Source: http://www.holz-findeisen.de/agb.html
Timestamp: 2017-08-19 14:59:59+00:00

Document:
﻿ AGB - Allgemeine Geschäftsbedingungen, Verbraucherinformation und Anbieterinformationen | Holzarbeiten André Findeisen | Massivholzmöbel und Skulpturen
Allgemeinen Geschäftsbedingungen und Verbraucherinformation
Holzarbeiten André Findeisen, Massivholzmöbel und Skulpturen, http://www.holz-findeisen.de
zuletzt geändert: 27.8.2013
1.1 Diese Geschäftsbedingungen von "Holzarbeiten André Findeisen" (nachfolgend "Verkäufer") gelten für alle Verträge, die der Käufer mit dem Verkäufer hinsichtlich der vom Verkäufer auf der Internethandelsplattform „www.holz-findeisen.de“ dargestellten Produkte abschließt. Abweichende Bedingungen der Käufer werden nicht anerkannt, es sei denn, der Verkäufer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
1.2 Die Käufer sind sowohl Unternehmer als auch voll geschäftsfähige Verbraucher, die mindestens 18 Jahre alt sind. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrages in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (vgl. § 14 BGB). Verbraucher sind natürliche Personen, die Waren oder Dienstleistungen zu ihren eigenen privaten Bedürfnissen käuflich erwerben (vgl. § 13 BGB).
1.3 Rechtserhebliche Erklärungen und Anzeigen, die nach Vertragsschluss dem Verkäufer vom Käufer gegenüber abzugeben sind (z.B. Fristsetzungen, Mängelanzeigen, Erklärung von Rücktritt oder Minderung), bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
2.1 Die Darstellung der Produkte auf der Internetseite www.holz-findeisen.de stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar.
2.2 Der Vertrag kann folgendermaßen Zustandekommen, entweder durch:
(a) Absenden des Anfrageformulars an den Verkäufer. Daraufhin erhält der Käufer von dem Verkäufer ein schriftliches Angebot, das er entweder per Email, Fax oder Brief unterschrieben an den Verkäufer zurücksendet. Der Verkäufer ist nur 1 Woche an sein Angebot gebunden. Damit ein Vertrag zustande kommt, muss der Käufer innerhalb von 1 Woche das Angebot des Verkäufers zurücksenden. Der Käufer gibt damit eine verbindliche Bestellung ab.
(b) Anfrage per Telefon/ Fax/ Brief/ Email des Käufers. Erhält der Käufer daraufhin ein Angebot des Verkäufers, muss der Käufer innerhalb von 1 Woche das Angebot des Verkäufers entweder per Email, Fax oder Brief unterschrieben an den Verkäufer zurücksenden. Der Verkäufer ist nur 1 Woche an sein Angebot gebunden.
(c) Anfrage durch den Käufer vor Ort in den Geschäftsräumen des Verkäufers und Unterzeichnung des schriftlichen Angebots des Verkäufers durch den Käufer.
2.3 Die Auftragserteilung durch den Käufer, sowie das Angebot des Verkäufers bedürfen zur Rechtswirksamkeit der Schriftform. Maßgebend für den Vertragsinhalt ist das schriftliche Angebot des Verkäufers. Mündlich oder telefonisch erteilte Auskünfte sind nicht verbindlich.
3.2 Machen Sie als Verbraucher von Ihrem Widerrufsrecht nach Ziffer 1 Gebrauch, so haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben.
3.3 Im Übrigen gelten für das Widerrufsrecht die Regelungen, die im Einzelnen wiedergegeben sind in der folgenden.
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angaben von Gründen in Textform (z. B. Brief, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen.
Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflicht gemäß Artikel 246 § 2 i.V. mit § 1 Abs. 1 u. 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312 g Abs. 1 S.1 BGB i.V. Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Holzarbeiten André Findeisen,
Massivholzmöbel und Skulpturen
_zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde,
_zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind oder
_zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten
4.1 Sofern in der Produktdarstellung oder im Bestellvorgang nicht anders angegeben bieten wir folgende Zahlungsmöglichkeiten an: Vorkasse, auf Rechnung, PayPal.
4.2 Bei Zahlung per PayPal oder Vorkasse ist der Rechnungsbetrag innerhalb von 3 Tagen ab Erhalt der Bestellbestätigung auf das in der Bestellbestätigung angegebene Konto des Verkäufers zu überweisen. Von vorstehender Regelung abweichend ist bei Zahlung auf Rechnung der Kaufpreis fällig 10 Tage nach Zustellung der Lieferung.
5. Versand + Versandart + Versandkosten
5.1 Der Versand der Ware erfolgt bei Zahlung per
a) Vorkasse nach Eingang der Zahlung innerhalb der angegebenen Lieferfristen;
b) PayPal nach Überweisung des in der Bestellbestätigung angegebenen Kaufpreises innerhalb der angegebenen Lieferfristen;
c) Rechnung nach Erhalt der Bestellbestätigung innerhalb der angegebenen Lieferfristen.
5.2 Die Lieferung von Waren erfolgt regelmäßig auf dem Versandwege und an die vom Käufer angegebene Lieferanschrift. Bei der Abwicklung der Transaktion ist die von dem Käufer beim Verkäufer hinterlegte Lieferanschrift maßgeblich. Abweichend hiervon ist bei Auswahl der Zahlungsart PayPal die vom Käufer bei PayPal hinterlegte Lieferanschrift maßgeblich.
5.3 Ist eine Lieferung an den Käufer nicht möglich, sendet das beauftragte Transportunternehmen die Ware an den Verkäufer zurück, wobei der Käufer die Kosten für die erfolglose Anlieferung zu tragen hat. Dies gilt nicht, wenn der Käufer vorübergehend an der Annahme der angebotenen Leistung verhindert war, es sei denn, dass der Verkäufer ihm die Leistung eine angemessene Zeit vorher angekündigt hatte oder wenn der Käufer hierdurch sein Widerrufsrecht ausübt.
5.4 Beruhen Verzögerungen der Lieferung auf Gründen, die nicht der Verkäufer zu vertreten hat (höhere Gewalt, Verschulden Dritter, u. a.) wird die Frist angemessen verlängert. Der Käufer wird hiervon unverzüglich unterrichtet. Dauern die Ursachen der Verzögerung länger als vier Wochen nach Vertragsschluss an, ist jede Partei berechtigt, von dem Vertrag zurückzutreten.
5.5 Die Versandkosten und Versandart sind in den Preisangaben der Internetseite www.holz-findeisen.de angegeben. Der Preis einschließlich Umsatzsteuer und anfallender Versandkosten wird außerdem auf dem schriftlichen Angebot des Verkäufers angezeigt, bevor der Kunde die Bestellung absendet.
Sämtliche Preisangaben auf der Internetseite www.holz-findeisen.de sind Bruttopreise inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer und verstehen sich zuzüglich anfallender Versandkosten.
8.1 Der Verkäufer haftet unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Verkäufers, eines seiner gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen beruht.
8.2 Der Verkäufer haftet auch für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Vertragszieles notwendig sind. In diesem Fall haftet der Verkäufer nur für vorhersehbare Schäden, mit deren Entstehung typischerweise gerechnet werden musste. Der Verkäufer haftet nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten.
8.3 Die Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche des Käufers beträgt bei Verbrauchern 2 Jahre. Gegenüber Unternehmern beträgt die Verjährungsfrist 1 Jahr.
8.4 Die vorstehende Verkürzung der Verjährungsfristen und Haftungsbeschränkung gilt nicht für Schadensersatzansprüche des Käufers aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Produktes, bei arglistig verschwiegenen Mängeln sowie für Schadensersatzansprüche aufgrund einer Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Gegenüber Unternehmern ebenfalls ausgenommen von der Verkürzung der Verjährungsfristen ist der Rückgriffsanspruch nach § 478 BGB.
9. Aufrechnung; Zurückbehaltungsrecht
Der Käufer ist zur Aufrechnung gegen Forderungen des Verkäufers nur berechtigt, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden, der Verkäufer diese anerkannt hat oder wenn die Gegenansprüche des Käufers unstreitig sind. Dies gilt auch, wenn der Käufer Mängelrügen oder Gegenansprüche geltend macht. Der Käufer darf ein Zurückbehaltungsrecht jedoch dann ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Kaufvertrag beruht.
Der Verkäufer ist im Umgang mit persönlichen Daten an die Datenschutzerklärung gebunden. Die Datenschutzerklärung ist jederzeit unter http://holz-findeisen.de/datenschutzerklärung.html einsehbar. Die Käufer werden darauf hingewiesen, dass der Verkäufer personenbezogene Bestands- und Nutzungsdaten in maschinenlesbarer Form im Rahmen der Zweckbestimmung des Vertragsverhältnisses erhebt, verarbeitet und nutzt. Alle personenbezogenen Daten werden vertraulich behandelt. Eine Weitergabe der Daten an Dritte erfolgt nur innerhalb des Verkäufers und seiner Erfüllungsgehilfen, sowie für Inkasso- und Bonitätsprüfungszwecke.
Der Verkäufer darf mit den Käufern auf elektronischem oder anderem Wege zum Zwecke der Vertragsabwicklung kommunizieren.
Eine Kopie des Vertragstextes, welche die Bestelldaten enthält, wird durch den Verkäufer gespeichert. Die gespeicherten Informationen können von dem Verkäufer im Nutzerprofil abgerufen werden.
Beim Verdacht einer strafbaren Handlung behält sich der Verkäufer vor, die erhobenen Angaben gegenüber den Vertragspartnern, Dritten oder den Ermittlungsbehörden offen zu legen.
11.2 Für Rechtsstreitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss der Rechtsnormen, die auf eine andere Rechtsordnung verweisen. Die Anwendung des UN-Übereinkommens über den Internationalen Warenkauf ist ausgeschlossen.
11.3 Erfüllungsort ist der Sitz des Verkäufers in Eberswalde.
11.4 Ist der Käufer Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder hat der Käufer keinen ständigen Wohnsitz im Inland, so ist Gerichtsstand für Rechtsstreitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag der Sitz des Verkäufers.
11.5 Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit insgesamt hiervon nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Selbiges gilt für eventuelle Regelungslücken.
Carl - von - Ossietzky - Straße 25
Telefon: 0049173 3953572
Ust-ID.Nr.: DE303952577

References: § 14
 § 13
 § 2
 § 1
 § 312
 § 3
 § 478