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Timestamp: 2016-10-25 05:06:21+00:00

Document:
5A_686/2011 (28.11.2011)
Gerichtspr�sidium Zofingen.
Mit Eingabe vom 16. M�rz 2011 stellte X.________ beim Bezirksgericht Zofingen ein (bereits superprovisorisch anzuordnendes) Begehren um Inventaraufnahme im Sinne von Art. 553 Abs. 1 Ziff. 3 ZGB. Gleichzeitig ersuchte er um unentgeltliche Rechtspflege.
Mit Verf�gung vom 24. M�rz 2011 wies der Gerichtspr�sident von Zofingen die Gemeindekanzlei B.________ an, bis zum 24. Mai 2011 ein Inventar aufzunehmen. Die Begehren um superprovisorische Anordnung sowie um unentgeltliche Rechtspflege wies er ab.
Mit Schreiben vom 16. Mai 2011 �bermittelte die Gemeindekanzlei B.________ dem Gerichtspr�sidium Zofingen das Sicherungsinventar. Mit Entscheid vom 20. Mai 2011 genehmigte der Gerichtspr�sident von Zofingen das Sicherungsinventar.
Diesen Entscheid focht X.________ mit Beschwerde beim Obergericht des Kantons Aargau an und beantragte im Wesentlichen die Verweigerung der Genehmigung verbunden mit der R�ckweisung zur Vervollst�ndigung, eventuell Neuaufnahme des Inventars an den Gemeinderat B.________. Gleichzeitig ersuchte er um unentgeltliche Rechtspflege unter Bezeichnung seines Anwalts als unentgeltlichen Rechtsvertreter. Mit Entscheid vom 15. August 2011 wies das Obergericht die Beschwerde ab, soweit es darauf eintrat.
Mit Beschwerde vom 30. September 2011 gelangt X.________ (nachfolgend: Beschwerdef�hrer) an das Bundesgericht und beantragt im Wesentlichen, der vorinstanzliche Entscheid sei aufzuheben und die Vorinstanz zu verpflichten, das Gerichtspr�sidium Zofingen anzuweisen, das vorliegende Inventar nicht zu genehmigen und zur Vervollst�ndigung, eventuell Neuaufnahme an den Gemeinderat B.________ zur�ckzuweisen bzw. eine Neuaufnahme unter Ber�cksichtigung aller Aktiven anzuordnen. �berdies ersucht er um unentgeltliche Rechtspflege unter Bestellung seines Anwalts als unentgeltlichen Rechtsvertreter.
Angefochten ist ein kantonal letztinstanzlicher Endentscheid in einer verm�gensrechtlichen Zivilsache (Art. 72 Abs. 1, Art. 75 BGG). Der Streitwert kann offen bleiben, da selbst bei Erreichen der Streitwertgrenze (vgl. Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG) vorliegend nur die Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte ger�gt werden kann (s. nachfolgend E. 2 und 3).
Das gem�ss Art. 553 ZGB erstellte Inventar hat lediglich Sicherungs- bzw. Beweisfunktion und ist inhaltlich jederzeit ab�nderbar. Vor diesem Hintergrund ist eine Inventaraufnahme nach Art. 553 ZGB als vorsorgliche Massnahme im Sinne von Art. 98 BGG zu qualifizieren. Dies gilt sowohl f�r einen anordnenden wie auch f�r einen (im Anschluss an den Vollzug) genehmigenden Entscheid, wie er vorliegend angefochten ist (vgl. Urteil 5A_169/2007 vom 21. Juni 2007 E. 2.4 betreffend Inventaraufnahme gem�ss Art. 318 Abs. 2 ZGB).
Im Rahmen von Art. 98 BGG kann nur die Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte ger�gt werden. Zur Anwendung gelangt das strenge R�geprinzip (Art. 106 Abs. 2 BGG). Das bedeutet, dass das Bundesgericht nur klar und detailliert erhobene und, soweit m�glich, belegte R�gen pr�ft, w�hrend es auf ungen�gend begr�ndete R�gen und rein appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid nicht eintritt. Die ger�gten verfassungsm�ssigen Rechte sind namentlich zu benennen, ebenso die Gesetzesnormen, deren willk�rliche Anwendung beanstandet wird. Wird die Verletzung des Willk�rverbots ger�gt, reicht es zudem nicht aus, die Rechtslage aus Sicht des Beschwerdef�hrers darzulegen und den davon abweichenden angefochtenen Entscheid als willk�rlich zu bezeichnen; vielmehr ist im Einzelnen darzulegen, inwiefern das kantonale Gericht willk�rlich entschieden haben soll und der angefochtene Entscheid deshalb an einem qualifizierten und offensichtlichen Mangel leidet (BGE 134 II 244 E. 2.2 S. 246).
In seiner Beschwerdeschrift erhebt der Beschwerdef�hrer auch sinngem�ss keinerlei Verfassungsr�ge, wie ihm dies nach Massgabe von Art. 106 Abs. 2 BGG oblegen h�tte. Auf die Beschwerde ist nicht einzutreten.
Bei diesem Verfahrensausgang wird der Beschwerdef�hrer kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG). Wie den vorstehenden Ausf�hrungen entnommen werden kann, konnte der Beschwerde von Beginn weg kein Erfolg beschieden sein, weshalb es an einer materiellen Voraussetzung f�r die Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege mangelt (Art. 64 Abs. 1 BGG) und das Gesuch entsprechend abzuweisen ist.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Gerichtspr�sidium Zofingen und dem Obergericht des Kantons Aargau, Zivilgericht, 3. Kammer, schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 553
 Art. 75
 Art. 74
 Art. 553
 Art. 553
 Art. 98
 Art. 318
 Art. 98
 Art. 106