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Timestamp: 2016-10-27 08:56:37+00:00

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5A_516/2013 � � Urteil vom 2. April 2014
vertreten durch F�rsprecher Dr. Peter St�hli,
X.________ und Y.________ (beide Jahrgang 1962) sind die verheirateten Eltern von A.________ (geb. 1990) und B.________ (geb. 1992). Nachdem sich die Eheleute im Februar 2007 getrennt hatten, schlossen sie vor dem damaligen Gerichtskreis V Burgdorf-Fraubrunnen am 23. Juli 2007 eine erste und am 23. Oktober 2008 eine zweite (gerichtlich genehmigte) Trennungsvereinbarung. Soweit vor Bundesgericht noch relevant, verpflichtete sich X.________ in Letzterer, seiner Frau und den beiden Kindern ab November 2008 und f�r die weitere Dauer der Aufhebung des gemeinsamen Haushalts einen monatlichen Unterhaltsbeitrag von Fr. 4'680.-- zu bezahlen. Auf die Kinder entfielen je Fr. 1'030.-- zuz�glich Kinderzulagen von Fr. 190.-- pro Kind sowie Fr. 320.-- an Betreuungszulagen. Die Frauenalimente beliefen sich dieser Vereinbarung zufolge auf Fr. 1'920.--. Seit 2008 ist der Scheidungsprozess h�ngig.
Mit Gesuch um vorsorgliche Massnahmen vom 19. M�rz 2012 gelangte X.________ an das Regionalgericht Emmental-Oberaargau. Er verlangte, seine Unterhaltspflicht gegen�ber Y.________ mit Wirkung ab Gesuchseinreichung aufzuheben. Am 12. Dezember 2012 verurteilte der Massnahmerichter X.________, seiner Frau von April bis September 2012 Alimente von Fr. 120.-- und von Oktober 2012 bis Dezember 2013 solche von Fr. 610.-- zu bezahlen. Ab Januar 2014 war diesem Entscheid zufolge kein Unterhaltsbeitrag mehr geschuldet. Darauf gelangte Y.________ an das Obergericht des Kantons Bern. Dieses hiess ihre Berufung gut und wies das Gesuch von X.________ Gesuch vom 19. M�rz 2012 ab (Entscheid vom 10. Juni 2013).
Hierauf wendet sich X.________ (Beschwerdef�hrer) mit Eingabe vom 9. Juli 2013 an das Bundesgericht. Er beantragt, den Entscheid des Obergerichts aufzuheben und denjenigen des Regionalgerichts Emmental-Oberaargau vom 12. Dezember 2012 zu best�tigen; eventuell sei der angefochtene Entscheid aufzuheben und die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Das Obergericht hat auf eine Vernehmlassung verzichtet. Y.________ (Beschwerdegegnerin) stellt den Antrag, die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann (Eingabe vom 3. Februar 2014).
Nach Rechtsh�ngigkeit seines Scheidungsprozesses verlangt der Beschwerdef�hrer, fr�her getroffene Eheschutzmassnahmen vorsorglich abzu�ndern. Der angefochtene Entscheid, der dieses Begehren abweist, betrifft demnach die Anordnung vorsorglicher Massnahmen w�hrend des Scheidungsverfahrens (Art. 276 Abs. 2 ZPO; vgl. BGE 138 III 646 E. 3.3.2 S. 648 f.). Das ist eine Zivilsache (Art. 72 Abs. 1 BGG). Entgegen dem, was der Beschwerdef�hrer anzunehmen scheint, sind Massnahmeentscheide dieser Art Endentschiede im Sinne von Art. 90 BGG (BGE 134 III 426 E. 2.2. S. 431 f. mit Hinweisen). Das Obergericht hat als letzte kantonale Instanz (Art. 75 BGG) entschieden. In der Sache geht es allein um Unterhaltsbeitr�ge. Der Streit ist also verm�gensrechtlicher Natur (BGE 133 III 393 E. 2 S. 395). Die gesetzliche Streitwertgrenze ist erreicht (Art. 51 Abs. 1 lit. a und Abs. 4; 74 Abs. 1 lit. b BGG). Auf die rechtzeitig (Art. 100 BGG) eingereichte Beschwerde ist einzutreten.
Entscheide, die gest�tzt auf Art. 276 ZPO ergehen, gelten als vorsorgliche Massnahmen im Sinne von Art. 98 BGG (Urteil 5A_470/2013 vom 26. September 2013 E. 1 und 2). Daher kann einzig die Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte ger�gt werden. Es gilt das strenge R�geprinzip (Art. 106 Abs. 2 BGG). Das Bundesgericht pr�ft nur klar und detailliert erhobene und, soweit m�glich, belegte R�gen. Auf ungen�gend begr�ndete R�gen und rein appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid tritt es nicht ein. Wer sich auf eine Verletzung des Willk�rverbots (Art. 9 BV) beruft, kann sich daher nicht darauf beschr�nken, die Rechtslage aus seiner Sicht darzulegen und den angefochtenen Entscheid als willk�rlich zu bezeichnen. Vielmehr ist im Einzelnen darzulegen, inwiefern das kantonale Gericht willk�rlich entschieden haben soll und der angefochtene Entscheid deshalb an einem qualifizierten und offensichtlichen Mangel leidet (BGE 134 II 244 E. 2.2 S. 246). Auch eine Berichtigung oder Erg�nzung der Sachverhaltsfeststellungen kommt nur in Frage, wenn die kantonale Instanz verfassungsm�ssige Rechte verletzt hat (BGE 133 III 585 E. 4.1 S. 588), was die rechtsuchende Partei wiederum pr�zise geltend zu machen hat.
In der Sache macht der Beschwerdef�hrer Willk�r in der Anwendung von Art. 276 ZPO sowie von Art. 163 und 176 ZGB geltend.
3.1.�Das Obergericht verweist auf die Praxis, wonach bei der Berechnung der Unterhaltsbeitr�ge nach der Methode des betreibungsrechtlichen Existenzminimums bzw. des familienrechtlichen Grundbedarfs dem Anspruch auf gleiche Lebenshaltung Rechnung zu tragen und ein allf�lliger �berschuss angemessen unter die Familienmitglieder zu verteilen sei. Gelte es nur Ehegatten zu ber�cksichtigen, so sei der �berschuss in der Regel h�lftig unter ihnen aufzuteilen. Das Obergericht ist der Meinung, das Regionalgericht h�tte von dieser Praxis nicht abweichen und den �berschuss nicht gr�sstenteils dem Beschwerdef�hrer zuteilen d�rfen. Dass die Beschwerdegegnerin sich mit dem Existenzminimum zu begn�gen habe und der Beschwerdef�hrer alleine von der Entlastung durch den Wegfall der Kinderalimente und der Erwerbsaufnahme der Beschwerdegegnerin profitieren sollte, sei nicht nachvollziehbar, denn es l�gen keine Umst�nde vor, bei denen eine Halbierung des �berschusses zu einem nicht sachgerechten Ergebnis f�hre. Daher rechtfertige es sich, "praxisgem�ss" eine h�lftige �berschussverteilung vorzunehmen. Davon ausgehend passt die Vorinstanz die zeitliche Staffelung an und berechnet die Frauenalimente bei h�lftiger Zuweisung des �berschusses neu mit Fr. 2'373.-- (April bis August 2012), Fr. 2'437.-- (September 2012 bis Dezember 2013) und Fr. 2'214.-- (ab Januar 2014). Das Obergericht kommt zum Schluss, zwar h�tten sich die Verh�ltnisse seit der Trennungsvereinbarung vom 23. Oktober 2008 vor allem durch die Erwerbsaufnahme der Beschwerdegegnerin, den Wegzug der Tochter und den Wegfall von Kinderalimenten ge�ndert. Im Vergleich zum Unterhaltsbeitrag von Fr. 1'920.--, der in der Trennungsvereinbarung vom 23. Oktober 2008 festgesetzt worden sei, erg�ben sich aber "keine wesentlichen Unterschiede", weshalb das Massnahmegesuch abzuweisen sei.
3.2.�Der Beschwerdef�hrer erinnert daran, dass sich der Unterhaltsanspruch der Beschwerdegegnerin auch dem angefochtenen Entscheid zufolge nach dem zuletzt gemeinsam gelebten Lebensstandard und nach der wirtschaftlichen Leistungsf�higkeit der Parteien richte. Dass die zuletzt gemeinsam gelebte Lebenshaltung den Verh�ltnissen bei Abschluss der Trennungsvereinbarung vom 23. Oktober 2008 entspreche, sei "nicht bestritten". Anstatt von diesem Lebensstandard auszugehen, orientiere sich das Obergericht an einer Lebenshaltung, die nur durch die nach Aufhebung des gemeinsamen Haushalts entstandene gr�ssere finanzielle Beweglichkeit m�glich geworden, von den Parteien aber nie gemeinsam gelebt worden sei. Dieser theoretisch m�gliche, h�here Lebensstandard k�nne nicht als zuletzt gemeinsam gelebter Lebensstandard im Sinne von Art. 276 ZPO i.V.m. Art. 163 und 176 ZGB betrachtet werden. Vielmehr w�rden der Wegfall der Kinderbetreuungspflichten und die Einkommensm�glichkeiten bei der Beschwerdegegnerin zu einer dauernden und erheblichen Ver�nderung der Verh�ltnisse f�hren, die es ihr erlauben, f�r ihren zuletzt gemeinsam mit ihm, dem Beschwerdef�hrer, gelebten Lebensstandard fortan selbst aufzukommen. Indem das Obergericht die zitierten Normen auf einen �berschuss anwende, der w�hrend des Zusammenlebens der Parteien offensichtlich nie erzielt wurde, �bergehe es die massgebenden Verh�ltnissen bei Abschluss der Trennungsvereinbarung und verfalle somit in Willk�r.
Die Beschwerdegegnerin stellt sich demgegen�ber auf den Standpunkt, im Zeitpunkt der massgeblichen Trennungsvereinbarung vom 23. Oktober 2008 (s. Sachverhalt Bst. A) habe eine Unterdeckung bestanden mit der Folge, dass sie das Manko selbst zu tragen hatte. Im damaligen Zeitpunkt habe kein Anlass bestanden, zugunsten des Beschwerdef�hrers eine Sparquote auszuscheiden. Bliebe es beim erstinstanzlichen Entscheid, w�rde der ansehnliche �berschuss, der seit der Trennungsvereinbarung infolge verschiedener �nderungsfaktoren resultierte, dem Beschwerdef�hrer vollst�ndig und alleine zugewiesen, w�hrend sie, die Beschwerdegegnerin, auf dem Existenzminimum verbleibe. Angesichts der Tatsache, dass die h�lftige �berschussverteilung in Normalverh�ltnissen nach wie vor die Regel sei und im vorliegenden Fall eine einzig dem Beschwerdef�hrer zukommende Sparquote weder behauptet noch nachgewiesen sei, k�nne von Willk�r nicht die Rede sein.
3.3.�Nach der Rechtsprechung kann ein Ehegatte die Ab�nderung von Eheschutzmassnahmen unter der Voraussetzung verlangen, dass seit der Rechtskraft des urspr�nglichen Eheschutzentscheides - namentlich im Bereich der Einkommensverh�ltnisse - eine wesentliche und dauerhafte Ver�nderung eingetreten ist (Art. 179 Abs. 1 ZGB; zum Ganzen Urteil 5P.473/2006 vom 19. Dezember 2006 E. 3, Zusammenfassung in FamPra.ch 2007 S. 373, best�tigt in Urteil 5A_101/2013 vom 25. Juli 2013 E. 3.1 mit Hinweis). Auch in g�nstigen Verh�ltnissen, wenn die durch die F�hrung zweier separater Haushalte verursachten Kosten gedeckt sind, kann ein Ehegatte unter dem Titel des ehelichen Unterhaltsanspruchs (Art. 176 Abs. 1 Ziff. 1 ZGB) aber grunds�tzlich nicht mehr verlangen, als zur Weiterf�hrung seiner bisherigen Lebenshaltung erforderlich ist (Urteil 5A_323/2012 vom 8. August 2012 E. 5.1 mit Hinweisen, nicht publ. in: BGE 138 III 672). Da dem Entscheid �ber die Anordnung von Eheschutzmassnahmen in beschr�nktem Masse materielle Rechtskraftwirkung eignet (BGE 127 III 474 E. 2b/aa S. 477), kann ein Begehren um Ab�nderung dieser Massnahmen nur eine Anpassung an die neuen Verh�ltnisse zum Gegenstand haben, nicht aber eine neue Festsetzung des Unterhalts (Urteil 5A_402/2010 vom 10. September 2010 E. 4.2.2). Erh�ht sich beispielsweise das Einkommen des Unterhaltsschuldners in erheblichem Masse, so rechtfertigt sich eine Ab�nderung nur, wenn dieses Einkommen schon bei der urspr�nglichen Unterhaltsberechnung eine Rolle h�tte spielen m�ssen. Das ist der Fall, wenn der unterhaltsberechtigte Ehegatte mit den Alimenten, die das Gericht gest�tzt auf das tiefere Einkommen festgesetzt hat, seine fr�here Lebenshaltung wegen der Kosten nicht weiterf�hren kann, die von der F�hrung zweier getrennter Haushalte herr�hren (Urteile 5A_205/2010 vom 12. Juli 2010 E. 4.2.2).
3.4.�Wie oben ausgef�hrt, macht der Beschwerdef�hrer sinngem�ss geltend, dem Anspruch der Beschwerdegegnerin auf Beibehaltung ihrer bisherigen Lebenshaltung sei im Rahmen der Trennungsvereinbarung vom 23. Oktober 2008 Rechnung getragen worden. F�r die Beschwerdegegnerin steht "unbestritten" das Gegenteil fest: Ihrer Auffassung nach hat im Zeitpunkt 2008 eine Unterdeckung bestanden (s. E. 3.2). Dem angefochtenen Entscheid l�sst sich nicht entnehmen, wie es sich damit verh�lt. Auch die besagte Trennungsvereinbarung selbst gibt keinen Aufschluss dar�ber. Der Vereinbarung vom 23. Oktober 2008 lassen sich - im Unterschied zur fr�heren Trennungsvereinbarung vom 23. Juli 2007 - auch keine Berechnungsbl�tter oder andere Unterlagen zuordnen, anhand derer sich beantworten liesse, ob den vereinbarten und gerichtlich genehmigten Unterhaltsbeitr�gen eine Mankosituation zugrunde liegt. Schliesslich legt das Obergericht auch nicht dar, inwiefern die Beschwerdegegnerin mit dem erstinstanzlich angerechneten Erwerbseinkommen und den f�r die �bergangszeit von April 2012 bis Dezember 2013 zugesprochenen Unterhaltsbeitr�gen f�r ihren bisherigen Lebensstandard - einschliesslich der trennungsbedingten Mehrkosten - nicht aufzukommen verm�chte. An alledem �ndert auch die vorinstanzliche Feststellung nichts, dass das Regionalgericht die Beschwerdegegnerin "auf das Existenzminimum gesetzt" habe. Denn mangels entsprechender Angaben ist ungewiss, ob und gegebenenfalls in welcher H�he die bisherige Lebenshaltung im Zeitpunkt der Trennung das Existenzminimum der Eheleute �berhaupt �berschritt.
Das Bundesgericht kann anhand des angefochtenen Entscheids schlechterdings nicht beurteilen, ob die Verh�ltnisse, aufgrund derer das Obergericht neueine h�lftige �berschussverteilung vornimmt, im Sinne der zitierten Rechtsprechung (E. 3.3) schon bei der urspr�nglichen Unterhaltsberechnung h�tten ber�cksichtigt werden m�ssen, eine Ab�nderung der Unterhaltsbeitr�ge angesichts der unbestrittenermassen ver�nderten Umst�nde also ausnahmsweise zul�ssig w�re, soweit die unterhaltsberechtigte Beschwerdegegnerin mit den urspr�nglich festgesetzten Alimenten ihre bisherige Lebenshaltung nicht weiterf�hren konnte. Mithin krankt die vorinstanzliche Begr�ndung in dieser Hinsicht an einem Mangel. Sie gen�gt den gesetzlichen Anforderungen nicht, denen zufolge ein Entscheid wie der angefochtene, welcher der Beschwerde an das Bundesgericht unterliegt, die massgebenden Gr�nde tats�chlicher und rechtlicher Art enthalten muss (Art. 112 Abs. 1 lit. b BGG). Gest�tzt auf Art. 112 Abs. 3 BGG ist der vorinstanzliche Entscheid deshalb aufzuheben und die Sache zur Verbesserung der Begr�ndung an das Obergericht zur�ckzuweisen. Ob die vorinstanzliche Begr�ndung - wie der Beschwerdef�hrer geltend macht - auch unter dem Blickwinkel des verfassungsm�ssigen Anspruchs auf rechtliches Geh�r als ungen�gend anzusehen ist, braucht bei diesem Ergebnis nicht n�her er�rtert zu werden.
4.1.�Wie die vorigen Erw�gungen zeigen, besteht keine Gewissheit dar�ber, ob das Gesuch des Beschwerdef�hrers vom 19. M�rz 2012 begr�ndet ist. Unter diesen Umst�nden braucht sich das Bundesgericht nicht mit der zeitlichen Unterteilung der Unterhaltspflicht in drei Phasen zu befassen, bez�glich derer das Obergericht eine geringf�gige Korrektur vornimmt, die sich aus dem Studienbeginn von B.________ im September 2012 (anstatt im Oktober 2012) ergibt. Immerhin ist anzumerken, dass der Beschwerdef�hrer den Anforderungen des strengen R�geprinzips nicht gen�gt, wenn er diesbez�glich ohne jegliche Begr�ndung in seinem Hauptantrag einfach daran festh�lt, dass die zweite Phase im Oktober 2012 beginnen soll.
4.2.�Schliesslich weist die Beschwerdegegnerin darauf hin, dass die Ehe der Parteien mit Urteil vom 19. August 2013 geschieden worden und das Scheidungsurteil am 31. August 2013 in Rechtskraft erwachsen sei. Der Teilentscheid umfasse den Scheidungspunkt, das G�terrecht und den Vorsorgeausgleich; �ber den nachehelichen Unterhalt sei hingegen noch nicht entschieden. Entgegen dem, was die Beschwerdegegnerin anzunehmen scheint, braucht das Massnahmeverfahren bei dieser Ausgangslage mit der Rechtskraft des Scheidungsurteil nicht zu enden. Vielmehr k�nnen vorsorgliche Massnahmen auch dann angeordnet werden, wenn die Ehe aufgel�st ist, das Verfahren �ber die Scheidungsfolgen aber andauert (Art. 276 Abs. 3 ZPO).
4.3.�Auch wenn der Ausgang des vorinstanzlichen Verfahrens offen bleibt (E. 4.1), muss die Beschwerdegegnerin vor Bundesgericht als unterliegende Partei gelten. Als solche hat sie f�r die Gerichtskosten aufzukommen (Art. 66 Abs. 1 BGG) und den Beschwerdef�hrer zu entsch�digen (Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG).
Der Entscheid des Obergerichts des Kantons Bern, Zivilabteilung, 2. Zivilkammer, vom 10. Juni 2013 wird aufgehoben. Die Sache wird zur Verbesserung der Begr�ndung im Sinne der Erw�gungen an das Obergericht des Kantons Bern zur�ckgewiesen.

References: BGE 
 Art. 90
 Art. 276
 Art. 98
 Art. 276
 Art. 163
 Art. 276
 Art. 163
 BGE 
 Art. 112