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Timestamp: 2016-10-24 07:03:52+00:00

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5D_112/2015 (28.09.2015)
5D_112/2015 � � Urteil vom 28. September 2015
A.a.�Mit Eingabe vom 31. Juli 2014 beantragte A.________ im h�ngigen Scheidungsverfahren die Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege. Am 15. September 2014 wies die Pr�sidentin des Bezirksgerichts Bremgarten das Gesuch ab. Diese Verf�gung blieb unangefochten.
A.b.�Am 9. Dezember 2014 erneuerte A.________ sinngem�ss ihr Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege (teilweise ist entsprechend dem Eingang des Gesuchs beim Gericht vom 10. Dezember die Rede). Am 16. M�rz 2015 wies die Pr�sidentin des Bezirksgerichts Bremgarten auch dieses Gesuch ab.
A.c.�A.________ legte gegen diese Verf�gung am 7. April 2015 Beschwerde ein, die das Obergericht des Kantons Aargau mit Entscheid vom 20. Mai 2015 abwies. Das Obergericht �nderte indes von Amtes wegen die Verf�gung der Pr�sidentin des Bezirksgerichts vom 16. M�rz 2015 insofern, als auf das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege vom 9. Dezember 2014 nicht einzutreten sei.
Mit subsidi�rer Verfassungsbeschwerde eventualiter Beschwerde in Zivilsachen vom 2. Juli 2015 wendet sich A.________ an das Bundesgericht. Sie beantragt die Erteilung der unentgeltlichen Rechtspflege und Verbeist�ndung im vor dem Bezirksgericht Bremgarten h�ngigen Scheidungsverfahren. Eventualiter sei die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Zudem stellt sie ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung im Verfahren vor dem Bundesgericht.
1.1.�Das Bundesgericht pr�ft von Amtes wegen und mit freier Kognition, ob ein Rechtsmittel zul�ssig ist (BGE 140 IV 57 E. 2 S. 59; 139 III 133 E. 1 S. 133 mit Hinweisen).
1.2.�Der die unentgeltliche Rechtspflege verweigernde Entscheid ist ein Zwischenentscheid, der einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil bewirken kann (Art. 93 Abs. 1 Bst. a BGG; BGE 133 V 402 E. 1.2 S. 403). Bei Zwischenentscheiden folgt der Rechtsweg demjenigen der Hauptsache (BGE 137 III 380 E. 1.1 S. 382). In dieser geht es um eine Scheidung, mithin eine Zivilsache, die keiner Streitwertgrenze unterliegt (Art. 72 Abs. 1 und Art. 74 BGG; BGE 137 III 380 E. 1.1 S. 382 mit Hinweis). Die Beschwerdef�hrerin ist gem�ss Art. 76 Abs. 1 BGG zur Beschwerde berechtigt und die Beschwerdefrist (Art. 100 Abs. 1 BGG) ist eingehalten. Die Voraussetzungen, um auf eine Beschwerde in Zivilsachen eintreten zu k�nnen, sind erf�llt. Die subsidi�re Verfassungsbeschwerde ist damit unzul�ssig (Art. 113 BGG). Die falsche Bezeichnung des Rechtsmittels im Hauptantrag schadet der Beschwerdef�hrerin nicht.
Rechtsschriften sind in einer Amtssprache abzufassen und haben die Begehren, deren Begr�ndung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten (Art. 42 Abs. 1 BGG). In der Begr�ndung ist in gedr�ngter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt (Art. 42 Abs. 2 Satz 1 BGG; BGE 134 III 102 E. 1.1 S. 104 f.). Unleserliche, ungeb�hrliche, unverst�ndliche, �berm�ssig weitschweifige oder nicht in einer Amtssprache verfasste Rechtsschriften k�nnen zur �nderung an die Parteien zur�ckgewiesen werden (Art. 42 Abs. 6 BGG). Die vorliegende Beschwerde ist zumindest in Teilen nur schwer verst�ndlich und �berm�ssig weitschweifig. Auf eine R�ckweisung zur Verbesserung wird allerdings verzichtet.
Mit Beschwerde in Zivilsachen k�nnen Rechtsverletzungen nach Art. 95 und Art. 96 BGG ger�gt werden. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Die Feststellung des Sachverhaltes kann nur ger�gt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG) und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). "Offensichtlich unrichtig" bedeutet dabei "willk�rlich" (BGE 135 III 127 E. 1.5 S. 130; 133 II 249 E. 1.2.2 S. 252). Willk�r liegt nicht schon dann vor, wenn eine andere L�sung ebenfalls in Betracht zu ziehen oder gar vorzuziehen w�re, sondern nur, wenn der angefochtene Entscheid offensichtlich unhaltbar ist, mit der tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderl�uft (BGE 138 IV 13 E. 5.1 S. 22; 137 I 1 E. 2.4 S. 5; 136 I 316 E. 2.2.2 S. 318 f; 129 I 8 E. 2.1 S. 9). Die Beweisw�rdigung ist mithin nicht schon dann willk�rlich, wenn vom Sachrichter gezogene Schl�sse nicht mit der Darstellung des Beschwerdef�hrers �bereinstimmen, sondern bloss, wenn sie offensichtlich unhaltbar ist (BGE 135 II 356 E. 4.2.1 S. 362; 116 Ia 85 E. 2b S. 88).
4.1.�Umstritten ist, ob die Beschwerdef�hrerin einen Anspruch darauf hat, dass die unangefochten gebliebene Verf�gung des Bezirksgerichts vom 15. September 2014, wonach die Beschwerdef�hrerin keinen Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege hat (s. Sachverhalt Bst. A.a), in Wiedererw�gung gezogen wird.
4.2.�Die Vorinstanz h�lt daf�r, dass die Wiedererw�gung der ZPO fremd sei. Da prozessleitende Verf�gungen aber nicht in materielle Rechtskraft erwachsen w�rden, seien sie im Allgemeinen ab�nderbar und somit auch der Wiedererw�gung zug�nglich. Die Wiedererw�gung sei aber nicht beliebig zul�ssig. Sie d�rfe namentlich nicht dazu dienen, rechtskr�ftige Entscheide immer wieder infrage zu stellen oder die Fristen f�r die Ergreifung von Rechtsmitteln zu umgehen. Die Beh�rde d�rfe den Parteien auch nicht auf diesem Weg dazu verhelfen, eine verpasste Rechtsmittelfrist wiederherzustellen. Auch bei verweigernden Verf�gungen sei eine Wiedererw�gung unzul�ssig, wenn der Beh�rde kurze Zeit nach dem abweisenden Entscheid erneut ein identisches Gesuch unterbreitet werde. Ein Anspruch auf Wiedererw�gung bestehe nur, wenn sich die Verh�ltnisse seit dem ersten Entscheid erheblich ge�ndert h�tten oder wenn die Beschwerdef�hrerin Tatsachen und Beweismittel anf�hre, die ihr im fr�heren Verfahren nicht bekannt gewesen seien, oder wenn es ihr rechtlich oder tats�chlich nicht m�glich oder zumutbar gewesen sei, diese im fr�heren Verfahren vorzubringen.
Die Beschwerdef�hrerin habe mit Eingabe vom 31. Juli 2014 ein Gesuch um Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege gestellt, welches das Bezirksgericht mit Verf�gung vom 15. September 2014 abgewiesen habe. Die Beschwerdef�hrerin habe diese Verf�gung nicht angefochten, aber bereits am 9. Dezember 2014 ein neues Gesuch gestellt. Sie habe in diesem zweiten Gesuch weder eine wesentliche �nderung der Verh�ltnisse geltend gemacht noch Tatsachen und Beweismittel vorgetragen, die sie nicht schon in ihrem fr�heren Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege h�tte vorbringen k�nnen.
Das im Wiedererw�gungsgesuch vom 9. Dezember 2014 geltend gemachte Darlehen, welches die Beschwerdef�hrerin im August 2004 von ihrem Vater f�r den Kauf einer Liegenschaft in Marokko aufgenommen habe, sei ihr vor �ber zehn Jahren gew�hrt worden und daher nicht neu. Die von einem erfahrenen und mit der Gerichtspraxis im Kanton Aargau vertrauten Rechtsanwalt vertretene Beschwerdef�hrerin h�tte daher allen Anlass gehabt, dieses Darlehen bereits im Gesuch vom 31. Juli 2014 geltend zu machen und zu belegen. Wie das Bezirksgericht ferner zutreffend erwogen habe, sei die mit Eingabe vom 19. Januar 2015 neu geltend gemachte grundbuchliche Belastung des in Marokko gelegenen Grundst�cks zugunsten ihres Vaters erst am 24. Dezember 2014 und somit nach Einreichung des Gesuchs vom 9. Dezember 2014 erfolgt. Damit sei diese Tatsache unbeachtlich, weil es bei der Pr�fung der Voraussetzungen der unentgeltlichen Rechtspflege auf die Verh�ltnisse im Zeitpunkt der Gesuchseinreichung ankomme. Abgesehen davon sei das Vorgehen der Beschwerdef�hrerin rechtsmissbr�uchlich.
Gest�tzt auf das Gesagte kommt die Vorinstanz zum Schluss, dass das Bezirksgericht das Gesuch der Beschwerdef�hrerin vom 9. Dezember 2014 durch Nichteintreten h�tte erledigen m�ssen. Die angefochtene Verf�gung sei daher von Amtes wegen aufzuheben und auf das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung vom 9. Dezember 2014 nicht einzutreten. Damit er�brige es sich zu entscheiden, ob die Gr�nde der Vorinstanz f�r die Abweisung des Gesuchs zutreffend seien.
4.3.�Nach Auffassung der Beschwerdef�hrerin verletzt die Rechtsauffassung der Vorinstanz Art. 29 Abs. 3 BV. Die Verfahrensgarantie der unentgeltlichen Rechtspflege lasse offensichtlich nicht nur eine einmalige �berpr�fung zu. Art. 29 Abs. 3 BV schreibe auch nicht vor, wann in einem Verfahren ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege gestellt werden d�rfe. Die Bestimmung stelle ein Grundrecht dar, so dass die jederzeitige, vielleicht auch erneute �berpr�fung m�glich sein m�sse. Zu Unrecht gehe die Vorinstanz davon aus, dass eine Wiedererw�gung nur dann in Frage komme, wenn die gesuchstellende Partei v�llig neue Tatsachen behaupte und belege.
Wenngleich der Rechtsvertreter den Hinweis der Vorinstanz auf seine berufliche Erfahrung herzlichst verdanke, so verf�ge er leider nicht �ber hellseherische F�higkeiten. Auch er habe nur das gewusst, was ihm die Beschwerdef�hrerin gesagt habe. Im Gesuch vom 31. Juli 2014habe die Beschwerdef�hrerin nicht nur um unentgeltliche Rechtspflege, sondern auch um eine pers�nliche Befragung zu ihren finanziellen Verh�ltnissen ersucht. Diesem Gesuch habe die Gerichtspr�sidentin nicht entsprochen, sondern direkt mit Verf�gung vom 15. September 2014 entschieden. In dieser Verf�gung habe sie die Liegenschaft in Marokko erw�hnt, dies nicht etwa gest�tzt auf neue Abkl�rungen oder R�ckfragen, sondern mit Verweis auf ein im Jahre 2012 durchgef�hrtes Eheschutzverfahren und gest�tzt auf nicht bewiesene Behauptungen des Ehemannes der Beschwerdef�hrerin. Die Verf�gung vom 15. September 2014 habe nur innert zehn Tagen angefochten werden k�nnen. Eine solche Anfechtung sei nicht in Frage gekommen, weil die �berlegungen des Bezirksgerichts, wonach die Liegenschaft in Marokko nicht wertlos sei, nicht als g�nzlich haltlos zu qualifizieren gewesen seien. Nicht nur der Rechtsvertreter, sondern auch das Bezirksgericht habe zum damaligen Zeitpunkt keine Ahnung davon gehabt, dass die Liegenschaft drittfinanziert sei.
Die Beschwerdef�hrerin r�gt eine Verletzung ihres Rechts auf unentgeltliche Rechtspflege nach Art. 29 Abs. 3 BV, macht aber zumindest sinngem�ss auch eine Rechtsverweigerung nach Art. 29 Abs. 1 BV geltend.
4.4.1.�Jede Person hat in Verfahren vor Gerichts- und Verwaltungsinstanzen Anspruch auf gleiche und gerechte Behandlung (Art. 29 Abs. 1 BV). Nach der Praxis des Bundesgerichts liegt formelle Rechtsverweigerung vor, wenn eine Beh�rde auf eine ihr frist- und formgerecht unterbreitete Sache nicht eintritt, obschon sie dar�ber entscheiden m�sste (BGE 135 I 6 E. 2.1 S. 9; 134 I 229 E. 2.3 S. 232; vgl. auch BGE 136 II 177 E. 2.1 S. 181).
4.4.2.�Weder die Bundesverfassung (Art. 29 Abs. 3 BV) noch Art. 117 ff. ZPO verlangen, dass nach Abweisung eines ersten Gesuches um unentgeltliche Rechtspflege gleichsam voraussetzungslos ein neues Gesuch gestellt werden kann (Urteile 5A_299/2015 vom 22. September 2015 E. 3.2; 4A_410/2013 vom 5. Dezember 2013 E. 3.2). Aus verfassungsrechtlicher Sicht gen�gt, wenn die betroffene Partei im Rahmen des gleichen Zivilprozesses einmal die Gelegenheit erh�lt, die unentgeltliche Rechtspflege zu erlangen (Urteile 5A_299/2015 vom 22. September 2015 E. 3.2; 4P.170/1996 vom 16. Oktober 1996 E. 2a). Ein zweites Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege auf der Basis desselben Sachverhalts hat den Charakter eines Wiedererw�gungsgesuchs, auf dessen Beurteilung weder gest�tzt auf Art. 117 ff. ZPO noch von Verfassungs wegen ein Anspruch besteht (Urteile 5A_299/2015 vom 22. September 2015 E. 3.2; 4A_410/2013 vom 5. Dezember 2013 E. 3.2, mit Hinweis auf Alfred B�hler, Berner Kommentar, Bd. I, 2012, N. 64 ff. v.a. N. 71 zu Art. 119 ZPO, mit Verweis auf BGE 127 I 133). Das Bundesgericht hat indes in BGE 127 I 133 einen unbedingten verfassungsm�ssigen Anspruch auf Revision statuiert, wenn der Gesuchsteller erhebliche Tatsachen oder Beweismittel anf�hrt, die ihm im fr�heren Verfahren nicht bekannt waren oder die schon damals geltend zu machen f�r ihn rechtlich oder tats�chlich unm�glich war oder keine Veranlassung bestand. Ein Anspruch auf Wiedererw�gung besteht somit bei Vorliegen sog. unechter Noven (siehe dazu auch die seither ergangene Rechtsprechung BGE 136 II 177 E. 2.1 S. 181). Die Zul�ssigkeit eines neuen Gesuches um unentgeltliche Rechtspflege aufgrund ge�nderter Verh�ltnisse ergibt sich aus dem Umstand, dass der Entscheid �ber die Gew�hrung bzw. Verweigerung der unentgeltlichen Rechtspflege als prozessleitender Entscheid nur formell, jedoch nicht materiell in Rechtskraft erw�chst (Urteile 5A_299/2015 vom 22. September 2015 E. 3.2; 5A_430/2010 vom 13. August 2010 E. 2.4; I 302/96 vom 23. Dezember 1997 E. 7b, publ. in: SVR 1998 IV Nr. 13 S. 47). Von der Wiedererw�gung zu unterschieden ist somit das neue Gesuch. Dieses ist zul�ssig, wenn sich die Verh�ltnisse seit dem Entscheid �ber das erste Gesuch aufgrund neuer nach dem ersten Entscheid eingetretener Tatsachen und Beweismittel ge�ndert haben. Es ist auf der Basis echter Noven m�glich (Urteile 5A_299/2015 vom 22. September 2015 E. 3.2; 5A_430/2010 vom 13. August 2010 E. 2.4).
4.4.3.�Die Vorinstanz hat das Vorliegen ver�nderter Verh�ltnisse bzw. unechter Noven zu Recht verneint. Was die Beschwerdef�hrerin dagegen einwendet, verf�ngt nicht. Dass auch der Rechtsvertreter der Beschwerdef�hrerin anf�nglich keine Kenntnis davon hatte, dass das in Marokko gelegene Grundst�ck drittfinanziert ist, tut nichts zur Sache. Nicht das Wissen des Rechtsvertreters �ber den zugrunde liegenden Sachverhalt z�hlt, sondern jenes der Beschwerdef�hrerin. Ebenso wenig kann die Beschwerdef�hrerin etwas daraus ableiten, dass das Bezirksgericht auf eine pers�nliche Anh�rung zu ihren finanziellen Verh�ltnissen trotz eines entsprechenden Antrags verzichtet hat. Es ist der Beschwerdef�hrerin freigestanden, die Verf�gung des Bezirksgerichts vom 15. September 2014 wegen nicht erfolgter pers�nlicher Anh�rung anzufechten. Daf�r reichten zehn Tage ohne Weiteres aus.
Zu Recht hat die Vorinstanz deshalb den Entscheid des Bezirksgerichts aufgehoben und reformatorisch entschieden, auf das Gesuch der Beschwerdef�hrerin um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung vom 9. Dezember 2014 nicht einzutreten. Bei diesem Ausgang des Verfahrens brauchte sich die Vorinstanz auch nicht zur Frage zu �ussern, ob das Bezirksgericht der Beschwerdef�hrerin zu Recht die unentgeltliche Rechtspflege verweigert hatte. Dass sie der Beschwerdef�hrerin trotzdem in einer Eventualerw�gung Rechtsmissbrauch vorwarf, ist ohne Belang.
5.1.�Die Beschwerdef�hrerin kritisiert, dass die Vorinstanz ihr die gesamten obergerichtlichen Verfahrenskosten �berbunden habe und sie ihre Parteikosten selber tragen m�sse, obwohl die Vorinstanz dem Bezirksgericht neben einer mangelhaften Rechtsmittelbelehrung - das Bezirksgericht ignorierte die Unbeachtlichkeit der Gerichtsferien - auch vorgeworfen habe, auf das Wiedererw�gungsgesuch eingetreten zu sein. Dies sei offensichtlich unhaltbar im Sinn von Art. 9 BV. Korrekterweise seien die Kosten dem Staat zu �berbinden und der Rechtsvertreter der Beschwerdef�hrerin angemessen zu entsch�digen.
5.2.�Die Beschwerdef�hrerin vermag mit ihrer Kritik am vorinstanzlichen Kostenentscheid keine Willk�r (vgl. E. 3) darzutun. So nennt sie keine Gesetzesbestimmung, die von der Vorinstanz willk�rlich angewendet worden w�re. Sie zeigt auch nicht auf, dass sie sich anders verhalten h�tte, wenn das Bezirksgericht einen Nichteintretensentscheid gef�llt h�tte, statt das Wiedererw�gungsgesuch in der Sache abzulehnen. Schliesslich tut die Beschwerdef�hrerin auch nicht dar, dass ihr mit einer Entscheidgeb�hr von lediglich Fr. 500.-- die gesamten obergerichtlichen Verfahrenskosten �berbunden worden w�ren.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird die Beschwerdef�hrerin kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG). Dem Gemeinwesen ist keine Entsch�digung geschuldet (Art. 68 Abs. 3 BGG). Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist abzuweisen, da die Beschwerde als von Anfang an aussichtlos zu gelten hat (Art. 64 Abs. 1 BGG).

References: BGE 
 Art. 74
 BGE 
 Art. 76
 BGE 
 Art. 95
 Art. 96
 Art. 95
 Art. 29
 Art. 29
 Art. 29
 Art. 29
 BGE 
 Art. 117
 Art. 117
 Art. 119
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 9