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Timestamp: 2016-10-25 01:31:52+00:00

Document:
6S.465/2005 (08.02.2006)
Beat Z�rcher,
Sexuelle N�tigung,
Das Bundesgericht hatte mit Entscheid vom 3. Mai 2005 eine Nichtigkeitsbeschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Bern (1. Strafkammer) vom 1. April 2004 gem�ss Art. 277 BStP gutgeheissen, das Urteil aufgehoben und die Sache zu neuer Entscheidung zur�ckgewiesen. Das Obergericht wurde angewiesen, die f�nf Schuldspr�che wegen sexueller N�tigung und gegebenenfalls die Strafzumessung neu zu beurteilen (vgl. BGE 131 IV 107 E. 3).
Bei der Neubeurteilung vom 8. September 2005 sprach das Obergericht X.________ schuldig der sexuellen N�tigung z.N. von A.________ (geb. 1985), mehrfach begangen in der Zeit von Januar bis M�rz 2001 (Ziff. IV/1 des Dispositivs), und der sexuellen Handlungen mit Abh�ngigen z.N. von B.________ (geb. 1980), mehrfach begangen in der Zeit vom 28. September 1996 bis 27. September 1998 (Ziff. IV/2 des Dispositivs). Es sprach ihn im �brigen von den Anschuldigungen der sexuellen N�tigung frei (Ziff. III des Dispositivs). Es verurteilte ihn zu 3 � Jahren Zuchthaus, abz�glich 48 Tage Untersuchungshaft, und ordnete eine ambulante psychotherapeutische Behandlung an, solange es die Vollzugsbeh�rde als notwendig erachte.
X.________ erhebt Nichtigkeitsbeschwerde mit dem Antrag, das Urteil des Obergerichts vom 8. September 2005 insoweit aufzuheben, als er wegen sexueller N�tigung (Ziff. IV/1) schuldig gesprochen sowie zu einer Zuchthausstrafe verurteilt worden sei, und die Sache zu neuer Entscheidung an die kantonale Beh�rde zur�ckzuweisen. Er stellt zudem ein Gesuch um aufschiebende Wirkung.
Das Obergericht und die Staatsanwaltschaft des Kantons Bern verzichten auf eine Vernehmlassung und wenden gegen die Gew�hrung der aufschiebenden Wirkung nichts ein.
Das pr�sidierende Mitglied des Kassationshofs erteilte mit Verf�gung vom 4. Januar 2006 der Beschwerde die aufschiebende Wirkung.
Der Beschwerdef�hrer macht geltend, das Beweisverfahren habe nichts ergeben, was dahingehend gedeutet werden k�nnte, dass er eine tatsituative Zwangssituation geschaffen oder aufgebaut h�tte. Weiter gehe die Vorinstanz nicht nachvollziehbar davon aus, dass f�r das Opfer keine zumutbaren Selbstschutzm�glichkeiten bestanden h�tten. Der Schuldspruch verletze Art. 189 StGB.
Die Vorinstanz beurteilt die Sache nach Massgabe der in BGE 131 IV 107 dargelegten Rechtsprechung. Nach dieser kann eine N�tigung gem�ss Art. 189 StGB nicht lediglich in der Ausn�tzung vorbestehender Verh�ltnisse bestehen. Der psychische Druck muss vom T�ter erzeugt werden und eine mit den Tatbestandsvarianten der Gewaltanwendung und Bedrohung vergleichbare Intensit�t erreichen. Bei der Beurteilung des zumutbaren Widerstands ist eine besondere Verletzlichkeit des Opfers zu ber�cksichtigen.
Die Vorinstanz stellt fest, der Beschwerdef�hrer habe als Erzieher eine besonders starke emotionale Bindung geschaffen. Er habe damit das bestehende Abh�ngigkeitsverh�ltnis massgeblich vertieft und Bef�rchtungen und �ngste wegen eines Verlustes von Zuneigung und materieller Vorz�ge bei einer Verweigerung hervorgerufen (angefochtenes Urteil S. 37). Die sexuellen Handlungen in der Zeit vom November bis Dezember 2000 w�rden vom Tatbestand des Art. 187 StGB erfasst. F�r diesen Zeitraum sei er von der Anschuldigung der sexuellen N�tigung freizusprechen. Anders sei sein Verhalten im Jahre 2001 zu beurteilen. Der Beschwerdef�hrer habe das Abh�ngigkeitsverh�ltnis im Hinblick auf den Austritt aus dem Heim intensiviert und nach dem Austritt die Beziehung zum Opfer wieder aufgenommen. Dieses habe eine schwache psychische Konstitution gehabt und sei noch sehr kindlich gewesen. Er habe es in seine Wohnung bestellt, wo es ihm ausgeliefert gewesen sei. Er habe es mit seinem Vorgehen in einen l�hmenden Zustand versetzt. Dadurch habe er eine Zwangssituation geschaffen. Unter solchen Umst�nden habe er zweimal mit dem Opfer Analverkehr vorgenommen und dies einmal versucht. Das unreife und gerade erst 16 Jahre alt gewordene Opfer habe die sexuellen Handlungen abgelehnt. Es habe dies kommuniziert und durch sein Verhalten gezeigt. Der Beschwerdef�hrer habe sich �ber den nonverbalen Widerstand und die Angst des Opfers hinweggesetzt (angefochtenes Urteil S. 56 ff.).
Der Beschwerdef�hrer hatte sich ein m�glichst wehrloses, ihm zugetanes Opfer ausgesucht und an sich gebunden (angefochtenes Urteil S. 63). Er hatte sich als Erzieher eine besondere Machtposition geschaffen und das Opfer in eine mit dem Erziehungsauftrag unvereinbare Abh�ngigkeit gef�hrt. Als er diese Macht zur Befriedigung seiner sexuellen Bed�rfnisse gegen das Opfer wendete und dieses sich in der Wohnung des Beschwerdef�hrers dessen Ansinnen ausgeliefert sah, wusste es infolge seiner Kindlichkeit und Unreife nicht was tun. Es war "wie willenlos", "hatte einfach Angst", konnte nicht reagieren und liess es geschehen. Eine andere M�glichkeit blieb ihm seiner Ansicht nach nicht (angefochtenes Urteil S. 58 f.). Doch zeigte es eindeutig seine Ablehnung. Der Beschwerdef�hrer setzte sich �ber den Widerstand und die Angst des Opfers hinweg. Unter diesen Umst�nden ist eine Zwangssituation des noch kindlichen Opfers zu bejahen. Es handelt sich nicht alleine um das Ausn�tzen vorbestehender Verh�ltnisse. Vielmehr hatte der Beschwerdef�hrer das Opfer in eine ausweglose Situation gef�hrt. Er schuf damit eine Zwangssituation und nahm die sexuellen Handlungen gegen den manifesten Widerstand des Opfers vor. Dass dieses zu keiner effektiveren Widersetzlichkeit in der Lage war, kann um so weniger gegen das Opfer veranschlagt werden, als der Beschwerdef�hrer sich ein m�glichst wehrloses Opfer ausgesucht und dessen Selbstschutzm�glichkeiten ausgeh�hlt hatte. Die Verurteilung wegen mehrfacher sexueller N�tigung verletzt kein Bundesrecht.
Die Strafzumessung wird vom Beschwerdef�hrer nur als Folge einer Gutheissung im Schuldpunkt und ohne selbst�ndige Begr�ndung angefochten. Darauf ist nicht mehr einzugehen.
Die Beschwerde ist abzuweisen. Der Beschwerdef�hrer tr�gt die Kosten des bundesgerichtlichen Verfahrens (Art. 278 Abs. 1 BStP).

References: Art. 277
 BGE 
 Art. 189
 BGE 
 Art. 189
 Art. 187