Source: https://www.clearingstelle-eeg.de/beitrag/1434
Timestamp: 2017-06-26 13:58:37+00:00

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Wird durch den Verbrauch von Strom in einem Messgerät die Inbetriebnahme einer PV-Anlage ausgelöst? | Clearingstelle EEG
– Schlagworte: EEG-Begriffsbestimmungen · Inbetriebnahme (Begriff) · Solarenergie · Fotovoltaik erstellt am: 11.08.2011Textfassung vom: 25.10.2016zuletzt geprüft am: 25.10.2016Gesetzesbezug: EEG 2009 § 3EEG 2012 § 3EEG 2014 § 5Die Clearingstelle EEG weist darauf hin, dass der Bundesgerichtshof (BGH) mit Urteil vom 4. November 2015 entschieden hat, dass bei der Solarstromerzeugung nicht das einzelne Fotovoltaikmodul als eine (eigene) Anlage anzusehen ist, sondern erst die Gesamtheit der Module (das »Solarkraftwerk«) die Anlage gemäß § 3 Nr. 1 Satz 1 EEG 2009 bildet.
Dieser „weite“ Anlagenbegriff bei PV-Anlagen wirkt sich auch auf die Auslegung einer Vielzahl von EEG-Regelungen mit bislang nicht geklärten Folgen aus.
Der Gesetzgeber hat mit dem EEG 2017 auf dieses Urteil reagiert und den Anlagenbegriff für PV-Anlagen gesondert geregelt. Die Clearingstelle EEG wird nach dem Inkrafttreten des EEG 2017 die Rechtslage insbesondere für Bestandsanlagen prüfen und ggf. zur Klärung offener Fragen ergänzende Hinweis- oder Empfehlungsverfahren einleiten.
Im Hinblick auf das Kriterium des Stromverbrauchs ja. Gemäß dem Hinweis 2010/1 vom 25. Juni 2010 der Clearingstelle EEG ist eine PV-Anlage im Sinne des § 3 Nr. 5 EEG 2009 - bei Vorliegen der weiteren, im Hinweis genannten Voraussetzungen - in Betrieb gesetzt, sobald erstmals durch die Anlagenbetreiberin bzw. den Anlagenbetreiber bzw. auf deren Geheiß Strom erzeugt und dieser außerhalb der Anlage umgewandelt („verbraucht“) wird. Eine solche Umwandlung des Stroms kann in einer jeglichen Verbrauchseinrichtung stattfinden. Daher kommt auch ein Messgerät als entsprechende Verbrauchseinrichtung in Betracht, wenn in dieser ein messbarer Stromverbrauch stattfindet. Dies wird in der Regel bei handelsüblichen Digital-Multimetern der Fall sein. Es ist jedoch zu beachten, dass Spannungsmessgeräte, in denen kein Strom fließt, so z.B. im Fall von elektrostatischen Messgeräten, diesen Bedingungen nicht gerecht werden.
Bitte beachten Sie, dass aufgrund der ersten Änderung des EEG 2012 für eine Inbetriebnahme gemäß § 3 Nr. 5 EEG 2012 (in der ab dem 1. April 2012 geltenenden Fassung) zusätzlich zu den Voraussetzungen des o.g. Hinweises der Clearingstelle EEG erforderlich ist, dass die Anlage fest an dem für den dauerhaften Betrieb vorgesehenen Ort und dauerhaft mit dem für die Erzeugung von Wechselstrom erforderlichen Zubehör installiert wurde.
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