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Timestamp: 2018-01-20 11:15:10+00:00

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Ein urheberrechtlich geschütztes Werk liegt nach § 2 Abs. 2 UrhG nur dann vor, wenn eine persönliche geistige Schöpfung gegeben ist. § 2 Abs. 1 UrhG enthält eine beispielhafte Aufzählung. Danach gehören zu den geschützten Werken der Literatur, Wissenschaft und Kunst insbesondere:
Sprachwerke können auch kommerzielle Texte von Webseiten sein.
Zur Bewertung von Gedichten entschied das Amtsgericht Düsseldorf, dass diese u. U. den Anforderungen an ein Sprachwerk genügen können (AG Düsseldorf, Urt. v. 30.03.2011 - 57 C 14084/10 -).
Das Oberlandesgericht Celle verneinte den urheberrechtlichen Schutz einer Webseite (vgl. OLG Celle, Beschl. v. 08.03.2012 - 13 W 17/12 -).
Bei Musikwerken sind an die schöpferische Eigentümlichkeit keine hohen Anforderungen zu stellen. Danach reicht es aus, wenn die formgebende Tätigkeit des Komponisten - wie regelmäßig bei der Schlagermusik - nur einen geringen Schöpfungsgrad aufweist (Dreier/Schulze, Urheberrecht, 3. Auflage, § 2 Rn. 139, BGH GRUR 1968, 321, 324 - Haselnuss; BGH GRUR 1981, 267, 268 -). Die schöpferische Leistung kann sich dabei nicht nur aus der Melodie, sondern auch aus deren Verarbeitung ergeben, beispielsweise aus Aufbau der Tonfolgen, Rhythmisierung sowie aus der Instrumentierung und Orchestrierung. Entscheidend ist der sich aus dem Zusammenspiel dieser Elemente ergebende Gesamteindruck (Schricker/Loewenheim, a.a.O., § 2 Rn. 119; BGH GRUR 1991, 533, 535 -, OLG München GRUR-RR 2002, 282 -). Die erforderliche Gestaltungshöhe kann sich aus dem so maßgeblichen Gesamteindruck auch dann ergeben, wenn die einzelnen Elemente für sich genommen nur eine geringe Individualität aufweisen, etwa durch die Verknüpfung üblicher Stilmittel (BGH GRUR 1991, 533, 535 -). Außerhalb des urheberrechtlichen Schutzbereiches liegen dagegen die rein handwerkliche Tätigkeit und die Verwendung dessen, was zum musikalischen Allgemeingut gehört (Schricker/Loewenheim, a.a.O. § 2 Rn. 120; BGH GRUR 1981, 267, 268 -). Nach diesen Grundsätzen ist auch die Schutzfähigkeit von Werkteilen zu beurteilen (Schricker/Loewenheim, a.a.O., § 2 Rn. 122). Tonfolgen oder Klangbilder, die aufgrund ihres Umfangs, ihrer Vielfalt, des Rhythmus sowie der Auswahl und Zusammenstellung bereits individuelle Züge aufweisen, sind dabei urheberrechtlich geschützt (Schricker/Loewenheim, a.a.O., § 2 Rn. 122). Maßgeblich für die Beurteilung der Schöpfungshöhe ist die Auffassung der mit musikalischen Fragen einigermaßen vertrauten und hierfür aufgeschlossenen Verkehrskreise (BGH GRUR 1981, 267, 268 -).
Auch der Entwurf eines Werkes der Baukunst und damit eines Werkes der bildenden Künste kann nach § 2 Abs. 1 Nr. 4 UrhG geschützt sein. Die gestalterische Eigenart und die schöpferischen Besonderheiten sind dabei von Relevanz (vgl. OLG Frankfurt, Urt. v. 05.12.2006 - 11 U 9/06 -).
"Werke der angewandten Kunst" i. S. d. § 2 Abs. 1 Nr. 4 UrhG unterscheiden sich von "reinen" Kunstwerken durch ihren Gebrauchszweck und die Art ihrer - meist industriellen und serienmäßigen - Herstellung (OLG Celle, Urt. v. 29.10.2009 - 13 U 225/08 -). Sie können wegen ihrer besonderen Gestaltung und ihres ästhetischen Gesamteindrucks, den sie "nach dem durchschnittlichen Urteil des für Kunst empfänglichen und mit Kunstdingen einigermaßen vertrauten Menschen vermitteln", auch für "Kunst" (vgl. zu diesen Voraussetzungen BGH, Urteil vom 19. Januar 1979, Az. I ZR 166/76, zitiert nach Juris, dort Rz. 80; ebenso Thüringer OLG, Urteil vom 13. Juni 2001, Az. 2 U 673/00, zitiert nach Juris, dort Rz. 35; OLG Celle, Urt. v. 29.10.2009 - 13 U 225/08 -) schutzwürdig sein, wenn es sich um eine persönliche geistige Schöpfung handelt. Das setzt voraus, dass die Gestaltung die Durchschnittsgestaltung sonstiger Werke deutlich überragt (vgl. zu Stelenleuchten: OLG Celle, Urt. v. 29.10.2009 - 13 U 225/08 -).
Als Lichtbildwerke sind Fotografien geschützt, bei denen der Urheber durch den gezielten Einsatz eines oder mehrerer Ausdrucksmittel das Bildresultat in einer Weise beeinflusst und prägt, dass eine persönliche und geistige Schöpfung nach § 2 Abs. 2 UrhG vorliegt (BGH GRUR 2000, 317, 318 – Werbefotos; Wandtke/Bullinger, UrhG, 2. Aufl. § 2 Rz. 117). Eines besonderen Maßes an schöpferischer Gestaltung bedarf es für den Schutz als Lichtbildwerk nicht. Erfasst ist auch die „kleine Münze“ (Schricker/Loewenheim, Urheberrecht, 3. Aufl. § 2 Rn. 177). Lichtbildwerke zeichnen sich gegenüber der bloß handwerklich gelungenen Abbildung der Wirklichkeit (Lichtbilder) dadurch aus, dass sie eine individuelle Betrachtungsweise oder künstlerische Aussage des Fotografen zum Ausdruck bringen, dass sie über die gegenständliche Abbildung hinaus eine Stimmung besonders gut einfangen oder in eindringlicher Aussagekraft eine Problematik darstellen (vgl. OLG Hamburg, GRUR 1999, 717 – Wagner Familienfotos). Diese individuelle Bildersprache des Fotografen konkretisiert sich etwa durch die Auswahl des Motivs, der Bildschärfe, der Verteilung von Licht und Schatten oder auch der Perspektive oder – wie vorliegend bei Bewegungsvorgängen – der Wahl des richtigen Moments (vgl. zu letzterem OLG Hamburg ZUM-RD 1997, 217, 220 – Troades).
Die für die Annahme eines Filmwerks erforderliche persönliche geistige Schöpfung (§ 2 Abs. 2 UrhG) kann auch einem Film zugebilligt werden, der darauf abzielt, ein wirkliches Geschehen im Bild festzuhalten. Dies setzt aber voraus, dass er sich nicht in der bloß schematischen Aneinanderreihung von Lichtbildern erschöpft, sondern dass er sich durch die Auswahl, Anordnung und Sammlung des Stoffes sowie durch die Art der Zusammenstellung der einzelnen Bildfolgen als das Ergebnis individuellen Schaffens darstellt (BGH, GRUR 1984, 730 – Filmregisseur – Rdnr. 20 nach juris). So hat der Bundesgerichtshof etwa im Falle eines Regisseur eines Dokumentarfilms über eine Herzoperation, welcher nicht lediglich eine von der Wirklichkeit bestimmte Ablaufregie führte und sich nicht nur darauf beschränkte, den eigentlichen Geschehensablauf einer Herzoperation schematisch darzustellen, sondern welcher vielmehr die nach seinen Vorstellungen wesentlichen Aspekte einer Herzoperation auswählte und sodann durch eingeblendete Erläuterungen, Interviews und Gespräche wesentliche Begleitumstände, die über das reine Operationsgeschehen hinausgingen, darstellte mit der Folge, dass die eigentliche Sachthematik in einem Randgeschehen eingebettet wurde, der Information der belehrende Charakter genommen wurde und der Zuschauer das Gefühl vermittelt bekam, er erlebe die Arbeit eines Kamerateams unmittelbar mit, eine ausreichende eigenschöpferische Leistung angenommen (BGH – Filmregisseur – a. a. O., Rdnr. 21 nach juris).
Nach der Vorschrift des § 2 Abs. 1 Nr. 7 UrhG sind Darstellungen wissenschaftlicher oder technischer Art, wie Zeichnungen, Pläne, Karten, Skizzen, Tabellen und plastische Darstellungen, urheberrechtsschutzfähig, wenn ihre Formgestaltung als persönliche geistige Schöpfung im Sinne von § 2 Abs. 2 UrhG anzusehen ist. An das Maß der eigenschöpferischen Formgestaltung der Darstellungen sind im Hinblick auf deren praktischen Zweck, der den Spielraum individueller Gestaltung regelmäßig einengt, keine zu hohen Anforderungen zu stellen. Ein genügend großer Spielraum für individuelle kartographische Leistungen besteht vor allem bei der Generalisierung, der Auswahl und Hervorhebung des Darzustellenden. Im Übrigen kann sich auch bei der Verwendung bekannter Darstellungsmethoden aus deren individueller Auswahl und Kombination in der Gesamtschau eine schöpferische Leistung ergeben (vgl. zu Vorstehendem BGH GRUR 1998, 916/917 – Stadtplanwerk; GRUR 2005, 854/856 – Kartengrundsubstanz; Fromm/ Nordemann/ A.Nordemann, UrhR, 10. Aufl., § 2 Rdn. 220; Schricker/ Loewenheim, UrhR, 4. Aufl., § 2 Rdn. 211 m.w.N.).
Der Raum für den Fall einer schöpferischen Leistung ist bei Kartenwerken eingeschränkt, weil die Darstellung durch die topografischen Gegebenheiten, wie den Verlauf von Gebirgszügen Flüssen, Straßen etc. bereits weitgehend festgelegt ist. Soweit sich die Darstellungen einer Karte auf deren Wiedergabe beschränkt, also unmittelbar auf der Bodenvermessung und ihren Ergebnissen beruht und nicht über die bloße Mitteilung geografischer Tatsachen hinausgeht, ist sie nicht schutzfähig (BGH GRUR 1965, 45 [47] - Stadtplan; BGHZ 139, 68 [73] = GRUR 1998, 916 [917] = NJW 1998, 3352 - Stadtplanwerk: ".... die verwendeten Vermessungsdaten und die sonstigen in die Karte eingearbeiteten Informationen sind allerdings urheberrechtlich frei; ...."; Loewenheim in Schricker, Urheberrecht, 3. Aufl. 2006, § 2 Rn. 206 und § 24 Rn. 3). Die schöpferische Leistung kann nur in einer darüber hinausgehenden Darstellung liegen. Insoweit sind aber bestimmte Darstellungstechniken notwendig und allgemein üblich, beispielsweise die Verwendung von Höhenlinien, die Darstellung von Waldflächen in grüner und von Gewässern in blauer Farbe, die Darstellung von Straßen auf speziellen Autokarten etc. oder eine vorgegebene bestimmte Darstellungsweise bei Spezialkarten. Auch diese allgemein üblichen Darstellungstechniken und Darstellungsmittel begründen grundsätzlich keinen Urheberschutz (Loewenheim in Schricker, Urheberrecht, 3. Aufl. 2006, § 2 Rn. 206; RGZ 108, 62 [64]). Ein Spielraum für die schöpferische Gestaltung besteht jedoch bei der Generalisierung, der Auswahl und Hervorhebung der darzustellenden Elemente (Darstellungsmittel), die geografisches Einfühlungsvermögen verlangen, um die jeweilige Generalisierungsmaßnahme mit der Fülle der zu vermittelnden Informationen abzustimmen und eine möglichst umfassende Information mit guter Übersichtlichkeit und Lesbarkeit der Karte zu vereinbaren, z.B. Wahl und Anwendung der Darstellungsmittel, Art der Linienführung. Insoweit kann sich bei der Übertragung auf einen kleineren Maßstab eine schöpferische Leistung ergeben, aber auch die individuelle Auswahl und Kombinationen bekannter Darstellungsmethoden kann eine schöpferische Leistungen begründen (Darstellungsmethode), etwa bei der Farbgebung, der Beschriftung, der Verwendung eines gleitenden Maßstabs oder bestimmter Bildzeichen und Symbole (BGHZ 139, 68 [73] = GRUR 1998, 916 [918] = NJW 1998, 3352 - Stadtplanwerk; BGH GRUR 1988, 33 [35] = NJW 1988, 377 = WRP 1988, 233 - Topografische Landeskarten, Loewenheim in Schricker, Urheberrecht, 3. Aufl. 2006, § 2 Rn. 206). Bloße Weglassungen und Vergröberungen reichen dazu nicht aus (BGH GRUR 1965, 45 [47] - Stadtplan; Loewenheim in Schricker, Urheberrecht, 3. Aufl. 2006, § 2 Rn. 206). Die schöpferische Eigentümlichkeit einer Karte kann sich demgemäß bereits daraus ergeben, dass die Karte nach ihrer Konzeption von einer individuellen kartographischen Darstellungsweise geprägt ist, die sie zu einer in sich geschlossenen eigentümlichen Darstellung des betreffenden Gebiets macht (BGHZ 139, 68 [73] = GRUR 1998, 916 [917] = NJW 1998, 3352 - Stadtplanwerk; BGH GRUR 1965, 45 [46] - Stadtplan).
Darstellung technischer Art
Das Landgericht München I sprach einem Prospekt zur Bewerbung von Gesellschaftsanteilen eines Biogas-Fonds Werksqualität zu. Es bejahte die schöpferische Leistung im Sinne von § 2 Abs. 2 UrhG sowohl in der Sammlung, Einteilung und Anordnung des Stoffes als auch in der sprachlichen Vermittlung eines komplexen technischen Sachverhaltes. Bei Werken rein technischen Inhalts besteht Urheberrechtsschutz bereits, wenn die persönliche geistige Schöpfung in der individuellen Darstellung und der Formgestaltung zum Ausdruck kommt (LG München I, Urt. v. 21.02.2007 - 21 O 6894/06 -).

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