Source: https://www.landesarchaeologie.bremen.de/aufgaben-1467
Timestamp: 2017-12-11 09:10:59+00:00

Document:
Landesarchäologie Bremen - Aufgaben
Das Bodendenkmal
Die Archäologischen Tätigkeiten im Land Bremen sind klar definiert durch die Verordnungen des Denkmalschutzes.
EU-Konvention von Malta zum Schutz archäologischen Erbes als Download:
EU-Konvention von Malta im PDF-Format (pdf, 57.5 KB)
Das Denkmalschutzgesetz von Bremen (DschG) als Download:
Denkmalschutzgesetz im PDF-Format (pdf, 65.9 KB)
Denkamalschutzgesetz im Word-Format (doc, 55 KB)
Das Denkmalschutzgesetz Bremen ( DSchG ) im Wortlaut:
§ 1 Denkmalpflege und Denkmalschutz
(1) Denkmalpflege und Denkmalschutz haben die Aufgabe, Kulturdenkmäler wissenschaftlich zu erforschen, zu pflegen, zu schützen und zu erhalten sowie auf ihre Einbeziehung in die städtebauliche Entwicklung, die Raumordnung und die Landespflege hinzuwirken.
unbewegliche Denkmäler, wie Baudenkmäler und deren Inneres, sowie andere feststehende Denkmäler der Kunst, Kultur oder Technik
Gruppen unbeweglicher Denkmäler und Gesamtanlagen (Ensembles)
bewegliche Denkmäler einschließlich Urkunden und Sammlungen, die für die bremische Geschichte von besonderer Bedeutung sind
unbewegliche Bodendenkmäler, wie Hügelgräber, Steindenkmäler, Wurten, Burgwälle, Schanzen, Landwehre sowie in der Erde oder im Wasser verborgene unbewegliche oder bewegliche Sachen, Überreste und Spuren,deren Erhaltung aus wissenschaftlichen, künstlerischen, technik- oder heimatgeschichtlichen Gründen im öffentlichen Interesse liegt
§ 3 Geschützte Kulturdenkmäler
(1) Kulturdenkmäler nach § 2 Abs. 1 werden unter Denkmalschutz gestellt. Auf Grund der Unterschutzstellung unterliegen sie den Schutzvorschriften dieses Gesetzes.
(2) Obere Denkmalschutzbehörde ist der Senator für Inneres, Kultur und Sport.
(4) Die obere Denkmalschutzbehörde entscheidet nach Anhörung der Denkmalfachbehörden. Die Denkmalschutzbehörden entscheiden im Einvernehmen mit den Denkmalfachbehörden; kommt kein Einvernehmen zu Stande, entscheidet die obere Denkmalschutzbehörde.
§ 5 Denkmalfachbehörden
(1) Denkmalfachbehörden sind das Landesamt für Denkmalpflege und der Landesarchäologie.
§ 6 Denkmalrat
(2) Die Mitglieder des Denkmalrates werden vom Senator für Inneres, Kultur und Sport bestellt. Der Senat wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung das Nähere, insbesondere die Zusammensetzung des Denkmalrates, die Bestimmung des Vorsitzenden des Denkmalrates, die Anzahl der Mitglieder, die Amtszeit der Mitglieder und das Vorschlagsrecht für die Benennung der Mitglieder zu regeln.
§ 7 Unterschutzstellung und Eintragung in die Denkmalliste
(1) Die Unterschutzstellung der Kulturdenkmäler erfolgt von Amts wegen. Die zuständige Denkmalfachbehörde nimmt durch Bescheid die Unterschutzstellung vor. Der Bescheid ist dem Eigentümer oder sonstigem Verfügungsberechtigten bekannt zu geben.
(3) Die nach Absatz 1 oder Absatz 2 unter Denkmalschutz gestellten Kulturdenkmäler werden nachrichtlich in die Denkmalliste eingetragen. Die Eintragung der nach Absatz 2 unter Denkmalschutz gestellten Kulturdenkmäler soll den Eigentümern oder sonstigen Verfügungsberechtigten bekannt gemacht werden.
(4) Die Denkmallisten dienen als Verzeichnis aller unter Denkmalschutz gestellten Denkmäler; sie werden bei den Denkmalfachbehörden (§ 5) geführt und können vom Eigentümer oder sonstigen Verfügungsberechtigten eines Kulturdenkmals bei den Denkmalfachbehörden oder dem Magistrat der Stadt Bremerhaven eingesehen werden. Auf Verlangen erteilen die Denkmalfachbehörden und der Magistrat der Stadt Bremerhaven Auskunft darüber, ob ein Kulturdenkmal unter Denkmalschutz steht. Die Unterschutzstellung eines Kulturdenkmales wird im Amtsblatt der Freien Hansestadt Bremen bekannt gemacht. Unter Denkmalschutz gestellte Kulturdenkmäler nach § 2 Abs. 1 Nr. 1, 2 und 4 sollen in die Bebauungspläne nachrichtlich aufgenommen werden.
(5) Nach dem Verlust der Eigenschaft als Kulturdenkmal wird die Unterschutzstellung aufgehoben und die Eintragung gelöscht. Die Löschung der Eintragung wird im Amtsblatt der Freien Hansestadt Bremen bekannt gemacht.
§ 8 Vorläufiger Schutz
(1) Die Denkmalfachbehörde kann anordnen, dass ein Kulturdenkmal nach § 2 Abs. 1 Nr. 1 bis 4 vorläufig als geschütztes Kulturdenkmal im Sinne des Gesetzes gilt, wenn mit der Unterschutzstellung gemäß § 7 Abs. 1 oder 2 zu rechnen ist und die Sicherung des Schutzzweckes dieses Gesetzes die sofortige Anwendbarkeit der Schutzvorschriften erfordert.
zerstört oder beseitigt werden
von seinem Standort entfernt werden
in seinem Bestand oder Erscheinungsbild beeinträchtigt oder verändert werden
wieder hergestellt oder instandgesetzt werden
mit An- oder Aufbauten, Aufschriften oder Werbeeinrichtungen versehen werden
(4) Die Genehmigung kann unter Bedingungen oder Auflagen erteilt werden. Insbesondere kann die Genehmigung an die Bedingung geknüpft werden, dass die Ausführung der Arbeiten nur nach einem von der zuständigen Denkmalschutzbehörde genehmigten Plan und unter Aufsicht einer Denkmalschutzbehörde oder eines von ihr benannten Sachverständigen erfolgt.
(5) Wer eine Maßnahme im Sinne der Absätze 1 und 2 ohne Genehmigung der zuständigen Denkmalschutzbehörde beginnt oder eine genehmigte anders ausführt als in der Genehmigung vorgeschrieben wurde, hat auf Anordnung der Denkmalschutzbehörde den früheren Zustand wiederherzustellen oder das Kulturdenkmal auf eine andere von der zuständigen Denkmalschutzbehörde zu bestimmende Weise instandzusetzen.
§ 12 Sicherung der Erhaltung eines geschützten Kulturdenkmals
§ 13 Auskunfts- und Duldungspflichten
§ 14 Zugang zu Kulturdenkmälern
Geschützte Kulturdenkmäler sollen der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden, sofern es ihre Zweckbestimmung und die Wahrung der schutzwürdigen Belange der Eigentümer, der sonstigen Verfügungsberechtigten und der Nutzer erlauben.
§ 14a Datenschutz
(3) Hinsichtlich der technischen und organisatorischen Maßnahmen gilt § 6 des Bremischen Datenschutzgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 14. Oktober 1987 (Brem. GBl. S. 263 - 206-a-1).
§ 15 Funde
§ 16 Ausgrabungen
§ 17 Grabungsschutzgebiet
§ 18 Ablieferung
(1) Die zuständige Denkmalfachbehörde kann verlangen, dass ein gefundenes bewegliches Kulturdenkmal vorübergehend zum Zwecke der wissenschaftlichen Erfassung und Erforschung zugänglich gemacht oder an sie ausgehändigt wird.
(2) Die vorübergehende Ablieferung nach Absatz 1 kann außerdem verlangt werden, wenn zu befürchten ist, dass der Erhaltungszustand des Gegenstandes verschlechtert wird oder der Gegenstand verloren geht. Ist der Gegenstand nicht innerhalb von drei Monaten nach der Ablieferung in das Eigentum des Landes oder einer Stadtgemeinde übergegangen, so ist der Gegenstand zurückzugeben.
§ 19 Schatzregal
(1) Bewegliche Kulturdenkmäler, die herrenlos sind oder die solange verborgen waren, dass ihr Eigentümer nicht mehr zu ermitteln ist, werden mit der Entdeckung Eigentum des Landes, wenn sie bei staatlichen Nachforschungen oder in Grabungsschutzgebieten entdeckt worden sind oder wenn sie einen hervorragenden wissenschaftlichen Wert haben.
§ 20 Enteignung
(1) Die Enteignung ist zulässig zu Gunsten des Landes oder einer Stadtgemeinde, soweit auf andere Weise nicht sichergestellt werden kann, dass
ein geschütztes Kulturdenkmal nach § 2 Abs. 1 Nr. 1 bis 3 in seinem Bestand oder Erscheinungsbild erhalten bleibt
ein bewegliches Kulturdenkmal nach § 2 Abs. 1 Nr. 4 wissenschaftlich ausgewertet oder der Allgemeinheit zugänglich gemacht werden kann
in einem Grabungsschutzgebiet (§ 16) planmäßige Nachforschungen betrieben werden können
(2) Eine Enteignung ist außerdem zulässig bei Funden (§ 15) und bei Zubehör von Kulturdenkmälern (§ 2 Abs. 2), wenn auf andere Weise nicht sichergestellt werden kann, dass diese wissenschaftlich ausgewertet oder der Allgemeinheit zugänglich gemacht werden können.
(4) Für das Enteignungs- und Entschädigungsverfahren und für die bei einer Enteignung zu leistende Entschädigung gelten die Vorschriften des Enteignungsgesetzes für die Freie Hansestadt Bremen vom 5. Oktober 1965 (Brem. GBl. S. 129 - 214-a-1) in der jeweils geltenden Fassung. Antragsberechtigt ist die obere Denkmalschutzbehörde.
§ 21 Sonstige entschädigungspflichtige Maßnahmen
Soweit Maßnahmen auf Grund dieses Gesetzes enteignende Wirkung haben, ist eine angemessene Entschädigung zu zahlen. § 20 gilt entsprechend.
§ 23 Bußgeldbestimmungen
entgegen § 10 Abs. 1 bis 3, § 16 Abs. 1 und § 17 Abs. 2 genehmigungspflichtige Maßnahmen ohne Genehmigung beginnt oder durchführt oder einer von der zuständigen Behörde mit der Genehmigung erteilten Auflage zuwiderhandelt
entgegen § 12 Abs. 1 Satz 2 Maßnahmen der Denkmalschutzbehörden zur Abwendung einer unmittelbaren Gefahr für den Bestand eines Kulturdenkmals nicht duldet
entgegen §§ 11 und 13 Abs. 1 der Anzeige- und Auskunftspflicht nicht nachkommt oder entgegen § 13 Abs. 2 Satz 1 den Beauftragten der zuständigen Behörde das Betreten von Grundstücken oder das Besichtigen von Kulturdenkmälern nicht gestattet
entgegen § 15 Abs. 1 und 2 einen Bodenfund nicht unverzüglich anzeigt oder entgegen § 15 Abs. 3 den Bodenfund oder die Fundstelle nicht bis zum Ablauf einer Woche nach der Anzeige in unverändertem Zustand lässt
(2) Ordnungswidrigkeiten nach Absatz 1 Nr. 2 bis 4 und Nr. 1 mit Ausnahme der Zuwiderhandlung gegen § 10 Abs. 1 Nr. 1 können mit einem Bußgeld bis zu zweihundertfünfzigtausend Euro geahndet werden. Ordnungswidrigkeiten nach Absatz 1 Nr. 1 können im Falle der Zuwiderhandlung gegen § 10 Abs. 1 Nr. 1 mit einem Bußgeld bis zu fünfhunderttausend Deutsche Mark geahndet werden.
das Gesetz, betreffend den Schutz von Baudenkmälern und Straßen- und Landschaftsbildern vom 4. März 1909 in der Fassung der Bekanntmachung vom 30. November 1934 (SaBremR 2131-a-1), zuletzt geändert durch Gesetz vom 31. Oktober 1972 (Brem.GBl. S. 235)
das Gesetz gegen die Verunstaltung von Ortschaften und landschaftlich hervorragenden Gegenden vom 15. Juli 1907 (GS S. 260 - Brem.GBl. S. 107 - 101-a- 2 Anlage B Nr. 11)
das Ausgrabungsgesetz vom 26. März 1914 (GS S. 41 - Brem.GBl. S. 107 - 101-a-2 Anlage B Nr. 14)
(3) Die zum Zeitpunkt des In-Kraft-Tretens dieses Gesetzes auf Grund des Gesetzes, betreffend den Schutz von Baudenkmälern und Straßen- und Landschaftsbildern in die Liste der bremischen Denkmäler aufgenommenen Kulturdenkmäler gelten als in die Denkmalliste eingetragene Kulturdenkmäler im Sinne dieses Gesetzes.

References: § 1

§ 3
 § 2

§ 5

§ 6

§ 7
 § 2

§ 8
 § 2
 § 7

§ 12

§ 13

§ 14

§ 14
 § 6

§ 15

§ 16

§ 17

§ 18

§ 19

§ 20
 § 2
 § 2

§ 21
 § 20

§ 23
 § 10
 § 16
 § 17
 § 12
 § 13
 § 15
 § 15
 § 10
 § 10