Source: https://webfriends.de/allgemeine-geschaeftsbedingungen
Timestamp: 2019-12-10 18:07:28+00:00

Document:
AGB - webfriends - Webdesign & Logo - Amberg
1. Die Fa. web|friends GbR Werbeagentur (im folgenden "web|friends" genannt) erbringt ihre Leistungen ausschließlich auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen. Sie gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht noch einmal ausdrücklich vereinbart werden. Gegenbestätigungen des Kunden unter Hinweis auf seine Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen wird hiermit widersprochen.
2. Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur zulässig, wenn web|friends sie schriftlich bestätigt.
3. Die Angestellten von web|friends sind nicht befugt, mündliche Nebenabreden zu treffen oder mündliche Zusicherungen zu geben, die über den Inhalt des jeweiligen Vertrages einschließlich dieser Geschäftsbedingungen hinausgehen.
4. web|friends ist jederzeit berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen einschließlich aller Anlagen wie Leistungsbeschreibungen zu ändern oder zu ergänzen. Widerspricht der Kunde den geänderten Bedingungen nicht innerhalb einer Frist von zwei Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung, spätestens jedoch bis zu dem Zeitpunkt in dem die Änderung in Kraft tritt, so werden diese entsprechend ihrer Ankündigung wirksam. Widerspricht der Kunde fristgemäß, so ist web|friends berechtigt den Vertrag zum Inkrafttreten der geänderten Bedingung zu kündigen.
1. Der Vertrag über die Nutzung der Dienste von web|friends kommt mit der Gegenzeichnung eines Kundenantrages, Vertrages oder der Auftragsbestätigung durch web|friends zustande. web|friends kann den Vertragsschluß von der Vorlage einer schriftlichen Vollmacht oder einer Vorauszahlung bzw. der Bürgschaftserklärung einer deutschen Großbank abhängig machen.
2. Soweit web|friends sich zur Erbringung der angebotenen Dienste Dritter bedient, werden diese nicht Vertragspartner des Kunden, es sei denn, es wird schriftlich ausdrücklich darauf hingewiesen.
3. web|friends nennt bei Vertragsabschluß unverbindliche Liefer- bzw. Fertigstellungstermine. Der Kunde nimmt zur Kenntniss daß Verzögerungen aus technischen oder organisatorischen Gründen entstehen können. Hieraus kann der Kunde
jedoch keine Rechte gegenüber web|friends ableiten. Verbindliche Liefer-bzw. Fertigstellungstermine verlieren ihre Gültigkeit, wenn erforderliche Unterlagen nicht rechtzeitig bei web|friends eintreffen. Für Verzögerungen der Liefer- bzw. Fertigstellungstermine an denen web|friends schuldlos ist, kann web|friends nicht haftbar gemacht werden. Fälle höherer Gewalt berechtigen den Kunden nicht vom Vertragzurückzuztreten oder web|friends für entstandenen Schaden verantwortlich bzw. haftbar zu machen.
§3 Kündigung, Stornierung, Rücktritt
1. Bei einem Rücktritt des Kunden von einem Auftrag vor Beginn oder während des Projektes, berechnet web|friends dem Kunden folgende Prozentsätze vom ursprünglich vertraglich geregelten Honorar als Stornogebühr bzw. Ausfallhonorar:
bis sechs Monate vor Beginn des Auftrages 10%
ab sechs Monate bis drei Monate vor Beginn des Auftrages 25%
ab drei Monate bis vier Wochen vor Beginn des Auftrages 50%
ab vier Wochen bis Beginn des Auftrages 80%
ab dem Beginn des Auftrages 100%.
2. web|friends behält sich das Recht vor Dienstleistungen zu kündigen oder nicht durchzuführen, wenn diese insbesondere gegen §5, Ziffer 4a-d verstoßen.
§4 Leistungsumfang, Abnahme und Urheberrechte
1. web|friends entwirft je nach Kundenwunsch Internet-Seiten, Printmedien, Anzeigen, Corporate Images oder führt Analysen, Optimierungen und / oder Beartungen durch. Preise und Leistungen richten sich nach der Preisliste von web|friends in ihrer jeweils geltenden Fassung. Leistungen, die über den in der Preisliste erwähnten Umfang hinausgehen, werden nach dem Stunden- bzw. Tagessatz abgerechnet.
2. web|friends behält sich das Recht vor, Leistungen zu erweitern, zu ändern oder zu verbessern.
3. Soweit web|friends kostenlose Dienste und Leistungen erbringt, können diese jederzeit und ohne Vorankündigung eingestellt werden. Ein Minderungs-, Erstattungs- oder Schadensersatzanspruch ergibt sich daraus nicht.
4. Das web|friends-Firmenlogo oder der web|friends-Schriftzug darf auf jedem für den Kunden von web|friends erstellten Produkt in angemessener Weise erscheinen.
5. web|friends geht ohne weiteres Nachfragen beim Kunden davon aus, daß die Kunden an dem web|friends überlassenem Material (Daten, Vorlagen, Bilder und dergleichen) die Reproduktions-, Marken- und Namensrechte besitzen.
6. web|friends erstellt nach Absprache mit dem Kunden die gewünschten Materialien. Nach der Entwurfsphase gibt es eine Zwischenabnahme, die verbindlich für Layout und Design ist. Änderungen am Design und Layout nach der Zwischenabnahme, die nicht auf ein Verschulden von web|friends zurückzuführen sind, werden gemäß der jeweils aktuell gültigen Preisliste nachbelastet. Die Endabnahme erfolgt nach Avisierung innerhalb 2 Kalenderwochen. Verstreicht diese Frist ist web|friends berechtigt seine Leistungen im vollen Umfange zu berechnen.
7. Für die Urheberrechte von durch web|friends erstelle Produkte oder Unterlagen gilt:
7a. Die Nutzungsrechte für die von web|friends erstellten Unterlagen ("Endprodukte") gehen durch die Abschlußzahlung auf den Kunden über, beziehen sich aber nur auf das jeweils erstellte fertige und freigegebene Produkt bzw. Projekt ( z.B. Internetseite, Folder, Anzeige, etc.). Zwischenschritte, Zwischen- oder Halbfertigprodukte, Entwürfe oder Quellcodes werden nicht übertragen oder herausgegegen.
7b. Übernimmt der Kunde von web|friends speziell für ein Medium oder einen Einzelauftrag entwickelte Logos, Signets, Elemente, Design und / oder Layout auf ein anderes Medium (z.B. von der Internetseite auf ein Printmedium oder umgekehrt) ohne ausdrückliche Genehmigung durch web|friends, so ist web|friends berechtigt dafür Nutzungsgebühren zu verlangen oder das Produkt so abzurechnen, als sei es durch web|friends erstellt worden.
7c. Bei der Entwicklung eines (kompletten) Corporate Designs für einen Kunden gehen die Nutzungsrechte der fertigen und freigegebenen Produkte auf alle aktuellen und zukünftigen Produkte, Projekte und Unterlagen durch die Abschlußzahlung auf den Kunden über, soweit diese nicht gegen die AGBs oder geltendes Recht verstoßen. Zwischenschritte, Zwischen- oder Halbfertigprodukte, Entwürfe oder Quellcodes werden nicht übertragen oder herausgegegen.
7d. Bei von web|friends oder Dritten für web|friends programmierten Bausteinen, z.B. Gästebücher, Foren, Animationen, Formulare und dergleichen werden die Nutzungsrechte projektspezifisch geregelt.
1. Der Kunde ist verpflichtet nach Zustandekommen des Vertrags die besprochenen
Materialien zur Erstellung der Internet-Seiten vollständig und unverzüglich web|friends zur Verfügung zu stellen. web|friends behält sich vor bei Verzögerungen aus diesem oder ähnlichem Grund Zwischen- bzw. Abschlagsrechnungen gemäß den erbrachten Leistungen zu stellen.
2. Der Kunde ist verpflichtet, die vereinbarten Entgelte entsprechend der jeweils gültigen allgemeinen Preisliste, zuzüglich der darauf zu berechnenden gesetzlichen Mehrwertsteuer, fristgerecht zu zahlen.
1. Für ausschließlich von web|friends zu erbringende Leistungen (Design und Layout von Internetseiten, Printmaterialien, Anzeigen, etc., Analyse und Optimierungsleistungen und / oder Beratung, etc.) sind nach Zustandekommen eines Vertrages mit der Auftragsbestätigung 50 % des Auftragswertes als Abschlags- bzw. Teilzahlung fällig. Nach Fertigstellung des Auftrages werden die restlichen 50 % mit Zugang der Schlußrechnung fällig. In Ausnahmefällen, die sich durch Verzögerungen des Kunden bei der Bereitstellung der zu verwendenden Materialien ergeben, kann web|friends nach der ersten Abschlags- bzw. Teilzahlung weitere sich aus dem bereits bis dahin erbrachten Leistungsstand ergebende Teil- bzw. Abschlagsrechnungen stellen.
2. Dienstleistungen Dritter derer sich web|friends zum Erfüllen des Vertrages bedienen muß und die dem Kunden vor bzw. bei Zustandekommen des Vertrages bekannt gemacht werden, werden nach den Zahlungsbedingungen der Dritten an den Kunden weiterverrechnet. Insbesondere gilt dies für die Hosting-Leistungen im Webbereich, die Druckkosten für Printmaterialien und Schaltungskosten für Anzeigen.
§7 Aufrechnungs- Zurückbehaltungsrecht, Leistungsverzögerung, Rückvergütung
Gegen Ansprüche von web|friends kann der Kunde nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Ansprüchen aufrechnen. Dem Kunden steht die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrecht nur wegen Gegenansprüchen aus diesem Vertrag zu.
1. Bei Zahlungsverzug ist web|friends berechtigt, von dem betreffenden Zeitpunkt an Zinsen in Höhe von 4% über dem Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu berechnen, es
sei denn, daß web|friends eine höhere Zinslast nachweist.
2. Die Geltendmachung weiterer Ansprüche wegen Zahlungsverzug bleibt web|friends vorbehalten.
1. Falls nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart ist, gelten die web|friendsunterbreiteten Informationen nicht als vertraulich.
2. Der Vertragspartner wird hiermit gemäß §33 Abs. 1 Bundesdatenschutzgesetz sowie §4 der Teledienst-Datenschutzverordnung davon unterrichtet, daß web|friends berechtigt ist, seine Anschrift in maschinenlesbarer Form und für Aufgaben, die sich aus dem Vertrag ergeben, maschinell zu verarbeiten.
3. Soweit sich web|friends Dritter zur Erbringung der angebotenen Dienste bedient, ist web|friends berechtigt, die Teilnehmerdaten offen zu legen, wenn dies für die Sicherstellung des Betriebs erforderlich ist.
§10 Haftungsbeschränkung, Haftungsausschluss
1. Schadensersatzansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung, positive Forderungsverletzung, Verschulden bei Vertragsabschluß und unerlaubter Handlung sind sowohl gegenüber web|friends wie auch im Verhältnis zu den Erfüllungsgehilfen bzw. Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt.
2. Für Software Dritter oder OpenSource-Softare (sowohl rechner- als auch webbasiert) kann keine Haftung übernommen werden, da web|friends die Software lediglich bereitstellt. Es gelten die jeweiligen Haftungs- und Lizenzbestimmungen der Hersteller.
1. Der Kunde ist für den Inhalt seiner Internet-Seiten, Printmedien, etc. selbst verantwortlich.
2. Der Kunde haftet für alle Folgen und Nachteile, die web|friends und Dritten durch die web|friends oder rechtswidrige Verwendung der web|friends-Dienste oder dadurch entstehen, daß der Kunde seinen sonstigen Obliegenheiten nicht nachkommt.
1. Erfüllungsort ist Amberg. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche aus und aufgrund dieses Vertrages ist Amberg / Oberpfalz.
3. An die Verpflichtungen aus Verträgen, die auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen geschlossen werden, sind auch die Rechtsnachfolger der web|friends Kunden gebunden.

References: §3
 §5

§4

§7
 §33
 §4

§10