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Timestamp: 2016-10-25 06:57:37+00:00

Document:
5P.246/2006 (23.08.2006)
5P.246/2006 /bnm
Kassationsgericht des Kantons Z�rich, Postfach, 8022 Z�rich.
Art. 29 Abs. 3 BV (unentgeltliche Rechtspflege im Eigentumsherausgabe- und Forderungsprozess),
Staatsrechtliche Beschwerde gegen den Zirkulations-beschluss des Kassationsgerichts des Kantons Z�rich vom 21. April 2006.
Zwischen X.________ und zwei im Schmuck- und Diamantenhandel t�tigen Gesellschaften ist seit dem 6. November 1998 ein Zivilprozess rechtsh�ngig. Streitig ist die Herausgabe von sechzehn mit Diamanten versehenen Schmuckst�cken im Wert von rund 3.5 Mio. Franken. Das Bezirksgericht Z�rich trat auf die Klage der A.________ nicht ein, hiess hingegen die Klage der B.________ gut und verurteilte X.________ zur Zahlung von US$ 2'329'627.50 - entsprechend rund Fr. 3'447'769.70 - nebst Zins (Urteil vom 29. Juni 2004). X.________ reichte dagegen kantonale Berufung ein.
Da X.________ dem Staat aus abgeschlossenen Verfahren noch Kosten schuldete, forderte das Obergericht (II. Zivilkammer) des Kantons Z�rich ihn auf, f�r das Berufungsverfahren eine Prozesskaution von Fr. 89'000.-- zu leisten. X.________ stellte darauf ein Gesuch um unentgeltliche Prozessf�hrung und um Befreiung von der Pflicht zur Kautionsleistung. Das Obergericht zog die Akten aus einem gleichzeitig h�ngigen Berufungsverfahren bei, in dem X.________ ebenfalls ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege gestellt hatte und bereits zu seinen wirtschaftlichen Verh�ltnissen befragt sowie aufgefordert worden war, n�her bezeichnete Unterlagen zur Beurteilung seiner Mittellosigkeit einzureichen. Es gab X.________ Gelegenheit, seine dort gemachten Ausf�hrungen zu erg�nzen und weitere Unterlagen einzureichen. Nach unbenutztem Ablauf der dazu angesetzten Frist wies das Obergericht das Gesuch um unentgeltliche Prozessf�hrung im Berufungsverfahren ab mit der Begr�ndung, zwar best�nden gewisse Indizien f�r die Mittellosigkeit des Gesuchstellers, doch k�nne wegen dessen ungen�gender Auskunfterteilung auch nicht ausgeschlossen werden, dass der Gesuchsteller dennoch in der Lage sei, die ihm auferlegte Kaution oder wenigstens einen Teil davon zu leisten (Beschluss vom 20. April 2005). X.________ erhob dagegen Nichtigkeitsbeschwerde. Das Kassationsgericht des Kantons Z�rich entsprach dem Gesuch um aufschiebende Wirkung (Pr�sidialverf�gung vom 26. Mai 2005), wies dann aber die Beschwerde ab, soweit darauf eingetreten werden konnte (Dispositiv-Ziff. 1). Es setzte eine neue Frist zur Leistung der Prozesskaution unter Androhung der S�umnisfolgen an (Dispositiv-Ziff. 2 des Zirkulationsbeschlusses vom 21. April 2006).
Mit staatsrechtlicher Beschwerde beantragt X.________ dem Bundesgericht, den Beschluss des Kassationsgerichts aufzuheben und die Sache zu neuer Entscheidung an das Kassationsgericht zur�ckzuweisen, eventuell ihm im Berufungsverfahren vor Obergericht die unentgeltliche Prozessf�hrung zu bewilligen. Er ersucht um aufschiebende Wirkung und um unentgeltliche Rechtspflege beschr�nkt auf den Kostenvorschuss. Das Kassationsgericht hat auf Vernehmlassungen zum Gesuch um aufschiebende Wirkung und in der Sache verzichtet. Der staatsrechtlichen Beschwerde ist die aufschiebende Wirkung zuerkannt und dem Beschwerdef�hrer die Frist zur Kautionsleistung bis zum bundesgerichtlichen Beschwerdeentscheid abgenommen worden (Pr�sidialverf�gungen vom 9. und vom 23. Juni 2006).
Der Zirkulationsbeschluss des Kassationsgerichts kann als letztinstanzlicher kantonaler Entscheid mit staatsrechtlicher Beschwerde angefochten werden (Art. 86 Abs. 1 OG). Der Antrag des Beschwerdef�hrers, die Sache sei zur Neubeurteilung an das Kassationsgericht zur�ckzuweisen, ist mit Blick auf die kassatorische Natur der staatsrechtlichen Beschwerde unzul�ssig (BGE 131 I 291 E. 1.4 S. 297).
� 84 ZPO/ZH �ber die Voraussetzungen der unentgeltlichen Prozessf�hrung realisiert den verfassungsm�ssigen Anspruch gem�ss Art. 29 Abs. 3 BV und wird in der kantonalen Praxis entsprechend ausgelegt und angewendet (vgl. Frank/Str�uli/Messmer, Kommentar zur z�rcherischen Zivilprozessordnung, Erg�nzungsband, Z�rich 2000, N. 2 ff. zu � 84 ZPO/ZH). Der Anspruch des Beschwerdef�hrers ist deshalb direkt gest�tzt auf Art. 29 Abs. 3 BV zu beurteilen, und zwar in rechtlicher Hinsicht frei, beschr�nkt auf Willk�r hingegen, soweit tats�chliche Feststellungen beanstandet werden (BGE 130 Ia 180 E. 2.1 S. 182). �ber mindestens die gleiche Pr�fungsbefugnis verf�gt das Kassationsgericht, dem gegen den obergerichtlichen Beschluss zudem s�mtliche vor Bundesgericht erhobenen R�gen unterbreitet werden konnten (vgl. Frank/Str�uli/Messmer, a.a.O., 3.A. Z�rich 1997, N. 15 und N. 24 zu � 281 ZPO/ZH; z.B. ZR 95/1996 Nr. 92 S. 283). Auf den Eventualantrag des Beschwerdef�hrers, ihm f�r das obergerichtliche Berufungsverfahren die unentgeltliche Rechtspflege zu bewilligen und damit den gegenteiligen Beschluss des Obergerichts zu �ndern, kann deshalb nicht eingetreten werden (vgl. zu den Voraussetzungen der Mitanfechtung des kantonal unterinstanzlichen Entscheids: BGE 111 Ia 353 E. 1b S. 354; 128 I 46 E. 1c S. 51).
Die formellen Zul�ssigkeitsvoraussetzungen geben zu keinen weiteren Bemerkungen Anlass, wobei auf Einzelfragen im Sachzusammenhang zur�ckzukommen sein wird. Mit den erw�hnten Vorbehalten kann auf die staatsrechtliche Beschwerde eingetreten werden.
Eine gesetzeswidrige Einschr�nkung der Kognitionsbefugnis erblickt der Beschwerdef�hrer darin, dass das Kassationsgericht nur Willk�rr�gen gepr�ft habe, obschon er sich ausdr�cklich auf die �� 84 f. ZPO/ZH �ber die unentgeltliche Prozessf�hrung berufen habe. Das Kassationsgericht h�tte sich zudem von Amtes wegen mit dem verfassungsm�ssigen Grundrecht gem�ss Art. 29 Abs. 3 BV befassen m�ssen (Ziff. 9 S. 10 f. und Ziff. 10a S. 14 der Beschwerdeschrift).
Das Kassationsgericht �berpr�ft die vor ihm angefochtenen Entscheide - gleich dem Bundesgericht im Verfahren der staatsrechtlichen Beschwerde (Art. 90 Abs. 1 lit. b OG; BGE 130 I 26 E. 2.1 S. 31; 129 I 113 E. 2.1 S. 120) - nicht von Amtes wegen. Es beurteilt "nur die geltend gemachten Nichtigkeitsgr�nde" (� 290 ZPO/ZH), deren "Nachweis" in der Beschwerdebegr�ndung zudem enthalten sein muss (� 288 Abs. 1 Ziff. 3 ZPO/ZH). Ausschliesslich im Rahmen der formell gen�gend angerufenen Nichtigkeitsgr�nde pr�ft das Kassationsgericht mit freier Kognition, ob die Verweigerung der unentgeltlichen Rechtspflege einen wesentlichen Verfahrensgrundsatz verletzt (� 281 Ziff. 1 ZPO/ZH), oder auch nur auf Willk�r hin, ob der obergerichtliche Beschluss auf einer aktenwidrigen oder willk�rlichen tats�chlichen Annahme beruht (� 281 Ziff. 2 ZPO/ZH; vgl. Sp�hler/Vock, Rechtsmittel in Zivilsachen im Kanton Z�rich und im Bund, Z�rich 1999, S. 67, S. 72 und S. 75 f.; ZR 97/1998 Nr. 31 S. 92 f. E. 2; 104/2005 Nr. 9 S. 26 f. E. 2.2b).
Das Kassationsgericht hat darauf hingewiesen (E. 2 S. 4), drei Willk�rr�gen gepr�ft (E. 3-5 S. 4 ff.) und abschliessend festgehalten, alle �brigen Vorbringen des Beschwerdef�hrers stellten lediglich appellatorische Kritik dar und seien nicht zu h�ren (E. 6 S. 6 des angefochtenen Zirkulationsbeschlusses). Der Beschwerdef�hrer hat somit neben dem Nichtigkeitsgrund der willk�rlichen tats�chlichen Annahme den Nichtigkeitgrund der Verletzung eines wesentlichen Verfahrensgrundsatzes nicht oder formell nur unzureichend angerufen. Mit seiner blossen Behauptung des Gegenteils tut er nicht dar, inwiefern die kassationsgerichtliche Anwendung der Vorschriften �ber das R�geprinzip und �ber die formellen Anforderungen an die Beschwerdebegr�ndung verfassungswidrig sein k�nnte. Darauf kann nicht eingetreten werden (Art. 90 Abs. 1 lit. b OG; BGE 131 I 291 E. 1.5 S. 297; 130 I 258 E. 1.3 S. 261 f.)
Entscheidend f�r die Abweisung des Gesuchs um unentgeltliche Rechtspflege ist vorliegend in rechtlicher Hinsicht gewesen, dass der Beschwerdef�hrer nach Auffassung der kantonalen Gerichte verpflichtet gewesen w�re, bei der Abkl�rung seiner wirtschaftlichen Verh�ltnisse mitzuwirken, dieser Pflicht aber nicht nachgekommen ist.
Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege hat jede Person, die "nicht �ber die erforderlichen Mittel verf�gt" (Art. 29 Abs. 3 BV), d.h. die nicht in der Lage ist, f�r die Prozesskosten aufzukommen, ohne dass sie Mittel beanspruchen m�sste, die zur Deckung des Grundbedarfs f�r sie und ihre Familie notwendig sind (BGE 128 I 225 E. 2.5.1 S. 232). Zur Beurteilung der Bed�rftigkeit ist eine umfassende Kenntnis sowohl der Eink�nfte und der Verm�genssituation des Gesuchstellers als auch s�mtlicher Verpflichtungen notwendig. Grunds�tzlich obliegt es dem Gesuchsteller, seine Einkommens- und Verm�gensverh�ltnisse umfassend darzustellen und - soweit m�glich - auch zu belegen. Dabei d�rfen umso h�here Anforderungen an eine umfassende und klare Darstellung der finanziellen Lage gestellt werden, je komplexer diese Verh�ltnisse sind. Verweigert ein Gesuchsteller die zur Beurteilung seiner aktuellen Gesamtsituation erforderlichen Angaben, so kann die Bed�rftigkeit ohne Verletzung der Verfassung verneint werden (BGE 120 Ia 179 E. 3a S. 181/182; vgl. zur Mitwirkungspflicht gem�ss � 84 Abs. 2 ZPO/ZH: ZR 104/2005 Nr. 14 S. 54; vgl. f�r Art. 152 OG: BGE 125 IV 161 E. 4 S. 164 f.).
Besonders schwierig kann es sich erweisen, bei Gesuchstellern, die - wie hier der Beschwerdef�hrer - selbstst�ndig erwerbst�tig sind, ein klares und vollst�ndiges Bild �ber ihre wirtschaftlichen Verh�ltnisse zu gewinnen, und zwar namentlich dann, wenn sie einerseits hohe Lebenshaltungskosten und andererseits im Verh�ltnis dazu eher geringe Eink�nfte geltend machen und behaupten, die Differenz zwischen Aufwand und Einkommen werde durch Leistungen Dritter gedeckt. In solchen F�llen darf vom Gesuchsteller verlangt werden, dass er vollst�ndige und nachpr�fbare Angaben zu seiner finanziellen Gesamtsituation macht, die ein widerspruchsfreies Bild seiner Einnahmen und Ausgaben vermitteln. Der Gesuchsteller hat insbesondere die Belege einzureichen, die seine Einkommens- und Verm�gensverh�ltnisse umfassend und �berpr�fbar darstellen, die Art und Entstehung von Schulden und deren Tilgung nachvollziehbar erl�utern und Art und Umfang behaupteter Unterst�tzungsleistungen im Einzelnen ausweisen (vgl. B�hler, Die Prozessarmut, in: Gerichtskosten, Parteikosten, Prozesskaution, unentgeltliche Prozessf�hrung, Bern 2001, S. 131 ff., S. 189 f. mit Hinweisen auf die teilweise nicht ver�ffentlichte Rechtsprechung des Bundesgerichts).
Das Obergericht ist davon ausgegangen, der Beschwerdef�hrer sei seinen Mitwirkungspflichten nicht nachgekommen und k�nne deshalb keinen Anspruch auf Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege erheben. Das Kassationsgericht hat die dagegen erhobenen Willk�rr�gen f�r unbegr�ndet erkl�rt und die obergerichtliche Beurteilung geteilt. Der Beschwerdef�hrer bestreitet nicht grunds�tzlich, dass ihn die angenommene Mitwirkungspflicht treffe. Er wendet sich vielmehr gegen den Vorwurf, er habe seine Mitwirkung bei der Abkl�rung seiner wirtschaftlichen Verh�ltnisse verweigert (Ziff. 10 S. 11 ff. der Beschwerdeschrift).
4.1 Der Beschwerdef�hrer r�gt, f�r die Beurteilung der Bed�rftigkeit seien die aktuellen finanziellen Verh�ltnisse massgebend und nicht die vor mehreren Jahren erzielten Eink�nfte. Abzustellen sei auf den Zeitpunkt des Entscheids �ber das Gesuch und nicht auf denjenigen der Gesuchseinreichung. Das Obergericht habe einen falschen Zeitraum erfasst, was das Kassationsgericht zu Unrecht nicht beanstandet habe (Ziff. 10a S. 12 ff. der Beschwerdeschrift).
Nach Eingang des Gesuchs um unentgeltliche Rechtspflege im Herbst 2004 hat das Obergericht dem Beschwerdef�hrer aufgegeben, seine Steuererkl�rungen 2001-2003 mit Wertschriftenverzeichnissen und Beibl�ttern vorzulegen, weil sich aus derart aufeinanderfolgenden Deklarationen erfahrungsgem�ss ein grober �berblick �ber die wirtschaftliche Situation gewinnen lasse. Die Auffassung erscheint nicht als verfassungswidrig. Nach eigenen Angaben ist der Beschwerdef�hrer seit 1985 bzw. 1991/1993 im Schmuckhandel t�tig und hat daraus seine Lebenshaltungskosten bestritten. Von einem selbstst�ndig Erwerbst�tigen aber darf ohne weiteres verlangt werden, dass er neben den �blichen Angaben unaufgefordert die Abschl�sse der letzten Jahre und aktuelle Zahlen belegt und - falls n�tig - erl�utert, um damit seine wirtschaftliche Situation nachpr�fbar und widerspruchsfrei offenzulegen. Dass der Beschwerdef�hrer dieser Aufforderung nicht nachgekommen ist und seine Vers�umnis auch nicht glaubhaft rechtfertigen konnte (E. 4.2-4.4 sogleich), durfte zu seinen Ungunsten ber�cksichtigt werden (vgl. Bohnet, Jurisprudence f�d�rale et neuch�teloise en mati�re d'assistance judiciaire, Neuch�tel 1997, S. 29, zweiter und dritter Punkt, mit Hinweis auf die teilweise nicht ver�ffentlichte Rechtsprechung des Bundesgerichts).
Von diesem Zeitraum, der f�r die Abkl�rung der wirtschaftlichen Verh�ltnisse als massgebend betrachtet werden durfte, ist - wie der Beschwerdef�hrer richtig hervorhebt - der Zeitpunkt zu unterscheiden, in dem die vorausgesetzte Bed�rftigkeit vorliegen muss. Es kann dahingestellt bleiben, ob hierf�r die Gesuchseinreichung oder die Entscheidung �ber das Gesuch massgebend ist (vgl. B�hler, a.a.O., S. 190 mit Hinweisen) oder ob - vermittelnd - auf den erstgenannten Zeitpunkt abzustellen, eine Ver�nderung der Verh�ltnisse bis zur Entscheidung aber noch zu ber�cksichtigen ist (vgl. BGE 122 I 5 E. 4b S. 7; Urteil 5P.291/1995 vom 21. September 1995, E. 5b, in: ZR 98/1999 Nr. 35 S. 138 f.). Denn der Beschwerdef�hrer macht geltend, er habe seine berufliche T�tigkeit im Februar 2004 einstellen m�ssen, als er im strafrechtlichen Pf�ndungsbetrugsverfahren h�tte verhaftet werden sollen. Da er sein Gesuch erst im Herbst 2004 gestellt hat, spielt es insoweit keine Rolle, ob die Voraussetzung seiner Bed�rftigkeit in diesem Zeitpunkt oder in demjenigen der Entscheidung erf�llt sein muss. Eine Verfassungsverletzung ist nicht dargetan.
4.2 Ab Februar 2004 will der Beschwerdef�hrer ausschliesslich von Verwandten und Dritten finanziell unterst�tzt worden sein. An der Befragung vor Obergericht hat er sich geweigert, die Namen dieser Personen zu nennen. Die kantonalen Gerichte haben darin eine Verletzung der Mitwirkungspflicht gesehen. Der Beschwerdef�hrer wendet dagegen ein, die besagten Dritten h�tten freiwillig und nicht gest�tzt auf Rechtspflichten geleistet, aus denen er Anspr�che auf Geldzahlung ableiten k�nnte. Um wen es sich bei diesen Personen handle, sei f�r die Beurteilung der Bed�rftigkeit somit nicht entscheidend und der Vorwurf der Verletzung seiner Mitwirkungspflicht deshalb unbegr�ndet (Ziff. 10c S. 15 ff. der Beschwerdeschrift).
Auf Grund seiner Vorbringen hat der Beschwerdef�hrer Monate vor und auch noch kurz nach Einreichung des Gesuchs um unentgeltliche Prozessf�hrung offenkundig als kreditw�rdig gegolten und jedenfalls von Drittpersonen ohne weiteres Leistungen erhalten. Mit Blick auf diese besonderen Umst�nde seines Falls muss er zuerst derartige Finanzierungsm�glichkeiten nachgewiesenermassen ausgesch�pft haben, bevor er staatliche Prozesskostenhilfe in Anspruch nehmen kann; anders entscheiden hiesse, den Beschwerdef�hrer ungleich zu behandeln gegen�ber dem Grundeigent�mer, von dem verlangt wird, hypothekarische Belastungen zu begr�nden oder zu erh�hen, oder gegen�ber dem Erben, der sich selbst eine unverteilte Erbschaft anrechnen lassen muss (BGE 119 Ia 11 E. 5a S. 12 f. mit Hinweisen; vgl. dazu Ries, Die unentgeltliche Rechtspflege nach der aargauischen Zivilprozessordnung vom 18. Dezember 1984, Diss. Z�rich 1990, S. 73 und S. 91 mit Hinweisen).
Unter verfassungsrechtlichen Gesichtspunkten kann deshalb nicht beanstandet werden, dass vom Beschwerdef�hrer die Nennung der Drittpersonen, die ihn angeblich ohne Rechtspflicht finanziert haben, verlangt und seine Weigerung, die Namen der Dritten anzugeben, als Verletzung seiner Mitwirkungspflicht betrachtet worden ist (vgl. auch Favre, L'assistance judiciaire gratuite en droit suisse, Diss. Lausanne 1988, S. 55 mit Hinweis betreffend Bankgeheimnis). Ihre Bezeichnung gegen�ber dem Gericht h�tte in einer Form erfolgen k�nnen, die dem Schutz der Pers�nlichkeit der Geldgeber gen�gt h�tte, abgesehen davon, dass nicht ersichtlich ist, inwiefern ehrenr�hrig sein k�nnte, einem Bekannten aus einer zeitweiligen Verlegenheit zu helfen. Es ist zudem Sache der zust�ndigen Beh�rden, eine allf�llige Leistungspflicht dieser Personen zu beurteilen und die Frage zu beantworten, ob von ihnen Mittel ohne weiteres h�tten erh�ltlich gemacht werden k�nnen. Den Entscheid dar�ber gleichsam vorwegzunehmen, steht dem Beschwerdef�hrer nicht zu.
4.3 An seiner Befragung vor Obergericht hat der Beschwerdef�hrer angegeben, er habe seine Handelst�tigkeit w�hrend all der Jahre ohne Quittungen praktiziert und auch keine Buchhaltung gef�hrt, geschweige denn Steuererkl�rungen eingereicht. Auf die Frage nach der konkreten Ausgestaltung seiner T�tigkeit im Schmuck- bzw. Uhrenhandel hat der Beschwerdef�hrer geantwortet, man gehe auf eine Messe, kaufe und bezahle und ver�ussere dann die so erworbene Ware. Das Kassationsgericht hat die obergerichtliche W�rdigung, der Beschwerdef�hrer habe nur sehr ungenau �ber seine Gesch�ftst�tigkeiten Auskunft erteilt und dadurch die ihm obliegende Mitwirkungspflicht verletzt, nicht beanstandet. Der Beschwerdef�hrer bestreitet heute die Verletzung einer auf die berufliche T�tigkeit bezogenen Mitwirkungspflicht, weil die Fragen danach f�r die Beurteilung seiner Bed�rftigkeit gar nicht massgebend sein k�nnten. Er unterliege seit mehreren Jahren der Einkommenspf�ndung, rechne gegen�ber dem Betreibungsamt regelm�ssig �ber seine Eink�nfte ab und liefere die pf�ndbare Quote pflichtgem�ss ab. Diesen Sachverhalt habe er durch amtliche Dokumente des Betreibungsamtes nachgewiesen und sei damit seiner Pflicht zur Mitwirkung bei der Abkl�rung seiner wirtschaftlichen Verh�ltnisse nachgekommen (Ziff. 10b S. 14 f. und Ziff. 10d S. 17 f. der Beschwerdeschrift).
Pf�ndbar ist gem�ss Art. 93 SchKG "Erwerbseinkommen jeder Art", d.h. auch aus selbstst�ndiger T�tigkeit. Zur n�heren Abkl�rung der Einkommensverh�ltnisse hat das Betreibungsamt zu pr�fen, welchen Ertrag das vom Schuldner betriebene Gesch�ft abwirft. Es wird sich dabei die Buchhaltung oder andere Aufzeichnungen �ber den Gesch�ftsbetrieb vorlegen lassen. Sollte der Schuldner keine geordnete Buchhaltung f�hren, so ist der Ertrag durch Vergleich mit anderen, �hnlichen Gesch�ften, n�tigenfalls durch Sch�tzung zu ermitteln und nach freiem Ermessen festzusetzen (BGE 54 III 159 S. 161; 126 III 89 E. 3a S. 91). Letztlich ist das Betreibungsamt in solchen F�llen auf die Mitwirkung des Schuldners angewiesen und darf auf seine ziffernm�ssigen Angaben zum Einkommen abstellen, sofern sie nicht eindeutig widerlegt werden k�nnen (vgl. Schoder, Die Verdienstpf�ndung, BlSchK 30/1966 S. 97 ff., S. 102). Das Betreibungsamt hat alsdann einen durchschnittlichen Monatsbetrag �ber dem Notbedarf oder bei stark ver�nderlichem Einkommen auf k�nftige Abrechnung hin den jeweilen erzielten �berschuss fest zu pf�nden (BGE 85 III 38 E. 3 S. 40; 112 III 19 E. 2c S. 21; vgl. zur sog. Verdienstpf�ndung: Vonder M�hll, Basler Kommentar, 1998, N. 52, und Ochsner, Commentaire romand, 2005, N. 27 ff. und N. 33 ff., je zu Art. 93 SchKG).
Gem�ss den im Recht liegenden Akten ist das Betreibungsamt offenbar nach der zweiten Methode vorgegangen (Pf�ndungsurkunde vom 5. Dezember 2003, act. 238/2) und hat best�tigt, dass der Beschwerdef�hrer monatliche Verdienstquoten von Fr. 1'000.-- (letztmals am 16. Februar 2004) abgeliefert hat (Auszug vom 30. November 2004, act. 238/1). Da der Beschwerdef�hrer mangels Buchhaltung oder �hnlichen Belegen seine Einkommenssituation auch gegen�ber dem Betreibungsamt nicht hat nachweisen k�nnen, d�rfte die Verdienstpf�ndung zur Hauptsache auf den blossen Behauptungen des Schuldners beruht haben. Die Annahme erscheint deshalb nicht als verfassungswidrig, die Betreibungsakten stellten keinen Beleg f�r die tats�chlichen Einkommensverh�ltnisse dar und bildeten lediglich ein Indiz daf�r, dass das Betreibungsamt den Angaben des Beschwerdef�hrers geglaubt hat bzw. mangels Widerlegbarkeit darauf hat abstellen m�ssen, der Beschwerdef�hrer verf�ge �ber freie Mittel von bloss Fr. 1'000.-- pro Monat. Unter diesen Umst�nden aber konnten die Betreibungsakten den Beschwerdef�hrer nicht davon entbinden, bei der Abkl�rung seiner aktuellen wirtschaftlichen Verh�ltnisse im Verfahren der unentgeltlichen Rechtspflege mitzuwirken. Seine Weigerung, die finanzielle Gesamtsituation klar und widerspruchsfrei darzustellen und nachpr�fbare Ausk�nfte zu seiner Gesch�ftst�tigkeit zu geben, durfte auch unter diesem Blickwinkel als Verletzung der Mitwirkungspflicht betrachtet werden.
4.4 Der Beschwerdef�hrer verweist zus�tzlich auf Akten im strafrechtlichen Pf�ndungsbetrugsverfahren, deren Beizug er verlangt habe. Auch dadurch habe er seiner Mitwirkungspflicht gen�gt (Ziff. 10b S. 15 der Beschwerdeschrift). Wie die Akten im Betreibungsverfahren (E. 4.3 soeben) geben auch die Akten im Strafverfahren keinen nachpr�fbaren Aufschluss �ber die wirtschaftlichen Verh�ltnisse und entbinden den Beschwerdef�hrer nicht von seiner Mitwirkungspflicht. Gem�ss seinen eigenen Angaben sollen sich in den beschlagnahmten Akten h�chstens vereinzelt Belege finden, so dass die W�rdigung, aus den Strafakten lasse sich keine Klarheit gewinnen, nicht beanstandet werden k�nnte. Auf den Beizug der Strafakten durfte unter diesen Umst�nden verzichtet und der Beschwerdef�hrer verpflichtet werden, �ber seine wirtschaftlichen Verh�ltnisse im Verfahren der unentgeltlichen Rechtspflege Auskunft zu erteilen. Bei diesem Ergebnis kann dahingestellt bleiben, ob sich der Beschwerdef�hrer im vorliegenden Verfahren auf die Strafakten �berhaupt berufen hat.
4.5 Das Obergericht ist - seine Erw�gungen zusammenfassend (E. 5 S. 8 ff.) - davon ausgegangen, die Betreibungsakten und die behaupteten Leistungen Dritter bildeten Indizien daf�r, dass der Beschwerdef�hrer nicht �ber die Mittel verf�gen k�nnte, die auferlegte Prozesskaution zu leisten. Umgekehrt stehe aber auch fest, dass der Beschwerdef�hrer mit Schmuck im Wert von �ber zwei Millionen Franken gehandelt habe und nach eigenen Angaben am Verkauf einzelner Uhren einen Gewinn von mehreren Tausend Franken h�tte erzielen k�nnen. Es sei deshalb nicht auszuschliessen, dass der Beschwerdef�hrer nach wie vor erhebliche Gewinne mache und trotz der Betreibungen �ber ausreichend Geldmittel verf�ge. Klarheit dar�ber h�tten nur vollst�ndige und nachpr�fbare Ausk�nfte gebracht, die der Beschwerdef�hrer nicht erteilt habe, obschon er dazu verpflichtet gewesen w�re. Da er seinen Pflichten bei der Abkl�rung der wirtschaftlichen Verh�ltnisse nicht nachgekommen sei, m�sse dem Beschwerdef�hrer die unentgeltliche Prozessf�hrung verweigert werden (E. 6 S. 10 f. des obergerichtlichen Beschlusses).
Dass das Kassationsgericht den obergerichtlichen Beschluss - auf Grund der ihm vorgetragenen R�gen (E. 2 hiervor) - nicht beanstandet hat, erscheint nicht als verfassungswidrig. Der Beschwerdef�hrer hat nicht nur ungenau Auskunft erteilt. Es ist vielmehr die W�rdigung vertretbar, er habe seine finanzielle Gesamtsituation nachgerade verschleiern wollen. Weder seine angeblichen Geldgeber hat er genannt, noch hat er �ber seine Gesch�ftst�tigkeit irgendetwas Substantielles vortragen wollen. Von einem Beklagten, der in einem Prozess mit erheblichem Verm�gensinteresse um unentgeltliche Rechtspflege nachsucht, d�rfen mehr als die ausweichenden Antworten erwartet werden, die der Beschwerdef�hrer an der Befragung zu seinen wirtschaftlichen Verh�ltnissen gegeben hat (vgl. S. 7 ff. des obergerichtlichen Protokolls, act. 237). Entgegen der Annahme des Beschwerdef�hrers besteht der verfassungsm�ssige Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege nicht voraussetzungslos. Wer vom Staat Leistungen fordert, hat seine Berechtigung auszuweisen oder zumindest bei deren Feststellung mitzuhelfen (E. 3 hiervor).
Aus den dargelegten Gr�nden verletzt die angefochtene Beurteilung, der Beschwerdef�hrer sei seiner Mitwirkungspflicht nicht nachgekommen, kein Verfassungsrecht. Die Bed�rftigkeit des Beschwerdef�hrers durfte verneint werden, wie das die kantonalen Gerichte hervorgehoben haben, und zwar mangels Nachweises der Bed�rftigkeit als Folge der Verletzung der Mitwirkungspflicht (B�hler, a.a.O., S. 189). Es wird dem Beschwerdef�hrer somit nicht unterstellt, er verf�ge �ber illegale, insbesondere �ber Mittel, deren Besitz den Straftatbestand von Art. 163 StGB erf�lle. Auf einer rechtlich unzutreffenden Annahme beruht daher seine R�ge, der angefochtene Beschluss verletze seine Unschuldsvermutung gem�ss Art. 32 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 2 EMRK (Ziff. 10f S. 19 f. der Beschwerdeschrift). Die staatsrechtliche Beschwerde muss insgesamt abgewiesen werden, soweit darauf einzutreten ist.
Bei diesem Verfahrensausgang wird der Beschwerdef�hrer kostenpflichtig (Art. 156 Abs. 1 OG). Seinem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege kann nicht entsprochen werden. Zum einen ist die Bed�rftigkeit des Beschwerdef�hrers nach dem Gesagten nicht erstellt (vgl. E. 4 hiervor). Zum anderen vermag sich die kantonale Entscheidung auf klare und unumstrittene Rechtsgrunds�tze zu st�tzen (vgl. E. 3 hiervor), so dass die Beschwerdeantr�ge von Anfang an keine ernsthaften Aussichten auf Erfolg haben konnten (Art. 152 OG). Da der staatsrechtlichen Beschwerde die aufschiebende Wirkung zuerkannt worden ist, muss die Frist zur Kautionsleistung neu angesetzt werden (Birchmeier, Bundesrechtspflege, Z�rich 1950, N. 4c zu Art. 94 OG; vgl. dazu auch ZR 104/2005 Nr. 41 S. 162 ff.).
Die Frist von 15 Tagen gem�ss Dispositiv-Ziff. 2 des Zirkulationsbeschlusses des Kassationsgerichts des Kantons Z�rich vom 21. April 2006 beginnt ab Mitteilung des vorliegenden Urteils im Dispositiv zu laufen.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer und dem Kassationsgericht sowie im Dispositiv dem Obergericht (II. Zivilkammer) des Kantons Z�rich schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 29
 Art. 29
 Art. 29
 BGE 
 Art. 29
 BGE 
 BGE 
 Art. 152
 BGE 
 BGE 
 Art. 93
 Art. 93
 Art. 163
 Art. 32
 Art. 6
 Art. 94