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Timestamp: 2016-10-27 20:59:47+00:00

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6B_954/2010 (10.03.2011)
Versuchte schwere K�rperverletzung (Art. 122 StGB i.V.m. Art. 22 Abs. 1 StGB); Strafzumessung; Willk�r,
Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich, II. Strafkammer, vom 7. September 2010.
Das Bezirksgericht Z�rich sprach X.________ am 28. Oktober 2009 wegen versuchter schwerer K�rperverletzung (Nebendossier [ND] 1), mehrfacher einfacher K�rperverletzung (ND 1, 2, 3), Angriffs (ND 4) sowie Raufhandels (ND 5) schuldig und bestrafte ihn mit einer Freiheitsstrafe von 4 � Jahren. Vom Vorwurf der Beg�nstigung (ND 5) sprach es ihn frei.
X.________ erhob gegen die Verurteilungen wegen versuchter schwerer K�rperverletzung (ND 1) sowie Angriffs (ND 4) Berufung beim Obergericht des Kantons Z�rich. Dieses verurteilte ihn am 7. September 2010 wegen versuchter schwerer K�rperverletzung (ND 1) sowie T�tlichkeit (ND 4) zu einer Freiheitsstrafe von 4 Jahren, unter Anrechnung von 125 Tagen erstandener Haft, sowie zu einer Busse von Fr. 500.--.
X.________ f�hrt Beschwerde in Strafsachen und subsidi�re Verfassungsbeschwerde beim Bundesgericht. Er beantragt, Ziff. 1 al. 1 des Dispositivs des angefochtenen Urteils sei aufzuheben, und er sei von der versuchten schweren K�rperverletzung freizusprechen. Er sei wegen mehrfacher einfacher K�rperverletzung und Raufhandels sowie T�tlichkeit in einem Fall mit einer bedingten Freiheitsstrafe von zwei Jahren, unter gleichzeitiger Anordnung einer angemessenen Probezeit, sowie zu einer Busse von Fr. 500.-- zu verurteilen. Die Kosten- und Entsch�digungsfolgen seien entsprechend anzupassen. Eventualiter sei er im Falle einer vollumf�nglichen Best�tigung von Ziff. 1 des Dispositivs des angefochtenen Urteils mit einer teilbedingten Freiheitsstrafe von drei Jahren zu bestrafen, wovon 125 Tage durch Haft erstanden seien.
X.________ ersucht ausserdem, der vorliegenden Beschwerde die aufschiebende Wirkung zuzuerkennen, ihm die unentgeltliche Prozessf�hrung zu gew�hren und Rechtsanwalt Andr� Weber als unentgeltlichen Rechtsbeistand zu ernennen.
2.1 Gegenstand der Beschwerde bilden die Verurteilung des Beschwerdef�hrers wegen versuchter schwerer K�rperverletzung (ND 1) sowie die Strafzumessung.
Am 15. April 2007, um ca. 03.50 Uhr, schlug der Beschwerdef�hrer auf dem Trottoir der Milit�rstrasse in Z�rich dem Gesch�digten A.________ unvermittelt und ohne Vorwarnung mit der rechten Faust gezielt und willentlich ins Gesicht, worauf dieser zu Boden fiel. Danach trat der Beschwerdef�hrer dem am Boden liegenden Opfer absichtlich und mit voller Wucht mit dem Fuss gegen den Kopf. A.________ erlitt - verk�rzt dargestellt - Gehirnblutungen zwischen weicher Hirnhaut und Hirnoberfl�che sowie im Bereich des Frontalhirns, ferner verschiedene Frakturen (Stirnh�hlenvorder- und Hinterwand, Stirnbein, Augenh�hleninnenwand, Siebplatte und Nasenbein) sowie eine Prellung beider Aug�pfel mit Bluterg�ssen, Einblutungen und Erh�hung des Augeninnendrucks. Der Gesch�digte war in der Folge f�r sechs Wochen zu 100 % und danach noch einige Wochen zu 50 % arbeitsunf�hig.
3.1.1 Der Beschwerdef�hrer macht geltend, er sei betreffend ND 3 (einem mit ND 1 identischen Sachverhalt) rechtskr�ftig wegen einfacher K�rperverletzung verurteilt worden. Die Vorinstanz habe daher zwei objektiv identische und vom gleichen T�ter verursachte Sachverhalte, die auch in subjektiver Hinsicht identisch gelagert seien, rechtlich verschieden gew�rdigt. Dies sei nicht nachvollziehbar, falsch und willk�rlich (Beschwerde, S. 4).
3.1.2 In subjektiver Hinsicht bestreite er die vorinstanzliche Schlussfolgerung, wonach er habe wissen k�nnen und m�ssen, dass ein Tritt mit Anlauf und voller Wucht u.a. zu lebensgef�hrlichen Verletzungen oder einer dauernden Arbeitsunf�higkeit h�tte f�hren k�nnen. Seine Tathandlungen seien in den ND 1 und 3 dieselben gewesen. Es sei deshalb nicht nachvollziehbar, wie die Vorinstanz ohne nachvollziehbare Begr�ndung behaupten k�nne, diese identischen Sachverhalte seien rechtlich "zweifellos" grundlegend anders zu w�rdigen. Er sei wegen ND 3 zu Recht wegen einfacher K�rperverletzung verurteilt worden. Dies m�sse auch f�r das ND 1 gelten (Beschwerde, S. 5 f. und S. 7 f.).
3.1.3 Der Beschwerdef�hrer macht weiter geltend, die Vorinstanz habe die Anwendbarkeit von Art. 123 Ziff. 2 StGB (qualifizierte Form der einfachen K�rperverletzung) nicht gepr�ft, obwohl feststehe, dass er lediglich eine einfache K�rperverletzung verursacht habe und dass sein Tatvergehen h�chstens eine qualifizierte Form der einfachen K�rperverletzung darstelle. Die K�rperteile g�lten freilich nicht als gef�hrliche Waffe und f�hrten nur ausnahmsweise zu einer qualifizierten Tatbegehung. Die rechtliche W�rdigung der Vorinstanz verstosse gegen Bundesrecht, da eine besonders verwerfliche beziehungsweise gef�hrliche Vorgehensweise nicht eine eventualvors�tzliche schwere K�rperverletzung begr�nde (Beschwerde, S. 6 f.).
3.1.4 Es sei ausgeschlossen, aus seinem Tatvorgehen (Fusstritt) einen Vorsatz auf die Schwere der Verletzung abzuleiten. Er habe den Gesch�digten nicht schwer verletzen wollen und habe eine solche Verletzung im Tatzeitpunkt auch nicht in Kauf genommen. Die unterschiedliche rechtliche W�rdigung der ND 1 und ND 3 zeige, dass das ihm vorgeworfene Tatvorgehen nicht eindeutig und nicht "zweifellos" einen Eventualvorsatz begr�nden k�nne. Notwendig w�ren zus�tzliche Indizien und subjektive Elemente. Die vorinstanzliche Behauptung sei widerspr�chlich und unhaltbar (Beschwerde, S. 7 ff.).
3.2.1 Die Vorinstanz erw�gt, trotz der gravierenden Verletzungen habe keine unmittelbare Lebensgefahr des Opfers bestanden, wenngleich eine Zunahme der Gehirnblutungen eine solche h�tte bewirken k�nnen. Bleibende Sch�den l�gen ebenfalls nicht vor. Es liege daher keine schwere K�rperverletzung nach Art. 122 StGB vor. Der Beschwerdef�hrer habe aber auf massivste Weise auf den Kopf des Gesch�digten eingewirkt. Das Opfer sei regungslos am Boden gelegen, als der Beschwerdef�hrer gezielt und mit voller Kraft gegen den Kopf getreten habe. Jedermann wisse, dass der Kopf gegen�ber Tritten und Schl�gen besonders sensibel sei. Dies habe der Beschwerdef�hrer aufgrund einer zwei Jahre zur�ckliegenden Schl�gerei am eigenen K�rper erfahren. Er habe auch einger�umt, durch Faustschl�ge und Fusstritte k�nnten schwere K�rperverletzungen verursacht werden. Wer unvermittelt einen Fusstritt mit Anlauf und voller Wut ausf�hre, k�nne und m�sse wissen, dass dies beim Opfer ohne weiteres zu einem lebensgef�hrlichen Zustand oder zu schweren bleibenden Sch�den h�tte f�hren k�nnen. Der Beschwerdef�hrer habe nicht ernsthaft auf lediglich einfache Verletzungen vertrauen k�nnen. Dass die Hirnblutungen rechtzeitig gestoppt h�tten, sei blossem Zufall zu verdanken. Sein Fusstritt h�tte ohne weiteres auch das Gesicht des Gesch�digten in schwerer Weise entstellen k�nnen. Es best�nden daher keine wesentlichen Zweifel, dass er eine schwere Sch�digung des Opfers eventualvors�tzlich zumindest in Kauf genommen habe. Der subjektive Tatbestand der schweren K�rperverletzung nach Art. 122 StGB sei erf�llt. Da der Erfolg nicht vollst�ndig eingetreten sei, liege ein Versuch im Sinne von Art. 22 StGB vor (angefochtenes Urteil, S. 16 ff.).
3.2.2 Die Vorinstanz erw�hnt weiter, der vom Beschwerdef�hrer geltend gemachte Widerspruch zwischen den ND 1 und ND 3 habe eine gewisse Berechtigung. Die erste Instanz h�tte aufgrund der vorhandenen Parallelen der beiden Sachverhalte die unterschiedliche Behandlung der F�lle zumindest kurz darlegen m�ssen. Der vorinstanzliche Schuldspruch betreffend ND 3 sei allerdings unangefochten geblieben, weshalb sich eine �berpr�fung er�brige. Selbst wenn die erste Instanz geirrt h�tte, �nderte sich an der korrekten rechtlichen W�rdigung des ND 1 nichts, zumal der Beschwerdef�hrer keine konkreten Argumente vorbringe, weshalb die Begr�ndung des Eventualvorsatzes bez�glich ND 1 in sich selber unstimmig sein sollte (angefochtenes Urteil, S. 18 f.).
3.3.1 Nach Art. 122 StGB wird mit Freiheitsstrafe bis zu zehn Jahren oder Geldstrafe nicht unter 180 Tagess�tzen bestraft, wer vors�tzlich einen Menschen lebensgef�hrlich verletzt, wer vors�tzlich den K�rper, ein wichtiges Organ oder Glied eines Menschen verst�mmelt oder ein wichtiges Organ oder Glied unbrauchbar macht, einen Menschen bleibend arbeitsunf�hig, gebrechlich oder geisteskrank macht, das Gesicht eines Menschen arg und bleibend entstellt, wer vors�tzlich eine andere schwere Sch�digung des K�rpers oder der k�rperlichen oder geistigen Gesundheit eines Menschen verursacht.
3.3.2 Vors�tzlich begeht gem�ss Art. 12 Abs. 2 StGB ein Verbrechen oder Vergehen, wer die Tat mit Wissen und Willen ausf�hrt. Vors�tzlich handelt bereits, wer die Verwirklichung der Tat f�r m�glich h�lt und in Kauf nimmt.
3.3.3 Ein Entscheid ist willk�rlich nach Art. 9 BV, sofern er nicht auf ernsthaften sachlichen Gr�nden beruht oder wenn er sinn- und zwecklos ist. Er verletzt das Rechtsgleichheitsgebot gem�ss Art. 8 Abs. 1 BV, wenn hinsichtlich einer entscheidwesentlichen Tatsache rechtliche Unterscheidungen getroffen werden, f�r die ein vern�nftiger Grund in den zu regelnden Verh�ltnissen nicht ersichtlich ist, oder wenn Unterscheidungen unterlassen werden, die aufgrund der Verh�ltnisse h�tten getroffen werden m�ssen (BGE 136 I 297 E. 6.1 mit Hinweis).
3.4 Die rechtliche Qualifikation der inkriminierten Handlung als versuchte schwere K�rperverletzung durch die Vorinstanz verletzt kein Bundesrecht. Gem�ss unumstrittener Sachverhaltsfeststellung wirkte der Beschwerdef�hrer in massivster Weise auf den Kopf des reglos am Boden liegenden Gesch�digten ein. Aufgrund der offenkundigen Gefahren dieser Handlung, die dem Beschwerdef�hrer, zumal aus eigener Erfahrung, bewusst waren und von ihm auch einger�umt wurden, nimmt die Vorinstanz zu Recht an, er h�tte um die Gef�hrlichkeit seiner Handlung wissen k�nnen und m�ssen. Nur durch Zufall sei es nicht zu einem lebensgef�hrlichen Zustand oder zu schweren bleibenden Sch�den am Kopf oder im Gesicht des Opfers gekommen. Die Vorinstanz schliesst hieraus richtigerweise auf eine - mangels Erfolgs versuchte - eventualvors�tzliche schwere K�rperverletzung.
Die Vorbringen des Beschwerdef�hrers in diesem Zusammenhang sind unbehelflich. Die Vorinstanz hat zu Recht von einer Verurteilung wegen qualifizierter einfacher K�rperverletzung abgesehen, obwohl - entgegen der Ansicht des Beschwerdef�hrers - Art. 123 Ziff. 2 StGB durchaus als erf�llt h�tte betrachtet werden k�nnen, wie etwa die Tatvariante in Abs. 3 dieser Norm (Tatbegehung an einem Wehrlosen). Der Tatbestand der (versuchten) eventualvors�tzlichen schweren K�rperverletzung geht allerdings bei gegebenen Voraussetzungen, was vorliegend der Fall ist, der (vollendeten) qualifizierten einfachen K�rperverletzung vor.
3.5 An diesem Ergebnis kann entgegen dem Beschwerdef�hrer nichts �ndern, dass die erste Instanz die ND 1 und ND 3 rechtlich unterschiedlich beurteilt hat. Die Vorinstanz weist zwar darauf hin, dass aufgrund der vorhandenen Gemeinsamkeiten der beiden Sachverhalte die abweichende rechtliche Beurteilung von der ersten Instanz h�tte n�her dargelegt werden m�ssen. Der Beschwerdef�hrer hat es aber unterlassen, den Schuldspruch zu ND 3 zusammen mit ND 1 im vorinstanzlichen Verfahren anzufechten, weshalb eine �berpr�fung des ND 3 unzul�ssig ist, wie die Vorinstanz zutreffend festh�lt. Ebenso korrekt folgert sie, dass selbst eine unrichtige Beurteilung des ND 3 die korrekte rechtliche W�rdigung des ND 1 (vgl. E. 3.3. und E. 3.4) nicht in Frage stellen k�nnte. Die Vorinstanz verletzt weder das Willk�rverbot noch verst�sst sie sonst gegen Bundesrecht.
4.1 Der Beschwerdef�hrer beantragt eventualiter, im Falle einer vollumf�nglichen Best�tigung der vorinstanzlichen Verurteilung lediglich mit einer teilbedingten Freiheitsstrafe von drei Jahren bestraft zu werden, unter Anrechnung der erstandenen Haft von 125 Tagen. Eine derart unterschiedliche Bestrafung zweier weitgehend identischer Sachverhalte in den ND 1 und ND 3 lasse sich nicht rechtfertigen. Der Strafrahmen f�r die einfache beziehungsweise qualifizierte einfache K�rperverletzung betrage drei Jahre Freiheitsstrafe oder Geldstrafe. Es rechtfertige sich daher, vorliegend eine Gesamtfreiheitsstrafe von drei Jahren, zuz�glich einer Busse von Fr. 500.--, auszusprechen (Beschwerde, S. 10 f.).
4.2 Die Vorinstanz stuft das Verschulden des Beschwerdef�hrers als schwer ein. Kurz vor der Tat habe dieser ein anderes Opfer mit einem heftigen Schlag ins Gesicht niedergestreckt. Wenige Monate nach dem vorliegend zu beurteilenden Verhalten habe er wiederum einem wehrlos am Boden liegenden Opfer mit Anlauf gegen den Kopf getreten, unger�hrt des bereits laufenden Strafverfahrens. Der Beschwerdef�hrer offenbare, ohne R�cksicht auf die Konsequenzen, einen Hang zu Gewaltexzessen. Ein halbes Jahr sp�ter habe er einem Opfer einen Faustschlag versetzt, um sich am gleichen Abend in einem weiteren Lokal in Z�rich in die n�chste t�tliche Auseinandersetzung zu st�rzen. Gem�ss Gutachter weise er eine hohe Gewaltbereitschaft auf und neige zu �berm�ssiger Gewaltanwendung. Er habe eine sehr geringe Frustrationstoleranz und eine hohe Impulsivit�t, was in den Pers�nlichkeitsmerkmalen des Beschwerdef�hrers begr�ndet liege. Trotz Alkoholkonsums vor den jeweiligen Taten liege keine Beeintr�chtigung der F�higkeit zur Einsicht in das Unrecht seines Tuns vor, was er best�tigt habe. Strafsch�rfend fielen die Deliktsmehrheit und die teils einschl�gigen Vorstrafen ins Gewicht. Straferh�hend sei weiter die teilweise Delinquenz w�hrend des h�ngigen Verfahrens zu werten, strafmindernd dagegen die weitgehende Gest�ndigkeit sowie eine gewisse Einsicht und Reue (angefochtenes Urteil, S. 20 ff.).
4.3 Gem�ss Art. 47 StGB misst der Richter die Strafe nach dem Verschulden des T�ters zu. Er beurteilt die Beweggr�nde, das Vorleben und die pers�nlichen Verh�ltnisse des Schuldigen. Es liegt im Ermessen des Sachrichters, in welchem Umfang er die verschiedenen Strafzumessungsfaktoren ber�cksichtigt. Die Strafrechtliche Abteilung des Bundesgerichts greift auf Beschwerde in Strafsachen hin nur in die Strafzumessung ein, wenn die Vorinstanz den gesetzlichen Strafrahmen �ber- oder unterschritten hat, wenn sie von rechtlich nicht massgebenden Kriterien ausgegangen ist oder wesentliche Gesichtspunkte ausser Acht gelassen beziehungsweise in �berschreitung oder Missbrauch ihres Ermessens falsch gewichtet hat (BGE 134 IV 17 E. 2.1 mit Hinweisen).
4.4 Der Beschwerdef�hrer beschr�nkt sich sinngem�ss auf die Feststellung, dass die ausgef�llte Strafe angesichts zweier weitgehend identischer Sachverhalte in den ND 1 und ND 3 sehr hoch ausgefallen sei, zumal der Strafrahmen f�r die einfache K�rperverletzung bei maximal drei Jahren liege. Da sich die Verurteilung wegen versuchter eventualvors�tzlicher schwerer K�rperverletzung als rechtens erweist, liegt der Strafrahmen vorliegend bei Freiheitsstrafe bis zu zehn Jahren oder Geldstrafe nicht unter 180 Tagess�tzen. Der Beschwerdef�hrer zeigt nicht auf, inwiefern die Vorinstanz die Strafzumessung falsch vorgenommen h�tte. Sie �ber- oder unterschreitet weder den gesetzlichen Strafrahmen noch geht sie von rechtlich nicht massgebenden Kriterien aus. Sie l�sst auch keine wesentlichen Gesichtspunkte ausser Acht. Die Strafzumessung ist daher nicht zu beanstanden.
4.5 Die Beschwerde ist abzuweisen. Bei diesem Verfahrensausgang sind die bundesgerichtlichen Kosten dem Beschwerdef�hrer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Sein Gesuch um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege und Verbeist�ndung ist abzuweisen, da die Beschwerde von vornherein aussichtslos war. Seiner finanziellen Lage ist mit herabgesetzten Gerichtskosten Rechnung zu tragen (Art. 65 Abs. 2 BGG). Mit dem Entscheid in der Sache selbst er�brigt sich die Gew�hrung der aufschiebenden Wirkung der Beschwerde.

References: Art. 22
 Art. 123
 Art. 122
 Art. 122
 Art. 22
 Art. 122
 Art. 12
 Art. 9
 Art. 8
 Art. 123
 Art. 47