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Bverfg: Asylbewerber haben Anspruch auf mehr Geld vom Staat - Seite 6 - Erwerbslosen Forum Deutschland (ELO-Forum)
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23.07.2012, 10:05 #126
AW: Bverfg: Asylbewerber haben Anspruch auf mehr Geld vom Staat
Du würdest auch noch einem Obdachlosen den letzten Euro neiden und nach unten treten.
Oh Mann, deine Einstellung zum Thema und dein Minderbemittelter geistiger Auswurf dazu ist nur schwer zu ertragen.
welches recht nimmst du dir herraus,sowas zu sagen bzw. zu schreiben?
bloss weil ich eine andere meinung vertrete.
schaut euch mal eine BIENE/WESPE an.
beide haben "warn-farben"
"das" sollte uns WARNEN...
auf "uns" hat die biene/wespe "abgesehen" wir werden SOLANGE gestochen,bis wir TOT sind !
23.07.2012, 10:09 #127
Du hörst dich genauso an wie die Blödzeitung wenn Sie für die Miitelschicht
über Hartz 4 schwadroniert. Die gleichen Argumente !!!
Sorry aber das ist und bleibt unterste Schublade !!!
Geistiger Dummfug !
noch einmal fuer dich:
ein gewisser kreis,erhaellt mit absegnung des gerichtes,geld,auch rueckwirkend.
OHNE eine leistung zu erbringen bzw. erbringen zu muessen.
das gericht zitiert,die massgaben,sozialstaatsprinzip und der staat muss helfen.
unsereinem wird vorgeworfen,das man eine gegenleistung erbringen MUSS um ,diesselbe leistung,zu erhalten.
das mit dem,was die erhalten ist kein ploed zeitungsgeschwafel,das bekomme ich tagtaeglich mit,dieser kreis,wohnt eine ortschaft weiter.im rahmen eines schul projektes und tag der offenen tuer,konnte man sich ein sehr gutes bild machen.
man sah zwar auch die missstaende,jedoch schaut man sich eine normale plattenbau einheit an,kann man es,durchaus gleich ziehen.
sehr viele hartzler fuehlen sich nun in den allerwertesten getreten nur keiner,und wenn dann nur ein kleiner kreis,gibt es oeffentlich zu!
23.07.2012, 10:12 #128
Zitat von muttivon3
gekocht wird nachts
Ich gestehe: Das habe ich auch schon gemacht. Bin ich jetzt böse, in deinen Augen? Bis wann darf denn ein ordentlicher Bürger kochen? 22:00h? Und nicht vor 7:00h?
23.07.2012, 10:18 #129
nein bist du nicht,ich glaube kaum das du einen reinigungstrupp hast,der deine sauerei weg macht.
es wird gejammert das kein ausreichendes geld fuer essen da waere,bekommen gutscheine fuer den einkauf und noch ein mahlzeitlieferanten.
auch glaube ich kaum das du gleich fuer 15-20 mann kochst.
23.07.2012, 10:56 #130
Nein nicht weil du eine andere Meinung hast sondern über die Art diese zu vertreten.
Reflektiere doch bitte einmal selber was und wie du etwas von dir gibst.
Ich glaube den Ton, diesen Slang und die Argumente kennt fast jeder ELO von der Blöd oder diversen
Stammtischen die sich über uns ELO´s auslassen. Das läst sich eins zu eins umsetzen auf ELO´s.
Das ist unter der Gürtellinie und ich fühl mich sehr wohl auch davon angesprochen !!!
23.07.2012, 11:49 #131
Alltagsrassismus ist ein großes Übel, auch unter den Erwerbslosen und anderen zwangsverarmten Menschen.
23.07.2012, 11:50 #132
Der "Verdienst" der deutschen Staatsangehörigkeit (ab Geburt)
23.07.2012, 11:58 #133
nein,einem obdachlosen,habe ich schon den einen oder anderen euro gegeben und/oder gefragt ob ich helfen kann.
wir alle hier,werden aufs uebelste schikaniert.in welcher form auch immer.
hier wird faktisch,diesselbe leistung einem zugesprochen,mit noch anderen verguenstigungen,for nothing.
es kann nich angehen,das unsereiner,faktisch den selben betrag hat und dies und jenes erfuellen muss,waehrend ein asylbewerber,das gleich recht an geldesmitteln zusteht,wie ein hartzler.
es laeuft aus dem ruder.die bekommen das geld.ohne wenn und aber..unsereiner ist der doofe,der sich dem willen seines sb ,ausliefern muss.
entweder bekommen alle ,auch asylbewerber,das gleiche ,dann aber auch mit den rechten und pflichten.
ich bin hier absolut nicht rassistisch oder so.
es geht hier ums prinzip..UNS wird vorgeworfen..keine leistung ohne gegenleistung..wer sich nicht dran haellt..sanktionen...
ein anderer kreis,bekommt jedoch lesitungen ohne eine gegenleistung zu erbringen.und dieser kreis,bekommt zwar weniger,ein bissl weniger kohle-erhaellt aber noch ergaenzend andere leistungen ,die zwar im satz schon drin sind,jedoch nicht angerechnet werden.
entweder sollte es fuer ALLE gelten...du willst leistung,dann erbring eine gegenleistung.
du bekommt eine leistung ohne eine gegenleistung
eins streite ich nicht ab:
ich bekommen hals,wenn ich sehe ,was da abgeht ,ich als auch meine kids,sind bzw. bin auf gedeih und verderben meines sb' s ausgesetzt und bange ,denk mal da ich da nicht alleine bin,bange jeden monat,das mein amt,nicht es geld-just for fun- einbehaellt.
die stories kennen wir ja alle hier !
es geht ums prinzip..
edit..die groesste sauerei...sogar noch rueckwirkend...komisch,bei uns hiess es..es gibbet nichts..nix rueckwirkend...na warum wohl..
Danke für deinen Mut, das auszusprechen, muttivon3.
Sowas darf man hier nämlich nicht sagen. Dann kommt direkt die Keule, man sei "rechtsradikal".
Dabei will man nur Gleichbehandlung. Aber als Deutscher darf man im eigenen Land keine Gleichbehandlung einfordern.
Die hier schreibenden Elos haben das auch nicht kapiert, die sind nämlich allesamt masochistisch und freuen sich, wenn sie sanktioniert werden.
23.07.2012, 12:03 #134
Wenn Du nicht damit einverstanden bist, wäre eine menschlich anständige Art damit umzugehen, wenn Du verstärkt gegen HartzIV kämpfst. Da kannst Du auch auf Gleichbehandlung mit Asylbewerbern pochen.
Aber auf Anderen, die sich auch nicht gerade auf der Sonnenseite der Gesellschaft befinden, rum zu hacken, sollte tabu sein.
Mal ganz abgesehen davon, daß Du der Obrigkeit bei "Divide et impera" behilflich bist.
23.07.2012, 12:17 #135
was muttivon3 hier schreibt, hat nix mit rumhacken zu tun.
im gegenteil, das ist fein differenziert, was sie schreibt.
ihr seid bloß unfähig, das zur kenntnis zu nehmen.
es geht um nichts anderes als gleichbehandlung. die gilt auch für asylbewerber, die sich hier teilweise benehmen wie die letzten säue. ich würd mich als deutscher so nicht benehmen. ich darf es ja auch gar nicht, ich bin ja deutsch, mich hat man voll unter Kontrolle. aber alles was fremd ist, das ist hier in deutschland willkommen und dafür macht man auch gerne die geldbörse auf.
23.07.2012, 12:34 #136
Stimmt, sehr differenziert genau wie dein Ton der genau auf dem selben Niveau ist. Hier
haben sich zwei gesucht und gefunden.
Was bitte hat es mit rechtsradikal zu tun wenn man den völlig unreflektierten Ton auf Stammtischniveau kritisiert.
Nach unten treten hat noch keinen wirklich geholfen ausser der Blöd die sich damit dumm und dusselig verdient.
In die rechte Ecke wurde ich in diesem Board schon gestellt aber nicht weil ich nach unten trete sondern
weil ich gegen die Beschneidung bin. Aber das ist ein anderes Thema.
Wenn Ihr unbedingt auf dem Niveau weitermachen wollt wärt Ihr wohl besser bei den Leserkommentaren in
der Blöd aufgehoben !!!
23.07.2012, 12:35 #137
Mein Gott, ist das so schwer zu verstehen? Wer hat denn die deutschen Gesetze gemacht? Vielleicht die Asylbewerber?
Oder unsere Politiker? Und wer hat die gewählt?
23.07.2012, 13:11 #138
Man kann rassistisch sein ohne rechtsradikal zu sein. Da liegt oft ein Denkfehler. Und viele erkennen oft auch nicht, dass sie rassistisch sind, was es noch viel gefährlicher macht. Der latente Alltagsrassismus dringt aber immer wieder einmal durch.
23.07.2012, 14:09 #139
Und schon sind sie wieder drinnen im Schema F ......
Es ist wieder gelungen den einen armen Wicht gegen den anderen armen Wicht aufzuhetzen
23.07.2012, 18:44 #140
Auch die Politik muss mal eine kleine Kröte schlucken:
23.07.2012, 19:38 #141
es geht um nichts anderes als gleichbehandlung. die gilt auch für asylbewerber, die sich hier teilweise benehmen wie die letzten säue.
Oder Verbrechen und wenn jemand was sagt, heißt es gleich, man ist rassistisch. Schade eigentlich, dass gleich die Nazikeule rausgeholt wird, wenn man auch mal eine differenzierte Meinung zur Aufnahme sämtlicher Asylbewerber (aus welchen Gründen auch immer sie nach Dtl. kommen) hat.
Es ist mir persönlich schon passiert, dass ich mir von der Polizei anhören musste, dass eben jene Bevölkerungsgruppe Leute begrapschen und beklauen darf, weil es Teil ihrer Kultur ist und ich mich nicht so haben solle, weil das ja rassistisch wäre.
23.07.2012, 19:53 #142
Dabei will man nur Gleichbehandlung. Aber als Deutscher darf man im eigenen Land keine Gleichbehandlung einfordern. (Lese mal das Grundgesetz. !)
Dein offensichtlicher Rassismus hilft hier und woanders niemanden!!
Jammern hilft nicht, dann kämpfe darum! Basta!
Ich habe übrigens auch mal Geld rückwirkend bekommen.Hat nur 2 Jahre vor dem SG gekostet und meine Nerven! Asylbewerber haben eine Lobby hier, und das ist gut so. Deshalb die Klage vor Gericht, die wurde nun gewonnen.
Deine Jammerei ist unerträglich, helfe anderen Elo´s ihr Recht zu bekommen..
Notfalls eben mit Klage vor Gericht. Wende die gleichen Mittel an. So bekommt man RECHT!
Und schau mal lieber wieviel Geld Banken generieren, nur über Zinsabzockerei...Das ist ungerecht... und nicht eine handvoll Asylbewerber, denen du ihr Voll-Knast-Service neidest.. Traurig.
23.07.2012, 21:06 #143
wir alle hier,werden aufs uebelste schikaniert.in welcher form auch immer. etc usf
Dann TUE was wenn Dich die Asylanten stören und wenn Du meinst Du würdest schlechter behandelt, geh demonstrieren, oder vor Gericht whatever. Aber jammer hier nicht rum, das hilft Dir nämlich nicht.......und uns erst recht nicht, denn Asylanten geht es wohl noch ein bisserl dreckiger. Aber wenn sie DICH (MICH stören sie zB. nicht) stören, musst Du versuchen was dagegen zu tun. Und schikanieren kannst Du doch auch, schlage sie mit den eigenen Waffen.....
23.07.2012, 21:13 #144
hier bei uns,bekommen asylbewerber:
freies monatsticket fuer bus und bahn
(das haben wir nicht !das muessen wir aus unserem satz bezahlen und koennen es teilweise garnicht,weils geld fehlt)
wenn denen,die klamotten nicht gefallen,die die kleiderkammer,ein paar mal im monat " vorbei " bringt ,erhalten die 120€ .pro viertel jahr.
( ich sag dazu nun nix )
und es soll mir keiner sagen,das es asylbewerber nicht gut in DE haben!!!
andauerndes saufgelagere
gekocht wird nachts,teilweise
poeblereien setzt man sich aus
security muss die kot... weg machen,sonst bekommen die eins aufn deckel und werden " abgemahnt " (wenn se es nicht machen,das gleiche gilt wenn einer draussen,sich entledigt )
zusaetzlich ,kommt ein essenservice,der denen das essen bringt.
einkaufsgutscheine fuer lebensmittellaeden,die sehr oft,vor dem laden vertickert werden,guenstiger,um an " bares " zu kommen fuer alk.
jeden tag kommt der reinigungsdienst und saeubert
aelteste kuehl und gefrierschraenke,stehen in den zimmern.micro,wasserkocher und induktions kochfelder
20 computer wurden angeschaft inkl. 3 high-speed internet zugaenge
fernseh raum
strom,wasser bzw. abwasser,internet,dach ueber dem kopf,GEZ,mobilitäet ticket..
bekommen wir das zusaetzlich? und nun sollen se noch bis zu 130€ zur freien verfuegung,erhalten?
moechte ich auch..zusaetlich das da oben !
wir werden schikaniert,sanktioniert und muessen " tagtaeglich" parat stehen.
und hier mit dem urteil,steht es schwarz auf weiss,das die leistung,ohne gegenleistung,zu erbringen ist.
auf jeden fall ist der normale hartzler,der gearschte.
nicht mit mir.punkt.
Erst auf die BVerfG dazu verweisen....
deine rassistische Rosinenpickerei ist nur noch peinlich.... und deine Argumentation dürftig.
23.07.2012, 21:17 #145
Hier möchte ich nur ein Beispiel anführen:
Die "Deutsche Leitkultur" bei Fußballspielen......
in der Regel verlassen "toitsche Fans" die Stadien "taschentuchgepflegt" und ganz ohne teuren Einsatz mehrer Polizei-Hundertschaften.....
Ich freue mich auch jeden Tag über "toitsche" Hundekacke vor der Haustür.....
23.07.2012, 21:21 #146
ich zitiere aus dem bundesverfassungsgerichtsurteil mal einen passus, der vor allem für strafsanktionierte hartz4er recht interessant sein dürfte.
Randziffer 56 ff:
Die Geldleistung nach § 3 Abs. 2 Satz 2 Nr. 1 und Abs. 2 Satz 3 in Verbindung mit Abs. 1 Satz 4 Nr. 2 AsylbLG für Haushaltsvorstände beträgt zum Beispiel, neben den Leistungen für Unterkunft, Heizung und Hausrat, monatlich 224,97 €. Demgegenüber erhalten Anspruchsberechtigte nach dem allgemeinen Fürsorgerecht seit Januar 2012 insoweit bereinigt um die diesen nicht gewährten Sachleistungen für Hausrat monatliche Leistungen in Höhe von 346,59 €. Diese Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz liegen also seit Januar 2012 um mehr als 35 % unter denjenigen nach dem allgemeinen Fürsorgerecht. Insbesondere die Geldbeträge für die Deckung der persönlichen Bedürfnisse des täglichen Lebens, die in § 3 Abs. 1 Satz 4 AsylbLG normiert sind, unterscheiden sich von den Leistungen, die ausweislich der Sonderauswertung zur Einkommens- und Verbrauchsstichprobe 2008 (vgl. § 1 Abs. 1 des Gesetzes zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des SGB II und SGB XII vom 24. März 2011, BGBl I S. 453) zu § 28 SGB XII gezahlt werden.
Die Differenzen stellen sich wie folgt dar:
Altersstufe	AsylbLG	Sonderauswertung § 28 SGB XII	Anteil AsylbLG / Sonderauswertung § 28 SGB XII
bis 6 Jahre	20,45 €	75,07 €	27 %
7 - 14 Jahre	20,45 €	82,66 €	25 %
15 - 17 Jahre	40,90 €	75,77 €	54 %
Ab 18 Jahre	40,90 €	129,75 €	32 %
Randziffer 64:
Die somit entscheidungserheblichen Vorschriften der § 3 Abs. 2 Satz 2 Nr. 1 AsylbLG und § 3 Abs. 2 Satz 3 in Verbindung mit Abs. 1 Satz 4 Nr. 2 AsylbLG verstießen gegen das Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums aus Art. 1 Abs. 1 GG in Verbindung mit Art. 20 Abs. 1 GG. Die dort normierten Grundleistungen lägen um gut 31 % unter den Leistungen, die das Existenzminimum nach dem Zweiten und dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch sicherstellen sollen und seien damit - vor dem Hintergrund der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 9. Februar 2010 (BVerfGE 125, 175) - evident unzureichend. Dies könne nicht mit Besonderheiten in der Situation von Asylbewerberinnen und Asylbewerbern gerechtfertigt werden. Selbst wenn die Leistungen nicht als evident unzureichend bewertet würden, seien die Bedarfe jedenfalls methodisch nicht in verfassungsgemäßer Weise ermittelt worden. (das bestätigt wiederum, daß auch diese sätze ins Blaue hinein gerechnet wurden, finde ich)
Randziffer 65 liefert dazu weiteres:
Eine verfassungskonforme Auslegung des Asylbewerberleistungsgesetzes sei nicht möglich. Der Gesetzgeber habe für die Geldleistungen bestimmte Beträge fixiert. Der Gesetzeswortlaut sei insofern zwingend. Zudem habe der Gesetzgeber mit § 3 Abs. 3 AsylbLG selbst nur das Verfahren der Verordnung vorgegeben, um eine Erhöhung der Leistungsbeträge zu erreichen. Auch § 6 Abs. 1 AsylbLG helfe hier nicht weiter. Die Regelung ziele auf atypische Bedarfslagen und gerade nicht auf typische, regelmäßig anfallende und von § 3 AsylbLG erfasste Bedarfe. Überdies handele es sich um eine Ermessensvorschrift.
Sollte ich dazu weiteres in dem urteil finden, liefere ich es nach.
23.07.2012, 21:22 #147
Leute die Asylbewerber sind ein absoluter Nebenkriegschauplatz die Zahlen sind eh gesunken, in den letzten Jahren:
Kümmert euch lieber um die Bankster und Politiker.... die sind 10000x schädlicher.
23.07.2012, 21:28 #148
du sprichst das aus, was ich denke.
dafür mal ein danke
23.07.2012, 21:30 #149
Ja, aber es ist ja einfacher über schwächere herzuziehen, naja, typsich DOITSCH. War schon immer so bei uns, wird auch so bleiben vermutlich. Sorry, für die negative Sichtweise, aber ich hab so langsam die Hoffnung verloren, dass aus D noch irgendwas positives wird........
23.07.2012, 21:33 #150
Leute die Asylbewerber sind ein absoluter Nebenkriegschauplatz
(...) ich hab so langsam die Hoffnung verloren, dass aus D noch irgendwas positives wird........
anspruch, asylbewerber, bverfg, geld, staat
Die Armen haben Geld genug - es muss mehr in Bildung investiert werden Die Antwort Archiv - News Diskussionen Tagespresse 29 24.06.2009 11:21
Mehr Geld vom Staat für Abwrackwillige destina Archiv - News Diskussionen Tagespresse 11 26.03.2009 14:24

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