Source: https://silky-touch.de/ow_silky/agb.html
Timestamp: 2019-08-19 20:16:18+00:00

Document:
2. Registrierung, Mitgliedschaft, MItgliedschaft ändern
4. Verfügbarkeit unseres Internetportals Silky-Touch
5. Nutzung und Anwendungsverbote
8. Nutzung von Inhalten und Rechte Dritter
9. Sperrung des Mitgliedskonto
17. Geltungsdauer dieser AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der DiDe-Media UG (haftungsbeschränkt) für die Nutzung von silky-touch.de
Stand 09. Januar 2018
Anbieterkennzeichnung: DiDe-Media UG (haftungsbeschränkt), Reimser Str. 62 52074 Aachen
Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die Bedingungen, unter denen die unter www.silky-touch.de, in der Folge Silky-Touch genannt, angebotene Dienstleistungen der DiDe Media UG (haftungsbeschränkt), in der Folge Betreiber genannt, von Mitgliedern (Verbraucher im Sinne von § 13 BGB), in der Folge Nutzer genannt, in Anspruch genommen werden können.
Der Betreiber setzt keinerlei Mittel zur Animation und Unterhaltung der Nutzer ein. Vom Betreiber wird diesbezüglich kein Personal eingesetzt und es wird/wurde keine Agentur zu diesem Zweck beauftragt. Es sind keine Bots in das Portal eingebunden. Auf Silky-Touch gibt es keine Vorschaubilder von Fantasie-Mitgliedern. Silky-Touch ist nur für die private Nutzung bestimmt.
Silky-Touch ist ein kostenloser Telemediendienst (soziales Netzwerk für Volljährige) des Betreibers, der dem Nutzer die Möglichkeit bietet, anonym (§13 Abs. 6 TMG) private Kontakte im Rahmen dieser AGB und der Verhaltensregeln, die Bestandteil dieser AGB sind, zu knüpfen und zu pflegen. Auf eine Mitgliedschaft bei Silky-Touch besteht kein Rechtsanspruch.
a) Der Vertrag kommt durch die kostenlose Registrierung des Nutzers und der sofortigen Bereitstellung der kostenlosen Dienstleistung zustande.
b) Die Registrierung kann nur dann abgeschlossen werden, wenn auch die Pflichtfelder unter Nutzungsbedingungen gelesen und abgehakt wurden. Wenn auch nur eines der Pflichtfelder nicht abgehakt wurde kann es zu keiner geschäftlichen oder andersartigen vertraglichen Bindung mit der DiDe-Media UG (haftungsbeschränkt) kommen.
c) Die Nutzer fühlen sich ausdrücklich nicht durch die gebotenen Inhalte verletzt, bzw. halten die gebotenen Inhalte nicht für sittenwidrig. Alle Aktivitäten der Nutzer geschehen aus deren freien Willen. Der Nutzer bestätigt dies mit seiner Registrierung.
d) Nutzer können nur volljährige, unbeschränkt geschäftsfähige natürliche Personen sein, die Verbraucher im Sinne von § 13 BGB sind. Natürliche Personen anderer Nationalität, als der Deutschen, müssen volljährig und unbeschränkt geschäftsfähig nach der Gesetzgebung ihres Heimatlandes sein. Der Nutzer bestätigt dies mit seiner Registrierung.
e) Der Betreiber schuldet dem Nutzer keinen, wie auch immer gearteten Erfolg.
f) Es gibt nur eine Form der Mitgliedschaft - Zenit. Diese Mitgliedschaft ist 100% kostenlos und erlaubt die uneingeschänkte Nutzung von Silky-Touch.
a) Der Nutzer kann jeder Zeit, mit sofortiger Wirkung, über den Button „Profil löschen“ im Menue „Profil bearbeiten“, seine Mitgliedschaft kündigen.
b) Sämtliche, von Nutzer eingestellten Inhalte, sowie Pinwandeinträge und gespeicherte Nachrichten werden mit der Kündigung unverzüglich gelöscht, soweit keine gesetzliche Regelung dagegen spricht.
c) Der Betreiber hat das Recht, ein vom Nutzer angelegtes Profil zu löschen, wenn der Nutzer gegen Verpflichtungen aus diesen AGB und/oder gegen die Verhaltensregeln verstößt/verstoßen hat.
a) Im Jahresdurchschnitt wird unser Portal zu 99% verfügbar sein. Nicht berücksichtigt sind hierbei Ausfälle, die der Betreiber nicht zu vertreten hat. Diese Ausfälle können durch technische Störungen des Internets, durch höhere Gewalt, durch Wartungsarbeiten und durch Dritte geschehen. Ein Anspruch des Nutzers auf eine ständige Verfügbarkeit des Portals besteht aber nicht.
b) Um Silky-Touch vollständig genießen zu können sollte die neueste Browsertechnologie verwendet werden. Cookies und JavaScript sollten zugelassen werden. Für den Video Chat wird der FlashPlayer ab Version 10 oder höher benötigt. Aus Sicherheitsgründen sollten grundsätzlich immer die aktuellsten Versionen vorhanden sein.
5. Nutzung und Anwendungsverbote (siehe auch Verhaltensregeln)
Silky-Touch wird ausschließlich für private Zwecke angeboten. Der Nutzer verpflichtet sich daher insbesondere folgende Verpflichtungen einzuhalten:
a) Die Verfolgung kommerzieller Interessen, egal welcher Art, sind zu unterlassen. Diese können sexuelle Dienste gegen Bezahlung, die Forderung nach einem Taschengeld (TG), Spamming, Kettenbriefe, Schneeball- oder Pyramidensysteme sein.
c) Silky-Touch darf nicht für sonstige belästigende Handlungen gegenüber anderen Nutzern oder Mitarbeitern von Silky-Touch eingesetzt werden (z.B. Stalking § 238 StGB).
d) Der Nutzer wird keinen Versuch zu unternehmen, unberechtigten Zugriff auf Daten (§ 202a StGB) Dritter zu erlangen oder durch technische Einrichtungen oder sonstige Maßnahmen die Funktion von Silky-Touch zu beeinträchtigen und die internen Kommunikationssysteme von Silky-Touch nicht für vom Empfänger unerwünschte Nachrichten, z.B. Spamming, Kettenbriefe o.ä. zu missbrauchen. Unzulässig sind zudem der Einsatz von Skripten bei der Nutzung von Silky-Touch und das automatisierte Abrufen von Inhalten auf Silky-Touch (§§ 303a, 303b StBG).
6. Verantwortlichkeit (siehe auch Verhaltensregeln)
a) Der Nutzer stellt sicher, dass von ihm auf Silky-Touch eingestellte Inhalte frei von Viren, Würmern, Trojanern oder sonstigen Programmen sind, die die Funktionsfähigkeit oder den Bestand von Silky-Touch oder anderen Webseiten gefährden oder beeinträchtigen können. Er ist verpflichtet, vor der Einstellung von Inhalten auf Silky-Touch sorgfältig zu prüfen, ob die vorstehenden Voraussetzungen erfüllt sind.
7. Verbotene Inhalte (siehe auch Verhaltensregeln)
Auf Silky-Touch ist es untersagt Inhalte einzustellen, die gegen gesetzliche Bestimmungen oder die guten Sitten verstoßen. Verboten sind insbesondere die folgenden Inhalte:
1. Pornographische Darstellungen aller Art im Sinne der Jugendschutzbestimmungen § 184 Abs. 1 Nr. 1 und 2 StGB und § 4 JMStV, insbesondere die, die Gewalttätigkeiten oder den sexuellen Missbrauch von Kindern oder Jugendlichen oder sexuellen Handlungen von Menschen und Tieren zum Gegenstand haben
2. Darstellungen aller Art von Kindern und Jugendlichen, besonders die in unnatürlich geschlechtsbetonter Körperhaltung (§ 4 Abs. 1 Nr. 9 JMStV, § 184b StGB)
3. Verletzungen der Menschenwürde, insbesondere durch die Darstellung von Menschen, die sterben oder schweren körperlichen oder seelischen Leiden ausgesetzt sind (§ 131 StGB)
4. Gewaltverherrlichung oder deren Verharmlosung, die Darstellung von Drogenmissbrauch (§ 131 StGB)
5. Anleitung zu rechtswidrigen Taten wie z.B. Folter, Mord, Totschlag u.a. (§ 130a StGB)
6. Mobbing gegen Einzelpersonen oder Gruppen (wegen sexueller Ausrichtung oder aus anderen Gründen) ist verboten (§ 3 AGG)
7. Die Verwendung von Kennzeichen oder Propagandamitteln verfassungswidriger Organisationen und Aufstachelung zum Rassenhass, sowie Verharmlosungen von Handlungen, die unter der Herrschaft des Nationalsozialismus begangen wurden sind verboten (§§ 86, 86a StGB).
8. Die Darstellung radikaler Auffassungen politischer, religiöser oder weltanschaulicher Art (insbesondere unter Verwendung von Symbolen oder Zeichen solcher Anschauungen (§ 130 StGB))
Dabei ist es gleichgültig, ob derartige Inhalte in der Kommunikation mit einem oder mehreren anderen Nutzern, oder auf der Profilseite des Nutzers verbreitet werden. Gleichgültig ist auch, ob sich derartige Inhalte gegen andere Nutzer von Silky-Touch, gegen Silky-Touch - Mitarbeiter oder gegen sonstige Personen oder Unternehmen richten. Unzulässig sind auch Hyperlinks zu derartigen Inhalten.
a) Der Nutzer ist sich bewusst, dass seine eingestellten, öffentlich gemachten Inhalte durch andere Nutzer über Silky-Touch verbreitet, vervielfältigt und für andere Nutzer zugänglich gemacht werden können. Diese Inhalte können über geeignete Endgeräte (z.B. PC, Notebook, Mobiltelefon, Smartphone, etc.) aufgerufen und heruntergeladen werden. Durch diese technischen Möglichkeiten werden Dritten Nutzungs- und Vervielfältigungshandlungen ermöglicht, die vom Nutzer und vom Betreiber nicht mehr kontrolliert werden können.
b) Darüber hinaus ist sich der Nutzer bewusst, dass seine Inhalte zur Einstellung unter Silky-Touch evtl. technisch aufbereitet werden müssen, um auf Silky-Touch eingestellt werden zu können.
c) Der Nutzer stellt sicher, dass durch das Einstellen seiner Inhalte Rechte Dritter nicht verletzt werden. Insbesondere sind die Persönlichkeitsrechte, Urheber- und Leistungsschutzrechte oder sonstige Rechte Dritter zu wahren. Jeder Nutzer ist verpflichtet sorgfältig zu prüfen, ob durch das Einstellen von Inhalten auf Silky-Touch Rechte Dritter verletzt werden (§ 106 UrhG).
d) Der Betreiber ist nicht für Handlungen der Nutzer von Silky-Touch, oder Dritter verantwortlich zu machen.
9. Sperrung des Mitgliedskontos
Bei einer Sperrung bleibt das Mitgliedskonto des Nutzers erhalten. Jedoch stehen ihm dann die von Silky-Touch gebotenen Kontaktmöglichkeiten zu anderen Nutzern nicht mehr zur Verfügung.
Eine Sperrung kann erfolgen bei:
- leichten Verstößen gegen die AGB´s
- bei leichten Verstößen gegen die Verhaltensregeln
Der Nutzer verpflichtet sich, den Betreiber von sämtlichen Ansprüchen Dritter freizustellen, die infolge einer Verletzung der AGBs und/oder infolge sonstiger rechtswidriger und schädigender Handlungen von Dritten im Zusammenhang mit den vom Nutzer eingestellten Inhalten gegenüber dem Betreiber geltend gemacht werden. Der Nutzer verpflichtet sich die aus einer Verletzung der Rechte Dritter entstehenden Gerichts- und Anwaltskosten, einschließlich der Kosten einer angemessenen Rechtsverteidigung des Betreibers bzw. seiner Angestellten, Vertreter und/oder Dritten zu übernehmen.
Es gilt eine Vertragsstrafe in Höhe von € 2.000,00 (in Worten: Euro Zweitausend) für den Fall vereinbart, dass der Nutzer entgegen diesen AGB dieses Portal für gewerbliche Zwecke nutzt bzw. zu nutzen versucht. Die Geltendmachung eines höheren Schadens, verursacht durch Cyberattacken oder durch die Verletzung Rechte Dritter, bleibt vorbehalten.
Gemäß § 312 Abs. 1 BGB muss für unentgeltliche Internetdienstleistungen kein Wderrufsrecht eingeräumt werden. Siehe auch 1., 2.a) und 3.a).
Erfüllungsort und Gerichtsstand ist der Sitz der DiDe-Media UG (haftungsbeschränkt), Aachen. Die Gerichtsstandvereinbarung gilt für Auslands- und Inlandskunden gleichermaßen.
Für alle Rechtsgeschäfte mit der DiDe-Media UG (haftungsbeschränkt) gilt die Deutsche Sprache als Vertragssprache. Auch der allgemeine Schriftverkehr muss in Deutscher Sprache erfolgen.

References: § 13
 § 13
 § 238
 § 184
 § 4
 § 184
 § 312