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Timestamp: 2019-05-27 05:05:18+00:00

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§ 40 SGB XI Pflegehilfsmittel und wohnumfeldverbessernde Maßnahmen Sozialgesetzbuch (SGB) Elftes Buch (XI)
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§ 40 - Sozialgesetzbuch (SGB) Elftes Buch (XI) - Soziale Pflegeversicherung - (SGB XI)
§ 40 hat 6 frühere Fassungen und wird in 19 Vorschriften zitiert
(1) 1Pflegebedürftige haben Anspruch auf Versorgung mit Pflegehilfsmitteln, die zur Erleichterung der Pflege oder zur Linderung der Beschwerden des Pflegebedürftigen beitragen oder ihm eine selbständigere Lebensführung ermöglichen, soweit die Hilfsmittel nicht wegen Krankheit oder Behinderung von der Krankenversicherung oder anderen zuständigen Leistungsträgern zu leisten sind. 2Die Pflegekasse überprüft die Notwendigkeit der Versorgung mit den beantragten Pflegehilfsmitteln unter Beteiligung einer Pflegefachkraft oder des Medizinischen Dienstes. 3Entscheiden sich Versicherte für eine Ausstattung des Pflegehilfsmittels, die über das Maß des Notwendigen hinausgeht, haben sie die Mehrkosten und die dadurch bedingten Folgekosten selbst zu tragen. 4§ 33 Abs. 6 und 7 des Fünften Buches gilt entsprechend.
(3) 1Die Pflegekassen sollen technische Pflegehilfsmittel in allen geeigneten Fällen vorrangig leihweise überlassen. 2Sie können die Bewilligung davon abhängig machen, daß die Pflegebedürftigen sich das Pflegehilfsmittel anpassen oder sich selbst oder die Pflegeperson in seinem Gebrauch ausbilden lassen. 3Der Anspruch umfaßt auch die notwendige Änderung, Instandsetzung und Ersatzbeschaffung von Pflegehilfsmitteln sowie die Ausbildung in ihrem Gebrauch. 4Versicherte, die das 18. Lebensjahr vollendet haben, haben zu den Kosten der Pflegehilfsmittel mit Ausnahme der Pflegehilfsmittel nach Absatz 2 eine Zuzahlung von zehn vom Hundert, höchstens jedoch 25 Euro je Pflegehilfsmittel an die abgebende Stelle zu leisten. 5Zur Vermeidung von Härten kann die Pflegekasse den Versicherten in entsprechender Anwendung des § 62 Abs. 1 Satz 1, 2 und 6 sowie Abs. 2 und 3 des Fünften Buches ganz oder teilweise von der Zuzahlung befreien. 6Versicherte, die die für sie geltende Belastungsgrenze nach § 62 des Fünften Buches erreicht haben oder unter Berücksichtigung der Zuzahlung nach Satz 4 erreichen, sind hinsichtlich des die Belastungsgrenze überschreitenden Betrags von der Zuzahlung nach diesem Buch befreit. 7Lehnen Versicherte die leihweise Überlassung eines Pflegehilfsmittels ohne zwingenden Grund ab, haben sie die Kosten des Pflegehilfsmittels in vollem Umfang selbst zu tragen.
(4) 1Die Pflegekassen können subsidiär finanzielle Zuschüsse für Maßnahmen zur Verbesserung des individuellen Wohnumfeldes des Pflegebedürftigen gewähren, beispielsweise für technische Hilfen im Haushalt, wenn dadurch im Einzelfall die häusliche Pflege ermöglicht oder erheblich erleichtert oder eine möglichst selbständige Lebensführung des Pflegebedürftigen wiederhergestellt wird. 2Die Zuschüsse dürfen einen Betrag in Höhe von 4.000 Euro je Maßnahme nicht übersteigen. 3Leben mehrere Pflegebedürftige in einer gemeinsamen Wohnung, dürfen die Zuschüsse für Maßnahmen zur Verbesserung des gemeinsamen Wohnumfeldes einen Betrag in Höhe von 4.000 Euro je Pflegebedürftigem nicht übersteigen. 4Der Gesamtbetrag je Maßnahme nach Satz 3 ist auf 16.000 Euro begrenzt und wird bei mehr als vier Anspruchsberechtigten anteilig auf die Versicherungsträger der Anspruchsberechtigten aufgeteilt.
Frühere Fassungen von § 40 SGB XI
aktuell vorher 01.01.2012 Artikel 4 GKV-Versorgungsstrukturgesetz (GKV-VStG)
Zitierungen von § 40 SGB XI
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 40 SGB XI verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SGB XI selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
... Empfehlungen gelten hinsichtlich Hilfsmitteln und Pflegehilfsmitteln, die den Zielen von § 40 dienen, jeweils als Antrag auf Leistungsgewährung, sofern der Versicherte zustimmt. ... der empfohlenen Pflegehilfsmittel wird die Notwendigkeit der Versorgung nach § 40 Absatz 1 Satz 2 vermutet. Bis zum 31. Dezember 2020 wird auch die Erforderlichkeit der empfohlenen ... 31. Dezember 2020 wird auch die Erforderlichkeit der empfohlenen Hilfsmittel, die den Zielen von § 40 dienen, nach § 33 Absatz 1 des Fünften Buches vermutet; insofern bedarf es keiner ... Buches. Welche Hilfsmittel und Pflegehilfsmittel im Sinne von Satz 2 den Zielen von § 40 dienen, wird in den Begutachtungs-Richtlinien nach § 17 konkretisiert. Dabei ist ...
... (§ 39), 5. Pflegehilfsmittel und wohnumfeldverbessernde Maßnahmen ( § 40 ), 6. Tagespflege und Nachtpflege (§ 41), 7. Kurzzeitpflege (§ ...
... 2 erfüllt sein muss, 4. Versorgung mit Pflegehilfsmitteln gemäß § 40 Absatz 1 bis 3 und 5, 5. finanzielle Zuschüsse für Maßnahmen zur ... zur Verbesserung des individuellen oder gemeinsamen Wohnumfelds gemäß § 40 Absatz 4, 6. zusätzliche Betreuung und Aktivierung in stationären ...
§ 35a SGB XI Teilnahme an einem Persönlichen Budget nach § 29 des Neunten Buches (vom 01.01.2018)
... werden auf Antrag die Leistungen nach den §§ 36, 37 Abs. 1, §§ 38, 40 Abs. 2 und § 41 durch ein Persönliches Budget nach § 29 des Neunten Buches erbracht; bei ...
§ 45e SGB XI Anschubfinanzierung zur Gründung von ambulant betreuten Wohngruppen (vom 01.01.2015)
... oder barrierearme Umgestaltung der gemeinsamen Wohnung zusätzlich zu dem Betrag nach § 40 Absatz 4 einmalig ein Betrag von bis zu 2.500 Euro gewährt. Der Gesamtbetrag ist je ...
§ 78 SGB XI Verträge über Pflegehilfsmittel (vom 01.01.2019)
... für Familie, Senioren, Frauen und Jugend und mit Zustimmung des Bundesrates zu bestimmen; § 40 Abs. 5 bleibt ...
... 4. die Beteiligung des Medizinischen Dienstes (§§ 18 und 40 ), 5. die Abrechnung mit den Leistungserbringern und die Kostenerstattung (§§ ...
§ 97 SGB XI Personenbezogene Daten beim Medizinischen Dienst (vom 01.01.2016)
... die Prüfungen, Beratungen und gutachtlichen Stellungnahmen nach den §§ 18, 38a, 40 , 112, 113, 114, 114a, 115 und 117 erforderlich ist. Die Daten dürfen für ...
... 1. im Falle der Überprüfung der Notwendigkeit von Pflegehilfsmitteln (§ 40 Abs. 1), 2. im Falle eines Prüfverfahrens, soweit die Wirtschaftlichkeit oder die ...
... regelmäßig wiederkehrenden Leistungen nach den §§ 36, 37, 38, 38a, 40 Absatz 2, den §§ 41, 44a, 45b, 123 und 124 in der am 31. Dezember 2016 geltenden ...
§ 38g BBhV Pflegehilfsmittel und Maßnahmen zur Verbesserung des Wohnumfeldes (vom 01.01.2017)
... sind Aufwendungen für 1. Pflegehilfsmittel nach § 40 Absatz 1 bis 3 und 5 des Elften Buches Sozialgesetzbuch und 2. Maßnahmen zur ... Maßnahmen zur Verbesserung des Wohnumfeldes der pflegebedürftigen Person nach § 40 Absatz 4 des Elften Buches Sozialgesetzbuch. Die Aufwendungen nach Satz 1 ...
... eine Kurzzeitpflege nach § 42 Absatz 2 Satz 2 angerechnet." 10. § 40 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 2 Satz 1 wird die Angabe „31" ... ersetzt. cc) Im Satzteil nach Nummer 3 wird die Angabe „§§ 39 und 40 " durch die Angabe „§§ 38a, 39, 40, 41, 42 und 45e" ersetzt. ... wird die Angabe „§§ 39 und 40" durch die Angabe „§§ 38a, 39, 40 , 41, 42 und 45e" ersetzt. dd) Folgender Satz wird angefügt: ...
... des Fünften Buches gilt entsprechend." 2. § 40 Absatz 5 wird wie folgt gefasst: „(5) Für Hilfsmittel und ...
... Dienstes des Spitzenverbandes Bund der Krankenkassen" ersetzt. 10. Dem § 40 Abs. 1 werden folgende Sätze angefügt: „Entscheiden sich Versicherte ... zur Verbesserung des individuellen Wohnumfeldes der Pflegebedürftigen nach § 40 Abs. 4 Satz 2. Sie erstellen als Anlage zu dem Hilfsmittelverzeichnis nach § 139 des ...
... Wörter und Soziale Sicherung" gestrichen. 2. In den §§ 16, 40 Abs. 5 und § 90 Abs. 1 Satz 1 werden jeweils die Wörter und Soziale ...
... sind keine tatsächlichen Einschränkungen in diesem Sinne." 14. § 40 Absatz 4 wird wie folgt geändert: a) Satz 2 wird aufgehoben. b) Die ... oder barrierearme Umgestaltung der gemeinsamen Wohnung zusätzlich zu dem Betrag nach § 40 Absatz 4 einmalig ein Betrag von bis zu 2.500 Euro gewährt. Der Gesamtbetrag ist je ... aus den Nummern 1 und 2 (§ 38) sowie Ansprüche nach den §§ 39 und 40. (3) Für Pflegebedürftige der Pflegestufe I erhöhen sich das Pflegegeld ...
... § 10 Pflegebericht der Bundesregierung". c) Die Angabe zu § 40 wird wie folgt gefasst: § 40 Pflegehilfsmittel und wohnumfeldverbessernde ... c) Die Angabe zu § 40 wird wie folgt gefasst: § 40 Pflegehilfsmittel und wohnumfeldverbessernde Maßnahmen". d) Nach der Angabe ... mit der Ersatzpflege entstanden sind, übernommen werden." 20. § 40 wird wie folgt geändert: a) In der Überschrift werden die Wörter ... 3 Satz 7)". 60. In § 97 Abs. 1 Satz 1 wird die Angabe §§ 18, 40 , 80, 112 bis 115, 117 und 118" durch die Angabe §§ 18, 40, 112, 113, 114, ... 18, 40, 80, 112 bis 115, 117 und 118" durch die Angabe §§ 18, 40 , 112, 113, 114, 114a, 115 und 117" ersetzt. 61. § 97a Abs. 1 Satz 1 wird wie ...
... Beihilfefähig sind Aufwendungen für 1. Pflegehilfsmittel nach § 40 Absatz 1 bis 3 und 5 des Elften Buches Sozialgesetzbuch und 2. Maßnahmen zur ... Maßnahmen zur Verbesserung des Wohnumfeldes der pflegebedürftigen Person nach § 40 Absatz 4 des Elften Buches Sozialgesetzbuch. Die Aufwendungen nach Satz 1 sind nur ...
... Die Empfehlungen gelten hinsichtlich Hilfsmitteln und Pflegehilfsmitteln, die den Zielen von § 40 dienen, jeweils als Antrag auf Leistungsgewährung, sofern der Versicherte zustimmt. Die ... Bezüglich der empfohlenen Pflegehilfsmittel wird die Notwendigkeit der Versorgung nach § 40 Absatz 1 Satz 2 vermutet. Bis zum 31. Dezember 2020 wird auch die Erforderlichkeit der empfohlenen Hilfsmittel, ... 31. Dezember 2020 wird auch die Erforderlichkeit der empfohlenen Hilfsmittel, die den Zielen von § 40 dienen, nach § 33 Absatz 1 des Fünften Buches vermutet; insofern bedarf es keiner ... Fünften Buches. Welche Hilfsmittel und Pflegehilfsmittel im Sinne von Satz 2 den Zielen von § 40 dienen, wird in den Begutachtungs-Richtlinien nach § 17 konkretisiert. Dabei ist auch die ... gemäß § 38a, 4. Versorgung mit Pflegehilfsmitteln gemäß § 40 Absatz 1 bis 3 und 5 , 5. finanzielle Zuschüsse für Maßnahmen zur Verbesserung des ... Maßnahmen zur Verbesserung des individuellen oder gemeinsamen Wohnumfelds gemäß § 40 Absatz 4 , 6. zusätzliche Betreuung und Aktivierung in stationären Pflegeeinrichtungen ... regelmäßig wiederkehrenden Leistungen nach den §§ 36, 37, 38, 38a, 40 Absatz 2 , den §§ 41, 44a, 45b, 123 und 124 in der am 31. Dezember 2016 geltenden Fassung. ...
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References: § 40

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 § 33
 § 40
 § 17
 § 40
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§ 35
 § 29
 § 41
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§ 45
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§ 78
 § 40

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§ 38
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 § 90
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 § 97
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