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Timestamp: 2019-08-21 20:54:34+00:00

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2006/42/EG Lt - Leitfaden für die Anwendung der Maschinenrichtlinie 2006/42/EG / Die Artikel der Maschinenrichtlinie / § 73 Die Phase, in der die Maschinenrichtlinie auf Maschinen anwendbar ist
§ 73 Die Phase, in der die Maschinenrichtlinie auf Maschinen anwendbar ist
Die Begriffsbestimmung des „Inverkehrbringens“ zusammen mit der Begriffsbestimmung der „Inbetriebnahme“ gemäß Artikel 2 Buchstabe k legt den Zeitpunkt fest, ab dem die Maschine die einschlägigen Bestimmungen der Richtlinie erfüllen muss. Der Hersteller oder sein Bevollmächtigter muss sämtlichen Pflichten im Hinblick auf die Konformität der Maschine nachgekommen sein, wenn diese in Verkehr gebracht oder in Betrieb genommen wird – siehe § 103: Anmerkungen zu Artikel 5.
Das Inverkehrbringen bezieht sich auf jede einzelne Maschine oder unvollständige Maschine und nicht auf ein Modell oder einen Typ einer Maschine. Die entsprechenden Bestimmungen der Richtlinie 2006/42/EG gelten daher für sämtliche Maschinen oder unvollständige Maschinen, die ab dem 29. Dezember 2009 in Verkehr gebracht werden – siehe § 153: Anmerkungen zu Artikel 26.
Die Maschinenrichtlinie gilt nicht für Maschinen, bevor diese in Verkehr gebracht oder in Betrieb genommen werden. Speziell Maschinen, die vom Hersteller zu seinem Bevollmächtigten in der EU transportiert werden, um die in Artikel 5 festgelegten Pflichten ganz oder teilweise zu erfüllen, gelten nicht als in Verkehr gebracht, solange sie noch nicht für den Vertrieb oder die Benutzung bereitgestellt werden – siehe § 84 und § 85: Anmerkungen zu Artikel 2 Buchstabe j. Gleiches gilt auch für noch im Bau befindliche Maschinen, die von einem Hersteller aus Fertigungsstätten außerhalb der EU überführt werden, um sie in Fertigungsstätten in der EU fertig zu stellen.
Möglicherweise muss der Hersteller die Maschine oder Teile der Maschine während des Baus, der Montage, Installation oder Abstimmung betreiben oder testen, bevor sie in Verkehr gebracht oder in Betrieb genommen wird. In diesem Fall muss er, wenn solche Arbeiten durchgeführt werden, die notwendigen Vorkehrungen treffen, um Sicherheit und Gesundheit der Bediener und anderer gefährdeter Personen zu schützen (entsprechend den einzelstaatlichen Vorschriften für Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz und für die Verwendung von Arbeitsmitteln zur Umsetzung der Bestimmungen der Richtlinien 89/391/EWG und 2009/104/EG – siehe § 140: Anmerkungen zu Artikel 15). Allerdings muss die betreffende Maschine die Bestimmungen der Maschinenrichtlinie, bis sie in Betrieb genommen oder in Verkehr gebracht, wird nicht erfüllen.
Für Maschinen, die bei Messen, Ausstellungen und Vorführungen ausgestellt werden, gelten besondere Bestimmungen – siehe § 108: Anmerkungen zu Artikel 6 Absatz 3.

References: § 73

§ 73
 § 103
 § 153
 § 84
 § 85
 § 140
 § 108