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Timestamp: 2016-10-26 23:10:05+00:00

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9C_434/2015 (11.05.2016)
9C_434/2015 � � Urteil vom 11. Mai 2016
�UWP Sammelstiftung f�r berufliche Vorsorge,
�BVG-Stiftung der B.________ AG,
�Stiftung Abendrot,
A.________ war von 1992 bis 2002 bei der B.________ AG und anschliessend bis im November 2002 bei der C.________ und Co. AG angestellt. In der Folge bezog er einige Monate Taggelder der Arbeitslosenversicherung und arbeitete im Rahmen eines Besch�ftigungsprogrammes. Anfang�M�rz 2004 trat A.________ bei der D.________ AG eine Stelle als Hauswart an�und war bei der��UWP Sammelstiftung f�r berufliche Vorsorge (nachfolgend: UWP) berufsvorsorgeversichert. Die Aufl�sung des Arbeitsverh�ltnisses und der Austritt aus der Vorsorgeeinrichtung erfolgten am 2. August 2004. Im Februar 2005 meldete sich��A.________ wegen R�cken- und H�ftbeschwerden bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle Basel-Landschaft veranlasste eine rheumatologische und sp�ter eine psychiatrische Begutachtung (Gutachten der��Dres. med. E.________ und F.________ vom 11. August 2005/8. Dezember 2006). Im Sommer 2007 wurde beim Versicherten ein Gehirntumor (Glioblastom) festgestellt, worauf er sich einer Operation mit anschliessender Radio- und Chemotherapie unterziehen musste. Die IV-Stelle sprach��A.________ nach Durchf�hrung des Vorbescheidverfahrens mit Verf�gung vom 27. Dezember 2007 ab 1. August 2005 eine ganze Invalidenrente zu (Invalidit�tsgrad: 100 %).
Die UWP verneinte eine Leistungspflicht, weil die Krankheit, die zur sp�teren Invalidit�t gef�hrt habe, bereits 2003 eingetreten sei und eine Leistungseinschr�nkung von mindestens 20 % zur Folge gehabt habe (Schreiben vom 14. November 2012).
Am 24. April 2014 erhob��A.________ Klage gegen die UWP mit dem Rechtsbegehren, diese sei zu verpflichten, ihm r�ckwirkend ab 1. August 2005 eine ganze Invalidenrente zuz�glich Zins zu 5 % auszurichten. Mit Entscheid vom 28. April 2015 wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Basel-Stadt die Klage ab.
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten macht��A.________ geltend, der Entscheid vom 28. April 2015 sei aufzuheben und erneuert das vorinstanzliche Klagebegehren; eventualiter sei ein Gerichtsgutachten einzuholen; subeventualiter sei die Angelegenheit zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
Die��Stiftung Abendrot beantragt als Vorsorgeeinrichtung der C.________ und Co. AG, es sei festzustellen, dass der Beschwerdef�hrer nie bei ihr versichert gewesen sei und sie keine Leistungspflicht treffe; eventualiter sei ihr f�r den Fall, dass das Bundesgericht vom Gegenteil ausgehe, eine weitere Frist zur materiellen Stellungnahme zu gew�hren. Die UWP schliesst auf Abweisung der Beschwerde; eventualiter sei festzustellen, dass bereits vor Mai 2004 eine Arbeitsunf�higkeit des Beschwerdef�hrers im Umfang von mindestens 20 % bestanden habe. Das Bundesamt f�r Sozialversicherungen verzichtet auf eine Vernehmlassung.
Die Anschlussbeschwerde ist dem bundesgerichtlichen Verfahren fremd (BGE 138 V 106 E. 2.1 S. 110), weshalb auf die von der Beschwerdegegnerin und der Stiftung Abendrot gestellten Feststellungsbegehren nicht einzutreten ist. Die Antr�ge in der Vernehmlassung k�nnen, abgesehen vom Nichteintreten auf die Beschwerde, nicht mehr und nichts anderes als auf die ganze oder teilweise Abweisung der Beschwerde schliessen, einschliesslich der M�glichkeit, sich ihr zu unterziehen (wo die Parteien �ber den Streitgegenstand verf�gen k�nnen [Meyer/Dormann, in: Basler Kommentar, Bundesgerichtsgesetz, 2. Aufl. 2011, N 2 zu Art. 107 BGG]).
3.1.�Neue Tatsachen und Beweismittel d�rfen nur soweit vorgebracht werden, als erst der vorinstanzliche Entscheid dazu Anlass gibt (Art. 99 Abs. 1 BGG). Der Beschwerdef�hrer legt ein �rztliches Zeugnis des Neurochirurgen Prof. Dr. med. I.________ vom 8. Juni 2015 sowie zwei Berichte des Universit�tsspitals J.________ vom 10. und 17. Juni 2015 ins Recht. Diese Beweismittel sind nach dem angefochtenen Entscheid entstanden; sie bleiben aufgrund des absoluten Verbots, im Beschwerdeverfahren vor Bundesgericht echte Noven beizubringen (statt vieler Urteil 8C_721/2014 vom 27. April 2015 E. 2), unbeachtlich.
3.2.�Die Vorinstanz hat die gesetzlichen Bestimmungen zu den Invalidenleistungen der obligatorischen beruflichen Vorsorge (Art. 23 lit. a BVG) und zu Beginn und Ende der Versicherungspflicht (Art. 10 Abs. 2 lit. b und Abs. 3 BVG) korrekt wiedergegeben. Richtig sind auch die Ausf�hrungen zur massgeblichen Einbusse an funktionellem Leistungsverm�gen von mindestens 20 % sowie zum sachlichen und zeitlichen Konnex zwischen einer allf�lligen Arbeitsunf�higkeit w�hrend des Vorsorgeverh�ltnisses und der sp�teren Invalidit�t bzw. zur Unterbrechung des engen zeitlichen Zusammenhangs (vgl. BGE 130 V 270 E. 4.1 in fine S. 275; 134 V 20). Schliesslich hat das kantonale Gericht auch die Grunds�tze in Bezug auf den Zeitpunkt des Eintritts einer relevanten Arbeitsunf�higkeit zutreffend dargelegt (Urteile 9C_91/2013 vom 17. Juni 2013 E. 4.1.2 und 9C_915/2013 vom 3. April 2014 E. 5.2, je mit Hinweisen). Darauf wird verwiesen.
Das kantonale Gericht ist aufgrund der medizinischen Akten zum Schluss gelangt, dass die Symptome des beim Beschwerdef�hrer diagnostizierten Gehirntumors fr�hestens Ende Jahr 2004 aufgetreten sind. Gest�tzt darauf hat es eine Arbeitsunf�higkeit von mindestens 20 % ab Stellenantritt bei der D.________ AG am 10. Mai 2004 bis Ablauf der Nachdeckungsfrist (Art. 10 Abs. 3 BVG) Anfang September 2004 als nicht �berwiegend wahrscheinlich erachtet und eine Leistungspflicht der Beschwerdegegnerin verneint. Im Streit liegt einzig, ob beim Beschwerdef�hrer w�hrend des Vorsorgeverh�ltnisses mit der UWP eine Arbeitsunf�higkeit von mindestens 20 % eintrat.
Eine Bindung der Vorsorgeeinrichtung (vgl. BGE 133 V 67 E. 4.3.2 S. 69; 130 V 270 E. 3.1 S. 273) an die Verf�gung der IV-Stelle vom 27. Dezember 2007 besteht unbestritten nicht.
4.1.�Entscheiderhebliche Feststellungen der Vorinstanz zur Art des Gesundheitsschadens (Befund, Diagnose etc.) und zur Arbeitsf�higkeit, die Ergebnis einer Beweisw�rdigung sind, binden das Bundesgericht, soweit sie nicht offensichtlich unrichtig sind oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruhen (E. 1). Dies gilt auch f�r den Zeitpunkt des Eintritts der Arbeitsunf�higkeit, deren Ursache zur Invalidit�t gef�hrt hat (Art. 23 lit. a BVG; SVR 2008 BVG Nr. 31 S. 126, 9C_182/2007 E. 4.1.1).
Eine Beweisw�rdigung ist nicht bereits dann willk�rlich (zum Begriff der Willk�r: BGE 140 III 16 E. 2.1 S. 18 f. mit Hinweisen), wenn eine andere L�sung ebenfalls vertretbar erscheint oder gar vorzuziehen w�re, sondern erst dann, wenn der Entscheid offensichtlich unhaltbar ist, zur tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch steht oder auf einem offenkundigen Fehler beruht (BGE 127 I 54 E. 2b S. 56; 135 V 2 E. 1.3 S. 4 f.).
4.2.1.�Die Vorinstanz hat festgestellt, Prof. Dr. med. I.________, Neurochirurgie des Universit�tsspitals J.________, habe mit Bericht vom 30. Mai 2007 ausgef�hrt, der Beschwerdef�hrer habe im Dezember 2004 offenbar keinen Schlaganfall, sondern einen erstmaligen epileptischen Anfall infolge des jetzt objektivierten mutmasslichen Glioms links parieto-occipital erlitten. Das EEG vom 14. Mai 2007 sei ohne epilepsie-typische Potentialabl�ufe gewesen. Das MRI vom 23. April 2007 zeige einen relativ kleinen Befund. Im Bericht vom 23. August 2007sei dargetan worden, dass (erst) Anfang April 2007 mehrfach epileptische Anf�lle aufgetreten seien. Die onkologische Abteilung des Universit�tsspitals J.________ habe mit Bericht vom 27. August 2007 angegeben, der Patient berichte seit Ende 2004 �ber rezidivierende neurologische St�rungen.
4.2.2.�Der Beschwerdef�hrer verweist in Bezug auf seine Anstellung bei der D.________ AG vorab auf die vorinstanzliche Eingabe der UWP vom 5. Dezember 2014. Die darin enthaltene Formulierung, er sei "den Belastungen des ersten Arbeitsmarktes nicht gewachsen" gewesen (vgl. Stellungnahme vom 5. Dezember 2014, S. 2), l�sst f�r sich alleine nicht den Schluss zu, dass das Arbeitsverh�ltnis aufgrund gesundheitlicher Ursachen beendet worden w�re. Dagegen spricht vor allem, dass der Beschwerdef�hrer gem�ss Auszug aus dem individuellen Konto nach der K�ndigung durch die D.________ AG im August 2004 Taggelder der Arbeitslosenversicherung bezog und demzufolge als (voll) vermittlungsf�hig galt. Dass dieser Taggeldbezug bis im November 2004 andauerte, st�tzt die vorinstanzliche Auffassung, wonach der Beschwerdef�hrer erst gegen Ende Jahr relevant eingeschr�nkt war. Insoweit ist nicht auszuschliessen, dass die Gr�nde f�r die K�ndigung auf Seiten der Arbeitgeberin oder im Stellenprofil als solchem lagen (E. 4.1). Das Arbeitszeugnis der D.________ AG vom 2. August 2004, woraus hervorgeht, der Arbeitnehmer habe die Aufgaben (lediglich) "zu unserer Zufriedenheit" erf�llt, f�hrt - entgegen der Ansicht des Beschwerdef�hrers - zu keinem anderen Schluss. Diese Angaben sind vielmehr so zu interpretieren, dass der Beschwerdef�hrer in der Lage war, als Hauswart eine zumindest gen�gende Arbeitsleistung zu erbringen, wurde doch immerhin best�tigt, dass er mit grossem Fleiss gearbeitet habe und im Umgang mit Vorgesetzten und Arbeitskollegen stets korrekt war. Die Arbeitgeberin wies denn auch explizit darauf hin, dass eine umfassende Qualifikation (einzig) an der K�rze des Arbeitsverh�ltnisses scheitere, ohne die Ursachen zu benennen. Dass eine Leistungseinbusse aus gesundheitlichen Gr�nden zu dessen Beendigung gef�hrt haben soll (zum Erfordernis der sinnf�lligen Auswirkung auf das Arbeitsverh�ltnis vgl. BGE 134 V 20 E. 5.3 S. 27), erscheint - auch wenn Arbeitszeugnisse grunds�tzlich wohlwollend formuliert sein m�ssen (vgl. Stellungnahme vom 5. Dezember 2014, S. 2) - demnach nicht �berwiegend wahrscheinlich; krankheitsbedingte Absenzen sind nicht belegt und der Beschwerdef�hrer vermag auch keine anderen Umst�nde darzutun, die in diese Richtung deuten.
4.2.3.�Ferner r�gt der Beschwerdef�hrer eine willk�rliche Beweisw�rdigung, weil sich die Vorinstanz in Bezug auf das diagnostizierte Glioblastom massgeblich auf einen selbst recherchierten Wikipedia-Eintrag gest�tzt habe. Zwar trifft zu, dass solche Informationen im Zusammenhang mit sozialversicherungsrechtlichen Leistungsanspr�chen f�r sich allein nicht aussagekr�ftig sind. Dazu bedarf es verl�sslicher medizinischer Entscheidungsgrundlagen (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232). Der Beschwerdef�hrer �bersieht jedoch, dass das kantonale Gericht den fraglichen Eintrag nur erg�nzend ("im �brigen") konsultiert, einen Leistungsanspruch indessen zur Hauptsache aufgrund der medizinischen Akten verneint hat. Somit stellt der fragliche Wikipedia-Eintrag kein wesentliches Element der vorinstanzlichen Begr�ndung dar, sodass von einem willk�rlichen Vorgehen keine Rede sein kann. Aus diesem Grund f�llt auch eine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Geh�r (Art. 29 Abs. 2 BV) - soweit eine solche durch einen �ffentlich zug�nglichen und jederzeit ver�nderbaren Wikipedia-Eintrag �berhaupt bewirkt werden kann - ausser Betracht (vgl. BGE 135 II 286 E. 5.1 S. 293 mit Hinweisen). Im �brigen hat sich das kantonale Gericht detailliert mit der medizinischen Aktenlage auseinandergesetzt und insbesondere die abweichenden Angaben des��Dr. med. K.________ einbezogen, der den Beschwerdef�hrer im relevanten Zeitraum (seit Januar 2003) behandelte (vgl. Bericht vom 31. M�rz 2014). Diesbez�glich hat es gew�rdigt, dass die Einsch�tzung des��Dr. med. K.________, wonach sich die Arbeitsunf�higkeit des Versicherten ab 1. August 2004 auf 100 % belief, nicht nachvollziehbar ist und den (fach�rztlichen) Stellungnahmen des��Universit�tsspitals J.________ widerspricht. Im Weiteren hat die Vorinstanz der Erfahrungstatsache Rechnung getragen, dass Haus�rzte in der Regel aufgrund ihrer auftragsrechtlichen Vertrauensstellung eher zu Gunsten ihrer Patienten aussagen (BGE 135 V 470 E. 4.5 S. 470 mit Hinweisen). Eine Verletzung der Beweisw�rdigungsregeln ist auch vor diesem Hintergrund nicht ersichtlich, zumal der Beschwerdef�hrer dazu nichts vorbringt. Der Einwand, der rheumatologische Gutachter��Dr. med. E.________ (Gutachten vom 11. August 2005) habe die Angaben des Exploranden, wonach dieser an t�glichen "Hirnschl�gen" leide, ins L�cherliche gezogen, mag mit Blick auf die sp�tere Diagnose und deren Folgen eine gewisse Berechtigung haben. Inwiefern daraus hervorgehen soll, dass vor Ende 2004 eine Arbeitsunf�higkeit von mindestens 20 % bestand, legt der Beschwerdef�hrer jedoch nicht dar und ist aufgrund der kaum begr�ndeten retrospektiven Beurteilung des rheumatologischen Experten auch nicht ersichtlich.
4.3.�Insgesamt hat die Vorinstanz die Gegebenheiten des konkreten Einzelfalles ber�cksichtigt und eine korrekte Beweisw�rdigung vorgenommen. Die vorinstanzliche Schlussfolgerung, wonach gest�tzt auf die medizinischen Erhebungen davon auszugehen ist, dass die Symptome des Gehirntumors fr�hestens Ende 2004 aufgetreten sind, ist weder willk�rlich noch sonstwie bundesrechtswidrig (E. 1). Da es somit an einer Arbeitsunf�higkeit von mindestens 20 % w�hrend des hier zu beurteilenden Vorsorgeverh�ltnisses fehlt, kann offen bleiben, wie es sich mit dem engen sachlichen und zeitlichen Zusammenhang verh�lt. Nach dem Gesagten er�brigt sich die R�ckweisung der Sache an die Vorinstanz. Die Beschwerde ist unbegr�ndet.
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend hat der unterliegende Beschwerdef�hrer die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Die UWP und die��Stiftung Abendrot haben keinen Anspruch auf eine Parteientsch�digung (Art. 68 Abs. 3 BGG).
Dieses Urteil wird den Parteien, der BVG-Stiftung der B.________ AG, der Stiftung Abendrot, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Basel-Stadt und dem Bundesamt f�r Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 107
 BGE 
in fine
 BGE 
 Art. 95
 BGE 
 BGE 
 BGE