Source: https://www.verfassunggebende-versammlung.com/verfassunggebende-versammlung/verfassung/verfassungsentwurf/index.html
Timestamp: 2019-01-24 02:04:05+00:00

Document:
Die Fachbereiche der Versammlung erarbeiten aufgrund ihrer Erfahrungen und Kenntnisse Vorschläge für die Verfassungsschrift.
Alle Bürger können über die Mail-Adresse: info-erster-rat@v-versammlung.de Vorschläge und Ideen für die Verfassung einreichen.
Die Fachbereiche bearbeiten die Vorschläge und geben die Ergebnisse wieder öffentlich zur Kenntnis.
Dann sind die Bürger wieder dran - Vorschläge - Anmerkungen - Ideen.
Dieser Prozess und Austausch dauert so lange an, bis die Verfassungsschrift einen einvernehmlichen Stand erreicht hat.
Das Volk wird in einem Referendum über die neue Verfassunggschrift abschließend entscheiden.
Nach erfolgreichem Ergebnis, werden die Wahlen für die neuen Volksvertreter ausgerufen.
Nach den Wahlen und der Einsetzung der Vertreter in ihre Funktionen, löst sich die Verfassunggebende Versammlung auf !
Diese Vollverfassung befindet sich noch in der Ausarbeitung.
Daher sind einige Textteile farbig gekennzeichnet und weitere Veränderungen sind zu erwarten.
Die Kernverfassung vom 04.04.2016 und die Verfassungszusätze sind in diese Vollverfassung eingearbeitet.
letzte Änderungen am 30.12.2018, 20.00 Uhr D
Ausfertigung vom XX.XX.XXXX
Artikel 1 ­ Die Staatsgründung
§ 1. Die völkerrechtliche Verfassunggebende Versammlung der Rechteträger aus den souveränen, deutschen Bundesstaaten, ausgerufen am 01. November 2014 und am 11. Oktober 2015 in den rechtswirksamen Stand gesetzt, verkündet hiermit die Gründung des Staatswesens und Völkerrechtssubjekts mit der Bezeichnung Deutschland im Rechtestand eines originären Völkerrechtssubjekts, in der Rechtsform des föderalen Bundesstaates, für alle Gebiete und Landflächen der deutschen Volksstämme und setzt es als gemeinsames Staatswesen der freien und souveränen Rechteträger, den deutschstämmigen Männern und Frauen im gesamten deutschen Sprachraum, mit allen aus ihnen selbst hervorgehenden, jedem juristischen Staats­ und Völkerrecht übergeordneten Recht mit höherem Rang, wie ebenso aufgrund ihrer unveräußerlichen und unauslöschlichen juristischen Rechte und durch diese juristischen Rechte aus ihren jeweiligen souveränen Bundesstaaten und somit an der natürlichen Person dieser Völkerrechtssubjekte, welche sie besitzen und deren alleinige Inhaber und Eigentümer siesind und weiterhin bleiben, heute, am vierten Tage des Monates April, im Jahre 2016, defacto in den rechtswirksamen Stand.
- vereint im Bundesstaat Deutschland, welche als alleinige Rechteträger dieser deutschen Völker, selbst die nunmehr gültige Verfassung und die Bezeichnung für ihre Gebiets­ und Landflächen festgelegt haben,
- mit der Erfahrung von Generationen, daß niemals ein juristisches Recht über den geborenen Wesen stehen kann, sie nicht unterwerfen, nicht einschränken in ihrem Handeln und Denken beeinflußen darf,
Artikel 3 ­ Aufhebungen alter Gesetze sowie Neueinsetzungen und Änderungsgesetzgebungen
§ 5. Alle, dieser Verfassungsschrift fehlenden, oder durch den Entscheid der Rechteträger, den Männern und Frauen der deutschen Völker, noch näher zu bestimmenden Gesetze, Regeln und Verordnungen, oder diesen gleich zu setzenden, gleich bedeutsamen Niederschriften, sind im Rahmen eines ordentlichen Gesetzgebungsverfahrens festzustellen und im Bezug auf den jeweiligen Verfassungsbestandteil zu erlassen. Das Zitiergebot ist somit unabänderlich die Gesetzesgrundlage für sämtliche, nachfolgende Niederschriften. Alle anderen Absprachen oder Vereinbarungen im Innen­ wie im Außenverhältnis des Geltungsbereiches, sind rechtsunwirksam.
§ 1. Der Bundesstaat Deutschland besteht aus den Gebieten und Landflächen der 26 Bundesstaaten mit dem Gebietsstand vom 31. Juli 1914. Diese sind im Einzelnen: Reichsland Elsaß­Lothringen, Königreich Bayern, Königreich Preußen, Großherzogtum Baden, Großherzogtum Hessen, Großherzogtum Mecklenburg­ Schwerin, Großherzogtum Mecklenburg­Strelitz, Großherzogtum Oldenburg, Großherzogtum Sachsen­Weimar­Eisenach, Herzogtum Anhalt, Herzogtum Braunschweig, Herzogtum Sachsen­Altenburg, Herzogtum Sachsen­Coburg­Gotha, Herzogtum Sachsen­Meiningen, Fürstentum Lippe, Fürstentum Reuß ältere Linie, Fürstentum Reuß jüngere Linie, Fürstentum Schaumburg­Lippe, Fürstentum Schwarzburg­ Rudolstadt, Fürstentum Schwarzburg­Sondershausen, Fürstentum Waldeck, Freie Stadt Bremen, Freie Stadt Hamburg, Freie Stadt Lübeck, Königreich Württemberg, Königreich Sachsen.
Artikel 5 ­ Weiterer Geltungsbereich der Verfassung
§ 1.4 Im Zusatz ist die heutige Lage der Gebiete codiert nach ISO 3166 aufgezeigt. Festgestellt am 21. März 2016 und somit nunmehr fortgeltend.
Der Versammlungsrat im Rechtestand der Verfassunggebenden Versammlung vom 01. November 2014 sowie im Rechtestand des Völkerrechtssubjekts Bundesstaat Deutschland vom 11. Oktober 2015 sowie im Rechtestand des Reichsverwesers mit der Rechtestellung vom 28. Oktober 1918 - Vertreten durch die Menschen und die Ratsmitglieder der Verfassunggebenden Versammlung. 04. April 2016
Verfassungszusatz Blatt 1 ­ - Aufhebungen
§ 1.9. Hiermit wird bestimmt, daß diese Rechtspersonen die Rechte des Reichsverwesers mit dem Rechtsstand des 28. Oktober 1918 inne haben und diese bisherigen Rechte aus der Verfassung vom 16. April 1871 mit sofortiger Wirkung außer Kraft setzen. Diese Verfassung, wie alle ihr zuzuordnenden Verordnungen und Gesetze, sind hiermit aufgehoben. Entsprechend Dekret Nr. 16, Gesetz Nr. 12, §1, §2, §3 und §4, vom 09. Dezember 2015 ist zu verfahren. Veranlaßt durch den Versammlungsrat der Rechteträger in der Rechtstellung des Reichsverwesers im Rechtsstand vom 28. Oktober 1918.
verabschiedet und rechtwirksam ab 05. April 2016 ­ 11.30 Uhr Ortszeit/MEZ
zum Staatsangehörigkeitsgesetz des Bundesstaat Deutschland vom 14. April 2016, wie zum Verwaltungsgesetz zum Staatsangehörigkeitsgesetz des Bundesstaat Deutschland vom 02. Mail 2016
§ 2. Weiterhin sind die Bürger zur Abstimmung bei der Vollversammlung gemäß § 1, a) bis e) berechtigt, welche die Regelungen des Verwaltungsgesetzes zum Staatsangehörigkeitsgesetz des Bundesstaat Deutschland, § 1 oder § 2 vom 02. Mai 2016, erfüllen und damit die Staatsangehörigkeit Deutschland erhalten können.
§ 2.1 Die Stimmberechtigung aller unter § 2. genannten Bürger ist allerdings insofern eingeschränkt, als sie bei Änderungen an der Kernverfassung vom 04. April 2016 und bei Änderungen an den Verfassungszusätzen, nicht zu einer Teilnahme an den Abstimmungen berechtigt sind.
§ 4. Das Alter für Stimmberechtigte wird auf die Vollendung des 21. Lebensjahres festgelegt. Bei bestimmten Abstimmungen, welche ausschließlich junge Menschen unter 21. Jahren betreffen, kann nach Beschluß des jeweils zuständigen Rates die Ausnahmegenehmigung ausgesprochen werden.
§ 23. Die Staatsflagge des Föderalen Bundesstaat Föderalen Deutschland besteht aus den Farben schwarz / rot / gold entsprechend Meistermuster XXXXX, mit dem mittig angeordneten Symbol der Baumpflanzerin, der Rückseite des ehemaligen 50-Pfennig-Stückes. Andere Symbole, auch Tierdarstellungen oder Zeichen in Kombination mit der Staatsflagge sind verboten. Die Maße der Staatsflagge regelt ein Gesetz.
§ 115. Die landesweite Versorgung mit Wasser liegt alleine in staatlicher Hand und darf nicht privatisiert werden. Die zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Verfassung privatisierten Wasserbetriebe, werden wieder verstaatlicht. Der Föderaler Bundesstaat Deutschland sorgt dafür, daß Verunreinigungen des Wassers verhindert werden und hält dafür technologisch geeignete Anlagen in Betrieb um das Wasser in Quellwasserqualität dem Volk zur Verfügung zu stellen. Näheres regelt ein Gesetz.
§ 208. Jeder hat Anspruch auf eine soziale und internationale Ordnung, in der die in dieser Erklärung verkündeten Rechte und Freiheiten voll verwirklicht werden können.
§ 209. Jeder hat Pflichten gegenüber der Gemeinschaft, in der allein die freie und volle Entfaltung seiner Persönlichkeit möglich ist. Jeder ist bei der Ausübung seiner Rechte und Freiheiten nur den Beschränkungen unterworfen, die das Gesetz ausschließlich zu dem Zweck vorsieht, die Anerkennung und Achtung der Rechte und Freiheiten anderer zu sichern und den gerechten Anforderungen der Moral, der öffentlichen Ordnung und des allgemeinen Wohles in der Gesellschaft zu genügen. Diese Rechte und Freiheiten dürfen in keinem Fall im Widerspruch zu den Zielen und Grundsätzen der Vereinten Nationen ausgeübt werden. Keine Bestimmung dieser Erklärung darf dahin ausgelegt werden, daß sie für einen Staat, eine Gruppe oder eine Person irgendein Recht begründet, eine Tätigkeit auszuüben oder eine Handlung zu begehen, welche die Beseitigung, der in dieser Erklärung verkündeten Rechte und Freiheiten zum Ziel hat.
§ 210. Diese Verfassung ist in allen öffentlichen Gebäuden, für Jedermann zur Einsicht, zum Aushang zu bringen
§ 00.Annahme - Alter - derVerfassungmitEidesformel-Urkundeder Eidesabgabe
§ 00.VerbotderAnwaltskammern
§ 00. Alle anderen Regeln von Recht und Gesetz außerhalb der Grundrechte und der Rechte die in der Verfassung festgelegt wurden, werden durch die Gesetze des Bundesstaat Deutschland geregelt.
§ 00.hier wird das Geldsystem festgelegt§ 37. hier werden die Handelssysteme festgelegt.
Stichworte: DieseVerfassungdarf nur mit derVolksmehrheitvon.....................verändertwerden.
Verteidigung Polizeiwesen Verfassungsschutz VerkehrKommunikationswesenPost
seit 1850Herzogtum Salzburg, AT
Teile des Königreichs Illyrien, SI, AT, IT, HR, 1850 aufgeteilt in HerzogtumKärnten, HerzogtumKrain,Gefürstete Grafschaft Görz und Gradisca, Reichsunmittelbare StadtTriest, MarkgrafschaftIstrien
Provinz Brandenburg, DE-BE, DE-BB, DE-MV, PLProvinz Pommern, PL, DE-MV
dasKönigreich Bayernbestehend aus
das HerzogtumSachsen-Hildburghausen(ab 1826 HerzogtumSachsen-
das HerzogtumAnhalt-Dessau, DE-ST das HerzogtumAnhalt-Köthen, DE-ST das HerzogtumAnhalt-Bernburg, DE-ST dasHerzogtum Limburg(ab 1839), NL
dasFürstentum Lippe, DE-NW
das FürstentumReuß ältere Linie, DE-TH (Greiz) das FürstentumReuß jüngere Linie, DE-TH (Gera)
das FürstentumSchaumburg-Lippe, DE-NI (Bückeburg) das FürstentumSchwarzburg-Rudolstadt, DE-TH
das FürstentumSchwarzburg-Sondershausen, DE-TH
das FürstentumWaldeck, DE-HE (Arolsen), DE-NI (Pyrmont) die LandgrafschaftHessen-Homburg(ab1817) bestehend aus
die Freie StadtBremen, DE-HB, DE-NI dieFreie Stadt Frankfurt, DE-HE
§12.1)DasStaatsmilitärbestehtausdergesamtenzumZweckeder Verteidigung bestimmten Landmacht der einzelnen deutschen Staaten. Die Stärke und Beschaﬀenheit des Staatsmilitärs wird durch das Gesetz über die Militärverfassung bestimmt.
Vorschläge und eigene Anregungen bitten wir an folgende Adresse zu senden. Alle Menschen sollen an der neuenVerfassungmitarbeiten können.

References: § 1

§ 5

§ 1

§ 1

§ 1
 §1
 §2
 §3
 §4

§ 2
 § 1
 § 1
 § 2

§ 2
 § 2

§ 4

§ 23

§ 115

§ 208

§ 209

§ 210

§ 00

§ 00

§ 00

§ 00

§12