Source: https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=IV%20ZR%20242/52
Timestamp: 2018-04-25 04:43:38+00:00

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Dabei ist ein durchschnittlicher Maßstab anzulegen ( BGH , Urt . v. 09.07.1953 - IV ZR 242/52, BGHZ 10, 228 [232]); besonders strenge Anschauungen sind ebenso wie besonders laxe Auffassungen unbeachtlich (…Palandt/ Sprau, BGB, 76. Aufl ., § 826 Rn . 4;… Palandt/ Ellenberger, BGB, 76. Aufl ., § 138 Rn . 2 ff.).
Nach dem Grundsatzurteil des Bundesgerichtshofs vom 09.07.1953, IV ZR 242/52, BGHZ 10, 228 (Leitsatz) ist eine Bank, die einem konkursreifen Unternehmen zum Zwecke der Sanierung einen Kredit gegen Sicherheitsleistungen gewährt und dadurch bewirkt, dass möglicherweise Dritte zu ihrem Schaden über die Kreditwürdigkeit des Unternehmens getäuscht werden, in der Regel verpflichtet, vor der Krediteinräumung durch einen branchenkundigen Wirtschaftsfachmann eingehend und objektiv prüfen zu lassen, ob das Sanierungsvorhaben Erfolg verspricht.
Nach dem Grundsatzurteil des Bundesgerichtshofs vom 09.07.1953, IV ZR 242/52 (BGHZ 10, 228) setzt die Nichtigkeit wegen Gläubigergefährdung nach § 138 BGB voraus, dass eine Bank einem "konkursreifen" Unternehmen einen Kredit zum Zwecke der Sanierung gewährt.
Nach der Grundsatzentscheidung des Bundesgerichtshofs vom 09.07.1953, IV ZR 242/52 (BGHZ 10, 228) ist die Sicherung eines Sanierungskredits ohne hinreichende Sanierungsfähigkeitsprüfung in der Regel sittenwidrig; der Kreditgeber muss sich durch stichhaltige Gründe im Einzelfall entlasten.
Kennt der begünstigte Gläubiger die Umstände, die den Schluss auf einen bevorstehenden Zusammenbruch des Schuldners aufdrängen, so handelt er schon dann sittenwidrig, wenn er sich über diese Erkenntnis mindestens grob fahrlässig hinwegsetzt (Anschluss an RGZ 143, 48, 51 f.; BGHZ 10, 228, 233 f.; 20, 43, 50 f.; BGH WM 1955, 1580).
Unterlässt der Zessionar die gebotene Prüfung der Auswirkungen der Zession auf das Vermögen des Zedenten, so trifft ihn der Vorwurf, sich leichtfertig über die Gefährdung der anderen Gläubiger durch Kredittäuschung hinweggesetzt zu haben (BGHZ 10, 228, 233; BGH NJW 1995, 1668).
Kennt der begünstigte Gläubiger die Umstände, die den Schluss auf einen bevorstehenden Zusammenbruch des Schuldners aufdrängen, so handelt er schon dann sittenwidrig, wenn er sich über diese Erkenntnis mindestens grob fahrlässig hinwegsetzt (RGZ 143, 48, 51 f.; BGHZ 10, 228, 233 f.; 20, 43, 50 f.; BGH WM 1955, 1580).
Unterlässt er diese gebotene Prüfung, so trifft ihn der Vorwurf, sich leichtfertig über die Gefährdung der anderen Gläubiger durch Kredittäuschung hinweggesetzt zu haben (BGHZ 10, 228, 233; Johannsen in Anmerkung LM § 138 BGB (Bb); BGH NJW 1995, 1668).
Ein derartiges Verhalten genügt den Anforderungen an die Prüfungspflicht des Zessionars, der mit dem Zusammenbruch des Zedenten zu rechnen hat, den Zusammenbruch mit der Abtretung sogar möglicherweise noch beschleunigt, und der aus der Abtretung, wie hier, ausschließlich persönliche Vorteile zu erlangen hofft, nicht einmal in Ansätzen (vgl. BGHZ 10, 228, 233).

References: BGH 
 § 826
 § 138
 § 138
 BGH 
 BGH 
 BGH 
 § 138
 BGH