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Timestamp: 2016-10-22 13:31:08+00:00

Document:
5A_980/2015 (26.01.2016)
5A_980/2015 � � Urteil vom 26. Januar 2016
Kindes- und Erwachsenenschutzbeh�rde (KESB) U.________,
Wiederherstellung des Aufenthaltsbestimmungsrechts,
Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Bern, Zivilabteilung, Kindes- und Erwachsenenschutzgericht, vom 31. Oktober 2015.
B.________ ist der 2000 geborene Sohn von A.________ und C.________, welche sich in der Folge trennten und am 11. April 2007 scheiden liessen, wobei das Sorgerecht der Mutter zugewiesen wurde.
Im August 2005 wurde B.________ in die Kinder- und Jugendpsychiatrische Klinik D.________ des Universit�ren Psychiatrischen Dienstes V.________ eingewiesen. Nach rund einem Jahr wurde er f�r ein weiteres Jahr ins Internat der Sprachheilschule E.________ versetzt. Anschliessend befand sich B.________ f�r rund ein Jahr wiederum in der Klinik D.________. Von August 2008 bis Juli 2011 befand sich B.________ im Heilp�dagogischen Schulheim F.________. Nachdem der dortige Ausbildungsplatz gek�ndigt worden war, wurde B.________ vorerst nicht mehr beschult. Er weilte bei seiner Mutter, war jedoch von November 2011 bis Februar 2012 vor�bergehend im Kinderhaus G.________ in W.________ untergebracht.
Mit Verf�gung vom 19. April 2012 entzog der F�rsorgeverband X.________ der Mutter die Obhut �ber B.________. Nach einer vor�bergehenden Platzierung wurde er mit Entscheid vom 31. Mai 2012 in der Pflegefamilie H.________ (Stiftung I.________) in Y.________ untergebracht, wo er seither lebt.
Nachdem der Mutter anf�nglich ein Besuchsrecht zugestanden worden war, sistierte die Vormundschaftsbeh�rde X.________ das pers�nliche Kontaktrecht am 13. Dezember 2012 f�r sechs Monate. Die hiergegen erhobene Beschwerde wurde vom Kindes- und Erwachsenenschutzgericht abgewiesen.
Mit Kammerentscheid vom 19. Februar 2014 wies die KESB U.________ das Begehren der Mutter um Aufhebung des Obhutsentzuges ab.
Mit Bericht vom 25. April 2014 empfahl die Beist�ndin, das Kontaktrecht (mit Ausnahme der telefonischen Kontakte) zwischen Mutter und Sohn weiterhin zu sistieren, damit die positive Entwicklung von B.________ nicht gef�hrdet werde; sie hielt weiter fest, dass seit dem 4. April 2014 w�hrend eines Wochentages im Kompetenzzentrum f�r Sonderschulung J.________ versuchsweise wieder eine Beschulung stattfinde.
Mit Schreiben vom 9. Januar 2015 beantragte die Beist�ndin die Sistierung der Telefonkontakte w�hrend mindestens zw�lf Monaten. Am 4. Februar 2015 verlangte die Mutter die Aufhebung des Obhutsentzuges, eventualiter die Begutachtung von B.________. Sodann nahm sie am 18. M�rz 2015 Stellung zum Antrag der Beist�ndin auf Sistierung der Telefonkontakte. Die KESB U.________ verf�gte am 13. Mai 2015 die Erweiterung der Beistandschaft auf eine Erziehungsbeistandschaft mit besonderen Befugnissen, unter genauer Regelung der Aufgaben der Beist�ndin, die Anweisung an die Mutter, sich w�hrend der Telefonkontakte durch eine Fachperson begleiten und unterst�tzen zu lassen, unter entsprechender Anweisung der Fachperson und Auferlegung verschiedener Meldepflichten; sodann wies sie die Begehren um Aufhebung des Obhutsentzuges und auf Begutachtung von B.________ im Bereich der Beschulung ab.
Die hiergegen erhobene Beschwerde wies das Obergericht des Kantons Bern mit Entscheid vom 31. Oktober 2015 ab.
Gegen diesen Entscheid hat A.________ am 9. Dezember 2015 eine Beschwerde erhoben mit den Begehren um dessen Aufhebung und Aufhebung des Obhutsentzuges, eventualiter um R�ckweisung zur Neubeurteilung, allenfalls unter Anordnung einer Begutachtung von B.________; ferner verlangt sie die unentgeltliche Rechtspflege. Es wurden keine Vernehmlassungen eingeholt.
Angefochten ist ein kantonal letztinstanzlicher Entscheid im Bereich des Kindesschutzes; dagegen steht die Beschwerde in Zivilsachen offen (Art. 72 Abs. 2 lit. b Ziff. 6, Art. 75 Abs. 1 und Art. 90 BGG).
Anfechtungsobjekt kann einzig der obergerichtliche Entscheid vom 31. Oktober 2015 sein (vgl. Art. 75 Abs. 1 BGG); soweit Entscheide anderer Instanzen kritisiert werden, ist auf die Beschwerde nicht einzutreten. Gleiches gilt, soweit sich die Beschwerdef�hrerin zu anderem als dem Obhutsentzug oder der Begutachtung �ussert; das Obergericht hat festgehalten, dass einzig diese beiden Punkte angefochten seien, und es hat im Dispositiv die Rechtskraft der anderen Regelungsgegenst�nde des Entscheides der KESB festgestellt. Was spezifisch das Vorbringen anbelangt, die nicht umfassende Beschulung von B.________ verletzte dessen verfassungsm�ssigen Anspruch auf eine Grundschulausbildung, muss dieses �berdies als neu und damit unzul�ssig gelten (Art. 99 Abs. 1 BGG), denn der angefochtene Entscheid �ussert sich dazu nicht und die Beschwerdef�hrerin zeigt entgegen ihrer R�gepflicht auch nicht auf, dass sie diese Verfassungsr�ge bereits vor Obergericht gemacht, dieses sich aber zu Unrecht nicht damit befasst h�tte. Ohnehin aber gibt es f�r die schulische Sonderbehandlung von B.________ konkrete Gr�nde (dazu unten).
Das Bundesgericht legt seinem Urteil den von der Vorinstanz festgestellten Sachverhalt zugrunde (Art. 105 Abs. 1 BGG). In diesem Bereich kann lediglich eine offensichtlich unrichtige, d.h. willk�rliche Sachverhaltsfeststellung ger�gt werden, wobei hierf�r das strenge R�geprinzip gilt; auf ungen�gend substanziierte R�gen und rein appellatorische Kritik am Sachverhalt tritt das Bundesgericht nicht ein (Art. 97 Abs. 1 und Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 139 II 404 E. 10.1 S. 445; 140 III 264 E. 2.3 S. 266). Die Beschwerdef�hrerin macht lediglich geltend, die "Sachverhaltsdarstellung der KESB respektive der Vorinstanz" sei willk�rlich, weil sie einzig auf "zahlreichen Elementen in den Akten" gr�nde. Die Beschwerdef�hrerin m�sste jedoch substanziiert darlegen, welche Elemente und inwiefern diese vom Obergericht in willk�rlicher, d.h. schlechterdings unhaltbarer Weise gew�rdigt worden w�ren. Soweit sie sodann im betreffenden Kontext geltend machen will, nie oder jedenfalls nicht richtig angeh�rt worden zu sein, ist festzuhalten, dass sie am 24. April 2015 durch das instruierende Mitglied der KESB pers�nlich angeh�rt wurde (angefochtener Entscheid, S. 3).
In der Sache selbst m�chte die Beschwerdef�hrerin, dass der Obhutsentzug aufgehoben und B.________ wieder bei ihr untergebracht wird.
2.1.�Entgegen den Ausf�hrungen der Beschwerde geht es nicht um die Frage, ob Art. 310 Abs. 1 ZGB verletzt ist. Der Obhutsentzug ist vor mehreren Jahren erfolgt und dagegen konnte seinerzeit der Rechtsmittelweg bestritten werden. Im obergerichtlichen Entscheid, welcher vorliegend angefochten ist, geht es vielmehr um die Frage der R�ckplatzierung, welche in Art. 310 Abs. 3 ZGB geregelt ist.
Im Zusammenhang mit dieser Norm ist entscheidend, ob die seelische Verbindung zwischen Mutter und Kind intakt ist sowie ob ihre Erziehungsf�higkeit und ihr Verantwortungsbewusstsein eine R�ck�bertragung der Obhut unter Beachtung des Kindeswohls rechtfertigen; bei der Gewichtung der auf dem Spiel stehenden Interessen sind der Anspruch des Elternteils auf pers�nliche Betreuung und das Interesse des Kindes an stabilen Beziehungen und geeigneter F�rderung gegeneinander abzuw�gen (BGE 111 II 119 E. 5 und 6 S. 123 ff.; Urteile 5C.28/2007 vom 3. April 2007 E. 2.2; 5A_473/2013 vom 6. August 2013 E. 6; 5A_88/2015 vom 5. Juni 2015 E. 4.3.1). Dabei steht dem Sachgericht typischerweise ein Ermessen im Sinn von Art. 4 ZGB zu, bei dessen �berpr�fung das Bundesgericht Zur�ckhaltung �bt (132 III 97 E. 1 S. 99; 135 III 121 E. 2 S. 123 f.; spezifisch im Zusammenhang mit der Obhut: Urteile 5A_473/2013 vom 6. August 2013 E. 6; 5A_736/2014 vom 8. Januar 2015 E. 3.3; 5A_88/2015 vom 5. Juni 2015 E. 4.3.1).
2.2.�Im Kern macht die Beschwerdef�hrerin geltend, dass der Obhutsentzug damals f�r eine beschr�nkte Zeit und im Hinblick auf die Beschulung von B.________ verf�gt worden sei; dieser werde aber nach wie vor nicht umfassend beschult. Die Verh�ltnisse h�tten sich durch die Fremdplatzierung nicht entscheidend entwickelt und insofern erweise sich der Obhutsentzug jedenfalls heute als unverh�ltnism�ssig, weil den Bed�rfnissen des Kindes auch mit ambulanten Massnahmen Rechnung getragen werden k�nnte.
2.3.�Gem�ss den obergerichtlichen Erw�gungen war Anlass f�r den am 21. April 2012 verf�gten Obhutsentzug, dass B.________ nach dem Austritt aus dem Kinderhaus G.________ bei der Mutter ohne Tagesstruktur und ohne ad�quate F�rderung war. Da s�mtliche R�ckmeldungen der Sonderschulen darauf hingewiesen h�tten, dass eine Beschulung von B.________ �usserst schwierig sei, habe die Vormundschaftsbeh�rde am 31. Mai 2012 vorl�ufig hierauf verzichtet, weil durch eine "eins zu eins Betreuung" zuerst sein Sozialverhalten zu trainieren und so die Voraussetzungen f�r die Beschulung zu schaffen seien. Gem�ss der Beist�ndin seien diesbez�glich aufgrund der Stabilit�t und des geregelten Tagesablaufes bei der Gastfamilie H.________ Fortschritte zu verzeichnen. Sodann spreche Dr. med. K.________, leitende �rztin Kinder- und Jugendpsychiatrie, in ihrem Bericht vom 28. April 2015 von "motorisch sportlichen Fortschritten" und die Sonderschule J.________ halte in der Zielvereinbarung vom 18. Juni 2015 fest, dass B.________ mit Menschen Kontakt aufnehmen und soziale Regeln einhalten k�nne und er sich f�r seine Schulkollegen zu interessieren beginne. All diese �nderungen seien jedoch, wie das Obergericht weiter festh�lt, in der Anfangsphase; die Verh�ltnisse seien noch nicht hinreichend stabilisiert. Eine R�ckplatzierung von B.________ zur Mutter komme nicht in Frage, da sich an ihrer negativen Einstellung gegen�ber den Beh�rden nichts ver�ndert habe und sie auch nicht in der Lage sei, ihren Sohn ad�quat zu f�rdern und zu sch�tzen; sie habe ausgepr�gt unrealistische Erwartungen an ihr Kind, was auch durch die im Originalton aufgezeichneten Telefongespr�che belegt werde. Sie wolle dessen deutliche intellektuelle Schw�che (IQ von unter 60) nicht wahrhaben und stelle �berh�hte Anforderungen an ihn, indem sie u.a. eine vollzeitige Beschulung fordere (angefochtener Entscheid, S. 13 f.).
2.4.�Mit diesen Ausf�hrungen setzt sich die Beschwerdef�hrerin nicht auseinander. Sie beschr�nkt sich auf die Behauptung, es w�rde bestimmt auch in der N�he ihres Wohnortes geeignete Schulm�glichkeiten f�r B.________ geben, welchen sie dabei unterst�tzen w�rde; sie f�gt dem an, es werde ihr gar nie die M�glichkeit gegeben, ihre erzieherischen Qualit�ten zu beweisen.
Bei B.________ handelt es sich nach den Feststellungen des Obergerichtes um einen intellektuell stark beeintr�chtigten Jungen, bei welchem schon fr�h eine kombinierte St�rung des Sozialverhaltens und der Emotionen sowie eine ausgepr�gte Spracherwerbsst�rung festgestellt wurden (angefochtener Entscheid, S. 6). Allein schon im Zusammenhang mit den monatlichen Telefonkontakten mit der Mutter, bei welchen er jeweils unter Druck gesetzt und gegen die Pflegeeltern aufgehetzt wird, zeigt er Reaktionen wie vermehrtes Einkoten und Einn�ssen (angefochtener Entscheid, S. 9). Wie ein roter Faden zieht sich durch die vom Obergericht auf mehreren Seiten ausgef�hrten Einsch�tzungen und R�ckmeldungen der involvierten Fachpersonen, dass die Mutter vorgeschlagene p�dagogische und therapeutische Massnahmen konstant ablehnte oder herabsetzte, dass sie mit s�mtlichen schulischen und betreuenden Institutionen bzw. Personen in Konflikt ger�t (grunds�tzliches Misstrauen; impulsive und lautstarke emotionale Ausbr�che; verschiedentliches Drohen), dass eine Besprechung der f�r B.________ notwendigen Massnahmen jeweils kaum m�glich war bzw. die Mutter deren Notwendigkit nicht einsehen wollte, dass sie die anderen Kinder oder Fachpersonen f�r das Verhalten von B.________ verantwortlich machte und dass sie insgesamt nicht in der Lage ist, auf die Bed�rfnisse des Kindes einzugehen und dieses in einer angepassten Weise zu f�rdern. Dies zeigt sich namentlich darin, dass sie von der problemlosen M�glichkeit einer umfassenden Beschulung ausgeht, w�hrend dies B.________ nach den Feststellungen des Obergerichtes massiv �berfordern w�rde, weil er gar nicht in der Lage w�re, die Eindr�cke von f�nf Schultagen pro Woche zu verarbeiten (angefochtener Entscheid, insb. S. 10 und 15).
Vor diesem Hintergrund kann eine R�ckplatzierung von B.________ bei der Beschwerdef�hrerin nicht in Frage kommen. Vielmehr ist die Unterbringung in einer geeigneten Institution oder Pflegefamilie mit einer auf die Bed�rfnisse von B.________ zugeschnittenen Beschulung f�r sein Wohl nach wie vor unabdingbar. An der Grundsatzfrage der Platzierung �ndert insbesondere auch der Hinweis nichts, dass der Leiter der Sonderschule J.________ sich offenbar einen gr�sseren Beschulungsumfang vorstellt als die Pflegeeltern; die Fremdplatzierung ist unabh�ngig vom genauen Beschulungsgrad notwendig. Mit der Platzierung in der Gastfamilie H.________ scheint ein f�r B.________ geeigneter Ort gefunden zu sein, vermag ihm doch diese nach den obergerichtlichen Feststellungen seit nunmehr �ber drei Jahren ein stabiles Umfeld zu bieten, was zu Fortschritten im Verhalten des Kindes gef�hrt hat. Die Aufrechterhaltung des Obhutsentzuges ist erforderlich und erweist sich damit als bundesrechtskonform.
Soweit die Beschwerdef�hrerin geltend macht, das Kontaktrecht zu ihrem Sohn werde in unzul�ssiger Weise und �ber die vorgesehene Dauer hinaus beschr�nkt, fragt sich, ob dieser Punkt �berhaupt Verfahrensgegenstand ist (vgl. E. 1). Einerseits hat das Obergericht festgehalten, nur die Frage des Obhutsentzuges und der Begutachtung seien angefochten (die Regelung des pers�nlichen Verkehrs war Gegenstand von Ziff. 1 lit. g und Ziff. 2-4 des Entscheides der KESB, deren Rechtskraft im obergerichtlichen Dispositiv festgestellt wurde). Andererseits �usserte sich das Obergericht in der Erw�gung IV.8 dennoch kurz zum pers�nlichen Verkehr und erwog, es k�nne nach wie vor kein Besuchsrecht gew�hrt werden, da aus den aufgezeichneten Telefongespr�chen klar hervorgehe, dass B.________ in einem Spannungsfeld zwischen seiner Mutter und der Gastfamilie stehe. Sie verst�rke den bestehenden Loyalit�tskonflik und hindere ihn, sich im Umfeld der Gastfamilie zu integrieren. Nach den Gespr�chen reagiere B.________ gem�ss den Angaben der Beist�ndin mit auff�lligem Verhalten (besondere Verschlossenheit gegen�ber den Pflegeeltern; Einn�ssen und Einkoten).
Ob die Frage des pers�nlichen Verkehrs damit zum materiellen Gegenstand des oberinstanzlichen Entscheides geworden ist (vgl. dazu Urteile 5A_936/2013 vom 8. Juli 2014 E. 2.1.3; 5A_422/2014 vom 9. April 2015 E. 3.1; 5A_202/2015 vom 26. November 2015 E. 2.2), kann insofern offen bleiben, als die Beschwerde in Bezug auf den pers�nlichen Verkehr kein Rechtsbegehren enth�lt und deshalb dem Anliegen der Beschwerdef�hrerin so oder anders nicht stattgegeben werden kann (vgl. Art. 107 Abs. 1 BGG). Die Bindung des Bundesgerichtes an die Parteibegehren gilt auch dort, wo f�r den kantonalen Prozess die Offizialmaxime zum Tragen kam (spezifisch im Zusammenhang mit Kinderbelangen: Urteil 5A_807/2012 vom 6. Februar 2013 E. 4.2.3).
Eventualiter r�gt die Beschwerdef�hrerin, dass das Obergericht zu Unrecht ihren Antrag auf Begutachtung von B.________ im Zusammenhang mit der Beschulung abgewiesen habe.
Das Obergericht hat ausf�hrlich begr�ndet, weshalb die Sachlage klar und die Aktenlage diesbez�glich vollst�ndig sei, so dass sich ein Gutachtensauftrag er�brige (angefochtener Entscheid, S. 14-16). Dies stellt eine antizipierte Beweisw�rdigung dar, welche ein Teil der Beweisw�rdigung ist, die vom Bundesgericht nur auf Willk�r hin �berpr�ft werden kann (BGE 138 III 374 E. 4.3.2 S. 376). Insofern w�ren substanziierte Willk�rr�gen erforderlich (Art. 106 Abs. 2 BGG). Die Beschwerdef�hrerin macht indes keine Verletzung von Art. 9 BV geltend und ihre Ausf�hrungen w�rden auch inhaltlich den an Willk�rr�gen zu stellenden Anforderungen nicht gen�gen, weil sie appellatorisch bleiben (dazu E. 1). Auf die Ausf�hrungen zur verlangten Begutachtung kann deshalb nicht eingetreten werden.
Zusammenfassend ergibt sich, dass die Beschwerde abzuweisen ist, soweit auf sie eingetreten werden kann. Wie die vorstehenden Erw�gungen zeigen, muss im �brigen die Beschwerde, so wie sie begr�ndet ist, als von Anfang an aussichtslos bezeichnet werden, womit es an den materiellen Voraussetzungen f�r die unentgeltliche Rechtspflege mangelt (Art. 64 Abs. 1 BGG) und das betreffende Gesuch folglich abzuweisen ist. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind die Gerichtskosten der Beschwerdef�hrerin aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG).
Dieses Urteil wird der Beschwerdef�hrerin, der KESB U.________, B.________ und dem Obergericht des Kantons Bern, Zivilabteilung, Kindes- und Erwachsenenschutzgericht, schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 75
 Art. 90
 Art. 75
 Art. 106
 BGE 
 Art. 310
 Art. 310
 Art. 4
 Art. 107
 Art. 9