Source: http://www.wegweiser-barrierefreiheit.de/oeffentlich-zugaengliche-gebaeude/hessen/korrespondierende-gesetze/korrespondierende-gesetze.html
Timestamp: 2017-12-12 08:12:13+00:00

Document:
Korrespondierende Gesetze - Hessen - Öffentlich zugängliche Gebäude - Bundeskompetenzzentrum Barrierefreiheit
Hessen - Korrespondierende Gesetze
Hessisches Gesetz zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen (HessBGG)
§ 10 Herstellung von Barrierefreiheit in den Bereichen Bauen und Verkehr
§ 10 Abs. 1 Satz 1 und 2 Hessisches Gesetz zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen (HessBGG) weist über die Regelungen des § 46 Hessische Bauordnung (HBO) hinaus: Danach sollen auch bereits bestehende Bauten öffentlicher Stellen des Landes Hessen und Bauten, die der Aufsicht des Landes Hessen unterstehenden juristischen Personen des öffentlichen Rechts obliegen, schrittweise barrierefrei gestaltet werden. Dies gilt nicht für Bauten, die kommunalen Gebietskörperschaften unterstehen. Dies gilt auch nicht, wenn der barrierefreie Umbau nur mit unverhältnismäßigem Mehraufwand verbunden ist.
Hessisches Gesetz zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen (Hessisches Behindertengleichstellungsgesetz – HessBGG) vom 20. Dezember 2004 (GVBl. I S. 482), zuletzt geändert durch Gesetz vom 14. Dezember 2009 (GVBl. I S. 729)
Siehe dazu „Hessen – Öffentlich zugängliche Gebäude – Landesbauordnung“ § 46 Abs. 1 Satz 3 HBO: "Sie gelten nicht bei Nutzungsänderungen, wenn die Anforderungen nur mit unverhältnismäßigem Aufwand erfüllt werden können"
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Hessisches Gesetz zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen
§ 10, Abs. 1, Satz 1 und 2
Neubauten sowie große Um- oder Erweiterungsbauten der Behörden, Gerichte oder sonstigen öffentlichen Stellen des Landes Hessen sowie entsprechende Bauten der sonstigen der Aufsicht des Landes Hessen unterstehenden juristischen Personen des öffentlichen Rechts mit Ausnahme der kommunalen Gebietskörperschaften sollen entsprechend den allgemein anerkannten Regeln der Technik barrierefrei gestaltet werden, soweit dies nicht mit unverhältnismäßigen Mehrkosten verbunden ist. Bereits bestehende Bauten sind entsprechend schrittweise mit dem Ziel einer möglichst weitreichenden Barrierefreiheit zu gestalten.
(1) Bauliche Anlagen und andere Anlagen und Einrichtungen nach § 1 Abs. 1 Satz 2*, die öffentlich zugänglich sind, müssen in den dem allgemeinen Besucherverkehr dienenden Teilen so errichtet und instand gehalten werden, dass sie von Menschen mit Behinderungen, alten Menschen und Personen mit Kleinkindern barrierefrei erreicht und ohne fremde Hilfe zweckentsprechend genutzt werden können. Diese Anforderungen gelten insbesondere für
Sie gelten nicht bei Nutzungsänderungen, wenn die Anforderungen nur mit unverhältnismäßigem Aufwand erfüllt werden können.
(2) Abweichend von § 33 Abs. 4** müssen Gebäude mit barrierefreien Aufzügen oder Rampen
ausreichend ausgestattet sein, soweit Geschosse barrierefrei erreichbar sein müssen.
(3) Abs. 1 und 2 gelten nicht, soweit die Anforderungen wegen schwieriger Geländeverhältnisse, ungünstiger vorhandener Bebauung oder im Hinblick auf die Sicherheit der Menschen mit Behinderungen oder alten Menschen nur mit einem unverhältnismäßigen Mehraufwand erfüllt werden können.
In § 33 Abs. 4 wird auf Gebäude von mehr als 13 m hingewiesen.

References: § 10

§ 10
 § 46
 § 46

§ 10
 § 1
 § 33
 § 33