Source: https://www.leuchtenleuchten.de/agb
Timestamp: 2020-02-26 20:00:07+00:00

Document:
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) und Verbraucherinformationen zum Online-Shop www.leuchtenleuchten.de (Stand März 2015)
Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Anbieter des Online-Shops www.leuchtenleuchten.de,
Die Präsentation und Bewerbung von Artikeln auf www.leuchtenleuchten.de stellt kein bindendes Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags dar, sondern eine Einladung, die beschriebenen Produkte zu bestellen.
Bei Bestellung über den Bestellvorgang im Online-Shop gibt der Kunde durch Anklicken des Buttons „Jetzt kaufen“ am Ende des Bestellvorgangs einen verbindlichen Antrag zum Kauf der in der Bestellübersicht angezeigten Waren ab. Die Möglichkeit zum Erkennen und zur Korrektur von Eingabefehlern ist in den nachfolgenden "Verbraucherinformationen" näher beschrieben. Der Antrag kann nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Klicken auf den Button „Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) und Verbraucherinformationen zum Online-Shop www.leuchtenleuchten.de“ sowie auf den Button "Widerrufsbelehrung" diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat.
Der Anbieter schickt dem Kunden bei online-Bestellungen unverzüglich eine Bestellbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestelldaten des Kunden nochmals aufgeführt werden und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Die Bestellbestätigung stellt noch keine Annahme des Antrags dar, sondern dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Anbieter eingegangen ist. Mit der Bestellbestätigung werden nochmals der Inhalt der Bestellung des Kunden aufgeführt, die vorliegenden AGB übermittelt und in Textform über das gesetzliche Widerrufsrecht informiert.
Der Vertrag kommt erst mit Zugang einer gesonderten Annahmeerklärung des Anbieters (Auftragsbestätigung) zustande, die entweder per E-Mail oder – sofern keine E-Mail Adresse des Kunden bekannt ist – spätestens zusammen mit der Lieferung der Ware vom Anbieter versandt wird. Über Produkte, die nicht in der Auftragsbestätigung aufgeführt sind, kommt kein Vertrag zustande. Geht dem Kunden innerhalb von 5 Werktagen keine Auftragsbestätigung zu, so gilt die Bestellung (das Angebot) des Kunden als abgelehnt.
Die im Online-Shop verfügbaren Produkte sind in der Regel mit einer Verfügbarkeitsangabe versehen, aus der sich ein Liefertermin ergibt; sofern keine oder keine abweichende Lieferzeit angegeben ist, beträgt sie 3 Werktage. Ist ein Produkt lediglich mit dem Hinweis „nur auf Vorbestellung“ ohne Lieferzeitangabe ausgezeichnet, muss das Produkt entsprechend den vom Kunden im Rahmen des Bestellvorgangs ausgewählten und vorgegebenen Spezifikationen beim Hersteller/Lieferanten erst hergestellt werden.
Die angegebenen Lieferzeiten berechnen sich, wenn Lieferung gegen Vorkasse vereinbart ist, vom Tag des Eingangs des vollständigen Kaufpreises (einschließlich Umsatzsteuer und Versandkosten), bei Zahlung per Nachnahme oder auf Rechnung vom Tag der Auftragsbestätigung durch den Anbieter. Die angegebenen Lieferzeiten für den Versand der Ware sind nicht als Angebot eines Fixgeschäfts zu verstehen.
Es bestehen die folgenden Lieferbeschränkungen: Der Anbieter liefert Online-Bestellungen nur an Kunden, die ihren gewöhnlichen Aufenthalt (Rechnungsadresse) in einem der nachfolgenden Länder haben und in einem dieser Länder eine Lieferadresse angeben können: Deutschland, Österreich. Lieferungen an Kunden aus anderen Ländern oder an Lieferadressen in anderen Ländern sind nur nach vorheriger persönlicher Kontaktaufnahme möglich.
Alle Preise, die auf der Website des Anbieters angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer und zuzüglich Liefer- und Versandkosten. Die anfallenden Liefer- und Versandkosten sind unter www.leuchtenleuchten.de/zahlungsbedingungen-versandkosten abrufbar.
Die im Einzelfall anfallenden Liefer- und Versandkosten werden dem Kunden bei online-Bestellungen während des Bestellvorgangs und in der abschließenden Bestellübersicht vor der Bestellung gesondert angegeben; diese Versandkosten sind vom Kunden zu tragen. Ab einem Warenbestellwert von 250,-- EUR liefert der Anbieter an den Kunden versandkostenfrei.
Der Kunde kann die Zahlung per Vorauskasse vornehmen; die hierfür geltenden Zahlungsbedingungen sind unter www.leuchtenleuchten.de/zahlungsbedingungen-versandkosten abrufbar.
Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, so berechnen wir die gesetzlichen Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten (bei Kaufleuten in Höhe von 8 Prozentpunkten) über dem jeweiligen Basiszinssatz (§§ 288, 247 BGB).
(2) Ist der Kunde Kaufmann und gehört der Vertrag zum Betrieb seines Handelsgewerbes, findet § 377 HGB Anwendung.
Bei Zugriffen Dritter – insbesondere durch Gerichtsvollzieher oder Insolvenzverwalter – auf die Vorbehaltsware wird der Käufer auf unser Eigentum hinweisen und uns unverzüglich benachrichtigen, damit wir unsere Eigentumsrechte durchsetzen können.
Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers, insbesondere bei Zahlungsverzug, sind wir berechtigt, vom Vertrag zurück zu treten und die Vorbehaltsware heraus zu verlangen.
Im Falle von Mängeln einer neuen oder neu herzustellenden Sache richten sich die Ansprüche des Kunden auf Nacherfüllung, Minderung und Rücktritt vom Vertrag nach den gesetzlichen Vorschriften und den folgenden Bedingungen. Schadensersatz kann unter den Voraussetzungen des nachstehenden § 9 verlangt werden.
Soweit eine gebrauchte Sache Liefergegenstand ist, verjähren Ansprüche wegen Mängeln in einem Jahr ab Ablieferung der Sache, wenn der Kunde als Verbraucher gehandelt hat.
§ 10 Widerrufsbelehrung, Verbraucherinformationen
Verbraucher haben bei Abschluss eines Fernabsatzgeschäfts grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht, über das der Anbieter nach Maßgabe des gesetzlichen Musters im Anschluss an diese AGB in den "Verbraucherinformationen" informiert. Dort wird auch über die Ausnahmen vom Widerrufsrecht informiert und ein Muster-Widerrufsformular vorgegeben, das der Kunde verwenden kann, aber nicht muss. Diese Verbraucherinformationen sind Inhalt des Vertrages mit dem Kunden.
Der Anbieter wird die personenbezogenen Daten des Kunden unter Beachtung der Vorschriften der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO), anderer nationaler Datenschutzgesetze und des Telemediengesetzes erheben, verarbeiten und nutzen, wie es in der "Datenschutzerklärung" des Anbieters näher beschrieben ist. Die Datenschutzerklärung ist unter www.leuchtenleuchten.de/datenschutz in ausdruckbarer Form abrufbar und wird dem Kunden auch im Rahmen des Bestellvorgangs gem. § 2 der AGB zum entsprechenden Abruf von dort bereitgestellt, bevor er seine Bestelldaten übermittelt.
Auf Verträge zwischen dem Anbieter und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Sofern der Kunde Verbraucher ist, führt die Rechtswahl nicht dazu, dass dem Kunden der von zwingenden Vorschriften oder Richterrecht gewahrte Schutz des Landes, in dem er seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird (Günstigkeitsprinzip gem. Art. 6 Abs. 2 Satz 2 Rom-1 VO).
Hat der Kunde seinen Sitz bzw. Wohnsitz nicht in der Bundesrepublik Deutschland, so ist der Sitz des Anbieters nicht-ausschließlicher Gerichtsstand. Ausschließliche Gerichtsstände, z.B. für das gerichtliche Mahnverfahren, bleiben unberührt.
Anbieter und Vertragspartner des Angebots auf www.leuchtenleuchten.de ist die
Die wesentlichen Eigenschaften der Waren und Dienstleistungen ergeben sich aus den Angaben zu den einzelnen Produkten in unserem Online-Shop, insbesondere den dort abrufbaren Produktblättern.
Verträge über die online angebotenen Waren kommen zustande wie in § 2 unserer Allgemeinen Geschäfts-bedingungen (AGB) beschrieben. Die einzelnen technischen Schritte, die zu einem Vertragsschluss im Online-Shop führen, ergeben sich aus dem Eingabemenü und sind in § 2 der AGB sowie nachfolgend nochmals erläutert.
Der Kunde kann aus dem Sortiment des Anbieters Produkte auswählen und diese über den Button „in den Warenkorb“ in einem virtuellen Warenkorb sammeln. Über den Button "Warenkorb" kann der Kunde die gewählten und erfassten Produkte jederzeit einsehen und ändern, bevor er eine Bestellung absendet. Über den Button "Zur Kasse" gelangt der Benutzer zu Eingabefeldern, in welchen er seine Rechnungs- und Lieferadresse, die bevorzugte Versandart und die gewünschte Zahlungsart angeben kann, die sodann im rechten Seitenbereich angezeigt werden. Etwaige Eingabefehler können während des Bestellvorgangs durch Klicken des "Zurück" Buttons jederzeit korrigiert werden. Nach Erfassung aller Kundenangaben wird nochmals eine "Bestellübersicht" mit allen Vertragsdaten angezeigt, so dass daraus erkennbare Eingabefehler durch Anklicken des "Zurück" Buttons oder den Button "Ändern" neben dem betroffenen Eingabefeldes nochmals korrigiert werden können, bevor sie durch Anklicken des Buttons "jetzt kaufen" als verbindliches Angebot des Kunden übermittelt werden.
Die Vertragsbestimmungen einschließlich der obigen AGB und dieser Verbraucherinformationen können bei Vertragsschluss von der Website abgerufen und in wiedergabefähiger Form gespeichert sowie ausgedruckt werden. Ferner erhalten die Kunden die Vertragsdaten, die AGB und Verbraucherinformationen unaufgefordert in Textform mit der Bestellbestätigung, spätestens mit der Lieferung übermittelt.
Der Anbieter speichert den Vertragstext unter Wahrung des Datenschutzes; sofern der Kunde ein Benutzerkonto angelegt hat, kann er diesen über seine Bestellhistorie abrufen und ausdrucken.
Verträge können über den Online-Shop nur in deutscher Sprache geschlossen werden.
Die zusätzlich anfallenden Versandkosten werden dem Kunden während des Bestellvorgangs und in der abschließenden Bestellübersicht vor der Bestellung individuell angegeben; diese Versandkosten sind vom Kunden zu tragen. Für Teillieferungen entstehen dem Kunden nur für die erste Teillieferung Versandkosten; Erfolgen die Teillieferungen auf Wunsch des Kunden, trägt er die Versandkosten für jede Teillieferung. Erklärt der Kunde den Widerruf, erstattet der Anbieter bereits bezahlte Kosten für die Lieferung (Hinsendekosten); der Kunde hat in diesem Fall die unmittelbaren Kosten der Rücksendung zu tragen.
Für die Zahlung und die Lieferung gelten im Übrigen die §§ 3 bis 5 unserer AGB. Im Fall der Nichtverfügbarkeit eines Artikels können wir uns gemäß § 3 Abs. 4 unserer AGB von der Lieferverpflichtung lösen.
Die geltenden Gewährleistungs- und Garantiebedingungen des Anbieters ergeben sich aus §§ 8 und 9 der AGB, soweit daneben Herstellergarantien bestehen, ergeben sich diese aus den Garantiebedingungen, die den einzelnen Artikeln gegebenenfalls beigefügt sind.

References: § 377
 § 9

§ 10
 § 2
 Art. 6
 § 2
 § 2
 § 3