Source: https://ads-r-us.de/agb/
Timestamp: 2020-03-31 20:26:11+00:00

Document:
AGB • ADS R US
Die von der ADS-R-US Inh. Maximilian Kramer, Habichtshofring 90, 22175 Hamburg, angebotenen Dienstleistungen richten sich in erster Linie an gewerbliche Online-Händler (E-Commerce), mithin an Gewerbetreibende. Daher handelt es sich bei Preisen auf www.ads-r-us.de (inkl. Unterseiten) und in erstellten Angeboten – soweit nicht anders gekennzeichnet – um Nettopreise zzgl. der gesetzlich anfallenden Mehrwertsteuer. Ziel und Inhalt dieser Dienstleistungen, die grundsätzlich in der Form von Dienstverträgen angeboten und erbracht werden, ist die Bekanntheit der zu bewerbenden Webshops bzw. der darin zum Verkauf angebotenen Produkte zu erhöhen und die Verkaufszahlen zu fördern.
Dies kann durch die Schaltung von Anzeigen (Werbebanner, Textanzeigen) auf verschiedenen Werbeplattformen wie z.B. dem Such- und Displaynetzwerk der Google ™ Inc. (im Folgenden „Google“ genannt), oder auch auf Facebook ™ erfolgen (Suchmaschinenwerbung – auch SEA), durch die Verbesserung der Lesbarkeit des Webshops durch Suchmaschinen, so dass das organische Ranking der Homepage verbessert wird (Suchmaschinenoptimierung – auch SEO) und durch die Verbesserung der Nutzbarkeit für potenzielle Käufer (Usabiliy-Optimierung).
1 Geltung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen und Voraussetzungen für die Beauftragung
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden „AGB“) bilden die Grundlage für alle zustande kommenden Verträge zwischen der ADS-R-US und deren Kunden ab dem 15.03.2014. (Die Beauftragung erfolgt ausschließlich unter Einbeziehung dieser AGB.) Die AGB des Vertragspartners finden auch dann keine Anwendung, wenn die ADS-R-US diesen nicht ausdrücklich widerspricht.
Diese AGB betreffen die Schaltung von Werbung auf Google Adwords™, und Google Shopping, bzw. Google Product Listing Ads™ als Werbeplattformen der Google Incorporation™, sowie die Werbung auf Facebook™. Für weitere Werbeplattformen gelten diese AGB entsprechend, so weit nicht gesondert geregelt.
Der gewerbetreibende Vertragspartner versichert, dass die Beauftragung der ADS-R-US ausschließlich im Rahmen seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit – mithin als Unternehmer gem. § 14 BGB – erfolgt.
ADS-R-US gestaltet und schaltet im Rahmen der Werbeplattformen oder anderer Plattformen mit großer oder zielgruppenaffiner Reichweite Anzeigenwerbung (d.h. Online Werbung in jeglicher Form) für den Kunden und verwaltet entsprechende Anzeige- oder Marketing-Kampagnen. Der Kunde beauftragt diese Dienstleistungen von ADS-R-US.
Grundlage der Dienstleistungen von ADS-R-US sind die Werbeplattformen, deren Funktionsweise in § 4 beschrieben ist. ADS-R-US wird zur Erbringung seiner Dienstleistungen für den Kunden bei den Werbeplattformen im Namen von ADS-R-US ein Konto für die Nutzung der Werbeplattformen einrichten, bzw. das bereits vorhandene Kundenkonto mit einem speziellen Konto (einem sog. MCC-Konto) von ADS-R-US verknüpfen und hierüber verwalten. Ein Vertragsverhältnis kommt in dieser Konstellation ausschließlich zwischen dem Kunden und ADS-R-US zustande (in Form eines Geschäftsbesorgungsvertrags über Dienstleistungen). Alleiniger Vertragspartner des Betreibers der Werbeplattformen ist ADS-R-US. Die Abrechnung der von Google erbrachten Werbeleistungen wird direkt von Google mit dem Kunden der ADS-R-US abgerechnet. Die fällige Provision wird dann zusätzlich von ADS-R-US in Rechnung gestellt.
Alternativ kann ein bereits vorhandenes Konto des Vertragspartners durch die Freigabe des Zugriffs an ADS-R-US erfolgen. In diesem Fall werden nur die auf die Werbeausgaben bezogenen Provisionsgebühren und Einrichtungskosten gemäß unserer Preisliste fällig.
ADS-R-US erbringt seine Marketing Leistungen (siehe § 4) für den Kunden auf Basis vom Kunden bereitgestellter Informationen. Insbesondere werden Informationen zum Teil automatisch von der Webseite oder aus dem Shopsystem des Kunden ausgelesen (siehe § 5 Abs. 1). ADS-R-US wird vom Kunden überlassene personenbezogene Daten nur im gesetzlich zulässigen Rahmen verwenden. Nähere Informationen enthält die Datenschutzerklärung: ADS-R-US.de/datenschutz
Der Kunde verpflichtet sich gegenüber ADS-R-US, für die Dauer des zwischen ihm und ADS-R-US bestehenden Vertrags nicht dieselben Produkte mit derselben Anzeigenwerbung zu bewerben, insbesondere nicht Google Adwords™, und/oder Google Shopping™ doppelt auf eine URL zu schalten.
Der Kunde ist nicht berechtigt, die vom Auftraggeber kreierte und/oder geschaltete Anzeigenwerbung (einschließlich Werbetexte, grafischer Werbung und Marketing Kampagnen) selbst für Werbezwecke zu nutzen.
Die Berechnung für Dienstleistungen bezüglich Usability Optimierung erfolgt nach Aufwand, bzw. gemäß Pauschalangebot.
Für die Vermittlung von Dienstleistungen durch einen Experten aus unserem Netzwerk erhebt ADS-R-US eine umfang-/umsatzabhängige Provision an den Vertragspartner.
3 Leistungen von ADS-R-US
ADS-R-US legt kundenspezifische Kampagnen für den Kunden an, formuliert die Anzeigentexte, gestaltet ggf. Werbebanner und stellt diese bei den Werbeplattformen ein. Bei der Erstellung der entsprechenden Anzeigen orientiert sich ADS-R-US an den Inhalten auf der vom Kunden angegebenen Zielseite – in der Regel der Webauftritt bzw. Onlineshop des Kunden – oder an den sonst vom Kunden zur Verfügung gestellten Informationen (siehe § 5 Abs. 1). ADS-R-US ist berechtigt, im Interesse des Kunden ggf. auch verwandte oder ähnliche Begriffe zu verwenden als die vom Kunden auf dessen Webseite genutzten Keywords.
ADS-R-US wird nach pflichtgemäßem Ermessen und unter Berücksichtigung der eigenen speziellen Kenntnisse die Beträge festsetzen, welche maximal pro Klick auf die für den Kunden erstellten Anzeigen geboten werden und nicht überschritten werden dürfen (so genannte „CPC“). Diese Beträge können und werden im Laufe der Kampagne durch ADS-R-US fortwährend geprüft und gegebenenfalls geändert werden. Während der Vertragslaufzeit wird ebenfalls kontinuierlich überprüft, welches Produkt der Werbeplattformen (z.B. Google AdWords) den Werbezielen des Kunden mutmaßlich am besten gerecht wird und die Verteilung des Budgets selbst festlegen. Da es verschiedene Möglichkeiten des Marketings, bzw. der Anzeigenschaltung und -abrechnung gibt, gilt auch die Einblendung einer Anzeige (z.B. AdWords-Anzeige) als eine Werbeleistung von ADS-R-US.
Die Häufigkeit und die Kosten der Klicks hängt von der Branchennachfrage und dem eingesetzten Budget ab. Die Anzeigen des Kunden erscheinen, bis das Tages-Budget aufgrund der von den Werbeplattformen jeweils pro Klick oder per Einblendung berechneten Kosten verbraucht ist. ADS-R-US kann keine Garantie übernehmen, dass und wie oft eine bestimmte Anzeige innerhalb eines bestimmten Zeitraums an welcher Anzeigenposition erscheint, da dies zum Teil an nicht beeinflussbaren Faktoren des Google Systems liegt.
ADS-R-US ist stets daran gelegen, die Kampagnen dahingehend zu optimieren, dass ein niedriger Klickpreis und eine hohe Anzeigenposition für eine relevante Zielgruppe erreicht wird.
Der Kunde erhält auf Wunsch regelmäßig eine Statistik, in der die Keywords, Klicks, Impressionen usw. aufgelistet sind, um so die Performance und die Auswirkungen der Optimierungen der Kampagnen beobachten zu können.
ADS-R-US wird versuchen, das vorhandene Budget bestmöglich und im Sinne der vorher gemeinsam mit dem Kunden festgelegten Ziele einzusetzen. Eine Garantie für eine bestimmte Anzahl von Verkäufen o.ä. kann jedoch ausdrücklich nicht übernommen werden.
4 Wirkungsweise der Werbe-Plattformen
Google AdWords funktioniert so, dass einem Nutzer der Suchmaschine Google nach dem Eingeben einer Suchanfrage die entsprechenden Suchergebnisse angezeigt werden. Diese bestehen zum einen Teil aus den organischen (natürlichen/unbezahlten) Ergebnissen und zum anderen aus gebuchten Anzeigen, die als “Anzeige” gekennzeichnet neben, über, oder unter den organischen Suchergebnissen eingeblenet werden. Diese Anzeigen schaltet ADS-R-US für Ihre Kunden. Kosten durch Google fallen in diesem Fall nur an, wenn der betreffende Internet-Nutzer auf die von ADS-R-US eingeblendete Werbeanzeige klickt. Eine Anzeigenschaltung erfolgt grundsätzlich dann, wenn ein von der ADS-R-US für den Kunden hinterlegtes Keyword (Schlüsselbegriff) mit der vom Google-Nutzer eingegebenen Suchanfrage übereinstimmt. (Hier gibt es verschiedene Übereinstimmungstypen, die ADS-R-US nach eigenem Ermessen im Sinne des Kunden einsetzt.) Sind für bestimmte Schlüsselbegriffe von einer Vielzahl von AdWords-Kunden Anzeigen geschaltet, so kann es aus Gründen, auf die ADS-R-US keinen Einfluss hat, vorkommen, dass nicht alle Anzeigen auf der ersten Seite angezeigt werden. Bei jeder Google-Suche wird die Anzeigenposition aufgrund verschiedener Faktoren und Algorhytmen automatisch im Rahmen einer Auktion durch Google festgelegt. Zwei Einflussfaktoren sind hier der Qualitätsfaktor einer Anzeige (der sich wiederum aus verschiedenen Faktoren zusammensetzt) und der maximale Klickpreis, den der Werbetreibende zu zahlen bereit ist. Weitere aktuelle Informationen zu Google AdWords finden Sie unter http://adwords.google.de.
GoogleShopping (Product Listing Ads) funktioniert dergestalt, dass nach einer Suche mit der Internet-Suchmaschine Google (direkt bei den Suchergebnissen und/oder bei Nutzung der Option “Shopping” oder unter der Unterseite http://www.google.de/shopping) dem Google-Nutzer entsprechende Angebote von Händlern mit Bild, Preis und URL eingeblendet werden. Dazu wird Google Adwords durch Google Product Listing Ads ™ erweitert. Für Google Shopping wird ebenfalls ein eigenes Tagesbudget veraschlagt. Ein Google-Nutzer, der auf eine von ADS-R-US für Ihren Kunden geschaltete Anzeige klickt, wird auf die Produktseite der Website des Kunden weitergeleitet, auf der sie den Artikel oder die Dienstleitung kaufen/nutzen können. Auch hier entstehen nur Kosten, wenn der Google-Nutzer auf die Anzeige klickt und so entsprechend weitergeletitet wird. Weitere Informationen finden Sie unterwww.google.com/ads/plasetup.
Neben den unter 1. und 2. genannten Anzeigen im Google Suchnetzwerk können auch Kampagnen für das Google Display Netzwerk geschaltet werden. Hier besteht die Möglichkeit, auf zuvor ausgewählten Websites (sog. Placements) Banner-/Bild-Anzeigen zu schalten, durch deren Klick der Internet-Nutzer auf die Website des Kunden der ADS-R-US geleitet wird. Die Kosten hierfür berechnen sich im Regelfall durch einen festgelegten CPM (Cost per Mille), was bedeutet, dass ein bestimmter Preis für 1.000 Einblendungen gezahlt wird – unabhängig davon wie oft tatsächlich auch auf die eingeblendeten Anzeigen geklickt wurde.
Online Marketing auf Facebook erfolgt mit Bildanzeigen unter Anwendung von Ausrichtungseinstellungen auf eine gewisse Zielgruppe und/oder auf ein bestimmtes Gebiet. Die Preisgestaltung muss vor Auftragserteilung durch Angebot festgelegt werden.
Eine weitere Option ist die Erstellung (und gegen Gebühr die Pflege) einer Werbeseite auf Facebook. Dies erfolgt seitens ADS-R-US durch die Erstellung/Nutzung von Grafiken (Titelbild, Anzeigebild), Einrichtung des Kontos (inkl. Infoseite und Impressum) und der Erarbeitung eines Leitfadens zur Erstellung von Facebook Postings (Zielsetzung, Strategie, rechtliche Rahmenbedingungen und Tipps für hochwertige Beiträge).
Die Usability Optimierung verbessert die Gebrauchstauglichkeit/Nutzerfreundlichkeit eines Produkts/Webshops. Die Vorgehensweise kann hierbei nicht festgelegt werden, da die Kunden sich auf unterschiedlich hohen Leveln bewegen. Allgemein wird „das Ausmaß, in dem ein Produkt, System oder ein Dienst durch bestimmte Benutzer in einem bestimmten Anwendungskontext genutzt werden kann, um bestimmte Ziele effektiv, effizient und zufriedenstellend zu erreichen“ optimiert um ein Höchstmaß an Nutzungsqualität bei der Interaktion innerhalb dieses Produktes/Webshops zu erreichen.
Über das Partnernetzwerk vermittelt ADS-R-US Experten für andere (E-Commerce betreffende) Dienstleistungen. Zum jetzigen Stand (15.03..2014) wird ADS-R-US über das Partnernetzwerk folgende Dienstleistungen mit anbieten: Programmierung, Design, SEO (Suchmaschinen Optimierung) und Unternehmensberatung. Für die Vermittlung von Aufträgen erhält ADS-R-US eine Prämie, die von Partner zu Partner variiert. Für die Vermittlung von Aufträgen vergibt ADS-R-US ebenfalls eine Prämie.
5 Beistellungspflicht, Mitwirkungspflicht, Prüf- und weitere Pflichten des Kunden; Freistellung bei Rechtsverletzungen durch bereitgestellte Inhalte
Der Kunde stellt für das Online Marketing notwendigen Informationen über die angebotenen und durch ADS-R-US zu bewerbenden Produkte und Leistungen zur Verfügung, indem der Kunde ADS-R-US gestattet, die Website des Kunden automatisiert und mit ADS-R-US gemeinsam ein Keyword-Set bzw. gewünschte Artikel/Kategorien ausarbeitet.
Die Bewerbung von rechtswidrigen Leistungen, Produkten, Substanzen, verbotenen oder unethischen Leistungen oder Inhalten ist unzulässig. ADS-R-US behält sich vor, Schadenersatzansprüche geltend zu machen. Die Bewertung eines Produktes oder einer Dienstleistung als „unethisch“ obliegt allein der ADS-R-US. Im Falle der Verwendung von Keywords, die gegen die Werberichtlinien der Werbeplattformen verstoßen (siehe § 16), behält sich ADS-R-US ebenfalls die Berechnung einer Bearbeitungsgebühr vor. Der Kunde versichert, zur Nutzung und Weitergabe der von ihm bereitgestellten Daten einschließlich der angegebenen Keywords berechtigt zu sein und die geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen zu beachten. Der Kunde versichert zudem, dass die von ihm bereitgestellten
Daten, insbesondere die angegebenen Keywords, frei von Rechten Dritter und mit geltendem Recht vereinbar sind. Das Gleiche gilt für die Begriffe, die in den Texten und Metatags auf der Website des Kunden benutzt werden. ADS-R-US kann weder Haftung noch Gewähr für die beworbenen Produkte und Dienstleistungen übernehmen.
Der Kunde ist gegenüber ADS-R-US verpflichtet, Verstöße wie zuvor genannt, zu vermeiden. Der Kunde verpflichtet sich, Informationen und Vorgaben vorab sorgfältig auf die Verletzung von gewerblichen Schutz- und/oder Markenrechten und sonstigen Rechten Dritter zu prüfen. ADS-R-US kann ausdrücklich keine Haftung für die Verletzung im vorigen Satz genannter Rechte übernehmen, bemüht sich aber, derartige Verletzungen zu vermeiden.
Der Kunde stellt ADS-R-US bezüglich übergebener Daten und Keywords von allen Nachteilen frei, die ADS-R-US durch deren Verwendung im Rahmen des Vertragszwecks entstehen. Der Kunde trägt die volle Verantwortung und Haftung für den Inhalt der auf Grundlage seiner Daten im Rahmen des Vertragszwecks für ihn durch ADS-R-US erstellten Kampagnen. Der Kunde stellt ADS-R-US von jedweden wettbewerbs-, urheber-, namens- und markenrechtlichen sowie sonstigen Ansprüchen Dritter frei.
Für die Richtigkeit und die Aktualität der vom Kunden bereitgestellten Daten ist der Kunde verantwortlich.
Der Kunde erlaubt ADS-R-US, die von ihm bereitgestellten Daten in anonymisierter Form zu statistischen Zwecken zu verwenden.
Der Kunde ist in allen Fällen verpflichtet, seinerseits für die Wahrung der gesetzlichen Datenschutzbestimmungen insbesondere des Bundesdatenschutzgesetzes und des Telemediengesetzes zu sorgen. Er verpflichtet sich gegenüber ADS-R-US, das seinerseits Erforderliche zur Einhaltung dieser Gesetze zu veranlassen. Der Kunde wird, soweit nach der jeweils geltenden Rechtslage erforderlich, eine rechtsgültige Einwilligung des Kunden in das Tracking und/oder das Setzen von Cookies einholen. Der Kunde hält ADS-R-US von allen Ansprüchen der Endkunden und sonstiger Dritter frei, die sich aus einem Verstoß des Kunden gegen diesen § 5 Abs. 7 oder gegen gesetzliche Bestimmungen zum Datenschutz ergeben.
6 Vertragslaufzeit; Kündigung
Der Vertrag zwischen ADS-R-US und dem Kunden wird auf Basis eines Dienstvertrages und für unbestimmte Zeit geschlossen, sofern vertraglich nicht etwas anderes vereinbart ist.
Bei Beginn eines neuen Vertragsverhältnisses beträgt die Mindestvertragsdauer einen Monat, da erst nach einer solchen „Startphase“ brauchbare Ergebnisse über den Erfolg der Online Marketingmaßnahmen vorliegen.
Jeder Vertragsteil kann den Vertrag jederzeit ohne Angaben von Gründen schriftlich (auch per E-Mail) gegenüber dem anderen Vertragsteil ohne Einhaltung eine Kündigungsfrist kündigen. Dies betrifft auch Facebook Marketing.
Mit dem Ende der Vertragslaufzeit endet auch das Recht des Kunden, vom Auftraggeber kreierte und/oder geschaltete Anzeigenwerbung jeglicher Art (einschließlich Werbeslogans, grafischer Werbung und/oder Anzeigen- oder Marketing Kampagnen) zu nutzen.
7 Rechtsverletzende, gefährliche oder sittenwidrige Werbung oder sonstiger Missbrauch; Ablehnungs- und Kündigungsrecht; Vertragsstrafe
Die auftragsgemäß für den Kunden zu bewerbenden Produkte oder Dienstleistungen – oder die Werbung dafür – dürfen nicht gegen Rechtsvorschriften (z.B. Jugendschutz- oder Strafgesetze) oder Rechte Dritter verstoßen, sittenwidrig sein, die Gesundheit von Mensch und Tier gefährden oder rassistisch oder volksverhetzend sein. Die Dienstleistungen oder Produkte dürfen ferner keine Minderheiten beleidigen oder in sonst irgendeiner Weise gegen den guten Geschmack verstoßen. Ferner darf die Werbung für die Produkte oder Dienstleistungen keinen Verstoß gegen die AGB der Werbeplattformen (z.B. Google AdWords) (siehe § 15 Ergänzende Informationen) darstellen.
ADS-R-US behält sich vor, vom Kunden bereitgestellte Daten nicht zu verwenden bzw. zu entfernen, soweit ein Verstoß gegen § 7 Abs. 1 vorliegt, oder ADS-R-US diesen für möglich hält.
ADS-R-US kann die Erbringung seiner vertraglichen Leistungen für den Kunden ablehnen und laufende Verträge fristlos kündigen, wenn ein Verstoß gegen § 7 Abs. 1 vorliegt oder bei Schaltung der Werbung vorliegen würde. Ebenso verhält es sich, wenn ADS-R-US aus persönlichen Gründen die Marketingleistung ablehnt. Soweit die Leistungen aus technischen Gründen nicht zu erbringen sind, gilt dies als Ablehnung.
Betreffen Verstöße laufende Kampagnen, so können diese von ADS-R-US kostenpflichtig gelöscht werden. Rechtswidrige Handlungen können gegebenenfalls zur Anzeige gebracht werden. Für jeden Fall der Zuwiderhandlung gegen § 7 Abs. 1 verpflichtet sich der Kunde zur Zahlung einer angemessenen Vertragsstrafe.
Ändern sich die technischen, rechtlichen oder kommerziellen Rahmenbedingungen und wird ADS-R-US dadurch die vertragsgemäße Leistung hinsichtlich der Werbeplattformen (z.B. Google AdWords, Facebook) erschwert, kann sie die angebotenen Dienste den Veränderungen entsprechend angemessen anpassen.
Im Falle einer Änderung, durch welche ADS-R-US ihre Leistung wesentlich erschwert wird, ist ADS-R-US berechtigt, die angebotenen Dienste einzustellen oder nur gegen eine erhöhte Vergütung weiter anzubieten. In einem solchen Fall wird sie den Kunden rechtzeitig schriftlich (E-Mail genügt) über die wesentliche Erschwerung informieren und entweder eine angemessene Erhöhung der Vergütung verlangen oder nach Ablauf einer angemessenen Ankündigungsfrist die Leistungen einstellen.
Änderungen an den Diensten der Werbeplattformen (z.B. Google AdWords oder Facebook) können sich unmittelbar auf die Leistungserbringung auswirken. ADS-R-US hat hierauf keinen Einfluss. Es obliegt insofern dem Kunden, sich regelmäßig über die aktuelle Funktionsweise der Werbeplattformen (z.B. Google AdWords, Facebook) zu informieren.
Die Regelungen zur Kündigung in § 7 bleiben von diesem § 8 unberührt.
Der Kunde bestimmt sein Tages-Budget, welches er für die Werbung durch ADS-R-US zur Verfügung stellt und höchstens aufwenden will („Tages-Budget“). Auf dieses Tages-Budget berechnet ADS-R-US eine Provisionsgebühr (siehe § 9 Abs. 3) zzgl. Umsatzsteuer. Die Provision wird zu jedem 15. und Ultimo des Monats fällig. Sofern auch das Tagesbudget von ADS-R-US verauslagt ist, werden Budget, Provision und Umsatzsteuer an dem Tag, auf den es sich bezieht, fällig.
Das Tagesbudget kann durch Google um bis zu 20% überschritten werden, was sich im Laufe des Monats dann durch ein etwas vermindertes Tagesbudget wieder ausgleicht. Da zudem die tatsächlichen Aufwendungen von dem Erfolg der Anzeigen und deren Schaltung von den Werbeplattformen abhängen, kann es vorkommen, dass das Netto-Budget an einem Tag nicht vollständig aufgewendet wird. Der ggf. bei Tagesablauf verbleibende Rest erhöht als Budget-Übertrag das Tages-Budget des Folgetags
ADS-R-US erhält für seine Leistungen vom Kunden eine Provision gemäß der gültigen Preisliste – bezogen auf das Monatsbudget. Die Provision versteht sich zzgl. Umsatzsteuer. Der Provisionsanspruch entsteht für jeden Tag, an dem ADS-R-US im Auftrag des Kunden tätig wird, neu. ADS-R-US behält sich vor, eine geringere Provision festzulegen.
Für das Aufsetzen einer Kampagne bzw. Werbeseite erhält ADS-R-US einen vertraglich, oder durch Preisliste vereinbarten Betrag zzgl. MwSt.
10 Rechnung, Zahlungsbedingungen und Einzugsermächtigung
ADS-R-US wird dem Kunden monatlich zwei Rechnungen stellen, eine für den Zeitraum zwischen dem 1. und dem 15. Tag des jeweiligen Monats sowie eine für den weiteren Zeitraum zwischen dem 16. und dem letzten Tag des jeweiligen Monats. Darin werden die Summen der auf den abgerechneten Zeitraum entfallenden Provision von ADS-R-US (siehe § 9 Abs. 3 und 4) und zzgl. 19% MwSt. in Rechnung gestellt.
Die Rechnung wird jeweils elektronisch im PDF-Format gestellt und per E-Mail an die bekannte Adresse übermittelt. Der Kunde stimmt dieser Art der Rechnungsstellung gem. § 14 Umsatzsteuergesetz zu. Die Übermittlung der elektronischen Rechnung begründet – über die damit bewirkte Übermittlung der Rechnung im Sinne des § 14 Umsatzsteuergesetz hinaus – keine nachteiligen Rechtsfolgen für den Kunden. Für diesen Fall (d.h. die Zusendung der Rechnung per E-Mail) gilt die Regelung des § 286 BGB über den Verzug.
Der Kunde hat die Wahl zwischen dem Lastschriftverfahren (Girokonto) oder der Überweisung. Bei Wahl des Lastschriftverfahrens ermächtigt der Kunde ADS-R-US, fällige Beträge per Lastschrift von dem vom Kunden angegebenen Girokonto einzuziehen (im Ermächtigungsver-fahren).
Die Einziehung bzw. Belastung fälliger Beträge erfolgt grundsätzlich frühestens am 16. Tag eines Monats hinsichtlich der für die erste Hälfte dieses Monats gem. § 10 Abs. 1 ausgewiesenen Beträge und frühestens am 2. Tag des Folgemonats hinsichtlich der für die zweite Hälfte des jeweiligen Vormonats ausgewiesenen Beträge gem. § 10 Abs. 1. Allerdings kann USP- Commerce während des laufenden Monats Teilbeträge von 500 EUR zzgl. Umsatzsteuer einziehen, sobald jeweils ein entsprechendes Budget verbraucht worden ist (für Provision auf genutztes Tagesbudget und Umsatzsteuer). Am Ende des Monats wird das restliche verbrauchte Budget (sofern Abrechnung des Budgets über ADS-R-US erfolgt) gem. § 10 Abs. 3 eingezogen. Sämtliche eingezogenen bzw. belasteten Beträge werden in den Rechnungen gem. § 10 Abs. 1 ausgewiesen. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass die Einziehung bzw. Belastung von (Teil-) Beträgen damit schon vor der Rechnungsstellung gem. § 10 Abs. 1 erfolgen kann. Der Kunde wird sicherstellen, dass das Bankkonto ausreichend gedeckt ist.
Im Falle von Rücklastschriften mangels Kontodeckung oder wegen unberechtigten Widerspruchs wird der Kunde den entstandenen Schaden ersetzen. Der Schaden wird pauschal mit € 20,00 je Rücklastschrift angesetzt. Satz 1 und Satz 2 dieses § 10 Abs. 5 gelten auch, wenn der Kunde trotz fälliger Rechnungen die Einzugsermächtigung widerruft und daraus ohne Verschulden der ADS-R-US Rücklastschriften entstehen. Der Kunde wird auch den entstandenen Schaden im Falle einer Rückziehung der Zahlung durch Kreditkarte ersetzen.
Im Falle der Kündigung oder sonstigen Vertragsbeendigung werden die Tagesprovision für den laufenden Tag sowie die bereits getätigten Aufwendungen in voller Höhe in Rechnung gestellt. Bei Abrechnung über das Agenturkonto wird ein verbleibender Rest des Tages-Budgets (einschließlich eines etwaigen Budget-Übertrags) ebenfalls in Rechnung gestellt, es sei denn, ADS-R-US erhält diesen Rest seinerseits von der Werbeplattformen erstattet.
Eine Aufrechnung durch den Kunden mit Forderungen, die bestritten und nicht rechtskräftig festgestellt sind, ist ausgeschlossen. Ausgeschlossen ist die Ausübung von Zurückbehaltungs-rechten durch den Kunden, wenn diese auf anderen Vertragsverhältnissen beruhen
Die Erreichbarkeit und Abrufbarkeit einzelner Anzeigen kann nicht zugesichert werden. Insbesondere sind vorübergehende Beeinträchtigungen bei der Nutzung der Werbeplattformen durchaus üblich. ADS-R-US übernimmt darüber hinaus für Zugangseinschränkungen, die auf höherer Gewalt oder sonstigen von ADS-R-US nicht zu vertretenden und außerhalb ihres Einflussbereiches liegenden Umständen beruhen, keine Gewähr.
ADS-R-US ist zur Durchführung von Wartungsarbeiten an Servern und Datenbanken berechtigt, die kurzfristige Unterbrechungen des Angebots der Werbeplattformen und deren Produkte zur Folge haben können. Störungen des Betriebsablaufs, insbesondere des Datenabrufs wird ADS-R-US dabei so gering wie möglich halten.
Hinweise auf offenkundige Unrichtigkeiten bei den für den Kunden geschalteten AdWords Anzeigen müssen jeweils spätestens 3 Werktage nach Erscheinen der AdWords Anzeige geltend gemacht werden. Anderenfalls erlöschen sich daraus eventuell ergebende Ansprüche.
ADS-R-US übernimmt keine Gewähr oder Garantie für die effektiven Resultate aus den verwalteten Werbekampagnen, bemüht sich jedoch um größtmögliche Transparenz.
ADS-R-US haftet im Falle von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, im Rahmen der Produkthaftung, bei Abgabe von Garantien sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit nach den gesetzlichen Vorschriften.
Unbeschadet des § 12 Abs. 1 besteht eine Haftung für leichte Fahrlässigkeit nur für durch die Verletzung von sog. Kardinalpflichten verursachte Schäden und ist in der Höhe auf die vertragstypischen, im Zeitpunkt des Vertragsschlusses vorhersehbaren Schäden begrenzt. Die Ersatzpflicht umfasst nicht den Aufwand für die Wiederbeschaffung verlorener Daten. Kardinalpflichten sind solche Pflichten, deren Verletzung den Vertragszweck gefährdet und/oder deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung die andere Partei regelmäßig vertrauen darf.
Im Übrigen ist eine Haftung von ADS-R-US ausgeschlossen. Dies gilt auch für Schäden, die durch einen gesetzlichen Vertreter oder einen Erfüllungsgehilfen von ADS-R-US verursacht werden. Es wird klargestellt, dass § 12 Abs. 1 und Abs. 2 von diesem Absatz unberührt bleiben.
Widerspricht der Kunde einer ihm elektronisch oder schriftlich zwei Wochen im Voraus angekündigten Änderung oder Ergänzung der AGB nicht innerhalb von zwei Wochen ab Zugang der Ankündigung, so werden die Änderungen und Ergänzungen auch für laufende Vertragsverhältnisse entsprechend der Ankündigung wirksam. Widerspricht der Kunde fristgemäß, so wird der Vertrag zu den bisher geltenden Bedingungen fortgesetzt; ADS-R-US behält sich für diesen Fall das Recht vor, den Vertrag zum nächstmöglichen Zeitpunkt ordentlich zu kündigen.
Bei Änderungen und Ergänzungen, die aus zwingenden rechtlichen Gründen unerlässlich sind, entfällt das Widerspruchsrecht des Kunden gemäß § 13 Abs. 1. Das Gleiche gilt bei Änderungen und Ergänzungen, die ADS-R-US vornimmt, weil die AGB aufgrund nachträglich geänderter Umstände nicht mehr passen oder lückenhaft geworden sind. Das Gleiche gilt ferner für Änderungen und Ergänzungen, die ADS-R-US vornimmt, weil das Verhältnis der von ADS-R-US erbrachten Leistung und des dafür zu leistenden Entgelts sich nachträglich so verändert hat, dass eine Anpassung der AGB geboten ist. Änderungen und Ergänzungen, die unter die vorstehenden beiden Sätze fallen, wird ADS-R-US den bestehenden Kunden rechtzeitig schriftlich oder elektronisch ankündigen.
14 Schlussbestimmungen, Gerichtsstand
Auf den Vertrag findet deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Gerichtsstand ist Hamburg.
ADS-R-US ist zur Übertragung des mit dem Kunden bestehenden Vertragsverhältnisses auf ein mit ihr verbundenes Unternehmen berechtigt; die Möglichkeit zur Kündigung nach § 6 dieser AGB bleibt unberührt.
Ergänzend gelten, soweit anwendbar, die jeweils aktuellen AGB, Werberichtlinien und sonstigen Richtlinien der Werbeplattformen mit der Maßgabe, dass die darin beschriebenen Pflichten des Nutzers gegenüber den Werbeplattformen die Pflichten des Kunden gegenüber ADS-R-US beschreiben. Bei Widersprüchen oder Unklarheiten gehen diese AGB von ADS-R-US den AGB für die Werbeplattformen vor.
Namentlich sind dieses bei Google für die Nutzung die AGB des Dienstes Google AdWords und Google Shopping/Product Listing Ads unter: https://adwords.google.de/select/tsandcsfinder?country=DE, https://support.google.com/adwordspolicy/topic/1626336?hl=de&ref_topic=2996750, https://support.google.com/adwordspolicy/answer/176095?hl=de
Bei Facebook: https://www.facebook.com/policies/
Wir speichern den Vertragstext. Die AGB können Sie jederzeit hier einsehen.

References: § 14
 § 4
 § 4
 § 5
 § 5
 § 16
 § 5
 § 15
 § 7
 § 7
 § 7
 § 7
 § 8
 § 9
 § 9
 § 14
 § 14
 § 286
 § 10
 § 10
 § 10
 § 10
 § 10
 § 10
 § 12
 § 12
 § 13
 § 6