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Timestamp: 2018-02-25 18:02:17+00:00

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§ 555c BGB Ankündigung von Modernisierungsmaßnahmen - dejure.org
dejure.org Übersicht BGBAbs./Nr./Satz hervorhebenRechtsprechung zu § 555c BGB
§ 555aErhaltungsmaßnahmen § 555bModernisierungs-
maßnahmen § 555cAnkündigung von Modernisierungs-
maßnahmen § 555dDuldung von Modernisierungs-
maßnahmen, Ausschlussfrist § 555eSonderkündigungs-
recht des Mieters bei Modernisierungs-
maßnahmen § 555fVereinbarungen über Erhaltungs-
oder Modernisierungs-
Titel 5 - Mietvertrag, Pachtvertrag (§§ 535 - 597)
Untertitel 2 - Mietverhältnisse über Wohnraum (§§ 549 - 577a)
Kapitel 1a - Erhaltungs- und Modernisierungsmaßnahmen (§§ 555a - 555f)
Ankündigung von Modernisierungsmaßnahmen
(1) 1Der Vermieter hat dem Mieter eine Modernisierungsmaßnahme spätestens drei Monate vor ihrem Beginn in Textform anzukündigen (Modernisierungsankündigung). 2Die Modernisierungsankündigung muss Angaben enthalten über:
1. die Art und den voraussichtlichen Umfang der Modernisierungsmaßnahme in wesentlichen Zügen,
2. den voraussichtlichen Beginn und die voraussichtliche Dauer der Modernisierungsmaßnahme,
3. den Betrag der zu erwartenden Mieterhöhung, sofern eine Erhöhung nach § 559 verlangt werden soll, sowie die voraussichtlichen künftigen Betriebskosten.
(2) Der Vermieter soll den Mieter in der Modernisierungsankündigung auf die Form und die Frist des Härteeinwands nach § 555d Absatz 3 Satz 1 hinweisen.
(3) In der Modernisierungsankündigung für eine Modernisierungsmaßnahme nach § 555b Nummer 1 und 2 kann der Vermieter insbesondere hinsichtlich der energetischen Qualität von Bauteilen auf allgemein anerkannte Pauschalwerte Bezug nehmen.
(4) Die Absätze 1 bis 3 gelten nicht für Modernisierungsmaßnahmen, die nur mit einer unerheblichen Einwirkung auf die Mietsache verbunden sind und nur zu einer unerheblichen Mieterhöhung führen.
Vorschrift eingefügt durch das Gesetz über die energetische Modernisierung von vermietetem Wohnraum und über die vereinfachte Durchsetzung von Räumungstiteln (Mietrechtsänderungsgesetz - MietRÄndG) vom 11.03.2013 (BGBl. I S. 434), in Kraft getreten am 01.05.2013 Gesetzesbegründung verfügbar
Gesetz über die energetische Modernisierung von vermietetem Wohnraum und über die vereinfachte Durchsetzung von Räumungstiteln (Mietrechtsänderungsgesetz - MietRÄndG) 11.03.2013 BGBl. I S. 434
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Rechtsprechung zu § 555c BGB
61 Entscheidungen zu § 555c BGB in unserer Datenbank:
LG Berlin, 09.08.2016 - 18 S 111/15
Mieterhöhung bei Wohnraum: Gerichtliche Schätzung der ortsüblichen ...
AG München, 30.12.2016 - 453 C 22061/15
Mieter hat Modernisierungsmaßnahmen in und außerhalb der Wohnung zu dulden
AG Frankfurt/Main, 21.11.2017 - 33 C 1157/17
AG Berlin-Charlottenburg, 05.10.2015 - 237 C 199/15
Mieter muss grob unwirtschaftliche Energieeinsparungsmaßnahmen nicht dulden
AG Berlin-Tempelhof/Kreuzberg, 25.04.2017 - 24 C 224/16
LG Berlin, 13.01.2015 - 63 S 133/14
Keine Modernisierung bei todkrankem Mieter
AG Frankfurt/Main, 10.05.2017 - 33 C 387/17
AG Frankfurt/Main, 24.04.2015 - 33 C 3176/14
AG Berlin-Charlottenburg, 20.07.2016 - 216 C 98/16
Stützpfeiler müssen angekündigt werden!
LG Kempten, 08.04.2016 - 52 S 2137/15
Anspruch des Mieters auf Breitbandkabelanschluss anstatt Satellitenanlage
Auf § 555c BGB verweisen folgende Vorschriften:
§ 549 (Auf Wohnraummietverhältnisse anwendbare Vorschriften)
§ 555d (Duldung von Modernisierungsmaßnahmen, Ausschlussfrist)
§ 555e (Sonderkündigungsrecht des Mieters bei Modernisierungsmaßnahmen)
§ 559b (Geltendmachung der Erhöhung, Wirkung der Erhöhungserklärung)
§ 578 (Mietverhältnisse über Grundstücke und Räume)

References: § 555

§ 555
 § 555
 § 555
 § 555
 § 555
 § 555
 § 559
 § 555
 § 555

§ 555
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 § 555

§ 549

§ 555

§ 555

§ 559

§ 578