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Timestamp: 2020-04-07 01:25:27+00:00

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BGH, 18.04.1991 - I ZR 176/89 - dejure.org
https://dejure.org/1991,3039
BGH, 18.04.1991 - I ZR 176/89 (https://dejure.org/1991,3039)
BGH, Entscheidung vom 18.04.1991 - I ZR 176/89 (https://dejure.org/1991,3039)
BGH, Entscheidung vom 18. April 1991 - I ZR 176/89 (https://dejure.org/1991,3039)
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Warenzeichen - Verwechselungsgefahr - Kurzform eines Namens
NJW-RR 1991, 1066
MDR 1992, 43
GRUR 1991, 760
Unmittelbare begriffliche Verwechslungen sind zu befürchten, wenn sich Wörter der deutschen oder einer gängigen Fremdsprache gegenüberstehen, die ihrem Sinn nach vollständig oder doch im Wesentlichen übereinstimmen, also Synonyme darstellen (BGH NJW-RR 1991, 1066 - Jenny/Jennifer; BPatG, Beschluss vom.
Eine solche setzt voraus, dass sich Begriffe gegenüberstehen, die ihrem Sinn nach vollständig oder doch im Wesentlichen übereinstimmen (…Hacker in Ströbele/Hacker a.a.O, § 9 Rn. 301 m.w.N.; vgl. auch BGH Mitt 1968, 196, 197 - Jägerfürst/Jägermeister; BGH NJW-RR 1991, 1066 - Jenny/Jennifer; BPatG GRUR 1998, 1025, 1026 - Rebenfreund/Traubenfreund).
Die im Bereich der Puppen (BGH GRUR 1991, 760 - Jenny/Jennifer; BPatG Mitt. 1988, 218 - Wera/Verena) vertretene Annahme einer geringen Kennzeichnungskraft weiblicher Vornamen kann nicht auf den Modebereich übertragen werden, da dort einzelne Modelle nicht in der gleichen Häufigkeit mit Vornamen benannt werden.
Die branchenspezifisch für Kinderpuppen vertretene Annahme geringer Kennzeichnungskraft insbesondere weiblicher Vornamen (BGH GRUR 1991, 760 Rn. 12 - Jenny/Jennifer;… auch für den Parfümeriebereich EuG GRUR Int 2003, 840, Rn. 50 und GRUR Int 2003, 843 Rn. 81 zu Giorgi bzw. Giorgio) kann schon deswegen nicht pauschal auf den Modebereich übertragen werden, weil eine vergleichbare Dichte an Vornamensmarken im Textilbereich gegenwärtig abgesehen von spezifischen Waren nicht feststellbar ist (vgl. BPatG vom 17. Mai 2011, 27 W (pat) 266/09 (20) - Luci;… Onken, a.a.O., S. 96; anders noch BPatG GRUR 1997, 54, 57 - S.OLIVER).
Unmittelbare begriffliche Verwechslungen sind zu befürchten, wenn sich Wörter der deutschen oder einer gängigen Fremdsprache gegenüberstehen, die ihrem Sinn nach vollständig oder doch im Wesentlichen übereinstimmen, also Synonyme darstellen (BGH Mitt 1968, 196, 197 -Jägerfürst/Jägermeister; NJW-RR 1991, 1066 - Jenny/Jennifer; BPatG GRUR 1998, 1025, 1026 - Rebenfreund/Traubenfreund).
Im Rahmen der mittelbaren Verwechslungsgefahr kann die Gefahr bestehen, dass beide Marken gedanklich miteinander in Verbindung gebracht werden, wenn trotz der erkannten begrifflichen Unterschiede wegen einer ausgeprägten Ähnlichkeit im Sinngehalt und einem übereinstimmenden Bildungsprinzip der Marken auf eine Zusammengehörigkeit (Produktserie, Hinweis auf verschiedene Zielgruppen, Verkleinerungsform, usw.) geschlossen wird (BPatG GRUR 1984, 655 - Black John/Lord John; BGH NJW-RR 1991, 1066 - Jenny/Jennifer).
Dass "Mami" eine Koseform von "Mama", das seinerseits im Deutschen eine Koseform von "Mutter" ist, steht einer begrifflichen Verwechslungsgefahr nicht entgegen (vgl. BGH NJW-RR 1991, 1066 - Jenny/Jennifer).

References: § 9
 BGH 
 BGH 
 EuG 
 BGH 
 BGH