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Timestamp: 2020-02-18 10:22:46+00:00

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Allgemeine Geschäftsbedingungen - Verlag Dr. Brendel
ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (ONLINE-SHOP)
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten vorbehaltlich individueller Absprachen und Vereinbarungen zwischen uns und Ihnen für alle Bestellungen, die Sie bei dem Online-Shop oder über eine Bestellkarte des
Verlags Dr. Brendel - ZEIT FÜR WERTE Inh. Dr. Werner Brendel Zieglerweg 18 A 95326 Kulmbach Tel. 09221 / 66225 Fax. 09221 / 3917099 E-Mail: info@zeit-fuer-werte.de
Umsatzsteuer Identifikationsnummer: DE 267617498 Steuernummer: 229/207/40417 -
im Folgenden „wir oder uns“ genannt- tätigen.
(2) Das Warenangebot in unserem Online-Shop richtet sich ausschließlich an Käufer, die das 18. Lebensjahr vollendet haben. Wir bieten daher keine Produkte zum Kauf durch Minderjährige an. Unsere Produkte für Kinder können nur von Erwachsenen gekauft werden. Falls Sie unter 18 sind dürfen Sie unser Online-Angebot nur unter Mitwirkung eines Elternteils oder Erziehungsberechtigten nutzen.
(3) Ein Kunde ist Verbraucher, soweit er den Vertrag zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder seiner gewerblichen noch seiner selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
(4) Unsere Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten gegenüber Unternehmen somit auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Der Einbeziehung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen eines Kunden, die unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen widersprechen, wird schon jetzt widersprochen.
(5) Vertragssprache ist ausschließlich deutsch.
(6) Sie können die derzeit gültigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen auf der Website
https://zeit-für-werte.de/i/rechtliches abrufen und ausdrucken.
(1) Die Darstellung unseres Sortiments in Online-Shops legt die Beschaffenheit und Eigenschaften des Liefergegenstandes umfassend fest. Insbesondere enthalten öffentliche Äußerungen (z.B. Darstellungen von Produkteigenschaften in der Öffentlichkeit) keine dieser Leistungsbeschreibung ergänzenden oder verändernden Beschreibungen des Liefergegenstandes.
(2) Abbildungen auf unserer Internetseite geben die Produkte unter Umständen nur ungenau wieder; insbesondere Farben können aus technischen Gründen gegebenenfalls erheblich abweichen. Bilder dienen lediglich als Anschauungsmaterial und können vom Produkt abweichen. Technische Daten, Gewichts-, Maß und Leistungsbeschreibung sind so präzise wie möglich angegeben, können aber die üblichen Abweichungen aufweisen. Die hier beschriebenen Eigenschaften stellen keine Mängel der von uns gelieferten Produkte dar.
(3) Die Leistungsbeschreibung und Warenpräsentation im Online-Shop stellen keinen verbindlichen Antrag auf den Abschluss eines Kaufvertrages dar. Vielmehr handelt es sich um eine unverbindliche Aufforderung, im Online-Shop Waren zu bestellen.
(4) Mit Anklicken des Buttons „Kaufen“ geben Sie ein verbindliches Kaufangebot ab (§ 145 BGB). Unmittelbar vor Abgabe dieser Bestellung können Sie die Bestellung noch einmal überprüfen und ggf. korrigieren. Der Bestellantrag kann nur abgegeben und übermittelt werden, wenn Sie durch Klicken auf den Button „AGB akzeptieren“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in Ihren Antrag mitaufgenommen haben.
(5) Nach Eingang des Kaufangebots erhalten Sie eine automatisch erzeugte E- Mail, mit der wir bestätigen, dass wir Ihre Bestellung erhalten haben (Eingangsbestätigung). Diese Eingangsbestätigung stellt noch keine Annahme Ihres Kaufangebots dar. Ein Vertrag kommt durch die Eingangsbestätigung noch nicht zustande.
(6) Ein Kaufvertrag über die Ware kommt erst zustande, wenn wir ausdrücklich die Annahme des Kaufangebots erklären (Auftragsbestätigung) oder wenn wir die Ware – ohne vorherige ausdrückliche Annahmeerklärung – an Sie versenden. Ausnahme: bei Zahlung mit Vorkasse und PayPal erfolgt die Annahme der Bestellung unmittelbar mit Ihrer Bestellung.
§ 3 Registrierung als Kunde
(1) Sie haben die Möglichkeit, sich in unserem Online-Shop kostenlos als Kunde zu registrieren. Mit der Registrierung wird ein dauerhaftes Kundenkonto erstellt. Über dieses Kundenkonto können zukünftige Bestellungen aufgegeben werden, ohne dass Sie jedes Mal Angaben über sich tätigen muss. Die Registrierung ist nicht Voraussetzung für eine Bestellung. Ein Anspruch auf Registrierung besteht jedoch nicht.
(2) Für die Registrierung als Kunde und Erstellung eines Kundenkontos müssen Sie unter anderem eine aktuell gültige E-Mail-Adresse und ein Passwort angeben. Die E-Mail-Adresse dient als Nutzername und zusammen mit dem Passwort als Anmeldedaten. Die E-Mail-Adresse dient zugleich der Kommunikation mit Ihnen.
(3) Sie sichern zu, dass die bei der Registrierung getätigten Angaben zutreffend und vollständig sind. Die Nutzung von Pseudonymen ist unzulässig. Sie dürfen sich nicht mehrfach registrieren.
(4) Sie sind verpflichtet, mit den Anmeldedaten sorgfältig umzugehen. Es ist Ihnen ausnahmslos untersagt, die Anmeldedaten gegenüber Dritten mitzuteilen und /oder Dritten den Zugang zu dem Kundenkonto unter Umgehung der Anmeldedaten zu ermöglichen. Sollte Sie Anhaltspunkte für eine missbräuchliche Nutzung seines Kundenkontos durch Dritte erhalten, haben Sie uns unverzüglich darüber zu informieren.
(5) Soweit sich persönliche Angaben Ihrerseits ändern, sind Sie selbst für deren Aktualisierung verantwortlich. Änderungen können Sie online nach Anmeldung zu Ihrem Kundenkonto vornehmen.
(6) Sie können Ihre Registrierung jederzeit durch entsprechende Mitteilung an uns löschen lassen. Mit Löschung werden das Kundenkonto und sämtliche damit verknüpfte persönliche Angaben unwiderruflich entfernt. Dies gilt insoweit als keine gesetzliche Aufbewahrungspflicht bestehen oder die Angaben zur Abwicklung von Bestellungen weiterhin erforderlich sind.
(7) Wir sind jederzeit berechtigt, das Angebot einer Registrierung und eines Kundenkontos über unseren Online-Shop einzustellen. In diesem Fall werden Sie über die beabsichtigte Einstellung umgehen informiert und Ihr Kundenkonto wird mit sämtlichen Daten unwiderruflich gelöscht.
(8) Für die Registrierung müssen Sie ein Mindestalter von 18 Jahren aufweisen.
(1) Die auf den Produktseiten genannten Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile und verstehen sich zzgl. der jeweiligen Versandkosten, welche Sie bei der Bestellung selbst wählen können. Weitere Informationen zu den Versandkosten erhalten Sie auf unserer Internetseite unter https://zeit-für-werte.de/i/rechtliches.
(2) Für preisgebundene Produkte gelten die vom Verlag rechtsverbindlich festgesetzten Preise gemäß dem Buchpreisbindungsgesetz. Abweichungen sind gesetzlich grundsätzlich nicht zulässig.
(3) Wir behalten uns das Recht vor, die Preise für unsere Produkte jederzeit zu ändern und versehentliche Fehler bei der Preisgestaltung zu korrigieren. Etwaige Preisänderungen haben keine Auswirkung auf eine von uns bereits entgegengenommene Bestellung. Bei einem Fehler bei der Preisangabe informieren wir Sie über diesen Fehler und lassen Ihnen die Wahl, entweder die Transaktion zum korrigierten Preis fortzusetzen oder die Bestellung kostenfrei zu stornieren.
§ 5 Zahlungsbedingungen;
Verzug (1) Die Zahlung erfolgt wahlweise per:
• Rechnung: Der Rechnungsbetrag ist sofort fällig mit Rechnungserhalt und ist von Ihnen per Überweisung auszugleichen.
• Vorkasse: Wir teilen Ihnen die Bankverbindung in einer separaten E-Mail mit und liefern die Ware nach Zahlungseingang. Können wir keinen Zahlungseingang binnen einer Frist von 10 Tagen verzeichnen, stornieren wir den Auftrag.
• Kreditkarte: Sie übermitteln uns Ihre Kreditkartendaten und wir prüfen Ihre Legitimation. Unmittelbar nach Aufgabe Ihrer Bestellung blocken wir den Rechnungsbetrag beim Kreditkartenunternehmen. Die endgültige Belastung der Kreditkarte erfolgt frühestens einen Tag nach Versand der Rechnung.
• PayPal: Bei der Bezahlung mit PayPal werden Sie im Bestellprozess auf die Webseite des Online-Anbieters PayPal weitergeleitet. Um den Rechnungsbetrag über PayPal bezahlen zu können, müssen Sie dort registriert sein bzw. sich erst registrieren, mit Ihren Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung an uns bestätigen. Nach Abgabe der Bestellung im Shop fordern wir PayPal zur Einleitung der Zahlungstransaktion auf. Weitere Hinweise erhalten Sie beim Bestellvorgang. Die Zahlungstransaktion wird durch PayPal unmittelbar danach automatisch durchgeführt.
• Klarna - Zahlung per Rechnung und Finanzierung: In Zusammenarbeit mit Klarna AB (www.klarna.de), Sveavägen 46, Stockholm, Schweden, bieten wir Ihnen den Rechnungskauf und den Ratenkauf als Zahlungsoption an. Bitte beachten Sie, dass Klarna Rechnung und Klarna Ratenkauf nur für Verbraucher verfügbar sind und dass die Zahlung jeweils an Klarna zu erfolgen hat. Beim Kauf auf Rechnung mit Klarna bekommen Sie immer zuerst die Ware und Sie haben immer eine Zahlungsfrist von 14 Tagen. Die vollständigen AGB zum Rechnungskauf finden Sie unter https://cdn.klarna.com/1.0/shared/content/legal/terms/EID/de_de/invoice?fee=0. Wir erheben beim Rechnungskauf mit Klarna keine weitere Gebühr. Des Weiteren können Sie den Finanzierungsservice von Klarna (Ratenkauf) nutzen und Ihren Einkauf flexibel in monatlichen Raten von mindestens 1/24 des Gesamtbetrages (mindestens jedoch 6,95 €) bezahlen. Weitere Informationen zum Klarna Ratenkauf einschließlich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen und der europäischen Standardinformationen für Verbraucherkredite finden Sie unter https://cdn.klarna.com/1.0/shared/content/legal/terms/EID/de_de/account.
• Bankeinzug (SEPA-Lastschrift): Sie erteilen uns mit Aufgabe der Bestellung ein SEPA-Lastschriftmandat. In der Rechnung werden Sie über das Datum der Kontobelastung informiert (sog. Prenotification). Die Kontobelastung erfolgt vier Werktage nach Versand der Rechnung. Die Frist für die Vorabankündigung über das Datum der Kontobelastung (sog. Prenotification-Frist) beträgt grundsätzlich vier Werktage.
(6) Geraten Sie mit einer Zahlung in Verzug, so sind Sie zur Zahlung der gesetzlichen Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz verpflichtet. Für jedes Mahnschreiben, das nach Eintritt des Verzugs an Sie versandt wird, wird Ihnen eine Mahngebühr in Höhe von 2,50 EUR berechnet, sofern nicht im Einzelfall ein niedrigerer bzw. höherer Schaden nachgewiesen wird. Bei Kaufverträgen zwischen Unternehmern beträgt der Zinssatz 8 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz.
(3) Im Falle des Vorhandenseins von Mängeln steht Ihnen ein Zurückbehaltungsrecht hinsichtlich der Kaufpreiszahlung nicht zu, soweit der Einbehalt nicht in angemessenem Verhältnis zu den Mängeln und den voraussichtlichen Kosten der Nacherfüllung (insbesondere einer Mangelbeseitigung) steht.
§ 7 Lieferung; Eigentumsvorbehalt
(1) Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung der Ware von unserem Lager an die von Ihnen angegebene Adresse. Lieferungen sind nur innerhalb der Bundesrepublik Deutschland möglich.
(2) Die Lieferzeit beträgt ca. sieben Tage ab Bestelleingang beziehungsweise sieben Tage ab Zahlungseingang bei Zahlung auf Vorkasse. Sie können vierzehn Tage nach Überschreitung des unverbindlichen Liefertermins uns in Textform auffordern, binnen angemessener Frist zu liefern; mit Zugang der Aufforderung kommen wir grundsätzlich in Verzug.
(3) Beim Versendungskauf ist der Leistungsort der Ort unserer Niederlassung, also Zieglerweg 18 A, 95326 Kulmbach. Sie trägt die Kosten der Versendung ab dem Leistungsort. Die jeweilige Höhe der Versandkosten ergibt sich aus der im Online-Shop übersichtlich angegebenen Bestellzusammenfassung.
(4) Führt der Annahmeverzug Ihrerseits zu einer Verzögerung der Auslieferung, so haben Sie uns für die Verzugsdauer die üblichen Lagerkosten zu erstatten. Wir sind stattdessen aber auch berechtigt, die Einlagerung der Sache bei einer Spedition vorzunehmen und Ihnen die hierbei entstehenden tatsächlichen Aufwendungen zu berechnen.
(5) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum (Eigentumsvorbehalt).
(6) Wir sind ausnahmsweise nicht zur Lieferung der bestellten Ware verpflichtet, wenn wir die Ware unsererseits ordnungsgemäß bestellt haben, jedoch nicht richtig oder rechtzeitig beliefert wurden (kongruentes Deckungsgeschäft). Voraussetzung ist, dass wir die fehlende Warenverfügbarkeit nicht zu vertreten haben und Sie über diesen Umstand unverzüglich informiert haben. Die Verfügbarkeit der Ware wird in unserem Online-Shop mit dem Zusatz „Auf Lager“ gekennzeichnet. Zudem übernehmen wir nicht das Risiko der Beschaffung der bestellten Ware. Bei entsprechender Nichtverfügbarkeit der Ware werden wir Ihnen bereits geleistete Zahlungen (Gegenleistung) unverzüglich erstatten. Das Risiko, eine bestellte Ware besorgen zu müssen (Beschaffungsrisiko), übernehmen wir nicht. Dies gilt auch bei der Bestellung von Waren, die nur ihrer Art und ihren Merkmalen nach beschrieben ist (Gattungsschuld). Wir sind nur zur Lieferung aus unserem Warenvorrat und der von uns bei unseren Lieferanten bestellten Waren verpflichtet.
(7) Sollten Sie die Ware vor Ort selbst abholen, dann ist der Leistungsort der Ort unserer Niederlassung, also Zieglerweg 18 A, 95326 Kulmbach. Sie sind dann verpflichtet, den Liefergegenstand am Leistungsort abzuholen. Sie trägt die Kosten der Abholung. Sie sind verpflichtet, die Bestellung innerhalb von 10 Tagen nach Ihrer Bestellung abzuholen. Zur Abholung müssen Sie die Rechnung, die Bestellbestätigung oder die Abholbenachrichtigung sowie einen von einer Behörde ausgestellten Ausweis mit Foto (z.B. Pass, Personalausweis oder Führerschein) vorlegen. Holen Sie die Bestellung nach Ablauf von 10 Tagen nicht ab, behalten wir uns das Recht vor, aus Gründen der Minimierung von Lagerungskosten vom Kaufvertrag zurückzutreten. In diesem Fall erhalten Sie eine Gutschrift über den bezahlten Kaufpreis in der Form der ursprünglichen Bezahlung.
(8) Wenn Sie Unternehmer im Sinne des § 14 BGB sind, gilt ergänzend Folgendes:
• Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zum vollständigen Ausgleich aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor.
• Sie sind verpflichtet die Ware pfleglich zu behandeln und diese auf Ihre Kosten zu verwahren.
• Vor Übergang des Eigentums an der Vorbehaltsware ist eine Verpfändung oder Sicherheitsübereignung nicht zulässig.
• Sie dürfen die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterverkaufen. Für diesen Fall treten Sie bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages, die Ihnen aus dem Weiterverkauf erwachsen, an uns ab. Wir nehmen die Abtretung an, Sie sind jedoch zur Einziehung der Forderungen ermächtigt. Soweit Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommen, behalten wir uns das Recht vor, Forderungen selbst einzuziehen.
• Bei Verbindung und Vermischung der Vorbehaltsware erwerben wir Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zum Zeitpunkt der Verarbeitung.
• Wir verpflichteten uns, die uns zustehenden Sicherheiten auf Verlangen insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert unserer Sicherheiten die zu sichernden Forderungen um mehr als 10 % übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt uns.
• Sie sind verpflichtet, uns unverzüglich über Zugriffe Dritter auf die Ware zu unterrichten. Weiter sind Sie verpflichtet, den jeweiligen Dritten auf unser Eigentum hinzuweisen. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, die uns in diesem Zusammenhang entstehenden gerichtlichen oder außergerichtlichen Kosten zu erstatten, haften Sie hierfür.
• Bei vertragswidrigem Verhalten Ihrerseits – insbesondere im Falle seines Zahlungsverzuges – sind wir berechtigt, die Herausgabe der Kaufsache zu verlangen. Nach deren Rücknahme, die als Rücktritt vom Vertrag gilt, sind wir zu deren Verwertung befugt. Den Verwertungserlös abzüglich der Verwertungskosten verrechnen wir auf die Verbindlichkeiten Ihrerseits.
(9) Teillieferungen sind zulässig, soweit sie Ihnen zumutbar sind, wobei die verursachten zusätzlichen Versandkosten vom uns getragen werden.
Verlag Dr. Brendel ZEIT FÜR WERTE Zieglerweg 18 A 95326 Kulmbach Tel. 09221 / 66225 Fax. 09221 / 3917099 E-Mail: info@zeit-fuer-werte.de
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Bei einem Widerruf eines Teils einer Bestellung wird die Versandkostenpauschale nur erstattet, wenn auf die widerrufene Ware tatsächlich Versandkosten entfallen sind. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren an uns.
An Verlag Dr. Brendel ZEIT FÜR WERTE
Zieglerweg 18 A
Tel. 09221 / 66225 Fax. 09221 / 3917099 E-Mail: info@zeit-fuer-werte.de
• Materialien zur Werteerziehung und Persönlichkeitsbildung (*)
Bestellnummer / Order: ________________________
Bestellt am (*)/erhalten am (*): ________________________
Name des/der Verbraucher(s): ________________________
• von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind (z.B. individuelle T-Shirts mit Ihrem Foto oder Ihrem Namen),
• versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
• von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden, • von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
• von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen.
(3) Bitte rufen Sie vor Rücksendung unter der 09221 / 66225 bei uns an, um die Rücksendung anzukündigen. Auf diese Weise ermöglichen Sie uns eine schnellstmögliche Zuordnung der Produkte.
(1) Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, reklamieren Sie solche Fehler bitte sofort bei dem Zusteller und nehmen Sie bitte schnellstmöglich Kontakt zu uns auf.
(3) Sind Sie Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, dann geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung auf Sie über, sobald wir die Sache dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert haben. Unter Kaufleuten gilt die in § 377 HGB geregelte Untersuchungs- und Rügepflicht. Unterlassen Sie die dort geregelte Anzeige, so gilt die Ware als genehmigt, es sei denn, dass es sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war. Dies gilt nicht, falls wir einen Mangel arglistig verschwiegen haben.
§ 10 Gewährleistung und Verjährung
(2) Wenn Sie Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind, beträgt die Haftungsdauer für Gewährleistungsansprüche bei gebrauchten Sachen – abweichend von den gesetzlichen Bestimmungen – ein Jahr. Diese Beschränkung gilt nicht für Ansprüche aufgrund von Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflicht) oder für Ansprüche aufgrund von sonstigen Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung unsererseits oder unserer Erfüllungsgehilfen beruhen, sowie bei Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz.
(3) Im Übrigen gelten für die Gewährleistung die gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere die zweijährige Verjährungsfrist gem. § 438 Abs. 1 Nr. 3 BGB. (4) Wenn Sie Unternehmer im Sinne des § 14 BGB sind, gelten die gesetzlichen Bestimmungen mit folgenden Modifikationen:
a. Für die Beschaffenheit der Ware sind nur unsere eigenen Angaben und die Produktbeschreibung des Herstellers verbindlich, nicht jedoch öffentliche Anpreisungen und Äußerungen und sonstige Werbung des Herstellers.
b. Sie sind verpflichtet, die Ware unverzüglich und mit der gebotenen Sorgfalt auf Qualitäts- und Mengenabweichungen zu untersuchen und uns offensichtliche Mängel binnen 7 Tagen nach Erhalt der Ware anzuzeigen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Anzeige innerhalb der Frist. Später festgestellte verdeckte Mängel sind unverzüglich ab Entdeckung anzuzeigen. Die Mängel sollten so detailliert wie Ihnen nur möglich zu beschreiben. Bei Verletzung der Untersuchungs- und Rügepflicht ist die Geltendmachung der Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen.
c. Zeigen Sie einen Mangel an, der gemäß unserer Überprüfung nicht besteht, und hatten Sie bei der Anzeige Kenntnis von dem Nichtbestehen des Mangels oder waren Sie infolge Fahrlässigkeit im Irrtum hierüber, so haben Sie uns den entstandenen Schaden zu ersetzen. Sie sind berechtigt nachzuweisen, dass der angezeigte Mangel doch besteht. Im Rahmen der vorstehenden Bestimmungen sind wir insbesondere berechtigt, unsere entstandenen Aufwendungen, etwa für die Untersuchung der Sache oder die von Ihnen verlangte Reparatur, von Ihnen erstattet zu verlangen.
d. Bei Mängeln leisten wir nach unserer Wahl entweder Nachbesserung oder Ersatzlieferung (Nacherfüllung). Im Falle der Nachbesserung müssen wir nicht die erhöhten Kosten tragen, die durch die Verbringung der Ware an einen anderen Ort als den Erfüllungsort entstehen, sofern die Verbringung nicht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entspricht.
e. Schlägt die Nacherfüllung zweimal fehl, können Sie nach Ihrer Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten.
f. Soweit eine gebrauchte Sache Liefergegenstand ist, beträgt die Verjährungsfrist für Schadensersatzansprüche wegen Mängeln – gleich aus welchem Rechtsgrund – sechs Monate, für sonstige Ansprüche und Rechte wegen Mängeln ein Jahr. Soweit ein neue oder neu herzustellende Sache Liefergegenstand ist, beträgt die Verjährungsfrist wegen Mängeln – gleich aus welchem Rechtsgrund – einheitlich ein Jahr.
• Die für Schadensersatzansprüche geltenden Verjährungsfristen nach Absatz (4) lit. f dieses Paragraphen gelten für sämtliche Schadensersatzansprüche gegen uns, die mit dem Mangel im Zusammenhang stehen – unabhängig von der Rechtsgrundlage des Anspruchs.
• Die vorstehenden Verjährungsfristen des Absatzes (4) lit. f dieses Paragraphen gelten jedoch mit folgender Maßgabe:
o Die Verjährungsfristen gelten generell nicht im Falle des Vorsatzes oder bei arglistigem Verschweigen eines Mangels oder soweit wir eine Garantie für die Beschaffenheit des Liefergegenstandes übernommen haben.
o Die Verjährungsfristen gelten zudem nicht, soweit der Kaufgegenstand ein Bauwerk ist oder eine Sache, die entsprechend ihrer üblichen Verwendungsweise für ein Bauwerk verwandt wird und dessen Mangelhaftigkeit verursacht [oder soweit es um das dingliche Recht eines Dritten geht, aufgrund dessen die Herausgabe des Kaufgegenstandes verlangt werden kann].
o Die Verjährungsfristen gelten für Schadensersatzansprüche zudem nicht bei einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung, im Falle – nicht in der Lieferung einer mangelhaften Sache bestehender – schuldhafter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten [wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflicht)], in den Fällen einer schuldhaft verursachten Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder bei Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz.
o Die Verjährungsfristen für Schadensersatzansprüche gelten auch für den Ersatz vergeblicher Aufwendungen.
• Die Verjährungsfrist beginnt bei allen Schadensersatzansprüchen mit der Ablieferung.
• Soweit nicht ausdrücklich anderes bestimmt ist, bleiben die gesetzlichen Bestimmungen über den Verjährungsbeginn, die Ablaufhemmung, die Hemmung und den Neubeginn von Fristen unberührt.
• Die vorstehenden Regelungen gelten, soweit sie auch für Schadensersatzansprüche gelten, entsprechend für Schadensersatzansprüche, die mit einem Mangel nicht im Zusammenhang stehen.
(5) Eine Änderung der Beweislast zu Ihrem Nachteil ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.
(1) Wir haften in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit unsererseits oder eines Vertreters oder Erfüllungsgehilfen sowie bei einer schuldhaft verursachten Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit nach den gesetzlichen Bestimmungen. Unsere Haftung ist in Fällen grober Fahrlässigkeit jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht zugleich ein anderer der in Satz 1 oder Satz 3 dieses Absatzes (1) aufgeführten Ausnahmefälle vorliegt. Im Übrigen haften wir nur nach dem Produkthaftungsgesetz, wegen der schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten oder soweit wir den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit des Liefergegenstandes übernommen haben. Der Schadensersatzanspruch für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, wenn nicht zugleich ein anderer der in Satz 1 oder Satz 3 dieses Absatzes (1) aufgeführten Ausnahmefälle vorliegt.
(2) Die Regelungen des vorstehenden Absatzes (1) gelten für alle Schadensersatzansprüche (insbesondere für Schadensersatz neben der Leistung und Schadensersatz statt der Leistung), und zwar gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere wegen Mängeln, der Verletzung von Pflichten aus dem Schuldverhältnis oder aus unerlaubter Handlung. Sie gelten auch für den Anspruch auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen. Die Haftung für Verzug bestimmt sich jedoch nach Absatz (3) dieses Paragraphen, die Haftung für Unmöglichkeit nach Absatz (4) dieses Paragraphen.
(3) Wir haften bei Verzögerung der Leistung in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit unsererseits oder eines Vertreters oder Erfüllungsgehilfen sowie bei einer schuldhaft verursachten Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit nach den gesetzlichen Bestimmungen. Unsere Haftung ist in Fällen grober Fahrlässigkeit jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Außerhalb der Fälle des Satz 1 und Satz 2 wird unsere Haftung wegen Verzugs für den Schadensersatz neben der Leistung auf insgesamt 50 % und für den Schadensersatz statt der Leistung (einschließlich des Ersatzes vergeblicher Aufwendungen) auf insgesamt 50 % des Wertes der Lieferung/Leistung begrenzt. Weitergehende Ansprüche Ihrerseits sind – auch nach Ablauf einer uns gesetzten Frist zur Leistung – ausgeschlossen. Die Beschränkung und der Ausschluss gelten nicht bei schuldhafter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Der Schadensersatzanspruch für die schuldhafte Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht zugleich ein weiterer Fall nach Satz 1 gegeben ist. Ihr Recht zum Rücktritt vom Vertrag nach Absatz (4) dieses Paragraphen bleibt unberührt.
(4) Wir haften bei Unmöglichkeit der Lieferung/Leistung in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit unsererseits oder eines Vertreters oder Erfüllungsgehilfen sowie bei einer schuldhaft verursachten Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit nach den gesetzlichen Bestimmungen. Unsere Haftung ist in Fällen grober Fahrlässigkeit jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, wenn nicht zugleich ein anderer der in Satz 1 aufgeführten Ausnahmefälle vorliegt. Außerhalb der Fälle des Satz 1 und des Satz 2 wird unsere Haftung wegen Unmöglichkeit auf Schadensersatz und auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen auf insgesamt 50 % des Wertes der Lieferung/Leistung begrenzt. Weitergehende Ansprüche des Auftraggebers wegen Unmöglichkeit der Lieferung sind – auch nach Ablauf einer uns gesetzten Frist zur Leistung – ausgeschlossen. Die Beschränkung und der Ausschluss gelten nicht bei schuldhafter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Der Schadensersatzanspruch für die schuldhafte Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht zugleich ein anderer Fall nach Satz 1 gegeben ist. Das Recht des Auftraggebers zum Rücktritt vom Vertrag bleibt unberührt.
(5) Soweit die Haftung von uns ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
(6) Eine Änderung der Beweislast zu Ihrem Nachteil ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.
(7) Wir weisen entsprechend der Vorgaben des Deutschen Gesetzes ausdrücklich darauf hin, dass einige Bestellungen (z.B. Blütensamen oder Würfelspiel) wegen Verschluckungsgefahr von Kleinteilen nicht für Kinder unter 3 Jahren geeignet sind.
§ 12 Geistiges Eigentum / Urheberrecht
Wir behalten uns für jedes Design, jeden Text, jede Graphik auf unserer Webseite alle Rechte vor. Das Kopieren oder jegliche andere Reproduktionen der gesamten Webseite bzw. von Teilen unserer Webseite oder andere unserer Produkte werden nur zu dem Zweck gestattet, eine Bestellung bei uns aufzugeben. Der Name „Verlag Dr. Brendel ZEIT FÜR WERTE“, alle Seitenkopfzeilen, Navigationsleisten, Graphiken und Schaltflächensymbole sind (eingetragene) Warenzeichen, Handelsmarken oder Schutzmarken von uns. Alle anderen auf dieser Webseite zitierten Warenzeichen, Produktnamen oder Firmennamen bzw. Logos sind das Alleineigentum der jeweiligen Berechtigten. An Abbildungen, Zeichnungen, Kalkulationen und sonstigen Unterlagen behalten wir uns die Eigentums- und Urheberrechte vor. Vor ihrer Weitergabe an Dritte bedürfen Sie der ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung unsererseits.
§ 13 Alternative Streitbeilegung Die EU-Kommission hat eine Plattform für außergerichtliche Streitschlichtung bereitgestellt. Verbrauchern gibt dies die Möglichkeit, Streitigkeiten im Zusammenhang mit Ihrer Online-Bestellung zunächst ohne die Einschaltung eines Gerichts zu klären. Die Streitbeilegungs-Plattform ist unter dem externen Link http://ec.europa.eu/consumers/odr/ erreichbar.
§ 14 Änderung der Bedingungen
(1) Diese Bedingungen können jederzeit von uns geändert werden. Auf Ihre Bestellungen finden die jeweils aktuellen Bedingungen Anwendungen, auf die wir im Rahmen Ihrer Bestellung noch einmal gesondert hinweisen.
(2) Änderungen oder Ergänzungen dieser Bedingungen, die sich auf bestehende Kundenkonten registrierter Kunden auswirken, insbesondere Änderungen von Paragraph 3, erfolgen nur, soweit dies aufgrund gesetzlicher oder funktionaler Anpassungen unseres Online-Shops geboten ist, z.B. bei technischen Änderungen oder Anpassungen im Anmeldeprozess oder bei der Verwaltung des Kundenkontos.
(3) Änderungen oder Ergänzungen nach Absatz (2) dieses Paragraphen werden dem Kunden spätestens vier Wochen vor Ihrem Wirksamwerden per E-Mail angekündigt, ohne dass die geänderten oder ergänzten Bedingungen im Einzelnen oder die Neufassung der Bedingungen insgesamt übersandt werden müssten; es genügt die Unterrichtung über die vorgenommenen Änderungen oder Ergänzungen. Wir werden in der Ankündigung einen Link mitteilen, unter dem die Neufassung der Bedingungen insgesamt eingesehen werden kann.
(4) Sofern Sie der Änderung oder Ergänzung nach Absatz (2) dieses Paragraphen nicht innerhalb von 14 Tagen nach Ankündigung der Änderung oder Ergänzung widersprechen, gilt dies als Einverständnis mit der Änderung oder Ergänzung; hierauf werden wir in der Ankündigung gesondert hinweisen.
(1) Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen im Übrigen nicht berührt. Die Vertragspartner verpflichten sich, einer Regelung zuzustimmen, durch die der mit der unwirksamen oder nichtigen Bestimmung verfolgte Sinn und Zweck im wirtschaftlichen Bereich weitgehend erreicht wird.
(2) Nebenabreden, Ergänzungen oder Änderungen dieser Bedingungen sind nur in Schriftform gültig. Dies gilt auch für das Schriftformerfordernis.
(3) Auf Verträge zwischen uns und Ihnen ist ausschließlich deutsches Recht anwendbar unter Ausschluss der Bestimmungen der United Nations Convention on Contracts for the International Sale of Goods (CISG, „UN-Kaufrecht“). Zwingende Bestimmungen des Landes, in dem Sie sich gewöhnlich aufhalten, bleiben von der Rechtswahl unberührt. Hinweis: Nach Art. 6 Abs. 2 der Rom I-Verordnung werden hierdurch die zwingenden Vorschriften des Rechts im Staat des gewöhnlichen Aufenthalts [des Käufers], der Verbraucher ist und seinen gewöhnlichen Aufenthalt in einem EU-Staat oder in einem Staat des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR) hat („Aufenthaltsstaat“), nicht berührt, wenn [der Verwender] a) seine berufliche oder gewerbliche Tätigkeit in dem Aufenthaltsstaat ausübt oder b) eine solche Tätigkeit auf irgendeiner Weise auf diesen Aufenthaltsstaat oder auf mehrere Staaten, einschließlich dieses Aufenthaltsstaats, ausrichtet.
(4) Sind Sie Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so ist unser Geschäftssitz Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit Verträgen zwischen uns und Ihnen.
(5) Wenn Sie diese Verkaufsbedingungen verletzen und wir unternehmen hiergegen nichts, sind wir weiterhin berechtigt, von unseren Rechten bei jeder anderen Gelegenheit, in der Sie diese Verkaufsbedingungen verletzen, Gebrauch zu machen.
(6) Wir achten in vollem Umfang den Datenschutz von Personen, die mit uns in Kontakt treten oder unseren Online-Shop besuchen und nutzen. Für weitere Informationen zu unserer Nutzung von Cookies, den von uns erhobenen Daten, der Weise und dem Zweck unserer Nutzung Ihrer Daten und zu den Umständen, unter denen wir Daten offenlegen, verweisen wir auf unsere Datenschutzerklärung und unsere Cookie-Richtlinie (abrufbar unter https://zeit-für-werte.de/i/rechtliches), die in diesen Geschäftsbedingungen enthalten und Teil davon sind. Durch Aufgabe einer Bestellung erklären Sie sich damit einverstanden und erkennen Sie an, dass wir Ihre personenbezogenen Daten im Einklang mit unserer Datenschutzerklärung erheben, nutzen, speichern und verarbeiten dürfen.
Stand: November, 2018

References: § 3

§ 5

§ 7
 § 14
 § 14
 § 377

§ 10
 § 13
 § 438
 § 14

§ 12

§ 13

§ 14
 Art. 6