Source: http://www.jurablogs.com/topic/begrenzung
Timestamp: 2018-02-19 02:41:49+00:00

Document:
BEGRENZUNG - JuraBlogs
Anja Gotsche/ Kanzlei Gotsche- 82 Leser - May 3, 2016 7:29am
… rechtfertigen kann, stellt sich unabhängig von einer eventuellen Begrenzung vor allem der Nebenkosten. Im Übrigen bestehen angesichts der Vorlage des Haftpflichtschadengutachtens und der Rechnung vom 15.06.2012 keine Zweifel, dass die durchweg anwaltlich vertretene Klägerin mit dem Sachverständigen S. auch einen Vertrag mit dem Sachverständigen abgeschlossen…
… kann er u.a. auf Mangelbeseitigung klagen oder in geeigneten Fällen den Mangel – ggf. nach Geltendmachung eines Vorschussanspruchs – selbst beseitigen. Quelle: Pressestelle des Bundesgerichtshofs vom 17. Juni 2015 Einsortiert unter:Miet- und Immobilienrecht Tagged: Aichach, aktuell, Begrenzung, BGH, Kündigung, Mietrecht, Minderung, News, Rechtsanwalt, Rechtsauskunft, Sandmeier, Zurückbehaltungsrecht…
… LG Kiel: Die Werbung “inkl. SMS-Flat” bei Begrenzung der kostenfreien SMS auf 3.000 pro Monat ist doch wettbewerbswidrig LG Kiel, Anerkenntnisurteil vom 24.10.2014, Az. 15 O 81/14 § 3 UWG, § 5 UWG Das LG Kiel hat in einem Verfahren der Wettbewerbszentrale entschieden, dass die Werbung “inkl. SMS-Flat” bei gleichzeitiger Begrenzung der…
…. Bei der Begrenzung auf 3.000 SMS handele es sich auch nicht etwa nur um eine „Missbrauchsgrenze”, die tatsächlich nie erreicht werde. Vielmehr komme gerade unter Jugendlichen die Erreichung eines Wertes von 3.000 SMS pro Monat regelmäßig vor. Der Verfügungskläger beantragt, der Verfügungsbeklagten bei Vermeidung eines für jeden Fall der…
… und darüber hinaus nutzungsabhängige Entgelte anfallen. Die Bezeichnung “SMS Flat 3000″ für einen solchen Tarif sei hingegen gerade noch als zulässig anzusehen. Ein Großteil der Verbraucher verstehe dies als Begrenzung bzw. erkenne jedenfalls die Erläuterungsbedürftigkeit, so dass die Beklagte über zusätzliche Angaben die Irreführungsgefahr ausräumen…
… Bundesgerichtshofs vom 4. April 2014 Einsortiert unter:Kaufrecht Tagged: Aichach, aktuell, Begrenzung, Beweislast, BGH, Gewährleistung, News, Rechtsanwalt, Rechtsauskunft, Sandmeier, Schadensersatz…
… Erwirbt ein unterhaltsberechtigter Ehegatte nach der Ehe geringere Versorgungsanrechte als bei einer Ehe, kann dieser dadurch ausgeglichen sein wenn der Ehegatte Altersvorsorgeunterhalt erlangen kann. 1. Sachverhalt Die Parteien streiten über den nachehelichen Unterhalt. Die Ehe wurde im Juli 2001 geschlossen und im November 2011 rechtskräftig…
Klaus Wille/ Unterhalt24 Blog- 382 Leser - April 15, 2014 12:24pm
… begehrt der Ehemann nunmehr die zeitliche Begrenzung des Unterhalts und beruft sich auf die Vorschrift des § 1578b BGB. Das Amtsgericht hat der Abänderungsklage stattgegeben. Die dagegen gerichtete Berufung der Ehefrau wird zurückgewiesen. Die zugelassene Revision führt zur Aufhebung und Zurückverweisung. Der BGH beschäftigt sich zunächst mit der…
… der abweichenden biologischen Abstammung zulässig. Abweichend von der früheren Sichtweise stellt die feststehende rechtliche Vaterschaft nicht mehr einen generellen Hinderungsgrund für die Aufklärung der biologischen Abstammung dar. Einsortiert unter:Familienrecht Tagged: Aichach, Begrenzung, BGH, Ehebruch, Familienrecht, Kuckuckskind, Rechtsanwalt, Sandmeier, Unterhalt, Verwirkung…
… Ehe einvernehmlich praktizierten Rollenverteilung und der darauf beruhenden Verflechtung der wirt- schaftlichen Verhältnisse; hieran hat die am 1. März 2013 in Kraft getretene Neufassung des § 1578 b Abs. 1 BGB nichts geändert. Einsortiert unter:Familienrecht Tagged: Aichach, Befristung, Begrenzung, BGH, Familienrecht, Rechtsanwalt, Sandmeier, Unterhalt…
RECHTSAUSKUNFT- 67 Leser - January 22, 2014 11:24am
… der BGH, dass trotz der langen Ehedauer (20 Jahre) eine Begrenzung des Unterhalts möglich ist. Der BGH wies auch daraufhin, dass im Rahmen der Billigkeitsentscheidung zu beachten sei, inwieweit der Unterhaltspflichtige seinen beruflichen Aufstieg und sein erzieltes Einkommen im besonderen Maße der geschiedenen Ehe mit dem Unterhaltsberechtigten zu…
Unterhalt24 Blog- 160 Leser - July 18, 2013 5:39am
2013 Abänderung Abänderungsklage Aichach Aktiengesellschaft Aktuell Aktuelles Altersvorsorgeunterhalt Amtsgericht Arzt Aufstockungsunterhalt Aufwendungen Beamtenrecht Befristung Befristung Des Unterhalts Beschluss Betreuungsunterhalt Beweislast Bgb Bgh Billigkeitsabwägung Bundesgerichtshof Bundestag Ehebedingter Nachteil Ehedauer Ehegattenunterhalt Einkommen Erhaltung Fachanwalt Für Familienrecht Familienrecht Fraunhofer Iao/Ipa Haftpflichtschaden Haushalt Heilfürsorge Irreführend Irreführung Job Kindesunterhalt Klaus Wille Kostenlos Krankheitsunterhalt Köln Kündigung Landgericht Kiel Lg Kiel Miet Und Immobilienrecht Mietrecht Mietwagenkosten Minderung Nacheheliche Solidarität Nachehelicher Unterhalt Nebenkosten Nettoeinkommen Nrw Oberlandesgericht Olg Olg Köln Olg Saarbrücken Polizeibeamte Polizeidienstfähigkeit Praxis Rechtsanwalt Rechtsauskunft Rechtsprechung Reform Sachverständigenhonorar Sachverständigenkosten Sandmeier Schadensersatz Scheidung Scheidungsfolgen Sekundäre Darlegungslast Sms Flat Unterhalt Unterhalt Wegen Erwerbslosigkeit Unterhaltsreform 2008 Urteile Urteile & Beschlüsse Urteile Mietwagen Urteile Mittelwert Versicherungen >>>> Verwirkung Vorstandsgehalter Werbung Wettbewerbsrecht Wichtige Verbraucherinfos Wiederherstellung Zurückbehaltungsrecht § 1570 Bgb

References: § 3
 § 5
 § 1578
 BGH 
 § 1578
 BGH 
 Bgh 
 § 1570