Source: https://www.bge.de/standortsuche/wesentliche-unterlagen/
Timestamp: 2018-10-15 09:35:59+00:00

Document:
An dieser Stelle finden Sie unsere veröffentlichten wesentlichen Unterlagen zur Standortauswahl.
Rechtsgutachten Aufsichtsfragen
Die Frage, welcher Art die Aufsicht des Bundesamts für kerntechnische Entsorgungssicherheit (BfE) über die BGE in der ersten Phase der Standortauswahl zu bewerten ist, ist zwischen der Behörde BfE und dem Vorhabenträger BGE strittig gewesen. Deshalb hat das BfE ein Rechtsgutachten in Auftrag gegeben, das die Behörde am 1. August 2018 auf ihrer Informationsplattform veröffentlicht hat: Aufgaben, Zuständigkeiten und Befugnisse des Bundesamtes für kerntechnische Entsorgungssicherheit (BfE) bezüglich bestehender Endlagerprojekte und für die Suche und Auswahl eines nationalen Endlagerstandortes für hochradioaktive Abfälle.
Die BGE hat bei der Berliner Kanzlei GGSC ein eigenes Rechtsgutachten in Auftrag gegeben, das die Rechtsanwälte Hartmut Gaßner und Dr. Georg Buchholz im April 2018 vorgelegt haben. Das Gutachten finden Sie hier.
Stand: 24. August 2018 179 KB
Das Rechtsgutachten des BfE, das die Behörde am 1. August 2018 auf ihrer Informationsplattform veröffentlicht hat, finden Sie hier: Aufgaben, Zuständigkeiten und Befugnisse des Bundesamtes für kerntechnische Entsorgungssicherheit (BfE) bezüglich bestehender Endlagerprojekte und für die Suche und Auswahl eines nationalen Endlagerstandortes für hochradioaktive Abfälle.
Arbeitshilfen Mindestanforderungen
Die BGE hat für die Datenabfrage bei den Landesbehörden (beispielsweise geologische Landesämter, Landesbergämter, Obere Wasserbehörden) Arbeitshilfen vorgelegt. Die ersten beiden Arbeitshilfen befassen sich mit den Ausschlusskriterien, die im Standortauswahlgesetz (StandAG) beschrieben sind, und mit der Arbeitshilfe konkretisiert werden. Die zweite Arbeitshilfe beschreibt, welche Daten die BGE benötigt, um die Mindestanforderungen an ein Endlager für hochradioaktive Abfälle anwenden zu können. Dabei geht es um das Vorhandensein von geeigneten Gesteinsformationen und um das umgebende Gestein, das einen „einschlusswirksamen Gebirgsbereich“ ergeben könnte. Im Laufe des Jahres 2018 wird die BGE eine weitere Arbeitshilfe zu den geowissenschaftlichen Abwägungskriterien vorlegen.
Meilensteine der Standortauswahl bis Februar 2019
Mit einem Zeitstrahl will die Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) die Arbeit zur Standortauswahl transparenter machen. Der Zeitstrahl beginnt mit der ersten Datenabfrage und enthält Meilensteine wie die Erarbeitung der Arbeitshilfen zur Anwendung der Ausschlusskriterien, die seit Februar 2018 vorliegen. Vom 18. April 2018 bis zum 15. Mai 2018 findet die Datenabfrage bei den Landesbehörden zur Anwendung der Mindestanforderungen statt. Die Basis dafür sind die Arbeitshilfen zur Anwendung der Mindestanforderungen. Vom Sommer an werden die Arbeitshilfen zur Anwendung der geowissenschaftlichen Ausschlusskriterien erarbeitet und in der zweiten Jahreshälfte wird die entsprechende Datenabfrage gestartet. Bis 2020 will die BGE den Zwischenbericht Teilgebiete vorlegen können.
Stand: 16. März 2018 95 KB
Vereinbarung über die Zusammenarbeit zwischen BGE und BGR
Stand: 22. August 2018 414 KB
Die Zählung der Berichte an das Nationale Begleitgremium (NBG) beginnen aufgrund eines Versehens mit der Nummer zwei. Es gibt keinen weiteren davor liegenden Bericht.
Vom 5. Statusbericht der BGE an wird der Bericht nicht mehr nur an das NBG sondern auch an das Bundesamt für kerntechnische Entsorgungssicherheit, das Bundesumweltministerium und die Berichterstatter des Umweltausschusses im Bundestag abgegeben.
5. Statusbericht der BGE
Stand: 31. August 2018 949 KB
NBG-Workshop vom 18. Juni 2018 - Vortrag der BGE zum Stand bei Abfrage und Aufbereitung der geologischen Grundlagendaten - Erste Ergebnisse der Anwendungen von Ausschlusskriterien
Stand: 20. Juni 2018 977 KB
BGE-Fachworkshop zum Standortauswahlverfahren vom 28. Mai 2018 - Präsentation zur Erörterung diverser Herausforderungen des Standortauswahlverfahrens für ein Endlager für hochradioaktive Abfälle mit dem Öko-Institut
Stand: 28. Mai 2018 490 KB
4. Bericht an das Nationale Begleitgremium
Stand: 27. April 2018 194 KB
3. Bericht an das Nationale Begleitgremium
Stand: 22. Januar 2018 457 KB
Bericht an das Nationale Begleitgremium - Sachstandsbericht Standortauswahl
Stand: 8. November 2017 208 KB
Schreiben BGE an BfE zur Erhebung von Geodaten
BGE und BfE haben sich in einem Briefwechsel darüber auseinandergesetzt, ob und welche Informationen aus den §21-Gutachten der geologischen Landesdienste für die Standortauswahl relevant sind. Die geologischen Landesdienste erstellen Gutachten, die dem BfE ermöglichen, Anträge auf Bohrungen zu genehmigen oder zu versagen, um eine ungewollte Zerstörung möglicher Endlagerstandorte zu vermeiden.
Stand: 13. August 2018 640 KB
Bundesgesellschaft für Endlagerung mbH. Informationsplattform und Zeitplanung
Stand: 22. März 2018 718 KB
Beachtung der Rechte Dritter:
Schreiben an LBG Rheinland-Pfalz
Stand: 14. September 2018 260 KB
Zurverfügungstellung von Daten mit Rechten Dritter
Zwischen dem Land Rheinland-Pfalz und der BGE gibt es Meinungsverschiedenheiten darüber, wie mit den Daten umzugehen ist, an denen Dritte (Firmen oder Private) Rechte haben. Dieser Briefwechsel dokumentiert die unterschiedlichen Auffassungen. Rheinland-Pfalz hat solche Daten rund stark gerundet geliefert. Die gelieferten Bohrdaten weichen um plus/minus 500 Meter von den tatsächlichen Koordinaten ab. Die BGE argumentiert, dass das Standortauswahlgesetz als Rechtsgrundlage für die Weitergabe dieser Daten ausreicht und verlangt eine koordinatenscharfe Lieferung, weil auf gerundete Daten Ausschlusskriterien und Mindestanforderungen nicht anwendbar sind.
Stand: 8. August 2018 643 KB
Informationen über die Abfrage und Einbindung der staatlichen geologischen Dienste bei der Standortauswahl gemäß Standortauswahlgesetz
Stand: 19. März 2018 1 MB
Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, Berlin. Antwort Datenabfrage über geologische Ausschlusskriterien.
Stand: 27. Februar 2018 467 KB
Zusammenstellung der Antworten der Landesbehörden und der Bundesgesellschaft für Geowissenschaften und Rohstoffe (BGR)
Zusammenstellung der Antworten der Landesbehörden und der Bundesgesellschaft für Geowissenschaften und Rohstoffe (BGR) auf die Abfrage der Daten für die Anwendung der Ausschlusskriterien durch die Bundesgesellschaft für Endlagerung mbH (BGE) vom 2. August 2017
Stand: 8. Februar 2018 14 MB
Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft und Medien, Energie und Technologie. Standortauswahlgesetz - Stand AG. Abfrage der BGE hinsichtlich der Daten für die Anwendung von Ausschlusskriterien
Stand: 24. Januar 2018 6 MB
2. BGE-Fachworkshop zum Standortauswahlverfahren - Anschreiben an die Behörden mit Ergebnissen des Workshops
Stand: 27. April 2018 2 MB
2. BGE-Fachworkshop zum Standortauswahlverfahren - Einführung
Stand: 16. April 2018 793 KB
2. BGE-Fachworkshop zum Standortauswahlverfahren - Nächste Schritte 2. Fachworkshop
Stand: 16. April 2018 389 KB
2. BGE-Fachworkshop zum Standortauswahlverfahren - Mindestanforderungen
Stand: 16. April 2018 1 MB
2. BGE-Fachworkshop zum Standortauswahlverfahren - Arbeitskreise A B C
Stand: 16. April 2018 293 KB
2. BGE-Fachworkshop zum Standortauswahlverfahren - Zusammenfassung wesentlicher Ergebnisse Arbeitskreise
Stand: 16. April 2018 303 KB
2. BGE-Fachworkshop zum Standortauswahlverfahren - Datenabfrage und Dateneingänge Ausschlusskriterien
Stand: 16. April 2018 561 KB
2. BGE-Fachworkshop zum Standortauswahlverfahren - Übersicht vorliegende Geodaten Ausschlusskriterien
Stand: 16. April 2018 593 KB

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