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Keine spätabendlichen Europa-League Spiele am geplanten Stadionstandort Wolfswinkel - SC Stadion
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veröffentlicht um 06.12.2014, 19:02 von Freiburger Meinungen [ aktualisiert 14.01.2015, 08:08 von Kristian Raue ]
In diesem Beitrag möchte ich die näheren Hintergründe zu dem Bericht in der Badischen Zeitung von Samstag, 6.12.2014 erläutern. Insbesondere geht es um die Frage, ob die massive Überschreitung der Lärmgrenzwerte in der Mooswaldsiedlung durch den Ausnahmeparagraphen 6 der Sportanlagenlärmschutzverordnung umgangen werden kann.
Der Sportclub Freiburg begründet die Notwendigkeit eines Stadionneubaus u.a. damit, dass die Spielfeldmaße des heutigen Stadions an der Schwarzwaldstraße nicht den Vorschriften der UEFA entsprechen, dass also dort in absehbarer Zeit z.B. keine Europa League Spiele mehr gespielt werden können. Nach meinen Recherchen wird allerdings auch am Stadionstandort Wolfswinkel ein Teil der Europa League Spiele, nämlich die Spiele mit Spielbeginn 21:05 nicht stattfinden können.
UEFA Europa League Spiele überschreiten sämtlichen Lärmrichtwerte
Der von der Stadtverwaltung beauftragte Lärmgutachter hat in seinen Untersuchungen festgestellt, dass bei diesen Spielen der maximal zulässige Lärmimmissionsrichtwert für Allgemeine Wohngebiete um 7 dB überschritten wird (der für Reine Wohngebiete sogar um 12 dB).
Damit könnte das Stadion – sofern die Spiele der UEFA Europa League auch zur geplanten Nutzung des Stadions dazugehören sollen – aus planungsrechtlichen Gründen nicht gebaut werden. Eine Gemeinde darf nämlich keinen Bebauungsplan aufstellen, dessen Umsetzung an den Anforderungen der Sportstättenlärmschutzverordnung scheitern müsste.
Abbildung 1: Bei Spielen mit Spielbeginn 21:05 (bzw. Spielbeginn 20:30 mit Verlängerung) werden die Wohngebiete mit 57 dB belastet, obwohl nur 50 dB erlaubt sind. Erst in 800 Meter Entfernung wird der erlaubte Richtwerte erreicht.
Das wäre m.E. ein K.O. Kriterium für den Stadionstandort Wolfswinkel. Da es aber keine K.O.Kriterium geben darf, stellt sich die Frage, wie der Lärmgutachter und die Stadtverwaltung dieses Problem umgehen wollen. Nach meinem Kenntnisstand fährt man dafür eine zweiteilige Strategie.
Wie umgeht die Stadt Freiburg dieses K.O. Kriterium?
Zum einem wird versuchsweise eine weitere Ausnahmegenehmigung bemüht, nämlich der § 6 der Sportanlagenlärmschutzverordnung. Dieser Paragraph ist sehr praktisch, denn erlaubt eine unbegrenzte Überschreitung der erlaubten Immissionsschutzwerte, sprich es kann so laut sein, wie es will. Voraussetzung für die Anwendung des § 6 ist aber, dass ein Europa League Spiel als „internationales Sportereignis von herausragender Bedeutung im öffentlichen Interesse“ eingeordnet werden kann. Ob das so ist, daran bestehen meines Erachtens größte Zweifel.
Der zweite Teil der städtischen Umgehungsstrategie besteht schlicht darin, für den Fall, dass Europa League Spiele vor einem angerufenen Verwaltungsgericht nicht als Sportereignis im Sinne des § 6 anerkannt werden, die Europa League Spiele nicht in das Nutzungskonzept der neuen Stadions aufzunehmen, sondern diese Spiele dann einfach in einem anderen Stadion stattfinden zu lassen. Dann muss man sich allerdings fragen, warum man ein neues Stadion baut, wenn es dann – so wie das heutige Stadion – für die Durchführung von Europa League Spielen wiederum nicht geeignet ist.
[Update vom 7.1.2015]
Von einem Leser dieses Beitrags wurde ich auf den § 6 der Spielordnung der DFL verwiesen. Dort ist festgelegt, dass europäische Wettbewerbsspiele Pflichtspiele der Bundesligavereine sind! Damit wird es für die Stadtverwaltung - anders als im vorhergehenden Absatz vermutet - unmöglich sein, die Europa League Spiele am Abend vom genehmigungsrelevanten Nutzungskonzept des Wolfswinkel-Stadions auszunehmen.
Mit anderen Worten: Wenn Europa League Spiele Pflichtspiele eines Bundesligavereins sind, dann kann man sie nicht mehr als optionales oder besonderes Ereignis definieren, für das gegebenenfalls im Einzelfall eine Sondergenehmigung beantragt werden kann. Europa League Spiele sind im Rahmen der behördlichen Genehmigungsprüfung vielmehr genauso als Regelfall-Ereignisse zu betrachten wie Bundesligaspiele. Anders wäre dass im Fall eines Länderspiels. Hier könnte man von einem Sonderereignis sprechen, für das im Einzelfall eine Sondergenehmigung beantragt werden kann.
Warum wird die Umgehungsstrategie nicht funktionieren?
Ich bezweifle, dass ein Verwaltungsgericht z.B. die Gruppenspiele der Europa League als „internationales Sportereignis von herausragender Bedeutung im öffentlichen Interesse“ anerkennen wird. Dies ergibt sich nämlich schon aus dem Studium der begleitenden Unterlagen zu dem Ausnahmeparagraphen. Dieser wurde im Jahre 2006 anlässlich der Fußball WM 2006 eingeführt. Man wollte damals verhindern, dass WM Spiele zu spätabendlicher Stunde an Anwohnerklagen gescheitert wäre.
Dabei war dem Verordnungsgeber allerdings bewusst, dass der § 6 der Sportanlagenlärmschutzverordnung eine noch weiter reichende Ausnahmeregel zu Lasten des Anwohnerlärmschutzes darstellt, als die bereits bestehende Ausnahmeregel für „Seltene Ereignisse“. (Anmerkung: Bei den sogenannten „Seltenen Ereignissen“ erlaubt die Verordnung eine Überschreitung der festgelegten Lärmrichtwerte um 10 dB)
Wie definierte der Verordnungsgeber den § 6 den Begriff „herausragende Bedeutung“
Da es sich also um eine zusätzliche Erweiterung einer bereits weitgehenden Ausnahmeregel handelt, musste der Gesetzgeber die Messlatte an dieser Stelle sehr hoch anlegen. Es muss sich um Sportereignisse von wirklich herausragender Bedeutung handeln, in der offiziellen Verlautbarung der Bundesregierung vom 25. Januar 2006 wird der damals zuständige Bundesumweltminister Sigmar Gabriel deshalb auch wie folgt zitiert:
„Die neue Verordnung gewährleistet einen fairen Ausgleich zwischen dem großen Interesse der Öffentlichkeit an der WM einerseits und dem berechtigten Ruhebedürfnis der Nachbarn andererseits. Der notwendige Lärmschutz der Anwohner der Stadien bleibt gewahrt."
Weiter heißt es in der Verlautbarung, dass der Bundesminister Gabriel folgendes betont: "Zum Schutz der Nachbarschaft gilt die neuen Ausnahmemöglichkeit nur, wenn es sich um Sportgroßereignisse handelt, an denen ein wirklich herausragendes nationales oder internationales Interesse besteht." Als weitere Beispiele für solche Ereignisse nannte der Minister Leichtathletik-Weltmeisterschaften oder die Olympischen Spiele.
Den kompletten Text der Verlautbarung findet man unter: http://wm2006.deutschland.de/DE/Content/WMAktuell/UnsereThemen/2006/25-01-06-flexibler-laermschutz-fuer-die-zwoelf-stadien.html
Es besteht sicherlich kein Zweifel daran, dass ein Gruppenspiel der Europa League eine weitaus geringere Bedeutung im öffentlichen Interesse hat, als eine Weltmeisterschaft oder Olympische Spiele sie haben. Und ein Europa League Spiel ist kein Sportgroßereignis, sondern einfach nur ein Sportereignis. Die Ausführungen des Ministers begründen damit m.E. schon deutlich, dass Europa League Spiele zwar vielleicht „bedeutsame“ Sportereignisse sind, aber eben keine Sportereignisse von herausragender Bedeutung.
Was steht in der zugrundeliegenden Bundesratsdrucksache?
Hilfreich bei der Interpretation des Begriffes „herausragende Bedeutung“ ist der Text der offiziellen Bundesratsdrucksache 711/05, die zur Einführung des § 6 der Sportanlagenlärmschutzverordnung verfasst wurde. Darin heißt es „Die Fußball-WM 2006 erfüllt zweifellos diese Merkmale. Ein ‚normales‘ Bundesligaspiel dagegen nicht, wohl aber das Pokal-Endspiel.“
Zwar wird in der Bundesratsdrucksache die Europa League nicht explizit erwähnt, aber es wird ein wichtiger Vergleichsmaßstab gesetzt: Die sehr populären nationalen Sportereignisse Bundesligaspiel oder Pokalspiel sind keine Sportereignisse von herausragender Bedeutung.
Da das öffentliche Interesse (z.B. gemessen an den Zuschauerzahlen) bei Europa League Spiele eher geringer ist, aber in keinem Fall höher als bei Bundesligaspielen, können Europa League Spielen genauso wenig wie den Bundesligaspielen grundsätzlich der Status „herausragende Bedeutung“ zugewiesen werden.
An dieser Einschätzung ändert sich auch nichts durch die Tatsache, dass Europa League Spiele im Fernsehen übertragen werden, wie von Vertretern der Stadtverwaltung ins Feld geführt. Wenn das tatsächlich ein Kriterium wäre, dann müssten ja auch Bundesligaspiele diesen herausragenden Bedeutungsstatus haben, denn die werden ja auch im Fernsehen übertragen.
In einem von der Stadtverwaltung veröffentlichen Rechtsgutachten wird darauf hingewiesen, dass die Europa League Spiele für Freiburg eine herausragende regionale Bedeutung haben. Da empfiehlt sich allerdings ein Blick in den Verordnungstext: Dort steht „nationale oder internationale Sportereignisse“, nicht aber regionale Sportereignisse.
Nicht alle bedeutsamen internationalen Sportereignisse sind automatisch von herausragender Bedeutung
Schaut man sich die Liste aller bedeutsamen internationalen Fußballsportereignisse an, die in einem Bundesligastadion gespielt werden, dann gibt es dort m.E. nur die folgenden bedeutsamen internationalen Ereignisse: Weltmeisterschaft, Europameisterschaft, Länderspiele, Champions League und Europa League. Niemand wird ernsthaft bezweifeln, dass eine WM oder EM mehr zählt als die Champions League.
Ebenso wird niemand bezweifeln, dass Champions League und Länderspiele mehr Bedeutung haben als Europa League. Damit stehen Europa League Spiele in der Rangordnung innerhalb der genannten internationalen Fußballsportereignisse ganz unten in der Bedeutungsrangfolge. Wie können sie dann noch herausragend bedeutend sein?
Und ich frage mich, wenn selbst Europa League Spiele Fußballsportereignisse von „herausragender Bedeutung“ wären, welche nicht herausragend bedeutsame internationale Fußballsportereignisse gibt es denn dann überhaupt noch? Das wäre doch ein Mißbrauch der Ausnahmeregel, die Ausnahme würde zum Regelfall.
Es war sicherlich nicht die Intention des Verordnungsgebers, alle internationalen Sportereignisse in einem Bundesligastadion als Sportereignisse von „herausragender Bedeutung“ zu klassifizieren. Dann hätte er in der Verordnung nämlich auch ganz einfach schreiben können: „Bei allen internationalen Sportereignissen, an denen eine Bundesligamannschaft oder eine Nationalmannschaft teilnimmt, kann es so laut sein wie es will.“ Aber gerade das hat der Verordnungsgeber aus gutem Grund nicht in die Verordnung geschrieben.
Beachtet werden sollte auch die Tatsache, dass der Verordnungsgeber die Ausnahmeregel nach Paragraph 6 explizit für die Fußball WM 2006 eingeführt hat. Hätte der Verordnungsgeber eine Notwendigkeit gesehen, auch für UEFA Pokal Spiele eine so weit reichende Ausnahmeregel einzuführen, dann hätte er das ja schon viel früher tun müssen, denn den UEFA Pokal gibt es schon seit dem Jahr 1971. Der Verordnungsgeber hätte vor dem Jahr 2006 ganze 35 Jahre Zeit gehabt, eine solche Ausnahmeregel zu schaffen.
Unter Berücksichtigung aller vorgetragenen Argumente ergibt sich für mich - bezogen auf Fußballsportereignisse - die folgende Unterteilung in herausragende Bedeutung (grünes Häckchen) und nicht herausragende Bedeutung im öffentlichen Interesse (rot durchgestrichen).
Abbildung 2: Nationale und internationale Sportereignisse von herausragender Bedeutung im öffentlichen Interesse
Gute Argumente helfen nicht, die Gerichte werden entscheiden
Ich möchte anmerken, dass meine Argumente bei der Stadtverwaltung bekannt sind, allerdings verneint man die Richtigkeit meiner Schlussfolgerung. Die Bewertung wird also wahrscheinlich vor einem Verwaltungsgericht landen, wenn es einen klagewilligen Anwohner gibt. (Ich selber werde übrigens nicht klagen, da mein Wohnort ca. 12 Kilometer vom geplanten Stadionstandort Wolfswinkel entfernt sein wird.)
Bislang wurde übrigens nur vor einem einzigen Gericht in Deutschland konkret über die Frage verhandelt, ob eine bestimmte Spielklasse nun von herausragender Bedeutung ist oder nicht, und zwar im Jahr 2010 vor dem Verwaltungsgericht in Minden. Zwar ging es dabei „nur“ um ein Spiel der 2. Bundesliga, aber interessant ist die Urteilsbegründung des Gerichts, die zahlreiche grundsätzliche Hinweise zu der Frage gibt, ob man den Begriff „herausragende Bedeutung“ eng oder weit interpretieren darf.
Das Mindener Urteil
Nachfolgend gebe ich die wichtigsten Feststellungen des Gerichts wieder, die m.E. völlig unabhängig von der Frage sind, ob das Gericht über die 1. oder 2. Bundesliga oder über die Europa League zu entscheiden hat. (In dem Zusammenhang sei darauf hingewiesen, dass im internationalen Maßstab die Europa League, z.B. im Vergleich zur Champions League, ebenfalls nur 2. Liga ist, das Urteil also gar nicht so irrelevant ist, wie man vorschnell denken könnte).
Der komplette Wortlaut des Urteils ist online unter http://openjur.de/u/144096.html zu finden, hier nun die Zitate aus der Urteilsbegründung:
“Das Merkmal der ‚herausragenden Bedeutung‘ ist eng auszulegen. Dies ergibt sich bereits aus grundsätzlichen Erwägungen, folgt hier konkret jedoch aus der Entstehungsgeschichte, dem Gesetzeszweck und der Systematik der Vorschrift”
“Dies gilt damit umso mehr, wenn es sich um die Ausnahme von einer privilegierenden Ausnahmevorschrift und damit um eine Ausdehnung einer bereits bestehenden Ausnahmeregelung handelt.“
“Im Fokus des Gesetzgebers stand somit ein singuläres Sportereignis, dessen herausragende Bedeutung außer Zweifel steht”
“Um diese weitreichenden Befreiungsmöglichkeiten nicht zur Regel werden zu lassen bedarf die Ausnahmevorschrift zur Wahrung ihres Ausnahmecharakters einer restriktiven Handhabung, die allein durch eine strenge Auslegung auf der Tatbestandsseite erreicht werden kann.“
“Nach Auffassung der Kammer muss bei der gebotenen engen Auslegung [...] die "herausragende Bedeutung" im nationalen oder internationalen Bezugsrahmen bestehen. [...] Eine andere Auslegung liefe darauf hinaus, praktisch jede Sportveranstaltung, die ein überdurchschnittliches Interesse in der Region [...] hervorriefe, zu einem herausragenden Ereignis mit den entsprechenden Ausnahmemöglichkeiten zu erheben."
Was sagt die Stadtverwaltung dazu?
Die Stadtverwaltung sieht die Urteilsbegründung aus Minden als nicht relevant an und verweist stattdessen auf einen Urteilstext des Oberverwaltungsgerichts Rheinland Pfalz, das angeblich die Ausnahmegenehmigung für Europa League Spiele für „grundsätzlich zulässig erachtet“. Man habe „daher keine Zweifel, dass bei Europa League oder Champions League Spielen des SC Freiburg aufgrund der generellen Bedeutung dieser Wettbewerbe in internationaler und nationaler Hinsicht sowie aufgrund der konkreten Bedeutung aus der Perspektive Freiburgs eine Ausnahmegenehmigung erteilt werden kann“.
Wo schummelt die Stadtverwaltung?
Schaut man aber mal in den Wortlaut des Urteils aus Rheinland Pfalz, dann stellt man fest, dass das Gericht – anders als von der Freiburger Stadtverwaltung suggeriert - gar nicht über die Frage urteilen musste, ob eine bestimmte Spielklasse nur „herausragend bedeutend“ ist oder nicht.
Man liest dort nur den folgenden und einzigen Satz zu dem Thema Europa League: „Zudem kann bei Beteiligung internationaler Mannschaften im Einzelfall auch eine Überschreitung der Anzahl der seltenen Ereignisse nach Nr. 1.5 des Anhangs zur Sportanlagenlärmschutzverordnung nach § 6 18. BImSchV zugelassen werden“.
Es wurde vom Gericht also nicht die Erteilung einer Ausnahmegenehmigung für Spiele der UEFA Europa League und Champions League für „grundsätzlich zulässig erachtet“. Es wurde lediglich gesagt, dass bei Beteiligung internationaler Mannschaften im Einzelfall eine Ausnahme nach § 6 zugelassen werden kann. Ich wiederholen noch mal: nicht Europa League und grundsätzlich zulässig, sondern bei Beteiligung internationaler Mannschaften kann im Einzelfall zugelassen werden. Das ist ein riesiger Unterschied. Hier wurde m.E. ganz einfach falsch zitiert, um die Bürger (und übrigens auch den Gemeinderat der Stadt Freiburg) in die Irre zu führen.
Und da wir schon beim Thema Redlichkeit sind. Die Stadtverwaltung gibt an, dass der Fall spätabendlicher Europa-League Spiele in den letzten 13 Jahren nur 2 mal vorgekommen sei.
Das trifft zu, allerdings nur deshalb, weil in den letzten 12 der 13 Jahre der sportliche Erfolg für die Europa League ausgeblieben ist und der SC Freiburg es gar nicht in die Europa League geschafft hat. Und in dem einen Jahr Europa League ist der SC gleich in der Gruppenphase ausgeschieden. Wird der SC dort sportlich erfolgreicher, können das laut Gutachten jährlich aber schnell bis zu 11 Heimspiele werden, davon eine ganze Reihe am Spätabend mit Spielbeginn 21:05.
Bei der lärmschutzrechtlichen Prüfung mit historischen Statistiken der Europa League zu argumentieren ist genauso unzulässig, als wenn man beim Fahren ohne Gurt erwischt wird und dann argumentiert, man bräuchte keinen Gurt, da man in den letzten Jahren keinen Unfall hatte.
Ich halte es seitens der Stadtverwaltung für unredlich, wenn man das neue Stadion als Voraussetzung für mehr sportlichen Erfolg fordert, aber im gleichen Atemzug die sich dann in Bezug auf nächtlichen Lärm ergebenden Auswirkungen unter den Tisch fallen lassen will. Korrekt wäre, darauf hinzuweisen, dass die Anzahl der spätabendlichen Europa League Spiele je nach sportlichen Erfolg des SC Freiburg 5 oder sogar mehr Spiele im Jahr sein können. Im Jahr 2013 waren sogar 66% der Heimspiele spätabendliche Spiele.

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