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Timestamp: 2016-10-24 01:54:40+00:00

Document:
B 35/06 (27.09.2006)
B 35/06
Pr�sident Ferrari, Bundesrichter Lustenberger und Seiler; Gerichtsschreiberin Polla
S.________, 1955, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanw�ltin Ursula Weber, Forchstrasse 36, 8032 Z�rich,
Kanton Z�rich, Beschwerdegegner, vertreten durch die Finanzdirektion des Kantons Z�rich, Walcheplatz 1, 8090 Z�rich, diese vertreten durch die Beamtenversicherungskasse des Kantons Z�rich, Stampfenbachstrasse 63, 8006 Z�rich, und diese vertreten durch F�rsprecherin Cordula E. Niklaus, T�distrasse 17, 8000 Z�rich
Der 1955 geborene S.________ war vom 1. November 1992 bis 13. Dezember 2001 als Hauswart bei der Berufsschule X._________ t�tig und in dieser Eigenschaft bei der Beamtenversicherungskasse des Kantons Z�rich (BVK) berufsvorsorgeversichert. Am 10. September 2002 meldete er sich unter Hinweis auf zwei im Jahre 2001 ver�bte Suizidversuche und seither bestehende Arbeitsunf�higkeit zum Leistungsbezug bei der Invalidenversicherung an. Mit Verf�gung vom 10. Januar 2003 sprach die IV-Stelle des Kantons Z�rich mit Beginn ab 1. Juli 2002 eine ganze Rente zu, was sie revisionsweise am 6. Februar 2004 best�tigte.
Auf Ersuchen des S.________ hin lehnte die Vorsorgestiftung einen Anspruch auf Leistungen der beruflichen Vorsorge mit Verf�gung vom 19. Dezember 2003 ab. Zur Begr�ndung gab sie an, gest�tzt auf die Gutachten ihres Vertrauensarztes, Dr. med. L.________, Psychiatrie und Psychotherapie FMH, vom 22. November 2001 und 2. Dezember 2003, habe weder zum damaligen Zeitpunkt noch heute eine Invalidit�t bestanden. Die Pensionskasse sei �berdies in das IV-Verfahren nicht einbezogen worden, weshalb die invalidenversicherungsrechtliche Festsetzung des Invalidit�tsgrades f�r sie nicht verbindlich sei. Daran hielt sie auf Einsprache hin fest (Einspracheentscheid vom 1. November 2004).
Am 19. Januar 2005 liess S.________ beim Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich Klage gegen die Vorsorgestiftung erheben mit dem Antrag, es sei ihm mit Wirkung ab 1. Juli 2002 eine Invalidenrente aus der Beamtenversicherungskasse zuzusprechen. Mit Entscheid vom 30. Januar 2006 wies das Gericht die Klage ab (Dispositiv-Ziffer 1). Die unentgeltliche Rechtsvertreterin des S.________ wurde aus der Gerichtskasse mit Fr. 3200.- entsch�digt (Dispositiv-Ziffer 3).
S.________ l�sst Verwaltungsgerichtsbeschwerde f�hren und beantragen "Es sei Ziffer 1 des Entscheides der Vorinstanz aufzuheben und dem Beschwerdef�hrer mit Wirkung ab 1. Juli 2002 eine Invalidenrente (Invalidit�tsgrad: 100 %) aus der Beamtenversicherungskasse zuzusprechen; eventualiter sei Ziffer 1 des Entscheides der Vorinstanz aufzuheben und die Angelegenheit zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Es sei Ziffer 3 des Entscheides der Vorinstanz aufzuheben und die unentgeltliche Rechtsvertreterin angemessen und unter Ber�cksichtung der Bem�hungen im vorgelagerten Einspracheverfahren zu entsch�digen; eventualiter sei der Beschwerdegegner zu einer angemessenen Entsch�digung der unentgeltlichen Rechtsvertreterin im Einspracheverfahren zu verpflichten." Weiter wird um unentgeltliche Rechtspflege ersucht.
W�hrend die Pensionskasse auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde schliesst, verzichtet das Bundesamt f�r Sozialversicherungen auf eine Vernehmlassung.
Das kantonale Gericht hat die Bestimmungen und Grunds�tze �ber den Anspruch auf Invalidenleistungen aus der obligatorischen beruflichen Vorsorge, den Umfang sowie den Beginn des Invalidenrentenanspruchs (Art. 23 Abs. 1 und 24 Abs. 1 BVG in der hier anwendbaren, bis 31. Dezember 2004 g�ltig gewesenen Fassung; Art. 26 Abs. 1 BVG in Verbindung mit Art. 29 Abs. 1 IVG) zutreffend wiedergegeben. Richtig dargelegt ist auch die Rechtsprechung zur Bindung der Vorsorgeeinrichtungen im Bereich der gesetzlichen Mindestvorsorge an die Feststellungen der IV-Organe zum Invalidit�tsgrad und zum Beginn der zur Invalidit�t f�hrenden Arbeitsunf�higkeit (BGE 130 V 273 Erw. 3.1, 129 V 73 mit Hinweisen). Darauf wird verwiesen.
Streitig und zu pr�fen ist der Anspruch auf eine Invalidenrente der BVK. Unbestrittenermassen wurde die Verf�gung der IV-Stelle vom 10. Januar 2003, gem�ss welcher die Invalidenversicherung dem Beschwerdef�hrer mit Wirkung ab 1. Juli 2002 eine ganze Rente zusprach, der BVK nicht zugestellt, weshalb diese grunds�tzlich an diesen Entscheid nicht gebunden war (Erw. 1 hievor). Der Beschwerdef�hrer behauptet denn auch eine Bindung an die Invalidit�tsbemessung der IV-Stelle einzig gest�tzt auf � 21 Abs. 2 der hier massgeblichen, seit 1. Januar 2000 in Kraft stehenden Statuten der Versicherungskasse f�r das Staatspersonal vom 22. Mai 1996 (nachfolgend BVK-Statuten; Z�rcher Gesetzessammlung 177.21).
2.1 Die Auslegung der BVK-Statuten hat - da es sich bei der betroffenen (umh�llenden) Vorsorgeeinrichtung um eine solche des �ffentlichen Rechts handelt (� 1 Abs. 1 BVK-Statuten; � 2 des Gesetzes �ber die Versicherungskasse f�r das Staatspersonal vom 6. Juni 1993, in Kraft seit 1. Januar 1994, Z�rcher Gesetzessammlung 177.201) - nach den gew�hnlichen Regeln der Gesetzesauslegung (BGE 128 V 118 f. Erw. 3b, 127 IV 194 Erw. 5b/aa, 127 V 5 Erw. 4a, 92 Erw. 1d und 198 Erw. 2c, je mit Hinweisen) zu erfolgen. Denn anders als bei den privatrechtlichen Vorsorgetr�gern, wo das Rechtsverh�ltnis zu den Versicherten im Bereich der weitergehenden Vorsorge auf dem Vorsorgevertrag beruht, dessen Auslegung folgerichtig nach Vertrauensprinzip, unter Ber�cksichtigung der Unklarheits- und Ungew�hnlichkeitsregeln erfolgt (BGE 131 V 28 f. Erw. 2.1 und 2.2, 122 V 146 Erw. 4c, 116 V 221 Erw. 2, je mit Hinweisen), weist das dem �ffentlichen Recht unterstehende Vorsorgeverh�ltnis keine vertraglichen Elemente auf (SZS 2001 S. 384 Erw. 3, 2000 S. 154 Erw. 5a, 1998 S. 68 Erw. II/3b). Die Statutenbestimmungen sind demnach in erster Linie nach ihrem Wortlaut auszulegen. Ist der Text nicht ganz klar und sind verschiedene Auslegungen m�glich, so muss nach seiner wahren Tragweite gesucht werden unter Ber�cksichtigung aller Auslegungselemente, namentlich des Zwecks, des Sinnes und der dem Text zu Grunde liegenden Wertung. Wichtig ist ebenfalls der Sinn, der einer Norm im Kontext zukommt. Vom klaren, d.h. eindeutigen und unmissverst�ndlichen Wortlaut darf nur ausnahmsweise abgewichen werden, u.a. dann, wenn triftige Gr�nde daf�r vorliegen, dass der Wortlaut nicht den wahren Sinn der Bestimmung wiedergibt. Solche Gr�nde k�nnen sich aus der Entstehungsgeschichte der Bestimmungen, aus ihrem Grund und Zweck oder aus dem Zusammenhang mit andern Vorschriften ergeben (SZS 2002 S. 253 mit Hinweisen).
2.2.1 Nach � 21 Abs. 2 BVK-Statuten gilt eine versicherte Person als erwerbsinvalid, wenn sie infolge Krankheit oder Unfall die bisherige oder eine andere, ihrem Wissen und K�nnen entsprechende und zumutbare Erwerbst�tigkeit nicht mehr aus�ben kann, oder wenn sie auf Grund eines Entscheides der eidgen�ssischen IV-Kommission invalid erkl�rt wurde. � 21 Abs. 3 BVK-Statuten h�lt fest, dass das Verfahren f�r die Bestimmung des Anspruchs und des Invalidit�tsgrades gleich durchgef�hrt wird wie bei der Berufsinvalidit�t. Unter dem Titel der Berufsinvalidit�t bestimmt sodann � 19 Abs. 2 BVK-Statuten, dass �ber das Vorhandensein und den Grad der Berufsinvalidit�t auf Grund einer Untersuchung durch einen Vertrauensarzt der Versicherungskasse entschieden wird.
2.2.2 Bei isolierter Betrachtung von � 21 Abs. 2 BVK-Statuten mag die Auffassung des Beschwerdef�hrers, mit dieser Bestimmung habe sich die Versicherungskasse des Staatspersonals von sich aus - unbesehen von Lehre und Rechtsprechung - daf�r entschieden, den Entscheid einer IV-Stelle f�r die eigene Leistungspflicht vorbehaltlos zu akzeptieren, verst�ndlich sein. Indessen ist, unter Einbezug von � 21 Abs. 3 in Verbindung mit � 19 Abs. 2 BVK-Statuten die vorinstanzliche Auslegung vorzuziehen, wonach die Vorsorgeeinrichtung nicht unbesehen die Feststellungen der Invalidenversicherung zu �bernehmen hat. Unter Ber�cksichtigung aller Auslegungselemente, namentlich des Zwecks, des Sinnes und der dem Text zu Grunde liegenden Wertung (vgl. BGE 124 V 189) kann es vern�nftigerweise nicht die Meinung des Statutengebers sein, durch den Wortlaut von � 21 Abs. 2 BVK-Statuten - ungeachtet der materiellen Richtigkeit des Entscheides der Organe der Invalidenversicherung - auch dann eine Bindung an diesen Entscheid zu bewirken, wenn sich die Pensionskasse am IV-Verfahren nicht beteiligen konnte. Diesfalls muss es der Vorsorgeeinrichtung vielmehr offen stehen, bei einem zumindest zweifelhaften Entscheid der IV-Stelle eine selbstst�ndige Invalidit�tsfestsetzung unter Beizug eines Vertrauensarztes der Versicherungskasse vorzunehmen. Aus teleologischer Sicht l�sst sich demnach gest�tzt auf � 21 Abs. 2 BVK-Statuten keine absolute Bindungswirkung an den Entscheid der IV-Stelle herleiten. Dies gilt umso mehr, als weder die in � 19 BVK-Statuten umschriebene Berufsinvalidenrente, noch die Erwerbinvalidenrente nach � 21 BVK-Statuten notwendig eine Erwerbsunf�higkeit im Sinne Art. 4 Abs. 1 IVG voraussetzen und die Pensionskasse in den �� 19 bis 21 ihrer Statuten einen von der Invalidenversicherung abweichenden, erweiterten Invalidit�tsbegriff umschreibt, indem nicht der ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsm�glichkeiten auf dem gesamten f�r die versicherte Person in Frage kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt verlangt wird, sondern Anspruch auf eine Erwerbsinvalidenrente entsteht, wenn die versicherte Person infolge Krankheit oder Unfall "ihre bisherige oder eine andere, ihrem Wissen oder K�nnen entsprechende und zumutbare Erwerbst�tigkeit nicht mehr aus�ben kann...".(� 21 Abs. 2 erster Satzteil; vgl. Urteile L. vom 17. Mai 2005 [B 33/03] Erw. 4.3.3 und 4.4 sowie K. vom 8. Juni 2006 [B 43/05], Erw. 3.1.2).
2.3 Nicht stichhaltig ist des Weiteren das beschwerdef�hrerische Argument, die Pensionskasse habe es zudem unterlassen, die ihr korrekt zugestellte Verf�gung vom 6. Februar 2004, mit welcher der unver�nderte Anspruch auf eine ganze Rente der Invalidenversicherung (bei einem 100%igen Invalidit�tsgrad) best�tigt wurde, anzufechten. Zum einen verneinte die (formlose) Mitteilung vom 6. Februar 2004 lediglich eine revisionsweise Herabsetzung des Rentenanspruchs. Mittels Anfechtung des Revisionsentscheides kann aber eine urspr�ngliche Verf�gung nicht wieder zur Diskussion gestellt werden, sondern nur eine seither eingetretene Ver�nderung in den tats�chlichen Verh�ltnissen geltend gemacht werden, was vorliegend aber gerade nicht Prozessthema ist. Zum andern war der damit per Anfang 2004 beurteilte gesundheitliche Zustand (oder dessen erwerbliche Auswirkungen) ohnehin nicht entscheidend f�r die Leistungspflicht der BVK, da hief�r vielmehr massgebend ist, ob w�hrend des Arbeitsverh�ltnisses als Schulhauswart eine invalidisierende Arbeitsunf�higkeit eingetreten war.
3.1 Sodann beanstandet der Beschwerdef�hrer die vorinstanzliche W�rdigung der medizinischen Aktenlage, wobei insbesondere vorgebracht wird, das kantonale Gericht h�tte nicht einzig auf die Gutachten des vorbefassten Vertrauensarztes der Beamtenversicherungskasse, Dr. med. L.________ (vom 22. November 2001 und 2. Dezember 2003), abstellen d�rfen.
3.2.1 Zwar ersuchte die Rechtsvertreterin des Beschwerdef�hrers den Vorsorgeversicherer mit Schreiben vom 13. Oktober 2003, "einen Vertrauensarzt zu beauftragen, der ohne Anschein der Befangenheit die Untersuchung durchf�hren k�nnte", ein formelles Ablehnungsgesuch gegen�ber Dr. med. L.________ findet sich hingegen nicht in den Akten. Nachdem die Pensionskasse der Rechtsvertreterin am 17. Oktober 2003 mitteilte, es seien keine Gr�nde ersichtlich, welche gegen eine erneute Beurteilung durch Dr. med. L.________ spr�chen und sie an diesem Vertrauensarzt festhalten w�rde, hat die Rechtsanw�ltin nach Lage der Akten nicht mehr reagiert.
3.2.2 Das Vorgehen der BVK war aber in prozessualer Hinsicht dennoch fehlerhaft. Laut einsprache- und klageweisem Vorbringen des Beschwerdef�hrers wurde ihm der Inhalt des Gutachtens des Dr. med. L.________ vom 2. Dezember 2003 vorerst nicht zur Kenntnis gebracht. In der Einsprache vom 3. Februar 2004 beantragte er sodann eventualiter die erneute Begutachtung unter Beizug eines Sachverst�ndigen. Dies hat die Pensionskasse - in Verletzung von � 19 Abs. 3 BVK-Statuten, gem�ss welchem die versicherte Person oder die vorgesetzte Direktion um die Einholung einer Oberexpertise nachsuchen kann, wenn sie die Schlussfolgerungen des Gutachtens des Vertrauensarztes nicht anerkennt - unterlassen. Im Verfahren vor kantonalem Sozialversicherungsgericht edierte die Pensionskasse allerdings die Gutachten des Dr. med. L.________, wozu der Beschwerdef�hrer replikweise Stellung nehmen konnte. Im �brigen st�tzte sich die Vorinstanz nicht allein auf die Erkenntnisse dieses Experten, sondern ber�cksichtigte bei ihrem Entscheid u.a. auch den im Rahmen des invalidenversicherungsrechtlichen Verfahrens eingeholten Bericht des Dr. med. W.________ FMH f�r Psychiatrie und Psychotherapie, (vom 30. Oktober 2002) auf den sich der Beschwerdef�hrer beruft und bei welchem er in der Zeit vom 10. Oktober 2001 bis 23. Januar 2002 in psychiatrischer Behandlung stand. Wenn die Vorinstanz in W�rdigung der vorhandenen Gutachten und Berichte im Rahmen freier Beweisw�rdigung zum Schluss gelangte, die BVK habe zu Recht gest�tzt auf die vertrauens�rztliche Einsch�tzung des Dr. med. L.________, einen berufsvorsorgerechtlichen Rentenanspruch verneint, ist dies im Ergebnis nicht zu beanstanden.
3.2.3 Aus dem Gutachten des Psychiaters Dr. med. L.________ vom 2. Dezember 2003 geht hervor, dass er die depressive Episode als reaktiv im Zusammenhang mit einem Arbeitsplatzkonflikt sah und diese als remittiert beurteilte. Er verneinte eine krankhafte Pers�nlichkeitsst�rung, womit er nicht auf eine generelle Arbeitsunf�higkeit schloss. Entgegen der Auffassung des Beschwerdef�hrers besteht kein unaufl�slicher Widerspruch zur Beurteilung des Dr. med. W.________. Dieser diagnostizierte (im Bericht vom 30. Oktober 2002) eine kombinierte Pers�nlichkeitsst�rung mit dissozialen und paranoiden Anteilen (ICD-10 F61.0) seit der Adoleszenz und eine rezidivierende depressive St�rung, gegenw�rtig leichte Depression (ICD-10 F33.0). Er erachtete zwar keine T�tigkeit mehr als zumutbar, begr�ndete dies jedoch nicht n�her. Aus dem Beiblatt zum Bericht vom 30. Oktober 2003 geht aber hervor, dass Dr. med. W.________ dem Versicherten die F�higkeit absprach, arbeitsbezogene Konfliktsituationen zu l�sen und Verantwortung zu tragen. Bei einer �berforderung hinsichtlich sozialer Kompetenz sei es im Umgang mit Lehrern und Schulleitung zu schwersten Spannungen bis hin zu erweiterten Suiziddrohungen gekommen. Bei fehlender Introspektionsf�higkeit sei der Beschwerdef�hrer nicht in der Lage, eigene Anteile an seinen Problemen zu erkennen. Die F�higkeit Gef�hle der Mitmenschen wahrzunehmen und danach verantwortungsbewusst zu handeln, sei kaum vorhanden. In diesem Zusammenhang sei sein Verhalten ausgesprochen unzuverl�ssig. Problematisch sei die Pers�nlichkeitsstruktur des Versicherten mit schwerer Beeintr�chtigung der sozialen Kompetenz. Damit sah der Psychiater offensichtlich die Gr�nde zur Verneinung einer generellen Arbeitsf�higkeit in der Pers�nlichkeitsst�rung und nicht in der depressiven St�rung liegend. Da diese Pers�nlichkeitsst�rung gem�ss Dr. med. W.________ aber schon seit der Adoleszenz bestanden hat, mithin w�hrend der insgesamt mehr als zehnj�hrigen Berufst�tigkeit als Hauswart, kann diese bereits schon deshalb nicht invalidisierend sein. Mit Bezug auf die diagnostizierte rezidivierende depressive St�rung gilt es festzuhalten, dass zwar Beeintr�chtigungen der psychischen Gesundheit in gleicher Weise wie k�rperliche Gesundheitssch�den eine Invalidit�t im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 8 ATSG bewirken k�nnen. Nicht als Folgen eines psychischen Gesundheitsschadens und damit invalidenversicherungsrechtlich nicht als relevant gelten aber Einschr�nkungen der Erwerbsf�higkeit, welche die versicherte Person bei Aufbietung allen guten Willens, die verbleibende Leistungsf�higkeit zu verwerten, abwenden k�nnte; das Mass des Forderbaren wird dabei weitgehend objektiv bestimmt (BGE 131 V 50 Erw. 1.2 mit Hinweisen). Die vorhandenen medizinischen Akten bieten keinerlei Hinweise daf�r, dass die vorliegende depressive Erkrankung nicht mit einer zumutbaren Willensanstrengung �berwindbar w�re, zumal diese auch aus psychiatrischer Sicht des Dr. med. W.________ nicht als gravierend einzustufen ist und dieser eine Besserung als m�glich erachtete (Beiblatt IV zum Arztbericht vom 30. Oktober 2002).
3.2.4 Was den Verlaufsbericht der Frau Dr. med. F.________, Innere Medizin FMH, vom 2. Februar 2004, betrifft, ist zu bemerken, dass sich die �rztin erstens haupts�chlich zu den mittlerweile neu diagnostizierten Krankheiten �usserte, was f�r den hier massgebenden Zeitraum nicht relevant ist. Da zweitens die psychiatrische Diagnosestellung dem Facharzt oder der Fach�rztin vorbehalten bleibt, Frau Dr. med. F.________ jedoch �ber keine psychiatrische Ausbildung verf�gt, ist ihre Ansicht, dass auch die depressive St�rung eine Arbeitsf�higkeit ausschliesse, nicht geeignet, die diesbez�gliche Einsch�tzung des Dr. med. L.________ in Frage zu stellen.
3.2.5 Zu keinem anderen Schluss f�hrt sodann das letztinstanzlich eingereichte Gutachten des Psychiaters Dr. med. H.________, Deutschland, vom 7. Dezember 2005. Der Gutachter �usserte sich nicht ausdr�cklich zur Arbeitsf�higkeit im hier interessierenden Zeitraum. Er gab an, dass der Versicherte eine erheblich reduzierte Dauerbelastungsf�higkeit aufweise und einen zeitlich eng befristeten Rahmen brauche. Bei der ihm noch zumutbaren T�tigkeit k�me es haupts�chlich auf die Zeitkomponente und weniger auf die k�rperliche Belastung an. Eine stetige innere Anspannung und das Gef�hlschaos w�rden es mit sich bringen, dass er unkonzentriert sei und rasch erm�de. Gest�tzt hierauf fand Dr. med. H.________ eine zeitliche Belastung von vier Stunden pro Arbeitstag zumutbar. Er erachtete den von ihm festgestellten Gesundheitszustand zwar seit der Dekompensation seiner Pers�nlichkeitsstruktur im Jahre 2001 als gegeben. Er best�tigte aber zugleich auch, dass das Hauptproblem in der generellen Pers�nlichkeitsstruktur liegt und die Dekompensation im Juli 2001 auf die besondere Situation am Arbeitsplatz zur�ckzuf�hren war. Zusammenfassend ist daher festzuhalten, dass keine dauernde Arbeitsunf�higkeit ausgewiesen ist. Es ist wohl von einer schwierigen, aber nicht invalidisierenden Pers�nlichkeitsstruktur auszugehen, wobei ein Arbeitsplatzkonflikt im Juli 2001 zur Dekompensation derselben f�hrte. Ein hierin begr�ndeter, invalidisierender Gesundheitsschaden liegt hingegen in gesamthafter W�rdigung der medizinischen Aktenlage nicht vor.
In der Verwaltungsgerichtsbeschwerde r�gt der Beschwerdef�hrer schliesslich die H�he des von der Vorinstanz seiner unentgeltlichen Rechtsbeist�ndin zugesprochenen Honorars. Aus der Verwaltungsgerichtsbeschwerde ergibt sich, dass diese R�ge im Namen des Beschwerdef�hrers und nicht etwa im Namen der Rechtsbeist�ndin erhoben wird. Seine Rechtsvertreterin hat von der Einreichung einer Verwaltungsgerichtsbeschwerde im eigenen Namen abgesehen. Gem�ss Art. 103 lit. a OG ist zur Verwaltungsgerichtsbeschwerde nur berechtigt, wer durch die angefochtene Verf�gung ber�hrt ist und ein schutzw�rdiges Interesse an deren Aufhebung oder �nderung hat. Der Beschwerdef�hrer selber ist durch die beanstandete H�he des Honorars von insgesamt Fr. 3200.- nicht ber�hrt. Er ist daher im vorliegenden Verfahren zur Anfechtung der richterlichen Festsetzung des Honorars der unentgeltlichen Rechtsbeist�ndin nicht legitimiert (BGE 110 V 363 Erw. 2; ARV 1997 Nr. 27 S. 151; in BGE 130 V 263 nicht ver�ffentlichte Erw. 7 des Urteils B. vom 5. April 2004, P 6/03). Auf die Verwaltungsgerichtsbeschwerde ist daher in diesem Punkt nicht einzutreten.
Da es im vorliegenden Verfahren um Versicherungsleistungen geht, sind gem�ss Art. 134 OG keine Gerichtskosten zu erheben, womit das Gesuch des Beschwerdef�hrers um unentgeltliche Rechtspflege im Sinne der Befreiung von den Gerichtskosten gegenstandslos ist. Die unentgeltliche Verbeist�ndung hingegen ist zu gew�hren (Art. 152 in Verbindung mit Art. 135 OG), da die Bed�rftigkeit aktenkundig ist, die Beschwerde nicht als aussichtslos zu bezeichnen und die Vertretung geboten war (BGE 125 V 202 Erw. 4a und 372 Erw. 5b, je mit Hinweisen). Es wird indessen ausdr�cklich auf Art. 152 Abs. 3 OG aufmerksam gemacht, wonach die beg�nstigte Partei der Gerichtskasse Ersatz zu leisten haben wird, wenn sie sp�ter dazu im Stande ist.
Zufolge Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege wird Rechtsanw�ltin Ursula Weber, Z�rich, f�r das Verfahren vor dem Eidgen�ssischen Versicherungsgericht aus der Gerichtskasse eine Entsch�digung von Fr. 2500.- (einschliesslich Mehrwertsteuer) ausgerichtet.
Luzern, 27. September 2006

References: Art. 26
 Art. 29
 BGE 
 Art. 4
 Art. 4
 Art. 8
 Art. 103
 BGE 
 Art. 134
 Art. 135
 Art. 152