Source: http://komnet.nrw.de/ccnxtg/frame/ccnxtg/danz?lid=DE&did=1546
Timestamp: 2016-06-29 03:47:54+00:00

Document:
KomNet Dialog 1546 : Durch wen müssen ex-relevante Einrichtungen gemäß BetrSichV alle 3 Jahre durch geprüft werden? Muss der Prüftermin der Behörde angezeigt werde?
Stichworte: Durch wen müssen ex-relevante Einrichtungen gemäß BetrSichV alle 3 Jahre durch geprüft werden? Muss der Prüftermin der Behörde angezeigt werde?
Frage: Müssen gemäß Betriebssicherheitsverordnung explosionsrelevante Einrichtungen, Anlagen usw. entsprechend der Einstufung als Überwachungspflichtige Anlage jetzt a) grundsätzlich durch die Prüfstelle spätestens alle 3 Jahre wiederkehrend geprüft werden (siehe Vorgabe unter §15, Nr. 15 BetrSichV) oder besteht noch Prüfmöglichkeit durch die befähigte Person und b) muss der wiederkehrende Prüftermin für expl.-relevante Anlagen nebst Zubehör tatsächlich der zuständigen Behörde spätestens 6 Monate nach Inbetriebnahme (siehe §15, Abs. 3, Satz 2 BetrSichV) durch den Betreiber angezeigt werden?Falls nein bzw. nur in eingeschränktem Umfang, bitte ich auch um entsprechende Regelwerksverweise.
Antwort : zu a) Anlagen in explosionsgefährdeten Bereichen die Geräte, Schutzsysteme oder Sicherheits-, Kontroll- oder Regelvorrichtungen im Sinne der Richtlinie 94/9/EG sind oder beinhalten unterliegen wiederkehrenden Prüfungen durch befähigte Personen (nicht zugelassene Überwachungsstelle)- § 15 Abs. 1 Satz 4 BetrSichV -. Die Regelung des § 14 Abs. 3 Satz 1 BetrSichV, dass Geräte, Schutzsysteme oder Sicherheits-, Kontroll- oder Regelvorrichtungen im Sinne der Richtlinie 94/9/EG durch befähigte Personen (vor Inbetriebnahme) geprüft werden können gilt hier entsprechend. zu b) Der wiederkehrende Prüftermin ist der zuständigen Behörde nicht mitzuteilen. § 15 Abs.3 Satz 3 BetrSichV besagt, dass die Mitteilungsfrist nicht gilt für Anlagen nach § 14 Abs. 3 Satz 1 BetrSichV, also für Geräte, Schutzsysteme oder Sicherheits-, Kontroll- oder Regelvorrichtungen im Sinne der Richtlinie 94/9/EG. Stand: Februar 2003
Dialognummer: 1546

References: §15
 §15
 § 15
 § 14
 § 15
 § 14