Source: http://www.jurablogs.com/topic/zitate
Timestamp: 2017-10-21 08:39:56+00:00

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ZITATE - JuraBlogs
… Juristen sind gemeinhin für ihren sachlich-nüchternen, oft technischen Ausdrucksstil bekannt. Ausnahmen bestätigen auch hier die Regel. Man denke etwa an die Kolumnen von Thomas Fischer. Aber auch manch Fachliteratur lässt mit einem etwas gröberen Stil aufhorchen. So findet sich im Grundgesetz-Kommentar v. Mangoldt/Klein/Starck bei Art. 142 Rn…
Urheberrecht: VG Wort regelt die Tarifabrechnung für Universitäten neu; Skripten vor dem aus?
… Eine gründliche Nachbearbeitung des Lehrstoffes gilt für Studenten als Basis für eine erfolgreiches Studium. Aktuell werden Studenten dabei von ihren Professoren in Form von digitalen Skripten unterstützt. Diese Form der Unterstützung weiterhin zu gewährleisten könnte sich jedoch in Zukunft, aufgrund der Neuregelung der Verwertungsgesellschaft…
Internetrecht Münchenin Medienrecht- 131 Leser - December 17, 2015 10:02am
… Der beklagte Verlag Random House ist mit dem Autor in zweiter Instanz gescheitert, die Veröffentlichung von Zitaten des früheren Bundeskanzlers Dr. Helmut Kohl in dem Buch “Vermächtnis – die Kohl-Protokolle” zu retten. Das Oberlandesgericht Köln wies die Berufung des Beklagten vollumfänglich zurück. Markus Gann / Shutterstock.com Der Verlag…
Christopher A. Wolf/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 61 Leser - May 6, 2015 8:35am
Bestätigung des Verbots der Nutzung von Kohl-Zitaten im Buch „Vermächtnis – die Kohl-Protokolle“
Liz Collet/ Jus@Publicum- 167 Leser - July 31, 2014 9:58am
… derartige Werbezitate sind keine privilegierten Zitate im Sinne des Urheberrechtsgesetzes. Nach § 51 UrhG ist vielmehr erforderlich, dass der Zitierende eine innere Verbindung zwischen dem fremden Werk und den eigenen Gedanken herstellt und das Zitat als Belegstelle oder Erörterungsgrundlage für selbständige Ausführungen des Zitierenden dient…
Internet-Lawin Medienrecht- 50 Leser - October 14, 2013 6:57pm
…. Geschäftsmässig begründet sind Kosten, wenn sie aus unternehmungswirtschaftlicher Sicht vertretbar erscheinen; nach der Rechtsprechung sind Aufwendungen dann geschäftsmässig begründet, wenn sie mit dem erzielten Erwerb unternehmungswirtschaftlich in einem unmittelbaren und direkten (organischen) Zusammenhang stehen [Zitate]. Somit muss alles, was nach…
swissblawgin Steuerrecht- 22 Leser - August 2, 2013 11:35am
2C_678 2012: Rückvergütung einer gesetzlich nicht geschuldeten Steuer / "Zahlung unter Vorbehalt"
… angebracht hat, (2.) in der Folge das vorbehaltene Ereignis (Entscheid, Praxisänderung) eintritt und den Standpunkt der steuerpflichtigen Person bestätigt, womit die erbrachte Steuerzahlung rückblickend als Leistung einer Nichtschuld ("rechtsgrundlos") gilt, und (3.) die zurückzuerstattende Steuer noch nicht verjährt ist [Zitate]. Die Zahlung unter…
swissblawgin Steuerrecht- 17 Leser - July 8, 2013 8:35am
2C_1086/2012: Ort der tatsächlichen Verwaltung von Guernsey Gesellschaft
… Verwaltung einerseits und der Tätigkeit der obersten Gesellschaftsorgane anderseits, soweit sie sich auf die Ausübung der Kontrolle über die eigentliche Geschäftsleitung und gewisse Grundsatzentscheide beschränkt. Nicht entscheidend ist der Ort der Verwaltungsratssitzungen, der Generalversammlungen oder der Wohnsitz der Aktionäre [Zitate entfernt…
swissblawgin Steuerrecht- 26 Leser - June 27, 2013 2:40pm
Tatyana Milkyway hat meine Daten
… das Schimpfen auf die indischen Kollegen beginnt oder Zitate aus den Datenbanken folgen. Tatyana und ihre Freunde arbeiten nämlich als Angestellte bei Government Contractors - Unternehmen, die die Aufgaben des Staates unterstützen oder auch erledigen. Sie haben Zugang zu den Daten aller Reisenden und können auch feststellen, wo mein Cursor am…
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch- 77 Leser - June 15, 2013 7:45am
OLG Hamburg: Bei Heilmittelwerbung müssen Zitate aus der Fachliteratur deutlich als solche kenntlich gemacht werden
… OLG Hamburg, Urteil vom 18.04.2013, Az. 3 U 142/11 § 5 UWG, § 4 Nr. 11 UWG; § 3 HWG Das OLG Hamburg hat entschieden, dass Heilmittelwerbung, welche Zitate aus der Fachliteratur verwendet, diese als solche hinreichend kennzeichnen muss. Erscheine das Zitat hingegen als eigene Behauptung des Werbenden, liege eine Irreführung des angesprochenen…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwältein Wettbewerbsrecht- 50 Leser - June 6, 2013 7:14am
… Aktenstellen sowie die darin in Bezug genommenen Unterlagen sind durch wörtliche Zitate oder inhaltliche Wiedergabe, eingefügte Abschriften oder Ablichtungen zum Bestandteil der Revisionsbegründung zu machen und, soweit erforder-lich, im Einzelnen zu bezeichnen (BGH StV 2008, 174 f.; KK-Kuckein StPO, 6. Aufl., § 344 Rn. 39 mwN). Diesen Anforderungen wird…
beck-blogin Strafrecht Verkehrsrecht- 134 Leser - May 22, 2013 4:23pm
… Wie das Nachrichtenmagazin Spiegel berichtet hat die Software-Firma Lexxpress aus Gundelfingen bei Freiburg das BVerfG erfolgreich auf Herausgabe seiner Urteile verklagt. Das höchste deutsche Gericht hatte seine Urteile exklusiv der Datenbank Juris zur kommerziellen Verwertung überlassen. Diese Praxis wurde nun vom Verwaltungsgerichtshof Baden…
Rechtsfokus- 8 Leser - May 14, 2013 7:57pm
Rechtsfokus- 43 Leser - May 14, 2013 7:57pm
… O 412/12). Ähnliche Beiträge Newsletter: Zustimmung muss nachgewiesen werden BVerfG: Zitate aus E-Mails fällt unter Meinungsfreiheit Es regnet Rabatte… oder doch nicht? LG Hamburg: Abmahnung auch ohne Originalvollmacht wirksam Ehemaliger Dienstleister von Amazon erwirkt einstweilige Verfügung gegen den HR…
Rechtsfokus- 53 Leser - May 3, 2013 8:13pm
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AC/DC auf iTunes – Digital ist doch besser
"Unsere Songs gehören in sich zusammen" - AC/DC wehrte sich lange dagegen, dass ihre Lieder einzeln online gekauft werden können. Nun gibt die australische Hardrock-Band ihren Widerstand gegen iTun...
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Hessisches Kabinett hebt Residenzpflicht für Asylbewerber auf
Wiesbaden (dapd-hes). Die hessische Landesregierung hat die sogenannte Residenzpflicht für Asylbewerber aufgehoben. Das Kabinett folgte damit einem Vorschlag von Innenminister Boris Rhein (CDU), wie
Bayern setzt sich in Streit um "Mein Kampf" durch – Hitlers Hetzschrift erscheint nur unleserlich
Im Streit um die Veröffentlichung von Hitlers "Mein Kampf" hat sich Bayern gegen den Verleger Peter McGee durchgesetzt. Das Landgericht München verbot dem Briten, Auszüge aus dem Buch des Diktators...
Halberstadt-Prozess: Mutmaßliche Schläger wieder frei - Panorama
Die Angeklagten im Halberstadt-Prozess sind frei. Das Gericht hat drei Haftbefehle aufgehoben, weil 'kein dringender Tatverdacht' bestehe.
Sex-Phantasien per Handy an 15-Jährige
Kriminalkommissar gesteht Verbreitung pornografischer Schriften – Geldstrafe auf Bewährung

References: Art. 142
 § 51
 § 5
 § 4
 § 3
 § 344
 Bge 
 Bgh