Source: http://www.buzer.de/s1.htm?a=13&g=ProdSG
Timestamp: 2018-11-21 04:47:52+00:00

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§ 13 ProdSG Anforderungen an die Konformitätsbewertungsstelle für ihre Notifizierung
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§ 13 - Produktsicherheitsgesetz (ProdSG)
Zitierungen von § 13 ProdSG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 13 ProdSG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in ProdSG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
§ 12 ProdSG Anträge auf Notifizierung
... in der diese bescheinigt, dass die Konformitätsbewertungsstelle die Anforderungen des § 13 erfüllt. (3) Kann die Konformitätsbewertungsstelle keine ... und regelmäßig überwachen zu können, ob sie die Anforderungen des § 13 ...
§ 14 ProdSG Konformitätsvermutung
... Union veröffentlicht worden sind, wird vermutet, dass sie die Anforderungen nach § 13 in dem Umfang erfüllt, in dem die anwendbaren harmonisierten Normen diese Anforderungen ... der Auffassung, dass eine harmonisierte Norm den von ihr abgedeckten Anforderungen nach § 13 nicht voll entspricht, so unterrichtet sie hiervon unter Angabe der Gründe die Bundesanstalt ...
§ 15 ProdSG Notifizierungsverfahren, Erteilung der Befugnis
... festgestellt, dass eine Konformitätsbewertungsstelle die Anforderungen nach § 13 erfüllt, so erteilt sie dieser die Befugnis, Konformitätsbewertungsaufgaben nach den ... regelmäßig überwacht wird und stets den Anforderungen nach § 13 genügt. (3) Die Befugnis erteilende Behörde meldet der Europäischen ...
... sie sicher, dass der Unterauftragnehmer oder das Zweigunternehmen die Anforderungen des § 13 erfüllt und unterrichtet die Befugnis erteilende Behörde entsprechend. (2) ...
§ 19 ProdSG Widerruf der erteilten Befugnis
... feststellt oder darüber unterrichtet wird, dass eine notifizierte Stelle die in § 13 genannten Anforderungen nicht mehr erfüllt oder dass sie ihren Verpflichtungen nicht ...
... die Befugnis erteilen, als GS-Stelle tätig zu werden, die die Anforderungen der §§ 13 und 18 erfüllen. § 14 Absatz 1 und § 19 Absatz 1 Satz 1 und Absatz 2 gelten ...
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References: § 13

§ 13
 § 13
 § 13

§ 12
 § 13
 § 13

§ 14
 § 13
 § 13

§ 15
 § 13
 § 13
 § 13

§ 19
 § 13
 § 14
 § 19