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Timestamp: 2016-10-28 19:45:02+00:00

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5A_579/2013 (11.11.2013)
5A_579/2013 � � Urteil vom 11. November 2013
beide vertreten durch die Rechtsanw�ltinnen Rapha�lle Favre Schnyder und Sugandha Kumar,
Das Zivilgericht des Kantons Basel-Stadt erteilte mit Entscheid vom 20. Dezember 2012 Y.________ und Z.________ in der Betreibung Nr. xxx gegen die X.________ AG definitive Rechts�ffnung f�r die Betr�ge von Fr. 454'917.25, Fr. 3'200.--, Fr. 1'700.--, Fr. 5'280.05 und Fr. 10'687.90, je zuz�glich Zins, sowie f�r die Betreibungskosten. Am 10. Januar 2013 berichtigte das Zivilgericht den Entscheid: Hinsichtlich des Beginns des Zinsenlaufs f�r den Betrag von Fr. 454'917.25 ersetzte es in den Erw�gungen das Datum des 6. Januar 2012 durch den 6. Januar 2006.
Mit Beschwerde vom 21. Januar 2013 an das Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt verlangte die X.________ AG die Aufhebung des Entscheids vom 20. Dezember 2012 und die Zur�ckweisung des Rechts�ffnungsgesuchs. Mit Beschwerde vom 22. Januar 2013 beantragte sie dasselbe hinsichtlich des berichtigten Entscheids.
Am 25. M�rz 2013 verlangte die X.________ AG die Aussetzung des Beschwerdeverfahrens bis zum Entscheid �ber das Ausstandsbegehren �ber die erstinstanzliche Richterin und die erstinstanzliche Gerichtsschreiberin. Dieses Ausstandsbegehren hatte sie am 18. Januar 2013 an das Zivilgericht gerichtet und - nach Abweisung am 18. M�rz 2013 - am 25. M�rz 2013 erneuert und ausgeweitet. Am 28. M�rz 2013 wies die Instruktionsrichterin Marie-Louise Stamm das Sistierungsgesuch ab. Am 8. Mai 2013 verlangte die X.________ AG den Ausstand der Instruktionsrichterin und von "Gerichtsschreiber lic. iur. Patrik Alder". Dieses Ausstandsgesuch wurde mit Zwischenentscheid vom 27. Juni 2013 abgewiesen, soweit darauf einzutreten war. Mit Entscheid vom 28. Juni 2013 wies das Appellationsgericht (Besetzung: Richterin Marie-Louise Stamm, Richter Heiner Wohlfart und Olivier Steiner, Gerichtsschreiberin Caroline Meyer Honegger) die beiden Beschwerden ab.
Mit Eingabe vom 3. August 2013 (Eingang beim Bundesgericht 14. August 2013) hat die X.________ AG (Beschwerdef�hrerin) Beschwerde in Zivilsachen und subsidi�re Verfassungsbeschwerde erhoben sowohl gegen den Zwischenentscheid des Appellationsgerichts vom 27. Juni 2013 (Verfahren 5A_605/2013) als auch gegen den Entscheid vom 28. Juni 2013 (vorliegendes Verfahren 5A_579/2013). Sie verlangt die Aufhebung des Entscheids vom 28. Juni 2013 und ersucht um aufschiebende Wirkung. Mit nachtr�glicher Eingabe vom 19. August 2013 lehnt sie Richter Steiner und Gerichtsschreiberin Meyer Honegger wegen ihrer Teilnahme am Entscheid vom 28. Juni 2013 ab.
Am 22. August 2013 hat das Appellationsgericht dem Bundesgericht eine Eingabe der Beschwerdef�hrerin weitergeleitet, mit der diese am 24. Juli 2013 beim Appellationsgericht gest�tzt auf Art. 51 Abs. 1 ZPO die Aufhebung des Entscheids vom 28. Juni 2013 und die Wiederholung des Verfahrens verlangt hatte. Das Appellationsgericht entschied am 19. August 2013, auf das Gesuch nicht einzutreten und die Eingabe an das Bundesgericht weiterzuleiten.
Mit Pr�sidialverf�gung vom 10. September 2013 ist der Beschwerde aufschiebende Wirkung zuerkannt worden, nachdem sich Y.________ und Z.________ (Beschwerdegegner) dem entsprechenden Gesuch, im Gegensatz zum Appellationsgericht, widersetzt hatten.
Angefochten ist binnen Frist ein kantonal letztinstanzlicher Endentscheid des als Rechtsmittelinstanz urteilenden Appellationsgerichts in einer Schuldbetreibungssache, wobei der erforderliche Streitwert erreicht ist (Art. 72 Abs. 2 lit. a, Art. 74 Abs. 1 lit. b, Art. 75, Art. 90, Art. 100 Abs. 1 BGG). Ist die Beschwerde in Zivilsachen demnach grunds�tzlich zul�ssig, besteht f�r die von der Beschwerdef�hrerin zus�tzlich erhobene subsidi�re Verfassungsbeschwerde kein Raum (Art. 113 BGG). Verfassungsr�gen k�nnen auch im Rahmen der Beschwerde in Zivilsachen erhoben werden (Art. 95 lit. a BGG).
Das Appellationsgericht hat Schweizer Gerichte zur Beurteilung der definitiven Rechts�ffnung gest�tzt auf Art. 22 Ziff. 5 Lug� (SR 0.275.12) f�r zust�ndig erachtet. F�r die verschiedenen Forderungen, die Gegenstand des Verfahrens seien, l�gen definitive Rechts�ffnungstitel vor. Zun�chst handle es sich um die Verf�gung des Kantonsgerichtspr�sidiums Zug vom 17. August 2006 und das Urteil der Justizkommission des Obergerichts des Kantons Zug vom 21. November 2006, die beide die provisorische Rechts�ffnung f�r die Hauptforderung von Fr. 454'917.25 betr�fen und als definitive Rechts�ffnungstitel f�r die in ihnen enthaltene Kostenregelung dienten (Betr�ge von Fr. 3'200.-- und Fr. 1'700.--), sodann um das Urteil des Landgerichts Frankfurt am Main vom 11. Juli 2008, in dem die Aberkennungsklage hinsichtlich der Hauptforderung abgewiesen worden sei (bzw. das entsprechende Urteil des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main vom 5. November 2009; vgl. auch den Nichteintretensbeschluss des Bundesgerichtshofs vom 21. September 2010), sowie schliesslich die Kostenfestsetzungsbeschl�sse des Landgerichts vom 1. Dezember 2010 und 21. Dezember 2010 f�r die Betr�ge von Fr. 5'280.05 und Fr. 10'687.90. Sowohl das Urteil des Landgerichts wie auch dasjenige des Oberlandesgerichts �ber die Hauptforderung enthielten eine Vollstreckbarkeitsbescheinigung. Das Appellationsgericht habe schon in einem fr�heren Verfahren mit Entscheid vom 27. Oktober 2011 (betreffend Konkursandrohung gegen die Beschwerdef�hrerin) festgehalten, dass die Beschwerdegegner mit dem Urteil des Oberlandesgerichts vom 5. November 2009 ein vorl�ufig vollstreckbares Urteil in H�nden hielten, dass das von ihnen am 17. Februar 2011 gestellte Fortsetzungsbegehren jedoch versp�tet erfolgt und die damalige Betreibung verwirkt w�re. Die Beschwerdegegner h�tten deshalb am 31. Mai 2012 eine neue Betreibung eingeleitet, die dem vorliegenden Rechts�ffnungsverfahren zugrunde liege. Die definitive Rechts�ffnung k�nne auch aufgrund eines Urteils gew�hrt werden, in dem die Aberkennungsklage abgewiesen worden sei, die der Betriebene im Rahmen einer fr�heren und nunmehr verwirkten Betreibung bez�glich derselben Forderung angehoben hatte. In einer sp�teren Betreibung k�nne jenes Urteil als Rechts�ffnungstitel gelten, wenn derselbe Gl�ubiger gegen denselben Schuldner f�r die gleiche Forderung auf dem Betreibungsweg die Leistung erneut begehre und die Forderung nicht seit Erlass des Urteils untergegangen sei. Diese Voraussetzungen l�gen vor. Die Beschwerdef�hrerin erhebe einzig die Einrede der Verj�hrung. Diese Einrede sei aber versp�tet und die Verj�hrung im �brigen auch gar nicht eingetreten, da sie durch Betreibungshandlungen und Gerichtsurteile immer wieder unterbrochen worden sei. Somit sei den Beschwerdegegnern die verlangte definitive Rechts�ffnung zu erteilen.
Bevor auf die Beschwerde selber einzugehen ist, sind zuerst die separat erfolgten Eingaben der Beschwerdef�hrerin zu behandeln.
3.1.�Die Beschwerdef�hrerin hat am 24. Juli 2013 eine Eingabe an das Appellationsgericht gerichtet, mit der sie die Aufhebung des Entscheids vom 28. Juni 2013 und die Wiederholung des Verfahrens gest�tzt auf Art. 51 Abs. 1 ZPO verlangt. Das Appellationsgericht hat die Eingabe an das Bundesgericht weitergeleitet.
Zu Recht hat das Appellationsgericht die Eingabe nicht mehr selber behandelt (vgl. BGE 139 III 120 E. 2 S. 121 f. mit Hinweisen). Es besteht allerdings kein Anlass, die weitergeleitete Eingabe in eine (erg�nzende) Beschwerde an das Bundesgericht umzuqualifizieren, die bloss bei der falschen Instanz eingereicht worden ist (Art. 48 Abs. 3 BGG). Die weitschweifige Eingabe richtet sich - �hnlich wie diejenige vom 16. Juli 2013 gegen den Zwischenentscheid vom 27. Juni 2013 (Verfahren 5A_605/2013) - gegen alle am Entscheid vom 28. Juni 2013 mitwirkenden Gerichtspersonen (Richterin Marie-Louise Stamm, Richter Heiner Wohlfart und Olivier Steiner, Gerichtsschreiberinnen Caroline Meyer Honegger und Andrea Pfleiderer). Soweit die Beschwerdef�hrerin darin nicht bloss das Verfahren aus eigener Sicht schildert und inhaltliche Kritik an den getroffenen Entscheiden �bt, so wendet sie sich prim�r gegen die Mitwirkung von Richterin Stamm und Richter Wohlfart am Entscheid vom 28. Juni 2013. Die anderen beteiligten Gerichtspersonen m�ssten sich das Wissen um die Unzul�ssigkeit deren Beteiligung zurechnen lassen. Die Ausf�hrungen der Beschwerdef�hrerin ersch�pfen sich jedoch weitgehend in einer Wiederholung dessen, was bereits Gegenstand des Zwischenentscheids vom 27. Juni 2013 und des zugeh�rigen bundesgerichtlichen Verfahrens 5A_605/2013 bildete bzw. bildet (vgl. auch unten E. 4.2.1). Soweit sie sich dagegen wendet, dass der Entscheid vom 28. Juni 2013 gef�llt wurde, bevor die Rechtsmittelfrist gegen den Zwischenentscheid vom 27. Juni 2013 abgelaufen war, so bringt sie dies in der Beschwerde an das Bundesgericht ebenfalls vor (unten E. 4.2.2). Der Beschwerdef�hrerin war somit offenbar bewusst, dass diese R�ge dem Bundesgericht vorgetragen werden kann und sie hat sich insoweit nicht irrt�mlich an das Appellationsgericht gewandt. Auf die Eingabe ist folglich nicht einzutreten.
3.2.�Ebenfalls nicht einzutreten ist auf die nachtr�gliche, aber innert Beschwerdefrist erfolgte Eingabe vom 19. August 2013. Die Beschwerdef�hrerin kritisiert darin - neben der Wiederholung der Vorw�rfe an Richterin Stamm und Richter Wohlfart - die Teilnahme von Richter Steiner und Gerichtsschreiberin Meyer Honegger am Entscheid vom 28. Juni 2013, da sie bereits am Entscheid vom 27. Oktober 2011 mitgewirkt h�tten. Die R�ge ist versp�tet (vgl. dazu Verfahren 5A_605/2013). Das Bundesgericht ist nicht zur Beurteilung von Ausstandsgesuchen zust�ndig, die der Vorinstanz h�tten vorgetragen werden k�nnen und m�ssen (vgl. BGE 132 II 485 E. 4.3 S. 496 f.; 139 III 120 E. 3.2.1 S. 124). Schliesslich erscheint das Vorgehen der Beschwerdef�hrerin, Ablehnungsgesuche gegen die beteiligten Gerichtspersonen wegen der angeblichen Vorbefassung "h�ppchenweise" vorzubringen, als rechtsmissbr�uchlich.
4.1.�In der eigentlichen Beschwerdeschrift kommt die Beschwerdef�hrerin zun�chst auf die von ihr am 25. M�rz 2013 verlangte Sistierung des Beschwerdeverfahrens vor dem Appellationsgericht zur�ck, die am 28. M�rz 2013 abgelehnt worden ist. Sie ist nach wie vor der Meinung, das Verfahren h�tte nicht weitergef�hrt und insbesondere der Entscheid vom 28. Juni 2013 nicht gef�llt werden d�rfen bis zum Entscheid �ber die an das Zivilgericht gerichteten Antr�ge gem�ss Art. 51 Abs. 1 ZPO gegen die erstinstanzlichen Gerichtspersonen. In der Fortf�hrung des Verfahrens sieht sie einen Verstoss gegen die Rechtsweggarantie, da das erstinstanzliche Verfahren noch gar nicht beendet gewesen sei. Auch das Zivilgericht verletze die Rechtsweggarantie, und zwar dadurch, dass es bis heute nicht �ber die Antr�ge nach Art. 51 Abs. 1 ZPO entschieden habe. Schliesslich sei durch die Begr�ndung des Sistierungsentscheids das rechtliche Geh�r der Beschwerdef�hrerin verletzt worden, da die Instruktionsrichterin nicht auf alle Argumente eingegangen sei, die f�r die Sistierung gesprochen h�tten.
Es ist fraglich, ob die Beschwerdef�hrerin den Sistierungsentscheid zusammen mit dem Endentscheid �berhaupt noch anfechten kann, ist doch nicht ohne weiteres ersichtlich, wie er sich auf dessen Inhalt auswirken soll (Art. 93 Abs. 3 BGG). Die R�gen der Beschwerdef�hrerin sind aber jedenfalls unbegr�ndet, soweit auf sie eingetreten werden kann. Da die Beschwerdef�hrerin nach ihren eigenen Angaben das Ablehnungsbegehren gegen die erstinstanzlichen Gerichtspersonen erst nach Erhalt des erstinstanzlichen Urteils erhoben hat, war entgegen ihrer Ansicht das erstinstanzliche Verfahren bereits beendet (BGE 139 III 120 E. 2 S. 121 f.). Die Instruktionsrichterin war bei der Begr�ndung des Sistierungsentscheids auch nicht gehalten, auf alle Argumente der Beschwerdef�hrerin einzugehen, sondern konnte sich auf die entscheidwesentlichen Punkte beschr�nken (BGE 136 I 229 E. 5.2 S. 236; 138 I 232 E. 5.1 S. 237). Die angebliche Verletzung der Rechtsweggarantie durch das Zivilgericht kann vor Bundesgericht nicht ger�gt werden (Art. 75 BGG).
4.2.1.�Des Weiteren kritisiert die Beschwerdef�hrerin die Teilnahme von Richterin Stamm und Richter Wohlfart am Entscheid vom 28. Juni 2013. Soweit sie ihnen Vorbefassung vorwirft, da sie bereits am Entscheid vom 27. Oktober 2011 gegen die Beschwerdef�hrerin mitgewirkt h�tten, ist diese R�ge im Verfahren 5A_605/2013 zu behandeln.
4.2.2.�Die Beschwerdef�hrerin wendet sich ausserdem dagegen, dass die Vorinstanz den Endentscheid einen Tag nach dem Zwischenentscheid erlassen hat. Sie macht geltend, es sei Richterin Stamm und Richter Wohlfart verboten gewesen, im vorliegenden Verfahren t�tig zu werden (d.h. insbesondere den Endentscheid zu erlassen), da die Beschwerdef�hrerin sie abgelehnt habe und der Entscheid dar�ber noch nicht rechtskr�ftig geworden sei.
�ber die Ablehnung von Richterin Stamm und Richter Wohlfart ist im Zwischenentscheid vom 27. Juni 2013 befunden worden. Bereits am 28. Juni 2013 hat das Appellationsgericht unter Teilnahme von Richterin Stamm und Richter Wohlfart die Beschwerden materiell beurteilt und den vorliegend angefochtenen Endentscheid gef�llt. Die ZPO bzw. �bergeordnetes Verfassungsrecht sehen entgegen der Auffassung der Beschwerdef�hrerin kein T�tigkeitsverbot f�r die abgelehnten Gerichtspersonen vor, nachdem das entsprechende Ausstandsbegehren abgewiesen, aber die Rechtsmittelfrist gegen den Ausstandsentscheid noch nicht abgelaufen und auch noch kein entsprechendes Rechtsmittel erhoben worden ist. Ihre Prozesshandlungen stehen bloss unter dem Vorbehalt sp�terer Aufhebung, wenn das Ausstandsbegehren gegen diese Gerichtspersonen im Rechtsmittelverfahren erfolgreich sein sollte (vgl. zum Ganzen BGE 117 Ia 157 E. 4 S. 165 f.; Peter Diggelmann, in: Brunner/Gasser/Schwander [Hrsg.], Schweizerische Zivilprozessordnung [ZPO], 2011, N. 4 zu Art. 50 ZPO; DENIS TAPPY, in: CPC, Code de proc�dure civile comment�, 2011, N. 3 zu Art. 51 ZPO; Stephan WULLSCHLEGER, in: Sutter-Somm/Hasenb�hler/Leuenberger, Kommentar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung [ZPO], 2. Aufl. 2013, N. 12b zu Art. 49 ZPO und N. 19 zu Art. 50 ZPO). Eine formelle Rechtsverweigerung beginge die entscheidende richterliche Beh�rde bloss dann, wenn sie entscheidet, obschon ihre rechtm�ssige Zusammensetzung und Unvoreingenommenheit vor Bundesgericht streitig und der entsprechenden Beschwerde aufschiebende Wirkung beigelegt worden w�re (BGE 115 Ia 321 E. 3c S. 323 f.; Urteil 5A_518/2007 vom 13. Dezember 2007 E. 4.2). Die R�ge ist mithin unbegr�ndet.
4.3.�Inhaltlich wendet sich die Beschwerdef�hrerin mit dem Argument gegen den angefochtenen Entscheid, er beruhe zu Unrecht auf der Annahme, dass es sich bei der Forderung, f�r die definitive Rechts�ffnung gew�hrt worden sei, um dieselbe handle, �ber die das Landgericht Frankfurt a.M. am 11. Juli 2008 und das Oberlandesgericht Frankfurt a.M. am 9. (recte: 5.) November 2009 entschieden h�tten. Die an diesen Gerichten behandelte negative Feststellungsklage habe einen anderen Gegenstand betroffen bzw. es sei eine die Klageidentit�t ausschliessende Klage�nderung vorgenommen worden.
Soweit die Ausf�hrungen der Beschwerdef�hrerin �berhaupt verst�ndlich sind, schildert sie die prozessualen Abl�ufe bloss aus eigener Sicht, ohne darzulegen, inwiefern die Vorinstanz den Prozesssachverhalt in willk�rlicher Weise festgestellt haben soll. Darauf ist nicht einzutreten (oben E. 1). Mit der vorinstanzlichen Begr�ndung, weshalb die Urteile des Land- bzw. Oberlandesgerichts - nach schweizerischem Recht - als definitive Rechts�ffnungstitel herangezogen werden k�nnen, setzt sie sich hingegen nicht auseinander. Ihre Argumentation scheint im �brigen darauf zu beruhen, dass sie die vollstreckungsrechtliche Natur des Rechts�ffnungsverfahrens verkennt, die auch im Rahmen des Lug� zu beachten ist (BGE 138 III 11 E. 7.2.4 S. 22 ff.; 136 III 566 E. 3 S. 567 ff.). Soweit sie in diesem Zusammenhang eine Verletzung des rechtlichen Geh�rs durch das Appellationsgericht dadurch r�gt, dass es sich nicht mit allen ihren Einw�nden befasst haben soll, so ist erneut darauf hinzuweisen, dass die Vorinstanz nicht auf alle Argumente der Beschwerdef�hrerin einzugehen brauchte, sondern sich auf die f�r ihren Entscheid wesentlichen Punkte beschr�nken konnte (BGE 136 I 229 E. 5.2 S. 236; 138 I 232 E. 5.1 S. 237). Im �brigen hat es sich - entgegen der Darstellung der Beschwerdef�hrerin - mit dem Einwand der Verletzung von Art. 27 Lug� sehr wohl befasst und diesen Standpunkt verworfen (E. 1.1 des Entscheids des Appellationsgerichts).
4.4.�Die Beschwerde ist folglich abzuweisen, soweit auf sie eingetreten werden kann.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens tr�gt die Beschwerdef�hrerin die Gerichtskosten (Art. 66 Abs. 1 BGG). Die Beschwerdegegner sind mit ihrem Gesuch um Verweigerung der aufschiebenden Wirkung unterlegen, so dass f�r ihre Eingabe keine Parteientsch�digung geschuldet ist (Art. 68 Abs. 1 BGG).

References: Art. 51
 Art. 74
 Art. 75
 Art. 90
 Art. 100
 Art. 22
 Art. 51
 BGE 
 BGE 
 Art. 51
 Art. 51
 BGE 
 Art. 50
 Art. 51
 Art. 49
 Art. 50
 Art. 27