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Timestamp: 2019-08-24 01:52:51+00:00

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Satzung zur 4. Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen...
Aufgrund der §§ 7 Abs. 1, 41 Abs. 1 Satz 2 Buchstabe f der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen in der Fassung der Bekanntmachung vom 14.07.1995 (GV. NRW. S. 666), in der zurzeit geltenden Fassung und der §§ 1, 2, 4 und 6 des...
Die staatlich anerkannten Heilquellen in Bad Pyrmont sollen durch eine Neufassung der Schutzgebietsverordnung weiterhin geschützt werden. Die Unterlagen hierzu liegen deshalb vom 3. Juni 2019 bis zum 2. Juli 2019 aus. Einzelheiten ergeben sich aus...
Haushaltssatzung des Schulverbandes Pestalozzischule Blomberg für das...
Aufgrund der §§ 78 ff. der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen in der Fassung der Bekanntmachung vom 14.07.1994 (GV NW S. 666) -in der zurzeit geltenden Fassung- in Verbindung mit §§ 8 Abs. 1 und 18 Abs. 1 des Gesetzes über kommunale...
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in...
Aufgrund des § 6 Absatz 1 und 4 des Gesetzes zur Regelung der Ladenöffnungszeiten (Ladenöffnungsgesetz - LÖG NRW) vom 16. November 2006 (GVBl. NRW S. 516) und der §§ 25 ff. des Ordnungsbehördengesetzes (OBG NRW) vom 13. Mai 1980 (GVBl. NRW S. 528),...
1. Am 26. Mai 2019 findet in der Bundesrepublik Deutschland die Wahl zum Europäischen Parlament statt. Die Wahl dauert von 8.00 Uhr bis 18.00 Uhr. 2. Die Stadt Blomberg ist in 17 allgemeine Wahlbezirke eingeteilt. In den Wahlbenachrichtigungen,...
Bekanntmachung der Stadt Blomberg über das Recht auf Einsicht in das...
1. Das Wählerverzeichnis zur Wahl zum Europäischen Parlament wird in der Zeit vom 06. bis 10. Mai 2019 während der allgemeinen Öffnungszeiten im Bürgerbüro der Stadt Blomberg, Altes Amtsgericht, Am Martiniturm 1, Zimmer Nr. 7/8, für Wahlberechtigte...
Haushaltssatzung und Bekanntmachung der Haushaltssatzung der Stadt Blomberg...
1. Haushaltssatzung der Stadt Blomberg für das Haushaltsjahr 2019 Aufgrund der §§ 78 ff. der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen in der Fassung der Bekanntmachung vom 14.07.1994 (GV NW S. 666) in der zurzeit geltenden Fassung hat der...
1. Änderung der Satzung gem. § 34 Abs. 4 Nr. 1 und 3 BauGB für den Ortsteil...
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen der Stadt Blomberg sowie dem...
Auf die im Amtsblatt für den Regierungsbezirk Detmold, ausgegeben am 07. Januar 2019, (ABl. Reg. Dt. 2019, Nr.1/2, S. 8-10), bekannt gemachte öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen der Stadt Blomberg sowie dem Kreis Lippe zur Durchführung von...
Die Mandatsträger der Stadt Blomberg (Rats- und Ausschussmitglieder, Ortsvorsteher) haben nach § 16 Korruptionsbekämpfungsgesetz NRW schriftlich Auskunft über ihre persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse zu geben. Diese Angaben können...
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im...
Auf Grund des § 6 Abs. 1 und 4 des Gesetzes zur Regelung der Ladenöffnungszeiten vom 16. November 2006 (GVBl. NRW S. 516), geändert durch Gesetz vom 22. März 2018 (GVBl. NRW S. 172), des § 1 der Verordnung zur Regelung von Zuständigkeiten auf den...
Satzung der Stadt Blomberg über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen (Erschließungsbeitragssatzung) vom 09.10.2018 Aufgrund der § 132 u. § 133 Abs. 3 Satz 5 des Baugesetzbuches (BauGB) in der Fassung der Neubekanntmachung vom 03. November...
Es wird hiermit bekannt gemacht, dass der Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Blomberg für das Haushaltsjahr 2019 mit Haushaltsplan und Anlagen gemäß § 80 Abs. 3 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen in der Fassung der...
Die Bezirksregierung Detmold stellt ergänzend zu der öffentlichen Auslegung der geplanten Festsetzung des Überschwemmungsgebiets der Diestel und außerhalb einer Rechtspflicht die entsprechenden Unterlagen in dem Zeitraum vom 04. Oktober bis einschl....
Die Bezirksregierung Detmold hat für die Passade im Kreis Lippe das Überschwemmungsgebiet neu ermittelt und plant dieses durch eine Rechtsverordnung festzusetzen. Die Über-schwemmungsgebietsverordnungen vom 22. Juli 1999 und 12. Juni 2009 werden mit...
Hinweis auf Veröffentlichung der Änderungssatzung des Kommunalen...
Mit Wirkung vom 01.08.2018 wird die 1. Satzung zur Änderung der Verbandssatzung des Zweckverbandes Kommunales Rechenzentrums Minden-Ravensberg/Lippe vom 23.11.2016 wirksam. Die Bezirksregierung hat diese Änderungssatzung im Amtsblatt Nr. 30 vom...
Die Bezirksregierung Detmold stellt ergänzend zu der öffentlichen Auslegung der geplanten Festsetzung des Überschwemmungsgebiets der Diestel und außerhalb einer Rechtspflicht die entsprechenden Unterlagen in dem Zeitraum vom 08. Juni bis einschl. 07....
1. Haushaltssatzung der Stadt Blomberg für das Haushaltsjahr 2018 Aufgrund der §§ 78 ff. der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen in der Fassung der Bekanntmachung vom 14.07.1994 (GV NW S. 666) in der zurzeit geltenden Fassung hat der...
Aufgrund des § 116 Abs. 1 in Verbindung mit § 96 GO NRW in der derzeit gültigen Fassung hat der Rat der Stadt Blomberg am 02.05.2018 den vom Rechnungsprüfungsausschuss geprüften Gesamtabschluss zum 31.12.2015 durch Beschluss bestätigt und dem...
Die Bezirksregierung Detmold hat für die Diestel (Nebengewässer der Emmer) das Überschwemmungsgebiet neu ermittelt und plant dieses durch eine Rechtsverordnung festzusetzen. Die Überschwemmungsgebietsverordnung, der noch rechtskräftigen Ausweisung...
Auflegung der Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen für...
Der Rat der Stadt Blomberg hat in seiner Sitzung am 02. Mai 2018 die Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Strafkammern des Landgerichts Detmold für die Geschäftsjahre 2019 - 2023 gem. §§ 36 Abs. 3 und 77 Abs. 1 des...
Herr Hans-Ulrich Arnecke, Triftenstr. 22, 32825 Blomberg, hat durch Verzichtserklärung gem. §§ 37, 38 Kommunalwahlgesetz mit Ablauf des 30.04.2018 auf seinen Sitz als Vertreter im Rat der Stadt Blomberg verzichtet. Hiermit stelle ich gem. § 45...
Auf Grund des § 6 Absatz 1 und 4 des Gesetzes zur Regelung der Ladenöffnungszeiten (LÖG NRW) vom 16. November 2006 (GVBl. NRW S. 516) und der §§ 25 ff. des Ordnungsbehördengesetzes (OBG NRW) vom 13. Mai 1980 (GVBl. NRW S. 528), jeweils in der zurzeit...
Satzung über die zukünftige Besetzung des Rates der Stadt Blomberg für die...
Aufgrund der §§ 7 und 41 Abs. 1 Buchstabe f. der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen in der Fassung der Bekanntmachung vom 14.07.1994 in der zurzeit gültigen Fassung und des § 3 Abs. 2 des Gesetzes über die Kommunalwahlen im Lande...
Herr Jörg Malzahn, Auf dem Bake 8, 32825 Blomberg, hat durch Verzichtserklärung gem. §§ 37, 38 Kommunalwahlgesetz mit Ablauf des 30.11.2017 auf seinen Sitz als Vertreter im Rat der Stadt Blomberg verzichtet. Hiermit stelle ich gem. § 45...
Der kommunale IT-Dienstleister (GKD) Paderborn und das krz Minden-Ravensberg/Lippe (Lemgo) haben sich zu einem Zweckverband – Ostwestfalen Lippe-IT zusammengeschlossen. Die Satzung des Zweckverbandes wurde in den Sitzungen am 05.07.2017 (krz) und...
Gebührensatzung für die kommunalen Friedhöfe der Stadt Blomberg vom 17....
Aufgrund der §§ 7 und 41 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) in Verbindung mit den §§ 1, 2 und 4 des Kommunalabgabengesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (KAG NRW), jeweils in der zur Zeit gültigen Fassung, hat der Rat...
Aufgrund des § 116 Abs. 1 in Verbindung mit § 96 GO NRW in der derzeit gültigen Fassung hat der Rat der Stadt Blomberg am 16.11.2017 den vom Rechnungsprüfungsausschuss geprüften Gesamtabschluss zum 31.12.2014 durch Beschluss bestätigt und dem...
Aufgrund des § 96 Abs. 1 GO NRW in der derzeit gültigen Fassung hat der Rat der Stadt Blomberg am 16.11.2017 den vom Rechnungsprüfungsausschuss geprüften Jahresabschluss zum 31.12.2016 durch Beschluss festgestellt und dem Bürgermeister...
Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von...
Auf Beschluss des Rates der Stadt Blomberg vom 05.10.2017 erhält die Satzung der Stadtsparkasse Blomberg/Lippe folgende Neufassung:
Es wird hiermit bekannt gemacht, dass der Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Blomberg für das Haushaltsjahr 2018 mit Haushaltsplan und Anlagen gemäß § 80 Abs. 3 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen in der Fassung der...
Die 2. Satzung zur Änderung der Satzung des Abfallwirtschaftsverbandes Lippe vom 30.06.2017 ist nach...
2. Änderung des Bebauungsplanes 01/24 "Am Rammbocke" der Stadt Blomberg im...
1. Am 24.September 2017 findet die Wahl zum 19. Deutschen Bundestag statt. Die Wahl dauert von 8.00 Uhr bis 18.00 Uhr. 2. Die Gemeinde ist in 17 allgemeine Wahlbezirke eingeteilt. In den Wahlbenachrichtigungen, die den Wahl-berechtigten in der...
1. Das Wählerverzeichnis der Stadt Blomberg zur Bundestagswahl wird in der Zeit vom 04.09.2017 bis 08.09.2017 während der allgemeinen Öffnungszeiten im Bürgerbüro, Altes Amtsgericht, Am Martiniturm 1, Zimmer 7 und 8, 32825 Blomberg für...
8. Änderung des Bebauungsplanes 01/07/2 "Hamburger Berg" der Stadt Blomberg...
Bekanntmachung der 9. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Blomberg vom...
Bekanntmachung der 9. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Blomberg vom 15.12.1999 9. Änderung der "Hauptsatzung der Stadt Blomberg vom 15.12.1999" vom 10.04.2017 Aufgrund von § 7 Abs. 3 i.V.m. § 41 Abs. 1 Satz 2 Buchstabe f der Gemeindeordnung für...
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 01/24 "Am Rammbocke" der Stadt Blomberg...
1. Am 14. Mai 2017 findet die Wahl zum Landtag des Landes Nordrhein-Westfalen statt. Die Wahl dauert von 8.00 Uhr bis 18.00 Uhr. 2. Die Stadt Blomberg gehört zum Wahlkreis 98 (Lippe II) und ist in 17 allgemeine Stimmbezirke eingeteilt. In den...
1. Das Wählerverzeichnis zur Landtagswahl für die Stimmbezirke der Stadt Blomberg wird in der Zeit vom 24.04.2017 bis 28.04.2017 während der allgemeinen Öffnungszeiten im Bürgerbüro, Altes Amtsgericht, Am Martiniturm 1, Zimmer 7 und 8, 32825 Blomberg...
8. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 01/07/2 "Hamburger Berg" der Stadt...
hier: Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur Unterrichtung der Öffentlichkeit im beschleunigten Verfahren
Hinweis auf Veröffentlichung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung...
Die öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen dem Kreis Lippe und der Stadt Blomberg zur interkommunalen Zusammenarbeit im Bereich des kommunalen Rechtswesens ("Interkommunale Rechtsagentur Lippe"), und ihre Genehmigung, sind im Amtsblatt für den...
Haushaltssatzung der Stadt Blomberg für das Jahr 2017 Aufgrund der §§ 78 ff. der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen in der Fassung der Bekanntmachung vom 14.07.1994 (GV NW S. 666) in der zurzeit geltenden Fassung hat der Rat der...
Die öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen dem Kreis Lippe und der Stadt Blomberg zur interkommunalen Zusammenarbeit im Bereich des kommunalen Rechnungswesens ("Interkommunale Rechtsagentur Lippe"), und ihre Genehmigung, sind im Amtsblatt für...
Die öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen dem Kreis Lippe und der Stadt Blomberg zur Wahrnehmung der Aufgaben einer gemeinsamen Statistikstelle durch den Kreis Lippe, und ihre Genehmigung vom 12.12.2016, sind im Amtsblatt für den...
Hinweis auf Veröffentlichung der 8. Satzung zur Änderung der...
Die 8. Satzung zur Änderung der Verbandssatzung des Zweckverbandes Kommunales Rechenzentrum Minden-Ravensberg/Lippe ist im Amtsblatt für den Regierungsbezirk Detmold vom 19.12.2016, Nr.327 bekannt gemacht worden. Der vorstehende Hinweis auf die...
Bekanntmachung über den Auslegungsort und die Auslegungszeit der...
Bekanntmachung über den Auslegungsort und die Auslegungszeit der Eintragungslis-ten für das...
1. Das Wählerverzeichnis für das Volksbegehren „Abitur nach 13 Jahren an Gymnasien: Mehr Zeit für...
Satzung über den Ersatz von Verdienstausfall für die beruflich...
Aufgrund der §§ 7 und 41 Absatz 1 Satz 2 Buchstaben f und i der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen in der Fassung der Bekanntmachung vom 14. Juli 1994 (GV. NW. S. 666), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 25. Juni 2015...
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der...
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau und sonstige brandschutztechnische Leistungen in der Stadt Blomberg vom 21.12.2016 Der Rat der Stadt Blomberg hat aufgrund der §§ 7 und 41 Absatz 1 Satz 2...
7. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Blomberg zur Darstellung...
Auf Beschluss des Rates der Stadt Blomberg vom 27.09.2016 erhält § 1 Abs. 2 der Satzung der Stadtsparkasse Blomberg/Lippe folgenden Wortlaut:
Herr Jörg Kleinsorge, Bürgermeisterweg 1, 32825 Blomberg, hat durch Verzichtserklärung gem. §§ 37, 38 Kommunalwahlgesetz mit Ablauf des 31.10.2016 auf seinen Sitz als Vertreter im Rat der Stadt Blomberg verzichtet. Hiermit stelle ich gem. § 45...
Das Ratsmitglied Herr Ralf Büscher, Neue Torstr. 39, 32825 Blomberg, ist am 04.10.2016 verstorben. Hiermit stelle ich gem. § 45 Kommunalwahlgesetz fest, dass Herr Helmut Schröder, Istruper Str. 41, 32825 Blomberg, nach der Reserveliste der...
Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten bei Einsätzen der...
Der Rat der Stadt Blomberg hat aufgrund der §§ 7 und 41 Absatz 1 Satz 2 Buchstabe f und in der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen in der Fassung der Bekanntmachung vom 14. Juli 1994 (GV. NW. S. 666), zuletzt geändert durch Artikel 2 des...
Es wird hiermit bekannt gemacht, dass der Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Blomberg für das Haushaltsjahr 2017 mit Haushaltsplan und Anlagen gemäß § 80 Abs. 3 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen in der Fassung der...
Aufstellung des Bebauungsplanes 09/04 "Am Graswege" im Ortsteil Großenmarpe...
Absicht der Einziehung eines Teilbereichs einer öffentlichen Straße in der...
Die Stadt Blomberg beabsichtigt einen Teilbereich der öffentlichen Straße „Hellweg“ - Gemarkung Blomberg, Flur 15, Flurstück 1037 (tlw.) - (siehe beiliegende Planunterlage) nach § 7 des Straßen- und Wegegesetzes Nordrhein-Westfalen (StrWG NRW)...
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 09/04 "Am Graswege" im Ortsteil...
einschl. örtlicher Bauvorschriften, einschl. Teilaufhebung der Satzung gem. § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB für den Ortsteil Großenmarpe "Grasweg" und einschl. 1. Berichtigung des Flächennutzungsplanes hier: Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur...
Aufgrund des § 96 Abs. 1 GO NRW in der derzeit gültigen Fassung hat der Rat der Stadt Blomberg am 10.03.2016 den vom Rechnungsprüfungsausschuss geprüften Jahresabschluss zum 31.12.2014 durch Beschluss festgestellt und dem Bürgermeister...
1. Haushaltssatzung der Stadt Blomberg für das Jahr 2016 Aufgrund der §§ 78 ff. der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen in der Fassung der Bekanntmachung vom 14.07.1994 (GV NW S. 666) in der zurzeit geltenden Fassung hat der Rat der...
7. Änderung des Flächennutzungsplanes zur Darstellung von Vorrangflächen...
5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 01/29 "Gewerbegebiet östlich des...
Bekanntgabe über die Veröffentlichungspflicht von Angaben Blomberger Mandatsträger gem. § 16...
Auf Grund des § 6 Absatz 1 und 4 des Gesetzes zur Regelung der Ladenöffnungszeiten (LÖG NRW) vom 16....
Vorrangflächen für Windenergie der Stadt Blomberg, hier: Öffentliche...
Der zuständige Fachausschuss für Bauen und Umwelt der Stadt Blomberg hat in seiner Sitzung am 24....
Satzung zur 2. Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen...
Aufgrund der §§ 7 Abs. 1, 41 Abs. 1 Satz 2 Buchstabe f der Gemeindeordnung für das Land...
hier: Beratung über die während der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung...
Wahlbekanntmachung der Stadt Blomberg über die Stichwahl zum Amt des...
Die Stichwahl um das Amt des Landrats des Kreises Lippe zwischen den Bewerbern Friedel Heuwinkel...
Es wird hiermit bekannt gemacht, dass der Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Blomberg für das...
Bekanntmachung der Stadt Blomberg
Bekanntmachung der Stadt Blomberg über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen zu der Wahl um das Amt des Landrates des Kreises Lippe am 13. September 2015 und einer eventuellen Stichwahl um das Amt des...
Wahlbekanntmachung der Stadt Blomberg über die Landratswahl am 13....
Am 13. September 2015 findet die Wahl der Landrätin / des Landrates des Kreises Lippe statt. Die Wahl dauert von 8.00 Uhr bis 18.00 Uhr. 1. Die Stadt Blomberg ist in 12 allgemeine Stimmbezirke eingeteilt. In den Wahlbenachrichtigungen, die den...
Satzung zur 1. Änderung der Betriebssatzung der Stadt Blomberg für den...
Aufgrund der §§ 7 und 114 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) in Verbindung mit der Eigenbetriebsverordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (EigVO) jeweils in der zur Zeit geltenden Fassung hat der Rat der Stadt Blomberg in...
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 10/02b des Ortsteiles Herrentrup der...
Der zuständige Fachausschuss für Bauen und Umwelt der Stadt Blomberg hat in seiner Sitzung am 3. Dezember 2014 die Änderung des Bebauungsplanes Nr. 10/02b und die Durchführung des erforderlichen Beteiligungsverfahrens beschlossen. Ziel der...
1. Haushaltssatzung der Stadt Blomberg für das Jahr 2015 Aufgrund der §§ 78 ff. der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen in der Fassung der Bekanntmachung vom 14.07.1994 (GV NW S. 666) in der zurzeit geltenden Fassung hat der Rat der...

References: § 6
 § 34
 § 16
 § 6
 § 1
 § 132
 § 133
 § 80
 § 116
 § 96
 § 45
 § 6
 § 3
 § 45
 § 116
 § 96
 § 96
 § 80
 § 7
 § 41
 § 1
 § 45
 § 45
 § 80
 § 7
 § 34
 § 96
 § 16
 § 6