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Timestamp: 2020-02-20 21:57:53+00:00

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Niederschrift | Gemeinde Lünebach
Archiv der Kategorie: Niederschrift
Veröffentlicht unter Amtliche Mitteilung, Niederschrift
2012-04-04 Niederschrift Gemeinderatssitzung Lünebach (öffentlicher Teil)
Posted on 20. Juni 2012 by nesges
Niederschrift über die Sitzung des Ortsgemeinderates Lünebach am 04. April 2012, 19:00 Uhr, in der ehemaligen Grundschule.
Dritte Änderung des Bebauungsplanes „Bornwiese“
Beratung und Beschlussfassung über die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit
Endgültige Herstellung der Erschließungsstraße „Im Suttert“ sowie Erweiterung der Verkehrsanlage „Am Kirchenpfad“ im Neubaugebiet „Bornwiese“ – Vorstellung der Straßenplanung durch das beauftragte Ingenieurbüro
Beratung und Beschlussfassung einer 1. Nachtragshaushaltssatzung und eines 1. Nachtragshaushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2012
Beratung und Beschlussfassung zum Ausbau der gemeindlichen Verkehrsanlagen „Am Sonnenhang“ und „Hohlweg“ im Zuge des Ausbaues der K 199 (Gemeinschaftsmaßnahme)
Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 13. April 2010
Veröffentlicht unter Gemeinderat, Niederschrift
2012-01-11 Niederschrift Gemeinderatssitzung Lünebach (öffentlicher Teil)
Niederschrift über die Sitzung des Ortsgemeinderates Lünebach am 11. Januar 2012, 19:00 Uhr, in der ehemaligen Grundschule
Erneute Beratung und Beschlussfassung über die endgültige Herstellung der Erschließungsstraße im Neubaugebiet „Auf Bornwiese“
Umnutzung der ehemaligen Grundschule in ein Gemeindehaus Beratung und Beschlussfassung zur Durchführung der Maßnahme durch die Ortsgemeinde
Sponsoringleistungen/Spenden an die Ortsgemeinde
Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 09. November 2011
2010-04-13 Niederschrift Gemeinderatssitzung Lünebach (öffentlicher Teil)
Posted on 11. April 2012 by nesges
Niederschrift über die Sitzung des Ortsgemeinderates Lünebach am 13. April 2010, 19:00 Uhr, in der ehemaligen Grundschule
über die Sitzung des Ortsgemeinderates Lünebach
am 13. April 2010, 19:00 Uhr, in der ehemaligen Grundschule
Auf ordnungsgemäße Einladung waren in beschlussfähiger Anzahl unter dem Vorsitz von
Ortsbürgermeister Peter Lauer die nachstehend aufgeführten Mitglieder des Ortsgemeinderates erschienen:
Bonefas, Klaus-Peter
Knauf, Klaus
Krost, Karl-Heinz
Mancke, Christof
Pauly, Joachim
Seger, Adam
Tautges, Albert
Wonner, Klaus
Entschuldigt fehlten die Ratsmitglieder Ewertz Frank und Tautges Harald.
Von der Verbandsgemeindeverwaltung Arzfeld nahm Amtmann Walter Klar – gleichzeitig
als Schriftführer – an der Sitzung teil.
Den öffentlichen Teil der Sitzung verfolgten teilweise 12 Zuhörer.
2. Vereinfachtes Flurbereinigungsverfahren Lünebach
Stellungnahme nach § 5 Abs. 2 und 3 FlurbG
3. Erste Änderung des Bebauungsplanes „Bornwiese“ im vereinfachten Verfahren
3.1 Beratung und Beschlussfassung über die aus der gemäß § 13 Abs. 2 Nr. 2 BauGB
erfolgten öffentlichen Auslegung eingegangenen Anregungen
3.2 Beratung und Beschlussfassung über die aus der gemäß § 13 Abs. 2 Nr. 3 BauGB
erfolgten Beteiligung der berührten Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher
Belange eingegangenen Anregungen
3.3 Beschluss als Satzung gemäß § 10 Abs. 1 BauGB
5. Bau- und Grundstücksangelegenheiten
Ortsbürgermeister Peter Lauer eröffnete um 19:00 Uhr die Sitzung und stellte die ordnungsgemäße Einladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Hiergegen sowie gegen den Wortlaut der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates vom 18. Januar 2010 wurden keine Einwendungen erhoben.
Zu Punkt 1. Mitteilungen
Der Vorsitzende informierte über
den erfolgten Zahlungseingang von O2,
den vorgesehenen Abbau der öffentlichen Telefoneinrichtung in der Ortsmitte durch die Telekom. Der Ortsbürgermeister wird mit der Telekom nochmals ein Gespräch mit dem Ziel des Erhalts der Einrichtung führen.
die Kostenabrechung der Unterhaltungsmaßnahmen am Prüm- und Enzradweg 2009,
die Personal- und Sachkostenabrechnung der Kindertagesstätte Lünebach 2009,
die im vierten Quartal 2010 vorgesehene Umstellung der Straßenbeleuchtung auf gelbes Licht durch die RWE. Es ist mit einer 10 %-igen Einsparung zu rechnen.
das vorliegende Baurecht zum Ausbau der K 118, Bölzstraße, durch den Entbehrlichkeitsentscheid des LBM Gerolstein.
Zu Punkt 2. Vereinfachtes Flurbereinigungsverfahren Lünebach
Mit Blick auf die in diesem Jahre vorgesehene Einleitung eines Bodenordnungsverfahrens in
der Ortsgemeinde Lünebach hat das DLR Eifel, Bitburg, die Ortsgemeinde zur Stellungnahme gemäß § 5 FlurbG aufgefordert.
Es besteht zu folgenden Dingen Regelungsbedarf:
Grunderwerb Sportplatz
Grunderwerb „Insel“ Grillhütte
Grunderwerb Neubaugebiet in Richtung Ortsstraße „Am Kirchenpfad“
Grunderwerb „Prümer Weg“ Ausbau K 116
Weiterführung Radweg hinter „Cafe 1900“
Überarbeitung Kartierung Ortsstraßennetz
Anlegung Wirtschaftsweg „Im Suttert“
Erweiterung Friedhofsgelände
Grunderwerb für Anlegung eines Kinderspielplatzes
Ortslagenvermessung
Anlegung eines Lagerplatzes für die Ortsgemeinde
Grunderwerb für Wanderparkplatz
Wald- und Wirtschaftswegenetz verbessern
Instandsetzung Wirtschaftswege „Alte Lay“, Dürrsittert“, „Auelsberg“
Kataster im Bebauungsbereich „Dürrsittert“ überarbeiten und anpassen
Anlegung Fußweg vom Neubaugebiet „Im Suttert“ in Richtung obere Bölzstraße
Flächenbereitstellung für Ausweisung Solarpark
Der Ortsbürgermeister wird beauftragt, mit der Verwaltung eine entsprechende Stellungnahme an die Flurbereinigungsbehörde abzugeben.
Zu Punkt 3. Erste Änderung des Bebauungsplanes „Bornwiese“
Vor Eintritt in die Beratung und Beschlussfassung zu Tagesordnungspunkt 3 wurden bei
folgenden Personen Ausschließungsgründe gemäß § 22 GemO festgestellt: Knauf Klaus,
Lauer Peter, Seger Adam, Tautges Albert und Wonner Klaus.
Die ausgeschlossenen Personen nahmen im Zuhörerraum Platz.
Mit sechs anwesenden Ratsmitgliedern und damit einem Drittel der gesetzlichen Zahl der Ratsmitglieder wurde die verminderte Beschlussfähigkeit gemäß § 39 Absatz 2 GemO festgestellt. Den Vorsitz übernahm das an Jahren älteste Ratsmitglied.
In Ausführung der Beschlussfassung vom 18.01.2010 wurde die öffentliche Auslegung vorgenommen. Anregungen sind keine erfolgt, sodass sich eine Beschlussfassung hierüber erübrigte.
In Ausführung der Beschlussfassung vom 18.01.2010 ist die Beteiligung erfolgt. Die beteiligten Behörden haben der vorgesehenen Änderung zugestimmt. Die hierzu eingegangenen Stellungnahmen wurden im Wortlaut bekannt gegeben. Soweit Forderungen geäußert wurden, wurde diesen zugestimmt.
3.3 Beschluss als Satzung gemäß § 10 Absatz 1 BauGB
Nach den vorangegangenen Entscheidungen wurde der Entwurf als Satzung beschlossen.
Die Verwaltung wurde beauftragt, das weitere Verfahren einzuleiten.
Sodann nahmen die ausgeschlossenen Personen wieder am Beratungstisch Platz.
Den Vorsitz übernahm Ortsbürgermeister Peter Lauer.
Zu Punkt 4. Verschiedenes
4.1 Ausbau K 118
Der Bau- und Wegeausschuss hat am 31.03.2010 getagt und hinsichtlich des Ausbaus der gemeindlichen Verkehrsflächen eine Bemusterung vorgenommen. Dem Vorschlag zur Auswahl des Pflasters wurde gefolgt.
Abstimmungsergebnis: 9 Jastimmen, 2 Enthaltungen.
4.2 Gestaltung Parkplatz Friedhof
Der Bau- und Wegeausschuss hat sich in der Frage der Gestaltung des Parkplatzes am Friedhof beraten. Dem vorgeschlagenen Gestaltungsvorschlag wurde zugestimmt.
Hausnummerierung „Am Tonnenberg“
Dem verwaltungsseitigen Vorschlag zur Hausnummerierung „Am Tonnenberg“ wurde mit
kleineren Änderungen zugestimmt. Die Verwaltung hat die Veröffentlichung im Mitteilungsblatt zu veranlassen.
4.4 Neubau Buswartehalle Lierfeld K 118
Für den Neubau der Buswartehalle im Zuge der K 118 durch die Ortsgemeinde Lierfeld
zahlt die Ortsgemeinde Lünebach im Wege der Anteilsfinanzierung einen Zuschuss in Höhe
von 500 EUR.

References: § 5
 § 13
 § 13
 § 10
 § 5
 § 22
 § 39
 § 10