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Timestamp: 2016-10-24 07:11:21+00:00

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Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich, II. Strafkammer, vom 28. April 2009.
Das Obergericht des Kantons Z�rich, II. Strafkammer, verurteilte Y.________ mit Entscheid vom 28. April 2008 (recte: 28. April 2009) wegen schwerer K�rperverletzung im Sinne von Art. 122 Abs. 1 StGB und Raufhandels im Sinne von Art. 133 Abs. 1 StGB zu einer Freiheitsstrafe von 3 Jahren. Der Vollzug der Freiheitsstrafe wurde im Umfang von 23 Monaten aufgeschoben und die Probezeit auf 3 Jahre festgesetzt. Im Umfang von 13 Monaten wurde die Freiheitsstrafe f�r vollziehbar erkl�rt, unter Anrechnung der Untersuchungshaft von 395 Tagen. Das Obergericht hielt f�r erwiesen, dass Y.________ am 4. November 2007 um ca. 01.40 Uhr im Rahmen eines Raufhandels dem Gesch�digten A.________ mit einem Schraubenzieher, der einen ca. 8.5 cm langen Kunststoffgriff sowie ein ca. 9 cm langes Metallteil mit flachem, knapp 3 mm breitem Ende aufgewiesen hatte, in die rechte Flanke gestochen und diesem dadurch eine lebensgef�hrliche Verletzung der Lunge zugef�gt hatte.
Mit Beschwerde in Strafsachen vom 9. Juli 2009 beantragt die Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Z�rich, das Urteil des Obergerichts vom 28. April 2009 sei wegen Verletzung von Bundesrecht im Sinne von Art. 95 lit. a BGG (konkret im Hinblick auf die Verschuldensw�rdigung und das Strafmass) aufzuheben und die Strafsache zur neuen Entscheidung an das Obergericht zur�ckzuweisen.
Mit Verf�gung vom 24. November 2009 hat die Strafrechtliche Abteilung des Bundesgerichts Y.________ die unentgeltliche Rechtspflege gew�hrt und Rechtsanwalt Jean-Christophe Schai f�r das bundesgerichtliche Verfahren als Anwalt im Sinne von Art. 64 Abs. 2 BGG bestellt.
Die Beschwerdef�hrerin wendet sich ausschliesslich gegen die Strafzumessung.
1.1 Gem�ss Art. 47 Abs. 1 StGB misst das Gericht die Strafe nach dem Verschulden des T�ters zu. Es ber�cksichtigt das Vorleben, die pers�nlichen Verh�ltnisse sowie die Wirkung der Strafe auf das Leben des T�ters. Das Verschulden wird gem�ss Art. 47 Abs. 2 StGB nach der Schwere der Verletzung oder Gef�hrdung des betroffenen Rechtsguts, nach der Verwerflichkeit des Handelns, den Beweggr�nden und Zielen des T�ters sowie danach bestimmt, wie weit der T�ter nach den inneren und �usseren Umst�nden in der Lage war, die Gef�hrdung oder Verletzung zu vermeiden. Bei der Strafzumessung steht dem Sachrichter ein erheblicher Spielraum des Ermessens zu. Die Strafrechtliche Abteilung des Bundesgerichts greift auf Beschwerde in Strafsachen hin nur in die Strafzumessung ein, wenn die Vorinstanz den gesetzlichen Strafrahmen �ber- oder unterschritten hat, wenn sie von rechtlich nicht massgebenden Kriterien ausgegangen ist oder wesentliche Gesichtspunkte ausser Acht gelassen beziehungsweise in �berschreitung oder Missbrauch ihres Ermessens falsch gewichtet hat (BGE 134 IV 17 E. 2.1 S. 19 f. mit Hinweisen; zum alten Recht: BGE 120 IV 67 E. 2a S. 70 mit Hinweisen).
1.2 Die Vorinstanz erw�gt, das Verschulden des Beschwerdegegners sei insgesamt als erheblich einzustufen. Im Hinblick auf die objektive Tatschwere der K�rperverletzung sei zu ber�cksichtigen, dass der Gesch�digte notfallm�ssig habe operiert werden und rund eine Woche habe in Spitalpflege verbleiben m�ssen. Die Tat h�tte noch gravierendere und bleibende Folgen f�r die Gesundheit und Lebensf�hrung des Gesch�digten haben k�nnen, wenn nicht sogar dessen Tod. Es schienen sich keine bleibenden Sch�den abzuzeichnen. Die Arbeitsunf�higkeit habe rund drei Wochen gedauert. In subjektiver Hinsicht falle ins Gewicht, dass der Beschwerdegegner nicht in der Absicht gehandelt habe, den Gesch�digten lebensgef�hrlich zu verletzen, und die Tat gewisse affektakzentuierte Z�ge trage. Zugunsten des Beschwerdegegners sei von lediglich eventualvors�tzlichem Handeln auszugehen. Dieser habe einem Kollegen zu Hilfe eilen und den R�ckzug erm�glichen wollen. Diesbez�glich k�nne mit dem Gutachter von einem gewissen Gruppendruck im entlastenden Sinn gesprochen werden. Der Beschwerdegegner sei allerdings nicht �berraschend in den Raufhandel involviert worden, sondern habe sich zwecks Beteiligung an einer allf�lligen t�tlichen Auseinandersetzung an den Tatort begeben. Aus der Lebensgeschichte des (im Oktober 1987 geborenen) Beschwerdegegners ergebe sich, dass dieser mit den grundlegenden Normen in der Schweiz vertraut sei. Er habe sich des Weiteren mit dem Gesch�digten �ber dessen Zivilanspr�che geeinigt, was grunds�tzlich positiv zu vermerken sei. Da er aber die vereinbarten Zahlungen nicht geleistet habe, sei daraus keine Strafminderung abzuleiten. Die Vorstrafenlosigkeit des Beschwerdegegners wirke sich strafmindernd aus, und das noch junge Alter sei bei der Strafzumessung zu ber�cksichtigen. Schliesslich sei einzig ein Vorfall, und nicht eine Mehrzahl verschiedener, voneinander unabh�ngiger Straftaten zu beurteilen. Insgesamt erscheine f�r die im Rahmen eines Raufhandels begangene schwere K�rperverletzung eine Freiheitsstrafe von drei Jahren als angemessen.
Weiter f�hrt die Vorinstanz aus, die objektiven und subjektiven Voraussetzungen f�r eine teilbedingte Strafe seien erf�llt. Der Gutachter gehe implizit von einer hohen Wahrscheinlichkeit des k�nftigen Wohlverhaltens des Beschwerdegegners aus. Der Eindruck der erlittenen Haft von �ber einem Jahr werde zudem eine pr�ventive Wirkung aus�ben, und bis anhin sei der Beschwerdegegner noch nie straff�llig geworden. Der Vollzug der Freiheitsstrafe sei aus Gr�nden der Resozialisierung im Umfang von 23 Monaten aufzuschieben. 13 Monate seien unbedingt zu vollziehen, unter Anrechnung der bereits erstandenen 395 Hafttage. Gewissen Bedenken aufgrund des Umgangs, den der Beschwerdegegner gepflegt habe, werde mit Ansetzung einer Probezeit von drei Jahren Rechnung getragen.
1.3 Die Beschwerdef�hrerin macht geltend, die Vorinstanz habe vor dem Hintergrund des Sachverhalts und des gesetzlich anwendbaren Strafrahmens von einer Geldstrafe von 180 Tagess�tzen bis zu einer Freiheitsstrafe von 15 Jahren das ihr zustehende Ermessen hinsichtlich der Verschuldensw�rdigung und Strafzumessung klar �berschritten und missbraucht, indem sie eine unhaltbar milde Strafe ausgef�llt habe.
Im Wesentlichen bringt die Beschwerdef�hrerin vor, die Vorinstanz habe das tatbezogene Verschulden des Beschwerdegegners zu Recht als "erheblich" qualifiziert. Damit sei aber von einer Einsatzstrafe auszugehen, die klar im oberen Bereich des f�r den Tatbestand der schweren K�rperverletzung anwendbaren ordentlichen gesetzlichen Strafrahmens von einer Geldstrafe von 180 Tagess�tzen bis zu einer Freiheitsstrafe von 10 Jahren liege. Es sei nicht ersichtlich, weshalb die Vorinstanz das noch junge Alter des Beschwerdegegners ber�cksichtigt habe. Dieser habe unstreitig die Schwere seiner Tat und die m�glichen Folgen zu erkennen vermocht. Zudem k�nne von einem auf Reue und Einsicht basierenden Gest�ndnis, das praxisgem�ss zu einer erheblichen Strafreduktion f�hren k�nnte, keine Rede sein. In Anbetracht der tat- und t�terbezogenen Strafzumessungsgr�nde, von welchen auch die Vorinstanz ausgegangen sei, und bei Fehlen von Strafmilderungsgr�nden sei eine Freiheitsstrafe im unteren Drittel des anwendbaren ordentlichen gesetzlichen Strafrahmens f�r schwere K�rperverletzung unhaltbar milde. Der Eindruck dr�nge sich auf, dass sich die Vorinstanz bei der Strafzumessung letztlich allein an der M�glichkeit des teilbedingten Vollzugs orientiert habe. Bei der Verschuldensw�rdigung und Strafzumessung nach Art. 47 StGB sei dieses Kriterium aber nicht massgebend. Aus diesen Gr�nden sei eine erheblich h�here Freiheitsstrafe als die von der Vorinstanz ausgesprochene von drei Jahren angemessen.
1.4 Auf die Vorbringen des Beschwerdegegners wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erw�gungen eingegangen.
2.1 Die von der Vorinstanz ausgef�llte Freiheitsstrafe von drei Jahren, die gerade noch den teilbedingten Vollzug erm�glicht, ist in Anbetracht der sich aus dem angefochtenen Urteil ergebenden objektiven und subjektiven Tatumst�nde, aus welchen die Vorinstanz zu Recht auf ein "erhebliches" Verschulden des Beschwerdegegners schliesst, deutlich zu milde und verst�sst daher gegen Bundesrecht. Zwar spricht zugunsten des Beschwerdegegners, dass er in Bezug auf den tatbestandsm�ssigen Erfolg lediglich mit Eventualvorsatz handelte, dass er unter einem gewissen Gruppendruck stand und die Tat affektakzentuierte Z�ge trug. Demgegen�ber ist jedoch st�rker zulasten des Beschwerdegegners zu ber�cksichtigen, dass er sich, ausger�stet mit einem Schraubenzieher, zwecks Beteiligung an einer allf�lligen t�tlichen Auseinandersetzung an den Tatort begab, wo er dem Opfer unter Einsatz des Schraubenziehers eine lebensgef�hrliche Verletzung der Lunge zuf�gte, die auch zum Tode h�tte f�hren k�nnen, wenn keine Notoperation vorgenommen worden w�re.
2.2.1 Die angesichts der Tatumst�nde und des daraus resultierenden erheblichen Verschuldens deutlich zu milde Freiheitsstrafe von drei Jahren scheint ihren Grund auch darin zu haben, dass die Vorinstanz die Vorstrafenlosigkeit und das noch junge Alter des Beschwerdegegners offenbar stark zu dessen Gunsten ber�cksichtigt.
2.2.2 Nach der neuesten Rechtsprechung des Bundesgerichts ist die Vorstrafenlosigkeit neutral zu behandeln und folglich bei der Strafzumessung nicht zwingend strafmindernd zu ber�cksichtigen. Dies schliesst nicht aus, dass sie ausnahmsweise und im Einzelfall in die Gesamtbeurteilung der T�terpers�nlichkeit einbezogen wird. Vorausgesetzt ist daf�r aber, dass die Vorstrafenlosigkeit auf eine aussergew�hnliche Gesetzestreue hinweist, was sich auf besondere Umst�nde zu beschr�nken hat. Bei einem Straft�ter, der eben erst m�ndig wurde, stellt die Vorstrafenlosigkeit keine besondere Leistung dar, wogegen der Umstand, nie verurteilt worden zu sein, bei einer �lteren Person durchaus anzuerkennen ist (Urteil des Bundesgerichts 6B_390/2009 vom 14. Januar 2010 E. 2.6.2 f., zur Publikation vorgesehen). Besondere Umst�nde liegen hier nicht vor, weshalb beim zudem noch jungen Beschwerdegegner die Vorstrafenlosigkeit nicht strafmindernd zu ber�cksichtigen ist.
Auch nach der bisherigen Rechtsprechung h�tte der Vorstrafenlosigkeit des Beschwerdegegners - soweit diese �berhaupt strafmindernd zu ber�cksichtigen gewesen w�re (siehe dazu Urteil des Bundesgerichts 6S.44/2007 vom 6. Juni 2007 E. 4.4 mit Hinweisen auf die bisherige, schwankende Rechtsprechung) - jedenfalls bei einem noch jungen T�ter nur geringf�giges Gewicht zukommen k�nnen.
2.2.3 Die Vorinstanz ber�cksichtigt bei der Strafzumessung das junge Alter des Beschwerdegegners in unbekanntem Ausmass. Das Alter eines Delinquenten kann zwar in die Strafzumessung nach Art. 47 StGB einfliessen, aber das verh�ltnism�ssig junge Alter eines T�ters f�r sich allein genommen f�hrt nicht zwingend zu einer Minderung der Strafe. Der Beschwerdegegner war zum Tatzeitpunkt 20 Jahre alt. Wie die Beschwerdef�hrerin zu Recht geltend macht, war er durchaus in der Lage, die Schwere seiner Tat und die m�glichen Folgen zu erkennen. Die Vorinstanz stellt denn auch entgegen den Ausf�hrungen des Beschwerdegegners keine mangelnde Einsicht oder altersbedingte Unreife fest. Somit kann das Alter des Beschwerdegegners keine wesentlichen strafmindernden Auswirkungen auf das Strafmass haben.
2.3 Freiheitsstrafen von 6 bis zu 24 Monaten k�nnen bedingt und Freiheitsstrafen von 12 bis zu 36 Monaten teilbedingt ausgesprochen werden (Art. 42 und 43 StGB). Bei Freiheitsstrafen von mehr als drei Jahren kommt nur der vollst�ndig unbedingte Vollzug infrage. Es besteht kein Raum, diese Grenzen auf dem Weg der Gesetzesauslegung weiter zu relativieren und einen erweiterten Grenzbereich offen zu halten. Dies bedeutet nicht, dass die Folgen einer unbedingt vollziehbaren Freiheitsstrafe im normalen Rahmen der Strafzumessung nicht einbezogen werden d�rfen. Nach Art. 47 Abs. 1 StGB ist bei der Festlegung der Strafe deren Wirkung auf das Leben des T�ters zu ber�cksichtigen. Im einzelnen Fall kann sich immer noch strafmindernd auswirken, dass der Verurteilte durch die Verb�ssung der Freiheitsstrafe aus einem g�nstigen Umfeld herausgerissen wird. Ob und wie weit dieser Strafminderungsgrund zur Anwendung gelangt, h�ngt von den konkreten Umst�nden ab und ist an sich unabh�ngig von der H�he der Strafe. Losgel�st davon hat das Gericht bei der Strafzumessung angesichts der einschneidenden Konsequenzen des unbedingten Vollzugs zu ber�cksichtigen, dass die subjektiven Voraussetzungen des Strafaufschubs im Sinne einer g�nstigen beziehungsweise nicht ung�nstigen Prognose im konkreten Einzelfall an sich erf�llt sind. Liegt die ins Auge gefasste Sanktion in einem Bereich, der die Grenze f�r den bedingten beziehungsweise teilbedingten Vollzug - wie auch f�r die Halbgefangenschaft nach Art. 77b StGB (1 Jahr) - mit umfasst, so hat das Gericht die Frage zu stellen, ob eine Strafe, die diese Grenze nicht �berschreitet, noch vertretbar ist. Bejaht es diese Frage, so ist die Strafe in dieser H�he festzulegen. Andernfalls kann eine nur unwesentlich �ber dem Grenzwert liegende - angemessene und begr�ndbare - Strafe ausgef�llt werden. Das Gericht hat diesen Entscheid in jedem Fall im Urteil ausf�hrlich zu begr�nden, um der Begr�ndungspflicht nach Art. 50 StGB nachzukommen (BGE 134 IV 17 E. 3.3-3.6 S. 23 ff. mit Hinweisen).
Entgegen den Einw�nden der Beschwerdef�hrerin darf das Kriterium des teilbedingten Strafvollzugs somit in bestimmten Konstellationen eine Rolle bei der Strafzumessung nach Art. 47 StGB spielen. Eine Strafzumessung, die nicht vom Verschulden des T�ters ausgeht, sondern sich am Ergebnis (beispielsweise der Grenze f�r den bedingten Strafvollzug) orientiert, verletzt jedoch Bundesrecht (Urteil des Bundesgerichts 6S.300/2004 vom 16. Februar 2005 E. 2.2). Die Vorinstanz verurteilt den Beschwerdegegner zu einer Freiheitsstrafe von 3 Jahren. Aus den Erw�gungen im angefochtenen Entscheid ist nicht ersichtlich, dass bei der Festsetzung der Freiheitsstrafe der Grenzwert von 3 Jahren f�r den teilbedingten Strafvollzug zugunsten des Beschwerdegegners beachtet wird. Eine implizite Ber�cksichtigung l�sst sich in Anbetracht des Ergebnisses aber nicht ausschliessen. Ein solches Vorgehen w�re allerdings nur zul�ssig, wenn die ins Auge gefasste Sanktion in einem die Grenze f�r den teilbedingten Vollzug mitumfassenden Bereich l�ge. Diese Voraussetzung ist vorliegend nicht erf�llt.
2.4 Bei der Strafzumessung wegen Gewaltdelikten auch von noch jungen Straft�tern sind gerade in der heutigen Zeit ebenfalls �berlegungen zur Generalpr�vention n�tig. Die Vorinstanz hat dem nicht Rechnung getragen und auch deshalb den zur Verf�gung stehenden Strafrahmen zu wenig ausgesch�pft.
2.5 Entgegen den Ausf�hrungen des Beschwerdegegners liegt kein eigentliches auf Reue und Einsicht basierendes Gest�ndnis vor. Die Ausf�hrungen des Beschwerdegegners zur Qualifikation der Tat als schwere K�rperverletzung und zum Vorliegen von Eventualvorsatz sind nicht relevant, da die Beschwerde sich auf die Strafzumessung beschr�nkt. Da die Strafzumessung von den Umst�nden des Einzelfalls abh�ngt, kann der Beschwerdegegner aus den in anderen F�llen ausgef�llten Strafen nichts direkt f�r sich ableiten.
Die Beschwerde ist somit gutzuheissen, das Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich vom 28. April 2009 aufzuheben und die Sache in Bezug auf die Strafzumessung zur neuen Entscheidung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat grunds�tzlich der Beschwerdegegner die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Dem Beschwerdegegner ist indes die unentgeltliche Rechtspflege bewilligt worden. Daher ist auf die Erhebung von Kosten zu verzichten (Art. 64 Abs. 1 BGG) und seinem Rechtsvertreter eine angemessene Parteientsch�digung aus der Bundesgerichtskasse auszurichten (Art. 64 Abs. 2 BGG).
Die Beschwerde wird gutgeheissen, das Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich, II. Strafkammer, vom 28. April 2009 wird aufgehoben und die Sache in Bezug auf die Strafzumessung zur neuen Entscheidung an die Vorinstanz zur�ckgewiesen.
Dem Rechtsvertreter des Beschwerdegegners, Rechtsanwalt Jean-Christophe Schai, Z�rich, wird f�r das bundesgerichtliche Verfahren eine Entsch�digung von Fr. 3'000.-- aus der Bundesgerichtskasse ausgerichtet.

References: Art. 122
 Art. 133
 Art. 95
 Art. 64
 Art. 47
 Art. 47
 BGE 
 Art. 47
 Art. 47
 Art. 47
 Art. 77
 Art. 50
 Art. 47