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Timestamp: 2019-04-23 06:26:23+00:00

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Ruhezeit | Kanzlei Kerner
Grundsätzlich gewährt § 5 Abs. 1 ArbZG jedem Arbeitnehmer eine Ruhezeit von elf Stunden. Eine gesetzliche Definition der Ruhezeit existiert nicht. Ruhezeit wird allgemein als der Zeitraum beschrieben, der zwischen dem Ende eines Arbeitstages und dem Wiederbeginn der Arbeitszeit an einem weiteren Arbeitstag liegt.
Sinn und Zweck der Ruhezeit ist der Gesundheitsschutz des Arbeitnehmers. Die Ruhezeit dient also dazu, dem Arbeitnehmer nach der täglichen Arbeitszeit, insbesondere durch Nahrungsaufnahme und Schlaf die Möglichkeit zu geben, sich von den Belastungen der Arbeit zu erholen. Mit diesem Schutzzweck unvereinbar ist es, wenn der Arbeitnehmer auch nur kurzfristig zu Arbeitsdiensten oder zur Arbeitsbereitschaft herangezogen wird.
Abweichend von § 5 Abs. 1 ArbZG sieht § 13 JArbSchG als Sonderregelung eine zwölfstündige Ruhezeit für Jugendliche vor.
Allerdings kann vom Grundsatz der elfstündigen Ruhezeit durch § 14 Abs. 1 ArbZG abgewichen werden, soweit es sich um vorübergehende Arbeiten in Notfällen und außergewöhnlichen Fällen handelt, deren Nichterledigung dazu führen würde, dass Rohstoffe oder Lebensmittel verderben würden oder der Arbeitserfolg zu misslingen droht.
Nach § 5 Abs. 2 ArbZG kann die elfstündige Ruhezeit in Krankenhäusern, Pflege- und Betreuungsstätten, Gaststätten und anderen Betrieben der Bewirtung und Betreuung, in Verkehrsbetrieben, in der Landwirtschaft und Tierhaltung auf eine zehnstündige Ruhezeit verkürzt werden, wenn jede Verkürzung der Ruhezeit innerhalb eines Kalendermonats oder innerhalb von vier Wochen durch Verlängerung einer anderen Ruhezeit auf mindestens zwölf Stunden ausgeglichen wird. Hierbei ist insbesondere fraglich, wie eine Anrechnung der Unterbrechung der Ruhezeit auf die darauf folgende Verlängerung der Ruhezeit zu erfolgen hat. Unter Berücksichtigung des Schutzzwecks des § 5 Abs. 1 ArbZG ist von einer Gesamtbetrachtung auszugehen. D.h. alle Unterbrechungen der Ruhezeit, die sich unter einer Stunde befinden, führen erst dann zur Verlängerung der Ruhezeit um eine Stunde, wenn die Ruhezeit insgesamt um eine Stunde unterbrochen wurde.
Ruhezeit bei Bereitschaftsdiensten
In Krankenhäusern und anderen Einrichtungen zur Behandlung, Pflege und Betreuung von Personen kann gem. § 5 Abs. 3 ArbZG eine über § 5 Abs. 2 ArbZG hinausgehende Verkürzung der zehnstündigen Ruhezeit auf bis zu fünf Stunden pro Tag erfolgen, soweit diese umgehend durch eine entsprechende Verlängerung der Ruhezeit ausgeglichen wird.
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