Source: http://relevancy.bger.ch/php/clir/http/index.php?lang=de&type=highlight_simple_similar_documents&page=1&from_date=&to_date=&from_year=1954&to_year=2019&sort=relevance&insertion_date=&from_date_push=&top_subcollection_clir=bge&docid=aza%3A%2F%2F22-02-2012-1B_56-2012&rank=5&highlight_docid=atf%3A%2F%2F123-I-31%3Ade&number_of_ranks=647&azaclir=clir
Timestamp: 2020-08-06 01:13:40+00:00

Document:
Art. 4 BV, persönliche Freiheit, Art. 5 Ziff. 4 EMRK. Haftprüfung. Begründungspflicht, Fluchtgefahr, Sperrfrist.
Der Anspruch auf rechtliches Gehör wird nicht verletzt, wenn die Haftrichterin auf die Haftgründe genügend darlegende Stellungnahme der Untersuchungsbehörde verweist, statt ihren Entscheid mit einer eigenen Begründung zu versehen (E. 2).
Fluchtgefahr besteht auch dann, wenn sich der Angeschuldigte in ein Land begeben will, das die Auslieferung an die Schweiz bewilligen oder selbst ein Strafverfahren durchführen würde (E. 3).
Recht auf Haftüberprüfung zumindest "in vernünftigen" Abständen: Welche Abstände als "vernünftig" anzusehen sind, richtet sich nach den Verhältnissen des Einzelfalles und den Besonderheiten der anwendbaren Prozessvorschriften; eine Sperrfrist von einem Monat verstösst grundsätzlich nicht gegen Art. 5 Ziff. 4 EMRK, wohl aber hier eine solche von zwei Monaten, die lediglich mit der Stellung von drei Haftentlassungsgesuchen innerhalb eines Monats begründet wird (E. 4).
BGE: 116 IA 60, 112 IA 109, 114 IA 242, 111 IA 4 mehr... , 103 IA 409, 98 IA 464, 117 IA 74, 115 IA 297, 117 IA 257, 117 IA 72
Artikel: Art. 5 Ziff. 4 EMRK, Art. 4 BV, § 66 StPO, § 58 Abs. 1 Ziff. 2 StPO mehr... , Art. 90 Abs. 1 lit. b OG, Art. 6 Ziff. 2 EAUe, § 58 Abs. 1 Ziff. 1 StPO, § 64 StPO

References: Art. 5
 Art. 5
 Art. 5
 Art. 4
 § 66
 § 58
 Art. 90
 Art. 6
 § 58
 § 64