Source: https://www.gkv-spitzenverband.de/krankenversicherung/aerztliche_versorgung/richtlinien_und_vertraege/richtlinien_und_vetraege.jsp
Timestamp: 2018-11-16 13:56:18+00:00

Document:
Richtlinien und Verträge - GKV-Spitzenverband
Rahmenvereinbarung Telemedizin
Die Rahmenvereinbarung zwischen dem GKV-Spitzenverband und der Kassenärztlichen Bundesvereinigung basiert auf dem gesetzlichen Auftrag zur Überprüfung des Einheitlichen Bewertungsmaßstabes (EBM) zum Umfang der Erbringung ambulanter Leistungen durch Telemedizin gemäß § 87 Abs. 2a Satz 8 SGB V. In der Vereinbarung haben sich die Trägerorganisationen des Bewertungsausschusses auf Eckpunkte geeinigt, die bei der Aufnahme von telemedizinischen Leistungen in den EBM beachtet werden sollen. In der Anlage zur Rahmenvereinbarung sind die Kriterien aufgeführt, die bei der Überprüfung telemedizinischer Leistungen im Rahmen des gesetzlichen Prüfauftrages gemäß § 87 Abs. 2a Satz 8 SGB V zu beachten sind.
Rahmenvereinbarung mit Wirkung zum 1. Juli 2013 (PDF, 83 KB)
Anlagen zur Rahmenvereinbarung Telemedizin (PDF, 30 KB)
Plausibilitäts/Wirtschaftlichkeitsprüfung
Der neue § 106b Abs. 1 SGB V sieht vor, dass die Wirtschaftlichkeit der ab dem 1. Januar 2017 verordneten Leistungen anhand von Vereinbarungen der Selbstverwaltungspartner auf der Landesebene geprüft werden soll. In den Vereinbarungen müssen Regelungen zur Wirtschaftlichkeitsprüfung in allen Bereichen ärztlich verordneter Leistungen enthalten sein.
Rahmenvorgaben nach § 106b Abs. 2 SGB V für die Wirtschaftlichkeitsprüfung ärztlich verordneter Leistungen vom 30. November 2015 (PDF, 3,9 MB)
Richtlinien nach § 106 SGB V
Die Richtlinien zur Wirtschaftlichkeitsprüfung in der vertragsärztlichen Versorgung gemäß § 106 Abs. 2b SGB V bilden den verbindlichen Rahmen für die Prüfvereinbarungen gemäß § 106 Abs. 3 SGB V. Ziel der Richtlinien ist die Schaffung von rechtssicheren Grundlagen für die Wirtschaftlichkeitsprüfung im Interesse der an der vertragsärztlichen Versorgung teilnehmenden Ärzte und Psychotherapeuten, der Kassenärztlichen Vereinigungen und der Krankenkassen. Die Richtlinien finden Anwendung auf die selbst erbrachten, verordneten und veranlassten Leistungen der an der vertragsärztlichen Versorgung teilnehmenden Ärzte, Psychotherapeuten sowie der ärztlich geleiteten Einrichtungen.
Richtlinien nach § 106 SGB V, Stand: 1. Juli 2008 (PDF, 6,8 MB)
Richtlinien nach § 106d SGB V
Durch das GKV-Versorgungsstärkungsgesetz (GKV-VSG) erfolgte eine Neustrukturierung der Abrechnungsprüfung in der vertragsärztlichen Versorgung. Dadurch sind die Regelungen zur Abrechnungsprüfung durch die Kassenärztlichen Vereinigungen und die Krankenkassen ab dem 01.01.2017 nicht mehr in § 106a SGB V sondern in § 106d SGB V festgelegt. Gemäß § 106d Abs. 6 SGB V vereinbaren die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) und der GKV-Spitzenverband neben den Richtlinien zum Inhalt und zur Durchführung der Prüfungen auch den Einsatz eines elektronisch gestützten Regelwerks (Anlage 1).
Richtlinien zum Inhalt und zur Durchführung der Prüfungen gemäß § 106d Abs. 6 SGB V (Abrechnungsprüfungs-Richtlinien) (Stand: 7. März 2018) (PDF, 71 KB)
Anlage 1 zu den Richtlinien zum Inhalt und zur Durchführung der Prüfungen gemäß § 106d Abs. 6 AGB V (Stand: 7. März 2018) (PDF, 94 KB)
Förderung der Weiterbildung der Allgemeinmedizin
Die Bundesverbände der Krankenkassen und die Kassenärztliche Bundesvereinigung haben auf der Grundlage von Artikel 8 Abs. 2 GKV-SolG eine Vereinbarung getroffen, nach der die Krankenkassen zur Sicherung der hausärztlichen Versorgung nach § 73 SGB V die allgemeinmedizinische Weiterbildung in den Praxen niedergelassener Vertragsärzte durch Beteiligung an den Kosten der besetzten eigenständigen Weiterbildungsstellen für die Weiterbildung in der Allgemeinmedizin fördern. Die genauen Modalitäten sind in der Vereinbarung zur Förderung der Allgemeinmedizin in der vertragsärztlichen Versorgung festgelegt.
Vereinbarung zur Förderung der Weiterbildung in der Allgemeinmedizin in der ambulanten und stationären Versorgung (PDF, 88 KB)
Anlage I: Verfahrenswege / operative Ausführungsbestimmungen zur Förderung der Weiterbildung im vertragsärztlichen Bereich (PDF, 116 KB)
Anlage II: Verfahrenswege / operative Ausführungsbestimmungen zur Förderung der Weiterbildung gemäß § 75a SGB V im stationären Bereich (PDF, 176 KB)
Anlage III: Monitoring und Evaluation (PDF, 144 KB)
Evaluationsbericht 2014: Förderung der Weiterbildung in der Allgemeinmedizin in der ambulanten und stationären Versorgung (PDF, 397 KB)
Evaluationsbericht 2013: Förderung der Weiterbildung in der Allgemeinmedizin in der ambulanten und stationären Versorgung (PDF, 566 KB)
Evaluationsbericht 2012: Förderung der Weiterbildung in der Allgemeinmedizin in der ambulanten und stationären Versorgung (PDF, 793 KB)
Evaluationsbericht 2011: Förderung der Weiterbildung in der Allgemeinmedizin in der ambulanten und stationären Versorgung (PDF, 136 KB)
Evaluationsbericht 2010: Förderung der Weiterbildung in der Allgemeinmedizin in der ambulanten und stationären Versorgung (PDF, 145 KB)
Kurarztverträge
Aus medizinischen Gründen kann der Versicherte erforderliche ambulante Vorsorgeleistungen in anerkannten Kurorten in Anspruch nehmen, sofern der Vertragsarzt die ambulante Kur vorschlägt (Anlage 25 Bundesmantelvertrag). Ziel der kurärztlichen Behandlung von Versicherten der gesetzlichen Krankenkassen in anerkannten Kurorten (§23 Absatz 2 SGB V) ist
die Beseitigung einer Schwächung der Gesundheit, die in absehbarer Zeit zu einer Krankheit führen würde,
das Entgegenwirken einer Gefährdung der gesundheitlichen Entwicklung des Kindes,
die Verhütung von Krankheit oder deren Verschlimmerung oder
Dabei wird das Prinzip „ambulant vor stationär“ berücksichtigt.
Die Regelung zur vertragsärztlichen Versorgung von Versicherten im Rahmen ambulanter Vorsorgeleistungen in anerkannten Kurorten wird im Vertrag über die kurärztliche Behandlung (Kurarztvertrag) abgebildet.
Kurarztvertrag - Anlage 25 des Bundesmantelvertrages
Die Richtlinie des Gemeinsamen Bundesausschusses über die Bedarfsplanung sowie die Maßstäbe zur Feststellung von Überversorgung und Unterversorgung in der vertragsärztlichen Versorgung dient der einheitlichen Anwendung der Verfahren bei Bedarfsplanung und Zulassungsbeschränkungen im Rahmen der vertragsärztlichen Versorgung (einschließlich der psychotherapeutischen Versorgung) aufgrund von Überversorgung und Unterversorgung.
Das Gesetz zur Verbesserung der Versorgungsstrukturen in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-VStG) hat dem G-BA eine Reihe an Aufgaben übertragen, die eine Neufassung der BPL-RL zum 1. Januar 2013 erforderlich gemacht haben. Das Ergebnis ist eine deutliche Differenzierung des Leistungsangebots nach Arztgruppen. Je nach Bedarf finden verschiedene Raumgrößen Einsatz. Die Bestimmung der mit der Bedarfsplanung geplanten Arztgruppen erfolgt nun nach ihrer Versorgungsausrichtung und in Anlehnung an die (Muster)Weiterbildungsordnung. Es wird zwischen einer hausärztlichen, einer allgemeinen fachärztlichen und einer spezialisierten fachärztlichen Versorgung unterschieden. Zusätzlich werden sogenannte „gesonderte Arztgruppen“ in die Planung aufgenommen (Pathologen, Transfusionsmediziner, Humangenetiker etc.). Sie waren bisher kein Bestandteil der Bedarfsplanung.
Bedarfsplanungs-Richtlinie des G-BA vom 20. Dezember 2012 (PDF, 5,4 MB)
Bedarfsplanungs-Richtlinie des G-BA vom 15.07.2010 (PDF, 282 KB)
Planungsblatt für die hausärztliche Versorgung (PDF, 441 KB)
Die vom Bundesausschuss der Ärzte und Krankenkassen gemäß § 92 Abs. 6 a des SGB V beschlossenen Richtlinien dienen der Sicherung einer den gesetzlichen Erfordernissen entsprechenden ausreichenden, zweckmäßigen und wirtschaftlichen Psychotherapie der Versicherten und ihrer Angehörigen in der vertragsärztlichen Versorgung. Die Kosten trägt die Krankenkasse. Zur sinnvollen Verwendung der Mittel sind die folgenden Richtlinien zu beachten. Sie dienen als Grundlage für Vereinbarungen, die zur Durchführung von Psychotherapie in der vertragsärztlichen Versorgung zwischen den Vertragspartnern abzuschließen sind.
Richtlinie gemäß § 217f Abs. 4a SGB V
Mit dem Patientenrechtegesetz vom 26. Februar 2013 wurde dem GKV Spitzenverband vorgegeben, in einer Richtlinie allgemeine Vorgaben zur Abgabe der Teilnahmeerklärung in der hausarztzentrierten Versorgung (§ 73b), in der besonderen ambulanten Versorgung (§ 73c) und in der Integrierten Versorgung (§ 140a) zu treffen, die von den Krankenkassen bei ihren Satzungsregelungen zu beachten sind. Dadurch soll eine einheitliche Gewährleistung des Verbraucherschutzes bei der Einschreibung ermöglicht werden. In diesem Zusammenhang wurde den Versicherten insbesondere das Recht eingeräumt, ihre Erklärung zur Teilnahme an diesen besonderen Versorgungsformen innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen zu widerrufen. Die Richtlinie gemäß § 217f Abs. 4a SGB V wurde am 25. November vom Verwaltungsrat des GKV-Spitzenverbandes beschlossen und vom Bundesministerium für Gesundheit genehmigt.
Richtlinie gemäß § 217f Abs. 4a SGB V (PDF, 49 KB)
Richtlinien und Vereinbarungen zur ambulanten spezialfachärztlichen Versorgung nach § 116b SGB V
Richtlinien für den Datenaustausch nach § 295 Abs. 1b SGB V

References: § 87
 § 87
 § 106
 § 106
 § 106
 § 106
 § 106
 § 106
 § 106
 § 106
 § 106
 § 106
 § 106
 § 106
 § 73
 § 75
 § 92
 § 217
 § 217
 § 217
 § 116
 § 295