Source: https://www.lag-selbsthilfe-bayern.de/publikationen/taetigkeitsberichte/354-t%C3%A4tigkeitsbericht-2015-2016.html
Timestamp: 2019-04-26 15:54:59+00:00

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Selbsthilfe LAG Bayern - Tätigkeitsbericht 2015/2016
Zentrum der Bayerischen Behindertenverbände, Orleansplatz 3, 81667 München
Zeitraum: 27. November 2015 – 10. November 2016
Europaweiter Protesttag für die Gleichstellung von Menschen mit Behinderung am 4. Mai 2016 auf dem Münchner Odeonsplatz
Dritter bayernweiter Tag der seltenen Erkrankungen – Gesprächsrunde „Seltene Erkrankungen - Selbsthilfe als Partner im Gesundheitswesen am Beispiel neuromuskulärer Erkrankungen“
Expertenrunde – Arbeitsgruppe des StMAS: Stationäre Unterbringung von Kindern und Jugendlichen mit Behinderung in heilpädagogischen Heimen
Selbsthilfeförderung nach SGB V § 20h: Arbeitskreis Selbsthilfeförderung
Förderung durch die gesetzlichen Krankenkassen nach SGB V §20h
Thomas Bannasch, Geschäftsführer (seit 1. Januar 2016)
Dunja Robin, Projektkoordinatorin und Öffentlichkeitsarbeit
Wir befinden uns in einem der wichtigsten Jahre der bundesdeutschen Behindertenpolitik. Die Weiterentwicklung des Nationalen Aktionsplans zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention zu einem NAP 2.0, die Neufassung des Behindertengleichstellungsgesetzes, die unterschiedlichen Weiterentwicklungen im Pflegebereich mit den verschiedenen Pflegestärkungsgesetzen und vor allem natürlich die aktuellen Entwicklungen zu einem Bundesteilhabegesetz haben uns alle ständig begleitet und beschäftigt. Wenn man sich vor Augen führt, wie lange bereits gefordert wird, dass die Rechte von Menschen mit Behinderungen auf eine menschenrechtliche Grundlage gestellt werden und mehr Selbstbestimmung und Teilhabe für Menschen mit Behinderung ermöglicht werden soll, ist die Wut von uns Betroffenen nicht nur nachvollziehbar sondern auch unbedingt notwendig. Ein Bundesteilhabegesetz im heutigen Entwurfsstand würde uns nicht nur keine Verbesserungen bringen, sondern es birgt die Gefahr, die Lebenssituation von Menschen mit Behinderung in Zukunft zu verschlechtern.
Beim europäischen Protesttag für die Rechte von Menschen mit Behinderung und bei der Verbandsanhörung zum Bundesteilhabegesetz im Bayerischen Staatsministerium für Arbeit und Soziales, Familie und Integration zeigte sich, dass weder die Leistungserbringer noch die Leistungsträger und schon gar nicht die Leistungsbezieher positive Aspekte am vorliegenden Gesetzesentwurf finden. Gerade auch beim dritten europaweiten Tag der seltenen Erkrankungen im Februar 2016 wurde deutlich, wie unterschiedlich Behinderung sein kann und wie notwendig es ist, dass Leistungen zur selbstbestimmten Teilhabe von Menschen mit Behinderung flexibel und personenzentriert gestaltet sein müssen.
Der personelle Umbruch bei der LAG SELBSTHILFE Bayern e.V. war natürlich besonders in diesem Jahr eine Herausforderung, die wir vor allem durch die tatkräftige und geduldige Unterstützung von Frau Ulrich, Frau Gailer und Frau Naimen sehr gut gemeistert haben. Frau Dr. Petra Schmidt-Wiborg konnte seit November 2015 als neue Referentin ihre Stärken im Bereich der Gesundheitspolitik und im Bereich der Gleichstellungspolitik voll entfalten und ich möchte die Gelegenheit nutzen, mich herzlich als neuer Geschäftsführer bei allen Kolleginnen und Kollegen der LAG SELBSTHILFE Bayern e.V., den Netzwerkfrauen-Bayern und natürlich dem Fachdienst Integration Taubblinder Menschen in Bayern für meinen inspirierenden, spannenden, herausfordernden und motivierenden Start zu bedanken.
Als neue Verbände wurden bei der letzten Mitgliederversammlung am 26. November 2015 aufgenommen:
BRCA-Netzwerk – Hilfe bei familiären Brust- und Eierstockkrebs e.V.
In Werkstätten und Wohnheimen der Behindertenhilfe erleben Frauen mit Behinderung verschiedene frauenspezifische Benachteiligungen. In diesem Projekt der LAG SELBSTHILFE Bayern e.V. wurden in den Jahren 2015 und 2016 Frauen aus Einrichtungen der Behindertenhilfe in Schulungen als sogenannte Frauen-Beauftragte ausgebildet. In ganz Bayern stehen nun 18 Frauen mit Behinderung aus den Schulungsreihen in ihren Einrichtungen als Ansprechpartnerinnen für alle frauenspezifischen Belange zur Verfügung. Dabei handeln sie nach dem Grundgedanken des Peer Counselings und Empowerments. Gefördert durch das Bayerische Staatsministerium für Arbeit und Soziales, Familie und Integration hat die LAG SELBSTHILFE Bayern e.V., zusammen mit den Netzwerkfrauen Bayern, seit 1.1.2014 die Trägerschaft für das Projekt „Frauenbeauftragte in Einrichtungen der Behindertenhilfe in Bayern“ übernommen. Zum Jahresende 2016 ist das Projekt abgeschlossen.
Im März 2015 wurde mit der Schulungsreihe für Frauen mit Lernschwierigkeiten in Einrichtungen der Behindertenhilfe begonnen. Bei der zweiten Schulungsreihe 2016 waren auch Frauen mit Körperbehinderungen beteiligt. Themen der Schulungsreihen mit jeweils sieben Terminen waren:
So arbeiten Frauenbeauftragte
So unterstütze ich die Frauen in meiner Einrichtung
Der zweite Schulungskurs ging im Oktober 2016 zu Ende. Die LAG SELBSTHILFE Bayern e.V. und die Netzwerkfrauen Bayern laden am 17. November 2016 in München zu einer Abschlussveranstaltung ein.
Weitere Informationen sind auf der Website des Projektes zu finden.
Die schon seit langem erwartete Reform der Eingliederungshilfe war erklärtes Ziel im Koalitionsvertrag der laufenden Legislaturperiode. Auch vor dem Hintergrund der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention sollte mit einem Bundesteilhabegesetz (BTHG) die Eingliederungshilfe aus dem „Fürsorgesystem“ der Sozialhilfe herausgeführt werden. Es sollte mehr individuelle Selbstbestimmung durch ein modernes Teilhaberecht und die dafür notwendigen Unterstützungsleistungen ermöglichen. Leider lässt der aktuell vorliegende Gesetzesentwurf etwas anderes erwarten. Es wird besonders deutlich, dass dieses Gesetz vor allem im Lichte der Begrenzung einer Ausgabendynamik und damit einer Kostenersparnis entwickelt wurde.
Die LAG SELBSTHILFE Bayern e.V. hatte sowohl bei der Verbandsanhörung im Bayerischen Sozialministerium als auch beim Fachgespräch zum BTHG im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend, Familie und Integration im Bayerischen Landtag die Möglichkeit, die unterschiedlichen Kritikpunkte aus Sicht der betroffenen Menschen mit Behinderung zu äußern. Mit dem aktuellen Gesetzesentwurf sind wir weit von einem modernen Teilhaberecht auf menschenrechtlicher Grundlage der UN-Behindertenrechtskonvention entfernt. Bleibt abzuwarten, ob und in welcher Form die ersten Teile des Gesetzes zum 1.1.2017 in Kraft treten werden.
unter dem Motto: "Sparen bei Menschenrechten? Hürden weg! Chancen her!"
Bereits im Arbeitsentwurf zum geplanten Bundesteilhabegesetz vom Dezember 2015 zeichnete sich ab, dass es durch das neue Gesetz zu Verschlechterungen der Lebensbedingungen von Menschen mit Behinderung und chronischer Krankheit kommen könnte.
So hatte die ganztägige Veranstaltung des Aktionsbündnisses von 35 Verbänden und Initiativen auf dem Münchner Odeonsplatz auch dieses Jahr die Zukunft der gesellschaftlichen Teilhabe von Menschen mit Behinderung und der damit verbundenen anstehenden Reform der Eingliederungshilfe zum Inhalt.
Unter dem Motto "Sparen bei Menschenrechten? Hürden weg! Chancen her!" brachte das Münchner Aktionsbündnis zum Europaweiten Protesttag für die Gleichstellung von Menschen mit Behinderung den Unmut der betroffenen Menschen angesichts der aktuellen gesetzlichen Entwicklungen zum Ausdruck. Thomas Bannasch, Geschäftsführer der LAG SELBSTHILFE Bayern e.V., nannte als Vertreter der seit Jahrzehnten federführenden Organisation des Bündnisses wesentliche Zielsetzungen und Forderungen der Betroffenen, welche durch die derzeitigen Reformen umgesetzt werden müssen.
Sowohl die Beauftragte der Bayerischen Staatsregierung für die Belange von Menschen mit Behinderung, Frau Irmgard Badura, als auch Stadtrat Christian Mueller in Vertretung des Schirmherren des Aktionstages, Münchens Oberbürgermeister Dieter Reiter, sprachen ein Grußwort. Dabei wurde sowohl aus kommunaler Sicht als auch aus Sicht der Landesebene deutlich, dass grundlegende Reformen im Bereich der Politik für Menschen mit Behinderungen notwendig sind, um die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention zielführend voranzutreiben.
In diesem Jahr konnte die Veranstaltung auch erweitert barrierefrei organisiert werden. So wurde beispielsweise das gesamte Geschehen auf der Bühne simultan in Gebärdensprache übersetzt. Teilweise wurde zusätzlich Lormdolmetschung angeboten. Hörgeschädigte konnten spezielle Empfänger für die Tonanlage ausleihen.
Der Vormittag begann mit einer Diskussion zwischen der Bayerischen Be-hindertenbeauftragten, Irmgard Badura, und Josef Mederer (CSU), Präsident des Bayerischen Bezirketages zum Thema „Tatsächliche Teilhabe gewährleisten“. Ihnen schloss sich die Diskussionsrunde „Teilhabechancen und Chancengleichheit, wo wir leben“ mit Friederike Steinberger (CSU), stellvertretende Präsidentin des Bezirkstages OBB, den Bezirksrätinnen Beate Jenkner (Die LINKE) und Petra Tuttas (Bündnis 90/Die Grünen), dem Bezirksrat Gerhard Wimmer (SPD) sowie Eva Gottstein (MdL, FW), und Thomas Bannasch, LAG SELBSTHILFE Bayern e.V., an. Herr Bannasch brachte auch hier zum Ausdruck, dass das geplante Bundesteilhabegesetz bis jetzt eine herbe Enttäuschung für Menschen mit Behinderung ist. Die Chancen auf eine selbstbestimmte Lebensführung von Menschen mit Behinderung und chronischer Erkrankung hängen wesentlich von der Ausgestaltung des neuen Gesetzes ab.
Organisiert vom Arbeitskreis „BRK von unten“ kam mittags ein Demonstrationszug, der am Karlsplatz gestartet war, vor der Bühne am Odeonsplatz an. Hier wurden die Enttäuschungen und Befürchtungen plastisch sichtbar.
Seit 1994 organisiert die LAG SELBSTHILFE Bayern e.V. den Aktionstag zum Europaweiten Protesttag von Menschen mit Behinderung in München. Der Aktionstag wurde finanziell unterstützt durch die Aktion Mensch.
Dritter bayernweiter Tag der seltenen Erkrankungen - Gesprächsrunde „Seltene Erkrankungen - Selbsthilfe als Partner im Gesundheitswesen am Beispiel neuromuskulärer Erkrankungen“
Als Mitinitiatoren organisierten wir zum dritten Mal zusammen mit der Kassenärztlichen Vereinigung Bayerns (KVB), der Selbsthilfekoordination Bayern (SeKo), dem Bayerischen Apothekerverband e.V., der Allianz chronischer Seltener Erkrankungen e.V. (ACHSE), der Bayerischen Landesärztekammer (BLÄK) und der Ludwig-Maximilians Universität (LMU) den bayernweiten "Tag der seltenen Erkrankungen" am 5. März 2016 in der KVB-Landesgeschäftsstelle München. Zusammen mit der Deutschen Gesellschaft für Muskelkranke, Landesverband Bayern e.V., moderierten und gestalteten wir eine der fünf Gesprächsrunden mit dem Thema „Seltene Erkrankungen - Selbsthilfe als Partner im Gesundheitswesen am Beispiel neuromuskulärer Erkrankungen“.
Thomas Bannasch, Geschäftsführer der LAG SELBSTHILFE Bayern e.V., übernahm die Moderation und Marianne Ullrich, Betroffene bzw. Leiterin einer Kontaktgruppe in Ingolstadt und Albertine Deuter, Deutsche Gesellschaft für Muskelkranke, Landesverband Bayern e.V., unterstützen durch inhaltliche Beiträge. Folgende zwei Fragen leiteten die Gesprächsrunde:
Welchen Beitrag leisten die Dachverbände der Selbsthilfeorganisationen, die LAG SELBSTHILFE Bayern e.V. und die ACHSE e.V. für die Zusammenarbeit von Selbsthilfe und Gesundheitswesen?
Wie unterstützen Selbsthilfeorganisationen die Selbsthilfegruppenmitglieder in der Zusammenarbeit mit dem Gesundheitswesen?
An der Gesprächsrunde nahmen rund 35 Interessierte teil.
Expertenrunde – Arbeitsgruppe des StMAS: Stationäre Unterbrin-gung von Kindern und Jugendlichen mit Behinderung in heilpädagogischen Heimen
Vor dem Hintergrund der Medienberichterstattung über freiheitsbeschränkende Maßnahmen in stationären Einrichtungen für Kinder und Jugendliche mit Behinderung hat Frau Staatsministerin Müller am 12.4.2016 eine Expertenrunde einberufen, um - ausgehend von den erhobenen Vorwürfen - den aktuellen fachlichen Erkenntnisstand, Empfehlungen und Diskussionsanstöße zur Qualitätssteigerung und Vermeidung von Qualitätsmängeln zu erarbeiten und Möglichkeiten auszuloten, wie das Kindeswohl bestmöglich gesichert werden kann. Die LAG SELBSTHILFE Bayern e.V. wurde in dieser Expertenrunde vom 1. Vorsitzenden, Herrn Dr. Josef Pettinger, vertreten.
Die Expertenrunde hat eine Arbeitsgruppe eingesetzt in der auch der Geschäftsführer der LAG SELBSTHILFE Bayern e.V. vertreten war. Diese Arbeitsgruppe beschäftigte sich intensiv mit den verschiedenen Facetten des Themas „Freiheitsbeschränkende Maßnahmen in stationären Einrichtungen für Kinder und Jugendliche mit Behinderung“. Ausgehend von den Ergebnissen dieser Arbeitsgruppe hat das Bayerische Staatsministerium für Arbeit und Soziales, Familie und Integration den Bericht „Stationäre Einrichtungen für Kinder und Jugendliche mit Behinderung“ erarbeitet, in dem auch ein 10-Punkte-Plan vorgestellt wurde, durch den in Zukunft in stationären Einrichtungen für Kinder und Jugendliche mit Behinderung freiheitsbeschränkende Maßnahmen so weit wie möglich vermieden werden sollen. Es ist Ziel, die Anwendung freiheitsbeschränkender Maßnahmen auf das absolute Minimum zu beschränken.
In Zusammenarbeit mit den Netzwerkfrauen Bayern wurde die LAG SELBSTHILFE Bayern e.V. als Trägerin der Netzwerkfrauen Bayern für das vom Bayerischen Sozialministerium aufgrund des Bayerischen Aktionsplans finanzierten Projekts „Frauenbeauftragte in Einrichtungen der Behindertenhilfe“ mit der Ausführung beauftragt. Die LAG SELBSTHILFE Bayern e.V. und die Netzwerkfrauen Bayern laden am 17. November 2016 in München zu einer Abschlussveranstaltung ein. (siehe auch „Projekt der LAG SELBSTHILFE Bayern e.V.“)
Das Netzwerk von und für Frauen und Mädchen mit Behinderung in Bayern konnte 2016 dank der Unterstützung der Robert Bosch Stiftung endlich mit dem Aufbau einer professionellen Website starten.
Zur Vorbereitung der Veranstaltung zum Europaweiten Protesttag für die Gleichstellung behinderter Menschen beruft die LAG SELBSTHILFE Bayern e.V. traditionell einen Arbeitskreis, bei dem alle am Aktionstag beteiligten Gruppen und Initiativen mitwirken können. Ausgehend vom Aktionsbündnis 5. Mai wurde von der Geschäftsstelle der LAG SELBSTHILFE Bayern e.V. ein Arbeitskreis ins Leben gerufen, um die grundsätzliche Konzeption des europäischen Protesttags für die Gleichstellung behinderter Menschen zu überdenken und an die neuen Gegebenheiten anzupassen.
Zur Organisation und Abwicklung der regionalen Selbsthilfeförderung, der Förderung der Landesorganisationen sowie der Förderung der Selbsthilfekontaktstellen in Bayern haben die Krankenkassen und SeKo Bayern einen gemeinsamen Arbeitskreis eingerichtet, der bereits seit vielen Jahren Bestand hat. Am Teilnehmerkreis ist auch die LAG SELBSTHILFE Bayern e.V. beteiligt und wurde in den Sitzungen 2016 von dem Geschäftsführer und der Referentin Dr. Schmidt-Wiborg vertreten. Besprochen wurden vor allem die Zukunft der Selbsthilfeförderung nach § 20 h SGB V und die Verteilung der zur Verfügung stehenden Mittel.
Der Förderverein der LAG SELBSTHILFE Bayern e.V. ist eine wichtige Stütze zur Erbringung der erforderlichen Eigenmittel für die Bewilligung des Gesamtzuschusses durch das Bayerische StMAS. Die Geschäftsstelle der LAG SELBSTHILFE Bayern e.V. bedankt sich ausdrücklich bei der neuen Vorsitzenden des Fördervereins, Frau Schäfer, für die gute Zusammenarbeit.
Im Programmbeirat der abm vertritt Frau Susanne Ulrich, Referentin der LAG SELBSTHILFE Bayern e.V., die Interessen der LAG SELBSTHILFE Bayern e.V. und ihrer Mitgliedsverbände.
Die LAG SELBSTHILFE Bayern e.V. ist Mitglied der LZG.
2015 trat dort eine neue Satzung in Kraft. 2013 waren weite ehemalige Arbeitsbereiche durch das Bayerische Zentrum für Prävention und Gesundheitsförderung übernommen worden.
Der Geschäftsführer, Herr Thomas Bannasch, vertritt die LAG SELBSTHILFE Bayern e.V. bei den Tagungen und Mitgliederversammlungen.
Die LAG SELBSTHILFE Bayern e.V. ist auch Mitglied im Deutschen Jugendherbergswerk (DJH) Landesverband Bayern. Das DJH plant seine Jugendherbergen inklusiv weiterzuentwickeln und möchte Betroffenenverbände dabei miteinbeziehen. Die LAG SELBSTHILFE Bayern e.V. steht in aktivem Kontakt mit dem Verband.
Der LBR berät die Bayerische Staatsregierung.
Im Landesbehindertenrat sind aus der Landesarbeitsgemeinschaft SELBSTHILFE Bayern e.V. folgende Vertreter:
Herr Thomas Bannasch,
Geschäftsführer der LAG SELBSTHILFE Bayern e.V.
Stellvertreterin: Frau Martina Buchschuster,
Landesarbeitsgemeinschaft Ge-meinsam Leben – Gemeinsam Lernen e.V. und Vorstandsmitglied der LAG SELBSTHILFE Bayern e.V.
Vertreterin: Frau Helga Jäniche,
Deutsche Rheumaliga Landesverband Bayern e.V. und stellvertretende Vorsitzende der LAG SELBSTHILFE Bayern e.V.
Stellvertreter: Herr Bernd Franz,
Vertreter: Herr Christian Seuß,
Bayerischer Blinden- und Sehbehin-dertenbund e.V.
Stellvertreter: Herr Peter Klingensteiner,
Deutsche Hämophilie Gesellschaft zur Bekämpfung von Blutungskrankheiten e.V. und Vorstandsmitglied der LAG SELBSTHILFE Bayern e.V.
Vertreter: Herr Dr. Jürgen Auer,
Lebenshilfe für Menschen mit geistiger Behinderung, Landesverband Bayern e.V., Vorstandsmitglied der LAG SELBSTHILFE Bayern e.V.
Stellvertreter: Herr Karl Heinz Möhrmann,
Landesverband Bayern der Angehörigen psychisch Kranker e.V. und Vorstandsmitglied der LAG SELBSTHILFE Bayern e.V.
Vertreterin: Frau Regine Zille,
Netzwerk Hörbehinderung Bayern, Bayerischer Cochlear-Implantat Verband e.V. und Vorstandsmitglied der LAG SELBSTHILFE Bayern e.V.
Stellvertreterin: Frau Cornelia von Pappenheim,
Dt. Gehörlosenbund e.V.
Novellierung des Bayerischen Behindertengleichstellungsgesetz
Zusammensetzung des Rundfunkrates und des Medienrates in Bayern. Der Landesbehindertenrat setzt sich dafür ein, dass in beiden Gremien Vertretungen der Menschen mit Behinderungen etabliert werden.
Informationsportal www.barrierefrei.bayern.de
Die LAG SELBSTHILFE Bayern e.V. ist seit 1995 stimmberechtigtes Mitglied im Landespflegeausschuss und wird vom Geschäftsführer bei den Sitzungen vertreten. Das Thema „Selbsthilfe und Pflege“ ist angesichts der steigenden Zahl von Menschen mit Behinderung im Alter ein wichtiges Thema der Verbände der LAG SELBSTHILFE Bayern e.V.
Die LAG SELBSTHILFE Bayern e.V. ist ordentliches Mitglied im Landesgesundheitsrat und wechselt den Sitz jährlich alternierend mit der SeKo Bayern.
Bei den Sitzungen des Landesschulbeirates vertritt der Geschäftsführer, Herr Thomas Bannasch, die LAG SELBSTHILFE Bayern e.V., Vertretung ist Frau Susanne Ulrich (Referentin). Der Landesschulbeirat befasst sich auch mit der Umsetzung der Inklusion an Bayerischen Schulen. Auch in diesem Gremium hat der Geschäftsführer sich für die Inklusion von chronisch kranken und behinderten Kindern und Jugendlichen eingesetzt.
Das Gremium befasst sich mit dem Thema „Konversion“ großer Komplexeinrichtungen der Behindertenhilfe. Im Berichtszeitraum fand kein Treffen des Runden Tisches statt.
In dem auf Landesebene gebildeten Beratungsausschuss vertritt der Geschäftsführer, Herr Thomas Bannasch, die LAG SELBSTHILFE Bayern e.V., Frau Susanne Ulrich, Referentin, ist Stellvertreterin. In diesem Ausschuss werden u.a. die Mittel der Ausgleichsabgabe, Höhe und Verwendung, thematisiert. Auch für den Widerspruchsausschuss bei der Bundesagentur für Arbeit, Regionaldirektion Bayern, hat die LAG SELBSTHILFE Bayern e.V. Vertreter benannt. Der Widerspruchsausschuss entscheidet, ob Widersprüche gegen Entscheidungen in Kündigungsschutzverfahren, im Rahmen der Begleitenden Hilfe im Arbeitsleben und bei der Erhebung der Ausgleichsausgabe stattgegeben oder ob er zurückgewiesen wird. Im Berichtszeitraum fand kein Treffen des beratenden Ausschusses statt.
In dem im Jahr 2007 gegründeten Gremium ist die LAG SELBSTHILFE Bayern e.V. durch den Geschäftsführer, Herrn Thomas Bannasch, in den Sitzungen kontinuierlich vertreten.
Das Gremium hat weitere Unterarbeitsgruppen und Projekte.
Die LAG SELBSTHILFE Bayern e.V. ist nach SGB V § 140 f in den Ausschüssen von Ärzten und Krankenkassen mit Vertretern beteiligt und hat zu diesem Zweck in Bayern bereits 2005 ein Patientennetzwerk (PNB) mit den anderen maßgeblichen Organisationen gegründet. Das PNB benennt die Patientenvertreter/innen in den Zulassungs- und Berufungsausschüssen sowie Landesausschüssen. Die Häufigkeit der Sitzungen und Anzahl der Gremien nimmt stetig zu und somit auch die Koordinierungsarbeit. 2016 hat das PNB Projektmittel zur Einrichtung einer halben Koordinierungsstelle beim Bayerischen Staatsministerium für Gesundheit und Pflege beantragt. Diese Koordinierungsstelle für die Patientenvertretung/-beteiligung soll in Zukunft die Ansprechfunktion übernehmen und sich auch verstärkt um die Öffentlichkeitsarbeit, den Internetauftritt und die Erstellung von Informationsmaterialien bemühen.
Die Vorstandsmitglieder der LAG SELBSTHILFE Bayern e.V., Frau Helga Jäniche und Herr Peter Klingensteiner, sowie der Geschäftsführer, Herr Thomas Bannasch, sind als Patientenvertreter Mitglied in diesem Ausschuss. Zusammen mit dem Patientennetzwerk Bayern (PNB) hat die LAG SELBSTHILFE Bayern e.V. auf der Grundlage des SGB V die Besetzung der acht Zulassungs- und zwei Berufungsausschüsse mit Patientenvertretern organisiert. In die Zulassungsausschüsse entsendete die LAG SELBSTHILFE Bayern e.V. 24 Vertreter und Stellvertreter, die Berufungsausschüsse waren mit 6 Vertretern und Stellvertretern der LAG SELBSTHILFE Bayern e.V. besetzt.
Die Patientenvertreter/innen sind auch an den Sitzungen des erweiterten Landesausschusses in verkleinerter Besetzung mit drei Sitzen beteiligt. In Zusammenarbeit mit dem Patientennetzwerk Bayern besetzte die LAG SELBSTHILFE Bayern e.V. auch diese Gremien mit Patientenvertreter/inne/n.
Im August 2015 trat die Verordnung für das gemeinsame Landesgremium nach §90a SGB V in Kraft. Darin sind wesentliche Akteure des bayerischen Gesundheitswesens vertreten mit dem Ziel sektorenübergreifende Versorgungsfragen zu erörtern. Das Gremium ist ermächtigt Empfehlungen zur Optimierung der medizinischen Versorgung abzugeben. Die Geschäftsstelle ist beim Bayerischen Gesundheits- und Pflegeministerium angesiedelt.
Beirat Medizinischer Dienst der Krankenversicherungen (MDK) Bayern
Nach erfolgreicher Interessenvertretung der Selbsthilfeorganisationen auf der Bundesebene, darunter die BAG SELBSTHILFE e.V., wurde 2016 in jedem Bundesland ein neuer Beirat beim MDK eingerichtet. In Bayern übernahm die LAG SELBSTHILFE e.V. einen Sitz im Beirat, vertreten durch Herrn Christian Seuß, Vorstandsmitglied der LAG SELBSTHILFE Bayern e.V. So sind dort auch die Interessen der von Pflegebedürftigkeit und/oder Behinderung betroffen Menschen über die LAG SELBSTHILFE Bayern e.V. vertreten. Bei der konstituierenden Sitzung am 24. August 2016 wurde Herr Seuß für einen Zeitraum von 2 Jahren als Sprecher des Beirats von Seiten der Selbsthilfe gewählt. Für die Sprecherrolle von Seiten der Pflegeberufe wurde Frau Dr. Marlies Biederbeck (Bayerischer Landespflegerat) gewählt.
Stellvertretung: Thomas Bannasch, Geschäftsführer der LAG SELBSTHILFE Bayern e.V.
Aus dem Bereich Patientenvertretung:
Ute Strittmatter, Netzwerkfrauen Bayern
Die Verhinderung von chronischen Erkrankungen und Behinderungen und Vermeidung von Folgeproblemen ist ein wichtiges Anliegen der Selbsthilfeorganisationen. Deshalb ist die LAG SELBSTHILFE Bayern e.V. Gründungsmitglied des Bündnisses für Prävention in Bayern geworden, welches die Bayerische Staatsregierung in 2016 erstmals geschlossen hat.
Forum Soziales Bayern (FSB) des Bayerischen Staatsministeriums für Arbeit und Sozialordnung, Familie und Frauen
Im Forum Soziales Bayern wird die LAG SELBSTHILFE Bayern e.V. durch den Geschäftsführer vertreten. Im Berichtszeitraum fand eine Plenumsveranstaltung zum Thema „Zukunftswerkstatt des Forums Soziales Bayern (FSB) - soziale Innovation“ statt. In den letzten Jahren haben sich zahlreiche Formen der sozialen Betätigung außerhalb der klassischen öffentlichen und freien Wohlfahrtspflege entwickelt. Diverse Aspekte hierbei wurden beleuchtet und mit dem breiten Teilnehmerkreis des FSB diskutiert. Die Plenumsveranstaltung beschäftigte sich vor allem mit den Thesen: „Soziale Innovation bedeutet bekannte Aufgaben mit neuer Herangehensweise zu lösen“ (z.B. Social Impact Bonds) und „Soziale Innovation bringt neue Akteure mit ins Spiel“ (z.B. Social Enterpreneurship).
Expertengremium: Profil Inklusion an Förderschulen
Die LAG SELBSTHILFE Bayern e.V. hat seit 2016 einen Sitz in diesem Gremium, vertreten durch den Geschäftsführer Herrn Thomas Bannasch, das vom Bayerischen Staatsministerium für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst einberufen wurde. Bayerische Förderschulen können beim Bayerischen Kultusministerium einen Antrag auf das „Profil Inklusion“ stellen, wenn sie in dem Zusammenhang besondere praktische Kon-zepte vorlegen bzw. nachweisen können. Die Vergabe des Profils wird durch das Expertengremium beraten und gegebenenfalls empfohlen.
Die Zusammenarbeit mit der Behindertenbeauftragten Irmgard Badura ist nun bereits über Jahre sehr gut. Der Geschäftsführer der LAG SELBSTHILFE Bayern e.V. ist ständiges Mitglied in deren Beratungsgremien „Bildung, Arbeit, Bauen, Mobilität und Tourismus“.
Der Runde Tisch des Pflege- und Patientenbeauftragten der Bayerischen Staatsregierung, Imhof, definiert Handlungsfelder im Gesundheits- und Versorgungswesen aus Sicht der Patienten und entwickelt ggf. Vorschläge und Konzepte. Während des Berichtszeitraumes war der Themenschwerpunkt des Runden Tisches die Erstellung eines Empfehlungspapiers zum Entlassmanagement.
Die LAG SELBSTHILFE Bayern e.V. ist seit 2014 Bündnispartner.
Seit März 2010 gibt es dieses bundesweit einmalige Bündnis, initiiert vom Bayerischen Ministerpräsidenten. Ziel ist es Werteorientierung und Wertebildung bei jungen Menschen z.B. über Gemeinschaftsprojekte zu fördern. Das Bündnis wurde Ende 2015 in eine Stiftung mit finanzieller Unterstützung des Freistaats Bayerns übergeführt.
Die LAG SELBSTHILFE Bayern e.V. ist Mitglied im SNB, einem Zusammenschluss von Gewerkschaften, Wohlfahrts- und Sozialverbänden für den Erhalt und Ausbau des Sozialstaates.
Projekt Frauenbeauftragte in Einrichtungen der Behindertenhilfe
Expertengremium „stationäre Einrichtungen für Kinder und Jugendliche mit Behinderungen“
Neufassung des Bayerischen Gleichstellungsgesetzes
Selbsthilfeförderung nach SGB V
Die BAG SELBSTHILFE e.V. ist Dachverband von 113 bundesweit tätigen Selbsthilfeorganisationen, 13 Landesarbeitsgemeinschaften und fünf Fachverbänden.
Zum Erfahrungsaustausch über aktuelle verbandspolitische Themen finden halbjährlich Treffen der 13 Landesarbeitsgemeinschaften und der BAG SELBSTHILFE e.V. statt. Im Februar und Oktober 2016 trafen sich die Landesarbeitsgemeinschaften und die BAG SELBSTHILFE in Güstrow und Stuttgart. Themen dieser Treffen waren u.a.:
Selbsthilfe und Behindertenbeauftragte
Förderung durch die Gesetzlichen Krankenkassen nach SGB V § 20h
2015 wurde die Selbsthilfeförderung der Krankenkassen nach SGB V §20h neu geregelt. Bei der Vergabesitzung für Mittel der Pauschal- und Projektförderung für Landesorganisationen der Selbsthilfe wurde die LAG SELBSTHILFE Bayern e.V. neben dem Paritätischen Wohlfahrtsverband Bayern sowie der Koordinierungsstelle der Bayerischen Suchthilfe beratend beteiligt. Im Förderjahr 2016 werden die landesweit tätigen Selbsthilfeorganisationen mit über 1.000 000 Euro gefördert.
Die Selbsthilfeförderung für örtliche Selbsthilfegruppen wird ebenfalls nach einem bayernweiten Verfahren durchgeführt und die Vergabe der Mittel über die von den Selbsthilfekontaktstellen eingerichteten 13 Runden Tische abgewickelt. Die LAG SELBSTHILFE Bayern e.V. benannte 2016 für die Runden Tische insgesamt 26 Vertreter und 26 Stellvertreter. Die Bayerischen Selbsthilfegruppen erhielten 3,4 Mio. Euro.
Bei der Verteilung der staatlichen Selbsthilfegruppenförderung konnte die LAG SELBSTHILFE Bayern e.V. im Bewilligungszeitraum des Jahres 2016 einen Förderbetrag von 109.600,- € an die Selbsthilfegruppen weiterleiten.
Förderung von Freizeit-, Bildungs- und Begegnungsmaßnahmen
Bezirk Oberbayern 11.055,42 €
Bezirk Oberpfalz 1.518, 87 €
Bezirk Niederbayern keine Anträge
Bezirk Schwaben keine Anträge
Auch bei dieser Fördermaßnahme können unsere Mitgliedsverbände ihren Antrag bei der LAG SELBSTHILFE Bayern e.V. einreichen. Im Jahr 2016 wurden 9.977,70 € für das Jahr 2015 an die Selbsthilfeverbände weitergeleitet.
Die LAG SELBSTHILFE Bayern e.V. ist zuständige Stelle für die Beantragung von Stiftungsmitteln für den Stiftungszweck II, Selbsthilfe.
Im ersten Halbjahr 2016 konnten insgesamt 7.450,- € weitergegeben werden.
Thomas Bannasch, Geschäftsführer der LAG SELBSTHILFE Bayern e.V.
Thomas Bannasch, Geschäftsführer LAG SELBSTHILFE Bayern e.V.
Einen großen Teil der Beratung nimmt auch die Frage nach der Erschließung von finanziellen Mitteln ein, wie z.B. die staatlichen Fördermittel oder die Erlangung von Stiftungsmitteln. Ein sehr zeitintensives Aufgabenspektrum ist die Beratung bzgl. der Förderung von Selbsthilfe durch die Krankenkassen nach SGB V § 20h.
Außerdem wird unser Zentrum der Bayerischen Behindertenverbände nach wie vor als Tagungs- und Seminarort von unseren Mitgliedsverbänden rege genutzt. Die LAG SELBSTHILFE Bayern e.V. selbst und das Frauennetzwerk benötigen die Räume für eigene Veranstaltungen, Fachtagungen, Arbeitskreise und Pressekonferenzen. Unser Konzept eines Zentrums der Bayerischen Behindertenverbände stößt weiterhin auf große Nachfrage.
Ein weiterhin wichtiges Informationsmedium ist unser regelmäßig erscheinender Informationsdienst. In den LAG-Informationen geben wir unsere Veranstaltungen bekannt, berichten über unsere Aktivitäten als Interessensvertretung von behinderten und chronisch kranken Menschen in Bayern und informieren über ausgewählte Themen aus Sozialpolitik, Recht und der öffentlichen Diskussion. Auch unsere Mitgliedsverbände erhalten die Gelegenheit, eigene Veranstaltungen anzukündigen oder auf Veröffentlichungen hinzuweisen.
Selbsthilfe hat sich in den letzten Jahrzehnten zu einer festen Größe entwickelt, die nicht mehr aus der behinderten- und gesundheitspolitischen Landschaft wegzudenken ist. Auch wenn das Thema Selbsthilfe auf eine lange Geschichte zurückblicken kann, so ist es doch, ausgehend von seinem ureigenen demokratischen Verständnis, topaktuell. Die Herausforderung liegt vor allem darin, weiterhin Nachwuchs und vor allem auch junge Menschen für ein persönliches Engagement im Bereich der Selbsthilfe zu begeistern.
Unser formuliertes Ziel ist es, die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention voranzutreiben. In einer inklusiven Gesellschaft haben alle, also auch Menschen mit Behinderung oder chronischer Erkrankung, eine Verantwortung mehr Miteinander zu ermöglichen und die separierenden, durch unterschiedliche Barrieren voneinander getrennten, Lebenswelten aufzubrechen. Dieses Ziel vor Augen haben wir es uns zur Aufgabe gemacht mehr Kontakte zu unterschiedlichen Verbänden, vor allem im Ju-gendbereich, zu knüpfen und gemeinsam zu überlegen, wie eine Zusammenarbeit aussehen könnte. Interessant ist vor allem, dass Inklusion bereits in den unterschiedlichen Bereichen thematisiert wird und auch teilweise sehr konkrete Projekte umgesetzt werden, die mehr Inklusion ermöglichen.
Umso auffallender ist jedoch, dass oft der unmittelbare Kontakt zu den Betroffenen nur schwer hergestellt und aufrechterhalten werden kann. Wir sehen unsere Aufgabe auch darin verankert, diesen Dialog zwischen den unterschiedlichen Lebenswelten weiterhin zu forcieren. Gerade junge Menschen haben erfahrungsgemäß oft ein großes Interesse daran sich persönlich an gesellschaftlichen Wandlungsprozessen zu beteiligen und Verantwortung zu übernehmen. Es ist notwendig, das Thema Selbsthilfe auch im Kontext einer sich verändernden Umwelt und einer sich verändernden Kommunikationsstruktur zu denken. D.h. natürlich auch so viel wie „eine gemeinsame Sprache sprechen“ und sich auch auf neue Themen aus der Jugendkultur einzulassen. Mit unseren bisherigen Überlegungen wollen wir an unsere Fachtagung „Junge Selbsthilfe.Nachwuchsarbeit.Generationswechsel“ anknüpfen.
Aus dem Bereich der Selbstbestimmt-Leben-Bewegung wird schon viele Jahre die Beratung von Betroffenen für Betroffene vorangetrieben. Unter dem Stichwort Peer Counseling soll auch gerade der Empowermentgedanke besonders hervorgehoben werden. Auch hier sehen wir uns zunehmend in der Pflicht gemeinsame verbandsübergreifende Plattformen zu etablieren um auch den gegenseitigen Erfahrungsaustausch unserer Mitgliedsverbände zu ermöglichen. Gerade im organisatorischen Bereich gibt es viele Erfahrungen, die für die unterschiedlichsten Mitgliedsverbände zielführend sind. Mehr interverbandliche Kommunikation ist auch ein Beitrag zur Qualitätsentwicklung und zur Zukunftssicherung.
Mit Blick auf die anstehenden politischen Herausforderungen im Bereich der gesellschaftlichen Teilhabe von Menschen mit Behinderung und chronischer Erkrankung ist es unbedingt erforderlich starke und schlagkräftige Strukturen zur Interessensvertretung der Betroffenen zur Verfügung zu haben. Sowohl in finanzieller als auch aus organisatorischer Sicht. Wir, die LAG SELBSTHILFE Bayern e.V., werden auch weiterhin für die Stärkung unserer Mitgliedsverbände einstehen und damit auch die Interessen der betroffenen Menschen mit Behinderung oder chronischer Erkrankung tatkräftig vertreten.

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