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Timestamp: 2018-02-22 09:17:28+00:00

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Vorwort : Die Entscheidungskompetenzdes minderjährigen Patienten in der medizinischen Behandlung
Vorwort : Die Entschei...
Der minderjährige Mensch nimmt heute in unserer Rechtsordnung eine in besonderem Maße geschützte Sonderstellung ein, die aber in vielen Bereichen wiederholt zu schwierigen rechtlichen Konstellationen führt. Im Mittelpunkt der Arbeit steht ein kleiner Ausschnitt dieser Problematik, nämlich die Frage nach dem Recht sowie der Fähigkeit Minderjähriger, im medizinischen Kontext eigenverantwortlich Entscheidungen zu treffen. Unter besonderer Beachtung des Selbstbestimmungsrechtes Minderjähriger werden praktikable, mit dem geltenden Recht sowie mit aktuellen entwicklungspsychologischen Erkenntnissen als auch mit der heutigen rechtlichen und gesellschaftlichen Stellung des Minderjährigen im Einklang stehende Lösungsansätze für ein reformiertes Schutzkonzept aufgezeigt.
9783653997392
http://dx.doi.org/10.3726/978-3-653-03537-7
Frankfurt am Main, Berlin, Bern, Bruxelles, New York, Oxford, Wien, 2014. 266 S.
I. Die Aktualität der Problematik aus rechtlicher und medizinischer Sicht
III. Darstellung der zu überprüfenden Thesen
1. Rechtsnatur des Behandlungsvertrages
2. Vertragsabschluss durch die gesetzlichen Vertreter
3. Familiengerichtliche Ersetzung der Zustimmung bei Kindeswohlgefährdung
a. Die Geschäftsfähigkeit
b. Die Geschäftsunfähigkeit
aa. Lediglich rechtlich vorteilhafte Geschäfte
bb. Neutrale Geschäfte
cc. Die „partielle“ Geschäftsfähigkeit.
dd. Die sozialversicherungsrechtliche Handlungsfähigkeit
ee. Der „Taschengeldparagraf“
aa. Entwicklungspsychologische Ansätze
bb. Entwicklungsstufen des Kindes nach Jean Piaget
aaa. Exkurs: Gesetzliche Regelung in Österreich
bbb. Stellungnahme
a. Ziel der Regelung
b. Vereinbarkeit mit den bestehenden Vorschriften des Minderjährigenrechtes
1. Die medizinische Indikation
a. Rechtsnatur der (stellvertretenden) Einwilligung
aa. Definition der Einwilligungsfähigkeit und Entwicklung
bb. Bezugspunkt der Einwilligungserklärung
cc. Gleichklang der zivil- und strafrechtlichen Grundsätze der Einwilligungsfähigkeit
c. Handhabung in der Medizinpraxis
3. Der medizinische Standard
a. Erlaubnistatbestandsirrtum
b. Verbotsirrtum
aa. Rechtfertigender Notstand § 34 StGB
bb. Die mutmaßliche Einwilligung
a. Anlehnung an die Wertung der §§ 20, 21 StGB, §§ 1 Abs. 2, 3 JGG, § 828 BGB
b. Anlehnung an feste Altersgrenzen
c. Verfestigter Standard in der Medizinpraxis
d. Anlehnung an § 5 RelkErzG
e. Theorie der „Doppeleinwilligung“
f. Typisierbare Teilmündigkeit
g. Anlehnung an die Wertung des § 36 SGB I
aa. Schwere des Eingriffes
bb. Dringlichkeit des Eingriffes
cc Beurteilungsspielraum des Arztes
i. Stellungnahme
aa. Grundrechtsträgerschaft und Grundrechtsmündigkeit Minderjähriger
bb. Handlungsfreiheit und allgemeines Persönlichkeitsrecht vs. Elternrecht
cc. Einwilligungserklärung durch den Minderjährigen
dd. Exkurs: Patientenverfügung
aaa. Informations- und Aufklärungsansprüche der gesetzlichen Vertreter?
bbb. Rechtspflicht des Arztes zur eigenständigen Information?
ff. Adressat der Patientenaufklärung
aa. Einwilligungserklärung durch die gesetzlichen Vertreter
bb. Das Vetorecht des Minderjährigen
cc. Der „Beistand in medizinischen Angelegenheiten“
aaa. Therapieverweigerung durch die Eltern
(a) Die medizinisch nicht indizierte Beschneidung von Jungen
(b) Verordnung von Kontrazeptiva
ee. Der Minderjährige und der Betreute
7. Der Minderjährige im Deliktsrecht
1. Einwilligungsfähigkeit des 16- bis 18-Jährigen
2. Ziel der Regelungen und Zusammenspiel mit bestehenden Vorschriften
3. Einwilligungsfähigkeit 14- bis 16-jähriger Jugendlicher
4. Ziel der Regelungen und Zusammenspiel mit den bestehenden Vorschriften
5. Einwilligungsfähigkeit von Kindern unter 14 Jahren
6. Ziel der Regelungen und Zusammenspiel mit bereits bestehenden Vorschriften
1. Das Dreiecksverhältnis zwischen gesetzlichen Vertretern – Mutter – Nasciturus
a. Die rechtliche Situation de lege lata
b. Die rechtliche Situation de lege ferenda
1. Die rechtliche Situation de lege lata
2. Betrachtung der rechtlichen Situation de lege ferenda
E. Abschließende Betrachtung
F. Fragebogen
G. Studie zur Erfassung der Praxisrelevanz des Themenschwerpunktes
Die vorliegende Arbeit ist eine überarbeitete Fassung der im Jahre 2012 dem Fachbereich Rechtswissenschaft der Universität Bremen vorgelegten Dissertation, die im Zeitraum von August 2010 bis Mai 2012 entstanden ist.
Mein besonderer Dank gilt zunächst einmal Herrn Prof. Dr. Benedikt Buchner, der es mir ermöglicht hat, mich neben meiner beruflichen Tätigkeit mit dem nachfolgenden Thema im Rahmen einer Dissertation zu befassen und mir bei der Überarbeitung mit Rat und Tat zur Seite stand. Besonders danken möchte ich auch Frau Prof. Dr. Katja Nebe für die Erstellung des positiven Zweitgutachtens sowie für wertvolle Anregungen, die bei der Überarbeitung Berücksichtigung fanden.
Weiter danke ich meinem Ausbilder, Mentor und Kollegen, Herrn Rechtsanwalt und Notar Carlo Coprian, der mich nicht nur dazu motivierte diese Arbeit zu schreiben, sondern mich hierbei, wie auch in den ersten Jahren meiner Selbstständigkeit, mit Rat und Tat unterstützte.
Der größte Dank gilt jedoch meinen Kindern und meinem Mann, die meinen Wunsch, diese Arbeit zu schreiben mitgetragen haben und ohne die diese Arbeit nie fertiggestellt worden wäre.
A. Einführung und Problemdarstellung
B. Partielle Geschäftsfähigkeit Minderjähriger für medizinisch indizierte Eingriffe?
I. Der Behandlungsvertrag „de lege lata“
4. Vertragsabschluss durch den Minderjährigen
c. Die beschränkte Geschäftsfähigkeit
II. Der Behandlungsvertrag „de lege ferenda“
1. Einführende überlegungen zu den vorangestellten Thesen
a. Zur kognitiven und emotionalen Entwicklung von Minderjährigen
cc. Bereits normierte Altersgrenzen in unserer Rechtsordnung
2. Partielle Geschäftsfähigkeit für medizinisch indizierte Eingriffe
C. Die Einwilligungsfähigkeit Minderjähriger in medizinische Eingriffe und das Vetorecht
I. Die Einwilligungsfähigkeit und das Vetorecht „de lege lata“
2. Die Einwilligung
b. Voraussetzung der Einwilligungsfähigkeit
4. Strafrechtliche Aspekte der Einwilligung in den ärztlichen Heileingriff
c. Mutmaßliche Einwilligung und rechtfertigender Notstand § 34 StGB
5. Zivilrechtliche Aspekte der Einwilligung in den ärztlichen Heileingriff
h. Lehre von der Einsichtsfähigkeit
6. Patientenrechte aus der Sicht des Minderjährigen, Vetorecht
a. Der einwilligungsfähige Minderjährige
ee. Informationsrecht der Eltern
b. Der nicht einwilligungsfähige Minderjährige
dd. Sorgerechtsmissbräuchliche Behandlungsentscheidungen
bbb. Die medizinisch nicht indizierte Behandlung
II. Einwilligungsfähigkeit und Vetorecht „de lege ferenda“
D. Anwendung der Thesen auf Problemfelder in der Kinder-und Jugendgynäkologie
I. Die minderjährige (werdende) Mutter
2. Zustimmung der minderjährigen Mutter zur Behandlung des Kindes
II. Schwangerschaftsabbruch bei Minderjährigen

References: § 34
 § 828
 § 5
 § 36
de lege lata
de lege ferenda
de lege lata
de lege ferenda
de lege lata
de lege ferenda
de lege lata
 § 34
de lege ferenda