Source: https://www.jusline.at/entscheidungen/274/1/1
Timestamp: 2020-01-20 07:10:43+00:00

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Entscheidungen des OGH zu § 1 UbG - Seite 1 - JUSLINE Österreich
TE OGH 2002/10/9 7Ob234/01i
Begründung: Die am 11. 12. 1886 verstorbene Johanna P***** setzte in ihrem Testament die "Bezirksgemeinde des***** Gemeindebezirkes in Wien*****" zu ihrem Universalerben mit der Bestimmung ein, "dass die Zinsen dieses Erbvermögens ausschließlich zu wohltätigen Zwecken verwendet werden, und zwar nach Wahl und Entscheidung des jeweiligen Bezirksausschusses". Mit Stiftbrief der Stadt Wien vom 29. 3. 1894 wurde in Ausführung dieses Testamentes die "Johanna P***** - Wohltätigkeitsstiftun... mehr lesen...
TE OGH 1997/2/13 2Ob25/97h
Begründung: Renate A***** wurde am 1.9.1996 vom Polizeiarzt in das Landesnervenkrankenhaus Graz eingewiesen. Sie wurde zunächst im Sinne des § 10 Abs 1 UbG vom stellvertretenden Abteilungsleiter untersucht. Nach der Aktenlage hat die Patientin angstbesessen getobt, um sich geschlagen und war nicht zu beruhigen. Als akute Selbst- und Fremdgefährdung sowie Gefahr im Verzug als gegeben angenommen wurde, wurde die Patientin fixiert und es wurden ihr Truoxal und Haldol verabreicht. D... mehr lesen...
RS OGH 1997/2/13 2Ob25/97h, 4Ob17/98y, 1Ob235/06z, 7Ob119/14x
Rechtssatz: Das Gericht ist auch berufen, die Zulässigkeit der Unterbringung bereits für die Zeit zwischen Einlieferung in die Krankenanstalt und dem Abschluß der fachärztlichen Untersuchungen (§ 10 UbG) zu prüfen. Entscheidungstexte 2 Ob 25/97h Entscheidungstext OGH 13.02.1997 2 Ob 25/97h 4 Ob 17/98y Entscheidungstext OGH 27.01.1998 4 Ob 17/98y Auch; Veröff: SZ 71/10 ... mehr lesen...

References: OGH 
 § 1
 OGH 
 OGH 
 § 10
 OGH 
 OGH 
 OGH