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Timestamp: 2017-07-29 11:50:52+00:00

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Vereine, Vereins-KnowHow	Verein
Geschichte des Vereinswesens in Deutschland Bearbeiten
Gemäß Art. 9 Abs. 1 des Grundgesetzes haben „alle Deutschen [...] das Recht, Vereine und Gesellschaften zu bilden.“ Somit ist das Recht auf Vereinsgründung ein bürgerliches Grundrecht.
Formen von Vereinen Bearbeiten
Ein eingetragener Verein (Abkürzung e. V.) ist ein Verein, der in das Vereinsregister des jeweils zuständigen Amtsgerichts eingetragen ist. Das ist jedoch nur nicht-wirtschaftlichen Vereinen (Idealverein) vorbehalten. Für die Zuständigkeit des Amtsgerichts ist der Vereinssitz maßgeblich.
Als Mindestzahl hat der Gesetzgeber sieben Mitglieder angegeben (§ 56 BGB). Dies ist eine allgemein anerkannte Sollvorschrift, die sowohl als Voraussetzung für die Eintragung als auch bei der möglichen Auflösung des Vereins gilt. Allerdings führt nicht zwingend die Unterschreitung dieser Mitgliederzahl zur Auflösung des Vereins.
Nach § 55a BGB können die Landesregierungen ein elektronisches Vereinsregister führen. Gemäß § 73 BGB kann das Amtsgericht dem Verein die Rechtsfähigkeit entziehen, wenn die Mitgliederzahl weniger als drei beträgt.
Nicht eingetragener Verein Bearbeiten
Die Rechtsprechung wendet daher auf den nicht eingetragenen Verein die Regeln für den rechtsfähigen Verein (§§ 21 – 79 BGB) an.[2] Der nicht eingetragene Verein ist zwar anders als der eingetragene Verein keine juristische Person, wird aber dennoch dem rechtsfähigen Verein weitgehend gleichgestellt. Seit einem Grundsatzurteil des BGH zur BGB-Gesellschaft[3] besteht auch kein Zweifel mehr, dass auch der nicht eingetragene Verein (teil-)rechtsfähig und damit auch parteifähig ist[4].
In der Rechtsform des nicht eingetragener Vereins organisiert sind insbesondere: Gewerkschaften, zum Teil Arbeitgeberverbände, politische Parteien und Studentenverbindungen.[6]
Rechtsfähige wirtschaftliche Vereine Bearbeiten
"Ein Verein, dessen Zweck auf einen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb gerichtet ist, erlangt in Ermangelung besonderer reichsgesetzlicher Vorschriften Rechtsfähigkeit durch staatliche Verleihung.", § 22 S. 1 BGB. Solche besonderen "reichs-" (bzw. heute: bundes-)gesetzlichen Vorschriften sind die Regelungen über die Kapitalgesellschaften (|AG, GmbH oder KGaA) und die eingetragene Genossenschaft: alle diese Gesellschaftsformen bauen auf dem Vereinsrecht auf (vgl. nur Anwendbarkeit des § 31 BGB) und sind damit Vereine im weiteren Sinne.
Insbesondere Verwertungsgesellschaften sind häufig als rechtsfähige wirtschaftliche Vereine organisiert.
In nicht-rechtsfähigen (nicht eingetragenen) Vereinen dagegen haften vor allem die Vorstandsmitglieder und Vertreter persönlich. § 54 BGB bestimmt hierzu: "Aus einem Rechtsgeschäfte, das im Namen eines solchen Vereins einem Dritten gegenüber vorgenommen wird, haftet der Handelnde persönlich; handeln mehrere, so haften sie als Gesamtschuldner."
Mitglieder- oder Hauptversammlung Bearbeiten
Der Verein wird durch Beschluss der Mitgliederversammlung oder durch Eröffnung des Insolvenzverfahrens aufgelöst. Sein Vermögen fällt dann an die in der Satzung bestimmten Personen. Enthält die Satzung hierüber keine Bestimmung, so fällt das Vermögen an den Fiskus des Landes, in dem der Verein seinen Sitz hat. Ein Verein kann ebenso durch eine Vereinsfusion oder ein behördliches Verbot (§ 3 VereinsG) aufgelöst werden oder wenn die Zahl der Mitglieder unter die gesetzliche Mindestzahl von drei sinkt.
Vereinsrecht Bearbeiten
Finanzielle Haftung der Vereinsmitglieder Bearbeiten
Anzahl und Bedeutung Bearbeiten
Über die Anzahl der Vereine in der Schweiz kann nur spekuliert werden, da keine Registrierungspflicht besteht. Vereine sind jedoch die zahlmäßig wichtigste Rechtsform des Landes.
Wie in anderen Ländern gilt hier der Begriff des Vereins für einen Zusammenschluss von Personen mit gemeinsamen, ideellen Zielen. Nach Artikel 12 des Staatsgrundgesetzes von 1867 haben alle Menschen das Recht, Vereine zu bilden. Das Vereinsgesetz von 1951 galt als sehr einfach im Vergleich mit den Regelungen in anderen Staaten. Die Mindestanzahl sind zwei Personen, und der Verein darf nicht auf Gewinn ausgerichtet sein. In Österreich wurden durch das Vereinsgesetz von 2002 (zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 124/2005 – ausgegeben am 8. November 2005) ein zentrales Vereinsregister beim Bundesministerium für Inneres sowie zahlreiche Einschränkungen geschaffen. Große Vereine (ab 1 Million Euro Jahresumsatz) sind bilanzpflichtig. Jeder Verein muss im Schriftwechsel und bei Veröffentlichungen die zentrale Vereinsregisterzahl angeben. Für Streitigkeiten hat der Verein eine Schlichtungsstelle zu benennen. Jeder kann seit 1. Jänner 2006 gebührenfrei über das Internet im Zentralen Vereinsregister (ZVR) nach Vereinen mit einem bestimmten Namen oder der Vereinsregisterzahl suchen.[7]
Südtirol (Italien) Bearbeiten
Registrierung (Registeramt) Bearbeiten
Der nicht anerkannte Verein Bearbeiten
Anerkennung (als juristische Person) Bearbeiten
Verpflichtungen anerkannter Verein Bearbeiten
Die "Non-Profit Organization", Abkürzung: NPO.
Arten von Vereinen Bearbeiten
Die Entwicklung des Vereinswesens führte im 19. Jhd. zu einer Differenzierung in Gruppierungen wie Assoziation, Partei, Genossenschaft, Gewerkschaft
Bernhard Reichert: Handbuch des Vereins- und Verbandsrechts. 10. Aufl., Garmisch–Partenkirchen 2005, ISBN 3-472-05991-5
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References: Art. 9
 § 55
 § 73
 BGH 
 § 22
 § 31
 § 54