Source: http://www.ra-juedemann.de/category/gewerblicher-rechtsschutz/werberecht-der-heilberufe/
Timestamp: 2013-05-19 22:09:19+00:00

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Werberecht der Heilberufe » Jüdemann Rechtsanwälte - Kanzlei in Berlin
Werberecht der Heilberufe	(Arztrecht/Wettbewerbsrecht) BGH vom 18.1.2012: Werbung mit ärztlichem “Zentrum” kann irreführend sein (I ZR 104/10 – Neurologisch/Vaskuläres Zentrum)Publiziert 13. Juli 2012 | Von Kai Jüdemann	Nach Ansicht des BGH ist die Werbung mit dem Begriff “Zentrum” irreführend, wenn die von den angesprochenen Verkehrkreisen mit dem Begriff verbundenen Annahme, die medizinische Einrichtung habe eine besondere Bedeutung und damit auch eine jedenfalls über den Durchschnitt hinausgehende Kompetenz, Ausstattung und Erfahrung auf dem beworbenen Gebiet, sich nicht bestätigt.
Es sei nicht ersichtlich, dass der Begriff ,,Zentrum” von zahlreichen Krankenhäusern generell im Zusammenhang mit den darin vorhandenen Fachabteilungen verwendet werde und einen Bedeutungswandel erfahren habe. Weiterlesen →	Veröffentlicht unter Werberecht der Heilberufe, Wettbewerbsrecht	(Wettbewerbsrecht) Abmahnung der Wettbewerbszentrale wegen angeblichen Wettbewerbsverstößen von Schönheitschirurgen auf GrouponPubliziert 7. Juni 2012 | Von Kai Jüdemann	Erneut wurden Mandanten von uns wegen Angeboten schönheitschirurgischer Behandlungen auf Groupon auf Unterlassung in Anspruch genommen. Diesmal von der Wettbewerbszentrale.
Unter anderem wurde gerügt,
dass das Angebot keine Anbieterkennzeichnung enthalte, gegen die GOÄ verstoße und die Werbung unangemessenen unsachlichen Einflusses auf Verbraucher ausübe. Weiterlesen →	Veröffentlicht unter Werberecht der Heilberufe, Wettbewerbsrecht	(Wettbewerbsrecht) OLG Frankfurt am Main vom 1.3.2012: Zahnbleaching und Zahnreinigung als Ausübung der Zahnheilkunde (6 U 264/10)Publiziert 25. April 2012 | Von Kai Jüdemann	OLG Frankfurt Urteil vom 1.3.2012
5) Die Kostenentscheidung beruht auf § 91 Abs. 1 ZPO. Die Entscheidung über die vorläufige Vollstreckbarkeit hat ihre Grundlage in §§ 708 Nr. 10, 711 ZPO. Die Voraussetzungen für die Zulassung der Revision im Sinne von § 543 Abs. 2 ZPO liegen nicht vor.	Veröffentlicht unter Werberecht der Heilberufe | Verschlagwortet mit Unterlassung, zahnarzt, zahnbleaching, zahnreinigung	(Wettbewerbsrecht) OLG Karlsruhe vom 17.2.2012: Keine Faltenunterspritzung durch Kosmetikerin (4 U 197/11)Publiziert 21. Mai 2012 | Von Kai Jüdemann	Das OLG Karlsruhe hat in einer aktuellen Entscheidung die Tendenz in der Rechtsprechung bestätigt, Kosmetikerinnen das Unterspritzen von Falten zu untersagen, da es sich um eine erlaubspflichtige Ausübung der Heilkunde handele.
Urteil vom 17.02.2012 – 4 U 197/11 -
Abs. 2: Ausübung der Heilkunde im Sinne dieses Gesetzes ist jede berufs- oder gewerbsmäßig vorgenommene Tätigkeit zur Feststellung, Heilung oder Linderung von Krankheiten, Leiden oder Körperschäden bei Menschen, auch wenn sie im Dienste von anderen ausgeübt wird…	Veröffentlicht unter Werberecht der Heilberufe, Wettbewerbsrecht	(Wettbewerbsrecht/Heilberufe) OLG Karlsruhe vom 17.2.2012 zur Faltenunterspritzung durch Kosmetikerin (4 U 197/11)Publiziert 10. Dezember 2012 | Von Kai Jüdemann	Das OLG Karlsruhe entscheid am 17.2.2012, dass Faltenunterspritzungen eine erlaubnispflichtige Ausübung der Heilkunde im Sinne von § 1 Abs.1 und 2. HGP sei. Die Pressemeldung hierzu hatten wir bereits an anderer Stelle veröffentlicht.
Weiterlesen →	Veröffentlicht unter Werberecht der Heilberufe, Wettbewerbsrecht	(Wettbewerbsrecht/Heilberufe/Archiv) BVerwG vom 25.6.2007 zur Einordnung der Faltenunterspritzung als Ausübung der Heilkunde (3 B 82.06)Publiziert 10. Dezember 2012 | Von Kai Jüdemann	Das BVerwG entschied 2007, dass die Frage, welche Kriterien erfüllt sein müssen, um eine Tätigkeit als Ausübung der Heilkunde anzusehen, in der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts seit langem geklärt sei. Es stellte fest, dass das Berufungsgericht ausreichend fachkundliche Stellungnahmen eingeholt habe, die sämtlich die Notwendigkeit ärztlicher/medizinischer Kenntnisse zur fachgerechten Vornahme von Faltenunterspritzungen belegten.
Weiterlesen →	Veröffentlicht unter Medizinrecht, Werberecht der Heilberufe, Wettbewerbsrecht	(Wettbewerbsrecht/HWG) BGH vom 18.1.2012 zur fachlichen Empfehlung i.S. von § 11 Nr.1 S.1 Nr.2 HWG (I ZR 83/11 – Euminz)Publiziert 2. August 2012 | Von Kai Jüdemann	Werbung ausserhalb der Fachkreise zu plazieren, ohne abgemahnt zu werden, ist nicht einfach. In einem aktuellen Fall hatte der Hersteller eines Schmerzmittels in einer Anzeige damit geworben, dass “die moderne Medizin immer öfter auf das pflanzliche Arzneimitel Euminz” setze (Die Anzeige findet sich in Urteil – bitte unten auf den Link klicken).
Fachkreise damit zu werben, dass ein Arzneimittel ärztlicherseits fachlich empfohlen sei. Danach seien mit der modernen Medizin aucj Ärzte gemeint und , der Arzt ,,setze” nach all gemeinem Sprachverständnis nur dann ,,auf” ein bestimmtes Medikament, wenn er es bei der Behandlung auch einsetze. Weiterlesen →	Veröffentlicht unter Werberecht der Heilberufe, Wettbewerbsrecht	Besuchen Sie uns auf unserer neuen Google+ Seite. Dort können Sie Fragen zu den veröffentlichten Themen stellen

References: BGH 
 BGH 
 § 91
 § 543
 § 1
 BGH 
 § 11