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Timestamp: 2019-03-24 14:19:21+00:00

Document:
Das Impressum der - Cotur - Die Coaching Manufaktur
Stefan Kozole (Einzelunternehmer)
Tel: 0172 230 1808
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27 a Umsatzsteuergesetz: DE156781942
Verantwortlicher i.S.d. § 55 Abs. 2 RStV: Stefan Kozole, An der Del 21, 97944, Boxberg
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Diese Verkaufsbedingungen gelten ausschließlich gegenüber Unternehmern, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen im Sinne von § 310 Absatz 1 BGB. Entgegenstehende oder von unseren Verkaufsbedingungen abweichende Bedingungen des Auftraggebers erkennen wir nur an, wenn wir ausdrücklich schriftlich der Geltung zustimmen. Diese Verkaufsbedingungen gelten auch für alle zukünftigen Geschäfte mit dem Auftraggeber, soweit es sich um Rechtsgeschäfte verwandter Art handelt.
Der Gegenstand des Vertrages ist die Erbringung von Dienstleistungen im Bereich Beratung, Training und Coaching. Der Auftragnehmer wird den Auftraggeber in periodischen Abständen über das Ergebnis seiner Tätigkeit in Kenntnis setzen. Der Auftragnehmer ist berechtigt, Hilfskräfte, sachverständige Dritte und andere Erfüllungsgehilfen zur Durchführung des Vertrages heranzuziehen. Die Parteien sind bemüht, nach bestem Wissen und Gewissen den Vertragspartner bei der Erbringung der jeweiligen Verpflichtung durch Überlassen von Informationen, Auskünften oder Erfahrungen zu unterstützen, um einen reibungslosen und effizienten Arbeitsablauf für beide Parteien zu gewährleisten. Die abgeschlossenen Verträge sind Dienstverträge, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wird. Gegenstand des Vertrages ist daher die Erbringung der vereinbarten Leistungen, nicht die Herbeiführung eines bestimmten Erfolges. Im Falle einer mangelbehafteten Leistung ist der Auftragnehmer zur Nachbesserung berechtigt. Bei zweimaligem Fehlschlagen der Nachbesserung stehen dem Auftraggeber die gesetzlichen Rechte zu.
An allen in Zusammenhang mit der Auftragserteilung dem Auftraggeber überlassenen Unterlagen, wie z. B. Konzepte, Schaubilder, Prozessbilder, Kalkulationen, Zeichnungen etc., behalten wir uns Eigentums- und Urheberrechte vor. Diese Unterlagen dürfen Dritten nicht zugänglich gemacht werden, es sei denn, wir erteilen dazu dem Auftraggeber unsere ausdrückliche schriftliche Zustimmung. Soweit wir das Angebot des Auftraggebers nicht innerhalb der Frist von § 2 annehmen, sind diese Unterlagen uns unverzüglich zurückzusenden.
§ 5 Zustandekommen des Vertrages und Kündigung
Der Vertrag kommt mit der Annahme des Angebots des Auftragnehmers durch den Auftraggeber zustande. Ein Vertrag mit unbestimmter Laufzeit kann von jeder Partei ordentlich gekündigt werden. Hierfür wird eine Frist von zwei Monaten zum Monatsende vereinbart. Das Recht zur fristlosen Kündigung aus besonderem Grund bleibt unberührt. Eine Kündigung bedarf der Schriftform. Der Auftragnehmer behält auch bei einer fristlosen Kündigung den Anspruch auf die volle vereinbarte Vergütung, abzüglich der infolge der fristlosen Kündigung tatsächlich ersparten Aufwendungen. Der Auftragnehmer braucht sich nicht anrechnen zu lassen, was er durch anderweitige Verwendung seiner und seiner Erfüllungsgehilfen Arbeitskraft erwirbt oder zu erwerben unterlässt.
§ 6 Preise, Zahlungsbedingungen und Reisekosten
Sofern nichts Gegenteiliges schriftlich vereinbart wird, gelten unsere Preise zuzüglich Reisekosten und zuzüglich Mehrwertsteuer in jeweils gültiger Höhe.
Die Dienstleistungen werden entweder auf vereinbartem Stundenhonorar, Tagessatzhonorar oder auf Basis von Monatspaket-Honoraren oder Pauschalpreisen angeboten und abgerechnet. Die Tagessätze beziehen sich auf 8 Stunden netto pro Tag. Sollte ein fixes Monatspaket nur in Teilen abgerufen werden, so gehen die nicht abgerufenen Stunden in den nächsten Monat über, eine Rechnungsstellung erfolgt unabhängig davon. Bei Absage eines Einzeltermins durch den Auftraggeber mindestens 7 Tage vor Beginn der Veranstaltung entstehen diesem keine Kosten. Bei Absage der Veranstaltung durch den Auftraggeber zwischen dem 7. und 3. Tage vor Beginn der Veranstaltung fallen 50% des vereinbarten Honorars (exkl. Spesen) an. Bei Absage der Veranstaltung durch den Auftraggeber innerhalb von 48 Stunden vor Beginn der Veranstaltung fallen 100% des vereinbarten Honorars (exkl. Spesen) an. Der Auftragnehmer verpflichten sich, die Veranstaltung nur im Falle von nachzuweisender Krankheit und Fällen von höherer Gewalt abzusagen. In beiden Fällen wird dem Auftraggeber zu gleichbleibenden Konditionen dieses Angebotes ein Ausweichtermin entsprechend der Vorgabe des Auftraggebers angeboten.
Reisezeiten zwischen dem Wohnsitz bzw. Arbeitssitz und dem Einsatzort sowie zwischen den Einsatzorten werden mit einem halben Stundensatz vergütet. Reisekosten werden dem Auftragnehmer wie folgt ersetzt; per Bahn Bahn, Fahrtkosten 1. Klasse; per Flugzeug, Flugkosten der Economy Klasse (innereuropäisch) bzw. Business Klasse (außereuropäisch) oder per Pkw: 0,45 € für jeden gefahrenen Kilometer. Die Wahl des Verkehrsmittels bleibt dem Auftragnehmer vorbehalten.
Spesen für In- und Ausland richten sich nach den steuerrechtlich gültigen Spesensätzen für die Abrechnung von Dienstleistungen. Übernachtungskosten bzw. sonstige Reisekosten gelten nach Aufwand gemäß eingereichter Belege. Kosten für Versand und Verpackung werden gesondert in Rechnung gestellt.
Die Zahlung des Kaufpreises hat ausschließlich auf das bei Rechnungslegung bekanntgegebene Konto zu erfolgen. Der Abzug von Skonto ist nur bei schriftlicher besonderer Vereinbarung zulässig. Sofern nichts anderes vereinbart wird, ist der Kaufpreis innerhalb von 10 Tagen nach Rechnungslegung zu zahlen Verzugszinsen werden in Höhe von 5 % über dem jeweiligen Basiszinssatz p.a. und eine Kostenpauschale von 40,00 € berechnet. Die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens bleibt vorbehalten. Sofern keine Festpreisabrede getroffen wurde, bleiben angemessene Preisänderungen wegen veränderter Lohn-, Material- und Vertriebskosten für Lieferungen, die 3 Monate oder später nach Vertragsabschluss erfolgen, vorbehalten.
Der Auftragnehmer verpflichtet sich, über alle vom Auftraggeber im Zusammenhang mit der Auftragsdurchführung erhaltenen Informationen, insbesondere Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse, Stillschweigen zu bewahren. Die Verpflichtung des Stillschweigens besteht auch nach der Beendigung des Vertrages fort.
Der Auftragnehmer haftet in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit und in Fällen von Schäden aus der schuldhaften Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit nach den gesetzlichen Bestimmungen. In allen anderen Fällen ist die Haftung ausgeschlossen.
Dieser Vertrag und die gesamten Rechtsbeziehungen der Parteien unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand und für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist unser Geschäftssitz, sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt. Alle Vereinbarungen, die zwischen den Parteien zwecks Ausführung dieses Vertrages getroffen werden, sind in diesem Vertrag schriftlich niedergelegt.
Sind einzelne Klauseln dieses Vertrages unwirksam, werden die übrigen Bestimmungen hierdurch nicht berührt. Die Parteien werden die unwirksamen Klauseln umgehend durch wirksame ersetzen, die dem Geist und Zweck der zu ersetzenden Bestimmung so weit wie möglich entspricht.

References: § 27
 § 55
 § 310
 § 2

§ 5

§ 6