Source: https://www.yoobaby.de/yoo_doc/iframes/iframe_agb.html
Timestamp: 2020-02-28 09:36:53+00:00

Document:
Die nachstehenden Bedingungen regeln den Geschäftsverkehr mit privaten Kunden gemäß Bürgerlichem Gesetzbuch (BGB) und gewerblichen Kunden (Kaufleute / Unternehmer / Institutionen) im Sinne des Handelsgesetzbuches (HGB).
Alle Lieferungen und Leistungen der YOOBABY - S. Srugies (nachfolgend: YOOBABY) erfolgen ausschließlich auf Grund dieser Allgemeinen Liefer- und Geschäftsbedingungen (AGB). Sie gelten für alle Bestellungen durch Kunden und werden mit jeder Bestellung vom Kunden anerkannt. Abweichende Geschäftsbedingungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung durch YOOBABY.
2.1. Die folgenden Regelungen über den Vertragsabschluss gelten für Bestellungen über unseren Internetshop https://www.yoobaby.de.
YOOBABY
S. Srugies
Otto-Hesse-Str. 8B
2.3. Die Präsentation der Waren in unserem Internetshop stellt kein rechtlich bindendes Vertragsangebot unsererseits dar, sondern sind nur eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden, Waren zu bestellen. Mit der Bestellung der gewünschten Ware gibt der Kunde ein für ihn verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab.
2.4. Bei Eingang einer Bestellung in unserem Internetshop gelten folgende Regelungen: Der Kunde gibt ein bindendes Vertragsangebot ab, indem er die in unserem Internetshop vorgesehene Bestellprozedur erfolgreich durchläuft.
2) Bestätigen durch Anklicken der Buttons "In den Warenkorb".
4) Betätigung des Buttons "Zur Kasse".
5) Optional: Anmeldung im Internetshop nach Registrierung und Eingabe der Anmelderangaben (E-Mail-Adresse und Passwort) oder Bestellung als Gast (ohne Registrierung).
7) Verbindliche Absendung der Bestellung durch Anklicken des Buttons "Zahlungspflichtig bestellen".
Der Kunde kann vor dem verbindlichen Absenden der Bestellung durch Betätigen der in dem von ihm verwendeten Internet-Browser enthaltenen "Zurück"-Taste nach Kontrolle seiner Angaben wieder zu der Internetseite gelangen, auf der die Angaben des Kunden erfasst werden und Eingabefehler berichtigen bzw. durch Schließen des Internetbrowsers den Bestellvorgang abbrechen. Wir bestätigen den Eingang der Bestellung unmittelbar durch eine automatisch generierte E-Mail („Bestellbestätigung“). Mit dieser nehmen wir das Angebot des Kunden an.
Es gelten die Artikelpreise zum Zeitpunkt der Bestellung. Alle Artikelpreise enthalten die jeweils gültige gesetzliche Umsatzsteuer und sonstige Preisbestandteile. Hinzu kommen die Versandkosten und evtl. Sperrgutzuschläge.
Es stehen die folgenden Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung: Vorkasse und PayPal. Erfolgt die Bestellung über PayPal, akzeptieren wir dabei alle innerhalb von PayPal angebotenen Zahlungsmöglichkeiten.
Bei der Zahlungsart PayPal wird die Bezahlung direkt nach der Bestellung durch eine Weiterleitung an das PayPal-Zahlungssystem ausgelöst. Eine Zahlung per PayPal gilt als erfolgt, wenn der Betrag auf unserem PayPal-Konto eingegangen ist.
Hat der Käufer die Zahlung per Vorkasse gewählt, so verpflichtet er sich, den Kaufpreis unverzüglich nach Vertragsschluss zu zahlen.
4. Lieferung, Lieferkonditionen
Sie können sich über die Lieferfähigkeit der gewünschten Artikel im Online-Shop unter www.yoobaby.de informieren. Sofern wir dies in der Produktbeschreibung nicht deutlich anders angegeben haben, sind alle von uns angebotenen Artikel sofort versandfertig. Die Abgabe der Produkte erfolgt in handelsüblichen Mengen, Minderlieferungen erfolgen in Absprache mit dem Kunden, Überzahlungen werden zurückerstattet. Der Versand der Waren erfolgt in handelsüblicher Verpackung sowie ggf. zum Versand geeigneter Umverpackung.
Für jede Bestellung werden Versandkosten berechnet, die sich in ihrer Höhe nach Art der Ware, Gewicht der Sendung und Zustelladresse richten. Bestellungen innerhalb Deutschlands, die EUR 250,- oder mehr betragen, werden Versandkostenfrei zugestellt. Die Versandkostenfreiheit ist ein Mengenrabatt und an den Mindestauftragswert von EUR 250,- gebunden. Sofern Versandkosten anfallen, werden diese im Bestellvorgang angezeigt und durch den Bestellvorgang vom Kunden akzeptiert. Alle Versandkosten sind inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer.
Wird durch eine Teilrückgabe von Artikeln der Mindestauftragswert in Höhe von EUR 250,- nachträglich unterschritten, entfällt damit der Anspruch auf den Mengenrabatt in Form der Versandkostenfreiheit. In diesem Fall sind die Versandkosten der Hinsendung folglich vom Kunden zu tragen.
Das Eigentum an der gelieferten Ware geht erst mit vollständiger Bezahlung des Kaufpreises auf den Kunden über. Der Kunde ist nicht berechtigt, vor Übergang des Eigentums die Ware zu veräußern oder zu verpfänden. Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers ist YOOBABY berechtigt, die gekauften Produkte zurückzuverlangen. Dies bedeutet jedoch keinen Rücktritt vom Kaufvertrag.
7.1. Es gilt die gesetzliche Gewährleistung gemäß Bürgerlichem Gesetzbuch (BGB). Die Gewährleistungsdauer für neue Waren beträgt 24 Monate (§ 438 Abs. 3 BGB) ab Lieferungsdatum, für gebrauchte Waren zwölf Monate ab Lieferungsdatum.
Die Gewährleistung erlischt bei Überspannungen, unsachgemäßer Verwendung, mechanischer Beschädigung sowie bei Nichtbeachtung von Anwendungshinweisen. Die Gewährleistung erlischt ferner, wenn der Käufer Eingriffe und/oder Reparaturen an Geräten vornimmt oder durch Personen vornehmen lässt, die nicht von YOOBABY autorisiert wurden, sofern der aufgetretene Mangel darauf beruht.
7.2. Offensichtliche Mängel sind spätestens binnen zwei Wochen nach Empfang der Lieferung schriftlich anzuzeigen, wobei zur Fristwahrung die rechtzeitige Absendung genügt; anderenfalls sind hierfür alle Mängelansprüche ausgeschlossen. Im kaufmännischen Verkehr gilt vorrangig § 377 HGB.
7.3. Im Gewährleistungsfalle ist der Verbraucher nach seiner Wahl zur Geltendmachung eines Rechts auf Mängelbeseitigung oder Lieferung mangelfreier Ware berechtigt (Nacherfüllung). Sofern die gewählte Art der Nacherfüllung mit unverhältnismäßig hohen Kosten verbunden ist, beschränkt sich der Anspruch auf die jeweils verbliebene Art der Nacherfüllung. Im Rahmen der Lieferung mangelfreier Ware gilt der Tausch in höherwertigere Produkte mit vergleichbaren Eigenschaften bereits jetzt als akzeptiert, sofern dies dem Verbraucher zumutbar ist (z.B.: Austausch in das Nachfolgemodell, gleiche Modellserie, etc.). Weitergehende Rechte, insbesondere die Rückgängigmachung des Kaufvertrages, können nur nach Ablauf einer angemessenen Frist zur Nacherfüllung oder dem zweimaligen Fehlschlagen der Nacherfüllung geltend gemacht werden.
7.4. Handelt es sich bei dem Käufer um einen Unternehmer, so sind wir innerhalb eines Jahres nach Lieferdatum nach unserer Wahl zur Mängelbeseitigung oder Lieferung mangelfreier Ware im Sinne des § 439 BGB berechtigt. Nach Ablauf eines Jahres ab Lieferdatum beschränken sich seine Gewährleistungsansprüche auf Mängelbeseitigung oder Zeitwertgutschrift nach unserer Wahl. Sollte der Unternehmer Aufwendungsersatz i.S.d. § 478 II BGB fordern, beschränkt sich dieser auf max. 2% des ursprünglichen Warenwerts. Ansprüche, die auf § 478 BGB zurückgehen, sind durch die 24-monatige Gewährleistung für Unternehmer nach 7.1 abgedungen im Sinne des gleichwertigen Ausgleichs nach § 478 IV S. 1 BGB.
7.5. Durch einen Austausch im Rahmen der Gewährleistung/Garantie treten keine neuen Gewährleistungs-/Garantiefristen in Kraft; § 203 BGB bleibt unberührt.
"Verbraucher" in Sinne dieser Geschäftsbedingungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Verbraucher können ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angaben von Gründen in Textform (z.B. Brief, E-Mail) oder - wenn ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
E-Mail: shop@yoobaby.email
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden. Hierfür können Sie von uns ein vorbereitetes Versandetikett anfordern. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Dies gilt auch, wenn Sie ein vorbereitetes Versandetikett von uns erhalten haben. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ein Widerrufsrecht besteht grundsätzlich nicht bei: versiegelten DVDs und Videos, welche vom Verbraucher entsiegelt wurden sowie aus hygienischen Gründen bei benutzten/entsiegelten Geburtspools und benutztem/entsiegelten Geburtspool-Zubehör.
Wir sind berechtigt, alle Daten, die Geschäftsbeziehungen mit dem Kunden betreffen, gemäß dem Bundesdatenschutzgesetz zu verarbeiten.
Es gilt deutsches Recht. Erfüllungsort für alle Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis ist für Kaufleute und juristische Personen des öffentlichen Rechts 64293 Darmstadt. Gerichtsstand ist für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis mit gewerblichen Kunden auf Amtsgerichtsebene und auf Landgerichtsebene Darmstadt.

References: § 377
 § 439
 § 478
 § 478
 § 478
 § 203
 § 312
 § 1
 § 312
 § 3