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Timestamp: 2016-10-23 07:59:29+00:00

Document:
9C_908/2013 (22.05.2014)
9C_908/2013 � � Urteil vom 22. Mai 2014
Stadt Uster, Sozialversicherungsamt,
Abteilung Zusatzleistungen zur AHV/IV,
Bahnhofstrasse 17, 8610 Uster,
vom 7. November 2013.
A.a.�Der 1980 im damaligen Jugoslawien bzw. im heutigen Bosnien-Herzegowina geborene A.________ zog sich im M�rz 1984 eine Kalkver�tzung beider Augen zu und ist seither stark sehbehindert.
Nach seiner Einreise in die Schweiz im Jahre 2001 meldete er sich im Februar 2002 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Mit Verf�gung vom 23. Juli 2002 verneinte die IV-Stelle des Kantons Z�rich den Anspruch auf eine Rente, berufliche Massnahmen, eine Hilflosenentsch�digung und Hilfsmittel zufolge Nichterf�llens der versicherungsm�ssigen Voraussetzungen.
A.b.�Auf die Neuanmeldung des Versicherten hin lehnte die Verwaltung das Gesuch um Ausrichtung einer Invalidenrente mangels Erf�llung der versicherungsm�ssigen Voraussetzungen erneut ab (Verf�gung vom 8. Januar 2005). Mit Verf�gung vom 17. M�rz 2005 bejahte sie mit Wirkung ab 1. Oktober 2001 einen Anspruch auf eine Entsch�digung f�r Hilflosigkeit leichten Grades.
A.c.�Am 27. Juli 2006 bejahte die IV-Stelle den Anspruch des A.________ auf eine erstmalige berufliche Ausbildung und erteilte in der Folge Kostengutsprache f�r eine berufliche Abkl�rung. Im Anschluss daran �bernahm sie die mit der Ausbildung zum medizinischen Masseur verbundenen Mehrkosten.
Am 20. Oktober 2008 verf�gte die IV-Stelle den Abbruch der beruflichen Massnahmen mit Wirkung auf den 29. August 2008, dies nachdem sie den Versicherten wiederholt auf seine Mitwirkungspflicht aufmerksam gemacht hatte. Zur Begr�ndung gab sie an, dass die zahlreichen Absenzen und nicht absolvierten Pr�fungen beziehungsweise die daraus resultierenden erheblichen Wissensl�cken eine berufliche Eingliederung als aussichtslos erscheinen liessen.
A.d.�Mit Verf�gung vom 3. Juni 2009 verneinte die IV-Stelle einen Rentenanspruch erneut zufolge Nichterf�llens der versicherungsm�ssigen Voraussetzungen. Die vom Versicherten dagegen erhobene Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 28. Januar 2011 ab.
A.e.�Im Oktober 2009 meldete sich der Versicherte zum Bezug von Erg�nzungsleistungen an. Die Stadt Uster, Sozialversicherungsamt, Abteilung Zusatzleistungen (Durchf�hrungsstelle), verneinte den Anspruch des Versicherten auf Zusatzleistungen mit der Begr�ndung, die anrechenbaren Einnahmen �berstiegen unter Ber�cksichtigung eines hypothetischen Erwerbseinkommens bei einem Invalidit�tsgrad von 0 % die anerkannten Ausgaben (Verf�gung vom 31. August 2011). Daran hielt sie auf Einsprache des Versicherten hin fest (Entscheid vom 16. April 2012).
Beschwerdeweise liess A.________ beantragen, es sei der Einspracheentscheid aufzuheben und die Angelegenheit an die Durchf�hrungsstelle zur�ckzuweisen, damit diese bei der IV-Stelle um eine neue Berechnung des Invalidit�tsgrades ersuche und hernach �ber den Anspruch auf Erg�nzungsleistungen entscheide. Das angerufene Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich holte bei der IV-Stelle eine Stellungnahme zum Invalidit�tsgrad ein (erstattet am 16. August 2012) und gab den Parteien Gelegenheit, sich dazu zu �ussern. Mit Entscheid vom 7. November 2013 wies es die Beschwerde ab.
A.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren mit dem Rechtsbegehren, der kantonale Entscheid und der Einspracheentscheid seien aufzuheben und sein Anspruch auf Erg�nzungsleistungen sei bis 31. Mai 2012 ohne Anrechnung eines hypothetischen Einkommens und hernach unter Anrechnung des tats�chlich erzielten Einkommens zu berechnen. Der Beschwerde liegt als Beweismittel ein Anstellungsvertrag vom 1. Juni 2012 zwischen dem Beschwerdef�hrer und B.________, Physiotherapie, Sportcenter C.________, bei.
Die Beschwerde kann wegen Rechtsverletzung nach Art. 95 f. BGG erhoben werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Immerhin pr�ft es, unter Ber�cksichtigung der allgemeinen Begr�ndungspflicht der Beschwerde (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), grunds�tzlich nur die geltend gemachten R�gen, sofern die rechtlichen M�ngel nicht geradezu offensichtlich sind (BGE 133 II 249 E. 1.4.1 S. 254). Es legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG) und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG).
2.1.�Die j�hrliche Erg�nzungsleistung (Art. 3 Abs. 1 lit. a ELG) entspricht dem Betrag, um den die anerkannten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen �bersteigen (Art. 9 Abs. 1 ELG).
2.2.�Als Einnahmen angerechnet werden gem�ss Art. 11 Abs. 1 ELG namentlich zwei Drittel der Erwerbseink�nfte in Geld oder Naturalien, soweit sie bei alleinstehenden Personen j�hrlich 1000 Franken �bersteigen (lit. a), sowie Eink�nfte und Verm�genswerte, auf die verzichtet worden ist (lit. g). Eine Verzichtshandlung im Sinne von Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG liegt vor, wenn die versicherte Person ohne rechtliche Verpflichtung und ohne ad�quate Gegenleistung auf Eink�nfte oder Verm�gen verzichtet hat, wenn sie einen Rechtsanspruch auf bestimmte Eink�nfte und Verm�genswerte hat, davon aber faktisch nicht Gebrauch macht oder ihre Rechte nicht durchsetzt, oder wenn sie aus von ihr zu verantwortenden Gr�nden von der Aus�bung einer m�glichen und zumutbaren Erwerbst�tigkeit absieht (BGE 134 I 65 E. 3.2 S. 70; Urteil 9C_329/2010 vom 23. Juni 2010 E. 3.1 mit Hinweis, in: SVR 2011 EL Nr. 4 S. 11).
Gem�ss Art. 14a Abs. 1 ELV in Verbindung mit Art. 9 Abs. 5 lit. c ELG wird Invaliden als Erwerbseinkommen grunds�tzlich der Betrag angerechnet, den sie im massgebenden Zeitabschnitt tats�chlich verdient haben. Absatz 2 h�lt fest, welches Erwerbseinkommen Invalidenrentnern unter 60 Jahren als Erwerbseinkommen mindestens anzurechnen ist, womit bei Nichterreichen dieses Grenzbetrages die Vermutung eines freiwilligen Verzichts auf Erwerbseink�nfte (Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG) statuiert wird. Diese Vermutung kann widerlegt werden, wenn invalidit�tsfremde Gr�nde wie Alter, mangelhafte Ausbildung und Sprachkenntnisse, pers�nliche Umst�nde oder die Arbeitsmarktsituation die Verwertung der Resterwerbsf�higkeit erschweren oder verunm�glichen. Massgebend f�r die Berechnung der Erg�nzungsleistungen ist daher das hypothetische Einkommen, das der Versicherte tats�chlich realisieren k�nnte (BGE 131 II 656 E. 5.2 S. 661 f.; 117 V 202 E. 2a/b S. 204 f., 153 E. 2b/c S. 155 f.).
2.3.�Mit Bezug auf die invalidit�tsbedingte Beeintr�chtigung der Erwerbsf�higkeit haben sich EL-Organe und Sozialversicherungsgerichte grunds�tzlich an die Invalidit�tsbemessung durch die Invalidenversicherung zu halten (BGE 117 V 202 E. 2b S. 205; Urteil 8C_172/2007 vom 6. Februar 2008 E. 7.1).
2.4.�Die Festsetzung des hypothetischen Einkommens stellt, soweit sie auf der W�rdigung konkreter Umst�nde beruht, eine Tatfrage dar, welche lediglich unter eingeschr�nktem Blickwinkel �berpr�fbar ist. Rechtsfrage ist dagegen, nach welchen Gesichtspunkten die Entscheidung �ber die Verwertbarkeit der Restarbeitsf�higkeit erfolgt (Urteile 9C_946/2011 vom 16. April 2012 E. 4.2; 9C_120/2012 vom 2. M�rz 2012 E. 3.3).
Streitig und zu pr�fen ist einzig, ob (und gegebenenfalls in welcher H�he) dem Versicherten bei der Ermittlung des Anspruchs auf Erg�nzungsleistungen ein hypothetisches Erwerbseinkommen anzurechnen ist.
4.1.�Nach dem Feststellungsblatt der IV-Stelle vom 28. April 2011 besteht beim Versicherten aufgrund der Berichte des Dr. med. D.________ vom 25. August 2010, der Augenklinik des Spitals E.________ vom 26. April 2010 und der Stellungnahmen des RAD vom 26. Oktober 2010 sowie 28. April 2011 eine volle Arbeitsf�higkeit in einer visus-adaptierten T�tigkeit. In ihrer Mitteilung vom 29. April 2011 ging die IV-Stelle sodann gest�tzt auf die medizinischen Angaben (ohne Durchf�hrung eines Einkommensvergleichs) von einem Invalidit�tsgrad von 0 % aus. Vom kantonalen Gericht zur Stellungnahme aufgefordert, �usserte sich die IV-Stelle sodann ausf�hrlich zum Invalidit�tsgrad (Eingabe vom 16. August 2012). Dabei f�hrte sie aus, der Versicherte habe in seiner Heimat die Ausbildung zum Physiotherapeuten abgeschlossen, welche in der Schweiz mit einer entsprechenden Erg�nzung von rund zwei Jahren h�tte anerkannt werden k�nnen. Da diese Ausbildung jedoch nicht als der Behinderung ideal angepasst eingestuft worden sei, habe er schliesslich die Ausbildung zum medizinischen Masseur begonnen. F�r das Valideneinkommen sei von der Lohnstrukturerhebung (LSE), Tabelle T7S, Ziffer 33 (medizinische, pflegerische und soziale T�tigkeiten), Anforderungsniveau 3 (mangels Gleichwertigkeit der in Jugoslawien absolvierten Ausbildung), auszugehen, womit sich f�r das Jahr 2010 bei einer betriebs�blichen w�chentlichen Arbeitszeit von 41,6 Stunden ein Jahreseinkommen von Fr. 77'650.55 ergebe. Hinsichtlich des Invalideneinkommens sei massgebend, dass der Versicherte die M�glichkeit gehabt h�tte, sich zum medizinischen Masseur ausbilden zu lassen und dabei eine volle Arbeitsf�higkeit �berwiegend wahrscheinlich sei, wobei jedoch aufgrund des Augenleidens gewisse Leistungseinbussen (Geschwindigkeit, Orientierung etc.) anzunehmen seien. Gest�tzt auf dieselbe Tabelle T7S, Ziffer 33, Anforderungsniveau 2, errechnete sich f�r ein Vollzeitpensum f�r das Jahr 2010 ein Einkommen von Fr. 89'831.05. Bei einer Leistungseinbusse von 20 % aufgrund der schweren Sehbeeintr�chtigung ergebe sich ein Einkommen von Fr. 71'864.85. Weitere leidensbedingte Abz�ge seien nicht gerechtfertigt. Aus der Gegen�berstellung der beiden Vergleichseinkommen (Valideneinkommen: Fr. 77'650.55; Invalideneinkommen: Fr. 71'864.85) resultierte der Invalidit�tsgrad von 7,5 %.
Gest�tzt auf diese Ausf�hrungen der IV-Stelle, insbesondere die Stellungnahme vom 16. August 2012, gelangte die Vorinstanz zum Ergebnis, es sei mit dem erforderlichen Beweisgrad der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit von einer 100%igen Arbeitsf�higkeit in einer angepassten T�tigkeit und einem Invalidit�tsgrad von 7,5 % auszugehen. Es best�nden weder Anhaltspunkte, die auf eine Fehlerhaftigkeit der Invalidit�tsbemessung schliessen liessen, noch gebe diese aufgrund der Akten zu Beanstandungen Anlass. Der Versicherte habe durch sein Verhalten seine Schadenminderungspflicht verletzt: Die IV-Stelle habe ihn dreimal (am 20. und 22. Februar sowie am 13. Juni 2008) zur Wahrnehmung seiner Mitwirkungspflicht aufgefordert mit dem Hinweis, dass bei Nichteinhalten die Ausbildung sofort abgebrochen werde. Unter diesen Umst�nden habe die Durchf�hrungsstelle so verfahren und in die Berechnung der Zusatzleistungen ein hypothetisches Einkommen miteinbeziehen d�rfen. Nicht zu beanstanden sei auch dessen H�he (Fr. 55'800.-) bzw. das nach Abzug des Freibetrages von Fr. 1'000.- und einem Drittel des Restbetrages verbleibende angerechnete Verzichtseinkommen von Fr. 36'533.-.
4.2.�Der Versicherte l�sst geltend machen, er verf�ge �ber keine verwertbare Ausbildung. Er habe zwar in seiner Heimat die Ausbildung zum Physiotherapeuten abgeschlossen, aber auf diesem Beruf weder in seiner Heimat noch in der Schweiz gearbeitet. Aus dem Verlaufsprotokoll der IV-Berufsberatung vom 24. Januar 2008 ergebe sich, dass die beruflichen Kenntnisse bei Weitem nicht dem Stand eines schweizerischen medizinischen Masseurs entspr�chen, geschweige denn mit einem Physiotherapeuten gleichzusetzen seien. Er verf�ge nur �ber ein Basiswissen. Aus diesem Grund habe die IV-Stelle ihm denn auch Kostengutsprache f�r eine erstmalige berufliche Ausbildung zum medizinischen Masseur geleistet. Da er diese aber nicht abgeschlossen habe, sei ihm die Aufnahme einer solchen T�tigkeit weder m�glich noch zumutbar. Seine Schadenminderungspflicht gegen�ber der Invalidenversicherung bestehe darin, alles ihm Zumutbare zu unternehmen, um die Invalidit�t abzuwenden oder zu verringern (beispielsweise durch Teilnahme an einer zumutbaren und geeigneten Ausbildung). Seine Schadenminderungspflicht gegen�ber der Beschwerdegegnerin beinhalte demgegen�ber, dass er sich im Fall einer verbliebenen Restarbeitsf�higkeit ein hypothetisches Einkommen anrechnen lassen m�sse, wenn er keiner Erwerbst�tigkeit nachgehe. Daf�r seien die tats�chlichen Verh�ltnisse bei ihm und auf dem Arbeitsmarkt zu ber�cksichtigen. Aus diesem Grunde d�rfe nicht einfach das von der IV-Stelle berechnete Invalideneinkommen �bernommen werden. Aufgrund seiner stark eingeschr�nkten Sehkraft sei er ohne entsprechende Schulung bloss in einer gesch�tzten Werkstatt einsetzbar. Auf dem Arbeitsmarkt habe er keine (guten) Chancen: Es sei ihm beispielsweise nicht m�glich, in einem Callcenter zu arbeiten, weil er nicht akzentfrei deutsch spreche. F�r eine kaufm�nnisch-administrative T�tigkeit fehle ihm die notwendige Ausbildung. Es sei als absoluter Gl�cksfall zu werten, dass er seit 1. Juni 2012 als Physiotherapieassistent bei B.________ im Sportcenter C.________ zu einem Stundenlohn von Fr. 25.- arbeiten k�nne. Bei einem durchschnittlichen Pensum von ungef�hr 50 % verdiene er monatlich ca. Fr. 1'500.-. Zusammenfassend ergebe sich, dass ihm bis Ende Mai 2012 kein hypothetisches und danach bloss das tats�chlich erzielte Einkommen angerechnet werden k�nne.
5.1.�Es ist weder ersichtlich noch wird geltend gemacht, dass die vorinstanzliche Beweisw�rdigung und Sachverhaltsfeststellung betreffend den Gesundheitszustand des Beschwerdef�hrers und die daraus resultierende Arbeitsf�higkeit offensichtlich unrichtig sein sollen; sie sind demnach f�r das Bundesgericht verbindlich (E. 1.2). Insbesondere hat die Vorinstanz hinsichtlich Gesundheitszustand und Arbeitsf�higkeit zu Recht auf die grunds�tzliche Bindung an die Invalidit�tsbemessung der Invalidenversicherung verwiesen. Diese ist angezeigt, weil die EL-Stellen nicht �ber die fachlichen Voraussetzungen f�r eine selbstst�ndige Beurteilung der Invalidit�t verf�gen und der gleiche Sachverhalt nicht unter denselben Gesichtspunkten von verschiedenen Instanzen unterschiedlich beurteilt werden soll (Urteil P 49/06 vom 16. Juli 2007 E. 4.1; Erwin Carigiet, Erg�nzungsleistungen zur AHV/IV, 2. Aufl. 2009, S. 154). Dass sich der Gesundheitszustand seither ver�ndert h�tte, in welchem Fall die EL-Stelle allenfalls eine selbstst�ndige Pr�fung vornehmen k�nnte (vgl. Urteil P 6/04 vom 4. April 2005 E. 3.1 [zu Art. 14a Abs. 2 ELV]; Carigiet, a.a.O., S. 154 f.), wird vom Beschwerdef�hrer nicht geltend gemacht.
5.2.�Zu pr�fen ist, ob und inwiefern sich, wie der Versicherte vorbringt, die ihm gegen�ber der IV-Stelle obliegende Schadenminderungspflicht von derjenigen gegen�ber der EL-Stelle unterscheidet. Dabei ist streitig, welchen Einfluss es auf den Bereich der Erg�nzungsleistungen (d.h. auf die hier zur Diskussion stehende Frage nach dem Vorliegen eines Einkommensverzichts) hat, dass die IV-Stelle (im Rahmen der Invalidit�tsbemessung) die Frage bejahte, ob es dem Beschwerdef�hrer zumutbar ist, die medizinische Ausbildung zum medizinischen Masseur zu absolvieren und ein entsprechendes Einkommen zu erzielen.
5.2.1.�Es stellt einen allgemeinen Grundsatz des Sozialversicherungsrechts dar, dass einem Leistungsansprecher im Rahmen der Schadenminderungspflicht Massnahmen zuzumuten sind, die ein vern�nftiger Mensch in der gleichen Lage ergreifen w�rde, wenn er keinerlei Entsch�digung zu erwarten h�tte (BGE 133 V 504 E. 4.2 S. 509). In diesem Sinne hat die versicherte Person das ihr Zumutbare zu unternehmen, um die Kosten, welche mittels Sozialversicherungsleistungen - hier mittels Invaliden- und Erg�nzungsleistungen - zu verg�ten sind, m�glichst tief zu halten; dabei bestehen bei einer hohen Inanspruchnahme von Leistungen entsprechend hohe Anforderungen an die versicherte Person hinsichtlich der Schadenminderungspflicht (Urteil 9C_429/2013 vom 23. Oktober 2013 E. 3.1, in: SVR 2014 EL Nr. 5 S. 11). F�r den Bereich der Erg�nzungsleistungen bedeutet dies, dass die versicherte Person alles Zumutbare vorzukehren hat, um den Existenzbedarf soweit als m�glich, also auch durch ein m�glichst hohes Erwerbseinkommen, selbst finanzieren zu k�nnen (Ralph J�hl, Erg�nzungsleistungen zur AHV/IV, in: SBVR/Bd. XIV, Soziale Sicherheit, 2. Aufl. 2007, S. 1761 unten f.). In diesem Sinne ist beispielsweise einer versicherten Person, die in der ausge�bten selbstst�ndigen Erwerbst�tigkeit keinen (oder einen deutlich unter dem m�glichen Nettolohn liegenden) Gewinn erzielt, grunds�tzlich sowohl invalidenversicherungsrechtlich (vgl. dazu AHI 2001 S. 277, I 11/00 E. 5a/bb) als auch erg�nzungsleistungsrechtlich zumutbar, in eine (besser entl�hnte) unselbstst�ndige Erwerbst�tigkeit zu wechseln (J�hl, a.a.O., S. 1754 f. Fn. 575).
5.2.2.�Beim Invalideneinkommen nach Art. 16 ATSG wird fingiert, der Versicherte habe allf�llige (zumutbare) Eingliederungsmassnahmen der Invalidenversicherung (erfolgreich) absolviert, was - nach Durchf�hrung des Mahn- und Bedenkzeitverfahrens gem�ss Art. 21 Abs. 4 ATSG - auch gilt, wenn er sich gegen�ber der IV-Stelle geweigert hat, bei den entsprechenden Vorkehren mitzuwirken. Der enge Zusammenhang zwischen der Invalidenversicherung und den Erg�nzungsleistungen (vgl. Art. 4 Abs. 1 lit. c ELG) rechtfertigt es, dem der Verletzung der Schadenminderungspflicht innewohnenden subjektiven Tatbestandselement - dem fehlenden Eingliederungswillen - auch im Bereich der Erg�nzungsleistungen Rechnung zu tragen, indem im Rahmen der Bestimmung des Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG auf das nach Durchf�hrung der Eingliederungsmassnahme erzielbare Einkommen abzustellen ist. Dass die fehlende Kooperation der versicherten Person damit doppelt - invalidenversicherungs- und erg�nzungsleistungsrechtlich - sanktioniert wird (J�hl, a.a.O., S. 1760 Fn. 596), ist in Anbetracht der Abh�ngigkeit der Erg�nzungsleistungen von der Invalidenversicherung systemimmanent. Hauptcharakteristikum der Erg�nzungsleistungen ist, die Differenz zwischen den anerkannten Ausgaben und den anrechenbaren Einnahmen auszugleichen (Art. 9 Abs. 1 ELG). Anders zu entscheiden hiesse, dass sich die versicherte Person f�r die invalidenversicherungsrechtlichen Folgen ihrer Widersetzlichkeit mittels Erg�nzungsleistungen (zumindest teilweise) schadlos halten k�nnte, was dem Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG zugrunde liegenden Prinzip der Eigenverantwortung zuwiderliefe.
5.2.3.�Nach dem Gesagten ist grunds�tzlich nicht zu beanstanden, dass f�r den Bereich der Erg�nzungsleistungen im Rahmen der Bestimmung des Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG auf das Einkommen abgestellt wurde, das der Versicherte h�tte erzielen k�nnen, wenn er die ihm seitens der IV-Stelle zugesprochene erstmalige berufliche Ausbildung zum medizinischen Masseur absolviert h�tte.
5.3.�Ein Unterschied zwischen der Invalidenversicherung und den Erg�nzungsleistungen besteht darin, dass die Invalidenversicherung bei der Ermittlung des Invalidit�tsgrades - im Sinne eines objektiven Tatbestandselements - auf den ausgeglichenen Arbeitsmarkt abstellt, w�hrend im Bereich der Erg�nzungsleistungen von den tats�chlichen Verh�ltnissen, nicht nur der EL-berechtigten Person, sondern auch des Arbeitsmarktes auszugehen ist (vgl. E. 2.2 hiervor; Urteile des Eidg. Versicherungsgerichts P 40/04 vom 17. August 2005 E. 2; P 18/02 vom 9. Juli 2002 E. 4; Miriam Lendfers, Hypothesen bei den Erg�nzungsleistungen, in: Fiktives, Hypothetisches und Konstruiertes im Sozialversicherungsrecht, Ueli Kieser [Hrsg.], 2012, S. 101 ff., 119). Wird - insbesondere mit Belegen �ber erfolglose (qualitativ und quantitativ ausreichende) Stellenbem�hungen - der Nachweis erbracht, dass das angerechnete hypothetische Erwerbseinkommen wegen der pers�nlichen Situation und der Arbeitsmarktlage nicht erzielt werden kann, muss die EL-Stelle dies anerkennen und auf dessen Anrechnung verzichten (vgl. dazu Carigiet, a.a.O., S. 156; Lendfers, a.a.O., S. 119; vgl. auch Rz. 3424.05 der seit 1. April 2011 geltenden Fassung der Wegleitung �ber die Erg�nzungsleistungen zur AHV und IV [WEL]).
Der Beschwerdef�hrer vermag nicht darzutun, dass er, wenn er sich zum medizinischen Masseur h�tte ausbilden lassen, wegen der pers�nlichen Situation und der Arbeitsmarktlage das ihm f�r diesen Fall angerechnete hypothetische Erwerbseinkommen nicht erzielen k�nnte. Vielmehr beschr�nkt er sich auf den (mit Blick auf das in E. 5.2.2 zur Schadenminderungspflicht Ausgef�hrte) unerheblichen grunds�tzlichen Einwand, das Einkommen eines medizinischen Masseurs d�rfe nicht angerechnet werden, weil er die entsprechende Ausbildung nicht abgeschlossen habe.
5.4.�Nicht massgebend ist in diesem Zusammenhang, soweit es sich nicht ohnehin um ein unerhebliches Novum handelt (Art. 99 Abs. 1 BGG), dass der Beschwerdef�hrer ab 1. Juni 2012 eine Anstellung als Physiotherapieassistent gefunden hat, bei welcher er nach seinen eigenen Angaben in einem 50%-Pensum einen monatlichen Lohn von etwa Fr. 1'500.- erzielt. Damit sch�pft er seine Restarbeitsf�higkeit (100%ige Arbeitsf�higkeit in einer visus-adaptierten T�tigkeit; vgl. E. 4.1 hiervor) nicht (voll) aus, weshalb in der Differenz zwischen dem tats�chlich erzielten und dem zumutbarerweise erzielbaren Einkommen nach wie vor ein erg�nzungsleistungsrechtlich zu ber�cksichtigender Einkommensverzicht liegt.
5.5.�Zusammenfassend ergibt sich, dass die Anrechnung des hypothetischen Einkommens rechtens ist.
Luzern, 22. Mai 2014

References: Art. 95
 Art. 95
 Art. 11
 Art. 11
 Art. 14
 Art. 9
 Art. 14
 Art. 16
 Art. 21
 Art. 4
 Art. 11
 Art. 11
 Art. 11