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Timestamp: 2019-01-21 09:48:52+00:00

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Infomail III/2017
ESMA hat ihr durchaus ambitioniertes Arbeitsprogramm 2017 veröffentlicht, woraus schon in etwa abzusehen ist, welche Themen die Branche in diesem Jahr beschäftigen könnten. So kündigte ESMA bspw. an, gemeinsame Ansätze für die Auslagerung nach der OGAW- wie der AIFM-Richtlinie zu entwickeln. Im Zuge der Überprüfung der AIFM-Richtlinie, die ab Mitte des Jahres zu erwarten ist, und der möglichen Einführung des Drittstaatenpasses dürften Änderungen über kurz oder lang auch im KAGB anstehen. Das Konvergenzarbeitsprogramm von ESMA wie Verlautbarungen der BaFin zu KAGB-Fragen finden Sie unter anderem in dieser BAI Infomail III/2017. Das BMF konsultiert seit 22. Februar 2017 eine Neuveröffentlichung des BMF-Schreibens zur Ausstellung von Steuerbescheinigungen für Kapitalerträge nach § 45a Absatz 2 und 3 EStG.
1. BaFin: Konsultation zu Kapitalverwaltungsgesellschaften und extern verwalteten AIF-Investmentgesellschaften
Die BaFin hat am 3. Februar 2017 einen Entwurf des Auslegungsschreibens zu den Tätigkeiten einer Kapitalverwaltungsgesellschaft (KVG) und der von ihr extern verwalteten AIF-Investmentgesellschaft zur Konsultation (Konsultation 01/2017 – WA) gestellt.
2. BaFin: Verwaltungspraxis zu § 307 Abs. 5 KAGB
Die BaFin hat am 7. Februar 2017 über die Verwaltungspraxis zu Informationspflichten gem. § 307 Abs. 5 KAGB unterrichtet.
3. BaFin: Schreiben zur Trennung der Tätigkeitsebenen von Ankaufs- und Regelbewertern
Die BaFin hat ein Schreiben hinsichtlich der Trennung der Tätigkeitsebenen von Ankaufs- und Regelbewertern von Immobilien und Sachwerten nach §§ 231 Abs. 2 Nr. 3, 261 Abs. 5 Nr. 2 KAGB veröffentlicht.
4. BaFin: Veröffentlichung von verschärften Leitlinien zu Sanktionsmöglichkeiten
Die BaFin hat am 22. Februar 2017 verschärfte Leitlinien zu Sanktionsmöglichkeiten veröffentlicht.
5. BaFin: Eigenmittel der Kapitalverwaltungsgesellschaften nach § 25 Abs. 4 KAGB
Die BaFin bittet mit E-Mail-Mitteilung vom 22. Februar 2017 („Eigenmittel nach § 25 Abs. 4 KAGB (WA 41-Wp 2137-2013/0025)“) an die Fondsverbände, ihre Mitgliedsunternehmen dahingehend zu orientieren, dass bei der Prüfung der Jahresabschlüsse der Kapitalverwaltungsgesellschaften (KVGen) die Abschlussprüfer die Regelungen der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 (im Folgenden: CRR) zu Eigenmitteln, die für KVGen im Rahmen des § 25 Abs. 4 KAGB zum Tragen kommen, im Blick haben mögen.
1. ESAs: Konsultation zu PRIIPs mit ökologischen oder sozialen Zielen
Die Europäischen Aufsichtsbehörden (ESAs – bestehend aus ESMA, EIOPA und EBA) haben am 10. Februar 2017 eine Konsultation zu Mindestanforderungen an PRIIPs mit ökologischen oder sozialen Zielen, sog. EOS PRIIPs (environmental or social objectives PRIIPs), veröffentlicht.
2. ESMA: Konvergenzarbeitsprogramm 2017
ESMA hat am 9. Februar 2017 ihr Konvergenzarbeitsprogramm für das Jahr 2017 veröffentlicht, welches die Tätigkeiten und Aufgaben aufführt, die ESMA im kommenden Jahr durchführen soll, um eine solide, effiziente und konsequente Überwachung in der gesamten EU fördern zu können.
3. Sonstige Regulierungsthemen
BAI Insight 40
Mittwoch, 17. März 2017 (München)
Donnerstag, 16. März 2017 (Frankfurt)
BAI Workshop Private Debt

References: § 45
 § 307
 § 307
 § 25
 § 25
 § 25