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Timestamp: 2016-10-21 14:49:02+00:00

Document:
1C_317/2010 (15.12.2010)
Beschwerdef�hrer, alle vertreten durch A.a.________,
Stadtrat Z�rich, vertreten durch das Tiefbau-
und Entsorgungsdepartement der Stadt Z�rich, Werdm�hleplatz 3, Postfach, 8021 Z�rich,
Beschwerden gegen den Entscheid vom 15. April 2010 des Verwaltungsgerichts des Kantons Z�rich,
Der Stadtrat von Z�rich setzte am 14. Januar 2009 ein Projekt f�r die Redimensionierung und Umgestaltung der Regensdorfer-/Frankentalerstrasse im Raum R�tihof fest. Gleichzeitig behandelte er mehrere gegen das Projekt erhobene Einsprachen. Die Einsprachen der Eheleute A.w.________, der Eheleute A.x.________, A.y.________, A.z.________, der Vorsorgeeinrichtung B.a.________ sowie der Gemeinschaftsstifung B.b.________ (nachfolgend Herr A.w.________ sowie Mitbeteiligte) wies er ab. Auf die Einsprachen von A.a.________ sowie der "IG A.b.________" (nachfolgend IG A.b.________) trat er mangels Legitimation nicht ein.
Gegen den Beschluss des Stadtrats erhoben einerseits Herr A.w.________ sowie Mitbeteiligte und andererseits A.a.________ sowie 28 von ihm vertretene Personen je gemeinsam Rekurs beim Regierungsrat des Kantons Z�rich. Mit Beschluss vom 11. November 2009 entschied der Regierungsrat, auf den Rekurs von Herr A.w.________ sowie Mitbeteiligten sei mangels Legitimation nicht einzutreten. Auf den Rekurs der 28 von A.a.________ vertretenen Personen trat der Regierungsrat nicht ein, weil diese am erstinstanzlichen Einspracheverfahren nicht beteiligt gewesen seien. Den Rekurs von A.a.________ wies er ab, weil der Stadtrat auf dessen Einsprache zu Recht nicht eingetreten sei.
Gegen den Entscheid des Regierungsrats vom 11. November 2009 erhoben einerseits Herr A.w.________ sowie Mitbeteiligte und andererseits A.a.________ in eigenem Namen, als Pr�sident der IG A.b.________ und im Namen von 20 Privatpersonen je gemeinsam Beschwerde ans Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich. Am 15. April 2010 entschied das Verwaltungsgericht, auf die Beschwerde der IG A.b.________ sei nicht einzutreten. Die Begehren der weiteren Beschwerdef�hrer wies es ab, soweit es darauf eintrat.
Gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts sind beim Bundesgericht zwei Beschwerden in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten eingegangen. Mit Eingabe vom 26. Juni 2010 beantragt A.a.________ in eigenem Namen, f�r die IG A.b.________ sowie im Namen von 20 Privatpersonen, der Entscheid des Verwaltungsgerichts sei aufzuheben und die Sache sei zur Neubeurteilung an die Vorinstanzen zur�ckzuweisen (Verfahren 1C_317/2010). Den gleichen Antrag stellen Herr A.w.________ sowie Mitbeteiligte mit Eingabe vom 28. Juni 2010 (Verfahren 1C_319/2010). Die Vorinstanz beantragt, beide Beschwerden seien abzuweisen, soweit darauf einzutreten sei. Der Regierungsrat verzichtet unter Hinweis auf seinen Entscheid vom 11. November 2009 auf eine Stellungnahme zu den Beschwerden. Die Stadt Z�rich beantragt, die Beschwerde der Beschwerdef�hrer im Verfahren 1C_317/2010 sei abzuweisen, soweit darauf einzutreten sei. Die Beschwerde der Beschwerdef�hrer im Verfahren 1C_319/2010 sei abzuweisen.
Mit Verf�gung vom 9. August 2010 hat das Bundesgericht das von den Beschwerdef�hrern im Verfahren 1C_319/2010 erhobene Gesuch um aufschiebende Wirkung abgewiesen, weil die Stadt Z�rich gem�ss ihrer Stellungnahme nicht beabsichtigt, mit der Umsetzung des Strassenprojekts vor Vorliegen des Bundesgerichtsentscheids zu beginnen.
Mit Stellungnahmen vom 29. September bzw. 15. Oktober 2010 halten die Beschwerdef�hrer an ihren Antr�gen fest.
Beide Beschwerden (Verfahren 1C_317/2010 und 1C_319/2010) richten sich gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Z�rich vom 15. April 2010. Die erhobenen R�gen betreffen in beiden F�llen die Frage, ob die Beschwerdef�hrer zur Anfechtung des von der Stadt Z�rich festgesetzten Strassenprojekts legitimiert sind. Unter diesen Umst�nden rechtfertigt es sich, beide Verfahren zu vereinigen.
Dem Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Z�rich vom 15. April 2010 liegt ein Beschwerdeverfahren �ber ein Strassenprojekt gem�ss kantonalem Strassengesetz vom 27. September 1981 (Strassengesetz; LS 722.1) zu Grunde. Die dagegen erhobenen Beschwerden wurden vom Verwaltungsgericht durch Nichteintreten bzw. Abweisung erledigt. Beim angefochtenen Entscheid handelt es sich somit um einen letztinstanzlichen kantonalen Endentscheid in einer �ffentlich-rechtlichen Angelegenheit (vgl. Art. 82 lit. a, Art. 86 Abs. 1 lit. d und Abs. 2 sowie Art. 90 BGG). Die Beschwerdef�hrer sind zur Beschwerde gegen den vorinstanzlichen Entscheid, mit dem ihnen die Legitimation zum Rekurs an den Regierungsrat bzw. zur Beschwerde an die Vorinstanz abgesprochen worden ist, ungeachtet ihrer Legitimation in der Sache befugt. Da auch die �brigen Sachurteilsvoraussetzungen erf�llt sind, ist auf die Beschwerden (vorbeh�ltlich rechtsgen�gender R�gen; Art. 42 Abs. 2 i.V.m. Art. 106 Abs. 2 BGG) grunds�tzlich einzutreten.
Die Beschwerde ist nur im Rahmen des Streitgegenstands zul�ssig. Dieser wird durch den Gegenstand des angefochtenen Entscheids und durch die Parteibegehren bestimmt, wobei der angefochtene Entscheid den m�glichen Streitgegenstand begrenzt (BGE 133 II 181 E. 3.3 S. 189). Gegenstand des vorinstanzlichen Entscheids war einzig die Frage, ob die Beschwerdef�hrer zur Anfechtung des von der Stadt Z�rich festgesetzten Strassenprojekts legitimiert sind. Nicht einzutreten ist deshalb auf die Ausf�hrungen der Beschwerdef�hrer soweit sie geltend machen, das Strassenprojekt sei nicht recht- bzw. zweckm�ssig.
Die Begehren der heutigen Beschwerdef�hrer im Verfahren 1C_319/2010 sowie der Beschwerdef�hrer 1 und 3-22 im Verfahren 1C_317/2010 hat die Vorinstanz abgewiesen, weil der Stadtrat von Z�rich bzw. der Regierungsrat des Kantons Z�rich auf deren Rechtsmittel zu Recht nicht eingetreten sei. Die Beschwerdef�hrer sind der Auffassung, die Vorinstanzen h�tten ihre Beschwerdelegitimation im Rechtsmittelverfahren gegen den Festsetzungsbeschluss der Stadt Z�rich vom 14. Januar 2009 anerkennen m�ssen.
4.1 Art. 111 BGG schreibt die Einheit des Verfahrens vor: Wer zur Beschwerde an das Bundesgericht berechtigt ist, muss sich am Verfahren vor allen kantonalen Vorinstanzen als Partei beteiligen k�nnen (Art. 111 Abs. 1 BGG); die unmittelbare Vorinstanz des Bundesgerichts muss grunds�tzlich mindestens die R�gen nach den Artikeln 95-98 BGG pr�fen k�nnen (Art. 111 Abs. 3 BGG). Aus diesen Bestimmungen ergibt sich, dass die kantonalen Beh�rden die Rechtsmittelbefugnis nicht enger fassen d�rfen, als dies f�r die Beschwerde an das Bundesgericht vorgesehen ist. Zur Beurteilung, ob die Vorinstanzen die Beschwerdef�hrer vom Rechtsmittel ausschliessen durften, ist im vorliegenden Fall die Beschwerdeberechtigung nach den Grunds�tzen von Art. 89 Abs. 1 BGG zu pr�fen. Sind die Beschwerdef�hrer befugt, gegen einen Sachentscheid �ber das umstrittene Vorhaben beim Bundesgericht Beschwerde zu f�hren, so m�ssen die Vorinstanzen auf ihr Rechtsmittel eintreten, soweit die �brigen formellen Voraussetzungen erf�llt sind.
4.2 Zur Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ans Bundesgericht ist berechtigt, wer vor der Vorinstanz am Verfahren teilgenommen oder keine M�glichkeit zur Teilnahme erhalten hat, durch den angefochtenen Entscheid besonders ber�hrt ist und ein schutzw�rdiges Interesse an dessen Aufhebung oder �nderung besitzt (Art. 89 Abs. 1 BGG). Verlangt ist somit neben der formellen Beschwer (lit. a), dass der Beschwerdef�hrer �ber eine spezifische Beziehungsn�he zur Streitsache verf�gt (lit. b) und einen praktischen Nutzen aus der Aufhebung oder �nderung des angefochtenen Entscheids zieht (lit. c). Ein schutzw�rdiges Interesse liegt vor, wenn die tats�chliche oder rechtliche Situation des Beschwerdef�hrers durch den Ausgang des Verfahrens beeinflusst werden kann (BGE 133 II 409 E. 1.3 S. 413 mit Hinweisen). Die Voraussetzungen von Art. 89 Abs. 1 lit. b und c BGG h�ngen eng zusammen. Insgesamt kann insoweit an die Grunds�tze, die fr�her zur Legitimationspraxis bei der Verwaltungsgerichtsbeschwerde nach Art. 103 lit. a OG entwickelt worden sind, angekn�pft werden (BGE 133 II 249 E. 3.1 S. 252 f., 353 E. 3 S. 356 f., 400 E. 2.2 S. 404).
4.3 Will ein Nachbar eine Baubewilligung anfechten, gen�gt die Behauptung allein, er sei von den Folgen der Baubewilligung betroffen, nicht, um die Beschwerdebefugnis zu begr�nden. Vielmehr m�ssen aufgrund des konkreten Sachverhalts das besondere Ber�hrtsein und das schutzw�rdige Interesse glaubhaft erscheinen. Ein Kriterium f�r die Beurteilung der Beschwerdebefugnis ist die r�umliche Distanz der Liegenschaft bzw. des Mietobjekts eines Beschwerdef�hrers zum umstrittenen Bauprojekt. Das Beschwerderecht wird in der Regel anerkannt, wenn die Liegenschaft des Nachbarn unmittelbar an das Baugrundst�ck angrenzt oder allenfalls nur durch einen Verkehrstr�ger davon getrennt wird (BGE 121 II 171 E. 2b S. 174 mit Hinweisen). Daneben wird eine besondere Betroffenheit vor allem in F�llen bejaht, in welchen von einer Anlage mit Sicherheit oder grosser Wahrscheinlichkeit Immissionen auf Nachbargrundst�cke ausgehen (BGE 136 II 281 E. 2.3.1 S. 285; 121 II 171 E. 2b S. 174; 120 Ib 379 E. 4c S. 387) oder die Anlage einen besonderen Gefahrenherd darstellt und die Anwohner einem besonderen Risiko ausgesetzt werden (BGE 120 Ib 378 E. 4d S. 388). Das Bundesgericht pr�ft die Legitimationsvoraussetzungen in einer Gesamtw�rdigung anhand der im konkreten Fall vorliegenden tats�chlichen Verh�ltnisse. Es stellt nicht schematisch auf einzelne Kriterien (wie z.B. Distanz zum Vorhaben, Sichtverbindung usw.) ab (BGE 136 II 281 E. 2.3.2 S. 285 f.).
Die Beschwerdef�hrer im Verfahren 1C_319/2010 bringen unter anderem vor, sie seien vom Strassenprojekt besonders betroffen und zu dessen Anfechtung legitimiert, weil die verkehrsm�ssige Erschliessung ihrer Liegenschaften durch das Projekt beeintr�chtigt werde.
5.1 Die Vorinstanz hat im angefochtenen Entscheid diesbez�glich ausgef�hrt, aus der Ben�tzung der fraglichen Strassenabschnitte allein lasse sich in der Regel keine legitimationsbegr�ndende Betroffenheit ableiten. Mit der Redimensionierung bzw. Umgestaltung einer Strasse einhergehende m�gliche Nachteile, beispielsweise in Form von unbedeutenden Verkehrsverlangsamungen auf einer regelm�ssig befahrenen Strecke w�rden noch kein schutzw�rdiges Interesse begr�nden. Allein der Umstand, dass die Beschwerdef�hrer im Quartier R�tihof, nord�stlich der Frankentalerstrasse Grundst�cke besitzen bzw. dort wohnen w�rden, verm�ge daran nichts zu �ndern. Dass die Zufahrt zu den Grundst�cken der Beschwerdef�hrer unweigerlich via Frankentaler- bzw. Regensdorferstrasse und �ber die Geeringstrasse zu erfolgen habe, verm�ge aus den dargelegten Gr�nden keine Legitimation zu begr�nden. Die Vorbringen, wonach k�nftig keine gen�gende und sichere Quartiererschliessung gew�hrleistet sei, f�r die Ben�tzung der �ffentlichen Verkehrsmittel die Frankentalerstrasse �berquert werden m�sse und diese Strasse nicht mehr mit einer sicheren Fussg�ngerunterf�hrung unterquert werden k�nne, stellten lediglich allgemeine Interessen dar. Die Beschwerdef�hrer h�tten nicht n�her dargelegt, welche Nachteile das Projekt f�r sie oder ihre Mieter konkret haben k�nnte. Soweit sie vorgebracht h�tten, das Projekt tangiere die Vermietbarkeit und Werthaltigkeit der Wohnungen auf ihren Grundst�cken in erheblichem Mass, h�tten sie dies in keiner Weise substanziiert. Ebenso k�nnte argumentiert werden, die verkehrsberuhigenden Massnahmen w�rden die Wohnqualit�t bzw. die Vermietbarkeit und den Wert der Wohnungen erh�hen. Zudem h�tten die Beschwerdef�hrer in keiner Weise konkretisiert, inwieweit die Realisierung des Strassenbauprojekts eine dem kantonalen Recht gen�gende Erschliessung ihrer Grundst�cke verhindern sollte.
5.2 Die Beschwerdef�hrer wenden dagegen ein, der n�rdlich der Frankentalerstrasse liegende Quartierteil von R�tihof, wo sich ihre Grundst�cke bef�nden, werde einzig �ber den Knoten Frankentaler-/Geeringstrasse erschlossen, welcher Bestandteil des Strassenprojekts bilde. Sie seien vom Strassenprojekt besonders betroffen, weil mit dessen Realisierung die Zug�nglichkeit zum Quartier erheblich beeintr�chtigt werde. Durch den Wegfall der separaten Spuren ab der Regensdorferstrasse und auf der Frankentalerstrasse werde k�nftig die direkte Zufahrt ab dem �bergeordneten Strassennetz fehlen. Fahrzeuge mit Zielen im Quartier w�rden wie der Durchgangsverkehr im Stau stecken bleiben. Der Zugang zum Quartier werde bei Staulage unterbunden und die Kapazit�t der Erschliessung des Quartiers werde generell reduziert. Eine neue Bushaltestelle unmittelbar nach der Einfahrt zur R�tihofstrasse behindere die Zufahrt zur R�tihofstrasse. Es sei zu bef�rchten, dass die Erschliessung des Quartiers und damit ihrer Parzellen nach der Realisierung des Strassenprojekts nicht mehr den Anforderungen gem�ss kantonalem Recht gen�gen werde. Zudem sei damit zu rechnen, dass w�hrend der Bauarbeiten der Zugang zum Quartier eingeschr�nkt oder zeitweise unterbrochen werde. Die leicht und sicher erreichbare Bushaltestelle an der nahen und ruhigen Geeringstrasse werde an die stark befahrene, weiter entfernte Frankentalerstrasse verlegt, wodurch die Erschliessungsqualit�t auch bez�glich �ffentlichem Verkehr beeintr�chtigt werde. Von der Erschliessungsqualit�t h�nge auch die Werthaltigkeit der Liegenschaften der Beschwerdef�hrer und deren Vermietbarkeit ab. Die Beschwerdef�hrer 3-6 im Verfahren 1C_319/2010 seien auch deshalb besonders betroffen, weil sie Eigent�mer von grossen Liegenschaften mit vielen Mietern seien.
Das geplante Projekt gef�hrdet nach Ansicht der Beschwerdef�hrer sodann die Verkehrssicherheit. Sie begr�nden dies mit der Aufhebung einer Unterf�hrung der Frankentalerstrasse f�r Fussg�nger, der Errichtung eines Fussg�ngerstreifens unmittelbar vor dem neuen Kreisel, dem Zusammenlegen bisheriger Abbiegspuren mit den Spuren des Durchgangsverkehrs und der Errichtung neuer Bushaltestellen unmittelbar bei der Kreuzung Geering-/R�tihofstrasse.
Ihre Betroffenheit beschr�nke sich nicht darauf, dass sie die projektbetroffenen Strassen regelm�ssig befahren w�rden, vielmehr seien sie auf deren Ben�tzung angewiesen, weil sie die einzige Verbindung zum �bergeordneten Verkehrsnetz seien und die Erschliessung ihrer Liegenschaften ausschliesslich von diesen Strassen abh�nge. Damit seien sie und die anderen Bewohner des Quartiers n�rdlich der Frankentalerstrasse anders und viel st�rker vom Projekt betroffen als weitere Anwohner und Ben�tzer der betroffenen Strassen.
5.3 Die Stadt Z�rich h�lt den Vorbringen der Beschwerdef�hrer entgegen, die projektierten Ver�nderungen an der Strasse h�tten keine einschneidenden Konsequenzen betreffend der Verkehrskapazit�ten zur Folge. Es treffe nicht zu, dass die Zug�nglichkeit zum Quartier erheblich beeintr�chtigt, bei Staulage unterbunden und w�hrend der Bauarbeiten ganz unterbrochen werde. Es erfolge auch kein starker Verlust an Erschliessungsqualit�t, weder hinsichtlich Fussg�ngerbeziehungen noch des �ffentlichen Verkehrs oder des motorisierten Individualverkehrs. Zwar werde auf der Geeringstrasse tats�chlich eine Spur abgebaut, daf�r verkehrten und hielten die Quartierbusse nicht mehr in dieser Strasse. Mit dem Strassenbauprojekt w�rden lediglich bestehende �berdimensionierte Strassenr�ume auf das N�tige zur�ckgebaut, ohne die Funktion der Strasse zu beeintr�chtigen oder die gen�gende Groberschliessung in Frage zu stellen. Die Vorinstanz habe zu Recht erkannt, dass das Projekt schlimmstenfalls eine unbedeutende Verkehrsverlangsamung zur Folge haben k�nnte. Eine weiter gehende Beeintr�chtigung h�tten die Beschwerdef�hrer nicht glaubhaft dargelegt. Ihre Vorbringen bez�glich der durch das Strassenbauprojekt drohenden Nachteile blieben vage und es k�nne angenommen werden, dass sie nicht in erster Linie die Umgestaltung der Strassen verhindern m�chten, sondern die im Quartier geplante private �berbauung Ringling.
5.4 Die Liegenschaften der Beschwerdef�hrer befinden sich im n�rdlich der Frankentalerstrasse liegenden Quartierteil von R�tihof. Die einzige Verbindung f�r den motorisierten Verkehr ins und aus dem Quartier f�hrt �ber den Knoten Frankentaler-/Geeringstrasse und die Geeringstrasse. Mit dem geplanten Projekt soll unter anderem die separate Abbiegspur f�r den Verkehr ins Quartier �stlich des Knotens Frankentaler-/Geeringstrasse aufgehoben und am Knoten neu ein Kreisel errichtet werden. Je nach Verkehrsentwicklung kann nicht ausgeschlossen werden, dass der geplante Kreisel zu Verkehrsspitzenzeiten �berlastet sein k�nnte oder dass der Verkehr am Knoten Regensdorfer-/ Frankentalerstrasse dosiert werden m�sste. Demnach ist auch nicht auszuschliessen, dass die Beschwerdef�hrer als Folge des umstrittenen Strassenprojekts f�r die Zu- und Wegfahrt zu und von ihren Liegenschaften bei hohem Verkehrsaufkommen gegen�ber heute gewisse Verz�gerungen in Kauf nehmen m�ssten.
5.5 Was die Ben�tzung des �ffentlichen Verkehrs angeht legen die Beschwerdef�hrer glaubhaft dar, dass der Zugang f�r Fussg�nger aus dem n�rdlich der Frankentalerstrasse gelegenen Quartierteil von R�tihof zu den Bushaltestellen mit dem Projekt teilweise erschwert w�rde. Einem Bericht des Stadtingenieurs der Stadt Z�rich zu den nicht ber�cksichtigten Einwendungen vom 28. Juni 2007 ist zu entnehmen, dass sich f�r die vergleichsweise wenigen Fahrg�ste der Linien 89 und 485 aus dem Quartier R�tihof etwas weitere Zugangswege zur neuen Haltestelle erg�ben. Aus den Projektpl�nen ist ersichtlich, dass die Bushaltestelle gewisser Buslinien von der Geeringstrasse an die unbestrittenerweise st�rker befahrene Frankentalerstrasse verlegt werden soll. Je nach Richtung der ben�tzten Buslinie m�ssten Fussg�nger zum und aus dem n�rdlich der Frankentalerstrasse gelegenen Quartierteil f�r die Ben�tzung dieser neuen Haltestelle die Frankentalerstrasse �berqueren. Dass sich damit die Verkehrssicherheit f�r einen Teil der Fussg�nger zum und aus dem Quartier verschlechtern w�rde, ist nicht von der Hand zu weisen. Auch die ebenfalls aus den Projektpl�nen ersichtliche Aufhebung von zwei Fussg�ngerunterf�hrungen beim Knoten Regensdorfer-/Frankentalerstrasse, bzw. deren Ersatz durch Fussg�ngerstreifen, d�rfte eine gewisse Einschr�nkung der Verkehrssicherheit der Fussg�nger aus dem bzw. ins Quartier mit sich bringen.
5.6 Im Zusammenhang mit der Frage, ob die Beschwerdef�hrer durch die Festsetzung des Strassenprojekts besonders ber�hrt sind bzw. ein schutzw�rdiges Interesse an der Aufhebung oder �nderung des Festsetzungsbeschlusses haben, ist auf die Rechtsprechung des Bundesgerichts zur Beschwerdebefugnis bei funktionellen Verkehrsbeschr�nkungen hinzuweisen: Bei der Anordnung von solchen Verkehrsbeschr�nkungen steht die Beschwerdebefugnis allen Verkehrsteilnehmern zu, welche die mit einer Beschr�nkung belegte Strasse mehr oder weniger regelm�ssig ben�tzen, wie das bei Anwohnern oder Pendlern der Fall ist, w�hrend bloss gelegentliches Befahren der Strasse nicht gen�gt (Urteil 1C_17/2010 vom 8. September 2010 E. 1.1 mit Hinweis). Vorliegend wurde zwar nicht eine funktionelle Verkehrsbeschr�nkung angefochten, sondern ein Strassenprojekt, mit welchem bestehende Strassenr�ume umgestaltet und redimensioniert werden sollen. Die Situation der Beschwerdef�hrer ist aber insoweit mit derjenigen von Personen vergleichbar, welche von einer funktionellen Verkehrsbeschr�nkung besonders betroffenen sind, als sie ebenfalls geltend machen, sie seien als Anwohner und damit als mehr oder weniger regelm�ssige Ben�tzer der projektbetroffenen Verkehrsanlagen st�rker als gelegentliche Ben�tzer und damit st�rker als die Allgemeinheit betroffen.
Die Bushaltestelle, welche mit dem geplanten Strassenprojekt verlegt werden soll, und die Fussg�ngerunterf�hrungen, welche durch Fussg�ngerstreifen ersetzt werden sollen, dienen der Erschliessung des n�rdlich der Frankentalerstrasse gelegenen Quartierteils von R�tihof. Die vom Strassenprojekt betroffenen Strassenteile sind f�r die Erschliessung des Quartiers f�r den motorisierten Verkehr von zentraler Bedeutung. Es muss davon ausgegangen werden, dass die Beschwerdef�hrer bzw. ihre Mieter die betroffenen Strassenteile und Haltestellen des �ffentlichen Verkehrs mehr oder weniger regelm�ssig ben�tzen, weil sie Liegenschaften im n�rdlich der Frankentalerstrasse gelegenen Quartier R�tihof besitzen bzw. dort wohnen.
5.7 Eine Gesamtw�rdigung der Umst�nde f�hrt zum Schluss, dass die Beschwerdef�hrer im Verfahren 1C_319/2010 als Eigent�mer bzw. Bewohner von Liegenschaften im n�rdlich der Frankentalerstrasse gelegenen Quartierteil von R�tihof von den Konsequenzen des Strassenprojekts im Sinne von Art. 89 Abs. 1 lit. b und c BGG besonders betroffen sind und ein schutzw�rdiges Interesse an der Aufhebung oder �nderung des Festsetzungsbeschlusses haben. Weil die kantonalen Beh�rden die Rechtsmittelbefugnis nicht enger fassen d�rfen, als dies f�r die Beschwerde ans Bundesgericht vorgesehen ist (vgl. E. 4.1), h�tte der Regierungsrat den Beschwerdef�hrern die Legitimation im gegen den Festsetzungsbeschluss der Stadt Z�rich vom 14. Januar 2009 erhobenen Rekursverfahren nicht absprechen d�rfen. Auf die weiteren R�gen und Ausf�hrungen der Beschwerdef�hrer ist nicht einzugehen, weil sie am Ausgang des Verfahrens ohnehin nichts �ndern w�rden.
Bez�glich der Beschwerdebefugnis der Beschwerdef�hrer 1 und 3-22 im Verfahren 1C_317/2010 hat die Vorinstanz im angefochtenen Entscheid unter anderem ausgef�hrt, die Beschwerdef�hrer h�tten allgemeine Interessen der Quartierbewohner vorgebracht, mit welchen ihre Legitimation nicht zu begr�nden sei. Geringf�gige Beeintr�chtigungen, worunter auch Verkehrsverlangsamungen wegen eines Kreisels, die Verlegung von Busstationen und die Errichtung eines Fussg�ngerstreifens fallen w�rden, stellten kein schutzw�rdiges Interesse dar, welches die Ergreifung eines Rechtsmittels gegen das entsprechende Projekt rechtfertigten. Im �brigen hat die Vorinstanz im angefochtenen Entscheid auf ihre Erw�gungen zu den Begehren der heutigen Beschwerdef�hrer im Verfahren 1C_319/2010 verwiesen (vgl. dazu E. 5.1).
6.1 Die Beschwerdef�hrer 1 und 3-22 sind der Ansicht, sie seien vom umstrittenen Strassenprojekt besonders betroffen. Sie machen unter anderem geltend, es erg�ben sich f�r sie aus der engen nachbarlichen Raumbeziehung spezifische Nachteile. Mit dem Strassenprojekt zeichneten sich ernste Gefahren f�r Fussg�nger ab. Heute bef�nden sich die Busstationen abseits der Umfahrungsachse Frankentalerstrasse, was insbesondere auch f�r Kinder, �ltere Menschen und Behinderte eine sehr gute L�sung sei. Die Verlegung von Busstationen an die Frankentalerstrasse verschlechtere die Lage f�r Ben�tzer des �ffentlichen Verkehrs, zumal der vorgesehene Fussg�nger�bergang �ber die Frankentalerstrasse gef�hrlich sei. Der geplante Kreisel am Knoten Frankentaler-/Geeringstrasse sei nicht funktions- und leistungsf�hig. Die neuen Busstationen beidseits der Frankentalerstrasse samt Fussg�ngerstreifen und eine neue Haltestelle bei der Einfahrt in die R�tihofstrasse w�rden den Strassenverkehr behindern.
6.2 Aus den Akten und der Beschwerdeschrift ist ersichtlich, dass der Beschwerdef�hrer 1 an der Geeringstrasse wohnt. Eine Mehrheit der Beschwerdef�hrer 3-22 wohnt sodann an der Geeringstrasse, der R�tihofstrasse und der Strasse "Im oberen Boden". Die meisten Beschwerdef�hrer wohnen somit im n�rdlich der Frankentalerstrasse gelegenen Quartierteil von R�tihof. Ihre Vorbringen zur verkehrsm�ssigen Erschliessung dieses Quartierteils decken sich weitgehend mit den in E. 5.2 wiedergegebenen Argumenten der Beschwerdef�hrer im Verfahren 1C_319/2010.
Die Beschwerdef�hrer legen f�r den Beschwerdef�hrer 1 und eine Mehrheit der Beschwerdef�hrer 3-22 glaubhaft dar, dass sie vom umstrittenen Strassenprojekt im Sinne von Art. 89 Abs. 1 lit. b und c BGG besonders ber�hrt sind bzw. ein schutzw�rdiges Interesse an der Aufhebung oder �nderung des Festsetzungsbeschlusses haben. Zur Begr�ndung kann auf die Ausf�hrungen in E. 5.4-5.7 verwiesen werden. Weil die kantonalen Beh�rden die Rechtsmittelbefugnis nicht enger fassen d�rfen, als dies f�r die Beschwerde ans Bundesgericht vorgesehen ist (vgl. E. 4.1), h�tten sie den Beschwerdef�hrern die Legitimation im gegen den Festsetzungsbeschluss der Stadt Z�rich vom 14. Januar 2009 erhobenen Rechtsmittelverfahren nicht mit der Begr�ndung absprechen d�rfen, sie seien vom Strassenprojekt nicht besonders betroffen.
6.3 Der Regierungsrat hatte den heutigen Beschwerdef�hrern 3-22 die Rechtsmittelbefugnis indessen mit einer anderen Begr�ndung abgesprochen als die Vorinstanz. Er hatte ausgef�hrt, diese seien am erstinstanzlichen Einspracheverfahren nicht als Partei beteiligt gewesen, weshalb nach � 17 Abs. 4 Strassengesetz auf ihren Rekurs nicht einzutreten sei. Die Vorinstanz hat sich im vorliegend angefochtenen Entscheid mit dieser Begr�ndung des Regierungsrats nicht auseinandergesetzt.
Das Bundesgericht wendet das Recht grunds�tzlich von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG) und ist nicht an die Begr�ndung der Parteien gebunden. � 17 Abs. 4 Strassengesetz h�lt fest, dass ein Festsetzungsentscheid von Personen, welche es unterlassen haben, im Projektfestsetzungsverfahren Einsprache zu erheben, nicht weitergezogen werden kann. Das Bundesrecht und insbesondere Art. 111 Abs. 1 BGG stehen der Anwendung dieser Bestimmung nicht entgegen, sofern die betroffene Person die M�glichkeit zur Teilnahme am Einspracheverfahren erhalten hat. Vorliegend wird aus den Akten ohne Weiteres ersichtlich, dass am erstinstanzlichen Einspracheverfahren der heutige Beschwerdef�hrer 1 und die IG A.b.________, nicht jedoch die heutigen Beschwerdef�hrer 3-22 als Partei beteiligt waren. Die Beschwerdef�hrer 3-22 haben in ihrer Beschwerde an die Vorinstanz auch nicht behauptet, sie seien am erstinstanzlichen Einspracheverfahren als Partei beteiligt gewesen oder sie h�tten keine M�glichkeit zur Teilnahme erhalten. Auch im Verfahren vor Bundesgericht bringen sie dies nicht vor.
Der Regierungsrat ist somit gest�tzt auf � 17 Abs. 4 Strassengesetz zu Recht nicht auf den Rekurs der heutigen Beschwerdef�hrer 3-22 eingetreten. Er hat mit diesem Vorgehen insbesondere auch nicht gegen Art. 111 Abs. 1 BGG verstossen. Im Ergebnis erweist sich somit der vorinstanzliche Entscheid, mit welchem die Beschwerde der heutigen Beschwerdef�hrer 3-22 abgewiesen worden ist, als rechtm�ssig. Die Beschwerdef�hrer k�nnten sich auch nicht darauf berufen, sie h�tten nicht mit der Anwendung von � 17 Abs. 4 Strassengesetz rechnen k�nnen, nachdem bereits der Regierungsrat in diesem Sinne entschieden hat.
Auf die Beschwerde der IG A.b.________ (Beschwerdef�hrerin 2 im Verfahren 1C_317/2010) ist die Vorinstanz nicht eingetreten. Sie hat dies im angefochtenen Entscheid damit begr�ndet, dass die IG am Rekursverfahren vor dem Regierungsrat nicht teilgenommen habe. A.a.________ habe zwar im erstinstanzlichen Verfahren ausdr�cklich auch im Namen der IG Einsprache gegen das Projekt erhoben. Nachdem die Stadt Z�rich der IG aber die Legitimation abgesprochen habe, sei diese im Rekursverfahren nicht mehr als Partei aufgef�hrt worden. Der Umstand, dass A.a.________ Pr�sident und die von ihm vertretenen Personen Mitglieder der IG seien, �ndere nichts an der Tatsache, dass der Verein selber im Rekursverfahren nicht als Partei figuriert habe. F�r den Regierungsrat habe sich die Frage der Legitimation des Vereins nicht weiter gestellt.
Die IG A.b.________ ist der Ansicht, die Vorinstanz h�tte auf ihre Beschwerde gegen den Rekursentscheid des Regierungsrats eintreten m�ssen. Die Vorinstanz habe ihr die Legitimation "unter Konstruktion von formellen Fehlern in den bisherigen Begehren" aberkannt. Aus formellen Unvollst�ndigkeiten bei der Formulierung des Kreises der Einsprechenden solle man "keine Konstruktion machen, der Verein sei bei gewissen Verfahrensschritten nicht legitimiert". Alle bisherigen Schritte seien immer auch von der IG get�tigt worden. Alle Eingaben und Korrespondenzen seien von A.a.________ als Pr�sidenten der IG getragen gewesen. Auf allen Eingaben sei zu erkennen, dass auch die IG als Beschwerdef�hrerin aufgetreten sei.
Darin k�nnte eine sinngem�sse R�ge des Verbots des �berspitzten Formalismus (Art. 29 Abs. 1 BV) erblickt werden. Soweit die Beschwerdef�hrerin eine solche R�ge im Hinblick auf Art. 106 Abs. 2 BGG �berhaupt gen�gend substanziiert und begr�ndet und darauf einzutreten ist, vermag sie damit aus den folgenden �berlegungen nicht durchzudringen. Die von A.a.________ unterzeichnete und mit seinem pers�nlichen Briefkopf versehene Rekursschrift an den Regierungsrat vom 25. Februar 2010 beginnt wie folgt: "Rekurs im eigenen Namen und f�r 28 weitere Personen (siehe Anhang) ... gegen Strassenbauprojekt ..." Im Anhang werden die 28 weiteren Personen als Mitglieder der IG A.b.________ bezeichnet, die IG selber wird aber nicht als Partei aufgef�hrt. In der Rekursschrift wurde der Regierungsrat ersucht, A.a.________ und den weiteren 28 Rekurrentinnen und Rekurrenten die Legitimation zu gew�hren. Nicht kritisiert wurde, dass die Stadt Z�rich im erstinstanzlichen Verfahren auf die Einsprache der IG A.b.________ nicht eingetreten war. Insbesondere wurde in der Rekursschrift nicht geltend gemacht, die Ergreifung von Rechtsmitteln gegen das Strassenprojekt werde im Gegensatz zur Ansicht der Stadt Z�rich vom statutarischen Vereinszweck gedeckt. Unter diesen Umst�nden musste der Regierungsrat davon ausgehen, dass sich die IG A.b.________ nicht am Rekurs gegen den Festsetzungsbeschluss des Stadtrats beteiligen wollte. Der Vorinstanz kann keine Verletzung von Bundesrecht vorgeworfen werden, wenn sie zum Schluss gekommen ist, auf die Beschwerde der IG A.b.________ sei nicht einzutreten, weil sie am Rekurs an den Regierungsrat nicht als Partei beteiligt war.
Nach dem Gesagten sind die Beschwerde im Verfahren 1C_319/2010 und die Beschwerde des Beschwerdef�hrers 1 im Verfahren 1C_317/2010 gutzuheissen. Der Entscheid der Vorinstanz vom 15. April 2010 ist aufzuheben, soweit sie die Legitimation der Beschwerdef�hrer im Verfahren 1C_319/2010 und des Beschwerdef�hrers 1 im Verfahren 1C_317/2010 zur Anfechtung des umstrittenen Strassenprojekts verneint hat. Die Sache ist zur weiteren Behandlung sowie Neuverlegung der Gerichtskosten und Entsch�digungen f�r das vorangegangene Verfahren an die Vorinstanz zur�ckzuweisen (vgl. Art. 67 und 68 Abs. 5 BGG). Die Beschwerde der Beschwerdef�hrerin 2 im Verfahren 1C_317/2010 ist abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Die Beschwerde der Beschwerdef�hrer 3-22 im Verfahren 1C_317/2010 ist abzuweisen.
Bei diesem Ausgang des bundesgerichtlichen Verfahrens sind keine Gerichtskosten zu erheben (Art. 66 Abs. 1 und 4 BGG). Der Kanton Z�rich hat den Beschwerdef�hrern im Verfahren 1C_319/2010 f�r das Verfahren vor Bundesgericht eine angemessene Parteientsch�digung zu bezahlen. Der nicht anwaltlich vertretene Beschwerdef�hrer 1 im Verfahren 1C_317/2010 hat keinen Anspruch auf eine Parteientsch�digung (Art. 68 Abs. 2 BGG).
Die Beschwerde im Verfahren 1C_319/2010 und die Beschwerde des Beschwerdef�hrers 1 im Verfahren 1C_317/2010 werden gutgeheissen. Der Entscheid des Verwaltungsgerichts vom 15. April 2010 wird aufgehoben, soweit es die Legitimation der Beschwerdef�hrer im Verfahren 1C_319/2010 und des Beschwerdef�hrers 1 im Verfahren 1C_317/2010 zur Anfechtung des umstrittenen Strassenprojekts verneint hat. Die Sache wird zur weiteren Behandlung sowie Neuverlegung der Gerichtskosten und Entsch�digungen f�r das vorangegangene Verfahren an das Verwaltungsgericht zur�ckgewiesen.
Die Beschwerde der Beschwerdef�hrerin 2 im Verfahren 1C_317/2010 wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
Die Beschwerde der Beschwerdef�hrer 3-22 im Verfahren 1C_317/2010 wird abgewiesen.
Der Kanton Z�rich hat den Beschwerdef�hrern im Verfahren 1C_319/2010 f�r das bundesgerichtliche Verfahren eine Parteientsch�digung von Fr. 3'000.-- zu bezahlen.
Dieses Urteil wird den Beschwerdef�hrern, dem Stadtrat Z�rich sowie dem Regierungsrat und dem Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich, 3. Abteilung, 3. Kammer, schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 82
 Art. 86
 Art. 90
 Art. 42
 Art. 106
 Art. 111
 Art. 89
 Art. 89
 Art. 103
 Art. 89
 Art. 89
 Art. 111
 Art. 111
 Art. 106
 Art. 67