Source: http://unrechtssystem-nein.forumieren.org/t2208-brandneue-studie-der-hans-bockler-stiftung-zur-bemessung-der-hartz-iv-regelleistungen
Timestamp: 2016-12-06 14:05:38+00:00

Document:
Impressum Telefon : Bei Anfrage @Mail sachkundiger@yahoo.deSchlüsselwörterumzug nicht maßnahme Hartz sanktion Jobcenter anhörung heizkosten wohnung über Widerspruch darlehen weiterbildung Verwaltungsakt euro Unterschrift führerschein klage Erbschaft untersuchung Erstausstattung grundsicherung einkommen Antrag mietkaution nachzahlung Die neuesten Themen» Bundesregierung will EU- Bürgerinnen aushungernMo 28 Nov 2016 - 10:00 von Willi Schartema» Anspruch auf Mehrbedarf nur bei objektiv erforderlicher besonderer Kostform aus physiologischen Gründen Mo 28 Nov 2016 - 9:57 von Willi Schartema» Ein vom Jobcenter abgefasstes Schreiben des Inhalts, dass die vom Antragsteller eingereichte Mieterhöhung seines Wohnungsgebers nicht bei der Berechnung des Alg II-Anspruchs berücksichtigt werden könnte, stellt einen Verwaltungsakt nach Mo 28 Nov 2016 - 9:53 von Willi Schartema» Wenn ein bedürftiger italienischer Staatsangehöriger auf einen mehr als sechsmonatigen und damit verfestigten Aufenthalt im Bundesgebiet verweisen kann, verfügt er - wenn nach § 7 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 SGB II kein Anspruch auf Leistungen gemäß dem Mo 28 Nov 2016 - 9:49 von Willi Schartema» Grundsicherung für Arbeitsuchende - Rücknahme der Leistungsbewilligung wegen Bezugs einer russischen Altersrente für die Vergangenheit - keine Erstattung der zu Unrecht erbrachten Leistungen durch den Leistungsbezieher - Sperrwirkung des Mo 28 Nov 2016 - 9:45 von Willi Schartema» Zur Höhe des Regelbedarfes im Jahr 2016 - Mangels der Berücksichtigung einer Berücksichtigung der Einkommens- und Verbraucherstichprobe (EVS) für 2013 sei die Erhöhung der Regebedarfssätze nicht gesetzes- und somit nicht verfassungskonform Mo 28 Nov 2016 - 9:41 von Willi Schartema» Rückforderung von überzahltem Arbeitslosengeld II erfordert behördliche Vertrauensschutzprüfung und Ermessensentscheidung Mo 28 Nov 2016 - 9:38 von Willi Schartema» Sperrzeit bei Arbeitsaufgabe wegen Weiterbildung zum Meister ist rechtswidrig SGB IIIMo 28 Nov 2016 - 9:34 von Willi Schartema» Zu den Voraussetzungen für die Aufhebung der Bewilligung eines Mehrbedarfs wegen kostenaufwändiger Ernährung im Bereich der Sozialhilfe (gemäß §§ 42, 30 Abs. 5 SGB XII). Mo 28 Nov 2016 - 9:30 von Willi Schartema» Umsetzung von Beziehern von Asylbewerberleistungen von einer Wohnunterkunft zu einer anderen; Zuständigkeit der Sozialgerichte; GerichtsgebührenfreiheitMo 28 Nov 2016 - 9:22 von Willi SchartemaDezember 2016MoDiMiDoFrSaSo 12345678910111213141516171819202122232425262728293031 Kalender Partner § 42a Darlehen Widerspruch hat aufschiebende Wirkungttp://sozialrechtsexperte.blogspot.com/2011/10/hartz-iv-eine-leistungskurzung-uber-23.html?utm_source=feedburner&utm_medium=feed&utm_campaign=Feed%3A+Sozialrechtsexperte+%28sozialrechtsexperte%29 Brandneue Studie der Hans-Böckler-Stiftung zur Bemessung der "Hartz-IV" RegelleistungenHilfe in allen Lebenslagen Hartz IV :: Ihre erste Kategorie :: Fragen und Antworten zu Hartz IV :: PRESSE, FERNSEHEN usw.Seite 1 von 1 • Austausch • Brandneue Studie der Hans-Böckler-Stiftung zur Bemessung der "Hartz-IV" Regelleistungen von Willi Schartema am Mi 2 Apr 2014 - 14:19Zur Studie der Hans-Böckler-Stiftung zur Bemessung der Hartz IV-RegelsätzeSehr geehrte Damen und Herren,es gibt eine brandneue Studie der Hans-Böckler-Stiftung zur Bemessung der Hartz IV-Regelungen. Diese möchte ich Ihnen nicht vorenthalten: Hartz-IV-Satz bleibt zurück Der Hartz-IV-Regelsatz soll das soziokulturelle Existenzminimum sichern. Ob er das auch tut, ist zweifelhaft. Jedenfalls hat das angewandte Berechnungsverfahren eklatante Schwächen. Bis 1990 orientierte sich die Höhe des Sozialhilfesatzes an den Preisen eines Warenkorbes. Er enthielt, was eine Expertengruppe als notwendig für ein Leben in Würde erachtete, etwa bestimmte Mengen an Lebensmitteln oder Körperpflegeprodukten. Weil die Zusammenstellung stets auf streitbaren Werturteilen beruhte und dem Verfahren häufig ein bevormundender Charakter attestiert wurde, trat an die Stelle des Warenkorbmodells das so genannte Statistikmodell. Dabei bemisst sich der Regelsatz der Grundsicherung nicht nach Expertenurteilen, sondern nach dem tatsächlichen Konsumverhalten der Bevölkerung. Genauer: nach den Ausgaben der Haushalte, die zwar niedrige Einkommen haben, aber noch nicht auf Grundsicherung angewiesen sind. Die Einkommens- und Verbrauchsstichprobe des Statistischen Bundesamtes dient dabei als Datenbasis. Bei „sachgerechter“ Anwendung sei diese Methode auch ein „angemessenes Verfahren“, schreiben die Verteilungsforscher Irene Becker und Reinhard Schüssler in einer Studie für die Hans-Böckler-Stiftung. Allerdings gebe es erhebliche Defizite bei der Umsetzung, weshalb das Grundsicherungsniveau nur gut ein Drittel des durchschnittlichen Lebensstandards erreiche. Dass so „Teilhabe ermöglicht und soziale Ausgrenzung verhindert wird, ist stark zu bezweifeln“, urteilen Becker und Schüssler. Sie schlagen vor, künftig „eine gesellschaftlich akzeptable minimale relative Position der Grundsicherungsbeziehenden zu definieren und zur Überprüfung der Ergebnisse der Regelbedarfsbemessung heranzuziehen“. Das könnte zum Beispiel ein bestimmter Prozentsatz des mittleren Einkommens oder Konsums sein. Die Wissenschaftler kritisieren vor allem zwei Punkte: Die Einkommensverteilung bleibt unbeachtet. Die Höhe eines soziokulturellen Existenzminimums ist von gesellschaftlichen Standards abhängig, die mit dem Statistikmodell erfasst werden können, so die Wissenschaftler. Wenn zur Berechnung des Regelsatzes jedoch eine Bezugsgruppe herangezogen wird, die selbst von der allgemeinen Einkommensentwicklung abgehängt ist, sinkt das Existenzminimum – relativ gesehen – immer weiter. Als Referenzgruppen zur Regelsatzbestimmung dienen nach aktueller Gesetzeslage die unteren 15 Prozent – statt der vormals üblichen unteren 20 Prozent – der nach dem Einkommen sortierten Alleinstehenden, die nicht selbst auf Hartz IV angewiesen sind. Bei Familien mit Kindern sind es die unteren 20 Prozent.Da der Referenzhaushaltstyp der Alleinstehenden eine nur unterdurchschnittliche Position in der Gesamtverteilung erreicht, wäre hier ein breiterer Referenzeinkommensbereich zweckmäßig, schreiben Becker und Schüssler. Tatsächlich orientiert sich der Regelsatz für Alleinstehende ihrer Studie zufolge an einer Personengruppe, die gerade einmal auf ein Drittel des durchschnittlichen Einkommens und etwa die Hälfte des durchschnittlichen Konsums kommt.Willkürliche Kürzungen höhlen das Berechnungsmodell aus. Eigentlich müssten nahezu alle vom Statistischen Bundesamt ermittelten Ausgaben der Bezugshaushalte (außer für die im Hartz IV-Fall extra bezahlte Warmmiete) zur Bestimmung des Regelsatzes herangezogen werden, um dem Grundgedanken des Statistikmodells gerecht zu werden. Tatsächlich kann der Gesetzgeber aufgrund „normativer Setzungen“ bestimmte Konsumkategorien aber für irrelevant erklären. Er tut das zum Beispiel bei Tabakwaren und alkoholischen Getränken, Schnittblumen oder chemischer Reinigung. Diese Möglichkeit führte – in Kombination mit der veränderten Abgrenzung der Bezugsgruppe – dazu, dass der Regelsatz bei der Neuregelung 2011 kaum stieg. Zwar hatte das Bundesverfassungsgericht darauf gedrungen, dass bestimmte Bedarfsfelder wie Mobilität stärker berücksichtigt werden. Doch das Arbeitsministerium kürzte im Gegenzug an anderen Stellen, so dass am Ende ein beinahe unveränderter Hartz-IV-Satz herauskam. Becker und Schüssler mahnen daher an, die „freihändige“ Umsetzung – eine Formulierung aus dem Urteil des Verfassungsgerichts von 2010 – des Statistikmodells müsse „grundsätzlich verändert werden“. Die Studie von Becker und Schüssler: [url=wlmailhtml:%7BD95BD3FD-A69A-4BA2-8BFC-A466688F8A0C%7Dmid://00000045/%21x-usc:http://www.boeckler.de/pdf/p_arbp_298.pdf]www.boeckler.de/pdf/p_arbp_298.pdf[/url]Quelle: http://tacheles-sozialhilfe.de/startseite/tickerarchiv/d/n/1437/Willi S_________________Hartz IV - Eine Leistungskürzung über 23 Monate wegen der Tilgung eines Mietkautionsdarlehens ist verfassungswidrig. http://sozialrechtsexperte.blogspot.de/2011/10/hartz-iv-eine-leistungskurzung-uber-23.htmlBeistand nach § 13 Abs 4 SGB X nähere UmgebungWilli SchartemaAdminAnzahl der Beiträge : 5309Anmeldedatum : 29.06.12Alter : 66Ort : Duisburg Ähnliche Themen Ähnliche Themen» Dr. Hans-Wilhelm Müller-Wohlfahrt» Machen Super Hans Eskalation kaputt?» In Deutschland beziehen Millionen Frauen und Männer Hartz IV. Eine Studie des Bundesarbeitsministeriums zeigt, dass viele dieser Menschen neben der Arbeitslosigkeit oft auch ganz andere Probleme haben - Hilfe bekommen sie aber kaum. Quelle: Süddeutsche:» Dr. Hans-Wilhelm Müller-Wohlfahrt» Studie "Was der Mensch braucht" 2015 von Lutz HaussteinHilfe in allen Lebenslagen Hartz IV :: Ihre erste Kategorie :: Fragen und Antworten zu Hartz IV :: PRESSE, FERNSEHEN usw.Seite 1 von 1Gehe zu: Ein Forum auswählen||--Tacheles Rechtsprechungsticker Harald Thome|--Rückforderung von Betriebskostenguthaben!|--Ihre erste Kategorie| |--Fragen und Antworten zu Hartz IV| | |--ANTRÄGE - WIDERSPRÜCHE - KLAGEN| | | |--Arbeitsplätze mit Sittenwidrigen Löhnen keine Arbeitsverweigerung keine Sanktionen| | | | | |--KDU - KOSTEN DER UNTERKUNFT| | |--PRESSE, FERNSEHEN usw.| | |--BÜRGERARBEIT(eriNNEN)| | |--SGB XII (SOZIALHILFE)| | |--Ü50 - ÜBER 50JÄHRIGE| | |--EINGLIEDERUNGSVEREINBARUNG - VERWALTUNGSAKT| | | |--EGV-VA nicht zur Entfaltung kommen lassen Modellbrief| | | | | |--Rechtsprechungsübersicht zum Flüchtlingssozialrecht| | |--Verwaltungsverfahrensgesetz SGB X| | |--REGELSATZ 01.01.2012| | |--Beistand, Begleitung zu JC Terminen| | |--Tipps zu Hartz IV / ALG II| | |--Fragen und Antworten zu anderen Problemen| | | |--ZUFLUSSTHEORIE MODIFIZIERTE| | | |--Wohngeld wer bekommt es| | | | | |--Steuergeldverschwendung durch die Jobcenter und deren Mitarbeiter| | |--U25| | |--BAföG| | |--Sanktionen| | |--in Euro Jobs - 1 € Jobs - Plus Jobs| | |--Tafel, wer oder was steckt wirklich dahinter?| | |--Die wichtigsten Gesetzbücher| | |--Zumutbarkeit von Arbeit § 10 SGB II| | |--Arbeitshilfe „Bildungs- und Teilhabepaket gem. § 28 SGB II“| | |--Leistungspflicht des Leistungsträger| | | |--Mehrbedarf zum Regelsatz| | | |--Kein Zugriff von Kommunen auf Kindergeld für behinderte Kinder ? Finanzgericht Münster, Urteil vom 25. März 2011 - 12 K 1891/10 Kg| | | |--Anspruch auf Mehrbedarf als Alleinerziehende nach § 21 Abs. 3 Ziffer 1 SGB II für die Mutter besteht trotzdem , wenn sich Beschäftigung des Vaters im| | | | | |--Sozialgesetzbuch SGB II| | | |--SGB II und Ausbildungsförderung| | | | | |--Gesellschaft und Politik| | | |--Gerichtsvollzieher kommt Kein Geltungsbereich GVG Art. 23 GG| | | | | |--Forum Feedback| | |--Musik| | |--Was passiert mit unserem Körper und wie reagiert er auf Impfstoffe| | |--OFF TOPIC| | | |--Ihr erstes Forum| |--Erfolgreiche Gegenwehr| |--Probleme mit dem Jobcenter !Fragen und Antworten hier bekommst du Antworten| |--Rechtsprechungsticker von Tacheles KW 02/2011| |--Rechtsbeziehungen zwischen Hilfebedürftigen, Sozialhilfeträger |--BFH: Bundesfinanzhof |--Urteile: BGH |--Urteile: BVerfG |--BVerwG |--Urteile: BSG: |--EuGH |--LAG Landes Arbeitsgericht |--Urteile: LSG: |--OLG |--OVG |--Urteile: SG: |--Urteile: VG: Befugnisse in diesem ForumSie können in diesem Forum nicht antwortenStartseiteDiskussionsforum kostenlos | © phpBB | Kostenloses Hilfe-Forum | Kontakt | Einen Missbrauch melden | Kostenlosen Blog auf BlogierenHartz4-ALG-Hilfe | Hilfe in allen Lebenslagen Hartz IV | Unrechtsystem Hartz IV

References: § 7
 § 42
 § 13
 § 10
 § 28
 § 21
 Art. 23
 BGH