Source: https://www.gruen-in-die-stadt.de/foerdercheck/rheinland-pfalz/zukunft-stadtgruen/
Timestamp: 2019-05-23 09:05:18+00:00

Document:
Zukunft Stadtgrün in Rheinland-Pfalz - Grün in die Stadt
In Rheinland-Pfalz sollen solche Fördergebiete in das Landesprogramm „Stadtgrün“ aufgenommen werden, die einen höheren Anteil an Grün- und Freiflächen aufweisen als der Durchschnitt anderer Gebiete.
Rheinland-Pfalz erhielt 2018 rund 2,3 Millionen Euro aus dem Bund-Länder-Programm „Zukunft Stadtgrün“ vom Bund. Durch die Drittelfinanzierung steuert das Land noch einmal die gleiche Summe bei – die Gesamtfördersumme beträgt 4,6 Millionen Euro plus Eigenanteil der Kommunen.
Für den Einsatz der Städtebauförderungsmittel gilt in Rheinland-Pfalz die „Verwaltungsvorschrift zur Förderung der städtebaulichen Erneuerung“ von 2011. Daraus ergeben sich die Regeln, wie und wofür die Städte in Rheinland-Pfalz Städtebaufördermittel beantragen und einsetzen können. Besondere Regelungen für einzelne Programme wie das Programm „Zukunft Stadtgrün“ gibt es in Rheinland-Pfalz nicht. Dies ist insoweit auch entbehrlich, weil alle Förderprogramme und alle Fördergebiete die gleichen Rechtsgrundlagen haben und sich grundsätzlich nur in der Ausrichtung/Schwerpunktsetzung und dem konkret gewählten Rechtsrahmen/Gebietstyp unterscheiden. Bevor die Städte konkrete Förderanträge stellen können, müssen sie sich um die Aufnahme in eines der nunmehr sechs gebietsbezogenen Förderprogramme bewerben, den Handlungsbedarf belegen, den Kostenrahmen abstecken und die Finanzierbarkeit darlegen.
Gebietsdefinition: In Rheinland-Pfalz sollen solche Fördergebiete in das Landesprogramm „Stadtgrün“ aufgenommen werden, die einen höheren Anteil an Grün- und Freiflächen aufweisen als der Durchschnitt anderer Gebiete. Das Fördergebiet ist räumlich abzugrenzen. Die räumliche Abgrenzung kann als Sanierungsgebiet nach § 142 BauGB, städtebaulicher Entwicklungsbereich nach § 165 BauGB, Erhaltungsgebiet nach § 172 BauGB, Maßnahmegebiet nach § 171b, § 171e oder § 171f BauGB, Untersuchungsgebiet nach § 141 BauGB oder durch Beschluss der Gemeinde erfolgen.

References: § 142
 § 165
 § 172
 § 171
 § 171
 § 171
 § 141