Source: https://opal.rlp.de/starweb/OPAL_extern/servlet.starweb?path=OPAL_extern/PDOKUFL.web&id=LTRPOPALFASTLINK&search=NEDF,HEDF=%22GESUNDHEITLICHE+VERSORGUNG%22+AND+WP=12&format=PDOKU_Vorgaenge_Report
Timestamp: 2020-01-26 20:43:39+00:00

Document:
Positivliste von Arzneimitteln
Angestrebte Streichung der Positivliste aus dem Gesundheitsstrukturgesetz durch den Bundesgesundheitsminister
- Auswirkungen auf die Arzneimittelversorgung und das Arzneimittelbudget -
KlAnfr 3774 Brinkmann SPD und Antw MASG 31.08.1995 Drs 12/7149
Medizinische Versorgung von Obdachlosen
- Maßnahmen zur Verbesserung der gesundheitlichen Betreuung von alleinstehenden Wohnungslosen, Hilfsmaßnahmen, u.a. in bezug auf die Unterbringung im Winter, Anzahl der Übernachtungseinrichtungen und Plätze in RPF, untergliedert nach Landkreisen und kreisfreien Städten (Stand: 01.09.1993) -
- Anzahl der Übernachtungseinrichtungen und Plätze in RPF, untergliedert nach Landkreisen und kreisfreien Städten (Stand: 01.09.1993) -
KlAnfr 3114 Bauckhage FDP und Antw MASG 11.01.1995 Drs 12/5947
- Bereitstellung der notwendigen Mittel in bestimmten Bereichen der Gesundheitsversorgung für eine sinnvolle Verzahnung von ambulanter und stationärer Versorgung mit dem Ziel der Kostenreduzierung -
Antr SPD 01.06.1994 Drs 12/4918
Medizinische Versorgung von Patienten iRd neuen gesetzlichen Regelungen
- Maßnahmen zur Sicherstellung der zahnärztlichen Behandlung von in der gesetzlichen Krankenkasse versicherten Mitgliedern -
KlAnfr 1387 Hammer (Klaus) SPD und Antw MASFG 02.03.1993 Drs 12/2704
Regionalisierung der Sozialversicherung
- Aufstellung der bundeseinheitlich und auf Länderebene organisierten Zweige und Träger der Sozialversicherung (Gesetzliche Krankenversicherung, Renten-, Arbeitslosen- und Unfallversicherung), Anzahl der Versicherten und Beschäftigten, Beitragssituation, Geschäftsstellen- und Beratungsstellendichte in RPF; Auswirkungen der Regionalisierung auf die Sicherung der medizinischen Versorgung, auf die Beitragsentwicklung, auf die angebotenen Leistungen; Bewertung der geplanten Veränderungen, auch vor dem Hintergrund der deutschen Einheit und der Schaffung einheitlicher Lebensverhältnisse, durch die LReg -
- Aufstellung der bundeseinheitlich und auf Länderebene organisierten Zweige und Träger der Gesetzlichen Krankenversicherung, der Renten-, Arbeitslosen- und Unfallversicherung, Anzahl der Versicherten und Beschäftigten, Beitragssituation, Geschäftstellen- und Beratungsstellendichte in RPF -
Auswirkungen der geplanten Regionalisierung der Sozialversicherung auf die Entwicklung der Sozialversicherungsbeiträge und auf die Beiträge zur Arbeitslosenversicherung
- Bewertung der geplanten Veränderungen vor dem Hintergrund der deutschen Einheit und dem Gebot der Schaffung einheitlicher Lebensverhältnisse in ganz Deutschland -
- Auswirkungen der Regionalisierung auf die Sicherung der gesundheitlichen Versorgung der Versicherten -
- Aufstellung der bundeseinheitlich und auf Länderebene organisierten Zweige und Träger der Sozialversicherung -
GrAnfr CDU 26.10.1992 Drs 12/2129
Antw MASFG 11.12.1992 Drs 12/2341
dazu: Vorlage 12/1405 (MASFG, Urteil des Sozialgerichts Nordrhein-Westfalen vom 02.10.1991)
Unterrichtung LTPräs 23.12.1992 Drs 12/2414
SozialA 20.Sitzg 12.02.1993 Teil I (öffentlich)
Situation an der Universitäts-Frauenklinik Mainz
- Aufhebung der Personalreduzierung sowie der Stellensperre für Ärzte und Pflegepersonal, Rücknahme der seit Ostern verfügten Schließung der Krebsstation, Neuberechnung des Stellenschlüssels, Sicherstellung der Krankenversorgung, Lehre und Forschung sowie Ausbildung der Ärzte -
- Sicherstellung der Lehre und Forschung -
- Sicherstellung der Krankenversorgung -
- Rücknahme der seit Ostern verfügten Schließung der Krebsstation -
- Aufhebung der Personalreduzierung sowie der Stellensperre für Ärzte und Pflegepersonal -
KlAnfr 810 Hammer (Helga) CDU und Antw MWW 16.06.1992 Drs 12/1639
Schwangerschaftsabbruch: Verbesserung der medizinischen Gesundheitsversorgung für Frauen
- Verbesserung der öffentlichen Information, Einrichtung wohnortnaher nicht konfessioneller Beratungsstellen, Verbesserung des Angebots von Einrichtungen zur Durchführung eines Schwangerschaftsabbruchs, auch in bezug auf Wohnortnähe, Einrichtung von Familienplanungszentren -
- Einrichtung von Familienplanungszentren -
- Einrichtung wohnortnaher nicht konfessioneller Beratungsstellen -
Antr GRÜNE 05.11.1991 Drs 12/593
dazu: Vorlage 12/1133 12/1175 GRÜNE, Beratung im mitberatenden AfFrau (s. nachfolgend)
Überw: SozialA (fdf), AfFrau gem § 60 (4) GOLT
Unterrichtung LTPräs 06.10.1992 Drs 12/2041
SozialA 19.Sitzg 28.01.1993 Teil I (öffentlich)
AfFrau 16.Sitzg 15.06.1993 Teil II (öffentlich)
BeschlEmpf SozialA 15.06.1993 Drs 12/3275
PlPr 12/56 01.07.1993 S.4454 ff
*Ablehnung gem Drs 12/3275 S.4462
Kipp, Anne (SPD) S.4455 (BE) 4458 f
Allergien - Stand, Entwicklung, Konsequenzen
- Medizinische Definition, Krankheitsbilder, Ursachen, Therapiemöglichkeiten, Entwicklung der Zahl der allergiebedingten Krankheiten, Dauer und Schweregrad, betroffene Bevölkerungsgruppen, vorhandene Diagnose-, Therapie-, Beratungs- und Betreuungseinrichtungen, Anzahl der in RPF tätigen Allergologen, Forschungsvorhaben bzw -projekte, Maßnahmen der LReg zur weiteren Verbesserung der Betreuung Allergiekranker -
Rolle der Allergologie in der medizinischen Weiterbildung, insbes im Bereich der Arbeitsmedizin
Forschungsvorhaben in RPF hinsichtlich Ursachen, Diagnose und Therapiemöglichkeiten von Allergien
- Stand der medizinisch-ärztlichen Betreuung und Versorgung Allergiekranker, Beratungsangebote, Anzahl der stationären und ambulanten Diagnose-, Therapie- und Betreuungseinrichtungen für Allergiekranke in RPF -
- Anzahl der in RPF tätigen Hautärzte -
- Stand der medizinischen Betreuung von Allergiekranken, vorhandene stationäre und ambulante Therapieeinrichtungen in RPF -
- Entwicklung der Zahl der Allergiekranken, betroffene Bevölkerungsgruppen -
- Krankheitsbilder, Ursachen, Entwicklung der allergiebedingten Erkrankungen, Dauer und Schweregrad, betroffene Bevölkerungsgruppen -
Zusammenhang zwischen Umweltbedingungen und Allergieerkrankungen
GrAnfr CDU 17.10.1991 Drs 12/502
Antw MASFG 16.03.1992 Drs 12/1094
Unterrichtung LTPräs 01.04.1992 Drs 12/1327
Unterrichtung LTPräs 30.11.1993 Drs 12/3897
SozialA 32.Sitzg 03.02.1994 Teil I (öffentlich)
Überarbeitung des Landeskrankenhausplanes
- Verbesserung der gesundheitlichen Versorgung unter Berücksichtigung regionaler Ausgeglichenheit, Nutzung länderübergreifender Angebote, Tageskliniken, Rehabilitationseinrichtungen für alte Menschen, Weiterentwicklung der Psychiatrie, Ausbau der Rooming-in-Angebote -
- Einbeziehung geriatrischer Rehabilitationseinrichtungen in die Betreuung alter Menschen -
- mit dem Ziel der Verbesserung der gesundheitlichen Versorgung unter Berücksichtigung regionaler Ausgeglichenheit -
- Ausbau der Rooming-in-Angebote für Kinder -
- mit dem Ziel der Sicherung der Akzeptanz des Krankenhauses als Bestandteil der regionalen Daseinsvorsorge -
- Entlastung der Landesnervenklinik Alzey und Andernach und der Pfalzklinik Landeck durch Einrichtung psychiatrischer Abteilungen in Allgemeinkrankenhäusern -
- Weiterentwicklung der Psychiatrie, u.a. Einrichtung gemeindenaher psychiatrischer Versorgungsangebote, Schaffung psychiatrischer Abteilungen in Allgemeinkrankenhäusern, Verbesserung der kinder- und jugendpsychiatrischen Angebote -
- Rehabilitationseinrichtungen für alte Menschen -
Antr SPD 09.10.1991 Drs 12/436
PlPr 12/74 09.03.1994 S.5945 ff
*Annahme (einstimmig) S.5957
Kroh, Jürgen (CDU) S.5945 ff
Brinkmann, Ernst-Günter (SPD) S.5948 ff
Bauckhage, Hans-Artur (FDP) S.5952 ff
Bill, Gisela (GRÜNE) S.5950 ff
Galle, Ulrich S.5955 ff
Gefährdung der qualifizierten Versorgung durch Einsparmaßnahmen am Klinikum der Johannes Gutenberg-Universität
- Wiederbesetzungssperre für freiwerdende Stellen, betroffene Bereiche und Funktionen, Auswirkungen auf die klinische Versorgung, auf Lehre und Forschung, Maßnahmen der LReg zur Sicherung der ärztlichen Versorgung -
- Auswirkungen auf Lehre und Forschung -
- Auswirkungen auf die klinische Versorgung, Maßnahmen der LReg -
- Wiederbesetzungssperre für freiwerdende Stellen -
MdlAnfr Hammer (Helga) CDU 23.09.1991 Drs 12/343
Antw MWW PlPr 12/8 27.09.1991 S.493 f
PlPr 12/8:
Hammer, Helga (CDU) S.494'
Zöllner, Dr. Jürgen S.493 f (Antw)
Medizinische Versorgung von vergewaltigten Frauen in RPF
Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 22.09.1995 Vorlage 12/3710
AfFrau 32.Sitzg 05.10.1995
Medizinische Versorgung eines Häftlings in der JVA Koblenz
- Vorwürfe der Verteidigung des Angeklagten gegen die angeblich schlechte medizinische Betreuung des an Tuberkulose erkrankten Mandanten im Koblenzer UB Plasma-Prozeß in der Haftanstalt, ergriffene Maßnahmen zur Verhinderung der Ansteckungsgefahr für Mithäftlinge; Behandlung im RA, BE LReg -
Tuberkulosekranker
UB-Plasma Labor GmbH
Antr SPD nach § 74 (2) GOLT 18.01.1995 Vorlage 12/3018
dazu: Vorlage 12/3058 12/3423 (JM, Schreiben Gesundheitsamt Koblenz vom 11.05.1995 - 401 031 -)
RA 45.Sitzg 02.02.1995
Strafvollzugskommission 29.Sitzg 07.02.1995
Engpässe in der Patientenversorgung an der Universitätsklinik Mainz
- Maßnahmen gegen die angeblich erheblichen Mißstände; Behandlung im SozialA unter Teilnahme von Mitgliedern des AfWiss, BE LReg -
Ausschuß für Wissenschaft und Weiterbildung
Antr Kroh, Kramer, Hammer (Helga), Schäfer (Fredy), Schmidt (Ulla) CDU nach § 75 (1) Satz 3 iVm § 74 (2) GOLT 28.10.1993 Vorlage 12/1835
dazu: Vorlage 12/2202 (Ergänzung BE MASFG)
Situation der ärztlichen Versorgung durch nephrologische Fachärzte und Überweisungspraxis niedergelassener Ärzte bei Dialysepatienten mit dem Ziel einer Nierentransplantation
Antr SPD nach § 74 (2) GOLT 16.12.1992 Vorlage 12/1058
Situation der Stoma-Patienten in RPF - Medizinische Versorgung, Betreuung, gesellschaftliche Situation
Antr CDU nach § 73 (2) Vorläufige GOLT 23.09.1991 Vorlage 12/191
dazu: Vorlage 12/445 (Ergänzung BE MASFG)
SozialA 4.Sitzg 07.11.1991
Prophylaktische Maßnahmen zur Eindämmung von AIDS und die Betreuung und Versorgung von symptomlosen HIV-Infizierten und Erkrankten
Bericht MASFG gem Vorlage 11/1535 01.08.1991 Vorlage 12/135
Sicherstellung der kinderärztlichen Versorgung im Bereich der Kassenärztlichen Vereinigung der Pfalz und Zugangsmöglichkeiten zum Kinderzentrum Ludwigshafen
Antr SPD nach § 73 (2) Vorläufige GOLT 10.06.1991 Vorlage 12/8
SozialA 2.Sitzg 22.08.1991

References: § 60
 § 74
 § 74
 § 75
 § 74
 § 74
 § 73
 § 73