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Timestamp: 2020-01-20 23:08:24+00:00

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§ 33a FertigPackV Ausnahmen Fertigpackungsverordnung
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§ 33a - Fertigpackungsverordnung (FertigPackV k.a.Abk.)
(1) Die Vorschriften dieser Verordnung gelten nicht für
(2) 1Diese Verordnung ist nicht anzuwenden, soweit ihr Bestimmungen entgegenstehen aus
2Dabei ist der Vorrang der nach Artikel 42 der Verordnung (EU) Nr. 1169/2011 der Europäischen Kommission mitgeteilten und im Bundesanzeiger durch das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie bekannt gemachten nationalen Vorschriften zu beachten.
Frühere Fassungen von § 33a Fertigpackungsverordnung
Zitierungen von § 33a Fertigpackungsverordnung
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 33a FertigPackV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in FertigPackV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
... Eichpflicht ausgenommen. (5) § 6 Abs. 2 Nr. 2 und 3 des Eichgesetzes und § 33a Nr. 1 bis 3 dieser Verordnung gelten entsprechend. Für die Einhaltung der Verpflichtungen ...
... und die § 6 Abs. 2, 5 und 6, § 18 Abs. 2 und 4, §§ 29 bis 31 Abs. 1 und § 33a Nr. 1 und 3 dieser Verordnung gelten entsprechend. Für die Einhaltung der Verpflichtungen ...
... 2017 (BGBl. I S. 626) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. § 33a wird wie folgt geändert: a) Der bisherige Wortlaut wird Absatz 1. b) ...
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References: § 33

§ 33
 § 33
 § 33
 § 33
 § 6
 § 33
 § 6
 § 18
 § 33
 § 33