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Timestamp: 2019-09-17 16:52:59+00:00

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Gründung | Urheberrecht
Basiswissen By Theresa August 31, 2016 Tags: Abmahnung, DPMA, Gewerbe, Marke, Urheberrecht No Comments
Verletzungen des Urheberrechts gehören in der Handmade-Branche zu den häufigsten Abmahngründen, weshalb jeder Gründer über ein gewisses Basiswissen diesbezüglich verfügen sollte. Welche Schutzrechte es neben dem Urheberrecht gibt und inwiefern dies für Handmade-Gründer relevant ist, wird im heutigen Beitrag behandelt.
Das Immaterialgüterrecht ist ein großes Fachgebiet, welches für Gründer relevant sein kann. Dieses regelt den Schutz geistigen Eigentums. Es gliedert sich in verschiedene Fachgebiete: Das Urheberrecht regelt den Schutz von Werken der Literatur, Wissenschaft und Kunst, diese müssen laut § 2 UrhG persönliche geistige Schöpfungen sein, d.h. eine gewisse Schöpfungshöhe aufweisen. Als Gründer kann sowohl die Position des Urhebers als auch die des Verwerters von Bedeutung sein. Das Patentrecht regelt den Schutz von Erfindungen auf allen Gebieten der Technik,1 ist also vor allem für Startups bedeutend. Das Markenrecht regelt den Schutz von Marken, dies können bspw. Namen, Abbildungen, Farben oder Formen sein. Der Markenschutz entsteht durch die Eintragung in das DPMAregister oder sobald die Marke innerhalb bestimmter Kreise reichlich bekannt ist (Verkehrsgeltung). Der Schutz besteht nur für Marken, die nicht zu allgemeingültig sind, es kann also nicht jedes beliebige Wort eingetragen werden.2 Der Schutz von Design wird im Designgesetz3 gelenkt, es schützt Design, welches neu ist und Eigenart hat.4 Dieses wird ebenfalls ins DPMAregister eingetragen.
Urheber- und Markenrecht spielen eine große Rolle in dem Handmade-Sektor. Es werden viele Elemente weiterverarbeitet, die möglicherweise geschützt sind und ebenso können die eigenen produzierten Werke unter einen Immaterialgüterschutz fallen. Einige Beispiele: Landkarten oder Stadtpläne werden häufig zur Umschlagsgestaltung von Reisetagebüchern oder für andere Papeterie-Produkte verwendet, diese sind als Werk jedoch urheberrechtlich geschützt und können daher nicht ohne Genehmigung des Urhebers verwendet werden.5 Aufgrund des Markenschutzes dürfen viele bekannte Motive wie bspw. Micky Maus, Bambi oder Familie Feuerstein nicht genutzt werden.6 Dafür müssten teure Lizenzen von den entsprechenden Lizenzgebern erworben werden (z.B. Disney).7 Irreführend ist hierbei, dass zum Teil von Großhändlern Lizenzstoffe erworben werden können, diese dann jedoch nicht gewerblich weiterverarbeitet werden dürfen. Es empfiehlt sich in jedem Fall eigenständig bei den jeweiligen Lizenzgebern anzufragen, um eine sichere Auskunft über die Nutzungsrechte zu erhalten. Neben der Verwendung von Bildmarken ist auch bei Wortmarken Vorsicht geboten. Fremde Markennamen dürfen nur verwendet werden, wenn sie das Originalprodukt bezeichnen. Dies ist besonders bedenklich bei dem Gebrauch allgemeingültiger Begriffe. So dürfen Handyhüllen, welche in passender Größe für ein Iphone gefertigt werden, nicht die Bezeichnung Iphone-Hülle tragen. Hersteller von Taschentuchhüllen dürfen in der Produktbeschreibung nicht das Wort Tempo verwenden und passende Schutzhüllen für die Kinderbücher Pixibuch dürfen nicht als Pixibuch-Hülle bezeichnet werden. Ob eine Marke eingetragen ist, kann via Online-Suche im DPMAregister überprüft werden. Hierbei ist zu beachten, in welche Nizza-Klassen die jeweilige Marke eingetragen ist. Die Nizza-Klasse gibt an, für welchen Bereich der Markenschutz vorhanden ist.8 Prominentes Beispiel ist hierbei der Rechtsstreit zwischen Jack Wolfskin und der taz. Nach jahrelanger beiderseitiger Nutzung zweier sehr ähnlicher Tatzen-Logos, klagte die Outdoor-Firma die Tageszeitung auf Unterlassung des Logos an. Nach jahrelangem Rechtsstreit gewann Jack Wolfskin den Prozess. Die taz darf die „tazze“ zwar weiterhin auf Zeitungen drucken (andere Nizza-Klasse), jedoch nicht mehr auf Merchandise-Produkte wie Rucksäcke oder Handtücher, welche in das Kerngeschäft von Jack Wolfskin zählen.9 Auch Handmade-Verkäufer, welche eine Pfote auf Textil-Produkten verwendeten, wurde bereits von Jack Wolfskin abgemahnt. Nach heftiger Kritik der Online-Community wurden die umstrittenen Abmahnungen jedoch zurückgenommen, verwendet werden darf das Motiv trotzdem nicht.10
1 Vgl. § 1 PatG.
2 Vgl. § 1ff MarkenG.
3 Vor Oktober 2013: Geschmacksmustergesetz.
4 Vgl. § 1ff DesignG.
5 Vgl. § 2 Abs. 1 Nr. 7 UrhG.
6 Vgl. § 14 MarkenG.
7 Vgl. § 30 Abs. 1 MarkenG.
8 Vgl. Deutsches Patent- und Markenamt (Hrsg.), International harmonisierte Klassifikation von Waren und Dienstleistungen 2016.
9 Vgl. Taz (Hrsg.), Logo: Warum hat die taz die gleiche Tatze wie Jack Wolfskin? 2013.
10 Vgl. Frickel, Abmahnwelle gegen Hobby-Designer 2009.

References: § 2
 § 1
 § 1
 § 1
 § 2
 § 14
 § 30