Source: https://www.souvalia.de/agb/
Timestamp: 2019-08-24 14:59:06+00:00

Document:
Allgemeine Verkaufsbedingungen (AGB) der Firma souvalia Trading Office,
Inhaber Stefan Höfler
Diese Verkaufsbedingungen gelten ausschließlich gegenüber Unternehmern, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen im Sinne von § 310 Absatz 1 BGB. Entgegenstehende oder von unseren Verkaufsbedingungen abweichende Bedingungen des Bestellers erkennen wir nur an, wenn wir ausdrücklich schriftlich der Geltung zustimmen. Abweichende und/oder ergänzende Vereinbarungen bedürfen der ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung der Firma souvalia Trading Office oder der ausdrücklichen Zustimmung eines Handelsvertreters der Firma souvalia Trading Office. Im Geltungsbereich legen wir die Verkaufsbedingungen allen Lieferungen und Leistungen zugrunde.
Sofern eine Bestellung als Angebot gemäß § 145 BGB anzusehen ist, können wir diese innerhalb von zwei Wochen annehmen. Die Annahme erfolgt in Textform oder durch Zusendung der Ware. Eine Zusendung von Ware abweichend der Bestellung stellt ein neues Angebot dar, welches der Besteller durch schlüssiges Verhalten annimmt. Eine Annahme liegt insbesondere vor, wenn der Besteller drei Tage nach Lieferung der Ware keinen Kontakt hinsichtlich der Lieferung mit uns aufnimmt. Das Angebot gilt spätestens mit Zahlung des Kaufpreises als angenommen.
Unsere Preise sind, sofern nicht anders vereinbart, Nettopreise. Die Mehrwertsteuer wird gesondert berechnet.
An allen in Zusammenhang mit der Auftragserteilung dem Besteller überlassenen Unterlagen, wie z. B. Kalkulationen, Zeichnungen etc., behalten wir uns Eigentums- und Urheberrechte vor. Diese Unterlagen dürfen Dritten nicht zugänglich gemacht werden, es sei denn, wir erteilen dazu dem Besteller unsere ausdrückliche Zustimmung. Soweit wir das Angebot des Bestellers nicht innerhalb der Frist von § 2 annehmen, sind diese Unterlagen uns unverzüglich zurückzusenden. Die Firma souvalia Trading Office ist berechtigt, im Kundenauftrag erstellte Artikel zu Werbezwecken oder als Muster zu verwenden und abzubilden. Die Firma souvalia Trading Office ist berechtigt, den Besteller als Referenz zu nennen.
Sofern nichts Gegenteiliges schriftlich vereinbart wird, gelten unsere Preise ab Lager ausschließlich Versand und etwaiger Versandversicherung und zuzüglich Mehrwertsteuer in jeweils gültiger Höhe. Die Versandkosten werden gesondert in Rechnung gestellt.
Sofern vorstehende Voraussetzungen vorliegen, geht die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zu fälligen Verschlechterung der Kaufsache in dem Zeitpunkt auf den Besteller über, in dem dieser in Annahmeoder Schuldnerverzug geraten ist.
Die Vereinbarung fixer Liefertermine bedarf der ausdrücklichen Zustimmung der Firma souvalia Trading Office oder seiner Handelsvertreter. Anders zugesagte Liefertermine gelten nur als Orientierungshilfe und begründen bei nicht erheblicher Abweichung keinen Lieferverzug. Eine Vereinbarung fixer Liefertermine gilt nur unter Vorbehalt einer ungestörten, richtigen und rechtzeitigen Belieferung der Firma souvalia Trading Office durch den Vorlieferanten als vereinbart, sofern die Firma Shoux Trading Office den Vorlieferanten mit im kaufmännischen Verkehr üblicher Sorgfalt ausgewählt hat und die Verzögerung der Belieferung nicht selbst grob fahrlässig oder vorsätzlich zu vertreten hat. Ein Nichteinhalten eines fixen Liefertermins aufgrund höherer Gewalt oder anderen, nicht vorhersehbaren Ereignissen berechtigen den Besteller vorbehaltlich abweichender zwingender gesetzlicher Regelungen nicht zum Rücktritt, zur Minderung oder zur Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen.
Teillieferungen sind möglich. Ist ein Teil der Bestellung nicht verfügbar, so stellt die Lieferung des verfügbaren Teils keine Teillieferung dar, sondern ein neues Angebot auf Abschluss eines Vertrages mit verändertem Leistungsinhalt.
Wird die Ware auf Wunsch des Bestellers an diesen versandt, so geht mit der Absendung an den Besteller, spätestens mit Verlassen des Lagers die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der Ware auf den Besteller über. Dies gilt unabhängig davon, ob die Versendung der Ware vom Erfüllungsort erfolgt oder wer die Frachtkosten trägt. Mehrkosten einer vom Besteller vorgeschriebenen Versandart werden diesem berechnet.
§ 8 Beschaffenheit der Ware, Änderungsvorbehalt, Mehr- und Minderlieferung
Als vertragliche Beschaffenheit der Ware wird ausschließlich die Produktbeschreibung des Herstellers vereinbart. Etwas anderes gilt nur, wenn die Firma souvalia Trading Office ausdrücklich und schriftlich mit einer davon abweichenden oder zusätzlichen Beschaffenheitsvereinbarung einverstanden ist.
Öffentliche Äußerungen, Anpreisungen oder Werbung des Herstellers oder seiner Vertreter und Gehilfen oder der Firma souvalia Trading Office und seiner Vertreter und Gehilfen bezüglich bestimmter Eigenschaften der Ware stellen keine Beschaffenheitsvereinbarung oder Beschaffenheitsgarantie dar. Abweichungen der Ware hiervon stellen keinen Sachmangel dar.
Die Firma souvalia Trading Office übernimmt gegenüber dem Kunden keine Beschaffenheits- oder Haltbar keits- oder sonstige Garantie im Rechtssinne. Herstellergarantien bleiben von dieser Regelung unberührt.
Die Firma souvalia Trading Office hat das Recht, technische Änderungen oder Abweichungen von Form, Farbe und/oder Gewicht vorzunehmen, sofern es sich hierbei um handelsübliche Abweichungen handelt und/ oder hierdurch Funktionalität und Brauchbarkeit der Ware nicht in erheblicher Weise beeinträchtigt werden. Dies gilt nicht, wenn die Änderungen oder Abweichungen dem Kunden aus anderen angemessenen Gründen nicht zumutbar sind.
Die Firma souvalia Trading Office hat das Recht, Mehr- oder Minderlieferungen bis zu 10 % der ursprünglich bestellten Menge vorzunehmen, sofern diese produktionstechnisch bedingt sind und dieser Mehr- oder Minderlieferung nicht ausdrücklich und schriftlich bei oder vor Vertragsschluss widersprochen wurde.
Explizit vom Besteller angeforderte Muster werden in Rechnung gestellt. Eine Rückgabe ist ausgeschlossen. Dies gilt nicht, wenn die Muster dem Besteller ausdrücklich und schriftlich kostenfrei zur Verfügung gestellt werden.
§ 11 Individualanfertigungen
Unter Individualanfertigungen ist die Herstellung eines Produktes nach den Vorgaben des Bestellers zu verstehen.
Der Besteller erhält zusammen mit der Auftragsbestätigung ein Artwork des gewünschten Designs. Entspricht dieses nicht der gewünschten Gestaltung, hat dies der Besteller innerhalb von drei Werktagen nach Erhalt der Auftragsbestätigung schriftlich oder in Textform geltend zu machen. Ansonsten gilt das Artwork als genehmigt. Die vertraglich vereinbarte Beschaffenheit hinsichtlich Größe, Form, Gestaltung und Farbwahl ergibt sich aus dem mit der Auftragsbestätigung beigefügten Artwork.
§12 Gewährleistung, Mängelrüge und Schadensersatz
Mängelansprüche bestehen nicht bei nur unerheblicher Abweichung von der vereinbarten Beschaffenheit, bei nur unerheblicher Beeinträchtigung der Brauchbarkeit, bei natürlicher Abnutzung oder Verschleiß wie bei Schäden, die nach dem Gefahrübergang infolge fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung, übermässiger Beanspruchung, oder aufgrund besonderer äußerer Einflüsse entstehen, die nach dem Vertrag nicht vorausgesetzt sind. Werden vom Besteller oder Dritten unsachgemäß Instandsetzungsarbeiten oder Änderungen vorgenommen, so bestehen für diese und die daraus entstehenden Folgen ebenfalls keine Mängelansprüche.
Die Firma souvalia Trading Office haftet unbeschadet vorstehender Regelungen und der nachfolgenden Haftungsbeschränkungen uneingeschränkt für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit, die auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung, unseren gesetzlichen Vertretern oder unseren Erfüllungsgehilfen beruhen, sowie für Schäden, die von der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz umfasst werden, sowie für alle Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen sowie Arglist unserer gesetzlichen Vertreter oder unserer Erfüllungsgehilfen beruhen. Soweit wir bezüglich der Ware oder Teile derselben ausdrücklich eine Beschaffenheits- und/oder Haltbarkeitsgarantie abgegeben haben, haften wir auch im Rahmen dieser Garantie. Für Schäden, die auf dem Fehlen der garantierten Beschaffenheit oder Haltbarkeit beruhen, aber nicht unmittelbar an der Ware eintreten, haften wir allerdings nur dann, wenn das Risiko eines solchen Schadens ersichtlich von der Beschaffenheits- und Haltbarkeitsgarantie erfasst ist. Schadensersatzansprüche des Käufers sind auf den typischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
Wir haften auch für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht werden, soweit diese Fahrlässigkeit die Verletzung solcher Vertragspflichten betrifft, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertrags-zwecksvon besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflichten). Wir haften jedoch nur, soweit die Schäden in typischer Weise mit dem Vertrag verbunden und vorhersehbar sind. Bei einfachen fahrlässigen Verletzungen nicht vertragswesentlicher Nebenpflichten haften wir im Übrigen nicht. Die in den Sätzen 1 – 3 enthaltenen Haftungsbeschränkungen gelten auch, soweit die Haftung für die gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten und sonstigen Erfüllungsgehilfen betroffen ist.
Im Rahmen der Gewährleistung weist die Firma souvalia Trading Office auf folgende Druckbesonderheiten hin: Die Eigenheiten des keramischen Siebdrucks, der nicht vergleichbar mit dem Druck auf Papier oder Kunststoffen ist, lassen im Einzelfall nur eine annähernde Farbwiedergabe zu. Geringe Farbabweichungen, die auch beim Brand entstehen können, sind zu tolerieren. Sublimations-Direktdruck: Aufgrund des hochwertigen Druckes ist die Ware mit Hand zu spülen. Für Schäden, die durch das Spülen in Spülmaschinen entstehen, haften wir nicht.
§ 13 Copyright, Urheberrecht und Lizenzen von Dritten
Für die Prüfung der Rechte der Vervielfältigung aller Unterlagen ist der Käufer allein verpflichtet. Für Verletzungen von Copyrights, Urheberrechten und Lizenzen übernehmen wir bei Auftragsarbeiten keinerlei Haftung und verlangen auch keinen Nachweis des Käufers über die Rechte an den verwendeten Designs. Der Käufer haftet allein, wenn durch die Ausführung seines Auftrags Rechte, insbesondere Urheberrechte Dritter verletzt werden. Dies gilt nicht, falls bestehende Schutzrechte von uns grob fahrlässig oder vorsätzlich erkannt wurden. Der Besteller hat die Firma souvalia Trading Office von allen Ansprüchen Dritter wegen einer solchen Rechtsverletzung freizustellen.
Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand und für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist unser Geschäftssitz in Brackenheim.
Hiermit verlieren unsere bisherigen allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) ihre Gültigkeit.
Brackenheim, 01.01.2013 Firma souvalia Trading Office Inhaber: Stefan Höfler

References: § 310
 § 145
 § 2

§ 8

§ 11

§12

§ 13