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Timestamp: 2016-10-27 20:51:04+00:00

Document:
6B_496/2011 (19.11.2012)
Strafzumessung (mehrfache versuchte vors�tzliche T�tung),
des Geschworenengerichts des Kantons Z�rich
Das Geschworenengericht des Kantons Z�rich sprach X.________ am 17. Juni 2010 schuldig der mehrfachen versuchten T�tung und der mehrfachen Gef�hrdung des Lebens (im Sinne der Anklage vom 9. Oktober 2009) sowie der Entwendung eines Motorfahrzeugs zum Gebrauch, des Fahrens trotz Entzugs und des Fahrens in fahrunf�higem Zustand (im Sinne der Nachtragsanklage vom 17. Mai 2010). Es bestrafte ihn mit einer Freiheitsstrafe von 7 Jahren (unter Anrechnung von 216 Tagen Polizei- und Untersuchungshaft) sowie mit einer Busse von Fr. 2'000.--. Im Zivilpunkt erkl�rte das Geschworenengericht X.________ dem Grundsatz nach schadenersatzpflichtig. Zur Bestimmung der Schadensh�he verwies es den Gesch�digten Y.________ auf den Zivilweg. Es verpflichtete X.________ ausserdem, Y.________ eine Genugtuung von Fr. 75'000.-- und Z.________ eine solche von Fr. 8'000.-- zu bezahlen. Im Mehrbetrag wies es die Genugtuungsbegehren ab.
Den Schuldspr�chen der mehrfachen versuchten T�tung und der mehrfachen Gef�hrdung des Lebens liegt folgender Sachverhalt zu Grunde:
X.________ fuhr am 1. Mai 2008 in Z�rich mit seinem Personenwagen mit 18,7 km/h in eine beim Kreuzungsbereich Dienerstrasse/Langstrasse sich aufhaltende, dicht gedr�ngte Menschenmenge und setzte seine Fahrt kontinuierlich beschleunigend durch die Menschentraube fort. Eine unbekannt gebliebene Person sprang auf die Motorhaube seines Autos. Unmittelbar nach der Einfahrt in die Dienerstrasse, in welchem Zeitpunkt sich diese Person noch immer auf der Motorhaube befand, in der Folge aber unkontrolliert vom Fahrzeug herunterfiel, erfasste X.________ mit seinem Personenwagen Y.________, Z.________ und A.________. Y.________ geriet unter das Fahrzeug und wurde �ber eine Distanz von 78 Metern, eingeklemmt zwischen Fahrzeugboden und Strasse, mitgeschleppt. Z.________ und A.________ wurden �berfahren. Nach der �berquerung der Langstrasse mussten zahlreiche weitere Personen vor dem herannahenden Fahrzeug fl�chten. Im Zuge seiner anschliessenden Flucht fuhr X.________ auf den sich ihm auf der Strasse entgegenstellenden B.________ zu, so dass sich dieser nur durch einen Sprung auf die Seite retten konnte.
Die gegen das Urteil des Geschworenengerichts erhobene kantonale Nichtigkeitsbeschwerde von X.________ wies das Kassationsgericht des Kantons Z�rich am 27. M�rz 2012 ab, soweit es darauf eintrat.
Gegen die kantonalen Urteile f�hren sowohl die Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Z�rich (6B_496/2011) als auch X.________ (6B_260/2012) Beschwerde in Strafsachen. Die Oberstaatsanwaltschaft beantragt, es sei das geschworenengerichtliche Urteil aufzuheben und die Strafsache kassatorisch zur neuen Entscheidung an die Vorinstanz zur Ausf�llung einer markant h�heren Strafe zur�ckzuweisen.
Die Beschwerdef�hrerin wendet sich ausschliesslich gegen die Strafzumessung. Sie sieht Art. 47, 49 Abs. 1 und Art. 50 StGB verletzt. Die Vorinstanz setze die Einsatzstrafe methodenwidrig f�r die mehrfache versuchte T�tung zum Nachteil der insgesamt vier Opfer unter Einbezug der tat- und t�terbezogenen Strafzumessungsgr�nde fest. Richtigerweise h�tte sie eine Einsatzstrafe alleine f�r das schwerste Delikt, d.h. den schwersten T�tungsversuch zum Nachteil von Y.________, bilden und diese Strafe in einem zweiten Schritt unter Einbezug der andern Straftaten angemessen erh�hen m�ssen. Die ausgef�llte Einsatzstrafe von sechs Jahren und ihre Erh�hung um ein Jahr seien �berdies "ermessensmissbr�uchlich niedrig". Die Vorinstanz gehe unter Ber�cksichtigung der subjektiv tatbezogenen Strafzumessungsgr�nde von einem "gerade noch erheblichen" Tatverschulden aus. Ein solches Verschulden k�nne angesichts des ordentlichen Strafrahmens von f�nf bis 20 Jahren keinesfalls zu einer Einsatzstrafe von nur sechs Jahren f�hren (Beschwerde, S. 4-7).
Das Bundesgericht hat die Grunds�tze der Strafzumessung nach Art. 47 ff. StGB wiederholt dargelegt (BGE 136 IV 55 E. 5.4 ff. mit Hinweisen). Es greift in die Strafzumessung nur ein, wenn die Vorinstanz den gesetzlichen Strafrahmen �ber- oder unterschritten hat, wenn sie von rechtlich nicht massgebenden Kriterien ausgegangen ist, wesentliche Gesichtspunkte ausser Acht gelassen bzw. in �berschreitung oder Missbrauch ihres Ermessens falsch gewichtet hat (BGE 134 IV 17 E. 2.1 S. 19 f. mit Hinweisen).
Hat der T�ter durch eine oder mehrere Handlungen die Voraussetzungen f�r mehrere gleichartige Strafen erf�llt, so verurteilt ihn das Gericht zu der Strafe der schwersten Straftat und erh�ht sie angemessen. Es darf jedoch das H�chstmass der angedrohten Strafe nicht um mehr als die H�lfte erh�hen. Dabei ist es an das gesetzliche H�chstmass der Strafart gebunden (Art. 49 Abs. 1 StGB).
Bei der Bildung der Gesamtstrafe nach Art. 49 Abs. 1 StGB ist vorab der Strafrahmen f�r die schwerste Straftat zu bestimmen und alsdann die Einsatzstrafe f�r die schwerste Tat innerhalb dieses Strafrahmens festzusetzen. Schliesslich ist die Einsatzstrafe unter Einbezug der anderen Straftaten in Anwendung des Asperationsprinzips angemessen zu erh�hen. Der Richter hat mithin in einem ersten Schritt gedanklich die Einsatzstrafe f�r das schwerste Delikt festzulegen, indem er alle diesbez�glichen straferh�henden und strafmindernden Umst�nde einbezieht. In einem zweiten Schritt hat er die Strafe zu erh�hen, um die weiteren Delikte zu sanktionieren. Auch insoweit muss er den jeweiligen Umst�nden Rechnung tragen (BGE 127 IV 101 E. 2b S. 104 mit Hinweis; Urteil 6B_460/2010 vom 4. Februar 2011 E. 3.4.4 mit Hinweis, nicht publ. in: BGE 137 IV 57).
Gem�ss Art. 50 StGB hat das Gericht, sofern es sein Urteil zu begr�nden hat, die f�r die Zumessung der Strafe erheblichen Umst�nde und deren Gewichtung festzuhalten. Es hat seine �berlegungen in den Grundz�gen wiederzugeben, so dass die Strafzumessung nachvollziehbar ist (BGE 136 IV 55 E. 5.4; 134 IV 17 E. 2.1; 129 IV 6 E. 6.1; mit Hinweisen).
Die Vorinstanz geht von der mehrfachen versuchten T�tung als dem schwersten Delikt aus. Die schwerste Tat ist nach der abstrakten Strafdrohung zu bestimmen (BGE 116 IV 304). Der ordentliche Strafrahmen nach Art. 111 StGB betr�gt 5 bis 20 Jahre Freiheitsstrafe.
F�r den Tatkomplex der mehrfachen versuchten T�tung (zum Nachteil von insgesamt vier Opfern) nimmt die Vorinstanz unter Ber�cksichtigung der objektiven und subjektiven Tatschwere ein "gerade noch erhebliches" Tatverschulden an. Sie ber�cksichtigt einerseits das Ausmass des Erfolgs (Rechtsgutverletzung) und die Art und Weise des Vorgehens (kriminelle Energie, Gewaltbereitschaft, keine Tatplanung, spontane Reaktion) sowie andererseits die Willensrichtung des Beschwerdegegners (Eventualvorsatz) und die bei ihm festgestellte Ausnahmesituation und grosse Angst aufgrund der �usseren Einwirkungen/Einfl�sse im Verlaufe der Fahrt (Sprung der unbekannt gebliebenen Person auf die Motorhaube mit Versperren der Sicht, massive Gewalteinwirkungen auf sein Fahrzeug). Diese panikartige Angst- bzw. Ausnahmesituation, welche die Entscheidungsfreiheit des im Sinne von Art. 19 StGB voll schuldf�higen Beschwerdegegners eingeschr�nkt habe, stellt die Vorinstanz "stark" verschuldens- (bzw. straf-)mindernd in Rechnung. In Bezug auf den vollendeten Versuch als verschuldensunabh�ngige Komponente weist die Vorinstanz darauf hin, dass es eine Frage des Gl�cks oder des Zufalls war, wie schwer oder wie leicht die Opfer verletzt wurden bzw. ob sich bei ihnen Bagatell- oder t�dliche Verletzungen einstellen w�rden. Sie veranschlagt die versuchte Tatbegehung deshalb nur "leicht" strafmindernd. Die pers�nlichen Verh�ltnisse des Beschwerdegegners bewertet die Vorinstanz neutral, das Nachtatverhalten (Teilgest�ndnis, Reue) strafmindernd und die Vorstrafen sowie den getr�bten automobilistischen Leumund straferh�hend. Insgesamt f�llt sie f�r den Tatkomplex der mehrfachen versuchten T�tung eine Einsatzstrafe von 6 Jahren aus (Entscheid, S. 61-66).
Entsprechend geht die Vorinstanz f�r den Tatkomplex der mehrfachen Gef�hrdung des Lebens vor. Sie nimmt auch insoweit, namentlich in Bezug auf das Delikt zum Nachteil von B.________, ein "gerade noch erhebliches" Tatverschulden an. Die �brigen Gef�hrdungen w�rden unter dem Titel der Tatmehrheit weniger ins Gewicht fallen, weil sie fast parallel zu den T�tungsversuchen erfolgten. Die beim Beschwerdegegner festgestellte Ausnahmesituation und grosse Angst stellt die Vorinstanz ebenfalls "stark" verschuldens- (bzw. straf-)mindernd in Rechnung (Entscheid, S. 66).
Bez�glich des Deliktskomplexes gem�ss Nachtragsanklage (Entwendung eines Motorfahrzeugs zum Gebrauch, Fahren trotz Entzugs, Fahren in fahrunf�higem Zustand) geht die Vorinstanz von einem "nicht mehr leichten" Verschulden des Beschwerdegegners aus. Von Relevanz sei hier �berdies, dass diese Taten w�hrend des h�ngigen Verfahrens betreffend versuchter eventualvors�tzlicher T�tung ver�bt worden seien (Entscheid, S. 66 f.).
Die Einsatzstrafe f�r die mehrfache versuchte T�tung von 6 Jahren erh�ht die Vorinstanz zwecks Sanktionierung der �brigen Delikte um ein Jahr. Sie legt die Gesamtstrafe auf 7 Jahre fest (Entscheid, S. 67).
4.1 Unbegr�ndet ist die Beschwerde, soweit die Beschwerdef�hrerin der Vorinstanz vorwirft, die Einsatzstrafe nicht methodisch korrekt anhand des schwersten Delikts gebildet zu haben, welches die Beschwerdef�hrerin in der versuchten T�tung zum Nachteil von Y.________ sieht. Das deliktische Verhalten des Beschwerdegegners, welches die Vorinstanz richtig als mehrfache versuchte T�tung w�rdigt, bildet zeitlich, sachlich und situativ eine Einheit. Der Beschwerdegegner verwirklichte den Taterfolg zum Nachteil von vier Opfern durch ein und dieselbe Handlung aufgrund desselben Tatentschlusses: Er fuhr mit seinem Personenwagen in eine dicht gedr�ngte Menschenmenge, wobei er in Kauf nahm, Personen auf diese oder jene Art zu erfassen und ihnen t�dliche Verletzungen zuzuf�gen (Entscheid, S. 49, 53). Wenn die Vorinstanz die Einsatzstrafe unter diesen Umst�nden anhand des Deliktskomplexes der mehrfachen versuchten T�tung bildet bzw. diese als Grundlage f�r die Bildung der Einsatzstrafe nach Art. 49 Abs. 1 StGB heranzieht, widerspricht ihr Vorgehen nicht den Regeln �ber die Methodik bei der Strafzumessung. Das gilt umso mehr, als es alleine vom Zufall und nicht vom Verhalten des Beschwerdegegners abhing, auf welche Weise die einzelnen Opfer vom Fahrzeug erfasst und in welchem Ausmass sie verletzt wurden. Unter diesen Umst�nden l�sst sich entgegen der Ansicht der Beschwerdef�hrerin nicht ohne Weiteres sagen, welcher der T�tungsversuche am schwersten wiegt. Das Vorgehen der Vorinstanz ist nicht zu beanstanden.
4.2 Dass die Vorinstanz die t�terbezogenen Strafzumessungsgr�nde bereits bei der Bestimmung der Einsatzstrafe in Rechnung stellt, ist hingegen methodisch nicht korrekt. Richtigerweise w�ren die T�terkomponenten erst nach der Festlegung der (hypothetischen) Gesamtstrafe f�r s�mtliche Delikte zu ber�cksichtigen gewesen (Urteile 6B_611/2010 vom 26. April 2011 E. 3.4 und 6B_865/2009 vom 25. M�rz 2009 E. 1.6.1). Die Beschwerdef�hrerin weist mit Recht auf diese Methodenwidrigkeit hin. Das Vorgehen der Vorinstanz wirkt sich im Ergebnis allerdings weder zu Gunsten noch zu Lasten des Beschwerdegegners aus. Auf eine Aufhebung des Urteils kann aus diesem Grund verzichtet werden (BGE 127 IV 101 E. 2c S. 104 f. mit Hinweisen).
4.3 Ebenfalls kein Erfolg ist der Beschwerde beschieden, soweit die Beschwerdef�hrerin r�gt, die Einsatzstrafe von sechs Jahren und ihre Erh�hung um ein Jahr seien "ermessensmissbr�uchlich niedrig".
4.3.1 Die Vorinstanz begr�ndet die Festsetzung der Einsatzstrafe f�r die mehrfache versuchte T�tung. Sie �ussert sich zum Strafrahmen und beurteilt die Tat- und T�terkomponenten. Dass sie von falschen tats�chlichen oder rechtlichen Gesichtspunkten ausgeht, ist nicht erkennbar. Sie qualifiziert das zu beurteilende Tatvorgehen als r�cksichtslos und erkennt auf eine erhebliche Gewaltbereitschaft und eine kriminelle Energie des Beschwerdegegners. Aus ihren Erw�gungen ergibt sich, dass sie objektiv von einem schweren Tatverschulden ausgeht, auch wenn der Beschwerdegegner die Tat nicht plante und die eigentliche Tathandlung einer spontanen Reaktion entsprang (Entscheid, S. 61 f.).
4.3.2 Subjektiv h�lt die Vorinstanz dem Beschwerdegegner zu Gute, dass er mit Eventualvorsatz handelte, den Tod der Gesch�digten mithin nicht beabsichtigte, sondern lediglich in Kauf nahm (Entscheid, S. 62). Zu seinen Gunsten nimmt sie in tats�chlicher Hinsicht weiter an, dass er aufgrund der massiven Gewalteinwirkungen auf sein Fahrzeug und der �usseren Einfl�sse (Sprung der unbekannten Person auf die Motorhaube mit Versperren der Sicht) im Verlaufe der Fahrt grosse Angst bekam bzw. in eine gewisse Panik und einen Ausnahmezustand geriet, der seine Entscheidungsfreiheit beeintr�chtigte (Entscheid, S. 46 ff., 62; vgl. Urteil 6B_260/2012 vom 19. November 2012 E. 2.7). Die vorinstanzlichen Feststellungen zur panikartigen Ausnahmesituation sowie zu deren Ausmass und Folgen ficht die Beschwerdef�hrerin nicht an. Die Vorinstanz stellt diese Ausnahmesituation zu Gunsten des Beschwerdegegners "stark" verschuldensmindernd in Rechnung (Entscheid, S. 62). Ihren Ausf�hrungen l�sst sich entnehmen, dass sie ohne Ber�cksichtigung dieses Elementes von einer wesentlich h�heren Einsatzstrafe ausgegangen w�re. Dass die Vorinstanz die grosse Angst und Ausnahmesituation zu stark zu Gunsten des Beschwerdegegners gewichtet, legt die Beschwerdef�hrerin nicht dar.
4.3.3 Im Ergebnis beurteilt die Vorinstanz das Tatverschulden f�r den Deliktskomplex der mehrfachen versuchten T�tung als "gerade noch erheblich". Nach Ber�cksichtigung der versuchten Tatbegehung, welche sie leicht strafmindernd in Rechnung stellt, und der t�terbezogenen Strafzumessungsgr�nde setzt sie die Einsatzstrafe auf sechs Jahre fest. Diese Strafe im untersten Bereich des ordentlichen Strafrahmens erscheint als sehr milde. Sie kommt aber angesichts dessen, dass es beim Versuch blieb, der Beschwerdegegner lediglich eventualvors�tzlich handelte, und er - was ausschlaggebend ist - in einen panikartigen Angstzustand mit den von der Vorinstanz festgestellten Folgen geriet, keiner Bagatellisierung des deliktischen Verhaltens gleich. Die Vorinstanz hat das ihr zustehende weite sachrichterliche Ermessen mit der Ausf�llung einer sechsj�hrigen Einsatzstrafe zwar ausgesch�pft, aber weder �berschritten noch missbraucht. Die Strafe ist gerade noch vertretbar.
4.3.4 Die Vorinstanz billigt dem Beschwerdegegner auch bei der mehrfachen Gef�hrdung des Lebens aufgrund der festgestellten Angst- und Ausnahmesituation eine starke Verschuldensminderung zu und stuft das Verschulden als "noch gerade erheblich" ein. Dasjenige f�r die SVG-Delikte gem�ss Nachtragsanklage qualifiziert sie "als nicht mehr leicht". Die Erh�hung der Strafe um ein Jahr ist im Lichte der vorinstanzlichen Verschuldensbewertung sowie angesichts der Schwere und Mehrzahl der Delikte, insbesondere der Gef�hrdung des Lebens zum Nachteil von B.________, sehr milde. Sie ist aber entgegen dem Einwand der Beschwerdef�hrerin noch nicht "ermessensmissbr�uchlich niedrig", sondern h�lt sich ebenfalls gerade noch im Rahmen des sachrichterlichen Ermessens, in welches das Bundesgericht nicht eingreift.
Die Beschwerde ist abzuweisen. Es sind keine Kosten zu erheben (Art. 66 Abs. 4 BGG). Dem Beschwerdegegner ist keine Entsch�digung zuzusprechen, da ihm im vorliegenden Verfahren keine Umtriebe entstanden sind (Art. 68 Abs. 2 BGG).
Es werden keine Gerichtskosten erhoben und keine Entsch�digungen ausgerichtet.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Geschworenengericht des Kantons Z�rich schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 47
 Art. 50
 Art. 47
 Art. 49
 BGE 
 Art. 50
 Art. 111
 Art. 19
 Art. 49