Source: http://elle-belle.de/agb/
Timestamp: 2017-05-29 01:56:59+00:00

Document:
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AG)(mit gesetzlichen Informationen)
§ 1 Geltungsbereich und Anbieter Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Bestellungen, die Verbraucher (§ 13 BGB) über den Online-Shop der elle&belle GmbH, Aidenbachstraße 52a, 81379 München, Geschäftsführer: Andrea Heinemann, Amtsgericht München HRB 184033 abgeben. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Vertragssprache ist deutsch.
§ 2.4 Der Vertragstext wird von uns gespeichert und Ihnen Ihnen nach der Bestellung nebst den vorliegenden AGB und Kundeninformationen in Textform (z.B. E-Mail, Fax oder postalisch) zugeschickt. Der Vertragstext kann von Ihnen nach Absendung der Bestellung jedoch nicht mehr über diese Internetseite abgerufen werden. Sie können sich aber mit der Druckfunktion Ihres Browsers im Rahmen des Bestellprozesses die maßgeblichen Vertragsbestandteile ausdrucken. § 3 Preise Die auf den Produktseiten genannten Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile und verstehen sich zzgl. Porto.
§ 4 Versandkosten § 4.1 Für die Lieferung innerhalb Deutschlands berechnen wir keine Versandkosten. Für die Lieferung in die Schweiz fallen bis zu einem Warenwert von 150 Euro Lieferkosten von 15 Euro an, ab einem Warenwert von 150 Euro ist die Lieferung kostenfrei. Für die Lieferung nach Österreich, Belgien, Luxemburg oder Niederlande fallen bis zu einem Warenwert von 150 Euro Lieferkosten von 10 Euro an, ab einem Warenwert von 150 Euro ist die Lieferung kostenfrei,
§ 4.2 Bei Zahlung per Nachnahme (nur innerhalb Deutschlands möglich) wird eine zusätzliche Gebühr in Höhe von 2 EUR fällig, die der Zusteller vor Ort erhebt. Weitere Steuern oder Kosten fallen nicht an. § 5 Lieferbedingungen und Selbstbelieferungsvorbehalt § 5.1 Die Lieferung erfolgt mit DHL.
§ 5.5 Wenn das bestellte Produkt nicht verfügbar ist, weil wir mit diesem Produkt von unseren Lieferanten ohne eigenes Verschulden nicht beliefert werden, können wir vom Vertrag zurücktreten. In diesem Fall werden wir Sie unverzüglich informieren und Ihnen ggf. die Lieferung eines vergleichbaren Produktes vorschlagen. Wenn kein vergleichbares Produkt verfügbar ist oder Sie keine Lieferung eines vergleichbaren Produktes wünschen, werden wir Ihnen ggf. bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstatten. § 6 Zahlungsbedingungen § 6.1 Die Zahlung erfolgt wahlweise per Nachnahme, Kreditkarte, PayPal oder Lastschrift.
§ 6.4 Sie können ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren. § 7 Eigentumsvorbehalt Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung unser Eigentum. Vor Übergang des Eigentums ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne unsere Zustimmung nicht gestattet.
§ 8 Widerrufsrecht § 8.1 Verbraucher haben nachfolgendes Widerrufsrecht
WiderrufsrechtSie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
elle&belle GmbH Aidenbachstraße 52a 81379 München Deutschland Telefax: +49 (0)89 45 70 96 10 E-Mail: info@elle-belle.de
WiderrufsfolgenIm Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Kosten und Gefahr zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
8a. Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechtes Die Rücksendung ist für Sie kostenfrei. Ausnahmen: Belgien, Luxemburg, Niederlande, Österreich, Schweiz, in diesen Ländern sind die Rücksendekosten vom Käufer zu tragen.
§ 9 Transportschäden § 9.1 Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, so reklamieren Sie solche Fehler bitte sofort bei dem Zusteller, und nehmen Sie bitte schnellstmöglich Kontakt zu uns auf E-Mail info@elle-belle.de
§ 12 Schlussbestimmungen Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten die einschlägigen gesetzlichen Vorschriften.

References: § 1

§ 2
 § 3

§ 4
 § 4

§ 4
 § 5
 § 5

§ 5
 § 6
 § 6

§ 6
 § 7

§ 8
 § 8
 § 2
 § 1
 § 312
 § 3

§ 9
 § 9

§ 12