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Timestamp: 2016-10-28 02:48:52+00:00

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4A_114/2013 (20.06.2013)
4A_114/2013 � � Urteil vom 20. Juni 2013
vertreten durch Rechtsanwalt Thomas H�usermann, Beschwerdef�hrer,
Obergericht des Kantons Aargau, Zivilgericht, 1. Kammer,
Beschwerde gegen die Verf�gung des Obergerichts des Kantons Aargau, Zivilgericht, 1. Kammer, vom 28. Januar 2013.
B.________ (Kl�ger) liess A.________ (Beklagter) mit Zahlungsbefehl Nr. 21050097 vom 13. August des Betreibungsamtes Staffelbach �ber Fr. 65'000.-- zuz�glich 7 % Zins betreiben. Zur Begr�ndung brachte der Kl�ger vor, der Beklagte schulde die R�ckzahlung eines Darlehens. Der Beklagte erhob Rechtsvorschlag.
Nach erfolglosem Schichtungsverfahren belangte der Kl�ger den Beklagten mit Eingabe vom 1. Februar 2011 beim Bezirksgericht Zofingen auf Zahlung von Fr. 65'000.-- zuz�glich 7 % Zins seit dem 31. Mai 2006 und Fr. 100.-- Betreibungskosten und auf Beseitigung des Rechtsvorschlags des Beklagten. Der Beklagte stellte ein Gesuch um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege, welches das Bezirksgericht mit Verf�gung vom 14. April 2011 abwies. Zur Begr�ndung f�hrte es aus, aufgrund der vom Beschwerdef�hrer eingereichten Unterlagen liesse sich weder seine Einkommens- noch seine Verm�genssituation beurteilen. Eine Nachfrist sei nicht zu setzen, da der Beklagte anwaltlich vertreten sei und er deshalb habe wissen m�ssen, dass er auch bei Geltung der Untersuchungsmaxime f�r alle seine Behauptungen unaufgefordert Belege einzureichen habe. Mit Urteil vom 24. Mai 2012 hiess das Bezirksgericht die Klage gut.
Gegen dieses Urteil erhob der Beklagte am 7. Januar 2013 beim Obergericht Aarau Berufung mit den Antr�gen, das angefochtene Urteil aufzuheben und die Klage abzuweisen, soweit darauf einzutreten sei. Zudem ersuchte er um Erteilung der unentgeltlichen Prozessf�hrung und -verbeist�ndung. Das Obergericht wies dieses Gesuch mit Verf�gung vom 28. Januar 2013 ab.
Der Beklagte (Beschwerdef�hrer) erhebt Beschwerde in Zivilsachen mit den Antr�gen, die Verf�gung des Obergerichts vom 28. Januar 2013 aufzuheben, ihm f�r das Verfahren vor Obergericht die unentgeltliche Prozessf�hrung zu gew�hren und ihm Daniel Walder, eventuell Thomas H�usermann als unentgeltlichen Rechtsbeistand beizugeben.
Weiter stellt der Beschwerdef�hrer den Antrag, ihm f�r das Verfahren vor Bundesgericht die unentgeltliche Prozessf�hrung zu gew�hren und ihm Rechtsanwalt Thomas H�usermann als unentgeltlichen Rechtsvertreter beizugeben.
Mit Pr�sidialverf�gung vom 7. M�rz 2013 wurde der Beschwerde die aufschiebende Wirkung erteilt.
Mit Eingabe vom 24. April 2013 liess der Rechtsanwalt des Kl�gers dem Bundesgericht einen Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Zofingen-Kulm vom 12. April 2013 zukommen, mit dem der Beschwerdef�hrer des Pf�ndungsbetrugs schuldig gesprochen wurde, weil er anl�sslich des Pf�ndungsvollzugs im Februar 2011 offene Forderungen gegen�ber einem Schuldner in �gypten von Fr. 145'864.-- und Anteile an unverteilter Erbschaft im Umfang von Fr. 14'506.-- verheimlicht habe.
In seiner Stellungnahme vom 3. Juni 2013 f�hrte der Beschwerdef�hrer aus, er habe gegen den Strafbefehl vom 12. April 2013 Einsprache erhoben, weshalb er nicht rechtskr�ftig sei. Der darin dargestellte Sachverhalt werde bestritten.
In der Sache wurde keine Vernehmlassung eingeholt.
1.1.�Angefochten ist ein kantonal letztinstanzlicher Entscheid (Art. 75 Abs. 1 BGG), mit dem die unentgeltliche Rechtspflege mangels Nachweises der Bed�rftigkeit verweigert wurde. Es handelt sich um einen Zwischenentscheid, der einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil im Sinne von Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG bewirken und damit direkt angefochten werden kann (BGE 129 I 129 E. 1.1).
Nach dem Grundsatz der Einheit des Verfahrens sind Zwischenentscheide mit dem in der Hauptsache zul�ssigen Rechtsmittel anzufechten (BGE 134 V 138 E. 3 S. 144). In der Hauptsache wird der gem�ss Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG erforderliche Streitwert von Fr. 30'000.-- �berschritten, weshalb die Beschwerde in Zivilsachen zul�ssig ist. Demnach ist auf die form- und fristgerecht eingereichte Beschwerde - vorbeh�ltlich rechtsgen�glich begr�ndeter R�gen - einzutreten.
2.1.�Nach Art. 117 ZPO hat eine Person Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege, wenn sie nicht �ber die erforderlichen Mittel verf�gt (lit. a) und ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint (lit. b). Die Voraussetzungen der unentgeltlichen Rechtspflege gem�ss Art. 117 ff. ZPO stimmen mit denjenigen der Minimalgarantie von Art. 29 Abs. 3 BV �berein. Die zu dieser Garantie ergangene Rechtsprechung ist daher f�r die Auslegung von Art. 117 lit. a ZPO zu ber�cksichtigen (Urteile 5A_565/2011 vom 14. Februar 2012 E. 2.3; 4A_494/2011 vom 1. November 2011 E. 2.1; 5A_574/2011 vom 6. Januar 2012 E. 3; vgl. zur Frage der Aussichtslosigkeit: BGE 138 III 217 E. 2.2.4). Gem�ss dieser Rechtsprechung gilt eine Partei als mittellos, wenn sie die Kosten eines Prozesses nicht aufzubringen vermag, ohne jene Mittel anzugreifen, die f�r die Deckung des eigenen notwendigen Lebensunterhalts und desjenigen ihrer Familie erforderlich sind (BGE 128 I 225 E. 2.5.1 S. 232 mit Hinweisen). Im Rahmen der Pr�fung der Bed�rftigkeit sind alle finanziellen Verpflichtungen des Gesuchstellers zu ber�cksichtigen und seine Einkommens- und Verm�gensverh�ltnisse im Zeitpunkt der Einreichung des Gesuchs zu w�rdigen. Schuldverpflichtungen sind jedoch nur soweit massgebend, als sie tats�chlich erf�llt werden. Auf alte Verbindlichkeiten, die der Gesuchsteller nicht mehr tilgt, kann er sich nicht berufen (BGE 135 I 221 E. 5.1 S. 223 f. mit Hinweisen).
2.2.�Eine Person, die ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege stellt, hat ihre Einkommens- und Verm�gensverh�ltnisse darzulegen und sich zur Sache sowie �ber ihre Beweismittel zu �ussern (Art. 119 Abs. 2 ZPO). Insoweit trifft den Gesuchsteller eine umfassende Mitwirkungsobliegenheit. Er hat sowohl seine Einkommens- und Verm�gensverh�ltnisse als auch s�mtliche finanziellen Verpflichtungen vollst�ndig anzugeben und soweit m�glich zu belegen. �berdies muss er nachweisen, dass er den behaupteten Verpflichtungen auch tats�chlich nachkommt (Urteil 5D_82/2010 vom 15. Oktober 2010 E. 3.2). An die klare und gr�ndliche Darstellung der finanziellen Situation durch den Gesuchsteller selbst d�rfen umso h�here Anforderungen gestellt werden, je komplexer diese Verh�ltnisse sind. Verweigert er die zur Beurteilung seiner aktuellen Gesamtsituation erforderlichen Angaben oder Belege, so kann die Beh�rde die Bed�rftigkeit verneinen (BGE 120 Ia 179 E. 3a S. 181 f.; best�tigt namentlich in: Urteil 4A_645/2012 vom 19. M�rz 2013 E. 3.3).
2.3.�Hinsichtlich der Voraussetzung der Bed�rftigkeit des Gesuchstellers pr�ft das Bundesgericht frei, ob die Kriterien zu deren Bestimmung im Sinne von Art. 29 Abs. 3 BV und Art. 117 lit. a ZPO zutreffend gew�hlt worden sind. Die tats�chlichen Feststellungen der kantonalen Beh�rden k�nnen dagegen nur nach Massgabe von Art. 97 Abs. 1 und Art. 105 Abs. 2 BGG �berpr�ft werden. In Bezug auf die Beweisw�rdigung ist die Pr�fung f�r die Frage der Bed�rftigkeit somit auf Willk�r beschr�nkt (Urteil 4A_645/2012 vom 19. M�rz 2013 E. 3.4).
3.1.�Das Obergericht wies das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ab, weil es die Bed�rftigkeit des Beschwerdef�hrers als nicht nachgewiesen erachtete. Zur Begr�ndung f�hrte es bez�glich des Einkommens zusammengefasst aus, der Beschwerdef�hrer habe einen �berschuss, mit dem er die mutmasslichen Gerichts- und Anwaltskosten des Berufungsverfahrens und seine eigenen Anwaltskosten im erstinstanzlichen Verfahren innerhalb von zwei Jahren bezahlen k�nne. Hinzu komme, dass die Verm�gensverh�ltnisse des Beschwerdef�hrers vollst�ndig im Dunkeln geblieben seien, nachdem er bloss die handschriftlich ausgef�llte Steuererkl�rung 2011 (Beilage 11), hingegen keinerlei Belege zu seinem aktuellen Liegenschaften- und Wertschriftenverm�gen eingereicht habe.
3.2.�Vor Bundesgericht bringt der Beschwerdef�hrer bez�glich seiner Verm�gensverh�ltnisse vor, gem�ss dem neu eingereichten aktuellen Auszug des Kontos des Beschwerdef�hrers (act. 15), der bereits der Vorinstanz eingereichten Steuererkl�rung 2011 (act. 4) sowie dem Schuldenverzeichnis (act. 5 der vorinstanzlichen Akten) habe er viel mehr Schulden als Verm�gen. Damit sei erstellt, dass er auch kein Verm�gen besitze, um die angefallenen bzw. anfallenden Anwalts- und Gerichtskosten zu bezahlen.
3.3.�Mit diesen Angaben legt der Beschwerdef�hrer nicht dar, inwiefern das Obergericht in Willk�r verfallen sein soll, wenn es gest�tzt auf die ihm unterbreiteten Unterlagen feststellte, seine Verm�gensverh�ltnisse seien nicht klar.
4.1.�Das Obergericht f�hrte aus, ein anwaltlich vertretener Gesuchsteller habe f�r alle seine Behauptungen unaufgefordert Belege einzureichen. Unterlasse er dies, sei ihm keine Nachfrist zu setzen.
4.2.�Der Beschwerdef�hrer wendet ein, da das Obergericht der Ansicht gewesen sei, die eingereichten Unterlagen seien unzureichend, h�tte es ihm nach dem Grundsatz von Treu und Glauben (Art. 52 ZPO; Art. 9 BV) und dem bez�glich der unentgeltlichen Rechtspflege geltenden Untersuchungsgrundsatz eine Nachfrist zur Einreichung der seines Erachtens zus�tzlich notwendigen Unterlagen geben m�ssen, zumal er solche eingereicht habe und damit seiner Mitwirkungspflicht nachgekommen sei. Er habe wegen der unterschiedlichen Handhabungen nicht im vornherein wissen k�nnen, welche zus�tzlichen Unterlagen er h�tte einreichen m�ssen.
4.3.1.�Im Verfahren betreffend die unentgeltliche Rechtspflege gilt ein durch die umfassende Mitwirkungsobliegenheit eingeschr�nkter Untersuchungsgrundsatz (Botschaft vom 28. Juni 2006 zur ZPO, BBl. 2006 S. 7303;�ALFRED B�HLER, in: Berner Kommentar, Schweizerische Zivilprozessordnung, Bd. I, 2012, N. 35 ff. zu Art. 119 ZPO,�LUKAS HUBER, in: Schweizerische Zivilprozessordnung, Brunner/Gasser/Schwander [Hrsg.], 2011, N. 18 zu Art. 119 ZPO;�ROLAND K�CHLI, in: Schweizerische Zivilprozessordnung, Baker & McKenzie [Hrsg.], 2010, N. 4 zu Art. 119 ZPO;�INGRID JENT-S��RENSEN, in: Schweizerische Zivilprozessordnung, Paul Oberhammer [Hrsg.], 2010, N. 10 zu Art. 119 ZPO;�VIKTOR R�EGG, in: Basler Kommentar, ZPO, 2010, N. 3 zu Art. 119 ZPO;�THOMAS SUTTER-SOMM, Schweizerisches Zivilprozessrecht, 2. Aufl. 2012, S. 171 Rz. 689). Der Gesuchsteller hat zur Erf�llung seiner Mitwirkungsobliegenheit zun�chst seine Einkommens- und Verm�gensverh�ltnisse darzulegen und zu belegen (vgl. E. 2.2 hiervor). Die mit dem Gesuch befasste Beh�rde hat danach weder den Sachverhalt von sich aus nach jeder Richtung hin abzukl�ren, noch unbesehen alles, was behauptet wird, von Amtes wegen zu �berpr�fen. Sie muss den Sachverhalt nur dort (weiter) abkl�ren, wo noch Unsicherheiten und Unklarheiten bestehen, sei es, dass sie von einer Partei auf solche hingewiesen wird, sei es, dass sie sie selbst feststellt (Urteile 4A_645/2012 vom 19. M�rz 2013 E. 3.3; 5A_65/2009 vom 25. Februar 2009 E. 4.3; je mit Hinweisen).
4.3.2.�Nach der Rechtsprechung zum vefassungsm�ssigen Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege hat das Gericht allenfalls unbeholfene Personen auf die Angaben hinzuweisen, die es zur Beurteilung des Gesuchs um unentgeltliche Rechtspflege ben�tigt (BGE 120 Ia 179 E. 3a S. 181; Urteile 5A_451/2012 vom 27. August 2012 E. 2.1; 4A_675/2012 vom 18. Januar 2013 E. 7.2). Wer durch einen Rechtsanwalt vertreten wird, kann nicht als unbeholfen gelten (Urteile 5A_382/2010 vom 22. September 2010 E. 3.2.2; 5A_446/2009 vom 19. April 2013 E. 6.2.2). Entsprechend hat das Gericht gem�ss Art. 97 ZPOdie nicht anwaltlich vertretene Partei �ber die unentgeltliche Rechtspflege aufzukl�ren. Die Gerichte laden daher insbesondere nicht anwaltlich vertretene Gesuchstellerein, unvollst�ndige Angaben und Belege zu erg�nzen (vgl. Urteile 5A_382/2010 vom 22. September 2010 E. 3.2.2; 4A_661/2010 vom 16. Februar 2011 E. 3.5;�HUBER, a.a.O., N. 19 zu Art. 119 ZPO).Es kann offen bleiben, inwieweit auch anwaltlich vertretenen Gesuchstellern Gelegenheit zur Erg�nzung ihres unvollst�ndigen oder unklaren Gesuchs zu geben ist, da von der Aus�bung der richterlichen Fragepflicht jedenfalls dann abgesehen werden kann, wenn einem Gesuchsteller aus einem fr�heren Verfahren bekannt war, dass er seine finanziellen Verh�ltnisse umfassend offen- und belegen muss und er dies sp�ter unterl�sst (�B�HLER, a.a.O., N. 109 zu Art. 119 ZPO; vgl. auch:�VIKTOR LIEBER, Zur richterlichen Fragepflicht gem�ss � 55 der z�rcherischen Zivilprozessordnung, in: Rechtsschutz, Festschrift zum 70. Geburtstag von Guido von Castelberg, 1997, S. 161 ff., 171; Urteil U 85/05 vom 4. Mai 2006 E. 5.3; Urteil 5A_267/2013 vom 10. Juni 2013 E. 8.2.2).Dies entspricht dem Grundsatz, dass die richterliche Fragepflicht weder die zumutbare Mitwirkung der Parteien bei der Feststellung des Sachverhalts ersetzen noch prozessuale Nachl�ssigkeiten ausgleichen soll (Urteile 5A_115/2012 vom 20. April 2012 E. 4.5.2; 5A_586/2011 vom 20. Oktober 2011 E. 2.4.2; 4A_169/2011 vom 19. Juli 2011 E. 5.4; je mit Hinweisen; vgl. auch�WALTER FELLMANN, Gerichtliche Fragepflicht nach der Schweizerischen Zivilprozessordnung, HAVE 2009, S. 69 ff.,89 f.).
4.4.�Der anwaltlich vertretene Beschwerdef�hrer wurde mit Verf�gung vom 14. April 2011 bereits im erstinstanzlichen Verfahren darauf hingewiesen, dass er unaufgefordert seine Einkommens- und Verm�gensverh�ltnisse umfassend darzustellen und soweit m�glich zu belegen hat. Dennoch hat er vor zweiter Instanz hinsichtlich seines Verm�gens keine Bankunterlagen eingereicht, obwohl ihm dies ohne Weiteres m�glich gewesen w�re und er h�tte wissen m�ssen, dass die eingereichte Steuererkl�rung 2011 f�r sich als Beweismittel ungeeignet war (vgl. Urteil 2A.249/2006 vom 15. Mai 2006 E. 3.2). Inwiefern er dennoch davon ausgehen konnte, er sei seiner Mitwirkungsobliegenheit bez�glich der Darstellung und Belegung seiner Verm�genssituation nachgekommen, legt er nicht dar und ist auch nicht ersichtlich. Im �brigen hat er auch die von ihm behauptete ratenweise Zahlung r�ckst�ndiger Steuern nicht belegt. Demnach ist er prozessual nachl�ssig vorgegangen, weshalb das Obergericht kein Bundesrecht verletzte, wenn es ihm keine Nachfrist zur Einreichung weiterer Unterlagen stellte. Dies wird dadurch best�tigt, dass der Beschwerdef�hrer das Obergericht nicht von sich aus �ber das mit Strafanzeige vom 18. M�rz 2011 wegen Pf�ndungsbetrugs eingeleitete Strafverfahren informierte, obwohl diesesallenfalls �ber Verm�genswerte des Beschwerdef�hrers bzw. entsprechende Unklarheiten h�tte Aufschluss geben k�nnen. Zudem wurde bereits in der Verf�gung des Bezirksgerichts vom 14. April 2011 angemerkt, dass er zumindest Pf�ndungsurkunden h�tte einreichen k�nnen.
5.�Da der Beschwerdef�hrer aufgrund seiner Mitwirkungsobliegenheit gem�ss Art. 119 Abs. 2 ZPO verpflichtet war, bez�glich seines Verm�gens vor der Vorinstanz soweit zumutbar Beweismittel einzureichen, gab entgegen seiner Annahme nicht erst das angefochtene Urteil dazu gem�ss Art. 99 Abs. 1 BGG Anlass. Die neu eingereichten Unterlagen sind daher bez�glich der Beurteilung der Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege f�r das vorinstanzliche Verfahren nicht zu ber�cksichtigen.
Aufgrund der Verletzung der Mitwirkungsobliegenheit bez�glich der Verm�gensverh�ltnisse kommt den Erw�gungen des Obergerichts zum Einkommen bzw. zur Bestimmung des prozessrechtlichen Notbedarfs keine entscheiderhebliche Bedeutung zu. Auf die dagegen gerichtete Kritik des Beschwerdef�hrers ist daher nicht einzutreten.
Gem�ss den vorstehenden Erw�gungen ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Da sie von vornherein aussichtslos war, kann dem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege f�r das bundesgerichtliche Verfahren nicht entsprochen werden (Art. 64 Abs. 1 und 2 BGG). Das Beschwerdeverfahren vor Bundesgericht gegen einenkantonalen Entscheid betreffend die unentgeltliche Rechtspflege ist grunds�tzlich kostenpflichtig (BGE 137 III 470 E. 6.5.5 S. 474 f. mit Hinweisen). Die Gerichtskosten sind deshalb dem unterliegenden Beschwerdef�hrer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG).

References: Art. 93
 Art. 74
 Art. 117
 Art. 117
 Art. 29
 Art. 117
 BGE 
 Art. 29
 Art. 117
 Art. 97
 Art. 105
 Art. 9
 Art. 119
 Art. 119
 Art. 119
 Art. 119
 Art. 119
 Art. 97
 Art. 119
 Art. 119
 Art. 119
 Art. 99