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Timestamp: 2019-04-26 08:46:25+00:00

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Rechtsprechung: NStZ-RR 2005, 147 - dejure.org
Weitere Entscheidung unten: OLG Jena, 27.10.2004
Beweiswürdigung (kein Beweis des ersten Anscheins im Strafrecht; lebensfremde Feststellungen; Revisibilität des Freispruchs; Teilschweigen und wechselndes Aussageverhalten; Darlegungsobliegenheiten bei teilweise bejahter Glaubhaftigkeit von Zeugenaussagen); Habgiermord
Revision wegen fehlerhafter Beweiswürdigung; Umfang der Überprüfbarkeit einer Beweiswürdigung durch das Revisionsgericht; Berücksichtigung unterschiedlichen Einlassungsverhaltens zum Nachteil des Angeklagten; Alltäglichkeit des Einkaufs von Isolierband
NJW 2005, 1727 (Ls.)
NStZ-RR 2005, 147
Der Prüfung unterliegt auch, ob überspannte Anforderungen an die für die Verurteilung erforderliche Gewissheit gestellt worden sind (st. Rspr.; BGH NJW 2005, 1727; BGH NStZ-RR 2003, 369, 370; BGH NStZ 2002, 48; BGH NStZ-RR 2000, 171;… BGHR StPO § 261 Überzeugungsbildung 25, jew. m.w.N.).
BGH, 25.11.2009 - 2 StR 430/09
Beweiswürdigung (Widersprüche); Urkundenunterdrückung (Begriff der …
Das ist dann der Fall, wenn die Beweiswürdigung widersprüchlich, unklar oder lückenhaft ist, gegen Denkgesetze oder gesicherte Erfahrungssätze verstößt oder wenn an die zur Verurteilung erforderliche Gewissheit überspannte Anforderungen gestellt worden sind (st. Rspr.; vgl. BGH NStZ-RR 2004, 238; 2005, 147).
Demgegenüber ist eine Beweiswürdigung etwa dann rechtsfehlerhaft, wenn sie schon von einem rechtlich unzutreffenden Ansatz ausgeht, z.B. hinsichtlich des Umfangs und der Bedeutung des Zweifelssatzes, wenn sie lückenhaft ist, namentlich wesentliche Feststellungen nicht erörtert, wenn sie widersprüchlich oder unklar ist, gegen Gesetze der Logik oder gesicherte Verfahrenssätze verstößt oder wenn an die zur Verurteilung erforderliche Gewissheit überspannte Anforderungen gestellt sind (st. Rspr., vgl. etwa BGH NJW 2005, 1727; BGH NStZ-RR 2003, 371;… BGHR StPO § 261 Überzeugungsbildung 33, jew. m.w.N.).
Der Prüfung unterliegt auch, ob überspannte Anforderungen an die für die Verurteilung erforderliche Gewissheit gestellt worden sind (st. Rspr.; BGH NJW 2005, 1727; BGH, Urteil vom 16. März 2004 - 5 StR 490/03 - BGH NStZ-RR 2003, 371; BGH NStZ 2002, 48; BGH NStZ-RR 2000, 171;… BGHR StPO § 261 Überzeugungsbildung 33, jeweils m.w.N.).
Denn es ist weder im Hinblick auf den Zweifelssatz noch sonst geboten, zu Gunsten des Angeklagten Tatvarianten zu unterstellen, für deren Vorliegen keine konkreten Anhaltspunkte erbracht sind (vgl. BGH NJW 2005, 1727; NStZ-RR 2005, 147, 148).
Der Überprüfung unterliegt ebenfalls, ob überspannte Anforderungen an die für die Verurteilung erforderliche Gewissheit gestellt worden sind (st. Rspr.; BGH NStZ-RR 2005, 147; NStZ 2004, 35, 36; wistra 1999, 338, 339; jeweils m.w.N.).
Demgegenüber ist eine Beweiswürdigung etwa dann rechtsfehlerhaft, wenn sie schon von einem rechtlich unzutreffenden Ansatz ausgeht (z.B. hinsichtlich des Umfangs und der Bedeutung des Zweifelssatzes), wenn sie lückenhaft ist, namentlich wesentliche Feststellungen nicht erörtert, wenn sie widersprüchlich oder unklar ist, gegen Gesetze der Logik oder gesicherte Erfahrungssätze verstößt oder wenn an die zur Verurteilung erforderliche Gewissheit überspannte Anforderungen gestellt werden (st. Rspr.; vgl. etwa Senat…, Urt. vom 22. Mai 2007 - 1 StR 582/06; BGH NJW 2005, 1727;… BGHR StPO § 261 Überzeugungsbildung 33, jew. m.w.N.).
BGH, 28.08.2007 - 5 StR 31/07
Freisprüche im sogenannten Ehrenmordprozess aufgehoben
BGH, 12.12.2018 - 5 StR 582/18
Tatgerichtliche Begründung für die Anordnung der Unterbringung in einem …
BGH, 19.06.2007 - 1 StR 16/07
Bedingter Betrugsvorsatz und Beweiswürdigung bei hochspekulativen …
BGH, 31.05.2005 - 1 StR 290/04
Mord (Heimtücke: Ausnutzungsbewusstsein und Affekt); Urteilsgründe (Beschränkung …
BGH, 13.01.2010 - 2 StR 428/09
Rechtsfehlerhafte Beweiswürdigung bei der Prüfung des Tötungsvorsatzes …
Rechtsfehlerhaft begründeter Freispruch (mangelnde Gesamtwürdigung und …
OLG Karlsruhe, 28.11.2006 - 2 Ss 78/06
Fahren ohne Fahrerlaubnis: Tatrichterliche Überzeugungsbildung hinsichtlich des …
Beweiswürdigung zum Tötungsvorsatz bei gefährlichen Gewalthandlungen (Messerstich …
BGH, 24.09.2009 - 4 StR 232/09
Anforderungen an den Freispruch vom Vorwurf des schweren sexuellen Missbrauchs …
AG Wuppertal, 24.10.2011 - 12 Cs 178/11
Aggressives gemeinsames Zurennen einer geschlossenen Gruppe von Demonstranten auf …
BGH, 11.07.2006 - 1 StR 188/06
Tötungsvorsatz (Schluss aus objektiven Umständen; voluntatives Vorsatzmoment); …
OLG Frankfurt, 29.09.2017 - 1 Ss 323/16
Beweiswürdigung beim Tatvorwurf des Werfens roher Hühnereier auf Demonstration
StPO §§ 258, 273, 274, 344 Abs. 2 Satz 2; OWiG §§ 71 Abs. 1, 79 Abs. 3 Satz 1
Anforderungen an eine die Verletzung des Anspruchs auf den Schlussvortrag geltend machende Rechtsbeschwerdebegründung; Recht eines Betroffenen auf das letzte Wort; Wesentliche Förmlichkeiten der Hauptverhandlung; Mitteilung des tatsächlichen Ablaufs der Hauptverhandlung; Mitteilung des maßgeblichen Inhalt des Hauptverhandlungsprotokolls
AG Bad Langensalza, 04.05.2004 - 275 Js 5885/03
NStZ-RR 2005, 147 (Ls.)

References: BGH 
 BGH 
 BGH 
 BGH 
 § 261
 BGH 
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 § 261
 BGH 
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 BGH 
 BGH 
 § 261
 BGH 
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