Source: http://elf-piraten.de/kategorie/anfragen/
Timestamp: 2013-05-20 16:12:11+00:00

Document:
Anfragen | ELF Piraten Fraktion
Tödliche Schüsse nach Messerattacke
Publiziert am 20. März 2013 von Martin Kliehm	Dringliche Anfrage der ELF Piraten Fraktion gemäß § 50 II Satz 5 HGO / § 17 (3) GOS Am 18.03.2013 erschoss die Polizei im Gallus einen betrunkenen 62-jährigen Mann, nachdem dieser seinen Nachbarn verletzt hatte und die herbeigerufenen Polizisten attackierte. Dieser Vorfall reiht … Weiterlesen →
Verschlagwortet mit 4. Polizeirevier, Amnesty International, Anfrage, Gallus, Messerangriff, Polizei, Schneidewaffen, Schulung, Schusswaffe, Todesschüsse, Trainingsprogramm, Verteidigungstaktik	|
Publiziert am 21. Februar 2013 von Martin Kliehm	Anfrage der ELF Piraten Fraktion gemäß § 50 II Satz 5 HGO Im Zuge der Debatten um das neue Meldegesetz sieht die ELF Piraten Fraktion massive Fehlkon­zeptionen sowohl im neuen Bundesgesetz als auch im Hessischen Meldegesetz. Darum bitten wir den … Weiterlesen →
Verschlagwortet mit Archivauskunft, Datenschutz, HMG, Inkassounternehmen, Meldegesetz, Melderegister, Melderegisterauskunft, NPD, Presse, Religionsgemeinschaft, Rundfunk, Schufa, Strafverfolgungsbehörden	|
Publiziert am 28. Januar 2013 von Martin Kliehm	Anfrage der ELF Piraten Fraktion gemäß § 50 II Satz 5 HGO Am 8. April 2014 läuft endgültig der Support von Windows XP (erschienen am 24.08.2001) und Office 2003 aus. Der Internet Explorer 6 stirbt damit endlich aus, aber es wird auch … Weiterlesen →
Verschlagwortet mit 8. April 2014, Amt für Informations- und Kommunikationstechnologien, Betriebssystem, Datenschutz, IE6, IKT, Internet Explorer, IT-Sicherheit, LiMux, Linux, Microsoft, München, Open Source, Peter Feldmann, Sicherheits-Updates, Softwarelizenz, Stadtverwaltung, Wartungsvertrag, Windows XP, Windows-Updates	|
Publiziert am 16. Januar 2013 von Martin Kliehm	Anfrage der ELF Piraten Fraktion gemäß § 50 II Satz 5 HGO In den Jahren 2013 und 2014 stehen uns Wahlen für den Bundestag, den Hessischen Landtag sowie das Europaparlament bevor. Dies vorausgeschickt, bitten wir den Magistrat um die Beantwortung … Weiterlesen →
Verschlagwortet mit Assistenz, Barrierefreiheit, Bundestagswahlen, Europawahlen, Landtagswahlen, Menschen mit Behinderungen, Wahlen, Wahllokale	|
Publiziert am 16. Januar 2013 von Martin Kliehm	Anfrage der ELF Piraten Fraktion gemäß § 50 II Satz 5 HGO Verkehrsdezernent Stefan Majer wird in der Frankfurter Neuen Presse vom 27.11.2012 zitiert: „Unser Ziel ist es, bis 2022 möglichst viele Stationen umzubauen“. Anlass sind die Änderungen im Personenbeförderungsgesetz … Weiterlesen →
Verschlagwortet mit Barrier-free City for All, Barrierefreiheit, Behindertenbeauftragte, Bus, Eurocities, Flughafen, Haltestellen, Nahverkehrsplan, ÖPNV, PBefG, Personenbeförderungsgesetz, Regionalbahnhof, S-Bahn, Stationen, Stefan Majer, Straßenbahn, U-Bahn	|
Publiziert am 27. November 2012 von Luigi Brillante	Anfrage der ELF Piraten Fraktion gemäß § 50 II Satz 5 HGO „Niemand darf aus Gründen seines Geschlechts, seiner Abstammung, seiner Hautfarbe, seiner Sprache, seiner Heimat oder Herkunft, seines Glaubens, seiner Religion, seiner politischen Ansichten oder seiner Weltanschauung, seiner Behinderung, … Weiterlesen →
Verschlagwortet mit AMKA, Amt für multikulturelle Angelegenheiten, Antidiskriminierungsrichtlinie, Antidiskriminierungsstelle, Beschwerden, Diskriminierung, Diskriminierung von Frauen, Menschen mit Migrationshintergrund, Menschenrechte, Workflow	|
Publiziert am 7. November 2012 von Martin Kliehm	Dringliche Anfrage der ELF Piraten Fraktion gemäß § 18 (3) GO STVV Die Frankfurter Rundschau berichtete vom Fall unseres Mitbürgers Derege Wevelsiep. Er wurde mit seiner Familie von Kontrolleuren laut Pressebericht mit den Worten „Ihr seid hier nicht in Afrika“ … Weiterlesen →
Verschlagwortet mit Derege Wevelsiep, Kontrollen, Kontrolleure, Körperverletzung, Polizei, Polizeigewalt, Rassismus, Repression, VGF	|
Ansiedling von Ärztinnen und Ärzten in unterversorgten Stadtteilen in Frankfurt
Publiziert am 16. Oktober 2012 von Martin Kliehm	Anfrage der ELF Piraten Fraktion gemäß § 50 II Satz 5 HGO Die Hessische Landesregierung hat mit der Kassenärztlichen Vereinigung Hessen sowie den Landes­verbänden der Krankenkassen und Ersatzkassen in Hessen einen Vertrag zur Ansiedlung von Ärztinnen und Ärzten in „Gebieten … Weiterlesen →
Verschlagwortet mit Ärzte, Ärztinnen, Arztpraxis, Arztversorgung, Ersatzkasse, Hausärzte, Hessische Landesregierung, Kassenärztliche Vereinigung, Krankenkasse, KV, Stadtteile, Unterversorgung, Westhausen	|
Publiziert am 16. Oktober 2012 von Luigi Brillante	Anfrage der ELF Piraten Fraktion gemäß § 50 II Satz 5 HGO Am 3. September 2012 wurden 75 neue Auszubildende von Stadträtin Rosemarie Heilig begrüßt. Hierzu fragen wir den Magistrat: Wie viele Bewerbungen gab es für die 75 Auszubildendenplätze insgesamt? … Weiterlesen →
Verschlagwortet mit Anonymisiertes Bewerbungsverfahren, Antidiskriminierung, Auszubildende, Bewerbung, Menschen mit Migrationshintergrund, Stadtverwaltung, strukturelle Diskriminierung	|
Publiziert am 10. Oktober 2012 von Martin Kliehm	Anfrage der ELF Piraten Fraktion gemäß § 50 II Satz 5 HGO Im Vortrag des Magistrats M 182/2012 zum Kauf einer Liegenschaft in Niederrad steht in einem Nebensatz diese als nicht vertraulich, weil allgemein bekannt einzustufende Information: „Zins und Folgekosten … Weiterlesen →
Verschlagwortet mit Folgekosten, Investitionskosten, Kanalnetz, Kanalnetzkataster, Kanalnutzungsgebühren, Kredite, Open Data, Schulden, SEF, Stadtentwässerung, Transparenz, Zinskosten, Zuleitungskanäle	|
Zusätzliche Kosten der IGS West
Publiziert am 9. Oktober 2012 von Martin Kliehm	Die Firmen FPS Rechtsanwälte & Notare, VBD Beratungsgesellschaft für Behörden mbH und PROPROJEKT Planungsmanagement & Projektberatung waren beratend im Rahmen des PPP-Projekts IGS West tätig. Die Beratungskosten tauchen jedoch nicht im Magistratsvortrag auf. Zudem gibt es einige Erstausstattungskosten der Schule, … Weiterlesen →
Verschlagwortet mit Anfrage, Beratung, Erstausstattung, FPS Rechtsanwälte & Notare, IGS West, ÖPP, PPP, PROPROJEKT Planungsmanagement & Projektberatung, Schuldezernat, Transparenz, VBD Beratungsgesellschaft für Behörden, Zusatzkosten	|
Publiziert am 3. April 2012 von Martin Kliehm	Die Frankfurter Museen genießen weltweit einen guten Ruf, das Museumsufer sucht seinesgleichen. Neben ihrem kulturellen und Bildungsauftrag tragen sie zur Imageförderung der Stadt Frankfurt bei. Sie werden darum von der Stadt subventioniert, und das ist auch gut so. Gleichwohl stellt … Weiterlesen →
Verschlagwortet mit Anfrage, Freier Eintritt, Museen, Teilhabe	|
Publiziert am 10. Oktober 2011 von Martin Kliehm	In der Sommerakademie von Schirn, Städel und Liebieghaus erklärten laut einem Bericht in der FAZ vom 02.08.2011 die Unternehmensberater von Accenture den jungen Künstlerinnen und Künstlern, wie sie sich selbst verkaufen. Das ist die gleiche Unternehmensberatung Accenture, die auf ihrer … Weiterlesen →
Verschlagwortet mit Accenture, Frankfurt, Liebieghaus, ÖPP, Schirn, Sommerakademie, Städel, Unternehmensberatung	|
Verseuchte Oberflächengewässer in Frankfurt
Publiziert am 10. Oktober 2011 von Martin Kliehm	Der Leiter des Gesundheitsamtes, Prof. Dr. Dr. Gottschalk, erwähnte beiläufig in seinem Bericht im Gesundheitsausschuss am 18.08.2011, dass alle Frankfurter Oberflächengewässer bedenklich belastet seien. Es gäbe ein Verbot, in diesen Gewässern zu baden oder das Wasser zur Bewässerung zu verwenden. … Weiterlesen →
Verschlagwortet mit Ausschuss für Soziales und Gesundheit, Erlenbach, Eschbach, hygienische Güte, Kalbach, Kläranlage, Königsbach, Liederbach, Main, Nidda, Oberflächengewässer, Rebstock, Sulzbach, Urselbach, Wasserrahmenrichtlinie, Westerbach	|
Publiziert am 1. September 2011 von Luigi Brillante	Immer mehr Schüler möchten ein Gymnasium besuchen. Das Staatliche Schulamt Frankfurt fordert inzwischen die Stadt auf, ein neues Gymnasium zu bauen. In den Stadtteilen Gallus und Griesheim gibt es kein einziges Gymnasium. Kinder aus diesen Stadtteilen sind daher gezwungen, weite … Weiterlesen →
Verschlagwortet mit Bunte Fraktion, Gallus, Griesheim, Menschen mit Migrationshintergrund, Oberstufengymnasium	|
Publiziert am 3. Juni 2011 von Martin Kliehm	Der Magistrat betont die Barrierefreiheit dieses öffentlichen Bauwerks nicht gesondert, hingegen aber andere Maßnahmen, die eigentlich ebenfalls gesetzlich geregelt sind, wie die des Brandschutzes und der Energieeffizienz. Barrierefreies Bauen ermöglicht den bestmöglichen Zugang und Inklusion für alle Kinder sowie deren … Weiterlesen →
Verschlagwortet mit Barrierefreiheit, Braille, Bunte Fraktion, HBO, Kindertagesstätte, Kita	|

References: § 50
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