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Timestamp: 2016-10-26 13:35:58+00:00

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Art. 26 et 33 al. 3 LCR. 1. Devoir g�n�ral de prudence des automobilistes � l'�gard des pi�tons; principe de la confiance (consid. 1). 2. L'automobiliste qui croise un omnibus arr�t� de l'autre c�t� de la route doit redoubler d'attention; selon les circonstances, il doit compter avec le risque de pi�tons qui viendraient � s'engager sur la chauss�e et r�duire sa vitesse en cons�quence (consid. 2). Faits � partir de page 242
A.- Gisi fuhr am 2. Mai 1969 um 18.35 Uhr mit seinem Personenwagen von Baden herkommend auf der Allmendstrasse gegen die Baldegg. Vor dem Haus Nr. 47 hatte an dem f�r Gisi linken Fahrbahnrand in entgegengesetzter Fahrtrichtung ein Postautobus gehalten. Als Gisi, der mit einer unverminderten Geschwindigkeit von 50 km/h fuhr, in dessen N�he gelangt war, rollte der Omnibus wieder an. In diesem Augenblick lief der damals 7 Jahre alte Alain Mack hinter der R�ckwand des Postautobusses hervor, um die Fahrbahn Richtung Widenweg zu �berqueren. Gisi bremste sofort. Dennoch erfasste er das Kind mit der Vorderseite seines Wagens. Alain Mack wurde beim Zusammenstoss nach vorn geschleudert und erheblich verletzt.
B.- Mit Urteil vom 29. Oktober 1970 sprach das Bezirksgericht Baden Gisi von der Anklage der fahrl�ssigen schweren K�rperverletzung frei; dagegen verurteilte es ihn wegen F�hrens eines nicht betriebssicheren Fahrzeuges in Anwendung von Art. 93 Ziff. 2 SVG zu einer Busse von Fr. 50.-.
C.- Auf Berufung der Staatsanwaltschaft des Kantons Aargau sprach das Obergericht dieses Kantons Gisi am 28. April 1971 der fahrl�ssigen schweren K�rperverletzung gem�ss Art. 125 Abs. 2 StGB und des F�hrens eines nicht betriebssicheren Fahrzeuges schuldig und verurteilte ihn zu einer bedingt vorzeitig l�schbaren Busse von Fr. 150.--. Die Probezeit setzte es auf ein Jahr fest. In den Urteilserw�gungen wurde festgehalten, dass die abgefahrenen Reifen f�r den Unfall nicht kausal waren.
D.- Gisi f�hrt Nichtigkeitsbeschwerde mit dem Antrag, das Urteil des Obergerichts sei aufzuheben und die Sache zur Freisprechung von der Anklage der fahrl�ssigen schweren K�rperverletzung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
1. Im angefochtenen Entscheid wird ausgef�hrt, dass der Fahrzeugf�hrer der allgemein zu beobachtenden Unbesonnenheit von Personen, die aus einem �ffentlichen Verkehrsmittel aussteigen, durch seine Fahrweise, vor allem durch entsprechende Herabsetzung seiner Geschwindigkeit, Rechnung zu tragen habe. Er sei regelm�ssig verpflichtet, seine Fahrweise darauf einzustellen, dass hinter einem haltenden �ffentlichen Verkehrsmittel hervor Fussg�nger unachtsam die Fahrbahn zu �berqueren suchten.
Diese Begr�ndung beruht auf der Erw�gung, dass die beschriebene Sorgfaltspflicht des Fahrzeugf�hrers nicht nur beim Vorliegen konkreter Anhaltspunkte f�r das Fehlverhalten anderer Strassenben�tzer, sondern ganz allgemein zu fordern sei.
Bei der Entscheidung der Frage, welche Sorgfalt der Fahrzeugf�hrer bei der Vorbeifahrt an einem an der gegen�berliegenden Fahrbahnseite in Gegenrichtung haltenden oder eben anfahrenden Omnibus zu beobachten hat, ist davon auszugehen, dass der Verkehr sich nur noch dann abwickeln l�sst, wenn ihm ein gewisses Mass an Z�gigkeit gestattet ist. Diese BGE 97 IV 242 S. 244w�re aber in Frage gestellt, wenn sich der Fahrzeugf�hrer regelm�ssig auf jede denkbare Gefahr, die das verkehrswidrige Verhalten anderer Strassenben�tzer hervorruft, so einzustellen h�tte, dass er sie bannen kann. Nach der Grundregel von Art. 26 SVG kann ein Verkehrsteilnehmer, der sich verkehrsgem�ss verh�lt, sofern nicht besondere Umst�nde dagegen sprechen, damit rechnen, dass ein anderer Verkehrsteilnehmer den Verkehr nicht durch pflichtwidriges Verhalten gef�hrdet. Grunds�tzlich gilt dieses Vertrauensprinzip auch f�r die Vorsicht, die Fahrzeugf�hrer gegen�ber Fussg�ngern anzuwenden haben. Im allgemeinen und ohne besonderen Anlass braucht ein Fahrzeugf�hrer also, wenn es sich nicht um erkennbar verkehrsungewandte Personen, insbesondere um Kinder oder alte Menschen handelt, mit sinnlosem oder unerwartet verkehrswidrigem Benehmen nicht zu rechnen. Nur dann, wenn konkrete Anzeichen daf�r bestehen, dass sich ein anderer auf der Strasse nicht richtig verhalten wird (Art. 26 Abs. 2 SVG), ist der F�hrer verpflichtet, sich darauf einzurichten. Solche Anzeichen k�nnen sich aus einem sichtbaren Verhalten eines andern Strassenben�tzers, aber auch aus der Unklarheit oder Ungewissheit einer bestimmten Verkehrslage ergeben, die nach allgemeiner Erfahrung die M�glichkeit fremden Fehlverhaltens unmittelbar in die N�he r�ckt (VON WERRA, Du principe de la confiance dans le droit de la circulation routi�re, Zeitschrift f�r Walliser Rechtsprechung, 1970, S. 204).
2. Gem�ss Art. 33 Abs. 3 SVG hat der Fahrzeugf�hrer auf Personen R�cksicht zu nehmen, die an den Haltestellen �ffentlicher Verkehrsmittel ein- und aussteigen. Diese besondere Sorgfaltspflicht erkl�rt sich nicht schon aus der abstrakten M�glichkeit, dass hinter einem haltenden oder eben anfahrenden �ffentlichen Verkehrsmittel, insbesondere einem Linienomnibus, Fussg�nger auf die Fahrbahn treten, sondern vielmehr aus der Wahrscheinlichkeit des Vorhandenseins solcher Personen. Damit ist freilich noch nicht gesagt, es sei zu bef�rchten, dass diese Fussg�nger sich verkehrswidrig verhalten w�rden. Indessen pflegen Fussg�nger, insbesondere ausgestiegene Fahrg�ste des Omnibusses, sowohl vor als auch hinter diesem h�ufig eilig auf die Fahrbahn zu treten (BADERTSCHER/SCHLEGEL, SVG S. 92), um nach beiden Richtungen freie Sicht zu gewinnen. Da nach der Lebenserfahrung dieses Hinaustreten oft nicht mit der gebotenen Vorsicht erfolgt, indem Fussg�nger BGE 97 IV 242 S. 245einige Schritte weiter nach vorne treten, als es zur Erreichung eines freien �berblickes auf die Fahrbahn erforderlich w�re, muss der Fahrzeugf�hrer, der an einem in der Gegenrichtung haltenden Omnibus vorbeif�hrt, sich darauf einstellen und seine Geschwindigkeit so herabsetzen, dass er notfalls noch rechtzeitig anhalten kann. Anders ist es nur, wenn die Breite der Strasse es ihm erlaubt, in derart weitem Abstand den haltenden Bus zu kreuzen, dass mit einer unmittelbaren Gefahr nicht zu rechnen ist.
3. An Hand dieser Grunds�tze ist im vorliegenden Fall zu pr�fen, ob die vom Obergericht festgestellte Verkehrslage den Angeklagten zu besonders vorsichtiger Ann�herung an den haltenden Postautobus n�tigte.
Welchen Abstand Gisi vom eben anrollenden Omnibus einhielt, ist nicht ausdr�cklich festgestellt. Aus den von der Kantonspolizei aufgenommenen Photographien sowie aus dem Unfallplan geht jedoch hervor, dass der Beschwerdef�hrer wegen der geringen Breite der Fahrbahn derart nahe am Postautobus vorbeifahren musste, dass er einen Zusammenstoss mit einem Fussg�nger, der hinter dem �ffentlichen Verkehrsmittel soweit hervortrat, dass er ausreichende Sicht hatte, nicht h�tte vermeiden k�nnen. Nach dem in Erw�gung 2 Ausgef�hrten hatte sich Gisi deshalb darauf einzustellen, dass Fussg�nger unvorsichtig etwas zu weit hinter dem Postautobus hervor auf die Fahrbahn heraustreten k�nnten. Es bestand die Gefahr eines Zusammenstosses mit solchen Fussg�ngern infolge des ungen�genden seitlichen Abstandes zum �ffentlichen Verkehrsmittel. Unter diesen Umst�nden aber war die vom Obergericht verbindlich festgestellte Geschwindigkeit Gisis von 50 km/h �bersetzt. Dieser hat daher die in Art. 33 Abs. 3 SVG vorgesehene besondere Vorsichtspflicht verletzt.
4. Das Obergericht stellt verbindlich fest (BGE 95 IV 142 Erw. 2 a), dass die nat�rliche Ursache der K�rperverletzung des Kindes die zu hohe Geschwindigkeit Gisis war.
Zwischen dessen pflichtwidrigem Verhalten und dem eingetretenen Unfall besteht auch ein rechtserheblicher Kausalzusammenhang. H�tte Gisi seine Geschwindigkeit auf Anhaltem�glichkeit herabgesetzt, w�re der Knabe Alain Mack nicht angefahren und verletzt worden. Die Rechtserheblichkeit des Kausalzusammenhanges w�rde nur fehlen, wenn das Verhalten des Knaben v�llig ausserhalb des normalen Geschehens gelegen BGE 97 IV 242 S. 246h�tte. Davon kann keine Rede sein. Mit der M�glichkeit, dass aus dem nicht einsehbaren Raum hinter dem Postautobus Kinder oder verkehrsungewandte Personen unachtsam auf die Strasse treten k�nnten, war angesichts des ungen�genden seitlichen Abstandes vom Omnibus zu rechnen. Gisi ist daher zu Recht der fahrl�ssigen schweren K�rperverletzung schuldig befunden worden.

References: Art. 93
 Art. 125
 BGE 
 Art. 26
 Art. 33
 BGE 
 Art. 33
 BGE