Source: http://www.jurablogs.com/2016/01/08/same-procedure-as-last-year-punkt-punkt-punkt-der-rueckblick-auf-den-dezember
Timestamp: 2016-10-27 17:33:11+00:00

Document:
Same procedure as last year… Der Rückblick auf den Dezember
BlogsSocial Media Recht BlogJanuar 2016Same procedure as last year… Der Rückblick auf den DezemberAuch 2016 wird die im letzten Jahr begonnene Serie fortgesetzt, bei der hier jeden Monat auf die vergangenen Wochen zurückgeblickt und interessante Entscheidungen vorgestellt werden. Auch der letzte Monat des vergangenen Jahres hatte einiges zu bieten:BGH: Keine unerwünschte Werbung in automatisierten E-MailsMit seinem Urteil vom 15.12.2015 (Az. VI ZR 134/15, hier die Pressemitteilung) hat der BGH entschieden, dass Unternehmen in automatisierten E-Mails nicht gegen den Willen des Verbrauchers werben dürfen.Geklagt hatte Ende 2013 ein Verbraucher gegen seine ehemalige Versicherung. Er wandte sich via E-Mail an eben diese mit der Bitte um eine Bestätigung seiner Kündigung. Als Antwort erhielt er dann folgende Nachricht: ”Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank für Ihre Nachricht. Wir bestätigen Ihnen hiermit den Eingang Ihres Mails. Sie erhalten baldmöglichst eine Antwort. Mit freundlichen Grüßen Ihre S. Versicherung Übrigens: Unwetterwarnungen per SMS kostenlos auf Ihr Handy. Ein exklusiver Service nur für S. Kunden. Infos und Anmeldung unter (…) Neu für iPhone Nutzer: Die App S. Haus & Wetter, inkl. Push Benachrichtigungen für Unwetter und vielen weiteren nützlichen Features rund um Wetter und Wohnen: (…) ***Diese E-Mail wird automatisch vom System generiert. Bitte antworten Sie nicht darauf.***“ Da er mit dem Werbezusatz nicht einverstanden war, schrieb er einen Tag später wieder an die Beklagte und erhielt wieder eine gleichlautende Empfangsbestätigung, ebenso auf eine weitere E-Mail. Nachdem er zuvor vor dem Amtsgericht obsiegte, kassierte später das Landgericht die erstinstanzliche Entscheidung. Nun hat aber der BGH das ursprüngliche Urteil wiederhergestellt und bejahte eine Persönlichkeitsrechtsverletzung durch den Werbezusatz in der Bestätigungsmail ...Zum vollständigen Artikel52 LeserKurz Pfitzer Wolf & Partner:Zutatenverzeichnis allein heilt nicht106 LeserKurz Pfitzer Wolf & Partner:Muss eine Himbeere eine Himbeere sein?48 Leserkanzlei.biz:Werbung für Tee „Himbeer-Vanille-Abenteuer“ ohne Himbeere oder Vanille ist irreführend82 Leserurheberrecht–blog.info:Bundesgerichtshof verbietet „HIMBEER-VANILLE- ABENTEUER“-Werbung von Teekanne50 LeserVersandhandelsrecht.de:Irreführung: Teewerbung von BGH verboten33 LeserMüller Müller Rößner:BGH verbietet „HIMBEER-VANILLE-ABENTEUER“ – Werbung von Teekanne91 LeserNews der Kanzlei WAGNER webvocat Partnerschaft:Wettbewerbsrecht: Der EuGH hat mit Urteil vom 04.Juni 2015 (Az.: C-195/14) zu der Frage...44 LeserCMS Hasche Sigle:Lebensmittelverpackungen: Nur wo Himbeere drin ist, darf auch Himbeere drauf10 verwandte ArtikelBGH: EuGH muss über Himbeer-Vanille Tee mit natürlichen Aromen ohne Himbeer- oder Vanille-Bestandteile entscheiden - Hinweis auf Imitate im
Zutatenverzeichnis ausreichend ?BGH: Vorlage an EuGH zur Frage, ob Hinweis auf Verwendung von Imitaten im Zutatenverzeichnis ausreichtHimbeer-Vanille Abenteuer ganz ohne Himbeeren und Vanille?Früchtetee „Himbeer-Vanille Abenteuer mit natürlichen Aromen“ aber ohne Bestandteilen von Himbeere oder Vanille – Ist das zulässig?Himbeertee ohne HimbeerenBGH zu: Früchtetee "HIMBEER-VANILLE ABENTEUER mit natürlichen Aromen" ohne Himbeer- oder Vanille-Bestandteile„Himbeer-Vanille-Abenteuer“ – ein Tee garantiert ohne Himbeer und VanilleUpdate: Himbeer-Vanille-Abenteuer vor dem BundesgerichtshofHimbeer-Vanille – echt künstlichEuGH: Früchtetee Himbeer-Vanille Abenteuer muss Himbeeren und Vanille enthalten - Zutatenliste reicht nicht um Irreführung der Produktbezeichnung auszuräumenVerwandtes im Webgesetze-im-internet.de: UrhG - Einzelnormjuris.bundesgerichtshof.de: Bundesgerichtshofjuris.bundesgerichtshof.de: Bundesgerichtshofcuria.europa.eu: http://curia.europa.eu/juris/showPdf.jsf;jsessionid=9ea7d0f130d5e71c7fbfdb064bbc9364e19783c995bf.e34KaxiLc3eQc40LaxqMbN4Oc3uMe0?docid=66355&pageIndex=0&doclang=DE&mode=req&dir=&occ=first&part=1&cid=30284gesetze-im-internet.de: UrhG - Einzelnormgesetze-im-internet.de: UrhG - Einzelnormgesetze-im-internet.de: UrhWahrnG - Einzelnormjuris.bundesgerichtshof.de: Bundesgerichtshofeur-lex.europa.eu: EUR-Lex - 32000L0013 - EN - EUR-Lexjuris.bundesgerichtshof.de: BundesgerichtshofÜber den ArtikelVeröffentlicht January 8, 2016 10:31am von Melanie Ludolph im Blog Social Media Recht Blog.KategorienMedienrechtWettbewerbsrechtThemenWettbewerbsrecht, Persönlichkeitsrecht, Urheberrecht, Allgemeines, Gema, Rotbäckchen, Früchtetee, Dvb T, Kieler Woche, Bgh Vi Zr 134/15, Automatisierte E Mails, Bgh I Zr 21/14, Bgh I Zr 222/13, Bgh I Zr 45/13, Olg Schleswig 6 U 54/13Täglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresSo wehren Sie sich gegen „Kurzerkrankungen“von Minijobs aktuellEin Stück aus dem Kuriositätenkabinett: Eines Tages tauchen beim Finanzamt Gewerbeanmeldungen auf. Darauf ist als Betriebszweck angegeben: „Herstellung Heilmittel Cannabis.“ Der Finanzbeamte weiß damit nichts anzufangen und fährt einfach mal zum Steuerpflichtigen nach Hause. Es stellt sich heraus, daß der Mandant von den Gewerbeanmeldungen zwar nichts wußte, aber er dennoch einen grünen Daumen hatte, soweit [...]von SPRAFKEGerade nochmal gut gegeangenvon PanoramaAnwalt will CDU in Bayern wählbar machenvon Stephan Weinberger / Justillon - kuriose RechtsnachrichtenDie Verwertung des Schweigens zum Nachteil, oder: Andere Länder, andere Sittenvon Detlef Burhoff / Burhoff online BlogAls nächstes lesen - bislang 73 Leser:OLG München: OWi-Rechtsschutz nach ARB 2010/ARB 2000 umfasst ...

References: BGH 
 BGH 
 BGH 
 EuGH 
 EuGH 
 EuGH 
 Bgh 
 Bgh 
 Bgh 
 Bgh