Source: https://www.buzer.de/91_StrlSchG_Strahlenschutzgesetz.htm
Timestamp: 2019-11-18 10:44:50+00:00

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§ 91 StrlSchG Verordnungsermächtigung für Informationspflichten des Herstellers oder Lieferanten von
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§ 91 - Strahlenschutzgesetz (StrlSchG)
Kapitel 6 Melde- und Informationspflichten
1Die Bundesregierung wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates zu bestimmen, dass der Hersteller oder Lieferant von Anlagen zur Erzeugung ionisierender Strahlung, Röntgeneinrichtungen, Störstrahlern, Bestrahlungsvorrichtungen und weiteren im Zusammenhang mit Tätigkeiten eingesetzten Ausrüstungen, Geräten und Vorrichtungen dem Strahlenschutzverantwortlichen Informationen über diese Geräte zur Verfügung zu stellen hat. 2In der Rechtsverordnung kann insbesondere festgelegt werden,
zu welchem Zeitpunkt der Hersteller oder Lieferant dem Strahlenschutzverantwortlichen für welche der genannten Geräte Informationen zur Verfügung zu stellen hat,
welche Angaben und Unterlagen zur Verfügung gestellt werden müssen,
für welche Zwecke die Unterlagen geeignet sein müssen und welchen Anforderungen sie genügen müssen,
dass die Informationen auch demjenigen zur Verfügung zu stellen sind, der beabsichtigt, Strahlenschutzverantwortlicher zu werden.
Zitierungen von § 91 StrlSchG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 91 StrlSchG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in StrlSchG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
... Absatz 6, § 89 Satz 1 Nummer 1, 6, 10 oder 12, § 90 Absatz 1 Satz 2 Nummer 3 oder 4, den §§ 91 , 124 Satz 3, den §§ 132, 135 Absatz 1 Satz 3, § 136 Absatz 2, § 139 Absatz 4, ...
... Der Hersteller eines der in § 91 Satz 1 des Strahlenschutzgesetzes genannten Geräte hat dafür zu sorgen, dass dem Gerät bei der Übergabe an den ... die genehmigungs- und anzeigefrei betrieben werden dürfen. (2) Sind die in § 91 Satz 1 des Strahlenschutzgesetzes genannten Geräte zum Einsatz bei der Anwendung am Menschen bestimmt, müssen ...
... 2, 3 und 5, § 85 Absatz 4, §§ 86, 87, 88 Absatz 6, §§ 89, 90 Absatz 1, §§ 91 bis 117, § 121 Absatz 2, § 123 Absatz 2, § 124 Satz 3, §§ 132, 135 Absatz ...
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References: § 91

§ 91
 § 91
 § 91
 § 89
 § 90
 § 136
 § 139
 § 91
 § 91
 § 85
 § 121
 § 123
 § 124