Source: https://www.umwelt-online.de/recht/gefahr.gut/aeg2.htm
Timestamp: 2020-07-06 01:59:22+00:00

Document:
umwelt-online-Demo: AEG - Allgemeines Eisenbahngesetz (2)
umwelt-online: Allgemeines Eisenbahngesetz (2)
§ 17 Vorarbeiten 06
§ 17a Projektmanager 18
§ 18 Erfordernis der Planfeststellung und vorläufige Anordnung 06 18 20
(1) Betriebsanlagen einer Eisenbahn einschließlich der Bahnfernstromleitungen dürfen nur gebaut oder geändert werden, wenn der Plan vorher festgestellt ist. Bei der Planfeststellung sind die von dem Vorhaben berührten öffentlichen und privaten Belange einschließlich der Umweltverträglichkeit im Rahmen der Abwägung zu berücksichtigen. Für das Planfeststellungsverfahren gelten die §§ 72 bis 78 des Verwaltungsverfahrensgesetzes nach Maßgabe dieses Gesetzes. Wird eine bestehende Betriebsanlage einer Eisenbahn erneuert, liegt nur dann eine Änderung im Sinne von Satz 1 vor, wenn der Grundriss der Betriebsanlage wesentlich geändert wird.
§ 18a Anhörungsverfahren 06 09d 13 17 17c 18
Die Anhörungsbehörde kann auf eine Erörterung im Sinne des § 73 Absatz 6 des Verwaltungsverfahrensgesetzes und des § 18

References: § 17

§ 17

§ 18

§ 18
 § 73
 § 18