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Timestamp: 2016-10-28 18:11:36+00:00

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5A_758/2010 (14.03.2011)
5A_758/2010
Bundesrichter von Werdt.
Z.________ GmbH,
vertreten durch Rechtsanwalt Valentin Isler,
Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Z�rich, II. Zivilkammer, vom 15. September 2009 und den Zirkulationsbeschluss des Kassationsgerichts des Kantons Z�rich vom 23. September 2010.
A.a Mit Vers�umnisurteil vom 26. September 2005 verpflichtete das Landgericht Koblenz X.________, damals noch wohnhaft in Deutschland, der Z.________ GmbH EUR 81'588.53 nebst Zinsen, Mahnkosten und aussergerichtlichen Rechtsanwaltsgeb�hren zu bezahlen. Mit Beschluss vom 7. November 2005 setzte das Landgericht Koblenz die von X.________ zu erstattenden Gerichtskosten auf EUR 4'586.60 nebst Zins seit 30. September 2005 fest.
A.b Nachdem X.________ in die Schweiz gezogen war, betrieb ihn die Z.________ GmbH f�r insgesamt Fr. 133'192.15 nebst Zins ab verschiedenen Daten (Zahlungsbefehl des Betreibungsamtes A.________ vom 3. Dezember 2008). X.________ erhob Rechtsvorschlag. Auf Gesuch der Z.________ GmbH vom 23. M�rz 2009 erkl�rte der Einzelrichter des Bezirksgerichts Pf�ffikon am 23. April 2009 das Vers�umnisurteil vom 26. September 2005 wie auch den Kostenfestsetzungsbeschluss vom 7. November 2005 f�r vollstreckbar und erteilte f�r die in Betreibung gesetzten Forderungen samt Zins, Betreibungskosten sowie Kosten und Entsch�digung im einzelrichterlichen Verfahren definitive Rechts�ffnung.
Den von X.________ dagegen gerichteten Rekurs wies das Obergericht des Kantons Z�rich mit Beschluss vom 15. September 2009 ab, soweit es darauf eintrat, und best�tigte die Verf�gung des Einzelrichters des Bezirks Pf�ffikon vom 23. April 2009. Dasselbe Schicksal ereilte die von X.________ beim Kassationsgericht des Kantons Z�rich eingereichte Nichtigkeitsbeschwerde (Zirkulationsbeschluss vom 23. September 2010).
Mit als "Nichtigkeitsbeschwerde" bezeichneter Eingabe vom 22. Oktober 2010 gelangt X.________ an das Bundesgericht. Er beantragt die Feststellung der Nichtigkeit des Zirkulationsbeschlusses des Kassationsgerichts des Kantons Z�rich vom 23. September 2010 wie auch des Beschlusses des Obergerichts des Kantons Z�rich vom 15. September 2009, sowie die R�ckweisung der Verf�gung des Bezirksgerichts Pf�ffikon vom 23. April 2009 und des Gesuchs um Vollstreckbarerkl�rung und Rechts�ffnung vom 23. M�rz 2009. Der Beschwerdef�hrer r�gt die Verletzung des rechtlichen Geh�rs und Fehler in der Rechtsanwendung.
Mit Pr�sidialverf�gung vom 17. November 2010 wurde der Beschwerde aufschiebende Wirkung zuerkannt.
1.1 Angefochten ist ein Entscheid betreffend definitive Rechts�ffnung, in dem vorfrageweise �ber die Anerkennung zweier ausl�ndischer Urteile befunden worden ist. Der Streitwert �bersteigt Fr. 30'000.--, weshalb die Beschwerde in Zivilsachen grunds�tzlich gegeben ist (Art. 72 Abs. 2 lit. a, Art. 74 Abs. 1 lit. b und Art. 90 BGG; Urteil 5A_840/2009 vom 30. April 2010 E. 1). Als solche wird die Eingabe des Beschwerdef�hrers trotz anderer Bezeichnung entgegen genommen.
1.2 Gem�ss Art. 75 Abs. 1 BGG ist die Beschwerde zul�ssig gegen Entscheide letzter kantonaler Instanzen und des Bundesverwaltungsgerichts. Letztinstanzlichkeit gem�ss Art. 75 Abs. 1 BGG bedeutet, dass der kantonale Instanzenzug f�r die R�gen, die dem Bundesgericht vorgetragen werden, ausgesch�pft sein muss (BGE 134 III 524 E. 1.3 S. 527). Mit Bezug auf die Geh�rs- und Sachverhaltsr�gen ist der Beschluss des Kassationsgerichts letztinstanzlich, weil mit Nichtigkeitsbeschwerde beim Kassationsgericht des Kantons Z�rich geltend gemacht werden kann, der Entscheid beruhe auf einer Verletzung eines wesentlichen Verfahrensgrundsatzes (� 281 Ziff. 1 ZPO/ZH) bzw. auf einer aktenwidrigen oder willk�rlichen tats�chlichen Annahme (� 281 Ziff. 2 ZPO/ZH; BGE 133 III 585 E. 3.2 S. 587). Das bedeutet, dass das Bundesgericht auf die Geh�rs- und Sachverhaltsr�gen nur dann eintritt, wenn der Beschwerdef�hrer diese bereits dem Kassationsgericht vorgetragen hat.
Der Beschwerdef�hrer gibt zwar vor, "aktenwidrige bzw. willk�rliche tats�chliche Annahmen seitens des Obergerichts" zu r�gen. Ganz abgesehen davon, dass nicht ersichtlich ist, an welcher Stelle der Beschwerde Sachverhaltsr�gen vorgetragen werden, behauptet der Beschwerdef�hrer nicht und zeigt nicht auf, diese bereits dem Kassationsgericht unterbreitet zu haben, weshalb mangels Letztinstanzlichkeit nicht darauf eingetreten werden k�nnte.
1.3 Der Rechts�ffnungsentscheid - umso mehr als vorfrageweise �ber die Anerkennung eines ausl�ndischen Urteils befunden wurde - ist keine vorsorgliche Massnahme im Sinn von Art. 98 BGG, weshalb das Bundesgericht behauptete Rechtsverletzungen (vgl. Art. 42 Abs. 2 BGG) mit freier Kognition pr�ft (BGE 133 III 399 E. 1.5 S. 400). Ger�gt werden kann nicht nur die Verletzung von Bundesrecht (Art. 95 lit. a BGG), sondern auch von V�lkerrecht (Art. 95 lit. b BGG) und damit insbesondere des �bereinkommens �ber die gerichtliche Zust�ndigkeit und die Vollstreckung gerichtlicher Entscheidungen in Zivil- und Handelssachen (Lug�; SR 0.275.11). Ob eine solche Verletzung vorliegt, pr�ft das Bundesgericht frei (BGE 135 III 324 E. 3 S. 326).
Da die vorliegende Streitigkeit verm�gensrechtlicher Natur ist (E. 1.1), kann der Beschwerdef�hrer hingegen nicht die R�ge erheben, das nach dem schweizerischen internationalen Privatrecht massgebende ausl�ndische Recht sei nicht richtig angewendet worden. Dies ergibt sich im Umkehrschluss aus Art. 96 lit. b BGG und gilt nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts auch im Anwendungsbereich des Lugano-�bereinkommens, soweit dieses f�r die Frage, ob ein Urteil vollstreckbar ist, auf das Recht des Urteilsstaates verweist. Das Bundesgericht pr�ft daher nicht frei, ob ein Lugano-Titel nach dem Verfahrensrecht des Ursprungsstaates vollstreckbar ist (vgl. BGE 135 III 670 E. 1.4 S. 674; Urteil 4A_228/2010 vom 6. Juli 2010, E. 1.3; Urteil 5A_672/2009 vom 24. Dezember 2009 E. 2.1). Die rechtssuchende Partei kann lediglich geltend machen, der angefochtene Entscheid wende ausl�ndisches Recht willk�rlich an (BGE 133 III 446 E. 3.1 S. 447 f.) oder verletze andere verfassungsm�ssige Rechte (Urteil 4A_228/2010 vom 6. Juli 2010, E. 1.3). In gleicher Weise ist die �berpr�fungsbefugnis des Bundesgerichts eingeschr�nkt, wenn wie im vorliegenden Fall streitig ist, ob die nach Art. 47 Ziff. 1 Lug� nachzuweisende Zustellung des ausl�ndischen Urteils rechtswirksam erfolgt ist. Denn auch mit Bezug auf diese Rechtsfrage verweist Art. 47 Ziff. 1 Lug� auf das Recht des Urteilsstaates (GEORG NAEGELI, in: DASSER/OBERHAMMER [Hrsg.], Kommentar zum Lugano-�bereinkommen, 2008, N. 13 zu Art. 47 Lug�).
1.4 F�r alle Vorbringen betreffend die Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte gilt schliesslich das strenge R�geprinzip (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 133 II 249 E. 1.4.2 S. 254). Das bedeutet, dass das Bundesgericht nur klar und detailliert erhobene und soweit m�glich belegte R�gen pr�ft, w�hrend es auf ungen�gend begr�ndete R�gen und rein appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid nicht eintritt. Wird die Verletzung des Willk�rverbots ger�gt, reicht es sodann nicht aus, die Rechtslage aus Sicht des Beschwerdef�hrers darzulegen und den davon abweichenden angefochtenen Entscheid als willk�rlich zu bezeichnen; vielmehr ist im Einzelnen darzulegen, inwiefern das kantonale Gericht willk�rlich entschieden haben soll und der angefochtene Entscheid deshalb an einem qualifizierten und offensichtlichen Mangel leidet (BGE 134 II 244 E. 2.2 S. 246).
Der Beschwerdef�hrer macht in verschiedener Hinsicht eine Verletzung des verfassungsm�ssigen Anspruchs auf rechtliches Geh�r (Art. 29 Abs. 2 BV) geltend. In Anbetracht der formellen Natur des Geh�rsanspruchs sind diese R�gen vorweg zu pr�fen (BGE 122 II 464 E. 4a S. 469; 121 I 230 E. 2a S. 232).
2.1 Als Verletzung seines Geh�rsanspruchs macht der Beschwerdef�hrer zun�chst geltend, das Obergericht h�tte ihm gleichviel Zeit f�r eine Stellungnahme zur Rekursantwort der Beschwerdegegnerin einr�umen m�ssen, wie es dieser f�r die Abfassung ihrer Rekursantwort einger�umt habe. Dieser seien 38 Tage zur Verf�gung gestanden, w�hrend er ab der Zustellung der Rekursantwortbeilagen faktisch nur 19 Tage Zeit gehabt h�tte.
Nach den Darstellungen des Beschwerdef�hrers setzte das Obergericht der Beschwerdegegnerin mit Verf�gung vom 13. Juli 2009 f�r die Einreichung einer allf�lligen Antwort auf den vom Beschwerdef�hrer erhobenen Rekurs eine Frist von 10 Tagen. Am 22. Juli 2009 ersuchte die Beschwerdegegnerin um Fristerstreckung bis 21. August 2009; sie begr�ndete das Gesuch haupts�chlich mit ferienhalber Abwesenheit vom 30. Juli bis 17. August 2009. Mit Verf�gung vom 24. Juli 2009 entsprach das Obergericht dem Gesuch und verl�ngerte die Antwortfrist antragsgem�ss bis zum 21. August 2009. Die Rekursantwort vom 18. August 2009 hat der Beschwerdef�hrer am 21. August 2009 erhalten. Am 25. August 2009 ersuchte er um Zustellung der Antwortbeilagen, worauf ihm das Obergericht f�nf der sechs Beilagen am 27. August 2009 zustellte; bei der sechsten, nicht zur Verf�gung gestellten Beilage handelte es sich um das Urteil 77529/01 des EGMR vom 8. Juni 2006. Schliesslich erging am 15. September 2009 das angefochtene Urteil des Obergerichts.
Dass das Obergericht ihm formell eine Frist zur Stellungnahme h�tte ansetzen m�ssen, behauptet der Beschwerdef�hrer nicht. Er beschwert sich nur dar�ber, dass ihm nicht gleichviel Zeit f�r seine Stellungnahme zugestanden wurde wie der Beschwerdegegnerin f�r ihre Rekursantwort. Wie seine eigenen Ausf�hrungen aufzeigen, hat das Obergericht der Beschwerdegegnerin urspr�nglich lediglich zehn Tage f�r die Abfassung ihrer Rekursantwort einger�umt; die Fristverl�ngerung erfolgte nur und erst auf (begr�ndetes) Gesuch hin. Nach dem Gleichbehandlungsverst�ndnis des Beschwerdef�hrers h�tte er grunds�tzlich 10 Tage f�r die Abfassung und Einreichung einer Stellungnahme beanspruchen k�nnen; ein Fristverl�ngerungsgesuch hat er nicht gestellt. Tats�chlich standen ihm 19 Tage zur Verf�gung. Von einer Verletzung des rechtlichen Geh�rs kann unter diesem Titel keine Rede sein. Damit kann dem Kassationsgericht auch nicht vorgeworfen werden, es habe insoweit eine Verletzung des rechtlichen Geh�rs zu Unrecht verneint.
2.2 Sodann beanstandet der Beschwerdef�hrer den Umstand, dass ihm die Beilage Nr. 6 der Beschwerdegegnerin nicht zugestellt worden sei, sodass er dazu nicht habe Stellung nehmen k�nnen.
2.2.1 Das Kassationsgericht erwog, der Beschwerdef�hrer zeige nicht auf und es lasse sich der Begr�ndung des Entscheids des Obergerichts auch nicht entnehmen, dass sich dieses auf das Urteil des EGMR vom 8. Juni 2006 st�tze. Damit k�nne offen gelassen werden, ob den Parteien vorg�ngig in ein in englischer Sprache abgefasstes Urteil Einblick zu gew�hren sei, welches �ffentlich zug�nglich und unabh�ngig vom im laufenden Verfahren zu beurteilenden Fall ergangen sei.
2.2.2 Der verfassungsm�ssige Anspruch auf rechtliches Geh�r schliesst das Recht aller in einem gerichtlichen Verfahren beteiligten Parteien ein, sich zu s�mtlichen Eingaben der jeweils anderen Partei(en) zu �ussern (BGE 133 I 98 E. 2.1 S. 99; 100 E. 4.5 S. 103). Dazu geh�ren grunds�tzlich auch Beweismittel, die mit einer Rechtsschrift eingereicht werden. Beim streitgegenst�ndlichen Beweismittel handelt es sich indes um ein �ffentlich zug�ngliches Gerichtsurteil des Europ�ischen Gerichtshofes f�r Menschenrechte. Dass er dieses Urteil trotz Quellenangabe in Form einer - korrekten - Internet-Adresse in der Rekursantwort (dort S. 7) nicht habe erh�ltlich machen k�nnen, behauptet der Beschwerdef�hrer nicht. Damit w�re er entgegen seiner Behauptung sehr wohl imstande gewesen, zum fraglichen Urteil Stellung zu nehmen. Dem Kassationsgericht kann somit nicht vorgeworfen werden, es habe eine Verletzung des rechtlichen Geh�rs zu Unrecht verneint.
2.3 Die vor Kassationsgericht vorgetragene R�ge, sein rechtliches Geh�r sei auch dadurch verletzt worden, weil man ihm keine deutsche �bersetzung des in englischer Sprache verfassten Urteils des EGMR zur Verf�gung gestellt habe, erhebt der Beschwerdef�hrer vor Bundesgericht nicht mehr.
Soweit der Beschwerdef�hrer auf Seite 8 seiner Beschwerde eine Geh�rsverletzung geltend macht, kann darauf nicht eingetreten werden, weil aus seinen Ausf�hrungen nicht hervorgeht, woraus diese bestehen soll und er insofern seiner Begr�ndungspflicht nicht nachkommt (s. E. 1.4).
Sodann f�hrt der Beschwerdef�hrer aus, die Bundesrepublik Deutschland sei am 17. Juli 1990 mit der Streichung des Art. 23 Grundgesetz (GG) als Staat bzw. als V�lkerrechtssubjekt juristisch aufgel�st worden und erloschen.
Das Bundesgericht vermag den �berlegungen des Beschwerdef�hrers, auf deren Wiedergabe ausdr�cklich verzichtet wird, nicht zu folgen. Nur soviel sei gesagt: Die Schweiz hat die Bundesrepublik Deutschland bereits im Jahre 1951 anerkannt. Aus der Anerkennung folgt, dass die Schweiz die Bundesrepublik Deutschland als "Staat" im Sinne des V�lkerrechts und damit auch als V�lkerrechtssubjekt betrachtet. Daran hat sich seither nichts ge�ndert (s. die Liste der von der Schweiz anerkannten Staaten: http://www.eda.admin.ch/etc/medialib/downloads/edazen/topics/intla/cintla.Par.0048.File.tmp/SKC-ALLEMAND-Von%20der%20Schweiz%20anerkannte%20Staaten.pdf (Stand 24. August 2009)), auch nicht mit der Aufhebung des Art. 23 GG. Die Anerkennung der Bundesrepublik Deutschland durch das verfassungsm�ssige Organ der Schweiz bindet das Bundesgericht.
Damit ist s�mtlichen Einwendungen, die der Beschwerdef�hrer aus der mangelnden Eigenschaft der Bundesrepublik Deutschland als V�lkerrechtssubjekt ableitet (die BRD habe nicht dem Lugano-�bereinkommen beitreten k�nnen; es gebe kein "innerstaatliches Recht", an welchem man die Echtheit des zu vollstreckenden Urteils beurteilen k�nne; die von der BRD bestellten Richter h�tten keine Hoheitsbefugnisse und k�nnten weder ein Urteil verfassen, noch ein solches unterschreiben oder gar f�r vollstreckbar erkl�ren; solche Richter handelten demzufolge als Privat- nicht als Amtspersonen; die vom Gl�ubiger vorgelegten Dokumente h�tten daher gar keine Beweiskraft; als Staatsangeh�riger des Deutschen Reichs stehe er der sog. BRD exterritorial gegen�ber und unterstehe deshalb deren Gerichtsbarkeit nicht), die Grundlage entzogen. Darauf wird nicht eingetreten.
Ferner r�gt der Beschwerdef�hrer die Auslegung der �� 310 Abs. 2, 313, 313a, 317 Abs. 2 und 724 Abs. 2 der deutschen Zivilprozessordnung durch das Obergericht. Wie bereits erw�hnt (E. 1.3), kann der Beschwerdef�hrer sich nicht mit einer R�ge begn�gen, ausl�ndisches Recht sei nicht richtig angewendet worden, er kann lediglich geltend machen, der angefochtene Entscheid wende ausl�ndisches Recht willk�rlich an (BGE 133 III 446 E. 3.1 S. 447 f.). F�r diese R�ge gilt das strenge R�geprinzip (E. 1.4). Mit den allgemein gehaltenen, zum Teil gar widerspr�chlichen Ausf�hrungen kommt der Beschwerdef�hrer seiner Begr�ndungspflicht nicht nach, sodass darauf nicht einzutreten ist.
Weiter macht der Beschwerdef�hrer geltend, das Landgericht Koblenz habe ihn aufgefordert, einen bei diesem Gericht zugelassenen Rechtsanwalt zu bestellen. Dieser Anwaltszwang stehe in offensichtlichem Widerspruch zu � 27 ZPO/ZH, weshalb der schweizerische Ordre public verletzt worden sei.
Der Ordre public hat sowohl einen materiellen als auch einen verfahrensrechtlichen Gehalt. Ein Verstoss gegen den verfahrensrechtlichen Ordre public liegt vor bei einer Verletzung von fundamentalen und allgemein anerkannten Verfahrensgrunds�tzen, deren Nichtbeachtung zum Rechtsempfinden in einem unertr�glichen Widerspruch steht, sodass die Entscheidung als mit der in einem Rechtsstaat geltenden Rechts- und Wertordnung schlechthin unvereinbar erscheint (BGE 136 III 345 E. 2.1 S. 348, mit Hinweisen). Ein vom Beschwerdef�hrer zumindest sinngem�ss behauptetes Verbot des Anwaltszwanges geh�rt nicht zu diesen grundlegenden Prinzipien. Die R�ge ist unbegr�ndet.
Schliesslich wendet der Beschwerdef�hrer ein, der Beschluss des Obergerichts des Kantons Z�rich verstosse gegen Art. 84 und Art. 312 OR, weil das Gericht im Erkenntnisverfahren nur eine Zahlung in der geschuldeten Fremdw�hrung zusprechen d�rfe, und macht, soweit das Argument verstanden werden kann, geltend, das Rechts�ffnungsurteil h�tte nicht auf einen Betrag in Schweizer Franken lauten d�rfen.
Der Beschwerdef�hrer irrt. Das Rechts�ffnungsverfahren ist ein Urkundenprozess, dessen Ziel nicht darin besteht, den materiellen Bestand der in Betreibung gesetzten Forderung festzustellen, sondern darin, das Vorhandensein eines Vollstreckungstitels zu �berpr�fen. Entsprechend w�rdigt der Rechts�ffnungsrichter nur die Beweiskraft der vom Gl�ubiger vorgelegten Urkunde, nicht aber die G�ltigkeit der Forderung an sich, und anerkennt die Vollstreckbarkeit des Titels, falls der Schuldner seine Einwendungen nicht unverz�glich glaubhaft macht (BGE 132 III 140 E. 4.1.1 S. 142). Mithin handelt es sich beim Rechts�ffnungsverfahren nicht um ein Erkenntnisverfahren, sodass die Art. 84 und Art. 312 OR von vornherein nicht verletzt worden sein k�nnen. Dar�ber hinaus ist zu ber�cksichtigen, dass in der Schweiz eine Forderung grunds�tzlich auch dann nach dem SchKG zu vollstrecken ist, wenn sie auf eine fremde W�hrung lautet (BGE 134 III 151 E. 2.3 S. 155), und dass sie diesfalls gem�ss Art. 67 Abs. 1 Ziff. 3 SchKG in Schweizer Franken umgerechnet werden muss. Folglich hat das Obergericht kein Bundesrecht verletzt, indem es im Rechts�ffnungsentscheid den geschuldeten Betrag in Schweizer Franken ausgedr�ckt hat.
Bei diesem Ergebnis stossen die Einwendungen des Beschwerdef�hrers, wonach es sich beim Euro gar nicht um eine W�hrung im Rechtssinne handle, ins Leere; darauf ist nicht einzutreten.
Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Der Beschwerdef�hrer unterliegt und wird kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG). Der Beschwerdegegnerin sind keine entsch�digungspflichtigen Kosten entstanden (Art. 68 Abs. 1 BGG).
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Obergericht des Kantons Z�rich, II. Zivilkammer, und dem Kassationsgericht des Kantons Z�rich schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 74
 Art. 90
 Art. 75
 Art. 75
 BGE 
 Art. 98
 Art. 42
 Art. 96
 BGE 
 Art. 47
 Art. 47
 Art. 47
 BGE 
 EGMR 
 EGMR 
 EGMR 
 Art. 23
 Art. 23
 Art. 84
 Art. 312
 Art. 84
 Art. 312
 Art. 67