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Timestamp: 2018-07-17 03:38:35+00:00

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Eine einer Alg II-Empfängerin rückwirkend für zwei Monate gewährte Krankengeldzahlung (§ 44 SGB V) stellt einen Nettokapitalzufluss dar, der von Jobcenter entsprechend § 11 Abs. 1 Satz 1 SGB II in Verbindung mit § 4 Satz 2 Nr. 1 Alg II-V auf den von dieser Person im Zuflussmonat geltend gemachten Leistungsanspruch anzurechnen ist – SG Cottbus vom 23. Januar 2018, Az. S 31 AS 1324/15 | Infodienst Schuldnerberatung
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Von diesem Einkommen ist gemäß § 11b Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 SGB II in Verbindung mit § 6 Abs. 1 Nr. 1 Alg II-V die sog. Versicherungspauschale in Höhe von monatlich EUR 30,- insgesamt zweimal (in Höhe von EUR 60,-) abzusetzen, wenn die Krankengeldnachzahlung für zwei Monate erfolgte.
Dies gilt gerade dann, wenn sich die Empfängerin dieser Entgeltersatzleistung für Erwerbseinkommen in den betr. Monaten im Leistungsbezug nach dem SGB II befand. Hier besteht der Zweck der Festsetzung von Absetzungsbeträgen sowie insbesondere der Versicherungspauschale darin, der Hilfeempfängerin einen dem unteren Lebensstandard in Deutschland entsprechendes Leben zu ermöglichen und damit das soziokulturelle Existenzminimum zu sichern. mh
← Eine Rechtsfolgenbelehrung nach § 31 Abs. 1 Satz 1 SGB II muss vom Jobcenter derart verständlich und einfach abgefasst sein, dass auch Personen mit einfacher Schulbildung in der Lage sind, diese Ausführungen zu begreifen – SG Cottbus vom 7. Dezember 2017, Az. S 4 AS 1817/15 Umzug wegen Schimmelbefalls – SG Cottbus vom 12. März 2018, Az. S 24 AS 1811/16 →

References: § 11
 § 4
 § 11
 § 4
 § 11
 § 6
 § 31