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Timestamp: 2016-10-26 18:01:03+00:00

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§ 171 GO LSA, Sondervermögen - Kameralistik | Gesetze auf anwalt24.de
§ 171 GO LSA, Sondervermögen Suche
Gemeindeordnung für das Land Sachsen-Anhalt (Gemeindeordnung - GO LSA) Landesrec...…§ 171 GO LSA, Sondervermögen - Kameralistik§ 172 GO LSA, Treuhandvermögen - Kameralistik§ 173 GO LSA, Sonderkassen - Kameralistik§ 174 GO LSA, Freistellung von der Finanzplanung - Kameralistik§ 175 GO LSA, Planung, Jahresabschluss und dessen Prüfung bei Unternehmen in Pri...§ 176 GO LSA, Aufgaben des Rechnungsprüfungsamtes - Kameralistik§ 177 GO LSA, Inhalt der Prüfung - Kameralistik§ 178 GO LSA, Prüfung bei Eigenbetrieben und Anstalten des öffentlichen Rechts -...§ 179 GO LSA, Weiterentwicklung der kommunalen Selbstverwaltung - Kameralistik§ 180 GO LSA, Ausführung des Gesetzes - Kameralistik
§ 171 GO LSA, Sondervermögen - Kameralistik
§ 171 GO LSAGemeindeordnung für das Land Sachsen-Anhalt (Gemeindeordnung - GO LSA)Landesrecht Sachsen-AnhaltTitel: Gemeindeordnung für das Land Sachsen-Anhalt (Gemeindeordnung - GO LSA)Normgeber: Sachsen-AnhaltAmtliche Abkürzung: GO LSAReferenz: 2020.10Abschnitt: Sechster Teil – Übergangsvorschriften zur kameralistischen Haushaltsführung (1) Red. Anm.:Außer Kraft am 1. Juli 2014 durch Artikel 23 Absatz 5 Nummer 1 des Gesetzes vom 17. Juni 2014 (GVBl. LSA S. 288). Zur weiteren Anwendung s. Artikel 1 § 156 Absatz 2 des Gesetzes vom 17. Juni 2014 (GVBl. LSA S. 288).(1) Sondervermögen der Gemeinden sind1.das Gemeindegliedervermögen,2.das Vermögen der rechtlich unselbstständigen örtlichen Stiftungen (§ 115 Abs. 2),3.das Vermögen der Eigenbetriebe,4.rechtlich unselbstständige Versorgungs- und Versicherungseinrichtungen.(2) Sondervermögen nach Absatz 1 Nrn. 1 und 2 unterliegen den Vorschriften über die Haushaltswirtschaft. Sie sind im Haushalt der Gemeinde gesondert nachzuweisen.(3) Für Sondervermögen nach Absatz 1 Nr. 3 gelten § 94 Abs. 2, die §§ 104, 105, 156, 157, 161, 163 bis 167 entsprechend. Im Übrigen gelten die Vorschriften des Eigenbetriebsgesetzes.(4) Für Sondervermögen nach Absatz 1 Nr. 4 sind besondere Haushaltspläne aufzustellen und Sonderrechnungen zu führen. Die Vorschriften über die Haushaltswirtschaft gelten entsprechend mit der Maßgabe, dass an die Stelle der Haushaltssatzung der Beschluss über den Haushaltsplan tritt und von der ortsüblichen Bekanntmachung und Auslegung nach § 170 Abs. 5 abgesehen werden kann. Anstelle eines Haushaltsplans können ein Wirtschaftsplan aufgestellt und die für die Wirtschaftsführung und das Rechnungswesen der Eigenbetliebe geltenden Vorschriften entsprechend angewendet werden. In diesem Fall gelten § 94 Abs. 2, die §§ 104, 105, 156, 157, 163 bis 167 entsprechend.
§ 170 GO LSA, Jahresrechnung, Entlastung§ 172 GO LSA, Treuhandvermögen

References: § 171

§ 171

§ 171
 § 156
 § 94
 § 170
 § 94

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