Source: http://www.jurablogs.com/topic/altersvorsorgezulage
Timestamp: 2018-01-18 18:09:31+00:00

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ALTERSVORSORGEZULAGE - JuraBlogs
… Zum letzten Mal in diesen Jahr auch hier wieder einige ausgewählte Verfahren, die ganz aktuell beim Bundesfinanzhof anhängig geworden sind. Bereits im Herbst dieses Jahres habe ich im Beitrag „Geschenke: Auf Kleinigkeiten kommt es an!“ darüber berichtet, dass das Abzugsverbot nur allzu schnell zuschlägt. Aktuell ist nun bekannt geworden, dass…
Altersvorsorgezulage – Mittelbare Zulageberechtigung und der Mindesteigenbeitrag
…Gemäß § 79 Satz 1 EStG haben nach § 10a Abs. 1 EStG begünstigte unbeschränkt steuerpflichtige Personen Anspruch auf eine Altersvorsorgezulage. Die Pflichtmitgliedschaft in einem berufsständischen Versorgungswerk führt nicht zu dieser Begünstigung nach § 10a Abs. 1 EStG1. Ein Pflichtmitglied in einem berufsständischen Versorgungswerk kann jedoch…
Rechtslupe- 33 Leser - June 17, 2016 4:05am
… Die alleinige erstinstanzliche Zuständigkeit des Finanzgericht Berlin-Brandenburg für Fragen der Gewährung der Altersvorsorgezulage verletzt nicht den Anspruch des Zulageberechtigten auf effektiven Rechtsschutz. Das Finanzgericht Berlin-Brandenburg ist das für Streitigkeiten wegen der Gewährung der Altersvorsorgezulage zuständige Finanzgericht…
… Voraussetzung für die Erlangung der Altersvorsorgezulage ist die Leistung eines Altersvorsorgebeitrags. Es reicht nicht aus, wenn lediglich Zinsen und Erträge des Vorsorgevermögens dem Altersvorsorgevertrag gutgeschrieben werden. Erträge des Altersvorsorgevermögens stellen daher keine Altersvorsorgebeiträge dar. Geförderte…
… Die Übertragung der Zuständigkeit zur Gewährung der Altersvorsorgezulage auf das Bundeszentralamt für Steuern und im Wege der Organleihe auf die Deutsche Rentenversicherung Bund, Zentrale Zulagenstelle für Altersvermögen begegnet keinen durchgreifenden verfassungsrechtlichen Bedenken. Die ZfA war die für den Erlass der Bescheide zuständige…
… Tatsachen zur Begründung des Antrags sind bei der Antragstellung oder im Verfahren über den Antrag glaubhaft zu machen. Innerhalb der Antragsfrist ist die versäumte Handlung nachzuholen (§ 110 Abs. 2 Sätze 1 bis 3 AO). Nach einem Jahr seit dem Ende der versäumten Frist kann die Wiedereinsetzung nicht mehr beantragt oder die versäumte Handlung nicht mehr…
Altersvorsorgezulage – Zulageantrag und Festsetzungsantrag
… Das EStG sieht für die Entscheidung über den Zulageanspruch folgendes Verfahren vor: Der Zulageberechtigte stellt zunächst nach § 89 Abs. 1 EStG einen Antrag auf Zulage. Damit kann er nach § 89 Abs. 1a EStG auch den Anbieter bevollmächtigen. Dann ermittelt die ZfA auf Grund der ihr vorliegenden Daten nach § 90 Abs. 1 Satz 1 EStG die Höhe eines…
Rechtslupe- 129 Leser - August 24, 2015 4:43am
Einwilligung von Beamten in die Übermittlung von Besoldungsdaten für die Altersvorsorgezulage – und die versäumte Frist
… Gemäß § 79 Satz 1 EStG haben nach § 10a Abs. 1 EStG begünstigte unbeschränkt steuerpflichtige Personen Anspruch auf eine Altersvorsorgezulage. Nach § 10a Abs. 1 Satz 1 Halbsatz 2 Nr. 1 EStG sind u.a. Empfänger von Besoldung nach dem Bundesbesoldungsgesetz oder -seit 30.09.2006- einem Landesbesoldungsgesetz begünstigt, was in den Streitjahren auf…
Rechtslupe- 136 Leser - August 24, 2015 4:31am
… Verschulden verhindert war, eine gesetzliche Frist einzuhalten. Wiedereinsetzung ohne Antrag -von Amts wegen- kann gewährt werden, wenn die versäumte Handlung innerhalb der Antragsfrist nachgeholt wird (§ 110 Abs. 2 Sätze 3 und 4 AO). Den beurlaubten Beamten traf für das Jahr 2007 kein Verschulden an der Versäumung der Frist. Im amtlichen Vordruck…
Rechtslupe- 140 Leser - July 16, 2015 5:18am

References: § 79
 § 10
 § 10
 § 89
 § 89
 § 90
 § 79
 § 10
 § 10