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Timestamp: 2016-09-28 22:11:08+00:00

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2C_213/2016, 2C_214/2016 � � Urteil vom 30. Juni 2016
1.1.�Gegen�ber den Eheleuten A. und B.A.________ erhob das Kantonale Steueramt Z�rich mit einer am 21. Oktober 2013 zugestellten Verf�gung f�r die Perioden 2008 bis 2010 Nachsteuern von Fr. 289'036.70 (Staats- und Gemeindesteuern) und Fr. 116'583.25 (direkte Bundessteuer). Dagegen wandten sich die Betroffenen am 14. Februar 2014 und ersuchten das Steueramt vergeblich, es sei in beiden Verfahren die vers�umte Einsprachefrist wiederherzustellen und die ergangene Nachsteuerverf�gung aufzuheben. Am 24. August 2015 trat das Steueramt sinngem�ss auf die Einsprache nicht ein. Das Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich wies mit Urteil vom 27. Januar 2016 die f�r die Staats- und die direkte Bundessteuer bei ihm eingereichten Rechtsmittel ab, soweit es darauf eintrat.
1.2.�Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten vom 4. M�rz 2016 beantragen die Eheleute A.________, das verwaltungsgerichtliche Urteil vom 27. Januar 2016 aufzuheben und die Sache zur Festsetzung der Nachsteuer an das Kantonale Steueramt Z�rich zur�ckzuweisen.
2.1.�Angefochten ist ein einziger, sowohl f�r die Staats- als auch die direkte Bundessteuer kantonal letztinstanzlich ergangener Endentscheid. Auf die dagegen gerichtete Beschwerde ist einzutreten (vgl. Art. 82 ff. BGG; siehe zu den sich dabei stellenden Fragen u.a. das Urteil 2C_371/2013 vom 18. Juli 2014 E. 1.2 in: StR 69/2014 S. 800), wobei das Bundesgericht zwei Verfahren er�ffnet (hier: 2C_213/2016 f�r die Staats- und 2C_214/2016 f�r die direkte Bundessteuer).
Das Verwaltungsgericht hat den Nichteintretensentscheid des Kantonalen Steueramts in Anwendung der massgeblichen Bestimmungen als rechtskonform gesch�tzt (vgl. � 15 Abs. 1 der Verordnung vom 1. April 1998 zum Steuergesetz des Kantons Z�rich [StG/ZH] vom 8. Juni 1997; Art. 48 Abs. 1 i.V.m. Art. 53 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 1990 �ber die Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und Gemeinden [StHG, SR 642.14], Art. 133 Abs. 3 des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 1990 �ber die direkte Bundessteuer [DBG, SR 642.11]). Es hat geurteilt, dass die Beschwerdef�hrer ihre Einsprache gegen die Nachsteuerverf�gung versp�tet eingereicht hatten, ohne eine hinreichende Verhinderung dartun zu k�nnen, aufgrund derer sie an der rechtzeitigen Einreichung der Einsprache verhindert gewesen w�ren.
3.1.�Die Vorinstanz hat aufgrund der eingereichten Arztzeugnisse erwogen, dass der Beschwerdef�hrer in der nach Eingang der Nachsteuerverf�gungen massgeblichen Zeit wohl gesundheitlich beeintr�chtigt war, diese Beeintr�chtigung indessen nicht so weit ging, ihn daran zu hindern, f�r die hier zu beurteilenden Steuerangelegenheiten einen Vertreter zu bestimmen.
Dagegen machen die Beschwerdef�hrer geltend, die Beeintr�chtigung sei sehr wohl so weit gegangen, sogar eine solche Ernennung auszuschliessen. Ihre gesamten Vorbringen sind jedoch vom Ansatz her ungen�gend, um die Aufhebung des verwaltungsgerichtlichen Urteils zu rechtfertigen. Denn die vor Bundesgericht beanstandeten Ausf�hrungen im angefochtenen Urteil betreffen das Ausmass der krankheitsbedingten Verhinderung des Beschwerdef�hrers und somit die vorinstanzliche Beweisw�rdigung in medizinischer Hinsicht. Diese h�tte f�r das Bundesgericht nur dann keine Verbindlichkeit, wenn es den Beschwerdef�hrern gel�nge, sie als geradezu offensichtlich unzutreffend darzutun (vgl. oben E. 2.2). Das verm�gen sie indessen in keiner Weise. Stattdessen beschr�nken sich ihre Vorbringen darauf, dem Verwaltungsgericht ihre eigene, abweichende Auffassung zur medizinischen Fakten- und Beweislage entgegenzuhalten. Das erweist sich in jeder Hinsicht als unzureichend.
3.2.�Ebenfalls nicht weiter eingegangen werden kann auf das erst vor Bundesgericht neu eingereichte zus�tzliche Arztzeugnis vom 4. M�rz 2016. Unabh�ngig davon, ob es ein unzul�ssiges Novum darstellt (vgl. Art. 99 Abs. 1 BGG), enth�lt es nichts, was die Beweisw�rdigung des Verwaltungsgerichts als willk�rlich erscheinen lassen k�nnte. Ohne Belang sind auch �usserungen, welche der Bruder des Beschwerdef�hrers gegen�ber den Medien gemacht haben soll.
3.3.�Wenn sich aber die vorinstanzliche Beweisw�rdigung f�r das Bundesgericht als verbindlich erweist (vgl. oben E. 2.2), dann ist nicht ersichtlich, wie die vom Verwaltungsgericht daraus gezogene rechtliche Schlussfolgerung, die Einsprache sei ohne hinreichende Verhinderung versp�tet eingereicht worden, in irgendwelcher Weise gegen Bundesrecht verstossen w�rde.
3.4.�Dann muss auch nicht weiter gepr�ft werden, inwiefern die Ehefrau w�hrend der hier massgeblichen Zeitspanne ihrerseits in der Lage war, f�r die Beschwerdef�hrer Einsprache zu erheben oder zumindest f�r die Ernennung eines Vertreters besorgt zu sein.
4.1.�Nach dem Gesagten sind die Verfahren zu vereinigen und die Beschwerden im Verfahren gem�ss Art. 109 BGG abzuweisen.
4.2.�Bei diesem Ausgang der Verfahren werden die Beschwerdef�hrer unter Solidarhaft kostenpflichtig (Art. 65 f. BGG). Die H�he der Gerichtskosten richtet sich einerseits nach dem Streitwert, ber�cksichtigt aber auch den geringen Schwierigkeitsgrad der Angelegenheit (vgl. Art. 65 Abs. 2 BGG).
Die Verfahren 2C_213/2016 und 2C_214/2016 werden vereinigt.
Betreffend die Staats- und Gemeindesteuern (Verfahren 2C_213/2016) wird die Beschwerde abgewiesen.
Betreffend die direkte Bundessteuer (Verfahren 2C_214/2016) wird die Beschwerde abgewiesen.
Die Gerichtskosten von insgesamt Fr. 6'000.-- werden den Beschwerdef�hrern unter solidarischer Haftbarkeit auferlegt.
Dieses Urteil wird den Verfahrensbeteiligten, dem Kantonalen Steueramt Z�rich, dem Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich, 2. Abteilung, und der Eidgen�ssischen Steuerverwaltung schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 82
 Art. 48
 Art. 53
 Art. 133
 Art. 99
 Art. 109
 Art. 65