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Timestamp: 2019-08-24 13:06:45+00:00

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GR v. 18.06.2001: SGB IX: Rehabilitation und Teilhabe be ... / Artikel 6 Änderung des SGB V | TVöD Office Professional | Öffentlicher Dienst | Haufe
GR v. 18.06.2001: SGB IX: Rehabilitation und Teilhabe be ... / Artikel 6 Änderung des SGB V
Gesetzliche Krankenversicherung–
Siehe § 2 Abs. 2 SGB V
Die Änderung ist eine Folgeänderung des seit 1.1.2008 bestehenden Rechtsanspruchs auf die Leistungsform des Persönlichen Budgets. Mit der Rechtsbereinigung wird der Rechtsanspruch in § 2 Abs. 2 Satz 2 SGB V verankert.
Siehe § 5 Abs. 1 Nr. 6 und Abs. 8a SGB V
[1] Die Änderung umfasst eine Folgeänderung aufgrund der Zulassung anderer Leistungsanbieter als Alternativen zu Werkstätten für behinderte Menschen im SGB IX. Danach gehören Menschen mit Behinderungen, die bei einem anderen Leistungsanbieter tätig sind, gleichermaßen zum versicherungspflichtigen Personenkreis nach dem SGB V.
[2] Darüber hinaus wurde in Absatz 6 [des § 2 SGB V] eine redaktionelle Änderung als Folge der Berücksichtigung des Schwerbehindertenrechts im Teil 3 des SGB IX vorgenommen.
Siehe § 9 Abs. 2 Nr. 4 SGB V
Die Änderung umfasst eine redaktionelle Anpassung als Folge der Berücksichtigung des Schwerbehindertenrechts im Teil 3 des SGB IX.
Siehe § 11 Abs. 1 Nr. 5 SGB V
Die Änderung umfasst eine redaktionelle Folgeänderung aufgrund der Neufassung des SGB IX.
Siehe § 13 Abs. 3 und 3a SGB V
Die Änderung umfasst eine redaktionelle Folgeänderung aufgrund der Neufassung der Vorschriften zur Koordinierung der Leistungen und zur Selbstbeschaffung von Leistungen zur Teilhabe nach Teil 1 Kapitel 4 SGB IX.
Siehe § 23 Abs. 5 SGB V
Siehe § 40 Abs. 2 und 3 SGB V
Siehe § 43 Abs. 1 SGB V
Siehe § 43a Abs. 1 SGB V
Siehe § 49 Abs. 4 SGBV
Die Änderung umfasst eine redaktionelle Folgeänderung aufgrund der Aufhebung des § 13 Abs. 2 Nr. 7 SGB IX.
Siehe § 60 Abs. 5 SGB V
Siehe § 137d Abs. 1 und 2 SGB V
Siehe § 251 Abs. 3 SGB V
Die Änderung umfasst eine Folgeänderung aufgrund der Zulassung anderer Leistungsanbieter als Alternativen zu Werkstätten für behinderte Menschen im SGB IX. Danach gelten für Menschen mit Behinderungen, die bei einem anderen Leistungsanbieter tätig sind, die Vorschriften zur Beitragstragung und zur Beitragserstattung gleichermaßen.
Siehe § 264 Abs. 2 SGB V
[1] Die Änderung umfasst eine Folgeänderung aufgrund der Einordnung der Eingliederungshilfe in den Teil 2 des SGB IX. Dadurch ist sichergestellt, dass der Personenkreis der Eingliederungshilfeberechtigten von der Übernahme der Krankenbehandlung durch die Krankenkasse für nicht Versicherungspflichtige nach § 264 Abs. 2 SGB V erfasst ist.
[2] Die im Weiteren erforderlichen redaktionellen Änderungen in § 264 Abs. 5 Satz 1 SGB V sowie § 264 Abs. 7 Satz 1 SGB V zur Berücksichtigung der Einordnung der Eingliederungshilfe in den Teil 2 des SGB IX wurden nicht vorgenommen.
Siehe § 275 Abs. 2 SGB V
Die Änderung umfasst eine redaktionelle Folgeänderung aufgrund der Neufassung der Vorschriften zur Koordinierung der Leistungen zwischen den Rehabilitationsträgern nach Teil 1 Kapitel 4 SGB IX.
§ 284 Abs. 1 [Satz 1] Nr. 17 SGB V
Mit der Neuregelung werden die Krankenkassen als Rehabilitationsträger grundsätzlich befugt, die für die Erfüllung ihrer Aufgaben nach dem SGB IX erforderlichen Daten zu erheben und zu speichern.

References: § 2
 § 2
 § 5
 § 2
 § 9
 § 11
 § 13
 § 23
 § 40
 § 43
 § 43
 § 49
 § 13
 § 60
 § 137
 § 251
 § 264
 § 264
 § 264
 § 264
 § 275

§ 284