Source: http://kres.de/agb_endverbraucher.html
Timestamp: 2018-04-25 03:05:07+00:00

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der KRES Köstel & Rasch Elektronik + Service GmbH
Diese AGB gelten ausschließlich für den Geschäftsbereich KRES-Modelle
1. Für den Umfang der Lieferungen oder Leistungen (im Folgenden: Lieferungen) sind die beiderseitigen schriftlichen Erklärungen maßgebend. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Bestellers gelten jedoch nur, wenn wir ihnen ausdrücklich schriftlich zugestimmt haben.
2. Das eigentums- und urheberrechtliche Verwertungsrecht an Kostenvoranschlägen, Zeichnungen, Lösungsvorschlägen und vergleichbaren Unterlagen (im Folgenden: Unterlagen)behalten wir uns uneingeschränkt vor. Unterlagen dürfen nur nach unserer vorherigen Zustimmung Dritten zugänglich gemacht werden. Unterlagen sind an uns unverzüglich zurückzugeben, wenn ein Vertrag nicht zu Stande kommt. Wir dürfen Unterlagen des Bestellers Dritten zugänglich machen, um bei diesen Lieferungen im Zusammenhang mit dem Auftrag des Bestellers anzufragen bzw. diesem Lieferungen zu übertragen.
3. Ein Vertrag kommt erst mit Zusendung einer Auftragsbestätigung per Fax, Brief oder Email zustande.
4. Teillieferungen sind zulässig, soweit diese dem Besteller zumutbar sind bzw. diesen nicht ausdrücklich widersprochen wird.
5. Änderungen unserer Produkte im Sinne einer technischen Weiterentwicklung bleiben ausdrücklich vorbehalten !
§ 2 Preise, Zahlungs- und Lieferbedingungen
1. Alle Preise verstehen sich ab Werk ausschließlich Verpackung und Transportkosten, zuzüglich der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer.
2. Zahlungen sind frei Zahlstelle innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zu leisten. Rechnungen zu Lieferungen an Privatkunden sind bei Zugang sofort fällig.
3. Die Gewährung von Skonto und abweichender Zahlungsziele bedürfen der schriftlichen Vereinbarung.
4. Eine Aufrechnung mit Forderungen des Bestellers ist nicht zulässig.
5. Bei Neukunden, Nichteinhaltung von Zahlungszielen und der Überschreitung des Auftragswertes bzw. der Gesamtverbindlichkeiten eines Bestellers über einen bonitätsabhängigen Betrag und wenn der Kunde kein Kaufmann ist können wir Vorauszahlungen verlangen.
6. In Fremdwährung erstellte Rechnungen können gegenüber dem Angebot durch die Anpassung an aktuelle Tageskurse abweichen.
7. Ab einem Netto-Auftragswert von 500,-€ erfolgen Lieferungen frei Haus.
1. Die Gegenstände der Lieferung bleiben unser Eigentum bis zur Erfüllung sämtlicher unserer aus der Geschäftsbeziehung bestehenden Ansprüche.
3. Bei Pfändungen, Beschlagnahmen, sonstigen Verfügungen oder Eingriffen Dritter hat der Besteller uns unverzuglich zu benachrichtigen.
4. Bei Pflichtverletzungen des Bestellers, insbesondere bei Zahlungsverzug, sind wir nach erfolglosem Ablauf einer dem Besteller gesetzten angemessenen Frist zur Leistung, zum Rücktritt und zur Rücknahme berechtigt. Die gesetzlichen Bestimmungen zur Entbehrlichkeit einer Fristsetzung bleiben unberührt. Der Besteller ist zur Herausgabe verpflichtet.
1. Die Einhaltung von Lieferfristen setzt den rechtzeitigen Eingang sämtlicher vom Besteller zu liefernden Unterlagen, einschließlich der erforderlichen Genehmigungen und Freigaben, sowie die Einhaltung der vereinbarten Zahlungsbedingungen und sonstigen Verpflichtungen des Bestellers voraus.
2. Ist die Nichteinhaltung von Fristen auf höhere Gewalt, z.B. Krieg, Umweltkatastrophen oder ähnliche Ereignisse, z.B. Streik, zurückzuführen, ist eine angemessene Fristverlängerung einzuräumen.
3. Vom Vertrag kann der Besteller im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen nur zurücktreten, wenn die Verzögerung der Lieferung von uns zu vertreten ist.
4. Der Besteller ist verpflichtet, innerhalb einer angemessenen Frist zu erklären, ob er wegen der Verzögerung der Lieferung auf dem Vertrag besteht oder vom Vertrag zurücktritt.
5. Erklärt der Besteller den Rücktritt vom Vertrag, ohne dass unsererseits eine Lieferverzögerung vorliegt, bzw. eine angemessene Frist eingeräumt wurde, hat der Besteller die bis zur Rücktrittserklärung entstandenen Aufwendungen, z.B. für Materialeinkäufe und Arbeitsaufwendungen zu erstatten.
6. Werden Versand oder Zustellung auf Wunsch des Bestellers gegenüber dem vertraglichen Liefertermin um mehr als einen Monat verzögert, kann Lagergeld berechnet werden.
1. Die Gefahr geht, auch bei frachtfreier Lieferung, auf den Besteller über, wenn sie zum Versand gebracht oder abgeholt worden ist. Auf Wunsch und Kosten des Bestellers können Lieferungen gegen die üblichen Transportrisiken versichert werden.
1. Alle diejenigen Teile oder Leistungen können nach unserer Wahl unentgeltlich nachgebessert, neu geliefert oder neu erbracht werden, die innerhalb der Verjährungsfrist- ohne Rücksicht auf die Betriebsdauer - einen Sachmangel aufweisen, sofern dessen Ursache bereits im Zeitpunkt des Gefahrenübergangs vorlag.
2. Sachmängelansprüche verjähren in 24 Monaten. Dies gilt nicht, soweit das Gesetz längere Fristen vorschreibt sowie in Fällen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung durch uns und bei arglistigem Verschweigen eines Mangels. Die gesetzlichen Regelungen über Ablaufhemmung, Hemmung und Neubeginn der Fristen bleiben unberührt.
3. Der Besteller hat Sachmängel unverzüglich schriftlich zu rügen. Spätestens mit der vollständigen Bezahlung der Lieferung erkennt der Besteller die Vertragsmäßigkeit der Lieferung ohne Einschränkung an. Bei Mängelrügen dürfen Zahlungen des Bestellers in einem Umfang zurückgehalten werden, die in einem angemessenen Verhältnis zu den aufgetretenen Sachmängeln stehen. Der Besteller kann Zahlungen nur zurückhalten, wenn eine Mängelrüge geltend gemacht wird, über deren Berechtigung kein Zweifel bestehen kann. Erfolgte die Mängelrüge zu Unrecht, sind wir berechtigt, die uns entstandenen Aufwendungen vom Besteller ersetzt zu verlangen.
6. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Besteller- unbeschadet etwaiger Schadensersatzansprüche vom Vertrag zurück treten oder die Vergütung mindern.
9. Für Schadensersatzansprüche gilt im Übrigen § 10 (Sonstige Schadensersatzansprüche). Weitergehende oder andere als die in diesem §8 geregelten Ansprüche des Bestellers gegen uns und unseren Erfüllungsgehilfen wegen eines Sachmangels sind ausgeschlossen.
1. Sofern nicht anderes vereinbart, sind wir verpflichtet, die Lieferung lediglich im Land des Lieferortes frei von gewerblichen Schutzrechten und Urheberrechten Dritter (im Folgenden: Schutzrechte) zu erbringen. Sofern ein Dritter wegen der Verletzung von Schutzrechten durch von uns erbrachte, vertragsgemäß genutzte Lieferungen gegen den Besteller berechtigte Ansprüche erhebt, haften wir gegenüber dem Besteller innerhalb der in § 7,2 besimmten Frist wie folgt:
a) Wir werden nach unserer Wahl und auf unsere Kosten für die betreffenden Lieferungen entweder ein Nutzungsrecht erwirken, sie so ändern, dass das Schutzrecht nicht verletzt wird, oder austauschen. Ist dies nicht zu angemessenen Bedingungen möglich, stehen dem Besteller die gesetzlichen Rücktritts- oder Minderungsrechte zu.
b) Unsere Pflichten zur Leistung von Schadensersatz richten sich nach § 10.
4. Im Falle von Schutzrechtsverletzungen gelten für die in Nr. 1a) geregelten Ansprüche des Bestellers, im Übrigen die Bestimmungen des § 8,entsprechend.
5. Bei Vorliegen sonstiger Rechtsmängel gelten die Bestimmungen des §7 entsprechend.
6. Weitergehende oder andere als die in diesem §8 geregelten Ansprüche des Bestellers gegen uns und unseren Erfüllungsgehilfen wegen eines Rechtsmangels sind ausgeschlossen.
(im Folgenden: Schadensersatzansprüche), gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere wegen Verletzung von Pflichten aus dem Schuldverhältnis und aus unerlaubter Handlung, sind ausgeschlossen.
2. Dies gilt nicht, soweit zwingend gehaftet wird, z.B. nach dem Produkthaftungsgesetz, in Fällen des Vorsatzes, der groben Fahrlässigkeit, wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, wegen der Verletzung wesentlicher Vertagspflichten. Der Schadensersatzanspruch
für die Verletzung wesentlicher Vertagspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt
oder wegen Verletzung des Lebens, des Körpres oder der Gesundheit gehaftet wird. Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Bestellers ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.
3. Soweit dem Besteller nach diesem §10 Schadensesatzansprüche zustehen, verjähren diese mit Ablauf der für Sachmängelansprüche geltenden Verjährungsfrist gemäß §7,2. Bei Schadensersatzansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz gelten die gesetzlichen Verjährungsvorschriften.
1. Sofern der Besteller Kaufmann ist, ist bei allen aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar sich ergebenden Streitgkeiten unser Geschäftssitz ausschließlicher Gerichtsstand. Wir sind jedoch auch berechtigt, am Sitz des Bestellers zu klagen.
2. Für die Rechtsbeziehungen im Zusammenhang mit diesem Vertrag gelten ausschließlich die Gesetze der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenverkauf (CISG).
Gültig für Lieferungen, die keiner gewerblichen Tätigkeit zuzuordnen sind!
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Ware widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Köstel & Rasch Elektronik + Service GmbH
Tel.: 03761 / 885870
Fax.: 03761 / 885871
E-Mail.: info@kres.de

References: § 2
 § 10
 §8
 § 7
 § 10
 § 8
 §7
 §8
 §10
 §7
 § 312
 § 1