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Timestamp: 2016-10-28 23:48:56+00:00

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Kl�ger und Berufungskl�ger, vertreten durch F�rsprecher Dr. Charles Wick,
X.________ (Kl�ger) arbeitete seit dem 1. Januar 1987 bei der Y.________ AG (Beklagte). Nachdem er im Dezember 1996 einen Herzinfarkt erlitten hatte und in der Folge nur noch teilweise bzw. gar nicht mehr arbeitsf�hig war, k�ndigte ihm die Beklagte am 23. April 2002 auf den 31. Juli 2002.
Mit Klage vom 11. Dezember 2002 beantragte der Kl�ger bei der Gewerbekammer des Bezirksgerichts der Sense, die Beklagte sei teilklageweise zu verurteilen, ihm einen gerichtlich zu bestimmenden, Fr. 30'000.-- nicht erreichenden Betrag zuz�glich Zins zu zahlen und ein Arbeitszeugnis auszustellen. Mit Urteil vom 13. August 2003 wies die Gewerbekammer die Klage ab und auferlegte die Parteikosten dem Kl�ger.
Eine dagegen gerichtete kantonalrechtliche Berufung des Kl�gers wies das Kantonsgericht Freiburg am 27. Juli 2004 ab, soweit sie sich gegen die Parteikostenverlegung der Gewerbekammer richtete. Im �brigen trat das Gericht auf das Rechtsmittel nicht ein, weil der Kl�ger den begehrten Betrag im Berufungsverfahren nicht ausreichend beziffert habe, und best�tigte den erstinstanzlichen Entscheid.
Der Kl�ger gelangt gegen dieses Urteil mit Berufung an das Bundesgericht. Die Y.________ AG beantragt die Abweisung des Rechtsmittels.
Der Kl�ger beantragt vor Bundesgericht in erster Linie, das angefochtene Urteil sei aufzuheben und die Vorinstanz anzuweisen, das vor dem Kantonsgericht gestellte Rechtsbegehren zu beurteilen. In zweiter Linie verlangt er die Verurteilung der Beklagten zur Zahlung eines gerichtlich zu bestimmenden, Fr. 19'064.45 �bersteigenden und Fr. 30'000.- nicht erreichenden Betrages.
Es fragt sich, ob diese Berufungsantr�ge zul�ssig sind. Die Berufungsschrift muss die genaue Angabe dar�ber enthalten, welche Punkte des Entscheids angefochten und welche Ab�nderungen beantragt werden (Art. 55 Abs. 1 Bst. b OG). Dabei verlangt das Bundesgericht in st�ndiger Praxis die Bezifferung der Geldsumme, zu deren Zahlung die Gegenpartei verpflichtet werden soll. Vorliegend ist aber zu beachten, dass die Vorinstanz den Rechtsstreit hinsichtlich der gestellten Forderung materiell nicht beurteilte. Sie trat auf das Rechtsmittel insoweit aus prozessualen Gr�nden nicht ein und best�tigte den erstinstanzlichen Entscheid. Unter diesen Umst�nden erscheint es zul�ssig, dass der Kl�ger mit seinem vorliegenden Rechtsbegehren bloss verlangt, die Vorinstanz anzuweisen, die Sache materiell zu beurteilen. Denn das Bundesgericht k�nnte auch bei einer Gutheissung der Berufung nicht in der Sache selber entscheiden, solange nicht das Kantonsgericht den Rechtsstreit materiell beurteilt und die dazu erforderlichen Sachverhaltsfeststellungen getroffen hat (vgl. BGE 125 III 412 E. 1b S. 414 mit Hinweisen).
�berdies kann das Eventualbegehren dahin verstanden werden, dass dem Kl�ger Fr. 19'064.45 zuzusprechen seien. Auch insofern ist das Rechtsbegehren zul�ssig (vgl. dazu BGE 119 II 333 E. 3; 105 II 308 E. 6).
Nach den Feststellungen des Kantonsgerichts hat der Kl�ger den im vorinstanzlichen Verfahren geforderten Betrag nicht genau beziffert. Mit seinem Begehren, einen gerichtlich zu bestimmenden, Fr. 30'000.-- nicht erreichenden Betrag zu bezahlen, lege er die Festsetzung des geforderten Betrages in das Ermessen des Appellationshofs.
Der Kl�ger macht geltend, die Vorinstanz habe dabei �bersehen, dass er seine Forderung in der Begr�ndung seiner Klageschrift auf Franken und Rappen genau beziffert habe, soweit ihm dies m�glich gewesen sei. Soweit der Kl�ger damit �berhaupt eine Versehensr�ge nach Art. 63 Abs. 2 OG erheben will (vgl. dazu BGE 130 III 102 E. 2.2; 127 III 248 E. 2c S. 252; 115 II 484 E. 2a S. 485 f., je mit Hinweisen), kann auf diese nicht eingetreten werden, da sie jedenfalls keinen f�r die Anwendung von Bundeszivilrecht wesentlichen Umstand bzw. keine nach Bundesrecht zu beurteilende Tatsache betrifft (vgl. dazu 96 I 193 E. 2 S. 197; Poudret, Commentaire de la loi f�d�rale d'organisation judiciaire, Berne 1990, N. 1.6.2 zu Art. 55 OG, N. 5.1 zu Art. 63 OG mit Hinweisen; ferner BGE 101 Ib 220 E. 1):
Die Fragen, wie ein Rechtsmittelbegehren zu formulieren ist, damit darauf eingetreten werden kann, und ob bei dessen Auslegung Vorbringen im erstinstanzlichen Verfahren zu ber�cksichtigen sind, werden vom kantonalen Prozessrecht geregelt (vgl. dazu Peter Loosli, Die unbezifferte Forderungsklage, Diss. Z�rich 1977, S. 12 f., 35). Vorbehalten bleiben dabei F�lle, in denen das Bundesrecht den Kantonen im Interesse der Verwirklichung des materiellen Bundesrechts die Zulassung von unbezifferten Begehren vorschreibt (vgl. die nachfolgende Erw�gung 5). Die Vorinstanz ist nach den erw�hnten Feststellungen auf das im kantonalen Berufungsverfahren gestellte Begehren des Kl�gers nicht eingetreten, weil sie dieses nach den entsprechenden Vorschriften des kantonalen Prozessrechts als nicht hinreichend beziffert betrachtet hat. Sie hat damit keine bundesrechtlich geregelte Frage entschieden, und der Kl�ger beruft sich in diesem Zusammenhang, wie nachfolgend darzulegen ist, zu Unrecht auf Art. 51 OG und auf Art. 343 OR. Es k�nnte sich insoweit einzig fragen, ob die Vorinstanz das betreffende kantonale Recht unter Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte des Kl�gers angewendet hat. Eine entsprechende Rechtsverletzung kann indessen mit eidgen�ssischer Berufung, auf die hin das Bundesgericht nur die Anwendung des Bundeszivilrechts pr�fen kann, nicht geltend gemacht werden, sondern w�re mit staatsrechtlicher Beschwerde zu r�gen (Art. 43 Abs. 1 und Art. 55 Abs. 1 lit. c OG).
Der Kl�ger wirft der Vorinstanz vor, Art. 51 Abs. 1 lit. a OG verletzt zu haben, weil sie auf sein Rechtsbegehren in der Sache mangels Bezifferung des verlangten Betrages nicht eingetreten sei, ohne ihrer Verpflichtung nachzukommen, den Steitwert - und damit auch den im Rechtsmittelverfahren begehrten Betrag - aus der Klageschrift zu ermitteln.
Diese R�ge geht fehl. Die angerufene Norm regelt nicht die Frage, welche Anforderungen die kantonale Instanz an die Formulierung des vor ihr erhobenen Rechtsbegehrens stellen darf, sondern h�lt die kantonalen Gerichte einzig an, in F�llen, in denen bei verm�gensrechtlichen Streitigkeiten nicht eine bestimmt bezifferte Geldsumme gefordert ist, den Streitwert festzustellen, soweit dies ohne Weiterungen m�glich ist. Aus dem Urteil soll dadurch ersichtlich werden, ob eine Berufung zul�ssig ist oder nicht (vgl. Poudret, a.a.O., N. 2 zu Art. 51 OG). Eine Verletzung dieser Bestimmung f�hrt zudem nicht zur Aufhebung des angefochtenen Entscheids. Vielmehr handelt es sich um eine blosse Ordnungsvorschrift (Poudret, a.a.O., N. 2 zu Art. 51 OG, N. 2 f. zu Art. 52 OG).
Die Bestimmung von Art. 51 Abs. 1 lit. a OG hat auch im �brigen keinen direkten Zusammenhang mit einer Verpflichtung des Kl�gers, sein Rechtsbegehren im kantonalen Verfahren genau zu beziffern, sondern verlangt einzig, dass in der Klage anzugeben ist, ob der f�r eine Berufung an das Bundesgericht erforderliche Streitwert erreicht ist. Ob eine genaue Bezifferung vor den kantonalen Instanzen vorzunehmen ist, bestimmt sich - wie schon dargelegt - grunds�tzlich nach dem kantonalen Prozessrecht, das im Berufungsverfahren nicht �berpr�ft werden kann (Art. 43 und Art. 55 Abs. 1 lit. c OG). Das Bundesrechtspflegegesetz �ussert sich zu dieser Frage nicht.
4.1 Weiter macht der Kl�ger geltend, die Vorinstanz h�tte ihn auf Grund von Art. 343 Abs. 4 OR darauf aufmerksam machen m�ssen, dass er sein Rechtsbegehren pr�zisieren m�sse, bevor sie wegen der fehlenden Angabe eines genauen Forderungsbetrages auf die Klage materiell nicht eingehe. Dabei verkennt er die Tragweite dieser Bestimmung.
Art. 343 Abs. 4 OR sieht f�r Arbeitsrechtsstreitigkeiten bis zu einem bestimmten Streitwert die Untersuchungsmaxime vor. Diese betrifft nur die Art der Sammlung des Prozessstoffes, nicht aber die Frage der Einleitung und Beendigung des Verfahrens (Staehelin, Z�rcher Kommentar, N. 33 zu Art. 343 OR). Sie beschl�gt deshalb auch nicht die Frage, wie das Rechtsbegehren formuliert sein muss, damit der Rechtsstreit �berhaupt an die Hand genommen werden kann. Aus der Untersuchungsmaxime ergibt sich auch keine Pflicht des Gerichts, die Parteien in prozessualen Fragen zu beraten.
4.2 Zu beachten ist allerdings, dass Art. 343 Abs. 2 OR, der vom Kl�ger nicht angerufen wird, die Kantone bei Arbeitsrechtsstreitigkeiten bis zu einem bestimmten Streitwert zu einem einfachen und raschen Verfahren verpflichtet. Das Gebot der Einfachheit bedeutet auch, dass Prozessfallen zu vermeiden sind. Daraus kann eine gewisse Pflicht des instruierenden Gerichts abgeleitet werden, die Parteien auf m�gliche Fehler aufmerksam zu machen und ihnen die Verbesserung zu erm�glichen. Dies �ndert aber nichts daran, dass die Parteien f�r ein prozessual richtiges Vorgehen selber verantwortlich sind. Vom Zweck her, eine selbst�ndige Prozessf�hrung auch prozessunerfahrenen Parteien zu erm�glichen, rechtfertigt es sich �berdies, das Ausmass der gerichtlichen Hilfestellungen davon abh�ngig zu machen, ob eine Partei selbst�ndig auftritt oder, wie im vorliegenden Fall, anwaltlich vertreten bzw. verbeist�ndet ist (vgl. dazu St�helin, a.a.O., N. 31 zu Art. 343 OR; vgl. dazu auch BGE 113 Ia 84 E. 3d S. 90 mit Hinweisen).
Vorliegend war der Kl�ger im Prozess von Anfang an anwaltlich vertreten. Von einem Anwalt darf erwartet werden, dass er die Grunds�tze kennt, wie nach dem anwendbaren kantonalen Recht ein Rechtsbegehren zu formulieren ist. Es ist deshalb auch unter dem Blickwinkel von Art. 343 Abs. 2 OR nicht zu beanstanden, wenn das Kantonsgericht den Vertreter des Kl�gers auf seinen prozessualen Fehler nicht aufmerksam gemacht hat.
Der Kl�ger bringt schliesslich vor, die Bestimmung von Art. 336a Abs. 2 OR stelle die Festsetzung der vorliegend unter anderem eingeklagten Entsch�digung wegen missbr�uchlicher K�ndigung in das Ermessen des Richters. In diesem Fall d�rfe von Bundesrechts wegen nicht verlangt werden, dass der Kl�ger seine Forderung im kantonalen Verfahren genau beziffere. Damit w�rde die derogatorische Kraft des Bundesrechts missachtet. Er verweist diesbez�glich auf BGE 116 II 215 E. 4a S. 219.
5.1 Das Bundesgericht hatte in diesem Entscheid einen Verstoss gegen Bundesrecht bejaht, weil die Vorinstanz von einem Kl�ger, der seinen M�klerlohn eingeklagt hatte, gest�tzt auf das kantonale Prozessrecht ein genau beziffertes Rechtsbegehren verlangte, obgleich er den Kaufpreis, auf dem sich der Lohn berechnete, nicht kannte und nicht kennen konnte. Es ging dabei davon aus, dass eine Prozessvorschrift, wonach die Rechtsbegehren der Parteien klar und deutlich zu formulieren sind und hinreichend bestimmt lauten m�ssen, nicht zu beanstanden ist; den Kantonen sei es im Grundsatz nicht verwehrt, in Forderungsstreitigkeiten die genaue Bezifferung des geforderten Betrages zu verlangen (vgl. zu den Gr�nden, die in der Literatur daf�r angef�hrt werden, eine genaue Bezifferung des Rechtsbegehrens zu verlangen: Guldener, Zivilprozessrecht, 3. Aufl., Z�rich 1979, S. 193; derselbe, Bundesprivatrecht und kantonales Zivilprozessrecht, ZSR n.F. 80/1961 II S. 60; Vogel/Sp�hler, Zivilprozessrecht, 7. Aufl., Bern 2003, S. 188; Vogel, Die Stufenklage und die dienende Funktion des Zivilprozessrechts, recht 10/1992 S. 58 f.; kritisch zu den von diesen Autoren vertretenen Gr�nden: Loosli, a.a.O., S. 74 ff.). Wie das Bundesgericht weiter festhielt, gilt dieser Grundsatz indessen nicht ohne Ausnahmen. So muss das kantonale Prozessrecht unbezifferte Rechtsbegehren zun�chst dort zulassen, wo das Bundesprivatrecht sie ausdr�cklich vorsieht; �berdies d�rfe ein genau beziffertes Begehren auch nicht verlangt werden, wenn das Bundesrecht das Gericht auf sein Ermessen verweise, wie beispielsweise in Art. 42 Abs. 2 OR. In den F�llen richterlichen Ermessens begrenze das Bundesrecht insoweit allerdings lediglich die Anforderungen an die materielle Substanziierung der Forderung, nehme dagegen den Kantonen nicht auch die M�glichkeit, aus formellen Gr�nden eine rahmenm�ssige Bezifferung der Klageforderung zu verlangen. Ferner f�hrte das Gericht aus, dass es das bundesprivatrechtliche Verwirklichungsverbot (recte: Verwirklichungsgebot) nicht zulasse, eine Bezifferung der Klageforderung zu verlangen, wo der Kl�ger nicht in der Lage sei, die H�he seines Anspruchs genau anzugeben, oder diese Angabe unzumutbar erscheine. Unzumutbar erscheine die genaue Bezifferung, wenn erst das Beweisverfahren die Grundlage f�r die Berechnung der Forderung abgebe. In entsprechenden F�llen sei dem Kl�ger zu gestatten, die Pr�zisierung erst nach Abschluss des Beweisverfahrens vorzunehmen (vgl. zum Ganzen BGE 116 II 215 E. 4a S. 219 mit zahlreichen Hinweisen; Vogel, a.a.O., recht 10/1992 S. 58 ff.).
Aus diesen Erw�gungen ergibt sich, dass das Bundesrecht den Kantonen die Zulassung unbezifferter Rechtsbegehren in Ermessensf�llen nur vorschreibt, wenn dem Gericht bei der Feststellung des erheblichen Sachverhalts ein Ermessen zukommt und sich die bezifferbare Forderung erst aus dem festgestellten Sachverhalt ergibt (vgl. f�r Art. 42 Abs. 2 OR: BGE 122 III 219 E. 3b S. 222 mit Hinweisen). Das Urteil BGE 116 II 215 ff. wurde in der Lehre denn auch zutreffend in diesem Sinne verstanden (vgl. Vogel, a.a.O., recht 10/1992 S. 61). Nur dann dr�ngt es sich auf, mit der genauen Bezifferung der Forderung bis zum Ende des Beweisverfahrens zuzuwarten. Demgegen�ber kann das kantonale Prozessrecht eine genaue Bezifferung ohne weiteres verlangen, wenn das materielle Recht dem Gericht nicht bez�glich der Feststellung des erheblichen Sachverhalts ein Ermessen einr�umt, sondern bloss bez�glich der Rechtsfolge. Diesfalls besteht kein besonderer Zusammenhang zwischen den durch das Ermessen bedingten Unsicherheiten und dem ausstehenden Beweisergebnis (vgl. dazu Frank/Str�uli/Messmer, Kommentar zur z�rcherischen Zivilprozessordnung, 3. Aufl., Z�rich 1997, N. 2a zu � 264 ZPO und N. 29 zu � 61 ZPO, wo es als bundesrechtlich zul�ssig bezeichnet wird, dass das kantonale Prozessrecht den Kl�ger verpflichtet, die Bezifferung des Anspruchs sp�testens nach Durchf�hrung des Beweisverfahrens nachzuholen; ebenso Guldener, Zivilprozessrecht, a.a.O., S. 193 Ziff. 2 und Fn. 8; derselbe, ZSR, a.a.O., S. 59 f. sowie Vogel/Sp�hler, a.a.O., S. 188 f.; zu weitgehend dagegen Loosli, a.a.O., S. 62 ff., der die hier bef�rwortete Differenzierung nach F�llen mit Rechtsfolgeermessen und solchen mit Tatbestandsermessen ablehnt). Den Kantonen auch in solchen F�llen zu verbieten, ein beziffertes Rechtsbegehren zu verlangen, l�sst sich mit dem Gebot, dem materiellen Bundesrecht zum Durchbruch zu verhelfen, nicht rechtfertigen.
5.2 Art. 336a Abs. 2 OR r�umt dem Gericht ein Rechtsfolgeermessen ein (Art. 4 ZGB; BGE 123 III 391 E. 3c; vgl. dazu auch Meier-Hayoz, Berner Kommentar, N. 28 ff. zu Art. 4 ZGB; D�rr, Z�rcher Kommentar, N. 53 ff., 59 zu Art. 4 ZGB; Rehbinder, Berner Kommentar, N. 4 zu Art. 336a OG; Br�hwiler, Kommentar zum Einzelarbeitsvertrag, 2. Aufl., Bern 1996, N. 2 zu Art. 336a OG; Streiff/von Kaenel, Arbeitsvertrag, Z�rich 1992, N. 3 zu Art. 336a OR; Wyler, Droit du travail, Bern 2002, S. 408 f.). Es geht nicht um ein Ermessen bez�glich der Sachverhaltsfeststellung wie bei Art. 42 Abs. 2 OR (vgl. dazu BGE 122 II 219 E. 3b S. 222). In der Literatur wird allerdings teilweise auch f�r diesen Fall die Forderung aufgestellt, vom Erfordernis der Bestimmtheit des Rechtsbegehrens abzusehen. M�sse der Kl�ger das Rechtsbegehren genau beziffern, trage er wegen des richterlichen Ermessens ein unzumutbares Prozessrisiko (Streiff/von Kaenel, a.a.O., N. 6 zu Art. 336a OR; Vischer, Der Arbeitsvertrag, in: Schweizerisches Privatrecht, Bd. VII/1,III, S. 171 Fn. 69; vgl. dazu auch Loosli, a.a.O., S. 17 mit Hinweisen sowie S. 78 ff.).
Es l�sst sich in der Tat nicht von der Hand weisen, dass der Kl�ger das Risiko tr�gt, den richterlichen Ermessensentscheid falsch eingesch�tzt zu haben, und damit entweder Parteikosten tragen zu m�ssen, weil er �berklagt hat, oder weniger zu erhalten, als das Gericht eigentlich angemessen findet, weil er zu wenig gefordert hat. Das trifft aber auf alle Rechtsstreitigkeiten zu, bei denen dem Gericht ein Rechtsfolgeermessen zusteht. Auch in Bereichen, in denen das Gesetz dem Gericht kein Ermessen einr�umt, die Rechtslage aber unklar ist, so dass unterschiedliche Rechtsstandpunkte in guten Treuen vertreten werden k�nnen, tragen die Parteien das Risiko bei einem in guten Treuen gef�hrten Prozess ganz oder teilweise zu unterliegen. Es handelt sich bei solchen Unsicherheiten somit um ein �bliches Prozessrisiko, das dem Erfordernis einer genauen Bezifferung des Rechtsbegehrens nicht entgegen stehen kann, soweit daran �berhaupt festgehalten werden soll. Solchen Risiken kann ohne weiteres bei der Kostenregelung Rechnung getragen werden. Diese erfolgt bei teilweisem Obsiegen einer Partei regelm�ssig nicht mathematisch genau im Verh�ltnis des Obsiegens und Unterliegens. Vielmehr kann sehr wohl der Umstand ber�cksichtigt werden, dass eine Partei bloss dem Betrag nach unterlegen ist, jedoch im Grundsatz obsiegt hat (vgl. dazu beispielsweise Leuch/Marbach/Kellerhals/Sterchi, Kommentar zur Zivilprozessordnung des Kantons Bern, 5. Aufl., Bern 2000, N. 7a zu Art. 58 ZPO; Frank/Str�uli/Messmer, a.a.O., N. 16 und 19 zu � 64 ZPO).
5.3 Entsprechend ist es bundesrechtlich nicht zu beanstanden, wenn die Vorinstanz im vorliegenden Fall auf Grund des kantonalen Prozessrechts eine genaue Bezifferung des eingeklagten Betrages verlangt hat, und auf das Rechtsmittel des Kl�gers materiell nicht eingetreten ist, weil er sein Rechtsbegehren nur dem Rahmen nach beziffert hat.
Die Berufung ist somit abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Da der massgebende Streitwert Fr. 30'000.- nicht erreicht, ist das Verfahren kostenlos (Art. 343 OR). Der Kl�ger hat indes die Beklagte dem Prozessausgang entsprechend f�r das bundesgerichtliche Verfahren zu entsch�digen (Art. 159 Abs. 1 und 2 OG; BGE 115 II 30 E. 5c S. 42).
Der Kl�ger hat die Beklagte f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 1'500.- zu entsch�digen.

References: BGE 
 BGE 
 Art. 63
 BGE 
 Art. 55
 Art. 63
 BGE 
 Art. 51
 Art. 343
 Art. 55
 Art. 51
 Art. 51
 Art. 51
 Art. 52
 Art. 51
 Art. 55
 Art. 343

Art. 343
 Art. 343
 Art. 343
 Art. 343
 BGE 
 Art. 343
 Art. 336
 BGE 
 Art. 42
 BGE 
 Art. 42
 BGE 
 BGE 
 Art. 336
 BGE 
 Art. 4
 Art. 4
 Art. 336
 Art. 336
 Art. 336
 Art. 42
 BGE 
 Art. 336
 Art. 58
 BGE