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Timestamp: 2020-02-29 14:05:10+00:00

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Rechtsprechung: 15 U 180/05 - dejure.org
Weitere Entscheidung unten: OLG Düsseldorf, 13.02.2008
OLG Düsseldorf, 26.04.2006 - I-15 U 180/05
https://dejure.org/2006,585
OLG Düsseldorf, 26.04.2006 - I-15 U 180/05 (https://dejure.org/2006,585)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 26.04.2006 - I-15 U 180/05 (https://dejure.org/2006,585)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 26. April 2006 - I-15 U 180/05 (https://dejure.org/2006,585)
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BGB §§ 823, 1004; StGB § 185; TDG §§ 8, 11; MDStV §§ 6, 9
Äußerungen in einem Internet-Forum
Zur Haftung des Forenbetreibers bei Kenntnis des Verfassers eines rechtswidrigen Beitrages
Unterlassung der Behauptung und Verbreitung nicht erweislich wahrer und beleidigender Tatsachen gegenüber Dritten in einem Internetforum; Inanspruchnahme des Betreibers eines Internetforums auf Sperrung bzw. Entfernung rechtwidriger Inhalte ; Inanspruchnahme des ...
Eingeschränkte Haftung bei Meinungsforum
Internetforum - Unterlassungsansprüche von unwahren Tatsachenbehauptungen
Zur Haftung des Betreibers eines zu einem bestimmten Thema eingerichteten Internet-Meinungsforums für rechtswidrige Äußerungen Dritter. Grundsätzlich kein Unterlassungsanspruch gegen Betreiber, sondern vorrangige Haftung des Äußernden. Zum Auskunftsanspruch des ...
Unterlassungsanspruch gegenüber Forenbetreiber - Haftung für fremden Forumsinhalt
heise.de (Pressebericht, 05.05.2006)
Nachrangige Haftung von Forums-Betreibern bei Schmäsritik
Internet-Foren als "besonders gefährliche Einrichtung"
Unterlassungshaftung des Betreibers eines Meinungsforums
Betreiber von Internetforen haften nicht für jeden rechtswidrigen Beitrag - Forenbetreiber haftet nur bei anonymen Beiträgen
Zusammenfassung von "Die Haftung von Webforen für rechtsverletzende Einträge" von RAe Dr. Uwe Jürgens und Oliver Köster, LL.M. (London), original erschienen in: AfP 2006, 219 - 222.
MMR 2006, 553
afp 2006, 267
Das Berufungsgericht, dessen Entscheidung in AfP 2006, 267 veröffentlicht ist, beurteilt den Beitrag des Autors "Katzenfreund" als Meinungsäußerung, die den Kläger in seiner Ehre verletze.
Nach diesen Grundsätzen kann auch die Verantwortlichkeit des Betreibers für den Inhalt meinungsbildender Internetforen zu beurteilen sein (vgl. OLG Düsseldorf, MMR 2006, S. 553 [555]).
Der Betreiber eines Forums ist zwar nach nicht verpflichtet, den Kommunikationsvorgang zu überwachen, erhält er aber Kenntnis, so muss er die Sperrung oder Löschung des Vorgangs veranlassen (in Anknüpfung an BGH Urteil vom 27.03.2007 - VI ZR 101/06 - OLG Düsseldorf, OLGR 2006, 581).
Der Betreiber eines Forums ist zwar nach nicht verpflichtet, den Kommunikationsvorgang zu überwachen, erhält er aber Kenntnis, so muss er die Sperrung oder Löschung des Vorgangs veranlassen (BGH Urteil vom 27.03.2007 - VI ZR 101/06 - OLG Düsseldorf, OLGR 2006, 581).
Auch das OLG Düsseldorf wendet § 11 Nr. 2 bzw. § 9 Nr. 2 MDStV, jetzt also § 10 TMG, auf Internetforen an ( MMR 06, 553, 555 ).
Das Urteil des Oberlandesgerichts Düsseldorf vom 14.09.2005 - I-15 U 180/05 = CR 2006, 482, 484, auf das sich die Beklagte in diesem Zusammenhang bezogen hat (…Schriftsatz vom 24.07.2006, S. 35), steht der Unterlassungsverurteilung im Streitfall nicht entgegen.
Denn in vielen Fällen haben mehrere Personen, nicht nur der Inhaber der IP-Adresse, Zugriff auf einen Computer und könnten diesen genutzt haben (so zutreffend OLG Düsseldorf, Urt.v. 26.4.2006, MMR 2006, S. 553, 556).
Auch dann, wenn dem Verletzten, wie hier, ein Unterlassungsanspruch zusteht, kann er vom Gegner die Erstattung der für eine Abmahnung aufgewendeten Anwaltskosten beanspruchen (so ausdrücklich OLG Düsseldorf, Urt.v. 26.4.2006, 15 U 180/05, zitiert nach juris, insoweit in MMR 2006, S. 553 nicht abgedruckt;… ebenso AG Schwäbisch Gmünd, Urt.v. 22.11.1995, NJWE-WettbR 1996, S. 136, 137 bei unberechtigter Abmahnung aus angeblichem Urheberrecht).
Eine derartige Verpflichtung des Betreibers eines Meinungsforums hat etwa das OLG Düsseldorf unter Zumutbarkeitsgesichtspunkten selbst im Bereich der Bekämpfung von Kinderpornographie ausdrücklich abgelehnt (OLG Düsseldorf MMR 06, 553, 555).
Das OLG Düsseldorf hat mit Urteil vom 26.04.2006 (15 U 180/05 - zitiert nach Juris) entschieden, ein Unterlassungsanspruch bestehe jedenfalls dann, wenn dem Betroffenen die Identität des Verfassers eines Beitrags nicht bekannt sei.
Einen solchen richterlichen Beschluss zur Erhebung der entsprechenden Daten - Zuordnung von IP-Nummern und Personen - hat es vorliegend nicht gegeben (vgl. zur Anwendung von § 100 g StPO bei Auskünften über die Zuordnung dynamischer IP-Nummern OLG Düsseldorf OLGR 2006, 581, 583;… Meyer-Goßner, Strafprozessordnung, 49. Auflage 2006, § 100 g StPO Rdn. 4;… anders LG Hechingen, NJW-RR 2006, 1196 und - für die Rechtslage ab 01.01.2008 - wohl auch Meyer-Goßner, Strafprozessordnung, 51. Aufl. 2008, § 100 g StPO Rn. 5).
Können die Mitglieder (Partner) des Beklagten nur durch einen passwortgeschützten Bereich Inhalte auf der Internetplattform des Beklagten präsentieren, dann besteht die Verpflichtung zur Speicherung der Identitätsmerkmale bis 8 Wochen nach dem Entfernen der streitigen Eintrags (vgl. OLG Düsseldorf, MMR 2006, 553, 555).
OLG Düsseldorf, 13.02.2008 - I-15 U 180/05
https://dejure.org/2008,12948
OLG Düsseldorf, 13.02.2008 - I-15 U 180/05 (https://dejure.org/2008,12948)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 13.02.2008 - I-15 U 180/05 (https://dejure.org/2008,12948)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 13. Februar 2008 - I-15 U 180/05 (https://dejure.org/2008,12948)
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Anspruch gegen den Betreiber eines Meinungsforums im Internet auf Unterlassung ehrverletzender Äußerungen namentlich bekannter Nutzer
Anspruch auf Unterlassung einer Meinungsäußerung gegen den Betreiber eines Meinungsforums: Zur Persönlichkeitsrechtsverletzung im Internet
Wegen der Schwere eines solchen als Möglichkeit in den Raum gestellten Verdachtes ohne konkrete und stichhaltige Anhaltspunkte ist dem Persönlichkeitsrecht des Klägers der Vorrang einzuräumen (vgl. hierzu OLG Düsseldorf, Urteil vom 13.2.2008 - 15 U 180/05).

References: § 185
 BGH 
 § 11
 § 9
 § 10
 § 100
 § 100
 § 100