Source: https://www.telemedicus.info/index.php?url=article/1898-Abmahngefahr-Comicbilder-bei-Facebook.html
Timestamp: 2019-02-20 22:37:17+00:00

Document:
Abmahngefahr? Comicbilder bei Facebook - Telemedicus
Dieser Aufruf macht gerade bei Facebook die Runde: „Ersetzt euer Profilbild durch ein Bild einer Comic-, Cartoon-, oder Spielzeugfigur aus Eurer Kindheit und ladet Eure Freunde ein, dasselbe zu tun.” Seitdem wimmelt es bei Facebook nur so von Garfields, Alfs und Spidermans. Eine „wahre Invasion voller Kindheitserinnerungen” haben die Initiatoren versprochen und so ist es tatsächlich auch gekommen. Doch der Medienrechtler ahnt bereits: Das deutsche Urheberrecht hat keinen Sinn für Nostalgie.
Urheberrechtlicher Schutz von Bildausschnitten
Ob Comic oder Zeichentricksendung: Sie sind alle urheberrechtlich geschützt. Und dieser Schutz bezieht sich nicht nur auf die vollständigen Comichefte oder die bewegten Zeichentrickbilder, sondern in der Regel auf jedes einzelne Bild. Selbst die Charaktere an sich können urheberrechtlich geschützt sein, wenn sie besonders bekannt sind (so zum Beispiel vom Bundesgerichtshof für Asterix-Comics entschieden, BGH GRUR 1994, 191 GRUR 1994, 206). Und auch auf die Größe der Bilder kommt es nicht an.
Wer solche Bilder bei Facebook als Profilbild einstellt, macht sie „öffentlich zugänglich” im Sinne von § 19a UrhG. Dabei ist es irrelevant, wo man die Bilder selbst gefunden hat. Nur weil sie frei im Netz zirkulieren, heißt das nicht, dass man sie kopieren und selbst weiterverbreiten darf.
Ausnahmeregelungen im Urheberrecht greifen auch nicht. Vor allem an die Privatkopie (§ 53 UrhG) könnte man denken – schließlich werden die Bilder ja nur im privaten Rahmen veröffentlicht, ohne kommerziellen Hintergedanken. Für die Privatkopie spielt das aber keine Rolle. Diese erlaubt, wie der Name schon sagt, nur das Kopieren, nicht aber das Wiederveröffentlichen. Auch ein Zitat (§ 51 UrhG) liegt nicht vor. Das setzt nämlich voraus, dass man sich inhaltlich mit dem zitierten Werk auseinandersetzt. Ein netter Spruch zu seinem Comichelden bei Facebook reicht dazu nicht.
Wir stellen also fest: Selbst jedes noch so kleine Bild eines Comichelden aus den 90ern ist noch heute urheberrechtlich geschützt und darf nicht ohne explizite Genehmigung verbreitet werden. Auch nicht bei Facebook und auch nicht, wenn eigentlich alle Spaß daran haben.
Bei Facebook machen sich die ersten Gerüchte breit, „ein Anwalt” gehe nun gegen „alle” vor, die ihr Profilfoto mit ihren Comichelden ersetzt haben. Ganz so drastisch ist die Gefahr dann wohl nicht. Denn vorgehen kann immer nur derjenige, der die ausschließlichen Verwertungsrechte hat. Sprich: Der Zeichentrickproduzent oder der Comicbuchverlag. Und ob die tatsächlich das Risiko eingehen, es sich mit ihren alten und treuen Fans zu verscherzen, nur weil sie ein winziges Bild eines ihrer Charaktere veröffentlichen und damit faktisch für die Produzenten Werbung machen, ist doch relativ unwahrscheinlich – aber auch nicht ausgeschlossen. Auf jeden Fall sind Anwälte keine Urheberrechtspolizisten und es kann nicht jeder einfach mal abmahnen, weil er meint, eine Urheberrechtsverletzung bei Facebook entdeckt zu haben.
Insofern lässt sich zusammenfassen: Cartoons als Profilbild bei Facebook sind urheberrechtlich in der Tat nicht erlaubt. Ein gewisses Risiko besteht also wirklich, sich deswegen eine Abmahnung einzufangen. In der Praxis dürfte das aber relativ unwahrscheinlich sein, weil nur die Rechteinhaber dagegen vorgehen können und die nur ein eher geringes Interesse daran haben, die Verbreitung ihrer Produkte in diesem minimalen, wirtschaftlich eigentlich völlig unbedeutenden Umfang zu verhindern. Ein Restrisiko besteht aber natürlich und darüber sollte man sich im klaren sein, wenn man solchen Trends bei Facebook & Co. folgt.
Adrian Schneider, Telemedicus v. 18.11.2010, http://tlmd.in/a/1898
Thomas Wiegold 18.11.2010 11:47
Hm, ich habe da allerdings noch eine andere Überlegung: Den Zugang zu meinen Postings bei Facebook habe ich (im Rahmen dessen, was bei Facebook überhaupt möglich ist) auf die eingetragenen "Freunde" beschränkt. Falls ich ein solches Comic-Bild eingestellt hätte, wäre es auf die Kenntnis in diesem Kreis beschränkt.
Damit stellen sich für mich zwei Fragen:
a) würde ich dieses Bild tatsächlich "öffentlich zugänglich" machen?
b) Wenn sich einer der Rechteinhaber, der nicht zu meinem Freundeskreis bei FB gehört und damit auch nicht die Berechtigung zur Ansicht meiner FB-Postings hat, Zugang zu diesen Postings verschafft - ist das nicht ein Bruch des Post- und Fernmeldegeheimnisses, entweder von Seiten FB oder Seiten dieses Rechteinhabers, da er sich Kenntnis von ausdrücklich nicht für ihn bestimmten Inhalten der elektronischen Kommunikation verschafft hat?
Adrian 18.11.2010 12:00
Den Zugang zu meinen Postings bei Facebook habe ich (im Rahmen dessen, was bei Facebook überhaupt möglich ist) auf die eingetragenen "Freunde" beschränkt.
Bezieht sich das auch auf das Foto, oder nur auf die sonstigen Profilinformationen? Wenn das Foto auch für Dritte sichtbar ist, spielen die sonstigen Privacyeinstellungen keine Rolle.
Ansonsten haben Sie recht: Wenn das Foto nur für ihre Freunde sichtbar ist, könnte man daran zweifeln, ob eine "öffentliche Zugänglichmachung" vorliegt. Allerdings wird dieser Begriff weit ausgelegt. Man sagt: Öffentlichkeit liegt vor, wenn die Personen nicht untereinander durch "persönliche Bande" verbunden sind. Ein gemeinsamer Bekannter reicht also nicht aus - alle Beteiligten müssen sich untereinander kennen. Da kommt es natürlich sehr auf den Einzelfall an. In aller Regel würde ich bei Facebook - wo der Begriff "Freundschaft" ja auch nicht ganz so ernst genommen wird - eine öffentliche Zugänglichmachung trotzdem annehmen.
Wobei dann natürlich auch das Risiko fast gleich null ist, dass ein Rechteinhaber die Urheberrechtsverletzung überhaupt bemerkt. Dass die Verwerter irgendwelche Sicherheitsmechanismen auf der Suche nach kleinen Comicbildern umgehen, halte ich doch für sehr unwahrscheinlich.
Thomas Wiegold 18.11.2010 12:16
Hm, ich habe "Status, Fotos und Beiträge" auf die Einstellung "Nur Freunde" – also ausdrücklich nicht: Freunde von Freunden – gesetzt und gehe mal davon aus, dass damit auch das Profilfoto erfasst ist...
Im übrigen: Falls ein Rechteinhaber diese Sicherheitsmechanismen umgeht und sich Zugriff auf die geschützte Kommunikation zwischen mir und meinen direkten FB-Freunden verschafft, würde ich darin die oben erwähnte strafbare Handlung sehen.
Adrian 18.11.2010 12:20
Soweit ich weiß, bezieht sich das nur auf die Fotoalben, die man bei Facebook hochlädt - nicht auf das Profilfoto. So habe ich die Einstellung jedenfalls verstanden.
Thomas Wiegold 18.11.2010 12:23
yep, aber wenn der Status geschützt ist?
Adrian 18.11.2010 12:27
Siehe mein Kommentar #2. Dann kommt es darauf an, wie sie "Freunde" bei Facebook definieren.
Ronny Roger 18.11.2010 12:54
Immer locker bleiben. - Wer abgemahnt wird, soll sich 'mal bitteschön bei mir melden, ich kümmere mich dann um den Abmahner ;).
Jonas 18.11.2010 13:05
Ich habe das gerade mal getestet, wenn ich auf Ihrer Webseite-Kontakt dem Verweis auf Facebook (facebook.com/wiegold) folge, bekomme ich "Dieser Inhalt ist derzeit nicht verfügbar" angezeigt, also weder ein Bild noch sonst irgendwelche Angaben.
Bin ich allerdings eingeloggt, sehe ich Ihr Bild, die Angaben unter "Webseite" und die Angaben unter "Facebook".
Es hängt also davon ab, ob der Suchende selbst bei FB angemeldet ist, wenn nicht, bekommt er wie gesagt gar nichts zu sehen...
Ich habe im übrigen auch ein Comicbild hochgeladen und die gleichen Privatsphäre-Einstellungen wie Sie, daher mache ich mir in diesem Fall nicht allzu große Sorgen, da ich der gleichen Meinung bin wie das Fazit in diesem Beitrag hier.
Elmar 18.11.2010 13:07
Blöde Frage, aber warum ist der "Screenshot von Facebook" mit den Comics hier bei diesem Artikel erlaubt, aber bei Facebook verboten?
Wird hier doch genauso veröffentlicht wie bei Facebook.
Oder hat der Autor des Artikels die Erlaubnis für die einzelnen Comics eingeholt?
Kai B 18.11.2010 13:09
Ich mache bei der Aktion auch mit - ich habe allerdings zwei Probleme bei der Behauptung, das wäre urheberrechtlich problematisch:
1. Ich verwende ein TV-Freezeframe (und man sieht dem das auch an).
2. Für NICHT-Freunde sind bei FB immer nur Thumbnail-Ansichten abrufbar: Und wenn ich mich richtig erinnere, gab es vor geraumer Zeit ein Urteil zur Verwendung von Thumbnails (der Beklagte war Google, glaube ich), wo dies als hinzunehmen beurteilt wurde.
Adrian 18.11.2010 13:18
@Elmar: Der Screenshot dient als Beleg für meine juristische Auseinandersetzung mit dem Thema und fällt unter das Zitatrecht.
Das spielt keine Rolle. Außer vielleicht, dass du damit zusätzlich noch die Senderechte des Fernsehsenders verletzt.
Der Google-Fall ist hier definitiv nicht vergleichbar. Auch damals hat der BGH festgestellt, dass Thumbnails grundsätzlich urheberrechtlich unzulässig sind. Er hat aber im konkreten Fall eine stillschweigende Einwilligung angenommen, weil es sich bei der Google Bildersuche um eine übliche Nutzung im Web handelt, die man a) mit einfachen technischen Mitteln verhindern kann (robots.txt & Co.) und die b) schon seit Jahren etabliert ist. All das gilt für solche Facebook-Aktionen nicht. Und auch sonst ist die BGH-Rechtsprechung da sehr wackelig. Siehe: http://telemedicus.info/a/1893.html
Viktor Dite 18.11.2010 13:19
"Und ob die tatsächlich das Risiko eingehen, es sich mit ihren alten und treuen Fans zu verscherzen, nur weil sie ein winziges Bild eines ihrer Charaktere veröffentlichen und damit faktisch für die Produzenten Werbung machen, ist doch relativ unwahrscheinlich "
nun, es gibt ja auch bekanntlich einen Fahrradhändler, der von seinem Lieferanten abgemahnt wurde, weil er seine Bilder im Shop benutzt hat !!?
Malte 18.11.2010 13:22
jedes noch so kleine Bild eines Comichelden aus den 90ern
Nun soll es ja auch in den 80ern schon Comics gegeben haben. Ich kann mich jedenfalls sehr lebhaft daran erinnern... ;-)
Gilt für diese Comics etwas anderes? Wohl kaum, oder?
Adrian 18.11.2010 13:31
Solange es um die 1980er Jahre geht - nein. Bei den 1880ern wirds schon wieder eng (§ 64 UrhG). ;-)
Tetra 18.11.2010 13:59
Es soll aber auch schon vorgekommen sein, dass sich Dritt-Firmen bestimmte Rechte gekauft haben oder Verträge mit Rechteinhabern geschlossen haben, um "die Rechte zu schützen", also mit der einzigen Absicht mit Abmahnungen andere abzuzocken.
Michael 18.11.2010 14:09
Von den Walt Disney Studios scheint zumindest keine Gefahr auszugehen. Diese posteten auf ihrer Facebookseite nämlich folgendes:
[quote]Walt Disney Studios Deutschland
Habt ihr schon von dieser Aktion gehört?
>>> Ersetzt ab jetzt bis zum 18. November euer Profilbild auf Facebook durch das Bild eures Comic-Helden aus eurer Kindheit. Ziel des Spiels ist eine richtige Flut an Kindheitserinnerungen.
Robert 18.11.2010 14:10
Und ob die tatsächlich das Risiko eingehen, es sich mit ihren alten und treuen Fans zu verscherzen, nur weil sie ein winziges Bild eines ihrer Charaktere veröffentlichen
Ist das nicht schon etwas blauäugig?
Ich dachte, im Regelfall verfolgen die Rechtsanwälte der Urheberrechtsinhaber mittlerweile regelmäßig auf Basis eines generellen Auftrags (siehe Jack Wolfskin) und fragen nicht lange vorweg nach, welche Verfolgungsabsichten der Rechteinhaber im konkreten Einzelfall sagt.
Comicheld 18.11.2010 14:14
Urheberrecht ist so 80er. Auf Facebook regiert der zivile Ungehorsam der subversiven Entscheider von morgen!
Adrian 18.11.2010 14:25
Ich würde Fälle wie Jack Wolfskin nicht als Regel, sondern im Gegenteil als Ausnahme bezeichnen. Fälle, wo Firmen urheberrechtlich relevante Vorgänge einfach tolerieren, werden einfach nicht so bekannt.
Ich denke, dass sich der Streisand-Effekt in der Masse schon rumgesprochen hat und sich die meisten größeren Unternehmen schon über das Risiko bewusst sind, das sie eingehen, wenn sie gegen eigene Kunden, Fans, etc vorgehen. Gerade bei Medienunternehmen, wie sie hier ja hauptsächlich betroffen sind.
Das größere Risiko sehe ich eher bei den betroffenen Künstlern, die sich in ihrem Urheberpersönlichkeitsrecht verletzt sehen könnten (Entstellung, Urhebernennung). Da geht es dann nämlich weniger um eine Konzernstrategie oder überhaupt um Umsatz, als um persönliche Motive (Urheberpersönlichkeitsrecht halt). Und da ist dann auch keine Rechtsabteilung, die vom Marketing mal an die kurze Leine genommen werden kann. Wenn ich mich recht entsinne, ist der Thumbnails-Fall gegen Google auch von einem Comic-Zeichner initiiert worden.
Andreas Barth 18.11.2010 14:25
Hierbei handelt es sich um eine Berichterstattung Im Sinne von § 50 UrhG. Insofern sind die Rechte des Urhebers eingeschränkt und das Verwenden eines Screenshots ist erlaubt.
Dominik 18.11.2010 14:28
Man sollte bei all dem auch die Facebook Nutzungsbedingungen nicht außen vor lassen.
Dort steht nämlich, dass ich, für jedes von mir hochgeladene Foto (also auch die Profilbilder) Facebook die Rechte zur Weiterverbreitung erteile:
"Für Inhalte, die unter die Rechte an geistigem Eigentum fallen, wie Fotos und Videos („IP-Inhalte“), erteilst du uns vorbehaltlich deiner Privatsphäre- und Anwendungseinstellungen die folgende Erlaubnis: Du gibst uns eine nicht-exklusive, übertragbare, unterlizenzierbare, unentgeltliche, weltweite Lizenz für die Nutzung jeglicher IP-Inhalte, die du auf oder im Zusammenhang mit Facebook postest („IP-Lizenz“). Diese IP-Lizenz endet, wenn du deine IP-Inhalte oder dein Konto löscht, außer deine Inhalte wurden mit anderen Nutzern geteilt und diese haben sie nicht gelöscht."
Das find ich bei urheberrechtlich geschützten Inhalten schon bedenklich.
ElGraf 18.11.2010 14:54
@21: Das ist zwar auch bedenklich, geht aber bei Dritt-Inhalten, an denen der Nutzer keine Rechte hat, auch schlicht ins Leere. Allenfalls negativ, nämlich auf die Haftung wg. Zueigenmachens wirkt es sich nach Rspr. des BGH (chefkoch) aus.
Matthias 18.11.2010 14:54
Gilt in diesem Fall aber nicht auch diese Bagatell-Klausel, dass hier definitiv keine gewerbliche Absicht vorliegt, Einzelfall, was auch immer da dazugehört… Jedenfalls mit der Folge, dass die Abmahnung nicht mehr als 50 (oder waren es 100) Euro kosten darf?
Und gewerbliche Absicht dürfte doch in diesem Fall wirklich überhaupt nicht mehr zu argumentieren sein, da ja kein irgendwie messbarer persönlicher Vorteil erwirtschaftet wurde... oder?
Sebastian 18.11.2010 15:05
Ich persönlich mache mit, um die größte multimediale Collage aller Zeiten zu schaffen. Vor diesem Hintergrund sehe ich auch nach deutschem Recht im Grunde einen Anspruch auf freie Bearbeitung, da das einzelne Bild im Gesamtkontext "verblasst" - so jedenfalls lese ich als Laie einschlägige Urteile...
Ti Mo 18.11.2010 15:06
Würden die Rechteinhaber wirklich ihr Recht einfordern, so würden sie sich doch ins eigene Fleisch schneiden.
Durch diese Aktion kommen Charaktere zum Vorschein, die schon längst in Vergessenheit geraten sind. Das bedeutet ja eine kleine Chance, dass durch das Aufleben der vergangenen Zeiten wieder Verkaufszahlen von Medien sowie merchandising-Artikeln steigen.
Sollte jemand gegen diese Art von Nostalgie eine Abmahnwelle starten, wird er sich zudem die Missgunst der Community einhandeln.
Adrian 18.11.2010 15:17
Geregelt ist das in § 97a Abs. 2 UrhG. Dabei kommt es aber nicht nur darauf an, dass kein gewerblicher Hintergrund vorliegt. Es muss auch ein "einfach gelagerter Fall" vorliegen. Was darunter zu verstehen ist, ist im Detail aber sehr umstritten. Ich würde hier schon einen solchen einfachen Fall sehen, aber ob das die Gerichte auch so sehen würden, ist schwer zu sagen.
Netter Versuch. :) Aber auf den einzelnen Profilen der User verblasst da gar nichts. Und das Internet als eine riesige große Collage zu betrachten, ist zwar ein kreativer Ansatz, aber urheberrechtlich wahrscheinlich nicht haltbar.
MiWi 18.11.2010 15:22
jetzt mal ne doofe frage, ich kenn mich ja nicht wirklich aus:
- Ich kann nachvollziehen, dass man gegen das Urheberrecht verstößt, wenn man sich ein Comicheft nimmt, ein Bild einscannt und das als Profilfoto verwendet, schließlich macht man es hiermit ja wirklich öffentlich. Aber:
- Die meisten werden doch einfach die Google Bildersuche bemüht haben. All diese Bilder waren doch also vorher schon öffentlich, dadurch dass ich eines verwende wird es ja nicht wirklich schlimmer?
- Man kann auf Facebook ja auch Bilder verlinken, so dass die Quelle ersichtlich bleibt... Wäre das dann in Ordnung?
NetzBlogR 18.11.2010 15:35
Das Verwenden von Bildern (egal, wo man sie gefunden oder kopiert hat) ohne Erlaubnis der Urheber ist nicht in Ordnung. Punkt. Aus. Ende.
Daher finde ich es - ehrlich gesagt - schade, dass dieser Artikel nicht beim "Das macht man nicht!" endet, sondern noch groß und breit erklärt, warum man nichts befürchten muss, wenn man's trotzdem tut.
Da muss man sich doch nicht wundern, wenn weiterhin die Meinung vorherrscht, dass im Internet alles gemacht werden kann...
Ti Mo 18.11.2010 15:45
ich als Urheber oder Künstler würde mich über die kostenlose Werbung im Internet für mein Produkt freuen. Es entsteht mir da doch kein Schaden.
Außerdem wäre es doch mein Wunsch, dass sich die Menschen mit meinen Charakteren identifizieren. Welchen eindeutigeren Beweis dafür gibt es, als sein Profilbild in ein Bild des entsprechenden Charakters zu ändern.
Außerdem muss ich wirklich sagen, dass das deutsche Recht an dieser Stelle einfach zu kleinlich ist.
Fritz 18.11.2010 15:46
Der Gedanke ist gut, dann bleibt aber nur noch die (wohl kaum haltbare) Kulturflatrate! x)
Der Bearbeiter 18.11.2010 16:15
Zu der Frage wo die Grenze in diesem Zusammenhang SEIN SOLLTE (*zwinger*@Adrian) hab ich mich mal näher befasst: http://bearbeiter.blogspot.com/2010/11/comicflashmob-auf-facebook-und-die.html
Gut finde ich den Gedanken bezüglich der Asterix-Entscheidung, da nicht nur Originalbilder Verwendung finden dürften.
Chris 18.11.2010 16:59
@ThomasWiegold
soweit ich weiß, ist das Profilbild teil deines öffentlichen Profils. Dein Bild (so es deins ist, hab ich innerhalb von 5min via Google gefunden). Alternativ braucht man nur die Profil ID, oder den Profilnamen (die tolle short URL facebook.com/nutzername)
Dann rufst du diese Seite hier auf und setzt natürlich deinen Nutzernamen/ID ein:
http://graph.facebook.com/NUTZERNAME/picture?type=large
aber auch über andere Seiten, wo du Kommentare hinterlassen hast, ist dein Profilbild sichtbar. Insofern würde ich das "öffentliche Zugänglich machen" in jedem Fall bejahen.
VisionBlue 18.11.2010 17:19
Urheberrechtlich in der Tat problematisch, ein Comicbild als Profilbild bei Facebook zu verwenden. Allerdings ist das eigentlich auch die beste Werbung für diese Comichefte und ihre Helden, gerade unter dem Kontext der Aktion. Wer auf Nummer sicher gehen wollte, müsste auf der Grundlage einer Comicfigur ein neues Kunstwerk schaffen, was nach § 24 UrHRG wieder zulässig wäre. Also nehme man ein Comicbild seiner Wahl und bearbeite es in Pop-Art-Manier mit einem anständigen Grafikprogramm, bis es hinreichend "neu" ist. Je mehr Handarbeit da drin steckt, um so besser. Beispiel siehe hier (Elvis Presley als Inselgruppe aus der Vogelperspektive)
http://picasaweb.google.com/veruslux/VirtuellArtDeTerragenLandschaften#5158978981397680546
onesocia 18.11.2010 17:23
ich finde diese comic profilbilder lächerlich und kindisch.
Adrian 18.11.2010 17:27
@VisionBlue:
Auch das funktioniert nur bedingt. Wenn die Charaktere selbst urheberrechtlich geschützt sind (siehe oben der Hinweis auf die Asterix-Entscheidung), kann es selbst mit der freien Bearbeitung schwierig werden.
LOLAbmahnanwalt... 18.11.2010 17:47
Welcher Anwalt wagt es diese Horde abzumahnen ^^ ?? Den will ich kennenlernen, ich will garnicht wissen wie viel anonyme Morddrohung er dann bekommt...
ich 18.11.2010 18:21
disney unterstützt das ganze sogar.... diese angst kampagne ist einfach nur lächerlich
siehe albumsbeschreibzng hier:
http://www.facebook.com/album.php?aid=249466&id=113784919914&comments
Adrian 18.11.2010 18:24
Welche Angstkampagne?
Thomas Hodek 18.11.2010 18:46
"Der Screenshot dient als Beleg für meine juristische Auseinandersetzung mit dem Thema und fällt unter das Zitatrecht."
OK, dann dient ab sofort mein Profilbild als Beleg für meine geistige Auseinandersetzung mit dem Comic-Held meiner Kindheit und fällt somit unter das Zitatrecht. Ich zitiere quasi meine Gedanken...
Jens Ferner 18.11.2010 19:13
Ich sammle weiter Links zu juristischen EInschätzungen zum Thema: http://bit.ly/b29F7z
Bisher ist der Tenor überall gleich (nämlich wie der hiesige: Eine nur theoretische Gefahr)
Michael 18.11.2010 19:54
Wie sieht die Rechtslage eigentlich aus, wenn im Bild die Quelle, bzw. der Copyright-Inhaber klar erkenntlich angegeben ist? (z. Bsp. Walt Disney, Warner Bros., usw. )
also 18.11.2010 19:57
"Das setzt nämlich voraus, dass man sich inhaltlich mit dem zitierten Werk auseinandersetzt". ... eben dieses geschieht hier ausdrücklich, denn in der besprochenen Form setzt der Profilinhaber sich selbst mit dem abgebildeten Comichelden gleich (Sinn des Profilbildes= Darstellung des Profilinhabers). "Ich" aber darf mich darstellen als was und wie ich will, im Rahmen meiner persönlichkeitsrechte verkleiden hier gewickelt ins "Comiczitat" - auch als rechtebehafteten Supermann, sogar entstellend mit entblöstem Gesäss wenn es mir passt.
Adrian 18.11.2010 20:06
@Michael (#41): Das ändert nichts. Eine Nennung der Quelle wäre nur notwendig, wenn das Bild als Zitat verwendet wird. Das ist hier aber - wie gesagt - nicht der Fall (auch wenn Kommentator #42 es weiter versucht herbei zu reden - es wird nicht funktionieren). Wenn überhaupt, dann muss der Name des Urhebers (also des Zeichners) genannt werden (§ 13 UrhG). Aber auch das ändert nichts daran, dass die Veröffentlichung als Profilbild ohne Genehmigung nicht erlaubt ist.
also 18.11.2010 20:16
GG bricht UrhG, thats it. Zitat hin oder her.
daniel 18.11.2010 20:18
ist doch wie werbung für die oder? :D
ausserdem kann man die bilder googlen... hat google alle rechte an allen bildern der welt?! waaas das fürn mist hier... lächerlich
tille 18.11.2010 22:21
soooo, jetzt mal hier folgendes vorgehen: ich habe das bild meines jugendhelden sowieso als blechschild 'rumhängen (und natürlich rechtmäßig im fachhandel erworben) -
wenn ich das jetzt scanne oder der einfachheit halber aus dem katalog kopiere, ist das dann 'was anderes, weils ja "meins" ist?
also quasi wie eine für freunde kopierte cd (natürlich unter voraussetzung der fb-super-privacy-policy)?
Adrian 18.11.2010 22:53
@#46: Ich habe das im Artikel schon am Rande erwähnt: Was man kopieren darf, darf man noch lange nicht veröffentlichen. Das gilt für Bilder im Internet genauso wie für Blechschilder.
Priat 18.11.2010 23:22
Die Asterix-Entscheidung des BGH halte ich für nicht sonderlich einschlägig, es geht da mehr um die Urheberpersönlichkeitsrechte und das Verbot, mit einer vorhandenen Figur andere Comics zu erschaffen (eher so eine Art Markenrecht).
Dass eine einzelne Comic-Zeichnung, noch dazu ein Ausschnitt davon mit einer einzelnen Figur, die nötige Schöpfungshöhe erreicht, um ernsthaft urheberrechtlich in Deutschland geschützt zu sein, bezweifle ich. Solche Bilder werden tausendfach computergeneriert oder in chinesischen Comicklitschen am Fließband gezeichnet. Das ist grafisches Handwerk, keine Kunst im schützenswerten Sinne.
The Freak 18.11.2010 23:27
Auch wenn rein theoretisch die Gefahr einer Abmahnung besteht, sollte man doch mal die Kirche im Dorfe lassen.
Immerhin ist die ganze Kampagne eine hervorragend Guerilla-Marketing-Aktion und der Verlag, der seine Anwaelte losschickt wuerde sich auf Jahre hinaus nicht von den Boykott-Aufrufen erholen (siehe analog die glorreichen Jack Wolfskin Abmahnungen vom letzten Jahr, wobei es da sogar noch um gewerbliche Nutzung ging).
Also, die Rechteinhaber die sich Ihr Weihnachtsgeschaeft versauen wollen, sollen mal anfangen, um nach wenigen Tagen Ihre gesamte Rechtsabteilung auszutauschen und stornierte Order hinzunehmen.
Auch wenn die Aktion rechtswidrig erscheinen mag (ohne den Fair-Use-Charakter zu betrachten), ein Anwalt oder Jurist der ein wenig mehr als Paragraphen im Kopf hat, sollte den Auftraggebern (hier Rechteinhabern) den Ratschlag geben, um Abmahnungen einen sehr sehr grossen Bogen zu machen.
Marc Winter 19.11.2010 02:08
Ist doch eben sehr unwahrscheinlich, dass ein Produzent nun gegen die Fans vorgeht, insbesondere, wenn man bedenkt, dass ja wirklich alle Facebook User eher Werbung machen.
necro 19.11.2010 09:33
Ist es nicht so, dass einem erst einmal ein Schaden entstehen muss, damit etwas geahndet werden kann? Und wo verschaffe ich mir einen Vorteil oder füge dem Inhaber einen Nachteil zu, wenn ich das Bild auf meinem Profil poste? Ob ich es nun in meiner Galerie poste, weil ich ein Fan davon bin oder es als "FAN" im Profil habe, ist doch völlig egal! Was ist mit Personen des öffentlichen Rechts? Dann wäre jedes Kind in der Schule ein Copyrightverletzter, weil er sich Justin Bieber auf seinen Ordner klebt? Oder Spyderman in sein Heft klebt? Das ganze wird einfach viel zu überbewertet. Oder es gibt Menschen die einfach zu viel Zeit haben... ;))) PS: Wo kein Schaden, da auch kein Richter. Ne?
Thomas A. Lorenz 19.11.2010 09:40
Es wird zwar unwahrscheinlich sein, dass die Rechteinhaber gegen diese (bei weiter Verbreitung der Nutzung derartiger Profilbilder) gigantische und kostenlose Werbung vorgehen werden.
Aber das muss vor der Hintergrund der eigentlich juristischen Unzulässigkeit gesehen werden.
Denn bekanntlich schießen Rechteverwerter gern mal über das Ziel hinaus, insbesondere wenn irgendwo wieder einmal ein aufstrebender Jungadvokat sitzt, der Partner der die Rechteverwerter vertretenden Kanzlei werden möchte.
Aber wir brauchen unbedingt noch ein stärkeres Urheberrecht, oder nicht?!
Carl Fredricksen 19.11.2010 10:56
Und wenn ich ein Foto einer Figur mache oder diese im Disneyland fotografiere, das müsste ich doch einstellen dürfen, oder?
Adrian 19.11.2010 11:15
@Pirat (#48): Völlig richtig, ich habe die falsche Entscheidung zitiert (vom selben Tag über den selben Sachverhalt, im selben GRUR-Heft, aber ein paar Seiten früher und mit anderem Inhalt). Habe das korrigiert. In der richtigen Entscheidung BGH GRUR 1994, 206 heißt es:
Der urheberrechtliche Schutz der Comic-Figuren Asterix und Obelix beschränkt sich nicht auf den Schutz konkreter zeichnerischer Darstellungen in verschiedenen Körperhaltungen mit der jeweils gleichbleibenden und das Äußere in schöpferischer Weise prägenden Kostümierung und Haartracht. Schutz genießen auch die allen Einzeldarstellungen zugrundeliegenden Gestalten als solche [...]. Zwar genießen nicht alle frei erfundenen Gestalten urheberrechtlichen Schutz. Die Gestalten von Asterix und Obelix sind aber durch eine unverwechselbare Kombination äußerer Merkmale sowie von Eigenschaften, Fähigkeiten und typischen Verhaltensweisen zu besonders ausgeprägten Comic-Persönlichkeiten geformt und treten in den Geschichten dementsprechend jeweils in charakteristischer Weise auf.
@necro (#51): Für einen Unterlassungsanspruch kommt es auf einen Schaden nicht an. Deshalb heißt der Spruch auch: Wo kein Kläger, da kein Richter. ;)
@Carl (#53): Ohne das genau geprüft zu haben, müssten Fotos aus Disneyland in Ordnung gehen. Zumindest liegen die Urheber- und Leistungsschutzrechte an den Fotos bei dir, wenn du sie selbst geschossen hast und du darfst sie entsprechend frei verwenden. Im kommerziellen Rahmen gelten aber einige Besonderheiten. Das würde jetzt aber den Rahmen sprengen, die im Detail zu erläutern.
Carl Fredricksen 19.11.2010 11:23
@ Adrian: Das hört sich schon mal gut an. Danke für die Antwort.
Wenn ich also solch eine Action Figur (die heißen ja auch so, selbst wenn es Garfield ist :o) ) besitze und sie fotografiere, dann müsste das in Ordnung gehen?
Kommerziell will ich das ja auch nicht nutzen.
Ich arbeite in einem Verlag, da gibt es auch so eine Grauzone mit Screenshots von Filmen. Zur bloßen Bebilderung dürfen die nicht benutzt werden, im Rahmen des Zitatrechts dann schon. In den USA sieht man das weniger streng.
Kein Problem hierzulande sind dann auch Abbildungen von Plakaten bzw. Werbefotos von Filmen - denn die dienen ja der Werbung. Ob man die oder einen Screenshot eines Films dann aber bei facebook benutzen darf, weiß ich aber nicht.
Adrian 19.11.2010 11:44
@Carl: Frei aus der Hüfte geschossen, würde ich sagen: ja, auch ein Foto einer Action-Figur geht in Ordnung. Aber wie gesagt: Durchgeprüft habe ich das nicht. Zur Screenshot-Problematik: http://www.telemedicus.info/urteile/531-16-S-1299.html
insi 19.11.2010 12:34
Aus einer Reihe von Gesichtspunkten sind die genannten Urteile nicht einschlägig, darauf einzugehen würde den Rahmen sprengen.
Im Ergebnis besteht jedenfalls KEINE Abmahngefahr.
Davon abgesehen - dass bisher alle Studios die reagiert haben die Aktion gebilligt haben und damit ihr Einverständnis zur Verwendung gegeben haben - stellt sich die Frage der Verantwortlichkeit für Dinge die ein Facebook-Account macht.
Facebook prüft bekanntlich nicht ob der Accountersteller tatsächlich den angegebenen Namen trägt. Wie wäre da eine Abmahnung bitte durchsetzbar?
Keiner hindert mich daran einen Account "Adrian Schneider" zu erstellen. Am besten veröffentliche ich dann noch Bilder auf die ich selbst das Urherberrecht hab und mahn ihn dann ab ... ist klar ;)
Carl Fredricksen 19.11.2010 12:49
Disney hat auch sein Einverständnis gegeben? Kaum zu glauben?
Habe nur bei der LTB-Seite gesehen, dass dort sogar dazu aufgefordert wird, deren Avatre zu benutzen.
Adrian 19.11.2010 12:56
@insi (#57): Schade, denn die Gründe würde mich schon interessieren. Ich bin ja gerne bereit, Fehler zu korrigieren, sollte ich welche gemacht haben. Dann müssen Sie mir aber schon genau sagen, warum Sie meinen, dass ich falsch liege.
Zur Abmahngefahr: Ich zeige mich ja selbst eher kritisch, was das angeht. Von keinem Risiko zu sprechen, halte ich aber für zu pauschal. Ein urheberrechtlicher Anspruch besteht und derzeit steht es im Ermessen der betroffenen Unternehmen, diesen auch geltend zu machen. Das ist unwahrscheinlich, aber - wie gesagt - auch nicht ausgeschlossen. Was die Zustellung von Abmahnungen angeht, wäre das eine Frage des Einzelfalls, die man mE so pauschal nicht beantworten kann.
Was das Einverständnis von Disney angeht, bezieht sich das - so habe ich es jedenfalls interpretiert - nur auf einige ausgewählte Bilder, die Disney speziell für diese Aktion freigegeben hat - nicht pauschal auf alle Disney-Werke.
also 19.11.2010 15:52
Nach der hier und in vielen anderen Blogs publizierten Rechtsauffasung ist auch das verkleiden als Comicheld an Karneval illegal, denn ein Profilbild ist ja nichts weiter als eine virtuelle "Maske" für die virtuelle Person in Facebook,
Urheberrecht Bild ist hier so nachrangig wie die Frage ob beim Singen in der Kneipe Aufführungsrechte verletzt werden, die Entfaltung der Persönlichkeit ist hier das deutlich höhere Rechtsgut. Der Eingriff in die Rechte der Bildinhaber dagegen vernachlässigbar gering.
Der Unterschied zur Verwendung eines Liedes in Youtube liegt auf der Hand.
Die Wiederlegung überlasse ich liebend gerne Adrian .
ebola 19.11.2010 15:54
Wer hat hier eigentlich welche Qualifikation?
Ich habe keine und behaupte jetzt mal, wer sein Profilbild nach links dreht, muss bei der Spargelernte helfen im Tanga und Propeller auf dem Kopf.
So nu kommt Ihr!
also 19.11.2010 16:14
Womit Sie den Nagel auf den Kopf getroffen haben!
Am Ende bleibt: Auf hoher See und vor Gericht.....
Adrian 19.11.2010 16:46
@also (#60): Ich verstehe immer noch nicht, warum die BGH-Entscheidung nicht einschlägig sein soll. Der Vergleich mit einem Karnevalskostüm oder Kneipengesang hinkt und bringt uns hier auch keinen Schritt weiter (abgesehen davon, dass Kneipengesang sehr wohl Aufführungsrechte verletzen kann).
Der BGH hat in seiner Asterix-Entscheidung prinzipiell einen Schutz auch für Charaktere zugelassen. Das ist soweit wohl unstreitig. Ob auf der anderen Seite eine urheberrechtlich relevante Nutzungshandlung vorliegt, oder vielleicht auch eine freie Bearbeitung, kann man nur im Einzelfall beurteilen. Insbesondere muss dabei - so der BGH - der "notwendige - und im Hinblick auf die Kunstfreiheit - gebotene Freiraum" berücksichtigt werden. Wenn Sie genau nachlesen, werden Sie auch feststellen, dass ich die Entscheidung auch nur bei der Frage zitiere, wie weit der urheberrechtliche Schutz reicht - nicht etwa auf Ebene der Nutzungshandlung. Da gelten im Einzelfall sicher einige Besonderheiten.
Ansonsten: Die Wertungen des Urheberrechts mögen Ihnen nicht gefallen - ich bin auch kein Fan vom deutschen Urheberrecht und meine auch, es geht in vielen Fällen viel zu weit. In aller Regel lässt das Urheberrecht aber keinen Abwägungsspielraum zu. Siehe:
http://www.telemedicus.info/urteile/381-I-ZR-11700.html
/> http://telemedicus.info/a/1857.html
Wie sehr wir uns auch mit Händen und Füßen dagegen wehren: Comicbilder bei Facebook sind eine Urheberrechtsverletzung, wenn keine Einwilligung der Rechteinhaber vorliegt. Ansprechpartner für Beschwerden über diese Rechtslage:
TrendTown Onlinemarketing 20.11.2010 16:45
Was Disney-Bilder angeht, hat sich die Urheberrechts-Diskussion während der Facebook-Aktion erledigt: http://www.wochenblatt.de/nachrichten/regensburg/regionales/Entwarnung-Disney-unterstuetzt-Facebook-Aktion;art1172,21737
Auch Paramount Home Entertainment und Uli Stein unterstützen, die sicher für sie nützliche vorweihnachtliche und kostenlose virale Marketing-Aktion.
thogo 21.11.2010 16:54
Wenigstens genau so interessant wie die rechtliche Wertung finde ich ja an diesem Fall das jeder der Beteiligten irgend wie doch glaubt rechtlich gesehen nicht korrekt zu handeln - aber es dennoch macht.
Der jahrelange FUD der Abmahnindustrie zeigt da durchaus Wirkung. Das Ergebnis zeigt aber: Viele machen es dennoch.
Tim Reimer 21.11.2010 22:39
Was haltet ihr von diesem Video? Der Typ scheint ja abmahnen zu wollen, oder hab ich da was falsch verstanden?
http://www.youtube.com/watch?v=POqB1XWszww
BR 22.11.2010 18:57
Unabhängig von den Privatsphäreneinstellungen auf Facebook wird wohl eine öffentliche Zugänglichmachung insoweit zu bejahen sein, dass das Profil des jeweiligen Users und damit auch sein Profilbild auch über google auffindbar ist.
Dann noch eine Frage: Ist der Hinweis im Artikel, dass nur die Rechtsinhaber Abmahnungen verschicken können wirklich so richtig. Bzgl. Unterlassungsansprüche können das doch auch andere Anwälte über die GoA tun, oder? Vgl. §§ 683 S.1, 670 BGB ?
Adrian 22.11.2010 20:11
Die GoA regelt den Fall wo jemand für einen anderen im eigenen Namen tätig wird. Sie begründet keine gesetzliche Vertretungsmacht! Insofern handelt ein Anwalt, der ohne Vollmacht abmahnt, als Vertreter ohne Vertretungsmacht - was nicht nur berufsrechtlich bedenklich ist, sondern es vor allem schwierig macht, ihm gegenüber eine Unterlassungserklärung abzugeben, die für einen Dritten - nämlich den Rechteinhaber - wirksam sein soll.
Abgesehen davon: Den mutmaßlichen Willen des Rechteinhabers würde ich nicht allein daraus ableiten, dass jemand sein Werk offenbar ohne seine Einwilligung nutzt. Schließlich umfasst das Recht auf öffentliche Zugänglichmachung nicht nur die Möglichkeit, gegen solche Werknutzungen vorzugehen, sondern eben auch, sie zu dulden. Und wie wir im Verlaufe der Diskussion gesehen haben, gibt es sehr viele gute Gründe dafür, genau das zu tun.
mandrian 24.11.2010 01:29
Die Urheberrechtsverletzung ist ja wohl eindeutig. Wenn ich KEINE AUSDRÜCKLICHE ERLAUBNIS des Urhebers habe, darf ich sein Werk auch nicht veröffentlichen. Punkt und keine Diskussion.
Wer will einem anonymen Facebooknutzer bitteschön wie denn verklagen? Er braucht als erstes Mal eine Adresse und einen Namen.
Wer auf Facebook natürlich all seine Daten mit Anschrift und Geburtsdatum breitlatscht und dann noch gegen das Urheberrecht verstößt, dem ist wirklich nicht mehr zu helfen und er sollte auch bestraft werden für so viel Beschränktheit.
Wenn keine Adressen bzw nur Fakenamen angegeben sind wo soll der Anwalt bitteschön die denn herbekommen?
Von Facebook? Die wissen die auch nicht, die wissen maximal die IP-Adresse von der Accountanmeldung (und selbst die ist nicht eindeutig auf den Urheberrechtsverletzer zurück zuführen) Facebook wird sie wegen einem Comicbildchen jedenfalls nicht rausrücken.
Die werden nicht mal antworten auf so eine Banalität und maximal den entsprechenden Account sperren, denn dazu könnte man Sie nämlich verpflichten. Facebook ist hier nämlich als Blattformanbieter der Urheberrechtsverletzer.
Mit der IP (die der Anwalt also eigentlich gar nicht bekommen kann) könnte der Anwalt mit seiner kostbaren Zeit und bei einem Streitwert von 50 EURO dann zum Staatsanwalt. Nur ein Staatsanwalt darf die Herausgabe der Adressdaten vom zuständigen Provider verlangen. Das macht der Staatanwalt aber nur nach Prüfung und bei einem eindeutigen Verdacht auf eine Straftat die mit der IP in Verbindung gebracht wird. Der Nachweis ist aber bei Blattformen wie myspace, facebook und youtube nun mal extrem schwierig und deswegen ist so ein Verfahren meines Wissen noch nie vollzogen worden.
Die Löschung des Accounts wäre das schlimmste und auch rechtlich logischste was passieren kann.
Simon Möller 24.11.2010 12:39
@BR, Adrian:
Die Regeln zur GoA werden teilweise herangezogen, um Vergütungsansprüche des Abmahners gegen den Abgemahnten zu begründen. Der Gedanke: Der Abmahner erfüllt, indem er den Störer zur Abgabe einer Unterlassungserklärung auffordert, dessen Geschäfte. Deswegen hat er (nur für den Fall der berechtigten GoA) auch gegen den Störer einen Anspruch darauf, seinen Aufwand ersetzt zu bekommen - d.h. in diesem Fall, von den Anwaltsgebühren freigestellt zu werden.
http://www.telemedicus.info/urteile/Wettbewerbsrecht/Abmahnungen/67-BGH-Az-VI-ZR-17505-Keine-Erstattung-der-Anwaltskosten-bei-Abmahnung-im-Selbstauftrag.html
Noch mal zur Klarstellung: Der Abmahner führt ein Geschäft des Abgemahnten. Der Rechtsanwalt führt überhaupt kein Geschäft "ohne Auftrag", er erfüllt nur seinen Geschäftsbesorgungsvertrag mit dem Mandanten.
Das ist sicherlich eine gewagte dogmatische Konstruktion, die die Rechtsprechung deshalb auch nur ungern bemüht. Existieren Spezialregelungen, wie hier z.B. § 97a Abs. 1 S. 2 UrhG, verwendet die Rechtsprechung die GoA-Konstruktion nicht. Ebenso greift sie, sofern dem Abgemahnten auch Verschulden zur Last fällt, lieber auf die Regeln zum Schadensersatz zurück (§ 823 BGB oder hier § 97 Abs. 2 UrhG).
Adrian 24.11.2010 12:50
QUOTE Simon:
Der Abmahner führt ein Geschäft des Abgemahnten. Der Rechtsanwalt führt überhaupt kein Geschäft "ohne Auftrag", er erfüllt nur seinen Geschäftsbesorgungsvertrag mit dem Mandanten.
Jaja, das ist soweit klar. Ich hatte BR so verstanden, dass er die GoA als Rechtsgrundlage nehmen wollte, um eine Berechtigung für Rechtsanwälte zu konstruieren, auch ohne konkretes Mandat für die Rechteinhaber tätig zu werden. Als fremdes Geschäft des Anwalts zu Gunsten der Rechteinhaber mit der Folge Vollmacht aus GoA. Darauf bezog sich jedenfalls mein Post #68.
Marin 22.11.2012 16:23
Und da siehe man sich das ganze mal heute an, kann man nur schmunzeln.
Sven 22.02.2013 05:36
einen Frage an die Experten.
Wenn ich ein Bild aus der Googlesuche nehme, dieses dann grafisch verändere z.B. durch einen Text oder als Collage und davon einen Screenshot mache und diesen dann poste.
LG und ein schönes Wochenende Sven
PS: Bitte nur Antworten, die rechtsicher sind oder sich auf Urteile bzw. Paragraphen beziehen. Vielen Dank.
Adrian 22.02.2013 07:58
Auch Screenshot sind eine urheberrechtliche Vervielfältigung:
http://www.telemedicus.info/urteile/Urheberrecht/531-LG-Berlin-Az-16-S-1299-Schadensersatz-bei-Screenshots-ohne-Quellenangabe.html
/> http://www.telemedicus.info/article/1893-Google-Instant-Preview-und-das-Urheberrecht-an-Screenshots.html
Damit ändern Sie also nichts. Und das Einbauen eines Bildes in eine Collage kann eine Bearbeitung (§ 23 UrhG) und damit auch unzulässig sein.
Der Trick funktioniert also nicht.
(Angaben sind selbstverständlich ohne Gewähr - wenn Sie eine rechtssichere Antwort haben wollen, müssen Sie zu einem Rechtsanwalt gehen - kostenlose Rechtsberatung können, dürfen und wollen wir nicht anbieten)
Gino 27.03.2013 23:19
Das Urheberrecht ist nunmal da hart. Zurecht! Der Rechteinhaber hat nunmal Rechte. Ich verstehe immer nicht warum da so eine große Empörung herrscht wenn jemand ein Bild "entwendet" hat und es im Internet zugänglich macht.
Alex 29.11.2015 06:29
Wenn auch schon etwas älter aber immer noch ein brisanter Artikel.
Susana 29.11.2015 06:31
Unglaublich an was manche Dinge fest gemacht werden.
Alex B 04.04.2016 05:51
Hallo, ich finde das auch nach Jahren noch sehr interessant, da sich im Grunde nichts geändert hat bis heute.
Super Information, danke dafür
Adriana 31.05.2017 22:25
very nice publish, i definitely love this web site, carry

References: BGH 
 § 19
 BGH 
 § 50
 BGH 
 § 97
 § 24
 BGH 
 BGH 
 BGH 
 BGH 
 § 97
 § 97