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Timestamp: 2017-10-18 11:55:43+00:00

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BSG, 25.11.2015 - B 3 KS 3/14 R - Versicherungspflicht einer Tanzlehrerin in der Künstlersozialversicherung bei schwerpunktmäßiger Vermittlung von Fähigkeiten zur Präsentation von Bühnentanz | anwalt24.de
Urt. v. 25.11.2015, Az.: B 3 KS 3/14 R
Referenz: JurionRS 2015, 36874
Aktenzeichen: B 3 KS 3/14 R
LSG Nordrhein-Westfalen - 26.06.2014 - AZ: L 5 KR 249/12
§ 1 Nr. 1 KSVG
§ 3 S. 1 KSVG
Breith. 2016, 673-681
DStR 2016, 2048-2049
SGb 2016, 91
Az: B 3 KS 3/14 R
L 5 KR 249/12 (LSG Nordrhein-Westfalen)
S 23 KR 810/11 (SG Köln)
Der 3. Senat des Bundessozialgerichts hat auf die mündliche Verhandlung vom 25. November 2015 durch den Vorsitzenden Richter Prof. Dr. W e n n e r , die Richterinnen Dr. O p p e r m a n n und Dr. W a ß e r sowie die ehrenamtlichen Richter K o c h und Prof. Dr. W e l t i
Der Antrag der Klägerin von Oktober 2010 auf Feststellung der Versicherungspflicht in der KSV ab 1.10.2010 blieb erfolglos (Bescheid vom 21.10.2010, Widerspruchsbescheid vom 9.8.2011). Die Klägerin sei nicht künstlerisch tätig. Ihre Lehrtätigkeit in den Bereichen Hip Hop, Jazz- und Kindertanz sei nicht als Lehre von darstellender Kunst einzustufen, sondern als Vermittlung von praktischen Fähigkeiten im Bereich des Breiten- bzw Freizeitsports (Hinweis auf die Senatsurteile vom 7.12.2006 - B 3 KR 11/06 R - BSG SozR 4-5425 § 2 Nr 10 "Tango Argentino" und vom 1.10.2009 - B 3 KS 2/08 R - BSG SozR 4-5425 § 2 Nr 16 - "Musikgarten" und - B 3 KS 3/08 R - BSGE 104, 258 [BSG 01.10.2009 - B 3 KS 3/08 R] = BSG SozR 4-5425 § 2 Nr 15 - "kreativer Tanz").
Nach den nicht mit Verfahrensrügen angegriffenen Feststellungen des LSG (§ 163 SGG) hat die Klägerin den Beruf der Tanzlehrerin erwerbsmäßig und nicht nur vorübergehend ausgeübt, ohne dass sie weitere Arbeitnehmer beschäftigt hat. Erwerbsmäßigkeit liegt vor, wenn die Tätigkeit zur Sicherung des Lebensunterhalts und nicht nur aus Liebhaberei ausgeübt wird, mithin die Absicht verfolgt wird, ein über der Geringfügigkeitsgrenze (von 3900 Euro, vgl § 3 Abs 1 S 1 KSVG idF vom 13.6.2001, BGBl I 1027) liegendes Arbeitseinkommen zu erzielen (vgl Senatsurteil vom 21.7.2011 - BSGE 109, 1 [BSG 21.07.2011 - B 3 KS 5/10 R] = BSG SozR 4-5425 § 1 Nr 2, RdNr 11). Dies ist hier der Fall, denn die Klägerin hat ihren Lebensunterhalt aus der Tätigkeit als Tanzlehrerin mit einem jährlichen Einkommen zwischen 13 260 Euro und 19 000 Euro im maßgeblichen Zeitraum bestritten.
2. Die Klägerin hat eine künstlerische Tätigkeit iS von § 1 Nr 1 KSVG ausgeübt. Nach § 2 S 1 KSVG (idF vom 13.6.2001, BGBl I 1027) ist Künstler im Sinne dieses Gesetzes, wer Musik, darstellende oder bildende Kunst schafft, ausübt oder lehrt. Damit bezeichnet das Gesetz drei Sparten der Kunst, die üblicherweise unterschieden werden (Musik, darstellende und bildende Kunst), jeweils umschrieben in den Varianten des Schaffens, Ausübens und Lehrens. Eine weitergehende Festlegung, was im Einzelnen darunter zu verstehen ist, ist im Hinblick auf die Vielfalt, Komplexität und Dynamik der Erscheinungsformen künstlerischer Betätigungsfelder nicht erfolgt. Das KSVG nennt nur allgemein die Begriffe "Künstler" und "künstlerische Tätigkeiten", wobei auf eine materielle Definition des Kunstbegriffs bewusst verzichtet wurde (vgl BT-Drucks 8/3172 zu § 2, S 21). Der Begriff der Kunst ist deshalb aus dem Reglungszweck des KSVG unter Berücksichtigung der allgemeinen Verkehrsauffassung und der historischen Entwicklung zu erschließen. Er soll trotz seiner Unschärfe jedenfalls solche künstlerischen Tätigkeiten umfassen, mit denen sich der "Bericht der Bundesregierung über die wirtschaftliche und soziale Lage der künstlerischen Berufe (Künstlerbericht)" aus dem Jahr 1975 (vgl BT-Drucks 7/3071) beschäftigt (stRspr vgl BSGE 83, 160, 161 [BSG 26.11.1998 - B 3 KR 12/97 R], 165 f = SozR 3-5425 § 2 Nr 9 S 33, 37 f; BSGE 83, 246, 250 [BSG 28.01.1999 - B 3 KR 2/98 R] = SozR 3-5425 § 1 Nr 5 S 23). Der Gesetzgeber hat damit einen an der Typologie von Ausübungsformen orientierten Kunstbegriff vorgegeben, der in aller Regel dann erfüllt ist, wenn das zu beurteilende Werk den Gattungsanforderungen eines bestimmten Kunsttyps (zB Theater, Malerei, Musik) entspricht. Bei diesen Berufsfeldern ist das soziale Schutzbedürfnis der Betroffenen zu unterstellen, ohne dass es auf die Qualität der künstlerischen Tätigkeit ankommt oder eine bestimmte Werk- oder Gestaltungshöhe vorausgesetzt wird (stRspr, zuletzt Senatsurteil vom 8.10.2014 - BSG SozR 4-5425 § 24 Nr 14 RdNr 18 mwN - "Country- und Westerntanz").
b) Für den hier relevanten Bereich des Tanzes hat der Senat bereits entschieden, dass "Tanzkunst" vom "Tanzsport" abzugrenzen ist (vgl Urteil vom 1.10.2009 - BSGE 104, 258 [BSG 01.10.2009 - B 3 KS 3/08 R] = BSG SozR 4-5425 § 2 Nr 15, RdNr 18 - "Kreativer Tanz"). Ob eigenschöpferische Darbietungen dem Bereich des Sports oder dem der Kunst zuzuordnen sind, beurteilt sich letztlich an der Verkehrsauffassung (vgl Senatsurteil vom 7.12.2006 - BSG SozR 4-5425 §2 Nr 10 RdNr 18 - "Tango Argentino" mwN). Tanzunterricht kann dann als Lehre von darstellender Kunst iS von § 2 S 1 KSVG erfasst sein, wenn die Schüler und Schülerinnen schwerpunktmäßig durch den Unterricht befähigt werden sollen, selbst als Tänzer und Tänzerinnen tätig zu werden, um einen Tanz als Kunstform - und nicht als Sport - darzubieten. Nicht entscheidend ist, ob die Lehrperson über eine staatlich anerkannte musikalische Berufsausbildung als Tänzer oder Tänzerin oder eine Berufsqualifikation als Tanzlehrer oder -lehrerin verfügt; ebenso unerheblich ist, ob angehende Berufstänzer oder Laien unterrichtet werden, die nur in ihrer Freizeit am Unterricht teilnehmen und das Gelernte auch nur für Freizeitzwecke verwenden wollen (vgl Senatsurteil vom 1.10.2009 - aaO - RdNr 18 - "Kreativer Tanz"). Eine Zuordnung zur darstellenden Kunst kommt jedoch nicht in Betracht, wenn der Tanzunterricht primär nicht künstlerische Zwecke verfolgt, wie etwa sozio- und psychotherapeutische Zwecke. Derartiger Unterricht (zB Musik-, Tanz-, Mal- und Zeichentherapie) dient in erster Linie der Stärkung der Persönlichkeit und der Förderung von Sozialverhalten und Kreativität, und nicht der Befähigung zur eigenen aktiven Musik- oder Kunstausübung (vgl Senatsurteil vom 1.10.2009 - aaO - RdNr 19 ff - "Kreaver Tanz" - unter ausdrücklicher Aufgabe der früheren Rspr, insbesondere BSG vom 14.12.1994 - SozR 3-5425 § 2 Nr 2 - "Eurythmie-Lehrerin").
c) Soweit die Beklagte meint, der Senat habe den Jazztanz (zwingend) dem Bereich des Breiten- und Freizeitsports zugeordnet und eine Bewertung als darstellende Kunst damit ausgeschlossen, lässt sich dem Senatsurteil vom 7.12.2006 (BSG SozR 4-5425 § 2 Nr 10 RdNr 18 f - "Tango Argentino") eine solche generelle Aussage nicht entnehmen. Der Senat hatte in dieser Entscheidung maßgeblich darauf abgestellt, in welchem Kontext der Tanz bzw der Tanzunterricht (dort: Tanzlehrerin für Tango Argentino) ausgeübt wurde. Unter Berücksichtigung der historischen Entwicklung dieses Tanzes wurde herausgestellt, dass der Argentinische Tango heute im Wesentlichen in zwei Varianten dargeboten wird: Zum einen von Laien in Tanzlokalen ("Tango de salón" - Salontango), zum anderen von Berufstänzern auf der Bühne mit einstudierten Choreografien ("Tango de espectáculo" - Bühnentango), wobei letzterer vorwiegend von Ballettmeistern und Choreografen mit einer Zusatzqualifikation für Tango Argentino gelehrt wird (BSG, aaO, RdNr 14). Nach den dortigen Feststellungen diente der Tanzunterricht nicht schwerpunktmäßig als Grundlage einer ballettartigen Kunstausübung (zB als Bühnentänzer in Tangoshows, -musicals oder -opern), sondern überwiegend der Ausübung von Breiten- bzw Freizeitsport, weshalb eine Einordnung als Kunst ausgeschlossen wurde (vgl BSG, aaO, RdNr 17). In diesem Kontext stehen die Ausführungen des Senats, dass ein Tanz - sei es der Argentinische Tango oder auch Hip Hop, Salsa, Breakdance, Standardtänze, Lateinamerikanische Tänze, Jazztanz oder Eistanz - der im Rahmen des Breitensports, Freizeitsports oder Turniertanzsports ausgeübt wird, von einer Einordnung als darstellende Kunst ausgeschlossen ist (BSG, aaO, RdNr 17 ff). Zugleich hat der Senat darauf hingewiesen, dass Darbietungen des Argentinischen Tangos, der als Bühnentango aufgeführt wird, dem Bereich der Unterhaltungskunst zuzuordnen sein könnten, die nach dem Regelungszweck des KSVG grundsätzlich der KSV unterfallen (BSG, aaO, RdNr 15 unter Hinweis auf BSGE 83, 160, 162 [BSG 26.11.1998 - B 3 KR 12/97 R] = SozR 3-5425 § 2 Nr 9 S 33 f - "Berufsringer"). Ob sich schon eine allgemeine Verkehrsanschauung im Geltungsbereich des KSVG herausgebildet hat, die die Darbietung des Argentinischen (Bühnen-)Tangos als eine mit dem Ballett vergleichbare Form des Bühnentanzes zur Unterhaltungskunst zählt, konnte seinerzeit offenbleiben (BSG aaO).
b) Die Ausübung oder die Lehre bestimmter Tanzformen ist als eine mit dem Ballett vergleichbare Form der darstellenden Kunst einzuordnen, wenn künstlerische Elemente das Gesamtbild prägen, Kunst also den Schwerpunkt der Berufsausübung bildet (vgl Senatsurteil vom 7.12.2006 - BSG SozR 4-5425 § 2 Nr 10 RdNr 15 mwN - "Tango Argentino"). Dies ist den Feststellungen des LSG entsprechend bei der Tätigkeit der Klägerin der Fall gewesen. Der Unterricht der Klägerin war schwerpunktmäßig dem Bereich des Bühnentanzes bzw dem Bereich der Tanzkunst zuzuordnen. Hierfür spricht bereits der Umstand, dass beide Schulen, an denen die Klägerin unterrichtet hat, Vorausbildungsschulen für eine spätere Bühnentanzausbildung sind. In dieser Funktion sind sie von der Umsatzsteuer befreit (§ 4 Nr 21 Buchst a Doppelbuchst bb UStG), weil sie auf einen Beruf vorbereiten und damit unmittelbar dem Schul- und Bildungszweck dienen und nicht etwa der bloßen Freizeitgestaltung, wie es bei Einrichtungen des Breiten- und Freizeitsports der Fall ist (vgl BFHE 221, 302, 307 f [BFH 24.01.2008 - V R 3/05], 309). Dieses Ziel kommt auch im Unterrichtsaufbau zum Ausdruck, der für die Teilnahme an den Kursen des zeitgenössischen Tanzes regelmäßig die vorherige Teilnahme am Ballettunterricht voraussetzt. Die Ballettausbildung bildet die Basis für den zeitgenössischen Tanz. Selbst wenn nicht die Mehrzahl der Schüler und Schülerinnen im Tanzbereich später beruflich tätig wird, so bieten die Schulen für Personen, die ein entsprechendes Interesse bzw Potential mitbringen, die notwendige Vorbereitung für eine spätere Schul- oder Hochschulausbildung im Bereich des Bühnentanzes an. Der Unterricht der Klägerin war daher unmittelbar darauf ausgerichtet, die Schüler und Schülerinnen zur Ausübung oder Schaffung darstellender Kunst zu befähigen. Dies unterscheidet den Unterricht der Klägerin vom Jazztanzunterricht, wie er etwa in einem Sportverein oder Fitnessstudio erteilt wird. Solcher Unterricht dient vorrangig der sportlichen Betätigung und der Freizeitgestaltung. Dass der Unterricht der Klägerin dagegen auf den Bühnentanz als Tanzkunst - im Unterschied zum Tanzsport - ausgerichtet war, zeigt sich augenscheinlich darin, dass nach den unangegriffenen Feststellungen des LSG alle Kursgruppen regelmäßig an Aufführungen teilgenommen haben nach entsprechender Unterweisung und Vorbereitung durch die Klägerin. Damit erfüllt der Unterricht die Voraussetzungen für eine Einordnung als Lehre von darstellender Kunst, weil er die Schüler und Schülerinnen dazu befähigt hat, den Tanz eigenständig aktiv auszuüben, entweder zu Freizeitzwecken oder als Vorbereitung für eine spätere berufliche Betätigung, beispielsweise in Musicalproduktionen.
c) Dem steht nicht entgegen, dass einige der unterrichteten Gruppen (sog "Wettbewerbsgruppen") bei Tanzwettbewerben ihr tänzerisches Können mit anderen gemessen haben. Allein deshalb ist der Tanzunterricht nicht dem Bereich des (Leistungs- oder Wettkampf-) Sports zuzuordnen. Kennzeichnend für den Sport ist zwar vorrangig der Wettbewerbsgedanke (vgl Senatsurteil vom 16.4.1998 - BSGE 82, 107, 111 = SozR 3-5425 § 25 Nr 12 S 65 - "Demonstrationssportler"). Doch existieren auch Wettbewerbe, in denen die Teilnehmer nicht in erster Linie ihr sportliches Geschick, sondern ihre künstlerischen Fähigkeiten in Konkurrenz stellen (zB Malwettbewerbe, "Jugend musiziert"). Zutreffend hat das LSG darauf verwiesen, dass sogar im Bereich des Balletttanzes Wettbewerbe mit Preisverleihungen stattfinden.
Der Senat hat in seiner bisherigen Rechtsprechung für die Abgrenzung von Sport und Kunst unter maßgeblicher Beachtung der Verkehrsauffassung auf weitere Kriterien wie die Existenz von Regeln und Wertmaßstäben aus dem Bereich des Sports, auf die Art der Veranstaltung, den Veranstaltungsort sowie die Zugehörigkeit des Akteurs zu einschlägigen Interessengruppen, Vereinigungen etc abgestellt (vgl dazu Senatsurteil vom 16.4.1998 - BSGE 82, 107, 112 = SozR 3-5425 § 25 Nr 12 S 65 - "Demonstrationssportler"). Entscheidendes Kriterium für die Zuordnung zum Bereich des Sports ist danach vorrangig, ob sporttypische Regeln und Wertmaßstäbe existieren, insbesondere ob für eine Aktivität ein Regelwerk existiert, das von einem Verband erlassen wurde, der dem Deutschen (Olympischen) Sportbund angehört (vgl BSG aaO und Senatsurteil vom 7.12.2006 - BSG SozR 4-5425 § 2 Nr 10 RdNr 18 - "Tango Argentino"). Anders als für die vom DTV ausgerichteten Turniere unterliegen die Bühnentanzwettbewerbe, zu denen beispielsweise auch der Deutsche Ballettwettbewerb zählt und an welchem die Klägerin mit ihren Wettbewerbsgruppen teilgenommen hat, nicht dem starren Regelwerk des DTV. Bühnentanz-Wettbewerbe haben eigene Bewertungsmaßstäbe, in die vor allem Kriterien wie Ausdruck, Interpretation und Choreografie einfließen, wodurch Tanz als Kunstform präsentiert wird und entsprechende Wirkung entfaltet. An die Stelle rein sportlicher Wertmaßstäbe treten damit überwiegend künstlerische Wertmaßstäbe. Dies ermöglicht auch, dass die Akteure selbst einen künstlerischen Anspruch für ihre Tätigkeit erheben können (vgl dazu Senatsurteil vom 26.11.1998 - BSGE 83, 160, 162 [BSG 26.11.1998 - B 3 KR 12/97 R] = SozR 3-5425 § 2 Nr 9 S 34 - "Catcher/Wrestler"). Weitere Kriterien, die nach den Feststellungen des LSG gegen eine Zuordnung zum Bereich des Sports sprechen, sind der Austragungsort der Wettbewerbe (hier: Bühne nicht Sporthalle) sowie die Bezeichnung der Veranstaltung ("Ballettwettbewerb"). Auch dies unterstreicht schließlich den künstlerischen Charakter der Wettbewerbe in Abgrenzung zu reinen Sportveranstaltungen.

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