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Timestamp: 2019-02-20 13:47:03+00:00

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Urteilssammlung zum Wohnwert und Wohnvorteil Was ist der Wohnwert? Wer in einer eigenen Immobilie wohnt, z.B. in einer Eigentumswohnung oder in einem Eigenheim, muss sich den ortsüblichen Mietwert einer vergleichbaren...
Wie wird die selbst genutzte Immobilie bei der unterhaltspflichtigen Person berücksichtigt? Bert Heidekamp, Analyst, 17.07.2017Zum Urteil geht es hier: Das neue BGH-Urteil vom 18.01.2017 (XII ZB 118/16) stärkt die Rechte...
Kapitalanlage mit Pflegeschutz
Kapitalanlage mit Pflegeschutz Tarife für Kapitalanleger und Vermögensschutz Wer größere Summen zur Verfügung hat, erhält derzeit kaum gute Zinsen auf den Bankkonten (Stand 02.2017). In einem Pflegefall wird zudem...
§ 43a SGB XI Inhalt der Leistung Für Pflegebedürftige die in vollstationären Einrichtungen der Hilfe für behinderte Menschen (z. B. Wohnheime für behinderte Menschen) leben, gelten Sonderregelungen hinsichtlich der Leistungen...
§ 71 SGB XI: Erhalten kranke oder behinderte Menschen auch in anderen Einrichtungen stationäre Pflegeleistungen aus privaten Pflegeversicherungen? Allgemeine Erklärung:Maßgeblich für die Anerkennung einer ambulanten oder stationären Pflege ist im...
Wie erhalten Kinder Pflegeleistungen? Bei Kindern ist für die Zuordnung zu einer Pflegestufe der zusätzliche Hilfebedarf gegenüber einem gesunden gleichaltrigen Kind maßgebend. Die damit bestehenden Besonderheiten über die Bemessung des...
Urteil zur Bindungswirkung von Patientenverfügungen: Auch der mutmaßliche Wille zählt BGH, Beschluss vom 08.02.2017, Az. XII ZB 604/15Der BGH hat mit dem Urteil präzisiert, dass der mutmaßliche Wille zählt, soweit...
BGH-Beschluss vom 6. Juli 2016 (XII ZB 61/16): Was muss in einer Patientenverfügung stehen? Was ist wichtig, wenn man bei Koma lebenserhaltenden Maßnahmen nicht wünscht. Der BGH hat vom 08.02.2017...
Elternunterhalt - Wer für Pflegekosten aufkommt Ein Video mit Kurzinformationen von Anwaltsauskunft.de
Hinweise zur Berechnung des Elternunterhalts Kinder sind im Pflegefall eines Elternteils unter Umständen verpflichtet Elternunterhalt zu zahlen. Das betrifft alle Verwandte in gerader Linie (§ 1601 BGB). Der Bedarf des...
Eine angemessene selbstgenutzte Immobilie bleibt beim Elternunterhalt unberücksichtigt Wenn Kinder für ihre Eltern im Pflegefall haften und zur Zahlung von Unterhalt verpflichtet werden, dann bleibt eine angemessene selbstgenutzte Immobilie unberücksichtigt....
Video: Patientenverfügung und auf was sollte man alles achten!
Video: Patienverfügung und auf was sollte man alles achten! Bitte beachten Sie, dass das Video vor dem Jahr 2010 entstand, das genaue Datum ist unbekannt. Zwischenzeitlich können durch neue Gesetzgebungen...
Was ist eine Patientenverfügung und auf was sollte man achten? Mit einer Patientenverfügung erklären Sie im Voraus für den Fall der Fälle, was durch den Arzt gemacht werden soll, wenn...
Frontal21 - gesetzlich verordnete Betreuung
Frontal21 - gesetzlich verordnete Betreuung Betreuungsmißbrauch ist nicht eine fiktive Sache, sondern ist in Deutschland angekommen. Es ist damit zu rechnen, dass aufgrund der zunehmenden Pflegebedürftigkeit auch der Mißbrauch zunehmen...
Wer muss Elternunterhalt zahlen? Im Pflegefall ist es nicht selten, wenn Einkünfte und Vermögen nicht ausreichen, dass die Kinder zur Zahlung von Pflegekosten herangezogen werden. Eine Unterhaltspflicht besteht aber nur...
Bundesgerichtshof: Mitteilung der Pressestelle Elternunterhalt - Heranziehung des unterhaltspflichtigen Kindes durch den Sozialhilfeträger Der für das Familienrecht zuständige XII. Zivilsenat hat entschieden, unter welchen Voraussetzungen der Sozialhilfeträger, der einem im...
Kinder müssen Elternunterhalt auch bei Streit und fehlendem Kontakt leisten Weitere Informationen zum Thema "Elternunterhalt" bzw. Kinder haften für Ihre Eltern finden Sie hier: Wegen der vom Gesetz geforderten familiären...
BGH (XII ZR 98/04) Zum Schonvermögen beim Elternunterhalt Der u. a. für Familiensachen zuständige XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte sich mit der Frage zu befassen, ob ein Kind für den...
Verhinderungspflege Kein "Tageshöchstsatz" Die Praxis der privaten Krankenversicherungsunternehmen, die Kostenerstattung für die Verhinderungspflege auf 100 DM pro Tag zu begrenzen, hat das Bundessozialgericht (BSG) mit zwei Urteilen vom 17.05.2000 (Az.:...
Häusliche Pflege Der Staat unterstützt die Leistung von Menschen, die einen Angehörigen oder einen Nachbarn nicht erwerbsmäßig pflegen, mit Geld und einem Bonus in der Rentenversicherung. Je nachdem, wie zeitaufwendig...
Familienunterhalt - was bedeutet das ? Der Familienunterhaltsanspruch ist im § 1360 BGB geregelt. So sind Vater und Mutter gegenseitig unterhaltspflichtig.§ 1360 BGB Verpflichtung zum FamilienunterhaltDie Ehegatten sind einander verpflichtet,...
Patientenverfügungen: Neue Regeln seit 01.09.2009 Seit 01.09.2009 können nun Volljährige verbindliche Anweisungen für ihre ärztliche und pflegerische Behandlungen geben. Diese sollten in einer Patientenverfügung verfasst werden. Natürlich gibt es immer...
Ab 01.09.2009 neuer Versorgungsausgleich
Ab 01.09.2009 neuer Versorgungsausgleich Auch bei der gesetzlichen Rentenversicherung gelten ab 01.09.2009 die neuen Regeln. Nun werden alle Versorgungsanrechte bei der Deutschen Rentenversicherung die während der Ehezeit aufgebaut wurden zur...
Haftung mit Kapitalvermögen
Um Vermögen zu sichern ... wird oft daran gedacht das Vermögen schnell an die Familienmitglieder zu übertragen. Aber Vorsicht, sobald der Pflegefall absehbar ist, kann das übertragende Vermögen dennoch gepfändet...
Grundsicherung für Bedürftige im Pflegefall Ab einen Alter von 65 Jahren und bei einem Renteneinkommen von weniger als 844 Euro (Stand 09.2009) kann der Rentner Grundsicherung für Bedürftige beantragen. Dadurch...
Haftung der Kinder Bevor die Kinder haften, wird geprüft inwieweit die Eltern untereinander oder der Lebenspartner mit ihren Vermögen und Einkünften haftet. Reichen das Vermögen der Eltern und die bestehenden...
Geben Sie Ihre Immobilie nicht aus den Händen! Selbstgenutzte Eigentumswohung oder Eigenheim Ist ein oder beide Elternteile ein Pflegefall muss man als Kind nicht um seine eigenes Haus Angst...
Ambulante Pflegeleistungen Nach schweren Krankheiten oder bei einer längeren Pflegebedürftigkeit wird überwiegend eine dauerhafte pflegerische und/oder hauswirtschaftliche Hilfe bei der zu pflegenden Person zu Hause benötigt. In vielen Fällen können...
10 Tage kurze Pflegezeit
10 Tage: kurze Pflegezeit Auf die kurze Pflegezeit von 10 Tagen hat jeder Arbeitnehmer Anspruch und dient dazu akute Pflegefälle zu organisieren, z.B. einen Pflegedienst zu bestellen, oder sogar ein...
Was versteht man unter Pflegezeit?
Was versteht man unter Pflegezeit? Mit der Pflegereform ab 01.07.2008 können sich Arbeitnehmer bis zu 6 Monate lang sich von der Arbeit freistellen lassen. Der Gesetzgeber reagiert mit dieser Entscheidung...
Wenn das Geld für die Pflege nicht mehr reicht
Wenn das Geld für die Pflege nicht mehr reicht, ...treten die Ämter zuerst an die Pflegeperson und dann an die Familienangehörigen heran. Fragen des Sozialamtes sollten immer wahrheitsgemäß beantwortet...
Das Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz (BMJV) hat neue Broschüre aufgelegt, z. B. Zum Betreuungsrecht und zur Patientenverfügung. Die neue Fassung hat den Stand von 05.2017 und berücksichtigt aktuelle Entwicklungen und BGH-Entscheidungen zur Patientenverfügung. Es sind Hinweise enthalten, wie eine Patientenverfügung verfasst werden kann, inklusive unterschiedlicher Beispieltexte und wie eine Verfügung gestaltet werden könnte. Es ist dennoch zu empfehlen, mit dem Hausarzt und versierten Juristen eine Verfügung aufzusetzen. Fehlt Geld und Zeit, dann sollte unbedingt selbst eine Verfügung erstellt werden, denn besser ist ein einfache als keine Verfügung. Die Broschüre gibt sehr gute erste Informationen. Den kostenlosen Link zum Download finden Sie im linken Menü "Downloads (Mustervorlagen)"auf folgender Seite, hier:

References: § 43

§ 71
 BGH 
 BGH 

BGH 
 § 1360