Source: https://www.codedfood.com/agb.html
Timestamp: 2019-01-17 21:43:52+00:00

Document:
codedfood App - AGBs
Allgemeine Nutzungsbedingungen für die App codedfood
(1) Diese allgemeinen Nutzungsbedingungen („Vertrag“) regeln die Nutzung der Softwareanwendung „codedfood“ für mobile Geräte (im Folgenden "App") und die Nutzung des angebotenen Service über die Website www.codedfood.com durch den Nutzer.
(2) Anbieter der App ist codedfood UG (haftungsbeschränkt), Duissernstr. 83, 47058 Duisburg (im Folgenden: „codedfood"), Telefon, ggf. Telefax, E-Mail 0172 / 249 47 88, hb@codedfood.com
(3) Die App wird im Apple AppStore und im Google PlayStore zum Download bereitgestellt.
(4) Die Nutzung der App und des Mitgliederbereichs der Website setzt voraus, dass der Nutzer den nachfolgenden Nutzungsbedingungen zustimmt.
(5) Von diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen abweichende Regelungen oder allgemeine Geschäftsbedingungen des Nutzers finden nur dann Anwendung, wenn codedfood der Geltung zuvor schriftlich zugestimmt hat.
(6) Der Nutzer ist Verbraucher, soweit der Zweck der Nutzung der App und Leistungen von codedfood nicht überwiegend seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
(1) Gegenstand des Vertrages ist die unentgeltliche Nutzung der App, welche über die AppStores von Google und Apple von dem Nutzer bezogen werden kann und die Nutzung des Mitgliederbereichs der Website www.codedfood.com
(2) Der Nutzer hat die Möglichkeit über die App Restaurants und deren Gerichte in seiner Umgebung anzeigen zu lassen. Auf den Menükarten/Speisekarten der Restaurants sind die kennzeichnungspflichtigen Zusatzstoffe durch Nummern ö.ä. dargestellt. Dies macht es für den Gast schwer zu überblicken, welche Allergene oder (Inhalts-)Zusatzstoffe in den angebotenen Gerichten enthalten sind. Die App hilft dabei, diese Nummern dem Nutzer transparent darzustellen. Nutzer mit Allergien gegen bestimmte Lebensmittelbestandteile oder Zusatzstoffe können sich über die App die Allergene bzw. (Inhalts-)Zusatzstoffe der einzelnen Gerichte in verständlicher Weise anzeigen lassen.
(3) Zudem kann der Nutzer nach Restaurants filtern, welche Gerichte ohne allergene Zusatzstoffe des Nutzers anbieten.
(4) Die Allergene und (Inhalts-)Zusatzstoffe der Gerichte werden allein von den teilnehmenden Restaurants mitgeteilt. codedfood übernimmt die Angaben zu den Gerichten sodann in seine App. Eine Kontrolle der Angaben auf Vollständigkeit, Richtigkeit und Aktualität durch codedfood erfolgt nicht.
(5) codedfood weist zudem ausdrücklich darauf hin, dass trotz der Kennzeichnung von Allergenen und Zusatzstoffen in den Gerichten regelmäßig restliche Spurenelemente enthalten sein können.
(6) Die Inhalte der App zu den einzelnen Gerichten hängen von der Aktualität der jeweiligen Menükarte/Speisekarte der Restaurants und deren Mitteilung an den codedfood ab.
(7) Die teilnehmenden Restaurants sind selbst für die Einhaltung der Lebensmittelkennzeichnungsverordnung und die damit einhergehende Kennzeichnung auf den Speiskarten verantwortlich.
(8) Zwischen dem Nutzer und codedfood kommt kein Vertrag über die angebotenen Leistungen der in der App aufgeführten Restaurants zustande.
(1) Der vorliegende Vertrag zwischen codedfood und Nutzer kommt zustande, indem der Nutzer auf der Seite der App-Beschreibung des jeweiligen AppStore den entsprechenden Button "Laden", "Kaufen", "Installieren", "mit Touch ID bezahlen" oder den Preis-Button betätigt sowie gegebenenfalls sein persönliches Passwort für den AppStore eingibt.
(2) Der Vertrag kommt auch zustande, indem sich der Nutzer über die Website www.codedfood.com registriert und diesen Nutzungsbedingungen zustimmt.
(3) Ein Anspruch auf Abschluss eines Vertrages besteht nicht.
§ 4 Funktionsweise der App
(1) Die Nutzung der App und der Website erfordert eine Internetverbindung auf dem (mobilen) Endgerät (z.B. Computer, Smartphone, Tablet) des Nutzers.
(2) Die Website kann mit den derzeit gängigen Browsern (Firefox, Chrome, Edge, Safari) genutzt werden. Der Nutzer ist verpflichtet, seinen Browser für eine ordnungsgemäße Nutzung stets aktuell zu halten und insbesondere alle sicherheitsrelevanten Updates des Browsers einzuspielen.
(3) Die App ist auf Smartphones und Tablets mit den Betriebssystemen iOS ab Version 9.0 und Android ab Version 5.0 funktionsfähig. Ältere Versionen der genannten Betriebssysteme werden nicht unterstützt. Auf Hardware mit älteren Betriebssystemen kann es daher zu Problemen mit der Kompatibilität und Interoperabilität kommen.
(4) Die App filtert die vom Nutzer eingegebenen Allergene aus den Speiskarten der jeweiligen teilnehmenden Restaurants heraus, so dass der Nutzer ausschließlich die Gerichte angezeigt bekommt, die er, laut Auszeichnung in der Speisekarte der Restaurants, verzehren kann. Diese gefilterten Gerichte finden sich unter der Rubrik „meine Gerichte“. Dem gegenüber steht die allgemeine Speisekarte unter der Rubrik „alle Gerichte“ zur Verfügung, welche Gerichte mit allen Allergene enthalten.
(5) Hinsichtlich der Verarbeitung personenbezogener Daten gelten die Regelungen in der Datenschutzerklärung , welche auf der Website oder innerhalb der App abgerufen werden kann.
§ 5 Anpassung der App und Dienste
(1) codedfood arbeitet stetig daran, die App und die angebotenen Dienste zu optimieren. Deswegen behält sich codedfood das Recht vor, Funktionen und Features hinzuzufügen oder zu entfernen und eventuell neue Beschränkungen der App oder der Dienste einzuführen. Der Nutzer kann die Nutzung der App jederzeit beenden.
§ 6 Inhalte Dritter (z.B. Restaurants)
(1) Die App und die Website enthalten Inhalte und Informationen zu den Zusatzstoffen von Lebensmitteln (Gerichte, Speisen Getränke etc.). Diese Inhalte der App und der entsprechenden Bereiche der Website zu den Gerichten, Speisen und Getränken werden allein von den teilnehmenden Restaurants erstellt und über die App bzw. die Website bereitgestellt.
(2) Es erfolgt keine Prüfung dieser Inhalte auf Vollständigkeit, Aktualität oder Richtigkeit durch codedfood. Dies gilt insbesondere für die Informationen zu den Allergenen und Zusatzstoffen in Lebensmitteln. Für die von den Restaurants bereitgestellten Informationen kann codedfood hinsichtlich der Vollständigkeit, der Richtigkeit, der Aktualität und der Qualität der Inhalte daher keine Gewähr übernehmen.
§ 7 Urheberrechtlicher Schutz von Inhalten
(1) Die App beinhaltet Inhalte, die zugunsten von codedfood oder zugunsten Dritter urheberrechtlich, markenrechtlich und/oder nach anderen Schutzrechten geschützt sind.
(2) Der Nutzer ist nicht berechtigt, über die App bereitgestellte Inhalte (Text, Bild, Daten etc.) oder einzelne Teile hieraus zu bearbeiten, zu vervielfältigen, zu verbreiten, öffentlich wiederzugeben, mit ihnen zu werben oder diese jenseits des vertraglich vereinbarten Zwecks zu nutzen, soweit dies nicht ausdrücklich im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen oder gesetzlich gestattet ist.
(3) Die Rechte an Inhalten, welche ein Nutzer im Rahmen der App einstellt verbleiben bei dem jeweiligen Nutzer. Mit der Einstellung räumt der Nutzer codedfood jedoch ein einfaches, unentgeltliches und jederzeit widerrufliches Nutzungsrecht an den Inhalten ein, insbesondere das Recht der öffentlichen Zugänglichmachung.
§ 8 Account/Registrierung
(1) Voraussetzung für die Nutzung der App und des Mitgliederbereichs der Website ist die Registrierung des Nutzers bei codedfood.
(2) Die Registrierung erfolgt durch die Angabe eines Nutzernamens, eines individuellen Passworts und einer auf den Nutzer registrierten gültigen E-Mail-Adresse. Der Nutzer hat keinen Anspruch auf einen bestimmten Nutzernamen. Das Passwort darf nicht mit dem Nutzernamen identisch sein. Es sollte eine Mindestlänge von 8 Zeichen haben und eine Kombination aus Zahlen und Buchstaben beinhalten.
(3) Nutzer kann nur eine einzelne natürliche Person sein. Gruppen, wie z.B. Familien, Freunde, Lebenspartner usw. und juristische Personen, werden als Nutzer nicht zugelassen. Der von dem Nutzer gewählte Nutzername darf die Rechte Dritter nicht verletzen und nicht gegen bestehende gesetzliche Verbote oder die guten Sitten verstoßen.
(4) Der Nutzer versichert, dass die von ihm bei der Registrierung gemachten Angaben vollständig und wahr sind. Die Registrierung des Nutzers durch Dritte ist nicht gestattet. Mit der erfolgreichen Registrierung wird dem Nutzer ein Nutzerkonto angelegt, welches er eigenständig administrieren kann. Das Nutzerkonto ist nicht übertragbar, es sei denn es liegt eine ausdrückliche schriftliche Zustimmung von codedfood vor.
(5) Der Nutzer hat keinen Anspruch auf Registrierung und Freischaltung.
(1) Der Nutzer ist verpflichtet, die im Rahmen seiner Registrierung angegebenen Daten aktuell zu halten. Änderungen seiner Daten, insbesondere eine Änderung seiner E-Mail-Adresse wird er codedfood gegenüber unverzüglich mitteilen. Die Mitteilung kann auch durch die Änderung der Daten im Nutzerkonto erfolgen.
(2) Der Nutzer ist verpflichtet, seine Zugangsdaten stets geheim zu halten und vor dem Zugriff Dritter zu schützen.
(3) Es ist nicht gestattet, die Zugangsdaten eines anderen Nutzers zu verwenden.
(4) Vermutet der Nutzer, dass seine Zugangsdaten von Dritten unberechtigt erlangt wurden oder unberechtigt verwendet werden, wird er codedfood unverzüglich darüber informieren und seine Daten ändern.
(5) Der Nutzer ist verpflichtet, alle Maßnahmen und Handlungen zu unterlassen, welche die Funktionsweise der App oder der Website gefährden oder stören. Er ist weiter verpflichtet, nicht auf Daten zuzugreifen, zu deren Zugang der Nutzer nicht berechtigt ist.
(6) Der Abruf der von codedfood bereitgehaltenen Inhalte darf nur in der Art und Weise geschehen, welche die Nutzung der App/Website durch die übrigen Nutzer nicht beeinträchtigt.
(7) Die Kommunikation zwischen codedfood und Nutzer erfolgt in der Regel per E-Mail. Der Nutzer stellt daher sicher, dass die im Rahmen der Registrierung angegebene E-Mail-Adresse regelmäßig auf Nachrichten von codedfood überprüft wird.
(1) Ansprüche des Nutzers auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Nutzers aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von codedfood, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.
(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet codedfood nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Nutzers aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
(3) Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von codedfood, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
(4) Die sich aus Abs. 1 und 2 ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit codedfood den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen hat. Das gleiche gilt, soweit codedfood und der Nutzer eine Vereinbarung über die Beschaffenheit der Sache getroffen haben. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
§ 11 Streitschlichtung / Streitbeilegung
(1) codedfood behält sich das Recht vor, die Nutzungsbedingungen zu ändern und anzupassen. Hierüber wird der Nutzer in geeigneter Weise rechtzeitig im Voraus (mind. 1 Monat) informiert.
(2) Auf Verträge zwischen codedfood und dem Nutzer findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbes. des Staates, in dem der Nutzer als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.
(3) Sofern es sich bei dem Nutzer um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Nutzer und codedfood der Sitz von codedfood.
Copyright © 2018 codedfood UG (haftungsbeschränkt)

References: § 4

§ 5

§ 6

§ 7

§ 8

§ 11