Source: https://ihranwalt24.de/2009/09/
Timestamp: 2019-02-22 13:30:07+00:00

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September 2009 - IhrAnwalt24
10. Die Versicherungsfreiheit kraft Gesetz
September 30, 2009 Keine KommentareKrankenversicherung, Versicherungsfreiheitihranwalt24
Durch § 6 SGB V sind Ausnahmen von der Versicherungspflicht gegeben. Liegen die dort genannten Voraussetzungen vor, besteht kraft Gesetzes Versicherungsfreiheit. 10.1. Versicherungsfreiheit aufgrund der Jahresarbeitsentgeltgrenze Nach Abs. 1 Nr. 1 der Norm sind Arbeiter und Angestellte, deren regelmäßiges Jahresarbeitsentgelt…
9. Das Verhältnis der gesetzlichen zur privaten Krankenversicherung
September 30, 2009 Keine KommentareGKV, Krankenversicherung, PKVihranwalt24
Die Vorschriften § 5 Abs. 9 und 10 SGB V betreffen das Verhältnis zur privaten Krankenversicherung. Nach § 5 Abs. 9 SGB V kann jeder der versicherungspflichtig wird und Mitglied bei einer privaten Krankenversicherung ist, den privaten Versicherungsvertrag mit Wirkung…
8. Ausnahmen von der Versicherungspflicht in der GKV
September 30, 2009 Keine KommentareGKV, Krankenversicherung, Versicherungspflichtihranwalt24
Ausnahmsweise tritt gemäß § 5 Abs. 5 SGB V keine Versicherungspflicht nach § 5 Abs. 1 Nr. 1 und 5 bis 12 SGB V ein, wenn neben der entgeltlichen Beschäftigung hauptberuflich eine selbständige Erwerbstätigkeit ausgeübt wird. Hierdurch soll vermieden werden,…
7. Versicherungspflicht kraft Gesetz
September 30, 2009 Keine KommentareKrankenkassen, Krankenversicherung, Versicherungspflichtihranwalt24
Welche Personen versicherungspflichtig sind, wird durch § 5 Abs. 1 SGB V abschließend geregelt. Die Regelungen der § 5 Abs. 2 bis 4a SGB V enthalten lediglich Ergänzungen zum Abs. 1. In § 5 Abs. 5 SGB V wird der…
6. Der Beginn und das Ende der Mitgliedschaft bei der GKV
September 30, 2009 Keine KommentareGKV, Krankenversicherung, Mitgliedschaft, Versicherungspflichtigerihranwalt24
6.1. Beginn der Mitgliedschaft Versicherungspflichtiger Der Beginn der Mitgliedschaft versicherungspflichtiger Personen ist in den §§ 186 f. SGB V geregelt. Er ist von erheblicher Bedeutung, da der Versicherungspflichtige mit dem Beginn der Mitgliedschaft sofortigen Anspruch auf die Leistungen der Versicherung…
5. Die Möglichkeit des Kassenwechsels
September 30, 2009 Keine KommentareKrankenkasse, Krankenkassenwechselihranwalt24
Möchte der Versicherte zu einer anderen Krankenkasse wechseln, kann er nach § 175 Abs. 4 SGB V seine bestehende Mitgliedschaft zum Zwecke eines Kassenwechsels kündigen. Wenn der Versicherte allerdings von seinem Wahlrecht nach dem 01.01.02 Gebrauch gemacht hat, ist er…
4. Die Wahl der Krankenkasse
September 30, 2009 Keine KommentareKrankenkasse, versicherungspflichtig, Wahlrechtihranwalt24
Nach § 173 Abs. 1 und Abs. 2 Satz 1 SGB V sind die Versicherungspflichtigen und -Berechtigten Mitglieder der von ihnen gewählten Krankenkasse. Die gesetzlichen Zuweisungen an die See-Krankenkasse nach § 176 SGB V, sowie an die Deutsche Rentenversicherung Knappschaft…
3. Die Verwaltung und die Verbände der Krankenkassen
September 30, 2009 Keine KommentareKrankenkassen, Krankenkassenfusionen, Landesverbände, Verbände, Verwaltungihranwalt24
Nach § 4 Abs. 1 SGB V und § 29 Abs. 1 SGB IV sind die Krankenkassen rechtsfähige Körperschaften des öffentlichen Rechts. Sie unterliegen der Selbstverwaltung, die gemäß § 29 Abs. 2 SGB IV durch die Versicherten und die Arbeitgeber…
2. Die verschiedenen Krankenkassen
September 30, 2009 Keine KommentareGKV, Krankenkassen, Krankenkassenartenihranwalt24
Träger der GKV sind die Krankenkassen, die hauptsächlich in § 4 SGB V geregelt sind. So bestimmt die Regelung den Rechtscharakter der Krankenkassen, zählt die verschiedenen Kassenarten auf und verpflichtet die Kassen und ihre Verbände zur kasseninternen, als auch kassenübergreifenden Zusammenarbeit, sowie…
1.	Die rechtliche Entwicklung der gesetzlichen Krankenversicherung (GVK)
September 30, 2009 Keine KommentareGKV, Krankenversicherung, Sozialrechtihranwalt24
Die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) ist neben der Renten- und der Unfallversicherung eine der drei klassischen Sozialversicherungen. Sie geht auf ein Gesetz vom 31.05.1883 zurück, mit dem erstmals die Krankenversicherung der Arbeiter gesetzlich geregelt wurde. Am 19.07.1911 wurde das Recht der…

References: § 6
 § 5
 § 5
 § 5
 § 5
 § 5
 § 5
 § 5
 § 175
 § 173
 § 176
 § 4
 § 29
 § 29
 § 4