Source: https://www.bocholt.de/rathaus/nachrichten/artikel/aenderung-des-bebauungsplanes-2-3-zum-waldschloesschen-1/
Timestamp: 2019-06-17 19:18:25+00:00

Document:
Die Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes 2 - 3 wird hiermit rechtsverbindlich und liegt zu jedermanns Einsicht bereit.
über die Rechtsverbindlichkeit der Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes 2 - 3 (2. Änderungsplan) für den Bereich östlich der Grundstücke In den Gärten, gerade Hausnummern 2 a bis 14, südlich der Straße In den Gärten, westlich des Grundstücks Zum Waldschlösschen 15 und nördlich der Straße Zum Waldschlösschen im beschleunigten Verfahren mit Berichtigung des Flächennutzungsplanes in einem ca. 10 m breiten Streifen östlich der Grundstücke In den Gärten, gerade Hausnummern 2 a bis 14, und in einem ca. 35 m breiten Streifen südlich der Grundstücke In den Gärten, gerade Hausnummern 22 bis 32
Die Stadtverordnetenversammlung beschloss am 20.09.2017 in Kenntnis der Ausführungen in der Sitzungsvorlage und der Begründung die Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes 2 - 3 (2. Änderungsplan) im oben genannten Bereich gemäß § 10 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB) als Satzung.
Der Satzungsbeschluss zur Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes 2 - 3 wird hiermit gemäß § 10 Abs. 3 Baugesetzbuch vom 23.09.2004 (BGBl. I S. 2414) in der zurzeit gültigen Fassung und gemäß § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NW) in der Fassung der Bekanntmachung vom 14.07.1994 (GV NW S. 666), zuletzt geändert durch Gesetz vom 23.01.2018 (GV NW S. 90) öffentlich bekannt gemacht.
Die Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes 2 - 3 mit Begründung sowie dem Berichtigungsvorschlag zum Flächennutzungsplan wird ab dem 23.05.2018 während der Dienststunden bei der Stadt Bocholt im Fachbereich Stadtplanung und Bauordnung im Rathaus, Berliner Platz 1, 2. Obergeschoss, 46395 Bocholt, zu jedermanns Einsicht bereitgehalten. Über den Inhalt des Planes und der Begründung wird auf Verlangen Auskunft gegeben.
(Regelungen für Bebauungspläne, die im beschleunigten Verfahren nach §
13 a BauGB aufgestellt oder geändert worden sind – Bebauungspläne der
Mit dieser Bekanntmachung wird die Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes 2 - 3 (2. Änderungsplan) für den Bereich östlich der Grundstücke In den Gärten, gerade Hausnummern 2 a bis 14, südlich der Straße In den Gärten, westlich des Grundstücks Zum Waldschlösschen 15 und nördlich der Straße Zum Waldschlösschen im beschleunigten Verfahren mit Berichtigung des Flächennutzungsplanes in einem ca. 10 m breiten Streifen östlich der Grundstücke In den Gärten, gerade Hausnummern 2 a bis 14, und in einem ca. 35 m breiten Streifen südlich der Grundstücke In den Gärten, gerade Hausnummern 22 bis 32 rechtsverbindlich.
Die Präklusionsregelung in § 3 BauGB zu Anträgen nach § 47 der Verwaltungsgerichtsordnung auf die in der Bekanntmachung zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanes 2 - 3 noch hingewiesen wurde, wurde im Jahre 2017 aufgehoben.

References: § 10
 § 10
 § 7
 §
13
 § 3
 § 47