Source: http://www2.forst-lausitz.de/allrisbi/to010.asp?SILFDNR=1321&TOLFDNR=18273&BES=1
Timestamp: 2019-11-12 16:01:01+00:00

Document:
Tagesordnung - 20. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Bezeichnung: 20. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Datum: Fr, 23.02.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 15:25 Anlass: Ordentliche Sitzung
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift von der 19. Stadtverordnetenversammlung am 08.12.2006
Bericht des Ersten Beigeordneten
Aussprache zum Bericht des Ersten Beigeordneten
Beschluss einer Satzung gemäß § 25 (1) Nr. 2 BauGB (Vorkaufsrechtssatzung) für das Gebiet "Industrie- und Gewerbegebiet Forst-Süd, Teilgebiet 6" zur Sicherung der Entwicklung industrieller Bauflächen
SVV/0856/2007
Beschluss über den Beginn der vorbereitenden Untersuchungen nach § 165 Abs. 4 BauGB im Industrie- und Gewerbegebiet Forst-Süd, Teilgebiet 6
SVV/0857/2007
Beschluss einer Satzung gemäß § 25 (1) Nr. 2 BauGB (Vorkaufsrechtssatzung) für das Gebiet "Industrie- und Gewerbegebiet Forst-Süd, Teilgebiet 7" zur Sicherung der Entwicklung industrieller Bauflächen
SVV/0858/2007
Beschluss über den Beginn der vorbereitenden Untersuchungen nach § 165 Abs. 4 BauGB im Industrie- und Gewerbegebiet Forst-Süd, Teilgebiet 7
SVV/0859/2007
Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt gemäß § 165 Abs. 4 BauGB, den Beginn der vorbereitenden Untersuchungen zur städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme im Industrie- und Gewerbegebiet Forst-Süd, Teilgebiet 7 einzuleiten.
Die Abgrenzung des Untersuchungsgebietes ist in dem als Anlage 1 beigefügten Lageplan gekennzeichnet.
Der Lageplan (Anlage 1) und die Bekanntmachung (Anlage 2) sind Bestandteil des Beschlusses.
GREMIUM: Hauptausschuss DATUM: Fr, 23.02.2007 STATUS: öffentlich/nichtöffentlich
Abstimmungsergebnis: 4/0/3 , mehrheitlich, lt
Abstimmungsergebnis: 4/0/3 , mehrheitlich, lt. Beschlussvorlage angenommen
GREMIUM: Stadtverordnetenversammlung DATUM: Fr, 23.02.2007 STATUS: öffentlich/nichtöffentlich
Abstimmungsergebnis: 18/0/7, mehrheitlich, lt
Abstimmungsergebnis: 18/0/7, mehrheitlich, lt. Beschlussvorlage angenommen
Genehmigung einer Mittelfreigabe vor der Haushaltsbestätigung
SVV/0847/2007
Beratung und Beschlußfassung über 1. Haushaltssicherungskonzept der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2007 2. Haushaltssatzung der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2007 3. Finanzplan und Investitionsprogramm der Stadt Forst (Lausitz) für die Jahre 2006 - 2010
SVV/0841/2007(neu)
1. Änderung der Marktordnung der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0809/2006
Beschluss zur Klarstellungs- und Ergänzungssatzung auf der Grundlage des 1. Änderungsverfahrens für die Ortslage Eulo nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB im Rahmen eines ergänzenden Verfahrens gem. § 214 Abs. 4 BauGB
SVV/0828/2007
Beschluss zur 1. Änderung des Bebauungsplanes "Lindenstraße" auf der Grundlage eines vereinfachten Verfahrens gemäß § 13 BauGB
SVV/0834/2007
Eintrittspreisfestlegung zur Veranstaltung "Wahl der Rosenkönigin 2007"
SVV/0836/2007
Festlegung der Eintrittspreise für die Rosengartenfesttage 2007
SVV/0837/2007
Ö 19 siehe TOP 11.1
Ö 20 siehe TOP 11.2
Ö 21 siehe TOP 11.3
Ö 22 siehe TOP 11.1
N 24 Abwicklungsvereinbarung zum Erschließungsvertrag "Neuansiedlung Horno"
N 25 Stadtumbau Ost, Teilprogramm "Aufwertung" Herauslösen von Grundstücken aus dem Treuhandvermögen gemäß § 160 BauGB
N 25.1 Namentliche Änderung eines Käufers

References: § 25
 § 165
 § 25
 § 165
 § 165
 § 34
 § 214
 § 13
 § 160