Source: https://artbrief.com/toc
Timestamp: 2018-04-21 16:49:52+00:00

Document:
ARTBRIEF || INFORMATION
Nutzungsbedingungen von ArtBrief
Die nachfolgenden Bedingungen gelten, wenn Sie die Plattform (Community und Marktplatz) unter der Internet-Domain www.artbrief.com oder über die zugehörige mobile App (iOS und Android) (im folgenden „ArtBrief“) benutzen und über diese Inhalte oder Dienstleistungen erwerben oder anbieten. Artbrief wird angeboten von der ArtBrief UG (haftungsbeschränkt), Große Elbstraße 277 A, 22767 Hamburg, Deutschland (im folgenden „Anbieter“).
§ 1 – Leistungen von ArtBrief
(1) Der Anbieter betreibt eine Online-Plattform, auf der neben einer Community („Showroom“) auch ein Marktplatz („Briefing“) für digitale Bilder, insbesondere Fotographien, angeboten werden. Im Rahmen der Community haben registrierte Nutzer die Möglichkeit, ihre digitalen Bilder auszustellen und mit anderen registrierten Nutzern in Kontakt zu treten. Im Rahmen des Marktplatzes haben registrierter Nutzer die Möglichkeit, Lizenzen für ihre digitalen Bilder anzubieten oder solche zu erwerben.
(2) Anbieter der in der Community bereitgestellten Inhalte ist nicht ArtBrief, sondern der jeweilige Nutzer. ArtBrief gibt lediglich diejenigen Inhalte wieder, die der Nutzer an ArtBrief übermittelt hat.
(3) ArtBrief nimmt an den vom jeweiligen Nutzer gelieferten Inhalten ggf. Anpassungen an das ArtBrief- Design und Formatierungen vor, prüft aber nicht, ob die von diesen auf ArtBrief eingestellten Inhalte sowie von Nutzern gemachte Angaben rechtmäßig, wahrheitsgemäß und vollständig sind. Die von den Nutzern eingestellten Inhalte geben nicht die Meinung von ArtBrief wieder.
(4) ArtBrief ist kein Plattform zum Speichern und Verwalten von Inhalten. Der jeweilige Nutzer stellt sicher, dass er an ArtBrief jeweils nur die Kopie des Inhalts übermittelt und er selbst im Besitz des Originals bleibt.
(5) Im Rahmen der Nutzung besteht weder ein Anspruch auf Registrierung, noch auf eine Teilnahme am Marktplatz, eine bestimmt Upload-Kapazität oder die fehler- und unterbrechungsfreie Verfügbarkeit der Inhalte auf unserer Website oder der mobilen App.
(1) Der Besuch der Plattform und die Suche nach angebotenen Inhalten ist ohne Anmeldung jedermann möglich.
(2) Das Einstellung, Anbieten und Erwerb von Lizenzen setzt eine vorherige Registrierung als Nutzer der Plattform durch Eröffnung eines Benutzerkontos voraus.
(2) Benutzerkonten können nur von volljährigen natürlichen Personen eingerichtet werden. Die Eröffnung eines Benutzerkontos durch eine juristische Person oder Personengesellschaften darf nur durch eine vertretungsberechtigte natürliche Person erfolgen. Ein Nutzer ist nicht berechtigt, mehrere Benutzerkonten zu registrieren. Ein Benutzerkonto ist nicht übertragbar.
(3) Bei der Eröffnung eines Benutzerkontos hat der Nutzer seine vollständigen Adressdaten nebst E-Mail- Adresse anzugeben. Sämtliche Angaben müssen wahr und vollständig sein. ArtBrief speichert die vom Nutzer gemachten Angaben für die Dauer des Bestandes des Benutzerkontos. Weitere Details sind der Datenschutzerklärung von ArtBrief zu entnehmen. Der Nutzer verpflichtet sich, dem Anbieter alle künftigen Änderungen seiner im Rahmen der Registrierung und der Teilnahme angegebenen Daten unaufgefordert und unverzüglich mitzuteilen.
(4) Die Registrierung kann über die Website von ArtBrief oder über die mobilie App insoweit erfolgen, dass der Nutzer auf der jeweiligen Registrierungsseite die Eingabe seiner Daten mit dem Klick auf den „Registrieren“-Button abschließt und damit ein Angebot auf Abschluss des Nutzungsvertrages an ArtBrief abgibt. Bis zur Abgabe seines Angebotes hat der Nutzer auf dieser Seite noch die Gelegenheit, seine Eingaben zu korrigieren. Die Annahme durch ArtBrief erfolgt per E-Mail, in der ArtBrief den Erhalt des Registrierungsangebots bestätigt und dieses mit Übersenden der für die Nutzung des Marktplatzes notwendigen persönlichen Zugangsdaten annimmt.
(5) Alternativ hat der Nutzer die Möglichkeit, sich über Connect-Funktionen von Drittanbietern (Facebook- Connect, Instagram-Connect) zu registrieren. Hierbei werden ausgewählte Daten aus den jeweiligen Profilen des Nutzers für das Benutzerkonto des Nutzers beim Anbieter übernommen. Bei der Registrierung über die Connect-Funktionen erklärt sich der Nutzer mit den jeweiligen Bedingungen der Drittanbieter einverstanden und willigt ein, dass die ausgewählt Daten aus dem jeweiligen Profil beim Drittanbieter vom Anbieter übernommen werden.
(6) Der Nutzer ist nicht berechtigt, seine Zugangsdaten und insbesondere sein Zugangspasswort an Dritte weiterzugeben. Sollten Dritte dennoch Zugang zum Benutzerkonto erhalten oder der Nutzer sonstige Anhaltspunkte für den Missbrauch seines Benutzerkontos haben, muss der Nutzer ArtBrief umgehend darüber informieren und seine Zugangsdaten ändern.
(7) ArtBrief bietet die Führung des Benutzerkontos unentgeltlich an. Ein Anspruch auf Registrierung und Teilnahme an der Community und am Marktplatz besteht nicht.
(8) Fehler bei den Eingaben kann der Nutzer vor dem Abspeichern jederzeit korrigieren. Nach abgeschlossener Registrierung können Angaben im Benutzerkonto eingesehen, bearbeitet, korrigiert oder gelöscht werden. Der Nutzer kann jederzeit Auskunft verlangen über die Daten, die ArtBrief über ihn gespeichert hält.
(9) Der Nutzer hat keinen Anspruch darauf, dass das Nutzerkonto dauerhaft und ununterbrochen verfügbar ist. ArtBrief behält sich vor, den Funktionsumfang von Benutzerkonten zu erweitern, Funktionen zu ändern, einzuschränken oder Benutzerkonten insgesamt aus dem Marktplatz zu entfernen.
§ 3 – Hochladen von Inhalten; Rechteeinräumung für die ArtBrief Showroom
(1) Der Nutzer kann sein Benutzerkonto durch weitere persönliche Angaben, Informationen und Inhalte (wie z.B. ein Profilfoto etc.) ergänzen. Mit dem Einstellen von Inhalten versichert der Nutzer, dass er über alle Rechte zur Veröffentlichung und Verwertung der eingestellten Inhalte verfügt. Der Nutzer stellt ArtBrief von sämtlichen Schäden und Ansprüchen frei, die gegenüber ArtBrief aufgrund der Verletzung von Rechten Dritter durch die Verwendung der vom Nutzer in sein Benutzerkonto hochgeladenen Inhalte geltend gemacht werden. Dies umfasst insbesondere auch die angemessenen Kosten der Rechtsverteidigung.
(2) Mit dem Hochladen von Inhalten in das Benutzerkonto räumt der Nutzer ArtBrief das nicht-exklusive Recht ein, diese Inhalte weltweit und unentgeltlich für die ArtBrief Community zu nutzen, d.h. in eigene Webseite und mobilen Anwendungen zu integrieren und öffentlich sichtbar, auffindbar und abrufbar zu machen. Dies umfasst das Recht, die hochgeladenen Inhalte für diese Zwecke zu speichern, technisch zu vervielfältigen, mit Informationen (Meta-Daten, Hashtags, Stichworte, etc.) zu ergänzen, zu verbreiten, öffentlich zugänglich zu machen, öffentlich wiederzugeben, zu bearbeiten (z.B. durch Veränderung der Bildauflösung) und mit anderen Inhalten zu verbinden. Dieses Nutzungsrecht ist nicht-exklusiv, d.h. dem Nutzer bleibt freigestellt, seine Inhalte auch auf anderen Plattformen zu teilen und zur Lizenzierung anzubieten.
(3) Zur Bewerbung der Community, aber auch der Nutzer und ihrer Inhalte selbst, versucht ArtBrief diese auch in sozialen Netzwerken bekannt zu machen. Mit dem Hochladen von Inhalten räumt der Nutzer ArtBrief ebenfalls das Recht ein, die Inhalte auf den Webseiten von ArtBrief und in weiteren sozialen Netzwerken (z.B. Twitter, Facebook, Pinterest, Instagram und Google+) zu nutzen, d.h. darzustellen, zu kommentieren, zu vervielfältigen, zu teilen und zu bewerten.
(4) ArtBrief nutzt die vom Nutzer übermittelten Bild immer unter Nennung des vom Nutzer in seinem Benutzerkonto angegebenen Benutzername.
(5) Der Nutzer kann die Rechteeinräumung aus Abs. 1 bis 4 jederzeit für die Zukunft beenden, indem er den jeweiligen Inhalt aus dem Benutzerkonto löscht. Inhalte, die ArtBrief bereits gem. Abs. 3 in sozialen Netzwerken verbreitet hat, können dadurch nicht automatisch gelöscht werden.
§ 4 – ArtBriefings
Sofern ArtBrief Wettbewerbe oder Gewinnspiele durchführt gelten dafür die jeweiligen Teilnahmebedingungen.
§ 5 – Rechteeinräumung für ein Angebot im Rahmen des ArtBrief Marktplatzes („Briefings“)
(1) Der Nutzer hat die Möglichkeit, einzelen Inhalte, insbesondere Bildmaterial für den Lizenzvertrieb freizugeben, indem er in seinem Benutzerkonto für den jeweiligen Inhalt ein Lizenzmodel auswählt, dies als „verkäuflich“ markiert oder einen individuellen Preis für eine Lizenz angibt.
(2) Für die Auszahlung von möglichen Lizenzentgelten ist eine Konto beim Zahlungsdienstleister PayPal notwendig, da diese nicht anders vom Anbieter ausgezahlt werden können.
(3) Soweit der Nutzer im Rahmen seines Benutzerkontos dass von Ihm hochgeladene Bildmaterial auch für den Lizenzvertrieb freigibt gelten die folgenden ArtBrief Marktplatzbedingungen:
(4) Rechteübertragung
(4.1) Mit Übermittlung ein Freigabe des Bildmaterials im ArtBrief Marktplatz durch den Nutzer überträgt der Nutzer ArtBrief sämtliche Nutzungsrechte am Bildmaterial für jede Art der kommerziellen und/oder nicht kommerziellen Nutzung und Verwertung. Mit übertragen ist auch das Recht, Neben- und Folgerechte wahrzunehmen.
(4.2) Insbesondere überträgt der Nutzer die nachfolgend aufgeführten Rechte nicht-exklusiv, inhaltlich, zeitlich und örtlich unbeschränkt, wobei ausdrücklich festgestellt wird, dass die nachfolgende Aufstellung nicht abschließend ist:
a) Das Recht, das Bildmaterial auf jeden zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses bekannten Bild-, Bildton- und sonstigen multimedialen Datenträger beliebigen Formats zu übertragen, zu kopieren, und/oder sonst zu vervielfältigen und/oder zu verbreiten sowie in Online-Netzwerke (z.B. Internet) einzuspeisen und Online-Nutzern zugänglich zu machen.
b) Die Rechte zur Verfügungstellung auf Abruf, d.h. das Recht, das Bildmaterial in elektronischen Datenbanken bereitzuhalten und mittels digitaler und anderweitiger Übertragungstechnik einer Vielzahl von Nutzern auch gegen Entgelt derart zur Verfügung zu stellen, dass diese das Material auf jeweils individuellen Abruf mittels eines Fernseh-, Mobilfunk-, Computer- und/oder sonstigen Gerätes auch zur interaktiven Nutzung empfangen (z.B. „television on demand“, „video on demand“, „online“ etc.) und ggfs. öffentlich vorführen/darstellen können.
c) Das Recht, das Bildmaterial sowohl für die Gestaltung der Ton-, Bildton- oder sonstigen multimedialen und/oder digitalen Datenträger (z.B. CD-ROM, Blueray-Disc, Laser-Disc, Bildplatte, Video, Foto-CD usw.) zu verwenden, zu vervielfältigen und/oder zu verbreiten und/oder verbreiten zu lassen.
d) Das Recht, das Bildmaterial insbesondere zu Verkaufs-, Werbe-, Promotion- und Marketingzwecken in Printmedien (z.B. Zeitschriften, Zeitungen, Magazine, Bücher), für die Gestaltung von Verkaufs- und/oder sonstigen Postern und Plakaten, Postkarten, Anzeigen, Werbebroschüren, Prospekten, Programmheften, Katalogen, Pressemappen, Biografien, Werbespots, Imagebroschüren und/oder die hauseigene Werbung usw. in jeder beliebigen Auflage, Wiederauflage zu verwenden, zu vervielfältigen und/oder zu verbreiten.
e) Das Recht, das Bildmaterial auch anders als in abgelieferter Form zu verwerten, nämlich das Bildmaterial unter Wahrung etwaiger Urheberpersönlichkeitsrechte bearbeiten und/oder umgestalten, bearbeiten lassen und/oder umgestalten lassen, insbesondere ganz oder teilweise etwa durch fototechnische Verfremdungen, Montagen, Einscannen in den Computer und anschließende computertechnische Verfremdungen usw. verändern (z.B. Colorieren, Farbe in Schwarz-Weiß drucken, retouchieren usw.), nachahmen, in Ausschnitten oder auch zusammen mit anderen Werken verwerten und/oder in der bearbeiteten Form beliebig verbreiten.
(4.4) ArtBrief ist berechtigt, die ihr übertragenen Rechte insgesamt oder einzeln auf Dritte im In- und Ausland zu übertragen.
(4.5) ArtBrief steht das Bildmaterial kostenlos für die Eigenwerbung und für eigene Online- Datenbanken (www.artbrief.com und weitere) zur Verfügung. Der Nutzer räumt ArtBrief das Recht ein, den Namen des Bildautors für die Vermarkung der Bildmaterialien (z.B. auf der Website der Bildagentur) zu verwenden.
(4.6) ArtBrief bietet insbesondere auch gewerblichen Endabnehmern im Bereich der Werbung das Bildmaterial an. Die Parteien sind sich darüber einig, dass die Namensnennung des Nutzers bei der Verwendung von Bildmaterial in diesem Bereich unüblich ist. Insofern erklärt der Nutzer gegenüber ArtBrief verbindlich, dass er auf die Ausübung des Benennungsrecht verzichtet. Dieser Verzicht ist bereits bei der Vergütung des Bildautors berücksichtigt.
(4.7) Der Nutzer ermächtigt ArtBrief, seinen Anspruch auf Anerkennung der Urheberschaft (gemäß § 13 Urhebergesetz) geltend zu machen und seine eventuellen Schadensersatzansprüche durchzusetzen. Eine Verpflichtung dazu besteht nicht. Die hieraus erzielten Erlöse werden gemäß Abs. 5 abgerechnet.
(5) Vergütung / Lizenzentgelt und dessen Abrechnung
(5.1) Zur Abgeltung sämtlicher nach diesem Vertrag geschuldeten Rechteübertragungen, erhält der Nutzer eine erfolgsabhängige Vergütung in Höhe von 50 % des durch die Verwertung und den Vertrieb an Endabnehmer erzielten Nettoerlöses. Als Nettoerlös gelten sämtliche bei ArtBrief eingegangenen Vergütungen, die für die Verwertung seines Bildmaterials gezahlt werden, nach Abzug von Steuern und sonstigen Abgaben sowie Abzug von Rückzahlungen an Kunden durch Rückabwicklungen aus Rücktritt oder Minderung des Endabnehmers.
(5.2) Die Abrechnung der Vergütung erfolgt durch die ArtBrief. Über das Ergebnis der Abrechnung und die sich daraus zu zahlenden Beträge erstellt ArtBrief dem Nutzer eine Gutschrift, die dieser über sein Benutzerkonto abrufen kann. Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, die Gutschrift ausschließlich in elektronischer Form per E-Mail zu erhalten. Auszahlung der Gutschriftsbeträge erfolgt an den Nutzer ausschließlich über den Zahlungsdienstleister PayPal.
(5.3) Alle Angaben verstehen sich netto zzgl. Umsatzsteuer, soweit der jeweilige Entgeltgläubiger und die Entgeltart umsatzsteuerpflichtig sind. Hat der Nutzer seinen Sitz im EU-Ausland und hat der Nutzer seine gültige Umsatzsteuer-Identifikationsnummer bis zur jeweiligen Abrechnung mitgeteilt, erfolgt die Gutschrift netto. Selbiges gilt für Nutzer mit Sitz außerhalb der EU.
(6) Zusicherung und Garantie der Rechtsinhaberschaft und Freistellung von ArtBrief
(6.1) Der Nutzer versichert, dass er das Bildmaterial frei von Rechten Dritter liefert, insbesondere dass er über die Bilder und die daran bestehenden Nutzungsrechte frei verfügen darf.
(6.2) Der Nutzer gewährleistet im Rahmen seines gestalterischen Einflussbereiches, dass Rechte Dritter, insbesondere Persönlichkeitsrechte, sowohl bei der Herstellung als auch bei der unveränderten Verwertung des Bildmaterials durch ArtBrief nicht verletzt werden und/oder verletzt werden können.
(6.3) Der Nutzer garantiert und hat nachzuweisen, dass abgebildete Personen und/oder die Inhaber der Rechte hieran und/oder die Inhaber der Rechte an abgebildeten Werken der bildenden oder angewandten Kunst (Gemälde, Gebäude) die dafür erforderliche Einwilligung – auch für die spätere Verwendung des Bildmaterials durch ArtBrief und/oder Dritter – erteilt haben. Sollten Bilder von Personen oder Werken, für die eine solche Einwilligung nicht/oder nur in beschränktem Umfang vorliegt, bei ArtBrief eingebracht werden, sind diese vom Nutzer in deutlicher Form zu gekennzeichnet. Für Schäden, die ArtBrief aus einer solch fehlenden und/oder unzureichenden Kennzeichnung entstehen, haftet der Nutzer in vollem Umfang.
(6.4) Der Nutzer steht des Weiteren dafür ein, dass das von ihm eingebrachte Bildmaterial nicht gegen urheberrechtliche, wettbewerbsrechtliche und/oder warenzeichenrechtliche, insbesondere markenrechtliche Regelungen verstößt.
(6.5) Der Nutzer stellt ArtBrief von sämtlichen Ansprüchen Dritter (einschließlich Miturhebern, wie bspw. Fotomodell) frei, insbesondere von Ansprüchen wegen Urheberrechts- und Persönlichkeitsrechtsverletzungen, die gegen die ArtBrief in Zusammenhang mit der Ausübung der vertragsgegenständlichen Rechte erhoben werden sollten, auf erstes Anfordern hin frei. Dem Nutzer bekannt werdende Beeinträchtigungen der vertragsgegenständlichen Rechte hat dieser ArtBrief unverzüglich mitzuteilen. ArtBrief ist berechtigt, selbst geeignete Maßnahmen zur Abwehr von Ansprüchen Dritter oder zur Verfolgung ihrer Rechte vorzunehmen. Eigene Maßnahmen des Nutzers hat dieser im Vorwege mit ArtBrief abzustimmen. Die Freistellung beinhaltet auch den Ersatz der Kosten, die ArtBrief durch eine Rechtsverfolgung/-verteidigung entstehen bzw. entstanden sind.
§ 6 – Erwerb von Bild-Lizenzen im ArtBrief Marktplatz
(1) Angemeldete und freigeschaltete Nutzer haben die Möglichkeit, im Rahmen des Marktplatzes Lizenz mit jeweiligen Nutzungsrechten an den dort eingestelten Bildmaterial zu erwerben.
(2) Lizenzumfang und Einzelheiten zum Lizenzerwerb durch Nutzer sind den einzelnen Lizenzvereinbarung zu entnehmen, die der Nutzer vor Vertragsschluss unter www. .... abrufen kann.
(3) Einem Nutzer, der als Verbraucher eine Lizenz erwirbt, steht ein Widerrufsrecht gemäß den gesetzlichen Bedingungen zu. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Ein bestehendes Verbraucher-Widerrufsrecht erlischt, sobald der Lizenzgeber mit der Ausführung des Vertrags begonnen hat, vorausgesetzt, dass der Nutzer ausdrücklich zugestimmt hat, dass der Lizenzgeber mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen, und der Nutzer seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass der Nutzer durch seine Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrags sein Widerrufsrecht verlieren.
§ 7 – Weitere Pflichten für Nutzer
(1) Der Nutzer ist verpflichtet sich bei der Nutzung der Community und des Marktplatzes an geltende Gesetze zu halten, insbesondere dürfen nicht
- Persönlichkeitsrechte und sonstige Rechte Dritter verletzt werden.
- mit anderen Nutzern und dem Marktplatz respektvoll umzugehen.
- nur Inhalte und Leistungen anzubieten, über die der Nutzer verfügt und die er innerhalb der angegebenen Zeit auch liefern und leisten kann.
- angebotene Inhalte nur in die jeweils passende Kategorie einzustellen.
- nur dann eine Bewertung abzugeben, wenn er selbst die zu bewertende Inhalte oder Leistung erworben hat.
- keine unsachlichen Bewertungen zu machen.
- keine schädlichen Technologien einzusetzen, die der Community und dem Marktplatz, Nutzern oder Dritten schaden oder diese belästigen (Viren, Roboter, Spider, Scraper, Crawler, Hacking, Brute-Force-Attacken, etc.).
- keine URLs in Produktbeschreibungen oder Bewertungen zu verwenden, unter denen nicht weiterführende Informationen zum jeweiligen Produkt zu finden sind. Die Inhalte der verlinkten Seiten müssen dem geltenden Recht entsprechen. Verlinkungen zu Partnerprogrammen, Referral-URLs, URLs zu kostenpflichtigen Abonnementseiten und Online-Shops, etc. sind verboten.
§ 8 – Sanktionen und sonstige Maßnahmen bei Verstößen
(1) Sobald ArtBrief konkrete Anhaltspunkte für den Verstoß eines Nutzers gegen gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter, diese Nutzungsbedingungen oder sonstige berechtigte Interessen vorliegen (nachfolgend: „Missbrauchsverdacht“), behält sich ArtBrief vor, Maßnahmen gegen diesen Nutzer zu ergreifen. Bei der Auswahl der Maßnahmen bezieht ArtBrief die Betriebserfordernisse der Community und des Marktplatzes, eigene Haftungsrisiken, sowie die berechtigten Interessen etwaiger Anspruchsteller, als auch des jeweiligen Nutzers in seine Entscheidung mit ein. Bis zur vollständigen Ausräumung des Missbrauchsverdachts, kann ArtBrief unter anderem:
- Nutzer verwarnen unter Aufforderung Verstöße umgehend einzustellen;
- Inhalte oder Bewertungen des Nutzers ändern oder ersatzlos löschen;
- Benutzerkonten vorübergehend ein- bzw. beschränken;
- Benutzerkonten vorübergehend sperren;
- Nutzer vollständig und dauerhaft ausschließen.
ArtBrief behält sich weitere Maßnahmen ausdrücklich vor. Gesetzliche Ansprüche von ArtBrief wegen des Missbrauchs bleiben von diesen Maßnahmen unberührt.
(2) Nach Kenntniserlangung eines Missbrauchsverdachts, wird DaWanda das Mitglied grundsätzlich hierüber informieren und eine, dem Einzelfall entsprechende, angemessene Frist zur Stellungnahme setzen.
§ 9 – Bewertung, Beschwerden, Kontakt zu Anbietern, Datenweiterleitung
(1) ArtBrief bieten den Nutzern auf dem Marktplatz soweit verfügbar die Möglichkeit, die Leistungen anderer Nutzer bei der Abwicklung von Leistungen (z.B: durch Kommentare oder die Vergabe von Sternen) zu bewerten. ArtBrief behält sich das Recht vor, diese Bewertungen auf dem Marktplatz für alle Nutzer des Portals sichtbar zu machen bzw. eigenständig oder in Absprache mit dem betroffenen Anbieter wieder zu löschen.
(2) ArtBrief kann als Ansprechpartner für den Nutzer Beschwerden im Zusammenhang mit der Leistungserbringung anderer Nutzer entgegennehmen, bearbeiten und an den oder die betreffenden Nutzer weiterleiten. Eine Pflicht dazu besteht für ArtBrief allerdings nicht. ArtBrief wird die Nutzer insbesondere in den Fällen an den anderen Nutzer verweisen, in denen eine unmittelbare Klärung der Angelegenheit zwischen den Parteien eine schnellere und einfachere Lösung ermöglicht. Sollte eine Klärung der Anlegenheit nicht innerhalb von 8 Werktagen zu einer Lösung führen, kann ArtBrief selbst zur Klärung eintreten und den Parteien zur Lösung verhelfen.
(3)Soweit von ArtBrief angeboten, ermöglicht der Marktplatz dem Nutzer die unentgeltliche Kontaktaufnahme zu anderen Nutzern mittels Web-Formular. ArtBrief übermittelt dann die vom Nutzer eingegebenen Daten, insbesondere Kontaktdaten des Nutzers, per E-Mail an die E-Mail-Adresse des jeweils anderen Nutzers. Die weitere Kommunikation – insbesondere über die Konditionen der jeweils angebotenen Leistung und deren Erwerb – findet unmittelbar zwischen dem Nutzer und dem entsprechenden anderen Nutzer statt. ArtBrief hat auf die Beantwortung durch den jeweiligen Nutzer keinen Einfluss.
(1) Nachfolgende Regelungen zur Haftungsbeschränkung von ArtBrief gelten für alle Schadensersatzansprüche und Haftungsfälle, unabhängig davon, auf welchem Rechtsgrund sie beruhen (z.B. Gewährleistung, Verzug, Unmöglichkeit, Pflichtverletzung, Leistungshindernis, unerlaubte Handlung etc.). Ausgenommen sind Ansprüche von Nutzern wegen Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, Rechte und Ansprüche des Nutzers bei arglistigem Verschweigen eines Mangels durch ArtBrief oder wegen Fehlens einer Beschaffenheit, für die ArtBrief eine Garantie übernommen hat, sowie Ansprüche und Rechte des Nutzers, die auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten von ArtBrief selbst, ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen sowie Ansprüche des Nutzters gemäß Produkthaftungsgesetz. Für sämtliche vorstehenden Ausnahmen verbleibt es allein bei der gesetzlichen Regelung.
(2) ArtBrief haftet bei leicht fahrlässiger Schadensverursachung nur bei Verletzung wesentlicher Pflichten (sog. Kardinalpflichten). Das sind Pflichten, deren Erfüllung zur Erreichung des Vertragszwecks erforderlich ist oder auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. Bei Verletzung von Kardinalpflichten ist die Haftung von ArtBrief begrenzt auf den Ersatz des typischen und bei Vertragsschluss für ArtBrief vorhersehbaren Schadens. Im Übrigen ist eine Haftung von ArtBrief bei leicht oder einfach fahrlässiger Schadensverursachung ausgeschlossen.
(3) Eine Haftung für nicht bestehende Verfügbarkeit des Marktplatzes oder ihrer Datenbank im Internet ist ausgeschlossen. Insbesondere bestehen keine Ansprüche gegen ArtBrief, soweit eine nicht bestehende Verfügbarkeit Auswirkungen auf den Vertrag zwischen Nutzern hat, etwa weil ein Inhalt nicht eingestellt werden kann oder soweit ein möglicher Lizenzerwerb nicht zustande kommt.
(4) ArtBrief haftet nicht für die Durchführung von Verträgen zwischen Nutzern.
(5) ArtBrief ist nicht verpflichtet, die übermittelten oder gespeicherten Informationen zu überwachen oder nach möglicherweise rechtswidrigen Inhalten zu suchen.
(6) ArtBrief haftet nicht für den Verlust und/oder für die Beschädigung der Inhalte der Nutzer (z.B. Bildmaterial), da vereinbart ist, dass ArtBrief ohnehin nur über Kopien, keine Originale verfügt.
§ 11 – Haftungsfreistellung
Der Nutzer stellt ArtBrief von jeglichen Ansprüchen frei, die Dritte gegenüber ArtBrief wegen einer Rechts- oder Pflichtverletzung des Nutzers geltend machen, es sei denn, der Nutzer hat die Pflichtverletzung nicht zu vertreten. Dies umfasst insbesondere das rechts- oder vertragswidrige Einstellen von Inhalten (digitale Bilder) Dienstleistungen oder Bewertungen. Zu erstatten sind auch angemessene Kosten der Rechtsverteidigung (insbes. Rechtsanwaltskosten), die ArtBrief duch das Fehlverhalten eines Nutzers nachweislich entstanden sind.
§ 12 – Beendigung
(1) Der Nutzer kann sein Benutzerkonto jederzeit fristlos kündigen. ArtBrief kann ein Benutzerkonto jederzeit unter Einhaltung einer vierwöchigen Frist kündigen. Jede Kündigung erfordert Textform. Mit Wirksamwerden der Kündigung werden die Daten und Inhalte des Nutzers gelöscht. Davon unberührt ist eine fristlose Kündigung aus wichtigem Grund.
(2) Lizenzen, die der Nutzer im Rahmen des Marktplates an an ArtBrief oder andere Nutzer erteilt hat, werden von der Kündigung nicht berührt. Eingeräumte Nutzungsrechte verbleiben entsprechend der jeweiligen Lizenzbedingungen bei ArtBrief oder dem anderen Nutzer. Für die Laufzeit der betreffenden Lizenz wird ArtBrief den Inhalt nohc bis zur vollständigen Erfüllung und Abwicklung der Lizenzvereinbarung speichern und erst mit Ende der Lizenz aus der eigenen Datenbank löschen.
§ 11 – Austausch von Daten
(1) Zum Zwecke der gegenseitigen Vertragserfüllung teilt der Anbieter der Plattform jeweils beiden Parteien eines über die Plattform geschlossenen Vertrags die jeweiligen persönlichen Daten (Name, Anschrift, E- Mail-Adresse) auf elektronischem Wege mit.
(2) Für die Hinterlegung und die Be- und Auszahlung des Kaufpreises werden die persönlichen Daten der Kaufvertragsparteien (Name, Anschrift, E-Mail-Adresse) auch an PayPal oder Stripe Payments Europe, Ltd. elektronisch weitergeleitet.
(3) Der Nutzer der Plattform erteilt dem Anbieter die Erlaubnis, seinen Namen, seine Anschrift und seine E- Mail-Adresse offenzulegen, wenn ein Dritter an die Plattform herantritt wegen des begründeten Verdachts, dass ein vom Nutzer angebotener oder gekaufter Artikel die Eigentumsrechte eines Dritten verletzt, insbesondere, wenn der Verdacht besteht, dass der Artikel aus einer Straftat stammt (z.B. Diebstahl, Unterschlagung, Raub, Hehlerei).
§ 13 – Möglichkeit der Vertragsübernahme
ArtBrief ist berechtigt, mit einer Ankündigungsfrist von vier Wochen alle Rechte und Pflichten aus dem Nutzungsverhältnis ganz oder teilweise auf einen Dritten zu übertragen. In diesem Fall ist der Nutzer berechtigt, das Nutzungsverhältnis innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der Mitteilung mit einer Frist von 5 Werktagen zu kündigen.
§ 14 – Änderung der Nutzungsbedingungen
(1) In der Zukunft kann es erforderlich werden, diese Geschäftsbedingungen anzupassen, um etwa neue Angebote oder Funktionalitäten der Plattform zu berücksichtigen.
(2) Eine Änderung von Geschäftsbedingungen wird unter Einhaltung einer mindestens sechswöchigen Frist per E-Mail angekündigt.
(3) Die angekündigten Änderungen treten in Kraft, wenn der Nutzer nicht innerhalb von vier Wochen ab Ankündigung in Textform widerspricht. Auf diese Rechtsfolge wird in der Ankündigung gesondert hingewiesen.
(4) Widerspricht der Nutzer, steht ArtBrief ein Sonderkündigungsrecht mit Wirkung zum beabsichtigten Wirksamwerden der Änderungen zu; das Sonderkündigungsrecht ist innerhalb einer Woche ab dem Widerspruch des Nutzers auszuüben.
§ 15 – Verbraucher-Streitschlichtung
(2) Der Anbieter weist jedoch darauf hin, dass er weder verpflichtet ist, an einem außergerichtlichen Streitschlichtungsverfahren teilzunehmen, noch auf freiwilliger Basis dazu bereit ist. Die Angabe der Schlichtungsstelle in Absatz 1 erfolgt lediglich in Erfüllung einer gesetzlichen Informationspflicht hierüber.
(3) Unabhängig von der in Absatz 1 genannten Schlichtungsstelle können Verbraucher auch Beschwerden an die Online-Streitschlichtungsplattform der Europäischen Union richten, die unter ec.europa.eu/consumers/odr erreichbar ist.
§ 16 – Anwendbares Recht, Gerichtsstand, salvatorische Klausel
(2) Es gelten die allgemeinen Datenschutzbestimmungen von ArtBrief.
(3) Für den Fall, dass der Nutzer Kaufmann, Körperschaft des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich- rechtliches Sondervermögen ist, vereinbaren die Parteien als Erfüllungsort und ausschließlichen Gerichtsstand den Sitz von ArtBrief in Hamburg, Deutschland.
ArtBrief Terms of Use
The following conditions apply if you use the platform (community and marketplace) at the Internet domain www.artbrief.com or with the associated mobile app (iOS and Android) (hereinafter refered to as “ArtBrief”), and purchase or provide content or services through these. Artbrief is operated by ArtBrief UG (limited liability), Grosse Elbstrasse 277 A, 22767 Hamburg, Germany (hereinafter referred to as “Provider”).
(1) The Provider operates an online platform that provides a community (“Showroom”) as well as a marketplace (“Briefing”) for digital images, particularly photographs. As part of the community, registered users have the opportunity to exhibit their digital images and make contact with other registered users. As part of the marketplace, registered users have the opportunity to offer licenses for their digital images or to purchase such licenses.
(2) The content provider in the community is not ArtBrief, but rather the respective user. ArtBrief merely reproduces the content that the user has provided to ArtBrief.
(3) ArtBrief may make changes to the ArtBrief design and formatting of the content submitted by the user, but does not check whether the content uploaded to ArtBrief or submissions made by users are lawful, truthful or complete. The content uploaded by users does not represent the views of ArtBrief.
(4) ArtBrief is not a platform for the storing and management of content. The user shall ensure that he or she transfers only copies of works to ArtBrief, and that the user retains possession of the original works.
(5) Use does not include a claim to registration, participation in the marketplace, a certain upload capacity or the fault-free or uninterrupted availability of content on our website or mobile app.
§ 2 – Access to the Platform, Registration as User
(1) Anyone may visit the platform and search through the provided content without logging on.
(2) The exploitation, provision and purchasing of licenses requires the prior registration as a user of the platform, which is done through the opening of a user account.
(2) User accounts may only be opened by natural persons of legal age. The opening of a user account by a legal entity or private company may only take place through a natural person who is an authorized representative. A user is not authorized to register several user accounts. User accounts are not transferrable.
(3) When opening a user account, the user must provide a complete address along with an email address. All information must be true and complete. ArtBrief stores the information supplied by the user for as long as the user account exists. Further details can be found in ArtBrief’s Data Privacy Statement. The user is required to inform the Provider, without request and immediately, of all future changes to the information that was provided as part of the registration and use of ArtBrief.
(4) Registration may be carried out online at the ArtBrief website or on the mobile app, provided that the user submits the user’s data with a click on the “Register” button on the registration page, thereby submitting an offer to ArtBrief to conclude a user agreement. Until submission of the user’s offer, the user still has the opportunity to correct the information on the registration page. Acceptance by ArtBrief takes place via email, in which ArtBrief confirms receipt of the registration request and accepts such request by sending the personal access information that is required for the use of the marketplace.
(5) Alternatively, the user has the option of registering through third-party ‘connect’ features (Facebook Connect, Instagram Connect). Here, selected information from the user’s profile will be applied to the user’s account by the Provider. By registering using a ‘connect’ feature, the user accepts the conditions of the third party and allows the selected information from the third-party profile to be passed on to the Provider.
(6) The user is not authorized to share the user’s login information, especially the user’s password, with third parties. Should third parties nevertheless obtain access to the user’s account or the user believes that the user’s account has been misused, the user must immediately inform ArtBrief of this and change the respective login information.
(7) ArtBrief allows for the keeping of a user account free of charge. There is no entitlement to registration and participation in the community and marketplace.
(8) The user may correct submission errors at any time before saving them. After registration is completed, the information in the user account may be viewed, edited, corrected or deleted. The user may demand information concerning personal data stored by ArtBrief at any time.
(9) The user has no claim to the account being available permanently and without interruption. ArtBrief reserves the right to expand the scope of features available to user accounts, to change or limit features, or to remove user accounts from the marketplace.
§ 3 – Uploading of Content; Granting of Rights for the ArtBrief Showroom
(1) The user may supplement the user’s account with additional personal information and content (such as a profile picture, etc.). With the uploading of content the user renounces all rights to the publication and exploitation of the uploaded content. The user releases ArtBrief from all damages and claims that may be asserted against ArtBrief due to the violation of third-party rights through the use of the content uploaded by the user to the user’s account. This also includes reasonable costs for legal defense.
(2) By uploading content to the user account, the user grants ArtBrief the non-exclusive right to use this content worldwide and free of charge for the ArtBrief community, that is, to integrate this content into ArtBrief’s website and mobile applications, and make it publicly visible, searchable and retrievable. This includes, the right to store, technically reproduce, include information (metadata, hashtags, keywords, etc.), distribute, make publicly accessible, edit (e.g. by altering the picture resolution) and combine the uploaded content with other content. This right of use is non-exclusive, that is, the user is also free to share the user’s content on other platforms and offer licensing arrangements.
(3) ArtBrief also strives to introduce users and their content in social networks in order to promote the content and the community as well. By uploading content, the user grants ArtBrief the right to use the uploaded content on ArtBrief’s websites and on other social networks (e.g. Twitter, Facebook, Pinterest, Instagram and Google+), that is, to present, comment, reproduce, share, and rate said content.
(4) ArtBrief always uses the username given by the user in the user’s account along with the image transmitted by the user.
(5) Such granting of rights as stipulated in Section 3 Paragraphs 1 - 4 may be deleted by the user at any time by deleting the content from the user account. Content that ArtBrief has already distributed on social networks according to (3) cannot be automatically deleted.
If ArtBrief should hold contests or sweepstakes, the relevant conditions of participation shall apply.
§ 5 – Granting of Rights for Offers as part of the ArtBrief Marketplace (“Briefings”)
(1) The user may release individual content, especially image material, and sell licenses for said content by selecting a license model in the user account for the respective content, marking this content as “for sale” or offering individual prices for a license.
(2) An account with PayPal is necessary for the payment of any license fees, as these cannot otherwise be paid out by the Provider.
(3) If the user, within the framework of the user’s account, does sell licenses for images uploaded by the user, the following ArtBrief Marketplace Conditions apply:
(4) Transfer of rights
(4.1) By transmitting and releasing the image material in the ArtBrief Marketplace, the user transfers to ArtBrief all rights of use to the image material for any kind of commercial and/or non-commercial use and exploitation. The transfer also includes the right to ancillary and subsequent rights.
(4.2) The user transfers, in particular, the following rights, non-exclusively and unlimited in terms of content, time and place, whereby it should be expressly noted that the following list is not exhaustive:
a) The right to transmit, copy, and/or otherwise reproduce and/or distribute the image, as well as place it on online networks (such as the Internet) or make it accessible to online users, on to all visual, audiovisual and other multimedia data carrier formats that are known at the time of the conclusion of the contract.
b) The right to make available on demand, that is, the right to make images available on electronic databases and through digital and other transmission technology to a multitude of users for a fee, so that those users can receive the material for individual retrieval by means of a television, mobile communications device, computer and/or other device designed for interactive use (e.g. television “on demand”, video “on demand”, online, etc.) and, if applicable, may present these publicly.
c) The right to use, reproduce and/or distribute and/or have distributed images for the design and/or presentation of audio, audiovisual or other multimedia and/or digital data carriers (e.g. CD-ROM, Blue- ray disc, laser disc, optical disc, video, photo CDs, etc.).
d) The right to use, reproduce and/or distribute the images for sale, advertising, promotion and marketing purposes in print media (e.g. magazines, newspapers, books), for the designing of marketing and/or other posters, postcards, advertisements, advertising brochures, pamphlets, programs, catalogues, press kits, biographies, commercials, image brochures and/or the firm’s own advertising, etc., in any edition or re-issue.
e) The right to use the images in other forms from which they were submitted, namely to edit and/or alter the images under safeguarding of any moral rights, to have the images edited or altered, especially in whole or in part, to change the images using, for example, photo-technical disassociations, montages and/or through the scanning into a computer and then using computer- technical disassociations (e.g. coloring, printing color in black and white, retouching, etc.), to imitate, exploit and/or distribute the images in the edited form in parts or as a whole together with other works.
(4.4) ArtBrief is authorized to transfer the rights transferred to ArtBrief, in whole or in part, to third parties in and outside of Germany.
(4.5) ArtBrief makes the images available at no cost for self-promotion and for private online databases (www.artbrief.com and others). The user grants ArtBrief the right to use the names of the authors/creators of the images for the marketing of images (such as on the website of a stock photo agency).
(4.6) ArtBrief also provides images for commercial end consumers in the area of advertising. The parties agree that mention of the user’s name with the use of images is uncommon in this area. In this respect, the user officially declares to ArtBrief that user waives the right to be named as the author, creator, etc. This waiver is also recognized with the author’s remuneration for the image.
(4.7) The user grants ArtBrief the right to assert user’s claim to recognition of authorship (according to § 13 of the German Copyright Law) and to enforce any indemnification claims. No other obligation exists. The targeted revenues are calculated according to Paragraph 5.
(5) Remuneration / licensing fees and their accounting
(5.1) For the compensation of the transfer of all rights owed according to these Terms of Use, the user receives a performance-based remuneration in the amount of 50% of the net earnings achieved through exploitation and sale to end consumers. Net earnings are all payments received by ArtBrief for the exploitation of images, after taxes and other fees, reductions for reimbursements to customers through rescinded transactions from an end consumer’s cancellation or reduction.
(5.2) The accounting of remuneration is carried out through ArtBrief. After the amount of remuneration has been determined, ArtBrief shall issue the user a credit note that can be retrieved in the user account. The user hereby agrees to receive the credit note exclusively in electronic form via email. The credit amount shall be paid to the user exclusively through the payment services provider PayPal.
(5.3) All amounts are understood to be net amounts plus VAT, if the pay recipient and the type of pay are subject to tax. If the user is based in another EU country and if the user has provided the user’s valid VAT ID number before billing, the credit will be in a net amount. The same shall apply for users based outside the EU.
(6) Assurance and guarantee of legal ownership and indemnification of ArtBrief
(6.1) The user ensures that the images delivered are devoid of third-party rights, particularly that the user may freely use the images and their existing user rights.
(6.2) The user ensures, within the scope of the user’s artistic sphere of influence, that the rights of third parties are not and cannot be violated, particularly personal rights, both in the creation of the image as well as in its unaltered use by ArtBrief.
(6.3) The user guarantees, and shall prove, that depicted persons and/or the owners of the rights pertaining to them, and/or the owners of the rights to depicted works of visual or applied art (paintings, buildings) have communicated their necessary consent, including consent to later use of images through ArtBrief and/or third parties. If images of persons or works, for which such consent is not given or is given only in limited scope, are brought to ArtBrief, these are to be clearly labeled as such by the user. For damages incurred by ArtBrief through lack of or insufficient labeling, the user is liable to the fullest extent.
(6.4) Furthermore, the user guarantees that the images supplied by the user do not violate copyright laws, competition laws and/or trademark laws.
(6.5) The user shall, upon first request, indemnify and hold harmless ArtBrief from all third-party claims (including co-authors such as photo models), particularly if such claims of copyright and personal right violations raised against ArtBrief are in connection with the exercising of contractual rights. Any impairments to contractual rights that become known to the user must be immediately reported to ArtBrief. ArtBrief is authorized to take measures to protect ArtBrief from third-party claims or exercise its own rights. Any measures taken by the user have ArtBrief’s prior consent. This also includes the compensation of costs incurred by ArtBrief for legal action/legal defense.
§ 6 – Purchase of Image Licenses in the ArtBrief Marketplace
(1) Logged-in, active users may, as part of Briefings, purchase licenses with their relevant user rights for the images exhibited there.
(2) The scope of licenses and details on the purchase of licenses through users are to be found in the individual license agreements, which can be reviewed in the order process before the conclusion of each contract and are sent to the user per email after the conclusion of a contract.
(3) A user who purchases a license as a consumer may withdraw from the contract pursuant to statutory provisions. A consumer is any natural person who conducts a legal transaction for purposes that can be largely attributed neither to commercial nor independent professional activity. An existing consumer right to withdraw expires as soon as the licensor has begun to execute the contract, provided that the user has expressly agreed that the licensor may begin the execution of the contract before expiry of the withdrawal period, and that the user has confirmed that the right to withdraw has been lost through this consent at commencement of the execution of the contract.
§ 7 – Other User Obligations
(1) The user shall adhere to the applicable rules when using the community and marketplace; in particular,
- criminal laws,
- rules on the protection of minors,
- data privacy,
- copyrights, brand and trademark rights, patent rights, name rights of third parties, and
- personal rights and other third-party rights
may not be infringed.
(2) Furthermore, the use shall:
- treat other users and the marketplace with respect;
- provide only content and services that are available to the user and that the user can also deliver or perform within the given time;
- place content provided only in the suitable category;
- only provide ratings if the user purchased the content or service to be rated;
- make no biased ratings;
- make no disguised (e.g. as a report) and/or obvious advertisement for goods, services and/or businesses;
- not collect the personal data of other users or their information, no matter kind, or use or publish without the consent of the user in question;
- use no harmful technologies that can harm or annoy the community and the marketplace, users, or third parties (viruses, bots, spiders, scrapers, crawlers, hacking, brute force attacks, etc.); and
- not use, in product descriptions or ratings, URLs that do not lead to further information about the relevant product. The content of the linked sites must comply with applicable law. Links to partner programs, referral URLs, URLs to fee-based subscription sites and online shops, etc. are forbidden.
§ 8 – Sanctions and Other Measures Taken in case of Violations
(1) As soon as ArtBrief is given specific indications of a user’s violation of statutory provisions, the rights of third parties, these Terms of Use, or other legitimate interests (hereinafter referred to as “Suspicion of Abuse”), ArtBrief may take measures against said user. When deciding on what measures should be taken, ArtBrief factors in the operational requirements of the community and the marketplace, its own liability risks, and the legitimate interests of potential claimants as well as of the user. Until the complete removal of the Suspicion of Abuse, ArtBrief may:
- warn the user to immediately cease committing any such violations;
- alter or delete the user’s content or ratings without replacement;
- temporarily restrict or limit user accounts;
- temporarily block user accounts; and/or
- ban a user completely and permanently.
ArtBrief may take further measures as well. Legal claims from ArtBrief due to abuse remain unaffected by these measures.
(2) After being made aware of any Suspicion of Abuse, ArtBrief shall generally inform the member of this suspicion, and set an appropriate period for a response that corresponds to the particular case.
§ 9 – Assessments, Complaints, Contact to Providers, Data Forwarding
(1) ArtBrief provides its users in the marketplace, where available, with the opportunity to rate the services of other users concerning the performance of services rendered (e.g. through comments or giving stars). ArtBrief may make these ratings visible in the marketplace to all users of the website, or delete them, either independently or in consultation with the provider in question.
(2) ArtBrief can, as contact partner for the user, receive and edit complaints concerning the performance of services rendered by other users and forward these complaints to the users concerned. ArtBrief is however not obligated to do so. In that case, ArtBrief shall refer the user to the other user or users, in order to facilitate an immediate clarification of the matter and a faster and easier solution between the parties. Should a clarification of the matter not lead to a solution within eight working days, ArtBrief itself can step in and assist the parties in reaching a solution.
(3) If provided by ArtBrief, the marketplace allows the user to communicate with other users free of charge. ArtBrief then sends the data submitted by the user, particularly user contact information, per email to the email address of the other user. Further communication – particularly concerning the conditions and purchase of the particular service offered – then takes place directly between the users. ArtBrief has no influence on user responses.
§ 10 – Limitation of Liability
(1) The following provisions concerning the limited liability of ArtBrief apply for all claims for damages and cases of liability, regardless on which legal basis they rest (e.g. warranty, default, impediment or impossibility of performance, breach of duty, tortious act, etc.). Excluded are claims by users due to damages from injury to life, body and health, rights and claims of the user regarding fraudulent concealment of a defect by ArtBrief or due to the absence of a characteristic or quality for which ArtBrief has guaranteed, and claims and rights of the user that are based on willful or gross negligent conduct by ArtBrief, its legal representatives or vicarious agents, as well as claims of the user in accordance with product liability law. Statutory provisions apply in the case of the aforementioned exceptions.
(2) ArtBrief is liable for damages arising from slight negligence only in cases of infringement of material contractual obligations, i.e. obligations, the fulfillment of which is necessary for the purpose of the agreement or the adherence of which the contractual partner may rely. With the infringement of material contractual obligations, ArtBrief’s liability is limited to the compensation of damages that are typical and foreseeable for ArtBrief at the time of the signing of the contract. Apart from that, ArtBrief is not liable for damages caused by slight or simple negligence.
(3) There is no liability for non-availability of the marketplace or its database online. In particular, no claims exist against ArtBrief if the non-availability of ArtBrief’s services affects an agreement between users, e.g. because content cannot be loaded or if a possible license purchase fails to be realized.
(4) ArtBrief is not liable for the execution of agreements between users.
(5) ArtBrief is not obligated to monitor transferred or stored information or to search for content that is potentially unlawful.
(6) ArtBrief is not liable for the loss of and/or damages to a user’s content (e.g. images) because it has been agreed upon that ArtBrief will only have copies and not the originals.
§ 11 – Release from Liability
The user shall indemnify and hold harmless ArtBrief from all claims that third parties may assert against ArtBrief due to an infringement of rights or a breach of duty by the user, unless the user is not responsible for the breach of duty. This includes, in particular, the use of content (digital photos), services or assessments that are illegal or contrary to the terms of the agreement. Reasonable costs of legal defense (especially attorney fees) that ArtBrief incurred through the proven misconduct of a user are also to be reimbursed.
§ 12 – Termination
(1) The user can close said user’s account at any time and without notice. ArtBrief may close a user account at any time subject to a notice of four weeks. Termination must be in written form. The user’s data and content shall be deleted when the termination becomes effective. Termination for cause and without notice is not be affected by this.
(2) Licenses that the user granted to ArtBrief or other users as part of the marketplace are not affected by the termination. User rights granted respective to the license terms remain with ArtBrief or the other users. ArtBrief shall continue to store the content for the term of the license in question until full completion and processing of the license agreement and only delete the content from its own database with the expiry of the license.
§ 13 – Exchange of Information
(1) For the purpose of the reciprocal fulfillment of a contract, the Provider of the platform discloses the relevant personal data (name, address, email address), by electronic means, to both parties of an agreement concluded over the platform.
(2) For the deposit, payment and disbursement of the purchase money, the personal data of the parties to the purchase agreement (name, address, email address) shall also be forwarded electronically to PayPal or Stripe Payments Europe, Ltd.
(3) The user of the platform grants the Provider the right to disclose the user’s name, address and email address, if a third party approaches the platform with reasonable suspicion that an item sold or purchased by the user violates the property rights of the third party, and especially if there is suspicion that the item originates from a criminal violation (for example, theft, embezzlement, robbery, or receiving stolen goods).
§ 14 – Transfer of Contract
ArtBrief is authorized, with a notice period of four weeks, to transfer all rights and obligations arising from the user relationship, in whole or in part, to a third party. In this case the user is authorized to end the user relationship within two weeks after receipt of notification, with a time limit of 5 working days.
§ 15 – Changes to the Terms of Use
(1) It may be necessary to amend or change these Terms of Use in the future in order to, for example, take into account the platform’s new offers or features.
(2) A change to the terms and conditions of business is announced by email subject to a term of at least six weeks.
(3) The announced changes come into effect if the user does not file an objection in writing within four weeks from notification. The legal consequences are especially emphasized in the notification.
(4) If the user objects, ArtBrief is entitled to a special right of termination that becomes effective on the planned date of the implementation of the changes; the special right of termination must be exercised within one week of the user’s objection.
§ 16 – Consumer Dispute Resolution
(1) The general consumer arbitration board of the Centre for Arbitration e. V., Strassburger Str. 8, 77694 Kehl (www.verbraucher-schlichter.de / mail@verbraucher-schlichter.de) is responsible for the extrajudicial settling of disputes between consumers and the Provider.
(2) The Provider notes that it is neither obligated to participate in extrajudicial dispute arbitration proceedings, nor is it prepared to do so on a voluntary basis. The information concerning the arbitration body in Section 16 Paragraph 1 was provided due to a legal obligation to inform consumers.
(3) Independent of the arbitration body named in Section 16 Paragraph 1, consumers may also file complaints to the EU Online Dispute Resolution Platform, which can be found at ec.europa.eu/consumers/odr.
§ 17 – Applicable Law, Jurisdiction, Severability Clause
(1) The law of the Federal Republic of Germany applies to the exclusion of private international law.
(2) ArtBrief’s Data Privacy Statement applies.
(3) If the user is a merchant, a corporation enterprise under public law, or a special fund under public law, the parties agree that the place of fulfillment and exclusive jurisdiction are both in Hamburg, Germany, the place of ArtBrief’s head office.
(4) Should any individual provisions of these Terms of Use be or become invalid or unenforceable, this shall not affect the validity of the remaining provisions.
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