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Timestamp: 2016-10-23 06:21:33+00:00

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1B_298/2015 (19.10.2015)
1B_298/2015 � � Urteil vom 19. Oktober 2015
Beschwerde gegen den Entscheid der Einzelrichterin vom 2. Juli 2015 des Appellationsgerichts des Kantons Basel-Stadt.
Die Staatsanwaltschaft des Kantons Basel-Stadt f�hrt ein Strafverfahren gegen A.________ wegen des Verdachts der �blen Nachrede.
A.________ erhob "verwaltungsgerichtliche Beschwerde" bzw. "Einsprache" gegen zwei seines Erachtens "rechtswidrige, alberne, illegale und unh�fliche" polizeiliche Vorladungen, denen er keine Folge leistete. Seine Eingaben wurden zust�ndigkeitshalber an das Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt weitergeleitet. Dessen Einzelrichterin behandelte diese als Beschwerde nach Art. 393 Abs. 1 lit. a StPO, wies sie ab und auferlegte A.________ die Gerichtskosten von Fr. 500.--.
A.________ f�hrt Beschwerde in Strafsachen mit dem sinngem�ssen Antrag, der Entscheid der Einzelrichterin sei aufzuheben.
Die Einzelrichterin beantragt unter Verzicht auf Gegenbemerkungen die Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten sei.
Die Staatsanwaltschaft hat sich vernehmen lassen mit dem Antrag, die Beschwerde kostenf�llig abzuweisen.
A.________ hat dazu Stellung genommen.
Eine �ffentliche bundesgerichtliche Parteiverhandlung (Art. 57 und Art. 59 Abs. 1 BGG) findet nur ausnahmsweise statt. Die Parteien haben darauf grunds�tzlich keinen Anspruch (Urteil 5A_880/2011 vom 20. Februar 2012 E. 1.5, publ. in: Pra 2012 Nr. 91 S. 606).
Die vorliegende Sache ist, wie sich aus den folgenden Erw�gungen ergibt, spruchreif. F�r eine Parteiverhandlung besteht kein Grund. Sofern der Beschwerdef�hrer eine solche beantragen sollte (Beschwerde S. 7 Ziff. 3), k�nnte dem nicht stattgegeben werden.
2.1.�Der vorinstanzliche Entscheid schliesst das Strafverfahren gegen den Beschwerdef�hrer nicht ab. Er stellt einen Zwischenentscheid nach Art. 93 BGG dar. Dagegen ist die Beschwerde gem�ss Absatz 1 dieser Bestimmung zul�ssig: a. wenn der Zwischenentscheid einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil bewirken kann; oder b. wenn die Gutheissung der Beschwerde sofort einen Endentscheid herbeif�hren und damit einen bedeutenden Aufwand an Zeit oder Kosten f�r ein weitl�ufiges Beweisverfahren ersparen w�rde.
Der Beschwerdef�hrer muss, wenn das nicht offensichtlich ist, im Einzelnen darlegen, inwiefern die Voraussetzungen nach Art. 93 Abs. 1 BGG erf�llt sein sollen. Andernfalls gen�gt er seiner Begr�ndungspflicht (Art. 42 Abs. 2 BGG) nicht und kann auf die Beschwerde nicht eingetreten werden (BGE 137 III 324 E. 1.1 S. 329 mit Hinweisen).
Nach der Rechtsprechung muss es sich im Bereich der Beschwerde in Strafsachen beim nicht wieder gutzumachenden Nachteil gem�ss Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG um einen solchen rechtlicher Natur handeln. Ein derartiger Nachteil liegt vor, wenn er auch durch einen f�r den Beschwerdef�hrer g�nstigen sp�teren Entscheid nicht mehr behoben werden kann. Ein lediglich tats�chlicher Nachteil wie die Verl�ngerung oder Verteuerung des Verfahrens gen�gt nicht (BGE 141 III 80 E. 1.2 S. 80; 139 IV 113 E. 1 S. 115; je mit Hinweisen).
Der Beschwerdef�hrer legt nicht dar, inwiefern ihm der angefochtene Entscheid einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil rechtlicher Natur bewirken k�nnen soll. Dies ist auch nicht ohne Weiteres ersichtlich. Im Gegenteil ist davon auszugehen, dass ein dem Beschwerdef�hrer allenfalls entstandener Nachteil durch einen f�r ihn g�nstigen Endentscheid noch behoben werden k�nnte.
2.3.�Auf die Beschwerde kann demnach nicht eingetreten werden.
Der Beschwerdef�hrer hat eine Familie mit mehreren Kindern, ist arbeitslos und bezieht Sozialhilfe. In Anbetracht dessen wird auf die Erhebung von Kosten verzichtet (Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG). Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege nach Art. 64 BGG ist damit hinf�llig.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer sowie der Staatsanwaltschaft und dem Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt, Einzelrichterin, schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 393
 Art. 59
 Art. 93
 Art. 93
 Art. 93
 Art. 64