Source: http://www.manz.at/Zeitschriften/1605-2536/2016/06.html
Timestamp: 2016-07-29 17:47:23+00:00

Document:
immolexNeues Miet- und Wohnrecht
Jahrgang 2016 - mehr unter www.immolex.at Zum MANZ Webshop
Editorial Happy Birthday!
immolex 2016, 161
Leitsätze aus MANZ Wohnrecht online: Inhaltsübersicht auf rdb.at	Mietrecht
Abgrenzung außerstreitiges – streitiges Verfahren bei Mietzinsüberprüfungen
OGH 22. 3. 2016, 5 Ob 27/16f
immolex-LS 2016/38
Festellungsinteresse am Bestand eines Vor(unter)mietrechts
OGH 20. 4. 2016, 4 Ob 237/15d
§ 228 ZPO; §§ 1090ff AGBG
immolex-LS 2016/39
Keine Sicherheitsleistungspflicht des Eigentumspartners gem § 176 AußStrG
OGH 25. 2. 2016, 2 Ob 9/16m
§ 14 WEG; § 176 AußStrG
immolex-LS 2016/40
Zulässigkeit einer Mischwidmung von WE-Objekten
OGH 20. 4. 2016, 5 Ob 224/15z
immolex-LS 2016/41
Klagsabweisung bei Gewichtung zu Lasten des Klägers auch ohne Rechtsmissbrauch
OGH 29. 3. 2016, 8 Ob 84/15x
§§ 364, 523, 1295 ABGB
immolex-LS 2016/42
Keine Beschwer bei unterbliebener Zustellung des Rangordnungsbeschlusses
OGH 20. 4. 2016, 5 Ob 59/16m
§§ 53, 57 GBG; § 45 AußStrG
immolex-LS 2016/43
Zur Zulässigkeit des Schriftformvorbehalts gegenüber Verbrauchern bei Vertragsannahmen
OGH 22. 3. 2016, 5 Ob 87/15b
§ 10 Abs 3 KSchG
immolex-LS 2016/44
Keine Verjährung bei Verbesserungsverzug auch nach Ablauf von drei Jahren
§§ 932, 933a, 1489 ABGB
immolex-LS 2016/45
Mietrecht Von Vormietrechten, Verlängerungsoptionen und (un)bedingten Endterminen bei Superädifikatsflächenmietverträgen
Vor dem Hintergrund der gefestigten Judikatur, die das MRG – per analogiam – auch auf Mietverträge über Grundflächen zur Anwendung bringt, wenn auf diesen vom Mieter vertragsgemäß ein Superädifikat zu Wohn- oder Geschäftszwecken errichtet wird, fragt sich, ob eine in der Praxis offenbar weit verbreitete Art der Vertragsgestaltung des Flächenmietvertrags tatsächlich zu einer für den Vermieter durchsetzbaren Befristung dieses Vertrags führt; und zwar deshalb, weil dafür im Anwendungsbereich des MRG, nach zumindest dem Grunde nach völlig hA, unter anderem die Vereinbarung eines unbedingten Endtermins erforderlich ist. Da sich auch Christian Prader, wie mit so vielem im Wohnrecht, mit dem unbedingten Endtermin als Voraussetzung für eine vermieterseitig auch tatsächlich durchsetzbare Mietvertragsbefristung literarisch bereits mehrfach (und nicht selten als Kritiker eines ihm zu wenig restriktiv erscheinenden Verständnisses dieses Tatbestands durch die Judikatur) beschäftigt hat, hoffe ich, dass die folgenden Ausführungen sein Interesse finden, und verbinde dies zugleich mit meinen besten Wünschen zu seinem runden Geburtstag, dem ja das vorliegende Heft der immolex gewidmet ist.
§ 1 Abs 1, § 29 MRG
Befristung; unbedingter Endtermin; Superädifikat; Flächenmietvertrag; Vertragsgestaltung
immolex 2016, 166
Rechtsprobleme des studentischen Wohnens bei Vorliegen einer Wohngemeinschaft
Studierende benötigen großteils Wohnmöglichkeiten unmittelbar oder in nächster Nähe an den Standorten der Hochschuleinrichtungen. Daraus resultiert eine entsprechend hohe Anzahl von „studentischen“ Mietverhältnissen. Dabei ist festzustellen, dass aufgrund der stetig gestiegenen Wohnkosten Studierende häufig in – finanziell sich günstiger gestaltenden – Wohngemeinschaften zusammenleben. Dieser Beitrag, den ich meinem langjährigen Kollegen und Freund Christian Prader zu dessen rundem Geburtstag widme, beschäftigt sich mit ausgewählten mietrechtlichen Problemen, die ihren Ursprung in den dem studentischen Wohnen zu Grunde liegenden Vertragskonstruktionen haben.
§§ 2, 11, 29 Abs 1 Z 3 lit b, § 30 Abs 2 Z 12 und 13 MRG
Student; Hauptmiete – Untermiete; Kategorie D; Befristung; Kündigungsgrund
immolex 2016, 170
Wohnungseigentumsrecht Erweiterung der Rechtsfähigkeit der Eigentümergemeinschaft durch Vereinbarung der Wohnungseigentümer?
Ist die auf die Liegenschaftsverwaltung beschränkte Rechtsfähigkeit der Eigentümergemeinschaft in Stein gemeißelt oder durch Rechtsakte abänderbar, vor allem erweiterbar? Dieser Beitrag ist Herrn RA Dr. Christian Prader in freundschaftlicher Verbundenheit und mit herzlichem Dank für die ausgezeichnete Zusammenarbeit zu seinem 50. Geburtstag gewidmet.
§ 18 Abs 1, § 20 Abs 1, § 26 WEG
Eigentümergemeinschaft; Teilrechtsfähigkeit; Sachlegitimation; Liegenschaftsverwaltung; Gemeinschaftsordnung
immolex 2016, 176
Baurecht Behördliche Parkraumvorgaben und deren Rechtswirkungen für den privaten Wohnbau
Sowohl öffentlicher als auch privater Parkraum ist seit langem in Städten und darüber hinaus neuerdings zunehmend auch in vielen ländlichen Gemeinden ein knappes Gut. Das Bedürfnis weiter Teile der Bevölkerung nach Mobilität schlägt sich nicht nur in einer jährlich steigenden Nachfrage am Fahrzeugmarkt, sondern auch in einer entsprechenden Verknappung sowie einer damit einhergehenden Verteuerung von Abstellflächen nieder.
§§ 8, 9, TBO 2011; §§ 52, 52a Tiroler Raumordnungsgesetz 2011; ÖNORM B 1600; OIB-Richtlinie 4; Stellplatzhöchstzahlenverordnung 2015
Abstellplätze; Parkraumbewirtschaftung; baurechtliche Verpflichtung; Behindertenparkplätze
Thomas Walzel von Wiesentreu
immolex 2016, 180
Bauträgerrecht Die bauträgervertragsrechtliche „Haftrücklassgarantie“ in der praktischen Abwicklung
Die BTVG-Novelle 2008, die bekanntlich einen zwingenden Haftrücklass in das Bauträgervertragsrecht eingeführt hat, lässt die Wahl zwischen dem sog „Barhaftrücklass“ und einer Haftrücklassgarantie oder -versicherung. Zu Ersterem habe ich mich in immolex 2011, 178 bereits geäußert und einen weiteren Beitrag zur Haftrücklassgarantie angekündigt. Nicht eben zeitnah liefere ich diesen hiermit nach. Durch die Verzögerung ist es mir zu meiner großen Freude aber möglich, die folgenden Zeilen meinem Freund Christian Prader zu seinem runden Geburtstag zu widmen. Der Jubilar ist zwar einer der produktivsten juristischen Literaten, die ich kenne, daneben aber auch von ganzem Herzen anwaltlicher Praktiker. Ich will daher versuchen, die folgenden Ausführungen vor allem an den in der Vertragserrichtungs- und Treuhandpraxis tätigen Leser (wobei natürlich auch die diesbezügliche Leserin mitgemeint ist) zu adressieren und daher auch mit der einen oder anderen Musterformulierung zu versehen. Lieber Christian: „Ad multos annos!“
§ 4 Abs 4, § 8 Abs 1, §§ 14, 15 BTVG; §§ 922ff, 933, 1052 ABGB; § 6 Abs 1 Z 6 KSchG
Bauträgervertrag; Haftrücklass; Haftrücklassgarantie; Gewährleistung; Mangel; Schaden
immolex 2016, 187
Forum Immobilientreuhänder Der Lagezuschlag zum Richtwert
§ 16 Abs 2 Z 3, Abs 3 und 4 MRG; § 2 Abs 3 RichtWG
Richtwert; Richtwertmietzins; Lagezuschlag; maßgebende Umstände; Schriftformgebot; Gründerzeitviertel; Parteiantrag auf Normenkontrolle; Gesetzesbeschwerde
immolex 2016, 208
OGH 19. 5. 2015, 4 Ob 83/15g
§§ 1091, 1098, 1120 ABGB
Abgrenzung Miete/Pacht; Benützungsrecht des Bestandnehmers
immolex 2016/51
Wohnungseigentumsrecht Rechtsprechung
Parteistellung des Verwalters
OGH 23. 11. 2015, 5 Ob 61/15d
§ 52 Abs 2 Z 1 WEG
Verwalter; Parteistellung; Gegenstand des Verfahrens; rechtliches Gehör; Außerstreitverfahren
immolex 2016/52
Wohnungsgemeinnützigkeitsrecht Rechtsprechung
Vom früheren Mitmieter gezahlter Finanzierungsbeitrag – Ausgleichsanspruch gegen den verbliebenen Mieter
OGH 20. 1. 2016, 3 Ob 149/15f
§§ 1042, 1405 ABGB; § 17 WGG
Ausscheiden eines Mitmieters; Finanzierungsbeitrag; Bereicherung; Verwendungsanspruch
immolex 2016/53
Liegenschaftsrecht Rechtsprechung
Eigentumsfreiheitsklage, Herausgabeanspruch, Einwand des Rechts zur Innehabung
OGH 15. 12. 2015, 4 Ob 180/15x
Herausgabeanspruch; Einwand der berechtigten Innehabung
immolex 2016/54
Grundbuchsrecht Rechtsprechung
Klagslegitimation zur Löschungsklage
OGH 27. 5. 2015, 8 Ob 48/15i
§ 61 GBG
Löschungsklage – Klagslegitimation
immolex 2016/55
Bauträgerrecht Rechtsprechung
Beschränkte Zulässigkeit der Variabilität des Entgelts beim Bauträgervertrag
Bauträger; Bauträgervertrag; Fixpreis; variabler Preis; bestimmbarer Preis; Nutzwert; vorläufiger Nutzwert
immolex 2016/56
Abgabenrecht Rechtsprechung
Erwerb und zeitnaher Abriss eines verwendbaren Gebäudes – Altgebäude und Neugebäude nicht „nämliches Wirtschaftsgut“, Buchwert des Altgebäudes und Abbruchkosten gehören nicht zu den Herstellungskosten
VwGH 27. 11. 2014, 2011/15/0088 (UFS v 18. 3. 2011)
§ 6 Z 1 EStG 1988; § 203 UGB
Abriss eines verwendbaren Gebäudes; Restbuchwert; Abbruchkosten; Herstellungskosten; „nämliches Wirtschaftsgut“
immolex 2016/57
Grundsatz der Einmaligkeit – auch verjährte Abgabenansprüche stehen neuerlicher Abgabenvorschreibung entgegen
VwGH 16. 12. 2015, 2013/17/0257 (NÖ LReg 27. 2. 2013)
§ 38 Abs 1 und 3 NÖ BauO 1996 idF LGBl 8200–8
Verjährung von Abgabenansprüchen; Grundsatz der Einmaligkeit im Abgabenrecht; neuerliche Abgabenvorschreibung; Bauplatzerklärung; Aufschließungsabgabe
immolex 2016/58
SpezialtagungImmobilienbesteuerung 2016
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• MANZ-Zeitschriften auf dem Tablet 5. KlauselentscheidungOGH 27.02.2012,2 Ob 215/10x
> Entscheidungstext > übersichtlich gegliedert und mit Hervorhebung der Sachargumentation des erkennenden Senats immolexGratis-Ausgabe 9/2010
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References: OGH 

OGH 

§ 228
 § 176

OGH 

§ 14
 § 176

OGH 

OGH 

OGH 
 § 45

OGH 

§ 10

§ 1
 § 29
 § 30

§ 18
 § 20
 § 26

§ 4
 § 8
 § 6

§ 16
 § 2

OGH 

OGH 

§ 52

OGH 
 § 17

OGH 

OGH 

§ 61

§ 6
 § 203

§ 38