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Timestamp: 2017-10-23 13:23:46+00:00

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Richterin Fehn-Herrmann, die seit Jahren rechtliche Aufklärung des Fehlgutachtens Dr. Groß verhindert, gibt „Dienstliche Stellungnahme“ ab. | martindeeg
Richterin Fehn-Herrmann, die seit Jahren rechtliche Aufklärung des Fehlgutachtens Dr. Groß verhindert, gibt „Dienstliche Stellungnahme“ ab.
Veröffentlicht am 1. Juli 2017 von martindeeg
Nun zum Fortgang dieses Vorgangs – der Vertuschung des Fehlgutachtens des Dr. Groß:
Die „Dienstliche Stellungnahme“ der Richterin Fehn-Herrmann auf meinen sorgfältig begründeten Befangenheitsantrag vom 27.06.2017 besteht aus drei hingerotzten selbstentschuldenden Pauschalsätzen:
1. „Ich habe und hatte keinerlei privaten Kontakt mit Dr. Groß.“
2. „Soweit der Antragsteller behauptet, ihm sei „persönlich mitgeteilt“ worden, ich hätte nach Erhalt der Klageschrift „mindestens zweimal mit dem Beklagten Dr. Jörg Groß telefoniert und auch den Akteninhalt mit diesem besprochen und zugesichert, dass er sich weiter keine Sorgen machen brauche“ so ist diese Mitteilung – von wem auch immer – frei erfunden.“
3. „Den Vorwurf des Amtsmissbrauchs und der Rechtsbeugung weise ich zurück.“
In einem früheren Beschluss, 62 O 2451/09, hörte sich das ganz anders an:
Diese Antwort geht ans Gericht, an die Polizei Stuttgart und wird beweisrechtlich hiermit veröffentlicht.
Der Blog ist mittlerweile die rechtsstaatliche Antwort auf die Vertuschungsversuche der Justizbehörden Würzburg/Bamberg.
97070 Würzburg 30.06.2017
Az.: 72 O 1041/17
Auf die sog. „Dienstliche Stellungnahme“ vom 27.06.2017 der Beschuldigten Fehn-Herrmann wird wie folgt weiter beweisrechtlich mitgeteilt:
Auf die mit Datum vom 12.06.2017 erstattete Strafanzeige und die Angaben im Befangenheitsantrag wird vollinhaltlich Bezug genommen.
Die Besorgnis der Befangenheit als auch der Tatvorwurf der Rechtsbeugung zugunsten des Beklagten hat sich für mich als Kläger weiter erhärtet und bestätigt.
Die Art und Weise, wie die Beschuldigte konkrete Vorwürfe bagatellisiert und „zurückweist“, ist unverschämt und zeugt davon, dass sie als Richterin eine innere Haltung eingenommen hat, die es ausschließt, dass sie das Verfahren mit dem gebotenen und unverzichtbaren Maß an Neutralität führt.
Dr. Groß ist Fehn-Herrmann seit langem als Gutachter bekannt, was sie durch die gewollt interpretierbare und auslassende Formulierung „Ich habe und hatte keinerlei privaten Kontakt mit Dr. Groß“ zu verschleiern versucht.
Die Beschuldigte deckte Dr. Groß bereits als Einzelrichterin in gleicher Weise in Verfahren 64 O 2259/14, Landgericht Würzburg.
In Beschluss vom 02.11.2010, Verfahren 62 O 2451/09, Landgericht Würzburg teilte die Beschuldigte zusammen mit Richtern Peter Müller und Dr. Stühler wie folgt mit:
Anlage 1: Beschluss vom 02.11.2010, Az. 62 O 2451/09
http://www.chillingeffects.de/2010-11-02-mueller.pdf
Angesichts des bizarren folgenschweren Fehlgutachtens in diesem konkreten Fall ist diese bizarre allgemeine richterliche Ehrbezeugung zugunsten Dr. Groß eine Verhöhnung richterlicher Integrität und jedes objektiv Rechtsuchenden.
Diese so formulierte „eigene Anschauung“ des Beklagten in „zahlreichen anderen Verfahren“ und dieser Freibrief für den Beklagten, der im „Allgemeinen als.. ….gilt“, verschweigt die Beschuldigte Fehn-Herrmann hier.
Im Gegenteil lässt sich die Beschuldigte hier gezielt eine Hintertür offen, da letztlich jedweder persönliche Kontakt bei einer solchen langjährigen Zusammenarbeit in irgendeiner Form „dienstlich“ zu begründen ist.
So bestreitet die Beschuldigte auch nicht, mit dem Beklagten telefoniert zu haben sondern lediglich den Inhalt der Telefonate, der auch bei einem Nachweis von Verbindungsdaten insoweit weiter zu leugnen wären.
Die Angabe, die Mitteilung sei frei erfunden, ist insoweit von meiner Seite nicht zu überprüfen, was die Beschuldigte auch weiß.
Wie mitgeteilt, haben das Ausmaß der Machenschaften gegen meine Person auch als ehemaligen Polizeibeamten und das Ausmaß des Unrechts – dokumentiert in meinem Blog – auch intern bei den Justizbehörden Würzburg nun dazu geführt, dass es offenbar Personen gibt, die dies nicht mehr mittragen wollen und mir direkt und hier keinesfalls zum ersten Mal Informationen zukommen lassen. Solche Informationen haben sich in der Vergangenheit bereits bestätigt.
Es ist mittlerweile offensichtlich, dass Akteure bei den Justizbehörden Würzburg nachhaltig unter Amtsmissbrauch und Rechtsbeugung seit Jahren und weiter Vertuschungsversuche betreiben, um die objektive und rechtliche Aufklärung eines gegen mich als ehemaligen Polizeibeamten gerichteten Komplotts mehrerer Juristen mithilfe des Gerichtsgutachters Dr. Groß vom Juni 2009 zu verhindern. (Landgericht Würzburg, 814 Js 10465/09).
Die Zeugen, deren Vernehmung in einer Hauptverhandlung die Beschuldigte Fehn-Herrmann offenkundig rechtsbeugend verhindern will, können die Darstellungen erhellen und bestätigen.
Insbesondere ist offenzulegen, dass außer dem hier Beklagten, dem Gerichtssachverständigen Dr. Groß, auch im fraglichen Zeitraum niemand auch nur einen wie auch immer gearteten Ansatz für die – offenkundig frei erfundenen – Fehldiagnosen und „Gefährlichkeitsprognosen“ sah.
Neben dem bereits genannten Zeugen Nedopil und Filipiak können als weitere Zeugen hierfür die damals in der Forensik Lohr tätigen Psychologen Fr. Lager und Hr. Wagner, das gesamte Pflegepersonal der Station F 5 als auch der mit dem Kläger im fraglichen Zeitraum persönlich befasste Prof. Heinz Weiß, Chefarzt der Psychosomatischen Klinik des Robert-Bosch-Krankenhauses Stuttgart benannt werden.
Die Beschuldigte und Richterin Fehn-Herrmann will hingegen unter offenkundigem Amtsmissbrauch glaubhaft machen, dass ein vorsätzliches Fehlgutachten durch Dr. Groß schon deshalb ausgeschlossen sei, weil das ein „schwerwiegender Vorwurf“ sei.
Die groteske Verzerrung von einem Rechtsstaat vor dem alle gleich sind, zu einem Obrigkeitsrecht, in welchem jeder vorauseilend einen Freibrief für Straftaten und Unrecht erhält, der gut gelitten und persönlich bekannt ist, ist in Würzburg mittlerweile bodenlos.
Es handelt sich hierbei um einen Verbrechenstatbestand und den Versuch der dauerhaften Freiheitsberaubung im Amt; strafrechtlich und schadensrechtlich verwirklicht wurde eine zehnmonatige Freiheitsberaubung im Amt:
Der Beklagte Thomas Trapp iniitierte auf Weisung des Leiters der Behörde, Clemens Lückemann, auf Grundlage einer gegen sich selbst (Trapp) gerichteten Dienstaufsichtsbeschwerde eine angeblich akut drohende Gefährdungslage im Sinne eines „Amoklaufs“ durch meine Person.
Dieser am 12.06.2009 laut den Tätern „akut“ drohende Amoklauf sollte sich aus einer über vier Wochen zuvor, nämlich am 18.05.2009 von mir versandten Dienstaufsichtsbeschwerde ergeben.
Infolge wurde gezielt darüber zu täuschen versucht, dass der Jurist des Staatsministeriums der Justiz, Dr. Hans Kornprobst, sowie der Vorsitzende Richter Dr. Bellay (langjährige Sachkunde als Staatsanwalt) und sein Beisitzer Dr. Müller-Teckhoff in eben dieser Dienstaufsichtsbeschwerde keine Straftat und schon gar keine akute Bedrohungslage sahen.
Die Staatsanwaltschaft ist gesetzesgebunden, § 160 (2) StPO gilt auch in Unterfranken.
Stattdessen bedrohte der Beschuldigte Trapp zusätzlich Polizeibeamte in Stuttgart mit Repressalien (Dienstaufsichtsbeschwerde, Strafanzeige wegen Strafvereitelung), wenn sie sich die offenkundig auch für die Stuttgarter Polizei irrwitzigen und offenkundig rechtswidrigen Einlassungen des Täters Trapp nicht zu eigen machen.
Nach Erzwingung einer Festnahme schließlich am 21.06.2009 wurde eine sog. Untersuchungshaft ohne vorliegende Straftat und ohne jeden Haftgrund – Fluchtgefahr wurde frei erfunden – schließlich solange ergebnisorientiert aufrecht erhalten, bis aufgrund des Fehlgutachtens Dr. Groß eine Verlegung in die Forensik Lohr und eine sich auf Dr. Groß stützende dauerhafte Unterbringung gemäß Par. 63 StGB zielführend angestrebt wurde.
Die Beschuldigte Fehn-Herrmann will hingegen – offenkundig völlig von der Realität verabschiedet – in ihrem sog. Beschluss feststellen, dass der Unterbringungsbefehl nicht kausal des Fehlgutachtens Dr. Groß erfolgte.
Der Versuch der Rechtsbeugung hier ist offenkundig! Befangenheit ist fraglos.
Die bisherige Erfahrung zeigt, dass die Aufklärung dieses Justizskandals dadurch zu verhindern versucht wird, indem man gegenseitig den jeweils anderen die Verantwortung zuschiebt und so die Gesamtaufklärung verhindert.
Für die Unterbringung/Freiheitsberaubung sei damit nicht der Fehlgutachter verantwortlich sondern die Staatsanwaltschaft und Richter oder eben – wie die Beschuldigte als Richterin pauschal glauben machen will – der Geschädigte selbst, der es wagt, gegen die Justiz eine Dienstaufsichtsbeschwerde zu erstatten.
Umgekehrt ist die Staatsanwaltschaft nach dieser Lesart für nichts verantwortlich, da sie ja „gutgläubig“ dem Fehlgutachten des Dr. Groß aufgesessen sei.
So wird im bereits oben angeführten Verfahren 62 O 2451/09 unter Beteiligung der Beschuldigten Fehn-Herrmann dem Kläger wie folgt mitgeteilt:
„…der Antragsteller hat nicht ausreichend dargetan, dass sich die (behauptete) Unrichtigkeit des fraglichen Gutachtens des Sachverständigen Dr. Groß den Strafverfolgungsbehörden geradezu aufdrängen musste.“…
Dass die Klageschrift ausdrücklich ein gewolltes „vernichtendes“ Zusammenwirken von Staatsanwaltschaft und Fehlgutachter beweisrechtlich benennt, wird schlicht ignoriert.
Dass hier mehrere Beteiligte gezielt zusammenwirkten, um einen lästigen Antragsteller, entfremdeten Vater und „Querulanten“ loszuwerden bzw. dauerhaft zu vernichten (Zitat Trapp: „vernichtendes Gutachten“), ist hier die naheliegende Schlussfolgerung, die es seitens der Justizbehörde mit allen Mitteln zu vertuschen gilt, da sie Fragen grundsätzlicher Natur aufwirft und nicht nur für die konkreten Täter mit erheblicher Fallhöhe verbunden ist.
Ergänzend wird noch bezüglich der pauschalen lebensfremden Leugnung der Beschuldigten, eine wirtschaftliche Abhängigkeit des Beklagten Dr. Groß könne es – mangels Gutachtern – nicht geben, und selbst eine solche sage nichts aus, beweisrechtlich auf den wissenschaftlichen Sachstand verwiesen:
23,3 Prozent befragter Gutachter in Bayern gaben selbst zu, bei einem von einem Gericht in Auftrag gegebenen Gutachten in Einzelfällen eine Tendenz signalisiert bekommen zu haben.
Bei Psychiatern liegt der Anteil bei 28 Prozent.
Anlage 2: Veröffentlichung Deutsches Ärzteblatt von 2014
Dr. Groß und Dr. Blocher sind im Raum Unterfranken als „Einweisungsgutachter“ bekannt, die von den Gerichten bzw. der Staatsanwaltschaft offenkundig dann genommen werden, wenn es darum geht, sog. Querulanten oder für Gerichte lästige, Arbeit generierende Bagatelldeliktler mit negativen Gutachten zu pathologisieren und zu stigmatisieren.
Dies können die kundigen Zeugen aussagen, deren Vernehmung in einer Hauptverhandlung die Beschuldigte offenkundig verhindern will.
Der Beklagte wurde als „verlässlicher“ regionaler Gutachter beauftragt, nachdem die Zeugen Essinger, Chefarzt der Klinik Calw und Oberarzt Mohl, Bürgerhospital Stuttgart – ebenfalls auf Betreiben der Staatsanwaltschaft Würzburg – keinerlei Voraussetzungen für irgendwelche Maßnahmen sahen.
Im Gegenteil wurde Dr. Groß erkennbar von der Staatsanwaltschaft hinzugezogen, um endlich das Gewünschte zu bekommen und in Richtung Forensik repressiv tätig werden zu können: die Feststellung schwerer Pathologien und eine hieraus resultierende Gefährlichkeit für eine Allgemeinheit.
Die Beschuldigte Fehn-Herrmann leugnet nicht nur all diese Fakten sondern weigert sich überhaupt, irgendetwas zur Kenntnis zu nehmen und kokettiert mit dem Nimbus des Beklagten.
22,6 Prozent befragter Gutachter in Bayern gaben an, dass „mehr als 50 Prozent ihrer Einnahmen aus Gutachtertätigkeit“ stammen.
„Unter den Gutachtern, die bei gerichtlich in Auftrag gegebenen Gutachten in Einzelfällen oder häufig eine Tendenz signalisiert bekommen haben, gaben durchschnittlich 40,7 Prozent (n = 22) an, mehr als 50 Prozent ihrer Einnahmen aus gutachterlichen Tätigkeiten zu beziehen.“
Dies belegt, dass nicht die Gutachter oft und gern genommen werden, die besonders fähig sind – sondern die Gutachter wie Dr. Groß, die verlässlich für die Gerichte sind und deren Vorgaben und „Tendenzen“ umsetzen und bestätigen.
Der Vorgang wird weiter zwecks Transparenz der Vorgänge beweisrechtlich veröffentlicht.
Mehrfertigung geht an die Polizeibehörde Stuttgart.
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23 Gedanken zu „Richterin Fehn-Herrmann, die seit Jahren rechtliche Aufklärung des Fehlgutachtens Dr. Groß verhindert, gibt „Dienstliche Stellungnahme“ ab.“
martindeeg sagte am 4. Juli 2017 um 18:19 :
„Irgendwann wurde es ihm zu viel. Jahrelang hatte er unter anderem Namen gelebt, an immer anderen Orten, mit immer neuen Legenden. Jahrelang hat er seinen Opfern übel mitgespielt. Der Mann war Detektiv, wurde in Unternehmen eingeschleust, wenn kapitalkräftige Arbeitgeber unliebsame Betriebsräte mit offenbar illegalen Methoden loswerden wollten. Doch irgendwann konnte er nicht mehr.“…..
…..“In vielen seiner Aufträge spielte offenbar der bekannte Rechtsanwalt Helmut Naujoks eine Rolle. Der bekannte Rechtsanwalt, der sich öffentlich damit brüstet, er vertrete nur Arbeitgeber und könne bewirken, dass auch eigentlich unkündbare Betriebsräte ihren Job verlieren, immer „im Rahmen der rechtlichen Möglichkeiten“, wie Naujoks behauptet.
„Es gibt keine Arbeitnehmer, die in Deutschland unkündbar sind“ – Rechtsanwalt Helmut Naujoks bewirbt seine Dienste in einem Video.
Bei einem Automobilzulieferer in Süddeutschland wurden die Detektive ebenfalls auf missliebige Betriebsräte angesetzt. Diese sollen sie ausspionieren und zwar auf – Zitat – „Schwächen, Frauen, Geldprobleme, sonstige Vorlieben“. Als sie zunächst nichts finden, fangen sie an, Kündigungsgründe zu konstruieren. Erst erfinden sie einen massenhaften Drogenkonsum innerhalb der Belegschaft. Dann dichten sie dem Betriebsratsvorsitzenden Morddrohungen gegen die Geschäftsführung an. Rechtsanwalt Naujoks wird diese frei erfundenen Morddrohungen später in der Begründung der Kündigung des Betriebsratsvorsitzenden verwenden. Der Mann soll unter anderem über die Geschäftsführung gesagt haben: „Alle in einen Sack stecken und drauf schießen“. Diese Zitate seien frei erfunden, so der Detektiv heute. Seine Aussagen legen außerdem nahe, dass Naujoks Kenntnis darüber hatte, dass diese Zitate nicht der Wahrheit entsprechen. Der Rechtsanwalt bestreitet diese Vorgehensweise auf Anfrage.“…..
http://daserste.ndr.de/panorama/aktuell/Die-Rausschmeisser-Feuern-um-jeden-Preis-,rausschmeisser100.html
5jahrehartz4 sagte am 4. Juli 2017 um 19:53 :
Es wird überall betrogen. Heute kam eine Dokumentation über die Contergan Opfer und dass hier auch die Regierung mitvertuschte, den Opfern wichtige Unterlagen vom Gericht (Order per Politik) vorenthalten wurden und die Staatsanwaltschaft dann auf Anweisung sogar das Verfahren einstellte (gegen die Gesetze). Inzwischen müssen die Opfer bei der Contergan Stiftung betteln gehen, aber erst, wenn alle anderen Unterstützungsmöglichkeiten abgelehnt wurden. Seit 1 Jahr läuft da aber was über UK und EU Parliament – doch in Deutschland erfährt man nichts davon. Der Hersteller Grünwald wurde zuerst auf 1,5 Milliarden verklagt, bezahlte dann 100 Millionen (die waren steuerreduzierend, machte am Ende nur 25-35- Mio.- Parallelen zur Atomendlagerung drängen sich auf).
Contergan-Skandals
PS wenn man diese Dokumentation sieht, dann fallen Sie Herr Deeg und auch Bruno unter kleine Fische, bzw. werden nach Schema F abgewürgt und die Rechte verweigert.
Zur Unterhaltung noch was über die ‚Denkweise‘ der Staatsanwaltschaft.
5000 Euro – Ermittler loben Belohnung bei Suche nach Golddieben aus
Die Berliner Polizei sucht nach dem Diebstahl einer 100 Kilo schweren Goldmünze noch immer die Täter. Die Ermittler haben nun Fahndungsbilder veröffentlicht – und die Staatsanwaltschaft eine Prämie in Aussicht gestellt.
http://www.spiegel.de/panorama/justiz/berlin-aus-museum-gestohlene-gold-muenze-ermittler-loben-5000-euro-aus-a-1155889.html
Mal überlegen – 5.000,- € in AUSSICHT gestellt, bei ‚…….. Im Museum stahlen sie die kanadische 100-Kilo-Goldmünze „Big Maple Leaf“, die einen geschätzten Materialwert von 3,8 Millionen Euro hat…..‘ – dazu noch ‚….Es wird befürchtet, dass die Diebe das Goldstück zersägen, um die kleineren Stücke einzuschmelzen und zu verkaufen…..‘ Satire vermutlich werden alle Speditionen überprüft ob die EIN 100 kg Paket (mit 3,8 Mio. versichert) transportiert haben :-)))))))
citisite sagte am 3. Juli 2017 um 20:28 :
Falls die copyrightfreien Bilder ausgehen!
Rund 500 aktuelle CSU Bilder gibt es von Michael (RA bei mir im Haus – CSU), der nicht nur alle kennt, damit ist gemeint ALLE CSUler, sondern auch die Mutter meines Kindes. Oben im Bild: der OB flirtet mit ihr 🙂
OK, CitiSite kennt auch die meisten (machte Werbung für die CSU), trat aber nicht dem Verband bei! Das tat aber „Mutti!“ Nicht auf dem Bild zu sehen, Lehrieder, Seehofer, Herrmann, Bausback und… und … und. CitiSite wird mit Lehreider wie Bausback „talken“ – wobei bereits der Text an geistiger Insuffizienz nicht zu überbieten ist.
Winfried Bausback. Änderungen im Maßregelvollzug als Konsequenz aus dem Fall Gustl Mollath schilderte Bausback in einem Interview vom Januar 2015 und beschrieb deutliche Änderungen an der bisherigen Begutachtungspraxis für untergebrachte Straftäter. Konkret führte er einen künftigen Zwang zum Wechsel der zuständigen Gutachter an.
Bausback kapiert Grundsätzliches nicht! CitiSite`s „Mutti“ talkt zwar mit ihm, wie auch mit Lehrieder usw., – aber eben nicht über Relevantes! Als CitiSite vor zig Jahren den meistgelesenen Kinderpsychologen im „life-talk“ erledigte, sagte „Mutti“: „gut gemacht!“
Seitdem schreibt er CitiSite Texte ab: „communication is the key!“
Heisst: „Bauback braucht auch `nen Weiterbildungs-Lehrgang und Lehrieder sowieso!“ Nicht offiziell, sondern eben bei diesen CSU Saufgelagen. Da ist die Atmosphäre „entspannter!“ 🙂
citisite sagte am 3. Juli 2017 um 20:44 :
Als ich o.g. Kinderpsychologen erledigte, hatte ich Alice Miller hinter mir! Die gab ihm dann das „volle“ Pfund ab 🙂
citisite sagte am 3. Juli 2017 um 23:19 :
Zur Abwechslung, statt bunter Bilder, Original-Dokumente.
Obiger Auszug: „Sachbeweis !!! dass das „Unternehmskonzept“ genehmigt wurde UND keine Grössenidee ist! Praxis Gross (Dr. Eberlein) – der zuverlässige Gutachterlieferant – ebd. aktenkundig: „nicht korrigierbare Wahnstörungen hat!“ F22. Jedoch nicht nur er, sondern Richterin Twardzik obendrauf!
So Bausback keinen 2. Gutachter benötigt, sondern als Dienstvorgesetzer von Staatsanwalt Stühler, der kein Falschgutachten / Falschbeschluss erkennt hat (Amtsträger und KEIN unabhängiger Richter ist) ebd. für Ordnung (dort) zu sorgen hat: „Dienstunfähig aufgrund einer psychischen Störung.“ Die Gesetze sind (sollten) Bausback bekannt sein!
Unten RA Schreiben an Miss Durchgeknallt „Amtsgerichtschefin Twardzik.“ Selbsterklärend! Da wird Bausback argumetieren: „Die ist vogelfrei!“ Nicht jedoch sein Untergebener Mr. Stühler! Und dass Gross kein zuverlässiger Lieferant ist wird Bausback bei einer CSU-Schoppen-Veranstaltung – auch mit 3,5 Promille – in 30 Sekunden feststellen können.
Vielleicht *nen Witz dazu machen: „Jede Wette Herr Krapf, das OLG wird konform mit dem Landgericht gehen, man kennt ja schliesslich seine Pappenheimer.“ Die natürlich bei ihm alle am Schoppen-Tisch sitzen! „Mutti“ mittendrin: „Dem hast du es aber jetzt gegeben, dass er seinen Laden nicht im Griff hat!“
Und der OB wird zudem keine Zeit mehr haben mit meiner EX zu flirten, denn er ist der Chef der Sozialressorts, die aktenkundig Amtsmissbrauch begehen! Statt Schoppen saufen und Werbe-Sprüche klopfen, C. Schuchardt also was anderes zu tun hat!
Miss Mutti: „Spinnst Du, wenn Du den OB auch noch erledigst, können wir die neuen Wahlplakate für „Christian“ in den Müll werfen!“ Dort gehören die ja auch alle hin!!!
citisite sagte am 4. Juli 2017 um 09:47 :
Nach üblicher Bestimmung sind Tatsachen Geschehnisse oder Zustände der Vergangenheit oder Gegenwart, die dem Beweis zugänglich sind. Auch innere Vorgänge und Zustände können Tatsachen sein, wenn sie zu äußeren Geschehnissen in Beziehung gesetzt werden können, durch die sie in das Gebiet der wahrnehmbaren äußeren Welt getreten sind.
Der Begriff der Tatsache im Zusammenhang mit dem § 186 StGB ist allerdings vielmehr aus dem umschriebenen Unrecht heraus zu bestimmen. Entscheidend ist dann nicht die in der üblichen Definition stark hervorgehobene Äußerlichkeit des Behaupteten, sondern, dass mit einer Person ein Geschehnis oder ein Zustand so verbunden wird, dass für den Empfänger der Äußerung die Grundlage für eine selbständige Stellungnahme zur Ehre des Opfers geschaffen wird.
Eine Äußerung ist also dann eine Tatsachenbehauptung, wenn durch sie das Opfer so gekennzeichnet wird, dass Dritten unabhängig von der Person des Äußernden eine selbständige Überprüfung des Geäußerten möglich ist; dies kann dann auch zum Gegenstand des Wahrheitsbeweises gemacht werden.
Ebendem sich empfiehlt, dass der „Äussernde“ eine eidesstattlich Erklärung unterschreibt – von ihm zu fordern ist! Lieber Dr. Stühler: „Eine Äußerung ist eine Tatsachenbehauptung, wenn Dritten eine selbständige Überprüfung des Geäußerten möglich ist.“
Jedem Dritten wird – unabhängig der Behauptung von Dr. Stühler / Frau Twardzik oder Dr. Gross – auffallen, dass das IHK Konzept keine Grössenidee sein kann. Dr. Gross und Genannte mit Vorsatz lügen, denn das IHK Konzept war allen bekannt!
citisite sagte am 4. Juli 2017 um 09:54 :
Betreuungsforum: Hallo,
oh jeh, das sieht ja übel aus ! Deswegen würde ich mir einen Termin beim Betreuungsgericht / dem Richter holen und dort sehr sehr sachlich ( und nicht alles und so viel auf einmal ) schildern.
Logisch, weil Richter nach 2 Seiten Text – kognitiv bedingt – den Überblick verlieren! Siehe Dr.Stühler wie Tardzik!
citisite sagte am 4. Juli 2017 um 10:03 :
Dauerthema CitiSite!
Tip: „guckt Akten nach fehlenden Anknüpfungstatsachen durch!“ Macht dann auch die „Einsprüche leichter“ und man verfranzt sich nicht in Nebenschauplätzen.
Das Vorliegen einer psychischen Erkrankung begründet noch nicht die gerichtliche Bestellung eines Betreuers für die Vermögenssorge. Vielmehr muss es konkrete Hinweise geben, dass der Betreute einen Schaden erleiden kann, wenn er eigenverantwortlich seine vermögensrechtlichen Angelegenheiten erledigt, entschied der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe in einem veröffentlichten Beschluss.
Damit bekam ein 67-Jähriger aus Straubing recht, der sich gegen die Verlängerung seiner Betreuung gewehrt hatte. Das Amtsgericht hatte 2007 einen Berufsbetreuer bestellt. Dieser sollte sich unter anderem um die Vermögenssorge des psychisch kranken Mannes kümmern. Das Landgericht Regensburg ordnete 2014 die Verlängerung der Betreuung an. Ein Gutachter habe dem Mann eine Psychose in Form einer Manie bescheinigt, war die Begründung. Diese gehe mit einem Realitätsverlust einher. Der Betroffene sei daher wohl nicht in der Lage, seine finanziellen und schriftlichen Angelegenheiten selbst zu besorgen.
Der BGH hielt die Begründung für die Verlängerung der Betreuung für unzureichend und verwies das Verfahren zur erneuten Prüfung zurück. Eine Betreuung dürfe nur angeordnet werden, wenn diese erforderlich sei. Das Landgericht habe aber keine Feststellungen getroffen, dass „in der gegenwärtigen Lebenssituation des Betroffenen ein objektiver Bedarf für die Aufrechterhaltung der Betreuung“ besteht. Es fehle an konkreten Hinweisen, dass der Betreute einen Schaden erleidet, wenn er sich selbst um seine Vermögensangelegenheiten kümmert.
martindeeg sagte am 4. Juli 2017 um 10:08 :
Wo stammt denn diese „Definition“ einer Tatsachenbehauptung her?
citisite sagte am 4. Juli 2017 um 10:50 :
Von einer Kanzlei.
http://www.streifler.de/4.1-ueble-nachrede-und-verleumdung-_5895.html
Wurde die Tat „öffentlich“ oder durch „verbreiten von Schriften“ begangen handelt es sich um eine qualifizierte Modifikation des Grundtatbestands. Das gesteigerte Unrecht dieser Begehungsweisen liegt darin, dass das Opfer in einer nicht mehr kontrollierbaren Weise der Gefahr fremder Missachtung ausgesetzt wird.
Passt! Gross, Stühler wie Twardzik verbreitete „vorsätzliche Verleumdung“ in Schriftsätzen! Wobei das Ganze noch krimineller wird! Als man Twardzik das IHK-Konzept auf ihren Holzkopf nagelte, machte sie `nen Rückzieher: „für den Sachverhalt nicht relevant!“
Drei Textblöcke weiter unten (im Beschluss) begründete sie den aber wieder mit Grössenideen! Der Frau ist nicht zu helfen, sie sieht ihre Paranoia nich!
citisite sagte am 4. Juli 2017 um 11:08 :
Once again. Das BGH (oben) schrieb im klaren Deutsch, dass das Landgericht mit der Formulierung: „Der Betreute hat Realitätsverlust. Der Betroffene sei daher „wohl“ nicht in der Lage …“, einen an der Waffel hat. Analog formulierte Miss Twardzik: „IHK ist Wahn – so Herr Kernberg (CitiSite), wohl nicht in der Lage ist, dass …“
Damit sitzt sie in der Dienstunfähigkeits-Fall, respektive Stühler, denn aktenkundig projiziert sie (wie Stühler) Ihren Wahn auf das Gegenüber!
Gross wird das bestätigen können, falls seine „vorüberhende psychische Störung“ mittlerweile geheilt ist!
martindeeg sagte am 3. Juli 2017 um 20:20 :
Ditzingen – Der Fall der entführten Lara aus Ditzingen ist nicht nur eine Familientragödie, er ist mittlerweile auch ein Justizdrama – das immer mehr Kapitel bekommt.“….
…..“Am Freitag sei die Situation eskaliert, berichtet der 46-Jährige. Er erhebt schwere Vorwürfe gegen die polnische Polizei: diese habe ihm seine Tochter „gewaltsam aus den Händen gerissen“. „Eine Straftat“, meint Karzelek. Eigentlich habe er zusammen mit den Beamten Lara von jener Adresse abholen wollen, wo sich die Siebenjährige und ihre Mutter aufhielten. Dabei habe er zugestimmt, das Mädchen zunächst in ein Kinderheim zu bringen. Doch die Direktorin habe nach langer Debatte die Aufnahme verweigert. Als beteiligte Mitarbeiterinnen des Gerichts Lara schließlich eindringlich gefragt hätten, ob sie mit dem Vater gehen wolle, sei Lara „hysterisch“ geworden und habe „angefangen zu schreien“. Darauf hätten die Polizisten ihn aufgefordert, seine Tochter loszulassen. Als er das nicht getan habe, hätten die Beamten seinen Arm verdreht und ihm das Kind „entrissen“, sagt Karzelek.“…
http://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.entfuehrtes-maedchen-aus-ditzingen-neuer-gerichtstermin-im-fall-lara.d53fb31e-0b4f-44da-ba94-97d377cda755.html
5jahrehartz4 sagte am 2. Juli 2017 um 23:36 :
Was soll man dazu noch sagen? Entweder trifft der berühmte Satz von Asterix/Obelix zu oder es ist die Dekadenz, ja Degeneration der Macht und damit Demokratie und der Anstieg der Willkür/Ohnmacht. Wenn wir mal überlegen, dann fehlt das Bewusstsein, dass diese Personen unser Rechtssystem präsentieren und integer sein müssen. Zum Vergleich, als wir vor Jahrzehnten in der Lehre waren, da war jedem Stift klar, dass er auch für die Firma steht und sich zu benehmen hat.
Irgenwie erinnert das an Hannah Arendt und deren Feststellung zu Lügner und Verlogener. Sie hat den Lügner höher eingestuft, weil der immerhin noch weiß, dass er lügt – während der Verlogene die Wahrheit komplett ignoriert und seine Aussage als absolute „Wahrheit“ sieht, obwohl man die Unlogik/Lüge sehr einfach erkennen kann, sogar ohne die Denkmaschine anzuwerfen. Unserer Meinung nach sind die Verlogenen ausgeseucht.
29/06/2017 irgendwo in Bayern gegen Jobcenter/Umzugskosten – Klägerseite ‚Hinrichtung‘ im Sozialgericht – PKH wurde verweigert – Zeuge ignoriert/nicht geladen (ist der Anwalt dem das Jobcenter die Übernahme Umzugskosten zusagte) – Rechtsbeistand zugelassen, doch kaum legt der die passenden Paragraphen auf, sucht der Richter über 10 Minuten und wirft ihn dann hochkantig raus – danach Drohung mit Gerichtskosten bei verlorenen Prozess inkl. ‚väterlicher‘ Rat, die Klage deswegen zurückzunehmen – das das Jobcenter/Gemeinde trotz Wohnungskündigung / Zwangsräumung NICHTS getan hat, wurde unterschlagen, nicht erwähnt – auch nicht dass der Vermieter ausgesperrt hat, obwohl der Umzug schon am laufen war. Richter hat Klage erwartungsgemäß abgelehnt (angeblich wurde der Formweg nicht eingehalten – Mietvertrag vorlegen, Entscheidung abwarten, usw. und das obwohl der Vermieteer beriets die Schüssel ausgetauscht hat und die Person auf der Straße stand). Jetzt geht es vor dem LSG weiter – wir wünschen dort mehr Erfolg.
Aber wie überall ist klar zu erkennen, dass die Demokratie und Grundrechte immer noch nicht in der Justiz angekommen sind. Wer seine Rechte tatsächlich einfordert, ist ein Störfaktor und wird entfernt.
Auszug: ………Es habe in der DDR eine Diktatur des Proletariats und den festgeschriebenen Führungsanspruch der SED gegeben. Wer das anzweifelte, für den hätten die auf dem Papier vorhandenen Gesetze ganz schnell nichts mehr gegolten – „und wenn man Pech hatte, für die ganze Familie gleich mit“, sagte die Kanzlerin, die in der DDR aufwuchs –
Danke für den §160 – werden das bei den ‚Amtspflichtverletzungen draufpacken.
Auszug Wikipedia https://de.wikipedia.org/wiki/Amtsdelikt
Amtsdelikt oder auch Amtswillkür bezeichnet einen strafbaren Akt der Willkür durch einen Amtsträger in einer Behörde…….Amtsdelikte sind durchweg Offizialdelikte. ……
Hansi Pohl sagte am 2. Juli 2017 um 05:06 :
Auch ich habe durch diese Frau Fehn-Herrmann bis heute viel Leid erfahren!!! Hier muss endlich was geschehen. Es kann u. darf nicht sein, dass so einer Person im Rechtsstaat „RICHTERLICHE GEWALT“ verliehen wird! Frau Fehn-Herrmann handelt nicht nur willkuerlich, sie „arbeitet“ nachweislich sogar mit schriftlichen Falschangaben! Beweis: Frau Fehn-Herrmann hat mir mit Beschluss v. 21.09.2010 (Beweis AZ; 64O550/10) die Prozesskostenhilfe bei meiner Behinderten-Rente von 525,- EU verweigert, obwohl sage u. schreibe ihr eigener Amtskollege kurz vorher zum selbigen Objekt zum selbigem Formblatt die Prozesskostenhilfe sofort am 15.03.2010 genehmigte!!! In diesem Beschluss macht Fehn-Herrmann sogar widerliche Falschangaben bis in meinen Ehestand hinein u. treibt diese Falschangaben bis heute inzwischen ins 7. Jahr als „Zeugin“ u. so mit besonderem Vorsatz vor sich her, trotz mehrfacher Eingaben, Antraege, Beweise, Zeugen meinerseits: keinerlei Reaktion von Fehn-Herrmann! Keinerlei Richtigstellung oder Missverstaendnis oder Versehen…etc… also an keinerlei Wahrheitsfindung interessiert wozu sie vom Gesetzgeber ja besonders verpflichtet ist! Nun folgt durch Fehn-Herrmann eine grausige Zwangsvollstreckung durch die LJK Bamberg (Beweis DR II 574/13 v.29.07.2013) mit Androhung der Inhaftierung bei Nichtbezahlen. Ich erstatte Strafanzeige gegen Fehn-Herrmann aufgrund deren Falschangaben sowie meine Existenzbedrohung als Schwerbehinderter u. wies auf die gegensaetzliche Arbeit ihres Amtskollegen mit Prozesskostenhilfe: zum selbigem Objekt zum selbigen Formblatt zur selbigen Zeit! ERgebnis: Strafanzeige gegen Fehn-Herrmann wird v. Amtskollegen OStA Gosselke sofort abgewiesen Beweis 701 Js 11840/13 u. nun folgt das UNFASSBARE: ich bekomme als Gegenschlag ein Strafverfahren v. OStA Gosselke wegen Betrug und Meineid (Beweis 701 Js13556/13 v. 30.09.2013) aufgrund der einzigen „Zeugin“ Fehn-Herrmann. Das hat mir den Boden nicht nur weggezogen sondern regelrecht weggerissen, so dass ich inzwischen auf Notfallmedikamente angewiesen bin, was mit als Schwerbehinderter all die Jahre bisher erspart geblieben war! Ich erstatte darauf Strafanzeige wegen Amtsmissbrauch u. Rechtsbeugung sowie Dienstaufsichtsbeschwerde gegen OStA Gosselke aufgrund seiner „Arbeit“ zugunsten seiner Amtskollegin Fehn-Herrmann. Die unglaubliche Antwort: Herr Gosselke entscheidet fuer sich selber, stellt das Verfahren gegen sich selber ein u. lasst dies von der untergebenen Staatsanwaltin Zechnall am Ende unterschreiben! Ich selber war mehrere Jahre als Ingenieur bei der Bayer. Staatsbauverwaltung taetig u. mir ist noch sehr wohl bekannt, dass Anzeigen oder. Dienstaufsichtsbeschwerden sofort an den Dienstvorgesetzten weitergegben werden muss! Nicht so bei OStA Gosselke der fuer sich selbst entscheidet. (Beweis: 701 Js 20980/13 v. 16.12.2013) Achtung: dieselbige „Masche“ von OStA Gosselke auch hier bei Martin Deeg wo er ebenso fuer sich entscheidet Beweis 701Js 7465/15. Dies ist ein besonders schweres wiederholtes Amtsvergehen, wo „normal“ immer ein Strafverfahren folgt bzw. ebenso die Arbeitsstelle verwirkt ist! Auf meine Einspruch zur mutmassl. extrem kriminellen Vorgehensweise v. OStA Gosselke werde ich sinngem.folg.abgespeist: der Name „Gosselke“ ist automatisch im EDV-Programm u. kann nicht geaendert werden… Dies ist eine unfassbare Falschangabe: nichts ist leichter als den Namen zu aendern!!! Und was ist dann noch obendrein mit der Unterschrift „Zechnall“? Wo ist der Vorgesetzte??? Ich wiederhole: dies ist ein besonders schweres Dienstvergehen, was dringend ein ordentl. Strafverfahren verlangt – auch zum Schutze der hier ausgelieferten Mitbuerger ! Und dies macht OStA Gosselke nun bereits jahrelang (Beweis : siehe unter Martin Deeg v.30.04.2015=genau dasselbe!) Nun soll (lt. Recherche im Internet) OStA Gosselke als besonderer „Kenner des Internets“ zum Leit. OStA fuer Internet-Strafsachen ans OLG Bamberg befoerdert worden sein u.der kann nicht einmal seinen Namen in seinem „eig. Freibriefen“ abaendern. So werden wir Mitbuerger zurtiefst betrogen. Das ist mehr als faul!
Nun weiter zu dessen Amtskollegin Fehn-Herrmann: Frau Fehn-Herrmann darf man keinesfalls widersprechen ansonsten flippt diese total aus u. schlaegt besonders brutal zuruck. Als im Verfahren mein inzwischen 82-jaehriger Anwalt auf ihre Falschangaben widersprechen wollte, rastete Frau Fehn-Herrmann vollkommen aus, bruellte wie ein Wahnsinnige im Saal (so es auch mir ganz eigenartig heiss u. Kalt wurde u, mir blitzartig die alten grausigen Wochenschauen aus unserer traurigen Geschichte einfielen) er soll sofort den Mund halten ansonsten werde sie ihn mit richterl. Gewalt sofort aus dem Saal bringen lassen. Der Anwalt (ohne richterl. Gewalt) war „stillgelegt“! Im weiteren Verlauf wurde sogar mein Anwalt als Pflichtverteidiger vom Gericht in Wuerzburg abgelehnt, so dass ich nun als Schwerbehinderter alleine gegen diese „Armada“ von Amtskollegen dastehe (Beweis 103 cs 701 Js 13556/13 vom 12.01.2015) Hier werde ich gleichzeitig von der Erscheinungspflicht entbunden, im folg. Schreiben v. 03.02.2015 wird mir vorgeworfen gegen die Erscheinungspflicht verstossen zu haben: werden so Menschen absichtlicht muerbe gemacht? Schwerbehindert bewusst kaputt gemacht? Auch dies ist au klaeren! Die Falschangaben treibt nun diese Fehn-Herrmann bereits ins 7 Jahr vor sich her. All dies hat auch in meiner restl. Lebensqualitaet als Schwerbehinderter nachweislich tiefe Spuren hinterlassen. Ich werde dies mutmassl. nicht mehr ueberleben. Diese Frau toetet!
Ich wiederhole: es muss sich endlich was aendern. Einige (nicht ALLE) in unserer Juristerei verwechseln wohl die ganz wichtige parteiliche Unabhaegikeit mit Unabgaengigkeit vor dem Gesetz u. stellen sich somit ueber dem Gesetz bzw. den Vorgaben unserer Gesetzgeber. So wie es mir unter Fehn-Herrmann ergeht. Ja, solcher Person mit richterl.Gewalt hilflos ausgeliefert zu sein habe ich grosse Angst. Heute kann ich mich ins Leid der hilflosen armen Schlucker im NS-Regime nur zu gut hineinversetzen. So wird auch unser Rechtssaat von innen ausgehoehlt!
Ich freue mich auf.Antwort hierzu, bin besonders f. jeden Ratschlag dankbar, Mail: h-d-pohl@web.de und sorry: der PC hat hier nur engl. Tastatur also keine Umlaute oder scharfes s.
citisite sagte am 2. Juli 2017 um 13:56 :
Herr Gosselke entscheidet fuer sich selber, stellt das Verfahren gegen sich selber ein u. lasst dies von der untergebenen Staatsanwaltin Zechnall am Ende unterschreiben!
SO WHAT! Staatsanwaltin Zechnall!
Strafanzeige des W. K. gegen Richterin Twardzik, Richterin Schömig, Richterin Zechnall: „Rechtsbeugung“ aufgrund des Urteils des Landgerichtes Würzburg AZ: 3 T 1036/10 – 26 XVII 56/10 AG vom 15.03.2011. Man beachte: CitiSite formulierte nicht „vorsätzliche Rechtsbeugung!“
Dem Damenteam unterstellt CitiSite letztendlich nicht Vorsatz – Deeg Blog lesen – sondern F22! Entscheidet im o.g. AZ – Deeg Lesern bekannt: „Das von der ARGE wie IHK genehmigte Unternehmenskonzept ist eine Grössenidee!“
Siehste Hansi … Dein Fall iss nix Neues! Werd jetzt das IHK Dokument (Sachbeweis) grossflächig vorm Amtsgericht plakatieren und drunter schreiben: „Persönlichkeitsstörungen wurden in Informationsverarbeitungsstörungen umgetauft!“ Sorry, in Würzburg nennt sich der Laden: „Angstgericht!“ Unter Profis: „Dichotome Amtssysteme!“
citisite sagte am 2. Juli 2017 um 14:12 :
Den Pohl Text bekommt die Staatsanwaltschaft Würzburg als Kopie – im Pakat des CitiSite Antrags: „Dienstunfähig – Richterin Zechnall war bei Urteilsbegründung nach F22 geistig nicht zurechnungsfähig!“ Wird natürlich ein Psychiater so texten! Deshalb der Pohl Text der Parallel-Beweis: „klinisch relevante Spaltung & Projektion!“
Lutz Lippke sagte am 2. Juli 2017 um 15:51 :
Das Schlimme ist, dass es keine nennenswerte Lobby für die Sicherstellung der Rechtsstaatlichkeit gibt. Allenfalls als Nebenzweck zu einem scheinbar größeren inhaltlichen Anliegen verfolgen einige Vereine dieses Ziel. Dabei wäre Rechtsstaatlichkeit nicht nur selbstständiger Hauptzweck, sondern auch Vorbedingung für das Gelingen vieler scheinbar „größerer“ Anliegen.
Was kann man ohne eine solche Lobby tun?
1. Aufklären! Danke, Hansi Pohl für den Beitrag dazu.
2. Zusammenschließen! Es drängt sich förmlich auf, dass sich Betroffene der Willkür bestimmter Gerichte oder Behörden miteinander austauschen sollten und auch konkret zusammenwirken.
3. Systematisieren! Die Kenntnis von Einzelschicksalen kann eine erhebliche Dynamik in der öffentlichen Wahrnehmung entfalten. Das ist aber kein Selbstläufer und auch nicht jedermanns Sache. Wer „seinen persönlichen Fall“ schon mal zur Begründung der gravierenden Mängel und Verwerfungen an den Mann / die Frau gebracht hat, kennt die Vermutungen, Deutungen und Befindlichkeiten, die sich dann oft zur Gegenposition aufschaukeln oder das Thema als Ausnahmeschicksal deklarieren. Die konkrete Betroffenheit zu Einzelaspekten verhindert die notwendige Toleranz, um übergreifende Gemeinsamkeiten und Ziele erkennen und priorisieren zu können. So ist z.B. Rechtswidrigkeit in Verfahrensfragen eben nicht nur ein Problem für pflichtbewusste Väter / Männer, sondern auch für pflichtbewusste Mütter / Frauen und jeden anderen ehrlich Rechtsuchenden. Die Systematisierung und Fokussierung eines Zusammenwirkens genau auf das gemeinsame Thema rechtswidriger Verfahrensführung kann bei allgemeiner Anerkenntnis / Tolerierung von Unterschieden und sonstigen Befindlichkeiten eine konkrete und sachbezogene Zusammenarbeit ermöglichen und die gemeinsame Argumentationskraft zu diesem Problem deutlich erhöhen.
Zusammengefasst: Wir müssen jeweils sachbezogen die Lobby schaffen, die sich Gehör verschaffen kann, statt sich als Einzelkämpfer zum jeweils brennenden Einzelfall in seiner Gesamtheit zu verheizen. Zum Beispiel könnte man diesen Thread auf die Sammlung und Analyse der Vorgehensweisen der konkreten Richterin fokussieren oder sich thematisch von der Person losgelöst auf eine bestimmte Vorgehensweise konzentrieren. Dafür könnte Martin eine Vorgabe machen oder parallel zur bisher verfolgten Strategie einen jeweils fokussierten Thread einrichten, der konzentriert und dauerhaft ein ganz bestimmtes Thema verfolgt.
Lutz Lippke sagte am 1. Juli 2017 um 15:22 :
Üblicherweise gehen ja abgelehnte Richter gar nicht auf die konkreten Gründe ein, sondern schreiben: „Ich fühle mich nicht befangen.“ Das ist zwar eine Dienstpflichtverletzung, wird aber regelmäßig damit entschuldigt, das der Abgelehnte sich nur zu Tatsachen äußern muss, die nicht aktenkundig sind.
Die Abgelehnte hat sich hier zu Konkretem eingelassen. Erste Schlussfolgerung, diese Sachverhalte sind nicht der Akte zu entnehmen. Wenn es Telefonate des Gerichts mit dem Antragsgegner gab, dann gibt es dazu keinen Aktenvermerk. Eine Pflichtverletzung. Die Leugnung der Absprachen mit dem Antragsgegner erfolgt tatsächlich trickreich. Das „und“ zwischen 2 Telefonaten und dem behaupteten Inhalt in der Leugnung der Richterin lässt tatsächlich offen, ob ein aktenkundig zu machendes Telefonat grundsätzlich bestritten wird. Der Äußerung nach, kann es 1 Telefonat mit dem behaupteten Inhalt gegeben haben und / oder 1 bzw. mehrere Telefonate mit anderem als dem behaupteten Inhalt.
Auch die Einschränkung der Äußerung zu privaten Kontakten entspricht diesem Muster des Offenhaltens von Formulierungen für spätere Auslegungen nach Gusto. Der Vorhalt zur Vorbefassung in anderen Verfahren, wird in Ablehnungsverfahren regelmäßig mit der Fähigkeit des gesetzlichen Richters zur Neuformatierung als unbegründet zurückgewiesen. Die persönlich abgegebene, verfahrensübergreifende Ehrenerklärung für den Antragsgegner belegt aber zur abgelehnten Richterin das genaue Gegenteil.
Sich außerdem den objektiven Tatbestand erneut als Verräumungsgrund zurechtzulegen, von dem der Betroffene aber insbesondere deshalb rechtskräftig freigesprochen wurde, weil der schon nach Recht und Gesetz keinen Verräumungsgrund darstellt, offenbart Parteilichkeit der Abgelehnten für den Antragsgegner. Denn unabhängig von der medizinischen Diagnose, müssten sich Aussagen des Sachverständigen zum Gefährdungspotential auf echte Verräumungsgründe, also Straftaten beziehen. Hätte der Antragsgegner sich dahingehend geäußert, dass der Klient seine schriftlichen Beschwerdeaktivitäten bei gleichbleibender Situation forcieren würde, dann wäre das zwar gut nachvollziehbar, aber keine Grundlage für eine Verräumung. Diese wäre dann ganz sicher auch nicht erfolgt. Zu diesem entscheidungserheblichen Punkt ist die Abgelehnte also eindeutig und tatsachenleugnend zugunsten des Antragsgegners voreingenommen. Obwohl ein rechtkräftiger Freispruch vorliegt, behauptet die Abgelehnte in einem PKH-Prüfverfahren nämlich das Gegenteil und nimmt eine notwendige Beweiswürdigung im PKH-Verfahren unzulässig vorweg und unterschlägt diese zudem. Auch das hat einen Grund. Wollte die Abgelehnte entgegen dem rechtskräftigen Freispruch die Ursache der Verräumung mit einem strafbaren Verhalten des Antragstellers begründen, wäre der Tatbestand der falschen Verdächtigung, der üblen Nachrede, der Verleumdung etc. erfüllt.
Es bleibt zu hoffen, dass bereits im Ablehnungsverfahren bzw. PKH-Verfahren diese Sachverhalte notfalls bis zur erfolgreichen Verfassungsbeschwerde durchgekämpft werden. Viel Glück!
martindeeg sagte am 1. Juli 2017 um 18:09 :
Ja. Danke. Die mitlesenden Juristen dürfen sich Gedanken machen.
Zur Info noch der Hinweis, dass der Blog deutlich mehr gelesen wird als es vielleicht nach außen den Anschein hat und die Zahl der Kommentatoren vermuten lässt (zugelassen wird ohnehin nur nachvollziehbare IP) – und das Interesse steigt kontinuierlich, insbesondere zu „Bürozeiten“….
citisite sagte am 2. Juli 2017 um 09:16 :
@ Lutz / Martin.
Lutz: „Denn unabhängig von der medizinischen Diagnose, müssten sich Aussagen des Sachverständigen zum Gefährdungspotential auf echte Verräumungsgründe, also Straftaten beziehen.“
CitiSite hat dazu eine Dr. Arbeit verklinkt – irgendwo zwischen den coolen VIDs – auf den Seiten davor – gleicher Tenor! Martin lässt keine 2 links zu – der Hund 🙂 also „rückblättern“, mit der Frage zur „Unabhängigkeit“ / genannt auch geistige Verwirrung: „Was interessiert uns in Franken allgemeine Rechtssprechung!“
Hätte Martin das (kein Verräumungsgrund) in seinen „Texten“ also mit einfügen sollen! Strafbar ist natürlich bereits der „Versuch“ – jedoch „Wegsperren“ dann jenseits von Gut und Böse! Nach wie vor: „Das Trinkwasser muss in Würzburg verseucht sein!
Analog: „CitiSite wurde ebenfalls eine Behandlung „angedroht“ – Richter Beckmann: „seit ihr alle bekloppt!“, so Hotel Lohr einen Zahlgast weniger hatte! Jetzt der Knaller! Betreuungsstelle: „Was wollen Sie, sie wurden doch nie Freiheitsentzogen!“
Kapito? Rechtskenntnis null! Bereits der „Versuch“ ist strafbar! Was Stühler elegant mit „Spaltung“ – Straftat der Beteiligten – psychopathentypisch ignorierte! Ist Amtsmissbrauch! Hinzu kommend Verleumdung …
Lutz: „wäre der Tatbestand der falschen Verdächtigung, der üblen Nachrede, der Verleumdung etc. erfüllt.“ Im CitiSite Fall mit Vorsatz, denn Gross war „bewusst“ dass das IHK Konzept keine Grössenidee ist. Deshalb nett zu lesen, bitte kursiv drucken…
Dr. Groß – wie auch der Kammer aus eigener Anschauung in zahlreichen anderen Verfahren bekannt ist – im Allgemeinen als umsichtiger, erfahrener und sorgfältig arbeitender Gutachter mit hoher Sachkompetenz gilt, der seine medizinischen Schlussfolgerungen und Diagnosen erst nach sorgfältiger Abwägung und umfassender Begründung zu treffen pflegt.“
CitiSite schickte Dr. Stühler diesen Textausug – mit eben jenem Sachbeise (IHK Konzept = kein Wahn), der antwortete zurück: „Ich sehe da kein Falschgutachten und noch was: „Ihre Sachbeweise können Sie sich sonstwo hinstecken!“
Genauso kann Martin das Nedopil Gutachten in die Papiertonne werfen: „Was will der, in Würzburg herrschen andere Gesetze!“ CitiSite braucht noch ca. 1 Woche UND dann geht`s los: „Gross wird von Kernie – Spitzname von CitiSite – professionell gekillt!“ Natürlich nicht nur er!
Zufällig entdeckt – Betreuungsstelle: „Da Herr Krapf (Idiot, man nennt mich Kernie), weder Selbst- wie Fremdgefährdet ist, kann eine Betreuung „gegen den Willen“ nicht durchgesetzt werden!“
Aufgemerkt. Diesen Schriftsatz verfasste die Betreuungsstelle nach 4 Jahren Betreuung, wobei dieselbe Stelle (alles Amtsträger) von der Stadt Würzburg bereits vor der offiziellen Betreuungseinrichtung ein Schriftstück des Gesundheitsamtes hatte: „Herr Kernberg ist weder Fremd- wie Eigengefärdet!“
@ Lutz. Kannst Du kombinieren? Es stand also von Anfang an fest, dass Betreuung rechtswidrig, was ja wohl Richterin Twardzik hätte auffallen müssen! Ergo VORSATZ Rechtsbeugung simpel nachzuweisen! Staatsanwalt Stühler, dieser Borderliner: „nö, nö, nö … das kann Frau Twardzik doch nicht wissen, dass für Betreuung Eigengefährdung Voraussetzung!“ Strate: „§ 1906 war schon immer verfassungswidrig!“
Wie ersichtlich: Man kann Sachbeweise vorlegen (IHK Konzept ist keine Grössenidee), wie auch Gesetzestexte – nutzt nix – mir egal, denn Kernie blödelt bei diesen Idioten nicht lange herum – sondern kürzt das ab …
F22: „chronisch latente Wahnstörungen“, so Dienstunfähigkeit aufgrund einer psychischen Störung vorliegt!“ BASTA!
Hier nochmal ein CitiSite VID – Joke der Woche: „Das Schoppen VID wurde öfters geclickt als obiger Content.“
citisite sagte am 2. Juli 2017 um 09:46 :
@ Martin: „Bürozeiten!“
Auffermann`s Büro bekommt von CitiSite per mail sein Schoppen VID verlinkt – den link zum Deeg Blog – so seine Kollegen am Montag was zum Schmunzeln haben …
martindeeg sagte am 2. Juli 2017 um 17:31 :
Hier nochmal rechtliche Apsekte zum Thema, bereits geltend gemacht:
citisite sagte am 3. Juli 2017 um 03:50 :
Keinen blassen Schimmer warum CitiSite ständig (öfters) Manuela Rösel zitiert, die, wie Roland Berger (Unternehmsberater), sich nicht in Details verliert: „Seminare“ für Mitarbeiter von Jugendämtern, Familien- und Frauenzentren, Familiengerichten, Verfahrenspflegern und involvierten Anwälten.“
✒ Störung der sozialen Interaktion und der Kognition als Kernmerkmale der Borderline Persönlichkeitsstörung. Sobald „Helfer“ / oder Richter sich hier in Beziehungen verstricken, stehen ausschließlich die Borderline-Persönlichkeit und deren Interessen im Mittelpunkt.
✒ Darin eingebunden sind sowohl die „Identifikation“ typischer spaltender Verhaltensmechanismen Betroffener, als auch deren Konsequenzen. Neben dem Phänomen der kollektiven Coabhängigkeit setzt sich die Weiterbildung auch mit systemischen Komponenten, typischen Inszenierungsabläufen und Fehlentscheidungen in Familienangelegenheiten auseinander.
Fall Norbert Kuss ist wahrlich NIX Neues.
Bereits Rolf Bossie machte „Borderline“ vor Gericht zum Thema! Borderline-Patienten neigen zum Lügen und zum Manipulieren ihrer Umwelt. Auf das, was sie aussagen, ist nach Aussage der Bundesrichter ohne Klärung kein Verlass.
20. April 2007: „Unrecht im Namen des Volkes. Ein Justizirrtum und seine Folgen.” Perfekt und auf gewisse Art bewundernswert verhielt sich nur Amelie, die ihre fantastischen Geschichten so genial in die Realität hineinschraubte, bis Lüge und Wahrheit kaum trennbar miteinander verbunden waren.
In den anschliessenden Schreiben, die Dr. W. vom Landeskrankenhaus zu jener Zeit verfasst, ist keine Rede mehr von der „ehrlichen und beständigen Patientin”. Diagnose: Emotional instabile Persönlichkeitsstörung vom Borderline- Typus. Hat der Psychiater die Borderline-Störung etwa erst kurz nach der Urteilsverkündung erkannt?
Wäre die Diagnose früher gestellt worden, hätte Amelie niemals als glaubwürdige Zeugin gegolten. Amelie war also krank, schwer krank sogar. All diese Erkenntnisse gingen an der Strafkammer des Osnabrücker Landgerichts (!) vorbei. Es wurde aufgrund der Lügen von Amelie „gegen die Falschen” ermittelt, diagnostiziert, geurteilt, eingesperrt.
Kunstfehler um Kunstfehler wurden begangen. Im Februar 2002 hob der Bundesgerichtshof gerade ein Urteil des Landgerichts Nürnberg wegen Vergewaltigung auf, weil die Richter nicht berücksichtigt hatten, dass am Opfer Verhaltensauffälligkeiten zutage traten, die auf eine Borderline-Persönlichkeitsstörung schließen lassen.
Kunstfehler? CitiSite nennt das „Inkompetenz!“ Verhaltensauffälligkeiten? Ein Profi erkennt Borderliner in 5 Minuten: „primärprozesshaftes Denken!“ Auch Schriftsätzen (Aktenbergen) von Richtern einfachst feststellbar: „die den Eindruck einer Schizophrenie vermitteln!“ Emotional instabil? Na da gucke man sich den Einzelfall an. Martin kann ein Rama-Lied davon singen!
Auffermann Bildungsresistent!
Statt mit Schoppen-Songs seinen Hypothalamus Endorphine zu besorgen, wäre notwendiger, dass er Rösel`s Weiterbildungskurs besucht! Gilt für alle Protagonisten in „Deeg-Fällen!“ Man wird ja irre ständig DASSELBE (an Opfer) penetrieren zu müssen!
Landgericht: Für die Annahme grober Fahrlässigkeit des Sachverständigen nach § 839a BGB kommt es nicht darauf an, dass die Unrichtigkeit des Gutachtens jedermann, auch den entscheidenden Richtern, auf Grund nahe liegender Überlegungen hätte einleuchten müssen.
Siehe Strate: „Eine Verfälschung ist objektiv eine grobe Fehlleistung in der korrekten Erfassung eines Sachverhalts, mag sie nun subjektiv auf Absicht oder nur zeitweilig auf fehlender geistiger Präsenz beruhen. Im hier vorliegenden Fall liegen die Fehler, wie gezeigt, nicht nur im Fachlich- medizinischen, sondern im Tatsächlichen, in Irrtümern über Anknüpfungstatsachen.“
In 90 Prozent aller Gutachten fehlen Anknüpfungstatsachen! Siehe Dr. Gross, was Nedopil in 2 Minuten feststellte! Wozu ein Gehirn mit IQ 70 ausreicht, also auch von „Opfern“ wie „Richtern“ dingfest gemacht werden kann! Kernberg: „Spaltung / Projektion ist als solche leicht erkennbar!“
Was folgt daraus! Einsprüche einlegen, dass nirgendwo Anknüpfungstatsachen ersichtlich? Spätestens dann sind Richter mit ihrem Jura-Geblödel machtlos! Nach dem bekannten Bordi-Muster: „sieht vor lauter Details das Ganze, das Wesentliche, nicht!“
Strate schreibt vermutlich auch sinnlos gegen die Wand! Bitte Strate kursiv drucken!

References: § 160
 § 63
 § 186
 BGH 
 BGH 
 §160
 § 839