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Timestamp: 2016-10-24 07:08:53+00:00

Document:
1C_700/2013 � � Urteil vom 11. M�rz 2014
handelnd durch die Baubewilligungsbeh�rde,
Abbruch der ehemaligen D�pendance des Hotels Z.________,
�Die Y.________ AG ist Eigent�merin der ehemaligen D�pendance des Hotels Z.________ in Interlaken. Das im Jahr 1901 erstellte Geb�ude am Weg A.________ Nr. www liegt auf Parzelle Nr. 922 in der Hotelzone HA. Es ist im Inventar der sch�tzenswerten Ortsbilder der Schweiz (ISOS) als Einzelobjekt und als Teil des sch�tzenswerten Gebiets G1 "Weg A.________" sowie im Bauinventar der Gemeinde Interlaken als sch�tzenswertes Baudenkmal und Teil der Baugruppe H verzeichnet. Die ehemalige D�pendance steht seit dem Brand des Hotels Z.________ im Jahre 1971 leer und ist bauf�llig. Sie wurde in den 1990er-Jahren zum Abbruch freigegeben, allerdings nur unter der Bedingung, dass der Neubau eines Hotels an gleicher Stelle tats�chlich und rechtlich sichergestellt sei. Damals stand noch die Erhaltung des vorerst geretteten, repr�sentativen Saals des abgebrannten Hotels (Weg A.________ Nr. vvv) im Vordergrund; dieser wurde nach Pilzbefall im Jahre 2004 abgebrochen. Von den Bewilligungen zum Abbruch der ehemaligen D�pendance (unter Bedingungen) wurde kein Gebrauch gemacht.
�Am 10. M�rz 2010 ersuchte die Y.________ AG erneut um die Erlaubnis, das D�pendance-Geb�ude abzubrechen. Dagegen erhob der Verein X.________ Einsprache. Am 16. Juli 2010 erteilte die Einwohnergemeinde (EG) Interlaken die Abbruchbewilligung und wies die Einsprache ab.
�Hiergegen erhob die X.________ zun�chst mit Erfolg Beschwerde bei der Bau-, Verkehrs- und Energiedirektion des Kantons Bern, welche die Angelegenheit zur weiteren Behandlung an die Gemeinde zur�ckwies. Am 24. Mai 2011 bewilligte die EG Interlaken den Geb�udeabbruch erneut. Die im Anschluss daran erhobene Beschwerde der X.________ wies die kantonale Bau-, Verkehrs- und Energiedirektion ab, soweit sie darauf eintrat. Daraufhin f�hrte die X.________ Beschwerde beim Verwaltungsgericht des Kantons Bern. Dieses wies die Beschwerde mit Urteil vom 5. Juli 2013 ebenfalls ab, soweit es darauf eintreten konnte. In seinen Erw�gungen hielt das Verwaltungsgericht fest, die ehemalige D�pendance sei zweifelsfrei als sch�tzenswertes Baudenkmal zu qualifizieren. Ein Abbruchverbot stelle jedoch eine Eigentumsbeschr�nkung dar, die nur unter den Voraussetzungen von Art. 36 BV und Art. 28 der Kantonsverfassung zul�ssig sei. Zwar seien die Voraussetzungen der gesetzlichen Grundlage zum Schutz des Geb�udes und des �ffentlichen Interesses daran erf�llt. An der Frage der Verh�ltnism�ssigkeit scheitere jedoch eine Erhaltungspflicht. Ein Fachgutachten habe aufgezeigt, dass die wirtschaftlich sinnvolle Hotelnutzung des Geb�udes nicht m�glich sei und bei jeder Nutzungsvariante mit betr�chtlichen Verlusten gerechnet werden m�sste. Angesichts der Umst�nde k�nne der Eigent�merin auch nicht vorgeworfen werden, sie habe den gebotenen Unterhalt des Geb�udes vernachl�ssigt. Ein Abbruchverbot w�re deshalb nicht zumutbar.
�Mit Eingabe vom 2. September 2013 f�hrt die X.________ Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beim Bundesgericht. Sie beantragt namentlich, das angefochtene Urteil sei aufzuheben und die Abbruchbewilligung zu verweigern. Weiter h�lt sie daf�r, es seien weitere Gutachten und Stellungnahmen von eidgen�ssischen Instanzen einzuholen. Der Beschwerde sei die aufschiebende Wirkung beizulegen und die Beschwerdegegnerin sei zu vorsorglichen Massnahmen zur Erhaltung des Geb�udes zu verpflichten.
�Die Beschwerdegegnerin beantragt die Abweisung der Beschwerde, soweit darauf eingetreten werden k�nne. Die Vorinstanz schliesst ebenfalls auf Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten sei. Das Bundesamt f�r Umwelt hat zust�ndigkeitshalber auf die Bemerkungen des Bundesamts f�r Kultur verwiesen, welches an die kultur- und architekturhistorische Sonderstellung des Geb�udes erinnert und ausf�hrt, der Bund k�nnte auf Gesuch hin denkmalpflegerische Massnahmen mit Finanzhilfe unterst�tzen. Die Bau-, Verkehrs- und Energiedirektion hat auf eine Stellungnahme verzichtet. Die EG Interlaken hat sich nicht vernehmen lassen.
�Mit Verf�gung vom 11. Oktober 2013 hat der Pr�sident der I. �ffentlich-rechtlichen Abteilung das Begehren um Erlass vorsorglicher Anordnungen hinsichtlich der aufschiebenden Wirkung gutgeheissen und im �brigen abgewiesen.
�Gem�ss Art. 82 lit. a BGG beurteilt das Bundesgericht Beschwerden gegen Entscheide in Angelegenheiten des �ffentlichen Rechts. Dieses Rechtsmittel steht auch auf dem Gebiet des Raumplanungs- und Baurechts zur Verf�gung. Das Bundesgerichtsgesetz enth�lt dazu keinen Ausschlussgrund (vgl. Art. 83 ff. BGG; BGE 133 II 249 E. 1.2 S. 251). Der kantonal letztinstanzliche Endentscheid des Verwaltungsgerichts unterliegt daher der Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten an das Bundesgericht (Art. 86 Abs. 1 lit. d und Abs. 2 sowie Art. 90 BGG). Umstritten ist indessen die Befugnis der Beschwerdef�hrerin, dieses Rechtsmittel zu ergreifen.
2.1.�Organisationen sind zur Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten berechtigt, wenn ihnen ein Bundesgesetz dieses Recht einr�umt (Art. 89 Abs. 2 lit. d BGG). Gem�ss Art. 12 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 1. Juli 1966 �ber den Natur- und Heimatschutz (NHG; SR 451) steht gesamtschweizerisch t�tigen Organisationen, die sich seit mindestens zehn Jahren statutarisch festgelegt dem Naturschutz, dem Heimatschutz, der Denkmalpflege oder verwandten Zielen widmen und rein ideelle Zwecke verfolgen, ein solches Beschwerderecht zu (sog. Verbandsbeschwerde). Der Bundesrat bezeichnet die zur Beschwerde legitimierten Organisationen (Art. 12 Abs. 3 NHG). Die X.________ ist in der bundesr�tlichen Verordnung vom 27. Juni 1990 �ber die Bezeichnung der im Bereich des Umweltschutzes sowie des Natur- und Heimatschutzes beschwerdeberechtigten Organisationen (VBO; SR 814.076) aufgef�hrt (Nr. 9 des Anhangs zur VBO). Nach st�ndiger Rechtsprechung des Bundesgerichts steht die Verbandsbeschwerde jedoch nur offen, soweit der angefochtene Entscheid die Erf�llung einer Bundesaufgabe im Sinne von Art. 78 Abs. 2 BV und Art. 2 NHG betrifft (BGE 139 II 271 E. 3 S. 272 f. mit Hinweisen).
2.2.�Gem�ss Art. 78 Abs. 1 BV sind f�r den Natur- und Heimatschutz grunds�tzlich die Kantone zust�ndig; Bundeskompetenzen bestehen im Bereich des Biotop- und Artenschutzes (Abs. 4) und zum Schutz von Mooren und Moorlandschaften von nationaler Bedeutung (Abs. 5). Gem�ss Art. 78 Abs. 2 BV nimmt der Bund jedoch bei der Erf�llung seiner Aufgaben R�cksicht auf die Anliegen des Natur- und Heimatschutzes und schont Landschaften, Ortsbilder, geschichtliche St�tten sowie Natur- und Kunstdenkm�ler; er erh�lt sie ungeschm�lert, wenn das �ffentliche Interesse es gebietet.
�Wann die R�cksichtsnahme- und Erhaltungspflicht als Bundesaufgabe zu verstehen ist, f�hrt Art. 2 Abs. 1 NHG in nicht abschliessender Weise aus: Dazu geh�ren insbesondere die Planung, Errichtung und Ver�nderung von Werken und Anlagen durch den Bund, seine Anstalten und Betriebe, wie Bauten und Anlagen der Bundesverwaltung, Nationalstrassen oder Bauten und Anlagen der Schweizerischen Bundesbahnen (lit. a), die Erteilung von Konzessionen und Bewilligungen, wie zum Bau und Betrieb von Verkehrsanlagen und Transportanstalten, von Werken und Anlagen zur Bef�rderung von Energie, Fl�ssigkeiten oder Gasen oder zur �bermittlung von Nachrichten sowie Bewilligungen zur Vornahme von Rodungen (lit. b) sowie die Gew�hrung von Beitr�gen an Planungen, Werke und Anlagen, wie Meliorationen, Sanierungen landwirtschaftlicher Bauten, Gew�sserkorrektionen, Anlagen des Gew�sserschutzes und Verkehrsanlagen (lit. c). Entscheide kantonaler Beh�rden �ber Vorhaben, die voraussichtlich nur mit Beitr�gen nach Absatz 1 Buchstabe c verwirklicht werden, sind der Erf�llung von Bundesaufgaben gleichgestellt (Art. 2 Abs. 2 NHG).
�Nach st�ndiger Rechtsprechung kann eine Bundesaufgabe auch dann vorliegen, wenn eine kantonale Beh�rde verf�gt hat (vgl. die Aufz�hlung in BGE 139 II 271 E. 9.2 S. 273 f.). Voraussetzung ist jedoch, dass die Verf�gung eine Rechtsmaterie betrifft, die in den Zust�ndigkeitsbereich des Bundes f�llt, bundesrechtlich geregelt ist und einen Bezug zum Natur-, Landschafts- und Heimatschutz aufweist. Das ist einerseits der Fall, wenn die bundesrechtliche Regelung (zumindest auch) den Schutz von Natur, Landschaft oder Heimat bezweckt; andererseits ist eine Bundesaufgabe zu bejahen, wenn der bundesrechtliche Auftrag die Gefahr der Beeintr�chtigung sch�tzenswerter Natur, Orts- und Landschaftsbilder in sich birgt (BGE 139 II 271 E. 9.3 und 9.4 S. 274 f. mit Hinweisen auf die Lehre und Rechtsprechung).
�Im Bereich des Bau- und Raumplanungsrechts sind grunds�tzlich die Kantone zust�ndig (Art. 75 Abs. 1 BV). Eine Bundesaufgabe ist indessen auch in diesem Bereich gegeben, soweit es um Bewilligungen, Teilbewilligungen, Ausnahmen oder entscheidrelevante Gesichtspunkte - auch in Nutzungspl�nen (BGE 135 II 328 E. 2.1 S. 332 mit Hinweisen) - geht, deren Voraussetzungen das Bundesrecht konkret regelt und die den notwendigen Bezug zum Natur-, Landschafts- und Heimatschutz haben. Dazu geh�ren zum Beispiel Ausnahmebewilligungen f�r Bauten ausserhalb des Baugebiets (Art. 24 ff. RPG; BGE 112 Ib 70 E. 4b S. 74 ff.) oder die damit im Zusammenhang stehende Festsetzung von Kleinbauzonen (Urteil 1C_153/2007 vom 6. Dezember 2007 E. 1.3 und 3.1 mit Hinweisen), Bewilligungen f�r Zivilschutzbauten (Urteil 1A.231/1998 vom 12. Juli 1999 E. 1b/bb, in: RDAF 2000 I S. 141 und URP 2000 S. 659) und Mobilfunkantennen (BGE 131 II 545 E. 2.2 S. 547 f. mit Hinweisen) sowie Baubewilligungen f�r Zweitwohnungen in Gemeinden mit einem Zweitwohnungsanteil von mehr als 20 % (Art. 75b Abs. 1 BV; BGE 139 II 271 E. 11.2 S. 277 f.).
2.3.�Nach Art. 5 Abs. 1 NHG erstellt der Bund nach Anh�rung der Kantone Inventare von Objekten von nationaler Bedeutung. Gest�tzt auf diese Vorschrift hat der Bundesrat das Bundesinventar der sch�tzenswerten Ortsbilder der Schweiz (ISOS) erlassen und die ehemalige D�pendance darin aufgenommen (vgl. Sachverhalt lit. A hiervor). Die Aufnahme einer Baute in das Bundesinventar gem�ss der einschl�gigen Verordnung vom 9. September 1981 (VISOS; SR 451.12) bedeutet indessen nicht, dass ihr Schutz oder der Schutz der zugeh�rigen inventarisierten Baugruppe damit zur Bundesaufgabe wird (BGE 135 II 209 E. 2.1 S. 212; Urteil 1A.11/2007 / 1P.23/2007 vom 16. Mai 2007 E. 2). Durch die Aufnahme eines Objekts in das Bundesinventar wird zwar dargetan, dass es als Objekt von nationaler Bedeutung in besonderem Masse die ungeschm�lerte Erhaltung oder jedenfalls gr�sstm�gliche Schonung verdient (Art. 6 Abs. 1 NHG). Die Aufnahme hat auch zur Folge, dass ein Abweichen von der ungeschm�lerten Erhaltung bei der Erf�llung einer Bundesaufgabe nur in Erw�gung gezogen werden darf, wenn ihr bestimmte gleich- oder h�herrangige Interessen von ebenfalls nationaler Bedeutung entgegenstehen (Art. 6 Abs. 2 NHG). Das Bundesinventar kommt seiner Natur nach aber einem Sachplan oder Konzept im Sinne von Art. 13 RPG gleich (BGE 135 II 209 E. 2.1 S. 213; Urteil 1C_470/2009 vom 3. Mai 2010 E. 3.3). Die Kantone sind verpflichtet, das ISOS bei der Erstellung ihrer Richtpl�ne nach den Art. 6-12 RPG zu ber�cksichtigen (Art. 4a VISOS). Richtpl�ne haben im Sinne von Planungsgrundlagen jedoch bloss beh�rdenverbindliche Wirkung (Art. 9 Abs. 1 RPG). Die konkrete Umsetzung des ISOS in der Form einer allgemein (und auch f�r Grundeigent�mer) verbindlichen Regelung des Ortsbild- und Denkmalschutzes bleibt damit - wie die Vorinstanz richtig festgehalten und ihrer Beurteilung zugrunde gelegt hat (E. 3.2.1 und 3.2.2 des angefochtenen Urteils) - dem kantonalen Recht �berlassen. Sie muss auf dem Weg �ber die Nutzungsplanung (Art. 14 ff. RPG) erfolgen, insbesondere durch die Ausscheidung von Schutzzonen (Art. 17 Abs. 1 RPG) und die Anordnung von anderen Schutzmassnahmen (Art. 17 Abs. 2 RPG; BGE 135 II 209 E. 2.1 S. 212 f. mit Verweisungen).
2.4.�Entgegen der Auffassung der Beschwerdef�hrerin bedeutet die Aufnahme der ehemaligen D�pendance ins ISOS als Einzelobjekt und als Teil einer Baugruppe somit noch nicht, dass der angefochtene Entscheid in Erf�llung einer Bundesaufgabe erging. Auch wenn die Aufnahme in das ISOS als Grundlage f�r die Planung und im Rahmen der anzustellenden Interessenabw�gung im Einzelfall (vgl. BGE 136 II 214 E. 3.1 S. 220; Urteil 1C_470/2009 vom 3. Mai 2010 E. 3.3) mit einzubeziehen war, st�tzt sich das angefochtene Urteil unmittelbar allein auf kantonales und kommunales Recht. Aus der Verzeichnung im Bundesinventar vermag die Beschwerdef�hrerin daher die Erf�llung einer Bundesaufgabe und damit verbunden ihre Beschwerdelegitimation nicht abzuleiten (vgl. Urteil 1A.115/2001 / 1P.441/2001 vom 8. Oktober 2001 E. 2c).
2.5.�Die Beschwerdef�hrerin bringt weiter vor, es ergebe sich auch aus der schriftlich ge�usserten Bereitschaft des Bundesamtes f�r Kultur, Massnahmen zur Erhaltung der ehemaligen D�pendance mit Finanzhilfen des Bundes gem�ss Art. 13 NHG zu unterst�tzen, dass der Entscheid �ber die Abbruchbewilligung in Erf�llung einer Bundesaufgabe ergangen sei. Die blosse M�glichkeit zur Beanspruchung von Bundesbeitr�gen gen�gt jedoch nicht, um auf die Erf�llung einer Bundesaufgabe nach Massgabe von Art. 2 Abs. 1 lit. c NHG schliessen zu k�nnen. Dazu ist erforderlich, dass die Inanspruchnahme von Bundesmitteln tats�chlich erfolgt oder zumindest vorgesehen ist. Vorliegend fallen finanzielle Leistungen des Bundes ausser Betracht, weil der Bund nur die Erhaltung, nicht aber den Abbruch des Objekts unterst�tzen kann. Insoweit unterscheidet sich der vorliegende Fall von der mit Urteil 1C_71/2011 / 1C_73/2011 / 1C_77/2011 vom 12. Juni 2012 entschiedenen, von der Beschwerdef�hrerin zitierten Angelegenheit (Strassenprojekt L�ckenschliessung Z�rcher Oberlandautobahn), in der die Finanzierung mit Bundesmitteln zum Voraus geplant war (E. 4.4.1 des erw�hnten Urteils, publ. in: BGE 138 II 281). Eine Bundesaufgabe kann nicht schon deshalb angenommen werden, weil ein anderes Vorhaben als das zu beurteilende Bundesbeitr�ge ausl�sen k�nnte. Eine derartige Eventualit�t w�re erst im Rahmen einer Interessenabw�gung zu ber�cksichtigen. Die Beschwerdef�hrerin kann sich daher auch nicht mit Erfolg auf Art. 2 Abs. 1 lit. c NHG berufen.
2.6.�Nach dem Ausgef�hrten ist das angefochtene Urteil nicht in Erf�llung einer Bundesaufgabe ergangen, womit der Beschwerdef�hrerin die Befugnis zur Verbandsbeschwerde fehlt.
�Die Beschwerdef�hrerin macht geltend, selbst bei Verneinung ihrer Beschwerdelegitimation gem�ss Art. 89 Abs. 2 lit. d BGG i.V.m Art. 12 NHG sei sie befugt, das verwaltungsgerichtliche Urteil nach den allgemeinen Grunds�tzen von Art. 89 Abs. 1 BGG bzw. wegen Verletzung von Parteirechten, die einer formellen Rechtsverweigerung gleichkommen, anzufechten. Dass sie oder ihre Mitglieder durch die Abbrucherlaubnis in eigenen Interessen betroffen sind (vgl. Art. 89 Abs. 1 BGG), legt die Beschwerdef�hrerin nicht dar und ist auch nicht ersichtlich. Gewiss wird in Anlehnung an die sog. Star-Praxis zur fr�heren staatsrechtlichen Beschwerde (BGE 114 Ia 307 E. 3c S. 312 f.) aus der Berechtigung, am kantonalen Verfahren als Partei teilzunehmen, die Legitimation abgeleitet, die Verletzung von Parteirechten im vorinstanzlichen Verfahren zu r�gen (vgl. BGE 133 II 249 E. 1.3.2 S. 253; 136 II 383 E. 3.3 S. 388 f.). Diese beschr�nkte Beschwerdeberechtigung schliesst jedoch R�gen aus, die auf eine direkte oder mittelbare inhaltliche Kontrolle des angefochtenen Entscheids hinauslaufen (Urteile 1C_633/2012 vom 26. Juni 2013 E. 2.2; 1C_367/2009 vom 27. Oktober 2009 E. 3). Dazu geh�rt der Verzicht auf die Abnahme weiterer Beweismittel, wenn die Vorinstanz aufgrund der bereits abgenommenen Beweise ihre �berzeugung gebildet hat und ohne Willk�r in vorweggenommener Beweisw�rdigung annehmen kann, das Beweisergebnis werde durch weitere Erhebungen nicht ge�ndert (sog. antizipierte Beweisw�rdigung; BGE 136 I 229 E. 5.3 S. 236 f.).
�Die R�gen der Beschwerdef�hrerin zur Verletzung von Parteirechten betreffen die Beweisw�rdigung und den Verzicht auf weitere Beweiserhebungen durch die Vorinstanz, beziehen sich auf die materielle �berpr�fung des angefochtenen Entscheids und sind deshalb nicht zu h�ren (vgl. BGE 135 II 430 E. 3.2 S. 437; 114 Ia 307 E. 3c S. 313). Dies umso weniger, als die antizipierte Beweisw�rdigung des Verwaltungsgerichts hinsichtlich der Schutzw�rdigkeit der ehemaligen D�pendance und der Geb�udegruppe angesichts des breit abgest�tzten Beweisergebnisses keineswegs als willk�rlich bezeichnet werden kann. Insbesondere ist nicht erkennbar, inwiefern die Beweisw�rdigung ohne die - hier ohnehin fakultative (Art. 8 NHG i.V.m. Art. 25 der Verordnung vom 16. Januar 1991 �ber den Natur- und Heimatschutz [NHV; SR 451.1]) - Begutachtung durch die Eidgen�ssische Natur- und Heimatschutzkommission und/oder die Eidgen�ssische Kommission f�r Denkmalpflege unvollst�ndig sein m�sste. Der vorliegende Fall unterscheidet sich insoweit vom Urteil 1C_344/2007 vom 12. M�rz 2010, publ. in: BGE 136 II 214 (vgl. E. 4.2-4.4 S. 222 f.), das die Beschwerdef�hrerin in diesem Zusammenhang zitiert. Auf die Beschwerde kann daher auch hinsichtlich der R�ge der formellen Rechtsverweigerung nicht eingetreten werden.
Da nach dem Ausgef�hrten auf die Beschwerde nicht eingetreten werden kann, wird die Beschwerdef�hrerin kostenpflichtig. Sie hat die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG) und der Beschwerdegegnerin eine Parteientsch�digung auszurichten (Art. 68 Abs. 1 BGG).
�Die Beschwerdef�hrerin hat der Beschwerdegegnerin eine Parteientsch�digung von Fr. 3'000.-- auszurichten.
�Dieses Urteil wird den Parteien, der Einwohnergemeinde Interlaken, der Bau-, Verkehrs- und Energiedirektion des Kantons Bern, dem Verwaltungsgericht des Kantons Bern, dem Bundesamt f�r Umwelt und dem Bundesamt f�r Kultur schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 36
 Art. 28
 Art. 82
 Art. 83
 BGE 
 Art. 90
 Art. 12
 Art. 78
 Art. 2
 Art. 78
 Art. 78
 Art. 2
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 5
 Art. 13
 Art. 6
 BGE 
 BGE 
 Art. 13
 Art. 2
 BGE 
 Art. 2
 Art. 89
 Art. 12
 Art. 89
 Art. 89
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 25
 BGE