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Timestamp: 2016-10-29 00:21:25+00:00

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§ 82 SGB XII, Begriff des Einkommens | Gesetze auf anwalt24.de
§ 82 SGB XII, Begriff des Einkommens Suche
Bundesrecht und LandesrechtBundSGB XII - Sozialgesetzbuch - Zwölftes Buch§§ 82 - 96, Elftes Kapitel - Einsatz des Einkommens und des Vermögens§§ 82 - 84, Erster Abschnitt - Einkommen
Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) - Sozialhilfe - Bundesrecht…§ 82 SGB XII, Begriff des Einkommens§ 83 SGB XII, Nach Zweck und Inhalt bestimmte Leistungen§ 84 SGB XII, Zuwendungen§ 85 SGB XII, Einkommensgrenze§ 86 SGB XII, Abweichender Grundbetrag§ 87 SGB XII, Einsatz des Einkommens über der Einkommensgrenze§ 88 SGB XII, Einsatz des Einkommens unter der Einkommensgrenze§ 89 SGB XII, Einsatz des Einkommens bei mehrfachem Bedarf§ 90 SGB XII, Einzusetzendes Vermögen§ 91 SGB XII, Darlehen§ 92 SGB XII, Anrechnung bei behinderten Menschen§ 92a SGB XII, Einkommenseinsatz bei Leistungen für Einrichtungen§ 93 SGB XII, Übergang von Ansprüchen§ 94 SGB XII, Übergang von Ansprüchen gegen einen nach bürgerlichem Recht Unterh...§ 95 SGB XII, Feststellung der Sozialleistungen§ 96 SGB XII, Verordnungsermächtigungen§ 97 SGB XII, Sachliche Zuständigkeit§ 98 SGB XII, Örtliche Zuständigkeit§ 99 SGB XII, Vorbehalt abweichender Durchführung§ 100 SGB XII (weggefallen)§ 101 SGB XII, Behördenbestimmung und Stadtstaaten-Klausel…Anlage 1 SGB XII, Regelbedarfsstufen nach § 28 in Euro
§ 82 SGB XIISozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) - Sozialhilfe -BundesrechtElftes Kapitel – Einsatz des Einkommens und des Vermögens → Erster Abschnitt – EinkommenTitel: Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) - Sozialhilfe -Normgeber: BundRedaktionelle Abkürzung: SGB XIIGliederungs-Nr.: 860-12Normtyp: Gesetz(1) 1Zum Einkommen gehören alle Einkünfte in Geld oder Geldeswert mit Ausnahme der Leistungen nach diesem Buch, der Grundrente nach dem Bundesversorgungsgesetz und nach den Gesetzen, die eine entsprechende Anwendung des Bundesversorgungsgesetzes vorsehen und der Renten oder Beihilfen nach dem Bundesentschädigungsgesetz für Schaden an Leben sowie an Körper oder Gesundheit, bis zur Höhe der vergleichbaren Grundrente nach dem Bundesversorgungsgesetz. 2Einkünfte aus Rückerstattungen, die auf Vorauszahlungen beruhen, die Leistungsberechtigte aus dem Regelsatz erbracht haben, sind kein Einkommen. 3Bei Minderjährigen ist das Kindergeld dem jeweiligen Kind als Einkommen zuzurechnen, soweit es bei diesem zur Deckung des notwendigen Lebensunterhaltes, mit Ausnahme der Bedarfe nach § 34, benötigt wird.Absatz 1 Satz 1 geändert durch G vom 2. 12. 2006 (BGBl I S. 2670) und 9. 12. 2010 (BGBl I S. 1885). Satz 2 eingefügt durch G vom 24. 3. 2011 (BGBl I S. 453); bisheriger Satz 2 wurde (geändert) Satz 3.(2) Von dem Einkommen sind abzusetzen1.auf das Einkommen entrichtete Steuern,2. Pflichtbeiträge zur Sozialversicherung einschließlich der Beiträge zur Arbeitsförderung,3. Beiträge zu öffentlichen oder privaten Versicherungen oder ähnlichen Einrichtungen, soweit diese Beiträge gesetzlich vorgeschrieben oder nach Grund und Höhe angemessen sind, sowie geförderte Altersvorsorgebeiträge nach § 82 des Einkommensteuergesetzes, soweit sie den Mindesteigenbeitrag nach § 86 des Einkommensteuergesetzes nicht überschreiten,4. die mit der Erzielung des Einkommens verbundenen notwendigen Ausgaben,5.das Arbeitsförderungsgeld und Erhöhungsbeträge des Arbeitsentgelts im Sinne von § 43 Satz 4 des Neunten Buches.(3) 1Bei der Hilfe zum Lebensunterhalt und Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung ist ferner ein Betrag in Höhe von 30 vom Hundert des Einkommens aus selbstständiger und nicht selbstständiger Tätigkeit der Leistungsberechtigten abzusetzen, höchstens jedoch 50 vom Hundert der Regelbedarfsstufe 1 nach der Anlage zu § 28. 2Abweichend von Satz 1 ist bei einer Beschäftigung in einer Werkstatt für behinderte Menschen von dem Entgelt ein Achtel der Regelbedarfsstufe 1 nach der Anlage zu § 28 zuzüglich 25 vom Hundert des diesen Betrag übersteigenden Entgelts abzusetzen. 3Im Übrigen kann in begründeten Fällen ein anderer als in Satz 1 festgelegter Betrag vom Einkommen abgesetzt werden. 4Erhält eine leistungsberechtigte Person mindestens aus einer Tätigkeit Bezüge oder Einnahmen, die nach § 3 Nummer 12, 26, 26a oder 26b des Einkommensteuergesetzes steuerfrei sind, ist abweichend von den Sätzen 1 und 2 ein Betrag von bis zu 200 Euro monatlich nicht als Einkommen zu berücksichtigen.Absatz 3 Satz 1 geändert durch G vom 21. 3. 2005 (BGBl I S. 818), 2. 12. 2006 (BGBl I S. 2670) und 24. 3. 2011 (BGBl I S. 453). Satz 2 geändert durch G vom 24. 3. 2011 (a. a. O.). Satz 4 angefügt durch G vom 24. 3. 2011 (a. a. O.), geändert durch G vom 21. 3. 2013 (BGBl I S. 556).(4) 1Einmalige Einnahmen, bei denen für den Monat des Zuflusses bereits Leistungen ohne Berücksichtigung der Einnahme erbracht worden sind, werden im Folgemonat berücksichtigt. 2Entfiele der Leistungsanspruch durch die Berücksichtigung in einem Monat, ist die einmalige Einnahme auf einen Zeitraum von sechs Monaten gleichmäßig zu verteilen und mit einem entsprechenden Teilbetrag zu berücksichtigen; in begründeten Einzelfällen ist der Anrechnungszeitraum angemessen zu verkürzen.Absatz 4 neugefasst durch G vom 21. 12. 2015 (BGBl I S. 2557) (1. 1. 2016).
§ 81 SGB XII, Verordnungsermächtigungen§ 83 SGB XII, Nach Zweck und Inhalt bestimmte Leistungen
05.02.2007 - 6.503 mal gelesen.Autor: Rechtsanwalt Michael Nickel aus Hagen (Westfalen)Verwertung von Lebensversicherung zum Bestreiten von ProzesskostenStand der RechtsprechungZu dem gem. § 115 Abs. 2 S. 1 ZPO einzusetzenden Vermögen gehören grundsätzlich auch private Lebensversicherungen, und zwar neben Kapitallebensversicherungen auch… mehr

References: § 82
 § 28

§ 82
 § 34
 § 82
 § 86
 § 43
 § 28
 § 28
 § 3

§ 81
 § 115