Source: https://boesch-mediation.ch/gericht-mediation/
Timestamp: 2020-04-05 09:01:56+00:00

Document:
Gericht + Mediation | Bösch • Mediation Gericht + Mediation | Bösch • Mediation
Bösch • Mediation
Rasche, günstige und nachhaltige Konfliktlösung beim Planen, Bauen und Wohnen
Einsatzmöglichkeiten der Mediation
Eigenarten der Mediation
Gericht + Mediation
Mediation anstelle des Schlichtungsverfahrens
Zivilprozesse werden in der Regel durch ein Schlichtungsverfahren eingeleitet. Bei Streitwerten über CHF 100‘000 und bei Fällen, für welche das Handelsgericht zuständig ist, kann auf das Schlichtungsverfahren verzichtet werden.
Nach Art. 213 Zivilprozessordnung (ZPO) kann an Stelle eines Schlichtungsverfahrens auch eine Mediation durchgeführt werden.
Der Antrag für eine Mediation an Stelle des Schlichtungsverfahrens kann bei der Schlichtungsbehörde von den Parteien gemeinsam gestellt werden. Eine Mediationsklausel in einem Vertrag gilt nicht als gemeinsamer Antrag. Es genügt aber, wenn eine Partei den Antrag auf Mediation stellt und die andere Partei diesem Antrag zustimmt. Das Bundesamt für Justiz hat ein elektronisches Formular für das Schlichtungsgesuch bereitgestellt
Empfehlung von Mediation durch das Gericht
In laufenden Gerichtsprozessen besteht die Möglichkeit, dass den Parteien die Mediation bei einem externen Mediator empfohlen wird (vgl. Art. 214 ZPO). Dies geschieht aber erfahrungsgemäss nur da, wo der betreffende Gerichtsangehörige von den Chancen der Mediation in diesem einem Fall überzeugt ist. Solche Delegationen finden sporadisch bei gewissen Gerichten statt, vor allem dort, wo Richter eine Mediationsausbildung haben.
Ein wichtiger Grundsatz ist, dass die Mediation vertraulich ist. Der Mediator soll und darf in einem nachfolgenden Prozess nicht als Zeuge auftreten.
Nach Art. 166 ZPO kann der Mediator die Mitwirkung an einem Gerichtsprozess verweigern er über Tatsachen aussagen müsste, die er im Rahmen der eines Mediationsverfahrens wahrgenommen hat.
Nach Art. 216 ZPO ist die Mediation ist von der Schlichtungsbehörde und vom Gericht unabhängig und vertraulich. Die Aussagen der Parteien dürfen im gerichtlichen Verfahren nicht verwendet werden.
Genehmigung von Mediationsschlussvereinbarungen
Für den Vollzug von Gerichtsurteilen steht eine ganze Reihe von Instrumenten zur Verfügung (Schuldbetreibung, Ersatzvornahme, Strafandrohungen). Auf ein solches Instrumentarium kann die Mediation nicht zurückgreifen. Dennoch müssen Mediations-Schlussvereinbarungen vielfach noch vollzogen werden: Zahlungen müssen geleistet, Grundstücke übertragen werden. Wenn diese Vereinbarungen nicht freiwillig erfüllt werden, braucht es deshalb zuweilen die Hilfe von Gerichten. Gewünscht ist, dass Schlussvereinbarungen die gleichen Rechtswirkungen haben wie Gerichtsurteile oder Entscheide von Schiedsgerichten.
Bei Mediationen, welche im Rahmen eines Schlichtungsverfahrens oder Gerichtsverfahrens durchgeführt werden, ist es nach Art. 217 ZPO möglich, Schlussvereinbarungen dem Gericht einzureichen und sie homologieren zu lassen. Damit erhalten sie die gleichen Rechtswirkungen wie Gerichtsurteile.
Mediationsschlussvereinbarungen ausserhalb von Gerichtsverfahren
Bei Mediationen, welche ausserhalb von Gerichtsverfahren durchgeführt werden, kann der Schlussvereinbarung die gleichen Rechtswirkungen wie ein Gerichtsurteil verliehen werden, wenn die Vereinbarung in der Form einer öffentlichen Urkunde im Sinne von Art. 347 ZPO geschlossen wird.
Ich kann an Stelle des staatlichen Schlichtungsverfahrens Ihren Konflikt im Rahmen einer Mediation bearbeiten und Ihnen zu einer angepassten Streitlösung verhelfen.
Ich übernehme auch Mediationen bei Streitigkeiten, welche bereits vor einem Gericht pendent sind.
Zwang Win-Win-Lösung Vertraulichkeit Vertrag Stockwerkeigentum Schlichtung Recht Optionen Neutralität Miete Mediationsvertrag Mediationsklausel Kosten Grundsätze der Mediation Gericht Freiwilligkeit Fragen zur Mediation Behörde Anworten zu Mediation Anwalt
BÖSCH • MEDIATION | Mettlenstrasse 18d | CH-8330 Pfäffikon ZH
Fon: +41 (0)44 318 88 22 | post(at)boesch-anwaelte.ch

References: Art. 213
 Art. 214
 Art. 166
 Art. 216
 Art. 217
 Art. 347