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Timestamp: 2016-10-24 23:55:06+00:00

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8C_336/2015 (25.08.2015)
8C_336/2015 � � Urteil vom 25. August 2015
Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Zug vom 19. M�rz 2015.
Die 1956 geborene A.________ meldete sich am 28. November 2011 wegen H�ft- und R�ckenschmerzen bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle des Kantons Zug sprach ihr nach Einholung verschiedener Arztberichte und Stellungnahmen ihres Regionalen �rztlichen Dienstes (RAD) vom 30. April 2012 und 18. April 2013 sowie 17. Mai 2013 mit Verf�gung vom 15. November 2013 eine vom 1. Juni bis 31. Dezember 2012 befristete ganze Rente zu.
Das Verwaltungsgericht des Kantons Zug wies die dagegen erhobene Beschwerde, mit welcher A.________ die Zusprechung einer unbefristeten Rente sowie die Durchf�hrung einer medizinischen Begutachtung beantragen liess, mit Entscheid vom 19. M�rz 2015 ab.
A.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren mit den Rechtsbegehren, in Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids sei ihr auch nach dem 31. Dezember 2012 eine Invalidenrente zuzusprechen. Zudem sei die IV-Stelle zu verpflichten, eine medizinische Begutachtung zu veranlassen. Ausserdem ersucht sie um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege.
Mit der Beschwerde kann eine Rechtsverletzung nach Art. 95 f. BGG geltend gemacht werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Trotzdem pr�ft es - vorbeh�ltlich offensichtlicher Fehler - nur die in seinem Verfahren geltend gemachten Rechtswidrigkeiten (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG; BGE 135 II 384 E. 2.2.1 S. 389). Es legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann deren Sachverhaltsfeststellung nur berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG in Verbindung mit Art. 105 Abs. 2 BGG).
Streitig und zu pr�fen ist, ob die Beschwerdef�hrerin auch nach dem 31. Dezember 2012 Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung hat, wobei insbesondere in Frage steht, ob der medizinische Sachverhalt rechtsgen�glich abgekl�rt ist.
3.1.�Das kantonale Gericht hat die massgeblichen Rechtsgrundlagen, namentlich den Grundsatz, wonach auf die r�ckwirkende Zusprechung einer abgestuften und/oder befristeten Invalidenrente die f�r die Rentenrevision geltenden Normen (Art. 17 ATSG in Verbindung mit Art. 88a IVV) analog anzuwenden sind (vgl. auch BGE 121 V 264 E. 6b/dd S. 275 mit Hinweis; Urteil [des Eidg. Versicherungsgerichts] I 82/01 vom 27. November 2001 E. 1, in: AHI 2002 S. 62 sowie Urteil 8C_724/2011 vom 24. Juli 2012 E. 2.2 mit weiteren Hinweisen), zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.
3.2.�Bei den vorinstanzlichen Feststellungen zum Gesundheitszustand und zur Arbeitsf�higkeit der versicherten Person handelt es sich grunds�tzlich um Entscheidungen �ber eine Tatfrage (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 397 ff.), welche das Bundesgericht seiner Urteilsfindung zugrunde zu legen hat (E. 1). Die konkrete Beweisw�rdigung stellt ebenfalls eine Tatfrage dar. Dagegen ist die Beachtung des Untersuchungsgrundsatzes und der Beweisw�rdigungsregeln Rechtsfrage (BGE 132 V 393 E. 3.2 und 4 S. 397 ff.; Urteil I 865/06 vom 12. Oktober 2007 E. 4 mit Hinweisen), die das Bundesgericht im Rahmen der den Parteien obliegenden Begr�ndungs- bzw. R�gepflicht (Art. 42 Abs. 2 BGG und Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 133 II 249 E. 1.4.1 und 1.4.2 S. 254) frei �berpr�fen kann (Art. 106 Abs. 1 BGG).
4.1.�Die Vorinstanz stellte nach W�rdigung der medizinischen Aktenlage entscheidend auf die Einsch�tzung des RAD-Arztes B.________, Facharzt f�r Allgemeinmedizin, in seinen Stellungnahmen vom 30. April 2012 und 18. April 2013 sowie 17. Mai 2013 ab. Dieser gab an, am 22. Mai 2012 sei der Beschwerdef�hrerin wegen einer linksseitigen Coxarthrose eine zementfreie H�ftarthroplastik implantiert worden. Nach Abschluss der anschliessenden Rehabilitationsphase k�nne seit dem 1. Oktober 2012 von einer vollen Arbeitsf�higkeit ausgegangen werden. Das kantonale Gericht f�hrte weiter aus, f�r die danach im Vordergrund stehenden H�ft- und Kreuzschmerzen h�tte in neurologischer, orthop�disch-chirurgischer und radiologischer Hinsicht weder bildgebend noch klinisch ein Korrelat gefunden werden k�nnen (Berichte der Neurologin Frau Dr. med. C.________, Konsiliar�rztin am Spital D.________, vom 4. April 2013 des Prof. Dr. med. E.________, Leitender Arzt Neurologie, Spital D.________, vom 18. M�rz 2013 und des Dr. med. F.________, FMH f�r Orthop�dische Chirurgie, Klinik G.________, vom 29. Juni 2012 sowie des Radiologen Dr. med. H.________, Zentrum I.________ AG, vom 4. Dezember 2012). Elektromyographisch habe sich keine zur kleinen caudal-luxierten, rechts betonten Diskushernie L4/L5 assoziierte neurogene Funktionsst�rung ergeben. Frau Dr. med. C.________ sei daher von einem lumbovertebralen Schmerzsyndrom mit mehretagerer Osteochondrose der Lendenwirbels�ule und leichter intervertebraler Gelenksarthrose sowie sekund�rer Fehlhaltung und Fehlfunktion ausgegangen. Die vom Hausarzt Dr. med. K.________, Allgemeinmedizin FMH, Sonographie SGUM, unter Hinweis auf den fluktuierenden Schmerzverlauf attestierte Arbeitsunf�higkeit (Schreiben vom 6. Mai 2013) sei nicht schl�ssig und auf den subjektiven Schmerzangaben der Versicherten beruhend, weshalb diese nicht massgebend sei. Gest�tzt auf die zuverl�ssige Einsch�tzung des RAD-Arztes B.________ sei vielmehr ab Oktober 2012 kein invalidisierender Gesundheitsschaden ausgewiesen.
4.2.�Die Beschwerdef�hrerin wendet ein, die Vorinstanz habe in pflichtwidriger Beweisw�rdigung und in Verletzung der Waffengleichheit nach Art. 6 EMRK dem RAD-Bericht zu Unrecht vollen Beweiswert zuerkannt. Dieser sei nicht widerspruchsfrei, indem RAD-Arzt B.________ im Bericht vom 17. Mai 2013 den Schluss ziehe, der Hausarzt best�tige eine volle Arbeitsf�higkeit seit dem 1. Oktober 2012. Auch unklare Beschwerdebilder schl�ssen einen invalidisierenden Gesundheitsschaden nicht per se aus, es sei vielmehr eine sorgf�ltige Plausibilit�tspr�fung der geltend gemachten Funktionseinschr�nkung vorzunehmen. Gerade mit Blick auf die hinsichtlich syndromaler Beschwerdebilder inh�renten Beweisschwierigkeiten sei eine gutachterliche Abkl�rung, mithin auch durch einen Psychiater, notwendig.
4.3.�Der Beweiswert von RAD-Berichten nach Art. 49 Abs. 2 IVV ist mit jenem externer medizinischer Sachverst�ndigengutachten vergleichbar, sofern sie den praxisgem�ssen Anforderungen an ein �rztliches Gutachten (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232) gen�gen und die Arztperson �ber die notwendigen fachlichen Qualifikationen verf�gt (BGE 137 V 210 E. 1.2.1 S. 219). Allerdings ist hinsichtlich des Beweiswerts wie folgt zu differenzieren: Bez�glich Gerichtsgutachten hat die Rechtsprechung ausgef�hrt, das Gericht weiche "nicht ohne zwingende Gr�nde" von den Einsch�tzungen des medizinischen Experten ab. Hinsichtlich von Versicherungstr�gern im Verfahren nach Art. 44 ATSG eingeholter, den Anforderungen der Rechtsprechung entsprechender Gutachten externer Spezial�rzte wurde festgehalten, das Gericht d�rfe diesen Gutachten vollen Beweiswert zuerkennen, solange "nicht konkrete Indizien gegen die Zuverl�ssigkeit" der Expertise sprechen. Auf das Ergebnis versicherungsinterner �rztlicher Abkl�rungen - zu denen die RAD-Berichte geh�ren - kann nicht abgestellt werden, wenn auch nur geringe Zweifel an ihrer Zuverl�ssigkeit und Schl�ssigkeit bestehen (BGE 139 V 225 E. 5.2 S. 229; 135 V 465 E. 4.4 S. 469 f. und E. 4.7 S. 471; Urteil 8C_385/2014 vom 16. September 2014 E. 4.2.2).
4.4.�Die Vorinstanz stellte fest, dass sich neurologisch gem�ss den Berichten des Prof. Dr. med. E.________ und der Frau Dr. med. C.________ vom 18. M�rz und 4. April 2013 kein zu den subjektiven linksseitigen Kreuz- und H�ftschmerzen und der bildgebend dargestellten kleinen caudal-luxierten Diskushernie L4/5 passendes Korrelat finden liess, was zu den Diagnosen eines lumbovertebralen Schmerzsyndroms bei mehretagerer Osteochondrose der LWS und einer leichten intervertebralen Gelenksarthrose sowie einer sekund�ren Fehlhaltung und Fehlfunktion sowie einer beidseitigen Coxarthrose f�hrte. Eine hierauf abgest�tzte Einsch�tzung der Arbeitsf�higkeit liess sich den vorliegenden fach�rztlichen Berichten aber nicht entnehmen, worauf der RAD-Arzt B.________ zutreffend in seiner Stellungnahme vom 18. April 2013 hinwies. Der Hausarzt Dr. med. K.________ betonte �berdies in seinem Bericht vom 6. Mai 2013 die Schwierigkeit der Beurteilung der verbliebenen Arbeitsf�higkeit wegen des fluktuierenden Verlaufs der Schmerzproblematik und schlug ein station�res Schmerzbew�ltigungsprogramm oder einen Arbeitsversuch an einem gesch�tzten Arbeitsplatz vor, um entweder die Schmerzsituation zu verbessern oder die Arbeitsf�higkeit effektiv zu �berpr�fen. Weder die eine noch die andere Massnahme liess die IV-Stelle ausweislich der Akten durchf�hren. Wie in der Beschwerde zu Recht ger�gt wird, h�tte die Vorinstanz die Auffassung des RAD-Arztes, diese haus�rztlichen Aussagen best�tigten seine eigene Einsch�tzung einer vollst�ndigen Arbeitsf�higkeit seit dem 1. Oktober 2012, nicht als einleuchtend und �berzeugend werten d�rfen. Solches l�sst sich weder den Hausarztberichten noch den �brigen medizinischen Unterlagen entnehmen. Eine eigene Untersuchung nahm der RAD-Arzt �berdies nicht vor. Weder die vorinstanzlich als massgebend erachteten RAD-Berichte noch einer der anderen Arztberichte ist demnach hinsichtlich der streitigen Belange umfassend, da sich in keinem der Berichte eine fundierte Beurteilung der Arbeitsf�higkeit findet, wobei der Neurologe Prof. Dr. med. E.________ in seinem Bericht vom 18. M�rz 2013 festhielt, dass eine solche nicht Gegenstand der Untersuchung gewesen sei. Obwohl seitens der Fach�rzte nicht gekl�rt werden konnte, worauf die geltend gemachten Schmerzen zur�ckzuf�hren sind, wurde die Versicherte nie gutachterlich untersucht. Zusammenfassend basieren die den RAD-Berichten zu Grunde gelegten Arbeitsf�higkeitssch�tzungen auf einer ungen�gend abgekl�rten medizinischen Sachlage, wenn der Hausarzt Massnahmen zur Arbeitsf�higkeitsbeurteilung vorschl�gt sowie fach�rztlicherseits keine oder nicht umfassende Zumutbarkeitsbeurteilungen vorliegen und es der Verwaltungsarzt bei dieser Sachlage unterliess, eine eigene Untersuchung der Versicherten vorzunehmen. Damit entsprechen die RAD-Berichte nicht den praxisgem�ssen Anforderungen an einen Arztbericht mit massgebendem Beweiswert, was die Beschwerdef�hrerin bereits im kantonalen Gerichtsverfahren zu Recht einwendete. Die Stellungnahmen der in die Behandlung involvierten �rzte sind, wie erw�hnt, ebenfalls unvollst�ndig. Bei dieser Aktenlage greift der Schluss des kantonalen Gerichts, es bestehe kein invalidenversicherungsrechtlich relevanter Gesundheitsschaden, zu kurz. Mit Blick auf die in wesentlichen Punkten unvollst�ndige Abkl�rung des rechtserheblichen Sachverhalts ist die Sache an die Vorinstanz zur�ck zuweisen, damit sie die offenen Fragen zu Diagnosen, Gesundheitszustand und Arbeitsf�higkeit der Versicherten mittels Einholung eines polydisziplin�ren Gutachtens veranlasse und gest�tzt darauf neu entscheide. Dabei ist gutachterlich festzustellen, inwieweit eine organische Grundlage zur Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit f�hrt und ob allenfalls eine anhaltende somatoforme Schmerzst�rung oder ein vergleichbares psychosomatisches Leiden (vgl. BGE 140 V 8 E. 2.2.1.3 S. 13) eine gesundheitlichen Beeintr�chtigung mit Auswirkung auf die funktionelle Leistungsf�higkeit begr�ndet, was auch psychiatrisch abzukl�ren ist (unter Beachtung des k�rzlich ergangenen Urteils 9C_492/2014 vom 3. Juni 2015).
5.1.�Die R�ckweisung der Sache an die Verwaltung oder an das kantonale Gericht zu erneuter Abkl�rung gilt f�r die Frage der Auferlegung der Gerichtskosten wie auch der Parteientsch�digung als vollst�ndiges Obsiegen im Sinne von Art. 66 Abs. 1 sowie Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG, unabh�ngig davon, ob sie beantragt und ob das entsprechende Begehren im Haupt- oder im Eventualantrag gestellt wird (BGE 137 V 210 E. 7.1 S. 271 mit Hinweisen).
5.2.�Die unterliegende IV-Stelle tr�gt die Gerichtskosten und bezahlt der Beschwerdef�hrerin eine Parteientsch�digung (Art. 66 Abs. 1 und Art. 68 Abs. 1 BGG). Damit ist das Gesuch betreffend unentgeltliche Verbeist�ndung f�r das letztinstanzliche Verfahren gegenstandlos.
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen. Der Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Zug, Sozialversicherungsrechtliche Kammer, vom 19. M�rz 2015 wird aufgehoben. Die Sache wird zur Einholung eines Gerichtsgutachtens und neuer Entscheidung an das kantonale Gericht zur�ckgewiesen. Im �brigen wird die Beschwerde abgewiesen.

References: Art. 95
 BGE 
 Art. 95
 Art. 105
 Art. 88
 BGE 
 Art. 106
 BGE 
 Art. 6
 Art. 49
 Art. 44
 BGE 
 Art. 66
 Art. 68
 Art. 68