Source: https://justizaustria.blogspot.com/2011/02/
Timestamp: 2019-08-25 16:53:08+00:00

Document:
Justicia Austriaca: Februar 2011
By initiativesachwalterschaft@gmail.com - Februar 28, 2011 Keine Kommentare: Links zu diesem Post
Tierschützer: Angeklagter Faulmann als Gutachter Schweiger - Günter Nenning als Auhirsch
Angeklagter Faulmann (Tierschützerprozess) hat sich als Gutachter Schweiger verkleidet. Günter Nenning hat sich im Dezember 1984 als Auhirsch verkleidet - aus Respekt vor der Würde der Tiere.
1984 ist aus der Bewegung in der Hainburger Au (die zuerst irrtümlich mit Polizeigewalt niedergeschlagen wurde) die politische Partei "Die Grünen" entstanden.
2010 sind Tierschützer als Terroristen angeklagt. Wenn das kein Rückschritt ist?
Aus Solidarität mit den Tierschützern und in Memoriam DDr. Günter Nenning werde ich vor dem Großen Schwurgerichtssaal in Wiener Neustadt als Schneeberg-Hirsch erscheinen!
By initiativesachwalterschaft@gmail.com - Februar 26, 2011 Keine Kommentare: Links zu diesem Post
Staatsanwalt Handler auf Facebook und andere Geschichten aus Wiener Neustadt
Da sagt doch die ehrenwerte Frau Bundesministerin für JUSTIZ (oder irre ich mich?) heute im Radio, dass auch der Staatsanwalt und die Richterin - genau so wie die "Maschinerie" der Rechtsanwälte der Tierschützer - öfter Pressekonferenzen geben sollten oder ihre Gesichter öfter in den Medien vertreten sein sollten.
BITTE ERSPART DAS DER ÖFFENTLICHKEIT! Der Staatsanwalt schaut aus wie ein Putscherl, er hat zu viel Schweinefleisch gegessen. Vielleicht sollte er Moslem werden, dann kann er gleich sein Diplom in der Scharia-Gerichtsbarkeit absolvieren. Vielleicht kann man ihn dann in der Öffentlichkeit präsentieren. Beim Prozess versteckt er sich immer hinter dem Monitor. Scheint ziemlich schüchtern zu sein, der liebe Pröll-Schwiegersohn.
Wird hier etwa die PR-Strategie des Landesamtes für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung schlagend? Das LVT hat ja auch eine kostenlose Medien-Strategie-Beratung für die Firma Kleider Bauer geliefert. Dort müssen ja wirklich Universalgenies arbeiten.
Hier eine kurze Auflistung über das Tätigkeitsprofil unseres geliebten "Verfassungsschutzes"
1. Bekennerschreiben fälschen
2. In der Dienstzeit mit Dienstwägen die Damen der Halbwelt ("Halbseidene") spazieren führen
3. PR-Strategien für Wirtschaftsunternehmen ausarbeiten
4. sich von der Psychosekte Epitarsis beraten und unterwandern lassen
5. Unterdrückerische Personen in U-Haft bringen oder besachwalten lassen
6. Gutachter bestechen
7. Jagdeinladungen schreiben
8. Sekretariatsarbeiten für Graf Ali erledigen
UUUUps...jetzt bin ich aber zu weit gegangen. Der Sachwalter muss mir den Server in Panama sperren. Oder bin ich doch nur eine depparte Frau Dr. Googleberg?
Johann Nepomuk - auch Du sagtest zum Schluss immer: Ist ja alles net wohr - oder? Entgingest Du der Metternich´schen Spitzelschar?
By initiativesachwalterschaft@gmail.com - Februar 24, 2011 Keine Kommentare: Links zu diesem Post
Mit 400 Millionen US-Dollar und 30 Millionen britische Pfund kaufte sich der Rüstungskonzern BAE Systems Anfang 2010 aus einem groß angelegten Verfahren wegen Bestechung frei, das Justizbehörden in Großbritannien und den USA jahrelang gegen das Unternehmen betrieben hatten. Zeitgleich wurden Ermittlungen der Londoner Antikorruptionsbehörde „Serious Fraud Office“ gegen den österreichischen Bauern und BAE-Berater Graf Alfons von Mensdorf-Pouilly, der maßgeblich in die dunklen Machenschaften seines Brötchengebers verwickelt gewesen sein soll, als „nicht mehr im öffentlichen Interesse“ eingestellt.
Ein Anwalt des „Serious Fraud Office“ sprach von 17,5 Millionen britischen Pfund, die Mensdorff erhalten habe, um Politiker und andere Entscheidungsträger zu schmieren. (Quelle: PROFIL 15. Februar 2010)
Mit solch hohen Geld-Beträgen können die österreichischen Tierschützer, die von der österreichischen Polizei und Justiz wie Terroristen behandelt werden, nicht mithalten.
Die angeblich militanten Tierschützer (militant wurden früher auch Abtreibungsgegner genannt) wurden am 21. Mai 2008 in Untersuchungshaft verwahrt. Die Soko Tierschutz/ Kleider-Bauer hatte sich gebildet.
Hier nochmals die Chronologie der Ereignisse:
November 2006: Die Eigentümer der Firma Kleider Bauer spricht beim Bundeskriminalamt und dem Landesamt für Terrorismus-Förderung (von Epitarsis unterwandert) vor. Man wolle die Dauerdemos gegen Tierpelze des „Vereins gegen Tierfabriken“ vor den Kleider-Bauer-Filialen abstellen. Wenn man die Tierschützer nach dem Mafia-Paragraphen behandelt, dann würde man sich vonseiten der Textilkette auch finanziell erkenntlich zeigen. Die SOKO Tierschutz wird gebildet – 35 Polizisten werden Tag und Nacht zur Verfügung stehen.
April 2007: LVT-Extremismusreferatsleiter ORat Mag. Autericky gibt der Firma Kleider Bauer PR-Tipps. Er empfiehlt eine Kontaktaufnahme zu Medienvertretern und die Zurschaustellung beschädigter Fahrzeuge. Sogar Ortsvorschläge für die Medienaktion werden vom Landesamt für Terrorismus gegeben. Florian Klenk vom „Falter“ würde die Tierschützer zu einem günstigen Preis in der Zeitung FALTER als kranke Psychopathen darstellen. Eine Einladung auf Graf Ali´s Hof würde genügen! Klenk ist billig zu haben, somit hat man auch die „linke“ Reichshälfte überzeugt.
27. April 2007: Die verdeckte Ermittlerin Danielle Durand nimmt in den Kreisen der Tierschützer ihre Arbeit auf.
18. Dezember 2007: Die SOKO Tierschutz (Zwettler, Böck) erstattet Bericht an die Generaldirektion für Öffentliche Sicherheit: „ Die Anzahl der Straftaten durch militante Tierrechtsgruppen ist konstant relativ gering.“
Dezember 2007/ Januar 2008: Erstmals wird der § 278a STGB – Bildung einer kriminellen Vereinigung – durch die SOKO Tierschutz/Bekleidung im Zusammenspiel mit der willfährigen Staatsanwaltschaft eingebracht. Ab jetzt werden die Anträge der SOKO und die Beschlüsse der Staatsanwaltschaft auf § 278a STGB gestützt.
23. Januar 2008: Soko-Leiter Josef Böck schreibt an Generaldirektor für die Öffentliche (Un-) Sicherheit Dr. Buxbaum: Bei jeder Demonstration der Tierschützer muss ein LVT-Beamter und 2 WEGA-Beamte abgestellt werden. (Wir haben´s ja)
21. Mai 2008: Die Soko Tierschutz fährt mit mehreren LASTWÄGEN (sic!) beim Wiener Büro des VGT vor und entfernt alles, was nicht niet- und nagelfest war. Selbst die Backups (Datensicherung) der Mitgliederdateien, von denen die SOKO durch Telefonüberwachung wusste, wo man sie aufbewahrte, wurden von den entsprechenden Wohnungen der TierschützerInnen gezielt abgeholt. Die SOKO plante den VGT 10 Monate lang – ein in solchen Fällen völlig unüblicher Zeitraum – ohne Infrastruktur und ohne Kontakt zu seinen Mitgliedern aushungern/ vertrocknen/ vernichten zu lassen. Nur durch Zufall entging der SOKO ein Backup der Mitgliederdatenbank, was den VGT vor dem Zusammenbruch rettete.
19. Juni 2008: Folgende Maßnahme wird bei einer Sitzung der SOKO Tierschutz beschlossen: „Wenn es gelingt, die Gemeinnützigkeit abzusprechen, sind weitere Maßnahmen sinnvoll. Die SOKO wird den VGT bei SPAR als kriminelle Organisation denunzieren. Weiters wird man vonseiten des äußerst kooperativen Finanzamts Dokumente wegen nicht bezahlter Erbschaftssteuer FÄLSCHEN.
27. August 2008: Die SOKO berichtet im Auftrag der offenbar auch auf Jagdgesellschaften (Schottland) eingeladenen Staatsanwaltschaft über die Finanzen der VGT: „Inwieweit die Einnahmen und Ausgaben den Vereinsstatuten entsprechen und ob die Gemeinnützigkeit tatsächlich gegeben ist, wird derzeit geprüft.
Anfang September 2008: Das Bundesministerium für Inneres macht Anfang September 2008 eine Presseaussendung, in der es fälschlich behauptete, der Vereinsleitung des Vereins gegen Tierfabriken müssten 62 Straftaten, darunter 9 Brandstiftungen, zugeordnet werden. Diese glatte Lüge konnte vom VGT zivilrechtlich nicht bekämpft werden, da jedes Ministerium bei „hoheitlichen Akten“ dieser Art gegen solche Klagen immun ist. Das Innenministerium versuchte gezielt das Vorschussvertrauen, das eine Behörde in den Augen der Bürger noch immer hat, zu nutzen, um den VGT zu denunzieren. (Siehe Richtlinie: „Bring sie in die Klapse oder in den Knast)
Anfang September 2008: Wegen eines juristischen Fehlers der Staatsanwaltschaft und der ebenfalls unter dem Einfluss der Textilkette stehenden UntersuchungsrichterInnen müssen die 10 Tierschützer aus der U-Haft frei gelassen werden. Dies geschieht unter großem Medien-Getöse. Nationalratswahlen stehen bevor. Die „Grünen“ setzen DDr. Martin Balluch auf ihre Kandidatenliste.
Herbst 2009: gegen Mitglieder der VGT und des BAT werden Strafanträge wegen Mitgliedschaft in einer kriminellen Organisation nach § 278 wegen Mitgliedschaft in einer kriminellen Organisation gestellt. Ziel: So könne man den Verein gegen Tierfabriken endgültig vernichten. Das Verfahren werde man mit Hilfe eines Tricks (Herr Podgorski wohnte im Bezirk Wiener Neustadt) an das reaktionäre Landesgericht für Strafsachen in Wiener Neustadt delegieren. Diese arbeiten auch hervorragend mit Epitarsis zusammen. Auch Ebreichsdorf ist in diesem Sprengel.
2. März 2010: Wie in einem Verfahren gegen Terroristen der Al Quaida, des 11. September beginnt in Wiener Neustadt der Prozess gegen die Tierschützer. Die jagdfreudige Richterin wird diese unterdrückerischen Personen für immer und ewig mundtot machen und vor allem finanziell vernichten. Ronnies Richtlinien haben also die österreichische Justiz durchdrungen. Gratulation!
August 2010: Die Richterin von Wr. Neustadt und ihr Staatsanwaltschaft verbringen auf Einladung von Graf Ali einen wunderschönen Jagdsommer in Schottland.
Februar 2011: Nach fast 70 Verhandlungstagen, unzähligen Zeugenladungen, Beweisanträgen dauert der auch für den österreichischen Steuerzahler sehr teure Strafprozess am Landesgericht in Wiener Neustadt an.
By initiativesachwalterschaft@gmail.com - Februar 17, 2011 Keine Kommentare: Links zu diesem Post
You have the choice: Schwarze Justiz oder Epi-Justiz
Werner Billing und Michael Sauer schreiben in ihrem Buch: „Opus Dei und Epitarsis“ – die staats- und gesellschaftspolitischen Vorstellungen (ISBN 3- 8100 – 2645 – X):
Es sei zudem wichtig zu prüfen, ob Epitarsis das bestehende Rechtssystem durch ein eigenes ersetzen wolle und welche Konsequenzen dies für die freiheitliche, demokratische Grundordnung habe. Die Texte von Ron Hubbard lassen in diesem Zusammenhang erkennen, dass im zu etablierenden epitarsischen Rechtssystem nur noch Clears und ehrliche Menschen das Recht auf Staatsbürgertum, Heirat und Fortpflanzung haben. Dies bedeute eine von der epitarsischen Ideologie angestrebte RECHTLOSIGKEIT bestimmter Bevölkerungsgruppen und somit die Beseitigung des in Artikel 3 GG (Grundgesetz) niedergelegten Gleichheitsgrundsatzes. Dieses Vorhaben von Epitarsis sei deshalb auf die Abschaffung der universalen Geltung der Menschenrechte gerichtet. Außerdem verstoße das epitarsische Rechtssystem gegen fundamentale rechtsstaatliche Prinzipien und sei für eine pluralistische Gesellschaft ungeeignet.
Schließlich müsse geprüft werden, ob der Umgang von Epitarsis mit Kritikern Anhaltspunkte dafür liefert, dass in der Epitarsis-Gesellschaft die im Grundgesetz festgeschriebenen Menschenrechte sowie das Recht auf Bildung einer Parlamentarischen Opposition beseitigt werden......So belegen die analysierten Epitarsis-Schriften, dass die Psychogruppe die bestehende demokratische und rechtsstaatliche Ordnung durch die Etablierung einer Gesellschaft mit epitarsisch bestimmten Normen ersetzen will. Das Gesellschaftsbild von Epitarsis ähnele dabei den Demokratievorstellungen von RECHTSEXTREMISTEN, die ein homogenes Gesamtinteresse der Volksgemeinschaft, d.h. eine Einheit von Regierenden und Regierten zu erkennen glauben.
Zu prüfen sei weiter, ob es tatsächliche Anhaltspunkte dafür gibt, dass Epitarsis einen lenkenden Einfluss auf die Regierung in Deutschland zu nehmen beabsichtige und ob dadurch der Grundsatz der demokratischen Legitimation der Staatsmacht durch das Volk außer Kraft gesetzt werde. Auch dafür, so der Verfassungsschutz (natürlich nicht der österreichische – Anmerkung der Redaktion) fänden sich Hinweise in den Hubbard- und SC-Schriften, in denen die Notwendigkeit der LENKUNG einer Regierung durch Epitarsis offen propagiert würde.
Ende Zitat aus Billing/ Sauer
Aus meiner Sicht ist es kein Zufall, dass ausgerechnet die aus Deutschland stammende Strafrechtsprofessorin Velten und die österreichische Richtervereinigung in der Causa Tierschützerprozess aufeinander prallen. Totalitäre Systeme hatten wir ja schon einmal in Österreich. Die ÖsterreicherInnen scheinen anfälliger für Diktatur und Totalitäre Systeme (mit Konzentrationslagern) zu sein als die Deutschen. Die Deutschen hatten es auch schon einmal, aber ein bisschen haben sie doch dazu gelernt. Wahrscheinlich schlägt sich hier der intelligente Protestantismus doch mehr durch als der autoritätshörige, blindgläubige Katholizismus in Österreich.
Das Landesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung sowie das Bundeskriminalamt und Landeskriminalamt Wien haben im Auftrag einer Unternehmerfamilie (wahrscheinlich gegen Bezahlung – der Korruptionsverdacht steht im Raum) eine Gruppe harmloser TierschützerInnen wie Terroristen nach dem Mafiaparagraphen 278 des Strafgesetzbuches behandelt.
Das volle Programm für Terroristen wurde für die Tierschützer abgespielt:
1. Telefonüberwachung – Peilsender am Auto
2. Überwachung der Wohnungen, Autos, Tätigkeiten der Tierschützer
3. WEGA-Einsätze und Hausdurchsuchungen bei den Tierschützern mit anschließender Inhaftierung – der Staatsanwalt wartete im Polizeiauto in Wien-Hietzing
4. Bildung einer Sonderkommission Tierschutz (verharmlosend Soko Bekleidung genannt) mit 35 Polizisten (beachten Sie den immer wieder kritisierten Polizistenmangel in Österreich)
5. Vom Innenminister abwärts (Weisungskette) wurde die gesamte österreichische Exekutive (Bundespolizeidirektion, Bundeskriminalamt, Verfassungsschutz etc..) beauftragt, den Verein gegen Tierfabriken mit allen Mitteln zu vernichten und seine Mitglieder schwerstens zu kriminalisieren (Ron Hubbard: Bring Sie in den Knast oder in die Psychiatrie – die Unterdrückerischen). Dies ist vor allem deswegen geschehen, weil sich die schwarze Jagdgesellschaft in Österreich ("Volkspartei") massiv durch die „Jagdrecherchen“ der Tierschützer gestört fühlte.
6. Da wurden schon mal hohe Beamte der „Exekutive“ zu Jagdgesellschaften nach Schottland eingeladen. Man würde diese wahnsinnigen Tierschützer schon in den Griff bekommen. Vielleicht sind da und dort auch von gräflichen Konten (auch der burgenländische Ministergatte und Fasanbauer Graf Ali fühlte sich von den Tierschützern bedroht, wenn er nicht gerade in England im Häfen saß) ein paar Tausender geflossen, um das doch nicht so hohe Gehalt der Exekutivbeamten aufzubessern.
7. Indes treiben die wirklichen Terroristen locker ihr Spiel in Österreich – bezahlt vom Sozialamt und dem österreichischen Steuerzahler. Es gilt die Scharia – das islamische Rechtssystem. Mit Müh und Not und allen Tricks konnte ein Ausbildungs-Terrorcamp von engagierten BürgerInnen im südlichen Niederösterreich verhindert werden.
8. Quod licet jovi, non licet bobi.
VERLEUMDUNG - Verleumdung schreien Sie?
Übrigens: Mein Rechtsanwalt ist JESUS. Zustelladresse: unbekannt.
By initiativesachwalterschaft@gmail.com - Februar 15, 2011 1 Kommentar: Links zu diesem Post
Amtsmissbrauch auf Österreichisch - IS JO OLLES NET WOHR
1. Amtsmissbrauch SOKO Tierschutz: Viele fragen sich ja schon:
WIE VIEL das Landesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung, WIE VIEL das Bundeskriminalamt, das Landeskriminalamt, die Sicherheitsdirektion Wien von der „Textilkette“ erhalten haben, damit sie 35 Polizisten (weil diese ohnehin so wenig zu tun haben) in einer SOKO Tierschutz rekrutierten und außerdem noch eine Public-Relations-Beratung für die „Textilkette“ durchgeführt haben. Der Staatsanwalt und die Untersuchungsrichter sind angeblich auch Marionetten dieser feinen, schwarzen „Jagdgesellschaft“, die an die Weisungen des Bundesministers für Inneres gebunden ist. Ansonsten genießt man die Jagd im schönen Schottland – gemeinsam.
2. WIE VIEL erhalten die Beamten des LVT für die Weitergabe der „Abhörprotokolle“ von Karl-Heinz Grasser (zu schön für diese Welt) und Walter Meischberger an die Wochenzeitschrift FALTER?
3. WIE VIEL erhält das LVT für Tatsachenumkehrungen,demütigende Vorladungen von Unterdrückerischen Personen und Verschwinden-Lassen von Beweisen für Totschlag, Mord z.B. in Ministerien?
4. WIE VIEL erhielt ein Bezirksgericht in Wien von einem Mobilfunkbetreiber (z.B. T-Mobile) für einen Zahlungsbefehl mit anschließender Besachwalterung einer Unterdrückerischen Person?
5. WIE VIEL erhält eine Richterin für ein Urteil, damit sie es so schreibt, dass es der anderen Bank von großem Vorteil ist?
Einzig richtige Antwort: ein Ministeramt!
Johann Nepomuk Eduard Ambrosius Nestroy (1801-1862)
IS JO OLLES NET WOHR........IS JO OLLES NET WOHR........
By initiativesachwalterschaft@gmail.com - Februar 14, 2011 Keine Kommentare: Links zu diesem Post
Justizkabarett Österreich - Szenen eines Tierschützer-Prozesses
Justizkabarett Österreich - Szenen eines Prozesses: Vorabdruck exklusiv
Als Vorgeschmack auf das Drehbuch Tierschützer-Prozess bekommt Ihr hier einige Szenen in Kurzfassung – Sachen zum Lachen
Landesgericht Wiener Neustadt, Großer Verhandlungssaal: Die Richterin Sonja A. sitzt alleine im großen Gerichtssaal. Dort wo sonst der Staatsanwalt sitzt, kriechen Ratten den Sessel auf und ab. Die kürzlich aus dem Tiergarten Schönbrunn – wegen schlechter Führung - entlassene Elephantendame Taluba versucht die Tür zum großen Gerichtssaal mit dem Rüssel zu öffnen. Ein Hund bellt am Gang. Der Staatsanwalt spielt im 3. Stock Klavier.
Die Richterin schreibt sich selbst das Urteil, sie spricht sich selbst von allen Anklagepunkten frei. Jetzt ist sie erleichtert. Sie ist von einem großen Landeshäuptling zum Jagen ins nahegelegene Schneebergland eingeladen. Sie will sich nicht verspäten.
Landesgericht für Zivilrechtssachen, Wiener Neustadt, Parkplatz und Foyer des Gerichtsgebäudes: Herr Balluch, einstweiliger Sachwalter des Schimpansen Hiasl, steigt mit Hiasl (im Smoking) aus dem Auto. Hiasl hat während der Auto-Fahrt von Wien nach Wiener Neustadt sämtliche Gerichtsdokumente seine Sachwalterschaft betreffend mit Bananen und Vanillejoghurt (seine Lieblingsspeise) befleckt. Das ist ein weiterer Grund für eine endgültige Besachwalterung von Hiasl, denkt sich sein vorläufiger Vormund, Herr Balluch. Hiasl versucht verzweifelt, sich diese ungemütliche Kleidung vom Leibe zu reißen. Beide betreten das Gerichtsgebäude. Bei der Kontrolle im Foyer des Landesgerichts reißt Hiasl die Kamera von der Haltevorrichtung rechts oben. Martin Balluch ist nahe des Nervenzusammenbruchs, er schreit Hiasl an: „Wen Du Dich so aufführst, werden wir NIE den Sachwalterschaftsbeschluss für Dich bekommen.“
Der Schimpanse hat aber nur Augen für das Frühstücks-Joghurt des Justizbeamten. Er springt auf den Tisch und ergreift mit großer Geschicklichkeit das Joghurt. Im ganzen Gerichtsgebäude läuten die Alarmglocken. Der Eklat ist perfekt. Dem Schimpansen Hiasl droht die Untersuchungshaft.
By initiativesachwalterschaft@gmail.com - Februar 12, 2011 Keine Kommentare: Links zu diesem Post
1. AMIS: Sind da die AmerikanerInnen gemeint?
2. AMS-Millionen: verschwunden in der Karibik und eingeschmolzen in eine Goldbaumine in Ecuador (Südamerika)
3. Amtsgeheimnis: wird in Österreich nicht so genau genommen.
4. Abhörprotokolle Grasser-Meischberger: Wo war mei Leistung? Frage: Welcher Polizist gibt Ermittlungsergebnisse zu welchen Preisen weiter?
5. Arleth Sonja: Richterin im Tierschützerprozess Wiener Neustadt
6. Bandion-Ortner Claudia: wurde als Richterin für ein Urteil mit dem Ministeramt belohnt.
7. BUHAG: 60 AMS-Millionen wurden irrtümlich überwiesen
8. BAWAG: Österreichische Gewerkschaftsbank, vom Höllenhund Cerberus geschluckt
9. Balluch Martin DDr: Tierschützer, aus Sicht der österreichischen Justiz Mafia-Boss. Hat Sachwalterschaft für Schimpansen Hiasl beantragt.
10. BUWOG: 60.000 Beamtenwohnungen, von einem Finanzminister „privatisiert“
11. Cafe Cappucino: Nobles Wiener Kaffeehaus in Wien-Hernals
12. Cerberus: Der Höllenhund hat die Bawag gekauft. Frage: Ist ein Hund eine Rechtspersönlichkeit oder ist dieser Kaufvertrag ungültig?
13. CA-Immo: Zweitbieter bei den Bundeswohnungen
14. Csoka Stefan: Hofrat, Finanzministerium
15. Datzer Kurt: Chef eines AMS-Kursinstitutes
16. Elsner Helmut: Ex-Bankdirektor, der bald ins Gefangenenhaus nach Stein an der Donau übersiedeln muss.
17. Epitarsis: eine eigenartige geldgierige Psycho-Sekte. Schließt rechtsgültige Verträge über Millionen von Jahren ab.
18. EUROFIGHTER: Teure Abfangjäger, bezahlt vom Steuerzahler der neutralen Republik
19. Finanzministerium: wurde schamlos hintergangen
20. First-In-Ex: Wiener Softwarehaus
21. Flöttl Wolfgang: Eisenhower-Schwiegersohn. Hat einige Milliönchen in den Sand gesetzt. Lebt auf DEER ISLAND in den USA!
22. Geldversteck Liechtenstein: Dokumentation ARTE TV, Juni 2009
23. Grasser Karl-Heinz: zu schön für diese Welt, zu intelligent für diese Welt, zu reich für diese Welt, Beruf: Schwiegersohn
24. Helmwein Gottfried: Maler und Botschafter Niederösterreichs in den USA
25. Hochegger Peter: Beratungsmilliardär
26. Homepage-Affäre: Die Industriellenvereinigung spendet 283.000 Euro steuerfrei!
27. Hypo Alpe Adria AG: Die größte Bank Kärntens, um 3 Euro von der Republik Ö gekauft
28. Immofinanz: Am 15. Juni 2004 erhielt die Immofinanz-Gruppe für 961 Millionen Euro den ZUSCHLAG für 60.000 Bundeswohnungen.
29. Jagdgesellschaft: Telekom Austria lädt ins schottische Hochland zur Jagd!
30. Jandl Dieter: Freund von Karl-Heinz Grasser
31. Kulterer Wolfgang: Hypo-Chef, Untersuchungshäftling
32. Kaprun 11.11.2000: Der technische Gutachter bekommt ein psychiatrisches Gutachten!
33. Kampusch: Ein Film
34. Konzentrationslager: Kalifornien, Kopenhagen
35. Krakow: Staatsanwalt oder eine neue Wurstsorte aus Polen?
36. LIBRO Buchhandel AG: 12 Jahre wurden die Akten im Landesgericht in Wiener Neustadt kopiert. Jetzt konnte endlich der Prozess beginnen!
37. Lehmann Brothers: Ein Investment-Haus aus Amerika.
38. Madoff-Betrugssystem: Ein ausgeklügeltes System zu Geld zu kommen und straffrei andere zu bestehlen.
39. Mafia-Paragraph: § 278 des österreichischen Strafgesetzbuches
40. Mensdorf-Pouilly: österreichischer Graf, Ministergatte, Geldwäsche, Bestechung, falsche Zeugenaussage – nur in Großbritannien angeklagt.
41. MEINL Julius: 1 Nacht im Gefängnis, 100 Millionen Kaution für die Freiheit
42. Meischberger Walter: Wo war seine Leistung? Supernackt beim Heurigen?
43. NEW Economy: Der Verein von KHG und Matthias Winkler in Wien-Margareten erhielt von der Industriellenvereinigung 283.000 Euro – steuerfrei wegen Gemeinnützigkeit
44. Ossberger: Vermeintlicher Giftmischer von Spitz an der Donau, lebenslange Haft, Prozessdauer: 2 Tage
45. Petrikovics Karl: Immofinanz Vorstandsvorsitzender
46. Prölliade: österreichisches Millionenfestival, Radelbrunn, Niederösterreich - gefördert vom österreichischen Steuerzahler
47. QuerulantIn: staatlich anerkannt, gerichtlich beeidet
48. Ruttensdorfer: des OMV-Insider-Aktien-Handels freigesprochen - NO NET
49. Scharia: islamisches Recht, relativ neu in Österreich. Primäres Recht am Landesgericht Wiener Neustadt.
50. Schön: Staatsanwalt mit parlamentarischen Anfragen
51. Schlaff: Alias-Name: IM Landgraf, hat in Israel Einreiseverbot
52. Scientology: Dieses Wort darf man in Österreich nicht aussprechen.
53. Spitz an der Donau: Bürgermeister durch Mon Cheri vergiftet.
54. SAP: Software aus Pakistan - Bundeshaushalt
55. Schweinhammer Wolfgang: Beamter im Finanzministerium
56. Tierschützerprozess: nach dem Mafiaparagraphen § 278 a angeklagt
57. Türkischer Ehrenmord: Straffrei, weil die Scharia gilt und nicht mehr das österreichische Recht - zumindest am Landesgericht für Strafsachen in Wiener Neustadt
58. Telekom Austria: Schenkt Graf Ali Mensdorf-Pouilly 1,1 Millionen Euro
59. TILO Berlin: wohnt beim Ulrichsberg in Kärnten - Investor
60. UNSCHULDSVERMUTUNG: diese gilt nur für Prominente und Epitarsianer!
61. Untersuchungshaft: Foltermittel für Hexen und Unterdrückerische Personen
62. Velten Petra: Professorin für Strafrecht Linz, unkundig der österreichischen Verhältnisse
63. Wiener Flughafen: Umbau kostet eine Milliarde
64. Wohnbaumillionen: von Landesrat Sobotka (NÖ) verspekuliert
65. Wolfgang Wipplinger: Buchhaltungsagentur: hat irrtümlich 17 Mio Euro auf falsches Konto überwiesen.
66. XENU: ein Geist, 75 Millionen Jahre alt
67. Y-Line: auch ein Skandal, der der Amnesie der Justiz zum Opfer fiel
68. Zahlungsbefehl: Wird bei Bezirksgerichten genutzt, um Unterdrückerische Personen zu entmündigen
69. Zahlungsverkehr: Elektronischer Zahlungsverkehr der Republik Österreich kann für manche Beamte tödlich sein. Ist aber kein Delikt im Sinne des österreichischen Strafgesetzbuches.
By initiativesachwalterschaft@gmail.com - Februar 10, 2011 Keine Kommentare: Links zu diesem Post
Tierschützerprozess: Richtervereinigung wehrt sich gegen Professorin für Strafrecht
Jetzt wird es wirklich wieder heiß im Prozess gegen die Tierschützer. Die Richtervereinigung wehrt sich gegen die Aussagen und Beobachtungen von Frau Prof. Petra Velten, Linz. Die arme Strafrechtlerin, die laut ihrem Akzent aus Deutschland kommt, weiß ja nicht, wie Epitarsis in der österreichischen Polizei und Justiz arbeitet. Sie hat offensichtlich auch keine Ahnung, dass in Österreich die Uhren anders gehen. Jahrelang hat ein österreichischer Innenminister PER WEISUNG die strafrechtliche Verfolgung von Udo Proksch verhindert. Das sind die österreichischen Gesetze. Die Richter bangen jetzt natürlich um ihren Ruf. Der Unterschied zu den 1980-er Jahren ist ja, dass die Richter damals noch nicht von der Epitarsis-Lehre überzeugt waren. In Deutschland steht Epitarsis unter Beobachtung der Landesämter für Verfassungsschutz, in Österreich arbeiten die "Verfassungsschützer" mit Epitarsis zusammen. Das ist der kleine, feine Unterschied. Frau Professor wird es auch noch am eigenen Leibe spüren. Hoffentlich wird sie nicht entlassen. Ich habe ja bei meinen Jus-Prüfungen mich auch von Epitarsis-Mitarbeitern kontrollieren lassen müssen. Das war schon heftig.
Jetzt ist mir übrigens auch superklar, warum der Anwalt von Lucona-Kapitän Jacob Puister mir riet, die Sachwalterschaft aufrecht zu erhalten.
§ 39 Strafprozessordnung: Für einen Minderjährigen oder Pflegebefohlenen kann, selbst gegen dessen Willen, auch der gesetzliche Vertreter - sprich Sachwalter - einen Verteidiger bestellen.
Jetzt frage ich mich aber schon: Gilt für mich als Suppressive Person etwa nicht die Unschuldsvermutung?
By initiativesachwalterschaft@gmail.com - Februar 05, 2011 Keine Kommentare: Links zu diesem Post
Ich will mich jetzt nicht zur verfolgten Hexe oder Märtyrerin hochstilisieren. Dazu bin ich viel zu wehleidig und zu feig. Aber bei den Recherchen betreff Vergleich „Tierschützerprozess Wiener Neustadt– mittelalterliche Hexenprozesse“ bin ich auf einen interessanten Punkt gestoßen. Die Anklage einer Hexe erfolgte meist aufgrund einer Denunziation. Also auch hier haben sich die modernen Geheimdienste einiges vom perfiden Inquisitionsverfahren abgeguckt.
So liest man in Wikipedia zum Thema „Verfahren bei Hexenprozessen“ beim Punkt ANKLAGE:
Oft ging einer tatsächlichen Anklage eine jahrelange Phase des Gerüchtes voraus. Die Anklage konnte auf Grund einer Denunziation erfolgen, die von einer bereits inhaftierten Hexe – möglicherweise unter der Folter – erfolgt war, eine sogenannte Besagung. Selten gestand man vermeintlichen Hexen das Recht auf eine Verteidigung zu. (Ende Zitat)
Das erinnert mich an jene Einträge über meine Person im politischen Tagebuch des grünen Nationalratsabgeordneten Peter Pilz www.peterpilz.at vom Februar/ März 2007.
Mir hat die Cheftheologin von Scientology – Frau H. (der Name wurde ausgeschrieben) während ihrer Tätigkeit im Staatsdienst sogar meinen Laptop und mein Telefon manipuliert und jedes Dokument, dessen sie habhaft werden konnte kopiert (da kamen Tonnen von Unterlagen zusammen), wahrscheinlich um Daten über unschuldige Personen zu sammeln und mich schlussendlich aus der Firma gemobbt. Ich habe gehört, dass sie aus dem Staatsdienst geflogen ist, weil sie ihre Vorgesetzten bis rauf zur Geschäftsführung der BRZ für Scientology anwerben wollte und diese sogar bedroht hat, weil diese darauf nicht eingestiegen sind.
P.S. Hrn Lassy kennt sie offensichtlich auch Ende Zitat.
Diese Denunzierungen erfolgten übrigens zu einer Zeit, als ein Millionenpublikum im In- und Ausland aufgrund des Eurofigther-Untersuchungsausschusses des österr. Parlaments auf die Website www.peterpilz.at zugriff. Auch Wohnadresse (mit Türnummer) und Telefonnummer wurden genannt. Beim Landesgericht für Strafsachen (Richterin im Minirock, Karriere „per vaginam“) gab es nach meiner Anzeige eine Scheinverhandlung. (vgl. Hexenprozess: Urteil im vorhinein unter den Machthabern vereinbart) Ein Anwalt der Gegenseite diktierte der Richterin das Urteil. Die Rechtsanwaltskosten für die Löschung der denunzierenden Einträge im Internet vor einem großen Publikum (siehe dazu: Verletzung der Persönlichkeitsrechte laut Mediengesetz) musste ich selbst tragen.
Früher hat offensichtlich der Inquisitor das Urteil gegen den Ketzer oder die Hexe, das schon vorher festgelegt war, diktiert. Die Kosten für den Scheiterhaufen musste die Hexe bzw. der Ketzer (Häretiker) selbst tragen.
Interessant finde ich, dass fast alle Diktatoren der Neuzeit (außer Hitler) Jesuitenschulen besucht haben. Der Jesuitenorden war bekanntermaßen federführend bei der Gegenreformation. In all diesen Diktaturen der Neuzeit wurde ähnlich gegen Regimekritiker vorgegangen wie in Zeiten der Gegenreformation. Die Methode der Denunzierung haben Geheimdienste der Moderne ja fast eins zu eins übernommen. Dirty tricks und Noisy Investigations des großen Sektenkonzerns lassen grüßen.
Ich persönlich schließe es auch nicht aus, dass z.B. Droh-Mails an die Unternehmer-Familie und deren Kinder, die angeblich die Tierschützer schrieben, in Wirklichkeit ganz wer anderer geschrieben hat. Jetzt sind wir wieder mitten im Mittelalter. Da werden Straftaten begangen und man schiebt sie der ortsbekannten Hexe in die Schuhe.
Oder: "Bekennerschreiben" werden verfasst. Die meisten, die die angeklagte Person kennen, wissen, dass diese „Bekennerschreiben“ niemals von der angeklagten Person verfasst worden sind. Aber man muss schließlich künstlich ein „Bauernopfer“ erzeugen, das man dann dem Volke vorführen kann.
Heute kann man Computer manipulieren und handschriftliche Gutachten fälschen. Die Methoden haben sich etwas verfeinert, allerdings sind Grundidee und Ziele – nämlich die Vernichtung einer Person – dieselben geblieben. Man macht z.B. Anschläge selbst und schreibt dann auch selbst „Bekennerbriefe“, die man medienwirksam verteilt. Wo würden Sie, lieber Leser, die Inquisitoren von heute vermuten?
Conclusio: Das Grundprinzip ist stets dasselbe. Man wirft einer Person etwas vor, das sie gar nicht getan hat. Man dreht die Tatsachen um. Man tut alles, um den Ruf der Person zu ruinieren. Man schreckt auch vor Straftaten nicht zurück, damit man dann im „Gerichtsprozess“ möglichst viele Straftatbestände hat, die man der Person vorwerfen kann. In Wirklichkeit hat man selbst alles inszeniert, z.B. Bekennerbriefe, Anschläge auf Autos, Droh-Emails, Brandstiftungen etc.
Ich kann mir gut vorstellen, wie das im Mittelalter war. Man hat z.B. in der östlichen Steiermark – rund um die Riegersburg – jede Menge Hexen verbrannt. Es gefiel den mächtigen Männern nicht, dass Frauen Kräuterkunde betrieben oder durch Zauber das Wetter beeinflussen wollten. So hat man z.B. ein Gasthaus im Dorf angezündet und es der Kräuterhexe in die Schuhe geschoben. Man sagt ja auch heute noch sprichwörtlich: Mit dem habe ich „kurzen Prozess“ gemacht.
Selten gestand man vermeintlichen Hexen das Recht auf eine Verteidigung zu. Nach der Inhaftierung in einem Keller oder Turm begann das VERHÖR. Bei diesem Verhör erzwang man meist – nach einer formellen Befragung – das Geständnis durch Folter.
Man könnte sagen, die moderne Folter ist die Untersuchungshaft in Wiener Neustadt. Der Hauptangeklagte im Tierschützerprozess, Herr Balluch, hat ja noch eine freiwillige Folter zusätzlich gewählt: Den Hungerstreik. Damit hat er hauptsächlich sich selbst geschadet, denn die Medien berichteten nur am Rande darüber. Es war Wahlkampf und Österreich stand vor vorzeitigen Nationalratswahlen im September 2008.
Last not least werden die unschuldig Angeklagten heute nicht auf dem Scheiterhaufen verbrannt. Sie sollen aber in den Selbstmord getrieben werden bzw. finanziell und beruflich vollkommen vernichtet werden, sodass sie – vollkommen ruiniert – in Obdachlosenheimen oder Gefängnissen den Rest ihres Daseins fristen müssen und schließlich dort dann vielleicht doch den Gnadenschuss durch einen (von der Republik beauftragten) Justizbeamten bekommen. Traurig, aber wahr?
By initiativesachwalterschaft@gmail.com - Februar 02, 2011 Keine Kommentare: Links zu diesem Post
2007 wurde an einem Bezirksgericht irgendwo in Österreich für einen schutzbedürftigen Zeitgenossen ein Sachwalter beantragt. Das Bezirksgericht lehnte den Antrag ab. Per Rekurs wandte man sich in 2. Instanz an das Landesgericht für Zivilrechtssachen in Wiener Neustadt. Der Antragsteller - ein Angehöriger der aussterbenden Spezies MENSCH - erhielt vom Gericht eine Abfuhr. Er sei nicht Rekurs-legitimiert. Rekurs-legitimiert ist nur der zu Besachwaltende selbst. Schimpanse Hiasl, der Betroffene, für den die Sachwalterschaft beantragt wurde, verstand all die Aufregung um seine Person nicht. Sein Hauptproblem ist, dass die Bananen in Österreich nicht so gut sind wie in Sierra Leone, seinem Heimatland.
By initiativesachwalterschaft@gmail.com - Februar 01, 2011 Keine Kommentare: Links zu diesem Post

References: § 278
 § 278
 § 278
 § 278
 § 278

§ 39