Source: http://www.jurablogs.com/topic/arzthaftungsprozess
Timestamp: 2018-01-23 08:16:51+00:00

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ARZTHAFTUNGSPROZESS - JuraBlogs
…Mit dem Vorliegen eines Gehörsverstoßes in einem Arzthaftungsprozess hatte sich aktuell der Bundesgerichtshof zu befassen: Anlass hier bot dem Bundesgerichtshof ein Fall aus Berlin: Im November 2011 wurden der Patientin im Krankenhaus operativ Krampfadern im linken Bein entfernt. Postoperativ zeigten sich infolge einer Schädigung des Nervus…
…Die Ablehnung einer im selbständigen Beweisverfahren begehrten Anordnung der Urkundenvorlegung gemäß § 142 Abs. 1 ZPO ist nicht mit der sofortigen Beschwerde anfechtbar. Gegen die Ablehnung der Anordnung der Urkundenvorlegung gemäß § 142 ZPO ist im selbständigen Beweisverfahren kein Rechtsmittel gegeben. Weder ist im Gesetz ausdrücklich bestimmt, dass gegen die ……
Rechtslupe- 84 Leser - January 24, 2017 6:11am
… Die Beweislast für eine Verletzung der Informationspflicht einer erneuten Schwangerschaft hat die Patientin. Es muss daher sicher feststehen, dass der Hinweis auf die Versagerquote unterlassen worden ist. OLG Hamm 26 U 112/13 vom 17.06.2014 – Aufklärung über die Möglichkeit einer Schwangerschaft trotz Sterilisation … Die Berufung der Kläger…
arzthaftungsra- 12 Leser - September 17, 2014 9:39am
… 1Gründe: 2I. 3Die am 29.12.1942 geborene Klägerin hat von dem Beklagten wegen vermeintlicher zahnärztlicher Behandlungsfehler in der Hauptsache die Zahlung eines mit mindestens 6.000 € für angemessen gehaltenen Schmerzensgeldes, die Zahlung von Anwaltskosten für die Einholung der Deckungszusage der Rechtsschutzversicherung, die Zahlung…
arzthaftungsra- 5 Leser - March 14, 2014 1:15pm
120.000 € für beidseitige Hodenschädigung nach Leistenbruch-OP?
… Mit der Klage eines Patienten auf Zahlung von 120.000 Euro Schadensersatz nach einer Leistenbruchoperation hat sich das Oberlandesgericht Hamm befasst. Geltend gemacht hat der betroffene Patient sowohl das Vorliegen eines Behandlungsfehlers wie auch fehlerhafte Aufklärung. Der aus Haltern stammende Patient machte für die Schädigung seiner Hoden…
Jus@Publicumin Zivilrecht- 83 Leser - January 30, 2014 11:05am
… a) Nach § 538 Abs. 1 ZPO hat das Berufungsgericht grundsätzlich die notwendigen Beweise zu erheben und in der Sache selbst zu entscheiden. Ob das Verfahren im ersten Rechtszuge an einem wesentlichen Mangel leidet, der nach § 538 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 ZPO ausnahmsweise eine Zurückverweisung an das Gericht des ersten Rechtszugs ermöglicht, ist…
arzthaftungsra- 7 Leser - December 9, 2013 11:49am
… Ein rechtliches Interesse an einer vorprozessualen Klärung der haftungsrechtlich maßgeblichen Gründe für einen Gesundheitsschaden durch einen Sachverständigen kann im selbständigen Beweisverfahren auch dann gegeben sein, wenn zwar die Feststellung der Vermeidung eines Rechtsstreits dienen kann, jedoch für eine ab-schließende Klärung weitere…
arzthaftungsra- 4 Leser - November 11, 2013 5:35pm
… Einwendun-gen vorgebracht hat, weniger als drei Wochen nach dem Ablauf der Ein-spruchsfrist statt. Arzthaftungsprozesse sind in aller Regel nicht ohne sachver-ständige Beratung zu entscheiden (vgl. Senat, Urteile vom 21. Oktober 1986 – VI ZR 107/86, aaO, 373; vom 29. November 1994 – VI ZR 189/93, VersR 1995, 659, 660; vom 15. Juli 2003 – VI ZR 203/02…
arzthaftungsra- 13 Leser - January 18, 2013 10:22am
… Zur erforderlichen Patientenaufklärung durch einen Chirurgen über dessen Absicht, bei einer Folgebehandlung, die wegen der Verwirklichung eines der Erstoperation typischerweise anhaftenden Risikos notwendig werden könnte, auch eine Außensei-termethode anzuwenden. BGH, Urteil vom 22. Dezember 2010 – 3 StR 239/10 – LG Mönchengladbach StGB § 223…
… Ärzte haften für die Schäden, die durch eine fehlerhafte Behandlung entstehen. Aber nicht grenzenlos: Der Patient muss dabei mitwirken, den Schaden möglichst gering zu halten (Schadensminderungspflicht). Verhält sich der Patient grob unsinnig, kann dies sogar den Kausalverlauf unterbrechen. Was war passiert? Ein Arzt, der selbst einen groben…
… Der BGH hat mit Urteil vom 19.06.2012 geklärt, welche Reichweite die Beweislastumkehr wegen eines groben Behandlungsfehlers im Arzthaftungsprozess Bekanntlich trägt der Patient im Arzthaftungsprozess die Beweislast für (fast) alles, also insbesondere dafür, dass der Arzt einen Fehler gemacht hat und – das ist meist besonders tückisch – ob der…
Rechthaber- 533 Leser - September 26, 2012 8:01am
… Die Gesundheitsminister aus zehn Bundesländern haben die aus ihrer Sicht nötigen Inhalte eines Patientenrechtegesetzes in einem Eckpunktepapier zusammengefasst (PDF-Download). Die Rechte der Patienten sollen durch Kodifikation (also durch Zusammenfassen aller einschlägigen Regeln in einem einheitlichen Gesetzbuch) transparenter und die Situation…
Rechthaber- 113 Leser - December 19, 2011 2:56pm
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References: § 142
 § 142
 § 538
 § 538
 § 223
 BGH 
 Bgh