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Timestamp: 2016-10-21 15:01:57+00:00

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2C_782/2011 (03.11.2011)
2C_782/2011
Beschwerde gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern, Verwaltungsrechtliche Abteilung, vom 31. August 2011.
1.1 X.________ (geb. 1979) stammt aus Togo. Am 22. Oktober 2003 reiste er illegal in die Schweiz ein und ersuchte erfolglos um Asyl. Am 29. April 2005 heiratete X.________ die Schweizer B�rgerin Y.________, worauf ihm die Aufenthaltsbewilligung zum Verbleib bei dieser erteilt wurde. Der gemeinsame Haushalt wurde am 14. Juli 2007 aufgegeben (vgl. Trennungsvereinbarung vom 13. November 2007) und seither nicht wieder aufgenommen; die kinderlos gebliebene Ehe ist am 12. November 2010 geschieden worden.
1.2 Mit Verf�gung vom 28. April 2010 lehnte das Amt f�r Migration und Personenstand des Kantons Bern die Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung von X.________ ab und setzte ihm eine Ausreisefrist an. Die gegen diese Verf�gung erhobene Beschwerde an die Polizei- und Milit�rdirektion des Kantons Bern blieb erfolglos. Mit Urteil vom 31. August 2011 wies das Verwaltungsgericht des Kantons Bern die gegen den Direktionsentscheid vom 22. Februar 2011 erhobene Beschwerde ebenfalls ab, unter Neuansetzung der Ausreisefrist auf den 20. Oktober 2011.
1.3 Vor Bundesgericht beantragt X.________, den Entscheid des Verwaltungsgerichts aufzuheben, ihm die Aufenthaltsbewilligung zu verl�ngern oder eventuell die Sache an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Im Weiteren ersucht er um unentgeltliche Rechtspflege. Mit Verf�gung vom 4. Oktober 2011 erkannte der Pr�sident der II. �ffentlich-rechtlichen Abteilung der Beschwerde aufschiebende Wirkung zu.
Soweit sie �berhaupt den gesetzlichen Begr�ndungsanforderungen gen�gt (Art. 42 i.V.m. Art. 106 Abs. 2 BGG) und sie sich nicht auf unzul�ssige Noven beruft (Art. 99 BGG), erweist sich die Eingabe, welche als Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten entgegenzunehmen ist (Urteil 2C_304/2009 vom 9. Dezember 2009 E. 1.1, nicht publ. in: BGE 136 II 113 ff.), als offensichtlich unbegr�ndet. Sie kann deshalb ohne Weiterungen im vereinfachten Verfahren nach Art. 109 BGG erledigt werden:
2.1 Ausl�ndische Ehegatten von Schweizer B�rgern haben unter Vorbehalt von Art. 51 Abs. 1 AuG (SR 142.20) Anspruch auf Erteilung und Verl�ngerung ihrer Aufenthaltsbewilligung, wenn sie mit dem Partner zusammenwohnen (Art. 42 Abs. 1 AuG). Der Bewilligungsanspruch besteht trotz Aufl�sens bzw. definitiven Scheiterns der Ehegemeinschaft fort, wenn diese mindestens drei Jahre gedauert und die betroffene ausl�ndische Person sich hier erfolgreich integriert hat (Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG).
Der Beschwerdef�hrer ist heute geschieden. Die Ehegemeinschaft in der Schweiz, welche - entgegen seiner Meinung - ausschliesslich massgebend ist und der ein ehe�hnliches Zusammenwohnen nicht gleichzustellen ist (BGE 136 II 113 E. 3.3 S. 117 ff.), hat keine drei Jahre gedauert, weshalb er sich nicht auf Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG berufen kann (vgl. vorne E. 1.1).
Die R�ge der Verletzung des Gleichbehandlungsgebots (Art. 8 BV) - die der Beschwerdef�hrer im Zusammenhang mit der Behauptung, er habe seine damalige Partnerin seit dem Zusammenzug in die gemeinsame Wohnung heiraten wollen, was aber wegen Schwierigkeiten bei der Papierbeschaffung nicht m�glich gewesen sei - vermag daran auch nichts zu �ndern. Die Beschwerde erf�llt in diesem Punkt die Begr�ndungsanforderungen von Art. 106 Abs. 2 BGG nicht, weshalb darauf nicht weiter einzugehen ist (BGE 134 II 244 E. 2.2 S. 246).
2.2 Es sind gleichzeitig keine wichtigen pers�nlichen Gr�nde ersichtlich, die einen weiteren Aufenthalt des Beschwerdef�hrers in der Schweiz erforderlich machen (Art. 50 Abs. 1 lit. b i.V.m Abs. 2 AuG).
2.2.1 Der Beschwerdef�hrer mag beruflich und sozial integriert sein und hat sich auch um die Erlernung der deutschen Sprache bem�ht. Ausserdem wurde er weder strafrechtlich verurteilt noch ist er sozialhilfebed�rftig. Das gen�gt indes nicht, um einen schwer wiegenden H�rtefall und damit einen Anspruch nach Art. 50 Abs. 1 lit. b AuG zu begr�nden (Urteil 2C_635/2009 vom 26. M�rz 2010 E. 5.3.2). Eine erfolgreiche Integration ist zusammen mit der dreij�hrigen Ehegemeinschaft in der Schweiz Voraussetzung f�r einen Anspruch nach lit. a von Art. 50 Abs. 1 AuG. Daher kann die erw�hnte Integration allein nicht ausreichen, die Bewilligungsvoraussetzungen der lit. b zu erf�llen, wenn es im �brigen an der dreij�hrigen Ehegemeinschaft fehlt.
2.2.2 Die Beschwerde beruft sich auch vergeblich auf die Gef�hrdung der sozialen Eingliederung im Herkunftsland. Ein pers�nlicher, nachehelicher H�rtefall setzt aufgrund der gesamten Umst�nde des Einzelfalls eine erhebliche Intensit�t der Konsequenzen f�r das Privat- und Familienleben voraus, die mit der Lebenssituation nach dem Dahinfallen der gest�tzt auf Art. 42 Abs. 1 AuG abgeleiteten Anwesenheitsberechtigung verbunden sein muss (BGE 2C_784/2010 vom 26. Mai 2011 E. 3.2.3; 137 II 1 E. 4 S. 7 ff.). Die Vorinstanz hat solche Folgen hier zu Recht verneint:
Der Beschwerdef�hrer reiste erst mit 24 Jahren in die Schweiz ein, von seinem rund achtj�hrigen Aufenthalt in der Schweiz entfallen aber bloss etwa 26 Monate auf den Bestand der Ehegemeinschaft. Vor der Eheschliessung ersuchte er zuerst erfolglos um Asyl; seit der Ablehnung der Verl�ngerung seiner Aufenthaltsbewilligung, infolge der Trennung, ist sein Aufenthalt lediglich toleriert (BGE 137 II 10 E. 4.4. S. 13). Bis zu seiner Einreise hat er in Togo gelebt, wo nach den verbindlichen Feststellungen der Vorinstanz (Art. 105 Abs. 1 und 2 BGG) ein Teil seiner Familie (Mutter und ein Bruder) immer noch wohnt. Die Ehe mit Y.________ ist kinderlos geblieben, und er macht nicht geltend, Verwandte in der Schweiz zu haben.
Es kann auch nicht gesagt werden, dass seine Lebensbedingungen bei einer R�ckkehr nach Togo gemessen am durchschnittlichen Schicksal ausl�ndischer Staatsangeh�riger in gesteigertem Masse infrage gestellt w�ren. Der Beschwerdef�hrer beruft sich zwar auf unsichere Verh�ltnisse im Heimatland, belegt eine konkrete Gef�hrdung bei einer R�ckkehr aber nicht.
Dass sich die Lebensverh�ltnisse in seiner Heimat schwieriger gestalten und er dort unter Umst�nden mehr M�he haben wird, seine Mutter finanziell zu unterst�tzen, kann schliesslich auch keinen H�rtefall begr�nden, zumal der Beschwerdef�hrer vor der Vorinstanz weder den Nachweis f�r die Unterst�tzung erbracht noch dargelegt hat, dass seine Mutter auf ihn allein angewiesen sei (Urteil 2C_635/2009 vom 26. M�rz 2010 E. 5.3.2).
2.3 Soweit darauf eingetreten werden kann, ist die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten deshalb abzuweisen. F�r alles Weitere kann auf die zutreffenden Ausf�hrungen im Entscheid des Verwaltungsgerichts verwiesen werden (Art. 109 Abs. 3 BGG).
Da die vorliegende Eingabe von Vornherein aussichtslos war, wird der unterliegende Beschwerdef�hrer - trotz Gesuchs um unentgeltliche Rechtspflege - kostenpflichtig (Art. 64 BGG). Bei der Festsetzung der Gerichtskosten kann seiner finanziellen Situation Rechnung getragen werden (Art. 66 Abs. 1 BGG). Es sind keine Parteientsch�digungen geschuldet (Art. 68 BGG).
Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, dem Amt f�r Migration und Personenstand des Kantons Bern, der Polizei- und Milit�rdirektion des Kantons Bern, dem Verwaltungsgericht des Kantons Bern, Verwaltungsrechtliche Abteilung, und dem Bundesamt f�r Migration schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 106
 BGE 
 Art. 109
 Art. 51
 Art. 50
 Art. 106
 Art. 50
 Art. 50
 Art. 42