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Timestamp: 2020-07-10 13:47:00+00:00

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Bezirksvertretung Scharnhorst - öffentliche Sitzung vom 01.07.2003
öffentliche Sitzung vom 01.07.2003
über die (32.) Sitzung der Bezirksvertretung Dortmund-Scharnhorst
am Dienstag, dem 1. Juli 2003, um 15.30 Uhr
Herr Jödicke	Herr Sommer
Herr Walkowski	Frau Hardt
- keine -	Herr Höing - Umweltamt	Herr Kunert und
Herr Schürmann - beide Stadtplanungsamt
1.3	Genehmigung der Niederschrift über die (31.) Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst am 13. Mai 2003
2.1 Verlagerung eines landwirtschaftlichen Betriebes von 'In der Liethe' nach 'Am Zuschlag'
hier. Berichterstattung des Umweltamtes
Anlage: Vorlage = Widerspruch des Beirates bei der unteren Landschaftsbehörde gegen eine
Befreiung von den Festsetzungen des rechtsverbindlichen Landschaftsplanes Dortmund-Nord
2.2	Nahversorgungskonzept
3.1	Bauleitplanung; Bebauungsplan Scha 122 - Westholz/ Nord;
hier:	I.	Satzungsbeschluss,
III.	Auftrag zum Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zur ökologischen Kompensation
IV.	Sicherung der Bauleitplanung; Erlass einer Satzung über die Erforderlichkeit von
3.2	Bauleitplanung; Änderung des Flächennutzungsplanes Nr. 85 a und Bebauungsplan Scha 130/1
- Gneisenau-Ost / Nordteil;
3.3	Nutzungsänderung durch Errichtung einer Mobilfunkstation auf dem Grundstück Gemarkung Derne,
Flur 4, Flurstücke 521, 821, 822, 831, Liethschulteweg 8
- Vorhaben nach § 30 in Verbindung mit § 31 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) -
3.4	Erneuerungsarbeiten an Entwässerungsanlagen in 2003 und 2004
3.5	Bauleitplanung, Bebauungsplan In O 210n - östlich Semerteichstraße -
I. Kenntnisnahme vom Ergebnis der Bürgeranhörung; II. Beschluss zur Veränderung des
Planbereiches, III. Offenlegungsbeschluss
3.6	Nutzungsänderung durch Errichtung einer Mobilfunkbasisstation auf dem Grundstück Gemarkung
Kirchderne, Flur 5, Flurstück 1857, Rybnikstraße 51
- Vorhaben nach § 34 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)
3.7	Antrag auf Abschluss eines Erschließungsvertrages nach § 124 BauGB für den Bau der Straßen
nördlich 'Westholz' in Dortmund-Scharnhorst, Bebauungsplan Scha 122 - Westholz/Nord
3.8	Änderung im Flächennutzungsplan
3.9	Hauptschule Derne - Instandsetzung des Sportplatzes -
3.10	Baumaßnahme nördlich der Greveler Straße
3.11	Beseitigung des Bahnüberganges Kurler Straße
3.12	Konzept zur weiteren Nutzung bzw. Vermarktung des Schulgebäudes und -geländes
Am Werzenkamp in Grevel
3.13	Gebietsentwicklungsplan (GEP) Teilabschnitt Dortmund/Unna/Hamm
4.	Schul-, Kinder- und Jugendangelegenheiten
4.1	Gemeinsamer Unterricht für behinderte und nichtbehinderte Schülerinnen und Schüler in der
hier: Einrichtung einer sonderpädagogischen Fördergruppe an der Hauptschule Derne ab Beginn
Schuljahres 2003/04 (01.08.2003
4.2	Freizeitplatz für Jugendliche / Tettenbachstraße
4.3	Einstellung der Schulbuslinie der Brukterer Grundschule zum Schuljahresende 2002/2003 und Wegfall
des Fahrkostenanspruches für die Schülerinnen/Schüler
Anlage: Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion
5.	Angelegenheiten des Dezernates 3
5.1	Satzung der Stadt Dortmund über die Durchführung von Bürgerentscheiden
Anlage: Vorlage des Rechtsamtes
6.	Kultur- und Vereinsförderung
6.1	Zusammenstellung aller eingegangenen Anträge auf Förderung
Anlage: Anträge der SPD- als auch CDU-Fraktion
7.1	Busverbindung von Husen-Kurl zur Albert-Einstein-Realschule nach Scharnhorst
8.1	Osterfeuer - Erfahrungsbericht
8.2	Vernetzung von Naturschutzgebieten im Stadtbezirk Scharnhorst
8.3	Fußgängerverbindung zwischen den Schutzgebieten 'Alte Körne' (Scharnhorst) und
'Buschei' (Brackel)
9.1	Versuchsstrecke an der Bahnstrasse in Dortmund-Hostedde
9.2	Dietrich-Bonhoeffer-Grundschule - Schulhofumgestaltung -
9.3	Übergangswohnheim in der Hostedder
10.1	Kreuzung Friedrichshagen/Nordbruch in Dortmund-Lanstrop
10.2	Oberflächenwasser / Alte Körne südlich der Bebauung Scharnhorst-Ost und Scharnhorst
10.3	Einrichtung eines Schwerbehindertenparkplatzes vor Altenderner Straße Nr. 9
10.4	Naturschutzgebiet Sanderoth
10.5	Volunteer Day der UN am 05.12.03/Tag der Ehrenamtlichen
11.	Einwohnerfragestunde (ca. 17.00 Uhr)
Mit Einverständnis der Fraktionen wird die Tagesordnung um den TOP 4.3 erweitert. Weiterhin wird die Abhandlung der Reihenfolge der Tagesordnung verändert. So wird 3.10 und 8.2 nach TOP 2.1 behandelt und die TOP 3.3 und 3.6 zusammen beraten.
Die Bezirksvertretung Scharnhorst genehmigt die übersandte Tagesordnung mit der nachgereichten
Genehmigung der Niederschrift über die (31.) Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst am 13. Mai 2003
Die Bezirksvertretung Scharnhorst genehmigt einstimmig die Niederschrift über die 31. Sitzung der Bezirksvertretung am 13.05.03.
Verlagerung eines landwirtschaftlichen Betriebes von 'In der Liethe' nach 'Am Zuschlag'
hier. Berichterstattung des Umweltamtes - Herrn Höing
Herr Höing erklärt ausführlich die Gründe des Landwirtes für die angestrebte Hofverlagerung als auch die Gründe des Umweltamtes, diesem Wunsch zu entsprechen. Der Widerspruch des Beirates der unteren Landschaftsbehörde sei nach Meinung des Umweltamtes nicht stichhaltig, da rein fachlich betrachtet in näherer Umgebung kein besserer Standort für diese Maßnahme zu finden sei.
Das Umweltamt wird einstimmig, auf Antrag der SPD-Fraktion, gebeten darauf hinzuwirken, dass die größeren Gebäude - wie z. B. Scheune - abseits von der vorhandenen Bebauung erstellt werden.
Die Bezirksvertretung Scharnhorst stimmt der Vorlage des Umweltamtes vom 27.03.03
(Drucksache 04008-03) einstimmig zu.
hier: Berichterstattung des Stadtplanungsamtes - Herrn Kunert und Herrn Schürmann
Herr Schürmann erläutert die gutachterlichen Ergebnisse zur vorhandenen Nahversorgung und die daraus resultierenden Planungsergebnisse. Für den Einzugsbereich Derne und Scharnhorst-Alt (MSA-Siedlung) liegen konkrete Planungen vor. Der Bereich Kirchderne als auch Husen/Kurl-West sei unterversorgt.
Die Bezirksvertretung Scharnhorst fordert darüber hinaus die Einbeziehung der Altenderner Straße in die Planungen für Derne, damit dieser Bereich endlich reaktiviert wird.
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt den Bericht des Stadtplanungsamtes und die Vorlage vom 16.06.03
(Drucksache-Nr.: 04488-03) zur Kenntnis.
Bauleitplanung; Bebauungsplan Scha 122 - Westholz/ Nord;
Die Bezirksvertretung Scharnhorst stimmt der Vorlage des Stadtplanungsamtes vom 06.06.03
(Drucksache Nr. 04426-03) einstimmig zu.
Bauleitplanung; Änderung des Flächennutzungsplanes Nr. 85 a und Bebauungsplan Scha 130/1
Die Bezirksvertretung Scharnhorst stimmt der Vorlage des Stadtplanungsamtes vom 11.06.03
(Drucksache Nr. 04433-03) einstimmig zu.
Herr Wortmeier gibt zu Protokoll, dass im Bereich des Stadtteilparkes schon jetzt an die Jugend gedacht
Nutzungsänderung durch Errichtung einer Mobilfunkstation auf dem Grundstück Gemarkung Derne,
Die Bezirksvertretung Scharnhorst betrachtet die Vorlage des Bauordnungsamtes vom 16.06.03
(Drucksache Nr.: 04465-03) als eingebracht und fordert einstimmig vor Abstimmung eine Berichterstattung.
Erneuerungsarbeiten an Entwässerungsanlagen in 2003 und 2004
Die Bezirksvertretung Scharnhorst stimmt der Vorlage des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom
20.05.03 (Drucksache Nr. 04363-03) einstimmig zu.
Bauleitplanung, Bebauungsplan In O 210n - östlich Semerteichstraße -
Die Bezirksvertretung Scharnhorst stimmt der Vorlage des Stadtplanungsamtes vom 03.06.03
(Drucksache Nr. 04328-03) einstimmig zu.
Nutzungsänderung durch Errichtung einer Mobilfunkbasisstation auf dem Grundstück Gemarkung
- Vorhaben nach § 34 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) 63/2-2-29570
Die Bezirksvertretung Scharnhorst betrachtet die Vorlage des Bauordnungsamtes vom 13.06.03
(Drucksache Nr. 04450-03) als eingebracht und fordert einstimmig vor Abstimmung eine Berichterstattung.
Antrag auf Abschluss eines Erschließungsvertrages nach § 124 BauGB für den Bau der Straßen
11.03.03 (Drucksache Nr. 04277-03) einstimmig zu.
Herr Wortmeier gibt zu Protokoll, dass eine Straße nach Hans Peters und die andere nach Maximilian Kolbe
benannt werden soll.
Änderung im Flächennutzungsplan
Anlage: Antrag der SPD-Fraktion vom 16.06.03
Die Bezirksvertretung Scharnhorst fordert einstimmig die Verwaltung auf, die Fläche zwischen Derner
Kippshof, Am Mahlbach und Gneisenau-Trasse im Flächennutzungsplan dem Grünbereich zu zuordnen.
Hauptschule Derne - Instandsetzung des Sportplatzes -
Die Bezirksvertretung Scharnhorst fordert die Verwaltung einstimmig auf, den Sportplatz an der Hauptschule
Derne instand zu setzen.
Baumaßnahme nördlich der Greveler Straße
Herr Höing führt aus, dass es sich - wie bei TOP 2.1 - um eine teilweise Hofverlagerung handelt, die
privilegiert und baurechtlich zulässig ist. In der Vergangenheit standen die Bauten des Hofes gegen die
Festschreibungen des Landschaftsschutzgesetzes, so dass der Landwirt vom Umweltamt aufgefordert wurde,
diesbezüglich etwas zu ändern.
Die Bezirksvertretung Scharnhorst fordert einstimmig die Verwaltung auf, kurzfristig mitzuteilen was dort
geplant ist, was dort errichtet wird und warum die Bezirksvertretung bislang keine Information über diese
Baumaßnahme erhalten hat. Hierüber drückt die Bezirksvertretung ihr besonderes Befremden aus.
Beseitigung des Bahnüberganges Kurler Straße
Anlage: Antrag der CDU-Fraktion vom 16.06.03
Konzept zur weiteren Nutzung bzw. Vermarktung des Schulgebäudes und -geländes
Die Bezirksvertretung Scharnhorst verlangt einstimmig umgehend einen Bericht über die weitere Nutzung de
Gebäudes und Geländes nach Aufgabe der Depandance der Kautsky-Grundschule.
Das Stadtplanungsamt wird auf Antrag der SPD-Fraktion einstimmig darauf hingewiesen, dass die Fläche
Schulte-Mäter als Ausgleichs- und Ersatzmaßnahme vorzusehen ist.
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Vorlage des Stadtplanungsamtes vom 17.06.03
(Drucksache Nr. 04358-03) zur Kenntnis.
Schul-, Kinder- und Jugendangelegenheiten
Gemeinsamer Unterricht für behinderte und nichtbehinderte Schülerinnen und Schüler in der
hier: Einrichtung einer sonderpädagogischen Fördergruppe an der Hauptschule Derne ab
Beginn des Schuljahres 2003/04 (01.08.2003)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst stimmt der Vorlage des Schulverwaltungsamtes vom 21.05.03
(Drucksache Nr. 04210-03) einstimmig zu.
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Vorlage des Jugendamtes vom 30.05.03
(Drucksache Nr. 04389-03) zur Kenntnis.
Einstellung der Schulbuslinie der Brukterer-Grundschule zum Schuljahresende 2002/2003 und Wegfall des
Fahrkostenanspruches für die Schülerinnen/Schüler
Anlage: Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion vom 30.06.03
Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet das Schulverwaltungsamt mit der Schule und den betroffenen Eltern
in Kontakt zu treten, um für alle (Kinder; Eltern, Schule und Schulverwaltung) eine vertretbare Lösung zu
Die Bezirksvertretung Scharnhorst gibt ihr Befremden zum Ausdruck, dass solche Maßnahmen beschlossen
werden, ohne mit der Bezirksvertretung in Kontakt zu treten.
Die Bezirksvertretung Scharnhorst fordert darüber hinaus die Schulbezirksgrenzen für Grundschüler in diesem
Bereich aufzuweichen, falls es der Elternwunsch ist, dass Kinder alternativ in Husen/Kurl beschult werden
Satzung der Stadt Dortmund über die Durchführung von Bürgerentscheiden
Die Bezirksvertretung Scharnhorst stimmt der Vorlage des Rechtsamtes vom 03.06.03
(Drucksache Nr. 04447-03) einstimmig zu.
Zusammenstellung aller eingegangenen Anträge auf Förderung
Die CDU-Fraktion zieht ihren vorgelegten Antrag zurück und appelliert an die SPD-Fraktion, zukünftig doch
wieder eine Zusammenarbeit anzustreben.
Die Bezirksvertretung Scharnhorst beschließt einstimmig auf Antrag der SPD-Fraktion vom 01.07.03 unten
aufgeführte Förderungen zu bewilligen.
Knappenverein Glück-Auf	200 €
Fördergemeinschaft Derne	250 €
Scharnhorster Ferienspielwiese	1000 €
Lanstroper Ferienspaß	1000 €
FS 98 Blasorchester	150 €
KGV Auf der Lauke	200 €
Kolpingfamilie Husen	500 €
FV Scharnhorst	1000 €
Busverbindung von Husen-Kurl zur Albert-Einstein-Realschule, Haupt- und Gesamtschule nach Scharnhorst
Anlage: Antrag der SPD- mit CDU-Fraktion vom 16.06.03
Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet einstimmig die Dortmunder Stadtwerke AG zu prüfen, ob
passendere Abfahrtzeiten für die Busse möglich sind.
Osterfeuer - Erfahrungsbericht
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Vorlage des Umweltamtes vom 12.05.03
(Drucksache Nr.: 04280-03) zur Kenntnis.
Vernetzung von Naturschutzgebieten im Stadtbezirk Scharnhorst
Die Bezirksvertretung Scharnhorst unterstützt einstimmig die vom 'Beirat der unteren Landschaftsbehörde'
aufgestellten Forderungen zum Flächennutzungsplan.
Vor allem die drei Naturschutzgebiete 'Lanstroper See'; 'Rahmsloher Bach / Kurler Busch' und 'Alte Körne'
sollen vernetzt und damit gestärkt werden.
Fußgängerverbindung zwischen den Schutzgebieten 'Alte Körne' (Scharnhorst) und
Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet einstimmig und kurzfristig um eine Stellungnahme des
Umweltamtes, wer hier schon tätig geworden ist und wie es mit der Fußgängerverbindung weiter geht.
Versuchsstrecke an der Bahnstrasse in Dortmund-Hostedde
Anlage: Anfrage der SPD-Fraktion vom 13.06.03
Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet die Verwaltung um Auskunft, ob es schon Vorstellungen gibt, wie die
Fläche und die Gebäude in Zukunft genutzt werden sollen.
Dietrich-Bonhoeffer-Grundschule - Schulhofumgestaltung -
Anlage: Anfrage der SPD-Fraktion vom 16.06.03
Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet die Verwaltung um Auskunft, wann mit der Beendigung der
Maßnahme zu rechnen ist.
Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet die Verwaltung um Mitteilung, wie die kurz- und langfristigen weiteren
Planungen für dieses Gebäude aussehen und welcher Nutzung es zukünftig zugeführt werden soll.
Kreuzung Friedrichshagen/Nordbruch in Dortmund-Lanstrop
(66/6-1 V 1030) vom 23.05.03 zurück und besteht auf die Durchführung ihres einstimmigen Beschlusses, im
genannten Bereich Tempo 50 einzurichten und einen Starrenkasten aufzustellen.
Oberflächenwasser / Alte Körne südlich der Bebauung Scharnhorst-Ost und Scharnhorst
Die Bezirksvertretung Scharnhorst weist die Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr (66/3-1-5)
vom 09.05.03 zurück und fordert die Umgestaltung des Bachlaufes dahingehend, dass das Wasser besser
abfließen kann. Unabhängig von einem laufenden Verfahren soll die angedachte Versickerungsmulde
Einrichtung eines Schwerbehindertenparkplatzes vor Altenderner Straße Nr. 9
(66/6-1 2140) vom 06.06.03 zur Kenntnis.
Naturschutzgebiet Sanderoth
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Mitteilung des Herrn Stadtrates Sierau vom 05.06.03 zur
Volunteer Day der UN am 05.12.03/Tag der Ehrenamtlichen
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Mitteilung des Oberbürgermeisteramtes zur Kenntnis und schlägt
auf Wunsch der SPD-Fraktion Herrn Dieter Friemel und auf Wunsch der CDU-Fraktion Herrn Fritz Weisemann
bzw. Josef Hagelkötter vor.
Ende der öffentlichen Sitzung: 17.05 Uhr

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