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Timestamp: 2019-05-20 00:44:23+00:00

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§ 26 ZVG:
§ 26 ZVG
§ 25 ZVG
§ 27 ZVG
BGH, BESCHLUSS vom 4.3.2005, Az. V ZB 25/05 a) Der Rechtsbeschwerde ist allerdings zuzugeben, daß die für diese Ansicht in Literatur und Rechtsprechung zu dem Teil gegebene Begründung, die sich auf eine entsprechende Anwendung des § 26 ZVG stützt (vgl. OLG Hamm, OLGZ 1985, 218, 221; Jaeckel/Güthe, ZVG, 7. Aufl., §23 Rdn. 12), Zweifeln begegnet.
BGH, BESCHLUSS vom 4.3.2005, Az. V ZB 25/05 Legt man diese, freilich nicht allgemein geteilte Auffassung (zustimmend z.B. MünchKomm-ZPO/Lüke, 2. Aufl., § 265 Rdn. 62; Zöller/Greger, ZPO, 25. Aufl., § 265 Rdn. 5 a; ablehnend z.B. Uhlenbruck, InsO, 12. Aufl., §80 Rdn. 89; MünchKomm-lnsO/Ott, § 80 Rdn. 80), zugrunde, so begegnet auch die Anwendung des § 26 ZVG auf die vorliegende Sachverhaltskonstellation Bedenken und zwar - wegen der strukturellen Unterschiede zu dem Fall der Veräußerung des beschlagnahmten Grundstücks - auch eine entsprechende Anwendung der Norm.
BGH, BESCHLUSS vom 4.2.2012, Az. Die mögliche Veräußerung einer der neu gebildeten Einheiten an die Beteiligte zu 1 wäre hingegen für das Verfahren ohne Bedeutung: Die Zwangsversteigerung ist wegen dinglicher Ansprüche angeordnet, gemäß § 26 ZVG hätte somit eine Veräußerung - selbst wenn sie gegenüber der Beteiligten zu 4 wirksam wäre - auf das Verfahren keinen Einfluss (vgl. Senat, Beschluss vom 25. Januar 2007 -V ZB 125/05, BGHZ170, 378, 383 Rn. 12).

References: § 26

§ 25

§ 27
 § 26
 §23
 § 265
 § 265
 §80
 § 80
 § 26
 § 26