Source: https://www.sprintout.de/agb/agb
Timestamp: 2017-12-16 01:14:06+00:00

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AGB | Sprintout
Grundlage für die Rechnungen von Sprintout ist die in der jeweiligen Betriebsstätte gültige Preisliste. Die Preise verstehen sich wie angegeben in EUR ohne Transport- und Verpackungskosten. Bei allen Preisen handelt es sich, soweit nicht anders angegeben, um Bruttopreise inkl. der gesetzlichen Umsatzsteuer. Zwischenzeitlich eingetretene Preiserhöhungen, Fehler und irrtümliche Angaben in Preislisten, Prospekten und dergleichen berechtigen nicht zu Abzügen irgendwelcher Art. Grundsätzlich behält sich Sprintout vor, eine Vorauszahlung zu verlangen.
Der Auftraggeber erklärt ausdrücklich, dass er im Besitz des Vervielfältigungs- und Reproduktionsrechts ist. Bei Verletzung des Urheberrechts haftet in jedem Fall der Auftraggeber. Er hat Sprintout von Ansprüchen Dritter freizustellen sowie anfallende notwendige Rechtsverfolgungskosten zu erstatten. Bei einer Auftragserteilung für die CD/DVD Produktion hat der Auftraggeber zusätzlich eine Freistellungserklärung bzgl. etwaiger GEMA Lizenzierung zu unterzeichnen. Sprintout behält sich jederzeit die Ablehnung von Aufträgen ohne Angabe von Gründen vor, insbesondere bei Aufträgen mit nationalsozialistischen, illegalen und/oder moralisch bedenklichen Inhalten. Das originalgetreue Kopieren von Geldscheinen, Wertpapieren, Ausweisen u.s.w. ist verboten und wird strafrechtlich verfolgt.
Alle Aufträge werden erst nach schriftlicher Auftragserteilung bearbeitet. Die Sprintout überlassenen Originalvorlagen bzw. Datenträger werden mit größter Sorgfalt behandelt. Sollte es trotzdem zu Verlust, Beschädigung oder fehlerhafter Bearbeitung kommen, die auf das grobe Verschulden von Sprintout zurückzuführen ist, haftet Sprintout maximal in Höhe des Materialwerts. Besteller, die im fremden Auftrag handeln, haften neben dem Auftraggeber für die Erfüllung unserer Bedingungen und für die Bezahlung der Auftragsrechnung persönlich. Der Auftraggeber ist grundsätzlich verpflichtet, die uns zur Bearbeitung überlassenen Originale, welche von Sprintout nicht reproduzierbar sind, gegen jede Art von Beschädigung, Verlust oder Diebstahl zu versichern.
Sprintout wird im Rahmen der Auftragserteilung gestattet, Kopien der Deckblätter von den für den Auftraggeber hergestellten Werken zum Zwecke des Nachweises beim Finanzamt über die Abrechnung des ermäßigten Steuersatzes anzufertigen, soweit dies nicht gegen die berechtigten Interessen des Auftraggebers verstößt.
Sprintout behält sich ausdrücklich vor, Kundenaufträge bei Partnerunternehmen zu fertigen.
Bearbeitungsgrundlage sind die Datensätze, so wie Sprintout sie vom Auftraggeber für die Ausgabe aufbereitet erhält. Für den Druck von Daten müssen die notwendigen Voraussetzungen erfüllt sein. Eine Prüfungspflicht dieser Daten obliegt Sprintout nicht. Sprintout übernimmt insbesondere keine Haftung für Fehler beim Endprodukt, die auf mangelhaft gelieferte Daten zurückzuführen sind oder wenn vorgegebene Datenformate und Bilddaten nicht vollständig angeliefert werden. Der Auftraggeber erklärt, dass die von ihm gelieferten Datensätze Duplikate des Originaldatensatzes darstellen und sich das Original in seinem Besitz befindet. Die Pflicht zur Datensicherung obliegt allein dem Auftraggeber. Gleichwohl ist Sprintout berechtigt, eine Kopie anzufertigen. Sämtliche Datenträger sollten mit Namen und Anschrift versehen sein. Sollte es trotzdem zu Verlust, Beschädigung oder fehlerhafter Bearbeitung kommen, die auf das grobe Verschulden von Sprintout zurückzuführen ist, haftet Sprintout maximal in Höhe des Materialwerts. Für überlassene Daten und unbeschriftete Datenträger übernimmt Sprintout keine Haftung. Eine Aufbewahrung digitaler Daten erfolgt über den Auslieferungstermin hinaus nur auf Grund vorheriger Vereinbarung und ohne Gewährleitung auf Diebstahl sowie Verlust der Daten durch technischen Defekt. Der Auftraggeber verpflichtet sich, die Sprintout überlassenen Daten frei von sich selbst extrahierenden Archiven (Treiber, Programme, Daten etc.) zu halten. Anderenfalls haftet der Auftraggeber für die dadurch entstehenden Kosten, z.B. der Deinstallation. Für Schäden, die durch von Sprintout ausgeführte Installationen von Software/Treiber an kundeneigener Hard- und Software sowie Daten entstehen, haftet Sprintout nicht. Gleiches gilt für Schäden durch Herunterladen von Daten der Homepage des Auftraggebers. Herstellungs-, Bearbeitungs- und Aufnahmekosten sowie Honorar- und Gagenforderungen bleiben von der Haftung ausgeschlossen.
Für die Dauer eines Annahmeverzugs des Auftraggebers ist Sprintout berechtigt, die Waren auf Gefahr und Kosten des Auftraggebers einzulagern. Sprintout kann sich hierzu auch eines Lagerhalters bedienen. Die dadurch anfallenden Lagerkosten sowie die durch Annahmeverweigerung bei Auslieferung ggf. entstehenden zusätzlichen Transportkosten gehen zu Lasten des Auftraggebers und sind Sprintout zu erstatten. Verweigert der Auftraggeber die Annahme der Leistung ganz oder teilweise oder kommt der Auftrag aus einem vom Auftraggeber zu vertretenden Grunde nicht zur Durchführung, so kann Sprintout unbeschadet des Anspruchs auf Bezahlung der für den Auftrag bereits entstandenen Aufwendungen und Kosten für die Beseitigung bereits hergestellter Materialien / Einrichtungen Schadenersatz in Höhe von 10% des Auftragswertes oder des entsprechenden Teils verlangen. Der Nachweis eines geringeren Schadens bleibt dem Auftraggeber vorbehalten. Der wahlweise Anspruch Sprintouts auf Erfüllung bleibt unberührt.
Wünscht der Auftraggeber eine Auftragsbearbeitung ohne Anfertigung eines Belegexemplars/Probedrucks ist die Gewährleistung ausgeschlossen. Soweit nichts anderes vereinbart ist, wird das Belegexemplar/der Probedruck gemäß Preisliste berechnet, auch wenn der Auftraggeber den Auftrag nach Sichtung des Belegexemplars nicht erteilt oder zurücknimmt. Für Fehldrucke in Selbstbedienung, die auf Grund falscher Bedienung des Geräts entstanden sind, hat der Auftraggeber die Kosten für die entstandenen Drucke zu tragen. Bei Farblaserdrucken kann es zu unvorhersehbaren Farbabweichungen kommen. In diesem Falle wird jeder erstellte Druck berechnet. Dies gilt auch beim Druck auf Textilien und anderen Materialien. Bei doppelseitigem Drucken richtet sich der Rechnungsbetrag nach der erstellten Druckanzahl (ein doppelseitiger Druck = zwei Drucke). Die bei doppelseitigen Drucken entstandene Papierersparnis wird dem Auftraggeber nicht vergütet bzw. verrechnet. Bei doppelseitigen Drucken kann es zu Verschiebungen von bis zu 3 mm kommen. Dadurch ist die Passgenauigkeit der Vorder- und Rückseite nicht gewährleistet. Dies berechtigt nicht zu Reklamationen. Drucke auf anderes Material als das weiße Standardpapier sind ohne Fertigungsgarantie nur mit Zustimmung Sprintouts gestattet. Bei Schäden an Kundenmaterialien (z.B. Briefbögen, Textilien), die insbesondere beim Bedrucken, Binden, Laminieren, Falzen, Zuschneiden etc. entstehen können, haftet Sprintout nicht. Für Geräteschäden, die durch Kundenmaterialien entstehen, haftet der Auftraggeber.
Im Geschäft ankommende Telefaxe, von denen der Auftraggeber benachrichtigt werden möchte, gelten als Sonderservice. Sollte einem Auftraggeber, der nicht rechtzeitig oder gar nicht benachrichtigt worden ist, geschäftliche, finanzielle oder anders geartete Nachteile entstehen, so haftet Sprintout nicht. Faxsendungen, die nicht binnen drei Monaten nach Empfang abgeholt werden, werden ohne weitere Benachrichtigung vernichtet. Dem Auftraggeber ist bewusst, dass es sich beim Telefax um eine offene Zustellung handelt und daher die übermittelten Daten nicht vor eventuellen Zugriffen Dritter geschützt werden können.
Bonus- und Abo-Karten sind Gutscheine mit einer Gültigkeit von 12 Monaten ab Ausstellungsdatum, zahlbar im Voraus. Bei Ablauf der Frist erfolgt keine Rückerstattung des nicht verbrauchten Betrages. Verloren gegangene Bonus- bzw. Abo-Karten werden nicht von Sprintout ersetzt.
Die Ware bleibt Eigentum von Sprintout bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises sowie aller Forderungen aus der bestehenden Geschäftsverbindung. Bei vertragswidrigem Verhalten des Auftraggebers, insbesondere bei Zahlungsverzug, ist Sprintout zur Rücknahme der Ware berechtigt. Der Auftraggeber ist zur Herausgabe der Ware verpflichtet.
Sprintout ist berechtigt, die im Zusammenhang mit Geschäftsverbindungen erhaltenen Daten über den Auftraggeber im Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes zu verarbeiten und zu speichern. Weiter ist Sprintout dazu berechtigt, zum Zwecke der Vertragsdurchführung gespeicherte personenbezogene Daten an Dritte, insbesondere Kreditinstitute, Kreditschutzorganisationen und Inkassounternehmen, weiterzugeben, soweit dies zur Auftragsabwicklung oder zur Sicherung berechtigter Interessen Sprintouts erforderlich ist und schutzwürdige Belange des Auftraggebers dadurch nicht unangemessen beeinträchtigt werden. Eine Weitergabe erfolgt auch im jeweils notwendigen Umfang an Dritte, die mit der Auftragsdurchführung, der Aussendung und Entgegennahme von Post, beauftragt sind. Bei Datenübertragungen hat der Auftraggeber jeweils dem neuesten Stand entsprechende Schutzprogramme für Computerviren einzusetzen. Die Datensicherung obliegt allein dem Auftraggeber. Sprintout ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, Kopien der Druckdaten anzufertigen. Dem Auftraggeber ist bewusst, dass per Internet übermittelte Daten nicht vor Zugriffen Dritter geschützt sind.
Alle gespeicherten personenbezogenen Daten werden mit Wegfall des Speicherungszweckes oder auf schriftlichen Antrag des Berechtigten gelöscht. Im Falle von Daten, die im Rahmen der Grundsätze ordnungsgemäßer Buchführung gespeichert sind, findet die Löschung nach Ablauf der durch Rechtsvorschriften bestimmten Mindestaufbewahrungsfristen statt. Daten, die zur Rechtsverfolgung benötigt werden, werden gelöscht, nachdem das berechtigte Interesse Sprintouts an ihrer Speicherung endet.
Um dem Datenschutz an den PC-Terminals im SB-Bereich zu genügen, sind die Rechner so konfiguriert, dass alle Daten nach Beendigung der jeweiligen Benutzung des PCs durch Betätigung des Logout-Buttons durch den Auftraggeber gelöscht werden. Dem Auftraggeber ist bewusst, dass die bei Sprintout tätigen Administratoren das Recht haben, die Protokolldatei (Log-File) für den Internetzugriff regelmäßig für Wartung und sicherheitsrelevante Vorgänge zu kontrollieren.
Für die Geschäftsbeziehung zwischen der Firma Sprintout Digitaldruck GmbH (nachfolgend Anbieter genannt) und dem Besteller gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Die Sprintout Digitaldruck GmbH nutzt zur Umsetzung des Fotoservices unter anderem die Dienste der CeWe Color AG & Co. OHG.
Zur Bearbeitung der Aufträge werden nur die Personen- und Bilddaten an die CeWe Color AG & Co. OHG weitergegeben, die zu einer vollständigen Bearbeitung erforderlich sind.
§ 2 – Lieferung, Abholung, Aufbewahrung
§ 3 – Aufrechnung
§ 6 – Rücknahmen
§ 8 – Datenschutz, Datensicherung
Zur Verarbeitung der Aufträge werden nur die Personen- und Bilddaten an die CeWe Color AG & Co. OHG weitergegeben, die zu einer vollständigen Bearbeitung erforderlich sind. Diese Verarbeitung geschieht unter Beachtung des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG). Der Besteller stimmt der Verarbeitung der Daten zu.
Die Sprintout Digitaldruck GmbH setzt bei der Auftragserteilung voraus, dass der Besteller seine Datensätze auch über den Zeitpunkt der Auslieferung der Ware an ihn hinaus sichert. Eine Sicherung durch die Sprintout Digitaldruck GmbH erfolgt nicht. Sie behält sich jedoch vor, aus Sicherheitsgründen die Digitaldaten für ca. 2 Wochen zu speichern und nach Erfüllung des Auftrages zu löschen.
§ 9 – Urheberrechte, Strafrecht
§ 10 – Erfüllungsort, Gerichtsstand und anwendbares Recht

References: § 2

§ 3

§ 6

§ 8

§ 9

§ 10