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Timestamp: 2020-02-18 04:05:36+00:00

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VGH Bayern, 04.02.2015 - 22 ZB 14.2364 - dejure.org
VGH Bayern, 04.02.2015 - 22 ZB 14.2364
https://dejure.org/2015,2579
VGH Bayern, 04.02.2015 - 22 ZB 14.2364 (https://dejure.org/2015,2579)
VGH Bayern, Entscheidung vom 04.02.2015 - 22 ZB 14.2364 (https://dejure.org/2015,2579)
VGH Bayern, Entscheidung vom 04. Februar 2015 - 22 ZB 14.2364 (https://dejure.org/2015,2579)
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§ 5 Abs. 1 Nr. 1 BImSchG; Art. 10 Satz 3, Art. 62 Abs. 3 BayBO
Immissionsschutzrecht: Steigerung der Turbulenzintensität gefährdet nicht in jedem Fall die Standsicherheit einer Windkraftanlage | Gegenseitige Beeinflussung von Windkraftanlagen in einem Windpark; Beeinträchtigung der Standsicherheit und der Lebensdauer einer ...
NVwZ-RR 2015, 655
Schädlich und damit der Vermeidungspflicht unterliegend sind allerdings nur solche Umwelteinwirkungen, die nach Art, Ausmaß oder Dauer geeignet sind, Gefahren, erhebliche Nachteile oder erhebliche Belästigungen für die Allgemeinheit oder die Nachbarschaft herbeizuführen (§ 3 Abs. 1 BImSchG; vgl. zur Schwelle der Erheblichkeit: BayVGH, Beschluss vom 4. Februar 2015 - 22 ZB 14.2364-, NVwZ-RR 2015, 655 und juris, Rn. 18 [WEA-Turbulenzen];… allgemein: Jarass, a.a.O., § 3, Rn. 52 f).
Nach den Feststellungen des Büros F. im Gutachten vom 12. März 2014 und in der ergänzenden Stellungnahme vom 21. November 2017 ist die Standsicherheit bzw. "Standorteignung" der WEA 3 auch beim Hinzutreten der WEA 1 für mindestens 20 Jahre gegeben (vgl. zu diesem Standsicherheitsmaßstab: OVG RP…, Urteil vom 3. August 2016, a.a.O., juris, Rn. 42 unter Bezugnahme auf das dort zugrunde gelegte Gutachten des TÜV Nord; BayVGH, Beschluss vom 4. Februar 2015, a.a.O., juris Rn. 22;… auch: Agatz, a.a.O., S. 152).
Wie oben ausgeführt, stellen die von Windenergieanlagen für die ihnen in Windrichtung nachfolgenden Anlagen ausgelösten Erschütterungswirkungen nur dann schädliche und damit nach § 5 Abs. 1 Nr. 1 BImSchG zu vermeidende Umweltwirkungen dar, wenn es sich um "erhebliche" Nachteile handelt (vgl. BayVGH, Beschluss vom 4. Februar 2015 a.a.O., juris, Rn. 18 [WEA-Turbulenzen];… allgemein: Jarass, a.a.O., § 3, Rn. 52 f).
Auch aus dem Umstand, dass die F GmbH & Co. KG in dem Gutachten von einer Überschreitung des Auslegungswerts für die Turbulenzintensität ausgegangen ist, kann die Klägerin nicht herleiten, dass die Standsicherheit ihrer eigenen WEA in dem Sinn gefährdet ist, dass damit eine akute oder unter bestimmten, jederzeit potentiell eintretenden Betriebs- oder Umgebungsbedingungen bestehende Einsturzgefahr zu verstehen wäre (vgl. Bay. VGH, Beschluss vom 4. Februar 2015 - 22 ZB 14.2364 -, juris; VG Minden, Urteil vom 28. Oktober 2015 - 11 K 2054/14 -, juris).
Eine Turbulenzintensität oberhalb des Auslegungswerts einer WEA führt somit keineswegs zwangsläufig zur Einsturzgefahr, sondern verursacht unter Umständen nur einen vorzeitigen Verschleiß der maschinentechnischen Teile der Anlage und gegebenenfalls einen erhöhten Überwachungs- und Wartungsaufwand (vgl. Bay. VGH, Beschluss vom 4. Februar 2015 - 22 ZB 14.2364 -, juris; OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 04. Februar 2009 - OVG 11 S 53.08 -, juris), kann also zu einer kürzeren Lebensdauer der Anlage bzw. dazu führen, dass die Kontrolle von deren Standsicherheit zu einem früheren Zeitpunkt als gewöhnlich besonderer Aufmerksamkeit bedarf.
Denn allein die Überschreitung der Auslegungswerte für die Turbulenzintensität bedeutet nicht in jedem Fall, dass die Standsicherheit der betreffenden Windkraftanlage in dem Sinn gefährdet ist, dass damit eine akute oder unter bestimmten, jederzeit potentiell eintretenden Betriebs- oder Umgebungsbedingungen bestehende Einsturzgefahr zu verstehen wäre (vgl. VG Schleswig…, Urteil vom 11.12.2008- 12 A 10/07 -, juris, Rn. 34; Bayerischer VGH, Beschluss vom 4.2.2015 - 22 ZB 14.2364 -, juris, Rn. 14).
(vgl. Bayerischer VGH, Beschluss vom 4.2.2015 - 22 ZB 14.2364 -, juris, Rn. 14).
Der Kläger kann der angegriffenen immissionsschutzrechtlichen Genehmigung nicht jedwede von den streitigen Windkraftanlagen ausgehenden Nachteile für seine eigene Photovoltaikanlage entgegen halten, sondern - wie vom Verwaltungsgericht gesehen worden ist - nur "erhebliche" Nachteile im Sinn von § 5 Abs. 1 Nr. 1 BImSchG (vgl. BayVGH, B.v. 4.2.2015 - 22 ZB 14.2364 - Rn. 18).
Der Kläger kann der angegriffenen immissionsschutzrechtlichen Genehmigung nicht jedwede von den streitigen Windkraftanlagen ausgehenden Nachteile entgegenhalten, sondern nur "erhebliche" Nachteile im Sinne von § 5 Abs. 1 Nr. 1 BImSchG (vgl. BayVGH, Beschl. v. 04.02.2015, Az. 22 ZB 14.2364; Beschl. v. 19.08.2015, Az. 22 ZB 15.458).
vgl. BayVGH, Beschluss vom 04.02.2015 - 22 ZB 14.2364 -, juris Rn. 14; OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 04.02.2009 - 11 S 53-08 -, juris Rn. 6.

References: § 5
 Art. 10
 Art. 62
 § 3
 § 5
 § 3
 § 5
 § 5