Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_1_BetrSichV_Anwendungsbereich_und_Zielsetzung-d7331539,2.html
Timestamp: 2017-01-16 15:56:49+00:00

Document:
§ 1 BetrSichV, Anwendungsbereich und Zielsetzung | Gesetze auf anwalt24.de
§ 1 BetrSichV, Anwendungsbereich und Zielsetzung Suche
Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Verwendung von Arbeitsm...…§ 1 BetrSichV, Anwendungsbereich und Zielsetzung§ 2 BetrSichV, Begriffsbestimmungen§ 3 BetrSichV, Gefährdungsbeurteilung§ 4 BetrSichV, Grundpflichten des Arbeitgebers§ 5 BetrSichV, Anforderungen an die zur Verfügung gestellten Arbeitsmittel§ 6 BetrSichV, Grundlegende Schutzmaßnahmen bei der Verwendung von Arbeitsmittel...§ 7 BetrSichV, Vereinfachte Vorgehensweise bei der Verwendung von Arbeitsmitteln§ 8 BetrSichV, Schutzmaßnahmen bei Gefährdungen durch Energien, Ingangsetzen und...§ 9 BetrSichV, Weitere Schutzmaßnahmen bei der Verwendung von Arbeitsmitteln§ 10 BetrSichV, Instandhaltung und Änderung von Arbeitsmitteln§ 11 BetrSichV, Besondere Betriebszustände, Betriebsstörungen und Unfälle§ 12 BetrSichV, Unterweisung und besondere Beauftragung von Beschäftigten§ 13 BetrSichV, Zusammenarbeit verschiedener Arbeitgeber§ 14 BetrSichV, Prüfung von Arbeitsmitteln§ 15 BetrSichV, Prüfung vor Inbetriebnahme und vor Wiederinbetriebnahme nach prü...§ 16 BetrSichV, Wiederkehrende Prüfung§ 17 BetrSichV, Prüfaufzeichnungen und -bescheinigungen§ 18 BetrSichV, Erlaubnispflicht§ 19 BetrSichV, Mitteilungspflichten, behördliche Ausnahmen§ 20 BetrSichV, Sonderbestimmungen für überwachungsbedürftige Anlagen des Bundes§ 21 BetrSichV, Ausschuss für Betriebssicherheit…Anhang 3 BetrSichV, Prüfvorschriften für bestimmte Arbeitsmittel
§ 1 BetrSichVVerordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Verwendung von Arbeitsmitteln (Betriebssicherheitsverordnung - BetrSichV)BundesrechtAbschnitt 1 – Anwendungsbereich und BegriffsbestimmungenTitel: Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Verwendung von Arbeitsmitteln (Betriebssicherheitsverordnung - BetrSichV)Normgeber: BundAmtliche Abkürzung: BetrSichVGliederungs-Nr.: 805-3-14Normtyp: Rechtsverordnung(1) 1Diese Verordnung gilt für die Verwendung von Arbeitsmitteln. 2Ziel dieser Verordnung ist es, die Sicherheit und den Schutz der Gesundheit von Beschäftigten bei der Verwendung von Arbeitsmitteln zu gewährleisten. 3Dies soll insbesondere erreicht werden durch1.die Auswahl geeigneter Arbeitsmittel und deren sichere Verwendung,2.die für den vorgesehenen Verwendungszweck geeignete Gestaltung von Arbeits- und Fertigungsverfahren sowie3.die Qualifikation und Unterweisung der Beschäftigten. 4Diese Verordnung regelt hinsichtlich der in § 18 und in Anhang 2 genannten überwachungsbedürftigen Anlagen zugleich Maßnahmen zum Schutz anderer Personen im Gefahrenbereich, soweit diese aufgrund der Verwendung dieser Anlagen durch Arbeitgeber im Sinne des § 2 Absatz 3 gefährdet werden können.(2) 1Diese Verordnung gilt nicht in Betrieben, die dem Bundesberggesetz unterliegen, soweit dafür entsprechende Rechtsvorschriften bestehen. 2Abweichend von Satz 1 gilt sie jedoch für überwachungsbedürftige Anlagen in Tagesanlagen, mit Ausnahme von Rohrleitungen nach Anhang 2 Abschnitt 4 Nummer 2.1 Satz 1 Buchstabe d.(3) Diese Verordnung gilt nicht auf Seeschiffen unter fremder Flagge und auf Seeschiffen, für die das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur nach § 10 des Flaggenrechtsgesetzes die Befugnis zur Führung der Bundesflagge lediglich für die erste Überführungsreise in einen anderen Hafen verliehen hat.(4) 1Abschnitt 3 gilt nicht für Energieanlagen im Sinne des § 3 Nummer 15 des Energiewirtschaftsgesetzes, soweit sie Druckanlagen im Sinne des Anhangs 2 Abschnitt 4 Nummer 2.1 Buchstabe b, c oder d dieser Verordnung sind. 2Satz 1 gilt nicht für Gasfüllanlagen, die Energieanlagen im Sinne des § 3 Nummer 15 des Energiewirtschaftsgesetzes sind und nicht auf dem Betriebsgelände von Unternehmen der öffentlichen Gasversorgung von diesen errichtet und betrieben werden.(5) Das Bundesministerium der Verteidigung kann Ausnahmen von den Vorschriften dieser Verordnung zulassen, wenn zwingende Gründe der Verteidigung oder die Erfüllung zwischenstaatlicher Verpflichtungen der Bundesrepublik Deutschland dies erfordern und die Sicherheit auf andere Weise gewährleistet ist.Zu § 1: Geändert durch V vom 15. 11. 2016 (BGBl I S. 2549) (19. 11. 2016).
Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Verwendung von…§ 2 BetrSichV, Begriffsbestimmungen

References: § 1

§ 1
 § 18
 § 2
 § 10
 § 3
 § 3
 § 1