Source: https://ophirum-energy.de/agb
Timestamp: 2020-03-28 21:24:15+00:00

Document:
Über Ophirum Energy
Allgemeine Geschäftsbedingungen der Ophirum Energy GmbH für die Stromlieferung an Haushaltskunden (AGB Ophirum Energy)
Allgemeine Geschäftsbedingungen der Ophirum Energy GmbH, Friedensstr. 6-10, 60311 Frankfurt am Main („Ophirum Energy“), für die Stromlieferung an Verbraucher und Geschäftskunden.
1.	Anwendungsbereich/Vertragsgegenstand
1.1	Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB Strom“) regeln die Bedingungen, zu denen die Ophirum Energy Haushaltskunden und Geschäftskunden mit ähnlichem Verbrauch wie Haushaltskunden mit elektrischer Energie außerhalb der Grund- und Ersatzversorgung auf Grund eines Sondervertrages beliefert. Der konkrete Vertragsgegenstand ergibt sich aus diesen AGB Strom, dem Auftragsformular bzw. Online-Bestellformular, der Preisliste und gesetzlichen Bestimmungen. Ophirum Energy ist berechtigt, Dritte mit der Wahrnehmung einzelner Aufgaben aus diesem Vertrag zu beauftragen. Wartungsdienste werden nicht angeboten.
1.2	Haushaltskunden im Sinne dieser AGB Strom sind Verbraucher, die an ihrer Entnahmestelle elektrische Energie überwiegend für den Eigenverbrauch im Haushalt beziehen. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
1.3	Geschäftskunden mit ähnlichem Verbrauch wie Haushaltskunden sind Unternehmer, die an ihrer Entnahmestelle elektrische Energie überwiegend für den Unternehmenszweck beziehen. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
2.1	Der Auftrag des Kunden erfolgt durch Absenden des vollständig ausgefüllten elektronischen Auftragsformulars über das Online-Kundenportal der Ophirum Energy (Online-Vertragsabschluss) oder aber durch Abgabe des unterschriebenen Antrages in den Geschäftsräumen (Filialen) der Ophirum Energy.
2.2	Der Stromlieferungsvertrag kommt zustande, sobald Ophirum Energy das Angebot des Kunden in Textform bestätigt (Vertragsbestätigung), spätestens aber mit Aufnahme der Belieferung.
2.3	Die Vertragsbestätigung erfolgt i.d.R. binnen zwei Wochen nach Zugang des Auftrags. Eine Annahme des Auftrags setzt voraus, dass die Aufnahme der Belieferung innerhalb von zwölf Monaten möglich ist und die Anschlussnutzung gesetzlich oder vertraglich geregelt ist. Es besteht keine Pflicht der Ophirum Energy zur Auftragsannahme.
2.4	Zur Durchführung dieses Vertrags relevante Mitteilungen und Schreiben der Ophirum Energy, wie Preisanpassungsmitteilungen, Rechnungen als PDF, Mahnungen oder Kündigungen, erfolgen elektronisch über das Online-Kundenportal und/oder an die vom Kunden angegebene E-Mail-Adresse. Über die Hinterlegung einer Nachricht im Online-Kundenportal wird der Kunde zeitgleich per E-Mail benachrichtigt. Der Kunde ist verpflichtet, die Nachrichten im Online-Kundenportal abzurufen. Nachrichten gelten unabhängig davon, ob ein Abruf tatsächlich erfolgt, als am Tag nach Zugang der Benachrichtigungsmail zugegangen. Im Falle einer Änderung seiner E-Mail-Adresse hat der Kunde unverzüglich seine im Online-Kundenportal hinterlegte E-Mail-Adresse zu aktualisieren. Ophirum Energy behält sich vor, Nachrichten brieflich zu versenden. Ophirum kann die Zusendung einer Rechnung von der Zahlung einer Verwaltungsgebühr in Höhe von 1,50 EUR abhängig machen.
Ist der Kunde Verbraucher, steht ihm ein Widerrufsrecht zu, wenn der Stromlieferungsvertrag gemäß § 312g BGB außerhalb von Geschäftsräumen geschlossen worden ist und bei Fernabsatzverträgen.
Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, Ophirum Energy GmbH, Friedensstr. 6-10, 60311 Frankfurt am Main, Tel. 069153200744, Fax 069153200745, E-Mail service@ophirum-energy.de, mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen oder die Lieferung von Strom während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
4.	Lieferbeginn/Vertragslaufzeit/Kündigung
4.1.	Belieferung erfolgt – je nach Wahl des Kunden – zum nächstmöglichen Zeitpunkt oder zu dem vom Kunden angegebenen Wunschtermin. Der tatsächliche Lieferbeginn hängt davon ab, dass alle für die Belieferung notwendigen Maßnahmen (z.B. Kündigung des bisherigen Stromlieferungsvertrags beim derzeitigen Lieferanten) erfolgt sind. Den tatsächlichen Lieferbeginn teilt Ophirum Energy dem Kunden in der Vertragsbestätigung gemäß Ziffer 2.3 mit.
4.2.	Die Vertragslaufzeit richtet sich nach dem vom Kunden gewählten Produkt. Sie beginnt mit dem in der Vertragsbestätigung genannten Lieferbeginn. Abweichend hiervon beginnt eine 24-monatige Mindestvertragslaufzeit mit Vertragsabschluss. Ein Vertrag mit einer Mindestvertragslaufzeit kann erstmals mit einer Frist von 30 Tagen zum Ende der Mindestvertragslaufzeit gekündigt werden; er verlängert sich um jeweils 12 weitere Monate, sofern er nicht 30 Tage vor Ablauf gekündigt wird. Die Kündigung bedarf der Textform. Im Fall der Kündigung durch den Kunden, wird der Kunde durch die Ophirum Energy aufgefordert, den Zählerstand für die Schlussrechnung mitzuteilen. Wird der Zählerstand nach Ablauf von 14 Tagen nach Vertragsende nicht mitgeteilt, ist Ophirum Energy berechtigt, die Schlussrechnung auf der Grundlage einer Schätzung zu erstellen.
4.3 Der Vertrag kann von jeder Vertragspartei aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Frist in Textform gekündigt werden. Ophirum Energy ist zur fristlosen Kündigung insbesondere dann berechtigt,
-	wenn der Kunde wiederholt Zahlungsverpflichtungen trotz Mahnung nicht nachkommt,
-	der Kunde vorsätzlich falsche Angaben zu seiner Person macht,
-	innerhalb von zwölf Kalendermonaten ab Vertragsschluss keine Belieferung des Kunden zustande kommt oder
-	der Kunde die in seinem Auftrag anzugebenden Daten nicht vollständig oder nicht richtig mitteilt und
-	wenn die fristlose Kündigung mindestens zwei Wochen vorher angedroht wird.
Dies gilt nicht, sofern die Folgen der fristlosen Kündigung außer Verhältnis zur Schwere der Zuwiderhandlung stehen oder der Kunde zur Überzeugung der Ophirum Energy darlegt, dass hinreichende Aussicht besteht, dass er seinen Zahlungsverpflichtungen nachkommt. Die fristlose Kündigung kann zugleich mit der Mahnung angedroht werden.
4.4 Im Falle eines Umzugs ist der Kunde verpflichtet, seine neue Anschrift unter Angabe des Umzugstermins spätestens vier Wochen vor dem Termin im Online-Kundenportal anzugeben. Ophirum Energy ist berechtigt, den Vertrag mit einer Frist von zwei Wochen zum Zeitpunkt des Umzugs in Textform zu kündigen. Erfolgt keine Kündigung, wird der Vertrag an der neuen Entnahmestelle zu den vereinbarten Konditionen fortgeführt. Im Falle der Aufgabe einer eigenen Wohnung in Deutschland ist der Kunde berechtigt, den Vertrag mit einer Frist von zwei Wochen zum Zeitpunkt des Auszugs in Textform zu kündigen.
4.5 Ophirum Energy ist bemüht Kündigungen durch den Kunden unverzüglich zu bestätigen.
Die Stromlieferungsverpflichtung von Ophirum Energy entfällt soweit und solange der Netzbetreiber (der Netzbetreiber betreibt das Netz zwischen Entnahmestelle und der elektrischen Anlage des Kunden) auf eigene Initiative, z.B. zur Vornahme betriebsnotwendiger Arbeiten oder zur Vermeidung eines drohenden Netzzusammenbruchs, unterbrochen hat oder soweit und solange Ophirum Energy an dem Bezug oder der vertragsgemäßen Lieferung von Elektrizität durch höhere Gewalt oder sonstige Umstände, deren Beseitigung ihr nicht möglich ist oder im Sinne des § 36 Abs. 1 Satz 2 des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG) wirtschaftlich nicht zugemutet werden kann, gehindert ist.
6.	Strompreise /Preisanpassung/eingeschränkte Preisgarantie/Sonderkündigungsrecht
6.1	Die Strompreise enthalten folgende Bestandteile:
- die Entgelte des zuständigen Netzbetreibers für die Netznutzung (Netzentgelte) und – sofern diese vom Messstellenbetreiber an Ophirum Energy verrechnet werden – die Entgelte für den Messstellenbetrieb,
- die Konzessionsabgabe nach der Konzessionsabgabenverordnung (KAV),
- die Stromsteuer nach dem Stromsteuergesetz (StromStG),
- die EEG-Umlage nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG),
- die KWKG-Umlage nach dem Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz (KWKG),
- die Umlage nach § 19 Abs. 2 der Stromnetzentgeltverordnung (StromNEV),
- die Offshore-Haftungsumlage nach § 17f EnWG und die Umlage für abschaltbare Lasten nach § 18 der Verordnung über Vereinbarungen zu abschaltbaren Lasten (AbLaV) jeweils in der im Zeitpunkt der Vertragsbestätigung gültigen Höhe sowie
- den Energiepreis (Strombezugs- und Vertriebskosten, einschließlich Marge).
Die Strompreise verstehen sich zuzüglich der Umsatzsteuer in der jeweils gesetzlich festgelegten Höhe. Die in Satz 1 genannten Umlagen sind in der jeweiligen Höhe auf der Informationsplattform der deutschen Übertragungsnetzbetreiber (www.netztransparenz.de) veröffentlicht.
6.2	Sollten nach Vertragsabschluss neue Steuern, Abgaben oder andere hoheitlich auferlegte, in ihrer Wirkung Steuern und Abgaben ähnliche Belastungen (vergleichbar der von den Stromlieferanten zu tragenden EEG-Umlage) wirksam werden, die die Stromlieferung oder die Netznutzung unmittelbar belasten, oder sollten die in den Strompreisen enthaltenen, in Ziffer 6.1 aufgezählten Kalkulationsbestandteile entfallen, sich vermindern oder erhöhen, wird Ophirum Energy die Strompreise nach billigem Ermessen auf Grundlage der Kostenentwicklung neu ermitteln und dabei die sich im Saldo ergebende Kostenänderung in das Ergebnis der Kalkulation einfließen lassen. Ophirum Energy ist verpflichtet, bei der Ausübung des billigen Ermessens Kostensenkungen ebenso zu berücksichtigen wie Kostenerhöhungen und diese nach denselben betriebswirtschaftlichen Maßstäben weiterzugeben, so dass Kostensenkungen mindestens im gleichen Umfang preiswirksam werden wie Kostenerhöhungen und das Äquivalenzverhältnis gewahrt ist. Ergibt sich im Saldo eine Kostensenkung, ist Ophirum Energy verpflichtet, die Strompreise zu senken und dabei den gesunkenen Saldo in das Ergebnis der Kalkulation einfließen zu lassen, ergibt sich im Saldo eine Kostenerhöhung, ist Ophirum Energy berechtigt, die Strompreise zu erhöhen und dabei den Saldo ganz oder teilweise in das Ergebnis der Kalkulation einfließen zu lassen.
6.3	eingeschränkte Preisgarantie auf den Energiepreis (netto): Sofern eine Mindestvertragslaufzeit vereinbart ist, garantiert Ophirum Energy, während der vereinbarten Mindestvertragslaufzeit keine Preisanpassungen wegen Erhöhungen der Strombezugs- und Vertriebskosten (Energiepreis, einschließlich Marge) gemäß vorstehender Ziffer 6.2 vorzunehmen. Im Übrigen bleibt das Recht bzw. die Pflicht der Ophirum Energy zur Preisanpassung nach Ziffer 6.2 auch während der Mindestvertragslaufzeit unberührt; Erhöhungen der Strombezugs bleiben dabei aber unberücksichtigt. Die Preisgarantie gilt nicht für Verlängerungszeiträume gemäß Ziffer 4.2 Satz 5.
6.4 Änderungen der Strompreise gemäß Ziffer 6.2 sind jeweils nur zum Ersten eines Kalendermonats möglich. Preisanpassungen werden nur wirksam, wenn Ophirum Energy dem Kunden die Änderungen spätestens sechs Wochen vor dem geplanten Wirksamwerden in Textform mitteilt. In der Mitteilung hat Ophirum Energy den Umfang, den Anlass und die Voraussetzungen der Änderung sowie den Hinweis auf das Sonderkündigungsrecht des Kunden nach Ziffer 6.5 anzugeben.
6.5	Im Falle einer Preisanpassung hat der Kunde das Recht, binnen zwei Wochen ab Erhalt der Information über die Preisanpassung den Vertrag ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Preisänderung in Textform zu kündigen.
6.6	Abweichend von Ziffern 6.2 bis 6.4 werden Änderungen der Umsatzsteuer zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens der gesetzlichen Änderung ohne Ankündigung an den Kunden weitergegeben; ein Kündigungsrecht des Kunden nach Ziffer 6.5 besteht in diesem Fall nicht.
7.1	Sieht der vom Kunden gewählte Tarif einen Bonus vor, so richtet sich dessen Gewährung nach den dazu im Auftrag getroffenen Regelungen.
7.2	Sofern der Bonus nur Neukunden gewährt wird, sind nur solche Kunden bonusberechtigt, die in den letzten 6 Monaten vor Zustandekommen des Vertrags an der vertraglich vereinbarten Verbrauchsstelle nicht von Ophirum Energy mit Strom beliefert wurden.
7.3. Soweit nichts anderes vereinbart wird, erfolgt die Auszahlung des Bonus im Wege der Verrechnung mit der ersten Jahresabrechnung auf das Ende der ersten 12 Monate Belieferungszeit.
7.4 Ophirum Energy gewährt neben normalen Geldzahlungen auch Goldbarren als Bonus. Edelmetalle unterliegen Preisschwankungen, so dass der Bonus nicht im Wert des Goldbarrens besteht, sondern in der Ware nach Gewicht bemessen. Der Kunde hat keinen Anspruch auf Auszahlung des Wertes des Goldbarrens zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses. Die Übersendung des Goldbarrens erfolgt nach Ablauf von sechs Monaten und fristgemäßen Eingang der jeweiligen Abschlagszahlungen.
Soweit die Lieferung an den Kunden nicht möglich ist, weil die Goldbarren nicht unter der vom Kunden angegebenen Lieferadresse ausgeliefert werden konnte, obwohl der Tag der Lieferung dem Kunden mit angemessener Frist angekündigt wurde, trägt der Kunde die Kosten für die erfolglose Anlieferung und Rücksendung. Die Kosten für den erneuten Versand trägt der Kunde. Die Versandkosten werden mit der Jahresabrechnung verrechnet.
Ist der Kunde Verbraucher und hat er mit dem Transportunternehmen einen so genannten Ablagevertrag/Garagenvertrag abgeschlossen, so geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Goldbarren auf ihn über, sobald der Goldbarren vom Transportunternehmen an dem im Ablagevertrag/Garagenvertrag vereinbarten Ort abgelegt worden ist.
Ist der Kunde Unternehmer, so geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Goldbarren ihn über, sobald Ophirum Energy die Goldbarren dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert hat.
7.5 Setzt der Bonus voraus, dass der Vertrag mit einer Mindestvertragslaufzeit geschlossen wird und wird das Vertragsverhältnis vor Ablauf der Mindestvertragslaufzeit aus einem vom Kunden zu vertretenden Grund beendet, so entfällt der Anspruch auf den Bonus; ein bereits gewährter Bonus ist in diesem Fall zurückzuzahlen bzw. im Falle des Bonus als Goldbarren zurückzusenden. Ist eine Rücksendung durch Verkauf oder Verlust des Goldbarrens nicht mehr möglich, ist der Wert des Goldbarrens zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses zu erstatten. Der Anspruch auf den Bonus bleibt bestehen, sofern Sie den Vertrag vorzeitig in Ausübung eines Ihnen zustehenden Rechts (z.B. Sonderkündigungsrecht) beenden.
8. Verbrauchsermittlung/Rechnungs- und Messfehler
8.1 Die von Ophirum Energy gelieferte Elektrizität wird durch Messeinrichtungen nach den Vorschriften des Messstellenbetriebsgesetzes (MsbG) festgestellt.
8.2	Beauftragt der Kunde einen Dritten mit dem Messstellenbetrieb, hat er Ophirum Energy unverzüglich hierüber zu informieren.
8.3 Ophirum Energy ist berechtigt, für Zwecke der Abrechnung die Ablesedaten zu verwenden, die sie vom Netzbetreiber oder Messstellenbetreiber erhalten hat.
8.4 Ophirum Energy kann vom Kunden die Selbstablesung der Messeinrichtung verlangen, wenn dies zum Zwecke einer Abrechnung, anlässlich eines Lieferantenwechsels oder bei einem berechtigten Interesse der Ophirum Energy an einer Überprüfung der Ablesung erfolgt. Der Kunde kann einer Selbstablesung im Einzelfall widersprechen, wenn diese ihm nicht zumutbar ist.
8.5 Wenn der Netzbetreiber bzw. Messstellenbetreiber das Grundstück und die Räume des Kunden nach vorheriger Benachrichtigung innerhalb der gesetzlich vorgesehenen Frist nicht zum Zwecke der Ablesung betreten kann, ist Ophirum Energy berechtigt, den Verbrauch auf der Grundlage der letzten Ablesung oder bei einem Neukunden nach dem Verbrauch vergleichbarer Kunden unter angemessener Berücksichtigung der tatsächlichen Verhältnisse zu schätzen. Dasselbe gilt, wenn der Kunde eine Selbstablesung nach Ziffer 7.4 nicht oder verspätet vornimmt.
8.6 Ophirum Energy wird auf Verlangen des Kunden eine Nachprüfung der Messeinrichtung durch eine Eichbehörde oder eine staatlich anerkannte Prüfstelle im Sinne des § 40 Abs. 3 des Mess- und Eichgesetzes (MessEG) beim Messstellenbetreiber veranlassen. Stellt der Kunde den Antrag auf Prüfung selbst beim Messstellenbetreiber, hat er Ophirum Energy zugleich mit der Antragstellung zu informieren. Die Kosten der Prüfung fallen dem Kunden nur dann zur Last, falls die Abweichung die gesetzlichen Verkehrsfehlergrenzen nicht überschreitet.
8.7 Ergibt eine Prüfung der Messeinrichtung eine Überschreitung der Verkehrsfehlergrenzen oder werden Fehler in der Ermittlung des Rechnungsbetrags festgestellt, ist die Überzahlung von Ophirum Energy zurückzuzahlen oder der Fehlbetrag vom Kunden nachzuentrichten. Ist die Größe eines Fehlers nicht einwandfrei festzustellen oder zeigt eine Messeinrichtung nicht an, ermittelt Ophirum Energy den Verbrauch für die Zeit seit der letzten fehlerfreien Ablesung aus dem Durchschnittsverbrauch des dieser Ablesung vorhergehenden und des der Feststellung des Fehlers nachfolgenden Ablesezeitraums oder auf Grund des vorjährigen Verbrauchs durch Schätzung; die tatsächlichen Verhältnisse sind angemessen zu berücksichtigen.
8.8 Ansprüche nach Ziffer 8.7 sind auf den der Feststellung des Fehlers vorhergehenden Ablesezeitraum beschränkt, es sei denn, die Auswirkung des Fehlers kann über einen größeren Zeitraum festgestellt werden; in diesem Fall ist der Anspruch auf längstens drei Jahre beschränkt.
9. Abrechnung/Abschlagszahlungen
9.1 Die Abrechnung des Elektrizitätsverbrauchs erfolgt jährlich zum Ende eines Abrechnungsjahres. Das Abrechnungsjahr wird von Ophirum Energy festgelegt, wobei der Abrechnungszeitraum zwölf Monate nicht wesentlich überschreiten darf.
9.2 Alternativ zur jährlichen Abrechnung nach Ziffer 9.1 kann der Kunde mit Ophirum Energy gegen Aufpreis eine halbjährliche, vierteljährliche oder monatliche Abrechnung vereinbaren. Die Vereinbarung bedarf der Textform.
9.3 Ändern sich innerhalb eines Abrechnungszeitraums die verbrauchsabhängigen Preise, wird der für die neuen Preise maßgebliche Verbrauch zeitanteilig berechnet; jahreszeitliche Verbrauchsschwankungen sind auf Grundlage der für Haushaltskunden maßgeblichen Erfahrungswerte angemessen zu berücksichtigen.
9.4 Wird der Verbrauch für mehrere Monate abgerechnet, kann Ophirum Energy monatliche Abschlagszahlungen verlangen. Diese ist anteilig für den Zeitraum der Abschlagszahlung entsprechend dem Verbrauch im zuletzt abgerechneten Zeitraum zu berechnen. Ist eine solche Berechnung nicht möglich, bemisst sich die Abschlagszahlung nach dem durchschnittlichen Verbrauch vergleichbarer Kunden. Macht der Kunde glaubhaft, dass der Verbrauch erheblich geringer ist, ist dies angemessen zu berücksichtigen.
9.5 Ändern sich die vertraglichen Preise, können die nach der Preisänderung anfallenden Abschlagszahlungen mit dem Vomhundertsatz der Preisänderung entsprechend angepasst werden.
9.6 Ergibt sich bei der Abrechnung, dass zu hohe Abschlagszahlungen verlangt wurden, wird der übersteigende Betrag mit der jährlichen Abrechnung verrechnet. Nach Beendigung des Stromlieferungsvertrags sind zu viel gezahlte Abschläge unverzüglich zu erstatten.
10.	Verzug/Zahlungsverweigerung/Aufrechnung
10.1	Rechnungen und Abschläge werden zu dem von Ophirum Energy angegebenen Zeitpunkt, frühestens jedoch vierzehn Kalendertage nach Zugang der Zahlungsaufforderung fällig.
10.2 Als Zahlungsmöglichkeiten stehen dem Kunden das SEPA-Lastschriftverfahren und die Überweisung zur Verfügung. Mit Angabe seiner Bankkontodaten bevollmächtigt der Kunde die Ophirum Energy widerruflich zur Einziehung fälliger Beträge vom angegebenen Konto durch eine SEPA-Lastschrift. Der Einzug per SEPA-Lastschrift erfolgt frühestens am übernächsten Bank-Arbeitstag. Die Frist für die Vorabankündigung (Pre-Notification) wird auf einen Tag verkürzt. Der Kunde trägt dafür Sorge, dass auf seinem Konto die zur Erfüllung seiner Zahlungsverpflichtungen aus diesem Vertrag notwendige Deckung vorhanden ist. Der Ophirum Energy durch eine vom Kunden zu vertretende Rücklastschrift entstehende Kosten hat der Kunde zu ersetzen. Ophirum Energy ist berechtigt, vom Kunden Vorauszahlungen zu verlangen, wenn die Annahme besteht, der Kunde wird seinen Zahlungsverpflichtungen nicht oder nur unregelmäßig nachkommen. Überweisungen haben auf das von Ophirum Energy angegebene Konto zu erfolgen. Maßgeblich für die Rechtzeitigkeit der Zahlung ist die Wertstellung auf dem Konto der Ophirum Energy.
10.3	Bei Zahlungsverzug des Kunden kann Ophirum Energy, wenn sie zur Zahlung auffordert oder den Betrag durch einen Beauftragten einziehen lässt, die dadurch entstandenen Kosten dem Kunden konkret oder für strukturell vergleichbare Fälle pauschal berechnen; die pauschale Berechnung muss einfach nachvollziehbar sein. Die Pauschale darf die nach dem gewöhnlichen Lauf der Dinge zu erwartenden Kosten nicht übersteigen. Auf Verlangen des Kunden ist die Berechnungsgrundlage nachzuweisen. Dem Kunden bleibt der Nachweis gestattet, dass Kosten überhaupt nicht entstanden oder wesentlich niedriger als die Pauschale sind. Für die Anmahnung fälliger Zahlungsbeträge erhebt Ophirum Energy je Mahnschreiben eine Pauschale in Höhe von 2,50 EUR.
10.4	Einwände gegen Rechnungen berechtigen zum Zahlungsaufschub oder zur Zahlungsverweigerung nur, sofern die ernsthafte Möglichkeit eines offensichtlichen Fehlers besteht oder sofern der in einer Rechnung angegebene Verbrauch ohne ersichtlichen Grund mehr als doppelt so hoch wie der vergleichbare Verbrauch im vorherigen Abrechnungszeitraum ist und der Kunde eine Nachprüfung der Messeinrichtung verlangt und solange durch die Nachprüfung nicht die ordnungsgemäße Funktion der Messeinrichtung festgestellt ist.
10.5	Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrechte sowie die Einrede des nicht erfüllten Vertrages stehen dem Anbieter in gesetzlichem Umfang zu. Ist der Kunde kein Verbraucher, steht ihm ein Aufrechnungs- oder Zurückbehaltungsrecht nur wegen rechtskräftig festgestellter oder unbestrittener Gegenforderungen zu.
11.	Haftung bei Versorgungsstörungen
Bei einer Unterbrechung oder bei Unregelmäßigkeiten in der Elektrizitätsversorgung ist, soweit es sich um Folgen einer Störung des Netzbetriebs einschließlich des Netzanschlusses handelt, die Ophirum Energy von ihrer Leistungspflicht befreit. Ophirum Energy haftet nicht für Schäden des Kunden, die aus einer solchen Versorgungsstörung entstehen. Ansprüche wegen Schäden aus einer solchen Versorgungsstörung kann der Kunde gegenüber dem Netzbetreiber nach den jeweils geltenden gesetzlichen und/oder vertraglichen Regelungen geltend machen. Ophirum Energy gibt dem Kunden auf Verlangen unverzüglich über die mit der Schadensverursachung durch den Netzbetreiber zusammenhängenden Tatsachen insoweit Auskunft, als sie ihr bekannt sind oder von ihr in zumutbarer Weise aufgeklärt werden können.
12.	Kundenbetreuung, Kundenbeschwerden
Für evtl. Beanstandungen stehen Ihnen folgende Kontaktwege zur Verfügung: Schriftlich: Ophirum Energy GmbH, Friedensstr. 6-10, 60311 Frankfurt am Main; Telefonisch: 069153200744. E-Mail: service@ophirum-energy.de. Ophirum Energy wird Ihre Beanstandung binnen einer Frist von 4 Wochen beantworten.
13.	Streitbeilegung und Streitschlichtung
13.1 Sollte Ihrer Beanstandung nicht innerhalb der unter Ziffer 11. benannten Frist abgeholfen werden, können Sie sich unter den Voraussetzungen des § 111b EnWG an die Schlichtungsstelle Energie e.V., Friedrichstraße 133, 10117 Berlin, www.schlichtungsstelle-energie.de, info@schlichtungsstelle-energie.de, 030 / 27 57 240-0 wenden. Ophirum Energy ist gesetzlich verpflichtet, an dem Schlichtungsverfahren teilzunehmen. Das Recht der Beteiligten, die Gerichte anzurufen oder ein anderes Verfahren nach dem EnWG zu beantragen, bleibt unberührt. Durch ein etwaiges Schlichtungsverfahren wird die Verjährung gemäß §204 Abs. 1 Nr. 4 BGB gehemmt.
13.2 Allgemeine Informationen zu Verbraucherrechten sind erhältlich über den Verbraucherservice der Bundesnetzagentur für den Bereich Elektrizität und Gas Verbraucherservice, Postfach 8001, 53105 Bonn, telefonisch (Mo.–Fr. 9:00 Uhr bis 15:00 Uhr): 030 / 22 480-500 oder 01805 / 101000 – bundesweites Infotelefon (Festnetz 14 ct/min; Mobilfunk maximal 42 ct/min); Telefax: 030 / 22 480-323; verbraucherservice-energie@bnetza.de.
14. Änderung der AGB Strom
Ophirum Energy ist berechtigt, diese AGB Strom jederzeit zu ändern, soweit hierdurch wesentliche Regelungen des Vertragsverhältnisses nicht berührt werden und dies zur Anpassung an Entwicklungen erforderlich ist, welche bei Vertragsschluss nicht vorhersehbar waren und deren Nichtberücksichtigung die Ausgewogenheit des Vertragsverhältnisses merklich stören würde. Wesentliche Regelungen sind insbesondere solche über Art und Umfang der vertraglich vereinbarten Leistungen und die Laufzeit einschließlich der Regelungen zur Kündigung. Zudem können Veränderungen vorgenommen werden, um nach Vertragsschluss entstandene Regelungslücken, wie bei Änderungen der Rechtsprechung, zu schließen. Ophirum Energy wird den Kunden ausdrücklich auf die Änderung hinweisen. Der Kunde kann den geänderten AGB Strom innerhalb einer Frist von sechs Wochen widersprechen. Auf dieses Widerspruchsrecht weist Ophirum Energy den Kunden ausdrücklich mit jeder Änderung hin. Wenn der Kunde der Änderung nicht innerhalb der Frist widerspricht, gelten die neuen AGB Strom mit dem Tag des Fristablaufes.
15.1	Ist der Kunde Unternehmer gilt für diese AGB Strom und alle Rechtsbeziehungen zwischen Ophirum Energy und dem Kunden ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss aller internationalen und supranationalen (Vertrags-) Rechtsordnungen, insbesondere des UN-Kaufrechts. Ist der Kunde Verbraucher gelten die gesetzlichen Vorschriften.
15.2	Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz der Ophirum Energy.
Allgemeine Geschäftsbedingungen der Ophirum Energy GmbH, Friedensstr. 6-10, 60311 Frankfurt am Main („Ophirum Energy), für die Gaslieferung an Verbraucher und Geschäftskunden
1.	Anwendungsbereich, Vertragsgegenstand
1.1	Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB Gas“) regeln die Bedingungen, zu denen die Ophirum Energy Verbraucher und Geschäftskunden mit leitungsgebundenem Gas außerhalb der Grund- und Ersatzversorgung auf Grund eines Sondervertrages beliefert. Dieser Sondervertrag beinhaltet den Messstellenbetrieb durch den zuständigen Messstellenbetreiber und stellt einen kombinierten Vertrag im Sinne des§ 9 Abs. 2 Messstellenbetriebsgesetzes (MsbG) dar. Der konkrete Vertragsgegenstand ergibt sich aus diesen AGB Gas, dem Auftragsformular bzw. Online-Bestellformular, der Preisliste und gesetzlichen Bestimmungen. Ophirum Energy ist berechtigt, Dritte mit der Wahrnehmung einzelner Aufgaben aus diesem Vertrag zu beauftragen.
1.2 Das Gas wird dem Kunden am Ende des Hausanschlusses der Lieferstelle zur Verfügung gestellt. Die Lieferpflicht ist dabei durch die technischen Übertragungsmöglichkeiten des Niederdrucknetzes und des Hausanschlusses begrenzt. Ophirum Energy ist verpflichtet, die Belieferung unter der Maßgabe durchzuführen, dass die Belieferung durch den Netzbetreiber nach einem Standardlastprofil zugelassen wird. Das Gas darf vom Kunden nur zum Kochen, zur Warmwasserbereitung und für Heizzwecke verwendet werden. Eine Weiterleitung des Gases an Dritte bedarf der Zustimmung von Ophirum Energy.
1.3	Verbraucher im Sinne dieser AGB Gas sind natürliche Personen, die das Gas überwiegend für den Eigenverbrauch im Haushalt beziehen. Geschäftskunden beziehen das Gas überwiegend für den Unternehmenszweck.
1.4 Die Ophirum Energy weist gem. § 107 Abs. 2 der Energiesteuer-Durchführungsverordnung (EnergieStV) auf Folgendes hin:
„Steuerbegünstigtes Energieerzeugnis! Darf nicht als Kraftstoff verwendet werden, es sei denn, eine solche Verwendung ist nach dem Energiesteuergesetz oder der Energiesteuer-Durchführungsverordnung zulässig. Jede andere Verwendung als Kraftstoff hat steuer- und strafrechtliche Folgen! In Zweifelsfällen wenden Sie sich bitte an Ihr zuständiges Hauptzollamt"
2.1	Das Angebot des Kunden erfolgt durch Absenden des vollständig ausgefüllten elektronischen Auftragsformulars über das Online-Kundenportal der Ophirum Energy (Online-Vertragsabschluss) oder aber durch Abgabe des unterschriebenen Antrages in den Geschäftsräumen (Filialen) der Ophirum Energy.
2.2 Der Gaslieferungsvertrag kommt zustande, sobald Ophirum Energy das Angebot des Kunden in Textform bestätigt (Vertragsbestätigung), spätestens aber mit Aufnahme der Belieferung.
2.3	Die Vertragsbestätigung erfolgt i.d.R. binnen zwei Wochen nach Zugang des Auftrags. Eine Annahme des Auftrags setzt voraus, dass a) die Bestätigung der Kündigung des bisherigen Gasliefervertrages vom Vorlieferanten, b) die Bestätigung des Netznutzungsbeginnes des Netzbetreibers vorliegen und c) die Aufnahme der Belieferung innerhalb von zwölf Monaten möglich ist . Es besteht keine Pflicht der Ophirum Energy zur Auftragsannahme.
2.5 Die Gaslieferung beginnt zum nächstmöglichen Zeitpunkt, zu dem der örtliche Netzbetreiber die Netznutzung ermöglicht. Die Lieferung beginnt entsprechend den Regelungen zum Lieferantenwechsel regelmäßig spätestens drei Wochen nach Zugang der Anmeldung der Netznutzung beim für den Kunden zuständigen Netzbetreiber. Besteht für die zu beliefernde Lieferstelle des Kunden bei Vertragsschluss noch ein Gasliefervertrag mit einem anderen Lieferanten, so beginnt diese Gaslieferung erst mit dem Tag, der auf die Beendigung des Altgasliefervertrages folgt. Der Kunde kann in seinem Auftrag einen Wunschtermin für den Lieferbeginn angeben. Sollte der gewünschte Termin nicht realisierbar sein, erfolgt die Lieferung zum nächstmöglichen Termin.
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen oder die Lieferung von Gas während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
4.	Lieferbeginn, Vertragslaufzeit, Kündigung, Umzug
4.1.	Belieferung erfolgt – je nach Wahl des Kunden – zum nächstmöglichen Zeitpunkt oder zu dem vom Kunden angegebenen Wunschtermin. Der tatsächliche Lieferbeginn hängt davon ab, dass alle für die Belieferung notwendigen Maßnahmen (z.B. Kündigung des bisherigen Gaslieferungsvertrags beim derzeitigen Lieferanten) erfolgt sind. Den tatsächlichen Lieferbeginn teilt Ophirum Energy dem Kunden in der Vertragsbestätigung gemäß Ziffer 2.3 mit.
-	die Gaslieferung entgegen den in Ziffer 1.2 der AGB GAS vereinbarten Zwecken verwendet,
-	innerhalb von zwölf Kalendermonaten ab Vertragsschluss keine Belieferung des Kunden zustande kommt oder der Kunde die in seinem Auftrag anzugebenden Daten nicht vollständig oder nicht richtig mitteilt und
-	wenn die fristlose Kündigung mindestens zwei Wochen vorher angedroht wurde.
4.4 Im Falle eines Umzugs ist der Kunde verpflichtet, seine neue Anschrift unter Angabe des Umzugstermins spätestens vier Wochen vor dem Termin im Online-Kundenportal anzugeben. Ophirum Energy ist berechtigt, den Vertrag mit einer Frist von zwei Wochen zum Zeitpunkt des Umzugs in Textform zu kündigen. Erfolgt keine Kündigung, wird der Vertrag an der neuen Entnahmestelle zu den vereinbarten Konditionen fortgeführt. Sollte dem Kunden die Abnahme von Gas an der neuen Lieferstelle nicht möglich sein. wird er Ophirum Energy hierüber in Textform informieren. In diesen Fällen kann sowohl der Kunde als Ophirum Energy den Gasliefervertrag außerordentlich zum Umzugstermin in Textform kündigen. Im Falle der Aufgabe einer eigenen Wohnung in Deutschland ist der Kunde berechtigt, den Vertrag mit einer Frist von zwei Wochen zum Zeitpunkt des Auszugs in Textform zu kündigen.
5.	Gaspreise, Preisänderungen, Sonderkündigungsrecht, eingeschränkte Preisgarantie
5.1	Im Gaspreis sind die folgenden Kosten enthalten:
-	die Umsatzsteuer (bei gewerblichen Kunden zzgl.)
-	die Energiesteuer (Regelsatz),
-	die jeweils an den Netzbetreiber bzw. den Messstellenbetreiber zu entrichtenden Entgelte (z.B. Netzentgelte, das Entgelt für den Messstellenbetrieb, das Entgelt für die Messung, Konzessionsabgaben),
-	die an den Marktgebietsverantwortlichen zu entrichtenden Entgelte (z B. SLP-Bilanzierungsumlage, Konvertierungsumlage) sowie
-	die Beschaffungs- und Vertriebskosten einschließlich der Kosten für die Abrechnung.
5.2	Preisänderungen erfolgen nach billigem Ermessen gemäß § 315 BGB, wobei Ophirum Energy stets die öffentlich ermittelbaren Wettbewerberpreise für vergleichbare Gaslieferungsverträge im jeweiligen Belieferungsgebiet monitoren. Die Preisänderung können Sie gerichtlich überprüfen lassen. Anlass für Preisänderungen sind folgende Kostenänderungen:
5.2.1	Änderungen der Höhe
-	der Netzentgelte (inkl. der Entgelte für Messstellenbetrieb, Messung und Abrechnung) und/oder
-	der Konzessionsabgabe und/oder
-	der Energie- und/oder Umsatzsteuer.
5.2.2	Unmittelbare Verteuerung oder Verbilligung des Bezugs (inklusive Gewinnung) oder des Transports von Erdgas durch Steuern, Abgaben, Umlagen oder vom Netzbetreiber oder Messstellenbetreiber in Rechnung gestellter Entgelte infolge nach Vertragsschluss in Kraft tretender deutscher oder europäischer Gesetze, Verordnungen oder Richtlinien oder Maßnahmen des Netzbetreibers oder Messstellenbetreibers, soweit die rechtlichen Grundlagen nichts anderes bestimmen.
5.2.3	Änderung der Bezugs- oder Vertriebskosten.
Den Umfang von Preisänderungen wird durch Saldierung von Änderungen der in Ziffer 5.2.1 bis 5.2.3 genannten Kosten unter Anwendung einheitlicher sachlicher und zeitlicher Maßstäbe ermittelt. Dabei werden auch künftige Kostenentwicklungen auf der Grundlage von Prognosen nach billigem Ermessen einbezogen. Bei Kostensenkungen dürfen keine für Sie ungünstigeren Maßstäbe als bei Kostensteigerungen angelegt werden. Preisänderungen werden Ihnen mindestens sechs Wochen vor deren Wirksamwerden in Textform mitgeteilt. Im Rahmen dieser Mitteilung informieren wir Sie in allgemein verständlicher Form über Anlass und Umfang der Preisänderung. Preisänderungen können nur zum Monatsersten erfolgen.
5.3 Ihnen steht im Fall einer Preisanpassung das Recht zu, binnen zwei Wochen ab Erhalt der Information über die Preisanpassung diesen Vertrag fristlos zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Preisänderung zu kündigen. Ophirum Energy wird den Kunden zeitgleich mit der Information über die Preisänderung auf dieses Sonderkündigungsrecht in Textform besonders hinweisen. Weitere vertragliche und gesetzliche Kündigungsrechte bleiben hiervon unberührt.
5.4	Wenn für den vereinbarten Tarif ein Zeitraum als „Preisgarantie" vereinbart wurde, so erfolgen für diesen Zeitraum Preisänderungen ausschließlich aufgrund von Veränderungen der Energiesteuer sowie der Umsatzsteuer. Ausgenommen sind ferner Preisänderungen, soweit künftig neue Steuern, Abgaben oder sonstige staatlich veranlasste, die Beschaffung, Erzeugung, Speicherung, Netznutzung (Übertragung und Verteilung), Messstellenbetrieb, Messung oder den Verbrauch von Gas betreffende Mehrbelastungen oder Entlastungen wirksam werden.
6.1	Sieht der vom Kunden gewählte Tarif einen Bonus vor, so richtet sich dessen Gewährung nach den dazu im Auftrag getroffenen Regelungen.
6.2	Sofern der Bonus nur Neukunden gewährt wird, sind nur solche Kunden bonusberechtigt, die in den letzten 6 Monaten vor Zustandekommen des Vertrags an der vertraglich vereinbarten Verbrauchsstelle nicht von Ophirum Energy mit Gas beliefert wurden.
6.3. Soweit nichts anderes vereinbart wird, erfolgt die Auszahlung des Bonus im Wege der Verrechnung mit der ersten Jahresabrechnung auf das Ende der ersten 12 Monate Belieferungszeit.
6.4 Ophirum Energy gewährt neben normalen Geldzahlungen auch Goldbarren als Bonus. Edelmetalle unterliegen Preisschwankungen, so dass der Bonus nicht im Wert des Goldbarrens besteht, sondern in der Ware nach Gewicht bemessen. Der Kunde hat keinen Anspruch auf Auszahlung des Wertes des Goldbarrens zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses. Die Übersendung des Goldbarrens erfolgt nach Ablauf von sechs Monaten und fristgemäßen Eingang der jeweiligen Abschlagszahlungen. Soweit die Lieferung an den Kunden nicht möglich ist, weil die Goldbarren nicht unter der vom Kunden angegebenen Lieferadresse ausgeliefert werden konnte, obwohl der Tag der Lieferung dem Kunden mit angemessener Frist angekündigt wurde, trägt der Kunde die Kosten für die erfolglose Anlieferung und Rücksendung. Die Kosten für den erneuten Versand trägt der Kunde. Die Versandkosten werden mit der Jahresabrechnung verrechnet. Ist der Kunde Verbraucher und hat er mit dem Transportunternehmen einen so genannten Ablagevertrag/Garagenvertrag abgeschlossen, so geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Goldbarren auf ihn über, sobald der Goldbarren vom Transportunternehmen an dem im Ablagevertrag/Garagenvertrag vereinbarten Ort abgelegt worden ist. Ist der Kunde Unternehmer, so geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Goldbarren ihn über, sobald Ophirum Energy die Goldbarren dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert hat.
6.5 Setzt der Bonus voraus, dass der Vertrag mit einer Mindestvertragslaufzeit geschlossen wird und wird das Vertragsverhältnis vor Ablauf der Mindestvertragslaufzeit aus einem vom Kunden zu vertretenden Grund beendet, so entfällt der Anspruch auf den Bonus; ein bereits gewährter Bonus ist in diesem Fall zurückzuzahlen bzw. im Falle des Bonus als Goldbarren zurückzusenden. Ist eine Rücksendung durch Verkauf oder Verlust des Goldbarrens nicht mehr möglich, ist der Wert des Goldbarrens zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses zu erstatten. Der Anspruch auf den Bonus bleibt bestehen, sofern Sie den Vertrag vorzeitig in Ausübung eines Ihnen zustehenden Rechts (z.B. Sonderkündigungsrecht) beenden.
7.	Umfang der Gaslieferung
7.1 Ophirum Energy ist im Interesse des Kunden verpflichtet. die für die Durchführung der Grundversorgung erforderlichen Verträge mit Netzbetreibern und Messstellenbetreibern abzuschließen. Ophirum Energy hat die ihr möglichen Maßnahmen zu treffen, um dem Kunden am Ende des Netzanschlusses, zu dessen Nutzung der Kunde nach der Niederdruckanschlussverordnung berechtigt ist, zu den Preisen und Bedingungen dieses Vertrages jederzeit Gas zur Verfügung zu stellen. Dies gilt nicht,
-	soweit die Bedingungen dieses Vertrages zeitliche Beschränkungen vorsehen,
-	soweit und solange der Netzbetreiber den Netzanschluss und die Anschlussnutzung nach § 17 der Niederdruckanschlussverordnung oder § 24 Abs. 1, 2 und 5 der Niederdruckanschlussverordnung unterbrochen hat oder
-	soweit und solange Ophirum Energy an dem Bezug oder der vertragsgemäßen Lieferung von Gas durch höhere Gewalt oder sonstige Umstände. deren Beseitigung ihr nicht möglich ist oder wirtschaftlich nicht zugemutet werden kann, gehindert ist.
7.2 Bei einer Unterbrechung oder bei Unregelmäßigkeiten in der Gasversorgung, soweit es sich um Folgen einer Störung des Netzbetriebes oder einer Störung des Messstellenbetriebes handelt, ist Ophirum Energy von der Leistungspflicht befreit. Ziffer 7.2 Satz 1 gilt nicht, soweit die Unterbrechung auf nicht berechtigten Maßnahmen von Ophirum Energy nach Ziffer 10 der AGB GAS beruht. Ophirum Energy ist verpflichtet. dem Kunden auf Verlangen unverzüglich über die mit der Schadensverursachung durch den Netzbetreiber oder den Messstellenbetreiber zusammenhängenden Tatsachen insoweit Auskunft zu geben. als sie ihm bekannt sind oder von ihm in zumutbarer Weise aufgeklärt werden können.
7.3 Bei einer Unterbrechung oder bei Unregelmäßigkeiten in der Gasversorgung als Folge einer Störung des Netzanschlusses gemäß Ziffer 7.2 der AGB Gas können dem Kunden nach den gesetzlichen Vorschriften Ansprüche gegen den Netzbetreiber, an dessen Netz die Lieferstelle des Kunden angeschlossen ist. zustehen.
7.4	Der Kunde ist für die Dauer des Gasliefervertrages verpflichtet, seinen gesamten leitungsgebundenen Gasbedarf aus den Gaslieferungen von Ophirum Energy zu decken. Ausgenommen ist die Bedarfsdeckung durch Eigenanlagen zur Nutzung regenerativer Energiequellen.
7.5 Erweiterungen und Änderungen von Kundenanlagen sowie die Verwendung zusätzlicher Gasgeräte sind Ophirum Energy mitzuteilen, soweit sich dadurch preisliche Bemessungsgrößen ändern.
8. Verbrauchsermittlung, Rechnungs- und Messfehler
8.1 Das von Ophirum Energy gelieferte Gas wird durch Messeinrichtungen nach den Vorschriften des Messstellenbetriebsgesetzes (MsbG) festgestellt. Beauftragt der Kunde einen Dritten mit dem Messstellenbetrieb, hat er Ophirum Energy unverzüglich hierüber zu informieren.
8.2 Ophirum Energy ist berechtigt, für Zwecke der Abrechnung die Ablesedaten zu verwenden, die sie vom Netzbetreiber oder Messstellenbetreiber erhalten hat.
8.3 Ophirum Energy kann vom Kunden die Selbstablesung der Messeinrichtung verlangen, wenn dies zum Zwecke einer Abrechnung, anlässlich eines Lieferantenwechsels oder bei einem berechtigten Interesse der Ophirum Energy an einer Überprüfung der Ablesung erfolgt. Der Kunde kann einer Selbstablesung im Einzelfall widersprechen, wenn diese ihm nicht zumutbar ist. Ophirum Energy darf bei einem berechtigten Widerspruch für eine eigene Ablesung kein gesondertes Entgelt verlangen.
8.4	Der Kunde hat nach vorheriger Benachrichtigung dem mit einem Ausweis versehenen Beauftragten des Netzbetreibers oder des Messstellenbetreibers oder von Ophirum Energy den Zutritt zu seinem Grundstück und zu seinen Räumen zu gestatten, soweit dies zur Ermittlung preislicher Bemessungsgrundlagen oder zur Ablesung der Messeinrichtungen erforderlich ist Die Benachrichtigung kann durch Mitteilung an die jeweiligen Kunden oder durch Aushang an oder im jeweiligen Haus erfolgen. Sie muss mindestens eine Woche vor dem Betretungstermin erfolgen; mindestens ein Ersatztermin ist anzubieten. Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, dass die Messeinrichtungen zugänglich sind.
8.5 Wenn der Netzbetreiber bzw. Messstellenbetreiber das Grundstück und die Räume des Kunden nach vorheriger Benachrichtigung innerhalb der gesetzlich vorgesehenen Frist nicht zum Zwecke der Ablesung betreten kann, ist Ophirum Energy berechtigt, den Verbrauch auf der Grundlage der letzten Ablesung oder bei einem Neukunden nach dem Verbrauch vergleichbarer Kunden unter angemessener Berücksichtigung der tatsächlichen Verhältnisse zu schätzen. Dasselbe gilt, wenn der Kunde eine Selbstablesung nach Ziffer 8.3 der AGB GAS nicht oder verspätet vornimmt.
8.8 Ansprüche nach Ziffer 8.7 der AGB GAS sind auf den der Feststellung des Fehlers vorhergehenden Ablesezeitraum beschränkt, es sei denn, die Auswirkung des Fehlers kann über einen größeren Zeitraum festgestellt werden; in diesem Fall ist der Anspruch auf längstens drei Jahre beschränkt.
9. Abrechnung, Abschlagszahlungen
9.1 Grundlage der Abrechnung ist die Kilowattstunde (kWh). Der Verbrauch an kWh wird wie folgt ermittelt: Die Anzahl der am Zähler abgelesenen Kubikmeter wird mit dem Umrechnungsfaktor multipliziert. Der Umrechnungsfaktor setzt sich aus Brennwert (Hs) und mittlerer physikalischer Zustandsgröße zusammen. Entsprechend § 2 Abs. 3 Nr. 4 GasGVV weist Ophirum Energy darauf hin, dass die Nutzenergie einer Kilowattstunde Gas im Vergleich mit der Kilowattstunde Strom entsprechend dem Wirkungsgrad des Wärmeerzeugers (z. B. Heiz- oder Brennwertkessel) geringer ist.
9.2	Die Abrechnung des Gasverbrauchs erfolgt jährlich zum Ende eines Abrechnungsjahres. Das Abrechnungsjahr wird von Ophirum Energy festgelegt, wobei der Abrechnungszeitraum zwölf Monate nicht wesentlich überschreiten darf.
9.3 Alternativ zur jährlichen Abrechnung nach Ziffer 9.2 der AGB GAS kann der Kunde mit Ophirum Energy gegen Aufpreis eine halbjährliche, vierteljährliche oder monatliche Abrechnung vereinbaren. Die Vereinbarung bedarf der Textform.
9.4 Ändern sich innerhalb eines Abrechnungszeitraums die verbrauchsabhängigen Preise, wird der für die neuen Preise maßgebliche Verbrauch zeitanteilig berechnet; jahreszeitliche Verbrauchsschwankungen sind auf Grundlage der für Haushaltskunden maßgeblichen Erfahrungswerte angemessen zu berücksichtigen.
9.6 Ergibt sich bei der Abrechnung, dass zu hohe Abschlagszahlungen verlangt wurden, wird der übersteigende Betrag mit der jährlichen Abrechnung verrechnet. Nach Beendigung des Gaslieferungsvertrags sind zu viel gezahlte Abschläge unverzüglich zu erstatten.
10.	Unterbrechung der Versorgung
10.1	Ophirum Energy ist berechtigt. die Versorgung ohne vorherige Androhung durch den Netzbetreiber unterbrechen zu lassen, wenn der Kunde den Vertragsbedingungen in nicht unerheblichem Maße schuldhaft zuwiderhandelt und die Unterbrechung erforderlich ist, um den Gebrauch von Gas unter Umgehung, Beeinflussung oder vor Anbringung der Messeinrichtungen zu verhindern.
10.2	Bei anderen Zuwiderhandlungen. insbesondere bei der Nichterfüllung einer fälligen Zahlungsverpflichtung trotz Mahnung, ist Ophirum Energy berechtigt. die Versorgung vier Wochen nach Androhung unterbrechen zu lassen und den zuständigen Netzbetreiber nach § 24 Abs. 3 der Niederdruckanschlussverordnung mit der Unterbrechung der Versorgung zu beauftragen. Dies gilt nicht, wenn die Folgen der Unterbrechung außer Verhältnis zur Schwere der Zuwiderhandlung stehen oder der Kunde darlegt, dass hinreichende Aussicht besteht, dass er seinen Verpflichtungen nachkommt. Ophirum Energy kann mit der Mahnung zugleich die Unterbrechung der Versorgung androhen, sofern dies nicht außer Verhältnis zur Schwere der Zuwiderhandlung steht.
10.3	Der Beginn der Unterbrechung der Versorgung ist dem Kunden drei Werktage im Voraus anzukündigen.
10.4	Ophirum Energy hat die Versorgung unverzüglich wiederherstellen zu lassen, sobald die Gründe für ihre Unterbrechung entfallen sind und der Kunde die Kosten der Unterbrechung und Wiederherstellung der Belieferung ersetzt hat Die Kosten können für strukturell vergleichbare Fälle pauschal berechnet werden, wobei die pauschale Berechnung einfach nachvollziehbar sein muss. Die Pauschale darf die nach dem gewöhnlichen Lauf der Dinge zu erwartenden Kosten nicht übersteigen. Auf Verlangen des Kunden ist die Berechnungsgrundlage nachzuweisen. Der Nachweis geringerer Kosten ist dem Kunden zu gestatten.
11.	Zahlung, Zahlungsverzug und -verweigerung, Aufrechnung
11.1	Rechnungen und Abschläge werden zu dem von Ophirum Energy angegebenen Zeitpunkt, frühestens jedoch vierzehn Kalendertage nach Zugang der Zahlungsaufforderung fällig. Die für die jeweils in Rechnung gestellte Forderung maßgeblichen Berechnungsfaktoren werden in der Rechnung vollständig ausgewiesen. Neben dem in Rechnung gestellten Verbrauch wird in der Rechnung auch der Verbrauch des vergleichbaren Vorjahreszeitraumes angegeben. Auf im Abrechnungszeitraum eingetretene Änderungen der Preise und Bedingungen wird hingewiesen.
11.2 Als Zahlungsmöglichkeiten stehen dem Kunden das SEPA-Lastschriftverfahren und die Überweisung zur Verfügung. Das SEPA-Lastschriftverfahren stellt die bevorzugte und für den Kunden kostengünstigere Zahlungsweise dar. Ophirum Energy hat den Kunden spätestens einen Tag vor Durchführung über die Höhe des Lastschriftbetrags zu informieren. Der Kunde trägt dafür Sorge, dass auf seinem Konto die zur Erfüllung seiner Zahlungsverpflichtungen aus diesem Vertrag notwendige Deckung vorhanden ist. Der Ophirum Energy durch eine vom Kunden zu vertretende Rücklastschrift entstehende Kosten hat der Kunde zu ersetzen. Ophirum Energy ist berechtigt, vom Kunden Vorauszahlungen zu verlangen, wenn die Annahme besteht, der Kunde wird seinen Zahlungsverpflichtungen nicht oder nur unregelmäßig nachkommen. Überweisungen haben auf das von Ophirum Energy angegebene Konto zu erfolgen. Maßgeblich für die Rechtzeitigkeit der Zahlung ist die Wertstellung auf dem Konto der Ophirum Energy.
11.3	Bei Zahlungsverzug des Kunden kann Ophirum Energy, wenn sie zur Zahlung auffordert oder den Betrag durch einen Beauftragten einziehen lässt, die dadurch entstandenen Kosten dem Kunden konkret oder für vergleichbare Fälle pauschal berechnen; die pauschale Berechnung muss einfach nachvollziehbar sein. Die Pauschale darf die nach dem gewöhnlichen Lauf der Dinge zu erwartenden Kosten nicht übersteigen. Auf Verlangen des Kunden ist die Berechnungsgrundlage nachzuweisen. Dem Kunden bleibt der Nachweis gestattet, dass Kosten überhaupt nicht entstanden oder wesentlich niedriger als die Pauschale sind. Für die Mahnung fälliger Zahlungsbeträge erhebt Ophirum Energy je Mahnschreiben eine Pauschale in Höhe von 2,50 EUR.
11.4	Einwände gegen Rechnungen berechtigen zum Zahlungsaufschub oder zur Zahlungsverweigerung nur, sofern die ernsthafte Möglichkeit eines offensichtlichen Fehlers besteht oder sofern der in einer Rechnung angegebene Verbrauch ohne ersichtlichen Grund mehr als doppelt so hoch wie der vergleichbare Verbrauch im vorherigen Abrechnungszeitraum ist und der Kunde eine Nachprüfung der Messeinrichtung verlangt und solange durch die Nachprüfung nicht die ordnungsgemäße Funktion der Messeinrichtung festgestellt ist. § 315 BGB bleibt von Satz 2 unberührt.
11.5	Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrechte sowie die Einrede des nicht erfüllten Vertrages stehen Ophirum Energy in gesetzlichem Umfang zu. Ist der Kunde kein Verbraucher, steht ihm ein Aufrechnungs- oder Zurückbehaltungsrecht nur wegen rechtskräftig festgestellter oder unbestrittener Gegenforderungen zu.
12.	Vertragsstrafe
12.1	Verbraucht der Kunde Gas unter Umgehung Beeinflussung oder vor Anbringung der Messeinrichtungen oder nach Unterbrechung der Versorgung, so ist Ophirum Energy berechtigt, eine Vertragsstrafe zu verlangen. Diese ist für die Dauer des unbefugten Gebrauches, längstens aber für sechs Monate, auf der Grundlage einer täglichen Nutzung der unbefugt verwendeten Geräte von bis zu zehn Stunden nach dem für den Kunden geltenden Preis zu berechnen.
12.2	Eine Vertragsstrafe kann auch verlangt werden, wenn der Kunde vorsätzlich oder grob fahrlässig die Verpflichtung verletzt, die zur Preisbildung erforderlichen Angaben zu machen. Die Vertragsstrafe beträgt das Zweifache des Betrages, den der Kunde bei Erfüllung seiner Verpflichtung nach dem für ihn geltenden Preis zusätzlich zu zahlen gehabt hätte. Sie darf längstens für einen Zeitraum von sechs Monaten verlangt werden.
12.3	Ist die Dauer des unbefugten Gebrauches oder der Beginn der Mitteilungspflicht nicht festzustellen, so kann die Vertragsstrafe in entsprechender Anwendung der Absätze 1 und 2 über einen geschätzten Zeitraum, der längstens sechs Monate betragen darf, erhoben werden.
13.	Haftung bei Versorgungsstörungen
14.	Kundenservice
Für evtl. Beanstandungen stehen Ihnen folgende Kontaktwege zur Verfügung: Schriftlich: Ophirum Energy GmbH, Friedensstr. 6-10, 60311 Frankfurt am Main; Telefonisch: Service-Hotline: 069153200744, E-Mail: service@ophirum-energy.de. Ophirum Energy wird Ihre Beanstandung binnen einer Frist von 4 Wochen beantworten.
15.	Streitbeilegung und Streitschlichtung
15.1 Sollte Ihrer Beanstandung nicht innerhalb der unter Ziffer 14. der AGB GAS benannten Frist abgeholfen werden, können Sie sich unter den Voraussetzungen des § 111b EnWG an die Schlichtungsstelle Energie e.V., Friedrichstraße 133, 10117 Berlin, www.schlichtungsstelle-energie.de, info@schlichtungsstelle-energie.de, 030 / 27 57 240-0 wenden. Ophirum Energy ist gesetzlich verpflichtet, an dem Schlichtungsverfahren teilzunehmen. Das Recht der Beteiligten, die Gerichte anzurufen oder ein anderes Verfahren nach dem EnWG zu beantragen, bleibt unberührt. Durch ein etwaiges Schlichtungsverfahren wird die Verjährung gemäß §204 Abs. 1 Nr. 4 BGB gehemmt.
15.2 Allgemeine Informationen zu Verbraucherrechten sind erhältlich über den Verbraucherservice der Bundesnetzagentur für den Bereich Elektrizität und Gas Verbraucherservice, Postfach 8001, 53105 Bonn, telefonisch (Mo.–Fr. 9:00 Uhr bis 15:00 Uhr): 030 / 22 480-500 oder 01805 / 101000 – bundesweites Infotelefon (Festnetz 14 ct/min; Mobilfunk maximal 42 ct/min); Telefax: 030 / 22 480-323; verbraucherservice-energie@bnetza.de.
16. Änderung der AGB GAS
Ophirum Energy ist berechtigt, diese AGB GAS jederzeit zu ändern, soweit hierdurch wesentliche Regelungen des Vertragsverhältnisses nicht berührt werden und dies zur Anpassung an Entwicklungen erforderlich ist, welche bei Vertragsschluss nicht vorhersehbar waren und deren Nichtberücksichtigung die Ausgewogenheit des Vertragsverhältnisses merklich stören würde. Wesentliche Regelungen sind insbesondere solche über Art und Umfang der vertraglich vereinbarten Leistungen und die Laufzeit einschließlich der Regelungen zur Kündigung. Zudem können Veränderungen vorgenommen werden, um nach Vertragsschluss entstandene Regelungslücken, wie bei Änderungen der Rechtsprechung, zu schließen. Ophirum Energy wird den Kunden ausdrücklich auf die Änderung hinweisen. Der Kunde kann den geänderten AGB GAS innerhalb einer Frist von sechs Wochen widersprechen. Auf dieses Widerspruchsrecht weist Ophirum Energy den Kunden ausdrücklich mit jeder Änderung hin. Wenn der Kunde der Änderung nicht innerhalb der Frist widerspricht, gelten die neuen AGB GAS mit dem Tag des Fristablaufes.
17.1	Ist der Kunde Unternehmer gilt für diese AGB GAS und alle Rechtsbeziehungen zwischen Ophirum Energy und dem Kunden ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss aller internationalen und supranationalen (Vertrags-) Rechtsordnungen, insbesondere des UN-Kaufrechts. Ist der Kunde Verbraucher gelten die gesetzlichen Vorschriften.
17.2	Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz der Ophirum Energy.

References: § 312
 § 36
 § 19
 § 17
 § 18
 § 40
 § 111
 §204
 § 107
 § 315
 § 17
 § 24
 § 2
 § 24
 § 315
 § 111
 §204