Source: https://republik-baden.info/oeffentlichkeitsarbeit/infomaterialien/badisches-extrablatt
Timestamp: 2018-11-14 15:35:52+00:00

Document:
Völkerrecht und Völkervertragsrechte in Deutschland, Ende der Nachkriegsordnung, Wiederaufbau der staatlichen kommunalen Selbstverwaltung Baden und einiges mehr
Badische$ Extrablatt
Badisches Extrablatt Nr. 5 Ausgabe 29. August 2018 (Hier anklicken zum Download)
Badisches Extrablatt Nr. 4 Ausgabe 20. August 2018 (Hier anklicken zum Download)
Aussage des amerikanischen Präsidenten Roosevelt aus dem Jahre 1932 (!):
"Ich werde Deutschland zermalmen! Es wird nach dem Krieg kein Deutschland mehr geben."
Winston Churchill, aus einem Brief von 1940:
"Den Deutschen muss der Geist Schillers ausgetrieben werden."
Otto von Bismarck (Bild im Download)
Otto Braun (Bild im Download)
Als Ministerpräsident des Freistaats Preußen, hat er, bis zu seinem Tode im Jahre 1955, auch über seine Amtstätigkeit hinaus, die völkerrechtlich bestehenden Vertragsrechte, als sog. „persistent objector“, in Gültigkeit gehalten – und somit dem Gewohnheitsrecht der Nach­kriegsordnungen der Weimarer Republik, dem 3. Reich und der Bundesrepublik Deutschland entgegengewirkt – und uns somit unser freiheitliches Erbe erhalten.
Anett Lorenz (Bild im Download)
Dieser Weg wird von uns allen weiter beschritten, mit der Reorganisation des Staatenbundes Deutsches Reich und seinen Glied-/Bundesstaaten, mit dem Freistaat Preußen, der Republik Baden, dem Bundesstaat Bayern, Bundesstaat Sachsen, Bundesstaat Württemberg, usw.
Wenn damit das Gefäß, der rechtliche Rahmen, in der Republik Baden bereitet ist,
zur Übernahme echter Volkssouveränität und damit tatsächlicher politischer und gesellschaftlicher Verantwortung eines jeden badischen Staatsbürgers (Badische Verfassung vom 21. März 1919: § 2, Träger der Staatsgewalt ist das badische Volk.,
§ 6, Die Gesetzgebung wird ausgeübt teils durch das Volk unmittelbar im Wege des Volks­vorschlagerechts (Volksinitiative) und der Volksabstimmung (Volksreferendum), teils durch die vom Volk gewählte Volksvertretung (Landtag).),
(Badische Verfassung vom 21. März 1919: § 3, Für alle auf Grund dieser Verfassung durch das Volk vorzunehmende Wahlen und Abstimmung gilt das allgemeine, gleiche, geheime, unmittelbare Wahl- und Stimmrecht.),
die Identität des indigenen und autochthonen deutschen Volkes der Badener über das Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetz (RuStAG 1913) zu wahren
(Badische Verfassung vom 21. März 1919: § 4, Der Erwerb und Verlust des badischen Staats­bürgerrechtes richtet sich nach den Reichsgesetzen.),
(Badische Verfassung vom 21. März 1919: § 9, Alle Badener ohne Unterschied des Geschlechts sind vor dem Gesetze gleich. Vorrechte des Standes, der Geburt oder der Religion werden nicht anerkannt,
§ 16, Niemand darf in Strafsachen seinem ordentlichen Richter entzogen werden.),
für die Selbstverwaltung der Badener über ihre Gemeinden
(Badische Verfassung vom 21. März 1919: § 20, Die Gemeinden, Gemeindeverbände und Kreise haben das Recht der Selbstbestimmung und Selbstverwaltung innerhalb der Schranken der Gesetze. Vor der gesetzlichen Regelung sie berührende allgemeine Fragen sind sie zu hören.)
zur Weckung des Erfindergeistes und zur Ermöglichung menschenfreundlicher Technologien,
dann können wir, die Deutschen, hier die Badener, im Geiste Schillers leben, und die Integrität und die Größe mit den anderen Völkern teilen.
Friedrich Schiller (Bild im Download)
Warum ist die Republik Baden so wichtig?
Badisches Extrablatt Nr. 3 Ausgabe 06. August 2018 (Hier anklicken zum Download)
Etwas läuft ganz gehörig schief in Deutschland! Und zwar nicht zufällig, sondern, immer offensichtlicher, auf ganz gezielte und minutiös geplante Weise. Immer mehr Deutsche wachen auf und erkennen, daß es in fast allen überlebenswichtigen Bereichen bereits „5 vor 12“ oder später ist!
Unkontrollierte Masseneinwanderung, ausufernde Kriminalität, offene Grenzen, schleichende Vergiftung unserer Luft, Böden und Nahrung, Zerstörung der Familie, Zwangs‐Enteignungen, überbordende Steuer‐ und Abgabenlasten; Ausblutung des Mittelstandes und der Bauern, Arbeitslosigkeit, korrumpiertes Justiz‐ und Rechtssystem, Kinder‐ und Altersarmut, Schuldgeldsystem, Bankenmacht, Überwachungsstaat, Zwangsgebühren für Staatsfernsehen, Propaganda‐ und Lügenmedien, Geschichtsfälschung, Zensur, Globalisier-ung, Klimalüge, Chemtrails, Konsumwahn, Genderpolitik, Frühsexualisierung, Zerstörung regionaler Strukturen, Massentierhaltung, Zerstörung deutscher Kultur und Identität, usw., usw.
Immer mehr Deutsche wollen nicht nur protestieren und Petitionen unterschreiben und auf keinen Fall mehr auf das Einlösen der Versprechen von Politikern warten, sondern suchen nach friedlichen, sofortigen Lösungswegen.
Trotz massivstem Manipulationseinsatz können die zwangsfinanzierten Staatsmedien und systemtreuen Print‐ und Online‐Ausgaben kaum noch die Absurdität der Widersprüche zwischen menschlicher, vernünftiger Wahrnehmung und der präsentierten Welt der „political correctness“ mit offenkundigen Lügen kaschieren.
Doch, so lange uns gar nicht bewußt ist, was Deutschland ist und wer Deutscher ist, wird jeglicher Lösungsweg nur eine neue Schattierung der alten Probleme liefern – und das ist so gewollt!
Den Ausweg zur Lösung dieser Probleme, die im bestehenden System bereits unumkehrbar implementiert sind, liefert uns das Völkerrecht, mit den im Völkerrecht geschlossenen Verträgen zwischen Staaten – das Völkervertragsrecht – die höchste internationale juristische Ebene.
Und da sieht es für das System „Bundesrepublik Deutschland“ (BRD) sehr schlecht aus!
Daher wird mit großen medialen und politischen Anstrengungen alles unternommen, die BRD mit Deutschland und einen deutschen Staatsangehörigen mit einem Deutschen gleichzusetzen. Soll damit die enge juristische und die, mittlerweile offenkundige, ideelle
Verknüpfung mit dem 3. Reich verschleiert werden?
„Wenn der Schäfer ein Wolf ist, wohin sollen die Schafe flüchten?“ Deutsches Sprichwort
Der gezielte Einsatz der denunzierenden Codewörter „Reichsbürger“, „Nazi“, „(Neu)Rechte“, „Antisemitismus“, „Verschwörungstheoretiker“, „Geschichtsrevisionist“, usw., weist ungewollt den Weg durch den „Mainstream“ und liefert die Blickrich-tung, wohin tatsächlich zu schauen und die Wahrheit womöglich zu finden ist!
„Die Wahrheit ist eine unzerstörbare Pflanze. Man kann sie ruhig unter einen Felsen vergraben, sie stößt trotzdem durch, wenn es an der Zeit ist.“ Frank Thiess, Schriftsteller
In dem Moment, in dem das Völkervertragsrecht in Deutschland wieder umgesetzt wird, wird auch dem „System BRD“ der Stecker gezogen! – einem mittlerweile 99‐jährigen fortgesetzten, fremdimplantierten System der Nachkriegsordnungen in Deutschland. Es wird eine Befreiung und Rückkehr in die Souveränität, herbeigeführt auf juristisch einwandfreiem und friedlichem Weg, zum Wohle des deutschen Volkes, bzw. der deutschen Völker, mittels sog. völkerrechtlicher Restitution (Wiederherstellung).
Die eingangs beschriebenen Probleme werden mit einem Schlag zu Geschichte!
Bis zum 1. Weltkrieg und teilweise auch noch danach, standen genau diese Völkervertragsrechte in völkerrechtlich existierenden Staaten in Europa den deutschen Völkern zu. Diese Rechte sind völkerrechtlich niemals auf die fremdinstallierten Nachkriegsordnungen (Weimarer Republik, 3. Reich, BRD (DDR)) übergegangen – sie wurden lediglich von den Nachkriegsordnungen überlagert und teilweise mißbräuchlich usurpiert und verstümmelt.
Wir, die Deutschen, hier im Besonderen, das indigene und autochthone Volk der Badener, besitzen Rechte, von denen heute die meisten noch nicht einmal ahnen, daß sie tatsächlich einem Menschen zustehen und in der heutigen Zeit auch umgesetzt werden können:
Die Rechte am Grund und Boden und an der Wertschöpfung, die Rechte auf Gemeinde‐Selbstverwaltung, das Recht auf innere Sicherheit, das Recht auf geschützte Grenzen, das Recht auf eine Familie unter besonderem Schutz, das Recht auf staatliche Fürsorge im tatsächlichen Wortsinn, das Recht auf eine streng geregelte Einbürgerung, die Rechte auf tatsächliche politische Mitwirkung, das Recht auf Rechtsstaatlichkeit mit Volksvertretern, Beamtentum, Justiz und Polizei, die tatsächlich dem Volk verpflichtet sind, die Rechte eines souveränen Volkes ohne Fremdherrschaft und Besatzung, ohne eine sich selbst bedienende Politikerkaste mit Parteienklüngel, Filz, pädophilen Eliten, überbordender Korruption, usw., usw.
„Die Lösung ist immer einfach, man muß sie nur finden" Alexander Solschenizyn
Warum ist die Republik Baden so wichtig? Weil sie Teil der Lösung ist!
https://republik‐baden.info
„Diese Zeit der Nachkriegsordnung ist zu Ende. Sie ist mehr als 70 Jahre her […] und wir müssen auch als Deutsche lernen, mehr Verantwortung zu übernehmen."
(Öffentliche Bekanntgabe durch Frau Bundeskanzlerin Merkel am 27. April 2018 bei der gemeinsamen Pressekonferenz mit Herrn US‐Präsident Trump im Weißen Haus, Washington D.C.)
Badisches Extrablatt Nr. 2 Ausgabe 20. Juni 2018 (Hier anklicken zum Download)
„Ich hoffe, es wird Frieden geben für Nord‐ und Südkorea. Deutschland und Japan gehören natürlich auch dazu.“ (Zitat US‐Präsident Trump, Pressekonferenz am 27. April 2018)
Die Republik Baden als selbstständiger Bundesstaat im Staatenbund Deutsches Reich/Deutschland ist wiederhergestellt!
Badisches Extrablatt Ausgabe vom 11. Juni 2018 (Hier anklicken zum Download)
Am 28. Februar 2016 hat sich das badische Volk im Notstand gemäß den §§ 227 ‐ 229 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch im Rechtsstand 1914) im 3. Wahlgang der Notwahl in Uhldingen‐Mühlhofen die auf Baden umgeschriebene Verfassung des Freistaats Preußen vom 30. November 1920 gegeben. Mit dieser „Not“‐Verfassung konnte der Bundesstaat Baden konform zum Völkervertragsrecht konstituiert werden. Die dort gewählte administrative Regierung hat damit den Auftrag zur völkerrechtlichen Reorganisation / Restitution des Staates „Baden“ zur Wiederherstellung der letzten anerkannten staatlichen Souveränität Badens angenommen.
Wäre dem badischen Wahlvolk zu dem Zeitpunkt jedoch bewußt gewesen, daß sich die Republik Baden in der Zeit von November 1918 bis April 1919 tatsächlich völkerrechtskonform aus der Monarchie des Großherzogtums Baden heraus als souveräner Volksstaat zeitlich noch vor der „Weimarer Republik“ konstituiert hat, dann hätte das Volk sicher für die badische Verfassung vom 21. März 1919 gestimmt.
Die administrative Regierung hat nun nach genauer Recherche der Originalquellen diesen rechtlich nach BGB (§ 119) korrigierbaren Irrtum erkannt und mit Notbeschluß vom 10. Juni 2018 (veröffentlicht unter https://Bundesstaat‐Baden.info/veroeffentlichungen/beschluesse/2018) geheilt.
Der Staat Bundesstaat Baden ist hierdurch völkerrechtlich in die historischen Fußstapfen der Republik Baden getreten und nimmt das in den Jahren 1918/1919 schwer erarbeitete Erbe unserer Vorfahren an.
Am 22. November 1918 unterzeichnete der Großherzog Friedrich die Abdankungsurkunde (weiter unten angefügt) und verzichtete für sich, seine Familie und für seine Nachkommen auf das Thron‐Erbe. Er entband die staatlichen Beamten, die Soldaten und die Staatsbürger von ihrem geleisteten Treueeid und anerkannte hiermit die sich auf breiter demokratischer Basis konstituierenden neuen staatlichen Organe.
Die verfassunggebende Landesversammlung (als Ersatz für den Landtag) wurde am 05. Januar 1919 vom badischen Volk mit sehr hoher Wahlbeteiligung per Volksabstimmung gewählt.
Die badische Verfassung vom 21. März 1919 wurde am 13. April 1919 per Volksabstimmung bestätigt und trat mit Datum der Veröffentlichung im Badischen Gesetzes‐ und Verordnungsblatt, Jahrgang 1919, Nr. 28, S. 279 ff., am 25. April 1919 in Kraft.
Mit dem Gesetz über die Auseinandersetzung bezüglich des Eigentums an dem Domänenvermögen vom 25. März 1919 (veröffentlicht am 09. April 1919 im Badischen Gesetzes‐ und Verordnungsblatt, Jahrgang 1919, Nr. 21, S. 179 ff.) wurden alle Ansprüche der monarchischen Familie entschädigt.
Die Souveränität im Staate Baden ist in 1918/1919 somit konform zum Völkerrecht, auf Grundlage des Selbstbestimmungsrechts der Völker, von der Monarchie auf das Volk übergegangen. Der Volksstaat in Baden war geboren, siehe § 1 und § 2 der badischen Verfassung vom 21. März 1919:
Da das Deutsche Reich bis dato in Form der „Weimarer Republik“ formaljuristisch noch nicht konstituiert war, war der neue selbststän-dige Bundesstaat Republik Baden mit seiner Verfassung vom 21. März 1919 auch nicht in der „Weimarer Republik“ verankert. Er war somit völkerrechtlich ein souveräner Staat in der Staatengemeinschaft.
Am 14. August 1919 trat die „Weimarer Verfassung“ in Kraft. Von diesem Tag an wurde der selbstständige Bundesstaat Republik Baden von der völkerrechtswidrig installierten „Weimarer Republik“ als „Land Republik Baden“ überlagert. Diese Überlagerung setzte sich über das 3. Reich und seinen Rechtsnachfolger Bundesrepublik Deutschland/Neuschwabenland bis heute, am 11. Juni 2018, fort.
Das Völkerrecht sieht zwingend vor, daß nach einem Krieg, der ursprüngliche staatliche Zustand wiederherzustellen ist (sog. völkerrechtliche Restitution, unter Anwendung des Postliminium, Restitutionspflicht § 185 Völkerrecht, Status quo ante (bellum)) – wenn es denn Wille des Volkes ist! Sonst gilt das Gewohnheitsrecht (BRD‐„Recht“, EU‐„Recht“, „Nazi‐Recht“, Vereinsrecht, Seehandelsrecht, etc. pp.)!
Diese Pflicht zur völkerrechtlichen Restitution in Deutschland besteht nach wie vor auch für die (ehemaligen) alliierten Besatzermächte des 2. Weltkrieges, den sog. „restitutiven Besatzermächten“, bzw. für deren Rechtsnachfolgern (Vereinigte Staaten von Amerika, Russische Föderation, Vereinigtes Königreich Großbritannien und Nordirland, Französische Republik), sowie für die von ihnen einge-setzte Verwaltung (Bundesrepublik Deutschland/Neuschwabenland).
Das indigene, autochthone deutsche Volk der Badener meldet sich bereits seit dem 28. Februar 2016 mit der Staatsangehörigkeit des Bundesstaats Baden (in Reorganisation) zurück. Es fordert als sog. persistent objector seine Bodenrechte und die staatlich garan-tierten humanitären Menschenrechte für die Badener ein.
Ab heute, mit Verkündung des aktuellen Beschlusses am 11. Juni 2018, wird es die Rechte mit der Staatsangehörigkeit im wiederhergestellten selbstständigen Bundesstaat Republik Baden, im Gebietsstand 1914, im Verfassungsstand 21. März 1919 und im Rechtsstand 12. August 1919 (2 Tage vor Inkrafttreten der „Weimarer Verfassung“) weiterhin für alle Badener einfordern.
Alle Badener mit nachgewiesener Abstammung gem. Reichs‐ und Staatsangehörigkeitsgesetz 1913 (RuStAG 1913) werden hiermit auf-gerufen, ihren Willen gegen das herrschende Gewohnheitsrecht auszudrücken und ihre Staatsangehörigkeit in der Republik Baden beurkunden zu lassen – damit das kostbare Erbe ihrer Vorfahren anzutreten – und zur Reorganisation / Restitution der staatlichen Rechte in Baden beizutragen und damit ihre zustehenden Boden‐ und Menschenrechte geltend zu machen.
Kontakt: Poststelle@Bundesstaat‐Baden.net www.Bundesstaat‐Baden.info
Der selbstständige Bundesstaat Republik Baden als Glied‐/Bundesstaat des Staatenbundes Deutsches Reich/Deutschland (Deutschland im Rechtsstand 1914) befindet sich nachweislich nicht in der „Weimarer Republik“ und auch nicht im sog. See‐ oder Handelsrecht (gemeint ist die rechtliche Beziehung zwischen Staat und Staatsangehörige). Hierfür sorgt der ausgewiesene Rechtsstand (2 Tage vor Inkrafttreten der „Weimarer Verfassung“), sowie der gültige Staatsvertrag vom 03. September 2016 mit dem Staat Freistaat Preußen (www.Freistaat‐Preussen.world).
Der selbstständige Bundesstaat Republik Baden als Glied‐/Bundesstaat des Staatenbundes Deutsches Reich/Deutschland (Deutschland im Rechtsstand 1914) hat aufgrund seiner dauerhaften Überlagerung seit dem 14. August 1919, beginnend durch die „Weimarer Republik“, nicht am 2. Weltkrieg teilgenommen!
Die Handlungsfähigkeit des Staatenbundes Deutsches Reich/Deutschland ist seit dem 03. Oktober 2015 durch Proklamation der Rechteinhaber des Präsidiums des Deutschen Reichs über den sich reorganisierenden Staat Freistaat Preußen völkerrechtskonform wiederhergestellt (www.Staatenbund‐DeutschesReich.info).
Wir wünschen uns Frieden für alle Völker dieser Erde auf dem Fundament der Wahrheit.
An das Badische Volk!
Wie ich am 14. November 1918 erklärt habe,
will ich kein Hindernis sein derjenigen Neugestaltung
der staatsrechtlichen Verhältnisse des
badischen Landes, welche die verfassungsgebende
Versammlung beschließen wird. Nachdem mir
nun bekannt geworden ist, daß viele Badener
sich durch den Treueeid, den sie als Beamte,
Soldaten oder Staatsbürger geleistet haben,
in ihrem Gewissen gehemmt fühlen, bei der
Vorbereitung der Wahlen zur verfassunggebenden
Versammlung sich so zu betätigen,
wie sie es nach den tatsächlichen Verhältnissen
und insbesondere nach der Lage im Reich
für geboten erachten, entbinde ich die Beamten,
Soldaten und Staatsbürger ihres Treueeides
und verzichte auf den Thron. Diesen Verzicht
erkläre ich mit Zustimmung meines Vetters
den Ihringer Max von Baden, auch für ihn
und seine Nachkommenschaft.
Mein und meiner Vorfahren Leitstern
war die Wohlfahrt des badischen Landes. Sie
ist es bei diesem meinem letzten schweren
Schritt. Mein und der Meinigen Liebe zu
meinem Volk hört nimmer auf! Gott
schütze mein liebes Badner Land!
Schloß Langenstein, den 22. November 1918

References: § 2

§ 6
 § 3
 § 4
 § 9

§ 16
 § 20
 § 1
 § 2
 § 185