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Timestamp: 2018-02-20 03:56:47+00:00

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D. Grundzüge der zivilrechtlichen Innenhaftung für unternehmerische Entscheidungen : Risikogeschäfte und strafbare Untreue
D. Grundzüge der zivil...
Entscheidungstheorie und Verhaltensökonomie im Strafrecht
Der Autor beschäftigt sich mit der Problematik der strafrechtlichen Beurteilung von Unternehmensentscheidungen im Rahmen des § 266 StGB. Er untersucht, ob unternehmerische Entscheidungen justiziabel sind und welche Einschränkungen gemacht werden müssen. Dazu stellt der Autor die Erkenntnisse der Entscheidungslehre und «Behavioral Economics» dar und analysiert sie umfassend. Er arbeitet heraus, inwieweit diese Erkenntnisse in das Strafrecht übertragen werden können, und zeigt deren Bedeutung für den Prozess der gerichtlichen Überprüfung einer unternehmerischen Entscheidung auf. Einen Schwerpunkt bildet die Frage, ob intuitive Entscheidungen tatsächlich schlechter als rationale Entscheidungen und daher zwangsläufig pflichtwidrig sind. Hierzu führte der Autor eine Umfrage unter Entscheidungsträgern durch.
9783653951295
http://dx.doi.org/10.3726/978-3-653-06675-3
Frankfurt am Main, Berlin, Bern, Bruxelles, New York, Oxford, Wien, 2016. 321 S., 41 Tab.
D. Grundzüge der zivilrechtlichen Innenhaftung für unternehmerische Entscheidungen
D. Grundzüge der zivilrechtlichen Innenhaftung327 für unternehmerische Entscheidungen
Um eine Beurteilung unternehmerischen Entscheidungen unter strafrechtlichen Aspekten vornehmen zu können, ist es - aufgrund der limitierten Akzessorietät - unumgänglich, sich mit den Grundzügen der zivilrechtlichen Haftungsgrundsätze bezüglich unternehmerischer Entscheidungen auseinanderzusetzen. Es ist vorab die Frage zu klären, wann eine zivilrechtliche Haftung für Unternehmensentscheidungen infrage kommt.
Was das Zivilrecht nicht als schadensersatzauslösende Pflichtverletzung ansieht, kann auch keine strafrechtlichen Sanktionen nach sich ziehen328. Nicht erst seit der ARAG ./. Garmenbeck Entscheidung329 steht fest, dass nicht jeder Fehler im Prozess der Entscheidungsfindung als Pflichtverletzung eingestuft werden kann. Den Entscheidungsträgern muss ein weiter Handlungsspielraum zugebilligt werden330:
„Dazu gehört neben dem bewussten Eingehen geschäftlicher Risiken grundsätzlich auch die Gefahr von Fehlbeurteilungen und Fehleinschätzungen, der jeder Unternehmensleiter, mag er auch noch so verantwortungsbewusst handeln, ausgesetzt ist.“ 331
II. Untersuchungsgegenstand
B. § 266 StGB – Dogmatik und Kriminologie
1. Geschütztes Rechtsgut und Unrechtsgehalt
2. Kriminologie
a) Täterstruktur
b) Untreue als wirtschaftsstrafrechtliches Delikt
3. Sozialschädlichkeit
4. Systematik des Tatbestands
II. § 266 StGB in der wissenschaftlichen Diskussion
C. Unbestimmtheit und Auslegungsprobleme
II. Vermögensschaden
III. Verschleifung
1. Subjektiver Tatbestand
2. Faktischer Fahrlässigkeitsmaßstab
3. Entwicklung zu einem Gefährdungsdelikt
IV. „Untreuemode“ und Strafverfolgungspraxis
1. „Untreuemode“
2. Strafverfolgungspraxis
a) Die Untreue im Ermittlungsverfahren
b) Bewertungsfähigkeit
aa) Einstellungspraxis
bb) Ressourcen und Fachkenntnisse
V. Zivilrechtliche Folgen
VI. Verfassungsmäßigkeit
VII. Notwendigkeit von § 266 StGB
VIII. Die „gravierende Pflichtverletzung“
1. Kreditvergabeentscheidungen
a) BGH, NJW 2000, 2364
b) BGH, NJW 2002, 1211
2. Die „SSV Reutlingen“-Entscheidung
3. Die „Kinowelt“-Entscheidung
4. Verallgemeinerung
I. Grund der Innenhaftung
II. Geschäftsführerhaftung
1. Ausgangspunkt – Die GmbH in der Krise
2. Allgemeine Haftungsvoraussetzungen
a) Sorgfaltsmaßstab
b) „Erfolgshaftung“
a) Allgemeine Sorgfaltspflichten
b) Spezielle Sorgfaltspflichten
4. „Unternehmerischer Ermessensspielraum“
5. Business Judgement Rule
III. Vorstandshaftung
1. Allgemeine Sorgfaltspflichten
2. Besondere Sorgfaltspflichten
a) Gesetzlich normierte Pflichten
b) Risikomanagementsysteme
IV. Aufsichtsratshaftung
V. Eckpunkte zur Haftungsvermeidung
VI. Haftung und Strafbarkeit
VII. Unternehmerische Freiheit
1. Freiheit des Unternehmers
2. Die Fallgruppe: „Risikogeschäfte“
E. Einführung in Fragen der allgemeinen Betriebswirtschafts- und Entscheidungslehre
2. Methodologische Grundlagen
a) Der „homo oeconomicus“ und das ökonomische Prinzip
aa) Modellbildung
bb) „Homo oeconomicus“
cc) Das „ökonomische Prinzip“
b) Aussagekraft der wirtschaftstheoretischen Modelle
II. Wirtschaftsethik
1. Entscheidungsträger
III. Entscheidungslehre
1. Phasenschema
b) Entscheidungsphase
c) Umsetzungsphase
2. Entscheidungstheorie
b) Entscheidungslehre
aa) Zielkonflikt
bb) Grundstrukturen
cc) Entscheidung unter Unsicherheit
dd) Entscheidung unter Risiko
(1) μ-Kriterium (Bayesregel)
(2) μσ-Kriterium
(3) Bernoulli-Prinzip
c) Anwendungsbeispiele
aa) Zielkonflikte
bb) Entscheidung unter Unsicherheit
cc) Entscheidung unter Risiko
IV. Entscheidungslehre im Strafrecht
b) Nutzen für die strafrechtliche Beurteilung
2. Entscheidungsregeln
a) Berechenbarkeit
b) Berechnungsmodelle im Strafprozess
F. Ökonomische Analyse des Rechts
II. Innenhaftung – Eine ökonomische Analyse
1. Prinzipal-Agenten-Konflikt
2. Lösung nach der Theorie der ökonomischen Analyse
III. § 266 StGB – Eine ökonomische Analyse
1. Ökonomische Analyse des Strafrechts
a) Rationalität und Kosten-Nutzen-Analyse
b) Ökonomischer Nutzen
c) Übertragbarkeit und Erkenntnisse
2. § 266 StGB aus Sicht der ökonomischen Analyse des Rechts
G. Behavioral Economics
II. Ausgangspunkt: Grenzen kognitiver Leistungsfähigkeit
1. Kognitive Beschränkungen
b) Folgen der Restriktionen in der Informationsverarbeitung
2. „Anomalien“
a) Wahrnehmungs-„Anomalien“
aa) Vereinfachung
bb) Confirmation Bias und kognitive Dissonanz
cc) Framing
dd) Primacy und Receny
ee) Priming und Kompromisseffekt
ff) Zeitdruck und Komplexität
b) Verarbeitungs-„Anomalien“
aa) Anchoring
bb) Mental Accounting
cc) Verlustaversion
dd) Wahrscheinlichkeits-„Anomalien“
ee) Hindsight Bias
c) Informationsverfügbarkeit
aa) Halo Effect
bb) Mood Congruent Recall
d) „Anomalien“ außerhalb des Informationsprozesses
bb) Sunk Costs Effect
cc) Endowment bias
III. Anomalien und Experten
1. „Anomalien“ im Strafprozess
a) Hindsight bias im Strafverfahren
b) Anchoring
2. Kognitive Beschränkungen und Strafverfahren
IV. Vermeidungsstrategien
V. Abkehr vom „homo oeconomicus“
1. Neudefinition des Begriffes der Rationalität
3. Bedeutung für die Rechtswissenschaft im Allgemeinen
H. Intuitive Entscheidungen
I. Merkmale einer intuitiven Entscheidung
1. Entscheidungsprozess
3. Heuristiken und evolvierte Fähigkeiten
a) Heuristiken
b) Evolvierte Fähigkeiten
II. Vorurteile
1. Elemente einer „guten“ Entscheidung
2. Einfache Lösungsstrategien
3. Rationalisierung
1. Entscheidungsarten im Vergleich
2. Vorteile intuitiver Entscheidungen
3. Grenzen von Intuition und Rationalität
a) Grenzen der Rationalität
b) Systematische Fehlentscheidungen
c) Grundvoraussetzung: Erfahrung
IV. Modellbildung
I. Die vermeintliche Rationalität
I. Untersuchungsziel
1. Teilnehmerstruktur
2. Gestaltung und Fragestellung
III. Aussagekraft
IV. Auswertung und Ergebnis
J. Verhaltensökonomik und Strafrecht
K. Restriktionsansätze
I. Geeignetheit
1. Der „funktionale Zusammenhang“
2. Der „wirtschaftlich vernünftige Gesamtplan“
3. Vorsatzlösung
II. Restriktion durch Dogmatik
III. Die „gravierende Pflichtverletzung“ – Problem der objektiven Zurechnung
1. Objektive Zurechenbarkeit
2. Erlaubtes Risiko
3. Schutzzweckzusammenhang (Siemens ./. AUB)
a) Restriktionspotenzial der objektiven Zurechnung
b) Objektive Zurechnung und die „gravierende Pflichtverletzung“
c) Objektive Zurechnung und Verhaltensökonomik
L. Zusammenfassung der Arbeit
I. Thesenbildung
II. Kombinatorische Entscheidungen
I. Auswertung der Kriminalstatistik
II. Auswertung Verurteilungsstatistik (destatis)
III. Vergleich Kriminalstatistik – Verurteilungsstatistik
IV. Auswertung der Online-Umfrage
1. Fragebogen mit Auswertung - Gruppe 1
2. Fragebogen mit Auswertung - Gruppe 2

References: § 266
 § 266
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 § 266
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