Source: https://www.jusline.at/gesetz/t-bog/paragraf/30
Timestamp: 2019-11-16 01:54:46+00:00

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§ 30 T-BOG (Berufsschulorganisationsgesetz 1994, Tiroler), Verwendungsbewilligung - JUSLINE Österreich
§ 30 T-BOG Verwendungsbewilligung
T-BOG - Berufsschulorganisationsgesetz 1994, Tiroler
(1) Wurden die Planunterlagen für den Neu-, Zu- und Umbau von Schulgebäuden nach § 29 Abs. 1 bewilligt, so dürfen diese Schulgebäude unbeschadet der nach den baurechtlichen Vorschriften erforderlichen Benützungsbewilligung für Berufsschulzwecke verwendet werden.
(2) Die Verwendung bereits bestehender Gebäude, Räume oder anderer Liegenschaften, deren Planunterlagen nicht nach § 29 Abs. 1 bewilligt wurden, für Berufsschulzwecke bedarf der Bewilligung der Bildungsdirektion (Verwendungsbewilligung).
(3) Die Verwendungsbewilligung ist zu erteilen, wenn gegen die beabsichtigte Verwendung unter Bedachtnahme auf § 27 keine Bedenken bestehen. Die Bewilligung ist unter Bedingungen und mit Auflagen zu erteilen, soweit dies zur Erfüllung dieser Bestimmungen notwendig ist.
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Inhaltsverzeichnis T-BOG Gesamte Rechtsvorschrift Drucken PDF herunterladen
§ 20 T-BOG Auflassung§ 21 T-BOG Verfahren§ 22 T-BOG Allgemeines§ 23 T-BOG Abgrenzung§ 24 T-BOG Festsetzung§ 25 T-BOG Änderung§ 26 T-BOG Aufnahme in eine Berufsschule§ 27 T-BOG Bauliche Gestaltung§ 28 T-BOG Einrichtung§ 29 T-BOG Bewilligung von Planunterlagen§ 30 T-BOG Verwendungsbewilligung§ 31 T-BOG Widmungsgemäße Verwendung§ 32 T-BOG Mitverwendung§ 33 T-BOG Aufhebung der Widmung§ 34 T-BOG Einteilung der Schulerhaltungskosten§ 35 T-BOG Kostentragung§ 36 T-BOG Investitionsbeiträge§ 37 T-BOG Betriebsbeiträge§ 38 T-BOG Vorschreibung und Entrichtung§ 39 T-BOG Beistellung des Hilfspersonals§ 39a T-BOG Teilrechtsfähigkeit, Schulkonten
§ 29 T-BOG
§ 31 T-BOG

References: § 30
 § 29
 § 29
 § 27
 § 30
 § 30
 § 30
 § 30
 § 30

§ 20

§ 29

§ 31