Source: https://www.mein-notdienst.de/agb
Timestamp: 2019-06-24 09:41:02+00:00

Document:
Mein Notdienst - Schlüsselnotdienste in Deutschland mit Preisen, Öffnungszeiten und lokaler Adresse
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Über meinNotdienst
§2 Leistungen / Vertragsgegenstand
§5 Vertragsablehnung- / Übertragung
§11 Zahlungsart
Die allgemeinen Geschäftsbedingungen der Netzklusiv UG (haftungsbeschränkt) gelten für alle in § 2 beschriebenen einmaligen und fortlaufenden Leistungen der Netzklusiv UG (haftungsbeschränkt), bezüglich der zugehörigen Internetdomain www.meinnotdienst.de.
Die AGB´s in der aktuellen Version sind spätestens mit der Inanspruchnahme der durch die Netzklusiv UG (haftungsbeschränkt) offerierten Leistungen gültig und können jederzeit unter den o.g. Internetadressen online eingesehen werden.
Nebenabreden, Änderungen und Ergänzungen der AGB bedürfen der Schriftform und Bestätigung durch die Netzklusiv UG (haftungsbeschränkt).
Die Netzklusiv UG (haftungsbeschränkt) bietet ihren Kunden auf oben genannten Internetseiten Dienstleistungen im Rahmen eines Verbraucherportals an.
Die sich aus Verlinkung zu Partnerunternehmen ergebenden Vertragsanbahnungen und Abwicklungen zwischen Kunden und Partnerunternehmen der Netzklusiv UG (haftungsbeschränkt) erfolgen ausschließlich zwischen diesen Parteien.
Die Absendung des Anmeldeformulars auf einer der o.g. Internetseiten und die damit verbundene Auftragserteilung stellt das Zustandekommen eines Nutzungsvertrages zwischen der Netzklusiv UG (haftungsbeschränkt) und dem Kunden dar.
Die Anmeldung wird rechtsgültig durch die Annahme und Bestätigung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Der Kunde erhält eine Auftragsbestätigung via E-Mail.
Vertragslaufzeiten die sich aus einer Eintragung in der „Notdienstdatenbank“ ergeben unterliegen den jeweils bei der Anmeldung gewählten Laufzeiten und Kündigungsfristen.
Die Netzklusiv UG (haftungsbeschränkt) behält sich die Aufnahme neuer Kunden ausdrücklich vor und kann diese ohne Angabe von Gründen ablehnen.
Die Netzklusiv UG (haftungsbeschränkt) ist berechtigt, ihre Rechte und Pflichten aus dem Vertrag ganz oder teilweise an ein anderes Unternehmen zu übertragen.
Die Netzklusiv UG (haftungsbeschränkt) ist berechtigt, den Vertrag ohne Angabe von Gründen jederzeit fristlos zu kündigen.
Die vertragliche Mitgliedschaft kann jederzeit unter Einhaltung der jeweilig vereinbarten Kündigungsfrist zum Ende der Laufzeit von dem Kunden gekündigt werden.
Die Kündigung der Mitgliedschaft kann über das jeweilige Internetportal der Netzklusiv UG (haftungsbeschrankt) erfolgen. Es besteht aber auch die Möglichkeit einer schriftlichen Kündigung per E-Mail und wird mit deren Zugang wirksam.
Der Kunde hat für die Richtigkeit seiner Anmeldedaten und Eingaben die alleinige Verantwortung und verpflichtet sich zur Überprüfung seiner Daten mit den bereitgestellten Daten.
Der Kunde ist in vollem Umfang für die Inhalte seines Internet-Auftrittes verantwortlich, falls auf den o.g. Internetseiten eine Verbindung (Link) zu diesem hergestellt wird. Er haftet bei Verstoß gegen gesetzliche Bestimmungen oder gute Sitten.
Die Netzklusiv UG (haftungsbeschränkt) übernimmt keine Prüfungspflicht, behält sich aber das Recht vor, auf Inhalte, die gegen geltendes Recht oder gute Sitten verstoßen, nicht zu verlinken bzw. den Nutzungsvertrag gemäß § 6 (1) fristlos zu kündigen.
Für Verlust oder Beschädigung der vom Kunden zur Verfügung gestellten Daten ist eine Haftung durch die Netzklusiv UG (haftungsbeschränkt) ausgeschlossen, es sei denn der Netzklusiv UG (haftungsbeschränkt) fällt Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last.
Für Störungen innerhalb des Internet, durch höhere Gewalt oder Verschulden Dritter, die nicht im Einflussbereich der Netzklusiv UG (haftungsbeschränkt) liegen, kann die Netzklusiv UG (haftungsbeschränkt) keine Haftung übernehmen.
Schadenersatzansprüche, auch für sich daraus ergebende Folgeschäden, werden, soweit diese nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit der Netzklusiv UG (haftungsbeschränkt) beruhen, ausgeschlossen.
Ein Gewährleistungsanspruch auf die von Netzklusiv UG (haftungsbeschränkt) erbrachten Dienstleistungen besteht nicht.
Liegen Vertragsverstöße gemäß § 7 (2) vor, ist die Netzklusiv UG (haftungsbeschränkt) berechtigt, den Vertragswert im Sinne eines Schadenersatzes einzubehalten oder einzufordern.
Alle Preise verstehen sich exklusive der jeweils gültigen Mehrwertsteuer. Es gelten die zum Auftragszeitpunkt auf der jeweiligen Homepage veröffentlichten Preise.
Die Zahlung ist ausschließlich durch die auf von Netzklusiv UG (haftungsbeschränkt) betriebenen Hompages erwähnten Zahlungsarten möglich. Die Zahlungsmodalitäten können dort eingesehen werden.
Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn die Netzklusiv UG (haftungsbeschränkt) über den Betrag verfügen kann.
Ist der Kunde mit einer Zahlung im Verzug, so ist die Netzklusiv UG (haftungsbeschränkt) auch ohne Nachfristsetzung berechtigt, den Zugang des Kunden bis zum Eingang des offenen Betrages zu sperren.
Sollten durch nicht gedeckte Bankkonten oder durch Angabe von fehlerhaften Bankverbindungen Netzklusiv UG (haftungsbeschränkt) zusätzliche Kosten entstehen, die dem Verursacher zu Lasten gelegt werden und mit Gebühren in Rechnung gestellt werden. Solche Kosten werden zwischen 5,00 Euro und 25,00 Euro beziffert und werden von Netzklusiv UG (haftungsbeschränkt) je nach entstandenem Schaden in Rechnung gestellt.
Der Auftraggeber erlaubt der, Netzklusiv UG (haftungsbeschränkt) die im Rahmen der Geschäftsverbindung erhaltenen personenbezogenen Daten und Nutzungsdaten gemäß der gesetzlichen Regelungen 5 und 6 des Teledienstdatenschutzgesetz (TDDSG) bzw. 14 und 15 des Mediendienst-Staatsvertrag (MDStV) zu verarbeiten, zu nutzen und zu speichern.
Unser Internetauftritt verwendet Social Plugins (“Plugins”) des sozialen Netzwerkes facebook.com, welches von der Facebook Inc., 1601 S. California Ave, Palo Alto, CA 94304, USA betrieben wird (“Facebook”). Die Plugins sind an einem der Facebook Logos erkennbar (weißes „f“ auf blauer Kachel oder ein „Daumen hoch“-Zeichen) oder sind mit dem Zusatz “Facebook Social Plugin” gekennzeichnet. Die Liste und das Aussehen der Facebook Social Plugins kann hier eingesehen werden: Facebook Social Plugins.
In manchen Ländern (z.B. Deutschland) verstößt die Speicherung von IP-Adressen gegen geltende oder zukünftige Datenschutzbestimmungen. Aus diesem Grund werden keine IP´s gespeichert und im Chat die letzten drei Ziffern der jeweiligen IP nicht angezeigt.
Sollte sich eine Bestimmung dieser Bedingungen als rechtlich unwirksam erweisen, so behält der restliche Teil seine volle Gültigkeit. An die Stelle der betreffenden Bestimmung tritt diejenige Regelung, die dem gewünschten wirtschaftlichen Erfolg in rechtsgültiger Weise mindestens am nächsten kommt. Streitigkeiten, die im Zusammenhang mit diesem Vertrag entstehen, sollen von den Vertragspartnern gütlich beigelegt werden. Sollte dies nicht möglich sein, so gilt der Sitz der Netzklusiv UG (haftungsbeschränkt) als Gerichtsstand. Dieser Vertrag unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland und ist in deutscher Sprache verfasst. Bei Übersetzungen gilt bei Unstimmigkeiten die deutsche Fassung.
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References: §2

§5

§11
 § 2
 § 6
 § 7