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Timestamp: 2019-02-20 12:03:40+00:00

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Artikel 24 ProdSNG Änderung der Druckgeräteverordnung Gesetz über die Neuordnung des Geräte- und
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Artikel 24 - Gesetz über die Neuordnung des Geräte- und Produktsicherheitsrechts (ProdSNG k.a.Abk.)
36 Änderungen | Drucksachen / Entwurf / Begründung | wird in 51 Vorschriften zitiert
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Artikel 24 Änderung der Druckgeräteverordnung
Artikel 24 wird in 1 Vorschrift zitiert und ändert mWv. 1. Dezember 2011 14. ProdSV § 1, § 3, § 4, § 5, § 6, § 8
Die Druckgeräteverordnung vom 27. September 2002 (BGBl. I S. 3777, 3806), die durch Artikel 21 des Gesetzes vom 6. Januar 2004 (BGBl. I S. 2) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:
„Vierzehnte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz
(Druckgeräteverordnung - 14. ProdSV)".
In § 1 Absatz 1 werden die Wörter „das Inverkehrbringen" durch die Wörter „die Bereitstellung auf dem Markt" ersetzt.
In § 3 Absatz 1, 2 und 3 werden jeweils die Wörter „in Verkehr gebracht" durch die Wörter „auf dem Markt bereitgestellt" ersetzt.
In der Überschrift werden die Wörter „das Inverkehrbringen" durch die Wörter „die Bereitstellung auf dem Markt" ersetzt.
Im Satzteil vor Nummer 1 werden die Wörter „in Verkehr gebracht" durch die Wörter „auf dem Markt bereitgestellt" ersetzt.
In Nummer 1 Buchstabe c wird das Wort „zugelassenen" durch das Wort „notifizierten" ersetzt.
In Absatz 2 werden die Wörter „in Verkehr gebracht" durch die Wörter „auf dem Markt bereitgestellt" ersetzt.
In Absatz 3 werden die Wörter „in Verkehr gebracht" durch die Wörter „auf dem Markt bereitgestellt" ersetzt.
In Absatz 4 werden die Wörter „das Inverkehrbringen einzelner Druckgeräte und Baugruppen" durch die Wörter „die Bereitstellung einzelner Druckgeräte und Baugruppen auf dem Markt" ersetzt.
In Absatz 5 wird das Wort „zugelassenen" durch das Wort „notifizierten" ersetzt.
In Absatz 3 Satz 2 wird das Wort „zugelassene" durch das Wort „notifizierte" ersetzt.
„(6) Die Marktüberwachungsbehörden gehen davon aus, dass Druckgeräte und Baugruppen, die mit der CE-Kennzeichnung und der EG-Konformitätserklärung nach Anhang VII der Richtlinie 97/23/EG versehen sind, die Anforderungen dieser Verordnung erfüllen."
§ 6 Absatz 2 wird wie folgt geändert:
In Satz 1 wird das Wort „zugelassene" durch das Wort „notifizierte" ersetzt.
In Satz 2 wird das Wort „zugelassenen" durch das Wort „notifizierten" ersetzt.
In § 8 werden die Wörter „§ 19 Abs. 1 Nr. 1 des Geräte- und Produktsicherheitsgesetzes" durch die Wörter „§ 39 Absatz 1 Nummer 7 Buchstabe a des Produktsicherheitsgesetzes" und die Wörter „in den Verkehr bringt" durch die Wörter „auf dem Markt bereitstellt" ersetzt.
Zitierungen von Artikel 24 Gesetz über die Neuordnung des Geräte- und Produktsicherheitsrechts
Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 24 ProdSNG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in ProdSNG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
§ 24 14. ProdSV Inkrafttreten, Außerkrafttreten
... vom 27. September 2002 (BGBl. I S. 3777, 3806), die zuletzt durch Artikel 24 des Gesetzes vom 8. November 2011 (BGBl. I S. 2178) geändert worden ist, außer ...
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References: § 1
 § 3
 § 4
 § 5
 § 6
 § 8
 § 1
 § 3

§ 6
 § 8

§ 24