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Timestamp: 2016-10-28 04:30:08+00:00

Document:
2P.318/2006 (27.07.2007)
2P.318/2006/leb
2A.733/2006
Rechtsanwalt Hans Finsler,
Disziplinaraufsicht �ber Rechtsanw�lte (befristetes Berufsaus�bungsverbot),
Verwaltungsgerichtsbeschwerde und staatsrechtliche Beschwerde gegen den Entscheid des Kantonsgerichts St. Gallen, III. Zivilkammer, vom 7. September 2006.
B.________ gelangte am 9. Juni 2005 an die Anwaltskammer des Kantons St. Gallen und erstattete Anzeige gegen Rechtsanwalt A.________. Im daraufhin er�ffneten Disziplinarverfahren wurde diesem ein sechsmonatiges Berufsaus�bungsverbot auferlegt, weil er - insbesondere durch Abschluss einer Honorarvereinbarung ohne Hinweis auf die abweichende kantonale Honorarordnung, durch die Einforderung von Schuldanerkennungen f�r seine Honorarrechnung und durch die Geltendmachung von zedierten Krankentaggeldanspr�chen seiner Mandantin bei deren Versicherung - gegen Art. 12 lit. a, lit. c und lit. i des Bundesgesetzes vom 23. Juni 2000 �ber die Freiz�gigkeit der Anw�ltinnen und Anw�lte (Anwaltsgesetz, BGFA; SR 935.61) verstossen habe (Entscheid vom 6. M�rz 2006). Hiergegen gelangte Rechtsanwalt A.________ ans Kantonsgericht St. Gallen, welches seinen Antr�gen insoweit entsprach, als es die von der Anwaltskammer vorgesehene Publikation des Berufsaus�bungsverbots f�r unverh�ltnism�ssig erkl�rte, die eingereichte Beschwerde im �brigen aber abwies (Entscheid vom 7. September 2006).
Am 4. Dezember 2006 hat Rechtsanwalt A.________ beim Bundesgericht sowohl Verwaltungsgerichtsbeschwerde (2A.733/2006) als auch staatsrechtliche Beschwerde (2P.318/2006) eingereicht. Mit ersterem Rechtsmittel beantragt er, den Entscheid des Kantonsgerichts aufzuheben und die Sache zu neuem Entscheid an dieses zur�ckzuweisen. Mit staatsrechtlicher Beschwerde verlangt er demgegen�ber die Aufhebung sowohl des Kantonsgerichtsentscheids als auch der diesem zugrundeliegenden Verf�gung der Anwaltskammer.
Die Anwaltskammer des Kantons St. Gallen und das Kantonsgericht St. Gallen haben je auf Vernehmlassung zur Verwaltungsgerichtsbeschwerde und zur staatsrechtlichen Beschwerde verzichtet. Das Bundesamt f�r Justiz hat sich vernehmen lassen, ohne einen Antrag zu stellen.
Mit Verf�gung vom 20. Dezember 2006 hat der Pr�sident der II. �ffentlichrechtlichen Abteilung des Bundesgerichts beiden Beschwerden aufschiebende Wirkung zuerkannt.
Am 25. Januar 2007 ist der Beschwerdef�hrer unaufgefordert mit einem Schreiben ans Bundesgericht gelangt, in welchem er - wie bereits in der Beschwerdeschrift - das Fehlen des "Protokolls der Verhandlung der Vorinstanz vom 6. M�rz 2006" in den Verfahrensakten beanstandet.
1.2 Die beiden Eingaben des Beschwerdef�hrers richten sich gegen den gleichen Entscheid und stehen in einem derart engen prozessualen und sachlichen Zusammenhang, dass die bundesgerichtlichen Verfahren zu vereinigen sind (Art. 24 BZP in Verbindung mit Art. 40 OG).
2.1 Am 1. Juni 2002 ist das eidgen�ssische Anwaltsgesetz in Kraft getreten, welches neben den Berufspflichten (Art. 12 BGFA) insbesondere auch das Disziplinarrecht (Art. 17 ff. BGFA) abschliessend regelt. Gegen letztinstanzliche kantonale Disziplinarentscheide steht gest�tzt auf Art. 97 ff. OG in Verbindung mit Art. 5 VwVG die eidgen�ssische Verwaltungsgerichtsbeschwerde offen (BGE 130 II 270 E. 1.1 S. 272 f.; 129 II 297 E. 1.1 S. 299). Weil mit diesem Rechtsmittel die Verletzung von Bundesrecht - einschliesslich der Bundesverfassung - ger�gt werden kann, bleibt f�r die hier zus�tzlich zur Verwaltungsgerichtsbeschwerde eingereichte staatsrechtliche Beschwerde grunds�tzlich kein Raum mehr (vgl. Art. 84 Abs. 2 OG). Auf dieses Rechtsmittel ist deshalb nicht einzutreten, soweit der Entscheid des Obergerichts wegen Verletzung des rechtlichen Geh�rs (Art. 29 Abs. 2 BV) und der Wirtschaftsfreiheit (Art. 27 BV) angefochten wird (vgl. Art. 84 Abs. 2 OG). Die staatsrechtliche Beschwerde ist vorliegend einzig insoweit zul�ssig, als die Verletzung individualrechtlicher Garantien der St. Galler Kantonsverfassung geltend gemacht wird.
2.2 Die staatsrechtliche Beschwerde steht nur gegen letztinstanzliche kantonale Entscheide zur Verf�gung (Art. 86 Abs. 1 OG), weshalb auf dieses Rechtsmittel nicht einzutreten ist, soweit der Beschwerdef�hrer damit neben der Aufhebung des Entscheids des Kantonsgerichts auch jene des erstinstanzlichen Disziplinarentscheids beantragt.
3.1 Der Beschwerdef�hrer beruft sich zun�chst auf Art. 78 Abs. 2 und Art. 80 lit. b KV/SG. Er verkennt dabei, dass diese Bestimmungen die kantonale Gerichtsorganisation regeln (Einsetzung von zwei ordentlichen Instanzen in Zivilsachen bzw. Stellung des Verwaltungsgerichts als oberstes Gericht in "Staats- und Verwaltungssachen") und keine mit staatsrechtlicher Beschwerde anrufbaren verfassungsm�ssigen Rechte des Einzelnen begr�nden.
3.2 Eine individualrechtliche Garantie enth�lt im vorliegenden Zusammenhang allein der - allerdings vom Beschwerdef�hrer nicht ausdr�cklich, sondern nur indirekt angerufene - Art. 77 Abs. 1 KV/SG. Diese Bestimmung garantiert jeder Person die Beurteilung von Rechtsstreitigkeiten durch eine richterliche Beh�rde, wobei das Gesetz diesen Anspruch in �ffentlich-rechtlichen Streitigkeiten "in besonderen F�llen" ausschliessen kann. Inwiefern die Garantie von Art. 77 Abs. 1 KV/SG vorliegend verletzt worden sein k�nnte, ist jedoch nicht ersichtlich: Die Disziplinierung des Beschwerdef�hrers wurde vom Kantonsgericht �berpr�ft, weshalb dieser durchaus Zugang zu einer richterlichen Beh�rde hatte. Soweit er die sachliche Zust�ndigkeit des Kantonsgerichts in Frage stellen will, sind seine Ausf�hrungen unbehelflich. Die Zust�ndigkeit der kantonalen Gerichte wird im Rahmen der verfassungsrechtlichen Vorgaben durch den Gesetzgeber bestimmt. In Art. 6 Abs. 2 des kantonalen Anwaltsgesetzes hat dieser das Kantonsgericht zust�ndig erkl�rt, Beschwerden gegen Verf�gungen der St. Galler Anwaltskammer zu beurteilen. Weshalb die betreffende Regelung gegen die Kantonsverfassung verstossen sollte, ist weder schl�ssig dargetan noch ersichtlich. Gem�ss Art. 80 KV/SG wird die Rechtspflege in "Staats- und Verwaltungssachen" durch die kantonalen und kommunalen Verwaltungsbeh�rden (lit. a), durch das Verwaltungsgericht (lit. b) sowie durch "weitere gerichtliche Instanzen" (lit. c) wahrgenommen. Zu Letzteren z�hlt nach dem Gesagten f�r den Bereich der Disziplinaraufsicht �ber die Rechtsanw�lte auch das Kantonsgericht.
3.3 Mithin erweist sich die staatsrechtliche Beschwerde als unbegr�ndet und ist - soweit darauf einzutreten ist - abzuweisen.
Mit der Verwaltungsgerichtsbeschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht, einschliesslich �berschreitung oder Missbrauch des Ermessens, sowie die unrichtige oder unvollst�ndige Feststellung des Sachverhalts geltend gemacht werden (Art. 104 lit. a und lit. b OG). Hat - wie hier - eine richterliche Beh�rde als Vorinstanz gewirkt, ist das Bundesgericht jedoch an deren Sachverhaltsfeststellung gebunden, sofern diese nicht offensichtlich unrichtig, unvollst�ndig oder unter Verletzung wesentlicher Verfahrensbestimmungen erfolgt ist (Art. 105 Abs. 2 OG). Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde grunds�tzlich nicht ger�gt werden kann die Unangemessenheit des angefochtenen Entscheids (vgl. Art. 104 lit. c OG).
In formeller Hinsicht r�gt der Beschwerdef�hrer zun�chst eine Verletzung der Garantie des verfassungsm�ssigen Richters gem�ss Art. 30 Abs. 1 BV.
5.1 Er beanstandet, dass die Gerichtsschreiberin der Anwaltskammer vor Einleitung des Disziplinarverfahrens mit der Anzeigerin in Kontakt gestanden sei und dieser angeraten habe, neben der Aufsichtsanzeige auch Strafklage zu erheben. Wenn das Kantonsgericht unter diesen Umst�nden verneine, dass die Gerichtsschreiberin wegen Befangenheit in Ausstand h�tte treten m�ssen, so verletze dies Art. 30 Abs. 1 BV.
5.2 Das Kantonsgericht hat festgestellt, die Gerichtsschreiberin habe die Anzeigerin nicht beraten, sondern sie im Rahmen einer einfachen beh�rdlichen Auskunft darauf hingewiesen, dass die Anwaltskammer nicht f�r die Untersuchung von strafrechtlichen Vorw�rfen zust�ndig sei. Wenn die Anzeigerin in der anschliessend beim Untersuchungsrichteramt Gossau eingereichten Strafklage ausf�hrte, sie habe sich "auf Anraten" der Gerichtsschreiberin zu diesem Schritt entschlossen, beruhe dies auf einem "Missverst�ndnis". An diese Feststellung ist das Bundesgericht gebunden, zumal der Sachverhaltsermittlung kein Mangel im Sinne von Art. 105 Abs. 2 OG anhaftet (vgl. E. 4). Mithin ist der R�ge des Beschwerdef�hrers die Grundlage entzogen: Ein blosse Auskunft dar�ber, welche Beh�rde sachlich f�r die Abkl�rung zust�ndig ist, ob eine Straftat ver�bt wurde, vermag die betreffende Gerichtsschreiberin im anwaltsrechtlichen Aufsichtsverfahren nicht befangen erscheinen zu lassen.
Der Beschwerdef�hrer macht weiter verschiedene Verletzungen des Anspruchs auf rechtliches Geh�r (Art. 29 Abs. 2 BV; vgl. BGE 129 I 232 E. 3.2 S. 236) geltend.
6.1 Zun�chst r�gt er, die Anwaltskammer h�tte nicht auf eine Verletzung von Art. 12 lit. c BGFA erkennen d�rfen, ohne ihm vorg�ngig anzuzeigen, dass das Disziplinarverfahren auf diesen Tatbestand ausgedehnt werde. Im angefochtenen Entscheid hat sich das Kantonsgericht mit diesem Vorbringen ausf�hrlich befasst. Dessen ungeachtet beschr�nkt sich der Beschwerdef�hrer auf eine knappe Wiederholung dessen, was er bereits im vorinstanzlichen Verfahren vorgebracht hatte, ohne mit einem Wort auf die Erw�gungen des Kantonsgerichts einzugehen. Seine Einwendungen erweisen sich denn auch als unbegr�ndet: Die Anwaltskammer hat dem Beschwerdef�hrer mit Schreiben vom 10. Juni 2005 detailliert er�ffnet, welchen Sachverhalt sie untersucht. Sie hat weiter darauf hingewiesen, dass sie pr�ft, ob er "die Berufsregeln verletzt [...] und insbesondere gegen Art. 12 lit. a BGFA (sorgf�ltige und gewissenhafte Berufsaus�bung) und/oder Art. 12 lit. i BGFA (Aufkl�rung �ber Rechnungsstellung und Honorar) verstossen" habe. Mit dieser Formulierung wurde dem Beschwerdef�hrer zwar angezeigt, welche Berufspflichten im Vordergrund standen; die er�ffnete Disziplinaruntersuchung wurde aber keineswegs auf die beiden ausdr�cklich erw�hnten Bestimmungen beschr�nkt. Aufgrund der Ausf�hrungen der Anwaltskammer im Schreiben vom 10. Juni 2005 musste dem Beschwerdef�hrer mithin klar sein, dass diese umfassend abzukl�ren gedachte, ob er gegen Berufspflichten verstossen hatte.
6.2 Weiter beanstandet der Beschwerdef�hrer, dass ihn die Anwaltskammer vor ihrem Entscheid nicht eigens zur "in Aussicht genommenen Sanktion" angeh�rt habe. Er vermag indessen keine kantonale Verfahrensbestimmung zu nennen, welche die Aufsichtsbeh�rde verpflichten w�rde, dem zu disziplinierenden Rechtsanwalt Gelegenheit zu einer (nochmaligen) expliziten Stellungnahme zu Art und Mass der Sanktion zu geben. Allein aus dem Umstand, dass die Anwaltskammer im Jahre 2002 - nach der Vereinigung dreier verschiedener gegen den Beschwerdef�hrer eingeleiteter Disziplinarverfahren - entsprechend vorgegangen ist, l�sst sich nichts zu Gunsten des Beschwerdef�hrers ableiten. Entgegen dessen Auffassung gew�hrt auch Art. 29 Abs. 2 BV keinen Anspruch auf nochmalige Anh�rung zum Sanktionsmass: Die m�glichen Disziplinarmassnahmen ergeben sich ohne weiteres aus dem Gesetz und sind mithin bekannt, so dass der Beschwerdef�hrer hier�ber auch von Verfassungs wegen nicht eigens aufgekl�rt werden musste. Dem Anspruch auf rechtliches Geh�r, wie er sich aus Art. 29 Abs. 2 BV ergibt, hat die Anwaltskammer mit Schreiben vom 10. Juni 2005 Gen�ge getan, indem sie den Beschwerdef�hrer detailliert �ber die erhobenen Vorw�rfe informiert und zu einer Stellungnahme eingeladen hat.
6.3 Schliesslich r�gt der Beschwerdef�hrer, dass sich das "Protokoll der Verhandlung der Vorinstanz vom 6. M�rz 2006" nicht in den Akten finde. Er verkennt, dass vor der Anwaltskammer keine "Verhandlung", sondern eine blosse (nicht �ffentliche) Urteilsberatung stattgefunden hat, deren Ergebnis nicht in einem Protokoll, sondern im Entscheid vom 6. M�rz 2006 zum Ausdruck gebracht wurde.
In der Sache macht der Beschwerdef�hrer in verschiedener Hinsicht eine unrichtige Anwendung von Bundesrecht geltend; er bestreitet, gegen die Berufsregeln verstossen zu haben, und schliesst auf eine Verletzung der Wirtschaftsfreiheit. Es geht dabei um folgende Vorf�lle:
Der Beschwerdef�hrer hat die Anzeigerin in einem Rechtsmittelverfahren vor der Verwaltungsrekurskommission des Kantons St. Gallen vertreten, wobei Verfahrensgegenstand die Anordnung einer f�rsorgerischen Freiheitsentziehung bildete. F�r das betreffende Vertretungsverh�ltnis hat er mit der Anzeigerin ein Honorar von 300 Franken pro Stunde vereinbart. Im bundesgerichtlichen Verfahren macht der Beschwerdef�hrer nicht mehr geltend, seine Klientin vorg�ngig auf die kantonale Honorarordnung f�r Rechtsanw�lte und Rechtsagenten (HonO/SG) hingewiesen zu haben. Mithin ist die Feststellung des Kantonsgerichts verbindlich (vgl. E. 4), wonach es der Beschwerdef�hrer unterlassen hat, �ber den nach kantonalem Recht anwendbaren Pauschaltarif (750 bis 7'500 Franken; vgl. Art. 22 Abs. 1 lit. b HonO/ SG) bzw. den mittleren Ansatz von 200 Franken pro Stunde (vgl. Art. 24 Abs. 1 HonO/SG) zu informieren; dieses Vorgehen wertete die Vorinstanz als Verstoss gegen Art. 12 lit. i BGFA.
8.1 Art. 12 lit. i BGFA verpflichtet den Rechtsanwalt, seinen Klienten �ber die Grunds�tze der Rechnungsstellung aufzukl�ren und ihn periodisch �ber die H�he des geschuldeten Honorars zu informieren. Dabei regelt das eidgen�ssische Anwaltsgesetz jedoch nicht, wie das Anwaltshonorar im konkreten Fall zu bestimmen ist; die anwendbaren Grunds�tze ergeben sich einerseits aus der zivilrechtlichen Regelung des Auftragsverh�ltnisses (vgl. Walter Fellmann, in: Fellmann/Zindel [Hrsg.], Kommentar zum Anwaltsgesetz, Z�rich/Basel/Genf 2005, N 158 zu Art. 12) und andererseits aus den allf�lligen kantonalen Vorschriften �ber das Anwaltshonorar. Gem�ss dem einschl�gigen St. Galler Anwaltsgesetz (AnwG/SG) bemisst sich das Honorar nach Art und Umfang der Bem�hungen des Rechtsanwalts sowie nach dem Streitwert und der Schwierigkeit des Falls; ber�cksichtigt werden weiter die wirtschaftlichen Verh�ltnisse der Beteiligten (Art. 31 AnwG/SG). Betrifft das Vertretungsverh�ltnis die Vorbereitung und die Durchf�hrung einer Gerichtsverhandlung, so findet die staatliche Honorarordnung Anwendung (Art. 30 AnwG/SG). Deren Bestimmungen sind sowohl f�r die Gerichte und die Verwaltungsbeh�rden als auch f�r die Rechtsanw�lte grunds�tzlich bindend (Art. 2 Abs. 1 HonO/SG). Abweichende Einzelabreden zwischen Rechtsanwalt und Klient �ber die Bemessung des Honorars nach Zeitaufwand zu einem bestimmten Stundenansatz werden jedoch ausdr�cklich als zul�ssig erkl�rt, sofern zuvor auf die Bestimmungen der Honorarordnung hingewiesen wurde (Art. 2 Abs. 3 HonO/SG).
8.2 Aufgrund der geschilderten Rechtslage hat der Beschwerdef�hrer gegen die Berufspflichten verstossen, als er mit der Anzeigerin ohne Hinweis auf die niedrigeren Ans�tze der subsidi�r geltenden Honorarordnung einen Stundenansatz von 300 Franken vereinbarte: Die bundesrechtlichen Berufsregeln in Honorarbelangen werden durch die dargestellte kantonale Regelung konkretisiert. Eine harmonisierte, f�r alle Rechtsanw�lte gleichermassen geltende Berufspflicht besteht im vorliegenden Zusammenhang nur hinsichtlich der Information �ber das geschuldete Honorar; der materielle Inhalt dieser Informationspflicht wird einerseits durch das Auftragsrecht und andererseits durch allf�llige kantonalen Vorschriften �ber das Anwaltshonorar bestimmt (vgl. E. 8.1; vgl. auch unten E. 8.3.1). Hier ergeben sich die Grunds�tze, �ber welche der Beschwerdef�hrer gem�ss Art. 12 lit. i BGFA zu informieren hatte, aus Art. 31 AnwG/SG und Art. 2 Abs. 3 HonO/SG. Die betreffende Regelung schliesst zwar im Einzelfall die Vereinbarung eines von der Honorarordnung abweichenden Entgelts nicht aus, verlangt aber - wie gesehen - einen vorg�ngigen Hinweis auf das Honorar, welches gem�ss der (subsidi�r geltenden) Honorarordnung geschuldet w�re. Indem es der Beschwerdef�hrer unterlassen hat, die Anzeigerin entsprechend zu informieren, verstiess er gegen Art. 30 f. AnwG/SG in Verbindung mit Art. 2 Abs. 3 HonO/SG und damit gleichzeitig gegen Art. 12 lit. i BGFA.
8.3 Was der Beschwerdef�hrer hiergegen vorbringt, ist unbehelflich:
8.3.1 Zun�chst macht er geltend, das eidgen�ssische Anwaltsgesetz schliesse aus, dass der kantonale Gesetzgeber in Vereinbarungen des Rechtsanwalts mit seinem Klienten �ber das geschuldete Honorar eingreife. Mit dieser Argumentation verkennt der Beschwerdef�hrer, dass bei Erlass des eidgen�ssischen Anwaltsgesetzes bewusst auf eine einheitliche Regelung von Honorarfragen verzichtet worden ist (vgl. insbesondere die Botschaft des Bundesrats zum BGFA, BBl 1999 6040 f.). F�r entsprechende Vorschriften sind deshalb weiterhin die Kantone zust�ndig, auch wenn Art. 3 BGFA, welcher das Verh�ltnis des eidgen�ssischen Anwaltsgesetzes zum kantonalen Recht regelt, als den Kantonen verbleibende Kompetenzen nur die Festlegung der Anforderungen f�r den Erwerb des Anwaltspatents sowie f�r die Zulassung von Inhabern des kantonalen Patents vor den eigenen Gerichtsbeh�rden ausdr�cklich erw�hnt. Entgegen der Auffassung des Beschwerdef�hrers d�rfen die Kantone in Honorarbelangen nicht nur Bestimmungen �ber jene Entsch�digungen erlassen, deren rechtssatzm�ssige Regelung (wie das Honorar des unentgeltlichen Rechtsbeistands bzw. des amtlichen Verteidigers sowie die Parteientsch�digung im Falle des Obsiegens) unumg�nglich ist. Vielmehr k�nnen sie auch - wie schon vor Inkrafttreten des eidgen�ssischen Anwaltsgesetzes - innerhalb der Schranken der Bundesverfassung allgemeine Vorschriften �ber die Bemessung des Anwaltshonorars aufstellen. Von einer Verletzung des Grundsatzes des Vorrangs des Bundesrechts (vgl. Art. 49 BV), auf den sich der Beschwerdef�hrer implizit beruft, kann deshalb im vorliegenden Zusammenhang keine Rede sein.
8.3.2 Es liegt weiter auch keine Verletzung der Wirtschaftsfreiheit (Art. 27 BV) vor, wobei hier nicht abschliessend gepr�ft zu werden braucht, inwieweit der Staat bez�glich der Honorarfestsetzung in das Vertragsverh�ltnis zwischen Rechtsanwalt und Klient eingreifen darf: Der Beschwerdef�hrer verkennt insbesondere, dass die streitige Regelung des Kantons St. Gallen den Rechtsanwalt keineswegs zwingt, stets den "mittleren Ansatz" von 200 Franken pro Stunde zu verrechnen, sondern ihm lediglich vorschreibt, seine Klienten darauf hinzuweisen, wenn die konkret getroffene Honorarvereinbarung von der staatlichen Honorarordnung abweicht. Indem Letztere nur unter dem Vorbehalt von Einzelabreden Geltung beansprucht, bleibt die Vertragsfreiheit im Grundsatz respektiert. Auch wenn sich diese Freiheit in der M�glichkeit ersch�pft, ein Honorar gem�ss Zeitaufwand zu einem bestimmten Stundenansatz zu vereinbaren (und damit - neben der durch Art. 12 lit. e BGFA ohnehin verbotenen Beteiligung am Prozessgewinn - auch andere denkbare Formen von Honorarabreden ausschliesst), f�hrt die subsidi�r geltende kantonale Honorarordnung nicht zu einem derart einschneidenden Eingriff in die Wirtschaftsfreiheit, dass zumindest ihre Grundz�ge von Bundesverfassungs wegen in einem formellen Gesetz zu regeln w�ren. Die Vorschrift von Art. 2 Abs. 3 HonO/SG stellt mithin eine ausreichende gesetzliche Grundlage im Sinne von Art. 36 Abs. 1 BV dar, obschon es sich nur um eine Verordnungsbestimmung handelt. Dass ein �ffentliches Interesse an einer Honorarordnung besteht, die bei Fehlen einer g�ltigen besonderen Vereinbarung zwischen Rechtsanwalt und Klient subsidi�r zur Anwendung kommt, ist offensichtlich. Der entsprechende (leichte) Eingriff in die Wirtschaftsfreiheit ist zudem - entgegen der (unsubstantiierten) Behauptung des Beschwerdef�hrers - auch nicht unverh�ltnism�ssig.
8.3.3 Nach dem Gesagten kann offen bleiben, ob die von der St. Galler Honorarordnung vorgesehenen Ans�tze ausreichend sind, zumal die Verabredung eines h�heren Honorars zul�ssig ist. Es darf vom Beschwerdef�hrer jedenfalls verlangt werden, die Regelung der Honorarordnung einzuhalten, wenn keine g�ltige Einzelabrede �ber die geschuldete Entsch�digung besteht. An einer solchen fehlt es hier gem�ss Anwaltskammer und Kantonsgericht darum, weil der Beschwerdef�hrer die Anzeigerin vor Vereinbarung des Stundenansatzes von 300 Franken nicht auf die abweichende Regelung der kantonalen Honorarordnung hingewiesen habe. Hierzu nimmt der Beschwerdef�hrer mit keinem Wort Stellung, weshalb vom Fehlen einer g�ltigen Einzelabrede auszugehen ist.
Obschon seine Honorarforderung mit insgesamt 4'279.90 Franken im vom Pauschaltarif vorgegebenen Rahmen von 750 bis 7'500 Franken (vgl. Art. 22 Abs. 1 lit. b HonO/SG) lag, hielt die Vorinstanz daf�r, der Beschwerdef�hrer habe sich einer Geb�hren�berforderung schuldig gemacht. Zu diesem Schluss kam sie aufgrund des Umstands, dass er ein Honorar von 300 Franken pro Stunde verlangt hatte, obschon der maximal zul�ssige Stundenansatz - auch im Anwendungsbereich des Pauschaltarifs - 250 Franken betrage (vgl. Art. 24 Abs. 2 HonO/SG). Der Beschwerdef�hrer hat zwar die g�nzliche Aufhebung des angefochtenen Entscheids beantragt, in seiner Eingabe aber zur Verletzung der Berufspflichten durch Einforderung eines �berh�hten Honorars mit keinem Wort Stellung genommen. Mithin ist der entsprechende Vorwurf unbestritten bzw. fehlt es der Beschwerde diesbez�glich an einer sachbezogenen Begr�ndung (vgl. Art. 108 Abs. 2 OG), so dass insoweit nicht weiter auf sie einzugehen ist (vgl. BGE 118 Ib 134; vgl. auch BGE 131 II 449 E. 1.3 S. 452). Gleiches gilt f�r die Verletzung der Pflicht zur sorgf�ltigen und gewissenhaften Berufsaus�bung (Art. 12 lit. a BGFA), welche die Vorinstanz im Umstand erblickt hat, dass der Beschwerdef�hrer die Anzeigerin eine Schuldanerkennung f�r seine Honorarrechnung hat unterzeichnen lassen.
Der Beschwerdef�hrer hatte sich von der Anzeigerin zweimal deren Anspr�che auf Krankentaggelder der Versicherung zedieren lassen; am 8. M�rz 2005 einen Betrag von 3'000 Franken (offenbar im Sinne eines Vorschusses) und am 15. M�rz 2005 einen Betrag von 3'350.45 Franken zur Begleichung der Teilrechnung gleichen Datums. Die Anwaltskammer wertete dieses Vorgehen als Versuch des Beschwerdef�hrers, sich f�r seine Bem�hungen doppelt bezahlen zu lassen, und schloss insoweit auf eine Verletzung der Pflicht zur sorgf�ltigen und gewissenhaften Berufsaus�bung gem�ss Art. 12 lit. a BGFA (in Frage k�me diesbez�glich wohl eher einer Verletzung der Treuepflicht gem�ss Art. 12 lit. c BGFA; vgl. E. 11). Demgegen�ber erachtete das Kantonsgericht nicht als erstellt, dass der Beschwerdef�hrer in entsprechender Absicht gehandelt habe. Entgegen dessen Behauptungen hat es jedoch insoweit nicht etwa auf ein mit den Berufspflichten konformes Verhalten geschlossen: Zwar liess es ausdr�cklich offen, ob der Beschwerdef�hrer durch die Anmeldung beider Zessionen bei der Versicherung (und nicht nur der zweiten) wider die mit seiner Klientin getroffenen Abreden gehandelt und sich insoweit "eine flagrante Treuepflichtverletzung" habe zu Schulden kommen lassen. Das allerdings insbesondere darum, weil es ohnehin Art. 12 lit. i BGFA f�r verletzt hielt, zumal der Beschwerdef�hrer die Anzeigerin nicht dar�ber aufgekl�rt habe, wie er bez�glich der im Sinne eines Vorschusses vereinbarten ersten Zession vom 8. M�rz 2005 zu verfahren gedenke. Zu dieser festgestellten Berufspflichtverletzung nimmt der Beschwerdef�hrer ebenso wenig Stellung wie zu den beiden oben erw�hnten Verst�ssen (vgl. E. 9); seiner Beschwerde fehlt es mithin auch insoweit an einer sachbezogenen Begr�ndung.
Im Zusammenhang mit der Geltendmachung der zedierten Forderungen erkannte die Vorinstanz schliesslich auch auf einen Verstoss gegen Art. 12 lit. c BGFA: Der Beschwerdef�hrer habe seine eigenen Honorarinteressen in pflichtwidriger Weise �ber die Interessen seiner Mandantin gestellt, weil er sich dagegen zur Wehr gesetzt habe, dass die zedierten Krankentaggelder an die Anzeigerin ausbezahlt w�rden, als Letztere dies wegen ihrer angespannten Finanzlage verlangte.
11.1 Gem�ss Art. 12 lit. c BGFA haben die Rechtsanw�lte "jeden Konflikt zwischen den Interessen ihrer Klientschaft und den Personen, mit denen sie gesch�ftlich oder privat in Beziehung stehen" zu meiden. Obschon im Gesetzestext nicht ausdr�cklich erw�hnt, erfasst diese Berufsregel auch allf�llige Konflikte zwischen eigenen Interessen des Rechtsanwalts und solchen seiner Klientschaft (vgl. etwa Walter Fellmann, in: Fellmann/Zindel [Hrsg.], Kommentar zum Anwaltsgesetz, Z�rich/Basel/Genf 2005, N 92 zu Art. 12). Zwar ist vorliegend betreffend das eigentliche Mandat - die Vertretung im Verfahren auf f�rsorgerische Freiheitsentziehung - kein Interessenkonflikt ersichtlich. Die Treuepflicht des Rechtsanwalts gegen�ber seinem Klienten ist jedoch umfassender Natur (vgl. Martin Sterchi, Kommentar zum bernischen F�rsprechergesetz, Bern 1992, N 1 zu Art. 13) und erstreckt sich auf alle Aspekte des Mandatsverh�ltnisses.
11.2 Der Beschwerdef�hrer hat sich Krankentaggeldanspr�che der Anzeigerin abtreten lassen, wobei die Zessionen nichts mit dem eigentlichen Mandat zu tun hatten, sondern allein der Sicherung seiner Honorarforderungen dienten. Eine derartige Forderungsabtretung ist nicht per se unstatthaft, auch nicht mit Blick auf den Liquidit�tsengpass, in dem sich die Anzeigerin offenbar befunden hat. Weiter ist der mandatierte Rechtsanwalt nicht etwa gehalten, mit der Durchsetzung seines Honoraranspruchs zuzuwarten, bis der Klient allf�llige anderweitige Schulden bezahlt hat, und so mit seiner eigenen Forderung hinter jene der anderen Gl�ubiger zur�ckzutreten. Er wird gerade auch von Leuten mit der Interessenwahrung betraut, die bereits in finanziellen Problemen stecken, und muss deshalb - soweit nicht eine unentgeltliche Prozessf�hrung in Frage kommt - sicherstellen d�rfen, dass er seine Dienstleistungen nicht entsch�digungslos zu erbringen hat. Er hat dabei allerdings in geeigneter Weise vorzugehen und gegebenenfalls auf die besonderen Verh�ltnisse des Einzelfalls R�cksicht zu nehmen. Was der Beschwerdef�hrer im vorliegenden Zusammenhang zur angeblichen Unvermeidbarkeit von Interessenkollisionen ausf�hrt, wenn der Rechtsanwalt f�r seinen Mandanten Zahlungen in Empfang nehme, ist unerheblich, zumal es hier gerade nicht um einen derartigen Fall geht.
11.3 Am 10. April 2005 hat der Beschwerdef�hrer von der Versicherung die Auszahlung der zedierten Krankentaggelder verlangt. Gem�ss den verbindlichen Feststellungen der Vorinstanz (vgl. E. 4) kam er auf diesen Entscheid nicht zur�ck, obschon er in der Folge von der Anzeigerin darauf aufmerksam gemacht wurde, dass sie neben dem Taggeldanspruch �ber kein weiteres Einkommen verf�ge und deshalb zur Bestreitung ihres Lebensunterhalts auf die Auszahlung angewiesen sei. Durch dieses Verhalten hat der Beschwerdef�hrer gegen seine Treuepflicht gem�ss Art. 12 lit. c BGFA verstossen, wobei offen bleiben kann, ob und inwieweit er im konkreten Fall tats�chlich auf die Auszahlung der zedierten Krankentaggelder h�tte verzichten m�ssen; im Ergebnis ist dem Kantonsgericht so oder anders zuzustimmen: Der Beschwerdef�hrer w�re n�mlich jedenfalls gehalten gewesen, sich mit seiner Klientin eingehend zu besprechen, bevor er ihr zur Befriedigung seiner Honorarforderung die einzige Einkommensquelle (g�nzlich) entzog. Dass der Anzeigerin wenigstens ein - allerdings offensichtlich ungen�gender - Betrag von 1'076 Franken verblieben ist (der Grundpauschale entsprechend, welche im Kanton Freiburg f�r die Berechnung des betreibungsrechtlichen Existenzminimums einer alleinstehenden Person zur Anwendung kommt), geht auf die Eigeninitiative der zust�ndigen Sachbearbeiterin der Versicherung und nicht etwa auf eine dahingehende Anweisung des Beschwerdef�hrers zur�ck. Es finden sich zwar in den Akten gewisse Hinweise darauf, dass Beschwerdef�hrer und Anzeigerin im Zusammenhang mit dem geplanten Verkauf einer Letzterer geh�renden Eigentumswohnung �ber andere Wege zur Tilgung der Honorarforderung diskutiert haben. Allerdings ergibt sich diesbez�glich nichts Schl�ssiges und weder macht der Beschwerdef�hrer selber geltend, er habe erfolglos eine andere L�sung zur Sicherung seines Honorars gesucht, noch hat die Vorinstanz dahingehende Feststellungen getroffen. Mithin hat das Bundesgericht davon auszugehen, dass der Beschwerdef�hrer - ohne die elementarsten Interessen seiner Klientin mitzuber�cksichtigen - auf der Auszahlung der Krankentaggelder an sich selber beharrte. Seine Behauptung, diesbez�glich erst nach der Niederlegung des Mandats aktiv geworden zu sein, grenzt an Mutwilligkeit: Der Beschwerdef�hrer hat sein Mandat mit Schreiben vom 24. Mai 2005 niedergelegt und beschwert sich in einem an die Versicherung gerichteten Brief gleichen Datums, dass die �berweisung der zedierten Gelder trotz mehrerer telefonischer Kontakte mit der zust�ndigen Sachbearbeiterin noch nicht veranlasst worden sei.
Der Beschwerdef�hrer bestreitet nicht nur den Verstoss gegen die Berufspflichten, sondern macht am Rand auch geltend, die Auferlegung eines sechsmonatigen Berufsaus�bungsverbots gem�ss Art. 17 Abs. 1 lit. d BGFA sei unverh�ltnism�ssig.
12.1 Bei der Verh�ltnism�ssigkeitspr�fung ist zu beachten, dass die Bestimmung von Art und Mass der zu ergreifenden Disziplinarsanktion vorab Sache der zust�ndigen Aufsichtsbeh�rde ist. Anders als bei der Frage, ob ein disziplinarwidriges Verhalten vorliegt, welche das Bundesgericht mit freier Kognition pr�ft, auferlegt sich dieses Zur�ckhaltung, wenn es um die anzuordnende Massnahme geht. Insoweit greift das Bundesgericht nur ein, wenn die angefochtene Sanktion den Rahmen des pflichtgem�ssen Ermessens sprengt und damit als klar unverh�ltnism�ssig und geradezu willk�rlich erscheint. Hinsichtlich der Disziplinarmassnahme des (befristeten) Berufsverbots gilt es zu beachten, dass es sich dabei um die schwerstm�gliche Sanktion handelt. Als solche ist sie grunds�tzlich erst im Wiederholungsfall zu ergreifen, wenn sich gezeigt hat, dass der Betroffene sich durch mildere Massnahmen nicht zum Einhalten der Berufsregeln bewegen l�sst (vgl. Urteil 2A.177/2005 vom 24. Februar 2006, E. 4.1, Publikation im Zentralblatt f�r Staats- und Verwaltungsrecht vorgesehen).
12.2 Der Beschwerdef�hrer musste bereits fr�her wegen zweier schwerer Verletzungen der Berufspflichten diszipliniert werden: Am 26. August 2002 belegte ihn die Anwaltskammer des Kantons St. Gallen mit einem auf sechs Monate befristeten Berufsaus�bungsverbot, weil er zum einen eine Urkunde gef�lscht und zum andern von seiner Mandantin ein Honorar eingefordert hatte, obschon er als - vom Kanton bezahlter - unentgeltlicher Rechtsbeistand eingesetzt war (vgl. Urteil 2P.103/2003 vom 2. Mai 2003). Zuvor war er wegen der erw�hnten Urkundenf�lschung bereits von den Strafbeh�rden zu einer (bedingt vollziehbaren) Gef�ngnisstrafe von 14 Tagen verurteilt worden (vgl. Urteil 6S.376/2001 vom 13. November 2001). Eine weitere Verletzung der Berufspflichten hat er begangen, indem er sich in zwei Telefonverzeichnissen unter einer t�uschenden und irref�hrenden Bezeichnung hat eintragen lassen; mit Blick auf das verh�ngte Berufsaus�bungsverbot wurde diesbez�glich jedoch keine zus�tzliche Disziplinarmassnahme ergriffen (Urteil des Kantonsgerichts St. Gallen vom 26. Juni 2003). Nunmehr hat sich der Beschwerdef�hrer einen ganzen Komplex von Regelverst�ssen zu Schulden kommen lassen, wobei er ganz offensichtlich verkennt, dass - auch wenn jede Berufspflichtverletzung f�r sich allein genommen nur mittelschwerer Natur sein mag - diese insgesamt doch schwer wiegen. Mit Blick auf das geschilderte bisherige berufliche Verhalten des Beschwerdef�hrers sowie dessen v�llige Uneinsichtigkeit ist das Verh�ngen eines befristeten Berufsaus�bungsverbots nicht zu beanstanden.
12.3 Gem�ss Art. 17 Abs. 1 lit. d BGFA kann ein befristetes Berufsaus�bungsverbot f�r l�ngstens zwei Jahre ausgesprochen werden. Eine Dauer von sechs Monaten mag im vorliegenden Fall zwar hart erscheinen, ist aber nicht bundesrechtswidrig: Der Beschwerdef�hrer hat sich durch das 2002 (ebenfalls f�r sechs Monate) ausgesprochene Berufsaus�bungsverbot nicht beeindrucken lassen und nur eineinhalb Jahre, nachdem diese Disziplinarmassnahme im Herbst 2003 vollzogen war, erneut massiv gegen die Berufspflichten verstossen. Besonders ins Gewicht f�llt, dass es sich dabei wieder um Verfehlungen handelt, welche, wie schon die Urkundenf�lschung und die Missachtung der Regeln der unentgeltlichen Prozessf�hrung, ernsthafte Zweifel an der charakterlichen Eignung des Beschwerdef�hrers f�r den Anwaltsberuf wecken. Die hier zu beurteilenden Berufspflichtverletzungen - das Verschweigen der (f�r die Klientin vorteilhafteren) subsidi�ren Regelung der kantonalen Honorarordnung, die �bersetzte Honorarforderung, die f�r die Honorarrechnung einverlangte Schuldanerkennung sowie das Vorgehen im Zusammenhang mit den Zessionen der Krankentaggelder - waren letztlich alle auch darauf ausgerichtet, die Anzeigerin zu �bervorteilen. Gegen�ber einer Klientin, welche mit einer f�rsorgerischen Freiheitsentziehung konfrontiert ist und sich deshalb auch psychisch in einer schwierigen Lage befindet, ist ein solches Verhalten eines Rechtsanwalts besonders unw�rdig. Der Beschwerdef�hrer vermag denn auch nicht n�her zu begr�nden, weshalb die verf�gte Disziplinarmassnahme unverh�ltnism�ssig sein sollte: Er argumentiert insoweit lediglich mit der - wie gesehen - unzutreffenden Behauptung, die Vorinstanz habe den Vorwurf, er habe sich doppelt bezahlen lassen wollen, "g�nzlich fallen gelassen" (vgl. E. 10). Auch wenn der Verstoss gegen Art. 12 lit. i BGFA, den sich der Beschwerdef�hrer nach den Erw�gungen des angefochtenen Entscheids hat zu Schulden kommen lassen, weniger schwer wiegen mag als der urspr�ngliche Vorwurf der Anwaltskammer, erscheint die verh�ngte Sanktion deswegen nicht als offensichtlich �bersetzt und willk�rlich.
Nach dem Gesagten erweist sich die Beschwerde als unbegr�ndet und ist abzuweisen. Bei diesem Verfahrensausgang wird der Beschwerdef�hrer kostenpflichtig (vgl. Art. 156 in Verbindung mit Art. 153 und Art. 153a OG). Eine Parteientsch�digung ist nicht auszurichten (vgl. Art. 159 OG).
Die Verfahren 2A.733/2006 und 2P.318/2006 werden vereinigt.
Die Gerichtsgeb�hr von insgesamt Fr. 5'000.-- wird dem Beschwerdef�hrer auferlegt.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, der Anwaltskammer des Kantons St. Gallen und dem Kantonsgericht St. Gallen, III. Zivilkammer, sowie dem Eidgen�ssischen Justiz- und Polizeidepartement schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 12
 Art. 40
 Art. 97
 Art. 5
 Art. 84
 Art. 84
 Art. 78
 Art. 80
 Art. 77
 Art. 77
 Art. 6
 Art. 80
 Art. 104
 Art. 30
 Art. 30
 Art. 105
 BGE 
 Art. 12
 Art. 12
 Art. 12
 Art. 29
 Art. 29
 Art. 22
 Art. 24
 Art. 12
 Art. 12
 Art. 12
 Art. 12
 Art. 31
 Art. 2
 Art. 30
 Art. 2
 Art. 12
 Art. 3
 Art. 49
 Art. 12
 Art. 2
 Art. 36
 Art. 22
 Art. 24
 Art. 108
 BGE 
 BGE 
 Art. 12
 Art. 12
 Art. 12
 Art. 12
 Art. 12
 Art. 12
 Art. 13
 Art. 12
 Art. 17
 Art. 17
 Art. 12
 Art. 156
 Art. 153
 Art. 153
 Art. 159