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Timestamp: 2020-05-25 11:14:43+00:00

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Bauleitplanung der Stadt Wunsiedel
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Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Wunsiedel für die Fl.-Nrn. 190, 191 (Teilfläche), 192, 193, 194, 195, 196, 197, 208, 209, 210, 211, 212, 213, 214, 215 (Teilfläche), 243 (Teilfläche), 611 (Teilfläche), 775 (Teilfläche), 776, 777, 779 (Teilfläche), 780, 781, 877, 878, 879, 880, 889, 890, 891 und 892 (Teilfläche) der Gemarkung Bernstein;
Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung zur frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB und benachbarter Gemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB
Der Stadtrat der Stadt Wunsiedel hat mit Beschluss vom 19.10.2017 ein Verfahren zur Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Wunsiedel auf den Fl.-Nrn. 191 (Teilfläche), 192, 193, 194, 195, 196, 197, 199, 201 (Teilfläche), 202 (Teilfläche), 204 (Teilfläche), 205, 206, 207, 208, 209, 210, 212, 214, 215, 243 (Teilfläche), 776, 777, 779 (Teilfläche), 780, 889, 890 der Gemarkung Bernstein gem. § 2 Abs. 1 BauGB eingeleitet. Der Einleitungsbeschluss wurde am 04.11.2017 im Amtsblatt der Stadt Wunsiedel „Der Wunsiedler“ öffentlich bekannt gemacht. Der bisherige Geltungsbereich ändert sich geringfügig und beinhaltet jetzt die Fl.-Nrn. 190, 191 (Teilfläche), 192, 193, 194, 195, 196, 197, 208, 209, 210, 211, 212, 213, 214, 215 (Teilfläche), 243 (Teilfläche), 611 (Teilfläche), 775 (Teilfläche), 776, 777, 779 (Teilfläche), 780, 781, 877, 878, 879, 880, 889, 890, 891 und 892 (Teilfläche) der Gemarkung Bernstein.
Im Landkreis Wunsiedel i. Fichtelgebirge existieren momentan keine größeren, zusammenhängende Gewerbe- und Industriegebiete. Für realistische Ansiedlungsbemühungen ist es notwendig, deutlich größere Gewerbeflächen nahe zur Autobahn bereitzuhalten.
Der Bereich nördlich und westlich der Abfallwirtschaft Fichtelgebirge entlang der ST 2180 ist ein günstiger –weil auch relativ ebener- Bereich. Die Fläche dieses Bereichs (Wunsiedel und Thiersheim) ist ca. 94 ha groß.
Es besteht Einigkeit, diese Fläche im Rahmen eines interkommunalen Projekts zu entwickeln. Die geplante Bauleitplanung wurde bereits durch eine externe Machbarkeitsstudie positiv bewertet.
Als zu beplanende Gewerbe- bzw. Industrieflächen kommen Flächen nördlich der Johanneszeche zur Gemeindegrenze Richtung Thiersheim in Frage. Die Gemeinde Thiersheim leitet ebenfalls ein Bauleitverfahren für die auf ihrem Gemeindegebiet liegenden und an die von uns zu beplanenden Flächen angrenzenden Grundstücke ein. Die von uns zu beplanende Fläche ist ca. 46 ha groß.
Im Flächennutzungsplan der Stadt Wunsiedel sind diese Grundstücke momentan als „landwirtschaftliche Flächen“ dargestellt. Künftig sollen diese Flächen als „gewerbliche Bauflächen“ dargestellt werden.
Der Planentwurf mit Erläuterungsbericht in der Fassung vom 19.03.2020 liegt in der Zeit
vom 14.04.2020 bis 22.05.2020
bei der Stadt Wunsiedel – Stadtbauamt - im Dienstgebäude Marktplatz 8, während der allgemeinen Dienststunden (Montag bis Donnerstag von 8:00 Uhr bis 12:00 Uhr und von 14:00 Uhr bis 16:00 Uhr sowie freitags von 8:00 Uhr bis 12:00 Uhr) zur Einsichtnahme gemäß § 4 Abs. 2 i. V. m. § 3 Abs. 2 Satz 2 BauGB öffentlich aus.
Die Behörden und Träger öffentlicher Belange werden durch Anschreiben gesondert um Abgabe einer Stellungnahme gebeten.
Ferner kann der Entwurf im Internet unter www.wunsiedel.de/leben-in-wunsiedel/bauen-und-wohnen/Bauleitplanung eingesehen werden. Dort können auch Stellungnahmen abgegeben werden.
Während der o. g. Auslegungsfrist können Stellungnahmen bei der Stadt Wunsiedel abgegeben werden.
Es wird darauf hingewiesen, dass nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über die Bauleitpläne unberücksichtigt bleiben können. Ein Antrag nach § 47 der Verwaltungsgerichtsordnung ist unzulässig, wenn mit ihm nur Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können.
Ferner wird darauf hingewiesen, dass eine Vereinigung im Sinne des § 4 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes in einem Rechtsbehelfsverfahren nach § 7 Abs. 2 des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes gemäß § 7 Abs. 3 Satz 1 des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes mit allen Einwendungen ausgeschlossen ist, die sie im Rahmen der Auslegungsfrist nicht oder nicht rechtzeitig geltend gemacht hat, aber hätte geltend machen können (§ 3 Abs. 3 BauGB).
Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt auf der Grundlage der Art. 6 Abs. 1 Buchstabe e (DSGVO) i. V. mit § 3 BauGB und dem BayDSG. Sofern Sie Ihre Stellungnahme ohne Absenderangaben abgeben, erhalten Sie keine Mitteilung über das Ergebnis der Prüfung. Weitere Informationen entnehmen Sie bitte dem Formblatt „Datenschutzrechtliche Informationspflichten im Bauleitplanverfahren“ das eben­falls öffentlich ausliegt und auf unserer Homepage eingestellt ist.
Wunsiedel, den 04.04.2020
I. Bekanntmachung im Amtsblatt „Der Wunsiedler“ am 04.04.2020 per mail am 19.03.2020
II. Zum Akt SG 42.
Aushang an alle Amtstafeln:
Aushang: 03.04.2020
Abnahme: 18.05.2020
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References: § 3
 § 4
 § 2
 § 2
 § 4
 § 3
 § 47
 § 4
 § 7
 § 7
 Art. 6
 § 3