Source: https://www.kabelplus.at/agb
Timestamp: 2019-12-06 05:54:24+00:00

Document:
kabelplus AGB - kabelplus / alles im plus
Vorstehende Regel der Fristenberechnung gilt jedoch nicht für die Fristenberechnung des Rücktrittsrechtes nach § 3 KSchG oder § 11 FAGG.
b) jederzeit die Angaben des Kunden und dessen Kreditwürdigkeit durch Einholung von Auskünften bei anerkannten, hiezu befugten Organisationen (Kreditschutzverband etc.) zu überprüfen, der Kunde erklärt sein diesbezügliches Einverständnis,
Vorstehendes Rücktrittsrecht gem. § 3 KSchG hat der Verbraucher jedoch nicht, wenn er das Geschäft selbst angebahnt hat, wenn vor dem Zustandekommen des Vertrags keine Besprechungen zwischen den Vertragspartnern stattgefunden haben, wenn der Vertrag dem Fern- und Auswärtsgeschäftegesetz (FAGG) unterliegt, oder wenn der Verbraucher seine Vertragserklärung in körperlicher Abwesenheit von kabelplus angegeben hat, es sei denn, kabelplus hätte ihn dazu gedrängt.
Die Rücktrittserklärung ist rechtzeitig, wenn sie innerhalb der vorgenannten 14-tägigen Frist an kabelplus abgesandt ist (Datum Poststempel). Der Verbraucher kann hiefür das beigefügte Musterformular verwenden, die Verwendung desselben ist jedoch nicht vorgeschrieben. Der Verbraucher kann das Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auf Webseite [Internet-Adresse einfügen] elektronisch ausfüllen und übermitteln. Macht der Verbraucher von dieser Möglichkeit Gebrauch, so wird kabelplus dem Verbraucher unverzüglich (z.B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.
b) Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt wurden, die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind c), Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware, die in einer versiegelten Packung geliefert werden, sofern deren Versiegelung nach deren Lieferung entfernt wurde
4.1) Der Kunde erklärt, im Hinblick auf die Herstellung des Anschlusses über die Anschlussliegenschaft verfügungsberechtigt zu sein, und weiters, dass ihm alle zur Anschlussherstellung allfällig privatrechtlich notwendigen Zustimmungserklärungen Dritter (Eigentümer, Miteigentümer, Bestandgeber bei Miete/Pacht etc.) vorliegen.
Bei Verträgen auf bestimmte Zeit verlängert sich das Vertragsverhältnis automatisch jeweils um die ursprüngliche Vertragsdauer, sofern es nicht von einem Teil durch schriftliche Kündigung (Übermittlung durch E-Mail ist ausreichend) unter Einhaltung einer einmonatigen Kündigungsfrist zum Vertragsende aufgekündigt worden ist. kabelplus wird Verbraucher ausdrücklich und rechtzeitig auf ihr Kündigungsrecht und die allenfalls eintretenden Rechtsfolgen bei Nichtausübung (Vertragsverlängerung) hinweisen.
Verträge auf unbestimmte Zeit unter Abgabe eines Kündigungsverzichts oder auf bestimmte Zeit von mehr als einjähriger Dauer kann ein Verbraucher unter Einhaltung einer einmonatigen Kündigungsfrist zum Ablauf des ersten Vertragsjahres, danach jeweils zum Monatsletzten schriftlich (Übermittlung durch E-Mail ist ausreichend) kündigen.
7.2) Insoweit hinsichtlich eines Kündigungsverzichts oder einer Mindestvertragsdauer keine Vereinbarung getroffen ist, sind auf unbestimmte Zeit geschlossene Verträge unter Einhaltung einer einmonatigen Kündigungsfrist jeweils zum Monatsletzten schriftlich (Übermittlung durch E-Mail ist ausreichend) kündbar.
7.8) In allen Fällen der Kündigung gemäß diesem Punkt 7) dieses Abschnitts I) dieser AGB hat kabelplus dem Kunden ausschließlich etwaige von diesem vorausbezahlte Monatsentgelte - nicht jedoch Teile der Anschlussgebühr - aliquot nach dem Kündigungstermin zurückzuvergüten.
Als Maß zur Berechnung der Wertsicherung dient der von der Statistik Austria monatlich verlautbarte Verbraucherpreisindex oder ein an seine Stelle tretender Index.
Als Bezugsgröße für diese AGB dient der VPI 2000 per 01.01.2001 mit der Indexzahl 100. Schwankungen der Indexzahl nach oben oder unten bis ausschließlich 5% bleiben unberücksichtigt. Dieser Spielraum ist bei jedem Überschreiten nach oben oder unten neu zu berechnen, wobei stets die erste außerhalb des jeweils geltenden Spielraumes gelegene Indexzahl die Grundlage sowohl für die Neufestsetzung der Tarifpreise als auch für die Berechnung des neuen Spielraumes zu bilden hat.
Sollten sich nach einer Prüfung durch kabelplus die Einwendungen des Kunden aus Sicht von kabelplus als unberechtigt erweisen, so hat der Kunde binnen einem Jahr ab Zugang der Stellungnahme von kabelplus, bei sonstigem Verlust des Rechtes auf Geltendmachung von Einwendungen - und damit einhergehendem Anerkenntnis der Rechnung – die Möglichkeit, ein Schlichtungsverfahren bei der Telekom-Schlichtungsstelle der Rundfunk- und Telekom Regulierungs-GmbH, 1060 Wien, Mariahilfer Straße 77-79, www.rtr.at, einzuleiten. kabelplus verpflichtet sich, in den Rechnungen bzw. in der Stellungnahme zu fristgerecht gegen Rechnungen erhobenen Einwendungen den Kunden auf diese Fristen und die daran geknüpften Rechtsfolgen jeweils gesondert hinzuweisen. Unbeschadet der Zuständigkeit der ordentlichen Gerichte können Kunden auch sonstige Streit- oder Beschwerdefälle über Verpflichtungen aus dem Vertrag mit kabelplus (insbesondere betreffend die Qualität des Dienstes, Zahlungsstreitigkeiten, die nicht befriedigend gelöst worden sind, oder eine behauptete Verletzung des TKG 2003) binnen einem Jahr ab Einbringung der Beschwerde bei kabelplus der Telekom-Schlichtungsstelle der Rundfunk- und Telekom Regulierungs-GmbH, 1060 Wien, Mariahilfer Straße 77-79, www.rtr.at vorlegen (§ 122 TKG 2003, § 19 AStG).
9.13) Einwendungen hindern nicht die Fälligkeit des Rechnungsbetrages. Wird jedoch die zuständige Regulierungsbehörde (Rundfunk- und Telekom-Regulierungs GmbH) zur Streitschlichtung angerufen, wird dadurch die Fälligkeit der strittigen Entgelte bis zur Streitbeilegung hinausgeschoben. Unabhängig davon ist kabelplus berechtigt, einen Betrag, der dem Durchschnitt der letzten drei Rechnungsbeträge entspricht, sofort fällig zu stellen. Für den Fall, dass kein Anlass zur Neuberechnung des bestrittenen Betrages gefunden wird, können die gesetzlichen Verzugszinsen ab dem in der Rechnung angegebenen Fälligkeitsdatum in Rechnung gestellt werden.
12.4) Überwachung des Fernmeldeverkehrs:
Sonderbestimmungen für „kabelplus Magic TV“
1.1) „kabelplus MAGIC TV“ ist ein Zusatzangebot für kabelplus Kunden die zumindest den Dienst „Internet“ kabelgebunden von kabelplus beziehen.
1.2) Das Leistungsangebot und die Entgelte ergeben sich aus den jeweils geltenden Leistungsbeschreibungen und Tarifblättern für „kabelplus MAGIC TV“.
1.3) kabelplus stellt dem Kunden für die Dauer des Vertragsverhältnisses eine beschränkte, nicht exklusive und nicht übertragbare Online Zugangsmöglichkeit zum Fernsehen laut jeweils geltender Programmliste und gebuchter Zugangsprogramme über IP-Internetprotokoll/Streaming-Dienste zur Verfügung. Die abrufbaren Inhalte und Funktionen sind jeweils abhängig von den gebuchten Produktpaket/en und vom jeweiligen Endgerät.
1.4) Gegen Entgelt stellt kabelplus dem Kunden die Möglichkeit zur Verfügung, ausgewählte Programmangebote zeitversetzt aufzurufen (Replay), anzuhalten (Time-Shift), zu speichern oder einen Restart (Neustart einer laufenden Sendung) durchzuführen. Zeitversetztes Fernsehen ist vom Kunden im Zuge der Einrichtung der Set-Top-Box oder nachträglich über das Menü „Einstellungen“ aufzurufen und zu aktivieren. Erst dann beginnt die Aufzeichnung und Speicherung der Programme. Somit kann die volle Funktionalität (7 bzw. 3 Tage zeitversetzt fernsehen) erst nach Ablauf dieser Frist konsumiert werden.
1.5) kabelplus behält sich vor, die Funktionalität je Programm je nach Rechtslage einzuschränken bzw. auszubauen.
1.6) Um den Dienst „kabelplus MAGIC TV“ nutzen zu können, stellt kabelplus dem Kunden eine Set-Top-Box gegen Entgelt zur Verfügung. Die Set-Top-Box verbleibt im Eigentum von kabelplus. Der Kunde hat keinen Anspruch auf ein bestimmtes Gerät.
1.7) Die Gebrauchsanleitung der Set-Top-Box (siehe Beilage zur Box) ist zu beachten.
1.8) kabelplus behält sich das Recht vor, die Software der Set-Top Box oder darauf gespeicherte Daten jederzeit kostenfrei zu aktualisieren. Der Kunden erkennt an, dass es in diesem Zusammenhang zum Verlust und/oder zur Löschung von Daten/Inhalten beim Kunden kommen kann. Darüber hinaus wird darauf hingewiesen, dass es durch Systemstörungen zum Verlust und/oder zur Löschung von Daten/Inhalten beim Kunden kommen kann.
1.9) Es liegt ausschließlich im Ermessen des Kunden dafür Sorge zu tragen, dass die von ihm verwendeten Endgeräte die von kabelplus genannten Systemvoraussetzungen erfüllen. Es steht kabelplus jederzeit offen, weitere Endgeräte für die Nutzung von „kabelplus MAGIC TV“ zuzulassen, ungeachtet der Kompatibilität mit den Endgeräten des Kunden bzw. Endgeräte von Drittanbietern nicht mehr zuzulassen.
1.10) kabelplus übernimmt keine Gewähr dafür, dass die gelieferte Hard- oder Software mit anderen Programmen des Kunden kompatibel ist. Dies gilt nicht, wenn eine Funktionalität ausdrücklich garantiert wird.
1.11) Der Kunde hat keinen Rechtsanspruch auf die Ausstrahlung bestimmter Programme. kabelplus steht es bei Vorliegen technischer, wirtschaftlicher oder rechtlicher Veränderungen offen, bestimmte Programme aus dem Programmpaket auszuscheiden, sofern die Änderung für den Kunden zumutbar ist.
1.12) Der Kunde ist damit einverstanden, dass Betriebssystem- und/oder Anwendungssoftware der Set-Top-Box oder darauf gespeicherte Daten sowie der Magic-TV-App kostenfrei durch Änderung oder Ergänzung aktualisiert werden, soweit dies für kabelplus zur Vertragserfüllung notwendig ist.
1.13) Magic TV ist ein personalisierter TV Dienst. Personalisiert bedeutet, dass Nutzungsdaten erhoben und für eine Dauer von 30 Tagen gespeichert werden. Aus diesen Daten werden Empfehlungen ermittelt, die zu den Interessen des Nutzers passen. Sinnvolle Empfehlungen können aber nur bereitgestellt werden, sofern der Kunde der Analyse seines Nutzungsverhaltens ausdrücklich zustimmt. Diese Zustimmung wird vom Kunden bei der Aktivierung von Empfehlungen eingeholt.
1.14) Die Nutzung der Magic-TV-App ist innerhalb von Österreich möglich. Kunden mit ständigen Hauptwohnsitz in Österreich haben gemäß der Verordnung des europäischen Parlaments und des Rates zur grenzüberschreitenden Portabilität von Online-Inhaltediensten im Binnenmarkt, die Möglichkeit während eines vorübergehenden Aufenthalts in einem anderen EU-Mitgliedsstaat zuzugreifen und diese zu nutzen.
1.15) Wird von kabelplus festgestellt, dass der an den Kunden gestreamte Inhalt, aufgrund von Engpässen in der Bandbreite oder anderen Faktoren möglicherweise unterbrochen wird oder nicht richtig abgespielt werden kann, wird seitens kabelplus eventuell die Auflösung und Dateigröße des digitalen Inhalts - der an den Kunden gestreamt wird - angepasst um ein ungestörtes Nutzungserlebnis zu ermöglichen (adaptive Bitrate).
1.16) kabelplus setzt technische Schutzmaßnahmen wie Verschlüsselung und Kopierschutz ein. kabelplus ist berechtigt die technischen Schutzmaßnahmen dem jeweiligen Stand der Technik entsprechend anzupassen, um Umgehungen der Schutzmaßnahmen zu verhindern oder einzuschränken. Insbesondere ist kabelplus berechtigt das Verschlüsselungssystem zu verändern, wenn neuere Verschlüsselungs-technologien/-methoden zu einem besseren Schutz des Verschlüsselungssystems vor Angriffen darauf sorgen oder zur Einhaltung rechtlicher Vorgaben, wie z.B. Jugendschutz, erforderlich sind.
2. Privatnutzung
2.1) Die Programmpakete stehen dem Kunden sowie den in seinem Haushalt lebenden Personen und Gästen ausschließlich zur privaten Nutzung zur Verfügung.
2.2) Jede gewerbliche Nutzung ohne schriftliche Zustimmung von kabelplus ist verboten. Bei Zuwiderhandeln berechtigt dies kabelplus zur sofortigen Vertragsauflösung. „Nicht Gewerbliche Nutzung“ bedeutet in diesem Vertrag eine Darbietung von digitalem Inhalt, für welchen (abgesehen vom Entgelt, welches der Kunde an kabelplus für MAGIC TV entrichtet) keine Gebühr oder Vergütung irgendeiner Art eingehoben oder entgegengenommen wird, welche im eigenen oder gemieteten Haus/Objekt oder Privatwohnung stattfindet oder auf die private Nutzung durch den Kunden und seine Gäste beschränkt ist, falls die Nutzung außerhalb des Hauses/Wohnung erfolgt (z.B. in einem Hotelzimmer, Studentenwohnung, Büro, Flughafen etc.). Die private Nutzung schließt insbesondere aus: die öffentliche Vorführung oder öffentliche Wiedergabe (z.B. die Vorführung in einem Gemeinschaftsraum eines Studentenheims, Wohnblocks) sowie die öffentliche Vorführung oder öffentliche Wiedergabe im öffentlichen Gastgewerbe oder in einem Gewerbebetrieb (z.B. einem Restaurant, Bar, Café, etc.), selbst wenn für das Ansehen des digitalen Inhalts keine Gebühr eingehoben wird. Bei Zuwiderhandlung kann der Kunde auf Schadenersatz seitens kabelplus belangt werden.
2.3) Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, dass Programme die für Personen unter 18 Jahren nicht geeignet sind, von diesen nicht konsumiert werden können. Ein Verstoß gegen diese Verpflichtung stellt eine missbräuchliche Verwendung der Dienste dar und berechtigt kabelplus zur Sperre und außerordentlichen Kündigung des Vertrages.
3. Dienstequalität
3.1) Die Qualität des Dienstes „kabelplus MAGIC TV“ hängt wesentlich von Faktoren ab, auf welche kabelplus nur zum Teil Einfluss hat, wie zum Beispiel das verwendete Endgerät, den Standort des Nutzers, die Geschwindigkeit der Internetverbindung oder die Leistungsfähigkeit sowie Reichweite des Heimnetzwerkes (z.B. WLAN). Die notwendigen technischen Voraussetzungen findet der Kunde auf der kabelplus Homepage. kabelplus empfiehlt, die Set-Top-Box nach Möglichkeit kabelgebunden mittels LAN-Verkabelung mit dem Internet zu verbinden.
4.1) Der Kunde hat ihm zugewiesene PIN-Codes und Passwörter sorgfältig aufzubewahren und geheim zu halten. Falls und sobald der Kunde Grund zur Annahme hat, dass Dritte ohne Zustimmung durch den Kunden in Kenntnis eines PIN-Codes oder Passwortes gelangt ist, hat der Kunde dies kabelplus unverzüglich schriftlich mitzuteilen. Der Kunde haftet gegenüber kabelplus für aus der Verletzung dieser Verpflichtung resultierende Schäden.
4.2) Die Archivierung, Vervielfältigung, Verbreitung, Veränderung, Vorführung, Publizierung, Lizensierung oder der Verkauf und Nutzung außerhalb des Umfangs der Lizensierung von zur Verfügung gestellten Inhalten und Informationen ist unzulässig.
4.3) Das Entfernen, Umgehen, Deaktivieren oder sonstiges Eingreifen in den Kopierschutz ist strengstens untersagt.
4.4) Die Beeinträchtigung der von kabelplus zur Verfügung gestellten Soft- und Hardware ist unzulässig.
4.5) Eine Verletzung der vorstehenden Bestimmungen berechtigt kabelplus zur sofortigen Beendigung des Vertrages. Darüber hinaus haftet der Kunde bei Verletzung der vorstehenden Bestimmungen für die entstandenen Schäden.
4.6) Nach Beendigung des Vertrages hat der Kunde die Set-Top-Box auf seine Kosten und Gefahr zurückzugeben.
5.1) Der Vertrag wird sofern nichts anderes vereinbart wurde, auf unbestimmte Dauer abgeschlossen und kann von beiden Parteien jeweils zum Monatsende mit einer einmonatigen Kündigungsfrist schriftlich gekündigt werden. Zusatzoptionen können zum Monatsende gekündigt werden. Die Kündigung eines Vertrages „Internet“ bzw. „Complete-Paketes“ bedeutet gleichzeitig die Kündigung des Vertrages „kabelplus MAGIC TV“. Für die Kündigung von Zusatzpaketen gelten diese Regelungen sinngemäß.
6.1) Digitale Inhalte aus der Videothek können nur über die Set-Top-Box von kabelplus gestreamt werden. Über Fremdhardware (wie z.B. Apple-TV, Fire TV etc.) kann dieser Zusatzdienst nicht bezogen werden.
6.2) Obwohl kabelplus bestrebt ist, stets ein qualitativ hochwertiges Seherlebnis zu bieten, kann nicht für die Auflösung oder Qualität der digitalen Inhalte, auch wenn ein Aufpreis für den Zugriff auf High Definition, Ultra-High-Definition oder ähnliches bezahlt wurde, garantiert werden.
6.3) Bei geliehenen Videos steht in der Regel ein Zeitraum von 48 Stunden (Freischaltzeitraum) ab Mietbeginn/Aktivierung über gültige PIN-Eingabe zur Verfügung, um das Video zu Ende zu schauen. Das Video muss aber in jedem Fall vor Ablauf des Abonnements konsumiert werden. Der Kunde kann innerhalb des Freischaltzeitraums bzw. während des Abonnements beliebig oft ansehen, stoppen und wieder fortsetzen. Das Pausieren oder erneute Starten eines ausgewählten Angebots verlängert nicht den für das Ansehen zur Verfügung stehenden Freischaltungszeitraum.
6.4) Grundsätzlich akzeptiert kabelplus keine Rückgabe von digitalen Inhalten. Der Kunde kann aber eine Bestellung von digitalen Inhalten innerhalb einer Frist von 14 Tagen ab dem Mietdatum widerrufen, wenn der Kunde mit dem Ansehen des digitalen Inhalts noch nicht begonnen hat.
6.5) Weitere Nutzungsrechte werden dem Kunden nicht eingeräumt. Der Kunde ist insbesondere nicht berechtigt, die ihm zur Verfügung gestellten Angebote ganz oder teilweise
a) dauerhaft zu speichern, zu kopieren oder sonst wie zu vervielfältigen
b) kommerziell zu nutzen
c) öffentlich vorzuführen.
kabelplus wird Zugangsdaten und andere personenbezogene Verkehrsdaten, insbesondere Source- und Destination-IP sowie sämtliche andere Logfiles gem. § 99 TKG 2003 nur in den dort geregelten Fällen für Zwecke der Verrechnung von Endkunden- und Vorleistungsentgelten speichern und löschen, sobald der Bezahlvorgang durchgeführt wurde und innerhalb einer Frist von drei Monaten die Entgelte nicht schriftlich beeinsprucht wurden. kabelplus wird die Daten nur dann nicht löschen, sofern und solange einer der Fälle des § 99 Abs. 2 Z 1 bis 3 TKG 2003 vorliegt. Im Streitfall wird kabelplus diese Daten der entscheidenden Einrichtung zur Verfügung stellen. Bis zu einer endgültigen Entscheidung wird kabelplus die Daten nicht löschen. Ansonsten wird kabelplus Verkehrsdaten nach Beendigung der Verbindung unverzüglich löschen oder anonymisieren.
Im Fall von unzumutbar langen Unterbrechungen oder unzumutbaren Einschränkungen bleibt das Recht des Kunden auf Vertragsauflösung aus wichtigem Grund unberührt. kabelplus übernimmt keine wie immer geartete Haftung für Inhalte, die über das Internet transportiert werden, werden sollen oder zugänglich sind. Festgehalten wird, dass dieser Pkt.
3.2) allfällige Gewährleistungsansprüche von Verbrauchern unberührt lässt.
c) dass die Programme ununterbrochen und fehlerfrei laufen (sofern nicht ein Mangel im Sinne des Gewährleistungsrechtes vorliegt) oder,
Sofern der Kunde dies in seiner Anmeldung nicht ausgeschlossen hat, erscheinen seine Stammdaten gem. § 69 Abs. 3 TKG 2003 in einem von kabelplus oder von einem Dritten veröffentlichten allgemein zugänglichen Teilnehmerverzeichnis. Auf Wunsch des Kunden, sind die ihn betreffenden Daten in dem allgemein zugänglichen Teilnehmerverzeichnis zu überprüfen, zu korrigieren und wieder zu löschen.
Abschnitt VII)

References: § 3
 § 11
 § 3
 § 19
 § 99
 § 99
 § 69