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Timestamp: 2016-10-27 23:02:52+00:00

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Art. 97 CO; responsabilit� de la banque qui verse � un tiers, sur la base d'une procuration falsifi�e, des fonds d�pos�s sur un compte d'�pargne. Pr�tention contractuelle du titulaire du compte � l'�gard de la banque tendant au paiement de l'avoir de son compte; fardeau de la preuve (consid. 1). R�duction de la cr�ance, en consid�ration d'une faute du titulaire du compte ayant contribu� au paiement op�r� � tort (consid. 2a) et de la faute de la banque (consid. 2b). Faits � partir de page 264
A.- M., der allein ein Einfamilienhaus bewohnte, nahm im Februar 1983 den ihm bekannten A. und im April darauf B. bei sich auf; beide erhielten von ihm einen Hausschl�ssel und wohnten ab diesem Zeitpunkt bei ihm. Mit der Zeit nahmen sie mehr und mehr Zufallsbekanntschaften mit ins Haus, und zwar so h�ufig, dass M. die �bersicht �ber die G�ste verlor und infolge von Drohungen, namentlich von seiten des A., ausserstande geriet, dem Treiben ein Ende zu setzen. Er gab sich �berm�ssigem Alkoholkonsum hin, ersuchte mehrmals die Polizei um Hilfe und wurde schliesslich am 13. Juli 1983, gest�tzt auf ein �rztliches Zeugnis, in eine psychiatrische Klinik eingewiesen.
Das B�ro von M. befand sich im ersten Stock seines Hauses. Dort lag in einem unverschlossenen Schubladenstock regelm�ssig seine Bankkundenkarte f�r das Sparkonto bei der Bank Z. Das pers�nliche Briefpapier, der pers�nliche Stempel und die Schreibmaschine waren dort ebenfalls frei zug�nglich. Am 22. Juni 1983 �berwies die Versicherungsgesellschaft G. Fr. 100'000.-- auf sein Sparkonto; A. hatte von dieser Einzahlung Kenntnis.
Die Nacht vom 6. auf den 7. Juli 1983 verbrachten verschiedene Personen, unter ihnen C., im Haus von M. Am 7. Juli 1983, um 08.30 Uhr hob C. am Hauptsitz der Bank Z. vom Konto des M. einen Betrag von Fr. 90'000.-- ab. Er wies dabei nebst seiner Identit�tskarte und der Kundenkarte des Kontoinhabers eine Vollmacht vor, die mit Schreibmaschine auf dem pers�nlichen Schreibpapier von M. angefertigt war und �ber dem pers�nlichen Stempel von M. dessen gef�lschte Unterschrift trug.
B.- Da M. den abgehobenen Betrag nie erhalten hatte, klagte er gegen die Bank Z. auf Zahlung von Fr. 90'000.-- nebst Zins ab 7. Juli 1983 als Ersatz des Schadens, der ihm wegen der unsorgf�ltigen Pr�fung der gef�lschten Vollmacht durch die Bank erstanden sei. Nachdem das Handelsgericht des Kantons Bern beim kriminaltechnischen Dienst der Kantonspolizei Bern eine Expertise eingeholt hatte, welche die F�lschung der Unterschrift best�tigte, hiess es am 12. Juni 1984 die Klage im Betrag von Fr. 10'000.-- nebst Zins gut. Es erkl�rte die Beklagte grunds�tzlich f�r haftpflichtig, hielt ihr Verschulden im Vergleich zum schweren Selbstverschulden des Kl�gers indes f�r leicht.
C.- Der Kl�ger hat Berufung eingereicht und beantragt, das Urteil des Handelsgerichts aufzuheben und die Klage vollumf�nglich gutzuheissen.
1. Kl�ger und Vorinstanz beurteilen den eingeklagten Betrag �bereinstimmend als Schaden, der dem Kl�ger infolge unsorgf�ltigen Handelns der Beklagten entstanden und allenfalls wegen Selbstverschuldens des Kl�gers gest�tzt auf Art. 44 OR zu k�rzen sei. Diese Betrachtungsweise ist verfehlt.
a) Das Konto, das der Kl�ger bei der Beklagten unterhielt, war nach allem, was aufgrund der Akten feststeht, ein Sparkonto. Die Rechtsnatur des Spareinlagevertrages ist umstritten (vgl. CHRIST, in Schweizerisches Privatrecht, Bd. VII/2, S. 274; ALBISETTI/BODMER/BOEMLE, Handbuch des Geld-, Bank- und B�rsenwesens der Schweiz, 3. Aufl., 1977, S. 539; BGE 100 II 155 ff.). Darauf ist freilich nicht n�her einzugehen. So oder anders ist n�mlich die Beklagte aufgrund der vertraglichen Vereinbarung, die zur Errichtung des Sparkontos gef�hrt hat, gehalten, dem Kl�ger auf sein Verlangen hin das auf dem Konto bestehende Guthaben gem�ss den Kontobedingungen auszuzahlen. Sie erf�llt damit eine vertragliche Verpflichtung, und der Kl�ger verlangt daher vorliegend Erf�llung eines Vertrages und keineswegs Schadenersatz aus unerlaubter Handlung oder wegen Nichterf�llung des Vertrages.
b) Der Nachweis richtiger Erf�llung des Vertrages obliegt dem Vertragsschuldner. Er tr�gt in der Regel das Risiko einer Leistung an einen Unberechtigten, und zwar unabh�ngig von seinem guten Glauben (VON TUHR/ESCHER, S. 21/22; PIERRE ENGEL, Trait� des obligations en droit suisse, S. 417; ROLF H. WEBER, N. 121 zu Art. 68 OR). Ob und inwieweit eine �berw�lzung dieses Risikos auf den Bankkunden zul�ssig ist, kann offenbleiben, da die Beklagte eine solche selbst nicht geltend macht.
c) Die Parteien lassen zu Recht unbestritten, dass der Kl�ger, soweit er die Leistung der Beklagten an einen Unberechtigten mitverschuldet hat, sich im Ergebnis eine Herabsetzung seiner Forderung gefallen lassen muss. Ob Grundlage f�r die Herabsetzung ein vertragliches Selbstverschulden bildet, wie die Beklagte insbesondere unter Hinweis auf BGE 95 II 546 E. 4 vorbringt, ob dabei Art. 398 Abs. 1 OR oder Art. 402 Abs. 2 OR massgebend sind, falls Auftragsrecht anwendbar ist, oder ob sich die Herabsetzung BGE 111 II 263 S. 266aufgrund des ausservertraglichen Schadenersatzrechts (Art. 41 ff. OR) ergibt, wie die Vorinstanz anzunehmen scheint, kann dahingestellt bleiben (vgl. BUCHER, in Recht 1984, S. 100; ROLF H. WEBER, in SJZ 81/1985, S. 85 ff., 90). Die Parteien streiten sich lediglich noch darum, ob und in welchem Umfang der Kl�ger, namentlich im Vergleich zum Verschulden der Beklagten, die Fehlauszahlung an C. mitverschuldet hat; diese Frage kann angesichts der Vorbringen der Parteien beantwortet werden, ohne dass auf die juristische Begr�ndung der Herabsetzung eingegangen werden muss.
2. Aufgrund der Feststellungen im angefochtenen Urteil ist davon auszugehen, C. habe mit einer gef�lschten Vollmacht die Auszahlung der Fr. 90'000.-- durch die Beklagte erwirkt und den Betrag dem Kl�ger nie �bergeben.
Den Vorwurf eines leichten Verschuldens der Beklagten begr�ndet die Vorinstanz mit Hinweis auf mehrere Umst�nde. Es spreche zwar eine Reihe von Indizien daf�r, dass der Kassier sich auf die Vollmacht h�tte verlassen d�rfen. Die Vollmacht sei auf pers�nlichem Originalpapier des Kl�gers ausgestellt gewesen. Unter der Unterschrift, deren Schriftz�ge dem Unterschriftenmuster entsprochen h�tten, sei der Originalstempel des Kl�gers angebracht gewesen, und C. habe zudem die Originalbankkundenkarte vorgelegt. Anderseits h�tte die H�he des abgehobenen Betrags doch zu besonderer Vorsicht mahnen m�ssen. Es sei nicht allt�glich, dass eine derart hohe Summe mit der Vollmacht einer Privatperson abgehoben werde; zudem sei C. auf seiner Identit�tskarte durch ein "Photo mit Rockeraufmachung" dargestellt gewesen. Der Kassier h�tte bei sorgf�ltiger Pr�fung der Vollmacht erkennen k�nnen, dass die Unterschrift nachgezogen und der Name falsch geschrieben war. Hinzu komme, dass mit den Fr. 90'000.-- fast der gesamte Betrag des Kontos abgehoben worden sei. Der Kassier habe das zwar nicht gewusst, h�tte es jedoch ohne weiteres abkl�ren k�nnen. Eine R�ckfrage beim Kontoinhaber habe sich unter diesen Umst�nden aufgedr�ngt.
Den Kl�ger trifft nach Ansicht der Vorinstanz ein schweres Selbstverschulden, weil er verantwortlich sei f�r Personen, die er in seinem Haus beherberge, denen er Hausschl�ssel �bergebe, den Bankkontostand mitteile sowie Zugang zu seinem pers�nlichen Schreibpapier, zur Schreibmaschine, seinem pers�nlichen Stempel sowie zu den Bankunterlagen einschliesslich der pers�nlichen Bankkundenkarte gew�hre. Da er sich bedroht gef�hlt habe, h�tte BGE 111 II 263 S. 267er allen Grund gehabt, diese Akten und Utensilien an einem verschlossenen Ort aufzubewahren. In der Berufung werden all diese Umst�nde nicht bestritten; der Kl�ger wertet sie lediglich anders, indem er der Auffassung ist, sie verm�chten den Vorwurf schweren Verschuldens nicht zu begr�nden, weil sie f�r einen Privathaushalt durchaus �blich seien.
a) Es mag zutreffen, dass einzelne Umst�nde f�r sich allein betrachtet nicht ausreichen w�rden, um dem Kl�ger ein unsorgf�ltiges Verhalten vorzuwerfen. So kommt es in einem Privathaus zweifellos vor, dass pers�nliches Briefpapier oder ein Stempel offen auf einem Schreibtisch liegen. Immer wieder erhalten im t�glichen Zahlungsverkehr auch Dritte Kenntnis von der Bankverbindung und der Kontonummer einer Person. Diese und andere Umst�nde sind hier jedoch nicht einzeln, sondern - wie die Vorinstanz es zu Recht ebenfalls getan hat - in ihrer Gesamtheit auf dem Hintergrund zu bewerten, dass Personen im Haus des Kl�gers aus und ein gingen, die keineswegs �ber alle Zweifel erhaben waren, denen der Kl�ger selbst misstraute und von denen er sich bedroht f�hlte. Dass in einer derartigen Situation der Kl�ger die zitierten Gegenst�nde im B�ro frei zug�nglich f�r alle Hausbewohner beliess, war unvorsichtig. Unverst�ndlich erscheint auch, dass A. vom Eingang der Zahlung �ber Fr. 100'000.-- vom 22. Juni 1983 auf das Konto des Kl�gers erfahren hat. Der Kl�ger h�tte ferner verhindern m�ssen, dass die Hausbewohner ohne weiteres Zugang zu seiner pers�nlichen Bankkundenkarte erhalten konnten. Auch h�tte er A. und B. keinen Hausschl�ssel zur freien Verf�gung abgeben d�rfen, ohne vorher sicherzustellen, dass die R�ume und Beh�ltnisse, in denen er Bankunterlagen aufbewahrte, unter Verschluss standen. Indem er sich gegenteilig verhalten hat, trifft ihn an der Fehlauszahlung durch die Beklagte ein Verschulden, das keineswegs leicht wiegt.
Unbehelflich ist der Einwand des Kl�gers, im Hinblick auf seine damalige psychische Verfassung k�nne ihm kein Selbstverschulden zur Last gelegt werden. F�r die Annahme einer zeitweisen Urteilsunf�higkeit sind dem angefochtenen Urteil keine tats�chlichen Feststellungen zu entnehmen, und der Kl�ger wirft dem Handelsgericht nicht unvollst�ndige Sachverhaltsermittlung vor. Abgesehen davon hat, wer im Zustand vor�bergehender Urteilsunf�higkeit Schaden anrichtet, diesen zu ersetzen, sofern er nicht nachweist, dass die Urteilsunf�higkeit ohne sein Verschulden eingetreten ist (Art. 54 Abs. 2 OR). Dieser Nachweis fehlt hier.
b) Wieweit der Kl�ger sich eine Herabsetzung des eingeklagten Betrags wegen seines eigenen Verschuldens gefallen lassen muss, h�ngt wie dargelegt nicht zuletzt davon ab, wie das Verschulden der Beklagten bewertet wird. Die Beklagte anerkennt �bereinstimmend mit der Vorinstanz ein leichtes Verschulden ihrerseits. Das hindert das Bundesgericht jedoch nicht, einen strengeren Massstab anzulegen.
Bei der Pr�fung von Unterschriften kann von einer Bank in der Regel keine aussergew�hnliche und der raschen Abwicklung der Gesch�fte hinderliche Massnahme verlangt werden. Die Bank hat zwar mit der M�glichkeit von F�lschungen zu rechnen, braucht solche aber nicht gleichsam in jedem Fall vorauszusetzen, wenn sie eine Unterschrift mit dem hinterlegten Muster vergleicht. Anders verh�lt es sich, wenn sie bei ordnungsgem�sser Pr�fung auf ernsthafte Anhaltspunkte f�r eine F�lschung st�sst oder wenn besondere Umst�nde ihren Verdacht erregen m�ssen und daher eine strengere Pr�fung rechtfertigen (vgl. den in BGE 109 II 120 nicht ver�ffentlichten Teil von E. 3 des Urteils vom 12. Juli 1983 i.S. Aktiengesellschaft X. c. Bank Y.).
Die hohe Summe, die von einem Konto abgehoben wird, kann - vor allem bei Privatkonten - Anlass geben, die Legitimation des Geldbez�gers genauer zu pr�fen. So stellt die Vorinstanz f�r das Bundesgericht verbindlich fest, es sei nicht allt�glich, dass mit Vollmacht einer Privatperson Fr. 90'000.-- abgehoben w�rden. Vorliegend erhielt der Kl�ger am 22. Juni 1983 einen Betrag von Fr. 100'000.-- auf sein Konto �berwiesen. Es war aus der Sicht der Beklagten nicht aussergew�hnlich, dass beinahe der gesamte Betrag am folgenden 7. Juli 1983 wieder abgehoben wurde. Grund daf�r konnte beispielsweise eine g�nstigere oder auch nur definitive andere Anlage des Geldes sein. Offenbleiben mag, ob die Photographie auf der vorgewiesenen Identit�tskarte, die C. in Rockeraufmachung zeigte, den Kassier zu besonderen Abkl�rungen h�tte veranlassen sollen. Kaum entscheidend ins Gewicht f�llt auch die von der Beklagten aufgeworfene Frage, ob die Unterschrift des Kl�gers sich in einem "einfachen Chribel" ersch�pft habe und daher leicht nachzuahmen gewesen sei. Die Vorinstanz stellt mit Recht darauf nicht ab, weil die Frage zugunsten und zuungunsten beider Parteien beantwortet werden kann. Einerseits l�uft n�mlich der Bankkunde mit einer leicht nachahmbaren Unterschrift ein erh�htes F�lschungsrisiko, anderseits sollte auch die Bank darauf bedacht sein, keine zu einfachen Unterschriften zuzulassen.
Zugunsten der Beklagten spricht, dass sich C. durch eine mit Schreibmaschine erstellte Vollmachtsurkunde, die den pers�nlichen Stempel des Kontoinhabers trug, sowie durch eine Bankkundenkarte ausweisen konnte. Diese Unterlagen erweckten den Schein der Ordnungsm�ssigkeit der Legitimation, mit zwei Einschr�nkungen freilich: Die am 7. Juli 1983 vorgelegte Vollmacht wies als Ausstellungsdatum den 8. Juli 1983 auf; das h�tte den Kassier der Beklagten stutzig machen m�ssen. Die Vorinstanz hat diesen Umstand bei der Bewertung des Verschuldens der Beklagten �bersehen. Nicht entgangen ist ihr indes, dass der Name des Kl�gers im maschinengeschriebenen Text der Vollmachtsurkunde mit zwei anstatt richtigerweise mit einem S endete. Nebst dem falschen Datum h�tte auch dies dem Kassier auffallen und zu Fragen Anlass geben m�ssen, und zwar selbst dann, wenn die Urkunde wie hier noch andere Schreibfehler enthielt.
�brig bleibt die Frage nach der Kontrolle der Unterschrift selbst. Die Schriftuntersuchung des kriminaltechnischen Dienstes der Kantonspolizei Bern stellte eine formenm�ssige �hnlichkeit zwischen der echten und der gef�lschten Unterschrift fest; der Bewegungsablauf sei indes unterschiedlich ausgefallen; die gef�lschte Unterschrift weise eine auffallend unsichere Strichf�hrung auf; sie sei durch Pausen der Originalunterschrift entstanden, wobei auf dem gepausten Schriftzug mittels eines Kugelschreibers nachgefahren worden sei, und zwar so, dass man die Manipulation von blossem Auge erkenne. Aufgrund dieser Tatsache schloss das Handelsgericht f�r das Bundesgericht verbindlich, der Kassier h�tte erkennen k�nnen, dass die Unterschrift nachgezogen war. Dass der Kassier das nicht bemerkt hat, ist der Beklagten als Verschulden anzurechnen, das schwerer wiegt als vom Handelsgericht angenommen. Zwar liess der Kassier die Unterschrift durch den Telecheck der Visumsbuchhaltung visieren und erhielt von dort die Antwort, die Unterschrift sei in Ordnung. Dieses Kontrollverfahren leitete er indes nur deshalb ein, weil ein h�herer Betrag als Fr. 10'000.-- verlangt worden und die Unterschrift kurz war. Die Beklagte kann sich daher nicht unter Berufung auf dieses Visum entlasten, zumal unbestritten feststeht, dass dem Kassier aufgrund blossen Betrachtens der Unterschrift erhebliche Zweifel h�tten aufkommen sollen und selbst die Beklagte nicht behauptet, mit dem Telecheck seien alle diese Punkte ebenfalls oder sogar noch besser �berpr�ft worden. Die positive Antwort der Visumbuchhaltung best�tigt dagegen, was sich bereits aufgrund der BGE 111 II 263 S. 270Expertise ergibt: dass n�mlich die F�lschung keineswegs, wie der Kl�ger einwendet, dilettantisch im Sinne von jedem Laien ohne besonderen Kontrollaufwand erkennbar war.
c) Insgesamt ergibt sich, dass das Verschulden des Kl�gers geringer und das Verschulden der Beklagten schwerer wiegt, als vom Handelsgericht angenommen. Es rechtfertigt sich daher, dem Kl�ger einen Betrag von Fr. 45'000.-- nebst dem unbestrittenen Zins von 5% seit 7. Juli 1983 zuzusprechen und die Berufung insoweit gutzuheissen.

References: Art. 44
 BGE 
 Art. 68
 BGE 
 Art. 398
 Art. 402
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