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Timestamp: 2018-12-10 11:07:36+00:00

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Allgemeine Geschäftsbedingungen der FitMitReha GmbH
§ 1. Vertragspartner / Anwendungsbereich / Geltungsbereich. 1
§ 2. Inhalt des Serviceangebots / Urheberrechte.. 2
§ 3. Registrierung.. 3
§ 4. Verfügbarkeit3
§ 5. Nutzungsvertrag / Vertragsdauer / Kündigung.. 3
§ 6. Vertragsschluss im Onlineshop.. 4
§ 7. Testzugang.. 5
§ 8. Preise / Gebühren / Zahlungen. 5
§ 9. Widerrufsrecht6
§ 10. Lieferbedingungen. 6
§ 11. Gewährleistung.. 7
§ 12. Datenschutz. 7
§ 13. Verhaltenspflichten der Nutzer / Mißbrauch. 7
§ 14. Haftungsbeschränkungen / Haftungsausschluss. 8
§ 15. Hinweis zur Batterieentsorgung.. 9
§ 16. Anwendbares Recht / Gerichtsstand.. 9
§ 17. Salvatorische Klausel, Schriftform... 9
§ 1.Vertragspartner / Anwendungsbereich / Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für das Angebot der
Geschäftsführer: Stephan Lenz
Register: Amtsgericht Marburg, HRB 6392
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE815487055
(nachfolgend „Unternehmen" bzw. „Verkäufer“), das von Kunden auf der Internetseite www.fitmitreha.de (Webseite) abgerufen werden kann. Abweichende Bedingungen von Nutzern oder Kunden werden nicht anerkannt.
(2) Alle Lieferungen und Leistungen, die das Unternehmen für Kunden im Zusammenhang mit der Nutzung der Webseite und im Rahmen von Bestellungen über den Onlineshop auf der Webseite erbringt, erfolgen auf Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
(3) Abweichenden Regelungen wird widersprochen. Andere als die hierin enthaltenen Regelungen werden nur mit ausdrücklicher Vereinbarung eines zur Geschäftsführung berechtigten Ver­tre­ters des Unternehmens und dem jeweiligen Kunden wirksam. Sämtliche Kom­mu­ni­ka­tion im Rah­men der für den Vertrag rele­vanten Erklärungen findet in deutscher Sprache statt.
§ 2.Inhalt des Serviceangebots / Urheberrechte
(1) Der Nutzer kann die im passwortgeschützten Mitgliederbereich der Webseite bereitgehaltenen und zur Verfügung gestellten Informationen, Texte, Beschreibungen, Dateien, Bilder, Fotos, Videos, Chats und gespeicherte Chatverläufe (Inhalte) in elektronischer Form nach Maßgabe dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen gegen Zahlung der Gebühren (§ 7) bzw. im Rahmen des Testzugangs (§ 6) vom Server des Unternehmens zur Ansicht abrufen (Serviceangebot).
(2) Der Kunde ist berechtigt, die Inhalte während der Vertragsdauer zu privaten Zwecken zu nutzen. Dabei darf er die Inhalte zum Zweck der Wiedergabe herunterladen und vorübergehend in den Arbeitsspeicher des zum Abruf genutzten Endgerätes kopieren. Der Kunde ist zur Anfertigung von Vervielfältigungsstücken der Inhalte nur zu privaten Zwecken beziehungsweise zu eigenen Informationszwecken berechtigt. Der Kunde darf darüber hinaus abgerufene Inhalte ausschließlich zum eigenen Gebrauch nutzen. Diese Berechtigung ist nicht übertragbar. Sie erlischt, wenn Schutzvermerke (Copyright-Hinweis u.Ä.) sowie wiedergegebene Marken und Namen in den Vervielfältigungsstücken verändert sind.
(3) Der Kunde erwirbt insbesondere kein Recht, die abgerufenen Inhalte zu publizieren. Der Kunde ist nicht berechtigt, die von ihm abgerufenen, gespeicherten oder ausgedruckten Inhalte ganz oder in Teilen zu vervielfältigen, abzuändern, zu verbreiten, nachzudrucken, dauerhaft zu speichern, insbesondere zum Aufbau einer Datenbank zu verwenden, oder an Dritte, soweit der Kunde nicht für einen Auftraggeber tätig wurde, weiterzugeben. Alle Rechte, insbesondere die urheberrechtlichen Nutzungs- und Verwertungsrechte an den zur Verfügung gestellten Inhalten, stehen im Verhältnis zum Kunden ausschließlich dem Unternehmen zu.
(4) Zusätzlich zum kostenpflichtigen Serviceangebot bemüht sich das Unternehmen, den Kunden auch die unmittelbare Übertragung der Aufzeichnung von neuen Video-Inhalten als Video-Live-Stream zur Verfügung zu stellen, soweit dies von Seiten des Unternehmens personell und technisch möglich ist. Die entsprechenden Aufzeichnungs- und Übertragungszeitpunkte werden über die Webseite angekündigt. Die Übertragung einer früheren Aufzeichnung wird für den Fall des Ausfalls einer Aufzeichnungssitzung vorbehalten.
§ 3.Registrierung
(1) Die Nutzung des Serviceangebots setzt ein freigeschaltetes Nutzerkonto voraus. Für die Erstellung eines Nutzungskontos muss der Kunde sich mittels der wahrheitsgemäßen Eingabe der abgefragten (Pflicht-)Daten in der Eingabemaske registrieren. Danach muss der Kunde einen von ihm gewählten Benutzernamen und ein Passwort bestimmen und eingeben.
(2) Die Nutzung ist volljährigen Kunden vorbehalten. Nutzerkonten mit unvollständig, nicht eindeutig oder unzutreffend angegebenen Daten kann das Unternehmen bis zur entsprechenden Ergänzung oder Berichtigung dieser Daten vorübergehend oder dauerhaft sperren und/oder entfernen. Ein Anspruch auf Rückerstattung von ggf. für die Zeit der Sperrung bereits geleisteter Zahlungen besteht nicht.
(3) Änderungen der im Nutzerkonto hinterlegten Daten hat der Kunde dem Unternehmen unverzüglich mitzuteilen. Der Kunde hat über die im Nutzerkonto hinterlegte Emailadresse erreichbar zu sein.
(4) Der Kunde ist für die Geheimhaltung des Benutzernamens sowie des Passwortes zu seinem Nutzungskonto (Zugangsdaten) selbst verantwortlich. Der Kunde darf das Serviceangebot nur sachgerecht nutzen. Der Kunde darf nur ein Nutzerkonto führen. Er wird insbesondere seine Zugangdaten geheim halten und nicht weitergeben. Er wird die Kenntnisnahme seiner Zugangsdaten von Dritten weder dulden, noch ermöglichen; er wird die erforderlichen Maßnahmen zur Gewährleistung der Vertraulichkeit der Zugangsdaten ergreifen. Der Kunde wird einen Missbrauch oder Verlust seiner Zugangsdaten, auch im Falle eines entsprechenden Verdachts, dem Unternehmen unverzüglich anzeigen.
§ 4.Verfügbarkeit
(1) Das Serviceangebot steht in der Regel 24 Stunden am Tag zur Verfügung (Betriebszeit/en). Für den Abruf wird ein Internetzugang und ein zum Abruf fähiges Endgerät (z.B. Computer, Laptop, Tablet-PC oder Smart-Phone) mit einem aktuellen Internetbrowser benötigt, durch dessen Anschaffung und Nutzung zusätzliche Kosten entstehen können.
(3) Das Unternehmen ist berechtigt, soweit es im Interesse des Nutzers erforderlich ist, diese Arbeiten auch während der Betriebszeit vorzunehmen. Hierbei kann es zu Störungen des Datenabrufs kommen, die das Unternehmen möglichst gering halten wird.
§ 5.Nutzungsvertrag / Vertragsdauer / Kündigung
(1) Die Angebote des Unternehmens auf der oben angegebenen Internetseite stellen eine un¬ver¬bind¬liche Auf¬forder¬ung an den Kun¬den dar, beim Unternehmen eine (kostenpflichtige) Mitgliedschaft zu beantragen.
(2) Der Kunde gibt mit Betätigung der Schaltfläche „Zahlungspflichtig bestellen” ein Angebot zum Abschluss einer Mitgliedschaft bei FitMitReha ab. Dieses Angebot kann das Unternehmen entweder mit Freischalten des Nutzerkontos oder allein mit dem Versand einer E-Mail annehmen, in der die Mitgliedschaft audrücklich bestätigt wird.
(3) Der Vertrag wird jeweils für eine Vertragslaufzeit geschlossen, die im Bestellprozess aufgeführt ist. Wenn der Vertrag nicht durch den Kunden oder das Unternehmen mit einer Frist von einem Monat zum Ablauf der Vertragslaufzeit in Textform (z.B. Brief, Telefax, Email) gekündigt wird, verlängert er sich mit Ablauf der Vertragslaufzeit automatisch um eine weitere Vertragslaufzeit in der vereinbarten Länge. Eine Vertragslaufzeit beträgt 3, 6 oder 12 Monate. Eine automatische Verlängerung von mehr als 12 Monaten wird auch bei länger vereinbarter Vertragslaufzeit ausgeschlossen.
(4) Nutzungsverträge mit einem Monat Laufzeit müssen mindestens 8 Werktage vor Laufzeitende schriftlich gekündigt werden.
(5) Jeder Partei steht außerdem das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund zu. Die Kündigung hat in Textform (z.B. Brief, Telefax, Email) zu erfolgen. Mit Wirksamwerden der Kündigung wird der Zugang des Kunden zum Serviceangebot gesperrt.
(6) Das Unternehmen hat das Recht insbesondere dann zu kündigen, wenn der Kunde trotz Abmahnung fortgesetzt gegen wesentliche Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen verstößt, und/oder der Kunde ein gegen Dritte gerichtetes Fehlverhalten begeht, indem er das Angebot des Unternehmens zu rechtswidrigen Zwecken einsetzt.
(7) Das Recht zur außerordentlichen fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
§ 6.Vertragsschluss im Onlineshop
§ 7.Testzugang
(1) Das Unternehmen gewährt Nutzern bei der erstmaligen Registrierung eines Nutzungskontos einen kostenlosen Testzugang.
(2) Der kostenlose Testzugang wird je Nutzer nur einmal gewährt, es sei denn, das Unternehmen vereinbart mit dem Nutzer ausdrücklich einen weiteren Testzeitraum. Der Zeitraum der Freischaltung des Testzugangs wird bei der Erstregistrierung auf der Webseite mitgeteilt. Der Testzugang endet automatisch mit Ablauf dieses Zeitraums. Der Kunde erhält zum Ende des Testzugangs eine Email mit Informationen zu den verschiedenen Abonnement-Modellen.
§ 8.Preise / Gebühren / Zahlungen
(1) Alle genannten Preise verstehen sich inklusive der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer (derzeit 19 Prozent) und ggf. ohne Kosten von Verpackung und Versand zum Zeitpunkt der Bestellung.
(2) Für Verpackung und Versand (Versandkosten) von Lieferungen innerhalb Deutschlands werden die Kosten gesondert berechnet. Die Höhe der Verpackungs- und Versandkosten sind unter der Tabelle "Versandkosten" [VERLINKUNG: Versandkostentabelle] zusammengefasst. Versendungen ins Ausland sind derzeit nicht möglich.
(5) Zahlungen erfolgen entweder per Lastschrifteneinzug (SEPA-Lastschrift), via PayPal, Sofortüberweisung, Vorkasse oder mit Kreditkarte (VISA, Mastercard). Der Verkäufer behält sich vor, nicht stets alle Zahlungsmethoden im Bestellprozess anwählbar zu halten und einzelne Zahlarten nach dem Ergebnis einer Bonitätsprüfung auch noch nachträglich auszuschließen. Ferner behält der Verkäufer sich die Nichtannahme des Angebotes des Kunden oder den Rücktritt vom Vertrag vor, soweit der Kaufpreisanspruch des Verkäufers gefährdet ist. Der Kunde hat für ausreichende Deckung des Kontos Sorge zu tragen. Ist aufgrund eines vom Kunden zu vertretenden Grundes eine Teilnahme am Lastschriftverfahren nicht möglich oder erfolgt eine vom Kunden zu vertretende Rücklastschrift, ist der Kunde verpflichtet, FitMitReha® die hierdurch anfallenden Bankgebühren zu erstatten. Daneben hat der Kunde der FitMitReha® GmbH in diesen Fällen eine pauschale Bearbeitungsgebühr in Höhe von jeweils 10,00 EUR zu bezahlen.
(6) Bei Nutzungsverträgen ist die Vergütung für einen Vertragszeitraum jeweils zum Beginn eines Vertragszeitraums fällig und wird bei vereinbartem Lastschrifteneinzug zu diesem Zeitpunkt vom angegebenen Konto eingezogen. Der Kunde erhält keine gesonderte Vorankündigung (Pre Notification) des Lastschrifteinzugs.
(7) Bei Nutzungsverträgen mit vereinbarter Zahlung via PayPal oder Kreditkarte wird der Kunde etwa vier Wochen vor Verlängerung des Vertrags per Email zur Zahlung aufgefordert. Ist die Zahlung für den folgenden Vertragszeitraum zu dessen Beginn noch nicht eingegangen, wird das Nutzungskonto gesperrt. Die Sperrung des Kontos berührt die Vergütungsansprüche des Unternehmens nicht. und ist insbesondere nicht als Kündigungs- oder Rücktrittserklärung aufzufassen.
(8) Bei Bezahlung von Waren mittels PayPal oder Sofortüberweisung schließt der Endverbraucher einen Vertrag mit dem Verkäufer ab.
(9) FitMitReha® ist berechtigt, die Entgelte angemessen zu erhöhen. In jedem Fall angemessen ist insoweit eine jährliche Erhöhung um 5%. Die Entgelterhöhung bedarf der Zustimmung des Kunden. Die Zustimmung gilt als erteilt, wenn der Kunde der Erhöhung nicht binnen eines Monats nach Zugang der Änderungsmitteilung widerspricht. FitMitReha ist verpflichtet, den Kunden mit der Änderungsmitteilung auf die Folgen eines unterlassenen Widerspruchs hinzuweisen. Widerspricht der Kunde der Preiserhöhung, steht Trebaxa ein fristloses Sonderkündigungsrecht zu.
§ 9.Widerrufsrecht
(1) Es wird ausdrücklich auf das gesetzliche Widerrufsrecht des Kunden hin­ge­wiesen und hierbei ausdrücklich auf die separate Belehrung über das Wider­rufs­recht [CF JK1] verwiesen.
(2) Sofern der Kunde vom Unternehmen ausdrücklich verlangt, dass es das Nutzungskonto vor Ablauf der Widerrufsfrist freischalten soll, so schuldet der Kunde dem Unternehmen im Fall des Widerrufs Wertersatz für das von der Freischaltung bis zum Widerruf zur Verfügung gestellte Serviceangebot. Die vorzeitige Freischaltung erfolgt nur dann, wenn der Kunde sein Verlangen auf einem dauerhaften Datenträger (z.B. per Brief, Telefax oder Email) übermittelt hat.
(3) Bei der Berechnung des Wertersatzes ist der vereinbarte Gesamtpreis zu Grunde zu legen.[CF JK2]
§ 10. Lieferbedingungen
Die Datenverarbeitung erfolgt nach Maßgabe des geltenden Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) sowie des Telemediengesetz (TMG). Im Übrigen wird auf die Hinweise zum Datenschutz [CF JK3] verwiesen.
§ 13. Verhaltenspflichten der Nutzer / Mißbrauch
(1) Das Serviceangebot und ggf. weitere Leistungen des Unternehmens sind grundsätzlich ausschließlich für den persönlichen Gebrauch der Nutzer bestimmt. Eine Verwendung für berufliche, gewerbliche oder sonst auf Einkommenserwerb ausgerichtete Zwecke ist nur mit vorheriger ausdrücklicher Einwilligung des Unternehmens gestattet.
(2) Der Nutzer hat Handlungen zu unterlassen, durch die der Betrieb der Webseite des Unternehmens und insbesondere des Serviceangebots oder der dahinter stehenden technischen Infrastruktur gefährdet, beeinträchtigt und/oder übermäßig belastet wird. Hierzu zählt auch die Aneigung und/oder widerrechtliche Nutzung der geschützten Inhalte. Hierzu zählen insbesondere die Einschränkung, Unterbrechung oder Zerstörung der für die Bereitstellung des Serviceangebots verwendeten Soft- und/oder Hardware, insbesondere durch die Verwendung von (Computer-)Codes, insbesondere (Schad-)Software, Viren, Skripten, (defekte) Daten oder Programmen zu diesen Zwecken. Ferner gehören hierzu insbesondere das Blockieren, Überschreiben, Modifizieren, Kopieren von Daten und/oder sonstigen Inhalten sowie die Unterbrechung des Datenflusses auf oder zu den Servern des Unternehmens oder seiner Auftragnehmer, soweit dies nicht für die vertragsgemäße Nutzung des Serviceangebots erforderlich ist;
(3) Das Unternehmen behält sich vor, bei Verdacht einer missbräuchlichen Nutzung oder wesentlichen Vertragsverletzungen diesen Vorgängen nachzugehen, entsprechende Vorkehrungen zu treffen und bei einem begründeten Verdacht gegebenenfalls den Zugang des Kunden zu den Inhalten – mindestens bis zu einer Verdachtsausräumung seitens des Kunden – zu sperren und/oder gegebenenfalls bei besonders schwerwiegenden Verstößen auch das Vertragsverhältnis fristlos zu kündigen. Soweit der Kunde den Verdacht ausräumt, wird die Sperrung aufgehoben. Hinweise auf eine missbräuchliche Nutzung des Serviceangebotes, der Emailadresse des Kunden oder des vom Kunden verwendeten Zahlungsdienstes hat der Kunde dem Unternehmen unverzüglich mitteilen.
§ 14. Haftungsbeschränkungen / Haftungsausschluss
(4) Das Unternehmen übernimmt – weder ausdrücklich noch konkludent – weder Gewähr noch irgendwelche Garantie(n) im Hinblick auf die Genauigkeit, Vollständigkeit oder Erreichbarkeit des Serviceangebots. Nutzer und Kunden sind für ihre eigene Datensicherung verantwortlich. Das Unternehmen übernimmt keine Haftung für Verluste oder Schäden, eingeschlossen Folgeschäden, aufgrund von Datenverlusten. Gleiches gilt für Gelder, Erlöse oder sonstige Profite, die durch oder in Verbindung mit der Nutzung des Serviceangebots entstehen oder entstehen können.
(5) Die vorgeführten Übungen sind nicht für jeden gleich geeignet. Deren Wirksamkeit hängt zudem teils von der Art und Genauigkeit ihrer Ausführung ab. Das Unternehmen und seine Vertreter und Erfüllungsgehilfen können den Kunden insbesondere bei dessen Ausführung von Übungen nicht sehen und entsprechend Fehler in der Ausführung nicht kontrollieren. Es wird ferner ausdrücklich darauf hingewiesen, dass der Kunde daher im Zweifel einen Arzt/eine Ärztin konsultieren muss und zwar vor erstmaliger Ausführung der in den Inhalten beschriebenen und vorgeführten körperlichen Aktivitäten. Der Kunde trägt stets die Verantwortung, dass weder Einschränkungen aufgrund akuter oder chronischer Krankheiten noch wegen einer Schwangerschaft vorliegen.
(6) Die Nutzer sind für die von ihnen übermittelten Inhalte (z.B. Statusmeldungen, Chatnachrichten, Texte, Bilder, Fotos, Verlinkungen etc.) verantwortlich, insbesondere dafür, für deren Verbreitung, Vervielfältigung und Veröffentlichung ausreichende Rechte innezuhalten. Das Unternehmen ist für Inhalte von Nutzern nicht haftbar, die von Nutzern übermittelten Inhalte werden nicht gesondert überprüft. Im Fall eines Hinweisees auf Verletzung von Rechten Dritter wird das Unternehmen die entsprechenden Inhalte sperren und bei entsprechendem Nachweis der Rechte löschen.
§ 15. Hinweis zur Batterieentsorgung
Von uns erhaltene Batterien können Sie nach Gebrauch, wenn Sie von der Möglichkeit der Abgabe vor Ort nicht Gebrauch machen möchten, bei uns unter der nachstehenden Adresse unentgeltlich zurückgeben oder per Post an unsere oben stehende Adresse zurücksenden.
§ 16. Anwendbares Recht / Gerichtsstand
(1) Es gilt ausschließlich das anwendbare Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Geltung des UN-Kaufrechts (CISG) wird ausdrücklich ausgeschlossen. Unberührt davon bleiben ggf. zwingende Bestimmungen des Staates, in dem der Nutzer während der Vertragslaufzeit seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.
(2) Sofern der Nutzer keinen Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland hat oder nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz ins Ausland verlegt oder sein Wohnsitz zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis der unter § 1 angegebene Sitz des Unternehmers.
§ 17. Salvatorische Klausel, Schriftform
(1) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise unwirksam oder nichtig sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt. Die Parteien verpflichten sich, die unwirksame oder nichtige Bestimmung durch eine wirksame Bestimmung zu ersetzen, die dem gewollten wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt. Dasselbe gilt im Fall einer (Regelungs-)Lücke.
[CF JK1]Verlinkung – Widerrufsbelehrungen.
[CF JK2]ACHTUNG: Gem. § 357 Abs. 9 BGB n.F. (seit. 13.06.2014) ist KEIN WERTERSATZ für die „Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalten Inhalten“ zu leisten. Es ist fraglich, ob die Nutzung des Serviceangebots nicht als solche angesehen werden kann. In diesem Fall wäre die Klausel nicht nur unwirksam, sondern deren Verwendung als Verstoß gegen zwingendes Verbraucherschutzrecht auch abmahnbar.
[CF JK3]Datenschutzerklärung verlinken.

References: § 1

§ 2

§ 3

§ 4

§ 5

§ 6

§ 7

§ 8

§ 9

§ 10

§ 11

§ 12

§ 13

§ 14

§ 15

§ 16

§ 17

§ 1

§ 2

§ 3

§ 4

§ 5

§ 6

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§ 8

§ 9

§ 10

§ 13

§ 14

§ 15

§ 16
 § 1

§ 17
 § 357