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Timestamp: 2017-02-27 04:26:44+00:00

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Ab welcher Hallengröße ist eine Bodenmarkierung erforderlich, die Verkehrswege, Lagerflächen und Produktionsanlagen voneinander trennt?
KomNet Dialog 6530
Ab welcher Hallengröße ist eine Bodenmarkierung gesetzlich bindend bzw. erforderlich, welche Verkehrswege, Lagerflächen und Produktionsanlagen voneinander trennt?
Anforderungen an Verkehrswege befinden sich in der aktuellen Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) im Anhang nach § 3 Absatz 1. Unter Ziffer 1.8 (5) des Anhangs zur ArbStättV wird aufgeführt, dass die Begrenzungen der Verkehrswege gekennzeichnet sein müssen, soweit die Nutzung und Einrichtung der Räume es zum Schutz der Beschäftigten erfordern. Diese Kennzeichnungspflicht wurde im § 17 Absatz 4 der alten (nicht mehr gültigen!) Arbeitsstättenverordnung konkretisiert. Hier bestand die Pflicht der Kennzeichnung der Verkehrswege in Arbeits- und Lagerräumen mit mehr als 1000 m², unter bestimmten Gegebenheiten auch mit weniger als 1000 m². Das Schutzziel des Anhangs Nr. 1.8 (5) ist identisch mit der bisherigen Vorschrift der § 17 Absatz 4 der alten ArbStättV. Nach § 8 der neuen ArbStättV gelten die bestehenden Arbeitsstättenrichtlinien – ASR – weiter, bis entsprechende neue Regeln durch den Ausschuss für Arbeitsstätten erarbeitet und durch das Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit bekannt gemacht werden, längstens jedoch bis 2010. In der ASR 17/1,2 "Verkehrswege" wird unter Ziffer 3.1 aufgeführt, dass Verkehrswege als solche erkennbar sein müssen und erforderlichenfalls von den übrigen mit ihnen in einer Ebene liegenden Flächen sichtbar abgegrenzt werden müssen (z. B. Farbe, Bodenbeläge, Bodennägel, Markierungsleuchten, Leitplanken, Geländer, Lagergut). Dies gilt auch für Gehwege, wenn sie vom Fahrverkehr getrennt werden sollen. Eine Markierung der Verkehrswege ist darüber hinaus in allen Betrieben zu empfehlen, wo erfahrungsgemäß Verkehrswege durch Abstellen von Gegenständen eingeengt werden. Jedem Mitarbeiter wird dadurch ein eindeutiger optischer Hinweis gegeben auf Verkehrsflächen einerseits- und Lager- und sonstige Flächen andererseits. Siehe dazu das Merkblatt M 11 "Innerbetriebliche Verkehrswege" der Berufsgenossenschaft für den Einzelhandel (BGE, jetzt: BGHW). Der Arbeitgeber muss im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung nach §§ 5 und 6 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) die vorhandenen Gefährdungen ermitteln und festlegen, welche Maßnahmen des Arbeitsschutzes getroffen werden. Bei der Festlegung der Arbeitsschutzmaßnahmen bzw. Ersatzmaßnahmen muss der Arbeitgeber u. a. den Stand der Technik berücksichtigen. Der Stand der Technik wird u.a. in den technischen Regeln und den berufsgenossenschaftlichen Regeln und Informationen konkretisiert. Im geschilderten Fall empfehlen wir Kontakt mit der zuständigen Arbeitschutzbehörde aufzunehmen. Die Ausführungen zur Kennzeichnung finden sich in der entsprechenden Arbeitsstätten-Richtlinien (ASR), die als Orientierung bei der Erfüllung der Vorgaben der Arbeitsstättenverordnung heranzuziehen ist. Eine ausführliche Erläuterung zur Rechtsstellung der bestehenden ASR finden sie in den Leitlinien zur Arbeitsstättenverordnung A 3. Die AS-Richtlinien stellen gemäß den Übergangsvorschriften aus § 8 (2) ArbStättV den Stand der Technik, Arbeitsmedizin und Hygiene im Sinne von § 4 "Allgemeine Grundsätze" Ziffer 3 des Arbeitsschutzgesetzes dar (siehe die amtl. Begründung zur ArbStättV). Ein Abweichen von den Arbeitsstätten-Richtlinien (alt) und / oder den neuen Arbeitsstätten-Regeln ist möglich. Der Arbeitgeber muss durch die andere Maßnahme die gleiche Sicherheit und den gleichen Gesundheitsschutz der Beschäftigten erreichen. Diese Maßnahmen ist in der Gefährdungsbeurteilung zu dokumentieren. Das bedeutet eine Anwendung ist im Regelfall sinnvoll und notwendig aber Ausnahmen und Abweichungen sind möglich.
Welche Abmessungen muss ein Verkehrsweg in einer Güterumschlaghalle haben?
Wann müssen Treppen in Treppenhäusern oder Außentreppen mit einem zweiten Handlauf ausgerüstet werden? Welche lichte Höhe eines Übergangs muss unterhalb einer Kranbrücke realisiert werden?

References: § 3
 § 17
 § 17
 § 8
 § 8
 § 4