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Timestamp: 2016-10-22 01:55:13+00:00

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2C_5/2015 (07.01.2015)
2C_5/2015 � � Urteil vom 7. Januar 2015
A.________, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanw�ltin Carmen Emmenegger,
Der 1982 geborene A.________, aus dem Kosovo, reiste offenbar 2005 illegal in die Schweiz ein. Am 31. Juli 2010 heiratete er in seiner Heimat eine in der Schweiz lebende Landsfrau. Er blieb dort bis zu seiner (Wieder-) Einreise in die Schweiz am 20. M�rz 2011, wo er am 10. Mai 2011 eine Aufenthaltsbewilligung zwecks Zusammenlebens mit seiner Ehefrau erhielt, zuletzt g�ltig bis Ende Februar 2013. Im M�rz 2012 (sp�testens im September 2012) wurde die eheliche Gemeinschaft aufgegeben.
Mit Verf�gung vom 22. M�rz 2013 verf�gte das Amt f�r Migration und Integration des Kantons Aargau die Nichtverl�ngerung der Aufenthaltsbewiligung und die Wegweisung. Die dagegen erhobene Einsprache blieb erfolglos, und mit Urteil vom 11. November 2014 wies das Verwaltungsgericht die gegen den Einspracheentscheid vom 23. September 2013 erhobene Beschwerde ab.
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten vom 5. Januar 2015 beantragt A.________ dem Bundesgericht, das Urteil des Verwaltungsgerichts sei aufzuheben; das Amt f�r Migration und Integration des Kantons Aargau sei anzuweisen, seine Aufenthaltsbewilligung im Sinne von Art. 77 Abs. 1 lit. b in Verbindung mit Abs. 2 der Verordnung vom 24. Oktober 2007 �ber Zulassung, Aufenthalt und Erwerbst�tigkeit (VZAE; SR 142.201) bzw. Art. 50 Abs. 1 lit. b in Verbindung mit Abs. 2 AuG sowie i.V. mit Art. 31 Abs. 1 VZAE zu verl�ngern.
2.1.�Gem�ss Art. 83 lit. c Ziff. 2 BGG ist die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten unzul�ssig gegen Entscheide auf dem Gebiet des Ausl�nderrechts betreffend Bewilligungen, auf die weder das Bundesrecht noch das V�lkerrecht einen Anspruch einr�umt. H�ngt die Zul�ssigkeit des Rechtsmittels vom Bestehen eines Rechtsanspruchs ab, ist ein potenzieller Anspruch in vertretbarer Weise geltend zu machen (BGE 139 I 330 E. 1.1 S. 332; 136 II 177 E. 1.1 S. 179; Urteile 2C_977/2014 vom 27. Oktober 2014 E. 2.1 und 2C_702/2014 vom 19. August 2014 E. 2.1).
2.2.�Der Beschwerdef�hrer ist noch verheiratet; seine Ehefrau verf�gt �ber eine ausl�nderrechtliche Bewilligung und ist ihrerseits berechtigt, sich in der Schweiz aufzuhalten. In der Ausgangsverf�gung des Amtes f�r Migration und Integration vom 22. M�rz 2013 erw�hnte dieses, dass die Ehefrau in der Schweiz niedergelassen sei. Im Einspracheverfahren hingegen wurde klargestellt, dass die Ehegattin nicht �ber eine Niederlassungsbewilligung, sondern �ber eine Aufenthaltsbewilligung verf�gt (Einspracheentscheid vom 23. September 2013 E. 2). Die dem Beschwerdef�hrer am 10. Mai 2011 erteilte Aufenthaltsbewilligung beruhte mithin auf Art. 44 AuG, wonach ausl�ndischen Ehegatten von Personen mit Aufenthaltsbewilligung ihrerseits unter bestimmten Voraussetzungen eine Aufenthaltsbewilligung erteilt werden kann. Im Unterschied zu Art. 42 und 43 AuG (Recht auf Erteilung und Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung des mit einer Schweizer B�rgerin oder einer niedergelassenen Ausl�nderin verheirateten Ausl�nders) verschafft Art. 44 AuG dem mit einer bloss �ber eine Aufenthaltsbewilligung verf�genden Ausl�nderin verheiraten Ausl�nder keinen Rechtsanspruch auf Erteilung und Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung (BGE 137 I 284 E. 2.1 S. 287; Urteil 2C_1039/2014 vom 18. November 2014 E. 2.2). Ebenso entf�llt bei dieser Konstellation die M�glichkeit, gest�tzt auf die Ehe eine Bewilligung nach Art. 8 EMRK (Recht auf Achtung des Familienlebens) zu beanspruchen, w�re doch unabdingbare Voraussetzung daf�r, dass die Ehegattin �ber ein gefestigtes Anwesenheitsrecht in der Schweiz verf�gte, was bei blosser Aufenthaltsbewilligung nicht der Fall ist, es sei denn, diese beruhe ihrerseits auf einem Rechtsanspruch (BGE 139 I 330 E. 1.2 S. 332; 137 I 284 E. 1.2 und 1.3 S. 286 f.;135 I 143 E. 1.3.1 S. 145), wof�r keine Anhaltspunkte bestehen. Ohnehin fehlte es vorliegend an der f�r einen Anspruch nach Art. 8 EMRK erforderlichen tats�chlich gelebten Ehegemeinschaft (vgl. BGE 136 II 5 E. 1.3 S. 9, 65 E. 1.3 S. 68).
Wer �ber eine Aufenthaltsbewilligung gest�tzt auf Art. 44 AuG verf�gte, kann nach Aufgabe der ehelichen Gemeinschaft erst recht nicht nach Massgabe von Art. 50 AuG eine Bewilligungsverl�ngerung beanspruchen; dessen Einleitungssatz regelt bloss das Fortbestehen der Bewilligungs�
anspr�che�gem�ss Art. 42 und Art. 43 AuG. Wenn Art. 77 VZAE die Verl�ngerung einer Bewilligung analog zu den Kriterien von Art. 50 AuG erm�glicht, wird damit kein Rechtsanspruch festgeschrieben (Urteil 2C_306/2013 vom 7. April 2013 E. 2.2), wie der Beschwerdef�hrer offenbar geltend machen will.
Schliesslich will sich der Beschwerdef�hrer anspruchsbegr�ndend auf Art. 8 EMRK berufen, soweit dieser das Recht auf Achtung des Privatlebens einr�umt. Er hebt dazu hervor, dass er eine enge Beziehung zu den Kindern seiner Schwester pflege. Zu Recht beruft er sich in diesem Zusammenhang (Beziehung als Onkel zu Kindern, die im Rahmen ihrer eigenen Kernfamilie mit ihren Eltern leben; vgl. dazu BGE 120 Ib 257 E. 1d und e S.. 260 ff.) nicht auf das von Art. 8 EMRK garantierte Recht auf Achtung des Familienlebens. Der bis ins Alter von 23 Jahren im Kosovo installierte Beschwerdef�hrer, wo seine Eltern und andere Verwandte leben und wo er 2010 eine Landsfrau heiratete, der sich sodann erst seit seiner Wiedereinreise ab Fr�hjahr 2011 rechtm�ssig in der Schweiz aufh�lt (seit Fr�hjahr 2013 indessen nur noch prozedural bedingt), nachdem er zuvor von 2005 bis Mitte 2010 illegal hier gelebt und schwarz gearbeitet hatte, ist offensichtlich nicht in einem Masse in der Schweiz verwurzelt, um sich im Hinblick auf die Regelung seines ausl�nderrechtlichen Status auf die Achtung des Privatlebens berufen zu k�nnen (vgl. dazu BGE 130 II 281 E. 3.2. S. 286 f.).
Der Beschwerdef�hrer macht unter keinem Titel in vertretbarer Weise einen Bewilligungsanspruch geltend. Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ist gem�ss Art. 83 lit. c Ziff. 2 BGG unzul�ssig.
2.3.�Zu pr�fen ist noch, ob die Beschwerde als subsidi�re Verfassungsbeschwerde entgegengenommen werden kann.
Zur Verfassungsbeschwerde ist gem�ss Art. 115 lit. b BGG berechtigt, wer ein rechtlich gesch�tztes Interesse an der Aufhebung oder �nderung des angefochtenen Entscheids hat. Im Bereich des Ausl�nderrechts ist die Beschwerdeberechtigung bei Fehlen eines Rechtsanspruchs auf Bewilligung zur Anfechtung des negativen Bewilligungsentscheids ausgeschlossen, soweit dieser in materieller Hinsicht angefochten werden soll (grundlegend BGE 133 I 185). Trotz fehlender Legitimation in der Sache selbst ist der Ausl�nder allerdings zur R�ge berechtigt, ihm zustehende Verfahrensgarantien, namentlich der Anspruch auf rechtliches Geh�r, seien verletzt worden. Nicht zu h�ren sind dabei aber Vorbringen, die im Ergebnis auf die �berpr�fung des Sachentscheids abzielen, wie die Behauptung, dass die Begr�ndung des angefochtenen Entscheids unvollst�ndig oder zu wenig differenziert ausgefallen sei oder sich nicht mit s�mtlichen Argumenten auseinandersetze oder dass die Parteivorbringen willk�rlich gew�rdigt worden seien; ebenso wenig ist der Vorwurf zu h�ren, der Sachverhalt sei unvollst�ndig oder sonst wie willk�rlich festgestellt oder Beweisantr�ge seien wegen willk�rlicher antizipierter Beweisw�rdigung abgelehnt worden (vgl. BGE 114 Ia 307 E. 3c S. 313; 129 I 217 E. 1.4 S. 222; 126 I 81 E. 7b S. 94; 118 Ia 232 E. 1c S. 236; zur Weiterf�hrung dieser so genannten "Star-Praxis" unter der Herrschaft des Bundesgerichtsgesetzes s. BGE 135 II 430 E. 3.2 S. 436 f.; s. auch BGE 138 IV 78 E. 1.3 S. 80; spezifisch zum Ausl�nderrecht BGE 133 I 185 E. 6.2 S. 198 f.; s. auch BGE 137 II 305 E. 2 S. 308).
Der Beschwerdef�hrer macht geltend, m�ndliche Anh�rungen und Zeugenbefragungen seien vergeblich beantragt worden. Damit wird allenfalls sinngem�ss (s. aber Art. 106 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 117 BGG) die Verletzung von Art. 29 Abs. 2 BV ger�gt. Das Verwaltungsgericht hat sich in E. 4 seines Urteils mit den entsprechenden prozessualen Antr�gen befasst und erl�utert, aus welchen Gr�nden es diesen nicht entspreche. Der Beschwerdef�hrer befasst sich mit dieser Erw�gung nicht; ohnehin handelt es sich dabei um eine antizipierte Beweisw�rdigung, die bei der gegebenen Prozesskonstellation der bundesgerichtlichen �berpr�fung entzogen w�re. Es werden keine R�gen erhoben, die im Rahmen einer subsidi�ren Verfassungsbeschwerde zu pr�fen w�ren.
2.4.�Auf die unzul�ssige bzw. zul�ssiger R�gen entbehrende Beschwerde ist mit Entscheid des Einzelrichters im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 BGG nicht einzutreten. Damit fehlt dem Gesuch um Parteiverhandlung und Zeugenbefragungen vor Bundesgericht die Grundlage.

References: Art. 77
 Art. 50
 Art. 31
 Art. 83
 Art. 44
 Art. 42
 Art. 44
 Art. 8
 Art. 8
 BGE 
 Art. 44
 Art. 50
 Art. 42
 Art. 43
 Art. 77
 Art. 50
 Art. 8
 BGE 
 Art. 8
 BGE 
 Art. 83
 Art. 115
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 106
 Art. 117
 Art. 29
 Art. 108