Source: https://sitzungsdienst-altona.hamburg.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1002402&toggleMenu=8
Timestamp: 2020-02-22 10:47:10+00:00

Document:
Drucksache - 20-0380.1
Betreff: Feinspezifizierung der Rahmenzuweisungen 2015/2016 gem. § 41 Abs. 2 BezVG
hier: Ausschuss für Kultur und Bildung
Der Senat hat im Rahmen seiner diesjährigen Beratung des Haushaltsplan-Entwurfes 2015/2016 die Verteilung der Rahmenzuweisungen auf die Bezirksämter beschlossen (vgl. § 37 Abs. 3 BezVG).
Gem. § 41 Abs. 2 BezVG entscheidet die Bezirksversammlung über die Verwendung der als Rahmenzuweisungen veranschlagten Ermächtigungen (Feinspezifizierung der Rahmenzuweisungen).
Der Vorsitzende der Bezirksversammlung hat gemäß § 18 Satz 3 BezVG am 09.09.2014 die Feinspezifizierungsvorschläge des Amtes zu den einzelnen Rahmenzuweisungen an die zuständigen Fachausschüsse zur Beratung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung für den Haushalts- und Vergabeausschuss überwiesen (Anlagen 1 und 2).
Die Fachausschussberatungen sind für die Monate September, Oktober und ggf. noch November 2014, die abschließende Beratung im Haushalts- und Vergabeausschuss für den 18.11.2014 und die endgültige Beschlussfassung durch die Bezirksversammlung für den 27.11.2014 oder durch den Hauptausschuss am 11.12.2014 vorgesehen (siehe Anlage 3).
Anlage 1: Entwurf Gesamtübersicht der Rahmenzuweisungen 2015/2016 und der jeweils zuständigen Ausschüsse
Anlage 2: Spezifikationstabellen der dem Ausschuss für Kultur und Bildung zugeordneten Rahmenzuweisungen
Anlage 3: Entwurf Terminplanung
20-0380 Feinspezifizierung der Rahmenzuweisungen 2015/2016 gem. § 41 Abs. 2 BezVG hier: Ausschuss für Kultur und Bildung Beschlussempfehlung des Amtes Geschäftsstelle der Bezirksversammlung Beschlussempfehlung öffentlich
20-0380.1 Feinspezifizierung der Rahmenzuweisungen 2015/2016 gem. § 41 Abs. 2 BezVG hier: Ausschuss für Kultur und Bildung Beschlussempfehlung des Amtes Geschäftsstelle der Bezirksversammlung Beschlussempfehlung öffentlich

References: § 41
 § 37
 § 41
 § 18
 § 41
 § 41