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Timestamp: 2019-11-14 07:40:04+00:00

Document:
Stadtrat Südliches Anhalt 31.08.2016
10 Beratung/Beschlussfassung der öffentlichen Vorlagen:
10.1 Bestätigung der Wahl des Ortsbürgermeisters in der Ortschaft Wieskau EGSA/111/2016
Abstimmung: Ja: 25
10.2 Ernennung, Vereidigung und Verpflichtung des neu gewählten Ortsbürgermeisters in der Ortschaft Wieskau EGSA/112/2016
10.3 Abberufung des Ortswehrleiters der OF Weißandt-Gölzau EGSA/151/2016
10.4 1. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Einheitsgemeinde Stadt Südliches Anhalt EGSA/115/2016
Abstimmung: Ja: 26
10.5 Annahme und Verwendung von Spenden, Schenkungen und sonstigen Zuwendungen EGSA/131/2016
10.6 Überplanmäßige Ausgabe bei dem Produktsachkonto 36510-46405-52110, Kita Gröbzig, in Höhe von 23.700,00 € EGSA/132/2016
10.7 Annahme und Verwendung einer Spende für die Bauleistung Estrichbeton "Heimatstube in Radegast" EGSA/135/2016
10.8 Bestätigung der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2013 EGSA/138/2016
10.9 Einteilung der Stadt Südliches Anhalt in 28 Wahlbezirke und Bestimmung der Wahllokale für die Bürgermeisterwahl am 23.10.2016 EGSA/139/2016
Abstimmung: Ja: 27
10.10 Außerplanmäßige Ausgabe bei dem Produktsachkonto 57311-76008-521100, Dorfgemeinschaftshaus Libehna, in Höhe von 1.500,00 € EGSA/142/2016
10.11 Aufhebung eines Sperrvermerkes im Haushalt der Stadt Südliches Anhalt für das Jahr 2014 EGSA/162/2016
10.12 Stellungnahme der Stadt Südliches Anhalt gemäß § 36 Baugesetzbuch zu dem Vorhaben "Errichtung und Betrieb von 6 Windenergieanlagen vom Typ VESTAS V 136 mit einer Nennleistung von 3,45 MW, einer Nabenhöhe von je 149 m und einem Rotordurchmesser von 136 m als Repowerring von 12 Windenergie-Altanlagen vom Typ VESTAS V-66 im Vorranggebiet für die Windenergienutzung in Wörbzig" im Rahmen des Genehmigungsverfahrens nach Bundes-Immissionsschutzgesetz EGSA/163/2016
Abstimmung: Ja: 13, Nein: 11, Enthaltungen: 3
10.13 Stellungnahme der Stadt Südliches Anhalt gemäß § 36 Baugesetzbuch zu dem Vorhaben "Errichtung und Betrieb von 4 Windenergieanlagen vom Typ VESTAS V 126 mit einer Nennleistung von 3,45 MW, einer Nabenhöhe von 137 m und einem Rotordurchmesser von 126 mim Windpark Quellendorf I" in den Gemarkungen Libbesdorf und Quellendorf im Rahmen des Genehmigungsverfahrens nach Bundes-Immissionsschutzgesetz EGSA/165/2016
Abstimmung: Ja: 10, Nein: 13, Enthaltungen: 4
10.14 Stellungnahme der Stadt Südliches Anhalt gemäß § 10 Absatz 1 Raumordnungsgesetz i. V. m. § 7 Absatz 5 Landesentwicklungsgesetz LSA zum 1. Entwurf des Regionalen Entwicklungsplans für die Planungsregion Anhalt-Bitterfeld-Wittenberg mit den Planinhalten "Raumstruktur, Standortpotenzialen, technische Infrastruktur und Freiraumstruktur" EGSA/166/2016
10.15 Überplanmäßige Ausgabe bei dem Produktsachkonto 54110.63000.785200 - Planung Straßenbau und Regenentwässerung für den Reihenhausring in Gröbzig EGSA/179/2016
Abstimmung: Ja: 24, Enthaltungen: 3
10.16 Aufstellungsbeschluss für den vorzeitigen vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 01-2016 "Freiflächenphotovoltaikanlage Edderitz" der Stadt Südliches Anhalt EGSA/184/2016
10.17 Beschlussfassung zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) und der Behörden gemäß § 4 Abs. 1 BauGB zum vorzeitigen vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 01-2016 "Freiflächenphotovoltaikanlage Edderitz" der Stadt Südliches Anhalt EGSA/185/2016
10.18 Terminfestlegung zur Vorstellung der Kandidaten zur Bürgermeisterwahl am 23.10.2016 EGSA/187/2016
11 Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder (öffentlicher Teil)
14 Feststellung des Mitwirkungsverbotes
15 Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en
16 Bericht des Bürgermeisters (nichtöffentlicher Teil)
17 Beratung/Beschlussfassung der nichtöffentlichen Vorlagen:
17.1 Personalangelegenheit
17.2 Gestattungsvertrag für notwendige Rechte zwischen der WEB Windenergie Betriebsgesellschaft Deutschland GmbH und der Stadt Südliches Anhalt
17.3 Auszahlung an die Stiftung Evangelische Jugendhilfe Johannis Bernburg für die Kindertagesstätte "Pumuckl" in Gröbzig
17.4 Personalangelegenheit
17.5 Personalangelegenheit
17.6 Personalangelegenheit
17.7 Personalangelegenheit
17.8 Beauftragung eines Rechtsanwaltes zur Geltendmachung von Ansprüchen
17.9 Vergabe - Planungsleistungen für den Straßenbau und Entwässerung, Reihenhausring Gröbzig
17.10 Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zur Errichtung einer Freiflächenphotovoltaikanlage auf der ehemaligen Deponie in der Gemarkung Edderitz
18 Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder (nichtöffentlicher Teil)
letzte Änderung: 13.11.2019 22:24:05

References: § 36
 § 36
 § 10
 § 7
 § 3
 § 4