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Timestamp: 2019-09-21 22:13:13+00:00

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Warendorf / nach Fachgebieten
Alphabetische Übersicht.
nach Fachgebieten.
Übersicht der Satzungen und Verordnungen nach Fachgebieten
Schule, Sport Kultur und Jugend
1/01 Hauptsatzung der Stadt Warendorf vom 16.09.2005 in der Fassung der 6. Änderungssatzung vom 22.09.2017
1/02 Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Warendorf vom 08.09.2015 in der Fassung der 2. Änderung vom 17.06.2015
1/03 Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates der Stadt Warendorf vom 17.12.2010 in der Fassung der 2. Änderung vom 19.12.2014
1/04 Ehrenordnung für den Rat der Stadt Warendorf vom 08.09.2005
1/05 Satzung zur Verringerung der Zahl der in den Rat der Stadt Warendorf zu wählenden Vertreter vom 06.06.2003
1/06 Satzung der Stadt Warendorf zur Durchführung von Bürgerentscheiden vom 17.12.2004 in der Fassung der 2. Änderungssatzung vom 04.03.2009
1/07 Satzung über die Stiftung und Verleihung des Ehrensiegels der Stadt Warendorf vom 27.09.2018
1/08 Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Warendorf vom 06.07.1995 in der Fassung der 4. Änderungssatzung vom 03.05.2013
1/09 Artikelsatzung zur Anpassung ortsrechtlicher Vorschriften an den Euro vom 09.11.2001
2/01 Haushaltssatzung der Stadt Warendorf für das Haushaltsjahr 2019 vom 21.01.2019
frühere Haushaltssatzungen
2/01 Haushaltssatzung der Stadt Warendorf für das Haushaltsjahr 2018 vom 15.01.2018
2/01 Haushaltssatzung der Stadt Warendorf für das Haushaltsjahr 2017 vom 07.02.2017
2/01 Haushaltssatzung der Stadt Warendorf für das Haushaltsjahr 2016 vom 18.04.2016
2/01 Haushaltssatzung der Stadt Warendorf für das Haushaltsjahr 2015 vom 09.02.2015
2/01 Haushaltssatzung der Stadt Warendorf für das Haushaltsjahr 2014 vom 23.01.2014
Haushaltssatzung der Stadt Warendorf für das Haushaltsjahr 2013 vom 31.01.2013
Haushaltssatzung der Stadt Warendorf für das Haushaltsjahr 2012 vom 27.03.2012
Haushaltssatzung der Stadt Warendorf für das Haushaltsjahr 2011 vom 22.06.2011
2/02 Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Gemeindesteuern in Warendorf vom 20.12.2016
2/03 Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Warendorf (Vergnügungssteuersatzung vom 25.05.2015 in der Fassung der 2. Änderungssatzung vom 19.11.2015
2/04 Satzung der Stadt Warendorf über die Erhebung von Hundesteuer vom 15.12.2000 in der Fassung der 6. Änderungssatzung vom 20.12.2016
2/05 Satzung der Stadt Warendorf über die Erhebung einer Zweitwohnungsteuer vom 20.12.2010 in der Fassung der 1. Änderungssatzung vom 17.05.2016
2/06 Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Warendorf vom 03.09.2015
3/01 Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen - Sondernutzungssatzung - im Gebiet der Stadt Warendorf vom 09.12.2011 in der Fassung der 1. Änderung vom 25.04.2019
3/02 Gebührenordnung für Parkscheinautomaten im Gebiet der Stadt Warendorf (Parkgebührenordnung) vom 20.12.2016
3/03 Wochenmarktordnung für die Stadt Warendorf vom 01.04.1976
3/04 Satzung der Stadt Warendorf über die Erhebung von Standgeldern - Standgeldsatzung - vom 14.02.2018
3/05 Satzung über Kostenersatz für Einsätze und Entgelte für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Warendorf sowie über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandschau in der Stadt Warendorf (Feuerwehrsatzung) vom 18.03.2016
3/06 Ordnungsbehördliche Verordnung zur Regelung von Brauchtumsfeuern im Gebiet der Stadt Warendorf vom 27.10.2005
3/07 Allgemeinverfügung zur Verbrennung von Schlagabraum auf dem Gebiet der Stadt Warendorf und deren Ortsteile vom 14.10.2007
3/08 Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass der Veranstaltung "Fiesta Championata" am 08.09.2019 vom 30.04.2019
3/09 Satzung über die Zahlung von Verdienstausfall für die Zeit der Freistellung ehrenamtlicher Angehöriger der Feuerwehr vom 09.10.2017
3/10 Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass vom 11.09.2007 (Heimatfest "Krüßing" und Traditions-Herbstkirmes im Stadtteil Freckenhorst)
3/11 Satzung der Stadt Warendorffür die Kirmessen und den "Fettmarkt" in der Stadt Warendorf vom 08.11.2013
3/12 Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass der Veranstaltung "Kürbis, Kappes und Kartoffeln" am 20.10.2019 vom 30.04.2019
3/13 Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass der Veranstaltung "Warendorfer Weihnachtsplätzchen" am 08.12.2019 vom 30.04.2019
3/14 Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Einrichtungen des Rettungsdienstes der Stadt Warendorf vom 17.12.2018
3/15 Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass der Veranstaltung "Westfälischer Hansetag" am 19.05.2019 vom 30.04.2019
4. Schule, Kultur & Jugend
4/01 Satzung (Entgeltregelung) über die Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen der "Offenen Ganztagsschule im Primarbereich" in Warendorf vom 26.05.2009 in der Fassung vom 14.07.2016
4/02 Benutzungs- und Gebührenordnung für die Stadtbücherei Warendorf vom 30.05.2011 in der ab 01.06.2011 gültigen Fassung
4/03 Sporthallenordnung der Stadt Warendorf vom 01.03.2014
5. Soziales
5/01 Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadt Warendorf über die Errichtung und Unterhaltung städtischer Unterkünfte für Flüchtlinge und Wohnungslose vom 18.12.2017 in der Fassung der 2. Änderungssatzung vom 17.07.2019
5/02 Richtlinien über die Gewährung von Zuschüssen der Stadt Warendorf zur Durchführung von Freizeiten für Kinder und Jugendliche vom 16.04.2013
5/03 Qualifizierter Mietspiegel 2015 gemäß § 558 BGB für nicht preisgebundene Wohnungen auf dem Gebiet der Stadt Warendorf vom 16.12.2015
6. Bauwesen
6/01 Satzung der Stadt Warendorf über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen (Straßenbaubeitragssatzung) vom 18.06.2007 in der Fassung der 1. Änderungssatzung vom 20.12.2010
6/02 Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Stadt Warendorf vom 27.06.1991
6/03 Satzung der Stadt Warendorf über die Festlegung der Stadtgebietsteile und die Höhe des Geldbetrages zur Ablösung der Verpflichtung zur Herstellung notwendiger Stellplätze - Stellplatz-Ablösungssatzung - nach § 47 Abs. 6 Bauordnung NW vom 06.07.1995 in der Fassung der 1. Änderungssatzung (Euro-Anpassungssatzung) vom 09.11.2001
6/04 Satzung zum Schutz des Baumbestandes in der Stadt Warendorf vom 23.05.2011
6/05 Satzung zur Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen nach § 8 a Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG) vom 27.04.1995
6/06 Satzung über die Erhebung von Kostenerstattungsbeiträgen nach §§ 135a - 135c Baugesetzbuch (BauGB) vom 25.03.1999
6/07 Satzung der Stadt Warendorf über die Beschaffenheit und Größe von Spielplätzen für Kleinkinder vom 21.12.1976
6/08 Satzung der Stadt Warendorf zur Erhaltung baulicher Anlagen in der historischen Altstadt vom 08.02.1980
6/09 Gestaltungssatzung zum Schutz des Stadtbildes in dem historischen Stadtkern der Stadt Warendorf vom 20.12.2010 in der Fassung der 1. Änderung vom 05.06.2019
6/10 Satzung zur förmlichen Festlegung des Sanierungsgebietes Historischer Stadtkern Warendorf vom 18.08.1993 in der Fassung vom 14.12.2000
6/11 Gestaltungssatzung der Stadt Warendorf vom 13.02.1989 für die Errichtung von geneigten Dächern in einem Teilbereich des Bebauungsplanes Nr. 2.27
6/12 Satzung der Stadt Warendorf über verringerte Maße für Bauwiche und Abstandflächen zum Schutz der Wahrung der historischen Bedeutung und erhaltenswerten Eigenarten des Orts- und Straßenbildes für den historischen Stadtbezirk Freckenhorst der Stadt Warendorf im Bereich des Stiftsmarktes, der Stiftsbleiche, der Kreuzung Warendorfer Straße/Hoetmarer Straße/Westkirchener Straße/Everswinkeler Straße und ein Teilbereich der Warendorfer und Hoetmarer Straße vom 02.04.1980
6/13 Richtlinien der Stadt Warendorf zur Förderung kleinerer Denkmalpflegemaßnahmen mit Pauschalzuweisungen vom 28.04.2015 (Stadtpauschale)
6/14 Richtlinien der Stadt Warendorf über die Gewährung von Zuschüssen zur Gestaltung von Gebäudefassaden sowie Hof- und Gartenflächen innerhalb des Programmgebietes "Historischer Stadtkern Warendorf" - "Fassaden- und Hofprogramm der Stadt Warendorf vom 28.04.2015
6/15 Anordnung über die Zulassung und Regelung des Gemeingebrauchs am Emssee (Emsseeanordnung) vom 27.04.1977
6/16 Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht für das Gebiet der ehem. Textilfabrik Brinkhaus zur Sicherung der Städtebaulichen Entwicklung der Warendorfer Emsinsel nach § 25 Abs. 2 BauGB vom 23.12.2013
6/17 Richtlinien zur Förderung des Erwerbs von Altbauten - "Jung kauf Alt - Junge Leute kaufen alte Häuser" vom 18.12.2015
7. Öffentliche Einrichtungen
7/01 Betriebssatzung für den Abwasserbetrieb Warendorf vom 26.04.2010 in der Fassung der 1. Änderungssatzung vom 22.03.2013
7/02 Abwasserbeseitigungssatzung der Stadt Warendorf vom 03.11.2016
7/03 Kanalanschlussbeitragssatzung der Stadt Warendorf zur Abwasserbeseitigungssatzung vom 17.12.2018
7/04 Gebührensatzung vom 19.12.2008 zur Abwasserbeseitigungssatzung der Stadt Warendorf vom 03.11.2016 in der Fassung der 11. Änderungssatzung vom 17.12.2018
7/05 Abfallentsorgungssatzung der Stadt Warendorf vom 18.12.2017
7/06 Gebührensatzung zur Abfallentsorgungssatzung der Stadt Warendorf vom 14.12.1998 in der Fassung der 20. Änderungssatzung vom 17.12.2018
7/07 Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgung und deren Benutzung vom 19.12.2002
7/08 Satzung über die Entsorgung des Inhaltes von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen, abflusslose Gruben) vom 03.11.2016
7/09 Satzung über die Umlage von Beiträgen der Stadt Warendorf für die Unterhaltung der natürlich fließenden Gewässer II. Ordnung durch die Wasser- und Bodenverbände Warendorf-Nord und Warendorf-Süd in Warendorf vom 23.11.1983 in der Fassung der 18. Änderungssatzung vom 20.12.2016
7/10 Straßenreinigungs- und Gebührensatzung der Stadt Warendorf vom 21.12.2012 in der Fassung der 6. Änderungssatzung vom 17.12.2018
7/11 Friedhofssatzung der Stadt Warendorf vom 18.12.2017
7/12 Friedhofsgebührensatzung der Stadt Warendorf vom 17.12.2018
7/13 Friedhofssatzung für die Bestattungswälder in Warendorf vom 04.12.2007
7/14 Satzung zur Aufhebung von Satzungen zur Abänderung der Frist bei der Dichtheitsprüfung von privaten Abwasserleitungen gemäß § 61a Abs. 3 bis 7 LWG NRW

References: § 558
 § 8
 § 47
 § 8
 § 25
 § 61