Source: http://www.berlinkompass.de/agb/
Timestamp: 2018-07-21 05:37:56+00:00

Document:
﻿ Nutzungsbedingungen/AGB der R.H.B Radiohaus Berlin GmbH & Co. KG für das Serviceportal Berlinkompass
Startseite » Nutzungsbedingungen/AGB
Nutzungsbedingungen/AGB der bfm brands4media gmbh für das Serviceportal Berlinkompass
Das Online-Serviceportal Berlinkompass bietet gewerblich und selbstständig tätigen Kunden die Möglichkeit, ein Profil anzulegen, mit welchem sie sich werblich darstellen können. Im Folgenden finden sich verbindliche Regelungen für die Nutzung dieser Profile (Basis und Premium).
1. Die vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich für Leistungen, die von der bfm brands4media gmbh für deren gewerblich oder selbstständig tätigen Kunden in Zusammenhang mit einem kostenpflichtigen Portaleintrag mit einem Profil in das Serviceportal Berlinkompass angeboten werden.
2. Die Gültigkeit etwaiger allgemeiner Geschäftsbedingungen des Kunden ist ausdrücklich ausgeschlossen.
1. Dem Kunden wird die Möglichkeit geboten, sich über einen Portaleintrag mit Daten, Texten und Bildern in einem vorgegebenen Rahmen im Serviceportal Berlinkompass zu präsentieren. Über den Portaleintrag erhält der jeweilige Kunde Zugang zu seinem eigenen
Profil (im Folgenden auch „Dienst“). Der Dienst beinhaltet einen unentgeltlichen Basiseintrag oder einen entgeltlichen Premiumeintrag. bfm brands4media gmbh schuldet lediglich das Bemühen, den Dienst möglichst kontinuierlich zur Abrufbarkeit aus dem Internet zur Verfügung zu stellen. Eine bestimmte Mindestverfügbarkeit kann hieraus jedoch aus technischen Gründen nicht abgeleistet werden.
2. Soweit nicht anderweitig geregelt, wird der Dienst nur zur kommerziellen Nutzung angeboten. Die bfm brands4media gmbh erstellt mit Hilfe der Angaben des Kunden und/oder der Angaben auf der Homepage des Kunden nach eigenem Ermessen ein entsprechendes Profils. Es ist dem Kunden nach der Bereitstellung des Profils durch die bfm brands4media gmbh gestattet, den Inhalt des Profils insgesamt zu überarbeiten, einzelne Inhalte zu ändern bzw. neue Inhalte einzufügen, das Profil zu eigenen Werbezecken zu nutzen oder die Inhalte des Profil den Kunden sowie Vertriebs- bzw. sonstigen Vertragspartnern des Kunden aufgrund von unternehmensbezogenen Informationszwecken zur Verfügung zu stellen.
3. Die bfm brands4media gmbh bemüht sich, den Portaleintrag für die Dauer des Vertrages im Rahmen seiner technischen Möglichkeiten, innerhalb der Website www.berlinkompass.de für Dritte im Internet aufrufbar zu halten.
Der Vertrag kommt durch den Auftrag des Kunden und dessen Annahme durch die bfm brands4media gmbh zustande. Die Annahme des Auftrags durch die bfm brands4media gmbh erfolgt durch schriftliche oder durch E-Mail erfolgende Bestätigung, wobei – im Falle eines Premiumeintrags – auch die Rechnung als Auftragsbestätigung gilt.
§ 4 Laufzeit des Vertrages und Kündigungsmöglichkeit
1. Der Vertrag gilt bei Premiumeinträgen jeweils für ein Kalenderjahr ab dem ersten Veröffentlichungsmonat und verlängert sich automatisch um jeweils ein Jahr, wenn nicht mit einer Frist von 4 Wochen zum jeweiligen Ende der Vertragslaufzeit gekündigt wird.
2. Eine Kündigung aus wichtigem Grund bleibt von Abs. 1 unberührt. Ein wichtiger Grund ist insbesondere dann gegeben, wenn
– ein Verstoß des Kunden gegen gesetzliche Bestimmungen vorliegt,
– ein Zahlungsverzug von mehr als 2 Wochen nach erfolgter Mahnung eintritt,
– die Fortsetzung eines Verstoßes gegen die vorliegenden Nutzungsbedingungen nach erfolgter Abmahnung stattfindet,
– oder eine grundlegende Änderung der rechtlichen oder technischen Standards im Internet, wenn es für die bfm brands4media gmbh dadurch unzumutbar wird, ihre Leistungen ganz oder teilweise weiter zu erbringen.
§ 5 Preise und Zahlungsbedingungen (Premiumeintrag)
1. Es gilt die jeweils zum Zeitpunkt der Auftragserteilung gültige Preisliste für das Serviceportal Berlinkompass (unter URL: www.berlinkompass.de), welche wesentlicher Bestandteil der vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen ist. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der jeweils geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer.
2. Die Vergütung ist mit Rechnungsstellung fällig. Der Kunde ist verpflichtet, die Vergütung
für die Laufzeit des Vertrages im Voraus zu bezahlen.
4. Im Falle von Zahlungsverzug ist die bfm brands4media gmbh dazu berechtigt, nach Mahnung mit Fristsetzung und Ablauf der gesetzten Frist den Portaleintrag zu sperren. Die Zahlungspflicht des Kunden bleibt davon unberührt.
§ 6 Rechte der bfm brands4media gmbh
1. bfm brands4media gmbh ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, im Rahmen der Erstellung des Profils die auf der Homepage des Kunden befindlichen Daten und Inhalte in das Profil zu integrieren.
2. bfm brands4media gmbh ist nicht verpflichtet, die Inhalte des Profils (insbesondere auf Aktualität hin) zu überwachen.
3. Der Kunde räumt bfm brands4media gmbh das zeitlich auf die Dauer des Vertragsverhältnisses bzw. auf die Dauer der Einstellung durch den Kunden beschränkte, nicht übertragbare, weltweite, nicht ausschließliche Recht ein, die vom Kunden eingestellten Inhalte im Profil des Kunden der Öffentlichkeit über das Internet zugänglich zu machen. Dies umfasst auch die Berechtigung von bfm brands4media gmbh, sich zum Zwecke der öffentlichen Zugänglichmachung Dritter, wie beispielsweise eines gesonderten Web-Hosters, zu bedienen. Die Rechteeinräumung umfasst ferner die Zurverfügungstellung der vom Kunden eingestellten Inhalte zum Download und/oder zum Ausdrucken über das Portal im Rahmen einer gesonderten Funktionalität.
4. bfm brands4media gmbh behält sich das Recht vor, auf dem Profil hinterlegte Inhalte und/oder Materialien zu prüfen und, wenn der begründete Verdacht besteht, dass diese gegen rechtliche Vorschriften oder die vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen verstoßen, jederzeit zu entfernen bzw. zu löschen. Der Kunde wird in einem solchen Fall über die Entfernung bzw. Löschung zeitnah informiert.
5. bfm brands4media gmbh hat im Falle einer rechtswidrigen und/oder nach diesen Nutzungsbedingungen unzulässigen Nutzung des Profils das Recht der außerordentlichen Kündigung des diesem Dienst zugrundeliegenden Vertragsverhältnisses. Insbesondere ist auch eine sofortige Sperrung des Portaleintrags möglich.
§ 7 Nutzung des Dienstes
1. Der Kunde ist verpflichtet, unmittelbar nach Abrufbarkeit seines Portaleintrages zu prüfen, ob dieser durch die bfm brands4media gmbh korrekt in die Datenbank eingepflegt wurde. Ist dies nach Ansicht des Kunden nicht der Fall, teilt er dies binnen einer Woche nach Abrufbarkeit mit. Die Abrufbarkeit wird dem Kunden per E-Mail oder Brief mitgeteilt. Ab Zugang der Mitteilung beginnt der Lauf der vorgenannten Wochenfrist.
2. Die Nutzung des Dienstes darf nicht rechtswidrigen Zwecken dienen oder gegen die vorliegenden Nutzungsbedingungen verstoßen.
3. Es ist nicht erlaubt, die vertraglichen Rechte an dem Profil bzw. Rechte an den Inhalten des Profils an Dritte zu veräußern, abzutreten und/oder zum Zweck der Weitergabe an Dritte zu lizenzieren.
4. Der Kunde ist verpflichtet, die folgenden, nicht abschließend aufgezählten Handlungen zu unterlassen:
a. gegen einschlägige Gesetze oder rechtliche Bestimmungen zu verstoßen;
b. unwahre Inhalte zum Zwecke der Irreführung Dritter zu veröffentlichen;
c. sittenwidrige oder illegale Materialien oder Informationen zu veröffentlichen, bereitzustellen und/oder zu vertreiben;
d. Materialien oder Inhalte, die Bilder, Fotografien, Videos, Software oder ähnliches enthalten, zu übermitteln, upzuloaden, downzuloaden, oder in einer Weise zu verwenden bzw. auf dem Profil zugänglich zu machen, durch deren Verwendung Rechte Dritter (insbesondere Urheber- und Leistungsschutzrechte, Marken und Patentrechte, vertrauliche Geschäftsgeheimnisse oder sonstige gesetzlich geschützte Rechte) verletzt werden bzw. verletzt werden können.
5. Der Dienst darf daneben nicht in einer Weise genutzt werden, die dazu führt, dass die Server der bfm brands4media gmbh beschädigt, überlastet oder sonst in irgendeiner Weise beeinträchtigt werden könnten.
1. Die bfm brands4media gmbh prüft die Profile weder auf deren rechtliche Zulässigkeit noch auf Verstöße gegen Rechte Dritter. Der Kunde haftet eigenverantwortlich für die von ihm im Profil angegebenen, eingefügten, geänderten, ergänzten und/oder gelöschten Daten und Inhalte. Insbesondere ist in diesem Zusammenhang nochmals darauf hinzuweisen, dass für die Pflege und Aktualisierung der Daten der Kunde selbst verantwortlich ist.
2. In Bezug auf die Richtigkeit und/oder Vollständigkeit der auf dem Profil integrierten Daten und Inhalte – auch derjenigen Daten und Inhalte, die die bfm brands4media gmbh im Rahmen der Erstellung des Profils auf Basis der Angaben auf Ihrer Homepage oder Ihrer eigenen Angaben in das Profil identisch eingefügt, verändert, ergänzt und/oder gelöscht hat – ist die Haftung der bfm brands4media gmbh im Rahmen der Einschränkungen gem. § 8 Ziff. 4 ausgeschlossen.
3. Der Kunde steht insbesondere auch dafür ein, dass die Einträge nicht gegen gesetzliche Bestimmungen, insbesondere nicht gegen strafrechtliche, wettbewerbsrechtliche, urheberrechtliche, handelsrechtliche oder standesrechtliche Vorschriften verstoßen und die Einträge keine Rechte Dritter verletzen und der Kunde über die bfm brands4media gmbh nach Maßgabe von § 6 Ziff. 3 eingeräumten Rechte verfügungsbefugt ist. Soweit die Einträge auf andere Webseiten verlinken, gilt für diese Seiten Satz 1 entsprechend. Der Kunde stellt die bfm brands4media gmbh insofern von jeglichen Ansprüchen Dritter frei, die aufgrund des Portaleintrags gegen die bfm brands4media gmbh geltend gemacht werden und übernimmt die angemessenen Kosten, die der bfm brands4media gmbh wegen des vorbenannten Rechtsverstoßes entstehen. Der Kunde ist weiter verpflichtet, rechtsverletzenden Inhalt im erforderlichen Umfang zu ändern bzw. zu löschen.
4. Schadensersatzansprüche des Kunden gegenüber der bfm brands4media gmbh sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
§ 9 Aktualisierung der allgemeinen Geschäftsbedingungen
Auf Aktualisierungen der vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen wird der Kunde von der bfm brands4media gmbh per Mail oder Brief hingewiesen. Der Kunde hat daraufhin die Möglichkeit, den neuen Geschäftsbedingungen innerhalb von 2 Wochen zu widersprechen. Hierauf wird die bfm brands4media gmbh im Rahmen der Mitteilung gesondert hinweisen. Unterlässt er dies, erklärt er sich mit den Änderungen einverstanden. Die jeweils aktuelle Version der verbindlichen Nutzungsbedingungen kann durch Anklicken des Hyperlinks
www.berlinkompass.de
Autohaus möbus GmbH – Sorgfältig. Sicher. Solide.
Berlins größtes Spezialgeschäft für Gartenmöbel! Ständig bis zu 60 aufgebauten Garnituren
Besser bewegt arbeiten!
J. Richter bei FOUR DOGS Hundepension/Tiersitting – Laura Heppe
T.Meinhold bei Andreas Peter Immobilien
Philipp Dressel bei Alfred Krauthahn GmbH
Philipp Kober bei ZIMMERMANN Wintergärten-Sonnenschutz “von der Sonne empfohlen”
Lydia Roeber bei Glück Verschenken

References: § 4

§ 5

§ 6

§ 7
 § 8
 § 6

§ 9