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Timestamp: 2017-04-25 18:26:52+00:00

Document:
Die Rezensenten: Juni 2014
Hölters (Hrsg.),
Aktiengesetz, 2. Auflage, C.H. Beck/ Vahlen 2014
Eckner, Düsseldorf
Im wirtschaftsrechtlichen Konnex zählt das
Aktiengesetz neben dem Gesetz betreffend die Gesellschaften mit beschränkter
Haftung zu jenen Gesetzen, welches in Deutschland am intensivsten und
umfassendsten kommentiert wird. Die Zahl an Kommentaren und die Fülle an
Rechtsmeinungen haben zu lebhaften Diskussionen geführt. Sie hat die
Meinungsvielfalt angetrieben und vor allem Lösungen für eine stetig an Komplexität
wachsende Landschaft im Aktienrecht hervorgebracht. Die Kommentierungsvielfalt
hat jedoch im gleichen Atemzug die Rechtsfindung nicht immer erleichtert. Die
tägliche Arbeit am Problem wird durch die Vielzahl unterschiedlicher Werke zu
einer labyrinthischen Unternehmung. Welche Kommentierung bietet genügend
Sicherheit, Klarheit und Verständlichkeit, um nicht nur den Aufwand an Zeit in
Maßen zu halten, sondern zeitgleich eine praktikable Herangehensweise zu
Den Unwägbarkeiten bei dem Griff in das Regal
arbeiten Rezensionen entgegen, Meinungen auf die Meinungen im Werk. Diese
Rezension beabsichtigt, die in 2014 erschienene Kommentierung zum Aktiengesetz
aus der Herausgeberfeder des renommierten Aktienrechtlers, Dr. Wolfgang
Hölters, Rechtsanwalt und Of Counsel am Düsseldorfer Standort der Kanzlei Jones
Day, zu beleuchten. Das Werk ist in zweiter Auflage in der prägnanten
Kommentierungsreihe der Verlagshäuser C.H. Beck und Franz Vahlen erschienen.
Mit seinen rund zweitausendsechshundert Seiten kommt das Werk in wuchtiger aber
doch handlicher Manier auf die Schreibtische seiner Leser.
Hölters sammelte, wie schon in der Vorauflage, eine
Reihe von Experten des Aktienrechts zusammen, die die Prägnanz und
Stichhaltigkeit des Werks bereichern. Mit neunzehn Bearbeitern, einschließlich
des Herausgebers, bekommen die vierhundertzehn Paragraphen des Aktiengesetzes
einen hervorragenden Schliff. Sprache, Form und Darstellung der Kommentierung
sind ausgezeichnet. Der Trias sorgt für schnelle Auffindbarkeit des gesuchten
Problems. Ein ordentlicher und ausführlicher Fußnotenapparat trägt zur
Handhabbarkeit des Kommentars sein Übriges bei. Der überwiegenden Anzahl der
kommentierten Paragraphen ist ein separates und sehr ausführliches
Literaturverzeichnis vorangestellt, ebenso wie eine Inhaltsübersicht, die das
Erfassen des Gesamtbilds der jeweiligen Normen eingedenk der zum Teil sehr
umfangreichen Kommentierung erleichtert. Qualitätsunterschiede in den
bearbeiteten Vorschriften sind nicht annähernd feststellbar. Ganz im Gegenteil:
die Kommentierung wirkt wie aus einem Guss. Löblich und im engeren Sinne nicht
mehr hinwegzudenken, sind die im Einzelnen sichtbar hervorgehobenen
Querschnitte und Verbindungen zu aktienrechtsnahen Vorschriften, die in
unmittelbarem Zusammenhang mit den Rechten und Pflichten des Aktiengesetzes
stehen, so etwa die Kommentierung der Mitteilungspflichten nach dem WpHG, die §
22 AktG nachgeschaltet ist. Dies ist generell die Duftmarke des Kommentars. Der
„Hölters“ ist praxisorientiert und verliert sich nicht in akademischen
Diskussionen, die im Ansatz jedoch auch nicht vernachlässigt werden, teils
angeschnitten oder mit Hinweisen zur Vertiefung in den Fußnoten versehen. Nicht
nur insoweit beansprucht der Kommentar auch für die Wissenschaft große
Bedeutung. Der „Hölters“ ist zweifellos ein Kommentar, der zur
Standardreferenz im Aktienrecht avanciert. Eingestellt von
Rezension Zivilrecht: Die Erbengemeinschaft
Rißmann,
Die Erbengemeinschaft, 2. Auflage, Zerb 2014
Von RA Andreas
Ihns, Fachanwalt für Familienrecht, Lübeck
Nach vier Jahren ist das von Stephan Rißmann herausgegebene Handbuch „Die Erbengemeinschaft“
nunmehr in 2. Auflage erschienen. Auf über 700 Seiten beleuchten insgesamt 13
Autoren, fast alle sind als Rechtsanwälte im Erbrecht tätig, die
Erbengemeinschaft aus unterschiedlichen, rechtlichen Perspektiven.
Herausgekommen ist ein überaus gelungenes Praxishandbuch, welches sich bei
Weitem nicht nur auf die Darstellung der Regelungen des BGB beschränkt.
Begonnen wird mit einer kurzen,
rechtsgeschichtlichen Einführung (§ 1). Die Erbengemeinschaft wird, ausgehend
von der germanischen und fränkischen Zeit, durch die Jahrhunderte bis in die Gegenwart
begleitet. Die geschilderten historischen Hintergründe fördern das Verständnis
der teilweise sehr komplizierten Regelung des Erbrechts im BGB und sind mit 14
Buchseiten angemessen und ausgewogen. Das Verständnis für die soziologisch-psychologische
Dynamik innerhalb der Erbengemeinschaft wird sodann durch den darauffolgenden §
2 geschärft. In loser Reihenfolge werden unterschiedliche Aspekte der
Erbengemeinschaft, etwa zur Auseinandersetzung unter Geschwistern, dargestellt.
Diese Ausführungen mögen das Verständnis der eigenen Mandanten und deren
oftmals irrationalem Verhalten erleichtern. Abgeschlossen wird das mit „Einführung“
überschriebene Kapitel mit einer rechtsvergleichenden Betrachtung.
Die sich daran anschließenden Erläuterungen gliedern
sich in einen Allgemeinen Teil und in einen Besonderen. Im „Allgemeinen Teil“ erörtern
die Autoren Themen, die bei allen Erbengemeinschaften eine Rolle spielen: Die Rechten
und Pflichten der Miterben untereinander und gegenüber Dritten, die Haftung und
die Beendigung der Miterbengemeinschaft. Hervorzuheben ist das Kapitel über die
Ausgleichung unter Miterben (§ 6), da es den Autoren sehr gut gelingt, die
komplizierten Regelungen der §§ 2050 ff. BGB verständlich darzustellen und
anhand von Berechnungsbeispielen zu verdeutlichen. Auch die Ausführungen zu
„Prozessführung, Erbscheinsverfahren und Zwangsvollstreckung“ (§ 8) sind
lesenswert. Die Autoren warnen zu Recht vor der Teilungsklage, da die erforderliche
Teilungsreife des Nachlasses eine schwer zu nehmende Hürde darstellt.
Abgedruckt sind der Vollständigkeit halber Muster einer Teilungs- und einer
Feststellungsklage. Auf den ersten Blick erscheinen die Ausführungen recht
knapp – die gerichtliche Auseinandersetzung dürfte wegen der hohen Kosten und
der mit einem Prozess verbundenen Risiken in der Praxis aber ohnehin eine eher
untergeordnete Rolle spielen. In § 9 wendet sich der Autor Dietmar Kurze sodann den Gestaltungsmöglichkeiten zur Vermeidung
von Erbengemeinschaften zu. Die Mehrheit von Erben ist besonders streitanfällig
weshalb die beste Vorsorge in der Vermeidung von derartigen Zwangsgemeinschaften
besteht. So kann bspw. durch eine Übertragung von Vermögenswerten zu Lebzeiten
des künftigen Erblassers eine neue Vermögenszuordnung getroffen und damit
später viel Streit vermieden werden. Der Autor gibt dem Leser mehrere
Mustertexte an die Hand, u.a. diverse Vermächtnisklauseln, wodurch die tägliche
Arbeit erleichtert werden mag. Mit einem Kapitel über „Gebühren und Kosten“
wird der Allgemeine Teil abgeschlossen.
Im „Besonderen Teil“ werden zunächst spezielle
Problembereiche (§§ 11 bis 14), etwa der „Minderjährige in der
Erbengemeinschaft“, die durch „Betreuung und Vorsorgevollmacht“ aufgeworfenen
Fragen sowie die „Nachlasspflegschaft“ und die „Testamentsvollstreckung“
erörtert. In den sich daran anschließenden §§ 15 bis 21 beleuchten die Autoren
diejenigen Rechtsgebiete, die durch Erbengemeinschaften berührt werden können,
vor allem das Gesellschafts- und Steuerrecht, aber auch Mietrecht,
Versicherungsrecht oder das Strafrecht. Den Abschluss bildet eine Darstellung
von Erbfällen mit Auslandsberührungen. Hervorheben möchte ich hier vor allem
das hervorragend gelungene Kapitel zum Gesellschaftsrecht. Matthias Unger betrachtet, differenziert nach den einzelnen
Gesellschaftsformen, die Folgen von Erbenmehrheiten und schlägt – zum Schutz
des Unternehmens – Nachfolgeklauseln für Gesellschaftsverträge vor. Das Handbuch bündelt das Wissen über
Erbengemeinschaften und ist sorgfältig gegliedert. Jedem Kapitel ist ein ausführliches
Inhaltsverzeichnis vorangestellt, gefolgt von einem umfangreichen
Literaturverzeichnis als Einstieg für weitere Recherchen. Das Auffinden der für
die jeweilige Situation relevanten Inhalte wird hierdurch erheblich
erleichtert. Ein Stichwortverzeichnis rundet das Werk ab. Das von Rißmann
herausgegebene Handbuch ist ein hervorragender Begleiter bei der Beratung und
Betreuung von Erbengemeinschaften und deren Mitglieder. Es beleuchtet dieses
schwierige Thema aus unterschiedlichen Perspektiven und gibt Sicherheit im
Umgang mit diesem rechtlich und tatsächlich schwierigen Konfliktfeld. Ich kann
die Anschaffung jedem im Erbrecht tätigen Kollegen uneingeschränkt empfehlen.
Rezension Zivilrecht: Betriebskosten- und Heizkostenrecht
Langenberg, Betriebskosten- und Heizkostenrecht, 7.
Auflage, C.H. Beck 2014
Von RA Raimund Kühne, Dresden
erschien die nunmehr 7. Auflage von Hans Langenbergs „Betriebskosten- und Heizkostenrecht“
beim Beck Verlag. Die 7. Auflage, erstmals unter der Mitarbeit von Kai
Zehelein, ist das Ergebnis einer umfangreichen Aktualisierung und Überarbeitung
der Vorauflage, insbesondere im Hinblick auf die höchstrichterlichen
Rechtsprechung. Der Autor Hans Langenberg war Vorsitzender einer
Mietrechtskammer am Landgericht Hamburg und ist seit über 30 Jahren mit dem
Mietrecht befasst. Sein Mitautor Kai Zehelein ist Richter am Amtsgericht Hanau
und Lehrbeauftragter an der Johann-Wolfgang-Goethe-Universität Frankfurt am
haben die seit der letzten Auflage ergangenen oder geänderten Gesetze und
Verordnungen eingearbeitet, sodass auch das Mietrechtänderungsgesetz vom März 2013
Berücksichtigung findet. So wurde unter Anderem der durch die Mietrechtsreform
2013 neu geschaffene § 556c BGB einer ausführlichen Betrachtung im
Abschnitt zum Heizkostenrecht unterzogen.
befassen sich in den Abschnitten A bis J auf über 450 Seiten mit dem
Betriebskostenrecht und wenden sich sodann in Abschnitt K den Heizkosten zu. In
den Anhängen findet der Leser hilfreiche Muster sowie Gesetzes- und
Verordnungstexte. Die Autoren erläutern im Abschnitt A den Begriff der
Betriebskosten und gehen dabei wieder sehr genau und ausführlich auf die
Definition des Betriebskostenkatalogs gemäß § 2 BetrKV ein. Dabei
erfolgt in den einzelnen Unterkapiteln meist eine kurze Erläuterung der
Grundsätze, bevor danach auf einzelne Problemstellungen eingegangen wird. Der
interessierte Leser wird in diesem Abschnitt dank einer umfangreichen
Aufzählung, darüber aufgeklärt, was im Rahmen der Betriebskosten ansatzfähig
ist und welche Kosten der Vermieter gerade nicht auf den Mieter umlegen kann.
Abschnitten B und C befassen sich die Autoren mit der Umlage von Betriebskosten
und erörtern die Notwendigkeit einer diesbezüglichen Vereinbarung zwischen dem
Mieter und seinem Vermieter. Die Autoren gehen dabei auf die Vereinbarungen zur
Mietstruktur ein, erörtern die Umlage der Betriebskosten bei verschiedenen
Zahlungsmodellen und erläutern die Umlage erhöhter oder neuer Betriebskosten. Im
Abschnitt D tragen die Autoren dem Umstand Rechnung, dass es unter Umständen
auch zu einer Ermäßigung von Betriebskosten und einer Kostenausgliederung durch
Direktabrechnung kommen kann. Die Erhebung von Betriebskostenvorauszahlungen
besprechen die Autoren in „gebotener Kürze“ unter Abschnitt E. Sie gehen dabei auf
die grundsätzliche Vereinbarung der Vorauszahlungspflicht, auf die Höhe und
Fälligkeit der Vorauszahlung, sowie auf die Abtretung, Aufrechnung und Pfändung
von Betriebskostenvorauszahlungen ein.
Im Abschnitt F
befassen sich die Autoren mit dem in der Praxis bedeutsamen Umlageschlüssel.
Auch hier zeigt das Werk wieder eine hohe Praxistauglichkeit auf. So befassen
sich die Autoren nach einigen Vorbemerkungen mit den einzelnen Umlageschlüsseln
und erläutern die Umlage nach: · der Zahl der
· dem Verhältnis
der Nutz-/Wohnflächen oder des umbauten Raums,
· der Zahl der
unterschiedlichen Verbrauch,
unterschiedlichen Nutzung bzw. Verursachung sowie
der Mieten. Auch die
Kostenumlage in Misch- und Sonderfällen wird umfassend und mit zahlreichen
Beispielen erörtert. Dem äußerst
praxisrelevanten und prozessträchtigem Thema der Abrechnung widmen die Autoren
die Abschnitte G bis I. In diesen Abschnitten erläutern sie die Abrechnungspflicht
des Vermieters und geben Auskunft über die Abrechnungsfristen und -zeiträume,
an die sich dieser zu halten hat. Nachdem die
Autoren über die streitige Rechtsnatur der Abrechnung informiert haben, gehen
sie ausführlich auf den Grundsatz der Wirtschaftlichkeit ein und erläutern den
Geltungsbereich des Wirtschaftlichkeitsgrundsatzes und dessen Inhalt. Im Rahmen
dieser Betrachtung greifen die Autoren viele Problemkreise wieder auf, die
bereits im Rahme der Definition des Betriebskostenkatalogs im Abschnitt A unter
anderen Gesichtspunkten erörtert wurden, und ergänzen sie mit Ausführungen hinsichtlich
des Gesichtspunktes der Wirtschaftlichkeit.
Der prozessualen
Seite der Betriebskosten widmen sich die Autoren im Abschnitt J. Nach
Erörterungen über die gerichtliche Zuständigkeit, gehen sie zunächst auf die
Zahlungsklage des Vermieters ein und wenden sich sodann den Klagemöglichkeiten
des Mieters zu. Auch hier erfolgt die Darstellung strukturiert und
übersichtlich und eröffnet dadurch einen leichten Zugang zu der Materie.
Abschnitt setzen sich die Autoren mit den Heizkosten auseinander. Wie bereits
zu Beginn des Buches erläutern sie zunächst, dass es sich bei den Heizkosten im
rechtlichen Sinne um schlichte Betriebskosten handelt, jedoch zu den anderen
Betriebskostenarten gravierenden rechtliche Unterschiede bestehen, sodass eine
differenzierte Betrachtung geboten ist. Im Rahmen der Darstellung zum
Heizkostenrecht gehen die Autoren gezielt auf den, durch die Mietrechtnovelle
2013 eingeführten, § 556c BGB ein und erläutern die Möglichkeiten des
Vermieters, für nicht preisgebundenen Wohnraum, bei laufenden Mietverträgen die
Wärmeversorgung auf Wärmelieferung umzustellen. Insgesamt schafft
es dieses Werk eine doch recht schwierige Gesetzesmaterie verständlich zu
erörtern. Der Schreibstil der Autoren ist äußerst angenehmen und nicht durch
den übertriebenen Gebrauch von Fach- und Fremdwörter künstlich aufgebläht. Der
hohe praktische Nutzen dieses Werkes wird insbesondere in den Anhängen des
Werks deutlich. Dort sind, neben den einschlägigen Gesetzes- und
Verordnungstexten, auch eine Vielzahl von Mustern u.a. für die Möglichkeiten
der Umlage der Betriebskosten oder die Abrechnung bei einem einheitlich
genutzten Objekt zu finden. Das Werk ist somit nicht nur für Juristen im
Bereich des Mietrechts zu empfehlen, sondern auch allen Hausverwaltungen, Vermietern
und Mietern, die im Bereich der Betriebskosten interessiert sind und anstehende
Probleme im Zusammenhang mit der Abrechnung zu lösen haben.
Rezension Öffentliches Recht: Internationale Rechnungslegung
Angermeier-Michler / Birk / Bertram / Lenz,
Internationale Rechnungslegung nach IFRS, 2. Auflage, Erich Fleischer 2014
Sebastian Schechinger, LL.M., München
Rechnungslegung nach IFRS hat in den letzten Jahren stark an Bedeutung
gewonnen. Mit dem vorliegenden Werk geben die vier Verfasser Praktikern und
Studenten eine praktische Fallsammlung an die Hand. Die Verfasser selbst sind
ausgesuchte Experten und kommen sowohl aus dem Bereich der Forschung und Lehre,
als auch aus dem Bereich der Praxis. Das Werk erscheint in der Reihe
Steuer-Seminar des Erich Fleischer Verlags, eines auf Steuerrecht
spezialisierten Fachverlags. In der vorliegenden zweiten Auflage mit
Herausgabetermin im Januar 2014 wurden Änderungen welche sich seit der ersten
Auflage ergeben haben eingearbeitet; wo Änderungen bereits absehbar sind, wurde
dies an geeigneter Stelle aufgezeigt.
behandelt die Materie in praktischen 33 Fällen, welche auf eine Einführung
folgen. Es schließt mit einem Abkürzungsverzeichnis und eine Stichwortverzeichnis
ab und hat einen Gesamtumfang von etwa über 190 Seiten. Die kurze Einführung
erläutert die Hintergründe und Struktur der IFRS und stellt kurz die
Pflichtbestandteile eines Abschlusses nach IFRS vor. Anschließend werden
konkrete Fragestellungen und Themen anhand von kurzen Sachverhalten
abgehandelt. Ausgehend von IFRS-Rahmenkonzept, über Ansatz von Vermögenswerten
und Schulden, Anschaffungskosten und Herstellungskosten (Fälle 1- 4), werden
etwa Finanzinstrumente und Effektivzinsmethode (Fälle 12 – 16), latente Steuern
(Fälle 21 – 23) und schließlich besondere Fragestellungen, wie beispielsweise
Währungsumrechnungen, Fehlerkorrekturen und Ereignisse nach dem Bilanzstichtag
(Fälle 30 – 32) besprochen. Die einzelnen Fälle haben dabei zumeist einen
konkreten Standard zum Aufhänger: Fall 24 zum Leasing korrespondiert mit IAS
17, die Eigenkapitalveränderungsrechung (Fall 29) mit IAS 1.10. Schön ist, dass
bereits aus der Inhaltsübersicht diese Zuordnung ersichtlich ist; hierdurch können
gewünschte Bereiche gezielt und schnell gefunden werden.
wird mit Tabellen (z. B. zu Wertmaßstäben für die Erst- und Folgebewertung von
Finanzinstrumenten, S. 103) oder Schaubildern (z. B. zur Bewertung von Vorräten
nach IAS 2, S. 68) aufgelockert. Zur besseren Verständlichkeit werden auch
Tabellen oder Bilanzausschnitte verwendet (z. B. S. 152); auch Prüfschemata (S.
44) werden zur Verfügung gestellt. Das Werk hat ein handliches Format in einer Größe
von etwa DIN A5. Der Schriftsatz ist, wie auch der dargestellte Inhalt, kompakt
und durch gut durchstrukturiert. Zahlreiche Absätze, Aufzählungs- und Gliederungspunkte
wo angebracht, hervorgehobener Druck im Fließtext und diverse Überschriften
erlauben eine sichere Orientierung. Die Fälle sind jeweils aufgeteilt in Sachverhalt,
Frage und Antwort – letztere häufig in knapper Form, die Erläuterung erfolgt
dann in einer umfassenden Begründung. Unterschiedlich ist verständlicherweise
die Länge der Fallbearbeitungen. Sie liegt jeweils ganz grob bei etwa fünf bis
sieben Seiten, besonders kurz ist etwa der IAS 39 (Finanzinstrumente)
behandelnde Fall 15 mit einem Umfang von dreieinhalb Seiten, relativ
umfangreich beispielsweise der fast neuen Seiten umfassende Fall 24 zum Leasing.
Für 32,50 Euro
erhält der Leser ein kompaktes und wohlstrukturiertes Arbeitsbuch zur
IFRS-Rechnungslegung. Die 33 praktischen Fälle unterteilen die Ausführungen
systematisch und geben einen verständlich dargestellten Einblick in klassischen
Fragestellungen der IFRS. Gerade die Rechnungslegung kann wohl nur am
praktischen Beispiel erlernt und erfahren werden und nicht durch „bloßes Lesen
der Standards und Interpretationen“, wie die Verfasser zugleich im Vorwort
erläutern. Dieses Fallbuch ist hier eine praktische Hilfe und daher jedem zu
empfehlen, der sich in die internationale Rechnungslegung nach IFRS einarbeiten
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