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Timestamp: 2016-10-25 13:52:48+00:00

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109 II 45296. Auszug aus dem Urteil der I. Zivilabteilung vom 6. Dezember 1983 i.S. Adolf Forster AG gegen Hanspeter Krattiger (Berufung)
Validit� de conditions g�n�rales, r�gle tir�e du caract�re inhabituel d'une clause; pouvoir de repr�sentation de l'architecte charg� de la direction des travaux selon la norme SIA 118, �dition 1977. 1. Conditions d'application de la r�gle tir�e du caract�re inhabituel d'une clause: - Protection de la partie contractuelle faible ou inexp�riment�e (consid. 5a). - Appr�ciation du caract�re inhabituel selon un crit�re subjectif et objectif (consid. 5b). 2. Pour un ma�tre d'ouvrage d'occasion, ne connaissant pas la branche, les art. 154 al. 3 et 155 al. 1 de la norme SIA 118 ont un caract�re inhabituel et ne le lient d�s lors pas (consid. 5c). Faits � partir de page 453
Die Adolf Forster AG plante 1980 den Bau eines H�hnerstalles in B�rglen f�r etwa 20'000 Legehennen nach einer in der Schweiz neuartigen Konzeption. Am 14. M�rz 1980 schloss sie mit Hanspeter Krattiger zwei Werkvertr�ge; der eine betraf Zimmerarbeiten f�r Fr. 116'500.--, der andere den Einbau der Stalleinrichtung f�r Fr. 64'700.--. Unterzeichnet wurden die Vertr�ge von Helfenstein, dem Gesch�ftsf�hrer der Adolf Forster AG, sowie von Krattiger und Architekt Engler, den die Bauherrin mit der Bauleitung beauftragte.
Beide Werkvertr�ge enthalten insbesondere folgende Bestimmung:
"Allgemeine Bedingungen f�r Bauarbeiten des SIA, Norm 118, die in allen Teilen als bekannt vorausgesetzt werden und denen sich beide Parteien, Bauherr und Unternehmer, ausdr�cklich unterwerfen."
Nach Ausf�hrung der Arbeiten sandte Krattiger dem Architekten einen Entwurf der Schlussabrechnung, in welchem auch die Ausmasse aufgef�hrt waren. Engler korrigierte die Rechnung, �berpr�fte mit Krattiger die Ausmasse und schickte den Entwurf zur Reinschrift an Krattiger zur�ck. Dieser liess darauf dem Architekten zuhanden der Adolf Forster AG drei detaillierte Rechnungen zukommen, die alle das Datum des 10. Februar 1981 tragen. Sie ber�cksichtigten s�mtliche Korrekturen, die Engler am Entwurf vorgenommen hatte, und lauteten auf insgesamt Fr. 288'420.45. Die Rechnung f�r Zimmerarbeiten belief sich auf BGE 109 II 452 S. 454Fr. 179'701.70, diejenige f�r die Stalleinrichtung auf Fr. 43'535.20, und mit der dritten forderte Krattiger Fr. 45'183.55 f�r die zus�tzlichen Arbeiten. Engler visierte die Rechnungen und gab sie am 12. Februar 1981 zur Zahlung an die Adolf Forster AG weiter.
Die Adolf Forster AG, die im Juni und Juli 1980 Akontozahlungen von insgesamt Fr. 150'000.-- erbracht hatte, leistete den verbleibenden Betrag von Fr. 138'420.45 nicht und teilte, nachdem sie von Krattiger gemahnt worden war, diesem schriftlich mit, sie werde vorl�ufig nicht bezahlen, weil der Bau noch kontrolliert werden m�sse und die Rechnungen in vielen Punkten nicht mit den Werkvertr�gen �bereinstimmten.
Im Juni 1981 erhob Krattiger beim Bezirksgericht Weinfelden Klage gegen die Adolf Forster AG mit dem Antrag, die Beklagte zur Zahlung von Fr. 138'420.45 nebst Zins zu verpflichten. Da die Beklagte im Laufe des Verfahrens eine Abschlagszahlung von Fr. 94'115.-- erbrachte, reduzierte der Kl�ger seine Forderung entsprechend. Mit Urteil vom 22. Juli 1982 sprach das Bezirksgericht dem Kl�ger Fr. 44'305.45 nebst Zins zu.
Die Beklagte appellierte an das Obergericht des Kantons Thurgau, das am 16. Dezember 1982 das erstinstanzliche Urteil best�tigte.
Die Beklagte hat gegen das Urteil des Obergerichts Berufung eingelegt mit dem Antrag, es aufzuheben und die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Der Kl�ger schliesst auf Abweisung der Berufung.
Das Bundesgericht heisst die Berufung teilweise gut, hebt das Urteil des Obergerichts auf und weist die Sache zu neuer Entscheidung im Sinne der Erw�gungen an die Vorinstanz zur�ck.
3. Die Parteien haben in den Werkvertr�gen vom 4. M�rz 1980 auf die SIA-Norm 118 (Ausgabe 1977) �ber "Allgemeine Bedingungen f�r Bauarbeiten" verwiesen und festgehalten, diese werde in allen Teilen als bekannt vorausgesetzt. Die Beklagte hat die grunds�tzliche Geltung der SIA-Norm schon vor den kantonalen Gerichten nicht bestritten und ihre Haltung im Berufungsverfahren nicht ge�ndert. Sie ist jedoch der Auffassung, unter den gegebenen Umst�nden verstosse die Anwendung einzelner Vorschriften, n�mlich von Art. 154 und 155, gegen Bundesrecht, insbesondere gegen die Bestimmungen des Obligationenrechts �ber die BGE 109 II 452 S. 455Stellvertretung und den einfachen Auftrag sowie gegen Art. 2 ZGB. Zur Begr�ndung f�hrt sie aus, die der Bauleitung in den Art. 154 und 155 verliehene Befugnis zur Vertretung des Bauherrn gegen�ber dem Unternehmer laufe auf eine Generalbevollm�chtigung in finanzieller Hinsicht hinaus, die im Vertragsverh�ltnis zwischen Bauherr und bauleitendem Architekten offensichtlich nicht Bestand habe, was der Unternehmer regelm�ssig wisse. Die gegenteilige Meinung des Obergerichts sei um so stossender, als die beiden Bestimmungen �ber die Vertretungsbefugnis des Architekten im hinteren Drittel der umfangreichen SIA-Norm 118 f�r Bauarbeiten st�nden, ohne dass die SIA-Norm 102 f�r Arbeiten des Architekten eine analoge Klausel und Generalvollmacht enthalte. Der Bauherr werde auf diese Weise an der Nase herumgef�hrt.
a) Das Obergericht legt zu dieser Frage dar, Art. 154 Abs. 3 der SIA-Norm 118 gebe der Pr�fung der Schlussrechnung durch den Bauleiter eine Tragweite, die sie ausserhalb der Vertragsnormalien nicht habe. Denn erg�ben sich bei der Pr�fung keine Differenzen, so gelte die Schlussabrechnung mit dem Pr�fungsbescheid der Bauleitung als beidseitig anerkannt und werde gem�ss Art. 155 Abs. 1 zur Zahlung f�llig. SCHWAGER (Der Umfang der Architektenvollmacht, Baurecht 1980/3, S. 42) weise zwar darauf hin, dass wohl die wenigsten Bauherren, die in den Werkvertr�gen die SIA-Norm 118 als anwendbar erkl�rten, sich bewusst seien, wieweit sie sich nach deren Wortlaut in finanzieller Hinsicht dem Architekten auslieferten; aufgrund der Ungew�hnlichkeitsregel m�sse deshalb h�ufig gegen�ber dem branchenunkundigen, "einmaligen" Bauherrn die Anwendung von Art. 154/155 abgelehnt werden. Nach Ansicht des Obergerichts kann sich die Beklagte jedoch nicht auf die Ungew�hnlichkeitsregel berufen, da sie weder branchenunkundig sei noch als einmalige Bauherrin betrachtet werden k�nne.
b) Die von der Beklagten beanstandeten Art. 154 und 155 der SIA-Norm 118 bestimmen insbesondere, die vom Unternehmer der Bauleitung eingereichte Schlussabrechnung sei innerhalb Monatsfrist von diesem zu pr�fen und das Ergebnis der Pr�fung unverz�glich dem Unternehmer mitzuteilen; erg�ben sich bei der Pr�fung keine Differenzen, so gelte die Schlussabrechnung mit dem Pr�fungsbescheid der Bauleitung als beidseitig anerkannt; die durch die Schlussrechnung ermittelte Forderung des Unternehmers werde mit dem Pr�fungsbescheid der Bauleitung f�llig und sei innert dreissig Tagen zu bezahlen. Von der Beklagten nicht BGE 109 II 452 S. 456erw�hnt werden Art. 33 Abs. 2 und Art. 34 Abs. 1, welche die Vertretungsbefugnis des Bauleiters allgemein umschreiben und deshalb ebenfalls von Bedeutung sind. Danach vertritt die Bauleitung den Bauherrn gegen�ber dem Unternehmer, soweit im Werkvertrag nicht ausdr�cklich etwas anderes bestimmt wird; ferner sind alle das Werk betreffenden Willens�usserungen der Bauleitung f�r den Bauherrn rechtsverbindlich, insbesondere Weisungen, Bestellungen, Best�tigungen und Planlieferungen; zudem nimmt die Bauleitung Mitteilungen und Willens�usserungen f�r den Bauherrn rechtsverbindlich entgegen (Art. 33 Abs. 2). Endlich obliegt der Bauleitung gem�ss Art. 34 Abs. 1 die Pr�fung der Rechnungen und des Werkes.
Zweck der SIA-Norm 118 ist die Regelung des Vertragsverh�ltnisses zwischen Bauherrn und Werkunternehmer. Das vom Schweizerischen Ingenieur- und Architekten-Verein herausgegebene Regelwerk ist ein Schriftst�ck von 51 Druckseiten. Es umfasst insgesamt 190 Artikel, von denen die meisten in mehrere Abs�tze unterteilt sind. Die Norm wurde von einer Kommission ausgearbeitet, der vor allem Architekten und Ingenieure angeh�rten. Gem�ss ihrer Pr�ambel soll sie den Abschluss und die Gestaltung von Vertr�gen erleichtern und zudem bewirken, dass im Bauwesen m�glichst einheitliche Vertragsbedingungen verwendet werden.
4. Mit der Frage, ob der Richter die schwache oder unerfahrene Partei vor allgemeinen Gesch�ftsbedingungen, die sie nicht gelesen oder in ihrer Tragweite nicht begriffen hat, sch�tzen soll, hat sich das Bundesgericht in drei neuen, ver�ffentlichten Urteilen auseinandergesetzt. In BGE 108 II 418 E. 1b hielt es als Grundsatz fest, wer einen Vertragstext unterzeichne, der auf allgemeine Gesch�ftsbedingungen verweise, sei in gleicher Weise gebunden wie derjenige, der seine Unterschrift unter den Text der allgemeinen Bedingungen selbst setze. Es komme deshalb nicht darauf an, ob die betreffende Partei die allgemeinen Gesch�ftsbedingungen tats�chlich gelesen habe. Dieser Grundsatz bed�rfe indessen der Einschr�nkung f�r den Fall, dass die Gegenpartei wisse oder nach der allgemeinen Lebenserfahrung wissen m�sse, dass der Erkl�rungsinhalt nicht gewollt sei. Aus dieser Einschr�nkung, die sich auf das Vertrauensprinzip st�tze, habe ein Teil der Lehre die sogenannte Ungew�hnlichkeitsregel abgeleitet, wonach von der pauschalen Zustimmung zu allgemeinen Gesch�ftsbedingungen alle ungew�hnlichen Klauseln ausgenommen seien, insbesondere solche, deren Inhalt von dem abweicht, was vern�nftigerweise BGE 109 II 452 S. 457erwartet werden d�rfe. In jenem Fall wurde die Anwendung der Ungew�hnlichkeitsregel indessen abgelehnt, im wesentlichen mit der Begr�ndung, die Partei, welche den Einbezug der allgemeinen Gesch�ftsbedingungen in den Vertrag veranlasst habe, habe aufgrund der allgemeinen Lebenserfahrung nicht erkennen m�ssen, dass eine oder mehrere der darin enthaltenen Vorschriften von der Gegenpartei nicht gewollt seien. Zu beachten ist, dass es sich in jenem Fall, auch wenn dies nicht ausdr�cklich gesagt wurde, nicht um "Kunden-AGB", sondern um "Unternehmer-AGB" gehandelt hat.
In einem sp�teren Urteil (BGE 109 II 118 E. 2) hat das Bundesgericht nach einem Hinweis auf die Literatur zur Ungew�hnlichkeitsregel deren Anwendung in W�rdigung der konkreten Umst�nde wiederum abgelehnt. Schliesslich hat es sich in BGE 109 II 216 E. 2 ausf�hrlich mit den zum Teil voneinander abweichenden Lehrmeinungen befasst, ohne dazu Stellung zu nehmen, weil diese Unterschiede keinen Einfluss auf den Verfahrensausgang hatten.
Auch im vorliegenden Fall er�brigt sich eine Stellungnahme zur Frage, ob und inwieweit der Richter neben der Geltungs- eine Inhaltskontrolle von allgemeinen Gesch�ftsbedingungen vornehmen kann, wie dies von der Lehre teilweise gefordert wird (dazu zuletzt CARL BAUDENBACHER, Wirtschafts-, schuld- und verfahrensrechtliche Grundprobleme der allgemeinen Gesch�ftsbedingungen, Z�rich 1983, S. 282 ff.). Vielmehr ist auf Grund der Besonderheit des vorliegenden Falles zu entscheiden, ob sich die Beklagte auf die Ungew�hnlichkeitsregel berufen darf. Inhaltliche Gesichtspunkte k�nnen dabei insofern eine Rolle spielen, als eine Anwendung dieser Regel um so eher berechtigt ist, je st�rker eine Klausel die Rechtsstellung des Vertragspartners beeintr�chtigt.
5. a) Wie bereits erw�hnt, kann sich in der Regel nur die schwache oder unerfahrene Partei auf die Ungew�hnlichkeitsregel berufen. Dass die Beklagte in wirtschaftlicher oder anderer Hinsicht im Vergleich zum Kl�ger als schw�chere Partei zu betrachten ist, wird von der Vorinstanz nicht festgestellt und ergibt sich nicht aus den Akten. Als schw�chere Partei muss allerdings auch diejenige gelten, welche unabh�ngig von ihrer wirtschaftlichen Leistungsf�higkeit oder anderen Umst�nden, die sie als st�rkere Partei erscheinen lassen, gezwungen ist, allgemeine Gesch�ftsbedingungen als Vertragsbestandteil zu akzeptieren, weil sie andernfalls kaum einen Vertragspartner findet. Da es in der Baubranche �blich ist, beim Abschluss von Werkvertr�gen �ber umfangreiche BGE 109 II 452 S. 458Arbeiten die SIA-Norm 118 als anwendbar zu erkl�ren, w�re das auch im vorliegenden Fall denkbar. Dar�ber fehlen indessen tats�chliche Feststellungen des Obergerichts; zudem behauptet die Beklagte nicht, sie habe sich in einer solchen Lage befunden. Damit wird entscheidend, ob die Beklagte als unerfahrene Partei gelten kann. Da die gleiche Frage auch bei der Pr�fung, ob die angefochtenen Artikel der SIA-Norm 118 als f�r die Beklagte ungew�hnlich zu betrachten sind, eine Rolle spielt, ist sie im Zusammenhang damit zu beantworten.
b) In der Lehre wird die Meinung vertreten, die Ungew�hnlichkeit sei individuell, das heisst aus der Sicht des Zustimmenden zur Zeit des Vertragsabschlusses zu beurteilen; f�r einen Branchenfremden k�nnten deshalb auch branchen�bliche Klauseln ungew�hnlich sein (SCH�NENBERGER/J�GGI, N. 499 zu Art. 1 OR; GIGER, Geltungs- und Inhaltskontrolle Allgemeiner Gesch�ftsbedingungen, S. 35; GAUCH, Vorgeformte Baubedingungen, Baurecht 1979/1, S. 5). Dem ist grunds�tzlich beizustimmen. Auf die individuellen Vorstellungen des Zustimmenden darf jedoch nur soweit abgestellt werden, als sie der Gegenpartei erkennbar sind, denn wie bereits dargelegt muss bei der Beurteilung der Frage das Vertrauensprinzip wegleitend sein. In der Literatur wird denn auch mit Recht gefordert, die Ungew�hnlichkeitsregel nur dann anzuwenden, wenn neben der subjektiven Voraussetzung des Fehlens von Branchenerfahrung die betreffenden Klauseln objektiv beurteilt einen gesch�ftsfremden Inhalt aufweisen (SCH�NENBERGER/J�GGI, N. 499 zu Art. 1 OR; GIGER, a.a.O., S. 34). Dabei sind unter gesch�ftsfremden Bestimmungen solche zu verstehen, die zu einer wesentlichen �nderung des Vertragscharakters f�hren oder in erheblichem Masse aus dem gesetzlichen Rahmen des Vertragstypus fallen.
Nach diesem objektiven Massstab beurteilt sind die von der Beklagten beanstandeten Vorschriften ungew�hnlich. Da mit einem Werkvertrag die gegenseitigen Rechte und Pflichten von Bauherrn und Unternehmer geregelt werden sollen, erscheint eine damit der Bauleitung verliehene umfassende Vollmacht in bezug auf finanzielle Verpflichtungen verglichen mit dem gesetzlichen Vertragstypus als gesch�ftsfremd. Im vorliegenden Fall dr�ngt sich jedoch in Anbetracht des Umstandes, dass in den Werkvertr�gen auf die Vertretung der Beklagten durch den bauleitenden Architekten hingewiesen wird, eine differenzierte Betrachtungsweise auf. Damit erweiterte die Beklagte den Vertragsinhalt und gab BGE 109 II 452 S. 459dem Kl�ger zu erkennen, dass der Bauleiter zur Vornahme von Handlungen in ihrem Namen berechtigt sei. Daraus durfte der Kl�ger indessen nicht auf eine Generalvollmacht des Architekten f�r jede beliebige Rechtshandlung im Zusammenhang mit dem Bauvorhaben schliessen, denn der Umfang der Vertretungsbefugnis wurde damit nicht festgelegt (vgl. SCHWAGER, Der Architekt als Vertreter des Bauherrn, Baurecht 1980/2, S. 23/24). Soweit mit der SIA-Norm 118 die Vollmacht des bauleitenden Architekten zur Vornahme von Handlungen, welche die eigentliche Bauleitung betreffen, n�her geregelt wird, k�nnen deren Bestimmungen nicht als gesch�ftsfremd beurteilt werden. Dagegen sind die Art. 154 Abs. 3 und Art. 155 Abs. 1, in welchen der Bauleitung umfassende Vertretungsbefugnis in finanziellen Belangen verliehen wird, mit der in den Werkvertr�gen vom 14. M�rz 1980 festgehaltenen Vertragserweiterung nicht mehr vereinbar und daher gesch�ftsfremd.
c) Zu entscheiden bleibt somit, ob auch die subjektiven Voraussetzungen f�r die Anwendung der Ungew�hnlichkeitsregel gegeben sind. Von Bedeutung ist dabei vor allem die Frage, ob die Beklagte vor dem Abschluss der Werkvertr�ge mit dem Kl�ger �ber Erfahrungen in Bausachen verf�gte. Denn wie SCHWAGER zutreffend festh�lt, muss ein branchenfremder, "einmaliger" Bauherr nicht damit rechnen, dass der bauleitende Architekt aufgrund der SIA-Norm 118 befugt ist, ihn durch die Anerkennung der Schlussabrechnung zur Zahlung des vom Unternehmer damit geforderten Betrages zu verpflichten (Baurecht 1980/2 S. 24 und 1980/3 S. 42). Das muss jedenfalls dann gelten, wenn die Bauabrechnung den im Werkvertrag festgelegten Preis um nahezu zwei Drittel bzw. um mehr als Fr. 100'000.-- �bersteigt, wie das im vorliegenden Fall geschehen ist. Bei dieser Sachlage kann auch der Unternehmer nicht in guten Treuen annehmen, der Bauherr sei damit einverstanden, dass der bauleitende Architekt die Abrechnung genehmigt, ohne ihn �ber die Kosten�berschreitung und deren Ursachen auch nur zu orientieren. Das Obergericht f�hrt dazu mit Recht aus, der Bauherr ziehe den Architekten zu als Fachmann f�r die Planung und Projektierung sowie f�r die Leitung und �berwachung der Bauausf�hrung durch die Unternehmer; den Entscheid �ber finanzielle Verpflichtungen behalte er sich aber im Normalfall selbst vor, da es dazu nicht das besondere Fachwissen des Architekten brauche; als Grundsatz gelte deshalb, dass der Architekt f�r rechtsgesch�ftliche Erkl�rungen im Namen des Bauherrn, die diesem erhebliche finanzielle Verpflichtungen BGE 109 II 452 S. 460auferlegen, einer ausdr�cklichen Erm�chtigung bed�rfe (vgl. dazu neben SCHWAGER, Baurecht 1980/3 S. 36/37, auch REBER, Rechtshandbuch, 4. Aufl., S. 259/60 und 261). Ein Bauherr ohne Bauerfahrung, der nicht auf die besondere Regelung der Art. 154 und 155 der SIA-Norm 118 aufmerksam gemacht worden ist, wird deshalb davon ausgehen, die Vertretungsbefugnis des Bauleiters sei in diesem Sinne beschr�nkt.
d) Das Obergericht stellt zur Frage der Bauerfahrung der Beklagten vor Abschluss der Werkvertr�ge fest, sie sei nicht branchenunkundig und k�nne auch nicht als "einmalige" Bauherrin betrachtet werden, wie bereits in anderem Zusammenhang erw�hnt worden sei. An der betreffenden Stelle f�hrt es aus, der Gesch�ftsf�hrer der Beklagten sei in Bausachen nicht unerfahren; wollte man nicht auf ihn abstellen, so w�re der Beklagten entgegenzuhalten, dass sie als versierte Handelsfirma die Usanzen des Baugewerbes kenne. Mit der Berufung wird ger�gt, diese Annahmen f�nden in den Akten nicht die geringste St�tze. Die Stallbaute B�rglen sei der erste Neubau gewesen, den die Beklagte an die Hand genommen habe; sie sei eine reine Produktionsgesellschaft, der nicht weitergehende Baufachkenntnisse als einer Normalbauherrschaft entgegengehalten werden k�nnten; gegenteilige Behauptungen seien im Prozess nicht vorgebracht worden. Nach Auffassung der Beklagten sind die Feststellungen des Obergerichts unter Verletzung bundesrechtlicher Beweisvorschriften zustande gekommen und verstossen zudem gegen die Dispositionsmaxime.
Auf die R�ge der Verletzung der Dispositionsmaxime kann nicht eingetreten werden. Deren Geltung wird ausschliesslich vom kantonalen Prozessrecht geregelt, dessen Anwendung im Berufungsverfahren nicht �berpr�fbar ist (Art. 55 Abs. 1 lit. c OG; BGE 89 II 62 mit Hinweisen, BGE 81 II 147). An die tats�chliche Feststellung der Vorinstanz, der Gesch�ftsf�hrer der Beklagten sei in Bausachen nicht unerfahren, ist das Bundesgericht grunds�tzlich gebunden (Art. 55 Abs. 1 lit. c und Art. 63 Abs. 2 OG). Diese Feststellung trifft das Obergericht indessen im Zusammenhang mit der Er�rterung der Frage, ob es Sache der Beklagten gewesen sei, f�r die Einholung von Nachtragsofferten zu sorgen. Sie bezieht sich auf die Behauptung des Gesch�ftsf�hrers der Beklagten, er habe wohl das Werk sowie die Zusatzarbeiten gekannt und sie auch gew�nscht, sich �ber die Kosten aber keine Gedanken gemacht und diese auch nicht einsch�tzen k�nnen. Deshalb darf daraus nicht gefolgert werden, dass Helfenstein �ber Branchenkenntnisse BGE 109 II 452 S. 461verf�gte und ihm die Art. 154 und 155 der SIA-Norm 118 bekannt sein mussten.
Ebenfalls tats�chliche Verh�ltnisse betrifft die Feststellung des Obergerichts, die Beklagte sei eine versierte Handelsfirma. Der daraus gezogene Schluss, sie kenne die Usanzen des Baugewerbes, beruht dagegen auf allgemeiner Lebenserfahrung und kann deshalb �berpr�ft werden (BGE 107 II 274 /5 mit Hinweisen). Er l�sst sich in dieser absoluten Form offensichtlich nicht halten. Nicht jede "versierte" Handelsfirma verf�gt zwangsl�ufig �ber Bauerfahrung und kennt darum die Usanzen des Baugewerbes. Aus dem Gesellschaftszweck der Beklagten, der gem�ss Handelsregistereintrag in der Produktion von und dem Handel mit landwirtschaftlichen G�tern, insbesondere im Betrieb von Gefl�gelfarmen besteht, ist nichts Gegenteiliges abzuleiten. Im �brigen wird auch nicht ersichtlich, warum das Obergericht annimmt, die Beklagte k�nne nicht als "einmalige" Bauherrin betrachtet werden. Auf die allgemeine Lebenserfahrung l�sst sich diese Feststellung jedenfalls nicht st�tzen.
e) Demnach steht weder fest, dass Helfenstein, dessen Wissen und Erfahrung der Beklagten anzurechnen sind, in Bausachen erfahren war, noch ist bekannt, ob die Beklagte als "einmalige" Bauherrin betrachtet werden muss und deshalb die Usanzen des Baugewerbes nicht kennt. Unter diesen Umst�nden kann nicht abschliessend beurteilt werden, ob die Beklagte sich darum nicht auf die Ungew�hnlichkeitsregel berufen darf, weil in den Werkvertr�gen ausdr�cklich festgehalten ist, die Bestimmungen der SIA-Norm 118 seien den Parteien bekannt. Das m�sste sich die Beklagte, sollte sie schon vor Abschluss der Vertr�ge �ber Erfahrung in Bausachen verf�gt haben, entgegenhalten lassen. Andernfalls w�re wegen dem Umfang und der Gestaltung der SIA-Norm 118 eine differenzierte Betrachtungsweise angebracht. Obschon die Norm vorwiegend Vorschriften �ber das Verh�ltnis zwischen Bauherrn und Unternehmer enth�lt, muss auch einer damit nicht vertrauten Vertragspartei allein schon bei der Durchsicht des Inhaltsverzeichnisses in die Augen springen, dass sie daneben auch Bestimmungen �ber die Vertretung des Bauherrn durch die Bauleitung umfasst. Aus den Art. 33 bis 36, die im Inhaltsverzeichnis unter dem Titel "Vertretung der Vertragsparteien" aufgef�hrt werden, geht allerdings nur hervor, dass die Bauleitung den Bauherrn bez�glich Handlungen, welche die Leitung und �berwachung der Bauausf�hrung betreffen, mit unbeschr�nkter Vollmacht vertritt (Art. 33 und 34).BGE 109 II 452 S. 462
Dagegen lassen diese Vorschriften nicht erkennen, dass die Bauleitung auch die Befugnis haben soll, den Bauherrn in finanzieller Hinsicht zu verpflichten. Denn in Art. 34 Abs. 1 wird lediglich bestimmt, der Bauleitung obliege die Pr�fung der Rechnungen. Die wesentlich weiter gehenden Bestimmungen von Art. 154 Abs. 2 und Art. 155 Abs. 1, deren genauer Inhalt aufgrund des Inhaltsverzeichnisses nicht erkennbar ist, m�ssten f�r eine Partei ohne Bauerfahrung als ungew�hnlich beurteilt werden.
F�r die Rechtsauffassung der Beklagten sprechen schliesslich die konkreten Umst�nde des Falles. Es ist kein sachlicher Grund ersichtlich, welcher den Bauleiter daran hinderte, die Schlussabrechnung von der Beklagten genehmigen zu lassen. Wegen der massiven Kosten�berschreitung h�tten im Gegenteil sowohl Architekt Engler wie auch der Kl�ger selbst erkennen m�ssen, dass sich die Einholung der Genehmigung aufdr�ngte. Zu beachten ist schliesslich, dass das SIA-Regelwerk in sich widerspr�chlich ist, weil in der SIA-Norm 102 betreffend die Beziehungen zwischen Bauherrn und Architekt keine den Art. 154 und 155 der SIA Norm 118 entsprechende Erm�chtigung des Architekten vorgesehen ist. Auch wenn im vorliegenden Fall offen ist, ob zwischen Architekt Engler und der Beklagten die Anwendung der SIA-Norm 102 vereinbart und ob die Beklagte durch die mangelnde Kongruenz der beiden SIA-Ordnungen irregef�hrt worden ist, ist das Fehlen einer entsprechenden Klausel in der SIA-Norm 102 doch ein Indiz daf�r, dass sie f�r den Bauherrn ungew�hnlich sein kann.
109 II 216,
89 II 62 suite... ,

References: art. 154
 BGE 
 Art. 154
 BGE 
 Art. 2
 Art. 154
 Art. 154
 Art. 155
 Art. 154
 Art. 154
 BGE 
 Art. 33
 Art. 34
 Art. 34
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 1
 Art. 1
 BGE 
 Art. 154
 Art. 155
 BGE 
 Art. 154
 BGE 
 BGE 
 Art. 63
 BGE 
 Art. 154
 Art. 33
 Art. 34
 Art. 154
 Art. 155
 Art. 154