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Timestamp: 2016-10-24 14:09:32+00:00

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118 IV 15329. Auszug aus dem Urteil des Kassationshofes vom 27. April 1992 i.S. M. gegen F. (Nichtigkeitsbeschwerde).
Art. 173 ch. 1 et ch. 2, art. 175 CP; diffamation contre un mort. Propagation r�sultant d'un compte rendu de presse. 1. L'imputation faite � un officier suisse d'avoir pr�par� un putsch en 1940, tra�treusement envers le pays, est attentatoire � l'honneur (consid. 3). 2. La propagation de propos attentatoires � l'honneur attribu�s � un tiers est en principe punissable, m�me si elle n'intervient que par le moyen d'une citation (consid. 4a). 3. a) Preuve lib�ratoire (de la v�rit� ou de la bonne foi) et justification; le journaliste ne jouit en principe d'aucun privil�ge dans ce domaine (consid. 4b). b) Traitement particulier des publications � contenu scientifique; les �l�ments de l'atteinte � l'honneur doivent �tre interpr�t�s conform�ment � la Constitution (consid. 4c). 4. Limites du devoir de contr�ler une source primaire (consid. 5). Faits � partir de page 154
BGE 118 IV 153 S. 154
A.- 1. M. ver�ffentlichte im "Tages-Anzeiger" vom 14. Dezember 1989 einen Artikel unter dem Titel "Wilhelm Frick war 1940 in Putschplanungen verwickelt". Der Artikel hat den folgenden Wortlaut:
Der juristische Streit um die Frage, ob Wilhelm Frick als Rechtsextremist bezeichnet werden kann (und darf), hat die Historiker ganz nebenbei auch zu neuem Forschungseifer animiert. Dabei f�rderten die vor allem aktiven Assistentinnen und Assistenten des Historischen Instituts der Universit�t Bern immer neues Material �ber Fricks zweifelhafte Vergangenheit zutage. Dazu geh�rt jetzt auch ein Brief des Z�rcher Ingenieurs Hans Br�ndli an Professor Heinrich Frick vom 29. Juli 1940, aus dem hervorgeht, dass Wilhelm Frick in landesverr�terische Putschplanungen gegen die Schweiz verwickelt war.
Der Brief berichtet von einer Versammlung am 25. Juli 1940 im Bahnhofbuffet Z�rich, zu welcher der Vorort des Volksbundes f�r die Unabh�ngigkeit der Schweiz "einen kleinern Kreis von Mitgliedern und gleichstrebenden Pers�nlichkeiten zu einer Aussprache in geschlossenem Kreis" eingeladen hatte. Dabei sollten "die aussenpolitische Lage unseres Landes und die zu deren Kl�rung und Sicherheit zun�chst erforderlichen Schritte" er�rtert werden. Unterzeichner der Einladung waren Hektor Ammann, Andreas von Sprecher und Heinrich Frick, alle drei sp�ter Unterzeichner der ber�hmten Eingabe der 200.
In dem Brief Br�ndlis heisst es dazu unter anderem, dass leider nicht alle Anwesenden jener konspirativen Versammlung gen�gend entschlossen gewesen seien, "unter Aufopferung eventuell ihres Lebens" gewaltsame Aktionen zu unternehmen. "Wenn eine derartige Aktion wie die geplante heute durchgef�hrt werden soll, so muss sich die Leitung genau klar sein �ber die Druck- und eventuellen Gewaltmittel, welche in Anwendung gebracht werden m�ssen, falls Widerstand zu �berwinden ist. (...). Die eigenen Reihen m�ssen blitzblank s�uberlich sein! (...) Es ist meiner Ansicht nach ausserordentlich wichtig, dass, wenn im Schweizerland andere Zust�nde eintreten sollen, Personen an die Spitze von �mtern gestellt werden, die f�r eine Umgestaltung im gew�nschten Sinne volle Gew�hr bieten." Zu diesen entschlossenen Personen z�hlte damals nach Einsch�tzung Br�ndlis auch Wilhelm Frick, schreibt er doch, er sei "100prozentig der Auffassung des Oberstlt. Frick, dass es sich bei uns haupts�chlich um eine Personenfrage handelt". Ein anderer Oberstleutnant Frick als Wilhelm Frick ist f�r das Jahr 1940 nicht nachweisbar. Der Briefschreiber Br�ndli selbst, zu dessen engstem Umfeld Gerhart Waeger in seinem Standardwerk "Die S�ndenb�cke der Schweiz" �ber die Eingabe der 200 Wilhelm Frick z�hlt, trat seinerseits f�r die bekannten rechtsextremistischen Postulate ein. Mit der BGE 118 IV 153 S. 155Planung eines gewaltsamen Umsturzes allerdings ging er �ber die Forderungen des damaligen helvetischen Rechtsextremismus weit hinaus. Dass Gerhart Waeger in seiner Darstellung Wilhelm Frick im �brigen als am �ussersten Rand der sehr weit rechts stehenden Organisationen rund um die 200 ansiedelt, passt in dieses Bild. In seinem Buch wirft Waeger von seinem konservativen Standpunkt aus Wilhelm Frick klare "Sympathien f�r das Dritte Reich" vor und ordnet ihn ebenfalls als Rechtsextremisten ein. "Der gewaltigen Arbeit, die die neuen M�nner Deutschlands in knapp dreieinhalb Jahren geleistet haben, k�nnen wir unsere Anerkennung nicht versagen, namentlich dann nicht, wenn wir uns fragen: Was ist in den letzten dreieinhalb Jahren bei uns geleistet worden?" hatte Frick schon am 12. Oktober 1936 �ber einen N�rnberger NSDAP-Tag in der Fr�ntler-Zeitung "Eidgen�ssische Front" geschrieben.
2. Der Artikel hat folgende Vorgeschichte: Der Historiker Prof. Dr. Walther Hofer ver�ffentlichte aus Anlass des 50. Jahrestages des Brandes des Deutschen Reichstagsgeb�udes am 27. Februar 1933 in der Ausgabe der "Neuen Z�rcher Zeitung" vom 26./27. Februar 1983 unter dem Titel "Der Brand des Deutschen Reichstages" eine Studie, in welcher er die von ihm bef�rwortete These verteidigte, Anh�nger Hitlers h�tten das Reichstagsgeb�ude in Brand gesteckt in der Absicht, die Brandstiftung den Kommunisten in die Schuhe zu schieben und dieses Ereignis f�r die eigenen politischen Zwecke auszun�tzen. Gleichzeitig setzte er sich kritisch mit der Auffassung auseinander, ein Einzelt�ter habe den Brand gelegt. Dabei stellte er fest, diese Theorie sei von ehemaligen Gestapobeamten "zusammengebraut" und erstmals 1949 in der Zeitschrift "Neue Politik", vom 1961 verstorbenen Dr. Wilhelm Frick herausgegeben, publiziert worden. In diesem Zusammenhang bezeichnete er Wilhelm Frick als "Vertrauensanwalt einer Gestapoabteilung" bzw. als "Gestapovertrauter".
Wegen dieser Bezeichnungen klagten drei Nachkommen des verstorbenen Wilhelm Frick Hofer wegen Ehrverletzung ein. Das Obergericht des Kantons Z�rich sprach Hofer am 5. September 1985 von der Anklage der Ehrverletzung frei. Am 4. Juli 1986 hob das Bundesgericht das Urteil des Obergerichts auf und wies die Sache zu neuer Entscheidung im Sinne der Erw�gungen an dieses zur�ck. In der Folge verurteilte das Obergericht des Kantons Z�rich Hofer wegen �bler Nachrede gegen einen Verstorbenen zu einer Busse von Fr. 1000.--.
Diese Verurteilung veranlasste �ber 70 Pers�nlichkeiten zu einer Protesterkl�rung, worauf Nachkommen des Wilhelm Frick gegen alle Unterzeichner der Erkl�rung Klage wegen Ehrverletzung gegen BGE 118 IV 153 S. 156einen Verstorbenen erhoben. Am 13. Dezember 1989 fand die Hauptverhandlung in dieser Angelegenheit vor dem Bezirksgericht Z�rich statt. Der Prozess endete sp�ter mit einem freisprechenden Urteil durch das Obergericht Z�rich.
Der Gegenstand des vorliegenden Verfahrens bildende Artikel von M. erschien im Zusammenhang mit der Berichterstattung �ber die Hauptverhandlung vor Bezirksgericht Z�rich.
B.- Auf Klage von F., Nachkomme des Wilhelm Frick, verurteilte das Bezirksgericht Z�rich M. am 3. Dezember 1990 wegen �bler Nachrede gegen�ber einem Verstorbenen zu einer Busse von Fr. 5'000.-- und zur Bezahlung einer Genugtuung von Fr. 2'500.-- an das internationale Komitee vom Roten Kreuz. �berdies verpflichtete es ihn, auf seine Kosten das Urteil im Textteil des "Tages-Anzeigers" zu ver�ffentlichen.
C.- Mit Urteil vom 2. Juli 1991 best�tigte das Obergericht des Kantons Z�rich das Urteil des Bezirksgerichts.
D.- Dagegen erhebt M. eidgen�ssische Nichtigkeitsbeschwerde mit dem Antrag (sinngem�ss), das Urteil des Obergerichts aufzuheben und die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen mit der Auflage, die Klage abzuweisen und den Beschwerdef�hrer freizusprechen.
E.- F. beantragt, die Beschwerde abzuweisen.
1. a) Die Vorinstanz bewertet den Satz, "dass Wilhelm Frick in landesverr�terische Putschplanungen gegen die Schweiz verwickelt war" als ehrverletzend. Der Beschwerdef�hrer habe den Entlastungsbeweis nicht erbracht, weshalb er zu verurteilen sei.
aa) Das Bezirksgericht h�lt fest, in Anbetracht des Aktenmaterials, das dem Beschwerdef�hrer zu dem Zeitpunkt, als er seinen Artikel redigierte, zur Verf�gung gestanden sei, seien keine hinreichenden Gr�nde ersichtlich, die es erlaubt h�tten, den positiven Schluss zu ziehen, dass Wilhelm Frick in Putschplanungen verwickelt gewesen sei. In dem von Dr. Hans Br�ndli an Prof. Heinrich Frick verfassten Schreiben finde sich n�mlich lediglich die Passage:
"Ich bin 100prozentig der Auffassung des Oberstleutnant Frick, der betont hat, dass es sich bei uns haupts�chlich um eine Personenfrage handle."
Selbst wenn dieser Satz Wilhelm Frick zuzuschreiben sei, bleibe offen, ob sich der im betreffenden Brief erw�hnte Oberstleutnant BGE 118 IV 153 S. 157Frick f�r das von Br�ndli beschriebene Unterfangen habe gewinnen lassen bzw. mit der entsprechenden Planung in allen Teilen einverstanden gewesen sei. Im weiteren habe der Beschwerdef�hrer einzig auf die im Zusammenhang mit dem Historikerprozess von einem damaligen Angeklagten, einem Assistenten eines historischen Instituts, zur eigenen Verteidigung verfasste Dokumentation abgestellt, in welcher festgehalten wird, dass es f�r das Jahr 1940 keinen anderen Oberstleutnant Frick als Wilhelm Frick gegeben habe. Im Hinblick darauf, dass diese Dokumentation von einem Historiker, der damals selbst angeklagt war, verfasst worden sei, h�tte der Beschwerdef�hrer Anlass zu Zweifeln gehabt und entsprechend sorgf�ltig verfahren m�ssen, umsomehr als er selbst Historiker sei, der zudem als Journalist auch �ber Erfahrungen auf dem oft heiklen Gebiet der Gerichtsberichterstattung verf�ge. Er habe jedoch die ihm nach den Umst�nden zumutbaren Schritte zur �berpr�fung der Richtigkeit unterlassen und habe einzig gest�tzt auf das Schreiben Br�ndlis und die Dokumentation des damaligen Angeklagten die inkriminierte Formulierung gew�hlt. Angesichts des gravierenden Vorwurfes w�re es ihm zumutbar gewesen, weitere Quellen zu ergr�nden bzw. Nachforschungen anzustellen, umsomehr als ihm bewusst sein musste, dass historisches Material stets Gegenstand von Interpretationen sei und unter Umst�nden auch anders gedeutet werden k�nne. Festzuhalten sei, dass auch der angeklagte Assistent keine �berpr�fbaren Tatsachen genannt habe, die belegen w�rden, dass Wilhelm Frick an der Planung eines gewaltsamen Umsturzes beteiligt gewesen sei. Dass Frick zum Umfeld Br�ndlis geh�rt habe, gen�ge nicht f�r den Gutglaubensbeweis. Der Einwand, die damalige Gerichtsverhandlung habe bis 19.30 Uhr gedauert, weshalb nur sehr wenig Zeit zur Verfertigung des Artikels geblieben sei, entlaste nicht, da auch in anderer Weise �ber die Hauptverhandlung h�tte berichtet werden k�nnen, etwa mit der blossen Erw�hnung, Wilhelm Frick sei von einem der Angeklagten bezichtigt worden, in landesverr�terische Putschplanungen verwickelt zu sein, was indes von der Gegenseite bestritten worden sei.
bb) Die Vorinstanz befasst sich zun�chst mit dem Einwand des Beschwerdef�hrers, das Urteil des Bezirksgerichts zwinge den berichterstattenden Journalisten, das von ihm Wahrgenommene selber verteidigen zu m�ssen. Dem h�lt sie entgegen, der Beschwerdef�hrer habe nicht selber Wahrgenommenes berichtet, sondern auf einen bevorstehenden Prozess hingewiesen (sic; recte wohl: �ber eine Hauptverhandlung berichtet). Sodann werde ihm gar nicht BGE 118 IV 153 S. 158vorgeworfen, �ber einen Ehrverletzungsprozess geschrieben zu haben, sondern dass er eine von einer Prozesspartei pour le besoin de la cause aufgestellte Behauptung als historisch feststehende Tatsache kolportiert habe. Auch in einem bestrittenen Mordfall d�rfe der Journalist nicht die Anklageschrift, bei welcher es sich um eine durch die Staatsanwaltschaft zu beweisende Behauptung handle, unter Verletzung der Unschuldsvermutung als feststehende Wahrheit behandeln. In der Folge analysiert die Vorinstanz den Brief Br�ndlis an Prof. Heinrich Frick vom 29. Juli 1940, wobei sie festh�lt, dass Prof. Frick nicht mit dem Vater des Strafkl�gers verwandt war. Das Schreiben sei in sechs Ziffern gegliedert. Die erste Ziffer enthalte �berlegungen, welche durchaus als Putschpl�ne bezeichnet werden k�nnten. In diesem Kontext werde Wilhelm Frick nicht erw�hnt. Sein Name falle im ersten Absatz der zweiten Ziffer. Die Wendung "..., dass es sich bei uns um eine Personenfrage handle ..." k�nne aus dem zitierten Gesamtzusammenhang unterschiedlich verstanden werden. Jedenfalls finde sich f�r die Annahme, der im Schreiben genannte Oberstleutnant Frick habe die Putschpl�ne von Br�ndli und Konsorten gekannt und gebilligt, im fraglichen Schreiben keine St�tze. Insbesondere sei nicht dargetan, dass Wilhelm Frick an jener Versammlung vom 25. Juli 1940 teilgenommen habe, auf welche sich Br�ndlis Brief beziehe. �berdies w�re eine allf�llige Teilnahme kein Beweis f�r die Billigung dieser Pl�ne. Der Brief liefere im �brigen keine St�tze f�r die These, Wilhelm Frick sei - falls er �berhaupt identisch sei mit Oberstleutnant Frick - in die Pl�ne von Br�ndli verwickelt gewesen. Schliesslich nenne Br�ndli im letzten Teil seines Briefes Namen von Personen, deren Mitwirkung in Frage k�me und erw�nscht sei, wobei sich Wilhelm Frick nicht darunter befinde.
b) Der Beschwerdef�hrer macht geltend, der objektive Tatbestand der �blen Nachrede gegen�ber einem Verstorbenen sei nicht erf�llt. Er bestreitet auch den subjektiven Tatbestand und bringt vor, der Entlastungsbeweis sei erbracht.
c) Der Beschwerdegegner unterstreicht, die inkriminierte Behauptung sei ausschliesslich von einem einzigen Angeklagten im sog. "Historikerprozess" vorgebracht worden, n�mlich von einem jungen Assistenten, und sei in einer ausschliesslich von ihm angefertigten Dokumentation enthalten. Die Quelle des Beschwerdef�hrers beruhe nicht auf wissenschaftlich erforschter Grundlage, sondern sei eine zu Prozesszwecken erstellte Arbeit; die darin enthaltenen Unterstellungen seien, wie schon bei oberfl�chlicher Durchsicht erkennbar, nicht begr�ndet. Im �brigen sei der im Brief von Br�ndli genannte BGE 118 IV 153 S. 159Oberstleutnant Frick nicht identisch mit dem am 6. November 1961 verstorbenen Wilhelm Frick.
2. Wer jemanden bei einem anderen eines unehrenhaften Verhaltens oder anderer Tatsachen, die geeignet sind, seinen Ruf zu sch�digen, beschuldigt oder verd�chtigt oder wer eine solche Beschuldigung oder Verd�chtigung weiterverbreitet, wird nach Art. 173 Ziff. 1 StGB wegen �bler Nachrede bestraft. Beweist der Beschuldigte, dass die von ihm vorgebrachte oder weiterverbreitete �usserung der Wahrheit entspricht, oder dass er ernsthafte Gr�nde hatte, sie in guten Treuen f�r wahr zu halten, so ist er nicht strafbar (Art. 173 Ziff. 2 StGB). Richtet sich die �ble Nachrede gegen einen Verstorbenen, so steht das Antragsrecht den Angeh�rigen des Verstorbenen zu. Sind zur Zeit der Tat mehr als 30 Jahre seit dem Tode des Verstorbenen verflossen, so bleibt der T�ter straflos (Art. 175 StGB).
Damit ist klargestellt, dass eine �ble Nachrede, nicht aber eine Beschimpfung auch gegen�ber einem Verstorbenen begangen werden kann. Die Befristung des strafrechtlichen Schutzes auf einen Zeitraum von 30 Jahren seit dem Tod k�nnte dabei ein Indiz daf�r darstellen, dass bei historisch weit zur�ckliegenden Vorg�ngen das Interesse an einem strafrechtlichen Ehrenschutz abnimmt und gegebenenfalls insbesondere gegen�ber dem Interesse an der Aufkl�rung historischer Fakten zur�cktreten muss.
3. a) Der Beschwerdef�hrer macht geltend, die inkriminierte �usserung sei nicht ehrverletzend. Der Einwand ist unbegr�ndet. Der Vorwurf der landesverr�terischen Putschplanung, erhoben gegen�ber einem schweizerischen Offizier f�r das Jahr 1940, ist offensichtlich ehrverletzend (vgl. zur Widerrechtlichkeit des Vorwurfs des Landesverrates auch BGE 111 II 222). Dass die Planung eines Putsches oder die Teilnahme an einem solchen in einem anderen historischen Zusammenhang - der Beschwerdef�hrer erw�hnt das missgl�ckte Attentat vom 20. Juli 1944 gegen Hitler, der Millionen von Menschen auf dem Gewissen hatte - nicht ehrenr�hrig, sondern umgekehrt sogar ehrenvoll erscheinen kann, �ndert daran nichts. Da der Beschwerdef�hrer von einer landesverr�terischen Putschplanung sprach, kann offenbleiben, ob und gegebenenfalls unter welchen Umst�nden die blosse Verwendung des Ausdrucks "Putschplanung" ohne den Zusatz "landesverr�terisch" im Rahmen einer historischen Diskussion zul�ssig ist, weil sonst eine ernsthafte historische Diskussion nicht m�glich w�re.
b) Der Beschwerdef�hrer wendet ein, mit der von ihm gew�hlten Formulierung, Frick sei in die Planung verwickelt gewesen, habe er BGE 118 IV 153 S. 160offengelassen, wieweit er sich willentlich der Vorbereitung eines Putsches gewidmet habe; man k�nne sogar unwillentlich und unwissentlich in eine Angelegenheit verwickelt werden.
Eine abstrakte Antwort auf die Frage, was der Ausdruck "verwickelt" bedeutet, l�sst sich nicht geben. Er kann, etwa im Zusammenhang mit einem Autounfall, wenn keine weiteren Hinweise gemacht werden, neutrale Bedeutung haben. Anders verh�lt es sich f�r den unbefangenen Dritten, wenn von der Verwicklung in landesverr�terische Putschplanung gesprochen wird. Mit diesem Ausdruck wird zumindest indirekt unterstellt, dass die betreffende Person mehr als bloss zuf�llig in den Zusammenhang der landesverr�terischen Putschplanung geraten sei. Im �brigen kann die Bedeutung des Ausdrucks nicht losgel�st vom ganzen Text des inkriminierten Artikels verstanden werden. Der Beschwerdef�hrer hat unter Bezugnahme auf den Brief Br�ndlis Wilhelm Frick zu den Personen gez�hlt, die nach diesem Schreiben gen�gend entschlossen seien, unter Aufopferung eventuell ihres Lebens gewaltsame Aktionen zu unternehmen. Im �brigen ist unmittelbar nachher die Rede davon, dass man sich bei einer derartigen Aktion genau klar sein m�sse �ber die Druck- und eventuellen Gewaltmittel, welche zur �berwindung von Widerstand in Anwendung gebracht werden m�ssten, falls Widerstand zu �berwinden w�re. Mit dem Satz: Frick sei in landesverr�terische Putschplanungen gegen die Schweiz verwickelt gewesen, brachte der Beschwerdef�hrer daher wesentlich mehr zum Ausdruck, als dass Frick ungewollt in diesem Zusammenhang genannt worden sei.
4. a) Nach dem klaren Wortlaut von Art. 173 Ziff. 1 Abs. 2 StGB, der gem�ss Art. 175 StGB auch hier anwendbar ist, ist nicht nur die �usserung rufsch�digender Tatsachen strafbar, sondern auch deren Weiterverbreitung. Grunds�tzlich ist das Weiterverbreiten einer fremden rufsch�digenden �usserung auch dann erfasst, wenn dies als blosses Zitat erfolgt. Entsprechend wurde angenommen, dass auch der Redaktor einer Zeitung, der eine ehrenr�hrige Meldung einer Nachrichtenagentur �bernimmt, sich wegen Weiterverbreitens strafbar machen kann, und zwar auch dann, wenn er die Quelle angibt (BGE 82 IV 79). Auch die Wiederholung eines bereits allgemein bekannten Vorwurfs erf�llt den Tatbestand (BGE 73 IV 30 E. 1). Ebenso ist die blosse Wiedergabe einer Meinungs�usserung, durch welche andere, ihre Waren, Werke, Leistungen, deren Preise oder ihre Gesch�ftsverh�ltnisse durch unrichtige, irref�hrende oder unn�tig verletzende �usserungen herabgesetzt werden, nach Art. 3 lit. a BGE 118 IV 153 S. 161i.V.m. Art. 23 UWG, einer Art wirtschaftlichen Ehrenschutzes, strafbar (vgl. BGE 117 IV 193 ff.).
b) Neben dem Entlastungsbeweis, den das Gesetz f�r die �ble Nachrede vorsieht (Art. 173 Ziff. 2), k�nnen auch die allgemeinen Rechtfertigungsgr�nde zur Anwendung kommen. So kann sich aus Amts- und Berufspflicht die Rechtfertigung f�r eine ehrverletzende �usserung ergeben, etwa f�r den Richter oder Beamten, der in der Begr�ndung eines Urteils oder einer Verf�gung ehrverletzende �usserungen macht, soweit er dabei nicht �ber das Notwendige hinausgeht oder wider besseres Wissen handelt (vgl. BGE 106 IV 179 ff.). Ebenso handelt der Zeuge aufgrund seiner Zeugnispflicht rechtm�ssig, wenn er aussagt, was er f�r wahr h�lt (BGE 80 IV 60). Ein Polizeimann, der nichts aufbauscht und Ger�chte als solche bezeichnet, kann sich auf seine Amtspflicht berufen, wenn er in Berichten ehrverletzende �usserungen macht (BGE 76 IV 25). Wem in amtlicher Funktion eine Informationspflicht obliegt, handelt rechtm�ssig, soweit die f�r die �ffentlichkeit bestimmten �usserungen den gebotenen Sachbezug haben und mit der n�tigen Zur�ckhaltung erfolgen (vgl. BGE 108 IV 94 ff.). Auch �usserungen anl�sslich einer S�hneverhandlung k�nnen jedenfalls in gewissen Grenzen aufgrund der Funktion dieser Einrichtung gerechtfertigt sein; ebenso �usserungen des Anwaltes oder einer Prozesspartei, vorgebracht im Rahmen der ihnen obliegenden prozessualen Darlegungs- und Begr�ndungspflicht (BGE 116 IV 211 ff.). Der Journalist geniesst bez�glich des Weiterverbreitens rufsch�digender Tatsachen im Rahmen der Medienberichterstattung �ber den Entlastungsbeweis (Wahrheits- oder Gutglaubensbeweis) hinaus keine Privilegierung (BGE 117 IV 29), abgesehen von der Ausnahmeregelung des Art. 27 Ziff. 5 StGB, wonach die wahrheitsgetreue Berichterstattung �ber die �ffentliche Verhandlung einer Beh�rde gerechtfertigt ist; dabei sind nicht nur der Bericht �ber die Verhandlung einer Beh�rde, sondern auch die sachliche Kritik der Ergebnisse, nicht jedoch weitergehende Angriffe, die sich auf andere Quellen st�tzen als die �ffentliche Verhandlung, aus Anlass eines solchen Berichtes gerechtfertigt (BGE 106 IV 161 ff.).
c) Es stellt sich die Frage, ob Publikationen wissenschaftlichen Inhalts unter bestimmten Umst�nden weitergehend gerechtfertigt sein k�nnen oder ob diesem Gesichtspunkt einzig bei der Bestimmung des Sorgfaltsmassstabes im Rahmen des Gutglaubensbeweises Rechnung zu tragen ist (vgl. in dieser Richtung: ROGER Z�CH, Das UWG und die Medien - Pl�doyer f�r besondere Anforderungen an BGE 118 IV 153 S. 162die journalistische Sorgfalt, ZSR 1992, S. 178; vgl. auch MARTINA ALTENPOOL, Verhindert das neue UWG die Medienkritik am Wirtschaftsgeschehen? NZZ 18./19. Januar 1992 S. 33/34 in fine; ferner BERNARD DUTOIT, Droit de la concurrence d�loyale et rapport de concurrence: un couple indissociable? Un essai de r�ponse comparative, M�langes Grossen 1992).
Ob in diesem Bereich weitergehende, insbesondere aus den Grundrechten der Informations-, Meinungs�usserungs- und Pressefreiheit hergeleitete Rechtfertigungsgr�nde angenommen werden k�nnen, wurde bis heute kaum er�rtert. Ein Rechtfertigungsgrund der Wahrung berechtigter "h�herwertiger �ffentlicher Interessen" wird in der Literatur etwa bejaht f�r den Bereich der wahrheitsgetreuen Berichterstattung �ber sogenannte Ereignisse der Zeitgeschichte, d.h. �ffentlich interessierende Vorg�nge, wenn Gegenstand solcher Geschehnisse ehrverletzende �usserungen oder Ger�chte sind (vgl. FRANZ RIKLIN, ZStrR 1983 S. 54; FRANZ RIKLIN, Der Schutz der Pers�nlichkeit gegen�ber Eingriffen durch Radio und Fernsehen nach schweizerischem Privatrecht, Diss. Freiburg 1968, S. 187 f.). Entsprechendes d�rfte gelten unter dem Gesichtspunkt der Wissenschaftsfreiheit (vgl. dazu J.P. M�LLER, Die Grundrechte der schweizerischen Bundesverfassung, Bern 1991, S. 120 ff.) f�r wissenschaftliche Werke (vgl. SCHUBARTH, Kommentar StGB, Art. 173 N 119, Art. 174 N 12, Art. 175 N 11). Wenn die Wissenschaft verpflichtet ist, Falsifikationen ihrer Theorien im Sinne der Wissenschaftstheorie zu akzeptieren und sich f�r "wissenschaftliche Revolutionen" (dazu THOMAS S. KUHN, Die Struktur wissenschaftlicher Revolutionen, Frankfurt 1967; Original: Chicago 1962) offenzuhalten (J.P. M�LLER, a.a.O.), dann muss in diesem Rahmen auch eine Darstellung gerechtfertigt sein, die ohne diesen Bezug pers�nlichkeits- oder ehrverletzend sein k�nnte. Denn dem Interesse des Betroffenen am Unterbleiben der Pers�nlichkeitsverletzung steht etwa auf seiten des Historikers neben dessen eigenem Interesse an seiner Forschung auch das �ffentliche Interesse an der Auseinandersetzung mit der Zeitgeschichte gegen�ber (THOMAS GEISER, Der Historiker vor dem Zivilrichter, AJP 1992, S. 451).
Es muss in Publikationen wissenschaftlichen Inhalts - ein hinreichendes �ffentliches Interesse vorausgesetzt - erlaubt sein, auch unangenehme Tatsachen darzulegen und zu kommentieren, wenn dies in einer Art und Weise geschieht, die der Sorgfalt entspricht, die man f�r die betreffende Fachrichtung vern�nftigerweise verlangen kann, ohne die freie Weitergabe wissenschaftlicher Erkenntnisse BGE 118 IV 153 S. 163wesentlich einzuschr�nken (vgl. GEISER, a.a.O., S. 452). Dabei spielt es im Ergebnis keine Rolle, ob insoweit aus einem Grundrecht ein Rechtfertigungsgrund hergeleitet wird oder die gleichen Gesichtspunkte bei der Bestimmung der anzuwendenden Sorgfalt einfliessen: Denn die bei der Anwendung der Art. 173 ff. StGB an die Sorgfalt zu stellenden Anforderungen sind ohnehin im Lichte der Informations- und Wissenschaftsfreiheit und Art. 55 BV festzulegen, d.h. die Ehrverletzungstatbest�nde sind verfassungskonform auszulegen, wobei im Einzelfall eine G�terabw�gung zwischen Informations-, Meinungs�usserungs-, (Wissenschafts-) sowie Pressefreiheit und den tangierten Pers�nlichkeitsrechten vorzunehmen ist (vgl. BGE 116 IV 41 E. bb; J.P. M�LLER, Kommentar BV, Art. 55 N 63 und 81). Gerade im vorliegenden Zusammenhang d�rfte dabei zu beachten sein, dass das Pers�nlichkeitsrecht eines Verstorbenen, je l�nger sein Tod zur�ckliegt, umso weniger gegen�ber der Wissenschaftsfreiheit ins Gewicht f�llt (vgl. WINFRIED HASSEMER, Religionsdelikte in der s�kularisierten Rechtsordnung, in: VALLAURI/DILCHER, Christentum, S�kularisation und modernes Recht, Baden-Baden/Milano 1981 S. 1310).
5. Im Lichte dieser Grunds�tze ist zu pr�fen, ob der Beschwerdef�hrer den Entlastungsbeweis erbracht hat. Auszugehen ist dabei von den tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz. Soweit der Beschwerdef�hrer zu seiner Entlastung weitergehende tats�chliche Behauptungen vorbringt, ist auf die Beschwerde nicht einzutreten.
a) Grundlage f�r den Artikel des Beschwerdef�hrers mit dem inkriminierten Satz bildete die Dokumentation eines Historikers vom 18. November 1989, die dieser - als Nachtrag zu einer fr�heren Dokumentation - in seiner Eigenschaft als Mitangeklagter im erw�hnten Prozess erstellt hat. Diese Dokumentation beginnt nach dem Titel "Wilhelm Frick und der Rechtsextremismus" mit dem Zwischentitel: "Wilhelm Frick war 1940 in landesverr�terische Putschplanungen verwickelt." Der Beschwerdef�hrer macht mit der Nichtigkeitsbeschwerde jedenfalls sinngem�ss geltend, dass er im Vertrauen auf die Richtigkeit dieser Darstellung aus der Feder eines Historikers zumindest in gutem Glauben gehandelt hat.
b) Das Bundesgericht hat sich im bereits erw�hnten Urteil vom 4. Juli 1986 in Sachen Nachkommen des Wilhelm Frick gegen Prof. Walther Hofer zur Sorgfaltspflicht wie folgt ge�ussert (E. 4): Wer in der Presse und namentlich in einer Zeitung mit einem grossen, ja internationalen Leserkreis ehrverletzende Vorw�rfe erhebe, die BGE 118 IV 153 S. 164ihrem Inhalte nach schwerwiegen, m�sse mit besonderer Sorgfalt die beabsichtigten �usserungen auf ihre Begr�ndetheit �berpr�fen und k�nne sich nicht mit dem Hinweis auf die Termingebundenheit seiner Publikation entlasten; davon k�nne vor allem dann nicht die Rede sein, wenn es sich um eine wissenschaftliche Publikation handle, die von langer Hand vorbereitet werden konnte; der im damaligen Prozess inkriminierte Vorwurf, Vertrauensanwalt einer Gestapoabteilung bzw. Gestapovertrauter gewesen zu sein, h�tte nur nach einer sorgf�ltigen �berpr�fung der Quellen ver�ffentlicht werden d�rfen; eine �berpr�fung der Prim�rquelle - ein Bericht des Z�rcher Obergerichts - h�tte deutlich gemacht, dass die Sekund�rquelle - eine Doktorarbeit - mit der Bezeichnung Fricks als Vertrauensanwalt einer Gestapoabteilung �ber das hinausgehe, was die Prim�rquelle enthalte (E. 4a); da Hofer in seinem Zeitungsartikel ausschliesslich die Prim�rquelle als Informationsquelle genannt habe - dies im Bewusstsein, seiner �usserung damit mehr Gewicht verleihen zu k�nnen als mit dem Zitat aus einer Dissertation - sei es seine Pflicht gewesen, die Prim�rquelle auf ihren Gehalt hin zu �berpr�fen (E. 4b).
Das Bundesgericht f�gt folgende Erw�gung (c) hinzu: "Selbst wenn er �brigens im inkriminierten Artikel die erw�hnte Dissertation als Quelle angegeben h�tte, h�tte ihn das nicht von der Pflicht entbunden, den in der Arbeit des Doktoranden zitierten Prim�rquellen nachzugehen. Es ist dem Obergericht zwar beizupflichten, dass f�r eine Pressepublikation nicht jedes einzelne Zitat in den Prim�rquellen nachgepr�ft werden muss. Das kann aber dann nicht gelten, wenn es um Aussagen geht, die schwerwiegende Angriffe auf die Ehre Dritter enthalten, und die Sekund�rquelle, auf welche der T�ter sich st�tzt, die Prim�rquelle nicht w�rtlich zitiert und deshalb sehr wohl eine eigene Wertung des zweiten Autors enthalten kann. So aber verhielt es sich hier." Der fragliche Satz sei in der Doktorarbeit nicht in Anf�hrungszeichen gesetzt gewesen und die Fundstelle ausdr�cklich mit "vgl. ..." eingeleitet gewesen. "Unter diesen Umst�nden und angesichts der Schwere des Vorwurfs h�tte der Beschwerdegegner als Wissenschaftler sich nicht damit begn�gen d�rfen, auf die Aussage eines Doktoranden abzustellen, auch wenn dessen Arbeit nach dem angefochtenen Urteil eine ''qualifizierte'' ist." Deshalb habe er seiner Sorgfaltspflicht nicht gen�gt.
c) Gegen dieses amtlich nicht ver�ffentlichte (teilweise publiziert in pl�doyer 1989 Nr. 3, S. 65 ff.) Urteil ist von seiten der historischen Wissenschaft die Kritik erhoben worden, die Verpflichtung, �usserungen aus einer anerkanntermassen sorgf�ltigen Dissertation BGE 118 IV 153 S. 165anhand der Prim�rquellen �berpr�fen zu m�ssen, stelle eine unzumutbare Einschr�nkung wissenschaftlicher Arbeit dar. Werde jeder Historiker gezwungen, nachzupr�fen, ob in der Sekund�rquelle der Inhalt der Prim�rquelle korrekt wiedergegeben sei, auch wenn ihm die Aussage stimmig erscheine, bedeute dies faktisch den Stillstand jeder historischen Forschung. Dies gelte erst recht, wenn solche einschr�nkenden Praktiken auch gegen�ber Verstorbenen noch in diesem Ausmass zur Geltung gebracht w�rden (Stellungnahme von rund 70 Personen, darunter zahlreichen Historikern unter dem Titel "Zeitgeschichte im W�rgegriff der Gerichte", NZZ vom 5. M�rz 1987 S. 34; vgl. auch BEATRIX MESSMER, Erschwert das Recht die zeitgeschichtliche Forschung? Wider Ahnenkult und Legendenbildung, pl�doyer 1988 Nr. 3 S. 11).
d) Das Bundesgericht verlangt im erw�hnten Urteil nicht generell eine �berpr�fung anhand der Prim�rquellen, sondern nur im Hinblick auf die konkreten Umst�nde des damaligen Falles, weil erstens Hofer sich selbst auf diese Prim�rquelle bezog und damit den Eindruck erweckte, er k�nne sich aufgrund eigener Anschauung auf diese Prim�rquelle st�tzen, und weil zweitens das Zitat in der Doktorarbeit, auf die er sich inhaltlich, aber ohne ausdr�cklichen Hinweis, bezog, mit der Wendung "vgl. ..." eingeleitet war. Danach muss also, wer sich auf eine Prim�rquelle beruft, diese konsultiert haben; er kann sich zu seiner Entlastung nicht einzig auf die Sekund�rquelle st�tzen. Im �brigen besteht keine generelle Pflicht zur Nachpr�fung in Prim�rquellen. Eine solche ist vielmehr nur anzunehmen, wenn kumulativ ein schwerer Angriff auf die Ehre erhoben wird und �berdies die Sekund�rquelle die Prim�rquelle nicht w�rtlich zitiert, weshalb mit der M�glichkeit einer eigenen Wertung des Zweitautors gerechnet werden muss. Eine generelle Verpflichtung, Angaben in wissenschaftlichen Arbeiten anhand der Prim�rquellen zu �berpr�fen, besteht also nicht. Daf�r bedarf es jedenfalls besonderer Umst�nde, wie sie etwa im erw�hnten Fall gegeben waren.
e) Die Dokumentation, auf die sich der Beschwerdef�hrer beruft, wurde, wie die kantonalen Instanzen zu Recht ber�cksichtigen, erstellt im Zusammenhang mit einem Prozess, in welchem der Autor der Dokumentation selbst Angeklagter war. Die Gefahr, dass es sich bei dieser Dokumentation, wenn auch m�glicherweise f�r den Autor nur unbewusst, nicht um eine neutrale historische Darstellung, die den Sorgfaltsanspr�chen der Wissenschaft (oben E. 4c) gen�gt, sondern um einen m�glicherweise teilweise einseitig �berzeichneten Parteistandpunkt handelte, musste deshalb vom Beschwerdef�hrer BGE 118 IV 153 S. 166in Rechnung gestellt werden. Deshalb durfte er den Zwischentitel ("in landesverr�terische Putschplanungen verwickelt") nicht unbesehen in einen Presseartikel �bernehmen, umsomehr, als aus den folgenden Zitaten in der Dokumentation ein �berzeugender Beleg f�r die Richtigkeit dieses Zwischentitels nicht ersichtlich war. Der Beschwerdef�hrer war deshalb verpflichtet, gegebenenfalls den Vorwurf weiter abzukl�ren, auf die Wiedergabe der inkriminierten Passage zu verzichten oder aber nur in einer ausgewogenen, das Prinzip der Unschuldsvermutung respektierenden (vgl. BGE 115 IV 39 E. 4) Form �ber den Vorwurf zu berichten, die deutlich macht, dass es sich dabei um einen m�glicherweise einseitig �berzogenen Parteistandpunkt handelt und dass die Dokumentation den Beweis f�r die mit ihr vertretene These nicht erbringt. Im �brigen ist der Vorinstanz, auf deren Urteil insoweit verwiesen werden kann, beizupflichten, dass bei der gebotenen vorsichtigen Interpretation des Schreibens von Hans Br�ndli vom 29. Juli 1940 an Prof. Heinrich Frick der Vorwurf der landesverr�terischen Putschplanungen nicht erhoben werden durfte.
f) Zusammenfassend ist somit festzuhalten, dass der Beschwerdef�hrer im Rahmen der Berichterstattung �ber den Prozess berechtigt war, auch auf die Dokumentation des angeklagten Historikers hinzuweisen und �ber sie zu berichten. Er war dabei allerdings auch zum Hinweis verpflichtet, dass es sich dabei um eine im Hinblick auf die Hauptverhandlung vor Bezirksgericht erstellte Dokumentation eines der Angeklagten handelte. Die Weiterverbreitung der inkriminierten Passage in der von ihm gew�hlten Form war ihm schon deshalb nicht gestattet, weil er, wie dargelegt, schon aus der Lekt�re der Dokumentation ersehen konnte und musste, dass der Vorwurf jedenfalls in dieser absoluten Form gest�tzt auf die Ausf�hrungen in der Dokumentation nicht begr�ndet war. �berdies h�tte er auf Grund der Prim�rquelle - das Schreiben Hans Br�ndlis an Prof. Heinrich Frick - zum gleichen Schluss kommen m�ssen.
g) Damit hat der Beschwerdef�hrer den Entlastungsbeweis nicht erbracht. Dass sein Verhalten aus anderen Gr�nden gerechtfertigt w�re, ist nicht ersichtlich. Zu Unrecht bestreitet er seinen Vorsatz, denn dieser erstreckt sich nicht auf die Unwahrhaftigkeit der �usserung (SCHUBARTH, Kommentar StGB, Art. 173 N 54). Es gen�gt, dass der T�ter sich der Ehrenr�hrigkeit seiner Behauptung bewusst war (BGE 92 IV 97 E. 3), was beim Beschwerdef�hrer bei der Tragweite der inkriminierten �usserung und bei seinem Bildungsstand ohne weiteres zu bejahen ist.
111 II 222,
82 IV 79,
116 IV 41,
115 IV 39,
92 IV 97
Art. 173 ch. 1 et ch. 2, art. 175 CP,
Art. 175 StGB,
Art. 173 Ziff. 1 Abs. 2 StGB suite... ,
Art. 173 N 119,
Art. 174 N 12,
Art. 175 N 11,
Art. 55 N 63,
Art. 173 N 54

References: Art. 173
 art. 175

BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 173
 BGE 
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 Art. 173
 Art. 175
 Art. 3
 BGE 
 Art. 23
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 27
 BGE 
in fine
 Art. 173
 Art. 174
 Art. 175
 BGE 
 Art. 173
 Art. 55
 BGE 
 Art. 55
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 173

Art. 173
 art. 175

Art. 175

Art. 173

Art. 173

Art. 174

Art. 175

Art. 55

Art. 173