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Timestamp: 2019-11-21 00:53:41+00:00

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Sitzung vom 15.06.2018 | Gemeinde Ritzerau Sitzung vom 15.06.2018 – Gemeinde Ritzerau
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Ende 21:21 Uhr Mitgliederzahl 9
1. Bürgermeister Holz, Gerd
4. GV Krützmann Matthias
Frau Blome Protokoll
Eröffnung der Sitzung und Feststellung, dass zur Sitzung form- und fristgerecht eingeladen worden ist
Bestimmung des Protokollführers/ der Protokollführerin
Feststellung der Anwesenheit der neugewählten Mitglieder der Gemeindevertretung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Entgegennahme der Erklärungen über die Fraktionsbildung und Benennung der Fraktionsvorsitzenden (§ 32 a Abs. 1 GO)
Feststellung des ältesten Mitgliedes gemäß § 33 Abs. 1 GO und Übergabe der Verhandlungsleitung
Wahl der oder des Vorsitzenden der Gemeindevertretung (Bürgermeister/in)
Aushändigung der Ernennungsurkunde an den/die Bürgermeister/in, Vereidigung und Einführung in sein/ihr Amt
Wahl der Stellvertretenden der oder des Vorsitzenden (Stellvertretende des Bürgermeisters/der Bürgermeisterin)
Ernennung und Vereidigung der Stellvertretenden der oder des Vorsitzenden (Stellvertretende des Bürgermeisters/der Bürgermeisterin)
Verpflichtung der Gemeindevertreter/innen gemäß § 33 Abs. 5 GO
Wahlprüfungsausschuss nach § 39 Gemeinde- und Kreiswahlgesetz
Beschluss über die Anzahl der Mitglieder
Finanzausschuss (3 Mitglieder)
Bau- und Wegeausschuss (3 Mitglieder)
Wahl der Vorsitzenden der ständigen Ausschüsse
Wahl der stellv. Vorsitzenden der ständigen Ausschüsse
Wahl eines Stellvertreters/einer Stellvertreterin für den/die Bürgermeister/in im Amtsausschuss
Wahl eines weiteren Mitgliedes für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Wasserversorgung Sandesneben
Wahl der/des Stellvertretenden des weiteren Mitgliedes für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Wasserversorgung Sandesneben
Vorschlag für 2 Mitglieder für den Abwasserausschuss I (Betriebsführung) des Amtes Sandesneben-Nusse
Vorschlag für 2 Stellvertretende der Mitglieder für den Abwasserausschuss I (Betriebsführung) des Amtes Sandesneben-Nusse
Wahl eines Redakteurs für die Homepage der Gemeinde Ritzerau
1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung, dass zur Sitzung form- und fristgerecht eingeladen worden ist
Der Bürgermeister beantragt:
Die Korrektur der Tagesordnungspunkte. Ab TOP 11 rutschen alle Nummern einen weiter nach hinten
Die Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt: Wahl eines Schriftführes. Dieser soll unter TOP 21 beraten werden, alle weiteren Tagesordnungspunkte rutschen einen Punkt weiter nach hinten.
2. Bestimmung des Protokollführes/ der Protokollführerin
Frau Blome vom Amt Sandesneben-Nusse wird als Protokollführerin bestimmt
3. Feststellung der Anwesenheit der neugewählten Mitglieder der Gemeindevertretung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Bürgermeister Holz stellt fest, dass die neugewählten Gemeindevertreter/innen vollständig anwesend sind und dass die Gemeindevertretung beschlussfähig ist.
4. Entgegennahme der Erklärungen über die Fraktionsbildung und Benennung der Fraktionsvorsitzenden (§ 32 a Abs. 1 GO)
In der Gemeindevertretung Ritzerau ist folgende Fraktion vertreten:
Gerd Holz (Fraktionsvorsitzender)
Ute Liebnow
Matthias Krützmann
5. Feststellung des ältesten Mitgliedes gemäß § 33 Abs. 1 GO und Übergabe der Verhandlungsleitung
Es wird festgestellt, dass GV Wolfgang Dunst-Röper das älteste Mitglied der Gemeindevertretung ist. GV Wolfgang Dunst-Röper übernimmt sodann zur Wahl des Vorsitzenden die Verhandlungsleitung.
6. Wahl der oder des Vorsitzenden der Gemeindevertretung (Bürgermeister/in)
Zur Wahl der oder des Vorsitzenden der Gemeindevertretung (Bürgermeisterin oder Bürgermeister) wird Herr Gerd Holz vorgeschlagen. Weitere Vorschläge erfolgen nicht.
Gerd Holz erhält 9 Ja-Stimmen.
7. Aushändigung der Ernennungsurkunde an den/die Bürgermeister/in, Vereidigung und Einführung in sein/ihr Amt
Das älteste Mitglied, GV Wolfgang Dunst-Röper händigt Herrn Gerd Holz die Ernennungsurkunde aus, vereidigt und verpflichtet ihn nach § 33 Abs. 5 GO und führt ihn in sein Amt ein
8. Wahl der Stellvertretenden der oder des Vorsitzenden (Stellvertretende des Bürgermeisters/der Bürgermeisterin)
a) 1. Stellvertretende/e
1. Stellvertretende oder 1. Stellvertretende
Zur Wahl der/des 1. Stellvertretenden des Vorsitzenden/Bürgermeisters wird GV Hermann Groth und GV Ute Liebnow vorgeschlagen. Weitere Vorschläge erfolgen nicht. GV Ute Liebnow möchte nicht an der Wahl teilnehmen.
GV Hermann Groth erhält 9 Ja-Stimmen
2. Stellvertretende der/des Vorsitzenden (2. stellv. Bürgermeisters/in)
Zur Wahl der/des 2. Stellvertretenden des Vorsitzenden/Bürgermeisters wird GV Ute Liebnow vorgeschlagen. Weitere Vorschläge erfolgen nicht.
GV Ute Liebnow erhält 9 Ja-Stimmen
9. Ernennung und Vereidigung der Stellvertretenden der oder des Vorsitzenden (Stellvertretende des Bürgermeisters/der Bürgermeisterin)
Ernennung und Vereidigung des/der 1. stellv. Bürgermeisters/in
Der Vorsitzende händigt GV Hermann Groth die Ernennungsurkunde aus, vereidigt ihn und führt ihn in sein Amt ein.
Ernennung und Vereidigung des/der 2. stellv. Bürgermeisters/in
Der Vorsitzende händigt GV Ute Liebnow die Ernennungsurkunde aus, vereidigt sie und führt ihn in ihr Amt ein.
10. Verpflichtung der Gemeindevertreter/innen gemäß § 33 Abs. 5 GO
Die Gemeindevertreter werden vom Vorsitzenden durch Handschlag auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Obliegenheiten verpflichtet und in ihre Tätigkeiten eingeführt.
11. Wahlprüfungsausschuss nach § 39 Gemeinde- und Kreiswahlgesetz
Beschluss über die Anzahl der Ausschussmitglieder
Die Gemeindevertretung beschließt, 3 Ausschussmitglieder in den Wahlprüfungsausschuss zu wählen.
Abstimmungsergebnis:9 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen
Es werden folgende Gemeindevertreter/innen für den Wahlprüfungsausschuss vorgeschlagen:
Es bestehen keine Bedenken, die Wahl im en Block-Verfahren durchzuführen.
Wahlergebnis: 9 Ja-Stimmen
12. Wahl der Mitglieder der ständigen Ausschusse
a) Finanzausschuß (3 Mitglieder)
b) Bau- und Wegeausschuß (3 Mitglieder)
a) Finanzausschuss (3 Mitglieder)
Es werden folgende Gemeindevertreter/innen für den Finanzausschuss vorgeschlagen:
b) Bau- und Wegeausschuss (3 Mitglieder)
Es werden folgende Gemeindevertreter und Bürger für den Bau- und Wegeausschuss vorgeschlagen:
13. Wahl der Vorsitzenden der ständigen Ausschüsse
a) Finanzausschuß
b) Bau- und Wegeausschuß
Hermann Groth wird als Vorsitzender für den Finanzausschuss vorgeschlagen.
Christian Harder wird als Vorsitzender für den Bau- und Wegeausschuss vorgeschlagen. GV Harder möchte sich nicht zur Wahl aufstellen. Daher wird Matthias Krützmann als Vorsitzender vorgeschlagen.
14. Wahl der stellv. Vorsitzenden der ständigen Ausschüsse
Wolfgang Dunst-Röper wird als Stellvertretender Vorsitzender für den Finanzausschuss vorgeschlagen.
Christian Harder wird als stellvertretender Vorsitzender für den Bau- und Wegeausschuss vorgeschlagen.
15. Wahl eines Stellvertreters / einer Stellvertreterin für den/die Bürgermeister/in im Amtsausschuss
Zum Stellvertreter des Bürgermeisters im Amtsausschuss wird GV Hermann Groth
Wahlergebnis:9 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
16. Wahl eines weiteren Mitgliedes für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Wasserversorgung Sandesneben
Zum weiteren Vertreter für den Zweckverband Wasserversorgung Sandesneben wird
GV Michael Schröfl vorgeschlagen.
Wahlergebnis:9 Ja-Stimmen
17. Wahl der/des Stellvertretenden des weiteren Mitgliedes für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Wasserversorgung Sandesneben
Zum Stellvertretenden des weiteren Vertreters für den Zweckverband Wasserversorgung Sandesneben wird GV Tim Jacobsen vorgeschlagen.
18. Vorschlag für 2 Mitglieder für den Abwasserausschuss I (Betriebsführung) des Amtes Sandesneben-Nusse
Als Mitglieder für den Abwasserausschuss I des Amtes Sandesneben-Nusse werden Bürgermeister Gerd Holz und GV Christian Harder vorgeschlagen.
19. Vorschlag für 2 Stellvertretende der Mitglieder für den Abwasserausschuss I (Betriebsführung) des Amtes Sandesneben-Nusse
Als stellvertretende Mitglieder für den Abwasserausschuss I des Amtes Sandesneben-Nusse werden GV Hermann Groth und GV Tim Jacobsen vorgeschlagen.
20. Wahl eines Redakteurs für die Homepage der Gemeinde Ritzerau
Als Redakteur für die Homepage der Gemeinde Ritzerau wird GV Dr. Oliver Giessler vorgeschlagen.
21. Wahl eines Schriftführers
Als Schriftführer für die Gemeindevertretungen der Gemeinde Ritzerau wird GV Wolfgang Dunst-Röper vorgeschlagen.
Die Rutsche auf dem Spielplatz ist nach einer TÜV-Prüfung gesperrt worden. Es wird angefragt, wann diese wieder benutzt werden kann oder ob eine neue Rutsche beschafft wird.
Bgm Holz berichtet, dass alle anderen Spielgeräte repariert worden sind. Bei der Rutsche jedoch handelt es sich nicht um mechanische Mängel sondern entspricht aufgrund des Alters nicht mehr den geforderten Normen. Daher muss eine neue Rutsche angeschafft werden.
Es wird angefragt, ob es angedacht ist Hundekotbeutel-Spender aufzustellen. Bgm Holz bittet den Bau- und Wegeausschuss sich mit den Thema zu beschäftigen.
Es wird nach dem Sachstand zu dem Fußweg Richtung Sirksfelde gefragt. Bgm Holz berichtet, dass die Stadt Lübeck zurzeit einen Vertrag ausarbeitet Der Gewässerunterhaltungsverband muss jedoch noch mit eingebunden werden.
Es wird gefragt, ob bereits Schöffen vorgeschlagen worden. Bgm Holz erklärt, dass dies in der nächsten Sitzung am 04.07.2018 geschehen wird.
Alle Gemeindevertreter unterzeichnen die Zustimmung für das Versenden der Einladungen zu den Sitzungen der Gemeindevertretung per E-Mail
Beschilderung an der Bienenwiese nimmt Form an. Die Schilder sind jetzt fertiggestellt und können aufgestellt werden. Hierbei unterstützt GV Hermann Groth den Imkerverein
Die neue Ausgabe „Hallo Amt“ wird über die Pfingstknechte Ritzerau berichten.– der Gemeindevertreter und Pfingstknecht Michael Schröfl hat bereits Beiträge zu diesem Thema verfasst und wird auch hier der Redaktion behilflich sein
Die nächste Sitzung der Gemeindevertretung findet außerplanmäßig am 04.07. um 20:00Uhr statt
Es wird sich über die desolate Situation der AWSH ausgetauscht.

References: § 33
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 § 39
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