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Timestamp: 2016-10-27 01:17:06+00:00

Document:
1B_290/2015 (16.09.2015)
1B_290/2015 � � Urteil vom 16. September 2015
Beschwerde gegen den Beschluss vom 19. August 2015 des Obergerichts des Kantons Z�rich, III. Strafkammer.
Die Staatsanwaltschaft IV des Kantons Z�rich f�hrt gegen A.________ ein Strafverfahren u.a. wegen mehrfacher Vergewaltigung zum Nachteil seiner damaligen Lebensgef�hrtin B.________, mehrfacher sexueller Handlungen mit Kindern zum Nachteil ihrer gemeinsamen Kinder C.________ und D.________ und wegen einfacher K�rperverletzung zum Nachteil von E.________ und F.________. A.________ wurde am 26. August 2014 verhaftet und tags darauf entlassen. Am 3. Oktober 2014 wurde er erneut verhaftet und vom Zwangsmassnahmengericht des Bezirks Z�rich am 4. Oktober 2014 in Untersuchungshaft versetzt. Nach Eingang der Anklage vom 16. Juli 2015 beim Bezirksgericht Dielsdorf versetzte das Zwangsmassnahmengericht des Bezirks Dielsdorf A.________ am 28. Juli 2015 auf Antrag der Staatsanwaltschaft bis zum 28. Oktober 2015 in Sicherheitshaft.
A.________ focht die Haftverf�gung vom 28. Juli 2015 beim Obergericht des Kantons Z�rich an, welches die Beschwerde am 19. August 2015 abwies.
Mit Beschwerde in Strafsachen beantragt A.________, diesen Beschluss des Obergerichts aufzuheben und die Sache an die Vorinstanz zur�ckzuweisen, um ihn, eventuell unter Anordnung von Ersatzmassnahmen, unverz�glich aus der Sicherheitshaft zu entlassen. Ausserdem ersucht er um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung.
Angefochten ist der kantonal letztinstanzliche Haftentscheid des Obergerichts. Dagegen ist die Beschwerde in Strafsachen nach den Art. 78 ff. BGG gegeben. Der Beschwerdef�hrer ist durch die Fortf�hrung der Sicherheitshaft in seinen rechtlich gesch�tzten Interessen betroffen und damit zur Beschwerde befugt (Art. 81 Abs. 1 BGG). Der Beschwerdef�hrer macht die Verletzung von Bundesrecht geltend, was zul�ssig ist (Art. 95 lit. a BGG). Die �brigen Sachurteilsvoraussetzungen geben zu keinen Bemerkungen Anlass, sodass auf die Beschwerde einzutreten ist.
Unbestritten ist der Tatverdacht gegen den Beschwerdef�hrer, der sich u.a. auf Verbrechen (Vergewaltigung i.S.v. Art. 190 Abs. 1 StGB und sexuelle Handlungen mit Kindern i.S.v. Art. 187 Ziff. 1 StGB i.V.m. Art. 10 Abs. 2 StGB) und Vergehen (Einfache K�rperverletzung i.S.v. Art. 123 Ziff. 1 i.V.m. Art. 10 Abs. 3 StGB) bezieht.
2.1.�F�r die Annahme von Fluchtgefahr gen�gt nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts die H�he der zu erwartenden Freiheitsstrafe f�r sich allein nicht. Eine solche darf nicht schon angenommen werden, wenn die M�glichkeit der Flucht in abstrakter Weise besteht. Vielmehr m�ssen konkrete Gr�nde dargetan werden, die eine Flucht nicht nur als m�glich, sondern als wahrscheinlich erscheinen lassen. Die H�he der zu erwartenden Freiheitsstrafe kann immer nur neben anderen, eine Flucht beg�nstigenden Tatsachen herangezogen werden (BGE 125 I 60 E. 3a; 117 Ia 69 E. 4a; 108 Ia 64 E. 3; 107 Ia 3 E. 6; Urteil 1B_353/2013 vom 4. November 2013 E. 4.1).
2.2.�Der Beschwerdef�hrer ist bulgarisch-serbischer Doppelb�rger und lebt nach eigenen Angaben seit 11 Jahren in der Schweiz. Er verf�gt �ber die Niederlassungsbewilligung C. Er hat mit seiner aus Serbien stammenden (ehemaligen) Lebensgef�hrtin zwei Kinder. Sowohl der Beschwerdef�hrer als auch die Gesch�digte sprechen nur gebrochen deutsch; f�r ihre Einvernahmen m�ssen �bersetzer beigezogen werden. In der Schweiz hat der Beschwerdef�hrer offenbar nur zu seinem ebenfalls hier lebenden Bruder, bei dem er nach einer Haftentlassung allenfalls wohnen k�nnte, eine n�here Beziehung. Private Kontakte zu Schweizern hat er dagegen kaum. Nach seinen eigenen Angaben reist er oft nach Serbien, wo er �ber ein gutes Beziehungsnetz verf�gt und wo auch seine Eltern leben.
Zusammenfassend ergibt sich somit, dass der Beschwerdef�hrer zwar seinen Lebensmittelpunkt in den letzten Jahren in der Schweiz hatte, indem er hier lebte und arbeitete. Ansonsten aber ist er kaum integriert. Eine Fortsetzung der Lebensgemeinschaft mit der Gesch�digten f�llt nach den Vorw�rfen, die sie gegen ihn erhebt, wohl ausser Betracht, und die Beziehung zu seinen beiden Kindern scheint ebenfalls stark belastet, ist er doch auch wegen T�tlichkeiten und sexuellen Handlungen zu deren Nachteil angeklagt. Abgesehen von den f�r ihn hierzulande offenbar relativ g�nstigen Verdienstm�glichkeiten ist somit kein Grund ersichtlich, der ihn von einer Flucht nach Serbien abhalten k�nnte, wo er wohl ohne gr�ssere Schwierigkeiten untertauchen k�nnte. F�r den Fall einer Verurteilung droht ihm nicht nur eine massive Freiheitsstrafe - die Anklage fordert 5 Jahre -, sondern er m�sste auch damit rechnen, die Aufenthaltsberechtigung in der Schweiz zu verlieren. Kann er aber ohnehin nicht davon ausgehen, nach der allf�lligen Strafverb�ssung sein Leben in der Schweiz fortsetzen zu k�nnen, so liegt es f�r ihn jedenfalls nahe, sich der weiteren Strafverfolgung und insbesondere der drohenden, mehrj�hrigen Freiheitsstrafe durch Flucht zu entziehen. Der dem Urteil 1B_150/2015 vom 12. Mai 2015, auf das sich der Beschwerdef�hrer beruft, zugrunde liegende Sachverhalt weicht vom vorliegenden in wesentlichen Punkten ab. Dabei ging es um den Fall eines marokkanischen Asylbewerbers, der unter keinen Umst�nden in sein Heimatland, welches f�r ihn realistischerweise als einziges m�gliches Fluchtziel in Frage kam, zur�ckkehren wollte, und dem eine deutlich geringere Strafe drohte als dem Beschwerdef�hrer. Aus diesem Urteil kann er daher nichts zu seinen Gunsten ableiten. Eine Flucht des Beschwerdef�hrers erscheint wahrscheinlich, das Obergericht hat kein Bundesrecht verletzt, indem es von Fluchtgefahr ausging.
2.3.�Untersuchungs- und Sicherheitshaft darf nur angeordnet werden, wenn der Haftzweck nicht auch durch eine mildere Ersatzmassnahme erf�llt werden kann (Art. 237 Abs. 1 StPO). Eine solche ist nicht ersichtlich, weder die Verpflichtung, sich regelm�ssig bei einer Polizeistelle zu melden noch eine Schriftensperre (Art. 237 Abs. 2 lit. b, d StPO) k�nnten eine Flucht ins Ausland zuverl�ssig verhindern.
2.4.�Nach Art. 5 Ziff. 3 EMRK, Art. 31 Abs. 3 Satz 2 BV und Art. 212 Abs. 3 StPO darf eine an sich gerechtfertigte Untersuchungs- bzw. Sicherheitshaft die mutmassliche Dauer der zu erwartenden Freiheitsstrafe nicht �bersteigen. Die Haft darf daher nur solange erstreckt werden, als sie nicht in grosse N�he der konkret zu erwartenden Strafdauer r�ckt (BGE 139 IV 270 E. 3.1; 133 I 168 E. 4.1 je mit Hinweisen). Weiter kann eine Haft die zul�ssige Dauer �berschreiten, wenn das Strafverfahren nicht mit der gebotenen Beschleunigung vorangetrieben wird (BGE 133 I 270 E. 3.4.2; 128 I 149 E. 2.2, je mit Hinweisen).
In zeitlicher Hinsicht ist die Fortf�hrung der Haft nicht zu beanstanden. Der Beschwerdef�hrer wurde am 26. August 2014 verhaftet und am 27. August 2014 entlassen. Seit seiner erneuten Verhaftung am 3. Oktober 2014 befindet er sich in Haft, welche nach dem angefochtenen Entscheid bis zum 28. Oktober 2015 andauern soll; dann wird sich der Beschwerdef�hrer rund 13 Monate in Haft befunden haben. Bei einem Strafantrag von f�nf Jahren r�ckt damit die erstandene Haft noch (lange) nicht in die N�he der zu erwartenden Strafe. Keine Anhaltspunkte bestehen daf�r, dass das Verfahren nicht mit der f�r Haftf�lle gebotenen Beschleunigung vorangetrieben wird. Dessen Erledigung sollte gegenteils in absehbarer Zeit erfolgen, ist doch die erstinstanzliche Hauptverhandlung auf den 3. Dezember 2015 angesetzt.
Die Beschwerde erweist sich somit als unbegr�ndet und ist abzuweisen. Bei diesem Ausgang des Verfahrens w�rde der Beschwerdef�hrer an sich kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG). Er hat indessen ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung gestellt, welches gutzuheissen ist, da seine Bed�rftigkeit ausgewiesen scheint und die Beschwerde nicht von vornherein aussichtslos war (Art. 64 Abs. 1 und 2 BGG).
2.2.�Rechtsanwalt Rolf Schmid wird f�r das bundesgerichtliche Verfahren als amtlicher Verteidiger eingesetzt und mit Fr. 2'000.-- aus der Gerichtskasse entsch�digt.

References: Art. 78
 Art. 190
 Art. 187
 Art. 10
 Art. 123
 Art. 10
 Art. 5
 Art. 31
 Art. 212