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Timestamp: 2016-10-21 22:03:42+00:00

Document:
1B_209/2015 (28.09.2015)
1B_209/2015 � � Urteil vom 28. September 2015
dass die Staatsanwaltschaft f�r Wirtschaftsstraff�lle und Organisierte Kriminalit�t des Kantons Thurgau mit Beschlagnahmebefehl vom 12. Februar 2015 hohe Bargeldbetr�ge sicherstellen liess, welche A.________ (nachfolgend: Betroffener) geh�ren, sowie sechs Bankbelege f�r ein Konto des Betroffenen;
dass das Obergericht am 25. Juni 2015 die Abweisung der Beschwerde beantragt hat, w�hrend die Staatsanwaltschaft am 15. Juni 2015 auf eine Vernehmlassung ausdr�cklich verzichtete;
dass die Staatsanwaltschaft am 9. Juli 2015 die Freigabe des beschlagnahmten Bargeldes an den Beschwerdef�hrer verf�gte, da der Verdacht von Geldw�scherei bzw. einer verbrecherischen Herkunft des Geldes sich unterdessen nicht weiter erh�rtet habe und das Strafverfahren folglich einzustellen sei;
dass einzelrichterlich und im vereinfachten Verfahren auch �ber das Nichteintreten auf offensichtlich unzul�ssige Beschwerden zu entscheiden ist (Art. 108 Abs. 1 lit. a und Abs. 2 BGG);
dass es sich bei den sichergestellten Unterlagen um Beweismittel handelt, bei denen nach st�ndiger Praxis des Bundesgerichtes grunds�tzlich kein nicht wieder gutzumachender Rechtsnachteil im Sinne von Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG droht (BGE 136 IV 92 E. 4.1 S. 95 f.);
dass allf�llige gesch�tzte Geheimhaltungsinteressen des Beschwerdef�hrers rechtzeitig mittels Siegelungsgesuch (Art. 248 StPO) geltend zu machen gewesen w�ren;
dass die gegen die Beschlagnahmung von Bargeld gerichtete Beschwerde angesichts der Freigabeverf�gung der Staatsanwaltschaft als gegenstandslos geworden abzuschreiben ist;
dass die Gegenstandslosigkeit sich auf die Hauptsache des Beschwerdeverfahrens erstreckt, weshalb �ber die Kostenfolgen mit summarischer Begr�ndung aufgrund der Sachlage vor Eintritt des Erledigungsgrundes zu entscheiden ist (Art. 72 BZP i.V.m. Art. 71 BGG), wobei das Bundesgericht nicht auf alle materiellen Streitpunkte einzeln und detailliert einzugehen hat (BGE 118 Ia 488 E. 4a S. 495; vgl. Matthias H�rri, in: Basler Kommentar BGG, 2. Aufl. Basel 2011, Art. 32 N. 21);
dass die Beschwerde aufgrund der Sachlage vor Eintritt des Erledigungsgrundes in der Hauptsache als unbegr�ndet abzuweisen gewesen w�re, zumal im Zeitpunkt des angefochtenen Entscheides noch hinreichende Verdachtsgr�nde f�r eine m�gliche Straftat bzw. eine deliktische Herkunft der am 24. Januar 2015 vom Schweizerischen Grenzwachtkorps sichergestellten und am 12. Februar 2015 provisorisch beschlagnahmten hohen Bargeldbetr�ge bestanden;
dass bei dieser Sachlage die Gerichtskosten dem Beschwerdef�hrer aufzuerlegen sind und keine Parteientsch�digung zuzusprechen ist (Art. 66 Abs. 1 und Art. 68 BGG i.V.m. Art. 72 BZP und Art. 71 BGG).
Soweit der Beschwerdef�hrer die Freigabe von sichergestellten Bankbelegen beantragt, wird auf die Beschwerde nicht eingetreten.
Soweit der Beschwerdef�hrer die Freigabe von beschlagnahmtem Bargeld beantragt, wird das Verfahren zufolge Gegenstandslosigkeit als erledigt abgeschrieben.

References: Art. 93
 Art. 71
 Art. 32
 Art. 68
 Art. 72
 Art. 71