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Timestamp: 2019-08-25 08:04:21+00:00

Document:
Umwelt-online: Gefahrstoffverordnung
"Gefahrstoffverordnung"
... Gefahrstoffverordnung
1. Zu Artikel 1 Nummer 1 Buchstabe a Anhang 1 Nummer 1.2.1, Spalte b, der 4. BImSchV
2. Zu Artikel 1 Nummer 1 Buchstabe f1 - neu - Anhang 1 Nummer 7.12.1.3, Spalte b, der 4. BImSchV
3. Zu Artikel 1 Nummer 1 Buchstabe k Anhang 1 Nummer 7.25 und 7.25.2 der 4. BImSchV
4. Zu Artikel 1 Nummer 1 Buchstabe l Anhang 1 Nummer 7.26 der 4. BImSchV
5. Zu Artikel 1 Nummer 1 Buchstabe s Anhang 1 Nummer 8.1.1.4 der 4. BImSchV
6. Zu Artikel 1 Nummer 1 Buchstabe s Anhang 1 Nummer 8.1.1.4 und 8.1.1.5 der 4. BImSchV
7. Zu Artikel 1 Nummer 1 Buchstabe v Anhang 1 Nummer 9.1, Spalte b, der 4. BImSchV
8. Zu Artikel 1 Nummer 1 Buchstabe
9. Zu Artikel 2 § 1 Satz 1 der 11. BImSchV
5. Zu Artikel 1 Nummer 1 Buchstabe s Anhang 1 Nummer 8.1.1.4 und 8.1.1.5 der 4. BImSchV
6. Zu Artikel 1 Nummer 1 Buchstabe v Anhang 1 Nummer 9.1, Spalte b, der 4. BImSchV
7. Zu Artikel 1 Nummer 1 Buchstabe x - neu - Anhang 1 Nummer 10.22.1, Spalte b, der 4. BImSchV
8. Zu Artikel 2 § 1 Satz 1 der 11. BImSchV
... (5) Die zuständige Behörde hat die Erlaubnis zu erteilen, wenn Aufstellung, Bauart und Betriebsweise den sicherheitstechnischen Anforderungen dieser Verordnung und der Gefahrstoffverordnung entsprechen. Die Erlaubnis kann beschränkt, befristet, unter Bedingungen erteilt sowie mit Auflagen verbunden werden. Die nachträgliche Aufnahme, Änderung oder Ergänzung von Auflagen ist zulässig.
... Änderung der Gefahrstoffverordnung
14. Zu Artikel 2 Nummer 18 Anhang III Nummer 2.5.3 Absatz 2 GefStoffV
15. Zu Artikel 2 Nummer 18 Anhang III Nummer 2.5.4 Absatz 1 Buchstabe a GefStoffV
16. Zu Artikel 2 Nummer 18 Anhang III Nummer 3.5 Absatz 1 Satz 1 GefStoffV *
... eingefügt wurde. Da die Bestimmungen der REACH-Verordnung zum Sicherheitsdatenblatt bereits zum 1.6.2007 anzuwenden waren, bot sich seinerzeit mit Blick auf eine möglichst zeitnahe Ahndung von Zuwiderhandlungen gegen diese Bestimmungen die Aufnahme entsprechender Bußgeldtatbestände in die Gefahrstoffverordnung im Rahmen der o.g. Elften Verordnung an.
... es in der Fassung der Bekanntmachung vom 7. August 2002 (BGBl. I S. 3146), das zuletzt durch Artikel 12 des Gesetzes vom 24. Juli 2010 (BGBl. I S. 983) geändert worden ist, werden nach dem Wort "Gefahrstoffverordnung" ein Komma und die Wörter "der
... l. I S. 3816) ist die bisherige Gefahrstoffverordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 15. November 1999 (BGBl. I S. 2233, 2000 I S. 739), zuletzt geändert durch Artikel 2 der Verordnung vom 25. Februar 2004 (BGBl. I S.328), außer Kraft getreten. Die Maßgaben in Nummer 14 sind damit obsolet.
Drucksache 751/09
Die Düngemittelverordnung vom 16. Dezember 2008 (BGBl. I S. 2524), die durch Artikel 2
Kennzeichnung bei EG-Düngemitteln
Zu Nummern 2 bis 3
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 1034: Entwurf der Ersten Verordnung zur Änderung der
... ausgewählte ammoniumnitrathaltige Zubereitungen, die jeweils nicht nach der Gefahrstoffverordnung mit dem Gefahrensymbol O (brandfördernd) zu kennzeichnen sind.
I. Ziel der Verordnung
II. Hintergrund und bisherige Aktivitäten
III. Wesentlicher Inhalt der Verordnung
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: Zweite Verordnung zur Änderung der Chemikalienverbotsverordnung
... gekennzeichnet oder unter die Klasse R 10 der Gefahrstoffverordnung eingestuft werden müssen. Das Verbot nach Nummer 6 der Ablagerung von Abfällen, die zu erheblichen Geruchsbelästigungen für die auf der Deponie Beschäftigten und für die Nachbarschaft führen, zielt darauf ab, deponiespezifische Emissionen, die zur Beeinträchtigung führen können, zu minimieren. Die Anforderung nach Nummer 6 entspricht der Regelung des Anhangs 1 Nr. 5 erster Anstrich der
... vorliegen und die nach § 8 Abs. 1 bis 8 der Gefahrstoffverordnung ergriffenen Maßnahmen zum Schutz der Beschäftigten ausreichen (Schutzstufe 1). Dies gilt nicht für die Tätigkeiten, die in § 7 Abs. 9 Satz 2 der Gefahrstoffverordnung bezeichnet sind.
1. Zu Artikel 1 Nr. 1a - neu - § 3 Abs. 1 Satz 1 ChemVerbotsV
2. Zu Artikel 2 Nr. 5 Buchstabe a Doppelbuchstabe bb - neu - § 14 Abs. 1 Satz 2a - neu - GefStoffV ,
3. Zu Artikel 2 Nr. 7a - neu - § 24 Abs. 2 Nr. 1 GefStoffV
4. Zu Artikel 2 Nr. 9 Buchstabe b - neu - § 26 Nr. 11 GefStoffV , Buchstabe c - neu - § 26 Nr. 12 GefStoffV
5. Zu Artikel 2 Nr. 11a - neu - Anhang III Nr. 5.1 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 GefStoffV
6. Zu Artikel 2 Nr. 12 Buchstabe c Anhang IV Nr. 32 Abs. 3 GefStoffV
... von der für den Vollzug der Verordnung zuständigen Behörde zugelassen werden. Die Alternative, Ausnahmemöglichkeiten für Begasungen mit Brommethan nach den einschlägigen Zulassungsvorschriften (s. a. Absatz 2) durch zusätzliche Vorschriften in der Gefahrstoffverordnung zu erläutern, ist in der Praxis anfällig für Interpretationen. Die Neuformulierung in Anhang III Nr. 5.1
Drucksache 677/06
Entwurf eines Gesetzes über die Umweltverträglichkeit von Wasch- und Reinigungsmitteln (Wasch- und Reinigungsmittelgesetz - WRMG)
Abbaubarkeit von Tensiden
Höchstmengen von Phosphorverbindungen
Weitere Anforderungen an die Umweltverträglichkeit von Wasch- und Reinigungsmitteln und deren Inhaltsstoffen
Kennzeichnung, Veröffentlichung des Datenblattes über Inhaltsstoffe
Übermittlung von Daten zu medizinischen Zwecken
Verzeichnis anerkannter Labors
Aufgaben und Zuständigkeiten des Umweltbundesamtes
1. Recht der Wirtschaft Artikel 74 Abs. 1 Nr. 11 GG
2. Recht der Bedarfsgegenstände Artikel 74 Abs. 1 Nr. 20 GG
3. Strafrecht Artikel 74 Abs. 1 Nr. 1 GG
4. Erforderlichkeit bundesgesetzlicher Regelungen nach Artikel 72 Abs. 2 GG
... gestützt ist, bzw. in der Gefahrstoffverordnung selbst sowie in den nationalen
... herbeigeführt werden. Bei einer Änderung der Gefahrstoffverordnung können die Länder über den Bundesrat stets Einfluss nehmen. Im Übrigen erfolgt eine Beteiligung der Länder im Rahmen regelmäßiger Bund-Länder-Referentenbesprechungen. Die bisherige Erfahrung zeigt, dass das EG-Schutzniveau in verschiedenen Bereichen (z.B. bei Asbest) nur ein Mindestniveau darstellt und nicht zwangsläufig mit dem nationalen Niveau des Arbeitsschutzes übereinstimmt.
Drucksache 514/06
... . Die in die Gefahrstoffverordnung aufgenommenen Verwendungsbeschränkungen für krebserzeugende Korrosionsschutzmittel wurden in einem Notifizierungsverfahren von der EU- Kommission gebilligt.
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References: § 1
 § 1
 § 6
 § 6
 § 8
 § 7
 § 3
 § 14
 § 24
 § 26
 § 26