Source: https://kretschmanngegenbadenwuerttemberg.wordpress.com/tod-mit-gruen/bw-gruenrot-gegen-behinderte-menschen/
Timestamp: 2018-03-21 12:58:42+00:00

Document:
BW GruenRot gegen behinderte Menschen | Kretschmann-gegen-Baden-Württemberg
Offener Brief an Ministerpräsident Kretschmann (Grüne)!
Baden-Württemberg gegen behinderte, bedürftige Menschen – Rot/Grün macht behinderte Menschen tot! Verweigerung von Essen, Diabetesbehandlung ist kein versuchter Mord! Vernichtung mit Hartz IV! Landesregierung verweigert weiter öffentliche Untersuchung und schützt die Täter!
Ministerpräsident Winfired Kretschmann (Grüne) unterstützt die Behörden – verweigert Soforthilfe und öffentliche Untersuchung, traut sich nicht seinem Opfer in die Augen zu schauen und versteckt sich!
Umsetzung/Überarbeitung SaFoB – 22.01.2013 (Versanddatum kann wegen technischer Probleme variieren)
Fax 0711 / 2153-/501/340/480/221, 0711-2063-660 0711-2063–299 Seiten 6
Wir erwarten telefonische Eingangsbestätigung (UN Behindertenrechtskonvention)! Termin 24/01/2013 15/00
Offener Brief an Ministerpräsident/Minister von Herr Bruno Schillinger
Behinderte Menschen haben kein Lebensrecht mehr! GrünRot macht behinderte Menschen tot! Weiterhin Beratungs- Hilfeverweigerung, Verbrechen gegen Menschenrechte durch Sie und ihre Behörden!
Aufforderung § 6 SGB XII
sehr geehrte/r Sozialministerin Altpeter, Justizminister Stickelberger, Innenminister Gall,
wir senden ihnen einen Teil des offenen Briefes vorab – in der Hoffnung, dass Sie endlich ihre Aufgaben erfüllen und auch behinderten Menschen das Grundgesetz, Menschenrechte, UN Behindertenrechtskonvention und Landesverfassung von Baden-Württemberg zugestehen.
Stoppen Sie Verbrechen gegen Menschenrechte – Stoppen Sie Ministerpräsident Kretschmann (Grüne)
Sehr geehrter Ministerpräsident, sehr geehrte Minister,
Weil die von ihren Behörden verursachten Gesundheitsschäden immer schlimmer werden und ich nicht weiß, wie lange ich noch durchhalte, überlebe und jede Beratung verweigert, die med. Behandlung verhindert wird, bleibt nur noch die Öffentlichkeit.
Ministerpräsident Kretschmann, Frau Altpeter, Herr Gall, Herr Stickelberger, ich frage Sie persönlich:
Ist alles entsprechend SGB, Landesverfassung, Grundgesetz, Menschenrechte, UN Behindertenrechtskonvention getan worden – Ja oder Nein?
Wieso verweigern Sie die Kommunikation, Hilfe, schweigen, sehen diesen Taten zu und unterstützen so Verbrechen gegen Menschenrechte, verursachen große Schmerzen?
Ich fordere Sie auf: leisten Sie Soforthilfe und beginnen endlich die öffentliche Untersuchung!
(Aufruf zu Mailingaktion: Stoppt die Misshandlung eines behinderten Menschen durch GrünRot – Essen, Medikamente für Bruno – öffentliche Untersuchung statt Vertuschung durch GrünRot!)
Niemand kann nachvollziehen wieso sich ihre Behördenmitarbeiter im bürokratischen Dschungel verstecken oder in die Frühpensionierung flüchten/abgeschoben werden. Wieso Sie einem behinderten Menschen das Essen, Diabatesbehandlung verweigern, Lebensgefahr verursachen und schwerste Gesundheitsschäden verursachen dürfen – alles folgenlos. Es wird nicht einmal eine Untersuchung durchgeführt. Stattdessen lässt die ARGE Geschäftsführerin Manser zur gegen sie gestellten Befangenheitsanzeige ausrichten ‚Frau Manser fühlt sich nicht befangen‚ – seit wann dürfen die Beschuldigten selbst über das Verfahren entscheiden? Dieselben Beschuldigten die zur Unterschlagung medizinischer Unterlagen aussagen ‚die ham wir nicht‚ und nach Überführung, weitermachen als wäre nichts gewesen. Oder der Mitarbeiter (Landratsamt) der den Vorgesetzten die Inkompetenz bescheinigt, als er das Gesprächsangebot (Bedingung ‚kompetente Gesprächspartner‘) mit zurückweist ‚die haben wir nicht, woher sollen wir die nehmen?‚. Wobei wir uns auch hier fragen, was aus den ganzen Anträgen, Dienstaufsichtsbeschwerden, usw. zur Niederschrift geworden ist. Unterschlagen wie die medizinische Dokumente?
Ebenso hat Herr Schillinger immer klar gesagt, dass er Hilfe und Beratung gerne annimmt und auch verlangt. Doch ihre Behörden wollten nur die Entmündigung durchsetzen um sich so selbst entlasten zu können. Weil nach Ablehnung der Entmündigung der Kontakt verweigert wurde, ist damit die Erpressung bewiesen. Ein weitrer Beweis ist die Verweigerung von normaler technischer Unterstützung, z.B. Lesegerät, UV Schutz, usw. und Nötigung zu Entmündigung, durch falsche Informationen und ‚Diabetesbehandlung gegen freiwillige Entmündigung‘, Auch die Justizwillkür – durch die Gutachterin ‚Sie machen denen Arbeit, die wollen ihre Ruhe haben‘ bestätigt – nachdem wir das SG Freiburg überführt hatten, gegen das Bundesverfassungsgericht gehandelt zu haben. Oder die illegale Verhaftung, Verschleppung, Aussetzung in Politikerauftrag – bis heute nicht aufgeklärt. Oder die Ausnutzung der von ihren Behörden verursachten Gesundheitsschäden gegen Herr Schillinger.
Völlig unverständlich ist, dass Sie Herr Kretschmann schweigen, ja sich richtiggehend verstecken. Bester Beweis die Aussage ihrer pers. Mitarbeiterin die behauptet, sie hat alles an die richtige Stelle weitergeleitet, doch nicht einmal in der Lage ist, diese Stelle zu nennen. Oder ihr monatelanges Schweigen damit erklärt dass Sie Herr Kretschmann die letzten beiden Tage nicht im Büro waren. Oder die sehr intelligente Frage, wieso man sich überhaupt an den Ministerpräsidenten wendet, was in der Übersetzung heißt ‚wieso stören Sie uns?‚, ebenso wie der Verweis an die lokalen Behörden zur Hilfeanforderung. Damit bewies ihre Mitarbeiterin die völlige Unkenntnis, denn das die lokalen Behörden jede Hilfe verweigern und auch Täter sind, steht fest. Oder wieso kann ein Mitarbeiter Vorgaben des Bundesverfassungsgerichtes einfach und folgenlos verweigern? Oder ein Regierungsdirektor der die Verweigerung von Essen, Diabetesbehandlung legalisiert, bagatellisiert, statt als Jurist und Aufsichtsbehörde die Untersuchung einzuleiten? Oder die Justiz die selbst Art. 13 Zugang zur Justiz UN Behindertenrechtskonvention verweigert.
Doch der beste Beweis für die angeordnete Hilfe- Beratungsverweigerung hat der Mitarbeiter geliefert der die Forderung nach Hilfe, öffentlicher Untersuchung mit der Begründung ‚wenn der Kretschmann nichts macht, was soll ich dann machen‘ und weinerlicher Stimme verweigerte.
Wir fragen Sie Ministerpräsident Kretschmann, wie Sie es zulassen können, dass ein behinderter Mensch eingesperrt, ohne Tageslicht leben muss, weil ihre Behörden ihm die Linderung, Behandlung, Nahrung, SGB, Grundgesetz, Menschenrechte, UN Behindertenrechtskonvention, Landesverfassung verweigern? Damit ordnen Sie unserer Meinung nach diese Verbrechen gegen die Menschenrechte persönlich durch ihr Schweigen/Unterlassung an.
Aufforderung § 6 SGB XII an ALLE beteiligten Personen (aktuelle / bisherige) die mit Angelegenheiten von Herr Bruno Schillinger involviert waren. Dabei spielt es keine Rolle, ob es um Entscheidung oder Hilfszuarbeit (z.B. mehrfache Aufnahme des Beratungswunsches an die Bürgerbeauftragte BW Justizministerium, die sich aber nicht zurückrief) ging.
1. Wir fordern Sie auf, gemäß §§ 13-15 SGB I und unter Bezug auf § 6 SGB XII auf, Auskunft darüber zu erteilen, welche Qualifikation sie haben.
2. Wir verlangen gemäß § 33 Abs 2 Satz 2 SGB X und § 35 Abs 1 SGB X dass diese Auskunft mündlich UND schriftlich zu erteilen ist. Mündlich unter Berufung auf die UN Behindertenrechtskonvention (Bundesgesetz) und dem erneuten Hinweis, dass Herr Schillinger durch die Misshandlungen der ARGE/Landratsamt (Verweigerung von Essen, Diabetesbehandlung, dadurch Lebensgefahr und Verursachung von Augen-Nierenschäden (GFR 71, irreparabel) und Verweigerung technischer Hilfsmittel z.Zt. selbst nicht lesen kann.
3. Für dieses Auskunftsbegehren setzen wir eine Frist bis spätestens 01/02/2013 12/00 – die telefonische Eingangsbestätigung muss bis Montag 24/01/2013 15/00 erfolgen
4. Wir fordern die Listen ALLER involvierten Personen an (elektronische und Papierform) um die entsprechenden juristischen Schritte gegen die jeweiligen Täter einzuleiten. Details auf Webseite, bzw. in vorigen Schreiben. Zusätzlich einer Erklärung zur Vollständigkeit dieser Auflistung –wg. der bisherigen Erfahrungen (u.a. belügen des Bundestages durch ARGE/BA) an Eides statt.
5. Termin – siehe 3.
Das Sozialministerin Altpeter SGB I § 13 Aufklärung und I § 14 Beratung verweigern lässt, belegt unserer Meinung nach die fehlende Fachkenntnis, inkl. der Mitarbeiter.
Sicher gibt es einen ähnlichen Qualifikationsnachweis auch für die Justiz, deshalb fordern wir ihn auch hier an. Offensichtzlich muss man sich als Opfer selbst die Fachkenntnis verschaffen und muss davon ausgehen, dass den Behörden entweder die Fachkenntnis fehlt oder die Information, Beratung des Bürgers gezielt verweigert wird.

References: § 6
 Art. 13
 § 6
 § 6
 § 33
 § 35
 § 13
 § 14