Source: https://agenda2010leaks.blogspot.com/2018/
Timestamp: 2020-01-21 03:57:51+00:00

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Agenda 2010 Leaks: 2018
Sein Stammplatz war der Kaufland in Neugraben. Anfang Dezember starb Hinz&Künztler Franz Singer nach schwerer Krankheit. Seine Kunden haben ihn nicht vergessen. Rote Weihnachtssterne, weiße Blumen, Kerzen und Karten: Beim Kaufland in Neugraben sieht es feierlich aus. Hier stand Hinz&Künztler Franz immer, es war sein Stammplatz. Hier verkaufte er das Straßenmagazin, hier schnackte er mit [...]
Quelle: via @Hinzundkunzt.de, December 28, 2018 at 02:54PM
Die SPD will Hartz IV komplett abschaffen, andere sprechen von einem künftigen Garantie- oder Grundeinkommen und die CDU fordert lediglich eine Hartz IV Reform… Ganz anders sieht es FDP-Politiker Karlheinz Busen: Seiner Meinung nach sind junge, gesunde Arbeitslosengeld II Empfänger eine Provokation für jeden Arbeitnehmer. Deswegen sollen – wenn es nach ihm ginge – gesunde Bürger unter 35 Jahren keinen […]
Quelle: via @HartzIV.org, December 28, 2018 at 11:23AM
Das Hamburger Spendenparlament konnte auch 2018 viele soziale Initiativen finanziell unterstützen. Der Förderschwerpunkt lag dieses Jahr bei der Hilfe für benachteiligte Kinder und Jugendliche – aber auch Projekte für Obdachlose wurden gefördert. Ein Zuschuss zum neuen Arztmobil, das kranke Obdachlose versorgt. Geld für die Law Clinic, die Menschen in Not kostenfrei rechtlich berät. Oder die [...]
Quelle: via @Hinzundkunzt.de, December 28, 2018 at 11:02AM
Die Zahl der Kinder, die von Armut gefährdet sind, stieg in den vergangen zehn Jahren auf knapp zwei Millionen! Für Sabine Zimmermann von der Linkspartei ist dieser Zustand nicht hinnehmbar – Sie fordert ein wirkungsvolles Konzept gegen Kinderarmut. Laut der Statistik „Kinder in Bedarfsgemeinschaften“ der Bundesagentur für Arbeit ging die Zahl der Kinder und Jugendlichen, die in Bedarfsgemeinschaften leben, in […]
Quelle: via @HartzIV.org, December 27, 2018 at 12:06PM
Die Vereinten Nationen gehen hart mit sozialen Missständen in Deutschland ins Gericht. In einem Bericht sieht der Sozialrat auch das Menschenrecht auf Wohnen verletzt und fordert mehr Unterstützung für Obdachlose. Die acht Seiten des Berichts vom UN-Sozialrat haben es in sich. In dem Dokument, das Hinz&Kunzt vorliegt, drückt er seine Sorge über die Einhaltung der [...]
Quelle: via @Hinzundkunzt.de, December 21, 2018 at 01:18PM
Hartz IV dient in erster Linie der Grundsicherung. Mit dem Systemwechsel im Jahr 2005 sollte zudem ein Ausrufezeichen im Kampf gegen die Arbeitslosigkeit gesetzt werden. In der Öffentlichkeit hinterlässt Hartz IV jedoch einen völlig anderen Eindruck. Er deckt sich nicht mit der eigentlichen Zielsetzung. Vielmehr erachten immer mehr Deutsche die Methoden der Agenda 2010 als ungerecht. Mehr Geld für Familien […]
Quelle: via @HartzIV.org, December 21, 2018 at 09:35AM
Der aktuelle Mindestlohn (8,84 Euro) wird zum 01. Januar 2019 um 0,35 Euro erhöht! Damit übersteigt der Mindestlohn erstmals 9 Euro. Dennoch: Zum Leben wird auch dieser Mindestlohn nicht reichen! Zum Mindestlohn Der Mindestlohn beträgt seit dem 01. Januar 2017 8,84 Euro. Bei einer 40 Stunden Stunde Woche verdient ein Arbeitnehmer mit Mindestlohn gerade einmal knapp 1.500 Euro. Zum 01. […]
Quelle: via @HartzIV.org, December 20, 2018 at 04:15PM
Nach dem Gesetzesbeschluss im Juli 2018 startet ab Januar des neuen Jahres der soziale Arbeitsmarkt. Konkret handelt es sich dabei um staatlich geförderte Jobs, welche von Hartz IV Empfängern bis zu 5 Jahre besetzt werden können. Sie sollen als Übergangslösung dienen und die Sozialetas von Kreis und Kommunen entlasten. Von Hartz IV in den sozialen Arbeitsmarkt Ein 62-jähriger Hartz IV […]
Quelle: via @HartzIV.org, December 20, 2018 at 02:40PM
Quelle: via @SteveCuttsArt, December 20, 2018 at 01:44PM
Projekten in benachteiligten Quartieren droht das Aus
Absurd: Weil die Bundesregierung ein neues Programm für Langzeitarbeitslose einführt, fürchten Beschäftigungsprojekte für Langzeitarbeitslose in Hamburg um ihre Existenz. Die Fördergelder sollen nun an reguläre Wirtschaftsbetriebe fließen. Sie helfen alten Menschen mit kleiner Rente im Alltag. Bringen Bewerbungsunterlagen von Jobsuchenden in eine ansprechende Form. Oder betreiben einen Mini-Zoo für die Kinder einer Hochhaussiedlung: Beschäftigungsprojekte für [...]
Quelle: via @Hinzundkunzt.de, December 20, 2018 at 01:14PM
Mobil sein bedeutet auch am gesellschaftlichen Leben teilnehmen zu können. Die Anschaffungs- und Haltungskosten für ein eigenes Auto sind für viele Hartz IV Empfänger jedoch zu hoch. Mit den öffentlichen Verkehrsmitteln kommt man ebenso gut von A nach B – wären da nicht die hohen Ticketpreise. Das Sozialticket soll für Bedürftige wie Hartz IV Empfänger die vergünstigte Nutzung von Bus […]
Quelle: via @HartzIV.org, December 19, 2018 at 12:28PM
Nein, sie erfrieren nicht. Aber viel mehr bietet die sogenannte Wärmestube Obdachlosen auch nicht. Kein Bett. Keine Duschen. Kein Essen. Nicht mal Trinken. Nur einen Stuhl – und in guten Nächten ein Stück Fußboden. „Wenn es nicht regnet, schlafe ich lieber draußen“, sagt Marcu*. Der Rumäne ist einer jener Obdachlosen, die der Senat nicht für [...]
Quelle: via @Hinzundkunzt.de, December 19, 2018 at 11:12AM
Frohe Kunde kurz vor Weihnachten: In Hamburg soll künftig ein Kältebus nach Berliner Vorbild Obdachlosen in Not helfen. Das gab die Tagesaufenthaltsstätte Alimaus bekannt. Nachdem innerhalb eines Monats vier Obdachlose auf Hamburgs Straßen gestorben sind, könnte schon bald Hamburgs erster Kältebus die Fahrt aufnehmen. „Unser Bus soll von 19 bis 24 Uhr im Einsatz sein [...]
Quelle: via @Hinzundkunzt.de, December 18, 2018 at 02:57PM
Zusammen mit dem Nachbarschaftsservice kiekmo sammeln 18 Haspa-Filialen in Hamburg ab sofort Kleiderspenden für Obdachlose im Winternotprogramm. Ab sofort können Spender warme Winterkleidung in einem der kiekmo-Schließfächer in Filialen der Hamburger Sparkasse deponieren und anschließend den Öffnungscode mit Standortangabe per E-Mail an mitmachen@kiekmo.hamburg senden. Die Fächer werden dann von Mitarbeitern geleert und der Inhalt an [...]
Quelle: via @Hinzundkunzt.de, December 18, 2018 at 11:37AM
Der einzige Erfolg, den die Hartz-IV-Debatte bislang für sich verbuchen kann: Man spricht darüber. Hartz IV war über Jahre hinweg kein Thema. Zumindest keines, mit dem man sich medienwirksam befasste. Das hat sich grundlegend geändert. Mit dem Arbeitslosengeld II wird inzwischen sogar Programm gemacht. Nach eher fragwürdigen Experimenten – wie gehen Leistungsempfänger mit Geld um – folgt jetzt eine Doku […]
Quelle: via @HartzIV.org, December 18, 2018 at 09:56AM
Dass die Jobcenter-Mitarbeiter Fehler machen, ist hinreichend bekannt. Doch in diesem Fall, für den das Jobcenter Wuppertal verantwortlich ist, kann man nicht mehr bloß von einem menschlichen Fehler sprechen. Das Jobcenter Wuppertal sorgt durch sein rechtswidriges Verhalten dafür, dass ein Hilfebedürftiger kurz vor Weihnachten Angst haben muss, in die Obdachlosigkeit zu rutschen! Jobcenter zahlt keine Kosten mehr für Unterkunft und […]
Quelle: via @HartzIV.org, December 17, 2018 at 11:04AM
Von Armut bedroht sind nicht mehr nur Menschen, die schlecht ausgebildet oder alleinerziehend sind: Ein Ergebnis des jetzt vorgelegten Armutsberichts des Paritätischen zeigt: Auch eine gute Ausbildung schützt nicht immer vor Armut. Der Paritätische Wohlfahrtsverband nennt es „eine neue traurige Rekordmarke“: Fast 14 Millionen Menschen in Deutschland sind von Armut bedroht, so das Ergebnis des [...]
Quelle: via @Hinzundkunzt.de, December 14, 2018 at 04:52PM
Seit einigen Monaten verkaufen viele Menschen unser Magazin, die keinen Verkaufsausweis haben. Sie halten sich nicht an Regeln und sind aufdringlich. Offizielle Verkäufer leiden unter der Konkurrenz. Jeder Hamburger ist schon mal einem Hinz&Kunzt-Verkäufer begegnet. Man kennt das Bild: Menschen in Not, vorwiegend Obdach- und Wohnungslose aus 30 Nationen, bieten das Hamburger Straßenmagazin meist vor [...]
Quelle: via @Hinzundkunzt.de, December 14, 2018 at 03:52PM
Ein Kältebus könnte auch in Hamburg Leben von Obdachlosen retten, die den Weg in die Notunterkünfte alleine nicht schaffen: Diese Idee von Hinz&Kunzt unterstützen nun auch Politiker von SPD, Grünen, Linken und CDU. So viel Einigkeit ist in der Eimsbütteler Bezirksversammlung selten: Am Donnerstagabend stimmten im Grindelhochhaus SPD, Grüne, CDU und Linke einstimmig für den [...]
Quelle: via @Hinzundkunzt.de, December 14, 2018 at 12:38PM
Zweite Ausbildungszeit statt Hartz IV – Arbeitslosengeld Q
Die Situation ist verfahren. Dass man dem Hartz IV System einen neuen Anstrich verpassen muss, darüber herrscht weitgehend Einigkeit. Nur wie? Selbst innerhalb der Parteien wird darüber gestritten, ob Sanktionen beibehalten werden sollen und wie es um ein bedingungsloses Grundeinkommen bestellt ist. Betroffenen hilft die Debatte nicht weiter. Sie verunsichert eher. Das gilt auch für den Vorschlag der reformierten Netzwerker […]
Quelle: via @HartzIV.org, December 14, 2018 at 09:55AM
Die Bürgerschaft hat insgesamt 20 neue Vollzeitstellen bewilligt, um Wohnungslosen bei der Wohnungssuche zu helfen. Beim Unterkunftsbetreiber fördern&wohnen soll ein neues Vermittlungsteam entstehen. Notunterkunft, Folgeunterkunft, Wohnung: In der Theorie ist der Weg aus der Obdachlosigkeit in Hamburg gar nicht so lang. In der Praxis hapert es aber spätestens beim Umzug aus den Unterkünften des städtischen [...]
Quelle: via @Hinzundkunzt.de, December 13, 2018 at 05:05PM
Nach dem vierten toten Obdachlosen noch vor Winterbeginn kritisiert die Diakonie das Angebot der Stadt. Das Winternotprogramm sei für viele Obdachlose „zu abschreckend“ und müsse „einladender“ werden – für alle, gleich welcher Nationalität. Die Diakonie Hamburg hat das Winternotprogramm der Stadt in seiner jetzigen Form als „zu abschreckend“ für die Zielgruppe kritisiert: Viele Obdachlose blieben [...]
Quelle: via @Hinzundkunzt.de, December 13, 2018 at 04:34PM
Hartz IV Eltern erhalten für ihre minderjährigen Kinder Leistungen vom Jobcenter. In manchen Fällen ergeben sich jedoch Überzahlungen auf Grund von Fehlangaben der Eltern oder durch Bearbeitungsfehler des Jobcenters. Das Bundessozialgericht in Kassel urteilte nun, dass Kinder aus Hartz IV Familien schuldenfrei in die Volljährigkeit starten sollen (BSG, 28.11.2018, Az.: B 14 AS 34/17 R und B 4 AS 43/17 […]
Quelle: via @HartzIV.org, December 13, 2018 at 04:30PM
Heinricht Alt zur Hartz IV Vollsanktion: „Wer im Obdachlosenheim wohnt, ist nicht obdachlos…“
Quelle: via @HartzIV.org, December 13, 2018 at 01:58PM
Elena Pacuraru hat mehrere Jahre in Hamburg auf der Straße gelebt. Heute ist die Rumänin bei Hinz&Kunzt als Reinigungskraft angestellt. Ihr nächstes großes Ziel: Lesen und Schreiben lernen – auch auf Deutsch. Die Geschichte einer Frau, die nicht aufhört zu kämpfen. „Mein Kopf …“, seufzt Elena Pacuraru und wischt sich mit der Hand über die Augen. [...]
Quelle: via @Hinzundkunzt.de, December 12, 2018 at 02:10PM
Erneut starb ein Obdachloser auf Hamburgs Straßen. Er hatte bei Minustemperaturen die Nacht an der Alster verbracht. Hinz&Kunzt fordert weiterhin Sofortmaßnahmen: Ein Kältebus könnte Obdachlosen helfen ins Winternotprogramm zu kommen. Todesursache könnte laut Polizei Unterkühlung sein: Am Morgen des 28. Novembers entdeckte die Stadtreinigung einen Toten in dem Fußgängerdurchgang unter der Lombardsbrücke. Er hatte offenbar [...]
Quelle: via @Hinzundkunzt.de, December 12, 2018 at 10:27AM
Seit 1994 fährt der Kältebus der Berliner Stadtmission im Winter durch die Hauptstadt und bringt hilflose Obdachlose in Notunterkünfte. Ein Vorbild für Hamburg? Wie vielen Obdachlosen der Kältebus schon das Leben gerettet hat, kann Yannick Büchle nicht genau sagen. Aber zehn bis 15 Mal allein im vergangenen Winter habe er sich nach einer Nacht im [...]
Quelle: via @Hinzundkunzt.de, December 12, 2018 at 10:07AM
BSG-Urteil: Ohne Hartz IV Schulden ins 18. Lebensjahr
Quelle: via @HartzIV.org, December 12, 2018 at 10:59AM
Die Polizei hat auf St. Pauli zwei Obdachlose festgenommen, die einen Flaschensammler tätlich angegriffen und ausgeraubt haben sollen. Bei dem Überfall wurde das Gebiss des Mannes zerstört. Ein 67-jähriger Flaschensammler ist am Montagabend auf dem Hamburger Berg überfallen worden. Wie die Polizei berichtet, habe ihn gegen 19.50 Uhr zunächst ein Mann von hinten mit einem [...]
Quelle: via @Hinzundkunzt.de, December 11, 2018 at 06:55PM
Here’s a little festive teaser to bring joy to your day. Happy holidays!
Quelle: via @SteveCuttsArt, December 11, 2018 at 02:47PM
Die Clubkinder luden zum Eisstockschießen vor die Rindermarkthalle. Der Erlös des Charity-Turniers Ende November ging an Hinz&Kunzt. Lange Zeit hielt man Eisstockschießen für einen Volkssport in Oberbayern oder Südtirol. Doch seit einigen Jahren schießen auch die Hamburger mit immer größerer Begeisterung den Eisstock über die Bahn. Die besteht zwar vor der Rindermarkthalle auf St. Pauli [...]
Quelle: via @Hinzundkunzt.de, December 11, 2018 at 12:44PM
Seit 1992 öffnet die Stadt jeden Winter Notunterkünfte für Obdachlose. Hinz&Kunzt hat immer berichtet: über Wohnschiffe, Turnhallen und marode Gebäude, Überbelegung, Zwei-Klassen-System und Abschreckungspolitik. Ein Blick ins Archiv. Da war dieses Loch, mitten in der Wand. Faustgroß, eins davon in jedem Raum. Weil die Fenster sich nicht mehr öffnen ließen, sollten die Zimmer dadurch gelüftet [...]
Quelle: via @Hinzundkunzt.de, December 11, 2018 at 12:09PM
In der Debatte um Hartz IV sind klare Aussagen zur Zukunft des Sozialsystems bislang noch Mangelware. Stattdessen werden einzelne Aspekte wie die Sanktionen oder das Schonvermögen herausgepickt. Einen weitaus umfassenderen Ausblick präsentierte jüngst der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB). Oberste Prämisse des Positionspapiers, das von „Zeit online“ publiziert wurde: Weniger Menschen sollen auf Hartz IV angewiesen sein. Längerer Bezug von Arbeitslosengeld I […]
Quelle: via @HartzIV.org, December 11, 2018 at 09:56AM
Quelle: via @Die Wuerde des Menschen, December 10, 2018 at 06:32PM
Quelle: via @HartzIV.org, December 10, 2018 at 03:28PM
LSG-Urteil: Erneutes Hartz IV Kostensenkungsverfahren im Einzelfall
Wenn eine Wohnung zu groß und zu teuer ist, verhängt das Jobcenter ein Kostensenkungsverfahren. Der Hilfesuchende hat daraufhin in der Regel 6 Monate Zeit, die Wohnkosten zu senken. Andernfalls zahlt das Jobcenter nur noch die angemessen Wohnkosten – Die restliche Miete muss dann vom Hilfesuchenden aus eigener Tasche bezahlt werden. Das Landessozialgericht hat nun entschieden, dass im Einzelfall ein erneutes […]
Quelle: via @HartzIV.org, December 10, 2018 at 12:17PM
Die Hartz-IV-Debatte hat viele Reaktionen ausgelöst. Sie reichen von „weg damit“ bis „denen es geht noch viel zu gut“. Dabei werden auch immer wieder die Sanktionen angesprochen. Doch was bewirken die Strafen und generell die Androhung von Konsequenzen überhaupt? Diese Fragen wissenschaftlich zu untersuchen, hat sich der Verein Sanktionsfrei zur Aufgabe gemacht. Dafür wird 250 Hartz-IV-Empfängern im Rahmen einer Studie […]
Quelle: via @HartzIV.org, December 07, 2018 at 09:57AM
@ Änderung der Fragestellung im BVerfG
Während bis dahin dort stand ... steht dort jetzt:
Vorlage zu der Frage, ob die Sanktionsregelungen in § 31a in Verbindung mit §§ 31 und 31b des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch (SGB II) in der Fassung vom 13. Mai 2011 (BGBI I S. 850, 2094), gültig ab 1. April 2011, mit Art. 1 Abs. 1 GG in Verbindung mit Art. 20 Abs. 1 GG - Sozialstaatlichkeit - und dem sich daraus ergebenden Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums mit Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG und mit Art. 12 GG vereinbar sind.
S. Eintrag im Web.arcive vom 09.09.18: https://goo.gl/NVhgAE
Vorlage zu der Frage, ob die Sanktionsregelungen in § 31a in Verbindung mit §§ 31 und 31b des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch (SGB II) in der Fassung vom 13. Mai 2011 (BGBI I S. 850, 2094), gültig ab 1. April 2011, mit Art. 1 Abs. 1 GG in Verbindung mit Art. 20 Abs. 1 GG - Sozialstaatlichkeit - und dem sich daraus ergebenden Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums vereinbar sind.
S. Änderung vom 25.11.2018:
https://goo.gl/Bzuwzp
D.h., der Hinweis auf Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG und auf Art. 12 GG ist entfallen.
Quelle: via @Die Wuerde des Menschen, December 06, 2018 at 10:10PM
Zahlreiche Helfer, Sponsoren und Prominente haben in der Fischauktionshalle eine Weihnachtsfeier für mehr als 400 Bedürftige organisiert. Der Duft von frischem Gebäck hängt sicherlich auch heute noch in der Irena-Sendler-Schule in Wellingsbüttel. Lehrerin Hille Flemming hatte die Lehrküche der Stadtteilschule in den vergangenen Tagen zusammen mit Schülern von der fünften bis elften Klasse in eine [...]
Quelle: via @Hinzundkunzt.de, December 06, 2018 at 03:22PM
Geschichten über Deutschlands Jobcenter hören wir nur allzu oft. Was sich jetzt jedoch das Jobcenter Bielefeld geleistet hat, ist nahezu absurd. Eine 11-Jährige erhielt vom Inkasso-Service der Agentur für Arbeit eine Rückzahlungsforderung inklusive Mahngebühren. Dabei ist weder das Kind, noch ihre Mutter beim Jobcenter gemeldet. Weder Kind noch Mutter beim Jobcenter gemeldet Das Jobcenter Bielefeld schießt den Vogel ab: Einer […]
Quelle: via @HartzIV.org, December 06, 2018 at 09:19AM
Nach dem Tod von drei Obdachlosen in den vergangenen Wochen hat die Linksfraktion Zahlen zur Obdachlosigkeit abgefragt. Ergebnis: Bereits vor zwei Jahren starben im Winter mindestens zwei Obdachlose voraussichtlich an Unterkühlungen. Aus jetzt veröffentlichten Zahlen der Hamburger Krankenhäuser geht hervor: In den 60 Monaten zwischen Oktober 2013 und August 2018 verstarben insgesamt 62 Obdachlose. In [...]
Quelle: via @Hinzundkunzt.de, December 05, 2018 at 04:07PM
Das leidige Thema rund um die Mietkaution ist unter Hartz IV Empfängern sehr umstritten. Es halten sich seit Jahren hartnäckig Halbweisheiten. Nun bringt das Bundessozialgericht Licht ins Dunkeln. Auch Hartz IV Empfänger müssen bei Anmietung einer neuen Wohnung die Mietkaution an den Vermieter zahlen. Zwar haben sie Anspruch auf ein Darlehen vom Jobcenter, doch muss dieses von den Regelleistungen abgestottert […]
Quelle: via @HartzIV.org, December 05, 2018 at 11:43AM
Am 28. Oktober sah man Menschen mit großen Bücherstapeln und glücklichen Gesichtern das Bucerius Kunst Forum verlassen: Kunstliebhaber, Schnäppchenjäger und Studenten haben tolle Bücherfunde gemacht und unterstützen damit Hinz&Kunzt und die Rathauspassage. Gespendet für den Verkauf hatten die Bücher die Rathauspassage sowie Leser des Straßenmagazins Hinz&Kunzt. Obendrein hat der Bucerius Buch Shop seine Regale geleert und [...]
Quelle: via @Hinzundkunzt.de, December 03, 2018 at 12:49PM

References: § 31
 Art. 1
 Art. 20
 Art. 2
 Art. 12
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 Art. 1
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