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Timestamp: 2017-02-20 15:41:21+00:00

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§ 49 BMG Automatisierte Melderegisterauskunft Bundesmeldegesetz buzer.de
Sie sind amtlich bestens informiert? Wozu buzer.de?Werben auf buzer.deSie sind hier: Start > Inhaltsverzeichnis BMG > § 49Mail bei Änderungen Bundesmeldegesetz (BMG)Artikel 1 G. v. 03.05.2013 BGBl. I S. 1084 (Nr. 22); zuletzt geändert durch Artikel 2 G. v. 11.10.2016 BGBl. I S. 2218Geltung ab 01.11.2015, abweichend siehe Artikel 4; FNA: 210-7 Pass-, Ausweis- und Meldewesen10 frühere Fassungen | Drucksachen / Entwurf / Begründung | wird in 68 Vorschriften zitiert Abschnitt 5 DatenübermittlungenUnterabschnitt 2 Melderegisterauskunft§ 48 ←→ § 50§ 49 Automatisierte Melderegisterauskunft§ 49 hat 2 frühere Fassungen und wird in 9 Vorschriften zitiert(1) 1Einfache Melderegisterauskünfte können auch auf Datenträgern erteilt werden, die sich automatisiert verarbeiten lassen. 2Die der Meldebehörde überlassenen Datenträger oder die der Meldebehörde übermittelten Daten sind nach Erledigung des Antrags unverzüglich zurückzugeben, zu löschen oder zu vernichten.(2) 1Einfache Melderegisterauskünfte können auch durch einen automatisierten Abruf über das Internet erteilt werden. 2Die Antwort an den Antragsteller ist verschlüsselt zu übertragen.(3) 1Eine einfache Melderegisterauskunft über das Internet kann auch über ein Portal oder mehrere Portale erteilt werden. 2Wird ein Portal nicht in öffentlich-rechtlicher Form betrieben, bedarf es der Zulassung durch die zuständige Landesbehörde. 3Portale haben insbesondere die Aufgabe,1. die Anfragenden zu registrieren,2. die Auskunftsersuchen entgegenzunehmen und an die Meldebehörde oder andere Portale weiterzuleiten,3. die Antworten entgegenzunehmen und an Meldebehörden oder andere Portale weiterzuleiten,4. die Zahlung der Gebühren und Auslagen an die Meldebehörden sicherzustellen und5. die Datensicherheit zu gewährleisten.4Absatz 1 Satz 2 gilt entsprechend.(4) Auskünfte dürfen nur erteilt werden, wenn1. der Antragsteller die betroffene Person sowohl mit Familienname oder früheren Namen und mindestens einem Vornamen sowie mit zwei weiteren auf Grund von § 3 Absatz 1, ausgenommen die Nummern 1 bis 4, 7, 10 und 11, gespeicherten Daten bezeichnet hat, wobei für Familienname, frühere Namen und Vornamen eine phonetische Suche zulässig ist, und2. die Identität der betroffenen Person durch einen automatisierten Abgleich der im Antrag angegebenen Daten mit den im Melderegister gespeicherten Daten der betroffenen Person eindeutig festgestellt worden ist.(5) § 10 Absatz 2 Satz 2 und § 40 gelten entsprechend.Text in der Fassung des Artikels 1 Erstes Gesetz zur Änderung des Bundesmeldegesetzes und weiterer Vorschriften G. v. 11. Oktober 2016 BGBl. I S. 2218 m.W.v. 1. November 2016§ 48 ←→ § 50 Inhaltsverzeichnis | nach obenFrühere Fassungen von § 49 BMG
vergleichen mitmWv (verkündet)neue Fassung durchaktuell vorher 01.11.2016Artikel 1 Erstes Gesetz zur Änderung des Bundesmeldegesetzes und weiterer Vorschriftenvom 11.10.2016 BGBl. I S. 2218aktuell vorher 26.11.2014Artikel 1 Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Fortentwicklung des Meldewesensvom 20.11.2014 BGBl. I S. 1738aktuellvor 26.11.2014Urfassung
Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind. Inhaltsverzeichnis | nach obenZitierungen von § 49 BMGSie sehen die Vorschriften, die auf § 49 BMG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BMG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln. interne Verweise§ 10 Auskunft an die betroffene Person§ 53 Zeugenschutz§ 56 Verordnungsermächtigungen Inhaltsverzeichnis | nach obenZitat in folgenden NormenPortalverordnung (PortalV)V. v. 15.10.2015 BGBl. I S. 1774; zuletzt geändert durch Artikel 5 V. v. 11.10.2016 BGBl. I S. 2249§ 1 Anwendungsbereich; Begriffe§ 2 Aufgaben§ 5 Zulassungsverfahren Inhaltsverzeichnis | nach obenZitate in ÄnderungsvorschriftenErstes Gesetz zur Änderung des Bundesmeldegesetzes und weiterer VorschriftenG. v. 11.10.2016 BGBl. I S. 2218Artikel 1 Änderung des BundesmeldegesetzesArtikel 2 Weitere Änderung des BundesmeldegesetzesGesetz zur Änderung des Gesetzes zur Fortentwicklung des MeldewesensG. v. 20.11.2014 BGBl. I S. 1738Artikel 1Link zu dieser Seite: http://www.buzer.de/gesetz/10628/a181003.htm Inhaltsverzeichnis | nach oben Für Ihr Blog oder Forum - Gesetze verknüpfenFür Ihre Internetseite - Ticker aktuellste GesetzesänderungenImpressumDatenschutz

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