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Timestamp: 2019-01-19 17:25:18+00:00

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Pflegebedarf Urteile
Urteile für Pflegebedarf
BSG 3. Senat, Krankenversicherung - häusliche Krankenpflege in einer Werkstatt für behinderte Menschen - Verabreichung von Insulininjektionen
hohen Pflegebedarf in Betracht. Ein solcher liege nach dem Gutachten zur Feststellung...
B 3 KR 43/16 B
Bundessozialgericht 2014-10-08 BSG 3. Senat B 3 P 4/13 R Soziale Pflegeversicherung - Pflegebedarf...
BSG 3. Senat, Soziale Pflegeversicherung - Gewährung von Pflegegeld - Ermittlung des Grundpflegebedarfs - keine Berücksichtigung des zeitlichen Aufwands der Hilfe zur Blutzuckermessung, ggf nötigen Anpassung der Insulindosis und der Medikamentengabe - kein unmittelbarer zeitlicher und sachlicher Zusammenhang mit...
Pflegekasse die Gewährung von Pflegegeld. Diese holte zur Ermittlung des Pflegebedarfs ein Gutachten...
B 3 P 3/16 R
eines zusätzlichen Sachverständigengutachtens zum Pflegebedarf der Versicherten nach § 109 SGG verwehrt...
des Pflegebedarfs nicht als Zeugen zu vernehmen, von der Erwägung leiten lassen, dass die relevanten Aussagen...
BSG 3. Senat, Soziale Pflegeversicherung - zusätzliche Betreuungsleistungen - erheblicher allgemeiner Betreuungsbedarf - dauerhafte Einschränkung der Alltagskompetenz - Nichtvorliegen von regelmäßigen Schädigungen und Fähigkeitsstörungen - berechtigter Personenkreis - demenzbedingte Fähigkeitsstörung, geistige...
und deshalb bei der Bemessung des Pflegebedarfs nach § 14 SGB XI auch nicht zu berücksichtigender...
B 3 P 3/09 R
- zeitlicher Pflegebedarf - Nichtberücksichtigung bei Feststellung der Pflegestufe Nach § 2 Abs 1 Nr...
dazu, weshalb dies bei einem Kind im Alter von eineinhalb Jahren den Pflegebedarf erhöht. Weitere...
B 3 P 26/17 B
BFH 6. Senat, Aufwendungen für die Beschäftigung von privaten Arbeitskräften durch eine vollstationär untergebrachte Person als außergewöhnliche Belastung
) Einen atypischen Pflegebedarf lassen die Gutachten nicht erkennen, so dass zunächst davon auszugehen...
VI R 55/15
BGH 4. Zivilsenat, Erbvertrag mit Pflegeverpflichtung: Rücktritt bei nachträglicher Unmöglichkeit der Betreuungsleistung
werden kann, weil bei der Klägerin ein Pflegebedarf besteht, der eine sachgerechte Betreuung...
IV ZR 207/12
BSG 9. Senat, Kriegsopferversorgung - Beschädigtenversorgung - Blinder - erhöhte Pflegezulage - Arbeitsvertrag - angemessene Kosten - Eheschließung zwischen Beschädigtem und Pflegerin - eheliche Beistandspflicht - Änderung der Verhältnisse
Pflegebedarf von etwa 1,5 Stunden täglich bzw 10,5 Stunden wöchentlich ergeben. Unter Berücksichtigung...
, die Betroffene zu sich nach Hause zu holen, schätze er den Pflegebedarf falsch ein und verkenne...
BSG 12. Senat, Annahme von Rentenversicherungspflicht einer nicht erwerbsmäßig tätigen Pflegeperson - Ermittlung des Mindestaufwands von 14 Stunden
Pflegebedarf für die Grundpflege 46 Minuten und für die hauswirtschaftliche Versorgung 45 Minuten...
B 12 R 9/10 R
- vollstationäre Pflege - Bemessung des Pflegebedarfs - Pflegestufe II - Grundpflege - Zeitaufwand - Hilfe beim...
der bestehende Pflegebedarf gedeckt werden kann. Die vom Kläger in der mündlichen Verhandlung...
BGH 6. Zivilsenat, Anspruch auf Ersatz vermehrter Bedürfnisse nach Verkehrsunfallverletzung: Bestimmung des ersatzfähigen Aufwandes zur Befriedigung vermehrter Bedürfnisse bei Pflegebedürftigkeit; anfallender Bedarf in der vom Geschädigten in zumutbarer Weise gewählten Lebensgestaltung
sie ihrem Begehren einen Pflegebedarf von 13,7 Stunden aktiver Betreuung und 10,3 Stunden Bereitschaftszeiten täglich...
in der Pflegeversicherung Kenntnis von dem höheren Pflegebedarf gehabt habe (Bescheid vom 14.7.2008...
sich streng auf bestimmte Verrichtungen (§ 14 Abs. 4 SGB XI aF), so dass für den Pflegebedarf allein...
BGH 12. Zivilsenat, Betreuerbestellung: Voraussetzungen einer Kontrollbetreuung bei Vorliegen einer wirksamen Generalvollmacht mit Befreiung vom Selbstkontrahierungsverbot
, um seinen Pflegebedarf decken zu können. 9 2. Diese Ausführungen halten einer rechtsbeschwerderechtlichen...
XII ZB 666/11
des Pflegebedarfs für Sozialgerichte - Objektivität von Gutachtern - Beweislastentscheidung...

References: § 109
 § 14
 § 2

BGH 

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