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Timestamp: 2017-02-25 09:07:00+00:00

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Suchen Voll daneben gegangen: Der Übergang vom Strafverfahren ins Sicherungsverfahren!Veröffentlicht am 28.07.2016 von Carsten KrummManchmal fragt man sich schon, wie manche schrägen Sachverhalte zustandekommen. Etwa hier: Da ist ein Angeklagter, der schuldunfähig ist. Das AG denkt: "Der muss untergebracht werden." War wohl ... Weiterlesen1250 Aufrufe
Was Gesetz ist, muss Gesetz bleiben!Veröffentlicht am 26.07.2016 von Carsten KrummDas Landgericht hatte ganz lebensnah entschieden. Es war nämlich eine Gesamtstrafe zu bilden und zwar zwischen einer Geldstrafe und einer Freiheitsstrafe. Kein Wunder: Am Ende kam als ... Weiterlesen954 Aufrufe
Das nette Telefongespräch mit dem Verteidiger...Veröffentlicht am 24.07.2016 von Carsten Krumm...hätte fast zur erfolgreichen Revision geführt. Fast: ... Die von den Revisionen erhobenen Verfahrensrügen greifen nicht durch. Insbesondere liegt kein durchgreifender Verstoß gegen § 243 Abs ... Weiterlesen1693 Aufrufe
Substitution und FahreignungVeröffentlicht am 22.07.2016 von Carsten KrummAuch ein spannendes Thema. Wie geht man eigentlich im Staate mit Menschen um, die ihre eigene Sucht unter erheblichsten Anstrengungen in den Griff bekommen haben und substituieren? Die ... Weiterlesen891 Aufrufe
Entbindungsantrag....zu früh!Veröffentlicht am 20.07.2016 von Carsten KrummDas OLG Bamberg hatte sich mit der Frage zu befassen, ob es eigentlich schon im Verfahren vor der Verwaltungsbehörde möglich ist, für das spätere gerichtliche Verfahren einen Entbindungsantrag ... Weiterlesen941 Aufrufe
"Alter Kiffer?!"Veröffentlicht am 16.07.2016 von Carsten KrummEin Mal pro Woche Kiffen nimmt die Fahreignung. Ist natürlich nur eine sehr verkürzte Zusammenfassung. Kann man jetzt in einem Beschluss des VGH München aber genauer nachlesen. Hier der ... Weiterlesen1365 Aufrufe1
Beruhigend? Privateigentümer muss Verhältnismäßigkeit vor Abschleppenlassen eines Falschparkers nicht prüfenVeröffentlicht am 15.07.2016 von Carsten KrummMal wieder ein kurzer Hinweis auf Beck-Aktuell. Hier findet sich gerade eine Entscheidung des AG München ( AG München , Urteil vom 02.05.2016 - 122 C 31597/15 ), die sicher für viele ... Weiterlesen1575 Aufrufe
Lesetipp: Koschinka zum Auskunftsanspruch des ParkplatzbetreibersVeröffentlicht am 14.07.2016 von Carsten KrummEinmal wieder ein Lesetipp. Die SVR hat einen Aufsatz aus der Juni-Ausgabe kostenfrei zur Verfügung gestellt. Ein auf den ersten Blick sperriges, aber dann doch sehr interessantes Thema: "Der ... Weiterlesen1199 Aufrufe
Unfallflucht: Bedeutender Schaden erst "ab 1500 Euro"Veröffentlicht am 12.07.2016 von Carsten KrummDer bedeutende Schaden im Rahmen des § 142 StGB , der dazu führt, dass die Regelwirkung des § 69 Abs. 2 Nr. 3 StGB ausgelöst wird, dümpelt bereits seit einigen Jahren (in den meisten ... Weiterlesen1811 Aufrufe2
BGH: Alkoholisierung ist im Urteil schon bitteschön richtig zu prüfen!Veröffentlicht am 10.07.2016 von Carsten KrummBei Prüfung der Alkoholisisierung einer Person und der sich hieraus ggf. ergebenden Schuldunfähigkeit können schon einmal Fehler gemacht werden. So hier durch ein LG in einem Fall, den der BGH ... Weiterlesen1505 Aufrufe
Jugendlicher zieht um - kann das Gericht das Verfahren einem anderen Gericht "aufdrücken"?Veröffentlicht am 08.07.2016 von Carsten KrummZieht ein angeklagter Jugendlicher im laufenden Gerichtsverfahren weg, so stellt sich für das befasste Gericht die Frage: "Soll/kann man das Verfahren abgeben?" Antwort, wie immer: "Kommt drauf ... Weiterlesen920 Aufrufe
Strafklageverbrauch im OWi-Verfahren: Ja, bei 2 Geschwindigkeitsverstößen auf BAB binnen 2 Minuten auf gleicher StreckeVeröffentlicht am 08.07.2016 von Carsten KrummEin prozessualer Klassiker ist der Strafklageverbrauch. Im Nachfolgenden Fall ist er durch eine Einstellung wegen Verjährung eingetreten: Auf die Rechtsbeschwerde des Betroffenen wird das Urteil ... Weiterlesen1290 Aufrufe
Illegales Autorennen: Statt OWi bald Straftat?Veröffentlicht am 07.07.2016 von Carsten KrummBislang zieht die Teilnahme an einem Fahrzeugrennen eine (für Bußgeldverfahren) hohe Geldbuße und ein Fahrverbot nach sich. Jetzt hat die Politik für sich entdeckt: Schöner wäre es, wenn das ... WeiterlesenRechtsgebiete: Verkehrsstrafrecht1145 Aufrufe1
Vorfahrtsverstoß des PKW mit Unfall mit LKW: Betriebsgefahr des LKW tritt zurückVeröffentlicht am 06.07.2016 von Carsten KrummMal wieder etwas Zivilrecht. Besonders plastisch sind hier immer Verkehrsunfälle, in denen um die "Haftungsquoten" gestritten wird. Hier die Leitsätze des OLG München in einem Fall, in dem ein ... Weiterlesen943 Aufrufe
Hurra? Revisionserfolg wegen rechtsstaatswidriger Verfahrensdauer? Von wegen! Veröffentlicht am 04.07.2016 von Carsten KrummMan könnte denken: Da nimmt der BGH eine rechtsstaatswidrige Verfahrensverzögerung im Revisionsverfahren an, dann wird das ja wohl auch Vorteile für den Angeklagten bringen. Pustekuchen. Nur die ... Weiterlesen1164 Aufrufe
Der Tod des schuldunfähigen Täters während des laufenden Revisionsverfahrens...Veröffentlicht am 30.06.2016 von Carsten Krumm...führt zur Einstellung nach § 206a StPO . Zudem werden ergangene Urteile gegenstandslos. Und dann ist noch über die Kosten zu entscheiden. Der BGH hat in der nachfolgenden Entscheidung all das ... Weiterlesen1512 Aufrufe
Gesamtstrafe: Wenn nicht genug im Urteil steht!Veröffentlicht am 26.06.2016 von Carsten KrummWird eine Gesamtstrafe gebildet, so muss sich aus dem Urteil auch ergeben, dass eine Gesamtstrafenfähigkeit vorliegt. Hieran fehlte es hier: Das Landgericht hat den Angeklagten wegen versuchten ... Weiterlesen1489 Aufrufe
Strafzumessungsrecht: Rücktritt vom Versuch...aber ein bisschen Vollendung. Strafschärfung wegen des Versuchs?Veröffentlicht am 24.06.2016 von Carsten KrummSchwierig, die Überschrift knackig in so einem Fall hinzubekommen. Der BGH musste sich damit befassen, ob bei anwendbarem Jugendstrafrecht Teile des durch Rücktritt straflosen Versuchs ... Weiterlesen1431 Aufrufe
Alles neu...macht der Mai!Veröffentlicht am 22.06.2016 von Carsten KrummOh Mann. Das LG Köln verurteilt wegen Mordes zu lebenslanger Freiheitsstrafe. Und dann: Das Urteil wird zwei Tage zu spät abgesetzt! Nicht so gut. Und der BGH hatte es da leicht: Aufheben! Und ... Weiterlesen1156 Aufrufe2
„ein Weizenbier“ Veröffentlicht am 20.06.2016 von Carsten Krumm...aber was hat das mit dem Blog zu tun? Klar - das AG hatte dem Betroffenen etwas zu leicht geglaubt. Das Kammergericht rückt aber einmal klar, wie mit Einlassungen umzugehen ist, wenn sie den ... Weiterlesen2252 Aufrufe6

References: § 243
 § 142
 § 69
 BGH 
 BGH 
 § 206
 BGH 
 BGH 
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