Source: https://www.servat.unibe.ch/dfr/bge/b1100283.html
Timestamp: 2020-04-09 21:22:27+00:00

Document:
DFR - BGE 100 Ib 283
BGE 100 Ib 283
1. Nach Art. 8 Abs. 1 lit. a WUStB ist steuerpflichtig, wer als G ...
2. Der Beschwerdeführer hält das Urteil A. für unr ...
3. Der Beschwerdeführer macht sodann geltend, es verstosse g ...
4. Die vorstehenden Erwägungen führen zum Schluss, dass ...
Warenumsatzsteuer: Steuerpflicht eines Kunstmalers.
1. Nach Art. 8 Abs. 1 lit. a WUStB ist steuerpflichtig, wer als Grossist im Inland Waren liefert. Der Hersteller, der jährlich für mehr als 35000 Franken solche Lieferungen ausführt, gilt als Grossist (Art. 9 Abs. 1 lit. b). Als Hersteller gilt, wer gewerbsmässig Waren oder Bauwerke herstellt (Art. 10 Abs. 2). Als Ware gilt u.a., was Gegenstand eines Fahrniskaufes sein kann (Art. 17). Wer eine von ihm hergestellte Ware einem Käufer oder Besteller abgibt, führt damit eine Lieferung aus (Art. 15). Der Warenlieferung ist die Herstellung von Bauwerken - d.h. die Ausführung von Arbeiten an Grundstücken und Dauerbauten - für fremde Rechnung gleichgestellt (Art. 15bis, 18bis).
Dem Beschwerdeführer ist zuzugeben, dass ein Werk der bildenden Kunst (Gemälde, Zeichnung, Skulptur usw.) in der Regel weit mehr wert ist als das Material (Leinwand, Papier, Stein, Farben usw.), aus dem es geschaffen wird. Das Material erlaubt indes dem schöpferischen Geist, sich in einer neuen Sache zu verkörpern, welche Gegenstand eines Fahrniskaufes sein kann. Eine verkäufliche bewegliche Sache ist aber eine Ware im Sinne des WUStB (Art. 17), auch wenn sie ein Kunstwerk ist, das von Künstlern oder Kunstliebhabern nicht als Handelsobjekt betrachtet wird. Bewegliche Werke der bildenden Kunst werden denn auch von Händlern gekauft und verkauft, und mancher Käufer erwirbt ein solches Erzeugnis zum Zwecke der Kapitalanlage oder in Spekulationsabsicht. Demnach muss angenommen werden, dass der Kunstmaler oder Bildhauer eine Warenlieferung gemäss Art. 15 WUStB vornimmt, wenn er ein von ihm geschaffenes (hergestelltes) bewegliches Werk einem Käufer oder Besteller abgibt.
Von einem Architekten ausgearbeitete Pläne können allerdings mitunter Gegenstand eines Fahrniskaufes sein. In der Regel sind sie aber nicht zum Verkauf bestimmt. Jedenfalls nimmt der Architekt bei der Ausführung der ihm erteilten Aufträge nicht Warenlieferungen im Sinne des Art. 15 WUStB vor, auch dann nicht, wenn er dem Auftraggeber Pläne belässt.
Die Lieferung gewisser Waren, die u.a. zur Wiedergabe literarischer oder musikalischer Werke verwendet werden können, nämlich der Zeitungen, Zeitschriften und Bücher, ist von der Warenumsatzsteuer durch ausdrückliche gesetzliche Vorschrift (WUStB Art. 14 Abs. 1 lit. b am Ende) aus Gründen der Kulturpolitik befreit. Die Ausnahme erstreckt sich auf alle Zeitungen, Zeitschriften und Bücher, einschliesslich jener, in denen Gemälde, Zeichnungen und Skulpturen abgebildet werden.

References: BGE 

BGE 
 Art. 8
 Art. 8
 Art. 15
 Art. 15
 Art. 14