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Timestamp: 2019-05-20 07:13:27+00:00

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Gebäude Archives - markenmagazin:recht
Schlagwort-Archive: Gebäude
BGH: Räucherkate
BGH, Urteil vom 16.12.2004 – I ZR 177/02 – Räucherkate (OLG Düsseldorf)
MarkenG § 5 Abs. 2, § 14 Abs. 2 Nr. 2, § 15 Abs. 2 UWG § 3, § 4 Nr. 9 Buchst. a
a) Gebäude werden regelmäßig vom Verkehr nur in ihrer technischen Funktion und ästhetischen Gestaltung und nicht als Hinweis auf die Herkunft von Waren oder Dienstleistungen wahrgenommen. Für eine vom Regelfall abweichende Verkehrsauffassung sind besondere Anhaltspunkte erforderlich.
b) Eine mit Benutzungsaufnahme geschützte besondere Bezeichnung eines Geschäftsbetriebs oder Unternehmens i. S. von § 5 Abs. 2 Satz 1 MarkenG muß über Namensfunktion verfügen.
c) Der Schutz des Unternehmenskennzeichens nach § 5 Abs. 2, § 15 Abs. 2 MarkenG setzt eine kennzeichenmäßige Verwendung der kollidierenden Bezeichnung voraus.
Dieser Beitrag wurde am 16/12/2004 von RA Dennis Breuer in Kollision, Marken und Kennzeichen veröffentlicht. Schlagworte: 2004, Benutzung, besondere Bezeichnung, BGH, Gebäude, Kennzeichnungskraft, Namensfunktion, Räucherkate, Unternehmenskennzeichen, Verkehrsauffassung.

References: § 5
 § 14
 § 15
 § 3
 § 4
 § 5
 § 5
 § 15