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Timestamp: 2016-10-27 04:58:11+00:00

Document:
2C_122/2010 (04.10.2010)
2C_122/2010
Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Z�rich vom 16. Dezember 2009.
Die mazedonische Staatsangeh�rige X.________ (geb. 1983) heiratete am 26. Oktober 2006 den in der Schweiz niedergelassenen Landsmann A.________, worauf sie eine Aufenthaltsbewilligung f�r den Kanton Z�rich erhielt. Nachdem im Januar 2009 die eheliche Gemeinschaft aufgegeben worden war, widerrief das kantonale Migrationsamt die bis zum 31. Oktober 2009 befristete Aufenthaltsbewilligung. Die von X.________ dagegen ergriffenen kantonalen Rechtsmittel blieben ohne Erfolg.
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beantragt X.________ dem Bundesgericht, den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Z�rich vom 16. Dezember 2009 aufzuheben und ihr weiterhin eine Aufenthaltsbewilligung zu erteilen.
Das Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich hat auf eine Vernehmlassung verzichtet.
Das Bundesamt f�r Migration beantragt die Abweisung der Beschwerde.
Mit Verf�gung vom 11. Februar 2010 hat der Pr�sident der II. �ffentlich-rechtlichen Abteilung der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zuerkannt.
Gem�ss Art. 43 Abs. 1 AuG (SR 142.20) hat die mit einem in der Schweiz niedergelassenen Landsmann verheiratete Beschwerdef�hrerin grunds�tzlich Anspruch auf die von ihr beantragte Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung. Insoweit ist die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten zul�ssig (Art. 83 lit. c Ziff. 2 BGG a contrario).
2.1 Gem�ss Art. 50 Abs. 1 AuG besteht der Anspruch auf Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung nach Aufl�sung der Ehegemeinschaft weiter, wenn diese mindestens drei Jahre bestanden hat und eine erfolgreiche Integration besteht (lit. a) oder wichtige pers�nliche Gr�nde einen weiteren Aufenthalt in der Schweiz erforderlich machen (lit. b). Wichtige pers�nliche Gr�nde k�nnen namentlich vorliegen, wenn ein Ehegatte Opfer ehelicher Gewalt wurde und die soziale Wiedereingliederung im Herkunftsland stark gef�hrdet erscheint (Art. 50 Abs. 2 AuG).
2.2 Die Voraussetzungen von Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG sind entgegen der Auffassung der Beschwerdef�hrerin (Beschwerde Ziff. 5) schon mangels einer dreij�hrigen Ehegemeinschaft in der Schweiz nicht erf�llt (vgl. angefochtenes Urteil E. 2.3).
2.3 Die Beschwerdef�hrerin macht geltend, in ihrem Fall l�gen wichtige Gr�nde im Sinne von Art. 50 Abs. 1 lit. b und Abs. 2 AuG vor.
2.3.1 Die Ausnahmebestimmung von Art. 50 AuG verleiht gewaltbetroffenen Migranten nicht ein eigenst�ndiges Aufenthaltsrecht, wenn sie sich von ihrem Partner trennen (AB 2004 N 1062). Die Bestimmung bezweckt vielmehr die Vermeidung von schwer wiegenden H�rtef�llen bei der Aufl�sung der ehelichen Gemeinschaft. Danach kann sich ein weiterer Aufenthalt in der Schweiz etwa dann als gerechtfertigt erweisen, wenn der Ehepartner verstorben ist oder wenn aufgrund der gescheiterten Ehe die famili�re und soziale Wiedereingliederung im Herkunftsland stark erschwert wird. Zu ber�cksichtigen sind stets auch die Umst�nde, die zur Aufl�sung der Gemeinschaft gef�hrt haben. Steht fest, dass die im Familiennachzug zugelassene Person durch das Zusammenleben in ihrer Pers�nlichkeit ernstlich gef�hrdet ist und ihr eine Fortf�hrung der ehelichen Beziehung nicht l�nger zugemutet werden kann, ist dies beim Entscheid besonders in Rechnung zu stellen. Demgegen�ber ist eine R�ckkehr zumutbar, wenn der Aufenthalt in der Schweiz nur k�rzere Zeit gedauert hat, keine engen Beziehungen zur Schweiz gekn�pft wurden und die erneute Integration im Herkunftsland keine besonderen Probleme stellt. Die in Art. 50 Abs. 2 AuG erw�hnte eheliche Gewalt einerseits und die starke Gef�hrdung der sozialen Wiedereingliederung im Herkunftsland anderseits k�nnen ihrem Ausmass und den Gesamtumst�nden entsprechend je f�r sich einen wichtigen pers�nlichen Grund darstellen (BGE 136 II 1 E. 4 und 5). Im �brigen ist die Aufz�hlung in Art. 50 Abs. 2 AuG nicht abschliessend (vgl. Urteil 2C_635/2009 vom 26. M�rz 2010 E. 5.3.1, mit Hinweisen).
2.3.2 Die eheliche Gemeinschaft der Beschwerdef�hrerin dauerte in der Schweiz lediglich vom 1. November 2008 (Einreise) bis zum 5. Januar 2009. Bei einer derart kurzen Abwesenheit durfte die Vorinstanz mangels entgegenstehender Indizien ohne weiteres davon ausgehen, dass eine starke Gef�hrdung der Wiedereingliederung im Heimatland nicht gegeben sei. Es kann insoweit auf ihre Ausf�hrungen verwiesen werden (angefochtenes Urteil E. 2.4.2). Die Beschwerdef�hrerin vermag keine Argumente anzuf�hren und zu belegen bzw. plausibel zu machen, welche darauf schliessen liessen, dass ihre Wiedereingliederung angesichts der �usserst kurzen Dauer der ehelichen Gemeinschaft in der Schweiz stark gef�hrdet sein k�nnte. Insbesondere ist der Vorinstanz darin zuzustimmen, dass die Unterst�tzung durch ihre Schwester und deren Mann nicht ihre Anwesenheit verlangt.
2.3.3 Die Vorinstanz geht entgegen der erw�hnten bundesgerichtlichen Rechtsprechung davon aus, dass die eheliche Gewalt nur als wichtiger Grund gilt, wenn zus�tzlich f�r die Betroffene die Wiedereingliederung ins Herkunftsland stark gef�hrdet erscheint; denn es sei nicht der Sinn von Art. 50 AuG, einem von ehelicher Gewalt Betroffenen bereits am ersten Tag der Ehe mit einem in der Schweiz Anwesenheitsberechtigten einen solchen Anspruch zuzugestehen. Auch wenn die von der Beschwerdef�hrerin geschilderte eheliche Gewalt vorliegen sollte, k�nne darin mangels gef�hrdeter Wiedereingliederung indessen kein wichtiger pers�nlicher Grund gesehen werden; der Regierungsrat habe daher offen lassen k�nnen, ob und in welchem Mass eheliche Gewalt vorgelegen habe.
2.3.4 Dem kann nicht gefolgt werden. Da nach der dargelegten Rechtsprechung, an der festzuhalten ist, eheliche Gewalt f�r sich allein als wichtiger pers�nlicher Grund gelten kann, durfte diese Frage nicht offen gelassen werden.
Die Beschwerde ist aus diesen Gr�nden gutzuheissen, der angefochtene Entscheid aufzuheben und die Sache an die Vorinstanz zur�ckzuweisen, die zu pr�fen hat, ob die von ihr festgestellte eheliche Gewalt ("massiv h�usliche Gewalt", "erhebliche �bergriffe") eine solche Schwere bzw. eine so hohe Intensit�t erreicht hatte, dass sie bereits f�r sich allein - d.h. ungeachtet der Wiedereingliederungschancen im Heimatland - als wichtiger pers�nlicher Grund im Sinne von Art. 50 AuG qualifiziert werden kann.
Bei diesem Ausgang sind keine Gerichtskosten zu erheben (Art. 66 Abs. 4 BGG). Hingegen hat der Kanton Z�rich der Beschwerdef�hrerin f�r das Verfahren vor Bundesgericht eine angemessene Parteientsch�digung auszurichten (Art. 68 BGG).
Die Beschwerde wird gutgeheissen und das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Z�rich vom 16. Dezember 2009 aufgehoben.
Die Sache wird zur neuen Entscheidung im Sinne der Erw�gungen an die Vorinstanz zur�ckgewiesen.
Der Kanton Z�rich hat der Beschwerdef�hrerin f�r das Verfahren vor Bundesgericht eine Parteientsch�digung von Fr. 2'000.-- auszurichten.

References: Art. 43
 Art. 50
 Art. 50
 Art. 50
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