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Timestamp: 2018-10-19 11:59:33+00:00

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§ 17 MPG Geltungsdauer von Bescheinigungen der Benannten Stellen Medizinproduktegesetz
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§ 17 - Medizinproduktegesetz (MPG)
15 frühere Fassungen | Drucksachen / Entwurf / Begründung | wird in 172 Vorschriften zitiert
Dritter Abschnitt Benannte Stellen und Bescheinigungen
(1) 1Soweit die von einer Benannten Stelle im Rahmen eines Konformitätsbewertungsverfahrens nach Maßgabe der Rechtsverordnung nach § 37 Abs. 1 erteilte Bescheinigung eine begrenzte Geltungsdauer hat, kann die Geltungsdauer auf Antrag um jeweils höchstens fünf Jahre verlängert werden. 2Sollte diese Benannte Stelle nicht mehr bestehen oder andere Gründe den Wechsel der Benannten Stelle erfordern, kann der Antrag bei einer anderen Benannten Stelle gestellt werden.
Text in der Fassung des Artikels 1 Gesetz zur Änderung medizinprodukterechtlicher Vorschriften G. v. 29. Juli 2009 BGBl. I S. 2326; zuletzt geändert durch Artikel 11a G. v. 19.10.2012 BGBl. I S. 2192 m.W.v. 21. März 2010
Frühere Fassungen von § 17 MPG
Zitierungen von § 17 MPG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 17 MPG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in MPG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
... für Drittstaaten entsprechend." 14. In § 17 Absatz 1 Satz 1 wird vor dem Wort „fünf" das Wort „höchstens" ...
Brustimplantate-Verordnung (BrustImplV)
§ 3 BrustImplV Übergangsbestimmungen
... Verkehr gebracht, in Betrieb genommen und angewendet werden. (2) Abweichend von § 17 Abs. 1 Satz 1 des Medizinproduktegesetzes darf für Brustimplantate die Geltungsdauer von ...
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References: § 17

§ 17
 § 37
 § 17
 § 17
 § 17
 § 17

§ 3
 § 17