Source: https://www.wirbringenes.de/agb.html
Timestamp: 2019-10-15 06:22:18+00:00

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wirbringenes.de - Willkommen beim beliebten Lebensmittellieferservice Deutschlands
Allgemeine Geschäftsbedingungen der wirbringenes.de® und seinen verbundenen Partner
Nachfolgend sind die allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden: "AGB") von wirbringenes.de aufgeführt. Sie regeln das Vertragsverhältnis zwischen wirbringenes.de sowie seinen Partnerunternehmen (im Folgenden "Partner") und den natürlichen und juristischen Personen, die die Dienste von wirbringenes.de und seinen Partnern nutzen (im Folgenden: "Kunden"). Indem Sie die entsprechend gekennzeichnete Schaltfläche anklicken, akzeptieren die Kunden die AGB von wirbringenes.de und schließen mit diesem und seinen Partnern einen Vertrag über die Nutzung von Dienstleistungen ("Nutzungsvertrag"). Spätere Bestellungen der Kunden münden in gesonderten Lieferverträgen zwischen Kunde und Partner.
Die wirbringenes.de-Website ist ein Marktplatz, auf dem Partner Waren und Dienstleistungen anbieten und Kunden diese erwerben können. wirbringenes.de, als Systemgeber, bietet selbst keine Waren an und wird selbst nicht Vertragspartner der, ausschließlich zwischen den Partnern und Kunden dieses Marktplatzes, geschlossenen Lieferverträge. Auch die Erfüllung dieser, über wirbringenes.de geschlossenen, Verträge erfolgt ausschließlich zwischen Partner und Kunde.
§ 2 Warenauswahl und Informationen im Online-Shop
wirbringenes.de verantwortet den Betrieb und die Funktion der wirbringenes.de-Website und den damit verbundenen Techniken. Für die redaktionellen Inhalte, der durch den Partner betriebenen Seiten, die Auswahl und jegliche Bezeichnungen, Beschreibungen und Abbildungen der verkauften Waren trägt der jeweilige Partner die volle inhaltliche und rechtliche Verantwortung. wirbringenes.de sorgt dafür, dass der Partner die Möglichkeit hat, alle rechtlichen Vorgaben umzusetzen. Für die Nutzung dieser Möglichkeiten trägt der Partner die alleinige Verantwortung.
Die Nutzung der Dienste von wirbringenes.de setzt die Anmeldung als Kunde voraus. Ein Anspruch auf Anmeldung zu der wirbringenes.de-Website besteht nicht. Die Anmeldung selbst ist kostenlos und unverbindlich. Sie erfolgt durch Eröffnung eines Kundenkontos unter Zustimmung u.a. dieser AGB. Mit der Anmeldung kommt zwischen wirbringenes.de und dem Kunden ein Vertrag über die Nutzung der wirbringenes.de-Website (im Folgenden: "Nutzungsvertrag") zustande.
Die von wirbringenes.de bei der Anmeldung abgefragten Daten sind vollständig und korrekt anzugeben, so z.B. Vor- und Nachname, gegebenenfalls die Firma, die aktuelle Anschrift (kein Postfach) und Telefonnummer sowie eine gültige E-Mail-Adresse. Die Anmeldung einer juristischen Person darf nur von einer vertretungsberechtigten natürlichen Person vorgenommen werden, die namentlich genannt werden muss. Tritt nach der Anmeldung eine Änderung der angegebenen Daten ein, so ist der Kunde verpflichtet, die Angaben umgehend gegenüber wirbringenes.de zu korrigieren. Bei der Anmeldung wählt der Kunde ferner ein Passwort. Der Kunde muss sein Passwort geheim halten. wirbringenes.de wird das Passwort nicht an Dritte weitergeben.
wirbringenes.de stellt seinen Kunden und Partnern den in § 1 beschriebenen Marktplatz zur Verfügung. Die Nutzung des Marktplatzes oder der Umfang, in dem einzelne Funktionen und Services genutzt werden können, kann von wirbringenes.de an bestimmte Voraussetzungen geknüpft werden, wie z.B. Prüfung der Anmeldedaten, Dauer des Kundenverhältnisses oder Einkaufs- und Zahlungsverhalten.
Der Anspruch der Kunden und Partner auf Nutzung der wirbringenes.de-Website und ihrer Funktionen besteht nur im Rahmen des aktuellen Stands der Technik. Zeitweilige Beschränkungen können sich durch technische Störungen wie Unterbrechung der Stromversorgung, Hardware- und Softwarefehler etc. ergeben. wirbringenes.de behält sich weiterhin das Recht vor, Leistungen zeitweilig zu beschränken, wenn dies im Hinblick auf Kapazitätsgrenzen, die Sicherheit und Integrität der Server oder zur Durchführung technischer Maßnahmen, die der ordnungsgemäßen oder verbesserten Erbringung der Leistungen dienen, erforderlich ist. wirbringenes.de berücksichtigt in diesen Fällen die berechtigten Interessen der Kunden und Partner.
Um Arbeiten am System durchzuführen, gibt es planmäßige und angekündigte Wartungszeiten, in denen bestimmte Funktionen von wirbringenes.de nicht erreichbar sind. Diese Wartungsarbeiten sind erforderlich, um die Sicherheit sowie die Integrität der Server zu wahren, insbesondere zur Vermeidung schwerwiegender Störungen der Software und gespeicherter Daten.
Sofern ein unvorhergesehener Systemausfall den Marktplatz behindert, werden entsprechende Informationen über geeignete Wege veröffentlicht.
wirbringenes.de kann einen Kunden sperren, wenn konkrete Anhaltspunkte bestehen, dass der Kunde bei der Nutzung gegen diese AGB, die Grundsätze von wirbringenes.de oder geltendes Recht verstößt oder wenn wirbringenes.de ein sonstiges berechtigtes Interesse an der Sperrung eines Kunden hat.
Sobald ein Kunde gesperrt wurde, darf dieser Kunde die wirbringenes.de-Website nicht mehr nutzen und sich nicht erneut anmelden.
Die Kunden können den abgeschlossenen Nutzungsvertrag jederzeit kündigen. Für die Kündigungserklärung genügt eine schriftliche Mitteilung an wirbringenes.de - Wolfram Theeg, Isarweg 14a, 85375 Neufahrn b. Freising oder eine E-Mail an info@wirbringenes.de.
wirbringenes.de kann den Nutzungsvertrag jederzeit mit einer Frist von vierzehn Tagen zum Monatsende kündigen. Das Recht zur Sperrung bleibt hiervon unberührt.
§ 6 Rechnungen und Zahlungsbedingungen
wirbringenes.de stellt dem Kunden nach einer Bestellung im Auftrag des jeweiligen Partners per E-Mail eine Bestellbestätigung zu.
Die Rechnung bzw. den Lieferschein über die erbrachte Leistung erhält der Kunde bei Lieferung durch den Partner oder dessen Beauftragten. Die Zahlung der Rechnung erfolgt über die, während des Bestellvorganges gewählte oder mit dem Partner vereinbarte, Weise. Zahlungen über den Dienstleister PayPal erfolgen nach Abgabe der Bestellerklärung des Kunden, in jedem Fall aber vor Lieferung. Barzahlungen oder Zahlungen per Debit- oder Kreditkarte erfolgen bei Übergabe der Ware. Weitergehende Absprachen wie z.B. Zahlung auf Rechnung sind nur nach Vereinbarung mit dem Partner gültig. Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware im Eigentum des Partners.
§ 7 Systemintegrität und Störung der wirbringenes.de-Website
Kunden und Partner sind nicht berechtigt, Mechanismen, Software oder sonstige Scripts in Verbindung mit der Nutzung der wirbringenes.de-Website zu verwenden, die das Funktionieren der wirbringenes.de-Website stören können. Kunden und Partner dürfen keine Maßnahmen ergreifen, die eine unzumutbare oder übermäßige Belastung der wirbringenes.de-Infrastruktur zur Folge haben könnten. Es ist Kunden und Partnern nicht gestattet, von wirbringenes.de generierte Inhalte zu blockieren, zu überschreiben, zu modifizieren oder in sonstiger Weise störend in die wirbringenes.de-Website einzugreifen.
Die auf der wirbringenes.de-Website abgelegten Inhalte dürfen ohne vorherige schriftliche Zustimmung der Rechteinhaber weder kopiert oder verbreitet, noch in sonstiger Weise genutzt oder vervielfältigt werden. Dies gilt auch für ein Kopieren im Wege von "Robot/Crawler"-Suchmaschinentechnologien oder durch sonstige automatische Mechanismen. Das Layout der wirbringenes.de-Websites und dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen dürfen nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung von wirbringenes.de vervielfältigt und/oder auf anderen Websites genutzt werden.
§ 8 Vertragsabschluss/Lieferkosten
Der Kauf- und Liefervertrag kommt zwischen Kunde und dem genannten Partner zustande, der die Auslieferung vornimmt. Dem Vertrag liegen die jeweils gültigen AGB von wirbringenes.de zu Grunde. Der Partner und die Lieferkostenbeteiligung des Kunden werden während des Bestellvorgangs benannt. wirbringenes.de beteiligt sich lediglich als Mittler. Der Kaufvertrag kommt dadurch zustande, dass der Partner die bestellten Artikel zusammenstellt bzw. einkauft. Änderungen oder Stornierung der Bestellung müssen spätestens mit Ablauf des vor dem gewünschten Liefertag liegenden Tages bei dem Partner eingehen. Spätere Änderungen oder Stornierungen der Bestellung bedürfen der ausdrücklichen Zustimmung des Partners. Alle genannten Preise enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer, die auf der Rechnung gesondert ausgewiesen wird.
§ 9 Lieferservice, Warenannahme und Lieferfähigkeit
Der Kunde verpflichtet sich, während des vom Ihm ausgewählten Lieferzeitraumes am angegebenen Lieferort die Annahme und, je nach gewählter Zahlungsart, die Bezahlung der Waren sicher zu stellen. Der Lieferort muss vom Partner einfach zu finden und mit einer für sein Kraftfahrzeug in unmittelbarer Nähe verfügbaren Haltemöglichkeit erreichbar sein. Sollten diese Kriterien nicht erfüllt werden, entfällt für den Partner die Pflicht zur Lieferung.
Alle weiteren Informationen zum Lieferservice finden Sie auf unseren Serviceseiten. Die Verpflichtung zur Lieferung entfällt ferner, wenn der Partner selbst nicht richtig oder nicht rechtzeitig beliefert wird und die fehlende Verfügbarkeit nicht zu vertreten hat.
Die Rückgabe oder der Umtausch von Lebensmitteln ist aus lebensmittelrechtlichen Gründen leider nicht möglich. Sollte es trotz der sorgfältigen Kontrolle der Partner einmal zu Beanstandungen in der Qualität der Ware kommen, braucht der Kunde diesen Teil der Ware nicht anzunehmen und zu bezahlen.
wirbringenes.de haftet für Schäden nur, wenn und soweit wirbringenes.de Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Außer bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit oder vorsätzlichem Verhaltens von wirbringenes.de besteht keine Haftung für den Ersatz mittelbarer Schäden, insbesondere für entgangenen Gewinn. Außer bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit ist die Haftung auf den bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt. Die vorgenannten Haftungsausschlüsse und Beschränkungen gelten nicht für Personenschäden sowie im Fall zwingender gesetzlicher Regelungen.
Die vorgenannten Haftungsbegrenzungen gelten ebenso zwischen Partnern und Kunden, wobei die wirbringenes.de und der jeweilige Partner nicht gesamtschuldnerisch, sondern einzelschuldnerisch haften.
Bei fehlender Ware ist die Haftung von wirbringenes.de und seinem Partner auf Nachlieferung begrenzt. Sofern die Rechtsprechung nichts anderes bestimmt, ist Gerichtsstand Freising bzw. der Sitz des jeweiligen Partners.
wirbringenes.de und seine Partner verarbeiten personenbezogene Daten zur Auftragsabwicklung und leiten die für diesen Zweck unbedingt erforderlichen Daten ggf. an Dienstleister weiter. Zum Zweck der eigenen Kreditprüfung werden ggf. Bonitätsinformationen dritter abgerufen. Im Rahmen der Bestellabwicklung übermittelt wirbringenes.de Adress- und Negativdaten an seine Partner.
wirbringenes.de erklärt ausdrücklich, keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte verlinkter Seiten zu haben. wirbringenes.de distanziert sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller verlinkten Seiten Dritter und macht sich diese Inhalte nicht zu Eigen.
Sollte eine Bestimmung dieser Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden oder eine Lücke auftreten, so bleibt die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt eine wirksame Bestimmung als vereinbart, die der von den Parteien gewollten wirtschaftlich am nächsten kommt.
Firma: wirbringenes.de
Straße: Isarweg 14a
Sitz des Unternehmens: 85375 Neufahrn b. Freising
Inhaber: Wolfram Theeg
Name und Anschrift des jeweiligen Partners werden dem Kunden zu Beginn des Bestellvorgangs mitgeteilt.
AGB Lieferbedingungen Impressum Partner werden

References: § 2
 § 1

§ 6

§ 7

§ 8

§ 9