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Timestamp: 2019-06-24 15:14:46+00:00

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Jugendhilfe | Fachbeiträge, Kommentare & Arbeitshilfen | Haufe
Fachbeiträge & Kommentare zu Jugendhilfe
Schweigepflicht / 1 Verletzung von Privatgeheimnissen
Im Rahmen ihrer Arbeit werden den Beschäftigten in der Kinder- und Jugendhilfe tagtäglich persönliche Daten (sog. Sozialdaten) anvertraut. So entsteht zwischen dem Hilfesuchenden und dem Beschäftigten ein Vertrauensverhältnis, das Grundlage für eine gelingende Hilfe ist. Dieses Vertrauensverhältnis schützt der Staat durch verschiedene Rechtsvorschriften, in deren Zentrum die...mehr
Jugendfreiwilligendienst (JFD) / 1 Einführung
Jugendfreiwilligendienste sind eine besondere Form des bürgerschaftlichen Engagements. Nach § 3 Abs. 1 JFDG wird der Jugendfreiwilligendienst (JFD) ganztägig als überwiegend praktische Hilfstätigkeit geleistet. Die Dauer beträgt mindestens 6 und höchstens 24 Monate. Die Hilfstätigkeit ist im Wesentlichen unentgeltlich. Der freiwillige Dienst wird in gemeinwohlorientierten Ei...mehr
Klose, SGB I § 43 Vorläufige Leistungen / 2.4 Sonderregelungen
Rz. 29 Im Zusammenhang mit der Pflicht zur zeitnahen und unverzüglichen Sozialleistungspflicht bestehen Sonderregelungen, die entweder Fristen für die vorläufige Leistungserbringung bei Streit oder Unklarheit über den zuständigen Träger oder einen bestimmten Träger zur Vorleistung verpflichten; insbesondere in den Fällen, in denen die Ursache des Leistungsbedarfs und damit d...mehr
Arbeitslosenversicherung / 1.2 Sonstige Versicherungspflichtige
Zum Personenkreis der sonstigen Versicherungspflichtigen zählen nicht die versicherungspflichtig beschäftigten Arbeitnehmer. Vielmehr zählen zu diesem Personenkreis: Jugendliche, die in Einrichtungen der beruflichen Rehabilitation Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben erhalten, die ihnen eine Erwerbstätigkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt ermöglichen sollen sowie Persone...mehr
Rz. 50 § 52 Abs. 2 AO enthält seit VZ 2007 eine abschließende Regelung, die wesentlich umfangreicher ist als der bisherige Beispielskatalog des § 52 Abs. 2 a. F. Die Vorschrift enthält nunmehr auch alle Zwecke, die bisher nach der Anlage 1 zu § 48 Abs. 2 EStDV allgemein als besonders förderungswürdig i. S. d. § 10 b Abs. 1 EStG anerkannt wurden. Durch die Aufhebung der An...mehr
Klose, SGB I § 36 Handlungsfähigkeit / 2.1.1 Anträge auf Sozialleistungen
Rz. 7 Die Fähigkeit zur Beantragung von Sozialleistungen ist ganz allgemein vorgesehen, so dass es sich sowohl um solche Anträge handeln kann, die erst mit dem Antrag entstehen (vgl. Komm. zu § 38), als auch um solche, bei denen der Antrag lediglich verfahrensauslösende Wirkung hat (vgl. Komm. zu § 19 SGB IV) oder lediglich einen Anlass für ein Tätigwerden des Leistungsträge...mehr
FF 05/2019, Verhältnismäßigkeit einer gerichtlichen Maßn ... / 1 Gründe:
[1] A. Die Beteiligte zu 2. (im Folgenden: Mutter) wendet sich u.a. gegen die Entziehung des Aufenthaltsbestimmungsrechts für ihre im September 2007 geborene Tochter S. [2] Die Mutter ist Inhaberin des alleinigen Sorgerechts für S. Sie hat ein weiteres Kind aus einer anderen Beziehung, den im Januar 2002 geborenen K. Im Mai 2016 zog die Mutter mit ihrer Tochter bei Herrn G. (...mehr
Auskunftspflicht gegenüber Sozialleistungsträgern
Begriff Die Auskunftspflicht von Versicherten, Arbeitgebern und Entleihern, von Angehörigen, Unterhaltspflichtigen und Dritten, ferner von Ärzten, Angehörigen der Heilberufe und Krankenhäusern sowie Rehabilitationseinrichtungen versetzt die Sozialleistungsträger in die Lage, die für die Durchführung der Versicherung und die Erbringung von Leistungen erforderlichen Daten zu ...mehr
Jung, SGB XII § 7 Aufgabe der Länder / 1 Allgemeines
Rz. 2 Diese Regelung hat der Gesetzgeber ganz neu in das SGB XII eingefügt; sie hat keine vergleichbare Vorgängerregelung im BSHG. Allenfalls könnte man eine Anleihe beim früheren § 101 BSHG machen, da im Rahmen dieser Regelung die Aufgabe der Weiterentwicklung der Sozialhilfe den überörtlichen Trägern zugewiesen war (Steimer, in: Mergler/Zink, Handbuch der Grundsicherung un...mehr
Rz. 9 Berechtigte gemäß § 116 Abs. 1 sind neben den Versicherungsträgern i. S. v. §§ 21 Abs. 2, 21a Abs. 2, 22 Abs. 2 und 23 Abs. 2 SGB I die Bundesagentur für Arbeit und die Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende (Jobcenter – § 6d SGB II) gemäß § 116 Abs. 10 sowie die Träger der Sozialhilfe (Träger gemäß §§ 97 ff. SGB XII). Da § 116 nicht allgemein auf die Leistungstr...mehr
Jung, SGB XII § 1 Aufgabe der Sozialhilfe / 2.1 Aufgabe der Sozialhilfe
Rz. 3 Nach wie vor wird die Aufgabe der Sozialhilfe darin gesehen, den Leistungsberechtigten die Führung eines Lebens zu ermöglichen, dass der Würde des Menschen entspricht. Die Bezugnahme auf Art. 1 Abs. 1 GG stellt deutlich heraus, wie sehr die Menschenwürde auch immer noch Maßstab zu sein hat, wenn es in der Bundesrepublik Deutschland um die Absicherung von Menschen in No...mehr
Jung, SGB XII § 5 Verhältnis zur freien Wohlfahrtspflege / 2.4 Absehen von eigenen Maßnahmen
Rz. 15 Die vom Gesetzgeber vorgeschriebene Pflicht zur Zusammenarbeit und die Orientierung am Wohl der Leistungsberechtigten verlangen geradezu, dass es möglichst keine unsinnigen Doppelstrukturen bei der Leistungserbringung geben soll. Abgesehen davon, dass dies sehr unwirtschaftlich wäre, würde es auch nur zu einer unnötigen Verwirrung bei den Rat und Hilfe suchenden Leist...mehr
Jung, SGB XII § 2 Nachrang der Sozialhilfe / 2.1 Aufgabe der Sozialhilfe
Rz. 3 Die in der Vorschrift vorgenommene Aufzählung ist nicht abschließend zu verstehen, wie schon die Gesetzesbegründung ausführt und durch die Verwendung der Worte "vor allem" im Gesetzestext betont wird. Die Nennung des Einsatzes der Arbeitskraft macht allerdings deutlich, wie sehr sich die Blickrichtung des Gesetzgebers bei der Ausgestaltung des Sozialhilferechts gegenübe...mehr
Jung, SGB XII § 5 Verhältnis zur freien Wohlfahrtspflege / 1 Allgemeines
Rz. 2 Die Vorschrift, die sich mit der Stellung der freien Wohlfahrtspflege im Rahmen der Sozialhilfe befasst, hat im Gesamtsystem der Erbringung sozial(hilfe)rechtlicher Leistungen eine herausgehobene Bedeutung: Durch sie wird sichergestellt, dass es nicht ausschließlich und allein die Aufgabe der Sozialhilfeträger ist, Leistungen der Sozialhilfe zu erbringen. Auch und gera...mehr
Sauer, SGB III § 33 Berufsorientierung / 2 Rechtspraxis
Rz. 3 Berufsorientierung soll nach der Gesetzesbegründung zum Arbeitsförderungsreformgesetz lediglich der gebräuchlichere Begriff gegenüber der zuvor verwendeten Berufsaufklärung sein. Orientierung weist indes schon mehr als bloße Aufklärung auf ein Ziel hin, der Gesetzgeber hat eine Konkretisierung vorgenommen und den davon betroffenen Personenkreis konkret benannt. Rz. 4 Di...mehr
DRK-TV / 2.13.6 Nachtarbeit
Abweichend von § 7 Abs. 5 TVöD hat der DRK-TV die Nachtarbeit als die Arbeit zwischen 21 Uhr und 6 Uhr definiert, wenn sie mehr als zwei Stunden dieses Zeitraums umfasst. Diese Einschränkung ist im TVöD nicht geregelt. Bedeutung hat der Mindeststundenumfang von mehr als 2 Stunden für die Zahlung der Nachtzuschläge. Der Nachtzuschlag kann nur dann (ab 21 Uhr) gezahlt werden, w...mehr
Sommer, SGB XI § 57 Beitragspflichtige Einnahmen / 2.1 Beitragsbemessung bei versicherungspflichtigen Mitgliedern (Abs. 1)
Rz. 3 Versicherungspflichtige Mitglieder der gesetzlichen Krankenversicherung sind nach § 20 Abs. 1 Satz 1 SGB XI versicherungspflichtig in der sozialen Pflegeversicherung. § 20 Abs. 1 Satz 1 knüpft damit an die Vorschrift des § 5 SGB V an. Die Aufzählung der in § 20 Abs. 1 Satz 2 genannten Personenkreise hat lediglich deklaratorische Bedeutung; grundsätzlich ist sie allerdi...mehr
Krankengeld (Anspruch) / 2.1 Versicherungsverhältnisse ohne Anspruch auf Krankengeld
Bestimmte Versicherte sind vom Anspruch auf Krankengeld ausgeschlossen: Personen, die Arbeitslosengeld II nach dem SGB II beziehen; Personen, die in Einrichtungen der Jugendhilfe für eine Erwerbstätigkeit befähigt werden sollen; Teilnehmer an Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben sowie an Abklärungen der beruflichen Eignung oder Arbeitserprobung, die keinen Anspruch auf Überg...mehr
Arbeitszeit: Höchstarbeitszeit, Pausen, Ruhezeit gemäß ArbZG / 2.2 Bereitschaftsdienst
Im Unterschied zu Vollarbeit und Arbeitsbereitschaft liegt Bereitschaftsdienst vor, wenn ein Arbeitnehmer sich auf Anordnung des Arbeitgebers außerhalb der regelmäßigen Arbeitszeit an einer vom Arbeitgeber bestimmten Stelle aufhält, um im Bedarfsfall die Arbeit aufzunehmen. In der betrieblichen Praxis kann der Arbeitnehmer in Zeiten des Bereitschaftsdienstes ohne Inanspruchn...mehr
Jung, SGB XII Zitiervorschlag, Herausgeber- und Autoreninformation
Herausgeber: Hans Peter Jung, VorsRi a.D. LSG NRW Band-Herausgeber für die Vorschriften des SGB XII – Sozialhilfe und Asylbewerberleistungsgesetz – ist Herr Hans-Peter Jung, Vorsitzender Richter a.D. am Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen. Herr Jung ist außerdem Herausgeber und Mitautor der Haufe-Kommentare zum SGB VII – Gesetzliche Unfallversicherung, SGB VIII – Kinder- u...mehr
Steuerrechtliche Haftungsfallen für den Anwalt bei der B ... / 2.9 Pflegekinder
Auch für Pflegekinder gibt es unter bestimmten Voraussetzungen Kindergeld. Pflegekinder sind Personen, mit denen der Steuerpflichtige durch ein familienähnliches, auf längere Dauer berechnetes Band verbunden ist, sofern er sie nicht zu Erwerbszwecken in seinen Haushalt aufgenommen hat und das Obhuts- und Pflegeverhältnis zu den Eltern nicht mehr besteht. Leistungen, die aus ö...mehr
Nationale Präventionsstrategie / 3 Landesrahmenvereinbarungen
Zur Umsetzung der nationalen Präventionsstrategie schließen die Landesverbände der Krankenkassen und die Ersatzkassen, auch für die Pflegekassen, mit den Trägern der gesetzlichen Rentenversicherung, den Trägern der gesetzlichen Unfallversicherung und mit den in den Ländern zuständigen Stellen gemeinsame Rahmenvereinbarungen auf Landesebene. Darin werden insbesondere Festlegun...mehr
Nationale Präventionsstrategie / 1.1 Bundeseinheitliche, trägerübergreifende Rahmenempfehlungen
Die Rahmenempfehlungen sollen zur Sicherung und Weiterentwicklung der Qualität von Gesundheitsförderung und Prävention dienen. Sie sollen die Zusammenarbeit der für die Erbringung von Leistungen zur Prävention in Lebenswelten und in Betrieben zuständigen Träger und Stellen verbessern. Inhalt der Rahmenempfehlungen sind insbesondere Festlegungen zu gemeinsamen Zielen, vorrangi...mehr
FF 03/2019, Wen kümmert es?
Eva Becker Wenn das Europäische Parlament eine Entschließung verfasst mit dem Titel "Zur Rolle des deutschen Jugendamts in grenzüberschreitenden Fällen", verheißt das nichts Gutes. Dort (Entschließung vom 29.11.2018) wird zunächst erwogen: Zitat … C. in der Erwägung, dass das Jugendamt im deutschen Familienrecht eine zentrale Rolle spielt, da es bei allen Familienstreitigkeiten,...mehr
Schwarz/Widmann/Radeisen, UStG § 4 Nr. 25 [Jugendhilfe] / 3.2.1 Von der zuständigen Jugendbehörde anerkannte Träger der freien Jugendhilfe
Rz. 28 Gemäß § 75 Abs. 1 SGB VIII können juristische Personen und Personenvereinigungen (also nicht natürliche Personen) als Träger der freien Jugendhilfe anerkannt werden, wenn sie auf dem Gebiet der Jugendhilfe i. S. d. § 1 SGB VIII tätig sind, gemeinnützige Ziele verfolgen, aufgrund der fachlichen und personellen Voraussetzungen erwarten lassen, dass sie einen nicht unwes...mehr
Schwarz/Widmann/Radeisen, UStG § 4 Nr. 25 [Jugendhilfe] / 4.1 Leistungen der Jugendhilfe nach § 2 Abs. 2 SGB VIII
Rz. 40 Nach § 4 Nr. 25 S. 1 UStG sind Leistungen der Jugendhilfe nach § 2 Abs. 2 SGB VIII steuerfrei. Die steuerbegünstigten Unternehmer müssen demnach im Bereich der Jugendhilfe tätig sein. Die Kinder- und Jugendhilfe ist im Sozialgesetzbuch– Achtes Buch (VIII) – SGB VIII – geregelt. Nach § 1 Abs. 1 SGB VIII hat jeder junge Mensch ein Recht auf Förderung seiner Entwicklung ...mehr

References: § 3
 § 43
 § 52
 § 52
 § 48
 § 10
 § 36
 § 38
 § 19
 § 7
 § 101
 § 116
 § 6
 § 116
 § 116
 § 1
 Art. 1
 § 5
 § 2
 § 5
 § 33
 § 7
 § 57
 § 20
 § 20
 § 5
 § 20
 § 4
 § 75
 § 1
 § 4
 § 2
 § 4
 § 2
 § 1