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Timestamp: 2016-10-27 20:37:21+00:00

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8C_813/2012 (05.03.2013)
8C_813/2012 � � Urteil vom 5. M�rz 2013
B�rglistrasse 11, 8002 Z�rich,
Die am 18. April 2007 geborene D.________ ist von den Geburtsgebrechen Nr. 395 (leichte cerebrale Bewegungsst�rung) und Nr. 390 (angeborene cerebrale L�hmungen) betroffen. Zudem leidet sie an einer genetisch bedingten Entwicklungsst�rung (Angelman-Syndrom), welche sich unter anderem in fehlender Sprachentwicklung und Bewegungsst�rungen �ussert. Die Invalidenversicherung sprach ihr Leistungen f�r medizinische Massnahmen sowie eine Hilflosenentsch�digung f�r Minderj�hrige zu und erteilte Kostengutsprache f�r ambulante Physiotherapie, Ergotherapie, Hippotherapie und verschiedene Hilfsmittel. Im April 2011 ersuchten die Eltern der Versicherten um Abgabe des Kommunikationsger�ts ProxTalker. Dabei handelt es sich um einen Apparat, der sich mit kodierten Symbolkarten belegen l�sst und die darauf gespeicherte Nachricht abspielt. Die IV-Stelle Zug lehnte den Anspruch mit Verf�gung vom 14. M�rz 2012 ab.
Die Eltern von D.________ lassen Beschwerde f�hren mit dem Rechtsbegehren, es sei ihrer Tochter, in Aufhebung von angefochtenem Entscheid und strittiger Verf�gung, ein ProxTalker-Set zuzusprechen.
Kantonales Gericht und IV-Stelle schliessen auf Abweisung der Beschwerde. Das Bundesamt f�r Sozialversicherungen (BSV) hat sich nicht vernehmen lassen. Die Eltern der Versicherten haben zu den Vernehmlassungen am 21. Dezember 2012 Stellung genommen.
2.1.�Nach Art. 8 Abs. 1 IVG haben Invalide oder von einer Invalidit�t bedrohte Versicherte Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen, soweit diese notwendig und geeignet sind, die Erwerbsf�higkeit oder die F�higkeit, sich im Aufgabenbereich zu bet�tigen, wieder herzustellen, zu erhalten oder zu verbessern (a) und die Voraussetzungen f�r den Anspruch auf die einzelnen Massnahmen erf�llt sind (b). Gem�ss Art. 8 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf Leistungen nach Massgabe der Art. 13 (medizinische Massnahmen bei Geburtsgebrechen) und 21 (Hilfsmittel) unabh�ngig von der M�glichkeit einer Eingliederung ins Erwerbsleben oder in den Aufgabenbereich.
2.2.�Zu beurteilen ist, ob Anspruch auf die Abgabe eines ProxTalker durch die Invalidenversicherung besteht. Anhand von Symbolk�rtchen, die auf das Ger�t gelegt und gedr�ckt werden, erkennt der ProxTalker codierte Nachrichten und macht diese mittels Sprachausgabe h�rbar. Laut Benutzerhandbuch soll die Kommunikationshilfe Menschen eine (neue) Stimme geben und ihnen eine einfachere M�glichkeit zum Gespr�ch mit anderen bieten.
3.1.�Das kantonale Gericht hat den strittigen Anspruch unter dem Rechtstitel der Abgabe von Hilfsmitteln nach Art. 21 IVG verneint.
3.2.�Nach Art. 21 Abs. 1 Satz 1 IVG hat der Versicherte im Rahmen einer vom Bundesrat aufzustellenden Liste Anspruch auf jene Hilfsmittel, deren er f�r die Aus�bung der Erwerbst�tigkeit oder der T�tigkeit im Aufgabenbereich, zur Erhaltung oder Verbesserung der Erwerbsf�higkeit, f�r die Schulung, die Aus- und Weiterbildung oder zum Zwecke der funktionellen Angew�hnung bedarf. Der Versicherte, der infolge seiner Invalidit�t f�r die Fortbewegung, f�r die Herstellung des Kontaktes mit der Umwelt oder f�r die Selbstsorge kostspieliger Ger�te bedarf, hat im Rahmen einer vom Bundesrat aufzustellenden Liste ohne R�cksicht auf die Erwerbsf�higkeit Anspruch auf solche Hilfsmittel (Art. 21 Abs. 2 IVG).
3.3.�In Ausf�hrung dieser Grundsatznorm und gest�tzt auf eine Subdelegation (Art. 14 IVV; SR 831.201) erliess das Eidgen�ssische Departement des Innern die Verordnung vom 29. November 1976 �ber die Abgabe von Hilfsmitteln durch die Invalidenversicherung (HVI; SR 831.232.51). Die dort angef�gte Liste sieht die Abgabe von elektrischen und elektronischen Kommunikationsger�ten f�r schwer sprech- und schreibbehinderte Versicherte vor, die zur Pflege des t�glichen Kontakts mit der Umwelt auf ein solches Ger�t angewiesen sind und �ber die notwendigen intellektuellen und motorischen F�higkeiten zur Bedienung eines solchen Ger�ts verf�gen; die Abgabe erfolgt leihweise (Ziff. 15.02 HVI-Anhang). Diese Bestimmung hat die Verwaltung in ihren Weisungen konkretisiert. Nach Rz. 15.02.1 des Kreisschreibens des BSV �ber die Abgabe von Hilfsmitteln durch die Invalidenversicherung (KHMI) fallen unter den Begriff der elektrischen und elektronischen Kommunikationsger�te elektrische und elektronische Schreibger�te sowie Ger�te mit synthetischer Sprachausgabe. Diese enge Definition der (elektrischen und elektronischen) Kommunikationsger�te hat das Bundesgericht mit Blick auf den Wortlaut von Ziff. 15.02 HVI-Anhang dahin gehend pr�zisiert, dass unter Kommunikation - entsprechend dem allgemeinen Sprachgebrauch - nicht bloss die Verst�ndigung mittels (geschriebener oder gesprochener) Sprache zu verstehen ist, sondern auch die Verst�ndigung durch Zeichen und andere Mittel (Urteil 9C_214/2008 vom 31. Juli 2008 E. 2.3).
3.4.�Unter den Parteien ist unbestritten, dass es sich beim ProxTalker - im Gegensatz etwa zu einem Bilderbuch, das in beschr�nktem Umfang Laute (z.B. Tierlaute) von sich geben kann, wenn auf ein Bild gedr�ckt wird - um ein Kommunikationsger�t mit synthetischer Sprachausgabe im Sinne der Definition gem�ss Rz. 15.02.1 KHMI handelt.
4.1.�Praxisgem�ss ist unter einem Hilfsmittel im Sinne des IVG ein Gegenstand zu verstehen, dessen Gebrauch den Ausfall gewisser Teile oder Funktionen des menschlichen K�rpers zu ersetzen vermag (BGE 131 V 9 E. 3.3 S. 13).
4.2.�Die M�glichkeiten der Versicherten, den Kontakt mit der Umwelt herzustellen, sind aufgrund ihrer Behinderung (Angelman-Syndrom) stark eingeschr�nkt. Es besteht eine schwere Sprechbehinderung mit fehlender Sprachentwicklung. Gem�ss den fach�rztlichen Angaben ist syndrombedingt auch nicht mit dem Erwerb einer aktiven Lautsprache zu rechnen. Im Gegensatz zu anderen von einem Angelman-Syndrom betroffenen Kindern verf�gt die Versicherte aber �ber ein sehr gutes Sprachverst�ndnis, einen ausgepr�gten Kommunikationswunsch und eine soziale Interaktionsf�higkeit. Als Folge ihrer Grunderkrankung konnte sie auch keine Geb�rden erlernen und aktiv anwenden. Die Mittel, um auf sich aufmerksam zu machen oder von sich aus etwas mitzuteilen, sind daher sehr begrenzt und beschr�nken sich auf das Zeigen auf K�rtchen, Fotos und Symbole. Das Kommunikationsger�t bringt diesbez�glich insofern eine Verbesserung, als es die Versicherte in die Lage versetzt, einfache Sprachinhalte zu vermitteln. Nach Angaben der mit ihr befassten �rzte und Therapeuten kann der ProxTalker aufgrund seiner variablen Funktionsweise an die intellektuellen F�higkeiten des Kindes angepasst werden und ihm so die M�glichkeit geben, sich selbst verbal kommunikativ auszudr�cken. Das modulare System gew�hrleistet eine dauernde Adaption an den vorhandenen Wort- und Begriffsschatz. Da der ProxTalker eine verbale Kommunikation im Sinne der Vermittlung einfacher Sprachinhalte im Fall der Versicherten �berhaupt erst m�glich macht, ging die Vorinstanz davon aus, dass dem Ger�t Hilfsmittelcharakter zuerkannt werden kann, sofern die weiteren Voraussetzungen erf�llt sind.
5.1.�Der Anspruch auf Hilfsmittel im Rahmen der im HVI-Anhang aufgef�hrten Liste erstreckt sich auf Vorkehren, die f�r den Kontakt mit der Umwelt notwendig sind (Art. 2 Abs. 1 HVI). Das Erfordernis ergibt sich aus dem allgemein f�r Eingliederungsmassnahmen geltenden Grundsatz, dass die versicherte Person in der Regel nur Anspruch auf die dem jeweiligen Eingliederungszweck angemessenen, notwendigen Massnahmen hat, nicht aber auf die nach den gegebenen Umst�nden bestm�glichen Vorkehren (vgl. Art. 8 Abs. 1 IVG). Das Gesetz will die Eingliederung lediglich so weit sicherstellen, als dies im Einzelfall notwendig, aber auch gen�gend ist (BGE 134 I 105 E. 3 S. 107; 131 V 9 E. 3.6.1 S. 19). Nach der Rechtsprechung bezieht sich die Notwendigkeit des Hilfsmittels auf die konkrete Situation, in welcher die versicherte Person lebt (BGE 135 I 161 E. 5.1 S. 166). Zudem besteht nur Anspruch auf Hilfsmittel in einfacher und zweckm�ssiger Ausf�hrung (Art. 21 Abs. 3 IVG und Art. 2 Abs. 4 HVI). Die einfache und zweckm�ssige Hilfsmittelversorgung muss zeitgem�ss sein (BGE 132 V 215 E. 4.3.3 S. 227; SVR 2011 IV Nr. 64 S. 191, 9C_807/2010 E. 31; vgl. f�r den Bereich der Kommunikationsger�te auch: SVR 2005 IV Nr. 23 S. 89, I 722/03 E. 4.1).
5.2.�Die Vorinstanz hat einen Anspruch auf Abgabe des ProxTalker verneint, weil die Versicherte f�r die Herstellung und Pflege des t�glichen Kontaktes mit der Umwelt nicht auf ein solches Kommunikationsger�t angewiesen sei. Die gesprochene Sprache stellt nach Ansicht des kantonalen Gerichts keine zwingende Voraussetzung f�r die Kommunikation dar, sondern k�nne, gerade bei kleinen Kindern, bei denen die Auseinandersetzung mit der Umwelt nicht auf die verbale Ebene beschr�nkt sei, auch durch Zeichen oder andere Mittel erfolgen. Da die Versicherte in der Lage sei, auf die gesprochene Sprache nonverbal zu reagieren, k�nne sie ihr Mitteilungsbed�rfnis auch ohne das beantragte Ger�t befriedigen, indem sie beispielsweise auf ein Bild oder Foto zeige. F�r die Herstellung des Kontaktes mit der Umwelt sei der ProxTalker nicht notwendig, denn er erm�gliche keine spontane und situationsbezogene Kommunikation, sondern lediglich die Wiedergabe vordefinierter und eigens programmierter W�rter, Ger�usche und S�tze. Daraus schloss die Vorinstanz, dass - soweit bei der Versicherten �berhaupt m�glich - die Verfestigung logop�disch vermittelter (Wort-) Kenntnisse und F�higkeiten und damit therapeutische Anstrengungen im Vordergrund st�nden.
5.3.�In der Beschwerde wird geltend gemacht, entgegen dem angefochtenen Entscheid trage der ProxTalker durchaus zur spontanen, situationsbezogenen Kommunikation bei. In diesem Sinne sei er zur Pflege des Kontakts mit der Umwelt und aktiven Teilnahme am Familien- und Gesellschaftsleben notwendig. Der Vorinstanz wird vorgeworfen, den Angaben in den medizinischen Unterlagen und den Fachberichten der Ergotherapeutin und der Berufsberaterin der IV-Stelle hinsichtlich der beschr�nkten M�glichkeiten einer nonverbalen Reaktion und Kommunikation der Versicherten nicht gen�gend Rechnung zu tragen. Kritisiert wird auch, dass eine Verst�ndigung mittels Zeichen oder anderer Mittel keine ausreichende Kommunikationsform darstelle und zunehmend an Grenzen stosse. Bildkarten und Fotos w�rden dem Kommunikationsbed�rfnis der Versicherten nicht mehr gerecht und k�nnten keinen Beitrag zur Weiterentwicklung eines Kindes im Grundschulalter leisten. Die von der Vorinstanz ge�usserte Bef�rchtung einer Vernachl�ssigung der zwischenmenschlichen Zuwendung wegen des Einsatzes des ProxTalker ist nach Ansicht der Eltern unbegr�ndet, da das Kind aufgrund seiner schweren Hilflosigkeit intensive Pflege und Aufmerksamkeit erhalte.
6.1.1.�Der ProxTalker erlaubt es sprechbehinderten Personen, mittels indirekter verbaler Kommunikation, sich selbst verbal-kommunikativ auszudr�cken. Im Gegensatz zur Verwendung von K�rtchen mit Bildern und Symbolen ist somit eine gleichzeitige "eigene" Sprachausgabe m�glich. Die Lautsprache ist unter Anwesenden die �blichere Form der Kommunikation als das Zeigen auf Bilder. Etwas anderes kann auch dem von der Vorinstanz erw�hnten Urteil 9C_214/2008 vom 31. Juli 2008 E. 2.3 nicht entnommen werden. Wenn dort im Zusammenhang mit einem "Big Buddy Button" ausgef�hrt wurde, unter Kommunikation sei auch die Verst�ndigung durch Zeichen oder andere Mittel zu verstehen, kann daraus nicht abgeleitet werden, die Verst�ndigung durch Zeichen, Laute und Gesten stelle bereits eine ausreichende Kommunikationsform dar und lasse ein Kommunikationsger�t mit Sprachausgabe als nicht notwendig erscheinen. Eine Verbesserung gegen�ber einfachen Bildern bietet der ProxTalker insofern, als er der Versicherten aufgrund der Sprachausgabe eine Kontaktaufnahme aus eigenem Antrieb erlaubt, indem diese beispielsweise jemanden "rufen" kann. Anhand von Bildern und Fotos kann sie zwar etwas zu essen oder die Wasserflasche verlangen, indem sie das Bild einer Bezugsperson bringt. Daf�r muss sie jedoch zuerst deren volle Aufmerksamkeit erlangen.
6.1.2.�Abgesehen von einer besseren und �blicheren Verst�ndigung mittels verbaler Laute weist das beantragte Kommunikationsger�t gegen�ber einem Bilderbuch auch deswegen einen Mehrwert auf, weil es mit einer grossen Anzahl von codierten Bildern ausgestattet werden kann und so eine laufende Anpassung an die vorhandene Kommunikationsf�higkeit erlaubt. Eine solch variable Palette k�nnte nur mit einer grossen Anzahl von Bilderb�chern erreicht werden, welche zudem schwer zu transportieren w�re. Da mit dem ProxTalker ganze S�tze wiedergegeben werden k�nnen, bietet er umfassendere Mitteilungsm�glichkeiten als ein Bilderbuch. Hinsichtlich der Unterst�tzung in der Kommunikation ist ein Bilderbuch somit unvergleichlich weniger gut geeignet als das beantragte Hilfsmittel.
6.2.1.�Laut Ziff. 4.2 des gem�ss Art. 27 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 24 Abs. 2 IVV zwischen dem BSV und der Active Communication GmbH abgeschlossen Vertrages vom 6. Dezember 2010 (verl�ngert bis 31. Dezember 2012 gem�ss IV-Rundschreiben des BSV Nr. 301 vom 16. August 2011; vgl. auch IV-Rundschreiben Nr. 318 vom 21. Dezember 2012), auf welchen IV-Stelle und Vorinstanz verweisen, erfolgt keine Finanzierung durch die Invalidenversicherung bei Hilfsmitteln, welche haupts�chlich in der Sonderschule benutzt werden oder der Sprachf�rderung dienen (Zust�ndigkeit der Kantone).
6.2.2.�Im Unterschied zu dem in BGE 131 V 9 beurteilten Fall eines von Trisomie 21 betroffenen Kindes dient der ProxTalker nicht haupts�chlich dem Spracherwerb oder dem Aneignen der Sprechf�higkeit der Versicherten. Im Gegensatz zu einem an Trisomie 21 leidenden Kind, das im Vergleich mit nichtbehinderten Altersgenossinnen und Altersgenossen einen Entwicklungsr�ckstand hinsichtlich Wortschatz und Artikulationsf�higkeit aufweist und bei dem es somit nicht darum geht, mit Hilfe eines Kommunikationsger�tes ein behinderungsbedingt bleibendes Defizit auszugleichen, fehlt bei der Versicherten aufgrund ihrer Grunderkrankung die f�r eine Sprachentwicklung notwendige Basis. Sie wird mit �berwiegender Wahrscheinlichkeit nie eine Lautsprache erwerben k�nnen. Anders als andere Kinder in ihrem Alter verf�gt sie nicht �ber eine eingeschr�nkte, sondern �ber gar keine eigene verbale Kommunikation. Es geht folglich in erster Linie darum, ihr mittels bildunterst�tzter (verbaler) Kommunikationshilfe �berhaupt die M�glichkeit zu geben, aus eigenem Antrieb Kontakt aufzunehmen und ihre (Grund) Bed�rfnisse mitzuteilen. Damit kommt dem ProxTalker bei der eigentlichen Kommunikation im Alltag eine wesentliche selbstst�ndige Bedeutung zu.
6.3.1.�Damit der gesetzgeberischen Zielsetzung, auch Schwerstinvaliden den Kontakt mit der Umwelt zu erm�glichen, Rechnung getragen werden kann, geht die Rechtsprechung davon aus, dass an die Kommunikationsf�higkeit dieser Versichertenkategorie keine zu hohen Anforderungen gestellt werden d�rfen (bereits erw�hntes Urteil 9C_214/2008 E. 2.3 mit Hinweis auf die Botschaft des Bundesrates vom 27. Februar 1967 zur 1. IV-Revision, BBl 1967 I 653, 668 f. und 676 f.). Bei einem schwerstbehinderten Kind gen�gt unter Umst�nden bereits eine mit dem Kommunikationsger�t erreichbare Verbesserung des Kontakts mit der Umwelt. Es ist im Einzelfall zu pr�fen, ob die Indikation gegeben ist.
6.3.2.�Die Anerkennung des ProxTalker als Kommunikationsger�t kann entgegen dem angefochtenen Entscheid nicht mit dem Argument verneint werden, dieses erlaube keine spontane und situationsbezogene Kommunikation. F�r die pflegerische Betreuung bedeutet es beispielsweise schon eine erhebliche Erleichterung, wenn das Ger�t vorprogrammierte W�rter und S�tze wiedergibt. Der ProxTalker ist f�r die Versicherte die einzige M�glichkeit einer sprachlichen Kommunikation �berhaupt. Da sie sich auch keiner �ber das Zeigen auf Bilder oder Gegenst�nde hinausgehenden Geb�rdensprache bedienen kann und aufgrund der fehlenden kognitiven und motorischen Voraussetzungen nicht mit einer Schreibf�higkeit zu rechnen ist, kommt dem Ger�t im Rahmen der Mitteilung elementarer Lebensbed�rfnisse erhebliche Bedeutung zu, auch wenn dieses der Versicherten nicht erlaubt, sich aller Facetten der Sprache und der spontanen und situationsbezogenen Interaktion zu bedienen. Eine solche Verbesserung des t�glichen Kontakts wird vom gesetzlich angestrebten Eingliederungserfolg von Art. 21 Abs. 2 IVG erfasst, dessen Ziel es ist, die Autonomie der invaliden Person aufgrund der in der Liste angef�hrten Hilfsmittel zu f�rdern.
6.4.�Da der ProxTalker der Versicherten eine �ber den nonverbalen Ausdruck mittels Zeigen auf Bilder hinausgehende Kommunikation erst erm�glicht und sie f�r die Pflege des t�glichen Kontaktes mit der Umwelt auf ein ihre Kommunikationsf�higkeit unterst�tzendes Ger�t angewiesen ist, ist der ProxTalker in ihrem Falle als notwendiges Hilfsmittel im Sinne von Art. 2 Abs. 1 HVI in Verbindung mit Ziff. 15.02 HVI-Anhang zu betrachten.
7.1.�Das Erfordernis der notwendigen intellektuellen und motorischen F�higkeiten zur Bedienung des Ger�tes im Sinne von Ziff. 15.02 HVI-Anhang ist bei schwerstbehinderten Kindern dahin gehend zu verstehen, dass einzelfallweise zu pr�fen ist, ob mit einem Hilfsmittel die Kommunikationsf�higkeit des Kindes unter Ber�cksichtigung seiner M�glichkeiten n�tzlich erweitert werden kann (bereits erw�hntes Urteil 9C_214/2008 E. 2.4). Dies ist im Falle der Versicherten zu bejahen, da der ProxTalker - auch nach Ansicht der mit ihr befassten �rzte - ein einfach zu bedienendes Ger�t ist, das ihr im t�glichen Kontakt zus�tzliche Ausdrucksm�glichkeiten er�ffnet.
7.2.�Der ProxTalker ist zudem gemessen an der zu erf�llenden Aufgabe besserer kommunikativer M�glichkeiten durchaus zweckm�ssig und angemessen.
Zusammenfassend ergibt sich, dass der angefochtene Entscheid vor Bundesrecht nicht standh�lt und die Versicherte angesichts der hiervor aufgezeigten Umst�nde Anspruch auf Abgabe des streitigen Kommunikationsger�ts durch die Invalidenversicherung hat.
Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die Gerichtskosten der unterliegenden IV-Stelle aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Diese hat der durch den Rechtsdienst Handicap vertretenen Beschwerdef�hrerin zudem eine Parteientsch�digung zu bezahlen (Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG).
Die Beschwerde wird gutgeheissen. Der Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Zug, Sozialversicherungsrechtliche Kammer, vom 23. August 2012 und die Verf�gung der IV-Stelle Zug vom 14. M�rz 2012 werden aufgehoben. Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdef�hrerin das Hilfsmittel (ProxTalker) abzugeben.
Die Sache wird zur Neuverlegung der Kosten und der Parteientsch�digung des vorangegangenen Verfahrens an das Verwaltungsgericht des Kantons Zug, Sozialversicherungsrechtliche Kammer, zur�ckgewiesen.

References: Art. 8
 Art. 8
 Art. 13
 Art. 21
 Art. 21
 Art. 8
 Art. 2
 Art. 27
 Art. 24
 BGE 
 Art. 21
 Art. 2