Source: http://www.nordschwarzwald-region.de/regionalplan/im-verfahren/teilregionalplan-landwirtschaft/
Timestamp: 2017-03-26 05:27:56+00:00

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Teilregionalplan Landwirtschaft | Regionalverband Nordschwarzwald
Regionalverband/Regionalplan/im Verfahren/Teilregionalplan Landwirtschaft
Teilregionalplan Landwirtschaft
Dipl.-Geogr. Sascha KleinTeilregionalplans Landwirtschaft: Ergänzung des Plansatzes 3.3.3 des Regionalplans 2015 Nordschwarzwald um die neuen Ziele, Grundsaätze und Vorschläge Z (6) bis G (13) samt BegründungBei der obersten Landesplanungsbehörde (Ministerium für Verkehr und Infrastruktur) wurden u.a. folgende Bestandteile zur Genehmigung eingereicht:
und KARTENTEIL (bestehend aus einem Nordblatt und einem Südblatt) NORDBLATT (Achtung: ca. 32 MB) bzw. SÜDBLATT (Achtung: ca. 32 MB)
NORDBLATT (ca. 17 MB) bzw. SÜDBLATT (ca. 17 MB).Feststellung des Teilregionalplans Landwirtschaft durch Satzung gemäß § 12 Abs. 10 LplG Im Rahmen des ersten, zweiten und dritten Beteiligungsverfahrens wurden die Träger öffentlicher Belange und die Öffentlichkeit angehört und hatten Gelegenheit eine Stellungnahme abzugeben. Die Verbandsversammlung des Regionalverbandes hat am 13.07.2016 über die Abwägungs- und Beschlussempfehlungen aller Stellungnahmen zum Teilregionalplan Landwirtschaft beschlossen. Die abschließende Behandlung der Stellungnahmen inklusive Feststellung der Satzung wurde von der Verbandsversammlung beschlossen. Beschluss 49/2016 zum Teilregionalplan Landwirtschaft
Protokollerklärung des Regionalverbandes Nordschwarzwald zum Teilregionalplan Landwirtschaft
Schreiben der Gemeinde Niefern-Öschelbronn zum Vorgang Teilregionalplan Landwirtschaft
Bekanntmachung der Verbandsversammlung im Staatsanzeiger vom 08.07.2016Für Informationen zu den einzelnen Beteiligungsverfahren siehe Rubriken weiter unten.Mitteilung über das Ergebnis der Prüfung der eingegangenen Stellungnahmen gemäß § 12 Abs. 4 Landesplanungsgesetz (LplG) Der Planungsausschuss des Regionalverbandes hat am 11.05.2016 über die Abwägungs- und Beschlussempfehlungen der Stellungnahmen zum Teilregionalplan Landwirtschaft beschlossen. Im Rahmen des dritten Beteiligungsverfahrens gemäß § 10 Abs. 1 des ROG i.V.m. § 12 Abs. 2 und Abs. 3 LplG wurden die Träger öffentlicher Belange und die Öffentlichkeit angehört und hatten Gelegenheit eine Stellungnahme abzugeben. Gemäß § 12 Abs. 4 LplG sind die übermittelten Stellungnahmen zu prüfen und das Ergebnis ist den Absendern mitzuteilen.
Die vollständige Synopse der Stellungnahmen, sowohl der Öffentlichkeitsbeteiligung als auch der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange (TöB), finden Sie hier. Die Synopse der Träger öffentlicher Belange ist nach sogenannten TöB-Nummern sortiert. Beschluss 32/2016 zum Teilregionalplan Landwirtschaft
Liste der beteiligten Träger öffentlicher Belange (alphabetisch sortiert)
SYNOPSE DER TRÄGER ÖFFENTLICHER BELANGE
Ergebnismitteilung an Träger öffentlicher Belange (anonymisiertes Anschreiben)
Hinweis: Eine Synopse der Öffentlichkeitsbeteiligung ist entfallen, da keine Stellungnahmen aus der Öffentlichkeit eingingen. Dementsprechend gab es keine Ergebnismitteilung an Beteiligte aus der Öffentlichkeit.Erneute (3.) Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit gem. § 10 Raumordnungsgesetz (ROG) i. V. m. § 12 Abs. 2 und 3 Landesplanungsgesetz (LplG)Der Planungsausschuss des Regionalverbandes hat am 17.02.2016 über die Abwägungs- und Beschlussempfehlungen der Stellungnahmen zum Teilregionalplan Landwirtschaft beschlossen. Aufgrund der beschlossenen Abwägungen des Planungsausschusses wurde die Geschäftsstelle beauftragt eine erneute Anhörung zur Teilfortschreibung Landwirtschaft durchzuführen. Das Beteiligungsverfahren wird gemäß § 10 ROG i. V. m. § 12 Abs. 2 und § 12 Abs. 3 LplG durchgeführt. Gemäß § 10 ROG i.V.m. § 12 Abs. 2 LplG werden Träger öffentlicher Belange hiermit erneut an dem Verfahren beteiligt. Die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange zum Teilregionalplan Landwirtschaft werden erbeten bis spätestens zum
Wir weisen darauf hin, dass im Laufe des Beteiligungsverfahrens auch die Beteiligung der Öffentlichkeit bis zum
gemäß § 12 Abs. 3 LplG erfolgt. Im Vergleich zum bisherigen Planentwurf (Text und Karte) wurden die Gebietsfestlegungen für die Bereiche Knittlingen, Nagold-Hochdorf, Pfalzgrafenweiler, Remchingen-Nöttingen und Tiefenbronn sowie die Plansätze samt Begründung geändert. Wir weisen darauf hin, dass bisherigen Ausführungen bekannt sind. Beschluss über die erneute Anhörung zur Teilfortschreibung Landwirtschaft Bekanntmachung zur Öffentlichkeitsbeteiligung im Staatsanzeiger vom 26.02.2016
Anschreiben zur erneuten Beteiligung (Träger öffentlicher Belange)
Verteilerliste (zum Anschreiben an die Träger öffentlicher Belange)
Die Beteiligungsunterlagen bestehen aus:
Teilregionalplan Landwirtschaft - Ergänzung des Plansatzes 3.3.3 des Regionalplans 2015 um die Ziele, Grundsätze und Vorschläge Z (6) bis G (13) samt Begründung (aktuelle Fassung: 01. Februar 2016),
graphische Darstellungen der geänderten Bereiche in Knittlingen,
graphische Darstellungen der geänderten Bereiche in Nagold-Hochdorf,
graphische Darstellungen der geänderten Bereiche in Pfalzgrafenweiler,
graphische Darstellungen der geänderten Bereiche in Remchingen-Nöttingen,
graphische Darstellungen der geänderten Bereiche in Tiefenbronn,
Legende der Raumnutzungskarte,
und die Raumnutzungskarte (Blatt Nord und Süd) vom 12.05.2004 einschließlich der Inhalte der 1., 2. und 4. Änderung des Regionalplans, sowie des aktuellen Entwurfs der geplanten Festlegungen (Vorrang- und Vorbehaltsgebiete für die Landwirtschaft) und eines Vorschlags zu den regionalbedeutsamen landwirtschaftlichen Betrieben. Blatt Nord (300 dpi / Achtung: 32 MB) oder Blatt Nord (200 dpi / Achtung: 16 MB) Blatt Süd (300 dpi / Achtung: 32 MB) oder Blatt Süd (200 dpi / Achtung: 16 MB) Auf Anforderung werden die digitalen Beteiligungsunterlagen aus dem Internet auch als Ausdruck zur Verfügung gestellt. Mitteilung über das Ergebnis der Prüfung der eingegangenen Stellungnahmen gemäß § 12 Abs. 4 Landesplanungsgesetz (LplG) Der Planungsausschuss des Regionalverbandes hat am 17.02.2016 über die Abwägungs- und Beschlussempfehlungen der Stellungnahmen zum Teilregionalplan Landwirtschaft beschlossen. Im Rahmen des zweiten Beteiligungsverfahrens gemäß § 10 Abs. 1 des ROG i.V.m. § 12 Abs. 2 und Abs. 3 LplG wurden die Träger öffentlicher Belange und die Öffentlichkeit angehört und hatten Gelegenheit eine Stellungnahme abzugeben. Gemäß § 12 Abs. 4 LplG sind die übermittelten Stellungnahmen zu prüfen und das Ergebnis ist den Absendern mitzuteilen.
Die vollständige Synopse der Stellungnahmen, sowohl der Öffentlichkeitsbeteiligung als auch der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange (TöB), finden Sie hier. Die Synopse der Träger öffentlicher Belange ist nach sogenannten TöB-Nummern sortiert. Beschluss 16/2016 zum Teilregionalplan Landwirtschaft
Synopse der Öffentlichkeitsbeteiligung
Beschlussvorschlag zu Niefern-Öschelbronn
Ergebnismitteilung an Beteiligte aus der Öffentlichkeit (anonymisiertes Anschreiben)Verlängerung der erneuten Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit am Planentwurf und der berichtigten RaumnutzungskarteDie Stellungnahmen werden erbeten bis spätestens zum 13. November 2015.
Unterlagen zur erneuten (verlängerten) Beteiligung: Anschreiben an die Träger öffentlicher Belange vom 29.09.2015
Öffentliche Bekanntmachung vom 02.10.2015 zur Öffentlichkeitsbeteiligung
Planentwurf und Begründung (unverändert, Stand Juni 2015)
Berichtigte Raumnutzungskarte Stand 09/2015 (Maßstab 1 : 50.000)
Blatt Nord (300 dpi / Achtung: 32 MB)
Blatt Süd (300 dpi /Achtung: 32 MB)
Blatt Nord (200 dpi / Achtung: 17 MB)
Blatt Süd (200 dpi /Achtung: 17 MB)
Übersichtskarten zu den in der Raumnutzungskarte erfolgten Korrekturen (Überlagerung von Grünzäsuren mit geplanten Vorrang- oder Vorbehaltsgebieten für die Landwirtschaft):
3 Übersichtskarten Landkreise
9 Übersichtskarten betroffener GemeindenDie erneute Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 10 Raumordnungsgesetz (ROG) i. V. m. § 12 (2) Landesplanungsgesetz (LplG)Die Stellungnahmen zur Beteiligung der Träger öffentlicher Belange werden erbeten bis spätestens zum 30. Oktober 2015 (Achtung verlängert bis zum 13.11.2015, siehe oben)
Anschreiben an die Träger öffentlicher Belange
Verteilerliste zum Anschreiben an die Träger öffentlicher Belange
Plansatz und Begründung
Erläuterung des Verzichts auf die Umweltprüfung nach § 2a Landesplanungsgesetz (LplG)
Die Raumnutzungskarte vom 12.05.2004 (einschließlich 1. Änderung, verbindlich seit 03.09.2010 und 4. Änderung, verbindlich seit 21.11.2014), sowie Entwurf der geplanten Festlegungen und der nachrichtlichen Darstellung zur Landwirtschaft (Maßstab 1 : 50.000)
Blatt Süd (300 dpi / Achtung: 32 MB)
Blatt Süd ( 200 dpi / Achtung: 17 MB)Die erneute Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 10 Raumordnungsgesetz (ROG) i. V. m. § 12 (3) Landesplanungsgesetz (LplG)Die Stellungnahmen zur Beteiligung der Öffentlichkeit werden erbeten bis spätestens zum 30. Oktober 2015 (Achtung verlängert bis zum 13.11.2015, siehe oben)
Bekanntmachung zur Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 12 (3) LpLGPrüfung der zum Planentwurf eingegangenen Stellungnahmen und Abwägung, Beschluss über den geänderten Entwurf der Teilfortschreibung Landwirtschaft und Einleitung eines erneuten Beteiligungsverfahrens
Prüfung der zum Planentwurf eingegangenen Stellungnahmen gemäß § 12 Abs. 4 LplG, erster Halbsatz, und Abwägung gemäß § 3 Abs. 2 LplG, Beschluss über den geänderten Entwurf der Teilfortschreibung Landwirtschaft und Einleitung eines erneuten Beteiligungsverfahrens gemäß § 10 ROG i. V. m. § 12 Abs. 2 und § 12 Abs. 3 LplG
Beschlussvorlage 23 TRP Landwirtschaft
Anlage 1 Synopse der Stellungnahmen TöB Liste der Beteiligten
Anlage 2 Teil 1 Synopse der Stellungnahmen TöB
Anlage 3 Teil 2 Synopse der Stellungnahmen TöB
Anlage 4 Teil 3 Synopse der Stellungnahmen TöB
Anlage 5 Synopse der Stellungnahmen Öffentlichkeit
Anlage 6 Teil 1 Änderungen für eine erneute Beteiligung
Anlage 6 Teil 2 Änderungen für eine erneute Beteiligung
Anlage 7 Flächenkulisse zum Teilregionalplan Landwirtschaft
Anlage 8 Plansätze und Begründung nach TöB 2015
Anlage 9 Verzicht auf Umweltbericht 2015Die Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 10 Raumordnungsgesetz (ROG) i. V. m. § 12 (3) Landesplanungsgesetz (LplG) (2014)Die Stellungnahmen zur Beteiligung der Öffentlichkeit wird erbeten bis spätestens
zum 31. März 2014. Bekanntmachung zur Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 12 (3) LplG.Die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 10 Raumordnungsgesetz (ROG) i. V. m. § 12 (2) Landesplanungsgesetz (LplG) (2014)Die Stellungnahmen zur Beteiligung der Träger öffentlicher Belange wird erbeten bis spätestens
zum 30. April 2014.
Hinweis: Die Abgabefrist wurde bis zum 30. Mai 2014 verlängert! (Stand: 23.04.2014)
Plansatz und Begründung Erläuterung des Verzichts auf Umweltprüfung nach § 2a Landesplanungsgesetz (LplG)
Raumnutzungskarte vom 12.05.2004, einschließlich 1. Änderung, verbindlich seit 03.09.2010, sowie Entwurf der geplanten Festlegungen und der nachrichtlichen Darstellung zur Landwirtschaft (Maßstab 1 : 50.000)
Blatt Nord (Achtung: 20 MB)
Blatt Süd (Achtung: 20 MB)Die Beschlussvorlage über den Entwurf des Teilregionalplans LandwirtschaftDie Beschlussvorlage über den Entwurf des Teilregionalplans Landwirtschaft (63/2013)
Anlage 1 Arbeitskarten zur Beschlussvorlage 63/2013 (Achtung: 42 MB)Der Einleitungsbeschluss zum Teilregionalplan LandwirtschaftDie Beschlussvorlage 33/2004 zum Teilregionalplan Land- und ForstwirtschaftNach oben

References: § 12
 § 12
 § 10
 § 12
 § 12
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 § 3
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 § 2