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Timestamp: 2016-12-04 14:13:18+00:00

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114 Ib 11. Auszug aus dem Urteil der II. öffentlichrechtlichen Abteilung vom 11. März 1988 i.S. J. gegen Regierungsrat des Kantons Zürich (Verwaltungsgerichtsbeschwerde)
Expulsion en tant que mesure de police des étrangers. 1. Pouvoir d'examen du Tribunal fédéral (consid. 1b). 2. Rapport entre l'expulsion prononcée par le juge pénal et l'expulsion en tant que mesure de police des étrangers (consid. 3). Faits à partir de page 1
2. a) Gemäss Art. 10 Abs. 1 lit. a ANAG kann ein Ausländer aus der Schweiz ausgewiesen werden, wenn er wegen eines Verbrechens oder Vergehens gerichtlich bestraft worden ist. Diese Voraussetzung ist im vorliegenden Fall erfüllt, nachdem der Beschwerdeführer zu drei Jahren Zuchthaus verurteilt worden ist. Weiter ist zu prüfen, ob die Ausweisung nach den gesamten Umständen BGE 114 Ib 1 S. 3angemessen erscheint (Art. 11 Abs. 3 ANAG), wobei namentlich folgende Kriterien zu beachten sind: die Schwere des Verschuldens; die Dauer der Anwesenheit des Ausländers in der Schweiz; die ihm und seiner Familie drohenden Nachteile (Art. 16 Abs. 3 ANAV).
Die strafrechtliche Landesverweisung ist Nebenstrafe und Sicherungsmassnahme zugleich (BGE 104 IV 223 E. 1b). Dem Sicherungszweck kommt neben dem Strafzweck im Rahmen der Verhängung der Nebenstrafe Bedeutung zu; indessen bleibt er unberücksichtigt, BGE 114 Ib 1 S. 4wenn über den probeweisen Aufschub der Landesverweisung entschieden wird. Für diese Frage ist allein Art. 41 Ziff. 1 Abs. 1 StGB massgebend (BGE 104 IV 225 E. 2c), wobei zu prüfen ist, ob Vorleben und Charakter des Verurteilten erwarten lassen, er werde durch den Aufschub der Landesverweisung von weiteren Verbrechen und Vergehen abgehalten. Strafrechtlich entscheidend ist der Resozialisierungsgedanke, nämlich die Frage, ob die Schweiz oder das Heimatland die günstigere Voraussetzung für eine Wiedereingliederung in die Gesellschaft biete (BGE 104 Ib 331 E. 2).
Der Regierungsrat des Kantons Zürich hat unter Hinweis auf das Strafurteil des aargauischen Obergerichts vom 26. Juni 1986 ausgeführt, der Beschwerdeführer biete keine Gewähr für künftiges Wohlverhalten. In der Zwischenzeit hat er sich zwar im Strafvollzug BGE 114 Ib 1 S. 5bewährt, was die bedingte Entlassung ermöglichte. Die Berücksichtigung dieses Umstandes musste den Regierungsrat aber nicht zu einem anderen Ergebnis führen. Die günstige Prognose der Strafvollzugsbehörden stellt zu einem wesentlichen Teil auf das Verhalten im Strafvollzug ab (so ausdrücklich Art. 38 Ziff. 1 Abs. 1 StGB) und nimmt im Hinblick auf die angestrebte Resozialisierung gewisse Unsicherheiten in Kauf. Aus fremdenpolizeilicher Sicht können strengere Massstäbe angesetzt und einem Wohlverhalten in Unfreiheit geringere Bedeutung zugemessen werden.
104 IV 223,
104 IB 331 suite... ,
105 IB 169
Art. 103, 106, 108 OG,
Art. 38 Ziff. 1 Abs. 1 StGB

References: Art. 10
 BGE 
 BGE 
 Art. 41
 BGE 
 Art. 38

Art. 103

Art. 38