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Timestamp: 2016-10-21 00:33:43+00:00

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6B_988/2013 (05.05.2014)
6B_988/2013 � � Urteil vom 5. Mai 2014
Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich, I. Strafkammer, vom 2. September 2013.
Zwischen Januar und M�rz 2010 �berfielen A.________, B.________ und C.________ mehrmals und in unterschiedlicher Zusammensetzung verschiedene Personen in ihren jeweiligen Wohnungen. Sie bestahlen und zwangen sie, den PIN-Code ihrer Bankkarten herauszugeben.
Das Obergericht des Kantons Z�rich sprach am 2. September 2013 zweitinstanzlich A.________, B.________ und C.________ neben anderen Delikten des mehrfachen, teilweise qualifizierten Raubes schuldig. Es verurteilte sie zu Freiheitsstrafen von elf, zw�lf und neun Jahren.
Mit Beschwerde in Strafsachen beantragt die Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Z�rich, das Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich im Zusammenhang mit der Qualifikation einzelner Raub�berf�lle aufzuheben und die Sache an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
C.________ beantragt, die Beschwerde abzuweisen und ihm die unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung zu gew�hren. A.________ und B.________ reichten keine Vernehmlassung ein. Das Obergericht des Kantons Z�rich hat darauf verzichtet.
Am 9. Februar drangen die Beschwerdegegner 1, 2 und 3 in die Wohnung von Z.________ ein. Sie weckten diese und zwangen sie zur Herausgabe der PIN-Codes ihrer Bankkarten mit der Drohung, ihr einen Finger abzuschneiden. Dabei hielt der Beschwerdegegner 1 ein Messer ohne zu fuchteln mit einem Abstand von 15 cm vor dem Gesicht von Z.________. Daraufhin wurde Z.________ gefesselt und mit einem Socken im Mund geknebelt. Sie hatte das Gef�hl, keine Luft zu bekommen, weshalb sie anfing zu rufen. Einer der Beschwerdegegner fragte sie infolgedessen, ob sie Luft brauche. Der Socken war "mal drinnen, mal draussen". Z.________ konnte ihn ausspucken und biss von sich aus hinein.
1.1.�Die Vorinstanz erw�gt, mit dem Einsatz des Messers sei f�r Z.________ keine unmittelbare Lebensgefahr geschaffen worden. Es habe ausserdem keine effektive Erstickungsgefahr bestanden. Die Drohung, einen Finger abzuschneiden, habe einzig der Abn�tigung der PIN-Codes gedient und sei deshalb durch den Grundtatbestand des Raubes konsumiert. Die Beschwerdegegner h�tten das Opfer nicht grausam behandelt und auch nicht eine besondere Gef�hrlichkeit offenbart. Die Qualifikationsgr�nde von Art. 140 Ziff. 3 Abs. 3 und Ziff. 4 StGB seien somit nicht erf�llt. Vielmehr seien die Beschwerdegegner 1 und 2 gest�tzt auf Art. 140 Ziff. 3 Abs. 2 StGB und der Beschwerdegegner 3 gest�tzt auf Art. 140 Ziff. 1 Abs. 1 StGB zu bestrafen.
1.2.�Die Beschwerdef�hrerin wendet ein, dass das vor dem Gesicht des Opfers gehaltene Messer eine konkrete Gefahr des Todeseintrittes herbeigef�hrt h�tte. Durch eine ungeschickte Bewegung h�tte sich das Opfer ungewollt einen Schnitt oder gar einen Stich in die Halsschlagader zuf�gen k�nnen. Das Vorgehen der Beschwerdegegner sei zudem grausam, indem es weit �ber das hinausgegangen sei, was zur Erf�llung des Grundtatbestandes des Raubes n�tig gewesen w�re. So sei das Opfer nicht nur gefesselt, sondern auch geknebelt worden. Die besondere Gef�hrlichkeit der T�ter offenbare sich bereits aus dem Umstand, dass das Opfer "in den eigenen vier W�nden" �berfallen wurde. Die besondere Gef�hrlichkeit sei selbst dann zu bejahen, wenn die Fesselung, die Knebelung und die Drohung mit dem Abschneiden des Fingers ausgeblendet w�rden. Sie liege erst recht vor, wenn diese Tatumst�nde mitber�cksichtigt werden. Die Vorinstanz habe zu Unrecht die Qualifikation im Sinne von Art. 140 Ziff. 3 Abs. 3 und Ziff. 4 StGB verneint.
1.3.1.�Mit Freiheitsstrafe nicht unter f�nf Jahren wird der R�uber bestraft, der das Opfer in Lebensgefahr bringt, ihm eine schwere Verletzung zuf�gt oder es grausam behandelt (Art. 140 Ziff. 4 StGB). Betreffend die Lebensgefahr ist eine stark erh�hte konkrete Gefahr oder eine konkrete, sehr naheliegende Gefahr erforderlich. Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts kann der Einsatz einer scharfen Klinge geeignet sein, eine solche Lebensgefahr zu schaffen, wenn diese gegen den Hals oder in unmittelbarer N�he davon gehalten wird und deshalb die Gefahr besteht, dass wegen eines Handgemenges oder einer geringf�gigen Bewegung des Opfers oder des T�ters eine lebensgef�hrliche Verletzung eintritt (BGE 117 IV 419 E. 4b, 427 E. 3b/aa; Urteil des Bundesgerichts 6B_726/2010 vom 17. Mai 2011 E. 1.5).
1.3.2.�Nach den verbindlichen Feststellungen der Vorinstanz hielt der Beschwerdegegner 1 das Messer 15 cm vor dem Gesicht des Opfers, ohne damit zu fuchteln. Dass das Messer sich in unmittelbarer N�he des Halses befand, ist nicht erstellt. Eine geringf�gige Bewegung des T�ters oder des Opfers w�re somit nicht geeignet gewesen, eine Verletzung am Hals herbeizuf�hren. Eine unmittelbare Lebensgefahr bestand nicht.
1.3.3.�Der Begriff der Grausamkeit beim qualifizierten Raub ist identisch mit demjenigen bei der qualifizierten Freiheitsberaubung, sexuellen N�tigung oder Vergewaltigung. Grausamkeit liegt vor, wenn der T�ter dem Opfer aus gef�hlloser, unbarmherziger Gesinnung besonders schwere Leiden aufgrund der St�rke, der Dauer oder der Wiederholung zuf�gt. So ist eine zwecklose Bosheit, die zur Verwirklichung des Planes des T�ters ganz unn�tig war und nur mit einem sadistischen Vergn�gen oder doch mindestens der ausdr�cklichen Absicht, Schmerz zuzuf�gen, erkl�rt werden kann, als grausam zu bezeichnen (BGE 106 IV 363 E. 4d; vgl. auch BGE 119 IV 49 E. 3d; Urteil des Bundesgerichts 6S.81/2005 vom 12. August 2005 E. 2.3 mit Hinweisen). Ausdruck der Grausamkeit ist beispielsweise, wenn das Opfer �ber l�ngere Zeit geknebelt, in besonders dunklen oder engen R�umen eingesperrt oder in unnat�rlicher Stellung gefesselt wird. Die Behandlung ist ebenfalls grausam, wenn das Opfer zum Scheine hingerichtet wird oder man es an Durst oder Hunger leiden l�sst (Urteil des Bundesgerichts 6S.81/2005 vom 12. August 2005 E. 2.4 mit Hinweisen).
1.3.4.�Die �berraschung des Opfers - selbst im eigenen Schlafzimmer - ist jedem Raub�berfall inh�rent und als solche mit keinen ausserordentlichen Leiden verbunden. Z.________ war in der Lage, sich sowohl von der Fesselung als auch von der Knebelung selbst zu befreien (Urteil, E. 3.4 und 3.5). Die Leiden, welche die Beschwerdegegner ihr zuf�gten, k�nnen nicht als besonders schwer qualifiziert werden. Die Vorinstanz stellt nicht fest, dass die Beschwerdegegner in der ausdr�cklichen Absicht handelten, dem Opfer Schmerz zuzuf�gen. Inwiefern das Vorgehen der Beschwerdegegner weit �ber das hinausgegangen sein soll, was zur Verwirklichung ihres Planes notwendig war, ist nicht ersichtlich. Die Qualifikation der grausamen Behandlung nach Art. 140 Ziff. 4 StGB ist nicht erf�llt.
1.4.1.�Mit Freiheitsstrafe nicht unter zwei Jahren wird bestraft, wer durch die Art, wie er einen Raub begeht, seine besondere Gef�hrlichkeit offenbart (Art. 140 Ziff. 3 StGB). Nach der Rechtsprechung ist diese Qualifikation nur mit Zur�ckhaltung anzunehmen. Dies ergibt sich daraus, dass bereits der Grundtatbestand des Raubes einen Angriff auf das Opfer und damit begriffsnotwendig dessen mehr oder weniger grosse Gef�hrdung voraussetzt. Die in Art. 140 Ziff. 3 StGB genannte besondere Gef�hrlichkeit ist nur zu bejahen, wenn die konkrete Tat nach ihrem Unrechts- oder Schuldgehalt besonders schwer wiegt. Ob dies der Fall ist, beurteilt sich aufgrund der gesamten Tatumst�nde. Die besondere Gef�hrlichkeit l�sst sich namentlich begr�nden mit der professionellen Vorbereitung der Tat, dem �berwinden moralischer und technischer Hindernisse sowie der ausgepr�gt k�hnen, verwegenen, heimt�ckischen, hinterlistigen oder skrupellosen Art ihrer Begehung (BGE 117 IV 135 E. 1a; 116 IV 312 E. 2e; Urteil des Bundesgerichts 6B_658/2013 vom 22. Januar 2014 E. 2.2.2).
Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung gen�gt es zur Erf�llung der besonderen Gef�hrlichkeit nach Art. 140 Ziff. 3 StGB, dass der T�ter eine konkrete Gefahr f�r das Opfer schafft, auch wenn es dadurch keine Verletzungen davontr�gt. Wer aus kurzer Distanz eine Pistole auf den Kopf des Opfers richtet, schafft eine solche Gefahr, auch wenn die Waffe dabei gesichert bzw. nicht durchgeladen ist (Urteil des Bundesgerichts 6B_491/2009 vom 26. Oktober 2009 E. 6.3 mit Hinweis). Im Rahmen der Qualifikation der besonderen Gef�hrlichkeit ber�cksichtigt die Rechtsprechung auch das Zusammenwirken mehrerer T�ter sowie einen allf�lligen Konsum von Alkohol oder Bet�ubungsmitteln und die sich daraus ergebende M�glichkeit unkontrollierter Handlungen (Urteile des Bundesgerichts 6S.250/2003 vom 28. August 2003 E. 1.2 und 6B_658/2013 vom 22. Januar 2014 E. 2.3).
1.4.2.�Die Beschwerdegegner drangen zu dritt in das Schlafzimmer des Opfers ein, �berraschten es im Schlaf und bedrohten es mit einem Messer vor dem Gesicht. Die Verwendung des Messers ist in diesem Fall mit einer Drohung mit einer gesicherten Schusswaffe vergleichbar. Indem die Beschwerdegegner ausserdem ihr Opfer zu dritt im Schlaf �berraschten, nutzten sie - in der �berzahl - seine besonders wehrlose Situation aus. Mit ihrem Vorgehen offenbarten die Beschwerdegegner, gesamthaft betrachtet, ihre besondere Gef�hrlichkeit. Die Vorinstanz verneint zu Unrecht die Qualifikation von Art. 140 Ziff. 3 Abs. 3 StGB.
Am 17. Februar 2010 drangen die Beschwerdegegner 1 und 2 in die Wohnung von Y.________ und dessen 79 Jahre alten Mutter X.________ ein. Sie �berw�ltigten und fesselten ihre Opfer und durchsuchten die Wohnung nach Wertsachen. Sie drohten Y.________, ihm einen Finger abzuschneiden, sollte er ihnen die PIN-Codes seiner Bankkarten nicht bekannt geben. Nachdem Y.________ der Aufforderung nicht sofort Folge leisten konnte, schnitt einer der Beschwerdegegner ihm in den Finger, um die Drohung zu bekr�ftigen.
2.1.�Die Vorinstanz bejaht die Voraussetzungen der Qualifikation im Sinne von Art. 140 Ziff. 3 Abs. 2 und 3 StGB und erachtet diejenige der grausamen Behandlung gem�ss Art. 140 Ziff. 4 StGB als nicht erf�llt. Sie erw�gt, die Drohung, einen Finger abzuschneiden, habe einzig dem Abn�tigen der PIN-Codes gedient und sei somit sowohl durch den Grundtatbestand des Raubes als auch durch die Qualifikation der besonderen Gef�hrlichkeit (Art. 140 Ziff. 3 StGB) konsumiert. Gleiches gelte f�r das Zuf�gen geringf�giger Schnitte. Y.________ und X.________ seien nicht geknebelt oder anderweitig einer Erstickungsgefahr ausgesetzt worden. Sie h�tten sich unmittelbar nach der Flucht der Beschwerdegegner selbstst�ndig von den Fesseln befreien k�nnen.
2.2.�Die Beschwerdef�hrerin bringt vor, die Gesch�digten seien nachts v�llig �berraschend �berfallen worden. Sowohl Y.________ als auch die betagte X.________ seien gefesselt worden. Die Beschwerdegegner h�tten Y.________ nicht nur gedroht, ihm einen Finger abzuschneiden, sondern ihm auch einen Schnitt in den Finger zugef�gt. Er h�tte zudem ansehen m�ssen, wie seine betagte Mutter auf �ble Art und Weise gefesselt und mit einem Schal vor dem Gesicht fixiert wurde. Das Vorgehen der Beschwerdegegner sei in besonderem Masse belastend, unertr�glich, gef�hllos und gar qu�lerisch gewesen. Dies m�sse als grausam im Sinne von Art. 140 Ziff. 4 StGB qualifiziert werden, wolle man an diese Qualifikation nicht �berspitzte Anforderungen stellen. Immerhin sei sie bereits erf�llt, wenn ein T�ter eine schussbereite Waffe auf ein Opfer richtet.
2.3.�Y.________ und X.________ konnten sich unmittelbar nach dem �berfall selbst von der Fesselung befreien. Diese war somit nicht geeignet, den Opfern besondere Schmerzen zuzuf�gen. Dies trifft auch f�r den Schnitt in den Finger zu, welcher in der Regel nur mit einer geringf�gigen Beeintr�chtigung des Wohlbefindens verbunden ist. Das Verhalten der T�ter h�lt sich im Rahmen dessen, was zur Verwirklichung ihres Planes notwendig war. Die Vorinstanz stellt keine ausdr�ckliche Absicht fest, den Opfern Schmerz zuzuf�gen. Das Vorgehen der Beschwerdegegner kann nicht als grausam im Sinne von Art. 140 Ziff. 4 StGB qualifiziert werden. Indem die Beschwerdef�hrerin den zu beurteilenden Fall mit demjenigen vergleicht, in welchem der T�ter auf das Opfer eine schussbereite Waffe richtet, verkennt sie, dass dort die Qualifikation von Art. 140 Ziff. 4 StGB aufgrund der Schaffung einer Lebensgefahr und nicht aufgrund einer grausamen Behandlung angenommen wurde (vgl. BGE 117 IV 419 E. 4b).
Am 5. M�rz 2010 �berw�ltigten und fesselten die Beschwerdegegner 1 und 2 den k�rperlich behinderten W.________ in seiner Wohnung. Sie durchsuchten diese nach Wertsachen, bedrohten W.________ mit einem Messer, schlugen ihn mit der Faust und schnitten ihm in die Hand. Sie n�tigten ihm die PIN-Codes seiner Bankkarten ab und liessen ihn gefesselt und mit einem Strumpf geknebelt in der Wohnung zur�ck.
3.1.�Die Vorinstanz bejaht die Voraussetzungen der Qualifikation im Sinne von Art. 140 Ziff. 3 Abs. 2 und 3 StGB. Sie verneint diejenigen der grausamen Behandlung und der Lebensgefahr im Sinne von Art. 140 Ziff. 4 StGB.
3.2.�Die Beschwerdef�hrerin bringt vor, das gesamte Vorgehen der Beschwerdegegner gegen den v�llig wehrlosen Gesch�digten sei qu�lerisch. Es sei grausam im Sinne von Art. 140 Ziff. 4 StGB. Mit dem an den Hals gehaltenen Messer sei zudem eine konkrete, sehr naheliegende Gefahr des Todeseintrittes herbeigef�hrt worden. Eine ungeschickte Bewegung des Gesch�digten h�tte zu einer Verletzung der Halsschlagader f�hren k�nnen.
3.3.1.�Die Vorinstanz h�lt f�r das Bundesgericht verbindlich fest, die Beschwerdegegner h�tten das Messer nicht in einer Weise an den Hals oder in der N�he davon gehalten, dass daraus f�r W.________ eine konkrete Lebensgefahr entstanden sei (Urteil, E. 6.5). Die entsprechende Qualifikation von Art. 140 Ziff. 4 StGB ist nicht erf�llt.
3.3.2.�Wie Y.________ und X.________ konnte sich auch W.________ selbst von der Fesselung befreien. Diese war daher nicht geeignet, ihm ein besonderes Leiden zuzuf�gen. Die Vorinstanz stellt zudem nicht fest, dass die Faustschl�ge und der Schnitt in die Hand dem Opfer besondere Schmerzen verursacht h�tten. Die Beschwerdef�hrerin erkl�rt nicht, inwiefern die T�ter �ber den Rahmen dessen hinausgegangen sein sollen, was zur Verwirklichung ihres Planes notwendig war. Die Qualifikation der grausamen Behandlung im Sinne von Art. 140 Ziff. 4 StGB ist nicht erf�llt.
Der Beschwerdegegner 3 macht geltend, dass eine Verz�gerung der Rechtskraft des angefochtenen Urteils sich negativ auf den Vollzug der vorzeitig angetretenen Freiheitsstrafe auswirken w�rde. Deshalb sei von einer R�ckweisung an die Vorinstanz abzusehen (Vernehmlassung, S. 5). Darauf ist nicht weiter einzugehen. Entscheide �ber den vorzeitigen Strafvollzug obliegen der Verfahrensleitung (Art. 236 Abs. 1 StPO).
5.1.�Die Beschwerde ist teilweise gutzuheissen. Das angefochtene Urteil ist in Bezug auf die Qualifikation des Raubes vom 9. Februar 2010 aufzuheben und die Sache zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Im �brigen ist die Beschwerde abzuweisen.
5.2.�Der Beschwerdef�hrerin sind keine Kosten aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 4 BGG).
5.3.�Der Beschwerdegegner 3 f�hrt in seiner Vernehmlassung aus, der Raub vom 9. Februar 2010 erf�lle weder die Qualifikation der besonderen Gef�hrlichkeit noch diejenige der Grausamkeit. Er obsiegt nur teilweise. Im Umfang seines Obsiegens hat der Kanton Z�rich ihn f�r das bundesgerichtliche Verfahren angemessen zu entsch�digen (Art. 68 Abs. 2 BGG). Die Entsch�digung ist praxisgem�ss dem Rechtsvertreter auszurichten. Die Beschwerdegegner 1 und 2 reichten keine Vernehmlassung ein, weshalb ihnen keine Entsch�digung zuzusprechen ist.
5.4.�Die Antr�ge des Beschwerdegegners 3 waren nicht von vornherein aussichtslos. Seine Bed�rftigkeit ist ausgewiesen. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung ist folglich gutzuheissen. Dem Beschwerdegegner 3 sind keine Kosten aufzuerlegen und sein Vertreter ist aus der Bundesgerichtskasse angemessen zu entsch�digen (Art. 64 Abs. 1 und 2 BGG).
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen. Das Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich vom 2. September 2013 wird in Bezug auf die Qualifikation des Raubes vom 9. Februar 2010 aufgehoben und die Sache zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zur�ckgewiesen. Im �brigen wird die Beschwerde abgewiesen.
Das Gesuch des Beschwerdegegners 3 um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung wird gutgeheissen, soweit es nicht gegenstandslos geworden ist.
Der Kanton Z�rich hat dem Vertreter des Beschwerdegegners 3, Rechtsanwalt Christian Geosits, eine Entsch�digung von Fr. 1'280.90 auszurichten.
Der Vertreter des Beschwerdegegners 3, Rechtsanwalt Christian Geosits, wird aus der Bundesgerichtskasse mit Fr. 1'280.90 entsch�digt.

References: Art. 140
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 BGE 
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 BGE 
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