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Timestamp: 2016-10-27 13:13:17+00:00

Document:
8C_861/2015 (30.06.2016)
8C_861/2015 � � Urteil vom 30. Juni 2016
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Roger K�nig,
Der 1951 geborene, als IT-Projektleiter bei der Firma B.________ t�tig gewesene A.________, meldete sich am 15. August 2003 unter Hinweis auf die Folgen eines am 19. Juli 2002 erlittenen Auffahrunfalls bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle Bern sprach ihm unter Beizug der Unfallakten der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) bei einem 100%igen Invalidit�tsgrad ab 1. Juli 2003 eine ganze Invalidenrente zu (Verf�gung vom 21. September 2007). Diesen Anspruch best�tigte sie revisionsweise am 3. Juli 2009 und am 9. April 2010.
Nachdem die SUVA mit Verf�gung vom 23. September 2008 und Einspracheentscheid vom 2. November 2010 eine Invalidenrente gest�tzt auf einen Invalidit�tsgrad von 58 % gew�hrt hatte, reduzierte die IV-Stelle den Rentenanspruch auf eine halbe Invalidenrente (Verf�gung vom 31. Dezember 2010). Im Rahmen des dagegen beim Verwaltungsgericht des Kantons Bern angestrengten Beschwerdeverfahrens hob die IV-Stelle diese Verf�gung zwecks weiterer medizinischer Abkl�rungen wiedererw�gungsweise auf, was zur Abschreibung des kantonalen Beschwerdeverfahrens f�hrte (Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 1. M�rz 2011). Im unfallversicherungsrechtlichen Beschwerdeverfahren verpflichtete das Verwaltungsgericht die SUVA zu weiteren medizinischen Abkl�rungen in Koordination mit der IV-Stelle. Demgem�ss beteiligte sich die IV-Stelle mittels Fragenkatalog an einer polydisziplin�ren Begutachtung am Zentrum f�r Medizinische Begutachtung (ZMB), Basel. Gest�tzt auf die Expertise vom 5. Februar 2013 (einschliesslich erg�nzender Stellungnahme vom 14. August 2013) hob die Verwaltung die laufende ganze Rente mit Verf�gung vom 8. Mai 2014 auf und stellte die Rentenleistungen bei einem Invalidit�tsgrad von 28 % auf Ende des der Zustellung folgenden Monats ein.
Die dagegen gef�hrte Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Bern mit Entscheid vom 20. Oktober 2015 ab.
A.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren mit dem Rechtsbegehren, es sei ihm in Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheides und der Verf�gung vom 8. Mai 2014 �ber den 1. Juni 2014 (recte wohl: 1. Juli 2014) hinaus weiter eine ganze Invalidenrente auszurichten. Eventualiter sei die Sache zur Einholung eines Gerichtsgutachtens und zur Neubeurteilung der Voraussetzungen der Wiedererw�gung f�r die Zukunft an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Subeventualiter sei die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz oder an die IV-Stelle zur Einholung eines Administrativgutachtens �ber das Zuweisungssystem SuisseMED@P und zur Neubeurteilung der Voraussetzungen der Wiedererw�gung f�r die Zukunft zur�ckzuweisen. Sofern das Bundesgericht dem Hauptantrag nicht folge, sei bis zum eventualiter beantragten neuen Entscheid �ber die Sache weiterhin eine ganze Invalidenrente zu gew�hren.
Die IV-Stelle beantragt Abweisung der Beschwerde. Das Bundesamt f�r Sozialversicherungen verzichtet auf eine Vernehmlassung.
Mit heutigem Datum f�llt das Bundesgericht auch das Urteil im Verfahren 8C_860/2015 bez�glich des Anspruchs von A.________ auf eine Invalidenrente der Unfallversicherung.
Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzung gem�ss Art. 95 und Art. 96 BGG erhoben werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG), und kann deren Sachverhaltsfeststellung nur berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG).
Das kantonale Gericht hat die Bestimmungen und die von der Rechtsprechung entwickelten Grunds�tze, namentlich diejenigen zu den Begriffen der Invalidit�t (Art. 8 Abs. 1 ATSG in Verbindung mit Art. 4 Abs. 1 IVG) und der Erwerbsunf�higkeit (Art. 7 ATSG), zum Anspruch auf eine Invalidenrente (Art. 28 Abs. 1 IVG), zu deren nach dem Invalidit�tsgrad abgestuftem Umfang (Art. 28 Abs. 2 IVG) sowie zum Beweiswert und zur Beweisw�rdigung �rztlicher Berichte und Gutachten (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232; 125 V 351 E. 3 S. 352) zutreffend dargelegt. Gleiches gilt f�r die Rechtsprechung zur invalidisierenden Wirkung psychosomatischer Leiden nach BGE 141 V 281. Darauf wird verwiesen.
3.1.�Streitig ist die Rechtm�ssigkeit der am 8. Mai 2014 durch die IV-Stelle verf�gten Aufhebung der seit 1. Juli 2003 ausgerichteten ganzen Invalidenrente.
3.2.�Nach den zutreffenden Erw�gungen der Vorinstanz kann der Versicherungstr�ger unabh�ngig von einem materiellen Revisionsgrund nach Art. 53 Abs. 2 ATSG wiedererw�gungsweise auf formell rechtskr�ftige Verf�gungen oder Einspracheentscheide zur�ckkommen, wenn diese zweifellos unrichtig sind und ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist. Unter diesen Voraussetzungen kann die Verwaltung eine Rentenverf�gung auch dann ab�ndern, wenn die Revisionserfordernisse des Art. 17 Abs. 1 ATSG nicht erf�llt sind. Die Wiedererw�gung dient der Korrektur einer anf�nglich unrichtigen Rechtsanwendung einschliesslich unrichtiger Tatsachenfeststellung im Sinne der Sachverhaltsw�rdigung. Das Erfordernis der zweifellosen Unrichtigkeit ist in der Regel erf�llt, wenn eine Leistungszusprechung aufgrund falsch oder unzutreffend verstandener Rechtsregeln erfolgt ist oder wenn massgebliche Bestimmungen nicht oder unrichtig angewandt wurden. Anders verh�lt es sich, wenn der Wiedererw�gungsgrund im Bereich materieller Anspruchsvoraussetzungen liegt, deren Beurteilung notwendigerweise Ermessensz�ge aufweist. Erscheint die Beurteilung einzelner Schritte bei der Feststellung solcher Anspruchsvoraussetzungen (Invalidit�tsbemessung, Arbeitsunf�higkeitssch�tzung, Beweisw�rdigung, Zumutbarkeitsfragen) vor dem Hintergrund der Sach- und Rechtslage, wie sie sich im Zeitpunkt der rechtskr�ftigen Leistungszusprechung darbot, als vertretbar, scheidet die Annahme zweifelloser Unrichtigkeit aus. Zweifellos ist die Unrichtigkeit, wenn kein vern�nftiger Zweifel daran m�glich ist, dass die Verf�gung unrichtig war. Es ist nur ein einziger Schluss - derjenige auf die Unrichtigkeit der Verf�gung - denkbar (SVR 2011 EL Nr. 5 S. 14, 9C_339/2010 E. 3; 2010 IV Nr. 5 S. 10, 8C_1012/2008 E. 2.2; Pl�doyer 2011 1 S. 65, 9C_760/2010 E. 2). Gem�ss Art. 53 Abs. 3 ATSG kann der Versicherungstr�ger eine Verf�gung oder einen Einspracheentscheid, gegen die Beschwerde erhoben wurde, so lange wiedererw�gen, bis er gegen�ber der Beschwerdebeh�rde Stellung nimmt.
3.3.�Liegt in diesem Sinn ein R�ckkommenstitel vor, gilt es grunds�tzlich, mit Wirkung ex nunc et pro futuro einen rechtskonformen Zustand herzustellen. Dabei ist wie bei einer materiellen Revision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG auf der Grundlage eines richtig und vollst�ndig festgestellten Sachverhalts der Invalidit�tsgrad im Zeitpunkt der Verf�gung �ber die Herabsetzung oder Aufhebung einer Rente zu ermitteln (vgl. Art. 85 Abs. 2 und Art. 88bis Abs. 2 IVV; Urteil 9C_770/2015 vom 24. M�rz 2016 E. 2.2).
3.4.�Das kantonale Gericht erwog, die Verwaltung sei im Rahmen der Verf�gung vom 21. September 2007 von reinen Unfallfolgen ausgegangen und habe das Vorgehen der SUVA abgewartet. Die Abkl�rungen des Unfallversicherers seien im Verf�gungszeitpunkt jedoch noch nicht abgeschlossen gewesen. Abgesehen davon, dass kein Einkommensvergleich vorgenommen worden sei, lasse sich der Invalidit�tsgrad von 100 % auch nicht mit den Erkenntnissen der SUVA erkl�ren. Die kreis�rztliche Abschlussuntersuchung vom 19. Januar 2007 habe ein (vorl�ufiges) Zumutbarkeitsprofil f�r leidensadaptierte T�tigkeiten mit ganzt�giger Pr�senzzeit ergeben, wobei weitere Einschr�nkungen aus psychischen Gr�nden vorbehalten worden seien. Die Rentenzusprache sei damit auf keiner nachvollziehbaren �rztlichen Einsch�tzung erfolgt und mit dem Verzicht auf weitere Abkl�rungen in Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes ergangen.
3.5.1.�Die Voraussetzungen einer wiedererw�gungsweisen Aufhebung der Verf�gung vom 21. September 2007 sind zu bejahen. Entgegen der Auffassung des Beschwerdef�hrers hatte diese Verf�gung im Aufhebungszeitpunkt weiterhin Bestand, da die formlosen Mitteilungen vom 3. September 2009 und 9. April 2010 nicht auf einer materiellen Pr�fung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabkl�rung, Beweisw�rdigung und Durchf�hrung eines Einkommensvergleiches beruhten (Umkehrschluss aus BGE 140 V 514 E. 5.2 S. 520). Die Mitteilung vom 3. September 2009 erging ohne weitere Abkl�rungen und der Mitteilung vom 9. April 2010 lag lediglich ein Verlaufsbericht des Hausarztes Dr. med. C.________ vom 30. M�rz 2010 zugrunde. Diese traten daher nicht an die Stelle der rechtskr�ftigen Verf�gung vom 21. September 2007 und sind wiedererw�gungsrechtlich unerheblich. Die lite pendete in Wiedererw�gung gezogene Verf�gung vom 31. Dezember 2010 erwuchs sodann nie in Rechtskraft, weshalb diese der Wiedererw�gung der urspr�nglichen Verf�gung vom 21. September 2007 ebenfalls nicht entgegensteht. Mit der lite pendente erfolgten Aufhebung der Verf�gung vom 31. Dezember 2010 am 15. Februar 2011 hat die IV-Stelle zudem diesen Entscheid lediglich kassiert und eine neue materielle Verf�gung in Aussicht gestellt, worauf die Vorinstanz die Beschwerde als gegenstandslos geworden abschrieb, weshalb der Beschwerdef�hrer auch hieraus nichts Stichhaltiges gegen die Wiedererw�gung der Verf�gung vom 21. September 2007 vorzubringen vermag.
3.5.2.�Die der Verf�gung vom 21. September 2007 zugrunde liegenden medizinischen Abkl�rungen sind in Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes insofern ungen�gend, als sich die IV-Stelle bei Verf�gungserlass einzig auf den von der SUVA im Verf�gungszeitpunkt noch nicht abschliessend gekl�rten Sachverhalt st�tzte, wie das kantonale Gericht nicht offensichtlich unrichtig (vgl. E. 1 hiervor) feststellte. Weiter ergibt sich aus den Unfallakten, namentlich den �rztlichen Einsch�tzungen zur verbleibenden Restarbeitsf�higkeit nicht, woraus die IV-Stelle eine vollst�ndige Arbeitsunf�higkeit f�r s�mtliche leidensadaptierten T�tigkeiten ableitete. Zusammenfassend erging dieser Rentenentscheid auf einer nicht nachvollziehbaren, zweifellos unrichtigen medizinischen und rechtlichen Grundlage. Hinreichend sorgf�ltige und aussagekr�ftige Abkl�rungen zur Arbeitsf�higkeit in einer dem Leiden angepassten T�tigkeit lagen nicht vor.
4.1.�Zu pr�fen ist demnach (E. 3.2 hiervor) der Rentenanspruch ex nunc et pro futuro resp. die Invalidit�tsbemessung bei Erlass der rentenaufhebenden Verf�gung vom 8. Mai 2014.
4.2.1.�Das kantonale Gericht hat dem Gutachten des ZMB vom 5. Februar 2013 (einschliesslich erg�nzender Stellungnahme vom 14. August 2013) zu Recht auch im Invalidenversicherungsverfahren Beweiskraft beigemessen. Es erf�llt die bundesrechtlichen Anforderungen an den Beweiswert �rztlicher Berichte und Gutachten (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352), wie sich den Erw�gungen im ebenfalls heute ergangenen Urteil des Bundesgerichts 8C_860/2015 entnehmen l�sst. Darin wird dargelegt, dass, soweit der Beschwerdef�hrer die Befangenheit der Gutachter r�gt und dies nicht ohnehin versp�tet vorbringt, keine Anhaltspunkte hierzu bestehen. Der letztinstanzlich erstmals vorgebrachte Einwand, die Gutachtensvergabe der SUVA sei formell-rechtlich mangelhaft, da ohne Ber�cksichtigung des Zufallsprinzips nach Art. 72bis IVV erfolgt, greift nicht. Zum einen h�tte dies, im Rahmen der prozessualen Sorgfaltspflichten, bereits im Einsprache- oder sp�testens im vorinstanzlichen Verfahren vorgebracht werden k�nnen (vgl. BGE 125 V 373 E. 2b/aa S. 375 mit Hinweisen; sodann: BGE 127 II 227 E. 1b S. 230 und Pra 2004 Nr. 109 S. 609 E. 1, Urteil 5P.431/2003). Zum andern steht in der vorliegenden Fallkonstellation, mit Einholung eines Gutachtens durch den Unfallversicherer und Zustimmung des Versicherten zur Gutachterstelle, auch unter formell-rechtlichen Aspekten, der Verwertbarkeit der ZMB-Expertise nichts entgegen. Wie im Urteil 8C_860/2015 ausgef�hrt, vermag auch der Einwand, das Aktendossier der IV-Stelle habe den Experten nicht vorgelegen, am Beweiswert des Gutachtens nichts zu �ndern.
4.2.2.�Die Vorinstanz hat sodann festgestellt, dass dem Versicherten die angestammte T�tigkeit als IT-Ingenieur (Projektleiter) weiterhin zumutbar bleibt und er aufgrund der somatischen Beschwerden (chronische Nackenbeschwerden) 20 % in seiner Arbeitsf�higkeit eingeschr�nkt ist. In Anwendung der �berarbeiteten Rechtsprechung zu den somatoformen Schmerzst�rungen und vergleichbaren psychosomatischen Leiden gem�ss BGE 141 V 281 hat sie den im Gutachten des ZMB mit 30 % bezifferten psychosomatischen Anteil der Leiden in Form einer Neurasthenie (ICD-10 F48.0) hinsichtlich der funktionellen Auswirkungen als nicht invalidisierend angesehen. Bez�glich der erwerblichen Auswirkungen der gesundheitlichen Einschr�nkungen hat die Vorinstanz die von der Verwaltung durchgef�hrte Invalidit�tsbemessung nach der Methode des Einkommensvergleichs sodann best�tigt. Ausgehend von einem Valideneinkommen als Projektleiter bei der Firma B.________ von Fr. 177'479.- im Jahre 2014 hat sie aufgezeigt, dass mit einem Invalideneinkommen von Fr. 107'628.-, welches der Versicherte gem�ss Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) 2012, Tabelle T17, M�nner, Total, f�r die Berufsgruppe Ziff. 11 "Gesch�ftsf�hrerinnen, leitende Funktionen in der Verwaltung und gesetzgebenden K�rperschaften" mit einem Besch�ftigungsgrad von 80 % erzielen k�nnte, ein rentenausschliessender Invalidit�tsgrad von 39 %vorliegt.
4.2.3.�Dass die Vorinstanz in bundesrechtswidriger Weise das ZMB-Gutachten auch in Anwendung der Rechtsprechung nach BGE 141 V 281 als eine beweiskr�ftige Grundlage angesehen hat, um die Frage nach den funktionellen Auswirkungen der gesundheitlichen Beeintr�chtigung in zuverl�ssiger Weise entscheiden zu k�nnen, wird nicht eingewendet und ergibt sich anhand der Akten auch nicht. Ebenso wenig gibt die vorinstanzliche �berpr�fung nach BGE 141 V 281 zu Weiterungen Anlass.
4.3.�Hinsichtlich der Ermittlung des Invalidit�tsgrades geht der Beschwerdef�hrer von einem unzul�ssigen Wechsel vom urspr�nglich von der Verwaltung angewendeten Prozentvergleich zur Einkommensvergleichsmethode aus, was die Vorinstanz bundesrechtswidrig best�tigt habe.
4.4.�Der Prozentvergleich, wie ihn die Unfallversicherung vornahm, stellt eine zul�ssige Variante des Einkommensvergleichs dar. Nachdem der Versicherte sowohl in einer Verweisungst�tigkeit als auch in seiner angestammten T�tigkeit gleichermassen im Umfang von 20 % in seiner Leistungsf�higkeit eingeschr�nkt ist, ist dieses Vorgehen im Unfallversicherungsverfahren nicht zu korrigieren, wie sich aus dem bundesgerichtlichen Urteil 8C_860/2015 ergibt. Die Invalidenversicherung ist aber ebenso wenig an die von der Unfallversicherung vorgenommene Invalidit�tssch�tzung gebunden (BGE 133 V 549 E. 6 S. 553 ff.) wie an die eigenen fr�heren Sch�tzungen. Wenn die Vorinstanz im Sinne einer Alternativbegr�ndung hier im invalidenversicherungsrechtlichen Verfahren nach der f�r den Versicherten vorteilhafteren Variante des eigentlichen Einkommensvergleichs einen Invalidit�tsgrad von 39 % berechnet, ist dies nicht zu beanstanden, womit die Kritik ins Leere st�sst.
4.5.�Das kantonale Gericht verletzte somit kein Bundesrecht, wenn es die sich massgeblich auf das ZMB-Gutachten vom 5. Februar 2013 st�tzende wiedererw�gungsweise Rentenaufhebung vom 8. Mai 2014 gesch�tzt hat. S�mtliche Vorbringen des Beschwerdef�hrers verm�gen daran nichts zu �ndern. Damit bleibt es beim angefochtenen Entscheid.
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend hat der Beschwerdef�hrer die Kosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG).

References: Art. 95
 Art. 96
 Art. 95
 Art. 4
 BGE 
 Art. 53
 Art. 17
 Art. 53
 Art. 17
 Art. 85
 Art. 88
 BGE 
 Art. 72
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE