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Timestamp: 2016-10-27 03:27:23+00:00

Document:
8C_786/2010 (16.12.2010)
8C_786/2010
Allianz Suisse Versicherungs-Gesellschaft AG, Laupenstrasse 27, 3001 Bern,
(Invalidenrente; Integrit�tsentsch�digung),
Mit Einspracheentscheid vom 13. November 2009 best�tigte die Allianz Suisse Versicherungs-Gesellschaft AG ihre Verf�gung vom 7. September 2009, mit welcher sie M.________ (Jg. 1962), die am 13. Juli 2003 auf einem Fussg�ngerstreifen von einem Personenwagen angefahren worden war und damit einen bei ihr versicherten Unfall erlitten hatte, eine Invalidenrente auf Grund einer 14%igen Erwerbsunf�higkeit sowie eine Entsch�digung f�r eine 10%ige Integrit�tseinbusse zugesprochen hatte.
Das Versicherungsgericht des Kantons Aargau wies die dagegen gerichtete Beschwerde mit Entscheid vom 8. Juli 2010 ab.
M.________ l�sst Beschwerde erheben und - unter Wiederholung der im vorinstanzlichen Verfahren gestellten Antr�ge - im Ergebnis beantragen, es sei die Allianz unter Aufhebung des kantonalen Entscheids zu verpflichten, ihr eine ganze Rente auf Grund einer mindestens 66%igen Invalidit�t sowie eine 60%ige Integrit�tsentsch�digung auszurichten. Zudem ersucht sie mit separater Eingabe um unentgeltliche Rechtspflege.
1.1 Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (Art. 82 ff. BGG) kann wegen Rechtsverletzungen gem�ss den Art. 95 f. BGG erhoben werden. Im Beschwerdeverfahren um die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Milit�r- oder der Unfallversicherung ist das Bundesgericht - anders als in den �brigen Sozialversicherungsbereichen (Art. 97 Abs. 1, Art. 105 Abs. 1 und 2 BGG) - nicht an die vorinstanzliche Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gebunden (Art. 97 Abs. 2 und Art. 105 Abs. 3 BGG). Im �brigen wendet es das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG) und muss sich weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erw�gungen der Vorinstanz halten.
1.2 Nach Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG geh�rt zu einer rechtsgen�glichen Beschwerde auch eine hinreichende Begr�ndung, was voraussetzt, dass sich die Beschwerdeschrift mit der Argumentation im angefochtenen Entscheid auseinandersetzt. Diesem Erfordernis wird nicht Gen�ge getan, wenn lediglich die Ausf�hrungen in der vor Vorinstanz gef�hrten Beschwerde ohne Bezugnahme auf den angefochtenen Entscheid wiederholt werden. Ob die hier zu beurteilende Beschwerdeschrift, in der �ber weite Teile hinweg die schon vor dem kantonalen Gericht vorgebrachten Einw�nde wortw�rtlich wiederholt werden, dennoch auch eine in diesem Sinne gen�gende Begr�ndung enth�lt, erscheint zumindest fraglich, setzt sich die Beschwerdef�hrerin doch lediglich in allgemeiner Weise mit der Fallproblematik auseinander und legt kaum mit der w�nschbaren Klarheit dar, inwiefern und weshalb sie den vorinstanzlichen Entscheid beanstanden m�chte. Auf die Beschwerde eingegangen werden kann im Folgenden jedenfalls nur soweit die aufgegriffenen Argumente auch mit einer f�r eine Beschwerde ausreichend erscheinenden Begr�ndung versehen sind.
1.3 Materiell zu pr�fen ist, ob die Beschwerdef�hrerin Anspruch auf eine h�here Invalidenrente und eine h�here Integrit�tsentsch�digung hat als sie ihr laut angefochtenem kantonalen Entscheid zustehen w�rden. Die f�r die Beurteilung dieser streitigen Leistungsanspr�che massgebenden gesetzlichen Grundlagen und die in diesem Zusammenhang ergangene Rechtsprechung sind im vorinstanzlichen Entscheid sowohl in materiell- als auch in beweisrechtlicher Hinsicht richtig dargelegt worden. Darauf wird verwiesen.
Mit dem Einwand der Beschwerdef�hrerin, die Allianz habe ihren Anspruch auf rechtliches Geh�r verletzt, indem sie im Rahmen der Ad�quanzpr�fung ohne weitere Begr�ndung die in BGE 115 V 133 dargestellte Methode zur Anwendung brachte, hat sich bereits das kantonale Gericht befasst und dabei erkannt, dass eine allf�llige Missachtung dieser verfahrensrechtlichen Garantie als geheilt gelten k�nnte, da es �ber uneingeschr�nkte �berpr�fungsbefugnis verf�ge. In der Folge hat die Vorinstanz dargelegt, weshalb das Vorgehen der Allianz ihrer Ansicht nach korrekt war und es sich nicht rechtfertigen l�sst, die Ad�quanzfrage im Sinne der Rechtsprechung in BGE 117 V 359 zu pr�fen, weil gar keine Distorsion der Halswirbels�ule diagnostiziert wurde und auch keine mindestens im Bereich zwischen commotio und contusio cerebri liegende Hirnverletzung vorliege; zudem k�nne nicht von einem Beschwerdebild ausgegangen werden, wie es nach Schleudertraumen oftmals beobachtet und daher als typisch bezeichnet wird; Nackenschmerzen seien �berdies innert der rechtsprechungsgem�ss zu beachtenden Latenzzeit von 24 bis 72 Stunden nach dem Unfallereignis auch nicht aufgetreten. Insoweit kann sich das Bundesgericht der vorinstanzlichen Argumentation vollumf�nglich anschliessen.
3.1 Zu keinen Beanstandungen Anlass gibt die Qualifikation des Unfalles vom 13. Juli 2003 als mittelschwer. Dass die Beschwerdef�hrerin auf einem Fussg�ngerstreifen von einem Personenwagen angefahren wurde, wobei sie sich zufolge Amnesie an den genauen Geschehensablauf nicht erinnert, ist nach der Rechtsprechung klarerweise nicht als schwerer oder auch nur als schwererer Unfall im mittleren Bereich einzustufen (vgl. Kasuistik in RKUV 2005 Nr. U 548 S. 228 E. 3.2.2 mit weiteren Hinweisen).
3.2 Von den unter diesen Umst�nden in die Ad�quanzbeurteilung mit einzubeziehenden weiteren Umst�nden erachtete das kantonale Gericht nur die beiden Kriterien der k�rperlichen Dauerschmerzen und der langen, physisch bedingten Arbeitsunf�higkeit zwar als gegeben, aber nicht in besonderer, ausgepr�gter Weise. Dieser Betrachtungsweise ist beizupflichten. Soweit die Beschwerdef�hrerin weitere der massgebenden Kriterien als erf�llt qualifiziert wissen will, kann ihr hingegen nicht gefolgt werden. Triftige Gr�nde, welche ihre von der vorinstanzlichen Beurteilung abweichende Auffassung bekr�ftigen k�nnten, vermag sie jedenfalls nicht vorzubringen, sodass es mit der Anerkennung von lediglich zwei Ad�quanzkriterien sein Bewenden haben muss. Dies reicht bei einem mittelschweren Unfall nicht aus, um auch bez�glich der psychischen Beschwerden die Ad�quanzfrage zu bejahen.
Steht die psychische Problematik mit dem Unfall vom 13. Juli 2003 nicht in ad�quatem Kausalzusammenhang, stellt sich einzig die Frage nach den erwerblichen Auswirkungen der unfallbedingten linksseitigen Schulterbeschwerden. Diese auf einer organisch ausgewiesenen Grundlage beruhenden Beeintr�chtigungen sind anders als die psychisch bedingten St�rungen unbestrittenermassen sowohl nat�rlich als auch ad�quat kausal auf den erlittenen Unfall vom 13. Juli 2003 zur�ckzuf�hren, sodass die Allianz als Unfallversicherer f�r die dadurch bewirkte Verminderung der Erwerbsf�higkeit aufzukommen hat. Mithin bleibt zu pr�fen, ob die vorinstanzliche Ermittlung des Invalidit�tsgrades einer bundesgerichtlichen �berpr�fung standh�lt.
4.1 Mit Recht ist die Vorinstanz bei der Feststellung der unfallbedingten gesundheitlichen Sch�digung von der Expertise der Klinik X.________ vom 16. Januar 2008 ausgegangen und erachtete gest�tzt darauf unter Ber�cksichtigung gewisser funktionaler Einschr�nkungen kontrollierende oder beratende Aufgaben sowie Administrativaufgaben oder B�rot�tigkeiten als zu 100 % zumutbar. Daran �ndert nichts, dass im Gutachten des Spitals Y.________ vom 29. Oktober 2008 auch von einer posttraumatischen Belastungsst�rung die Rede ist und die �rzte der Klinik X.________ zur definitiven Evaluation des verbliebenen Leistungsverm�gens einen Arbeitsversuch empfahlen. Weshalb trotz dieser Anregung von einer Erprobung der in Frage kommenden Einsatzm�glichkeiten an einem konkreten Arbeitsplatz abgesehen werden konnte, hat die Vorinstanz mit einleuchtender Begr�ndung gerechtfertigt und eine die Arbeitsf�higkeit beeintr�chtigende - nach der im Einspracheentscheid vom 13. November 2009 vertretenen Ansicht nicht einmal in rechtsgen�glicher Weise ausgewiesene - posttraumatische Belastungsst�rung w�re psychischen Ursprungs und k�nnte daher schon gar nicht als ad�quat kausale Unfallfolge gelten (E. 2.4 hievor). Das vorinstanzlich angenommene Ausmass der unfallkausalen Beeintr�chtigung des Leistungsverm�gens bedarf damit keiner weiteren Bemerkungen.
4.2 Bei der Bestimmung des ohne Gesundheitssch�digung mutmasslich erzielten Verdienstes (Valideneinkommen) ist die Vorinstanz richtigerweise von den in der fr�heren T�tigkeit als stellvertretende Filialleiterin in der P.________ AG im Jahre 2003 erzielten Eink�nften von monatlich Fr. 3'120.- oder j�hrlich (x 13) Fr. 40'560.- ausgegangen. Korrekt hat sie diese der bis ins Jahr 2005 eingetretenen Nominallohnentwicklung angepasst und ist damit zum Betrag von Fr. 51'984.- (Fr. 40'560.- / 114.5 x 117.4 [Bundesamt f�r Statistik, Nominallohnindex, Frauen 2002-2009, Handel, Reparatur, Gastgewerbe; Tabelle T1.2.93]) gelangt. Mangels konkreter Anhaltspunkte f�r eine ohne Unfall mit hinreichender Wahrscheinlichkeit vollzogene berufliche Weiterentwicklung mit damit verbundenen h�heren Entl�hnungsaussichten kann eine solche auch nicht ber�cksichtigt werden. Insbesondere ist nicht wie in der Beschwerdeschrift auf die Lohnangaben der Arbeitgeberfirma f�r das Jahr 2009 abzustellen.
4.3 Weil die Beschwerdef�hrerin nach ihrem Unfall keiner ihr an sich zumutbaren vollzeitlichen Erwerbst�tigkeit mehr nachgegangen ist, sind zur Bestimmung des trotz gesundheitsbedingter Behinderung m�glichen Verdienstes (Invalideneinkommen) die in der periodisch alle zwei Jahre durchgef�hrten Lohnstrukturerhebung des Bundesamtes f�r Statistik f�r das Jahr 2004 ausgewiesenen Werte beizuziehen (LSE 2004, Tabelle TA1, Detailhandel, Anforderungsniveau 3, Frauen) und entsprechend der Nominallohnentwicklung bis 2005 sowie der bei Beginn eines Rentenanspruches betriebs�blichen Normalarbeitszeit von w�chentlich 41,8 Stunden anzupassen. Dies ergibt nach der korrekten Berechnung des kantonalen Gerichts einen Jahreslohn von Fr. 50'655.-. Den abzugsrelevanten Aspekten hat das kantonale Gericht mit einer 10%igen Reduktion des sich aus den Tabellenl�hnen gem�ss LSE ergebenden Betrages hinreichend Rechnung getragen. Ein dar�ber hinausgehender Abzug w�re entgegen den Vorbringen in der Beschwerdeschrift durch nichts zu rechtfertigen. Es muss daher auch mit dem Invalideneinkommen von j�hrlich Fr. 45'590.- sein Bewenden haben.
4.4 Stellt man das Valideneinkommen von Fr. 51'984.- dem Invalideneinkommen von Fr. 45'590.- gegen�ber, ergibt sich ein Invalidit�tsgrad von (abgerundet) lediglich 12 %, womit zumindest feststeht, dass die von der Allianz angenommene Erwerbsunf�higkeit von 14 % nicht zum Nachteil der Beschwerdef�hrerin zu tief angesetzt worden ist.
Da nebst der Schulterproblematik keine durch den Unfall vom 13. Juli 2003 ausgel�ste ad�quat kausale gesundheitliche Sch�digungen ausgewiesen sind, besteht kein Anlass zu einer Erh�hung der gest�tzt auf das Gutachten der Klinik X.________ vom 16. Januar 2008 bereits zugesprochenen 10%igen Integrit�tsentsch�digung.
Die Beschwerde wird im vereinfachten Verfahren nach Art. 109 BGG als offensichtlich unbegr�ndet (Abs. 2 lit. a) mit summarischer Begr�ndung und unter Verweis auf den vorinstanzlichen Entscheid (Abs. 3) ohne Durchf�hrung eines Schriftenwechsels (Art. 102 Abs. 1 BGG) erledigt. Da sie von Anfang an aussichtslos war, ist eine der gem�ss Art. 64 Abs. 1 BGG f�r die beantragte Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege erforderlichen Voraussetzungen nicht erf�llt, weshalb diesem Begehren nicht entsprochen werden kann. Die Gerichtskosten sind dem Ausgang des Verfahrens entsprechend von der Beschwerdef�hrerin als unterliegender Partei zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG).
Leuzinger Kr�henb�hl

References: Art. 95
 Art. 105
 Art. 105
 Art. 42
 BGE 
 BGE 
 Art. 109
 Art. 64