Source: http://www.fwg-schoendorf.de/archiv.html
Timestamp: 2018-01-16 09:06:42+00:00

Document:
Archiv - FWG- Schöndorf eV 2014
FWG Schöndorf e.V.
Mittteilungen
Gemeinderats- Mitglieder
Sitzungen-FWG
Sitzungen- Gemeinde
FWG-Oberes Ruwertal
Aus der Sitzung des Gemeinderates Schöndorf vom 24.11.2016
Die Einwohnerzahl der Ortsgemeinde Schöndorf beträgt zum 30.09.2016 insgesamt 770 Einwohner, hierunter sind 5 Flüchtlinge. Dies bedeutet ein Plus gegenüber dem Vorjahr von 5 Einwohnern.
Sanierung Hofstraße
Der LBM wird im Frühjahr 2017 die Sanierung der Risse in der Hofstraße/Lonzenburg vornehmen. Die Risse werden dabei auf einer Breite von 30 cm aufgefräst und mit Asphalt verschlossen. Kosten für die Ortsgemeinde entstehen keine.
Die Verbandsgemeinde Ruwer wird das Sparkassen-Gebäude in Schöndorf erwerben. Es soll der Feuerwehr für die Jugendarbeit zur Verfügung gestellt werden. Es kann auch für andere kommunale Zwecke genutzt werden.
Buch "Gefallene Festungen"
Hermann Bonert hat in Zusammenarbeit mit Tobias Blasum ein Buch mit dem Titel "Gefallene Festungen - Das Ende des Zweiten Weltkriegs im Osburger Hochwald und im unteren Ruwertal" herausgebracht und bei der letzten Ortsbürgermeisterbesprechung vorgestellt. Es ist ab 09.12.2016 im Handel erhältlich.
Die Tiefbaukolonne der VG Ruwer hat an der Anbindung zum Radweg einen Schotterablauf angebracht. Die Kosten betragen ca. 800,- €. Weiterhin wurde die Tragdecke Richtung Pluwiger-Hammer durch die Fa. Schnorpfeil mit feinem Splitt kostenfrei erneuert.
Spendenaktion Seniorenheim Pluwig
Die AGO Pluwig, stellvertretend durch Stephanie Lopatta, ist an die Ortsgemeinde herangetreten, um auf die Spendenaktion des Seniorenheims "Wichteln gegen Einsamkeit" aufmerksam zu machen. Die AGO möchte in der Region lebende Senioren am 23.12.2016 mit kleinen Wichtelgeschenken besuchen. Hierzu werden gespendete Geschenke wie Selbstgebasteltes, Plätzchen, Bücher, Düfte, Gutscheine, usw. gesammelt und an die Senioren weitergegeben. Über eine große Beteiligung würde sich die AGO Pluwig freuen.
Informationen zur Änderung der Gemeindeordnung
Am 10.01.2017 ab 16.00 Uhr findet in der Verbandsgemeindeverwaltung Ruwer eine Informationsveranstaltung zum Thema "Landesgesetz zur Verbesserung direktdemokratischer Beteiligungsmöglichkeiten auf kommunaler Ebene" statt. Hieran können von jeder Ortsgemeinde 3-4 Vertreter teilnehmen.
Neue Beleuchtung des Weihnachtsbaumes
Ortsbürgermeister unterrichtet über eine getroffene Eilentscheidung. Er hat für den gemeindlichen Weihnachtsbaum eine neue Lichterkette und Lampen beschafft. Die Kosten betragen ca. 370,- €. Der Gemeinderat erteilte nachträglich einstimmig sein Einvernehmen.
Die Ortsgemeinde Schöndorf gratuliert Matthias Mohr aus Lonzenburg zur bestandenen Meisterprüfung im Schreinerhandwerk.
a) Forstwirtschaftsplan 2017 beschlossen
Zu diesem Tagesordnungspunkt erteilte der Vorsitzende das Wort an Revierförster Franzen. Der Forstwirtschaftsplan 2017 lag allen Ratsmitgliedern in schriftlicher Form vor. Die einzelnen Ansätze des Planentwurfs wurden durch Herrn Franzen ausführlich erläutert. Den Einnahmen von 128.016 € stehen Ausgaben in Höhe von 118.350 € entgegen. Somit schließt der Forstwirtschaftsplan 2017 mit einem Überschuss von 9.666 € ab. Das Jahr 2016 wird mit einem besseren Ergebnis von ca. 10.000,- € gegenüber den Planzahlen abschließen. Revierförster Franzen erläuterte anschließend dem Rat ausführlich die im Jahr 2017 anstehenden forstwirtschaftlichen Maßnahmen und beantwortete die Fragen der Ratsmitglieder. Das Brennholz wird dieses Jahr im Mühlenwald und auf der Schöndorfer Heide, Unterer Weg geschlagen.
Der Gemeinderat stimmte dem Forstwirtschaftsplan 2017 einstimmig zu.
Ortsbürgermeister Kirchartz bat Revierförster Franzen die Möglichkeiten zur Sanierung der Zuwegung zum Sportplatz darzustellen. Hierbei ist mit Kosten von ca. 5.300,- € zu rechnen. Alternativ könnte eine Verfüllung der Löcher für 500,- € erfolgen, was jedoch nur vorübergehend Abhilfe schafft. Der Gemeinderat stimmte ohne Gegenstimme einer Sanierung der Zuwegung, wie von Revierförster Franzen vorgestellt, zu.
Eine Waldbegehung mit dem Gemeinderat wurde auf 08.04.2017 um 09.30 Uhr terminiert.
b) Neuorganisation der Forstreviere
Der Vorsitzende berichtete über eine Präsentation des Forstamtes Hochwald in der Ortsbürgermeisterbesprechung vom 14.09.2016. Hierbei wurde über die allgemeine forstwirtschaftliche Lage, über Waldarbeiterangelegenheiten, forstbehördliche Stellungnahmen, über die Forstorganisation sowie den Stand der Forsteinrichtungswerke unterrichtet. Dem Entwurf des Forstamtes zur Neuorganisation der Forstreviere wurde von der Ortsgemeinde Osburg nicht zugestimmt und die Ortsgemeinde Farschweiler plant ein eigenes kommunales Forstrevier einzurichten. Daher soll es einen neuen Entwurf mit den Forstrevieren Osburg-Waldrach und Schöndorf geben. Eine Vorstellung wird zeitnah erfolgen. Die Ortsgemeinde hat dann hierüber nochmals einen Beschluss zu fassen.
Natura 2000 - Bewirtschaftungsplanung für FFH-Gebiete
Unter Natura 2000 versteht man ein staatenübergreifendes Netz besonderer Schutzgebiete innerhalb der Europäischen Union. Das Natur 2000-Schutzgebietenetz besteht aus Fauna-Flora-Habitat-Gebieten (FFH) und Vogelschutzgebieten (VSG). Ziel der Ausweisung von Natura 2000-Gebieten ist es, einen guten Erhaltungszustand der Lebensräume und Arten zu sichern oder soweit erforderlich wieder herzustellen. Entsprechend des Landesnaturschutzgesetzes werden die erforderlichen Maßnahmen für die einzelnen FFH-Gebiete und deren Überwachung im Hinblick auf den Erhaltungszustand der natürlichen Lebensraumtypen und Arten im Rahmen von Bewirtschaftungsplänen durch die SGD Nord als Obere Naturschutzbehörde festgesetzt. Dies geschieht im Benehmen mit den kommunalen Planungsträgern und unter Beteiligung der Betroffenen. Im Bereich der Ortsgemeinde Schöndorf ist hier das Enterbachtal betroffen. Revierförster Franzen erläuterte, dass hierdurch keine Nachteile für die Forstwirtschaft entstehen.
Der Gemeinderat stellte einstimmig das Benehmen her.
Neugestaltung des ÖPNV 2021
Ortsbürgermeister Kirchartz nahm am 25.10.2016 an einer Informationsveranstaltung des Landkreises Trier-Saarburg zum Thema "Neugestaltung des öffentlichen Nahverkehrs im Kreis Trier-Saarburg im Rahmen des ÖPNV - Konzeptes Rheinland-Pfalz Nord" teil. Dort stellten Herrn Schmitz-Wenzel von der Kreisverwaltung und Frau Schwarz von der Geschäftsführung VRT die neuen Planungsgrundsätze, Netzplanung Landkreis Trier-Saarburg, Wirtschaftlichkeitsberechnungen und Linienbündelung vor. Der Vorsitzende erläuterte dem Rat die vorgesehenen Änderungen für die Ortsgemeinde Schöndorf.
Annahme einer Sachspende (Kleinkinderschaukel)
Die Ortsgemeinde Schöndorf erhielt als Sachspende eine Kleinkinderschaukel von der Fa. Frank Schmitt, Putz und Stuck für den Spielplatz "Altenweg". Der Gemeinderat stimmte der Annahme einstimmig zu.
Interessenbekundung zur Installierung eines Bürgerbusses
Für die Ortgemeinden der "Poar" ist angedacht einen Bürgerbus zu installieren. Damit soll besonders älteren Menschen die Mobilität erhalten bleiben, da das Angebot des ÖPNV für gewisse Strecken nicht zufriedenstellend ist. Die Firma Nexus hat das Projekt in bei einer Infoveranstaltung vorgestellt. Bisher wurden in Rheinland-Pfalz über 40 Modelle des Bürgerbusses ins Leben gerufen. Der Fahrdienst wird dabei durch Ehrenamtliche sichergestellt. Die genauen Finanzierungsfragen für die Anschaffung und Unterhaltung eines Busses müssen noch geklärt werden. In einem ersten Schritt soll in den Gemeinderäten das Interesse abgefragt werden. Nach reger Diskussion und der Abwägung von Vor- und Nachteilen erklärte der Gemeinderat ohne Gegenstimme sein Interesse an der Einrichtung eines Bürgerbusses.
Ausübung des Optionsrecht gem. § 27 Abs. 22 UStG (2016) zum 31.12.2016
Durch die Änderung des § 2b UStG werden eine Vielzahl von Geschäftsvorfällen der Kommunen generell umsatzsteuerpflichtig. D.h., für verschiedene Einnahmen die die Kommunen erheben, sind 19 % Umsatzsteuer auszuweisen und an das Finanzamt abzuführen. Auf Grund der Komplexität der Änderung, hat der Gesetzgeber den Kommunen die Möglichkeit gegeben, ab dem 01.01.2017 bis 31.12.2020 das sog. Optionsrecht zu ziehen. Dies bedeutet, dass bis zum 01.01.2021 das alte Recht der Umsatzsteuer Anwendung findet. In der Zwischenzeit sollten alle Einnahmen überprüft werden, ob diese umsatzsteuerpflichtig sind. Ggfs. sind entsprechende Anpassungen in Satzungen, Vereinbarungen usw. vorzunehmen.
Die Ausübung des Optionsrechts gem. § 27 Abs. 22 UStG ist für die Kommune daher dringend geboten und auch sinnvoll. Die Kommune kann jederzeit zurück optieren, so dass das neue Recht doch angewandt werden kann, wenn sich herausstellt, dass dies für die Kommune günstiger ist. Wenn dies gemacht wird, gilt dieses Umsatzsteuerrecht für alle Einnahmen der Kommune. Eine Einschränkung auf bestimmte Fälle ist nicht möglich. Jedoch kann nach dem 31.12.2016 nicht mehr auf das "alte" Recht zurückgegriffen werden. Daher müssen alle Kommunen, die von der Optionsmöglichkeit Gebrauch machen wollen, bis zum Jahresende einen entsprechenden Beschluss gefasst haben.
Ortsbürgermeister Kirchartz machte folgenden Beschlussvorschlag. Der Gemeinderat übt die Optionsmöglichkeit (Wahlrecht) nach § 27 Abs. 22 UStG (2016) aus. Die Verwaltung wird beauftragt, die entsprechende Erklärung gem. den Vorgaben der Finanzverwaltung bzw. den ergänzenden Hinweisen des GStB frist- und formgerecht abzugeben.
Diesem Beschlussvorschlag stimmte der Gemeinderat einstimmig zu.
Ratsmitglied Braun fragte nach, wann der Zaun/Abgrenzung im Bereich der Buswartehalle zur Straße am Spielplatz "Altenweg" angebracht wird. Ratsmitglied Schmitt sagte zu sich hierum zeitnah zu kümmern.
Der Gemeinderat stimmte ohne Gegenstimme der Verpachtung eines Grundstückes zu.
Es liegt ein Bauantrag des FC Schöndorf e.V. zur Herstellung eines Spielfeldes 35 x 50 m (Trainingsplatz) unterhalb des jetzigen Sportplatzgeländes (Flur 11, Flurstück 1/1) vor. Um das Niveau für das Spielfeld zu erreichen, ist eine teilweise Anschüttung des Geländes erforderlich. Anschließend erläuterte der Vereinsvorsitzende Stefan Schmitt anhand von Plänen das Bauvorhaben.
Aufgrund von Sonderinteresse nach § 22 GemO nahm das Ratsmitglied Stefan Schmitt an der weiteren Beratung und Beschlussfassung nicht teil.
Von Seiten der Ortsgemeinde soll das Grundstück zur Verfügung gestellt werden, jedoch darf es keine weitere Kostenbeteiligung an der Baumaßnahme geben. Für das Roden der bewaldeten Fläche liegt eine Genehmigung der Forstverwaltung vor.
Bei der Anlieferung des Aushubs durch die Fa. Lehnen sollte darauf geachtet werden, dass die Straße zum Sportplatzgelände nicht kaputt gefahren wird.
Der Gemeinderat stimmte dem Bauantrag einstimmig zu.
Aus der Sitzung des Gemeinderates Schöndorf vom 22.09.2016
Bei der Terminbesprechung der Ortsvereine wurden folgende Termine für das Jahr 2017 festgelegt:
- 1. Kappensitzung 11.02. (Narretei der Pfarrei)
- 2. Kappensitzung 18.02. (Narretei der Pfarrei)
- Umzug 26.02. (Narretei der Pfarrei)
- Maifest 30.04. / 01.05. (Förderverein der Feuerwehr)
- Kirmes 13., 14., 15.05. (Förderverein FC Schöndorf/ FC)
- Pfarrpokal voraussichtlich 27. / 28.05. (Ollmuth)
- Pfarrfest 15.06. (Pfarrgemeinde)
- 2. Flohmarkt 03.09. (Malteserhilfsdienst / Begleit- und Besuchsdienst)
- St. Martin 10.11. (MHD / Malteser Jugend Schöndorf)
- Nikolausaktion für Senioren 07.12. (MHD / BBD)
Die Termine für die Blutspende im Jahr 2017 finden wie folgt statt: 18.01., 26.04., 02.08. und 08.11.2017.
Das Rote Kreuz wird diese noch im Amtsblatt veröffentlichen lassen.
Der Volkstrauertag findet dieses Jahr am 13.11. um 10:45 Uhr mit anschließender Gedenkfeier am Ehrenmal statt.
Die Messe wird vom MGV mitgestaltet und die Gedenkfeier vom MV.
Der Vorstand des Fördervereins der Grundschule Schöndorf informierte, dass wieder eine Nachmittagsbetreuung angeboten wird. Sie wird zurzeit teilweise mit Spenden finanziert. Um längerfristig eine Finanzierung sicherzustellen, sind die Gemeinden angefragt worden, die Maßnahme zu unterstützen. Die Gemeinden brauchen hier genauere Zahlen von VG und Förderverein, um eine Unterstützung zu gewähren. Neben diesen angestrebten Bezuschussungen soll die Betreuung weiterhin durch Spenden mitfinanziert werden. Informationen beim Vorstand des Schulfördervereins.
Die Vollsperrung der L143 von Pluwig Richtung Hockweiler soll vom 28.09. bis 09.10.2016 stattfinden. Die Sperrung in der Ortslage Gusterath vom 10.10.2016 bis Ende 2017.
RWE heißt Innogy
Seit dem 1. September 2016 heißt die Sparte Netz- und Infrastruktur von RWE, Innogy.SE.
Die Verkehrsmessung in Lonzenburg hat folgende Ergebnisse hervorgebracht:
In Fahrtrichtung Kapelle Richtung Dorfmitte sind 380 Fahrzeuge gefahren.
96% haben sich an die erlaubte Geschwindigkeit von 50 km/h gehalten und die Durchschnittsgeschwindigkeit lag bei 32 km/h.
Ein Fahrzeug wurde mit einer Geschwindigkeit von bis zu 70 km/h und ein Fahrzeug mit 82 km/h gemessen.
In Fahrtrichtung Dorfmitte Richtung Kapelle wurden während der Messung 327 Fahrzeuge gezählt. Hier haben sich 89% an die erlaubte Geschwindigkeit gehalten. Die Durchschnittsgeschwindigkeit lag bei 36 km/h.
Die höchste gemessene Geschwindigkeit lag bei 91 km/h.
Der Vorsitzende wies darauf hin, dass die angebrachten Hundetoiletten bitte auch genutzt werden sollen. Vor allem in der Ortslage.
Die Sanierung des ausgebrannten Klassenraumes in der Grundschule Schöndorf ist soweit fertiggestellt. Nach Anbringung der Heizkörper kann der Raum wieder genutzt werden.
Die Kita Wirbelwind hat auf 65 Plätze aufgestockt. Zurzeit sind davon 61 Plätze besetzt.
Gegebenenfalls soll für die Vorschulkinder ein Raum in der Grundschule zur Betreuung zur Verfügung gestellt werden. Vorteil dabei wäre, dass so zum Erhalt der Grundschule Schöndorf beigetragen werden kann.
Diesbezüglich müssen aber noch Gespräche mit der Verbandsgemeinde Ruwer, der ADD und dem Jugendamt geführt werden.
Zuweg zum Radweg
Die Firma Schnorpfeil hat die Anbindung zum Radweg mit feinem Splitt ausgelegt.
Zudem wurde das bestehende Schlagloch aufgefüllt.
Für den Sportplatz hat der FC einen Aerifizierer, einen Besander und einen Traktor für Kosten von ca. 10.000 € gekauft. Die entstehenden Materialkosten sollen laut Vertrag auf die 5 Ortsgemeinden aufgeteilt werden. Da die alte Pumpe an der Sportanlage nicht mehr den hygienischen Standards entsprach, wurde diese erneuert.
Die Kosten dafür in Höhe von 9.479,65 €, werden auch auf die Gemeinden aufgeteilt.
In der Ortslage soll eine Baumkontrolle durchgeführt werden. Die Kosten für die Kontrolle der bestehenden fünf gemeindeeigenen Bäume, belaufen sich auf insgesamt 17,55 €.
Eine ausführende Firma wird von der Verbandsgemeinde beauftragt.
Stromlieferung für die Straßenbeleuchtung
Zum 31.12.2016 läuft der Vertrag zur Stromlieferung an Straßenbeleuchtungen in der Ortsgemeinde aus.
Der Vorsitzende stellte diesbezüglich dem Rat das Angebot des RWE International SE vor, welches eine Laufzeit von 2 Jahren besitzt und pro Zähler einen Grundpreis von 90,- € beinhaltet. Der Arbeitspreis beläuft sich auf 2,65 ct/kWh (netto).
Dem Beschlussvorschlag, dass die Ortsgemeinde Schöndorf die Stromlieferung für die Straßenbeleuchtung ab dem 01.01.2017 an RWE International SE gemäß vorliegendem Angebot vergibt, stimmte der Rat einstimmig zu.
Anbindung von Grundstücken in der Hofstraße
Ratsmitglied Braun erkundigt sich darüber, inwieweit die Grundstücke in der Hofstraße bis zur Straße hin privat, genutzt werden dürfen.
Ortsbürgermeister Kirchartz entgegnete, dass sich der Bauausschuss diesbezüglich zu einem Ortstermin treffen soll, um eine geregelte Einigung zu finden.
Ratsmitglied Willems erfragte den aktuellen Sachstand über die Rissesanierung der Straße in Lonzenburg. Der Vorsitzende erklärte, das der LBM Herr Eiden eine Firma beauftragen wollte die Die Rissesanierung bis August durchführen sollte. Da der Auftrag nicht ausgeführt wurde, setzt sich Ortsbürgermeister Kirchartz noch einmal mit LBM Herrn Eiden in Verbindung.
Ratsmitglied Braun erkundigte sich über den Ausbau des Spielplatzes.
In diesem Zusammenhang bedankte sich Ortsbürgermeister bei allen Helfern.
Zudem erklärte er, dass neben den Feinarbeiten noch ein Spielgerät einbetoniert werden und die Schaukel auf gehangen werden muss.
Zu 3 Bauanträgen wurde das gemeindliche Einvernehmen erteilt.
Eine Verpachtung wurde um 3 Jahre verlängert.
Aus der Sitzung des Gemeinderates Schöndorf vom 28.07.2016
In der nichtöffentlichen Sitzung lagen 7 Bauanträge vor zu denen der Gemeinderat sein Einvernehmen erteilte.
Aus der Sitzung des Gemeinderates Schöndorf vom 30. Mai 2016
Der Sonnenschutz für den Saal im Bürgerhaus wurde zwischenzeitlich installiert.
Durch die Verbandsgemeinde Ruwer wurden Geschwindigkeitsmessungen im Bereich der Schule in Schöndorf durchgeführt. In der Zeit vom 22.04. bis 29.04.16 wurden insgesamt 4.905 Fahrzeuge in Richtung Holzerath fahrend gezählt. Davon fuhren 93 % schneller als die erlaubten 30 km/h. Bis 40 km/h schnell waren es rund 66 % und die höchste Geschwindigkeit wurde mit 76 km/h gemessen. Die durchschnittliche Geschwindigkeit betrug 44 km/h.
Aus Richtung Holzerath kommend wurde vom 29.04. bis 04.05.2016 gemessen und insgesamt 4.092 Fahrzeuge gezählt, davon fuhren rund 92 % schneller als 30 km/h, bis 40 Km/h waren es ca. 60 % und schnellste gemessene Geschwindigkeit hier 80 km/h. Die Durchschnittsgeschwindigkeit lag auch hier bei etwa 44 km/h.
Man sollte in Betracht ziehen hier Messungen durch die Polizei durchführen zu lassen.
Forstergebnis
Das Betriebsergebnis des Gemeindewaldes für das Haushaltsjahr 2015 liegt vor.
Geerntet wurden 1.863 Festmeter Holz. Geplant war für das HHJ 2015 ein Überschuss von 10.038,00 €. Erwirtschaftet wurden erfreulicherweise 33.493,050 €. Herzlichen Dank an die Mitarbeiter des Forstamtes Hochwald und an unseren Revierförster Karl Franzen für die geleistete Arbeit.
Sanierung der Rauruwerbrücke sowie Ausbau der L 143
Die Strecke zwischen Hinzenburg und Heddert wird in der Zeit vom 30.05.2016 bis 23.12.2016 voll gesperrt. An den Bushaltestellen sind die geänderten Fahrpläne ausgehangen. Im TV stand am 28.05.2016, dass die Sperrung sogar bis Frühjahr 2017 bestehe.
Pflege der Blumeninseln
Der Vorsitzende bedankte sich bei Angelika Kirchartz und ihrer Tochter Natalie für das Herrichten der Blumeninseln an der Bushaltestelle Kirche, sowie Ecke Neustraße/Enterbach und des Schiefersteingartens am Spielplatzes Ecke Bahnhofstraße/Altenweg.
Die neue Buswartehalle am Spielplatz Bahnhofstraße wird in der 23. Kalenderwoche geliefert und montiert. Die alte Wartehalle wurde bereits vom Gemeindearbeiter abgebaut. Anschließend wird der alte Beton ausgebaut und der Zugang barrierefrei hergerichtet. Die Pflastersteine müssen noch bestellt werden.
Kirmes 2016 / 2017
Der Vorsitzende bedankte sich recht herzlich bei dem MHD Schöndorf für die Durchführung der diesjährigen Kirmes und der Mitgestaltung des Seniorennachmittages der VG Ruwer. Ebenfalls bedankte er sich auch bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Verbandsgemeinde, die zum wiederholten Mal durch den Nachmittag geführt hatten.
Für 2017 hat sich noch kein Verein beworben. Demnächst werden wir die Vereinsvertreter diesbezüglich zu einem Gespräch einladen. Der Termin wird im Amtsblatt bekannt gegeben.
Anlässlich der Kirmes, verbunden mit dem 50 jährigen Bestehen des MHD Schöndorf und 15-jährigen MHD Jugendgruppe überreichte Bürgermeister Uwe Kirchatz je ein Geldpräsent.
Mit dem goldenen Feuerwehr Ehrenzeichen wurden vor kurzem die Feuerwehrmitglieder Friedrich Weber und Günter Marx ausgezeichnet. Hierfür herzlichen Glückwunsch und vielen Dank für eure geleistete Arbeit.
Auch gratulierte der Vorsitzende dem FC Schöndorf für den Sieg im Entscheidungsspiel und für den Aufstieg in die A-Kreisliga.
Herrichtung des Spielplatzes
Hierzu hat sich der Bauausschuss der Gemeinde am 21.05.2016 vor Ort getroffen. Der Ausschuss hat sich gegen die Spielgeräte der Fa. Westfalica entschieden, da diese überwiegend aus Kunststoff bestanden und auch wesentlich teurer sind. Entschieden haben sie sich für die Spielkombination der Fa. Sauerland-Spielgeräte, die überwiegend aus Holz bestehen. Die Spielgeräte sollen entsprechend dem Angebot beigefügtem Plan aufgestellt werden
Die Preis beläuft sich auf 11.368,07 € incl. Mehrwertsteuer.
Hinzu kommen noch 2 neue Bänke. Die vorhandene Federwippe soll genau wie das Karussell wieder instandgesetzt werden. Die Wippe bleibt erhalten und ein Balance-Stamm kommt noch hinzu.
Nach Lieferung der Geräte werden sie zuerst zusammen gebaut, anschließend die erforderlichen Fundamente gegossen. Diese Arbeiten wollen wir in Eigenleistung erbringen, wofür wir tatkräftige Hilfe gebrauchen können. Der Termin hierzu wird noch bekannt gegeben. Die Aufsichtsbehörde hat uns die Gelder für maximal 15.000,00 € bewilligt. Einige Arbeiten werden aus Kostengründen erst im Jahr 2017 ausgeführt. Nach Beantwortung der aufkommenden Fragen machte der Vorsitzende den folgenden Beschlussvorschlag:
Die Spielgeräte sollen lt. Angebot der Fa. Sauerland in Höhe von 11.368,07 € angeschafft werden. Die Gesamtkosten der Erneuerung des Spielplatzes dürfen 15.000,oo € nicht überschreiten.
Diesem Vorschlag stimmte der Rat einstimmig zu.
Schließung der Bankfilialen
Hierzu teilte der Vorsitzende mit, dass sowohl die Volksbank als auch die Sparkasse geschlossen werden. In dieser Angelegenheit gab es bereits einen Ortstermin mit der Fa. GardPoint GmbH. An dem Termin nahmen die Ortsbürgermeister Bläser, Ewald und Kirchartz, sowie Herr Walter von der Fa. GardPoint teil. GardPoint stellt in Kooperation mit der Sparkasse und der Volksbank Geldautomaten auf. Ohne diese Kooperation würden Gebühren in Höhe von ca. 3,00 € pro Abhebung anfallen. Die Kosten für die Aufstellung eines Geldautomaten belaufen sich auf ca. 900,00 € pro Jahr. Die Abwicklung erfolgt über die VOB-ZVI Bank, ein Tochterunternehmen der Postbank. Über einen Standort müsste noch entschieden werden. Überweisungsautomaten und Kontoauszugsdrucker sind wegen Datenschutz der Bank noch nicht möglich. Herr Walter sucht in unserem Auftrag Gespräche mit der Sparkasse und der Volksbank, über die dann die Gemeinde informiert wird.
Passierbarkeit von Wegen
Der Fußweg (Verbindung „In der Ronnheck - Im Bospert") ist zugewachsen. Der Vorsitzende wird den Eigentümer des Grundstückes zwecks Rückschnitt ansprechen. Kommt dieser der Aufforderung nicht nach, wird die Hecke auf dessen Kosten zurückgeschnitten.
Die Bankette zwischen Lonzenburg und Schöndorf wurden zwischenzeitlich durch das Forstamt freigeräumt.
Aus der Sitzung des Gemeinderates Schöndorf vom 17.03.2016
Einwohnerzahl der Verbandsgemeinde Ruwer
Zum 29.02.2016 waren 19.007 Einwohner in der Verbandsgemeinde gemeldet.
Wehrleiterwechsel
Der Wehrleiter Christian Kühn hat sein Amt zur Verfügung gestellt. Ein neuer Wehrleiter soll bis Ende April gewählt werden.
Das Kreisjugendfeuerwehrzeltlager findet 2017 in Morscheid statt. Der genaue Termin wird noch bekannt gegeben.
Die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016 sind von der Kommunalaufsicht geprüft worden. Der Ergebnishaushalt entspricht den Anforderungen nach § 93 Abs. 4 GemO i.V. mit § 18 Abs. 1 Nr.1 GemHVO.
Der Finanzhaushalt entspricht ebenfalls den Anforderung von § 93 Abs. 4 GemO i.V. mit § 18 Abs. 1 Nr. 2 GemHVO.
Die Erneuerung des Spielplatzes wurde erst einmal zurückgestellt, da die Finanzierung der Maßnahme wie vorgesehen nicht sichergestellt ist.
Gratulation an Kegler
Der Vorsitzende gratulierte der Kegelabteilung des FC Schöndorf zum Gewinn der Meisterschaft der Oberliga der Region Mosel.
Die am 03.03.2016 stadtgefundene Informationsveranstaltung des Netzwerks Willkommen-Flüchtlinge im Ruwertal und auf den Höhen wurde von der Bevölkerung sehr gut angenommen und es konnten viele Fragen beantwortet werden.
Anschaffung einer Beschattung für das Bürgerhaus
Wie bereits im Jahr 2014 angedacht und beraten soll im Bürgerhaus ein Sonnenschutz/Beschattung installiert werden.
Folgende vergleichbare Angebote über Lamellenvorhänge nach der Feuerschutzbestimmung incl. MWST und Montage liegen zwischenzeitlich vor.
- Fa. Schwaab & Anton
- Fa. Weibler
- Fa. Contendo
- Fa. CL-Rolladen
Die Fa. Contendo ist der günstigste Anbieter.
Nach kurzer Beratung machte der Vorsitzende folgenden Beschlussvorschlag:
Er bittet den Gemeinderat um Zustimmung zur Anschaffung einer Beschattung für das Bürgerhaus bei der Fa. Contendo, die das günstigste Angebot abgegeben hat.
Einstimmig beschloss der Rat diese Anschaffung.
Rissesanierung in Lonzenburg
Ein Ratsmitgliedfragte wie es mit der Risse Sanierung der Straße in Lonzenburg aussieht. Hierzu teilte der Vorsitzende mit, dass diesbezüglich noch ein Termin mit der Straßenmeisterei Hermeskeil Herrn Wahlen und Herrn Eiden und ihm als Ortsbürgermeister zwecks Ortsbesichtigung ansteht.
Bekanntmachung der Haushaltssatzung der Ortsgemeinde Schöndorf für das Jahr 2016
Der Ortsgemeinderat Schöndorf hat aufgrund der §§ 95 ff. der Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz in der Fassung vom 31. Januar 1994 (GVBl. S. 153 ff.) in der derzeit gültigen Fassung, in der Sitzung am 18.02.2016 folgende Haushaltssatzung beschlossen, die nach Genehmigung durch die Kreisverwaltung Trier-Saarburg als Aufsichtsbehörde vom 03.03.2016 hiermit bekannt gemacht wird:
der Gesamtbetrag der Erträge auf 844.375,00 €
der Gesamtbetrag der Aufwendungen auf 836.055,00 €
der Jahresfehlbedarf ( - )/ Jahresüberschuss auf 8.320,00 €
die ordentlichen Einzahlungen auf 742.675,00 €
die ordentlichen Auszahlungen auf 697.710,00 €
Auszahlungen 44.965,00 €
Auszahlungen auf 0,00 €
die Einzahlungen aus Investitionstätigkeit auf 35.050,00 €
die Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf 115.000,00 €
Investitionstätigkeit auf - 79.950,00 €
die Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf 79.950,00 €
die Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf 44.965,00 €
Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf 34.985,00 €
der Gesamtbetrag der Einzahlungen auf 857.675,00 €
der Gesamtbetrag der Auszahlungen auf 857.675,00 €
die Veränderung des Finanzmittelbestands
im Haushaltsjahr auf 0,00 €
Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kredite, deren Aufnahme zur Finanzierung von Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen erforderlich ist, wird festgesetzt für
1.) zinslose Kredite auf 0,00 €
2.) verzinste Kredite auf 79.950,00 €
Vom Gesamtkreditbetrag wurde vorerst nur ein Teilbetrag in Höhe von 52.950 € genehmigt.
Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Ermächtigungen zum Eingehen von Verpflichtungen, die künftige Haushaltsjahre mit Auszahlungen für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen (Verpflichtungsermächtigungen) belasten, wird festgesetzt auf:
Die Summe der Verpflichtungsermächtigungen, für die in den künftigen Haushaltsjahren voraussichtlich Investitionskredite aufgenommen werden müssen, beläuft sich auf:
Kredite, Kredite zur Liquiditätssicherung und Verpflichtungsermächtigungen für Sondervermögen
Die Steuersätze für die Gemeindesteuern werden für das Haushaltsjahr wie folgt festgesetzt:
1.) Grundsteuer
a) für die land- und forstwirtschaftlichen
Betriebe (Grundsteuer A) 400 v.H.
b) für Grundstücke (Grundsteuer B) 400 v.H.
2.) Gewerbesteuer 380 v.H.
3.) Die Hundesteuer beträgt für Hunde, die innerhalb des Gemeindegebietes gehalten werden
für den ersten Hund 70,00 €
für den zweiten Hund 82,00 €
für jeden weiteren Hund 97,00 €
für den ersten Kampfhund 400,00 €
für jeden weiteren Kampfhund 496,00 €
Der Stand des Eigenkapitals
zum 31.12.2013 betrug 3.188.589,93 Euro.
zum 31.12.2014 betrug 3.215.524,93 Euro.
Der voraussichtliche Stand des Eigenkapitals
zum 31.12.2015 beträgt noch nicht ermittelt Euro.
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen oder Auszahlungen
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen oder Auszahlungen gem. § 100 Abs. 1 Satz 2 GemO liegen vor, wenn im Einzelfall mehr als
Wertgrenzen für Investitionen
Investitionen oberhalb der Wertgrenze von 1.000,00 Euro sind einzeln im Teilhaushalt darzustellen.
Nach den gesetzlichen bzw. tarifvertraglichen Bestimmungen über die Altersteilzeit bei Beamten und Tarifbeschäftigten wird die zu bewilligende Anzahl der Fälle von Altersteilzeit für
Beamte / Beamtinnen auf -/- und
für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer auf -/- festgesetzt.
54316 Schöndorf, den 14.03.2016
Uwe Kirchartz, Ortsbürgermeister
Die Haushaltssatzung mit -plan liegt zur Einsichtnahme vom 21.03.2016 bis 31.03.2016 während der allgemeinen Dienststunden bei der Verbandsgemeindeverwaltung Ruwer, Untere Kirchstraße 1, 54320 Waldrach, Zimmer 108 öffentlich aus. Eine Verletzung der Bestimmungen über
1. Ausschließungsgründe (§ 22 Abs. 1 Gemeindeordnung)
2. die Einberufung und Tagesordnung von Sitzungen des Gemeinderates (§ 34 Gemeindeordnung) ist unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres nach der öffentlichen Bekanntmachung der Satzung schriftlich unter Bezeichnung der Tatsachen, die eine solche Rechtsverletzung begründen können, gegenüber der Verbandsgemeindeverwaltung Ruwer geltend gemacht worden ist.
54320 Waldrach, 14.03.2016
B. Busch, Bürgermeister
Dienstleistungszentrum 54295 Trier,
Ländlicher Raum (DLR) Mosel den 09.03.2016
- Abteilung Landentwicklung / Tessenowstr. 6
Ländliche Bodenordnung -
Az.: 71073-HA10.3
Vereinfachtes Flurbereinigungsverfahren Kell am See, Landkreis Trier-Saarburg
2. Aktion „Mehr Grün durch Flurbereinigung“
In dem Vereinfachten Flurbereinigungsverfahren Kell am See wird im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel eine 2. Aktion „Mehr Grün durch Flurbereinigung“ durchgeführt.
Im Rahmen dieser Aktion werden auf Antrag regionaltypische Obstbaum-Hochstämme, heimische Laubbäume und Sträucher, Kletterpflanzen und Pflanzmaterial (Baumpfähle, Bindematerial, Verbissschutz) von der Teilnehmergemeinschaft kostenlos zur Verfügung gestellt.
a. beim Vorsitzenden der Teilnehmergemeinschaft Kell am See, Herrn Hermann-Josef Lauer, Wallerplatz 1, 54427 Kell am See,
b. beim Ortsbürgermeister, Herrn Markus Lehnen, Kirchstraße 11, 54427 Kell am See sowie
c. beim DLR Mosel, Tessenowstraße 6, 54295 Trier.
Antragsformulare finden Sie auch im Internet unter www.dlr-mosel.rlp.de, rechts unter „Direkt zu“, Bodenordnungsverfahren, Kell am See, Punkt 4. Bekanntmachungen.
Die Bestellungen können bis zum 30. April 2016 bei den oben genannten Stellen eingereicht werden.
Die Ausgabe der Pflanzen ist für Anfang bis Mitte November 2016 vorgesehen.
Herrn Walter Oeffling, Tel.: 0651/9776–227 oder
Bekanntmachung der Jahresrechnung 2012 und 2013 der Ortsgemeinde Schöndorf
Der Rechnungsprüfungsausschuss der Ortsgemeinde Schöndorf hat die Jahresrechnung 2012 und 2013 am 13.10.2015 nach den Vorschriften des § 113 GemO geprüft und seine Bemerkungen in einem Prüfbericht zusammengefasst.
In der Sitzung am 10.12.2015 hat der Gemeinderat über die Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2012 und 2013 beschlossen und dem Ortsbürgermeister, dem Bürgermeister der Verbandsgemeinde und den Beigeordneten - soweit sie den Ortsbürgermeister bzw. den Bürgermeister vertreten haben - Entlastung erteilt.
Gemäß § 114 Abs. 2 der Gemeindeordnung Rheinland Pfalz liegen sowohl der Jahresabschluss als auch der Bericht über die Prüfung der Jahresrechnung zur Einsichtnahme in der Verbandsgemeindeverwaltung Ruwer, Untere Kirchstraße 1, Zimmer 108, in der Zeit vom 11.01.2016 bis zum 19.01.2016 öffentlich aus.
54320 Waldrach, 04.01.2016
Bernhard Busch, Bürgermeister
Aus der Sitzung des Gemeinderates Schöndorf vom 10.12.2015
Auf der letzten Verbandsgemeinderatssitzung am 04.11.2015 wurde über den Flächennutzungsplan berichtet. Diesbezüglich wurde erläutert, dass die SGD keine Entwicklungschancen für Windkraft im Bereich Holzerath und Schöndorf sieht.
Anders sieht es die Firma Jade Naturenergie, welche durchaus Chancen zur Entwicklung sieht, da der Bereich weder von Mopsfledermäusen noch von Schwarzstörchen quartiert wird.
Ortsbürgermeister Kirchartz informierte den Rat über die Blutspendetermine im kommenden Jahr.
Die Blutspende findet am 17.02., 18.05., 17.08. und am 16.11.2016 statt.
Ein Zusatztermin ist geplant, steht aber noch nicht fest.
Der Vorsitzende sprach seinen Dank sowohl an die Feuerwehr Schöndorf für die Verkehrssicherung und den Aufbau des Feuers beim St. Martinsumzug als auch dem Musikverein Holzerath, für deren musikalischer Begleitung.
Zudem bedankte er sich bei der Malteser Jugend Schöndorf, für die Organisation, Bewirtung und Ausrichtung der Tombola.
Einen weiteren Dank sprach Ortsbürgermeister Kirchartz den Abordnungen der Feuerwehren, der Pfarrei sowie dem Musikverein Holzerath aus, für die Gestaltung des Volkstrauertages am Ehrenmal auf dem Friedhof.
Der Vorsitzende informierte den Rat über die prognostizierte Finanzentwicklung der Ortsgemeinde für das Jahr 2016.
Der Einkommenssteueranteil wurde erhöht und liegt im nächstem Jahr bei 15.640 €.
Zudem geht die Schlüsselzuweisung um 15.140 € zurück, was an der höheren Steuerkraft liegt.
Die Kreisumlage liegt unverändert zum Vorjahr bei 43 % (222.000,- €).
Die Verbandsgemeindeumlage wird um 1 % zu 2015 auf 35,8 % erhöht (5.250 €).
Das heißt, das die Ortsgemeinde mit ca. 5.000 € im Minus abschließen wird.
Am 25.11.2015 wurde die Feuerwehr zu einem Brand in der Grundschule Schöndorf alarmiert. Der Klassenraum, welcher bis dato genutzt wurde, ist durch einen technischen Defekt an einem Heizkörper sehr stark in Mitleidenschaft gezogen worden.
Nach Absprache mit der Grundschule, der Ortsgemeinde und der Pfarrgemeinde werden die zu unterrichtenden Kinder bis auf weiteres im Pfarrheim untergebracht.
Der Unterricht soll hier bis zu den Ferien durchgeführt werden.
Die Versicherung und die Sanierungsfirma teilten mit, dass die Sanierungsarbeiten bis nach den Ferien (08.01.2016) fertiggestellt sind. Wenn die PAK Werte dann unbedenklich sind, kann der Unterricht wieder in gewohnter Form in der Grundschule Schöndorf stattfinden.
Der Vorsitzende teilte mit, dass er unterstützend zur Nikolausaktion für Senioren dem Malteser Hilfsdienst einen Geldbetrag überreicht hat.
Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung für die Haushaltsjahre 2012/ 2013
Zu diesem Tagesordnungspunkt übergab der Vorsitzende das Wort an den Beigeordneten Herrn Norbert Gehlen. Herr Ortsbürgermeister Kirchartz und CDU Fraktionsvorsitzende Frau Braun, verließen angesichts der Ausschließungsgründe nach § 22 Gemeindeordnung den Sitzungstisch und durften nicht an der Beschlussfassung teilnehmen.
Daraufhin erläuterte Beigeordneter Gehlen dem Rat, dass der Rechnungsprüfungsausschuss die Jahresrechnungen für 2012 und 2013 in seiner Sitzung am 13.10.2015 geprüft habe.
Sodann übergab Beigeordneter Gehlen das Wort an Ratsmitglied und Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses Christoph Weber.
Dieser berichtete über die vorangegangene Sitzung des Prüfungsausschusses.
Die Prüfung führte zu keinen Beanstandungen und er empfahl deshalb die vorgelegten Jahresabrechnungen 2012/ 2013 festzustellen und dem betroffenen Personenkreis Entlastung zu erteilen.
Diesem Beschlussvorschlag stimmte der Rat einstimmig zu.
Forstwirtschaftsplan 2016 beschlossen/ Brennholzversteigerung
Zu diesem Tagesordnungspunkt erteilte der Vorsitzende das Wort an Herrn Franzen vom Forstamt Hochwald. Herr Franzen gab einen kurzen Rückblick auf das auslaufende Forstwirtschaftsjahr 2015.
Der im Entwurf vorliegende Forstwirtschaftsplan 2016 wurde sodann von Herrn Franzen erläutert. Dieser sieht bei Einnahmen in Höhe von 124.509,- € und Ausgaben in Höhe von 114.050,- € und einen Überschuss in Höhe von 10.459,- € vor. Anschließend erörterte er dem Gemeinderat, welche Arbeiten im Detail für das Jahr 2016 geplant sind.
Nach diesen Ausführungen und Abklärungen einiger Detailfragen, wurde der im Entwurf vorliegende Forstwirtschaftsplan mit einer Enthaltung einstimmig beschlossen.
Zudem einigte sich der Rat darauf, dass die Brennholzversteigerung nächstes Jahr am 16.01.2016 um 09:30 Uhr stattfinden soll.
Anschaffung einer Buswartehalle
Der Vorsitzende teilte mit, dass bei einem Ortstermin der schlechte Zustand der Buswartehalle zu der Überlegung einer Neuanschaffung geführt hat.
Durch das faule Holz kann diese nicht mehr auf Dauer genutzt werden.
Diesbezüglich hat Ortsbürgermeister Kirchartz vier Angebote von verschiedenen Firmen eingeholt.
Die Angebote sehen unterschiedliche Leistungen vor und sind daher nur schlecht vergleichbar.
Da sich der Rat in der hiesigen Sitzung dafür aussprach, dass die angedachte Buswartehalle Sitzbänke, Seitenteile, einen Mülleimer und Barrierefreiheit besitzen soll, wird der Vorsitzende neue Angebote einholen.
Zudem soll für die abschließende Klärung ein Ortstermin mit Herrn Hoffmann von der Verwaltung erfolgen.
Dem Vorschlag eine Buswartehalle zu errichten sowie mit der Verbandsgemeinde zu klären, ob bei solchen Maßnahmen eine Förderung möglich sei, wurde einstimmig beschlossen.
Ortsbürgermeister Kirchartz teilte dem Rat mit, dass er Angebote zur Errichtung von Kotbeutelstationen inklusive Mülleimer für Hundehalter in der Ortsgemeinde eingeholt habe.
Die Firma M. Wegener bietet eine Station für 390,- € und eine weitere in Edelstahl für 625,- €.
Das Angebot der Firma SCF liegt ohne Mehrwertsteuer bei 299,- €.
Ratsmitglied Podlinski erkundigte sich diesbezüglich nach den Folgekosten bei einer Anschaffung solcher Stationen.
Der Vorsitzende entgegnete, dass die Leerung der Mülleimer durch die Gemeindearbeiter und die Anschaffung der Tüten durch die Gemeinde erfolgen soll.
Des Weiteren wurde ausgeführt, dass angedacht ist, die Stationen an 6 verschiedenen Stellen in der Ortsgemeinde aufzustellen und das der Mülleimer unbedingt mit einem Deckel versehen sein soll.
Der Beschluss über die Anschaffung soll in der nächsten Sitzung beschlossen werden.
Flüchtlinge in Schöndorf
Ortsbürgermeister Kirchartz berichtete, dass am 15.12.2015 eine vierköpfige Flüchtlingsfamilie nach Schöndorf gezogen ist.
In diesem Zusammenhang informierte der Vorsitzende den Rat darüber, dass es die Kreisverwaltung anstrebt, das alte Kaufhaus Werhan in Schöndorf zu kaufen und eine Sammelunterkunft für ca. 50 Personen zu errichten.
Diesbezüglich soll eine Bürgerversammlung stattfinden. Zudem soll ein Arbeitskreis mit Ehrenamtlichen ins Leben gerufen werden, damit den Flüchtlingen eine angemessene Integration sowie Betreuung gewährleistet ist.
Sollte Interesse bestehen, soll sich bei Ortsbürgermeister Kirchartz gemeldet werden.
Zudem wurde sich nach den angestrebten Sanierungsarbeiten an den Spielplätzen in der Ortsgemeinde erkundigt. Der Vorsitzende erklärte, dass vorab Gelder im Haushalt der Gemeinde bereitgestellt werden müssen. Zudem müssen die Zuschussanträge erst einmal bewilligt werden, bevor die Arbeiten beginnen können.
Ratsmitglied Eiden erkundigte sich nach den Schildern zur Auszeichnung des Radweges.
Der Vorsitzende erklärte, dass noch Schilder kommen werden, um den Radweg ordentlich auszuzeichnen.
Fraktionsvorsitzende Braun monierte die Beleuchtung der Verbindungswege im Neubaugebiet.
Ortsbürgermeister Kirchartz erläuterte, dass die Lampen nach dem festgelegten Beleuchtungsplan errichtet wurden. In diesem Zusammenhang wurde sich zudem über die Befestigung von Geländern an den Verbindungswegen im Neubaugebiet unterhalten.
Diesbezüglich wird sich der Vorsitzende mit Herrn Natter vom Planungsbüro in Verbindung setzen.
Straßenverkehr in Lonzenburg
Der Vorsitzende informierte den Rat über die aktuelle Verkehrssituation in der Ortslage Lonzenburg. Mehrere Anwohner beschwerten sich darüber, dass sich häufig nicht an das Tempolimit gehalten wird und davon eine Gefährdung ausgehe.
Es ist angestrebt die Betroffenen anzusprechen.
Dank und gute Wünsche
Ortsbürgermeister Kirchartz bedankte sich bei allen Ratsmitgliedern, Gemeindearbeitern, der Verbandsgemeinde und der Kreisverwaltung für die gute Zusammenarbeit.
Zudem wünschte er allen ein frohes Weihnachtsfest sowie alles Gute und Gesundheit für 2016.
Aus der 8. Sitzung des Gemeinderates Schöndorf vom 29.09.2015
Unterbringung von Asylbewerber
Auf der Ortsbürgermeisterbesprechung des Kreises am 29.07.2015 wurde die aktuelle Situation von Asylbewerbern besprochen. Hierzu hat der Vorsitzende das Schreiben vom Landrat vom 20.08.2015 vorgelesen. Darin wurde gebeten bei der Beschaffung von Wohnraum behilflich zu sein. Die in Betracht kommenden Immobilien sollten an die Verbandsgemeinde bzw. Kreisverwaltung gemeldet werden.
Gewinn im Landeswettbewerb "HolzProKlima"
Im Rahmen des Landeswettbewerbes "Holz Pro Klima" konnte die Verbandsgemeinde den 2. Platz erringen. Die langjährigen Bemühungen der VG und ihrer Ortsgemeinden, den Einsatz von Holz an Bauvorhaben wurden insbesondere die Kindergärten Gusterath und Mertesdorf, die Sporthallen in Schöndorf, Osburg, das Bürgerhaus Lorscheid, sowie das Verbandsgemeindegebäude und die Radwegebrücke am Ruwer-Hochwald-Radweg gewürdigt.
Der 2. Platz wurde mit Warengutscheinen neben einer Urkunde bewertet. Außerdem gab es folgende Sachpreise: 3 Hochbeete der Firma EKLA, Morbach, sowie 4 Gartenbänke der Firma Novotek. Diese sollen den Ortsgemeinden zugeteilt werden die am Wettbewerb beteiligt waren.
Sie Ortsgemeinde Schöndorf soll eine Bank erhalten die im Bereich der Sportanlage aufzustellen wäre. Der Vorsitzende hat der Verwaltung bereits das Einverständnis der Annahme des Sachpreises mitgeteilt.
Kriegsgräberführsorge e.V.
In der Zeit vom 27.10.2015 bis 22.11.2015 findet wieder eine Straßensammlung statt. 2 Jugendliche der Malteser Schöndorf werden diese Sammlung durchführen.
Der Anteil der Kosten der OG Schöndorf für die Unterhaltung der Sportanlage Schöndorf belaufen sich für das Jahr 2014 auf 1.351,54 €. Für das Jahr 2015 ist eine höhere Beteiligung durch die Ortsgemeinde erforderlich, da die Heizung erneuert werden musste. Er bedankte sich auch im Namen der Ratsmitglieder dafür, dass der FC Schöndorf die Personal- und Sachkosten so niedrig gehalten hat. Sie hoffen, dass dies so weiter gehandhabt wird.
I-Stock-Anträge
Dem Vorsitzenden lag ein Schreiben der Kreisverwaltung in Sachen Investitionsstock 2016 vom 11.09.2015 betreffend der Zuwendungsanträge bei vorzeitigem Baubeginn vor. Dieses Schreiben las er vor. Hierin wird erklärt, dass Zuwendungen nur noch bewilligt werden wenn die Maßnahme nicht schon frühzeitig abgeschlossen wurde. Die Förderung der Maßnahmen kann auch bei Erteilung eines vorzeitigen Baubeginns noch entfallen. Dies heißt für die Kommunen und Gemeinden frühzeitige Antragstellungen und vorzeitigen Baubeginn sollte möglichst vermieden werden.
Die Jugendfeuerwehr Schöndorf feierte am 20.09.205 ihr 25jähriges Jubiläum. Zu diesem Anlass überreichte der Vorsitzende ein Geldpräsent im Namen der Ortsgemeinde. Im Haushalt 2015 sind entsprechende Zuwendungen eingestellt. Der Gemeinderat wird um nachträgliche Zustimmung zu dieser Entscheidung gebeten. Abstimmergebnis: Zustimmung ohne Gegenstimme.
Im Jagdbezirk "Gattermann" wurde jetzt öfters Rotwild gesichtet. Herr Rahn von der Forstverwaltung bittet um Stellungnahme zwecks Anpassung der Bejagung. Der Vorsitzende hatte sich bei Herrn Stief diesbezüglich erkundigt und teilte dazu mit dass das Rotwild sein Revier öfters wechselt und sich so auch dort aufhält.
L 146 weiter gesperrt
Die Vollsperrung der "L 146" zwischen Holzerath und Reinsfeld ist noch bis 15. November 2015 verlängert worden.
Straßenbeleuchtungsvertrag
a. Beratung und Beschlussfassung über den Vertrag über die Straßen- und Außenbeleuchtung (Licht und Service) zwischen den Kommunen im Kreis Trier-Saarburg und RWE Deutschland
b. Beratung und Beschlussfassung über die Strombeschaffung für die Straßenbeleuchtung
Allen Ratsmitgliedern wurden mit der Einladung zu dieser Sitzung die entsprechenden Unterlagen ausgehändigt.
1. Die Verträge waren zum 31.12.2012 ausgelaufen. Auf Landkreisebene wurde der Vertrag am 29.07.2015 erörtert. Die Laufzeit des neuen Vertrages endet bei fristgerechter Kündigung am 31.12.2022. Verschiede Punkte wurden vom Vorsitzenden erläutert. Die Empfehlung lautet den Vertrag so, wie dem Gemeinderat vorliegend, anzunehmen. Zum 4-jährigen Wartungstermin im 3. Quartal 2017 wird das RWE der Gemeinde ein Sanierungskonzept für die alten Straßenlaternen vorlegen. Hierbei kann jede Gemeinde selbst entscheiden für welches Konzept sie sich entschließt.
Der Vertrag zur Straßen- und Außenbeleuchtung (Licht & Service)für RWE-eigene Anlagen wird mit der RWE Deutschland AG in der vorliegenden Fassung abgeschlossen.
Der Gemeinderat stimmte dem Beschlussvorschlag einstimmig zu.
2. Ab dem 01.01.2017 kann die Strombeschaffung für die Straßenbeleuchtung durch die Gemeinden selbst erfolgen. Die Bündelausschreibung die im Jahre 2012 durch den Gemeinde- und Städtebund durchgeführt wurde gilt noch bis zum 31.12.2016 mit der Option zur Verlängerung um 2 Jahre, also bis 31.1.2018. Dies beinhaltet auch die Stromlieferung für die Straßenbeleuchtung. Ob eine erneute Bündelausschreibung ab 01.01.2017 angeboten wird, wird vermutlich erst im Oktober 2015 entschieden. Würde durch den Gemeinde- und Städtebund keine Bündelausschreibung erfolgen, sollten die bestehenden Stromlieferverträge unter Einbindung der Straßenbeleuchtung verlängert werden.
Sollte von dem Gemeinde- und Städtebund keine Bündelausschreibung initiiert werden, sollen die bestehenden Stromlieferverträge unter Einbindung der Straßenbeleuchtung bis zum 31.12.2018 verlängert werden.
Diesem Beschlussvorschlag wurde einstimmig entsprochen.
Beitritt zur Rahmenvereinbarung nach § 72 a SGB VIII
Der Vorsitzende las ein Schreiben vom Landkreis Trier-Saarburg vom 27.05.2015 zum Beitritt einer Rahmenvereinbarung nach § 72a SGB VIII zum Tätigkeitsausschluss einschlägig vorbestrafter Personen vor. Hierzu fand eine Infoveranstaltung der Kreisverwaltung Abteilung Jugendamt statt. Es waren alle Ortsgemeinden und Vereine hierzu eingeladen. Der Vorsitzende las die wichtigsten Punkte der Vereinbarung bezüglich der Einsicht im erweiterten Führungszeugnis vor Einstellung vor und erläuterte diese. Nach Beantwortung der aufkommenden Fragen machte der Vorsitzende folgen Beschlussvorschlag: Die Ortsgemeinde Schöndorf tritt der Rahmenvereinbarung nach § 72a SGB VIII vom 23.01.2014 bei.
Ein Ratsmitglied teilte mit, dass der Verbindungsweg zwischen Schöndorf und Lonzenburg freigeschnitten werden müsste. Außerdem sollte geklärt werden ob die Ränder geschoben werden können.
Nussbäume am Bürgerhaus
Ein Ratsmitglied fragte nach weshalb die Nussbäume auf einem Grundstück am Bürgerhaus gefällt wurden. Hierzu teilte der Vorsitzende mit, dass der Gemeindearbeiter eigenmächtig getan habe.
1. Um besser mähen können
2. Um spätere Schäden an der Straße zu vermeiden.
Hierzu kam es zu einer regen Diskussion. Der Vorsitzende hat veranlasst, dass der Gemeindearbeiter die Bäume ersetzt.
Ein Ratsmitglied fragte nach wann die Ruhebänke repariert werden. Hierzu teilte der Vorsitzende mit das dies bereits in Auftrag gegeben wurde.
Ein Ratsmitglied beschwerte sich über Autofahrer die in der Kurve im Bospert Drifting üben. Das sei eine große Gefahr insbesondere für die Kinder die in diesem Bereich wohnen. Was könne die Ortsgemeinde tun um das zu unterbinden. Hier kann die Ortsgemeinde nichts tun. Die betroffen Anlieger sollten Anzeige erstatten, so der Vorsitzende
Aus der 7. Sitzung des Gemeinderates Schöndorf vom 23.07.2015
Fusion der Volksbanken
Der Vorsitzende unterrichtete den Rat darüber, dass die Volksbank Trier und Hochwald Saarburg unter dem Namen Volksbank Trier firmieren werden. Eine Informationsbroschüre liegt der Verbandsgemeindeverwaltung Ruwer vor und kann dort eingesehen werden.
Auf Nachfrage wurde der Verwaltung versichert, dass keine fusionsbedingten Filialschließungen stattfinden werden und somit auch der Standort in Schöndorf erhalten bleibt.
Ortsbürgermeister Kirchartz informierte den Rat darüber, dass bezüglich der Beförderung der Kindergartenkinder von Holzerath und Gusterath, die Mindestzahl der zu befördernden Kinder von 8 auf 5 gesenkt wurde. Demnach wird auch für das kommende Kindergartenjahr eine Rückfahrt am Nachmittag angeboten. Der Rat bittet daher darum, dass dieses Angebot auch von den Betroffenen Familien wahrgenommen wird.
Enterbachschule
Der Vorsitzende teilte dem Rat mit, dass Frau Hocke von der Grundschule Schöndorf Ihre kommissarische Schulleitung nieder legt. Die Schulleitung soll in Zukunft von Gusterath / Pluwig übernommen werden. Die Gesamtschülerzahl der Grundschule in Schöndorf liegt momentan bei 11 Kindern.
Der Rat überlegte, ob die geringe Schülerzahl daran liegen könnte, dass bspw. die Grundschule in Gusterath anlässlich ihrer hohen Schüleranzahl ein besseres Betreuungsangebot bieten kann. Eine zusätzliche Überlegung diesbezüglich ist, dass die Schule momentan einen Lehrkräftemangel vorweist und drei Klassen in einem Klassenraum unterrichtet werden. Der Rat diskutierte weiter, dass Möglichkeiten eingeholt werden sollen, um eine Gleichstellung für die Betreuung in der Grundschule Schöndorf zu schaffen. Für das Schuljahr 2016 sind schon 14 und für das Schuljahr 2017 15 Kinder zur Anmeldung in der Grundschule vorgesehen. Die Betroffenen Familien sollen dazu beitragen, die Enterbach Grundschule zu erhalten.
Illegale Kleidersammlung
Die Firma FairTex aus Nünschweiler möchte eine Kleidersammlung in der Ortsgemeinde durchführen, hat jedoch keine genehmigungsfähigen Unterlagen bei der zuständigen Behörde vorgelegt. Sollte jedoch trotzdem eine Sammlung stattfinden, müsste gegebenenfalls eine Untersagungsverfügung durch die Verbandsgemeindeverwaltung erlassen werden.
Sperrung der Ringstraße
Der Vorsitzende teilte dem Rat mit, dass die „Ringstraße“ am Sonntag den 20.09.2015 voll gesperrt ist. Dies findet im Zuge der Festveranstaltung zum 25-jährigen Jubiläum der Jugendfeuerwehr Schöndorf statt. Da im Bereich der „Ringstraße“ in diesem Zusammenhang auch Wettkämpfe durchgeführt werden, wird darum gebeten aus Sicherheitsgründen sein PKW nicht in diesem Bereich zu parken.
Zuschussantrag Malteser Jugend
Daraufhin erläuterte Beigeordneter Gehlen dem Rat, dass die Malteser Jugend Schöndorf einen Zuschussantrag zur Beschaffung von Jugendkleidung für ihre Jugendgruppe gestellt habe. Die Malteser Jugend besteht aus 8 Jugendlichen und jungen Erwachsenen und zeichnen sich durch ihre Aktivitäten und Hilfsbereitschaft in der Ortsgemeinde aus.
Zu ihren bisherigen Aktivitäten zählen unter anderem die Planung und Durchführung einer 72 Stunden Aktion, Gruppenstunden, Mithilfe beim Pfarrfest, diverse Durchführungen von Veranstaltungen, ein Pfingstzeltlager, der Aufbau einer Partnerschaft in Rumänien (Blaj) und die Unterstützung des Projektes „Club für Menschen mit Behinderung“ in Blaj.
Am 15. Mai wurde zudem der Barfußpfad „Mückischsloch/ Dump“ gesäubert und wieder begehbar gemacht. Diesbezüglich sprach der Beigeordnete seinen Dank für die Unterstützung bei der Malteser Jugend aus.
Seit dem 04.06. bietet die Malteser Jugend Ihren Einkaufsservice für ältere Bürger an.
Dies findet ab sofort alle zwei Wochen auch für die Bürgerinnen und Bürger der „Poar“ statt.
Im Haushalt der Ortsgemeinde wurde für solche Zuschusszwecke zur „Unterstützung der Jugendarbeit der Vereine“ ein Betrag eingestellt.
Beschlussvorschlag ist es daher, der Malteser Jugend einen Zuschuss in Höhe von 300,- € zu gewähren.
Diesem Beschlussvorschlag wurde einstimmig zugestimmt.
Dumpweg
Ratsmitglied Dudek erkundigte sich über die Fortschritte zu einer eventuellen Teerung des zurzeit mit Schotter versehenen „Dumpweges“ in der Ortslage.
Ortsbürgermeister Kirchartz erklärte, dass noch eine Kostenaufstellung von der Firma Schnorpfeil und Herrn Natter abgewartet werden muss.
Ein Ratsmitglied erkundigte sich in diesem Zusammenhang darüber, ob es nicht möglich wäre diesen Schotter einfach zu entfernen.
Beigeordneter Gehlen entgegnete, dass dies nicht möglich sei. Gegebenenfalls könnte aber aus Kostengründen feiner Splitt, aus dem sich eine Fahrdecke bildet, statt Teer zur Stabilisierung des Weges verwendet werden.
CDU Fraktionsvorsitzende Braun erkundigte sich darüber, ob bei der letzten Ortsbegehung vom 19.06.2015 eine Liste erstellt worden sei.
Der Vorsitzende erklärte, dass er eine Aufstellung anfertigen werde.
Verunreinigung durch Katzen
Ein Zuhörer monierte die momentane Situation mit Katzen in der Ortsgemeinde. Ihm sei aufgefallen, dass vor allem Spielplätze aber auch Privatgrundstücke durch den Katzenkot verunreinigt seien. Die Halter der Tiere sollen diesbezüglich informiert werden.
Ortsbürgermeister Kirchartz erläuterte, dass es schwer wäre die Halter ausfindig zu machen und dass er diesbezüglich keine Handhabe hätte.
Aus der 6. Sitzung des Gemeinderates Schöndorf vom 21.05.2015
Ein Einwohner fragte, warum sich die Grundschulen in Schöndorf und Gusterath die Betreuung der Kinder nicht teilen können.
Ortsbürgermeister Kirchartz erklärte, dass die Verbandsgemeinde kleine Grundschulen schließen möchte. Schöndorf könnte anfangen, weil für 2015 keine Einschulungen vorgesehen sind. Wegen der wenigen Kinder, kann es in Schöndorf auch nicht zu einer Ganztagsschule (GTS) wie in Waldrach oder Gusterath kommen. Wegen des Angebotes einer GTS, werden die Schöndorfer Kinder auch eher in Gusterath angemeldet. Ratsmitglied Eiden erläuterte, das eine Betreuung den Eltern, im Gegensatz zu einer GTS einen Beitrag kostet. Dieser Beitrag ist jedoch nicht einheitlich, sondern ist abhängig von der Anzahl der Kinder die diese Betreuung in Anspruch nehmen. Je mehr Kinder, desto geringer der Beitrag. Der Vorsitzende wies darauf hin, dass am 24.06.2015 der Verbandsgemeinderat über die Schließung der Grundschule Schöndorf entscheiden wird.
Der Vorsitzende unterrichtete den Rat darüber, dass die Haushaltssatzung und der Haushaltplan 2015 für die Ortsgemeinde genehmigt sind. Den Ratsmitgliedern wurde eine Kopie des Schreibens der Kreisverwaltung ausgehändigt.
Für die Ortsgemeinde ist ein Baumkataster erstellt worden, in welches 50 Bäume aufgenommen wurden. Davon entfallen auf die Verbandsgemeinde 17 Bäume im Bereich der Turnhalle und der Schule und 18 Bäume auf den Friedhofszweckverband. Daher sind 15 Bäume der Ortsgemeinde zuzuschreiben.
Die Kassenärztliche Vereinigung hat den Service "Ort sucht Arzt" zum Mai ins Leben gerufen. Nach Rücksprache mit der ortsansässigen Ärztin Frau Dr. Moser, hat sich die Gemeinde hier eingebracht. Fotos der Praxis werden noch auf der Internetseite der Ortsgemeinde eingestellt, da diese mit der Seite der KV-rlp verlinkt ist.
Die drei Spielplätze der Ortsgemeinde wurden am 09.04.2015 durch den Spielplatzsachkundigen Burkhard Theis überprüft.
Am Spielplatz "Abenteuerland", welcher sich im Neubaugebiet befindet, wurden kleine Mängel festgestellt. Da zwei Balken an der Kletteranlage faul waren, wurden diese bereits vom Spielgerätehersteller wegen Gewährleistung geliefert. Die anderen Mängel sollen schnellstmöglich beseitigt werden.
Am Spielplatz "Altenweg" sind einige Spielgeräte sehr marode und müssten erneuert werden. Da dieser Spielplatz durchweg saniert werden soll, wird bei einem Ortstermin die Vorgehensweise dazu besprochen.
Am Spielplatz "Im alten Bungert" in Lonzenburg wurden zwei Mängel festgestellt, welche zeitnah beseitigt werden sollen. Sonst ist der Spielplatz sehr gepflegt und sauber.
Forstwirtschaftsergebnis
Für das Jahr 2014 wurde mit einem Betriebsergebnis des Gemeindewaldes in Höhe von 8.081,- € geplant. Tatsächlich wurde ein Ergebnis in Höhe von 13.264,- € erreicht.
Die Einsparungen resultieren vor allem durch Maßnahmen gegen Wildschäden und durch die Waldpflege.
Der Vorsitzende bedankte sich in diesem Zusammenhang beim Forstamt Hochwald und bei Förster Karl Franzen für das gute Ergebnis und für die gute Zusammenarbeit.
Am 16.05.2015 fand eine Waldbegehung mit dem Ortsgemeinderat und Förster Franzen statt. Herr Franzen erläuterte den Mitgliedern des Rates vor Ort das Verfahren der Durchforstung und Maßnahmen der Waldpflege und der Aufforstung.
Dies war eine interessante und informative Veranstaltung.
Neuorganisation der Forstreviere
Ortsbürgermeister Kirchartz führte hierzu aus, dass diesbezüglich mehrere Infoveranstaltungen abgehalten wurden. Am 11.02. für die Forstzweckverbände der VG Ruwer, am 25.02. bei der Ortsbürgermeisterbesprechung und für alle Gemeinderäte des Forstreviers am 04.05. Bei diesen Veranstaltungen wurden alle Fragen angesprochen und beantwortet. Nach kurzer Beratung stellte der Vorsitzende den Beschlussvorschlag vor, dass der Gemeinderat die Neuordnung der Forstreviere, wie im Schreiben des Forstamtes Hochwald vom 25.03.2015 vorgeschlagen, beschließen soll.
Vergabe von Patenschaften für Blumeninseln
Aufgrund einer Anregung von Bürgern der Ortsgemeinde und zur Entlastung der Gemeindearbeiter, werden Paten für die Blumeninseln in der Ortslage gesucht.
Dabei handelt es sich um die Blumeninseln bei der Bushaltestelle "Zum Entertal", Ecke Neustraße, Zum Entertal, Altenweg Spitze Spielplatz, sowie Zur Insel.
Ratsmitglied Eiden merkte diesbezüglich an, dass durch die Verlegung von Unkrautfolie weniger Pflege nötig wäre.
Daraufhin brachte Ratsmitglied Gehlen zum Vorschlag, ein Inserat ins Amtsblatt zu setzen, damit sich Interessenten melden können.
Ratsmitglied Willems erläuterte dem Rat, dass in Lonzenburg am "Adrianenweg" ein Bürger seinen Zuweg über zwei Grundstücke gezogen habe, welche ihm nicht gehören.
Beigeordneter Gehlen erklärte, dass die Verbandsgemeinde und die Kreisverwaltung darüber informiert seien und sich darum kümmern würden.
Zudem erkundigte sich Ratsmitglied Willems darüber, ob sich etwas in der Angelegenheit zu der Umleitung des Wasserlaufes im Reizenwald (Quellfassung Brunnen am Reizenwald) getan hätte.
Der Vorsitzende erklärte, dass die Werke der Verbandsgemeinde Ruwer darüber informiert seien und sich darum kümmern würden.
Des Weiteren erkundigte sich Ratsmitglied Willems darüber, warum es nachmittags keine Busverbindung mehr vom Kindergarten nach Lonzenburg gebe.
Ortsbürgermeister Kirchartz erklärte, dass die Ortsgemeinde bereits darüber informiert sei. Grund dafür ist, dass diesen Bus zu wenige Kinder in Anspruch nehmen. Der Kindergarten habe die Eltern der betreffenden Kinder bereits darüber in Kenntnis gesetzt.
Bürgermeister Busch würde sich zudem bereits um eine Lösung des Problems kümmern.
Aus der Sitzung des Gemeinderates Schöndorf vom 03.03.2015
Abrechnung der ungedeckten Betriebskosten/Schuldendienst 2014
Die Kosten für die Gemeinde Schöndorf belaufen sich für das Jahr 2014 auf 14.275,08 €. Laut Stichtagsregelung 01.04. und 01.10. besuchten 16 Kinder den Kindergarten in Holzerath. Das sind pro Kind 892,19 €.
Vom Kindergarten Gusterath liegen noch keine Zahlen vor, da hier die Abrechnung noch nicht abgeschlossen ist.
Es fand ein Pressetermin mit dem Trierischen Volksfreund zur Übergabe von Unterstützungsunterschriften zum Erhalt der Grundschule Schöndorf an Bürgermeister Busch statt.
In Anwesenheit der Ortsbürgermeister des Schulbezirks Schöndorf, der Lehrerschaft der Grundschule, Schulelternbeirat, Mitglieder des Fördervereins, kommunale Politiker des Verbandsgemeinderates und vieler Eltern, wurden Herrn Busch 500 Unterschriften übergeben.
Weiterhin wird immer wieder in Gesprächen, Sitzungen und Ausschüssen der Verbandsgemeinde mit Argumenten für den Erhalt der Schule gekämpft.
Gegen eine Schließung der Schule spricht:
- Beschleunigung des demografischen Wandels unserer 5 Ortsgemeinden.
- Ein Zuzug junger, bauwilliger Menschen, wird dadurch immer schwieriger.
Für die Verbandsgemeinde besteht die Chance, ein Schulentwicklungskonzept für unsere Schullandschaft zu schaffen. Ein für alle Eltern abgestimmtes Ganztags- und Betreuungsangebot könnte entwickelt werden.
Drei große Ganztagsschulen in Gusterath, Osburg und Waldrach.
Drei kleine betreuende Schulen für flexiblere Zeiten in Farschweiler, Kasel/Mertesdorf und Schöndorf.
Natürlich müsste den Eltern so ein Konzept näher gebracht werden, der Schülerverkehr müsste angepasst werden. Ein Antrag auf Übernahme der Betreuungskosten vom Land zur Gleichstellung der Schulformen müsste gestellt werden.
Die Variante Schule schließen, auch erst 2020 wollen die Vertreter der Ortsgemeinden, die Eltern, das Lehrpersonal und die Bürger der 5 Ortsgemeinden im Schulbezirk Schöndorf nicht hinnehmen.
Wegen der Einrichtung einer Bushaltestelle für Schulkinder „Am Reitzenwald“ hat am 19.02. ein Ortstermin mit Frau Hofmann (Antragstellerin), Herrn Baden von der Verbandsgemeinde, Herrn Mick von der Kreisverwaltung, Herrn Kuhn von der Polizeiinspektion Hermeskeil, Norbert Gehlen und Uwe Kirchartz als Vertreter der Ortsgemeinde stattgefunden. Hierbei wurde die Dringlichkeit der Haltestelle nochmals erörtert. Nach kurzer Diskussion wurde festgehalten, dass das Haltestellenschild in der Ortsgemeinde vor dem Anwesen Willems beseitigt und durch die Ortsgemeinde am Lichtmasten „Am Reitzenwald“ befestigt wird. Die Kosten für die Beförderung werden von der Kreisverwaltung übernommen.
Beschilderung Richtung Bonerath
Dieser Antrag wurde bei der letzten Gemeinderatsitzung behandelt. Im Zuge des Ortstermins in Lonzenburg wurde hierzu Herr Kuhn von der Polizeiinspektion Hermeskeil um Stellungnahme gebeten. Es wird jetzt ein Schild Ortsausgang Lonzenburg und ein Schild von Bonerath kommend Abzweigung Hasenhof aufgestellt. „Durchfahrt verboten“ mit Zusatz Land- und Forstwirtschaft frei.
Es wurde eine Anfrage an die Gemeinde gestellt, einen Rundweg für ein Geocachingsziel anzulegen. Hierzu müssten noch Zustimmungen vom Forst und den Jagdpächtern eingeholt werden, weiterhin soll eine gemeinsame Besichtigung erfolgen um hierüber zu entscheiden.
Fortbildung für Gemeinderäte durch Vorortseminare der Kommunalakademie
Hierzu erfolgt eine Abfrage durch den Büroleiter der VG Franz Becker. Die Termine und Themen werden rechtzeitig bekannt gegeben.
Neuordnung der Forstreviere im Forstamt Hochwald
Bei einer Sitzung der Forstzweckverbände Holzerath, Osburg-Farschweiler und Waldrach erläuterte Forstamtsleiter Herr Buss, die angedachten Veränderungen.
Durch die Vorgabe von Landesforsten, die Mitarbeiterzahlen um ca. 300 zu senken, sollen die zukünftigen Reviere eine Durchschnittsgröße von 1800 ha aufweisen. Es wurden drei Varianten erarbeitet, die vor allem in der Verbandsgemeinde Ruwer Änderungen ergeben.
Nach Variante eins, sollen dem Revier Farschweiler-Osburg, Holzerath und Bonerath zugeordnet werden. Variante zwei, sollen dem Revier Holzerath, Farschweiler, Herl und Lorscheid zugeordnet werden. Variante drei, würde dem Revier Schöndorf-Holzerath Osburg zugeordnet.
Es würde dadurch ein Revierförster eingespart und die Revierkosten für die Kommunen abgesenkt.
Eine weitere Absenkung der Kosten soll durch die Zusammenlegung von kleineren kommunalen Waldbesitzern zu einem Waldbewirtschaftungszweckverband erfolgen. Dieser Vorschlag wurde aber schon bei der Ortsbürgermeister Besprechung am 25.02. weitestgehend verworfen.
Eine Auflösung der Forstzweckverbände wurde ebenfalls vorgeschlagen. Da die Waldarbeiter schon von der Verbandsgemeinde verwaltet werden, ist die einzige Aufgabe der Zweckverbände, die Mitwirkung bei der Auswahl eines Revierförsters, dies könnte dann durch Gemeinderatsbeschlüsse der betroffenen Gemeinden erfolgen. Weitere Informationen und Vorstellung eines Konzepts soll in den Gemeinden stattfinden, so dass möglichst noch in der ersten Jahreshälfte Beschlüsse gefasst werden.
Die Umsetzung erfolgt dann zum 01.01.2016.
Baumkataster ist erstellt
Die Aufnahme der Bäume der Ortsgemeinde ist erfolgt. Eine abschließende Bewertung ist noch nicht eingegangen. Der Rat wird zeitnah informiert.
Keine Teilnahme am Wettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ 2015
Die Gemeinde hat seit vielen Jahren an diesem Wettbewerb nicht teilgenommen. Hierzu bedarf es einer gut vorbereiteten und strukturierten Planung. Außerdem sollten Gelder vorhanden sein, mit denen man Projekte der Gemeinde und der Bürgern finanzieren könnte. Auch sollten im Vorfeld schon umsetzbare Ideen gesammelt werden.
Beschlussvorschlag: Der Gemeinderat möge beschließen, auf eine Teilnahme 2015 zu verzichten. Einstimmig
Haushaltsplan und die Haushaltssatzung 2015 beschlossen
Der Vorsitzende erteilte das Wort an Sachbearbeiter Jürgen Thömmes von der Verwaltung. Dieser informierte zunächst über die finanzielle Entwicklung in den beiden zurückliegenden Haushaltsjahren 2013 und 2014. Demnach belaufen sich die Liquiditätskredite zum 31.12.2014 auf 230.691,97 €, die Investitionskredite auf 436.932,67 €. Sodann nahm er Bezug auf den vorliegenden Planentwurf 2015, der auf Wunsch der Ortsgemeinde wieder einjährig aufgestellt wurde. Durch den eingetretenen Umstand zur Erneuerung der Heizungsanlage im Umkleidegebäude mit Kosten von ca. 10.000 €, ändern sich die Planwerte entsprechend. Der Ergebnishaushalt sieht bei Erträgen von 833.620 € zu Aufwendungen von 803.125 € einen Jahresüberschuss von 30.495 € vor. Im Finanzhaushalt sind ordentliche Einzahlungen von 743.625 € zu ordentlichen Auszahlungen von 706.510 € veranschlagt. Dies macht ein positives Saldo von 37.115 € aus, aus dem die ordentlichen Tilgungsleistungen in Höhe von 22.125 € für bestehenden Darlehen der Ortsgemeinde finanziert werden können. Es verbleibt danach sogar noch eine freie Finanzspitze in Höhe von 14.990 €. Im Plan wurden gegenüber dem Vorjahr zusätzliche Mittel für die Instandsetzung der Spielplätze, für Baumpflegearbeiten, für die Herstellung einer Drainage am Festplatz, Anbringung von Innenjalousien am Bürgerhaus und für die bereits erwähnte Heizungsanlage am Sportplatzumkleidegebäude eingestellt. An Investitionen sind lediglich der Verkauf des letzten Baugrundstückes aus dem Neubaugebiet „Ronnheck“ und der Grunderwerb von verschiedenen Flächen auf der Gemarkung vorgesehen. Weiterhin erläuterte Sachbearbeiter Thömmes die Entwicklung der mitunter wichtigsten Einnahmen wie Schlüsselzuweisung A und Gemeindeanteil Einkommenssteuer. Die neu zugrunde zu legende Schlüsselzahl aus der Einkommenssteuerstatistik 2010 ist um 5,15 % gestiegen und für die Haushaltsjahre 2015-2017 anzuwenden. Die gemeindlichen Steuersätze für die Grundsteuer A, B und Gewerbesteuer; sowie die Hundesteuersätze bleiben gegenüber dem Vorjahr unverändert. Nach Umsetzung des Planwerkes belaufen sich die Liquiditätskredite auf 167.581,97 €, die Investitionskredite auf 428.632,67 €.
Nach Beantwortung einzelner Fragen stellte der Vorsitzende das Planwerk zur Abstimmung.
Einstimmig beschloss der Gemeinderat auf Vorschlag des Vorsitzenden die vorgelegte Haushaltssatzung und -plan für das Haushaltsjahr 2015 einschließlich der zusätzlichen Mittel für die Heizungsanlage.
Ratsmitglied Pauline Braun regte an, an der Vorbesprechung zum HH-Plan Ende 2015 alle Fraktionen zu beteiligen.
Aus der Sitzung des Gemeinderates Schöndorf vom 15.12.2014
Das Forstamt hat über die Einführung einer kostenlosen App für Smartphones nachgedacht, welche durch Freigabe der Koordinaten von Rettungspunkten, eine leichtere Ortung von Hilfesuchenden im Notfall gewährleisten soll. Der Vorsitzende hat die Rettungspunkte dafür freigegeben.
Das Forstamt Hochwald hat ab 01.01.2015 den Sitz in Dhronecken.
Es ist angedacht die Reviere zusammenzuführen. Herr Buss und Herr Franzen bleiben weiterhin Ansprechpartner.
Die Brennholzversteigerung ist am 10. Januar 2015. Treffpunkt Parkplatz Enter.
Sanierung „Im Bospert“
Betreffend der Sanierung der Straße „Im Bospert“ las der Vorsitzende ein Schreiben von Guido Müller von der Verwaltung vor. Die ausgeführten Nachbesserungen seien nicht zu beanstanden. Dem Wunsch der Anlieger konnte nicht entsprochen werden.
Beschilderung in Lonzenburg
Es wurde beanstandet dass in Lonzenburg Richtung Bonerath die Beschilderung fehlen würde. Es gab mehrere Beschwerden wegen Benutzung der Anliegerstraße durch Paketzusteller und Fahrzeugen mit auswertigen Kennzeichen. Der Vorsitzende hat wegen der Beschilderung mit Herrn Baden und Herrn Müller gesprochen. Durch eine Baumaßnahme wurde das Ortsschild entfernt. Es wird geprüft ob und welche Beschilderung möglich ist. Gegebenenfalls müsste ein Sackgassenschild an der Raulsmühle aufgestellt werden.
Bushaltestelle in Lonzenburg
Die Lonzenburger wollen eine zusätzliche Bushaltestelle beim Anwesen Hofmann für ein schulpflichtiges und ein Kindergartenkind. Dies fällt in die Zuständigkeit der Kreisverwaltung so der Vorsitzende.
Werbung für Grundstücke
Die Verbandsgemeinde beabsichtigt in Zusammenarbeit mit dem TV für die Region eine Sonderbeilage über Pläne der Baugrundstücke zu schalten. Da die Ortsgemeinde zurzeit nur 1 Baugrundstück hat wird die OG nicht daran teilnehmen.
Man könne im Frühjahr evtl. mit privaten Grundstückseigentümern gemeinsam inserieren falls Interesse bestünde.
Es werden Ausholzungsmaßnahmen durchgeführt im Bereich Flur 16 wegen Verlegung einer Hochspannungsleitung durch die DB-Energie.
Kehrmaschine funktioniert
Die Kehrmaschine wurde inzwischen geliefert und der Radweg auch schon gekehrt.
Ehrungen ausgeschiedener Ratsmitglieder
Ortsbürgermeister Kirchartz begrüßte alle ausgeschiedenen Ratsmitglieder, die der Einladung zu dieser Sitzung Folge leisten konnten. Im Einzelnen waren dies Andreas Berens, Sabine Franzen (Beigeordnete von 2004-2009), Thorsten Bogdanski, Matthias Wick und Alfred Berens. Herr Kirchartz dankte den ehemaligen Ratsmitgliedern für ihr kommunalpolitisches Engagement und überreichte entsprechende Urkunden der Ortsgemeinde.
Matthias Wick (Beigeordneter von 1999-2004 und Ortsbürgermeister von 2004 bis 2014) wurde für 20 Jährige - und Alfred Berens (Beigeordneter von 1994 bis 2009) für 21 jährige kommunalpolitische Tätigkeit auch durch den Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz mit einer Urkunde geehrt. Alle Geehrten erhielten darüber hinaus noch ein Weinpräsent der Ortsgemeinde. Herr Kirchartz dankte auch den ausgeschiedenen Ratsmitgliedern, die heute nicht an der Sitzung teilnehmen konnten. Dies waren Norbert Eiden, Dieter Trierweiler, Peter Koll.
Im Anschluss bedankte sich Ortsbürgermeister Kirchartz bei allen Ratsmitgliedern, Gemeindearbeitern, VG und Kreismitarbeitern für die gute Zusammenarbeit und wünschte allen ein frohes Weihnachtsfest und alles Gute für 2015.
Ratsmitglied Pauline Braun, CDU Fraktionsprecherin bedankte sich ebenfalls und wünschte ein gesegnetes Weihnachtsfest und alles Gute im neuen Jahr.
Widmung der öffentlichen Straßen im Baugebiet "Oberm Schulhaus/Ronnheck" in der Ortsgemeinde Schöndorf
Aufgrund des § 36 Landesstraßengesetz für Rheinland-Pfalz (LStrG) in der Fassung vom 01.08.1977, zuletzt geändert durch Gesetz vom 21.07.2003 (GVBl. 2003, S. 155) werden die nachfolgend genannten Straßen, Gehwege, Fußwege und Plätze in der Ortsgemeinde Schöndorf mit sofortiger Wirkung für den öffentlichen Verkehr gewidmet und erhalten die Eigenschaften öffentlicher Gemeindestraßen. Für die Bürgersteige und Fußwege wird der Gemeingebrauch auf Fußgängerverkehr beschränkt.
Im Einzelnen werden die Straßen mit dazugehörigen Bürgersteigen öffentlich gewidmet:
"Im Bospert", Flur 6, Flurstücke 217, 240
"In der Ronnheck", Flur 6, Flurstücke 191, 192/1, 196/3
"Oberm Schulhaus", Flur 6, Flurstück 178
"St. Andreas Straße", Flur 6, Flurstück 185
Der Lageplan, aus dem sich die Abgrenzungen der genannten Straßen ergeben, liegt zur Einsicht bei der Verbandsgemeindeverwaltung Ruwer, Untere Kirchstr. 1, 54320 Waldrach, Zimmer 204, während der Dienststunden offen.
Gegen diese Anordnung kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch erhoben werden. Der Widerspruch ist bei der Verbandsgemeindeverwaltung Ruwer schriftlich oder zur Niederschrift einzulegen. Die Frist gilt auch als gewahrt, wenn der Widerspruch bei der Kreisverwaltung Trier-Saarburg - Kreisrechtsausschuss -, Willy-Brandt-Platz 1, 54290 Trier, eingelegt wird.
Bei schriftlicher Einlegung des Widerspruchs ist die Widerspruchsfrist (Satz 1) nur gewahrt, wenn der Widerspruch vor Ablauf dieser Frist bei einer der genannten Behörden eingegangen ist.
54316 Schöndorf, den 21.10.2014
(L.S.) gez. Kirchartz
(Kirchartz, Ortsbürgermeister)
Aus der Sitzung des Gemeinderates Schöndorf vom 14.10.2014
Zurzeit hat Schöndorf ca. 680 Einwohner
Wann wird die Internetseite aktualisiert? Sobald die Internetverbindung von Ratsmitglied Christoph Weber wieder funktioniert wird er die Seite aktualisieren.
An der dicken Eiche Ortseingang Schöndorf von Pluwigerhammer kommend wurden am 13.09.2014 das Totholz entfernt und die überhängenden Äste zurückgeschnitten.
Am 20.09.2014 wurde die Traumschleife "Romika-Weg" eröffnet. Ansprachen hielten Bundestagsabgeordnete Katharina Barley, Kreisbeigeordnete Stephanie Nickels sowie Bürgermeister Bernhard Busch. Herr Achim Laub vom Projektbüro "Saar-Hünsrück-Steig und Traumschleifen" übergab die offizielle Urkunde, die bescheinigt, dass hier ein Premiumwanderweg mit 65 Erlebnispunkten entstanden ist. Altbürgermeister Wick und Bürgermeister Kirchartz nahmen an der Eröffnungswanderung teil.
Die Radweganbindung führt durch ein Biotop (gem. §30BNatSchG). Am Radweg wurde eine Feuchtwiesenbrache kartiert. Hier wachsen Mädesüß und der große Wiesenknopf. Dadurch ist eine Population des Dunklen Wiesenknopfameisenbläulings festgestellt worden. Daher ist diese Fläche besonders schützenswert, sodass hier eine besondere jährliche Pflegemaßnahme zwischen September und Oktober durchzuführen ist. Für dieses Jahr wurden diese bereits im September durchgeführt.
Kirmes und weitere Veranstaltungen 2015
Nach der 3. Sitzung mit den Vereinsvorständen der OG Schöndorf vom 30.09.2014 erklärte sich der FC Schöndorf bereit als Veranstalter die Kirmes 2015 auszurichten. Hierfür bedankte er sich beim Vorstand und insbesondere bei den Mitgliedern des FC Schöndorf.
Des Weiteren sind folgende Veranstaltungen für 2015 geplant:
31.01.2015 1. Kappensitzung der Narretei der Pfarrei
05.02.2015 Frauenfastnacht der Frauengemeinschaft Schöndorf
07.02.2015 2. Kappensitzung der Narretei der Pfarrei
15.02.2015 Karnevalsumzug Veranstalter: Narretei der Pfarrei
mit anschließender Karnevalsparty in der Turnhalle
09.-11.05.2015 Kirmes in Schöndorf, Veranstalter: FC Schöndorf
14.05.2015 Maifest mit Marienandacht in Lonzenburg
Veranstalter: Dorfgemeinschaft Lonzenburg
24.05.2015 Pfarrpokalturnier (Felix-Hecker Turnier)
04.06.2015 Pfarrfest, Veranstalter: Pfarrgemeinde
13.11.2015 Martinsumzug, Veranstalter: MHD Jugend Schöndorf
03.12.2015 Nikolausaktion, Veranstalter: Malteser Hilfsdienst (BBD)
Weitere Termine können noch bis zum 31.10.2014 beim Ortsbürgermeister gemeldet werden.
Forstwirtschaftsplan 2015 beschlossen
Hierzu begrüßte der Vorsitzende den Revierleiter Herrn Franzen vom Forstamt Hochwald. Er wies darauf hin, dass der Entwurf des Forstwirtschaftsplanes 2015 vorab den Gemeinderatsmitgliedern ausgehändigt wurde. Sodann erteilte der Vorsitzende das Wort an Herrn Franzen.
Herr Franzen berichtete, dass das HHJ 2013 mit einem erfreulichen Gewinn von rund 65.000,00 € abgeschlossen wurde. Sodann erläuterte er den Forstwirtschaftsplan 2014, der einen Überschuss von 10.038,00 €, bei Einnahmen von 133.728,00 € und Ausgaben von 123.690,00 € vorsieht. Brennholzlose werden wieder angeboten. Wie im 10 jährigen Plan vorgesehen werden im kommenden Jahr zwischen die hohen Nadelbestände Laubholz nachgepflanzt. Außerdem werden entsprechende Pflegemaßnahmen in den mit EU-Geldern gepflanzten Kulturen durchgeführt. Die Fragen der Ratsmitglieder wurden von Herrn Franzen detailliert beantwortet. Anschließend bedankte sich der Vorsitzende bei Herrn Franzen für die ausführlichen Informationen und machte folgenden Beschlussvorschlag:
Der Gemeinderat möge den Fortwirtschaftsplan 2015 in der vorliegenden Form beschließen.
Diesem Beschlussvorschlag wurde einstimmen entsprochen.
Herr Franzen teilte noch mit, dass das Forstamt Hochwald ab Januar 2015 nicht mehr in Hermeskeil ist, sondern in Drohnecken. Außerdem informierte er über die personelle Situation und über den Nationalpark.
Eine Waldbegehung mit Revierleiter Franzen und dem Gemeinderat ist für den 16.05.2015 um 10:00 Uhr vorgesehen, Treffpunkt Gasthaus Backes.
Es soll noch ein Balancierbalken für den Spielplatz durch die Waldarbeiter geliefert werden.
Die Vereine die bisher die Zeltkirmes auf dem Festplatz veranstalteten fragten an ob es möglich sei an der rechten Seite des Zeltes (bisher immer gleiches Zelt der gleichen Breite) eine Dränage einzubauen um das lästige und zeitraubende Öffnen eines Wassergrabens zu ersparen. Durch diese Arbeiten werde der Platz auch jedes Mal immer mehr in Mitleidenschaft gezogen.
Im Rat wurde über die verschiedenen Möglichkeiten der Durchführung beraten.
Wie im TV vom 11./12. Oktober zu lesen war soll wieder eine Diskussion um die Schließung der Grundschulen im Oktober im VG-Rat Ruwer beginnen. Hier hat Bürgermeister Busch ohne Rücksprache mit den Betroffenen einige große besorgniserregende Aussagen gemacht. Eine Schließung der Grundschule Schöndorf ist trotz des Berichtes in den Augen des Vorsitzenden noch relativ abwegig, da die Erweiterung der Grundschule Gusterath auf eine Zweizügigkeit ausgerichtet ist und die Aufnahmekapazität hier auch bald erreicht wird. Eine Zuführung von Kinder deren Eltern lieber eine Betreuung nutzen wollen, als eine Ganztagsschule zu besuchen, sei jetzt schon möglich. Das sollte man auch unter den Eltern der Ortsgemeinden Gusterath und Pluwig abfragen. Hier sollte dann auch das von Redakteur H. Jansen angesprochene Kirchturmdenken abgelegt werden. Des Weiteren dürfte die demografische Entwicklung für die Gemeinden der sogenannten "Poar" dann dass endgültige Entwicklungsaus bedeuten. Da weitere Ansiedlung junger bauwilliger Menschen nicht mehr in diesen Orten "ohne Schule" entwickelt werden kann. Somit wird der ach so verschriene demografische Wandel mit Hilfe der zuständigen Gemeinden weiter forciert. Es werden von Kommunalpolitikern Lebensgrundlagen der kleinen Gemeinde abgegraben.
Dies sollte den VG-Räten auch zum Nachdenken mitgegeben werden. Deshalb soll der Elternwille für den Erhalt der Schule in Schöndorf plädieren und der Elternwille der Gusterather und Pluwiger dies in der Annahme des Angebots der Betreuung unterstützen.
Eine Schule ist schnell geschlossen aber eine Eröffnung oder gar Neubau wohl nie mehr durchzusetzen.
Der Baum auf dem Spielplatz Altenweg sollte gefällt werden.
Die gemeindlichen Bäume seien kontrolliert worden. Dem Baum beim Bürgerhaus müsste der untere Kranz entfernt werden.
Ratsmitglied Gehlen schlägt vor eine Dorfbegehung zu machen und die Mängel aufzunehmen und entsprechende Maßnahmen zur Behebung zu veranlassen.
Keine Lagermöglichkeit
Ratsmitglied Schmitt fragt nach ob es in der Gemeinde eine Lagermöglichkeit gibt für die Anschaffung von Gegenständen für die Kirmes wie Kabel, Heizstrahler, Gasflaschen usw. Hierzu teilte der Vorsitzende mit, das keine geeigneten Räume dafür gibt.
Keine Vermietung des Jugendraumes
Beim Vorsitzenden wurde nachgefragt ob der Jugendraum an Dritte vermietet werden kann, um Geburtstage und andere Feiern durchzuführen. Hierüber wurden verschiedene Kriterien besprochen. Abschließend war man einheitlich der Meinung dass der Jugendraum nicht an Dritte vermietet wird.
Herrn Müller von der VG vereinbart werden um die Mängel aufzunehmen.
Straßenreparaturen
Auf die Frage wann die Straße im Bospert Höhe Haus Nr. 8 ausgebessert wird erläuterte der Vorsitzende, dass die Abnahme bereits erfolgt ist und die aufgeführten Mängel beseitigt wären. Dies sei aber so nicht in Ordnung. Es soll ein Ortstermin mit der Fa. Kutter und Herrn Müller von der VG vereinbart werden um die Mängel aufzunehmen
Bei der Straße nach Lonzenburg, vormals Kreisstraße jetzt Dorfstraße ist die Straße aus Richtung Reizenwald kommend bereits abgesackt, im Bereich wo die alten Leitplanken als Stütze fungieren. Dies müsste ausgebessert werden, damit die Straße nicht weiter sackt.
Ein Ratsmitglied berichtete über freilaufende Hunde die ihren Kot im Sandkasten auf dem Spielplatz und auf unbebauten Grundstücken hinterlassen. Der Fußweg ist ebenfalls davon betroffen. Weitere Ratsmitglieder konnten das bestätigen. Es wird diesbezüglich ein Aufruf im Amtsblatt geschaltet, so der Vorsitzende.
Parken an der Traumschleife
Im Bereich Straße nach Lonzenburg "Raulsmühle" und Zuwegung der Traumschleife parkten wiederholt Autos außerhalb der zugewiesen Flächen bzw. direkt auf dem Weg der Traumschleife und behindern damit den Durchgang für die Wanderer bzw. die Beschilderung.
Die Tourist Information Kasel soll hierüber informiert werden. Es soll nachgefragt werden ob man ein entsprechendes Parkverbotsschild und ein größeres "Traumschleifen" Schild aufstellen kann, oder durch Aufstellen eines Polters das Parken unmöglich macht.
Außerdem ist der Wanderweg Richtung Anwesen Emil Orth mit großem Split schlecht zu begehen. Es wird vorgeschlagen 1 Spur mit feinerem Split versehen.
Aus der Sitzung des Gemeinderates Schöndorf vom 21. Juli 2014
Verpflichtung von Ratsmitgliedern
Ratsmitglied Mathias Braun konnte bei der konstituierenden Sitzung nicht anwesend sein und wurde heute per Handschlag durch den Vorsitzenden, Namens der Ortsgemeinde verpflichtet und auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Pflichten als Ratsmitglied hingewiesen. Insbesondere auf die §§ 20, 21 und 30 Abs. 1 der Gemeindeordnung. Ein Exemplar der Gemeindeordnung wurde ihm ausgehändigt.
Die CDU-Gemeinderatsmitglieder haben sich zu einer Fraktion zusammengeschlossen. Vorsitzende ist Pauline Braun, Stellvertreter ist Anton Willems.
Die FWG -Gemeinderatsmitglieder haben sich ebenfalls zu einer Fraktion zusammengeschlossen. Hier ist Vorsitzender Mathias Braun und Stellvertreter Peter Werhan.
Die Informationsbroschüre der VG Ruwer wird neu aufgelegt und überarbeitet. Hier werden die Ansprechpartner der Vereine aufgeführt, sowie einige Fotos mit kurzem Text zur Geschichte der Ortsgemeinde. Den Text könnte man lassen, jedoch sollte einiges neu aufgenommen werden, insbesondere die Traumschleife, die teilweise durch Lonzenburg verläuft.
Am Dienstag den 15. Juli fand im Jugendraum ein erstes Treffen mit Jugendlichen und Eltern statt. Es ist vorgesehen den Jugendraum wieder zu aktivieren. Ein zweites Gespräch soll am 29. Juli im Bürgerhaus stattfinden, damit ab 01.09.2014 der Jugendraum wieder genutzt werden kann.
Die Vereinsvertreter werden für den 05.09.2014 eingeladen. Hier sollen die Veranstaltungen für 2015 festgelegt werden unter anderem auch die Kirmes. Der Termin wird im Amtsblatt bekannt gegeben.
Das Betriebsergebnis für den Gemeindewald für 2013 liegt vor und hat mit 65.069,00 Euro abgeschlossen, dies bedeutet ein Plus von 58.804,00 Euro gegenüber dem Forstwirtschaftsplan. In den letzten Jahren wurden immer gute bzw. sehr gute Ergebnisse eingefahren, deswegen Dank an die Mitarbeiter des Forstamtes und besonders an unseren zuständigen Förster Herr Franzen.
Die vierte Traumschleife der VG Ruwer, die im oberen Ruwertal verläuft, umfasst die Gemeinden Gutweiler, Gusterath, Pluwig und Schöndorf. Die ca. 10 km lange Strecke verläuft über Feldwege und Pfade rund um die ehemalige Schuhfabrik Romika. Deswegen auch der Name Romika- Weg. Die offizielle Eröffnung soll am 07. September stattfinden. In der Gemarkung Schöndorf wurde eine Ruhebank aufgestellt.
In den Gemarkungen Schöndorf - Lonzenburg und Morscheid wird ein 20-KV Erdkabel, HDPE Rohre zur DSL Versorgung verlegt. Anschließend wird die vorhandene Freileitung demontiert. Die Arbeiten sollen im August beginnen.
Die Straßenrisse-Sanierung Altenweg, Zur Insel und Im Bospert sollten durchgeführt sein, aber bis jetzt hat die Fa. Kutter sich nicht gemeldet. Der Ingenieur der VG Herr Müller bleibt dran, damit die Arbeiten sobald wie möglich erledigt werden.
Aufgrund des § 36 Landesstraßengesetz für Rheinland-Pfalz (LStr.G) in der Fassung vom 01.08.1977, zuletzt geändert durch Gesetz vom 21.07.2003 (GVBl.2003,S.155) werden die nachfolgend genannten Straßen, Gehwege, Fußwege und Plätze in der Ortsgemeinde Schöndorf mit sofortiger Wirkung für den öffentlichen Verkehr gewidmet und erhalten die Eigenschaften öffentlicher Gemeindestraßen. Für die Bürgersteige und Fußwege wird der Gemeingebrauch auf Fußgängerverkehr beschränkt.
Im Einzelnen werden die Straßen mit dazugehörigen Bürgersteigen öffentlich gewidmet: Im Bospert, In der Ronnheck, Oberm Schulhaus und St. Andreasstraße.
Der Gemeinderat hat die Widmung der Gemeindestraßen in vorgenannter Form einstimmig beschlossen.
Ratsmitglied Christoph Weber fragte nach; Wer ihm die Zugangsdaten für die Internetseite der Ortsgemeinde geben kann, damit er sie auf den neuesten Stand bringen kann.
Ratsmitglied Pauline Braun regte an; Die Spielplätze in der Ortsgemeinde sind in einem sehr schlechten Zustand und müssten dringend erneuert werden. Deshalb sollte der Rat sich die Spielplätze einschließlich Barfußpfad gemeinsam ansehen, um dann geeignete Maßnahmen einzuleiten.
Ratsmitglied Norbert Gehlen regte an; Den Gemeindearbeiter seine Aufgaben auf den Kinderspielplätzen erst mal fertig stellen zu lassen und danach die Begehung durchführen.
Ein Zuhörer fragte nach; Wann bei der dicken Eiche (Ortseingang Schöndorf-von Pluwig kommend) die faulen Äste entfernt würden. Hier besteht die Gefahr herunter fallender Äste.
Ratsmitglied Anton Willems regte an; Wenn der Gemeindearbeiter ausgelastet, freiwillige Helfer zu fragen um die Arbeiten an der dicken Eiche umgehend durchzuführen.
Ein Zuhörer fragte nach; Wann die Gemeinde dafür sorgt, dass die Grünabfallbeseitigung an der dicken Eiche endlich eingestellt wird, dort stinkt es bestialisch.
Aus der konstituierenden Sitzung des Gemeinderats Schöndorf vom 01.07.2014
Jedem Ratsmitglied wurde ein Exemplar der Gemeindeordnung ausgehändigt. Anschließend verwies Ortsbürgermeister Wick auf die einschlägigen Verpflichtungen der Ratsmitglieder zur Verschwiegenheit und Treue gegenüber der Ortsgemeinde und verpflichtete sie per Handschlag.
Der amtierende Ortsbürgermeister Wick ernannte den gewählten Ortsbürgermeister Kirchartz. Er nahm ihm den Diensteid ab und führte ihn in das Amt ein. Herr Wick dankte den Ratsmitgliedern der letzten Jahre für ihre gute und konstruktive Zusammenarbeit zum Wohle der Ortsgemeinde Schöndorf. Seinem Nachfolger und dem neuen Rat gab er gute Wünsche mit und sprach die Hoffnung aus, dass die gute Zusammenarbeit in der Ortsgemeinde weitergeführt werde. Anschließend dankte der soeben eingeführte Ortsbürgermeister Kirchartz seinem Vorgänger und dem früheren Beigeordneten Alfred Berens für ihre langjährige Tätigkeit im Gemeinderat und als Ortsbürgermeister. Herr Wick war von 1994 bis 2004 im Rat, als Beigeordneter von 1999 bis 2004 und dann Ortsbürgermeister von 2004 bis 2014. Herr Berens war im Rat von 1989 bis 2010, darunter von 1994 bis 2009 Beigeordneter der Ortsgemeinde. In dieser Zeit haben sie ihre Gemeinde geprägt und gemeinsam mit dem Gemeinderat auch schwierige Projekte durchgesetzt. Anschließend überreichte Herrn Kirchartz ein Anerkennungspräsent. Herrn Berens, der nicht da sein konnte, wird das Präsent zu anderer Gelegenheit überreicht. Darüber hinaus dankte Ortsbürgermeister Kirchartz weiteren langjährigen Ratsmitgliedern, insbesondere auch dem verstorbenen Werner Poth, zu dessen Ehren der Rat eine Gedenkminute einlegte. Gedankt wurde Herrn Peter Koll, Herrn Dieter Trierweiler, Herrn Thosten Bogdanski. Frau Sabine Franzen, Herrn Norbert Eiden und Herrn Andreas Berens für ihre Ratsmitarbeit. Sie werden zum Jahresabschluss der Gemeinde eingeladen werden.
Der Rat bestätigte die Benennung der Wahlhelfer Frau Eiden und Herr Schmitt. Zur Wahl des ersten Beigeordneten wurde Norbert Gehlen vorgeschlagen. Nach der geheimen Wahl wurde er von Ortsbürgermeister Kirchartz ernannt, vereidigt und eingeführt. Für die Wahl des weiteren Beigeordneten wurden Frau Braun und Frau Ripplinger vorgeschlagen. In der anschließenden geheimen Wahl wurde Frau Ripplinger gewählt. Sie wurde von Ortsbürgermeister Kirchartz ernannt, vereidigt und eingeführt.
Wahl der Mitglieder der Ausschüsse gem. Hauptsatzung
Der Rat beschloss einstimmig die Abstimmungen offen durchzuführen.
Für den Rechnungsprüfungsausschuss wurden vorgeschlagen Christoph Weber, Stellvertreter Mathias Braun, Peter Werhan, Stellvertreterin Sonja Ripplinger, Cornelia Eiden, Stellvertreterin Daniela Podlinski. In der anschließenden Wahl stimmte der Rat einstimmig für die Vorgeschlagenen.
Für den Bauausschuss wurde vorgeschlagen Norbert Gehlen, Stellvertreter Wolfgang Kallies, Eugen Schuh, Stellvertreter Rainer Mergens, Stefan Schmitt, Stellvertreter Herbert Lauer, Anton Willems, Stellvertreter Frank Lehnen, Leszek Andrzejewski, Stellvertreterin Daniela Podlinski. Auch hier stimmte der Rat einstimmig für die Vorgeschlagenen.
Wahl der Vertreter zur Verbandsversammlung des Friedhofszweckverbandes
Auch hier beschloss der Rat einstimmig offen abzustimmen. Vorgeschlagen wurden Mathias Braun und Pauline Braun. Beide wurden einstimmig gewählt.
Wahl der Vertreter zur Verbandsversammlung des Forstzweckverbandes
In dieser Verbandsversammlung ist der Ortsbürgermeister geborenes Mitglied. Darüber hinaus sind drei Vertreter der Gemeinde zu wählen. Auch hier beschloss der Rat einstimmig offen abzustimmen. Vorgeschlagen wurden Stefan Schmitt und Norbert Gehlen sowie Pauline Braun. Der Rat bestätigte diese Vorschläge einstimmig.
Bürgermeister Kirchartz schloss die Sitzung mit Dank für aktive Mitarbeit bei den Ratsmitgliedern.
über die Berufung einer Ersatzperson in den Gemeinderat Schöndorf gemäß § 45 Absatz 1 Kommunalwahlgesetz (KWG) i.V.m. § 66 Abs. 3 Kommunalwahlordnung (KWO)
Der für den Gemeinderat Schöndorf als gewählt erklärte Bewerber der Freien Wählergruppe Schöndorf e.V., Herr Uwe Kirchartz, hat sein Mandat wegen der Wahl zum ehrenamtlichen Ortsbürgermeister der Ortsgemeinde Schöndorf nicht angenommen.
Gemäß § 45 Absatz 2 KWG richtet sich die Nachfolge nach der Anzahl der auf die Bewerber entfallenen Stimmen. Bei Stimmengleichheit entscheidet die Reihenfolge der Benennung im Wahlvorschlag.
Als Ersatzperson wird demzufolge
Herr Peter Werhan
in den Gemeinderat Schöndorf berufen.
54316 Schöndorf, 12.06.2014
Matthias Wick, Gemeindewahlleiter
Aus der Sitzung des Gemeinderates Schöndorf vom 22. Mai 2014
An der Vorstellung des Radweganschlusses am 17.5. nahmen ca. 60 Personen teil. Die Veranstaltung kann als Erfolg angesehen werden. Die Verkehrsschilder sind heute geliefert worden. Die Aufstellung erfolgt in den nächsten Tagen. Die Ausschilderung als Radweg ist noch nicht geliefert.
Insgesamt wurden sechs Ruhebänke gespendet und zwar zwei von der Sparkasse Trier und jeweils eine von der Volksbank Hochwald-Saarburg, Ing.-Büro IPB aus Zerf, Fa. Schnorpfeil und Vermessungsbüro Dr. Treinen aus Trier. Den Spendern herzlichen Dank. Drei Bänke wurden bereits aufgestellt.
An der Sportanlage sind regelmäßig (ca. 3-4 J.) Regenerationsarbeiten erforderlich. Diese sollen erstmals nach Pfingsten durchgeführt werden. Einige der erforderlichen Arbeiten wird der Sportverein in Eigenleistung ausführen. Dadurch konnte die von den Gemeinden im Rahmen der laufenden Unterhaltung zu übernehmende Auftragssumme von EUR 6.050,- auf EUR 3.400,- reduziert werden.
Endausbau im Baugebiet "Oberm Schulhaus/Ronnheck" III. Bauabschnitt, Festlegung Beitragssatz für die endgültige Fertigstellung der Verkehrsanlagen
Die Bauarbeiten zur erstmaligen Herstellung der Verkehrsanlagen (endgültige Fertigstellung der Verkehrsanlagen) im III. BA des Baugebiets "Oberm Schulhaus/Ronnheck" sind abgeschlossen. Planung und Bauleitung hatte Ing. Michael Natter vom Ing.-Büro IPB aus Zerf. Nach Ausschreibung erhielt die Fa. Schnorpfeil aus Trier als günstigster Bieter den Zuschlag zur Ausführung der Baumaßnahmen. Die auszuführenden Bauarbeiten sind fertig gestellt und wurden am 25.10.2013 abgenommen. Die festgestellten Mängel wurden zwischenzeitlich behoben. Auf Grund der Kostenschätzung vor Beginn der Baumaßnahme wurden Erschließungsbeiträge für den Endausbau von 7,00 - 8,00 EUR angenommen. Nach Vorlage aller Rechnungen des Endausbaus kann festgestellt werden, dass die Baumaßnahme günstiger abschließt als durch die Kostenschätzung berechnet.
Insgesamt sind Kosten in Höhe von 416.235,93 EUR entstanden. Davon sind 10% (41.623,59 EUR als Gemeindeanteil) von der Ortsgemeinde Schöndorf zu tragen.
Verbleiben umlagefähige Kosten in Höhe von 374.612,34 EUR. Bei einer beitragspflichtigen Fläche von 18.756 qm errechnet sich ein Beitragssatz für die Erschließung von 19,97293 EUR/qm. Als Vorausleistung für den Vorstufenausbau wurden bereits 14,00 EUR/qm eingefordert, somit ergibt sich für die endgültige Fertigstellung ein Beitragssatz von 5,97293 EUR/qm.
Beschlussvorschlag: Der Gemeinderat Schöndorf beschließt für die endgültige Fertigstellung der Verkehrsanlagen im Baugebiet "Oberm Schulhaus/Ronnheck" III. Bauabschnitt einen Erschließungssatz von 19,97293 EUR/qm zu erheben. Als Vorausleistung wurden bereits 14,00 EUR/qm eingefordert, somit verbleiben für die endgültige Fertigstellung ein Beitragssatz von 5,97293 EUR/qm.
Die Beitragsbescheide werden nach Beschlussfassung im Gemeinderat und Veröffentlichung der Niederschrift im Amtsblatt an die jeweiligen Eigentümer versandt. Die Beiträge werden 1 Monat nach Bekanntgabe zur Zahlung fällig.
Diesem Beschluss stimmte der Gemeinderat einstimmig zu.
Ratsmitglied Pauline Braun und Christoph Weber haben zu diesem Punkt wegen Ausschließungsgründen nach § 22 GemO nicht mit abgestimmt.
Annahme von Spenden und Zuwendungen gem. § 94 Abs. 3 GemO
Die o.g. Regelung hat den Umgang mit Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen zum Inhalt. Danach entscheidet der Gemeinderat über die Annahme und Vermittlung der vorgenannten Leistungen. Es handelt sich um Spenden von 1.000,- EUR der Sparkasse Trier und 500,- EUR der Volksbank Hochwald-Saarburg für die Anschaffung von Ruhebänken an der Radweganbindung. Entsprechende Zuwendungsanzeigen sind der Kreisverwaltung Trier-Saarburg als Aufsichtsbehörde vorgelegt worden.
Beschlussvorschlag: Der Gemeinderat ist umfangreich über die Einwerbung und die Entgegennahme von Zuwendungen sowie die gesetzlichen Regelungen des § 94 Abs. 3 GemO informiert worden. Nach eingehender Beratung über den gesamten Sachverhalt sollen die eingeworbenen und bereits eingegangenen Zuwendungen angenommen und ausschließlich dem angegebenen Verwendungszweck zugeführt werden. Siehe beigefügte Beratungsvorlage, die Bestandteil dieses Beschlusses ist.
Auf die Frage wann die Rissesanierung der Straße in Lonzenburg erfolgt und ob evtl. Leitplanken im Bereich des Baches an der Raulsmühle angebracht werden, wird der Vorsitzende sich bei der Straßenmeisterei erkundigen.
In diesem Bereich wurden auch die Hecken zurückgeschnitten. Es ist zu kontrollieren wie schnell die Hecken wieder nachwachsen und dadurch die Sicht für die Autofahrer wieder unübersichtlich wird.
Abnahme Mühlenweg
Auf die Frage ob die Abnahme des Mühlenweg schon erfolgt ist, teilte der Vorsitzende mit, dass die Fa. Körtgen, Subunternehmer der RWE, welche die Glasfaserkabel verlegten, noch kleine Reparaturen vornehmen müssen.
Dank an Ratsmitglieder
Am Ende des öffentlichen Teils der letzten Gemeinderatssitzung dieser Wahlperiode nutzte der Vorsitzende die Gelegenheit und bedankte sich bei allen Ratsmitgliedern und den beiden Beigeordneten für die gute, konstruktive und offene Mitarbeit in den Gemeinderäten und darüber hinaus in den vergangenen 10 Jahren ganz herzlich. Er wünsche dem neuen Gemeinderat und der neuen Ortsbürgermeisterin/dem neuen Ortsbürgermeister eine gedeihliche Zusammenarbeit und viel Erfolg zum Wohle der Gemeinde Schöndorf.
FWG Schöndorf e.V. | Aktuell | Mittteilungen | Gemeinderats- Mitglieder | Vorstand | Mitglieder | Satzung | Bankverbindung | Sitzungen-FWG | Sitzungen- Gemeinde | Niederschriften | Archiv | Wahlen 2014 | Schöndorf | Geschichte | Bauland | Sportseite | FWG-Oberes Ruwertal | Links | Impressum | Generelle Seitenstruktur

References: § 27
 § 2
 § 27
 § 27
 § 22
 § 93
 § 18
 § 93
 § 18
 § 100
 § 113
 § 114
 § 22
 § 72
 § 72
 § 72
 § 36
 §30
 § 36
 § 45
 § 66
 § 45
 § 22
 § 94
 § 94