Source: https://www.jusmeum.de/gesetz/bergtechausbv
Timestamp: 2020-01-22 06:30:26+00:00

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Der Ausbildungsberuf Bergbautechnologe/Bergbautechnologin wird nach § 4 Absatz 1 des Berufsbildungsgesetzes staatlich anerkannt.
§ 2 Dauer und Struktur der Berufsausbildung
(2) Die Berufsausbildung gliedert sich in gemeinsame Ausbildungsinhalte und die Ausbildung in einer der Fachrichtungen Tiefbautechnik oder Tiefbohrtechnik.
(2) Die Berufsausbildung zum Bergbautechnologen/zur Bergbautechnologin gliedert sich wie folgt (Ausbildungsberufsbild):
Werkstoffbearbeitung,
Heben und Bewegen von Lasten,
Montieren, Demontieren, Inbetriebnehmen, Bedienen und Warten von Maschinen, Systemen und Anlagen,
Geologie und Gebirgsmechanik, Lagerstättenerschließung, Bergmännische Hohlräume,
Gewinnung und Deponierung,
Logistik und Transport;
Weitere berufsprofilgebende Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten in der Fachrichtung Tiefbautechnik:
Bewetterungs- und Klimatechnik,
Vortriebs- und Gewinnungstechnik,
Fahrung;
Weitere berufsprofilgebende Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten in der Fachrichtung Tiefbohrtechnik:
Bohrtechnische Ausrüstung,
Bohrlochkonstruktion,
Bohrlochmessung,
Spülungstechnik,
Bohrregime,
Bohrlochkontrolle;
Planen, Organisieren und Durchführen der Arbeit, Bewerten der Arbeitsergebnisse,
(1) Die in dieser Verordnung genannten Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten sollen so vermittelt werden, dass die Auszubildenden zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne von § 1 Absatz 3 des Berufsbildungsgesetzes befähigt werden, die insbesondere selbstständiges Planen, Durchführen und Kontrollieren einschließt. Diese Befähigung ist auch in Prüfungen nach den §§ 5 bis 14 und 16 bis 19 nachzuweisen.
§ 5 Ziel der Abschlussprüfung, Aufteilung in zwei Teile und Zeitpunkte
§ 6 Inhalt von Teil 1
§ 7 Prüfungsbereiche von Teil 1
§ 8 Prüfungsbereich „Montagetechnik“
(1) Im Prüfungsbereich „Montagetechnik“ soll der Prüfling nachweisen, dass er in der Lage ist,
montagetechnische Arbeitsabläufe zu planen und abzustimmen,
Betriebsmittel und Werkzeuge auszuwählen und einzusetzen,
Montageaufträge unter Beachtung von Arbeits-, Gesundheits- und Umweltschutz auszuführen,
montierte Baugruppen auf Funktionsfähigkeit zu überprüfen,
Prüfverfahren anzuwenden,
Ergebnisse zu dokumentieren und
Kommunikationsformen und -regeln anzuwenden.
(2) Der Prüfling soll eine Arbeitsprobe durchführen, hierüber ein situatives Fachgespräch führen und Aufgaben schriftlich bearbeiten.
(3) Die Prüfungszeit beträgt insgesamt 225 Minuten. Davon entfallen auf die Arbeitsprobe einschließlich dem situativem Fachgespräch von höchstens 10 Minuten 180 Minuten und auf die schriftlichen Aufgaben 45 Minuten.
§ 9 Prüfungsbereich „Lagerstätte“
(1) Im Prüfungsbereich „Lagerstätte“ soll der Prüfling nachweisen, dass er in der Lage ist,
geologische und gebirgsmechanische Gegebenheiten zu beschreiben,
Verfahren zur Lagerstättenerschließung zu unterscheiden,
Betriebsmittel zur Hohlraumerstellung auszuwählen und deren Auswahl zu begründen,
Unterlagen für die Infrastruktur auszuwerten und
Massen-, Druck-, Flächen- und Volumenberechnungen durchzuführen.
(2) Der Prüfling soll eine ganzheitliche Aufgabe schriftlich bearbeiten.
(3) Die Prüfungszeit beträgt 75 Minuten.
§ 11 Prüfungsbereiche von Teil 2 in der Fachrichtung „Tiefbautechnik“
Teil 2 der Abschlussprüfung in der Fachrichtung „Tiefbautechnik“ findet in folgenden Prüfungsbereichen statt:
Bergbautechnische Prozesse,
Bergbautechnik und Bergrecht,
§ 12 Prüfungsbereich „Bergbautechnische Prozesse“
(1) Im Prüfungsbereich „Bergbautechnische Prozesse“ soll der Prüfling nachweisen, dass er in der Lage ist,
bergbautechnische Prozesse zu analysieren, zu bewerten und unter Berücksichtigung geologischer, technischer, wirtschaftlicher, rechtlicher und ökologischer Bedingungen durchzuführen,
bergbautechnische Prozesse zu dokumentieren,
Störungen im Bergbauprozess zu analysieren und Maßnahmen zur Störungsbeseitigung einzuleiten.
(2) Der Prüfling soll
einen betrieblichen Auftrag durchführen und mit praxisbezogenen Unterlagen dokumentieren sowie darüber ein auftragsbezogenes Fachgespräch führen; dem Prüfungsausschuss ist vor der Durchführung des Auftrags die Aufgabenstellung einschließlich des geplanten Bearbeitungszeitraums zur Genehmigung vorzulegen,
eine Arbeitsprobe durchführen und hierüber ein situatives Fachgespräch führen.
(3) Die Prüfungszeit für die Durchführung des betrieblichen Auftrags einschließlich Dokumentation beträgt 18 bis 24 Stunden; für das auftragsbezogene Fachgespräch höchstens 30 Minuten.
(4) Die Prüfungszeit für die Durchführung der Arbeitsprobe beträgt insgesamt vier Stunden, einschließlich eines situativen Fachgesprächs von höchstens zehn Minuten.
§ 13 Prüfungsbereich „Bergbautechnik und Bergrecht“
(1) Im Prüfungsbereich „Bergbautechnik und Bergrecht“ soll der Prüfling darstellen, dass er in der Lage ist,
bergbautechnische und bergbaulogistische Arbeitsabläufe zu planen und abzustimmen,
technische und organisatorische Schnittstellen festzulegen,
sicherheitstechnische Anforderungen bei der Herstellung, Unterhaltung und Verwahrung von Grubenbauen zu berücksichtigen,
Rohstoffe zu gewinnen,
Grubenbaue zu bewettern und zu klimatisieren,
Arbeitsergebnisse zu kontrollieren und zu bewerten,
Transport- und Fördermittel auszuwählen und einzusetzen,
Fahrung unter Berücksichtigung der Arbeitssicherheit zu gestalten und durchzuführen,
bei bergbautechnischen und bergbaulogistischen Prozessen Gefährdungen zu analysieren und zu dokumentieren,
Maßnahmen zur Arbeitssicherheit und zum Umwelt- und Gesundheitsschutz zu ergreifen und
Gesetze und Verordnungen des Bergrechtes anzuwenden.
§ 14 Prüfungsbereich „Wirtschafts- und Sozialkunde“
(1) Im Prüfungsbereich „Wirtschafts- und Sozialkunde“ soll der Prüfling nachweisen, dass er in der Lage ist, allgemeine wirtschaftliche und gesellschaftliche Zusammenhänge der Berufs- und Arbeitswelt darzustellen und zu beurteilen.
(2) Die Aufgaben müssen praxisbezogen sein. Der Prüfling soll die Aufgaben schriftlich bearbeiten.
Prüfungsbereich Montagetechnik mit 15 Prozent,
Prüfungsbereich Lagerstätte mit 15 Prozent,
Prüfungsbereich Bergbau-
technische Prozesse mit 30 Prozent,
Prüfungsbereich Bergbautechnik
und Bergrecht mit 30 Prozent,
Prüfungsbereich Wirtschafts- und
(3) Auf Antrag des Prüflings ist die Prüfung in einem der Prüfungsbereiche „Bergbautechnik und Bergrecht“ oder „Wirtschafts- und Sozialkunde“ durch eine mündliche Prüfung von etwa 15 Minuten zu ergänzen, wenn
§ 16 Prüfungsbereiche von Teil 2 in der Fachrichtung „Tiefbohrtechnik“
Teil 2 der Abschlussprüfung in der Fachrichtung „Tiefbohrtechnik“ findet in folgenden Prüfungsbereichen statt:
Bohrtechnische Prozesse,
Bohrtechnik und Bergrecht,
§ 17 Prüfungsbereich „Bohrtechnische Prozesse“
(1) Im Prüfungsbereich „Bohrtechnische Prozesse“ soll der Prüfling nachweisen, dass er in der Lage ist,
bohrtechnische Prozesse zu analysieren, zu bewerten und unter Berücksichtigung geologischer, technischer, wirtschaftlicher, rechtlicher und ökologischer Bedingungen durchzuführen,
bohrtechnische Prozesse zu dokumentieren,
Störungen im Bohrprozess zu analysieren und Maßnahmen zur Störungsbeseitigung einzuleiten.
(2) Der Prüfling soll einen betrieblichen Auftrag durchführen und mit praxisbezogenen Unterlagen dokumentieren sowie darüber ein auftragsbezogenes Fachgespräch führen. Das Fachgespräch wird auf der Grundlage der praxisbezogenen Unterlagen des bearbeiteten betrieblichen Auftrags geführt. Unter Berücksichtigung der praxisbezogenen Unterlagen sollen durch das Fachgespräch die Anforderungen nach Absatz 1 Nummer 1 im Bezug zur Auftragsdurchführung bewertet werden. Dem Prüfungsausschuss ist vor der Durchführung des Auftrags die Aufgabenstellung einschließlich des geplanten Bearbeitungszeitraums zur Genehmigung vorzulegen.
§ 18 Prüfungsbereich „Bohrtechnik und Bergrecht“
(1) Im Prüfungsbereich „Bohrtechnik und Bergrecht“ soll der Prüfling darstellen, dass er in der Lage ist,
bohrtechnische und bergbaulogistische Prozesse unter Berücksichtigung geologischer, technischer, wirtschaftlicher, rechtlicher und ökologischer Bedingungen zu analysieren und zu bewerten,
Prozesse zu dokumentieren,
Störungen im Bohrprozess zu analysieren und Maßnahmen zur Störungsbeseitigung einzuleiten,
bohrtechnische und bergbaulogistische Arbeitsabläufe zu planen und abzustimmen,
Transport- und Fördermittel auszuwählen,
bei bohrtechnischen und bergbaulogistischen Prozessen Gefährdungen zu analysieren und zu dokumentieren,
§ 19 Prüfungsbereich „Wirtschafts- und Sozialkunde“
§ 20 Gewichtung der Prüfungsbereiche und Anforderungen für das Bestehen der Abschlussprüfung
Prüfungsbereich Bohrtechnische
Prüfungsbereich Bohrtechnik und
Bergrecht mit 30 Prozent,
(3) Auf Antrag des Prüflings ist die Prüfung in einem der Prüfungsbereiche „Bohrtechnik und Bergrecht“ oder „Wirtschafts- und Sozialkunde“ durch eine mündliche Prüfung von etwa 15 Minuten zu ergänzen, wenn
Berufsausbildungsverhältnisse, die vor Ablauf des 31. Juli 2015 bestehen, werden nach den bis dahin geltenden Vorschriften zu Ende geführt.
Anlage 1 (zu § 3 Absatz 1 Satz 1)Ausbildungsrahmenplan für die Berufsausbildung zum Bergbautechnologen/zur Bergbautechnologin – Sachliche Gliederung –
(Fundstelle: BGBl. I 2009, 1244 - 1248)
1 Werkstoffbearbeitung
Werkstücke durch maschinelle Fertigungsverfahren, insbesondere Bohren und Sägen, herstellen
steuerungstechnische Unterlagen erstellen und auswerten
Steuerungstechnik der Pneumatik und Hydraulik anwenden
programmierbare Automatisierungssysteme auf Funktionsfähigkeit überprüfen
3 Heben und Bewegen von Lasten
Lastaufnahme- und Lastanschlagmittel hinsichtlich ihrer Einsatzmöglichkeiten unterscheiden und auswählen
Hub- und Transporteinrichtungen auf Funktionsfähigkeit kontrollieren und einsetzen
Unregelmäßigkeiten am dynamischen Fahrverhalten erkennen und geeignete Maßnahmen einleiten
beim manuellen Transport Einrichtungen und Hilfsmittel ergonomisch einsetzen und einen gesundheitsbewussten Bewegungsablauf beachten
4 Montieren, Demontieren, Inbetrieb-
nehmen, Bedienen und Warten von
Maschinen, Systemen und Anlagen
Baugruppen und Bauteile funktionsgerecht montieren
Maschinen, Systeme und Anlagen unter Beachtung der betrieblichen Vorschriften in Betrieb nehmen und bedienen
Wartung zur Sicherung des Betriebsablaufes durchführen
5 Geologie und Gebirgsmechanik,
Lagerstättenerschließung,
geologischen Aufbau von Lagerstätten beschreiben
geologische Gegebenheiten durch Bohrungen erkunden
Druckverhältnisse im Gebirge beschreiben
Arten von Lagerstätten unterscheiden und den Aufschluss erklären
bei der Erstellung, Sicherung und Unterhaltung von Hohlräumen unter Berücksichtigung der geologischen Gegebenheiten mitwirken
die Vorschriften des vorbeugenden Explosionsschutzes anwenden
6 Gewinnung und Deponierung
Rohstoffe unter Berücksichtigung der Abbau- und Gewinnungsverfahren lösen, laden und abfördern
Maßnahmen zur Sicherung des Arbeitsplatzes im Gewinnungsbereich durchführen
im Abbau eingesetzte Fördereinrichtungen und Gewinnungsmaschinen anwenden und veränderten Betriebssituationen anpassen
Deponiestoffe beschreiben, Hohlräume für das Einbringen von Deponiematerial vorbereiten
Deponiematerial kontrollieren
Betriebsmittel für das Transportieren und Einbringen von Deponiematerial anwenden
Fördersysteme unterscheiden
Betriebsbereitschaft mechanischer, elektrischer, pneumatischer und hydraulischer Fördersysteme überprüfen, Sicherheitseinrichtungen kontrollieren
Fördersysteme unter Beachtung der betrieblichen Vorschriften in und außer Betrieb nehmen
Fördersysteme im Einsatz überprüfen und bei Unregelmäßigkeiten geeignete Maßnahmen einleiten
8 Logistik und Transport
betriebliche Ver- und Entsorgungseinrichtungen handhaben
Transportmittel unterscheiden
Betriebsbereitschaft mechanischer, elektrischer, pneumatischer und hydraulischer Transportsysteme überprüfen, Sicherheitseinrichtungen kontrollieren
Transportmittel unter Beachtung der betrieblichen Vorschriften in und außer Betrieb nehmen
Transportwege herrichten und sichern
Transport ausführen, Material unter Beachtung der Sicherheitsvorschriften lagern
Betriebsmittel für Sondertransporte unterscheiden und auswählen
Betriebsmittel für Sondertransporte be- und entladen, Sondertransport durchführen, Transportgut sichern
Abschnitt B: Weitere berufsprofilgebende Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten in der Fachrichtung Tiefbautechnik
1 Bewetterungs- und Klimatechnik
Wetterarten und Wirkungsweise der Grubenbewetterung erläutern
Einrichtungen und Betriebsmittel der Grubenbewetterung unterscheiden und auf Funktionsfähigkeit überprüfen
Bewetterungssysteme unterscheiden, Bauwerke zur Regelung und Führung von Wetterströmen ein- und ausbauen und in Stand halten
Wetterdaten bewerten
Aufbau und Wirkungsweise von Klimaanlagen beschreiben, Betriebswerte bewerten
Klimaanlagen einbauen und warten
Versatzverfahren beschreiben, Grubenbaue für das Einbringen von Versatz vorbereiten
Betriebsmittel für das Fördern, Transportieren und Einbringen von Versatz anwenden
Versatz einbringen und kontrollieren
3 Vortriebs- und Gewinnungstechnik
Grubenbaue unter Berücksichtigung der geologischen Gegebenheiten herstellen und beherrschen
Grubenbaue durch Ausbau sichern
Grubenbaue funktional unterhalten
Grubenbaue verwahren
betriebliche Abbau- und Gewinnungsverfahren anwenden
4 Fahrung
(§ 3 Absatz 2 Abschnitt B Nummer 4)
Fahrungssysteme unterscheiden
Betriebsbereitschaft von Fahrungssystemen überprüfen, Sicherheitseinrichtungen kontrollieren
Fahrungssysteme unter Beachtung der betrieblichen Vorschriften in Betrieb nehmen, benutzen und außer Betrieb nehmen
Fahrungssysteme im Einsatz überprüfen und bei Unregelmäßigkeiten geeignete Maßnahmen einleiten
Abschnitt C: Weitere berufsprofilgebende Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten in der Fachrichtung Tiefbohrtechnik
1 Bohrtechnische Ausrüstung
(§ 3 Absatz 2 Abschnitt C Nummer 1)
Bohrgerüste nach Verwendungsart unterscheiden
Antriebsaggregate bedienen und warten
Pumpen bedienen und warten
Behältersysteme und Tankanlagen bedienen und warten
Anlagen der Mess-, Regel- und Sicherheitstechnik bedienen
2 Bohrlochkonstruktion
(§ 3 Absatz 2 Abschnitt C Nummer 2)
Hohlräume unter Berücksichtigung der geologischen Gegebenheiten herstellen und beherrschen
Hohlräume durch Ausbau sichern
Elemente der Bohrlochkonstruktion für den Verbau vorbereiten
Druckstufen und Materialgüteanforderungen mittels vorgegebener Maße kontrollieren
Bauteile auf Vollständigkeit, Maßhaltigkeit und Beschaffenheit der Kontakt- und Dichtflächen überprüfen
Elemente der Bohrlochkonstruktion nach technologischen Vorgaben montieren
verbaute Elemente auf Funktionsfähigkeit kontrollieren
Fehler der Bohrlochkonstruktion erkennen und geeignete Maßnahmen zu deren Behebung einleiten
Hohlräume funktionsfähig erhalten
Hohlräume verwahren
3 Bohrlochmessung
(§ 3 Absatz 2 Abschnitt C Nummer 3)
Messverfahren nach Anwendungsarten unterscheiden
Durchführung der Messung unterstützen
4 Zementierung
(§ 3 Absatz 2 Abschnitt C Nummer 4)
Zementeigenschaften und die Verwendung von Zementen in der Bohrtechnik nach Anwendungsarten unterscheiden
Zementationsverfahren beschreiben
Durchführung der Zementation unterstützen
5 Spülungstechnik
(§ 3 Absatz 2 Abschnitt C Nummer 5)
Aufgaben der Spülung beschreiben
Spülungsarten den Aufgaben zuordnen
Spülung nach Vorgaben bearbeiten
Spülung entsorgen
Spülungsparameter messen und dokumentieren
6 Bohrregime
(§ 3 Absatz 2 Abschnitt C Nummer 6)
das Zusammenwirken von Gesteinseigenschaften und Gesteinszerstörung beschreiben
Zusammenwirken der Bohrparameter beschreiben, Bohrparameter nach Vorgaben umsetzen und dokumentieren
Bohr-, Fräs- und Fangwerkzeuge unterscheiden
Bohrgarnituren und Bohrstrangelemente nach Vorgaben zusammenstellen und ein- und ausbauen
Durchführung bohrtechnischer Sonderaufgaben unterstützen
7 Bohrlochkontrolle
(§ 3 Absatz 2 Abschnitt C Nummer 7)
Ausrüstungen zur Kontrolle von Bohrlöchern unterscheiden und bedienen
Anomalien im Bohrprozess, insbesondere Zuflüsse und Verluste, erkennen und beherrschen
(§ 3 Absatz 2 Abschnitt D Nummer 1)
Bedeutung des Ausbildungsvertrages, insbesondere Abschluss, Dauer und Beendigung, erklären, Rechtsform und Aufbau des Ausbildungsbetriebes erläutern
(§ 3 Absatz 2 Abschnitt D Nummer 2)
Grundlagen, Aufgaben und Arbeitsweisen der betriebsverfassungs- und personalvertretungsrechtlichen Organe des ausbildenden Betriebes beschreiben
(§ 3 Absatz 2 Abschnitt D Nummer 3)
(§ 3 Absatz 2 Abschnitt D Nummer 4) Zur Vermeidung betriebsbedingter Umweltbelastungen im beruflichen Einwirkungsbereich beitragen, insbesondere
(§ 3 Absatz 2 Abschnitt D Nummer 5)
Informationsquellen, insbesondere Dokumentationen, Handbücher, Fachberichte und Firmenunterlagen, recherchieren, Informationen auswerten
betriebliche Kommunikationsmittel nutzen
IT–gestützte Kommunikationssysteme nutzen
Betriebs- und Gebrauchsanleitungen, Montage- und Wartungspläne, Zeichnungen, Fließbilder und Schaltpläne anwenden
6 Planen, Organisieren und
Durchführen der Arbeit,
(§ 3 Absatz 2 Abschnitt D Nummer 6)
Werkzeuge und Materialien auswählen, termingerecht anfordern, überprüfen, transportieren und bereitstellen
Aufgaben im Team planen und durchführen, Gespräche situationsgerecht und zielorientiert führen, kulturelle Identitäten berücksichtigen
im Arbeitsbereich zur kontinuierlichen Verbesserung von Arbeitsvorgängen beitragen
(§ 3 Absatz 2 Abschnitt D Nummer 7)
Ziele, Aufgaben und Bedeutung qualitätssichernder Maßnahmen beachten
Betriebsstörungen systematisch bearbeiten
Anlage 2 (zu § 3 Absatz 1 Satz 2)Ausbildungsrahmenplan für die Berufsausbildung zum Bergbautechnologen/zur Bergbautechnologin – Zeitliche Gliederung –
(Fundstelle: BGBl. I 2009, 1249 - 1262)
Zeitrahmen 1 Fertigen von Baugruppen
3 Montieren, Demontieren, Inbetriebnehmen, Bedienen und Warten von Maschinen, Systemen und Anlagen
4 Betriebliche
5 Planen, Organisieren und Durchführen der
Arbeit, Bewerten der
Abschnitt D Nummer 7)
Zeitrahmen 2 Inbetriebnehmen
1 Steuerungstechnik
2 Heben und Bewegen von Lasten
5 Logistik und Transport
6 Betriebliche
7 Planen, Organisieren und Durchführen der
Zeitrahmen 3 Hohlräume erstellen und erschließen
1 Heben und Bewegen von Lasten
2 Montieren, Demontieren, Inbetriebnehmen, Bedienen und Warten von Maschinen, Systemen und Anlagen
3 Geologie und
Gebirgsmechanik,
Lagerstättenerschließung, Bergmännische Hohlräume
6 Planen, Organisieren und Durchführen der
Zeitrahmen 4 Montieren, Demontieren und Transportieren
Zeitrahmen 5 Anlagen, Maschinen und Systeme bedienen und warten
7 Planen, Organisieren und Durchführen der Arbeit, Bewerten der Arbeitsergebnisse
4. bis 6. Ausbildungshalbjahr:
Zeitrahmen 6 Rohstoffe gewinnen
3 Geologie und Gebirgs-
mechanik, Lagerstättenerschließung, Bergmännische Hohlräume
und Deponierung
6 Planen, Organisieren und Durchführen der Arbeit, Bewerten der Arbeitsergebnisse
Zeitrahmen 7 Grubenbaue herstellen, unterhalten und verwahren
4 Geologie und Gebirgsmechanik, Lagerstättenerschließung, Bergmännische Hohlräume
6 Logistik und Transport
7 Bewetterungs-
8 Vortriebs- und
9 Fahrung
10 Betriebliche
11 Planen, Organisieren und Durchführen der Arbeit, Bewerten der Arbeitsergebnisse
Zeitrahmen 8 Rohstoffe gewinnen und fördern
1 Montieren, Demontieren,
Inbetriebnehmen, Bedienen und Warten von Maschinen, Systemen und Anlagen
5 Bewetterungs-
6 Versatz
7 Vortriebs- und
8 Betriebliche
9 Planen, Organisieren und Durchführen der
Zeitrahmen 9 Bohrlöcher herstellen, unterhalten und verwahren
2 Heben und Bewegen
7 Bohrtechnische
8 Bohrlochkonstruktion
9 Bohrlochmessung
10 Zementierung
11 Spülungstechnik
12 Bohrregime
13 Bohrlochkontrolle
14 Betriebliche
15 Planen, Organisieren und Durchführen der
Stand: Geändert durch Art. 1 V v. 5.5.2015 I 683
2009, 1240: BGBl I

References: § 4

§ 2
 § 1

§ 5

§ 6

§ 7

§ 8

§ 9

§ 11

§ 12

§ 13

§ 14

§ 16

§ 17

§ 18

§ 19

§ 20
 § 3
 § 3
 Art. 1