Source: http://www.jurablogs.com/topic/neue-psychoaktive-substanzen
Timestamp: 2017-11-20 09:59:22+00:00

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NEUE PSYCHOAKTIVE SUBSTANZEN - JuraBlogs
… eingreifen könnte. Dementsprechend hat der 5. Strafsenat beim 2. und 3. Strafsenat angefragt, ob solche Kräutermischungen Tabakerzeugnisse i.S.d. vorläufigen Tabakgesetzes (VTabakG) sein können (s. meinen Beitrag vom 30.11.2014). Nun hat der 3. Strafsenat geantwortet (BGH, Beschl.v. 20.1.2015, 3 ARs 28/14 = BeckRS 2015, 04815). Er will der…
Jörn Patzak/ beck-blogin Strafrecht- 133 Leser - April 18, 2015 10:41am
… bestimmt die nicht geringe Menge bei 6 Gramm (s. dazu die Pressemitteilung des BGH 5/2015). Rechtlicher Hintergrund zu den genannten Cannabinoiden: JWH-018 und CP 47, 497 waren in der Kräutermischung Spice enthalten, die im Jahr 2008 in Deutschland für großes Aufsehen als legaler Cannabisersatz sorgte. Der Gesetzgeber unterstellt beide Substanzen…
Jörn Patzak/ beck-blogin Strafrecht- 138 Leser - January 14, 2015 7:09pm
Bundesgerichtshof setzt Grenzwert der nicht geringen Menge für einige synthetische Cannabinoide fest.
… Die Bundesregierung plant eine Änderung des BtMG. Hierzu ist der Entwurf einer 28. Betäubungsmitteländerungsverordnung (BtMÄndVO) verschiedenen Verbänden vom Bundesgesundheitsministerium zur Stellungnahme übersandt worden. Nach dem Verordnungsentwurf sollen insgesamt 32 Neue psychoaktive Substanzen in das BtMG aufgenommen und folglich der…
beck-blogin Strafrecht- 210 Leser - September 19, 2014 2:48pm
… Über das Urteil des EuGH, wonach Neue psychoaktive Substanzen, die nur zu Rauschzwecken eingenommen werden, mangels therapeutischer Wirkung nicht dem Arzneimittelgesetz unterfallen, sowie die erste freisprechende Entscheidung des BGH habe ich bereits berichtet (s. meinen Beitrag vom 20.08.2014). Mittlerweile hat sich der BGH in einem weiteren…
Jörn Patzak/ beck-blogin Strafrecht- 72 Leser - September 15, 2014 6:22am
… Entscheidung des EuGH vom 10.7.2014 (C-358/13; C-181/14 = NStZ 2014, 461; s. dazu meinen Beitrag vom 12.7.2014) und führt aus, dass es den synthetischen Cannabinoiden in den vorliegenden Fällen an der Arzneimitteleigenschaft fehle. Denn sie seien zwar geeignet, die physiologischen Funktionen zu beeinflussen, sie seien aber dem Funktionieren des…
Jörn Patzak/ beck-blogin Strafrecht- 134 Leser - August 20, 2014 7:49pm
… Hinsichtlich der beim EuGH anhängigen Frage, ob Neue psychoaktive Substanzen (Legal Highs), die nicht dem Betäubungsmittelgesetz (BtMG) unterstellt sind, dem Arzneimittelgesetz (AMG) unterfallen (s. dazu hier), hat nun der Generalanwalt seinen Schlussantrag vorgelegt. Er kommt zu dem Ergebnis, dass die Neuen psychoaktiven Substanzen keine…
Jörn Patzak/ beck-blogin Strafrecht- 91 Leser - June 13, 2014 7:06am
Legal Highs – Designerdrogen zu Entspannungszwecken
… Enthalten Neue psychoaktive Substanzen (sog. Legal Highs) Stoffe, die in den Anlagen zum Betäubungsmittelgesetz (BtMG) enthalten sind, ist der Umgang hiermit nach dem BtMG strafbar. Problematisch ist die Rechtslage aber dann, wenn die Neuen psychoaktive Substanzen keine dem BtMG unterstellten Zusätze enthalten. Zum Teil wird das…
Jörn Patzak/ beck-blogin Strafrecht- 173 Leser - May 25, 2014 5:36pm
… Die EU-Kommission hat diese Woche Pläne bekannt gegeben, dass die Europäische Union verstärkt gegen Neue psychoaktive Substanzen (NPS, sog. „Legal Highs“) vorgehen will. Hierzu soll es strengere EU-Vorschriften geben, um schädliche psychoaktive Substanzen schnell vom Markt zu nehmen. Dies soll durch ein abgestuftes, verhältnismäßigeres System…
beck-blogin Strafrecht- 159 Leser - September 21, 2013 11:45am
… Betäubungsmittel eingestuft worden (s. auch meinen Blog-Beitrag vom 24.05.2013). Des Weiteren werden das Amphetamin-Derivat Lisdexamfetamin sowie die Benzodiazepine Etizolam und Phenazepam neu als verschreibungsfähige Betäubungsmittel in Anlage III des BtMG aufgenommen. Zu Lisdexamfetamin heißt es in der Verordnungsbegründung (BR-Drs. 434/13…
beck-blogin Strafrecht- 208 Leser - July 20, 2013 10:34am
… Die strafrechtliche Beurteilung beim Umgang mit Neuen Psychoaktiven Substanzen (NPS), auch Legal Highs genannt, ist seit Jahren unter den Juristen umstritten. Zuletzt entschied das OLG Nürnberg am 10.12.2012, das solche Substanzen dem Arzneimittelgesetz (AMG) unterliegen (s. dazu hier). Andere Stimmen sagen, dass das Arzneimittelgesetz hier keine…
beck-blogin Strafrecht- 169 Leser - July 1, 2013 6:38pm
… synthetische Amphetamin-, Cathinon und Phencyclidin-Derivate (z.B. Pentedron, DMMA, MPA oder MXE). Zudem soll das kürzlich in Deutschland als Arzneimittel zugelassene Lisdexamphetamin, das zur Behandlung von ADHS eingesetzt wird, ins BtMG aufgenommen werden. Die Verordnung muss noch durch den Bundesrat. Nach der 22. BtMÄndVO im Januar 2009…
beck-blogin Strafrecht- 300 Leser - May 24, 2013 3:17pm
Endlich Schluss mit dem Begriff „Legal Highs“: OLG Nürnberg bejaht Anwendung des Arzneimittelgesetzes
… Zwecke ankomme, sondern lediglich die Funktion im oder am menschlichen Körper ausschlaggebend sei. b) Der Bundesgerichtshof hat in der vergleichbaren Fallkonstellation der Strafbarkeit des Vertriebs von „Gamma-Butyrolacton“ (GBL) als Rauschmittel im Urteil vom 8.12.2009 (BGHSt 54, 243 ff.) die Anwendbarkeit des AMG bejaht. GBL wird üblicherweise…
beck-blogin Strafrecht- 554 Leser - December 27, 2012 5:44pm
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