Source: http://www.jurablogs.com/2011/05/06/kindergeld-bkkg-estg
Timestamp: 2016-12-09 08:00:45+00:00

Document:
Bkkg | Kindergeld nach BKKG oder EStG
BlogsRechtslupeMai 2011Kindergeld nach BKKG oder EStGDie Geltung unterschiedlicher Verfahrensregelungen beim Kindergeld nach dem Bundeskindergeldgesetz (mit den Verfahrenregelungen des SGB X) und nach dem Einkommensteuergesetz (mit den Verfahrensregelungen des EStG und der AO) verstößt nicht gegen den allgemeinen Gleichheitsgrundsatz des art. 3 Abs. 1 GG.Die Zahlung vom Kindergeld ist seit 1. Januar 1996 im X. Abschnitt des Einkommensteuergesetzes geregelt; die Regelung wurde durch das Jahressteuergesetz 1996 eingefügt. Das Kindergeld ist danach als Steuervergütung ausgestaltet (§ 31 Satz 3 EStG). Sie soll das Existenzminimum des Kindes durch eine Kindergeldzahlung in Form einer Steuererstattung bei den Eltern sicherstellen.Nach dem System des sogenannten Familienleistungsausgleichs wird gemäß § 31 Satz 1 EStG die steuerliche Freistellung des Einkommensbetrages der Eltern in Höhe des Existenzminimums eines Kindes entweder durch den Kinderfreibetrag nach § 32 Abs. 6 EStG oder durch das im X. Abschnitt des Einkommensteuergesetzes geregelte Kindergeld bewirkt. Wirkt sich bei den Eltern der Kinderfreibetrag dergestalt aus, dass er in vollem Umfang zur Minderung der steuerlichen Bemessungsgrundlage führt, wird die steuerliche Freistellung des Existenzminimums allein durch den Kinderfreibetrag bewirkt. Das gezahlte Kindergeld wird der Steuerschuld der Eltern als vorab gezahlte Steuervergütung dann wieder hinzugerechnet. Wirkt sich der Kinderfreibetrag hingegen nicht aus, weil das Einkommen der Eltern ihr eigenes steuerfreies Existenzminimum nicht übersteigt oder weil die steuerliche Entlastung durch den Freibetrag geringer ist als das gezahlte Kindergeld, so dient das Kindergeld gemäß § 31 Satz 2 EStG der Förderung der Familie. Auch insoweit stellt es jedoch keine Sozialleistung im formellen Sinne dar, sondern eine einkommensteuerliche Förderung der Familie durch eine Sozialzwecknorm ...Zum vollständigen Artikel62 LeserRechtslupe:Kindergeld oder Kinderfreibetrag?10 verwandte ArtikelRücknahme und Widerruf in der KindergeldfestsetzungKindergeld und das steuerliche Existenzminimum eines KindesKindergeldnachzahlungen sind nicht zu verzinsen.Der Kindergeldanspruch und die Arbeitssuchendmeldung des KindesEinkommensteuertarif und bestandskräftig abgelehnte KindergeldansprücheHinzurechnung des Kindergeldes zur Steuerschuld gem. § 31 Satz 5 und § 36 Abs. 2 Satz 1 EStG auch bei Nichtanrechnung auf Unterhalt mit GG
vereinbarDas Kindergeld und das steuerliche Existenzminimum des KindesDas an Andere gezahlte Kindergeld und die Vergleichsberechnung nach § 31 EStGKindergeld und Hartz-IV-BezugKindergeld oder Kinderfreibetrag?Über den ArtikelVeröffentlicht May 6, 2011 5:00am im Blog Rechtslupe.ThemenEstg, Einkommensteuer (Privat), Kindergeld, Einkommen, Geringer, Einkommensteuergesetz, Sgb XTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresNebenklage 1 x 1, oder: Entweder kann ich Nebenklage, oder ich lasse esvon Detlef Burhoff / Burhoff online BlogEin volljuristisches Updatevon Basiskarten-BlogMachts gut, Piraten, und Danke für den Fisch!von Blog zum MedienrechtOLG Karlsruhe repariert sich selbst, oder: Und das ist gut so……von Detlef Burhoff / Burhoff online BlogRumgebrülle während Verhandlung keine „temperamentvolle Reaktion“von Stephan Weinberger / Justillon - kuriose RechtsnachrichtenAls nächstes lesen - bislang 107 Leser:Ein volljuristisches Update

References: art. 3
 § 31
 § 32
 § 31
 § 31
 § 36
 § 31