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Alsztynaer Stadtanzeiger - Rathaus - Freie Hansestadt Alsztyna
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York von Coppenrath
Alsztynaer Stadtanzeiger
17. November 2016, 20:32
Offizielles Amtsblatt und Verlautbarungsorgan des Magistrates und der Bürgerschaft
19. November 2016, 12:00
Alsztyna, den 19. November 2016
Nach der heutigen Wahl in den Magistrat der Freien Hansestadt Alsztyna durch die Bürgerschaft und seiner Vereidigung, hat der Magistrat Herrn Ahasver Candidus Tegetthoff zum Bürgermeisterin gemäß § 45 Verf. gewählt. Der Magistrat hat ihn gemäß § 51 Verf. mit der Übernahme der Geschäftsbereiche "Innen- und Verteidigungspolitik" beauftragt.
Nach der heutigen Wahl in den Magistrat der Freien Hansestadt Alsztyna durch die Bürgerschaft und seiner Vereidigung, hat der Magistrat Herrn Woldemar Theoderich Iltis von Attinghausen gemäß § 51 Verf. mit der Übernahme der Geschäftsbereiche "Wirtschafts- und Finanzpolitik" beauftragt.
Bürgermeister der Stadt Alsztyna
Präsident des Magistrates
25. November 2016, 16:34
Alsztyna, den 25. November 2016
Durch Beschluss der Bürgerschaft der Freien Hansestadt Alsztyna und die Ausfertigung durch den Magistrat vom heutigen Tage wird hiermit, gemäß § 57 Verf. die Satzung über die Gründung und Auflösung von Parteien und Vereinen verkündet:
Satzung über die Gründung und Auflösung von Parteien und Vereinen
- Parteien- und Vereinssatzung (PuVS) -
I. Teil: Von den Parteien
§ 1 - Parteien
(1) Parteien sind Vereinigungen, die dauernd oder für längere Zeit auf die politische Willensbildung Einfluss nehmen wollen. Mitglieder einer Partei können nur natürliche Personen sein.
(2) Die innere Organisation einer Partei muss demokratischen Grundsätzen entsprechen.
§ 2 - Voraussetzungen
(1) Zur Anerkennung als politische Partei im Sinne dieser Satzung muss eine Vereinigung mindestens aus zwei Mitgliedern bestehen und über einen demokratisch gewählten Vorstand als ständigen Ansprechpartner verfügen.
(2) Ist eine oder mehrere der genannten Bedingungen über einen konstanten Zeitraum von 14 Tagen hinweg nicht erfüllt, gilt eine Organisation nicht als Partei, sondern als politischer Verein.
(3) Politische Vereine können keine Ansprüche auf in diesem oder anderen Gesetzen festgelegte Vorrechte von Parteien geltend machen.
§ 3 - Parteigründung
(1) Jeder Bürger hat im Rahmen der Vorgaben dieses und anderer Gesetze das Recht, eine Partei gründen oder einer solchen beitreten. Es besteht kein Rechtsanspruch auf Aufnahme in eine Partei.
(2) Niemand darf Mitglied mehrerer konkurrierender Parteien sein. Ein Parteiaustritt oder ein Parteiwechsel ist jederzeit möglich.
(3) Gründungsanträge von Parteien sind an den Magistrat zu richten. Dieser prüft die Erfüllung der gesetzlichen Vorgaben und hat bei deren Einhaltung dem Antrag stattzugeben.
§ 4 - Auflösung
(1) Eine Partei kann auf Beschluss ihrer Mitglieder aufgelöst werden.
(2) Eine Partei kann durch einen Gerichtsbeschluss aufgelöst werden, wenn sie ihre Arbeit gegen die verfassungsmäßige Ordnung richtet.
§ 5 - Fraktionen
Die Mitglieder einer Partei in der Reichsversammlung können sich zu einer Fraktion zusammenschließen. Dies geschieht durch Zustimmung der jeweiligen Abgeordneten. Fraktionszwang ist unzulässig.
II. Teil: Von den Vereinen
§ 6 - Vereine
(1) Verein ist jede Vereinigung, zu der sich natürlich und/oder juristische Personen zu einem gemeinsamen Zweck freiwillig zusammengeschlossen und einer organisierten Willensbildung unterworfen hat.
(2) Die innere Organisation eines Vereins muss demokratischen Grundsätzen entsprechen.
§ 7 - Voraussetzungen
(1) Jeder Bürger hat im Rahmen der Vorgaben dieses und anderer Gesetze das Recht, einen Verein zu gründen oder einem solchen beitreten. Es besteht kein Rechtsanspruch auf Aufnahme in einen Verein.
(2) Ein Verein muss einen (gemeinnützigen) Zweck verfolgen, der nicht auf wirtschaftliches Handeln ausgerichtet ist.
§ 8 - Vereinsgründung
(1) Zur Gründung eines Vereins bedarf es einer Zulassung durch den Magistrat.
(2) Zur erfolgreichen Zulassung ist ein Antrag notwendig, der den Name des Vereines, den Sitz des Vereines, eine Umschreibung des Vereinszweckes und die Angabe, wer den Verein nach außen vertritt enthält.
(3) Ein solcher Antrag ist abzulehnen, wenn von dem Verein eine konkrete Gefährdung für den Staat ausgeht.
§ 9 - Vereinssatzungen
(1) Vereine mit mindestens drei Mitgliedern benötigen eine Satzung.
(2) Aus der Satzung muss zu entnehmen sein:
a) der Name des Vereines;
b) der Sitz des Vereines;
c) eine Umschreibung des Vereinszweckes;
d) Bestimmungen über den Erwerb und die Beendigung der Mitgliedschaft;
e) die Rechte und Pflichten der Vereinsmitglieder;
f) die Angabe, wer den Verein nach außen vertritt.
(3) Der Vereinsname muss so beschaffen sein, dass Verwechslungen mit anderen Vereinen auszuschließen sind.
§ 10 - Auflösung
(1) Ein Verein kann auf Beschluss seiner Mitglieder aufgelöst werden.
(2) Ein Verein kann durch einen Gerichtsbeschluss aufgelöst werden, wenn dieser seine Arbeit gegen die verfassungsmäßige Ordnung richtet.
§ 11 - Schlussbestimmung
Dieses Gesetz tritt gemäß den verfassungsmäßigen Bestimmungen in Kraft.
25. November 2016, 16:37
Durch Beschluss der Bürgerschaft der Freien Hansestadt Alsztyna und die Ausfertigung durch den Magistrat vom heutigen Tage wird hiermit, gemäß § 57 Verf. die Satzung über die Gründung, Führung und Liquidierung von Gewerben verkündet:
Satzung über die Gründung, Führung und Liquidierung von Gewerben
- Gewerbesatzung (GewerbeS) -
§ 1 - Gewerbegründung
(1) Jeder Bürger hat im Rahmen der Vorgaben dieses und anderer Gesetze das Recht, ein Unternehmen gründen oder in Teilen oder in Gänze zu erwerben.
(2) Zur Gründung eines Unternehmens bedarf es einer Zulassung durch das Gewerbeamt, welches dem Magistrat unterstellt ist.
(3) Zur erfolgreichen Zulassung ist ein Antrag notwendig, der den Name des Unternehmens, den/die Name/n des/der Unternehmer, die Gesellschaftsform und die Branche enthält.
(4) Ein solcher Antrag ist abzulehnen, wenn von dem Unternehmen eine konkrete Gefährdung für den Staat ausgeht.
(5) Ausländischen Unternehmen ist es gestattet, ein Gewerbe in Form einer Zweigniederlassung oder der Neugründung eines Unternehmens anzumelden.
§ 2 - Unternehmensformen
(1) Unternehmen können eine der folgenden Gesellschaftsformen annehmen:
1. Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH);
2. Aktiengesellschaft (AG);
3. Einzelunternehmen (EU);
4. Offene Handelsgesellschaft (OHG);
(2) Das Kapital einer GmbH befindet sich im Besitz eines festen Kreises von Gesellschaftern oder eines einzelnen Gesellschafters. Diese sind bei der Gründung des Unternehmens anzugeben. Bei der Gründung ist ferner eine Stammeinlage als Grundkapital des Unternehmens anzulegen; diese beträgt mindestens 30.000 Afl. Das Unternehmenskapital darf nicht kleiner als diese Stammeinlage sein. Im Insolvenzfall haftet das Unternehmen mit der Stammeinlage.
(3) Eine AG veräußert gleich große Teile ihres Kapitals (sog. Aktien) an einen bestimmten Käuferkreis. Der Kreis der Unternehmensanteilsnehmer ist nicht begrenzt und nicht statisch. Die Satzung der AG kann vorsehen, dass die Anteilsnehmer auf einer Aktionärsversammlung über Entscheidungen der Unternehmensleitung befinden. Bei der Gründung einer AG ist eine Stammeinlage als Grundkapital anzulegen; dieses beträgt mindestens 20.000 Afl. Das Unternehmenskapital darf nicht kleiner als diese Stammeinlage sein. Im Insolvenzfall haftet das Unternehmen mit der Stammeinlage.
(4) Ein EU besteht aus nur einem Gesellschafter, der mit seinem persönlichen Vermögen für das Unternehmen haftet.
(5) Eine OHG besteht aus mehreren Gesellschaftern, die mit ihren persönlichen Vermögen für das Unternehmen haften.
§ 3 - Unternehmensaufgabe
(1) Eine Unternehmensschließung liegt vor, wenn der Unternehmer diese öffentlich bekannt gibt, keine öffentlich einsehbare Mitteilung vorliegt, dass der Betrieb des Unternehmens eingestellt wird, aber innerhalb von zwei Monaten keine Geschäftsaktivitäten mehr nachgewiesen werden konnten oder der Unternehmer die Bürgerschaft verliert ist und keine Ummeldung als ausländisches Unternehmen erfolgte.
(2) Eine Unternehmensaufgabe liegt vor, wenn eine der unter § 3,1 aufgeführten Tatsachen eingetreten ist und die Aufnahme der Geschäftstätigkeit nicht innerhalb von zwei Monaten nach Feststellung der Unternehmensschließung erfolgt ist.
(3) Auf ausländische Unternehmen sind die Vorschriften der § 3,1 und 2 analog anzuwenden.
§ 4 – Wiederaufnahme der Unternehmenstätigkeit
(1) Bei Wiederaufnahme der Unternehmenstätigkeit ist innerhalb von zwei Monaten nach Schließung des Unternehmens ein schriftlicher, öffentlich einsehbarer Antrag beim Gewerbeamt zu stellen.
(2) Die Fortführung der Tätigkeit des Unternehmens erfolgt unter den Bedingungen des Standes vor Schließung des Unternehmens.
(3) Bei Wiederaufnahme der Tätigkeit eines bereits aufgegebenen und aus dem Firmenindex entfernten Unternehmens ist ein erneuter Zulassungsantrag nach Maßgabe des § 5 zu stellen.
§ 5 - Ressourcenschutz
(1) Die Bodenschätze, die Nationalstraßen sowie die durch Gesetz bestimmten Gewässer, Wälder und Parks von nationaler Bedeutung, die Natur- und archäologischen Reservate sind ausschließliches Staatseigentum.
(2) Die Hansestadt übt souveräne Rechte über den Festlandsockel und in den nach § 5,1 bestimmten Gewässern zwecks Erforschung, Erschließung, Nutzung, Erhaltung und Bewirtschaftung der biologischen, mineralischen und Energieressourcen dieser Räume aus.
(3) Die Hansestadt übt souveräne Rechte über das Funkfrequenzspektrum und die Positionen der geostationären Umlaufbahn aus, die dem Staat zugeteilt wurden.
(4) Durch Gesetz kann ein staatliches Eisenbahnmonopol, ein Monopol für die nationalen Post- und Fernmeldenetze, die Nutzung der Kernenergie, die Herstellung von radioaktiven Produkten, Waffen, Sprengstoff und biologisch starkwirksamen Stoffe angeordnet werden.
§ 6 - Schlussbestimmung
26. November 2016, 16:41
Alsztyna, den 26. November 2016
Der Magistrat ernennt gemäß § 60 Verf. Herrn Radegast Mülverstedt zum Eldermann der Freien Hansestadt und beauftragt ihn mit dem Aufbau und der Leitung eines Kontors in den Königlichen Gefilden von Glenverness.
6. Dezember 2016, 08:48
Alsztyna, den 6. Dezember 2016
Nach der vorausgegangenen Wahl in den Magistrat der Freien Hansestadt Alsztyna durch die Bürgerschaft und seiner Vereidigung, hat der Magistrat Herrn Jouwe Mārtiņš Cäsar MacDubs anstelle von Herrn Bürgermeister Ahasver Candidus Tegetthoff zum Bürgermeister gemäß § 45 Verf. gewählt. Der Magistrat hat ihn gemäß § 51 Verf. mit der Übernahme des Geschäftsbereiches "Außenpolitik" beauftragt. Herr Tegetthoff wird die Magistrat weiterhin als Stadtrat mit unverändeter Ressortleitung angehören.
27. April 2017, 14:01
Alsztyna, den 27. April 2017
Der Magistrat ernennt gemäß § 60 Verf. Frau Jekaterina Alexandrowna Melnikowa zur Honorarkonsulin der Freien Hansestadt und beauftragt sie mit dem Aufbau und der Leitung eines Kontors in der Föderalen Republik Andro.
Alsztyna, den 9. Juli 2017
Der Magistrat ernennt Herrn Bürgermeister Jouwe MacDubs zum Delegierten der Freien Hansestadt Alsztyna bei der Cartographie-Assoziation (CartA).
Alsztyna, den 23. Juli 2017
Verordnung über die Wahlen zur Bürgerschaft im Juli 2017
§ 1) Es werden in der Zeit vom 28. bis 30. Juli 2017 Wahlen zur Bürgerschaft abgehalten.
§ 2) Die Anzahl der Sitze im Landtag wird gemäß § 10 Verf. auf sieben festgelegt.
§ 3) Wahlberechtigt im Sinne des § 11 Verf. ist jedermann, der sich bis zum 27. Juli 2017 in ein öffentlich ausliegendes Wählerverzeichnis eingetragen hat.
§ 4) Der Landtag tritt am 1. August 2017 zusammen und amtiert gemäß den verfassungsmäßigen Bestimmungen bis spätestens zum 30. September 2017.
§ 5) Parteien und freie Kandidatenlisten können bis zum 27. Juli 2017 beim Magistrat eingereicht werden.
§ 6) Zum Wahlleiter wird der Stadtrat für Innen- und Verteidigungspolitik, Herr Ahasver C. Tegetthoff bestellt.
§ 7) Die Wahl erfolgt über die PN-Funktion des Forums, das Wahlgeheimnis gemäß § 10 Verf. wird unterstellt.
29. Juli 2017, 15:54
Alsztyna, den 29. Juli 2017
Durch Beschluss der Bürgerschaft der Freien Hansestadt Alsztyna vom 18. Juni 2017 und die Ausfertigung durch den Magistrat vom heutigen Tage wird hiermit, gemäß § 57 Verf. die Satzung über die Gründung, Führung und Liquidierung von Gewerben verkündet:
Ehrenordnung der Freien Hansestadt Alsztyna
- Ehrenordnung (EO) -
§ 1 - Ehrenbürger
(1) Höchste Auszeichnung der Freien Hansestadt Alsztyna ist die Ehrenbürgerwürde. Sie wird auf Lebenszeit verliehen.
(2) Mit der Ehrenbürgerschaft werden Bürgerinnen und Bürger geehrt, die sich durch überdurchschnittliches und kontinuierliches Engagement um die Stadt verdient gemacht haben.
(3) Die Ehrenbürgerschaft wird auf Beschluss der Bürgerschaft vergeben. Vorschlagsberechtigt sind die Mitglieder der Bürgerschaft und des Senates sowie die kommunalen Körperschaften und die Staatsanstalten gemäß §§ 79-84 Verf.
§ 2 - Ehrenmedaille
(1) Die zweithöchste Auszeichnung der Freien Hansestadt Alsztyna ist die Ehrenmedaille. Sie wird auf Lebenszeit verliehen.
(2) Mit der Ehrenmedaille werden Bürgerinnen und Bürger geehrt, die sich um die Hansestadt verdient gemacht haben, die Ehrenmedaille verleihen.
(3) Die Ehrenmedaille wird auf Beschluss des Magistrates vergeben. Vorschlagsberechtigt sind die Mitglieder der Bürgerschaft und des Senates sowie die kommunalen Körperschaften und die Staatsanstalten gemäß §§ 79-84 Verf.
(4) Durch Beschluss der Bürgerschaft kann die Ehrenmedaille auch an Ausländer vergeben werden. Es gelten die Bestimmungen des § 2, Abs. 3 analog.
(5) Die Ehrenmedaille kann bei vorliegenden Gründen mehrfach an eine Person verliehen werden.
§ 3 - Ehrenbürgermeister/-stadträte
(1) Aus dem Amt geschiedene Bürgermeister und Stadträte können mit dem Titel "Ehrenbürgermeister/in" beziehungsweise "Ehrenstadtrat/rätin" geehrt werden. Er wird auf Lebenszeit verliehen.
(2) Die Anerkennung wird aufgrund von herausragenedem Engagement auf Beschluss des Magistrates gewährt.
§ 4 - Stadtälteste
(1) Ausscheidende Funktionsträger der Freien Hansestadt können mit dem Titel "Stadtälteste/r" geehrt werden. Er wird auf Lebenszeit verliehen.
(2) Die Anerkennung des Titels erfolgt automatisch bei dem Präsidenten des Magistrates und dem Präsidenten der Bürgerschaft nach sechsmonatiger, bei Mitgliedern des Magistrates nach neunmonatiger, bei Mitgliedern des Landtags nach achtzehnmonatiger Amtszeit.
(3) Die Anerkennung des Titels für Amtsträger in anderer Funktion wird auf Beschluss des Bürgerschaft gewährt. Vorschlagsberechtigt sind die Mitglieder der Bürgerschaft, des Senates und der Gerichtsbarkeit sowie die kommunalen Körperschaften und die Staatsanstalten gemäß §§ 79-84 Verf.
§ 5 - Verleihung
(1) Die Verleihung der Ehrenbürgerschaft erfolgt durch den Präsidenten der Bürgerschaft vor den Mitgliedern des Landtages und des Magistrates. Die Mitglieder der Gremien sind zur Anwesenheit verpflichtet, sofern kein berechtigter Hinderungsgrund durch den Bürgerschaftspräsidenten anerkannt wurde.
(2) Die Verleihung der Ehrenmedaille erfolgt durch den Präsidenten des Magistrates vor den Mitgliedern des Landtages und des Magistrates..
(3) Die Verleihung der Ehrenbürgermeisterwürde beziehungsweise der Ehrenstadtratswürde erfolgt durch den Präsidenten des Magistrates in öffentlicher Sitzung.
(4) Die Verleihung des Titel eines/einer Stadtältesten erfolgt durch den Präsidenten der Bürgerschaft in öffentlicher Sitzung.
(5) Über die jeweilige Ehrenwürde ist eine Urkunde auszufertigen und im Hansischen Stadtarchiv zu hinterlegen.
§ 6 - Aberkennung
(1) Eine nach dieser Ordnung verliehene Ehre ist aberkannt, wenn der Inhaber wegen einer auf ehrloser Gesinnung beruhenden Handlung rechtskräftig verurteilt worden ist.
(2) Ist der Inhaber anderweitig rechtskräftig verurteilt worden, so kann die Ehre auf Beschluss der Bürgerschaft aberkannt werden.
§ 7 - Schlussbestimmung
(1) Staatsbürgern der Freien Hansestadt Alsztyna ist es verboten, anderweitige Titel oder Orden anzunehmen. Davon ausgenommen sind reine Ehrentitel, aus denen keinerlei Vorrechte erwachsen.
(2) Dieses Gesetz tritt gemäß den verfassungsmäßigen Bestimmungen in Kraft.
Kazimiera Maripuu
30. Juli 2017, 17:23
- Die Bürgerschaftspräsidentin -
Alsztyna, den 30. Juli 2017
Gemäß § 4 der Ehrenordnung der Freien Hansestadt Alsztyna wird Herrn Bürgermeister a.D. York von Coppenrath hiermit der Titel "Stadtältester" auf Lebzeiten verliehen. Die Freie Hansestadt Alsztyna spricht Dank und Anerkennung für die geleistete Arbeit aus.
Präsidentin der Bürgerschaft
Alsztyna, den 07.01.2018
Verordnung über die Wahlen zur Bürgerschaft im Januar 2018
§ 1) Es werden in der Zeit vom 10. Januar bis zum 14. Januar Wahlen zur Bürgerschaft abgehalten.
§ 3) Wahlberechtigt im Sinne des § 11 Verf. ist jedermann, der sich bis zum 10. Januar 2018 in ein das öffentlich ausliegende Wählerverzeichnis eingetragen hat.
§ 4) Der Landtag tritt am 1. Februar 2018 zusammen und amtiert gemäß den verfassungsmäßigen Bestimmungen bis spätestens zum 30. März 2018.
§ 5) Parteien und freie Kandidatenlisten können bis zum 10. Januar 2018 beim Magistrat eingereicht werden.
§ 6) Zum Wahlleiter wird der Bürgermeister und Präsident des Magistrat Herr Jowe MacDubs bestellt.
Komplementär Gebrüder MacDubs
27. Februar 2018, 15:39
Alsztyna, den 27. Februar 2018
Gemäß § 1 der Ehrenordnung der Freien Hansestadt Alsztyna wird Herrn Ehrenbürgermeister York von Coppenrath hiermit der Titel "Ehrenbürger" auf Lebzeiten verliehen. Die Freie Hansestadt Alsztyna spricht Dank und Anerkennung für die geleistete Arbeit aus.
Ahasver Tegetthoff
Alsztyna, den 28. Februar 2018
Der Magistrat hat Herrn Ahasver Candidus Tegetthoff anstelle von Herrn Jesko von Hartenfels zum Bürgermeister und Präsidenten des Magistrates gemäß § 45 Verf. gewählt.
Nach der heutigen Wahl in den Magistrat der Freien Hansestadt Alsztyna durch die Bürgerschaft und ihrer Vereidigung, hat der Magistrat Frau Kazimiera Maripuu gemäß § 51 Verf. mit der Übernahme der Geschäftsbereiche "Innen- und Verteidigungspolitik" beauftragt. Der Magistrat hat weiterhin Herrn Bürgermeister Jouwe MacDubs gemäß § 51 Verf. mit der Übernahme des Geschäftsbereiches "Außenpolitik" und Herrn Stadtrat Woldemar Iltis von Attinghausen gemäß § 51 Verf. mit der Übernahme des Geschäftsbereiches "Wirtschafts- und Finanzpolitik" beauftragt.
Ahasver Candidus Tegetthoff
Alsztyna, den 7. Juli 2019
Verordnung über die Wahlen zur Bürgerschaft im September 2019
§ 1) Es werden in der Zeit vom 12. bis 14. September 2019 Wahlen zur Bürgerschaft abgehalten.
§ 3) Wahlberechtigt im Sinne des § 11 Verf. ist jedermann, der sich bis zum 11. September 2019 in ein öffentlich ausliegendes Wählerverzeichnis eingetragen hat.
§ 4) Der Landtag tritt am 16. September 2019 zusammen und amtiert gemäß den verfassungsmäßigen Bestimmungen bis spätestens zum 15. November 2019.
§ 5) Parteien und freie Kandidatenlisten können bis zum 11. September 2019 beim Magistrat eingereicht werden.
§ 6) Zum Wahlleiter wird die Stadträtin für Innen- und Verteidigungspolitik, Frau Kazimiera Maripuu, bestellt.
Verfassung der Freien Hansestadt Alsztyna
Stadtverwaltung	- 16. November 2016, 22:04 - Hansisches Stadtarchiv
6. Juni 2020, 21:48

References: § 45
 § 51
 § 51
 § 57

§ 1

§ 2

§ 3

§ 4

§ 5

§ 6

§ 7

§ 8

§ 9

§ 10

§ 11
 § 57

§ 1

§ 2

§ 3
 § 3
 § 3

§ 4
 § 5

§ 5
 § 5

§ 6
 § 60
 § 45
 § 51
 § 60

§ 1

§ 2
 § 10

§ 3
 § 11

§ 4

§ 5

§ 6

§ 7
 § 10
 § 57

§ 1

§ 2
 § 2

§ 3

§ 4

§ 5

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§ 7
 § 4

§ 1

§ 3
 § 11

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§ 5

§ 6
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 § 51
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§ 3
 § 11

§ 4

§ 5

§ 6