Source: https://www.church-curator.com/de/pages/terms-of-service
Timestamp: 2018-11-21 05:47:42+00:00

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Allgemeine Geschäftsbedingungen von ChurchCurator – 4. November 2015
§ 1 Parteien und Anwendbarkeit
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für sämtliche Vertragsbeziehungen von ChurchCurator, Inh. Andreas Schwarzkopf (ChurchCurator) mit deren natürlichen und juristischen Personen (Nutzern), welche die Internetplattform ChurchCurator Plattform (§2) betreffen, auch wenn der Zugriff auf die Plattform von außerhalb der Bundesrepublik Deutschland erfolgt.
Möglicherweise entgegenstehende oder von diesen abweichende AGB der Nutzer sind nur dann gültig, wenn ChurchCurator diesen ausdrücklich und schriftlich zustimmt.
Diese AGB gelten gegenüber allen Nutzern mit Ausnahme der Regelungen, deren Geltung ausdrücklich auf bestimmte Nutzer bzw. Nutzergruppen beschränkt sind.
§ 2 ChurchCurator Plattform
(2.1) Dienstbeschreibung – ChurchCurator stellt eine Internetplattform unter www.church-curator.com zur Verwaltung von Kirchengemeinden, deren Gruppierungen und deren Gemeindeglieder zur Verfügung (ChurchCurator Plattform).
(2.2) Kirchengemeinde – Kirchengemeinden können über eine natürliche Person (Administrator) ein Gemeindekonto auf der ChurchCurator Plattform eröffnen, auf dem zugleich ein Nutzerprofil für den Administrator angelegt wird. Jede Kirchengemeinde kann weitere Nutzer auf die ChurchCurator Plattform einladen; diese erhalten dann Zugriff auf ein Profil unter dem Gemeindekonto. Die jeweilige Kirchengemeinde nutzt die ChurchCurator Plattform zur Verwaltung ihrer Daten, zu denen auch die Profil-Daten der Mitglieder des Gemeindekontos zählen.
Die Kirchengemeinde hat die ausschließliche Kontrolle und Verantwortung über die in dem jeweiligen Gemeindekonto genutzten Daten. ChurchCurator bietet lediglich die Plattform an und erhebt selbst nur die in der Datenschutzerklärung aufgeführten Daten von Nutzern.
(2.3) Administrator – Der Administrator sichert zu, vertretungsberechtigt für die angemeldete Kirchengemeinde zu sein, unabhängig von deren juristischer Erscheinung. Auf Verlangen ist die Vertretungsmacht nachzuweisen. Jeder Administrator ist zugleich Nutzer der ChurchCurator Plattform.
(2.4) Vertragsbeziehungen – Es wird auf Basis dieser AGB ein Vertrag mit dem Inhalt der Eröffnung und des Betriebes eines Gemeindekontos auf www.church-curator.com gegen Entgelt zwischen der Kirchengemeinde, vertreten durch den Administrator, und ChurchCurator geschlossen. Weiter schließt jeder Nutzer durch die Annahme der Einladung einer Kirchengemeinde zur Teilnahme auf der ChurchCurator Plattform einen eigenen Vertrag mit ChurchCurator ab, mit dem Inhalt, der grundsätzlichen Nutzung der Plattform unter Beachtung der Regelungen dieser AGB. Zudem kommt ein Vertrag zwischen der Kirchengemeinde und jedem Nutzer mit dem Inhalt der Verwaltung der im Profil durch den Nutzer angegebenen Daten unter Beachtung der Regelungen dieser AGB dadurch zustande. Allein die Kirchengemeinde hat die Herrschaft über die gespeicherten Daten und ist für die Einhaltung der datenschutzrechtlichen Vorschriften verantwortlich.
(2.5) Nutzer – Die Nutzung des ChurchCurator Portals erfolgt stets unter einem Gemeindekonto und setzt die Einladung der das Gemeindekonto betreibenden Administratoren voraus. Ein Anspruch auf die Teilnahme besteht nicht. Jeder Nutzer hat sich selbst von der Identität der anderen Nutzer mit denen er agiert, der Identität der Kirchengemeinde und der Korrektheit der sonstigen Daten zu überzeugen. Es kann nicht ausgeschlossen werden, dass für ein Nutzerkonto falsche Kontakt- und sonstige Daten hinterlegt wurden.
(2.6) Inhalte von Nutzern – Jeder Nutzer ist für die Inhalte, die er über die ChurchCurator Plattform Dritten zugänglich macht, speichert oder abruft selbst verantwortlich. Rechtswidrige, geschmacklose, gewaltverherrlichende und/oder diskriminierende Inhalte dürfen über die ChurchCurator Plattform nicht zugänglich gemacht oder gespeichert werden. Kirchengemeinden sind für die Daten innerhalb des Gemeindekontos verantwortlich. Insbesondere verpflichten sich die Kirchengemeinden die Funktion der Sicherung der Daten des Gemeindekontos regelmäßig zu nutzen. ChurchCurator übernimmt keine Haftung für Datenverlust.
(2.7) Pflichten der Nutzer – Nutzer haben untereinander, gegenüber der Kirchengemeinde und gegenüber ChurchCurator einen sachgerechten und rücksichtsvollen Umgang zu pflegen. Nicht (voll) geschäftsfähige Nutzer benötigen für die Nutzung der ChurchCurator Plattform die Einwilligung ihrer gesetzlichen Vertreter. Diese Einwilligung ist auf Verlangen schriftlich nachzuweisen. Nutzer haben die Zugriffsmöglichkeiten auf die ChurchCurator Plattform nicht missbräuchlich zu nutzen. Rechtswidrige Handlungen sind zu unterlassen. Nutzer haben ihre Zugangsdaten vor dem Zugriff durch Dritte zu schützen und diesen nicht zugänglich machen.
(2.8) ChurchCurator – ChurchCurator ist jederzeit, insbesondere bei einem Verstoß oder dem begründeten Verdacht eines Verstoßes gegen diese AGB, berechtigt, Nutzerprofile oder Gemeindekonten zeitweilig zu schließen oder ganz von der ChurchCurator Plattform zu entfernen. ChurchCurator behält sich vor, dauerhaft ausgeschlossene Nutzer zur Anmeldung, auch durch technische Filter, nicht mehr zuzulassen. ChurchCurator wird den Nutzer vor Ausschluss mit angemessener Fristsetzung anmahnen, es sei denn, der Verstoß ist derart schwerwiegend, dass ChurchCurator eine Fortsetzung des Nutzungsverhältnisses nicht zumutbar ist. ChurchCurator bemüht sich, die Verfügbarkeit der ChurchCurator Plattform abgesehen von üblichen Ausfallzeiten aufgrund etwa von Wartungsmaßnahmen sicherzustellen. Sollte die ChurchCurator Plattform innerhalb eines Zeitraumes von einem Monat weniger als 90% der Zeit zur Verfügung gestanden haben und hat ChurchCurator diese Ausfallzeiten zu verantworten, erstattet ChurchCurator die Nutzungsentgelte der Kirchengemeinde anteilig für die Ausfallzeiten zurück.
(2.9) Löschen eines Profils – Der Nutzer kann sein Profil jederzeit aktualisieren. Der Administrator kann dem Profil des Nutzers Daten hinzufügen und diese verwalten. Die vollständige Löschung eines Profils kann der Nutzer unter den Voraussetzungen des BDSG von der jeweiligen Kirchengemeinde verlangen. Der Nutzer kann seine Anmeldung auf der ChurchCurator Plattform jederzeit widerrufen. Die Kirchengemeinde kann einen Nutzer jederzeit von dem Gemeindekonto ausschließen.
Die Haftung für Lebens-, Körper- und Gesundheitsschäden, sowie Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (etwa Nicht-Anbieten des Dienstes über die zugesicherten Nutzungszeiten hinaus) die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung von ChurchCurator oder eines Vertreters oder Erfüllungsgehilfen beruht, wird genauso wie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von ChurchCurator bzw. von Vertretern oder Erfüllungsgehilfen von ChurchCurator beruhen, nicht ausgeschlossen. Eine über die Fälle des Abs. (1) hinausgehende Haftung ist ausgeschlossen. ChurchCurator haftet insbesondere nicht für Schaden, die durch höhere Gewalt, Aufruhr, Kriegs- und Naturereignisse oder durch sonstige von ihr nicht zu vertretende Vorkommnisse (z.B. Streik, Aussperrung, Verkehrsstörung, Verfügungen von hoher Hand im In- oder Ausland) eintreten. Insbesondere haftet ChurchCurator nicht für den Verlust von Daten oder die Einhaltung von datenschutzrechtlichen Vorschriften durch die Kirchengemeinden.
§ 4 Änderung dieser AGB
Diese AGB gelten immer in ihrer aktuellen Form. Aktualisierungen werden über die Internetseite www.church-curator.com in geeigneter Weise und rechtzeitig vor Inkrafttreten begannt gemacht.
§ 5 Anwendbares Recht/Gerichtsstand
Das Vertragsverhältnis zwischen ChurchCurator und den Nutzern bzw. den Kirchengemeinden unterliegt ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Soweit die Nutzer prorogationsfähig sind, ist für Streitigkeiten zwischen ChurchCurator und den Nutzern ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz von ChurchCurator, wobei ChurchCurator berechtigt bleibt, den Nutzer an dessen Wohnort bzw. Sitz zu verklagen.
(6.1) ChurchCurator erfasst von jedem Nutzer in einem technischen Nutzer- Konto lediglich die zur Einladung durch die Kirchengemeinde verwendete E-Mail-Adresse, das Passwort und die Zugehörigkeit zu einem Gemeindekonto.
(6.2) Weitere Daten, etwa die Profildaten, die eine Kirchengemeinde über einen Nutzer führt oder die der Nutzer der Kirchengemeinde zur Verfügung stellt, werden durch die jeweilige Kirchengemeinde verarbeitet, die sich hierfür lediglich den Diensten von ChurchCurator bedient.
(6.3) ChurchCurator bedient sich des Services AWS der Firma Amazon zur Speicherung der Daten. Die technische Verarbeitung der Daten findet auf Servern ebenfalls der Firma Amazon in der EU statt. Die Datenverbindungen sind sämtlich SSL verschlüsselt.
(6.4) Google Analytics – Die Website www.church- curator.com benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. („Google“). Google Analytics verwendet sog. „Cookies“, Textdateien, die auf dem Computer des Nutzers gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website ermöglichen. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über die Benutzung der Website werden in der Regel an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Google wird diese Informationen benutzen, um die Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen zu erbringen. Die im Rahmen von Google Analytics von dem Browser des Nutzers übermittelte IP-Adresse wird nicht mit anderen Daten von Google zusammengeführt. Der Nutzer kann die Speicherung der Cookies durch eine entsprechende Einstellung der Browser-Software verhindern; es wird jedoch darauf hingewiesen, dass in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website vollumfänglich genutzt werden können. Durch die Nutzung dieser Website erklärt sich der Nutzer mit der Bearbeitung der erhobenen Daten durch Google in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden.
Sollte eine Bestimmung dieser ToS unwirksam sein oder werden oder sollten diese ToS eine ausfüllungsbedürftige Lücke enthalten, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung oder der Lücke tritt eine dem wirtschaftlichen Interesse der Parteien am nächsten kommende wirksame Regelung, die von den Parteien vereinbart worden wäre, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten.
Für Nutzer gilt als Verbraucher im Sinne des Gesetzes (§ 13 BGB) die folgenden Bestimmungen:
(8.1) Widerrufsrecht – Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an: Andreas Schwarzkopf, Vogelsbergstrasse 15, 63456 Hanau, Deutschland.
(8.2) Widerrufsfolgen – Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.
(8.3) Besondere Hinweise – Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.

References: § 1

§ 2

§ 4

§ 5
 § 2
 § 1
 § 312
 § 3