Source: https://sollstedt.de/index.php/gemeinderat/ergebnisse-gemeinderat/192-gr-2016-11-29
Timestamp: 2019-10-23 18:13:30+00:00

Document:
Bekanntmachung der Beschlüsse des Gemeinderates aus der Gemeinderatssitzung vom 29.11.2016
Beschluss Nr. 101-12/16
Der Gemeinderat der Gemeinde Sollstedt bestätigt die Tagesordnung der 12. öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 29.11.2016.
Beschluss Nr. 102-12/16
Der Gemeinderat der Gemeinde Sollstedt genehmigt die Niederschrift des öffentlichen Teils der 11. Gemeinderatssitzung vom 20.09.2016.
Beschluss Nr. 103-12/16
Der Gemeinderat der Gemeinde Sollstedt beschließt, zum Zwecke der Umsetzung der Richtlinie des Bundes „Förderung zur Unterstützung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland“ vom 22.10.2015 die nachfolgenden Aufgaben im Zuge der Breitbandversorgung/Breitbandausbau gemäß § 87 Abs. 3 ThürKO auf den Landkreis Nordhausen als eigene Aufgabe zu übertragen, da diese das Leistungsvermögen der Gemeinde übersteigt.
Beschluss Nr. 104-12/16
Der Gemeinderat beschließt, auf der Grundlage des § 80 Abs. 3 Satz 1 ThürKO über die Feststellung der geprüften Jahresrechnung 2013.
Beschluss Nr. 105-12/16
Der Gemeinderat beschließt, gemäß § 80 Abs. 3 Satz 2 ThürKO über die Entlastung des Bürgermeisters und des 1. Beigeordneten, soweit dieser einen eigenen Geschäftsbereich leitet oder den Bürgermeister vertreten hat, für das Haushaltsjahr 2013 auf der Grundlage des Schlussberichtes.
Beschluss Nr. 106-12/16
Der Gemeinderat beschließt, auf der Grundlage des § 80 Abs. 3 Satz 1 ThürKO über die Feststellung der geprüften Jahresrechnung 2014.
Beschluss Nr. 107-12/16
Der Gemeinderat beschließt, gemäß § 80 Abs. 3 Satz 2 ThürKO über die Entlastung des Bürgermeisters und des 1. Beigeordneten, soweit dieser einen eigenen Geschäftsbereich leitet oder den Bürgermeister vertreten hat, für das Haushaltsjahr 2014 auf der Grundlage des Schlussberichtes.
Beschluss Nr. 108-12/16
Der Gemeinderat beschließt, auf der Grundlage des § 80 Abs. 3 Satz 1 ThürKO über die Feststellung der geprüften Jahresrechnung 2015.
Beschluss Nr. 109-12/16
Der Gemeinderat beschließt, gemäß § 80 Abs. 3 Satz 2 ThürKO über die Entlastung des Bürgermeisters und des 1. Beigeordneten, soweit dieser einen eigenen Geschäftsbereich leitet oder den Bürgermeister vertreten hat, für das Haushaltsjahr 2015 auf der Grundlage des Schlussberichtes.
Beschluss Nr. 110-12/16
Der Gemeinderat Sollstedt stimmt dem Finanzplan der FLoH GmbH für das Betreiben der Kindertageseinrichtung „Wipperbären“ Sollstedt für das Haushaltsjahr 2017 zu.
Beschluss Nr. 111-12/16
Der Gemeinderat Sollstedt beschließt in seiner öffentlichen Sitzung am 29.11.2016 die Haushaltssatzung samt ihren Anlagen für das Haushaltsjahr 2017.
Beschluss Nr. 112-12/16
Der Gemeinderat Sollstedt beschließt in seiner Sitzung am 29.11.2016 gemäß § 62 Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) den Finanzplan der Gemeinde Sollstedt für das Haushaltsjahr 2017.
Beschluss Nr. 113-12/16
Der Gemeinderat Sollstedt beschließt auf der Grundlage des § 27 Abs. 22 Satz 3 Umsatzsteuergesetz (UStG) von der eingeräumten Wahlmöglichkeit Gebrauch zu machen.
Beschluss Nr. 114-12/16
Der Gemeinderat der Gemeinde Sollstedt genehmigt die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der 11. Gemeinderatssitzung vom 20.09.2016.
Beschluss Nr. 115-12/16
Der Gemeinderat Sollstedt stimmt dem Verkauf des Flurstücks 20/3, Flur 2, Gemarkung Wülfingerode zum Bodenrichtwert an den Antragsteller zu und beauftragt den Bürgermeister den Kaufvertrag notariell zu vollziehen. Die durch Beurkundung und den Vollzug des Kaufvertrages enstehenden Kosten trägt der Erwerber.
Beschluss Nr. 116-12/16
Der Gemeinderat Sollstedt beschließt den Kauf des Flurstücks 134/4, Flur 1, Gemarkung Wülfingerode (Verkehrsfläche) und beauftragt den Bürgermeister den Kauf notariell zu vollziehen. Sämtliche Kosten des Vertrages und seiner Durchführung trägt die Gemeinde Sollstedt.

References: § 87
 § 80
 § 80
 § 80
 § 80
 § 80
 § 80
 § 62
 § 27