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Eingaben an die Bürgerschaft - Bürgerschaft - Freie Hansestadt Alsztyna
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Angepinnt	Eingaben an die Bürgerschaft
19. November 2016, 11:33
Werte Kollegen, bitte hinterlassen Sie hier Ihre Anträge, Mitteilungen und sonstige Eingaben an die Bürgerschaft. Von Diskussionen bitte ich an dieser Stelle Abstand zu nehmen. Herzlichen Dank!
Präsidentin der Bürgerschaft, Stadträtin
Präsidentin der Akademie der Wissenschaften
19. November 2016, 11:48
Hochverehrte Präsidentin,
ich beantrage gemäß § 36 Verf. die Wahl der Herren Ahasver Candidus Tegetthof und Woldemar Theoderich Iltis von Attinghausen in den Magistrat der Freien Hansestadt Alsztyna.
Ehrenbürgermeister der Stadt Alsztyna
Präsident des Magistrates a.D.
24. November 2016, 14:02
der Magistrat der Freien Hansestadt erlaubt sich der Bürgerschaft folgende Vorlage zur Beschlussfassung zu unterbreiten:
Parteien- und Vereinssatzung
Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von „Ahasver Tegetthoff“ ( 24. November 2016, 18:58 )
Woldemar v. Attinghausen
25. November 2016, 09:16
Es grüßt Bürgermeister a.D.
Stadtrat und Generaldirektor der Alsztynaer Eisenbahngesellschaft
ich beantrage gemäß § 36 Verf. die Wahl des Herrn Jouwe Mārtiņš Cäsar MacDubs in den Magistrat der Freien Hansestadt Alsztyna.
8. Mai 2017, 09:27
Kommunalsatzung (KommS)
§ 1 - Kommunale Gliederung
(1) Das Umland der Freien Hansestadt gliedert sich gemäß § 1 Verf. in die Stadtkreise Denebolawitz und Pänupat sowie dem Kreis des Landgebietes.
(2) Die Stadtkreise umfassen die Gemarkungen der jeweiligen Städte, der Kreis des Landgebietes die Gemarkungen der kreisangehörigen Kietze.
(3) Kreisangehörige Kietze im Sinne des § 1, Abs. 2 sind Parauschken, Elchengrund, Zigahnschendorf, Klein Windau und Donnerwitz. Sitz der Kreisverwaltung ist Elchengrund.
(1) Die Gemeinden und der Kreis des Landgebiets haben das Recht auf eine selbstständige Gemeinde- und Kreisverfassung und innerhalb der Schranken der Gesetze das Recht der Selbstverwaltung. Sie sind verantwortlich für alle Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft, soweit durch Gesetz nichts anderweitiges bestimmt ist.
(2) Durch Satzung können den Kommunen weitere Aufgaben zugewiesen werden. Führen diese Aufgaben zu einer Mehrbelastung, so ist dafür ein entsprechender finanzieller Ausgleich zu schaffen.
(1) An der Spitze der Verwaltung steht in den Stadtkreisen der Bürgermeister, in dem Landkreis der Landrat, in den Kietzen der Schultheiß. Diese werden in freier, geheimer, gleicher und unmittelbarer Wahl von allen Einwohnern der jeweiligen kommunalen Gebietskörperschaft auf sechs Monate gewählt.
(2) Rechtsetzendes Organ der Stadtkreise ist die Stadtbürgerschaft. Sie wird gemäß den Wahlgrundsätzen des Landtages gewählt und von einem Präsidenten geleitet, der aus den Reihen der Mitglieder bestimmt wird.
(3) Rechtsetzendes Organ des Landkreise ist die Landschaft. Sie setzt sich aus den Schultheißen der Kietze zusammen und wird von dem Landschaftssprecher geleitet, der aus den Reihen der Mitglieder bestimmt wird.
(4) Rechtsetzendes Organ der Kietze ist die Bürgerversammlung. Sie setzt sich aus den wahlberechtigten Einwohnern eines Kietzes zusammen und wird vom jeweiligen Schultheiß geleitet.
(5) Die Bürgermeister, der Landrat und die Schultheiße können zur Hilfe der Verwaltungsaufgaben Beigeordnete berufen. Diese Tragen in den Städten den Titel "Senator", im Landkreis den Titel "Kreisrat" und in den Kietzen "Schöffe".
§ 4 - Rechtsetzung
(1) Die Stadtbürgerschaften und die Lanschaft können durch Satzungen, die Bürgerversammlung durch Weisthümer kommunales Recht setzen.
(2) Rechtsetzung in den Kommunen ist gemäß den Bestimmungen der Verfassung der Freien Hansestadt Alsztyna auch durch Volksentscheid möglich.
30. Juli 2017, 15:02
ich darf Ihnen mitteilen, dass der Magistrat in Gänze seinen Rücktritt erklärt und zugleich den Bürgermeistern von Coppenrath und MacDubs die Zustimmung zur Niederlegung der Ämter erteilt. Gemäß den verfassungsrechtlichen Bestimmungen ist es nun an der Bürgerschaft, einen neuen Magistrat zu wählen. Die bisherigen Amtsträger werden bis zur Wahl die Amtsgeschäfte weiterführen.
30. Juli 2017, 15:41
ich beantrage gemäß § 36 Verf. die Wahl eines neuen Magistrat und reiche den folgenden Wahlvorschlag eines neuen Magistrat ein:
Stadtrat für Außenpolitik: Herr Jouwe MacDubs
Stadtrat für Wirtschafts- und Finanzpolitik: Herr Jesko von Hartenfels *
Stadtrat für Innen- und Verteidigungspolitik: Herr Ahasver Tegetthoff
Stadtrat für Infrastrukturpolitik: Herr Woldemar v. Attinghausen
*= Beantragung der Befreiung von der Voraussetzung des zweiwöchigen Wohnsitzes gem. § 38 Verf.
30. Juli 2017, 15:58
Vielen Dank, ich werde die Wahl gleich einleiten. Die Zuteilung der Ressorts erfolgt jedoch gemäß § 51 Verf. durch den Magistrat, so dass wir zunächst nur über die Wahl der Personen in den Magistrat befinden werden.
Staatsvertrag zwischen dem Dreibürgener Reich und der Freien Hansestadt Alsztyna, betreffend eine Eisenbahnverbindung zwischen Entsfeld und Alsztyna
Seine Majestät der Dreibürgener Kaiser, Großherzog von Hohenburg-Lohe, im Namen des Dreibürgener Reichs einerseits, und der Magistrat im Namen der Freien Hansestadt Alsztyna anderseits, von dem Wunsche geleitet, die beiderseitigen Eisenbahnverbindungen zu vermehren, haben behufs einer hierüber zu treffenden Vereinbarung zu Bevollmächtigten ernannt:
Seine Majestät der Dreibürgener Kaiser:
Allerhöchst ihren außerordentlichen Gesandten und bevollmächtigten Minister für das Verkehrswesen, Generaldirektor der Reichsbahn, Herrn Dr. Leopold Habsbach,
der Magistrat der Freien Hansestadt Alsztyna:
Herrn Stadtrat Woldemar Iltis von Attinghausen, Generaldirektor der Alsztynaer Eisenbahngesellschaft,
welche unter Vorbehalt der beiderseitigen Ratifikation nachstehende Vereinbarungen getroffen haben.
Die hohen vertragschließenden Regierungen erklären sich gegenseitig bereit, die Herstellung einer Eisenbahnverbindung zwischen Entsfeld und Alsztyna Korischer Bahnhof zuzulassen und zu fördern.
Die Kaiserlich Dreibürgische Regierung wird für ihre Rechnung eine Eisenbahn von Entsfeld bis an die dreibürgische Grenze herstellen und betreiben lassen. Zum Bau und Betrieb der Eisenbahn zwischen den zwei Landesgrenzen verpflichten sich die hohen vertragschließenden Regierungen durch Einlage von mindestens jeweils 1.256.250.000 Reichstalern bzw. 209.375.000 Gulden eine Aktiengesellschaft mit Sitz in Augustenburg (Dreibürgen) zu begründen. Sie ermächtigen die besagte Gesellschaft ferner höchstens fünfundzwanzig Prozent der Anteile an den Börsen in Alsztyna und Dreibürgen der Allgemeinheit anzubieten. Die Alsztynaer Stadtregierung wird anderseits für ihre Rechnung eine Eisenbahn bis an die städtische Außengrenze herstellen und der gemeinsamen Bahn von der Landesgrenze nach Alsztyna Korischer Bahnhof und zum Betriebe dieser Bahnstrecke der Alsztynaer Eisenbahngesellschaft die Konzession erteilen. Der Zeitpunkt, zu dem die Eröffnung des Betriebs über die beiderseitige Grenze erfolgen soll, bleibt einer besonderen Vereinbarung zwischen den beiden Regierungen vorbehalten.
Die nähere Feststellung der Bahnlinie sowie des gesamten Bauplans und der einzelnen Bauentwürfe bleibt jeder der beiden Regierungen für ihr Gebiet vorbehalten.Der Punkt, wo die beiderseitige Grenze von der Eisenbahn überschritten wird, soll durch die gemeinsame Aktiengesellschaft näher bestimmt werden.
Die Bahn soll als zweigleisige Hauptbahn mit einer Streckengeschwindigkeit von 300 km/h zur Ausführung gelangen. Die Spurweite der Gleise soll in Übereinstimmung mit den anschließenden Bahnen 1,435 Meter im Lichten der Schienen betragen. Auch im übrigen sollen die Konstruktionsverhältnisse der anzulegenden Bahnstrecke und deren Betriebsmittel dergestalt nach gleichmäßigen Grundsätzen festgestellt werden, daß auf den beiderseitigen Bahnstrecken ein ineinandergreifender Betrieb stattfinden kann, insbesondere auch die Betriebsmittel von und nach den anschließenden Bahnen ungehindert übergehen und wechselseitig benutzt werden können. Die von einer der beiden Regierungen geprüften Betriebsmittel werden ohne nochmalige Prüfung auch auf der im Gebiete der anderen liegenden Bahnstrecke zugelassen werden.
Der Betriebswechsel an der Grenze soll in der Weise stattfinden, daß durchgehende Züge durch die Aktiengesellschaft betrieben werden. Über die Art und Weise, in der die beiden Wechselstationen gegenseitig mitbenutzt werden dürfen, über den Betriebsdienst auf diesen Stationen und der Grenzstrecke, sowie über die etwaige Weiterführung der Züge über die Wechselstationen hinaus, desgleichen über die hierfür zu leistenden Vergütungen, wird zwischen den beiderseitigen betriebsführenden Verwaltungen und der Aktiengesellschaft vorbehaltlich der Genehmigung der Aufsichtsbehörden ein Betriebsvertrag vereinbart werden.
Die Förmlichkeiten der zollamtlichen Revision und Abfertigung des Passagiergepäcks, der ein- und ausgehenden Güter, sowie der zollamtlichen Überwachung des Durchzugsverkehrs, sollen seinerzeit durch beiderseitige Kommissäre noch näher verabredet werden.
Die Regelung des Post- und Telegraphendienstes der Eisenbahn bleibt der besonderen Verständigung zwischen den beiderseitigen Eisenbahnverwaltungen vorbehalten.
Die Bahnpolizei wird unter Aufsicht der dazu in jedem der beiden Gebiete zuständigen Behörden in Gemäßheit der für jedes Gebiet geltenden Vorschriften und Grundsätze durch die Beamten der betriebsführenden Verwaltungen gehandhabt werden.
Der gegenwärtige Vertrag soll ratifiziert und die Ratifikationsurkunden sollen so bald als möglich in Alsztyna ausgetauscht werden. Zu Urkund dessen haben die beiderseitigen Bevollmächtigten den gegenwärtigen Vertrag unterschrieben und ihr Siegel beigedruckt.
So geschehen in doppelter Ausfertigung zu Alsztyna, den 27. Juli 2017
Für die Freie Hansestadt Alsztyna:
ich beantrage die Verleihung der Ehrenbürgerschaft an York von Coppenrath gemäß § 1 EO.
5. Januar 2018, 08:32
die BPA-Fraktion beantragt, dem Magistrat gemäß § 53 Verf. das Vertrauen zu entziehen.
8. Januar 2018, 11:53
die BPA-Fraktion zieht ihren Antrag zurück.
]Hochverehrte Präsidentin,
die BPA-Fraktion beantragt, Bürgermeister von Hartenfels gemäß § 53 Verf. das Vertrauen zu entziehen und Frau Kazimiera Maripuu gemäß § 36 Verf. in den Magistrat zu wählen.
Jesko von Hartenfels
4. März 2018, 01:14
Ich spreche mich gegen den Entzug des Vertrauens aus.
Sonn- und Feiertagsverordnung
(1) Sonn- und Feiertage sind Tage allgemeiner Arbeitsruhe, an denen Betriebe und Behörden geschlossen sind. Der Lehrbetrieb an Schulen und Universitäten hat zu ruhen.
(2) Hiervon ausgenommen sind Einrichtungen mit hoheitlichen Aufgaben, Verkehrsbetriebe, Industriebetriebe, die Gastronomie und Tankstellen.
§ 2 - Sonn- und Feiertage
(1) Die folgenden Tage werden als Feiertage in der Hansestadt begangen:
(a) Neujahr
(b) Karfreitag
(c) Christi Himmelfahrt
(d) Pfingsten
(e) Johannistag / Mittsommerfest
(f) Tag der Großen Freiheitssatzung
(g) Buß- und Bettag
(h) Nikolaustag
(i) erster Weihnachtstag
(j) zweiter Weihnachtstag
(2) Der Magistrat kann durch Verordnung weitere Feiertage bestimmen.
§ 3 - Schlussbestimmung
(1) Dieses Gesetz tritt gemäß den verfassungsmäßigen Bestimmungen in Kraft.
Kolleginnen und Kollegen,der Magistrat der Freien Hansestadt erlaubt sich der Bürgerschaft folgende Vorlage zur Beschlussfassung zu unterbreiten:
Staatsvertrag zwischen der Freien Hansestadt Alszytna und der Turanischen Förderation
Die Turanische Föderation und die Freie Hansestadt Alsztyna erkennen sich gegenseitig als souveräne und gleichberechtigte Staaten in den derzeitigen geographischen Grenzen an. Ihre Völker verpflichten sich zu dauerhaftem Frieden und zu ewiger Freundschaft untereinander.
§2 Diplomatischer Verkehr
(1) Die Turanische Föderation und die Freie Hansestadt Alsztyna nehmen den diplomatischen Verkehr auf und können zu diesem Zweck Gesandte entsenden und, falls gewünscht, Gesandtschaften (Botschaften) errichten.
(2) Die Gesandte genießen im Gastland diplomatische Immunität und Exterritorialität. Sie werden von der Regierung des Gastlandes so behandelt, als ob sie sich im Ausland befänden. Ihre Wohnungen und ihre Amtsräume sind vor fremden Zugriff geschützt; sie sind von den direkten Steuern, der Visumspflicht und vor der Strafverfolgung des Gastlandes befreit.
(3) Die Gesandte werden im Einvernehmen der Regierung des Gastlandes entsandt, empfangen und beglaubigt. Die Regierung des Gastlandes kann gegen jeden Angehörigen des diplomatischen Korps unter Angabe von Gründen das "persona non grata" aussprechen und ihn ausweisen.
(4) Die Gesandtschaften werden durch die Behörden des aufnehmenden Vertragspartners besonders geschützt. Allerdings dürfen die Gesandtschaften durch die Behörden des aufnehmenden Vertragspartners und deren Vertreter nur mit ausdrücklicher Zustimmung des entsendenden Vertragspartners betreten werden. Die Geheimhaltung von Ferngesprächen und Post der diplomatischen Mitarbeiter der Gesandtschaften ist zu gewährleisten.
§3 Solidaritätsverpflichtung
Die Turanische Föderation und die Freie Hansestadt Alsztyna erklären die Solidarität untereinander. Ein Angriff Dritter auf das Staatsgebilde des jeweiligen Vertragspartners wird wie ein Angriff auf den eigenen Staat angesehen.
§4 Innenpolitik
Die Turanische Föderation und die Freie Hansestadt Alsztyna enthalten sich der direkten Einmischung in Bereiche der Innenpolitik; Empfehlungen können ausgesprochen werden. Beide Vertragspartner werden keine Bestrebungen unterstützen, die der bestehenden staatlichen Ordnung des Vertragspartners zuwiderlaufen.
§5 Amts- und Rechtshilfe
(1) Die Turanische Föderation und die Freie Hansestadt Alsztyna leisten sich im Falle der Not, insbesondere bei Katastrophen und schweren Unglücksfällen, im Rahmen ihrer Möglichkeiten gegenseitig Hilfe.
(2) Die Turanische Föderation und die Freie Hansestadt Alsztyna leisten sich gegenseitig Rechtshilfe bei der Verfolgung von Straftaten und der Vollstreckung von Gerichtsurteilen.
§6 Visumspflicht
Die Bürger der vertragsschließenden Staaten können sich unter Beachtung der Gesetze und für eine maximale Aufenthaltsdauer von drei Monaten ohne Visum auf dem Territorium des jeweils anderen Vertragspartners aufhalten.
§8 Ratifizierung, Inkrafttreten
Änderungen an diesem Staatsvertrag können nur in beidseitigem Einverständnis der vertragsschließenden Staaten durchgeführt werden. Sofern der Vertrag durch das zuständige Organ eines Vertragspartners unwirksam gemacht wird, ist der Vertragspartner unverzüglich darüber in Kenntnis zu setzen.
31. Juli 2019, 01:08
Grundlagenvertrag zwischen der Freien Hansestadt Alsztyna und dem Kaiserreich Heijan
(1) Die Freie Hansestadt Alsztyna und das Kaiserreich Heijan erklären hiermit die Aufnahme von diplomatischen Beziehungen im Namen eines völkerrechtlichen Miteinanders.
(2) Beide Vertragspartner erkennen einander als unabhängige und souveräne Staaten an.
(3) Beide Vertragspartner stufen die Diplomatischen Beziehungen untereinander mindestens als "positiv" (oder sinnverwandt) ein.
§ 2 Frieden und Sicherheit
(1) Die Freie Hansestadt Alsztyna und das Kaiserreich Heijan garantieren für den Erhalt von Frieden und Sicherheit untereinander.
(2) Militärische, paramilitärische oder geheimdienstliche Tätigkeiten auf dem Staatsgebiet des Vertragspartners sind für beide Staaten verboten, außer sie erfolgen mit Wissen und ausdrücklicher Erlaubnis des Vertragspartners.
(3) Beide Staaten versichern, dass sie sich nicht in die Innenpolitik des Vertragspartners einmischen werden.
§ 3 Botschaften
(1) Die Freie Hansestadt Alsztyna und das Kaiserreich Heijan stimmen dem Austausch von Botschaftern zu. Die Botschafter werden an ihrer Arbeit nicht gehindert und genießen politische Immunität und den Schutz des Gastgeberlandes. Nur unter Angabe von Gründen kann die gastgebende Nation Diplomaten des Vertragspartners ausweisen.
(2) Beide Staaten ermöglichen die Einrichtung von Botschaften ihres Vertragspartners im eigenen Lande. Der Gastgeber garantiert jeweils für die Sicherheit der Botschaft.
(3) Polizeiliche Aktionen sind nur auf Aufforderung zu leisten.
§ 4 Freier Kapital-, Personen- und Warenverkehr
(1) Jedem Staatsbürger der Freien Hansestadt Alsztyna und des Kaiserreich Heijan ist es jederzeit möglich, visumsfrei in das Land des Vertragspartners zu reisen.
(2) Die Vertragspartner öffnen gegenseitig ihre Häfen und Flughäfen für den Personen- und Warenverkehr.
(3) Jedem Staatsbürger der Freien Hansestadt Alsztyna und des Kaiserreichs Heijan ist es jederzeit möglich, im Staat des jeweils anderen Vertragspartners nach nationalem Recht ein Unternehmen zu gründen und zu erwerben sowie Niederlassungen zu errichten und Beteiligungen an Unternehmen zu erwerben.
(4) Die Ein- und Ausfuhr von Devisen zwischen den beiden Vertragsparteien ist frei.
(5) Langfristig erklären die beiden Vertragspartner Zölle und Handelsbeschränkungen abzubauen.
§ 5 Gültigkeit und Kündigung
(1) Dieser Vertrag tritt mit Ratifizierung durch beide Vertragspartner in Kraft.
(3) Der Vertrag kann einseitig mit einer zweiwöchigen Frist oder in beidseitigem Einvernehmen fristlos gekündigt werden.
18. Januar 2020, 11:41
Grundlagenvertrag zwischen der Freien Hansestadt Alsztyna und dem Vereinigten Kaiserthum von Nordhanar
Die hohen vertragsschließenden Mächte, namentlich Ihre Exzellenzen der Magistrat der Freien Hansestadt Alsztyna und Seine Majestät der Kaiser von Nordhanar,
sich bekennend zu ihrer Verantwortung für Frieden und Wohlstand zwischen allen Völkern,
angetrieben von der Erkenntnis, dass Kooperation und Zusammenarbeit rechte Mittel zu diesem Zwecke sind,
schließen verbunden in der tiefen Freundschaft ihrer Völker nachfolgenden Vertrag:
(1) Die Freie Hansestadt Alsztyna und das Vereinigte Kaiserthum von Nordhanar erklären hiermit die Aufnahme von diplomatischen Beziehungen im Namen eines völkerrechtlichen Miteinanders.
(1) Die Freie Hansestadt Alsztyna und das Vereinigte Kaiserthum von Nordhanar garantieren für den Erhalt von Frieden und Sicherheit untereinander.
(1) Die Freie Hansestadt Alsztyna und das Vereinigte Kaiserthum von Nordhanar stimmen dem Austausch von Botschaftern zu. Die Botschafter werden an ihrer Arbeit nicht gehindert und genießen politische Immunität und den Schutz des Gastgeberlandes. Nur unter Angabe von Gründen kann die gastgebende Nation Diplomaten des Vertragspartners ausweisen.
(3) Polizeiliche Aktionen auf dem Gelände der Botschaft sind nur nach Aufforderung zu leisten.
(1) Die Freie Hansestadt Alsztyna und das Vereinigte Kaiserthum von Nordhanar bemühen sich im Rahmen ihrer gesetzlichen Möglichkeiten die Entwicklung und Förderung des freien Handels zu begünstigen.
(2) Beide Staaten verpflichten sich die Bezeichnungen "Cannertorte", "Motzelhartler-Bonbon", "Altseyffensteiner Obstler", "Rahrburgerkas","Auerburger Urquell", "Pänupat Bräu", "Alsztynischer Bärenfang" und "Tolkiens Tannenspitz" zu schützen und keine Produkte mit diesen Bezeichnungen zuzulassen, die außerhalb deren Ursprungsregion produziert wurden.
(3) Die Vertragspartner öffnen gegenseitig Ihre Häfen und Flughäfen für den Personen- und Warenverkehr.
§5 Kultureller Austausch
(1) Die Freie Hansestadt Alsztyna und das Vereinigte Kaiserthum von Nordhanar bekennen sich zur fortwährenden Förderung des kulturellen und gesellschaftlichen Austausches zwischen ihren Völkern.
(2) Beide Staaten erkennen die Bildungsabschlüsse des Vertragspartners im eigenen Land an und legen eine Entsprechung zu ihren eigenen Schulabschlüssen fest.
§ 6 Gültigkeit und Kündigung
York von Coppenrath	- 17. November 2016, 20:32 - Rathaus

References: § 36
 § 36

§ 1
 § 1
 § 1

§ 4
 § 36
 § 38
 § 51
 § 1
 § 53
 § 53
 § 36

§ 2

§ 3

§2

§3

§4

§5

§6

§8

§ 2

§ 3

§ 4

§ 5

§5

§ 6