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Timestamp: 2020-07-07 01:21:55+00:00

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1924 / 259 p. 9 (Deutscher Reichsanzeiger)
1924 / 259 p. 9 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff
[66943] F. A. Günther & Sohn Ukt.-Ges., Berlin SW. 11,
Schöneberger Str. 9/10.
Die Aktionäre umerer Gesellschaft laden wir hiermit zu der am Mittwoch, den 22, November 1924, Mittags 12Uhr, in den Geschäftsräumen, Schöneberger Straße 9/10, stattfindenden außerordent- lichen Generalversammlung ein.
1. Vorlegung der Goldmarkeröffnungs- bilanz vom 1. 1. 24 owie des Prü- fungsberichts des Auffichtsrats und des Vorstands
2. Beschlußfassung über die Umstellung des Aktienkapitals auf Goldmark.
3. Sinngemäße Aenderung der Saßungen entsprechend der Kapitalsumstellung.
4. Beschlußtassung über die Erweiterung des § 6 der Satzung durch einen Ab)iay 3 wie tolgt:
„Bei Erhöhung des Grundkapitals faun die Generalversammlung die Gewinnbeteiligung der neuen Aktien abweichend vom § 214 Abs. 2 H.-G.-B. regeln."
Zur Teilnahme an der Generalversamm- lung und zur Auéübung des Stimmrechts find nur diejenigen Aktionäre berechtigt, welche die Mäntel ihrer Aktien oder den darüber lautenden Depotschein der Yeichs- bank oder der Bank des Berliner Kassen- vereins spätestens 3 Tage vor dem Ver- fammlungstage bei :
a.) dem Bankhaus Georg Fromberg& Co., Berlin W. 8, Jägerstr. 9, oder
b) der Ge\chäftéstelle der Gesellschaft einreichen und bis nah der Generalver- fammlung dort belassen.
Berlin, den 31. Oktober 1924.
Der Vorftand. Krahner. Mannstaedt.
[66931]
“ Die Aktionäre unserer Gesellschaft laden wir hierdurch zu der am Dienstag, den 25. November 1924, Vormittags 117 Uhr, in unseren Geschä!tsräumen in Bad Oeynhausen abzuhaltenden 12. ordentlichen Genueralversamm- lung em.
Die Tage®Lordnung besteht in:
1. Berichterstattung des Vorstands über den Vermögensstand und die Ver- hältnisse der Gejellschaft sowie über das Ergebnis des verflossenen Ge- \häftsjahrs nebst Bericht des Aut- sichtèrats über die Prütung des Ge- fchärtsberihts und der Jahresrechnung. Beichlußfassung über die Genehmi- gung der Bilanz |owie der Gewinn- und Verlustrechnung. Beschlußtassung über Entlastungs- erteilung für Vorstand und Auf- fichtsrat.
Wablen ¿zum Aufsichtsrat.
Vorlegung des Goldmarkeröffnungs- inventars und der Goldmarkeröff-
nungsbilanz per 1. Juli 1924 fowie
des Prüfungsberihts des Vorstands und des Aufsichtsrats nebst Um- stellungéplänen sowie Beschlußfassung über: die Umsftellung und ihre Durch- führung. ß. Abänderung des Gesellschaftsvertrags n Gemäßheit der Beschlüsse zu 5.
Diejenigen Aktionäre, welche an der Generalveriammlung teilnehmen wollen, haben nah § 24 der Satzungen zu ver- fahren. Die Hinterlegung der Aktien hat bis spätestens am dritten Tage vor der Generalversammlung, Abends 6 Uhr, bei der Gesellshatt oder bei der Dresdner Bauk, Filtale Hannover, oder bei der Darwstädter und Nationalbank, Filiale Bad Oeynhausen, zu erfolgen. pa Oeynhausen, den 30. Oktober 924.
Eisenwerk Weserhütte Aktiengesellschaft.
Berner. Krutmeyer. [66941] Eiserfelder Walzenmühle Act. Ges, Eiserfeld.
Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hterdurch gemäß § 12 der Sagungen zur 37. ordentlichen Generalversamm- lung auf Montag, den 24. November d. J.- Nachmittags 45 Uhr, in das Lokal der Gesellschast Erholung in Siegen eingeladen.
1, Vorlage des Geschäftsberichts, der
Papiermarkbilanz und der Gewinn- und Verlustrechnung für das Ge- schäftsjahr 1923 sowie Beschlußfassung über die Genehmigung der ect bilanz und der Gewinn- und Verlust-
réchnung. 2. Entlastung des Vorstands und des Auffichtsrats. 3. Wablen zum Aufsichtsrat. 4. Verlage der Goldmarkeröffnungsbilanz tür. den 1. Januar 1924, Bericht des Vorstands und des Autksichtsrats. . Beschlußfassung über Umstellung des Aktienkapitals auf Goldmark und über des Nennbetrages der
Herabsetzung Aktien.
v. Aenderungen desGesellshaftsvertrages, welche durch den Beichluß zu Punkt ò der vorstehenden Tagetordnung not- wendig werden.
7, Aenderung des § 11 des Gesell- ichafrévertrags, betr. Vergütung an den Aufsichtsrat.
8. Beschlußfassung über Umwandlung der Gesellschaft in eine Gesellschajt mit beshränfkter Haftung.
Eiserfeld, den 30. Oktober 1924.
Der Aufsichisrat.
[668511
Hannoversche Terrain- Gesellschast, Aktiengesellschast in Liquidation.
Die Aktionäre unterer Gesellschaft werden biermit zu der am Mittwoch, den 26. November 1924, Vormittags 114 Uhr, im Ge\chäitszimmer der Ges ellschaft, Hannover, Schillerstraße 23 I, stattfindenden außerordentlichen Ge- neralversammlung ergebenst eingeladen. Tagesordnung:
1. Genehmigung der Goldmarkbilanz per 31. Dezember 1923 und der Um- stellung des Kapitals auf Goldmark.
2, Entsprechende Abänderung des § 3 des Gesellschaftsvertrags.
Gemäß § 29 des Gesellschaftsvertrags werden die Lerren Aktionäre, welche in der Generalversammlung das Stimmrecht ausliben wollen, gebeten, ihre Aktien oder einen über dieselben lautenden Hinter- legungs)chein nebst einem doppelten Ver- zeichnis der Aftien spätestens zwei Werk- tage vor dem Tage der BVer)ammlung bei der Gesellschaftskasse in Hannover oder bei dem Bankhaus Z. H. Gumpel, Hannover, zu hinterlegen.
Hannover, den 30. Oktober 1924.
Der Aufsichtsrat. Justizrat La s ker, Hannover. Der Liquidator: Kommerzienrat Hermann Gumpel, Hannover.
[66014] Stuttgarter Vereins- Buchdruckerei A.-G.
Nach dem Beschluß der Generalver- fammlung vom 9. August 1924 is das Eigenkapital der Gesellschaft von 30000000 Papiermark auf 300 000 Goldmark er- mäßigt worden. Die Stammaktien der Gesellschaft werden in der Weise zusammengelegt, daß auf je 2 Aktien zu 1000 4 eine Aktie zu 20 Goldmark gewährt wird. Soweit Aktien eingereiht werden, welche die zum Crjaßz dur neue Aktien erforderliche Zahl nicht erreichen, wird dem Aktionär auf einen Antrag für jede eingereihte Aktie ein auf den Inhaber lautender Anteil|chein von 10 Goldmark ausgehändigt. Für jede Stammaktie zu 3000 .4 wird eine Aktie zu 20 Goldmark gewährt. Außerdem wird erforderlichenfalls wie für die Aktien zu 1000 4 ein Anteilschetn über 10 Goldmark ausgehändigt. Wir fordern unjere. Stammaktionäré auf, ihre Aktien zum Zweck der Durch- führung der Herab)ezung des Eigenkapitals unter Beifügung der Dividenden- und Ers neuerungéscheine spätestens bis zum 1. Februar 1925 bei der Stuttgarter Gewerbekasse A. G. oder der Dr. Vogtschen Bauk in Stuttgart einzureichen. Aktien, die bis zum Ablauf dieser Frist nicht eingereiht find, werden für frajtlos ertlärt werden. Stuttgart. 20. Oktober 1924. Der Vorstand. H. Maier. C. Stoll. Für den Aufsichtsrat: Arndts.
[66908] Auerswald & 6auerbrunn Aktiengesell(chaft Mech. Schuh-
fabriken Lößniz im Erzgebirge.
Nachstehend geben wir die Einzelheiten unserer Umstellung bekannt:
Unsere bióher aus Æ 12 000 000 auf den Inhaber lautenden Stammaktien (Nr. 1—9000 à A 1000, Nr. 9001 bis 9600 à M 5000) und Æ 1 000000 Vor- zugsaktien (Nr. 9601—10 600 à Æ 1000) bestehendes Aktienkapital haben wir auf
G.-M. 720 000 aut den Inhaber lautende
G.-M. 6000 8 9%/oige Vorzugsaktien mit
8 fachem Stimmrecht umgestellt, und zwar erhielten die bisher über je Papiermark 1000 lautenden Stamm- aktien den Aufdruck „umgestellt auf Goldmark 60 in drei Aktien zu je Goldmark 20 Lit. A bis C“ und die bisher über Papiermark 5000 lautenden Stammaktien den Aufdruck „umgestellt auf Goldmark 300 in drei Aktien zu je Goldmark 100 Lit. A bis C“‘.
Die Stammaktien werden an der Wert- papierbörse zu Chemnig amtlich notiert. Das Ge|\chättsjahr der Gesellschast ist das Kalenderjahr.
Die JImmobilen sind völlig lastenfrei.
1924. Auerswald & Sauerbrunn
[66856] lung vom 27. Oftober 1924 wurden die
Eröffnungsgoldbilanz
per 1. Fanuar 1924,
Attiva. MÁ S Grundstückskonto . « « + 75 000|— Gebäudekonto S 120 000|— Anlagekonti (8 Stück ins-
gejamt) 0 ¡0E 00 125 000|— Rae 4 507/78 Debitorentónlo Sa 6 e 113 346/66 Bankkonto 10D E 0-0 15 72 39 Wechsellontö «e 6d 6. 8 221193 Effektenkonto E r I I 35 349 74 Warenkonto Es 98 546/61 Nohmaterialkonto « « + » 271 741/72
_ 866 986/83 Passiva. Aktienkapital: i
Stammaktien 720 000,—
Vorzugsaktien 6 000,— 726 000|— Gesebliche Rücklage « « - 72 500|— Med torel = «ch0 Æ 68 486/83
866 986183
Lößniß im Erzgeb., den 29. Oktober
Gemäß Beschluß der Generalversamms-
Aktien unserer Gesell\chait im Verhältnis von 950: 1 zusammengelegt und auf G.-M. 20 umgestellt. ; Gleichzeitig wurde unjer Aktienkapital um 100 Aktien à A4 100 = M 10000 erhöht. Die neuen Aktien wurden von einem Kon}ortium übernommen mit der Verpflichtung, sie den alten Aktionären anzubieteu in der Weise, daß auf eine umgestellte Aktie von G.-M. 20 zwei neue à G.-M 100 bezogen werden können Das Bezugsrecht ist bis zum 15. De- zember 1924 beim Vorstand auszuüben bei gleichzeitiger Einzahlung von 590 90%/_ der bezogenen neuen Aktien. Der Vorstand sieht demgemäß bis zum 15. Dezember 24 der Ausübung des Bezuasrehts entgegen. Neustadt i. Schwarzwald, den 28. Ofk- tober 1924.
Beo-UAktiengesellschaft. Produkte der Ghönheitspflege Neustadt i. Schwarzwald.
[66841 Tagesordnung der Generalversamm- lung der Friß Schlee Actiengesell- schaft Sonnabend, den 29. No- vember 1924, Mittags 12 Uhr, im Sitzungszimmer der Friy Schlee Aktien- ge)ellshaft, Dresden : I. Vorlage der Bilanz und des Ge- \chäftsberichts für das Geschäftsjahr 1923/24 jowie des Berichts des Auf- sichtsrats, Be)clußfassung über Ge- nehmigung der Bilanz und Verwen- dung des Reingewinns. Beschlußfassung über Entlastung von Autsichtsrat und Vorstand. Vorlage der Goldmarteröffnungsbilanz per 1. Juni 1924, des Prütungs- berihts des Vorstands und des Aukf- sihtörats jowie des Umstellungsplans. . Beschlußfassung über Genehmigung der Vorlagen zu IIT sowie übér die Umstellung. V. Beichlußfassung über SatzungLände- rungen : 1. Aenderung des § 2, betr. Auf- nahme weiterer Handelsgeschäfte, 2. Aenderung des § 3, betr. Um- stellung des Grundkapitals, 3. Aenderung des § 15, betr. Um- stellung der Bezüge des Aufsichtsrats. VI. Neuwahl des Autsichtsrats. Aktionäre, welhe der Versammlung beiwohnen und ihr Stimmrecht ausüben wollen, müssen ihre Aktien oder die Be- {einigung über die Hinterlegung der Aktien bei einem Notar spätestens am dritten Tage vor der Generalversäamm- lung bei der Gesellschaft bis nah der Ge- neralversammlung hinterlegen. Dresden, am 27. Oktober 1924.
Friz Schlee Aktiengesellschaft. Der Auffichtsrat. Georg Günther, Vorsitzender.
[66875] Vaumwoll-Spinnerei Senkelbach
in Augsburg, Augsburg. Gemäß den Richtlinien der deutschen Zulafsungsstellen geben wir für die an der Augsburger Börse eingeführten Aktien unserer Gesellschaft die in der ordentlichen Gene1alversammlung vom 11. August d. I. beschlossene Umstellung des Aktienkapitals, wie folgt, bekannt : Das Goldmarkaktienkapital beträgt G.-M. 500 000 und ist eingeteilt în 1000 Stück Aktien B Nr. 1—1000 zu je G.-M. 500 Nennwert. Die Aktien lauten auf den Inhaber. Die Eintragung der Kapitalumstellung in das Handelsregister ist erfolgt, ebenfo die Abstempelung der Aktien. Das Geschäftsjahr beginnt am 1. Ja- nuar und en M am 31. Dezember. Besondere Vorteile einzelner Aktionäre, Attiengattungen, Anteil oder Genußscheine bei dec Ausübung des Stimmrechts, der Gewinnverteilung oder der Liquidation bestehen nicht. Die Goldmarkeröffnungsbilanz auf den 1. Januar 1924 lautet, wie folgt :
IL. ITI.
290) : 1.
vember 1924
Dampfsziegelei-Haßenhaufen Uktiengesellschast, Bremen.
versammlung auf 25. November 1924, Nachm. 5 Uhr, im Geschäftslofal des Bankhauses Fr. A. Brüning, Bremen, Am Wall 154—156. Tagesordnung : 1. Verlegung des Geschäftsjahrs auf das Kalenderjahr. / 9. Vorlage des Ge)\chäftsberibts für Genehmigung der Bilanz und Gewinn- und Verlustrechnung. Be- \{lußfa}sung über Verwendung des
3. Entlastung des Vorstands und des Aussichtsrats. i
4. Vorlage des Umstellungéberihts der Verwaltung, Genehmigung der Gold- eröffnungébilanz. Umstellung des Grundfapitals im Verhältnis von
Stimmberechtigt sind nur die Aktionäre, die ihre Aktien oder den Hinterlegungs- \chein eines Notars bis \pätestens 20. No-
Brüning, Bremen, gegen Abforderung von Stimmfarten eingeliefert haben.
Der Aufsichtsrat. Fr. A. Brüning, Vorsizender.
zur ordentlichen General- Dienstag, den
bei dem Banthause Fr. A.
1. November 1924.
(66930]
{haft laden
gebenst ein,
straße 68/69,
assung q „Das
straße 68/69, sowie
das Bankhaus H. Woellner, Nauen,
als Hinteriegungsstellen bestimmt sind.
Wir verweisen terner auf § 27 Ab-
sat 8 unjeres Gesellschaftsvertrags.
Nauenu, den 30. Okttober 1924. Der Aufsichtsrat der Zuckerfabrik Nauen.
Zuckerfabrik Nauen.
Die Herren Aktionäre unserer Gesell- ordentlichen Generalversammlung er-
25, November 123 Uhr, in Berlin im Bankgebäude der Darmstädter und Nationalbank, Kom- manditgesell\shaft auf Aktien,
Tagesordnung: 1. Vorlegung des Berichts des Vor-
Goldmarkeröffnungébilanz per 1. April 1924 und zur Umstellung (§ 13 der Goldbilanzverordnung vom 28. De- zember 1923) fowie der Goldmark- bilanz per 1. April 1924.
2, Beschlußfassung über die Umstellung des Altienkavita1s und Genehmigung der Goldmarkbilanz i 1924 jowie Festsezung der Modali- täten für die Ermäßigung.
3. Be\chlußtassung über die Aenderung des Ge]ellschaftsvertrags, und zwar soll der erste Say des § 4 folgende
{haft wird auf 4800 000 Goldmark festgeseßt und in 12000 Stü Aktien über je 400 Goldmark eingeteilt.“ Im § 14 joll eine anderweitige Regelung dex Vertretungsbefugnis festgesezt und der leßte Absatz ge- strihen werden, im § 17 zu d, e und f eine Umstellung der Beträge in Goldmark erfolgen.
derjenigen Aktionäre, welche an der Ge- neralverjammlung teilnehmen wollen, wird auf § 26 des Gefellsha|t8vertrags ver-
sellschaft selbst die Darmstädter Kommand!tgesell)chaft
wir bierdurch zur außer- welche am Dienstag, den d. J.,„, Mittags
Behren- stattfindet.
und des Aufsichtsrats zur
per 1. April
Grundkapital der Gesell-
der Hinterlegung von Aktien
bemerkt, daß außer der Ge-
und Nationalbank, auf Aktien, W. 8, Abteilung Behren-
[66914]
Palast-Hotel Rheydt A. G.,
E. Jaeger.
Rheydt.
Aktiva. G.-M. P Gebäude und Grundstüde . 259 200] — Maschinen . A 157 109183 Kassa und Wertpapiere . . 6 395195 Vorräte in Baumwolle,
Garnen und div. Ma- G o s e oes 167 481/19
SQUIbNEE «o d +0 60) 531 698/31
1121 885 28
Aktienkapital 500 000|— Obligationsanlehen . « 54 646/75 Gesezliche Rücklage . « 100 000|— Arbeiterwohlfahrt . « 23 000|— Sa S 6 4 594177 Ib. e o e 8 439 643/76
1 121 885/28
Die in vorstehender Goldmarkeröffnungs- bilanz aufgeführten Obligationsanlehen im aufgewerteten Betrage von G.-M. 54 646,75 umfassen die Anlehen :
(6 500 000 von 1890, hypothekaris{ch gesichert, zu 49/6 verzinslih; Stand am 1. Januar 1924 M 310 500, welche zur Heimzahlung auf 1. Oktober 1923 ge- kündigt sind.
4 600 009 von 1919, bypothekarisch gesichert, zu 4499/9 verzinslich, nah den Anleihebedingungen unkündbar bis Ende 1925, von da ab jährlich mit mindestens 4 20 000 rüdzahlbar.
Augsburg, im Oktober 1924. Baumwoll - Spinnerei Senkelbach in Augsburg.
mäntel und Goldmark
wert der H G.-M. 100
Weinlig, Vorsigender.
C. Kopp.
per 1. 4. 1924. Grundstück und Gebäude . 246 789/90 Möbilltén c 0% 4 14 437|— Uten Q a 7010|— Kasse . . . e 2E ., . . . 202 41 Bankguthaben . - « « - 4 7811/75 Debitdttt L a5 1 884/54 Nora s Ae 11 962/20 Wertpapiere « « - . . - 514/80
G.-M. 287 942/60 Mett 7582/60 R C e N 280 000|— G.-M. 287 582/60
Auf Grund des Generalversammlungs- bes{lusses vom 18. 7. 24 fordern wir hier- durch unsere Aktionäre auf, die Aktien-
fsammenlegung einzureichen. 5000 wird auf G.-M. 20 bezw.
pelten Aktien werden im Verhältnis 3 : 1 zusammengelegt, bezw. G.-M. 300 abgestempelte Aktien eine Aktie à G-M. 20 bezw. G.-M. 100 Für Spiyenbeträge werden auf Antrag Anteilscheine ausgehändigt.
Die Ausgabe der Goldmarkaktien erfolgt in der Zeit vom 3.—29. 11. 24 bei dem |[ Barmer Bank-Verein in Nheydt und dem Banthaus C. Gustav Beckers in Rheydt. Nicht eingereichte Aktien werden für fra[tlos
eydt, den 28. Oftober 1924. Palast-Hotel Nheydt A, G,
-bögen zwecks Umstellung auf zur Abstempelung und Zu- Der Nenn- Aktien von #Æ 1000 bezw.
herabgeseßt. Die abgestem-
so daß auf G.-M. 60
E Erste Zentral-Handelsregister-Beilage um Deutschen NeichSanzeiger und Preußischen Staatsanzeiger
Cr. 259. E __ Berlin, Sonnabend, den 1. Novembe
Der Jnhat1 diejer Beilage, in welcher die Bekauntmachuugeun aus 1. dem ü L
N . s s U Y
§, der Urheberrechtseintragörolle sowie 7, über Konkurse und Geschäftsaufficht unv gon E dem Güterrechts-, 3. dem Vereins-, 4. dem Genofsenjchafts-, 5. dem ejonderen Blait unter dem Titel -
Gentral-HandelSregister für das Deutsche Reich.
[66937] Bekanntmachung.
Die Engel hardt-Werke Bremen-Delmens- horst sind in Liquidation getreten. Gläus- biger der Gefellshaft werden aufgefordert, sich bei dieser zu melden.
Der Liquidator: Georg Crauel. d
Musterregisier und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahuen enthalten find, erscheint in einem
[67265] Wochenübersicht der
Vayerishen Notenbank
vom 23. Oktober 1924.
Aktiva, n Das Zentra1 - Handeisregister für das Deut|he Neich fann dur alle Postanitalten, in Berli ; y f ; ; Goldbestand - * , R.-M. 28 569 910, — fffür Selbitabboler aud durch die Geschästsftelle des Reichs und Staatsanzeigers 8W. 48, Wilbelm- | prets beträgt monatlih 1,50 Goldmark 1reibleiteas Guqelue Nemmere tele 015 Ge riE Bestand an: / Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Einheitszeile L,— B otbrtiet neb
C A iets
deckungsrähigen Devisen.
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Bom „Zentral-Handel8register für das Deutsche Reich“ werden heute die ITrn. 2594 und
17 matt. iee À
Len Wechseln und Sd E 2 Sche a . 265 ,— Ï deutiden Siheiveinluzen 2 S DuF VBesristete Anzeigen müsen dect T 5 uSgegeben. t nderer Banken . 0, — À r aae r F
AL m ba Stern ¿ 650 000,— ge vor dem Einrückungstermin bei der Geschäftsstelle eingegangen fein “Ff
Wertpapieren .. . „ 157 000,— F :
sonstigen Aftiven . ,. 2927 000,— t ed
Passiva. o é
Das Grundkapital . . . .4 15 000 000,— Sn fchei unaen des ch f h f E g Neichsfinanzhofs. Der Betrag der ums-
laufenden Noten N.-M. 5 000, — 65, Vemessu der Vorauszahlungen auf die Ein- } bindend sind. So liegt der wirtschaftliche Erfolg war derselbe, ob das Gehalt Ende Dezember 1D s ; S ¿em
all auch hier. Die bei der Veranlagung |
Die jonstigen täglich fälligen ommensteuer L924 nach den für die Berufsgruppen fest- | des Steuerpflichti 1 N 18 3 : l gen zur Einkommensteuer 1922 getroffene t j 1927 Y 3 Des : A Su 734 000, O L gr Mee 1 § 37 Abs, 2 der Zweiten | stellung von gewerblihem Einkommen ist die E e E E ohnar g o pp Me. B BtaMtent frist gebundenen Ver- je Vorauszal [ungen dem SAARGA Ge Mee desen merten weiter s “ur Rh ria are verg yp 4 i r Page eigenen, Angaben des Steuerpflichtigen handelt bindlichkeiten «16 000,— Wenn aber feststeht, unter welhe der in den Durchführungs- | lichen Abschlußzahlu eiteres aur Ythein-Kuhrabgabe und zur geseß- | es sih niht um eine grundsäßliche Aenderung des Vertrags sondern Die Jorligen Passiveh / “3508 090 — Efmmungen zur Selten Sseuemolveroromunn aefübriet e eiten | mus ed dem Bchin mold fi "L bei feer Bend | fracteen e L But s emrge etc ent rer
Berufsgruppen ein Steuerpflichtiger mit semer Tätigkeit fällt, so pmmt für den Reichsfinanzhof ein Abweichen von den in den Durch- hrungsbestimmungen für diese Berufsgruppe bestimmten Säßen für e Bemessung der Vorauszahlungen auf die Einkommensteuer 1924 ur dann in Frage, wenn entweder der Steuerpflichtige besondere, nur ir seinen Betrieb geltende Gründe vorbringt, die ergeben, daß der für ine Gruppe geltende Sab ihn zu hoh belaste, oder wenn die Ver- etung einer Wirtschaftsgruppe aus Anlaß eines Einzelfalls mit dem ntrag an den Reichsfinanzhof herantritt, aus allgemeinen, für die anze Gruppe geltenden Gründen die Vorauszahlungen anders, als es den A E FRI ist, festzuseben.
Einkommensteuer 1922 getroffene Feststellung von gewerblichem Cin- fommen durch ein Rechtsmittel anzugreifen, auch wenn diese Fest- stellung nur in den Gründen der Ginspruchsentscheidung enthalten ist und sih im Entscheidungsergebnisse selbst nit auswirkt. Diese Vor- m RE wirkt wie ein für die Bemessung künftiger Steuer- ansprüche bindender Feststellungsbeschend im Sinne von § 220 Abs. 2 Saß 2 und 3, und es muß deshalb das gegenüber Feststellungs- bescheiden ausdrüdlich eröffnete Berufungêverfahren au ihr gegen- über zulässig sein (S 4 der Eu Das allein ent- 28 | spriht dem Grundjaß, daß dem Pflihtigen ein ausreichender Rechts- ls Su L V Bal ae | Le lame und Kereclbaliobne: 102 euttuzaaee Ubtafes j ; ; . ÖTPer euer 19 66. Eine im Nechtsmittelverfahren ergangene Eut- | zustehen muß. (Urteil vom 18. Juli 1924. VI 9 77 ouds heidung kann ausnahmsweise auch lediglich wegen der Ve- 67, Wann gilt ein Einkommensbetrag als geschuldet ündung angefochten werden. Ein Steuerpflichtiger hat sih |} im Sinne des § 36 Sat U des Einkommensteuergesetzes. ngegen gewehrt, daß die aus seiner Tätigkeit als Steuerberater ge- | Streitig ist, ob das Gehalt, das ein Steuerpflichtiger von einer ossenen Ginnahmen als gewerbliches Einkommen zur Steuer | Aktiengesellshaft für seine im Dezember 1922 geleistete Tätigkeit im rangezogen worden find. Er will, vor allem auch im Hinbilck auf | Januar 1923 ausgezahlt erhalten hat, seinem \teuerpflihtigen Ein- ne etwaige Verpflichtung zu erhöhten Vorauszahlungen auf die Ein- | kommen des Jahres 1922 hinzuzurehnen is oder ob es als Ein- pmmensteuer 1923, wegen der Ne R und der Abschluß- } kommen des Jahres 1923 zu gelten hat. Nach dem mit der Gesell- hlung auf die Einkommensteuer 1923 als Angehöriger eines freien | schaft abgeschlossenen Vertrag erhält der Steuerpflichtige ein festes erufes behandelt sein. Das Finanzgeriht hat unter Hinweis auf | Jahresgehalt „zahlbar in monatlihen Raten postnumerando“. Wegen 221 der Reich8abgabenordnung seine Berufung als ungulässig ver- | des Dezembergehalts 1922 hat der Steuerpflichtige mit der Gesell- orfen. Der Rechisbescaverde hiergegen war stattzugeben. Eine Be- | schaft ausdrücklih vereinbart, daß ihm das Gehalt erst im Januar wer, wie sie jedes Rechtsmittel voraussebt, liegt allerdings nur | 1923 ausgezahlt werde, und zwar ist, wie er selbst angibt, diese Ver- ann vor, wenn es dem Anfechtenden darauf ankommt die Ent- | einbarung gerade deshalb getroffen worden, weil die Frage der Ver- heidung in ihrem N is und nicht nur in ihren Gründen Das des Dezembergehalts 1922 zweifelhaft werden konnte. Diese 1 beseitigen. So ist ¡hon vom Reichsfinanghof anerkannt worden, ereinbarung ist für die zu treffende Entscheidung ohne Bedeutung. aß eine Gntscheidung ausnahmsweise auch lediglih wegen der Be- | Denn wenn sie etwas bestimmte, was mit den Rechtsverhältnissen, ründung dann angefohten werden kann, wenn Vorentscheidungen ] wie sie sih aus dem Vertrage mit der Gejellschaft ergaben, nicht im ihren Gründen für die Veranlagung anderer Steuern oder sonst | Einklang stand, so greift § 5 der Reichsabgabenordnung Platz; der
fallende Cinkommensteuer 1922 zu umgehen. Damit sind alle Vor- ausfeßungen des § 5 der Reichsabgabenordnung erfüllt. Die gedachte Vereinbarung ist daher bei der Besteuerung nicht zu berücksihtigen. Maßgebend für die Entscheidung sind de §8 29 und 36 des Cin- kommensteuergeseßes. Nach § 29 erfolgt die Veranlagung nah dem Ginkommen, das der Steuerpflichtige in dem der Veranlagung zu- grunde zu legenden Kalenderjahre bezogen hat. § 36 erläutert diese Bestimmung dahin, daß es ohne Bedeutung sei, ob ein Cinkommens- betrag dem Steuerpflichtigen tatsählih bereits zugeflossen ist oder noch geshuldet wird. Der Steuerpflichtige folgert nun aus der Bes stimmung des mit der Gesellschaft abgeschlossenen Vertrags, wonach das Jahresgehalt in monatlichen Raten postnumerando zu zahlen sei, und aus § 614 des Bürgerlichen Geseßbuhs, dak das Dezember- gehalt 1922 ihm erst im Januar 1923 geshuldet wurde. Es kann dahingestellt bleiben, wie die Rechtslage nah bürgerlihem Rechte zu beurteilen wäre. Denn der Begriff „geshuldet“ im Sinne des § 36 des Einkommensteuergesebes ist nicht gleichbedeutend mit „fällig“ in bürgerlich-rehtlichem Sinne. Nah _§ 4 der RNReichsabgabenordnung sind vielmehr bei Auslegung der Steuergeseve ihr Zweck und ihre wirtschaftliche Bedeutung zu berückshtigen. Dem Zwecke und der wirtschaftlichen Bedeutung des Cinkommensteuergesezes würde es aber widersprechen, wenn im vorliegenden Falle das Dezembergehalt, das ein Teil des für das Kalenderjahr 1922 bestimmten Jahresgehalts ist, nicht dem Einkommen e Jahres hingugerehnet würde. Es ist im Gegenteil davon auszugehen, daß im Sinne des Einkommensteuer- geseßes das Dezembergehalt 1922 auch noch im Negecnoas 1922 ge» schuldet wurde, nachdem die Leistung, für die das Gehalt bestimmt war, abgeslossen war, und daß es nicht darauf ankommt, wann der Steuerpslichtige die Aus8gahlung seines Dezembergehalts nach bürger- lihem Rechte fordern konnte. (Urteil vom 25. Juli 1924, VIe A 97/24.)
Das Darlehen bei der Dtsch. Nentenbank .. 26334 000,— Verbindlichkeiten aus weiter be: gebenen, im Inlande zahlbaren Wechieln MN.-M. 10 151 000,
München, den 25. Oktober 1924.
Bayerische Notenbank. Die Direktion.
166826) Bekanntmachung. / Zur Zulassung zum Bör)enhandel wurden} beantragt : i nom. 5 000 000 000 Kronen ueuce! auf den Jnhaber lautende Aktien} Nr. 4 687 501—6 250 000 zu je 3200 Kronen sowie nom. 5 000 000 000 Kronen; dur Austwertung auf 3200 Kronen bestehende Aktien Nr. 1—4 687 500 der Oesterreichischen Credit-An stalt für Handel und Gewerbe in Wien | : durch die Direction der Disconto-Gesell- saft Filiale München, Bayerische Hypo theken- & Wechselbank, Darmstädter undi — : An S auf Aktien Filiale München und da anf# ° haus Merck, Finck & Co., München. H d [ \ München, 27. Oftober 1922 ffF}® CnDe sregi ier. Die Zulassungsstelle für Wertpapiere [66058]
Abt. B Nr. 164 am 23. 10. 24 bei der
[66060]
Bad Harzburg. : Im Handelsregister ist bei der Firma Lira e-Anhaltisches Karosseriewerk,
G. m. b. H. in Bleicherode am 27, Ok tober 1924 tagen:
Die Vertretungébefugnis des Liguida- tors Kasperschinski ist beendet und die
femsdalt wivd durch einen oder mehrere Geschäftsführer vertreten, Jst ein Ge- schäftsführer vorhanden, so vertritt er die Gesellschaft allein, sind mehrere bestellt,
Harzburger Privatbank W. Rasche, Kom-
; esellschaft mit beschränkter L mand: tgesellshaft i. L., hier, eingetragen: schaf \{ch er Haf
tung“ in Leopoldshall: Den Kaufleuten
Itenburg, S.-A,
an der Börse zu München. In das Handelsregister Abt. B ist bei | Der Kommanditist Carl af Burén ist am | Erih Behrens und Hermann Anger in | Fi ird di i A ! L m [C i erl k d die G Vorsi pa Ds N r, 4 (Altenburger “trie jeßt AU- 7. D 1924 aus der Geellschaft aus- | Leopoldshall is in der Weise Gesamt- B as *Vntögericht Bleicherode. (äftéführe: Ser N ae Geschäfts: Sthrifi ührer: Gr. E ns meine Handeisbank Aktiengesellshaft in | geshieden. An Stelle des Prokuristen prokura erteilt, daß sie berechtigt sind, — führer in Gemeinschaft mit einem Profku- Syndikus: Dr. Schub. (ay “er Voq r bluß Bea e ist e Duchatier Das jer n Gemeinschaft mit dem Geschäfts- | Breslau. [66069] | risten vertreten A i: 2 1 ieterich in Harlingerode zum Liquidator | fü ie Fi ei : | / i ilun Bres 18. Okio! [63846] Bekanntmachung. r Generalversammlung vom 22. März | bestellt. Bad Harzburg, den 25, Oktober Abt. B ) H 24 bei der n? A Der O wig N E A e "E E L an
24 ist die Firma geändert in Allgemeine | 1924 andelsbank Aktiengesellschaft. Am 27. März 1924: Herbert Jahr-| Baal Oeynhausen.
arkt ist aus dem Vorstand ausgeschieden, | Ju unser Handelsregister Abt. der Kaufmann Siegmund Schaeffer in e bei der unter Nr, 31 eingetragenen 'erlin ist zum Vorstandsmitglied bestellt. | Firma „Direction der Disconto-Gesell- vie Prokura des Markus Brazlawski ist | haft, Zweigstelle Bad Oeynhausen“ ein-
Die Handelskontor G. m. b, S. i Mölln i. Lbg. ist aufgelöst. Di Gläubiger werden aufgetordert, fich be
ihr zu melden. Mölln i. Lbg., den 20. Oktober 192
gand, Gesellschaft mit beschränkter Haf- tung, Breslau, heute folgendes eingetragen worden: Der Kaufmann Siegfried Gold- mann zu Breslau ist zum weiteren Ge- schäftsführer mit der Befugnis zur allei- nigen Vertretung der Gesellschaft bestellt. Die Vertretungsbefugnis des bisherigen
Das Amtsgericht. fa Anhaltische Salzwerke, Ge-
——— « . | sellschaft mit beschräukter Haftung“ [66061] | in Leopoldshall: Dem Diplomkaufmann B ist |Leo Nohe und dem Oberregierungs- inspektor Karl Samuel in Leopoldshall ist Gesamtprokura in der Weise erteilt, daß sie gomeinschaftlih oder jeder gemein=-
Breslau. A [66077]
In unser Handelsregister Abteilung B Nr. 1389 is bei der Hugo Rüdiger, Brennerei und Likörfabrik Gesellschaft mik beschränkter Haftung, Breslau, heute fols- gendes eingetragen worden: Durh Bes
(65936) sos De | : Wesideutsches Papierhaus [F Sen. em Bankbeamten Gustav | getragen, daß die Prokura des Walther | schaftlih mit dem zweiten Geschäftsführer | Geschäftsführers Curt Buhl ist unter | \{luß vom 31. Mai 1924 ist § 4 des Schillmann «& Co. m. b. S. S D E ist dergestalt | Heufer erloschen ist. zur Vertretung befugt sind. n rehender Abänderung des Gesell- | Gesellschaftsvertrags, betreffend das Ge- u Neckeklinghausen. ' srotura e f s gr gemeinsam mit d Deyn fen, 27. Oktober 1924, Abt. B Nr. 75 am 22. 10, 24 bei der | schaftsvertrags dahin beschränkt, day er | schäftsjahr, geändert. Die Gesellschaft ist aufgelöst woidenF r: gi ae! aag E einem Das Amtsgericht. Firma „Chemische Fabriken Beru: | nur gemein aftli mit Herrn Gold-| Breslau, den- 20. Oktober 1924. Die Gläubiger werden aufgefordert, fi sells Ÿ vové en ae rtretung der Bamberg. [66062] | burg, Gesellschaft mit beschränkter | mann die ellshaft zu vertreten und Amtsgericht. bei ihr zu melden, und zwar in den A rat E f Handelsregistereinträge Haftung“ in Bernburg: Durh Be- | deren Firma zu zeichnen Hege ist. ————— häftsräumen des unterzeihneten Liqui s Bes E G In Ausführung Gebr. Baumgäritl, Siß Bamber {luß der T Ee amen vom | Breêlau, den 13, Oktober 1924, Breslau. [66076] dators, Hamburg, Rödingsmarkt 77. S f e tuen mung Gesellschafter: Baumgärtl, Ernst Kauf: 22. tember 1924 i} die ese schaft Amtsgericht. In unser Handelsregister Abteilung B Der Liquidator : 18 000 000 4 ist das Grundkapital | ann, und Baumgärtl, Rudolf, Jn- | auf Goldmark umgestellt und das Stamm- — Nr. 1429 ist bei der Gebrüder Weiz Johannes Schillmann. rä E ( A DROEE Ie u nieur, beide in Bamberg. Offene | apital auf 500 Goldmark ermäßigt. Breslau. : [66070] | gert, Flah8verwertungsgesellschaft mib E A ragt Jeut 000 (Papier-) Mark. [8gesellshaft seit 27. Oktober 1924. | Amtsgericht Bernburg, 27. 10. 24. Fn unser Handelsrogister Abteilung B| beschränkter Haftung, Breslau, heute fol- [64110] : zurch Beschluß der Generalversammlung rstellung und B rtrieb künstlerischer E Nr. 1794 ist bei der Bernhard | gendes eingetragen worden: Gemäß Ums- Die Getreide-Handelsgesellschashm 22. März 1924 ist der Gesellschafts- bizlwa E. ertri nstlerisher | Bernburg. i [66064] | S8rael & Co., Puß - Engros - Haus stellungsbeschluß vom 13. Oktober 1924 L E E iw l i E aa R LOE I- Silbermann Sohn, Siß Bam- (aa 18 O, Tel ler der firma An- ia p mit EGeE Haftung, beträgt das Stammkapital 200 000 Gold- Laubenftr Lg a A t O & 80 (Liquidation) F beg; r 27 Dftober 1924 R e Seer o Mi N Uaiairauts Raid: Dit Ralenie er: | "Bressau, den 20, Oktober 1924 er werden aufgefordert, sih bei ihr Mdert u rch Ein eines a R : j ol! - R : E * Melde ati Sewinnanteil der A en er- Amtsgericht — Registergericht. gens e e A (mon Rohr a eas 2 aneott, 1924. Amtsgericht. Getreide-Handelsgesellschaft itert worden, Bernburg. [66063] | Q In ZeopodSha! I an Sbinlitei n Amtsgericht, Breslau. [66074]
Fabrikbesißers Wilhelm erf | Pro debura ots O rfe R andelsreg:\ter des Amtsgerichts Berlin | Firma „Emil Grupe, Leopoldshall“ | Froturtiten verireten, die eie „VUT lbt. B Nr. 32 964) die Bestellung des 2 Leopoldshall und als Inhaber der | 1n Gemeinschaft mit einem Geschäfts-
pi Schaef ds- j j ; Sfurt. | führer. E UUNTEE pm . Do O Daurermeifer nit ebet E Amtsoeriht Bernburg, 27. 10. 1924.
itglied, das Ausscheiden von abcmarkt aus dem Vorstand und das | furt ist Prokura erteilt. [66065] Abt. A Nr. 9 am 22. 10, 24 bei der
rlös&en der Prokura von Markus
Von der unterm 20. November 1923 hier- selbst im Handelsregister Abteilung B unter Nr. 1757 mit dem Siße zu Breslau eingetragenen „Hansa-Bank Schlesien S sind folgende Zweig» niederlassungen eingettagen worden:
a) am 10. April 1924 bei dem Amts» geriht Glaß Abteilung B des Handelss
In das delsregister ist eingetragen:
Nord - Süd Gesellschaft mit Abt. A Nr. 1299 am 20. 10, 24 die
beschränkter Haftung. Der Liquidator: Emil Oppenheime
[66223] Bekanntmachung. :
Die Letaco G. m. b. H. in Leipzi ist aufgelöst. Die Gläubiger der Öl sellschaft werden aufgefordert fich bei il
Bei der in Berlin bestehenden Zweig- ederlassung ist am 24. April 1924 im
Breslau, n [66071]
In unser Handelsregister Abteilung B Nr. 225 is} bei der Vrientierun due ell- schaft für Vermietungäwesen, Gese T mit beschränkter Haftung, Breslau, heute folgendes eingetragen worden: Durch Be- schluß des alleinigen Gelenlcbalters vom
Besigheim. Handelsregistereinträge vom 24, Ok-
u melden. razlawsfi ebenfalls ein en worden. | offenen ndelsgesellshaft in Firma | . Di ‘ ; ; :7t di e :
I e da 92. Ottober:1034. WMlienburg, am 28. Oftèbee 1924. En bro tr E EILUI ih Lemoltétan | ager 1924: Die Firma Frib Waibler in | 1D r Fiéherige Gescftöfübrer ilt | Bonk Sélcstes Atlencrlelscbeit Filiale Der Liquidator Thüringisches Amtsgericht. Die Prokura des Direktors Klubescheidt | Kaufmann in Bönnigheim, Weingroß- Li uidator. [aß" :
der Letaco, G. m. b, H, t bleibt bestehen. Die Prokura des Her- | handel und Weinkommissionen. Bei der reslau, den 17, Oktober 1924. b) am 14. April 1924 bei dem Amts
in Liquidation ; mberg. \66059] | mann Michelsohn ist erloshen. Als per- Gimelfiema Friedrih Elbe, Schmirgel- Amtsgericht. geriht Oels Abteilung B des Handels»
Erich Holle. Dachziegelwerke Schwandorf Alktien- | sönlih haftende Gesellschafter sind ein- | warenfabrik in Bietigheim: Geschäft und registers Nr. 30 unter der Firma „Hansa-
[66220] T sellsbaft, Siß Schwandorf: Jn der irelen der Diplomingenieur Erich | Firma sind übergegangen auf: 1. Berta | Breslau. 5 [66075] | Bank Schlesien Aktiengesellshaft Filiale
Rhenania Transport G. m. b. H. er er ERELNn vom 11. Juli 1924 E in Minden i. W. und Fräu- | Elbe, geb. Maier, Witwe des Friedrih | Jn unser Handelsregister Abteilung B | Oels",
in Elberfeld. irde das Grundkapatal durch Ermäßi- | lein Margarete Michelsohn in Magde- | Elbe, Fabrikanten, 2. Julie reiber, | ist heute unter Nr. 1961 die „A. Guts-| e) am 10. April 1924 bei dem Amts-
Die Gesellschaft hat sich aufgelöst. D ga pes Eigenkapitals T drvlmut zie 140 burg. Zur Vertretung der Gesellschaft A Elbe Ghefrau des Theodor | mann «& Co., Gesellschaft mit beshränk- | gericht Schweidniß Ableilüng B des
Gläubiger werden aufgefordert, \ich bei, ennbeirages der Aktien auf 75 ind außer Henriette Schahnow Dr. Schreiber, Ingenieur, 3. Erna Elbe, | ter Haftung“ mit dem Sibße in Breslau | Handelsregisters Nr. 57 unter der Firma
Liquidator Erich Trotier zu melder rf (fünfundsiebzigtausend Gold- | Felix Schachnow in Berlin und Diplom- | ledig, volliährig, sämtlich in Bietigheim, | eingetragen worden. Gegenstand des | „Hansa-Bank Schlesien Aktiengesellschaft,
a iee i ark), eingeteilt in 750 Stüdck auf den | ingenieur Erih Michelsohn in Minden | in Erbengemein\haft. Berta lbe, | Unternehmens i} die Uebernahme von | Breslau Zweigniederlassung Scbweids-
66222] nhaber lautende Stammaktien im | dergestalt bestellt, daß ein jeder von ihnen | Witwe, ist allein vertretungsberehtigt, | Vertretungen, Agenturen und Kom- | niß“. Gegenstand. des Unternehmens ift:
Als Liquidator der aufgelösten Schuennbetrage von je 100 Goldmark, um- | allein zur Vertretung der Pee ciGait be- Amtsgericht Besigheim, missionsgeshäften sowie der An- und | Erwerb und Fortführung des bisher von
& Horaßz Gesellschaft mit beschräntt stellt, Umstellung ist durchgeführt. | rehtigt ist. Die übrigen Gesellschafter sind — Verkauf von Waren jegliher Art. Das | der Hansa-Bank Schlesien, eingetragene
Haftung in Köln fordere ih die Glä 4 des Gesellschaftsvertrags wurde ent- | von der Vertretung ausgeschlossen. Bleicherode, [66066] | Stammkapital beträgt 5000 Goldmark. | Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht
biger der Gesellschaft auf, sich bei thr Mrehend geändert. Abt. A Nr. 1198 am 17. 10. 24: Die| Jn das Handelsregister B is unter | Geschäftsführer G der Kaufmann Arthur | in Breslau betriebenen Bankgeschäfts
e / 4 Amberg, ben 25. Oktober 1924. Firma „Otto Falke“ in Bernburg ist ie ges ÉS der Firma Du Gutmann in Breslau. Gesellshafts- | unter besonderer Wahrung der Interessen
Köin, den 27. Oftober 1924. mtsgericht. — Registergericht. erloschen, erke isengießerei und tahlwerke * vertrag vom 4. Oktober 1924. Die Gea«* des christlicen Mittelstandes, der Betrich
Carl Noßknecht.
#/ f

References: § 6
 § 214
 § 24
 § 12
 § 11
 § 3
 § 29
 § 2
 § 3
 § 15
 § 27
 § 4
 § 14
 § 17
 § 26
 § 37
 § 220
 § 36
 § 5
 § 5
 §8
 § 29
 § 36
 § 614
 § 36
 § 4