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Timestamp: 2020-05-25 06:07:10+00:00

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Das Gefühl von Freiheit und Abenteuer – aber immer gut geschützt ?!
Dr. Adolf Rebler
9. April 2016 – 15:59
Alle Jahre wieder … beginnt nach Ostern die Motorradsaison. Motorradfahren macht Spaß. Doch es ist nicht ungefährlich. Aber im Rausch von „Freiheit und Abenteuer“ denkt keiner an einen Unfall und die möglichen Folgen. Den Wind um die Nasen wehen lassen kann man sich am besten noch ohne Helm – jedenfalls aber nicht mit dicker Jacke, […]
Beitrag von Dr. Adolf Rebler | Rubrik: Haftungsrecht | Stichwörter: Motorradunfall, Schutzbekleidung | Kommentare (0)
8. April 2016 – 15:52
Der BGH stellt seinen Richtern wöchentlich eine Sammlung aller Leitsatzentscheidungen zur Verfügung, die in der vorangegangenen Woche veröffentlicht worden sind. Dieser Beitrag bildet den Auftakt einer Serie, mit der in Anknüpfung an diese sog. Montagspost wöchentlich über – ausgewählte – aktuelle Entscheidungen des BGH berichtet wird. Anforderungen an die Klageschrift: Bezugnahme auf behördliche Akten Urteil […]
Beitrag von Dr. Klaus Bacher | Rubrik: Zivilprozessrecht | Stichwörter: Anwaltsprozess, Bauwerk, Bestimmtheit, Beweislast, Bezugnahme, Darlegungslast, Gas, Hinweispflicht, Klageschrift, Prüfpflicht, Realofferte, Strom, Verbraucherinsolvenz, Verjährung, Werkmangel | Kommentare (0)
AG Dieburg zum Beginn der Widerrufsfrist und den Anforderungen an die Erklärung des Widerrufs im Fernabsatz
Rechtsanwalt und Fachanwalt Gewerblicher Rechtsschutz
8. April 2016 – 9:05
Vom AG Dieburg stammt eine Entscheidung, die sowohl für Verbraucher, als auch für Versandhändler interessant sein dürfte. Gleich zwei Fragen konnten hier geklärt werden 1. Anforderungen an eine Widerrufserklärung Durch die Umsetzung der Verbraucherrechterichtlinie sind die Anforderungen an eine Widerrufserklärung gestiegen. Genügte bisher die simple Verweigerung der Annahme einer Sendung, um einen konkludenten Widerruf anzunehmen, […]
Beitrag von Dr. Matthias Böse | Rubrik: Vertragsrecht | Stichwörter: AG Dieburg, AG Dieburg Urteil vom 04.11.2015 Az.: 20 C 218/15 (21), Annahmeverweigerung, BGB, E-Commerce, Fernabsatz, Fernabsatzvertrag, Onlineshop, Sachherrschaft, Widerrufrecht, Widerrufserklärung, Widerrufsfrist | Kommentare (0)
Die Verschwiegenheitspflicht gilt auch für die Rechtsanwaltskammer
Dr. Alexander Siegmund
4. April 2016 – 17:55
In einem kürzlich veröffentlichten Urteil des BGH (Urt. v. 11.1.2016 – AnwZ (Brfg) 42/14) vertrat dieser die Ansicht, dass die Verschwiegenheitspflicht der Rechtsanwaltskammern auch gegenüber dem Beschwerdeführer im berufsaufsichtlichen Verfahren gelte. Wird durch einen Dritten eine Beschwerde bei der Kammer eingereicht, so wird der betroffene Anwalt, der angeblich gegen Berufsrecht verstoßen haben soll, hierzu schriftlich […]
Beitrag von Dr. Alexander Siegmund | Rubrik: Berufsrecht | Stichwörter: Berufsaufsicht, Beschwerdeverfahren, Rechtsanwaltskammer, Verschwiegenheitspflicht | Kommentare (0)
Beitrag von Dr. Matthias Böse | Rubrik: Allgemein | Stichwörter: Abmahnung, BGB, Datenschutz, Gesetz zur Verbesserung der zivilrechtlichen Durchsetzung von verbraucherschützenden Vorschriften des Datenschutzrechts vom 17.02.2016, Kosten der Rechtsverteidigung, Rechtsmissbrauch, Schriftform, UKlaG | Kommentare (0)
Rechtsanwaltskosten für Berufungserwiderung – Unwissenheit führt nicht zur Kostenerstattung!
Stellvertretender Direktor des Amtsgerichts
24. März 2016 – 17:06
Der BGH hat sich im Beschluss vom 25.2.2016 – III ZB 66/15 mit der Erstattungsfähigkeit der Rechtsanwaltskosten des Berufungsbeklagten befasst. Die durch die Einreichung einer Berufungserwiderung nach Berufungsrücknahme entstandenen Kosten eines Rechtsanwalts in Höhe der 1,6-Verfahrensgebühr (Nr. 3200 VV RVG) seien selbst dann nicht erstattungsfähig, wenn der Berufungsbeklagte die Rechtsmittelrücknahme nicht gekannt habe oder nicht […]
Beitrag von Peter Fölsch | Rubrik: Allgemein | Kommentare (0)
Ausschluss der Wiedereinsetzung: Nach Ablauf der Jahresfrist ist wirklich Schluss!
24. März 2016 – 16:24
Nicht nur im Verfahrensrecht weitet sich die Aufweichung allgemeiner Grundsätze durch immer neue Ausnahmen und immer weiter gehende Billigkeitsrechtsprechung, teilweise aufgrund angeblicher verfassungsrechtlicher Notwendigkeiten, immer mehr aus. Umso erwähnenswerter ist eine neuere Entscheidung des BGH (Beschl. v. 21.1.2016 – IX ZA 24/15, MDR 2016, 343), die man wirklich mit dem Satz kommentieren könnte: „Wer zu […]
Beitrag von Dr. Frank O. Fischer | Rubrik: Zivilprozessrecht | Stichwörter: Jahresfrist, Wiedereinsetzung | Kommentare (0)
24. März 2016 – 16:23
Nachdem die zahlreichen Streitigkeiten über das Zuparken von Einfahrten, falsche Belegung von angebotenen Parkplätzen usw. früher die OLG und den BGH nicht erreichen konnten, kommt es in den letzten Jahren durch Zulassungsberufungen und ebensolche Revisionen doch vereinzelt zu Entscheidungen des BGH. Regelmäßig wird sich der Fahrer des störenden Fahrzeugs nicht ermitteln lassen, schon gar nicht […]
Beitrag von Dr. Frank O. Fischer | Rubrik: Haftungsrecht | Stichwörter: Abschleppen eines Pkw, Halterhaftung, private Parkplatzbewirtschaftung, Privatparkplatz | Kommentare (0)
Gesetzesänderung: Ewiges Widerrufsrecht bei Darlehensverträgen endet am 21.06.2016
24. März 2016 – 12:25
Verbraucher haben in den vergangenen Jahren nach einigen wegweisenden Entscheidungen des BGH, aber auch vielen ausführlich begründeten und häufig für den Verbraucher positiv entschiedenen Fällen bei Land- und Oberlandesgerichten die Möglichkeit genutzt, Darlehensverträge zu widerrufen, um die daraus sich ergebenden Rückabwicklungsvorteile zu nutzen. Je nach Kreditkonditionen konnten selbst bei gewöhnlichen Immobilienfinanzierung fünfstellige Eurobeträge erlöst werden. […]
Beitrag von Dr. Matthias Böse | Rubrik: Allgemein | Stichwörter: 21.06.2016, Darlehensvertrag, Gesetz zur Umsetzung der Wohnimmobilienkreditrichtlinie und zur Änderung handelsrechtlicher Vorschriften, Widerrufsrecht, Widerrufsrfrist, Wohnimmobilienkreditrichtlinie | Kommentare (0)
Referentenentwurf zur Umsetzung der neuen Pauschalreiserichtlinie ante portas
23. März 2016 – 17:51
Die Umsetzung der neuen Pauschalreiserichtlinie ist auf der Zielgeraden. Das meinte jedenfalls Gerd Billen, Staatssekretär im Bundesministerium der Justiz und Verbraucherschutz kürzlich in der touristischen Fachzeitschrift FVW. Das BMJV beabsichtige, den Referentenentwurf noch im Frühjahr fertigzustellen. Bravo! Eine so schnelle Fertigstellung touristischer Projekte ist man aus Berlin ja wirklich nicht gewohnt. Möglicherweise hat die Regierung den Glauben verloren, […]
Beitrag von Prof. Dr. Ernst Führich | Rubrik: Reiserecht | Stichwörter: Neue Pauschalreiserichtlinie | Kommentare (0)

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