Source: https://cube-design.dk/de/verkaufs-und-lieferbedingungen/
Timestamp: 2019-05-22 20:34:57+00:00

Document:
Verkaufs- und Lieferbedingungen - Büromöbel von Cube Design
Diese Verkaufs- und Lieferbedingungen gelten für alle Vereinbarungen zwischen der Cube Design A/S (im Folgenden „Cube Design“) und deren Kunden (im Folgenden „Käufer“), es sei denn, es wurde von den Parteien ausdrücklich eine andere Regelung in Schriftform vereinbart.
§2 Vertragsabschluss usw.
Ein Vertrag kommt erst dann zustande, wenn Cube Design eine Auftragsbestätigung, eine Rechnung oder eine andere entsprechende schriftliche Vereinbarung zugesandt hat, und basiert auf den dort aufgeführten spezifischen Bedingungen. Sämtliche in der Preisliste genannten Preise verstehen sich einschließlich Verpackung, darunter z. B. Paletten und Container, jedoch ohne Steuern, Umsatzsteuer und sonstige Abgaben. Cube Design behält sich im Falle von Preissteigerungen bei Rohstoffen, Produktionskosten, Transportkosten, Verpackungskosten oder bei anderen, plötzlichen Änderungen der Kosten das Recht auf Preisanpassung ohne vorherige Ankündigung vor. Alle Verträge basieren dementsprechend auf den Preisen, die zum Zeitpunkt des Bestellungseingangs gelten.
Vertragsgrundlage sind die Informationen, u. a. in Bezug auf Preis, Materialien, Eigenschaften usw., die in der Auftragsbestätigung, der Rechnung oder einer anderen, dem entsprechenden Vereinbarung aufgeführt sind. Alle anderen Informationen erfolgen unverbindlich und können bei Bedarf, spätestens bei Vertragsabschluss, korrigiert werden. Wenn nichts anderes aus der jeweiligen schriftlichen Vereinbarung hervorgeht, werden die Waren für den normalen und gewöhnlichen Gebrauch für den beabsichtigten Zweck verkauft.
§3 Zahlungsmodalitäten usw.
Die Bezahlung muss gemäß den Zahlungsmodalitäten erfolgen, die in der Rechnung ausgewiesen sind. Grundsätzlich bedeutet dies, dass die Zahlung spätestens 30 Tage nach dem Rechnungsdatum netto zu begleichen ist („30 Tage netto“), es denn, es wurde ausdrücklich eine andere Vereinbarung getroffen. Der Käufer ist nicht berechtigt, die Zahlung oder Teile davon zurückzuhalten, und kann seine Verpflichtungen im Übrigen nicht durch Aufrechnung oder dergleichen erfüllen. Bei verspäteter Zahlung ist Cube Design berechtigt, Zinsen in Höhe von 2 % pro angefangenem Monat zu fordern und gegebenenfalls Folgelieferungen ganz oder teilweise zurückzustellen, besondere Zahlungsmodalitäten festzulegen oder, falls erforderlich, vom Vertrag mit dem Betreffenden zurückzutreten. Cube Design sendet alle Rechnungen per E-Mail.
Cube Design behält das Eigentumsrecht an sämtlichen Waren, die in der Rechnung oder einer anderen, entsprechenden Vereinbarung aufgeführt sind, bis der volle Kaufpreis gezahlt worden ist. Der Käufer ist verpflichtet, die Waren umfassend zu versichern, bis der Kaufpreis bezahlt ist, und haftet in diesem Zeitraum Cube Design gegenüber für jegliche Beschädigungen an den Waren. Cube Design ist jederzeit berechtigt, die Waren zu besichtigen.
§ 5 Lieferung (Ausland)
Cube Design liefert an das Lager des Händlers und entsprechend der getroffenen Händlervereinbarung. Eine Lieferung an den Endkunden oder an einen anderen Lieferort erfolgt nur nach gesonderter Absprache.
Zoll und örtliche Zollgebühren werden zwischen dem Händler und dem Spediteur abgerechnet.
Bei Erhalt ist die Ware zu kontrollieren, bevor die Frachtpapiere quittiert werden. Die Quittierung der Frachtpapiere gilt als Bestätigung, dass die Warenlieferung erhalten wurde und die Ware unversehrt ist. Eventuelle Warenschäden müssen auf den Frachtpapieren vermerkt und durch den ausliefernden Fahrer bestätigt werden.
§6 Rücktritt des Käufers vom Vertrag
Falls ein Käufer vom Vertrag zurücktreten möchte, kann dies bis 2 (zwei) Tage nach Versand der Auftragsbestätigung erfolgen, soweit zu diesem Zeitpunkt noch nicht mit der Verarbeitung/dem Versand/der Lieferung der Ware begonnen wurde, und gegen Bezahlung von 5 % der Kaufsumme sowie eventuell darüber hinausgehender Verluste, die Cube Design als Folge des Rücktritts entstanden sind. Danach ist ein Rücktritt vom Vertrag nicht mehr möglich.
Standardware wird nur in der Originalverpackung und nur nach Absprache zurückgenommen. Bei einer Rückgabe kommen 25 % zum Abzug; sollte eine Umverpackung erforderlich sein, beträgt der Abzug 50 %.
Bei dem bestätigten Lieferzeitpunkt handelt es sich lediglich um eine geschätzte Frist, da Cube Design berechtigt ist, aus Gründen der ordnungsgemäßen Organisation der Warenlieferungen sowie aus Verwaltungsgründen sowohl Änderungen als auch vorübergehende Verzögerungen bei der Lieferung vorzunehmen.
Cube Design haftet nicht für eventuelle Verluste, die dem Käufer als Folge der geänderten oder verzögerten Lieferzeit entstehen könnten. Der Käufer kann den Vertrag nicht aufgrund von Lieferverzögerungen kündigen, die Cube Design zuzuschreiben sind, es sei denn, eine solche Verzögerung würde 3 (drei) Monate überschreiten. Der Kunde kann auf Grundlage von durch Cube Design verursachten Verzögerungen keine Erstattungsansprüche geltend machen.
§9 Durch den Käufer verursachte Verzögerungen
Erhält der Käufer davon Kenntnis, dass er die Ware nicht am vereinbarten Tag entgegennehmen kann oder dass eine Verzögerung seinerseits als wahrscheinlich anzusehen ist, muss er Cube Design umgehend schriftlich und unter Angabe der Gründe für die Verzögerung sowie soweit wie möglich des Zeitpunkts, an dem die Warenannahme voraussichtlich stattfinden kann, darüber informieren. Ungeachtet dessen, ob der Käufer es unterlässt, die Waren zum vereinbarten Zeitpunkt anzunehmen, ist er verpflichtet, alle im Zusammenhang mit der Lieferung entstandenen Kosten zu tragen, als hätte die Lieferung der betreffenden Waren stattgefunden. Cube Design muss dafür sorgen, dass die Waren auf Kosten und Risiko des Käufers gelagert werden. Auf Verlangen des Käufers wird Cube Design die Waren auf Kosten des Käufers versichern. Cube Design ist berechtigt, den Käufer schriftlich dazu aufzufordern, innerhalb einer Frist von 15 Tagen die Waren anzunehmen. Sollte der Käufer dies innerhalb der Frist aus Gründen unterlassen, für die Cube Design nicht verantwortlich ist, ist Cube Design berechtigt, durch schriftliche Mitteilung an den Käufer den Vertrag für den lieferbereiten Anteil der Waren, die aufgrund der Verzögerung des Käufers nicht angenommen wurden, aufzuheben. Cube Design hat bezüglich des Schadens, den der Käufer durch die Vertragsverletzung verursacht hat, ein Recht auf Schadenersatz.
§10 Mängel usw.
Cube Design haftet in dem Umfang für Mängel an den verkauften Waren, in dem die Mängel durch die verwendeten Materialien oder die handwerkliche Ausführung verursacht wurden. Cube Design haftet dementsprechend nicht für Bedingungen, die auf falsche oder nicht übliche Nutzung oder Lagerung zurückzuführen sind, unter anderem in Bezug auf Klima- und Temperaturbedingungen und generell in Bezug auf die Anweisungen von Cube Design.
Nach dem Gefahrenübergang auf den Käufer haftet Cube Design lediglich in dem Umfang für Fehler und Mängel, der aus diesen Bestimmungen hervorgeht.
Der Käufer ist verpflichtet, sofort nach Erhalt eine gründliche Prüfung der Warenlieferung durchzuführen. Reklamationen über Mängel und/oder sichtbare Transportschäden, die bei dieser Prüfung festgestellt werden oder hätten festgestellt werden können, werden auf dem Frachtbrief vermerkt, der umgehend zurückzugeben ist, damit Cube Design unverzüglich über die Reklamation in Kenntnis gesetzt wird. Spätestens 7 (sieben) Tage nach dem Liefertermin muss bei Cube Design eine eventuelle Reklamation über „verdeckte“ Transportschäden vorliegen. Darüber hinaus muss Cube Design über eventuell festgestellte Mängel in jedem Fall innerhalb von 7 (sieben) Tagen, nachdem diese festgestellt wurden oder hätten festgestellt werden können, informiert werden. Wenn die Reklamation nicht rechtzeitig gemäß dieser Bestimmung erfolgt, verfallen Ansprüche auf die Geltendmachung etwaiger Mängel.
Eine Reklamation muss schriftlich und mit einer genauen Beschreibung des Mangels, inklusive Fotodokumentation oder alternativ begleitet von dem defekten Bauteil/der defekten Ware erfolgen. Cube Design verpflichtet sich, alle Mängel, die auf Konstruktions-, Material- oder Herstellungsfehlerzurückzuführen sind, durch Reparatur oder Austausch von Waren gemäß den unten aufgeführten Punkten zu beseitigen. Cube Design unterliegt bei Auftreten folgender Fälle keiner Schadensersatzverpflichtung: kleinere Äste, Farbunterschiede, starke oder schwache Wachstumsringe im Holz sowie Dehnungsstreifen im Leder, da dies ein Zeichen der Echtheit ist und nicht als Mangel betrachtet werden kann.
Bei Mängeln, für die Cube Design verantwortlich sein könnte, ist der Käufer lediglich zu einem Austausch der Ware berechtigt, die für den Kunden kostenfrei erfolgt. Der Käufer ist insbesondere nicht berechtigt, den Kauf zu annullieren oder anteilige Abschläge, Erstattungen oder Rückzahlungen zu verlangen, es sei denn, der festgestellte Mangel ist auf grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz von Cube Design zurückzuführen. Cube Design haftet jedoch in keinem Fall für Nutzungsausfälle, entgangene Gewinne, zeitliche Verluste oder andere, indirekte Schäden, die dem Kunden eventuell entstehen.
Die mangelhaften Waren sind Eigentum von Cube Design und sind auf Anfrage an Cube Design zu retournieren. Der Käufer trägt grundsätzlich die Kosten und Risiken im Zusammenhang mit diesem Transport. Sofern Cube Design nicht ausdrücklich eine längere Garantie für den Verkaufsgegenstand übernommen hat, haftet Cube Design unter keinen Umständen für Fehler und Mängel, die nicht innerhalb von 2 (zwei) Jahren nach Übergabe an den Käufer reklamiert wurden.
Der Käufer wird Cube Design entschädigen und von allen Schadensersatzforderungen schadlos halten, die von einem Dritten auf der Grundlage eines Schadens erhoben werden, für den Cube Design gegenüber dem Käufer nicht haftet.
Cube Design haftet für Schäden aufgrund von defekten Produkten gemäß Bestimmungen des Gesetzes Nr. 371 vom 7. Juni 1989 (dänisches Produkthaftungsgesetz) Der Schadensersatzanspruch übersteigt in keinem Fall 7.000 EURO und Cube Design haftet unter keinen Umständen für Nutzungsausfälle, entgangene Gewinne, zeitliche Verluste oder andere, indirekte Schäden.
Der Käufer muss Cube Design umgehend informieren, falls ein Dritter aufgrund von Schäden, die durch von Cube Design hergestellte Produkte verursacht wurden, ein Rechtsverfahren einleitet oder andere Forderungen geltend macht.
Cube Design behält sich das Recht vor, für notwendig erachtete Änderungen an der Konstruktion usw. von Produkten ohne vorherige Ankündigung vorzunehmen. Ebenso behält sich Cube Design das Recht vor, die Farbgebung bei Textilien, Linoleum und Laminat zu ändern. Der Käufer wird über ggf. wesentliche Änderungen vor der Auslieferung der Ware informiert.
§13 Verzichtsklausel
Wenn Cube Design eines der dem Unternehmen gemäß den vorliegenden Bedingungen zustehenden Rechte nicht ausübt oder geltend macht, gilt dies nicht als Verzicht auf Rechte durch Cube Design. Dies hindert Cube Design auch nicht an der zukünftigen Ausübung eines solchen Rechts.
§14 Streitigkeiten und anwendbares Recht
Alle Streitigkeiten in Verbindung mit der Erfüllung des Vertrags gemäß den vorliegenden Verkaufs- und Lieferbedingungen und aller damit in Zusammenhang stehenden Angelegenheiten werden vor dem See- und Handelsgericht in Kopenhagen entschieden. Alle Streitigkeiten werden nach dänischem Recht entschieden, insbesondere gemäß den Bestimmungen des „købeloven“ (dänisches Kaufgesetz), Nr. 237 vom 28. März 2003, sofern durch die o. a. Bestimmungen nichts Abweichendes festgelegt ist.

References: §2

§3

§ 5

§6

§9

§10

§13

§14