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Timestamp: 2018-02-19 16:38:35+00:00

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Copyright : Die mitunternehmerische Besteuerung der Komplementäre der Kommanditgesellschaft auf Aktien
Copyright : Die mitunt...
Die KGaA feiert in diesem Jahr ihren 300. Geburtstag. Seither ist es nicht gelungen, ein konsistentes Besteuerungssystem zu entwickeln. Diese Arbeit untersucht die konträren intransparenten und transparenten Besteuerungsmodelle und zeigt ihre Konsequenzen für Gewinnermittlung und -verteilung, Organschaft, Umwandlungssteuerrecht, Übertragung von Einzelwirtschaftsgütern, Verfahrensrecht sowie das Doppelbesteuerungsrecht anhand eines fortlaufenden Fallbeispiels auf. Die Arbeit legt die Rahmenbedingungen einer konsequenten KGaA-Besteuerung dar und plädiert für die Mitunternehmerthese, wobei sie sich mit der Korrekturfunktion des § 9 Abs. 1 Nr. 1 KStG, der Gewerbesteuer, der Zinsschranke, der Anwendbarkeit von § 8c KStG sowie § 34a EStG befasst und gesetzgeberischen Handlungsbedarf aufzeigt.
9783653950533
http://dx.doi.org/10.3726/978-3-653-06727-9
Frankfurt am Main, Berlin, Bern, Bruxelles, New York, Oxford, Wien, 2016. XLII, 284 S., 23 s/w Abb.
Erstgutachter: Prof. Dr. Klaus-Dieter Drüen Zweitgutachter: Prof. Dr. Ulrich Prinz Jahr der mündlichen Prüfung: 2015
D 61 ISSN 1863-141X ISBN 978-3-631-67214-3 (Print) E-ISBN 978-3-653-06727-9 (E-Book) DOI 10.3726/978-3-653-06727-9 © Peter Lang GmbH Internationaler Verlag der Wissenschaften Frankfurt am Main 2016 Alle Rechte vorbehalten. PL Academic Research ist ein Imprint der Peter Lang GmbH. Peter Lang – Frankfurt am Main · Bern · Bruxelles · New York · Oxford · Warszawa · Wien Das Werk einschließlich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung außerhalb der engen Grenzen des Urheberrechtsgesetzes ist ohne Zustimmung des Verlages unzulässig und strafbar. Das gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Übersetzungen, Mikroverfilmungen und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen. Diese Publikation wurde begutachtet. www.peterlang.com
I. Problemstellung und Anlass der Untersuchung
II. Gang und Ziel der Untersuchung
Erster Teil: Die KGaA – Wirtschaftliche Bedeutung und gesellschaftsrechtliche Grundlagen
§ 2 Eine kurze Geschichte der KGaA
§ 3 Die wirtschaftliche Bedeutung der KGaA
I. KGaA in Zahlen
II. Die KGaA als Rechtsform für wirtschaftliche „Schwergewichte“
§ 4 Die KGaA im Gesellschaftsrecht – ein Überblick
I. Die KGaA als eigenständige Rechtsform
II. Die sphärenorientierte Trennungsanordnung im Gesellschaftsrecht
1. Besondere Regelungen der §§ 278 ff. AktG
2. Trennungsanordnung
a) Verweis auf das Handelsgesetzbuch
b) Verweis auf das Erste Buch des Aktiengesetzes
III. Eigenkapitalstruktur
1. Das Grundkapital
2. Einlagen der Komplementäre
IV. Die Organe der KGaA
1. Die Komplementäre
V. Die gesellschaftsrechtliche Stellung der Kommanditaktionäre
VI. Die Ein-Mann-KGaA
VII. Die handelsrechtliche Gewinnermittlung und -verteilung
1. Die monistische Gewinnermittlung
2. Die dualistische Gewinnermittlung
§ 5 Vor- und Nachteile einer hybriden Rechtsform
I. Vorteile der Rechtsform der KGaA
1. Völlige Trennung von Führung und Kapital
2. Stellung der Geschäftsleitung
3. Zugang zur Börse
4. Gestaltbare Satzung
5. Eingeschränkte Mitbestimmung
II. Nachteile der Rechtsform der KGaA
1. Persönliche Haftung
2. Kursabschlag
3. Stimmrechtsverbot
4. Rechtsunsicherheiten
5. Ein-Ebenen-Besteuerung des Komplementärs
6. Qualifikationskonflikte im internationalen Bereich
III. Die kapitalistische KGaA als Optimallösung?
1. Ausschluss der persönlichen Haftung
2. Überlagerung der Selbstorganschaft
3. Generationenüberdauernde Struktur
4. Nachteil: Statuarische Restriktionen
Zweiter Teil: Die Besteuerung der KGaA und ihrer Aktionäre – die kapitalistische Sphäre der KGaA
§ 6 Die KGaA als eigenständiges Steuersubjekt
I. Die KGaA als Körperschaftsteuersubjekt
II. Der Betrieb der KGaA als Gewerbesteuerobjekt
III. Umwandlung in eine KGaA
1. Kapitalgesellschaft als übertragender Rechtsträger
a) Verschmelzung
b) Auf-/Abspaltung
d) Formwechsel
2. Personengesellschaft als übertragender Rechtsträger
§ 7 Die Besteuerungsebene der Aktionäre
I. Besteuerung von Dividenden
II. Sonstige Vergütungen
III. Veräußerungsgewinne
1. Allgemeine Veräußerungsgewinne
2. Veräußerungen von Beteiligungen im Sinne des § 17 EStG
Dritter Teil: Die Besteuerung der KGaA und ihrer Komplementäre
§ 8 Ungeklärte Rechtsfragen der Besteuerung
I. Rudimentäre gesetzliche Regelungen zur KGaA-Besteuerung
II. Konkurrierende Grundkonzepte der KGaA-Besteuerung
III. Ausgangsbeispiel zur Illustration der Folgen der verschiedenen Besteuerungskonzepte
§ 9 Intransparente Besteuerungskonzepte
I. Grundgedanke der Intransparenz
II. Die steuerrechtliche Gewinnermittlung und -verteilung
1. Der Abzugsbetrag nach § 9 Abs. 1 Nr. 1 KStG
a) Unterschiedsbeträge nach § 60 Abs. 2 EStDV
b) Steuerfreie Einnahmen
c) Nicht abziehbare Betriebsausgaben
d) Unangemessene Vergütungen
e) Pensionszusagen
2. Die gewerblichen Einkünfte nach § 15 Abs. 1 S. 1 Nr. 3 EStG
a) Der Gewinnanteil nach § 15 Abs. 1 S. 1 Nr. 3, 1. Alt. EStG
b) Der Gewinnanteil nach § 15 Abs. 1 S. 1 Nr. 3, 2. Alt. EStG
(a) Leistungsbeziehungen zwischen KGaA und Komplementär
(b) Pensionszusagen
III. Konsequenzen der Intransparenz für die Organschaft
1. Die KGaA als Organträger
2. Die KGaA als Organgesellschaft
a) Kommanditaktionär als Organträger
b) Komplementär als Organträger
IV. Konsequenzen der Intransparenz für die Anwendung des Umwandlungssteuerrechts
V. Konsequenz der Intransparenz für die Übertragung von Einzelwirtschaftsgütern
VI. Konsequenzen der Intransparenz für die Anwendung der Zinsschranke
1. Kein eigener Betrieb des Komplementärs
2. Nicht abziehbare Zinsaufwendungen
VII. Konsequenzen der Intransparenz für die Anwendung des Verfahrensrechts
1. Gesonderte und einheitliche Feststellung
2. Hinzuziehung zum Verfahren/ Beiladung
VIII. Konsequenzen der Intransparenz für die Anwendung des Doppelbesteuerungsrechts
1. Abkommensberechtigung
2. Kollisionsregelungen
1. Thesen zur Intransparenz
§ 10 Transparente Besteuerungskonzepte
I. Grundgedanke der Transparenz
(a) Unterschiedsbeträge nach § 60 Abs. 2 EStDV
(b) Steuerfreie Einnahmen
(c) Nicht abziehbare Betriebsausgaben
b) Der Gewinnanteil nach § 15 Abs. 1 S. 1 Nr. 3, 2. Alt. EStG – Sonderbetriebsbereich
(b) Unangemessene Vergütungen
(c) Pensionszusagen
(d) Die Kommanditaktien des Komplementärs
III. Konsequenzen der Transparenz für die Organschaft – Die KGaA als Organträger
IV. Konsequenzen der Transparenz für die Anwendung des Umwandlungssteuerrechts
3. Mischumwandlung
V. Konsequenzen der Transparenz für die Übertragung von Einzelwirtschaftsgütern
VI. Konsequenzen der Transparenz für die Anwendung der Zinsschranke
1. Eigener Betrieb des Komplementärs
a) Zinsschranke auf Ebene der KGaA
b) Zinsschranke auf Ebene des Komplementärs
3. Anteilige Zuweisung der nicht abziehbaren Betriebsausgaben zum Komplementär
VII. Konsequenzen der Transparenz für die Anwendung des Verfahrensrechts
VIII. Konsequenzen der Transparenz für die Anwendung des Doppelbesteuerungsrechts
1. Thesen zur Transparenz
Vierter Teil: Der Komplementär als Mitunternehmer der KGaA
§ 11 Verfassungsrechtliche und gesetzliche Rahmenbedingungen im Unternehmenssteuerrecht
I. Vereinbarkeit des Dualismus der Unternehmensbesteuerung mit einem verfassungslimitierten Unternehmenssteuerrecht
1. Transparenz und Intransparenz als systemtragende Prinzipien des Unternehmenssteuerrechts
2. Kein verfassungsrechtliches Gebot rechtsformneutraler Besteuerung
II. Die transparente Besteuerung der KGaA als folgerichtige Umsetzung des Dualismus der Unternehmensbesteuerung
III. Folgen für Gesetzgeber und Rechtsanwendung
§ 12 Transparenz und Intransparenz auf dem Prüfstand
I. Die KGaA – eine transparente oder intransparente Gesellschaft?
1. Haftung als dominantes Unterscheidungskriterium
2. Einordnungskriterien im deutschen Steuerrecht
3. Die KGaA als transparente Gesellschaft
II. Der Komplementär als Mitunternehmer der KGaA
1. (Mit-) Unternehmerschaft kraft Betätigung des Komplementärs
2. Mitunternehmerschaft kraft gesetzlicher Anordnung
§ 13 Die Korrekturfunktion des § 9 Abs. 1 Nr. 1 KStG
I. Die Überlassung von Darlehen und sonstigen Wirtschaftsgütern
II. Geschäftsführungsvergütungen
1. Umfassender Abzugstatbestand
2. Überschreitung der Korrekturfunktion
3. Beschränkung des § 9 Abs. 1 Nr. 1 KStG auf Gewinnvorab
a) Abgrenzung zwischen Gewinnvorab und Sondervergütungen
(a) Irrelevanz von Zahlungsmodalitäten und Bezeichnung
(b) Innerbilanzielle Verbuchung
(c) Zivilrechtliche Grundlage
(d) Verlustfall
b) Keine Hinzurechnung angemessener Geschäftsführungsvergütungen nach § 8 Abs. 3 KStG
III. Unangemessene Vergütungen
IV. Haftungsvergütungen
§ 14 Gewerbesteuer
I. Steuergegenstand der Gewerbesteuer
1. Die KGaA als Gewerbebetrieb kraft Rechtsform
2. Kein eigener Gewerbebetrieb des Komplementärs
II. Der Gewerbeertrag als Besteuerungsgrundlage
1. Hinzurechnung nach § 8 Nr. 4 GewStG
a) Schachteldividenden
b) Geschäftsführungsvergütungen
2. Kürzung nach § 9 Nr. 2b KStG
III. Sonderbetriebsergebnis als zufälliger Gewerbeertrag?
1. Keine Gewerbesteuerpflicht des Komplementärs
2. Eigene Gewerbesteuerpflicht des Komplementärs
3. Sonderbetriebsergebnis als Teil des Gewerbeertrags
a) Die Hinzurechnung des Sonderbetriebsergebnisses bei der Personengesellschaft als klassische Mitunternehmerschaft
(a) Die Hinzurechnung von Sondervergütungen zum Gewerbeertrag
(b) Die Hinzurechnung des Sonderbetriebsergebnisses zum Gewerbeertrag
(c) Der zweistufige Gewerbeertrag der Mitunternehmerschaft
b) Die Gewerbesteuer als Objektsteuer
c) Übertragung auf die KGaA
IV. Vortrag gewerbesteuerrechtlicher Fehlbeträge nach § 10a GewStG
V. Kein Freibetrag nach § 11 Abs. 1 S. 3 Nr. 1 GewStG
VI. Die Gewerbesteueranrechnung nach § 35 EStG
§ 15 Umwandlungssteuerrecht
I. Voraussetzungen der Analogie
1. Vergleichbare Interessenlage
II. Analoge Anwendung der Regelungen über die Personengesellschaften
III. Analogie zu Lasten des Steuerpflichtigen
IV. Die Bildung von Ergänzungsbilanzen
V. Umwandlung und Gewinnverteilungsschlüssel
1. Umwandlung in einen Komplementäranteil
2. Umwandlung entsprechend des Gewinnverteilungsschlüssels
3. Umwandlung in die kapitalistische Sphäre der KGaA
§ 16 Verbleibende Schwächen der Transparenz
I. Nur partielle Berücksichtigung der Besonderheiten der KGaA im Rahmen der Zinsschranke
2. Abzug des Komplementärgewinns vom maßgeblichen Gewinn der KGaA
3. Kein Abzug des Gewinnanteils im eigenen Gewerbebetrieb des Komplementärs
4. Komplementäreinlage als Teil des Eigenkapitals
5. Uneingeschränkte Geltung der Konzernklausel
6. Nichtanwendung der Escape-Klausel bei schädlicher Gesellschafterfremdfinanzierung
II. Anwendung des § 8c KStG bei der Übertragung von Komplementäranteilen
III. Anwendbarkeit der Thesaurierungsbegünstigung des § 34a EStG auf den Komplementär der KGaA
IV. Gesonderte und einheitliche Feststellung
V. Kein pauschales Durchschlagen auf die internationale Vermeidung der Doppelbesteuerung
1. Vorrang abkommensrechtlicher Regelungen
2. Absicherung einer einheitlichen Rechtsanwendung durch § 50d Abs. 11 EStG
VI. Keine Steueranrechnung
Fünfter Teil: Zusammenfassung in Thesen und Ausblick
§ 17 Zusammenfassung in Thesen
I. Die KGaA – Wirtschaftliche Bedeutung und gesellschaftsrechtliche Grundlagen
II. Die Besteuerung der KGaA und ihrer Aktionäre – die kapitalistische Sphäre der KGaA
III. Die Besteuerung der KGaA und ihrer Komplementäre
IV. Der Komplementär als Mitunternehmer der KGaA
§ 18 Ausblick

References: § 9
 § 8
 § 34

§ 2

§ 3

§ 4

§ 5

§ 6

§ 7
 § 17

§ 8

§ 9
 § 9
 § 60
 § 15
 § 15
 § 15

§ 10
 § 60
 § 15

§ 11

§ 12

§ 13
 § 9
 § 9
 § 8

§ 14
 § 8
 § 9
 § 10
 § 11
 § 35

§ 15

§ 16
 § 8
 § 34
 § 50

§ 17

§ 18