Source: http://www.blumen-lastminute.com/index.php?main_page=conditions
Timestamp: 2018-03-19 19:54:10+00:00

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Allgemeine Geschäftsbedingungen : Blumen Lastminute, der andere Blumenshop!
§1 Für die Geschäftsbezieung der Firma Blumen-lastminute und dem Kunden auch für alle zukünftigen Geschäfte gelten ausschließlich die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunktder Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Kunden erkennt Firma Blumen-lastminute nicht an.
§2 Firma Blumen-lastminute verpflichtet sich, die Bestellung des Kunden zu den Bedingungen des Shops anzunehmen. Bei Schreib-, Druck- und Rechenfehlern im Shop ist die Firma Blumen-lastminute zum Rücktritt berechtigt.
§3 Die Gefahr geht auf den Kunden über, sobald die Lieferung die Firma Blumen-lastminute verlassen hat. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich zugesagt wurde. Die Lieferfrist ist eingehalten, wenn bis zu ihrem Ablauf die Ware die Firma Blumen-lastminute verlassen hat. Die Lieferfrist verlängert sich bei Maßnahmen im Rahmen von Arbeitskämpfen, insbesondere Streik sowie bei Eintritt unvorhergesehener Hindernissen, die außerhalb unseres Willens liegen und nachweislich auf die Fertigstellung oder Ablieferung der Ware erheblichen Einfluss nehmen. Beginn und Ende solcher Hindernisse wird die Firma Blumen-lastminute unverzüglich mitteilen. Der Schaden ist auf den Wert der Bestellung begrenzt. Die Firma Blumen-lastminute ist dann zur Lieferung verpflichtet, wenn die Zahlung des Bestellers eingegangen ist.
§4 Der Kaufpreis wird sofort mit der Bestellung fällig. Die Versandkosten betragen 5 €/Artikel (Paket). Der Kunde kann den Kaufpreis per Kreditkarte oder Bankeinzug bezahlen. Die Zahlung gilt als erledigt sobald der Kaufpreis auf das Konto der Firma Blumen-lastminute eingegangen ist. Kommt der Kunde in Zahlungsverzug ist die Firma Blumen-lastminute berechtigt die eventuell entstehenden Kosten einer Rücklastschrift sowie Verzugszinsen in Höhe von 4% zu fordern. Falls der Firma Blumen-lastminute ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, ist die Firma Blumen-lastminute berechtigt diesen geltend zu machen. Diese Haftungsbeschränkung gilt nicht wenn die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Sollte der Kunde in Verzug geraten, so berechtigt er die Firma Blumen-lastminute Informationen über seine Adresse bei seinem Kreditinstitut einzuholen.
§5 Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu wenn Gegenansprüche rechtskräftig oder von der Firma Blumen-lastminute anerkannt sind. Der Kunde ist außerdem berechtigt zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechtes sofern ein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnisses beruht.
§6 Liegt ein von der Firma Blumen-lastminute zu verantwortender Mangel des Produkts vor, ist die Firma Blumen-lastminute nach eigener Wahl zur Mängelbeseitigung berechtigt. Ist die Firma Blumen-lastminute nicht zur Mängelbeseitigung bereit oder in der Lage oder verzögert sich diese über eine angemessene Frist, ist der Kunde berechtigt, vom Vertrag zurück zu treten. Oder er ist berechtigt eine Minderung des Kaufpreises zu verlangen. Andere Ansprüche des Kunden sind ausgeschlossen, solange sich nichts neues ergibt. Die Firma Blumen-lastminute haftet deshalb nicht für Schäden, die am Liefergegenstand selbst entstanden sind. Die Firma Blumen-lastminute haftet auch nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige materielle und immaterielle Schäden des Kunden. Die Haftungsbeschränkung gilt nicht wenn die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit besteht. Dies gilt dann nicht, wenn der Kunde Ansprüche aus §1,4 Produkthaftungsgesetz wegen des Fehlens einer zugesicherten Eigenschaft oder Schadensersatzansprüche wegen Nichterfüllung gemäß §§463 und480 Abs.2BGB geltend macht. Ebenso gilt bei anfänglichem Unvermögen oder zu vertretender Unmöglichkeit. Falls Firma Blumen-lastminute eine vertragsrelevante Pflicht verletzt ist die Ersatzpflicht für Sach- oder Personenschäden auf den entstehenden Schaden begrenzt.
§7 Kommt der Kunde mit der Annahme der Bestellung in Verzug hat er die dadurch entstehenden Kosten zu tragen. Mit Eintritt des Annahmeverzugs geht die Gefahr der Verschlechterung der Ware auf den Kunden über. Der Versandweg wird von Blumen-lastminute bestimmt. Unvorhergesehene Lieferschwierigkeiten, die innerhalb und außerhalb der Firma Blumen-lastminute liegen berechtigt die Firma Blumen-lastminute die Lieferfrist angemessen zu verlängern. Dies gilt auch bei Lieferungshindernissen von Unterlieferanten der Firma Blumen-lastminute. Die Firma Blumen-lastminute ist des weiteren auch zu Teillieferrungen berechtigt. Dies wird dem Kunden per Telefon oder Mail mitgeteilt.

References: §1

§2

§3

§4

§5

§6
 §1

§7