Source: http://www.manz.at/Zeitschriften/1813-4432/2012/04.html
Timestamp: 2017-03-23 16:15:40+00:00

Document:
Europa & Steuern/EU Tax Update – April 2012
Editorial Zum „Aus“ für umsatzsteuerliche Ausgliederungsmodelle
taxlex 2012, 125
Steuerkalender Mai 2012
taxlex 2012, 128
Steueralltag Teilwertabschreibung und Veräußerungsverlust von Portfoliodividenden gemäß §10 KStG idF AbgÄG 2011
Im Zuge des AbgÄG 2011 wurde die Beteiligungsertragsbefreiung gemäß § 10 KStG auf Portfoliodividenden aus Drittstaaten, mit denen eine umfassende Amtshilfe besteht, erweitert. Inwiefern sich diese Änderung auf Teilwertabschreibungen und Veräußerungsverluste auswirkt und ob § 12 Abs 3 Z 2 KStG auch im Falle eines Methodenwechsels (§ 10 Abs 5 iVm Abs 6 KStG) zur Anwendung gelangt, wird nachfolgend erläutert.
§§ 10, 12 Abs 3, § 26c KStG
Portfoliobeteiligungen aus Drittstaaten
taxlex 2012, 129
Unternehmenssteuerrecht/Ertragsteuern 7 Jahre Gruppenbesteuerung – ein Überblick über die bisherige UFS-Judikatur
Seit Einführung der Gruppenbesteuerung und Ablösung des veralteten Organschaftsregimes sind mittlerweile sieben Jahre vergangen. Zu Zeiten der Organschaft waren vom UFS vorrangig Uneinigkeiten die wirtschaftliche Eingliederung betreffend zu klären. Seit Inkrafttreten der Gruppenbesteuerung besteht die formale Voraussetzung der wirtschaftlichen Eingliederung nicht mehr und somit ist diese Unsicherheit der alten Organschaft zumindest im KStG weggefallen. Im Zusammenhang mit der moderneren und überwiegend positiv angenommenen Gruppenbesteuerung ergaben sich seit 2004 einige neue Zweifelsfragen, die zum Teil ihren Weg zum UFS fanden. Dieser Beitrag soll einen Überblick über die bisherige Judikatur des UFS zur Gruppenbesteuerung der letzten 7 Jahre – unter Berücksichtigung der Resonanz der Literatur – gewähren.
§§ 9, 19, 23a, 24a Abs 1 und 2 KStG; § 308 Abs 1 BAO
Katharina Hebenstreit / Verena Knapp
Akzessorietät und Haftung im neuen KESt-Regime
Im Schrifttum ist umstritten, welche Steuerbefreiungen der Haftungspflichtige beim Abzug an der Quelle berücksichtigen und konsequenterweise im Haftungsverfahren einwenden darf. Die Auslegungsergebnisse differenzieren zT nach dem „Sitz“ der Befreiungsbestimmung oder deren Klassifizierung als „persönliche“ oder „sachliche“ Steuerbefreiung. Vor dem Hintergrund des neuen KESt-Regimes soll untersucht werden, ob es für den Haftungspflichtigen tatsächlich auf die gesetzestechnische Ausgestaltung des Befreiungstatbestands ankommen kann.
§§ 27, 93, 94 EStG
taxlex 2012, 139
VwGH zu Nutzungseinlagen
Nach dem Erkenntnis des VwGH vom 6. 7. 2011 sollen Nutzungseinlagen offenbar steuerlich unbeachtlich sein. Der VwGH schließt sich damit der langjährigen Verwaltungspraxis zu Nutzungseinlagen an.
§ 20 Abs 2 EStG; § 12 Abs 2, § 11 Abs 1 Z 4 KStG
Tauschgrundsatz nicht anwendbar
taxlex 2012, 142
Betriebsprüfung für die Praxis Horizontal Monitoring
Die österreichische Finanzverwaltung startete 2011 das Pilotprojekt Horizontal Monitoring (HM). Im vorliegenden Beitrag werden die Zielsetzung, die Prinzipien des Zusammenwirkens und der Prozess von der Auswahl der Unternehmen über die Durchführung bis hin zu einem möglichen Austritt aus dem Programm dargestellt.
transparente Zusammenarbeit zwischen Finanzverwaltung und Unternehmen
taxlex 2012, 144
Europa & Steuern/EU Tax Update – April 2012 Hannes Gurtner / Ines Hofbauer-Steffel / Georg Kofler
Durchführungsbeschluss des Rates zur Ermächtigung Spaniens und Frankreichs, eine abweichende Regelung anzuwenden
Rat	taxlex-EU 2012/48
Durchführungsverordnung zur Verordnung über die Zusammenarbeit der Verwaltungsbehörden und Betrugsbekämpfung
Kommission	taxlex-EU 2012/49
Kommission	taxlex-EU 2012/50
Konsultation zur doppelten Nichtbesteuerung
Kommission	taxlex-EU 2012/51
Kommission	taxlex-EU 2012/52
C-372/10, Pak-Holdco	taxlex-EU 2012/53
C-594/10, T.G. van Laarhoven	taxlex-EU 2012/54
C-25/11, Varzim Sol	taxlex-EU 2012/55
C-118/11, Eon Aset	taxlex-EU 2012/56
C-119/11, Kommission/Frankreich	taxlex-EU 2012/57
C-618/11, TVI	taxlex-EU 2012/58
C-637/11, TVI	taxlex-EU 2012/59
C-659/11, TVI	taxlex-EU 2012/60
BFH 14. 12. 2011, I R 108/10
taxlex-SRa 2012/33
VwGH negativ zum Doppelhaushalt durch Wegverlegung
VwGH 22. 12. 2011, 2008/15/0157 (entgegen UFS 7. 12. 2011, RV/0440-W/11; BFH 5. 3. 2011, VI R 58/06)
taxlex-SRa 2012/34
Sachbezug oder Nutzungsentnahme
VwGH 22. 12. 2011, 2008/15/0227
taxlex-SRa 2012/35
Veräußerung von Hotelschecks
BFH 8. 9. 2011, V R 42/10
§ 3a Abs 7 und 8 UStG
taxlex-SRa 2012/36
Vorsteuerabzug trotz Betrugsabsicht des Lieferers
BFH 8. 9. 2011, V R 43/10
§ 3 und § 12 UStG
taxlex-SRa 2012/37
Verwendung von Kfz mit ausländischen Kennzeichen
UFS 25. 1. 2012, RV/0084-S/11
taxlex-SRa 2012/38
Ablehnung der Geprägetheorie durch Österreich
BMF-EAS 3256, 27. 1. 2012
Art 3 Abs 2 DBA Österreich – Deutschland
taxlex-SRa 2012/39
Mitbenutzung von Räumen des Auftraggebers
BMF-EAS 3261, 27. 1. 2012
Art 5 DBA Österreich – Deutschland
taxlex-SRa 2012/40
Internationales Steuerrecht Dell gewinnt im Betriebsstättenstreit
Am 2. 12. 2011 erging in Norwegen das letztinstanzliche Urteil in der Rechtssache Dell zu Gunsten des Steuerpflichtigen und damit eine wesentliche Entscheidung zum Thema der Betriebsstättenbegründung.
Betriebstätte; Kommissionär; Dell
Doris Bramo-Hackel / Bettina Dorfer
taxlex 2012, 155
Verfahrensrecht & BAO Verfahrensrechtliche Entscheidungen des UFS
§ 78 Abs 2, § 101 Abs 3, § 209a Abs 1, §§ 236, 250 Abs 1 lit a–d, § 305 Abs 1 BAO uvm
taxlex 2012, 157
Sozialversicherungsrecht für die betriebliche Praxis Verspachtelungsarbeiten als echte Dienstnehmer
In den letzten Jahren hat der Autor relativ viele Anfragen zur Beurteilung von Tätigkeiten im Baubereich, zB Fenstereinbau, Verspachtelung, Kabeleinziehen, bekommen. Diese Tätigkeiten wurden jeweils fast ausschließlich von ausländischen Ein-Personen-Unternehmen (EPU) aus Ungarn, Polen und der Slowakei ausgeübt. In den meisten Fällen gab es keine wesentlichen Betriebsmittel und sehr oft auch nur einen Auftraggeber. Dieser Artikel beschäftigt sich mit einer jüngst ergangenen Entscheidung des VwGH zum Thema „Verspachtelungsarbeiten“. Weiters bietet er in einem Ausblick ein paar Anregungen gegen das Vorliegen eines echten Dienstverhältnisses.
§ 4 Abs 2, §§ 33, 111 ASVG
taxlex 2012, 161
Arbeitsrecht für die betriebliche Praxis Mehrfachbefristung einer Überstundenpauschale
Vor einiger Zeit wurde ein wichtiges OGH-Urteil verlautbart, wonach eine mehrfache Befristung einer „Mehrdienstpauschale“ (= Überstundenpauschale) zulässig ist.
§§ 6, 10 AZG
taxlex 2012, 163
Legislative WKO Stabilitätsgesetz 2012 –Arbeitsmarkt
Das Stabilitätsgesetz 2012 bringt wesentliche Neuerungen in den Bereichen Arbeitsmarkt und Sozialversicherung. Im Folgenden werden die Eckpunkte der Neuerungen für den Bereich Arbeitsmarkt, insbesondere die neue Auflösungsabgabe sowie die Änderungen bei der Arbeitslosenversicherungspflicht und der Altersteilzeit, dargestellt.
2. Stabilitätsgesetz 2012; § 1 Abs 2 lit e, § 27 AlVG; § 2b AMPFG
Arbeitslosenversicherungspflicht; Altersteilzeit; Auflösungsabgabe
taxlex 2012, 164
Infocenter WKO Telearbeit
Im folgenden Artikel erfahren Sie alles, was für Sie relevant ist, wenn Sie in Ihrem Betrieb Telearbeit einführen wollen.
taxlex 2012, 166

References: §10
 § 10
 § 12
 § 26
 § 308

§ 20
 § 12
 § 11

§ 3

§ 3
 § 12

§ 78
 § 101
 § 209
 § 305

§ 4
 § 1
 § 27
 § 2