Source: https://www.rockexotica.de/de/shop_content.php?coID=3
Timestamp: 2020-07-14 12:29:05+00:00

Document:
rockexotica - AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen rock exotica Webshop
Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle über diesen Onlineshop begründeten Rechtsbeziehungen (Verträge, Lieferungen und sonstige Leistungen) zwischen der Firma rock exotica europe (im Folgenden „Anbieter“), Admiralstraße 17 a, 10999 Berlin, und den Kunden. Es gilt die zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden zurückgewiesen, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich und schriftlich zu. Etwaige Nebenabreden zwischen dem Anbieter und dem Kunden bedürfen der Schriftform.
Auf die vertraglichen Beziehungen zwischen dem Anbieter und dem Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis zwischen dem Anbieter und dem Kunden ist der Sitz des Anbieters, der Firma rock exotica europe, Admiralstraße 17 a, 10999 Berlin.
Die Darstellung der Produkte im Onlineshop stellt kein rechtlich verbindliches Angebot, sondern die Aufforderung zur Abgabe eines Angebotes dar. Die angebotenen Artikel können in Form, Farbe und Gewicht im Rahmen des Zumutbaren abweichen.
Mit der Bestellung gibt der Kunde ein verbindliches Angebot an den Anbieter ab, einen Vertrag zu schließen. Nachdem der Kunde seine Bestellung beim Anbieter aufgegeben hat, sendet der Anbieter eine Email an die vom Kunden angegebene Email-Adresse, in welcher der Anbieter dem Kunden den Erhalt der Bestellung bestätigt und deren Inhalt nochmals wiedergibt (Bestellbestätigung). Diese Bestellbestätigung stellt keine Annahme des Angebotes des Kunden dar, diese soll nur darüber informieren, dass die Bestellung des Kunden beim Anbieter eingegangen ist.
Mit der Zusendung einer Auftragsbestätigung per Email an den Kunden oder der Lieferung der bestellten Ware nimmt der Anbieter das Angebot des Kunden an, ein verbindlicher Kaufvertrag entsteht.
Die Bestellung über den Onlineshop des Anbieters umfasst mehrere Schritte. Im ersten Schritt wählt der Kunde die gewünschten Waren aus. In einem zweiten Schritt gibt der Kunde sodann seine Kundendaten einschließlich Rechnungsanschrift und ggf. abweichender Lieferanschrift ein. Im dritten Schritt wählt der Kunde die Art der Bezahlung. Im letzten Schritt hat der Kunde nochmals die Möglichkeit, sämtliche Angaben (z.B. bestellte Artikel, Name, Anschrift, Zahlungsweise) noch einmal zu überprüfen und ggf. zu korrigieren, bevor der Kunde die Bestellung durch Klicken auf „Bestellung absenden“ an den Anbieter versendet. Das Absenden der Bestellung ist für den Kunden nur möglich, wenn er zuvor bestätigt, dass er die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelesen hat und diese akzeptiert. Der Kunde hat vor dem Absenden der Bestellung auch die Möglichkeit, sich die Allgemeinen Geschäftsbedingungen auszudrucken.
Der Vertragstext (die Angaben des Kunden zum Bestellvorgang) wird vom Anbieter gespeichert. Diese Angaben können vor der Versendung der Bestellung vom Kunden ausgedruckt werden. Der Anbieter sendet dem Kunden eine Bestellbestätigung sowie eine Auftragsbestätigung mit allen Bestelldaten und den Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Anbieters an die vom Kunden angegebene Email-Adresse zu.
Alle Preise sind Endpreise, sie enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Es gibt keine Mindestbestellmenge.
Sollte der Onlineshop des Anbieters einen Schreib- oder Rechenfehler aufweisen, behält sich der Anbieter vor, den korrekten Preis nachzuberechnen. In diesem Falle gewährt der Anbieter dem Kunden ein sofortiges Rücktrittsrecht mittels Anzeige per Email. Preisänderungen ohne weiteren Hinweis behält der Anbieter sich vor.
Die Versandkosten betragen 6,90 EUR netto für eine Bestellung innerhalb von Deutschland. Ab einem Warenwert in Höhe von 100,00 EUR liefern wir innerhalb von Deutschland kostenlos. Sonderversendungsformen werden mit dem ortsüblichen Zuschlag berechnet.
Die Zahlung erfolgt wahlweise per Vorkasse durch Überweisung oder per paypal. Der Anbieter behält sich vor, einzelne Zahlungsarten auszuschließen oder eine bestimmte Zahlungsart vorzusehen. Bei Wahl der Zahlungsart Vorkasse nennt der Anbieter dem Kunden die Bankverbindung in der Auftragsbestätigung. Die Lieferung erfolgt zu den angegebenen Fristen nach Eingang der Zahlung des Kunden. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.
Die bestellten Produkte werden, sofern vertraglich nicht anders vereinbart, an die vom Kunden angegebene Adresse geliefert. Nach Übersendung der Auftragsbestätigung wird die Bestellung innerhalb von 3 Werktagen versandfertig gemacht.
Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des vom Kunden ausgewählten Produktes verfügbar, so teilt der Anbieter dem Kunden dies in der Auftragsbestätigung mit. Ist das bestellte Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht der Anbieter von einer Annahmeerklärung ab; ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.
Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt der Anbieter dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich in der Auftragsbestätigung mit. Bei einer Lieferungsverzögerung von mehr als zwei Wochen hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Auch der Anbieter ist in diesem Fall berechtigt, sich vom Vertrag zu lösen. Hierbei wird er eventuell bereits geleistete Zahlungen des Kunden unverzüglich erstatten. Teillieferungen sind möglich, falls ein Teil der bestellten Produkte vorübergehend nicht lieferbar ist. Zusätzlich anfallende Versandkosten werden vom Anbieter übernommen.
Sämtliche vom Anbieter getätigte Angaben zu Verfügbarkeit, Versand oder Zustellung eines Produktes sind lediglich voraussichtliche Angaben und ungefähre Richtwerte. Sie stellen keine verbindlichen bzw. garantierten Versandoder Liefertermine dar, sofern nicht verbindlich ein Liefertermin vom Anbieter zugesagt wurde.
Ist die vom Anbieter gelieferte Ware mangelhaft, so kann der Kunde im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften nach Wahl Beseitigung des Mangels oder Lieferung mangelfreier Ware (Nacherfüllung) verlangen. Die Anzeige des Mangels muss unter genauer Beschreibung bis spätestens 2 Wochen nach Erhalt der Ware schriftlich per Email oder an o. g. Adresse des Anbieters erfolgen. Eine spätere Geltendmachung ist ausgeschlossen.
Transportschäden (äußerlich erkennbar) sind durch das Logistik-Unternehmen sofort in geeigneter Weise bescheinigen zu lassen.
Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrages notwendig sind. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
Die Einschränkungen der Abs. 1 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
Die Gebrauchsanleitung bzw. den Bestimmungen des Herstellers ist unbedingt Folge zu leisten. Eine Haftung für Schäden, die auf dem unsachgemäßen Gebrauch der Ware beruhen, ist ausgeschlossen.
Als Verbraucher im Sinne des § 13 BGB kann der Kunde seine Bestellung innerhalb von 14 Tagen widerrufen. Der Kunde kann seine Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, Email) oder - wenn ihm die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Kunden (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312 g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
rock exotica europe, Admiralstraße 17 a,
10999 Berlin, Fax: 0 30/89 56 54 52, Email:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde dem Anbieter die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren bzw. herausgeben, muss der Kunde dem Anbieter insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache muss der Kunde nur Wertersatz leisten, soweit die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Im Übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt.
Paketversandfähige Sachen sind auf Gefahr des Anbieters zurückzusenden. Der Kunde hat die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Andernfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden beim Kunden abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Kunden mit der Absendung der Widerrufserklärung oder der Sache, für den Anbieter mit deren Empfang.
Ein Rückgaberecht scheidet aus bei der Lieferung von Waren, die nach Spezifikation des Kunden angefertigt wurden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.
Ist der Kunde Verbraucher i.S.d. § 13 BGB, so geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung des bestellten Produkts mit Übergabe an den Kunden auf diesen über. In allen anderen Fällen geht die Gefahr gem. § 447 BGB mit Übergabe des Produkts an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person über.
Bei Anbahnung, Abschluss, Abwicklung und Rückabwicklung eines Kaufvertrages werden von uns Daten im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen erhoben, gespeichert und verarbeitet. Der Kunde stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner persönlichen Daten ausdrücklich zu. Der Anbieter versichert, dass er die personenbezogenen Daten des Kunden nicht an Dritte weitergibt, es sei denn, dass er dazu gesetzlich verpflichtet wäre oder der Kunde vorher ausdrücklich eingewilligt hat. Soweit der Anbieter zur Durchführung und Abwicklung von Verarbeitungsprozessen Dienstleistungen Dritter in Anspruch nimmt, werden die Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes eingehalten. Die personenbezogenen Daten, die der Kunde dem Anbieter bei einer Bestellung oder per Email mitteilt (z. B. Name, Kontaktdaten), werden nur zur Korrespondenz mit dem Kunden und nur für den Zweck verarbeitet, zu dem der Kunde dem Anbieter die Daten zur Verfügung gestellt hat. Der Anbieter gibt die Daten des Kunden nur an das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen weiter, soweit dies zur Lieferung der Waren notwendig ist. Zur Abwicklung von Zahlungen gibt der Anbieter die Zahlungsdaten des Kunden an das mit der Zahlung beauftragte Kreditinstitut weiter. Personenbezogene Daten, die dem Anbieter über seine Website mitgeteilt worden sind, werden nur so lange gespeichert, bis der Zweck erfüllt ist, zu dem der Kunde diese dem Anbieter anvertraut hat. Soweit handels- und steuerrechtliche Aufbewahrungsfristen zu beachten sind, kann die Dauer der Speicherung bestimmter Daten bis zu 10 Jahre betragen. Beim Besuch des Internetangebots des Anbieters werden die aktuell vom PC des Kunden verwendete IP-Adresse, Datum und Uhrzeit, der Browsertyp und das Betriebssystem des PC sowie die vom Kunden betrachteten Seiten protokolliert. Rückschlüsse auf personenbezogene Daten sind dem Anbieter damit jedoch nicht möglich und auch nicht beabsichtigt. Der Anbieter ist berechtigt, zum Zwecke der Kreditprüfung des Kunden einen Datenaustausch mit Kreditauskunftsunternehmen durchzuführen (Bonitätsprüfung).
Um den Besuch des Internet-Angebotes des Anbieters attraktiv zu gestalten und die Nutzung bestimmter Funktionen zu ermöglichen, verwendet der Anbieter auf einigen Seiten sogenannte „Cookies“. Dabei handelt es sich um kleine Textdateien, welche auf dem Rechner des Kunden abgelegt werden. Nach dem Ende der Browser-Sitzung werden die meisten der vom Anbieter verwendeten Cookies wieder von der Festplatte des Kunden gelöscht („Sitzungs- Cookies“). Die sogenannten „dauerhaften Cookies“ verbleiben dagegen auf dem Rechner des Kunden und ermöglichen es dem Anbieter so, den Kunden beim nächsten Besuch wiederzuerkennen. Es ist den Partnerunternehmen des Anbieters nicht gestattet, über die Website des Anbieters personenbezogene Daten mittels Cookies zu erheben, zu verarbeiten oder zu nutzen. Der Kunde hat die Möglichkeit, das Abspeichern von Cookies auf dem Rechner des Kunden durch entsprechende Browsereinstellungen zu verhindern, wodurch allerdings der Funktionsumfang des Angebotes des Anbieters eingeschränkt werden kann.
Sollte der Kunde mit der Speicherung seiner personenbezogenen Daten nicht einverstanden oder diese unrichtig geworden sein, wird der Anbieter auf eine entsprechende Weisung hin im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen die Löschung, Korrektur oder Sperrung der Daten des Kunden veranlassen. Auf Wunsch erhält der Kunde unentgeltlich Auskunft über alle personenbezogenen Daten, die der Anbieter über ihn gespeichert hat. Bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung der personenbezogenen Daten des Kunden, für Auskünfte, Berichtigung, Sperrung oder Löschung von Daten kann sich der Kunde an den Anbieter wenden:
rock exotica europe, Admiralstraße 17 a, 10999 Berlin, Fax: 0 30/89 56 54 52, Email: info@rockexotica.de
Sollten sich einzelne Bestimmungen des Vertrages ganz oder teilweise als unwirksam oder undurchführbar erweisen oder infolge Änderungen der Gesetzgebung nach Vertragsabschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleiben die übrigen Vertragsbestimmungen und die Wirksamkeit des Vertrages im Ganzen hiervon unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll die wirksame und durchführbare Bestimmung treten, die dem Sinn und Zweck der nichtigen Bestimmung möglichst nahe kommt. Erweist sich der Vertrag als lückenhaft, gelten die Bestimmungen als vereinbart, die dem Sinn und Zweck des Vertrages entsprechen und im Falle des Bedachtwerdens vereinbart worden wären.

References: § 13
 § 2
 § 1
 § 312
 § 3
 § 13
 § 447