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Timestamp: 2015-03-02 20:28:32+00:00

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Schadensersatz § 280 ff. BGB - juraLIB - Mindmaps, Schemata
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Schadensersatz § 280 ff. BGB
Sie sind hier: Jura Examensstoff Schuldrecht AT Schadensersatz § 280 ff. BGB 1900 Schadensersatz § 280 ff. BGB Schema: PrüfungSchuldverhältnisauch VSDauch Naturalobligationenoder CIC, § 311 II BGB PflichtverletzungVertretenmüssengesetzl. Vermutung nach § 280 I S.2 BGB + evtl. weitere Vrss. Abgrenzung: SchadenskategorienSchadensersatz statt der Leistung (§ 281 BGB )MangelschadenZusätzliche Vrss.: Frist od. ErheblichkeitAbgrenzung zum Schadensersatz neben der Leistung1zeitliche Abgrenzung, h.M. SE statt der Leistung, wenn Schaden durch endgültiges Ausbleiben der Leistung verursachtHypothetische Nacherfüllung (spätestmögl. Zeitpunkt = jur. Sekunde vor dem Rücktritt) hätte Schaden entfallen lassen -> § 281 BGB mit spätestmöglichem Zeitpunkt ist nicht Eintritt der Unmöglichkeit gemeintBeispiel K kauft Büromöbel bei V, der liefert nicht, und kann sich auch nicht entlasten, § 280 I S.2 BGB BeispielK setzt Frist, tritt zurück (jetzt dauerthafte Nichterbringbarkeit des Erfolgs), tätigt Deckungskauf (Schaden)BeispielK setzt Frist und tätigt nach deren Ablauf DeckungskaufBeispielK setzt Frist und tätigt vor deren Ablauf Deckungskaufkein Anspruch, Vorrang der Nacherfüllung!con.: unnötig komplizierte Ergebnisse, wenn Schaden teilweise durch hyptoth. Leistung noch entfallen wäre und teilweise nicht (§ 286 BGB + § 281 BGB !)entgangener Weiterveräußerungsgewinn (K → Dritten) = wäre nicht entfallenWertdifferenz, bei Unterwertverkauf V → K = wäre entfallenje nach Sinnhaftigkeit der Nachfristsetzung (a.A.) Nachfristsetzung sinnvoll, dann → § 281 BGB , mit Ausnahme von § 275 BGB , § 283 BGB con.: auch bei SE statt der Leistung nicht immer Fristsetzung notw. außer § 281 BGB Wortlaut, schadenstypologische Abgrenzung Schadensersatz und Nacherfüllung nebeneinander denkbar, dann (+)Schadensersatz neben der Leistung (§ 280 I BGB )MangelfolgeschadenProblemfall: mangelbedingter Nutzungsausfall2, h.M.: nach § 280 I BGB Arg.: Systematik: § 286 BGB in § 437 III BGB nicht erwähntArg.: Trojanisches Pferd: Mangel ist schwerer zu erkennen als Nichtlieferung, daher wird Käufer erst später mahnenArg.: Korrektur auch über Mitverschulden möglicha.A.: § 286 BGB , Verzug erforderlichArg.: Mahnung = Warnung an den Schuldner, dass hoher SchadenArg.: sonst steht V bei Nichtleistung besser als bei SchlechtleistungGutachterkosten zur Feststellung des Mangels3Mangelfolgeschaden→ auch schon vor Friststetzung ersatzfähigVerzögerungsschaden (§§ 280 II BGB , 286)MangelfolgeschadenZusätliche Vrss.: MahnungUnterfall des Schadens neben der LeistungAbgr.: bei nachgeholter Erüllung würde Schaden weiterbestehen BGH, Urteil vom 19.06.2009, NJW 2009, 2674 Rn.11BGH VII ZR 392/00 ; BGHZ 54, 352, 358
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Welche Argumente sprechen für und gegen eine Mahnungserfordernis bei mangelbedingten Nutzungsausfall?

References: § 280
 § 280
 § 280
 § 280
 § 280
 § 311
 § 280
 § 281
 § 280
 § 281
 § 281
 § 275
 § 283
 § 281
 § 280
 § 286
 § 437
 § 286
 § 280