Source: https://www.inklusions-kompass-fulda.de/nutzungsbedingungen?tmpl=component
Timestamp: 2020-08-10 08:23:26+00:00

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Nutzungsbedingungen - InklusionsKompass Fulda
InklusionsKompass Fulda Nutzungsbedingungen
Im Folgenden finden Sie die Nutzungsbedingungen für das Online-Portal inklusions-kompass-fulda.de. Wir legen größten Wert auf den Schutz Ihrer persönlichen Daten. Bitte beachten Sie auch unsere Datenschutzbestimmungen und Maßnahmen zum Schutz der Privatsphäre. Diese sind Teil der hier vorliegenden Nutzungsbedingungen.
(1) Diese Nutzungsbedingungen sind gültig ab dem 01.05.2019.
Bei diesen Nutzungsbedingungen handelt es sich um die Nutzungsbedingungen der Interessensgemeinschaft barrierefreies Fulda e.V. (folgend auch IGbFD genannt), Buseckstraße 16, 36043 Fulda, Deutschland, für die Benutzung der Angebote und Services auf dem Internetportal inklusions-kompass-fulda.de.
inklusions-kompass-fulda.de ist ein Internetportal zur Erfassung von Informationseinträgen für Menschen mit Behinderung.
(2) Diese Nutzungsbedingungen gelten für jeden, der das Portal vertraglich nutzt oder sich als Nutzer registrieren lässt.
Mit der Nutzung der Dienste als Nutzer von inklusions-kompass-fulda.de erklärt der Nutzer sein Einverständnis mit den nachfolgenden Nutzungsbedingungen und Datenschutzbestimmungen von IGbFD.
(3) Für die Informationen zum Datenschutz bitte hier klicken.
§ 2 Nutzungsberechtigung und Vertragsschluss
(1) Voraussetzung für die Nutzung der Leistungen des Portals ist der Abschluss eines Nutzungsvertrages. Dieser kommt zustande, indem ein Nutzer die Leistungen des Portals in Anspruch nimmt oder aber sich als Nutzer registriert (Angebot) und inklusions-kompass-fulda.de den Zugang zum registrierten Bereich freigibt (Annahme des Angebotes).
(2) Die Nutzungsbedingungen gelten auch dann, wenn bei der Nutzung von weiteren Seiten und Diensten von inklusions-kompass-fulda.de nach der Registrierung nicht noch einmal ausdrücklich auf die Geltung dieser Nutzungsbedingungen hingewiesen wird.
(3) Es besteht kein Rechtsanspruch auf Annahme als registrierter Nutzer. inklusions-kompass-fulda.de ist berechtigt, einen Registrierungsantrag und damit den Abschluss des Nutzungsvertrages ohne Angaben von Gründen abzulehnen und innerhalb einer Woche nach Registrierungsantrag einen etwaig bereits gewährten Zugang zu löschen.
Wird der Registrierungsvorgang nicht vollständig durchlaufen, ist inklusions-kompass-fulda.de berechtigt, den unvollständig registrierten Account einschließlich aller bis dahin vom Nutzer gemachten Angaben irreversibel zu löschen.
(4) Voraussetzung für die Registrierung sind:
Der Nutzer übermittelt die bei der Registrierung abgefragten Daten vollständig und wahrheitsgemäß, und
der Nutzer ist eine geschäftsfähige natürliche Person über 18 Jahre oder eine juristische Person.
(5) Jeder Nutzer darf sich nur einmal als Mitglied registrieren.
(6) Die Nutzung von inklusions-kompass-fulda.de darf ausschließlich zu folgenden Zwecken erfolgen:
Erstellen von Informationseinträgen für das Infoportal
(7) Zur Erstellung von Informationseinträgen ist eine Registrierung erforderlich. Folgende Zugangsdaten sind anzugeben (nachfolgend als "Pflichtdaten" bezeichnet):
ein vom Nutzer frei zu wählendes Passwort
Erklärung des Nutzers über sein Einverständnis mit der Geltung der vorliegenden Nutzungsbedingungen.
(8) Die vorbezeichneten Zugangsdaten des Nutzers ausschließlich des Benutzernamens sind für bloße Besucher und registrierte Nutzer der Website von inklusions-kompass-fulda.de oder Dritte nicht abrufbar.
(1) Ein Nutzungsverhältnis, das durch die Registrierung als Nutzer bei inklusions-kompass-fulda.de zustande gekommen ist, kann von einem Verbraucher binnen eines Monats nach seinem Registrierungsantrag ohne Angabe von Gründen widerrufen werden. Der Widerruf ist in Textform oder schriftlich zu senden an Interessensgemeinschaft barrierefreies Fulda e.V., Buseckstraße 16, 36043 Fulda oder per E-mail an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! mit dem Betreff „Widerruf Registrierung inklusions-kompass-fulda.de“. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Wird der Widerruf rechtzeitig erklärt, so gilt der Vertrag als nicht zustande gekommen und der Nutzer ist nicht an die Nutzungsbedingungen (Nutzungsbedingungen) gebunden.
(2) Das Widerrufsrecht erlischt bzw. ein bereits versandter Widerspruch gilt nicht, wenn der Nutzer vor Zugang des Widerrufs Leistungen des Portals, z.B. durch Einstellen von Informationseinträgen in Anspruch nimmt.
(1) Der Nutzer hat das Recht, das Nutzungsverhältnis jederzeit und ohne Angabe von Gründen zu kündigen. Die Kündigung muss schriftlich erfolgen an Interessensgemeinschaft barrierefreies Fulda e.V., Buseckstraße 16, 36043 Fulda, per e-mail an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! mit dem Betreff „Kündigung inklusions-kompass-fulda.de“.
(2) IGbFD hat das Recht, den Nutzungsvertrag jederzeit ohne Angabe von Gründen zu kündigen. Damit erlischt das Recht der Inanspruchnahme der zustimmungspflichtigen Leistungen des Portals. Die Kündigung wird dem Benutzer schriftlich oder per E-Mail mitgeteilt.
(3) Insbesondere wird der Betreiber von inklusions-kompass-fulda.de dann kündigen, wenn gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßen wird, wenn Vertragsgrundlagen oder Registrierungsvoraussetzungen wegfallen oder dabei falsche Angaben gemacht wurden.
(4) Im Fall einer Kündigung entfernt der Betreiber von inklusions-kompass-fulda.de die Registrierung und sperrt den Zugang zum Portal. Die personenbezogenen Daten werden bei einer Kündigung gelöscht mit Ausnahme von Informationen, die für Rechtsgeschäfte benötigt werden, die vor der Kündigung bereits begonnen wurden.
(5) Wenn ein Nutzerkonto mehr als ein Jahr nicht benutzt wird, behält sich IGbFD vor, dieses Konto zu löschen. Der Benutzer wird nach Ablauf des Jahres durch eine E-Mail von der Löschungsabsicht benachrichtigt und kann dann innerhalb von vier Wochen der Löschung widersprechen. Erfolgt kein Widerspruch, so gilt dies als Kündigung.
§ 5 Registrierungsdaten, Sicherheit des Kontos
(1) Mit seinem Registrierungsantrag stimmt der Nutzer zu, dass,
er alle angegebenen Daten aktuell richtig mitteilt und er über etwaige spätere Änderungen dieser Daten unverzüglich IGbFD unterrichtet, und
er die vollständige Verantwortung übernimmt für sein Passwort und alle Aktionen, die mit diesem Passwort erfolgen. Alle Aktivitäten mit diesem Passwort müssen der Verantwortung des Nutzers zugerechnet werden, und
er bei einem Verlust des Passwortes unmittelbar den Betreiber von inklusions-kompass-fulda.de informiert und er dafür Sorge zu tragen hat, dass das Passwort geändert oder der Zugang gesperrt wird.
(2) IGbFD haftet nicht für Schäden, die dem Benutzer durch unsachgemäße Benutzung, Verlust oder Missbrauch der Zugangsdaten entstehen.
§ 6 Datenerhebung und Datenschutz
(1) Der sensible und verantwortungsvolle Umgang mit den personenbezogenen Daten der Nutzer ist für inklusions-kompass-fulda.de von äußerster Wichtigkeit. Sämtliche gesetzlichen Vorschriften werden von inklusions-kompass-fulda.de genauestens befolgt.
(2) Die Datenschutzbestimmungen von inklusions-kompass-fulda.de erklären auf einer eigenen Seite den Umgang und die Verwendung der personenbezogenen Daten.
(3) Mit dem Vertragsabschluss stimmt der Nutzer zu, dass er die Datenschutzbestimmungen von inklusions-kompass-fulda.de gelesen hat und anerkennt.
§ 7 Eigentumsrechte und Schutzrechte Dritter
(1) Alle Inhalte, die auf dieser Seite und über die angeschlossenen Services verfügbar und zugänglich sind, sind einschließlich aller Designs, Texte, Grafiken, Videos, Anwendungen, Software, Datenbank und Dateien sowie die Funktionsweise und Anordnung der Seiteninhalte urheberrechtlich geschützt. Inhalte der Seiten und Services dürfen ohne ausdrückliche Genehmigung von IGbFD weder ganz noch teilweise außerhalb von IGbFD genutzt, kopiert, vervielfältigt, verteilt, verändert, geframt, reproduziert, angezeigt, übertragen, heruntergeladen, verkauft, gepostet oder in sonstiger Weise Dritten zugänglich gemacht werden.
(2) Jedem Benutzer von inklusions-kompass-fulda.de wird eine eingeschränkte, nicht übertragbare Lizenz gewährt, um die Seiten und Dienste von inklusions-kompass-fulda.de in der rechtlich zulässigen Weise gemäß der Nutzungsbedingungen zu nutzen, die Inhalte zu verwenden, auszudrucken und herunter zu laden. Auch durch das Angebot zum Herunterladen von Daten werden keine weiteren Rechte übertragen.
(3) Jegliche unerlaubte Nutzung ist untersagt und führt zum Erlöschen dieser Nutzungslizenz. Bei Verstößen gegen die Nutzungsbedingungen kann die Lizenz von IGbFD auch ohne Angabe von Gründen entzogen werden.
(4) Geschützte Marken und Namen, Bilder und Texte werden auf den Seiten meistens aber nicht immer als solche kenntlich gemacht. Das Fehlen einer solchen Kennzeichnung bedeutet jedoch nicht, dass es sich um einen freien Namen, ein freies Bild, einen freien Videoclip oder einen freien Text im Sinne des Namens-, Marken- oder Urheberrechts handelt.
(5) Selbstverständlich darf die Internetplattform inklusions-kompass-fulda.de im Rahmen von redaktionellen Berichten benannt werden. Sofern allerdings Screenshots und Textauszüge als Bild- oder Textzitate verwendet werden, so müssen sie entsprechend gekennzeichnet werden. Grafische Veränderungen sind nicht gestattet. IGbFD stellt für Veröffentlichungen gerne entsprechendes Material zur Verfügung. Die zur Verfügung gestellten Inhalte und Dokumente dürfen nur zu Informationszwecken verwendet werden und nicht kommerziell verwertet werden. Jede Kopie (dies gilt auch für Auszüge) muss einen Urheberrechtsnachweis enthalten.
(6) Beim Einstellen von Informationseinträgen versichert der Nutzer, dass er die Nutzungsrechte der Daten, die von ihm zur Verfügung gestellt werden, um Einträge im Portal inklusions-kompass-fulda.de zu generieren, bei ihm liegen oder eine Nutzungserlaubnis vom Urheber vorliegt.
Mit der Übermittlung der Informationseinträge an das Portal inklusions-kompass-fulda.de stimmt der Nutzer der Veröffentlichung seines Eintrags auf dem Portal zu. Der Nutzer kann seine Einträge über sein Profil bearbeiten oder entfernen.
Das Portal inklusions-kompass-fulda.de prüft jeden Eintrag vor der Freischaltung nach bestem Wissen und Gewissen.
§ 8 Änderung und Verfügbarkeit des Angebotes
(1) IGbFD behält sich vor, nach eigenem Ermessen jederzeit und ohne Vorankündigung das Angebot, die Services und die URLs zu verändern oder ganz einzustellen.
(2) Es ist außerdem möglich, dass zeitweise verschiedene Angebote und Services von inklusions-kompass-fulda.de nicht verfügbar sind. Durch Ausfall von Systemen, Wartungsarbeiten oder Unterbrechungen in der Datenübertragung können neben der Verzögerung von Datenübertragungen durch ungünstige Umstände auch Verluste von Daten des Nutzers auftreten.
(3) Insbesondere behält sich IGbFD vor, seine Dienste aus Wartungs-, Sicherheits— oder Kapazitätsgründen nach dem Ermessen von IGbFD einzuschränken oder vorübergehend auszusetzen.
(4) Dem Nutzer erwachsen aus Änderung, Wegfall oder Nichtverfügbarkeit des Angebotes von IGbFD bzw. inklusions-kompass-fulda.de oder seiner eigenen Daten keinerlei Ansprüche, sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart ist.
(1) IGbFD ist bemüht, das Angebot und die Services stets aktuell und inhaltlich richtig sowie vollständig anzubieten. Dennoch ist das Auftreten von Fehlern nicht völlig auszuschließen.
(2) IGbFD zeichnet auch nicht verantwortlich für die Inhalte auf anderen Seiten, auf die von inklusions-kompass-fulda.de-Seiten aus verlinkt wird.
(3) Soweit in dem nachstehenden Abs. 4 nichts Abweichendes geregelt ist, ist eine Haftung von IGbFD auf Schadenersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund, ausgeschlossen. IGbFD haftet vorbehaltlich des nachstehenden Abs. 2 insbesondere nicht für Schäden wegen Verlustes oder fehlerhafter Verarbeitung von Daten, für entgangenen Gewinn, ausgebliebene Einsparungen, Schäden aus Ansprüchen Dritter und sonstige mittelbare und Folgeschäden.
(4) Die Haftungsausschlüsse und Haftungsbeschränkungen gemäß Abs. 3 gelten nicht für Körperschäden, Schäden an Gesundheit und Leben sowie Personen- und Sachschäden nach dem Produkthaftungsgesetz und für Schäden, die IGbFD vorsätzlich oder grob fahrlässig zu vertreten hat. Sie gelten ferner nicht im Falle arglistigen Verschweigens eines Mangels oder der Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie und/oder für Schäden, die infolge leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten entstanden sind. In diesen Fällen gilt Folgendes:
IGbFD haftet wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und/oder für Personen- und/oder Sachschäden nach dem Produkthaftungsgesetz jeweils nach den gesetzlichen Bestimmungen.
IGbFD haftet ferner nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen für eigenes vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten und für entsprechendes Verhalten ihrer Erfüllungsgehilfen.
Im Falle arglistigen Verschweigens eines Mangels oder der Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie und/oder für Schäden, die infolge leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten entstanden sind, haftet IGbFD nach den gesetzlichen Bestimmungen, in dem letztgenannten Fall jedoch nur in Höhe des typischerweise vorhersehbaren Schadens.
(1) IGbFD behält sich das Recht vor, nach eigenem Ermessen Teile dieser Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern, zu ergänzen oder zu löschen. Im Falle einer solchen Änderung wird der Nutzer auf dem Portal darüber informiert. Für etwaige Nutzungshandlungen vor der Änderung bleiben die ursprünglichen Nutzungsbedingungen maßgeblich. Die weitere Benutzung des Portals nach einer Änderung bedeutet die Zustimmung des Nutzers zu einer solchen Abänderung, wenn der Nutzer der Geltung der neuen Nutzungsbedingungen nicht innerhalb von sechs (6) Wochen nach der Benachrichtigung widerspricht. IGbFD wird den Nutzer in der Benachrichtigung auf sein Widerspruchsrecht und die Bedeutung der Widerspruchsfrist hinweisen.
(2) Im Fall des Widerspruchs eines Nutzers gegen die Änderungen der Nutzungsbedingungen hat der Betreiber von inklusions-kompass-fulda.de das Recht, das Nutzungsverhältnis mit sofortiger Wirkung zu beenden.
§ 12 Schlussbestimmung, Salvatorische Klausel und Gerichtsstand
(1) Für alle Streitigkeiten, die sich im Zusammenhang mit der Nutzung von inklusions-kompass-fulda.de ergeben, gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
(2) Sollte eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, so lässt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung soll eine wirksame Regelung treten, die dem Ziel der unwirksamen Bestimmung möglichst nahekommt.
(3) inklusions-kompass-fulda.de ist berechtigt, die Erbringung aller Services jederzeit ganz oder teilweise auf Dritte zu übertragen.
(4) Ist der Kunde Kaufmann oder hat er in Deutschland keinen allgemeinen Gerichtsstand, ist Fulda ausschließlicher örtlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten zwischen dem Nutzer und IGbFD.
(5) Aufrechnungsrechte stehen dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von IGbFD anerkannt worden sind.
(6) Ergänzungen oder Änderungen des Vertrags bedürfen der Schriftform.
InklusionsKompass Fulda Nutzungsbedingungen Stand 01.05.2019

References: § 2

§ 5

§ 6

§ 7

§ 8

§ 12