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Timestamp: 2016-10-24 10:30:35+00:00

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4A_71/2011 (02.05.2011)
4A_71/2011
Arbeitsvertrag; Provisionszahlungen,
Die X.________ GmbH (Beschwerdef�hrerin) ist im Vertrieb von Staubsaugern t�tig. A.________ (Beschwerdegegner) war ab Dezember 2007 als rechte Hand des Inhabers und im Aussendienst f�r die Beschwerdef�hrerin t�tig. Am 15. Februar 2008 schlossen die Parteien nachtr�glich einen als Agenturvertrag bezeichneten Vertrag �ber die Einstellung des Beschwerdegegners als Manager und Verk�ufer ab. In der Folge kam es zwischen den Parteien zum Streit �ber die H�he des dem Beschwerdegegner geschuldeten Entgelts.
B.a Mit Klage vom 25. M�rz 2009 gelangte der Beschwerdegegner an das Arbeitsgericht Zofingen mit dem Begehren, es sei die Beschwerdef�hrerin zu verpflichten, ihm einen Betrag von Fr. 44'500.-- zu bezahlen. Mit Eingabe vom 23. Juni 2009 bestritt die Beschwerdef�hrerin die sachliche Zust�ndigkeit des Arbeitsgerichts Zofingen.
Mit Beschluss vom 28. Oktober 2009 erkl�rte sich das Arbeitsgericht Zofingen f�r sachlich zust�ndig. Der Beschluss erwuchs in Rechtskraft.
Mit Urteil vom 24. M�rz 2010 hiess das Arbeitsgericht Zofingen die Klage teilweise gut und verurteilte die Beschwerdef�hrerin zur Zahlung eines Betrags von Fr. 17'100.-- an den Beschwerdegegner.
B.b Gegen dieses Urteil erhob die Beschwerdef�hrerin beim Obergericht des Kantons Aargau Appellation mit dem Begehren, es sei das Urteil des Arbeitsgerichts Zofingen aufzuheben und die Klage abzuweisen.
Mit Urteil vom 25. November 2010 wies das Obergericht des Kantons Aargau die Appellation ab.
Mit Beschwerde in Zivilsachen vom 31. Januar 2011 beantragt die Beschwerdef�hrerin dem Bundesgericht, es seien das Urteil des Obergerichts des Kantons Aargau vom 25. November 2010 sowie das Urteil des Arbeitsgerichts Zofingen vom 24. M�rz 2010 aufzuheben und es sei die Klage abzuweisen. Zudem stellte die Beschwerdef�hrerin den Antrag, es sei der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zu erteilen.
Der Beschwerdegegner beantragt in seiner Vernehmlassung sinngem�ss die Abweisung der Beschwerde. Die Vorinstanz hat auf eine Vernehmlassung verzichtet.
Mit Verf�gung vom 17. Februar 2011 wurde der Beschwerde die aufschiebende Wirkung erteilt.
1.1 Soweit die Beschwerdef�hrerin das Urteil des Arbeitsgerichts Zofingen anficht, ist auf die Beschwerde nicht einzutreten, da es sich hierbei nicht um einen kantonal letztinstanzlichen Entscheid handelt (Art. 75 Abs. 1 BGG). Soweit die Beschwerdef�hrerin hingegen das Urteil des Obergerichts anficht, richtet sich ihre Beschwerde gegen einen verfahrensabschliessenden Entscheid (Art. 90 BGG) einer letzten kantonalen Instanz (Art. 75 Abs. 1 BGG) in einer Zivilsache (Art. 72 Abs. 1 BGG). Die Rechtsbegehren der Beschwerdef�hrerin sind im kantonalen Verfahren nicht gesch�tzt worden (Art. 76 Abs. 1 BGG) und die Beschwerdefrist ist eingehalten (Art. 100 Abs. 1 i.V.m. Art. 46 Abs. 1 lit. c BGG).
1.2 Der Streitwert betr�gt vorliegend Fr. 17'100.-- (Art. 51 BGG), womit die Beschwerde in Zivilsachen - unter Vorbehalt der Ausnahmen von Art. 74 Abs. 2 lit. a BGG - nur zul�ssig ist, wenn es sich um einen arbeitsrechtlichen Fall handelt (Art. 74 Abs. 1 lit. a BGG). Zwischen den Parteien ist umstritten, ob der zwischen ihnen geschlossene Vertrag als Arbeitsvertrag zu qualifizieren sei. Damit ist von einem arbeitsrechtlichen Fall i.S.v. Art. 74 Abs. 1 lit. a BGG auszugehen (vgl. BGE 137 III 32 E. 2.1 S. 34; Urteil 4P.18/1999 vom 22. M�rz 1999 E. 2c, publ. in: JAR 2000, S. 390). Der massgebende Streitwert ist somit erreicht. Auf die Beschwerde ist unter Vorbehalt einer rechtsgen�glichen Begr�ndung (hiernach E. 1.3) einzutreten.
1.3 Nach Art. 42 Abs. 2 BGG ist in der Beschwerdeschrift in gedr�ngter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt. Soweit das Bundesgericht das Recht von Amtes wegen anwendet (Art. 106 BGG), ist zwar eine ausdr�ckliche Nennung bestimmter Gesetzesartikel nicht erforderlich, falls aus den Vorbringen hervorgeht, gegen welche Regeln des Bundesrechts die Vorinstanz verstossen haben soll. Unerl�sslich ist aber, dass auf die Begr�ndung des angefochtenen Urteils eingegangen und im Einzelnen dargetan wird, worin eine Verletzung von Bundesrecht liegen soll (BGE 134 V 53 E. 3.3 S. 60; 133 IV 286 E. 1.4; vgl. BGE 121 III 397 E. 2a S. 400). Eine qualifizierte R�gepflicht gilt hinsichtlich der Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und interkantonalem Recht. Das Bundesgericht pr�ft eine solche R�ge nur insofern, als sie in der Beschwerde pr�zise vorgebracht und begr�ndet worden ist (Art. 106 Abs. 2 BGG). Auf rein appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid tritt es nicht ein (BGE 133 II 396 E. 3.1 S. 399).
1.4 Diese Grunds�tze verkennt die Beschwerdef�hrerin in mehrerer Hinsicht.
1.4.1 So r�gt sie etwa an verschiedener Stelle eine "willk�rliche Feststellung des Sachverhalts sowie willk�rliche Beweisw�rdigung und Rechtsanwendung". Die Beschwerdef�hrerin �bt mit dieser jeweiligen Aneinanderreihung zumindest teilweise appellatorische Kritik, was sich auch daraus ergibt, dass sie Tat- und Rechtsfragen vermengt. Es kann somit nicht stets auf s�mtliche dieser R�gen eingetreten werden.
1.4.2 Rein appellatorische Kritik �bt die Beschwerdef�hrerin weiter, wenn sie ausf�hrt, die Vorinstanz habe sich in allen Punkten einseitig und willk�rlich, quasi als F�rsprecher f�r die Position des Beschwerdegegners eingesetzt und habe dabei die Situation der Beschwerdef�hrerin v�llig ausser acht gelassen.
1.4.3 Wenn sich die Beschwerdef�hrerin bei mehreren weiteren R�gen einzig auf die Darstellung ihrer eigenen Sichtweise beschr�nkt, ohne auf die Argumentation der Vorinstanz einzugehen oder ohne pr�zise aufzuzeigen, inwiefern die Vorinstanz mit ihrer Argumentation in Willk�r verfallen sei, so gen�gt auch dies den Begr�ndungsanforderungen nicht.
1.4.4 Die Beschwerdef�hrerin r�gt zudem die vorinstanzlichen Ausf�hrungen als willk�rlich, wonach nicht verst�ndlich sei, weshalb die Beschwerdef�hrerin verlange, dass sich der Beschwerdegegner neben einem Vorschuss von Fr. 12'500.-- noch einen Betrag von Fr. 10'600.-- f�r zur�ckbehaltene Kundengelder anrechnen lassen m�sse. Die Vorinstanz hat indessen lediglich ausgef�hrt, es sei nicht verst�ndlich, weshalb sich der Beschwerdegegner an den Betrag von Fr. 24'000.-- noch zus�tzlich den Betrag von Fr. 10'600.-- anrechnen lassen m�sse. Inwiefern auch dies willk�rlich sein soll, begr�ndet die Beschwerdef�hrerin nicht.
1.4.5 Schliesslich r�gt die Beschwerdef�hrerin Willk�r und eine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Geh�r mit der blossen Begr�ndung, die Vorinstanz habe eine Appellationsbeilage in ihrem Urteil nicht erw�hnt. Auch mit dieser R�ge gen�gt die Beschwerdef�hrerin den Begr�ndungsanforderungen nicht.
Die Vorinstanz ging in ihrem Urteil davon aus, dass es sich vorliegend um eine arbeitsrechtliche Streitigkeit handle, ohne n�her zu erl�utern, weshalb der zwischen den Parteien geschlossene Vertrag als Arbeitsvertrag zu qualifizieren sei. Die erstinstanzliche Qualifikation des Vertrags als Arbeitsvertrag war von der Beschwerdef�hrerin in ihrer Appellation unbestrittenermassen auch nicht ger�gt worden. Die Vorinstanz f�hrte sodann aus, die erste Instanz sei richtigerweise davon ausgegangen, dass der Beschwerdegegner auf Provisionsbasis f�r die Beschwerdef�hrerin gearbeitet habe, wobei ein Fixlohn als Minimallohn f�r den Fall vereinbart worden sei, dass die Provisionen in einem Monat den Betrag von Fr. 3'500.-- nicht erreicht h�tten. Diese Feststellung sei von der Beschwerdef�hrerin in der Appellation nicht mehr bestritten worden. Die Beschwerdef�hrerin bringe aber vor, dass ein Anspruch des Beschwerdegegners aus Verkauf eines Ger�ts nur habe entstehen k�nnen, wenn das Ger�t auch tats�chlich vollst�ndig bezahlt worden sei. Dazu f�hrte die Vorinstanz aus, der Provisionsanspruch entstehe nach Art. 322b Abs. 1 OR bereits mit Vertragsabschluss mit dem Dritten, also mit Abschluss des Verpflichtungsgesch�ftes. Art. 322b Abs. 1 OR sei einseitig zwingend und habe nicht zu Ungunsten des Arbeitnehmers vertraglich abge�ndert werden k�nnen.
2.1 Die Beschwerdef�hrerin r�gt, die Vorinstanz habe Bundesrecht verletzt, indem sie den zwischen den Parteien geschlossenen Vertrag als Arbeitsvertrag sowie das geschuldete Entgelt als Provision qualifiziert und gest�tzt darauf Art. 322b Abs. 1 OR f�r anwendbar erkl�rt habe. Die Vorinstanz habe nicht gepr�ft, ob es sich bei dem zwischen den Parteien geschlossenen Vertrag �berhaupt um einen Arbeitsvertrag handle. Im vorliegenden Fall sei naheliegend, von einem Agenturvertrag, einem gemischten Vertrag oder einem Vertrag sui generis auszugehen. Die vereinbarte Entsch�digung des Beschwerdegegners sei sodann eher als Akkordlohn denn als Provision zu qualifizieren. Ohnehin sei es von Anfang an die Meinung beider Parteien gewesen, dass ein Anspruch des Beschwerdegegners aus einem Ger�teverkauf nur und erst dann entstehen k�nne, wenn das Ger�t auch tats�chlich geliefert und vollst�ndig bezahlt worden sei. Die Vorinstanz habe zudem den Anspruch auf rechtliches Geh�r verletzt, indem sie die Parteien vor der v�llig �berraschenden Anwendung von Art. 322b Abs. 1 OR nicht angeh�rt habe. Weder die Parteien noch das erstinstanzliche Gericht seien im bisherigen Verfahren von der Anwendbarkeit dieser Bestimmung ausgegangen. Eine vorg�ngige Anh�rung durch die Vorinstanz h�tte der Beschwerdef�hrerin erlaubt, Zeugen zu beantragen und weitere Beweise vorzulegen.
2.2 Mit ihren Ausf�hrungen zur Qualifikation des Vertrags und des Entgelts bringt die Beschwerdef�hrerin eine neue rechtliche Argumentation vor. Diese ist an sich zul�ssig, es m�ssen ihr jedoch die Sachverhaltsfeststellungen im angefochtenen Urteil zugrunde gelegt werden (BGE 136 V 362 E. 4.1; 130 III 28 E. 4.4 S. 34; je mit Hinweisen). Wie ausgef�hrt war die rechtliche Qualifikation des Vertrags vor der Vorinstanz nicht umstritten und ist die Vorinstanz davon ausgegangen, dass der Vertrag als Arbeitsvertrag zu qualifizieren sei, ohne diesbez�glich ausf�hrliche Sachverhaltsfeststellungen zu treffen. Dasselbe gilt f�r die Erw�gung, dass der Beschwerdegegner auf Provisionsbasis f�r die Beschwerdef�hrerin gearbeitet habe. Gest�tzt auf den festgestellten Sachverhalt hat die Vorinstanz mit der Qualifikation des Vertrags als Arbeitsvertrag und mit der Qualifikation des Entgelts als Provision kein Bundesrecht verletzt. Dass der Sachverhalt durch das Bundesgericht zu erg�nzen w�re, bringt die Beschwerdef�hrerin nicht vor. Die R�gen im Zusammenhang mit der rechtlichen Qualifikation des Vertrags sowie des Entgelts sind somit unbegr�ndet. Es ist folglich davon auszugehen, dass zwischen den Parteien ein Arbeitsverh�ltnis bestanden hat und die arbeitsrechtlichen Bestimmungen anwendbar sind.
2.3 Soweit die Beschwerdef�hrerin vorbringt, die Anwendung von Art. 322b Abs. 1 OR widerspreche dem �bereinstimmenden Parteiwillen, so �bersieht sie, dass nach Art. 362 Abs. 1 OR von dieser Bestimmung zu Ungunsten des Arbeitnehmers nicht abgewichen werden darf. Aus diesem Grund h�tte die Vorinstanz auch gest�tzt auf weitere Zeugenaussagen und Beweise nicht von der zwingenden Anwendung der Bestimmung absehen k�nnen und war die Vorinstanz daher unter dem Gesichtspunkt des Anspruchs auf rechtliches Geh�r nicht gehalten, die Parteien vorg�ngig zur Anwendung von Art. 322b Abs. 1 OR anzuh�ren, zumal diese ohnehin nicht �berraschend war. Die R�gen erweisen sich als unbegr�ndet.
Die Beschwerdef�hrerin r�gt weiter die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz als willk�rlich, wonach der Beschwerdegegner �ber die Bestellformulare Nr. 124 und 125 Vertr�ge abgeschlossen und er diesbez�glich einen Anspruch auf Provision habe. �ber die Bestellnummer 125 sei nie ein Vertrag zustande gekommen. Ein Bestellformular Nr. 124 habe nicht einmal existiert. Auch der Beschwerdegegner habe nie von einem Bestellformular Nr. 124 gesprochen. Wenn im Protokoll der Verhandlung vor Arbeitsgericht vom 24. M�rz 2010 stehe, die Beschwerdef�hrerin habe ausgesagt, die Vertr�ge Nr. 124-127 seien vom Beschwerdegegner abgeschlossen worden, so handle es sich zumindest bei Nr. 124 um nichts anderes als einen Fehler in der Protokollierung oder h�chstens um einen Irrtum der Beschwerdef�hrerin.
3.1 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Die Feststellung des Sachverhalts kann nur ger�gt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). "Offensichtlich unrichtig" bedeutet dabei "willk�rlich" (BGE 135 III 397 E. 1.5). Der Beschwerdef�hrer, welcher die Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz anfechten will, kann sich nicht damit begn�gen, den bestrittenen Feststellungen eigene tats�chliche Behauptungen gegen�berzustellen oder darzulegen, wie die Beweise seiner Ansicht nach zu w�rdigen gewesen w�ren. Vielmehr hat er klar und substanziiert aufzuzeigen, inwiefern die ger�gten Feststellungen bzw. die Unterlassung von Feststellungen offensichtlich unrichtig sind oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruhen. Auf eine Kritik an den tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz, die diesen Anforderungen nicht gen�gt, ist nicht einzutreten (BGE 133 II 249 E. 1.4.3).
3.2 Die Vorinstanz hat ausgef�hrt, f�r den Vertrag Nr. 124 sei kein unterzeichnetes Bestellformular ins Recht gelegt worden. Allerdings sei die Beschwerdef�hrerin auf ihrer Aussage anl�sslich der Verhandlung vom 24. M�rz 2010 zu behaften. Auf eine entsprechende Frage hin habe der Vertreter der Beschwerdef�hrerin n�mlich geantwortet, dass die nicht eingereichten Vertr�ge Nr. 124-127 nicht von ihm, sondern vom Beschwerdegegner "gemacht" worden seien. Die Vorinstanz f�hrte weiter aus, dass die von der Beschwerdef�hrerin eingereichte Buchhaltungs-Zusammenstellung f�r die Frage, ob die Vertr�ge abgeschlossen worden seien, nicht aussagekr�ftig sei, handle es sich dabei doch lediglich um eine Zusammenstellung dar�ber, im Zusammenhang mit welchen Vertr�gen angeblich welche Betr�ge bezahlt worden seien. Es sei daher davon auszugehen, dass die Vertr�ge Nr. 124 und 125 vom Beschwerdegegner abgeschlossen worden seien.
3.3 Es kann offen bleiben, ob die Beschwerdef�hrerin mit ihren Ausf�hrungen den Begr�ndungsanforderungen gen�gt, da die R�ge ohnehin unbegr�ndet ist. Die Vorinstanz st�tzt ihre Feststellung, wonach die Vertr�ge Nr. 124 und 125 vom Beschwerdegegner geschlossen worden seien, auf eine protokollierte Aussage des Vertreters der Beschwerdef�hrerin. Die Vorinstanz hat zudem begr�ndet, weshalb die von der Beschwerdef�hrerin eingereichte Buchhaltungs-Zusammenstellung zur Frage, ob die Vertr�ge geschlossen worden seien, nichts aussage. Es ist nicht ersichtlich, inwiefern die Vorinstanz damit in Willk�r verfallen w�re.
Die Beschwerdef�hrerin r�gt weiter sinngem�ss mehrere Verletzungen von Art. 8 ZGB. So habe offensichtlich der Beschwerdegegner die Existenz einer Bestellung Nr. 124 zu beweisen oder jedenfalls zumindest zu behaupten. Dasselbe gelte f�r das Zustandekommen der Vertr�ge Nr. 125, 207, 224, 271 und 309. Eine Verletzung von Art. 8 ZGB sieht die Beschwerdef�hrerin schliesslich darin, dass die Vorinstanz ihr auch die Beweislast f�r die Behauptung �berbunden habe, der Beschwerdegegner habe einen Betrag von Fr. 10'600.-- an Kundengeldern zur�ckbehalten, der zus�tzlich zum unbestrittenen Vorschuss von Fr. 12'500.-- an den Provisionsanspruch des Beschwerdegegners anzurechnen sei. Es sei offensichtlich der Beschwerdegegner beweispflichtig daf�r, welche Betr�ge er von den Kunden einkassiert und welche Betr�ge er der Beschwerdef�hrerin abgeliefert habe. Die Beschwerdef�hrerin verf�ge diesbez�glich �ber keine Belege oder sonstige Beweismittel.
4.1 Nach Art. 8 ZGB hat, wo es das Gesetz nicht anders bestimmt, derjenige das Vorhandensein einer behaupteten Tatsache zu beweisen, der aus ihr Rechte ableitet. Demgem�ss hat die Partei, die einen Anspruch geltend macht, die rechtsbegr�ndenden Tatsachen zu beweisen, w�hrend die Beweislast f�r die rechtsaufhebenden bzw. rechtsvernichtenden oder rechtshindernden Tatsachen bei der Partei liegt, die den Untergang des Anspruchs behauptet oder dessen Entstehung oder Durchsetzbarkeit bestreitet. Diese Grundregel kann durch abweichende gesetzliche Beweislastvorschriften verdr�ngt werden und ist im Einzelfall zu konkretisieren (BGE 128 III 271 E. 2a/aa S. 273 mit Hinweisen). Beweisschwierigkeiten sind allenfalls durch eine Herabsetzung des Beweismasses zu ber�cksichtigen, wobei blosse Beweisschwierigkeiten im konkreten Einzelfall eine Beweiserleichterung nicht rechtfertigen (BGE 130 III 321 E. 3.2 S. 324). Eine allf�llige Beweiserleichterung hat aber jedenfalls keinen Einfluss auf die Beweislastverteilung (BGE 132 III 715 E. 3.2.2).
Art. 8 ZGB regelt die Folgen der Beweislosigkeit. Wird somit in Beachtung des bundesrechtlich vorgegebenen Beweismasses in W�rdigung der vorhandenen Beweise eine rechtserhebliche Tatsache als bewiesen oder als widerlegt erachtet, so ist die Frage der Beweislastverteilung gegenstandslos geworden (BGE 134 II 235 E. 4.3.4 S. 241; 130 III 591 E. 5.4 S. 602; 128 III 271 E. 2b/aa S. 277; je mit Hinweisen)
4.2 Die Vorinstanz hat bez�glich der Vertr�ge Nr. 124 und 125 wie ausgef�hrt (E. 3.2) festgestellt, es sei davon auszugehen, dass diese Vertr�ge vom Beschwerdegegner abgeschlossen worden seien. Die Vorinstanz erachtete diese Tatsache mithin in W�rdigung der Beweise als bewiesen. Die R�ge der Verletzung von Art. 8 ZGB geht damit fehl.
Dasselbe gilt bez�glich des Zustandekommens der Vertr�ge Nr. 207, 224, 271 und 309. Die Beschwerdef�hrerin bezieht sich in ihrer R�ge auf die vorinstanzlichen Ausf�hrungen in Ziff. 3.2.4 des Urteils. Die Beschwerdef�hrerin �bersieht, dass sich die Vorinstanz in dieser Erw�gung lediglich mit der Frage befasst, ob allenfalls Verbindlichkeiten durch die Kunden unbezahlt geblieben sind und damit der Provisionsanspruch des Beschwerdegegners nachtr�glich weggefallen ist. Zur Frage des Zustandekommens der genannten Vertr�ge hat sich die Vorinstanz bereits in E. 3.1.4.3 des Urteils ge�ussert. Sie bem�ngelte dabei, dass die Beschwerdef�hrerin die Behauptung, dass die Vertr�ge nicht zustande gekommen seien, weder n�her ausgef�hrt noch mit weiteren Beweisen belegt habe. Aufgrund des Umstandes, dass die von den Kunden unterzeichneten Bestellformulare eindeutig vorl�gen und mangels Ausf�hrungen dazu, weshalb diese Bestellformulare ung�ltig sein sollten, sei davon auszugehen, dass diese Vertr�ge rechtsg�ltig abgeschlossen worden seien. Damit seien auch die Provisionsanspr�che des Beschwerdegegners entstanden. Die Vorinstanz hat somit die Tatsache des Zustandekommens der Vertr�ge in W�rdigung der vorhandenen Beweise als bewiesen erachtet, womit die Frage der Beweislastverteilung auch in diesem Punkt gegenstandslos wird.
4.3 Was die vom Beschwerdegegner angeblich einbehaltenen Kundenanzahlungen von Fr. 10'600.-- angeht, so hat die Vorinstanz ausgef�hrt, es sei ungekl�rt, ob diese mit dem unbestrittenen Vorschuss von Fr. 12'500.-- verrechnet worden seien oder ob jener Betrag zus�tzlich in bar an den Beschwerdegegner geflossen sei. Dies habe weder durch die Parteiaussagen abschliessend gekl�rt werden k�nnen noch habe sich ein eindeutiges Ergebnis aus den von den Parteien eingereichten Belegen ergeben. Da die Beschwerdef�hrerin den Betrag von Fr. 10'600.-- an den Provisionsanspruch des Beschwerdegegners anrechnen wolle, sei es an ihr, den Bestand dieser Forderung zu beweisen. Mit der eingereichten Buchhaltungs-Zusammenstellung gelinge ihr dieser Beweis nicht. Da auch die Parteibefragungen diesbez�glich keinen eindeutigen Schluss zugelassen h�tten, m�sse davon ausgegangen werden, dass die Behauptung, wonach der Vorschuss von Fr. 12'500.-- zus�tzlich an den Kl�ger geflossen sei, unbewiesen geblieben sei und die Beschwerdef�hrerin gem�ss Art. 8 ZGB die Folgen dieser Beweislosigkeit zu tragen habe.
Die Beschwerdef�hrerin bringt vor, es sei zus�tzlich zum Betrag von Fr. 12'500.-- ein weiterer Betrag von Fr. 10'600.-- an den Provisionsanspruch des Beschwerdegegners anzurechnen. Es obliegt daher der Beschwerdef�hrerin, den Beweis f�r die Tatsache zu erbringen, wonach diese Betr�ge dem Beschwerdegegner kumulativ zugeflossen seien. Eine abweichende gesetzliche Beweislastvorschrift besteht nicht. Die Folgen der Beweislosigkeit hat damit die Beschwerdef�hrerin zu tragen. Die R�ge ist unbegr�ndet.
Die Beschwerdef�hrerin r�gt schliesslich sinngem�ss eine Verletzung von aArt. 343 Abs. 4 OR, indem die Vorinstanz den Beweis, wonach verschiedene vom Beschwerdegegner verkaufte Ger�te nicht vollst�ndig bezahlt worden seien, als nicht erbracht erachtet habe, obwohl diese Tatsache vom Beschwerdegegner nicht bestritten worden sei. Unter diesen Umst�nden habe sich die Beschwerdef�hrerin nicht veranlasst sehen k�nnen und m�ssen, noch weitere Beweise f�r die gar nicht strittige Tatsache vorzulegen.
5.1 Nach den Ausf�hrungen der Vorinstanz f�llt der Anspruch auf Provision nachtr�glich dahin, wenn das Gesch�ft vom Arbeitgeber ohne sein Verschulden nicht ausgef�hrt wird oder wenn der Dritte seine Verbindlichkeiten nicht erf�llt (Art. 322b Abs. 3 OR). Der Provisionsanspruch stehe mithin unter einer Resolutivbedingung. Der Eintritt dieser Bedingung sei von der Beschwerdef�hrerin zu beweisen. Die von der Beschwerdef�hrerin dazu eingereichte Buchhaltungs-Zusammenstellung sei als Beweismittel unzureichend, handle es sich dabei doch um ein von der Beschwerdef�hrerin selbst verfasstes und in keiner Weise auf seine Richtigkeit �berpr�fbares Schriftst�ck. Zu ber�cksichtigen sei immerhin, dass auf den jeweiligen Bestellformularen jeweils Betr�ge festgehalten worden seien, welche anscheinend direkt in bar bezahlt worden seien. Wenn die Beschwerdef�hrerin aber geltend mache, dass der Beschwerdegegner Kundenzahlungen zur�ckbehalten habe, so bedinge dies gleichzeitig, dass die Kunden bezahlt und damit ihre Verpflichtung erf�llt h�tten. Diesfalls sei die Resolutivbedingung aber nicht eingetreten. Wie weit �ber zur�ckbehaltene Kundenzahlungen hinaus noch offene Verbindlichkeiten bestehen w�rden, habe wie dargelegt die Beschwerdef�hrerin zu beweisen. Diesen Beweis k�nne sie durch die von ihr ins Recht gelegte Buchhaltungs-Zusammenstellung nicht erbringen.
5.2 Nach dem auf das vorliegende Verfahren noch anwendbaren aArt. 343 Abs. 4 OR stellt der Richter den Sachverhalt von Amtes wegen fest und w�rdigt die Beweise nach freiem Ermessen. Die sozialpolitisch begr�ndete Untersuchungsmaxime nach aArt. 343 OR entbindet die Parteien nicht davon, an der Sammlung des Prozessstoffes aktiv mitzuwirken, ihre Standpunkte zu substanziieren und die Beweismittel zu nennen. Die Parteien tragen auch im Bereich der Untersuchungsmaxime die Verantwortung daf�r, dass die relevanten Behauptungen vorgebracht werden; ebenso sind sie grunds�tzlich f�r die Sachverhaltsermittlung verantwortlich (BGE 130 III 102 E. 2.2 S. 107; 111 II 281 E. 3; 107 II 233 E. 2c S. 236; vgl. auch BGE 125 III 231 E. 4a S. 238 f.). Dies bedeutet indessen nicht, dass das Gericht an unbestrittene Tatsachen gebunden ist (vgl. Urteil 4A_519/2010 vom 11. November 2010 E. 2.2; 4A_635/2009 vom 24. M�rz 2010 E. 2.1). Es bleibt ihm im Anwendungsbereich der Untersuchungsmaxime unbenommen, eine unbestrittene Tatsache in W�rdigung der Beweise als nicht bewiesen zu erachten.
5.3 Es kann damit offen bleiben, ob der Beschwerdegegner die von der Beschwerdef�hrerin behauptete Tatsache, wonach diverse Kunden ihre Verbindlichkeiten nicht oder jedenfalls nicht vollst�ndig erf�llt h�tten, effektiv nicht bestritten hat. Denn die Vorinstanz war ohnehin nicht an diese behauptete Tatsache gebunden. Sie durfte ohne Bundesrecht zu verletzen die ins Recht gelegten Beweise w�rdigen und die von der Beschwerdef�hrerin behauptete Tatsache als nicht bewiesen erachten. Die R�ge erweist sich als unbegr�ndet.
Bei diesem Verfahrensausgang wird die Beschwerdef�hrerin kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG). Der Beschwerdegegner ist nicht anwaltlich vertreten, weshalb ihm keine Parteientsch�digung zuzusprechen ist (Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG; BGE 133 III 439 E. 4 S. 446 mit Hinweis).
Klett Schreier

References: Art. 46
 Art. 74
 Art. 74
 BGE 
 Art. 42
 BGE 
 Art. 322
 Art. 322
 Art. 322
sui generis
 Art. 322
 Art. 322
 Art. 362
 Art. 322
 Art. 95
 Art. 95
 Art. 8
 Art. 8
 Art. 8

Art. 8
 Art. 8
 Art. 8
 BGE 
 BGE