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Timestamp: 2019-01-21 21:01:30+00:00

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Landesarbeitsgericht Düsseldorf, Urteil vom 15.11.2017 – 12 Sa 306/16 | Generali Altersversorgung (bAV)
Landesarbeitsgericht Düsseldorf, Urteil vom 15.11.2017 – 12 Sa 306/16. Rechtsanwälte Stolz & Faust, Gelsenkirchen.
Auf die Anschlussberufung des Klägers wird das Urteil des Arbeitsgeraichts Wuppertal vom 20.02.2017 – 1 Ca 2206/16 – unter Zurückweisung der weitergehenden Anschlussberufung teilweise abgeändert und
“ § 1 Zweck des Pensionsergänzungsfonds
“ § 5 Zusammensetzung der Versorgunqsbezüge
1. Die Gesamtversorgungsbezüge werden jeweils entsprechend der gemäß» § 49 AVG vorgegebenen Entwicklung der Renten der gesetzlichen Rentenversicherung angepasst. (Der § 49 AVG ist durch Artikel Ziffer 1 § § 65 und 68 SGB (VI) neu gefasst worden. Die Änderung ist am 01.01.1992 in Kraft getreten).
4. Eine Erhöhung der Pensionsergänzung kann im Einzelfall nicht durchgeführt werden, soweit und solange die nach § 5 der Ausführungsbestimmungen anzurechnenden Bezüge und die nach § 4 der Ausführungsbestimmungen vorgesehenen Gesamtversorgungsbezüge, erreichen oder überschreiten. Betriebsangehörige, die eine Pensionsergänzung zu den Leistungen der Versorgungskasse zunächst nicht bekommen haben, weil ihre anzurechnen Bezüge die vorgesehenen Gesamtversorgungsbezüge erreichen oder überschreiten, erhalten gegebenenfalls bei Veränderungen nach der Ziffer 1 oder 3 später eine Pensionsergänzung allein durch das in der Ziffer 1 oder 3 dargestellte Verfahren.
1. Der in § 2 Ziffer 3 der Grundbestimmung eingeräumte Rechtsanspruch wird insoweit eingeschränkt, als sich die Volksfürsorge vorbehält, durch Beschlüsse im Vorstand und im Aufsichtsrat die Leistungen zu kürzen oder einzustellen, wenn
“ 1.5 Anpassung der Leistungen
“Versorgungskasse der Volksfürsorge VVaG

References: § 1
 § 5
 § 49
 § 49
 § 65
 § 5
 § 4
 § 2