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Timestamp: 2017-01-23 00:32:00+00:00

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Content | Wenn durch rechtskräftiges Urteil die Unterbringung nach § 63 StGB in einem psychiatrischen Krankenhaus angeordnet ist.
BlogsHärlein Rechtsanwälte BlogMärz 2015Wenn durch rechtskräftiges Urteil die Unterbringung nach § 63 StGB in einem psychiatrischen Krankenhaus angeordnet ist.von Bernd RöschGemäß § 67d Abs. 2 Satz 1 Strafgesetzbuch (StGB) ist die weitere Vollstreckung der Unterbringung zur Bewährung auszusetzen, wenn zu erwarten ist, dass der Untergebrachte außerhalb des Maßregelvollzugs keine rechtswidrigen Taten mehr begehen wird. Sie ist nach § 67d Abs. 6 Satz 1 StGB für erledigt zu erklären, wenn die Voraussetzungen der Maßregel nicht mehr vorliegen oder die weitere Vollstreckung der Maßregel unverhältnismäßig wäre.Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) beherrscht der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit Anordnung und Fortdauer der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus. Das sich hieraus ergebende Spannungsverhältnis zwischen dem Freiheitsanspruch des betroffenen Einzelnen und dem Sicherungsbedürfnis der Allgemeinheit und den zu erwartenden erheblichen Rechtsgutverletzungen verlangt nach gerechtem und vertretbarem Ausgleich. Bei der Abwägung der widerstreitenden Interessen hängt das erforderliche Maß an Gewissheit für künftiges straffreies Verhalten maßgeblich vom Gewicht des bei einem Rückfall bedrohten Rechtsguts ab. Dabei ist die von dem Untergebrachten ausgehende Gefahr hinreichend zu konkretisieren und der Grad der Wahrscheinlichkeit zukünftiger rechtswidriger Taten zu bestimmen. Deren bloße Möglichkeit vermag die weitere Maßregelvollstreckung nicht zu rechtfertigen ...Zum vollständigen Artikel110 LeserAnwalt bloggt:Unterbringung: Abwägung des Sicherungsbedürfnisses der Allgemeinheit und des Freiheitsa...77 LeserBurhoff online Blog:Mit dem Mofa in die Entziehungsanstalt?40 LeserDie Rezensenten:Rezension: Maßregelvollzug170 LeserBurhoff online Blog:Lex Mollath, oder: Anwendung der Neuregelung und „erhebliche Straftat“82 LeserBurhoff online Blog:Ein Schlag ins Gesicht – reicht das für die Unterbringung?83 LeserAnwalt bloggt:Anrechnung von Zeiten einer Maßregelunterbringung auf Freiheitsstrafe93 LeserBurhoff online Blog:32.601 Dateien mit kinderpornografischem Inhalt – Unterbringung droht221 Leserkanzlei-hoenig.de:Ehrlich eingemauert10 verwandte ArtikelDie langandauernde Unterbringung in der PsychiatrieFortdauer der Unterbringung in einem psychiatrischen KrankenhausMaßregel der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus(BtMG) BGH vom 17.4.2012: keine konkrete Erfolgsaussicht der Unterbringung in Entziehungsanstalt bei Überschreitung der Höchstfrist des §
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