Source: http://hauptstadtanwaelte.de/2012/08/
Timestamp: 2018-04-24 10:12:46+00:00

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2012 August — HAUPTSTADTANWÄLTE
Im vorliegenden Fall bewirbt sich die 1961 geborene Klägerin, russischer Herkunft, auf eine Stelle als Software-Entwicklerin. Trotz Vorhandenseins aller geforderten Qualifikationen, wird diese nicht zum Vorstellungsgespräch eingeladen. Die Klägerin sieht hierin eine Diskriminierung aufgrund ihres Alters, ihres Geschlechts und ihrer … Continue reading →
Gemäß § 1 BUrlG hat jeder Arbeitnehmer in jedem Kalenderjahr einen Anspruch auf bezahlten Erholungsurlaub. Der Urlaub beträgt gemäß § 3 Abs.1 BUrlG jährlich mindestens 24 Werktage. „Als Werktage gelten alle Kalendertage, die nicht Sonn- oder gesetzliche Feiertage sind“. Der … Continue reading →
Gemäß § 109 I Satz 1 GewO, hat der Arbeitnehmer „bei Beendigung eines Arbeitsverhältnisses einen Anspruch auf ein schriftliches Zeugnis“. Das Zeugnis hat dabei eine doppelte Funktion. Erstens dient es dem beruflichen Fortkommen des Arbeitnehmers, da er befähigt ist, bei … Continue reading →
Eine außerordentlich fristlose Kündigung setzt gemäß dem Kündigungsschutzgesetzt (KSchG) stets ein Vorliegen eines wichtigen Grundes voraus. Der Grund muss so gewichtig sein, dass ein Abwarten der einschlägigen Kündigungsfrist für den Arbeitgeber nicht zumutbar ist. In Betracht kommen hierbei personenbedingte, betriebsbedingte und … Continue reading →
Gemäß § 50 Abs. 1 HBG treten die Beamten auf Lebenszeit „mit dem Ende des Monats, in dem sie das fünfundsechzigste Lebensjahr vollendet haben (Altersgrenze), in den Ruhestand“. In diesem Zusammenhang ist folgendes Problem aufgetreten: Die Parteien streiten um die … Continue reading →
BGH fragt den Europäischen Gerichtshof ob alle bis 2007 nach dem sog. Policenmodell gem. § 5 a VVG a. F. geschlossenen Versicherungsverträge unwirksam sind. Folge: Anspruch des Kunden auf Erstattung der Prämien und Verzinsung der geleisteten Beiträge aus ungerechtfertigter Bereicherung. … Continue reading →

References: § 1
 § 3
 § 109
 § 50

BGH 
 § 5