Source: http://www.jurablogs.com/topic/stpo-3
Timestamp: 2018-01-19 23:35:25+00:00

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STPO 3 - JuraBlogs
Unmittelbarkeit neu definiert
… Das Bundesgericht hatte folgenden Sachverhalt im Lichte der Grundsätze der Unmittelbarkeit und der Konzentration zu prüfen (BGer 6B_499/2017 vom 06.11.2017): Es ist unbestritten, dass die Vorinstanz im Anschluss an die Berufungsverhandlung vom 14./15. Juli 2016, für welche die vorgenannten Vorschriften ebenfalls gelten (Art. 379 StPO), nicht…
strafprozess- 48 Leser - November 15, 2017 12:56pm
Verjährte Ersatzfreiheitsstrafe
… Das Bundegericht erteilt dem Verwaltungsgericht und dem Amt für Justizvollzug des Kantons Zürich eine Lektion und heisst eine Laienbeschwerde gut (BGer 6B_779/2016 vom 05.07.2017). In der Sache ging es um eine zu vollziehende Ersatzfreiheitsstrafe von einem Tag, deren Vollzug mittlerweile ohnehin verjährt ist. Die Vorinstanz wollte auf die…
strafprozess- 76 Leser - July 17, 2017 12:52pm
Unverhältnismässiger Polizeieinsatz
… Das Bundesgericht hat das Kantonsgericht Luzern darin geschützt, in antizipierter Beweiswürdigung auf die beantragte Edition eines Polzeijournals zu verzichten (BGer 1B_176/2016 vom 11.04.2017). Da die Polizei das Polizeijournal verfasst hat, kann sodann nicht angenommen werden, dass sich darin etwas für die beteiligten Polizeibeamten…
strafprozess- 32 Leser - May 3, 2017 2:03pm
Kein treuwidriger Anspruch auf Übersetzung
… auf Art. 68 StPO infrage stellen? Ähnliche Beiträge Dieser Beitrag wurde am 01/05/2017 von kj in Bundesgericht BGer veröffentlicht. Schlagworte: BV 32, EMRK 6, StPO 3, StPO 68.…
strafprozess- 72 Leser - May 1, 2017 1:19pm
Unbegründeter Schuldspruch
… Bundesgericht nicht prüfen, ob ihre Beweiswürdigung willkürlich ist (E. 2.4). Ähnliche Beiträge Dieser Beitrag wurde am 26/04/2017 von kj in Bundesgericht BGer, Leib und Leben, rechtliches Gehör veröffentlicht. Schlagworte: BV 29, StGB 139, StPO 3.…
strafprozess- 37 Leser - April 26, 2017 11:23am
Schuldig, aber wieso eigentlich?
… einzugehen (BGer 6B_432/2016 vom 27.03.2017 E. 2). Im dritten Entscheid zum selben Raufhandel (BGer 6B_442/2016 vom 27.03.2017) finden sich weitere Beanstandungen gegenüber der Vorinstanz, die ich nach dem letzten Shitstorm lieber nicht mehr (ausdrücklich) nenne. Ähnliche Beiträge Dieser Beitrag wurde am 11/04/2017 von kj in Beweisrecht, Bundesgericht BGer, in dubio pro reo, Leib und Leben, rechtliches Gehör veröffentlicht. Schlagworte: BV 29, StGB 133, StPO 3.…
strafprozess- 157 Leser - April 11, 2017 5:17pm
Staatskritische Rechtsstaatsromantiker II
… empfohlen und wiederhole es hier: Frank Meyer, Das zulässige Mass beim Zwang – Grenzen zulässigen Verhaltens bei verdeckter Fahndung und Ermittlung, ZStrR 2016 445 ff. Dieser Beitrag wurde am 14/02/2017 von kj in Kuriositäten, Politik / Entwicklungen, Polizeimethoden veröffentlicht. Schlagworte: BV 29, BV 32, EMRK 6, StPO 2, StPO 3, StPO 6.…
strafprozess- 42 Leser - February 14, 2017 4:02pm
Staatskritische Rechtsstaatsromantiker
…, ich weiss, dass die StPO geheime Überwachungsmassnahmen vorsieht)? Der zitierte Aufsatz ist übrigens trotz der üblen Einleitung durchaus lesenswert. Dieser Beitrag wurde am 10/02/2017 von kj in Kuriositäten, Politik / Entwicklungen, Polizeimethoden veröffentlicht. Schlagworte: BV 29, BV 32, EMRK 6, StPO 2, StPO 3, StPO 6.…
strafprozess- 69 Leser - February 10, 2017 9:37am
Verfahrenseinheit gestärkt
… Recht, bei Beweiserhebungen durch die Staatsanwaltschaft und die Gerichte anwesend zu sein und einvernommenen Personen Fragen zu stellen (Art. 147 Abs. 1 StPO; vgl. BGE 139 IV 25, bestätigt in BGE 141 IV 220 E. 4 S. 227 ff.). Gemäss der Praxis des Bundesgerichtes (BGE 140 IV 172, bestätigt in BGE 141 IV 220 E. 4.5 S. 230) kommt den Beschuldigten…
strafprozess- 59 Leser - September 7, 2016 8:35pm
Schlecht verteidigt?
… Eine wegen eines Tötungsdelikts angeklagte, erstinstanzlich freigesprochene und zweitinstanzlich Verurteilte obsiegt mit ihrer Beschwerde vor Bundesgericht (BGer 6B_307/2016 vom 17.06.2016). Der Entscheid des Bundesgerichts ist lesenswert, aber wirft kein gutes Licht auf die Rechtsprechung des Obergerichts des Kantons Bern. Dieses gelangte ohne…
strafprozess- 107 Leser - July 8, 2016 2:13pm
Rechtsmissbräuchliche Verteidigung?
… Ein amtlich verteidigter Beschuldigter hat sich erfrecht, in einem Berufungsverfahren eine Eingabe zu machen, welche das Berufungsgericht zurückgeschickt hat. Dies hat er vor Bundesgericht erfolglos als unzulässig gerügt (BGer 6B_1270/2015 vom 14.06.2016). Zum Sachverhalt gemäss Bundesgerichtsentscheid: Der Beschwerdeführer reichte – nachdem…
strafprozess- 135 Leser - July 5, 2016 12:06pm
Halunke verurteilt?
… Halunke verurteilt? Eine Strafgerichtspräsidentin soll einen Beschuldigten, den sie verurteilt hat, während der mündlichen Urteilseröffnung als Halunken bezeichnet haben. Das Bundesgericht sieht darin keine Verletzung der Menschenwürde (BGer 6B_734/2014 vom 05.05.2015): Sollte der Beschwerdeführer im Rahmen der mündlichen Urteilsbegründung vor…
strafprozess- 74 Leser - May 20, 2015 5:16pm
Grenzen des persönlichen Konfrontationsanspruchs
… an Beweiserhebungen und Einvernahmen ist fakultativ (vgl. Art. 85 Abs. 1, Art. 87 Abs. 3 und Art. 147 StPO). Auch wenn sich vorliegend eine von der Beschwerdegegnerin 1 “angeordnete” Konfrontation aufgedrängt hätte, da absehbar war, dass die Beschwerdegegnerin 2 in die Dominikanische Republik zurückkehrt, wurde dem Beschwerdeführer durch die…
strafprozess- 31 Leser - March 24, 2015 3:39pm
Direkter Konfrontationsanspruch auch bei Gewaltdelikten und Drohungen
…; vgl. dazu meinen früheren Beitrag). Die Vorinstanz war in Verletzung von Art. 147 StPO der Auffassung, es sei nicht zu beanstanden, wenn die Strafverfolgungsbehörden bei Opfern von Gewaltdelikten und Drohungen das Teilnahmerecht im Interesse einer unbeeinflussten Aussage des Opfers auf die Rechtsvertretung des Beschuldigten beschränke. Dies gelte…
strafprozess- 43 Leser - February 17, 2015 2:16pm
Späte Anzeigen bei Sexualdelikten
… Beschuldigten auseinanderzusetzen (Art. 3 Abs. 2 lit. c StPO und Art. 29 Abs. 2 BV). Die Verurteilung zu einer Freiheitsstrafe von viereinhalb Jahren hat das Bundesgericht daher wegen Verletzung des Gehörsanspruchs kassiert (BGer 6B_1204/2013 vom 06.10.2014). Liest man die folgende Erwägung, wundert man sich über das Ergebnis nicht: Der…
strafprozess- 40 Leser - October 22, 2014 11:20am
Amtliche Verteidigung Beschleunigungsgebot Beweisrecht Bv 29 Bv 29. Emrk 6 Bv 31 Bv 32 Bv 5 Bv 7 Bv 8 Bv 9 Emrk 3 Emrk 6 In Dubio Pro Reo Konfrontation Kuriositäten Leib Und Leben Politik / Entwicklungen Polizeimethoden Rechtliches Gehör Rechtsmittel Stgb 133 Stgb 139 Stpo Stpo 101 Stpo 134 Stpo 147 Stpo 149 Stpo 2 Stpo 215 Stpo 250 Stpo 29 Stpo 30 Stpo 340 Stpo 343 Stpo 351 Stpo 5 Stpo 6 Stpo 68 Stpo 84 Stpo 85 Stpo 87 Strafverfolgungsbehörden Strafverteidigung Strafvollzug Verfassungsmässiger Richter

References: Art. 68
 BGer 
in dubio
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 85
 Art. 87
 Art. 147
 Art. 147
 Art. 29
In Dubio