Source: http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&zoom=&type=show_document&highlight_docid=aza%3A%2F%2F21-08-2001-2A-220-2001
Timestamp: 2016-10-25 22:49:17+00:00

Document:
A.________, geb. ........... 1943, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt J�rg Raidt, Seminarstrasse 44, Baden,
Am 3. Oktober 1991 erteilte die Fremdenpolizei des Kantons Aargau die Bewilligung f�r den Nachzug der Ehefrau B.________, geb. 1952, und der T�chter C.________, geb.
1973, und D.________, geb. 1976. Die Ehefrau kehrte aber bereits nach zweimonatigem Aufenthalt wieder in ihr Heimatland zu den dort verbliebenen Kindern zur�ck. Auch die beiden T�chter C.________ und D.________ kehrten vorerst nach Jugoslawien zur�ck. Am 22. Juli 1992 stellte A.________ f�r die beiden erfolgreich ein neues Familiennachzugsgesuch.
1978, bewilligt. Am 27. April 1994 lehnte die Fremdenpolizei ein erneutes Familiennachzugsgesuch f�r die Ehefrau ab mit der Begr�ndung, die Wohnverh�ltnisse seien ungen�gend. Am 20. Januar 1997 ersuchte A.________ erneut um den Nachzug seiner Ehefrau. Mit Schreiben vom 21. Juli 1997 teilte die Fremdenpolizei A.________ mit, sie werde das Gesuch bewilligen; sie behalte sich jedoch vor, ein sp�teres Gesuch um Nachzug der drei in Jugoslawien verbliebenen Kinder abzulehnen.
B.- Am 15. Oktober 1997 ersuchte A.________ um Nachzug seiner Tochter F.________. Die Fremdenpolizei teilte ihm mit Schreiben vom 5. Dezember 1997 mit, sie werde das Gesuch nicht bewilligen. Zur Begr�ndung f�hrte sie an, im vorliegenden Fall st�nden wirtschaftliche Motive im Vordergrund.
Da zudem geplant sei, die beiden Zwillinge in Jugoslawien zu belassen, handle es sich nicht um eine Familienzusammenf�hrung.
Hierauf stellte A.________ am 16. Februar 1998 ein Familiennachzugsgesuch f�r die drei j�ngsten in Jugoslawien verbliebenen Kinder H.________, G.________ und F.________.
Dieses Gesuch lehnte die Fremdenpolizei ab mit der Begr�ndung, es bestehe der Verdacht, dass bez�glich der Tochter haupts�chlich wirtschaftliche Motive im Vordergrund st�nden und dass die beiden Zwillinge nur in das Familiennachzugsgesuch einbezogen worden seien, weil das Gesuch f�r die Tochter F.________ abgelehnt worden war. Am 27. Mai 1998 stellte A.________ ein Wiedererw�gungsgesuch. Die Fremdenpolizei teilte ihm hierauf am 22. Juli 1998 mit, sie halte an ihrer Ablehnung fest, er k�nne aber eine einsprachef�hige Verf�gung verlangen. Von dieser M�glichkeit machte A.________ mit Schreiben vom 29. September 1998 Gebrauch.
Mit Verf�gung vom 12. Oktober 1998 lehnte die Fremdenpolizei das Familiennachzugsgesuch erneut ab. Die dagegen erhobene Einsprache wies die Fremdenpolizei am 14. Januar 1999 ab, soweit sie darauf eintrat. Gegen diesen Einspracheentscheid erhob A.________ am 4. Februar 1999 Beschwerde beim Rekursgericht im Ausl�nderrecht des Kantons Aargau (im Folgenden: Rekursgericht). Mit Entscheid vom 23. M�rz 2001 hiess das Rekursgericht die Beschwerde insoweit gut, als es den Familiennachzug f�r die Zwillinge H.________ und G.________ bewilligte. Soweit F.________ betreffend, wies es sie hingegen ab.
C.- Gegen den Entscheid des Rekursgerichts hat A.________ mit Eingabe vom 8. Mai 2001 beim Bundesgericht Verwaltungsgerichtsbeschwerde erhoben. Er beantragt, Ziff. 1 des angefochtenen Entscheids, soweit F.________ betreffend, aufzuheben und dieser den Familiennachzug zu bewilligen; zudem seien Ziff. 3, 4 und 5 insoweit aufzuheben, als ihm Kosten auferlegt worden seien und die Parteientsch�digung nicht vollst�ndig der Staatskasse �berbunden worden sei.
Er ersucht zudem f�r das bundesgerichtliche Verfahren um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung.
Die Fremdenpolizei des Kantons Aargau verzichtet auf eine Vernehmlassung. Das Rekursgericht und das Bundesamt f�r Ausl�nderfragen schliessen auf Abweisung der Beschwerde.
1.- a) Auf dem Gebiete der Fremdenpolizei ist die Verwaltungsgerichtsbeschwerde unzul�ssig gegen die Erteilung oder Verweigerung von Bewilligungen, auf die das Bundesrecht keinen Anspruch einr�umt (Art. 100 Abs. 1 lit. b Ziff. 3 OG). Gem�ss Art. 4 des Bundesgesetzes vom 26. M�rz 1931 �ber Aufenthalt und Niederlassung der Ausl�nder (ANAG; SR 142. 20) entscheidet die zust�ndige Beh�rde, im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften und der Vertr�ge mit dem Ausland, nach freiem Ermessen �ber die Bewilligung von Aufenthalt und Niederlassung. Der Ausl�nder hat damit grunds�tzlich keinen Anspruch auf Erteilung bzw. Verl�ngerung einer Aufenthaltsbewilligung, es sei denn, er oder seine in der Schweiz lebenden Angeh�rigen k�nnten sich auf eine Sondernorm des Bundesrechts oder eines Staatsvertrags berufen, die ihm einen Anspruch auf eine solche Bewilligung einr�umt (BGE 127 II 60 E. 1a S. 62 f.; 126 II 425 E. 1 S. 427, je mit Hinweisen).
b) Gem�ss Art. 17 Abs. 2 Satz 3 ANAG haben ledige Kinder von Ausl�ndern, die in der Schweiz niedergelassen sind, Anspruch auf Einbezug in die Niederlassungsbewilligung ihrer Eltern, wenn sie mit diesen zusammenwohnen und noch nicht 18 Jahre alt sind. F�r die Altersfrage beim Familiennachzug gem�ss Art. 17 Abs. 2 ANAG kommt es nach der Rechtsprechung auf den Zeitpunkt der Gesuchseinreichung an (BGE 120 Ib 257 E. 1f S. 262, mit Hinweis).
Der Beschwerdef�hrer verf�gt seit dem 1. Februar 1991 �ber die Niederlassungsbewilligung. Das erste Nachzugsgesuch f�r seine Tochter F.________ stellte er am 15. Oktober 1997, das letzte (in der Form eines Wiedererw�gungsgesuchs) am 27. Mai 1998. Welches dieser Gesuche f�r die Altersfrage massgebend ist, kann hier offen bleiben, da F.________ auch im Zeitpunkt der Einreichung des letzten Nachzugsgesuches noch nicht 18 Jahre alt war.
2.- a) Mit der Verwaltungsgerichtsbeschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht, einschliesslich �berschreitung oder Missbrauch des Ermessens, sowie die unrichtige oder unvollst�ndige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhaltes ger�gt werden (Art. 104 lit. a und b OG). Ausgeschlossen ist die R�ge, der angefochtene Entscheid sei unangemessen (Art. 104 lit. c OG). Im Fremdenpolizeirecht stellt das Bundesgericht auf die aktuellen tats�chlichen und rechtlichen Umst�nde ab, ausser wenn eine richterliche Beh�rde als Vorinstanz entschieden hat. Diesfalls gilt die Regelung von Art. 105 Abs. 2 OG, wonach das Bundesgericht an die Feststellung des Sachverhalts gebunden ist, wenn die richterliche Vorinstanz diesen nicht offensichtlich unrichtig, unvollst�ndig oder unter Verletzung wesentlicher Verfahrensbestimmungen erhoben hat (BGE 124 II 361 E. 2a S. 365; 122 II 385 E. 2 S. 390).
b) Das Bundesgericht wendet das Bundesrecht bei der Verwaltungsgerichtsbeschwerde von Amtes wegen an, ohne an die Begr�ndung der Parteibegehren gebunden zu sein (Art. 114 Abs. 1 in fine OG). Es kann die Beschwerde daher auch aus andern als den geltend gemachten Gr�nden gutheissen oder den Entscheid mit einer Begr�ndung best�tigen, die von jener der Vorinstanz abweicht (BGE 121 II 473 E. 1b S. 477, 117 Ib 114 E. 4a S. 117, mit Hinweis).
3.- a) Zweck des sogenannten Familiennachzugs ist es, das Leben in der Familiengemeinschaft zu erm�glichen. Der Gesetzeswortlaut verdeutlicht, dass die rechtliche Absicherung des Zusammenlebens der Gesamtfamilie angestrebt wird:
Verlangt ist ausdr�cklich, dass die Kindern mit ihren Eltern (Plural) zusammenleben werden. Auch die innere Systematik von Art. 17 Abs. 2 ANAG geht vom Zusammenleben mit Mutter und Vater aus. Die Nachzugsregelung ist daher auf Familien zugeschnitten, in denen die (leiblichen) Eltern einen gemeinsamen ehelichen Haushalt f�hren (BGE 126 II 329 E. 2a S. 330, mit Hinweis).
b) Bisher hatte das Bundesgericht vornehmlich Streitf�lle zu beurteilen, in denen ein (vom anderen Elternteil) geschiedener oder getrennt lebender Ausl�nder allein den Nachzug seiner Kinder verlangte. Weil der andere Elternteil jeweilen im Ausland verblieb, ging es dabei nicht um die Zusammenf�hrung der Gesamtfamilie. Das Bundesgericht hat es deshalb abgelehnt, einen bedingungslosen Anspruch auf Nachzug der Kinder anzunehmen (BGE 126 II 329 E. 2b S. 331).
Die famili�re Situation, welche dieser Praxis zugrundeliegt, ist eine andere als jene von Kindern, deren Eltern sich beide in der Schweiz niedergelassen haben und einen gemeinsamen ehelichen Haushalt f�hren. Bei einem Kind getrennt lebender Eltern f�hrt der Umzug in die Schweiz - namentlich dann, wenn das Kind bisher im Ausland vom andern Elternteil selbst betreut worden ist - nicht ohne weiteres zu einer engeren Einbindung in die Familiengemeinschaft.
Es wird lediglich die Obhut eines anderen Elternteils durch jene des anderen ersetzt, ohne dass die Familie als Ganzes n�her zusammengef�hrt w�rde. In solchen F�llen setzt der nachtr�gliche Nachzug eines Kindes daher voraus, dass eine vorrangige Bindung des Kindes zum in der Schweiz lebenden Elternteil nachgewiesen ist und stichhaltige famili�re Gr�nde, zum Beispiel eine �nderung der Betreuungsm�glichkeiten, dieses Vorgehen rechtfertigen (BGE 126 II 329 E. 3a S. 332).
c) Demgegen�ber stellt der Familiennachzug bei Eltern, die in der Schweiz zusammenleben, jene Familienverh�ltnisse her, die durch Art. 17 Abs. 2 ANAG gesch�tzt werden sollen: Sinn und Zweck dieser Bestimmung ist es, den Eltern zu erm�glichen, ihre gemeinsamen Kinder selbst zu erziehen und zu betreuen. Dem Schutz des Familienlebens (vgl. Art. 8 EMRK) ist f�r die Beurteilung des Nachzugsrechts entsprechend mehr Beachtung zu schenken, wenn sich beide Elternteile zusammen in der Schweiz aufhalten. Auch erscheint die Missbrauchsgefahr geringer, wenn ein Gesuch zu beurteilen ist, das verheiratete, zusammenlebende Eltern f�r ihre gemeinsamen Kinder stellen. Die Kriterien, nach denen praxisgem�ss das Bestehen eines Nachzugsrechts eines Elternteils allein gepr�ft wird, k�nnen deshalb nicht ohne weiteres auf intakte Familien �bertragen werden. Der nachtr�gliche Familiennachzug durch zusammenlebende Eltern ist deshalb m�glich, ohne dass besondere stichhaltige Gr�nde die beabsichtigte �nderung der Betreuungsverh�ltnisse rechtfertigen m�ssen. Innerhalb der allgemeinen Schranken von Art. 17 Abs. 2 Satz 3 ANAG ist der Nachzug von gemeinsamen Kindern durch beide Elternteile zusammen grunds�tzlich jederzeit zul�ssig; vorbehalten bleibt einzig das Rechtsmissbrauchsverbot.
Je l�nger mit der Aus�bung des Nachzugsrechtes ohne sachlichen Grund zugewartet wird und je knapper die verbleibende Zeit bis zur Vollj�hrigkeit ist, umso eher kann sich auch bei im Ausland verbliebenen gemeinsamen Kindern zusammenlebender Eltern die Frage stellen, ob wirklich die Herstellung der Familiengemeinschaft beabsichtigt ist oder ob die Anspr�che aus Art. 17 ANAG zweckwidrig f�r die blosse Verschaffung einer Niederlassungsbewilligung geltend gemacht werden (BGE 126 II 329 E. 3b S. 332 f.).
4.- a) Zu pr�fen ist, ob die Berufung des Beschwerdef�hrers auf Art. 17 Abs. 2 ANAG als rechtsmissbr�uchlich erscheint.
Ein Rechtsmissbrauch liegt schon dann vor, wenn das Leben in der Familiengemeinschaft allenfalls eine gewisse Rolle spielen k�nnte, sich aber aus den Umst�nden ergibt, dass dieses als Motiv f�r die Gesuchstellung von verschwindend geringer Bedeutung ist (unver�ffentlichtes Urteil vom 25. August 2000 i.S. Jenic, E. 3c). Dies ist hier nicht der Fall:
b) Der Beschwerdef�hrer hat vorerst seine Ehefrau und zwei seiner �lteren T�chter, C.________ und D.________, und bald darauf den Sohn E.________ nachgezogen. Zu diesem Zeitpunkt wurden die entsprechenden Gesuche gutgeheissen; die Fremdenpolizei akzeptierte damit die Staffelung des Familiennachzugs. Der Beschwerdef�hrer hatte denn auch plausible Gr�nde f�r eine solche Staffelung, fehlten ihm doch die finanziellen Mittel, um eine Ehefrau und sechs Kinder ern�hren zu k�nnen. Nachdem die Fremdenpolizei am 27. April 1994 das Gesuch um Nachzug der Ehefrau, die zwischenzeitlich in den Kosovo zur�ckgekehrt war, wegen ungen�gender Wohnverh�ltnisse vorerst abgewiesen hatte, muss angenommen werden, sie h�tte zu diesem Zeitpunkt auch ein allf�lliges Nachzugsgesuch f�r die �brigen Kinder aus vorsorglich armenrechtlichen Gr�nden abgewiesen. F�r das Abwarten mit dem Nachzug der �brigen Kinder hatte der Beschwerdef�hrer damit durchaus nachvollziehbare Gr�nde.
Im Gegensatz dazu waren, wie der Beschwerdef�hrer in seiner Eingabe vom 4. Februar 1999 gegen den Einspracheentscheid der Fremdenpolizei ausf�hren l�sst, im Zeitpunkt der Einreichung des Familiennachzugsgesuches 1998 die drei in der Schweiz lebenden Kinder alle wirtschaftlich selbst�ndig.
Damit bestand f�r den Beschwerdef�hrer, der vor allem von einer bescheidenen Invalidenrente lebt, mittlerweilen aber von zweien seiner erwachsenen Kinder finanziell unterst�tzt wird, die M�glichkeit, ohne Gefahr der F�rsorgeabh�ngigkeit den Nachzug von F.________ und den beiden Zwillingen zu beantragen. Die Tatsache, dass der Beschwerdef�hrer den Familiennachzug gestaffelt hat, hatte damit plausible Gr�nde, womit daraus keinen Schluss auf Rechtsmissbrauch gezogen werden kann.
c) Das Rekursgericht f�hrt zutreffend aus, rein aufgrund des Zeitpunktes der Gesuchstellung (das erste Nachzugsgesuch datiert vom 15. Oktober 1997, d.h. ein paar Tage nach dem 17. Geburtstag von F.________) k�nne das Gesuch noch nicht als rechtsmissbr�uchlich gelten. Es schliesst indessen aufgrund des Schreibens des Beschwerdef�hrers vom 23. Oktober 2000 darauf, dass ihn vorab wirtschaftliche Gr�nde dazu bewogen h�tten, und kommt zum Schluss, das Leben in Familiengemeinschaft sei als Motiv f�r die Gesuchstellung von verschwindend kleiner Bedeutung. Dieser Argumentation kann nicht gefolgt werden:
Dass F.________ w�hrend der Dauer des mehr als zwei Jahre dauernden Rekursverfahrens 20j�hrig geworden ist und damit wahrscheinlich bald ins Erwerbsleben einsteigen wird, darf dem Beschwerdef�hrer nicht zum Nachteil gereichen. F�r eine zwanzigj�hrige Frau ist nicht anderes zu erwarten, als dass sie in der Schweiz versucht, wirtschaftlich selbst�ndig zu werden; entweder dadurch, dass sie unmittelbar eine Arbeit aufnimmt, oder dadurch, dass sie vorerst noch eine Ausbildung absolviert. Die wirtschaftliche Besserstellung der Tochter - verglichen mit den M�glichkeiten in Kosovo - ist sozusagen eine unvermeidliche Nebenfolge des Familienachzugs.
Aus der Tatsache, dass diese Nebenfolge selbstverst�ndlich willkommen ist, darf aber nicht automatisch geschlossen werden, dass sie im konkreten Fall als Motiv dermassen ausschlaggebend gewesen ist, dass demgegen�ber das Leben in der Familiengemeinschaft von verschwindend kleiner Bedeutung gewesen w�re.
Damit aber fehlt es an gen�genden Anhaltspunkten f�r die Annahme eines Rechtsmissbrauchs.
5.- Mit dem Nachzug von H.________, G.________ und F.________ ist die Familie - abgesehen vom �ltesten, in Jugoslawien verbliebenen Sohn I.________ - in der Schweiz vereint. Der Zweck des Familiennachzugs w�re hingegen gerade nicht erf�llt, wenn, wie das Rekursgericht dies vorgesehen hat, nur die Zwillinge H.________ und G.________ nachgezogen werden d�rften. Der angefochtene Entscheid erweist sich damit auch im Resultat als widerspr�chlich und nicht dem Gesetzeszweck entsprechend.
6.- Der zus�tzliche Nachzug von F.________ birgt keine erh�hte Gefahr der F�rsorgeabh�ngigkeit der Familie mit sich, im Gegenteil, wird sie doch bald zum Einkommen der Familie beitragen k�nnen. Macht sie vorl�ufig eine Ausbildung, so ist davon auszugehen, dass die Eltern - zusammen mit den �lteren Geschwistern - eine entsprechende Unterst�tzung leisten werden.
7.- Der Familiennachzug ist daher auch f�r F.________ zu bewilligen. Die Beschwerde ist nach dem Gesagten gutzuheissen, und der angefochtene Entscheid, soweit F.________ betreffend, aufzuheben. Die Fremdenpolizei des Kantons Aargau ist anzuweisen, F.________ eine Niederlassungsbewilligung zu erteilen, und die Sache ist zur Regelung der Kosten des kantonalen Verfahrens an das Rekursgericht zur�ckzuweisen.
Bei diesem Verfahrensausgang sind f�r das bundesgerichtliche Verfahren keine Gerichtskosten zu erheben (vgl.
Art. 156 Abs. 1 und 2 OG). Der Kanton Aargau hat dem Beschwerdef�hrer f�r das bundesgerichtliche Verfahren eine Parteientsch�digung auszurichten (Art. 159 Abs. 1 und 2 OG).
Damit wird das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung gegenstandslos.
1.- Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird gutgeheissen und der Entscheid des Rekursgerichts im Ausl�nderrecht des Kantons Aargau vom 23. M�rz 2001, soweit die Tochter F.________ betreffend, aufgehoben.
3.- Die Sache wird zur Regelung der Kosten des kantonalen Verfahrens an das Rekursgericht im Ausl�nderrecht des Kantons Aargau zur�ckgewiesen.
5.- Der Kanton Aargau hat den Beschwerdef�hrer f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 1'500.-- zu entsch�digen.
6.- Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung wird als gegenstandslos abgeschrieben.
7.- Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, der Fremdenpolizei und dem Rekursgericht im Ausl�nderrecht des Kantons Aargau sowie dem Bundesamt f�r Ausl�nderfragen schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 4
 Art. 17
 Art. 17
 Art. 105
in fine
 Art. 17
 Art. 17
 Art. 8
 Art. 17
 Art. 17
 Art. 17

Art. 156