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Timestamp: 2016-10-28 23:45:19+00:00

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1P.487/2006 (16.02.2007)
A.X.________, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Bruno H�fliger,
B.X.________, Beschwerdegegnerin, vertreten durch Rechtsanw�ltin Christine Zemp Gsponer,
Das Kriminalgericht des Kantons Luzern verurteilte A.X.________ (geb. 1956) am 17. Februar 2005 wegen mehrfacher Vergewaltigung, mehrfacher sexueller N�tigung und mehrfacher sexueller Handlungen mit einem Kind, begangen an seiner Tochter B.X.________ (geb. 1985), zu vier Jahren Zuchthaus und zur Zahlung einer Genugtuung von Fr. 40'000.-- nebst Zins zu 5% seit dem 1. April 1999. Es verpflichtete ihn dem Grundsatz nach, seiner Tochter den verursachten Schaden zu 100% zu ersetzen, soweit die Forderung gem�ss ATSG nicht auf den Versicherungstr�ger �bergegangen ist oder noch �bergehen wird; wobei B.X.________ f�r die Festsetzung der massgeblichen Schadensh�he an den Zivilrichter verwiesen wurde.
Auf Appellation von A.X.________best�tigte das Obergericht des Kantons Luzern am 21. Juni 2006 das erstinstanzliche Urteil und auferlegte A.X.________die Gerichts- und Parteikosten von insgesamt Fr. 35'163.35.
Mit staatsrechtlicher Beschwerde vom 7. August 2006 beantragt A.X.________, das Urteil des Obergerichts vom 21. Juni 2006 sei aufzuheben, er sei von Schuld und Strafe freizusprechen, eventuell sei die Sache zur weiteren Sachverhaltsabkl�rung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Ausserdem ersucht er um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung.
Mit Pr�sidialverf�gung vom 8. September 2006 wurde der staatsrechtlichen Beschwerde aufschiebende Wirkung zuerkannt.
1.1 Am 1. Januar 2007 ist das Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 �ber das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) in Kraft getreten. Weil der angefochtene Entscheid vor dem 1. Januar 2007 erging, bleibt auf das bundesgerichtliche Beschwerdeverfahren das fr�here Recht anwendbar (Art. 132 Abs. 1 BGG).
1.2 Der Beschwerdef�hrer ist als strafrechtlich Verurteilter grunds�tzlich zur staatsrechtlichen Beschwerde gegen den letztinstanzlichen kantonalen Endentscheid des Obergerichts befugt (Art. 86 Abs. 1, Art. 88 OG).
1.3 Die staatsrechtliche Beschwerde ist, von hier nicht gegebenen Ausnahmen abgesehen, rein kassatorischer Natur. Es kann mit ihr nur die Aufhebung des angefochtenen Entscheids verlangt werden (BGE 131 I 137 E. 1.2; 124 I 327 E. 4, mit Hinweisen). Soweit der Beschwerdef�hrer mehr als die Aufhebung verlangt, kann auf die Beschwerde nicht eingetreten werden.
Dem Beschwerdef�hrer wird vorgeworfen, er habe seine Tochter B.X.________ im Zeitraum von Anfang 1996 bis Mitte Juni 2002 regelm�ssig sexuell missbraucht, sie an den Br�sten und im Intimbereich betastet, die Finger in ihre Scheide eingef�hrt, sich von ihr manuell und oral befriedigen lassen und mehrfach mit ihr Geschlechtsverkehr gehabt. Der Sachverhalt st�tzt sich im Wesentlichen auf Aussagen von B.X.________ und des Beschwerdef�hrers. Ferner wurden Aussagen der Schwester von B.X.________ bzw. Tochter des Beschwerdef�hrers, C.X.________ (polizeiliche Befragung vom 30. Juni 2002), und der Erziehungsbeist�ndin von B.X.________, F.________ (Amtsvormundschaft), ber�cksichtigt (polizeiliche Einvernahme vom 27. Juni 2002). Letztere hatte die Polizei benachrichtigt.
2.1 B.X.________ wurde am 28. Juni 2002 von einer Polizeibeamtin und am 14. M�rz 2006 von einer Oberrichterin befragt. Beide Einvernahmen wurden auf Video aufgezeichnet, bei der zweiten waren der Beschwerdef�hrer und sein Rechtsvertreter im Nebenraum anwesend und konnten Erg�nzungsfragen stellen.
2.2 Der Beschwerdef�hrer befand sich vom 28. Juni 2002 bis 9. Juli 2002 in Untersuchungshaft. Nach anf�nglichem Bestreiten legte er am 1. Juli 2002 vor der Polizei ein Gest�ndnis ab, das er am Folgetag, ebenfalls vor der Polizei, best�tigte. Damals sagte er aus, er habe beide T�chter, B.X.________ und C.X.________, sexuell missbraucht. In der Einvernahme vor dem Untersuchungsrichter (Amtsstatthalter Luzern) vom 3. Juli 2002 wollte er das Gest�ndnis zun�chst widerrufen, best�tigte danach aber, B.X.________ missbraucht zu haben. Hingegen widerrief er sein Gest�ndnis betreffend C.X.________.
Am 31. Juli 2002 erhielt der Beschwerdef�hrer einen amtlichen Verteidiger. Rund anderthalb Jahre sp�ter, anl�sslich der Einvernahme vor dem Untersuchungsrichter vom 28. Januar 2004, widerrief der Beschwerdef�hrer das Gest�ndnis auch bez�glich des Missbrauchs von B.X.________. Er habe gelogen, damit er aus dem Gef�ngnis komme. Mit Entscheid vom 10. Februar 2004 schloss der Amtsstatthalter die Untersuchung ab und �berwies die Sache an das Kriminalgericht.
2.3 Nach der �bereinstimmenden W�rdigung der kantonalen Gerichte wirken die Schilderungen der "geistig leicht retardierten" B.X.________ authentisch und ihrer pers�nlichen und intellektuellen Situation angepasst. Sie habe der Leiterin des Heimes G.________, wo sie unter der Woche wohnte, bereits im Jahr 2001 von den sexuellen �bergriffen erz�hlt. Nach Aussagen ihrer Mutter, deren Ehe mit dem Beschwerdef�hrer im Jahr 1994 geschieden wurde, habe B.X.________ ihr etwa 1998 von sexuellen �bergriffen berichtet. Die Aussage betreffend mehrfachen Geschlechtsverkehrs werde durch ein gyn�kologisches Gutachten des Instituts f�r Rechtsmedizin in Bern best�tigt.
Die Begr�ndung, der Beschwerdef�hrer habe mit dem Gest�ndnis bezweckt, aus der Untersuchungshaft entlassen zu werden, verm�ge in keiner Weise zu �berzeugen. Seine Aussagen stimmten im Kerngehalt mit jenen von B.X.________ �berein. Bei der polizeilichen Befragung sei darauf geachtet worden, dass der Beschwerdef�hrer keine Einzelheiten aus ihren Aussagen erfuhr. Er habe zudem best�tigt, dass es fr�her zu einer Besprechung mit der Leitung des Heimes G.________ gekommen war, bei der er aufgefordert wurde, die Finger von B.X.________ zu lassen. Sein Motiv sei auch aufgrund der Chronologie unglaubw�rdig: Am 3. Juli 2002 habe er vor dem Untersuchungsrichter das Gest�ndnis bez�glich der einen Tochter (C.X.________) widerrufen, jenes bez�glich der anderen (B.X.________) aber aufrecht erhalten und erst im Schlussverh�r vom 28. Januar 2004 widerrufen. Trotz vereinzelter Widerspr�che zwischen den Aussagen des Beschwerdef�hrers und jenen von B.X.________ k�nne auf das Gest�ndnis abgestellt werden.
Aufgrund der Darstellung von B.X.________ stehe sicher fest, dass der Beschwerdef�hrer sie gegen ihr Einverst�ndnis jedes Wochenende ca. zweimal, in den Ferien t�glich in irgendeiner Form sexuell missbrauchte. Ausnahmen habe es nur gegeben, wenn eine Kollegin dabeigewesen sei. Weil die Aussagen zum Teil sehr detailliert seien und das Opfer auch eigene Gef�hle f�r den Zeitpunkt der Tatbegehung ge�ussert habe, seien die Aussagen glaubw�rdig und erlebnisbegr�ndet.
Das Verschulden des Beschwerdef�hrers wiege sehr schwer. Er habe seiner Tochter grossen k�rperlichen und seelischen Schaden zugef�gt.
Der Beschwerdef�hrer macht geltend, sein Gest�ndnis sei nicht verwertbar. Er begr�ndet dies mit folgenden Verfassungsr�gen.
3.1 Er r�gt eine Verletzung des Willk�rverbots, indem ihm im Untersuchungsverfahren von Amtes wegen kein Verteidiger beigegeben wurde. Das kantonale Strafprozessrecht (� 33 Abs. 3 Ziff. 3 i.V.m. Ziff. 5 und � 34 Abs. 1 StPO/LU) garantiere eine notwendige Verteidigung im Untersuchungsverfahren.
Gem�ss Art. 9 BV hat jede Person Anspruch darauf, von den staatliche Organen ohne Willk�r behandelt zu werden. Nach der Praxis des Bundesgerichts liegt Willk�r in der Rechtsanwendung vor, wenn der angefochtene kantonale Entscheid offensichtlich unhaltbar ist, mit der tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderl�uft (BGE 131 I 467 E. 3.1 S. 473 f.).
Gem�ss � 33 Abs. 3 StPO/LU muss der Angeschuldigte im Gerichtsverfahren in Kriminalstrafsachen durch einen Verteidiger verbeist�ndet sein (Ziff. 3), ebenso in anderen F�llen, in denen der Amtsstatthalter oder der Gerichtspr�sident dies als notwendig erachtet (Ziff. 5). Bestellt der Angeschuldigte in diesen F�llen den Verteidiger nicht selber, gibt ihm der Amtsstatthalter oder der Gerichtspr�sident einen amtlichen Verteidiger bei (� 34 Abs. 1 StPO/LU).
Nach Ansicht des Obergerichts ist es nicht sachgerecht, die Regelung der Verbeist�ndung im "Gerichtsverfahren" auf das "Strafverfahren" zu �bertragen. Auch habe der Amtsstatthalter nicht von Amtes wegen eine Verbeist�ndung anordnen m�ssen, weil der belastende Sachverhalt nicht besonders komplex gewesen sei und der Angeklagte die Situation klar habe �berblicken k�nnen.
Diese Auffassung h�lt vor dem Willk�rverbot stand. Das Luzerner Recht gew�hrleistet keine l�ckenlose notwendige Verteidigung im Untersuchungsverfahren, und es ist haltbar, den Begriff des Gerichtsverfahrens im Sinne der zitierten Bestimmung nicht f�r das gesamte Strafverfahren zu verwenden. Ob der Amtsstatthalter eine Verbeist�ndung im Lichte besonderer Verfassungsgarantien h�tte als notwendig erachten m�ssen, ist sogleich zu behandeln (Erw�gung 3.2).
Die R�ge der Verletzung des Willk�rverbots ist unbegr�ndet.
3.2 Nach Ansicht des Beschwerdef�hrers ergibt sich ein Anspruch auf obligatorische Vertretung im Untersuchungsverfahren aus Bundesverfassungs- und Konventionsrecht (Art. 6 Ziff. 1 EMRK und Art. 31 Abs. 2 und Art. 32 Abs. 2 BV). Die Beh�rde habe den Beschwerdef�hrer ungen�gend �ber seine Verteidigungsrechte aufgekl�rt und h�tte aufgrund ihrer F�rsorge- und Aufkl�rungspflicht von Amtes wegen einen Rechtsvertreter bestellen m�ssen. Der Beschwerdef�hrer habe um jeden Preis aus der Untersuchungshaft entlassen werden wollen und habe beliebig, zuf�llig und verworren ausgesagt. So habe er intimen Kontakt mit der Tochter C.X.________ gestanden und kurz danach wieder dementiert. Er habe "vor lauter Drang, aus dem 'Loch' herauszukommen", die Tragweite seiner Aussagen nicht zu sehen vermocht.
Art. 6 Ziff. 1 EMRK garantiert ein faires Verfahren im Falle einer strafrechtlichen Anklage. Der f�r Freiheitsentz�ge einschl�gige Art. 31 Abs. 2 BV bezieht sich auf die Unterrichtung �ber Rechte, die der betroffenen Person nach der Bundesverfassung, den internationalen Abkommen und der eidgen�ssischen und kantonalen Gesetzgebung zustehen (Urteil 8G.55/2000 vom 14. M�rz 2001, E. 3b/bb, publiziert in: Praxis 2001 Nr. 94, S. 553/554). Dieser Informationsanspruch vermittelt jedoch kein Recht auf sofortigen Beizug eines Verteidigers im Sinne eines Anwalts der ersten Stunde (unver�ffentlichtes Urteil 1P.97/2004 vom 3. Juni 2004, E. 3.2.2; Jean-Fran�ois Aubert, Petit commentaire de la Constitution f�d�rale de la Conf�d�ration suisse du 18 avril 1999, Z�rich 2003, Rz. 6 zu Art. 31; Ren� Rhinow, Grundz�ge des Schweizerischen Verfassungsrechts, Basel 2003, Rz. 2785). Sp�ter hat das Bundesgericht in einem Obiter dictum ausgef�hrt, aus dem Anspruch auf ein faires Verfahren fliesse die Pflicht, rechtsungewohnte, nicht anwaltlich vertretene Verfahrensbeteiligte �ber ihre prozessualen Rechte im Allgemeinen aufzukl�ren und sie insbesondere fr�hzeitig auf ihr Recht hinzuweisen, jederzeit einen Verteidiger beiziehen zu k�nnen (BGE 131 I 350 E. 4.1). Aufgrund der F�rsorge- und Aufkl�rungspflicht h�tten die Beh�rden allenfalls auch ohne entsprechendes Zutun des Betroffenen f�r eine hinreichende Rechtsvertretung zu sorgen. Dies k�nne es gebieten, dass einem Beschuldigten aufgrund der Verfassung auch ohne entsprechendes Ersuchen von Amtes wegen ein Rechtsvertreter beigegeben werde (a.a.O., E. 4.2).
Gem�ss zutreffendem Hinweis von Staatsanwaltschaft und Obergericht in der Vernehmlassung haben die Beh�rden den Beschwerdef�hrer mehrmals �ber seine Verteidigungsrechte orientiert. Der Beschwerdef�hrer hat jeweils geantwortet, er habe den Hinweis zur Kenntnis genommen und brauche keinen Anwalt (Einvernahmeprotokolle vom 28. Juni 2002 [Hafter�ffnung] und vom 3. Juli 2002 [Untersuchungsrichter]). Bei der ersten polizeilichen Befragung vom 28. Juni 2002 unterzeichnete er eine Erkl�rung betreffend Recht zur Beschwerde, Aussageverweigerung, Kontaktnahme mit einem Verteidiger und Benachrichtigung der Angeh�rigen. Der Beschwerdef�hrer erachtet diese Erkl�rung als ungen�gend wegen des im Text enthaltenen Vorbehalts, wonach das Recht der Kontaktnahme mit einem Verteidiger nicht das Recht auf Anwesenheit des Anwaltes bei der polizeilichen Befragung begr�nde.
Wie es sich mit diesem Vorbehalt verh�lt, kann offen bleiben. Der Beschwerdef�hrer ist wiederholt �ber seine Rechte aufgekl�rt worden. Er hat auf den Beizug eines Anwalts verzichtet und ausgesagt. Rund drei Wochen nach seiner Haftentlassung erhielt er einen amtlichen Verteidiger, der ihn w�hrend der weiteren Dauer des Untersuchungsverfahrens von rund anderthalb Jahren und im anschliessenden Gerichtsverfahren vertreten hat. Das Obergericht, das einen pers�nlichen Eindruck vom Beschwerdef�hrer gewinnen konnte, traut ihm eine wirksame und ausreichende Wahrnehmung seiner Interessen zu. Bei dieser Sachlage ist das Verteidigungsrecht gewahrt. Die Beh�rde war aus verfassungsrechtlicher Sicht nicht verpflichtet, dem Beschwerdef�hrer im damaligen Zeitpunkt von Amtes wegen und gegen seinen Willen einen Verteidiger zu bestellen. Die R�ge ist unbegr�ndet.
3.3 Der Beschwerdef�hrer begr�ndet das Verwertungsverbot des Gest�ndnisses ferner damit, dass wesentliche Teile der polizeilichen Befragung nicht oder unvollst�ndig protokolliert worden seien. Er r�gt eine Verletzung der Rechts auf ein faires Verfahren, des Anspruchs auf rechtliches Geh�r und des Willk�rverbots (Art. 6 Ziff. 1 EMRK, Art. 29 Abs. 1 und 2, Art. 9 BV). Als Beleg f�r informelle Gespr�che nennt er die Depositionen Nrn. 30 und 84.
Der Beschwerdef�hrer beanstandet damit die Protokollierung polizeilicher Einvernahmen vom 30. Juni 2002 und vom 1. Juli 2002. Es fragt sich, ob die vom Kantonsgericht nicht beurteilten Einw�nde im Verfahren der staatsrechtlichen Beschwerde �berhaupt zul�ssig sind. Mit staatsrechtlicher Beschwerde k�nnen grunds�tzlich keine Vorbringen genannt werden, die nicht bereits im kantonalen Verfahren geltend gemacht wurden (Walter K�lin, Das Verfahren der staatsrechtlichen Beschwerde, 2. Auflage, Bern 1994, S. 369 f.). Dass eine Ausnahme vom Novenverbot vorl�ge, ist nicht ersichtlich, kann aber offen bleiben, da sich das Vorbringen in der Sache als unbegr�ndet erweist.
Der Beschwerdef�hrer wurde mehrmals befragt. In den Protokollen wurden die wesentlichen Aussagen des Beschwerdef�hrers festgehalten. Die kantonalen Gerichte stellen auf die protokollierten, in den Akten dokumentierten Aussagen ab. Aus den vom Beschwerdef�hrer bezeichneten Stellen ergibt sich, dass sich der einvernehmende Beamte mit dem Beschwerdef�hrer ca. 30 Minuten m�ndlich zur Sache unterhalten hat, bevor er mit der Protokollierung der Befragung fortfuhr (Einvernahme vom 30. Juni 2002) und dass der Beamte eine protokollierte Befragung durchf�hrte, nachdem der Beschwerdef�hrer nach ihm verlangt und ihm in der Zelle unten gesagt hatte, dass er mit beiden T�chtern, C.X.________ und B.X.________, Geschlechtsverkehr gehabt h�tte (Einvernahme vom 1. Juli 2002). Die informellen Aussagen sind w�hrend einer f�rmlichen Einvernahme wiederholt, protokolliert und vom Beschwerdef�hrer unterzeichnet worden. Der Beschwerdef�hrer macht nicht substanziiert geltend, dass wesentliche Umst�nde nicht protokolliert oder dass unzul�ssige Verh�rmethoden angewandt worden w�ren. Aus verfassungsrechtlicher Sicht f�hrt dies nicht zu einem Verwertungsverbot.
3.4 Der Beschwerdef�hrer r�gt eine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Geh�r (Art. 29 Abs. 2 BV), indem das Obergericht folgende Beweisantr�ge nicht abgenommen hat: Befragung von D.________ und E.________ als Zeugen, Edition der Personalakten durch das Heim G.________ und durch die Kantonspolizei Aargau, Befragung von C.X.________, Durchf�hrung eines Augenscheins auf dem Balkon und Einholen eines Glaubhaftigkeitsgutachtens betreffend die Aussagen von B.X.________.
Der Anspruch auf rechtliches Geh�r umfasst als Mitwirkungsrecht unter anderem das Recht, mit erheblichen Beweisantr�gen geh�rt zu werden, an der Erhebung wesentlicher Beweise entweder mitzuwirken oder sich zumindest zum Beweisergebnis zu �ussern, und die entsprechende Pflicht der Beh�rde, die Argumente und Verfahrensantr�ge der Partei entgegenzunehmen, zu pr�fen und die ihr rechtzeitig und formrichtig angebotenen Beweismittel abzunehmen (BGE 117 Ia 262 E. 4b). Das Gericht hat nur solche Beweisbegehren, zu ber�cksichtigen und zuzulassen, die nach seiner W�rdigung rechts- und entscheidungserheblich sind. Es kann somit Beweisbegehren abweisen, wenn sie eine nicht erhebliche Tatsache betreffen oder offensichtlich untauglich sind, �ber die streitige Tatsache Beweis zu erbringen, oder wenn es aufgrund bereits abgenommener Beweise seine �berzeugung gebildet hat und ohne Willk�r in vorweggenommener Beweisw�rdigung annehmen kann, dass seine �berzeugung durch weitere Beweiserhebungen nicht ge�ndert w�rde (Urteil 6P.20/2006 vom 15. Mai 2006 E. 4.1; BGE 115 Ia 97 E. 5b; 124 I 208 E. 4a).
Das Obergericht hat die Beweisantr�ge mit folgender Begr�ndung abgewiesen: Die Einvernahmen von D.________ und E.________ und der Augenschein auf dem Balkon seien angesichts des schl�ssigen Beweisergebnisses entbehrlich. B.X.________ habe sich �ber den Geschlechtsverkehr nur zur�ckhaltend gegen�ber Dritten ge�ussert, weshalb aus den Personalakten des Heimes G.________ und den Akten der Polizei keine Schl�sse gezogen werden k�nnten. Aus der Befragung der Schwester seien kaum neue Erkenntnisse zu gewinnen, das Beweisthema beziehe sich auf einen einzigen Vorfall. Sie habe dazu bereits bei der Polizei am 30. Juni 2002 ausgesagt, die Belastung des Beschwerdef�hrers, ihres Vaters, aber sp�ter widerrufen.
Das Obergericht hat sich somit zu den Beweisantr�gen des Beschwerdef�hrers ge�ussert und sie mit schl�ssigen Argumenten abgewiesen. Die Abweisung des Beweisantr�ge verletzt kein Verfassungsrecht. Die R�ge der Geh�rsverletzung erweist sich als unbegr�ndet.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird der Beschwerdef�hrer kostenpflichtig (Art. 156 OG). Er ersucht um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung. Da er zu einer mehrj�hrigen Freiheitsstrafe verurteilt wurde, konnte er sich zur Beschwerde veranlasst sehen. Bei den vor Bundesgericht geltend gemachten wirtschaftlichen Verh�ltnissen kann das Gesuch bewilligt werden (Art. 152 OG).
Die Beschwerdegegnerin hat unter Verweis auf das angefochtene Urteil die Abweisung der Beschwerde beantragt, im �brigen aber keine Ausf�hrungen gemacht. Es ist ihr keine Parteiensch�digung auszurichten (Art. 159 OG).
2.2 Rechtsanwalt Dr. Bruno H�fliger wird als unentgeltlicher Rechtsvertreter ernannt und f�r das bundesgerichtliche Verfahren aus der Bundesgerichtskasse mit einem Honorar von Fr. 2'000.-- entsch�digt.

References: Art. 88
 Art. 9
 Art. 31
 Art. 32

Art. 6
 Art. 31
 Art. 31
 Art. 29
 Art. 9
 BGE