-Richtlinie zu verstehen, wonach die Sorgfaltspflichten nicht nur auf alle neuen Vertragspartner, sondern zu geeigneter Zeit auch auf die bestehende Kundschaft auf risikoorientierter Grundlage anzuwenden sind.

References: § 4
 § 4
 § 4
 § 21
 § 21
 § 98