Source: http://www.jurablogs.com/2016/11/13/aufklaerungshilfe-strafminderung-nach-fassung-des-eroeffnungsbeschlusses
Timestamp: 2017-05-30 03:43:52+00:00

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BlogsAnwalt bloggtNovember 2016Aufklärungshilfe: Straf­minderung nach Fass­ung des Eröffnungs­beschlusses?von Joachim SokolowskiDer BGH hat in seinem Beschluss vom 5.10.2016 (3 StR 311/16) klargestellt, dass maßgeblich für die Präklusion offenbarten Wissens gemäß § 31 Satz 2 BtMG, § 46b Abs. 3 StGB der Zeitpunkt ist, zu dem der Eröffnungsbeschluss gefasst wird, nicht derjenige, zu dem der Angeklagte Kenntnis von der Eröffnung des Hauptverfahrens erlangt.In dem betreffenden Verfahren hat der Beschuldigte Angaben zur Tatbeteilungung weiterer Personen gemacht, nachdem das Gericht bereit ...Zum vollständigen Artikel435 LeserBurhoff online Blog:Was man als Beisitzerin alles nicht mehr so genau weiß, befremdlich211 LeserBurhoff online Blog:Ein Klassiker: Der nicht unterzeichnete Eröffnungsbeschluss347 LeserFachanwalt für Strafrecht Philipp Marquort:Untersuchungshaft schafft Rechtskraft251 LeserBurhoff online Blog:Mündliche Durchsuchungsanordnung, oder: Hat die Durchsuchung beim Beschuldigten 2 1/2 S...46 LeserBurhoff online Blog:Pflichtverteidiger für den inhaftierten Beschuldigten – Eile tut not.118 LeserBurhoff online Blog:Klassiker I: Wenn der Eröffnungsbeschluss fehlt, Einstellung117 LeserBurhoff online Blog:Klassiker: Wenn der Eröffnungsbeschluss fehlt, wird eingestellt….207 LeserBurhoff online Blog:Der “versteckte” Eröffnungsbeschluss10 verwandte ArtikelSchlampiger Richter - Verfahren eingestelltBGH zur Vernehmung des Beschuldigten durch HaftrichterBGH: Leider wären drei Unterschriften erforderlich gewesen…OLG Saarbrücken: Eröffnungsbeschluss muss Person des Beschuldigten erkennen lassenBundesgerichtshof hebt weiteren Haftbefehl im “NSU”-Verfahren aufBundesgerichtshof hebt weiteren Haftbefehl im NSU-Verfahren aufEröffnungsbeschluss fehlt ... weil Vorsitzender doppelt unterschreibt und Beisitzerin nichts mehr weiß!Mist! Kein Eröffnungsbeschluss in der Akte!(BtMG) BGH vom 3.12.2010 zum Zeitpunkt der Offenbarung des Wissens des Kronzeugen (1 StR 538/10)Ohne Eröffnungsbschluss keine VerurteilungÜber den ArtikelVeröffentlicht November 13, 2016 10:21am von Joachim Sokolowski im Blog Anwalt bloggt.Über den AutorJoachim SokolowskiRechtsanwalt Strafrecht, Fachanwalt für Sozialrecht aus Neu-Isenburg bei Frankfurt am Main. Strafverteidigung bundesweit.
Impressum: https://sokolowski.org/impressum108 Artikel von Joachim SokolowskiFolge @AnwaltBloggtMehr von Joachim SokolowskiThemenEntscheidung, Strafrecht, Bgh, Beschluss, Betäubungsmittel, Btm, Btmg, § 31 Btmg, Aufklärungshilfe, Eröffnung, § 46b Stgb, 2016, Eröffnungbeschluss, KranzeugeTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresSchummelei bei der Bewerbungvon Breuer BlogDer größte Fehler von Arbeitnehmern bei einer Kündigungvon FernsehanwaltKeine lose Bulk-Warevon Udo Vetter / LawBlogMann verklagt sein Date, weil sie im Kino SMS schreibtvon Jannina Schäffer / Justillon - kuriose RechtsnachrichtenKündigung im Urlaubvon Blog der SWP RechtsanwälteAls nächstes lesen - bislang 76 Leser:Mein erstes eigenes Gesetz

References: BGH 
 § 31
 § 46
 BGH 
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