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Timestamp: 2016-10-28 23:27:53+00:00

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2C_495/2013 (28.10.2013)
2C_495/2013 � � Urteil vom 28. Oktober 2013
Beschwerde gegen das Urteil des Appellationsgerichts des Kantons Basel-Stadt als Verwaltungsgericht vom 15. April 2013.
1.1.�Die nigerianische Staatsangeh�rige A.________ (geb. 4. Juni 1969) heiratete am 18. Dezember 2004 in Lagos (Nigeria) ihren in der Schweiz niedergelassenen Landsmann B.X.________, mit dem sie bereits drei gemeinsame Kinder hatte. Im Februar 2008 reiste A.X.________ mit den Kindern C.________ (geb. 23. April 1995) sowie den Zwillingen D.________ und E.________ (geb. 17. September 2000) in die Schweiz und erhielt eine Aufenthaltsbewilligung. Den Kindern wurde eine Niederlassungsbewilligung erteilt. Am 7. November 2008 gebar sie den Sohn F.________.
�Der Ehemann bestritt die Vaterschaft zum Kind F.________ und zog am 20. Januar 2009 aus der Familienwohnung aus. Gem�ss Verf�gung des Einzelgerichts in Familiensachen, Zivilgericht Basel-Stadt, vom 7. Mai 2009 lebten die Ehegatten ab 1. M�rz 2009 getrennt. Mit Urteil vom 4. Juni 2009 stellte das Zivilgericht Basel-Stadt fest, dass zwischen dem Ehemann und dem Kind F.________ kein Kindsverh�ltnis besteht. Mit Entscheid des Zivilgerichts Basel-Stadt vom 14. Oktober 2011 wurde die Ehe von A.X.________ und B.X.________ geschieden und die elterliche Sorge �ber die drei gemeinsamen Kinder der Mutter zugeteilt.
1.2.�Mit Verf�gung vom 20. September 2011 verweigerte das Migrationsamt des Kantons Basel-Stadt A.X.________ die Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung und verf�gte ihre Wegweisung. Die von A.X.________ gegen die Verweigerung der Bewilligungsverl�ngerung ergriffenen kantonalen Rechtsmittel blieben ohne Erfolg.
�Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten vom 24. Mai 2013 beantragt A.X.________, das Urteil des Appellationsgerichts Basel-Stadt als Verwaltungsgericht vom 15. April 2013 aufzuheben, ihr die Aufenthaltsbewilligung zu verl�ngern und f�r das bundesgerichtliche Verfahren die unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung zu gew�hren. Das Bundesgericht hat die kantonalen Akten beigezogen, aber keine Vernehmlassungen eingeholt. Mit Pr�sidialverf�gung vom 18. Juni 2013 wurde der Beschwerde antragsgem�ss die aufschiebende Wirkung zuerkannt.
2.1.�Aufgrund ihrer gelebten Beziehung zu ihren �ber ein gefestigtes Anwesenheitsrecht verf�genden minderj�hrigen Kindern macht die Beschwerdef�hrerin einen Bewilligungsanspruch gest�tzt auf Art. 8 EMRK geltend, so dass die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gegen den kantonal letztinstanzlichen Endentscheid zul�ssig ist (Art. 82 lit. a, Art. 83 lit. c Ziff. 2 [e contrario], Art. 86 Abs. 1 lit. d und Art. 90 BGG). Ob der Anspruch tats�chlich besteht, ist Sache der materiellen Beurteilung (BGE 136 II 177 E. 1.1 S. 179).
2.2.�Das Bundesgericht legt seinem Urteil den von der Vorinstanz festgestellten Sachverhalt zugrunde (Art. 105 Abs. 1 BGG). Die Feststellung des Sachverhalts kann nur ger�gt bzw. vom Bundesgericht von Amtes wegen berichtigt oder erg�nzt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 97 Abs. 1 bzw. Art. 105 Abs. 2 BGG). Neue Tatsachen und Beweismittel d�rfen nur soweit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt (Art. 99 Abs. 1 BGG; vgl. BGE 135 I 143 E. 1.5 S. 146 f.).
�Die Beschwerdef�hrerin macht erstmals vor Bundesgericht geltend, sie sei inzwischen Christin geworden, was in Nigeria zu grossen Problemen f�hren w�rde, und durch den Umstand, dass sie ein aussereheliches Kind habe, w�rde sie in ihrer Heimat zus�tzlich stigmatisiert. Diese Nova sind unbeachtlich. Abgesehen davon verm�chten die nicht weiter belegten Behauptungen am Ausgang des Verfahrens ohnehin nichts zu �ndern und namentlich keinen H�rtefall im Sinne von Art. 50 Abs. 1 lit. b AuG darzutun.
2.3.�Die Beschwerdef�hrerin r�gt eine Verletzung von Art. 8 EMRK unter Hinweis auf das Urteil des Europ�ischen Gerichtshofs f�r Menschenrechte�
Udeh gegen Schweiz�vom 16. April 2013 [Nr. 12020/09]. Aus diesem Urteil kann sie aber schon deshalb nichts zu ihren Gunsten ableiten, weil die dort massgeblichen Umst�nde mit dem hier zu beurteilenden Sachverhalt in wesentlichen Punkten nicht vergleichbar sind. Im Unterschied zum Fall Udeh sind die Kinder vorliegend nicht Schweizer B�rger, sondern nigerianische Staatsangeh�rige und stehen zudem unter dem Sorgerecht des ausl�ndischen Elternteils, der die Schweiz zu verlassen hat und mit dem sie (mit Ausnahme des j�ngsten Kindes) bereits im gemeinsamen Heimatland gelebt haben. Von entscheidender Bedeutung ist sodann, dass vorliegend zwischen den Kindern und dem hier ans�ssigen Vater unbestrittenermassen keine gelebte Beziehung besteht, womit hinsichtlich der Vater-Kind-Beziehung eine Berufung auf Art. 8 EMRK von vornherein ausser Betracht f�llt. Der Vater, der seit Aufnahme des Getrenntlebens zu seinen Kindern keinen Kontakt mehr pflegt, wendet gegen die Ausreise der Kinder denn auch nichts ein, sondern ist vielmehr der Ansicht, dass es f�r sie besser sei, nach Nigeria zur�ckzukehren.
2.4.�Aufgrund des gefestigten Anwesenheitsrechts ihrer Kinder kann sich die Beschwerdef�hrerin zwar grunds�tzlich gest�tzt auf Art. 8 EMRK auf einen bedingten Bewilligungsanspruch berufen. Nach langj�hriger Rechtsprechung des Bundesgerichts ist Art. 8 EMRK indessen nicht verletzt, wenn es (auch) dem fest anwesenheitsberechtigten Familienmitglied zumutbar ist, das Familienleben im Ausland zu f�hren (vgl. BGE 127 II 60 E. 2a S. 67; 122 II 289 E. 3c S. 298). Die bundesgerichtliche Praxis betreffend Aufenthaltsbewilligungen im "umgekehrten Familiennachzug" an den ausl�ndischen, sorgeberechtigten Elternteil eines�
Schweizer�Kindes (vgl. BGE 135 I 143 E. 3 und 4 S. 148 ff.; 135 I 153 E. 2.2.4 S. 158) hat sodann die Rechtslage bei der analogen Situation eines anwesenheitsberechtigten, selbst niedergelassenen,�
ausl�ndischen�Kindes nicht wesentlich ver�ndert: Diesfalls kann die Zumutbarkeit der Ausreise weiterhin f�r eine Bewilligungsverweigerung an den sorge- bzw. obhutsberechtigten Elternteil gen�gen (vgl. Urteile 2C_830/2010 vom 10. Juni 2011 E. 3.2.2, 2C_364/2010 vom 23. September 2010 E. 2.2.2).
2.5.�Minderj�hrige Kinder teilen in der Regel den Aufenthaltsort des f�r sie verantwortlichen Elternteils. Der �lteste Sohn der Beschwerdef�hrerin ist inzwischen vollj�hrig, womit ihm grunds�tzlich frei steht, in der Schweiz zu verbleiben. Wie die Vorinstanz zu Recht festgestellt hat, ist sowohl den in der Ehe geborenen Kindern als auch dem aus einer anderen Beziehung stammenden j�ngsten Kind, dessen Vater nicht bekannt ist, die Ausreise mit ihrer Mutter nach Nigeria zumutbar. Die Beschwerdef�hrerin bringt nichts vor, was diese W�rdigung zu ersch�ttern verm�chte. Es kann daher auf die diesbez�glichen Ausf�hrungen im vorinstanzlichen Urteil verwiesen werden (Art. 109 Abs. 3 BGG). Damit verst�sst das angefochtene Urteil weder gegen Bundesrecht noch gegen Art. 8 EMRK.
3.1.�Die Beschwerde erweist sich demnach als offensichtlich unbegr�ndet und ist im vereinfachten Verfahren nach Art. 109 BGG abzuweisen.
3.2.�Wegen Aussichtslosigkeit der Beschwerdebegehren kann dem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung nicht entsprochen werden (Art. 64 AuG). Damit wird die Beschwerdef�hrerin kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG). Ihren finanziellen Verh�ltnissen ist jedoch bei der Bemessung der Gerichtsgeb�hr Rechnung zu tragen (Art. 65 Abs. 2 BGG).
3.�Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung wird abgewiesen.
�Dieses Urteil wird der Beschwerdef�hrerin, dem Migrationsamt des Kantons Basel-Stadt, dem Justiz- und Sicherheitsdepartement des Kantons Basel-Stadt, dem Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt als Verwaltungsgericht und dem Bundesamt f�r Migration schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 8
 Art. 83
e contrario
 Art. 86
 Art. 90
 Art. 95
 Art. 105
 BGE 
 Art. 50
 Art. 8
 Art. 8
 Art. 8
 Art. 8
 BGE 
 BGE 
 Art. 8
 Art. 109