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Timestamp: 2016-10-25 17:26:32+00:00

Document:
1B_373/2010 (29.11.2010)
1B_373/2010
X.________, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt Stephan A. Buchli,
Beschwerde gegen die Verf�gung vom 5. November 2010 des Bezirksgerichts Z�rich, Haftrichterin.
Die Staatsanwaltschaft IV des Kantons Z�rich f�hrt eine Strafuntersuchung gegen X.________ wegen Sch�ndung und sexueller Handlungen mit Kindern. Sie wirft ihm vor, die vier S�hne (geboren 1997, 2000, 2002 und 2005) seiner ehemaligen Freundin in den Jahren 2008 bis 2010 wiederholt sexuell missbraucht zu haben. Er habe beim Zubettgehen den Knaben unter die Pyjamahose gegriffen und an deren Glied manipuliert. Mehrere Male soll er sich zu den schlafenden Kindern ins Bett gelegt und an deren Glied manipuliert haben. Zwei Mal soll ein Knabe der Aufforderung gefolgt sein, an das Glied des Angeschuldigten zu greifen.
Die Polizei verhaftete X.________ am 5. August 2010. Am 6. August 2010 wurde er in Untersuchungshaft versetzt.
Auf Antrag der Staatsanwaltschaft verf�gte die Haftrichterin des Bezirksgerichts Z�rich am 5. November 2010 die Fortsetzung der Untersuchungshaft bis zum 6. Februar 2011. Sie bejahte den dringenden Tatverdacht, die Kollusions- und Wiederholungsgefahr.
X.________ erhebt Beschwerde in Strafsachen. Er beantragt die Aufhebung des Entscheids der Haftrichterin und seine Haftentlassung. Eventualiter beantragt er Ersatzmassnahmen, subeventualiter sei die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
Die Staatsanwaltschaft und die Haftrichterin haben je auf eine Vernehmlassung verzichtet.
Gem�ss Art. 78 Abs. 1 BGG ist gegen den angefochtenen Entscheid die Beschwerde in Strafsachen gegeben. Ein kantonales Rechtsmittel steht nicht zur Verf�gung. Die Beschwerde ist nach Art. 80 i.V.m. Art. 130 Abs. 1 BGG zul�ssig. Der Beschwerdef�hrer ist nach Art. 81 Abs. 1 BGG zur Beschwerde befugt. Da auch die �brigen Sachurteilsvoraussetzungen erf�llt sind, ist auf die Beschwerde einzutreten.
2.1 Der Beschwerdef�hrer r�gt die Verletzung seines Anspruchs auf rechtliches Geh�r (Art. 29 Abs. 2 BV). Die Vorinstanz sei auf seine Einw�nde zur Wiederholungsgefahr nicht eingegangen.
2.2 Das rechtliche Geh�r nach Art. 29 Abs. 2 BV verlangt, dass die Beh�rde die Vorbringen des vom Entscheid in seiner Rechtsstellung Betroffenen auch tats�chlich h�rt, pr�ft und in der Entscheidfindung ber�cksichtigt. Daraus folgt die Verpflichtung der Beh�rde, ihren Entscheid zu begr�nden. Dabei ist es nicht erforderlich, dass sie sich mit allen Parteistandpunkten einl�sslich auseinandersetzt und jedes einzelne Vorbringen ausdr�cklich widerlegt. Vielmehr kann sie sich auf die f�r den Entscheid wesentlichen Punkte beschr�nken. Die Begr�ndung muss so abgefasst sein, dass sich der Betroffene �ber die Tragweite des Entscheids Rechenschaft geben und ihn in voller Kenntnis der Sache an die h�here Instanz weiterziehen kann. In diesem Sinne m�ssen wenigstens kurz die �berlegungen genannt werden, von denen sich die Beh�rde hat leiten lassen und auf die sich ihr Entscheid st�tzt (BGE 134 I 83 E. 4.1 S. 88 mit Hinweisen).
2.3 Aus den Ausf�hrungen der Vorinstanz geht mit hinreichender Klarheit hervor, dass sie sich mit den Argumenten des Beschwerdef�hrers auseinandersetzte, soweit sie dies zur Begr�ndung der Wiederholungsgefahr f�r notwendig hielt. Sie begn�gte sich nicht mit dem Hinweis auf die ausstehende Begutachtung, sondern erwog, der Beschwerdef�hrer habe w�hrend zwei Jahren vier verschiedene Kinder mehrmals sexuell missbraucht, was auf eine einschl�gige charakterliche Neigung hinweise. Dies war f�r die Vorinstanz entscheidend, da die Vorstrafenlosigkeit die Wiederholungsgefahr nicht ausschliesse. Nicht ausschlaggebend war, dass sich der Beschwerdef�hrer neben den Opfern mit weiteren Kindern abgab, es dabei aber nicht zu sexuellen Handlungen gekommen sein soll. Die Vorinstanz hatte demnach keine Veranlassung, sich mit den diesbez�glichen Einwendungen des Beschwerdef�hrers auseinanderzusetzen. Ob die vorinstanzliche Sachverhaltsw�rdigung zutrifft, ist eine Frage der materiellen Beurteilung und nicht der Begr�ndungspflicht. Eine Verletzung des rechtlichen Geh�rs liegt nicht vor.
3.1 Der Beschwerdef�hrer r�gt, der angefochtene Entscheid verletze sein verfassungsm�ssiges Recht auf pers�nliche Freiheit.
3.2 Bei Haftbeschwerden, die gest�tzt auf das Recht der pers�nlichen Freiheit (Art. 10 Abs. 2, Art. 31 BV) erhoben werden, pr�ft das Bundesgericht im Hinblick auf die Schwere des Eingriffs die Auslegung und Anwendung des entsprechenden kantonalen Rechts frei (BGE 135 I 71 E. 2.5 S. 73).
3.3 Der Beschwerdef�hrer bestreitet den dringenden Tatverdacht nicht. Er wendet sich gegen die Annahme der Wiederholungsgefahr. Die Vorinstanz gehe nicht von einer sehr ung�nstigen Prognose aus. Die von ihr vermutete Neigung des Beschwerdef�hrers begr�nde h�chstens eine hypothetische R�ckfallgefahr. Ein rechtsgen�gender Nachweis sei nicht erbracht. Die sexuellen Handlungen st�nden im Zusammenhang mit dem besonders engen Verh�ltnis des Beschwerdef�hrers zu den Opfern. Er sei erstmals mit ihnen eine so enge Beziehung eingegangen und habe sich in der Vaterrolle gesehen. Mit anderen Kindern habe er keine derart engen Kontakte gepflegt. Eine Freundin mit Kindern habe er derzeit nicht. Umfangreiche Ermittlungen in seinem Umfeld h�tten keine Hinweise auf weitere Straftaten ergeben. Dies spreche gegen eine R�ckfallgefahr.
3.4 Untersuchungshaft darf nach der Strafprozessordnung vom 4. Mai 1919 des Kantons Z�rich (StPO/ZH; LS 321) nur angeordnet bzw. verl�ngert werden, wenn der Angeklagte eines Verbrechens oder Vergehens dringend verd�chtigt wird und ausserdem ein besonderer Haftgrund vorliegt (� 58 Abs. 1 StPO/ZH). Der besondere Haftgrund der qualifizierten Wiederholungsgefahr ist gegeben, wenn aufgrund bestimmter Anhaltspunkte ernsthaft bef�rchtet werden muss, der Angeschuldigte werde eines der in � 58 Abs. 1 Ziff. 4 StPO/ZH aufgez�hlten Delikte - wie etwa gegen die sexuelle Integrit�t - begehen, sofern das Verfahren ein gleichartiges Verbrechen oder Vergehen betrifft.
Die Wahrung des Interesses an der Verh�tung weiterer Delikte ist nicht verfassungs- oder konventionswidrig. Vielmehr anerkennt Art. 5 Ziff. 1 lit. c EMRK ausdr�cklich die Notwendigkeit, Angeschuldigte an der Begehung strafbarer Handlungen zu hindern, somit Spezialpr�vention, als Haftgrund. Bei der Annahme, dass der Angeschuldigte weitere Verbrechen oder erhebliche Vergehen begehen k�nnte, ist allerdings Zur�ckhaltung geboten. Die Aufrechterhaltung von strafprozessualer Haft wegen Fortsetzungsgefahr ist nur dann verh�ltnism�ssig, wenn die R�ckfallprognose sehr ung�nstig und die zu bef�rchtenden Delikte von schwerer Natur sind. Schliesslich gilt auch bei der Pr�ventivhaft - wie bei den �brigen Haftarten -, dass sie nur als ultima ratio angeordnet oder aufrechterhalten werden darf. Wo sie durch mildere Massnahmen ersetzt werden kann, muss von der Anordnung oder Fortdauer der Haft abgesehen und an ihrer Stelle eine dieser Ersatzmassnahmen verf�gt werden (BGE 135 I 71 E. 2.2 f. S. 72 f. mit Hinweisen).
3.5 Der Beschwerdef�hrer hat eingestanden, w�hrend den Jahren 2008 bis 2010 die vier Knaben seiner damaligen Freundin mehrmals sexuell missbraucht zu haben. Seine letzte Tathandlung beging er im Monat vor seiner Verhaftung. Es ist nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz aufgrund dieser Umst�nde von einer einschl�gigen, p�dophilen Neigung des Beschwerdef�hrers ausging. Dieser hatte als Lagerleiter f�r Schulklassen, Leiter des "Cevi" und von Computerkursen sowie als Organisator verschiedener Freizeitaktivit�ten h�ufigen Kontakt mit Kindern. Seine Stelle als Badeaufsichtsperson hat er gek�ndigt, um Kontakt mit Kindern zu vermeiden. Der Umgang mit Kindern f�llt dem Beschwerdef�hrer offenbar leicht. Neben den vier Opfern haben auch andere Kinder zusammen mit ihm in seinem Wohnmobil �bernachtet. Die polizeilichen Ermittlungen im Umfeld des Beschwerdef�hrers haben keine Hinweise auf weitere Straftaten ergeben. Selbst wenn das Ausleben seiner sexuellen Neigung ein enges Verh�ltnis zu potentiellen Opfern erfordern w�rde, w�re der von ihm gepflegte Umgang mit Kindern geeignet, N�he und Vertrautheit zu schaffen, um erneute Delinquenz zu beg�nstigen. Es ist zu bef�rchten, dass er in Freiheit aufgrund seiner sexuellen Neigung engeren Kontakt mit Kindern kn�pft und erneut Delikte schwerer Natur (Art. 187 ff. StGB) begeht. Der Einwand, er werde bis zu seiner Verurteilung keine solchen Kontakte pflegen, da er keine Freundin mit Kindern habe, �berzeugt nicht. Er hat aus der Untersuchungshaft Briefe an Kinder geschrieben. Seine sexuelle Neigung h�ngt nicht davon ab, ob er eine Freundin hat. Zudem fixierte er seine Neigung nicht auf ein einzelnes Kind, sondern auf vier verschiedene Kinder. An dieser Beurteilung �ndert auch eine Vorstrafenlosigkeit nichts. Eine solche setzt � 58 Abs. 1 Ziff. 4 StPO/ZH nicht voraus.
Die vom Beschwerdef�hrer vorgeschlagene Ersatzmassnahme (Kontaktverbot mit Kindern) erscheint im vorliegenden Fall ungeeignet. Der Beschwerdef�hrer unterhielt auch w�hrend der Untersuchungshaft brieflichen Kontakt mit Kindern und verheimlichte gegen�ber seiner damaligen Freundin den sexuellen Missbrauch ihrer Kinder �ber einen l�ngeren Zeitraum.
Den kantonalen Beh�rden ist darin zuzustimmen, dass es rechtlich nicht verantwortbar ist, den Beschwerdef�hrer ohne sorgf�ltige psychiatrische Begutachtung betreffend Wiederholungsgefahr und Massnahmebed�rftigkeit auf freien Fuss zu setzen. Ohne dieses Gutachten bzw. ohne sachlich �berzeugende psychiatrische Befunde sind keine begr�ndeten Aussichten daf�r vorhanden, dass der Beschwerdef�hrer in Freiheit nicht neuerlich engen Kontakt zu Kindern aufnehmen und sie in der Folge sexuell missbrauchen k�nnte.
3.6 Unter gesamthafter W�rdigung dieser Umst�nde ist es verfassungsrechtlich haltbar, wenn die Vorinstanz die Wiederholungsgefahr bejaht hat.
Bei dieser Sachlage kann offen bleiben, ob zus�tzlich zur Wiederholungsgefahr ein weiterer Haftgrund, insbesondere Kollusionsgefahr, zu bejahen w�re.
Die Beschwerde ist abzuweisen. Bei diesem Ausgang wird der Beschwerdef�hrer an sich kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG).
Dem Vertreter des Beschwerdef�hrers, Rechtsanwalt Stephan A. Buchli, wird aus der Bundesgerichtskasse eine Entsch�digung von Fr. 1'819.20 ausgerichtet.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, der Staatsanwaltschaft IV des Kantons Z�rich und dem Bezirksgericht Z�rich, Haftrichterin, schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 78
 Art. 80
 Art. 130
 Art. 81
 Art. 29
 Art. 31
 Art. 5