Source: https://www.medididakt.de/agb/
Timestamp: 2019-06-17 23:02:39+00:00

Document:
AGB – MediDidakt
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Allgemeine Geschäftsbedingungen der MediDidakt GmbH & Co. KG
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbedingungen zwischen der MediDidakt GmbH & Co. KG (im Folgenden MediDidakt) und ihren Kunden über physische Produkte (z.B. Medizinprodukte, Defibrillatoren, Schulungsmaterial) sowie die von MediDidakt durchgeführten Veranstaltungen (Seminare, Workshops, etc.).
Die Darstellung des Sortiments von MediDidakt stellt kein Angebot i.S.d. §§ 145 ff. BGB dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden, die hier angebotenen physischen Produkte (Im Folgenden Produkte) oder Veranstaltungen (bspw. Seminar, Workshops etc.) zu bestellen.
Indem der Kunde per Internet (durch Anklicken des Buttons „Kaufen“), E-Mail, Telefon, Fax oder über sonstige Kommunikationswege eine Bestellung an MediDidakt absendet, gibt er ein verbindliches Angebot über den Abschluss eines Vertrages ab, Der Kunde erhält eine Bestätigung über E-Mail (Bestelleingangsbestätigung), in dem die Bestelldaten aufgeführt sind. Die Bestelleingangsbestätigung stellt keine Annahme des Angebots dar, sondern soll den Kunden nur darüber informieren, dass die Bestätigung eingegangen ist.
Ein Kaufvertrag mit MediDidakt über die physischen Produkte kommt zustande, wenn MediDidakt das Angebot des Kunden annimmt, indem MediDidakt das bestellte Produkt an den Kunden versendet bzw. den Versand an den Kunden mit einer zweiten E-Mail (Versandbestätigung) bestätigt.
Ein Dienstleistungsvertrag mit MediDidakt über die Organisation und Durchführung einer Veranstaltung kommt zustande, wenn MediDidakt das Angebot des Kunden annimmt, indem MediDidakt dem Kunden eine entsprechende Bestätigung per E-Mail, Fax oder auf dem Postwege zukommen lässt.
Über Produkte oder Dienstleistungen ein- und derselben Bestellung, die nicht in der Bestätigung von MediDidakt aufgeführt sind, kommt kein Vertrag zustande.
Kann MediDidakt das Angebot des Kunden nicht annehmen, wird der Kunde anstelle der Annahme der Bestellung über die Nichtverfügbarkeiten informiert. Bereits erbrachte Gegenleistungen des Kunden werden unverzüglich erstattet.
Unter „Mein Konto“ sind die letzten Bestellungen des Kunden jederzeit einsehbar. Auf Wunsch stellt MediDidakt eine Kopie der Bestelldaten zur Verfügung.
§ 3 Preis, Fälligkeit, Rechnung
Auf den Produktseiten sind Netto- und Bruttopreise sichtbar. Alle Preise verstehen sich zzgl. der jeweiligen Versandkosten. Ab dem Warenkorb enthalten alle Preise die gesetzliche Mehrwertsteuer.
MediDidakt akzeptiert nur die im Bestellvorgang dem Kunden jeweils angezeigten Zahlungsarten. Soweit MediDidakt eine gültige E-Mail-Adresse des Kunden vorliegt, erfolgt der Versand der Rechnung per E-Mail.
Der Kaufpreis und die ggf. anfallenden Versandkosten werden vorbehaltlich mit der Rechnungsstellung fällig. Die Rechnung kann per Mail erfolgen. Bitte überprüfen Sie Ihren E-Mail-Eingang. Die Zahlung des Rechnungsbeitrags wird innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum fällig. Der Kunde gerät automatisch in Verzug, wenn die Zahlung 14 Tage nach Zugang der Rechnung nicht beglichen ist. MediDidakt ist berechtigt mit der ersten Mahnung Kosten in Höhe von 5 €, nach der zweiten Mahnung Kosten in Höhe von 10 € und mit der dritten Mahnung Kosten in Höhe von 15 € als Verzugsschaden geltend zu machen.
MediDidakt behält sich vor, insbesondere in den Fällen, in denen sich im Zeitpunkt des Auftragseingangs offene Rechnungen bereits im Mahnlauf befinden, eine Vorkasse in Höhe des Auftragswertes zu verlangen. Gleiches gilt, wenn der Warenwert aller Aufträge, die die Summe noch offener Rechnungen oder bereits auf den Versandweg gebrachte Aufträge im Zeitpunkt einer neuen Bestellung in Höhe von 200,00 € überschreiten.
Der Kunde ist zu einer Aufrechnung berechtigt, sofern und soweit seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von MediDidakt anerkannt sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur befugt, wenn der Gegenanspruch auf demselben Kaufpreis beruht.
Soweit nicht ausdrücklich etwas Anderes vereinbart ist, richten sich die Gewährleistungsansprüche nach den gesetzlichen Bestimmungen. MediDidakt wird für Mängel im Rahmen der gesetzlichen Bedingungen einstehen.
Ist der Kunde Verbraucher im Sinne des § 13 BGB, so beträgt die Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche bei gebrauchten Sachen – abweichend von den gesetzlichen Bestimmungen 1 Jahr – andernfalls 2 Jahre ab Ablieferung der Ware.
Ist der Kunde Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, so gelten die gesetzlichen Bestimmungen mit folgenden Modifikationen:
Für die Beschaffenheit der Ware sind nur die Angaben der MediDidakt und die Produktbeschreibungen des Herstellers verbindlich, nicht jedoch öffentliche Anpreisungen und Äußerungen und sonstige Werbung des Herstellers.
Der Kunde ist verpflichtet, die Ware unverzüglich und mit der gebotenen Sorgfalt auf Qualitäts- und Mengenabweichungen zu untersuchen und der MediDidakt binnen 7. Tagen ab Empfang der Ware anzuzeigen. Zur Fristwahrung reicht die rechtzeitige Absendung. Dies gilt auch für später festgestellte Mängel ab Entdeckung. Bei Verletzung der Untersuchungs- und Rügepflicht ist eine Geltendmachung ausgeschlossen.
Bei Mängeln leistet die MediDidakt nach eigener Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung (Nacherfüllung). Im Falle der Nachbesserung muss die MediDidakt nicht die erhöhten Kosten tragen, die durch die Verbringung an einen anderen Ort als den Erfüllungsort entstehen, sofern die Verbringung der Ware nicht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entspricht.
Schlägt die Nacherfüllung zweimal fehl, kann der Kunde nach eigener Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten.
MediDidakt schließt die Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus, sofern
diese keine Garantien oder vertragswesentlichen Pflichten betreffen, d.h. Verpflichtungen, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf,
es nicht um Schaden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit geht.
Die vorbenannten Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der Erfüllungsgehilfen der MediDidakt.
MediDidakt verwendet die personenbezogenen Daten gemäß den Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes in seiner jeweils gültigen Fassung. Eine Weitergabe an außenstehende Dritte erfolgt nicht, soweit dies nicht zur Abwicklung des geschlossenen Vertrages erforderlich ist und soweit nicht die gesetzliche Verpflichtung besteht. Näheres ist der Datenschutzerklärung zu entnehmen. Nähere Informationen sind der Datenschutzerklärung von MediDidakt zu entnehmen.
MediDidakt nimmt gemäß dem Gesetz (Elektrogesetz) seine in den Verkehr gebrachten Produkte zur Entsorgung zurück. Die Kosten für den Rücktransport hat der Kunde zu tragen. Unfreie Sendungen können leider nicht angenommen werden. Batterien müssen laut Batterie ordnungsgemäß entsorgt werden. Das Entsorgen von Altbatterien in im Hausmüll ist ausdrücklich verboten.
MediDidakt bitte darum die Altbatterien zu kommunalen Sammelstellen zu bringen oder diese ausreichend frankiert an MediDidakt zurückzusenden. MediDidakt kommt als Vertreiber seinen Pflichten gem. § 5 BattV nach. Kennzeichnungspflichtige Batterien sind mit genauen Zeichen bestehend aus einer durchgestrichenen Mülltonne und bei schadstoffhaltigen Inhalten dem chemischen Symbol des für die Einstufung als schadstoffhaltig ausschlaggebendes Schwermetalls versehen. Das chemische Symbol (Cd, Hg oder Pb) wird unter dem Zeichen abgebildet. Diese Zeichen befinden sich auf schadstoffhaltigen Batterien und Akkus.
§ 8 Bauseitige Vorbereitung zu Montage und Inbetriebnahme
Montagearbeiten werden seitens der MediDidakt ausgeschlossen.
Die EU-Kommission stellt eine Online-Plattform zur Streitbeilegung (OS-Plattform) mit Online-Händlern bereit. Die OS-Plattform soll zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten über vertragliche Verpflichtungen aus Online-Kaufverträgen dienen. Diese OS-Plattform ist unter folgenden Link erreichbar. http://ec.europa.eu/consumer/oder/. MediDidakt ist in diesem Zusammenhang verpflichtet seine E-Mail-Adresse mitzuteilen: Sie lautet: ed.tk1560812559adidi1560812559dem@o1560812559fni1560812559
Telefon: 0251 13 50 80 00
Fax: 0251 13 50 80 10
Mail: ed.tk1560812559adidi1560812559dem@o1560812559fni1560812559
Ärztlicher Leiter und Prokurist: Silvan Rieder
Geschäftsführer: Heidrun und Hans Dieter Rieder
Kundenservice: Ingo Stark
Der Vertragsschluss erfolgt ausschließlich in deutscher Sprache. Für die Rechtsbeziehungen zwischen Kunden und MediDidakt gilt das deutsche Recht ohne die Verweisungsnormen des internationalen Privatrechts unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISGG). Ist der Kunde Verbraucher kann das Recht des Wohnorts anwendbar sein, sofern es sich um zwingende verbraucherrechtliche Bestimmungen handelt.
Sofern der Kunde Kaufmann ist, ist Hagen ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche in Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung.
Ergänzende Nutzungsbedingungen für den Kauf Physikalischer Produkte
Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (hier Anschrift. Telefonnummer, Fax-Nummer und Co. MediDidakt GmbH & Co. KG, Erphostr. 40 – 48145 Münster – ed.tk1560812559adidi1560812559dem@o1560812559fni1560812559 – 0251-13 50 80 00 – Fax 0251 – 13 50 80 10) binnen vierzehn Tagen mittels einer eindeutigen Erklärung ( z.B. mittels der Post, Versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über den Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Sie können hierfür das im Downloadbereich bereitgestellte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Wenn Sie den Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab den Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, dass sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas Anderes vereinbart; in keinem Falle werden wir Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie einen Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, was der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang zurückzuführen ist.
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde (bspw. Blumen).
Im Übrigen gelten die gesetzlichen Ausnahmen gem. § 321g Abs. 2 BGB.
Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung der Ware vom Lager der MediDidakt and die vom Kunden angegebene Adresse.
Bis zur vollständigen Zahlung aller Forderungen aus dem Kaufvertrag verbleiben die gelieferten Sachen im Eigentum von MediDidakt. Der Anbieter ist zur Rücknahme der Kaufsache berechtigt, wenn der Kunde sich vertragswidrig verhält. In dem Verlangen zur Herausgabe der Kaufsache liegt keine Rücktrittserklärung vor.
Der Kunde ist verpflichtet, solange das Eigentum noch nicht auf ihn übergegangen ist, die Kaufsache mit Sorgfalt zu behandeln. Solange das Eigentum noch nicht übergegangen ist, hat der Kunde den Anbieter unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, wenn der gelieferte Gegenstand gepfändet wird, oder sonstigen Eingriffen Dritter ausgesetzt ist. Im Falle der Nichteinhaltung hat der Anbieter das Recht, vom Vertrag zurückzutreten und die Ware heraus zu verlangen.
Ist der Kunde Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, so gilt ergänzend folgendes:
Die MediDidakt behält sich das Eigentum an der Ware bis zum vollständigen Ausgleich aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor. Vor Übergang des Eigentums an der Vorbehaltsware ist eine Verpfändung oder Sicherheitsleistung nicht zulässig.
Der Kunde darf die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterverkaufen. Für diesen Fall tritt der Kunde bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages, die aus dem Weiterverkauf entstanden sind, an die MediDidakt ab. Die MediDidakt nimmt die Abtretung an. Sie sind jedoch zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Soweit Sie den Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommen, behält die MediDidakt sich das Recht vor, Forderungen selbst einzuziehen.
Bei Verbindung und Vermischung der Vorbehaltsware erwirbt die MediDidakt Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Gegenständen. Zum Zeitpunkt der Verarbeitung.
Die MediDidakt verpflichtet sich, die ihr zustehenden Sicherheiten freizugeben, wenn der realisierbare Wert unserer Sicherheiten die zu sichernde Forderung um mehr als 10 % übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt der MediDidakt.
Eine Filialabholung ist nur nach vorheriger Terminabsprache möglich.
Werden waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, so reklamieren Sie solche Fehler bitte sofort beim Zusteller und nehmen Sie bitte möglichst schnell Kontakt zu uns auf.Die Versäumung einer Reklamation hilft uns eigene Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung geltend zu machen.
III. Ergänzende Nutzungsbedingungen für die Schulungen
MediDidakt führt für den Auftraggeber die in einem Einzelvertrag näher bezeichneten Veranstaltungen (Seminare, Workshops, etc.) durch. Die Leistungen von MediDidakt bestehen aus der Konzeption, Vorbereitung und fachlichen Durchführung der jeweiligen Veranstaltung, sowie der Erstellung der Seminarunterlagen (soweit erforderlich).
Der Abschluss von Verträgen zwischen Auftraggeber und MediDidakt sowie Änderungen und Ergänzungen bedürfen der Schriftform. Veranstaltungsnummer, Dauer, Termin, Referenten, Ziele, Zielgruppen und Inhalte werden in dem jeweiligen Einzelvertrag näher bezeichnet.
Der Aufraggeber übernimmt die „technische Durchführung“ der Veranstaltung und unterstützt die „fachliche Durchführung“ durch MediDidakt. Insbesondere versorgt er die Referenten von MediDidakt mit allen notwendigen Informationen, die für die Ausführung des Auftrags notwendig sind. Der vom Auftraggeber zur Verfügung gestellte Seminarraum muss für die Veranstaltung geeignet sein (z.B. genügend Arbeitsfreiraum, Tageslicht und Frischluft etc.). Bei Kursen nach Richtlinien der Berufsgenossenschaft müssen diese eingehalten werden) Die Richtlinien der Berufsgenossenschaften finden sie unter: http://publikationen.dguv.de/dguv/pdf/10002/304-001.pdf Seite 21 und folgende:
Für die Lehrgänge müssen geeignete Räume, Einrichtungen und Unterrichtsmittel vorhanden sein. Es muss mindestens ein Raum zur Verfügung stehen, in dem 20 Personen durch theoretischen Unterricht, praktische Demonstrationen und Übungen unterwiesen werden können. Es müssen die notwendigen Unterrichtsmittel, insbesondere Demonstrations- und Übungsmaterialien sowie geeignete Medien wie Videobeamer und Leinwand vollzählig und funktionstüchtig zur Verfügung stehen. Das Demonstrations- und Übungsmaterial, insbesondere die Geräte zum Üben der Atemspende und der Herzdruckmassage, unterliegen besonderen Anforderungen der Hygiene und müssen nachweislich desinfiziert werden. Folgende räumliche Voraussetzungen sind zu erfüllen:
ein geeigneter Raum mit mindestens 50 Quadratmeter Grundfläche und zwei Gruppenräume. Im Übrigen müssen die Voraussetzungen der Arbeitsstättenverordnung erfüllt sein. Diese finden Sie online unter www.baua.de.
Falls der Auftraggeber diesen Verpflichtungen nicht nachkommt, insbesondere die Räumlichkeiten nicht den Richtlinien der Berufsgenossenschaft entsprechen, steht MediDidakt das Recht zu, die Durchführung des Vertrages zu verweigern. Etwaige Verluste die MediDidakt hierdurch entstehen sind vom Auftraggeber zu erstatten.
Die Grundausstattung bzw. Tagungstechnik der Referenten, die der Auftraggeber zur Verfügung stellt, wird jeweils im Einzelvertrag festgelegt. Kosten für den Veranstaltungsraum und die Bereitstellung des erforderlichen technischen Equipments werden vom Auftraggeber übernommen. Der Auftraggeber bucht für die Referenten die Unterkunft und übernimmt hierfür die Kosten direkt. Eine Hotelbuchung durch MediDidakt und eine nachträgliche Rechnungsstellung an den Auftraggeber ist nach Absprache möglich.
Pro Veranstaltungstag wird ein Tagessatz zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer vereinbart. Diesem Tagessatz liegt eine tägliche Veranstaltungsdauer von mindestens acht Unterrichtsstunden á 45 Minuten zzgl. üblicher Pausen (in der Regel acht Stunden) zugrunde. Weitergehende Leistungen, wie z.B. Vorbereitungs-/Analysegespräch, Nachbereitung, Dokumentation müssen gesondert vereinbart werden.
Die Rechnungsstellung durch MediDidakt erfolgt – wenn nicht anders vereinbart – nach Auftragsdruchführung. Die An- und Rückreise der Referenten wird von MediDidakt organisiert und wird mit den anfallenden Reisekosten und Spesen dem Auftraggeber in Rechnung gestellt. Die Bezahlung der Rechnung erfolgt umgehend nach Rechnungsstellung.
Für ein persönliches Gespräch mit dem Referenten müssen ggf. anfallende Reisekosten und eine Beratungsgebühr (nach Absprache) berechnet werden. Sollten bei der Durchführung der Veranstaltung Arbeiten für den Referenten entstehen, die den üblichen Rahmen der Seminartätigkeit überschreiten und z.B. in den Bereich der Unternehmensberatung fallen, wird der dadurch entstehende Aufwand nach Absprache berechnet.
§ 5 Stornierung durch den Auftraggeber
Der Auftraggeber ist berechtigt, die Veranstaltung bis zu 30 Tagen vor Veranstaltungsbeginn kostenfrei zu stornieren. Bei einer Stornierung bis zu 15 Tage vor Veranstaltungsbeginn fallen 50 % der Veranstaltungsgebühr an. Bei einer Stornierung ab dem 14. Tag vor Veranstaltungsbeginn wird die Veranstaltungsgebühr von 100% berechnet. Vereinbarte, bereits geleistete Vorbereitungsmaßnahmen sind grundsätzlich in voller Höhe vom Auftraggeber zu bezahlen. MediDidakt behält sich des Weiteren vor, bis max. 2 Wochen vor Veranstaltungsbeginn vom Vertrag zurückzutreten, falls die Veranstaltung bspw. wegen Krankheit der Referenten bzw. aus Gründen die nicht durch MediDidakt beeinflussbar sind, z.B. wegen höherer Gewalt, abgesagt werden muss. In einem solchen Fall wird MediDidakt versuchen, einen Ersatztermin anzubieten, sofern dies möglich ist und der Auftraggeber damit einverstanden ist. Geringfügige Änderungen sowie die Benennung von Ersatzreferenten behält MediDidakt sich vor.
Kommt ein vereinbarter Sondertermin kurzfristig (Max. eine Woche vorher) nicht zustande, so trägt MediDidakt die nachgewiesenen Mehrkosten.
Weitergehende Haftungs- und Schadensersatzansprüche für die vorgenannten Fälle sind ausgeschlossen.
§ 6 Veranstaltungsabsage/ Änderungsvorbehalt
MediDidakt behält sich vor, notwenige organisatorische und/oder inhaltliche Änderungen vor und während der Veranstaltung vorzunehmen, soweit sich das grundsätzliche Seminarkonzept sich hierdurch nicht verändert.
MediDidakt behält sich des Weiteren vor, bis maximal 2 Wochen vor dem Veranstaltungsbeginn vom Vertrag zurückzutreten, falls die Veranstaltung bspw. wegen Krankheit des Referenten bzw. aus Gründen, die für MediDidakt beeinflusst werden können, abgesagt werden. In solchen Fällen wird MediDidakt versuchen einen Ersatztermin zu finden, sofern dies möglich ist und der Auftraggeber hiermit einverstanden ist. Geringfügige Änderungen der Durchführung sowie Benennung von Ersatzreferenten behält sich MediDidakt vor.
Die Veranstaltungsdauer erfolgt grundsätzlich auf eigene Gefahr. Die gesetzliche Unfallversicherung über den Arbeitgeber besteht auch während der Veranstaltungszeit. Für BG-Kurse besteht eine gesonderte Haftpflichtversicherung. Während der veranstaltungsfreien Zeit greift die arbeitgeberseitige Versicherung nicht. Die haftet für sich, seine gesetzlichen Erfüllungsgehilfen nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.
E-Mail: ed.tk1560812559adidi1560812559dem@o1560812559fni1560812559

References: § 3
 § 13
 § 14
 § 5

§ 8
 § 321
 § 14

§ 5

§ 6