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Timestamp: 2020-01-23 04:30:47+00:00

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Maskulistische Theoriewoche: „Benachteiligung im Familienrecht iS Sorgerecht, Unterhalt etc“ (Tag 5) | Alles Evolution
8. Mai 2015 5. Mai 2015 / Christian - Alles Evolution
Das Familienrecht und die daraus folgenden Transferleistungen des Mannes werdend im Feminismus gerne übersehen, Maskulistische Theoriewoche
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79 Gedanken zu “Maskulistische Theoriewoche: „Benachteiligung im Familienrecht iS Sorgerecht, Unterhalt etc“ (Tag 5)”
8. Mai 2015 um 7:06 am
Vater und Mutterschaftsanerkennung nur mit ensprechendem Nachweis.
8. Mai 2015 um 9:36 am
Schon xmal dargelegt. Du solltest deinen Blog umwidmen in: Alles widerkäuen.
8. Mai 2015 um 9:41 am
Man wird älter als eine Kuh(*) und lernt immer noch dazu.
*Wiederkäuerin.
8. Mai 2015 um 9:48 am
Du musst ja nicht mitmachen. Oder du bringst neue Aspekte ein, stellst aktuelle Entwicklungen dar oder fasst es noch einmal für andere zusammen. Gerade das Familienrecht ist meiner Meinung nach eher ein vernachlässigtes Gebiet. Weil es kompliziert ist. Hier geistert viel Halbwissen herum. Wenn du das das wissen hat, dass dir alles als langweilig und durch gekaut vorkommt, dann solltest du das wissen dringend hier anbringen.
8. Mai 2015 um 11:04 pm
Ich habe bereits vor Monaten auf die vorbildlichen Regelungen in Norwegen verwiesen. Du hast daraus eigens einen Blogeintrag gemacht.
Heute wurde bekannt, dass Alleinerziehende (in der Regel Frauen) zukünftig steuerlich entlastet werden sollen.
Die von mir geleistete hälftige Betreuung unseres Sohnes hat keine Auswirkung auf meine Rente, denn der Rentenpunkt Kinderbetreuung ist unteilbar. Diesen bekommt automatisch die „alleinerziehende“ Mutter gutgeschrieben. Darüber hinaus erhält allein sie nunmehr die steuerliche Entlastung. Das Alles-oder-Nichts-Modell ‚Alleinerziehend‘ nach Edith Schwab (SPD) macht’s möglich. Mit dergestalt Missachtung gelebter und geleisteter Vaterschaft, die ohnehin mit struktureller Benachteiligungen aufgrund massiver Väterentrechtung (Gleichstellung haha) bzw. Mutterwillkür (Umgang) zu kämpfen hat, provoziert diese Entscheidung weitere männliche Verweigerung und ein familiäres Klima der Konfrontation statt des Miteinander.
Wir brauchen keine „maskulistische Theorie“, Christian. Wir wollen einfach nur ein Ende des Ausbaus weiblicher Vorzugsrechte bzw. nicht länger nach Belieben zu diskriminierende/verleumdete/pflichtschuldige Verfügungsmasse sein.
8. Mai 2015 um 11:10 pm
Und hier noch die hinlänglich bekannte Wechselmodell-Alternative zum hiesigen Alleinerziehendenmodell:
8. Mai 2015 um 11:19 pm
„Wir brauchen keine “maskulistische Theorie”, Christian““
Ich brauche auch keine explizit maskulistische Theorie, aber eine Theorie brauche ich schon. Ich möchte schon verstehen, wie das alles funktioniert. Meiner Meinung nach lässt es sich dann auch stimmiger darstellen und über zeugt auch andere eher
8. Mai 2015 um 2:39 pm
Oder ihr lest mal was anderes, als immer nur von Geschlecht und Männerunterdrückung zu schwadronieren:
lightyear2000.wordpress.com
8. Mai 2015 um 3:04 pm
Warum sollte man sich mit etwas auseinandersetzen, was selbst laut dem dogmatisch-genderfeministischem Autor nichts mit der objektiven Realität zu tun hat?
Der Typ ist ganz offensichtlich ein Troll, als solchen sollte man ihn auch endlich mal behandeln.
8. Mai 2015 um 3:56 pm
Dass ihr alles, was an euch Kritik übt, als Trolle, Idioten, Nichtwisser etc. bezeichnet, ist eure allergrößte Schwäche.
Nicht nur deswegen habt ihr keine gesellschaftliche Relevanz.
8. Mai 2015 um 4:18 pm
Das ist für und eine sehr günstige Argumentation, ich verweise auf den letzten Artikel bei Lucas schoppe
Das war also eher eine deutliche Kritik am Feminismus, bei dir ist also noch Hoffnung 🙂
8. Mai 2015 um 4:15 pm
„Nicht nur deswegen habt ihr keine gesellschaftliche Relevanz.“
Na immerhin beschäftigen sich ja fministische und staatsfeministische Kampforganisationen mit solchen wie uns. Siehe die sogen. Parteistiftungen oder angebliche Antirassisten wie diese mit reichlich Steuergeld gemästete Amadeu Antonio Stiftung und Dich scheinen wir ja auch zu beunruhigen … Solche Beachtung freut doch immerhin! 🙂
8. Mai 2015 um 5:14 pm
“Für Schramm „fallen abwertende Aussagen über Weiße (z.B. »Kartoffel«) nicht unter Hate Speech, da ihnen schlicht die gesellschaftlichen Konsequenzen fehlen.“
Das ist natürlich etwas anderes, als Rassismus in Form von Übergriffen auf Ausländer, oder racial profiling.
Wer will schon mit Leuten diskutieren, die dich nir von ihrer masku Ideologie überzeugen wollen und für alles andere Scheuklappen haben?
Genau, nur 2-3 Verirrte.
8. Mai 2015 um 5:26 pm
Nur machen wir das gar nicht alle. Und deinen ton und deine Art der Kritik kann man natürlich auch als trollig kritisieren, ohne damit Kritik generell abzuwehren
8. Mai 2015 um 5:23 pm
Ich will Dich bestimmt nich von Masku Ideologie überzeugen, denn ersten bin ich kein Masku und zweitens wüsste ich nicht was das sein soll, von dem ich Dich angeblich überzeugen wollen soll.
Natürlich lassen sich für alle Dummheiten grössere Dummheiten finden, nur bleibt die erste Dummheit trotzdem Dummheit.
Wenn Dich Dein Gegner auf Deine Schwäche hinweist, ist es wahrscheinlich Deine Stärke. Das Schöne bei Euch Femis ist, man kann das machen, ihr seid einfach zu überheblich, verstockt und wahrscheilich zu dumm um logisch zu denken …
Wenn Du nicht diskutieren willst, dann lass es … ach, machst Du ja schon.
Nebenbei „da“ ging es um Hass-Sprache.
8. Mai 2015 um 5:30 pm
„Das ist natürlich etwas anderes, als Rassismus in Form von Übergriffen auf Ausländer, oder racial profiling.“
„Wer will schon mit Leuten diskutieren, die dich nir von ihrer masku Ideologie überzeugen wollen und für alles andere Scheuklappen haben?
Genau, nur 2-3 Verirrte.“
„Dass ihr alles, was an euch Kritik übt, als Trolle, Idioten, Nichtwisser etc. bezeichnet, ist eure allergrößte Schwäche.“
Das läuft bei sich für „progressiv“ haltenden Typen wie dir immer nach dem gleichen Muster ab:
1. Aggressives Beschämen, Unterstellen mit tatsächlich herblassender Geste.
(Bei Widerspruch oder Abgrenzung sofortiges Umschalten auf Opferpose und angestrengter Versuch zu Dämonisieren)
2. Strohmann „Argumentation“
3. Unfundierte Behauptungen bei gleichzeitigem Einfordern von Belegen vom Gegenüber.
Das ganze eingetaucht in fabrizierte „Threatnarratives“.
Das ist ein altbekanntes Muster. Kommst du von selbst drauf woher?
8. Mai 2015 um 4:20 pm
Der Erfolg des Feminismus liegt nicht in der Theorie, sondern im genauen Gegenteil: Zermürbung durch penetrante Unlogik und furiose Denunziation. Am Ende beugt Mann sich, nur, um nicht den Verstand zu verlieren.
Theorie… LOL.
8. Mai 2015 um 10:48 am
Was hier thematisch auch gut passt ist dieser Artikel:
http://m.welt.de/vermischtes/article140550363/Ich-bin-der-Zahlvater-und-es-kotzt-mich-an.html
So aber bin ich finanziell immer am Rande des Ruins. Seit zehn Jahren. Obwohl ich hart arbeite und (mittlerweile) einen guten Job habe. Obwohl ich mir eigentlich nie etwas außer der Reihe leiste. Ich bin reduziert auf die Rolle des Zahlvaters. Ich werde angerufen, wenn etwas schief läuft, um die Kohlen aus dem Feuer zu holen. Und jedes Mal, wenn meine Kinder nach einem Besuch wieder gehen, wenn sie sich umdrehen und „Tschüss Papa“ sagen, gibt es mir einen heftigen Stich und mir kommen die Tränen.
8. Mai 2015 um 10:59 am
Wenn einer von beiden nicht will, kann kein Gesetz das verhindern. Es geht immer zu Lasten der Kinder.
8. Mai 2015 um 11:05 am
Ob einer will liegt aber auch häufig an den gesetzlichen Vorhaben. Man kalkuliert ja immer ein, was wäre, wenn man sich anders verhält.
Würde man beispielsweise ohne Einigung vor Gericht zu einem Wechselmodell kommen, dann würde für Frau sich von vorneherein kooperativer verhalten, da ihr die Entscheidung für den Fall, dass man sich nicht einigt droht
8. Mai 2015 um 11:58 am
„Wenn einer von beiden nicht will, kann kein Gesetz das verhindern. Es geht immer zu Lasten der Kinder.“
Das ist genau die Grundlage, auf der die Justiz 25 Jahre lang Väter entsorgt.
8. Mai 2015 um 12:01 pm
Was sollte der Gesetzgeber den andern? Wie sollte sich die Rechtsprechung andern?
Und wie löst man erhebliche Konflikte zwischen den Eltern im Umgangsrecht und Sorgerecht?
8. Mai 2015 um 12:17 pm
Die Ideologie muß sich ändern.
8. Mai 2015 um 12:41 pm
„Was sollte der Gesetzgeber den andern?
Wie sollte sich die Rechtsprechung andern?“
Der Ermessensspielraum der Richter muss gesetzlich eingeschränkt werden.
Wenn ein Vater bereit und in der Lage ist, die gemeinsamen Kinder gleichberechtigt zu betreuen, dann darf der Richter nur noch eine andere Regelung anordnen, wenn sonst eine reale Kindesgefährdung – begründet auf dem Verhalten aus der Vergangenheit – vorliegt, oder ein Wechselmodell aufgrund der Faktenlage (große Entfernungen zwischen den Elternhäusern) nach menschlichem Ermessen ausgeschlossen ist.
Der BGH ist gerade dabei, die allgemeine Rechtsprechung im Unterhaltsrecht dahingehend zu modifizieren, dass Väter auch bei paritätischer Betreuung in der alleinigen Unterhaltspflicht stecken bleiben (siehe Urteil vom 5.11.2014; XII ZB 599/13), angeblich, weil das Gesetz es so wolle.
„Und wie löst man erhebliche Konflikte zwischen den Eltern im Umgangsrecht und Sorgerecht?“
Die Konflikte löst man nicht, da brauchen wir uns keinen Illusionen hinzugeben. Aber die derzeitige Spruchpraxis der Justiz animiert zu diesen Konflikten, anstatt sie zu befrieden.
Wenn eine Mutter damit rechnen kann, dass sie durch den Alleinerziehendenstatus Unterhaltsansprüche geltend machen kann und sogar noch steuerlich begünstigt wird, dann wird sie dieses Angebot natürlich nutzen und suchen, die Kinder an sich zu bringen. Wir reden hier von – je nach Alter und Anzahl der Kinder 5- bis 6-stelligen Summen, die von einem Portemonnaie ins andere fließen.
Erst recht sinkt die Konsensbereitschaft, wenn noch Rachegelüste hinzu kommen.
Das OLG Dresden fährt hier schon seit langem eine deeskalierende Strategie, indem es dem toleranteren Elternteil die Entscheidungshoheit über strittige Themen zuspricht.
Leider ein einzelnes Licht in allgemeiner Dunkelheit.
Auch das in dem Beitrag in der „Welt“ angesprochene Steuerrecht MUSS eigentlich überarbeitet werden.
Kindergeld ist keine staatliche Wohltat, sondern eine Vorab-Rückzahlung geleisteter Steuern auf kindsbezogene Ausgaben. Daher die Koppelung an den Kinderfreibetrag.
Nach dem Familienrecht wird rechnerisch das Kindergeld beiden Eltern jeweils hälftig angerechnet – und entsprechend steuerlich berücksichtigt.
Wenn aber die Mutter gar kein Einkommen bezieht und der Vater allein die finanziellen Lasten trägt – Normalfall beim Alleinerziehenden-Status – dann trägt er auch die ganze anfallende Steuerlast auf die Anschaffungen. Ihm wird aber nur die Hälfte des Freibetrags zugebilligt.
So bescheißt der Staat also noch die eh gebeutelten Trennungsfamilien.
8. Mai 2015 um 8:15 pm
„Was sollte der Gesetzgeber den andern? Wie sollte sich die Rechtsprechung andern?“
Der Staat sollte sich vollkommen aus den privaten Beziehungen seiner Bürger zurückziehen.
Heiraten kann man ja noch in der Kirche und es sollte selbstverständlich sein, daß beide *biologischen* Elternteile für den Nachwuchs *gleichermaßen* aufzukommen haben.
8. Mai 2015 um 8:18 pm
Also eine ignorierung der ehe einschließlich Freibeträge, Steuervorteile etc? Eine rein kirchliche Hochzeit, die der Staat ignoriert? Finde ich interessant. Quasi ein Ende der bürgerlichen ehe
8. Mai 2015 um 9:41 pm
„Ende der bürgerlichen ehe“
Ganz genau. „bürgerlich“ trifft es aber nicht ganz, da es die Kirche gewesen ist, die den Staat überhaupt erst dazu brachte, die Ehe zu seinem Problem zu machen.
Ich denke Gleichberechtigung und Ehe passen nicht zueinander, wie bei der aktuellen Gesetzeslage klar ist. Eine Anpassung derer würde aber bestimmt immer wieder nur zu Ungerechtigkeiten führen, wie auch die Verkomplizierungen, die eigentlich abhelfen sollen. Dann lieber ganz weg damit.
8. Mai 2015 um 4:52 pm
Hier mal zwei Artikel der „Gegenseite“ die m.M.n. die unterschiedlichen Mentalitäten und Sichtweisen gut illustrieren – das liest sich teilweise wie Realsatire.
http://www.taz.de/!55710/
https://www.freitag.de/autoren/der-freitag/neue-schuhe-sind-luxus
8. Mai 2015 um 11:12 am
Eine gute Informationsquelle zu dem Thema dürfte das hier
sein. Klingt alles ziemlich realistisch.
8. Mai 2015 um 12:03 pm
„Und jedes Mal, wenn meine Kinder nach einem Besuch wieder gehen, wenn sie sich umdrehen und “Tschüss Papa” sagen, gibt es mir einen heftigen Stich und mir kommen die Tränen.“
Das Gefühl kenne ich gut. Ich habe sie eh nur viermal im Jahr gesehen und die Übergabe fand immer auf irgendeinem Autobahnparkplatz statt.
Nach drei Wochen Sommerferien bei Papa freuten sich die Jungs immer, wenn sie ihre Mama auf dem Parkplatz entdeckten und waren – wutsch – weg.
Ich bin danach immer in ein tiefes Tal gefallen und war total leer auf der Rückfahrt.
Ich werde deshalb weiter dafür kämpfen, dass die Eingriffsrechte der Justiz in den Familienverbund drastisch eingeschränkt werden.
8. Mai 2015 um 12:08 pm
„Ich werde deshalb weiter dafür kämpfen, dass die Eingriffsrechte der Justiz in den Familienverbund drastisch eingeschränkt werden.“
Und Du meinst, wenn die Eingriffsrechte der Justiz wegfallen, könnten Väter ihre Kinder öfter sehen? Werden verminderte Eingriffsrechte Trennungen der Eltern verhindern?
8. Mai 2015 um 12:31 pm
Und Du meinst, wenn die Eingriffsrechte der Justiz wegfallen, könnten Väter ihre Kinder öfter sehen?
Ja klar, was denkst du denn? Derzeit sind Eingriffe der Jusitz ein großes Hindernis für Väter, die ihre Kinder sehen wollen. Wenn diese Eingriffe wegfallen, dann… Logisch, oder?
Werden verminderte Eingriffsrechte Trennungen der Eltern verhindern?
Ich weiß nicht. Was hat das damit zu tun, dass Väter aufgrund von Eingriffen der Justiz Schwierigkeiten haben ihre Kinder zu sehen?
8. Mai 2015 um 12:33 pm
„Wenn diese Eingriffe wegfallen, dann… Logisch, oder?“
Wieso? Wenn die Eingriffe wegfallen, schnappt sich Mama die Kinder und verschwindet auf Nimmerwiedersehen. Und Papa kann nicht mal auf Besuchsrecht klagen, weil es ja keine Eingriffe der Justiz in die Familie mehr gibt.
8. Mai 2015 um 12:35 pm
Wenn eine Mutter, bei der die Kinder kennen, nicht freiwillig Umgang gewährt, dann ist ein eingriff des Gerichts die Methode, über die sie uberhaupt erst Umgang bekommen. Ein rechtsfreier und eingriffsfreier Raum im Familienrecht ist kaum vorstellbar, was soll dann gelten, Faustrecht?
8. Mai 2015 um 12:52 pm
„Ein rechtsfreier und eingriffsfreier Raum im Familienrecht ist kaum vorstellbar, was soll dann gelten, Faustrecht?“
Also, zumindest ICH habe von EINSCHRÄNKEN geschrieben, nicht von wegfallen.
Die notorische Aufteilung in Barunterhalts-/Betreuungspflicht z.B. darf nur noch unter definierten Auflagen verhängt werden.
Eltern sind – auch nach Grundgesetz – uneingeschränkt für die Pflege und Erziehung der gemeinsamen Kinder verantwortlich. Derzeit glauben die Richter, sie hätten das Recht (haben sie leider auch), nach Belieben die Familienstrukturen neu zu regeln. Da greifen allzu oft feministische und altväterliche Vorstellungen in gleicher Weise in die Familien.
8. Mai 2015 um 1:04 pm
Ich hatte es so verstanden, dass es speziell um solche Eingriffe geht, die es Vätern *erschweren* ihre Kinder zu sehen. Und die somit grundsätzlichen Rechten von Eltern und Kindern entgegenstehen. Hier wäre es aus meiner Sicht wünschenswert, wenn solche Eingriffe eingeschränkt/verhindert werden.
Eingriffe, die solche grundlegenden Rechte *unterstützen* bzw. ermöglichen (Bsp. von Christian) sind damit natürlich nicht gemeint.
8. Mai 2015 um 1:06 pm
Ein eingriff, der einen Elternteil unterstützt ist nur meist ein eingriff, der den anderen Elternteil einschränkt
8. Mai 2015 um 1:37 pm
Ein Elternteil, der keinen Unterhalt zahlt, wird durch einen Eingriff der Justiz dazu gezwungen. Das kannst du natürlich als „Einschränkung“ bezeichnen.
Genauso wie ein Elternteil, der freiwillig keinen Umgang gewährt, „eingeschränkt“ wird. Deshalb gibt es grundlegende Rechte, welche wichtiger sind als egoistische Befindlichkeiten (Recht auf Unterhalt Zahlungsverweigerung, Recht auf Umgang Kinder nehmen und 1000km wegziehen).
Wichtig: Rechte hat man, und man kann sie wahrnehmen oder nicht. Wenn ein Elternteil freiwillig auf den Unterhalt oder den Umgang verzichtet ist das in Ordnung. Das geht natürlich nur in eine Richtung, nur derjenige der den Anspruch auf das Recht hat (Anspruch auf Unterhalt, Umgang), kann verzichten. Umgekehrt darf der Elternteil der das Recht gewähren muss nicht einfach sagen „Ich will aber nicht [zahlen/Umgang gewähren]“.
Sonst könntest du auch sagen ein Bankräuber wird durch gerichtliche Eingriffe „eingeschränkt“, weil er die Bank nicht ausrauben darf. Es gibt kein Recht auf Bank ausrauben. Es gibt auch kein Recht auf Umgangs- bzw. Unterhaltsverweigerung.
Wie du so oft sagst, es ist kein Nullsummenspiel.
8. Mai 2015 um 1:52 pm
Ich bin ja auch durchaus für Änderungen, aber ich halte gleichzeitig diverse Eingriffe auch für nötig. Ein vernünftig gestaltetes Unterhaltsrecht gehört da durchaus dazu.
Gibt es überhaupt ein 1. Welt Land ohne Unterhalt? Wäre ja mal interessant, welches recht man insgesamt als gerecht bewerten wurde und wie die folgen der Anwendung sind.
Das Problem ist, das Privatpersonen verdammt schlecht darin sind, so etwas zu planen. Also braucht es teilweise Regelungen, die bestimmte Nachteile ausgleichen. Und für müssen natürlich durchsetzbar sein. Das geht eben nur durch staatliche Eingriffe.
8. Mai 2015 um 2:11 pm
Ich habe an keiner Stelle gemeint dass ich gegen ein Unterhaltsrecht bin. Dieses mit staatlichen Eingriffen durchzusetzen ist ja richtig.
Ich bezog mich auf Eingriffe, wo Vätern der Kontakt zu ihren Kindern *erschwert* wird. Solche Eingriffe sind ja eigentlich vom Prinzip her widerrechtlich, sind aber derzeit Gang und Gäbe (s. die Berichte von Trennungsvätern). Für mich war es völlig logisch, dass sich die ursprüngliche Aussage von Carnofis
nur auf solche widerrechtlichen Eingriffe bezieht, und nicht auf Eingriffe z.b. zum Durchsetzen des Unterhalts.
8. Mai 2015 um 1:40 pm
„Recht auf Unterhalt“ „Zahlungsverweigerung“ sowie „Recht auf Umgang“ und „Kinder nehmen und 1000km wegziehen“ sollen Gegensätze sein. Pfeile sind verlorengegangen.
8. Mai 2015 um 2:29 pm
„Wichtig: Rechte hat man, und man kann sie wahrnehmen oder nicht. Wenn ein Elternteil freiwillig auf den Unterhalt oder den Umgang verzichtet ist das in Ordnung. Das geht natürlich nur in eine Richtung, nur derjenige der den Anspruch auf das Recht hat (Anspruch auf Unterhalt, Umgang), kann verzichten. “
Ich merk schon, Du kennst Dich im Familienrecht noch nicht allzu gut aus 😉 .
Das Sorgerecht ist ein PFLICHTrecht, also ein Recht, das gleichzeitig eine Pflicht darstellt.
Nach dem Grundgesetz – und auch nach meiner Rechtsvorstellung – kann ein Elternteil nicht auf das Sorgerecht verzichten. Im praktischen Recht geht das – wieder leider – durchaus.
Stell Dir mal vor, beide Eltern verzichten auf ihr Recht, für das gemeinsame Kind zu sorgen und lassen es verhungern.
Nach der UN Kinderrechtekonvention (dito EU-Menschenrechtekonvention, deutsches GG) haben Kinder ein Recht auf Pflege, Versorgung und Betreuung durch die eigenen(!) Eltern.
Damit schon würde Dein Anspruch, auf das Elternrecht verzichten zu dürfen, kollidieren.
Beim Unterhalt verkürzt Du auf Barunterhalt. Der ist aber Teil des Gesamtanspruchs des Kindes auf Unterhalt, der auch die Betreuung umfasst.
Und da der Unterhalt ein Anspruch des Kindes ist und das unmündige Kind auf diesen Unterhalt nicht verzichten kann/würde, kann die Mutter z.B. nicht stellvertretend fürs Kind auf den Unterhalt verzichten.
Soweit gehe ich durchaus mit der Gesetzgebung und gerichtlichen Spruchpraxis konform.
Schwierigkeiten habe ich eigentlich nur mit der Aufteilung in Barunterhalt=Vater ->“Besuchs“recht vs. Betreuungsunterhalt=Mutter.
8. Mai 2015 um 3:17 pm
Ja stimmt, mit den Feinheiten der Rechsprechung in diesem Bereich bin ich zum Glück nicht vertraut. 🙂
Ich finde es ganz interessant wenn dann Leute wie du mit mehr Detailwissen solche Sachverhalte erklären, um zu sehen inwiefern der „gesunde Menschenverstand“ oder wie immer man so etwas nennen will mit der Rechtsprechung und -praxis zusammenpasst. Bis jetzt war es im Großteil der Fälle so, dass sich mein Rechtsmepfinden letzlich mit dem tatsächlichen Recht in großen Teilen gedeckt hat.
Der Unterschied zwischen Sorgerecht und Umgangsrecht ist mir so halb bewusst, auch dass die Sorge ein Pflicht ist. Deshalb schrieb ich ja oben dezidiert nur vom Umgangsrecht. Auch beim Unterhalt habe ich nur den Barunterhalt gemeint, so wie man das halt als Laie macht 😉 Du hast natürlich völlig recht was andere (nichtfinanzielle) Formen des Unterhalts (Betreuung) betrifft.
Meine Betrachtung was den Verzicht auf ein Recht betrifft ist wohl auch etwas naiv und meinem Laienhaften Zugang geschuldet. Ich meinte damit so etwas wie z.b. Wahlrecht, das hat man eben und kann frei entscheiden ob man es wahrnimmt. In dem Moment wo die Entscheidung über die Wahrnahme des eigenen Rechts mit den Rechten anderer Menschen kollidiert (wie im Fall von Sorge mit dem Recht des Kindes) ist klar, dass die Entscheidung nicht mehr beliebig sein kann. Das entspricht durchaus meinem Gerechtigkeitsempfinden, und wird so ja anscheinend auch in der Rechtspraxis abgebildet.
8. Mai 2015 um 2:37 pm
„Ein vernünftig gestaltetes Unterhaltsrecht gehört da durchaus dazu.“
Mich würde sehr interessieren, was Du unter einem „vernünftig gestalteten Unterhaltsrecht“ verstehst.
„Für mich war es völlig logisch, dass sich die ursprüngliche Aussage von Carnofis
nur auf solche widerrechtlichen Eingriffe bezieht, und nicht auf Eingriffe z.b. zum Durchsetzen des Unterhalts.“
Ich meine mit der Einschränkung der Eingriffsrechte in erster Linie das sich selbst erteilte Recht der Richter, Eltern in gute (Mütter=Betreuer) und schlechte (Väter=Barzahler, Besucher der Kinder) zu differenzieren.
Diese Eingriffe sind ja leider derzeit nicht widerrechtlich, wenn auch grundgesetzwidrig.
8. Mai 2015 um 11:41 pm
In einer Zeit, in der zunehmend beide arbeiten ist so ein Anachronismus wie das dt. Unterhaltsrecht nicht mehr haltbar. Ich habe vorhin im zdf eine Familie gesehen, beide Eltern arbeiten und der Opa passt auf die Tochter auf (Kita Streik), so und wie soll ein Unterhaltsrecht das aber klare Fronten, einer zahlt der andere wacht, regeln?
In der Berufswelt leben wir (bei aller kritik) 21. Jahrhundert und im unterhaltsrecht 1960. Das muss sich ändern.
10. Mai 2015 um 2:50 pm
„In einer Zeit, in der zunehmend beide arbeiten ist so ein Anachronismus wie das dt. Unterhaltsrecht nicht mehr haltbar. “
Es ist schon seit Jahrzehnten nicht mehr haltbar. Das Unterhaltsrecht folgt immer noch der romantischen Vorstellung der konservativen Struktur der 50er Jahre (Vater schafft die Kohle ran, Mutter wirkt daheim im häuslichen Kreise) mit den Arbeitsmarktverhältnissen der 60er, also Vollbeschäftigung mit lebenslanger Arbeitsplatzgarantie für den Unterhaltszahler (Vater).
Diese Verhältnisse sind aber schon seit Mitte der 70er Geschichte, selbst im wirtschaftlichen Superjahr 2015 gibt es sie nicht mehr und ein Erwerbsbruch des allein Barunterhaltspflichtigen (Vater) stürzt regelmäßig die Familie insgesamt in eine prekäre finanzielle Lage.
„Ich habe vorhin im zdf eine Familie gesehen, beide Eltern arbeiten und der Opa passt auf die Tochter auf (Kita Streik), so und wie soll ein Unterhaltsrecht das aber klare Fronten, einer zahlt der andere wacht, regeln?“
Die Unterhaltsverhältnisse, über die wir hier schreiben, sind in aller Regel gerichtlich den Familien aufoktroyierte Standardaufteilungen, die auch dann uneingeschränkt Gültigkeit haben, wenn beide arbeiten und/oder die KInder gemeinsam betreuen. Barunterhalt wird nämlich faktisch immer tituliert, während Betreuungsunterhalt in Umfang und Dauer allein ins Ermessen der Mutter gestellt wird.
Ich hatte ja schon von dem Vater in unserem Verein berichtet, der die Kinder faktisch allein betreut UND Barunterhalt leistet, weil die Mutter juristisch Alleinerziehende ist.
„In der Berufswelt leben wir (bei aller kritik) 21. Jahrhundert und im unterhaltsrecht 1960. Das muss sich ändern.“
Das ist es, was ich auch immer wieder schreibe. Aber es gibt auch unter den Männern jede Menge Vertreter, die nicht verstehen, dass die Hausfrauenehe, die uns in alten amerikanischen Western so romantisch seufzen lässt, zwei Folgen haben MUSS. Sie verlangt eine lebenslange Erwerbsgarantie, um ihre wirtschaftliche Basis zu garantieren.
Und sie bedingt bei Scheitern der Ehe/Beziehung zwingend einen lebenslangen Unterhaltsanspruch der Mutter.
Ein Anachronismus, wenn wir Gleichberechtigung verlangen.
8. Mai 2015 um 12:57 pm
„Und Du meinst, wenn die Eingriffsrechte der Justiz wegfallen, könnten Väter ihre Kinder öfter sehen? “
Du denkst zu sehr im klassischen Schema „Vater schafft die Kohle ran und darf die Kids dafür alle 14 Tage begutachten, Mutter betreut“.
Diese Konstellation entsteht im Regelfall erst durch Eingriff der Justiz.
Norm sollte aber sein, dass beide Eltern gleichermaßen weiter für die alltäglichen Dinge der Kids zuständig sind. Die Justiz träte erst dann auf den Plan, wenn einer von DIESER Norm abweicht.
Auf gar keinen Fall darf – wie im derzeitigen Familienrecht – die widerrechtliche Ansichbringung der gemeinsamen Kinder unterhaltsanspruchsbegründend sein.
Das ist so, als würde ein Autodieb durch das Inbesitzbringen des Fahrzeugs an den Eigentümer den Anspruch auf Zahlung der Benzinrechnung erheben können.
Klingt völlig absurd, ist aber im Familienrecht gängige Praxis.
8. Mai 2015 um 1:00 pm
„Norm sollte aber sein, dass beide Eltern gleichermaßen weiter für die alltäglichen Dinge der Kids zuständig sind. “
Und wie soll das nach einer Trennung ohne Eingriffe von außen funktionieren?
8. Mai 2015 um 1:02 pm
Ab wann ist eine ansichbringung der Kinder den deiner Meinung nach rechtswidrig?
Wenn sie sich trennt und beim Auszug die Kinder mitnimmt?
Dürfen die sich also nicht räumlich trennen, bevor eine Vereinbarung bezüglich der Kinder getroffen wurden ist?
(Oder man einen ohne Kinder aus dem Haus vergrault hat)
8. Mai 2015 um 2:51 pm
„Und wie soll das nach einer Trennung ohne Eingriffe von außen funktionieren?“
Die meisten Eltern verbleiben nach der Trennung räumlich relativ dicht zusammen. Eine gemeinsame, bzw. wechselseitige Betreuung wäre in der Mehrzahl der Fälle machbar.
Und auch da, wo Väter von den Kindern weit wegziehen, ist dieser Umzug oft aufgrund der Barunterhaltspflicht erzwungen worden.
Hier wird also ein Grundrecht (Recht auf Pflege und Betreuung des eigenen Kindes, Art. 6 GG) durch einfaches Recht (Barunterhaltspflicht) aufgehoben.
„Ab wann ist eine ansichbringung der Kinder den deiner Meinung nach rechtswidrig?“
Wenn sie in der Absicht erfolgt, das Elternrecht des Anderen einzuschränken.
„Wenn sie sich trennt und beim Auszug die Kinder mitnimmt?“
„Dürfen die sich also nicht räumlich trennen, bevor eine Vereinbarung bezüglich der Kinder getroffen wurden ist?“
Rechtsgrundsätzlich kann es eine solche Vereinbarung nicht geben. Das Kind hat ein Grundrecht auf Betreuung durch BEIDE Eltern.
Aber zur Praxis: in der Tat dürfen sie sich vor einer Einigung nicht trennen, bzw. gilt die Trennung als nicht existent.
Zieht einer aus, behält der/die, der bleibt, das Kind.
Betreut der Weggezogene aus erklärtem Willen nicht mehr, dann zahlt er voll.
Allerdings wäre er dann – ggf. gerichtlich – an seine Elternpflicht nach GG und BGH zu erinnern/ermahnen.
8. Mai 2015 um 2:57 pm
Sie dürfen auch nicht räumlich trennen? Das ist lebensfremd.
8. Mai 2015 um 3:38 pm
Chris, nun mach es nicht so anstrengend.
Räumlich im Sinne von „die Elternpflicht/das Elternrecht bedeutsam einschränkend“.
Ich gebe zu, dass ich mich da auf schwammiges Gebiet begebe, aber NICHT trennen, soll nicht heißen, dass die Eltern in der gleichen Wohnung verbleiben müssen. Das wäre in der Tat lebensfremd, auch wenn man es ganz streng genommen so sehen müsste.
Aber in dem Fall könnte ich auch widerstreitende Grundrechtsinteressen akzeptieren.
Es geht ja in erster Linie darum dem Kind beide Eltern möglichst umfassend mit gleichen Rechten und Pflichten zu erhalten.
Diesem Prinzip läuft die Rechtsprechung dann zuwider, wenn ein 6-jähriges Kind seinem Vater ins Gesicht sagen darf: „Du hast mir gar nichts zu sagen. Mama sagt mir, was ich zu tun habe“.
8. Mai 2015 um 3:54 pm
Okay, und wo sind dann die Kinder, wenn die räumliche Trennung erfolgt? Sie müssen ja nun mal wo leben.
Wie soll das denn dann sein, wenn man nicht mit den Kindern ausziehen darf?
Weiche regeln sollen dafür gelten?
Die Kinder bleiben grundsätzlich bis zur endgültigen Einigung in der Wohnung, in der sie auch zuvor lebten, wo ist das Problem?
Jeder darf hinziehen, wo er will, solange die Kinder – bis zur Einigung – dort bleiben, wo sie zuvor gelebt haben.
Schwierig wird’s zugegebenermaßen, wenn die Beziehung/Ehe total zerrüttet ist, aber keiner ausziehen möchte.
Das aber ist in der Vergangenheit in erster Linie deshalb ein Problem gewesen, weil eben mit dem Auszug (des Vaters) automatisch seine alleinige Barunterhaltspflicht begründet wurde und sein Elternrecht auf ein „Besuchs“recht zusammenschrumpfte.
Wenn aber der Auszug in die Nachbarschaft erstmal keinen veränderten rechtlichen (gerichtlichen!) Eltern-Status nach sich zieht, wird der Schritt auch leichter vollzogen.
Extremfälle wird es immer geben, die nur gerichtlich geregelt werden können. Aber um die geht es ja bei der Einschränkung auch nicht. Es geht um den Automatismus Trennung -> Vater zahlt und sieht seine Kinder nur noch besuchsweise.
Ja, das ist praktisch und lebensnah. Muss ja keiner dort leben. Können ja einfach beide ausziehen.
Pippi hat es ja auch geschafft.
Und wenn er seine neue mitbringt oder sie ihren neuen, dann betreuen einfach alle zusammen die Kinder.
Wie stellst du für das eigentlich die Kühlschrankfüllung und die Zahlung der Miete vor? Und das Abstimmen von Arbeitszeiten?
8. Mai 2015 um 6:12 pm
„Muss ja keiner dort leben. Können ja einfach beide ausziehen.
Pippi hat es ja auch geschafft.“
Jeder hat seine heilige Kuh, Deine ist das Familienrecht, Chris. Da fängst Du an zu trollen.
Es gibt immer noch die Pflicht zur Betreuung. Also ist das mit dem Ausziehen eben nicht so einfach. Dein Konstrukt, dass BEIDE aus der gemeinsamen Wohnung ausziehen wollen – ggf unter Zurücklassung des gemeinsamen Kindes – dürfte wohl ein sehr seltener Ausnahmefall sein.
„Und wenn er seine neue mitbringt oder sie ihren neuen, dann betreuen einfach alle zusammen die Kinder.“
Dass die Alten nach einer undefinierbaren Zeit neue Partner haben, kommt regelmäßig vor, ist gern Grund zu Stress, aber kein Hinderungsgrund, in der Wohnung zu bleiben.
Ich lebe auch mit einer Frau zusammen, die aus ihrer Ehe zwei Mädel mitgebracht hat. Natürlich habe ich die mitbetreut.
Als ich kleiner Junge war, haben die Kids noch weit mehr die öffentlichen Raum (Straßen, Wiesen, Nachbargrundstücke) vereinnahmt, als es heute üblich ist. Da haben sogar alle Nachbarn die ganze Straße entlang mit“betreut“.
Nicht der Zustand vieler Betreuer ist – historisch und kulturell betrachtet – anormal, sondern der Zustand der alleinbetreuenden Mutter.
„Wie stellst du für das eigentlich die Kühlschrankfüllung und die Zahlung der Miete vor? Und das Abstimmen von Arbeitszeiten?“
Für die Miete gibt es einen Mietvertrag. Hat nix mit den Kindern zu tun.
Den Kühlschrank füllt jeweils derjenige, der in de Wohnung lebt. Kein mir bisher aus Problem aufgefallenes Aufgabenfeld.
Die Arbeitszeiten müssen abgestimmt werden, klar. Klappt das nicht, kommt das bekannte Residenzmodell zum Tragen.
Du extrapolierst das derzeitige Residenzmodell mit der Sorgerechtsaufteilung „eine betreut, der andere zahlt“
als Norm auf jede zukünftige Regelung. Davon solltest Du Dich lösen.
Klappt in anderen zivilisierten Ländern auch.
Es klappt natürlich nicht, wenn Du die Alleinverdiener/Hausfrauen-Ehe, bzw. -Beziehung als unantastbare Norm vorgibst. Aber von der will ich mich ja verabschieden.
Das ist die Pille, die die Frauen schlucken müssen, wollen sie sich wirklich emanzipieren.
8. Mai 2015 um 10:39 pm
Was Adrian da im Grunde anschneiden wollte ist in meinen Augen ein Punkt der oft vernachlässigt wird.
Es ist natürlich absolut nachvollziehbar, dass es Väter, die geschieden wurden und um den Kontakt zu ihren Kindern kämpfen, grundsätzlich egal sein muss, wie sie überhaupt in die Lage kamen, dass sie in einer Langzeitbeziehung zu einer Frau abgesägt wurden. Es ist menschlich absolut nachvollziehbar, dass man sich es dann gar nicht mehr erlauben kann, gewisse Fragen zu stellen und alles tun muss um vor allem den eigenen Kinder gerecht zu werden. Somit ist der Kampf gegen die vom Staat aktuell durchgesetzten Gesetze, die Männer strukturell benachteiligen natürlich vorprogrammiert.
Als jemand, der sich viel mehr mit MGToW-Themen beschäftigt als mit der Väterrechtsbewegung, finde ich aber auch, dass auch hier eine andere Sicht (vor allem zum männlichen Selbstschutz) eingebracht werden muss.
Das Grundproblem wie Adrian es anspricht sind die Trennungen in erster Instanz und nicht unbedingt, was der Staat rechtlich daraus macht. Natürlich hilft der Staat momentan primär dabei mit, Männer in die prekäre Lage, in der sie sich aktuell befinden, zu befördern, aber der Auslöser dafür ist in letzter Instanz weibliche Hypergamie. Diese wird durch Gesetze und vor allem die westliche Industrialisierung, die einen enormen Ressourcenüberschuss für jedermann produziert hat, zu einem Fortpflanzungsmodell, bei dem der Mann nicht länger benötigt wird und die Versorgerrolle einfacher durch soziale Konventionen (i.e. den Staat) als durch eine sexuelle Bindungsstrategie von Frauen gegenüber Männern ersetzt werden kann. Der Fakt, dass Menschen Sex überhaupt Spass macht, ist eng damit verbunden, dass unser Nachwuchs für Säugetiere sehr lange braucht um erwachsen zu werden.
Eliminiert man die staatliche Drangsalierung der Männer bei Scheidungen bekämpft man im Grunde nur ein Symptom. Geschieden wird trotzdem immer öfter; trotzdem werden in naher Zukunft die meisten Kinder bei den Müttern aufwachsen, weil diese sich von ihren Männer scheiden lassen werden oder diese gar nicht erst heiraten, weil sie sie nicht brauchen. Man wird dann als Mann dann vielleicht nicht mehr vollständig finanziell vernichtet, aber man bleibt geschieden und Vater von Kindern, die man nur noch selten oder eben auch gar nicht sehen wird. Der Grundschmerz wird schlicht bleiben. in 20 Jahren werden mehr Männer als zuvor keinen oder kaum Kontakt zu ihren Kindern haben, unabhängig von der rechtlichen Lage. Eine fairere Behandlung von Scheidungsväter wird deren Leid sicherlich reduzieren, aber die Anzahl wird davon völlig unabhängig stetig steigen.
Gesamtgesellschaftlich richten wir mit dem Festhalten an ein dysfunktionales Fortpflanzungssystem mit absoluter Absicht vor allem bei den Kindern einen enormen Schaden an.
10. Mai 2015 um 3:07 pm
„Somit ist der Kampf gegen die vom Staat aktuell durchgesetzten Gesetze, …“
Ein immer wieder gemachter Denkfehler.
Du wirst nur sehr wenige schriftliche Gesetze finden, die die vorherrschenden Verhältnisse erzwingen.
Familienrecht ist Richterrecht. Die Richter sollten mit einer absichtlich groben gesetzlichen Vorgabe einen hohen am Einzelfall orientieren Ermessensspielraum für ihre Entscheidungen haben.
Erst Beschlüsse besonders des BGH in den letzten 35 Jahren haben ein extrem mütterfreundliches bis sexistisches „Recht“ etabliert, das nicht selten sogar dem geschriebenen Gesetz widerspricht.
Besonders augenfälliges Beispiel ist der Ehegattenunterhalt, der nach der Scheidungsrechtsreform von 1977 eigentlich nur noch in besonderen Ausnahmefällen greifen sollte, wo die Pflicht zur Eigenverantwortung nicht umsetzbar war.
Der BGH hat im Verlaufe der folgenden 20 Jahre daraus einen allumfassenden lebenslangen Unterhaltsanspruch von Ehefrauen(!) an ihre Männer geschmiedet, der schon ab einer Ehedauer von drei Jahren als sog. „ständige Rechtsprechung“ greift.
Immer von den Richtern bestritten, dann aber indirekt im Referentenentwurf zur Unterhaltsrechtsreform von 2008 doch zugegeben.
Das Gesetz ist also nicht so schlimm, die Justiz taugt nichts.
10. Mai 2015 um 6:50 pm
„Der BGH hat im Verlaufe der folgenden 20 Jahre daraus einen allumfassenden lebenslangen Unterhaltsanspruch von Ehefrauen(!) an ihre Männer geschmiedet, der schon ab einer Ehedauer von drei Jahren als sog. „ständige Rechtsprechung“ greift.“
Naja, ganz freies Richterrecht ist das ja nun auch nicht. Der Grundsatz der Eigenverantwortung in § 1569 BGB wurde ja über die Regelungen des 1573 BGB, also insbesondere Aufstockungsunterhalt und des § 1578 BGB, der als Bedarf die ehelichen Lebensverhältnisse bestimmt hat, schon stark eingeschränkt. Und der 1578b BGB spricht ja auch ausdrücklich davon, dass die ehebedingten Nachteile, die Kinderbetreuung und die Ehedauer zu berücksichtigen sind.
Das Gesetz ist also durchaus für die Rechtsprechung verantwortlich. Zumal es dem Gesetzgeber ja jederzeit freistand, den Anteil des Richterrechts zurückzufahren. Sie hätten dann eben nur einschränkende Normen erlassen müssen.
Carsten Blicke
11. Mai 2015 um 3:09 pm
„Das Gesetz ist also durchaus für die Rechtsprechung verantwortlich.“
Aber Du hast vollkommen recht. Es liegt in der Hand des Gesetzgebers, die Freiräume zu begrenzen und Normen zu setzen.
Die Realität sieht aber eben auch so aus, dass es ein munteres „Bäumchen-wechsle-Dich“ zwischen Parlament und obersten Gerichten gibt. Da pinkelt man nicht gern die ehemaligen oder zukünftigen Kollegen an.
Symptomatisch für das Funktionieren dieses Systems ist z.B., dass zur jüngsten Sorgerechtsreform das Bundesministerium der Justiz als Legislative beim Bundesverfassungsgericht als Judikative anfragt, welche gesetzliche Regelung man denn gerne hätte. Das BVerfG antwortete – etwas sibyllinisch – dass das Antragsmodell grundgesetzkonform sei.
Dem versteckten Wunsch ist der Bundestag mit Mehrheit dann gefolgt.
Vertrauenswürdiger wäre es, wenn – zumindest für Politiker ab Kreisebene und Richter ab Landgericht – ein Wechsel ins andere Lager erst nach Ablauf mindestens einer vollen Wahlperiode möglich ist.
11. Mai 2015 um 3:18 pm
„Aber Du hast vollkommen recht. Es liegt in der Hand des Gesetzgebers, die Freiräume zu begrenzen und Normen zu setzen.“
Ja, ansonsten MUSS die Rechtsprechung sich behelfen. Sie kann ja nicht aussetzen
„Die Realität sieht aber eben auch so aus, dass es ein munteres „Bäumchen-wechsle-Dich“ zwischen Parlament und obersten Gerichten gibt. Da pinkelt man nicht gern die ehemaligen oder zukünftigen Kollegen an.“
Halte ich nicht für wirklich wesentlich als Faktor. Bundesrichter werden auf Lebenszeit ernannt und wechseln nicht ins Parlament zurück. Und die Anzahl derer, die vorher im Parlament waren ist aus meiner Sicht auch sehr gering. Gibt es da überhaupt viele?
„Symptomatisch für das Funktionieren dieses Systems ist z.B., dass zur jüngsten Sorgerechtsreform das Bundesministerium der Justiz als Legislative beim Bundesverfassungsgericht als Judikative anfragt, welche gesetzliche Regelung man denn gerne hätte. Das BVerfG antwortete – etwas sibyllinisch – dass das Antragsmodell grundgesetzkonform sei.“
Es macht absolut Sinn bei der Umsetzung einer Entscheidung des BVerfG, welches ein System für verfassungswidrig erklärt hat, vorher nachzufragen, was sie mitmachen. Dem Gesetzgeber hätte es ja dennoch freigestanden, weitergehende Regelungen zu schaffen. Das BverfG hat lediglich mitgeteilt, dass sie das dann nicht wieder für verfassungswidrig erklären.
„Dem versteckten Wunsch ist der Bundestag mit Mehrheit dann gefolgt.“
Das war kein versteckter Wunsch. Das Bundesverfassungsgericht hat bereit in seinem Beschluss deutlich gemacht, dass der Gesetzgeber hier einen Spielraum hat.
„Vertrauenswürdiger wäre es, wenn – zumindest für Politiker ab Kreisebene und Richter ab Landgericht – ein Wechsel ins andere Lager erst nach Ablauf mindestens einer vollen Wahlperiode möglich ist.“
Würde aus meiner Sicht nichts bringen an Änderung
11. Mai 2015 um 4:03 pm
„Bundesrichter werden auf Lebenszeit ernannt …“
11. Mai 2015 um 4:11 pm
11. Mai 2015 um 4:23 pm
Sieh an. Ist aber verständlich.
Ich hatte die Verfassungs (amateur) Richter im Hinterkopf … 🙂
11. Mai 2015 um 4:58 pm
Verfassungsrichter werden auch auf Lebenszeit ernannt.
11. Mai 2015 um 5:13 pm
„Verfassungsrichter werden auch auf Lebenszeit ernannt.“
Dann scheint zumindest die Praxis eine andere zu sein.
Danach werden die Verfassungsrichter nach maximal zwei Amtsperioden (10 Jahre, wenn ich mich recht erinnere) ausgetauscht.
Die Praxis beim BGH kenn ich jetzt nicht.
„Es macht absolut Sinn bei der Umsetzung einer Entscheidung des BVerfG, welches ein System für verfassungswidrig erklärt hat, vorher nachzufragen, was sie mitmachen.“
Es macht Sinn, ist aber demokratisch fragwürdig. GesetzGEBER ist ein vom Volk gewähltes Parlament, während die Verfassungsrichter zumindest nur indirekt gewählt wurden.
Besser wäre das Einholen von Gutachten von nicht aktiven Verfassungsrechtlern, von denen es ja auch genug gibt.
Die drei verfassungsmäßigen Kräfte sollen sich gegenseitig kontrollieren und korrigieren, aber nicht gemeinsame Sache machen.
Sonst könnte man die Gesetze gleich in Karlsruhe machen – und selbst kontrollieren lassen.
11. Mai 2015 um 5:35 pm
„Es macht Sinn, ist aber demokratisch fragwürdig. GesetzGEBER ist ein vom Volk gewähltes Parlament, während die Verfassungsrichter zumindest nur indirekt gewählt wurden.
Sonst könnte man die Gesetze gleich in Karlsruhe machen – und selbst kontrollieren lassen.“
Das siehst du aus meiner Sicht falsch. Die Richter haben ja hier nicht das Gesetz gemacht, sondern nur mitgeteilt, wie sie zu einem Entwurf stehen. Das ist auch keine verbindliche Auskunft, aber letztendlich ist ihre Entscheidung maßgeblich. Hier ist insbesondere zu sehen, dass das BverfG einen Handlungsauftrag an den Gesetzgeber gegeben hat, dass Gesetz zu ändern, sonst wäre es Verfassungswidrig. Die Nachfrage, ob es damit dann hinreichend geändert ist, der Handlungsauftrag also umgesetzt worden ist, ist dann aus meiner Sicht ein zulässiges Zusammenspiel.
Es ist auch eine Form der Kontrolle: Sie sagen ja nicht: Macht es so! Sondern: wenn ihr es so macht, dann meckern wir wahrscheinlich nicht, ihr könnt es aber auch ganz anders machen
11. Mai 2015 um 5:25 pm
Hab mal nachgesehen. Was Du zitierst, ist das Gesetz für allgemeine Berufsrichter. Es ist für Verfassungsrichter nicht valid, da hier das BVerfGG gilt.
§4 BVerfG
11. Mai 2015 um 5:30 pm
11. Mai 2015 um 5:26 pm
Richter-Lebenszeit?
Richter des Bundesverfassungsgerichts. Dies Volk meinte ich.
„Gewählt werden die Richter zur Hälfte vom Wahlausschuss des Deutschen Bundestags und zur anderen Hälfte vom Bundesrat. Sie haben eine Amtszeit von zwölf Jahren und können nicht wiedergewählt werden. “
Aus Wiki …
Scheinen aber nicht langlebig, diese Verfassungsrichter. Immehin verstehe ich jetzt, warum die NICHT wiedergewählt werden können. Sowas wünscht man allerdings niemandem … 😦
11. Mai 2015 um 5:29 pm
Okay, dann habe ich mich da geirrt. ich dachte die wären auch dauerhaft ernannt
11. Mai 2015 um 5:34 pm
Ist ja nicht schlimm, ich habe mich ja auch geirrt. Ausserdem haben wir so beide was gelernt. Hat ja nur Vorteile sowas.
8. Mai 2015 um 3:36 pm
Wenn ich mir diese Dis. heute ansehe und mir anhöre was diese Kindermacherei einen Ärger nach sich ziehen kann, bin ich doppelt froh damit persönlich nix weiter zu schaffen zu haben … Ist ja ein richtiges abschreckendes Gruselkabinett dieses sogen. Familienrecht. 😦
8. Mai 2015 um 3:43 pm
„Ist ja ein richtiges abschreckendes Gruselkabinett dieses sogen. Familienrecht.“
War schon schlimmer.
Aber man kann das Problem auch nicht dadurch lösen, dass man die Konfrontation vermeidet.
Allerdings würde ich meinen Jungs derzeit noch eher davon abraten, Kinder in die Welt zu setzen.
Sie würden sie wahrscheinlich mehr sehen, als ich meine Kinder, aber trotzdem mit über 90%iger Wahrscheinlichkeit Allein-Barunterhaltspflichtige werden.
Bin gespannt, wo die Reise hingehen wird mit der Unterhaltspflicht bei gleichwertiger Betreuung. Das Modell des BGH jedenfalls halte ich langfristig für politisch, moralisch und gesellschaftlich nicht durchsetzbar.
8. Mai 2015 um 4:05 pm
Ich kann keine Konfrontation haben, in diesem Fall … mangels Grund.
Ich bekomme allerdings schon mit was so läuft, kenne genug Beispiele persönlich. Da bin ich einfach froh, daß es mich nicht betrifft. Wenn ich allerdings einige Männer sehe, die habens nicht anders verdient. Letztens einen gehabt, der fuhr seine Olle persönlich zu ihrem Liebhaber und hatt die hinterher auch wieder brav abgeholt. Als er mir dann sein Leid vorjammern wollte, war er ganz erstaunt, daß ich ihn eine Idioten nannte. Typen gibt’s … gut das war jetzt OT.
8. Mai 2015 um 4:22 pm
Na ja, bei solchen Pfeifen kann man eh nichts machen.
Es gibt aber auch die Idioten, die ihren Lebenssinn darin sehen, ihrer Ex das Leben zur Hölle zu machen.
Dieses Bedürfnis ist durchaus nicht auf Frauen begrenzt.
Solche Typen kriegen von mir auch nur nen verbalen Tritt in den Hintern.
„Solche Typen kriegen von mir auch nur nen verbalen Tritt in den Hintern.“
🙂 Ditto.
8. Mai 2015 um 9:15 pm
Die Fakten liegen klar auf der Hand:
1. Kein gemeinsames Sorgerecht ab Geburt per se
2. Kuckucksväter haben zu zahlen, wenn verheiratet
3. Keine Vorgabe einer 50:50-Betreuung
4. Steuerklasse 1 für (meist) Väter wie Singles
5. Eine Düsseldorfer-Tabelle, die regional nicht unterscheidet
6. Kindesentzug wird nicht geahndet (PAS)
7. Neben Unterhalt noch Beteiligung (KiGa, Zahnspange, etc.)
8. Fortzug des Kindes nur per Klage (ev.) verhinderbar
9. Haut Mutti ab, dann ok. Macht Vati das, dann Kindesentführung
Die Liste ließe sich noch weiterführen, aber ich denke, es reicht fürs erste.
Man muss sich nur mal das http://www.trennungsfaq.com ansehen bzw. die Schicksale im angeschlossenen Forum (es sind auch wenige Frauen dabei), dann sieht man schnell die Realität in diesem Land.

References: BGH 
 Art. 6
 BGH 
 BGH 
 BGH 
 BGH 
 § 1569
 § 1578
 BGH 

§4
 BGH