Source: https://designer-wallpaper.com/agb/
Timestamp: 2020-07-04 01:24:08+00:00

Document:
Allgemeine Geschäftsbedingungen (Verbraucher) - DESIGNER-WALLPAPER.COM - Tapeten & Foto Tapeten von renommierten Designern. Gestalte deine eigene Fototapete in unserem Tapetenshop. Hochwertige Design-Wallpaper, Trend- und Luxustapeten für Heim & Gewerbe.
Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle mit der Dataplot GmbH geschlossenen Verträge über den Erwerb und die Lieferung von Designer-Tapeten und sonstigen Waren über den Webshop unter der Internetadresse
soweit die von dem Kunden bestellten Waren weder seiner gewerblichen noch seiner selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (Verbraucher im Sinne von § 13 BGB).
Die im Webshop angegebenen Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Bei jeder Bestellung fällt eine Versandpauschale in Höhe von 8,95 Euro für Lieferungen innerhalb Deutschlands an. Die Versandkosten für Lieferungen in Länder der Europäischen Union und der Schweiz betragen pauschal 14,90 Euro.
(1) Bestellen können nur volljährige Personen, die eine Lieferadresse in Deutschland, der Europäischen Union oder der Schweiz haben.
(2) Mit der Präsentation unserer Waren und der Einräumung der Möglichkeit zur Bestellung ist noch kein verbindliches Angebot unsererseits verbunden. Erst Ihre Bestellung stellt ein Angebot an uns zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Nach Ihrer Online-Bestellung erhalten Sie eine Bestellbestätigung, mit welcher wir den Eingang Ihrer Bestellung bestätigen und deren Einzelheiten aufführen. Diese ist noch nicht die Vertragsannahme durch uns. Die Annahme des Vertrages durch uns erfolgt durch eine gesonderte E-Mail. Die Abgabe von Waren erfolgt nur in haushaltsüblichen Mengen. Wir versenden Waren ausschließlich an Lieferadressen innerhalb Deutschlands, der Europäischen Union oder der Schweiz. Wir sind nicht zur Annahme von Bestellungen verpflichtet. Wir nehmen insbesondere keine Bestellung an, deren Bestellwert (exklusive Versandkosten) nach Abzug eventueller Rabatte 100 € unterschreitet.
(3) Macht der Kunde von der Möglichkeit Gebrauch, einen Probedruck einer Designer-Tapete anzufordern, so kauft der Kunde auf Probe, d. h. der Kaufvertrag ist aufschiebend bedingt und kommt erst durch die Billigung des Probedrucks durch den Kunden zustande. Die Billigung gilt als erfolgt, wenn der Kunde uns innerhalb einer 7-tägigen Billigungsfrist weder eine anderweitige Nachricht zukommen lässt, noch den gelieferten Probedruck zurücksendet. Die Billigungsfrist beginnt am Tag nach Erhalt des Probedrucks. Zur Wahrung der Billigungsfrist genügt die rechtzeitige Absendung der Nachricht mit der versagten Billigung oder die rechtzeitige Absendung des Probedrucks.
(5) Die Darstellung unserer Produkte und die hierzu bereitgestellten Informationen dienen ausschließlich der Leistungsbeschreibung und stellen keine Beschaffenheitsgarantie dar.
(6) Falls wir ohne eigenes Verschulden und trotz aller zumutbaren Anstrengungen nicht zur Lieferung der bestellten Ware in der Lage sein sollten, weil unser Lieferant seine vertraglichen Verpflichtungen uns gegenüber nicht erfüllt, sind wir zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Dieses Rücktrittsrecht besteht jedoch nur dann, wenn wir mit dem betreffenden Lieferanten ein kongruentes Deckungsgeschäft (verbindliche, rechtzeitige und ausreichende Bestellung der Ware) abgeschlossen und die Nichtlieferung auch nicht in sonstiger Weise zu vertreten haben. In einem solchen Fall werden wir den Kunden unverzüglich darüber informieren, dass die bestellte Ware nicht verfügbar ist. Bereits erbrachte Gegenleistungen des Kunden erstatten wir unverzüglich zurück.
(7) Die Vertragssprache ist Deutsch. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die von ihm eingegebenen Daten jederzeit ändern, einsehen und Eingabefehler korrigieren
(8) Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahmen im Rahmen der Vertragsabwicklung erfolgen in der Regel per E-Mail. Der Kunde hat daher sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse richtig ist und dass keine Einstellungen oder Filtervorrichtungen des Kunden den Empfang der vertragsbezogenen Emails verhindern.
Sie erwerben aufgrund des Kaufs und der Lieferung von Produkten, insbesondere Designer-Tapeten das dingliche Eigentum sowie ein Nutzungsrecht für das Produkt außerhalb einer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit. Darüber hinausgehende Nutzungsrechte zur Vervielfältigung, Verbreitung, Bearbeitung sowie zur öffentlichen Zugänglichmachung des Designs der jeweiligen Tapete sind darin nicht enthalten.
§ 5 Keine geschützten, verbotenen oder ausgeschlossenen Inhalte
(1) Sie bestätigen mit dem Hochladen oder anderweitigen Zur-Verfügung-Stellen von Bild-, Text- oder sonstigen Daten, dass Sie das Recht zur Vervielfältigung und Verbreitung dieser Daten besitzen.
(2) Sie garantieren, dass Daten und deren Inhalte, die Sie uns für die Vertragsausführung zur Verfügung stellen,
a) nicht gegen geltendes Recht, insbesondere Straf- oder Jugendschutzgesetze oder gegen Staatsverträge (z. B. den Staatsvertrag über den Schutz der Menschenwürde und den Jugendschutz in Rundfunk und Telemedien, „Jugendmedienschutz-Staatsvertrag“) verstoßen.
b) nicht gegen Rechte Dritter verstoßen, insbesondere nicht gegen das Recht am eigenen Bild, Urheber-, Marken- oder sonstige Schutzrechte, sowie nicht gegen das Allgemeine Persönlichkeitsrecht.
(3) Sie stellen außerdem sicher, dass die von Ihnen hochgeladenen Daten, Inhalte oder Darstellungen nachfolgend aufgeführte Elemente nicht enthalten:
a) Gewalt verherrlichende, volksverhetzende oder rassistische Inhalte;
b) Pornographische Inhalte oder Inhalte im Zusammenhang mit dem sexuellen Missbrauch von Kindern oder mit sexuellen Handlungen mit Tieren;
c) Kennzeichen verfassungswidriger oder solcher Parteien oder Vereinigungen oder ihrer Ersatzorganisationen, welche sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder den Gedanken der Völkerverständigung richten;
d) Propagandamittel, die dazu dienen, Bestrebungen der in c) genannten Parteien oder Vereinigungen zur fördern;
e) Diskriminierende Aussagen oder Darstellungen bezüglich Rasse, Geschlecht, Religion, Nationalität, Behinderung, sexuelle Orientierung oder Alter;
f) Anleitungen oder Aufrufe zu Straftaten.
(2) Bei der Bestellung sonstiger Waren steht Ihnen das gesetzliche, nachfolgend beschriebene Widerrufsrecht zu:
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Dataplot GmbH, Gutenbergstraße 15, 24558 Henstedt-Ulzburg, Telefon 0049 4193 9950, Telefax 0049 4193 995220, E-Mail: info@designer-wallpaper.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
An Dataplot GmbH, Gutenbergstraße 15, 24558 Henstedt-Ulzburg, Telefon 0049 4193 9950, Telefax 0049 4193 995220, E-Mail: info@designer-wallpaper.com
§ 7 Lieferung, Lieferservice
Es kann vorkommen, dass ein Artikel vorübergehend nicht lieferbar ist. Damit Sie in diesem Fall nicht auf den Versand aller Artikel warten müssen, schicken wir Ihnen zunächst die vorrätigen Artikel Ihrer Bestellung. Die nachzuliefernden Artikel schicken wir Ihnen ohne zusätzliche Versandkosten schnellstmöglich gesondert. Die Lieferfrist beträgt 10 Werktage ab dem Tag, an dem dem Kunden unsere Vertragsannahmeerklärung zugegangen ist.
Nehmen wir eine Bestellung nicht an, weil ausnahmsweise ein von dem Kunden bestellter Artikel nicht mehr verfügbar ist, teilen wir dem Kunden dies umgehend mit. Etwaig geleistete Zahlungen erstatten wir dem Kunden in diesem Fall zurück.
(9) Wir halten uns bei Warenmängeln an die gesetzlichen Gewährleistungsregelungen. Soweit wir dem Kunden eine Verkäufergarantie gewähren, ergeben sich die Einzelheiten aus den Garantiebedingungen, die dem jeweils gelieferten Artikel beigefügt sind. Garantieansprüche bestehen unbeschadet der gesetzlichen Ansprüche/Rechte. Etwaige Beanstandungen und Gewährleistungsansprüche können Sie unter der in der Anbieterkennzeichnung unserer unten unter § 13 angegebenen Adresse vorbringen.
§ 11 Zahlungsmöglichkeiten
Die Bezahlung erfolgt mittels Kreditkarte, über den Zahlungsdienstleister Paypal (www.paypal.com) oder per Überweisung in Vorkasse. Mit Angabe der Kreditkartennummer in der Bestellung sind wir ermächtigt, den Kaufpreisbetrag von Ihrem in der Bestellung angegebenen Kreditkartenkonto einzuziehen.
§ 13 Unsere Kontaktdaten
Telefax: 04193 995-100
§ 14 Streitbeilegungsverfahren, Verordnung (EU) Nummer 524/2013,
(1) Die Europäische Kommission hat eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereitgestellt, die der Kunde unter dem folgenden Link findet: https://ec.europa.eu/consumers/odr/.

References: § 13

§ 5

§ 7
 § 13

§ 11

§ 13

§ 14