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Timestamp: 2020-01-28 22:29:25+00:00

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Organe und Satzung - Evangelischer Diakonieverein Berlin-Zehlendorf e.V.
Organe des Diakonievereins und seine Satzung
§ 1 Unserer Satzung: Der am 11. April 1894 gegründete Verein führt den Namen “Evangelischer Diakonieverein Berlin-Zehlendorf e.V.”. Sein Sitz ist Berlin-Zehlendorf. Er hat die Rechte einer juristischen Person auf Grund der Eintragung in das Vereinsregister beim Amtsgericht Charlottenburg vom 11. Januar 1901 unter Nr. 8935.”
Die Vereinsorgane gemäß Satzung sind:
Vereinspfarrer / Vereinspfarrerin
Bezirksoberinnenkonferenz
Vorstand (§10)
1) Der Vorstand besteht aus mindestens zwei bis maximal vier Personen, von denen eine Verbandsschwester und Bezirksoberin sein muss. Sie führt die Dienstbezeichnung “Vorstandsoberin”. Alle Vorstandsmitglieder gehören dem evangelischen Bekenntnis an. Sie werden von der Hauptversammlung auf Vorschlag des Verwaltungsrates nach Anhörung der Bezirksoberinnenkonferenz gewählt und abgewählt. Der Ständige Ausschuss des Verwaltungsrates entscheidet über alle Angelegenheiten, die das Rechtsverhältnis der Vorstandsmitglieder zum Ev. Diakonieverein in ihrer Eigenschaft als Mitglieder des Vereinsorgans nach § 9 Nr. 1 betreffen, insbesondere über den Abschluss, den Inhalt einschließlich der Vergütung, die Abänderung und die Beendigung etwaiger Anstellungsverträge. In Angelegenheiten nach Satz 5 wird der Ständige Ausschuss den Vorstandsmitgliedern gegenüber von seinem/seiner jeweiligen Vorsitzenden, im Verhinderungsfall von dessen/deren Stellvertreter/Stellvertreterin vertreten. Der Vorstand gibt sich eine Geschäftsordnung, die dem Verwaltungsrat zur Kenntnis zu geben ist.
2) Der Vorstand vertritt den Verein nach außen gerichtlich und außergerichtlich. Er ist vorbehaltlich der durch diese Satzung vorgesehenen Mitwirkung der übrigen Vereinsorgane zur Vornahme aller Geschäfte befugt und verpflichtet, die zu einer ordnungsgemäßen Verwaltung der Vereinsangelegenheiten und der bestehenden Vereinseinrichtungen notwendig sind. Vor Übernahme größerer Risiken soll der Vorstand den Verwaltungsrat (§ 11) hören.
3) Der Verein wird durch zwei Vorstandsmitglieder gemeinschaftlich vertreten. Die internen Zuständigkeiten werden in der Geschäftsordnung festgelegt. Der Verwaltungsrat kann einem Vorstandsmitglied oder mehreren Vorstandsmitgliedern Einzelvertretungsbefugnis erteilen und sie von den Beschränkungen des § 181 BGB befreien (§ 12 Abs. 1 Ziffer 8).
4) Für den Fall länger dauernder Verhinderung eines Vorstandsmitgliedes kann der Verwaltungsrat (§ 11) ihm bis zur nächsten Hauptversammlung eine Vertretung bestellen. Dasselbe gilt für den Fall des Ausscheidens eines Vorstandsmitgliedes.
5) Über Meinungsverschiedenheiten zwischen den Mitgliedern des Vorstandes entscheidet der Verwaltungsrat (§ 11).
6) Die Mitglieder des Vorstandes haften dem Verein gegenüber für Pflichtverletzungen aus dem organschaftlichen Rechtsverhältnis nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Der Verein schließt auf eigene Kosten wegen der verbleibenden Haftungsrisiken zugunsten der Mitglieder des Vorstandes angemessene Haftpflichtversicherungen ab.
Hier finden Sie Fotos und Vitae des Vorstands…
Vereinspfarrer / Vereinspfarrerin (§10a)
1) Durch die Dienste des Vereinspfarrers / der Vereinspfarrerin wird die seelsorgerliche Begleitung der Schwesternschaft im Heimathaus und auf den Arbeitsfeldern wahrgenommen. Er/sie ist Pfarrer/Pfarrerin einer Gliedkirche der EKD.
2) Der Vereinspfarrer / die Vereinspfarrerin wird von der Hauptversammlung auf Vorschlag des Verwaltungsrates nach Anhörung der Bezirksoberinnenkonferenz gewählt und abgewählt. Der Ständige Ausschuss des Verwaltungsrates entscheidet über alle Angelegenheiten, die das Rechtsverhältnis des Vereinspfarrers / der Vereinspfarrerin zum Ev. Diakonieverein in seiner / ihrer Eigenschaft als Mitglied des Vereinsorgans nach § 9 Nr. 2 betreffen, insbesondere über den Abschluss, den Inhalt einschließlich der Vergütung, die Abänderung und die Beendigung etwaiger Anstellungsverträge. In Angelegenheiten nach Satz 2 wird der Ständige Ausschuss dem Vereinspfarrer / der Vereinspfarrerin gegenüber von seinem / seiner jeweiligen Vorsitzenden, im Verhinderungsfall von dessen / deren Stellvertreter/Stellvertreterin vertreten.
3) Über Meinungsverschiedenheiten zwischen dem Vorstand und dem Vereinspfarrer / der Vereinspfarrerin entscheidet der Verwaltungsrat.
4) Der Vereinspfarrer / die Vereinspfarrerin haftet dem Verein gegenüber für Pflichtverletzungen aus dem organschaftlichen Rechtsverhältnis nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.
Verwaltungsrat (§ 11)
1) Der Verwaltungsrat besteht aus mindestens 12 Mitgliedern, unter denen sich in der Regel Vertreter/Vertreterinnen der Kirche, des Diakonischen Werkes, Ärzte/Ärztinnen und Kaufleute befinden sollen. Außerdem müssen mindestens zwei Mitglieder des Verwaltungsrates die Befähigung zum Richteramt oder zum höheren Verwaltungsdienst haben, von denen eines auf Grund der Bestimmung durch die Hauptversammlung das Amt als Vereinssyndikus übernimmt. Ferner soll die Hälfte aller Mitglieder des Verwaltungsrates aus Verbandsschwestern bestehen, unter denen mindestens drei Bezirksoberinnen sein sollen.
2) Die Mitglieder des Verwaltungsrates werden von der Hauptversammlung gewählt. Für die Mitglieder aus der Schwesternschaft macht der Vorstand, für die übrigen Mitglieder der Verwaltungsrat der Hauptversammlung einen entsprechenden Wahlvorschlag. Die Wahlperiode beträgt vier Jahre. Scheidet eines der gewählten Mitglieder im Laufe der Wahlperiode aus, so kann sich der Verwaltungsrat durch Zuwahl ergänzen. Entsprechend können ausscheidende Schwesternmitglieder durch Vorstandsberufung ersetzt werden. Das zugewählte Mitglied bzw. die hinzuberufene Schwester gehört dem Verwaltungsrat bis zum Schluss der laufenden Wahlperiode an.
3) Die Mitglieder des Verwaltungsrates müssen dem evangelischen Bekenntnis angehören. Sie versehen ihre Geschäfte ehrenamtlich.
4) Der Verwaltungsrat wählt aus seiner Mitte einen Vorsitzenden / eine Vorsitzende und seine(n) / ihre(n) Stellvertreter / Stellvertreterin. Er wird von dem / der Vorsitzenden oder bei dessen / deren Verhinderung von dessen / deren Stellvertreter / Stellvertreterin jährlich mindestens einmal zusammengerufen. Auch muss er zusammengerufen werden, wenn dies von mindestens drei Mitgliedern unter Angabe des Zwecks und der Gründe schriftlich beantragt wird. Er fasst seine Beschlüsse mit einfacher Mehrheit der anwesenden Mitglieder. Bei Stimmengleichheit entscheidet die Stimme des/der Vorsitzenden.
5) Die Vorstandsmitglieder sind zu den Sitzungen des Verwaltungsrates hinzuzuziehen und müssen bei den Verhandlungen stets zum Wort zugelassen werden.
6) Der Vereinspfarrer / die Vereinspfarrerin nimmt an den Sitzungen des Verwaltungsrates teil. Er / sie berichtet dort über seinen / ihren Dienst und ist darüber hinaus stets zum Wort zuzulassen.
Oberkirchenrätin Cornelia Coenen-Marx (stellvertretende Vorsitzende) *
Rechtsanwalt und Notar Thomas Gräfe (Syndikus) *
Herr Dr. Rudolf Hartwig (Vorsitz) *
Prof. Dr. Dr. Klaus Kohse
Dipl.-Betriebswirt Jens Tegeler *
Schwester Gudrun Gross
Oberin Birgit Plaschke *
Oberin Silke Rothert
Schwester Stephanie Zurmöhle
* Mitglieder des Ständigen Ausschusses
Bezirksoberinnenkonferenz (§ 14)
1) Die Bezirksoberinnenkonferenz setzt sich aus den vom Vorstand ernannten und im Amt befindlichen Bezirksoberinnen zusammen. Sie bildet den Beirat des Vorstandes, der sie in allen wichtigen Angelegenheiten hören soll, und ist im übrigen das hauptamtliche Organ, durch das die Weisungen und Richtlinien des Vorstandes in die Schwesternschaft gelangen.
2) Die Bezirksoberinnenkonferenz wird vom Vorstand nach Bedarf, und zwar in der Regel dreimal im Jahr, einberufen.
Teilnehmerinnen der Bezirkskonferenz sind:
Oberin Rita Burmeister; Berlin I
Oberin Silke Rothert; Düsseldorf
Oberin Christine Schwarzbeck; Frankfurt a. Main
Oberin Karin Ploch; Franken
Oberin Dorothea Herz; Garmisch-Partenkirchen
Oberin Barbara Ide; Halle-Dölau/Wittenberg
Oberin Ruthild Giesen; Hamburg
Oberin Beate Wegener; Köln
Oberin Doris Horn; Mülheim
Oberin Birgit Plaschke; Oldenburg
Oberin Caren Hünlich; Rotenburg a.d. Fulda
Als Gäste nehmen an den Sitzungen teil:
Schwester Uta Weirauch; Berlin I
Schwester Heike Lohmann; Berlin II
Pflegedirektor Christian Lanz; Duisburg
Oberin Eva-Maria Matzke; München
Schwester Andrea Schmidt; Osnabrück
Schwester Christine Grau; Weimar
Hauptversammlung (§15)
1) Die Hauptversammlung besteht aus sämtlichen Mitgliedern des Vereins. Jedes der anwesenden ordentlichen Mitglieder hat eine Stimme. Nichtanwesende ordentliche Mitglieder können sich durch Bevollmächtigte aus ihrer Mitte vertreten lassen, jedoch darf eine Person einschließlich ihrer eigenen nicht mehr als 10 Stimmen vertreten. Außerordentliche Mitglieder nehmen mit beratender Stimme teil.
2) Die Hauptversammlung tritt jährlich mindestens einmal zusammen. Sie wird vom Vorstand aufgrund der diesbezüglichen Beschlüsse des Verwaltungsrates unter Angabe der Zeit, des Ortes und der Tagesordnung durch Bekanntmachung in der Zeitschrift “Die Diakonieschwester” einberufen. Sollte das Erscheinen der Zeitschrift “Die Diakonieschwester” eingestellt werden, so erfolgt die Einberufung der Hauptversammlung solange durch schriftliche Einladung, bis der Verwaltungsrat ein neues Blatt bestimmt hat, das die Bekanntmachung übernimmt. Die Bekanntmachung muss mindestens zwei Wochen vor dem Tag des Zusammentritts erfolgen. Die Hauptversammlung muss berufen werden, sobald dieses von mehr als 10 % der ordentlichen Mitglieder des Vereins oder vom Verwaltungsrat schriftlich unter Angabe des Zwecks und der Gründe beantragt wird.
3) Die Hauptversammlung ist, abgesehen von den Fällen des § 17, beschlussfähig, wenn 50 nicht dem Vorstand und dem Verwaltungsrat angehörende ordentliche Mitglieder anwesend sind.
4) Die Hauptversammlung wird von einem Vorstandsmitglied geleitet und fasst ihre Beschlüsse, abgesehen von den Fällen des § 17, mit einfacher Stimmenmehrheit; bei Stimmengleichheit gibt die Stimme des/der Vorsitzenden den Ausschlag.
5) Über die Verhandlungen der Hauptversammlung ist eine Niederschrift zu fertigen, welche ergeben muss: die Namen der anwesenden Mitglieder des Verwaltungsrates und des Vorstandes, die Zahl der vertretenen Stimmen, die gestellten Anträge, die gefassten Beschlüsse und in den Fällen des § 17 das Stimmenverhältnis, mit dem die Beschlüsse zustande gekommen sind. Die Niederschrift ist von dem/der Vorsitzenden und einem anwesenden Mitglied der Hauptversammlung zu unterzeichnen.
6) Der Hauptversammlung obliegt:
die Wahl der Vorstandsmitglieder und des Vereinspfarrers / der Vereinspfarrerin,
die Wahl der Mitglieder des Verwaltungsrates,
die Beschlussfassung über die Höhe des Mitgliedsbeitrages,
die Beschlussfassung über Änderungen der Satzung und über die Auflösung des Vereins.
7) Initiativanträge, die in der Hauptversammlung eingebracht werden, müssen zunächst dem Verwaltungsrat vorgelegt werden (§ 12 (1) Ziffer 7)

References: § 1
 § 9
 § 181
 § 9
 § 17
 § 17
 § 17