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Timestamp: 2016-10-25 03:18:09+00:00

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4A_170/2011 (17.05.2011)
4A_170/2011
Entzug der unentgeltlichen Rechtspflege,
Beschwerde gegen die Verf�gung des Obergerichts des Kantons Solothurn, Zivilkammer, vom 10. Februar 2011.
Die X.________ GmbH (Beschwerdegegnerin) �bte in den Jahren 1998 bis 2002 ein Treuhandmandat f�r A.________ (Beschwerdef�hrerin) aus, die ein Coiffeurgesch�ft f�hrte. Nachdem die Eidgen�ssische Steuerverwaltung (ESTV) Unzul�nglichkeiten in der Buchhaltung sowie bei der F�hrung des Kassabuchs und der Handhabung der Spesen festgestellt hatte, kam es zu einem Nachsteuer- und Hinterziehungsverfahren betreffend Staats- und Bundessteuern, ebenso betreffend Gemeindesteuern. Der Beschwerdef�hrerin wurden jeweils Bussen wegen Steuerhinterziehung auferlegt.
Die Beschwerdef�hrerin belangte die Beschwerdegegnerin vor dem Richteramt Solothurn-Lebern auf Zahlung von Fr. 89'047.75 nebst Zins. Sie nahm im Wesentlichen den Standpunkt ein, die Beschwerdegegnerin sei zufolge pflichtwidriger Ausf�hrung des von der Beschwerdegegnerin �bernommenen Treuhandmandats, das die F�hrung der Buchhaltung f�r die Beschwerdef�hrerin, das Erstellen der Jahresabschl�sse, das Ausf�llen der Steuererkl�rungen sowie diverse weitere administrative Arbeiten umfasst habe, zur Nachzahlung von Mehrwertsteuern und Nachsteuern auf Bundes-, Kantons- und Gemeindeebene verpflichtet worden. Bei korrekter Buchf�hrung w�re ihr eine Verurteilung wegen Steuerhinterziehung und die Bussen erspart geblieben, weshalb sie die betreffenden Betr�ge und die angefallenen Verfahrenskosten zum Ersatz verstellte. Ebenso forderte sie das Treuhandhonorar zur�ck.
F�r das amtsgerichtliche Verfahren wurde der Beschwerdef�hrerin ab 22. M�rz 2010 die unentgeltliche Rechtspflege gew�hrt. Mit Urteil vom 1. September 2010 wies das Richteramt die Klage ab.
Das Amtsgericht erwog, die Beschwerdegegnerin sei nicht mit der F�hrung des Kassabuchs beauftragt gewesen, sondern die Beschwerdef�hrerin habe diese Aufgabe selbst �bernommen, weshalb sie und nicht die Beschwerdegegnerin prim�r f�r die Vollst�ndigkeit der Belege verantwortlich gewesen sei. Die Beschwerdegegnerin habe beim F�hren der Buchhaltung auf die Richtigkeit und Vollst�ndigkeit der Eintr�ge im Kassabuch vertrauen d�rfen und die Richtigkeit der Eintragungen ebenso wenig �berpr�fen m�ssen wie die materielle Richtigkeit der vorhandenen Belege und deren Vollst�ndigkeit. Soweit der Beschwerdegegnerin eine branchen�bliche �berwachungspflicht in Bezug auf das F�hren der einzelnen B�cher durch die Auftraggeberin oblegen habe, habe sie diese wahrgenommen, indem sie z. B. festgestellt habe, dass das Kassabuch Minussaldi aufgewiesen habe, und der Beschwerdef�hrerin die "Checkliste zum Jahresabschluss" abgegeben habe. Darin seien insbesondere "wichtige Informationen f�r alle MwSt-pflichtigen Unternehmen" und "Infos zur Buchf�hrung/Ablage" enthalten. Das Richteramt stellte nicht auf die in der Klageschrift erhobene Bestreitung des Erhalts dieses Dokuments ab, da die Beschwerdef�hrerin anl�sslich der Parteibefragung einger�umt habe, sich nicht mehr daran zu erinnern. Das Richteramt nahm daher an, die Checkliste sei der Beschwerdef�hrerin ebenso wie allen anderen Kunden der Beschwerdegegnerin zu Beginn des Auftragsverh�ltnisses ausgeh�ndigt worden.
Das Richteramt hielt auch den weiteren Vorwurf der Beschwerdef�hrerin f�r unbegr�ndet, wonach die Beschwerdegegnerin ihre Sorgfaltspflicht durch falsch deklarierte Spesen verletzt haben soll, zumal Spesenabrechnungen zum Tagesgesch�ft geh�rten. Es sei nicht Gegenstand des Auftrags gewesen sei, dar�ber zu wachen, dass die Beschwerdef�hrerin keine falschen Spesen berechne. Liefere sie der Treuh�nderin nur unvollst�ndige oder materiell unrichtige Angaben f�r den Jahresabschluss, habe sie prim�r selbst die Konsequenzen zu tragen. Die Beschwerdef�hrerin sei denn auch als Folge nicht deklarierter Ums�tze wegen Steuerhinterziehung geb�sst worden, wogegen das Verfahren wegen Gehilfenschaft zu Steuerhinterziehung gegen die Beschwerdegegnerin eingestellt worden sei.
In einer Alternativbegr�ndung erwog das Richteramt, das Kassenbuch sei sowohl formell, das heisst entsprechend den g�ngigen buchhalterischen Regeln, wie auch materiell nicht richtig gef�hrt worden. Die materielle Richtigkeit beziehe sich auf den Inhalt des Kassabuchs, insbesondere die vollst�ndige und korrekte Angabe der Bareinnahmen etc., welche im alleinigen Verantwortungsbereich der Beschwerdef�hrerin gelegen habe. Urs�chlich f�r das Nachsteuer- und Hinterziehungsverfahren sei schliesslich gewesen, dass nicht der gesamte Umsatz eingetragen worden sei. Daf�r, wie auch f�r die falsch deklarierten Spesen sei ausschliesslich die Beschwerdef�hrerin verantwortlich gewesen. Daran h�tte auch die formell richtige F�hrung des Kassabuchs durch die Beschwerdegegnerin nichts �ndern k�nnen, weshalb eine diesbez�gliche Sorgfaltspflichtverletzung f�r den behaupteten Schaden nicht nat�rlich kausal gewesen w�re.
Die Beschwerdef�hrerin hat gegen das Urteil des Richteramtes beim Obergericht des Kantons Solothurn Appellation eingereicht. Nach Eingang der Appellationsschrift wurde der Beschwerdef�hrerin namentlich unter Hinweis darauf, dass die Urteilsbegr�ndung der Vorinstanz zur Frage der Verletzung der Sorgfaltspflicht und der Ad�quanz einer solchen zum behaupteten Schaden plausibel und nicht zu beanstanden sei, der Entzug der integral gew�hrten unentgeltlichen Rechtspflege wegen Aussichtslosigkeit in Aussicht gestellt. Hierauf beantragte die Beschwerdef�hrerin, vom Entzug abzusehen, wobei sie auf ihre Ausf�hrungen in tats�chlicher und rechtlicher Hinsicht vor erster Instanz sowie auf ihre Eingabe vom 8. November 2010 (neue Behauptungen und Beweismittel) hinwies. Sie hielt daran fest, dass die erstinstanzliche Beweisw�rdigung in Bezug auf die Hinweise betreffend Minussaldi und Abgabe einer Checkliste falsch, ja willk�rlich sei. Mit Verf�gung vom 10. Februar 2011 entzog der Referent des Obergerichts Solothurn der Beschwerdef�hrerin ab Entgegennahme der betreffenden Verf�gung die integrale unentgeltliche Rechtspflege.
Die Beschwerdef�hrerin beantragt dem Bundesgericht mit Beschwerde in Zivilsachen, die Verf�gung des Obergerichts des Kantons Solothurn vom 10. Februar 2011 aufzuheben und der Beschwerdef�hrerin f�r das Appellationsverfahren die unentgeltliche Rechtspflege zu gew�hren unter Beiordnung eines unentgeltlichen Rechtsbeistands. Gleichzeitig stellt sie auch f�r das Verfahren vor Bundesgericht ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege. Mit Verf�gung vom 7. April 2011 wurde der Beschwerde die aufschiebende Wirkung erteilt. Vernehmlassungen wurden nicht eingeholt.
Angefochten ist ein kantonal letztinstanzlicher Entscheid (Art. 75 Abs. 1 BGG), mit dem die unentgeltliche Rechtspflege zufolge Aussichtslosigkeit verweigert bzw. entzogen wurde. Es handelt sich um einen Zwischenentscheid, der einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil bewirken kann (Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG; BGE 129 I 129 E. 1.1 S. 131). Nach dem Grundsatz der Einheit des Verfahrens sind Zwischenentscheide mit dem in der Hauptsache zul�ssigen Rechtsmittel anzufechten (BGE 134 V 138 E. 3 S. 144). Da der Streitwert der Hauptsache die Streitwertgrenze von Fr. 30'000.-- (Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG) erreicht, ist die Beschwerde in Zivilsachen gegeben.
Der Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege wird, da f�r das Verfahren vor Obergericht die Schweizerische Zivilprozessordnung vom 19. Dezember 2008 noch nicht zur Anwendung kommt (Art. 404 Abs. 1 ZPO), in erster Linie durch das kantonale Prozessrecht geregelt. Unabh�ngig davon besteht ein solcher Anspruch aufgrund von Art. 29 Abs. 3 BV (BGE 129 I 129 E. 2.1 S. 133). Danach hat jede Person, die nicht �ber die erforderlichen Mittel verf�gt, Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege, wenn ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint. Soweit es zur Wahrung ihrer Rechte notwendig ist, hat sie ausserdem Anspruch auf unentgeltlichen Rechtsbeistand. Die Beschwerdef�hrerin beruft sich zwar auch darauf, die Aussichtslosigkeit sei von der Vorinstanz entgegen kantonalem Recht angenommen worden. Sie f�hrt aber keine Bestimmung des kantonalen Rechts an, welche ihr �ber ihren verfassungsm�ssigen Anspruch hinausgehende Rechte vermitteln w�rde, weshalb die Beschwerde ausschliesslich unter dem Gesichtswinkel von Art. 29 Abs. 3 BV zu beurteilen ist.
2.1 Hinsichtlich der Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und interkantonalem Recht gilt eine qualifizierte R�gepflicht. Das Bundesgericht pr�ft eine solche R�ge nur insofern, als sie in der Beschwerde pr�zise vorgebracht und begr�ndet worden ist (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 136 I 49 E. 1.4.1 S. 53). Im Anwendungsbereich dieser Bestimmung wird die Praxis zum R�geprinzip gem�ss Art. 90 Abs. 1 lit. b aOG (vgl. dazu BGE 130 I 258 E. 1.3 S. 261 f.) weitergef�hrt (BGE 133 III 393 E. 6 S. 397; 133 II 249 E. 1.4.2 S. 254 mit Hinweisen).
2.2 Als aussichtslos im Sinne von Art. 29 Abs. 3 BV sind Rechtsbegehren anzusehen, bei denen die Gewinnaussichten betr�chtlich geringer sind als die Verlustgefahren und die deshalb kaum als ernsthaft bezeichnet werden k�nnen. Dagegen gilt ein Begehren nicht als aussichtslos, wenn sich Gewinnaussichten und Verlustgefahren ungef�hr die Waage halten oder jene nur wenig geringer sind als diese. Massgebend ist, ob eine Partei, die �ber die n�tigen finanziellen Mittel verf�gt, sich bei vern�nftiger �berlegung zu einem Prozess entschliessen w�rde; eine Partei soll einen Prozess, den sie auf eigene Rechnung und Gefahr nicht f�hren w�rde, nicht deshalb anstrengen k�nnen, weil er sie nichts kostet. Wie es sich damit verh�lt, pr�ft das Bundesgericht in rechtlicher Hinsicht mit freier Kognition (BGE 134 I 12 E. 2.3 S. 14; 133 III 614 E. 5 S. 616; 129 I 129 E. 2.3.1 S. 135 f.). Die Erfolgsaussichten eines Rechtsmittels d�rfen nur im Zeitpunkt der Einreichung des Rechtsmittels beurteilt werden, weil sie sich h�ufig nach Abschluss des Beweisverfahrens kl�ren. K�nnte mit dem Entscheid �ber diesen Punkt zugewartet werden, w�rde dem Gesuchsteller die unentgeltliche Rechtspflege bei erkennbar gewordenem Verlust des Prozesses unzul�ssigerweise r�ckwirkend entzogen (BGE 122 I 5 E. 4a S. 6 f.; 101 Ia 34 E. 2 S. 37 f.; 133 III 614 E. 5 S. 616).
Die Beschwerdef�hrerin wirft der Vorinstanz sinngem�ss vor, diese habe die Frage der Aussichtslosigkeit nicht wie von der bundesgerichtlichen Rechtsprechung gefordert ex ante beurteilt, sondern die Aussichtslosigkeit in Best�tigung der erstinstanzlichen Beweisw�rdigung begr�ndet und damit ex post eine umfangreiche Beweisw�rdigung vorgenommen. Im Rahmen dieser Beweisw�rdigung sei die Vorinstanz zudem in Willk�r verfallen. Unter Ausklammerung der Beweisw�rdigung betrachtet, treten nach Auffassung der Beschwerdef�hrerin durchaus komplexe Rechtsfragen auf.
3.1 Die Voraussetzungen f�r die unentgeltliche Rechtspflege sind von der Rechtsmittelinstanz neu zu pr�fen (Urteil des Bundesgerichts 5A_145/2010 vom 7. April 2010 E. 3.3), und zwar mit Bezug auf die Erfolgsaussichten am Anfang des Rechtsmittelverfahrens (BGE 122 I 5 E. 4a S. 6 f.). Die Beschwerdef�hrerin brachte neue Behauptungen und Beweismittel ein und begr�ndete, weshalb nach ihrer Meinung die Appellation gutgeheissen werden m�sse. Sie erhielt zus�tzlich Gelegenheit, zum beabsichtigten Entzug der unentgeltlichen Rechtspflege Stellung zu nehmen. Die Erfolgsaussichten eines Rechtsmittels h�ngen nicht nur von der Qualit�t des angefochtenen Entscheides ab, sondern auch von der Argumentation, mit welcher der Entscheid angefochten wird. Wird dem erstinstanzlichen Urteil nichts Substanzielles entgegengesetzt, besteht die Gefahr, dass das Rechtsmittel als aussichtslos beurteilt wird (vgl. zit. Urteil 5A_145/2010 E. 3.3 mit Hinweis). Daher gen�gt es vor Bundesgericht nicht, zu behaupten, der erstinstanzliche Entscheid leide an M�ngeln. Es ist vielmehr unter Bezugnahme auf die Vorbringen im Rechtsmittelverfahren aufzuzeigen, inwiefern die Vorinstanz angesichts des Vergleichs dieser Vorbringen mit dem erstinstanzlichen Entscheid die Prozesschancen als ausreichend h�tte erachten m�ssen. Diesen Anforderungen gen�gt die Beschwerdebegr�ndung nicht, weshalb �ber weite Strecken nicht darauf einzutreten ist.
3.2 Es ist nicht zu beanstanden, wenn die Vorinstanz bei ihrer Prognose auf das einl�sslich begr�ndete erstinstanzliche Urteil zur�ckgriff (vgl. zit. Urteil 5A_145/2010 E. 3.3 mit Hinweisen). Ein solches Vorgehen war namentlich in Bezug auf die Einsch�tzung der Tauglichkeit der neu offerierten Beweismittel angebracht. Inwiefern sich aus den Kassab�chern und Steuererkl�rungen, welche die Vorinstanz als neu angebotene Beweismittel bezeichnet, ergeben soll, dass die Checkliste der Beschwerdef�hrerin nicht abgegeben wurde und eine Abmahnung bez�glich der Minussaldi unterblieb, zeigt die Beschwerdef�hrerin nicht auf und ist nicht ersichtlich. Die Beschwerdef�hrerin h�lt in diesem Punkt zwar die Ausf�hrungen der ersten Instanz unabh�ngig von allf�lligen Noven f�r willk�rlich und berief sich darauf auch schon vor der Vorinstanz. Sie zeigt aber nicht hinreichend auf, aufgrund welcher Vorbringen im Rechtsmittelverfahren die Vorinstanz Zweifel an der erstinstanzlichen Beweisw�rdigung h�tte hegen m�ssen. Damit fehlt es bereits an der rechtsgen�glichen Begr�ndung der R�ge (Art. 106 Abs. 2 BGG). Im �brigen hat die erste Instanz bez�glich der Abgabe der Checkliste entgegen den Ausf�hrungen der Beschwerdef�hrerin nicht allein auf die Behauptungen der Beschwerdegegnerin abgestellt, sondern das Prozessverhalten der Beschwerdef�hrerin ber�cksichtigt. Wenn die Vorinstanz unter diesen Umst�nden die Kritik an der Beweisw�rdigung des erstinstanzlichen Gerichts als aussichtslos beurteilte, verstiess sie nicht gegen Art. 29 Abs. 3 BV.
3.3 Die Beschwerdef�hrerin behauptet, die Checkliste habe aus einem A4-Blatt mit stichwortartigen Tipps bestanden. Deren Abgabe k�nne zur Erf�llung der �berwachungspflicht nicht gen�gen. Aus dem angefochtenen Entscheid geht indessen nicht hervor und die Beschwerdef�hrerin zeigt nicht auf, wo sie vor der Vorinstanz beanstandet h�tte, dass die Abgabe der Checkliste und der Hinweis auf die Minussaldi, die in einem Kassabuch nicht vorkommen k�nnen, zur Erf�llung der Abmahnungspflicht nicht gen�gt h�tte. Mangels hinreichender Begr�ndung ist auf die R�ge nicht einzutreten.
3.4 Die Vorinstanz stellte fest, das Treuhandmandat sei auf die Buchhaltung und den Jahresabschluss beschr�nkt gewesen. F�r die F�hrung des Kassabuchs jedoch sei die Beschwerdef�hrerin allein verantwortlich gewesen. Dass die Eintragungen im Kassabuch unvollst�ndig und teilweise falsch gewesen seien, habe die Beschwerdegegnerin mangels Belegen oder eigenen Feststellungen auch bei einer Pr�fung nicht feststellen k�nnen. Dazu sei sie auch nicht verpflichtet gewesen. Die Bareinnahmen im Kassabuch seien ausschliesslich von der Beschwerdef�hrerin erfasst worden, und auch das korrekte Verbuchen und Deklarieren von Spesen habe in ihren alleinigen Aufgabenbereich geh�rt. Die aus der Lieferung unvollst�ndiger bzw. unkorrekter Unterlagen f�r den Jahresabschluss und die Steuererkl�rung an die Beschwerdegegnerin entstehenden Konsequenzen habe die Beschwerdef�hrerin selbst zu tragen. Die Beschwerdef�hrerin wendet ein, sie werfe der Beschwerdegegnerin nicht vor, dass diese nicht selbst t�glich die Eintragungen ins Kassabuch oder regelm�ssig Kassenst�rze vorgenommen habe, sondern dass sie nicht auf die Unzul�nglichkeiten und die daraus drohenden Konsequenzen aufmerksam gemacht habe. Die Beschwerdef�hrerin zeigt aber nicht auf, aufgrund welcher Vorbringen die Vorinstanz h�tte schliessen m�ssen, die Beschwerdegegnerin sei mit der Abgabe der Checkliste und dem Hinweis auf die Minussaldi ihren Sorgfaltspflichten nicht hinreichend nachgekommen. Aufgrund der Erw�gungen des erstinstanzlichen Urteils dr�ngt sich ein solches Ergebnis jedenfalls nicht auf. Auch insoweit ist die Beschwerde nicht hinreichend begr�ndet.
Da die Vorinstanz die Verlustgefahr der Appellation bereits im Hinblick darauf als �berwiegend erachten durfte, dass die Beweisw�rdigung des Richteramtes bez�glich Abgabe der Checkliste betreffend die n�tigen Unterlagen zum Jahresabschluss mit �berwiegender Wahrscheinlichkeit einer weiteren �berpr�fung im Appellationsverfahren standhalten w�rde und die Beschwerdef�hrerin nicht substanziiert darlegt, inwiefern sie die Verantwortung f�r die materiell unrichtige F�hrung des Kassabuchs der Beschwerdegegnerin �berbinden k�nnte, kann offen bleiben, ob sich die Klage auch unter dem Gesichtspunkt des Kausalzusammenhangs zwischen Sorgfaltspflichtverletzung und Schaden als mutmasslich unbegr�ndet erwiesen h�tte.
Die Begehren der Beschwerdef�hrerin erschienen von vornherein aussichtslos, weshalb dem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege f�r das bundesgerichtliche Verfahren nicht entsprochen werden kann (Art. 64 Abs. 1 BGG). Da nach dem Gesagten die Beschwerde abzuweisen ist, soweit darauf eingetreten werden kann, wird die unterliegende Beschwerdef�hrerin kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG).

References: BGE 
 Art. 29
 Art. 29
 BGE 
 Art. 90
 BGE 
 Art. 29
 Art. 29