Source: http://www.slideserve.com/dinah/6-12-2005-fu-berlin
Timestamp: 2016-12-09 22:32:42+00:00

Document:
PPT - 6.12.2005, FU-Berlin PowerPoint Presentation - ID:507203
6.12.2005, FU-Berlin PowerPoint PPT Presentation
6.12.2005, FU-Berlin. "Raumplanung zwischen Politik und Verwaltung" – Planungsthemen, Probleme und Aufgaben im Bundesland Brandenburg Stefan Krappweis Gemeinsame Landesplanungsabteilung Berlin-Brandenburg Senatsverwaltung für Stadtentwicklung Berlin Copyright Complaint
6.12.2005, FU-Berlin An Image/Link below is provided (as is) to download presentation
6.12.2005, FU-Berlin "Raumplanung zwischen Politik und Verwaltung" – Planungsthemen, Probleme und Aufgaben im Bundesland Brandenburg Stefan Krappweis Gemeinsame Landesplanungsabteilung Berlin-Brandenburg Senatsverwaltung für Stadtentwicklung Berlin Ministerium für Infrastruktur und Raumordnung des Landes Brandenburg Konflikttreppe der gem. Landesplanung Landesplanungskonferenz Factory-Outlet-Center, Eichstädt, restriktive Linie zu FOC Staatssekretäre Einkaufszentren Borsig-Gelände Berlin-Tegel Bedenken Bbg; mit Auflagen befürwortet Märkische Spitze“ in Berlin-Marzahn Bedenken Bbg; mit Auflagen geduldet Möbelmarkt Walter in Vogelsdorf Bedenken Bln; mit Auflagen befürwortet Multiplex-Kino in Wildau Bedenken Bln; abgelehnt, mangels Ziel vor LEP eV-Inkraftsetzung verwirklicht Brandenburg und Berlin Brandenburg 2,57 Mio. EW 86 EW/km² 421 Gemeinden eV Bbg: 0,99 Mio. EW 224 EW/km² äE: 62 EW/km² Berlin: 3,39 Mio. EW 3.800 EW/km² Themen Landesentwicklungsplan Zentrale Orte Leitbild Stadtumbau LEP BB Weitere Aufgaben der Raumplanung 1. Prognoseschock 2003 - „Baustellen“ Brandenburg + 63.000 EW (+6,6 %) -182.000 EW (-7 %) -244.000 EW (-14,9 %) Brandenburg – Umverteilung 3.0 2.5 2.0 1.5 Westdeutschland Ostdeutschland 1.0 0.5 0.0 1950 1960 1970 1980 1990 2000 Geburtenrate:Vergleich alte/neue Länder Quelle: Statistisches Bundesamt Alters-„Pyramiden“ Brandenburg 2002 2020 2050 Kinderjahrgänge wie zu Kriegszeiten Altersschwerpunkt rückt immer weiter nach oben Demo-grafisches Echo des Wendeknicks Brandenburg 2001 bis 2020 mehr Zuwanderung(Berlin, Ausland) als Abwanderung (alte Länder): +87.000 EW aber zu wenig Geburten: -268.300 EW = -182.000 EW (-7 %) (entspricht EW-Zahl des Landkreises Märkisch- Oderland) 2002 2003 Geburten-/Sterbesaldo: - 8.794 -8.892 Wanderungssaldo: -1.871 +1.034 Verhältnis 4,7:1 Problem Abwanderung Alterspezifische Wanderungssalden (Summe der Jahre 1991 bis 1999) mit anderen Bundesländern (gestapelte Werte) LändervergleichProblem „Wendeknick“ Krippe (unter 3-Jährige) Kita (3-6-Jährige) Quelle: http://www.destatis.de/presse/deutsch/pk/2004/kindertagesbetreuung_2002i.pdf LEP I Gesamt: 152 Was ist Daseinsvorsorge in Zentralen Orten? Konzentration von Infrastruktur- und Dienstleistung Gesundheit, Bildung, Soziales, Einzelhandel und Mobilität Land: Krankenhäuser, Hochschulen,SPNV, Landesstraßen Kreise: weiterführende Schulen, öffentlicher Personennahverkehr, Musikschulen, VHS Kommunen: Kita, Grundschule, Jugendeinrichtungen, Senioreneinrichtungen, Kommunalverwaltungen private Träger, z.B. Einzelhandel, ärztliche Versorgung (Kassenärztliche Vereinigung), Kultur- und Freizeiteinrichtungen Demografie und Daseinsvorsorge Schulnetzplanung - Bestimmung Schuleinzugsgebiete: Verhältnis eines Schülerjahrgangs zur Gesamtbevölkerung (Mantelbevölkerung) 15-Jährige heute: 1,5 % , Neugeborenen-Jahrgang 2003: 0,7% Konsequenz Sekundarschule (2-zügig, 20 Schüler je Klasse abzüglich Gymnasiasten und Schülern an Privatschulen): Einzugsgebiet heute: 4.200 EW Einzugsgebiet 2015: 9.000 Einwohner Tragfähigkeit und Erreichbarkeit LEP ZOS (Entwurf) Gesamt 63 2. Leitbild alt: Dezentrale Konzentration Gesamt: 36, davon 11 REZ; Unterschied REZ- und ZO „Leitbild ablösen“ RWK-Auswahlkriterien: > 20.000 EW - Branchenschwerpunktort - Internationale Orientierung Kooperation mit Hochschulen Ziel: Querschnittsförderung 1993:2005: 36 Schwerpunkte 15 RWK (45 Gemeinden) 26 Gemeinden 5 categories 1 Kategorie äE: 22 (25) eV: 14 (20) Leitbild: Stärken stärken – Wachstum fördern Leitbild: Stärken stärken – Wachstum fördern 16 Wachstumsbranchen (Branchen-Kompetenzfelder) 67 Branchen-Schwerpunktorte (branchenspezifische Infrastrukturen fördern, GA-I) GA-G-Förderung: 1. Basisförderung 17,5 % Alle Unternehmen mit förderfähigen Investitionen 2. Potentialförderung 17,5 % Erweiterungsinvestitionen: im Branchen-Kompetenzfeld Neuansiedlungen: Branchen-Kompetenzfeld und Branchen-Schwerpunktort 3. KMU-Zuschlag < 2,5 Mio. € (15 %) 3. Stadtumbau - Abschied von der Platte Stadtumbau Ost in Brandenburg 2002 – 2009: 238,5 Mio. € (Bundes-, Landes- und kommunale Mittel) 50 % Rückbau, 50 % Aufwertung Abriss von 44.000 WE möglich Leerstand: Plattenbau und unsanierte Altbauten 165.000 WE 59.000 WE (ca. 35 %) in 22 Stadtumbaustädten 66.000 WE (ca. 40 %) in anderen Städten > 5.000 EW 40.000 WE (rund 25 %) in Orten < 5.000 EW 50 Unternehmen mit > 15 % Leerstand Städte als „Anker im Raum“ 2005 nach Gebietsreform: 112 Städte, dav. 89 im äE 66 % aller EW in Städten Koalitionsvertrag 2004-2009: Öffentliche Investitionen und Behördenstandorte auf zentrale Orte und Schwerpunktorte konzentrieren. Hauptorte der Gemeinden und Stadtkerne stärken. Wohneigentumsförderung auf innerstädtische Entwicklungsgebiete konzentrieren (Nur noch) bedarfsgerechte Verkehrsinfrastruktur sicherstellen 4. Planung für die Zukunft – LEP BB Regierungschefs am 24.6.2005 („6-Punkte-Plan“): Leitbild, das Wachstum fördert, nicht Ausgleich herstellt, Leitbild der Dezentralen Konzentration ablösen Im LEPro nur noch Grundsätze aufstellen (Ziele in RO-Plänen), stark verschlanken Aus 3 Plänen einen machen: LEP eV, LEP I und LEP GR zu LEP BB steuern verschlanken integrieren Koalitionsvertrag Brandenburg 2004-2009 Stadtentwicklung Wohneigentumsförderung auf innerstädtische Entwicklungsgebiete, die städtische Sanierungsfunktionen besitzen, zu konzentrieren Verkehr Der Auseinanderentwicklung der Teilräume entgegenwirken (Nur noch) bedarfsgerechte Verkehrsinfrastruktur sicherstellen Noch stärker innovative und alternative Bedienungskonzepte entwickeln und umsetzen (Pilotprojekt Impuls 2005) Ländliche Entwicklung Die Förderung von Abwasseranlagen erfolgt auf Grundlage kommunaler Abwasser-beseitigungskonzepte, die den demografischen Wandel zu berücksichtigen haben. Berlin-Brandenburg Hochschulplanung abstimmen. Krankenhausplanung abstimmen und Aufgaben arbeitsteilig erledigen Defizite im bisherigen Abstimmungsverfahren im engeren Verflechtungsraum durch gemeinsames Verkehrsplanungsreferat beseitigen Gemeinsame Aufgabenerledigung im Fort- und Ausbildungsbereich des Polizei- und Justizvollzugsdienstes sowie der kriminologischen Forschung Bildung Oberschule ersetzt die bestehenden Schulformen Gesamtschule und Realschule Abitur nach 12 Jahren Medizinische Versorgung und Pflege Sicherung der medizinischen Versorgung in der Fläche Raumordnung Anpassung landes- und regionalplanerischer Grundlagen an demografische Entwicklung, finanzpolitische Rahmenbedingungen und wirtschaftspolitische Schwerpunktsetzungen hat Priorität. Landesentwicklungsplan I (Zentrale Orte) überarbeiten: Hierarchie der Zentralitätsstufen reduzieren, Teilfunktionen vermeiden, weniger zentrale Orte ausweisen. Zentralörtliche Funktion an den Hauptort der Gemeinde binden. Änderungsbedarf LEPro überprüfen LEP eV u.a. unter dem Aspekt des demografischen Wandels überarbeiten. Öffentliche Investitionen und Behördenstandorte auf zentrale Orte und Schwerpunktorte konzentrieren. Hauptorte der Gemeinden und Stadtkerne stärken. Planung für die Zukunft Überörtliche Probleme: Zu viel Menschen am falschen Ort (Sub-/Desurbanisierung) Häuser (Flächenverbrauch) Autos (Dispersion) Konzentration und Desintegration im Einzelhandel C02 (Energieverbrauch, Erneuerbare Energie) Hochwasser Konversionsflächen Zu wenig Menschen (Demografischer Wandel, ZO) Gemeindegebietsreform macht RO-Ziele unscharf + Zuwachs Wohnbauflächen Gewerbeflächen Handel + Dienstleistungen (Kaufkraft/Konsum, Tertiärisierung) Freizeit-, Erholungsflächen (Wochenendhaus, Ferienhaus, Camping) Straßen, Flughäfen, Wasserstraßen Abnahme Militärflächen Bahnflächen (Rückzug aus der Fläche, Güterbahn) Industrieflächen (Altindustrie) Trend Siedlungs- und Verkehrsflächen Zeit und Raum steigende Reisegeschwindigkeit, sinkender Raumwiderstand, Konstantes Zeitbudget für Verkehr (5 % von 24 Std.=75 Min) Mobilität in Deutschland 2002, http://www.kontiv2002.de/pdf/mid_projektpraesentation_2_september.pdf Konstante Reisezeit und wachsende Stadtregion Stadtregion als „Stundenraum“ Fußgängerstadt: 4-5 km/h Pferdebahnstadt: 8 km/h Straßenbahnstadt: 20 km/h S-Bahnstadt: 40 km/h Autostadt: 60 km/h (Stadtautobahnen) 5. 11.304 km² 4. 5.024 km² 3. 1.256 km² 2. 200 km² 1. 50-80 km² „Die Geschichte der Stadt ist die Geschichte des jeweils schnellsten Verkehrsmittels“ Flächenverbrauch http://slws1.bau-verm.uni-karlsruhe.de/module/bodennutzung/bodenflaesta/bodenflaesta.html#fl1 Raumordnung Lösung ohne Planung: 1. Vor dem Auto: 2. automobil: Lösung mit Planung: Festlegung: Orte mit Einwohnerwachstum (Zentrale Orte: OZ, MZ) Orte mit Eigenentwicklung 5. Weitere Aufgaben der GL (Aufstellung von Raumordnungsplänen) Aufsicht über Regionalplanung, Genehmigung RP Anpassung Bauleitplanung Zielabweichungsverfahren Untersagungsverfahren Raumordnungsverfahren Braunkohlensanierungspläne Raumordnungsbericht alle 4 Jahre Nachbarabstimmung Zielabweichungsverfahren (§ 11 ROG) Im Einvernehmen mit fachlich berührten Stellen, im Benehmen mit betroffenen Gemeinden (Art. 10 LPlV): Abweichung von Zielen der RO im Einzelfall zulassen wenn raumordnerisch vertretbar Grundzüge der Planung nicht berührt (Atypischer Fall, Gleichheitsgrundsatz) antragsbefugt: alle, die Ziele der RO zu beachten haben GL-ZAV: Großbeeren JVA, Großziethen, Splittersiedlung Umsiedlung Selchow Untersagungsverfahren (§ 12 ROG) Gegen Planungen und Maßnahmen (z.B. Baugenehmigung), die gegen Ziele der RO verstoßen (zeitlich unbefristet) (in Aufstellung befindliche Ziele: für 2 Jahre; im Einvernehmen mit fachlich zuständigen Ressorts in Brandenburg und Berlin, Art. 14 LPlV) Bsp. LEP Flughafen Schönefeld 6 Untersagungen 9 weitere im Verfahren 78 Planungen kritisch eingestuft Vorsorge gegen ungesunde Lebensbedingungen und Entschädigungspflichten, die bei Änderung von Bebauungsplänen entstehen: Bsp. Windteilpläne Raumordnungsverfahren (§ 15 ROG) – Wann? RoV Prüfung der Raumverträglichkeit von folgenden Planungen, Maßnahmen, wenn im Einzelfall raumbedeutsam u. überörtliche Bedeutung, weitere (P+M, rb, üB) nach Landesrecht möglich: 1.BimSch-Anlage (§ 4 BimSchG) im Außenbereich, Nr. 1-10, Anlage 1 UVPG 2.kerntechnische Anlage 3. Endlagerung radioaktiver Abfälle 4.Deponie 5.Abwasserbehandlungsanlage 6.Rohrleitungsanlage 7.Gewässerausbau, Häfen ab 100 ha, Deiche/Dämme, Landgewinnung Meer 8.Bundesfernstraße 9.Schienenstrecken Bund, Rangierbahnhöfe, KLV-Terminals 10.Versuchsanlage für spurgeführten Verkehr 11.Bundeswasserstraße 12.Flugplatz 13.(aufgehoben) 14.HS-Freileitungen ab 110 kV, Gasleitungen ab 300 mm 15.Feriendörfer, Hotelkomplexe, Beherbergung, Freizeitanlagen 16.bergbauliche Vorhaben 17.Abbau oberflächennahe Rohstoffe ab 10 ha Fläche 18.Magnetschwebebahnen 19.Einkaufszentren, großflächige Einzelhandelsbetriebe Vorhabenbezogene Fachplanungen - Planfeststellung Landesplanungsvertrag Berlin-Brandenburg: Art. 16 Abs. 2 Landesstraßen 1. Überörtlich raumbedeutsames Vorhaben? 2. Antragskonferenz:Erörterung Untersuchungsrahmen (Scoping), Erstellung ROV-Verfahrensunterlage, Vollständigkeitsprüfung (Verfahrens-Beschleunigung) 3. Einleitung:auf Antrag bzw. von Amts wegen; Beginn 6 Monats-Frist 4. Beteiligungsverfahren: Verfahrensunterlage vom Träger der Planung öffentliche Auslegung in betroffenen Gemeinden, Ämtern, Kreisen und Bezirken von Berlin, Verteilung an die TÖB zur Stellungnahme 5. Prüfung der Raum- und UmweltverträglichkeitGrundlage: Verfahrensunterlage, Stellungnahmen BV, Recherchen, ggf. Erörterungstermin Bewertung durch Landesplanung (Ziele, Grundsätze und sonst. Erfordernisse der RO) 6. Abschluss: landesplanerische Beurteilung (sonstiges Erfordernis d. RO)Feststellung, ob wie geplant, mit Maßgaben oder nicht vereinbar (Rechtswirkung?) 7. Unterrichtung: Vorhabenträger, Beteiligte und Öffentlichkeit Raumordnungsverfahren Raumordnungsverfahren (§ 15 ROG) Berlin-Brandenburg 1990-6/2001 Anträge gesamt:1.096 Verzicht auf ROV: 571 (Absehensregel § 15 Abs. 2 ROG) davon Zustimmung: 477 Ablehnung: 94 ROV positiv: 260 ROV negativ: 25 Antrag zurückgezogen: 125 Laufende ROV: 100 Quelle: Raumordnungsverfahren im gemeinsamen Planungsraum Berlin-Brandenburg, http://www.mlur.brandenburg.de/g/gl_rov.pdf, S. 13 Abgeschlossene ROV in Berlin-Brandenburg 1990-6/2001 Abgeschlossene ROV: 289 94 % positiv 17 ROV negativ Positive landesplanerische Beurteilung „fast immer mit Maßgaben verbunden“ Bsp. Flughafen,Magnetbahn, Schnellbahntrasse Quelle: Raumordnungsverfahren im gemeinsamen Planungsraum Berlin-Brandenburg, http://www.mlur.brandenburg.de/g/gl_rov.pdf, S. 27 Übersicht raumbedeutsame Planung Raumentwicklung raumbedeutsame Planungen und Maßnahmen raumbedeutsame Planungen raumbedeutsam = raumbeanspruchend und raumbeeinflussend raumbedeutsame Maßnahmen (Bau-)Vorhaben bzw. Anlagen, (einschließlich Anlagen der technischen Infrastruktur, vor allem im Außenbereich gem. § 35 BauGB) Bodennutzungen (vor allem im Außenbereich gem. § 35 BauGB) Fördermittel Raumplanungüberfachlich, zusammenfassend Fachplanung Raumordnung Bund: Leitvorstellungen, Grund-sätze (Ziele nur in AWZ/Meer) Überörtliche Gesamtplanung Land: Landesplanung, Ziele im Raumordnungsplan für Landesgebiet Region: Regionalplanung, Ziele im Regionalplan (Raumordnungsplan für Teilräume der Länder) vorbereitende Fachplanung gebietsbezogene Nutzungsregelung Vorhaben-bezogene Planfeststellung Bei überörtlicher Bedeutung „Privilegierte Fachplanung“ gem. §38 BauGB Bauleitplanung Örtliche Gesamtplanung/ Ortsplanung Gemeinde: Flächennutzungsplan, Bebauungsplan 6 Ebenen der Raumentwicklung/ Raumplanung Raumentwicklung überörtlich: EU: 25 Staaten, 453 Mio. Einwohner, 116 EW/km² Europäisches Raumentwicklungskonzept (EUREK), aber keine RO-Kompetenz; 3 Leitbilder, 60 Optionen: polyzentrisches System von Metropolregionen (Integrationszonen der Weltwirtschaft) auch durch TEN gewährleisten; Erschließung Metropolregionen durch TEN vorrangig; Realisierung über Strukturfonds, TEN-Projekte Raumplanung (Bund, Länder, Regionen, Gemeinden) Bund: 82 Mio. Einwohner, 231 EW/km² Bundesraumordnung: Leitbilder und 49 Grundsätze („allgemeine Vorgaben“): u.a. Dezentrale Konzentration; Siedlungstätigkeit und soz. Infrastruktur in ZO, TI in der Fläche; Verkehrsvermeidung; Verdichtungsraum, ländlicher Raum, strukturschwacher Raum; Erholung, Freizeit, Kultur, Land- und Forstwirtschaft, Naturgüter, Verkehr, Verteidigung, Wirtschaft/ Dienstleistungen/ Gewerbe, Wohnen. Realisierung über Geld, Fördermittel, Fachplanung des Bundes 16 Länder: Landesraumordnung/Landesplanung: 1 : 100.000-1 : 300.000 Ziele der Raumordnung (verbindliche Vorgaben = „Festlegungen“) in Raumordnungsplänen (Landesentwicklungspläne): Zentrale Orte, Entwicklungsachsen, Siedlungsschwerpunkte, Standorte u. Trassen raumbedeutsamer Infrastruktur, großflächiger EH; Vorranggebiete, Eignungsgebiete; Realisierung über Anpassungspflicht gem. ROG und BauGB 115 Regionen: Regionalplanung:1:50.000 – 1 : 100 000 Grundsätze und Ziele der Landesplanung konkretisieren: z.B. ZO unterer Stufe, Vorranggebiete u. -standorte, Eignungsgebiete; sonstige innergemeindliche gebietsscharfe Abgrenzungen (z.B. Versorgungskerne für EH); Grünzäsuren; Realisierung über Anpassungspflicht gem. ROG und BauGB 6 Ebenen der Raumplanung örtlich: 12.353 Gemeinden: Bauleitplanung Flächennutzungsplan (FNP) 1:5.000-1:50.000 „Darstellungen“: Art der Nutzung, Verkehrsflächen Bebauungsplan (B-Plan); VEP 1 : 1.000 - 1 : 5000 „Festsetzungen“: Art und Maß der Nutzung: GFZ, GRZ, Baugrenze, Baulinie, Bauweise, Bauhöhe, Höhe, Bepflanzung Raumplanungsebenen – Anpassung – Gegenstrom - öffentliche u. private Belange Europäisches Raumentwicklungskonzept – EUREK Leitbild „regional ausgewogene nachhaltige Entwicklung“, 3 Leitbilder, 60 Optionen Gegenstromprinzip (§ 1 Abs. 3 ROG) Anpassungspflicht gilt nur für an der Planung Beteiligte Beteiligung soll Abwägungsfehler vermeiden helfen: BauGB § 4a Abs. 1: Die Vorschriften über die Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung dienen insbesondere der vollständigen Ermittlung und zutreffenden Bewertung der von der Planung berührten Belange. ROG § 7 Abs. 6: Es ist vorzusehen, dass den öffentlichen Stellen und der Öffentlichkeit frühzeitig und effektiv Gelegenheit zur Stellungnahme zum Entwurf des Raumordnungsplans und seiner Begründung sowie zum Umweltbericht zu geben ist. Vgl. §§ 3, 4, 4a BauGB Anpassungspflicht: die planerische Letztentscheidung nach Beteiligung und Abwägung ist bindend für nachfolgende Planungsebenen, öffentliche Planungsträger, Träger öffentlicher Belange und Öffentlichkeit (§ 1 Abs. 4 und § 7 BauGB, § 4 Abs. 1 u. § 5 ROG) Raumordnung des Bundes (ROG, RoV) Leitvorstellung „nachhaltige Raumentwicklung“ mit 8 Maßgaben, ( § 1 Abs. 2 ROG, s.u. Notizen); 49 Grundsätze der Raumordnung, im Sinne der Leitvorstellung anzuwenden. Nur in der ausschließlichen Wirtschaftszone (AWZ) von Nord- und Ostsee stellt der Bund auch Ziele der Raumordnung auf (wie die Länder und Regionen) Landesplanung (LaplaG, RO-Pläne) Grundsätze der Raumordnung durch Raumordnungspläne konkretisieren, darin bildenZiele der Raumordnung das eigentliche Steuerungsinstrument (verbindl. Vorgabe, abschließend abgewogen, planerische Letztentscheidung als zeichn./textliche Festlegung mit Anpassungspflicht für Gemeinden und TÖB), zu kennzeichnen Öffentlichkeit Fachplanungen Öffentliche Planungsträger § 5 ROG, § 7 BauGB Regionalplanung (LaplaG/RegplaG) Grundsätze und hochstufige Ziele der Raumordnung durch Regionalpläne (Raumordnungspläne für Teilräume der Länder) weiter konkretisieren, Entwicklung aus Raumordnungsplan für das Landesgebiet Beteiligung, Abwägung ( bottom up) Anpassungspflicht (sofern beteiligt; top down) Träger öffentlicher Belange Bauleitplanung Gemeinden (BauGB) Darstellungen (FNP) und Festsetzungen (B-Plan, VE-Plan, weitere Satzungen) nach Anpassung an die Ziele der Raumordnung überörtliche Belange der Fachplanung Abfall Bergbau; Rohstoffabbau Bodenschutz Denkmalschutz Energietrassen Forstwirtschaft Immissionsschutz Luft Lärm (Umgebungslärm) Lärm (Fluglärm) Landwirtschaft Natur- und Landschaftsschutz Verkehr Luftverkehr Personenbeförderung Schiene Straße Wasserstraße Verteidigung Wasserwirtschaft Wasserversorgung Abwasserbeseitigung Gewässerschutz Gewässerausbau Hochwasserschutz öffentliche Planungsträger (§ 7 BauGB): treffen mit rechtsverbindlicher Wirkung Regelungen zur Bodennutzung für Fachbelang (sog. Fachplanung, Bsp. Straßenbehörden) setzen ggü. Eigentümern durch Mehrstufigkeit der Fachplanung: 1. Vorbereitende Fachplanung 2. Verbindliche Fachplanung 3. gebietsbezogene Nutzungsregelung 4. Vorhaben-bezogene Planfeststellung Schützende Fachplanung Eingreifende Fachplanung überörtliche Belange der Raumordnung 49 Grundsätze des Bundes zur Raumordnung (§ 2 Abs. 2 ROG): räumlich zu: Siedlungsstruktur Freiraumstruktur Verdichtungsräume ländliche Räume strukturschwache Räume sachlich zu: Erholung Freizeit/Sport Kultur / Kulturlandschaft Land- und Forstwirtschaft Lärmschutz/Luftreinhaltung Naturgüter/Biotopverbund Siedlungstätigkeit Soziale und technische Infrastruktur Verkehr Verteidigung Wasserwirtschaft/Hochwasserschutz Wirtschaft/Gewerbe/DL Wohnen überörtliche Belange der Raumordnung 49 Grundsätze des Bundes zur Raumordnung (§ 2 Abs. 2 ROG) und BauGB-Grundsätze: Zentrale Orte: Konzentration auf Zentrale Orte bei Siedlungstätigkeit (Wohnen, Arbeitsstätten), sozialer Infrastruktur, Einzelhandel, großfl. EH (verbrauchernahe Versorgung, Zentrale Versorgungsbereiche) Verdichtete Räume: Wohn-, Produktions- und DL-Schwerpunkte Siedlungsentwicklung: auf integriertes Verkehrssystem ausrichten, Eigenentwicklung der Gemeinden bei Wohnraumversorgung gewährleisten Luftaustausch: Freiraum für Luftaustausch erhalten Erholung in N+L siedlungsnah sicherstellen Verkehrsverlagerung in hoch belasteten Räumen auf Schiene und Wasserstraße, Zielgruppe u.a.: Pendler, Gütertransit Verkehrsvermeidung durch Funktionsmischung (Bsp. Zentrale Orte) Flächenverbrauch: Reduzierung Überörtlicher Belang – Verkehrsvermeidung - Soziale Infrastruktur in Zentralen Orten konzentrieren - Verkehr vermeiden 4 Schüler: Schulweg insgesamt? Zentraler Schulstandort: 4 x 5 km = 20 km Dezentraler Schulstandort: 9 + 8 + 4 + 3 km = 24 km 3 km Schule 5 km 8 km 4 km Schule 5 km 5 km 9 km 5 km Grundsätze und Ziele der Raumordnung(§ 3 ROG, im Wortlaut s.u. Notizen) Grundsätze: allgemeine Vorgaben zur Entwicklung, Ordnung und Sicherung des Raums ...für nachfolgende Abwägungs- oder Ermessensentscheidungen Grundsätze und sonstige Erfordernisse (in Aufstellung befindliche Ziele der RO, Ergebnisse von Raumordnungsverfahren, landesplanerische Stellungnahmen) sind zu „berücksichtigen“ („gelbe Ampel“). Ziele: Verbindliche Vorgabe vom Träger der Landes- und Regionalplanung als textliche oder zeichnerische Festlegung räumlich oder sachlich bestimmt oder bestimmbar, Beteiligung von Gemeinden und TÖB; abschließend abgewogen, Letztentscheidung; Kein Abwägungsspielraum, Beachtung/ Anpassung („rote Ampel“); für öffentliche Stellen (u.a. kommunale Bauleitplanung) gilt Beachtenspflicht bei raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen gem. § 4 Abs. 1 ROG bzw. Anpassungspflicht gem. § 1 Abs. 4 BauGB (Eselsbrücke: Zahlendreher 4-1, 1-4); Anpassungspflicht gem. BauGB schließt auch nachträgliche Änderung von Bauleitplänen, insbesondere FNP, ein. Ziele der Raumordnung Kontext Flächenverbrauch Ziele der RO „verbindliche Vorgabe“ in RO-Plänen“ § 3 ROG Ziele allg.: smart-Regel Grundsatz: allg. Aussagen Unterschied Ziel/Grundsatz: Ziel: Kein Abwägungsspielraum Beachtung = „rote Ampel“ Grundsatz: Abwägungsspielraum Berücksichtigung = „gelbe Ampel“ Inhalt räumlich und sachlich bestimmt, abschließend abgewogen, textlich/zeichn. festgelegt Form sprachlich verbindlich: ist zu; hat zu, zulässig, Vorrang vor Ziele "Festlegungen" - Landesplanerische Letztentscheidung - Beachtens-/Anpassungspflicht für Bauleitplanung - Konkretisierung ja, Abwägung nein (i.S. berücksichtigen) Ziele der RO Sprachliche Verbindlichkeit Grundsatz oder Ziel? Eine ressourcenschonende Siedlungsstruktur soll angestrebt werden. Siedlungserweiterungen zu Lasten des „Freiraumes mit besonderem Schutzanspruch“ sind unzulässig. Im Verlauf von „Grünzäsuren“ ist das Zusammenwachsen von Siedlungsbereichen zu verhindern, bezogen auf bestehende Bebauungsgrenzen ist eine weitere Siedlungstätigkeit unzulässig. Wohnungsnahe Versorgungs- und Freizeiteinrichtungen sollen geschaffen werden. Einer teilräumlich einseitigen Konzentration von Einzelhandelsgroßprojekten soll entgegengewirkt werden. In Gemeinden ohne mittel- und oberzentrale Funktion ist Siedlungsentwicklung nur für die Eigenentwicklung möglich, ein Angebotszuwachs von 10 % des Wohnungsbestandes von 2003 darf im Planungszeitraum nicht überschritten werden. Raumbedeutsame Einzelhandelsbetriebe mit mehr als 5.000 m² Verkaufsfläche sind in der Regel nur Ober- und Mittelzentren zuzuordnen. Besucherintensive, städtebaulich nicht integrierbare Freizeiteinrichtungen sind an Schienenhaltepunkten (mind. S-Bahn und Regionalbahn) anzulegen. Eine enge verkehrsgünstige Zuordnung von Wohn- und Arbeitsstätten ist anzustreben. Situation nach der Wende in Berlin-Bbg Mauerfall, Freizügigkeit für West-Berliner Einwohner, Gewerbe Kaufkraftsprung im Osten Einzelhandelsdilemma („Konsum“) Motorisierung der Ost-Berliner Wohnwünsche (Krise der „Platte“) Suburbanisierungspotential Einwohner, Gewerbe, Handel 130 000 Schwellenhaushalte (Eigenheimpreis 165 000 EUR) Situation nach der Wende in Berlin-Bbg LEP eV - Ziele des Planes Landesentwicklungsplan für den engeren Verflechtungsraum Brandenburg-Berlin Beginn der Entwurfsarbeit: 1992 In-Kraft-Treten der Rechtsverordnung: 21.3.1998 1990: 276 Gemeinden LEP eV - Ziele des Planes Typ 1: 50 % Typ 2: 25 % Typ 3: 10 % Erläuterung s.u. Notizen LEP eV-Erfolgskontrolle – Berichtspflicht Erster Flächenbericht: 25.7.2000 http://www.mlur.brandenburg.de/g/brolepev.pdf Zweiter Flächenbericht (Raumordnungsbericht 2004) Wichtiges Hilfsmittel für Erfolgskontrolle/Evaluierung: digitales Raumordnungskataster und Planungsinformationssystem http://www.bbr.bund.de/moro/index.html?/moro/archiv/fallbeispiele/berlin_brandenburg.htm Suburbanisierung Einwohnerwachstum eV 1990-2002: 180.000 EW 1990: 785.000 EW 2002: 966.850 EW LEP eV-Erfolgskontrolle LEP eV-Erfolgskontrolle Einwohnerzuwachs 1990-2000: Typ 1: 8 % (Planziel: 50 %) Typ 2: 38 %(Planziel: 25 %) Typ 3: 40 % (Planziel: 10 %) Gemeinden mit Schienenhalt: + 74.454 EW (+12 %) Gemeinden ohne Schienenhalt: + 65.745 EW (+37 %) Siedlungsflächenwachstum 1996/2000 eV: 8,1 % Bund: 4,4 % LEP eV-Erfolgskontrolle Einwohnerwachstum von Typ 3-Gemeinden 1990-2000 nach Entfernungszonen 1. Berlin-Anrainer Schönfließ 398 % Großziethen 315 % Seeburg 189 % Eiche 178 % 2. „2.Reihe“ Diedersdorf 141 % 3. Hinter Berliner Ring Groß Schulzendorf 23 % 4. Außengrenze eV Nunsdorf -12 % LEP eV-Erfolgskontrolle Verhinderung geplanter Wohnbauflächen im eV durch Landesplanung (GL) seit 1990 Typ 3-Gemeinden: 2.062 ha Alle Gemeinden: 3.500 ha = 10 x Flughafen Tempelhof Related Presentations
TV D Neugestaltung des Tarifrechts im ffentlichen Dienst ... - Tv?d...seven Berlin - Nat�lie kresanov� 8.b. etwas �ber berlin. berlin ist die...caesar-bartlett TFIAM meeting 27 May 2005 Berlin - Eea scenario 2005 project :...simone CPU C6 Projektmeeting Stufe I Kick-Off Stufe II am 13.06.2005...aman Berlin - Landeskunde 21.01.2009 a. kusamoto. berlin. was kann...morna Berlin � Test Side Presentation - Hermann bluemel senate department...tejana Berlin - Berl�n. berlin. berl�n 1936. berl�n. esta es la...latona Christian Bizer , Freie Universit�t Berlin, Germany - Semantic web...dessa Berlin avril 1945 - Berlin juste apr�s la bataille 1945 souvenirs...phyre Technische Universit�t Berlin - Preliminary speakers. technische...rafiki The Berlin Blockade - By tara o�neill. what is the berlin...ayame W rter - Sommer 2005. maik walter, fu berlin. 2. seminarprogramm der...biana Berlin - Quentin et maxime. sommaire: i. berlin entre 1945 et...dewei Some Field Methods in Medical Ethnobiology by Elois Ann Berlin and...genna Spending a Year at TU Berlin - Hans-ulrich heiss , dean of...satya THE BERLIN WALL - The berlin wall was a barrier constructed by the...dana The Berlin Wall - My life and the berlin wall. jim olsen born 1956.the...jana View More Presentations

References: Art. 14
 Art. 16
 § 15
 § 35
 § 35
 §38
 § 4
 § 7
 § 7
 § 4
 § 5
 § 1
 § 5
 § 7
 § 4
 § 1
 § 3