Source: https://arsenalinjustitia.wordpress.com/2013/04/19/pfusch-in-der-justiz-unsere-richter-sind-unser-ungluck/
Timestamp: 2017-07-26 16:34:46+00:00

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Pfusch in der Justiz – Unsere Richter sind unser Unglück! | Arsenal Injustitia (gesammeltes Unrecht) Demokratie und Menschenrechte
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Pfusch in der Justiz – Unsere Richter sind unser Unglück!	Veröffentlicht am 19. April 2013 von Arsenal injustitia Unsere Richter sind unser Unglück
Immer mehr Bürger machen Bekanntschaft mit einer Justiz, die nicht mehr zum Recht verhilft. Warum soll man sich Körperverletzungen durch Ärzte in Form unnötiger Operationen gefallen lassen und sich zusätzlich noch für eine Studie missbrauchen lassen? Warum soll ich mich von Ärzten überdosieren und reanimieren lassen, ohne dass diese sich verantworten müssen? (3x Strafantrag gestellt!! jetzt beim ISTGH seit 2013).Statt dessen wurde ich angeklagt, ohne Strafantrag, ohne rechtliches Gehör, ohne Beweisstellung oder Beweisaufnahme, von denen, die ich wegen Nötigung, Bedrohung, schwerster Körperverletzung in mehreren Fällen, einmal mit fast Todesfolge, Freiheitsberaubung, Dokumentenfälschung, arglistischer Täuschung, Verfolgung Unschuldiger, Nichtverfolgung Schuldiger, die entsprechenden §§ wurden von meinem Anwalt nach den StGB auch herausgearbeitet, der aber einen Vergleich anstrebt und dem werde ich mich nicht beugen, u.a. anzeigte. Keiner dieser Strafanzeigen/Strafanträge wurde bearbeitet und der gegen mich fand auch nicht statt, ich bekam nur ein Schreiben, einen Beschluss, eine Ausfertigung, dass der Prozess gegen mich eingestellt, wurde, der nie stattgefunden hat, denn es gab weder die Zustellung eines Strafantrages, noch eine Verhandlung, statt dessen wurde mir eine wahnhafte Störung im Bezug auf Einbildung einer ärztlichen Fehlbehandlung unterstellt, wie aus dem Gutachten, welches über mich anfgefertigt wurde, nachzulesen ist! Auch in der Akte, die ich am 15.10.2013 einsehen konnte, gab es weder eine Unterschrift eines Richters, noch auf der mir zugestellten Ausfertigung, ich wußte nicht mal, dass ohne mein Wissen über mich etwas beschlossen wurde denn diese ausfertigung, ist das Einzige Schriftstück, welches mit vorliegt und kam NICHT in einem gelben Umschlag, sondern steckte mit normaler Post in meinem Briefkasten, da kann man mal sehen, sie wissen selbst, dass ihr Werk rechtsungültig ist, nur wussten sie nicht, dass ich das auch weiß. Das war der Versuch mich durch diese Täuschung von meinem Vorhaben, diese Menschenschinder, die sich über jegliches Recht hinwegsetzten strafanzuzeigen.
unvorstellbar, wenn es dann ausgerechnet von Ärzten genommen wird, nach Reanimation, die glücklicherweise gelang, als Suizidversuch getäuscht in einer Psychiatrie enden sollte, was aber nicht gelang, denn die Behandlungsunterlagen lassen erkennen, wer das zu verschulden hatte. Und Uhrzeiten können aus die Dümmsten lesen!
Hier findet eine Rechtsbeugung statt, die seinesgleichen sucht. 1000 ten von Bürgern erging und ergeht es ähnlich, der Fall Gustl Mollath ist einer von vielen. Widersetzt Euch diesem Terror!
Sachverhalt unter:
Aber das ist noch nicht alles, denn hier wird aufgezeigt, daß durch die Bereinigungsgesetze nichts mehr gültig ist, was natürlich dann in Willkür endet.
BRD – MARIONETTEN -THEATER…KEINE ZPO, STPO und kein GVG…WERDET ENDLICH WACH, DEUTSCHE Dazu unbedingt folgende Webseite lesen
Ungültige Gesetze: GVG, ZPO, FGO, FamFG, AO 1977, UStG, JBeitrO | Grundrechteforum Mit dem Inkrafttreten des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland am 23.05.1949 wurde dem einfachen Gesetzgeber aber auch den Gerichten sowie dem Bundesverfassungsgericht per Rechtsbefehl gemäß Artikel 123 Abs. noch 292 Wörter
Bundesdeutsche Polizei spielt seit Jahrzehnten die Hilfsbeamten der Staatsanwaltschaft, der es aufgrund des verbotenerweise geleisteten Richtereides von Grund- und Beamtengesetzes wegen jedoch an jeder rechtswirksamen Bestallung zum Staatsanwalt fehlt. | Grundrechteforum Verfassungswidrig vorverurteilt der Nicht-Staatsanwalt einen Angeschuldigten und das eigentlich von Verfassungs wegen zur Rechtsprechung berufene Gericht kommt dann in einem verfassungswidrigen Schauprozess zum in der Regel selben Ergebnis im Rechtsstaat Bundesrepublik Deutschland. | Grundrechteforum Wie sich jetzt herausgestellt hat, sprechen diejenigen Amtsträger, die in der Bundesrepublik Deutschland den geschützten Amtstitel Staatsanwalt tragen, verfassungswidrig Recht, denn aufgrund des von ihnen verfassungs- und beamtengesetzwidrig geleisteten Richtereid, schwören sie, dass sie das Richteramt ausüben und urteilen werden, anstatt als Organ der vollziehenden Gewalt von Amts wegen Straftaten erforschen und dabei sowohl belastende als auch entlastende Beweise zu suchen und zu finden haben, bevor eine Anklage vor Gericht erhoben wird. noch 344 Wörter
Meineid durch Richter auf Probe und Staatsanwälte | Grundrechteforum Richter auf Probe und Staatsanwälte leisten trotzdem sie Beamte sind, keinen Beamteneid gemäß § 38 BeamtStG in Verbindung mit den entsprechenden Beamtengesetzen der Länder (bei Staatsanwälten des Bundes gemäß § 64 BBG), sondern den Richtereid gemäß § 38 DRiG, welcher jedoch ausschließlich gemäß Art. noch 652 Wörter
Das Sozialgesetzbuch II ist ungültig wegen Verstoßes gegen das Zitiergebot gemäß Artikel 19 Abs. 1 Satz 2 GG | Grundrechteforum Zum Thema gibt es hier eine Musterklage »
“Das Grundgesetz zeichnet sich vor allem durch Klarheit, Kürze und Verbindlichkeit aus. Es gibt dem Bürger einklagbare Rechte. noch 361 Wörter
* u.v.m.	Zeige alle Beiträge von Arsenal injustitia →	Dieser Beitrag wurde unter ***Aufklärungsvideos***, --Menschenrechte-- Staatliche Justizwillkür, Alle Strafbefehle ungültig!, alles Schmu?, Amtseid gebrochen/Rücktritt!, Anklage: Hochverrat am Volk!!!, aufeghobene Staatshaftung."Beamte" privat haftbar, Aufruf Schutzmänner der Zukunft!, Aufruf- Bundestag illegal!, AUFWACHEN!, Bananenrepublik Deutschland, Befreiung aus der BRinD GmbH, Bereinigungsgesetze/Besatzung, BRD juristisch aufgelöst!, BRD kriminell? Illegal?, BRD- Aufklärung-Videos, Bundestag illegal !, damit die Täter Opfer werden!, Das Volk ist die Macht, Dei Wahrheit zur BR in D, Der ausgelieferte Patient - Ärztewillkür, Der Doktor und das liebe Vieh, Der Dreck im Ganzen!, Der gefälschte Staat, Die Bundespolizei, Dir Firmeneinträge der GmbH-BR in D, ein dienstbarer Enddarmbewohner der Justiz, Erklärung BRD/Gesetze/VN/WICHTIG!, Fakten zur BRD, fehlende Gewaltenteilung=Unrecht, Firmeneinträge als BR in D, Firmenimperium BRD bei upik.de, Gerichtsbarkeit /Handelsrecht nur noch in D, Gerichtsvollzieher?, Gesetze ohne Geltungsbereich, In diesem Land regiert die Mafia!, Ist die BRD ein Staat?, Juristenverband sagt:Betrügerrepublik, Justizwillkür-Bananenrepublik / verlinktes Unrecht an Beispielen einer beispiellosen Unrechtssprechung, Klartext zur Wahl und alles andere!, Knast wegen 2.30€/Rechtsbeugermafia, Korrupte Gutachterwillkür, kriminelle Gutachter!, Lutz Schäfer/BRD-illegal, Na endlich: Juristenverband stellt Betrügerrepublik fest!, Nichtiger Verwaltungsakt-wann?, Pfusch in der Justiz - Unsere Richter sind unser Unglück!, Polizeischulung und Weltherrschaft, Polizeiskandale und Justizverbrechen, RA Lutz Schäfer, Raus aus der Firma und den AGBs, Raus aus der Matrix und aufgewacht!, reanimiert und danach kriminalisiert um vor Strafverfolgung geschützt zu sein!, Rechtliche HinweiseTint. Strafanträge/Verteilerliste!Adressen, Rechtslage in D T.Ramm (RA) und Dr. w. Ratnikow, Rechtslage in Deutschland, Richter bestätigt:ungültig, Richterunterschriften, Schweigen ist Schuld, Situation in D, Strafanträge gegen Dienstleister der BRDGmbH, UCC, Verbrecherkartell BR in D, Volkszertreterzitate, von wegen Staat, Was sind DUNS Nummern?, was uns als Staat verkauft wird-die Fakten!, weil nicht unterschrieben, weisungsgebundene Staatsanwälte, Wem gehört Ihr Auto?, Wenn das die Deutschen wüssten..., Wenn Kriminelle Dich beherrschen, wenn man trotzdem lacht, Wenn Narren Dich verrückt erklären, Wenn Propaganda und Gehirnwäsche über die Wahrheit siegen soll!, Wer oder was ist die BRD?, Widerstand, Widerstand ist Recht veröffentlicht. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.	← Unser Geldsystem – Bankster diktieren Europa
21 Antworten zu Pfusch in der Justiz – Unsere Richter sind unser Unglück! Pingback: Pfusch in der Justiz – Unsere Richter sind unser Unglück! | Der Honigmann sagt...
coltmotion schreibt:	20. April 2013 um 19:10	Ich wünsche mir, das es jemand gibt, der mir einen Tip gibt wie man diese Clique los wird.
Antwort	matthias schreibt:	25. Juni 2013 um 00:22	Sag nein ! Ganz einfach …. ohne Angst ….
Antwort	Pingback: Die wahren Feinde der Deutschen | Totoweise
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Martin Hopferwieser schreibt:	9. Juli 2013 um 21:35	Weil Du den Fall Gustl Mollath erwähnst. Gibt es die Möglichkeit nach § 839 BGB v.a. den Richter noch nachträglich in die Haftung zu nehmen, da er nachweislich „Recht gebeugt“ hat und sich somit einer Straftat schuldig gemacht hat?
Antwort	Arsenal injustitia schreibt:	10. Juli 2013 um 09:44	Ja, es gibt Anklagelisten beim ICC in Den Haag, allerdings nicht § 839, der trifft nur auf Beamte zu, sondern §823, sie sind privat haftbar, Beamte gehören zur Staatshaftung und die gibt es nicht mehr, siehe Aufhebung § 15 GVG, kein Staat, keine Beamte, also privat!
Zuerst aber muss Herr Mollath frei sein. Beweise sichern und Strafantrag stellen. Hier handelt es sich auch um Menschenrechtsverletzungen und Freiheitsberaubung auf Grund von Korruption und Intrige
sowie Amtsmissbrauch a. G. nicht mehr vorhandener Gesetze z.B.§ 15 GVG wurde gestrichen, welcher besagte, dass alle Gerichte Staatsgerichte sind. Nun wissen wir ja, dass sämtliche Behörden keine staatlichen Ämter sind und Richter keine staatlichen Richter, dass alle
Gesetze 2006/7 bereinigt wurden und der Geltungsbereich gestrichen ist.(Kein Gesetz ohne Geltungsbereich). Weiter wissen wir, dass alle Behörden Firmen mit Umsatzsteuer sind und Richter beispielsweise eben nur Geschäftsführer und Verwaltungsangestellte. Das kann jeder bei http://www.upik.de selbst überprüfen. Wer also hohheitlich tätig ist und sich nicht legitimieren kann, Richter Bestallungsurkunde als staatlicher Richter, ausgestellt von welchem Staat, die BRD ist ja keiner,oder da nicht souverän, also besetzt, Zulassung der Militärregierung, siehe SHAEF Gesetze
gleiches gilt für PO-lizei, die sind auch keine Amtsträger, sie haben nur Dienstausweise, wie in jeder grösseren Firma üblich und sie haben ebenfalls Geschäftszeichen, wer also dennoch hoheitlich tätig wird, begeht Amtsmissbrauch und Betrug, es werden sogar Nazi-Gesetze verwendet, auch dazu unter Beweislage ein Video auf meiner Seite. Faktisch sind dann alle privat haftbar§ 823 BGB, da die Staatshaftung ja wegfiel, denn die BRD ist kein Staat, sie vergibt ja auch keine Staatsangehörigkeit. Dazu verweise ich auf das völkerrechtliche Gutachten von Prof. Bracht. Man findet es im Internet.
Ich hatte es gefunden, als ich „BRD juristisch aufgelöst“ googelte. Ausserdem verweise ich bei you tube auf das Video: „Wer oder was ist die BRD“ von Andreas Clauss.
Auch auf meinem Blog findet man das Video und auch Aussagen und Kopien der Auszüge der Firmen-Unternehmensstruktur der BRD. Wenn die Menschen wüssten, wie sehr sie betrogen werden, es hielte keinen mehr auf seinem Sessel.
Auch verweise ich auf des Video, was uns mit der EU erwartet in der PO-litik des 21. Jahrhunderts (auch im Blog).. Wenn wir jetzt nicht handeln, wird es zu einer Katastrophe kommen, die sich kein Mensch vorstellen kann.Die Plünderung hat ja bereits begonnen, viele Mittelständler können ein Lied davon singen. Recht ist nicht mehr durchsetzbar, sondern wird zu Gunsten der Lobbyisten entschieden, allerdings auch unterschriftslos und damit nichtig, siehe Unterschriftspflicht für Richter. Entschädigungen und Schmerzensgelder werden nicht bezahlt.Eine Beweisführung wird nicht eingeleitet. Menschen werden auf Verdacht bestraft. Auch ohne Strafantragszustellung. Summarische Verfahren, ohne rechtlichem Gehör sind an der Tagesordnung, oft findet die Entscheidung ohne dem sog. Angeklagten statt, ohne Gerichtsverhandlung, beschieden wird in einer nichtangeforderten Ausfertigung, ein Urteil oder ein Beschluss, ohne den Angeklagten je gehört zu haben. Haftbefehle sind nicht unterschrieben, sog. Ladungen zum Strafantritt auch nicht.Vollstreckt werden sie mittels Polizeieinsatz und Gewalt unter Nötigung und Drohung, beispielsweise bei Nichtzahlung sog. Bussgelder (OwiG), obwohl die Justizbeitreibungsordnung ein Gesetz bzw sogar nur eine Verordnung aus dem Jahre 1937, 11.03., ist hier: http://www.gesetze-im-internet.de, oder auch Google: „JBeitrO pdf“.Ausserdem darf wegen Geldschulden niemand inhaftiert werden EMRK/EuGH. Ebenso handelt es sich bei nichtbezahlten Steuern, EStG und GewStG um
Gesetze aus dem NS-Reich, die nach Kontrollratsgesetz Nr.1 durch die Allierten aufgehoben wurden. Google: „GewStG pdf“ und „EStG pdf“ und http://www.gesteze-im-internet.de. Kontrollratsgesetz Nr. 1 vom 18.09. 1944 durch General Dwight D. Eisenhower. Die Anwendung solcher Gesetze ist strafbar.
Da die BRD -Verwaltungen aber alle nur Firmen sind, können sie keine Gesetze erlassen, denn seit wann können Firmen und Unternehmen
dies? Firmen und Unternehmen haben AGBs, Allgemeine Geschäftsbestimmungen und deshalb ist auch jeder Steuerbescheid nur vorläufig, einen endgültigen hat in diesem Land wohl niemand.
Firmen machen Handelsangebote, die man auch ablehnen kann. Dazu die entsprechende Eintragung im Handelregister D.& B. über www. upik.de heraussuchen, Finanzamtsadresse eingeben, ausdrucken und damit dankend ablehnen, da mit dieser Firma kein Vertrag geschlossen wurde, resp. dieser durch Täuschung entstanden ist ,unter Vorspiegelung amtlicher Struktur und somit falsche Voraussetzungen. Zu einem Vertrag gehört immer die Unterschrift von Vertragsgeber, also dem Finanz“amt“ und dem Vertragsnehmer, also dem sog. Steuerzahler. Haben Sie einen solchen Vertrag unterzeichnet? Unterschreibt Ihr Finanz“amt“, wenn es von Ihnen Geld will?
Somit kam beidseitig gar kein Vertrag zustande und jede Zahlungsaufforderung ist nichtig. Dies trifft auch auf GEZ u.s.w. zu.
Ich kann Ihnen aus eigener Erfahrung berichten, dass die Herrschaften allesamt juristisch willkürlich handeln. Fordern Sie von Ihrem Finanz!amt“ eine unterschriebene Rechnung unter Angabe der gesetzlichen Voraussetzungen zur angeforderten Zahlung an, Sie werden sich wundern!
Weisen Sie unberechtigte Forderungen schriftlich zurück, statt Widerspruch einzulegen.
Beschäftigen Sie sich mit dem UCC und statt dass Sie gepfändet werden, drehen Sie den Spieß rum. Lassen Sie sich nicht unterdrücken.
Antwort	Arsenal injustitia schreibt:	10. Juli 2013 um 10:03	Links:
http://www.dpvm.de/icc-anklageliste.html Anklageliste (Teile)
http://www.fruehwald.selbstverwaltung-deutschland.de/Klage-0037.pdf
https://arsenalinjustitia.wordpress.com/2013/05/06/reisepass/
http://staatenlos.info/index.php/krieg/vergiftung-der-nahrung-und-des-wassers
Durch Privatisierung rechtstaatlich aufgehobene, nichtige Steuergesetze, gesetzliche Grundlagen, Nazi- Abgabenordnung(AO) 1935:
http://www.lutzschaefer.com zum Thema:
Und nun zum Gutachten aus dem ich Teile kopiere:
Antwort	Arsenal injustitia schreibt:	10. Juli 2013 um 10:06	Das Gutachten ist hier zu finden:
: Der runde Tisch und Völkerrechtliches Gutachten auf der Orginalseite
Pingback: RECHTSLAGE IN DER BRD | The whole Truth – Die ganze Wahrheit
Gerd Schweitzer schreibt:	1. September 2014 um 10:25	Wunderbarer Artikel, macht weiter so, ich werde diesen Blog sofort in meine Linkliste einfügen.
Aber der eigentliche Grund, ich erhalte im Laufe dieser Woche angekündigten Besuch eine Behörde (wegen Klärgrube). Nun habe ich dieser (telef.) schon mitgeteilt, das ich die Legitimation fordere, Antwort Dienstausweis.
Daraufhin habe ich gesagt das ich diesen nicht akzeptiere, ich fordere einen Amtsausweis etc….
Das suche ich in kurzer schriftlicher Form (mit §§) habt ihr einen Tipp??
Antwort	chasmata84 schreibt:	23. November 2014 um 12:08	Hat dies auf scheinstaat rebloggt.
Antwort	chasmata84 schreibt:	23. November 2014 um 12:09	https://arsenalinjustitia.wordpress.com/2014/09/11/nr-1273-erklarung-zur-juristischen-nichtexistenz-der-brd/
Antwort	Alexander - Krieger des Lichts schreibt:	23. Januar 2015 um 20:13	Hat dies auf BEWUSSTscout – Wege zu Deinem neuen BEWUSSTsein rebloggt.
Antwort	onkelmanny schreibt:	26. Januar 2015 um 01:06	Hat dies auf Zeitzentrum rebloggt.
Antwort	Senatssekretär FREISTAAT DANZIG schreibt:	26. Januar 2015 um 01:17	Hat dies auf Aussiedlerbetreuung und Behinderten – Fragen rebloggt.
Antwort	robertknoche schreibt:	26. Januar 2015 um 14:10	Hat dies auf Freiheit, Familie und Recht rebloggt und kommentierte:
Die Justiz ist nur der Spiegel der Politik unserer Regierung. Politik und Justiz arbeiten gemeinsam daran, um dem Volk ihre Rechte zu nehmen.
Antwort	Gabriela DarkPrinzess schreibt:	26. Januar 2015 um 17:40	Hat dies auf realaffafighter4evertogether rebloggt und kommentierte:
Ich bin so krass schockiert und häng in mehrfachsten und krass:BÖSESTEN Amtsmißbräuchen.
Kaum mehr erklärbar 😦
Antwort	Eric der Wikinger schreibt:	17. März 2015 um 02:55	Hat dies auf Grüsst mir die Sonne… rebloggt.
Antwort	Gabriela DarkPrinzess schreibt:	17. März 2015 um 03:42	Ich RÜTTEL“EUCH“!!!>abermals auf…………….
Antwort	Andy schreibt:	3. November 2015 um 14:31	Hat dies auf Andreas Große rebloggt.

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