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Timestamp: 2019-03-23 09:38:32+00:00

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§ 19 EEG Vergütung für Strom aus mehreren Anlagen - dejure.org
dejure.org Übersicht EEGAbs./Nr./Satz hervorhebenRechtsprechung zu § 19 EEG
§ 16Vergütungsanspruch § 17Verringerung des Vergütungsanspruchs § 18Vergütungsberechnung § 19Vergütung für Strom aus mehreren Anlagen § 20Absenkungen von Vergütungen und Boni § 20aZubaukorridor für geförderte Anlagen zur Erzeugung von Strom aus solarer Strahlungsenergie, Veröffentlichung des Zubaus § 20bAbsenkung der Vergütung für Strom aus solarer Strahlungsenergie § 21Vergütungsbeginn und -dauer § 22Aufrechnung
Teil 3 - Einspeisevergütung (§§ 16 - 33)
Abschnitt 1 - Allgemeine Vergütungsvorschriften (§§ 16 - 22)
Vergütung für Strom aus mehreren Anlagen
(1) 1Mehrere Anlagen gelten unabhängig von den Eigentumsverhältnissen und ausschließlich zum Zweck der Ermittlung der Vergütung für den jeweils zuletzt in Betrieb gesetzten Generator als eine Anlage, wenn
1. sie sich auf demselben Grundstück oder sonst in unmittelbarer räumlicher Nähe befinden,
3. der in ihnen erzeugte Strom nach den Regelungen dieses Gesetzes in Abhängigkeit von der Bemessungsleistung oder der installierten Leistung der Anlage vergütet wird und
2Abweichend von Satz 1 gelten mehrere Anlagen unabhängig von den Eigentumsverhältnissen und ausschließlich zum Zweck der Ermittlung der Vergütung für den jeweils zuletzt in Betrieb gesetzten Generator als eine Anlage, wenn sie Strom aus Biogas mit Ausnahme von Biomethan erzeugen und das Biogas aus derselben Biogaserzeugungsanlage stammt.
(1a) Unbeschadet von Absatz 1 Satz 1 gelten mehrere Anlagen nach § 32 Absatz 1 Nummer 2 und 3 unabhängig von den Eigentumsverhältnissen und ausschließlich zum Zweck der Ermittlung der Vergütung für den jeweils zuletzt in Betrieb gesetzten Generator als eine Anlage, wenn sie
1. innerhalb derselben Gemeinde errichtet worden sind und
2. innerhalb von 24 aufeinanderfolgenden Kalendermonaten in einem Abstand von bis zu 2 Kilometern in der Luftlinie, gemessen vom äußeren Rand der jeweiligen Anlage, in Betrieb genommen worden sind.
(2) 1Anlagenbetreiberinnen und -betreiber können Strom aus mehreren Generatoren, die gleichartige Erneuerbare Energien oder Grubengas einsetzen, über eine gemeinsame Messeinrichtung abrechnen. 2In diesem Fall ist für die Berechnung der Vergütungen vorbehaltlich des Absatzes 1 die Bemessungsleistung jeder einzelnen Anlage maßgeblich; bei Anlagen zur Erzeugung von Strom aus solarer Strahlungsenergie ist abweichend von dem ersten Halbsatz die installierte Leistung jeder einzelnen Anlage maßgeblich.
(3) Wenn Strom aus mehreren Windenergieanlagen, für die sich unterschiedliche Vergütungshöhen errechnen, über eine gemeinsame Messeinrichtung abgerechnet wird, erfolgt die Zuordnung der Strommengen zu den Windenergieanlagen im Verhältnis der jeweiligen Referenzerträge.
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Rechtsprechung zu § 19 EEG
65 Entscheidungen zu § 19 EEG in unserer Datenbank:
Vergütung von Strom aus Erneuerbaren Energien: Weiter Anlagenbegriff nach ...
Erneuerbare Energien: Vergütung von Strom aus einer an eine bereits bestehende ...
Gründe zur Ablehnung des Antrags eines "EEG-Stromerzeugers" auf Erlass einer ...
BVerfG, 03.04.2009 - 1 BvR 3076/08
BVerfG, 03.04.2009 - 1 BvR 3369/08
§ 19 Abs 1 EEG 2009 verletzt Betreiber von im Sinne dieser Vorschrift ...
BVerfG, 03.04.2009 - 1 BvR 3299/08
Erneuerbare Energien: Vorliegen einer Anlage zur Erzeugung von Strom aus ...
OLG Brandenburg, 22.02.2011 - 6 U 39/10
Erneuerbare Energien: Vergütungs- und Zinsanspruch eines Betreibers von ...
Auf § 19 EEG verweisen folgende Vorschriften:
§ 4 (Gesetzliches Schuldverhältnis)
§ 16 (Vergütungsanspruch)
§ 20a (Zubaukorridor für geförderte Anlagen zur Erzeugung von Strom aus solarer Strahlungsenergie, Veröffentlichung des Zubaus)
Prämien für die Direktvermarktung
§ 33h (Anzulegender Wert bei der Marktprämie)
§ 35 (Ausgleich zwischen Netzbetreibern und Übertragungsnetzbetreibern)
§ 36 (Ausgleich zwischen den Übertragungsnetzbetreibern)
§ 47 (Netzbetreiber)
§ 57 (Clearingstelle)
§ 58 (Verbraucherschutz)

References: § 19

§ 16
 § 17
 § 18
 § 19
 § 20
 § 20
 § 20
 § 21
 § 22
 § 32

§ 19
 § 19
 § 19

§ 19
 § 19

§ 4

§ 16

§ 20

§ 33

§ 35

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§ 47

§ 57

§ 58