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Timestamp: 2017-09-23 09:22:44+00:00

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LBR-Blog - Archiv - JuraBlogs (November 2010)
LBR-Blog - Artikel vom November 2010
Dem durch unsere Kanzlei erstrittenen Urteil des OLG Hamburg (OLG Hamburg, Urteil v. 26.10.2010, Az. 7 U 103/09) lag ein vertraglicher Anspruch aus einer Unterlassungserklärung zugrunde, gegen die die Beklagten verstoßen hatten. Unmittelbar hatte dies daher mit Urheberrecht nichts zu tun. Der Fall hatte aber einen urheberrechtlichen Hintergrund, der in dieser Konstellation nic ...
LBR-Blogin Medienrecht- 30 Leser - November 4, 2010 7:19pm
Prof. Hoeren fordert harte Strafen für P2P-Piraten… wegen des schlechten Geschmacks. http://bit.ly/9hCfA2 Wir werden uns bemühen! # Bin neu bei Twitter. Nochmal: Hoeren fordert Strafen für P2P-Piraten..wegen schlechten Geschmacks. http://bit.ly/9hCfA2 Werden uns bemühen! # RT @RAStadler: BGH: #Abmahnung auch ohne Vollmacht wirksam http://tinyurl.
LBR-Blog- 6 Leser - November 1, 2010 2:33pm
Das OLG Düsseldorf hat entschieden, dass ein Händler, der hochwertige Unterhaltungselektronik bewirbt, darauf hinweisen muss, wenn es sich um ein Auslaufmodell handelt (Urteil vom 07.09.2010, Az. I-20 U 171/02, Quelle: heise resale). Das OLG hat sich dabei auch auf § 5a Abs. 2 UWG gestützt, demnach unlauter wirbt, wer den Verbraucher dadurch in die Irre führt, dass er eine Inf ...
LBR-Blogin Wettbewerbsrecht- 24 Leser - November 2, 2010 3:03pm
LBR-Blogin Abmahnung Wettbewerbsrecht- 68 Leser - November 25, 2010 12:18pm
Anfang des letzten Monats berichteten wir über vermehrte Abmahnungen des Vereins Pro Verbraucherschutz e.V. wegen Werbung mit dem Hinweis “FCKW-frei” wegen angeblich unlauterer Werbung mit Selbstverständlichkeiten. Nach Zweifeln an der Existenz eines wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsanspruchs kommen nun aktuell Zweifel zur Zulässigkeit des Vorgehens des Vereins auf.
LBR-Blogin Abmahnung Wettbewerbsrecht- 46 Leser - November 5, 2010 3:57am
Sicherlich nicht. Insofern ist Überschrift bewusst reißerisch gewählt. Zudem: Der Sieg der Hartplatzhelden dürfte aus rechtlicher Sicht nicht zu beanstanden sein und sei diesen auch voll und ganz gegönnt. Aber: Bereits letzten Donnerstag hatten wir uns anlässlich der Euphorie im Internet ob dieses Siegs jedoch erlaubt, auf die möglichen praktischen Folgen der Entscheidung hinzuweisen.
@RAStadler ICE: Ich fInde am besten, wenn der Lokführer verkündet: "Schortlie wie will arraif Doatmund" in reply to RAStadler 2010-11-18 LBR-Blog: Aufruf zu massenhaften Urheberrechtsverstößen auf Facebook http://bit.ly/bsjCt8 2010-11-18 @badeenten Gibt es noch einen Rechtsanwalt auf Twitter, der noch nichts über Facebook-Comic-Bildchen geschrieben hat? Jetzt nicht mehr in reply ...
LBR-Blog - November 18, 2010 9:00am
Wer sich derzeit bei Facebook einloggt, wird mit folgender Einladung begrüßt: “Change your profile pic to a Cartoon or Comic book Character. Zeit: Sonntag, 14. November um 00:00 – 19. November um 23:30, Ort: Todo o “FACEBOOK”. Der Einladung auf Facebook haben bereits 247.506 Nutzer zugesagt. Die Initiatoren aus Portugal erklären auf die dazu bereits erfolgten Reaktionen an ...
Das LG Kassel hat sich in einer aktuellen Entscheidung (LG Kassel, Urteil v. 04.11.10, Az.: 1 O 772/10) zu der Berechnung des Schadensersatzes bei unerlaubter Lichtbildverwendung geäußert. Zu der Berechnung des Schadensersatzes nach den Grundsätzen der Lizenzanalogie wurde bereits viel geschrieben und diskutiert: AG Köln, Urteil v. 30.04.2007, Az. 142 C 553/06 LG München I, Urteil v. 17.04.
LBR-Blogin Medienrecht Abmahnung- 71 Leser - November 17, 2010 8:04am
Das BPatG hat sich in einer aktuellen Entscheidung (Beschluss v. 23.09.10, Az.: 29 W 174/10) erneut zu einem gängigen Problem bei der Markenanmeldung geäußert. Es ging um die Eintragung der Wort-/Bildmarke Grundsätzlich muss eine Bezeichnung, damit sie als Marke eingetragen werden kann, eine gewisse Unterscheidungskraft aufweisen. Unterscheidungskraft im Sinne von § 8 Abs. 2 Nr.
LBR-Blogin Markenrecht- 20 Leser - November 9, 2010 4:53am
Wie Netzwelt berichtet, verliert die Amerikanerin Jammie Thomas-Rasset bereits das Ditte Mal wegen Filsharing vor einem US- Gericht. Dieses Mal wurde sie zu einer Strafe in Höhe von 1,5 Millionen Dollar verurteilt. 24 Lieder soll die Amerikanerin illegal im Internet über Filesharing verbreitet haben. Das neueste Urteil setzt eine Strafe von 62.500 Dollar pro Lied an.
LBR-Blog- 50 Leser - November 5, 2010 4:12pm
Wegen Filesharings wurde eine Amerikanerin jetzt zum dritten Mal verurteilt. Für 24 illegal verbreitete Lieder soll sie 1,5 Millionen Dollar Strafe zahlen.
Erinnert mich an "Der Duft der Frauen": http://bit.ly/aTBn72 Aber den Schergen vom Schäuble gefällt das auch ein bisschen… 21:34:30, 2010-11-04 LBR-Blog: 3.000,00 Euro Vertragsstrafe wegen Angabe des falschen Urhebers an einer Zeichnung http://bit.ly/bTCaOS 21:19:38, 2010-11-04 Hamburger Sparkasse ihre Kunden in 7 verschiedene Typen ein: Hedonisten kaufen mehr Versicherungen und Aktien http://bit.
Dass Händler im Fernabsatzhandel Verbrauchern ein Widerrufsrecht einräumen und auf dieses in einer Widerrufsbelehrung hinweisen müssen, ist mittlerweile wohl bekannt. Nun hatte der Bundesgerichtshofs (BGH, Urteil vom 03.11.2010, Az. VIII ZR 337/09) über eine rechtliche Fragestellung nach Ausübung des Widerrufsrechts zu entscheiden, die sich häufig stellt: Wann darf der Verkäu ...
Die Deutsche Fußball Liga (DFL) ist sehr um die Verteidigung ihrer Rechte bemüht. Die im Volksmund liebevoll „Salatschüssel“ genannte Meisterschale, die jedes Jahr im Mai der erfolgreichsten Bundesligamannschaft zusteht, wurde daher beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) zunächst im Jahre 2006 als Wort- Bildmarke und damit als zweidimensionale Abbildung in zahlreichen War ...
LBR-Blogin Markenrecht- 23 Leser - November 26, 2010 4:34pm
LBR-Blogin Medienrecht Abmahnung- 131 Leser - November 19, 2010 7:57pm
Wir hatten bereits hier und hier über Abmahnungen und einstweilige Verfügungsverfahren des Vereins pro Verbraucherschutz e.V. wegen der angeblich rechtswidrigen Werbung mit dem Hinweis “FCKW-frei” berichtet. Der Verein präsentiert sich auf seiner Internetseite etwas sonderbar unter anderem wie folgt: “Der Verein pro Verbraucherschutz hat es sich zur Aufgabe gestellt, den Ver ...
LBR-Blogin Abmahnung Wettbewerbsrecht- 67 Leser - November 27, 2010 6:03pm
Der BGH (BGH, Urteil v. 26.10.2010, Az. VI ZR 190/08 und Urteil v. 17.11.2010, Az. VI ZR 230/08) hat sich ein weiteres Mal mit den presserechtlichen Problemen der Familie Casiraghi auseinandergesetzt. Nach den wohlbekannten Caroline-Entscheidungen hat der BGH heute eine Pressemitteilung zu einer „Charlotte-Entscheidung“ herausgegeben.
Der Gesetzgeber, dem der Verbraucherschutz wie aus dem Wettbewerbsrecht bekannt sehr am Herzen liegt, hat im Jahr 2007 das so genannte Verbraucherinformationsgesetz (VIG) geschaffen. Das Bundesministerium feiert sich und das Gesetz als Erfolg: “Die Wissenschaftler kommen zu dem Ergebnis, dass sich das Verbraucherinformationsgesetz in großen Teilen bewährt hat und sich auch ...
LBR-Blogin Wettbewerbsrecht- 50 Leser - November 29, 2010 10:39am
…und ziehen nach einer schönen Zeit am Kölner Heumarkt nach Lindenthal an den Stadtwaldgürtel in größere und vor allem auch ruhigere Büroräume. Die neue Adresse wird ab dem 01.01.2011 Stadtwaldgürtel 81-83, 50935 Köln lauten. An dieser Stelle möchten wir allen danken, die uns ...
LBR-Blog- 27 Leser - November 29, 2010 6:00am
Das Thüringer Oberlandesgericht, auch bekannt als OLG Jena, hat sich in einem Urteil vom 21.04.2010, Az. 2 U 88/10, zu den Anforderungen an den Newsletterversand geäußert. § 7 UWG regelt den Versand von Werbung, wozu auch Newsletter gehören. Unerwünschte Werbung zählt als unzumutbare Belästigung und ist verboten. Der Versand eines Newsletters ist jedoch nach § 7 Abs. 1 Nr.
LBR-Blogin Abmahnung Wettbewerbsrecht- 29 Leser - November 15, 2010 5:30pm
Mischform, Vorbeugung? http://bit.ly/i2aSXf Was soll daran neu sein? UE = Wegfall der Wiederholungsgefahr.ABER: http://youtu.be/t3SwirfyGEo 2010-11-25 LBR-Blog: HansOLG zu "Verbraucher haben das folgende Widerrufsrecht" http://bit.ly/hsZ6eW 2010-11-25 … warum dann nicht gleich auch die Marke "APPLE" für Computer und Zubehör…äh… Moment, da war doch was: http://bit.
Der Referentenentwurf zum Gesetz zur Änderung des Bürgerlichen Gesetzbuchs zum besseren Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher vor Kostenfallen im elektronischen Geschäftsverkehr traf nicht nur beim Deutschen Richterbund auf Zustimmung. In der Stellungnahme des Richterbundes Nr. 47/10 wurde hervorgehoben, dass in der Gerichtspraxis spürbar ist, „dass in einer Vielzahl vo ...
@InternetrechtMD SPON hat nachgebessert. Dank Ihnen? #werkeineahnunghat in reply to InternetrechtMD 2010-11-10 Kachelmann-Reporterfestnahme ungerechtfertigt? Mit einem Aufnahmegeraet vor dem Fenster des Richterzimmers. Klingt zumindest #merkwuerdig 2010-11-10 Ist gerade in Seattle gelandet. Noch 11 Stunden Flug, dann bin ich rechtzeitig zum 11.11. in Frankfurt http://yfrog.
LBR-Blog- 5 Leser - November 11, 2010 9:00am
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Fakten zuletzt aktualisiert: September 23, 2017 4:03am (2017-09-23 04:03:55 UTC).

References: § 5
 § 8
 BGH 
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 § 7
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