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Timestamp: 2016-10-27 08:58:38+00:00

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4A_23/2010 (12.04.2010)
4A_23/2010
beide vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Thomas Ineichen,
4. Y.________ AG,
Haftung des Motorfahrzeughalters; Haushaltschaden,
Am 28. Oktober 2001 prallte C.________ (Beschwerdegegner 3) infolge Angetrunkenheit und �berm�dung auf der Autobahn gegen die Mittelleitplanke und blieb auf der �berholspur stehen. Er verliess das Fahrzeug, und eine andere Fahrzeuglenkerin hielt nach der Unfallstelle auf dem Pannenstreifen an, um Hilfe zu leisten. Ein von B.________ (Beschwerdegegner 1) gelenktes Fahrzeug, in dem sich A.________ (Beschwerdef�hrer) als Mitfahrer befand, kollidierte mit demjenigen des Beschwerdegegners 3 und schleuderte in das auf dem Pannenstreifen stehende. Der Beschwerdef�hrer erlitt Kopfverletzungen. Er klagte vor dem Kantonsgericht Zug gegen die Beschwerdegegner 1 und 3 und deren Haftpflichtversicherungen, die X.________ AG (Beschwerdegegnerin 2) und die Y.________ AG (Beschwerdegegnerin 4), auf Schadenersatz f�r Haushaltschaden nach richterlichem Ermessen und bezifferte seine Begehren schliesslich auf Fr. 81'086.-- nebst Zins f�r den bisher aufgelaufenen Schaden und auf Fr. 618'621.-- f�r zuk�nftigen Schaden.
Soweit der Kl�ger Ersatz f�r die Zeit vom 28. Oktober 2001 bis zum 31. Dezember 2004 geltend machte, trat das Kantonsgericht auf die Klage gegen die Beschwerdegegnerin 4 nicht ein. F�r diesen Zeitraum hatte der Beschwerdef�hrer gegen die Beschwerdegegnerin 4 bereits eine Teilklage erhoben, welche bis ans Bundesgericht gezogen und abgewiesen worden war (vgl. Urteil des Bundesgerichts 4C.166/2006 vom 25. August 2006 auszugsweise publiziert in Pra 96/2007 Nr. 43 S. 267 ff.). In diesem Punkt akzeptierte der Beschwerdef�hrer das Urteil des Kantonsgerichts. Im �brigen wies dieses die Klage ab, wogegen der Beschwerdef�hrer kantonale Berufung einlegte. Diese wies das Obergericht des Kantons Zug am 24. November 2009 ab und best�tigte den Entscheid des Kantonsgerichts.
Mit Beschwerde in Zivilsachen beantragt der Beschwerdef�hrer dem Bundesgericht im Wesentlichen, das Urteil des Obergerichts aufzuheben und festzustellen, dass dasjenige des Kantonsgerichts nichtig sei. Eventualiter seien die Beschwerdegegner 1-3 f�r den Haushaltschaden September 2001 bis Dezember 2004 unter solidarischer Haftbarkeit zur Zahlung von Fr. 30'390.-- zu verpflichten und solidarisch mit der Beschwerdegegnerin 4 zur Zahlung von Fr. 669'303.-- f�r den restlichen bis zum Urteilstag entstandenen und den zuk�nftigen Schaden, alles nebst Zins. Die Beschwerdegegner 3 und 4 schliessen in ihrer gemeinsamen Beschwerdeantwort gleich wie das Obergericht auf Abweisung der Beschwerde, w�hrend die Beschwerdegegner 1 und 2 dem Bundesgericht beantragen, die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist.
Der Beschwerdef�hrer macht geltend, er habe beim Studium der vom Obergericht nach Urteilsf�llung zugestellten Akten bemerkt, dass am erstinstanzlichen Urteil ein Richter teilgenommen habe, der sich im Ausstand befunden habe. Daher sei das erstinstanzliche Urteil ex tunc nichtig und die Sache direkt an das Kantonsgericht zur�ckzuweisen.
1.1 Auf das dem Bundesgericht unterbreitete Feststellungsbegehren ist nicht einzutreten, da es neu und damit unzul�ssig ist (Art. 99 Abs. 2 BGG). Zu pr�fen bleibt der R�ckweisungsantrag zufolge Nichtigkeit. Gem�ss Art. 75 Abs. 1 BGG ist die Beschwerde zul�ssig gegen Entscheide letzter kantonaler Instanzen und des Bundesverwaltungsgerichts. Dabei kn�pft der Begriff der Letztinstanzlichkeit an jenen von Art. 86 Abs. 1 OG an. Letztinstanzlichkeit gem�ss Art. 75 Abs. 1 BGG bedeutet, dass der kantonale Instanzenzug f�r die R�gen, die dem Bundesgericht vorgetragen werden, ausgesch�pft sein muss (BGE 134 III 524 E. 1.3 S. 527 mit Hinweisen).
1.2 Der Beschwerdef�hrer behauptet nicht, die allf�llige Verletzung von Ausstandsvorschriften vor der Vorinstanz ger�gt zu haben. Damit kann er auch dem Bundesgericht keine entsprechende R�ge unterbreiten. Selbst wenn der Beschwerdef�hrer die Ausstandsproblematik erst nach Ausf�llung des Entscheides des Obergerichts bemerkt haben sollte, k�nnte er sich darauf vor Bundesgericht nicht berufen, da das Vorbringen neuer Tatsachen oder Beweismittel nur zul�ssig ist, soweit erst der angefochtene Entscheid dazu Anlass geboten hat (Art. 99 Abs. 1 BGG), was nicht der Fall ist. Die Frage der korrekten Zusammensetzung des erstinstanzlichen Gerichts kann nicht erstmals vor Bundesgericht thematisiert werden. Insoweit ist auf die Beschwerde nicht einzutreten. Sollte der Beschwerdef�hrer erst nachtr�glich von den massgebenden Umst�nden erfahren haben, stellt sich allenfalls die Frage, ob nach kantonalem Recht eine Revision h�tte beantragt werden k�nnen. Dies ist hier nicht zu beurteilen.
Die Vorinstanz erachtete die Vorbringen des Beschwerdef�hrers zum geltend gemachten Haushaltschaden insgesamt als unglaubw�rdig. Bez�glich der Hausarbeiten, welche der Beschwerdef�hrer ohne Unfall verrichtet h�tte, st�tzte sie sich insbesondere auf sein Aussageverhalten, namentlich die Tatsache, dass sich der Beschwerdef�hrer vor erster Instanz bei Fragen des Richters an kaum etwas erinnern konnte, wogegen er die Zusatzfragen seines Rechtsvertreters klar zu beantworten vermochte. Dies l�sst sich nach Auffassung der Vorinstanz auch durch die unfallbedingte Beeintr�chtigung des Beschwerdef�hrers nicht erkl�ren. Mit Bezug auf das Mass der Beeintr�chtigung gr�nden die Zweifel des Kantonsgerichts, dessen Erw�gungen sich die Vorinstanz durch Verweis anschloss, auf Videoaufnahmen und dem dazugeh�rigen �berwachungsbericht, gem�ss welchem der Beschwerdef�hrer beobachtet wurde, wie er ohne gr�ssere Bewegungseinschr�nkungen Lasten tragen, einkaufen, Staub saugen sowie Auto waschen und polieren konnte. Vor diesem Hintergrund verzichteten die kantonalen Instanzen auf die Anordnung weiterer medizinischer Gutachten sowie, auch mit Blick auf die verwandtschaftliche N�he, auf die Einvernahme der Eltern und der Ehefrau des Beschwerdef�hrers als Zeugen.
2.1 Der Beschwerdef�hrer ist der Auffassung, es sei widerspr�chlich, beantragte Beweismittel nicht abzunehmen und ihm gleichzeitig vorzuwerfen, er habe die ihm obliegenden Beweise nicht zu erbringen vermocht.
2.1.1 Der Beschwerdef�hrer macht geltend, die ZPO des Kantons Zug kenne die antizipierte Beweisw�rdigung nicht. Eine solche verstosse sowohl gegen Art. 8 ZGB als auch gegen die EMRK. Es sei durchaus denkbar, dass gerade die Aussage eines nach Ansicht des Richters unglaubw�rdigen Zeugen den Richter vom Vorliegen der behaupteten Tatsache h�tte �berzeugen k�nnen. Verwandte d�rften nicht generell von der Zeugenbefragung ausgeschlossen werden. Auch den Verzicht auf die Anordnung eines medizinischen Gutachtens beanstandet der Beschwerdef�hrer. Dieses k�nne nicht durch die Video�berwachung ersetzt werden, die eine blosse Momentaufnahme darstelle. Vielmehr h�tte das Quantitativ der Beeintr�chtigung abgekl�rt werden m�ssen, unabh�ngig davon, ob diese das vom Beschwerdef�hrer behauptete Ausmass erreicht habe.
2.1.2 Bundesrechtlich ist die antizipierte Beweisw�rdigung zul�ssig (BGE 130 III 591 E. 5.4 S. 601 f.; vgl. auch BGE 134 I 140 E. 5.3 S. 148). Der Beschwerdef�hrer zeigt auch nicht auf, inwiefern es eine willk�rliche Anwendung kantonalen Prozessrechts bedeutet, angebotene Beweismittel auf ihre Tauglichkeit zu pr�fen und von deren Abnahme abzusehen, wenn sie nicht geeignet sind, etwas am Beweisergebnis zu �ndern. Der Gerichtsbetrieb k�nnte lahmgelegt werden, wenn die Gerichte s�mtliche angebotenen Beweismittel abzunehmen h�tten, auch jene, die nicht geeignet sind, das Ergebnis der Beweisw�rdigung zu beeinflussen. Selbst wenn die antizipierte Beweisw�rdigung nicht explizit vorgesehen sein sollte, ist es demnach keineswegs stossend, sie zuzulassen. Inwiefern sie gegen die EMRK verstossen sollte, legt der Beschwerdef�hrer nicht hinreichend dar und ist auch nicht ersichtlich.
2.2 Auch soweit der Beschwerdef�hrer die Zul�ssigkeit von Videoaufnahmen als Beweismittel in Abrede stellt, ist eine willk�rliche Anwendung kantonalen Prozessrechts (Art. 9 BV) nicht allein dadurch aufgezeigt, dass dieses Beweismittel in der Zivilprozessordnung nicht ausdr�cklich vorgesehen ist. In der Beschwerde wird in keiner Weise aufgezeigt, inwiefern dessen Zulassung zu offensichtlich unhaltbaren Ergebnissen f�hrt. Insoweit ist auf die Beschwerde nicht einzutreten.
2.3 Der Beschwerdef�hrer r�gt, die Vorinstanz habe Art. 8 ZGB und Art. 42 Abs. 2 OR verletzt, indem sie den konkreten Beweis dar�ber forderte, dass er auch ohne Unfall Hausarbeit geleistet h�tte. Das Bundesgericht betrachte die sog. SAKE-Tabellen als Normhypothesen. Von diesen habe der Sachrichter auszugehen, soweit nicht konkrete Umst�nde des Einzelfalles, f�r welche nicht der Gesch�digte die Beweislast trage, eine abweichende L�sung indizierten.
2.3.1 Die Schadenersatzklage des Beschwerdef�hrers gegen die Beschwerdegegnerin 4 f�r den Haushaltschaden vom 28. Oktober 2001 bis zum 31. Dezember 2004 gab dem Bundesgericht bereits Anlass klarzustellen, dass Ersatz f�r Haushaltschaden nur verlangen kann, wer ohne Unfall �berhaupt eine Haushaltst�tigkeit ausge�bt h�tte, weshalb konkrete Vorbringen zum Haushalt, in dem der Gesch�digte lebt, und zu den Aufgaben, die ihm darin ohne den Unfall zugefallen w�ren, unerl�sslich sind. Erst wenn feststeht, inwiefern der Ansprecher durch den Unfall bei diesen Aufgaben tats�chlich beeintr�chtigt ist, stellt sich die Frage der Quantifizierung, bei der auf statistische Werte zur�ckgegriffen werden kann (zit. Urteil 4C.166/2006 E. 5.1). Das Bundesgericht hielt weiter fest, es sei keineswegs gerichtsnotorisch, dass jede gesunde erwachsene Person in entsch�digungsw�rdigem Ausmass Hausarbeit leiste (zit. Urteil 4C.166/2006 E. 6). Es gen�gt daher nicht, wenn sich der Beschwerdef�hrer auf die SAKE-Statistiken beruft. Das Abstellen auf statistische Werte ist zudem nur zul�ssig, soweit sich darin auch der in Frage stehende Haushalt repr�sentiert findet (BGE 129 III 135 E. 4.2.2.1 S. 155) oder die Werte R�ckschl�sse auf den konkreten Haushalt zulassen. Beruft sich der Gesch�digte auf statistische Werte, hat er demnach seinen Haushalt und die Rolle, die er darin spielt, mindestens so genau zu umschreiben, dass beurteilt werden kann, ob die betreffende Statistik auf Erhebungen von Haushalten beruht, die nach ihren Eckdaten jenem des Gesch�digten entsprechen oder inwiefern die Statistik R�ckschl�sse auf die Situation des Gesch�digten zul�sst (zit. Urteil 4C.166/2006 E. 5.2). Die SAKE-Statistiken sind entgegen der Auffassung des Beschwerdef�hrers keine Normhypothesen, die der Sachrichter unbesehen �bernehmen kann.
2.3.2 Der Schaden ist vom Gesch�digten grunds�tzlich ziffernm�ssig nachzuweisen (Art. 42 Abs. 1 OR). Ist das nicht m�glich, ist der Schaden vom Richter "mit R�cksicht auf den gew�hnlichen Lauf der Dinge" abzusch�tzen (Art. 42 Abs. 2 OR). Diese Bestimmung bezieht sich sowohl auf das Vorhandensein wie auf die H�he des Schadens. Dieser gilt als erwiesen, wenn sich gen�gend Anhaltspunkte ergeben, die geeignet sind, auf seinen Eintritt zu schliessen. Der Schluss muss sich mit einer gewissen �berzeugungskraft aufdr�ngen (BGE 132 III 379 E. 3.1 S. 381; 122 III 219 E. 3a 221 f.). Eine Anwendung von Art. 42 Abs. 2 OR setzt voraus, dass ein strikter Beweis nach der Natur der Sache nicht m�glich oder nicht zumutbar ist. Die Herabsetzung des Beweismasses darf im Ergebnis nicht zu einer Umkehr der Beweislast f�hren. Die beweispflichtige Partei hat alle Umst�nde, die f�r die Verwirklichung des behaupteten Sachverhalts sprechen, soweit m�glich und zumutbar zu behaupten und zu beweisen (BGE 128 III 271 E. 2b/aa S. 276 f. mit Hinweisen).
2.3.3 Entgegen der Ansicht des Beschwerdef�hrers kommt die Beweiserleichterung nach Art. 42 Abs. 2 OR nicht schematisch zur Anwendung, wenn der Schaden gest�tzt auf Sachverhaltshypothesen festgesetzt wird. Die Beweiserleichterung greift nur, soweit ein strikter Beweis nach der Natur der Sache nicht m�glich ist (BGE 128 III 271 E. 2b/aa S. 276 mit Hinweisen). Auch eine Hypothese st�tzt sich in der Regel auf tats�chliche Grundlagen. Soweit bez�glich dieser ein strikter Beweis m�glich ist, kommt Art. 42 Abs. 2 OR nicht zum Tragen.
2.3.4 Die Haushaltst�tigkeit vor dem Unfall beruht nicht auf einer Hypothese. Dass die Haushaltst�tigkeit selten vor neutralen Zeugen ausge�bt wird, erschwert allenfalls den Beweis, nicht aber das substantiierte Behaupten. Der Gesch�digte braucht lediglich darzutun, welche Arbeiten er konkret im Haushalt �bernommen hat. Art. 42 Abs. 2 OR erleichtert die Lage des glaubw�rdigen Gesch�digten, soweit dieser nach der Natur der Sache keine weiteren Angaben machen oder Beweismittel anbieten kann. Unter Berufung auf Art. 42 Abs. 2 OR l�sst sich aber nicht erreichen, dass ein Beweis als erbracht angesehen w�rde, wenn die Vorbringen des Gesch�digten unglaubw�rdig erscheinen. Dies war nach dem angefochtenen Entscheid aber der Fall, so dass die Ausf�hrungen zum Beweismass und der Beweislastverteilung an der Sache vorbei gehen. Die Glaubw�rdigkeit des Beschwerdef�hrers ist eine Frage der Beweisw�rdigung.
2.4 In die Beweisw�rdigung des Sachgerichts kann das Bundesgericht nur eingreifen, wenn diese offensichtlich unrichtig und damit willk�rlich ist. Eine entsprechende R�ge ist nach Massgabe von Art. 106 Abs. 2 BGG zu begr�nden. Es gen�gt nicht, einfach einen von den tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz abweichenden Sachverhalt zu behaupten (BGE 133 II 249 E. 1.4.3 S. 254 f. mit Hinweisen), da Willk�r nicht schon dann vorliegt, wenn eine andere L�sung ebenfalls in Betracht kommt oder gar vorzuziehen w�re. Der Beschwerdef�hrer muss den angefochtene Entscheid vielmehr auch im Ergebnis als offensichtlich unhaltbar ausweisen (vgl. BGE 132 III 209 E. 2.1 S. 211 mit Hinweisen).
2.5 Der Beschwerdef�hrer weist darauf hin, sein Aussageverhalten sei unfallbedingt gewesen und lasse ihn nicht unglaubw�rdig erscheinen. Er leide an einem Hirnschaden. Es sei nicht verwunderlich, dass er auf die Fragen seines Rechtsvertreters, auf die er sich vorbereiten konnte, eher habe antworten k�nnen als auf die spontan gestellten. Dazu sei eigens die Anordnung eines Gutachtens sowie die Einvernahme eines Zeugen beantragt worden.
2.5.1 Unfallbedingte Schwierigkeiten bei der Aussage bilden kein Indiz f�r die Unglaubw�rdigkeit der Behauptungen. Die Vorinstanz war sich indessen der gesundheitlichen Beeintr�chtigungen des Beschwerdef�hrers bewusst und trug ihnen Rechnung. Sie ber�cksichtigte die Pausen, die ihm zugebilligt worden waren, und die Tatsache, dass w�hrend der Einvernahme nicht geltend gemacht worden war, der Beschwerdef�hrer sei nicht zur Aussage f�hig. Ausschlaggebend war, dass sich der Beschwerdef�hrer auf Fragen des Gerichts an nichts zu erinnern vermochte, auf Fragen seines Rechtsvertreters sogar an Einzelheiten.
2.5.2 Selbst wenn nun ein Sachverst�ndiger zum Schluss k�me, das Aussageverhalten des Beschwerdef�hrers lasse sich durch seine unfallbedingte Beeintr�chtigung erkl�ren, schl�sse dies nicht aus, dass der Beschwerdef�hrer die Erinnerungsl�cken nur vorsch�tzt. Bei der Beurteilung der Frage, welche der m�glichen Erkl�rungen f�r das Aussageverhalten des Beschwerdef�hrers zutrifft, w�re die Glaubw�rdigkeit des Beschwerdef�hrers unter Ausblendung des allenfalls krankheitsbedingten Aussageverhaltens von massgebender Bedeutung. Die Vorinstanz erachtete namentlich das behauptete Mass der Haushaltst�tigkeit des Beschwerdef�hrers vor dem Unfall angesichts des von ihm geschilderten Tagesablaufs und der diversen sportlichen Aktivit�ten als unglaubw�rdig. Die Vorinstanz stellte massgebend auf den Inhalt der Aussagen ab. Bei der Beurteilung der Glaubw�rdigkeit des Beschwerdef�hrers f�llt aber insbesondere ins Gewicht, dass er gem�ss Bericht und Videoaufnahme Arbeiten verrichtete, zu denen er aufgrund der behaupteten Beeintr�chtigungen nicht in der Lage w�re. Dies l�sst den Beschwerdef�hrer unglaubw�rdig erscheinen. Der Schluss, sein Aussageverhalten sei nicht unfallbedingt, w�re daher selbst dann nicht willk�rlich, wenn dieses theoretisch auch durch die Beeintr�chtigung des Beschwerdef�hrers erkl�rt werden k�nnte. Daher war die Vorinstanz weder von Bundes- noch von Verfassungsrechts wegen gehalten, diesbez�glich weitere Beweise abzunehmen.
2.5.3 Wenn der Beschwerdef�hrer �ber die Arbeiten, die er noch verrichten kann, gegen�ber dem Gericht unzutreffend aussagt, besteht eine erh�hte Wahrscheinlichkeit, dass er auch gegen�ber Personen, die ihn begutachten sollen, nicht der Wahrheit entsprechende Angaben macht. Dies entwertet allf�llige zu seinen Gunsten lautende medizinische Gutachten betreffend das Mass der Beeintr�chtigung, so dass die Vorinstanz insoweit ohne Willk�r auf weitere Beweismassnahmen verzichten konnte. Ebenso wenig ist verfassungsrechtlich zu beanstanden, dass die Vorinstanz davon ausging, zu Gunsten des Beschwerdef�hrers lautende Aussagen Sachverst�ndiger, seiner Eltern und seiner Ehefrau verm�chten angesichts seiner eigenen Unglaubw�rdigkeit nichts am f�r ihn negativen Beweisergebnis zu �ndern.
2.6 Ersatz f�r Haushaltschaden kann der Beschwerdef�hrer nur beanspruchen, wenn er ohne Unfall Haushaltsarbeiten verrichtet h�tte und der Unfall ihn bei diesen Arbeiten beeintr�chtigt. Dass der Beschwerdef�hrer SUVA- oder IV-Leistungen erh�lt, sagt diesbez�glich nichts aus. Aufgrund der Unglaubw�rdigkeit seiner Vorbringen sowohl bez�glich der vor dem Unfall verrichteten als auch der danach noch m�glichen Hausarbeiten l�sst sich ohne Willk�r der Schluss ziehen, es sei nicht erwiesen, dass der Beschwerdef�hrer ohne Unfall von ihm �bernommene Haushaltsarbeiten nicht trotz des Unfalls nach wie vor ausf�hren k�nne. Ob die weiteren Indizien, die in den Augen der Vorinstanz gegen die Version des Beschwerdef�hrers sprechen, stichhaltig sind, kann damit offen bleiben.
Insgesamt ist im Ergebnis nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz die Klage nicht gesch�tzt hat. Dies f�hrt zur kostenf�lligen Abweisung der Beschwerde, soweit darauf eingetreten werden kann. Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend wird der Beschwerdef�hrer kosten- und entsch�digungspflichtig.
Die Gerichtskosten von Fr. 9'000.-- werden dem Beschwerdef�hrer auferlegt.
Der Beschwerdef�hrer hat die Beschwerdegegner 1 und 2 f�r das Verfahren vor Bundesgericht mit insgesamt Fr. 10'000.-- zu entsch�digen und die Beschwerdegegner 3 und 4 ebenfalls mit insgesamt Fr. 10'000.--.

References: Art. 75
 Art. 86
 Art. 75
 Art. 8
 BGE 
 Art. 8
 Art. 42
 Art. 42
 Art. 42
 Art. 42
 Art. 42
 Art. 42
 Art. 106
 BGE