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Urheberrecht: OLG München zur Kostenberechnung bei Auskunftsanträgen nach § 101 Abs. 9 UrhG
BlogsBella & Ratzka RechtsanwälteOktober 2010Urheberrecht: OLG München zur Kostenberechnung bei Auskunftsanträgen nach § 101 Abs. 9 UrhGDas Oberlandesgericht München hatte darüber zu entscheiden, wie die Kosten eines Auskunftsantrages nach § 101 Abs. 9 UrhG zu berechnen sind.Gemäß § 128e Abs. 1 Nr. 4 KostO entsteht pro Antrag eine Festgebühr von 200,00 €. Streitig war, was als Antrag zu werten ist.Das Landgericht München I hatte zuvor einem Urheberrechtsinhaber den beantragten Auskunftsanspruch zugestanden. Das betroffene Werk war unter sechs verschiedenen Hash-Werten angeboten worden, was aus dem Auskunftsantrag hervorging ...Zum vollständigen Artikel10 verwandte ArtikelOLG Karlsruhe: Filesharing - Gebühr im Auskunftsverfahren gegen Provider fällt für jeden Antrag an, auch bei ZusammenfassungOLG Köln: Filesharing - Zu den Kosten der Auskunft nach § 101 Abs. 9 UrhG für den RechtsinhaberOLG Köln: Doppelte Gebühr im Auskunftsverfahren nach § 101 Abs. 9 UrhG?LG Köln: Gerichtsgebühren für eine Auskunft nach § 101 UrhG fallen für jedes Werk gesondert anOLG München: Auskunftsverlangen wegen des Verdachts illegalen Filesharings in mehreren Fällen löst lediglich einmalig Gerichtskosten in
Höhe von 200,00 EUR ausDie Oscar-Verleihung und ihr Einfluss auf das "gewerbliche Ausmaß" im UrheberrechtOLG Köln: Gegenstandswert von 3.000,00 EUR für einen urheberrechtlichen AuskunftsanspruchOLG Karlsruhe: Kosten der Auskunftsanordung gegen ProviderOLG Karlsruhe: Kosten und Gebührenberechnung bei Auskunftsanspruch nach § 101 Abs. 9 UrhGOLG Düsseldorf: Gerichtskosten für die Auskunft zu 160 IP-Adressen betragen einmalig 200,00 EURÜber den ArtikelVeröffentlicht October 19, 2010 11:08am im Blog Bella & Ratzka Rechtsanwälte.KategorienMedienrechtThemenInternetrecht, It Recht, Urheberrecht, Filesharing, Landgericht, Olg, Auskunftsanspruch, Kosten, HashTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresGewinnsucht i.S.d. § 283a S. 2 Nr. 1 StGBvon Joachim Sokolowski / Anwalt bloggtAutokredit widerrufen und Geld sparenvon Florian Skupin / jurabutler.deBestattungskosten und -vorsorgevon Judith Kellner / Aktuelles aus Mediation, Familienrecht und ErbrechtAchtung/Wichtig beim Gebrauchtwagenkauf: Mangel oder Verschleiß?von Detlef Burhoff / Burhoff online BlogAnwaltliche Irrungenvon Joachim Breu / Täter und OpferAls nächstes lesen - bislang 60 Leser:OLG Saarbrücken: Identifizierende Berichterstattung über Hass ...

References: § 101
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 § 128
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 § 283