Source: https://www.gruene-frankfurt.de/newsletter/partei/newsletter-partei/gruene-woche-412017-301117/
Timestamp: 2020-02-24 02:51:09+00:00

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GRÜNE WOCHE 41/2017 (30.11.17)
vor vier Wochen haben wir euch an dieser Stelle auf den Prozess gegen die Giessener Ärztin Kristina Hänel wegen „unerlaubter Abtreibungswerbung“ gemäß § 219a aufmerksam gemacht. Kristina Hänel wurde – und das war gut so - am Gerichtsgebäude von ca. 400 UnterstützerInnen empfangen, viele von ihnen waren dann mit im Gerichtssaal. Auch Ulle Schauws, frauenpolitische Sprecherin der GRÜNEN-Fraktion im Bundestag, war dort und erklärte: „Es geht um das gemeinsame Einstehen für Errungenschaften der Frauenbewegung“. In der Tat, darum geht es – jetzt noch sehr viel mehr, denn Kristina Hänel ist zu einer Geldstrafe von 6.000 € verurteilt worden. Kaum zu glauben, schließlich ist 2017 und die großen Auseinandersetzungen um den § 218 ff. und um das Recht der Frauen auf körperliche Selbstbestimmung liegen lange zurück. Das Statement von Ulrike Schauws zum Ausgang des Prozesses findet ihr hier.
Wir sprechen in letzter Zeit oft von einem gesellschaftlichen Rollback und dass es immer zuerst Frauen trifft – hier ist das in aller Deutlichkeit sichtbar geworden. Spiegel Online dazu: „Nach Angaben der Staatsanwaltschaft wurde bereits vor einigen Jahren gegen die Ärztin wegen zwei ähnlicher Vorwürfe ermittelt. Die beiden Verfahren sein damals eingestellt worden.“ Kristina Hänel selbst berichtet, dass sie seit mehr als 10 Jahren wiederholt von Abtreibungsgegnern angezeigt wurde. Die Abtreibungsgegner benutzen den § 219a regelmäßig, um ÄrztInnen anzuzeigen, zu belästigen, einzuschüchtern. Sie führen auf ihren Websites Listen von Ärzten und Kliniken, die Schwangerschaftsabbrüche durchführen und listen dort auch die unzähligen Strafanzeigen auf, die bisher gestellt wurden.
Mehr zum Prozeß und dessen Hintergrund hier (SPON 24.11.2017)
Bereits vor dem Prozess hatte die Ärztin auf change.org eine Online-Petition an den Bundestag gestartet unter dem Titel „Informationsrecht für Frauen zum Schwangerschaftsabbruch“. Inzwischen haben 134.129 Personen diese Petition unterzeichnet. Hier könnt ihr das auch tun.
„Wird Zeit, dass der Staat den § 219a abschafft – und sich aus dem Uterus raushält“, schreibt die Feministin Margarete Stokowski in ihrer Kolumne auf Spiegel online zu diesem Thema. (Schwangerschaftsabbrüche – Untenrum unfrei, SPON 28.11.2017)
Aus Sicht der GRÜNEN im hessischen Landtag ist der § 219a „ein Überbleibsel aus einer vergangenen Zeit“. Hier die Pressemeldung der Landtagsfraktion
Und die Grüne Jugend Hessen ist da auch ganz eindeutig und fordert „Solidarität mit Dr. Kristina Hänel – weg mit dem § 219a StGB“
Auch in Frankfurt versuchen Abtreibungsgegner, Frauen einzuschüchtern: vor der Beratungsstelle der ProFamilia stehen sie regelmäßig Spalier. Frauen, die sich bei der ProFamilia beraten lassen wollen, müssen durch dieses Spalier laufen. Es ist beschämend, empörend und nicht hinnehmbar, dass so etwas in Frankfurt zum Alltag gehört.
Viel Solidarität, viel Unterstützung, viele klare Forderungen … und bei #MeToo und der Empörung über das Urteil gegen Kristina Hänel werden wir nicht stehenbleiben. Wir brauchen, liebe Freundinnen und Freunde, ganz bald einen großen Ratschlag, bei dem wir uns noch sehr viel mehr einfallen lassen. Um Verbündete zu finden. Um Frauenrechte nicht mehr nur zu verteidigen, sondern sie zu erweitern. Ihr werdet darüber hier erfahren.
Ein anderes Thema: vielleicht habt ihr auch schon die Werbebroschüre „Die Erfolgsbilanz 2012-2017 – Erfolgreich.Sympathisch.Frankfurt“ mit dem Slogan „Frankfurt = Feldmann – da passt kein Blatt dazwischen“ im Briefkasten gefunden und herzhaft gelacht. Abgesehen von dieser merkwürdigen Werbesprache - in der Broschüre werden 51 Erfolge aufgelistet, die angeblich Feldmann zuzuschreiben sind. Die GRÜNEN im Römer haben die Bilanz einem Faktencheck unterzogen. Der hat ergeben, dass nur fünf der in der Broschüre aufgelisteten 51 Erfolge auf Feldmann zurückzuführen sind. Einer der fünf Erfolge ist zum Beispiel dieser: „Stabsstelle Fluglärm hat ihre Arbeit aufgenommen“. Stimmt. Aber was hat sie bisher erreicht?
Unter dem Titel „Grüne: OB schwindelt bei Erfolgsbilanz“ schreibt die FNP am 29.11. über den Faktencheck und erwähnt in einem Kommentar „die fortgeschrittene Egozentrik“ Feldmanns. Auch FAZ und FR äußern sich – wer mehr wissen will: FNP und FR sowie der Kommentar in der FNP.
Wir wollen auf die Broschüre ganz einfach mit dem Slogan unserer GRÜNEN OB-Kandidatin Nargess Eskandari-Grünberg antworten: Frankfurt kann anders. Schaut auf der Website www.eskandari-gruenberg.de nach – dort findet ihr 8 Ideen von Nargess Eskandari-Grünberg für Frankfurt, ihre Pressemitteilungen, außerdem die aktuellen Termine, bei denen man mit Nargess ins Gespräch kommen kann, und auch eine Möglichkeit, direkt mit ihr Kontakt aufzunehmen. Und - ganz wichtig und spannend - eine ganze Reihe von Möglichkeiten, Nargess Eskandari-Grünberg im Wahlkampf zur Oberbürgermeisterin zu unterstützen.
Es sind nur noch weniger als 100 Tage bis zur OB-Wahl am 25. März und weitere 14 Tage bis zur Stichwahl am 11. März. Macht jetzt mit und unterstützt Nargess! Wir freuen uns auf euch!
Da wir uns vorgenommen haben, demnächst nicht mehr so lange Editorials für die Grüne Woche zu schreiben, führen wir bereits jetzt eine neue Rubrik ein: Themen, über die wir auch gerne noch geschrieben hätten. Diesmal sind das:
Die Bundesdelegiertenkonferenz der GRÜNEN am 25.11. in Berlin
Der Glyphosat-Alleingang des Ministers Schmidt und die Folgen (Mehr dazu unter Neues von Martina und Neues von den Grünen im Europäischen Parlament)
Das erfolgreiche Verfahren beim Internationalen Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien gegen ein Dutzend hochrangige Kriegsverbrecher und dessen dramatisches Ende
Der jüngste Raketentest verschärft den Nordkorea-Konflikt oder: wie bedrohlich ist es, wenn Trump auf einmal zurückhaltend reagiert
Nachdenken über Weihnachten: jedes Jahr werden in Deutschland fast 30 Millionen Weihnachtsbäume verkauft, Tendenz steigend.
Ihr seht, es gibt viel zu diskutieren und politisch zu bewegen. Wir wünschen euch eine gute Woche damit!
Werbeverbot Schwangerschaftsabbruch, Glyphosat, Tag der Gewalt gegen Frauen
Hessischer Pflegemonitor, Ausstellung Unrechtsparagraph 175
Hauptausschuss, EU-Afrika-Gipfel und Michi Herl!
NEUES VON DEN GRÜNEN IM EP
Neue Petition von Sven Giegold und Martin Häusling zu Glyphosat
Protestkundgebung zur Verleihung der Wilhelm-Leuschner-Medaille an Roland Koch
3. Frankfurter Business Woman's Day
Grüne Jugend Hessen: Umwelt- und Klimaprojekttag mit Martina Feldmayer
Grüne Jugend Hessen: Umwelt- und Klimaprojekttag mit Priska Hinz
Per Whatsapp informiert!
Was kann Frankfurt anders? Wo könnt ihr mit Nargess ins Gespräch kommen? Alle Informationen zu unserer OB-Kandidatin findet ihr natürlich im Netz, auf der Webseite unserer Kandidatin www.eskandari-gruenberg.de oder zum Beispiel in der GRÜNEN Woche.
Aber: Nargess kann anders – ab sofort müsst ihr nicht mehr suchen, sondern die Infos kommen automatisch zu euch! Über Whatsapp, direkt auf euer Smartphone, euer Tablet oder euren PC. Alles, was ihr dafür tun müsst, ist eine Whatsapp-Nachricht mit #Frankfurtkannanders an folgende Handy-Nummer zu schicken: 0152-597 65 847. Dann seid ihr künftig immer über alles informiert, was sich im Wahlkampf tut, erfahrt alle News als erste und verpasst keine Termine mehr!
Hier könnt ihr in der kommenden Woche mit unserer OB-Kandidatin ins Gespräch kommen:
Am Freitag, 01.12.2017 ab 16.30 Uhr beim Schwedischen Weihnachtsmarkt in Preungesheim, An der Wolfsweide 54.
Am Samstag, 02.12.2017 ab 13.30 Uhr auf der Zeil bei der Sammlung für die Stiftung LEBERECHT, ab 15.00 Uhr beim Weihnachtsmarkt am Höchster Schloss und beim Höchster Design-Parcours
Am Sonntag, 03.12.2017 ab 15.00 Uhr beim Finnischen Weihnachtsbasar in der Dornbuschkirche.
Am Donnerstag, 07.12.2017 ab 16.00 Uhr auf dem Frankfurter Weihnachtsmarkt und im Anschluss bei der Rosa Weihnacht
1. „Unser Minister Tarek Al-Wazir hat gestern die Novelle zur Hessischen Bauordnung in den Landtag eingebracht. Die Neuerungen sollen es unter anderem ermöglichen, dass der Wohnungsbau beschleunigt wird, der nachträgliche Ausbau von barrierefreien Gebäuden erleichtert sowie Elektromobilität und Radverkehr gefördert wird. Hier findet ihr den Link zur Novelle: https://wirtschaft.hessen.de/presse/pressemitteilung/novelle-zur-hbo-eingebracht
Die Novelle der Bauordnung wird nun umfassend beraten und diskutiert werden.
2. „Das Städtebau Programm Soziale Stadt ist noch einmal aufgestockt worden. Hessen setzt die Städtebauförderung gezielt ein, um den Zusammenhalt im Quartier zu stärken, den Klimaschutz zu verbessern und auf den demografischen Wandel zu reagieren. In diesem Förderprogramm des Landes befinden sich in Frankfurt bereits der Ben-Gurion-Ring und Nied. Diese werden 2017 mit weiteren Mittel von 740.000 (Ben-Gurion-Ring) und 20.400 (Nied) gefördert. Neu aufgenommen werden konnte dank der aufgestockten Mittel Sossenheim mit 111.000 Euro.
3. Am Montag fand die Veranstaltung der Landtagsfraktion zur Studie Insektensterben statt. Die Veranstaltung im Café Mutz in Niederusel war gut besucht. Unsere Staatssekretärin Dr. Beatrix Tappeser hat ein Grußwort gesprochen und auf die Aktivitäten im Bereich der Landesregierung wie Ökoaktionsplan, Kampagne Wildes Hessen und die Bienenkampagne hingewiesen. Ich habe die Diskussion moderiert auf dem Podium saßen: Prof. Grünewald, der Leiter des Instituts für Bienenkunde Oberursel, Dr. Jurisch vom BUND und Herr Sommerhage vom NABU. Es wurden viele Aspekte beleuchtet und diskutiert, was jetzt zu tun ist. Wir haben in Hessen in der Landwirtschaftspolitik eine Richtungsänderung eingeschlagen und wollen das fortsetzen. Wir bleiben am Thema dran!“
Personalbedarf nach Hessischem Pflegemonitor weiterhin hoch
Trotz intensivierter Ausbildungsanstrengungen und dem Strategiemix aus Bildung, Arbeitsmarktpolitik und Internationalisierung stieg der Personalbedarf in der Alten- und Krankenpflege laut neuster Analyse schneller als die Zahl der Absolvent*innen und vermittelbaren Arbeitssuchenden zusammen. Weil aktuell ca. 30% der beruflich Pflegenden Migrations- oder Fluchterfahrungen haben, wurde unter anderem das Projekt „AiS“ (Arbeits- und ausbildungsintegrierte Sprachförderung) geschaffen und pro Ausbildungsjahr mit Mitteln für bis zu 160 Stunden berufsbezogene Sprachförderung unterfüttert. Die bundesweit alarmierenden Zahlen verdeutlichen die Aktualität unserer GRÜNEN Forderung, soziale Berufe in Bezahlung und Arbeitsbedingungen aufzuwerten.
Ausstellung über Unrechtsparagraph 175
Wir GRÜNE wissen, wie unerlässlich Aufarbeitung und Lernen aus der Geschichte sind. Die im Hessischen Landtag eröffnete Wanderausstellung „Unverschämt. Lesbische Frauen und schwule Männer in Hessen von 1945 bis 1985“ soll hierzu einen Beitrag leisten. Mit der Beleuchtung der Repressionen, die gleichgeschlechtlich Liebende auch in der Folge des §175 erleiden mussten, sollen die öffentliche Rehabilitierung der Opfer und die gesellschaftliche Akzeptanz verschiedener sexueller Orientierungen und geschlechtlicher Identitäten befördert werden. Wer Näheres erfahren möchte, kann sich die Ausstellungsdokumentation herunter laden.
Der Bundestag hat am 21. November 2017 auf Antrag von CDU/CSU, SPD, AfD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen beschlossen, für die Zeit bis zur Konstituierung der ständigen Ausschuss einen Hauptausschuss mit je 47 ordentlichen und stellvertretenden Mitgliedern einzusetzen. Omid ist Obmann der Grünen Fraktion im Hauptausschuss. Was ein Hauptausschuss macht und wie er sich zusammensetzt auf Bundestag.de
"Rückgrat zeigen“ lautete in der Print-FR die Überschrift von Michi Herls Kolumne am 21. November, in der er wegen der „Jamaika“-Verhandlungen hart mit den Grünen ins Gericht geht. Mit "Die Großkotze vom Pausenhof" antwortet Omid auf die Kolumne von Michi Herl und streitet mit ihm über den Wert von Kompromissen in der politischen Debatte am Beispiel der Jamaika-Sondierungen. Lesen und kommentieren unter http://frblog.de/nouripour/
Heute beginnt der zweitägige EU-Afrika Gipfel in Abidjan. Die Themen reichen von Sicherheit über Migration bis hin zu Investition und Handel. Im Vorfeld spricht Omid Nouripour mit der Neuen Osnabrücker Zeitung über den Gipfel und die Unterstützung jenseits von Geld. Denn, "wir müssen uns selbst fragen: Wirtschaften wir wirklich so, dass die Menschen in Afrika noch wirtschaftliche Entwicklungsmöglichkeiten haben?" Das ganze Interview unter noz.de
NEUES VON DEN GRÜNEN im Europäischen Paralament
Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) hat dabei gegen alle Regeln der Regierungszusammenarbeit verstoßen, denn die ebenso zuständige Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) war weiterhin dagegen. Die Verlängerung von Glyphosat ist Gift für das Vertrauen in
Europa und Futter für alle antieuropäischen Populisten. Denn europaweit hatten über 4 Millionen Bürgerinnen und Bürger das Ende von Glyphosat auf unseren Äckern gefordert. Jede neue Bundesregierung muss den Kurs korrigieren und entschieden gegen Glyphosat vorgehen.
Bitte unterzeichnet meine neue Petition, die ich gemeinsam mit unserem agrarpolitischen Sprecher Martin Häusling gestartet habe: https://www.change.org/glyphosat
Abgeordneter im Europäischen Parlament und Sprecher der Abgeordneten von Bündnis 90/Die Grünen sowie finanz- und wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion Die Grünen/EFA.
Freitag 1. Dezember: Protestkundgebung zur Vergabe der Wilhelm-Leuschner-Medaille an Roland Koch
Der hessische Ministerpräsident hat sich dafür entschieden, dieses Jahr unter anderen auch Roland Koch mit der Wilhelm-Leuschner-Medaille auszuzeichnen - der höchsten Auszeichung, die in Hessen zu vergeben ist.
Auf diese Idee wären wir GRÜNE nicht gekommen: Die Wilhelm-Leuschner-Medaille ist als Auszeichnung für Personen bestimmt, die sich im Geiste Wilhelm Leuschners hervorragende Verdienste um die demokratische Gesellschaft und ihre Einrichtungen erworben haben und „zur Würdigung des Einsatzes für Freiheit, Demokratie und soziale Gerechtigkeit“. Roland Koch hat sich unter anderem durch einen unsäglichen Wahlkampf mit der sogenannten 'Doppelpass-Kampagne', durch die 'Operation düstere Zukunft' und durch finanzielle Affären und Verweise auf angebliche 'jüdische Vermächtnisse' ausgezeichnet.
Die hessischen GRÜNEN haben sich auf der LMV am vergangenen Wochenende einstimmig und mit aller Schärfe von dieser Auszeichnung distanziert. Auch unsere OB-Kandidatin Nargess Eskandari-Grünberg und unser Fraktionsvorsitzender Manuel Stock haben klare Worte gefunden.
Am Tag der Verleihung, am 1. Dezember, findet um 10 Uhr vor dem Kurhaus in Wiesbaden auch eine Protestkundgebung statt. Wir freuen uns, wenn dort auch viele GRÜNE ihre Haltung klar zum Ausdruck bringen!
Infos zur Kundgebung hier:frankfurt-rhein-main.dgb.de/++co++bc1d5244-caae-11e7-80ad-52540088cada
Freitag 1. Dezember: 3. Frankfurter Business Women’s Day
Gender Shift – Rollen im Wandel
Zukunftsstrategien für chancengleiche Karrierechancen
Frauenreferat und Wirtschaftsförderung laden zum 3. Frankfurter Business Women´s Day
Traditionelle Geschlechterrollen verändern sich. Im Berufs- und Privatleben von Männern und Frauen finden massive Umbrüche statt, die große Chancen mit sich bringen. Frauen streben verstärkt nach Führungspositionen, während Männer ihr Recht auf Zeit mit der Familie einfordern. Unternehmen und Politik müssen darauf reagieren, Arbeitsbedingungen und Karrierewege entsprechende Möglichkeiten bieten.
Frauen wollen Zugang zu Verantwortung und Macht und sind ausgezeichnet qualifiziert, dennoch bleibt ihnen der Weg auf der Karriereleiter immer noch versperrt. In Spitzen- und Führungspositionen sind Frauen nach wie vor unterrepräsentiert. In den Vorständen der Top-200-Unternehmen nur mit mageren acht Prozent vertreten. Auch in Aufsichtsräten sieht es nicht besser aus, der Anteil von Frauen hat noch nicht die 30-Prozent-Marke erreicht.
Trotz zunehmender Erwerbstätigkeit ist der berufliche Weg von Frauen durch Teilzeitarbeit, mangelnde Aufstiegschancen und einem Gender Pay Gap von rund 21 Prozent bestimmt. Fehlende Möglichkeiten, Beruf und Familie zu vereinbaren, verhindern darüber hinaus partnerschaftliche Familienmodelle. Um Chancengleichheit in der Karriere zu ermöglichen, müssen die „gläserne Decke“ und die Einkommenslücke verschwinden. Es benötigt neue Modelle der Vereinbarkeit und eine gleichberechtigte Verteilung von Haus- und Familienarbeit.
Infos hier Anmeldung findet Ihr hier
Ort: Gateway Gardens Marketing Lounge, De-Saint-Exupéry-Str. 10 (EG), 60549 Frankfurt
Veranstalter: AIDS-Hilfe Frankfurt
Samstag 2. Dezember: Umwelt- und Klimaprojekttag mit Martina Feldmayer
Veranstalter: Grüne Jugend Hessen
Am 2. Dezember möchten wir euch zu unserem Umwelt- und Klimaprojekttag einladen. Wir treffen uns um 15 Uhr mit Martina Feldmayer im Unverpacktladen gramm.genau, um gemeinsam nachhaltig einzukaufen.
Danach gehen wir in die Landesgeschäftsstelle in der Oppenheimer Straße 17, um uns für die Veranstaltung mit Priska Hinz zu stärken und zusammen vegane Plätzchen zu verzieren.
Ort: Bergerstraße 26, 60316 FRankfurt
Samstag 2. Dezember: Umwelt- und Klimaprojekttag mit Priska Hinz
Veranstalter: Grüne Jugend Hessn
Am 2. Dezember möchten wir euch zu unserem Umwelt- und Klimaprojekttag einladen. Ab 18 Uhr wird es im Fraktionssaal der GRÜNEN im Römer einen Workshop mit der GRÜNEN Umweltministerin Priska Hinz geben, bei dem wir gemeinsam über den integrierten Klimaschutzplan diskutieren wollen.
Bitte meldet euch für die Veranstaltung verbindlich mit euerm Namen mit einer Mail an mail@gjh.de an und bringt ein Ausweisdokument (Perso, Pass, Schüler*innenausweis) mit, um in den Römer eingelassen zu werden. Die Fahrtkosten werden wie gewohnt für Mitglieder der GJH übernommen.
Montag, 11.12.2017: Grüner Frauensalon - Frauen * Macht * Politik
Ort: Grüne Geschäftsstelle, Oppenheimer Str. 17, 60594 Frankfurt

References: § 219
 § 218
 § 219
 § 219
 § 219
 § 219
 §175