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Timestamp: 2016-10-28 21:36:39+00:00

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5A_552/2010 (23.02.2011)
5A_552/2010
Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Glarus vom 9. Juli 2010.
X.________ (geb. 1970) und Y.________ (geb. 1966) heirateten am 15. Januar 1999. Sie sind die Eltern des A.________ (geb. 1999), des B.________ (geb. 2001) und des C.________ (geb. 2004). Seit Juni 2008 leben die Parteien getrennt; Y.________ verliess den gemeinsamen Haushalt. Jedenfalls seit Ende 2008 waren A.________ beim Vater und die beiden anderen S�hne bei der Mutter untergebracht. Am 5. M�rz 2009 stellte Y.________ zust�ndigenorts ein Eheschutzgesuch. Anl�sslich einer Referentenaudienz vom 4. Juni 2009 verst�ndigten sich die Parteien darauf, dass der Sohn A.________ f�r die Dauer des Eheschutzverfahrens weiterhin vom Vater und die beiden anderen S�hne von der Mutter betreut werden sollten. Am 25. November 2009 erliess die Kantonsgerichtsvizepr�sidentin eine umfassende Eheschutzverf�gung. Sie wies die eheliche Wohnung dem Ehemann zu, unter dessen Obhut sie auch die drei S�hne stellte. Ferner legte sie den vom Ehemann r�ckwirkend und bis zur Rechtskraft der Eheschutzverf�gung zu leistenden Unterhalt f�r die beiden j�ngeren S�hne und f�r die Ehefrau fest. Sodann r�umte sie der Mutter ein Besuchsrecht ein, entband sie von jeglicher Unterhaltspflicht mit Ausnahme allf�lliger Kinderzulagen, die sie an den Ehemann weiterzuleiten hat, verpflichtete den Ehemann, bis Ende M�rz 2010 monatlich Fr. 1'300.-- an ihren Unterhalt beizutragen, und ordnete die G�tertrennung an. Schliesslich wies sie ein Gesuch um provisio ad litem der Ehefrau ab.
Anfang Juni 2010 hat Y.________ beim Kantonsgericht Glarus die Scheidungsklage eingereicht. Das Scheidungsverfahren ist h�ngig.
Mit Entscheid vom 9. Juli 2010 hiess das Obergericht des Kantons Glarus den von Y.________ gegen die Eheschutzverf�gung vom 25. November 2009 eingereichten Rekurs teilweise gut. Es stellte den Sohn A.________ f�r die Dauer des Getrenntlebens bzw. des Scheidungsverfahrens unter die Obhut des Vaters und die beiden S�hne B.________ und C.________ unter diejenige der Mutter (Dispositiv-Ziff. 1), regelte das jeweilige Besuchs- und Ferienrecht der Eltern (Dispositiv-Ziff. 2-4), verpflichtete den Vater, r�ckwirkend ab 1. Januar 2009 an den Unterhalt von B.________ und C.________ monatlich je Fr. 1'200.-- zuz�glich allf�lliger Kinderzulagen (Dispositiv-Ziff. 5) und an denjenigen der Mutter monatlich Fr. 2'425.-- zu bezahlen (Dispositiv-Ziff. 6), wobei er nachweislich bereits geleistete Unterhaltszahlungen und allf�llige f�r seine Ehefrau bezahlte Mieten abziehen k�nne (Dispositiv-Ziff. 7). Soweit Y.________ Kinderzulagen auch f�r den Sohn A.________ beziehe, wurde sie verpflichtet, diese an X.________ zu �berweisen (Dispositiv-Ziff. 8). Schliesslich verpflichtete das Obergericht den Ehemann zur Bezahlung eines einmaligen Prozesskostenvorschusses von Fr. 8'000.-- an seine Ehefrau (Dispositiv-Ziff. 9).
Mit Beschwerde in Zivilsachen vom 11. August 2010 gelangt X.________ (nachfolgend Beschwerdef�hrer) an das Bundesgericht. Er beantragt, den oberinstanzlichen Entscheid aufzuheben und den erstinstanzlichen Entscheid vollumf�nglich zu best�tigen; eventuell sei die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Er macht eine Verletzung des rechtlichen Geh�rs und des Willk�rverbots geltend. In ihrer Vernehmlassung vom 17. Januar 2011 beantragt Y.________ (nachfolgend Beschwerdegegnerin) Abweisung der Beschwerde. Der Beschwerdef�hrer hat mit Eingabe vom 24. Januar 2011 dazu Stellung genommen. Die Beschwerdegegnerin hat nicht dupliziert.
Mit Verf�gung vom 31. August 2010 hat die Pr�sidentin der II. zivilrechtlichen Abteilung dem Gesuch um aufschiebende Wirkung, dem sich die Beschwerdegegnerin nicht widersetzt hat, stattgegeben.
1.1 Angefochten ist ein kantonal letztinstanzlicher Endentscheid in einer nicht verm�gensrechtlichen Zivilsache (Art. 72 Abs. 1, Art. 75 Abs. 1 und Art. 90 BGG). Die Beschwerde in Zivilsachen steht somit offen.
1.2 Weil Eheschutzentscheide vorsorgliche Massnahmen im Sinn von Art. 98 BGG darstellen (BGE 133 III 393 E. 5.1 und 5.2 S. 396 f.), kann einzig die Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte ger�gt werden. Hierf�r gilt das strenge R�geprinzip (Art. 106 Abs. 2 BGG). Das bedeutet, dass das Bundesgericht nur klar und detailliert erhobene und soweit m�glich belegte R�gen pr�ft, w�hrend es auf ungen�gend begr�ndete R�gen und rein appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid nicht eintritt. Wird die Verletzung des Willk�rverbots ger�gt, reicht es sodann nicht aus, die Rechtslage aus Sicht des Beschwerdef�hrers darzulegen und den davon abweichenden angefochtenen Entscheid als willk�rlich zu bezeichnen; vielmehr ist im Einzelnen darzulegen, inwiefern das kantonale Gericht willk�rlich entschieden haben soll und der angefochtene Entscheid deshalb an einem qualifizierten und offensichtlichen Mangel leidet (BGE 134 II 244 E. 2.2 S. 246).
1.3 Beide Parteien legen neue Dokumente vor. Gem�ss Art. 99 Abs. 1 BGG d�rfen neue Tatsachen und Beweismittel nur soweit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt. In der Beschwerde ist darzutun, inwiefern die erw�hnte Voraussetzung f�r eine nachtr�gliche Einreichung von Beweismitteln erf�llt sein soll (BGE 133 III 393 E. 3 S. 395). Die vom Beschwerdef�hrer hier vorgetragene blosse Behauptung, erst der angefochtene Entscheid habe Anlass zur Nachreichung von Dokumenten gegeben, ist unzureichend. Die neu ins Recht gelegten Schriftst�cke sind daher unbeachtlich.
Der Beschwerdef�hrer r�gt Willk�r in der Sachverhaltsfeststellung (Art. 9 BV) und eine Verletzung des rechtlichen Geh�rs (Art. 29 Abs. 2 BV). Er habe die Erziehungsf�higkeit der Beschwerdegegnerin vor beiden kantonalen Instanzen bestritten und einen Antrag auf Einholung eines Gutachtens gestellt, aber das Obergericht habe die Frage der Erziehungsf�higkeit �berhaupt nicht angeschnitten und sei auf seine Einwendungen nicht eingegangen.
2.1 Das mit der "Regelung des Getrenntlebens" (Marginalie zu Art. 176 ZGB) befasste Eheschutzgericht trifft nach den Bestimmungen �ber die Wirkungen des Kindesverh�ltnisses die n�tigen Massnahmen, wenn die Ehegatten unm�ndige Kinder haben (Art. 176 Abs. 3 ZGB). F�r die Zuteilung der Obhut an einen Elternteil gelten grunds�tzlich die gleichen Kriterien wie im Scheidungsfall. Nach der Rechtsprechung hat das Wohl des Kindes Vorrang vor allen anderen �berlegungen, insbesondere vor den W�nschen der Eltern. Vorab muss deren Erziehungsf�higkeit gekl�rt werden. Ist sie bei beiden Elternteilen gegeben, sind vor allem Kleinkinder und grundschulpflichtige Kinder demjenigen Elternteil zuzuteilen, der die M�glichkeit hat und dazu bereit ist, sie pers�nlich zu betreuen. Erf�llen beide Elternteile diese Voraussetzung ungef�hr in gleicher Weise, kann die Stabilit�t der �rtlichen und famili�ren Verh�ltnisse ausschlaggebend sein. Schliesslich ist - je nach Alter der Kinder - ihrem eindeutigen Wunsch Rechnung zu tragen. Diesen Kriterien lassen sich die weiteren Gesichtspunkte zuordnen, so die Bereitschaft eines Elternteils, mit dem anderen in Kinderbelangen zusammenzuarbeiten, oder die Forderung, dass eine Zuteilung der Obhut von einer pers�nlichen Bindung und echter Zuneigung getragen sein sollte (vgl. BGE 115 II 206 E. 4a S. 209; 115 II 317 E. 2 und 3 S. 319 ff.; 117 II 353 E. 3 S. 354 f.; 136 I 178 E. 5.3 S. 180 f.).
Bei der Beurteilung der f�r die Obhutszuteilung massgebenden Kriterien verf�gt das Sachgericht �ber grosses Ermessen (vgl. alle soeben zitierten Urteile). Auf Willk�rbeschwerde hin kann das Bundesgericht deshalb nur eingreifen, wenn das Sachgericht grundlos von in Lehre und Rechtsprechung anerkannten Grunds�tzen abgewichen ist, wenn es Gesichtspunkte ber�cksichtigt hat, die keine Rolle h�tten spielen d�rfen, oder wenn es umgekehrt rechtserhebliche Umst�nde ausser Acht gelassen hat. Der Ermessensentscheid muss sich als im Ergebnis offensichtlich unbillig, als in stossender Weise ungerecht erweisen (BGE 109 la 107 E. 2c S. 109; 128 III 4 E. 4b S. 6 f.; 132 III 97 E. 1 S. 99).
2.2 Mit Bezug auf die Frage der Erziehungsf�higkeit hat sich das Obergericht mit der Wiedergabe der Schlussfolgerungen der Eheschutzrichterin begn�gt, die die Erziehungsf�higkeit f�r beide Elternteile als gegeben erachtet hat. Es hat sich weder zu den diesbez�glichen Einwendungen des Beschwerdef�hrers noch zu seinem Antrag auf Begutachtung ge�ussert und auch keine eigenen Feststellungen getroffen. In diesem Sinne trifft der Vorwurf des Beschwerdef�hrers zu.
Dagegen wendet die Beschwerdegegnerin ein, die Parteien h�tten sich am 4. Juni 2009 im Rahmen des erstinstanzlichen Massnahmeverfahrens �ber die Obhutszuteilung geeinigt. Dies ist nur teilweise richtig. Mit der fraglichen Vereinbarung haben die Parteien die Obhut lediglich f�r die Dauer des Massnahmeverfahrens geregelt, sich aber nicht allgemein �ber die Obhutszuteilung geeinigt. Zudem ist zu beachten, dass der Beschwerdef�hrer seine Einwendungen gegen die Erziehungsf�higkeit der Mutter auch danach aufrechterhalten und im Rechtsmittelverfahren wiederholt hat. Folglich kann nicht gesagt werden, der Beschwerdef�hrer habe die Erziehungsf�higkeit der Beschwerdegegnerin anerkannt.
Mithin hat das Obergericht einen Entscheid gef�llt, ohne alle rechtserheblichen Umst�nde abgekl�rt zu haben, und ist damit in Willk�r verfallen. Insofern erweist sich die Beschwerde als begr�ndet.
Nach dem Gesagten ist der angefochtene Entscheid aufzuheben und zur Erg�nzung des Beweisverfahrens und neuem Entscheid an das Obergericht zur�ckzuweisen. Da die Festlegung der Unterhaltsleistungen von der Obhutszuteilung abh�ngt, kann auf die diesbez�glichen R�gen nicht eingetreten werden. Von der Aufhebung des angefochtenen Entscheids ist auch dessen Kostenregelung betroffen, so dass der Antrag auf �nderung derselben gegenstandslos wird.
Die Beschwerde wird gutgeheissen, soweit darauf einzutreten ist. Das Urteil des Obergerichts des Kantons Glarus vom 9. Juli 2010 wird aufgehoben und die Sache zu neuem Entscheid an die Vorinstanz zur�ckgewiesen.

References: Art. 75
 Art. 90
 Art. 98
 Art. 99
 Art. 176
 BGE