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Timestamp: 2016-10-27 03:04:03+00:00

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8C_572/2015 (23.11.2015)
8C_572/2015 {T�0/2} � � Urteil vom 23. November 2015
vertreten durch Herr lic. iur. Kavan Samarasinghe,
A.a.�Die Winterthur Schweizerische Versicherungs-Gesellschaft, nunmehr AXA Versicherungen AG (nachfolgend AXA), richtete dem 1944 geborenen A.________ f�r die Folgen eines am 23. M�rz 1991 erlittenen Treppensturzes ab 1. Januar 1994 eine Komplement�rrente zur Rente der Invalidenversicherung bei einem Invalidit�tsgrad von 50 % aus; zudem sprach sie ihm eine Integrit�tsentsch�digung bei einer Integrit�tseinbusse von 60 % zu (Verf�gung vom 22. August 1994). Die Rentenzahlungen waren vom 1. August 1996 bis 31. Januar 1997 und ab 1. Mai 1997 bis Ende 2005 sistiert, da sich der Versicherte in Untersuchungshaft befand bzw. eine Freiheitsstrafe verb�sste. Mit Verf�gung vom 2. Dezember 2004 bzw. Einspracheentscheid vom���31. Januar 2005 hob die AXA die Invalidenrente ab 1. Mai 1997 auf. Auf Beschwerde des Versicherten hin hob das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich den Einspracheentscheid auf und wies die Sache an die AXA zur�ck, damit sie, nach erfolgter Abkl�rung im Sinne der Erw�gungen, �ber den Rentenanspruch ab 1. Mai 1997 neu verf�ge (Entscheid vom 29. Januar 2009). Auf die von der AXA dagegen erhobene Beschwerde trat das Bundesgericht mit Urteil 8C_307/2009 vom 1. Juli 2009 nicht ein.
A.b.�Danach holte die AXA diverse Arztberichte und ein Gutachten der Gutachterstelle B.________ vom 3. Februar 2011 ein. Mit Verf�gung vom 16. Juni 2011 hob sie die Invalidenrente per 1. Mai 1997 auf und stellte alle weiteren Leistungen per dieses Datum ein. Die Einsprache des Versicherten wies sie mit Entscheid vom 9. Mai 2012 ab.
Die hiegegen gef�hrte Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 18. Juni 2015 ab.
Mit Beschwerde beantragt der Versicherte, in Aufhebung des kantonalen Entscheids sei die AXA zu verurteilen, ihm die gesetzlichen Leistungen gem�ss UVG auch ab Mai 1997 auf der Basis einer 50%igen Arbeitsunf�higkeit zu erbringen.
Die Vorinstanz hat die Grundlagen �ber den f�r die Leistungspflicht des obligatorischen Unfallversicherers erforderlichen nat�rlichen und ad�quaten Kausalzusammenhang zwischen dem Unfall und dem Gesundheitsschaden im Allgemeinen (BGE 134 V 109 E. 2.1 S. 111) sowie bei Folgen eines Unfalls mit Schleudertrauma der Halswirbels�ule (HWS) oder �quivalenter Verletzung ohne organisch nachweisbare Funktionsausf�lle im Besonderen (BGE 134 V 109) richtig dargelegt. Gleiches gilt betreffend den Rentenanspruch (Art. 18 UVG) und die Rentenrevision (Art. 17 Abs. 1 ATSG; vgl. BGE 134 V 131 E. 3��� S. 132). Darauf wird verwiesen.
Die Vorinstanz erwog in W�rdigung der medizinischen Akten mit einl�sslicher Begr�ndung, auf die verwiesen wird, die Voraussetzungen f�r eine wiedererw�gungsweise Leistungseinstellung seien nicht erf�llt. Nach dem Unfall vom 23. M�rz 1991 sei im MRT des Gehirnsch�dels des Versicherten eine 5 bis 10 mm grosse posttraumatische Ver�nderung in der weissen Substanz links frontal festgestellt worden. Indessen habe sich sein Gesundheitszustand seit der Rentenzusprache ab 1. Januar 1994 verbessert. Klinischerseits habe er in neuropsychologischer Hinsicht praktisch unauff�llig gewirkt, was erstmals Dr. med. C.________, Leitender Arzt, Klinik D.________, im Gutachten vom 26. Februar 1997 festgehalten habe. Diese Meinung h�tten Dr. med. E.________, Facharzt FMH f�r Allgemeinmedizin, Institut f�r Rechtsmedizin, im verkehrsmedizinischen Gutachten vom 3. Juli 1997 und die Gutachter der Gutachterstelle B.________ am 3. Februar 2011 geteilt. Es l�gen keine klinisch relevanten organisch nachweisbaren Sch�digungen mehr vor; dies gelte auch f�r die neuropsychologischen Defizite. Deshalb sei die ad�quate Unfallkausalit�t des Gesundheitsschadens zu pr�fen. Da der Versicherte beim Treppensturz vom 23. M�rz 1991 eine milde traumatische Hirnverletzung erlitten habe, sei die Schleudertraumapraxis anzuwenden. Dieser Unfall sei als mittelschwer im engeren Sinn zu qualifizieren. Von den sieben Ad�quanzkriterien nach BGE 134 V 109 E. 10.3������ S. 130 sei einzig dasjenige der erheblichen Arbeitsunf�higkeit trotz ausgewiesener Anstrengungen erf�llt, aber nicht besonders ausgepr�gt, was f�r die Ad�quanzbejahung nicht gen�ge. Der Zeitpunkt der �nderung sei auf das Jahr 1997 festzusetzen, als die �rzte eine erheblich verbesserte Situation festgestellt h�tten. Relevant sei die Rentenaufhebung indes erst per Januar 2006 (Haftentlassung und Wiederaufleben eines allf�lligen Rentenanspruchs). Zu diesem Zeitpunkt habe sich eine unver�ndert verbesserte Situation gezeigt. Der Einspracheentscheid vom 9. Mai 2012 sei daher rechtens.
4.1.�Der Versicherte wendet im Wesentlichen ein, im MRI vom 31. Mai 2010 seien doch zwei kleine unspezifische gliotische Ver�nderungen frontal links und periventrikul�r links festgestellt worden. Somit habe auch dieses MRI immerhin an derselben Stelle wie das MRI vom Mai 1991 Ver�nderungen ergeben. F�r den Zeitpunkt der Rentenrevision im Jahre 1997 sei somit eine Verbesserung des strukturellen Zustands des Gehirns nicht erstellt und von der Vorinstanz auch nicht belegt. Immerhin habe sie festgehalten, die strukturellen Ver�nderung im Gehirn links frontal sei auch von der Radiologie des Spitals F.________ im MRI vom 9. M�rz 2004 best�tigt worden. Demnach habe die Vorinstanz zu Unrecht eine Pr�fung der Ad�quanz vorgenommen, sei doch diese bei Vorliegen strukturell objektivierbarer Verletzungen ohne weiteres gegeben. Sein Gesundheitszustand habe sich seit dem Unfall vom 23. M�rz 1991 nicht verbessert. Die Vorinstanz habe die Frage nach dem Ausmass seiner Arbeitsf�higkeit umgangen, indem sie unter Annahme des Fehlens eines organischen Substrats zu Unrecht die Ad�quanzpr�fung vorgezogen habe.
4.2.�Wie sich aus Folgendem ergibt, kann offen bleiben, ob per 1. Mai 1997 noch eine relevante unfallbedingte strukturelle Gehirnsch�digung vorlag. Denn die Rentenfrage wurde erst wieder per Januar 2006 relevant, als der Versicherte unbestrittenermassen aus dem Strafvollzug entlassen wurde und deshalb das Wiederaufleben des sistierten Rentenanspruchs f�r die Zukunft zu pr�fen war; eine Nachforderung der ab 1. Mai 1997 sistierten Rentenleistungen nach Beendigung des Strafvollzugs ist ausgeschlossen (vgl. Art. 21 Abs. 5 ATSG; Ueli Kieser, ATSG-Kommentar, 2. Aufl. 2009, Rz. 100 zu Art. 21 ATSG). Dr. med. G.________, Radiologie, Spital F.________, f�hrte am 8. M�rz 2004 ein CT des Sch�dels und am 9. M�rz 2004 ein MRT des Gehirns durch. Aufgrund dieser bildgebenden Abkl�rungen stellte er zwar eine kleine vaskul�re Malformation fest; er f�hrte indessen aus, diese L�sion sei vermutlich von keiner klinischen Relevanz und d�rfte auch keine Symptomatik hervorrufen; einziges Problem d�rfte das Blutungsrisiko sein. Auch im Rahmen des vom Radiologen Prof. Dr. med. H.________ durchgef�hrten MRI des Sch�dels vom 31. Mai 2010 wurden keine posttraumatischen Ver�nderungen von Belang mehr festgestellt, wie im Gutachten der Gutachterstelle B.________ vom 3. Februar 2011 dargelegt wurde. In diesem Lichte ist jedenfalls seit M�rz 2004 von einer Verbesserung des Gesundheitszustandes auszugehen. Da seither keine klinisch relevanten unfallkausalen Befunde mehr vorlagen, pr�fte die Vorinstanz im Ergebnis zu Recht die ad�quate Unfallkausalit�t des Beschwerdebildes.
Bei der Ad�quanzpr�fung ber�cksichtigte die Vorinstanz, dass es zum Treppensturz des Versicherten vom 23. M�rz 1991 kam, weil er vermutlich von seinen zwei Hunden umgestossen wurde. Dieser Hergang vermag ihre Qualifikation der Unfallschwere (E. 3 hievor) im Lichte der von ihr dargelegten bundesgerichtlichen Kasuistik nicht in Frage zu stellen; der vom Versicherten angerufene Umstand, er sei nach dem Sturz bewusstlos gewesen, ist diesbez�glich irrelevant (SVR 2012 UV Nr. 23 S. 83 E. 4.2 [8C_435/2011]). Eine besondere Eindr�cklichkeit des Unfalls ist zu verneinen, zumal beim Versicherten bez�glich des Hergangs eine Amnesie besteht (vgl. nicht publ. E. 3.5.1 des Urteils BGE 137 V 199). Die im MRT des Gehirnsch�dels vom 27. Mai 1991 als Unfallfolge taxierte 5 bis10 mm grosse Ver�nderung in der weissen Substanz links frontal kann aufgrund der Akten nicht als schwere Verletzung angesehen werden. Der Versicherte nennt konkret keine Therapien, welche die Bejahung des Kriteriums der fortgesetzt spezifischen, belastenden �rztlichen Behandlung rechtfertigten. Nicht erf�llt ist sodann das Kriterium der erheblichen Beschwerden, da eine besondere Beeintr�chtigung im Lebensalltag nicht erstellt ist. Besondere Gr�nde f�r die Bejahung des Kriteriums des schwierigen Heilungsverlaufs und der erheblichen Komplikationen (vgl. SVR 2007 UV Nr. 25 S. 81 E. 8.5 [U 479/05]; Urteil 8C_682/2013 vom 14. Februar 2014 E. 11.3) werden nicht substanziiert vorgebracht. Zum von der Vorinstanz einzig bejahten Kriterium der erheblichen Arbeitsunf�higkeit trotz ausgewiesener Anstrengungen er�brigen sich Weiterungen, da eine besondere Ausgepr�gtheit desselben weder geltend gemacht wird noch aus den Akten hervorgeht. Die vorinstanzliche Ad�quanzverneinung ist somit nicht zu beanstanden (SVR 2013 UV Nr. 3 S. 7���E. 5.2.3 und 7 [8C_398/2012]).
Da von weiteren Abkl�rungen keine entscheidrelevanten Ergebnisse mehr zu erwarten sind, verzichtete die Vorinstanz darauf zu Recht (antizipierte Beweisw�rdigung; BGE 136 I 229 E. 5.3 S. 236).
Luzern, 23. November 2015

References: BGE 
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 Art. 21
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