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Timestamp: 2016-10-22 09:06:18+00:00

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Beschwerde gegen das Urteil des Handelsgerichts des Kantons Z�rich vom 15. M�rz 2011.
Y.________ (Beschwerdegegnerin 1) und Z.________ (Beschwerdegegner 2) �bertrugen mit einem "Generalunternehmer-Werkvertrag" vom 19./21. August 1996 der X.________ AG (Beschwerdef�hrerin), beziehungsweise deren Rechtsvorg�ngerin, die Erstellung eines Mehrfamilienhauses. Nach Bezug des Hauses machten die Beschwerdegegner verschiedene M�ngel geltend, und es kam zu einem Verfahren vor dem Handelsgericht Z�rich, in welchem die Beschwerdegegner namentlich die Feststellung beantragten, dass sie zur Beseitigung einzeln aufgef�hrter M�ngel auf Kosten der Beschwerdef�hrerin berechtigt seien und von der Beschwerdef�hrerin die Bevorschussung der entsprechenden Kosten verlangten, w�hrend die Beschwerdef�hrerin Widerklage erhob und Fr. 32'250.-- nebst Zins forderte.
Mit Beschluss vom 25. Juni 2009 trat das Handelsgericht auf das Feststellungsbegehren nicht ein, wies die Klage bez�glich einzelner Sachverhalte zufolge R�ckzugs als erledigt ab und trat auf die Widerklage gegen die Beschwerdegegnerin 1 nicht ein. Dieser Beschluss blieb unangefochten. Das gleichentags ergangene Urteil des Handelsgerichts, mit welchem dieses im Wesentlichen die Widerklage abwies und die Beschwerdef�hrerin zur Leistung eines Kostenvorschusses an die mutmasslichen Kosten der Sanierung von Fr. 270'850.-- verpflichtete, zog die Beschwerdef�hrerin an das Kassationsgericht des Kantons Z�rich weiter, welches die Sache mit Zirkulationsbeschluss vom 18. November 2010 an das Handelsgericht zur�ckwies. Mit Urteil vom 15. M�rz 2011 verpflichtete das Handelsgericht die Beschwerdef�hrerin schliesslich im Wesentlichen, den Beschwerdegegnern einen Vorschuss von Fr. 242'740.-- zur Abdeckung einzeln aufgef�hrter Kosten der Nachbesserung zu leisten, die von den Beschwerdegegnern innert 18 Monaten ab Eingang der Vorschusszahlung vorzunehmen sei. Sodann wies es die Widerklage vollumf�nglich und die Klage im Mehrbetrag ab.
Mit Beschwerde in Zivilsachen beantragt die Beschwerdef�hrerin im Wesentlichen, sie sei zu verpflichten, (lediglich) die Kosten f�r die Entstopfung des Pluvia-Entw�sserungssystems von Fr. 7'020.-- zu bevorschussen. Ihr Gesuch um Gew�hrung der aufschiebenden Wirkung wies das Bundesgericht am 26. Mai 2011 ab. Die Beschwerdegegner schliessen auf kostenf�llige Abweisung der Beschwerde, w�hrend das Handelsgericht auf Vernehmlassung verzichtet. Von den im kantonalen Verfahren als Streitberufene Beteiligten haben die G.________ AG und die I.________ AG auf Vernehmlassung verzichtet, erstere unter Hinweis darauf, dass ihrer Auffassung nach allf�llige Rechte der Beschwerdef�hrerin gegen�ber ihr als Solidarb�rgin verwirkt seien (Art. 510 OR), letztere, da sie infolge eines Vergleichs nicht mehr Verfahrensbeteiligte sei. A.________, die "B.________ GmbH", die "C.________ AG", D.________, die "E.________ AG", die "F.________ GmbH" und die "H.________ AG" haben sich nicht vernehmen lassen.
Einen Hauptstreitpunkt zwischen den Parteien im kantonalen Verfahren, auf welchen sich auch das Verfahren vor Bundesgericht konzentriert, bildete die Frage, ob die von der B.________ GmbH ausgef�hrten Planungs- und Ausf�hrungsarbeiten bez�glich des Innenausbaus Bestandteil des zwischen den Parteien geschlossenen Vertrages waren. Urspr�nglich bestand das Vertragsverh�ltnis zwischen der B.________ GmbH und den Beschwerdegegnern. Diese stellten sich aber auf den Standpunkt, im zwischen den Prozessparteien abgeschlossenen Vertrag sei festgehalten, die Beschwerdef�hrerin �bernehme alle bestehenden Vertr�ge, also auch denjenigen zwischen den Beschwerdegegnern und der B.________ GmbH. Daher sei die Beschwerdef�hrerin f�r s�mtliche Planleistungen verantwortlich. Die Beschwerdef�hrerin bestritt demgegen�ber f�r die entsprechenden M�ngel ihre Passivlegitimation.
1.1 Bereits im ersten Urteil vom 25. Juni 2009 kam das Handelsgericht in W�rdigung der Beweise zum Schluss, es bestehe ein tats�chlicher Konsens zwischen den Parteien betreffend die �bernahme des Vertrages der Beschwerdegegner durch die Beschwerdef�hrerin als GU. Zwar h�tten die Beschwerdegegner eine Vertrags�bernahme im Sinne eines dreiseitigen Vertrages oder infolge nachtr�glicher Genehmigung nicht beweisen k�nnen. Es bleibe aber bei der entsprechenden Verpflichtungserkl�rung der Beschwerdef�hrerin, im Ergebnis als GU f�r die Leistungen der B.________ GmbH gegen�ber den Beschwerdegegnern einzustehen, sie in diesem Sinne schadlos zu halten.
1.1.1 Die Beschwerdef�hrerin hat dieses Urteil mit kantonaler Nichtigkeitsbeschwerde beim Kassationsgericht angefochten, welches die Sache an das Handelsgericht zur�ckwies. In ihrer Nichtigkeitsbeschwerde hatte die Beschwerdef�hrerin auch die Frage ihrer Passivlegitimation betreffend von der B.________ GmbH zu verantwortender M�ngel thematisiert. In diesem Punkt hatte das Kassationsgericht das Urteil des Handelsgerichts indessen nicht beanstandet. Es bem�ngelte das Urteil des Handelsgerichts lediglich im Zusammenhang mit einem Gutachten zu den Kosten der M�ngelbehebung und bez�glich der Widerklage im Zusammenhang mit dem Bonus.
1.1.2 Die Beschwerdef�hrerin thematisiert in ihrer Beschwerde fast ausschliesslich den vom Handelsgericht angenommenen tats�chlichen Konsens betreffend die Vertrags�bernahme. Sie r�gt in diesem Zusammenhang namentlich eine Verletzung von Art. 8 ZGB, der Auslegung von Willenserkl�rungen nach dem Vertrauensprinzip sowie ihres Anspruchs auf rechtliches Geh�r und wirft dem Handelsgericht insbesondere eine willk�rliche Beweisw�rdigung vor.
1.1.3 Das Handelsgericht hat einen tats�chlich �bereinstimmenden Parteiwillen festgestellt. Wo das Gericht in W�rdigung von Beweisen zur �berzeugung gelangt, eine Tatsachenbehauptung sei bewiesen oder widerlegt, wird die Beweislastverteilung gegenstandslos (BGE 134 II 235 E. 4.3.4 S. 241). Art. 8 ZGB kn�pft stets an den Begriff und die Folgen der Beweislosigkeit an. Steht eine tats�chliche Willens�bereinstimmung fest, bleibt f�r eine Auslegung nach dem Vertrauensgrundsatz kein Raum (Art. 18 Abs. 1 OR; BGE 132 III 626 E. 3.1 S. 632; 128 III 70 E. 1a S. 73). Insoweit gehen die entsprechenden R�gen der Beschwerdef�hrerin an der Sache vorbei.
1.1.4 Die Feststellung des tats�chlichen Parteiwillens beruht auf Beweisw�rdigung (vgl. BGE 132 III 268 E. 2.3.2 S. 274, 626 E. 3.1 S. 632 mit Hinweisen). Sie kann nur ger�gt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). "Offensichtlich unrichtig" bedeutet dabei "willk�rlich" (BGE 135 III 127 E. 1.5 S. 130, 397 E. 1.5 S. 401; 133 II 249 E. 1.2.2 S. 252).
1.1.5 Die Voraussetzungen f�r eine Sachverhaltsr�ge nach Art. 97 Abs. 1 BGG und f�r eine Berichtigung des Sachverhalts von Amtes wegen nach Art. 105 Abs. 2 BGG stimmen im Wesentlichen �berein. Soweit es um die Frage geht, ob der Sachverhalt willk�rlich oder unter verfassungswidriger Verletzung einer kantonalen Verfahrensregel ermittelt worden ist, sind strenge Anforderungen an die Begr�ndungspflicht der Beschwerde gerechtfertigt. Entsprechende Beanstandungen sind nach Massgabe von Art. 106 Abs. 2 BGG zu begr�nden. Demzufolge gen�gt es nicht, einen von den tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz abweichenden Sachverhalt zu behaupten. Vielmehr ist in der Beschwerdeschrift nach den erw�hnten gesetzlichen Erfordernissen darzulegen, inwiefern diese Feststellungen willk�rlich bzw. unter Verletzung einer verfahrensrechtlichen Verfassungsvorschrift zustande gekommen sind. Andernfalls k�nnen Vorbringen mit Bezug auf einen Sachverhalt, der von den Feststellungen im angefochtenen Entscheid abweicht, nicht ber�cksichtigt werden. Vorbehalten bleiben offensichtliche Sachverhaltsm�ngel im Sinne von Art. 105 Abs. 2 BGG, die dem Richter geradezu in die Augen springen (BGE 133 II 249 E. 1.4.3 S. 254 f. mit Hinweisen).
1.2 Diesen Begr�ndungsanforderungen gen�gt die Kritik der Beschwerdef�hrerin an den tats�chlichen Feststellungen nicht.
1.2.1 Willk�rlich ist ein Entscheid nach konstanter Rechtsprechung nicht schon dann, wenn eine andere L�sung ebenfalls vertretbar erscheint oder gar vorzuziehen w�re. Das Bundesgericht hebt einen kantonalen Entscheid wegen Willk�r vielmehr nur auf, wenn er offensichtlich unhaltbar ist, mit der tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderl�uft. Dabei gen�gt es nicht, wenn sich nur die Begr�ndung des angefochtenen Entscheides als unhaltbar erweist. Eine Aufhebung rechtfertigt sich nur dann, wenn der Entscheid auch im Ergebnis verfassungswidrig ist (BGE 136 I 316 E. 2.2.2 S. 318 f.; 129 I 8 E. 2.1 S. 9; je mit Hinweisen).
1.2.2 Die Beschwerdef�hrerin legt ausf�hrlich dar, wie ihrer Auffassung nach die Beweise h�tten gew�rdigt werden m�ssen, und bezeichnet die Beweisw�rdigung des Handelsgerichts als willk�rlich. Dies gen�gt indessen zur hinreichenden Begr�ndung einer Willk�rr�ge nicht. Das Bundesgericht ist keine letzte Appellationsinstanz, die von den Parteien mit vollkommenen Rechtsmitteln angerufen werden k�nnte (vgl. Botschaft vom 28. Februar 2001 zur Totalrevision der Bundesrechtspflege, BBl 2001 4342 Ziff. 4.1.4.5 zu Art. 97 E-BGG). Die Beschwerdef�hrerin versucht mit den R�gen der Willk�r in der Beweisw�rdigung und der Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Geh�r im Ergebnis zu erreichen, dass das Bundesgericht die Beweisw�rdigung des Handelsgerichts umfassend �berpr�ft. Ein derartiges Vorgehen verkennt die grunds�tzliche Bindung des Bundesgerichts an die tats�chlichen Feststellungen im angefochtenen Entscheid (Art. 97 und 105 BGG). Es geht nicht an, in einer Beschwerde in Zivilsachen appellatorische Kritik an der Beweisw�rdigung des kantonalen Gerichts zu �ben und Erg�nzungen bez�glich der tats�chlichen Feststellungen vorzunehmen, als ob dem Bundesgericht im Beschwerdeverfahren die freie Pr�fung aller Tatfragen zuk�me (BGE 134 II 244 E. 2.2 S. 246; 133 II 249 E. 1.4.3 S. 254 f.; je mit Hinweisen).
1.2.3 Die Schl�sse der Beschwerdef�hrerin, die sie ihren Willk�rr�gen zu Grunde legt, sind zudem nicht zwingend und daher ungeeignet, Willk�r aufzuzeigen. So beispielsweise, wenn sie aus der Feststellung des Handelsgerichts, der Beschwerdegegner 2 sei bauengagiert gewesen und habe das Haus urspr�nglich ohne Totalunternehmer erstellen wollen, ableitet, ihm k�nne kein laienhaftes Verst�ndnis der von ihm verfassten Schreiben zugebilligt werden, die �usserungen enthalten, denen entnommen werden k�nnte, er betrachte sich selbst als Auftraggeber der B.________ GmbH. Materiell hat das Handelsgericht insbesondere auf ein Schreiben der Beschwerdef�hrerin selbst vom 15. Juni 1999 abgestellt, in welchem diese beziehungsweise deren Rechtsvorg�ngerin best�tigt, die Planer, Bauleiter, Subunternehmer und Lieferanten hafteten ihr gegen�ber f�r die Qualit�t ihrer Arbeiten und Lieferungen, und sie stehe bez�glich Planung, Bauleitung, Fertigstellung, M�ngelerledigung und Garantiearbeiten im direkten Vertragsverh�ltnis zum Architekturb�ro D.________ und zum Innenarchitekten B.________ GmbH. Vertragserf�llungsanspr�che k�nnten nur bei ihr angemeldet werden. Sie m�sse die Anspr�che bei den Vertragspartnern durchsetzen. Wenn das Handelsgericht vor diesem Hintergrund im Ergebnis zum Schluss kommt, auch die Beschwerdef�hrerin gehe davon aus, der Vertrag sei auf sie �bergegangen, kann von Willk�r keine Rede sein, selbst wenn im Gesamtzusammenhang und unter Ber�cksichtigung der �brigen Beweismittel vielleicht auch andere L�sungen denkbar w�ren. Der blosse Vorwurf, die Vorinstanz gehe nicht auf s�mtliche Parteivorbringen und Beweismittel im Einzelnen ein, reicht nicht, um eine Verletzung des rechtlichen Geh�rs aufzuzeigen, gen�gt es doch, wenn der Entscheid aufgrund der Begr�ndung gegebenenfalls sachgerecht angefochten werden kann (BGE 134 I 83 E. 4.1 S. 88).
1.3 Nach dem Gesagten ist in tats�chlicher Hinsicht von den Feststellungen im angefochtenen Entscheid auszugehen. Soweit die Beschwerdef�hrerin ihren Ausf�hrungen einen davon abweichenden Sachverhalt zugrunde legt, ist nicht darauf einzutreten. Damit kann offen bleiben, ob die Beschwerdef�hrerin sich mit Blick auf das Erfordernis der Letztinstanzlichkeit des angefochtenen Entscheides (Art. 75 Abs. 1 BGG) in tats�chlicher Hinsicht nicht mit dem Urteil des Kassationsgerichts h�tte auseinandersetzen m�ssen, soweit dieses die Beweisw�rdigung betreffend die Vertrags�bernahme gepr�ft und nicht beanstandet hatte und die Vorinstanz die Argumentation ihres ersten Entscheides unver�ndert beibehalten hat. Steht beweism�ssig f�r eine Vertragsbestimmung ein tats�chlich �bereinstimmender Wille fest, bleibt diesbez�glich f�r die R�ge der Verletzung von Art. 8 ZGB sowie der Auslegung nach dem Vertrauensprinzip kein Raum (vgl. E. 1.1.3 hiervor).
1.4 Die Beschwerdef�hrerin erachtet es als widerspr�chlich, wenn das Handelsgericht den Nachweis eines Konsenses betreffend die Vertrags�bernahme f�r erbracht halte, nicht aber jenen der Vertrags�bernahme im Sinne eines dreiseitigen Rechtsgesch�fts. Soweit nicht auch diese R�ge tats�chliche Aspekte betrifft und damit nicht hinreichend begr�ndet ist, verkennt die Beschwerdef�hrerin, dass der vom Handelsgericht ermittelte tats�chliche Konsens das zwischen den Parteien Vereinbarte, mithin die von der Beschwerdef�hrerin �bernommene Pflicht zur Vertrags�bernahme beschl�gt. Sind die Beschwerdegegner nicht in der Lage zu beweisen, dass die Beschwerdef�hrerin die Verpflichtung auch erf�llt und den Vertrag effektiv �bernommen hat, k�nnte die Beschwerdef�hrerin daraus nichts zu ihren Gunsten ableiten. Es sind nicht die Beschwerdegegner, welche die Beweislast f�r die korrekte Erf�llung der von der Beschwerdef�hrerin �bernommenen Pflichten tragen, sondern dies obliegt der Beschwerdef�hrerin.
1.5 Soweit die Beschwerdef�hrerin sich darauf beruft, gem�ss dem zwischen den Prozessparteien geschlossenen Vertrag w�rden die bereits geschlossenen Vertr�ge nur vorbeh�ltlich einer Pr�fung �bernommen, welche nicht stattgefunden habe, st�sst sich ihre Argumentation am Beweisergebnis des Handelsgerichts. Wenn dieses die Best�tigung vom 15. Juni 1999 im Ergebnis dahingehend interpretiert, die Beschwerdef�hrerin selbst sei von einem �bergang des Vertrages ausgegangen, muss die Beschwerdef�hrerin auch die daf�r vertraglich vorgesehenen Voraussetzungen als erf�llt angesehen haben. Welche Tragweite der vorbehaltenen Pr�fung im Einzelnen zukommt, kann daher offen bleiben.
1.6 Die Beschwerdef�hrerin thematisiert schliesslich noch die Rechtzeitigkeit der M�ngelr�ge betreffend die M�ngel am Marmorboden. Sie ist der Auffassung, die Bauf�hrer J.________ von der B.________ GmbH gegen�ber erhobene M�ngelr�ge habe sich an die falsche Person gerichtet. Das Handelsgericht ging indessen nicht nur in normativer Hinsicht davon aus, die Beschwerdegegner h�tten aufgrund der �usserungen der Beschwerdef�hrerin Bauf�hrer J.________ als f�r die Entgegennahme der M�ngelr�ge zust�ndig ansehen d�rfen, es erachtete es aufgrund von dessen Zeugenaussage zudem als erwiesen, dass dies tats�chlich der damaligen Regelung entsprach. Mit dieser Feststellung setzt sich die Beschwerdef�hrerin nicht hinreichend auseinander, um sie als willk�rlich ausweisen zu k�nnen. Damit scheitern die R�gen der Beschwerdef�hrerin an den tats�chlichen Feststellungen im angefochtenen Entscheid. Auch die Auslegung nach dem Vertrauensprinzip w�rde �brigens zu keinem anderen Ergebnis f�hren, hielt die Beschwerdef�hrerin (beziehungsweise deren Rechtsvorg�ngerin) im Schreiben vom 15. Juni 1999 nach dem Hinweis auf das direkte Auftragsverh�ltnis zur B.________ GmbH doch unter anderem fest, der Bauf�hrer J.________ sei in ihrem Auftrag t�tig und verantwortlich, die Pendenzen im Direktkontakt mit der Bauherrschaft zu bereinigen. Gest�tzt darauf durften die Beschwerdegegner trotz des Hinweises, Vertragserf�llungsanspr�che k�nnten nur bei der Beschwerdef�hrerin (beziehungsweise deren Rechtsvorg�ngerin) angemeldet werden, davon ausgehen, Bauf�hrer J.________ sei zur Entgegennahme der M�ngelr�ge berechtigt.
Die Beschwerde erweist sich insgesamt als unbegr�ndet. Sie ist abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend wird die Beschwerdef�hrerin kosten- und entsch�digungspflichtig. Eine Parteientsch�digung ist nur den Beschwerdegegnern geschuldet, da den anderen Beteiligten, die keine Vernehmlassung eingereicht haben, kein zu entsch�digender Aufwand entstanden ist.
Die Beschwerdef�hrerin hat die Beschwerdegegner f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit insgesamt Fr. 7'000.-- zu entsch�digen.
Dieses Urteil wird den Parteien, A.________, der B.________ GmbH, der C.________ AG, D.________, der E.________ AG, der F.________ GmbH, der G.________ AG, der H.________ AG, der I.________ AG und dem Handelsgericht des Kantons Z�rich schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 8
 Art. 8
 BGE 
 BGE 
 Art. 95
 Art. 97
 Art. 105
 Art. 106
 Art. 105
 Art. 97
 Art. 8