Source: https://stadtrat.zittau.de/vo0050.asp?__kvonr=7988
Timestamp: 2020-01-20 09:06:34+00:00

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SessionNet | Stadt Zittau - Bürgerinformationsportal Beschluss über die Billigung und Auslegung des Entwurfs des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. XXXIX "Photovoltaikanlage ehem. Güterbahnhof Hirschfelde"
Stadt Zittau - Bürgerinformationsportal Beschluss über die Billigung und Auslegung des Entwurfs des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. XXXIX "Photovoltaikanlage ehem. Güterbahnhof Hirschfelde"
Beschluss über die Billigung und Auslegung des Entwurfs des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. XXXIX "Photovoltaikanlage ehem. Güterbahnhof Hirschfelde"
Planungsziel der Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes ist die Ausweisung eines Sondergebietes Photovoltaikanlagen. Auf der im Bestand vorhandenen Brachfläche des ehemaligen Güterbahnhofes soll mit dem B-Plan Baurecht für die Errichtung von Solarmodulen auf sogenannten Tischkonstruktionen mit einer installierten Gesamtleistung von mindestens 750 kWp geschaffen werden.
Die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes erfolgt im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB, da die Anwendungsvoraussetzungen dafür vorliegen. Die Durchführung der förmlichen Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB und der naturschutzbezogene Ausgleich nach § 1 a Abs. 3 BauGB sind damit entbehrlich.
Der Öffentlichkeit wurde gemäß § 13a Abs. 3 Nr. 2 BauGB mit der Bekanntmachung am 10.09.2018 im Zittauer Stadtanzeiger auf die Besonderheiten des Verfahrens und auf die Unterrichtungs- und Äußerungsmöglichkeit einschließlich der Bekanntgabe von Ort und Zeitraum hingewiesen. Die Möglichkeit der frühzeitigen Information zu den wesentlichen Zielen und Inhalten der Planänderung wurde durch die Öffentlichkeit genutzt. Die Hinweise und Anregungen der Anwohner wurden geprüft und in der Erarbeitung des Entwurfes teilweise berücksichtigt (s. Ausführungen in der Begründung zum B-Plan-Entwurf).
Mit dem Umweltamt und der Kreisentwicklung des Landratsamtes Görlitz hat im Vorfeld der Erarbeitung des Entwurfes ein Scopingtermin statt gefunden. Die Hinweise wurden in die Entwurfserarbeitung einbezogen.
Zur Fortführung des Bauleitplanverfahrens soll der Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. XXXIX durch den Stadtrat gebilligt und die Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB beschlossen werden.

References: § 13
 § 2
 § 1
 § 13
 § 3
 § 4