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Timestamp: 2020-04-07 15:08:53+00:00

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Zahl der zu besetzenden Stellen in den Aufnahmeeinrichtungen für Asylbegehrende (AfA) in Diez, Trier und Ingelheim, Zahl der Bewerber, Höhergruppierung von Bediensteten im Geschäftsbereich Flüchtlingswesen, Prüfung des Einsatzes von dienstuntauglichen Beamten, Ausschreibung von Stellen für Tarifbeschäftigte in den Ermittlungsgruppen Migration, Verwendung der Mitarbeiter der Agentur für Qualitätssicherung, Evaluation und Selbstständigkeit von Schulen (AQS)
Kleine Anfrage 4076 Matthias Lammert (CDU) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 09.03.2016 Drucksache 16/6250 (2 S.)
Verschiebung des Beginns einer Hauptverhandlung wegen Richtermangels, aufgrund verspäteten Prozessbeginns Aufhebung von Haftbefehlen; Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss zum Personalbedarf in der Justiz
Antrag nach § 76 (2) GOLT iVm § 77 (1) GOLT Christian Baldauf (CDU), Bernhard Henter (CDU), Dorothea Schäfer (CDU), Herbert Schneiders (CDU), Dr. Axel Wilke (CDU) 11.12.2015 Vorlage 16/6192
Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/51 18.12.2015 S. 2-8
Pflegestärkungsgesetz II - uneinheitliche Personalschlüssel in Pflegeheimen
Verbesserungen für Demenzkranke, Anpassung von Stellenschlüsseln in der stationären Pflege; Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss
Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 27.11.2015 Vorlage 16/6150
dazu: Bericht Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 21.12.2015 Vorlage 16/6232
Weitergabe der Bundesmittel für Asylbewerber an die Kommunen, Verwendung der durch den Wegfall des Betreuungsgeldes freiwerdenden Mittel, Zustimmung zum Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz im Bundesrat, Auswirkungen der Verlängerung der Verweildauer in Erstaufnahmeeinrichtungen, Neueinstellung von Personal für die geplante Erstaufnahmeeinrichtung in Diez
Kleine Anfrage 3796 Matthias Lammert (CDU) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 25.10.2015 Drucksache 16/5739 (2 S.)
Unterstützung durch die Bundeswehr bei der Erstaufnahme von Flüchtlingen, Aufgaben und Einsatz in den Aufnahmeeinrichtungen für Asylbegehrende (AfA), Bundeswehrpersonal zur Unterstützung für Ausländerbehörden und Polizei, Überlassung von Materialien, Unterbringung von Flüchtlingen bei der Landesmusikakademie Rheinland-Pfalz in Neuwied und im Gästehaus der Vertretung des Landes in Berlin, Einstellung von Deutsch-Lehrkräften
Kleine Anfrage 3734 Matthias Lammert (CDU) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 09.10.2015 Drucksache 16/5669 (2 S.)
Vollzeit-Arbeitskräfte aufgeschlüsselt nach Organisationseinheit und Einstiegsamt, Vergleich mit den Zielzahlen aus der Agrarverwaltungsreform 2003
Kleine Anfrage 3625 Christine Schneider (CDU) und Antwort Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 14.08.2015 Drucksache 16/5474 (5 S.)
Einsatz von Landesbediensteten in den Außenstellen des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF), Rückführung von ausreisepflichtigen Personen, Verweildauer in den Erstaufnahmeeinrichtungen, personelle und sachliche Ausstattung der zuständigen Stellen
Kleine Anfrage 3587 Matthias Lammert (CDU) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 13.08.2015 Drucksache 16/5466 (2 S.)
Unbesetzte Schulleiterstellen in Stadt und Landkreis Neuwied, Gründe, Zahl der Stellenausschreibungen, Anzahl und Qualität der Bewerbungen, Zeitpunkt der Stellenbesetzung
Kleine Anfrage 3621 Ellen Demuth (CDU) und Antwort Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 13.08.2015 Drucksache 16/5471 (2 S.)
Bewertung der Novelle des Gesetzes, Notwendigkeit der Reform für Rheinland-Pfalz, Bundesmittel zur Stellenverstetigung, Schaffung von projektbezogenen Karrierewegen, Programme der Landesregierung zur Unterstützung von Hochschulen
Kleine Anfrage 3508 Dorothea Schäfer (CDU), Andreas Biebricher (CDU) und Antwort Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 22.07.2015 Drucksache 16/5347 (2 S.)
Zahl der Asylsuchenden bis 25 Jahren im Donnersbergkreis von Juli 2010 bis 2015, Zahl der Schulpflichtigen und Verteilung auf Schulen, Mehrkosten für Schulträger, Einstellung zusätzlicher Lehrkräfte
Kleine Anfrage 3475 Simone Huth-Haage (CDU) und Antwort Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 13.07.2015 Drucksache 16/5277 (4 S.)
Gespräche zur Errichtung einer Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge in Meisenheim, kommunale Teilnehmer an den Geprächen, Entscheidungsprozess und Beginn der Aufnahme, Status der Einrichtung, Mehrbelastung für Gesundheitsamt und Ausländerbehörde, personelle Aufstockung der Polizeiinspektion Lauterecken
Kleine Anfrage 3451 Bettina Dickes (CDU), Adolf Kessel (CDU) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 02.07.2015 Drucksache 16/5239 (2 S.)
Zusätzlicher Personalaufwand zur Optimierung der Kassensicherheit, Ermittlung des Ressourcenbedarfs sowie entsprechende Finanz- und Personalkapazitäten, Forderung der LAG Personal der Geschäftsführungen der rheinland-pfälzischen Jobcenter nach Kompensation des Mehraufwands
Kleine Anfrage 3338 Adolf Kessel (CDU), Hans-Josef Bracht (CDU) und Antwort Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 13.05.2015 Drucksache 16/5004 (2 S.)
Neueinstellungen, davon neu geschaffene Stellen, Ausbildung und Übernahme von Rechtspflegeanwärtern seit 2005, Ruhestandsversetzungen seit 2007, Entwicklung des PEBB§Y-Deckungsgrades in allen Gerichtsbarkeiten und den Staatsanwaltschaften in den Jahren 2004 bis 2014
Kleine Anfrage 3263 Christian Baldauf (CDU) und Antwort Ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz 23.04.2015 Drucksache 16/4932 (3 S.)
Schäden auf landwirtschaftlichen Flächen, Schadensmeldungen, Bearbeitung der Anträge, Zeitpunkt der Auszahlung, Abwicklung der Hochwasserhilfen durch bestehendes Personal des DLR Mosel, Verständlichkeit der Antragsvordrucke
Kleine Anfrage 2058 Johannes Zehfuß (CDU) und Antwort Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 08.01.2014 Drucksache 16/3181 (2 S.)
Anpassung der Personalzuweisungen aufgrund der Veränderungen des Klassenteilers und daraus resultierender Erhöhung der Anzahl der zu bildenden Klassen, Entwicklung der Lehrerstundenzuweisungen an Grundschulen in den letzten fünf Jahren, Verzicht auf zusätzliche Klassenbildung im Landkreis Germersheim
Kleine Anfrage 1807 Martin Brandl (CDU) und Antwort Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 10.09.2013 Drucksache 16/2718 (2 S.)
Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss gemäß § 76 Abs. 2 i.V.m. § 77 Abs. 1 Satz 3 GOLT
Antrag nach § 76 (2) GOLT iVm § 77 (1) GOLT Barbara Schleicher-Rothmund (SPD), Astrid Schmitt (SPD), Monika Fink (SPD), Martin Haller (SPD), Michael Hüttner (SPD), Hans Jürgen Noss (SPD), Carsten Pörksen (SPD), Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Katharina Raue (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Pia Schellhammer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 14.08.2013 Vorlage 16/2884
Personelle Besetzung von Stellwerken bei der Deutschen Bahn
Zeitweilige Einstellung des Zugverkehrs zwischen Mainz, Römisches Theater und Worms wegen krankheitsbedingter Ausfälle von Fahrdienstleitern auf den Stellwerken Bodenheim, Nierstein und Oppenheim, Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss über temporäre Streckensperrungen und deren Auswirkungen auf die Fahrgäste
Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 03.06.2013 Vorlage 16/2641
dazu: Bericht Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 09.07.2013 Vorlage 16/2804
Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 23.05.2013 Vorlage 16/2612
Keine zusätzliche Mehrbelastung für die Polizeiinspektion durch die Sicherungsverwahrung in Diez, deutliche Mehrbelastung für das Amtsgericht Diez, u. a. durch höhere Anzahl der Sicherungsverwahrten, wegen künftig jährlichen anstelle des bisherigen zweijährigen Prüfungsturnus über die Fortdauer der Sicherungsverwahrung, Prüfung eines möglicherweise erhöhten Personalbedarfs
Kleine Anfrage 1230 Matthias Lammert (CDU) und Antwort Ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz 14.12.2012 Drucksache 16/1901 (2 S.)
Verfahrensdauer bei Jugendstrafsachen
Verhandlung einer im November 2011 angeklagten Jugendstraftat erst im Mai 2013 wegen Terminüberlastung und Personalmangel beim zuständigen Jugendschöffengericht, Berichterstattung der Landesregierung im RA über diesen Einzelfall und zur Personalsituation an den Jugendgerichten des Landes
Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 10.10.2012 Vorlage 16/1789
dazu: Ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz 21.11.2012 Vorlage 16/1976 (Informationen zu den durchschnittlichen Verfahrenslaufzeiten in Jugendstrafsachen)
Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/16 (Teil I) 06.11.2012 S. 17-18
Übergabe der nach dem Personalbedarfsberechnungssystem PEBB§Y ermittelten Daten an die Kommission, Aufstellung der der Kommission übermittelten Großen und Kleinen Anfragen sowie weiterer Daten zur Thematik
Kleine Anfrage 543 Julia Klöckner (CDU) und Antwort Ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz 19.01.2012 Drucksache 16/830 (2 S.)
Regelung der Bereitschafts- und Pausenzeiten in anderen Bundesländern, Opt-out Regelungen, Dienstplangestaltung in der Verantwortung der jeweiligen Stadtverwaltung, Maßnahmen zur Vermeidung unnötiger Mehrbelastungen und eines hohen organisatorischen Aufwands zur Einhaltung der Pausenzeiten, u. a. durch eine Anpassung der Arbeitszeitverordnung, Wechsel von Feuerwehrbeamten in andere Bundeländer
Kleine Anfrage 462 Wolfgang Reichel (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 13.12.2011 Drucksache 16/687 (2 S.)
im mittleren Dienst an den Oberlandesgerichten Koblenz und Zweibrücken
Kleine Anfrage 377 Christian Baldauf (CDU), Dr. Axel Wilke (CDU) und Antwort Ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz 10.11.2011 Drucksache 16/562 (1 S.)
Antwort (Ergänzung) Ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz 16.01.2012 Drucksache 16/804 (3 S.)

References: § 76
 § 77
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