Source: https://www.verfassunggebende-versammlung.com/vollversammlung/
Timestamp: 2017-10-17 07:30:21+00:00

Document:
Herzlich willkommen! zur Vollversammlung
Willkommen zur Vollversammlung des Bundesstaat Deutschland im Rechtsstand der Verfassunggebenden Versammlung vom 01. November 2014, für sämtlichen deutschen Bürger/innen und Gebiete in den völkerrechtlich anerkannten Grenzen vom 18. Juli 1990, mit der Kernverfassung vom 04. April 2016
bei allen Live - Übertragungen
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Hier erscheinen die jeweiligen Ergebnisse der Sitzungen, an welchen aktuell gearbeitet wird !
Ergänzende Angaben folgen während und nach den jeweiligen Sitzungen und werden in "rot" ergänzt.#
HINWEIS : zu den aktuellen Änderungen innerhalb der Versammlung:
Im Mumble, bzw. in die dort organisierten Räumen der Bundesländer, können nur noch Menschen die in den Bundesländern auch mitarbeiten.
Ebenso ist die Teilnahme innerhalb der Vollversammlung zu verstehen.
Zur Abstimmung über die erarbeiteten Texte sind alle berechtigt, welche nach der neuen "Verordnung über das Stimmrecht" berechtigt sind. Diese Abstimmungen finden im Dezember statt, damit alle in der "organisatorischen Warteschleife" befindlichen Bürger, bis dahin ebenfalls die Abstimmungsfähigkeit bestätigt bekommen haben.
Einige Änderungen sind bereits am 01. Oktober 2017 in der Vollversammlung besprochen worden. Diese Anpassungen folgen in Kürze in ROT. Weitere Arbeitsergebnisse sind nach der Vollversammlung am 08. Oktober 2017 zu erwarten.
letzte Überarbeitung beendet am: 13.10.2017, 12.45 Uhr MEZ
Verfassungszusatz - Blatt 3
Blatt 3 - Grundlagenerklärung zu den Staatsstrukturen
zur Verfassung vom 04. April 2016, für den föderalen Bundesstaat Deutschland, entsprechend Artikel 2, § 2., § 3., sowie Artikel 3, §1., §2., §5, vom 14. Juni 2016 wie folgt bestimmt
§ 1. Die Staatsstruktur des föderalen Bundesstaat Deutschland trägt die juristische Bezeichnung Anthropokratie und ist auch nur so zu bezeichnen. Erklärung: die Herrschaft der Menschen und hier in Form ihrer natrülichen Rechtsperson ist die Staatsform, welche im föderalen Bundesstaat Deutschland gültig ist.
Es gilt der Grundsatz, daß jedes einzelne, geistige, sittliche, lebende und nicht verschollene Wesen, die als Männer und Weiber, Knaben und Mädchen bezeichnet werden, alle Rechte seit ihrem Entstehen im Mutterleib tragen, sowie an ihrer natürlichen Rechtsperson innerhalb eines juristischen Rechtes, welche den Staat im Innen- und Außenverhältnis organisiert.
Die Aufgabe der Inhaber aller Rechte ist und bleibt der Erhalt des Lebens, wie für den Erhalt der gesamten Erde, ihrer natürlichen Regeln, der Tiere und aller sonstigen Bestandteile die sie hervorbringt, verantwortungsvoll zu sorgen und zu streben. Somit ist die Erde als lebendes Wesen, durch die universelle Schöpfung ausgestattet mit den höchsten Rechten, wie eine eigenständige, natürliche Rechtsperson im juristischen Recht anzusehen.
§ 3. Näheres regelt ein Gesetz!
§ 2. Die Rechteform des Staatswesens Bundesstaat Deutschland hat die Bezeichnung anthropokratie – die Herrschaft der Menschen - wobei diese Menschen zur Ausübung der juristischen Macht in dem juristischen Völkerrechtssubjekt Bundesstaat Deutschland, ihre unveräußerliche und unauslösliche natürliche Rechtsperson durch ihren eigenen, erklärten Willen rechtswirksam stellen.
– bei einer Stadt mit einer Einwohnerzahl von 500.000 Einwohnern, wären somit 20 Ratsmitgliedern, der Mindeszahl von 5 Mitgliedern hinzuzufügen. Somit macht dieser Rat dann 24 Mitglieder aus. Die weitere Einschränkung der Mitgliederzahl des Rates ist ansonsten unzulässig.
Abstimmungsfähige Vorlage zum Stimmrecht - siehe Textinhalte , welches durch die Vollversammlung der Verfassunggebenden Versammlung am 01. Oktober 2017 Rechtskraft erlangt hat. Das Datum für die abschließende Rechtswirksamstellung durch Abstimmung, wird noch bekannt gegeben. Damit ist die Ausfertigung abgeschlossen.
Verfassungszusatz - Blatt 2
Blatt 2 - Stimmrechte innerhalb der Vollversammlung - nachfolgend im Einzelnen
a) Stimmrecht für die Vollversammlung innerhalb der Verfassunggebenden Versammlung vom 01. November 2017 für den föderalen Bundesstaat Deutschland
b) sowie über den Staatsaufbau des föderalen Bundesstaat Deutschland
c) desweiteren für das Wahlrecht innerhalb des föderalen Bundesstaat Deutschland
d) sowie über alle anderen, nachfolgenden Niederschriften, welche von der Versammlung zum Verfassungszusatz erhoben werden
zum Staatsangehörigkeitsgesetz des Bundesstaat Deutschland vom 14. April 2016, wie zum Verwaltungsgesetz zum Staatsangehörigkeitsgesetz des Bundesstaat Deutschland vom 14. April 2016
§ 1. Zur Abstimmung bei der Vollversammlung der Verfassunggebenden Versammlung vom 01. November 2014 sind alle Bürger berechtigt, welche ihre Abstammung zu einem Bundesstaat nachweisen können. Dieser Nachweis erfolgt über die Vorlage der Abstammungsfolge bis vor 1914, welche im Staatsangehörigkeitsgesetz des Bundesstaat Deutschland vom 14. April 2016 festgestellt wurde. Der Abstammungsnachweis ist über die Linie des Vaters oder der Mutter zu erbringen. Ein Wechsel zwischen den Linien ist nicht zulässig.
Das Abstimmungsrecht umfaßt:
a) das Recht über Inhalte der Kernverfassung und über die Inhalte nachfolgender Verfassungszusätze abzustimmen
b) das Recht über Inhalte von nachfolgenden Gesetzen abzustimmen
c) das Recht über Inhalte von nachfolgenden Verwaltungsvorschriften abzustimmen
d) das Recht über Inhalte von nachfolgenden Verordnungen abzustimmen
e) die vorgenannten Rechte beziehen sich auf das Staatswesen, die Länder, wie die Gemeinden, alle Landkreise, Dörfer und Städte
§ 2. Weiterhin sind die Bürger zur Abstimmung bei der Vollversammlung gemäß § 1, a) bis e) berechtigt, welche die Regelungen des Verwaltungsgesetzes zum Staatsangehörigkeitsgesetz des Bundesstaat Deutschland, § 1 oder § 2 vom 14. April 2016, erfüllen und damit die Staatsangehörigkeit Deutschland erhalten können.
§ 2.1 Die Stimmberechtigung ist allerdings insofern eingeschränkt, als sie bei Änderungen an der Kernverfassung vom 04. April 2016 und bei Änderungen an den Verfassungszusätzen, nicht zu einer Teilnahme an den Abstimmungen berechtigt sind.
§ 3. Menschen, welche in den Gebieten des Bundesstaat Deutschland leben, aber die Staatsangehörigkeit Deutschland nicht erlangen können, sind entsprechend des § 4 des Verwaltungsgesetzes zum Staatsangehörigkeitsgesetz des Bundesstaat Deutschland nicht stimmberechtigt. Ihrer Teilnahme an der Vollversammlung steht aber nichts entgegen, wie die Möglichkeit, Vorschläge zu unterbreiten und an der Diskussion und Entwicklung des jeweiligen Entwurfs teilzunehmen.
§ 4 Das Alter für Stimmberechtigte wird auf die Vollendung des 21. Lebensjahres festgelegt. Bei bestimmten Abstimmungen, welche ausschließlich junge Menschen unter 21. Jahren betreffen, kann nach Beschluß des jeweils zuständigen Rates die Ausnahmegenehmigung ausgesprochen werden.
Bundesstaat Deutschland im Rechtstand der Verfassunggebenden Versammlung erlassen durch den Versammlungsrat und die Vollversammlung am 00. XXXXXXX 2017, verabschiedet und rechtwirksam ab 00. XXXXXXX 2017 – 00.00 Uhr Ortszeit/MEZ

References: § 2
 § 3
 §1
 §2
 §5

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 § 4

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