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Timestamp: 2016-10-28 06:28:45+00:00

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I 353/01 (25.02.2003)
C.________, Beschwerdegegner, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Max Sidler, Unterm�li 6, 6300 Zug
Der 1946 geborene C.________ leidet an einem chronischen lumbospondylogenen Syndrom beidseits und ist deshalb in seinem angestammten T�tigkeitsbereich als Chemin�ebauer, Hafner und Naturstein-Versetzer nicht mehr arbeitsf�hig. Seit dem 1. Dezember 1992 geht er keiner Erwerbst�tigkeit mehr nach.
Am 4. Januar 1994 meldete sich C.________ bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Nach erfolgter Abkl�rung der medizinischen und erwerblichen Verh�ltnisse sprach ihm die IV-Stelle des Kantons Z�rich mit Verf�gung vom 10. Februar 1995 r�ckwirkend ab 1. November 1993 eine ganze Invalidenrente mit Zusatzrente f�r die Ehefrau zu. Die im Vorbescheid vom 10. November 1994 und in der Mitteilung des Rentenbeschlusses des Pr�sidenten der damals noch zust�ndig gewesenen Invalidenversicherungs-Kommission vom 8. Dezember 1994 angek�ndigte Befristung der Rentenberechtigung bis 30. November 1994 war in der Verf�gung vom 10. Februar 1995 nicht mehr enthalten. Darin wurde vielmehr eine Rentennachzahlung f�r die Zeit ab 1. November 1993 bis 31. Januar 1995 sowie die Ausrichtung des Rentenbetreffnisses f�r den Monat Februar 1995, insgesamt ein Auszahlungsbetrag von Fr. 30'842.-, vorgesehen, wobei hievon Fr. 19'200.- mit einer R�ckforderung der Krankenf�rsorge Winterthur KFW verrechnet wurden.
Mit Verf�gung vom 15. April 1999 hob die IV-Stelle die Rente r�ckwirkend per 30. November 1994 auf und forderte den Versicherten auf, die f�r die Zeit ab 1. Dezember 1994 bis 30. April 1999 zu Unrecht ausgerichteten Leistungen von insgesamt Fr. 106'444.- innert dreissig Tagen zur�ckzuerstatten.
Beschwerdeweise liess C.________ beim Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich die Aufhebung der Verf�gung vom 15. April 1999 und die Weiterausrichtung der gesetzlichen Leistungen beantragen. Nachdem das kantonale Gericht einem im Hinblick auf zus�tzliche Abkl�rungen gestellten Sistierungsgesuch der IV-Stelle entsprochen hatte, hielt diese in ihrer Vernehmlassung vom 6. Dezember 1999 an ihrem Standpunkt fest, sodass die Verfahrenssistierung am 13. Dezember 1999 wieder aufgehoben werden konnte.
Nach Durchf�hrung eines zweifachen Schriftenwechsels forderte das kantonale Gericht die IV-Stelle mit Verf�gung vom 29. Januar 2001 auf, die Wahrung der bei einer R�ckforderung einzuhaltenden einj�hrigen Verwirkungsfrist zu belegen. In der Folge gelangte es zum Schluss, die Verwaltung habe den Nachweis, dass sie die Verf�gung vom 15. April 1999 innerhalb eines Jahres, nachdem sie ihr Versehen erkannt hatte, erliess, nicht erbracht, womit eine sich zu deren Nachteil auswirkende Beweislosigkeit vorliege und eine R�ckforderung nicht mehr m�glich sei. Des Weitern erwog es, �ber einen allf�lligen Rentenanspruch ab Mai 1999 sei noch nicht verf�gt worden, weshalb es dar�ber nicht befinden k�nne. Mit Entscheid vom 30. April 2001 hob das kantonale Gericht dementsprechend die angefochtene Verf�gung vom 15. April 1999 auf und ordnete die �berweisung der Akten an die IV-Stelle an, damit diese einen allf�lligen ab Mai 1999 bestehenden Rentenanspruch pr�fe.
Die IV-Stelle f�hrt Verwaltungsgerichtsbeschwerde mit dem Begehren um Aufhebung des kantonalen Entscheids und Best�tigung ihrer R�ckerstattungsverf�gung vom 15. April 1999; eventuell "sei die R�ckerstattungsverf�gung im Umfange der ausbezahlten Renten im Vorjahr vor Erlass der Verf�gung, d.h. im Umfang von Fr. 24'468.- zu best�tigen."
C.________ l�sst auf Nichteintreten schliessen; eventuell sei die Verwaltungsgerichtsbeschwerde abzuweisen. Das Bundesamt f�r Sozialversicherung verzichtet auf eine Vernehmlassung.
Streitig und zu pr�fen ist, ob der heutige Beschwerdegegner �ber den 30. November 1994 hinaus in rentenrelevantem Ausmass invalid war und, sofern dies zu verneinen ist, ob er die ab diesem Zeitpunkt bezogenen Leistungen ganz oder zumindest teilweise zur�ckerstatten muss.
Am 1. Januar 2003 ist das Bundesgesetz �ber den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) vom 6. Oktober 2000 in Kraft getreten. Mit ihm sind zahlreiche Bestimmungen unter anderm auch im Invalidenversicherungsbereich ge�ndert worden. Weil in zeitlicher Hinsicht grunds�tzlich diejenigen Rechtss�tze massgebend sind, die bei der Erf�llung des zu Rechtsfolgen f�hrenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 127 V 467 Erw. 1), und weil ferner das Sozialversicherungsgericht bei der Beurteilung eines Falles grunds�tzlich auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses der streitigen Verf�gung (hier: 15. April 1999) eingetretenen Sachverhalt abstellt (BGE 121 V 366 Erw. 1b), sind im vorliegenden Fall die bis zum 31. Dezember 2002 g�ltig gewesenen Bestimmungen anwendbar.
Das kantonale Gericht hat sich darauf beschr�nkt, die Zul�ssigkeit der verf�gten R�ckforderung von Fr. 106'444.- unter dem Aspekt der rechtzeitigen Geltendmachung zu pr�fen, f�r welche der auf Grund von Art. 49 IVG im Invalidenversicherungsbereich sinngem�ss anwendbare Art. 47 Abs. 2 Satz 1 AHVG eine einj�hrige Verwirkungsfrist (BGE 119 V 433 Erw. 3a mit Hinweisen) statuiert.
3.1 Die massgebenden gesetzlichen Normen �ber die R�ckerstattung unrechtm�ssig bezogener Renten der Invalidenversicherung (Art. 49 IVG in Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 Satz 1 AHVG) sind im vorinstanzlichen Entscheid zutreffend dargelegt worden, worauf verwiesen wird. Richtig sind auch die dortigen Ausf�hrungen �ber die Verwirkung einer R�ckerstattungsforderung (Art. 49 IVG in Verbindung mit Art. 47 Abs. 2 Satz 1 AHVG; BGE 119 V 433 Erw. 3a mit Hinweisen; vgl. auch BGE 122 V 274 f. Erw. 5a).
3.2 In der im vorinstanzlichen Verfahren - erst nach Abschluss des Schriftenwechsels und auf ausdr�ckliches Verlangen des kantonalen Gerichts hin - am 5. M�rz 2001 eingereichten Erkl�rung zum Zeitpunkt der Entdeckung der fehlerhaften Rentenauszahlungen f�hrte die heutige Beschwerdef�hrerin unter Beilage eines internen Bildschirmausdrucks aus, die Ausgleichskasse habe "aufgrund des gemeldeten Einkommens der Ehefrau des Versicherten f�r das Jahr 1998 im Rahmen der Mutation (Abgang des Versicherten)" festgestellt, "dass die Befristung im Rentenbeschluss versehentlich nicht wahrgenommen worden war und der Versicherte keinen Anspruch mehr auf eine Invalidit�tsrente hatte."
In der Verwaltungsgerichtsbeschwerde r�umt die Beschwerdef�hrerin ein, dass der mit der Eingabe vom 5. M�rz 2001 beigebrachte Bildschirmausdruck (mit Datum vom 4. Oktober 1999) nicht geeignet war, zu belegen, dass sie innert Jahresfrist seit Kenntnisnahme vom r�ckforderungsbegr�ndenden Sachverhalt gehandelt hat. Neu macht sie geltend, erst eine Anfrage der mit der beruflichen Vorsorge des Versicherten betrauten Schweizerischen Lebensversicherungs- und Rentenanstalt vom 19. M�rz 1999 habe zur Bemerkung der irrt�mlich ausgerichteten Renten gef�hrt. Daraufhin seien die Zahlungen umgehend gestoppt worden. Die schliesslich erlassene Rentenaufhebungs- und R�ckerstattungsverf�gung vom 15. April 1999 erachtet sie damit als rechtzeitig erfolgt.
3.3 Wie der Beschwerdegegner in seiner Vernehmlassung vom 30. Juli 2001 zu Recht vorbringt, h�tte die Verwaltung im kantonalen Verfahren durchaus die M�glichkeit gehabt, ihre nunmehrige Sachverhaltsdarstellung einzubringen und zu belegen. Dass sie es unterlassen hat, die vollst�ndigen Akten der Ausgleichskasse zu konsultieren und dem kantonalen Gericht einzureichen, kann indessen nicht - wie vom Versicherten beantragt - zur Verneinung eines schutzw�rdigen Interesses der Beschwerdef�hrerin an der Aufhebung des angefochtenen Entscheids und deswegen zu einem Nichteintreten auf die Verwaltungsgerichtsbeschwerde seitens des Eidgen�ssischen Versicherungsgerichts f�hren. Wie auch der Beschwerdegegner anerkennt, ist das die R�ckforderung von zu Unrecht ausgerichteten Leistungen betreffende Verfahren als Streitigkeit �ber Versicherungsleistungen zu qualifizieren (BGE 122 V 136 Erw. 1 mit Hinweisen), sodass es der Beschwerde f�hrenden IV-Stelle grunds�tzlich nicht verwehrt sein kann, im Verwaltungsgerichtsbeschwerdeverfahren mit Noven aufzuwarten.
3.4 Nachdem die heutige Beschwerdef�hrerin die Entdeckung der fehlerhaften Rentenauszahlung im vorinstanzlichen Verfahren noch auf eine die Ehefrau des Versicherten betreffende Einkommensmeldung f�r das Jahr 1998 zur�ckgef�hrt hat, vermag die nunmehrige Berufung auf eine knapp einen Monat vor Erlass der R�ckerstattungsverf�gung vom 15. April 1999 erhaltene Anfrage des BVG-Versicherers nicht ohne weiteres zu �berzeugen. Das mit der Verwaltungsgerichtsbeschwerde als neues Beweismittel eingereichte Schreiben vom 19. M�rz 1999 schliesst nicht aus, dass die Verwaltung den ihrer Meinung nach der Verf�gung vom 10. Februar 1995 anhaftenden Fehler bei zumutbarer Aufmerksamkeit fr�her h�tte erkennen k�nnen.
Abgesehen von der im vorinstanzlichen Verfahren noch geltend gemachten Meldung eines Einkommens der Ehefrau des Versicherten im Jahre 1998 ergeben sich aus den Akten indessen keinerlei Hinweise auf fr�here Vorkommnisse, auf Grund welcher die Verwaltung die allf�llige Fehlerhaftigkeit der laufenden Rentenzahlung h�tte bemerken m�ssen. Unter dem Vorbehalt, dass diese Einkommensmeldung nicht mehr als ein Jahr vor Erlass der Rentenaufhebungs- und R�ckerstattungsverf�gung vom 15. April 1999 bei der Verwaltung einging oder aber ohnehin nicht geeignet war, den Lauf der in Art. 47 Abs. 2 Satz 1 AHVG vorgesehenen Verwirkungsfrist auszul�sen, kann deshalb davon ausgegangen werden, dass erst das nunmehr neu aufgelegte Schreiben des BVG-Versicherers vom 19. M�rz 1999 die fehlende Rechtfertigung der ausgerichteten Leistungen erkennen liess, mit der Folge, dass die einj�hrige Verwirkungsfrist mit dem Beweisgrad der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit als gewahrt zu gelten hat.
Die Vorinstanz hat es zwar zu Recht abgelehnt, dem ihr am 5. M�rz 2001 eingereichten Bildschirmausdruck bez�glich der von der Verwaltung behaupteten Sachverhaltsdarstellung Beweiskraft zuzuerkennen. Dabei h�tte sie es allerdings nicht bewenden lassen d�rfen. Angesichts des den Sozialversicherungsprozess beherrschenden Untersuchungsgrundsatzes (BGE 125 V 195 Erw. 2, 122 V 158 Erw. 1a, je mit Hinweisen) h�tte sie genauere Angaben �ber die von der Verwaltung angegebene Einkommensmeldung verlangen und gegebenenfalls �ber deren Eignung, die Fehlerhaftigkeit der laufenden Rentenzahlungen erkennen zu lassen, befinden m�ssen. Obschon sich somit nicht ausschliessen l�sst, dass die Verwaltung auf Grund eines vor dem 19. M�rz 1999 (und allenfalls auch weiter als ein Jahr seit dem Verf�gungserlass vom 15. April 1999 zur�ck-) liegenden Geschehens auf die fehlende Rechtfertigung ihrer Rentenzahlungen h�tte aufmerksam werden m�ssen, kann von einer R�ckweisung an die Vorinstanz, damit sie die diesbez�glich noch erforderlichen Abkl�rungen treffe, abgesehen werden, da, wie sich aus den nachstehenden Erw�gungen ergibt, der kantonale Entscheid, soweit die r�ckwirkende Rentenaufhebung und die R�ckerstattungsforderung betreffend, zumindest im Ergebnis ohnehin zu best�tigen ist.
Die vom heutigen Beschwerdegegner schon im vorinstanzlichen Verfahren wiederholt in Frage gestellte Rechtm�ssigkeit der r�ckwirkenden Rentenaufhebung einerseits und der daraus resultierenden R�ckforderung andererseits hat das kantonale Gericht nicht n�her gepr�ft. In seiner im vorliegenden Verfahren eingereichten Vernehmlassung vom 30. Juli 2001 bestreitet der Beschwerdegegner erneut, dass die - ohne Befristung - leistungsgew�hrende Verf�gung vom 10. Februar 1995 zweifellos unrichtig war.
4.1 Im vom IV-Sekretariat erlassenen Vorbescheid vom 10. November 1994 wie auch in der Mitteilung des Pr�sidialbeschlusses der damals noch zust�ndig gewesenen Invalidenversicherungs-Kommission vom 8. Dezember 1994 war eine Befristung der zugesprochenen Invalidenrente bis 30. November 1994 vorgesehen. In die Verf�gung vom 10. Februar 1995 hat die seit 1. Januar 1995 neu zust�ndige IV-Stelle diese noch von der Invalidenversicherungs-Kommission beschlossene Befristung nicht mehr aufgenommen.
4.1.1 Soweit die Beschwerdef�hrerin geltend macht, die Befristung sei im Beiblatt zur Rentenverf�gung vom 10. Februar 1995 erw�hnt worden, ist festzuhalten, dass sich die Bekanntgabe lediglich in einem separaten Beiblatt grunds�tzlich nur f�r die Begr�ndung verf�gungsweise festgelegter Rechte und Pflichten des Verf�gungsadressaten eignet. F�r die verf�gungsbed�rftigen Elemente selbst, zu welchen zweifellos auch die f�r den Betroffenen einschneidende Anordnung einer Rentenbefristung geh�rt, kann diese Art der Er�ffnung - wie das vorliegende Verfahren zeigt - schon im Hinblick auf die Gefahr sp�terer Beweisschwierigkeiten nicht ohne weiteres als gen�gend erachtet werden. Abgesehen davon, dass der Beschwerdegegner bestreitet, mit der Rentenverf�gung vom 10. Februar 1995 auch das dazugeh�rende Beiblatt erhalten zu haben, und der gegenteilige Beweis seitens der Verwaltung nicht erbracht worden ist - und in vergleichbaren F�llen wohl auch kaum je wird erbracht werden k�nnen -, f�llt vorliegend ins Gewicht, dass in der Verf�gung vom 10. Februar 1995 auch die Nach- resp. Auszahlung der Rentenbetreffnisse �ber die urspr�nglich vorgesehene Befristung hinaus, n�mlich bis und mit Februar 1995, angeordnet worden ist. F�r den Versicherten bestand unter diesen Umst�nden weder eine Veranlassung noch auch nur die M�glichkeit, eine von der Verwaltung (allenfalls intern) vorgesehene Befristung der Rentengew�hrung gerichtlich anzufechten.
4.1.2 Davon ausgehend, dass die Rentenverf�gung vom 10. Februar 1995 einen erheblichen Mangel aufwies, war die Verwaltung bestrebt, eine Korrektur vorzunehmen. Um auf diese Verf�gung zur�ckzukommen, bot sich ihr der Weg der Wiedererw�gung (BGE 127 V 469 Erw. 2c mit Hinweisen) an. Eine prozessuale Revision (vgl. BGE 127 V 469 Erw. 2c mit Hinweisen) fiel demgegen�ber nicht in Betracht, da die Fehlerhaftigkeit nicht erst auf Grund neu entdeckter Tatsachen oder Beweismittel zu Tage getreten war.
Gem�ss einem allgemeinen Grundsatz des Sozialversicherungsrechts kann die Verwaltung eine formell rechtskr�ftige Verf�gung, welche nicht Gegenstand materieller richterlicher Beurteilung gebildet hat, in Wiedererw�gung ziehen, wenn sie zweifellos unrichtig und ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist (BGE 127 V 469 Erw. 2c mit Hinweisen). Die f�r die Wiedererw�gung formell rechtskr�ftiger Verf�gungen massgebenden Voraussetzungen gelten auch mit Bezug auf die R�ckerstattung zu Unrecht bezogener Geldleistungen der Alters- und Hinterlassenen- sowie der Invalidenversicherung nach Art. 47 Abs. 1 AHVG bzw. Art. 49 IVG (BGE 122 V 21 Erw. 3a, 138 Erw. 2c, 110 V 179 Erw. 2a, 103 V 128; vgl. auch BGE 106 V 79, 105 V 170 Erw. 5 und 6a).
4.1.3 Die Rentenverf�gung vom 10. Februar 1995 kann nicht schon allein auf Grund der Tatsache als zweifellos unrichtig qualifiziert werden, dass sie in Bezug auf die Rentenbefristung nicht mit dem vorg�ngig mitgeteilten Pr�sidialbeschluss der Invalidenversicherungs-Kommission vom 8. Dezember 1994 und dem Vorbescheid vom 10. November 1994 �bereinstimmt. Eine solche Folgerung liesse sich nicht rechtfertigen, da der Versicherte gar nie die M�glichkeit hatte, den Vorbescheid oder den Kommissionsbeschluss einer richterlichen Beurteilung zuzuf�hren, und auch die Verf�gung selbst - wie in Erw. 4.1.1 dargelegt - in diesem Punkt keinerlei Anlass f�r eine Anfechtung bot. Abgesehen davon kann vorliegend auch nicht ganz ausgeschlossen werden, dass die IV-Stelle seinerzeit an der noch von der Invalidenversicherungs-Kommission beschlossenen Befristung bewusst nicht festhalten wollte.
Ein Zur�ckkommen auf die Rentenverf�gung vom 10. Februar 1995 auf dem Wege der Wiedererw�gung w�re deshalb nur unter der Voraussetzung zul�ssig gewesen, dass deren Unrichtigkeit nicht nur in einer unvollst�ndigen Umsetzung des Beschlusses der Invalidenversicherungs-Kommission zu sehen w�re. Vielmehr m�sste die fehlende Befristung der Rentenberechtigung dar�ber hinaus auch materiell als zweifellos unrichtig zu qualifizieren sein (vgl. BGE 110 V 302 Erw. 3). Einer solchen Annahme steht indessen schon der Umstand entgegen, dass die Verwaltung selbst im Laufe des vorinstanzlichen Verfahrens zur Erkenntnis gelangte, hinsichtlich der ab Dezember 1994 bestehenden Erwerbsf�higkeit seien noch n�here Abkl�rungen notwendig, und dem kantonalen Gericht deshalb eine Verfahrenssistierung beantragte. Auch wenn sie ihren Standpunkt auf Grund ihrer weiteren Erhebungen schliesslich best�tigt gesehen haben mag, verbieten die sich in diesem Vorgehen manifestierenden Bedenken die Annahme einer urspr�nglich zweifellosen Unrichtigkeit der Verf�gung vom 10. Februar 1995.
Tats�chlich sind denn hinsichtlich der M�glichkeit, dass der Beschwerdegegner bei einer leidensangepassten T�tigkeit bereits ab Herbst 1994 zumutbarerweise wieder ein rentenausschliessendes Erwerbseinkommen h�tte erzielen k�nnen, Zweifel angebracht, zumal dessen Erkundigungen bei potentiellen Arbeitgebern ergaben, dass ein Einsatz in den von der Verwaltung zun�chst in Betracht gezogenen Verweisungsberufen eher unrealistisch ist. Von einer zweifellosen Unrichtigkeit der am 10. Februar 1995 ohne Befristung anerkannten Rentenberechtigung kann deshalb nicht gesprochen werden, womit die Voraussetzungen f�r eine Wiedererw�gung jedenfalls nicht erf�llt sind. Ist die r�ckwirkende Rentenaufhebung somit aber als unzul�ssig zu qualifizieren, entf�llt auch die M�glichkeit einer R�ckforderung bereits bezogener Leistungen, was im Ergebnis zur Best�tigung des kantonalen Entscheids vom 30. April 2001 f�hrt.
4.2 Erg�nzend ist darauf hinzuweisen, dass die von der Verwaltung angenommene Unrichtigkeit der Rentenverf�gung vom 10. Februar 1995 mit der ihrer Meinung nach f�r die Zeit ab 1. Dezember 1994 zu hoch veranschlagten Erwerbsunf�higkeit auf einen bei der Beurteilung eines spezifisch invalidenversicherungsrechtlichen Aspekts unterlaufenen Fehler zur�ckzuf�hren w�re. Selbst wenn die Wiedererw�gungsvoraussetzungen erf�llt w�ren, fiele deshalb eine R�ckerstattungspflicht des Beschwerdegegners ausser Betracht (BGE 110 V 297 Erw. 3d und 300 f. Erw. 2a, je mit Hinweisen). In BGE 110 V 302 Erw. 2b hat das Eidgen�ssische Versicherungsgericht zwar entschieden, dass ein Fehler bei der Umsetzung eines der Ausgleichskasse richtig mitgeteilten Beschlusses der Invalidenversicherungs-Kommission in eine Rentenverf�gung nicht einen spezifisch invalidenversicherungsrechtlichen, sondern einen AHV-analogen Gesichtspunkt betrifft. Daraus l�sst sich vorliegend indessen nichts zu Gunsten der Beschwerdef�hrerin ableiten, da - wie in vorstehender Erw. 4.1.3 festgehalten - unklar ist, ob die IV-Stelle die urspr�nglich vorgesehene Rentenbefristung lediglich aus Versehen nicht beachtet oder aber bewusst darauf verzichtet hat. �berdies darf nicht ausser Acht gelassen werden, dass die IV-Stelle ab 1. Januar 1995 allein sowohl f�r die Festsetzung des Invalidit�tsgrades wie auch f�r den Verf�gungserlass zust�ndig war (Art. 57 Abs. 1 lit. d und e IVG), sodass - streng formaljuristisch gesehen - von einer fehlerhaften Umsetzung eines Kommissionsbeschlusses ohnehin nicht mehr gesprochen werden kann.
Soweit das kantonale Gericht die �berweisung der Akten an die IV-Stelle zwecks Pr�fung des ab Mai 1999 bestehenden Rentenanspruchs angeordnet hat, ist der vorinstanzliche Entscheid nicht beanstandet worden. Die Verwaltung wird zu pr�fen haben, ob die Voraussetzungen f�r eine Aufhebung oder Herabsetzung der dem Beschwerdegegner gew�hrten Rente im Rahmen eines Revisionsverfahrens nach Art. 41 IVG resp. dem seit 1. Januar 2003 geltenden Art. 17 Abs. 2 ATSG erf�llt sind.
Die IV-Stelle des Kantons Z�rich hat dem Beschwerdegegner f�r das Verfahren vor dem Eidgen�ssischen Versicherungsgericht eine Parteientsch�digung von Fr. 2500.- (einschliesslich Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

References: Art. 49
 Art. 47
 Art. 47
 Art. 47
 BGE 
 BGE 
 Art. 47
 BGE 
 Art. 47
 Art. 49
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 41
 Art. 17