Source: https://www.landkarten-hofmann.de/agb
Timestamp: 2019-10-16 20:34:21+00:00

Document:
AGB — Hofmann GMBH / Landkarten Hofmann
Allgemeine Geschäftsbedingungen der Hofmann GmbH
Schul-und Kindergarten-Ausstatter
Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen, Montagen und sonstigen Leistungen der Hofmann GmbH Schul-und Kindergartenausstatter.
Die AGB gelten insbesondere auch für Verträge über Montage-, Wartungs- und sonstige Werkleistungen, soweit nicht im Einzelfall abweichende Vereinbarungen getroffen werden. Die AGB gelten in ihrer jeweiligen Fassung als Rahmenvereinbarung auch für künftige Verträge über Montage-, Wartungs- und sonstige Werkleistungen mit demselben Auftraggeber, ohne dass wir in jedem Einzelfall wieder auf sie hinweisen müssten; über Änderungen unserer AGB werden wir den Kunden unverzüglich informieren.
Die Hofmann GmbH ist berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit Wirkung für die Zukunft zu ändern oder zu ergänzen.
Unsere AGB gelten ausschließlich. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Auftraggebers werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als wir ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt haben. Dieses Zustimmungserfordernis gilt in jedem Fall, beispielsweise auch dann, wenn wir in Kenntnis der AGB des Auftraggebers die vertraglich geschuldete Leistung vorbehaltlos ausführen.
Rechtserhebliche Erklärungen und Anzeigen, die nach Vertragsschluss vom Auftraggeber uns gegenüber abzugeben sind (z.B. Fristsetzungen, Mängelanzeigen, Erklärung von Rücktritt oder Minderung), bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform
Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Dies gilt auch, wenn wir dem Auftraggeber Kataloge, technische Dokumentationen (z.B. Zeichnungen, Pläne, Berechnungen, Kalkulationen, Verweisungen auf DIN-Normen), sonstige Produkt-/Leistungsbeschreibungen oder Unterlagen – auch in elektronischer Form – überlassen haben, an denen wir uns Eigentums- und Urheberrechte vorbehalten und die nur mit unserer ausdrücklichen Zustimmung an Dritte weitergegeben werden dürfen.
Wir sind berechtigt, verbindliche Vertragsangebote des Auftraggebers innerhalb von 2 Wochen nach Zugang bei uns anzunehmen.
Die Annahme kann entweder schriftlich (z.B. durch schriftliche Auftragsbestätigung) oder durch Ausführung der vertraglichen Leistung erklärt werden.
§ 3 Zahlungsziel und Konto
Für Kindergärten, Schulen, Therapiezentren und Unternehmer sind die Rechnungen innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Skonto zu zahlen. Für Bücher kann aufgrund der gesetzlichen Buchpreisbindung grundsätzlich kein Skonto gewährt werden. Verbrauchern können wir leider kein Skonto gewähren. Für diese sind die Rechnungen sofort nach Erhalt zahlbar.
Bei Zahlungsverzug berechnen wir bei Verbrauchern Verzugszinsen in Höhe von 5% Punkten über dem Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank, ansonsten 8% Punkte über dem Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank. Den Nachweis eines höheren Verzugsschadens behalten wir uns vor.
Für Wiederverkäufer gelten grundsätzlich gesonderte Zahlungsbedingungen.
Auskünfte über Lieferzeiten sind gewissenhafte, aber unverbindliche Schätzungen. Von diesem Grundsatz abweichende Vereinbarungen über eine verbindliche Lieferzeit müssen ausdrücklich erfolgen. Die Hofmann GmbH behält sich das Recht der Teillieferung in zumutbarem Umfang vor, sofern dies für eine zügige Abwicklung vorteilhaft ist. Sofern wir im Einzelfall nicht umgehend liefern können, sind wir bemüht, den Kunden hiervon unverzüglich zu informieren. Bitte berücksichtigen Sie, dass die Transportunternehmen kurz vor Weihnachten und Ostern etwas längere Lieferzeiten haben können.
Unvorhergesehene Ereignisse, die wir nicht zu vertreten haben, verlängern die Lieferzeit um eine angemessene Zeitspanne. Sollte das Leistungshindernis fortbestehen, so sind sowohl wir, als auch der Käufer zum Rücktritt vom Kaufvertrag berechtigt. Schadensersatzansprüche sind in diesem Falle ausgeschlossen.
Der Versand der Ware erfolgt nach Wahl der Hofmann GmbH, bei Lieferung ab Werk nach Wahl des Lieferanten. Gewünschte Sonderversendungsformen erfüllen wir gerne, die hierdurch entstehenden Mehrkosten gehen zu Lasten des Kunden.
Die von uns gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum.
Gegenüber Unternehmern und sonstigen Personen im Sinne des § 310 Abs. 1 S. 1 BGB behalten wir uns das Eigentum bis zur Erfüllung sämtlicher Forderungen vor, die uns aus irgendeinem Rechtsgrund aus der Geschäftsbeziehung gegenüber dem Käufer zustehen.
§ 6 Leistungszeit und Verzug
Die Leistungszeit wird individuell vereinbart bzw. von uns bei Annahme des Auftrags angegeben. Sofern dies nicht der Fall ist, beträgt die Leistungszeit ca. 4 Wochen ab Vertragsschluss. Die Leistungszeit ist eingehalten, wenn die vertraglich geschuldete Leistung innerhalb der maßgeblichen Frist zur Abnahme bereit ist.
Sofern wir die Leistungszeit aus Gründen, die wir nicht zu vertreten haben, nicht einhalten können, werden wir den Auftraggeber hierüber unverzüglich informieren und gleichzeitig die voraussichtliche, neue Leistungszeit mitteilen, wobei diese von uns entsprechend der vorliegenden Umstände angemessen festgelegt wird. Kann die Leistung auch innerhalb der neuen Leistungszeit aus von uns nicht zu vertretenden Gründen nicht erbracht werden, sind wir berechtigt, ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten; eine bereits erbrachte Gegenleistung des Auftraggebers werden wir unverzüglich erstatten. Als von uns nicht zu vertretende Gründe in diesem Sinne gelten insbesondere die nicht rechtzeitige Selbstbelieferung durch unsere Zulieferer, Arbeitskämpfe, Streiks, Aussperrung, Fälle höherer Gewalt und Rohstoffmangel.
Der Eintritt unseres Leistungsverzugs bestimmt sich nach den gesetzlichen Vorschriften. In jedem Fall ist aber eine Mahnung durch den Auftraggeber erforderlich.
Die Rechte des Auftraggebers gem. § 8 dieser AGB und unsere gesetzlichen Rechte insbesondere bei einem Ausschluss der Leistungspflicht (z.B. aufgrund Unmöglichkeit oder Unzumutbarkeit der Leistung und/oder Nacherfüllung) bleiben unberührt.
Sobald ihm die Fertigstellung der Leistung angezeigt worden ist, ist der Auftraggeber zur Abnahme der erbrachten Leistung verpflichtet binnen 2 Wochen.
Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der erbrachten Leistung geht mit der Abnahme auf den Auftraggeber über.
Verzögert sich die Abnahme ohne unser Verschulden, gilt die Abnahme nach Ablauf von 2 Wochen seit der Anzeige der Fertigstellung der Leistung als erfolgt, wenn die erbrachte Leistung abnahmereif ist.
Im Übrigen gelten für die Abnahme die gesetzlichen Vorschriften des Werkvertragsrechts entsprechend.
§ 8 Mitwirkung, Nebenleistungspflichten des Auftraggebers
Zwingende Voraussetzung für die Durchführung der vertraglichen Leistung durch uns sind die fachgerechte Installation und die einwandfreien Betriebsbedingungen für die relevanten Anlagen und Einrichtungen des Auftraggebers. Der erteilt uns bzw. dem Montagepersonal jede gewünschte Auskunft über die relevanten Anlagen und Einrichtungen und ihre Betriebsbedingungen.
Der Auftraggeber hat dem Montagepersonal zur Durchführung der vertraglichen Leistung die vorhandenen Einrichtungen, Versorgungsanschlüsse und Betriebsstoffe (z. B. Strom, Wasser, Brennstoffe) kostenlos zur Verfügung zu stellen.
Soweit derartige Pflichten nicht uns bzw. dem Montagepersonal obliegen, hat der Auftraggeber sämtliche für die Sicherheit von Personen und Sachen am Montageort erforderlichen Maßnahmen auf seine Kosten zu treffen. Der Auftraggeber wird das Montagepersonal über bestehende besondere Sicherheitsvorschriften und – einrichtungen unterrichten, soweit diese zur Ausführung der vertraglichen Leistung bzw. das Montagepersonal von Bedeutung sind. Im Falle von Verstößen des Montagepersonals gegen solche Sicherheitsvorschriften wird uns der Auftraggeber unverzüglich unterrichten.
Soweit erforderlich hat der Auftraggeber notwendige bauliche und technische Arbeiten auf seine Kosten auszuführen bzw. ausführen zu lassen, die nicht Gegenstand der von uns zu erbringenden Leistung sind. Der Auftraggeber hat zudem die erforderlichen Vorrichtungen und schweren Werkzeuge (z. B. Hebezeuge, Gerüste etc.) sowie benötigte Materialien (z. B. Schmiermittel, Dichtungen, Unterlagen etc.) zur Verfügung zu stellen. Soweit erforderlich hat der Auftraggeber des Weiteren geeignete Fach- und Hilfskräfte zur Verfügung zu stellen. Diese haben den Anweisungen des Montagepersonals Folge zu leisten. Für Schäden, welche aufgrund von Mängeln an den durch den Auftraggeber ausgeführten Arbeiten oder den vom Auftraggeber zur Verfügung gestellten Hilfsmittel oder infolge Verschuldens von Fach- und Hilfskräften des Auftraggebers eintreten, übernehmen wir keinerlei Haftung.
Der Auftraggeber hat für die Unterbringung des Montagepersonals geeignete, diebessichere Arbeits- und Aufenthaltsräume zur Verfügung zu stellen. Auch für die Aufbewahrung der vom Montagepersonal mitgeführten Werkzeuge und Materialien hat der Auftraggeber geeignete, diebessichere Räume zur Verfügung zu stellen.
Im Übrigen bleiben unsere gesetzlichen Ansprüche unberührt.
Alle Preise sind Netto-Preise jeweils geltenden Höhe. In unseren Katalogen benennen wir zusätzlich zum Bruttopreis auch den Nettopreis. Die Mehrwertsteuer wird in der Rechnung separat ausgewiesen. Bestellungen können per Rechnung erfolgen. Ein Mindestbestellwert besteht nicht.
Wir liefern die bestellte Ware an die vom Kunden in der Bestellung angegebene Adresse per Rechnung.
Die Lieferkosten werden nach Gewicht und Versandart berechnet. Wir sind zu Teillieferungen berechtigt, sofern diese dem Kunden zu-mutbar sind. Sofern Teillieferungen durchgeführt werden, übernehmen wir die zusätzlichen Versandkosten.
Die in unseren Katalogen genannten Bruttopreise verstehen sich ohne Montage. Gerne führen wir Ihre Montagewünsche aus. Die Kosten werden nach Aufwand berechnet. Haben Sie Ihre Möbel inklusive Montage bestellt, beachten Sie bitte, dass am Liefertag die entsprechenden Räume fertig und Zufahrtswege freigestellt sind und die Montage erfolgen kann, so dass für Sie keine zusätzlichen Kosten für eine nochmalige Anfahrt entstehen.
Sofern im Einzelfall nichts anderes vereinbart ist, gelten nachfolgende Preise zzgl. gesetzlicher Umsatzsteuer:
Für die Einsatzzeit unseres Montagepersonals berechnen wir in der Zeit von Montag bis Freitag jeweils zwischen 06.00 und 16.30 Uhr folgende Stundensätze:
- Monteur: 48,00 EUR - Meister: 69,00 EUR -Techniker: 79,00 EUR
Für Einsatzzeiten außerhalb der vorstehenden Zeiträume werden folgende Zuschläge auf den Stundensatz erhoben:
Montag bis Freitag: für 1. und 2. Überstunde je 25 % Zuschlag
Montag bis Freitag: ab 3. Überstunde je 50 % Zuschlag
Samstag: 50 % Zuschlag, ab 18.00 Uhr 100 % Zuschlag
Der Auftraggeber hat dem Montagepersonal die aufgewendeten Einsatzzeiten sowie das verwendete Material auf dem Stundennachweis bzw. dem Lieferschein schriftlich zu bestätigen. Unbeschadet dessen werden die Stundennachweise bzw. das Abnahmeprotokoll unseren Berechnungen zugrundegelegt und sind für beide Vertragsparteien bindend.
Die von uns erbrachte Leistung wird nach erfolgter Abnahme berechnet. Die Vergütung unserer Leistung ist fällig und zu zahlen innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsstellung und Abnahme.
Mit Ablauf vorstehender Zahlungsfrist kommt der Auftraggeber in Verzug. Die Vergütung ist während des Verzugs zum jeweils geltenden gesetzlichen Verzugszinssatz zu verzinsen. Wir behalten uns die Geltendmachung eines weitergehenden Verzugsschadens vor.
Für die Rechte des Auftraggebers bei Mängeln gelten die gesetzlichen Vorschriften, soweit im nachfolgenden nichts anderes bestimmt ist.
Nimmt der Auftraggeber die erbrachte Leistung trotz Kenntnis eines Mangels ab, so stehen ihm Gewährleistungsansprüche wegen dieses Mangels nur zu, wenn er sich diese bei der Abnahme vorbehält. Offensichtliche Mängel hat der Auftraggeber unverzüglich schriftlich anzuzeigen, anderenfalls stehen ihm Gewährleistungsansprüche wegen dieses Mangels nicht zu. Als unverzüglich gilt die Anzeige, wenn sie innerhalb von zwei Wochen nach Abnahme erfolgt, wobei zur Fristwahrung die rechtzeitige Absendung der Anzeige genügt.
Die zum Zweck der Prüfung und Nacherfüllung erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transport-, Wege-, Arbeits- und Materialkosten tragen wir, wenn tatsächlich ein Mangel vorliegt. Stellt sich jedoch ein angelbeseitigungsverlangen des Auftraggebers als unberechtigt heraus, können wir die hieraus entstandenen Kosten vom Auftraggeber ersetzt verlangen.
Ansprüche des Auftraggebers auf Schadensersatz bzw. Ersatz vergeblicher Aufwendungen bestehen nur nach Maßgabe von § 8 dieser AGB und sind im Übrigen ausgeschlossen.
§11 Gewährleistung, Garantie und Umtausch
Im Rahmen der Garantie ist die Hofmann GmbH lediglich dazu verpflichtet, die Garantie für den Kaufgegenstand durch Nachlieferung, Nachbesserung oder Wertersatz zu erfüllen. Darüber hinaus gehende Ansprüche auf Schadensersatz werden durch die Garantie nicht begründet.
Der Käufer, der Verbraucher ist, soll die Ware unverzüglich nach Eingang untersuchen. Erkennbare Mängel soll er uns innerhalb einer Woche nach Eingang der Ware schriftlich anzeigen.
Wenn Sendungen beschädigt ankommen, muss der Tatbestand unmittelbar durch Bahn, Post oder Spedition festgestellt werden (Tatbestandsbescheinigung). Nur dadurch ist gewährleistet, dass das Transportunternehmen für den Schaden aufkommt. Schäden, die nicht sofort erkennbar sind, müssen nach Feststellung innerhalb von 5 Tagen dem Transportunternehmen gemeldet werden.
Die sich aus Abs. 2 ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit wir einen Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Leistung übernommen haben. Das gleiche gilt für Ansprüche des Auftraggebers nach dem Produkthaftungsgesetz.
Wegen einer Pflichtverletzung, die nicht in einem Mangel besteht, kann der Käufer nur zurücktreten oder kündigen, wenn wir die Pflichtverletzung zu vertreten haben. Das freie Kündigungsrecht des Auftraggebers gem. § 649 BGB bleibt hiervon unberührt. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Voraussetzungen und Rechtsfolgen.
Die Verjährungsfrist für Ansprüche des Auftraggebers wegen Mängeln beträgt ein Jahr. Die Verjährung beginnt mit der Abnahme.
Die vorstehende Verjährungsfrist gilt auch für vertragliche und außervertragliche Schadensersatzansprüche des Auftragsgebers, die auf einem Mangel beruhen, es sei denn die Anwendung der regelmäßigen gesetzlichen Verjährung (§§ 195, 199 BGB) würde im Einzelfall zu einer kürzeren Verjährung führen. Die Verjährungsfristen des Produkthaftungsgesetzes bleiben in jedem Fall unberührt. Ansonsten gelten für Schadensersatzansprüche des Auftraggebers gem. § 8 dieser AGB ausschließlich die gesetzlichen Verjährungsfristen.
Für diese AGB und alle Rechtsbeziehungen zwischen uns und dem Auftraggeber gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss internationalen Einheitsrechts, insbesondere des UN-Kaufrechts.
Ist der Auftraggeber Kaufmann i.S.d. Handelsgesetzbuchs, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher – auch internationaler – Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten unser Geschäftssitz in Garmisch-Partenkirchen. Wir sind jedoch auch berechtigt, Klage am allgemeinen Gerichtsstand des Auftraggebers zu erheben
§ 15 [Widerrufsrecht für Verbraucher]
Verbraucher haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Verbraucher oder ein von Verbrauchern benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Um ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Verbraucher uns, der
Hofmann GmbH Schul-und Kindergartenausstatter
Thomas-Knorr-Str. 17, 82467 Garmisch-Partenkirchen
Telefon: +49 (0) 8821-925952
Telefax: +49 (0) 8821-925951
E-Mail: office@landkarten-hofmann.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Verbraucher können dafür das Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Wenn Verbraucher diesen Vertrag widerrufen, haben wir Verbrauchern alle Zahlungen, die wir von Verbrauchern erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Verbraucher eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Verbraucher bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Verbrauchern wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Verbrauchern wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Verbraucher den Nachweis erbracht haben, dass sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Verbraucher haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an
zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Verbraucher die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Verbraucher tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Die Kosten werden bei Waren, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht normal mit der Post zurückgesandt werden können, auf höchstens etwa 12 % des Bruttowarenwertes geschätzt.
Personenbezogene Daten, die Käufer uns über unsere Internetseite oder durch ihre Bestellung liefern, werden von uns entsprechend unserer Datenschutzerklärung erhoben, gespeichert, verarbeitet und genutzt. Diese Daten werden von uns bei Erteilung einer entsprechenden Einwilligung zur Korrespondenz (Kundenregistrierung, Marktforschung, persönliche Informationen und Werbekampagnen bezüglich unserer Produkte und Dienstleistungen oder der unserer Partner) mit Käufern verwendet.
Die von uns gespeicherten personenbezogenen Kundendaten werden nur zur Bestellabwicklung, zur Bonitätsprüfung, um einem Missbrauch unserer Internetseite vorzubeugen und um Sie über Bestellungen, Produkte und Angebote zu informieren, verwandt. Insbesondere die Bestellabwicklung erfordert es, dass Ihre personenbezogenen Daten an andere Unternehmen (z.B. Post bearbeitende Unternehmen oder Lieferanten bei Direktlieferung) zur Bestellabwicklung weitergegeben werden. Diese Daten dürfen vom jeweiligen Unternehmen lediglich zur Erfüllung der entsprechenden Aufgabe verwendet werden.
Ferner nutzen und verarbeiten wir bei Erteilung einer Einwilligung Ihre Adress- und Bestelldaten und geben diese Daten auch an von uns ausgewählte Partnerunternehmen weiter. Wir geben Ihre Daten weiter, sofern wir aufgrund zwingender gesetzlicher Vorschriften hierzu verpflichtet sind oder Sie dies selbst bestimmt haben.
Gemäß dem Bundesdatenschutzgesetz haben Kunden das Recht, ihre persönlichen Daten zu prüfen und bei Bedarf zu korrigieren. Ihre Einwilligungen zur Erhebung, Speicherung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten können Kunden jederzeit mit Wirkung für die Zukunft uns gegenüber widerrufen. Hierzu senden Sie bitte eine formlose, schriftliche Mitteilung an Hofmann GmbH Schul-und Kindergartenausstatter, Thomas-Knorr-Str. 170, 82467 Garmisch-Partenkirchen oder per E-Mail an office@landkarten-hofmann.de.
§ 17 Salvatorische Klausel, Anbieter und Vertragspartner
Anbieter der Internetseite landkarten-hofmann.de und sowie unserer Kataloge und Vertragspartner der Käufer ist:
Geschäftsführung: Alexander Hofmann, Horst Hofmann
Mo-Fr, 9-17 Uhr erreichbar
Internet: http://www.landkarten-hofmann.de
HRB 62080
Ust-Id-Nr. DE128228453

References: § 3
 § 310

§ 6
 § 8

§ 8
 § 8

§11
 § 649
 § 8

§ 15

§ 17