Source: https://familiefamilienrecht.wordpress.com/tag/abgb/
Timestamp: 2019-12-09 00:39:18+00:00

Document:
ABGB | Familie & Familienrecht
StartseiteBeitrag verschlagwortet mit 'ABGB'
Anspannungsgrundsatz = Armutsfalle in Österreich !
Video 15. September 2014 15. September 2014 admin Familie Familienrecht- family law austria germany Anspannungsgrundsatz, Armut, Genderwahn, Gesetze Österreich, Kindesunterhalt - Alimente	ABGB, Armut, Armutsfalle, § 140, Diskriminierung, Existenzminimum, Gleichberechtigung, Gleichstellungsgrundsatz, Obdachlos, Rechtsprechung, Unterhalt
§ 140 ABGB, § 23 AlVG 94 Abs 1 ABGB [bisheriger Rechtssprechung]
“Anspannungsgrundsatz“
Den Unterhaltspflichtigen trifft die Obliegenheit im Interesse seiner Kinder, alle persönlichen Fähigkeiten, insbesondere seine Arbeitskraft so gut wie möglich einzusetzen. Tut er dies nicht, wird er so behandelt, als bezöge er theoretisch diese Einkünfte, die er bei zumutbarer Erwerbstätigkeit hätte erzielen können.
Gesetze: § 140 ABGB, § 23 AlVG 94 Abs 1 ABGB und Anspannungsgrundsatz
http://www.jusguide.at/index.php?id=88&tx_ttnews%5Btt_news%5D=9483
GZ 7 Ob 140/11f, 28.09.2011
OGH: Gem § 140 Abs 1 ABGB trifft den Unterhaltspflichtigen die Obliegenheit, im Interesse seiner Kinder alle persönlichen Fähigkeiten, insbesondere seine Arbeitskraft so gut wie möglich einzusetzen. Unterlässt er dies, so wird er nach dem Anspannungsgrundsatz so behandelt, als bezöge er Einkünfte, die er bei zumutbarer Erwerbstätigkeit hätte erzielen können.
Maßstab hiefür ist stets das Verhalten eines pflichtgemäßen, rechtschaffenen Familienvaters. Der Anspannungsgrundsatz wird dort herangezogen, wo schuldhaft die zumutbare Erzielung deutlich höherer Einkünfte versäumt wird, sodass der angemessene Unterhalt des Berechtigten nicht mehr gewährleistet ist. Das Verschulden kann in vorsätzlicher Unterhaltsflucht bestehen; es genügt aber auch (leicht) fahrlässige Herbeiführung des Einkommensmangels durch Außerachtlassung pflichtgemäßer zumutbarer Einkommensbemühungen.
§ 140, Stellungnahme, Mängel, Begründung:
Dieses Model, wonach man auf einen theoretischen Verdienst angespannt wird
und davon die Unterhaltsleistung berechnet wird, führt bei vielen Menschen zu einer sehr hohen Unterhaltsleistung und Pfändung, weit unterhalb des gesetzlichen Existenzminimums von ~ 740,-Euro, welche natürlich in die Armutsfalle führt !
Ob der geringere Gehalt jetzt unverschuldet oder verschuldet zustande gekommen ist, ist eher sekundär, da man Aufgrund der schlechten Wirtschaftslage und auch mit zunehmende Alter in der Praxis meist nicht mehr so viel verdienen kann , wie es früher einmal (als junger dynamischer Mensch, in jungen Jahren) gewesen ist.
Von dieser fiktiven Anspannungstheorie, wonach eine Geldleistung des Unterhalts berechnet wird, welches gar nicht vorhanden ist, sind immer mehr Frauen und Männer betroffen.
Siehe auch die Frau Johanna R., welche seit vielen Jahren monatlich Geld bezahlen muss, welches Sie gar nicht besitzt.
Ein solches Gesetz, wo eine Unterhaltsleistung berechnet wird von einem theoretisch angenommen Verdienst, welcher gar nicht zur Verfügung steht, gibt es auf der ganzen Welt nicht!
Abgesehen davon widerspricht es auch den Gleichstellungsgrundsatz !
Nicht einmal in Deutschland ist es so etwas möglich, dass man unterhalb von „Harz IV“ gepfändet wird !
§ 140, Anregung zur Gesetzesänderung wie folgt:
Das Ehegatten und Kindesunterhaltsgesetz muss so abgeändert werden, das Unterhaltszahlungen und Pfändungen unterhalb des gesetzlichen Existenz-Minimum nicht möglich sind !

References: § 140

§ 140
 § 23
 § 140
 § 23
 § 140

§ 140

§ 140