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Timestamp: 2016-10-24 14:22:56+00:00

Document:
C 2/06 (04.05.2006)
B.________, 1973, Beschwerdef�hrer, vertreten durch F�rsprecher Ismet Bardakci, Aarbergergasse 30, 3000 Bern 7 B�renplatz,
Mit Verf�gung vom 24. Februar 2005 stellte die Arbeitslosenkasse des Kantons Bern B.________ f�r die Dauer von 38 Tagen in der Anspruchsberechtigung ein mit der Begr�ndung, es l�gen erhebliche Indizien vor, wonach die Arbeitslosigkeit selbstverschuldet sei. Daran hielt sie mit Einspracheentscheid vom 15. Juli 2005 fest und f�hrte aus, B.________ habe die Aufl�sung des Arbeitsverh�ltnisses durch die Firma T.________, zumindest in Kauf genommen, als er nach mehrmaligen m�ndlichen Verwarnungen am 7. Dezember 2004 um 11 Uhr erneut nicht zum Dienst erschienen sei.
Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde l�sst B.________ die Aufhebung des angefochtenen Entscheids, eventualiter die R�ckweisung der Sache zur weiteren Abkl�rung und Neubeurteilung an die Verwaltung beantragen. Gleichzeitig ersucht er um unentgeltliche Prozessf�hrung und Verbeist�ndung.
Das kantonale Gericht hat die Bestimmungen und Grunds�tze �ber die Einstellung in der Anspruchsberechtigung wegen selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit (Art. 30 Abs. 1 lit. a AVIG; ARV 1998 Nr. 9 S. 44 Erw. 2b), namentlich bei Verletzung arbeitsvertraglicher Pflichten (Art. 44 Abs. 1 lit. a AVIV), die diesbez�glichen beweism�ssigen Anforderungen (BGE 112 V 245 Erw. 1; ARV 1999 Nr. 8 S. 39 Erw. 7b; SVR 1996 AlV Nr. 72 S. 220 Erw. 3b/bb; Gerhards, Kommentar zum Arbeitslosenversicherungsgesetz, Bd. I, N 11 zu Art. 30) und den erforderlichen Vorsatz (Art. 20 lit. b des �bereinkommens Nr. 168 der Internationalen Arbeitsorganisation [IAO] �ber Besch�ftigungsf�rderung und den Schutz gegen Arbeitslosigkeit vom 21. Juni 1988 [SR 0.822.726.8; f�r die Schweiz in Kraft seit dem 17. Oktober 1991, AS 1991 1914]; vgl. BGE 124 V 236 Erw. 3b) zutreffend dargestellt. Richtig sind auch die Ausf�hrungen zur verschuldensabh�ngigen Dauer der Einstellung (Art. 30 Abs. 3 Satz 3 AVIG und Art. 45 Abs. 2 AVIV). Darauf wird verwiesen.
Die Vorinstanz erwog, der Beschwerdef�hrer habe durch sein negatives Verhalten die fristlose K�ndigung des Arbeitsverh�ltnisses verursacht, weshalb die Einstellung in der Anspruchsberechtigung zu Recht erfolgt und deren Dauer nicht zu beanstanden sei.
Demgegen�ber bringt der Beschwerdef�hrer vor, ihn treffe an der Entlassung kein Verschulden.
Nicht mehr streitig ist, dass der Arbeitsvertrag am 7. Dezember 2004 einseitig durch die Firma T.________ aufgel�st wurde. Strittig und zu pr�fen ist hingegen, ob die dadurch bewirkte Arbeitslosigkeit selbstverschuldet im Sinne von Art. 44 Abs. 1 lit. a AVIV ist.
3.1 Die Umst�nde, welche zur Beendigung des Vertrages f�hrten, werden von den Parteien unterschiedlich dargestellt. Die Arbeitgeberin begr�ndete die fristlose K�ndigung mit dem Hinweis, der Versicherte sei bereits mehrere Male m�ndlich verwarnt worden, da er nicht gem�ss Arbeitsplan zum Dienst erschienen sei. Auch am 7. Dezember 2004 habe er um 11 Uhr seinen Dienst nicht angetreten; erreichbar gewesen sei er erst ab 12 Uhr. An dieser Darstellung hielt der Gesch�ftsf�hrer der Firma T.________ auf entsprechende Fragen der Arbeitlosenkasse fest und erg�nzte, der Beschwerdef�hrer habe sich bislang weder telefonisch noch mittels Arztzeugnis krank gemeldet. Indessen habe er in der Nacht vom 6./7. Dezember 2004 zwei (kurze) Arbeitseins�tze geleistet.
Der Beschwerdef�hrer bringt vor, es treffe nicht zu, dass die Arbeitgeberin ihn mehrmals verwarnt habe, zumal er immer p�nktlich zur Arbeit erschienen sei. Bereits am 5. Dezember 2004 habe er der Firma T.________ mitgeteilt, dass er sich nicht gut f�hle und am folgenden Tag einen Arzt aufsuchen werde. Ebenfalls habe er seine Arbeitgeberfirma am 7. Dezember 2004 telefonisch informiert, dass er krankgeschrieben sei (Schreiben an die Arbeitgeberin vom 2. Januar 2005). In der Folge pr�zisierte der Versicherte, er habe mit dem Gesch�ftsf�hrer, Herrn M.________, am 7. Dezember 2004 um ca. 12 Uhr ein Telefongespr�ch gef�hrt und erkl�rt, er sei krank geschrieben, weshalb er nicht zur Arbeit erscheinen k�nne (Brief vom 10. Januar 2005). Schliesslich erkl�rte er im vorinstanzlichen Verfahren, die Arbeitgeberin am 6. Dezember 2004 sowohl mit SMS um 18.32 Uhr als auch m�ndlich informiert zu haben, dass er krank sei und verwies auf einen Auszug aus seiner Telefonrechnung vom 15. Dezember 2004.
3.2 In den Akten findet sich ein Arztzeugnis des Dr. med. F.________, vom 8. Dezember 2004, worin eine vollst�ndige Arbeitunf�higkeit wegen Krankheit vom 7. bis 11. Dezember 2004 bescheinigt und angegeben wird, der Versicherte befinde sich seit 6. Dezember 2004 in �rztlicher Behandlung. Es kann somit als erstellt gelten, dass der Versicherte am 6. Dezember 2004 einen Arzt aufgesucht und ab 7. Dezember 2005 krankheitshalber arbeitsunf�hig war. Gleichwohl war er in der Lage, am 6. und 7. Dezember 2004 zwei kurze Arbeitseins�tze (von 20.50 Uhr bis 21 Uhr bzw. von 1.00 Uhr bis 1.30 Uhr) zu absolvieren.
Die Vorinstanz erwog, es sei nicht auszuschliessen, dass der Beschwerdef�hrer seine ehemalige Arbeitgeberin am 5. Dezember 2004 �ber den bevorstehenden Arzttermin informiert und diese ihn gebeten habe, die Arbeitseins�tze in der Nacht vom 6./7. Dezember 2004 gleichwohl zu leisten. Wie es sich damit verh�lt, kann indessen offen bleiben. Nach Lage der Akten war die Arbeitgeberin jedenfalls dar�ber nicht informiert, dass der Beschwerdef�hrer den Einsatz vom 7. Dezember 2004 um 11 Uhr nicht (mehr) wahrnehmen werde, was schliesslich zur (fristlosen) K�ndigung f�hrte. Dies allein ist entscheidend und ergibt sich im �brigen auch aus der Darstellung des Beschwerdef�hrers selbst, wonach er am 7. Dezember 2004 um ca. 12 Uhr mit Herrn M.________ ein Telefongespr�ch gef�hrt und erkl�rt habe, er sei krank geschrieben (Brief des Rechtsvertreters an die Arbeitslosenkasse vom 10. Januar 2005). Demgegen�ber l�sst sich aus der Tatsache, dass der Versicherte am 6. Dezember 2004 um 18.32 Uhr ein SMS an die Arbeitgeberin gesendet hat, nicht darauf schliessen, dass dieses die Krankmeldung zum Gegenstand hatte. Damit aber verschuldete der Versicherte die Aufl�sung des Arbeitsverh�ltnisses zumindest eventualvors�tzlich selbst.
Dass die arbeitsrechtliche Streitigkeit mit einem gerichtlichen Vergleich vom 12. Juli 2005 beigelegt wurde und das Gericht nach Darstellung des Beschwerdef�hrers die fristlose Entlassung als unzul�ssig erachtet hatte, �ndert daran nichts. Wie die Beschwerdegegnerin im vorinstanzlichen Verfahren zu Recht ausf�hrte, setzt die Einstellung in der Anspruchsberechtigung keine Aufl�sung des Arbeitsverh�ltnisses aus wichtigem Grund gem�ss Art. 337 OR voraus (BGE 112 V 245 Erw. 1 mit Hinweisen; Urteil S. vom 14. Juni 2005, C 102/05).
3.3 Verwaltung und Vorinstanz haben ihr Ermessen korrekt ausge�bt, wenn sie das Verschulden als schwer im Sinne von Art. 45 Abs. 2 AVIV eingestuft und den Versicherten 38 Tage in der Anspruchsberechtigung eingestellt haben.
Zufolge Gew�hrung der unentgeltlichen Verbeist�ndung wird Rechtsanwalt Ismet Bardakci, Bern, f�r das Verfahren vor dem Eidgen�ssischen Versicherungsgericht aus der Gerichtskasse eine Entsch�digung von Fr. 1'000.- (einschliesslich Mehrwertsteuer) ausgerichtet.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Bern, Sozialversicherungsrechtliche Abteilung, dem beco Berner Wirtschaft, Abteilung Arbeitsvermittlung, Rechtsdienst und dem Staatssekretariat f�r Wirtschaft zugestellt.

References: Art. 30
 BGE 
 Art. 45
 Art. 44
 Art. 337
 Art. 45