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Timestamp: 2016-10-21 18:36:36+00:00

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2C_988/2012 (19.02.2013)
2C_988/2012
vom 22. August 2012.
Die aus Vietnam stammende X.________ (geb. 1977) reiste 1995 zu Studienzwecken in die Schweiz ein und erhielt eine Aufenthaltsbewilligung. In Z�rich studierte sie mehrere Jahre Jurisprudenz, bestand aber die Lizenziatspr�fungen nicht und wurde von weiteren Pr�fungen an der Rechtswissenschaftlichen Fakult�t der Universit�t Z�rich ausgeschlossen. Am 20. Mai 2005 heiratete sie den Schweizer B�rger Y.________.
In den folgenden Jahren kam es im Kanton Z�rich zu mehreren ausl�nderrechtlichen Verfahren gegen X.________, da die Migrationsbeh�rden annahmen, das Ehepaar lebe nicht mehr zusammen.
Mit Verf�gung vom 28. November 2011 wies das Migrationsamt des Kantons Z�rich das Gesuch von X.________ um Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung ab und setzte ihr eine Frist zur Ausreise aus der Schweiz bis zum 31. Januar 2012. Die Sicherheitsdirektion des Kantons Z�rich wies den hiegegen erhobenen Rekurs am 17. April 2012 in der Hauptsache ebenfalls ab. Ihren begr�ndeten Entscheid versandte sie am selben Tag. X.________ wurde die Postsendung am Folgetag mit einer Abholungseinladung (Frist zur Abholung bis zum 25. April) gemeldet. Am 26. April sandte die Post die nicht abgeholte Sendung an den Absender zur�ck. Am 3. Mai l�ste die Sicherheitsdirektion eine zweite Zustellung aus, die der Empf�ngerin wieder mit Abholungseinladung (Frist bis zum 11. Mai) gemeldet wurde. Auch diese Postsendung ging - am 14. Mai - als "nicht abgeholt" an die Sicherheitsdirektion zur�ck.
Auf eine E-Mail-Anfrage von X.________, wie es sich denn mit der "Anfechtungsfrist" verhalte, antwortete der Chef des Rechtsdienstes der Sicherheitsdirektion am 18. Mai - ebenfalls auf elektronischem Weg - wie folgt:
"(...). F�r die Frage der rechtsg�ltigen Zustellung eines Entscheids und den Lauf der Fristen gelten die Bestimmungen des Verwaltungsrechtspflegegesetzes. (...)."
Auf eine weitere E-Mail-Anfrage der Verf�gungsadressatin nach einer "Rechtsmittelbelehrung f�r Laien" erg�nzte der Chef Rechtsdienst gleichentags:
"(...). Wir haben den Entscheid zweimal zugestellt, beidemal haben Sie ihn nicht abgeholt. Er gilt mit dem Ablauf der Abholfrist der 2. Zustellung als zugestellt. Dies war am 14. Mai 2012. Die 30-t�gige Frist f�r eine allf�llige Beschwerde ans Verwaltungsgericht l�uft somit am 13. Juni 2012 ab. (...)".
In der Folge erhob X.________ mit Eingabe vom 11. Juni 2012 (Postaufgabe am selben Tag) Beschwerde beim Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich mit dem Hauptantrag, es sei ihr die Aufenthaltsbewilligung zu erteilen (recte: zu verl�ngern). Mit Eingabe vom 13. Juni 2012 (Poststempel dito) reichte sie eine zweite Beschwerdeschrift ein. Ebenso verlangte sie die Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege.
Mit Beschluss vom 22. August 2012 trat das Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich auf die Beschwerde nicht ein und wies das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ab. Zur Begr�ndung f�hrte das Gericht im Wesentlichen aus, die Beschwerde sei versp�tet erhoben worden und eine sch�tzenswerte Vertrauensgrundlage, welche die Frist f�r die Ergreifung des Rechtsmittels verl�ngert h�tte, bestehe nicht.
Mit Eingabe vom 3. Oktober 2012 f�hrt X.________ beim Bundesgericht Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten und subsidi�re Verfassungsbeschwerde mit den Antr�gen, das letztgenannte Urteil aufzuheben, unter R�ckweisung der Angelegenheit zur materiellen Beurteilung an die Vorinstanz. Subsidi�r beantragt sie die Sistierung des Verfahrens, "bis klar ist, wie sich meine Ehe weiterentwickelt".
Die Sicherheitsdirektion des Kantons Z�rich beantragt Abweisung der Beschwerde. Das Verwaltungsgericht hat sich vernehmen lassen, ohne einen ausdr�cklichen Antrag zu stellen. Das Bundesamt f�r Migration schliesst ebenfalls auf Abweisung der Beschwerde.
Mit Verf�gung vom 9. Oktober 2012 hat der Abteilungspr�sident der Beschwerde - antragsgem�ss - aufschiebende Wirkung zuerkannt.
Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ist unzul�ssig gegen Entscheide auf dem Gebiet des Ausl�nderrechts betreffend Bewilligungen, auf die weder das Bundesrecht noch das V�lkerrecht einen Anspruch einr�umen (Art. 83 lit. c Ziff. 2 BGG). Dies gilt auch f�r Nichteintretensentscheide, d.h. auch gegen solche Entscheide ist die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten nur zul�ssig, wenn ein Entscheid in der Hauptsache mit diesem Rechtsmittel anfechtbar w�re (vgl. Urteil 2C_331/2011 vom 25. Januar 2012, E. 1.1).
Zwar ist die Beschwerdef�hrerin seit 2005 mit einem Schweizer B�rger verheiratet, lebt aber nach eigenen Angaben von ihm getrennt und ruft Art. 49 AuG (Ausnahmen vom Erfordernis des Zusammenwohnens) - jedenfalls vor Bundesgericht - nicht an, so dass nicht von einem Anspruch auf eine Aufenthaltsbewilligung gest�tzt auf Art. 42 Abs. 1 AuG (f�r ausl�ndische Ehegatten von Schweizerinnen und Schweizern) ausgegangen werden kann. Die Beschwerdef�hrerin macht auch nicht substantiiert geltend, sie habe einen Anspruch auf eine Aufenthaltsbewilligung nach Aufl�sung der Ehe oder der Familiengemeinschaft (Art. 50 AuG), so dass vorliegend die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten - mit welcher u.a. die Verletzung von Bundes(verfassungs-)recht ger�gt werden kann (Art. 95 lit. a BGG) - nicht zur Verf�gung stehen d�rfte. Da die Beschwerdef�hrerin aber keine R�gen erhebt, die Gegenstand des Entscheids �ber die Nichtverl�ngerung der Bewilligung gebildet haben oder h�tten bilden m�ssen (vgl. BGE 137 II 305 E. 1.1 S. 307), sondern sich auf Verfassungsr�gen gegen den von der Vorinstanz gef�llten Nichteintretensentscheid zufolge versp�teter Beschwerdeeinreichung bzw. fehlender Vertrauensgrundlage beschr�nkt, k�nnte sie solche R�gen im Falle eines Ausschlusses der Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten auch im Rahmen der subsidi�ren Verfassungsbeschwerde vortragen (vgl. Art. 113 und Art. 116 BGG). Auf die Beschwerde vom 3. Oktober 2012 ist damit jedenfalls einzutreten. F�r eine Sistierung des Verfahrens besteht kein Anlass.
2.1 Hinsichtlich der Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und interkantonalem Recht gilt eine qualifizierte R�gepflicht. Das Bundesgericht pr�ft eine solche R�ge nur insofern, als sie in der Beschwerde pr�zise vorgebracht und begr�ndet worden ist (Art. 106 Abs. 2 BGG in Verbindung mit Art. 117 BGG; BGE 133 II 249 E. 1.4.2 S. 254).
Das Verwaltungsgericht hat im angefochtenen Entscheid zun�chst � 71 des kantonalen Verwaltungsrechtspflegegesetzes vom 24. Mai 1959 angewendet, wonach - in den Beschwerdeverfahren vor dem Verwaltungsgericht - betreffend die Prozessleitung, das prozessuale Handeln und die Fristen die Vorschriften des 1. Teils (9. Titel) der eidgen�ssischen Zivilprozessordnung vom 19. Dezember 2008 (ZPO, SR 272) Anwendung finden. In einem zweiten Schritt brachte das Gericht sodann Art. 138 ZPO zur Anwendung, welcher u.a. lautet:
1 Die Zustellung von Vorladungen, Verf�gungen und Entscheiden erfolgt durch eingeschriebene Postsendung oder auf andere Weise gegen Empfangsbest�tigung.
2 Sie ist erfolgt, wenn die Sendung von der Adressatin oder vom Adressaten oder von einer angestellten oder im gleichen Haushalt lebenden, mindestens 16 Jahre alten Person entgegengenommen wurde. Vorbehalten bleiben Anweisungen des Gerichts, eine Urkunde dem Adressaten oder der Adressatin pers�nlich zuzustellen.
Dieses Vorgehen der Vorinstanz stellt die Beschwerdef�hrerin zu Recht nicht in Frage. St�tzt sich das kantonale Gericht im Rahmen seiner T�tigkeit aber auf (Bundes-)Zivilrecht, gelten diese Regelungen nur als subsidi�res kantonales Recht (vgl. Urteile 2C_940/2011 vom 23. November 2011, E. 5.1, und 2C_616/2008 vom 16. Juni 2009, E. 3.1). Dessen Anwendung pr�ft das Bundesgericht nicht frei, sondern - wie allgemein bei der Auslegung von kantonalem Recht - lediglich unter dem Gesichtswinkel der Willk�r bzw. auf Verfassungsverletzungen hin. Entsprechende R�gen haben den Anforderungen von Art. 106 Abs. 2 BGG bzw. Art. 117 BGG zu gen�gen (vgl. oben). Dies tun sie vorliegend insoweit, als die Beschwerdef�hrerin geltend macht, der angefochtene Entscheid verletze das Willk�rverbot und den Grundsatz von Treu und Glauben (Art. 9 BV) sowie ihren Anspruch auf rechtliches Geh�r (Art. 29 Abs. 2 BV).
2.2 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 bzw. 118 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder erg�nzen, wenn sie - im Falle der Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten - offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht, bzw. wenn sie - im Falle der Verfassungsbeschwerde - auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 116 BGG beruht.
Neue Tatsachen und Beweismittel d�rfen nur soweit vorgebracht werden, als erst der angefochtene Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt (Art. 99 Abs. 1 und Art. 117 BGG). Es sind dies hier diejenigen, mit welchen die Beschwerdef�hrerin belegen will, dass sie (erst) den zweiten Zustellungsversuch als fristausl�send betrachten durfte, ebenso diejenigen, mit welchen die Beschwerdef�hrerin untermauert, dass sie die Entgegennahme des Entscheides der Sicherheitsdirektion nicht absichtlich verweigert hat. Diese neuen Beweismittel sind im vorliegenden Verfahren zuzulassen.
3.1 Art. 138 Abs. 3 ZPO begr�ndet die so genannte "Zustellungsfiktion". F�r deren Anwendung verlangt die Rechtsprechung, dass der Adressat mit einer "gewissen Wahrscheinlichkeit" annehmen kann bzw. damit "rechnen muss", dass ihm ein beh�rdlicher Akt zugestellt wird (BGE 130 III 396 E. 1.2.3 S. 399; 119 V 89 E. 4b/aa S. 94; 115 Ia 12 E. 3a S. 15). Die Geltung der Zustellungsfiktion setzt ein h�ngiges bzw. laufendes Verfahren voraus; d.h., das relevante Prozessrechtsverh�ltnis entsteht erst mit Rechtsh�ngigkeit (BGE 138 III 225 E. 3.1; 130 III 396 E. 1.2.3; 5D_130/2011 E. 2.1). Vorliegend ist das Bestehen eines Prozessrechtsverh�ltnisses unbestritten. Umstritten ist, ob die Frist von 7 Tagen im Sinne von Art. 138 Abs. 3 lit. a ZPO hier schon nach dem ersten oder erst nach dem zweiten erfolglosen Zustellungsversuch (vgl. vorne eingangs lit. B) zu laufen begonnen hat.
3.2 Bei der Beantwortung dieser Frage ist vorliegend die Rechtsprechung des Bundesgerichts zum so genannten "Vertrauensschutz" mit zu ber�cksichtigen, kann sich die Beschwerdef�hrerin doch auf eine vorbehaltlose beh�rdliche Auskunft berufen, wonach der Entscheid der Sicherheitsdirektion am 14. Mai 2012 - also erst nach dem zweiten Zustellversuch - als zugestellt gelte und die Frist f�r die allf�llige Einreichung einer Beschwerde beim Verwaltungsgericht deshalb am 13. Juni 2012 ablaufe (vgl. vorne lit. B).
Der in Art. 9 BV verankerte Grundsatz von Treu und Glauben verleiht einer Person Anspruch auf Schutz des berechtigten Vertrauens in unrichtige Zusicherungen, Ausk�nfte, Mitteilungen oder Empfehlungen einer Beh�rde, wenn die Beh�rde in einer konkreten Situation mit Bezug auf bestimmte Personen gehandelt hat, die Beh�rde f�r die Erteilung der betreffenden Auskunft zust�ndig war, der B�rger die Unrichtigkeit der Auskunft nicht ohne Weiteres erkennen konnte, er im Vertrauen auf die Richtigkeit der Auskunft Dispositionen getroffen hat, die nicht ohne Nachteil r�ckg�ngig gemacht werden k�nnen, und die gesetzliche Ordnung seit der Auskunftserteilung keine �nderung erfahren hat (BGE 131 II 627 E. 6.1 S. 636 f.). In F�llen einer unrichtigen Rechtsmittelbelehrung geniesst nur Vertrauensschutz, wer die Unrichtigkeit der Rechtsmittelbelehrung nicht kennt und sie auch bei geb�hrender Aufmerksamkeit nicht h�tte erkennen k�nnen. Rechtsuchende geniessen keinen Vertrauensschutz, wenn der Mangel f�r sie bzw. ihren Rechtsvertreter allein schon durch Konsultierung der massgeblichen Verfahrensbestimmung ersichtlich ist. Dagegen wird nicht verlangt, dass neben den Gesetzestexten auch noch die einschl�gige Rechtsprechung oder Literatur nachgeschlagen wird (vgl. BGE 134 I 199 E. 1.3.1 S. 203, 124 I 255 E. 1a/aa S. 258; 117 Ia 119 E. 3a S. 125, 421 E. 2a, je mit weiteren Hinweisen).
3.3 Die Vorinstanz hat erwogen, nach dem geltenden kantonalen Verfahrensrecht in Verbindung mit den Vorschriften der ZPO m�ssten - im Gegensatz zum fr�heren Recht - gescheiterte Zustellungen nicht mehr wiederholt werden; deshalb sei hier die erste Zustellung massgebend gewesen. Der Fristenlauf habe damit am 25. April 2012 begonnen; und die Beschwerde vor Verwaltungsgericht h�tte bis zum 25. Mai 2012 erhoben werden m�ssen. Dass der zweite Zustellungsversuch keinen Hinweis �ber einen bereits erfolgten ersten Zustellungsversuch enthalten habe, sei irrelevant, weil die Beschwerdef�hrerin auch die zweite Zustellung nicht abgeholt und jedenfalls am 18. Mai 2012 erfahren habe, dass zwei Zustellversuche stattgefunden h�tten. Sodann sei die erste Auskunft des Chefs Rechtsdienst der Sicherheitsdirektion zutreffend gewesen. Die Beschwerdef�hrerin h�tte daraufhin den Gesetzestext konsultieren und daraus erkennen k�nnen, dass die zweite Auskunft des Dienstvorstehers falsch gewesen sei. Das Verhalten der Beschwerdef�hrerin best�tige, dass sie an der Richtigkeit der Auskunft gezweifelt habe, weshalb sie bei sorgf�ltigem Handeln gehalten gewesen w�re, die Beschwerde fr�her, und zwar innert dreissig Tagen nach Ablauf der Abholfrist bez�glich des ersten Zustellversuches, einzureichen. Ferner h�tte die Beschwerdef�hrerin aufgrund ihres juristischen Studiums und ihrer anderweitigen Prozesserfahrung erkennen m�ssen, dass �ber die Rechtzeitigkeit der Beschwerdeeinreichung jeweils nicht die Vor-, sondern die Rechtsmittelinstanz entscheidet. In j�ngerer Zeit sei zudem praktisch jede amtliche Zustellung an die Beschwerdef�hrerin im ersten Versuch gescheitert. Angesichts von insgesamt sechs Sendungen, welche nach der ersten Zustellung nicht abgeholt worden seien, m�sse auf ein systematisches Vorgehen zwecks Verz�gerung des Verfahrens geschlossen werden, was treuwidrig erscheine. Schliesslich stelle die Beschwerdef�hrerin zwar ein Gesuch um Fristwiederherstellung, unterlasse es indes, Gr�nde darzutun, welche ein solches rechtfertigen w�rde.
3.4.1 Die Beschwerdef�hrerin hat zwar l�ngere juristische Studien absolviert. An den Lizenziatspr�fungen der Universit�t Z�rich ist sie aber gescheitert, und �ber ein Anwaltspatent verf�gt sie ebenfalls nicht. Ihre juristischen Kenntnisse sind damit notwendigerweise beschr�nkt und ihre rechtliche Argumentationsweise deshalb wenig stringent.
3.4.2 Damit spielt eine Rolle, dass der Gesetzestext (� 71 VRG), den die Beschwerdef�hrerin nach Auffassung des Verwaltungsgerichts h�tte konsultieren m�ssen, nur generell auf die Vorschriften der eidgen�ssischen Zivilprozessordnung ("1. Teil, 9. Titel", vorne E. 2.1) verweist, nicht auf bestimmte Normen dieses Erlasses. Aus Art. 138 ZPO geht sodann nicht ausdr�cklich hervor, dass die erste Zustellung auch dann massgebend ist, wenn effektiv zwei Zustellungen erfolgt sind. Mithin k�nnen durchaus Zweifel �ber die Rechtslage entstehen.
3.4.3 Gerade diese Zweifel veranlassten die Beschwerdef�hrerin zu einer weiteren Nachfrage, worauf sie vorbehaltlos die Auskunft erhielt, die Frist zur Beschwerdeeinreichung beim Verwaltungsgericht laufe am 13. Juni 2012 ab. Angesichts der Auslegungsbed�rftigkeit der gesetzlichen Grundlagen (E. 3.4.2) war die Fehlerhaftigkeit der beh�rdlichen Auskunft f�r die Beschwerdef�hrerin nicht erkennbar. Trotzdem bem�hte sich diese nach eigener Sachdarstellung noch um weitere Ausk�nfte beim Verwaltungsgericht, wobei dieses vernehmlassungsweise einr�umt, dass eine dort erteilte Auskunft des Sekretariats durchaus dahingehend gelautet haben k�nnte, die - was die zweite Anfrage betraf, in Wirklichkeit falschen - Angaben der Sicherheitsdirektion zum Fristenlauf w�rden "wohl stimmen". Umso eher durfte die Beschwerdef�hrerin ihre Dispositionen treffen und mit der Einreichung ihrer Eingabe an das Verwaltungsgericht zuwarten.
3.4.4 Das Argument, die Beschwerdef�hrerin h�tte die Fehlerhaftigkeit der Auskunft aufgrund ihrer Prozesserfahrung erkennen m�ssen, ist nicht ausschlaggebend: Sie kann mehrere Dokumente vorlegen, woraus sich ergibt, dass in fr�her von ihr gef�hrten Verfahren jeweils die zweite Zustellung als fristausl�send f�r ein allf�lliges Rechtsmittel betrachtet wurde (vgl. S. 16 der Beschwerdefrist zusammen mit den Beschwerdebeilagen 15a und b sowie 16), oder dass jedenfalls "die Versicherte die mehrmaligen Zustellungsversuche als jeweils vorbehaltlose und fristausl�sende Er�ffnungen" eines Einspracheentscheides betrachten durfte (vgl. Urteil des Eidg. Versicherungsgerichts C 189/05 vom 5. Januar 2006, E. 3.5.5). Auch das Argument des Verwaltungsgerichts, die Beschwerdef�hrerin h�tte aufgrund ihrer Prozesserfahrung erkennen m�ssen, dass nicht die Vor -, sondern die Rechtsmittelinstanz �ber die Rechtzeitigkeit eines Rechtsmittels entscheidet, �berzeugt nicht; es st�nde in g�nzlichem Widerspruch zur bundesgerichtlichen Rechtsprechung zum Vertrauensschutz bei unrichtiger Rechtsmittelbelehrung (vgl. vorne E. 3.2).
3.4.5 Dass die Beschwerdef�hrerin gleichzeitig mit der Beschwerdeeinreichung beim Verwaltungsgericht ein Fristwiederherstellungsgesuch eingereicht hat, kann ihr nicht entgegengehalten werden; solche Eingaben geh�ren - namentlich zur Vermeidung von so genannten "Prozessfallen" - zu den Pflichten sorgf�ltiger Prozessf�hrung.
3.4.6 Schliesslich erweist sich der Vorwurf des Verwaltungsgerichts, die Beschwerdef�hrerin habe die Entgegennahme des Entscheides der Sicherheitsdirektion - und auch die Entgegennahme anderer beh�rdlicher Dokumente - absichtlich und systematisch verweigert, als zu pauschal und zu wenig substantiiert. Die Beschwerdef�hrerin legt begr�ndet dar, weshalb sie eine erste Zustellung nicht innerhalb der Abholfrist von sieben Tagen bei der Poststelle abholen konnte (Beschwerdeschrift S. 24). Der Vorwurf treuwidrigen Verhaltens greift damit - jedenfalls unter den hier gegebenen Umst�nden - zu kurz.
3.5 Insgesamt verst�sst der angefochtene Entscheid gegen den Anspruch auf Vertrauensschutz (Art. 9 BV) und verletzt auch den Anspruch der Beschwerdef�hrerin auf rechtliches Geh�r (Art. 29 Abs. 2 BV): Ihre beiden Eingaben an das Verwaltungsgericht - jene vom 11. Juni und jene vom 13. Juni 2012 - waren aufgrund einer gegebenen Vertrauensgrundlage als rechtzeitig zu betrachten, so dass das Verwaltungsgericht auf die bei ihm erhobene Beschwerde eintreten und sie materiell h�tte behandeln m�ssen.
Dies f�hrt zur Gutheissung der Beschwerde und zur Aufhebung des angefochtenen Entscheides. Die R�ge der Beschwerdef�hrerin, das Verwaltungsgericht habe ihr zu Unrecht die unentgeltliche Rechtspflege verweigert (S. 30 der Beschwerdeschrift), wird damit gegenstandslos. Die Sache ist zur materiellen Beurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
Bei diesem Ausgang sind keine Gerichtskosten zu erheben (Art. 66 Abs. 4 BGG). Die nicht anwaltlich vertretene Beschwerdef�hrerin hat praxisgem�ss keinen Anspruch auf eine Parteientsch�digung (vgl. Urteil 2C_807/2008 vom 19. Juni 2009 E. 4.3, in StR 65/2010
S. 84, BGE 129 II 297 E. 5 S. 304).
Die Beschwerde wird gutgeheissen und der Beschluss des Verwaltungsgerichts des Kantons Z�rich vom 22. August 2012 aufgehoben. Die Sache wird zur materiellen Beurteilung an die Vorinstanz zur�ckgewiesen.
Dieses Urteil wird der Beschwerdef�hrerin, dem Migrationsamt, der Sicherheitsdirektion und dem Verwaltungsgericht (4. Kammer) des Kantons Z�rich sowie dem Bundesamt f�r Migration schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 49
 Art. 42
 BGE 
 Art. 113
 Art. 116
 Art. 117
 BGE 
 Art. 138
 Art. 106
 Art. 117
 Art. 95
 Art. 116
 Art. 117
 Art. 138
 Art. 138
 Art. 9
 BGE 
 Art. 138
 BGE