Source: https://www.rechtslupe.de/stichworte/urheberrechtsabgabe
Timestamp: 2019-09-19 18:56:50+00:00

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Urheberrechtsabgabe 1 | Rechtslupe
Die VG Wort ist nicht berech­tigt, einen pau­scha­len Betrag in Höhe von grund­sätz­lich der Hälf­te ihrer Ein­nah­men an Ver­la­ge aus­zu­zah­len. Die im Jahr 1958 gegrün­de­te Ver­wer­tungs­ge­sell­schaft Wort ist ein rechts­fä­hi­ger Ver­ein kraft staat­li­cher Ver­lei­hung, in dem sich Wort­au­toren und deren Ver­le­ger zur gemein­sa­men Ver­wer­tung von Urhe­ber­rech­ten zusam­men­ge­schlos­sen haben. Sie nimmt
Der PC gehört zwar nicht zu den nach § 54a Abs. 1 UrhG aF ver­gü­tungs­pflich­ti­gen Verviel­fältigungs­geräten; er zählt jedoch zu den nach § 54 Abs. 1 UrhG aF ver­gü­tungs­pflich­ti­gen Verviel­fältigungs­geräten1. Mit die­ser Ent­schei­dung setzt der Bun­des­ge­richts­hof eine um. Inhalts­über­sichtDie Vor­ge­schich­teWas bis­her geschah…Die Ent­schei­dung des BGHKei­ne Ver­gü­tungs­pflicht für PCs nach § 54a Abs.
Dru­cker und Plot­ter gehö­ren zu den nach § 54a Abs. 1 UrhG aF1 ver­gü­tungs­pflich­ti­gen Verviel­fältigungs­geräten. Dies ent­schied jetzt der Bun­des­ge­richts­hof unter Auf­ga­be sei­ner bis­he­ri­gen Recht­spre­chung2 und setzt damit eine um. Inhalts­über­sichtDie Vor­ge­schich­teWas bis­her geschah…Die Ent­schei­dung des BGHVer­gü­tungs­pflicht für Dru­cker als Ver­viel­fäl­ti­gungs­ge­rä­teHöhe des Ver­gü­tungs­an­spruchsKein erneu­tes Vor­ab­ent­schei­dungs­er­su­chen zum EuGH Die Vor­ge­schich­te[↑] Der Urhe­ber
Soweit die Fest­set­zun­gen eines Gesamt­ver­trags von ver­gleich­ba­ren Rege­lun­gen in ande­ren Gesamt­ver­trä­gen oder von Vor­schlä­gen der Schieds­stel­le abwei­chen, kann nicht ange­nom­men wer­den, dass sie bil­li­gem Ermes­sen (§ 16 Abs. 4 Satz 3 UrhWG) ent­spre­chen, wenn das Ober­lan­des­ge­richt kei­nen über­zeu­gen­den Grund für die Abwei­chun­gen genannt hat. Nach § 12 UrhWG ist eine Ver­wer­tungs­ge­sell­schaft ver­pflich­tet,

References: § 54
 § 54
 § 54
 § 54
 EuGH 
 § 12