Source: https://hartz-iv-sgb-ii-verbrechen.blogspot.de/
Timestamp: 2017-11-22 05:08:47+00:00

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Es handelt sich hier um die Fortsetzung wohl diverser Artikel, insbesondere aber aller „Vorgänge“ ab 01.06.2017, wie auch dieser Vorgang, nun mehr 124 Tage andauernde „Mordanschlag*vollständige Vernichtung der Existenz durch Fa. JobCenter(MörderCenter) Pritzwalk / Prignitz u. Beihilfe Firma Sozialgericht Neuruppin“(durche eine Schein- ReGIERung finanzierte Auftragsmörder) ! Nun, nach 49 Tagen ist auch das restliche Kindergeld verbraucht, keine Lebensmittel etc. mehr vorhanden,124 Tage MITTELLOS mit Verweis auf [§§ 6, 7, 8 VStGB] und zur Verjährung [§ 5 VStGB].
Bei deutschen Staatsbürgern, Menschen mit allen Rechten, ist also in absehbarer Zukunft mit dem erliegen sämtlicher Lebenserhaltenden Mittel zu rechnen, das heißt keine Kommunikation, kein Strom(kein Kühlschrank/Eisschrank/keine Heizung und kein Warmwasser). Ich nenne das MORD, vorsätzlich aus niederen Beweggründen(NEID/GIER/MISSGUNST/HASS etc) und damit HASSverbrechen, begangen von, linksversi. Faschisten, Gutmenschen und Moralaposteln in den FirmenSozialgericht Neuruppin und Jobcenter Prignitz / Pritzwalk!
Auch die Temperaturen sinken wieder und daher wird mit weiterer Gesundheitsgefährdung zu rechnen sein, auch hier sind die Täter unter den perversen, linksversi. Faschisten,Gutmenschen und Moralaposteln in den Firmen Sozialgericht Neuruppin und Jobcenter Prignitz / Pritzwalk zu finden!
„Sanktionen im SGB II – nur problematisch oder „verfassungs“widrig?” Unter dieser Überschrift fand am 25.6.2013 in Berlin ein Streitgespräch zwischen Wolfgang Neškovi?(Richter am Bundesgerichtshof a. D., unabhängiger Bundestagsabgeordneter) und Prof. Dr. Uwe Berlit (Vorsitzender Richter am Bundesverwaltungsgericht) statt.” Videomitschnitt bei youtube.
(Anm.: [BGH = BUNDESgerichtshof](Hierarchie) = BUNDESrecht brichtLandesrecht!!!)
Ohne Unterschrift tritt KEINE Rechtkraft oder Gültigkeit ein! Außerdem verstößt jederEntwurf, mangels Angabe einer entsprechenden, gültigen Rechtgrundlage, gegen das sich aus [Art. 80 I 2 GG und § 37 I VwVfG] ergebende Bestimmtheitsgebot!
(des/eines Verantwortlichen (Vor. u. Zuname), nicht eines Lakeien/Erklärungsbotenund/oder etwas was mit Schrift nicht mal annähernd etwas zu tun hat sog.Paraphe/Handzeichen) vorgeschrieben, als Beweis dafür, dass sich der Aussteller des Schriftstückes für den Inhalt verantwortlich gegenüber dem Betreffenden (lebendige MENSCHEN) ausweist.
Ist durch Gesetz schriftliche Form vorgeschrieben, so muss die Urkunde von dem Aussteller eigenhändig durch Namensunterschrift oder mittels notariell beglaubigtenHandzeichens unterzeichnet werden.
Die rechtlich zwingenden Grundlagen für die eigenhändige Unterschrift finden sich in den[§§ 126 BGB, 315 ZPO, 275 StPO, 117 I VwGO und 37 III, [§ 34, § 44 VwVfG].
Zwar hat der Gemeinsame Senat der obersten [Gerichtshöfe des Bundes](Hierarchie) entschieden, dass bei Übermittlung bestimmender Schriftsätze auf elektronischem Wege demgesetzlichen Schriftformerfordernis unter bestimmten Voraussetzungen [Anm.: unter bestimmten, nicht JEDER Voraussetzung] auch ohne eigenhändige Unterschrift genüge getan ist [Beschluss vom 5. April 2000 GmS-OBG 1/98 Buchholz 310 § 81 VwGO Nr. 15];dies gilt aber nur in den Fällen, in denen aus technischen Gründen die Beifügung einereigenhändigen Unterschrift unmöglich ist und nicht für die durch normale Briefpost übermittelten Schriftsätze, deren Unterzeichnung möglich und zumutbar ist(vgl. [BFH, Urteil vom 10. Juli 2002 VII B 6/02 BFH/NV 2002, 1597; Beschluss vom 27. Januar 2003 BVerwG 1 B 92.02])
„Eine eigenhändige Unterschrift liegt vor, wenn das Schriftstück mit dem vollen Namen(Anm.: mind. 1 Vor. u. Zuname) unterzeichnet worden ist. Die Abkürzung des Namens – so genannte Paraphe – anstelle der Unterschrift genügt nicht.“
Wobei es hier nicht um diesen ENTWURF selbst geht, sondern um den ungültigen wienichtigen ENTWURF der Firma, der kriminellen Organisation/Vereinigung– (vgl.[ § 129 ff. StGB – u. BGH, Urteil vom 03.12.2009 – 3 StR 277/09 (LG Dresden)]), Jobcenter Prignitz / Pritzwalk, den wir hier heute öffentlich zerlegen werden, wobei das obere auch für diese private Firma, . kriminelle Organisation/Vereinigung– (vgl.[ § 129 ff. StGB – u. BGH, Urteil vom 03.12.2009 – 3 StR 277/09 (LG Dresden)]), Jobcenter Prignitz / Pritzwalk, Geltung hat, schon durch die Amtsanmaßung begründet sich der Zwang des Schriftformerfordernisses.
Auch hier zeigt sich wieder sehr schön, dass es sich nur um eine „staatenlose“, die/das BRfD- PERSON / AL: FRAU MENZEL, ein ERKLÄRUNGSBOTE handelt. Der Vorname FRAU, dürfte im deutschen Recht kaum als Vorname Geltung besitzen. Schließlich steht ja dortName und nicht Geschlecht u. Name
Das die Firma, kriminelle Organisation/Vereinigung– (vgl.[ § 129 ff. StGB – u. BGH, Urteil vom 03.12.2009 – 3 StR 277/09 (LG Dresden)]), Jobcenter Prignitz / Pritzwalk, in diesemENTWURF natürlich beantragt [Anträge] und Kostenerstattungen abzulehnen brauchen wir nicht extra erörtern, das kennt wohl jeder.
Ja, das gibt es wohl, aber auch dieses hat ein deutliches Aktenzeichen: FZWB-00014-00-01-06-17-GS und ist, man muss sich schon wundern, tatsächlich vom 01.06.2017 und ist in seinerrechtlichen Ausführung gleichfalls unwiderlegbar.
Es steht also außer Frage das die Firma, kriminelle Organisation/Vereinigung– (vgl.[ § 129 ff. StGB – u. BGH, Urteil vom 03.12.2009 – 3 StR 277/09 (LG Dresden)]), Jobcenter Prignitz / Pritzwalk, erwiesen schwerste Verbrechen gegen die vorrangig([Art. 25(2) GG]) geltenden allgemeine Erklärung der Menschenrechte(EMRK) und gegen vorrangig([Art. 25(2) GG])geltendes Völkerrecht, Internationaler Pakt für bürgerliche und politische Rechte, Art. 1 bis 4, insbesondere Abs. 2, Art. 5 bis 26 und gegen die Grundrechte([GG]) begehen.
Zufällig stimmen auch diese Datumsangaben, wobei ich hier nur den Schriftsatz vom 10.07.2017 behandeln werde, da alle Schriftsätze im Grunde bis auf kleinste Änderungen identisch sind. Der Schriftsatz vom 10.07.2017, auch dieser hat natürlich ein eindeutiges Aktenzeichen: ZU/RE-107-0-10-07-17-GS, dieser ist bereits als Schein- Klage unter dem Aktenzeichen: SSG-SK-0018-7-14-07-17-svgs vom 14.07.2017 bei der Firma, die kriminelle Organisation/Vereinigung– (vgl.[ § 129 ff. StGB – u. BGH, Urteil vom 03.12.2009 – 3 StR 277/09 (LG Dresden)]), Sozialgericht Neuruppin anhängig und wartet auf die Bearbeitung durch einen unabhängigen, unparteiischen, gesetzlichen Richter an einem gültigenStaatsgericht was auf die Firma, die kriminelle Organisation/Vereinigung– (vgl.[ § 129 ff. StGB – u. BGH, Urteil vom 03.12.2009 – 3 StR 277/09 (LG Dresden)]), Sozialgericht Neuruppin nicht zutrifft.
Denn, als nächstes zeigt die Firma, kriminelle Organisation/Vereinigung– (vgl.[ § 129 ff. StGB – u. BGH, Urteil vom 03.12.2009 – 3 StR 277/09 (LG Dresden)]), Jobcenter Prignitz / Pritzwalk, in Tatgemeinschaft mit Ihren Tat-genossen, der Firma, kriminelle Organisation/Vereinigung- (vgl.[ § 129 ff. StGB – u. BGH, Urteil vom 03.12.2009 – 3 StR 277/09 (LG Dresden)]), Sozialgericht Neuruppin wie man sich der vorsätzlichen Schein-Prozessverschleppung schuldig macht um jedwede Rechte und Recht zu untergraben und wohl auch um, um jeden Preis zu verhindern die „Angelegenheiten“ dem, wenn überhaupt [Gericht], der Firma [Bundesverfassungsgericht], als einzig zuständiges Schein- Gericht vorzulegen,
klar und deutlich erkennbar, das es sich eindeutig um die absolut identischen„Angelegenheiten“ handelt, welche nun bereits mindesten 3 aber ich vermute mal bereits mit 5 verschiedenen Geschäftszeichen belegt sind,ungeachtet des Tatbestandes der Entmündigung und der falschen Behauptung die Firma, kriminelle Organisation/Vereinigung– (vgl.[ § 129 ff. StGB – u. BGH, Urteil vom 03.12.2009 – 3 StR 277/09 (LG Dresden)]), Jobcenter Prignitz / Pritzwalk, hätte irgendwelcheVormundschaftsrechte(ohne [Urteil]), denn, „den Pieps von sich zu geben in meinem/unserem Namen“(siehe z. B. auch ZU/RE-107-0-10-07-17-GS) ist der kriminellen Organisation/Vereinigung Jobcenter Prignitz / Pritzwalk, bereits hinreichend verboten und untersagt, um hinterher wieder den dummen Spruch :
was das sein soll, ein „Regelungsbedürfnis“ kann ich leider nicht nachvollziehen, unbestimmt,Gummiband etc… wenn dann würde sich dieses „Regelungsbedürfnis“ und die sofortigen Handlungen zum Nachteil der Firma, kriminellen Organisation/Vereinigung– (vgl.[ § 129 ff. StGB – u. BGH, Urteil vom 03.12.2009 – 3 StR 277/09 (LG Dresden)]), Jobcenter Prignitz / Pritzwalk, klar und deutlich aus
Wer also Jahrelang Verbrechen der gleichen Art begeht braucht also nur das ganze wie bei der Firma, kriminelle Organisation/Vereinigung– (vgl.[ § 129 ff. StGB – u. BGH, Urteil vom 03.12.2009 – 3 StR 277/09 (LG Dresden)]), Jobcenter Prignitz / Pritzwalk, üblich undTagesordnung, Schriftsätze nicht beantworten(die Informations- und Aufklärungspflichtzu verweigern), [Akten] verschwinden lassen und manipulieren, verfälschen, lügen,betrügen, falsche Behauptungen aufstellen und die Fakten einfach aussitzen und die Mittäter bei den Firmen, kriminellen Organisationen/Vereinigungen- (vgl.[ § 129 ff. StGB- u. BGH, Urteil vom 03.12.2009 – 3 StR 277/09 (LG Dresden)]), Sozialgericht Neuruppin werden dann schon die Rechte der Betroffenen ad absurdum laufen lassenmit Schein- Gesetzen die längst keine Gültigkeit mehr besitzen und Vortäuschung falscher Tatsachen, in der Hoffnung jeder „SOZIALSCHMAROTZER“ ist so Dumm wie Brot und wird sich dann in die Sklaverei beugen, was ja leider zu vermutlich 75% auch zutreffen mag, ansonsten ist es leider nicht nachvollziehbar warum sich ca. 10.000.000 Menschen nicht zur Wehr setzen sondern sich diese Verbrechen weiter gefallen lassen.
Jetzt kommen wir zur Seite 2, die hat es allerdings wieder in sich aber klärt auch darüber auf, worum es der Firma, kriminelle Organisation/Vereinigung– (vgl.[ § 129 ff. StGB – u. BGH, Urteil vom 03.12.2009 – 3 StR 277/09 (LG Dresden)]), Jobcenter Prignitz / Pritzwalk, tatsächlich geht, nämlich um die Anwendung verbotener Sippenhaft (siehe Abdruck 8), mein Sohn, der lebend erklärte Mensch Schweitzer, Marcel hat weder Leistungen für sich beantragt und durch meine „Änderungsmitteilung“ auch keine Leistungen bezieht und/oder beziehen will(siehe Abdruck 10), meine „Änderungsmitteilung“ später, aber er soll offensichtlich seine Eltern und Geschwister ernähren um so weiter berechtigte Forderungen/Unterhaltspflichten nicht erfüllen zu müssen und mehr für illegaleEinwanderer, Krimigranten, Asylforderer, Flutlinge([Art. 16a GG]) rechtwidrig zuverschleudern und so den Völkermord(Genozid) am deutschen Volk zu beschleunigenund Vorschub zu leisten!
Ich würde sagen damit ist jeder Zweifel beseitigt wer, welche natürliche Person, welcherMensch hier und grundsätzlich schon mal anzusprechen ist und ich bin nicht wirklich weiblichen Geschlechtes(die AntagsstellerIN), was auch von der Firma, kriminelle Organisation/Vereinigung– (vgl.[ § 129 ff. StGB – u. BGH, Urteil vom 03.12.2009 – 3 StR 277/09 (LG Dresden)]), Jobcenter Prignitz / Pritzwalk, weder um zuformulieren, noch um zudeuten ist!
Ich gehe mal davon aus das die Firma, kriminelle Organisation/Vereinigung – (vgl.[ § 129 ff. StGB – u. BGH, Urteil vom 03.12.2009 – 3 StR 277/09 (LG Dresden)]), Jobcenter Prignitz / Pritzwalk, vorsätzlich vergessen hat diesen Schriftsatz auch an Ihre Tat-genossen der Firma, kriminellen Organisationen/Vereinigungen- (vgl.[ § 129 ff. StGB- u. BGH, Urteil vom 03.12.2009 – 3 StR 277/09 (LG Dresden)]), Sozialgericht weiter zu reichen, es reicht ja Bruchstücke falsch auszulegen und diese falsche Übermittlung Beweiserheblicher Datenvorsätzlich als Täuschung zu verbreiten und im übrigen sind damit auch die „Fragen“ zu Abdruck 5 beantwortet, so fern man den Kopf nicht nur auf den Schultern trägt damit es nicht reinregnet. Das einzig verfügbare, zu dem widerrechtlich als solches missbraucht, ist, war z. Zt. das noch verbleibende Kindergeld, welches nicht einmal zum überleben reicht, was der Firma, kriminelle Organisation/Vereinigung – (vgl.[ § 129 ff. StGB – u. BGH, Urteil vom 03.12.2009 – 3 StR 277/09 (LG Dresden)]), Jobcenter Prignitz / Pritzwalk, hinreichend bekannt ist und war!
AfD will die Besatzungskosten neu verhandeln - Das Grundgesetz hat eine Menge toller Regelungen, auf die man durchweg stolz sein darf. Alles in allem gilt es als sehr fortschrittliches Rechtswerk. Es ...

References: § 37
 § 44
 § 81
 § 129
 § 129
 § 129
 § 129
 Art. 1
 Art. 5
 § 129
 § 129
 § 129
 § 129
 § 129
 § 129
 § 129
 § 129
 § 129
 § 129
 § 129
 § 129
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