Source: https://cleop.com/agb/
Timestamp: 2018-04-24 06:25:43+00:00

Document:
AGB - cleop GmbH & Co. KG
(1) Folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Verträge (in schriftlicher sowie elektronischer Form) zwischen der cleop Bilddatenbanksysteme GmbH & Co. KG, Ludwig-Erhard- Str.12, 34131 Kassel, (nachfolgend „cleop“ oder „Anbieter“ genannt) und dem Kunden, die über das Portal www.cleop.com und / oder über die Leistungen einer Bilddatenbank geschlossen werden.
(3) Kunden im Sinne der hier vorliegenden Regelungen sind Unternehmer.
§ 2 Leistungen, Vertragsgegenstand
(1) cleop ermöglicht dem Kunden die Nutzung einer Bilddatenbank als Dienstleistung, mit der der Kunde seine Bilder online darstellen und verwalten kann. Für die Bilderdatenbank stellt cleop auch Speicherplatz im Internet zur Verfügung. Eine Übergabe der Bilddatenbank-Software ist nicht Vertragsbestandteil.
(2) cleop stellt die Leistungen in den folgenden Varianten zur Verfügung:
(2.1) Der Kunde hat die Möglichkeit eine eigene Bilderdatenbank über die Plattform der cleop durch Registrierung und Eröffnung eines kostenpflichtigen oder kostenfreien Nutzerkontos zu erstellen. Das kostenfreie Nutzerkonto kann von Verbraucher-Kunden eröffnet werden und beinhaltet die Darstellung und Verwaltung von bis zu 1.000 Bildern. Der Kunde hat die im Registrierungsformular abgefragten Daten vollständig und korrekt anzugeben, wenn und soweit diese nicht als freiwillige Angaben gekennzeichnet sind. Die Angabe von Künstlernamen, Pseudonymen oder sonstigen Phantasiebezeichnungen im Rahmen der Personennameabfrage ist nicht gestattet. Ebenso untersagt ist es, bei der Bestellung fremde oder sonst unzutreffender Angaben anzugeben. Sofern sich die erhobenen Daten nach der Bestellung ändern, ist der Kunde verpflichtet, sein Profil unverzüglich dahingehend zu aktualisieren oder aber cleop die geänderten Daten anderweitig zu übermitteln.
(2.2) Der Anbieter erstellt für den Kunden gemäß seiner Beauftragung ein Webportal mit einer Bilddatenbank. Der Anbieter gewährt dem Auftraggeber darüber hinaus Nutzungsrechte an der dem Webportal zugrundeliegenden Software für die Bilddatenbank. Der Anbieter wird nach Fertigstellung des Webportals die Zugangsdaten dem Kunden übergeben.
(2.3) Für die Beschreibung weiterer Varianten und den jeweiligen Funktionsumfang gelten die Darstellungen auf der Webseite von cleop und die jeweiligen Vereinbarungen zwischen den Parteien.
(3) Für den Upload der Bilder in die jeweilige Bilddatenbank wird ein Desktop-Client von cleop zur Verfügung gestellt.
(1) Sofern der Vertrag über die Webseite von cleop geschlossen wird gilt: Die auf der Webseite dargestellten Angebote stellen kein Angebot im juristischen Sinne dar. Mit der Bestellung erklärt der Kunde verbindlich sein Vertragsangebot zur Nutzung einer Bilddatenbank auf der Plattform. Eingabefehler können vor Absenden der Bestellung mittels der üblichen Tastatur- und Mausfunktionen berichtigt werden. Mit Mausklick auf den die Bestellung abschließenden Button unterbreitet der Kunde ein verbindliches Vertragsangebot. Nach Eingang des Angebots des Kunden bei cleop wird die Annahme des Vertrages von cleop ausdrücklich dem Kunden per E-Mail oder Briefpost bestätigt.
(2) Sofern der Vertrag über E-Mail, Fax oder Telefon zu Stande kommt, gilt: Der auf der Webseite von cleop dargestellte oder in sonstiger Form (z.B. E-Mail) übermittelte Warenkatalog stellt kein Angebot im juristischen Sinne dar. Mit der Bestellung per E-Mail, Fax oder Telefon erklärt der Kunde unverbindlich sein Kaufinteresse oder verbindlich sein Kaufangebot.
Die Bestellung durch den Kunden stellt ein unverbindliches Angebot des Kunden an cleop zum Abschluss eines Vertrages über die in der Bestellung beschriebenen Leistungen dar.
Nach Eingang der Bestellung übermittelt cleop dem Kunden eine Nachricht, die den Eingang der Bestellung bestätigt und deren Einzelheiten aufführt (Bestellbestätigung) und die AGB enthält. Diese Bestellbestätigung stellt ein verbindliches Angebot an den Kunden dar. Die Annahme wird durch den Kunden entweder ausdrücklich per Mail erklärt oder erfolgt spätestens mit Bezahlung der Ware innerhalb von 14 Tagen ab Zugang des Angebots. Das von cleop unterbreitete Angebot besteht ab Zugang beim Kunden für eine Dauer von 10 Tagen. Sofern cleop dem Kunden kein verbindliches Angebot unterbreitet, wird der Kunde hierüber informiert.
Der Kunde kann in seiner Bestellung auch ausdrücklich verbindlich sein Kaufangebot erklären. Cleop wird dem Kunden eine Eingangsbestätigung seiner Bestellung übermitteln. Die Annahme wird durch cleop ausdrücklich erklärt.
(3) Der Vertragstext wird von cleop gespeichert und wird dem Kunden per E-Mail zugesandt.
(1) Das Urheber- und ausschließliche Nutzungsrecht für veröffentlichte, von cleop erstellte Objekte (Internetseiten, Scripts, Programme, Grafiken) bleibt allein bei cleop.
(2) Der Kunde erhält mit Vertragsschluss über die Bilddatenbank und die cleop-Software zum Upload der Bilder ein einfaches, räumlich unbegrenztes Recht, die Bilddatenbank nach dem im Vertrag vereinbarten Umfang für ausschließlich eigene Zwecke für die Dauer des Vertrages zu nutzen. Weitergehende Rechte, insbesondere zur Vervielfältigung über das für die vertragsgemäße Nutzung notwendige Maß hinaus, werden nicht eingeräumt.
Etwaige Rechte aus §§ 69 d Abs. 2 und 3, 69 e UrhG bleiben unberührt.
(3) Eine Vervielfältigung oder Verwendung von Elementen der Bilddatenbank in anderen
elektronischen oder gedruckten Publikationen, insbesondere auf anderen Internetseiten, ist ohne ausdrückliche Zustimmung von cleop nicht gestattet. Das umfassende Urheberrecht mit allen Befugnissen nach den §12 bis §27 UrhG an allen im Rahmen der Vertragsanbahnung und einschließlich Gewährleistung und Wartung erstellten Unterlagen, Informationen und Vertragsgegenstände steht ausschließlich cleop zu, es sei denn, es ist schriftlich anders vereinbart.
(4) Der Zugang des Kunden zur Bilddatenbank ist abhängig von der Verbindung über das Internet, für die der Kunde verantwortlich ist.
(5) Das Urheber- und ausschließliche Nutzungsrecht von Bildern des Kunden bleibt alleinig beim Kunden. Es ist cleop nicht gestattet Kundenbilder für eigene Zwecke zu nutzen. Der Schutz der Bilder gegen unberechtigte Zugriffe Dritter ist Teil der Leistungen von cleop, mit Ausnahme von Fällen der Internet-Kriminalität wie z.B. Hackerangriffe und mit der Einschränkung, dass der Kunde die alleinige Verantwortung für die vertrauliche Nutzung seiner Zugangsdaten trägt.
(6) Der Anbieter ist berechtigt, aufgrund von Wartungsarbeiten und aus anderen wichtigen Gründen die dauerhafte Nutzung zu unterbrechen, sofern er den Kunden in angemessener Zeit vorab darüber informiert. In dringenden Fällen ist die Vorabmitteilung entbehrlich.
(1) cleop übernimmt die technische Präsentations-Eingliederung der Bilddatenbank in die Plattform bzw. die technische Erstellung der Bilddatenbank auf einer für den Kunden erstellten Webseite.
(2) Der Kunde hat die Möglichkeit Bilder in seine Bilddatenbank upzuloaden und zu verwalten.
(3) Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass die von ihm etwaig gelieferten Inhalte für die Bilddatenbank bzw. für die Webseite (Präsentationstext, Bildmaterial, etc.) frei von Rechten Dritter sind und auch aus rechtlicher Sicht für diese Nutzungen geeignet sind und zur Verfügung gestellt werden dürfen.
(4) Der Kunde stellt cleop von sämtlichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, frei, die Dritte gegen cleop wegen einer Verletzung ihrer Rechte durch die vom Kunden auf den Webseiten von cleop eingestellten Inhalte gegen cleop geltend machen. Der Kunde übernimmt alle cleop aufgrund dieser Verletzung von Rechten Dritter entstehenden angemessenen Kosten, einschließlich der für die Rechtsverteidigung entstehenden angemessenen Kosten. Alle weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche von cleop bleiben unberührt. (5) cleop darf die Präsentation (jegliche Texteingaben und Darstellungen) jederzeit auf deren Zulässigkeit prüfen bzw. prüfen lassen. Hat cleop den Verdacht, dass eine Präsentation gegen die AGB, Geschäftspolitik der Plattform (insbesondere der Bestimmungen dieser AGB), Gesetzesbestimmungen oder gegen Rechte Dritter verstößt, darf cleop die betreffende Präsentation jederzeit ohne Angabe eines Grundes und ohne dass dies irgendwelche Pflichten für cleop nach sich zieht, aus der Plattform entfernen. Im Falle einer beabsichtigten Entfernung von Daten durch cleop ist der Kunde unver-züglich vor der Entfernung zu informieren, damit eventuelle Probleme einvernehmlich gelöst werden können.
(6) cleop hat das Recht, Angebote und Inhalte von Anbietern technisch so zu bearbeiten, aufzubereiten und anzupassen, dass diese auch auf mobilen Endgeräten oder Softwareapplikationen von Dritten dargestellt werden können.
(7) Grundsätzlich können im Rahmen der Rechtsordnung alle Bilder über die Bilddatenbank dargestellt werden. Hiervon ausgenommen ist die Darstellung von pornographischen Inhalten. Der Kunde haftet für entsprechende rechtliche Informations- und Kennzeichnungspflichten sowie etwaige Genehmigungen seiner Präsentation und Bilddarstellung und ihm obliegt es diese ordnungsgemäß zu erbringen.
§ 6 Erstellung eines Webportals mit Bilddatenbank als Dienstleistung
(1) Sofern die Erstellung einer Webseite mit Bilddatenbank für den Kunden vereinbart ist, gilt: Der Kunde wird das Webportal nach Übergabe der Zugangsdaten unverzüglich daraufhin untersuchen und testen, ob dieses im Wesentlichen vertragsgemäß ist. Etwaige Mängel wird der Kunde dem Anbieter umgehend mitteilen. Entspricht das Webportal im Wesentlichen den vertraglichen Bestimmungen, erklärt der Kunde sein Einverständnis. Diese Erklärung erfolgt in Textform durch einen Freigabevermerk.
(2) Geht in einer Frist von 7 Tagen nach Übergabe der Zugangsdaten keine detaillierte schriftliche Mängelrüge von nicht unerheblichen Mängeln ein, so gilt das abgelieferte Webportal als genehmigt bzw. freigegeben. Urlaubszeiten unterbrechen diese Regelungen nicht.
(3) Beide Vertragspartner sind berechtigt, unter Angabe wichtiger Gründe den anderen Vertragspartner aufzufordern, über vertragliche Änderungen zu beraten und zu verhandeln.
(4) Soweit der Kunde über den Vertragsgegenstand hinausgehende Änderungen wünscht, wird der Anbieter gegen Vergütung auf Zeit- und Materialbasis stundensätzlich tätig, sofern keine andere Vereinbarung vorliegt. Der Anbieter wird den dabei entstehenden Aufwand prüfen, sowie ob die gewünschte Änderung durchführbar ist, und den Kunden dann darüber informieren, welche Änderungen sich dabei insbesondere hinsichtlich der Kosten und des Zeitplans voraussichtlich ergeben.
(5) Wird über ein Änderungsverlangen keine Einigung erzielt, werden die Parteien, soweit sie keine andere Vereinbarung treffen, das Projekt entsprechend in der bisher aktuellen Version realisieren.
(6) Änderungsverlangen bedürfen der Textform.
(1) Es handelt sich bei den angegebenen Preisen um Nettopreise, d.h. exklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
(2) Die Abrechnung erfolgt je nach Vereinbarung monatlich z.B. per SEPA-Lastschriftverfahren oder jährlich im Voraus per Rechnung.
§ 8 Sach- und Rechtsmängel, Haftung
(1) Der Anbieter steht dafür ein, dass seine Leistungen frei von Sach- und Rechtsmängeln sind. Es gelten die gesetzlichen Vorschriften.
(2) Für Schäden, die an anderen Rechtsgütern als dem Leben, Körper oder Gesundheit entstehen ist die Haftung von cleop gegenüber dem Kunden ausgeschlossen, soweit die Schäden nicht auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten von cleop, eines von dessen gesetzlichen Vertretern oder eines von dessen Erfüllungsgehilfen beruhen oder das Verhalten auch keine Verletzung von vertragswesentlichen Pflichten ist. Wesentliche Vertragspflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Die genannten Haftungsausschlüsse und Beschränkungen gelten nicht im Fall der Übernahme ausdrücklicher Garantien durch cleop sowie bei Ansprüchen wegen fehlender zugesicherter Eigenschaften oder soweit Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz betroffen sind.
(3) Für die Wiederbeschaffung von Daten gilt folgendes:
Die Bildarchivierung und –verwaltung erfolgt gemäß § 2 (1) Leistungen / Vertragsgegenstand auf angemieteten Hochleistungsservern in deutschen Rechenzentren unter Beachtung der deutschen Datenschutzgesetze. Dabei werden die Bilddaten über Uploadfunktionen per Internet auf den Server geladen und gleichzeitig online gespiegelt. Nach Abschluss des Speichervorgangs erfolgt außerdem noch eine Offline Datenrücksicherung auf zwei lokale cleop Datenspeicher, so dass für die Wiederbeschaffung von Daten seitens cleop umfangreiche Datensicherungsvorkehrungen getroffen worden sind. Unabhängig davon empfiehlt cleop seinen Kunden selbst eine einfache Datensicherung der Bilder weiter beizubehalten bzw. einzuplanen.
(2) Rückabwicklung – Datenexport
Für den Fall, dass das Vertragsverhältnis von einer Seite gekündigt wird, besteht für 30 Tage nach Vertragsende die Möglichkeit einen vollständigen Export aller Dateien und Bilder auf einem Datenträger zu erhalten. Entstehende Kosten werden nach Aufwand berechnet, die kleinste abrechenbare Einheit ist ein halber Tag. Der dafür anzuwendende Tagessatz beträgt netto € 850,00 zzgl. gesetzlicher MWST. Den benötigten Datenträger stellt der Kunde zur Verfügung.
(3) cleop verpflichtet sich gegenüber dem Kunden nach Rückabwicklung und Datenexport gemäß Absatz 2 zur Vernichtung /Löschung aller noch im Besitz von cleop befindlichen Kopien. Eine Verletzung dieser Pflicht birgt das Risiko einer Verpflichtung zum Schadensersatz.
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References: § 2
 §12
 §27

§ 6

§ 8
 § 2