Source: http://www.plantespecialmetals.com/agb.html
Timestamp: 2017-06-29 14:00:50+00:00

Document:
Leistungen Elektroden
Nicht-Eisen Metalle
Für alle gegenwärtigen und künftigen Geschäfte mit der PLANTE SPECIAL METALS gelten ausschließlich die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichungen von diesen Verkaufsbedingungen bedürfen in jedem Fall der schriftlichen Bestätigung. §2 Angebote
Aufträge gelten erst dann als endgültig angenommen, wenn sie von der PLANTE SPECIAL METALS schriftlich bestätigt wurden. §3 Lieferung
Die Lieferung erfolgt zu Lasten des Bestellers, sofern bei der Auftragsbestätigung keinen anderen Vereinbarungen getroffen worden sind. Die Waren werden von der PLANTE SPECIAL METALS nicht gegen Transportschäden versichert. Die Gefahr geht auf den Besteller über, wenn die Ware das Lager verläßt.
Die Lieferfristen sind nach bestem Wissen ermittelt. Die PLANTE SPECIAL METALS bemüht sich, die vereinbarte Termine einzuhalten. Im übrigen sind die angegebenen Liefertermine unverbindlich, es sei den sie werden ausdrücklich von der PLANTE SPECIAL METALS als verbindlich bestätigt.
Die PLANTE SPECIAL METALS ist zu Teillieferungen berechtigt.
Bei Ware, die erst aus dem Ausland bezogen werden muß, ist die PLANTE SPECIAL METALS in der Ablieferung nicht verantwortlich, die sie nicht zu vertreten hat.
Betriebsstörungen sowohl im Betrieb der PLANTE SPECIAL METALS als auch in solchen Unternehmen, von denen die Herstellung und der Transport des Liefergegenstandes wesentlich abhängt sind, entbinden die PLANTE SPECIAL METALS nach entsprechender Mitteilung an den Kunden von der Einhaltung der Lieferfrist. Ein Anspruch auf Schadensersatz besteht in diesem Fall nicht, die Lieferzeit verlängert sich angemessen.
Als Betriebsstörung in diesem Sinne gelten außer allen sonstigen Hemmnissen, die die PLANTE SPECIAL METALS bei objektiver Betrachtungsweise nicht selbst schuldhaft herbeigeführt hat, insbesondere allgemeine Rohstoff-, Material-, Energieknappheit, Verkehrsengpässe, behördlich Eingriffe, Arbeitskämpfe, Krieg und Aufruhr sowie alle größeren Feuer-, Wasser- und Maschinenschäden, insbesondere höhere Gewalt.
Zum Schadenersatz im Fall des Lieferverzuges oder der Unmöglichkeit, gleich aus welchem Grund, ist der Käufer nur nach § 8 berechtigt. Die Haftung nach § 278 BGB wird ausgeschlossen.
Die gelieferten Waren einschließlich der Verpackung bleiben bis zur vollständigen Erfüllung sämtlicher Forderungen aus den Geschäftsbeziehungen mit dem Käufer Eigentum der PLANTE SPECIAL METALS. Bei laufender Rechnung gilt das vorbehaltene Eigentum als Sicherung der Saldoforderung der PLANTE SPECIAL METALS. Bei Bezahlung durch Scheck gilt nicht der Tag des Ausstellungsdatums, sondern der Tag der Einlösung.
Die Verpfändung oder Sicherungsübereignung von Vorbehaltsware an Dritte ist ausgeschlossen. Bei Pfändung, beschlagnahmen und anderen Beeinträchtigungen der Rechte der PLANTE SPECIAL METALS durch Dritte hat der Käufer auf den Eigentumsvorbehalt ausdrücklich hinzuweisen und der PLANTE SPECIAL METALS unverzüglich schriftlich hinzuweisen.
Die Be- und Verarbeitung von Vorbehaltswaren oder deren Vermischung und Vermengung erfolgt für die PLANTE SPECIAL METALS, als Händler im Sinne von §950 BGB, ohne diese zu verpflichten.
Das Material, das für die Weiterverarbeitung verwand wird bleibt ebenfalls entsprechend dieser Klausel Eigentum der PLANTE SPECIAL METALS.
Bei Bearbeitung oder Verbindung der Vorbehaltsware mit anderen Waren durch den Käufer steht der PLANTE SPECIAL METALS das Miteigentum an der neuen Sache zu, im Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zum Rechnungswert der im übrigen verwendeten Ware.
Erlischt das Eigentum der PLANTE SPECIAL METALS durch Verbindung oder Verarbeitung so überträgt der Käufer bereits jetzt die Ihm zustehenden Eigentumsrechte an dem neuen Bestand oder der neuen Sache im Umfang des Rechnungswertes der Vorbehaltsware an die PLANTE SPECIAL METALS. Er verwahrt diese unentgeltlich für die Verkäufer. Die hiernach bestehenden Miteigentumsrechte gelten als Vorbehaltsware im Sinne dieses Abschnittes.
Die Weiterveräußerung oder sonstige Verfügung über die Vorbehaltsware ist der Käufer nur berechtigt, wenn die Weiterveräußerung im Zuge eines normalen Geschäftsverkehrs erfolgt und solange er gegenüber der PLANTE SPECIAL METALS nicht in Verzug ist.
Sämtliche aus der Weiterveräußerung entstehenden Forderungen, einschließlich etwaiger Sicherheiten, tritt der Käufer hiermit in Höhe der Kaufpreisforderung an die PLANTE SPECIAL METALS ab. Für den Fall, daß die Vorbehaltsware zusammen mit anderen, der PLANTE SPECIAL METALS nicht gehörenden Waren verkauft wird, erfolgt die Abtretung der Forderung aus der Weiterveräußerung in Höhe des Rechnungswertes der Vorbehaltsware.
Falls der Käufer Vorbehaltsware, die mit anderen, der PLANTE SPECIAL METALS nicht gehörenden Waren verarbeitet wurde, veräußert, gilt die Abtretung in Höhe des Wertes des Miteigentumsanteils der Verkäufer.
Die Geltendmachung des Eigentumsvorbehaltes gilt nur dann als Rücktritt vom Vertrag, wenn die PLANTE SPECIAL METALS dies ausdrücklich schriftlich erklärt, soweit gesetzlich keine andere Regelung vorgeschrieben ist.
Der Käufer hat die PLANTE SPECIAL METALS umgehend schriftlich über sämtliche Ansprüche zu informieren, die Dritte im Hinblick auf die Vorbehaltsware oder die an die PLANTE SPECIAL METALS abgetretenen Forderungen geltend machen.
Die PLANTE SPECIAL METALS ist berechtigt, von weiteren Lieferungen abzusehen, wenn der Käufer mit seinen Zahlungsverpflichtungen im Rückstand ist oder einen, nach dem Ermessen der PLANTE SPECIAL METALS, zu hohen Kredit beansprucht. Bei Überschreitung vereinbarter Zahlungsziele werden Verzugszinsen in Höhe der uns jeweils berechneten Bankzinsen und Spesen in Rechnung gestellt.
Wir weisen noch einmal darauf hin, daß die Waren von der PLANTE SPECIAL METALS nicht gegen Transportschäden versichert werden.
Die Beweislast dafür, daß der Mangel bereits bei Lieferung vorhanden war und insbesondere nicht durch eine unsachgemäße Benutzung oder Behandlung oder durch Einwirkung von außen entstanden ist, trägt der Käufer.
Dies gilt auch für den Fall, daß änderungen, Nachbesserungen- oder Instandsetzungsarbeiten ohne Einwilligung der PLANTE SPECIAL METALS vom Käufer oder einem Dritten vorgenommen wurden.
Mängel eines Teiles der Lieferung berechtigen nicht zu Beanstandung der Gesamtlieferung. Die PLANTE SPECIAL METALS gewährt lediglich zur Minderung bzw. Nachlieferung, nicht jedoch zur Wandlung oder Schadenersatz. Zu Ersatzlieferungen ist die PLANTE SPECIAL METALS berechtigt, aber nicht verpflichtet.
Rücksendung der Ware kann nur mit ausdrücklicher Zustimmung der PLANTE SPECIAL METALS vorgenommen werden und müssen frachtfrei an den von der PLANTE SPECIAL METALS zu bestimmenden Ort erfolgen. Das Risiko des Rücktransportes geht zu Lasten des Käufers.
Rechnungen der PLANTE SPECIAL METALS sind, wenn nicht anders vereinbart, 8 Tage nach Empfang ohne Abzüge fällig. Lieferungen ins und aus dem Ausland gegen Vorkasse. Wird das Zahlungsziel überschritten, werden sämtliche offene Forderungen ohne Rücksicht auf vorher eingeräumte Zahlungsziele sofort fällig. Die PLANTE SPECIAL METALS ist berechtigt, Mahnkosten und Verzugszinsen in banküblicher Höhe zu erheben. Der Zahlungsverzug tritt ohne weitere Mahnungen mit der Zielüberschreitung ein. Solange der Käufer gegenüber der PLANTE SPECIAL METALS seine Zahlungsverpflichtung nicht voll erfüllt, ist die PLANTE SPECIAL METALS berechtigt weitere Lieferungen zu verweigern und von bestehenden Verträgen zurückzutreten.
Soweit die vorstehenden Bedingungen keine besonderen Vorschriften enthalten, ist ein Schadenersatzanspruch des Käufers, gleich welchen Rechtsgrund (z.B. auf Nichterfüllung, Unmöglichkeit, positiver Vertragsverletzung, Verletzung von Pflichten bei Vertragshandlungen, unerlaubte Handlung, Ausgleich unter Gesamtschuldnern, Fehlschlägen, Schlechterfüllung der Nachbesserung) ausgeschlossen, soweit die PLANTE SPECIAL METALS nicht auf Grund zwingender gesetzlicher Vorschriften für Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit ihres gesetzlichen Vertreters handelt.
§10 Rechtswirksamkeit der „AGB“
Ausschließlicher Gerichtsstand ist für den Besteller und uns Freiburg.
PLANTE SPECIAL METALSKleingasse 23 bD-79206 BreisachDeutschland

References: §2
 §3
 § 8
 § 278
 §950

§10