Source: https://www.dieausbildereignung.de/agb/
Timestamp: 2019-04-23 20:52:10+00:00

Document:
AGB | Die Ausbildereignung
Im Frettholz 5
Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Anbieter und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
Unser Produktangebot richtet sich gleichermaßen an Verbraucher und Unternehmer. Für Zwecke dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen, ist ein Verbraucher jede natürliche Person, die den Vertrag zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 des Bürgerlichen Gesetzbuches – BGB) und ist ein „Unternehmer“ eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Vertrages in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 Abs. 1 BGB).
Die Verträge mit dem Kunden werden in deutscher Sprache geschlossen.
Der Anbieter stellt auf seiner Internetseite verschiedene Produkte in seinem Online-Shop vor und bietet eine Online-Buchung von Präsenzseminare und Online-Seminaren an. Für den Online-Shop gelten die spezifischen Regelungen des Abschnitts A., für die Präsenz- und Onlineseminare die spezifischen Regelungen des Abschnitts B. Die Regelungen des Abschnitts C. sowie dieser § 1 findet für alle Geschäftsbeziehungen zwischen dem Anbieter und dem Kunden Anwendung.
A. Spezifische Regelungen betreffend den Online-Shop
Unsere online dargestellten Angebote sind unverbindlich.
Der Kunde kann aus unserem Sortiment Produkte auswählen und diese über den Button „in den Warenkorb legen“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Um den Bestellvorgang zu durchlaufen, klickt der Kunde auf den Button „Zur Kasse“. Dort kann er seine persönlichen Daten eingeben und eine Versand- und Zahlungsart auswählen. Über den Button „Kaufen“ gibt er einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit einsehen (hierzu kann die Vergrößerungsfunktion des Internetbrowsers hilfreich sein) und durch entsprechende Eingabe ändern. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Setzen eines entsprechenden Hakens diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat.
Der Anbieter schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden bei uns eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch uns zustande. Eine Annahmeerklärung erfolgt innerhalb von 5 Tagen, entweder
mit einer gesonderten E-Mail (Auftragsbestätigung) die dem Kunden zugeht, oder
durch Lieferung der Ware an den Kunden oder
durch eine Zahlungsaufforderung;sollten mehre Alternativen erfüllt sein, ist der zeitlich frühere Zeitpunkt entscheidend.
Spätestens bei Lieferung der Ware, wird der Vertragstext (bestehend aus Bestellung, AGB und Auftragsbestätigung) dem Kunden von uns auf einem dauerhaften Datenträger (E-Mail oder Papierausdruck) zugesandt (Vertragsbestätigung). Der Vertragstext wird unter Wahrung des Datenschutzes gespeichert.
Unsere Preise verstehen sich als Endpreise einschließlich der gesetzlichen Umsatzsteuer sowie zzgl. Versandkosten.
Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, liefern wir nur gegen Vorkasse. Als Zahlungsmöglichkeit besteht die Möglichkeit der Zahlung per Banküberweisung sowie mittels der Dienstleister PayPal und Stripe.
§ 4 Lieferung, Warenverfügbarkeit
Von uns angegebene Lieferzeiten berechnen sich vom Zeitpunkt unserer Auftragsbestätigung, vorherige Zahlung des Kaufpreises vorausgesetzt. Sofern für die jeweilige Ware in unserem Online-Shop keine oder keine abweichende Lieferzeit angegeben ist, beträgt diese 10 Werktage.
Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts verfügbar, so teilt Anbieter dem Kunden dies in der Auftragsbestätigung unverzüglich mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht Anbieter von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.
Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt Anbieter dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich in der Auftragsbestätigung mit.
§ 5 Versand / Zurverfügungstellung der Ware
Der Versand der Ware erfolgt per Postversand. Das Versandrisiko trägt der Anbieter, wenn der Kunde Verbraucher ist. Soweit digitale Inhalte oder Zugriffe vom Anbieter zu liefern sind, so erfolgt dies durch Zusendung von Zugriffsdaten auf eine entsprechende Internetplattform.
Verbraucher werden gebeten, offensichtliche Transportschäden beim Zusteller zu reklamieren und den Anbieter in Kenntnis zu setzen; erfolgt dies nicht, hat dies dennoch keine Auswirkungen auf die dem Käufer zustehenden vertraglichen und gesetzlichen Recht.
Wir haften für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB.
Eine zusätzliche Garantie besteht nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.
Nur gegenüber Unternehmern gilt folgendes: Der Kunde hat die Ware unverzüglich nach Übersendung sorgfältig zu untersuchen. Die gelieferte Ware gilt als vom Kunden genehmigt, wenn ein Mangel uns nicht (i) im Falle von offensichtlichen Mängeln innerhalb von fünf Werktagen nach Lieferung oder (ii) sonst innerhalb von fünf Werktagen nach Entdeckung des Mangels angezeigt wird. Die Gewährleistungsfrist beträgt, sofern nicht abweichend vereinbart, ein Jahr ab Lieferung.
Verbraucher haben bei Abschluss eines Fernabsatzgeschäfts grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht, über das der Anbieter nach Maßgabe des gesetzlichen Musters nachfolgend informiert. In Absatz (2) findet sich ein Muster-Widerrufsformular. In Absatz (3) findet sich ein Hinweis auf ein vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts.
Belehrung für körperliche Waren
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (progressio Managementtraining GmbH, Im Frettholz 5, 32108 Bad Salzuflen, Telefon: 05222 62577 0, Telefax: 05222 62577 99, E-Mail: kontakt@progressio-mt.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Belehrung für digitale Inhalte
An progressio Managementtraining GmbH, Im Frettholz 5, 32108 Bad Salzuflen, Telefax: 05222 62577 99, E-Mail: kontakt@progressio-mt.de):
Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalt, wenn wir mit der Ausführung des Vertrags begonnen haben, nachdem der Kunde der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist ausdrücklich zugestimmt hat und bestätigt hat, dass er Kenntnis davon hat, dass er durch seine Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrags sein Widerrufsrecht verliert.
B. Spezifische Regelungen betreffend Präsenzseminaren und Onlineseminaren
Unsere Angebote auf unserer Internetseite sind unverbindlich. Der Kunde kann aus unserem Kursangebot ein Seminar auswählen. Um den Buchungsvorgang zu durchlaufen, klickt der Kunde auf den Button „Weiter“. Dort kann er seine persönlichen Daten eingeben. Über den Button „zahlungspflichtig buchen“ gibt er einen verbindlichen Antrag zur Buchung des ausgewählten Seminars für den ausgewählten Zeitraum ab. Vor Abschicken der Buchung kann der Kunde die Daten jederzeit einsehen (hierzu kann die Vergrößerungsfunktion des Internetbrowsers hilfreich sein) und durch entsprechende Eingabe ändern. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Setzen eines entsprechenden Hakens diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat.
Der Anbieter schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Buchung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Buchung des Kunden bei uns eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch uns zustande. Eine Annahmeerklärung erfolgt innerhalb von 5 Tagen, entweder
durch Übergabe an den Kunden oder
durch eine Zahlungsaufforderung;
sollten mehre Alternativen erfüllt sein, ist der zeitlich frühere Zeitpunkt entscheidend.
Spätestens bei Seminarbeginn, wird der Vertragstext (bestehend aus Buchung, AGB und Auftragsbestätigung) dem Kunden von uns auf einem dauerhaften Datenträger (E-Mail oder Papierausdruck) zugesandt (Vertragsbestätigung). Der Vertragstext wird unter Wahrung des Datenschutzes gespeichert.
Unsere Preise verstehen sich als Endpreise einschließlich etwaig anfallender gesetzlicher Umsatzsteuer.
Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, gilt für unsere Rechnungen folgendes Fälligkeitsdatum:
bei Präsenzseminaren und Buchung durch einen Unternehmer: spätestens 10 Tage nach Rechnungserhalt
bei Präsenzseminaren und Buchung durch einen Verbraucher: spätestens 1 Tag vor Kursbeginn
bei Onlineseminaren sowohl für Unternehmer als auch Verbraucher: unmittelbar mit Vertragsschluss
Als Zahlungsmöglichkeit besteht die Möglichkeit der Zahlung per Banküberweisung sowie mittels der Dienstleister PayPal und Stripe.
§ 10 Verantwortlichkeiten Kunde
Die Präsenzseminare beginnen zur vereinbarten Uhrzeit, ein verspätetes Erscheinen des Kunden reduziert damit die tatsächliche Unterrichtszeit ist aber ohne Einfluss auf die Vergütung des Anbieters.
§ 11 Rücktrittsrecht Anbieter
Der Anbieter ist berechtigt vor dem Beginn eines Präsenzseminar vom Vertrag zurücktreten, wenn sich weniger Personen als die angegebene Mindestteilnehmerzahl für das Seminar angemeldet haben. In diesem Fall werden wir den Kunden über unseren Rücktritt spätestens 4 Wochen vor Seminarbeginn informieren.
§ 12 Erkrankung Dozenten
Im Falle kurzfristiger vom Anbieter zu vertretender Ausfälle (z.B. Krankheit eines Dozent) wird der Kunde unverzüglich informiert und ein Alternativtermin vereinbart. Kann für den Kunden kein passender Alternativtermin gefunden werden, ist der Kunde zum Rücktritt berechtigt und erhält die etwaige bereits geleistete Zahlung unverzüglich zurückerstattet.
§ 13 Sonderregelungen Online-Seminar
Die Online-Seminare sind mit den gängigsten Internetbrowsern abrufbar. Für den Abruf ist eine Internetverbindung erforderlich.
Der Kunde erhält nach Zahlungseingang eine E-Mail, in der die Zugriffsdaten auf eine entsprechende Internetplattform genannt sind.
Auch bei Anwendung größter Sorgfalt kann nach dem aktuellen Stand der Technik keine Gewähr für die unbegrenzte technische Nutzbarkeit übernommen werden. Aufgrund von Kapazitätsgrenzen, Sicherheitsanforderungen und Wartungsarbeiten kann es zu zeitweiligen technischen Ausfällen kommen.
Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalt, wenn wir mit der Ausführung des Vertrags begonnen haben, nachdem der Kunde der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der
Widerrufsfrist ausdrücklich zugestimmt hat und bestätigt hat, dass er Kenntnis davon hat, dass er durch seine Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrags sein Widerrufsrecht verliert.
C. Allgemeine Regelungen
Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.
Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
Der Anbieter beachtet die geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen. Nähere Informationen über die Datenverarbeitung und die Ihnen zustehenden Rechte (Recht auf Auskunft, Recht auf Berichtigung oder Löschung, Recht auf Einschränkung der Verarbeitung, Recht auf Widerspruch gegen die Verarbeitung, Recht auf Datenübertragbarkeit) finden Sie in unseren Datenschutzhinweisen, die wir Ihnen bei Ihrer ersten Kontaktaufnahme zur Verfügung stellen.
§ 17 Urheberrecht / Geistiges Eigentum
Die auf der Homepage dargestellten Inhalte, insbesondere auch die zahlungspflichtigen Zusatzhinhalte, wie Online-Seminare oder Lerninhalte sind persönliche geistige Schöpfungen. Die Nutzung der Inhalte unterliegt den jeweils geltenden Urheberrechten. Eine Vervielfältigung der urheberechtlich geschützten Inhalte oder Weitergabe an Dritte bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung des Anbieters. Als Weitergabe gilt insbesondere auch, wenn der Kunde seine Login-Daten Dritten zur Verfügung stellt und so den Zugriff auf die erworbenen Inhalte ermöglicht.
§ 18 Schlussbestimmungen, Streitbeilegung
Auf Verträge zwischen dem Anbieter und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des internationalen Privatrechts Anwendung. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbes. des Staates, in dem der Kunde als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.
Ist der Kunde Kaufmann iSd. § 1 Abs. 1 des Handelsgesetzbuches (HGB), eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so sind die für Bad Salzuflen zuständigen Gerichte für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem betreffenden Vertragsverhältnis ausschließlich zuständig. In allen anderen Fällen können wir oder der Kunde Klage vor jedem aufgrund gesetzlicher Vorschriften zuständigen Gericht erheben.
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr . Unsere E-Mail-Adresse lautet kontakt@progressio-mt.de.
Telefon: 05222 6257750
Fax: 05222 6257759
E-Mail: kontakt@dieausbildereignung.de
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References: § 1

§ 4

§ 5

§ 10

§ 11

§ 12

§ 13

§ 17

§ 18
 § 1