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Timestamp: 2019-05-23 16:49:53+00:00

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Mit Hilfe dieser Förderung ist es den Initiativen möglich durch eine Vielzahl an Aktivitäten und Veranstaltungen dazu beizutragen die Attraktivität ihres Stadtteils sowohl in wirtschaftlicher als auch in kultureller und touristischer
Die Haushaltsrechnung für das Haushaltsjahr 2006 enthält die Gesamtbeträge der Kapitel und die Gesamtbeträge der Einzelpläne unter Berücksichtigung der nach § 81 LHO vorgeschriebenen Gliederung
Dabei ist zu beachten dass die Passagiere im Zeitraum zwischen Sicherheitscheck und Einstieg in die Flugzeuge also in der Zeit mit der geringsten Stressbelastung die Gelegenheit aufgezeigt bekommen den NonAviationBereich nutzen zu
Welche vorgesehenen Maßnahmen des Eigentümers gehen über den gesetzlichen Mindeststandard der EnEV hinaus
Für die Kliniken bedeuten Notfallpatienten eine besondere Herausforderung wegen der unvorhersehbaren Operationen und der unkalkulierbaren Belegung von Intensivbetten
Elisabeth Motschmann Vorsitzende. Der Ausschuss bittet mehrheitlich bei einer Gegenstimme folgende Eingabe für erledigt zu erklären da sie nicht abhilfefähig ist EingabeNr S 16620
In der Sozialhilfe gab es bis Ende 2004 die Möglichkeit einmalige Beihilfen zu beantragen so zum Beispiel für die Anschaffung von Möbeln technischen Geräten zur Einschulung oder für besondere Feierlichkeiten
Der Senat beantwortet die vorgenannte Große Anfrage wie folgt Vorbemerkung. Im Jahr 2001 hat die Stadtgemeinde Bremen vertreten durch den Senator für Bildung und Wissenschaft mit der StadtteilSchule e V einen Kooperationsvertrag
Ein Anspruch auf allgemeine Fahrkostenerstattung für Schülerinnen und Schüller von Privatschulen ist damit nicht
Der letzte städtische Wohnungsbaubericht wurde im Jahr 20002001 erstellt
Die 14 RecyclingStationen in Bremen sind abfallwirtschaftlich sinnvolle und anerkannte Entsorgungseinrichtungen
DieVeränderungssperretrittunterBerücksichtigungdesbereitsabgelaufenenZurückstellungszeitraums für das Baugesuch § 17 Abs
Die Fraktion. Die Linke hat unter Drucksache 1740 S eine Große Anfrage zu obigem Thema an den Senat
In welchen Stadtteilen Aufgabenbereichen und Projekten sind diese beschäftigt Bitte einzeln auflisten
Aus ähnlichen Erwägungen hat der Rechnungshof das Ressort um Prüfung gebeten ob alle beruflichen Gymnasien an einem Standort zusammengefasst werden können
2009 einschließlich der Haushalts und Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe Sondervermögen der Anstalt öffentlichen Rechts Versorgungsvorsorge sowie der Hochschulen und der Staats und Universitätsbibliothek die
Für die Eigenbetriebe und Stiftungen öffentlichen Rechts sind eigenständige Kreditaufnahmen ebenfalls nicht zugelassen
Die Übertragbarkeit gilt nicht sofern sie durch Haushaltsvermerk ausgeschlossen ist
Die Senatorin für Finanzen wird ermächtigt 1 Kredite bis zu einer Höhe von 5 666 000 Euro als Schuldübernahme aus dem Entwicklungsbereich ArstenSüdwest zulasten der Stadtgemeinde Bremen zu übernehmen und zu prolongieren
Zu § 18 Technische Ermächtigungen. Die Regelung wurde unverändert aus dem Haushaltsgesetz 2007 übernommen
Die Personen die für einen Produktplan verantwortlich sind werden ermächtigt Nachbewilligungen innerhalb ihres Produktplans bis zur Höhe von 100 000 Euro im Einzelfall vorzunehmen ausgenommen hiervon sind Nachbewilligungen
Der Haushalts und Finanzausschuss wird ermächtigt die Deckungsfähigkeiten nach § 4 die Übertragung der Nachbewilligungsbefugnis die Befugnis zur Sperrenaufhebung und zur Erteilung von Verpflichtungsermächtigungen nach §
Die Deputation für Bau und Verkehr hat hierzu am 6 Dezember 2007 den als Anlage beigefügten Bericht
Der Weserpark hat einschließlich Möbelmarkt Klingeberg und Baumarkt Hornbach eine Verkaufsfläche von ca
Das bisherige GE an der Bahnlinie nordöstlich WalterGerdesStraße wird teilweise durch eine Fläche für Maßnahmen zum Schutz zur Pflege und zur Entwicklung von Boden Natur und
HansBredowStraße südlich der JuliusFaucherStraße liegt ein Baumarkt angrenzend daran der Betriebshof von Stadtgrün und das Freizeitzentrum Towabu. Im weiter östlich liegenden Teil der Straße befinden sich
Flächen für Maßnahmen zum Schutz zur Pflege und zur Entwicklung von Boden Natur und Landschaft Krietes Wald steht für eine gewerbliche oder industrielle Nutzung nicht mehr zur Verfügung
BauGB soll mit Grund und Boden sparsam umgegangen werden dabei sind Bodenversiegelungen auf das notwendige Maß zu begrenzen
Die Deputation für Bau und Verkehr hat hierzu am 6 Dezember 2007 den beigefügten Bericht
Die städtebauliche Situation ist geprägt durch die unterschiedlichen Nutzungen und baulichen Strukturen von Gewerbe Wohnungsbau und Gebäuden der ehemaligen Kasernenanlage
Flächen für Versorgungsanlagen Zur Versorgung des neuen Baugebietes mit Elektrizität besteht der Bedarf für eine Transformatorenstation
Die Überbauung der Flächen ist im Rahmen einer Innenentwicklung gemäß § 34 Baugesetzbuch bereits zulässig sodass gemäß § 1 a BauGB hierdurch keine zusätzlichen Eingriffe auf Natur und Landschaft aus dem Plan resultieren
Die Verdachtsflächen an der Steingutstraße wurden im Jahre 2005
Allgemeinverständliche Zusammenfassung des Umweltberichtes. Der Bebauungsplan leitet eine Entwicklung für Flächen ein die bis jetzt als ungeordnete und versiegelte Restflächen der ehemaligen Kaserne verblieben
Elisabeth Motschmann Vorsitzende. Der Ausschuss bittet folgende Eingabe dem Senat mit der Bitte um Abhilfe zuzuleiten EingabeNr
Der ausländische Staatsangehörige hat keinen Antrag nach der Altfallregelung gestellt
Der Petitionsausschusses hat keine Bedenken gegen das Beseitigungsgebot
Um die Arbeit der Ortsämter sicherzustellen und eine rasche Besetzung von Ortsamtsleiterstellen mit qualifizierten Bewerbern zu gewährleisten muss schnellstmöglich ein Verfahren gefunden werden das den beamtenrechtlichen
Gegenteil umkehrt sodass inzwischen sogar für das Gesamtjahr 2007 ein Überschuss von Fortzügen im Vergleich zu den Zuzügen zu verzeichnen ist
Die Stadtbürgerschaft möge beschließen. Die Stadtbürgerschaft bittet den Senat unverzüglich die Kosten für den Betrieb der bisherigen Freizeitheime aufgeteilt nach Kostenarten zu benennen darzulegen ob eine Veräußerung
Diese unverzüglich nachzuholende Betrachtung darf jedoch nicht dazu führen dass der mögliche Neubau eines Jugendfreizeitheims durch Zeitverzug unmöglich
Dem Aufsichtrat der Gesundheit Nord gGmbH gehörten vier Vertreter der Anteilseignerseite und sieben Vertreter von Arbeitnehmerseite an
Elisabeth Motschmann Vorsitzende. Der Ausschuss bittet folgende Eingabe dem Senat mit der Bitte um Abhilfe vorzulegen EingabeNr
Gegenstand Übernahme rückständiger Miete Begründung. Der Petent begehrt die Übernahme rückständiger Mieten zur Vermeidung von
Der Senator für Bau Umwelt und Verkehr hatte im Jahr 2003 entschieden ebenfalls einen Teil der Dienstfahrzeuge über das CarSharing zu nutzen
Der Senat beantwortet die vorgenannte Große Anfrage wie folgt 1 Welche RecyclingStationen werden gegenwärtig von welchen Firmen oder Gesellschaften
Mit derzeit 14 und perspektivisch 16 RecyclingStationen ist die Stadtgemeinde Bremen unter den Aspekten Flächendeckung und Kundennähe gut
Eine umfassende Bürgerbeteiligung kann aber nur sichergestellt werden wenn jeder Bürger tatsächlich die Möglichkeit hat den Beiratssitzungen beizuwohnen
Das Klinikum BremenMitte steht in diesem Zusammenhang vor besonderen Herausforderungen
Problemlage und Ausgangssituation Wie in der Mitteilung des Senats an die Stadtbürgerschaft vom 27 August
Zusätzlich wird die Vereinbarkeit von Familie und Beruf durch diese Angebote verbessert
Die Ergebnisse der einzelnen Haushaltsstellen sind in den Gesamtrechnungsnachweisungen enthalten
Bürgschaften Garantien und Treuhandvermögen Bürgschaften Stadt 41 Die Senatorin für Finanzen ist gemäß § 13 Abs
KiStG hat jedes Kirchenmitglied das Recht aus der Kirche auszutreten
Der Bildungsbericht 2006 belegt dass diese Entwicklung abnehmender Anteil im Dualen System und Schulberufssystem bei gleichzeitiger Zunahme im Übergangssystem auch bundesweit stattgefunden hat
Einige Schulleitungen haben eingewandt dies widerspreche der beruflichen Pädagogik
Berufsqualifizierende Bildungsgänge verfügen in beträchtlichem Umfang über Lehrer und Lehrmeisterwochenstunden die über die wöchentlich zu unterrichtende Stundentafel der Klassen hinausgehen
Dazu hat das Ressort erklärt es stehe zurzeit nicht auf der politischen Tagesordnung den Standort AlwinLonkeStraße zu schließen
Der Rechnungshof ist der Auffassung dass die gewählte Formulierung nicht eindeutig ist
Arbeitsergebnisse verbessert aber weitere Schritte erforderlich 196 In seiner Prüfung im Jahr 2006 hatte der Rechnungshof u. a. eine Fehlerquote von 58 % bei den berechneten Kosten der Unterkunft und deren Bewilligung festgestellt
Neue Organisation geprüft 225 Mit der Neuorganisation der Kindertagesbetreuung und der Gründung des Eigenbetriebs sind erhebliche Änderungen verbunden gewesen
Das für die Fachaufgaben zuständige AfSD Steuerungsstelle kann nicht eigenverantwortlich über die Ressourcen verfügen
Die kritisierte Doppelstruktur trage dazu bei die Zuwendungsgewährung und prüfung zu trennen
Im Gegensatz zur Zuwendungsvereinbarung mit freien Trägern ist die Bewilligung des Zuschusses an den Eigenbetrieb nicht an Qualitätsmerkmale und Maßnahmen zur Qualitätssicherung
In mehreren Schritten sollen die Grünpflegekosten zwischen Haushalt und Gebührenzahler zugunsten des Haushaltes neu aufgeteilt werden
Die Bauausführung zu überwachen sei nach Aussage des Ressorts Auftragsbestandteil des Auftragnehmers gewesen
Dauer der Verzögerung hat die Gesellschaft die Schule unzureichend über deren Ursache nicht
Hätte GBI die geringere Holzqualität zunächst akzeptiert und nichts unternommen wäre das für Bremen insgesamt günstiger gewesen als der von GBI geschlossene Vergleich
Die Verwaltung hätte die Sanierung einzeln veranschlagen eine HU Bau erstellen und die politischen Gremien befassen müssen
Bei diesen Beispielen handelt es sich um Arbeiten die regelmäßig
Dieser Entwicklung muss nun auch im Rahmen einer endgültigen formalen Zuordnung zum Stadtteil Walle Rechnung getragen werden um die Zukunft der Überseestadt als integrierten Ortsteil in Bremen zu
Die Deputation für Bau und Verkehr hat hierzu am 7 Februar 2008 den als Anlage beigefügten Bericht
Im Einzelnen handelt es sich um folgende Planänderungen Auf dem Eckgrundstück ErlenstraßeFriedrichEbertStraße wird Allgemeines Wohngebiet WA ausgewiesen da sich hier aufgrund der Lage an einer Hauptsammelstraße die
Planinhalt 1 Art der baulichen Nutzung Für den überwiegenden Teil des Geltungsbereichs wird Reines Wohngebiet WR festgesetzt da sich in diesem Bereich der Neustadt ausschließlich Wohnnutzung befindet

References: § 81
 § 17
 § 18
 § 4
 § 34
 § 1
 § 13