Source: http://www.sps-schneider.de/index.php?m=1;0
Timestamp: 2020-08-07 09:04:08+00:00

Document:
Der Firma Speiseservice Werner Schneider, Berthelsdorfer Str.8, 09618 Brand-Erbisdorf
Die Rechtsbeziehung zu unseren Kunden richtet sich ausschließlich nach diesen Geschäftsbedingungen. Änderungen und Ergänzungen dieser Geschäftsbedingungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Andere Vertragsbedingungen gelten auch dann nicht, wenn ihnen nicht widersprochen wird.
Diese Geschäftsbedingungen gelten auch für alle künftigen Geschäfte aufgrund von Bestellungen des Kunden aus der aktuellen Bestell- bzw. Sortimentsliste.
Es werden nur Bestellungen von Kunden entgegengenommen, die das 18. Lebensjahr vollendet haben.
Gegenstand des Vertrages und Bestellung
Über die Bestellplattform www…..de kann der Kunde im Rahmen der technischen Verfügbarkeit Speisen und Getränke aus der Bestell- bzw. Sortimentsliste des Speiseservice Werner Schneider bestellen. Der Kunde ist nicht verpflichtet, Bestellungen über die Internetplattform www....de vorzunehmen, sondern er kann sich über diese Plattform auch lediglich über das Angebot des Speiseservice Werner Schneider informieren und die Bestellung auf andere Weise, insbesondere telefonisch oder per Fax vornehmen.
Speiseservice Werner Schneider hält die Leistungen aus Gründen der Qualitätssicherung und aufgrund des Umstandes, dass der Vertragsgegenstand die Auslieferung frisch hergestellter, zum sofortigen Verzehr bestimmter Speisen beinhaltet, nur in einem begrenzten geografischen Gebiet vor.
Die Bewerbung der Speisen und Getränke auf dieser Internetplattform stellt noch kein verbindliches Angebot dar. Durch die Absendung einer konkreten Bestellung gibt der Kunde ein verbindliches unwiderrufliches – jedoch für die vertraglich vereinbarte oder für die üblicherweise zu erwartende Lieferzeit - befristetes Angebot ab. Ein Vertrag zwischen der Fa. Speiseservice Werner Schneider und dem Kunden kommt daher zustande, sobald auf die Bestellung durch den Kunden die Fa. Speiseservice Werner Schneider die Annahme des Angebots erklärt. Die Annahme erfolgt in der Regel ausschließlich durch Zubereitung der bestellten Speisen und Ausführung der Bestellung innerhalb der regelmäßigen Lieferzeiten. Der automatisierte Versand einer Bestellbestätigung durch die Fa. Speiseservice Werner Schneider stellt keine Annahme des Angebots dar. Vielmehr handelt es sich hiermit lediglich um eine Bestätigung, dass die Bestellung erfolgreich an die Fa. Speiseservice Werner Schneider übersandt wurde.
Gegenstand des Vertrages zwischen dem Kunden und der Fa. Speiseservice Werner Schneider ist in Abhängigkeit von der Art der bestellten Speisen und Getränke deren frische Herstellung oder Abfüllung, soweit es sich nicht um Lebensmittel in Fertigpackungen im Sinne des § 6 Abs. 1 des Eichgesetzes handelt, und die Auslieferung an die vom Kunden angegebene Anschrift. Es werden ausschließlich Verträge über die Lieferung von Lebensmitteln und Getränken, die am Wohnsitz, am Aufenthaltsort oder am Arbeitsplatz eines Verbrauchers von Unternehmern im Rahmen häufiger und regelmäßiger Fahrten geliefert werden, geschlossen. Diese Verträge unterfallen damit nicht den gesetzlichen Regelungen über Fernabsatzverträge; insbesondere besteht kein gesetzliches oder vertragliches Widerrufs- oder Rückgaberecht des Kunden.
Bei der Bestellung werden die für die Vertragsdurchführung unverzichtbaren persönlichen Daten des Kunden erhoben. Dieses sind der vollständige Name und die vollständige Anschrift des Kunden sowie die Telefonnummer, um die Bestellungen abzuwickeln und den Versand und die Anlieferung der bestellten Waren vornehmen zu können. Für die Geschäfts- und Vertragsabwicklung werden diese personenbezogenen Daten gespeichert. Die Kundendaten werden ausschließlich im Rahmen der geltenden Datenschutzgesetze genutzt und verarbeitet. Die Daten werden nicht an Dritte außerhalb einer Bestellung und Abwicklung weitergegeben. Dies gilt auch für die Weitergabe persönlicher Daten an Dritte zu allgemeinen Werbezwecken oder für Markt- und Meinungsforschungen.
Bestellzeiten und Auftragsänderung, Widerruf
Bestellungen im Internet und per Fax können rund um die Uhr aufgegeben werden. Telefonische Bestellungen sind nur zu den Bürozeiten Montag bis Freitag von 07:00 bis 16:00 Uhr möglich. Für den aktuellen Liefertag können Bestellungen nur bis 8:30 Uhr angenommen werden. An Wochenenden und gesetzlichen Feiertagen erfolgt keine Bestellannahme.
Auftragsänderungen bzw. Rücktritt von Bestellungen von Mittags-Menüs sind für Endverbraucher nur bis 8:30 Uhr des Liefertages per Fax, Telefon, Mail oder über das Onlinebestellsystem ohne weitere Begründung kostenfrei möglich.
Bei Bestellungen von Buffets/ Cateringdiensten oder sonstigen Warenlieferungen ist ein Rücktritt oder eine Auftragsänderung bis 10 Kalendertage vor dem Liefertermin ohne Begründung kostenfrei zulässig.
Es besteht kein Widerrufsrecht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde, gleiches gilt für die Lieferung von Lebensmitteln, Getränken oder sonstigen Haushaltgegenständen des täglichen Bedarf, die am Wohnsitz, am Aufenthaltsort oder am Arbeitsplatz eines Verbrauchers von uns im Rahmen häufiger und regelmäßiger Fahrten geliefert werden (siehe § 312 b Abs. 3 Nr.5,6 BGB und § 312 d Abs. 4 Nr. 1 BGB).
Fernabsatzverträge sind Verträge über die Lieferung von Waren oder über die Erbringung von Dienstleistungen, einschließlich Finanzdienstleistungen, die zwischen einem Unternehmer und einem Verbraucher unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln ( z.B.: per Fax, Telefon, Email oder über Internet) abgeschlossen werden, es sei denn, dass der Vertragsschluss nicht im Rahmen eines für den Fernabsatz organisierten Vertriebs- oder Dienstleistungssystems erfolgt.
Für alles Übrige gilt die Folgende:
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. durch Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Speiseservice Werner Schneider
Inhaber Werner Schneider
D – 09618 Brand-Erbisdorf
Telefax: + 49 (0) 37322 2519
E-Mail: info@sps-schneider.de
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück-zugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Lieferung/ Liefergebühr/ Gefahrübergang
Die Auslieferung erfolgt durch individuelle Auslieferung zu der vom Kunden angegebenen Lieferadresse, wobei die Lieferung in der Regel unmittelbar nach Abschluss der Herstellung der Speisen und gegebenenfalls Abfüllung vorgefertigter Speisen und Getränke erfolgt. Die Lieferzeit bemisst sich in Abhängigkeit der örtlichen Verkehrsverhältnisse.
Die Auslieferung der täglichen Mittags-Menüs erfolgt frei Haus. Bei der Lieferung von Buffets/Catering kann eine pauschale Gebühr erhoben werden.
Speiseservice Werner Schneider weist den Kunden darauf hin, dass er nach erfolgter Übergabe der Ware allein für die ordnungsgemäße Behandlung der Ware verantwortlich ist, insbesondere sollten insoweit Lagerzeiten, eventuell Kühltemperaturen, beachtet werden.

References: § 6
 § 312
 § 312
 § 2
 § 1
 § 312
 § 3