Source: http://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Gericht=BGH&Datum=15.05.1979&Aktenzeichen=1%20StR%2074/79
Timestamp: 2013-05-22 16:37:09+00:00

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Rechtsprechung BGH, 15.05.1979 - 1 StR 74/79 Schlafzimmereindringling�� 34, 35 StGB, Dauergefahr
19. StGB � 35
Wird zitiert von ... (7) BGH, 25.03.2003 - 1 StR 483/02 Urteil im "Haustyrannen" -Mordfall aufgehobenDazu z�hlt auch eine Dauergefahr, bei der ein l�nger andauernder gefahrdrohender Zustand jederzeit in einen Schaden umschlagen kann (BGH NJW 1979, 2053, 2054).Bei einer Dauergefahr ist eine solche Verdichtung der Gefahr dann anzunehmen, wenn der Schaden jederzeit eintreten kann, auch wenn die M�glichkeit offen bleibt, dass der Schadenseintritt noch einige Zeit auf sich warten l�sst (BGH NJW 1979, 2053, 2054; vgl. auch BGHSt 5, 371, 373).Dazu z�hlt auch eine Dauergefahr, bei der ein l�nger andauernder gefahrdrohender Zustand jederzeit in einen Schaden umschlagen kann (BGH NJW 1979, 2053, 2054).Bei einer Dauergefahr ist eine solche Verdichtung der Gefahr dann anzunehmen, wenn der Schaden jederzeit eintreten kann, auch wenn die M�glichkeit offen bleibt, da� der Schadenseintritt noch einige Zeit auf sich warten l��t (BGH NJW 1979, 2053, 2054; vgl. auch BGHSt 5, 371, 373).Denn auch bei Bestehen einer Dauergefahr mu� die Abwehr nicht darauf beschr�nkt werden, die Gefahr nur hinauszuschieben ( BGHSt 5, 371, 375; BGH NJW 1979, 2053, 2054).Anhaltspunkte daf�r, da� die Alternativen zur Abwehr der Gefahr nicht in diesem Sinne wirksam gewesen w�ren, k�nnen sich etwa daraus ergeben, da� die Beh�rden trotz Hilfeersuchens und Kenntnis der Lage in der Vergangenheit nicht wirksam eingeschritten waren und daher ungewi� bleiben mu�te, ob sie in der aktuellen Notstandslage nachhaltig eingreifen w�rden (BGH NJW 1966, 1823, 1824 f.; NJW 1979, 2053, 2054), oder da� m�gliche polizeiliche Hilfe die Notstandslage nicht wirksam h�tte beseitigen k�nnen (…dazu BGH GA 1967, 113).
BGH, 12.02.2003 - 1 StR 403/02 Urteil wegen Heimt�ckemordes an Erpresser aufgehobenEr war zwar vollendet, aber noch nicht beendet; denn die Beute war noch nicht gesichert (vgl. BGH bei Holtz MDR 1979, 985; siehe weiter BGHSt 27, 336, 339; BGH NJW 1979, 2053; RGSt 55, 82, 84;… Lenckner/Perron in Sch�nke/ Schr�der, StGB 26. Aufl. � 32 Rdn. 13, 15;… Lackner/K�hl StGB 24. Aufl. � 32 Rdn. 4).
BGH, 21.10.2004 - 3 StR 226/04 Notwehr (objektive Notwehrlage); Putativnotwehr; umgekehrter Tatbestandsirrtum; …In diesem Fall h�tte J. den vom Angeklagten zun�chst bef�rchteten lebensgef�hrlichen Angriff erkennbar aufgegeben, so da� zum Zeitpunkt der Schu�abgabe keine (Putativ-) Notwehrlage mehr bestanden h�tte (vgl. BGH NJW 1979, 2053;… Lenckner/Perron in Sch�nke/Schr�der, StGB 26. Aufl. � 32 Rdn. 16).
BGH, 19.03.1986 - 2 StR 38/86 Einsatz einer Schu�waffe zum Zweck der VerteidigungKontextvorschau leider nicht verf�gbar
BGH, 25.02.1993 - 1 StR 652/92 Keine Freiheitsberaubung bei �belbedrohter Entfernungsm�glichkeitDagegen liegt � 239 StGB nicht stets dann vor, wenn das - an sich m�gliche - Verlassen des Ortes ein empfindliches �bel im Sinne von � 240 StGB nach sich ziehen w�rde (vgl. auch Hirsch JR 1980, 115); dann kann Strafbarkeit nach � 240 StGB bestehen.
BGH, 10.02.1982 - 3 StR 398/81 Kontextvorschau leider nicht verf�gbar
OLG K�ln, 17.05.1994 - Ss 169/94 OWiG � 16; StVO � 3, � 41 Abs. 2 Nr. 7Darunter ist ein Zustand zu verstehen, bei dem die Gefahr jederzeit - also auch alsbald - in einen Schaden umschlagen kann, mag auch die M�glichkeit offen bleiben, da� der Eintritt des Schadens noch eine Zeitlang auf sich warten l��t (vgl. BGH NJW 1979, 2053, 2054;… Rengier a.a.0. � 16 Rn. 14).

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