Source: https://schwarz-gelb-aachen.de/index.php/2-uncategorised/218-corona-explositionsprophylaxe
Timestamp: 2020-06-03 22:48:27+00:00

Document:
Corona-Expositionsprophylaxe Update 30.05.2020
Offener Brief an alle Mitglie der zur aktuellen Coronaschutzverordnung
Liebe Clubmitglieder, Freunde des Tanzsportes und Mitstreiter,
Die gesamtgesellschaftliche Lage bessert sich zunehmend und die Zahl der bestätigten Neuinfektionen in NRW und vor allem auch in der Stadt und der Städteregion Aachen ist erfreulicherweise weiter rückläufig.
Der Presse und den Medien ist zu entnehmen, dass weitere Lockerungen formuliert und gestattet sind.
Nun gibt es jedoch Auslegungsoptionen bei der neuen Coronaschutzverordnung, mit Gültigkeit ab 30.05.2020, welche man als Verschärfung deuten könnte, vor allem für unseren Bereich.
Zur eindeutigen Gestattung:
Wir dürfen unser Clubheim seit 11. Mai 2020 wieder nutzen, unter Einhaltung eines Nutzungs- und Hygienekonzeptes. Dieses Konzept ist formuliert und veröffentlicht.
Wir haben dieses Konzept auch zum 11. Mai an das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales (MAGS) des Landes NRW gesandt und sind per E-Mail auf die zu diesem Zeitpunkt veröffentlichten FAQs des MAGS verwiesen worden. In diesen stand unter:
„Was gilt für den Tanzsport?
Tanzsport kann betrieben werden, soweit sich die nicht-kontaktfreie Ausübung auf einen festen Tanzpartner beschränkt und im Übrigen ein Mindestabstand von 1,5 Metern zwischen Personen gewährleistet ist.“
Mit der neuen Coronaschutzverordnung, gültig ab 30.05.2020, sind diese FAQs geändert worden. Es findet sich kein Passus für den Tanzsport, sondern nur für Tanzschulen: „Was gilt für Tanzschulen? …“
Es findet sich jedoch kein Widerruf der Gestattung für nicht-kontaktfreie Sportausübung mit einem festen Tanzpartner für den Tanzsport! Man muss sich diese Einschränkung der vorherigen Gestattung erschließen.
Der TNW als unser offizielles Organ hat sich um Klärung bemüht und über den LSB bei der Staatskanzlei scheinbar die Auskunft erhalten, dass nur Tanzschulen diese nicht-kontaktfreie Ausübung des Tanzens gestattet sei.
Wenn dem Land NRW (MAGS) in der Verordnung vom 11.05.2020 ein redaktioneller Fehler bei den FAQs unterlaufen wäre oder wenn eine Verschärfung geplant ist, so wäre ein Widerruf auf den Seiten des Landes zur Klarstellung zu erwarten, und nicht die Weiterverbreitung eines Auslegungswunsches über den LSB an den TNW.
Gegen diese Einschränkung könnten wir dann einen Eilantrag beim OVG Münster stellen, weil
die Ungleichbehandlung von Tanzschulen und Tanzsportvereinen und die ungleiche Einschränkung von Grundrechten nicht verhältnismäßig und nachvollziehbar ist,
eine Verschärfung von Auflagen in einzelnen Bereichen ohne ein besonderes nachgewiesenes Infektionsgeschehen in Zeiten von Lockerungen aufgrund rückläufiger Zahlen von Neuinfektionen nicht gewünscht sein kann und vor allem weil es dann keine Rechtfertigung für zu tolerierende Grundrechtseinschränkungen gibt und
unklar ist, welche Wertigkeit zwischen §1 und § 9 CoronaSchVO besteht.
Ebenfalls würden wir, wenn wir Lebensgemeinschaften das Tanzen mit Kontakt in unseren Räumen untersagen, dazu beitragen, dass sie dies in Ihrem Wohnzimmer tun, wo die Belüftung mit Sicherheit deutlich schlechter ist, als in unseren Tanzsälen mit minimal 6,5 Metern lichter Höhe und extrem guter Belüftungsmöglichkeit, so dass dies auch aus Sicht der Infektionsprophylaxe keinen Sinn ergibt.
Außerdem ergibt sich auch jetzt bei genauem Studium der Verordnung aus
§ 9 Abs. 4, dass:
„Beim kontaktfreien Sport- und Trainingsbetrieb …Gewährleistung eines Mindestabstandes von 1,5 Metern … zwischen Personen, die nicht zu den in § 1 Abs. 2 genannten Gruppen gehören,…“
Daraus erschließt sich nach meiner Einschätzung und nach meinem Rechtsverständnis, dass diesen Personengruppen auch eine Reduzierung des Mindestabstandes eventuell bis nahe an den (oder bis zum?) Körperkontakt gestattet ist!
Natürlich weise ich hiermit alle Mitglieder auf die geänderten Empfehlungen des TNW hin, welcher aufgrund einer Informationsweiterleitung uns die rein kontakt-freie Sportausübung empfiehlt.
Nach meinem Rechtsverständnis ist von Seiten des MAGS kein offizieller Widerruf der eindeutigen vorherigen Gestattung (FAQs vom 11.05.2020) erfolgt und auch die Formulierung des § 9 Abs. 4 CoronaSchVO legt nahe, dass eine Abstandsreduktion zwischen Personengruppen nach § 1 Abs. 2 CoronaSchVO gestattet ist.
Deswegen ist nach meinem Rechtsverständnis keine Änderung unseres Nutzungs- und Hygienekonzeptes zum derzeitigen Zeitpunkt erforderlich, wobei natürlich jeder für sein eigenes Handeln verantwortlich ist und das Recht und juristische Formulierungen unterschiedlich auslegbar sind.
Von weiteren Lockerungen unseres derzeitigen Konzeptes sehen wir jedoch vorerst ab.
Sollte es zu Unstimmigkeiten oder Problemen in Einzelfällen kommen, so sichert der Vorstand seine Unterstützung zu.
Hier das Konzept für den Gruppenunterricht
Die erste Woche, in der wir endlich wieder auf unserem guten Schwingparkett uns tänzerisch bewegen dürften hat von den Abläufen hervorragend funktioniert.
Deswegen möchten wir nun verantwortungsvoll und mit Umsicht und Rücksicht auch den nächsten Schritt gehen, und ab nächstem Montag, dem 18.05.2020, wieder betreuten Gruppenunterricht anbieten, mit jeweils streng definierten Teilnehmerzahlen je Gruppe und Handlungsanweisungen für die Übungsleiter/Trainer sowie die Teilnehmenden.
Das Nutzungs- und Hygienekonzept ist in neuer Fassung angepasst, Das Gruppenkonzept ausformuliert und auch Datenschutz mit und ohne Transponder, Verpflichtungserklärung sind dem aktuellen Stand und dem Gruppenunterricht angepasst worden.
Wer schon Zeiten für das freie Training gebucht hat wird gebeten, diese mit dem stattfindenden Gruppenunterricht abzugleichen und ggf. zu stornieren.
Die Datenschutzerklärungen, die bereits ausgefüllt und abgegeben wurde, haben weiterhin ihre Gültigkeit.
Downloade hier das überarbeitete Hygiene- und Nutzungskonzept
Downloade hier die Datenschutzerklärung (Transponderdaten)
Downloade hier die Datenschutzerklärung (ohne Transponderdaten)
Downloade hier die Verpflichtungs- und Einverständniserklärung
Voraussichtlich können wir ab kommendem Montag, dem 11. Mai 2020, unser Clubheim wieder zum Freien Training in extrem eingeschränkter Form nutzen.
Aber: Der Virus SARS-CoV 2 ist nicht verschwunden und wir müssen mit dieser wiedergewonnenen Freiheit verantwortungsbewusst und sorgsam umgehen!
Um die Nutzung des Clubheims und den Trainingsbetrieb angemessen steuern und dokumentieren zu können, ist die „Buchung“ der geplanten und gewünschten Trainingseinheiten über ein Onlineportal erforderlich, welches für unseren Verein freundlicherweise Manuel Rieke entwickelt und in Form gegossen hat.
Hierzu bräuchten wir von jedem, der buchen möchte, eine E-Mailadresse; bei Ehepaaren entsprechend eine E-Mailanschrift pro Person. Diese müsste am besten an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! oder an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! gesendet werden, wenn sie uns noch nicht bekannt ist. Dann können wir diese einpflegen.
Die Nutzung ist auf 11 Personen je Saal beschränkt. Umkleiden, Duschen und die größeren Sanitärbereiche im Obergeschoss, sowie die Küche und die Theke bleiben zur Nutzung gesperrt (auch die Gläser).
Das Parkett und die Musik können gerne benutzt werden. (Genauere Informationen sind im Dokument "Nutzungs- und Hygienekonzept zu finden)
Die Strafen und Ordnungsgelder sind hoch, und wenn wir Pech haben, kann der Verstoß einzelner gegen die Abstandsregeln zu einer erneuten Schließung der Sportstätte führen. Wir sollten froh sein, dass uns das Land dieses Maß an Eigenverantwortlichkeit zutraut und sollten diese Freiheit mit Bedacht und Umsicht nutzen.
Die genauen Vorgaben könnt Ihr/können Sie bitte dem ausformulierten Nutzungs- und Hygienekonzept entnehmen.
Bitte denkt/denken Sie daran, die Verpflichtungs- und Einverständniserklärung, sowie die Datenschutzerklärung beim ersten Besuch ausgefüllt und unterschrieben mitzubringen.
(1) Die Möglichkeit der Nutzung hängt letztlich von der noch nicht vorliegenden Fassung der Coronaschutzverordnung des Landes NRW mit Wirkung ab 11. Mai ab. Diese wird dann für die Nutzungsmöglichkeit und Sportausübung in unserem Verein verbindlich sein, ist zurzeit jedoch nur in der Fassung vom 7.Mai veröffentlicht, welche uns den Betrieb untersagt!
(2) Das „Onlineportal“ zur Buchung der Nutzung ist fertig, es müssen jedoch noch die Datensätze in geeigneter Form integriert werden. Ebenso müssen diese Daten dann aktualisiert werden, sprich uns neu zur Kenntnis kommende Datensätze müssen eingepflegt werden. Auch dies kann natürlich zu Verzögerungen führen, weil wir zwar unser möglichst Bestes geben, aber auch unsere Tage sind sehr gefüllt. Seid/Seien Sie bitte nicht enttäuscht, wenn eine Buchung nicht am Montag, sondern erst später möglich sein wird. Und ohne Buchung ist keine Nutzung gestattet!
(3) Transponder für Jugendliche und Kinder (ohne „Öffnungsfunktion“) sind über den jeweiligen Übungsleiter oder unser Büro anzufordern. Diese würden den Ablauf des Einlasses und der erforderlichen Dokumentation zum „Betreten des Clubheims“ und zur Nutzung der Säle deutlich erleichtern.
Heute Abend wäre unser gemeinsamer Tanz in den Mai gewesen, welcher Coronabedingt leider dieses Jahr höchstens in Euren/Ihren Wohnzimmer stattfinden kann, und nicht in unserem Clubheim mit der vorbereiteten Playlist von Johannes und der tollen Beleuchtung von Marc und den geplanten Showeinalgen, organisiert von der Freitags-Gruppe bei Angelika.
Auch hat die heutige Pressekonferenz der politisch Verantwortlichen nicht erkennen lassen, dass für unseren Bereich des Vereinssports Änderungen der Erlasslage zum kommenden Montag zu erkennen oder zu erwarten sind. Bestimmend für die Sperrung unseres Clubheims sind zur Zeit das Gesundheitsamt Aachen bezugnehmend auf den Erlass des Landes NRW.
nach den Osterferien geht es leider noch nicht weiter, sondern alle Vereinssportstätten sind weiter gesperrt aufgrund des aktuellen Erlasses der Landesregierung vom letzten Donnerstag, der den vorhergehenden ersetzt und für Vereine und deren Sportstätten keine Nutzung erlaubt.
Dieser Erlass hat Gültigkeit bis zum 3. Mai einschließlich.
Zu hoffen bleibt, dass ab 4. Mai eine Nutzung mit begrenzter Personenzahl pro Saal oder für das Clubheim unter Auflagen wieder möglich sein wird.
Für diesen Fall ist unser Webmaster schon dabei, eine Möglichkeit zu gestalten, dass Mitglieder z.B. in einem Log-In Bereich auf einen Zeitplan unseres Clubs bzw. der Säle zugreifen können, dort ein Passwort anfordern können, um sich dann für definierte Zeiten Im Club bzw. in einem Saal anzumelden.
Wenn wir die erforderlichen Kenngrößen wissen, wieviel Menschen je Saal eventuell zugelassen sein werden, dann können wir diesen ggf. ab dieser Zahl sperren oder einfach die Zahl veröffentlichen, damit der/die Überzähligen wissen, dass dieser Zeitraum schon „belegt“ ist, und keiner umsonst zum Vereinsheim fährt.
Weitere Informationen werden euch dann rechtzeitig mitgeteilt.
Da Veranstaltungen bis 31. August abzusagen sind, fällt der Tanz in den Mai aus und auch das 3LE wird nicht stattfinden.
Sollte sich die Lage beruhigen und/oder weitere Neuigkeiten zur aktuellen Lage vorhanden sein,
werden wir Euch direkt darüber Informieren!
Bis auf weiteres gehen wir davon aus, dass wir die entfallenen Termine in den Sommerferien nachholen können und insofern die entangenen Termine nur verschoben sind.
Sollte sich der Nutzungsausfall über das Ende der Osterferien hinaus ausdehnen, so bieten wir allen Mitgliedern auf Antrag eine Stundung der Beiträge ab 1. Mai an, falls die Räumlichkeiten oder die Angebote dann noch nicht wieder zu Verfügung stehen.
Entsprechende Anträge sind bitte gemäß dem Formular bis 10 Tage vor dem Monatsletzten (Für Mai wäre das bis 20.04.2020) an unser Büro oder per E-Mail an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! zu senden.
Der Vorstand wird die Stundungsanträge großzügig bewilligen, behält sich aber vor, Stundungsanträge ganz oder teilweise, auch montasbezogen abzulehnen, wenn es die Finanzlage des Vereins unter Berücksichtigung der zu erfüllenden Verpflichtungen des Vereins erfordert. Entsprechende Ablehnungen würden ebenfalls schriftlich erteilt.
Schweren Herzens müssen wir mitteilen, dass der Trainingsbetrieb seitens der Stadt Aachen untersagt wird.
"Mit der Allgemeinverfügung der Stadt Aachen sind nun jegliche Orte auch von Sportvereinen geschlossen für Zusammenkünfte."
Insoweit ist nun auch das Clubheim für jegliche Art von Zusammenkunft gesperrt.
Auch die Nutzung der Schanz für Clubmitglieder ist bis auf weiteres komplett verboten.
Sämtliche Räumlichkeiten stehen erstmal für alle Clubmitglieder bis zum Ende der Osterferien nicht mehr zur Verfügung, da diese als "Ort der Zusammenkunft" gelten.
Sowohl die Tanzkurse, als auch das Freie Training, sowie die Veranstaltungen dürfen und werden bis nach den Osterferien nicht statt finden.
Wir danken für das Verständnis und wünschen allen ein gutes und gesundes gelingen dieser Krise!

References: §1
 § 9

§ 9
 § 1
 § 9
 § 1