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Timestamp: 2019-02-18 15:50:37+00:00

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Unfassbar Einstellung der Leistungen ALG 2 wegen Undurchsichtigkeit | Erwerbslosenforum Deutschland
Unfassbar Einstellung der Leistungen ALG 2 wegen Undurchsichtigkeit
Themenstarter Micha1307
einstellung leistungen undurchsichtigkeit unfassbar
die ARGE hat meinem Vater die Kompleten Leistungen ALG 2 eingestellt wegen Undurchsichtigkeit, mein Vater ist 56 Jahre und arbeitet bei meiner Schwester im PC laden und verdient monatlich 250 Euro er hat natürlich einen Arbeitsvertrag.
Die ARGE behauptet folgendes,
mein Vater würde in der Woche 40 bis 50 Stunden arbeiten, somit würde ihm keine Leistungen mehr zustehen, er würde den PC Laden alleine führen, er würde somit mehr verdienen als er angeben Würde. Diese ist gelogen mein Vater arbeitet nur 10 bis 15 Stunden in der Woche im Laden, nach Auftragslage. Weiterhin hätte meine Schwester keine Kaufmännische Ausbildung sondern nur mein Vater.
Die ARGE forderte meinen Vater auf alle Firmen Konten und Rechnungen, komplette Buchhaltung der Firma der ARGE zu übergeben, zur Einsichtnahme, dies hat mein Vater natürlich abgelehnt, da er nicht berechtigt ist Firmendaten meiner Schwester herauszugeben, Somit wurde meine Schwester von der ARGE angeschrieben, sie solle die Buchhaltung zur Einsichtnahme der ARGE zu Verfügung stellen, dies verweigerte meine Schwester mit der Begründung, das sie nicht im Leistungsbezug der ARGE steht und somit nicht verpflichtet ist Firmendaten herauszugeben.
Weiterhin hat mein Vater mall die Miete von seinem erspartem am 1 eines Monats überwiesen, weil das Geld von der ARGE nicht am ersten auf dem Konto war sondern erst am 3 des Monats kam, somit behauptet die ARGE mein Vater hätte vermögen was er nicht angeben hätte, das ist Blödsinn er hat für Notfälle mall 600 Euro gespart.
Weiterhin hat mein Vater kein eigenes Konto sonder benutzt ein Konto meiner zweiten Schwester auf dieses Konto geht auch das ALG 2. Jetzt hat meine zweite Schwester einen Bausparvertrag ausbezahlt bekommen von 8000 Euro, somit behauptet die ARGE das Geld sei für ihn bestimmt gewesen, somit hätte er Sozialbetrug begangen.
Weiterhin behauptet die ARGE mein Vater hätte Konten nicht angeben bzw. Konten wo er eine Vollmacht drüber hätte, mein Vater hätte einen Bausparvertrag, Sterbekasse usw. mein Vater hat wohl eine Konto Vollmacht über das Firmenkonto aber was geht das die ARGE an das ist das Konto von meiner Schwester der Inhaberin der Firma, mein Vater muss ja den Einkauf von Waren abwickeln dafür wurde er ja auch eingestellt als Kaufmann.
Ein Bausparvertrag, Sterbekasse, weitere Konten hat mein Vater nicht, die ARGE behauptet das aber und hat ihm das Geld wegen Undurchsichtigkeit gesperrt zu 100%, jetzt hat mein Vater eine Einstweilige Anordnung beim SG beantragt gegen die ARGE.
Jetzt das eigentliche Problem, mein Vater war auch bei seinem Anwalt dieser Behauptet das mein Vater das alles bei einer Einstweilige Anordnung das Gegenteil beweisen muss, aber wie soll er was beweisen was er nicht hat? Ansonsten würde das Eilverfahren beim SG abgelehnt. Mein Vater hat keine Finanzielle Mittel und zeit eine Klage beim SG einzureichen die Miete ist fällig und wovon soll er seinen Unterhalt bestreiten wen eine Klage bis zu einem Jahr dauern kann ??
Mein Vater hat auch die Banken und Versicherungen angerufen, sie möchten meinem Vater doch bitte schriftlisch mitteilen das er keine Konten bei ihrer Bank hat, auch die Versicherungen sollten bestätigen schriftlisch das er keinen Bausparvertrag, Sterbekasse hätte, das wurde von den Versicherungen und Banken abgelehnt mit der Begründung, es gäbe keine rechtlichen Grundlage warum sie das schriftlisch bestätigen müssten, man hat ihm mündlich am Telefon das wohl bestätigt aber schriftlisch nicht, es würden unnötige kosten entstehen.
Was kann mein Vater jetzt tun ???
Ist die Aussage vom Anwalt Korrekt ??
Muss die ARGE ihre Behauptungen nicht bei der Einstweilige Anordnung beweisen ??
Der Ausbezahlte Bausparvertrag ging aufs Konto meiner Schwester somit kann die ARGE doch nicht behaupten das Geld wehre meinem Vater, auch eine Bestätigung der Versicherung das der Bausparvertrag von meiner Schwester abgeschlossen wurde hat die Versicherung verweigert, sie dürften da nix Bestätigen das sei Datenschutz und sie dürften meinem Vater darüber keine Auskunft geben.
Also mein Vater ist hier schon am verzweifeln, er hat auch schon den SB angezeigt wegen, ich glaube es hiss Prozessbetrug usw..
Also sowas habe ich noch nie erlebt, so eine Schikane und Willkür das ist ungeheuerlich und eine Bodenlose Frechheit was die ARGE hier sich erlaubt, mein Vater sitzt jetzt da ohne Geld und die Miete ist offen.
Was können wir den da jetzt noch gegen unternehmen ?
Das Jobcenter anfragen weshalb es bei angeblich vorliegendem Betrug keine entsprechende Anzeige bei der Staatsanwaltschaft gestellt hat.
Entweder stellt die Truppe dort einen Strafantrag und dann forscht die Staatsanwaltschaft nach und nach 2-3 Wochen sind die Vorwürfe dann vom Tisch und er erhält sein volles Geld
- oder aber die Truppe verzichtet auf eine Anzeige eben weil sie KEINE Beweise für die Vorwürfe hat = dann soll sie gefälligst zahlen.
SO und nicht anders würde ich es denen mit Einschreiben per Rückschein zusenden und denen eine Frist von 14 Tagen stellen.
Umkehr der Beweislast ist noch immer unzulässig in D.
Der Anwalt sollte mal sein Gehirn einschalten und aus den Puschen kommen. Ist wohl auch nicht gerade die Krone seiner Zunft.
Er könnte auch im Vorfeld bei der Staatsanwaltschaft Anzeige gegen das Jobcenter weder Unterstellung ect. einreichen. Dann geht es auch anders herum.
braucht man doch nicht schriftl. von der versicherung, deine schwester hat sicher ihren vertrag, dort stehen doch alle modalitäten drauf, auch wann zum bsp. wieviel ausgezahlt wird und auf welches konto.
also diese sache zu beweisen sollte ein klacks sein.
bei den firmenkonten würde ich nur die nummern etc angeben alles andere schwärzen, es interessiert ja nur der name....
wenn er zugriff auf die konten hat, ist das noch lange kein grund dort was in den raum zu stellen, von wegen das er sich aus deren deckung bedient.
das wäre die einfachste sache ja, die würde ich auch verlangen, andernfalls würde ich mir eine anzeige wegen unterstellung des betruges vorbehalten/überlegen, und zwar NAMENTLICH gegen die SB, nicht etwa gegen unbekannt oder die ARGE an sich, denn der/die SB unterstellt dir das.
da du das sicher schriftlich hast, wirds wohl für den SB eng.
Vor ca. 2 Jahren habe ich das mal für einen Arbeitslosen gemacht, -
darauf gedrungen das sie ihrer Pflicht dort nachkommen und eine Anzeige wegen Betruges bei der zuständigen Staatsanwaltschaft abgeben.
Frist von 7 Tagen gesetzt.
Nach 4 Tagen kam dann die Antwort man prüfe, nach weiteren 3 Tagen haben die komplett zurück gerudert und alles kommentarlos ausgezahlt, alle Behauptungen zurück genommen.
Das nennt man mal eben im Trüben fischen.
Bei einem anderen Betroffenen wurde Anzeige gegen die SB des jeweiligen Jobcenter wegen §§§ gestellt. (Schreiben des SB dort vorgelegt als Beweis.)
Das war dann nach 9 Tagen erledigt.
Seither kam von dort nichts mehr in dieser Art.
Man will nur mal sehen ob sich durch wilde Behauptungen nicht etwas finden läßt bei den Jobcentern.
Betroffenen müssen gar nichts ! beweisen, weder ihre Unschuld noch ihre eventuelle Schuld. denn einerseits gibt es weder die Beweislastumkehr und zudem muß sich niemand selber belasten.
NOCH gelten die ZPO und STPO, ob es den Jobcentern nun gefällt oder nicht.
Mir fällt auf, daß ein Argument von Deiner Seite noch nicht gebracht wurde:
Die ARGE wußte doch sicher, daß das Konto für die Auszahlung der HL nicht das Konto Deines Vaters ist (Kontoinhaber). Wenn die ARGE mehrfach Überweisungen auf diese Konto getätigt hat, ist die Behauptung der Undurchsichtigkeit schlicht böswillig. Mit dieser Begründung könnte die ARGE allenfalls einen anderen Zahlungsweg fordern.
Den Anwalt halte ich nicht für kompetent.
Bei der Beantragung der EA beweist der Antragsteller, daß in der Vergangenheit mit Einverständnis der ARGE die HL auf ein Konto überwiesen wurden, dessen Eigentümer der HLE nicht ist. Die ARGE akzeptierte mit Ihren Überweisungen ausdrücklich den jetzt von ihr monierten Ziustand der Undurchsichtigkeit.
Ohne die ARGE würde die jetzige Situation nicht entstanden sein, also hat sie auch die (Mit-)Verantwortung dafür. Sie hat eine unübersichtliche Situation geschaffen und will diese plötzlich gegen den HLE verwenden. Das ist hinterlistig. Auf keinen Fall kann aber auf Grund eines Vorgangs, den die ARGE zu verantworten hat, einem HLE sämtliche Leistungen gesperrt werden.
Was hat denn Dein Vater offiziell als Schonvermögen? Davon kann er z.B. auch Zahlungen durchführen, er muß noch nicht mal auf sein Erspartes zurückgreifen.
die ARGE hat meinem Vater die Kompleten Leistungen ALG 2 eingestellt wegen Undurchsichtigkeit, ...
Das was Du als "Undurchsichtigkeit" bezeichnest, sind Mutmaßungen.
Darüber hat das Bundesverfassungsgericht bereits vor 4 Jahren geurteilt.
http://www.elo-forum.org/antr%E4ge/43573-weiterbewilligung-kontoausz%FCge-letzten-monate-verlangt.html#post463947
Der Fall ist relativ ähnlich zu Eurem. Die vom BVerfG getroffenen Gründe könnten hier direkt übernommen werden.
Als Arbeitgeber würde ich so einen Mitarbeiter rausschmeissen. Der muss ja um überhaupt eine Chance auf überleben zu bekommen, klauen gehen.
Nich bei Leo
Als zweite Schwester würde ich mein Konto nicht mehr zur Verfügung stellen. ARGE scheint hier heftig geschnüffelt zu haben. Oder woher will SB wiisen, was auf diesem Konto für Umsätze getätigt wurden.
Ich sehe hier viel Arbeit für Ermittlungsbehörden. Es scheint der eine oder andere SB seine Vollmachten ignoriert zu haben.
ARGE hat grundsätzlich kein Problem Hartz4 Leistungen auf fremde Konten zu überweisen. Wenn ARGE sich damit das Recht sichert, diese Konten dann auch prüfen zu dürfen, dürfte es aus sein mit Direktzahlungen an Vermieter. oder Caritas.
Undurchsichtigkeit befreit ARGE nicht von der Leistungspflicht. Erst wenn ARGE was "beweisen" kann, darf ARGE was tun. Weiterleisten aber immer noch. Jedenfalls bis der Reichtum beim "Kunden" nachgewiesen ist. Dann kommen aber Bedienstete einer richtigen Behörde.
Was will man von Leuten erwarten die einen Kontoinhaber nicht von Prokura unterscheiden können.
Wie ich bereits sagte, - alles feuchte Träume eines nicht ausgelasteten krankhaft mißtrauischen SB der im Trüben fischt und ein ganz privates undemokratisches verqueres Rechtsverständnis hat.
Der SB gehört auf die Couch, aber zuvor der Staatsanwaltschaft.
Danach entweder in die Klinik oder auf die andere Seite des Schreibtisches.
Jedenfalls nicht in eine "Einrichtung" in welcher es um die Existenz von Menschen geht.
mein Vater ist 56 Jahre und arbeitet bei meiner Schwester im PC laden und verdient monatlich 250 Euro er hat natürlich einen Arbeitsvertrag.
mein Vater arbeitet nur 10 bis 15 Stunden in der Woche im Laden, nach Auftragslage.
Weiterhin hat mein Vater mall die Miete
von seinem erspartem am 1 eines Monats überwiesen
mein Vater kein eigenes Konto
benutzt ein Konto meiner zweiten Schwester auf dieses Konto geht auch das ALG 2.
Jetzt hat meine zweite Schwester einen Bausparvertrag ausbezahlt bekommen von 8000 Euro
Weiterhin behauptet die ARGE mein Vater hätte Konten nicht angeben bzw. Konten wo er eine Vollmacht drüber hätte,
mein Vater hätte einen Bausparvertrag, Sterbekasse usw. mein Vater hat wohl eine Konto Vollmacht über das Firmenkonto aber was geht das die ARGE an das ist das Konto von meiner Schwester der Inhaberin der Firma, mein Vater muss ja den Einkauf von Waren abwickeln dafür wurde er ja auch eingestellt als Kaufmann.
Ein Bausparvertrag, Sterbekasse, weitere Konten hat mein Vater nicht
es mag ja alles "koscher" sein, aber bei dieser Gemengelage ist es nicht nur Recht sondern geradezu Pflicht nachzuforschen, jedenfalls so lange wie es noch kein bGE gibt.
Ein Kaufmann der Buchhaltung?, Einkauf und Ladendienst für 4,62* (brutto oder netto?) und somit zumindest zum Teil sehr qualifizierte Arbeit für einen Dumpinglohn macht,
Ein Vater der auf die Konten seiner Töchter, mit nicht unerheblichen Ein- und Ausgängen?, Zugriff, selbst aber kein Konto hat,
Wer ist Vermieter der Wohnung? auch Verwandtschaft?
Ihr solltet froh sein, dass der SB offensichtlich stümperhaft und somit angreifbar arbeitet
* 250 : (12,5 x 4,33)
ps ...und bei 10-15 Wochenstunden hat er auch keine Zeit hier selbst zu posten?
Daß er Zugriff auf die Konten hat, konnte ich nirgendwo lesen. Die Tochter kann ihm das Geld ja bar auszahlen.
Nur wenn er eine offizielle Kontovollmacht hat, kann man so argumentieren und das läßt sich leicht überprüfen.
Das Lohnniveau entspricht den sonst üblichen Vorstellungen der ARGE, dann muß sie sich nicht beschweren, wenn ein HLE das so für sich praktiziert.
Daß er Zugriff auf die Konten hat, konnte ich nirgendwo lesen.
Dann hast Du in diesem Fall, trotz der angegebenen Zitate, offensichtlich etwas nachlässig gelesen.
mein Vater hat wohl eine Konto Vollmacht über das Firmenkonto...das ist das Konto von meiner Schwester
Weiterhin hat mein Vater mall die Miete...überwiesen
Weiterhin hat mein Vater kein eigenes Konto sonder benutzt ein Konto meiner zweiten Schwester
Ein Konto benutzen, u.a. Überweisungen tätigen, kann man nur wenn man Zugriff auf ein Konto hat.
Die Tochter kann ihm das Geld ja bar auszahlen.
Ja, wenn Weihnachten und Ostern auf einen Tag fallen.
Was haben denn die Vorstellungen der ARGE damit zu tun? Wozu regen wir uns hier u.a. über Lohndumping auf, wenn wir es in diesem Fall, unter Verwandten, gutheißen?
Schon ein wenig schizophren, oder? :icon_eek:
Wenn jemand tricksen will, soll er es machen, damit habe ich kein Problem, aber bitte schön doch nicht den Rest der Welt für blöde halten.
Zitat von Speedport Beitrag anzeigen
Micha Zitat:
Ja dann ist er sehr ungeschickt. Keine Kontovollmacht und dafür Abwicklungen nur über Online-Banking und Chipkarte wäre vernünftig gewesen.
Schon ein wenig schizophren, oder?
Die ARGE kann den niedrigen Lohn nicht als Indiz für Tricksereien anführen, wenn sie anderseits selbst Druck ausübt, die Lohnkosten zu drücken.
Dem ist nichts hinzuzufügen, das sehe ich auch so.
Schon mit der Einführung der sogenannten "Bedarfsgemeinschaft" hatte das Schröderregime Prinzipien des Nationalsozialismus wiederbelebt, u.a. das Prinzip der Sippenhaft. Nichts anderes sls dieses braune Prinzip wird hier praktiziert und noch erweitert auf Personen, die in Haftung genommen werden sollen und noch nicht einmal diesem Konstrukt der BG angehören.
Die PC-Schwester hat völlig recht, wenn Sie Einsichtnahmen der Arge in ihre Angelegenheiten verweigert. Sie hat hier die Pflichten eines Arbeitgebers und muß ggf. Bescheinigungen ausstellen. Das war es dann aber auch. Wenn die Arge auf einer "Beweislastumkehr" und dem Prinzip "Sippenhaft" besteht, dann möge sie die Uhren 70 Jahre zurückstellen.
Ich glaube du hast eine Falsche Vorstellung was man heute in einem PC Laden verdienen kann ! und getrickst wird hier nix, und wen mein Vater genug verdienen würde, würde er kein ALG 2 mehr benötigen und würde ein rissen bogen um die ARGE machen, da die ARGE eine Arbeitsvernichtungs Maschine ist !!!
Ganz einfaches rechenbeispiel, er verkauft ein PC für 290 Euro, im Monat kann er 15 PCs verkaufen, ein PC kostet im EK 200 Euro, somit hat er am einem PC 90 Euro eingenommen bei 15 PCs sind das 1350 Euro, Plus 150 Reparaturen sind 1500 Euro im Monat, davon gehen 900 Euro kosten ab wie Ladenmiete, Strom, PKW usw. es gibt auch Monate da verkauft er noch nichteimal 10 PCs, die Zeiten sind um wo man tausende Euros am PC verdienen kann das war mal vor 10 Jahren so.
Und wen jetzt noch ein Garantiefall kommt kann man da auch nochmal 150 Euro abziehen, so was soll da den dann noch übrig bleiben ????? und was soll da den noch getrickst sein ??
So da bleiben dann unterm Strich 500 Euro Gewinn, und meine Schwester will ja auch daran verdienen wie soll sie den davon meinem Vater 10 Euro die Stunde bezahlen ??
Und der Vermieter ist keine Verwandtschaft weder für den Laden noch für die Wohnung von meinem Vater.
Und der Ganze ärger fing damit an da ich noch 1 Bruder habe und 1 Schwester die auch noch ALG2 bekommt und mein Vater auch noch andern geholfen hat eine Einstweilige Anordnung beim SG gegen diese ARGE durchzusetzen und damit auch Erfolg hatte.
Mein Vater kann es nicht vertragen diese Ungerechtigkeit was bei der ARGE durchgeführt wird, ihm wurde sogar vom SG verboten jemanden zu helfen, er dürfte noch nicht einmal seinen eigenen Kinder helfen beim SG, er hätte hierfür keine Genehmigung und sei kein Rechtsanwalt !!! somit wurde eine EA mall abgelehnt vom Gericht, da ist er ja bald vor Wut geplatzt !!!
Und somit wurde ihm bei der ARGE vom SB frech ins Gesicht gelacht, was er den wolle er hätte die EA beim SG ja verloren, somit hat der SB hier Oberwasser bekommen und man versucht mit allen zu Verfügung sehenden Mittel und Schikanen ihn jetzt kleinzuhalten.
Ich glaube du hast eine Falsche Vorstellung was man heute in einem PC Laden verdienen kann !
es ist immer wieder lustig zu sehen, mit welcher Selbstverständlichkeit hier "Glaube" und/oder "Vorstellung" verbreitet werden.
Gerade weil ich weiß wie schnell der Verdienst an einem PC "verbraucht" ist (tatsächlich reicht 1 Garantiefall), kann ich mich nur über diese Konstruktion wundern, wo 2 Menschen von 1 Laden "leben" wollen.
und getrickst wird hier nix,
na ja, ich halte Behauptungen und Meinung immer sauber auseinander und hatte daher auch geschrieben
es mag ja alles "koscher" sein
d.h. "offiziell" glaube ich Dir.
PCs, die Zeiten sind um wo man tausende Euros am PC verdienen kann das war mal vor 10 Jahren so.
1. vor 10 Jahren gab es noch keine Euro und 2. tausende Euro wurden nie an einem PC verdient, es sei denn an Workstation die aber, soweit ich sehe, nicht in eurem Angebot sind.
D.h. der Laden wirft ca. 500,00 Euro vor Steuern ab und davon zahlt Deine Schwester 250,00 € an Deinen Vater und von den restlichen 250 € lebt Deine Schwester incl. Miete für eine Wohnung und Lebenshaltungskosten.
lieber Micha, ich glaube es wird Zeit, dass Du und/oder Dein Vater die Aussagen noch einmal überdenkt, mit jeder Äußerung reitet ihr euch mehr rein.
Vielleicht sollte Dein Vater erst einmal die eigene Situation auf die Reihe bringen, z.B. eigenes Konto, bevor er anderen zu helfen versucht.
Nicht das wir uns missverstehen, ich freue mich über jede die/der locker und trickreich mit der ARGE umgeht und steuere ab und zu auch gerne mein Scherflein dazu bei, genaues Lesen hilft.
Aber den "dicken Max" der ARGE gegenüber markieren, die eigene Position völlig ungeschützt zu lassen und wenn der SB dann zuschlägt (sogar noch ziemlich dämlich) um "Hilfe" zu schreien, dass finde ich denjenigen gegenüber, die täglich gepeinigt werden, nicht besonders witzig.
Jetzt lass ich es aber mal "gut sein" und wünsche euch viel Erfolg.
Das siehst du falsch !!
Meine Schwester die Inhaberin geht selbst zusätzlich Arbeiten in einem Kaufhaus an der Kasse und hat somit im Monat auch noch 800 Euro verdient, sie Arbeitet am Tag da 6 Stunden und zusätzlich auch dann noch im Laden.
Und wen am Tag ein Garantiefall sein würde könnte er den Laden sofort schlissen.
Und mein Vater hatte selbst vor 13 Jahren mall einen PC Laden da hat er für einen PC 2800 DM bekommen, er hatte damals sehr viel falschgemacht und somit ging der Laden Konkurs, somit ist ein eigenes Konto nicht möglich, es würde sofort wider geschlossen werden, und bis das alles Geregelt ist benutzt er halt ein Konto meiner Schwester.
Und den dicken Max hat keiner riskiert, was recht ist muss auch recht bleiben, ich weis auch im Moment nicht auf welscher Seite du stehst, das was mein Vater gemacht hat sollte jeder tun jeder der sich damit etwas auskennt sollte jemanden der Probleme hat helfen und sich nicht verstecken nur weil er irgendwelche Konsequenzen fürchten muss, und mein Vater hat nix unrechtes getan.
ein Konto bei der örtlichen Sparkasse bekommt man doch immer ... ohne, dass es geschlossen wird ... denn Leute, die z.B. eine Insolvenz haben oder ähnliches ... haben doch auch ein Konto ... sicherlich bekommt man kein Konto bei mit irgendwelchen Zusatzkonditionen oder so ...
Und wenn die ARGE einen Testkäufer in den Laden geschickt hat, ist man möglicherweise immer nur dem Vater begegnet?
Die Sparkasse eröffnet zwar ein Konto, aber sobald dort eine Pfändung drauf kommt ist das Konto dicht, um den ärger dann aus dem Weg zu gehen hat mein Vater ein Konto benutzt von meiner Schwester.
Das kann wohl sein, trotz allem kann die ARGE doch nicht behaupten das er mehr verdient als wie er Angibt, mein Vater ist auch nicht mehr der Schnellste in Reparaturen da können einige Stunden vergehen bis der Fehler gefunden und behoben wurde, und bei der Reparatur lässt er natürlich auch die Ladentür offen, Falz ein Kunde kommt und ein PC bestellen will oder Fragen hat, mein Vater braucht sich da doch nicht zu verstecken, da kann er gleich den Laden zulassen !!
Grundsätzlich muss ich sagen, dass hier ein ziemliches Durcheinander vorliegt, was zunächst auch undurchsichtig erscheint. Warum die Sachen nicht klar getrennt sind, verstehe ich nicht. Es wäre ja die Schwester kein problem gewesen ein zweites oder ein Unterkonto aufzumachen. Weiterhin können die Behörden die Geschäftsunterlagen anfordern (Auskunftserteilung von Dritten siehe § 60 SGB II) darüber musst der Betroffene noch nicht mal in Kenntnis gesetzt werden. Dies kann sogar notfalls mit Zwangsgeldern und Bußgeldern belegt werden. Da dein Vater nunmal eine kontovollmacht hat, ist dies eine sehr schwieirge Lage, wenn er dafür nicht eine Prokura hat.
Gibt es denn monatl. Abrechnungen? Gibt es einen Steuerberate, der z.B. die buchhaltung macht?
Das andere ist: Das Dein Vater von der ARGE geeignete Beweise verlangen sollte, wonach der angebl. sovilele Stunden im laden arbeitet. leider reicht da eine anonyme Anzeige schon oftmal aus.
Lässt sich das Ersparte nachvollzeiehen, so dass es einleuchtend ist?
Lässt sich der Bausparvertrag der Schwester auf sie zu ordnen oder gibt es da wohlmöglich auch eine Konotvollmacht?
Wie sieht denn der Stand des einstweiligen Rechtsschutzverfahren aus?
mein Vater würde in der Woche 40 bis 50 Stunden arbeiten, somit würde ihm keine Leistungen mehr zustehen, er würde den PC Laden alleine führen, er würde somit mehr verdienen als er angeben Würde. Diese ist gelogen mein Vater arbeitet nur 10 bis 15 Stunden in der Woche im Laden, nach Auftragslage.
Merkste was? Dein Vater ist eindeutig der Macher des Ladens, deine Schwester kann ja nicht, sie sitzt an der Supermarktkasse. Ihr müßt klare Verhältnisse schaffen.
Wenn deine Schwester vor Gericht nach ihren Kenntnissen hinsichtlich IT, Geschäftsführung, kaufmännische Grundkenntnisse befragt wird, kann sie dann selbstbewusst und sicher Auskunft geben?
Weiterhin können die Behörden die Geschäftsunterlagen anfordern (Auskunftserteilung von Dritten siehe § 60 SGB II)
Die Pflicht zur Auskunftserteilung kann doch wohl nicht als Betriebsprüfung konkretisiert werden ?
Naja, mich wundert überhaupt nichts mehr in diesem Land.
Mal Absatz 5 § 60 SGB II lesen
Hier könnte man natürlich vor Gericht anstreben den Halbsatz "soweit es für die Durchführung von Aufgaben" zu konkretisieren. Allerdings finde ich dieses Durcheinander da sehr schwierig und man benötigt schon wirklich einen guten Anwalt, der zudem auch noch die Zeit und die motivation hat. Denn viel geld bekommt er für derartige Sachen nicht.
soweit es zur Durchführung der Aufgaben nach diesem Buch erforderlich ist.
und das ist eben das problem, welcher § regelt denn die "erforderlichkeit"?
es gibt in den gesetzen soviele "gummiparapraphen, diese erhalten ihren namen ja erst durch solcherlei halbsätze, das keiner mehr durchsieht....
dies betrifft aber nicht nur das SGB, sondern vielmehr ALLE gesetze, die man so in deutschland kennt...
Mal Absat 5 § 60 SGB II lesen
Wenn ich wieder mal selbständig wär', würde ich jetzt garantiert keinen Hartz-4ler beschäftigen, nachdem ich das weiß, oder anders herum: Ist es so schwer, getürkte Zahlen einzubuchen, was Arbeitsstunden und Bezahlung angeht und macht man das nicht sowieso, wenn es so wäre, wie hier unterstellt wird?
Aber gut, ich bin nicht die Arge und ich bin nicht doof (denk ich mal so).
Hallo Kalkulator
Ja du hast recht, meine Schwester kennt sich auch damit nicht aus, sie macht Buchhaltung das war es, aber trotz allem hat mein Vater nicht mehr Einkommen als 250 bis 300 Euro Monatlich.
Er ist natürlich auch den ganzen Tag im Laden, es kann ja sein das jemand ein PC bestellen will und wen dann keiner im Laden ist fährt der Kunde zu nächsten PC laden, also ist er auch gezwungen den ganzen Tag im laden zu bleiben, der verdienst hierfür fällt natürlich sehr gering aus.
Die Arbeitszeit ohne Schwätzen mit den Kunden beträgt hier maximal in der Woche 10 - 15 auch mall 20 Arbeitsstunden.
Und das Schwätzen beträgt im der Woche so ca. 20 Stunden, beraten, erklären, verkaufen, usw.usw.. Dafür bekommt er natürlich kein Geld.
äh. Dein Vater lässt sich ganz freiwillig ausbeuten. Du musst schon zugeben, dass dies alles etwas undruchsichtig ist. Also: guten Anwalt suchen, schon im eigenen interesse, denn da wird sicher noch mehr kommen und zwar ganz gewaltig.
Ja der Vater hat Spaß daran er war das ganze Leben Verkäufer was soll er den sonst machen ? er ist jetzt 56 Jahre, und Arbeit bekommt er keine mehr bis jetzt, er könnte bei Versicherungen arbeiten aber das will er nicht mehr, er sagt das Versicherungen nur noch die Kunden abzocken und das möchte er nicht mehr machen.
Aber trotz allem hat er einen Arbeitsvertrag von 250 Euro Monatlich, somit kann doch die ARGE nicht sagen das er Mehr verdienen würde auch wen er 40 Stunden in der Woche im Laden ist, wen doch muss er den Laden schlissen da er den Kundenkontakt brauch um überhaupt 15 PCs in dem Monat zu verkaufen.
Irgendwie nähert sich die Sachlage mit deinen weiteren Ausführungen immer mehr den angeblich falschen Behauptungen des Amtes an. Dein Vater führt den Laden ja offensichtlich praktisch alleine in Vollzeit obwohl die Tochter daran verdient und damit liegt der Schluss nahe, dass auch die Summe von 250€ für den gezahlten Lohn nicht der Realität entspricht. Wenn dein Vater sich im Laden aufhält und auf Kunden wartet, berät, verkauft oder was auch immer, dann arbeitet er, da gibt es gar nichts zu diskutieren!
Diese undurchsichtige Konstruktion sollte im Interesse aller Beteiligten schnellstens geändert werden! Aktuell ist doch dein Vater im Verhältniss zur Tochter eindeutig der Gelackmeierte! Solange diese Verbindung so weiterbesteht sind doch Probleme programmiert.
Wäre es nicht möglich, den PC-Service alleine ohne Ladengeschäft als Nebengewerbe zu betreiben? Damit würde auch die Miete entfallen und mit deutlich weniger Umsatz ein höherer Gewinn übrig bleiben.
Die aktuellen Probleme sollten aber in jedem Fall professionell von einem Anwalt bearbeitet werden, bevor noch weitere Folgen für die Beteiligten auftreten.
Ja das wehre die beste Lösung, den Laden dicht machen, und das Gewerbe auf meinen Vater anmelden und dann kann er in der Privat Wohnung die PCs verkaufen.
Es ist in der Tat so das er nur 250 bis 300 Euro erhält, ich habe selbst ihm mall einen Monat ausgeholfen und hatte somit Einsicht in die Buchhaltung und war bei Kundengesprächen dabei, ich bin selbst selbständig und weis wie sowas abläuft.
Er hatte noch vor 4 Jahren jeden Monat 40 PCs verkauft, und war damals noch nicht von der ARGE abhängig, aber mit der Wirtschaftskrise wurde es immer weniger, er hat natürlich die Hoffnung wider soviel Umsatz zu machen somit ist er auch tag und Nacht im Laden und gibt sein bestes, aber da kann ihm doch keiner einen Strick draus drehen? Oder ??
Und was der ober Hammer ist mein Vater hat 35 Jahre einbezahlt er hat 8 bis 10 tausend DM verdient und hat somit 1800 DM Lohnsteuer bezahlt 800 DM Krankenkasse und ca. 800 DM Arbeitslosenversicherung Monatlich, und heute muss er seine Brille selbst bezahlen, sein Gebiss ebenfalls, und dann wird da so ein Aufriss betrieben wen er etwas dazuverdienen will, das ist wirklisch eine Frechheit und Betrug an der Menschheit.
Ich kann dazu nix mehr sagen, mir fehlen die Worte, die brauchen sich da auch nicht wundern wen da mall einer Durchtret und ein par SBs durch das Fenster schmeißt.
Es ist alles verständlich und wir sind uns alle einig, dass das Sysxtem Hartz IV ungerecht bis zum geht nicht mehr ist. Aber es nützt nichts, wenn wir uns darüber beweihräuchern. Dein vater soll sich schleunigst einen fähigen Anwalt besorgen, weil vermutlich noch vielmehr auf ihn zu kommt. Auf Deine Schwester eventuell auch.
Also zwei Wege einschlagen
1. Guten Anwalt und Schaden begrenzen
2. Aktiv gegen die hartz IV-Politik arbeiten. Es gibt genügend Initiativen.
Und was der ober Hammer ist mein Vater hat 35 Jahre eibezahlt er hat 8 bis 10 tausend DM verdient und hat somit 1800 DM Lohnsteuer bezahlt 800 DM Krankenkasse und ca. 800 DM Arbeitslosenversicherung Monatlich, und heute muss er seine Brille selbst bezahlen, sein Gebiss ebenfalls, und dann wird da so ein Aufriss betrieben wen er etwas dazuverdienen will, das ist wirklisch eine Frechheit und Betrug an der Menschheit.
Nur in der Kürze der Würze zu diesem fiktivem Fall :
Die 56. Jahre alte Verkaufskraft begehrt weiterhin Leistungen nach
ALG. Diese sind eingestellt worden aufgrund von "wagen
Vermutungen".
Die ARGE hätte einen Anhörungsbogen senden müßen, um ihm
Gelegenheit zu geben, Stellung zu nehmen. Sonst wird nach
Aktenlage entschieden. Egal welcher Unfug darin steht.
Ist eine Lösung mit der ARGE
im Gespräch nicht möglich, bleibt nur der Gang zum
Achtung : Rechtsschutz bei Gericht gibt es erst ab dem Tag der
Antragstellung nicht rückwirkend !
Beim Sozialgericht ist auch "glaubhaft" zu machen. Das geht z. B.
über Eidesstattliche Versicherungen.
In Kenntnis der Strafbarbeit einer Eidesstattlichen Versicherung
und so weiter ...................
Mein Vater Wilhelm Verkäufer hilft mir in meinem Laden,
Eckenstrasse, 10000 Irgendwo
jede Woche xy-Stunden laut Arbeitsvertrag und erhält dafür
die Summe 1111,-
So eine EV von der "Chefin".
Dann eine "EV" von der Ehefrau, die erklärt, daß der Ehemann
"nur soundsoviel Stunden" bei der Tochter xy ist und sie das
weiß, weil sie den Ehemann dort abgibt / abholt.
So oder so ungefähr.
Bei einer "EA"
müßen drei Dinge klar sein :
1. Anordnungsgrund !
2. Eilbedürftigkeit !
3. Glaubhaftmachung !
Achtung : der vorläufige Rechtsschutz gilt erst ab Eingang des
Antrages bei Gericht !
wenn ich nicht zu blöde bin, füge ich mal ein Blatt einer
EA als Datei anbei .......... und werde mal das Datum
vom Faxgerät versuchen zu korregieren
21,7 KB Aufrufe: 153
Auch dich müssen wir bitten, richtige hinweise zu geben oder es uzu lassen. Es macht wenig Sin hier Hoffnungen zu verbreiten, wenn die Sachlage anders ist. Im übrigen können Anhörungen jederzeit (auch während eines gerichtlichen Verfahrens) nachgeholt werden, so dass SGs darauf nicht besonders eingehen.
Abgesehen davon, sind hier die Leistungen versagt worden und können jederzeit bei Nachholung der Mitwirkung wieder aufgenommen werden.
Im ü+brigen brauchen wir auch nicht in zig threads den Beschluss, der ja noch nicht mal vollständig ist und wenig erhellendes in diesem Fall beiträgt.
Theodor von Campe schrieb:
da ich derjenige war, der die etwas "nüchternere" Betrachtung der Situation losgetreten hat, melde ich mich doch noch einmal.
Niemand hier, mich eingeschlossen, will euch etwas Nachteiliges, im Gegenteil.
Viele wissen aber, zum Teil aus eigener, schmerzlicher Erfahrung, welche formale Macht "die ARGE" hat, und raten daher zu Vorsicht und Umsicht.
Ihr seid offensichtlich eine Familie, die zusammenhalten, sich gegenseitig stützen will, und das ist hervorragend.
Leider habt ihr den angreifbarsten "Punkt" eurer "Verteidigung" gegen das "Schweineimperium" direkt ins Visier der ARGE gebracht.
Ich weiß nicht "was das Beste für euch wäre", das zu behaupten, wäre, ohne noch genauere Kenntnis der Situation, Kaffeesatzleserei.
Mit Sicherheit müsst ihr aber euren Vater - Insolvenz, Kontovollmachten/-zugriffe, Arbeitsvertrag mit Zugriff auf Geschäftsunterlagen (s. Martin Behrsing), usw., aus der Schusslinie bringen und eure Aussagen sorgfältig überdenken.
die wesentlichen Schwachpunkte/Unsicherheiten haben wir hier aufgezeigt. s. advocatus diaboli
Lockere Absprachen (das ist jetzt keine Unterstellung) gehen erfahrungsgemäß in die Hose, da Richter über entsprechende Befragungstechniken verfügen (kann man von mir aus auch Verhörtechnik nennen).
Also Termin bei einem guten Anwalt und Klärung
1. Insolvenz (Schuldenberatung)
2. Aufhebung der Kontopfändung (Vereinbarung mit Gläubiger )
3. eigenes Konto (evtl. Norisbank)
4. Auflösung der Kontovollmachten
5. Arbeitsvertrag ??? (s. Zugriff auf Geschäftsunterlagen)
Das alles schließt Widerspruch und Klage gegen die Leistungseinstellung nicht aus, nur bitte, schießt euch nicht ins eigene Knie.
Auch Widerstand will (gut) organisiert sein, erst dann beißen "sie" sich die Zähne aus.
Also, viel Erfolg, alles Gute und
Was mir noch aufgefallen ist, die ARGE hat dem SG geschrieben es seien von meinem Vater seinem Konto 3 Soll Buchungen abgegangen sein die erste 500 Euro, die zweite 360 Euro und die Dritte 170 Euro, wovon er den sein Lebensunterhalt bestritten hätte, was die ARGE hierbei absichtlich dem SG nicht mitgeteilt hat ist das Kürzel GA vor der 170 Euro, dieses Kürzel bedeutet Geldautomat, der Betrag wurde in bar am Geldautomat abgehoben !!
Hier wird versucht das SG mit Absicht in die irrezuführen von der ARGE, da kann man mall sehen mit welscher kriminellen Energie die ARGE arbeitet, aber der Anwalt hat alles im griff.
Zum § 60 SGB II Absatz 5
So wie ich das verstanden habe gilt der doch nur für Heimarbeiter, da eine Bekannte von mir bei McDonalds arbeitet auf 400 Euro Basis, und noch zusätzlich von der ARGE noch ALG 2 bekommt, somit könnte die ARGE ja verlangen das McDonalds seine Buchhaltung der ARGE offen legen muss!! Das kann ja irgendwie nicht sein !!!
...somit könnte die ARGE ja verlangen das McDonalds seine Buchhaltung der ARGE offen legen muss!! Das kann ja irgendwie nicht sein !!!
Die "Bedienungsanleitung" der BA zum § 60:
Gesetzestext-60-SGB-II-Auskunftspflicht-Mitwirk.pdf
Unter "4. Auskunftspflicht des Arbeitgebers" wird beschrieben, wie "man" vorzugehen hat. Vorrangig sollen die Auskünfte aber beim Bedürftigen eingeholt werden.
Dein Vater ist den ganzen Tag im Laden und arbeitet max. 10 - 20 Stunden in der Woche. Verstehe ich jetzt nicht. Ist der Laden zwei Tage in der Woche oder 2-3 Std. am Tag geöffnet?
Unter "4. Auskunftspflicht des Arbeitgebers" wird beschrieben, wie "man" vorzugehen hat.
6. Einsichtsrecht des Trägers
So wie ich das verstanden habe gilt der doch nur für Heimarbeiter,
Das ist eine gute Frage, kann man im Gesetzestext so und so verstehen. Die sind doch noch nicht einmal in der Lage, Gesetzestexte eindeutig zu formulieren.

References: bGE 
 § 60
 § 60
 § 60
 § 60
 § 60
 § 60