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Timestamp: 2016-10-21 22:04:13+00:00

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84 IV 3 2. Auszug aus dem Urteil des Kassationshofes vom 7. M�rz 1958 i.S. Buri gegen Staatsanwaltschaft des Kantons Thurgau.
Art. 42 CP. Nombreuses peines privatives de libert�; penchant au crime ou au d�lit. Faits � partir de page 3
BGE 84 IV 3 S. 3
A.- Der im Jahre 1933 geborene Rudolf Buri hat ausser drei in den Jahren 1950-1955 ausgef�llten Bussen folgende Strafen erlitten:
a) am 14. Oktober 1953 sechzig Tage Gef�ngnis wegen Diebstahls und Widerhandlungen gegen das MFG;
b) am 28. April 1954 dreissig Tage Gef�ngnis wegen Diebstahls;
c) am 16. Februar 1955 hundertachtzig Tage Gef�ngnis wegen gewerbsm�ssigen Diebstahls, Betruges und Urkundenf�lschung;
d) am 29. September 1955 dreissig Tage Haft wegen F�hrens von Motorfahrzeugen ohne Ausweis;
e) am 30. Oktober 1956 sieben Monate Gef�ngnis wegen versuchten und vollendeten Diebstahls, Meuterei von Gefangenen usw.;
f) am 30. Januar 1957 f�nf Monate Gef�ngnis wegen wiederholten Diebstahls.
BGE 84 IV 3 S. 4
Am 27. November 1957 verurteilte die Kriminalkammer des Kantons Thurgau Buri erneut wegen einfachen und gewerbsm�ssigen Diebstahls, sowie wegen wiederholten F�hrens eines Motorfahrzeuges ohne F�hrerausweis und wegen Entwendung eines Motorfahrzeuges zum Gebrauch zu vierzehn Monaten Zuchthaus und zu einer Busse von Fr. 80.-. An Stelle der Freiheitsstrafe erkannte das Gericht auf Verwahrung im Sinne des Art. 42 StGB und auf zehnj�hrige Einstellung in der b�rgerlichen Ehrenf�higkeit gem�ss Art. 52 Ziff. 1 Abs. 3 StGB.
B.- Buri greift dieses Urteil mit der Nichtigkeitsbeschwerde an. Er macht geltend, die Kriminalkammer habe ihn zu Unrecht des gewerbsm�ssigen Diebstahls schuldig erkl�rt. Weiter wendet er sich gegen die Verwahrung nach Art. 42 StGB, gegen die Einstellung in der b�rgerlichen Ehrenf�higkeit auf die Dauer von zehn Jahren und gegen die Belastung mit 7/8 der Kosten der amtlichen Verteidigung.
C.- Die Staatsanwaltschaft des Kantons Thurgau beantragt, die Nichtigkeitsbeschwerde sei abzuweisen.
Durch das angefochtene Urteil ist der Beschwerdef�hrer u.a. des Diebstahls, also eines Verbrechens (Art. 137 in Verbindung mit Art. 9 Abs. 1 StGB) schuldig erkl�rt worden. Gem�ss Art. 42 Ziff. 1 StGB kann er daher auf unbestimmte Zeit verwahrt werden, sofern er wegen Verbrechen oder Vergehen schon zahlreiche Freiheitsstrafen verb�sst hat und einen Hang zu Verbrechen oder Vergehen, zur Liederlichkeit oder Arbeitsscheu bekundet.
Entgegen der Bestreitung des Beschwerdef�hrers ist die erste Voraussetzung erf�llt. Wohl fallen, was die Vorinstanz offenbar �bersehen hat, in diesem Zusammenhang von den neun Vorstrafen, die er bereits erlitten hat, die drei Bussen und die am 29. September 1955 wegen Widerhandlung gegen Art. 5 Abs. 2 MFG, also wegen einer �bertretung, ausgesprochene Haftstrafe ausser Betracht. Auch BGE 84 IV 3 S. 5dann verbleiben aber noch f�nf wegen Verbrechen oder Vergehen verb�sste Freiheitsstrafen. Nach der Rechtsprechung des Kassationshofes sind das zahlreiche im Sinne des Gesetzes, zumal keine davon ausgesprochen leicht war und sich alle innert weniger Jahre in regelm�ssigen Abst�nden folgten (vgl. BGE 69 IV 101; BGE 75 IV 100). Dass der Beschwerdef�hrer offenbar drei dieser f�nf Freiheitsstrafen in einem Zuge verb�sst hat, �ndert nichts, da auch in diesem Falle jede der Strafen im Sinne von Art. 42 StGB als eine besondere z�hlt (Urteil des Kassationshofes vom 12. November 1954 i.S. V�geli).
Da die Zahl der wegen Verbrechen und Vergehen verb�ssten Gef�ngnisstrafen jedoch nur knapp �ber der Grenze liegt, die in Art. 42 Ziff. 1 StGB durch das Erfordernis der zahlreichen Freiheitsstrafen gezogen wird, kann aus ihr nicht ohne weiteres abgeleitet werden, dass der Beschwerdef�hrer einen Hang zu Verbrechen und Vergehen habe. Damit ein solcher angenommen werden k�nnte, m�ssten weitere Umst�nde zwingend darauf hinweisen, dass der Beschwerdef�hrer zufolge Charakterschw�che jeder Tatkraft ernsten Treibens ermangelt und daher keiner Versuchung zu widerstehen vermag (Botschaft zum Entwurf 1918 S. 16; BGE 69 IV 192, BGE 70 IV 58). Die rasche Folge der f�nf Verurteilungen zu Gef�ngnisstrafen von dreissig Tagen bis zu sieben Monaten, die sich auf einen Zeitraum von nicht einmal f�nf Jahren verteilen, und die lange Reihe von neuen Verbrechen, die der Beschwerdef�hrer kurz nach Verb�ssung der letzten Strafe innert weniger Wochen begangen hat, legt zwar eine ung�nstige Prognose nahe. Diese wird ferner noch verst�rkt durch die - wenn auch leichte - Verminderung der Zurechnungsf�higkeit, die der Beschwerdef�hrer nach dem von der Vorinstanz herangezogenen psychiatrischen Gutachten vergeblich bestreitet.
Anderseits darf aber nicht �bersehen werden, dass der Beschwerdef�hrer erst f�nfundzwanzig Jahre alt ist. Bei diesem Alter erscheint als zweifelhaft, ob die f�nf Gef�ngnisstrafen BGE 84 IV 3 S. 6zum Schlusse berechtigen, sie h�tten gen�gt, ihn zu bessern, wenn er �berhaupt besserungsf�hig w�re. Sie beweisen nicht ohne weiteres, dass mit Strafe, auch mit der schwersten, gegen seine Neigung zu Verbrechen oder Vergehen auf die Dauer nicht aufzukommen w�re (vgl. BGE 75 IV 100). Der 25j�hrige Beschwerdef�hrer erscheint wegen dieser immerhin nicht besonders zahlreichen Vorstrafen noch nicht als unverbesserlicher Gewohnheitsverbrecher, auf die die schwerwiegende Massnahme einer mindestens dreij�hrigen und dar�ber hinaus noch unbestimmten Verwahrung zugeschnitten ist. Ein nochmaliger eindringlicher Besserungsversuch darf daher nicht von vorneherein als aussichtslos von der Hand gewiesen werden. Dieser Versuch dr�ngt sich umso mehr auf, als zu den neuen Verfehlungen beigetragen haben mag, dass der Beschwerdef�hrer offenbar aus der letzten Strafverb�ssung ohne zweckm�ssige moralische und materielle St�tze in die Freiheit entlassen worden ist, obwohl in seinem Alter und nach seinem Vorleben eine solche St�tze in besonderem Masse angezeigt gewesen w�re. Da der Beschwerdef�hrer gem�ss Art. 371 ZGB unter Vormundschaft zu stellen ist und diese offenbar auch gest�tzt auf Art. 369 ZGB angeordnet werden muss, kann erwartet werden, dass er nach Verb�ssung der neuen Strafe zweckm�ssig betreut werden wird. Auch der psychiatrische Experte h�lt es nicht f�r ausgeschlossen, dass sich die Widerstandskraft des Verurteilten unter sorgf�ltiger vormundschaftlicher F�hrung mit zunehmendem Alter festigen kann und damit eine Abkehr von der deliktischen Neigung erreicht wird.
Art. 42 Ziff. 1 StGB,
Art. 9 Abs. 1 StGB suite... ,

References: Art. 42

BGE 

BGE 
 Art. 42
 Art. 52
 Art. 42
 Art. 9
 Art. 42
 Art. 5
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 42
 Art. 42
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 371
 Art. 369

Art. 42

Art. 9