Source: http://www.buzer.de/gesetz/5250/a72565.htm
Timestamp: 2018-10-18 15:35:24+00:00

Document:
§ 7 KVR-V Sicherheitszonen Verordnung zu den Internationalen Regeln von 1972 zur Verhütung von
nur in KVR-V
Sie sind hier: Start > Inhaltsverzeichnis KVR-V > § 7
§ 7 - Verordnung zu den Internationalen Regeln von 1972 zur Verhütung von Zusammenstößen auf See (KVR-V k.a.Abk.)
5 frühere Fassungen | wird in 14 Vorschriften zitiert
(1) 1Sicherheitszonen sind Wasserflächen, die sich in einem Abstand von 500 m, gemessen von jedem Punkt des äußeren Randes, um Anlagen oder sonstige Vorrichtungen zur wissenschaftlichen Meeresforschung oder zur Erforschung oder Ausbeutung von Naturschätzen erstrecken. 2Die nach § 53 des Windenergie-auf-See-Gesetzes oder nach § 11 der Seeanlagenverordnung von der zuständigen Genehmigungsbehörde eingerichteten Sicherheitszonen gelten als Sicherheitszonen im Sinne dieser Verordnung.
(3) 1Die Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt kann durch Allgemeinverfügung nach § 35 Satz 2 des Verwaltungsverfahrensgesetzes oder im Einzelfall Einzelheiten des Befahrensverbotes regeln und Befreiungen vom Befahrensverbot auch mit Auflagen oder Bedingungen, bei Sicherheitszonen nach § 11 der Seeanlagenverordnung im Einvernehmen mit dem Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie, zulassen, soweit dies mit den Anforderungen der Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs vereinbar ist. 2Sie legt ferner nach den in Satz 1 genannten Voraussetzungen und Verfahren die Bedingungen für die Befreiung vom Befahrensverbot für Fahrzeuge, deren Rumpflänge 24 Meter nicht übersteigt, fest. 3Die insoweit erlassenen Allgemeinverfügungen werden nach Maßgabe von § 60 Abs. 1 der Seeschifffahrtsstraßen-Ordnung und von § 12 der Seeanlagenverordnung bekannt gemacht.
Text in der Fassung des Artikels 22 Gesetz zur Einführung von Ausschreibungen für Strom aus erneuerbaren Energien und zu weiteren Änderungen des Rechts der erneuerbaren Energien G. v. 13. Oktober 2016 BGBl. I S. 2258 m.W.v. 1. Januar 2017
Frühere Fassungen von § 7 Verordnung zu den Internationalen Regeln von 1972 zur Verhütung von Zusammenstößen auf See
aktuell vorher 01.01.2017 Artikel 22 Gesetz zur Einführung von Ausschreibungen für Strom aus erneuerbaren Energien und zu weiteren Änderungen des Rechts der erneuerbaren Energien
aktuell vorher 04.06.2016 Artikel 62 WSV-Zuständigkeitsanpassungsverordnung
aktuell vorher 31.01.2012 Artikel 2 Verordnung zur Neuregelung des Rechts der Zulassung von Seeanlagen seewärts der Begrenzung des deutschen Küstenmeeres
aktuell vor 31.01.2012 früheste archivierte Fassung
Zitierungen von § 7 Verordnung zu den Internationalen Regeln von 1972 zur Verhütung von Zusammenstößen auf See
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 7 KVR-V verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in KVR-V selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
§ 2 KVR-V Geltungsbereich (vom 31.01.2012)
... 1 Buchstabe b der Internationalen Regeln vor. (3) Abweichend von Absatz 1 gilt § 7 dieser Verordnung in den nach § 11 der Seeanlagenverordnung in der deutschen ...
... 4 Abs. 4 den verantwortlichen Fahrzeugführer nicht bestimmt, 5. entgegen § 7 Abs. 2 Sicherheitszonen befährt, 6. entgegen Regel 5 der Internationalen Regeln ...
Artikel 22 EEAusG Änderung der Verordnung zu den Internationalen Regeln von 1972 zur Verhütung von Zusammenstößen auf See
... § 7 Absatz 1 Satz 2 der Verordnung zu den Internationalen Regeln von 1972 zur Verhütung von ...
Artikel 2 SeeAnlVuaÄndV Änderung der Verordnung zu den Internationalen Regeln von 1972 zur Verhütung von Zusammenstößen auf See
... durch die Angabe „§ 11 der Seeanlagenverordnung" ersetzt. 2. § 7 wird wie folgt geändert: a) In § 7 Absatz 1 Satz 2 wird die Angabe ... ersetzt. 2. § 7 wird wie folgt geändert: a) In § 7 Absatz 1 Satz 2 wird die Angabe „§ 7 der Seeanlagenverordnung" durch die Angabe ...
Artikel 62 WSVZuAnpV Änderung der Verordnung zu den Internationalen Regeln von 1972 zur Verhütung von Zusammenstößen auf See
... 2012 (BGBl. I S. 112) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. § 7 Absatz 3 wird wie folgt geändert: a) In Satz 1 werden die Wörter ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/5250/a72565.htm

References: § 7

§ 7
 § 53
 § 11
 § 35
 § 11
 § 60
 § 12
 § 7
 § 7
 § 7

§ 2
 § 7
 § 11
 § 7
 § 7
 § 7
 § 7
 § 7
 § 7
 § 7