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Timestamp: 2019-08-25 06:10:37+00:00

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Schell, SGB IX § 64 Ergänzende Leistungen / 2.8 Rahmenvereinbarung über den Rehabilitationssport und das Funktionstraining
Rz. 47a Nachfolgend wird der Text der unter Federführung der Bundesarbeitsgemeinschaft für Rehabilitation (BAR), Frankfurt, erarbeitete Rahmenvereinbarung über den Rehabilitationssport und das Funktionstraining vom 1.1.2011 aufgeführt. Diese ab 1.1.2011 geltende Rahmenvereinbarung löste die vom 1.1.2007 bis 31.12.2010 geltende Rahmenvereinbarung ab Die Rahmenvereinbarung ist...mehr
Schell, SGB IX § 2 Begriffsbestimmungen / 2.5.5.2 Person-bezogene Kontextfaktoren
Rz. 8g "Person"-bezogene Kontextfaktoren – also Kontextfaktoren, die in der Person des Betroffenen begründet sind – sind Eigenschaften und Attribute des betroffenen Menschen. Zu den personbezogenen (= in der jeweiligen Person des Betroffenen begründeten) Kontextfaktoren zählen also die Umstände, die sich auf den betrachteten Menschen als Individuum selbst beziehen. Zu den ma...mehr
Tillmanns/Mutschler, BEEG/MuSchG, MuSchG § 11 Unzulässig ... / 8.1 Möglichkeit einer Gefährdung
Rz. 95 Für die Gefährdungsbetrachtung und der Abschätzung der Folgen für die Frau reicht die Möglichkeit einer Gefährdung. Der Arbeitgeber hat daher bei seiner Gefährdungsbeurteilung nicht nur die systemkonformen Arbeitsschritte zu erfassen und zu beurteilen. Er muss auch systemwidrige Konstellationen etwa durch Fehlfunktionen, Fehlverhalten oder Versagen technischer Einrich...mehr
FF 1/2018, "Ehe für Alle": Verfassungswandel oder zeitge ... / b) Freiheitsrechts-relative Gewährleistung
Die Folgen aus diesem objektiven Gehalt des Art. 6 Abs. 1 GG sind freilich schon aus einem wichtigen Grund zu relativieren: Das Ehegrundrecht ist nicht nur Institutsgarantie, sondern zugleich und sogar vorrangig Individualgrundrecht. Und Individualgrundrechte können ihrerseits der Durchsetzung objektiver Ziele tradierter Institutsrichtigkeit Grenzen ziehen. So hat das BVerfG...mehr
§ 5 Arzthaftungsrecht / (2) Zeitpunkt der Aufklärung
Rz. 45 Die Aufklärung muss zum richtigen Zeitpunkt stattfinden, d.h. rechtzeitig (§ 630e Abs. 2 S. 1 Nr. 2 BGB). Der Patient muss die Zeit haben, ohne Zeitdruck das Für und Wider des geplanten Eingriffes abwägen zu können. Bei Patienten, die sich zunächst zu einer ambulanten Untersuchung vorstellen, sollte die Aufklärung über mögliche Risiken bereits mit Vereinbarung des gen...mehr
§ 12 Familienrecht / dd) Folge unzureichender Behandlung
Rz. 487 Unternimmt der Unterhaltsberechtigte allerdings nicht alles Zumutbare, um seine Erkrankung behandeln zu lassen, verliert er den auf § 1572 BGB gestützten Unterhaltsanspruch. Er hat ärztliche Anweisungen zu befolgen und ggf. eine Diät einzuhalten. Bei Fettleibigkeit und den damit verbundenen Erkrankungsfolgen ist es zumutbar, bereits zum Zeitpunkt des Erkennens der Fo...mehr
§ 5 Arzthaftungsrecht / aa) Aufklärungspflichten/Informationspflichten
Rz. 38 Jede ärztliche, die Integrität des Menschen berührende Maßnahme stellt tatbestandlich eine Körperverletzung dar. Damit erfüllt auch die lege artis durchgeführte und gebotene ärztliche Heilbehandlung den Tatbestand der Körperverletzung i.S.d. § 823 Abs. 1 BGB, §§ 223 Abs. 1, 224 Abs. 1 StGB. Nach § 8 MBO-Ä bedarf der Arzt zur Behandlung der Einwilligung des Patienten. ...mehr
§ 35 Sozialrecht / IV. Hinweis zu Fall b)
Rz. 6 Auch im Rahmen einer Anhörung nach § 24 SGB X sollte Einsicht in die Verwaltungsakten genommen werden. Von der "Heilungsbewährung" spricht man bei schweren Erkrankungen (vor allem Krebs), die trotz erfolgreicher Operation zu Rezidiven neigen. Allein die Tatsache, dass nach einer bestimmten Zeitspanne kein Rezidiv aufgetreten ist, berechtigt nach § 48 SGB X zu einer Her...mehr
§ 5 Arzthaftungsrecht / b) Muster: Auskunftsklage
Rz. 115 Muster 5.6: Auskunftsklage Muster 5.6: Auskunftsklage An das Landgericht _________________________ Klage des _________________________ (Vorname, Nachname, Adresse) – Kläger – Prozessbevollmächtigter: _________________________ gegen die Kliniken _________________________-GmbH, _________________________ – Beklagte – wegen: Auskunft aus Behandlungsvertrag Namens und in Vollmacht de...mehr
§ 5 Arzthaftungsrecht / b) Zeugenbeweis
Rz. 161 Im Rahmen des Zeugenbeweises spielt im Arzthaftungsprozess das ärztliche Hilfspersonal eine große Rolle. Arzthelferinnen bzw. Krankenschwestern sind häufig die einzigen Personen, die an Behandlungsmaßnahmen überhaupt teilnehmen. Insoweit können diese Hilfspersonen Vorgehensweisen oder einzelne Behandlungsschritte des Arztes bezeugen. Häufig genug kommt es jedoch auch...mehr
§ 50 Versicherungsrecht / IV. Muster: Klage gegen Krankenversicherung
Rz. 62 Muster 50.3: Klage gegen Krankenversicherung Muster 50.3: Klage gegen Krankenversicherung An das Landgericht Köln Klage der Kauffrau Claudia Schmitz, Goldsteinstraße 95, 50968 Köln – Klägerin – Prozessbevollmächtigte: Rechtsanwälte _________________________ gegen Sanitas Krankenversicherung AG, vertreten durch den Vorstand, dieser vertreten durch den Vorsitzenden Heinrich St...mehr
§ 4 Arbeitsrecht / k) Personenbedingte Kündigung
Rz. 382 Nach § 1 Abs. 2 KSchG ist eine Kündigung sozial gerechtfertigt, wenn sie durch Gründe, die in der Person des Arbeitnehmers liegen, bedingt ist. Eine personenbedingte Kündigung liegt vor, wenn die Störung vom Arbeitnehmer nicht gesteuert werden kann, z.B. bei einer schweren Erkrankung, bei konstitutionell bedingtem Nachlassen der Leistungsfähigkeit wegen Trunk- und Dr...mehr
Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben / 2.2.2 Rückenprobleme benötigen Zeit
Rückenprobleme nehmen nicht nur mit dem Alter zu, sondern insbesondere die Dauer der Arbeitsunfähigkeit ist im Vergleich zu anderen Erkrankungen (z. B. Grippe) besonders hoch. Die Krankschreibung wegen Rückenschmerzen umfasst durchschnittlich 17,5 Tage – dabei fällt etwa die Hälfte der Betroffenen für eine Woche aus, etwa 10 % können sogar länger als 6 Wochen nicht arbeiten....mehr
Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben / 2.2.3 Vom Rückenbetroffenen zum Rückengeschädigten
Eine Operation ist häufig mit Rückfällen verbunden, welche die Dauer der Erkrankung zusätzlich verlängern können. Sollte eine OP anstehen, dann sind nach einem Krankenhausaufenthalt (ca. 2–5 Tage) auch eine Rehabilitationsmaßnahme über mindestens 3 Wochen (21 Tage) mit einer Anschlussheilbehandlung (AHB) erforderlich, bis der Mitarbeiter wieder zuhause ist. Das ist aber nich...mehr
Digital Value Creation: Digitalisierung von Geschäftsmod ... / 5.2 Digital Business Operations
Dieser Bereich beschäftigt sich mit dem Re-Engineering der Geschäfte, um neuen Möglichkeiten durch digitale Techniken (z. B. Automatisierung) und geändertem Nutzerverhalten durch die Digitalisierung gerecht zu werden. Interessanterweise wurde dieser Bereich teilweise nicht im Aufgabenbereich der CDOs gesehen, dies ist aber wahrscheinlich auf die unterschiedliche Definition d...mehr
EPM-Technologien: Status quo, Trends und Marktführer / 2.1.2 SAP AG
SAP ist einer der führenden Anbieter im Bereich des Business Intelligence Lange Zeit fokussierte sich die SAP auf ihr Kerngeschäft mit seinem betriebswirtschaftlichen Standardsoftwarepaket SAP R/3, was mittlerweile zu den erfolgreichsten ERP-Systemen weltweit zu zählen ist. Daneben fasste die SAP mit der Entwicklung ihrer Datenbanklösung SAP BW auch Fuß im Bereich des Busines...mehr
zfs 11/2017, Kostenerstattung in der privaten Krankenver ... / IV. Rechtsprechung des BGH vom 29.3.2017 (Lasik-Operation)
Die kürzlich ergangene Entscheidung des BGH ist eine konsequente Fortsetzung der Rechtsprechung des BGH zur Erstattungsfähigkeit von kostspieligen Behandlungsmethoden. Der Krankenversicherer hatte sich darauf berufen, dass Fehlsichtigkeit keine Krankheit sei und im Übrigen die vorhandene leichte Kurzsichtigkeit kostengünstiger durch das Tragen einer Brille ausgeglichen werden...mehr
zfs 11/2017, Verstoß gegen die Verpflichtung zur Gewähru ... / 1 Aus den Gründen:
[1] "Die Kl. macht Schadensersatzansprüche nach einer im Haus der Bekl. zu 1) vom Bekl. zu 2) durchgeführten Schilddrüsenresektion geltend." [2] Bei der 1966 geborenen Kl. war im Jahr 1985 aufgrund eines papillären Schilddrüsenkarzinoms eine subtotale Schilddrüsenresektion durchgeführt worden. Im Februar 2011 wurden im Rahmen einer in der Klinik für Nuklearmedizin der Bekl. z...mehr
Rz. 34 Mit der Inanspruchnahme der Behinderten-Pauschbeträge des § 33b EStG ist der Stpfl. insoweit vom Nachweis der einzelnen Aufwendungen befreit. Eine Inanspruchnahme des § 33 EStG ist deshalb insoweit nicht möglich, als die entstandenen Aufwendungen mit dem Pauschbetrag des § 33b EStG abgegolten werden. Entstehen jedoch darüber hinaus Aufwendungen, die unter den Anwendun...mehr
Ärztliche Behandlung / 1.4 Überweisungen
Der Vertragsarzt hat die Durchführung erforderlicher diagnostischer und therapeutischer Leistungen durch einen anderen Vertragsarzt, eine nach § 311 Abs. 2 Sätze 1 und 2 SGB V zugelassene Einrichtung, ein medizinisches Versorgungszentrum, einen ermächtigten Arzt oder eine ermächtigte ärztlich geleitete Einrichtung mit einer Überweisung zu veranlassen. Eine Überweisung ist ebenfall...mehr
Das IGC Controlling-Prozessmodell 2.0 / 6 Abkürzungsverzeichnis
Das IGC Controlling-Prozessmodell 2.0 / 3.12.2 Funktionscontrolling am Beispiel des Vertriebscontrollings
Ziele Ziel des Vertriebscontrollings ist die gezielte Steuerung der strategischen und operativen Vertriebsaktivitäten, um die Effektivität und Effizienz des Vertriebsbereichs sicherzustellen. Grundsätzlich sollen Vertriebsaktivitäten das gewünschte Umsatzvolumen bei entsprechender Ertragsqualität und beherrschbarem Risiko nachhaltig sicherstellen. Zudem gilt es, durch verläs...mehr
Sommer, SGB V § 115b Ambulantes Operieren im Krankenhaus / 2.3 Zulassung des Krankenhauses zu ambulanten Operationen und stationsersetzenden Eingriffen
Rz. 9 Voraussetzung der speziellen Zulassung zu ambulanten Operationen und stationsersetzenden Eingriffen im Krankenhaus ist, dass das nach § 108 für die gesetzliche Krankenversicherung zugelassene Krankenhaus auf einem zwischen dem GKV-Spitzenverband und der DKG abgestimmten, maschinenlesbaren Formular in der jeweils aktuellen Fassung den für den Krankenhaussitz zuständigen...mehr
Sommer, SGB V § 115b Ambulantes Operieren im Krankenhaus / 2.2 AOP-Vertrag
Rz. 6 Der Vertrag "Ambulantes Operieren und sonstige stationsersetzende Eingriffe im Krankenhaus (AOP-Vertrag)" wird nach Abs. 1 Satz 1 der Vorschrift auf Bundesebene zwischen den 3 genannten, gleichberechtigten Parteien, dem GKV-Spitzenverband, der DKG und der KBV geschlossen. Er regelt die Grundsätze der Abrechnung. Es handelt sich beim AOP-Vertrag jedoch nicht um einen Ve...mehr
Sommer, SGB V § 115b Ambulantes Operieren im Krankenhaus / 2.4 Qualitätssicherung
Rz. 13 Zum 1.4.2007 war die gesetzliche Verpflichtung der 3 Vereinbarungspartner, für ambulante Operationen und stationsersetzende Eingriffe im Krankenhaus Qualitätssicherungsmaßnahmen zu vereinbaren, dem Gemeinsamen Bundesausschuss als Aufgabe übertragen worden (vgl. § 137 Abs. 1 Nr. 1). Dies hat die mit Wirkung zum 1.10.2006 in Kraft getretene "Vereinbarung von Qualitätssi...mehr
Sommer, SGB V § 115b Ambulantes Operieren im Krankenhaus / 2.6 Schiedsamtsregelung
Rz. 15 Seit dem 1.1.2000 entscheidet über strittige Punkte des AOP-Vertrages das erweiterte Bundesschiedsamt nach § 89 Abs. 4, welches sonst über Bundesangelegenheiten der vertragsärztlichen Versorgung befindet (vgl. Abs. 3). Auch daran wird deutlich, dass sich der AOP-Vertrag im Umfeld der vertragsärztlichen Versorgung bewegt. Die Erweiterung bezieht sich darauf, dass im Bu...mehr
zfs 09/2017, Vorfahrtverhältnisse im Straßenrondell / Sachverhalt
Die damals 78 Jahre alte Kl. näherte sich mit ihrem Fahrrad einer in Form eines Rondells, eines runden Platzes, angelegten Kreuzung. Die Kl. beabsichtigte, das Rondell geradeaus fahrend an der gegenüberliegenden Einmündung zu verlassen. Aus der aus Sicht der Kl. rechts gelegenen Straße näherte sich die Bekl. mit ihrem Pkw. Beide Fahrzeugführerinnen fuhren in das Rondell ein ...mehr
zfs 8/2017, Verweisung eines Kraftfahrzeugmeisters in de ... / 2 Aus den Gründen:
" … Das Urteil des LG ist richtig." Das LG ist … zu Recht davon ausgegangen, dass der Kl. in seinem zuletzt ausgeübten Beruf als Kraftfahrzeugmeister ab spätestens Februar 2009 bedingungsgemäß berufsunfähig gewesen ist. Von ihrer hierdurch begründeten Leistungspflicht hat sich die Bekl. nach dem Ergebnis der zweitinstanzlichen Beweisaufnahme gelöst, indem sie den Kl. mit Schr...mehr
zfs 8/2017, Die Einholung von Sachverständigengutachten ... / B. Schmerzensgeld
Die überwiegend praktizierte außergerichtliche Schadenregulierung erfolgt beim Schmerzensgeldanspruch dergestalt, dass zur Vorbereitung der Bezifferung des sachgerechten Schmerzensgeldanspruchs i.d.R. durch den Versicherer – besser durch den Geschädigten selbst – bei den behandelnden Ärzten Arztberichte angefordert werden. Diese werden dann von dem Rechtsanwalt als Grundlage...mehr

References: § 64
 § 2
 § 11
 Art. 6

§ 5

§ 12
 § 1572

§ 5
 § 823
 § 8

§ 35
 § 24
 § 48

§ 5

§ 5

§ 50

§ 4
 § 1
 BGH 
 BGH 
 BGH 
 § 33
 § 33
 § 33
 § 311
 § 115
 § 108
 § 115
 § 115
 § 137
 § 115
 § 89