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Timestamp: 2016-10-21 22:02:41+00:00

Document:
120 III 3
120 III 32. Auszug aus dem Urteil der Schuldbetreibungs- und Konkurskammer vom 1. Februar 1994 i.S. B. Immobilien AG (Rekurs)
Notification de la d�cision de l'autorit� cantonale de surveillance et d�but du d�lai de recours (art. 19 al. 1 LP). Le fait que l'autorit� cantonale de surveillance proc�de � une nouvelle notification de sa d�cision que le recourant n'est pas all� retirer n'emp�che pas le d�lai de recours de commencer � courir. Faits � partir de page 3
BGE 120 III 3 S. 3
Das Obergericht des Kantons Z�rich wies am 30. November 1993 die von der B. Immobilien AG gegen den Beschluss des Bezirksgerichts ... erhobene Beschwerde ab. Nachdem die B. Immobilien AG den ihr am 2. Dezember 1993 als Gerichtsurkunde zugestellten Beschluss nicht abgeholt hatte, wiederholte das Obergericht am 17. Dezember 1993 die Zustellung. Am 27. Dezember 1993 nahm die B. Immobilien AG den Beschluss des Obergerichts vom 30. November 1993 entgegen.
Die Schuldbetreibungs- und Konkurskammer des Bundesgerichts tritt auf den Rekurs der B. Immobilien AG vom 6. Januar 1994 nicht ein
1. Der Entscheid einer kantonalen Aufsichtsbeh�rde kann innert zehn Tagen seit dessen Mitteilung an die Schuldbetreibungs- und Konkurskammer des BGE 120 III 3 S. 4Bundesgerichts weitergezogen werden; der Rekurs ist bei der kantonalen Aufsichtsbeh�rde einzureichen (Art. 19 Abs. 1 SchKG und Art. 78 Abs. 1 OG).
a) Das Bundesrecht legt fest, in welcher Weise die Betreibungsbeh�rden sich mit wem in Verbindung setzen (Art. 34, Art. 35, Art. 64 - Art. 66 SchKG). Das kantonale Recht bestimmt hingegen, in welcher Form ein Entscheid seiner Aufsichtsbeh�rden in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen den Adressaten mitzuteilen ist. Wann diese Zustellung im Hinblick auf den Fristbeginn f�r die Einreichung eines Rekurses an das Bundesgericht als vorgenommen zu gelten hat, ist wiederum eine Frage des Bundesrechts (BGE 97 III 7 E. 1 S. 9).
d) Am 16. August 1993 war die Rekurrentin an das Obergericht gelangt. Ab diesem Zeitpunkt musste sie mit der Zustellung eines Entscheides dieser Instanz rechnen. Auf dem angefochtenen Beschluss findet sich der Vermerk, dass das Obergericht diesen am 2. Dezember 1993 den Parteien, dem Betreibungsamt und dem Bezirksgericht zusandte. Dass ihr demzufolge am 3. Dezember 1993 eine erste Abholungseinladung zuging, bestreitet die Rekurrentin nicht. Sie legt im �brigen auch keine Gr�nde dar, weshalb sie darauf allenfalls nicht hat reagieren k�nnen und beantragt auch keine Wiederherstellung der Frist (Art. 35 Abs. 1 OG). Der Beschluss gilt somit am 10. Dezember 1993 als zugestellt, womit die Frist zur Einreichung des Rekurses am 20. Dezember 1993 abgelaufen ist.
Dass das z�rcherische Verfahrensrecht die erneute Zustellung von Vorladungen und Entscheiden vorsieht (� 179 Abs. 1 und � 187 Abs. 1 GVG/ZH), �ndert an diesem Ergebnis nichts, da sich der Beginn der Rekursfrist gerade nicht nach kantonalem Recht richtet.
Art. 66 SchKG,
Art. 35 Abs. 1 OG suite... ,
� 179 Abs. 1 und � 187 Abs. 1 GVG

References: BGE 
 BGE 
 Art. 78
 Art. 35
 Art. 64
 Art. 66

Art. 66

Art. 35