Source: http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&zoom=&type=show_document&highlight_docid=aza%3A%2F%2F18-12-2014-2C_966-2014
Timestamp: 2016-10-23 20:36:02+00:00

Document:
2C_966/2014 (18.12.2014)
2C_966/2014 � � Urteil vom 18. Dezember 2014
A.C.________-D.________,
B.C.________-D.________,
1.1.�A.C.________ war bis zu seiner Pensionierung im Jahr 2013 selbst�ndig erwerbst�tiger Arzt mit Praxis in Aarau. Von seinen Eink�nften des Jahres 1999 erfasste das Kantonale Steueramt Aargau mit Veranlagungsverf�gung vom 9. Juni 2006 und Einspracheentscheid vom 27. Juni 2013 den Betrag von Fr. 270'000.-- f�r die Kantons- und Gemeindesteuern als ausserordentliches Einkommen mit einer gesonderten Jahressteuer in der sog. Bemessungsl�cke. Auf Rekurs des Pflichtigen hin reduzierte das kantonale Spezialverwaltungsgericht in Steuersachen diesen Betrag am 22. Mai 2014 auf Fr. 151'800.--. Das best�tigte das Verwaltungsgericht des Kantons Aargau mit Urteil vom 16. September 2014 (bei gleichzeitiger teilweiser Gutheissung der Beschwerde im Kosten- und Entsch�digungspunkt).
1.2.�Am 22. Oktober 2014 haben die Eheleute A. und B.C________-D.________ Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beim Bundesgericht eingereicht. Sie beantragen, das verwaltungsgerichtliche Urteil vom 16. September 2014 aufzuheben. Ihr Hauptbegehren geht dahin, auf die Erfassung ausserordentlicher Eink�nfte mit der gesonderten Jahressteuer sei bei der Staatssteuer 1999 vollumf�nglich zu verzichten.
1.3.�Das Kantonale Steueramt Aargau, das Verwaltungsgericht des Kantons Aargau und die Eidgen�ssische Steuerverwaltung schliessen auf Abweisung der Beschwerde.
1.4.�Mit Replik vom 1. Dezember 2014 haben die Beschwerdef�hrer an ihren Antr�gen festgehalten.
2.1.�Das angefochtene Urteil ist ein Endentscheid (Art. 90 BGG) in einer Angelegenheit des �ffentlichen Rechts, f�llt unter keinen Ausschlussgrund und kann daher an das Bundesgericht weitergezogen werden; die Steuerpflichtigen sind zur Beschwerde legitimiert (vgl. Art. 82 ff. BGG). Auf ihr Rechtsmittel kann somit an sich eingetreten werden, allerdings nur mit folgenden, weitgehenden Einschr�nkungen:
2.2.�Die Beschwerde ist nur gegen letztinstanzliche kantonale Akte zul�ssig (vgl. Art. 86 Abs. 1 lit. d und Abs. 2 BGG). Das Urteil des Verwaltungsgerichts hat das spezialverwaltungsgerichtliche Urteil sowie den Einspracheentscheid und die Veranlagungsverf�gung des Steueramtes ersetzt (sog. Devolutiveffekt; vgl. u.a. BGE 134 II 142 E. 1.4 S. 144). Dieser Devolutiveffekt scheint in der Beschwerdeschrift grundlegend verkannt zu werden, setzt sie sich doch zum grossen Teil mit den Ausf�hrungen der unteren kantonalen Instanzen auseinander (zum Vorgehen des kantonalen Steueramtes, zu dessen Veranlagungsverf�gung und Einspracheentscheid: vgl. Ziff. II./5. S. 4-6, Ziff. III./1. u. III./2. S. 7; Ziff. III./3. S. 8; zum Urteil des Spezialverwaltungsgerichts in Steuersachen: siehe Ziff. III./6. S. 9-10; Ziff. III./7. S. 11). Auf all diese Aspekte der Beschwerde kann dementsprechend nicht eingetreten werden (vgl. dazu u.a. auch unten E. 4.4).
2.3.�Gem�ss Art. 42 Abs. 1 BGG hat die Rechtsschrift die Begehren und deren Begr�ndung zu enthalten; im Rahmen der Begr�ndung ist in gedr�ngter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt (Art. 42 Abs. 2 BGG).
2.3.1.�Die Vorbringen m�ssen sachbezogen sein, damit aus der Beschwerdeschrift ersichtlich ist, in welchen Punkten und weshalb der angefochtene Entscheid beanstandet wird. Eine qualifizierte R�gepflicht gilt unter anderem hinsichtlich der Verletzung von Grundrechten. Das Bundesgericht pr�ft solche R�gen nur, wenn sie in der Beschwerde pr�zise vorgebracht und begr�ndet worden sind (vgl. Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 135 II 384 E. 2.2.1 S. 389; 133 II 249 E. 1.4.2 S. 254; 133 IV 286 E. 1.4 S. 287).
2.3.2.�Unerl�sslich ist zudem, dass die Beschwerde auf die Begr�ndung des angefochtenen Entscheids eingeht und im Einzelnen aufzeigt, worin Bundesrecht verletzt wird. Die Beschwerdeschrift soll vor Bundesgericht nicht bloss die Rechtsstandpunkte und Argumente wiederholen, wie sie schon im bisherigen Verfahren vorgebracht worden sind, sondern muss sich konkret und spezifisch mit den als rechtsfehlerhaft erachteten Erw�gungen der Vorinstanz auseinandersetzen (vgl. BGE 134 II 244 E. 2.1 S. 245 f.; 121 III 397 E. 2a S. 400; 116 II 745 E. 3 S. 749).
2.3.3.�Eine den gesetzlichen Anforderungen gen�gende Begr�ndung liegt hier nur (sehr) teilweise vor:
�Einerseits r�gen die Beschwerdef�hrer die Verletzung ihrer verfassungsm�ssigen Rechte (bzw. einen Verstoss gegen die beh�rdliche Begr�ndungs- und Beweisabnahmepflicht gem�ss Art. 29 Abs. 2 BV). Ob die Beschwerdeschrift den insoweit geltenden qualifizierten Anforderungen zu gen�gen vermag, ist zumindest zweifelhaft, kann aber offen bleiben. Auf die gesamten Ausf�hrungen zu diesem Punkt (Ziff. II./5. S. 4-6 der Beschwerdeschrift) kann schon insoweit nicht eingetreten werden, als sie sich - zumindest priorit�r - gegen das Vorgehen der Veranlagungsbeh�rde richten, nicht aber gegen das hier einzig anfechtbare Urteil des Verwaltungsgerichts (vgl. oben E. 2.2; siehe auch unten E. 4.4).
�Andererseits setzt sich die Beschwerdeschrift nur in ganz vereinzelten Punkten konkret mit dem vorinstanzlichen Urteil auseinander (vgl. dazu nur einige Zeilen in Ziff. III./1b S. 6-7; Ziff. III./6. S. 9 eingangs, in einem grunds�tzlich zustimmenden Sinne; eine eingehende kritische Auseinandersetzung erfolgt eigentlich nur in einem einzigen Punkt, auf knapp eineinhalb Seiten, in Ziff. III./7. S. 10-12). Das gilt nicht nur dort, wo die Beschwerdef�hrer sich stattdessen gegen die Erw�gungen und Argumente der vorgelagerten kantonalen Instanzen wenden (vgl. oben E. 2.2). Selbst mit ihren sonstigen Vorbringen gehen sie kaum konkret auf die im verwaltungsgerichtlichen Urteil verwendeten Argumente ein, sondern beschr�nken sich darauf, die schon im vorherigen Verfahrensverlauf eingebrachten Gesichtspunkte und Auffassungen mehr oder weniger unver�ndert noch einmal geltend zu machen (vgl. z.B. unten E. 4.3 - 4.5). Auch in s�mtlichen davon betroffenen Aspekten kann auf die Beschwerde nicht eingetreten werden.
2.4.�Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, wie die Vorinstanz ihn festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann diesen bloss berichtigen oder erg�nzen, falls er offensichtlich unrichtig oder in Verletzung wesentlicher Verfahrensrechte ermittelt worden ist (Art. 105 Abs. 2 BGG). Der Betroffene muss dartun, dass und inwiefern der festgestellte Sachverhalt in einem entscheidwesentlichen Punkt klar und eindeutig mangelhaft erscheint (vgl. Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 133 II 249 E. 1.4.3; 133 III 350 E. 1.3, 393 E. 7.1, 462 E. 2.4). Auf rein appellatorische Kritik an der Sachverhaltsermittlung oder der Beweisw�rdigung tritt das Bundesgericht nicht ein (vgl. BGE 136 II 101 E. 3 S. 104 f.).
�Die Beschwerdef�hrer wenden sich im einen oder anderen Punkt gegen vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellungen (vgl. unten E. 4.3, 4.4 u. 4.5.1). Dabei begn�gen sie sich aber jeweils, dem Verwaltungsgericht appellatorisch ihre eigene Sichtweise entgegenzuhalten, ohne darzutun, dass die Feststellungen im angefochtenen Urteil geradezu qualifiziert unrichtig w�ren.
2.5.�Gesamthaft kann auf die Vorbringen der Beschwerdef�hrer nur in (sehr) beschr�nktem Umfang eingetreten werden. Die als zul�ssig anzuerkennenden verbleibenden Argumente sind deutlich unzureichend, um darzutun, dass das angefochtene Urteil als bundesrechtswidrig aufgehoben werden m�sste. Die Beschwerde ist somit im vereinfachten Verfahren gem�ss Art. 109 BGG zu beurteilen.
3.1.�Art. 69 Abs. 2 des Bundesgesetzes �ber die Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und Gemeinden (Steuerharmonisierungsgesetz; StHG; SR 642.14) vom 14. Dezember 1990 bestimmt in der Fassung vom 9. Oktober 1998, dass ausserordentliche Eink�nfte, die in der Steuerperiode vor dem Wechsel der zeitlichen Bemessung erzielt wurden, f�r das Steuerjahr, in dem sie zugeflossen sind, einer vollen Jahressteuer unterliegen. Damit inhaltlich �bereinstimmend lautet � 263 Abs. 2 des Steuergesetzes des Kantons Aargau vom 15. Dezember 1998 (StG/AG; SAR 651.100) wie folgt: "Einer gesonderten Jahressteuer f�r das Steuerjahr, in dem sie zugeflossen sind, unterliegen die ausserordentlichen Eink�nfte (insbesondere aus nichtperiodischen Verm�gensertr�gen oder nichtperiodischen Gratifikationen) sowie die ausserordentlichen Ertr�ge auf dem Gesch�ftsverm�gen (insbesondere Kapitalgewinne, buchm�ssige Aufwertungen von Verm�gensgegenst�nden, Aufl�sungen von R�ckstellungen, Unterlassungen gesch�ftsm�ssig notwendiger Abschreibungen und R�ckstellungen) der Jahre 1999 und 2000. Aufwendungen, die mit der Erzielung der ausserordentlichen Eink�nfte unmittelbar zusammenh�ngen, k�nnen abgezogen werden."
�In Anwendung dieser Bestimmungen und unter Berufung auf die bundesgerichtliche Rechtsprechung hat das Verwaltungsgericht hier erwogen, dass nicht nur einmalig ausgerichtete Ertr�ge von der Sonderbesteuerung erfasst werden. Aperiodisches Einkommen muss nicht aus einer neuen Quelle fliessen. Ausserordentlich k�nnen auch Eink�nfte sein, die ihrer Natur nach regelm�ssig fliessen (vgl. E. 2.1 des angefochtenen Urteils; siehe u.a. auch das Urteil 2A.329/2003 vom 13. April 2004 E. 3.1).
3.2.�Weiter hat die Vorinstanz f�r das Bundesgericht verbindlich (vgl. oben E. 2.4) mehrere Feststellungen get�tigt, aus denen hervorgeht, dass die mit der Sondersteuer erfassten Eink�nfte auf einem bewusstem Vorgehen des Beschwerdef�hrers beruhten, um Ertr�ge in die Bemessungsl�cke zu steuern: Die jeweils im November und Dezember in Rechnung gestellten Arztleistungen beliefen sich im Jahr 1998 auf vier, ein Jahr sp�ter dagegen auf mehr als zweihundert. Gleichzeitig nahmen die Debitoren um Fr. 268'329.75 zu (n�mlich von Fr. 27'930.90 per Ende 1998 auf Fr. 296'260.65 ein Jahr danach; vgl. dazu E. 2.3 u. 3.3 des angefochtenen Urteils). Die durchschnittlichen Debitorenbest�nde 1991 bis 1998 betrugen 4,4% des Umsatzes, 1999 jedoch 23,4% (vgl. E. 3.4 des vorinstanzlichen Urteils).
3.3.�Im Einklang mit der bestehenden Rechtsprechung und den genannten Feststellungen hat das Verwaltungsgericht die von seiner Vorinstanz durchgef�hrte Sch�tzung der ausserordentlichen Eink�nfte 1999 als rechtskonform gesch�tzt:
3.3.1.�F�r das Bundesgericht verbindlich (vgl. oben E. 2.4) hat das Verwaltungsgericht festgehalten, dass eine genaue Ausscheidung der durch den Beschwerdef�hrer im Jahr 1999 erzielten aperiodischen Ertr�ge gest�tzt auf die von ihm eingereichten Unterlagen nicht m�glich war (vgl. E. 3.2 des angefochtenen Urteils unter Hinweis auf die ausf�hrlichere Darstellung in E. 5.4 des spezialverwaltungsgerichtlichen Urteils). Somit war unumg�nglich, diese Ertr�ge zu sch�tzen.
3.3.2.�In der Folge hat das Verwaltungsgericht die Sch�tzungsmethode seiner Vorinstanz - d.h. die f�r eine sachgerechte Erfassung von Schwankungen der Debitorenbest�nde besonders geeignete sog. "Bruttogewinnvergleichsmethode" - als rechtskonform gesch�tzt (vgl. E. 3.3 des angefochtenen Urteils). Zum Ergebnis der mit dieser Methode durchgef�hrten Sch�tzung hat das Verwaltungsgericht geurteilt, dass aufgrund der Schwankungen der Debitorenbest�nde die aperiodischen Ertr�ge 1999 auf ca. Fr. 240'000.-- gesch�tzt werden k�nnten, was aber angesichts des Verbots einer reformatio in peius ausser Betracht falle. Wenn das Spezialverwaltungsgericht in Steuersachen die ausserordentlichen Eink�nfte 1999 auf Fr. 151'800.-- gesch�tzt habe, so k�nne dieser Betrag auf jeden Fall nicht als �berh�ht eingestuft werden (vgl. E. 3.4 des vorinstanzlichen Urteils).
�Was die Beschwerdef�hrer dagegen einwenden, vermag nicht zu �berzeugen, soweit darauf �berhaupt eingetreten werden kann:
4.1.�Kaum nachvollziehbar ist ihr grundlegender Einwand, Art. 69 Abs. 2 StHG sei im Jahr�
2014�aufgehoben worden und k�nne somit f�r die Beurteilung der hier umstrittenen Eink�nfte des Jahres�
1999�nicht als gesetzliche Grundlage herangezogen werden. Es er�brigt sich, n�her auf diesen Punkt einzugehen (vgl. dazu die zutreffenden Ausf�hrungen in der Vernehmlassung der Eidgen�ssischen Steuerverwaltung vom 17. November 2014).
4.2.�Weiter argumentieren die Beschwerdef�hrer, schon aus dem Wortlaut von Art. 69 Abs. 2 StHG und � 263 Abs. 2 StG/AG werde klar, dass der Gesetzgeber als ausserordentliche Eink�nfte nur solches Einkommen habe erfassen wollen, das auf Schwankungen des Gesch�ftsverm�gens zur�ckzuf�hren sei, nicht aber - wie im vorliegenden Fall - Ver�nderungen im Debitorenbestand.
Dieses Argument hat die Vorinstanz eingehend und �berzeugend entkr�ftet (vgl. oben E. 3.1). Mit den diesbez�glichen Ausf�hrungen des Verwaltungsgerichts setzt sich die Beschwerdeschrift vor Bundesgericht indessen �berhaupt nicht auseinander, sondern wiederholt nur die schon im vorherigen Verfahrensverlauf vorgebrachte Auffassung (vgl. oben E. 2.3.2 u. 2.3.3). Es besteht somit kein Anlass, von der bestehenden Rechtsprechung abzuweichen.
4.3.�Gegen die verschiedenen Feststellungen des Verwaltungsgerichts, wonach der Beschwerdef�hrer bewusst vorging, um Eink�nfte in die Bemessungsl�cke zu steuern (vgl. oben E. 3.2) wenden die Beschwerdef�hrer mehrere Argumente ein (vergleichbare Einkommensschwankungen in fr�heren Jahren; �nderung des EDV-Systems als Ursache der unterschiedlichen Verbuchungsweise). Diese Einwendungen verm�gen die vorinstanzlichen Feststellungen aber nicht als offensichtlich unzutreffend erscheinen lassen, soweit sie sich �berhaupt als zul�ssig erweisen (vgl. oben E. 2.4).
4.4.�Mit den vorinstanzlichen Feststellungen zur Unm�glichkeit einer pr�zisen Ausscheidung der aperiodischen Ertr�ge und zur Notwendigkeit einer Sch�tzung (vgl. oben E. 3.3.1) setzen sich die Beschwerdef�hrer ebenfalls nicht auseinander. Stattdessen befassen sie sich eingehend mit dem Vorgehen der Veranlagungsbeh�rde (vgl. dazu schon oben E. 2.2). Auf jeden Fall ist nicht erkennbar, inwiefern von den genannten Feststellungen abzuweichen w�re (vgl. oben E. 2.4).
4.5.�Gegen die verwendete Sch�tzungsmethode haben die Beschwerdef�hrer soweit ersichtlich nichts einzuwenden. Vielmehr beschr�nken sie sich auf Kritik in Einzelpunkten:
4.5.1.�Eine geradezu aktenkundig falsche Sachverhaltsfeststellung r�gen die Beschwerdef�hrer im Zusammenhang mit dem im Jahr 1999 erzielten Gewinn. Wie das Verwaltungsgericht indessen in seiner Vernehmlassung �berzeugend dargelegt hat, ist dieser Gewinn im Rahmen der hier zur Anwendung gekommenen Sch�tzungsmethode ohne Belang gewesen. Es er�brigt sich somit, n�her darauf einzugehen.
4.5.2.�Ausserdem wird vorgebracht, die erfassten aperiodischen Ertr�ge h�tten auch deshalb deutlich geringer ausfallen m�ssen, weil der Beschwerdef�hrer in den Jahren 1999 bis 2001 (im Gegensatz zu den Vorjahren) keinerlei Einzahlungen in die berufliche Vorsorge geleistet habe (vgl. dazu schon oben E. 2.3.3 u. S. 2-3 der Replik vom 1. Dezember 2014). Eine solche Einkommensreduzierung aufgrund nicht geleisteter Aufwendungen kann hier jedoch nicht in Betracht kommen. Das Verwaltungsgericht hat n�mlich f�r das Bundesgericht verbindlich festgehalten, dass der Beschwerdef�hrer nicht nur seine Ertr�ge, sondern auch seine Aufwendungen mit R�cksicht auf die �bergangsrechtliche Bemessungsl�cke bewusst steuerte (vgl. E. 3.3 des angefochtenen Urteils). Es ist auch nicht ersichtlich, inwiefern diese Feststellungen im Rahmen von Art. 69 Abs. 2 StHG bzw. � 263 Abs. 2 StG/AG ausser Betracht bleiben m�ssten.
4.6.�In ihrer Replik befassen sich die Beschwerdef�hrer schliesslich mit der per Ende 2014 eintretenden absoluten Verj�hrung der umstrittenen Steuerforderung. Sie machen geltend, es k�nne nicht angehen, dass das Bundesgericht innert Monatsfrist einen "Schnellschussentscheid" f�lle, wo es sich hier doch um eine Grundsatzproblematik mit besonderer Tragweite handle.
�Dieser Argumentation kann nicht gefolgt werden. Vorliegend sind eine bef�rderliche Anhandnahme des Verfahrens und eine Beurteilung im Verfahren gem�ss Art. 109 BGG nicht etwa erfolgt, um die absolute Verj�hrung mit allen Mitteln und unter Missachtung elementarster Gesichtspunkte materiellrechtlicher Steuergerechtigkeit zu vermeiden, sondern weil sich das vereinfachte Verfahren aufgrund der gesamthaft unzul�nglichen Beschwerdeschrift aufgedr�ngt hat. Wie bereits festgehalten (vgl. insb. oben E. 2.5), erweisen sich die vereinzelten Argumente, auf die �berhaupt eingetreten werden kann, als derart wenig �berzeugend, dass nicht erkennbar ist, inwiefern das angefochtene Urteil bundesrechtswidrig sein sollte.
�Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Bei diesem Ausgang des Verfahrens werden die Beschwerdef�hrer unter Solidarhaft kostenpflichtig (vgl. Art. 65 f. BGG). Entsch�digungen sind nicht auszurichten (Art. 68 Abs. 3 BGG).
�Die Gerichtskosten von Fr. 3'000.-- werden den Beschwerdef�hrern unter solidarischer Haftbarkeit auferlegt.

References: Art. 82
 Art. 86
 BGE 
 Art. 42
 Art. 106
 BGE 
 BGE 
 Art. 29
 Art. 42
 Art. 106
 BGE 
 BGE 
 Art. 109
 Art. 69
 Art. 69
 Art. 69
 Art. 109
 Art. 65