Source: http://tsv-hargesheim.de/index.php/2012-07-26-16-01-32/satzung
Timestamp: 2017-12-14 16:54:14+00:00

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Der Verein führt den Namen “Turn- und Sportverein 1910 e.V. Hargesheim”. Er hat seinen Sitz in Hargesheim und ist im Vereinsregister eingetragen. Seine Farben sind rot/weiß. Das Geschäftsjahr des Vereins ist das Kalenderjahr.
Der Zweck des Vereins ist die Förderung der Sportarten Fußball, Turnen, Leichtathletik, Tischtennis, Volleyball, Wandern und der damit verbundenen körperlichen Ertüchtigung seiner Mitglieder. Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts "Steuerbegünstigte Zwecke” der Abgabenordung. Der Satzungszweck wird insbesondere durch die Ermöglichung sportlicher Übungen und Leistungen verwirklicht.
Der Verein ist selbstlos tätig. Er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke. Mittel des Vereins dürfen nur für die satzungsgemäßen Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus den Mitteln des Vereins. Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck des Vereins fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütung begünstigt werden.
§ 3a Entgeltliche Vereinstätigkeiten
Bei Bedarf können Vereinstätigkeiten im Rahmen der haushaltsrechtlichen Möglichkeiten entgeltlich auf Grundlage eines Vertrages oder gegen Zahlung einer Aufwandsentschädigung nach § 3 Nr. 26 EstG ausgeübt werden. Die Entscheidung über eine entgeltliche Vereinstätigkeit trifft der geschäftsführende Vorstand. Gleiches gilt für die Inhalte, Erstellung und Beendigung etwaiger Verträge.
Vereinsmitglieder können natürliche, volljährige Personen, aber auch juristische Personen werden. Minderjährige bedürfen der Erlaubnis eines gesetzlichen Vertreters. Stimmberechtigt sind Mitglieder erst ab Volljährigkeit. Über einen schriftlichen Aufnahmeantrag entscheidet der Vorstand. Bei Ablehnung des Aufnahmegesuchs ist der Vorstand nicht verpflichtet, dem Antragsteller die Gründe mitzuteilen. Natürliche Personen, die sich ganz besonderer Verdienste um den Vereinsbetrieb erworben haben, können auf Beschluss des Vorstandes zu Ehrenmitgliedern ernannt werden.
Die Mitgliedschaft endet mit dem Tod des Mitglieds, durch freiwilligen Austritt, Ausschluss aus dem Verein oder Verlust der Rechtsfähigkeit der juristischen Person. Der freiwillige Austritt erfolgt durch schriftliche Erklärung gegenüber einem vertretungsberechtigten Vorstandsmitglied. Der Austritt ist nur zum Schluss eines Kalendervierteljahres zulässig. Das ausscheidende Mitglied muss alle noch bestehenden Verpflichtungen gegenüber dem Verein erfüllt haben. Ein Mitglied kann durch Vorstandsbeschluss mit einfacher Mehrheit der anwesenden Vorstandsmitglieder ausgeschlossen werden, wenn es in grober Weise gegen die Vereinsinteressen oder Satzungsinhalte verstoßen hat, wobei als ein Grund zum Ausschluss auch ein unfaires, unsportliches Verhalten gegenüber anderen Vereinsmitgliedern gilt. Das Mitglied kann zudem auf Vorstandsbeschluss ausgeschlossen werden, wenn es trotz zweimaliger Mahnung mit der Zahlung der Mitgliedsbeiträge im Rückstand ist.
Von den Mitgliedern werden Beiträge erhoben. Die Höhe des Beitrages wird von der Mitgliederversammlung festgelegt. Ehrenmitglieder sind von der Beitragspflicht befreit, sie haben die gleichen Rechte wie ordentliche Mitglieder.
Der Vorstand im Sinne des § 26 BGB besteht aus den 1. und 2. Vorsitzenden und dem 1. Kassierer. Sie vertreten den Verein gerichtlich und außergerichtlich. Jeweils zwei dieser Vorstandsmitglieder vertreten gemeinsam. Vereinsintern wird bestimmt, die Vertretungsmacht des Vorstandes im Sinne des § 26 BGB ist in der Weise beschränkt, dass er bei Rechtsgeschäften, die nicht im Haushaltsplan enthalten sind, von mehr als 1.000 € bis maximal 10.000 € verpflichtet ist, die Zustimmung des erweiterten Vorstandes einzuholen. Bei Beträgen, die diese Grenze übersteigen, ist die Mitgliederversammlung zu befragen.
a. dem Vorstand (im Sinne des § 26 BGB)
b. dem 2. Kassierer
c. dem 1. und 2. Schriftführer
d. den Abteilungsleitern
e. bis zu 2 Beisitzern.
Der Vorstand ist für alle Angelegenheiten des Vereins zuständig, soweit sie nicht einem anderen Organ durch Satzung zugewiesen sind. Er kann sich eine Geschäftsordnung geben, besondere Aufgaben an Mitglieder verteilen oder Ausschüsse für deren Bearbeitung einsetzen.
Zu seinen Aufgaben zählen ins- besondere die
- Vorstellung des laufenden Haushaltsplanes in der Mitgliederversammlung
- Aufstellung des Haushaltsplans, Buchführung, Erstellung des Jahresberichts,
- Jahresplanung,
- Beschlussfassung über Aufnahmeanträge, Ausschlüsse von Mitgliedern,
- Beschlussfassung über die Ernennung von Ehrenmitgliedern
- Beschlussfassung über die Aufgabe der Beisitzer.
Der Vorstand wird von der Mitgliederversammlung gewählt. Vorstandsmitglieder können nur stimmberechtigte Mitglieder des Vereins werden. Die Mitglieder des Vorstandes werden für die Zeit von 2 Jahren gewählt. Jedes Jahr wird turnusgemäß die Hälfte des Vorstandes auf 2 Jahre gewählt. Eine Wiederwahl kann erfolgen.
Zur Wahlgruppe 1 gehören:
die Abteilungsleiter, Turnen, Volleyball, Wandern.
Zur Wahlgruppe 2 gehören:
die Abteilungsleiter, Fußball, Tischtennis.
Der Vorstand bleibt bis zu seiner Neuwahl im Amt. Mit Beendigung der Mitgliedschaft im Verein endet auch das Amt im Vorstand.
Der Vorstand beschließt in Sitzungen, die vom 1. oder 2. Vorsitzenden ein- berufen wurden. Die Vorlage einer Tagesordnung ist erforderlich. Der Vorstand ist beschlussfähig, wenn mindestens 2/3 seiner Mitglieder anwesend sind. Der Vor- stand entscheidet mit einfacher Stimmenmehrheit. Bei Stimmengleichheit entscheidet die Stimme des Vorsitzenden, bei dessen Abwesenheit die des stell- vertretenden Vorsitzenden (2. Vorsitzenden).
In der Mitgliederversammlung hat jedes Mitglied - auch ein Ehrenmitglied - eine Stimme. Die Übertragung der Ausübung des Stimmrechts auf andere Mitglieder ist nicht zulässig.
1. Wahl , Abberufung und Entlastung des Vorstandes (turnusgemäß nach § 10)
2. Wahl der zwei Rechnungsprüfer (jährlich)
3. Beschlussfassung über Änderungen der Satzung und über die Vereinsauflösung
Mindestens einmal im Jahr, möglichst im 1. Quartal, soll eine ordentliche Mitgliederversammlung stattfinden. Sie wird vom Vorstand mit einer Frist von zwei Wochen unter Angabe der Tagesordnung durch Veröffentlichung in den Vereinshängekästen und im Mitteilungsblatt der Verbandsgemeinde Rüdesheim einberufen. Die Tagesordnung ist zu ergänzen, wenn dies ein Mitglied bis spätestens eine Woche vor dem angesetzten Termin schriftlich fordert. Die Ergänzung ist zu Beginn der Versammlung bekannt zu machen.
Außerordentliche Mitgliederversammlungen sind auf Antrag der Mitglieder einzuberufen, wenn ein Drittel der stimmberechtigten Vereinsmitglieder die Einberufung schriftlich unter Angabe von Gründen verlangt. Die Mitgliederversammlung ist ohne Rücksicht auf die Zahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig, wenn sie ordnungsgemäß einberufen wurde.
Beschlüsse der Mitgliederversammlung werden mit einfacher Mehrheit gefasst, Satzungsänderungen und Beschlüsse über die Vereinsauflösung bedürfen einer ¾ -Mehrheit der anwesenden Mitglieder. Hierbei kommt es auf die abgegebenen gültigen Stimmen an. Stimmenthaltungen gelten als ungültige Stimmen. Bei Stimmengleichheit entscheidet die Stimme des Vorsitzenden, bei dessen Abwesenheit die des stellvertretenden Vorsitzenden (2. Vorsitzenden).
§ 14 Aufgaben der Rechnungsprüfer
Die von der Mitgliederversammlung gewählten zwei Rechnungsprüfer prüfen die Kassengeschäfte des Vereins und berichten über das Ergebnis in der darauffolgenden Mitgliederversammlung.
Bei der Auflösung des Vereins fällt das Vermögen an die Gemeinde Hargesheim, die es unmittelbar und ausschließlich für gemeinnützige Zwecke, insbesondere zur Förderung des Sports, zu verwenden hat. Ist wegen Auflösung des Vereins oder Entziehung der Rechtsfähigkeit die Liquidation des Vereinsvermögens erforderlich, so sind die zu diesem Zeitpunkt im Amt befindlichen Vereinsvorsitzenden die Liquidatoren; es sei denn, die Mitgliederversammlung beschließt auf einer ordnungsgemäß einberufenen Mitgliederversammlung über die Einsetzung eines anderen Liquidators mit ¾ -Mehrheit der anwesenden stimmberechtigten Mitglieder. Wird mit der Auflösung des Vereins nur eine Änderung der Rechtsform oder eine Verschmelzung mit einem gleichartigen, anderen Verein angestrebt, sodass die unmittelbare, ausschließliche Verfolgung des bisherigen Vereinszwecks durch den neuen Rechtsträger weiterhin gewährleistet wird, geht das Vereinsvermögen auf den neuen Rechtsträger über. Vor der Durchführung ist das Finanzamt hierzu zu hören.
Vorstehende Neufassung der Satzung wurde am 18.03.2010 in Hargesheim von der Mitgliederversammlung beschlossen und in das Vereinsregister eingetragen. Sie tritt an die Stelle der bisherigen Satzung vom 22.03.2002.
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References: § 3
 § 3
 § 26
 § 26
 § 26
 § 10

§ 14