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Timestamp: 2018-12-17 04:42:54+00:00

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§ 5 SeeAnlV Planfeststellungsbeschluss, Plangenehmigung Seeanlagenverordnung
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§ 5 - Seeanlagenverordnung (SeeAnlV)
Frühere Fassungen von § 5 SeeAnlV
Zitierungen von § 5 SeeAnlV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 SeeAnlV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SeeAnlV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
§ 4 SeeAnlV Planfeststellungsverfahren (vom 08.09.2015)
... einen Zeit- und Maßnahmenplan als Grundlage für eine Entscheidung nach § 5 Absatz 3 und auf Anforderung der Planfeststellungsbehörde Gutachten eines oder einer ...
§ 7 SeeAnlV Versagen der Genehmigung (vom 31.01.2012)
... und Leichtigkeit des Verkehrs beeinträchtigt oder die Meeresumwelt im Sinne des § 5 Absatz 6 Nummer 2 gefährdet wird oder 2. die Erfordernisse der Raumordnung nach ...
§ 13 SeeAnlV Beseitigung der Anlagen, Sicherheitsleistung (vom 31.01.2012)
... Genehmigung erloschen ist, sind die Anlagen in dem Umfang zu beseitigen, wie dies die in § 5 Absatz 6 oder § 7 genannten Belange erfordern. (2) Die allgemein anerkannten ... (4) Die Absätze 1 bis 3 gelten auch für Anlagen, die nach § 5 Absatz 1 keiner Planfeststellung ...
§ 17 SeeAnlV Übergangsregelungen (vom 31.01.2012)
... Januar 2012 gestellt werden. (7) § 3 Absatz 4, § 4 Absatz 3 und 4 und § 5 Absatz 2 bis 5 gelten entsprechend auch für Verwaltungsverfahren, die vor dem 31. Januar 2012 ...
Artikel 2 G. v. 13.10.2016 BGBl. I S. 2258, 2310; zuletzt geändert durch Artikel 2 Abs. 19 G. v. 20.07.2017 BGBl. I S. 2808
§ 26 WindSeeG Ausschreibungen für bestehende Projekte (vom 01.01.2017)
... auf See, 1. für die vor dem 1. August 2016 a) nach § 5 oder § 17 der Seeanlagenverordnung in der vor dem 1. Januar 2017 geltenden Fassung für ...
§ 39 WindSeeG Eintrittsrecht für den Inhaber eines bestehenden Projekts
... von § 26 Absatz 2 Nummer 1 Buchstabe a der Inhaber des Plans oder der Genehmigung nach § 5 oder § 17 der Seeanlagenverordnung in der vor dem 1. Januar 2017 geltenden Fassung für ...
... kann die Einhaltung bestimmter technischer Standards vorschreiben." 6. § 5 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 2 werden die Wörter das ...
... a) In Absatz 1 Satz 4 wird die Angabe „§ 3" durch die Angabe „§ 5 Absatz 6" ersetzt. b) In Absatz 2 Satz 2 wird die Angabe „§ 2a" ... 9" ersetzt. 3. Die §§ 4 bis 16a werden durch folgende §§ 4 bis 17 ersetzt: „§ 4 Planfeststellungsverfahren (1) Der Plan ... einen Zeit- und Maßnahmenplan als Grundlage für eine Entscheidung nach § 5 Absatz 3 und auf Anforderung der Planfeststellungsbehörde Gutachten eines oder einer ... Verkehrsblatt und in zwei überregionalen Tageszeitungen bekannt zu machen. § 5 Planfeststellungsbeschluss, Plangenehmigung (1) § 74 Absatz 6 und 7 des ... und Leichtigkeit des Verkehrs beeinträchtigt oder die Meeresumwelt im Sinne des § 5 Absatz 6 Nummer 2 gefährdet wird oder 2. die Erfordernisse der Raumordnung nach ... Genehmigung erloschen ist, sind die Anlagen in dem Umfang zu beseitigen, wie dies die in § 5 Absatz 6 oder § 7 genannten Belange erfordern. (2) Die allgemein anerkannten ... (4) Die Absätze 1 bis 3 gelten auch für Anlagen, die nach § 5 Absatz 1 keiner Planfeststellung bedürfen. § 14 Pflichten der ... Januar 2012 gestellt werden. (7) § 3 Absatz 4, § 4 Absatz 3 und 4 und § 5 Absatz 2 bis 5 gelten entsprechend auch für Verwaltungsverfahren, die vor dem 31. Januar 2012 ...
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References: § 5

§ 5
 § 5
 § 5
 § 5

§ 4
 § 5

§ 7
 § 5

§ 13
 § 5
 § 7
 § 5

§ 17
 § 3
 § 4
 § 5

§ 26
 § 5
 § 17

§ 39
 § 26
 § 5
 § 17
 § 5
 § 5
 § 5
 § 74
 § 5
 § 5
 § 7
 § 5
 § 14
 § 3
 § 4
 § 5