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Timestamp: 2016-10-25 10:26:13+00:00

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1C_24/2010 (24.06.2010)
1C_24/2010
Urteil vom 24. Juni 2010
Beschwerdef�hrer, beide vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Dominik Bachmann,
Z.________ AG, Beschwerdegegnerin, vertreten durch Rechtsanwalt Ren� Flum,
Gemeinde Lindau, vertreten durch die Baukommission, Tagelswangerstrasse 2, 8315 Lindau.
Beschwerde gegen den Entscheid vom 7. Oktober 2009 des Verwaltungsgerichts des Kantons Z�rich,
Die Baukommission der Gemeinde Lindau erteilte am 22. Mai 2008 der Z.________ AG unter Nebenbestimmungen die Baubewilligung f�r eine Areal�berbauung mit drei Mehrfamilienh�usern und einer Unterniveaugarage auf dem Grundst�ck Kat.-Nr. 767 in Lindau.
Die Baurekurskommission III des Kantons Z�rich hiess am 21. Januar 2009 die Rekurse verschiedener Nachbarn, unter ihnen X.________ und Y.________, gut und hob die Baubewilligung auf. Sie erwog, das Bauvorhaben gen�ge den nach � 71 des Planungs- und Baugesetzes vom 7. September 1975 (PBG) f�r Areal�berbauungen geltenden erh�hten Gestaltungsanforderungen nicht, weshalb die Baubewilligung aufzuheben sei, ohne dass die weiteren R�gen zu pr�fen w�ren.
Die Gemeinde Lindau und die Z.________ AG erhoben gegen diesen Rekursentscheid Beschwerde ans Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich. Dieses kam im Urteil vom 7. Oktober 2009 zum Schluss, die �rtliche Baubeh�rde habe entgegen der Auffassung der Baurekurskommission III ihren Ermessensspielraum nicht �berschritten, indem sie dem Bauvorhaben die vom Gesetz verlangte besondere Qualit�t zugebilligt habe. Es hiess die Beschwerden gut, hob den angefochtenen Entscheid der Baurekurskommission III auf und wies die Akten zu weiterer Untersuchung und neuem Entscheid an diese zur�ck.
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beantragen X.________ und Y.________, diesen Entscheid des Verwaltungsgerichts aufzuheben und denjenigen der Baurekurskommission III vom 21. Januar 2009 zu best�tigen. Ausserdem ersuchen sie, ihrer Beschwerde aufschiebende Wirkung zuzuerkennen.
Das Verwaltungsgericht verzichtet auf Vernehmlassung und beantragt, die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf einzutreten sei. Die Z.________ AG beantragt, die Beschwerde abzuweisen und das angefochtene Urteil des Verwaltungsgerichts zu best�tigen. Die Baukommission der Gemeinde Lindau verzichtet auf Vernehmlassung.
Am 17. Februar 2010 erkannte das pr�sidierende Mitglied der I. �ffentlich-rechtlichen Abteilung der Beschwerde aufschiebende Wirkung zu.
In ihrer Replik halten X.________ und Y.________ an der Beschwerde fest. Das Verwaltungsgericht verzichtet auf Vernehmlassung. Die Baukommission der Gemeinde Lindau verzichtet auf eine Stellungnahme. Die Z.________ AG h�lt an ihrem Standpunkt fest.
1.1 Angefochten ist ein kantonal letztinstanzliches (Art. 86 Abs. 1 lit. d BGG) Urteil in einer Bausache, mithin einer �ffentlich-rechtlichen Angelegenheit im Sinne von Art. 82 lit. a BGG. Ein Ausschlussgrund nach Art. 83 BGG liegt nicht vor. Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ist gegeben, und die Beschwerdef�hrer verf�gen als Nachbarn �ber die nach Art. 81 BGG erforderliche Beziehungsn�he zur Streitsache, um sie zu erheben.
1.2 Der angefochtene Entscheid des Verwaltungsgerichts schliesst das Baubewilligungsverfahren indessen nicht ab, sondern erm�glicht vielmehr dessen Weiterf�hrung. Es handelt sich damit um einen selbstst�ndig er�ffneten Zwischenentscheid im Sinne von Art. 93 Abs. 1 BGG, gegen den die Beschwerde zul�ssig ist, wenn er, was hier nicht zur Diskussion steht, einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil bewirken k�nnte (lit. a), oder wenn die Gutheissung der Beschwerde sofort einen Endentscheid herbeif�hren und damit einen bedeutenden Aufwand an Zeit oder Kosten f�r ein weitl�ufiges Beweisverfahren ersparen w�rde (lit. b). Soweit dies nicht offenkundig ist, ist es Sache der Beschwerdef�hrer nachzuweisen, dass die Voraussetzungen von Art. 93 Abs. 1 lit. b BGG erf�llt sind (BGE 133 II 629 E. 2.4.2). Ob dies der Fall ist, pr�ft das Bundesgericht frei (BGE 134 II 142 E. 1.2.4).
1.3 Mit einer Gutheissung der Beschwerde bzw. der Aufhebung des angefochtenen Entscheids k�nnte zwar ein Endentscheid herbeigef�hrt werden. Ob dadurch allerdings ein bedeutender Aufwand an Zeit oder Kosten f�r ein weitl�ufiges Beweisverfahren erspart werden k�nnte, liegt keineswegs auf der Hand. Die Beschwerdef�hrer behaupten zwar, die Fortsetzung des Prozesses w�rde aufw�ndig, weil das g�nzliche Fehlen einer Erschliessung geltend gemacht w�rde (Beschwerde S. 4 oben), begr�nden dies aber nicht n�her oder teilweise durch einen unzul�ssigen Verweis auf eine fr�here Rechtsschrift (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG; BGE 133 II 396 E. 3.2). Die Beurteilung der Erschliessung einer doch eher kleineren Areal�berbauung von drei Mehrfamilienh�usern auf einem knapp 5 000 m� grossen Grundst�ck erfordert nur unter besonderen, von den Beschwerdef�hrern nach dem Gesagten nicht dargelegten Gr�nden ein aufw�ndiges Beweisverfahren. Der blosse Hinweis auf die im weiteren Verfahren noch zu kl�rende, strittige Erschliessung gen�gt daher offensichtlich nicht, um die Voraussetzung von Art. 93 Abs. 1 lit. b BGG als erf�llt nachzuweisen.
Auf die Beschwerde ist nicht einzutreten. Bei diesem Ausgang des Verfahrens werden die Beschwerdef�hrer kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG). Sie haben ausserdem der privaten Beschwerdegegnerin f�r das bundesgerichtliche Verfahren eine angemessene Entsch�digung zu bezahlen (Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG).
Die Gerichtskosten von Fr. 3'000.-- werden den beiden Beschwerdef�hrern auferlegt.
Die beiden Beschwerdef�hrer haben der Beschwerdegegnerin f�r das bundesgerichtliche Verfahren eine Parteientsch�digung von je Fr. 1'250.--, insgesamt Fr. 2'500.--, zu bezahlen, unter solidarischer Haftung f�r den ganzen Betrag.
Dieses Urteil wird den Parteien, der Gemeinde Lindau und dem Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich, 1. Abteilung, 1. Kammer, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 24. Juni 2010

References: Art. 82
 Art. 83
 Art. 81
 Art. 93
 Art. 93
 BGE 
 Art. 93