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Timestamp: 2019-11-12 15:35:42+00:00

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§ 33 BeamtVG Heilverfahren Beamtenversorgungsgesetz
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§ 33 - Beamtenversorgungsgesetz (BeamtVG)
§ 33 hat 2 frühere Fassungen und wird in 26 Vorschriften zitiert
(1) Das Heilverfahren umfaßt
die notwendige ärztliche und zahnärztliche Behandlung,
die notwendige Versorgung mit Arznei- und anderen Heilmitteln, Ausstattung mit Körperersatzstücken, orthopädischen und anderen Hilfsmitteln, die den Erfolg der Heilbehandlung sichern oder die Unfallfolgen erleichtern sollen,
die notwendige Pflege (§ 34),
die notwendige Haushaltshilfe und
die notwendigen Reisekosten.
(2) 1An Stelle der ärztlichen Behandlung sowie der Versorgung mit Arznei- und anderen Heilmitteln kann Krankenhausbehandlung gewährt werden. 2Der Verletzte ist verpflichtet, sich einer Krankenhausbehandlung zu unterziehen, wenn sie nach einer Stellungnahme eines durch die Dienstbehörde bestimmten Arztes zur Sicherung des Heilerfolges notwendig ist.
(3) 1Der Verletzte ist verpflichtet, sich einer ärztlichen Untersuchung und Behandlung zu unterziehen, es sei denn, daß sie mit einer erheblichen Gefahr für Leben oder Gesundheit des Verletzten verbunden ist. 2Das gleiche gilt für eine Operation dann, wenn sie keinen erheblichen Eingriff in die körperliche Unversehrtheit bedeutet. 3Die oberste Dienstbehörde oder die von ihr bestimmte Stelle kann bestimmen, welcher Arzt die Untersuchung oder Behandlung nach Satz 1 durchführt.
(4) 1Verursachen die Folgen des Dienstunfalles außergewöhnliche Kosten für Kleider- und Wäscheverschleiß, so sind diese in angemessenem Umfang zu ersetzen. 2Ist der Verletzte an den Folgen des Dienstunfalles verstorben, so können auch die Kosten für die Überführung und die Bestattung in angemessener Höhe erstattet werden.
(5) Die Durchführung regelt die Bundesregierung durch Rechtsverordnung.
Frühere Fassungen von § 33 BeamtVG
Zitierungen von § 33 BeamtVG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 33 BeamtVG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BeamtVG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
... und besonderen Aufwendungen (§ 32), 2. Heilverfahren (§§ 33 , 34), 3. Unfallausgleich (§ 35), 4. Unfallruhegehalt oder ...
§ 31 BeamtVG Dienstunfall (vom 09.08.2019)
... benutzt. Ein Unfall, den der Verletzte bei Durchführung des Heilverfahrens ( § 33 ) oder auf einem hierzu notwendigen Wege erleidet, gilt als Folge eines Dienstunfalles. ...
... oder Versetzung in den Ruhestand geendet hat, erhält neben dem Heilverfahren (§§ 33 , 34) für die Dauer einer durch den Dienstunfall verursachten Erwerbsbeschränkung einen ...
§ 51 BeamtVG Abtretung, Verpfändung, Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrecht (vom 12.02.2009)
... Ansprüche auf Sterbegeld (§ 18), auf Erstattung der Kosten des Heilverfahrens (§ 33 ) und der Pflege (§ 34), auf Unfallausgleich (§ 35) sowie auf eine einmalige ...
§ 68 BeamtVG Ehrenbeamte (vom 11.01.2017)
... der Ehrenbeamte einen Dienstunfall (§ 31), so hat er Anspruch auf ein Heilverfahren (§ 33 ). Außerdem kann ihm Ersatz von Sachschäden (§ 32) und von der obersten ...
... nach diesem Gesetz. 2. Die §§ 3, 9, 22 Abs. 1 Satz 2 und 3, die §§ 33 , 34, 42 Satz 2, die §§ 49 bis 50a, 51, 52, 55 Abs. 1 Satz 7 und Abs. 2 bis 8, die ...
§ 87 BeamtVG Unfallfürsorge
... gleich. (2) Bis zum Erlaß der Rechtsverordnungen nach § 31 Abs. 3, § 33 Abs. 5 und § 43 Abs. 3 gelten die bisherigen Verordnungen des Bundes und der Länder ...
... hat, 4. die Bewilligung von Unfallfürsorgeleistungen nach den §§ 32 bis 35 des Beamtenversorgungsgesetzes, 5. die Entscheidung über das Vorliegen der ...
... zur Feststellung oder Nachprüfung von Leistungsansprüchen nach den §§ 30 bis 46 BeamtVG und die Prüfung des Kausalzusammenhangs zwischen einem Dienstunfall und einer ...
... ist, b) die Bewilligung von Unfallfürsorgeleistungen nach den §§ 32 bis 35 des Beamtenversorgungsgesetzes, c) die Entscheidung über das Vorliegen der ...
§ 30 BEG (vom 12.02.2009)
... sich nach den Vorschriften über die Unfallfürsorge der Bundesbeamten. Die §§ 33 , 34 Abs. 1 und § 51 des Beamtenversorgungsgesetzes und die Verordnung zur Durchführung ...
... für die Bewilligung von Unfallfürsorgeleistungen nach den §§ 32 bis 35 und §§ 43, 43a des Beamtenversorgungsgesetzes, c) ...
Gesetz über den Auswärtigen Dienst (GAD)
G. v. 30.08.1990 BGBl. I S. 1842; zuletzt geändert durch Artikel 2 G. v. 10.03.2017 BGBl. I S. 410
§ 22 GAD Unfälle und Erkrankungen von Familienangehörigen (vom 01.01.2009)
... (3) Der Ausgleich erfolgt in sinngemäßer Anwendung der §§ 32 bis 34 Abs. 1, des § 35 und der §§ 43 bis 46 des Beamtenversorgungsgesetzes, soweit ...
§ 5 HeilvfV
... Krankenhausbehandlung ist zur Sicherung des Heilerfolges insbesondere dann notwendig (§ 33 Abs. 2 Satz 2 des Beamtenversorgungsgesetzes), wenn nach amtsärztlichem Gutachten ...
§ 14 HeilvfV
... außergewöhnlichen Kosten für Kleider- und Wäscheverschleiß (§ 33 Abs. 4 des Beamtenversorgungsgesetzes) sind unter entsprechender Anwendung des § 15 des ...
... die Wörter „mit Zustimmung des Bundesrates" gestrichen. 20. In § 33 Abs. 5 werden die Wörter „mit Zustimmung des Bundesrates" gestrichen. ... gefasst: „Die §§ 3, 9, 22 Abs. 1 Satz 2 und 3, die §§ 33 , 34, 42 Satz 2, die §§ 49 bis 50a, 51, 52, 55 Abs. 1 Satz 7 und Abs. 2 bis 8, die ...
... I S. 2586) geändert worden ist, wird wie folgt gefasst: „Die §§ 33 , 34 Abs. 1 und § 51 des Beamtenversorgungsgesetzes und die Verordnung zur Durchführung ...
... während der Dienstzeit benötigt und deshalb" eingefügt. 15. § 33 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt geändert: ...
... hat, d) die Bewilligung von Unfallfürsorgeleistungen nach den §§ 32 bis 35 des Beamtenversorgungsgesetzes, e) die Entscheidung über das Vorliegen der ...
G. ZustAO Vers Weitergeltende Anordnungen des Bundesministeriums des Innern
... - Erlass von Entscheidungen auf dem Gebiet der Unfallfürsorge nach den §§ 32 bis 35 Beamtenversorgungsgesetz, die vor Beginn des Ruhestandes notwendig werden, ...
... die Bewilligung von Unfallfürsorgeleistungen nach § 31 Abs. 5 und den §§ 32 bis 35 BeamtVG, d) für die Anordnung einer amtsärztlichen Untersuchung zur ...
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References: § 33

§ 33

§ 33
 § 33
 § 33
 § 33

§ 31
 § 33

§ 51

§ 68

§ 87
 § 31
 § 33
 § 43

§ 30
 § 51

§ 22
 § 35

§ 5

§ 14
 § 15
 § 33
 § 51
 § 33
 § 31