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Timestamp: 2019-07-16 03:23:05+00:00

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Herbert Wehner - Mitspieler - Politik im Netz
Herbert Wehner	Präsident des AGH BE
Inhalte von Herbert Wehner suchen
Herbert Wehner - 14. Juli 2019, 21:12
Hat das Thema Aktuelle Stunde [Aktuelle Stunde] Verstöße gegen die Mietpreisbremse und allgemeine Situation auf dem Berliner Wohnungsmarkt gestartet.
Zitat von David Fuhrmann: „Wertes Präsidium, liebe Kolleginnen und Kollegen, ich beantrage die Einrichtung einer Aktuelle Stunde mit dem Titel "Verstöße gegen die Mietpreisbremse und allgemeine Situation auf dem Berliner Wohnungsmarkt". Als…
Herbert Wehner - 14. Juli 2019, 21:07
Hat eine Antwort im Thema Abstimmung BE079 Gesetz zur Einführung des Tasers als Einsatzmittel der Berliner Polizei verfasst.
Kommt mit dem Ergebnis herein. Er richtet seinen Krawattenknoten und tupft den Schweiß von der Stirn. Hiermit stelle ich fest, dass der Antrag die nötige Mehrheit nicht erreicht hat. Der Antrag ist damit abgelehnt. Die Abstimmung ist geschlossen.
Herbert Wehner - 10. Juli 2019, 08:12
Hat das Thema Abstimmung BE079 Gesetz zur Einführung des Tasers als Einsatzmittel der Berliner Polizei gestartet.
Zitat von Ryan Davis: „Antragstitel: Gesetz zur Einführung des Tasers als Einsatzmittel der Berliner Polizei Antragsteller: Ryan Davis (Allianz), stellvertretend für die Fraktion der Liberal-Konservativen Allianz Antragsinhalt: Gesetz zur Einführung…
Herbert Wehner - 10. Juli 2019, 08:10
Hat eine Antwort im Thema Debatte BE079 Gesetz zur Einführung des Tasers als Einsatzmittel der Berliner Polizei verfasst.
Gem. § 9 Abs. 3 GO AGH BE haben min. drei Abgeordnete die sofortige Abstimmung verlangt. Die dazugehörigen Voraussetzungen sind erfüllt. Die Debatte ist sofort zu beenden. Die Abstimmung wird eingeleitet.
Herbert Wehner - 9. Juli 2019, 22:18
@Hannes Blücher Da bis zum offiziellen Ende der Debatte eine angeregte Debatte besteht, verlängert das Präsidium die Debatte ab jetzt um 24 Stunden, gem. § 9 Abs. 2 GO AGH BE.
Herbert Wehner - 9. Juli 2019, 22:15
Zitat von Herbert Wehner: „@M.U.Wusterhausen Darf ich Ihnen diese Aufgabe zuteilen oder erklärt sich jemand bereit dies zu tun, da das Präsidium im Moment sehr beschäftigt ist? “ Ich kann mich gerne ran setzen, bitte aber um etwas Geduld. Im…
Herbert Wehner - 9. Juli 2019, 19:36
@M.U.Wusterhausen Darf ich Ihnen diese Aufgabe zuteilen oder erklärt sich jemand bereit dies zu tun, da das Präsidium im Moment sehr beschäftigt ist?
Herbert Wehner - 9. Juli 2019, 19:34
Hat eine Antwort im Thema Abstimmung BE078 Pilotprojekt -Ausstattung des 8. Jahrgangs aller Schulformen der Sekundarstufe I mit Tablets verfasst.
Hiermit stelle ich fest, dass der Antrag die nötige Mehrheit erreicht hat. Der Antrag ist damit angenommen. Die Abstimmung ist geschlossen.
Herbert Wehner - 9. Juli 2019, 19:33
Hat eine Antwort im Thema Abstimmung BE077 Gesetz über den Jugendkulturpass (JKP) verfasst.
Hiermit stelle ich fest, dass der Antrag die nötige Mehrheit nicht erreicht hat. Der Antrag ist damit abgelehnt. Die Abstimmung ist geschlossen.
Herbert Wehner - 9. Juli 2019, 19:32
Hat eine Antwort im Thema Abstimmung BE074 Digitalisierung der Denkmalliste verfasst.
Herbert Wehner - 6. Juli 2019, 19:27
Hat das Thema Debatte BE079 Gesetz zur Einführung des Tasers als Einsatzmittel der Berliner Polizei gestartet.
Herbert Wehner - 5. Juli 2019, 15:02
Hat eine Antwort im Thema Abstimmung BE076 Streichung §21 Abs. 2 DSchG Bln - Erweiterung §21 Abs. 3 DSchG Bln verfasst.
steht auf und korrigiert seine Aussage Hiermit stelle ich fest, dass der Antrag die nötige Mehrheit erreicht hat. Der Antrag ist damit angenommen. Die Abstimmung ist geschlossen.
Herbert Wehner - 5. Juli 2019, 09:15
Hat das Thema Abstimmung BE078 Pilotprojekt -Ausstattung des 8. Jahrgangs aller Schulformen der Sekundarstufe I mit Tablets gestartet.
Zitat von Dominik Weil: „Des Bildungssenator Dominik Weil (LZ) und Fraktion Betr..: Pilotprojekt -Ausstattung des 8. Jahrgangs aller Schulformen der Sekundarstufe I mit Tablets Sachverhalt: Wir wollen mit den neuen 8. Jahrgang des…
Herbert Wehner - 5. Juli 2019, 09:12
Hat eine Antwort im Thema Debatte BE078 Pilotprojekt -Ausstattung des 8. Jahrgangs aller Schulformen der Sekundarstufe I mit Tablets verfasst.
Hat das Thema Abstimmung BE077 Gesetz über den Jugendkulturpass (JKP) gestartet.
Zitat von David Valentin Kucharski: „Titel: Gesetz über den Jugendkulturpass (JKP) Angtragsteller: David Kucharski, SP §1 Begriffsbestimmung Der Jugendkulturpass (JKP) ermöglicht für jeden Kalendermonat einmalig kostenlosen Eintritt in eine…
Herbert Wehner - 5. Juli 2019, 09:10
Hat eine Antwort im Thema Debatte BE077 Gesetz über den Jugendkulturpass (JKP) verfasst.
Herbert Wehner - 5. Juli 2019, 09:08
Hat das Thema Abstimmung BE074 Digitalisierung der Denkmalliste gestartet.
Zitat von M.U.Wusterhausen: „Antragstitel: Digitalisierung der Denkmalliste Antragsteller: Senat für Infrastruktur Antrag: Die oberste Denkmalschutzbehörde verpflichtet sich zur Digitalisierung der Denkmalliste. Zu schaffen ist ein Portal mit…
Herbert Wehner - 5. Juli 2019, 09:04
Hat eine Antwort im Thema Debatte BE074 Digitalisierung der Denkmalliste verfasst.
Die Debatte ist geschlossen. Die Abstimmung wird eingeleitet.
Herbert Wehner - 5. Juli 2019, 09:03
Herbert Wehner - 5. Juli 2019, 09:02
Hat eine Antwort im Thema Abstimmung BE075 Anpassung § 4 DSchG Bln; Anpassung "Gewährleistung und Strafen" §9 & §19 DSchG Bln verfasst.

References: § 9
 § 9
 §21
 §21
 §1
 § 4
 §9
 §19