Source: https://thomas-hochstein.de/publications/beckok-btmg/
Timestamp: 2019-12-13 00:02:26+00:00

Document:
Thomas Hochstein: BeckOK-BtMG
BeckOK-BtMG
BeckOK zum Betäubungsmittelrecht
Der Beck’sche Online-Kommentar zum Betäubungsmittelgesetz (BtMG) - einschließlich der Betäubungsmittelverschreibungsverordnung (BtMVV) und des Neue-psychoaktive-Stoffe-Gesetzes (NpSG) -, kurz BeckOK-BtMG, an dem ich mitarbeite, ist Ende 2018 erstmals erschienen.
Das von Oberstaatsanwalt Dr. Bohnen und Vorsitzendem Richter am Kammergericht Dr. Schmidt herausgegebene Werk richtet sich - wie für die Reihe üblich - in erster Linie an die anwaltliche, behördliche und justizielle Praxis und konzentriert sich auf die Darstellung der Rechtslage anhand von Rechtsprechung und Schrifttum; die vertiefte wissenschaftliche Auseinandersetzung steht nicht im Vordergrund.
Der Kommentar ist u.a. Bestandteil der beck-online-Module Strafrecht PLUS, Strafrecht PREMIUM und Strafrecht OPTIMUM und wird regelmäßig - üblicherweise alle drei Monate - aktualisiert. Neben den Herausgebern wirken fünf Staatsanwältinnen und Staatsanwälte, ein Richter, ein Fachanwalt für Medizinrecht und zwei Apotheker an der Kommentierung mit.
Meine Kommentierung
Im BeckOK-BtMG bearbeite ich große Teile des dritten bis fünften Abschnitts zu den Pflichten im Betäubungsmittelverkehr, der Überwachung des Betäubungsmittelverkehrs und den Vorschriften für Behörden. Dazu gehören insbesondere die Vorschriften über die medizinische Anwendung - also v.a. Verschreibung und Verabreichung - von Betäubungsmitteln in § 13 Abs. 1-1a BtMG und die zugehörigen Strafvorschriften in § 29 Abs. 1 Nrn. 6-7 u. 9 BtMG. Daneben kommentiere ich §§ 15-28 BtMG (mit Ausnahme von § 24a BtMG) und die Bußgeldvorschriften in § 32 BtMG.
Mir ist es dabei wichtig, einen Überblick über das Zusammenwirken der verwaltungs- und strafrechtlichen Normen zu schaffen und den abstrakten Gesetzestext durch Bezugnahmen und Beispiele aus der Praxis - oft aus dem medizinischen Bereich - verständlicher und besser fassbar zu machen.
Über Kommentare und Verbesserungsvorschläge freue ich mich; Sie können mich dazu gerne kontaktieren.
Aktuelles zum Kommentar
Auf die folgenden aktuellen Hinweise nehme ich Bezug:
Die eigenständige Verabreichung von Betäubungsmitteln durch Rettungsfachpersonal, insbesondere durch Notfallsanitäter, ohne vorherige Anwesenheit eines Arztes am Notfallort, gehört zu den in Kreisen des Rettungsdienstes oft kontrovers diskutierten Themen. Etliche Rettungsdienstbereiche haben Vorgehensweisen zur Betäubungsmittelverabreichung in verschiedener Weise etabliert, sei es durch Callback-Systeme zur telefonischen Rücksprache, sei es im Rahmen einer generelllen “Vorabdelegation” durch Ärztliche Leiter Rettungsdienst an Notfallsanitäter (wie bspw. in Bayern), sei es im Rahmen des rechtfertigenden Notstands. Eine gesicherte rechtliche Grundlage dafür gibt es jedoch nicht. Die Voraussetzungen des rechtfertigenden Notstands werden im Zweifel eng zu ziehen sein, und die ärztliche Anordnung der Verabreichung von Betäubungsmitteln, generell oder im Einzelfall, ohne vorherige eigene Untersuchung des Patienten wird sich im Regelfall als Straftat darstellen.
BeckOK-BtMG - 4. Edition erschienen
Der BeckOK-BtMG hat erneut eine turnusgemäße Aktualisierung erfahren und befindet sich nunmehr auf dem Bearbeitungsstand vom 15.09.2019.
Die vorangegangene dritte Edition enthielt keine größeren Änderungen in den von mir kommentierten Vorschriften; jedoch wurde die Gliederung u.a. von § 13 BtMG, aber vor allem auch § 29 BtMG durch den Verlag überarbeitet, so dass diese Vorschriften nunmehr “aus einem Guß” und mit fortlaufenden Randnummern angeboten werden (statt wie zuvor die einzelnen Absätze bzw. Tatmodalitäten in eigene Kapitel zu gliedern, bei denen die Nummerierung jeweils wieder bei 1 beginnt). Damit haben sich freilich auch alle Randnummern in diesen Vorschriften geändert.
16.04.2019: BeckOK-BtMG - 2. Edition erschienen
Vorträge rund um das Betäubungsmittel(straf)recht
Ich halte auch regelmäßig Vorträge zum Umgang mit Betäubungsmitteln aus (straf)rechtlicher Sicht.
Fallstricke in der Substitutionsbehandlung › mehr
(Vortrag beim Qualitätszirkel der Suchtmedizinischen Arbeitsgemeinschaft der Region Stuttgart)
Einsatz von Betäubungsmitteln › mehr
(Fortbildung im Rahmen der RETTmobil 2019 in Fulda)
Recht im Rettungsdienst › mehr
(Rettungsdienstfortbildung für die Region Böblingen/Calw des JUH RV Württemberg Mitte)
“Substitutionsbehandlung - Approbationsentzug als Damoklesschwert” › mehr
(Vortrag mit Diskussion bei der Hexal-Expertenrunde Suchtmedizin in Wiesbaden)
Substitution und Recht › mehr
(Webinar von IWW Institut für Wissen in der Wirtschaft im Auftrag von Hexal via subletter.de)
(Straf-)Rechtliche Probleme der Substitutionstherapie › mehr
(Forum Hepatologie Frankfurt 2012 von MSD SHARP & DOHME, Frankfurt/Main)
(Forum Hepatologie Stuttgart 2009 von Essex Pharma, Stuttgart)
› Meine Kommentierung
› Vorträge zum BtMG
Als Mitautor des BeckOK-BtMG kommentiere ich große Teile der Vorschriften zu den Pflichten der Teilnehmer am Betäubungsmittelverkehr und zu dessen Überwachung, insbesondere auch zu der medizinischen Anwendung von Betäubungsmitteln mit den zugehörigen Strafvorschriften, und die Bußgeldvorschriften.
Derzeit ist die *4. Edition** des Kommentars (Stand 15.09.2019) aktuell.
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Gerne stehe ich auch als Fachautor zu anderen Themen aus meinen Interessensgebieten zur Verfügung. Kontaktieren Sie mich!
© Thomas Hochstein | Stand: 11.10.2019

References: § 13
 § 29
 § 24
 § 32
 § 13
 § 29