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Timestamp: 2018-01-22 02:44:58+00:00

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Bei Aufwendungen für die Sportausübung handelt es sich um Ausgaben, die ihrer Art nach eine private Veranlassung iSd § 20 Abs 1 Z 2 lit a EStG 1988 nahe legen - Findok Internet
Berufungsentscheidung - Steuer (Referent) des UFSW vom 14.12.2012, RV/3144-W/12
Bei Aufwendungen für die Sportausübung handelt es sich um Ausgaben, die ihrer Art nach eine private Veranlassung iSd § 20 Abs 1 Z 2 lit a EStG 1988 nahe legen
Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw., vom 9. Jänner 2012 gegen den Bescheid des Finanzamtes Wien 12/13/14 Purkersdorf vom 24. Februar 2011 betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) 2005 entschieden:
Die Berufungswerberin, in der Folge als Bw. bezeichnet, erzielte im Jahre 2005 Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit als Lehrerin für Bewegung und Sport an einer Sportmittelschule.
Am 30. Dezember 2010 brachte die Bw. die Erklärung zur Arbeitnehmerveranlagung 2005 auf elektronischem Weg beim Finanzamt ein und machte in dieser diverse Werbungskosten, darunter € 1.576,42 für Aus- und Fortbildungskosten geltend.
Mittels Ersuchens um Ergänzung vom 12. Jänner 2011 forderte das Finanzamt die Bw. um Vorlage belegmäßiger Nachweise der beantragten Aus-, Fortbildungs- und Umschulungskosten (inklusive Veranstaltungsprogrammen, detaillierter Reiseprogramme, etc.) sowie um Vorlage einer Tätigkeitsbeschreibung und einer schriftlichen Stellungnahme, in welchem Zusammenhang diese Kosten mit der Ausübung der beruflichen Tätigkeit der Bw. stünden, auf.
In Beantwortung dieses Ergänzungsersuchens führte die Bw. mit Schreiben vom 24. Februar 2011 aus, dass die Fortbildungen im direkten Zusammenhang mit ihrer Tätigkeit stünden. Diese seien vom Dienstgeber erwünscht und seien zum Teil auch vorgeschrieben. In einer diesbezüglich von der Bw. beigebrachten Aufstellung führte diese folgende Positionen auf: Ski-nord-Skating, Bildungsstandards, Sommersportwoche, Erstellung von LZK, Atemtraining, Schwimmen und Nordic Walking. Angemerkt wird, dass die Bw. mit Ausnahme der Posten Atemtraining und Schwimmen entsprechende Teilnahmebestätigungen vorlegte. Hinsichtlich dieser Teilnahmebestätigungen wird weiters angemerkt, dass diese mit Ausnahme jener über die Nordic Walking Veranstaltung vom Pädagogischen Institut der Stadt Wien stammten.
Das Finanzamt erließ den Einkommensteuerbescheid (Arbeitnehmerveranlagung) für das Jahr 2005 am 24. Februar 2011 und versagte in diesem den von der Bw. für Fortbildung geltend gemachten Werbungskosten die Anerkennung mit der Begründung, dass gemäß § 20 EStG 1988 Aufwendungen für die Lebensführung nicht abzugsfähig seien, auch wenn diese zur Förderung des Berufes oder der Tätigkeit des Steuerpflichtigen erfolgten. Soweit sich Aufwendungen der Lebensführung und Aufwendungen privater Natur nicht einwandfrei trennen ließen, sei der gesamte Betrag nicht abzugsfähig. Von einer berufsspezifischen Fortbildung könne nicht gesprochen werden, wenn das vermittelte Wissen von sehr allgemeiner Natur sei. Dies gelte auch dann, wenn der Kurs bzw. die Veranstaltung geeignet sei, die beruflichen Kenntnisse und Fähigkeiten des Steuerpflichtigen zu verbessern.
Die von der Bw. geltend gemachten Fortbildungskosten Ski-nord-Skating, Sommersportwoche, Atemtraining, Schwimmen sowie Nordic Walking hätten daher nicht anerkannt werden können.
Mit Schreiben vom 28. Dezember 2011, eingelangt beim Finanzamt am 9. Jänner 2012 teilte die Bw. dem Finanzamt mit, dass sie bis dato weder einen Bescheid über ihre Arbeitnehmerveranlagung 2005 noch ihre persönlich eingebrachten Unterlagen erhalten habe. Sie ersuche um Zusendung des Bescheides und ihrer Unterlagen.
In der mit am 26. Jänner 2012 beim Finanzamt eingelangten Schreiben gegen den Einkommensteuerbescheid 2005 eingebrachten Berufung führte die Bw. zunächst aus, dass sie diesen am 29. Dezember 2011 in der Databox - verständigt per e-mail am 11. Jänner 2012 - erhalten habe. Weiters brachte die Bw. vor, dass es sich bei der Ski-nord-Skating-, der Sommersportwochen- und der Nordic Walking-Ausbildung um rein berufsspezifische Fortbildungen gehandelt habe und dass diese vom Dienstgeber erwünscht bzw. verlangt worden seien und dass diese von der Bw. in keinster Weise privat genutzt worden seien bzw. genutzt werden würden. Auch die anderen vom Finanzamt angeführten Ausbildungen habe die Bw. lediglich auf Grund ihres Berufes absolviert. Sie unterrichte Bewegung und Sport in einer Sportmittelschule, daher seien diese Fortbildungen unbedingt notwendig.
Von der erkennenden Behörde wird angemerkt, dass im Finanzamtsakt kein den Einkommensteuerbescheid 2005 vom 24. Februar 2011 betreffender Zustellnachweis aufliegt.
Das Finanzamt erließ am 6. August 2012 eine abweisende Berufungsvorentscheidung und führte in dieser begründend aus, dass gemäß § 16 Abs. 1 EStG 1988 unter Werbungskosten Aufwendungen oder Ausgaben zur Erwerbung, Sicherung oder Erhaltung der Einnahmen zu verstehen seien. Werbungskosten seien nach Abs. 1 Z 10 leg.cit. auch Aufwendungen für Aus- und Fortbildungsmaßnahmen im Zusammenhang mit der vom Steuerpflichtigen ausgeübten Tätigkeit.
§ 20 Abs. 1 Z 2 lit. a EStG normiere dagegen, dass Aufwendungen oder Ausgaben für die Lebensführung, selbst wenn sie die wirtschaftliche oder gesellschaftliche Stellung des Steuerpflichtigen mit sich brächten und sie zur Förderung des Berufes oder der Tätigkeit des Steuerpflichtigen erfolgten, bei den einzelnen Einkünften nicht abgezogen werden dürften. Die Gesetzesbestimmung des § 20 Abs. 1 Z 2 lit. a EStG enthalte als wesentliche Aussage, dass Aufwendungen mit einer privaten und auch beruflichen Veranlassung nicht abzugsfähig seien. Damit solle im Interesse der Steuergerechtigkeit vermieden werden, dass ein Steuerpflichtiger auf Grund der Eigenheiten seines Berufes eine Verbindung zwischen beruflichen und privaten Interessen herbeiführen und damit Aufwendungen der Lebensführung steuerlich abzugsfähig machen könne, während Steuerpflichtige, deren Tätigkeit eine solche Verbindung nicht ermögliche, derartige Aufwendungen nicht abziehen könnten (vgl. Quantschnigg/Schuch, Einkommensteuer"-Handbuch, EStG 1988, Rz 10 zu § 20).
Ließen sich daher die Aufwendungen, die ausschließlich auf die berufliche Sphäre entfielen, nicht einwandfrei von den Aufwendungen für die private Lebensführung trennen, dann gehörte der Gesamtbetrag derartiger Aufwendungen zu den nichtabzugsfähigen Ausgaben (Aufteilungsverbot).
Aufwendungen, die in gleicher Weise mit der Einkunftserzielung wie mit der privaten Lebensführung zusammenhängen könnten, bei denen die Behörde aber nicht in der Lage sei, zu prüfen, ob die Aufwendungen durch die Einkunftserzielung oder durch die private Lebensführung veranlasst worden seien, dürfe die Behörde nicht schon deshalb als Werbungskosten anerkennen, weil die im konkreten Fall gegebene Veranlassung nicht feststellbar sei. In Fällen von Aufwendungen, die ihrer Art nach eine private Veranlassung nahe legten, dürfe die Veranlassung durch die Einkunftserzielung vielmehr nur dann angenommen werden, wenn sich die Aufwendungen als für die berufliche Tätigkeit notwendig erwiesen (vgl. VwGH 30.5.2001, 2000/13/0163).
Die bloße Nützlichkeit eines Aufwandes sei diesfalls für die Anerkennung als Werbungskosten nicht ausreichend (VwGH 17.9.1996, 92114/0173). Nur dann, wenn dem Steuerpflichtigen der Nachweis gelänge, dass die Aufwendungen weit überwiegend berufsspezifischen Aspekten gedient hätten und eine allfällige private Mitveranlassung nur mehr als völlig untergeordnet anzusehen sei, könne das Vorliegen des Anwendungsbereiches des § 20 EStG verneint werden (VwGH 5.7.2004, 1999/14/0064).
Trage der Arbeitgeber einen wesentlichen Teil der Kosten für die Teilnahme an einem Seminar oder werde ein Seminar für Lehrer vom Pädagogischen Institut (mit homogenem Teilnehmerkreis) veranstaltet, könne dies ein Indiz für die berufliche Notwendigkeit sein. Eine Dienstfreistellung für die Kursteilnahme oder eine Bestätigung des Arbeitgebers über die dienstliche Zweckmäßigkeit einer Schulmaßnahme reichten für sich allein für die Abzugsfähigkeit von Fortbildungskosten aber nicht aus (vgl. VwGH 22.9.2000, 98/15/0111).
Gerade bei Aufwendungen, die auch in den Kreis der privaten Lebensführung fallen könnten, sei ein strenger Maßstab anzulegen. Aufwendungen für Bildungsmaßnahmen, die auch bei nicht in der Berufsgruppe der Berufungswerberin tätigen Personen von allgemeinem Interesse seien, seien nicht abzugsfähig, und zwar auch dann nicht, wenn derartige Kenntnisse für die ausgeübte Tätigkeit verwendet werden könnten oder von Nutzen seien. Nach der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes sei bei der Abgrenzung beruflich bedingter Aufwendungen von den Kosten der Lebensführung eine typisierende Betrachtungsweise derart anzuwenden, dass nicht die konkrete tatsächliche Nutzung, sondern die typischerweise zu vermutende Nutzung als allein erheblich angesehen werden müsse (vgl. VwGH 24.11.1999, 99/13/0202). Eine Abzugsfähigkeit scheide demnach aus, wenn die fraglichen Aufwendungen nach allgemeiner Lebenserfahrung typischerweise ihre Wurzel nicht im Beruf des Steuerpflichtigen hätten (vgl. Doralt, Kommentar zur Einkommensteuer, Tz 22/1 zu § 20).
In diesem Zusammenhang werde auch auf die Rechtsprechung des Unabhängigen Finanzsenates betreffend Sportlehrerinnen verwiesen, wie z.B. aktuell auf die Entscheidung vom 18.06.2012 der Außenstelle Wien, zu finden unter "RV/2216-W/11".
Die beantragten Aufwendungen für Ski-nord-Skating-, Sommersportwochen- sowie für den Nordic Walking-Kurs hätten daher nicht als Werbungskosten anerkannt werden können.
Mit Schreiben vom 5. September 2012, eingelangt beim Finanzamt am 10. September 2012, beantragte die Bw. die Vorlage ihrer Berufung durch die Abgabenbehörde zweiter Instanz mit der Begründung, dass die Fortbildungen "Ski-nord Skating-Wettkampfformen" und "Sommersportwochen" von ihr in keinster Weise privat genutzt worden seien bzw. überhaupt genützt werden könnten. Sie veranstalte weder Ski-nord Skating Wettkämpfe noch Sommersportwochen für Schüler/Innen privat. Diese Seminare seien auch vom Pädagogischen Institut nur für Lehrer - homogener Teilnehmerkreis - veranstaltet worden.
Die Bw. verwende auch keine Teile des Nordic Walking Übungsleiterkurses privat, sie veranstalte auch keine Nordic Walking Übungseinheiten privat.
Es handle sich dabei um reine Fortbildungsveranstaltungen, bei denen die Bw. unterrichtet werde, wie man Schüler/Innen unterrichte (Neuerungen in Technik, Material, Regelkunde, Gesetzestexte, Didaktik, etc.).
Mittels Ergänzungsersuchens vom 19. September 2012 forderte das Finanzamt die Bw. unter Setzung einer Frist bis zum 25. Oktober 2012 um Nachreichung folgender Unterlagen betreffend der geltend gemachten Seminare auf:
Eine Bestätigung des Dienstgebers, aus der hervorgehe, dass die Fortbildung beruflich notwendig gewesen sei und ob bzw. in welcher Höhe der Dienstgeber dafür Kosten übernommen habe.
Das detaillierte Kursprogramm aus dem auch der Teilnehmerkreis hervorgehe (für wen die Seminare gedacht seien).
Sollte die Bw. keine Unterlagen mehr dazu bekommen werde die Berufung nach Ablauf der o. e. Frist dem UFS zur Entscheidung vorgelegt.
Abschließend gab das Finanzamt der Bw. folgende Termine bekannt: Ski nord-Skating vom 16. Jänner bis zum 22. Jänner 2005, Sommersportwoche A vom 10. Juli bis zum 16. Juli 2005, Nordic Walking Guide vom 5. November bis zum 6. November 2005.
Die Bw. legte dem Finanzamt in der Folge eine mit dem 10. Oktober 2012 datierte Bestätigung der Schule, in der diese die unbedingt erforderliche Teilnahme der Bw. an den drei im vorigen Absatz erwähnten Fortbildungsveranstaltungen zur Qualitätssicherung des Schwerpunktes Bewegung und Sport bescheinigte.
Die Bw. brachte außerdem die Sommersportwoche A APS 7. Juli 2013 bis 13. Juli 2013, die Seminare Langlauf auf Wintersportwochen, Fortbildung für Lehrerinnen auf Wintersportwochen und Langlauf auf Wintersportwochen, qualifizierende Ausbildung für Lehrerinnen auf Wintersportwochen - beide vom 11. Jänner 2013 bis 16. Jänner 2013 - betreffende Lehrveranstaltungsdetailansichten bei.
Am 7. November 2012 legte das Finanzamt die Berufung der Bw. dem UFS zur Entscheidung vor.
Gemäß § 16 Abs. 1 Z. 10 EStG 1988 sind Werbungskosten auch Aufwendungen für Aus- und Fortbildungsmaßnahmen im Zusammenhang mit der vom Steuerpflichtigen ausgeübten oder einer damit verwandten beruflichen Tätigkeit und Aufwendungen für umfassende Umschulungsmaßnahmen, die auf eine tatsächliche Ausübung eines anderen Berufes abzielen. Aufwendungen für Nächtigungen sind höchstens im Ausmaß des den Bundesbediensteten zustehenden Nächtigungsgeldes der Höchststufe bei Anwendung des § 13 Abs. 7 der Reisegebührenvorschrift zu berücksichtigen.
Gemäß § 20 Abs. 1 Z 2 lit. a EStG 1988 dürfen Aufwendungen oder Ausgaben für die private Lebensführung, selbst wenn sie die wirtschaftliche oder gesellschaftliche Stellung des Abgabepflichtigen mit sich bringt und sie zur Förderung des Berufes oder der Tätigkeit des Steuerpflichtigen erfolgen, nicht von den einzelnen Einkünften abgezogen werden.
Werbungskosten müssen wie Betriebsausgaben nachgewiesen oder zumindest glaubhaft gemacht werden. Die betriebliche bzw. berufliche Veranlassung von Aufwendungen ist grundsätzlich von Amts wegen festzustellen, wobei den Steuerpflichtigen eine Mitwirkungspflicht trifft. Über Verlangen der Abgabenbehörde müssen Betriebsausgaben nachgewiesen oder, falls dies nicht zumutbar ist, glaubhaft gemacht werden. Der Nachweis hat im Allgemeinen durch schriftliche Belege zu erfolgen, die der Abgabenbehörde auf Verlangen zur Einsicht vorzulegen sind.
Gemäß § 161 BAO hat die Abgabenbehörde soweit nötig, tunlichst durch schriftliche Aufforderung, zu veranlassen, dass die Abgabepflichtigen unvollständige Angaben ergänzen und Zweifel beseitigen (Ergänzungsauftrag). Wenn die Abgabenbehörde Bedenken gegen die Richtigkeit der Abgabenerklärung hegt, hat sie die Ermittlungen vorzunehmen, die sie zur Erforschung des Sachverhaltes für nötig hält. Sie kann Abgabepflichtige unter Bekanntgabe der Bedenken zur Aufklärung bestimmter Angaben auffordern (Bedenkenvorhalt). Erforderliche Beweise sind aufzunehmen.
Im Sinne der vorstehenden Ausführungen wäre es Sache der Bw. gewesen, Belege hinsichtlich der gegenständlichen Kurs- bzw. Veranstaltungsprogramme - die diesbezüglichen Veranstaltungen wurden im Jahre 2005 durchgeführt - beizubringen. Dadurch dass die Bw. weder dem Ergänzungsersuchen vom 12. Jänner 2011, in diesem erging u. a. die Aufforderung um Vorlage von - den gegenständlichen Zeitraum betreffenden - Veranstaltungsprogrammen, noch dem Ergänzungsersuchen vom 19. September 2012, in diesem erging u. a. die Aufforderung um Vorlage von - den gegenständlichen Zeitraum betreffenden - detaillierten Kursprogrammen, nicht nachkam, entsprach sie ihrer diesbezüglichen Nachweispflicht nicht. Somit kann in keiner Weise nachvollzogen werden, ob es sich bei den in Rede stehenden Aufwendungen um Werbungskosten iSd § 16 Abs. 1 Z. 10 EStG 1988 handelt oder ob diese dem Bereich des § 20 Abs 1 Z 2 lit a EStG 1988 und damit den nichtabzugsfähigen Aufwendungen der Lebensführung zuzuordnen sind. Daran vermag auch die o. e. Bestätigung der Schule, an der die Bw. unterrichtet, nichts zu ändern.
Die drei von der Bw. vorgelegten Kurs- bzw. Veranstaltungsprogramme betreffen Lehrgänge des Jahres 2013 (Näheres siehe oben). Aus deren Vorlage ist für die Bw. in Ansehung des oben Gesagten nichts zu gewinnen.
Schlussendlich ist anzumerken, dass im gesamten Verfahren keine Vorlage von weiteren Kurs- bzw. Veranstaltungsprogrammen erfolgte.
In Ansehung der obigen Ausführungen geht das gesamte Berufungsvorbringen der Bw. ins Leere.
Der Vollständigkeit halber wird darauf hingewiesen, dass der Verwaltungsgerichtshof mit Erkenntnis vom 30.5.2001, 2000/13/0163 klarstellte, dass es sich bei Aufwendungen für die Sportausübung um Ausgaben handelt, die ihrer Art nach eine private Veranlassung im Sinne des § 20 Abs. 1 Z 2 lit. a EStG 1988 nahe legen. Dabei ist es unerheblich, ob die Sportausübung dem Erlernen oder der Verbesserung von bereits vorhandenen Sportkenntnissen dient. Dieses Erkenntnis betraf eine Turnlehrerin einer AHS, die die Aufwendungen für eine Wintersportwoche betreffend Methodik des Skilaufes in St. Christoph/Arlberg geltend machte.
Findok-Nr: 63109.1, aufgenommen am: 07.01.2013 09:52:21, zuletzt geändert am: 30.01.2013, Dokument-ID: a773cf1f-c6f5-409b-9c1b-2241acaad784, Segment-ID: bf3ed896-57f6-4f46-abf7-f0ba5d5dcfed

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