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Timestamp: 2016-10-28 06:18:32+00:00

Document:
8C_400/2012 (28.06.2012)
8C_400/2012
Mit Verf�gung vom 16. M�rz 2010 schloss die Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (SUVA) den u. a. als R�ckfall zum Unfall des S.________ vom 24. M�rz 2004 gemeldeten Schadenfall ab und sprach dem Versicherten aufgrund der unfallbedingten Beeintr�chtigungen namentlich eine Integrit�tsentsch�digung von 10 % zu; dagegen verneinte die Anstalt den Anspruch auf eine Invalidenrente mangels einer Erwerbseinbusse von mindestens 10 %. Diese Verf�gung best�tigte die SUVA mit Einspracheentscheid vom 19. August 2010.
Das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich hiess eine hiegegen erhobene Beschwerde teilweise gut, hob den angefochtenen Einspracheentscheid vom 19. August 2010 insoweit auf, als der Anspruch auf eine Rente verneint wurde, und wies die Sache an die SUVA zur�ck, damit sie im Sinne der Erw�gungen verfahre und hernach �ber den Rentenanspruch des Beschwerdef�hrers neu verf�ge; im �brigen wurde die Beschwerde abgewiesen; zudem verpflichtete das Gericht die SUVA, dem Beschwerdef�hrer eine Prozessentsch�digung von Fr. 600.- zu bezahlen (Entscheid vom 15. M�rz 2012).
S.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren und beantragen, in Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheides sei ihm eine Rente zuzusprechen; sodann sei ihm eine Integrit�tsentsch�digung von mehr als 10 % auszurichten; ferner sei ihm f�r das vorinstanzliche Verfahren eine h�here ungek�rzte Entsch�digung zuzusprechen.
2.1 Die Beschwerde ist zul�ssig gegen Entscheide, die das Verfahren abschliessen (Art. 90 BGG). Nach Art. 93 Abs. 1 BGG ist die Beschwerde gegen selbstst�ndig er�ffnete Vor- und Zwischenentscheide (zu den letzten geh�ren namentlich R�ckweisungsentscheide; BGE 133 V 477 E. 4.3 S. 482) zul�ssig, wenn sie einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil bewirken k�nnen (lit. a) oder wenn die Gutheissung der Beschwerde sofort einen Endentscheid herbeif�hren und damit einen bedeutenden Aufwand an Zeit oder Kosten f�r ein weitl�ufiges Beweisverfahren ersparen w�rde (lit. b). Sind diese Voraussetzungen nicht erf�llt oder wurde keine Beschwerde erhoben, sind die betreffenden Vor- und Zwischenentscheide durch Beschwerde gegen den Endentscheid anfechtbar, soweit sie sich auf dessen Inhalt auswirken (Art. 93 Abs. 3 BGG).
2.2 Ein R�ckweisungsentscheid, mit dem eine Sache zur neuen Abkl�rung und Entscheidung an die Vorinstanz zur�ckgewiesen wird, bewirkt in der Regel keinen nicht wieder gutzumachenden Nachteil im Sinne von Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG; er f�hrt in der Regel lediglich zu einer (dieses Kriterium nicht erf�llenden) Verl�ngerung des Verfahrens. Anderes gilt nur, wenn durch materiellrechtliche Anordnungen im R�ckweisungsentscheid der Beurteilungsspielraum der unteren Instanz wesentlich eingeschr�nkt und sie gezwungen wird, eine ihres Erachtens rechtswidrige neue Verf�gung zu erlassen (BGE 133 V 477 E. 5.2.2 ff. S. 483 f.). So verh�lt es sich hier nicht, denn die SUVA hat vorliegend nach get�tigter Abkl�rung �ber die im Rahmen der Invalidit�tsbemessung heranzuziehenden Vergleichseinkommen bzw. nach durchgef�hrtem Mahn- und Bedenkzeitverfahren sowie in pflichtgem�sser Beweisw�rdigung einen Einkommensvergleich vorzunehmen und hernach �ber den Anspruch auf eine Invalidenrente neu zu verf�gen, ohne dass der angefochtene Entscheid pr�judizierende Wirkung f�r ein allf�lliges letztinstanzliches Beschwerdeverfahren entfaltet (BGE 133 V 477 E. 5.2.2 ff. S. 483 f.).
2.3 Sodann ist mit Bezug auf den Rentenpunkt auch die Eintretensvoraussetzung des Art. 93 Abs. 1 lit. b BGG nicht erf�llt, weil mit der Gutheissung der Beschwerde kein nach der Rechtsprechung bedeutender Aufwand an Zeit oder Kosten f�r ein weitl�ufiges Beweisverfahren im Sinne der genannten Bestimmung erspart w�rde, zumal auch insoweit die selbstst�ndige Anfechtbarkeit von Zwischenentscheiden aus prozess�konomischen Gr�nden eine Ausnahme darstellt, die restriktiv zu handhaben ist und die Parteien keiner Rechte verlustig gehen, da sie die mit dem Zwischenentscheid zusammenh�ngenden Fragen mit dem Endentscheid anfechten k�nnen (dazu statt vieler nunmehr Urteile 8C_302/2009 vom 24. April 2009 und 8C_1038/2008 vom 20. April 2009 E. 2.2 mit Hinweisen).
2.4 Nach dem Gesagten sind die alternativen Sachurteilsvoraus-setzungen des Art. 93 Abs. 1 BGG hinsichtlich des vorinstanzlichen Zwischenentscheides hier offensichtlich nicht gegeben, weshalb auf die Beschwerde, soweit sie sich gegen die R�ckweisung zur Durchf�hrung erg�nzender Vorkehren und Abkl�rungen richtet, nicht eingetreten werden kann (Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG).
Soweit sich die Beschwerde gegen die vorinstanzliche Zusprechung einer (reduzierten) Prozessentsch�digung richtet, so stellt die Regelung der (Kosten- und) Entsch�digungsfolge in einem R�ckweisungsentscheid - wie die R�ckweisung selber (BGE 133 V 477 E. 4.2 S. 482) - ebenfalls einen Zwischenentscheid im Sinne von Art. 93 BGG dar, wobei auch diesbez�glich die Voraussetzungen des Art. 93 Abs. 1 lit. a und b BGG zu verneinen sind (BGE 133 V 645 E. 2.1 S. 647; Urteile 9C_834/2007 vom 18. Dezember 2007 und 9C_352/2007 vom 6. November 2007). Auf die Beschwerde ist daher auch bez�glich der Prozessentsch�digung nicht einzutreten.
Mit Bezug auf die Bemessung der Integrit�tsentsch�digung gen�gt die Beschwerde den Formerfordernissen des Art. 42 Abs. 2 BGG offensichtlich nicht, da sie sich insoweit mit den f�r das Ergebnis des angefochtenen Entscheids massgeblichen Erw�gungen der Vorinstanz namentlich nicht in einer den gesetzlichen Anforderungen an die Begr�ndungspflicht gen�genden Weise auseinandersetzt und auch nicht darlegt, inwiefern das kantonale Gericht eine Rechtsverletzung gem�ss Art. 95 f. BGG resp. eine unrichtige oder unvollst�ndige Sachverhaltsfeststellung im Sinne von Art. 97 BGG begangen haben sollte (vgl. BGE 136 I 65 E. 1.3.1 S. 68 und 134 II 244 E. 2.1 S. 245 f.).
Die - insgesamt offensichtlich unzul�ssige - Beschwerde des Versicherten ist im vereinfachten Verfahren (Art. 108 Abs. 1 lit. a und b BGG) ohne Schriftenwechsel (Art. 102 Abs. 1 BGG) zu erledigen. Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die Gerichtskosten dem Beschwerdef�hrer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG).

References: Art. 93
 BGE 
 Art. 93
 Art. 93
 Art. 93
 Art. 93
 Art. 93
 Art. 42
 Art. 95
 Art. 97
 BGE