Source: https://www.vier-beaufort.de/de/agb.html
Timestamp: 2020-05-26 12:45:04+00:00

Document:
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) :: Vier Beaufort®
Diese Allgemeinen Verkaufsbedingungen (im Folgenden: AGB) gelten für alle zwischen uns,
Vier Beaufort®, Am Wasserturm, 26465 Langeoog, Deutschland,
Telefon: +49 4972 68 25 346
E-Mail: barbara.aragon@vierbeaufort.de
Internet: https://www.4bft.com
Inhaberin: Barbara Aragon
USt-IdNr.: DE281311655
und Ihnen als unseren Kunden abgeschlossenen Verträge. Die AGB gelten unabhängig davon, ob Sie Verbraucher, Unternehmer oder Kaufmann sind.
Alle zwischen Ihnen und uns im Zusammenhang mit dem abgeschlossenen Vertrag getroffenen Vereinbarungen ergeben sich insbesondere aus diesen Geschäftsbedingungen sowie unserer schriftlichen Auftragsbestätigung.
Die Präsentation und Bewerbung von Artikeln in unserem Online-Shop, in Werbebroschüren, auf Werbeflyern oder in Katalogen stellt kein bindendes Angebot zum Abschluss eines Vertrags dar.
Mit dem Absenden einer Bestellung über unseren Online-Shop durch Anklicken des Buttons , "zahlungspflichtig bestellen" geben Sie eine rechtsverbindliche Bestellung ab. Sie sind an die Bestellung für die Dauer von zwei (2) Wochen nach Abgabe der Bestellung gebunden. Auch eine schriftlich, fernmündlich oder per E-Mail erteilte Bestellung stellt ein verbindliches Angebot Ihrerseits dar, welches wir binnen zwei (2) Wochen nach Abgabe durch Zusendung einer Auftragsbestätigung oder der bestellten Ware annehmen können. Ihr gegebenenfalls nach § 3 bestehendes Recht, Ihre Bestellung zu widerrufen, bleibt hiervon unberührt.
Ein Vertrag kommt erst zustande, wenn wir Ihre Bestellung durch eine Annahmeerklärung oder durch die Lieferung der bestellten Artikel annehmen. In der Regel erfolgt die Annahme mittels einer als Auftragsbestätigung bezeichneten Annahmeerklärung unsererseits.
Sollte die Lieferung der von Ihnen bestellten Ware nicht möglich sein, etwa weil die entsprechende Ware nicht verfügbar ist, sehen wir von einer Annahmeerklärung ab. In diesem Fall kommt ein Vertrag nicht zustande. Wir werden Sie darüber unverzüglich informieren und etwaig bereits erhaltene Gegenleistungen unverzüglich zurückerstatten.
Bei offensichtlichen Irrtümern, Schreib- und Rechenfehlern in den von uns vorgelegten oder über das Internet einsehbaren Unterlagen entsteht uns keine Verbindlichkeit. Der Kunde ist verpflichtet, uns über derartige Fehler in Kenntnis zu setzen, sodass unsere Auftragsbestätigung oder Rechnung korrigiert werden kann. Dies gilt auch bei fehlenden Unterlagen.
Ist der Kunde ein Kaufmann, so hat er bei Abweichungen von vorher Besprochenem in der Auftragsbestätigung der Bestätigung unverzüglich zu widersprechen. Unterlässt der kaufmännische Kunde dies, so gilt der Vertrag gemäß dem Inhalt der Auftragsbestätigung als zustande gekommen.
Wenn Sie Verbraucher sind (also eine natürliche Person, die die Bestellung zu einem Zweck abgibt, der weder Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann), steht Ihnen nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen bei Fernabsatzverträgen ein Widerrufsrecht zu.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns [Vier Beaufort®, Am Wasserturm, 26465 Langeoog, Deutschland, Telefon: +49 4972 682 9891, E-Mail: info@vier-beaufort.de, Internet: http://www.vier-beaufort.de, Inhaberin: Barbara Aragon] mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
§4 Lieferbedingungen, Anzahlung und Vorbehalt der Vorkassezahlung
Die Lieferzeit ist abhängig von Art und Umfang des Auftrages. Im Rahmen der Auftragsbestätigung teilen wir Ihnen den ungefähren Lieferzeitraum mit.
Die von uns angegebenen Lieferfristen sind unverbindlich. Liefern wir die Ware nicht spätestens zwei Wochen nach der angegebenen Lieferzeit, so kann der Kunde uns unter Setzung einer angemessenen Frist zur Lieferung auffordern und im Falle des fruchtlosen Ablaufs dieser Frist vom Vertrag zurücktreten. Die Lieferzeit verlängert sich in Fällen, in denen wir die Leistungshindernisse nicht zu vertreten haben, insbesondere bei Störungen der Energieversorgung oder des Verkehrs, bei Verhängung eines Embargos, bei Betriebsstörungen, Arbeitskampf, verspäteter oder ausgefallener Selbstbelieferung sowie in sonstigen Fällen höherer Gewalt um die Zeit des Andauerns des jeweiligen Leistungshindernisses. Wird die Vertragserfüllung aus vorgenannten Gründen unmöglich, werden wir von der Lieferpflicht frei.
Bei Bestellungen, im Rahmen welcher wir Produkte nach Maßgabe von Kundenwünschen fertigen oder anpassen, sind wir berechtigt, einen unter Berücksichtigung des anfallenden Material- und Arbeitsaufwandes angemessenen Vorschuss auf den Kaufpreis zu verlangen bevor wir mit der Arbeit beginnen. Auch bei Großbestellungen ab einem Warenwert von EUR 1.000,00 sind wir berechtigt, einen angemessenen Vorschuss auf den Kaufpreis zu verlangen, wenn und soweit wir aufgrund des Kundenauftrages die Ware unsererseits beziehen müssen.
Sämtliche Preisangaben unsererseits sind Bruttopreise inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer und verstehen sich zuzüglich anfallender Versandkosten. Für Kunden außerhalb der EU gilt brutto für netto.
Die Versandkosten sind - soweit die Berechnung im Vorfeld möglich ist - in unseren Preisangaben in unserem Online-Shop angegeben. Der Preis einschließlich Umsatzsteuer und - soweit die Berechnung im Vorfeld möglich ist - anfallender Versandkosten wird außerdem in der Bestellmaske angezeigt, bevor Sie die Bestellung absenden.
Wenn wir Ihre Bestellung gemäß § 4 Abs. 1 durch Teillieferungen erfüllen, entstehen Ihnen nur für die erste Teillieferung Versandkosten. Erfolgen die Teillieferungen auf Ihren Wunsch, berechnen wir für jede Teillieferung Versandkosten. Wir sind auch dann berechtigt, für jede Teillieferung Versandkosten zu berechnen, wenn eine einheitliche Lieferung nicht zu geringeren Kosten geführt hätte.
§6 Zahlungsbedingungen, Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht
Der Kaufpreis und die Versandkosten sind spätestens binnen zwei (2) Wochen ab Zugang unserer Rechnung per Überweisung auf unser auf der Rechnung angegebenes Konto zu bezahlen, wenn oder soweit nichts anderes vereinbart ist. Die Regelungen zur Anzahlung sowie zum Vorbehalt der Vorkassezahlung bleiben unberührt.
Ist der Kunde ein Unternehmer, so gilt Folgendes:
Die gelieferte Ware (Vorbehaltsware) bleibt unser Eigentum bis alle Forderungen erfüllt sind, die uns gegen den Käufer jetzt oder zukünftig zustehen, und zwar einschließlich sämtlicher Saldoforderungen aus Kontokorrent. Sofern sich der Käufer vertragswidrig verhält - insbesondere sofern er mit der Zahlung einer Entgeltforderung in Verzug gekommen ist -, haben wir das Recht, vom Vertrag zurückzutreten, nachdem wir eine angemessene Frist zur Leistung gesetzt haben. Die für die Rücknahme anfallenden Transportkosten trägt der Käufer. Sofern wir die Vorbehaltsware zurücknehmen, stellt dies bereits einen Rücktritt vom Vertrag dar. Ebenfalls einen Rücktritt vom Vertrag stellt es dar, wenn wir die Vorbehaltsware pfänden. Von uns zurückgenommene Vorbehaltsware dürfen wir verwerten. Der Erlös der Verwertung wird mit denjenigen Beträgen verrechnet, die uns der Käufer schuldet, nachdem wir einen angemessenen Betrag für die Kosten der Verwertung abgezogen haben.
Der Käufer muss die Vorbehaltsware pfleglich behandeln. Er muss sie auf seine Kosten gegen Feuer-, Wasser- und Diebstahlschäden ausreichend zum Neuwert versichern.
Der Käufer darf die Vorbehaltsware im ordentlichen Geschäftsgang weiter veräußern, solange er nicht in Zahlungsverzug ist. Er darf die Vorbehaltsware jedoch nicht verpfänden oder sicherungshalber übereignen. Die Entgeltforderungen des Käufers gegen seine Abnehmer aus einem Weiterverkauf der Vorbehaltsware sowie diejenigen Forderungen des Käufers bezüglich der Vorbehaltsware, die aus einem sonstigen Rechtsgrund gegen seine Abnehmer oder Dritte entstehen (insbesondere Forderungen aus unerlaubter Handlung und Ansprüche auf Versicherungsleistungen) und zwar einschließlich sämtlicher Saldoforderungen aus Kontokorrent tritt uns der Käufer bereits jetzt sicherungshalber in vollem Umfang ab. Wir nehmen diese Abtretung an.
Sofern sich der Käufer jedoch vertragswidrig verhält - insbesondere sofern er mit der Zahlung einer Entgeltforderung in Verzug gekommen ist -, können wir vom Käufer verlangen, dass dieser uns die abgetretenen Forderungen und die jeweiligen Schuldner bekannt gibt, den jeweiligen Schuldnern die Abtretung mitteilt und uns alle Unterlagen aushändigt sowie alle Angaben macht, die wir zur Geltendmachung der Forderungen benötigen.
Wir haften für Sach- oder Rechtsmängel gelieferter Artikel nach den geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB. Die Verjährungsfrist für gesetzliche Mängelansprüche beträgt zwei Jahre und beginnt mit der Ablieferung der Ware. Für den Fall, dass der Käufer ein Unternehmer (eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt) ist, verjähren seine Ansprüche und Rechte wegen Mängeln ein Jahr nach Ablieferung der Ware beim Kunden.
Im Falle eines Mangels haben Sie, wenn Sie Verbraucher (also eine natürliche Person, die die Bestellung zu einem Zweck abgibt, der weder Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann) sind, wenn und soweit die Voraussetzungen der gesetzlichen Vorschriften zu den Rechten bei Mängeln vorliegen, einen Anspruch auf Nacherfüllung nach §§ 437 Nr. 1, 439 BGB. Als Verbraucher haben Sie in diesem Fall die Wahl, ob Nacherfüllung durch Nachbesserung (Reparatur) oder Ersatzlieferung (Lieferung einer neuen Sache) erfolgen soll. Wir sind berechtigt, die gewählte Art der Nacherfüllung zu verweigern, wenn diese nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für Sie ist.
Ist der Kunde hingegen ein Unternehmer, sind wir berechtigt, nach eigener Wahl Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung zu leisten. Mängelrüge eines Kaufmannes haben unter Beachtung des § 377 HGB unverzüglich zu erfolgen.
Die zum Zwecke der Prüfung und Nacherfüllung erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transport-, Wege-, Arbeits- und Materialkosten, tragen wir, wenn tatsächlich ein Mangel vorliegt. Andernfalls können wir vom Kunden die aus dem unberechtigten Mangelbeseitigungsverlangen entstandenen Kosten (insbesondere Prüf- und Transportkosten) ersetzt verlangen, es sei denn, die fehlende Mangelhaftigkeit war für den Kunden nicht erkennbar.
Die übrigen, in § 437 Nr. 2 u. 3 BGB bestimmten Gewährleistungsrechte des Käufers bei Mängeln, bleiben von vorstehenden Regelungen unberührt. Insbesondere kann der Käufer, wenn die Nacherfüllung fehlgeschlagen ist oder eine für die Nacherfüllung vom Käufer zu setzende angemessene Frist erfolglos abgelaufen oder nach den gesetzlichen Vorschriften entbehrlich ist, vom Kaufvertrag zurücktreten oder den Kaufpreis mindern. Bei einem unerheblichen Mangel besteht jedoch kein Rücktrittsrecht.
Mit den in diesen Absätzen geregelten Fristen verbundene Verjährungserleichterungen gelten nicht, soweit wir nach § 9 dieser AGB haften oder das dingliche Recht eines Dritten betroffen ist, aufgrund dessen die Herausgabe des Liefergegenstandes verlangt werden kann. Unberührt bleiben ebenfalls die in §§ 478, 479 BGB geregelten Rückgriffsansprüche von Unternehmern.
§10 Urheberrechte und Schutzrechte Dritter
Wir haben an allen Bildern, Filme und Texten, die in unserem Online Shop oder sonst durch uns veröffentlicht werden, Urheberrechte. Eine Verwendung der Bilder, Filme und Texte, ist ohne unsere ausdrückliche Zustimmung nicht gestattet.
Alle von uns erstellen Designs, Schnitte und Druckmotive sind urheberrechtlich geschützt. Im Falle einer Weiterverarbeitung ist die vorherige ausdrückliche Einwilligung von uns einzuholen.
Der Kunde hat dafür einzustehen, dass von ihm bestellte Veredelungen, insbesondere die Anbringung von Marken, Firmenzeichen, Logos, ein beauftragter spezieller Schnitt oder eine konkret gewünschte Farbkombination sowie die vom Kunden vorgegebenen sonstigen Spezifikationen wie Form und Abmessung, Design oder technische Lösungen keine Dritten zustehenden Rechte, gleich welcher Art, verletzen. Sollten gleichwohl Rechte Dritter verletzt werden, so stellt uns der Kunde bei jeder Verletzung von Schutzrechten Dritter, die aus dem vorstehend umschriebenen Risikobereich des Kunden resultieren, von allen Forderungen und Ansprüchen frei, die von Dritten wegen dieser Verletzung geltend gemacht werden. Ausschließlich der Auftraggeber haftet dafür, wenn durch seine Designaufträge an uns Urheberrechte Dritter verletzt werden.
Wenn Sie Kaufmann sind und Ihren Sitz zum Zeitpunkt der Bestellung in Deutschland haben, ist ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz des Verkäufers, namentlich Langeoog. Im Übrigen gelten für die örtliche und die internationale Zuständigkeit die anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen.
E-Mail: info@vier-beaufort.de
Internet: http://www.vier-beaufort.de

References: § 3

§4
 § 4

§6
 § 377
 § 437
 § 9

§10