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Timestamp: 2016-10-26 19:24:57+00:00

Document:
9C_208/2007 (07.11.2007)
C.________, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt Michael B. Graf, Vadianstrasse 44, 9000 St. Gallen,
C.________, geboren 1957, ist gelernter Elektromonteur, liess sich zum technischen Kaufmann und Kundendienstleiter ausbilden und war zuletzt als District Manager bei der Firma X.________ t�tig. Er leidet seit Jahren an einem chronischen Lumbovertebralsyndrom und seit Februar 2001 an Kopf- und Nackenschmerzen sowie einer Hyp�sthesie der linken K�rperh�lfte. Er war deshalb vom 2. bis 6. April 2001 im Kantonsspital T.________ und vom 26. Februar bis 19. M�rz 2002 in der Klinik K.________ hospitalisiert. Auf Ende Oktober 2002 wurde ihm das Arbeitsverh�ltnis gek�ndigt.
Am 13. August 2002 meldete sich C.________ zum Leistungsbezug (berufliche Eingliederungsmassnahmen, Rente) bei der Invalidenversicherung an. Die IV-Stelle des Kantons Aargau traf medizinische und erwerbliche Abkl�rungen und ordnete eine gutachtliche Beurteilung in der Klinik H.________ an, welche vom 28. Juni bis 2. Juli 2004 stattfand. In dem von der psychosomatischen Abteilung dieser Klinik erstatteten Gutachten vom 28. Juni 2004 wurde die Diagnose eines chronischen Schmerzsyndroms der linken K�rperh�lfte bei einem rezidivierenden Lumbovertebralsyndrom links, einer anhaltenden somatoformen Schmerzst�rung, einer depressiven Reaktion sowie einer Hypersomnie gestellt. Die Arbeitsf�higkeit wurde auf 50 % f�r eine mittelschwere, wechselbelastende T�tigkeit mit der M�glichkeit einer Steigerung auf 75 bis 80 % gesch�tzt. Eine von der IV-Stelle angeordnete berufliche Abkl�rung in der BEFAS wurde vom Versicherten am 23. M�rz 2005 vorzeitig abgebrochen. Mit Verf�gung vom 26. Juli 2005 lehnte die IV-Stelle des Kantons Aargau das Begehren um berufliche Eingliederungsmassnahmen ab. Mit einer weiteren Verf�gung vom 27. Juli 2005 wies sie das Begehren um Zusprechung einer Invalidenrente mit der Begr�ndung ab, dass dem Versicherten die Aus�bung einer k�rperlich mittelschweren Arbeit, wie beispielsweise die zuletzt ausge�bte T�tigkeit als District Manager, zu einem Pensum von 80 % zumutbar sei, weshalb der Invalidit�tsgrad lediglich 20 % betrage. Mit Einspracheentscheid vom 14. Dezember 2005 hielt sie an der Abweisung des Rentenbegehrens fest.
C.________ l�sst Beschwerde beim Bundesgericht erheben mit dem Rechtsbegehren, in Aufhebung des angefochtenen Entscheids und des Einspracheentscheids vom 14. Dezember 2005 sei die Sache zur Festsetzung des Invalidit�tsgrades und zur Ausrichtung der gesetzlichen Leistungen, insbesondere einer ganzen Rente ab 1. Februar 2003, an die Verwaltung zur�ckzuweisen.
Das Versicherungsgericht des Kantons Aargau l�sst sich mit dem Antrag auf Abweisung der Beschwerde vernehmen. Die IV-Stelle des Kantons Aargau und das Bundesamt f�r Sozialversicherungen (BSV) verzichten auf Vernehmlassung.
Weil der angefochtene Entscheid nach dem Datum des Inkrafttretens des Bundesgesetzes �ber das Bundesgericht (BGG, SR 173.110), dem 1. Januar 2007 (AS 2006 1242), ergangen ist, untersteht die Beschwerde dem neuen Recht (Art. 132 Abs. 1 BGG; vgl. auch BGE 132 V 393 ff.).
2.1 Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (Art. 82 ff. BGG) kann wegen Rechtsverletzung gem�ss Art. 95 und 96 BGG erhoben werden. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz nur berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG).
2.2 Hinsichtlich der im Rahmen von Art. 105 BGG massgebenden Abgrenzung zwischen Tat- und Rechtsfragen gilt in Bezug auf den vorliegenden Fall Folgendes: Die Feststellung des Gesundheitsschadens, d.h. die Befunderhebung und die gest�tzt darauf gestellte Diagnose betreffen ebenso eine Tatfrage wie die Prognose (fallbezogene medizinische Beurteilung �ber die voraussichtliche k�nftige Entwicklung einer Gesundheitsbeeintr�chtigung im Einzelfall) und die Pathogenese (�tiologie) im Sinne der Feststellung der Ursache eines Gesundheitsschadens dort, wo sie invalidenversicherungsrechtlich erforderlich ist. Soweit sich der Arzt zu dem in Anbetracht der festgestellten gesundheitlichen Beeintr�chtigungen noch vorhandenen funktionellen Leistungsverm�gen oder zum Vorhandensein und zur Verf�gbarkeit von Ressourcen ausspricht, welche eine versicherte Person im Einzelfall noch hat, handelt es sich ebenfalls um eine Tatfrage. In diesem Sinne ist die aufgrund von (medizinischen) Untersuchungen gerichtlich festgestellte Arbeits(un)f�higkeit Entscheidung �ber eine Tatfrage. Als solche erfasst sie auch den in der gesetzlichen Begriffsumschreibung der Arbeitsunf�higkeit von Art. 16 ATSG enthaltenen Aspekt der zumutbaren Arbeit. Soweit jedoch die Beurteilung der Zumutbarkeit von Arbeitsleistungen auf die allgemeine Lebenserfahrung gest�tzt wird, geht es um eine Rechtsfrage; dazu geh�ren auch Folgerungen, die sich auf die medizinische Empirie st�tzen, z.B. die Vermutung, dass eine anhaltende somatoforme Schmerzst�rung oder ein sonstiger vergleichbarer pathogenetisch (�tiologisch) unklarer syndromaler Zustand mit zumutbarer Willensanstrengung �berwindbar ist (BGE 132 V 393 E 3.2 S. 397 ff. mit Hinweisen).
3.1 Wie jede andere psychische Beeintr�chtigung begr�ndet auch eine anhaltende somatoforme Schmerzst�rung als solche noch keine Invalidit�t. Vielmehr besteht eine Vermutung, dass die somatoforme Schmerzst�rung oder ihre Folgen mit einer zumutbaren Willensanstrengung �berwindbar sind. Bestimmte Umst�nde, welche die Schmerzbew�ltigung intensiv und konstant behindern, k�nnen den Wiedereinstieg in den Arbeitsprozess unzumutbar machen, weil die versicherte Person alsdann nicht mehr �ber die f�r den Umgang mit den Schmerzen notwendigen Ressourcen verf�gt. Ob ein solcher Ausnahmefall vorliegt, entscheidet sich im Einzelfall anhand verschiedener Kriterien. Im Vordergrund steht die Feststellung einer psychischen Komorbidit�t von erheblicher Schwere, Auspr�gung und Dauer. Massgebend sein k�nnen auch weitere Faktoren, so: chronische k�rperliche Begleiterkrankungen; ein mehrj�hriger chronifizierter Krankheitsverlauf mit unver�nderter oder progredienter Symptomatik ohne l�nger dauernde R�ckbildung; ein sozialer R�ckzug in allen Belangen des Lebens; ein verfestigter, therapeutisch nicht mehr beeinflussbarer innerseelischer Verlauf einer an sich missgl�ckten, psychisch aber entlastenden Konfliktbew�ltigung (prim�rer Krankheitsgewinn; "Flucht in die Krankheit"); das Scheitern einer konsequent durchgef�hrten ambulanten oder station�ren Behandlung (auch mit unterschiedlichem therapeutischem Ansatz) trotz kooperativer Haltung der versicherten Person. Je mehr dieser Kriterien zutreffen und je ausgepr�gter sich die entsprechenden Befunde darstellen, desto eher sind - ausnahmsweise - die Voraussetzungen f�r eine zumutbare Willensanstrengung zu verneinen (BGE 131 V 49 E. 1.2 S. 50 mit Hinweis).
3.2 Im vorliegenden Fall ist mit der Vorinstanz davon auszugehen, dass keine psychische Komorbidit�t von erheblicher Schwere, Auspr�gung und Dauer besteht. Im Gutachten der Klinik H.________ wird lediglich eine zus�tzliche depressive Reaktion (ICD-10 F43.21) diagnostiziert; zudem werden Hinweise auf das Vorliegen psychischer St�rungen, insbesondere der von Dr. med. L.________ im Rahmen des psychiatrischen Konsiliums des Regionalen �rztlichen Dienstes (RAD) als Verdachtsdiagnose erw�hnten dissoziativen St�rung (ICD-10 F44) verneint. Sodann hat auch der behandelnde Psychiater Dr. med. A.________ keine spezifische Diagnose gestellt und in dem vom Beschwerdef�hrer im Einspracheverfahren eingereichten Bericht vom 27. August 2005 festgestellt, dass sich die Behandlung auf verhaltenstherapeutische Massnahmen zur Schmerzverarbeitung und eine unterst�tzende antidepressive Therapie beschr�nkt. Es liegt demnach kein selbstst�ndiges, vom psychogenen Schmerzsyndrom losgel�stes Leiden vor, welches als psychische Komorbidit�t zu ber�cksichtigen w�re (Urteile I 176/06 vom 26. Februar 2007, I 767/03 vom 9. August 2004 und I 683/03 vom 12. M�rz 2004; vgl. auch Meyer-Blaser, Der Rechtsbegriff der Arbeitsunf�higkeit und seine Bedeutung in der Sozialversicherung, namentlich f�r den Einkommensvergleich in der Invalidit�tsbemessung, in: Schaffhauser/Schlauri [Hrsg.], Schmerz und Arbeitsunf�higkeit, St. Gallen 2003, S. 81 Anm. 135). Der Vorinstanz ist auch darin beizupflichten, dass ein sozialer R�ckzug in allen Belangen des Lebens nicht ausgewiesen ist, auch wenn der Beschwerdef�hrer seinen Angaben zufolge einen grossen Teil seines Freundes- und Bekanntenkreises verloren hat. Dagegen besteht eine somatische Begleiterkrankung in Form eines chronischen rezidivierenden Lumbovertebralsyndroms. Zudem liegt ein mehrj�hriger chronifizierter Krankheitsverlauf mit weitgehend unver�nderter Symptomatik vor und hat die �ber l�ngere Zeit durchgef�hrte Schmerzbehandlung zu keiner wesentlichen Besserung gef�hrt. Konkrete Anhaltspunkte daf�r, dass es der Beschwerdef�hrer an der erforderlichen kooperativen Haltung hat fehlen lassen, liegen nicht vor. Insgesamt sprechen die Umst�nde daf�r, dass der somatoformen Schmerzst�rung im vorliegenden Fall Krankheitswert im Sinne der Rechtsprechung beizumessen ist. Davon geht im Grunde auch die Vorinstanz aus, wenn sie sich bei der Beurteilung der Arbeitsf�higkeit auf das Gutachten der Klinik H.________ st�tzt. Die �rztlichen Angaben zur Arbeitsf�higkeit im psychosomatischen Gutachten differenzieren nicht zwischen somatischen und psychischen Beeintr�chtigungen und umfassen somit beide Aspekte des Gesundheitsschadens.
3.3 F�r das chronisch rezidivierende Lumbovertebralsyndrom konnten trotz zahlreicher auch station�rer Untersuchungen keine hinreichenden organischen Ursachen gefunden werden. Nachdem schon die Rehaklinik M.________ (Krankengeschichte vom 25. April 2001) und das Kantonsspital T.________ (Bericht vom 17. April 2001) aus rheumatologischer und neurologischer Sicht keine erheblichen Befunde festgestellt und auf unspezifische R�ckenschmerzen geschlossen hatten, gelangten auch die �rzte der Klinik K.________ zum Schluss, dass ein Schmerzsyndrom unklarer �tiologie vorliege und sich die bestehende Schmerzproblematik nicht durch ein radikul�res Reizsyndrom erkl�ren lasse. In Betracht gezogen wurde ein musculo-skelettales �berlastungssyndrom bei Haltungsinsuffizienz und �bergewicht (Bericht vom 19. M�rz 2002). Zur Abkl�rung einer allf�lligen Facettenproblematik wurde der Versicherte an den Schmerzspezialisten Dr. med. Y.________ �berwiesen. Dieser berichtete am 1. M�rz 2004, Infiltrationen in den Schmerzbereichen und eine Opiattherapie mittels Medikamentenpumpe h�tten keine wesentliche Besserung gebracht. Die Opiattherapie sei zu optimieren und gegebenenfalls mit Medikamenten gegen den neuropathischen Schmerz zu erg�nzen. Mit dem Patienten sollten aber auch psychotherapeutische Verfahren zum Erlernen von Copingstrategien und zum Verarbeiten seiner Situation durchgef�hrt werden. In einer Stellungnahme zuhanden des Rechtsvertreters des Beschwerdef�hrers vom 7. September 2005 h�lt Dr. med. Y.________ fest, die zahlreichen Untersuchungen und Abkl�rungen h�tten nie eine zufrieden stellende Ursache f�r die Beschwerden ergeben und es seien auch keine geeigneten Therapien f�r eine dauerhafte Schmerzfreiheit gefunden worden. Seiner Auffassung nach k�nnte es sich um Schmerzen handeln, die im Zentralnervensystem entstehen und auf chemische Einfl�sse w�hrend einer fr�heren Erwerbst�tigkeit zur�ckgef�hrt werden k�nnten. Dabei handelt es sich indessen um eine blosse M�glichkeit, welche kaum mehr n�her abgekl�rt werden kann. Im �brigen best�tigen die vorhandenen Arztberichte die Annahme, dass ein im Wesentlichen psychisches bzw. psychosomatisches Beschwerdebild vorliegt. Verwaltung und Vorinstanz haben daher grunds�tzlich zu Recht auf das Gutachten der Klinik H.________ vom 28. Juni 2004 abgestellt. Zu einer erg�nzenden neurologischen und rheumatologischen oder einer polydisziplin�ren Begutachtung besteht kein Anlass (BGE 124 V 90 E. 4b S. 94, 122 V 157 E. 1d S. 162; SVR 2001 IV Nr. 10 S. 28 E. 4b).
Streitig ist der Rentenanspruch ab 1. Februar 2003. Massgebend ist daher die Arbeitsf�higkeit wie sie in der Zeit ab 1. Februar 2002 (Beginn der einj�hrigen Wartefrist gem�ss Art. 29 Abs. 1 lit. b IVG) bis zu dem f�r die gerichtliche Beurteilung massgebenden Zeitpunkt des Einspracheentscheids vom 14. Dezember 2005 (BGE 130 V 445 E. 1.2 S. 446 mit Hinweisen) bestanden hat.
4.1 Im Gutachten der Klinik H.________ wird festgestellt, der Versicherte sei f�r eine mittelschwere k�rperliche Arbeit mit Wechselbelastung aktuell zu 50 % arbeitsf�hig mit der M�glichkeit einer Steigerung durch schrittweise Arbeitsaufnahme auf 70 bis 80 %. Erg�nzend wird ausgef�hrt, dem Versicherten sei seit ca. April 2002 und aktuell eine der bisherigen Arbeit entsprechende T�tigkeit (�berwiegend B�rot�tigkeit oder im Management) mit der M�glichkeit, wechselnde Positionen einzunehmen und allenfalls �ber Mittag eine l�ngere Pause einzuschalten, im Rahmen von 50 % (4� Stunden t�glich) medizinisch-theoretisch zumutbar. Mit den vorgeschlagenen Massnahmen (konsequente medikament�se Behandlung der Depression, psychotherapeutische Unterst�tzung bei der Tagesstruktur und im Umgang mit Schmerzen, Trainingsmassnahmen zur Verl�ngerung der Belastungsdauer) sei eine Steigerung der Arbeitsf�higkeit auf medizinisch-theoretisch 75 bis 80 % m�glich, ohne dass ein genauer Zeitpunkt genannt werden k�nne. Die Behandlung sollte ambulant durch einen Therapeuten oder eine Therapeutin mit Erfahrung in der Behandlung von chronischen Schmerzen oder initial station�r an einer psychosomatisch orientierten Klinik erfolgen.
4.2 Die Vorinstanz gelangt aufgrund des Gutachtens zum Schluss, dass dem Beschwerdef�hrer die Aus�bung einer angepassten T�tigkeit zu 75 % zumutbar w�re. Diese Annahme findet weder im Gutachten noch in den andern Arztberichten eine hinreichende St�tze. Im psychosomatischen Gutachten wird die Arbeitsf�higkeit in einer angepassten T�tigkeit mit aktuell 50 % angegeben und es wird in Bezug auf die m�gliche Steigerung auf 70 bis 80 % ausdr�cklich keine zeitliche Angabe gemacht. Sie ist laut Gutachten von weiteren therapeutischen Massnahmen abh�ngig, welche im Zeitpunkt des Einspracheentscheids noch nicht abgeschlossen waren. Soweit das kantonale Gericht mit der Verwaltung gest�tzt auf das Gutachten der Klinik H.________ von einer Arbeitsf�higkeit von 75 % ausgeht, beruht der angefochtene Entscheid auf einer offensichtlich unrichtigen Feststellung und W�rdigung des Sachverhalts.
4.3 Anderseits kann auch der vom Beschwerdef�hrer vertretenen Auffassung, wonach in der fraglichen Zeit eine volle Arbeitsunf�higkeit bestanden hat, nicht gefolgt werden. Dass der Beschwerdef�hrer in einer angepassten T�tigkeit zumindest teilweise arbeitsf�hig ist, nehmen auch die meisten anderen �rzte an. Im Bericht an die Invalidenversicherung vom 20. August 2002 gab der behandelnde Arzt Dr. med. D.________, Innere Medizin FMH, die Arbeitsf�higkeit f�r eine wechselbelastende T�tigkeit ohne Heben und Tragen von schweren Lasten mit "zurzeit ca. 50 %" an. In Berichten vom 15. Juli 2003 und 13. August 2003 erachtete er (w�hrend der Behandlung mit der Medikamentenpumpe) eine B�rot�tigkeit von 1 bis 2 Stunden t�glich als m�glich. In �hnlichem Sinn sprach sich die Klinik K.________ (Dr. med. Y.________) im Bericht vom 1. M�rz 2004 aus. Dabei ist zu ber�cksichtigen, dass mit der Opiattherapie zwar eine gewisse Schmerzreduktion erreicht werden konnte, damit jedoch Nebenwirkungen verbunden waren, welche sich ihrerseits auf die Leistungsf�higkeit auswirkten. Auch wenn die �rztlichen Beurteilungen nicht durchwegs �bereinstimmen und im Zusammenhang mit station�ren Abkl�rungen und Behandlungen k�rzere Perioden vollst�ndiger Arbeitsunf�higkeit bestanden haben, rechtfertigt es sich, auf die Beurteilung der Arbeitsf�higkeit im Gutachten der Klinik H.________ abzustellen. Dieses erf�llt die nach der Rechtsprechung f�r den Beweiswert �rztlicher Berichte und Gutachten geltenden Anforderungen (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352, 122 V 157 E. 1c S. 160) und vermag in den Schlussfolgerungen zu �berzeugen. Es st�tzt sich u.a. auf eine konkrete Pr�fung der k�rperlichen Leistungsf�higkeit. Im vorinstanzlichen Verfahren hat der Beschwerdef�hrer die Vollst�ndigkeit und Zuverl�ssigkeit dieser Abkl�rung bestritten. Die von ihm nachtr�glich veranlasste Evaluation der funktionellen Leistungsf�higkeit (EFL) in der Klinik K.________ hat indessen ebenfalls zum Ergebnis gef�hrt, dass ihm angepasste leichte Arbeiten zu 50 % zumutbar sind. Es besteht daher kein Anlass, von der Beurteilung der Arbeitsf�higkeit im psychosomatischen Gutachten abzugehen oder die Sache zu erg�nzenden Abkl�rungen und zur Neubeurteilung der Arbeitsf�higkeit zur�ckzuweisen.
Nach dem Gesagten ist davon auszugehen, dass der Beschwerdef�hrer w�hrend der fraglichen Zeit zu 50 % in der Arbeitsf�higkeit beeintr�chtigt war. Es wird Sache der IV-Stelle sein, auf dieser Grundlage die Invalidit�tsbemessung nach der Methode des Einkommensvergleichs vorzunehmen und �ber den Leistungsanspruch neu zu befinden.
Der Beschwerdef�hrer obsiegt teilweise, weshalb die Kosten des Verfahrens verh�ltnism�ssig zu verlegen sind (Art. 66 Abs. 1 BGG). Entsprechend dem Ausgang des Prozesses hat die Beschwerdegegnerin dem Beschwerdef�hrer eine angemessene Parteientsch�digung zu bezahlen (Art. 68 Abs. 2 BGG).
In teilweiser Gutheissung der Beschwerde werden der Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Aargau vom 9. Januar 2007 und der Einspracheentscheid vom 14. Dezember 2005 aufgehoben und wird die Sache an die IV-Stelle des Kantons Aargau zur�ckgewiesen, damit sie im Sinne der Erw�gungen �ber den Rentenanspruch neu verf�ge.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.- werden je zur H�lfte dem Beschwerdef�hrer und der Beschwerdegegnerin auferlegt.
Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdef�hrer f�r das letztinstanzliche Verfahren eine Parteientsch�digung von Fr. 1'500.- (einschliesslich Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

References: BGE 
 Art. 95
 Art. 95
 Art. 105
 Art. 16
 Art. 29