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Timestamp: 2016-10-21 16:42:46+00:00

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1.1 Am 22. M�rz 2004 stellte das Betreibungs- und Konkursamt Berner Oberland, Dienststelle Interlaken, in der Betreibung Nr. xxx die Pf�ndungsank�ndigung aus. Als Vollzugstermin wurde der 19. April 2004 festgesetzt. Gegen die Pf�ndungsank�ndigung erhob Z.________ am 31. M�rz 2004 Beschwerde. Er beantragte, die erw�hnte Pf�ndungsank�ndigung sei aufzuheben und es sei das Fortsetzungsbegehren aus dem Protokoll und Register des Betreibungs- und Konkursamtes zu streichen.
Mit Entscheid vom 17. Mai 2004 wies das Obergericht des Kantons Bern als Aufsichtsbeh�rde in Betreibungs- und Konkurssachen die Beschwerde ab, soweit auf sie eingetreten werden konnte und sie nicht gegenstandslos geworden war.
1.2 Mit Eingabe vom 28. Mai 2004 hat Z.________ die Sache an die Schuldbetreibungs- und Konkurskammer des Bundesgerichts weitergezogen. Er beantragt, der Entscheid der kantonalen Aufsichtsbeh�rde vom 17. Mai 2004 und die Pf�ndungsank�ndigung vom 22. M�rz 2004 seien aufzuheben. Sodann stellt er das Gesuch um aufschiebende Wirkung.
2.1 Die Aufsichtsbeh�rde stellt einleitend fest, die Dienststelle habe die Pf�ndungsank�ndigung am 1. April 2004 von Amtes wegen aufgehoben. Sie sei bereits in ihrem Entscheid vom 11. M�rz 2004 zum Schluss gekommen, dass der Beschwerdef�hrer der Betreibung auf Konkurs unterliege. Die Beschwerde sei somit diesbez�glich als gegenstandslos abzuschreiben.
Die Vorinstanz f�hrt fort, was den Antrag bez�glich des Fortsetzungsbegehrens betreffe, sei auf die Beschwerde nicht einzutreten, da gem�ss Art. 17 SchKG nur gegen Verf�gungen des Betreibungsamtes Beschwerde erhoben werden k�nne. Gegen Handlungen der Gl�ubigerin stehe dieser Rechtsbehelf nicht zur Verf�gung. Erg�nzend k�nne festgehalten werden, dass die Gl�ubigerin gem�ss Art. 88 SchKG das Recht habe, nach Rechtskraft des Zahlungsbefehls, resp. nach Beseitigung des Rechtsvorschlags das Fortsetzungsbegehren zu stellen. Im Umfang, in dem der Beschwerdef�hrer den Rechtsvorschlag zur�ckgezogen habe, k�nne die Gl�ubigerin folglich das Fortsetzungsbegehren stellen. Hingegen sei festzustellen, dass der Beschwerdef�hrer in der Vereinbarung vom 2. Februar 2004 den Rechtsvorschlag betreffend allf�llige Zinsen im Umfang von 10% nicht zur�ckgezogen habe. Die in der Pf�ndungsank�ndigung aufgef�hrten Zinsen entbehrten somit einer Grundlage. Es sei darauf zu achten, dass die von der Dienststelle in Aussicht gestellte Konkursandrohung diesbez�glich korrekt sei.
2.2 Der Beschwerdef�hrer wendet dagegen ein, er habe nur im Umfang von Fr. 2'554.45 den Rechtsvorschlag zur�ckgezogen.
2.2.1 Gem�ss der vor dem Gerichtspr�sidenten 1 des Gerichtskreises XI Interlaken-Oberhasli abgeschlossenen Vereinbarung schuldet der Beschwerdef�hrer der Gl�ubigerin noch Fr. 2'554.45. Ferner hat sich der Beschwerdef�hrer verpflichtet, der Gl�ubigerin Fr. 100.-- an die Gerichtskosten zu bezahlen. Insoweit der Beschwerdef�hrer Letzteres sinngem�ss bestreitet, so kann er nicht geh�rt werden (Art. 63 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 81 OG), denn er setzt sich damit in Widerspruch zum angefochtenen Entscheid und zu der von ihm unterzeichneten Vereinbarung. Seine Ausf�hrungen zum Zinsanspruch der Gl�ubigerin sind haltlos und unbegr�ndet, hat doch die Vorinstanz ausgef�hrt, dieser Anspruch sei mangels Beseitigung des Rechtsvorschlags nicht gerechtfertigt.
2.2.2 Die Vorinstanz hat auch ohne Verletzung von Bundesrecht befunden, nebst den Gerichtskosten habe der Beschwerdef�hrer die Kosten des Zahlungsbefehls von Fr. 70.-- gem�ss Art. 68 SchKG zu bezahlen. Damit setzt sich der Beschwerdef�hrer nicht ansatzweise im Sinne von Art. 79 Abs. 1 OG auseinander.
2.2.3 Weiter f�hrt der Beschwerdef�hrer aus, die Gl�ubigerin habe ihm die M�glichkeit einger�umt, seine Schuld von Fr. 2'554.45 in monatlichen Raten von Fr. 400.-- zu tilgen. Dieses Vorbringen ist unzul�ssig, denn davon wird im angefochtenen Entscheid nichts erw�hnt (Art. 79 Abs. 1 OG).
2.2.4 Als N�chstes r�gt der Beschwerdef�hrer, es treffe nicht zu, dass das Betreibungsamt seine Pf�ndungsank�ndigung vom 1. April 2004 von Amtes wegen aufgehoben und durch eine neue Verf�gung der Konkursandrohung ersetzt habe. Diese sei gem�ss der Vernehmlassung vom 30. April 2004 erst in Aussicht gestellt worden. Der Vorwurf ist haltlos und grenzt an Mutwilligkeit. Dass die Pf�ndungsank�ndigung aufgehoben worden ist, hat die Vorinstanz verbindlich festgestellt (E. 2.1 hiervor). Zudem ist gem�ss dem angefochtenen Entscheid die Zustellung der Konkursandrohung wegen der vom Beschwerdef�hrer anh�ngig gemachten Beschwerde (bis jetzt) unterblieben. Es liegt auf der Hand, dass das Betreibungsamt bis zum rechtskr�ftigen Abschluss des Beschwerdeverfahrens mit der Fortsetzung des Verfahrens zuwartet. Von einer Ermessens�berschreitung kann somit keine Rede sein.
Schliesslich verlangt der Beschwerdef�hrer, dass die vom Betreibungsamt auf dem Wege der Pf�ndung vorgenommenen Vollstreckungsmassnahmen in den Protokollen und Registern berichtigt werden.
Dazu ist zu bemerken, dass das Betreibungsamt gem�ss Art. 8 Abs. 3 SchKG diese �nderungen von Amtes wegen vorzunehmen hat.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, dem Betreibungs- und Konkursamt Berner Oberland, Dienststelle Interlaken, Schloss 1, Postfach 421, 3800 Interlaken, und der Aufsichtsbeh�rde in Betreibungs- und Konkurssachen f�r den Kanton Bern schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 17
 Art. 88
 Art. 81
 Art. 68
 Art. 79
 Art. 8