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Timestamp: 2016-10-27 05:01:33+00:00

Document:
J.________, Beschwerdef�hrerin, vertreten durch Advokat Dr. Manfred Bayerd�rfer, Rathausstrasse 40/42,
8004 Z�rich, Beschwerdegegnerin.
Ab 16. M�rz 2005 stellte J.________ Antrag auf Arbeitslosenentsch�digung. Die UNIA Arbeitslosenkasse setzte den versicherten Verdienst f�r die am 16. M�rz 2005 beginnende Rahmenfrist f�r den Leistungsbezug auf Fr. 1'203.- fest (Verf�gung vom 15. Juni 2006), was sie mit Einspracheentscheid vom 2. August 2006 best�tigte.
J.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren mit dem Rechtsbegehren, der versicherte Verdienst sei unter Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids nach Massgabe von Art. 23 Abs. 2bis AVIG neu festzusetzen; eventuell sei die Angelegenheit zur Berechnung des versicherten Verdienstes und zur neuen Verf�gung an die Arbeitslosenkasse zur�ckzuweisen.
Die Arbeitslosenkasse und das Staatssekretariat f�r Wirtschaft haben auf Vernehmlassung verzichtet.
2.1 Im kantonalen Entscheid sind die gesetzlichen Vorschriften zur Mindestbeitragsdauer von 12 Monaten (Art. 13 Abs. 1 AVIG) innerhalb der entsprechenden Rahmenfrist (Art. 9 Abs. 3 AVIG) als Voraussetzung f�r den Leistungsbezug (Art. 8 Abs. 1 lit. e AVIG) und zur Befreiung von der Beitragszeit (Art. 14 Abs. 2 AVIG) sowie die Berechnung des versicherten Verdienstes (Art. 23 Abs. 1 AVIG, Art. 23 Abs. 2bis AVIG) richtig dargelegt. Darauf wird verwiesen.
2.2 Ist die neue Kognitionsregelung f�r die Arbeitslosenversicherung (E. 1) anwendbar, ist aufgrund der Vorbringen in der Beschwerde zu pr�fen, ob der angefochtene Gerichtsentscheid in der Anwendung der massgeblichen materiell- und beweisrechtlichen Grundlagen (E. 1) Bundesrecht verletzt (Art. 95 BGG), einschliesslich einer allf�lligen rechtsfehlerhaften Tatsachenfeststellung (Art. 97 BGG). Hingegen hat eine freie �berpr�fung des vorinstanzlichen Entscheides in tats�chlicher Hinsicht (aArt. 132 lit. b OG) ebenso zu unterbleiben wie eine Pr�fung der Ermessensbet�tigung (aArt. 132 lit. a OG) nach den Grunds�tzen zur Angemessenheitskontrolle (BGE 126 V 75 E. 6 S. 81 mit Hinweisen). Auch besteht (entgegen aArt. 132 lit. c OG) Bindung an die Parteiantr�ge.
Anfechtungs- und Streitgegenstand ist die Berechnung des versicherten Verdienstes. Es ist zun�chst klarzustellen, inwieweit frei �berpr�fbare Rechtsfragen (Art. 95 BGG) oder aber vorinstanzliche Tatsachenfeststellungen, an die das Bundesgericht grunds�tzlich gebunden ist (Art. 97 BGG), vorliegen.
3.1 Als Rechtsfragen gelten die gesetzlichen und rechtsprechungsgem�ssen Regeln �ber die Ermittlung des versicherten Verdienstes (Art. 23 AVIG). Zu pr�fen ist hierbei insbesondere die falsche Rechtsanwendung (Seiler/von Werdt/G�ngerich, Bundesgerichtsgesetz [BGG], Bern 2007, Art. 95 N. 9). Diese basiert auf einer grunds�tzlich verbindlichen Sachverhaltsfeststellung.
3.2 Gem�ss den kognitionsrechtlichen Grunds�tzen �ber die Abgrenzung von Tat- und Rechtsfragen ergibt sich folgendes: Als Ergebnis einer umfassenden, sorgf�ltigen Beweisw�rdigung hat das kantonale Gericht die erforderliche Beitragszeit als erf�llt erachtet und ein Kausalzusammenhang zwischen der Krankheit und der Verminderung des Besch�ftigungsgrads verneint, weshalb Art. 14 AVIG nicht zur Anwendung kommt. Dem vorinstanzlichen Entscheid ist ferner zu entnehmen, der versicherte Verdienst sei nach Art. 23 Abs. 1 AVIG zu berechnen.
Die in der Beschwerde vorgebrachten Argumente verm�gen die vorinstanzliche W�rdigung nicht als rechtsfehlerhaft erscheinen lassen. Sodann f�hrt die zitierte Rechtsprechung (ARV 2003 Nr. 17 S. 184) im vorliegenden Fall zu keiner anderen Beurteilung. Die Anwendung von Art. 23 Abs. 2bis AVIG setzt voraus, dass gem�ss Art. 40c AVIV der bisherige Besch�ftigungsgrad und der Verhinderungsgrund zusammen einer Vollzeitbesch�ftigung entsprechen. Bereits aus der Berechnung in der Beschwerde (Ziff. 7) ergibt sich lediglich eine Besch�ftigung im Umfang von 25 %, somit ist eine Anwendung von Art. 23 Abs. 2bis AVIG per se nicht gegeben.
Im Lichte des nicht offensichtlich unrichtig oder unvollst�ndig festgestellten Sachverhalts durfte die Vorinstanz von der Erf�llung der Beitragszeit ausgehen, einen Befreiungstatbestand ausschliessen und f�r die Berechnung des versicherten Verdienstes Art. 23 Abs. 1 AVIG heranziehen, ohne dabei Bundesrecht zu verletzen (Seiler, a.a.O., Art. 95 N. 10).
Das Verfahren ist kostenpflichtig (Art. 62 BGG). Die Gerichtskosten sind der Beschwerdef�hrerin als der unterliegenden Partei aufzuerlegen (Art. 66 BGG).

References: Art. 23
 Art. 23
 Art. 95
 Art. 14
 Art. 23
 Art. 23
 Art. 40
 Art. 23
 Art. 23
 Art. 95