Source: https://ratsinfo.leipzig.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1004842
Timestamp: 2019-05-23 07:15:25+00:00

Document:
Vorlage - VI-DS-02194-DS-02
Betreff: Errichtung einer Anlage für soziale Zwecke in Systembauweise in der Kregelstr. 3 (Barnet-Licht-Platz): außerplanmäßige Auszahlung gem. § 79 (1) SächsGemO in Verbindung mit der Fortschreibung des Bau- und Finanzierungsbeschlusses
1. Für das Haushaltsjahr 2016 wird eine weitere außerplanmäßige Auszahlung gemäß § 79 (1) SächsGemO im PSP-Element „GU Asyl – Barnet-Licht-Platz 0 (Systembauweise)“ (7.0001537.700) in Höhe von 1.428.000 € bestätigt (insgesamt 1.995.000 € excl. der bereits im Jahr 2015 bestätigten Mittel in Höhe von 4.200.000 €). Die Deckung erfolgt aus der Kostenstelle Unterjährige Finanzierung ohne Deckung Finanzhaushalt Asyl“ (1098400000).
2. Die Fortschreibung des Bau- und Finanzierungsbeschlusses wird bestätigt. Das Gesamtvolumen der Maßnahme beträgt 6.195.000 €.
nachrichtlich: Beschluss des Oberbürgermeisters vom 20.09.2016
Die Bürgermeisterin und Beigeordnete für Stadtentwicklung und Bau wird ermächtigt, alle erforderlichen Maßnahmen zu beauftragen und umzusetzen, die zum weiteren Baufortschritt notwendig sind.
7.00001537 Asyl GU Barnet-Licht-Platz
1 Sachverhalt (43 KB)
VI-DS-02194 Errichtung einer Notunterkunft für Asylbewerber/-innen und Geduldete in Systembauweise auf dem Barnet-Licht-Platz: Grundsatzbeschluss und außerplanmäßige Auszahlung gem. § 79 (1) SächsGemO 61 Stadtplanungsamt Beschlussvorlage
VI-DS-02194-DS-01 Errichtung einer Notunterkunft für Asylbewerber/-innen und Geduldete in Systembauweise auf dem Barnet-Licht-Platz: Bau- und Finanzierungsbeschluss und außerplanmäßige Auszahlungen gem. § 79 (1) SächsGemO 61 Stadtplanungsamt Beschlussvorlage
VI-DS-02194-DS-02 Errichtung einer Anlage für soziale Zwecke in Systembauweise in der Kregelstr. 3 (Barnet-Licht-Platz): außerplanmäßige Auszahlung gem. § 79 (1) SächsGemO in Verbindung mit der Fortschreibung des Bau- und Finanzierungsbeschlusses 61 Stadtplanungsamt Beschlussvorlage
VI-DS-02194-DS-03 Errichtung einer Anlage für soziale Zwecke in Systembauweise in der Kregelstr. 3 (Barnet-Licht-Platz): außerplanmäßige Auszahlung gem. § 79 (1) SächsGemO in Verbindung mit der Fortschreibung des Bau- und Finanzierungsbeschlusses 61 Stadtplanungsamt Beschlussvorlage

References: § 79
 § 79
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