Source: https://www.jurablogs.com/topic/slogan
Timestamp: 2018-02-26 01:55:21+00:00

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SLOGAN - JuraBlogs
… Nägeln, da er sein Unternehmen durch diesen Slogan verunglimpft sah. Dieses stände bei Google „auf dem allerersten Platz“ und sein Brennholz würde dennoch pauschal als nicht mehr zeitgemäß herabgewürdigt. Im Übrigen würde es den Verbraucher überhaupt nicht interessieren, ob sein Brennholz tatsächlich im Sauerland geschlagen wurde oder vielleicht im…
…“ erkennen. Das Problem bei Slogans, die insoweit vor allem bei Medienprodukten wie Computerspielen, Filmen oder anderen Werken auftreten ist, dass die Anforderungen an die Originalität umso höher sind, je kürzer ein Text ist. Auf diese Weise wird sichergestellt, dass einfache Redewendungen der Alltagssprache für den allgemeinen Gebrauch…
Marian Härtel/ Rechts- und Unternehmensberatung Marian Härtelin Medienrecht- 45 Leser - April 29, 2016 10:53am
… Apple-Mitgründer Steve Jobs beendete seine Präsentationen – seine so genannten Stevenotes – meist im Stil von Peter Falk mit «One more thing …». In der Folge wurde «One more thing» zu einem Markenzeichen (sic!) der Präsentationen von Steve Jobs. Nun wurde öffentlich, dass der schweizerische Uhrenkonzern Swatch den Slogan unter anderem in der…
Martin Steiger/ Steiger Legal – Recht im digitalen Raum- 223 Leser - August 23, 2015 4:25pm
…. Vorinstanz: LG Frankfurt, Az. 3-08 O 125/13 Diese Icons verlinken auf Bookmark Dienste bei denen Nutzer neue Inhalte finden und mit anderen teilen können. Schlagworte: Immer Netz hat der Netzer, irreführend, Irreführung, Mobilfunk, Oberlandesgericht Frankfurt, OLG Frankfurt, Slogan, Werbespot, Werbung Dieser Beitrag wurde vor am Dienstag, 18. November…
… OLG Saarbrücken, Urteil vom 18.12.2013, Az. 1 U 36/13 § 3 UWG, § 5 Abs. 1 S. 2 Nr. 1 UWG, § 6 Abs. 1, Abs. 2 Nr. 5 UWG, § 8 UWG Das OLG Saarbrücken hat entschieden, dass die Werbung eines Stromversorgers mit dem Slogan “Wir haben die bessere Energie” zulässig und nicht irreführend ist. Es werde weder ein konkreter Mitbewerber in Vergleich…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwältein Wettbewerbsrecht- 12 Leser - February 4, 2014 8:04am
“Wir lieben Lebensmittel……”
… #Edeka – Wir lieben Lebensmittel. Wir kennen sie bloß nicht. pic.twitter.com/O3mfiV8T5t — Edward Smuden (@smu1401) November 28, 2013 Klicken. Kucken. Kichern. Könnte gut sein, lieber 2x selber zu denken und genauer über Lebensmittel Bescheid zu wissen, bevor Sie solcher oder anderer Lebensmittelkompetenz der Experten von EDEKA kindlich…
Jus@Publicum- 193 Leser - November 30, 2013 3:19pm
… eine Marke eingetragen ist. Das Gericht hatte in dem vorliegenden Rechtsstreit zu prüfen, ob die Verwendung des „TM-Zeichens“ bei dem Slogan „Claim Your Right“ in einem deutschsprachigen Internetauftritt irreführend im Sinne des § 5 Abs. 1, Satz 1, Satz 2 Nr. 3 UWG ist. In § 5 Abs. 1, Satz 1, Satz 2 Nr. 3 UWG heißt es: „(1) Unlauter handelt…
… hier vorliegenden Eilverfahren, mit dem sich die NPD dagegen gewandt hat, dass in Bad Hersfeld ihre Wahlplakate abgehängt worden sind. Die NPD wirbt für die anstehende Bundestagswahl auf ihren Plakaten mit dem Slogan “Geld für die Oma statt für Sinti und Roma”. Die Stadt Bad Hersfeld sieht in dem Slogan eine Straftat verwirklicht: Volksverhetzung…
Rechtslupein Verwaltungsrecht- 53 Leser - September 13, 2013 4:16am
… Städte gebracht. Nur, was macht man, wenn nun im Bundestagswahlkampf alle Parteien (noch mehr) Farbe auf die Straßen bringen. SPD, Grüne, Linke und FDP hätten es mit Rot, Grün und Blau/Gelb nicht schwer, nur was macht die CDU mit Schwarz. Das fällt ja nun gar nicht auf. Die Farben des Zebra-Streifens wäre im Übrigen vielleicht auch das erste…
Burhoff online Blogin Verkehrsrecht- 120 Leser - August 24, 2013 7:28am
… Antitranspirant könne dementsprechend überhaupt nicht das „beste Deo gegen gelbe Flecken sein“, weil reine Deodorants diese Flecken überhaupt nicht produzieren. Beweiserleichterungen im Verfügungsverfahren Auch den Slogan „Schwarz bleibt Schwarz“ kassierten die Düsseldorfer Richter, denn Henkel konnte mittels einer simplen Stoffprobe glaubhaft machen…
…: Die Bordellwerbung nutze auf unlautere Weise die Wertschätzung des Publikums für die bekannten Branntweinpralinés aus und sei damit rufschädigend. Die Vorschrift, auf welche sich Ferrero sich in diesem Zusammenhang offensichtlich berief, ist § 14 Abs. 2 Nr. 3 MarkenG. Danach ist es Dritten untersagt, ein mit einer Marke identisches oder dieser…
Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum (LHR)in Markenrecht- 85 Leser - August 13, 2013 6:03am
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Seal (Photo credit: Wikipedia) Even a Pope has trademark issues. The Vatican owns trademarks, while there are rumors that the Pope Emeritus himself may be put to the test of trademark infringement...
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Illinois’ official slogan is the “Land of Lincoln,” but an equally apt descriptor would be the “Land of Greased Palms.” Here are some of the most notorious cases of corruption by public officials o...
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Nachdem der Suchmaschinenbetreiber Google am gestrigen Dienstag seinen Browser Chrome vorgestellt hat, wird nun die erste Kritik laut. Grund dafür sind die Nutzungsbedingungen, die jeder Nutzer ...

References: § 3
 § 5
 § 6
 § 8
 § 5
 § 5
 § 14
 Bgh