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Timestamp: 2016-10-26 11:36:30+00:00

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103 IV 26774. Urteil des Kassationshofes vom 15. Dezember 1977 i.S. G. gegen Statthalteramt des Bezirkes Z�rich
Art. 49 al. 4 litt. a OSR. Comportement correct devant un signal lumineux, en particulier lors de la phase jaune. Faits � partir de page 268
A.- G. fuhr am 1. Oktober 1976 nach 11 Uhr mit seinem Lastwagen innerorts durch die Z�rcherstrasse in Dietikon Richtung Z�rich. Als er sich der Sch�nenwerdkreuzung n�herte, schaltete die Signalanlage von Gr�n auf Gelb. Statt zu bremsen, beschleunigte G. seine Geschwindigkeit von ca. 60 km/h noch etwas, um vor dem Wechsel auf Rotlicht durchzukommen. Die Ampel schaltete auf Rot, als der Lastwagen noch 5 m von der Anlage entfernt war. G. fuhr trotzdem in unvermindertem Tempo �ber die Kreuzung. Der Fahrtschreiber zeigte eine H�chstgeschwindigkeit von 65 km/h.
H�tte G. beim Aufleuchten des Gelblichtes sofort gebremst, so w�re es ihm mit normaler Betriebsbremsung m�glich gewesen, vor dem Signal anzuhalten.
B.- G. wurde vom Einzelrichter des Bezirksgerichts Z�rich wegen Missachtung des Rotlichts gem�ss Art. 90 Ziff. 1 und 27 Abs. 1 SVG sowie Art. 49 Abs. 1 SSV zu Fr. 50.-- Busse verurteilt. Das Obergericht des Kantons Z�rich wies am 21. Juni 1977 seine Nichtigkeitsbeschwerde ab.
C.- Mit der eidgen�ssischen Nichtigkeitsbeschwerde macht G. geltend, er habe sich auf die normale Dauer der Gelbphase von vier Sekunden verlassen d�rfen; nur weil die Phase mit drei Sekunden anormal kurz gewesen sei, habe er nicht mehr durchfahren k�nnen. Er sei nicht verpflichtet gewesen, eine Schnellbremsung vorzunehmen, was zu Auffahrkollisionen h�tte f�hren k�nnen.
1. Soweit die tats�chlichen Verh�ltnisse vom Beschwerdef�hrer anders dargestellt werden als von der Vorinstanz, ist er nicht zu h�ren. Einwendungen gegen das Beweisverfahren und die tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz sind unzul�ssig (Art. 273 Abs. 1 lit. b, 277bis Abs. 1 BStP). Es ist also von der Tatsache auszugehen, dass der Lastwagen mit normaler Betriebs- und nicht etwa nur mit br�sker Notbremsung rechtzeitig vor dem Signal h�tte angehalten werden k�nnen, wenn der Beschwerdef�hrer beim Lichtwechsel auf Gelb sofort gebremst h�tte. Ebenso steht fest, dass das Licht auf Rot schaltete, als der Lastwagen noch 5 m entfernt war.BGE 103 IV 267 S. 269
2. Die Bedeutung der Gelblichtphase zwischen Gr�n und Rot ergibt sich f�r den vern�nftigen Fahrer von selbst und ist in Art. 49 Abs. 4 lit. a SSV lapidar wiedergegeben: "Halt f�r Fahrzeuge, die noch vor der Verzweigung halten k�nnen". Ausf�hrlicher umschrieben ist sie in BGE 85 IV 156, BGE 90 IV 99 und BGE 92 IV 212. Durch die Lichtsignale soll verhindert werden, dass mehrere Verkehrsstr�me gleichzeitig die gleiche Verkehrsfl�che ben�tzen. Dabei hat das stehende Gelblicht den Zweck, dem Fahrer vor dem Aufleuchten des absolut Halt gebietenden Rot die M�glichkeit zu geben, mit normaler Bremsung anzuhalten oder, wenn das nicht mehr m�glich ist, die gesch�tzte Verkehrsfl�che zu verlassen, bevor der andere Verkehrsstrom Gr�nlicht erh�lt. Es folgt daraus, dass der Fahrer bei Gr�n in normalem, den Verh�ltnissen angepasstem Tempo weiterfahren darf, immerhin im Hinblick auf den m�glichen Farbwechsel mit Bremsbereitschaft, um n�tigenfalls sofort anhalten zu k�nnen. Gelingt ihm dies nicht mehr ganz vor einem Haltebalken, so hat er wom�glich vor der gemeinsam ben�tzten Verkehrsfl�che zu halten, wenn auch nach dem Balken (BGE 101 IV 338). Keinesfalls darf er bei Rotlicht noch in diese Verkehrsfl�che hineinfahren.
3. Der Beschwerdef�hrer h�tte beim Aufleuchten des Gelblichtes noch mit normaler Bremsung vor dem Licht anhalten k�nnen. Noch besser w�re er dazu in der Lage gewesen, wenn er bei der Ann�herung an die Kreuzung nicht noch etwas beschleunigt h�tte, sondern mit der �rtlichen Lage angepasster Geschwindigkeit, d.h. nicht mit der Innerortsh�chtsgeschwindigkeit, weitergefahren w�re. Mit diesen Feststellungen ist bereits dargetan, dass der Beschwerdef�hrer zu Recht bestraft wurde. Die Dauer der Gelblichtphase spielt keine Rolle. Hielt der Beschwerdef�hrer vorschriftsgem�ss nach Aufleuchten von Gelb an, so hatte er sich auf jeden Fall richtig verhalten, gleichg�ltig, wie lange das Signal gelb leuchtete. Hielt er dagegen nicht, obwohl er hiezu in der Lage war, so verstiess er wiederum auf jeden Fall gegen Art. 49 SSV, selbst wenn es ihm bei besonders langer Gelbphase m�glich gewesen w�re, die Kreuzung vor dem Wechsel auf Rot zu �berqueren.
4. Niemand kann sich der Tatsache verschliessen, dass die Gelbphase h�ufig dazu missbraucht wird, noch rasch durchzufahren, obwohl an sich angehalten werden k�nnte. Auch ein BGE 103 IV 267 S. 270sehr verbreiteter Missbrauch vermag jedoch die Rechtslage nicht zu �ndern.
H�chstens kann einem Fahrer zugestanden werden, dass er es im Zweifelsfall nicht darauf ankommen lassen muss, nur mit br�skem Bremsen oder nicht mehr ganz rechtzeitig vor dem Licht (und eventuell dem Haltebalken) anzuhalten, namentlich wenn dicht aufgeschlossen weitere Fahrzeuge folgen. Eine nicht �bertrieben strenge Beurteilung l�sst sich besonders bei Fahrzeugen mit langem Bremsweg und geringen Ausmassen bei guter Beschleunigung (z.B. Motorr�der) rechtfertigen, die die kritische Verkehrsfl�che rasch freigeben. Das Gegenteil trifft f�r Lastwagen und erst recht f�r Lastenz�ge zu. Diese m�ssen daher generell mit m�ssiger Geschwindigkeit auf Verkehrslichter zufahren.
85 IV 156,
90 IV 99,
92 IV 212,
101 IV 338
Art. 90 Ziff. 1 und 27 Abs. 1 SVG,
Art. 49 Abs. 1 SSV,
Art. 49 Abs. 4 lit. a SSV,
Art. 49 SSV

References: Art. 49
 Art. 90
 Art. 49
 Art. 49
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 49
 BGE 

Art. 90

Art. 49

Art. 49

Art. 49