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Timestamp: 2020-08-09 09:22:47+00:00

Document:
Meldet eine betroffene Person über die App freiwillig ihre Infektion, werden ihre eigenen Zufallscodes allen Nutzerinnen und Nutzern zur Verfügung gestellt. Auf deren Smartphones prüft die App, ob unter den Kontakten der letzten 14 Tage der Zufallscode eines Infizierten ist und kritische Kontakte bestanden haben. Wird sie fündig, benachrichtigt sie die Be-troffenen und gibt klare Handlungsempfehlungen. Die Daten der Benachrichtigten sind zu keiner Zeit einsehbar.
Die App ist auf dem eingeschalteten Smartphone aktiv und soll uns täglich begleiten. Sie wird uns jedoch nie kennen-lernen. Sie kennt weder unseren Namen noch unsere Telefonnummer noch unseren Standort. Dadurch verrät sie niemandem, wer oder wo wir sind. Der Datenschutz bleibt über die gesamte Nutzungsdauer und bei allen Funktionen gewahrt.
Keine Rückschlüsse auf persönliche Daten: Bei einer Begegnung mit einem anderen Menschen tauschen die Smart-phones nur Zufallscodes aus. Diese messen, über welche Dauer und mit welchem Abstand ein Kontakt stattgefunden hat. Sie lassen aber keine Rückschlüsse auf konkrete Personen zu. Es erfolgt auch keine Standortbestimmung.
Keine Einsicht für Dritte: Die Daten der Personen, die eine nachgewiesene Infektion melden, sowie der Benachrich-tigten sind nicht nachverfolgbar – nicht für die Bundesregierung, nicht für das Robert Koch-Institut, nicht für andere Nutzer/-innen und auch nicht für die Betreiber der App-Stores.
Spielplätze und Bolzplätze in Neuenbürg
Das Kabinett hat am 2. Mai 2020 im Umlaufverfahren die siebte Verordnung der Landesregierung zur Änderung der Corona-Verordnungbeschlossen. Darin ist unter anderem die Öffnung der Spielplätze, Museen, Ausstellungen, Zoos und der außerschulischen beruflichen Bildung geregelt.
Ein Merkblatt für die Nutzung der Spielplätze in der Stadt Neuenbürg können Sie hier abrufen. Das Merkblatt hängt auch auf allen Spielplätze aus. Wir bitten um Beachtung und weisen vorsorglich darauf hin, dass die Einhaltung der Regelungen auch kontrolliert wird.
Seit dem 02. Juni 2020 dürfen auch die Bolzplätze wieder öffnen. Auch hier gelten noch die Regelungen der Corona-Verordnung. Maximal 10 Personen dürfen sich gleichzeitig auf den Bolzplätzen der Stadt Neuenbürg aufhalten. An den Bolzplätzen sind auch entsprechende Beschilderungen angebracht.
Dienstleistungen des Bürgerbüros in der Corona-Zeit
Im Bürgerbüro der Stadt Neuenbürg können Sie viele Verwaltungsdienstleistungen rund um das Ausweis-, Pass- und Meldewesen erledigen. Aufgrund der aktuellen Situation und der sehr dynamischen Ausbreitung des Corona-Virus ist derzeit nur ein sehr eingeschränkter Publikumsverkehr nach Voranmeldung möglich, sofern bei Ihnen keine Krankheitssymptome vorliegen.
Bitte beachten Sie, dass ein Eintritt nur mit einer Mund- Nasen-Bedeckung möglich ist.
- Kinder bis zum vollendeten sechsten Lebensjahr und
- Personen, die aus medizinischen Gründen oder behinderungsbedingt keine Mund-Nasen-Bedeckung tragen können.
- Über weitere Ausnahmen aus sonstigen zwingenden Gründen entscheidet der Bürgermeister.
Als Mund-Nase-Bedeckung gelten die zertifizierten Mund-Nasen-Schutz- (MNS)- und Filtering Face Piece (FFP)-Masken sowie Alltagsmasken. Alltagsmasken sind nicht zertifizierte, insbesondere selbstgemachte Masken aller Art, die Mund und Nase vollständig und sicher abdecken.
Nach wie vor gilt es, die Ausbreitung des Corona-Virus so gering wie möglich zu halten. Eine Maske kann dabei eine hilfreiche Unterstützung sein.
Dringend notwendige Vorsprachen im Bürgerbüro gibt es nur nach telefonischer Terminvergabe.Die Terminvereinbarung können Sie unter 07082/7910-24 oder 07082/7910-29 vornehmen.
Bitte beachten Sie, dass wir Anliegen nur mit vorheriger Terminvergabe bearbeiten werden. Wir bitten Sie außerdem, zu den Terminen einzeln und alleine zu erscheinen.
Wenn Sie einen Termin vereinbart haben, kommen Sie bitte zur vereinbarten Uhrzeit ins Rathaus und klingeln Sie am barrierefreien Eingang des Bürgerbüros (Zugang von der Marktstraße).Anschließend erhalten Sie Zutritt zum Bürgerbüro, um Ihr Anliegen zu erledigen.
Bei gebührenpflichtigen Anliegen möchten wir darauf hinweisen, dass eine Bezahlung nur per EC-Karten möglich ist (kein Bargeld).
Bitte beachten Sie, dass das Rathaus ansonsten gänzlich für den Publikumsverkehr geschlossen ist.
Ihre Stadtverwaltung Neuenbürg
Kindergärten und Schulen ab Dienstag 17. März 2020 geschlossen - NEU Elterninfo zum reduzierten Regelbetrieb
die Landesregierung Baden-Württemberg sowie das Kultusministerium Baden-Württemberg haben am vergangenen Wochenende wieder eine schrittweise Öffnung der Kindergärten und Schulen beschlossen.
Eine aktuelle Elterninfo zum reduzierten Regelbetrieb in unseren Kindergärten (Stand: 20.05.2020) können Sie hier abrufen.
Das Kultusministerium Baden-Württemberg hat am Freitag, 13.03.2020 entschieden, dass ab Dienstag, 17. März 2020 alle Schulen und Kindergärten in ganz Baden-Württemberg geschlossen bleiben müssen. Dies gilt bis einschließlich Sonntag, 19. April 2020, also bis zum Ende der Osterferien. Grund hierfür ist die sehr dynamische Entwicklung bei der Ausbreitung des Corona-Virus.
Die vollständige Pressemitteilung des Kultusministeriums Baden-Württemberg können Sie hier abrufen.
Aktuelles Schreiben von Ministerin Dr. Eisenmann an alle Eltern und Erziehungsberechtigten im Land (28. April 2020, PDF)
NEU – Erweiterte Notbetreuung ab 27.04.2020
Ab dem 27.04.2020 soll es laut Pressemitteilung des Kultusministeriums eine erweiterte Notbetreuung geben. Die Pressemitteilung können Sie hier abrufen.
Folgende Änderungen gelten bei der erweiterten Notbetreuung:
Weil der reguläre Betrieb von Kindertageseinrichtungen sowie der Schulbetrieb in weiten Teilen weiterhin untersagt ist, bleibt es eine „Notbetreuung“ und kann wie bisher nur in kleineren Gruppen durchgeführt werden. Die geplante Änderungsverordnung der Corona-VO legt die zulässige Gruppengröße in Kitas und Schule fest; nach dem derzeitigen Stand beträgt die Gruppengröße bei Kitas höchstens die Hälfte der genehmigten Gruppengröße nach der Betriebserlaubnis, in Schulen die Hälfte des jeweiligen Klassenteilers. Aus Gründen des Infektions- und Gesundheitsschutzes kann die Gruppe auch reduziert werden.
Wir möchten deshalb von Beginn an darauf hinweisen, dass die Kindergärten und Schulen lediglich Notbetreuungen im o. g. begrenzten, gesetzlichen Rahmen anbieten können und die Betreuungsplätze begrenzt sind. Wir bitten um Verständnis, dass die Plätze nach dem oben beschriebenen (vom Land BW vorgegebenen) Vorrangsystem vergeben werden können.
Sofern bei Ihnen die Voraussetzungen für einen Notbetreuungsplatz vorliegen, bitten wir Sie das Formular vollständig auszufüllen und im Rathaus abzugeben (gerne auch im Briefkasten oder eingescannt per Mail an m.eberle(@)neuenbuerg.de).
Vorläufige Stundung von Beiträgen für die Kindertageseinrichtungen sowie Kernzeitbetreuung
Die Stadt Neuenbürg zieht vorerst keine Gebühren für den Monat April 2020 im Bereich der Betreuung in Kindertageseinrichtungen und Kernzeitbetreuung ein. Das entsprechende Schreiben hierzu können Sie hier abrufen.
Öffnungszeiten des Rathauses entfallen bis auf Weiteres
Um das Risiko einer weiteren Ausbreitung des Corona-Virus entgegenzuwirken und zum Schutze der Bürger/innen sowie der Mitarbeiter/innen der Stadt, hat sich die Stadtverwaltung Neuenbürg dazu entschlossen, die Sprechstunden des Rathauses ab sofort nur noch telefonisch bzw. nach vorheriger telefonischer Terminabsprache anzubieten. Selbstverständlich arbeitet die Verwaltung weiter und ist für den Bürger da, jedoch soll aufgrund der dynamischen Entwicklung und täglich steigenden Fallzahlen der Corona-Infizierten der Publikumsverkehr nun komplett eingeschränkt werden.
Konkret bedeutet dies, dass das Rathaus (Rathausstraße 2 und Mühlstraße 24) ab sofort bis auf Weiteres geschlossen bleibt. In dringenden Fällen sind die zuständigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter telefonisch und per E-Mail selbstverständlich erreichbar.
Schloss Neuenbürg ab 13. Mai geöffnet
Nach acht Wochen Schließung aufgrund der Corona-Pandemie öffnet Schloss Neuenbürg seine Tore nun wieder für die Besucher. Es ist eine schrittweise Öffnung, auch um sicherzugehen, dass die Sicherheits- und Hygieneauflagen eingehalten werden können. Bis auf weiteres ist das Museum mit dem Märchen "Das kalte Herz" sowie die Sonderausstellung "Aus der Zeit gefallen? – Trachtenfrauen in Portaits" von Mittwoch bis Freitag von 10 bis 13 Uhr geöffnet, jedoch nur nach telefonischer oder elektronischer Voranmeldung (T. 07082 792860, info(@)schloss-neuenbuerg.de – zu den Bürozeiten Mo-Fr 8-13 Uhr).
An den Wochenenden und Feiertagen können Besucherinnen und Besucher ohne Voranmeldung in der Zeit von 14 bis 18 Uhr das Museum und die Ausstellung besuchen. Die Ausstellung im Forum für zeitgenössische Kunst Gerhard Sonns - Entdeckung eines Unbekannten wurde bis 24. Mai verlängert und ist ebenfalls nur nach Voranmeldung geöffnet von Mittwoch bis Freitag 10 bis 13 Uhr, an Wochenenden und Feiertagen von 14 bis 17 Uhr.
Der Einlass und die Besucherführung innerhalb des Museums erfolgen nach dem Einbahnstraßenprinzip. Im Eingangsbereich wird ein Hygienespender bereitgestellt, außerdem besteht in sämtlichen Räumen Maskenpflicht. Beim Besuch der Märcheninszenierung sind derzeit max. fünf Personen zugelassen. Im fünf-Minuten-Takt können die nächsten Besucher eingelassen werden.
Bücherei Neuenbürg wieder geöffnet
Die Neuenbürger Stadtbücherei (Kirchplatz 2) ist ab Mittwoch, 22.04.2020 wieder zu den üblichen Öffnungszeiten geöffnet.
Bitte beachten Sie die Corona-Regelungen für die Bücherei.
Trainings- und Übungsbetrieb in städtischen Hallen
Mit Schreiben vom 13.03.2020 wurden die örtlichen Vereine darüber informiert, dass alle städtischen Hallen präventiv ab sofort geschlossen sind. Die Sperrung gilt derzeit bis zum Ende der Osterferien am 19. April 2020. Das entsprechende Schreiben an die Vereine können Sie hier abrufen.
Die Corona-Verordnung des Landes Baden-Württemberg (Stand: 28.03.2020) regelt in § 3, das Verbot des Aufenthalts im öffentlichen Raum, von Veranstaltungen und sonstigen Ansammlungen. Dieser Passus ist laut der aktuellen Fassung bis zum 15. Juni 2020 gültig. Demnach bleiben die alle städtischen Hallen weiterhin mindestens bis zu diesem Zeitpunkt gesperrt.
Mit Verordnung des Kultusministeriums und des Sozialministeriums über Sportstätten (Corona-Verordnung Sportstätten - CoronaVO Sportstätten) vom 25. Juni 2020, gültig ab 01. Juli 2020, ist der Betrieb von Sportanlagen und Sportstätten sowie Tanzschulen und ähnlichen Einrichtungen unter bestimmten Voraussetzungen wieder zulässig. Die Regelungen für die Wiederaufnahme von Trainings- und Übungseinheiten können Sie hier abrufen.
Behördengänge bei Krankheitssymptomen vermeiden
Die Lageentwicklung bei der Verbreitung des Corona-Virus ist derzeit sehr dynamisch, das heißt, die Lage ändert sich quasi stündlich mit steigenden Fallzahlen. Oberstes Ziel ist es daher, die Ausbreitung des Virus weitestgehend zu verhindern bzw. die Ausbreitung zu verlangsamen.
Sollten Sie erkältet sein oder Krankheitssymptome (Husten, Schnupfen, Fieber, etc.) aufweisen, so bitten wir Sie, von einem Behördengang abzusehen. Ihr Anliegen können Sie dann zu einem späteren Zeitpunkt und bei besserer Gesundheit nachholen.
Der Enzkreis informiert:
Landratsamt wieder für Publikumsverkehr geöffnet
Ab Montag, 13. Juli, öffnet das Landratsamt Enzkreis wieder zu den regulären Zeiten seine Pforten für den Publikumsverkehr. Dies gilt für das Hauptgebäude an der Zähringerallee in Pforzheim und für sämtliche Außenstellen wie das Landratsamt II in der Östlichen, die KFZ-Zulassungsstellen in Pforzheim und in Mühlacker, das Landwirtschaftsamt und das Verbraucherschutz- und Veterinäramt in der Stuttgarter Str. 23 in Pforzheim, das Straßenverkehrs- und Ordnungsamt in der Luisenstr. 32, die Führerscheinstelle Am Mühlkanal sowie die Beratungsstellen für Eltern, Kinder und Jugendliche in Pforzheim und Mühlacker. Hier lesen Sie mehr.
Informationen für Arbeitnehmer, Arbeitgeber und Selbstständige
Auf der Homepage des Gesundheitsamtes Enzkreis sind wichtige Informationen für Arbeitnehmer, Arbeitgeber und Selbstständige zusammengestellt.
Hierbei geht es insbesondere um die Fragestellungen wie z. B. Verdienstausfall bei Quarantäne, Entschädigung in der Quarantäne, Beantragung von Soforthilfen etc.
Die wichtigsten Fragen und Antworten zum Verbot des Aufenthalts im öffentlichen Raum, von Veranstaltungen und sonstigen Ansammlungen und zu den Lockerungen der Verordnung vom 17. April werden auf der Homepage des Landes Baden-Württemberg beantwortet. Über den Link gelangen Sie direkt auf die Seite.
Fragen und Antworten zum Thema Corona und Arbeit
Immer wieder werden die Mitarbeiter an der Hotline des Gesundheitsamts gefragt: „Darf man arbeiten, wenn man positiv auf Corona getestet wurde?“ Auch in den Sozialen Medien kursieren Gerüchte von Pflegekräften, die angeblich trotz positivem Testergebnis zum Dienst „verdonnert“ würden. Dr. Brigitte Joggerst, Leiterin des Gesundheitsamts, gibt Antworten auf die wichtigsten Fragen:
Darf ich arbeiten gehen, wenn ich positiv getestet wurde?
Definitiv nein. Wer sich nachweislich mit dem Sars-CoV-2-Virus infiziert hat, wird vom Gesundheitsamt für zwei Wochen in häusliche Quarantäne geschickt, darf die Wohnung oder das Haus nicht verlassen und soll den direkten Kontakt mit Mitbewohnern auf das Notwendigste beschränken.
Gilt das auch ohne Test, wenn ich Symptome habe?
Ja, wenn es sich um typische Symptome einer COVID 19-Erkrankung wie Fieber und Husten handelt und die Wahrscheinlichkeit einer Ansteckung groß ist.
Im Übrigen sollte, wer sich krank fühlt, ohnehin nicht zur Arbeit gehen, vor allem, wenn er Fieber hat.
Was ist mit den Beschäftigten von Müller Fleisch?
Seit dem Wochenende steht die gesamte Firma mit allen Mitarbeitern unter Quarantäne. Das bedeutet, dass auch Gesunde ihre Wohnung oder das Haus nicht verlassen dürfen – mit einer Ausnahme: Sie dürfen arbeiten gehen. Während der Arbeitszeit wiederum dürfen sie das Firmengelände nicht verlassen.
Mitarbeiter von Müller Fleisch dürfen also arbeiten?
Mitarbeiter der Firma Müller Fleisch in Birkenfeld dürfen nur dann zur Arbeit, wenn sie nicht positiv getestet wurden. Alle Personen, die mit Corona infiziert sind oder die typische Erkrankungs-Zeichen haben, müssen in häuslicher Quarantäne bleiben und dürfen erst nach Ablauf der Quarantänezeit oder nach vollständiger Genesung wieder in den Betrieb.
Kann mein Chef verlangen, dass ich trotz positivem Test zur Arbeit komme?
Nein. Wer gegen die Quarantäne verstößt, kann mit Bußgeld belegt werden, in extremen Fällen könnte sogar ein Strafverfahren drohen.
Wer sich von seinem Vorgesetzten oder seiner Chefin unter Druck gesetzt fühlt, kann sich vertraulich an die Hotline des Gesundheitsamts wenden unter Tel. 07231 308-6850, E-Mail corona(@)enzkreis.de.
Theoretisch kann, wer nicht erkrankt ist, auch arbeiten, zum Beispiel im Home Office. Ansonsten müssten Ausnahmen im Einzelfall vom Gesundheitsamt geprüft und auch genehmigt werden. Dies ist aber sehr selten der Fall.
Ab Dienstag, 12. Mai: Recyclinghöfe im Enzkreis wieder regulär geöffnet
Ab Dienstag, 12. Mai, sind alle Recyclinghöfe des Enzkreises für die Kundschaft wieder regulär geöffnet. Die genauen Öffnungszeiten der einzelnen Höfe finden sich im Abfuhrplan oder auf der Entsorgungsplattform des Enzkreises unter www.entsorgung-regional.de
Corona-Erkrankungen im Enzkreis und im Bereich der Stadt Pforzheim
Einen Überblick über die aktuellen Corona-Erkrankungen im Enzkreis und im Bereich der Stadt Pforzheim erhalten Sie über die Webseite des Landratsamtes.
Der Enzkreis und die Stadt Pforzheim möchten auf allen Medien über die derzeitigen Abfallentsorgungsmöglichkeiten informieren. Deshalb sind ab sofort Entsorgungshinweise für unter Quarantäne stehende Personen beziehungsweise Haushalte auf den jeweiligen Internetseiten zur Abfallwirtschaft veröffentlicht: Unter www.abfallwirtschaft-pforzheim.de sowie unter www.entsorgung-regional.de finden sich ein Schaubild sowie weitere wichtige Informationen.
Weiter Infrmationen finden Sie hier
Drähte der Corona-Hotlines glühen nach wie vor Neuerdings auch fremdsprachige Auskünfte
Wie bekomme ich einen Termin in einer Infektambulanz? Wie lange dauert die Auswertung meines Corona-Tests? Muss ich meine für Mai geplante Hochzeit absagen? Mit diesen und ähnlichen Fragen haben sich in den vergangenen Wochen zahlreiche Bürgerinnen und Bürger aus Pforzheim und dem Enzkreis an die Corona-Hotline des Gesundheitsamtes gewandt. „Mit den in den vergangenen Tagen gefassten Beschlüssendes Bundes und der Länder sind bei den Menschen noch viele weitere, oft ganz praktische Anliegen aufgetaucht. Falls deren Anliegenüber medizinische oder hygienische Fragestellungen hinausgehen, vermitteln wir natürlich an die beispielsweise für Gewerberecht zuständigen Kolleginnen und Kollegen weiter“, berichtet die Leiterin des Gesundheitsamtes, Dr. Brigitte Joggerst. „Die Drähte glühen jedenfalls nach wie vor.“
Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-CoV-2 (Corona-Verordnung - CoronaVO) vom 28. Juli 2020, gültig ab 06. August 2020 hier abrufbar.
Ältere Verordnungen
Die konsolidierte Fassung der Corona-Verordnung vom 23. Juni 2020, gültig ab 01. Juli 2020 können Sie hier abrufen.
Begründung zur Corona-Verordnung vom 23. Juni 2020 hier abrufbar.
Die konsolidierte Fassung der Corona-Verordnung, gültig ab 15. Juni 2020 können Sie hier abrufen.
Die konsolidierte Fassung der Corona-Verordnung, gültig ab 29. Juni 2020 können Sie hier abrufen.
Vierte Verordnung der Landesregierung zur Änderung der Corona-Verordnung vom 16. Juni 2020 hier abrufbar.
Dritte Verordnung der Landesregierung zur Änderung der Corona-Verordnung vom 09. Juni 2020 hier abrufbar.
Zweite Verordnung der Landesregierung zur Änderung der Corona-Verordnung vom 26. Mai 2020 hier abrufbar.
Erste Verordnung der Landesregierung zur Änderung der Corona-Verordnung vom 16. Mai 2020 hier abrufbar.
Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-CoV-2 (Vorona-Verordnung - CoronaVO vom 09. Mai 2020 hier abrufbar.
Siebte Verordnung der Landesregierung vom 02. Mai 2020 zur Änderung der Corona-Verordnung vom 17. März 2020 hier abrufbar.
Sechste Verordnung der Landesregierung vom 23. April 2020 zur Änderung der Corona-Verordnung vom 17. März 2020 hier abrufbar.
Fünfte Verordnung der Landesregierung vom 17. April 2020 zur Änderung der Corona-Verordnung vom 17. März 2020 hier abrufbar.
Vierte Verordnung der Landesregierung vom 09. April 2020 zur Änderung der Corona-Verordnung vom 17. März 2020 hier abrufbar.
Dritte Verordnung der Landesregierung vom 28. März 2020 zur Änderung der Corona-Verordnung vom 17. März 2020 hier abrufbar.
Zweite Verordnung der Landesregierung vom 22. März 2020 zur Änderung der Corona-Verordnung vom 17. März 2020 hier abrufbar.
Verordnung der Landesregierung vom 20. März 2020 zur Änderung der Corona-Verordnung vom 17. März 2020 hier abrufbar.
Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-Cov-2 (Corona-Verordnung -CoronaVO) vom 17. März 2020
Aktuelle Informationen und Verordnungen können Sie auf der Homepage des Landes Baden-Württemberg abrufen.
Corona-VO Einreise
Das Sozialministerium Baden-Württemberg hat die Corona-Verordnung Einreise gegen die Ausbreitung des Coronavirus erlassen. Die aktuelle Fassung können Sie hier abrufen:
Verordnung des Sozialministeriums zu Quarantänemaßnahmen für Ein- und Rückreisende zur Eindämmung des Virus SARS-Cov2 (Corona-Verordnung Einreise - CoronaVO Einreise) vom 14. Juli 2020, gültig ab 15. Juli 2020
Bußgeldkatalog für Ordnungswidrigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz in Verbindung mit der CoronaVO Einreise (PDF)
Die Fünfte Verordnung des Sozialministeriums zur Änderung der Corona-Verordnung Einreise (PDF) wurde durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß Artikel 2 dieser Verordnung ab 06. Juni 2020.
Die Vierte Verordnung des Sozialministeriums zur Änderung der Corona-Verordnung Einreise (PDF) wurde durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß Artikel 2 dieser Verordnung ab 17. Mai 2020.
Die Dritte Verordnung des Sozialministeriums zur Änderung der Corona-Verordnung Einreise (PDF) wurde durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß Artikel 2 dieser Verordnung ab 10. Mai 2020.
Die Zweite Verordnung des Sozialministeriums zur Änderung der Corona-Verordnung Einreise (PDF) wurde durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß Artikel 2 dieser Verordnung ab 03. Mai 2020.
Die Verordnung des Sozialministeriums zur Änderung der Corona-Verordnung Einreise (PDF) wurde durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß Artikel 2 dieser Verordnung ab 25. April 2020.
Die Verordnung des Sozialministeriums zu Quarantänemaßnahmen für Ein- und Rückreisende zur Eindämmung des Virus SARS-Cov-2 (Corona-Verordnung Einreise – CoronaVO Einreise) wurde durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß § 7 dieser Verordnung ab 11. April 2020:
Corona-Verordnung Einreise (PDF)
Zuständige Behörde im Sinne der CoronaVO Einreise sind die Ortspolizeibehörden.
Die wichtigsten Fragen und Antworten zur Wiedereröffnung der Gastronomie, zur Maskenpflicht, zu Feuern sowie zum Aufenthalt im öffentlichen und nicht öffentlichen Raum können Sie auf der Homepage des Landes Baden-Württemberg abrufen. Einen direkten Link zur Seite können Sie hier abrufen.
Fragen und Antworten zum Thema Schulöffnung und Notfallbetreuung
Das Ministerium für Kultus, Jugend und Sport hat auf seiner Website die häufigsten Fragen und Antworten, die sich aus den Entwicklungen im Zusammenhang des Coronavirus für die Schulen, die Kitas sowie weitere Bildungsbereiche ergeben, zusammengestellt.
Einen Auszug finden Sie hier:
Wann beginnt der Wiedereinstieg in den Schulbetrieb?
Personen, die Risikogruppen angehören, werden geschützt. Lehrkräfte, die aufgrund ihres Alters, von Vorerkrankungen oder einer Schwangerschaft eben diesen Risikogruppen angehören, werden vorerst nicht vor Ort in der Schule eingesetzt.
Das gilt ebenso für Schülerinnen und Schüler, die selbst oder deren Eltern, Geschwister oder weitere im Haushalt lebende Personen zu Risikogruppen gehören. Wenn diese den Schulen unbürokratisch und ohne Attest melden, dass ihr Kind aus gesundheitlichen Gründen nicht in die Schule gehen kann, müssen sie nicht in die Schule kommen. Die Versorgung mit Unterrichtsmaterialien kann dann von den Lehrkräften übernommen werden, die weiterhin von zu Hause ihren Dienst versehen. Gesundheitsschutz geht vor.
Werden Kindergärten und Kindertageseinrichtungen ebenfalls wieder öffnen?
Da das Infektionsrisiko zu hoch ist, findet in den Kindergärten und Kindertageseinrichtungen vorerst kein regulärer Betrieb statt.
Wird die Notbetreuung erweitert?
Die Notbetreuung in den Kindertageseinrichtungen, Grundschulen und an den weiterführenden Schulen wird weiter aufrechterhalten und ausgeweitet: Schüler der siebten Klasse werden in die Notbetreuung mit einbezogen. Darüber hinaus sollen auch Eltern, die aufgrund ihres Berufes einen bestätigten Bedarf haben, diese in Anspruch nehmen.
Finden die Pfingst- und Sommerferien wie geplant statt?
Ja, sowohl die Pfingst- als auch die Sommerferien finden regulär statt. Eine Kürzung oder Streichung steht nicht zur Debatte, da eine solche Maßnahme letztlich mehr Probleme schaffen als lösen würde.
Warum wird die Notbetreuung erweitert?
Am 15. April 2020 haben die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder beschlossen, dass die Kontaktbeschränkungen aufrechterhalten werden und Kindertageseinrichtungen und Kindergärten bis auf weiteres geschlossen bleiben. Oberste Priorität hat, eine zweite sich rasant ausbreitende Infektionswelle zu verhindern. Weil aber das wirtschaftliche Leben langsam wieder hochfährt, hat die Landesregierung entschieden, die Notbetreuung in Baden-Württemberg auszuweiten, um Eltern, die einer präsenzpflichtigen Arbeit nachgehen, zu entlasten.
Muss ich einen Nachweis erbringen, dass ich Anspruch auf Notbetreuung habe?
Wie groß sind die Gruppen in der erweiterten Notbetreuung?
Wer hat den Vorrang, wenn die Betreuungskapazitäten der Einrichtung nicht ausreichen?
Sofern die Betreuungskapazitäten der Einrichtung nicht ausreichen, um für alle Kinder die Teilnahme an der erweiterten Notbetreuung zu ermöglichen, haben Kinder Vorrang:
(Auszug, Stand 20.04.2020)
Alle Fragen und Antworten finden Sie hier.
Regeln zum Corona-Kontaktverbot in mehreren Sprachen:
Corona Hotline des Landratsamtes Enzkreis (Farsi, Arabisch, Türkisch)
Auslegungshilfe zu Ladenschließungen auf Grund der Corona-Verordnung
Das Wirtschaftsministerium hat am 21. März 2020 eine Auslegungshilfe zu Ladenschließungen auf Grund der Corona-Verordnung veröffentlicht. Diese ist hier abrufbar.
Zusätzlich dazu hat das Wirtschaftsministerium auch eine Anlage hinzugefügt. Sie dient als ergänzende Auslegungshilfe für die Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-Cov-2 (Corona-Verordnung - CoronaVO). Die Anlage ist hier abrufbar (Stand 08.06.2020).
Richtlinie zur Öffnung von Einrichtungen des Einzelhandels gemäß § 4 Absatz 3 der Corona-Verordnung
Die Gemeinsame Richtlinie des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau und des Ministeriums für Soziales und Integration zur Öffnung von Einrichtungen des Einzelhandels gemäß § 4 Absatz 3 der Corona-Verordnung ist hier abrufbar.
Verordnung Kultusministerium Bereich Gottesdienste und weitere religiöse Veranstaltugen und Zusammenkünfte
Das Kultusministerium Baden-Württemberg hat am 03. Mai 2020, zuletzt geändert durch Verordnung vom 11. Juni 2020, eine Verordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-Cov-2 im Bereich von Gottesdiensten und weiteren religiösen Veranstaltungen und Zusammenkünften erlassen.
Das Wirtschaftsministerium Baden-Württemberg hat eine Richtlinie für die Unterstützung der von der Corona-Pandemie geschädigten Soloselbstständigen, Unternehmen und Angehörigen der Freien Berufe („Soforthilfe Corona“) erlassen. Diese tritt am 25. März 2020 in Kraft und ist hier abrufbar.
Die Anträge können ab Mittwoch, 25.3.2020, bei der zuständigen Kammer eingereicht werden. Ausgezahlt wird das Geld von der L-Bank Baden-Württemberg.
Den vollständigen Text des Soforthilfeprogramms sowie das Antragsformular finden Sie ab Mittwoch, 25.3.2020 auf den Internetseiten des Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau Baden-Württemberg, der Industrie- und Handelskammer Nordschwarzwald bzw. der Handwerkskammer Karlsruhe oder auf der Homepage der Wirtschaftsregion Nordschwarzwald.
Auf der Homepage der IHK Nordschwarzwald finden Sie einen Leitfaden, der Schritt für Schritt den Prozess der Antragsstellung erläutert und alle wichtigen Links enthält. Informieren Sie sich, wir beraten und helfen Ihnen gerne.
Die IHK Nordschwarzwald steht Ihnen mit einem Beraterteam speziell für Fragen zur Soforthilfe des Landes Baden-Württemberg zur Verfügung. Die Hotline ist von Montag bis Freitag erreichbar Telefonnummer: 07231 201366
Es ist jetzt entscheidend, dass Unternehmen mit Liquiditätshilfen zahlungs- und handlungsfähig bleiben. Bund und Land haben dazu verschiedene Hilfsprogramme auf den Weg gebracht. Die IHK Nordschwarzwald hält alle nötigen Infos und Kontaktdaten für die Antragstellung auf der Homepage bereit.
Arbeitsrechtliche Fragen, Fragen zur Kurzarbeit, zu Finanzierungshilfen, Lieferketten und Transport etc. beantwortet Arbeitsrechtliche Fragen, Fragen zur Kurzarbeit, zu Finanzierungshilfen, Lieferketten und Transport etc. beantwortet Ihnen ebenfalls die IHK Nordschwarzwald durch ihren Beraterstab. Bitte wenden Sie sich hierfür an unsere Hotline, Telefonnummer: 07231 201 366. Von dort werden Sie an den jeweils richtigen Ansprechpartner für Ihre Frage weiterverbunden.
Alle wichtigen und aktuellen Informationen finden Sie jederzeit auf unserem Corona-Info-Portal www.nordschwarzwald.ihk24.de/corona . Die Meldungen werden laufend auf dem aktuellsten Stand gehalten. Dort finden Sie auch Musterformulare und die wichtigsten Anlaufstellen auf einen Blick.
Mit unserem IHK-Newsletter „Wirtschaft und Region“ erhalten Sie aktuell regelmäßig wichtige Informationen rund um die Maßnahmen zur Corona-Krise, deren Auswirkungen auf die Wirtschaft und die Einschätzung zu den Maßnahmen aus Sicht der regionalen Wirtschaft.
Link: https://inx.odav.de/inxmail25/anmeldung.jsp , Newsletter „Wirtschaft und Region“ auswählen.
Antragsprozess Corona-Soforthilfe
Mit einfachen Mitteln kann man sich selbst eine Schutzmaske machen, um andere zu schützen. Das Land Baden-Württemberg hat hierzu ein paar Tipps zusammengestellt.
Um die weitere Ausbreitung des Corona-Virus zu verlangsamen, können einfache Masken für Mund und Nase helfen. Sie schützen vor allem davor, das Virus weiter zu verbreiten. Wir empfehlen daher, möglichst einen einfache Maske für Mund und Nase zu tragen, wenn man einkaufen geht oder mit Bus und Bahn fährt. Aber auch in der Arbeit oder im Büro sind sie sinnvoll.
Damit sind keine medizinischen Masken gemeint, wie sie im Krankenhaus benutzt werden. Diese Masken werden erst einmal für das medizinische Personal, für die Polizei oder das Personal in den Supermärkten dringend benötigt. Aber wir können trotzdem etwas tun und einen Schal, ein Tuch oder einen selbst hergestellten einfache Maske aus Stoff verwenden, den man sich über Mund und Nase zieht. Denn auch das verringert das Risiko, dass Sie jemand anderen anstecken. Und wenn Ihr gegenüber auch so ein Schutz über Mund und Nase hat, schützt man sich gegenseitig. Sie verhindern das unkontrollierte Aushusten oder Ausniesen von virenbelasteten Tröpfchen und senken die Ansteckungswahrscheinlichkeit.
Nach der Zustimmung des Bundesrates und der Unterzeichnung des Gesetzes durch den Bundespräsidenten am 27.03.2020 hat das Land Baden-Württemberg auf Grundlage der Novelle des Infektionsschutzgesetzes einen Bußgeldkatalog veröffentlicht. Bürgerinnen und Bürger, die sich nicht an die Landesverordnung zur Eindämmung des Coronavirus halten, drohen empfindliche Bußgelder.
Telefon-Hotline zu Corona
Sie haben Fragen zum Thema Corona-Virus?
Dann können Sie sich beim Landratsamt Enzkreis sowie beim Landesgesundheitsamt Baden-Württemberg melden.
Gesundheitsamt Pforzheim /Enzkreis
Telefonnummer 07231/ 308 6850
Montag bis Samstag: 8 bis18 Uhr durchgehend
Telefonnummer 0711/ 904 39555
Täglich: 9 bis 18 Uhr
Bei zwischenmenschlichen Problemen und Konflikten können Sie sich an folgende Ansprechpartner wenden:
Beratungsstelle Pforzheim- Enzkreis
Telefonnummer 07231/ 308 70
Siloah St. Trudpert Klinikum, Klinik für Psychosomatische Medizin
Telefonnummer 07231 498-5101
Informationen zu den Hilfsangeboten finden Sie zudem auf der Homepage des Enzkreises unter www.enzkreis.de.

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