Source: http://www.landesrecht.hamburg.de/jportal/portal/page/bshaprod.psml?nid=x&showdoccase=1&doc.id=jlr-BauOHA2005pP22&st=null
Timestamp: 2013-05-22 16:03:15+00:00

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DokumentansichtGesamtausgabe§ 22 Übereinstimmungsnachweis(1) Bauprodukte bedürfen einer Bestätigung ihrer Übereinstimmung mit den technischen Regeln nach § 20 Absatz 2, den allgemeinen bauaufsichtlichen Zulassungen, den allgemeinen bauaufsichtlichen Prüfzeugnissen oder den Zustimmungen im Einzelfall; als Übereinstimmung gilt auch eine Abweichung, die nicht wesentlich ist.(2) Die Bestätigung der Übereinstimmung erfolgt durch1. Übereinstimmungserklärung der Herstellerin oder des Herstellers (§ 22 a) oder
2. Übereinstimmungszertifikat (§ 22 b).
Die Bestätigung durch Übereinstimmungszertifikat kann in der allgemeinen bauaufsichtlichen Zulassung, in der Zustimmung im Einzelfall oder in der Bauregelliste A vorgeschrieben werden, wenn dies zum Nachweis einer ordnungsgemäßen Herstellung erforderlich ist. Bauprodukte, die nicht in Serie hergestellt werden, bedürfen nur der Übereinstimmungserklärung der Herstellerin oder des Herstellers nach § 22 a Absatz 1, sofern nichts anderes bestimmt ist. Die Bauaufsichtsbehörde kann im Einzelfall die Verwendung von Bauprodukten ohne das erforderliche Übereinstimmungszertifikat gestatten, wenn nachgewiesen ist, dass diese Bauprodukte den technischen Regeln, Zulassungen, Prüfzeugnissen oder Zustimmungen nach Absatz 1 entsprechen.(3) Für Bauarten gelten die Absätze 1 und 2 entsprechend.(4) Die Übereinstimmungserklärung und die Erklärung, dass ein Übereinstimmungszertifikat erteilt ist, hat die Herstellerin oder der Hersteller durch Kennzeichnung der Bauprodukte mit dem Übereinstimmungszeichen (Ü-Zeichen) unter Hinweis auf den Verwendungszweck abzugeben.(5) Das Ü-Zeichen ist auf dem Bauprodukt, auf einem Beipackzettel oder auf seiner Verpackung oder, wenn dies Schwierigkeiten bereitet, auf dem Lieferschein oder auf einer Anlage zum Lieferschein anzubringen.(6) Ü-Zeichen aus anderen Ländern und aus anderen Staaten gelten auch in der Freien und Hansestadt Hamburg.
Hamburgische Bauordnung (HBauO) vom 14. Dezember 2005EingangsformelInhaltsverzeichnis§ 1 - § 3 Erster Teil - Allgemeine Vorschriften§ 4 - § 11 Zweiter Teil - Das Grundstück und seine Bebauung§ 12 - § 52 Dritter Teil - Bauliche Anlagen§ 12 - § 13 Erster Abschnitt - Gestaltung§ 14 - § 19 Zweiter Abschnitt - Allgemeine Anforderungen an die Bauausführung§ 20 - § 23 Dritter Abschnitt - Bauprodukte, Bauarten§ 20 - Bauprodukte§ 20 a - Allgemeine bauaufsichtliche Zulassung§ 20 b - Allgemeines bauaufsichtliches Prüfzeugnis§ 20 c - Nachweis der Verwendbarkeit von Bauprodukten im Einzelfall§ 21 - Bauarten§ 22 - Übereinstimmungsnachweis§ 22 a - Übereinstimmungserklärung der Herstellerin oder des Herstellers§ 22 b - Übereinstimmungszertifikat§ 23 - Prüf-, Zertifizierungs-, Überwachungsstellen§ 24 - § 30 Vierter Abschnitt - Wände, Decken, Dächer§ 31 - § 36 Fünfter Abschnitt - Rettungswege, Öffnungen, Umwehrungen§ 37 - § 43a Sechster Abschnitt - Technische Gebäudeausrüstung§ 44 - § 52 Siebter Abschnitt - Nutzungsbedingte Anforderungen§ 53 - § 57 Vierter Teil - Die am Bau Beteiligten§ 58 - § 79 Fünfter Teil - Bauaufsichtsbehörden, Verfahren§ 80 - § 83 Sechster Teil - Ordnungswidrigkeiten, Rechtsverordnungen, Übergangs- und SchlussvorschriftenAnlage 1I - IV Anlage 2 - Verfahrensfreie Vorhaben nach § 60

References: § 20
 § 22
 § 3
 § 11
 § 52
 § 13
 § 19
 § 23
 § 30
 § 36
 § 43
 § 52
 § 57
 § 79
 § 83
 § 60