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Timestamp: 2018-01-20 11:16:17+00:00

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Forum - RE: Lothar de Maizière hält DDR nicht für einen Unrechtsstaat - 4
RE: Lothar de Maizière hält DDR nicht für einen Unrechtsstaat
in Leben in der DDR 26.01.2011 17:26
von icke46 • | 2.776 Beiträge | 778 Punkte
Ob vielleicht mal jemand den Beitrag in lesbare Form bringen kann? Ich würde mich gerne damit auseinandersetzen - leider kann ich aus dem Wirrwarr nichts sinnvolles herausfiltern .
Wenn ich mit Google nach dem Namen Walter Piehl suche, wird mir nur die Seite einer Gemäldegalerie angezeigt - es scheint sich um einen Maler zu handeln, aber das passt überhaupt nicht zu dem Text.
in Leben in der DDR 26.01.2011 17:33
...................................Du brauchst hinter den Namen nur "Generalstaatsanwalt" zu setzen, dann findest Du ihn.
in Leben in der DDR 26.01.2011 17:57
Danke für den Tipp - google scheint manchmal etwas eigenwillig zu sein - wenn ich den Namen alleine eingebe, gibt es nur den einen Link mit dem Museum (was ich so schon seltsam fand, bei den Mengen, die google normalerweise findet).
Nichtsdestotrotz kann ich mit dem Text dennoch nicht viel anfangen, weil es einfach keine vernünftige Struktur darin gibt - eigentlich schade.
Schönen Gruss nach Kassel
Ob vielleicht mal jemand den Beitrag in lesbare Form bringen kann?
Schau doch mal auf www.stasi-folteropfer.de, vielleicht ist es da etwas übersichtlicher. Übrigens, besagter Staatsanwalt war im sogenannten RIAS-Agenten-Prozeß ein Vertreter der Anklage.
Und @adriaapartments.de, willkommen hier. Auf dich bin ich gespannt! Und wie war das mit der Forumsregel 4.2 und/oder 9b
in Leben in der DDR 26.01.2011 18:09
Mich interessiert ob, wie und wobei DDR-Justiz und Verwaltung korrupt waren, nicht nur rein finanziell sondern private andere Bevorteilung via Amtsweg.
Z.B.. untadelige alte Bildungsbürgerfamilie mit ererbten schönem Seegrundstück im Raum Potsdam, darauf ein Kieker eines höherrangigen SED-Mitglied. Theoretisch wäre denkbar einen Vorwurf bei irgendwelchen Westkontakten zu konstruieren....
in Leben in der DDR 26.01.2011 19:52
@Sentry Ja, diese Verallgemeinerung wollte ich gerade zum Ausdruck bringen. Iss ja klar, dass die Reiseverbote nach Kuba nicht mit den Reisebestummungen der DDR zu verlgleichen sind. ABER...selbst den Begriff 'Staatsbeleidigung' gibt es hier zu Lande NICHT. Mann kann den Staat nicht beleidigen, da ein Objekt, ein Gegenstand, ja eine Regierung, die mich gegebenfalls zu repraesentieren mag, kann keine Beleidgung empfinden. Wo Staatsbeleidigung als Delikt betrachtet wird, kann kein demokratischer Rechststaat existieren. Wir haben hier in den Staaten das Recht unseren Praesidenten persoenlich in grobster Weise zu beleidigen -wird auch gemacht, weil diese Meinungsfreiheit Eckstein unserer Demokratie ist- Solange er keiner Bedrohung oder Aehniches ausgesetzt wird, muss er einfach hilflos da stehen und zuhoeren. Und es ist richtig so. Wenn ich meinen BeKannten hier erzaehle, wie in Deutschkand mit Gesetzen und Verboten gehandhabt wird, sagen sie als Erstes, es erinnere man nicht an die boese DDR sondern an Nazi-Deutschland. Ich will die leute hier nicht anstacheln... es ist wirklich so. Der Ruf des freiheitlichen, demokratischen deutschen Staates sieht also nicht so gut aus. Ich schlage vor, statt Unrechststaat zu definieren, sollten wir uns lieber auf die beduetung des Begriffes 'Freiheit' einigen.
Jens, der seine Regierung ohne Angst von Repressalien beleidigen darf.
Jens, das hast du schön gesagt.....so ist es.....
Es ist lächerlich zu glauben, Beleidigungen aller Art seien durch Meinungsfreiheit gedeckt. Natürlich kann ich auch nach der Strafgesetzgebung der BRD wegen Beleidigung verurteilt werden. Es bleibt natürlich jeden selbst überlassen, was er oder sie riskieren möchte, ist ja meistens eine Sache des Geldbeutels.
§ 90 StGB: Verunglimpfung des Bundespräsidenten (früher nannte man das Majestätsbeleidigung)
§ 90 a : Verunglimpfung des Staates und seiner Symbole
§ 90 b : Verfassungsfeindliche Verunglimpfung von Verfassungsorganen
§ 166 : Beschimpfung von Bekenntnissen, Religionsgesellschaften und Weltanschauungsvereinigungen ("Gotteslästerung")
§ 188 : Üble Nachrede und Verleumdung gegen Personen des politischen Lebens
dies möchte ich nur als Auszug verstehen, nicht als Wertung
Staatsbeleidigung gab es als Paragraphen tatsächlich nicht in der DDR, man sprach von "Staatsverleumdung" gemäß §220 StGB der DDR und war so konstruiert um politische Gegner an den Pranger zu stellen.
in Leben in der DDR 24.02.2011 22:00
Herr de Maiziere kämpft an allen Fronten: Wer Freunde hat, braucht bekanntlich keine Feinde.
/link http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,747611,00.html
in Leben in der DDR 25.02.2011 06:43
Hallo Rabe... Du sprichst von Thomas de Maizière, wir waren aber bisher bei seinem Cousin Lothar de Maizière.
in Leben in der DDR 25.02.2011 08:07
Ich habs geahnt, daß da was nicht stimmt!
Tut mir leid! Ich habe einen Fehler gemacht. Keine Ordnung im Zettelkasten. Ich wollte auch nicht bewußt jemanden täuschen.
Ich lasse meine Schreibwut 2 Tage ruhen.
aber schlimm ist es trotsdem!
zuletzt bearbeitet 25.02.2011 08:08 | nach oben springen
in Leben in der DDR 25.02.2011 08:17
Das sollte kein Vorwurf sein, bei einer politisch so aktiven Familie kann man schon einmal durcheinander kommen.
in Leben in der DDR 25.02.2011 09:43
Der wird in der DDR auch nichts aus zu stehen gehabt haben,der Gute.
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Heute waren 845 Gäste und 86 Mitglieder, gestern 2527 Gäste und 172 Mitglieder online.

References: § 90

§ 90

§ 90

§ 166

§ 188
 §220