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Timestamp: 2017-07-20 14:33:49+00:00

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lexexakt - Rechtslexikon Notfrist Wir benutzen Cookies um Inhalte und Werbung zu personalisieren und die Seitennutzung zu analysieren. Wir teilen diese Informationen über google adsense mit unseren Werbepartnern.
(recht.zivil.formell.prozess und recht.ref.zpo1)	Mit Notfrist wird eine prozessuale Frist mit besonderen Bedingungen bezeichnet. Die Notfrist kann z.B. nicht durch Parteivereinbarung oder das Gericht verlängert oder verkürzt werden (§ 224 ZPO), weiterhin läuft die Notfrist auch während des Ruhens des Verfahrens (§ 251 iVm § 233 ZPO) weiter.
Aufgrund dieser Starrheit der Notfristen wird bei unverschuldetem Versäumen auf Antrag eine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gewährt (§ 233 ZPO). Notfristen sind nur solche die im Gesetz als Notfrist bezeichnet werden. Die wichtigsten Normen die Notfristen enthalten sind:
§ 276 Abs. 1 S. 1 ZPO, Frist für Anzeige der Verteidigungsbereitschaft
§ 339 Abs. 1 ZPO, Einspruchsfrist gegen Versäumnisurteil
§ 569 ZPO, Beschwerdefrist sofortige Beschwerde
§ 575 ZPO, Beschwerdefrist Rechtsbeschwerde
§ 586 ZPO, Klagefrist bei Wiederaufnahme des Verfahrens
Auf diesen Artikel verweisen: schriftliches Vorverfahren
* Fristen, eigentliche
* Arbeitsgerichtsprozess, Besonderheiten
* Prozesskostenhilfe, Details * Fristen, prozessuale
* sofortige Beschwerde, Zivilprozessrecht
* Prozesskostenhilfe, Rechtsmittel

References: § 233

§ 276

§ 339

§ 569

§ 575

§ 586