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Timestamp: 2016-10-23 22:17:43+00:00

Document:
9C_297/2013 (08.07.2013)
9C_297/2013 � � Urteil vom 8. Juli 2013
vertreten durch Rechtsanw�ltin Dr. Nicole V�geli Galli,
�������R�ntgenstrasse 17, 8005 Z�rich,
Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich,��������������Lagerhausstrasse 19, 8400 Winterthur,
dass C.________ Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gegen den Beschluss des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 28. Februar 2013 erhoben hat,
dass mit dem angefochtenen Beschluss auf ein Revisionsgesuch betreffend den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 28. September 2010 nicht eingetreten und das entsprechende Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege abgewiesen wurde,
dass mit Verf�gung vom 5. Juni 2013 das Gesuch des C.________ um unentgeltliche Rechtspflege wegen Aussichtslosigkeit der Beschwerde abgewiesen worden ist,
dass eine sachgerechte Anfechtung des vorinstanzlichen Entscheides m�glich war, weshalb nicht von einer Verletzung der Begr�ndungspflicht gesprochen werden kann (BGE 134 I 83 E. 4.1 S. 88; 133 III 439 E. 3.3 S. 445; 124 V 180 E. 1a S. 181),
dass die Revision als ausserordentliches Rechtsmittel nicht einfach der Weiterf�hrung des Verfahrens, insbesondere nicht der nachtr�glichen Korrektur von Fehlern und Unterlassungen der Prozessparteien oder der Vorinstanz, dient (Urteil 9C_808/2012 vom 15. Februar 2013 E. 2.2 und 2.3 mit Hinweisen),
dass der Beschwerdef�hrer bereits im kantonalen (mit Entscheid vom 28. September 2010 beendeten) Beschwerdeverfahren eine Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit f�r angepasste T�tigkeiten von mindestens 50 % geltend machte, was das kantonale Gericht gest�tzt auf das Gutachten des medizinischen Abkl�rungsinstituts X.________ vom 5. August 2008 verwarf, weshalb eine allf�llige Restarbeitsf�higkeit von 40 % keine neue Tatsache im Sinne von Art. 61 lit. i ATSG darstellt,
dass sich der Beschwerdef�hrer zur St�tzung der behaupteten Einschr�nkung auf das Gutachten der MEDAS vom 19. Dezember 2012 sowie den Vorbescheid vom 15. Januar 2013 und die - neu eingereichte (vgl. Art. 99 Abs. 1 BGG) - Verf�gung vom 26. Februar 2013 der IV-Stelle berief resp. beruft,
dass sich der massgebliche Beurteilungszeitraum f�r den Entscheid vom 28. September 2010 bis zum 27. Oktober 2008 erstreckte und mit Blick auf diesen Zeitpunkt die vorinstanzliche Feststellung, mit dem MEDAS-Gutachten werde die fr�here Zumutbarkeitsbeurteilung des medizinischen Abkl�rungsinstituts X.________ nicht widerlegt oder in Frage gestellt, nicht offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung beruht, weshalb sie f�r das Bundesgericht verbindlich ist (Art. 97 Abs. 1 und Art. 105 Abs. 2 BGG),
dass die IV-Stelle lediglich einen seit 27. Oktober 2008 unver�nderten Sachverhalt bei unterschiedlicher Beurteilung, nicht aber eine bereits vor diesem Zeitpunkt bestehende Einschr�nkung gem�ss Einsch�tzung der MEDAS-Experten annahm, weshalb der Vorbescheid vom 15. Januar 2013 und die Verf�gung vom 26. Februar 2013 - wie das MEDAS-Gutachten - zur Begr�ndung einer Revision ungeeignet sind,
dass mangels neuer Tatsachen und Beweismittel die Vorinstanz zu Recht nicht materiell �ber das Revisionsgesuch entschieden hat, sondern darauf nicht eingetreten ist (vgl. Art. 61 lit. i ATSG),
dass das kantonale Gericht ebenfalls zu Recht aus der Unzul�ssigkeit des Rechtsmittels auf dessen Aussichtslosigkeit geschlossen und folglich den Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege verneint hat (vgl. Art. 61 lit. g ATSG und Art. 29 Abs. 3 BV),
dass die Beschwerde offensichtlich unbegr�ndet ist und daher im vereinfachten Verfahren nach Art. 109 Abs. 2 lit. a und Abs. 3 BGG erledigt wird,
dass der Beschwerdef�hrer als unterliegende Partei die Gerichtskosten zu tragen hat (Art. 66 Abs. 1 BGG),
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Bundesamt f�r Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 61
 Art. 99
 Art. 105
 Art. 61
 Art. 61
 Art. 29
 Art. 109