Source: http://www.netzausbau-niedersachsen.de/vorhaben/suedlink/index.html
Timestamp: 2016-12-06 21:43:07+00:00

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» SuedLink
Vorabbeteiligungsverfahren
NIEDERSACHSEN REICHT HINWEISE ZU SUEDLINK EINDie Ressort AG SuedLink der niedersächsischen Landesregierung hat sich an dem informellen Vorabbeteiligungsverfahren für die SuedLink-Planung beteiligt und fristgerecht zum 29. November 2016 umfangreiche Hinweise gegeben. Der Firma TenneT wurden die zusammengetragenen Beiträge aus den verschiedenen Ressorts zugeschickt. Hinweise der niedersächsischen Landesregierung [158 KB]
[pdf]Darin enthalten sind Hinweise zu den Themen Biotope, Artenschutz, Verkehr, Siedlung, Energiewirtschaft und Bergbau, Rohstoffwirtschaft, Boden, Bauwirtschaft, Tourismus, Grundwasserschutz / Hydrogeologie, Deponien, Immissionen, Wald, Bodendenkmalpflege, sensible Nutzungen, militärische Gebiete und Raumordnung. DOWNLOADS [pdf]
Am 1. Juli 2015 haben die Koalitionsspitzen der Bundesregierung beschlossen, dass Erdkabel bei Höchstspannungsgleichstromleitungen wie SuedLink künftig Vorrang vor Freileitungen haben sollen. Dieser Beschluss muss nun im Rahmen der Änderungen des Energieleitungsbaurechts umgesetzt werden. Eine entsprechende Gesetzesänderung ist am 31. Dezember 2015 in Kraft getreten.Website der Bundesregierung"Erdkabel statt Freileitung"Pressemitteilung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie [pdf]"Kabinett stellt Weichen für zügigeren Ausbauder Stromnetze" [34 KB]
(7. Oktober 2015)Website der TenneT TSO GmbH"SuedLink - Die Windstromleitung"Am 28. Juli 2015 hat der Übertragungsnetzbetreiber TenneT TSO GmbH angekündigt, mit der SuedLink-Planung von vorne zu beginnen. Die neuen gesetzlichen Regelungen werden hierfür die Grundlage sein und die Planungsprämissen vorgeben. Details zum weiteren Verfahren (Zeitplan, Umfang, genaue Durchführung) sind noch nicht bekannt. Die Bundesnetzagentur hat am 26. April 2016 ein Positionspapier zur Erdkabelmethodik beim Stromnetzausbau veröffentlicht, das den Übertragungsnetzbetreibern als Grundlage dienen soll.Grundsätzlich muss die TenneT TSO GmbH bei der Bundesnetzagentur (BNetzA) einen Antrag auf Bundesfachplanung für die SuedLink-Leitung stellen. Dieser wurde am 12. Dezember 2014 bereits eingereicht. Mit der Ankündigung vom 28. Juli 2015 wird voraussichtlich ein neuer Antrag bzw. Änderungsantrag erarbeitet. Darin werden ein Trassenkorridorvorschlag sowie in Frage kommende Alternativen enthalten sein. Die BNetzA wird den Antrag auf Vollständigkeit prüfen und gegebenenfalls Nachforderungen stellen. Erst nach Abschluss der Überarbeitung und Zustimmung der BNetzA würde das formelle Planungs- und Genehmigungsverfahren beginnen können. Hierfür werden in den betroffenen Regionen sogenannte Antragskonferenzen durch die zuständige Behörde durchgeführt. Ziel dieser Antragskonferenzen ist es, mit Hilfe der Öffentlichkeit zu diskutieren, welche Korridoralternativen in die Planung einfließen und welche Untersuchungen im Verfahren noch durchgeführt werden müssen. Die zu prüfenden Korridore können aus dem Antrag stammen oder auch neue Vorschläge sein. Anschließend legt die BNetzA, basierend auf den Ergebnissen der Antragskonferenz, den Untersuchungsrahmen für die weiteren Prüfungen fest. Danach beginnt der Vorhabenträger mit den detaillierten Untersuchungen. Des Weiteren ist die Durchführung einer „Strategischen Umweltprüfung“ gemäß dem Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) ebenfalls Bestandteil der Bundesfachplanung. Projektbegleitend wird die TenneT TSO GmbH, zur Einbindung aller Beteiligten, „Runde Tische“ einrichten. Am Ende der Untersuchungen wird der Vorhabenträger gemäß § 8 Netzausbaubeschleunigungsgesetz (NABEG) die Unterlagen bei der Bundesnetzagentur einreichen.Ziel und Aufgabe der BNetzA ist es dann, auf Grundlage der Unterlagen nach § 8 NABEG für SuedLink einen raum- und umweltverträglichen Trassenkorridor, einen Streifen von 500 – 1000m, verbindlich festzulegen. Vorab findet hierzu jedoch auf Basis der § 8 NABEG-Unterlagen eine formelle, öffentliche Konsultation mit der Möglichkeit der Abgabe von Stellungnahmen statt. Innerhalb des im Anschluss an die Konsultation festgelegten Korridors muss im Rahmen eines Planfeststellungsverfahrens der genaue Verlauf der Gleichstrom-Leitung festgelegt werden.
Bundesnetzagentur: Bundesnetzagentur zum Antrag auf Bundesfachplanung für SuedLink [67 KB]
TenneT TSO GmbHSuedLink: TenneT übergibt Antragsunterlagen an Bundesnetzagentur [40 KB]
Die Übertragungsnetzbetreiber TenneT und TransnetBW haben am 05. Februar 2014 der Öffentlichkeit einen Vorschlag für die Trassenführung der im Bundesbedarfsplangesetz als energiewirtschaftlich notwendig und vorrangig erforderlich festgelegten Hochspannungsgleichstromleitung (HGÜ) von Wilster nach Grafenrheinfeld als SuedLink-Projekt präsentiert. Niedersachsen ist von dem Trassenvorschlag für den SuedLink von der Elbquerung bis zur Landesgrenze in Südniedersachsen rund auf einer Hälfte der Länge betroffen.Für das Projekt wird die Bundesnetzagentur (BNetzA) [Weblink] gemäß Netzausbaubeschleunigungsgesetz (NABEG) eine Bundesfachplanung durchführen. Die Antragstellung für das SuedLink-Projekt wird im Herbst 2014 erwartet. Die BNetzA hat unverzüglich nach Einreichung des Antrages eine Antragskonferenz durchzuführen.In der Antragskonferenz wird insbesondere auch erörtert werden, inwieweit Übereinstimmung der beantragten Trassenkorridore mit den Erfordernissen der Raumordnung der betroffenen Länder besteht oder hergestellt werden kann und in welchem Umfang und Detaillierungsgrad Angaben in den Umweltbericht nach § 14g des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung aufzunehmen sind (§ 7 NABEG). Das Gesetz sieht auch vor, dass Länder, auf deren Gebiet ein Trassenkorridor voraussichtlich verlaufen wird, Vorschläge für Trassenalternativen machen können.Das Land Niedersachsen wird den Trassenvorschlag der Übertragungsnetzbetreiber/Vorhabenträger sorgfältig prüfen.Ansprechpartner des Übertragungsnetzbetreibers/Vorhabenträgers zu Projekt- und Planungsstand:Thomas Wagner, Referent für Bürgerbeteiligung SuedLinkTelefon: +49 (0) 921 50740-5000E-Mail: suedlink(at)tennet.euÜbersicht SuedLink Dialog-VeranstaltungenTenneT Website zu "Projektdialog und Bürgerbeteiligung"TenneT Projektseite zu "SuedLink" Vorschläge möglicher Trassenkorridore, Stand September 2016 (Quelle: TenneT TSO GmbH)
Hinweise der niedersächsischen Landesregierung (April 2014)Hinweise zum Trassenkorridorvorschlag (TKV) und Varianten für die SuedLink-Planung [115 KB]
ZUM "ANTRAG AUF BUNDESFACHPLANUNG"Allgemein verständliche Zusammenfassung des Antrags nach § 6 Netzausbaubeschleunigungsgesetz (NABEG) [2.462 KB]
Hinweispapier zu Korrekturen und Ergänzungen gegenüber der Vorab-Veröffentlichung [307 KB]
(Stand 12. Dezember 2014)Dokumentation des Dialogprozesses vor der Antragsstellung [16.057 KB]
(Stand 12. Dezember 2014)KarteAnlage: 5.3 Trassenkorridorvorschlag, Alternativen sowie Abschnittsbildung [14.947 KB]
(Stand 12/2014)VORAB - VERSION ZUM "ANTRAG AUF BUNDESFACHPLANUNG"Allgemeinverständliche Zusammenfassung des Antrags nach §6 NABEG [2.933 KB]
Ergebnis des ProjektdialogsKarte 2: Korridore aus dem Dialogverfahren [15.254 KB]
KARTENMATERIAL DES ÜBERTRAGUNGSNETZBETREIBERS - "EHEMALIGE VORBEREITUNGSPHASE"Karten zur RaumwiderstandsanalyseErgebnis Raumwiderstandsanalyse (Freileitung) [15.691 KB]
Weitere KartenVergleich der Trassenkorridore [15.727 KB]
Karten zum TrassenkorridorvorschlagTrassenkorridorvorschlag "Mitte/West" [22.784 KB]
ALLGEMEINE INFORMATIONEN DES VORHABENTRÄGERS ZUM PROJEKT SUEDLINKPlanung des TrassenkorridorsSuedLink Projektbroschüre [2.013 KB]
Technische InformationenHochspannungs-Gleichstrom-Übertragung (HGÜ)KonverterMensch und UmweltFragen des Immissionsschutzes [1.212 KB]
© 2016 Niedersächsisches Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz

References: § 8
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 § 14
 § 6
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