Source: http://www.buzer.de/90_EEG.htm
Timestamp: 2020-08-12 20:44:36+00:00

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§ 90 EEG 2017 Verordnungsermächtigung zu Nachhaltigkeitsanforderungen für Biomasse
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§ 90 - Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG 2017)
§ 90 hat 2 frühere Fassungen und wird in 8 Vorschriften zitiert
Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit wird ermächtigt, im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie und dem Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft durch Rechtsverordnung ohne Zustimmung des Bundesrates
zu regeln, dass der Anspruch auf Zahlung nach § 19 Absatz 1 und § 50 für Strom aus fester, flüssiger oder gasförmiger Biomasse nur besteht, wenn die zur Stromerzeugung eingesetzte Biomasse folgende Anforderungen erfüllt:
bestimmte ökologische und sonstige Anforderungen an einen nachhaltigen Anbau und an die durch den Anbau in Anspruch genommenen Flächen, insbesondere zum Schutz natürlicher Lebensräume, von Grünland mit großer biologischer Vielfalt im Sinne der Richtlinie 2009/28/EG und von Flächen mit hohem Kohlenstoffbestand,
ein bestimmtes Treibhausgas-Minderungspotenzial, das bei der Stromerzeugung mindestens erreicht werden muss,
festzulegen, wie Anlagenbetreiber die Einhaltung der Anforderungen nach den Nummern 1 und 2 nachweisen müssen; dies schließt Regelungen ein
zum Inhalt, zu der Form und der Gültigkeitsdauer dieser Nachweise einschließlich Regelungen zur Anerkennung von Nachweisen, die nach dem Recht der Europäischen Union oder eines anderen Staates als Nachweis über die Erfüllung von Anforderungen nach Nummer 1 anerkannt wurden,
die Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung mit Aufgaben zu betrauen, die die Einhaltung der in der Rechtsverordnung nach den Nummern 1 bis 3 geregelten Anforderungen sicherstellen, insbesondere mit der näheren Bestimmung der in der Rechtsverordnung auf Grund der Nummern 1 und 2 geregelten Anforderungen sowie mit der Wahrnehmung von Aufgaben nach Nummer 3.
Text in der Fassung des Artikels 265 Elfte Zuständigkeitsanpassungsverordnung V. v. 19. Juni 2020 BGBl. I S. 1328 m.W.v. 27. Juni 2020
Frühere Fassungen von § 90 EEG 2017
aktuell vorher 27.06.2020 Artikel 265 Elfte Zuständigkeitsanpassungsverordnung
Zitierungen von § 90 EEG 2017
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 90 EEG 2017 verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in EEG 2017 selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
... zuwiderhandelt oder 4. einer Rechtverordnung a) nach § 90 Nummer 3, b) nach § 92 Nummer 1, c) nach § 92 Nummer 3 oder ...
§ 87 EEG 2017 Gebühren und Auslagen (vom 27.06.2020)
... diese Aufgaben auf Grund dieses Gesetzes oder einer Rechtsverordnung nach den §§ 88, 90 , 92 oder § 93 wahrnimmt. Abweichend von Satz 3 ist das Bundesministerium für ...
... Absatz 6" durch die Angabe „§ 44b Absatz 5" ersetzt. 39. In § 90 Nummer 1 werden die Wörter „auf finanzielle Förderung" durch die Wörter ...
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References: § 90

§ 90

§ 90
 § 19
 § 50
 § 90
 § 90
 § 90
 § 90
 § 92
 § 92

§ 87
 § 93
 § 90