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Timestamp: 2016-10-22 16:17:48+00:00

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82 I 18026. Auszug aus dem Urteil vom 2. November 1956 i.S. Immobiliengesellschaft Mettlen A.-G. in Liq. gegen Rekurskommission des Kantons Bern.
Imp�t pour la d�fense nationale: Imposition de la soci�t� anonyme en liquidation. Objet de l'imp�t annuel entier (art. 53 al. 2 AIN). Faits � partir de page 181
BGE 82 I 180 S. 181
A.- Die im Jahre 1915 gegr�ndete Immobiliengesellschaft Mettlen A.-G. verkaufte ihren Grundbesitz im Laufe der Jahre allm�hlich an Baulustige. Am 17. M�rz 1954 beschloss die Generalversammlung die Liquidation der Gesellschaft. Die Liquidation wurde am 15. Januar 1955 beendet. Die Veranlagungsbeh�rde sch�tzte die Gesellschaft gest�tzt auf Art. 53 Abs. 2 WStB f�r eine volle Jahressteuer ein, in deren Berechnung sie alle zwischen dem 1. M�rz 1952 (Beginn des Gesch�ftsjahres 1952/53) und dem 15. Januar 1955 durch Landverk�ufe und Buchung von Wertvermehrungen realisierten Gewinne einbezog. Gleichzeitig wurde die Gesellschaft f�r das Verm�gen zur Wehrsteuer VIII (Steuerjahre 1955/56) pro rata temporis (1.-15. Januar 1955) veranlagt. Der die Einsch�tzung best�tigende Einspracheentscheid wurde, soweit er die Gewinnbesteuerung betrifft, von der Steuerpflichtigen angefochten, doch wurde ihre Beschwerde von der kantonalen Rekurskommission abgewiesen.
B.- Die Immobiliengesellschaft Mettlen A.-.G. in Liq. f�hrt Verwaltungsgerichtsbeschwerde mit dem Antrag, den Entscheid der Rekurskommission aufzuheben und den steuerbaren Liquidationsgewinn herabzusetzen. Sie macht u.a. geltend, der Sondersteuer nach Art. 53 Abs. 2 WStB unterl�gen nur Gewinne, die durch die eigentliche Liquidation erzielt werden, w�hrend Gewinne, die sich im Rahmen der normalen, bis zur Liquidation aufrecht erhaltenen Gesch�ftst�tigkeit ergeben, bei der ordentlichen Veranlagung zu erfassen seien. Daher d�rften hier nur die seit dem 1. M�rz 1954 realisierten Gewinne mit der Jahressteuer belastet werden. Die fr�heren Gewinne seien gew�hnliche Gesch�ftsertr�ge und w�ren deshalb bei der ordentlichen Veranlagung zur Wehrsteuer VIII pro rata temporis zu erfassen gewesen.
Das Bundesgericht lehnt diesen Standpunkt ab.
BGE 82 I 180 S. 182
1. Gem�ss Art. 53 Abs. 1 WStB unterliegen Aktiengesellschaften, Kommanditaktiengesellschaften, Gesellschaften mit beschr�nkter Haftung und Genossenschaften, die sich bei Beginn der Steuerpflicht in Liquidation befinden, der Steuer f�r die Zeit bis zur Beendigung der Liquidation wie die nat�rlichen Personen. Nach Abs. 2 (Fassung gem�ss BB vom 20. Dezember 1950 �ber die Ausf�hrung der Finanzordnung 1951-1954) entrichten Kapitalgesellschaften und Genossenschaften, die vor oder w�hrend der Veranlagungsperiode in Liquidation getreten sind, neben dieser pro rata temporis geschuldeten ordentlichen Abgabe bei Aufh�ren der Steuerpflicht - d.h. nach Beendigung der Liquidation (Art. 12 Abs. 1 WStB) - eine volle Jahressteuer auf den in der Berechnungs- und in der Veranlagungsperiode erzielten Kapitalgewinnen und Wertvermehrungen wie die nat�rlichen Personen (Art. 43 WStB), zum Satze f�r die Ledigen (Tarif II).
Was unter den Kapitalgewinnen und Wertvermehrungen im Sinne von Art. 53 Abs. 2 WStB zu verstehen ist, ergibt sich aus der Verweisung auf Art. 43, der seinerseits Art. 21 Abs. 1 lit. d und f anwendbar erkl�rt. Danach handelt es sich einerseits um die Kapitalgewinne, die bei der Ver�usserung oder Verwertung von Bestandteilen des Gesch�ftsverm�gens erzielt werden, und anderseits um die verbuchten Vermehrungen des Wertes solcher Verm�gensst�cke. Als Beispiele von Kapitalgewinnen nennt Art. 21 Abs. 1 lit. d die Liegenschaftsgewinne, den Mehrerl�s aus Wertschriften und die Liquidationsgewinne. Es fallen somit nicht nur eigentliche Liquidationsgewinne in Betracht, sondern alle Kapitalgewinne und Wertvermehrungen im Sinne von Art. 21 Abs. 1 lit. d und f. Dem entspricht es, dass Art. 53 Abs. 2 den f�r die Bestimmung des Steuerobjektes massgebenden Zeitraum nicht mit dem Zeitpunkt, in dem die K�rperschaft in Liquidation getreten ist, sondern mit dem Anfang der Berechnungsperiode BGE 82 I 180 S. 183beginnen l�sst. Die Vorschrift erfasst auch Gewinne, die vor der eigentlichen Liquidation des Unternehmens realisiert worden sind, unter Umst�nden auch solche aus einer Zeit, da noch niemand an eine Gesch�ftsaufgabe gedacht hat.
Art. 53 Abs. 2 WStB muss als Bestandteil der gesamten Ordnung der Wehrsteuer vom Gewinn der Kapitalgesellschaften und Genossenschaften verstanden werden. Der Zusammenhang ergibt sich deutlich aus der Entstehungsgeschichte der Bestimmung. Nach der urspr�nglichen Fassung hatten die Kapitalgesellschaften und Genossenschaften die Jahressteuer nur zu entrichten, wenn sie sich bei Beginn der Veranlagungsperiode in Liquidation befanden, und nur auf dem in dieser Periode erzielten Kapitalgewinn. Diese Ordnung wurde als zu eng empfunden und daher zweimal abge�ndert. Zun�chst wurde durch BRB vom 10. M�rz 1942 die subjektive Steuerpflicht ausgedehnt, indem der Jahressteuer alle Kapitalgesellschaften und Genossenschaften unterstellt wurden, die vor oder w�hrend der Veranlagungsperiode in Liquidation getreten sind und deren Steuerpflicht im Laufe dieser Periode aufh�rt. Sodann wurde durch den erw�hnten BB vom 20. Dezember 1950 das Objekt der Jahressteuer der Kapitalgesellschaften und Genossenschaften - wie auch der nat�rlichen Personen (Art. 43) - erweitert; es wurden alle in der Berechnungs- und in der Veranlagungsperiode realisierten Kapitalgewinne und Wertvermehrungen einbezogen. Damit wurde erreicht, dass alle in den letzten Jahren vor Beendigung der Liquidation des Unternehmens realisierten, bisher unversteuert gebliebenen stillen Reserven gleichm�ssig von der Steuer erfasst werden. Mit R�cksicht darauf, dass in der Regel die zur Schaffung der stillen Reserven vorgenommenen Abschreibungen im vollen Umfange die in fr�heren Jahren der Besteuerung zugrunde gelegten Gewinn- und Verlustrechnungen belastet haben, wurde es als billige L�sung betrachtet, dass auch von den in der Berechnungsperiode realisierten BGE 82 I 180 S. 184Kapitalgewinnen und Wertvermehrungen stets die volle Jahressteuer zu entrichten ist. Es soll verhindert werden, dass Steuerpflichtige, die vor der eigentlichen Liquidation Verm�gensst�cke ver�ussern oder stille Reserven durch Verbuchung aufl�sen, f�r die dabei realisierten Gewinne nur pro rata temporis oder �berhaupt nicht besteuert werden k�nnen (Botschaft des Bundesrates �ber die Ausf�hrung der Finanzordnung 1951-1954, BBl 1950 III S. 570). Zur Vermeidung einer doppelten Belastung wurde durch den BB vom 20. Dezember 1950 die weitere Bestimmung eingef�gt, dass die der besonderen Jahressteuer unterworfenen Gewinne in die Berechnung der ordentlichen Steuer nicht einzubeziehen sind (Art. 43 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 53 Abs. 2 WStB).
Die Annahme der Beschwerdef�hrerin, dass nur die seit dem Beginn der eigentlichen Liquidation erzielten Gewinne der Jahressteuer unterliegen, mag vielleicht f�r die bernischen Staats- und Gemeindesteuern zutreffen, ist aber mit der Ordnung des Wehrsteuerbeschlusses nicht vereinbar.

References: BGE 
 Art. 53
 Art. 53

BGE 
 Art. 53
 Art. 53
 Art. 43
 Art. 21
 Art. 21
 Art. 21
 Art. 53
 BGE 

Art. 53
 BGE 
 Art. 53