Source: http://www.jurablogs.com/topic/3d-marke
Timestamp: 2018-02-25 00:20:31+00:00

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3D MARKE - JuraBlogs
… angefochten werden. 1 Bis zum Erlass des Urteils des Gerichtshofs in der Rechtssache Lego Juris/HABM (C-48/09 P), war das Verfahren in der vorliegenden Rechtssache ausgesetzt.” Diese Icons verlinken auf Bookmark Dienste bei denen Nutzer neue Inhalte finden und mit anderen teilen können. Schlagworte: 3D Marke, EuG, Europäisches Gericht, Form…
Dr. Ole Damm/ Dr. Damm & Partner Rechtsanwältein Markenrecht- 35 Leser - December 9, 2014 8:06am
… LG Braunschweig, Urteil vom 20.12.2013, Az. 22 O 1917/13 § 14 MarkenG, § 15 MarkenG Das LG Braunschweig hat entschieden, dass die Deutsche SiSi-Werke Betriebs GmbH für das von ihr in Standbodenbeuteln vertriebene Getränk “Capri-Sonne” markenrechtlichen Schutz genießt. Das Unternehmen verfügt insoweit über eine dreidimensionale Marke. Im Übrigen…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwältein Markenrecht Abmahnung- 45 Leser - January 13, 2014 8:30am
… Vernichtung der bereits hergestellten Produkte und Werbematerialien. Verwässerungsgefahr für die Marke „GOLDBÄREN“ Die Kammer stützte ihre Entscheidung auf die deutsche Wortmarke „GOLDBÄREN“ von HARIBO und bejahte den geltend gemachten Verstoß gegen den Verwässerungstatbestand des § 14 Abs. 2 Nr. 3 MarkenG. Nach dieser Norm, ist es Dritten…
LBR-Blogin Markenrecht- 258 Leser - January 16, 2013 6:19am
… LG Köln, Urteil vom 18.12.2012, Az. 33 O 803/11 - nicht rechtskräftig§ 3 Abs. 1 MarkenG, § 14 MarkenG Das LG Köln hat entschieden, dass die weitere Verbreitung des sog. „Lindt-Teddys”, eines von der Lindt & Sprüngli AG (der Beklagten) vertriebenen in Goldfolie eingewickelten Schokoladenbären, gegen Markenrechte der Fa. HARIBO (der Klägerin…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwältein Markenrecht- 93 Leser - December 19, 2012 7:52am
… LG Köln, Urteil vom 18.12.2012, Az. 33 O 803/11 - nicht rechtskräftig§ 3 Abs. 1 MarkenG, § 14 MarkenG Das LG Köln hat entschieden, dass die weitere Verbreitung des sog „Lindt-Teddys”, eines von der Lindt & Sprüngli AG (der Beklagten) vertriebenen in Goldfolie eingewickelten Schokoladenbären, gegen Markenrechte der Fa. HARIBO (der Klägerin…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwältein Markenrecht- 94 Leser - December 19, 2012 7:52am
… Pepsi-Flaschen verletzen die Marke “Coca-Cola” nicht Die 0,2l Glasflasche von Coca-Cola hat eine besonders stark ausgeprägte Kontur und Form. Wegen dieser und anderer Besonderheiten ist sie auch markenrechtlich geschützt. Dieser Schutz ermöglicht es dem Inhaber der Marke, gegen Kopien oder nahezu identische Formen vorzugehen und sie zu…
Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum (LHR)in Markenrecht- 40 Leser - July 19, 2012 6:36am
…, eingelegt am 28. Februar 2011, Chocoladefabriken Lindt &amp; Sprüngli AG mit Sitz in Kilchberg (Schweiz), Prozessbevollmächtigter: Rechtsanwalt R. Lange, Rechtsmittelführerin, anderer Verfahrensbeteiligter: Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM), vertreten durch G. Schneider als Bevollmächtigten, Beklagter…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwältein Markenrecht- 40 Leser - May 29, 2012 7:51am
… BGH, Urteil vom 15.07.2010, Az. I ZR 57/08 - Goldhase II Art. 9 Abs. 1 Buchst. b Gemeinschaftsmarkenverordnung Der BGH hat entschieden, dass bei der Beurteilung von mehrgliedrigen 3D-Marken (hier: Schokoladenhasen) der sich aus den einzelnen Bestandteilen (Form und Farbe der Hasen/Verpackung sowie den weiteren Gestaltungsmerkmalen wie rotes…
… Registernummer: 2913183 3D-Marke Nizzaklasse: 30 Waren: Tafelschokolade Quelle: DPMA Nach Ansicht des Landgerichts Köln handelt es sich bei der Quadratform der Ritter Sport Schokolade, die als dreidimensionale Marke geschützt ist (DE 2913183), um eine überragend bekannte Marke. Ritter Sport besitzt einen Unterlassungsanspruch gegenüber…
MarkenBlog- 62 Leser - November 17, 2011 9:37am
… Registernummer: 30449915 3D Marke Markentext: Nett Nizzaklassen: 06, 32, 33 06 Dosen, insbesondere Getränkedosen, soweit in Klasse 6 enthalten 32 Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken 33 alkoholische Getränke (ausgenommen Biere) Quelle: DPMA …
MarkenBlog- 27 Leser - February 18, 2011 4:36pm
… Das St. Galler Handelsgericht hat am Montag entschieden, dass der Schweizer Discounter Denner seine Kaffeekapseln aus den Regalen räumen muss. Nestlé hat sich damit erfolgreich gegen die Konkurrenz für seine Nespresso-Kaffeekapseln gewehrt. Quelle: nzz Die Nesspresso Kaffeekapsel ist als 3D-Marke in der Schweiz und auch als Internationale…
… BPatG, Beschluss vom 15.09.2010, Az. 25 W (pat) 8/09 §§ 8 Abs. 1; 50 Abs. 1; 68 Abs. 2; 107 Abs. 1; 113 Abs. 1; 115 Abs. 1 MarkenG Das BPatG hat im Rahmen eines Beitretungsbeschlusses (zu Gunsten der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamtes) erklärt, dass einer Schokolade in Form einer Weinranke der Schutz als 3D-Marke zu verwehren und…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwältein Markenrecht- 17 Leser - September 29, 2010 9:42am
BPatG: Heckler&Koch-Maschinenpistole kann nicht als 3-D-Marke für Waffen eingetragen werden
… BPatG, Beschluss vom 28.04.2010, Az. 28 W (pat) 502/09 §§ 3 Abs. 1; § 3 Abs. 2 Nr. 1 und 2; 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG Das BPatG hat entschieden, dass die Gestaltung einer Maschinenpistole nicht als sog. 3D-Marke u.a. für Schusswaffen (Klasse 13) eingetragen werden kann. Nach Auffassung des Senats stehe der Eintragung der als Marke beanspruchten…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwältein Markenrecht- 56 Leser - July 2, 2010 11:25am
Bekannte Marke Bpatg Bundespatentgericht Dpma Dredimensionale Marke Dreidimensionale Marke Eug Europäisches Gericht Form Fundstück Gemeinschaftsmarke Gold Goldbär Goldhase Haribo Landgericht Köln Lg Köln Lindt Link Marke Marken Und Domainrecht Markenrecht Norm Roter Rubik's Cube Schokoladenhase Schweiz Sprüngli Technische Lösung Unterscheidungskraft Urteil Urteile & Beschlüsse Wortmarke Zauberwürfel

References: § 14
 § 15
 § 14
 § 14
 § 14
 Art. 9
 BGH 
 § 3
 Eug