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Timestamp: 2016-10-26 07:44:46+00:00

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5A_490/2013 (17.07.2013)
5A_490/2013 � � Urteil vom 17. Juli 2013
vertreten durch Rechtsanwalt Beat Cadosch,
Aufschiebende Wirkung (vorsorgliche Massnahmen),
Beschwerde gegen die Verf�gung des Obergerichts des Kantons Z�rich, I. Zivilkammer, vom 27. Juni 2013.
Z.________ und X.________ heirateten am xxxx 2005. Am xxxx 2006 wurde ihr Sohn Y.________ geboren.
Mit Eheschutzverf�gung des Bezirksgerichts Dielsdorf vom 13. Juli 2009 wurde Y.________ unter die Obhut der Mutter gestellt. Am 10. Oktober 2011 reichte diese die Scheidungsklage ein.
Seit dem 30. April 2011 h�lt sich Y.________ bei den Grosseltern v�terlicherseits auf. Gem�ss Darstellung der Mutter war dies nur als vor�bergehende L�sung geplant, weil ihr die Wohnung gek�ndigt worden sei und sie f�r einige Zeit bei Freunden habe Unterschlupf finden m�ssen.
Mit vorsorglichem Massnahmeentscheid vom 30. April 2013 im Rahmen des Scheidungsverfahrens wies das Bezirksgericht Dielsdorf den Antrag des Vaters auf Umteilung der Obhut bzw. Ab�nderung der Obhutsregelung vom 13. Juli 2009 ab und verpflichte ihn bzw. seine Eltern, das Kind bis sp�testens am 13. Juli 2013 in die Obhut der Mutter zur�ckzugeben.
Hiergegen erhob der Vater beim Obergericht des Kantons Z�rich eine Berufung, mit welcher er auch die aufschiebende Wirkung verlangte. Ohne Anh�rung der Gegenpartei gew�hrte der Pr�sident der I. Zivilkammer mit Verf�gung vom 27. Juni 2013 gest�tzt auf Art. 315 Abs. 5 ZPO die aufschiebende Wirkung.
Gegen diese Verf�gung hat die Mutter am 1. Juli 2013 eine Beschwerde in Zivilsachen erhoben, mit welcher sie deren Aufhebung und eventualiter die Anweisung an das Obergericht verlangt, der Berufung die aufschiebende Wirkung wieder zu entziehen. Sodann ersucht sie um Erteilung der unentgeltlichen Rechtspflege. Es wurden keine Vernehmlassungen eingeholt.
Angefochten ist eine obergerichtliche Verf�gung, mit welcher der Berufung des Beschwerdegegners antragsgem�ss die aufschiebende Wirkung erteilt worden ist. Eine die aufschiebende Wirkung bewilligende Verf�gung ist ein Zwischenentscheid; geht es dabei um die Obhutszuteilung von Kindern, ist ein drohender nicht wieder gutzumachender Nachteil im Sinne von Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG zu bejahen (BGE 137 III 475 E. 1 S. 476; Urteil 5A_303/2012 vom 30. August 2012 E. 1.1, nicht publ. in: BGE 138 III 565).
Bei Zwischenentscheiden folgt der Rechtsweg jenem der Hauptsache (BGE 137 III 380 E. 1.1 S. 382). In dieser geht es um eine Obhutsregelung, in welcher Hinsicht streitwertunabh�ngig die Beschwerde in Zivilsachen offen steht.
Beim Entscheid �ber die aufschiebende Wirkung handelt es sich, wie auch bei der Hauptsache (vorsorgliche Obhutsregelung) selbst, um eine vorsorgliche Massnahme im Sinn von Art. 98 BGG, bei welcher nur die Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte ger�gt werden kann (BGE 133 III 393 E. 5.1 S. 397). In diesem Bereich gilt das strenge R�geprinzip gem�ss Art. 106 Abs. 2 BGG.
Die Beschwerdef�hrerin beschr�nkt sich auf appellatorische Ausf�hrungen und erhebt keine einzige Verfassungsr�ge. Insbesondere macht sie weder eine willk�rliche Anwendung von Art. 315 Abs. 5 BGG geltend noch r�gt sie eine Verletzung des rechtlichen Geh�rs im Zusammenhang mit der unterlassenen Anh�rung vor dem Entscheid �ber die aufschiebende Wirkung (vgl. zu diesem Thema das Urteil 5A_350/2013 vom 8. Juli 2013).
Mangels Verfassungsr�gen kann auf die Beschwerde nicht eingetreten werden. Immerhin sei das Obergericht angesichts der gew�hrten aufschiebenden Wirkung angehalten, mit Blick auf die unmittelbar bevorstehende Einschulung von Y.________ ohne Verzug zu entscheiden.
Werden keine eintretensf�higen R�gen erhoben, erweist sich die Beschwerde als offensichtlich nicht hinreichend begr�ndet im Sinn von Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG, womit der Entscheid dar�ber in die pr�sidiale Zust�ndigkeit f�llt. Ferner ist sie aus dem gleichen Grund als von Anfang an aussichtslos anzusehen, weshalb es an den materiellen Voraussetzungen der unentgeltlichen Rechtspflege fehlt (Art. 64 Abs. 1 BGG) und das entsprechende Gesuch abzuweisen ist. Mit Blick auf die besondere Situation rechtfertigt es sich jedoch, auf die Erhebung von Gerichtskosten zu verzichten (Art. 66 Abs. 1 BGG).
Dieses Urteil wird den Parteien, Y.________ und dem Obergericht des Kantons Z�rich, I. Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 315
 Art. 93
 BGE 
 Art. 98
 Art. 106
 Art. 315
 Art. 108