Source: https://ratsinfo.goettingen.de/bi/to010.asp?SILFDNR=1220
Timestamp: 2020-03-30 22:08:58+00:00

Document:
Bezeichnung: 9. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Göttingen
Zeit: 16:00 - 21:30 Anlass: Ordentliche Sitzung
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 8 . Sitzung vom 09.11.2007 (- Die Niederschrfit wird nachgereicht -)
RatGÖ/008/2007/01
Einbringung der Entwürfe der Haushaltspläne der Stadt Göttingen, der selbständigen Stiftungen und der Ruhelohnkassen für das Haushaltsjahr 2008 sowie der Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe der Stadt Göttingen für das Wirtschaftsjahr 2008
Bildung von Dienststellen gem. § 6 Niedersächsisches Personalvertretungsgesetz (NPersVG)- vormals TOP 20
Gemeinsamer Antrag aller Ratsfraktionen betr. 'Entsendung von VertreterInnen des Integrationsrates als nichtstimmberechtigte Mitglieder in den Schulausschuss'
Inter/012/07
Gemeinsamer Antrag aller Ratsfraktionen betr. 'Teilzeitausbildung für junge Mütter'
Inter/013/07
Antrag der SPD-Ratsfraktion betr. 'Einrichtung von ambulant betreuten Wohngemeinschaften für Menschen mit dementiellen Erkrankungen'
SPD/025/07
Gemeinsamer Antrag der Bündnis90/Die Grünen- und GöLINKE-Ratsfraktionen betr. 'Transparente Gaspreis-Kalkulation in Göttingen'
Inter/014/07
Antrag der CDU-Ratsfraktion betr. 'Wärmenutzung aus Abwasser'
CDU/014/07
Antrag der Bündnis90/Die Grünen-Ratsfraktion betr. 'Förderung der Fahrradnutzung im Berufsverkehr'
B' 90/032/07
Antrag der FDP-Ratsfraktion betr. 'Änderung der Straßenausbaubeitragssatzung'
FDP/011/07
Antrag der SPD-Ratsfraktion betr. 'Kooperationsprojekte und Patenschaften in der Kultur'
SPD/026/07
Antrag der CDU-Ratsfraktion betr. 'Jugendparlament in Göttingen'
CDU/015/07
Antrag der Bündnis90/Die Grünen-Ratsfraktion betr. 'Renaturierung der Weende auf dem Gelände der ehemaligen Firma Huthamaki'
B' 90/033/07
Antrag der FDP-Ratsfraktion betr. 'Arbeiten in den Ortsteilen'
FDP/012/07
Beschwerde des Herrn Bernhard Lubinski gem. § 22 c NGO
01.6/239/07
Bestellung von zwei Vertreterinnen/Vertretern in den Aufsichtsrat der 'Internationale Händel Festspiele Göttingen GmbH' (i.Gr.)
01.6/250/07
Internationale Händel Festspiele Göttingen Abschluss eines Zuschussvertrages und einer Zielvereinbarung mit der Internationalen Händel Festspiele Göttingen GmbH (i. Gr.), dem Land Niedersachsen und dem Landkreis Göttingen
FB41/122/07
Fünfte Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Göttingen über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungskostensatzung)
FB11/458/07
Ö 19 Öffentlich-rechtliche Vereinbarungen nach dem Niedersächsischen Gesetz über die kommunale Zusammenarbeit (NKomZG) mit dem Landkreis Göttingen
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Übernahme der Aufgaben des Veterinär- und Verbraucherschutzamtes der Stadt Göttingen durch den Landkreis Göttingen - Neufassung -
FB11/459/07
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Übernahme der Aufgaben des Gesundheitsamtes für die Stadt und den Landkreis Göttingen - Neufassung -
FB11/460/07
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Übertragung der gesetzlichen Aufgaben bei der Betreuung Volljähriger einschließlich der Anerkennung der Betreuungsvereine für das Gebiet des Landkreises Göttingen auf die Stadt Göttingen -Neufassung-
FB11/461/07
Bildung von Dienststellen gem. § 6 Niedersächsisches Personalvertretungsgesetz (NPersVG)
FB11/466/07
Feststellung des Wirtschaftsplans 2008 der Beschäftigungsförderung Göttingen – kAöR
FB20/390/07
Gesellschafterversammlung der GWG Gesellschaft für Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung Göttingen mbH
FB20/393/07
Förderung der Schaffung von Wohneigentum für junge Familien hier: Änderung des Ratbeschlusses vom 03.05.2002
FB20/392/07
Änderung der Marktgebührensatzung zum 01.01.2008
FB32/064/07
Neufassung der Satzung der Stadt Göttingen über die Sondernutzung an Ortsstraßen und Ortsdurchfahrten (Sondernutzungssatzung)
FB60/021/07
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzung an Straßen in der Stadt Göttingen (Sondernutzungsgebührensatzung)
FB60/022/07
Bebauungsplan Göttingen Nr. 210 'Ehemalige Zietenkaserne', Teilplan 4, 'Zietenterrassen', 3. Änderung mit örtlicher Bauvorschrift (ÖBV) - Beschluss der 1. vereinfachten Änderung nach der öffentlichen Auslegung - Bescheidung der Anregungen - Satzungsbeschluss für vorbenannten Bebauungsplan sowie - Satzungsbeschluss für vorbenannte ÖBV
FB61/525/07-1
Übertragung der Zuständigkeit zur Durchführung vereinfachter Umlegungen nach § 80 – § 84 BauGB auf den Umlegungsausschuss der Stadt Göttingen gemäß § 3 (2) Satz 2 der Niedersächsischen Verordnung zur Durchführung des Baugesetzbuches (DVO-BauGB)
FB61/532/07
Gebührenkalkulationen 2008 des Eigenbetriebes Stadtentwässerung Göttingen (Kanalbenutzungsgebühren + Grundstücksabwasseranlagen) - Beschlussempfehlung -
EB68/141/07
Wirtschaftsplan 2008 des Eigenbetriebes Stadtentwässerung Göttingen - Beschlussempfehlung -
EB68/155/07
Entgegennahme und Feststellung des Jahresabschlusses 2006 des Eigenbetriebes Stadtentwässerung Göttingen
EB68/158/07
Wirtschaftsplan 2008 des Eigenbetriebes Stadtreinigung Göttingen - Beschlussempfehlung -
EB70/145/07
Bestellung eines Wirtschaftsprüfers oder einer Wirtschaftsprüfungsgesellschaft für die Prüfung des Jahresabschlusses 2007 des Abfallzweckverbandes Südniedersachsen
EB70/148/07
Entgegennahme und Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes für das Wirtschaftsjahr 2006 des Abfallzweckverbandes Südniedersachsen, Entlastung der Verbandsgeschäftsführung
EB70/149/07
Wirtschaftsplan des Abfallzweckverbandes Südniedersachsen
EB70/150/07
Geschäftsordnung des Abfallzweckverbandes Südniedersachsen
EB70/151/07
Abschluss einer Vereinbarung zwischen dem Zweckverband Abfallwirtschaft Nordthüringen und dem Abfallzweckverband Südniedersachsen zur befristeten Abnahme von Abfällen
EB70/152/07
11. Änderung der Verordnung über Art, Umfang und Häufigkeit der Straßenreinigung in der Stadt Göttingen vom 5.7.1985
EB70/141/07
Ortssatzung und Gebührenordnung für die Straßenreinigung in der Stadt Göttingen vom 14.12.1973
EB70/142/07
2. Nachtrag zur Abfallgebührensatzung vom 16.12.2005
EB70/143/07
2. Nachtrag zur Abfallentsorgungssatzung vom 16.12.2005
EB70/144/07
Neues Altstadtfestkonzept Überweisungsbeschluss des Rates vom 10.02.06 (RBK lfd. Nr. 741)
FB41/119/07
Antrag der SPD-Ratsfraktion betr. 'Verkehrssituation am Groner Tor'
SPD/027/07
Anfragen des Rates zur Sitzung am 7.12.2007
01.6/252/07
N 44.1 (nichtöffentlich)

References: § 6
 § 22
 § 6
 § 80
 § 84
 § 3