Source: http://xn--staatsbrgersteuer-82b.de/Varianten.htm
Timestamp: 2017-07-21 22:43:54+00:00

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5.4 Varianten
Vorbemerkung: Unser Ziel war 1972 nicht die die Finanzierung eines BGE, (das es damals als Begriff genau so wenig gab wie Hartz IV oder die Grundversorgung des ALG II), sondern die Vereinfachung des Systems direkter Steuern. Als Nebeneffekt ergab sich damals die Möglichkeit der Verlängerung des Steuertarifs ins Negative, d.h. in den Bereich persönlicher Subventionen mit dem Parameter B=Bürgergeld und dem Marginalsteuersatz m. Eine Grobsondierung ergab, dass damals im Bereich dieser Subventionen ein Marginalsatz von 40% die damalige Realität im Durchschnitt abbilden konnte, d.h. dass ein Zusatz-Einkommen von einer DM zu einem Subventionsentzug von 0,40 DM führte. Wir haben dann berechnet, was an Bürgergeld finanziert werden kann und dann damals in der Urfassung vor 42 Jahren ein Bürgergeld von 300 DM und eine sehr grobe Differenzierung vorgeschlagen.
2011 habe ich die Urfassung aktualisiert und die ursprüngliche grobe Differenzierung verfeinert und dann gezeigt, dass sie finanzierbar ist. Mein Ziel war dabei nicht die Finanzierung eines hohen BGE, wie es Vertretern des BGE vorschwebt, sondern ein Modell, dass für alle ehrlichen Staatsbürger besser ist als das, was 2010 (und auch heute noch) tägliches Ärgernis ist. Ansonsten waren keine ideologischen oder neoliberalen Absichten im Spiel. Ich bin daher auch offen für neue Varianten und biete hier meine Hilfe an. Wenn man neue Varianten definieren will, muss man den ursprünglichen Weg wiederholen und schauen, was machbar ist und in dem dadurch gesetzten Rahmen neue Varianten definieren.
Die Finanzierungsbedingung Ein 6 Personen Modell Finanzierbare Varianten für Marginalsatz und Bürgergeld Das Emma-Corinna Problem Schwarzarbeit oder Einkunftskosten Begründung des Kriteriums: erwerbsfähig, aber nicht erwerbstätig Bedingungsloses oder differenziertes Bürgergeld? Varianten zu kreieren, ist kein Wunschkonzert. Kritisch ist deren Finanzierbarkeit.
Daher gibt es für sie Restriktionen, die sich aus dem erforderlichen Steueraufkommen ergeben.
Die Finanzierungsbedingung
Ausgangspunkt ist die Definition Konsum = Einkommen - Ersparnis der Periode oder Ci =Yi - Si, wobei Ci der Konsum, Yi das Einkommen und Si der Sparbetrag des Staatsbürgers i ist. Die Bemessungsgrundlage der Staatsbürgersteuer ist normalerweise Xi = Ci. Im Todesfall ist sie Xi = Ci+ Vj, wobei Vj der Marktwert des Vermögens des Staatsbürgers j zum Todeszeitpunkt ist. Der durchgängig lineare Tarif ergibt dann die Staatsbürgersteuer: Ti = m * Xi - Bi, mit m dem Marginalsteuersatz und Bi dem Bürgergeld des Staatsbürgers i.
Die Summe über alle Staatsbürger ist das Steueraufkommen: ∑ Ti = ∑ (m * Xi - Bi ) = m * ∑ Xi - ∑ Bi
Ersetzt man Xi durch seine Definition ergibt sich: ∑ Ti = m * ∑ (Yi- Si) + m * ∑ Vj - ∑ Bi
Die Summe über j enthält nur die Staatsbürger, j, die in dieser Zeitperiode verstorben sind. (z.B. ist ∑ Vj=0), wenn niemand gestorben ist. Teilt man die Gleichungen durch die Bevölkerungszahl N, werden aus Summen Durchschnittswerte.
Beim Erb-Vermögen ∑ Vj/N kann man nicht mit Durchschnittswerten rechnen, weil das Vermögen im Sterbealter höher ist als das Durchschnittsvermögen aller Staatsbürger. Im 1. Monat der Einführung wäre es wohl nicht fair, das gesamte Altvermögen zu besteuern, weil dieses vorher aus versteuertem Einkommen gebildet wurde. Zur Behandlung des Altvermögens gibt es mehrere Möglichkeiten. In Alternative Nr. 5 werden Teile des Altvermögens wie Neuvermögen behandelt; der Rest darf steuerfrei vererbt werden. Da mit jedem Erbgang Altvermögen abgebaut und zu Neuvermögen wird, erhöht sich das Steueraufkommen aus der Erb-Abschlusssteuer rasch. Außerdem sorgt auch die Verzinsung für ein wachsendes Volkseinkommen. Davon profitieren dann Steuererträge und Bürgergeld.
Zur Definition von Varianten ist bei jedem angenommenen Marginalsteuersatz m das durchschnittliche Bürgergeld ∑ Bi/N aus der Forderung zu ermitteln, dass 2010 das Steueraufkommen der Staatsbürgersteuer ∑ Ti genau so hoch sein soll, wie die Differenz von Steueraufkommen aus direkten Steuern minus Aufwendungen des Staates für die ersetzten persönlichen Subventionen.
Was 2010 möglich war, sollte auch 2016 funktionieren. Das Aufkommen der Staatsbürgersteuer soll ca. Null sein. Damit profitieren alle Staatsbürger vom Wachstum des Volkseinkommens und der kalten Progressien, die völlig unberechtigt vor allem das Staatssäckel überproportional füllt und die Bürger fast leer ausgehen lässt, wird wirkungsvoll gestoppt.
∑ Bi/N = m * ∑ Vj/N - ∑ Ti/N + m * ∑ Yi/N - m * ∑ Si/N
Es gibt Schätzungen für die Terme auf der rechten Seite:€/Kopf/Monat
V:Statistiken für den Wert des Erb-Vermögens stammen aus der Erbschaftssteuerstatistik. Sie stimmen mit anderen Statistiken, z.B. zum Volksvermögen nicht überein. Daher wurde zur Schätzung des Erb-Vermögens ein Modell aufgestellt. Es ergibt sich für 2010 ∑V:j/N = 132
2016 ∑V:j/N = 150
Für die weitere Berechnung hatte Alternative 5c angenommen, dass im Januar 2010 nur 17% des Marktwerts des Altvermögens besteuert wird.2010∑ Vj/N = 23
Es gibt zwar weniger vererbbares Altvermögen, aber es ist jetzt 20% mehr wert als 2010; statt 15 €/Kopf/Monat werden davon 24 €/Kopf/Monat vererbt.
Dazu wird jetzt in den letzten 5 Jahren neu gebldetes Vermögen in Höhe von ungefähr 15 €/Kopf/Monat/(1-m) verkauft oder vererbt und unterliegt damit der Absschlusssteuer :2016∑ Vj/N = 24+ 15/(1-m)
T:Steuereinnahmen aus direkten Steuern 241,82 €/Kopf/Monat standen Staatsausgaben für persönliche Subventionen in Höhe von 242,38 €/Kopf/Monat gegenüber, also ein Defizit. von 2010 ∑ Ti/N = - 1
Was 2010 möglich war, ist auch 2016 zumutbar. Die kalte Progression soll nicht den Staatssäckel füllen, sondern zu Finanzierung des Bürgergelds heran gezogen werden2010 ∑ Ti/N = 0
Y:Die für die laufende Staatsbürgersteuer relevante Bemessungsbasis ist 2010∑ Yi/N = 2085
2016∑ Yi/N = 2500
S:2010 haben private Haushalte 11,3% des verfügbaren Einkommens bzw. 186 Mrd. € (=SESt) gespart, 83% davon als Geldvermögen (Wertpapiere, Versicherungen, Einlagen bei Kreditinstituten). Wie viel wird nach Einführung der Staatsbürgersteuer gespart? Geld oder Wertpapiere sind privilegiertes Vermögen. Spart man in diesen Formen, sind diese Ersparnisse nach Methode V zum
Sparzeitpunkt nicht zu versteuern. Man hat aber mehr Geld zur Verfügung, als heute, weil Sparen von SESt erst nach Abzug der ESt und Sozialversicherungsbeiträgen möglich war. Die Besteuerung wird in der StBSt beim Entsparen (Verkaufen, Verschenken, Vererben, Eigenmiete ...) nachgeholt.
Wenn das Ersparte später für einen Konsum oder Gebrauchsartikel z.B. PKW oder Möbel ausgeben werden soll wie heute, ist der höhere
Betrag SStBSt = SESt/(1 - m) zu sparen. Eigentlich gar nicht so viel anders als heute, wo man zunächst EST + Soz.Vers.Beiträge bedienen musste und den Sparbetrag für die Gebrauchsgegenstände vom verbleibende Rest leisten musste. Das bedeutet, dass bei m=0,4 im Durchschnitt 297,25 €/Kopf/Monat gespart werden muss.
Gilt das auch für privilegiertes Vermögen? Privilegiertes Vermögen wird in dem Moment erworben, an dem das Ersparte dessen Marktwert entspricht. Besteht danach noch eine Sparmotivation? Nehmen wir als Beispiel jemanden, der eine Firma gründet und in der Folge seine privaten Ersparnisse in den
Aufbau dieser Firma steckt. In der Staatsbürgersteuer hat er dafür mehr zur Verfügung als heute, wo er nur bereits versteuertes Geld in die Firma einbringen kann. Er könnte befürchten, dass er, wenn er stirbt und die Erb-Abschlusssteuer in Höhe von z.B. 40% fällig wird, sein Erbe in dieser Höhe keinen Kredit aufnehmen kann, weil die in der Firma vorhandenen Sicherheiten dazu nicht ausreichen. Viele Unternehmer haben den Wunsch, ihre Firma über den Tod hinaus zu erhalten und tun in dieser Situation, was sie
heute zwangsweise müssen, weil sie vorher Steuern zahlen und daher weniger investieren können. Sie bilden liquides Vermögen, damit die Erben davon die Erb-Abschlusssteuer bezahlen können. Dazu müssen sie nur den Betrag, die ihnen die Einkommensteuer heute zwangsweise abzieht, in liquides Vermögen investieren. Ein anderes Beispiel sind Immobilien. Man wird sie erwerben, sobald man sie bezahlen kann. Die Nutzung dieser Immobilien sei es in Form von Miete oder in Form der Eigenmiete kann dann so viel erbringen, dass Rücklagen gebildet werden, die ausreichen, die Erb-Abschlusssteuer zu begleichen. Da Immobilien beliehen werden können, wird der Erbe eher diesen Weg nutzen. um die Erb-Abschlusssteuer auf zu bringen. Aber nicht alle werden so fürsorglich für ihre Erben vorsorgen wollen oder können. Sie sparen weniger als ihre fürsorglichen Kollegen und konsumieren mehr, solange sie noch etwas davon haben. Oder sie gleichen mit dem reservierten liquiden Vermögen für Verluste aus, was aus Sicht sowohl des Erben als auch des Fiskus sinnvoll sein kann, wenn die Firma überlebt.
Geht sie Konkurs, erben weder Fiskus noch Erben etwas und ggf. gehen Arbeitsplätze verloren. Durch dieses Verhalten wird
letztlich weniger gespart als heute. Das ist gut fürs heutige Bürgergeld, könnte theoretisch aber das zukünftige Bürgergeld schwächen.
Annahme: statt 186 €/Jahr /(1-m) sparen Privathaushalte in der Staatsbürgersteuer 2010∑ Si/N =150 €/(1-m)
2016∑ Si/N =180 €/(1-m)
Daraus ergibt sich ein Sparquote von 14 % für m=0,4 und 21% für m=0,6. Diese Annahme ist vor allem für die weitere Entwicklung des Steueraufkommens kritisch, daher werden dort alternative Szenarien untersucht.Dort wird gezeigt, wie heutiges Sparen in 10 bis 20 Jahren zu höherem Y führt. Lässt man S weg, kommt manentweder zu einer Sparquote von Null oder zu einem Bürgergeld in 20 Jahren, dass auch danach noch steigt. Die Daten und Annahmen für V:,T:,Y: und S: sind sehr vorsichtig und gelten nur für 2010. Wahrscheinlich sind da noch Kalkulationsreserven drin, die höhere Steuererträge oder Bürgergelder ermöglichen. Ich persönlich möchte nichts versprechen, was ich nicht halten kann und würde außerdem diese Reserven gerne für die noch zu entwickelnde - Bürgergeld Tabelle für Behinderungen zurückhalten, da diese sicherlich erheblich höhere finanzielle Unterstützung brauchen. Diese wird also den möglichen Steuermehrertrag wieder reduzieren. Mit den Daten und Annahmen V:,T:,Y: und S: ergibt sich als Formel für das durchschnittliche Bürgergeld im Monat der Einführung (hier fiktiv Januar 2010)
2010B: ∑ Bi/N = m * 23 - (-1) + m * 2087,50 - m/(1 - m) * 150 = 1 + m* (2110 - 150/(1-m))
2016 ∑ Bi/N = m * (24 + 15/(1-m)) + m * 2500 - m/(1 - m) * 180 = m* (2524 - 165/(1-m)) ∑ Bi/N hängt nur von m ab. Für m =0,4=40%0,5=50%0,6=60%0,7=70%0,8=80%
2010 ergibt sich ein mittleres Bürgergeld von €/Kopf/Monat:
744905104111271088
20169001097126713811359
Ein 6 Personen Modell
Um die folgenden Überlegungen anschaulicher zu machen, werden im folgenden die Wirkungen von Varianten an einem Bevölkerungsmodell mit 6 repräsentativen Modell-Bürgern diskutiert, Antonia, einer Rentnerin, 4 Erwachsenen: Bastian, Corinna, Dieter und Emma, die bis auf Emma alle erwerbstätig sind. und Franz, dem Kind.
Damit sollen Effekte der vorgenommenen Differenzierung gezeigt werden. Jeder Modell-Bürger repräsentiert ungefähr 14 Mio. Bürger, denn diese sind mit der 3. Spalte der Tabelle der Bevölkerungsanteile 2010 vergleichbar, wenn auch nicht exakt. Bei Bedarf können Ergebnisse mit den tatsächlichen Anteilen der Tabelle auf eine Bevölkerung von 100 oder auf die Gesamtbevölkerung von 81 751 602 Bürger hochgerechnet werden. Im oben abgeleiteten Finanzrahmen wird die Konstruktionsfreiheit genutzt, um Einkommen und Sparen der Modell-Bürger mit konkreten Werten zu füllen. Es könnten auch andere Einkommen oder Sparbeträge konstruiert werden. Auch die anderen Hintergründe könnten geändert werden, z.B. kann Dieter auch selbstständig oder Unternehmer eines THPF-Gesellschaft sein und/oder Teile seines Einkommens aus Kapitalvermögen erzielen. Auch Bastian könnte Handwerker, Krankenpfleger oder Beamter sein. Lediglich die Summen in der Summenzeile, die die 6 fachen Werte für Y: und S: enthalten, sind Vorgaben und müssen eingehalten werden.
Familienstrukturen sind in der Staatsbürgersteuer irrelevant, aber nicht für die noch gleich gebliebenen Beiträge zur Kranken- und Pflegeversicherung, die in der letzten Spalte (KV+PV) für 2010 gezeigt sind und vom jeweiligen Arbeitnehmer voll zu zahlen sind. Sie werden in den darauffolgenden Tabellen bei der Ermittlung des tatsächlichen Konsums nach Steuer, Sparen und nach Abzug der KV+PV Beiträge benötigt. Corinna ist bei Bastian, Emma und Franz sind bei Dieter mitversichert.
Finanzierungsrahmen 2010. Alles in €/ Monat SparenAG+ANKV+PV-Beitrag
HaushaltBevölkerungEinkommenm= 40%m= 60%
alleinstehend Antonia (Rentnerin)1710 €	500 €750 €207 €
kinderloses Bastian (erwachsen)4050 €	300 €450 €581 €
EhepaarCorinna (erwachsen)900 €	100 €150 €(107 €)
Familie Meier Dieter (erwachsen)6000 €	600 €900 €632 €
Emma (erwachsen)0 €	Franz (deren Kind) 0 €	Summe12510 € 1500 € 2250 €1318 €
Zur Veranschaulichung sind die Modellbürger nach Haushalten gegliedert. Statt dem Ehepaar Bastian und Corinna könnte es sich auch um getrennt Lebende, eine Lebenspartnerschaft oder um 2 Alleinstehende handeln. Dann wären allerdings zusätzliche KV+PV Beiträge anzusetzen. Alle 6 Modell-Bürger wohnen im selben Haus und kennen sich. Diese den Modell-Bürgern angedichteten Hintergründe sind für die Ergebnisse der StBSt Varianten irrelevant, aber nicht für die Einkommensteuer. Weitere Hintergründe, z.B. dass alle 6 Modell-Bürger im selben Haus wohnen, oder die folgenden sollen die Vorstellung anregen, sind dichterische Freiheit und für die Varianten unerheblich. Antonia ist Witwe. Sie hat mit ihrem verstorbenen Mann früher eine Boutique besessen. Zusammen haben sie in dieser Zeit Ein Mehrfamilienhaus gebaut, von dem sie jetzt eine kleine Wohnung bewohnt. 2010 hat sie eine Wohnung an das Ehepaar Bastian + Corinna für 500 €/Monat, die größere an Familie Meier für 700 €/Monat vermietet. Für die Wohnung, die sie selbst bewohnt, müsste sie am Markt 510 €/Monat bezahlen. Dieser Betrag wird ihr in der StBSt als Eigenmiete zugerechnet. Außer den Mieten hat sie keine weiteren Einkünfte. Vor Einführung der StBSt bezog eine Witwenrente von 600 €/Monat (die in der StBSt durch das Alters-Bürgergeld abgelöst wird). Für ihr Einkommen von 1800 €/Monat musste sie 131 €/Monat Einkommensteuer bezahlen. Die letzte Rate der Hypothek war 500 €. Sie will diesen Betrag weiter sparen, um Instandhaltungsarbeiten, zusätzliche Konsumwünsche oder die später anfallende Erb-Abschlusssteuer zu begleichen.
Nach Abzug des KV+PV Beitrags (207 €) kam sie mit 962 €/Monat für den Konsum aus.
Bastian ist Vorarbeiter in einem metallverarbeitenden Betrieb. Sein Bruttolohn war (2009) 3350 €/Monat, die Lohnsteuer 230 €, seine Beitrage zur Sozialversicherung 660 €. Er ist Antonias Erbe und spart 300 €/Monat. Durch die Umstellung auf die StBSt steigt das Einkommen 2010 auf 4050 €/Monat. Den vollen KV+PV-Beitrag (580 €) muss er jetzt selbst bezahlen. Corinna war 2009 halbtags bei einer Zeitung angestellt. Jetzt soll sie als freie Journalistin arbeiten und genau so viel verdienen wie vorher netto. Sie spart, um sich gelegentlich etwas Schickes zu kaufen und um eine Rücklage für alle Fälle zu haben. Das Brutto-Einkommen des Ehepaars stieg durch ihre 900 € auf 4900 € echtes Bruttoentgelt.
Ware sie geschieden, würde sie nicht nur im ESt-System keine Steuern zahlen, sondern könnte mit ALG II aufstocken,. wäre aber nicht mehr rentenversichert. Auch müsste sie krankenversichert werden (mit 80 € AG+AN-Beitrag), und ihr Ex Bastian, müsste als Alleinstehender dann erheblich mehr Einkommensteuern bezahlen.
Ihr Einkommen (900 €) unterliegt nach der Umstellung der StBSt. Durch das Bürgergeld bekommt etwas dazu. Wie viel, hängt von m ab.
Dieter ist Angestellter. Sein Brutto-Gehalt war 5076 € (= 6000 € in der StBSt). Die ESt betrug 678 €, abzüglich Kindergeld. (184 €) bezahlte er 494 € Einkommensteuern. Er zahlt Kalt-Miete 700 € für die Wohnung. Er hat eine freiwillige Altersversicherung abgeschlossen, in die er 200 € einzahlt, und spart für Wohnungseinrichtung und ein neues Auto. Vielleicht auch als Startkapital zu einen Wohnungskauf.
Emma, seine Ehefrau ist Hausfrau, d.h. sie kauft ein, wäscht, putzt, bügelt, kocht, kümmert sich um Franz, seine Hausaufgaben, usw. Sie schätzt ihre Arbeitszeit dafür auf 180 Stunden im Monat.
Franz ist 11 Jahre und Schüler. Er repräsentiert alle Kinder zwischen 0 und 20 Jahren. Antonia und das Ehepaar bewohnen eigene Wohnungen, für jede wären am Markt (2010) 400 €/Monat Kaltmiete zu bezahlen, die in der Staatsbürgersteuer nach Ziffer 6 als Eigenmiete noch zum Konsum vor Steuern gehören. Sollte Corinna getrennt, aber noch mietfrei in der Wohnung von Bastian wohnen, wäre auf dessen Wunsch hin die Eigenmiete entsprechend aufzuteilen. Diese 6 Personen sind immer noch repräsentativ für die Bevölkerung.
Man kann jetzt im kleinen studieren, was in Varianten passiert ...
2016 sind die Einkommen und gesparten Beträge gestiegen, allerdings unterschiedlich. Einmal werden bei höheren Einkommen auch höhere Beträge gespart, damit am Ende (nach Steuern) das gleiche Sparergebnis zur Verfügung steht. Antonia hat die Miete für die Familie Meier von 700 auf 800 €/Monat angehoben. Auch die Marktüblichen Vergleichsmieten sind gestiegen, so dass jetzt bei Antonia und Bastian bei der Steuerberechnung 600 €/Monat Eigenmiete zu berücksichtigen sind.
Auch die Ersparnisse sind mit den Einkommen um 20% auf 180 €/Monat/(1-m) gestiegen. allerdings wurden inzwischen mindestens 15 €/Monat/(1-m)der früher gebildeten Ersparnisse vererbt oder für Konsumzwecke verwendet. In der Sparbilanz sind diese Beträge abzuziehen. Deren Saldo, (das Neu-Sparen in Analogie zur Neuverschuldung) ist hier für die Steuerberechnung maßgebend. So hat Corinna 2016 genau so viel entspart wie gespart bzw. vom zum Sparen vorgesehen Geld Kleidung gekauft, also eine Sparbilanz von 0 auch bei Dieter sind Möbel angeschafft worden. Trotzdem spart er fleißig weiter für ein neues Auto.
Finanzierungsrahmen 2017. Alles in €/ Monat Sparbilanz bei m=AG+ANKV+PV-Beitrag
HaushaltBevölkerungEinkommen40%50%60%
alleinstehend Antonia (Rentnerin)	1900	500	600	750	88
kinderloses Bastian (erwachsen)	4344	400 320	600	632 Ehepaar Corinna (erwachsen)	900	0	0	0	(72)
Familie Meier Dieter (erwachsen)	8000	750	900	1125	746 Emma (erwachsen)	0 Franz (deren Kind)	0 Summe15144 1800 2160 2700 1318 ... und sieht auch, was sich in 5 Jahren geändert hat.
Finanzierbare Varianten für Marginalsatz und Bürgergeld
Im Jahr 2010 wird die Staatsbürgersteuer eingeführt. Was passiert bei verschiedenen Steuersätzen und Verteilungsmodellen des Bürgergelds?
Für jede Variante sind in den folgenden Tabellen für jeden Modellbürger differenzierten Bürgergelder beispielhaft angenommenen, und der daraus folgende (freie) Konsum berechnet.
Konsum = Einkommen - Sparbetrag - Staatsbürgersteuer - (KV+PV)beitrag - Miete (nur von Dieter tatsächlich bezahlt).
Staatsbürgersteuer = m * (Einkommen + Eigenmiete - Sparbetrag) - Bürgergeld. In der folgenden Tabelle für 2010 sind drei Varianten für die Marginalsätze m=40%, 50% und 60%, die den Varianten Starkloff, Bernd und m60e entsprechen, für das Einführungsjahr 2010 berechnet. Alle Beträge in €/Monat. 2010m=40% (Starkloff)50% (Bernd) 60% (m60e)
ModellbürgerEink.BürgergeldSpar. Konsum BürgergeldSpar.KonsumBürgergeldSpar.Konsum
Antonia (Rentnerin) 171010505001059	1220600105813607501027
Bastian (erwachsen)	40507803001949	9503601714	10904501449
Corinna (erwachsen)	900 7801001260	9501201340	10901501390
Dieter (erwachsen)	6000780 6002688	9507202258	10909001798
Emma (erwachsen)	620620	770770	930930
Franz (deren Kind)	454454	590590	686706
Soll-Summen 12660446415008036543018007730624622507280
Je höher m, desto günstiger für Corinna, Emma und Franz, weil sie nur geringes Einkommen haben und daher vom Bürgergeld profitieren. Bei Antonia sind die Variante Bernd und Starkloff gleichwertig, aber m60e ungünstiger. Ob Dieter sich freut, dass er nur in der Starkloff-Variante noch 45% seines Gehalts konsumieren kann, während dies bei m60e wenige als 30% sind? Seine Familie (Maier) kann bei m=0,6 348 €/Monat weniger konsumieren als in der Starkloff-Variante. Bei dem (Ehepaar Bastian+Corinna) ist der Unterschied 370 €/Monat. Ob es zwischen Bastian und Corinna in m60e Streit gibt, weil Corinna bei nur 900 €/Monat fast so viel übrig behält wie wie Bastian? In der letzten Zeile sieht man die Summe der Konsummöglichkeiten. Auch sie sinkt mit steigendem Marginalsatz m.
Der Grund dafür ist der durch Sparen bedingte freiwillige Verzicht auf Konsum. Bedauerlich nur, dass die bei höherem m notwendige Sparanstrengung nicht unmittelbar belohnt wird, wenn sie das so gebildete Vermögen konsumiert wird. Egal wie hoch m, für Konsum wird immer der gleiche Betrag benötigt. Allerdings kann das Gesparte in der Zwischenzeit bis zum Konsum auch Zinsen abwerfen. In der folgenden Tabelle jetzt für 2016 sind wieder die drei Varianten für die Marginalsätze m=40%, 50% und 60% berechnet. Alle Beträge in €/Monat. 2016m=40% (Starkloff)50% (Bernd) 60% (m60e)
Antonia (Rentnerin) 1900	1220	5001198	14406001228	15407501138
Bastian (erwachsen)	4345	950	4002185	11704801970	13706001736
Corinna (erwachsen)	900	950	01490	117001620	137001730
Dieter (erwachsen)	8000	950	7503754	11709003174	137011252574
Emma (erwachsen)	770	770	945 945	11001100
Franz (deren Kind)	560	560	687 687	852 852
Soll-Summen 15145540016509957	658219809624	760224759130
Dass Bastian und Dieter auch 2016 bei steigendem m weniger für ihren Konsum übrig haben, während Antonia, Corinna mit ihren niedrigerem Einkommen durch das höhere Bürgergeld mehr bekommen, und Emma Franz sogar erheblich mehr ist nicht verwunderlich. Die Summe der Konsumausgaben verringert sich auch hier mit steigendem m. Außer bei Antonia, die vom Anstieg bei m geringfügig mehr für ihren Konsum übrig hat, verlieren das Ehepaar (Bastian + Corinna) und die Familie Meier (Dieter + Emma + Franz).
Bastian + Corinna können bei m = 60% 3426 €/Monat konsumieren, bei m = 40% 3675 €/Monat also mehr. Bei m60e bleibt für Bastian nur wenig mehr übrig als für Corinna. Ähnlich sieht es bei Familie Meier aus: bei m = 60% dürfen sie nur 4526 €/Monat konsumieren während ihnen bei m = 40% noch 5084 €/Monat übrig bleiben also 584 €/Monat mehr. Ist das bei einem bedingungslosen Grundeinkommens anders? Jeder bekommt jetzt das gleiche Bürgergeld. 2016m=40% (bGE40)50% (bGE50) 60% (bGE60)
Antonia (Rentnerin) 1900900878	1097885	1267865
Bastian (erwachsen)	43459005002135	10976001897	12677501633
Corinna (erwachsen)	90090001440	109701547	126701627
Dieter (erwachsen)	80009007503704	10979003101	126711252471
Emma (erwachsen)	900900	10971097	12671267
Franz (deren Kind)	900900	10971097	12671267
Soll-Summen 15144540018009914624621609449,00760227008804
Es hat sich also weiter nichts an den obigen Ergebnissen geändert, außer das Antonia, Bastian, Corinna und Dieter das weniger bekommen, was Emma und Franz zusätzlich erhalten. Trotz dieser erheblichen Subvention für Emma und Franz (670 €/Monat im Vergleich von m=60% zu m=40%) bekommt die Familie (Dieter + Emma + Franz) weniger, weil Dieter weniger konsumieren darf. Ob allerdings die Annahmen zum Sparverhalten in dieser Konstellation beibehalten werden können, ist extrem zweifelhaft. Über die hier entstehenden Konflikte darf sich jeder ein eigenes Bild machen. Antonia, die Repräsentantin aller Immobilienbesitzer wird z.B. versuchen, ihr Standardniveau zu halten, indem sie alle Mieten um 25 % erhöht, also Bastian 625 und Dieter 1000 €/Monat. in Rechnung stellt. natürlich erhöht sich dann auch ihre Eigenmiete auf 720 €/Monat, Ihr Einkommen (inklusive Eigenmiete) auf 1000 + 625 + 720 = 2345 €/Monat ergibt bei m=40%: 1287, m=50%: 1300, m=60%: 1287 €/Monat. Das ist zwar immer noch etwas unter ihrem Standard-Niveau, aber für sie gerade noch akzeptabel. Folgt man dieser Überlegung, so ergibt sich: Ein bedingungsloses BGE führt zu massiven Mietpreissteigerungen. Mit diesem 6 Personenmodell können auch weitere Varianten definiert und analysiert werden.Auf Wunsch werden diese auch unter Nennung ihres Namens hier eingefügt und veröffentlicht. Die Starkloff-Variante eröffnen die größeren Spielräume für Konsum.Auch die Bernd-Variante wäre gerade noch akzeptabel. Das Emma Corinna Problem
Emma bekommt ein Full-Time Jobangebot, das ihr 1500 €/Monat einbringt. Sie braucht also Ersatz für ihre Hausarbeit. Corinna ist mit ihrer Arbeit als freie Journalistin nicht mehr zufrieden, weil sie da viel unterwegs sein muss, oft mehr als 50 Stunden die Woche, im Durchschnitt 220 Stunden/Monat (also zu einem Stundenlohn unter 4,10 €). Weil Emma das weiß, fragt sie Corinna, ob sie ihre Hausarbeit übernehmen kann. Hier müsste sie nur maximal 180 Stunden arbeiten, Essen kochen müsse sie sowieso, ob für zwei oder für 4 bzw. 5 Personen sei doch fast egal. Außerdem kommt Corinna gut mit Franz aus und Franz liebt sie.
Emma fragt Corinna nach ihrem Gehaltswunsch. Corinna will mindestens so viel bekommen, in ihrem bisherigen Job für sich hatte also 900 €/Monat (vor Steuern). Ohne Steuern (und Subventionen) wäre alles klar. Corinna will 900 - Emma verdient 1500 €, also kommt der Deal zustande. Mit Steuern kommt es darauf an, wie viel Emma an Corinna in den Varianten zahlen muss? In der 4. Zeile der folgenden Tabelle ist dies berechnet. Die 7. Zeile zeigt das Ergebnis für Emma.
VarianteStarkloffBerndm60ebGE40bGE50bGE60ESt.Nedden
1. Emmas Einkommen	1500	1500	1500	1500	1500	1500	1500750
2.- Staatsbürgersteuer	-350 -420	-470	-300	-347	-367	630-696
3.= verfügbar nach Steuer1850	1920	1970	1800	1847	1867	8701446
4.- für Corinna zu zahlen	-900-900-900	-900	-900	-900	-1100-1146
5. = Emma verbleiben also 950	1020	1070	900	947	967	-230300
6. - vorher (nur Bürgergeld)-770-945	-1100	-900	-1097 -12670-696
7.Emmas Vorteil aus dem Job18075-300-150-300 -230-396
8.Einsparung beim Fiskus420520630600750900830?
Das Ergebnis überrascht. In den ersten beiden Varianten lohnt sich der Job für Emma und sie wird den Job annehmen. Dies liegt vor allem am Vergleich mit dem niedrigeren Bürgergeld 'Hausfrau' im Vergleich zum Bürgergeld für Erwerbstätige. In der bGE40-Variante hat sie zwar keinen finanziellen Vorteil, aber auch keinen Nachteil. Gut möglich, dass sie den Job annimmt, wenn sie sich im Team des neuen Jobs wohl fühlt. Gibt es da aber Schwierigkeiten, wird sie schnell wieder aussteigen.
In allen anderen Varianten ist der (lila) Vorteil negativ, und Emma müsste drauf zahlen. Emma bleibt also wahrscheinlich zu Hause und ist frustriert, weil sie den Job, der ihr Freude gebracht hätte und in dem sie etwas leisten könnte, aus Kostengründen nicht antritt. Warum sollte sie auch draufzahlen? Auch Corinna leidet, weil sie weiter an einen Job gefesselt ist, der ihr mehr Frust als Lust bietet. Es stellt sich für die Hausfrau Emma eine finanzielle Barriere in den Weg, die sie daran hindert, das Jobangebot anzunehmen.
In der 8. Zeile ist der Vorteil für den Fiskus zu sehen, wenn Emma den Job annimmt. Sie bekommt weniger als das Bürgergeld (6. Zeile), wird aber immer noch subventioniert (2. Zeile). Die Differenz in der 8. Zeile kommt aber nur zum Tragen, wenn Emma den Job annimmt. Der potentielle Vorteil für den Fiskus wäre gerade dort am größten, wo Emma den Job aus finanziellen Gründen nicht annimmt.
In den letzten 2 Spalten ist das Beispiel für die Einkommensteuer, ESt. und die Sozialkonsumsteuer, SKSt., nach dem Nedden-Modell berechnet. In der Einkommensteuer (ESt.) wird Emma, wenn sie bereit wäre, den Job anzunehmen, mit dem Grenzsteuersatz ihres Ehemanns (42%) also 630 €/Monat belastet. Nach Abzug von 900 €/Monat für Corinna müsste sie 30 €/Monat zuzahlen. Corinna wird sich mit 900 €/Monat nicht zufrieden geben, weil dieser Betrag ihr netto, nach Abzug der ESt. zugesagt wurde. Auch sie wird ja mi dem Grenzsteuersatz ihres Ehemanns (> 23%) belastet. Brutto wären dazu mehr als 1100 €/Monat nötig gewesen. Davon mehr 23% von 900 > 200 €/Monat ESt. abgezogen, ergibt weniger als 900 €/Monat. Der Job von Emma kommt so nicht zustande, weil beide als Ehefrauen mit dem Grenzsteuersatz des Ehemanns besteuert werden (doppelter Schwelleneffekt des Alva Myrdal Reports).
In der Einkommensteuer und den Varianten der Staatsbürgersteuer ist Corinna hier als Arbeitnehmerin der Familie Meier betrachtet, nicht als Selbstständige. In der letzten Spalte kann Corinna auch als Selbstständige wirken. Statt Bürgergeld gibt es ein BGE von 696 €. Nach der Vorstellung von Frau Nedden in der SKSt. halbieren sich alle Gehälter, wie in der letzten Spalte dargestellt. Dort ist das Jobangebot für Emma dann 750 € - aber auch der Journalistenjob bringt Corinna nur noch 450 € ein. Die Barriere beträgt 396 €. Als Selbstständige müsste Corinna ihre Arbeitsleistung mitsamt MWST abrechnen. Sie müsste zusätzlich zu den 1146 € weitere 217,74 € MWST. in Rechnung stellen. Jobbezogene Einkäufe, die sie als Vorsteuer absetzen könnte, gibt es nicht. Dies macht das Dilemma des Nedden-Modells deutlich. Die Barriere wächst mit MWST auf 613,74 €! Ob Corinna in den m > 40%-Varianten als Journalistin noch 900 €/Monat verdienen kann, ist fraglich. Da sie ja ein höheres Bürgergeld bekommt, müsste sie (und alle anderen Journalisten auch) mit Gehaltskürzungen rechnen. Das wird die Ergebnisse für m > 40% verschieben.
Wie weit die Gehaltskürzungen gehen, ist unklar. Hier wird angenommen, dass sie so weit gehen, dass Corinna (netto) nach Staatsbürgersteuer 1500 €/Monat verbleiben. Da sich die Zeilen 1.-3, nicht ändern, startet die folgende Tabelle mit Zeile 3. Wenn Corinna so bezahlt wird, dass ihr nach Steuer 1500 €/Monat übrig bleiben ...
VarianteStarkloffBerndm60ebGE40bGE50bGE60
3.= verfügbar nach Steuer1850	1920	1970	1800	1847	1867
4°.- für Corinna zu zahlen	-917-660-400	-1000	-806	-583
5°. = Emma verbleiben also 933	1260	1570	800	1041	1284
6. - vorher (nur Bürgergeld)	-770	-945	-1100	-900	-1097 -1267
7°.Emmas Vorteil aus dem Job163315470-100-5617
In der Variante m60e fehlen Corinna bei 1370 €/Monat Bürgergeld nur 130 €/Monat zu den 1500 €/Monat. Sie wird daher den Job als Minijob abrechnen, d.h. 400 €/Monat verlangen und erhält 1100 + 400 = 1500 €/Monat. Die größten Verschiebungen ergeben sich bei m = 60 %, weil sich hier die Kürzung auf 1500 €/Monat am stärksten auswirkt. Emma würde den Job sogar in der bGE60-Variante annehmen, obwohl der Vorteil dort nur klein ist. Interessant auch, dass Emma den Job in der Starkloff-Variante annimmt, obwohl Corinna nach StBSt genau so viel bekommt wie Emma vor StBSt. Für den Fiskus gibt es nur einen Steuerausfall bei bGE60 mit 190 €/Monat. Das ist weniger, als das, was er bei Emma einspart. In der m60e Variante gibt es keinen Steuerausfall, weil Corinnas Einkommen < 450 €/Monat. Der Fiskus profitiert.
Unser Wohlstand basiert auf Arbeitsteilung und darauf, dass jeder das tut, was ihm am besten liegt und Freude bereitet. Emma bekommt einen Job angeboten, der für sie attraktiv ist und in dem sie etwas leisten kann. Corinna mag ihren Job als freie Journalistin nicht mehr und hat Talent für den Job der Haushaltsbesorgung bei Familie Meier. Beiden wird in den drei ersten Varianten geholfen. Alle bGE-Varianten, die Einkommensteuer und die Neddensteuer fesseln Emma an Heim und Kind
So entgeht dem Staat Steuern und Wohlstand, Arbeitsfreude und Zufriedenheit Schwarzarbeit oder Einkunftskosten?
Viele werden einwenden, dies sei alles graue Theorie. In der Praxis würde Corinna - wie heute vielfach praktiziert - ihre Tätigkeit schwarz anbieten bzw. notfalls als Nachbarschaftshilfe tarnen. Dadurch würde Corinna keine Steuern bezahlen, Bekäme aber in den ersten drei Varianten weniger Bürgergeld, da ihr als erwerbsfähig aber nicht erwerbstätig die Steuer für einen Minijob von 450 €/Monat abgezogen wird. Diesen Nachteil muss Emma ausgleichen. wenn Corinna schwarz arbeitetStarkloffBerndm60ebGE40bGE50bGE60
3.Emma verfügbar nach Steuer	1850	1920	1970	1800	1847	1867
4'.Schwarzgeld an Corinna	-720	-675	-630	-540	-450	-360
5'. = Emma verbleiben also 1130	1245	1340	1260	1397	1507
6. - vorher (nur Bürgergeld)-770	-945	-1100	-900	-1097 -1267
7'.Emmas Vorteil aus dem Job360300240360300240
8.StBSt-Einsparung bei Emma420520630600750900
9.StBSt-Ausfälle bei Corinna180225270360450540
10.StBSt-Saldo240295360240300360
Emma würde in allen Varianten der Staatsbürgersteuer den Job annehmen und Corinna schwarz beschäftigen. Sie würde in allen Varianten der Staatsbürgersteuer die Arbeit annehmen. In der ESt. reicht der Vorteil dafür nicht. Sie wird den Job auch dann nicht annehmen, wenn sie Corinna schwarz bezahlt. Auch im Neddenmodell nimmt Emma das die Möglichkeit, Corinna schwarz zu bezahlen an, weil das Nedden-Grundeinkommen (=?) größer als 540 €/Monat sein wird. In der 8. Zeile kommen die vorher nur potentiell errechneten StBSt-Einsparungen voll zum Tragen, weil Emma de Job annimmt. In der 9. Zeile steht der Betrag, der dem Fiskus durch Corinnas Schwarzarbeit entgeht. Eigentlich kann also der Fiskus mit Corinnas illegaler Schwarzarbeit recht gut leben. Der Saldo in der 10. Zeile ist für den Fiskus in allen Varianten positiv. Vielleicht gibt es aber auch eine Möglichkeit, die z.T. erheblichen Steuerausfälle bei Corinna doch noch zu bekommen.
Zur Austrocknung der Schwarzarbeit wurde die Möglichkeit erörtert, offiziell bezahlte Haushaltshilfe ganz oder teilweise als Einkunftskosten geltend zu machen.
Werden Einkunftskosten geltend gemacht, sollten sie über der Pauschale für Einkunftskosten liegen. Diese werden vom Fiskus mit den Parametern p und P, festgelegt. Dann ergeben sich höheren Bruttomarginalsätze m° und niedrigere Bürgergeldsätze B°. Zur Demonstration werden hier die Parameterwerte aus dem des Beispiel 1 verwendet und für m=50% und m=60% analog gesetzt: p=1/21, P=400 €/Monat. Bei einem Bruttoeinkommen von 1500 €/Monat ist die Pauschale 472 €/Monat (für jedes m).
Bei einem Nettosteuersatz m =40%50%60%
ist der Bruttosteuersatz m° =42%52,5%63%
und die Bürgergeldkürzung B-B° = [€/Monat]168210252
Nimmt man an, dass der Fiskus bis 1000 €/Monat der Ausgaben für die Haushaltshilfe anerkennt. Emma stellt fest, dass 900 €/Monat niedriger als 1000 €/Monat und höher sind als die Pauschale für Einkunftskosten (472 €/Monat). Es lohnt sich also, Einkunftskosten geltend zu machen. Ihre Bemessungsbasis X = 1500-900 = 600 €/Monat. Wendet man darauf den Bruttotarif mit m° und B° an, ergibt sich:
Wenn der Fiskus die Kosten der Haushaltshilfe als Einkunftskosten anerkennt ...
1. Emmas Einkommen 150015001500	150015001500
2. - Staatsbürgersteuer m° * X - B°-530-645-740	-480-572-637
3. = verfügbar nach Steuer	203021452240 198020722137
4.- für Corinna zu zahlen900900900	900900900
5. = Emma verbleiben also 113012451340	108011721237
6. - vorher (nur Bürgergeld)	-770-945-1100	-900-1097-1267
7.Emmas Vorteil aus dem Job 36030024018075-30
8.Saldo StBSt-Einsparung 240300360420525630
In allen Varianten Fällen außer bGE60 wird Emma den Job annehmen. In den ersten drei Varianten hat Schwarzarbeit keinen Vorteil gegenüber legaler Abrechnung. Das Kriterium erwerbsfähig aber nicht erwerbstätig führt bei Corinna zur Bürgergeldkürzung bei Schwarzarbeit. In allen den bGE-Varianten würde Corinna schwarz arbeiten.
Die Steuereffekte in der 8. Zeile (wie oben die Differenz zwischen der 2. und der 6. Zeile) sind bei Emma, sind genau so hoch wie bei der Schwarzarbeit, weil die Anerkennung der Ausgaben für Corinnas als Einkunftskosten die Bemessungsbasis und damit auch die Marginalsteuer kürzt. Es gibt aber jetzt keine Steuerausfälle bei Corinna, weil deren 900 €/Monat legal abgerechnet werden. Der Fiskus sollte aber nicht jede Ausgabe für Haushaltshilfen als Einkunftskosten anerkennen, sondern nur solche, wenn durch diese - wie hier - eine erwerbsfähige Person erwerbstätig werden kann oder wenn dadurch andere Notfälle, z.B. Ausfall der Hausfrau durch Krankheit finanziell abgefedert werden kann. werden kann. Haushaltshilfe, die der Bequemlichkeit dienen, nur die Hausarbeit erleichtern oder den Konsum veredeln, sind dagegen Konsum und keine Einkunftskosten. Wenn Corinna schwarz arbeitet, ist der Job in allen Staatsbürgersteuer-Varianten für Emma attraktiv.
Mit dem Hausfrauen Kriterium erwerbsfähig aber nicht erwerbstätig wird Schwarzarbeitausgetrocknet. Fehlt dieses, - wie in den bGE Varianten - wird Schwarzarbeit vorgezogen.
Begründung des Kriteriums erwerbsfähig aber nicht erwerbstätig
Pragmatismus: Der Gesetzgeber hat heute schon eine maximal vereinfachte Besteuerung für Minijobs geschaffen. Aus Sicht des Fiskus ist es uninteressant, für derartig geringe Steuererträge den gesamten Kontrollaufwand zu betreiben, z.B. wenn der Minijobber der ESt unterliegt, weil er kein ALG II erhält, da er Unterhalt bezieht oder zu vermögend ist. Die heutige Minijob Regel spart auch den Arbeitgebern, die oft Privathaushalte sind, jede Menge Bürokratiearbeit zur Ermittlung der Sozialversicherungsbeiträge, Lohnstreuer usw., sowie Überweisungen dieser Beträge an Fiskus oder Sozialversicherer. Privathaushalte fehlt meist auch noch das nötige Wissen, diesen Arbeitgeberpflichten nachzukommen. Die Minijob-Regel ist aus der Praxis entstanden und pragmatisch.
Schwarzarbeit bis zur Höhe eines Minijobs ist sowieso nicht zu kontrollieren. auch hier lohnt die Ermittlung eines Schwarzarbeiters wegen der geringen Effekte für die Steuer nicht. Haushaltshilfen müssen nicht mehr wie heute schwarz bezahlt werden, wenn der Fiskus bereit ist einen Teil davon als Einkunftskosten zu akzeptieren. Der Anreiz, sich um eine bezahlte Arbeit zu bemühen ist höher, wenn man zunächst den Verdienst voll bekommt und erst ab 400 €/Monat für jeden €, den man mehr bekommt, Steuern bezahlen muss.
Auch wer keiner bezahlten Erwerbsarbeit nachgeht, leistet oft etwas für die Gesellschaft. Ein Beispiel ist Hausarbeit als unbezahlte Arbeit. Ist Emma nicht mehr Hausfrau, z.B weil sie zur Kur geht, sich eine Auszeit nimmt oder ein Trennungsjahr probiert, muss Dieter sich für ihre Leistungen Ersatz am Markt beschaffen, z.B. in Restaurants essen, die Wäsche in die Wäscherei geben, sich eine Putzfrau holen usw. Vollbeschäftigte Junggesellen oder Junggesellinnen kennen das. Manche holen sich für diese und andere Leistungen eine Freundin oder eine Frau, z.B. aus dem Fernen Osten, der sie eigentlich für all diese Leistungen nicht nur mit Kost und Logis, sondern auch mit Geld bezahlen müssten. Gegenüber der Beschaffung am Markt sparen sie selbst dann, wenn sie das fair tun, Einkommen- und Mehrwertsteuer. Für Dieter kommt das nicht in Frage. Das Kriterium erwerbsfähig, aber nicht erwerbstätig reduziert bei den nicht Erwerbstätigen das Bürgergeld um 160 €/Monat (2010) bzw. um 180 €/Monat (2016). Das ist genau der Betrag, der bei einem Minijob als Steuer zu zahlen wäre.
Ich habe wenig Neigung, Varianten zu propagieren, in denen Hausfrauen wie Emma durch ökonomische Zwänge an Wohnung, Küche und Kinder gefesselt bleiben. Aus diesen Gründen würde ich nur ungern das Kriterium erwerbsfähig, aber nicht erwerbstätig auf dem Altar der Bedingungslosigkeit opfern. Genau so geht es mir mit Modellen, die zu einer 2 Klassengesellschaft führen, in der bGE-Empfänger wie heute bei Hartz IV in einer Almosenfalle landen und die Unterklasse bilden. Während es sich heute für die Tüchtigen der Oberklasse lohnt, etwas zu leisten und damit das Steueraufkommen zu erbringen, werden die Almosenempfänger in ihrer Leistungsbereitschaft gebremst, wenn m>0,5 ist. Auch die Almosenempfänger haben dann kaum noch Perspektiven, weil sich für sie Anstrengung zu wenig lohnt. Daher bin ich wenig interessiert, m>0,6 Varianten weiter auszuarbeiten, selbst wenn diese wie in der m60e-Variante die Erwerbsfähigkeits-Bedingung beibehalten. Auch bin ich nur ungern bereit, mich für Varianten zu engagieren, die zu Schwarzarbeit und Steuerbetrug einladen, weil sich dies dort entsprechend lohnt.
Mit dem hier entwickelten Rahmen ist es nicht schwer, weitere finanzierbare Varianten zu definieren. Erst die Analyse der Konsequenzen zeigt, ob sie die Erwartungen erfüllen können.
Bedingungsloses oder bedingtes Bürgergeld
Andere vertreten andere Positionen. Aber ist weder meine noch die Entscheidung der Vertreter anderer Varianten, welche Variante letztendlich ausgewählt wird, sondern die des Gesetzgebers.
Es sei noch daran erinnert, dass das Bürgergeld in jeder Variante mit dem Volkseinkommen/Kopf wächst. 2016 war es ca. 20% höher als 2010. Basis für die Berechnung ist das Einkommen/Monat/Kopf im Monat der Einführung. So wird aus der 2010 Starkloff Variante mit m=40% nur 5 Jahre später die 2010 Starkloff Variante mit m=40% mit Bürgergeldern, die der 2010 Bernd-Variante mit m=50% entsprechen. Und dieser Prozess geht weiter- Wenn die Staatsbürgersteuer eingeführt ist, wird das Volkseinkommen und damit das Bürgergeld noch schneller wachsen können als heute, weil bessere Entscheidungen möglich werden. Das gilt für m=0,4, weil Leistungsträger nicht stärker besteuert werden als in der Einkommensteuer. Wie weit dies auch noch für m=0,5 gilt, ist unklar. Bei m=0,6 könnte es damit Probleme geben.
Auch bei stagnierendem Volkseinkommen/Kopf wird das Steueraufkommen aus der Erb-Abschlusssteuer rapide wachsen und kann zur Erhöhung des Bürgergeldes zusätzlich herangezogen werden. Hier würde ein höheres m auch ein höheres Wachstum/Kopf ergeben, allerdings nur, wenn so gespart wird, wie angenommen, nämlich das 1/(1-m) fache dessen, was heute gespart wird. Ob die Leistungsträger sich so verhalten werden? Mit jedem Jahr, in dem das bisherige System beibehalten und die Staatsbürgersteuer nicht eingeführt wird, wird Geld verschwendet. Mögliches Wachstum von Volkseinkommen/Kopf, Steueraufkommen/Kopf, und Bürgergeld wird verschenkt. Das Finanzamt ist in der Lage, das bGE auszuzahlen und missbräuchliche Auszahlungen zu verhindern. Es kann und soll diese Aufgabe übernehmen: Eine bGE-Bürokratie muss nicht neu geschaffen werden. Dem dogmatischen "bedingungslos" des bGE setzt das hier entwickelte differenzierte Bürgergeldein pragmatisches, transparentes und zur Leistung motivierendes Modell entgegen. Besser ein Bürgergeld, das mit der Zeit wächst als eines, dass die Wirtschaft zu überfordert.

References: BGE 
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