Source: https://amt24.sachsen.de/ZFinder/verfahren.do?action=showdetail&modul=VB&id=438948!0
Timestamp: 2017-11-23 01:42:30+00:00

Document:
Sind Sie neu zugewandert oder leben Sie als Ausländer bereits länger in Deutschland, haben Sie einen Anspruch darauf, einmal an einem Integrationskurs teilzunehmen.
Besteht für Sie keine Pflicht zur Kursteilnahme, können Sie die Zulassung beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) beantragen. Ihre Ausländerbehörde, die Kursanbieter und die Regionalstellen des BAMF beraten Sie zu den Kursen und helfen Ihnen bei der Antragstellung.
Ein Integrationskurs besteht aus 660 Stunden. Davon sind 600 Stunden Sprachkurs, während sich im 60 Stunden umfassenden Orientierungskurs mit Politik und Demokratie, Geschichte, Gesellschaft, Kultur sowie Rechten und Pflichten in Deutschland beschäftigt wird.
Asylbewerber und Geduldete mit jeweils guter Bleibeperspektive richten Ihren Antrag an das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge ("Zuständige Stelle").
Kursanbieter und Kursorte können Sie mit Hilfe des Auskunftssystems des BAMF ermitteln.
Die Anträge werden im Freistaat Sachsen durch drei Außenstellen des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) bearbeitet:
Auskunftssystem (BAMF)
Außenstellen in Sachsen
Außenstelle Markkleeberg
Ausländer mit Aufenthaltstiteln vor 2005
Ausländer mit Aufenthaltstiteln ab 2005
Integrationskurse für deutsche Staatsangehörige
Das Aufenthaltsgesetz sieht unterschiedliche Zugangsformen zu Integrationskursen vor. Welche Zugangsform für Sie gilt, hängt davon ab, wann Sie Ihren Aufenthaltstitel erhalten haben, ob Sie Spätaussiedler oder EU-Bürger sind, einen bestimmten Status nach dem Aufenthaltsgesetz haben oder Deutscher sind.
Sie erhielten Ihren Aufenthaltstitel vor dem 01.01.2005
Wenn noch Plätze frei sind, kann Sie das BAMF zu einem Integrationskurs zulassen.
Sie haben Ihren Aufenthaltstitel ab dem 01.01.2005 erhalten
Wenn Sie die folgenden Voraussetzungen erfüllen, haben Sie einen gesetzlichen Anspruch auf Teilnahme am Integrationskurs:
Sie leben dauerhaft in Deutschland und erhielten Ihre erste Aufenthaltserlaubnis nach dem 01.01.2005. Sie sind in Deutschland
zum Zwecke des Familiennachzuges
als langfristig Aufenthaltsberechtigter nach § 38a Aufenthaltsgesetz (AufenthG)
Sie halten sich dauerhaft in Deutschland auf und erhielten erstmals eine Niederlassungserlaubnis nach § 23 Abs. 2 Aufenthaltsgesetz (AufenthG):
Ein Anspruch auf Teilnahme am Integrationskurs besteht nicht
für Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene, die in Deutschland eine Schulausbildung machen
bei erkennbar geringem Integrationsbedarf
wenn Sie bereits ausreichend Deutsch sprechen (an einem Orientierungskurs dürfen Sie dann trotzdem teilnehmen)
Wenn Sie sich nicht auf einfache Art in deutscher Sprache verständigen können oder Arbeitslosengeld II beziehen und Sie die Stelle, von der sie die Unterstützung beziehen, dazu auffordert, sind Sie verpflichtet, einen Kurs zu belegen.
Asylbewerber und Geduldete mit jeweils guter Bleibeperspektive
Seit November 2015 erhalten Asylbewerber und Geduldete mit jeweils guter Bleibeperspektive einen Zugang zu Integrationskursen des Bundes, wenn Kursplätze verfügbar sind und Sie eine der folgenden Voraussetzungen erfüllen:
Sie sind Asylbewerber, besitzen eine Aufenthaltsgestattung und die Staatsangehörigkeit einer der folgenden Herkunftsländer:
Iran, Irak, Syrien oder Eritrea
Des Weiteren dürfen Sie noch in keinem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union einen Asylantrag gestellt haben oder nach der Dublin III-Verordnung verpflichtet sein, in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union einen Antrag zu stellen
Sie besitzen eine Duldung gemäß § 60a Abs. 2 Satz 3 Aufenthaltsgesetz oder eine Aufenthaltserlaubnis nach § 25 Abs. 5 Aufenthaltsgesetz.
Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene, die noch schulpflichtig sind, können nicht am Integrationskurs teilnehmen.
Sie haben Anspruch auf Teilnahme an einem Integrationskurs, wenn Sie entweder ab dem 01.01.2005 oder schon vorher nach Deutschland gekommen sind und noch keinen Sprachkurs absolviert haben, der von der Bundesagentur für Arbeit gefördert wird. Auch wenn Sie bereits einen Sprachkurs der Bundesagentur belegt haben, können Sie zum Integrationskurs zugelassen werden, sofern noch Plätze verfügbar sind (§ 44 Absatz 4 Satz 2 des Aufenthaltsgesetzes).
Als Spätaussiedler dürfen Sie, Ihr Ehepartner und Ihre Kinder einmalig kostenlos am Integrationskurs teilnehmen.
Das BAMF kann Sie zu einem Kurs zulassen, wenn noch Plätze frei sind. Sie müssen dazu einen Antrag an die für Sie zuständige Regionalstelle des BAMF schicken.
Deutsche Staatsangehörige haben keinen gesetzlichen Anspruch auf Teilnahme an einem Integrationskurs. Das BAMF kann Sie aber zum Integrationskurs zulassen, wenn Sie noch nicht ausreichend Deutsch sprechen, besonders integrationsbedürftig sind und es freie Kursplätze gibt.
§ 104 a Aufenthaltsgesetz konkretisiert die Voraussetzungen, unter denen langjährig geduldete Ausländer einen Aufenthaltstitel erhalten können, mit dem sie zu einem Integrationskurs zugelassen werden können. Mit einem Aufenthaltstitel nach § 104 a Absatz 1 Aufenthaltsgesetz beziehungsweise § 23 Absatz 1 Aufenthaltsgesetz können Sie bei der zuständigen Regionalstelle des BAMF einen Antrag auf Zulassung zu einem Integrationskurs stellen. Mit der Zulassung können Sie sich sich bei einem Kursträger zur Kursteilnahme anmelden.
Können Sie nachweisen, dass Sie sich mehr als fünf Jahre in einem anderen Mitgliedsstaat der EU aufhielten, stellt die Ausländerbehörde Ihren Anspruch auf Teilnahme an einem Kurs fest. Sie bekommen dann eine Teilnahmeberechtigung.
Für alle Gruppen gilt, dass Sie sich zunächst vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge einen Berechtigungsschein ausstellen lassen müssen, bevor Sie an einem Integrationskurs teilnehmen können.
Lesen Sie zunächst die Informationen auf dem Merkblatt zur Antragstellung (mehrsprachig unter "Formulare & Online-Dienste" abrufbar).
Füllen Sie das Formular "Antrag auf Zulassung" vollständig aus.
Schicken Sie den ausgefüllten Antrag unterschrieben an die für Sie zuständige Außenstelle des BAMF ("zuständige Stelle"). Fügen Sie auch die Dokumente bei, die im Antrag aufgeführt sind.
Das BAMF prüft Ihren Antrag. Erfüllen Sie die Voraussetzungen, erhalten Sie einen Berechtigungsschein.
Suchen Sie einen Kursanbieter aus, melden Sie sich dort mit Ihrem Berechtigungsschein zum Integrationskurs an.
Achtung! Sie wurden von der Behörde zum Integrationskurs verpflichtet? Dann stellt Ihnen diese einen Berechtigungsschein aus. Melden Sie sich mit dem Berechtigungsschein so schnell wie möglich direkt bei einem Kursanbieter an.
Integrationskurs (Sprach- und Orientierungskurs), Formulare und Downloads
Berechtigungsschein (Ausstellung durch die Ausländerbehörde)
Antrag auf Zulassung zur Teilnahme an einem Integrationskurs (Formulare & Online-Dienste)
Ausweiskopie (Personalausweis, Reisepass, Aufenthaltstitel)
Teilnehmergebühr: EUR 1,20 / Kursstunde
Eine Kursstunde kostet EUR 2,94 je Teilnehmer. Die Teilnehmer beteiligen sich in der Regel mit EUR 1,20 an jeder Unterrichtsstunde, das BAMF übernimmt die restlichen EUR 1,74. Bei einem Stundenumfang von 660 Unterrichtseinheiten kostet dieser Kurs für Sie EUR 792,00. Sie müssen den Betrag nicht auf einmal bezahlen, sondern können ihn in Abschnitten à 100 Unterrichtsstunden bezahlen.
Teilnahmeberechtigte, die innerhalb von zwei Jahren nach Ausstellung der Teilnahmeberechtigung den Abschlusstest bestehen, können unter bestimmten Voraussetzungen 50 Prozent des Eigenbeitrags zurückerhalten. Hierfür müssen Sie ebenfalls einen Antrag an die für Sie zuständige Regionalstelle des BAMF stellen.
Teilnehmer können von dem Eigenbeitrag vollständig befreit werden, wenn für sie die Zahlung des Kostenbeitrages eine besondere Härte darstellt. Ein Härtefall wird dann bejaht, wenn der Antragsteller eine Kostenbefreiungsentscheidung einer anderen Stelle vorlegen kann, die aus sozialen Gründen getroffen wurde. In Frage kommt hier die Vorlage zum Beispiel folgender Bescheide:
Arbeitslosengeld II- und Sozialhilfeempfänger werden auf Antrag vom Kostenbeitrag befreit.
Hinweis: Benutzen Sie das Formular "Antrag auf Befreiung vom Kostenbeitrag" (Formulare & Online-Dienste).
Teilnahmeberechtigte, die Arbeitslosengeld II beziehen und von einem Träger der Grundsicherung zur Teilnahme an einem Integrationskurs verpflichtet oder vom Kostenbeitrag befreit wurden, bekommen bei ordnungsgemäßer Teilnahme die notwendigen Fahrtkosten erstattet. Grundsätzlich gilt folgende Regelung: Ist der nächstgelegene Kursort weniger als 3 km entfernt, erhält der Teilnehmer keine Fahrtkostenerstattung. Einen Zuschuss zu den Fahrtkosten können Teilnehmer erhalten, die kein Arbeitslosengeld II beziehen und wegen besonderer Integrationsbedürftigkeit von einer Ausländerbehörde zur Teilnahme verpflichtet wurden. Die Erstattung der Fahrtkosten beantragen Sie mit dem Formular des BAMF.
Hinweis: Benutzen Sie das Formular "Antrag auf Fahrkostenerstattung" (Formulare & Online-Dienste).
§§ 43, 44a Aufenthaltsgesetz (AufenthG)

References: § 38
 § 23
 § 60
 § 25

§ 104
 § 104
 § 23