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Timestamp: 2019-06-16 17:57:12+00:00

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https://dejure.org/2018,5895
BGH, 20.03.2018 - XI ZR 309/16 (https://dejure.org/2018,5895)
BGH, Entscheidung vom 20.03.2018 - XI ZR 309/16 (https://dejure.org/2018,5895)
BGH, Entscheidung vom 20. März 2018 - XI ZR 309/16 (https://dejure.org/2018,5895)
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§§ 1, ... 3 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 UKlaG, § 307 Abs. 3 Satz 1 BGB, § 215 BGB, § 309 Nr. 3 BGB, § 307 Abs. 1 Satz 1, Abs. 2 BGB, § 307 BGB, § 307 Abs. 3 Satz 2 BGB, § 307 Abs. 1 Satz 2 BGB, § 387 BGB, § 355 Abs. 3 Satz 1, § 357a BGB, Abs. 2 Nr. 1 BGB, § 307 Abs. 1 Satz 1 BGB, § 307 Abs. 2 Nr. 1 BGB, §§ 308, 309 BGB, § 361 Abs. 2 Satz 1 BGB, § 12 Abs. 1 Satz 1 GKG, § 361 Abs. 1 BGB, § 389 BGB, § 561 ZPO, § 563 Abs. 3 ZPO, § 314 ZPO, § 890 Abs. 2 ZPO, § 7 Satz 1 UKlaG
Durch diese unwirksame AGB-Klausel (vgl. Urteil des BGH vom 20.03.2018 - XI ZR 309/16 - juris Rn. 19)entsteht bei einem Darlehensnehmer der unzutreffende Eindruck, dass er nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen kann, so dass er nicht die Möglichkeit hätte, mit seinen sich aus dem Rückabwicklungsverhältnis nach einem Widerruf ergebenden Forderungen gegenüber den Forderungen der Beklagten aus dem Rückabwicklungsverhältnis aufzurechnen.
ccc) Entgegen der Auffassung der Klägerin ist die von der Beklagten erteilte Widerrufsinformation auch nicht deshalb unklar, weil die in den Darlehensvertrag einbezogenen Allgemeinen Geschäftsbedingungen in Nr. 11 Abs. 1 ein Aufrechnungsverbot enthalten, das der Bundesgerichtshof im Rahmen einer AGB-rechtlichen Inhaltskontrolle gemäß § 307 Abs. 1 Satz 1, Abs. 2 Nr. 1 BGB als unangemessen benachteiligend qualifiziert hat (BGH, Urteil vom 20. März 2018 - XI ZR 309/16 - Rn. 12 ff., juris).
ccc) Entgegen der Auffassung des Klägers ist die von der Beklagten erteilte Widerrufsinformation auch nicht deshalb unklar, weil die in den Darlehensvertrag einbezogenen Allgemeinen Geschäftsbedingungen in Nr. 11 Abs. 1 ein Aufrechnungsverbot enthalten, das der Bundesgerichtshof im Rahmen einer AGB-rechtlichen Inhaltskontrolle gemäß § 307 Abs. 1 Satz 1, Abs. 2 Nr. 1 BGB als unangemessen benachteiligend qualifiziert hat (BGH, Urteil vom 20.03.2018 - XI ZR 309/16 - Rn. 12 ff., juris).
31 ein Aufrechnungsverbot enthalten, welches wegen seiner offenen Formulierung als unwirksam zu bewerten sein könnte (vgl. BGH, Urteil vom 20.03.2018, XI ZR 309/16, zitiert nach juris Rn. 19).
31 ein Aufrechnungsverbot enthalten, welches wegen seiner offenen Formulierung als unwirksam zu bewerten sein könnte (vgl. BGH, Urteil vom 20.03.2018, XI ZR 309/16, zitiert nach juris, Rn. 19).
ccc) Entgegen der Auffassung der Kläger ist die von der Beklagten erteilte Widerrufsinformation auch nicht deshalb unklar, weil die in den Darlehensvertrag einbezogenen Allgemeinen Geschäftsbedingungen in Nr. 11 Abs. 1 ein Aufrechnungsverbot enthalten, das der Bundesgerichtshof im Rahmen einer AGB-rechtlichen Inhaltskontrolle gemäß § 307 Abs. 1 Satz 1, Abs. 2 Nr. 1 BGB als unangemessen benachteiligend qualifiziert hat (BGH, Urteil vom 20.03.2018 - XI ZR 309/16 - Rn. 12 ff., juris).

References: § 307
 § 215
 § 309
 § 307
 § 307
 § 307
 § 307
 § 387
 § 355
 § 357
 § 307
 § 307
 § 361
 § 12
 § 361
 § 389
 § 561
 § 563
 § 314
 § 890
 § 7
 BGH 
 § 307
 § 307
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