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Timestamp: 2016-10-26 09:17:00+00:00

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111 V 186
111 V 18637. Urteil vom 19. August 1985 i.S. B. gegen Ausgleichskasse der schweizerischen Maschinen- und Metallindustrie und Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen
Art. 7 al. 1 LAI: R�duction de la rente d'invalidit� en raison d'une consommation abusive d'alcool et de tabac. - Exigence d'un lien de causalit� naturelle et ad�quate (consid. 2b et 3). - Condition d'un comportement gravement fautif de l'assur� (consid. 2c et 4). - Principes applicables pour fixer le taux de r�duction de la rente lorsque la maladie invalidante est due en partie au comportement gravement fautif de l'assur� et en partie � des facteurs pathog�nes, dont celui-ci n'est pas responsable (consid. 5). Faits � partir de page 186
BGE 111 V 186 S. 186
A.- Der 1924 geborene Versicherte musste sich 1978 wegen eines Karzinoms das rechte Stimmband entfernen lassen. Nachdem im Juni 1981 zunehmend Dyspnoe und Husten aufgetreten BGE 111 V 186 S. 187waren und eine Biopsie aus dem Kehlkopf ein Karzinomrezidiv ergeben hatte, wurde im Juli 1981 die Laryngektomie durchgef�hrt. Da der Versicherte wegen des damit verbundenen Stimmverlustes seine bisherige Berufst�tigkeit nicht mehr aus�ben konnte, meldete er sich am 13. Januar 1982 bei der Invalidenversicherung zum Rentenbezug an. Die Invalidenversicherungs-Kommission holte Berichte von der Klinik f�r Ohren-Nasen-Halsheilkunde am Kantonsspital St. Gallen (vom 15. April 1982 und 2. Februar 1983) sowie einen Bericht der Regionalstelle (vom 13. Dezember 1982) ein und gelangte gest�tzt auf diese Unterlagen zum Schluss, der Versicherte sei ab 1. Mai 1982 zu 90% invalid, wobei jedoch die Rentenleistungen wegen "chronischen Alkohol- und Nikotinmissbrauchs" um 10% zu k�rzen seien. Demzufolge sprach die Ausgleichskasse der schweizerischen Maschinen- und Metallindustrie dem Versicherten mit Verf�gung vom 12. April 1983 eine am 1. Mai 1982 beginnende ganze, um 10% gek�rzte Invalidenrente zu.
B.- Das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen wies die gegen die verf�gte K�rzung von 10% erhobene Beschwerde mit Entscheid vom 30. November 1983 ab.
C.- B. l�sst Verwaltungsgerichtsbeschwerde f�hren mit dem Antrag, es sei die vorinstanzlich best�tigte K�rzung der Invalidenrente aufzuheben; eventuell sei die Sache an die Verwaltung zur Vornahme weiterer Abkl�rungen zur�ckzuweisen.
W�hrend die Ausgleichskasse auf eine Vernehmlassung verzichtet, beantragt das Bundesamt f�r Sozialversicherung (BSV) die Gutheissung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde.
2. a) Hat ein Versicherter die Invalidit�t vors�tzlich oder grobfahrl�ssig oder bei Aus�bung eines Verbrechens oder Vergehens herbeigef�hrt oder verschlimmert, so k�nnen die Geldleistungen dauernd oder vor�bergehend verweigert, gek�rzt oder entzogen werden (Art. 7 Abs. 1 IVG).
Mit der Leistungsk�rzung gem�ss Art. 7 Abs. 1 IVG soll verh�tet werden, dass die Invalidenversicherung �ber Geb�hr mit Sch�den belastet wird, welche die Betroffenen h�tten vermeiden k�nnen, wenn sie die ihnen zumutbare Sorgfalt angewandt h�tten. Dieses Ziel wird dadurch erreicht, dass die Versicherten die gesetzliche BGE 111 V 186 S. 188Leistung entsprechend ihrem Verschulden ganz oder teilweise einb�ssen (BGE 99 V 31, BGE 97 V 229 Erw. 1b; vgl. auch BGE 106 V 26 Erw. 4a).
b) Voraussetzung der Verweigerung, der K�rzung oder des Entzugs von Geldleistungen im Sinne des Art. 7 Abs. 1 IVG ist, dass zwischen dem Verhalten des Versicherten und dem Eintritt oder der Verschlimmerung der Invalidit�t ein nat�rlicher und ad�quater Kausalzusammenhang besteht.
Ursachen im Sinne des nat�rlichen Kausalzusammenhanges sind alle Umst�nde, ohne deren Vorhandensein der eingetretene Erfolg nicht als eingetreten oder nicht als in der gleichen Weise eingetreten gedacht werden kann (OFTINGER, Schweizerisches Haftpflichtrecht, 4. Aufl., Band I, S. 71 f.; MAURER, Schweizerisches Sozialversicherungsrecht, Band I, S. 338; BREM, Nat�rlicher und naturgesetzlicher Kausalzusammenhang im Haftpflichtrecht, in: ZSR NF 102/1983 I S. 311). Haftungsbegr�ndend im Sinne des ad�quaten Kausalzusammenhanges sind demgegen�ber nur jene Ursachen, die nach dem gew�hnlichen Lauf der Dinge und der allgemeinen Erfahrung geeignet sind, den eingetretenen Erfolg zu bewirken, so dass der Eintritt dieses Erfolges als durch die fragliche Ursache beg�nstigt erscheint (OFTINGER, a.a.O., S. 72 f.), eine Umschreibung, welche nach st�ndiger Rechtsprechung auch im Sozialversicherungsrecht gilt (BGE 109 V 152 Erw. 3a, BGE 107 V 176 f. mit Hinweisen).
F�r die Feststellung nat�rlicher Kausalzusammenh�nge im Bereich der Medizin ist die Verwaltung bzw. der Richter bisweilen auf Angaben �rztlicher Experten angewiesen. Dabei weicht der Richter nicht ohne zwingende Gr�nde von der Einsch�tzung eines medizinischen Gutachters ab, dessen Aufgabe es gerade ist, seine Fachkenntnisse der Gerichtsbarkeit zur Verf�gung zu stellen, um einen bestimmten Sachverhalt medizinisch zu erfassen (in diesem Sinne - hinsichtlich der Diagnostizierung einer Krankheit - BGE 107 V 174 Erw. 3). Die Beweisw�rdigung und damit die Beantwortung der Frage, ob aufgrund der Angaben des Experten der nat�rliche Kausalzusammenhang mit dem im Sozialversicherungsrecht �blichen Beweisgrad der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 105 V 229 Erw. 3a) ausgewiesen ist, obliegt der Verwaltung bzw. dem Richter. Im weitern ist es eine von der Verwaltung bzw. im Beschwerdefall vom Richter zu beurteilende Rechtsfrage, ob der eingetretene Erfolg im Sinne der Lehre von der ad�quaten Kausalit�t dem Verhalten des Versicherten BGE 111 V 186 S. 189zuzurechnen ist (BGE 107 V 175 f.; MAURER, a.a.O., S. 338 f. und S. 340 ff.).
c) Grobfahrl�ssig handelt nach der Rechtsprechung, wer jene elementaren Vorsichtsgebote unbeachtet l�sst, die jeder verst�ndige Mensch in der gleichen Lage und unter den gleichen Umst�nden befolgt h�tte, um eine nach dem nat�rlichen Lauf der Dinge voraussehbare Sch�digung zu vermeiden (BGE 109 V 151 Erw. 1, BGE 106 V 24 Erw. 1b, BGE 105 V 123 Erw. 2b und 214 Erw. 1).
Bei Alkoholmissbrauch ist grobe Fahrl�ssigkeit zu bejahen, wenn der Versicherte bei der ihm angesichts seines Bildungsgrades zumutbaren pflichtgem�ssen Sorgfalt rechtzeitig h�tte erkennen k�nnen, dass jahrelanger Missbrauch alkoholischer Getr�nke die Gefahr einer schweren Gesundheitssch�digung in sich birgt, und wenn er imstande gewesen w�re, entsprechend dieser Einsicht sich des �berm�ssigen Alkoholkonsums zu enthalten (BGE 104 V 1 Erw. 2a mit Hinweisen).
Diese Grunds�tze gelten ebenfalls im Zusammenhang mit dem Tabakmissbrauch (BGE 104 V 1 Erw. 2a in fine; ZAK 1983 S. 119 Erw. 1a, je mit Hinweisen).
Die Beurteilung, ob Grobfahrl�ssigkeit vorliegt, obliegt als Rechtsfrage ebenfalls der Verwaltung bzw. im Beschwerdefall dem Richter, und nicht dem Arzt.
3. a) In tats�chlicher Hinsicht steht aufgrund der unbestritten gebliebenen Angaben in den Attesten des Kantonsspitals vom 15. April 1982 sowie 2. Februar 1983 und im Bericht der Regionalstelle vom 13. Dezember 1982 fest, dass der Beschwerdef�hrer seit der Rekrutenschule anf�nglich 20, sp�ter bis zu 40 Zigaretten t�glich geraucht und seit etwa 10 Jahren zum Essen einen halben Liter Rotwein im Tag getrunken hat. Aufgrund der Angaben des Kantonsspitals vom 2. Februar 1983 ist anzunehmen, dass der Beschwerdef�hrer diesen Alkohol- und Tabakkonsum auch nach der Stimmbandentfernung im Jahre 1978 fortgesetzt hat; erst seit der Laryngektomie im Juli 1981 beschr�nkte er sich, was den Tabak betrifft, auf das Rauchen von zwei bis drei Stumpen im Tag.
b) Unter Berufung auf MAURER (Fragw�rdige K�rzungen der Invalidenrente wegen grober Fahrl�ssigkeit, in: SZS 1984 S. 65 ff.) wird in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde geltend gemacht, vorliegend sei der nat�rliche Kausalzusammenhang zwischen dem Alkohol- bzw. Tabakkonsum und dem invalidisierenden Gesundheitszustand (Status nach Laryngektomie wegen Kehlkopfkarzinoms) nicht erstellt; insbesondere sage der Bericht des Kantonsspitals BGE 111 V 186 S. 190vom 2. Februar 1983, worin Dr. med. T. den Beschwerdef�hrer im Hinblick sowohl auf den Nikotinverbrauch als auch auf den Alkoholkonsum der Uneinsichtigkeit bezichtigt habe, nichts �ber den erforderlichen nat�rlichen Kausalzusammenhang aus. Selbst wenn die Gefahr, an Kehlkopfkrebs zu erkranken, f�r Raucher im allgemeinen wahrscheinlich h�her einzustufen sei, sei dadurch keineswegs erwiesen, dass der Kehlkopfkrebs des Beschwerdef�hrers nicht aufgetreten w�re, wenn er nie geraucht h�tte; denn in der statistischen Wahrscheinlichkeit eines h�heren Erkrankungsrisikos f�r Raucher liege nach der zutreffenden Auffassung MAURERS kein gen�gender Beweis f�r die nat�rliche Kausalit�t zwischen dem Rauchen und dem Eintritt der Invalidit�t im jeweiligen Einzelfalle. Die diesbez�glich erforderlichen Abkl�rungen seien vorliegend unterblieben und m�ssten nachgeholt werden.
Es ist einzur�umen, dass beim Alkohol- und noch vermehrt beim Tabakmissbrauch die Feststellung des nat�rlichen Kausalzusammenhanges zwischen dem Fehlverhalten und der invalidisierenden gesundheitlichen Sch�digung bisweilen Schwierigkeiten bereitet. Die meisten der in Frage kommenden Krankheiten - insbesondere auch Karzinome - k�nnen erfahrungsgem�ss auch ohne solches Fehlverhalten eintreten; umgekehrt f�hrt oft selbst exzessiver Tabakmissbrauch zu keinen gesundheitssch�digenden Folgen. Fraglich ist also, ob dort, wo erfahrungsgem�ss Alkohol- oder Tabakmissbrauch bestimmte Erkrankungen zu bewirken vermag, im Einzelfall zus�tzlich der strikte Nachweis geleistet werden muss, dass der Schaden nicht auch ohne das Fehlverhalten schicksalsm�ssig eingetreten w�re. In diesem Zusammenhang ist auf STEINBRECHER/SOLMS (Herausgeber von Sucht und Missbrauch, 2. Aufl., S. IV/167) zu verweisen, wo ausgef�hrt wird:
"�berblickt man die vorstehend geschilderten Befunde, die bei Sucht und Missbrauch an verschiedenen Organsystemen festgestellt werden k�nnen, so ergibt sich vor allem unter dem Gesichtspunkt der statistischen Sicherung die Tatsache, dass eine Reihe schwerster, morphologisch fassbarer Sch�digungen bekannt ist, die bei Sucht und Missbrauch auftreten k�nnen. Bis auf wenige Ausnahmen sind diese Ver�nderungen aber nicht streng spezifisch und erlauben oft keinen sicheren R�ckschluss auf den vorausgegangenen Missbrauch. In den einzelnen Abschnitten wurde ausgef�hrt, dass auch der Wirkungsmechanismus des exogen zugef�hrten Giftes im einzelnen meist noch nicht gekl�rt ist. Wahrscheinlich spielen sehr oft Faktorenkoppelungen eine entscheidende Rolle. Hierbei sind vor allem Konstitution, Ern�hrungsfaktoren und zus�tzliche Entz�ndungsprozesse zu nennen. Die Exposition allein gen�gt nicht immer, um einen oft lebensbedrohenden und irreversiblen, morphologisch fassbaren Schaden zu setzen.
BGE 111 V 186 S. 191
Diese Feststellung �ndert aber nichts an der Tatsache, dass f�r die Realisierung der Sch�den dem jeweiligen Gift, das als Suchtmittel oder im Rahmen eines Missbrauchs zugef�hrt wird, eine und oft die entscheidende urs�chliche Bedeutung zukommt. Die allgemeine Pathologie lehrt, dass f�r das Zustandekommen eines Krankheitsprozesses oder einer krankhaften Organver�nderung meist mehrere Bedingungen urs�chlich von Bedeutung sind, wobei exogene und endogene Faktoren zusammen, aber auch gegeneinander wirken k�nnen. Es l�sst sich nicht mit Sicherheit voraussagen, in welcher Weise Sucht und Missbrauch im einzelnen Fall zu schweren Organver�nderungen f�hren, da die mitgestaltenden individuellen Faktoren oft nicht abzusch�tzen sind. Es bleibt aber unzweifelhaft, dass dem Missbrauch von Genussgiften und der Sucht oft die entscheidende urs�chliche Bedeutung als exogener Faktor f�r schwerste, auch morphologisch fassbare Organver�nderungen zukommt, die die Lebenserwartung stark verk�rzen."
Die verf�gbaren medizinischen Publikationen �ber die Auswirkungen des Rauchens (vgl. besonders LEU/SCHAUB, Der Einfluss des Rauchens auf die Mortalit�t und die Lebenserwartung der Schweizer Wohnbev�lkerung, in: Schweizerische Medizinische Wochenschrift 1983 S. 3 ff.) enthalten, worauf MAURER hinweist (SZS 1984 S. 93 ff.), lediglich korrelative Angaben, die nur mittelbar eine - vorsichtige - Interpretation der kausalen Sachzusammenh�nge gestatten. Weil somit eine strikte naturwissenschaftliche Beweisf�hrung, dass ohne den Missbrauch kein Schaden eingetreten w�re, derzeit praktisch unm�glich ist, muss hier - wie in den anderen Bereichen der Sozialversicherung - der Beweisgrad der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit gen�gen. Damit wird, entgegen der Auffassung MAURERS, das Erfordernis des nat�rlichen Kausalzusammenhanges im Rahmen von Art. 7 Abs. 1 IVG keineswegs preisgegeben. Denn ausschlaggebend ist, dass von Gesetzes wegen allein schon die blosse Verschlimmerung (Art. 7 Abs. 1 IVG) der Invalidit�t zur K�rzung (oder sogar zum g�nzlichen Entzug) der Geldleistungen f�hrt, ein Gesichtspunkt, der von MAURER wenn nicht �bersehen, so doch vernachl�ssigt wird (vgl. besonders SZS 1984 S. 90 Ziff. IV/1). Selbst in F�llen, in denen die nat�rliche Kausalit�t f�r den Ausbruch einer Krankheit nicht mit gen�gender Wahrscheinlichkeit nachgewiesen ist, wird durch das gesundheitssch�dliche Verhalten der Verlauf der Krankheit doch mindestens gef�rdert oder beschleunigt, so dass wenigstens in diesem Rahmen die nat�rliche Kausalit�t gegeben ist.
c) Was den Alkoholkonsum im vorliegenden Fall anbelangt, erwog das kantonale Gericht, es sei "medizinisch nicht belegt und wohl auch nicht anzunehmen", dass die Kehlkopferkrankung BGE 111 V 186 S. 192durch Alkoholmissbrauch verursacht worden sei. Dies scheint zu absolut formuliert zu sein; jedenfalls erkl�rt GROSSENBACHER (Rauchen und seine Folgen in der Otorhinolaryngologie, in: Therapeutische Rundschau 1983 S. 126):
"Der �thylalkohol selbst stellt kein eigentliches Karzinogen dar, er scheint jedoch die Potenz anderer Karzinogene, wie z.B. die aromatischen Kohlenwasserstoffe des Tabakrauchs, erheblich zu verst�rken."
Im vorliegenden Fall darf aber davon ausgegangen werden, dass der angegebene Rotweinkonsum zum Essen von einem halben Liter t�glich noch nicht als Alkoholmissbrauch zu qualifizieren ist, der die Krebsanf�lligkeit erheblich zu f�rdern vermochte. Aus diesem Grunde ist die nat�rliche Kausalit�t des Alkoholkonsums vorliegend zu verneinen.
d) Was das Rauchen betrifft, nahm das kantonale Gericht unter Hinweis auf einen �hnlich gelagerten, durch die AHV-Rekurskommission des Kantons Z�rich beurteilten Fall an, selbst der medizinische Laie sehe ein, dass zwischen dem eindeutig �berm�ssigen Nikotingenuss und der Krebserkrankung des Kehlkopfes ein kausaler Zusammenhang bestehe. Das BSV h�lt dem entgegen, nach Ansicht seines �rztlichen Dienstes lasse sich "im vorliegenden Fall kein gen�gend enger Kausalzusammenhang zwischen den Rauchgewohnheiten des Versicherten und dem aufgetretenen Kehlkopfkrebs nachweisen"; das Bundesamt verweist dabei auf Z�LLNER, Hals-Nasen-Ohren-Heilkunde, 3. Aufl., S. 294, wo es heisst: "Ob Tabak eine urs�chliche Rolle spielt, ist nicht sicher, wahrscheinlich ist er nicht der einzige."
Eine Durchsicht der einschl�gigen medizinischen Publikationen f�hrt indessen zu einem anderen Ergebnis. Zwar sagt R�EDI (in: Handbuch der inneren Medizin, 4. Aufl., Band IV/2) ebenfalls, die Ursachen der gutartigen und b�sartigen Geschwulstbildungen im Kehlkopf seien unbekannt (S. 2 unten); er f�hrt aber fort, dass Larynxtumoren, allerdings viel seltener, auch ohne Alkohol- oder Tabakabusus auftreten k�nnten (a.a.O., S. 3 oben). Und vorg�ngig schreibt er, dass Tabakrauch den Kehlkopfkrebs durch die �rtliche Einwirkung von aromatischen �len f�rdere; schon kleinste, chronisch einwirkende Sch�digungen k�nnten an und f�r sich gewisse krankhafte Ver�nderungen des Kehlkopfes bewirken (a.a.O., S. 2). Auch GROSSENBACHER erkl�rt in seiner aus neuester Zeit stammenden Abhandlung (a.a.O., S. 126): "Ein Zusammenhang zwischen Rauchen und Karzinomentstehung ist f�r das Karzinom im Larynx, im Oropharynx, im Hypopharynx sowie der BGE 111 V 186 S. 193Mundh�hle bewiesen, f�r die �brigen Lokalisationen ist dieser Zusammenhang nicht bewiesen." Weiter erw�hnen OBRECHT/WEBER (Tabakrauch und Krebs, in: Therapeutische Rundschau 1983), dass das Tabakrauchen das Karzinomrisiko u.a. am Larynx erh�he (S. 158, 160), wobei aber das Ausmass, in welchem der Tabakrauch an der Entstehung der Karzinome beteiligt ist, offengelassen wird. Sodann ist auf BIENER (Kehlkopfkarzinom nach Alkohol- und Tabakmissbrauch, in: Schweizerische Medizinische Wochenschrift 1979 S. 1568) hinzuweisen, der unter Bezugnahme auf eine australische Studie erkl�rt, dass Krebserkrankungen im Kopf-Hals-�sophagus-Bereich in engem Zusammenhang mit Tabak- und Alkoholkonsum, besonders in kombinierter Form, stehen. Schliesslich ist der 1982 erschienene Bericht "The Health Consequences Of Smoking/Cancer" des amerikanischen Surgeon General zu erw�hnen. Daraus geht hervor, dass Zigarettenrauchen die Hauptursache f�r Kehlkopfkrebs in den Vereinigten Staaten sei und dass das Risiko einer solchen Krebserkrankung mit steigendem Zigarettenkonsum zunehme; die Gefahr, an Kehlkopfkrebs zu sterben, sei f�r schwere Raucher zwischen zwanzig- und dreissigmal h�her als f�r Nichtraucher.
e) Vorliegend trifft es zu, dass sich die von der Invalidenversicherungs-Kommission eingeholten Atteste nur indirekt zur Kausalit�t �ussern. Der Bericht des Kantonsspitals vom 15. April 1982 erw�hnt nur im Anschluss an die Diagnose "�thylabusus, Nikotinabusus". Im Bericht vom 2. Februar 1983 der Klinik heisst es lediglich: "Trotz eingehender Aufkl�rung �ber die Risikofaktoren f�r seine Krankheit trinkt der Patient nach wie vor nach eigenen Angaben im Minimum 1/2 Liter Rotwein pro Tag und raucht drei Stumpen pro Tag, was nur als Uneinsichtigkeit gewertet werden kann." Dennoch ist aufgrund der in Erw�gung 3d hievor wiedergegebenen medizinischen Angaben vorliegend der Schluss zu ziehen, dass der als Tabakmissbrauch zu bezeichnende jahrzehntelange, massive Konsum von 20-40 Zigaretten t�glich das Kehlkopfkarzinom wenn auch eventuell nicht ausschliesslich verursacht, so doch mindestens erheblich gef�rdert hat. Besondere Bedeutung kommt dabei dem Umstand zu, dass der Beschwerdef�hrer selbst nach der ersten Stimmbandoperation im Jahre 1978 den Tabakgenuss nicht aufgab, womit er die Krankheitsentwicklung bis zur Entfernung des Kehlkopfes (Juli 1981) mit �berwiegender Wahrscheinlichkeit noch zus�tzlich f�rderte. Das gleiche gilt in bezug auf den Konsum von zwei bis drei Stumpen t�glich seit der Laryngektomie; BGE 111 V 186 S. 194denn laut dem Bericht der Regionalstelle vom 13. Dezember 1982 m�sse der Beschwerdef�hrer morgens jeweils w�hrend etwa drei Stunden Schleim aushusten, damit er einigermassen normal arbeiten k�nne; er reagiere auch sehr empfindlich auf Staub und andere Luftverunreinigungen sowie Zugluft. Dies trifft auch auf den Stumpenrauch zu, wird doch durch den Tabakrauch die lokale Immunabwehr des Respirationstrakts beeintr�chtigt (vgl. MEDICI, IgE-Erh�hung durch Rauchen, in: Schweizerische Medizinische Wochenschrift 1985 S. 220 unten). Offensichtlich in diesem Sinne ist auch die Bemerkung im erw�hnten Klinikbericht vom 2. Februar 1983 zu interpretieren, dass der fragliche Alkohol- und Tabakkonsum des Beschwerdef�hrers "nur als Uneinsichtigkeit gewertet" werden k�nne. Unter diesen Umst�nden ist der Tabakmissbrauch des Beschwerdef�hrers im Sinne des nat�rlichen Kausalzusammenhanges mindestens als Teilursache f�r die Verschlimmerung des invalidisierenden Krebsleidens zu betrachten. Des weitern muss der Tabakmissbrauch f�r die Verschlimmerung der Krebskrankheit als ad�quat kausal gewertet werden.
4. a) Was die Verschuldensfrage anbelangt, l�sst der Beschwerdef�hrer, wiederum unter Hinweis auf MAURER (SZS 1984 S. 86 ff.), einwenden, es sei nicht belegt, dass "sein Verhalten als grobfahrl�ssig zu qualifizieren ist, das �berdies krass und augenf�llig sein m�sste", wie dies aus den Gesetzesmaterialien hervorgehe.
Werden die von MAURER erw�hnten Stellen aus dem Bericht der Expertenkommission vom 30. November 1956 (S. 47) und der bundesr�tlichen Botschaft vom 24. Oktober 1958 (BBl 1958 II 1164) im Gesamtzusammenhang des Textes gew�rdigt, so ergibt sich daraus keineswegs, dass der Gesetzgeber in Art. 7 Abs. 1 IVG einen qualifizierten Begriff der Grobfahrl�ssigkeit habe einf�hren wollen. Abgesehen hievon w�re darauf hinzuweisen, dass die von MAURER angenommene Absicht der gesetzgebenden Organe im Gesetzestext keinen Niederschlag gefunden hat. Dadurch, dass Art. 7 Abs. 1 IVG als Kann-Vorschrift formuliert ist, wird - entgegen der Auffassung von MAURER (SZS 1984 S. 90 lit. cc) - den Invalidenversicherungs-Kommissionen kein Entschliessungsermessen, sondern lediglich die Kompetenz im Sinne einer Berechtigung und Verpflichtung einger�umt, die K�rzung zu verf�gen, wenn die gesetzlichen Voraussetzungen erf�llt sind. Unter diesen Umst�nden k�nnte den Materialien selbst dann, wenn sie im Sinne der von Maurer vertretenen Auffassung zu verstehen w�ren, im Rahmen der Auslegung keine entscheidende Bedeutung BGE 111 V 186 S. 195zukommen (BGE 109 Ia 303 mit Hinweisen; vgl. auch BGE 110 V 59 f.; GRISEL, Trait� de droit administratif, S. 129).
Vielmehr ist dem Begriff der Grobfahrl�ssigkeit nach Art. 7 Abs. 1 IVG - im Sinne einer einheitlichen Gesetzesauslegung - jene Bedeutung beizumessen, wie sie sonst im Sozialversicherungsrecht massgeblich ist. Auf diesen wichtigen Gesichtspunkt einer harmonisierenden Gesetzesauslegung hat MAURER in anderem Zusammenhang verschiedentlich hingewiesen (vgl. z.B. MAURER, Schweizerisches Sozialversicherungsrecht, Band I, S. 222; derselbe, Rechtsfortbildung durch die sozialgerichtliche Rechtsprechung in der Schweiz, in: SZS 1972 S. 196). Es besteht kein Anlass, im vorliegenden Zusammenhang von diesem Prinzip abzuweichen. In diesem Sinne sieht �brigens auch Art. 25 Abs. 1 des Entwurfes zu einem Allgemeinen Teil der Sozialversicherung einen einheitlichen Begriff der Grobfahrl�ssigkeit im Zusammenhang mit der Herbeif�hrung oder Verschlimmerung eines Gesundheitsschadens vor (Bericht S. 68 Beiheft zu SZS 1984). Aus diesen Gr�nden ist an der Umschreibung des Begriffs der Grobfahrl�ssigkeit auch im Rahmen von Art. 7 Abs. 1 IVG gem�ss Erw. 2c hievor festzuhalten.
b) Im vorliegenden Fall ist davon auszugehen, dass dem Beschwerdef�hrer die gesundheitlichen Gef�hrdungen eines jahrzehntelangen, massiven Tabakmissbrauchs im Ausmass von 20 bis 40 St�ck Zigaretten im Tag bekannt waren. Dazu kommen die durch den Bericht des Kantonsspitals vom 2. Februar 1983 belegten ausdr�cklichen, unbeachtet gebliebenen �rztlichen Warnungen im Verlaufe des Krankheitsgeschehens. Dabei ist nicht von Belang, ob sich der Beschwerdef�hrer die richtigen Vorstellungen von der genauen Art des Gesundheitsrisikos bzw. von der Lokalisation einer m�glichen Krebserkrankung in einem bestimmten Organ machte. Ferner fehlen im vorliegenden Fall Anhaltspunkte daf�r, dass eine Nikotinsucht im Sinne einer un�berwindbaren psychischen Abh�ngigkeit mit Krankheitswert (BGE 102 V 165) entweder schon von Anfang an bestand oder aber im Verlaufe der Entwicklung eintrat. In der Medizin wird denn auch die �berwindbarkeit des Tabakmissbrauches bejaht (vgl. statt vieler SCH�R, Leitfaden der Sozial- und Pr�ventivmedizin, 3. Aufl., S. 183 ff.).
Bei dieser Sachlage hat der Beschwerdef�hrer mit dem jahrzehntelangen, massiven Tabakmissbrauch ein elementares Vorsichtsgebot der gesundheitlichen Schonung in schwerwiegender Weise BGE 111 V 186 S. 196missachtet, was die Annahme eines grobfahrl�ssigen Verhaltens rechtfertigt.
5. Liegt nach dem Gesagten eine grobfahrl�ssige Verschlimmerung der Invalidit�t durch Tabakmissbrauch im Sinne eines nat�rlichen und ad�quaten Teilfaktors grunds�tzlich vor, bleibt das Mass der verf�gten Rentenk�rzung zu pr�fen.
a) Die grobfahrl�ssige Herbeif�hrung oder Verschlimmerung der Invalidit�t zieht grunds�tzlich nicht den g�nzlichen Entzug der Geldleistungen, sondern bloss deren angemessene K�rzung nach sich. Der K�rzungssatz bestimmt sich ausschliesslich nach dem Verschulden des Versicherten (BGE 104 V 2 Erw. 2b, BGE 97 V 229 Erw. 1b; vgl. auch BGE 106 V 23 Erw. 1a mit Hinweisen).
Praxisgem�ss l�sst sich unter der Voraussetzung, dass die Invalidit�t einzig durch den Alkoholismus verursacht worden ist und der Versicherte den Alkoholismus voll zu verantworten hat, eine K�rzung von h�chstens 50% rechtfertigen. Ist an der Invalidit�t ein zus�tzlicher Gesundheitsschaden beteiligt, so ist das Verh�ltnis der die Invalidit�t bewirkenden Faktoren zueinander abzukl�ren und der Alkoholmissbrauch als Kausalit�tsfaktor bei der Bemessung der K�rzung anteilsm�ssig festzusetzen (BGE 104 V 2 Erw. 2b, BGE 97 V 230 Erw. 1c).
b) Im vorliegenden Fall beruht die invalidisierende Krankheit teils auf dem Tabakmissbrauch, teils auf unverschuldeten pathogenen Faktoren. Das Verschulden ist deshalb nur im Rahmen jenes Sachverhaltsanteiles zu ber�cksichtigen, in dem es sich ausgewirkt hat. Bei der Festlegung dieses auf das grobfahrl�ssige Verhalten zur�ckzuf�hrenden Kausalfaktors w�re deshalb bei methodisch exaktem Vorgehen zuerst der Invalidit�tsgrad als solcher (Gesamtinvalidit�t) zu ermitteln. Danach w�re der Kausalit�tsanteil auszuscheiden, der auf dem grobfahrl�ssigen Verhalten beruht. Sodann m�sste die Schwere dieses Selbstverschuldens festgestellt werden, die ihrerseits f�r die Bestimmung des K�rzungssatzes ausschlaggebend ist. Nach Massgabe des auf Grobfahrl�ssigkeit beruhenden Kausalanteils einerseits und der Schwere dieses Verschuldens (K�rzungssatz) anderseits w�re schliesslich die effektive K�rzung der Invalidenrente zu errechnen.
Die Anwendung einer solchen arithmetisch exakten Berechnungsmethode verm�chte indessen noch keineswegs zu gew�hrleisten, dass das Ergebnis der K�rzung stimmt, weil das Resultat in erster Linie von den Vorgaben, d.h. vom selbstverschuldeten Kausalanteil einerseits und von der f�r den K�rzungssatz massgebenden BGE 111 V 186 S. 197Schwere des Selbstverschuldens anderseits abh�ngt. Beide Vorgaben sind Ermessensfragen teils tats�chlicher, teils rechtlicher Natur, die ihrerseits schwierig festzustellen und notwendigerweise Gegenstand von Sch�tzungen sind. Da demnach die Unsicherheit der materiellen Berechnungsgrundlagen die Anwendung einer an sich exakten Berechnungsmethode als fragw�rdig erscheinen l�sst, bleibt nichts anderes �brig, als die K�rzung aufgrund der beiden Faktoren des selbstverschuldeten Kausalanteils einerseits und der Schwere des Selbstverschuldens anderseits in jedem Einzelfall nach billigem Ermessen zu sch�tzen.
c) Im vorliegenden Fall fehlen n�here medizinische Angaben �ber den Kausalanteil, der dem betriebenen Tabakmissbrauch zukommt. Es steht lediglich mit �berwiegender Wahrscheinlichkeit fest, dass der Tabakmissbrauch im Sinne eines Teilfaktors zumindest die Krankheitsentwicklung erheblich gef�rdert hat. Der vom Beschwerdef�hrer zu verantwortende nat�rliche Kausalanteil, der vollumf�nglich auch als ad�quater Kausalanteil zu qualifizieren ist, k�nnte durch weitere medizinische Abkl�rungen kaum exakter bestimmt werden, weshalb eine R�ckweisung der Sache an die Verwaltung zur Aktenerg�nzung keinen Sinn hat. Unter Ber�cksichtigung aller Umst�nde des vorliegenden Falles ist es nicht zu beanstanden, dass Verwaltung und Vorinstanz ermessensweise die K�rzung der Rentenleistungen auf 10% festgesetzt haben.
99 V 31 suite... ,
107 V 174,
107 V 175,
109 V 151,
106 V 24,
105 V 123,
110 V 59,
106 V 23,
Art. 7 al. 1 LAI

References: Art. 7

BGE 
 BGE 
 Art. 7
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 7
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
in fine
 BGE 

BGE 
 Art. 7
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 7
 Art. 7
 BGE 
 BGE 
 Art. 7
 Art. 25
 Art. 7
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 BGE 

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