Source: http://wiki.buergerverein-burgkunstadt.de/index.php/Stadtratssitzung-2017-05-02
Timestamp: 2018-02-25 13:45:46+00:00

Document:
﻿ Stadtratssitzung-2017-05-02 – Bürgerverein Burgkunstadt e.V.
Stadtratssitzung-2017-05-02
2.1.1.1 Übersicht
2.1.2 02 Mitgliedschaft als Institution in der „Seniorengemeinschaft für den Landkreis Lichtenfels e. V.“
2.1.2.1 Übersicht
2.1.2.2 Sachverhalt
2.1.3 03 Kommunale Träger der Sparkasse Coburg-Lichtenfels
2.1.3.1 Übersicht
2.1.3.2 Sachverhalt
2.1.3.3 Diskussion
2.1.4 04 Änderung des Gebietes der Gemeinde Altenkunstadt und der Stadt Burgkunstadt
2.1.4.2 Sachverhalt
2.1.4.3 Diskussion
2.1.5 05 Sanierung des öffentlichen Feld- und Waldweges zwischen Horb am Main und Neuses; Kostenbeteiligung der Bundesrepublik Deutschland
2.1.5.1 Übersicht
2.1.5.2 Sachverhalt
2.1.5.3 Diskussion
2.1.6 06 Sanierung des öffentlichen Feld- und Waldweges zwischen Horb am Main und Neuses; Auftragsvergabe
2.1.6.1 Übersicht
2.1.6.2 Sachverhalt
2.1.6.3 Diskussion
2.1.7 07 Brandschutztechnische Sofortmaßnahmen an der Grundschule Burgkunstadt-Erwerb des als zweiten Rettungsweg errichteten Treppenturmes
2.1.7.1 Übersicht
2.1.7.2 Sachverhalt
2.1.7.3 Diskussion
2.1.8 08 Feststellung der Jahresrechnung 2011 gemäß Art. 102 Gemeindeordnung (GO)
2.1.8.1 Übersicht
2.1.8.2 Sachverhalt
2.1.8.3 Diskussion
2.1.9 09 Entlastung der Jahresrechnung 2011 gemäß Art. 102 Gemeindeordnung (GO)
2.1.9.1 Übersicht
2.1.9.2 Sachverhalt
2.1.9.3 Diskussion
2.1.10 10 Feststellung der Jahresrechnung 2012 gemäß Art. 102 Gemeindeordnung (GO)
2.1.10.1 Übersicht
2.1.10.2 Sachverhalt
2.1.10.3 Diskussion
2.1.11 11 Entlastung der Jahresrechnung 2012 gemäß Art. 102 Gemeindeordnung (GO)
2.1.11.1 Übersicht
2.1.11.2 Sachverhalt
2.1.11.3 Diskussion
2.1.12.1 Übersicht
2.1.12.2 Sachverhalt
2.1.12.3 Diskussion
2.1.13 13 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 04.04.2017
2.1.13.1 Übersicht
2.1.14.1 Übersicht
2.1.14.2 Sachverhalt
2.1.14.3 Diskussion
zur: Sitzung des Stadtrates am: Dienstag, 02. Mai 2017 um 19:30 Uhr
Entschuldigt fehlt: SaHe
Bürgermeisterin Frieß verliest eine Stellungnahme zum Artikel Infoveranstaltung Lehrschwimmbecken im Obermain - Tagblatt
02 Mitgliedschaft als Institution in der „Seniorengemeinschaft für den Landkreis Lichtenfels e. V.“
Der Stadtrat wird gebeten, darüber nochmal zu beraten, ob einem Beitritt zur Institution „Seniorengemeinschaft für den Landkreis Lichtenfels e. V.“ zugestimmt oder abgelehnt wird
Der Stadtrat beschließt, die Stadt möge der „Seniorengemeinschaft für den Landkreis Lichtenfels e. V.“ beitreten. (Sinngemäß)
03 Kommunale Träger der Sparkasse Coburg-Lichtenfels
Der Stadtrat beschließt, der Sparkasse den Antrag der Freiwilligen Feuerwehr Burgkunstadt zur Unterstützung der Ausgestaltung des Altstadtfestes durch eine Laser- und Lichtshow mit der Bitte um Berücksichtigung vorzuschlagen.
VrFl: Regt an, jedes Jahr in Burgkunstadt – Aktuell vorab zu informieren, dass für Vereine die Möglichkeit besteht aus der Zuwendung der Sparkasse finanzielle Unterstützung für Sonderausgaben zu bekommen – damit auch kleinere Vereine die Möglichkeit haben, sich zu bewerben.
HeEb: Es ist keine Vereinsförderung. Es sollen Projekte zur Tragen kommen, die der Allgemeinheit zugute kommen. Vorschläge können über die Stadträte eingebracht werden.
AlHa: Zustimmung, jedoch soll das weitere Geld für bleibende Werte eingesetzt werden.
04 Änderung des Gebietes der Gemeinde Altenkunstadt und der Stadt Burgkunstadt
Krafthaus am Mainwehr
Der Stadtrat beschließt, der vorgeschlagenen Änderung des Gebietes der Gemeinde Altenkunstadt und der Stadt Burgkunstadt nicht zuzustimmen, weil der Stadt Burgkunstadt hierdurch ein Gewerbebetrieb und somit auch ein potentieller Gewerbesteuerzahler verloren geht.
Das Amt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung hat vorgeschlagen: Aus der Gemarkung Burgkunstadt soll das Krafthaus am Mainwehr, welches auf Burgkunstadter Gemarkungsgebiet steht, dem Gemeindegebiet Altenkunstadt zugeschlagen werden.
05 Sanierung des öffentlichen Feld- und Waldweges zwischen Horb am Main und Neuses; Kostenbeteiligung der Bundesrepublik Deutschland
Feld- und Waldweg Horb - Neuses
Der Stadtrat stimmt der Kostenbeteiligungsvereinbarung in Höhe von 13.175 Euro zwischen dem Staatlichen Bauamt Bamberg und der Stadt Burgkunstadt für die Sanierung einer Teilstrecke des öffentlichen Feld- und Waldweges zwischen Horb am Main und Neuses zu.
Der bestehende Weg zwischen Horb und Neuses muss in einem 310 m langen Teilstück saniert werden um die Verkehrssicherheit der Radfahrer wiederherzustellen. Das staatliche Bauamt in Bamberg beteiligt sich mit Kosten i. H. v. 13.175 Euro.
06 Sanierung des öffentlichen Feld- und Waldweges zwischen Horb am Main und Neuses; Auftragsvergabe
Der Stadtrat beauftragt die Firma STRABAG, Kasendorf mit der Sanierung des öffentlichen Feld- und Waldweges zwischen Horb am Main und Neuses zum Angebotspreis von 36.718,32 Euro brutto.
07 Brandschutztechnische Sofortmaßnahmen an der Grundschule Burgkunstadt-Erwerb des als zweiten Rettungsweg errichteten Treppenturmes
Der Stadtrat beschließt, den als provisorischen zweiten Rettungsweg errichteten Treppenturm zum Angebotspreis von 13.404,16 EUR von der Firma Ermler zu erwerben.
Jährlichen Mietkosten 7.680 EUR
08 Feststellung der Jahresrechnung 2011 gemäß Art. 102 Gemeindeordnung (GO)
Der Stadtrat stellt die Jahresrechnung 2011 gemäß Art. 102 GO fest.
Die Prüfungsfeststellungen im Bericht konnten ausgeräumt werden. Einer Entlastung der Bürgermeister nichts entgegen.
09 Entlastung der Jahresrechnung 2011 gemäß Art. 102 Gemeindeordnung (GO)
3. Bürgermeister MaHo beantragt:
Der Stadtrat beschließt für die Jahresrechnung 2011 die Entlastung nach Art. 102 GO.
10 Feststellung der Jahresrechnung 2012 gemäß Art. 102 Gemeindeordnung (GO)
Der Stadtrat stellt die Jahresrechnung 2012 gemäß Art. 102 GO fest.
11 Entlastung der Jahresrechnung 2012 gemäß Art. 102 Gemeindeordnung (GO)
Der Stadtrat beschließt für die Jahresrechnung 2012 die Entlastung nach Art. 102 GO.
13 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 04.04.2017
Der Stadtrat genehmigt die Sitzungsniederschrift vom 04.04.2017.
Abgerufen von „http://wiki.buergerverein-burgkunstadt.de/index.php?title=Stadtratssitzung-2017-05-02&oldid=41194“
Diese Seite wurde zuletzt am 5. Mai 2017 um 20:11 Uhr geändert.

References: Art. 102
 Art. 102
 Art. 102
 Art. 102
 Art. 102
 Art. 102
 Art. 102
 Art. 102
 Art. 102
 Art. 102
 Art. 102
 Art. 102