Source: http://www.tapeto.com/de/Unsere-AGB
Timestamp: 2013-05-19 03:28:27+00:00

Document:
Allgemeine Geschäftsbedingungen von Tapeto - hier kauft man Tapeten
TAPETO Inh. Steffen JeschkeGubener Str. 315907 Lübben
Germany § 1 Allgemeines
Der Kaufvertrag kommt mit: Tapeto Ihn. Steffen Jeschke, Gubener Str. 3, 15907 Lübben, Deutschland - nachstehend TAPETO genannt - zustande. (USt.-Id.Nr.: DE 247 315 025)
Sie erreichen unseren Kundendienst für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen Mo-Fr von 8:00-12:00 Uhr und 15-17:00 Uhr unter der Telefonnummer +49.(0)3546.229701 sowie per Email unter service@tapeto.com. Für Anfragen können Sie auch unser Kontaktformular nutzen. (2) TAPETO betreibt einen Versandhandel über die Internetplattform www.tapeto.com (alias: www.tapeto.de, www.tapeto.eu, www.tapeto-shop.de) sowie einen stationären Handel. www.tapeto.com ist ein geprüfter Online-Shop und hat sich zur Einhaltung der Trusted Shops Anforderungen verpflichtet (abrufbar unter www.trustedshops.de)
(3) Vertragliche Leistungen und Angebote von TAPETO erfolgen ausschließlich nach Maßgabe der nachfolgenden Bedingungen. Mit Kenntnisnahme dieser Geschäftsbedingungen stimmt der Vertragspartner deren Einbeziehung in den mit TAPETO schließenden Vertrag zu. (4) Nebenabreden, Ergänzungen oder Abweichungen von diesen Bedingungen sind nur dann wirksam vereinbart, wenn sie von TAPETO schriftlich bestätigt werden. (5) Allgemeine Geschäftsbedingungen des Vertragpartners werden nicht Bestandteil der Vereinbarung zwischen den Parteien, auch wenn TAPETO einer etwaigen Einbeziehung nicht ausdrücklich widerspricht.
(6) Produktbeschreibungen: Alle Angaben und bereitgestellte Bilder wurden sorgfältig geprüft. Aus technischen Gründen sind jedoch Farbabweichungen am Bildschirm möglich. Zeichnungen, Abbildungen und sonstige Produktbeschreibungen – insbesondere auf den Internetseiten oder in Produktkatalogen/ Werbeanzeigen – sind unverbindlich. Druckfehler, Design- und technische Änderungen sind möglich, ohne dass dadurch Rechte des Vertragspartners begründet werden. Die Ware gilt erst dann als nicht mehr vertragsgemäß, wenn eine wesentliche und mehr als nur geringfügige Abweichung von der Produktbeschreibung vorliegt.
(7) TAPETO verweist auf ihren Seiten mit Links zu anderen Seiten im Internet. Für alle diese Links gilt: Trotz sorg­fältiger inhaltlicher Kontrolle übernimmt TAPETO keine Haftung für die Inhalte externer Links. Für den Inhalt der verlinkten Seiten sind ausschließlich deren Betreiber verantwortlich. Sämtliche Links wurden von TAPETO auf rechtswidrige Inhalte überprüft und zu diesem Zeitpunkt, waren solche nicht erkennbar. Bezüglich fremder Inhalte besteht bei TAPETO keine allgemeine Überwachungs- und Prüfungspflicht. Bei Kenntnis rechtswidriger Inhalte wird TAPETO diese sofort prüfen und soweit es erforderlich ist, werden die entsprechenden Verweise unverzüglich entfernt. (8) Geistiges Eigentum. Die Internetadressen (URLs) der TAPETO-Website(s), die Bezeichnung "Tapeto" und sämtliche damit verbundenen Logos unserer Produkte und Dienstleistungen, wie auf unserer Website beschrieben, sind entweder urheberrechtlich geschützt oder Warenzeichen oder eingetragene Warenzeichen von TAPETO oder des jeweiligen Herstellers. Zudem sind sämtliche Inhalte (Grafiken, Icons auf Schaltflächen, Schriftzüge, Texte, Fotos, animierte Bilder) entweder urheberrechtlich geschützt oder Dienstleistungszeichen, Warenzeichen und/ oder Teil des Erscheinungsbildes von TAPETO. Sie dürfen diese Inhalte nicht ohne unsere vorherige Zustimmung vervielfältigen, nachbilden, bearbeiten, ändern, ergänzen oder nutzen und wird pro Bild/Vorfall mit 1.000 Euro verfolgt. Eine widerrechtliche Verwendung wird durch TAPETO oder dem Urheber der Bilder/ Texte pro Bild/ Vorfall mit 1.000 Euro verfolgt.
(2) Shopbestellungen über das Internet erfolgen, indem:
- die Artikel in den Warenkorb gelegt werden - die Versand- und Zahlungsweise auswählt werden - auf der Kontrollseite die Richtigkeit der Angaben bestätigt und danach auf den Button „kaufen“ geklickt wird.
(3) Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons „kaufen“ (im abschließenden Schritt des Bestellprozesses) geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung. Wir können Ihre Bestellung durch Versand einer Auftragsbestätigung per E-Mail oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von fünf Tagen annehmen.
(4) Einzelheiten über die Vertragstextspeicherung entnehmen Sie bitte unseren ausführlichen Datenschutzbestimmungen, welche Sie auf unserer Webseite unter "Datenschutz" finden.
Alle angegeben Preise sind Euro-Beträge und verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Es gelten die Preise bei Abgabe der verbindlichen Bestellung.
§ 4 Widerrufsrecht bei Fernabsatzverträgen innerhalb der Europäischen Union
*** Beginn der Widerrufsbelehrung
Das Widerrufsrecht gilt nur für Verbraucher im Sinne des § 13 BGB. Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.
TAPETOInh. Steffen JeschkeGubener Str. 315907 Lübben
oder per Fax: +49.(0)3546.2257970oder per Email: service@tapeto.com
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. Ende der Widerrufsbelehrung ***
Besondere Hinweise - So geht es am Schnellsten zurück
Bitte beachten Sie, dass die in den folgenden Abschnitten genannten Modalitäten nicht Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts sind.
Bei einem Warenwert der Rücksendung von unter 40 Euro, übernehmen Sie gemäß § 5 unserer AGBs die Rücksendekosten (Kostentragungsvereinbarung). Bitte senden Sie die ungeöffnete Ware frankiert und mit dem Dienstleister Ihrer Wahl an uns zurück. Den Einlieferungsbeleg bewahren Sie bis zur Gutschrift durch uns auf.
Bei einem Warenwert der Rücksendung von über 40 Euro, nutzen Sie bitte den folgenden Link um einen Paketschein zu beantragen: http://www.tapeto.com/de/Ruecksendung
Über die Ankündigung einer Rücksendung würden wir uns sehr freuen. Auf diese Weise ermöglichen Sie uns nach dem Erhalt eine schnellstmögliche Zuordnung der Produkte zu Ihren Kundendaten (per Email an: service@tapeto.com oder telefonisch +49.(0)3546.229701).
(1) Lieferung: Einzelheiten zur Lieferung und den Laufzeiten entnehmen Sie bitte unseren „Liefer- und Versandkosten“.
(1.1) Die Belastung Ihres Kontos erfolgt bei Zahlungen per Sofortüberweisung, PayPal, xtPayments in Echtzeit. Bei Zahlung per Vorkasse, bitten wir die Auftragsbestätigung abzuwarten. In ihr sind alle zur Zahlung notwendigen Daten enthalten. Bei Zahlung auf Rechnung (Rechnungskauf über BillSAFE) ist der Kaufpreis innerhalb von 14 (vierzehn) Kalendertagen nach dem Rechnungsdatum zur Zahlung fällig (Kaufpreis zwischen 50 und 500 Euro - nur in Deutschland).
(1.2) Die Produkte sind lieferbar, solange der Vorrat reicht.
(1.3) Wenn das bestellte Produkt nicht verfügbar ist, weil wir mit diesem Produkt von unseren Lieferanten ohne eigenes Verschulden nicht beliefert werden, können wir vom Vertrag zurücktreten. In diesem Fall werden wir Sie unverzüglich informieren und Ihnen ggf. die Lieferung eines vergleichbaren Produktes vorschlagen. Wenn kein vergleichbares Produkt verfügbar ist oder Sie keine Lieferung eines vergleichbaren Produktes wünschen, werden wir Ihnen ggf. bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstatten.
(1.4) Sollten nicht alle bestellten Produkte vorrätig sein, sind wir zu Teillieferungen auf unsere Kosten berechtigt, soweit dies für Sie zumutbar ist.
(1.5) Sollte die Zustellung der Ware trotz dreimaligem Auslieferversuchs scheitern, können wir vom Vertrag zurücktreten. Ggf. geleistete Zahlungen werden Ihnen unverzüglich erstattet.
(1.6) Etwaige Abschläge oder Nachlässe bei Zahlungen sind einmalig. Ein Rechtsanspruch auf zukünftige Abschläge oder Nachlässe besteht nicht.
(1.7) Der Empfänger erklärt sich gemäß § 14 Abs. 1 Satz 2 UstG einverstanden, dass seine Rechnungen auf dem elektronischen Weg übermittelt werden. Eine Versendung auf dem Postweg erfolgt nur, auf ausdrücklichen Wunsch des Rechnungsempfängers.
(1.8) Rechnungen für natürliche oder juristische Personen die vorsteuerabzugsberechtigt sind, werden elektronische Rechnungen mit einer qualifizierten elektronischen Signatur gemäß § 14 Abs. 3 Punkt 1 UstG i. V. m. § 2 Punkt 3 SigG oder auf dem Postweg übermittelt.
(1.9) Die Abtretung einer gegen TAPETO bestehenden Forderung ist dem Vertragspartner nicht gestattet, es sei denn, wir stimmen ausdrücklich und schriftlich zu.
(1.10) TAPETO behält sich vor, die veranschlagten Versandkosten den diesbezüglich tatsächlichen Veränderungen anzupassen.
(2) Deutschland (2.1) Für den Standard-Versand innerhalb Deutschlands fallen keine Versandkosten an.
(2.2) Warenlieferungen innerhalb von Deutschland erfolgen gegen (a) Vorkasse, (b) per Sofortüberweisung, (c) PayPal, xtPayments (d) BillSAFE oder (e) auf Rechnung (ab der 2. Bestellung). TAPETO behält sich das Recht vor, seinen Stammkunden gesonderte Zahlungsbedingungen anzubieten.
(a) Zahlung per Vorkasse
Im Fall der Vorkasse, ist die Zahlung innerhalb von 14 Tagen nach Zugang der Bestätigung des Bestellungseingangs zu leisten. Die Zahlungsdetails werden in einer separaten Auftragsbestätigung per Email mitgeteilt. Als Verwendungszweck ist die Bestellnummer anzugeben. Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn wir über den Betrag verfügen können.
(b) Zahlung per SofortüberweisungSofort ist der kostenlose, TÜV-zertifizierte Zahlungsdienst der Payment Network AG. Ihre Vorteile: keine zusätzliche Registrierung, automatische Abbuchung von Ihrem Online-Bankkonto, höchste Sicherheitsstandards und sofortiger Versand von Lagerware. Mehr Informationen finden Sie hier: www.sofort.de oder hier.
Für die Bezahlung per Sofortüberweisung halten Sie bitte Online-Bank-Daten bereit (Bankverbindung, Kontonummer, PIN und TAN). Nach der Bezahlung wird die Ware, abhängig der Lieferbarkeit, sofort versendet.
(c) Zahlung per PayPal, xtPayments Nach dem Einkauf und der Bezahlung per PayPal oder xtPayments wird die Ware, abhängig der Lieferbarkeit, sofort versendet.
(d) Zahlung über BillSAFE (innerhalb Deutschlands)Bei Zahlung auf Rechnung (Rechnungskauf über BillSAFE) wird die bestellte Ware, abhängig der Lieferbarkeit, sofort an den Kunden versendet. Die Rechnung wird nach Erhalt der Ware erstellt und elektronisch versendet (an die hinterlegte Email-Adresse des Kunden). Der Kaufpreis ist innerhalb von 14 (vierzehn) Kalendertagen nach Rechnungsdatum zur Zahlung fällig.
(e) Zahlung per Rechnung über TAPETO (für gewerbliche Kunden und für registrierte Kunden ab der 2. Bestellung)
Nach dem Einkauf wird die Ware, abhängig der Lieferbarkeit, sofort versendet. Im Fall der Rechnung, ist die Zahlung innerhalb der auf der Rechnung angegebenen Frist zu leisten. Als Verwendungszweck sind die Rechnungs- und Kundennummer anzugeben. Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn wir über den Betrag verfügen können.
Der Mahnung bedarf es nicht, wenn1. für die Leistung eine Zeit nach dem Kalender bestimmt ist,2. der Leistung ein Ereignis vorauszugehen hat und eine angemessene Zeit für die Leistung in der Weise bestimmt ist, dass sie sich von dem Ereignis an nach dem Kalender berechnen lässt, 3. der Schuldner die Leistung ernsthaft und endgültig verweigert,4. aus besonderen Gründen unter Abwägung der beiderseitigen Interessen der sofortige Eintritt des Verzugs gerechtfertigt ist. Der Schuldner einer Entgeltforderung kommt spätestens in Verzug, wenn er nicht innerhalb von 30 Tagen nach Fälligkeit und Zugang einer Rechnung oder gleichwertigen Zahlungsaufstellung leistet; dies gilt gegenüber einem Schuldner, der Verbraucher ist, nur, wenn auf diese Folgen in der Rechnung oder Zahlungsaufstellung besonders hingewiesen worden ist. Wenn der Zeitpunkt des Zugangs der Rechnung oder Zahlungsaufstellung unsicher ist, kommt der Schuldner, der nicht Verbraucher ist, spätestens 30 Tage nach Fälligkeit und Empfang der Gegenleistung in Verzug.
Der Kunde hat während des Verzuges eine Geldschuld in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz für Verbraucher im Sinne des § 13 BGB und 8 Prozentpunkte über dem Basiszinssatz für Unternehmer im Sinne des § 14 BGB zu verzinsen; die Geltendmachung eines weitergehenden Schadens behalten wir uns vor.
(3) Europäische Union und internationale Sendungen(3.1) Bei Lieferungen außerhalb der Europäischen Union können zusätzliche Zölle und Gebühren anfallen. Weitere Informationen finden Sie z. B. unter den folgenden Links:- Schweiz (http://xtares.admin.ch/tares/login/loginFormFiller.do)- EU Ausland (http://mkaccdb.eu.int/mkaccdb2/datasetPreviewFormATpubli.htm?datacat_id=AT&from=publi)
(3.2) Warenlieferungen erfolgen gemäß den in § 6 Abs. 2.2 genannten Zahlungsmöglichkeiten (Punkt 2.2.b Einschränkungen bei Sofortüberweisung durch Anbieter möglich). TAPETO behält sich das Recht vor, seinen Stammkunden gesonderte Zahlungsbedingungen anzubieten.
(3.3) Die Lieferzeit der Artikel entnehmen Sie bitte den Produkt-Detailseiten in unserem Online-Shop. Die Versandkosten sowie die Laufzeit können Sie unter „Liefer- und Versandkosten“ auf unserer Homepage einsehen. Zu beachten ist, dass die angegebenen Laufzeiten Durchschnittslaufzeiten sind und sich durch die lokale Post bzw. ggf. durch den Zoll verlängern können. Eine Paketverfolgung kann durch die inländische Post eingeschränkt sein (Paketstatus hängt). In einem solchen Fall ist im System ein Match-Code (z.B. CL123456789) vorhanden, mit deren Hilfe Ihre Post das Paket ausfindig machen kann. Ein Rechtsanspruch auf Einhaltung der Laufzeiten besteht bei Standard und Premium Paketen nicht.
(1) Die Gewährleistung beträgt zwei Jahre ab Lieferung.
(2) Bei Reklamationen muss das Kaufdatum mit einer Rechnung nachgewiesen werden. Der reklamierte Artikel muss zusammen mit einer Kopie der Rechnung an uns geschickt werden.
(3) Für Mängel der vertragsgegenständlichen Ware leisten wir zunächst nach Wahl des Vertragspartners Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
(4) Wir sind jedoch berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern und die andere durchzuführen, wenn sie nur mit unverhältnismäßig hohen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Vertragspartner bleibt.
(5) Schlägt die Nacherfüllung fehl, ist der Vertragspartner berechtigt, Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrages (Rücktritt) zu verlangen. Im Übrigen kann der Verbraucher entsprechend den gesetzlichen Vorgaben Gewährleistungsrechte ausüben.
(6) Die Gewährleistung umfasst nicht die Beseitigung von Fehlern, die nach Übergabe an den Kunden entstehen. Erkennbare Mängel sind dann von Mängelrügen ausgeschlossen, wenn mit der Verarbeitung der Ware begonnen wurde. Handelsübliche oder geringe Abweichungen in Qualität, Gewicht, Größe, Dicke, Breite, Ausrüstung, Musterung und Farben werden nicht als Mängel anerkannt. Die Beweislast der Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen liegt bei Ihnen. Bei versteckten Mängeln können Mängelrügen nur dann geltend gemacht werden, wenn der Käufer oder dessen Abnehmer den Nachweis für geeignete Wandflächen, die Verwendung geeigneter Klebemittel, sachgemäßes Verarbeiten, normale Beanspruchung im Rahmen der Einsatzempfehlung und einwandfreie Pflege erbringt. Der Beipackzettel des Tapetenherstellers muss vor der Verarbeitung unbedingt und sorgfältig gelesen und genau diese Verarbeitungs- und Pflegehinweise angewendet werden.
(7) Unsere Haftung ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt.
Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich unsere Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen.
Haftungsbeschränkung gilt nicht für Ansprüche aus Produkthaftung und bei uns zurechenbaren Schäden an Körper, Gesundheit und Leben.
(1) Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, so reklamieren Sie solche Fehler bitte sofort bei dem Zusteller, und nehmen Sie bitte schnellstmöglich Kontakt zu uns unter der Telefonnummer +49.(0)3546.229701 oder per Email (service@tapeto.com).
Die vertragsgegenständlichen Waren bleiben bis zu deren vollständiger Bezahlung Eigentum von TAPETO. Vor Übergang des Eigentums ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne unsere Zustimmung nicht gestattet.
(1) TAPETO verpflichtet sich die gesetzlichen Vorgaben des Bundesdatenschutzgesetzes [BDSG] sowie des Telemediengesetz [TMG] einzuhalten. Die nachfolgenden Datenschutzbestimmungen sind ein Auszug und beinhalten die wichtigsten Grundsätze. Den ausführlichen Datenschutz finden Sie auf unserer Webseite unter "Datenschutz".
(2) Wir verwenden die von Ihnen mitgeteilten Daten in erster Linie zur Auftragsabwicklung. Eine Weitergabe Ihrer Daten erfolgt an das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen, soweit dies zur Lieferung der Waren notwendig ist. Soweit erforderlich erfolgt eine Weitergabe Ihrer Daten an Lieferanten von uns, die Ihnen die Ware direkt ab Werk zustellen. Diese Unternehmen dürfen Ihre Daten nur zur Auftragsabwicklung und nicht zu weiteren Zwecken nutzen. Kreditkartendaten oder Daten zur Lastschrift werden nicht gespeichert, sondern direkt von unserem Payment-Dienstleister xtPayments erhoben und verarbeitet. Mit vollständiger Abwicklung des Vertrages und vollständiger Kaufpreiszahlung werden Ihre Daten für die weitere Verwendung gesperrt und nach Ablauf der steuer- und handelsrechtlichen Vorschriften gelöscht.
Bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten, bei Auskünften, Berichtigung, Sperrung oder Löschung von Daten wenden Sie sich bitte an:TAPETO, Inh. Steffen Jeschke, Datenschutz, Postfach 1432, 15904 Lübben.
Hat der Kunde seinen Wohnsitz außerhalb der Europäischen Union, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag Lübben (Deutschland). Es gelten ansonsten die gesetzlichen Regelungen über die Gerichtszuständigkeit.

References: § 1

§ 4
 § 13
 § 5
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 § 2
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 § 6