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Timestamp: 2020-05-26 09:22:09+00:00

Document:
Umwelt-online: Rohrfernleitungsverordnung
"Rohrfernleitungsverordnung"
0042/06B
... Rohrfernleitungsverordnung
Drucksache 162/14 (Beschluss)
1. Zu Artikel 1 Nummer 5 Buchstabe b Doppelbuchstabe aa Anhang 1 Teil C Absatz 1 Satz 1 Fußnote zur Tabelle AbwV
2. Zu Artikel 1 Nummer 10 Buchstabe f Doppelbuchstabe aa Anhang 29 Teil F Absatz 1 Satz 2 - neu - , Nummer 18 Buchstabe f Anhang 41 Teil F Satz 2 - neu - , Nummer 22 Buchstabe e Anhang 46 Teil F Satz 2 - neu - AbwV
Drucksache 162/1/14
2. Zu Artikel 1 Nummer 10 Buchstabe f Doppelbuchstabe aa Anhang 29 Teil F Absatz 1 Satz 2 - neu - ,
... unabhängig von den Größenwerten grundsätzlich mindestens einer Plangenehmigung. Sie fallen damit bereits gemäß § 2 Absatz 2 Satz 1 Nummer 1 unter den Anwendungsbereich der Rohrfernleitungsverordnung. Deswegen sollten sie in § 2 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 gestrichen werden. Diese Klarstellung ist notwendig, da der § 4a, der anzeigepflichtige Rohrfernleitungsanlagen betrifft, unmittelbar auf § 2 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 Bezug nimmt. Eine Anzeige ist für solche Anlagen nicht möglich.
... in Betrieb genommen, die dem direkten Transport von nicht wassergefährdendem Biogas (gereinigtes Biogas) vom Erzeuger zum Verbraucher über kurze Entfernungen (i.d.R. weniger als 5 km) mit einem Druckniveau im Millibar-Bereich dienen. Die Anwendung der Rohrfernleitungsverordnung und der zugehörigen Technische Regel
Drucksache 55/13
... 2. Zur Änderung der Rohrfernleitungsverordnung
... fortgelten zu lassen. Der Stichtag für die Altzulassungen wird aus Klarstellungsgründen nunmehr ausdrücklich geregelt. Maßgeblich ist insoweit der 10. Oktober 2008, also der Tag vor dem Inkrafttreten der Zweiten Verordnung zur Änderung der Rohrfernleitungsverordnung vom 6. Oktober 2008 (BGBl. I S.
... sgesetzes dienen, aber bislang nicht von der Rohrfernleitungsverordnung erfasst wurden (da für sie keine Pflicht zur Durchführung einer Plangenehmigung oder Planfeststellung gemäß § 20 Absatz 1 oder 2 i. V.m. Anlage 1 des Gesetzes über die
... angepasst ist. Anderenfalls sind in der Landesverordnung insbesondere Regelungen zum Verfahren aufzunehmen, die wenig später durch Änderung der Rohrfernleitungsverordnung obsolet würden. Nach Aussage des BMU ist mit dem Inkrafttreten der Änderung jedoch erst im Herbst dieses Jahres zu rechnen, so dass die Schaffung landesrechtlicher Zuständigkeitsregelung sowie der Abschluss der Anerkennungsverfahren bis Ende 2010 binnen kürzester Zeit zu erfolgen hätte.
Drucksache 318/08 (Beschluss)
... übernehmen wollen, eine neue Informationspflicht auf. Gemäß § 6 Abs. 2 besteht für sie die mittelbar geregelte Pflicht, bei der zuständgen Behörde einen Akkreditierungsantrag zu stellen. Im Ergebnis eines Akkreditierungsverfahrens wird der Nachweis verlangt, dass das Personal geeignet und die Qualitätssicherung der durchzuführenden Aufgaben gewährleistet ist. Diese Kriterien sind für den Nachweis der Befähigung der mit der Rohrfernleitungsverordnung geforderten Verpflichtungen erforderlich.
Drucksache 318/1/08
Drucksache 42/06 (Beschluss)
... (Artikel 4 der vorgenannten Verordnung) definiert. Die Rohrfernleitungsverordnung wurde auf Grund der Ermächtigung in § 21 Abs. 4
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References: § 2
 § 2
 § 4
 § 2
 § 20
 § 6
 § 21