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Timestamp: 2016-10-28 04:34:42+00:00

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2C_396/2014 (27.03.2015)
2C_396/2014 � � Urteil vom 27. M�rz 2015
vertreten durch Rechtsanw�ltin Dr. Luzia Vetterli,
�Der t�rkische Staatsangeh�rige A._______ wurde 1984 in der Schweiz geboren und in die Niederlassungsbewilligung seiner Eltern einbezogen. Seine Mutter und seine Schwester wohnen weiterhin in der Schweiz. Im Alter von 14 Jahren begann er regelm�ssig Cannabis und mit 18 Jahren Heroin zu konsumieren. Seit 2000 wurde er in erheblichem Ausmass straff�llig und insgesamt 50 Mal rechtskr�ftig verurteilt. Die Verurteilungen betrafen u.a. Verst�sse gegen das Bet�ubungsmittelgesetz, Diebstahl, Hehlerei, Gewalt und Drohung gegen Beh�rden und Beamte, Sachbesch�digung sowie Widerhandlungen gegen das Strassenverkehrs- und das Transportgesetz. Die ausgesprochenen Sanktionen reichen von einer Vielzahl an Bussen �ber Verwarnungen, Geldstrafen, bedingten und unbedingten k�rzeren Gef�ngnisstrafen bis hin zu einer unbedingt vollziehbaren Freiheitsstrafe von zw�lf Monaten. Die Freiheitsstrafen summieren sich auf insgesamt gut 44 Monate (177 Wochen, davon 15 Wochen bedingt).
�Nach der letzten Festnahme durch die Polizei am 26. Februar 2012 kam A._______ in Untersuchungshaft und per 5. April 2012 wurde ein vorzeitiger station�rer Massnahmenvollzug angeordnet. Seit dem 3. Juli 2012 befindet sich A._______ im Massnahmezentrum X.________ in U.________, zuerst in der geschlossenen Abteilung und seit dem 30. April 2013 in der offenen Abteilung. Das Bezirksgericht Luzern verurteilte A._______ am 18. M�rz 2013 wegen versuchten Diebstahls, geringf�gigen Diebstahls, mehrfachen Hausfriedensbruchs sowie Gewalt und Drohung gegen Beamte zu einer unbedingten Freiheitsstrafe von sieben Monaten, welche zugunsten der gleichzeitig angeordneten kombinierten station�ren Massnahme aufgeschoben wurde.
�Nachdem das Amt f�r Migration des Kantons Luzern A._______ mit Verf�gungen vom 18. M�rz 2002 und 31. Juli 2007 bereits zweimal verwarnt und ihm den Widerruf seiner Niederlassungsbewilligung am 27. November 2008 angedroht hatte, falls sein Verhalten zu weiteren Klagen Anlass geben sollte und er insbesondere seine Drogensucht nicht in den Griff bekomme, widerrief es am 16. April 2012 wegen fortgesetzter Delinquenz die Niederlassungsbewilligung von A._______ und forderte ihn auf, die Schweiz zu verlassen. Die dagegen erhobenen Rechtsmittel blieben ohne Erfolg (Entscheid des Justiz- und Sicherheitsdepartements vom 3. Mai 2013 sowie Urteil des Kantonsgericht 4. Abteilung vom 25. M�rz 2014).
�A._______ gelangt mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten an das Bundesgericht. Er beantragt, das Urteil des Kantonsgerichts aufzuheben und vom Widerruf der Niederlassungsbewilligung sowie der Wegweisung sei abzusehen. Der Beschwerdef�hrer ersucht um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung.
�Der Abteilungspr�sident legte der Beschwerde am 1. Mai 2014 antragsgem�ss aufschiebende Wirkung bei.
�Das Kantonsgericht und das Bundesamt f�r Migration (ab 1. Januar 2015: Staatssekretariat f�r Migration SEM) beantragen, die Beschwerde sei abzuweisen. Das Amt f�r Migration und das Justiz- und Sicherheitsdepartement haben auf eine Vernehmlassung verzichtet. Der Beschwerdef�hrer reichte seinen Lehrvertrag vom 6. Juni 2014 zur Ausbildung als Schreinerpraktiker EBA nach.
1.3.�Der Beschwerdef�hrer reicht im bundesgerichtlichen Verfahren erstmals den Bericht vom 17. M�rz 2014 �ber den Behandlungsverlauf���im Massnahmenzentrum X.________ ein. Zum Zeitpunkt als die Vorinstanz das Urteil aussprach, sei er noch gar nicht im Besitz des Therapieberichtes gewesen und habe diesen dementsprechend dem Kantonsgericht auch nicht vorlegen k�nnen. Es handle sich um ein���echtes Novum, welches gem�ss st�ndiger Praxis des EGMR (Urteil des EGMR i.S.�
Udeh gegen Schweiz�vom 16. April 2013 [Nr. 12020/09]) bei Entscheiden �ber die Beendigung des Aufenthaltsrechts zu ber�cksichtigen sei. Gleiches gelte f�r den Lehrvertrag vom 6. Juni 2014 zur Ausbildung als Schreinerpraktiker im selben Massnahmenzentrum. Das Bundesgericht hat allerdings wiederholt die Tragweite dieses Urteils stark relativiert (BGE 139 I 325 E. 2.4 S. 327 ff.; Urteile 2C_519/2014 vom 15. Januar 2015 E. 2.2; 2C_245/2014 vom 28. Mai 2014 E. 3.3.3). Gem�ss Art. 99 BGG d�rfen Tatsachen und Beweismittel nur so weit vorgebracht werden, als der angefochtene Entscheid hierzu Anlass gibt (Art. 99 BGG). Echte Noven, d.h. Tatsachen, die erst nach dem angefochtenen Urteil eingetreten sind, bleiben im bundesgerichtlichen Verfahren in jedem Fall unber�cksichtigt (vgl. BGE 139 III 120 E. 3.1.2 S. 123; 133 IV E. 2.1 S. 343 f.; je mit Hinweisen). Es besteht kein Anlass von dieser Rechtsprechung abzuweichen und selbst wenn die neuen Beweismittel Beachtung f�nden, so w�re dies nicht nur zum Vorteil des Beschwerdef�hrers (hinten E. 3.3).
2.2.2.�Die Niederlassungsbewilligung eines Ausl�nders, der sich schon seit langer Zeit hier aufh�lt, soll nur mit Zur�ckhaltung widerrufen werden. Bei wiederholter bzw. schwerer Straff�lligkeit ist dies jedoch selbst dann nicht ausgeschlossen, wenn er hier geboren ist und sein ganzes bisheriges Leben im Land verbracht hat (vgl. Urteil 2C_562/2011 vom 21. November 2011 E. 3.3 [Widerruf der Niederlassungsbewilligung eines hier geborenen 43-j�hrigen T�rken] und das bereits zitierte EGMR-Urteil�
Baghli gegen Frankreich�vom 30. November 1999 [34374/97], � 48 f.).
�Der Beschwerdef�hrer hat �ber einen Zeitraum von �ber zehn Jahren regelm�ssig und massiv gegen die hiesige Rechtsordnung verstossen. Er bestreitet dementsprechend auch nicht das Vorliegen eines Widerrufsgrundes f�r seine Niederlassungsbewilligung gem�ss Art. 63 Abs. 1 lit. b AuG wie ihn die Vorinstanz festgestellt hat. Er beanstandet aber die Interessenabw�gung sowie die Verh�ltnism�ssigkeitspr�fung durch die die Vorinstanz. Seine privaten Interessen am Verbleib in der Schweiz seien nicht ausreichend gewichtet und dadurch Art. 63 Abs. 1 lit. b i.V.m. Art. 96 AuG sowie Art. 8 EMRK verletzt worden.
3.1.�Verm�gensdelikte sowie Widerhandlungen gegen das Bet�ubungsmittelgesetz, welche im Ausl�nderrecht schwer ins Gewicht fallen, bilden nebst zahlreichen Reisen ohne g�ltigen Fahrausweis die Grundlage f�r einen Grossteil der Verurteilungen des Beschwerdef�hrers. Dabei beschr�nken sich die Verst�sse gegen das BetmG nicht nur auf den wiederholten - ebenfalls strafbaren - Eigenkonsum; es erfolgten auch zwei Verurteilungen wegen Verkaufs von Heroin an Dritte. Der l�ngsten einzelnen Freiheitsstrafe von zw�lf Monaten lagen gewerbsm�ssiger Diebstahl, mehrfache Sachbesch�digung sowie mehrfacher Hausfriedensbruch zugrunde. Wie auch in den anderen Strafurteilen wurde dabei der Zusammenhang der Delikte zur Drogenabh�ngigkeit des Beschwerdef�hrers bereits strafmildernd ber�cksichtigt. Im ausl�nderrechtlichen Verfahren besteht regelm�ssig kein Raum, die Beurteilung der Strafgerichte zur Angemessenheit der Sanktion zu relativieren (vgl. Urteile 2C_867/2013 vom 1. Mai 2014; 2C_1052/2012 vom 2. April 2013 E. 4.3 mit Hinweisen). Insgesamt liegen eine beeindruckende Anzahl von Verurteilungen vor, welche sich trotz Strafmilderungen zu einem betr�chtlichen Strafmass summieren. Die Vorinstanz durfte deshalb von einem nicht mehr leichten Verschulden des Beschwerdef�hrers ausgehen. Sie weist zudem daraufhin (E. 5.2), dass der Beschwerdef�hrer schon vor seiner letzten Verurteilung (u.a. wegen Gewalt und Drohung gegen Beamte) wiederholt durch k�rperliche Auseinandersetzungen und Gewaltanwendung auffiel. Erschwerend kommt hinzu, dass ihn die zahlreichen Strafen offensichtlich nicht beeindruckt haben. Jeweils kaum aus dem Gef�ngnis entlassen, beging er weitere Delikte. Selbst die mehrfach angedrohten ausl�nderrechtlichen Konsequenzen f�hrten zu keinem Sinneswandel. Aufgrund der fortgesetzten Uneinsichtigkeit des Beschwerdef�hrers durfte die Vorinstanz von einer konkreten R�ckfallgefahr ausgehen.
3.2.�Entgegen der Ansicht des Beschwerdef�hrers beschr�nkte sich sein Verhalten nicht auf jugendliche Delinquenz. Zwar beging er die ersten Straftaten als Jugendlicher, die kriminellen Handlungen setzten sich aber auch nach Verlassen der Adoleszenz fort. Die l�ngste Haftstrafe wurde im Alter von 24 Jahren ausgesprochen; bis zu seiner letzten Verurteilung als er knapp 28 war, beging er weitere Delikte in einem Alter, in welchem ihm die volle Tragweite seines Handelns bewusst sein musste. Die Delinquenz des Beschwerdef�hrers ist somit keine bloss vor�bergehende Erscheinung im Heranwachsendenalter (BGE 139 I 31 E. 3.1 S. 36; Urteile 2C_689/2008 vom 4. M�rz 2009 E. 2.4; 2C_197/2012 vom 29. Oktober 2012 E. 4.2) und unterscheidet sich dadurch wesentlich von den von ihm angef�hrten Urteilen des EGMR�
Emre gegen Schweiz�vom 22. Mai 2008 (Nr. 42034/04) und�
Maslov gegen �sterreich�vom 23. Juni 2008 (Nr. 1638/03).
3.3.�Der Beschwerdef�hrer befindet sich seit dem 26. Februar 2012 im station�ren Massnahmevollzug und hat keine weitere Straftaten mehr begangen. Diesem Wohlverhalten kommt allerdings eine geringere Bedeutung zu als einem solchen in Freiheit (vgl. Z�ND/HUGI YAR, Aufenthaltsbeendende Massnahmen im schweizerischen Ausl�nderrecht, insbesondere unter dem Aspekt des Privat- und Familienlebens, EuGRZ 2013, S. 1 ff. Rz. 41). Sein Verhalten im Massnahmenvollzug wird ambivalent beurteilt. Der Beschwerdef�hrer musste gem�ss dem Bericht �ber den Behandlungsverlauf von seinem Eintritt am 3. Juli 2012 bis zum 6. Juni 2013 14 Mal diszipliniert werden. Immerhin haben sich die Verfehlungen mit der Zeit reduziert und das Massnahmezentrum attestiert ihm den guten Willen, um sein Leben in den Griff zu bekommen. Der aktuelle Therapiebericht vom 17. M�rz 2014 gelangt nicht zu grundlegend neuen Erkenntnissen, sondern h�lt als Prognose fest, dass die Pers�nlichkeitsst�rung und die Suchtproblematik eine anhaltende Risikodisposition f�r delinquente R�ckf�lle des Beschwerdef�hrers darstellen. Wie bereits erw�hnt (E. 1.3), ist dieser Bericht im bundesgerichtlichen Verfahren aber ohnehin nicht verwendbar.
3.4.�Das forensisch-psychiatrische Gutachten vom 30. April 2012 diagnostizierte beim Beschwerdef�hrer ein schweres Abh�ngigkeitssyndrom von multiplen Substanzen (Heroin, Benzodiazepine, Alkohol), eine hyperkinetische St�rung des Sozialverhaltens, eine emotionale instabile Pers�nlichkeitsst�rung vom Borderline-Typ sowie eine rezidivierende depressive St�rung. In diesem Zusammenhang unterzieht sich der Beschwerdef�hrer im Rahmen des Massnahmevollzugs einer Therapie. Weiter nimmt er an einem �rztlich �berwachten Ersatzdrogenprogramm (Methadon) teil, welches bis anhin erfolgreich verlief. Ob eine dauernde Abstinenz erreicht werden kann, ist trotz des guten Willens des Beschwerdef�hrers zweifelhaft. Die vorherigen Entzugsversuche sind allesamt gescheitert. Das forensisch-psychiatrische Gutachten geht aufgrund des bisherigen Krankheitsverlaufs davon aus, dass wegen der vorliegenden psychischen St�rung ein deutlich erh�htes Risiko f�r zuk�nftige Eigentums-, Drogen- und m�gliche Gewaltdelikte bestehe. Gem�ss dem bisherigen Krankheitsverlauf sei anzunehmen, dass die St�rung dauerhaft verlaufe und besonders im Rahmen von belastenden Lebenssituationen in ihrer Auspr�gung stark fluktuiere (Pers�nlichkeitsst�rung, Substanzmissbrauch). Bei fortbestehendem Drogenkonsum k�nne es auch in Zukunft zu Zust�nden kommen, die mit erheblicher Selbst- bzw. Fremdgef�hrdung einhergehen k�nnten. Die vorliegende Konstellation einer emotional instabilen Pers�nlichkeitsst�rung vom Borderline-Typ mit ausgepr�gter Impulsivit�t und Substanzproblematik sei erfahrungsgem�ss schwierig zu behandeln. Erschwerend komme hinzu, dass beim Beschwerdef�hrer bereits mehrmalige Entzugsbehandlungen und konsequente Therapieversuche auch in Massnahmensituationen durchgef�hrt worden seien, die allesamt bis jetzt nicht in �berdauernde Therapieerfolge (Verhaltens�nderungen) gem�ndet h�tten. Langfristig erscheine aus Sachverst�ndigensicht nur eine Substitution (Behandlung mit Ersatzstoffen wie Methadon) weitgehend geeignet, eine Stabilisierung des psychosozialen Zustandsbilds zu erreichen. Die Chance einer grundlegenden �nderung des Beschwerdef�hrers wird deshalb eher skeptisch eingesch�tzt. Diese Beurteilung stimmt auch mit den Erkenntnissen der fr�heren forensisch-psychiatrischen Abkl�rung vom 27. M�rz 2007 �berein. Der bereits erw�hnte Bericht �ber den Verhandlungsverlauf des Massnahmenvollzugs (E. 3.2) geht ebenfalls von einer anhaltenden Risikodisposition f�r delinquente R�ckf�lle aus. Die Vorinstanz durfte deshalb davon ausgehen, dass eine gewisse R�ckfallgefahr und damit ein entsprechend gewichtiges (sicherheitspolizeiliches) Interesse daran besteht, dass der Beschwerdef�hrer das Land verl�sst. Dieses muss aber - selbst wenn der Beschwerdef�hrer Delikte im Bet�ubungsmittelbereich begangen hat - nicht zwingend die pers�nlichen Interessen des Beschwerdef�hrers �berwiegen (Urteil 2C_1033/2013 vom 4. Juli 2014 E. 4.2), welche im Folgenden zu pr�fen sind.
4.1.�Der Beschwerdef�hrer wurde in der Schweiz geboren und hat hier sein gesamtes Leben verbracht. Die Dauer seines Aufenthalts f�llt bei der Verh�ltnism�ssigkeitspr�fung zwar zu seinen Gunsten ins Gewicht (vgl. BGE 130 II 281 E. 3.2.1; Urteil 2C_512/2013 vom 17. Februar 2014 E. 3.1 f. mit Hinweisen), doch ist er wiederholt - und trotz entsprechender Verwarnungen - straff�llig geworden. Der Beschwerdef�hrer wurde von der Schule verwiesen, hat keine Berufslehre abgeschlossen und konnte sich zu keiner Zeit in den Arbeitsmarkt integrieren. Er ist bevormundet und hat gem�ss Vorinstanz Sozialhilfegelder in der H�he von mittlerweile wohl �ber Fr. 200'000.-- beansprucht. Hinzu kommen offene Gerichtskosten von mehr als Fr. 25'000.--. Auch aufgrund seiner langj�hrigen Drogenabh�ngigkeit verf�gt er �ber keine vertieften sozialen Beziehungen. Der Beschwerdef�hrer ist insgesamt weder sozial noch wirtschaftlich integriert.
4.2.�Gem�ss bundesgerichtlicher Rechtsprechung sch�tzt Art. 8 EMRK in Zusammenhang mit der Bewilligung des Aufenthalts in erster Linie die Kernfamilie, d.h. die Gemeinschaft der Ehegatten mit ihren minderj�hrigen Kindern (BGE 135 I 143 E. 1.3.2 S. 146). Der Beschwerdef�hrer ist erwachsen, unverheiratet und hat keine Kinder. Er kann somit diesbez�glich keinen Schutz aus Art. 8 EMRK ableiten. Beziehungen zwischen erwachsenen Kindern und ihren Eltern fallen ihrerseits nur in den Anwendungsbereich von Art. 8 EMRK, sofern ein besonderes Abh�ngigkeitsverh�ltnis besteht, welches �ber normale affektive Bindungen hinausgeht (BGE 137 I 154 E. 3.4.2 S. 159; 129 II 11 E. 2 S. 14). Eine lange Anwesenheit und die damit verbundene durchschnittliche Integration gen�gen im Hinblick auf den Schutz des Privatlebens nicht; erforderlich sind besonders intensive private Beziehungen beruflicher oder gesellschaftlicher Natur (BGE 130 II 281 E. 3.2.1; 126 II 377 E. 2c S. 384 ff.; 120 Ib 16 E. 3b S. 22).
4.3.�Mutter und Schwester des Beschwerdef�hrers leben in der Schweiz, w�hrend der alkoholkranke Vater und der ebenfalls drogenabh�ngige Bruder bereits verstorben sind. Gem�ss der Vorinstanz hat der Beschwerdef�hrer ein distanziertes Verh�ltnis und nur sporadischen Kontakt zu seiner Mutter, w�hrend zu seiner �lteren Schwester sowie seiner Nichte eine gute Beziehung besteht. Aber auch diese beiden sieht er nicht allzu h�ufig. Ein Ziel der momentanen Therapie ist es, die famili�ren Beziehungen zu intensivieren. Allerdings haben weder die Mutter noch die Schwester den Beschwerdef�hrer im Massnahmezentrum besucht und es ist nicht ersichtlich, wie die Familienangeh�rigen ihm aktuell oder in Zukunft eine besondere Betreuung und Pflege zukommen lassen. Ein besonderes Abh�ngigkeitsverh�ltnis im Sinne der bundesgerichtlichen Rechtsprechung liegt dementsprechend nicht vor.
4.4.�Der Entzug der Niederlassungsbewilligung trifft den Beschwerdef�hrer als in der Schweiz geborenen Ausl�nder der zweiten Generation zweifellos schwer. Die Ausreise in die T�rkei kann ihm aber zugemutet werden, zumal die Vorinstanz, in Einklang mit Art. 70 Abs. 1 der Verordnung vom 24. Oktober 2007 �ber Zulassung, Aufenthalt und Erwerbst�tigkeit (VZAE; SR 142.201), die Wegweisung erst auf den Zeitpunkt der Beendigung der Massnahme festsetzte und seine gewichtigen Interessen am Abschluss der Therapie ber�cksichtigte. Er erh�lt dadurch nochmals die Gelegenheit, seine Suchtprobleme in den Griff zu bekommen. Sollte ihm dies gelingen, so st�nde er sowohl in der Schweiz als auch in der T�rkei vor der Herausforderung sein Leben ausserhalb des gewohnten Umfelds neu zu gestalten. Der Aufbau einer beruflichen Zukunft und eines sozialen Netzes w�re an beiden Orten mit erheblichen Schwierigkeiten verbunden. Seinen Herkunftsstaat kennt der Beschwerdef�hrer von fr�heren Ferienaufenthalten her und ist �ber das Elternhaus mit der dortigen Sprache und Kultur vertraut. Er kann sich gem�ss eigenen Angaben, wenn auch mit M�he, auf t�rkisch verst�ndigen. In seinem Alter ist es ihm zumutbar, die bereits vorhandenen Kenntnisse der Sprache weiter zu verbessern. Seine Mutter verbringt jedes Jahr mehrere Monate in der T�rkei und kann ihn bei der Integration zus�tzlich unterst�tzen.
4.5.�Der Beschwerdef�hrer leidet an verschiedenen psychischen St�rungen sowie einem Abh�ngigkeitssyndrom von verschiedenen Substanzen (vorne E. 3.4). Hinzu kommt eine chronische Hepatitis C. Das aktuelle forensisch-psychiatrische Gutachten stellte hingegen keine schizophrene, maniforme oder organische Psychosen fest. Gem�ss der Vorinstanz ging der Experte davon aus, dass die gesundheitlichen Probleme des Beschwerdef�hrers auch in der T�rkei behandelt werden k�nnen. Das SEM gelangte bei der Abkl�rung des Sachverhalts zum selben Schluss. Sowohl die psychischen Beschwerden als auch die Suchtproblematik des Beschwerdef�hrers sind in der T�rkei therapierbar. Zudem steht der Zugang zu diesen Behandlungen auch mittellosen Personen offen. Einzig die Drogensubstitutionstherapie mit Methadon, welche der Beschwerdef�hrer derzeit erh�lt, wird in der T�rkei nicht angeboten. Der blosse Umstand, dass das Gesundheits- oder Sozialversicherungswesen in einem anderen Staat mit demjenigen in der Schweiz nicht vergleichbar ist und die hiesige medizinische Betreuung einem h�heren Standard entspricht, hat nicht die Unzumutbarkeit der R�ckreise zur Folge (BGE 128 II 200 E. 5.3; Urteil 2C_833/2011 vom 6. Juni 2012). Letztlich st�nde der Beschwerdef�hrer in der T�rkei auch nicht anders da als die meisten seiner Landsleute, die an den gleichen Beschwerden leiden und dennoch kein Anwesenheitsrecht in der Schweiz verlangen k�nnen (Urteil 2C_187/2008 vom 15. Mai 2008 E. 2.3). Medizinische Gr�nde k�nnen eine Abschiebung oder Wegweisung als unmenschliche Behandlung im Sinne von Art. 3 EMRK erscheinen lassen, wenn die ungen�gende M�glichkeit der Weiterbehandlung eine drastische und lebensbedrohende Verschlechterung des Gesundheitszustandes nach sich zieht (Urteil 2C_721/2014 vom 15. Januar 2015 E. 3.2 mit Hinweisen; vgl. auch Urteil des EGMR�
Aoulmi gegen Frankreich�vom 17. Januar 2006 [Nr. 50278/99] betreffend Wegweisung eines chronisch an Hepatitis C erkrankten Algeriers). Dies macht der Beschwerdef�hrer jedoch nicht geltend, weshalb eine R�ckkehr auch unter diesem Aspekt zumutbar ist.
4.6.�Die privaten Interessen des Beschwerdef�hrers am Verbleib in der Schweiz sind wegen seiner langen Anwesenheit und seines gesundheitlichen Zustandes insgesamt bedeutend. Aufgrund der wiederholten Delinquenz und einer erheblichen R�ckfallgefahr �berwiegen sie aber das sicherheitspolizeiliche Interesse nicht, seinen Aufenthalt zu beenden. Der angefochtene Entscheid verletzt kein Bundesrecht.
�Die Beschwerde erweist sich als unbegr�ndet und ist abzuweisen. Der bed�rftige Beschwerdef�hrer ersucht f�r diesen Fall um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung. Da der Beschwerdef�hrer sein ganzes bisheriges Leben in der Schweiz verbracht hat und gesundheitlich beeintr�chtigt ist, erweist sich seine Eingabe nicht zum Vornherein als aussichtslos. Seinem Antrag kann entsprochen werden (Art. 64 BGG). Es sind keine Parteientsch�digungen geschuldet (vgl. Art. 68 Abs. 3 BGG).
2.2.�Dem Beschwerdef�hrer wird Rechtsanw�ltin Dr. Luzia Vetterli als unentgeltliche Rechtsbeist�ndin beigegeben. Ihr wird aus der Gerichtskasse eine Entsch�digung von Fr. 2'000.-- ausgerichtet.

References: EGMR 
 EGMR 
 Art. 99
 BGE 
 Art. 63
 Art. 63
 Art. 96
 Art. 8
 BGE 
 Art. 8
 Art. 8
 Art. 8
 Art. 70
 Art. 3
 Art. 68