Source: http://www.manz.at/Zeitschriften/1813-4432/2013/05.html
Timestamp: 2017-12-17 00:37:24+00:00

Document:
Unternehmenssteuerrecht/Umsatzsteuer & Zoll
Europa & Steuern/EU Tax Update – Mai 2013
Bezüge aus einem Dienstverhältnis doppelt besteuern?
taxlex 2013, 169
taxlex 2013, 172
Steuerliche Beurteilung einer Investitionsablöse zwischen einer GmbH und dem beteiligten Gesellschafter
Der VwGH hat in seinem Erkenntnis vom 5. 9. 2012, 2010/15/0018, betreffend Leistungsbeziehungen zwischen einer GmbH und ihren Gesellschaftern erneut ausgesprochen, dass derartige Vertragsbeziehungen fremdüblich gestaltet sein müssen, ansonsten eine verdeckte Gewinnausschüttung gem § 8 Abs 2 KStG vorliegen kann. Die zugrunde liegende Problematik wird in diesem Beitrag detailliert dargestellt.
§ 8 Abs 2 KStG; § 93 EStG
Rechtsbeziehungen GmbH/Gesellschafter; verdeckte Gewinnausschüttung
taxlex 2013, 173
Der „Oldtimer“ im Zoll- und Steuerrecht
Ein Motorrad, Baujahr 1972, wird importiert. Nach Ansicht des Einführers handelt es sich um einen „Oldtimer“ der Tarifposition 9705. Nach Ansicht des Zollamts handelt es sich hingegen um ein Fahrzeug der Tarifposition 8711. Was ist und woran erkennt man ein „Sammlungsstück von geschichtlichem Wert“? Welche Rechtsfolgen knüpfen sich daran? Wer trägt die Beweislast im Verfahren?
Abschnitt XXI Kombinierte Nomenklatur (KN); § 10 Abs 2 Z 1a Anstrich 1 iVm Anlage Z 45 lit b UStG; § 2 NoVAG; Art 220 Abs 2 lit b ZK
Sammlungsstück; ermäßigter Steuersatz; NoVA-Freiheit; Vertrauensschutz; Bindungswirkung
taxlex 2013, 176
Fiktive Anschaffungskosten bei privater Grundstücksveräußerung
Fallen die Anschaffung und die erstmalige Vermietung eines Grundstücks zeitlich auseinander, sind bei Berechnung der AfA, wie schon vor dem Abgabenänderungsgesetz 2012, die fiktiven Anschaffungskosten als Bemessungsgrundlage heranzuziehen. Wird dieses Grundstück veräußert und handelt es sich dabei um Altvermögen, ist auf die Berechnung der ImmoESt und deren Bemessungsgrundlage ab dem 1. 1. 2013 besonderes Augenmerk zu legen. Die Berechnung ist in zwei Teile zu splitten: 1. Teil bis zur erstmaligen Vermietung, 2. Teil ab der erstmaligen Vermietung.
§ 16 Abs Z 8, § 30 Abs 6 EStG
erstmalige Vermietung; Altvermögen; Neuvermögen; Immobilienertragsteuer
taxlex 2013, 182
Durchführungsbeschluss des Rates zur Ermächtigung der Niederlande, eine abweichende Regelung anzuwenden
taxlex-EU 2013/53
Vorschlag für einen Durchführungsbeschluss zur Ermächtigung der Tschechischen Republik und Polens, eine abweichende Regelung anzuwenden
taxlex-EU 2013/54
Voraussetzungen für Aussetzung der Zahlung der EUSt
C-79/12, SC Mora
taxlex-EU 2013/55
Vorliegen eines Steuertatbestands
C-19/12, Efir
taxlex-EU 2013/56
Verwaltung von Sondervermögen durch Kapitalgesellschaft
taxlex-EU 2013/57
Keine Verwaltung von Sondervermögen
C-424/11, Wheels Common Investment Fund Trustees
taxlex-EU 2013/58
Ermäßigter Steuersatz für Pferde
C-108/11, Kommission/Irland
taxlex-EU 2013/59
Versagung einer UID-Nummer
C-527/11, Ablessio
taxlex-EU 2013/60
C-91/12, PFC Clinic
taxlex-EU 2013/61
Unmittelbare Wirkung einer Richtlinienbestimmung
C-589/12, GMAC UK
taxlex-EU 2013/62
Bestimmung des Leistungsorts
taxlex-EU 2013/63
C-18/13, Max Pen
taxlex-EU 2013/64
Änderung der Gesetzgebung und Stand-still-Klausel
C-599/12, Jetair
taxlex-EU 2013/65
Land- und Forstwirtschaft als Liebhaberei
UFS Wien 5. 12. 2012, RV/1202-W/06
taxlex-SRa 2013/72
UFS Linz 8. 1. 2013, RV/0207-L/10
taxlex-SRa 2013/73
Teilwertabschreibung auf schwer verwertbare Wohnung einer Wohnanlage
UFS Klagenfurt 21. 12. 2012, RV/0004-K/10
taxlex-SRa 2013/74
Vorbehaltenes Wohnrecht keine Anschaffungskosten
UFS Klagenfurt 13. 12. 2012, RV/0092-K/11, unter Verweis auf VwGH 31. 3. 2011, 2007/15/0158; UFS Feldkirch 26. 6. 2007, RV/0266-F/05
taxlex-SRa 2013/75
UFS Linz 14. 11. 2012, RV/0817-L/09
taxlex-SRa 2013/76
BFH 11. 10. 2012, I R 66/11; Anm Eggert, Lexinform 10/2013, 2
taxlex-SRa 2013/77
Einlagewert bei gewerblichem Grundstückshandel
VwGH 20. 12. 2012, 2009/15/0033
taxlex-SRa 2013/78
GmbH-Geschäftsführer mit Beteiligung bis maximal 25%
VwGH 19. 12. 2012, 2010/08/0240; Anm Sedlacek, SWK 2013, 372
§ 25 Abs 1 lit b EStG
taxlex-SRa 2013/79
Betriebsverkauf mit Konsulentenvertrag
UFS Wien 13. 2. 2013, RV/1896-W/12
taxlex-SRa 2013/80
Subjektive Zuwendungsabsicht
UFS Wien 3. 1. 2013, RV/0609-W/10
taxlex-SRa 2013/81
Eigenverbrauch bei Gratisunterkünften für Skilehrer
VwGH 23. 1. 2013, 2010/15/0051
taxlex-SRa 2013/82
Franchisefiliale als Teilbetrieb
UFS Graz 18. 12. 2012, RV/0188-G/11
§ 12 und § 4 UmgrStG
taxlex-SRa 2013/83
Befreiungsvoraussetzung für Wohnbaugesellschaften
UFS Wien 18. 1. 2013, RV/3891-W/10
§ 3 Abs 2 Z 2 lit c BWAG
taxlex-SRa 2013/84
Mindestanteil gem § 14 WEG
UFS Wien 1. 2. 2013, RV/1176-W/09
taxlex-SRa 2013/85
Großmutterzuschuss im Interesse der Tochtergesellschaft
VwGH 24. 1. 2013, 2012/16/0104
§ 2 KVG
taxlex-SRa 2013/86
Großmutterzuschuss zur Vermeidung einer Einlagenrückgewähr
UFS Wien 30. 10. 2012, RV/0674-W/08; VwGH-Beschwerde eingebracht
taxlex-SRa 2013/87
Widerrechtliche Verwendung von Kfz mit ausländischen Kennzeichen
UFS 24. 10. 2012, RV/0642-S/09
taxlex-SRa 2013/88
Fehlerhafte Ermessensübung bei Empfängerbenennung
UFS Wien 27. 11. 2012, RV/0431-W/04; vgl ähnlich UFS Wien 27. 11. 2012, RV/0896-W/07
taxlex-SRa 2013/89
Gewinnfeststellungsbescheid an gelöschte KG
UFS Graz 24. 1. 2013, RV/0758-G/07
taxlex-SRa 2013/90
Klaus Hirschler neuer Professor am Juridicum
taxlex 2013, 191
Ergebnisse der 18. Finanzstrafrechtlichen Tagung 2013
Am 21. 3. 2013 fand im Linzer Kunstmuseum Lentos die 18. Finanzstrafrechtliche Tagung unter der fachlichen Leitung von Hon.-Prof. Dr. Roman Leitner statt. Als Schirmherren der Veranstaltung fungierten LeitnerLeitner, Wirtschaftsprüfer und Steuerberater sowie das Institut für Finanzrecht, Steuerrecht und Steuerpolitik und das Institut für Strafrechtswissenschaften der Universität Linz.
§ 257c dStPO
Steuerabkommen CH–AT; Steuerabkommen LIE–AT; Betrugsbekämpfung
Roman Leitner / Thomas Bieber / Rainer Brandl
taxlex 2013, 192
Keine Pflichtversicherung als selbständig Erwerbstätiger ohne Erwerbstätigkeit
Dieser Beitrag untersucht eine Entscheidung des VwGH (14. 11. 2012, 2010/08/0215), nach welcher eine Pflichtversicherung für selbständig Erwerbstätige nur mehr dann zulässig ist, wenn auch tatsächlich eine Erwerbstätigkeit ausgeübt wird.
§ 2 Abs 1 Z 4 GSVG
Geschäftsführer; neuer Selbständiger; Patenteinkünfte; betriebliche Tätigkeit
taxlex 2013, 198
Urlaubsanspruch bei Wechsel von Teil- auf Vollzeit
Vor relativ kurzer Zeit wurde ein wichtiges OGH-Urteil (OGH 24. 10. 2012, 8 ObA 35/12y) verlautbart, wonach bei einem Wechsel von Teil- auf Vollzeit ein nicht verbrauchtes Urlaubsguthaben am Ende der Teilzeitarbeit für die Vollzeitphase entsprechend umzurechnen bzw aufzuwerten ist.
OGH-Judikat; Urlaubsausmaß; Umrechnung
taxlex 2013, 199
Das Sozialrechts-Änderungsgesetz 2013 führt – in Anlehnung an die Bildungskarenz – die Bildungsteilzeit inklusive der Geldleistung Bildungsteilzeitgeld ein. Weiters werden Änderungen der Voraussetzungen des Weiterbildungsgelds vorgenommen.
Sozialrechts-Änderungsgesetz 2013; §§ 11 und 11a AVRAG; §§ 26 und 26a AlVG
Bildungskarenz; Weiterbildungsgeld; Bildungsteilzeitgeld
taxlex 2013, 200
Neues Entlohnungsschema der Hotellerie Wien
Fragen zur Einstufung
Am 1. 1. 2013 ist sowohl der Kollektivvertrag für Arbeiter als auch jener für Angestellte in der Wiener Hotellerie in Kraft getreten. Beide Kollektivverträge enthalten neue, zeitgemäße Lohn- und Gehaltsschemata, für Arbeiter wurde überdies das Festlohnsystem eingeführt. Dieser Artikel behandelt häufig auftretende Fragen zur Einstufung in diese Lohn- und Gehaltsschemata.
Zusatzkollektivvertrag zum Kollektivvertrag für die Angestellten im Hotel- und Gastgewerbe; Zusatzkollektivvertrag für ArbeiterInnen im Hotel- und Gastgewerbe
Berufsbezeichnungen; Festlohn; Überbezahlung
taxlex 2013, 202

References: § 8

§ 8
 § 93
 § 10
 § 2

§ 16
 § 30

§ 25

§ 12
 § 4

§ 3
 § 14

§ 2

§ 257

§ 2