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Timestamp: 2018-09-24 20:39:49+00:00

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Inhaltsverzeichnis von Steuerstandort China - Praktisches Steuerrecht für ausländische Unternehmen in der VR China vom Gabler Verlag
Steuerstandort China - Praktisches Steuerrecht für ausländische Unternehmen in der VR China
von: Jia Li, René Steininger
ISBN: 9783834985217 , 300 Seiten
§ 1 Überblick über das chinesische Steuersystem
A. Wieviele Steuern werden gegenwärtig in China erhoben?
B. Für welche Art von Steuern sind ausländische Unternehmen in China steuerpfl ichtig?
C. Wie ist das chinesische Steuerrecht aufgebaut?
I. Gesetze:
II. Verwaltungsbestimmungen und Regeln:
III. Abteilungsregeln:
IV. Lokale Bestimmungen und Regeln:
V. Autonome Bestimmungen und einzelne Bestimmungen:
VI. Regeln der Gemeindeverwaltungen:
VII. Verfahren für Gesetze:
D. Wie lauten die grundlegenden Gesetze, Bestimmungen und Regeln, welche die Besteuerung von ausländischen Firmen in China betreffen?
§ 2 Mehrwertsteuer (VAT)
A. Wer zahlt Mehrwertsteuer in China?
B. Welche Aktivitäten werden als Verkauf von Waren erachtet? Und welche Steuer wird erhoben?
C. Welche Aktivitäten sind gemischte Verkäufe? Und welche Steuer wird erhoben?
D. Welche VAT-Sätze gibt es und wann wird welcher Satz angewandt?
E. Wer sind normale Mehrwertsteuerzahler?
F. Wie entrichten normale VAT-Steuerzahler die Steuer?
G. Was ist eine Ausgabensteuer? Wie wird sie berechnet?
H. Wie kann man den Verkaufswert für die gegenwärtige Periode bestimmen?
I. Was ist eine Vorsteuer? Welche Vorsteuern sind anerkennenswert?
J. Wann sind Vorsteuern zur Rückerstattung von Krediten geeignet?
K. Unter welchen Umstände sind Vorsteuern nicht anerkennenswert?
L. Wer sind begrenzte Steuerzahler?
M. Wie sollten begrenzte Steuerzahler ihre zahlbare Mehrwertsteuer berechnen?
N. Welche begrenzten Steuerzahler können als normale Mehrwertsteuerzahler mit entsprechenden Zahlungsregeln behandelt werden?
O. Welche normalen Mehrwertsteuerzahler dürfen 6 % Mehrwertsteuer berechnen und bezahlen?
P. Wie wird Mehrwertsteuer für Importwaren ermittelt und gezahlt?
Q. Wie erhält man die für Ausfuhrgüter gezahlte Mehrwertsteuer zurückerstattet?
R. Für welche Waren kann die Mehrwertsteuer rückerstattet werden bzw. liegt eine Steuerbefreiung des Staates vor?
S. Wie lauten die Hauptregelungen zur Steuerbefreiung und Steuersenkung für VAT?
T. Dürfen Steuerzahler das Recht der Mehrwertsteuerbefreiung aufgeben?
U. Wann entsteht der Anspruch auf VAT?
V. Welcher Termin gilt für die Mehrwertsteuerzahlung?
W. Wo wird die Mehrwertsteuer bezahlt?
X. Wo bezahlen Kettenunternehmen Mehrwertsteuer?
§ 3 Verbrauchssteuer
A. Wer muss Verbrauchssteuer zahlen?
B. Auf welche Güter wird die Verbrauchssteuer erhoben und zu welchen Sätzen?
C. Wie wird die Verbrauchssteuer berechnet?
D. Wie kann man den Verkaufswert und die Umsätze für steuerpfl ichtige Verbrauchsgüter berechnen?
E. Wie werden selbsterzeugte Verbrauchsgüter besteuert?
F. Wie wird die Verbrauchssteuer für Subcontracting for „Processing“ berechnet?
G. Wie wird die Verbrauchssteuer für importierte Verbrauchsgüter im Rahmen des „Processing“ berechnet?
H. Welche Bedeutung hat die Verbrauchssteuer für den Import?
I. Bei welchen steuerpfl ichtigen Verbrauchsgütern kann die Verbrauchssteuer zurückgezahlt, ausgeschlossen oder reduziert werden?
J. Wer sind die Steuerzahler der Verbrauchssteuer?
K. Wann muss die Verbrauchssteuer gezahlt werden?
L. Wo wird die Verbrauchssteuer gezahlt?
§ 4 Die Fahrzeugerwerbssteuer
A. Wer sind die Steuerzahler und der Besteuerungsgegenstand der Fahrzeugerwerbssteuer?
B. Welches ist die Steuerbemessungsgrundlage und Höhe der Fahrzeugerwerbssteuer?
C. Wie wird die aktuelle Höhe der zu zahlenden Fahrzeugerwerbssteuer berechnet?
D. Was sind die Steuerbefreiungen und die Steuerreduktionen, welche die Fahrzeugerwerbssteuer betreffen?
E. Unter welchen Umständen dürfen die Steuerzahler die Rückerstattung der Steuer beantragen?
F. Zu welcher Zeit und welchem Ort soll die Fahrzeugerwerbssteuer gezahlt werden?
§ 5 Die Zollgesetze
A. Wer sind die Zahler der Zollabgaben?
B. Welche Arten von Zöllen gibt es?
C. Welches sind die Regulierungen hinsichtlich der Zollnummern und Zollstufen der Zollabgaben?
D. Wie wird der zahlbare Zoll berechnet?
E. Nach welchen Regeln wird der Zolltarif angewandt?
F. Welche Regeln betreff en die Zollwerte importierter Güter?
G. Existiert irgendein Zollsatz für Warenersatz ohne Kosten?
H. Wie wird der Zoll auf geleaste importierte Waren erhoben?
I. Wie wird der Zoll auf Waren berechnet, die nur vorübergehend importiert und exportiert werden?
J. Wie wird der Zoll für Waren berechnet, die importiert oder exportiert werden, um repariert zu werden oder zum Zwecke der Verarbeitung?
K. Besteht eine Zollpfl icht für Waren, die von einem Transport zurückkommen?
L. Welche Möglichkeiten der Zollreduzierung und Zollbefreiung gibt es?
M. Wie werden Zölle zurückerstattet?
N. Innerhalb welches Zeitraums müssen die Zölle gezahlt werden?
O. Was versteht man unter Anti-Dumping-Zöllen?
P. Was versteht man unter dem Anti-Subventions-Zoll?
Q. Was ist die Aufgabe von Sicherheitsmaßnahmen?
R. Welche Befreiungsmöglichkeiten für den Zoll gibt es hinsichtlich des Reisegepäcks einreisender Personen und persönlicher Postartikel?
A. Welche Steuerzahler tragen die Gewerbesteuer?
B. Wer ist Gewerbesteuer-Abführer in China?
C. Was unterliegt der Gewerbesteuer? Wie hoch sind die Steuersätze?
D. Wie wird die zahlbare Gewerbesteuer berechnet?
E. Wie kann man den Umsatz bestimmen?
F. Unter welchen Umständen können Kosten von der Gewerbesteuer abgezogen werden?
G. Was sind die Hauptregeln für die Gewerbesteuerreduktion und Befreiung?
H. Wann wird die Gewerbesteuer erhoben?
I. Wie ist die Frist für die Festsetzung der Gewerbesteuer?
J. Wo wird die Gewerbesteuer gezahlt?
§ 7 Unternehmenseinkommensteuer Teil 1
A. Wer sind die Steuerzahler der Unternehmenseinkommensteuer?
B. Was ist der Unterschied zwischen ansässigen Unternehmen und nicht ansässigen Unternehmen?
C. Welches Einkommen ist der Unternehmenseinkommensteuer unterworfen?
D. Wie werden die inund ausländischen Einkünfte von Unternehmen bestimmt?
E. Wie wird die Unternehmenseinkommensteuer berechnet?
F. Wie setzt sich das Steuerjahr zusammen?
G. Wie ist das Einkommen der Unternehmen aus steuerlicher Sicht geregelt?
H. In welchen Fällen wird das Einkommen in Form von Raten berücksichtigt?
I. Welches Einkommen ist steuerfrei?
J. Welche Kosten sind abzugsfähig?
K. Wie können Lohn und die Gehälter abgesetzt werden?
L. Wie werden Versicherungsbeiträge und Kosten für den Arbeitsschutz abgesetzt?
M. Wie werden Kosten für Kredite und Zinsen abgesetzt?
N. Wie werden Wechselverluste behandelt?
O. Wie werden die Wohlfahrtsaugaben, Gewerkschaftsbeiträge und Ausbildungskosten abgezogen?
P. Wie werden die Kosten von Geschäftsempfängen abgesetzt?
Q. Wie kann man die Kosten für Anzeigen und Geschäftswerbung abziehen?
R. Wie werden die besonderen Ausgaben der Firmen berücksichtigt?
S. Können Mietausgaben abgezogen werden?
T. Wie können Ausgaben zwischen Firmen abgezogen werden?
U. Wie können Spenden für das öff entliche Wohl abgesetzt werden?
V. Welche Ausgaben dürfen nicht abgezogen werden?
W. Wie werden Kursverluste behandelt?
X. Wie wird Liquidierungseinkommen behandelt?
Y. Welche Regeln betreff en die Steuerbemessungsgrundlage von Vermögenswerten?
§ 8 Unternehmenseinkommensteuer Teil 2
A. Welche Regeln betreff en die Abschreibung von Anlagegütern?
B. Welche Regelungen liegen der Steuerbemessungsgrundlage und Abschreibung hinsichtlich der Anlagegüter zu Produktionszwecken zugrunde?
C. Welche Regeln werden hinsichtlich der Steuerbemessungsgrundlage und Amortisation von immateriellen Vermögenswerten getroff en?
D. Wie werden die langfristigen Kosten amortisiert?
E. Wie werden Investitionsgüter behandelt?
F. Wie werden die Lagerbestände behandelt?
G. Wie wird der Transfer von Vermögenswerten und Eigentum behandelt?
H. Welche Regeln existieren hinsichtlich der Steueranpassungen für Transaktionen zwischen verbundenen Parteien?
I. Wie teilen die Unternehmen die Kosten mit den zugehörigen Partnern auf?
J. Was versteht man unter einer vorausgehenden Regel?
K. Welche Unterlagen sollen die Firmen und assoziierten Parteien der Steuerbehörde vorlegen?
L. Wie kann das Steuereinkommen beurteilt werden, wenn die Unternehmen und ihre assoziierten Partner außerstande sind, die entsprechenden Unterlagenvorzulegen?
M. Wie kann man die Zinszahlungen, welche über dem Standard liegen und die von den assoziierten Partnern empfangen wurden hinsichtlich Gläubigerinvestitionen und Eigenkapital behandeln?
N. Welche Regeln betreff en die Steuerzahlung und die Zinszahlungen, wenn die Steuerbehörde Anpassungen an den Steuern durchführt?
O. Welche Regelungen existieren zu den Steuersätzen?
P. Wie wird die zahlbare Steuer berechnet?
Q. Wie können Steuern angerechnet werden, die im Ausland gezahlt wurden?
R. Wie kann die im Ausland gezahlte Steuer indirekt berücksichtigt werden?
S. Was versteht man unter dem steuerfreien Einkommen?
T. Für welches Einkommen kommt die Steuerbefreiung oder halbe Reduktion der Steuer in Frage?
U. Was sind die Steueranreize für Unternehmen, die mit öffentlichen Strukturinvestitionen beschäftigt sind?
V. Welche Steueranreize existieren für Unternehmen, welche im Bereich des Umweltschutzes und der Wassersparprojekte tätig sind?
W. Was sind die Steueranreize für ansässige Unternehmen, welche ihre Einkünfte aus Technologietransfer erzielen?
X. Was sind die Steueranreize für das aus China stammende Einkommen von nichtansässigen Unternehmen, welche keine Einrichtungen und keinen Sitz in China, aber einEinkommen aus China erhalten, oder wenn sie in ChinaEinrichtungen und Sitze haben, das Einkommen hiermitnicht in Beziehung steht?
Y. Welche kleinen Unternehmen mit geringem Gewinn können einen Anspruch auf den 20-%-Steuersatz haben?
Z. Welche Hochund Neutechnologieunternehmen haben Anspruch auf die 15-%-Steuerrate?
§ 9 Unternehmenseinkommensteuer Teil 3
A. Was sind die Sonderbestimmungen für die Steuerbefreiung und Herabsetzung in autonomen Regionen?
B. Welche Kosten sind für zusätzliche Abzüge berechtigt?
C. Was sind die Steueranreize für kreative Investitionsunternehmen im Bereich der kleineren und mittleren Hochund Neutechnologie?
D. Welche Bestimmungen existieren hinsichtlich der Verkürzung oder Beschleunigung der Abschreibung von Anlagegütern?
E. Welche Steueranreize existieren hinsichtlich des umfassenden Gebrauches von Ressourcen?
F. Welche Steueranreize gibt es für Unternehmen Ausrüstung zum Umweltschutz, zur Wasserersparnis oder Produktionssicherheit zu kaufen?
G. Wie werden Unternehmen behandelt, welche sich mit Projekten beschäftigen, welche verschiedenen Steuersätzen unterliegen?
H. Welche Regelungen existieren für die Abzüge von Unternehmen in West-China?
I. Welche Regelungen existieren für die durch den Staat unterstützten Neu- und Hochtechnologieunternehmen in den Sonderwirtschaftszonen Shenzhen, Zhuhai,Shantou, Xiamen und Hainan sowie Pudong in Shanghai?
J. Was sind die Einkommensteueranreize, welche die Softwareindustrie und die integrierte Schaltungsindustrie genießen können?
K. Wie verläuft der Übergang für die Unternehmen, welche vor Erstellung des neuen Unternehmenssteuerrechts gegründet worden sind?
L. Wann vergibt der Staatsrat Sondersteueranreize?
M. Welche Fristen gelten für die Steuerzahlung?
N. Welche Bestimmungen existieren hinsichtlich des Orts der Steuerzahlung?
O. Wie wird die Unternehmenseinkommensteuer gezahlt, wenn diese zwischen der Zentralregierung und den Lokalregierungen über die Hauptverwaltungen undNiederlassungen der Unternehmen über Provinzenhinaus aufgeteilt wird?
P. Was sind die Regeln, welche die Steuereinbehaltung betreffen?
§ 10 Privateinkünftesteuer Teil 1
A. Welche Personen unterliegen der Privateinkünftesteuer?
B. Wie verhält es sich mit den Einkünften aus chinesischen Quellen?
C. Wie werden Einkünfte aus Quellen außerhalb von China behandelt?
D. Welches von einer Person verdiente Einkommen ist der Einkommensteuer für Privateinkünfte unterworfen?
E. Wie wird das Steuereinkommen berechnet, wenn das Privateinkommen in ausländischer Währung oder in Wertpapieren vorliegt?
F. Was schließen die Löhne und Gehälter mit ein?
G. Wie werden Gehälter und Lohn für die Berechnung der zu versteuernden Einkommen unter Abzug der Privateinkünftesteuer beurteil?
H. Wie werden die Arbeitslosenversicherungsprämien und die „House Reserve“ bei der Steuer behandelt?
I. Welche zusätzlichen Abzüge gibt es für Löhne und Gehälter?
J. Wie wird die zahlbare Einkommensteuer auf das Bonuseinkommen am Jahresende berechnet?
K. Wie kann man die zahlbare Einkommensteuer auf das Einkommen aus Aktien berechnen, welche an die Angestellten von Unternehmen ausgegeben wurden?
L. Wie wird die Einkommensteuer für die Entschädigung des Arbeitnehmers bei Kündigung des Arbeitsvertrages berechnet?
M. Welches Einkommen wird in das von einzelnen industriellen und kommerziellen Haushalten verdiente Produktionsund Geschäftsbetr einbezogen?
N. Wie wird das Steuereinkommen von einzelnen industriellen und kommerziellen Haushalten berechnet?
O. Welche Regeln gelten für die Abzüge für individuelle Industrieund Kommerzhaushalte?
P. Wie werden die Steuern und die industriellen und kommerziellen Verwaltungsgebühren, welche von den individuellen industrielle und kommerziellenHaushalten gezahlt werden, abgezogen?
Q. Wie werden die unwiederbringlichen Außenstände und Geschäftsverluste der einzelnen industriellen und kommerziellen Haushalte behandelt?
R. Welche Ausgaben dürfen nicht für individuelle industrielle und kommerzielle Haushalte abgezogen werden?
S. Welche Regeln betreff en die Abschreibung von Anlagegütern von einzelnen industriellen und kommerziellen Haushalten?
T. Wie können die Ausgaben hinsichtlich immaterieller Wirtschaftsgüter abgezogen werden, welche von einzelnen industriellen und kommerziellen Haushaltenverwendet werden?
U. Wie berechnen individuelle industrielle und kommerzielle Haushalte ihre zahlbare Einkommensteuer?
V. Wie wird die Höhe der zu zahlenden Einkommensteuer im Falle von Einzelunternehmen und Partnerschaftsunternehmen auf deren Produktions- undGeschäftseinkommen berechnet?
W. Wie erfolgt die Erhebung von Einkommensteuervon den Anlegern von Einzelunternehmenund Partnerunternehmen im Rahmen derVerwaltungsfestlegung?
X. Wie berechnen und bezahlen Einzelunternehmenund Partnerunternehmen Einkommensteuer aufZinsen, Dividenden oder Boni, welche aufgrund vonInvestitionen vereinnahmt werden?
Y. Wie werden die Einkünfte aus vertraglichen odergeleasten Operationen von Firmen oder Institutionenhinsichtlich der Privateinkünftesteuer beurteilt?
§ 11 Privateinkünftesteuer Teil 2
A. Wie sind Einkünfte aus Vergütung für persönlicheDienstleistungen hinsichtlich der Privateinkünftesteuerzu beurteilen?
B. Welcher Einkommensteuerzuschlag wird auf Einkommen erhoben, die sehr hoch sind?
C. Wie wird das Vergütungseinkommen für Autoren zu denPrivateinkünften beurteilt?
D. Wie sind Einkünfte aus Tantiemen für die zahlbarePrivateinkünftesteuer zu beurteilen?
E. Wie werden Einkünfte aus dem Leasing von Vermögenswerten hinsichtlich der zahlbaren Privateinkünftesteuer beurteilt?
F. Wie werden Einkünfte aus dem Transfer von Eigentumhinsichtlich der zahlbaren Privateinkünftesteuerbeurteilt?
G. Welche Sonderbestimmungen für das Besteuern der Einkünfte aus dem Transfer von Häusern existieren?
H. Wie wird Einkommen aus Versteigerungen hinsichtlichder zu zahlenden Einkommensteuer behandelt?
I. Wie werden Zinsen, Dividenden, Boni beurteilt?
J. Wie wird zahlbare Einkommensteuer auf Gemeinschaftseinkommen von zwei oder mehr Personen berechnet?
§ 12 Privateinkünftesteuer Teil 3
A. Wie wird das Spendeneinkommen hinsichtlich derPrivateinkünftesteuer beurteilt?
B. Wie wird die Einkommensteuer berechnet, wenn der Arbeitgeber die Privateinkünfte für Steuerzahler trägt?
C. Wie wird Einkommen von Quellen außerhalb von China hinsichtlich der Privateinkünftesteuer beurteilt?
D. Was sind die Hauptfreistellungsgründe für diePrivateinkünftesteuer?
E. Welche Arten von Obligationszinseinkommenund gekennzeichneten Spareinlagen sind von derPrivateinkünftesteuer nach den staatlichen Vorschriftenbefreit?
F. Was sind die Hauptgründe zur Herabsetzung derPrivateinkünftesteuer?
G. Welche Regeln existieren hinsichtlich Ort, Zeit und Art der Zahlung der Privateinkünftesteuer?
H. Wie wird die Steuer auf Löhne und Gehälter gemeldetund gezahlt?
I. Wie wird die Einkommensteuer auf das Einkommen ausProduktions- und Geschäftsbetrieb von individuellenindustriellen und kommerziellen Haushalten gemeldetund gezahlt?
J. Wie wird die Einkommensteuer auf das Einkommenvon Unternehmen und Institutionen von Vertrags- undLeasinggeschäften gemeldet und gezahlt?
K. Wie melden und zahlen die Anleger von Einzelfi rmenund Partnerunternehmen die Einkommensteuer aufProduktions- und Geschäftseinnahmen?
L. Wie wird die Einkommensteuer auf Einkommen der Steuerzahler von außerhalb von China behandelt?
M. Wie wird die Steuerzahlung von Steuerzahlern mit einem Jahreseinkommen von über 120.000 Yuan behandelt?
§ 13 Landtransfersteuer
A. Wer sind die Steuerzahler der Landertransfersteuer?
B. Was ist die Grundlage der Landtransfersteuer?
C. Welche Sätze gibt es für die Landtransfersteuer?
D. Wie wird die Landtransfersteuer berechnet?
E. Welche wichtigen Steuervergünstigungen undSteuerfreistellungen gibt es bei der Landtransfersteuer?
F. Welche Zeitfristen und Zahlungsorte gelten für dieZahlung der Landtransfersteuer?
§ 14 Städtische Grundsteuer
A. Wer sind die Steuerzahler der städtischenImmobiliensteuer?
B. Was ist die Steuerbemessungsgrundlage und wie sind dieSteuersätze der städtischer Immobiliensteuer?
C. Wie wird der Betrag an zahlbarer städtischerImmobiliensteuer berechnet?
D. Was sind die Hauptfreistellungen und Herabsetzungen städtischer Immobiliensteuer?
E. Wie sind die Fristen und der Zahlungsort für diestädtische Grundsteuer?
§ 15 Stadt- und Gemeindelandnutzungssteuer
A. Wer sind die Steuerzahler?
B. Was sind die Regeln, die die Steuer pro Einheit betreffen?
C. Wie wird die zahlbare Steuer berechnet?
D. Was sind die Hauptregeln für Freistellungen und Herabsetzungen?
E. Welche Regelungen existieren hinsichtlich Ort und Zeitder Steuerzahlung?
§ 16 Ackerlandgewerbesteuer
A. Wer sind die Steuerzahler und was ist der Umfang dieser Steuer?
B. Welche Regeln gelten für die Taxbasis auf die Steuer pro Einheit?
D. Wie lauten die Hauptregeln für Freistellungen und Herabsetzungen der Steuer?
E. Wo und wann ist die Steuer zu zahlen?
§ 17 Urkundensteuer
A. Wer sind die Steuerzahler der Urkundensteuer?
B. Was ist die Steuerbemessungsgrundlage der Urkundensteuer?
C. Welche Sätze kommen bei der Urkundensteuer zur Anwendung? Wie wird die Steuer berechnet?
D. Welche Arten der Steuerbefreiung und Steuerherabsetzung gibt es?
E. Was sind die Forderungen hinsichtlich der Fristen und des Zahlungsortes für die Urkundensteuer?
§ 18 Ressourcensteuer
A. Wer sind die Zahler der Ressourcensteuer?
B. Wie viele steuerpfl ichtige Artikel existieren in derRessourcensteuer? Wie ist die Steuer pro Einheit?
C. Wie sind die Steuerbeträge pro Einheit, die hinsichtlich der Ressourcensteuerzahler anwendbar sind, reguliert?
D. Wie wird die Ressourcensteuer berechnet?
E. Welche Bestimmungen existieren zur Steuerbefreiung und Steuerherabsetzung?
F. Zu welchem Zeitpunkt fällt die Ressourcensteuer an?
G. Wie sind die Fristen für die Zahlung derRessourcensteuer?
H. Wie ist der Zahlungsort für die Ressourcensteuergeregelt?
§ 19 Fahrzeug und Schiff steuer (VVT)
A. Wer sind die Steuerzahler der VVT?
B. Wie sind die Regelungen hinsichtlich der steuerpfl ichtigen Artikel und der zahlbaren VTT pro Einheit?
C. Wie wird die VVT berechnet?
D. Welche Fahrzeuge und Schiff e sind von der VVT befreit?
E. Innerhalb welcher Fristen muss die VTT gezahlt werden?
§ 20 Schiffstonnagesteuer
A. Wer sind die Steuerzahler, und wie ist die Steuerbemessungsgrundlage bezüglich der Schiff stonnagesteuer?
B. Was sind die Steuersätze und Berechnungsmethoden?
C. Wie wird die Schiff stonnagesteuer gemeldet undbezahlt?
D. Welche Schiff e sind von der Schiff stonnagesteuer befreit?
§ 21 Stempelsteuer
A. Wer sind die Zahler der Stempelsteuer?
B. Welche steuerpfl ichtigen Artikel und Steuersätze gibt esbei der Stempelsteuer?
C. Wie wird die zu zahlende Stempelsteuer berechnet?
D. Wie wird die Stempelsteuer auf Aktienübertragungenerhoben?
E. Welche Dokumente sind von der Stempelsteuer befreit?
F. Wie wird die Stempelsteuer gezahlt?
§ 22 Andere Steuern und Gebühren
A. Was ist die Tabaksteuer? Wie wird diese berechnet undbezahlt?
B. Wie wird die Mineralölsteuer erhoben?
C. Welche ausländischen Gebühren, die keine Steuern sind,werden von den Steuerbehörden eingetrieben?
D. Was genau ist die Bergwerkdistriktgebühr und wie wird diese berechnet und bezahlt?
E. Was ist die Kulturbaugebühr? Wie wird diese berechnet und bezahlt?
F. Wie wird die Sozialversicherung defi niert, berechnet undgezahlt?
I. Der Umfang der Versicherungen:
II. Basis, Preis der Gebühr und Berechnung
1. Die grundlegende Gebühr
2. Die Grundkrankenversicherung
3. Die Arbeitslosenversicherung
4. Die Betriebsunfallversicherung
III. Verwaltung des Einzugs
§ 23 Steuerverwaltungsund -einzugssystem Teil 1
A. Welche Regeln gelten in den chinesischen Gesetzen fürdie Steuerzahler und die Agenten, welche die Steuerneinbehalten?
B. Welche Regelungen gelten im chinesischen Steuerrecht hinsichtlich der Steuerbehörden und Steuern?
C. Was ist die Steuerregistrierung?
D. Wie wird die Steuer für die Geschäftseröff nung registriert?
E. Wie erfolgt die Steuerregistrierung für Geschäftswechsel?
F. Wie wird die Steuerregistrierung für die Aufgabe oderWiederherstellung des Geschäfts durchgeführt?
G. Wie wird eine Deregistrierung durchgeführt?
H. Wie erfolgt die Registrierung für Geschäfte in anderen Jurisdiktionen?
I. Wie werden ungewöhnliche Steuerzahler behandelt?
J. Wie werden die Dokumente der Steuerregistrierungverwaltet?
K. Wie kann man eine gemeinsame Steuerregistrierung behandeln?
L. Welche Regelungen existieren hinsichtlich des Managements von Bankkonten?
M. Wie werden Buchhaltungsaufzeichnungen und Belegebehandelt?
N. Was sind Quittungen?
O. Welche Regeln gibt es zu den verschiedenen Kopien der Quittungen?
P. Was ist der Grundinhalt von Quittungen?
Q. Welche Regeln gelten für das Drucken von Quittungen?
R. Wie können Quittungen gekauft werden?
S. Wie werden Quittungen ausgestellt?
T. Wie werden Quittungen gelagert?
U. Wie werden Quittungen kontrolliert?
V. Wie wird die Steuererklärung ausgefüllt?
§ 24 Steuerverwaltungsund -einzugssystem Teil 2
A. Wie wird die Zollerklärung abgegeben?
B. Was passiert, wenn die Steuerzahlung nicht rechtzeitigerfolgt?
C. Wie werden Steuern eingezogen oder gezahlt?
D. Was passiert, wenn die Steuerzahler oder die Agentendie Steuer nicht rechzeitig zahlen?
E. Wie werden Streitigkeiten zwischen der Steuerbehördeund dem Steuerzahler oder mit den Agenten hinsichtlichder Steuerzahlung geregelt?
F. Unter welchen Umständen kann die Steuerabteilung den Betrag der Steuerschuld für Steuerzahler beurteilen?
G. Welche Ansätze verwendet die Steuerabteilung, umden ausstehenden Steuerbetrag der Steuerzahlerfestzulegen?
H. Wie beurteilt die Steuerabteilung die Steuernhinsichtlich der „Associated Enterprises“?
I. Wie kann die Steuerabteilung Steuern auf nichtregistrierte Geschäfte erheben?
J. Was sind Steuergarantien? Unter welchen Umständendarf die Steuerbehörde Garantiemaßnahmen ergreifen?
K. Wie wird die Steuergarantie durchgeführt?
L. Wer kann eine Steuergarantie geben?
M. Unter welchen Umständen kann der ZollGarantiemaßnahmen für die Zölle bestimmen?
N. Was sind Steuerzwangsmaßnahmen? Unter welchen Umständen darf die Steuerbehörde Zwangsmaßnahmen ergreifen?
O. Wie wird das beschlagnahmte und versiegelte Eigentumdurch die Steuerbehörde bewertet?
P. Unter welchen Umständen kann die Zollbehörde Steuern und Zoll erheben?
Q. Wie werden Steuerrückstände behandelt?
R. Wie werden Steuerzahler behandelt, die China verlassenaber Steuern schulden?
S. Wie wird mit überzahlten oder zu wenig bezahltenSteuern der Steuerzahler verfahren?
T. Welche Regeln existieren hinsichtlich der Kategorisierungund Dispositionsbefugnis von Steuerherabsetzungen undFreistellungen?
U. Wie wird der Antrag auf Steuerfreistellung und Herabsetzung gestellt?
V. Welche Regeln betreff en die Überwachungund Verwaltung von Steuerbefreiungen undSteuerherabsetzungen?
W. Wie wird der Antrag gestellt, um importierte Güter einer Zollbefreiung oder Zollherabsetzung zu unterwerfen?
X. Welche Regeln existieren hinsichtlich der Überwachungund Verwaltung der importierten Waren hinsichtlich derSteuerreduzierung und Freistellung?
Y. Welche Inspektionen darf die Steuerabteilung laut den Gesetzen durchführen?
Z. Welche Vollmachten hat die Zollbehörde?
§ 25 Rechtliche Verantwortung für die Besteuerung Teil 1
A. Welche Regeln gelten für die Versendung von Steuerdokumenten?
B. Was versteht man unter Steuerstraftaten und wie werden diese bestraft?
C. Wie werden Steuerzahler bestraft, die keineSteuererklärung abgeben, keine Bücher führenund aufbewahren, keine Dokumente, dieBuchhaltungsmethoden nicht mitteilen und dasSteuerregistrierungszertifi kat nicht nach den Regelnnutzen?
D. Wie werden die Agenten bestraft, die sich weigern Buchhaltungsbücher und Zusatzbelege zu führen?
E. Wie werden diejenigen bestraft, dieVerwaltungsvorschriften hinsichtlich der Quittungenverletzen, aber kein Verbrechen begehen?
F. Wie werden diejenigen bestraft, welche durch falscheVAT-Quittungen oder andere falsche QuittungenSteuererstattungen und Steuergutschriften erhaltenhaben?
G. Wie werden diejenigen bestraft, welche die VATQuittungen fälschen oder diese verkaufen?
H. Wie werden illegale Verkäufe von VAT-Quittungen bestraft?
I. Wie kann man jene bestrafen, die Verbrechendurch Fälschung, absichtlich andere Quittungenerstellen oder diese verkaufen um hinsichtlich derExportsteuerrückerstattung oder Steuergutschrift zubetrügen?
J. Wie werden diejenigen bestraft, die ein Verbrechen durchdas Stehlen von speziellen VAT-Quittungen begehen,die verwendet werden können, um hinsichtlich derExportsteuerrückerstattung und Steuergutschrift zubetrügen?
K. Wie erfolgt die Bestrafung bei Betrug mit den speziellenVAT-Quittungen oder anderen Quittungen, welchebenutzt werden können, um Exportsteuerrückerstattungzu erhalten oder eine Steuergutschrift?
L. Wie kann man die Steuerzahler oder Agenten bestrafen,die es versäumen, Steuern anzuzeigen und die esversäumen, die relevanten erforderlichen Berichtevorzulegen?
M. Wie werden die Steuerzahler oder Agenten bestraft, dienicht innerhalb der Fristen die von der Steuerbehördegeforderte Steuer zahlen?
N. Wie werden Steuerzahler oder Agenten bestraft,welche Inspektionen der Steuerbehörde ablehnen odervermeiden?
O. Welche Strafen gibt es für das illegale Drucken,Wiederverleih, Verkauf, Tauschen, Fälschen vonSteuerzahlungsdokumenten?
P. Was ist Steuerhinterziehung? Wie istSteuerhinterziehung zu bestrafen?
Q. Was versteht man unter einer Weigerung derSteuerzahlung? Welche Strafen kommen hierbei zurAnwendung?
R. Wie werden diejenigen bestraft, die durch den Transferoder das Verbergen von Eigentum versuchen, dieSteuerzahlung zu umgehen?
S. Wie werden Betrüger hinsichtlich der Exportsteuerrückerstattung bestraft?
T. Wie werden Einheiten bestraft, welche Steuernhinterziehen, die Steuerbehörde daran hindernSteuern einzuziehen oder Eigentum transferieren oderverstecken, hinsichtlich der Exportsteuerrückerstattungbetrügen oder illegal VAT-Quittungen kaufen oderverkaufen?
U. Wie werden die Steuereinnahmen von den Steuerverbrechen eingezogen?
V. Wie werden die Banken, welche die Konten derSteuerzahler und Agenten führen bestraft, die nicht mitder Steuerbehörde kooperieren?
W. Wie werden diejenigen bestraft, die andere Leutehinsichtlich der Nichtzahlung oder zu geringen Zahlungvon Steuern unterstützen?
X. Wie werden die Steueragenten bestraft, welcheSteuergesetze mit dem Resultat der Nichtzahlung oderzu wenig Zahlung durch die Steuerzahler verletzen?
Y. Wie werden die Verwaltungsstrafen vollstreckt?
Z. Wie werden die Steuerbeamten und Zollbeamtenbestraft, die das Gesetz während ihrer Arbeit verletzen?
§ 26 Rechtliche Verantwortung für die Besteuerung Teil 2
A. Wie werden Steuerbefreiungen oder Steuerübertretungen,die Steuerrechte verletzen, behandelt?
B. Was versteht man unter Schmuggel und mit welchenStrafen ist er belegt?
C. Wie werden Schmuggler bestraft?
§ 27 Überprüfung und Einspruch hinsichtlich der Steuer
A. Was versteht man unter der Steuerverwaltungsüberprüfung?
B. Welche Regeln gelten hinsichtlich des Umfangs derVerwaltungsüberprüfung der Steuern?
C. Welche Regelungen existieren hinsichtlich der Jurisdiktion der Steuerverwaltungsüberprüfung?
D. Wie wird die Verwaltungsüberprüfung beantragt?
E. Wie wird die Verwaltungsüberprüfung der Steuer akzeptiert?
F. Welche Regelungen existieren hinsichtlich der Beweise zur Überprüfung?
G. Wie wird die Entscheidung der Überprüfungherausgearbeitet?
H. Wie wird die Entscheidung der Überprüfungsbehörde in der Praxis umgesetzt?
I. Welche Regeln gelten für die Verwaltungsüberprüfungder Zollbehörde?
J. Was ist der Steuerverwaltungseinspruch?
K. Was sind die Regeln, die den akzeptablen Umfang des Steuerverwaltungseinspruchs regeln?
L. Wie wird die Jurisdiktion hinsichtlich desVerwaltungseinspruchs geregelt?
M. Welche Teilnehmer sind bei dem Steuerverwaltungseinspruch beteiligt?
N. Was sind die Rechte und Pfl ichten des Klägers bzw.Steuerzahlers in einem Steuerverwaltungseinspruch?
O. Was sind die Rechte und Verpfl ichtungen derSteuerabteilung bei einem Steuerverwaltungseinspruch ?
P. Wie führt das Volksgericht denSteuerverwaltungseinspruch durch?
Q. Wie beurteilt das Volksgericht denSteuerverwaltungseinspruch?
R. Was passiert, wenn die prozessführenden Parteien mitdem Urteil von der ersten Anhörung beim Volksgerichtnicht einverstanden sind?
S. Wie werden die Urteile der Steuerverwaltungsfälle ausgeführt?
T. Welche Kompensationsbestimmungen gelten fürRechtsverstöße?

References: § 1

§ 2

§ 3

§ 4

§ 5

§ 7

§ 8

§ 9

§ 10

§ 11

§ 12

§ 13

§ 14

§ 15

§ 16

§ 17

§ 18

§ 19

§ 20

§ 21

§ 22

§ 23

§ 24

§ 25

§ 26

§ 27