Source: https://ems.schule/Kontakt/AGB/
Timestamp: 2019-04-24 11:08:49+00:00

Document:
EMS, Emergency Medical School - AGB
Sie gelten für die folgenden Bereichen:
Erster Teil: Seminare und Maßnahmen nach SGB II und SGB III
Zweiter Teil: Sanitätsdienst
Dritter Teil: Verkauf & Vertrieb von Medizintechnik, Brandschutz und Zubehör
Allgemeine Geschäftsbedingungen für Leistungen der Emergency Medical School
Die Allgemeine Geschäftsbedingungen gelten für die folgenden Leistungen im Geiste bestmöglicher Zusammenarbeit zwischen der Emergency Medical School und ihren Vertragspartnern. Unsere AGB sind in drei Teile aufgeteilt.
Der Erste Teil gilt für Seminare und Maßnahmen nach SGB II und SGB III, der zweite Teil gilt für die Sanitätsdienste und der dritte Teil für den Verkauf & Vertrieb von Medizintechnik, Brandschutz sowie Zubehör.
§ 1 Anmeldung zu Seminaren
Anmeldungen zu Seminaren der Emergency Medical School erfolgen schriftlich per Brief, per Telefax, per E-Mail oder auf unserer Homepage als elektronische Anmeldung. Die Buchung wird schriftlich bestätigt.
§ 2 Angebote für firmeninterne Seminare
Schriftlich verfasste Angebote für firmeninterne Seminare behalten für drei Monate Ihre Gültigkeit. Es gilt das Verfassungsdatum des Angebotes. Es gelten Ausnahmen für die Kunden vom Arbeitsamt und/oder Rentenkasse, hierbei gilt das Angebot so lange, bis der Bildungsgutschein abläuft.
Rechnungen an Unternehmen sind sofort nach Erhalt ohne Abzug zu begleichen.
Rechnungen an Privatpersonen sind im voraus zu bezahlen. Sonderregelungen bestehen bei den Bildungsgutscheinen.
Stornierungen müssen stets schriftlich erfolgen. Bei Abmeldung bis sechs Wochen vor Seminarbeginn kann der Vertragspartner kostenfrei stornieren, bis zwei Wochen vor dem Seminar kann der Vertragspartner einmalig einen Ersatztermin benennen, ansonsten berechnen wir 25% der Seminargebühr. Bei Absage kürzer als zwei Wochen vor Seminarbeginn berechnen wir 50% der Seminargebühr, außer der Vertragspartner benennt einmalig einen Ersatztermin. Bei Stornierung des Ersatztermins unabhängig von der Fristigkeit wird die volle Seminargebühr berechnet. Eventuell anfallende Stornogebühren durch das Hotel werden vom Vertragspartner übernommen. Bei Nichterscheinen oder Absage kürzer als eine Woche berechnen wir die volle Seminargebühr. Nimmt ein Teilnehmer nicht die volle Leistung in Anspruch, so besteht für den nicht genutzten Teil kein Rückvergütungsanspruch. Die Seminarteilnahme ist jederzeit übertragbar. Kosten für Fremdleistungen gehen grundsätzlich zu Lasten des Kunden. Teilnehmer, denen die Förderung nicht bewilligt wurde nach dem SGB III sind berechtigt,kostenlos zurück zu treten. Zum kostenlosen Rücktritt von diesem Vertrag sind auch diejenigen berechtigt,wenn er/sie vom Jobcenter gefördert wird und eine sozialpflichtige Beschäftigung aufnimmt. Es ist ein entsprechender Nachweis zu erbringen.
§ 5 Änderung des Leistungsumfangs
Jeder der Vertragspartner kann beim anderen Vertragspartner in schriftlicher Form Änderungen des vereinbarten Leistungsumfanges beantragen. Nach Erhalt eines Änderungsantrags wird der Empfänger die Änderung daraufhin überprüfen, ob und zu welchen Bedingungen diese durchführbar ist und dem Antragsteller die Zustimmung bzw. Ablehnung unverzüglich schriftlich mitteilen und gegebenenfalls zu begründen. Inhalt und Ablauf des Seminarprogramms bzw. der Leistung ebenso wie der Ersatz der Trainer können unter Wahrung des Gesamtcharakters des Seminars bzw. der Leistung geändert werden. Dies berechtigt den Auftraggeber weder zu einem Rücktritt vom Vertrag noch zu einer Minderung des Rechnungbetrages.
§ 6 Leistungsanulierung
Emergency Medical School behält sich das Recht vor, offene Seminare bei zu geringer Teilnehmerzahl (üblicherweise weniger als zehn Teilnehmer) bis drei Tage vor Seminarbeginn abzusagen und einen Ersatztermin anzubieten. Bei Ausfall des Seminars bzw. der Leistung durch Krankheit des Trainers, Krankheit des Einsatzpersonals, höhere Gewalt oder sonstige unvorhersehbare Ereignisse besteht kein Anspruch auf die Durchführung des Seminars bzw. der Leistung. Ein Anspruch auf Ersatz von Reise- und Übernachtungskosten sowie Arbeitsausfall besteht nicht. Für mittelbare Schäden, insbesondere entgangener Gewinn oder Ansprüche Dritter, wird nicht gehaftet.
§ 7 Mindestteilnehmerzahl bei Seminaren
Für alle Aus- und Fortbildungen gilt – soweit nicht schriftlich anderes vereinbart wurde – die Mindestteilnehmerzahl von zehn Personen. Sind weniger als zehn Teilnehmer anwesend obwohl mehr als zehn Teilnehmer verbindlich angemeldet waren, so hat der Kunde stets den Betrag für zehn Teilnehmer zu entrichten. Ausgenommen sind Kurse bei denen die Mindestteilnehmerzahl von 10 Teilnehmern unterschritten wird, aber von Beginn an die Möglichkeit des Unternehmens gegeben war, betriebsfremde Teilnehmer in den Kurs zu integrieren. Bei von der Berufsgenossenschaft finanzierten Kursen kommt der Kunde für die Teilnehmer seines Unternehmens auf, die er angemeldet hat, die aber nicht erschienen sind.
Die Vertragspartner werden wesentliche und nicht allgemein bekannte Angelegenheiten des anderen Vertragspartners mit der im Geschäftsleben üblichen Vertraulichkeit behandeln. Die Vertragspartner werden personenbezogene Daten des jeweils anderen Vertragspartners nur für vertraglich vereinbarte Zwecke verarbeiten oder nutzen. Sie werden diese Daten insbesondere gegen unbefugten Zugriff sichern und sie nur mit Zustimmung des anderen Vertragspartners an Dritte weitergeben. EMS ist jedoch berechtigt, den Kunden bzw. das Unternehmen in einer Referenzliste zu führen und diese auf Anforderung weiterzugeben. Desweiteren ist die Firma Emergency Medical School berechtig die Daten an Ihre Partnerfirmen weiterzugeben.
Dabei werden stets die gesetzlichen Bestimmungen zum Datenschutz, insbesondere des Bundesdatenschutzgesetzes, beachtet und gewahrt.
Mit der Anmeldung verpflichten sich die Seminarteilnehmer zur Beachtung der Urheberrechte, insbesondere bezüglich der seminarbegleitenden Arbeitsmappen bzw. Unterlagen. Diese unterliegen dem Urheberrecht der Emergency Medical School und dürfen zu keiner Zeit und unter keinen Umständen fotomechanisch oder elektronisch vervielfältigt werden. Sie sind ausschließlich für den persönlichen Gebrauch der Kursteilnehmer bestimmt und dürfen nicht an Dritte weitergegeben oder kommerziell verwertet werden.
§ 10 Zertifikat
Sie erhalten bei allen unseren Seminaren ein(e) Teilnehmer Zertifikat/Urkunde am letzten Unterrichtstag oder es wird Ihnen zur Firma oder nach Hause geschickt. Bei Verlust können Sie eine Zweitbescheinigung beantragen. Bitte downloaden Sie im Downloadbereich den entsprechenden Antrag runter. Für diesen Service berechnen wir eine Bearbeitungsgebühr.
Das jeweilige Seminar wird nach bestem Wissen und Gewissen recherchiert und dargestellt. Es werden keinerlei Gewährleistungen oder Haftungen hinsichtlich der Inhalte übernommen. Für erteilten Rat und die Verwertung der erworbenen Kenntnisse übernehmen wir keine Haftung. Wir stellen keine medizinischen Diagnosen, ärztliche Maßnahmen werden hierdurch nicht ersetzt. Alle Teilnehmer sollen sich den Anforderungen des Seminars gewachsen fühlen. Sie tragen für ihr Handeln und ihre körperliche und geistige Gesundheit selbst die Verantwortung. Wir übernehmen keine Verantwortung für Nachteile, die sich aufgrund fehlender Seminarvoraussetzungen bei den Teilnehmern ergeben.
Einsatzvereinbarung über die Durchführung des Sanitätsdienstes für Ihre Veranstaltung.
Die Betreuung einer Veranstaltung durch die Emergency Medical School in Berlin, nachfolgend „EMS“ genannt, umfasst im Rahmen eines Sanitätsdienstes die erforderliche Durchführung der Maßnahmen zur sanitätsdienstlichen Versorgung der Teilnehmer an der Veranstaltung.
§ 13 Gefahrenanalyse und Geschäftsgrundlage
Aufgrund einer umfassenden Analyse erfolgt die Bemessung der einzusetzenden Kräfte des von der Veranstaltung zu erwartenden Gefahrenpotentials durch die EMS. Entsprechend des anerkannten und verwendeten Standards für die Einsatzplanung bei Großveranstaltungen erfolgt die Gefahrenanalyse. Zu berücksichtigen sind die Gefahrenfaktoren für die maximal zulässige Besucherzahl, die Beteiligung prominenter Personen sowie polizeiliche und sonstige Erkenntnisse.
Über besondere Vorschriften ist die EMS für die Sanitätsdienste, wie z.B. bei Veranstaltungen im Freien, in Kenntnis zu setzen. Um die erforderlichen Einsatzkräfte zu ermitteln, wird die Gefahrenanalyse durch die EMS durchgeführt. Die vom Veranstalter gemachten Angaben dienen als Geschäftsgrundlage. Sollten etwaige Veränderungen der zugrunde gelegten Angaben abweichen, entbindet dies die EMS von Ihrer Leistungspflicht.
§ 14 Pflichten und Aufgaben des Veranstalters
Der Veranstalter verpflichtet sich, zur Sicherstellung einer umfassenden Einsatzplanung und zur Durchführung der Gefahrenanalyse lt. §13 Abs.1 dieser Vereinbarung, der EMS rechtzeitig die Einsatzplanung mitzuteilen, spätestens einen Monat vor Beginn der Veranstaltung.
Folgende Informationen müssen der EMS vor Veranstaltungsbeginn mitgeteilt werden: Art und Dauer der Veranstaltung; Maximal zugelassene Teilnehmer-und Besucherzahl; Ablauf der Veranstaltung und evtl. zu erwartende Vorkommnisse, wie z.B. die Gewaltbereitschaft der Besucher, um dementsprechend eine Gefahrenanalyse zu erstellen.; Genaue Örtlichkeit, bauliche Gegebenheiten der Freifläche, evtl. auch die Größe der Fläche, auf der die Veranstaltung stattfindet. Falls vorhanden, ist der EMS ein behördlich genehmigter Lageplan auszuhändigen.;Erreichbarer verantwortlicher Ansprechpartner der Veranstaltung für die Mitarbeiter der EMS.; Zeitplan und Programmablauf und evtl. zu erwartende prominente Personen, Angaben über Sicherheitsstandards und einzureichende Fluchtwege; Evtl. Verpflegung der Einsatzkräfte der EMS
Der Veranstalter verpflichtet sich, notwendige Räumlichkeiten kostenfrei zur Verfügung zu stellen: Kindersammelstellen, Unfallhilfesstellen, Sanitätswache, Flächen für Einsatzfahrzeuge.
Sollte es bei der Veranstaltung zu Veränderungen kommen auch während des Ablaufes, ist die EMS berechtigt, auf zusätzliche Einsatzkräfte und Rettungsmittel zu reagieren und diese dem Veranstalter notfalls in Rechnung zu stellen.
§ 15 Pflichten und Aufgaben der EMS
Die EMS verpflichtet sich, bei der Durchführung der sanitätsdienstlichen Betreuung, im Rahmen der Veranstaltung, alle Organisationsstrukturen des Rettungsdienstes zu beachten und die angemessene Anzahl des Sanitätspersonals verschiedener Qualifikationen mit der erforderlichen Ausrüstung zur Verfügung stellt und sich mit weiteren, bei der Veranstaltung möglicherweise beteiligten anderen Einrichtungen, abzustimmen. Die Bestimmung der einzusetzenden Kräfte entscheidet die EMS.
Die EMS stellt erforderliche Kommunikationswege für seine eingesetzten Arbeitskräfte auf eigene Art sicher, sowie Art und Umfang der Veranstaltung und die Gegebenheit der Örtlichkeit.
Sollte der Veranstalter wissentlich oder auch unwissentlich falsche oder unvollständige Angaben nach § 13 dieser Vereinbarung gemacht haben, wird der Sanitätsdienst für jegliche Haftung für Schäden frei, sofern sie auf eine medizinische/sanitätsdienstliche Unterversorgung zurück zu führen sind. Dies gilt auch für zurück gehaltene Informationen, eingetretende oder zu erwartende Veränderungen. In diesem Fall stellt der Veranstalter die EMS auch hinsichtlich aller Ersatzansprüche Dritter frei.
§ 17 Sonstige Vereinbarungen und Änderungen
Jegliche Änderungen der Vereinbarung, sonstige Änderungen und Regelungen, sowie
Ergänzungen, sind beiderseits schriftlich zu erfolgen und von beiden Vertragsparteien zu unterschreiben.
Die EMS kann von der Vereinbarung unter Befreiung jeglicher Verpflichtung zurück treten, sofern sich die Verhältnisse, die sich für den Abschluss dieser Vereinbarung, wesentlich verändert haben, bzw. die geplante Veranstaltung einen anderen Charakter erhalten hat ,der für die EMS nicht mehr zumutbar ist.
§ 18 Kosten, Vergütung und Storno
Die Kosten des Sanitätsdienstes werden dem jeweiligen Veranstalter, der den Auftrag erteilt hat, laut Auftragsbestätigung in Rechnung gestellt. Die Zahlung erfolgt innerhalb von 14 Tagen.
Wenn keine weitere Abmachung getroffen wurde, berechnen wir für jede weitere angefangene Stunde eine volle Arbeitsstunde nach den aufgeführten Konditionen.
Die Vergütung ist nicht abhängig von der Anzahl der erfolgten Hilfeleistungen, sondern von der Anwesenheit der eingesetzten Kräfte. Sollte ein aufwendigerer Materialverbrauch erfolgt sein, ist dieser zusätzlich abzurechnen.
Sollte ein Sanitätsdienst länger als 5 Stunden dauern, hat der Veranstalter für eine angemessene Verpflegung zu sorgen oder es werden Verpflegungspauschale erhoben pro eingesetzten Kräften für die Veranstaltung.
Wenn eine Absage des Dienstes vor der Veranstaltung erfolgt, hat der Veranstalter folgende Stornokosten zu tragen: Bei einer Absage von weniger als 14 Tagen, 20% Stornokosten, bei einer Absage von weniger als 7 Tagen, 40% Stornokosten. Diese Kosten beziehen sich auf das Gesamtauftragsvolumen. Sollte der Veranstalter es versäumen uns eine Absage zu erteilen oder die Stornierung ist weniger als 7 Tage so wird das Gesamtauftragsvolumen zu 100% in Rechnung gestellt und fällig.
§ 19 Rückgabebelehrung
Sie können die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von zwei Wochen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt am Tag, nachdem Sie die Ware und eine in Textform noch gesondert mitzuteilende Rückgabebelehrung erhalten haben. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z. B. bei sperrigen Gütern) können Sie die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform, also z. B. per Brief, Fax oder E-Mail erklären.
Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Falle erfolgt die Rücksendung auf unsere Kosten und Gefahr. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an:
Emergency Medical School GF.: Kurt Schmidtkowski
Abt.: Retoure
Nonnnendammallee 42/43
Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.Das Rückgaberecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind.
§ 20 Zustandekommen des Vertrags
Mit Ihrer Bestellung geben Sie ein verbindliches Angebot an uns ab, den Vertrag mit Ihnen zu schliessen. Wir sind berechtigt, Ihr Angebot bzw. Ihre Bestellung innerhalb von 2 Tagen durch Zusenden einer Auftragsbestätigung per E-Mail anzunehmen. Erhalten Sie keine Auftragbestätigung von uns binnen 5 Tagen nach Eingang Ihrer Bestellung, gilt das Angebot als abgelehnt.
Emergency Medical School, Nonnendammallee 42/43, 13599 Berlin
§ 21 Speicherung des Vertragstextes
Ihre Bestellung und die Ihrerseits eingegebenen Bestelldaten werden bei uns gespeichert. Wir schicken eine Bestellbestätigung mit allen Angaben an die von Ihnen angegebene E-Mailadresse. Außerdem wird Ihre Bestellung mit allen eingegebenen Bestelldaten in Ihrem persönlichen Kundenaccount gespeichert.
§ 22 Eigentumsvorbehalt
§ 22 Preise und Versandkosten
Vorkasse 8.00 EUR
Bar-NN 12.00 EUR
Abholung 0.00 EUR
§ 23 Lieferbedingungen
Die Lieferzeit beträgt, sofern nicht beim Angebot anders angegeben, 3 Werktage ab Zahlungseingang. Sollten nicht alle bestellten Produkte vorrätig sein, sind wir zu Teillieferungen auf unsere Kosten berechtigt, soweit dies für Sie zumutbar ist. Sollte die Zustellung der Ware trotz dreimaligem Auslieferversuchs scheitern, können wir vom Vertrag zurücktreten. Ggf. geleistete Zahlungen werden Ihnen unverzüglich erstattet.
§ 24 Zahlungsbedingungen
Die Zahlung erfolgt wahlweise per Barzahlung bei Lieferung; EC-Karte (Vollständige Info) Zahlungen sind erst nach Vertragsschluss, also nach Übersendung der Auftragsbestätigung per E-Mail an Sie fällig. Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in der Auftragsbestätigung. Sowohl bei Zahlung per Vorkasse als auch per Paypal, soweit im Shop angeboten, ist der Rechnungsbetrag binnen 5 Tagen auf unser Konto zu überweisen. Mit Eintritt des Zahlungsverzugs ist der Kaufpreis während des Verzuges in Höhe von 8% über dem Basiszinssatz zu verzinsen. Wir behalten uns vor, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen und geltend zu machen. Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur dann zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig gerichtlich festgestellt oder unbestritten sind oder schriftlich durch uns anerkannt wurden. Sie können ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.
§ 25 Gewährleistung und Haftung
§ 26 Schlussbestimungen
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des einheitlichen UN-Kaufrechts. Soweit Sie Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlichrechtliches Sondervermögen sind, ist der Gerichtsstand Berlin. Sollte eine Bestimmung des Vertrages oder der Allgemeinen Geschäftsbedingungenunwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag unvollständig sein, so wird derVertrag im übrigen davon nicht berührt.
Für den Fall, dass einzelne Bestimmungen dieser Vereinbarung aus irgendwelchen Gründen rechtsunwirksam sein sollten, wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen und damit die Gültigkeit der gesamten Vereinbarung nicht berührt.
Für unsere Geschäftsbeziehungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen uns und dem Kunden gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Sollte eine Bestimmung dieser Geschäftsbedingungen oder eine Regelung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, wird hierdurch die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt. Abweichend ausgehandelte Abmachungen sind nur gültig, wenn sie schriftlich vereinbart worden sind. Für Aufträge, die durch uns vermittelt, aber von anderen Lieferanten bzw. Vertragspartnern direkt bestätigt, geliefert, ausgeführt und berechnet werden, gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des jeweiligen Lieferanten bzw. Vertragspartners.
Wirksam ab 01.01.2011

References: § 1

§ 2

§ 5

§ 6

§ 7

§ 10

§ 13

§ 14
 §13

§ 15
 § 13

§ 17

§ 18

§ 19

§ 20

§ 21

§ 22

§ 22

§ 23

§ 24

§ 25

§ 26