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Befristeter Arbeitsvertrag – ArbRB-Blog
Kategorie-Archiv: Befristeter Arbeitsvertrag
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Institutioneller Rechtsmissbrauch bei Sachgrundbefristungen
5.2.2015 – 15:24
Das ArbG Freiburg hat in einem Urteil vom 16.12.2014 (Az.: 4 Ca 339/14) abstrakte Indizien im Rahmen der Konkretisierung der einzelfallbezogenen Rechtsprechung des BAG zum „institutionellen Rechtsmissbrauch“ bei Befristungen aufgestellt. Die kumulative dreifache Überschreitung der für die sachgrundlose Befristung geltenden Grenzen des § 14 Abs. 2 TzBfG indiziere bei der Befristung aus sachlichem Grund institutionellen […]
Beitrag von Detlef Grimm | Stichwörter: Institutioneller Rechtsmißbrauch bei Befristungen | Kommentare (0)
Altersbefristung nach Mangold – die Erste
30.10.2014 – 07:58
In einer Aufsehen erregenden Entscheidung hatte der EuGH § 14 Abs. 3 TzBfG in der ursprünglich geltenden Fassung als mit Unionsrecht nicht vereinbar erklärt (Urt. v. 22.11.2005 – C-144/04 – Mangold, ArbRB 2006, 3). Die Entscheidung erging aufgrund eines Beschlusses des ArbG München keine drei Jahre nach ihrem Inkrafttreten. § 14 Abs. 3 TzBfG wurde aufgrund […]
Beitrag von Axel Groeger | Auch in AGG/Diskriminierung, Arbeitsvertrag, Individualarbeitsrecht veröffentlicht | Kommentare (0)
Vorsicht bei Prozessbeschäftigung!
30.9.2014 – 18:03
Es kommt eher selten vor, dass ein Arbeitnehmer während eines Bestandsschutzrechtsstreits vorläufig weiterbeschäftigt wird. Zu unterscheiden sind die zwischen den Parteien vereinbarte Weiterbeschäftigung, die unter einer Befristung oder auflösenden Bedingung steht, und die Weiterbeschäftigung auf der Grundlage eines Urteils, das den Weiterbeschäftigungsanspruch tituliert. Ob für die Weiterbeschäftigung ein sachlicher Grund im Sinne von § 14 […]
Das BAG hatte in seinem Urteil vom 6.4.2011 (Az. 7 AZR 761/09) entschieden, dass das Vorbeschäftigungsverbot des § 14 Abs. 2 Satz 2 TzBfG zeitlich nicht uneingeschränkt besteht – wie es seit Inkrafttreten des TzBfG im Jahre 2000 ganz herrschende Meinung gewesen war, sondern auf drei Jahre begrenzt ist. Dazu hatte es sich des Instruments […]
Beitrag von Detlef Grimm | Stichwörter: Sachgrundlose Befristung | Kommentare (0)
Beitrag von Wienhold Schulte | Auch in Allgemein, Arbeitsvertrag, Betriebsrat veröffentlicht | Kommentare (0)
Ablösesummen in der Privatwirtschaft? Fußballprofis sind auch „nur“ Arbeitnehmer
12.5.2014 – 09:23
In den verschiedenen Fußballligen Europas sorgen immer wieder Spielerwechsel für Medieninteresse, bei denen der neue Verein des Spielers, d.h. dessen neuer Arbeitgeber, dem bisherigen Verein, d.h. dem bisherigen Arbeitgeber, eine hohe Ablösesumme zahlt, um den Spieler verpflichten zu können. Erwähnt wird oft in diesem Zusammenhang die Ablösesumme von angeblich über 90 Millionen Euro, die Real […]
Beitrag von Wolfgang Kleinebrink | Auch in Abfindung, Arbeitsvertrag, Individualarbeitsrecht veröffentlicht | Stichwörter: Ablöse, Arbeitnehmereigenschaft, Fußballer | Kommentare (0)
Grundrechte im Arbeitsverhältnis
29.4.2014 – 22:38
Grundrechte spielen im Arbeitsverhältnis oft und in ganz unterschiedlichen Konstellationen eine Rolle. Drei Entscheidungen des Bundesarbeitsgerichts verdeutlichen dies sehr anschaulich. Nach Ansicht des 7. Senats (Urt. v. 4.12.2013 – 7 AZR 457/12) kann sich die Deutsche Welle als öffentlich-rechtliche Auslandsrundfunkanstalt auf die Rundfunkfreiheit des Art. 5 Abs. 1 S. 2 GG berufen und rechtfertigt (im […]
Beitrag von Axel Groeger | Auch in Betriebliche Altersversorgung, Entgelt, Gewerkschaft veröffentlicht | Stichwörter: Grundrechte, Koalitionsfreiheit, Rundfunkfreiheit | Kommentare (0)
1.10.2013 – 09:48
Das BAG hat mit Urteil vom 15.5.2013 (Az.: 7 AZR 525/11) entschieden, dass die Ausnutzung nach TzBfG zulässiger Möglichkeiten der Vermeidung einer Anschlussbeschäftigung eine rechtsmissbräuchliche Vertragsgestaltung darstellt, wenn sie ausschließlich dazu genutzt wird, die ansonsten eintretende Rechtsfolge zu verhindern. Im Fall eines solchen Rechtsmissbrauchs könne sich die Personalservicegesellschaft nicht auf die Rechtmäßigkeit der Befristung berufen, so dass […]
Beitrag von Joachim Trebeck | Auch in Individualarbeitsrecht veröffentlicht | Stichwörter: Anschlussverbot, Rechtsmissbrauch unter Einschaltung von Personalserviceagenturen, Sachgrundlose Befristung | Kommentare (0)
Fallen bei der Vertretungsbefristung
18.6.2013 – 08:34
Nach dem Urteil des BAG vom 18.7.2012 (Az. 7 AZR 443/09), das sich mit der Rechtsmissbrauchskontrolle bei einer wiederholten und langjährigen Vertretungsbefristung im öffentlichen Dienst – auf Geschäftsstellen der ordentlichen Gerichtsbarkeit – befasst hatte, sind eine Reihe von Folgefragen aufgetaucht. Das LAG Hamm hat sich in einem Urteil vom 14.02.2013 (Az. 11 Sa 1168/12) mit […]
Beitrag von Detlef Grimm | Stichwörter: Rechtsmissbrauch | Kommentare (0)
Kettenbefristung und Rechtsmissbrauch bei Leiharbeit im Konzern
3.11.2012 – 09:42
Das ArbG Oberhausen hat mit Urt. v. 24.10.2012 (3 Ca 796/12, www.justiz.nrw.de) die Klage eines Leiharbeitnehmers abgewiesen, der auf Feststellung des Bestehens eines Arbeitsverhältnisses mit dem Inhaber des Entleiherbetriebes sowie der Unwirksamkeit der Befristung seines Arbeitsvertrages geklagt hatte. Der Kläger war bei einer konzerneigenen Zeitarbeitsfirma angestellt, die ihn ausschließlich an andere, konzerneigene Unternehmen verlieh. Sein Arbeitsverhältnis war […]
Beitrag von Axel Groeger | Auch in Arbeitnehmerüberlassung, Tarifvertrag veröffentlicht | Stichwörter: Arbeitnehmerüberlassung, Kettenberfristung, Konzerninterne Überlassung, Rechtsmissbrauch, Stammarbeitsplatz | Kommentare (0)

References: § 14
 EuGH 
 § 14
 § 14
 § 14
 Art. 5