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Timestamp: 2016-10-25 08:38:37+00:00

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U 31/00 (08.10.2003)
I.________, 1958, Beschwerdef�hrer, vertreten durch F�rsprecher Markus Hitz, M�hrlistrasse 97, 8006 Z�rich,
Der 1958 geborene I.________ war seit 1986 als Bauarbeiter bei der S._______ AG sowie seit 1992 im Rahmen einer Nebenbesch�ftigung bei der G._______ S.A. t�tig und bei der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) gegen die Folgen von Berufs- und Nichtberufsunf�llen versichert. Gem�ss Unfallmeldung fiel ihm am 20. Mai 1996 beim Abbrechen eines Kamins ein St�ck Mauer auf das linke Knie. Im Spital X.________, wo I.________ vom 20. Mai bis 7. Juni 1996 hospitalisiert war, wurde eine Fraktur des medialen Femurcondylus links mit Desinsertion des lateralen Meniscushinterhorns diagnostiziert und operativ versorgt. Vom 24. September bis 17. Oktober 1997 fand in der Rehaklinik Y.________ eine station�re Behandlung statt. Die SUVA stellte die Heilkosten- und Taggeldleistungen per 31. Juli 1998 ein und sprach I.________ gest�tzt auf die medizinischen Berichte und das Ergebnis der erwerblichen Abkl�rungen mit Verf�gung vom 9. Dezember 1998 mit Wirkung ab 1. August 1998 eine Invalidenrente auf Grund einer Erwerbsunf�higkeit von 25 % sowie eine Integrit�tsentsch�digung von 5 % zu. Daran hielt sie mit Einspracheentscheid vom 29. M�rz 1999 fest.
Die hiegegen erhobene Beschwerde, mit welcher I.________ die weitere Gew�hrung der gesetzlichen Leistungen, die Zusprechung einer Rente auf Grund einer vollen Erwerbsunf�higkeit sowie die Erh�hung der Integrit�tsentsch�digung auf mindestens 20 % beantragen liess, wies das Versicherungsgericht Basel-Stadt (heute: Sozialversicherungsgericht Basel-Stadt) mit Entscheid vom 23. Dezember 1999 ab.
Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde l�sst I.________ die im vorinstanzlichen Verfahren gestellten Antr�ge erneuern.
Im Einspracheentscheid vom 29. M�rz 1999 hat die SUVA die Rechtsprechung zu dem f�r die Leistungspflicht des Unfallversicherers vorausgesetzten nat�rlichen (BGE 119 V 337 Erw. 1 mit Hinweisen) und ad�quaten (BGE 125 V 461 Erw. 5a mit Hinweisen) Kausalzusammenhang zwischen dem Gesundheitsschaden und einem versicherten Ereignis zutreffend dargelegt. Richtig sind auch die Erw�gungen �ber den Begriff der Invalidit�t (Art. 18 Abs. 2 Satz 1 UVG), die Ermittlung des Invalidit�tsgrades nach der Methode des Einkommensvergleichs (Art. 18 Abs. 2 Satz 2 UVG) sowie �ber die Bestimmungen und Grunds�tze zum Anspruch auf eine Integrit�tsentsch�digung (Art. 24 UVG; Art. 36 Abs. 1 UVV) und deren Abstufung nach der Schwere des Integrit�tsschadens (Art. 25 Abs. 1 UVG und Anhang 3 zum UVV, gest�tzt auf Art. 36 Abs. 2 UVV). Darauf kann verwiesen werden.
Zu erg�nzen ist, dass das am 1. Januar 2003 in Kraft getretene Bundesgesetz �ber den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) vom 6. Oktober 2000 im vorliegenden Fall nicht anwendbar ist, da nach dem massgebenden Zeitpunkt des Erlasses des streitigen Einspracheentscheids (hier: 29. M�rz 1999) eingetretene Rechts- und Sachverhalts�nderungen vom Sozialversicherungsgericht nicht ber�cksichtigt werden (BGE 127 V 467 Erw. 1, 121 V 366 Erw. 1b).
Streitig und zu pr�fen sind zun�chst die medizinischen Folgen des Unfalls vom 20. Mai 1996.
2.1 In einl�sslicher W�rdigung der medizinischen Unterlagen haben SUVA und Vorinstanz �berzeugend dargelegt, dass die Knieverletzung des Beschwerdef�hrers auf das Unfallereignis zur�ckzuf�hren ist, wohingegen ein Kausalzusammenhang zwischen einem allf�lligen - nachtr�glich geltend gemachten - Sch�deltrauma und R�ckenbeschwerden sowie insbesondere auch deren Kausalzusammenhang mit dem Unfall nicht mit �berwiegender Wahrscheinlichkeit nachgewiesen sind. Daran verm�gen die bereits fr�her vorgebrachten Einw�nde in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde nichts zu �ndern. In der Unfallmeldung vom 31. Mai 1996 war nur vom Knie/Fuss links als betroffenem K�rperteil die Rede. Obschon - was der Beschwerdef�hrer vorbringt - im R�ntgenbericht des Spitals X.________ vom 20. Mai 1996 eine "Kontusion Sch�del" vermerkt war, wurde eine solche Verletzung beziehungsweise Behandlungsbed�rftigkeit im Abschlussbericht vom 10. Juni 1996 mit keinem Wort erw�hnt. Auch in der kreis�rztlichen Untersuchung vom 22. Oktober 1996 war davon keine Rede. Anl�sslich einer Unterredung vom 16. Mai 1997 gab der Beschwerdef�hrer gegen�ber der SUVA im Rahmen der Krankengeschichte an, er habe seit ein paar Jahren eine L�hmung in der rechten Gesichtsh�lfte. Dr. med. T.________, Spezialarzt FMH f�r Hals-, Nasen-, Ohrenkrankheiten, Hals- und Gesichtschirurgie, diagnostizierte am 30. Mai 1997 eine Geh�rgangsentz�ndung und Verspannung der Gesichts- und Halsmuskulatur. Im Bericht der kreis�rztlichen Untersuchung vom 12. Juni 1997 findet sich sodann der Hinweis auf nachtr�glich geltend gemachte Ohrenbeschwerden und ein reduziertes Geh�r rechts seit der Kopfkontusion, wohingegen im Austrittsbericht der Rehaklinik Y.________ vom 19. November 1997 im Rahmen der weiteren Diagnosen eine Facialispares rechts seit 1990 festgehalten wurde. Auf Grund dieser Berichte sind SUVA und Vorinstanz zu Recht nicht vom Vorliegen einer aus dem Unfall resultierenden dauernden Kopf- oder R�ckenverletzung ausgegangen. Weitere diesbez�gliche Abkl�rungen er�brigen sich.
2.2 Unbestritten ist, dass der Beschwerdef�hrer die bisherige T�tigkeit als Bauarbeiter unfallbedingt nicht mehr verrichten kann. Sowohl im von der IV-Stelle Basel-Stadt eingeholten Gutachten des Dr. med. H.________, Spezialarzt FMH f�r orthop�dische Chirurgie, vom 19. Dezember 1997 wie auch anl�sslich der kreis�rztlichen Untersuchung vom 21. Januar 1998 wurde festgehalten, dass der Versicherte in der Lage sei, eine leichte Arbeit in wechselnder Position ganztags auszuf�hren. Nicht m�glich seien eine ganzt�gig rein stehende oder gehende T�tigkeit sowie Extremstellungen des Knies im Kauern oder Knien und Leiterarbeit. Als Traglimit wurden stehend 20 kg und gehend knapp 10 kg angegeben. Der Kreisarzt hielt zudem fest, dass bei einer eingeschr�nkten Wechselbelastung etwa st�ndliche Pausen von drei Minuten zum Durchbewegen beziehungsweise Entlasten der unteren Extremit�ten n�tig w�ren. Wenn in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde geltend gemacht wird, der Beschwerdef�hrer k�nne nicht den ganzen Tag eine rein stehende oder gehende T�tigkeit aus�ben, stimmt dies mit den erw�hnten schl�ssigen Arztberichten �berein. Auch diesbez�glich sind demzufolge keine weiteren Abkl�rungen erforderlich.
Streitig und zu pr�fen ist sodann die dem Beschwerdef�hrer mit Wirkung ab 1. August 1998 zugesprochene Rente.
3.1 Das hypothetische Valideneinkommen wurde von der SUVA unter Ber�cksichtigung der vor dem Unfall ausge�bten Haupt- und Nebenbesch�ftigung f�r das Jahr 1998 auf Fr. 71'107.- festgesetzt, was unbestritten und auf Grund der Akten nicht zu beanstanden ist.
3.2 Das Invalideneinkommen hat die SUVA auf Grund von Lohnangaben aus der internen Dokumentation von Arbeitspl�tzen (DAP) auf Fr. 53'000.- festgesetzt, indem sie den durchschnittlichen Minimallohn einer T�tigkeit als Hilfsarbeiter, Monteur (DAP-Nr. 719), als Hilfsarbeiter, Verdrahter (DAP-Nr. 718), als Stampfer/Zuschneider (DAP-Nr. 974), als Betriebsangestellter, Staplerfahrer (DAP-Nr. 1059) sowie als Betriebsangestellter, Kontrolleur (DAP-Nr. 916), alles T�tigkeiten in der Industrie, von Fr. 53'846.- auf Fr. 53'000.- abgerundet hat. Die Vorinstanz hielt dieses Vorgehen f�r korrekt, verneinte die M�glichkeit eines Abzuges von auf Grund von DAP-Profilen festgesetzten Invalideneinkommen und best�tigte den aus der Gegen�berstellung der Vergleichseinkommen ermittelten Invalidit�tsgrad von 25 %. Der Beschwerdef�hrer verlangt demgegen�ber wiederum eine mindestens 25 %ige Reduktion des von der SUVA ermittelten Einkommens.
3.2.1 F�r die Festsetzung des Invalideneinkommens ist nach der Rechtsprechung prim�r von der beruflich-erwerblichen Situation auszugehen, in welcher die versicherte Person konkret steht. �bt sie nach Eintritt der Invalidit�t eine Erwerbst�tigkeit aus, bei der - kumulativ - besonders stabile Arbeitsverh�ltnisse gegeben sind und anzunehmen ist, dass sie die ihr verbleibende Arbeitsf�higkeit in zumutbarer Weise voll aussch�pft, und erscheint zudem das Einkommen aus der Arbeitsleistung als angemessen und nicht als Soziallohn, gilt grunds�tzlich der tats�chlich erzielte Verdienst als Invalidenlohn. Ist kein solches tats�chlich erzieltes Erwerbseinkommen gegeben, namentlich weil die versicherte Person nach Eintritt des Gesundheitsschadens keine oder jedenfalls keine ihr an sich zumutbare neue Erwerbst�tigkeit aufgenommen hat, so k�nnen nach der Rechtsprechung entweder Tabellenl�hne gem�ss den vom Bundesamt f�r Statistik periodisch herausgegebenen Lohnstrukturerhebungen (LSE) oder die DAP-Zahlen herangezogen werden (zur Publikation in der amtlichen Sammlung vorgesehenes Urteil C. vom 28. August 2003, U 35/00 und U 47/00; BGE 126 V 76 Erw. 3b mit Hinweisen).
3.2.2 Gem�ss Rechtsprechung sind demzufolge beide Methoden zur Ermittlung des Invalideneinkommens m�glich, wobei die Festlegung einer Priorit�tenordnung beim gegenw�rtigen Stand der Dinge schwierig ist. Im oben erw�hnten Urteil C. vom 28. August 2003, U 35/00 und U 47/00, hat das Eidgen�ssische Versicherungsgericht ausgef�hrt, dass die Anwendung der DAP an sich eine gesamthaft verl�ssliche Grundlage darstellt. F�r die Repr�sentativit�t im konkreten Einzelfall fordert es indessen neben der Auflage von mindestens f�nf DAP-Profilen im Sinne einer qualitativen Anforderung zus�tzlich Angaben �ber die Gesamtzahl der auf Grund der gegebenen Behinderung in Frage kommenden dokumentierten Arbeitspl�tze, �ber den H�chst- und den Tiefstlohn sowie �ber den Durchschnittslohn der dem jeweils verwendeten Behinderungsprofil entsprechenden Gruppe. Damit soll auch die �berpr�fung des Auswahlermessens hinreichend erm�glicht werden in dem Sinne, dass die Kenntnis der dem verwendeten Behinderungsprofil entsprechenden Gesamtzahl behinderungsbedingt in Frage kommender Arbeitspl�tze sowie des H�chst-, Tiefst- und Durchschnittslohnes im Bereich des Suchergebnisses eine zuverl�ssige Beurteilung der von der SUVA verwendeten DAP-L�hne hinsichtlich ihrer Repr�sentativit�t erlaubt. Allf�llige Einwendungen der versicherten Person bez�glich des Auswahlermessens und der Repr�sentativit�t der DAP-Bl�tter im Einzelfall sind gem�ss Rechtsprechung grunds�tzlich im Einspracheverfahren zu erheben, damit sich die SUVA im Einspracheentscheid damit auseinander setzen kann. Ist die SUVA nicht in der Lage, im Einzelfall den erw�hnten Anforderungen zu gen�gen, kann im Bestreitungsfall nicht auf den DAP-Lohnvergleich abgestellt werden; die SUVA hat diesfalls im Einspracheentscheid die Invalidit�t auf Grund der LSE-L�hne zu ermitteln. Im Beschwerdeverfahren ist es sodann Sache des angerufenen Gerichts, die Rechtskonformit�t der DAP-Invalidit�tsbemessung zu pr�fen, gegebenenfalls die Sache an den Versicherer zur�ckzuweisen oder anstelle des DAP-Lohnvergleichs selber einen Tabellenlohnvergleich gest�tzt auf die LSE vorzunehmen.
3.2.3 Nach der Rechtsprechung ist beim Einkommensvergleich unter Verwendung statistischer Tabellenl�hne zu ber�cksichtigen, dass gesundheitlich beeintr�chtigte Personen, die selbst bei leichten Hilfsarbeitert�tigkeiten behindert sind, im Vergleich zu voll leistungsf�higen und entsprechend einsetzbaren Arbeitnehmern lohnm�ssig benachteiligt sind und deshalb in der Regel mit unterdurchschnittlichen Lohnans�tzen rechnen m�ssen (BGE 124 V 323 Erw. 3b/bb mit Hinweisen; vgl. auch BGE 126 V 77 ff. Erw. 4 und 5). Sodann ist dem Umstand Rechnung zu tragen, dass weitere pers�nliche und berufliche Merkmale einer versicherten Person, wie Alter, Dauer der Betriebszugeh�rigkeit, Nationalit�t oder Aufenthaltskategorie sowie Besch�ftigungsgrad Auswirkungen auf die Lohnh�he haben k�nnen (AHI 2000 S. 81 Erw. 2b; vgl. auch BGE 124 V 323 Erw. 3b/aa). In BGE 126 V 75 ff. hat das Eidgen�ssische Versicherungsgericht die bisherige Praxis dahingehend pr�zisiert, dass die Frage, ob und in welchem Ausmass Tabellenl�hne herabzusetzen sind, von s�mtlichen pers�nlichen und beruflichen Umst�nden des konkreten Einzelfalls (leidensbedingte Einschr�nkung, Alter, Dienstjahre, Nationalit�t/Aufenthaltskategorie und Besch�ftigungsgrad) abh�ngig ist. Der Einfluss s�mtlicher Merkmale auf das Invalideneinkommen ist nach pflichtgem�ssem Ermessen gesamthaft zu sch�tzen, wobei der Abzug auf h�chstens 25 % zu begrenzen ist (BGE 126 V 79 Erw. 5b/aa-cc).
Was die M�glichkeit von Abz�gen bei der Festsetzung des Invalideneinkommens mittels DAP-Profilen anbelangt, hat das Eidgen�ssische Versicherungsgericht im bereits zitierten Urteil C. vom 28. August 2003, U 35/00 und U 47/00, entschieden, dass im Rahmen des DAP-Systems, wo auf Grund der �rztlichen Zumutbarkeitsbeurteilung anhand von Arbeitsplatzbeschreibungen konkrete Verweisungst�tigkeiten ermittelt werden, Abz�ge grunds�tzlich nicht sachgerecht sind. Zum einen wird spezifischen Beeintr�chtigungen in der Leistungsf�higkeit bereits bei der Auswahl der zumutbaren DAP-Profile Rechnung getragen. Zum andern ist bez�glich der weiteren pers�nlichen und beruflichen Merkmale (Teilzeitarbeit, Alter, Anzahl Dienstjahre, Aufenthaltsstatus), die bei der Anwendung der LSE zu einem Abzug f�hren k�nnen, darauf hinzuweisen, dass auf den DAP-Bl�ttern in der Regel nicht nur ein Durchschnittslohn, sondern ein Minimum und ein Maximum angegeben sind, innerhalb deren Spannbreite auf die konkreten Umst�nde R�cksicht genommen werden kann.
3.3 Im vorliegenden Fall bilden die von der SUVA verwendeten f�nf DAP-Profile allein - ohne n�her auf die Frage der vom Beschwerdef�hrer bestrittenen Zumutbarkeit der einzelnen Arbeitspl�tze einzugehen - im Lichte von Erw. 3.2.2 hievor keine gen�gende Grundlage f�r die Festsetzung des Invalideneinkommens, l�sst sich doch mangels der verlangten zus�tzlichen Angaben und entsprechenden Unterlagen in diesem Verfahren das Auswahlermessen der SUVA nicht �berpr�fen. Das Invalideneinkommen ist daher gest�tzt auf die LSE zu ermitteln.
Gem�ss Tabelle A1 der LSE 1998 belief sich der Zentralwert f�r die mit einfachen und repetitiven Arbeiten besch�ftigten M�nner im privaten Sektor 1998 f�r eine 40-Stundenwoche auf Fr. 4268.- (einschliesslich 13. Monatslohn), was umgerechnet auf die betriebs�bliche durchschnittliche Arbeitszeit f�r das Jahr 1998 von 41,9 Stunden (Die Volkswirtschaft, 9/2003, S. 102 Tabelle B 9.2) ein Jahreseinkommen von Fr. 53'649.- ergibt. Was den Abzug vom Tabellenlohn betrifft, f�llt ein solcher unter dem Titel der leidensbedingten Einschr�nkungen in Betracht, weil der Beschwerdef�hrer zufolge der gesundheitlichen Beeintr�chtigung auch im Rahmen einer angepassten leichten T�tigkeit eingeschr�nkt ist, indem er wechselbelastende T�tigkeiten mit Traglimiten aus�ben muss und bei eingeschr�nkter Wechselbelastung vermehrt Pausen erforderlich sind. Dagegen entf�llt ein Abzug wegen blosser Teilzeitbesch�ftigung. Die weiteren Merkmale wie Alter, Dienstjahre, Nationalit�t/Aufenthaltskategorie d�rften sich sodann nicht wesentlich auf den Lohn auswirken, war doch der Versicherte bei Eintritt des Unfalles erst 38 Jahre alt und verf�gt er �ber die Niederlassungsbewilligung C. Es rechtfertigt sich daher, den Abzug auf insgesamt 10 % festzusetzen, was zu einem Invalideneinkommen von Fr. 48'284.- und im Vergleich zum Valideneinkommen von Fr. 71'107.- zu einem Invalidit�tsgrad von 32 % f�hrt. Auf dieser Grundlage hat der Versicherte mit Wirkung ab 1. August 1998 Anspruch auf eine Invalidenrente.
Was schliesslich die Integrit�tsentsch�digung anbelangt, hat der SUVA-Kreisarzt den unfallbedingten Integrit�tsschaden in Form einer leichten bis m�ssigen Arthrose am linken Knie unter Beizug von Tabelle 5 der von der SUVA in Erg�nzung zu den in UVV Anhang 3 enthaltenen Richtwerten herausgegebenen Tabellen mit 5 % angesetzt. Diese Einsch�tzung ist - wie die Vorinstanz zutreffend dargelegt hat - angesichts der Beurteilung der Kniesch�digung durch Dr. med. H.________ vom 19. Dezember 1997 nicht zu beanstanden, zumal der Beschwerdef�hrer keine triftigen Gr�nde vorbringt, welche eine abweichende Ermessensaus�bung als nahe liegender erscheinen liessen.
In teilweiser Gutheissung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde werden der Entscheid des Versicherungsgerichts Basel-Stadt vom 23. Dezember 1999 und der Einspracheentscheid vom 29. M�rz 1999 aufgehoben, soweit darin eine Rente auf Grund eines Invalidit�tsgrades von 25 % zugesprochen wurde, und es wird festgestellt, dass I.________ mit Wirkung ab 1. August 1998 Anspruch auf eine Rente auf Grund eines Invalidit�tsgrades von 32 % hat. Im �brigen wird die Verwaltungsgerichtsbeschwerde abgewiesen.
Die SUVA hat I.________ f�r das Verfahren vor dem Eidgen�ssischen Versicherungsgericht eine Parteientsch�digung von Fr. 1500.- (einschliesslich Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

References: Art. 36
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