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Timestamp: 2019-10-23 14:08:26+00:00

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Arbeitnehmerüberlassung – ArbRB-Blog
Kategorie-Archiv: Arbeitnehmerüberlassung
Beitrag von Detlef Grimm | Stichwörter: Abgrenzung zum Dienstvertrag, Werkvertrag | Kommentare (0)
Weisungsrechte und Personalhoheit
1.10.2017 – 06:47
In einer hochgradig arbeitsteiligen Arbeitswelt stellen sich unter verschiedenen Blickwinkeln Fragen wie z.B., ob jemand in eine fremde Arbeitsorganisation eingegliedert und damit nichtselbstständig beschäftigt ist (§ 7 Abs. 1 SGB IV), wer die Leitungsmacht über eine organisatorische Einheit innehat (§ 613a Abs. 1 S. 1 BGB), ob ein Unternehmen eigene Arbeitnehmer als Erfüllungsgehilfen bei einem […]
Beitrag von Axel Groeger | Auch in Arbeitnehmereigenschaft, Individualarbeitsrecht veröffentlicht | Kommentare (1)
Beitrag von Axel Groeger | Auch in Allgemein, Arbeitnehmereigenschaft, Leiharbeitnehmer veröffentlicht | Stichwörter: gespaltene Auslegung, unionsrechtskonforme Auslegeung, Vereinsautonomie | Kommentare (0)
Schein und Sein bei der Arbeitnehmerüberlassung
13.7.2016 – 08:44
Das BAG hat am 12.7.2016 (9 AZR 352/15) entschieden, dass bei einem Scheinwerkvertrag und einer hierdurch verdeckten Arbeitnehmerüberlassung Rechtsfolge nicht die Begründung eines Arbeitsverhältnisses mit dem Entleiher ist, wenn der Arbeitgeber über eine Arbeitnehmerüberlassungserlaubnis nach § 1 AÜG verfügt. Mangels einer planwidrigen Regelungslücke liege die Voraussetzung für eine analoge Anwendung von § 10 Abs. 1 Satz 1 […]
Beitrag von Stefan Sasse | Auch in Leiharbeitnehmer veröffentlicht | Kommentare (0)
Gesetzesvorhaben zu Zeitarbeit und Werkverträgen – Der neue § 611a BGB als Quadratur des Kreises?
18.11.2015 – 10:05
Das BMAS hat einen Referentenentwurf mit neuen Regelungen zur Arbeitnehmerüberlassung, Werk- und Dienstverträgen vorgelegt. Neben zahlreichen Änderungen zur Arbeitnehmerüberlassung sind Änderungen im BGB vorgesehen. Das BGB soll ergänzt werden um einen § 611a „vertragstypische Pflichten beim Arbeitsvertrag“. Hintergrund der Neuregelung ist folgender Passus im Koalitionsvertrag: „Zur Erleichterung der Prüftätigkeit von Behörden werden die wesentlichen durch […]
Beitrag von Silke Becker | Auch in Allgemein, Arbeitnehmereigenschaft, Arbeitsvertrag, Individualarbeitsrecht, Leiharbeitnehmer veröffentlicht | Kommentare (0)
Beitrag von Axel Groeger | Auch in Entgelt, Individualarbeitsrecht, Leiharbeitnehmer veröffentlicht | Stichwörter: Equal Pay, Erledigungsklausel, gerichtlicher Vergleich, Leiharbeitsrichtlinie | Kommentare (0)
BAG lehnt Fiktion eines Arbeitsverhältnisses bei nicht vorübergehender Arbeitnehmerüberlassung weiter ab
1.6.2015 – 11:59
Das BAG hat in einem Urteil vom 29.04.2015 (9 AZR 883/13) seine Rechtsprechung (zuletzt BAG v. 03.06.2014 – 9 AZR 111/13; v. 10.12.2013 – 9 AZR 115/13, Rz. 36 ff.) bestätigt, wonach auch im Fall der nicht nur vorübergehenden Arbeitnehmerüberlassung iSv. § 1 Abs. 1 Satz 2 AÜG kein Rechtsmissbrauch besteht, wenn sich der auf […]
Beitrag von Detlef Grimm | Stichwörter: Vorübergehend | Kommentare (0)
Deckelung des Branchenzuschlags und Darlegungslast
2.1.2014 – 06:01
Ein Leiharbeitnehmer genügt als Kläger im Prozess mit dem Verleiher um das nach § 10 Abs. 4 S. 1 AÜG geschuldete Entgelt eines vergleichbaren Arbeitnehmers des Entleihers seiner Darlegungslast zunächst dadurch, dass er sich auf eine ihm nach § 13 AÜG erteilte Auskunft des Entleihers beruft, die er in den Prozess einführt. Denn die – ordnungsgemäße […]
Beitrag von Axel Groeger | Auch in Individualarbeitsrecht, Klage, Leiharbeitnehmer, Prozessrecht, Tarifvertrag veröffentlicht | Stichwörter: Branchenzuschlag, Darlegungslast, Substantiierungspflicht | Kommentare (0)
3.12.2013 – 15:15
Weithin unbemerkt haben die SPD-geführten Bundesländer (Rheinland-Pfalz, NRW, Schleswig-Holstein, Baden-Württemberg und Brandenburg) im Bundesrat einen Entschließungsantrag eingebracht, der die Herausnahme der öffentlich-rechtlichen Gebietskörperschaften aus dem Anwendungsbereich des AÜG zum Gegenstand hat. Nachzulesen ist dies in der BR-Drucksache 745/13 v. 30.10.2013. Der Bundesrat hat den Antrag an den Ausschuss verwiesen, und zwar am 8.11.2013, mithin zu […]
Beitrag von Detlef Grimm | Stichwörter: Arbeitnehmerüberlassung; Gesetzgeber | Kommentare (0)

References: § 1
 § 10
 § 611
 § 611
 § 1
 § 10
 § 13