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Timestamp: 2020-02-24 19:51:58+00:00

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Fassung § 11 ErdölBevG a.F. bis 08.09.2015 (geändert durch Artikel 336 V. v. 31.08.2015 BGBl. I S. 1474)
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Änderung § 11 ErdölBevG vom 08.09.2015
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§ 11 ErdölBevG a.F. (alte Fassung)
§ 11 ErdölBevG n.F. (neue Fassung)
(nur bei geänderter Numerierung hier alte Norm auswählen)§ 2 Allgemeines§ 4 Erfüllung der Bevorratungspflicht§ 5 Spezifische Vorräte§ 6 Vorratshaltung§ 7 Delegationen§ 8 Übertragung von Aufgaben§ 12 Freigabe von Vorräten, Verordnungsermächtigungen§ 15 Satzung§ 16 Mitgliederversammlung§ 17 Stimmrecht, Verordnungsermächtigung§ 18 Beirat§ 23 Beiträge§ 25 Grundsätze der Wirtschaftsführung§ 26 Abschluss von Verträgen, Veränderung von Ansprüchen§ 27 Aufstellung des Wirtschaftsplans§ 29 Jahresabschluss§ 31 Aufsicht§ 36 Meldungen der spezifischen Vorräte§ 38 Auskunftspflichten, Prüfungsrechte
(2) Übersteigen die Vorräte die Bevorratungspflicht nach § 3 um mehr als 5 Prozent, kann der Erdölbevorratungsverband die über 5 Prozent hinausgehende Menge veräußern. Übersteigen die Vorräte die Bevorratungspflicht um 5 Prozent oder weniger, ist eine Veräußerung von Vorratsmengen nur im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie möglich. Vor der Veräußerung ist die voraussichtliche Entwicklung der Bevorratungspflicht nach den Daten im laufenden Kalenderjahr zu berücksichtigen.
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References: § 11
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 § 3