Source: https://revosax.sachsen.de/vorschrift/10727.1
Timestamp: 2020-08-07 18:57:46+00:00

Document:
REVOSax Landesrecht Sachsen - Zwölfter Rundfunkänderungsstaatsvertrag
Zwölfter Rundfunkänderungsstaatsvertrag
Vollzitat: Zwölfter Rundfunkänderungsstaatsvertrag vom 18. Dezember 2008 (SächsGVBl. 2009 S. 131)
zur Änderung rundfunkrechtlicher Staatsverträge (Zwölfter Rundfunkänderungsstaatsvertrag)
Änderung Inhaltsverzeichnis
„§ 3 Allgemeine Grundsätze“.
In § 1 wird folgender neuer Absatz 3 angefügt:
In Satz 2 wird das Wort „Darbietungen“ durch das Wort „Angebote“ ersetzt.
Es werden folgende neue Nummern 1 und 2 eingefügt:
Sendung ein inhaltlich zusammenhängender, geschlossener, zeitlich begrenzter Teil eines Rundfunkprogramms,“.
Die bisherigen Nummern 1 bis 7 werden die neuen Nummern 3 bis 9.
Die bisherige Nummer 8 wird die neue Nummer 10 und es werden nach dem Wort „Entgelt“ die Wörter „in Form von Teleshoppingkanälen, -fenstern und -spots“ eingefügt.
Die bisherigen Nummern 9 und 10 werden die neuen Nummern 11 und 12.
Die bisherige Nummer 11 wird die neue Nummer 13 und der Punkt durch ein Komma ersetzt.
Es werden folgende neue Nummern 14 bis 19 angefügt:
unter Unterhaltung insbesondere Folgendes zu verstehen: Kabarett und Comedy, Filme, Serien, Shows, Talk-Shows, Spiele, Musik,
ein presseähnliches Angebot nicht nur elektronische Ausgaben von Printmedien, sondern alle journalistisch-redaktionell gestalteten Angebote, die nach Gestaltung und Inhalt Zeitungen oder Zeitschriften entsprechen.“
aus Sendungen bestehen, die jeweils gegen Einzelentgelt freigeschaltet werden oder
§ 3 wird wie folgt neu gefasst:
In § 6 Abs. 4 Satz 1 wird der Punkt durch ein Komma ersetzt und folgender neuer Halbsatz angefügt:
In Absatz 5 wird folgender neuer Satz 3 angefügt: „Die Sätze 1 und 2 gelten auch für Teleshopping.“
In Absatz 6 wird folgender neuer Satz 3 angefügt: „Die Sätze 1 und 2 gelten auch für Teleshopping.“
In § 8 wird folgender neuer Absatz 7 angefügt:
In § 8a wird folgender neuer Absatz 3 angefügt:
In § 9 Abs. 3 wird folgender neuer Satz 2 angefügt: „Satz 1 gilt auch für Teleshoppingkanäle.“
In § 9b wird folgender neuer Satz 2 angefügt: „Satz 1 gilt auch für Teleshoppingkanäle.“
Es werden folgende neue §§ 11a bis f eingefügt:
(1) Angebote des öffentlich-rechtlichen Rundfunks sind Rundfunkprogramme (Hörfunk- und Fernsehprogramme) und Telemedien nach Maßgabe dieses Staatsvertrages und der jeweiligen landesrechtlichen Regelungen. Der öffentlich- rechtliche Rundfunk kann programmbegleitend Druckwerke mit programmbezogenem Inhalt anbieten.
„EinsExtra“,
„EinsPlus“ und
„EinsFestival“.
„ZDFinfokanal“,
„ZDFkulturkanal“ und
„ZDF-Familienkanal“.
das in digitaler Technik verbreitete Programm „DRadio Wissen“ nach Maßgabe des als Anlage beigefügten Konzepts, insbesondere unter Rückgriff auf die Möglichkeiten nach § 5 Abs. 2 des Deutschlandradio-Staatsvertrages; die in der ARD zusammengeschlossenen Landesrundfunkanstalten kooperieren hierzu mit dem Deutschlandradio,
ausschließlich im Internet verbreitete Hörfunkprogramme mit Inhalten aus den in Nummer 1 bis 3 aufgeführten Programmen nach Maßgabe eines nach § 11f durchgeführten Verfahrens.
zeitlich unbefristeten Archiven mit zeit- und kulturgeschichtlichen Inhalten nach Maßgabe der gemäß § 11f zu erstellenden Telemedienkonzepte. Im Übrigen bleiben Angebote nach Maßgabe der §§ 16a bis e unberührt.
In Absatz 2 Nr. 4 wird der Punkt durch ein Komma ersetzt und folgende neue Nummer 5 angefügt:
die Anlage, Verzinsung und zweckbestimmte Verwendung der Überschüsse, die dadurch entstehen, dass die jährlichen Gesamterträge der in der ARD zusammengeschlossenen Landesrundfunkanstalten, des ZDF oder des Deutschlandradios die Gesamtaufwendungen für die Erfüllung ihres Auftrags übersteigen.“
Es wird folgender neuer Absatz 4 eingefügt:
Der bisherige Absatz 4 wird der neue Absatz 5.
Es werden folgende neue §§ 16a bis e eingefügt:
Der bisherige § 16a wird der neue § 16f.
§ 19 wird gestrichen.
Der bisherige § 19a wird der neue § 19 und wie folgt neu gefasst:
Die zuständigen Aufsichtsgremien der in der ARD zusammengeschlossenen Landesrundfunkanstalten, des ZDF und des Deutschlandradios können vom Intendanten verlangen, dass er bei Rechtsverstößen Beanstandungen der Gremien im Programm veröffentlicht.“
Es wird folgender neuer § 20b eingefügt:
In § 36 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 wird nach der Verweisung auf die „§§ 20a, 38 Abs. 3 Nr. 1 und Abs. 4 Nr. 1“ der Halbsatz „sowie Anzeige der Veranstaltung von Hörfunk im Internet nach § 20b Satz 2“ eingefügt.
Die bisherigen Sätze 2 und 3 werden die neuen Sätze 3 und 4.
In § 45 wird folgender neuer Absatz 4 angefügt:
In § 47 wird folgender neuer Absatz 4 angefügt:
§ 49 Abs. 1 Satz 1 wird wie folgt geändert:
Es wird folgende neue Nummer 13 eingefügt:
entgegen § 20b Satz 1 und 2 Hörfunkprogramme ausschließlich im Internet verbreitet und dies der zuständigen Landesmedienanstalt nicht oder nicht vollständig anzeigt,“.
Die bisherigen Nummern 13 bis 23 werden die neuen Nummern 14 bis 24.
In Nummer 8 wird nach dem Wort „Programm“ das Wort „und“ durch das Wort „oder“ ersetzt.
Nummer 11 wird wie folgt neu gefasst:
entgegen § 52d Satz 1 Anbieter von Programmen oder vergleichbaren Telemedien durch die Ausgestaltung der Entgelte oder Tarife unbillig behindert oder gegenüber gleichartigen Anbietern ohne sachlich gerechtfertigten Grund unterschiedlich behandelt oder entgegen § 52d Satz 3 Entgelte oder Tarife für Angebote nach § 52b Abs. 1 Satz 1 oder Abs. 2 Satz 2 nicht oder nicht vollständig offen legt,“.
In Absatz 2 Satz 2 werden nach dem Wort „Meinungsvielfalt“ die Wörter „und Angebotsvielfalt“ eingefügt.
In Absatz 3 Satz 2 werden nach den Wörtern „Vielfalt der Meinungen“ die Wörter „und Angebotsvielfalt“ eingefügt.
In Absatz 4 Satz 1 werden nach dem Wort „Meinungsvielfalt“ die Wörter „und Angebotsvielfalt“ eingefügt.
In Absatz 4 Satz 1 Nummer 1 werden nach dem Wort „Meinungsvielfalt“ die Wörter „und Angebotsvielfalt“ eingefügt.
In § 51b Abs. 3 Satz 2 werden nach dem Wort „Meinungsvielfalt“ die Wörter „und Angebotsvielfalt“ eingefügt.
§ 52b wird wie folgt geändert:
In Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 werden nach den Wörtern „vergleichbare Telemedien“ die Wörter „und Teleshoppingkanäle“ eingefügt.
In Absatz 3 Nummer 2 werden nach dem Wort „Meinungsvielfalt“ die Wörter „und Angebotsvielfalt“ eingefügt.
In § 52c Abs. 1 Satz 2 werden nach dem Wort „Meinungsvielfalt“ die Wörter „und Angebotsvielfalt“ eingefügt.
§ 62 Abs. 2 Satz 2 wird wie folgt neu gefasst:
Fernsehprogramme“.
§ 4 des Inhaltsverzeichnisses wird gestrichen.
Es wird folgender neuer Absatz 1 eingefügt:
Die bisherigen Absätze 1 und 2 werden die neuen Absätze 2 und 3.
In § 20 Abs. 3 wird die Verweisung auf „§ 19 des Rundfunkstaatsvertrages“ durch die Verweisung auf „§ 11b des Rundfunkstaatsvertrages“ ersetzt.
§ 4 des Inhaltsverzeichnisses wird wie folgt neu gefasst:
Programmerstellung, Verwertung“.
§ 2 Abs. 1 wird wie folgt neu gefasst:
das in digitaler Technik verbreitete Programm „DRadio Wissen“ nach Maßgabe des als Anlage beigefügten Konzepts, insbesondere unter Rückgriff auf die Möglichkeiten nach § 5 Abs. 2; die in der ARD zusammengeschlossenen Landesrundfunkanstalten kooperieren hierzu mit dem Deutschlandradio,
ausschließlich im Internet verbreitete Hörfunkprogramme mit Inhalten aus den in Nummer 1 bis 3 aufgeführten Programmen nach Maßgabe eines nach § 11f des Rundfunkstaatsvertrages durchgeführten Verfahrens.“
In Absatz 1 werden hinter den Wörtern „ihren Finanzbedarf“ die Wörter „zur Erfüllung des öffentlichen Auftrages“ eingefügt.
Absatz 1 Satz 3 bis 5 werden gestrichen.
Es werden folgende neue Absätze 2 und 3 eingefügt:
Der bisherige Absatz 2 wird der neue Absatz 4.
Es wird folgender neue Absatz 5 eingefügt:
Die bisherigen Absätze 3 bis 5 werden die neuen Absätze 6 bis 8.
Der bisherige Absatz 6 wird der neue Absatz 9 und die Verweisung auf „Absätze 1 und 5“ wird durch die Verweisung auf „Absätze 1 bis 3 und 8“ ersetzt.
Der bisherige Absatz 7 wird der neue Absatz 10.
§ 5a wird wie folgt geändert:
In Absatz 1 wird die Verweisung auf „§ 3 Abs. 5“ durch die Verweisung auf „§ 3 Abs. 8“ ersetzt.
In Absatz 2 wird die Verweisung auf „§ 19 des Rundfunkstaatsvertrages“ durch die Verweisung auf „§ 11b des Rundfunkstaatsvertrages“ ersetzt.
In Absatz 1 Satz 1 wird das Wort „Rundfunkdarbietungen“ durch das Wort „Rundfunk“ ersetzt.
In Absatz 2 Satz 2 wird das Wort „Rundfunkdarbietungen“ durch das Wort „Rundfunk“ ersetzt.
(4) Dieser Staatsvertrag tritt am 1. Juni 2009 in Kraft. Sind bis zum 31. Mai 2009 nicht alle Ratifikationsurkunden bei der Staatskanzlei des Vorsitzenden der Ministerpräsidentenkonferenz hinterlegt, wird der Staatsvertrag gegenstandslos. 1
Günther H. Oettinger Für den Freistaat Bayern:
(zu § 11b Abs. 1 Nr. 2 des Rundfunkstaatsvertrages)
§ 11b Rundfunkstaatsvertrag (Fernsehprogramme) legt in Abs. 1 Nr. 2 fest, dass die in der ARD zusammengeschlossenen Landesrundfunkanstalten drei Spartenfernsehprogramme veranstalten, und zwar die Programme „EinsExtra“, „EinsPlus“ und „EinsFestival“. Auf diese Programme bezieht sich das nachfolgend dargestellte Programmkonzept. Die Notwendigkeit hierzu ergibt sich aus der Entscheidung der Europäischen Kommission vom 24. April 2007 in dem Beihilfeverfahren über die Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Deutschland. In dieser Entscheidung vertritt die Kommission die Auffassung, dass die den öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten eingeräumte Möglichkeit, digitale Zusatzkanäle im Fernsehen anzubieten, nach dem zum Zeitpunkt der Entscheidung geltenden Recht nicht hinreichend präzise abgegrenzt sei (Rdnr. 228). Deswegen verlangt die Kommission, dass durch die Vorgabe allgemeiner rechtlicher Anforderungen und die Entwicklung hinreichend konkreter Programmkonzepte gewährleistet wird, dass der Umfang des öffentlich-rechtlichen Auftrags der Rundfunkanstalten in Bezug auf die digitalen Zusatzkanäle klar bestimmt ist (Rdnr. 309). Schließlich sieht die Kommission die Entwicklung von Programmkonzepten durch die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten auf staatsvertraglicher Grundlage als geeignet für eine hinreichend konkrete Auftragsbestimmung im Sinne des europäischen Rechts an (Rdnr. 360). Vor diesem Hintergrund präzisiert die ARD das Konzept für ihre digitalen Zusatzkanäle wie nachstehend ausgeführt.
Mit EinsExtra, EinsPlus und EinsFestival verfügt die ARD über drei digitale Kanäle, die eine größere Vielfalt und höhere themenorientierte Qualität des öffentlich-rechtlichen Programmangebots gewährleisten. Dem Zuschauer wird durch die verstärkte Diversifizierung, ergänzt durch verschiedene interaktive Dienste und Zusatzangebote, ein deutlicher komplementärer programmlicher Mehrwert geboten.
Die hochwertigen Angebote der Digitalkanäle richten sich grundsätzlich an alle Alters- und Zielgruppen. Durch die Digitalisierung der Verbreitungstechniken im dualen Rundfunksystem verändert sich die Fernsehnutzung. Dem tragen die ARD-Digitalkanäle durch klar profilierte Angebote Rechnung, die im Rahmen eines Vollprogramms nicht möglich sind. EinsExtra, EinsFestival und EinsPlus erreichen mit einem entsprechend profilierten Programm und begleitet durch ein relevantes Angebot im Bereich der Telemedien auch jüngere Zuschauer. So bietet EinsExtra ein 24-stündiges Informationsangebot mit einem hohen tagesaktuellen Anteil. EinsPlus nutzt die Dialog- und Partizipationsmöglichkeiten des Internets, nach der TV-Ausstrahlung sind Service- und Wissensangebote für die Nutzer crossmedial auch auf anderen Plattformen zeit- und ortsunabhängig verfügbar. EinsFestival ist ein innovatives, kulturell orientiertes öffentlich-rechtliches Angebot, das einen wichtigen Beitrag dazu leistet, jüngere Zielgruppen anzusprechen. Das Erreichen jüngerer Zuschauerinnen und Zuschauer ist also eine wesentliche Zielsetzung bei der Erfüllung des öffentlich-rechtlichen Auftrags in der digitalen Welt. Vor allem jüngere Menschen fragen öffentlich-rechtliche Qualitätsangebote zunehmend im Internet ab. Um sie in relevantem Maße zu erreichen, muss eine multimediale Vernetzung gewährleistet sein. Die dynamische technische Entwicklung, vor allem die Nutzung des Internetprotokolls für die Verbreitung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen, erfordert ein entsprechendes Angebot.
Eine wichtige Voraussetzung im Rahmen seines Funktionsauftrages und für die Akzeptanz des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in der Informations- und Wissensgesellschaft ist auch eine entsprechende zeitunabhängige Bereitstellung der Angebote, da er nur so seiner gesellschaftlichen Verantwortung, insbesondere gegenüber einer jüngeren Zielgruppe, gerecht werden kann. Dazu gehören die Verbindung von Text, Bild und Ton, aber auch sendungsbezogene beziehungsweise an Programm- oder Sendermarken ausgerichtete interaktive Angebote wie z.B. redaktionell begleitete Chats, Foren, Rankings, Bewertungen und sendungsbezogene spielerische Elemente. So bieten EinsFestival und EinsPlus mit jeweils vollwertigen Teletextangeboten bzw. mit der Info-Leiste bei EinsExtra, vertiefende fernsehbasierte Begleitdienste, die durch interaktiv nutzbare programm- und sendungsbezogene Vorschau-Angebote ergänzt werden. Hinzu kommt, dass die Nutzer im Internet neue Formen der Partizipation erwarten, z.B. Communities, Weblogs und Plattformen für den Austausch von Inhalten.
Orientiert an den staatsvertraglichen Vorgaben bieten die Digitalkanäle im Internet einen Kommunikationsraum für die Vertiefung von Themen, die im Programm gesetzt worden sind. Dies ist ein frei zugängliches Angebot für jedermann, während viele kommerziell betriebene Bereiche des Internet sich nur nach Zahlung von Entgelten nutzen lassen. Die Online-Angebote der ARD-Digitalkanäle sind an dem jeweiligen Programmangebot ausgerichtet, wobei sich die Inhalte am Erwartungshorizont der Zielgruppe orientieren. Das Verweildauerkonzept richtet sich nach den zukünftigen staatsvertraglichen Vorgaben und dem auf deren Grundlage zu erstellenden Telemedienkonzept.
Bei EinsFestival steht vor allem der Wunsch nach Orientierung und einem eigenen Lebensstil jüngerer Menschen im Mittelpunkt. Deshalb muss ein Angebot für diese Zielgruppe alle adäquaten Gestaltungsformen des Mediums nutzen und durch eine attraktive Online- Präsenz ergänzen und vertiefen. Der Einsatz jüngerer Moderatorinnen und Moderatoren ist ein weiterer Teil des Programmkonzepts.
Darüber hinaus haben hochwertige Dokumentationen und Reportagen sowie Magazinformate einen wichtigen Stellenwert. In allen Fällen kommt es darauf an, relevante und teilweise schwer zu vermittelnde Themen durch eine entsprechende und junge Erzählweise auch jüngeren Menschen zu erschließen. Kein Medium eignet sich dafür besser als das Fernsehen. EinsFestival gibt insoweit Orientierung durch die Auswahl der Themen und erleichtert den Zugang durch eine große Bandbreite klassischer und innovativer Vermittlungsformen.
Viele Sportarten kommen gar nicht auf den Bildschirm, obwohl Rechte und Bilder vorliegen. EinsFestival sendet auch im Fernsehen ansonsten weniger populäre Sportereignisse, in der Vergangenheit zum Beispiel den America\9s Cup. Bei sportlichen Großereignissen dient EinsFestival als „Überlaufbecken“ für die Übertragung des ERSTEN, in der Vergangenheit zum Beispiel anlässlich der Fußball EM 2008 oder der Olympischen Spiele in Turin und in Peking.
Organisation und Entscheidungsstrukturen
Die Grundstruktur des Programms setzt sich aus unterschiedlichen thematischen Bausteinen zusammen: Gesundheit, Natur, Reise, Ernährung/Kochen, Leben, Wissen und Technik. In diesen Themenfeldern bietet EinsPlus jeweils eine Auswahl hochwertiger Produktionen des Ersten und der Dritten Programme der ARD. Um auf die speziellen Publikumserwartungen und Sehgewohnheiten am Wochenende einzugehen, präsentiert EinsPlus sonntags lineares Programm mit 3-4-stündigen thematischen Schwerpunkten und Reihen wie z.B.: „DeutschlandTour“, „EuropaTour“ oder „Geschichte der Olympischen Spiele“, „Faszination Berge“, „Museen der Welt“, „Inseln“, „Straßen der Welt“ oder „Die Donau“.
Thementage und Themenwochen profilieren das Angebot zusätzlich und schaffen mehr Aufmerksamkeit für das Programm. Die Eins-Plus-Schwerpunkte zu Themen, zum Teil von hoher gesellschaftlicher Relevanz sind vielfältig, lebensnah und prägnant gestaltet: Reportagen, vertiefende Diskussionen, Doku-Serien, Dokumentarspiele, unterhaltende Sendungen mit eindeutigem Wissensbezug und hochwertige fiktionale Produktionen, die politisches und geschichtliches Wissen transportieren, gehören zum Formatspektrum.
„EinsExtra“ ist der digitale lnformationskanal der ARD. Ziel ist es, „EinsExtra“ unter dem organisatorischen Dach von ARD-aktuell und unter der Qualitäts-Marke „Tagesschau“ zu einem umfassenden Informationsprogramm mit einem verlässlichen Nachrichtenservice für alle Nutzungsformen und Verbreitungswege weiter zu entwickeln. Kein anderer Programmanbieter verfügt über ein vergleichbares Netz von Reportern und Korrespondenten wie die ARD. Ihre aktuellen Berichte werden unter Nutzung von Synergien in einer integrierten Nachrichtenredaktion multimedial und plattformgerecht aufbereitet und verfügbar gemacht. Die ARD nimmt damit im öffentlich-rechtlichen Kernbereich „Information“ ihre Aufgabe und Verantwortung wahr, jederzeit frei verfügbare, zeitgemäße, dem hohen Anspruch von ARD-aktuell entsprechende Nachrichtenangebote für alle bereitzustellen.
Tragende Programmelemente
Einzelne Sendungen/Formate
Das „EinsExtra-Thema“ am Samstag und Sonntag in der Zeit von 18 bis 20 Uhr wendet sich zur Zeit an Zuschauer, die an weiterführenden und einordnenden Informationen zu aktuellen Ereignissen, Jahrestagen etc. interessiert sind. Hierzu werden die hochwertigen für „Das Erste“ oder die Dritten Programme produzierten Reportagen genutzt und durch Gesprächsendungen ergänzt. Auch die Feiertagsprogramme beschäftigen sich inhaltlich-thematisch mit politischen Ereignissen.
Formate wie „EinsExtra Info“ oder „EinsExtra unkommentiert“ dienen der Aktualisierung des Programms und erlauben gleichzeitig, Lücken zu schließen, die sich aus der Struktur des Programms ergeben.
Die Digitalkanäle sind insgesamt auch ein wichtiges Versuchsfeld für technische Innovationen innerhalb der ARD. Beispielsweise gibt es bereits heute auf Eins-Festival HDTV-Testausstrahlungen im Rahmen von Showcases. Entsprechend werden verstärkt Rechte an HD-Produktionen erworben und Archiv-Schätze in HD-Qualität aufbereitet. Die Digitalkanäle nutzen Synergien durch effiziente trimediale Zusammenarbeit. Gerade in der digitalen Medienwelt lässt sich Mehrwert durch intelligente Vernetzung von Inhalten sowie Fernseh- und Netzstandards schaffen. Entsprechende Produktionsmodelle führen zu einer erhöhten Wirtschaftlichkeit der Arbeitsprozesse. Durch die Prüfung und Implementierung von Low-Cost-Produktionssystemen verstehen sich die Digitalkanäle als wichtiger Innovationsfaktor innerhalb der ARD.
Die Digitalkanäle „EinsExtra“, „EinsPlus“ und „EinsFestival“ sind über Satellit (DVB-S), Kabel (DVB-C), in einigen Regionen Deutschlands auch terrestrisch (DVB-T), über IP-TV sowie als Web-TV (z.B. Zattoo.com) empfangbar. Die Sendevorbereitung und -abwicklung erfolgen für die drei Programme ebenso wie die Bereitstellung von programmbegleitenden Diensten durch das ARD Play-Out- Center in Potsdam.
(zu § 11b Abs. 3 Nr. 2 des Rundfunkstaatsvertrages)
Das ZDF ist gemäß § 11d Abs. 3 Ziffer 2 12. Rundfunkänderungsstaatsvertrag beauftragt, drei Digitalprogramme als Zusatzangebote zu veranstalten. Dazu legt das ZDF die folgenden Programmkonzepte vor. Die Bezeichnung der Programme im Staatsvertrag schließt ihre Präsentation unter einem noch zu findenden Namen nicht aus. Das ZDF legt sich daher auf die nachstehend beschriebene programmliche Ausrichtung der Zusatzangebote fest, unbeschadet deren konkreter Benennung.
Ausgangslage/Zielsetzung
Die digitale Welt ist geprägt durch die technologische Konvergenz von Fernsehen und Internet, die Verschmelzung von linearen und nicht-linearen Diensten, die Ergänzung von Echtzeitfernsehen durch zeitsouveränes Abruffernsehen. An die Stelle einzelner TV-Programme treten digitale Angebotsbouquets, die aus mehreren miteinander vernetzten TV-Programmen, Abruffernsehen und Onlinediensten bestehen. Diese werden über viele Verbreitungswege und Plattformen auf unterschiedliche Endgeräte distribuiert und ermöglichen somit eine weitgehend orts- und zeitsouveräne Nutzung.
Vor dem Hintergrund steigender technischer Reichweiten und veränderter Zuschauerbedürfnisse hat das ZDF bereits im Sommer 2007 mit Zustimmung des Fernsehrates das Programmkonzept weiterentwickelt. Neben der zeitversetzten Wiederholung von Sendungen wurde das Angebot an aktuellen Kurznachrichten erweitert. Dieser Weg soll in den kommenden Jahren fortgesetzt werden.
Beitrag zur Aufgabenerfüllung
Es zählt zu den Kernaufgaben des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, aktuell und hintergründig zu informieren sowie Orientierung zu geben. Mit den neuen Möglichkeiten der digitalen Welt verändern sich jedoch die klassischen Wege der Informationsbeschaffung grundlegend: Für immer mehr Menschen wird es zur Selbstverständlichkeit, sich zu jeder Zeit und an jedem Ort souverän mit den neuesten Nachrichten und wichtigsten Informationen versorgen zu können. Diesen gewandelten Ansprüchen nach orts- und zeitsouveräner Nutzung muss sich das Fernsehen in seiner Informationsvermittlung stellen – in Formatierung, Sprache und in den Verbreitungswegen seiner Angebote.
Regelmäßige Nachrichten auch an Wochenenden und Feiertagen
Mehrfache Wiederholungen von wochenaktuellen Magazinen
Kompaktversionen eines Teils der wochenaktuellen Magazine als regelmäßige Wiederholungen
Unmoderierte Kurzmagazine, die Material des Programmstocks thematisch als kompakte Service- und Informationsangebote neu bündeln. Hierin werden die bisherigen Angebote des ZDFinfokanals in aktueller Form fortgeführt
Kurzreportagen und -dokumentationen, die politische, wirtschaftliche, wissenschaftliche und gesellschaftliche Themen aufgreifen und vertiefen
Flächen für Programminnovationen und neue Produktionsformen, wie etwa für die Arbeit der Videojournalisten im ZDF.
Der ZDFinfokanal bündelt in der derzeitigen Ausbaustufe alle informationsorientierten Inhalte des Hauptprogramms und der Partnerkanäle – Magazine, Reportagen, Dokumentationen und Gesprächssendungen –, stellt sie neu zusammen und bietet sie als thematische Schwerpunkte an.
Neben der Wiederholung kompletter Magazine gibt es kürzere Versionen der jeweiligen Sendungen. Diese Zusammenfassungen beinhalten die wichtigsten, für diese Form geeigneten Beiträge des jeweiligen Magazins. Zusammen mit unmoderierten Kurzmagazinen, die vor allem Schwerpunkte mit Service-Charakter haben, bilden sie die kurz getakteten Leisten des Schemas. In der 15-minütigen Rubrik „Das Thema“ werden zudem relevante Themen des Tages aktuell und hintergründig beleuchtet. Hierfür werden bereits vorhandene Berichte aus den Nachrichten- und Magazinsendungen des ZDF neu zusammengestellt.
Kurzreportagen und -dokumentationen, die politische, wirtschaftliche, wissenschaftliche und gesellschaftliche Themen aufgreifen, ergänzen die kompakte Programmleiste. Sie können auch zur Stützung von Programmschwerpunkten des Hauptprogramms oder zur Akzentuierung des eigenen Angebots genutzt werden. Das Programm für Wochenenden und Feiertage im ZDFinfokanal setzt – vor dem Hintergrund der spezifischen Sehgewohnheiten an diesen Tagen – stärker auf Repertoire-Angebote wie Reportagen, Features und Dokumentationen. Gleichwohl finden auch hier kurz getaktete Angebote und aktuelle Informationen ihren Platz.
Im Gegensatz zu PHÖNIX wird die Ereignisberichterstattung keine zentrale Rolle im Programm des ZDFinfokanals spielen. Lediglich fallweise und zeitlich begrenzt wird der ZDFinfokanal auch live über wichtige Ereignisse aus Politik, Gesellschaft, Sport und Wissenschaft berichten. Der ZDFinfokanal ist zudem kein special-interest-Angebot für Börsen- und Wirtschaftsberichterstattung. Eine Entwicklung in diese Richtung ist auch in Zukunft nicht vorgesehen.
ZDFkulturkanal
ZDF-Familienkanal
Bei allem gesellschaftlichen Wandel bleibt die Familie die kleinste und zugleich bedeutendste Einheit eines verbindlichen Miteinanders unterschiedlicher Generationen. Sie ermöglicht das Erlernen, Leben und Weitergeben grundlegender Regeln der Gesellschaft. Umso mehr hat das ZDF als nationaler öffentlich-rechtlicher Sender hier in besonderem Maße Verantwortung.
Die Vorabend-Zeit zwischen 17.00 Uhr und 21.00 Uhr ist dezidierte Familienzeit: In knapp 26 % der Familien-Haushalte wird zwischen 17.00 Uhr und 20.15 Uhr gemeinsam ferngesehen – und dies, obwohl 44 % der Kinder einen eigenen Fernseher besitzen. 82 % der Eltern hätten die gemeinsame Fernsehzeit gerne häufiger; es fehlen entsprechende Programmangebote zur richtigen Zeit. Und es fehlen – gerade mit Blick auf die Kinder – werbefreie Fernsehangebote.
Im Zentrum des Programmschemas steht der Primetime-Beginn um 21.00 Uhr. Er trägt der Tatsache Rechnung, dass für die meisten Eltern erst jetzt eine eigene „Freizeit“ beginnt, aber auch die 25- bis 50-Jährigen ohne Kinder können um diese Uhrzeit fernsehen (der Höhepunkt in der Fernsehnutzung von Eltern liegt um 21.30 Uhr, bei Erwachsenen ohne Kinder um 21.00 Uhr).
Das ZDF wird in allen Genres die öffentlich-rechtlichen Qualitätsansprüche einlösen. Die Unterhaltung ist Teil des Konzeptes, weil das ZDF beabsichtigt, auch im Genre Unterhaltung neuartige Formate zu erproben und im Familienkanal zu pilotieren.
Der ZDF-Familienkanal soll gerade jüngere Zuschauer, d.h. die Altersgruppe der etwa 25- bis 50-Jährigen, ansprechen. Dazu soll insbesondere im Ratgeberbereich das Publikum mit neuen Ausdrucks- und Programmformen und einer gegenüber dem Hauptprogramm selbständigen Art der Ansprache durch informierende und orientierende Programme gewonnen werden.
Strukturell wird sich der ZDF-Familienkanal von den bestehenden kommerziellen Digitalfernsehangeboten durch das Fehlen von Werbung und Sponsoring abheben. Er wird sich darüber hinaus dadurch unterscheiden, dass keine Konzentration auf Inhalte stattfindet, die sich gewinnbringend vermarkten lassen. Das Programm steht – wie alle Angebote des ZDF – nicht im Dienst des kommerziellen Erfolgs und verzichtet daher auf Sendungen, die vor allem dem Zweck dienen, Begleitdienste und -produkte (etwa Downloads, CDs, DVDs) abzusetzen oder durch die Beteiligung der Zuschauer an Abstimmungen o.ä. Erlöse zu erzielen.
Der Auf- und Ausbau des ZDF-Digitalkanals erfolgt – parallel zur wachsenden technischen Verbreitung – in zeitlich gestaffelten Ausbaustufen. In der ersten Stufe ab 2009 profitiert das Programmschema vom Rückgriff auf den breiten Fundus des Programmarchivs sowie von aktuellen Übernahmen aus dem ZDF-Hauptprogramm. Erste Programminnovationen dienen der Positionierung auf dem Fernsehmarkt und der Etablierung des neuen Kanalprofils. Das besondere Augenmerk wird dabei auf der Erzeugung einer großen Zuverlässigkeit im Angebot von hochwertigen Dokumentationen und Reportagen, thematisch relevanten Wissens- und Ratgeberformaten, entspannenden, anregenden und dem realen Alltag junger Familien affinen unterhaltenden Sendungen sowie einem breiten, inhaltlich diskursiven Spektrum in Form von Programmschwerpunkten liegen. Beginnend mit 2010 werden einige Wiederholungsleisten durch weitere Programm-Innovationen ersetzt, die auch die Aufgabe haben, das Profil des Senders zu schärfen. In der dritten Ausbaustufe ab 2012 soll der ZDF-Familienkanal in einer synergetischen Mischung aus Verwertung des ZDF-Programmvorrats und vermehrt eigenproduzierter bzw. erworbener Programmware sein eigenständiges Programmprofil festigen und verstärken.
Der ZDF-Familienkanal wird ausschließlich digital verbreitet und ist über Kabel, Satellit und Antenne empfangbar. Angestrebt wird dabei eine 24 Stunden-Verbreitung über DVB-T, die bisher aus Kapazitätsgründen noch auf eine Sendezeit zwischen 21.00 Uhr und 6.00 Uhr beschränkt ist. Eine sendungsbezogene Programmbegleitung im Rahmen des Online-Angebotes des ZDF sowie das Bereitstellen von Sendungen in der ZDF-Mediathek sind ebenfalls vorgesehen. Gerade für jüngere Zuschauer ist das Zusammenspiel der Medien von entscheidender Bedeutung. Vertiefende Informationen und Hintergründe zu den im Familienkanal angebotenen Themen im online-Bereich sind deshalb essentiell für die angestrebte Publikumsbindung. Insbesondere bei Programmschwerpunkten und Themenabenden soll diese Verknüpfung von Fernsehen und Internet zum Tragen kommen. Bei der Entwicklung von Programminnovationen sollen zudem die Möglichkeiten der crossmedialen Verbindung berücksichtigt werden.
Repräsentative Hörerumfragen belegen, dass die Deutschlandradio-Programme sich wegen dieser Merkmale einer hohen Akzeptanz bei der Hörerschaft erfreuen. Ein Drittel der insgesamt 4,8 Millionen Hörer der 22 gehobenen Programme in Deutschland werden allein durch die beiden Angebote des Nationalen Hörfunks Deutschlandfunk und Deutschlandradio Kultur generiert – und dies trotz unzureichender bundesweiter Frequenzausstattung.
Der Wissensbegriff ist weit gefächert. Er umfasst Forschungsergebnisse aus den Natur- und Geisteswissenschaften, Bildung und Beruf, Geschichte und Literatur, Gesundheit und Ernährung, Umwelt und Verbraucherschutz, Religion und Web-Wissen. Ein Programmangebot „Wissen“ steht im Einklang mit der von Politik, Wirtschaft, Gewerkschaften und allen kulturellen Institutionen getragenen Überzeugung, dass die Zukunftssicherung unseres Landes davon abhängt, in welchem Maße es gelingt, die Gesellschaft zu einer „Wissensgesellschaft“ zu formen. Ein digitales Wissens-Angebot, bei dem das Internet als Plattform gleichberechtigt neben das lineare Programm tritt, kommt den medialen Nutzungsgewohnheiten des jüngeren Publikums entgegen. Es fördert außerdem die dringend benötigte Akzeptanz digitaler Verbreitungswege für das Radio.
DRadio Wissen bildet das lineare digitale Audio-Programmangebot. DRadio Wissen gelangt ausschließlich auf digitalem Weg zu den Hörerinnen und Hörern. Die Verbreitungswege werden der Satellit, das Kabel, die digitale Terrestrik und der über das Internet verbreitete Livestream sein. Neben der Rotation inhaltlich bestimmter Module lässt sich mit der gezielten und zeitunabhängigen Nutzung des Internets eine Verstärkung der Nachhaltigkeit erreichen. Das Internet soll eindeutig sendungsbezogen auch als Plattform für Interaktion und Partizipation genutzt werden. Dafür sollen neue Formate erprobt werden. So bieten sich Chats mit Redakteuren und Experten aus den verschiedenen Wissensgebieten an. Mit seinem „Blogspiel mit Radioanschluss“ hat Deutschlandradio Kultur bereits wertvolle Erfahrungen mit interaktiven Programmformaten gesammelt.
Deutschlandradio arbeitet schon heute im Rahmen seines Informations- und Kulturauftrages mit einer Reihe von Stiftungen, Wissenschafts- und Bildungsinstitutionen zusammen, z.B. mit der Bundeszentrale für politische Bildung (Veranstaltungen zum Prager Frühling), mit dem Goethe-Institut, der Berlin-Brandenburgischen Akademie der Wissenschaften (ZEIT-Forum der Wissenschaft) oder mit dem Deutschen Museumsbund (Regionalmuseen-Sendereihe über 1½ Jahre). Diese Kooperationen beziehen sich auf einzelne Sendungen, auf Reihen und öffentliche Veranstaltungen. DRadio Wissen wird diese Kooperationen ausbauen und kann unter Nutzung von Veranstaltungen dieser Institutionen neue auf dem Wissensmarkt vorhandene Informationen generieren und für sein Programm nutzen. Das Interesse dieser Institutionen an einer Zusammenarbeit mit dem Nationalen Hörfunk ist erkennbar groß. Bislang konnte nur ein überschaubares Angebot von Kooperationswünschen berücksichtigt werden. Bei DRadio Wissen ergeben sich für beide Seiten und zum Nutzen der Hörerzielgruppen neue erweiterte Möglichkeiten der Zusammenarbeit.
Deutschlandradio arbeitet schon zur Zeit intensiv mit Printmedien zusammen. Aufgrund der bisherigen Konzentration der Programme auf Information (Politik, Wirtschaft) und Kultur beschränkte sich die Zusammenarbeit weitgehend auf die Politik-Ressorts und das Feuilleton. Fachkundige Redakteure der Printmedien kommen im Deutschlandfunk und Deutschlandradio Kultur zu Wort. Beiträge aus den Programmen des Nationalen Hörfunks werden in den Printmedien abgedruckt. DRadio Wissen bietet die Möglichkeit, diese Kooperation auf die Ressorts Natur und Technik, Wissenschaft, Wissens-Seiten und auf entsprechende Periodika auszudehnen. Dabei können die bereits jetzt genutzten Kooperationsmodelle auf die Themengebiete von DRadio Wissen übertragen werden.
Das neue, digitale Programm soll im Kölner Funkhaus des Nationalen Hörfunks produziert und von dort aus gesendet werden. Die Entscheidung für den Standort Köln wurde deshalb getroffen, weil hier aufgrund der baulichen Gegebenheiten nur geringe Aufwendungen für die Schaffung von Büro- und Studioraum anfallen werden und weil hier die größten Synergiegewinne zu erzielen sind. In Köln sitzt die Zentrale Nachrichtenredaktion von Deutschlandradio. Auch der Web-Auftritt von Deutschlandradio wird in Köln produziert. Deutschlandradio Kultur, das Berliner Programm, wird wichtige Stoffelemente zuliefern. Als finanzieller Rahmen wird für DRadio Wissen die Summe von rund 6 Mio. E p.a. kalkuliert. Als Starttermin ist der 1. Januar 2010 vorgesehen. Ab diesem Zeitpunkt werden die Kosten in voller Höhe anfallen. Das Programm soll über das bestehende DAB-Netz, über digitales Kabel und digitalen Satellit sowie als Internet-Livestream verbreitet werden.
Anzeigenportale, Anzeigen oder Kleinanzeigen,
Branchenregister und -verzeichnisse,
Preisvergleichsportale sowie Berechnungsprogramme (z.B. Preisrechner, Versicherungsrechner),
Bewertungsportale für Dienstleistungen, Einrichtungen und Produkte,
Partner-, Kontakt-, Stellen-, Tauschbörsen,
Ratgeberportale ohne Sendungsbezug,
Business-Networks,
Telekommunikationsdienstleistungen im Sinne von § 3 Nr. 24 des Telekommunikationsgesetzes,
Wetten im Sinne von § 762 des Bürgerlichen Gesetzbuches,
Softwareangebote, soweit nicht zur Wahrnehmung des eigenen Angebots erforderlich,
Verlinkung ohne redaktionelle Prüfung; Verlinkungen sollen ausschließlich der unmittelbaren Ergänzung, Vertiefung oder Erläuterung eines Eigeninhalts (auch von Beteiligungsunternehmen) dienen und nicht unmittelbar zu Kaufaufforderungen führen,
Musikdownload von kommerziellen Fremdproduktionen,
Spieleangebote ohne Sendungsbezug,
Fotodownload ohne Sendungsbezug,
Veranstaltungskalender (sendungsbezogene Hinweise auf Veranstaltungen sind zulässig),
Foren, Chats ohne Sendungsbezug und redaktionelle Begleitung; Foren, Chats unter Programm- oder Sendermarken sind zulässig. Foren und Chats dürfen nicht inhaltlich auf Angebote ausgerichtet sein, die nach den Nummern 1 bis 16 unzulässig sind.
in Kraft: 1. Juni 2009 (Bekanntmachung vom 8. Juli 2009 (SächsGVBl. S. 435))
SächsGVBl. 2009 Nr. 5, S. 131
Fsn-Nr.: 72-29V
Quelle: REVOSax http://revosax.sachsen.de/vorschrift/10727.1 Stand vom 07.08.2020

References: § 1

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 § 6
 § 8
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 § 9
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 § 5
 § 11
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 § 16
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§ 19
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 § 20
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 § 52
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