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Timestamp: 2018-12-10 16:38:41+00:00

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§ 15 StrG Rechtsstellung der Straßenanlieger - dejure.org
dejure.org Übersicht StrGAbs./Nr./Satz hervorhebenRechtsprechung zu § 15 StrG
(2) 1Werden auf Dauer Zufahrten oder Zugänge durch die Änderung oder die Einziehung von Straßen unterbrochen oder wird ihre Benutzung erheblich erschwert, so hat der Träger der Straßenbaulast einen angemessenen Ersatz zu schaffen oder, soweit dies nicht zumutbar ist, eine angemessene Entschädigung in Geld zu leisten. 2Mehrere Anliegergrundstücke können durch eine gemeinsame Zufahrt angeschlossen werden, deren Unterhaltung den Anliegern gemeinsam obliegt; § 16 Abs. 3 Satz 1 gilt entsprechend. 3Die Verpflichtung nach Satz 1 entsteht nicht, wenn die Grundstücke eine anderweitige ausreichende Verbindung zu dem öffentlichen Wegenetz besitzen oder wenn die Zufahrten oder Zugänge auf einer widerruflichen Erlaubnis beruhen.
(3) 1Werden für längere Zeit Zufahrten oder Zugänge durch Straßenarbeiten unterbrochen oder wird ihre Benutzung erheblich erschwert, ohne daß von Behelfsmaßnahmen eine wesentliche Entlastung ausgeht, und wird dadurch die wirtschaftliche Existenz eines anliegenden Betriebs gefährdet, so kann dessen Inhaber eine Entschädigung in Höhe des Betrags beanspruchen, der erforderlich ist, um das Fortbestehen des Betriebs bei Anspannung der eigenen Kräfte und unter Berücksichtigung der gegebenen Anpassungsmöglichkeiten zu sichern. 2Der Anspruch richtet sich gegen den, zu dessen Gunsten die Arbeiten im Straßenbereich erfolgen. 3Absatz 2 Satz 3 gilt entsprechend.
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Rechtsprechung zu § 15 StrG
56 Entscheidungen zu § 15 StrG in unserer Datenbank:
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Wegfall einer notwendigen Grundstückszufahrt durch Anlegung einer ...
(Keine) Beachtenspflicht des Zeichens 215 für rückwärts aus einem Grundstück in ...
Heranziehung eines Grundstückseigentümers zum Winterdienst, wenn die Straße vom ...
VG Stuttgart, 27.08.1992 - 1 K 2948/91

References: § 15
 § 16

§ 15
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 § 15
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