Source: http://www.buzer.de/52_EEG.htm
Timestamp: 2020-08-12 20:32:52+00:00

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§ 52 EEG 2017 Verringerung des Zahlungsanspruchs bei Pflichtverstößen Erneuerbare-Energien-Gesetz
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§ 52 - Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG 2017)
§ 52 hat 3 frühere Fassungen und wird in 27 Vorschriften zitiert
Frühere Fassungen von § 52 EEG 2017
Zitierungen von § 52 EEG 2017
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 52 EEG 2017 verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in EEG 2017 selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
... die Informationen nach § 8 Absatz 6 Satz 1 Nummer 4 nicht übermittelt, greifen die in § 52 Absatz 2 Nummer 1 bei Verstößen gegen Absatz 1 oder 2 genannten Rechtsfolgen nicht, wenn 1. ...
... Überschreitung einer der Höchstdauern nach dem ersten Halbsatz nach Maßgabe des § 52 Absatz 2 Satz 1 Nummer 3 . (2) Anlagenbetreiber, die die Einspeisevergütung in Anspruch nehmen, ...
... 2. nach Maßgabe des § 51 bei negativen Preisen, 3. nach Maßgabe der §§ 52 und 44c Absatz 3 sowie der Anlage 3 Nummer I.5 bei einem Verstoß gegen eine Bestimmung ...
... mit § 39, § 42 oder § 43 in Anspruch nimmt und dieser Anspruch nicht nach § 52 verringert ist. (3) Der Flexibilitätszuschlag kann für die gesamte Dauer des ...
... 22a, 23 Absatz 3 Nummer 1, 3, 5 und 7, §§ 24, 27a bis 39e, 39g und 39h, 40 bis 49, 50a, 52 Absatz 2 Satz 1 Nummer 3 , §§ 53 und 53a, §§ 54 bis 55a sowie der Anlage 2 anzuwenden, 2. ... vor dem 1. Januar 2016 in Betrieb genommen worden sind, ist § 51 nicht anzuwenden. § 52 Absatz 1 Nummer 1 und 2 und Absatz 3 ist bis zum 31. Januar 2021 nicht für Strom aus Einrichtungen nach § 3 Nummer 1 zweiter ... § 19 Absatz 3 Satz 3 maßgeblich ist, an das Register übermittelt hat. § 52 Absatz 3 ist nur für Zahlungen für Strom anzuwenden, der nach dem 31. Juli 2014 eingespeist wird; ... 1 Nummer 11 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes in der am 31. Juli 2014 geltenden Fassung sind die §§ 52 und 54 sowie Anlage 3 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes in der am 31. Dezember 2016 geltenden ... der am 31. Juli 2014 geltenden Fassung anzuwenden ist, 13. § 9 Absatz 7 und 8 und § 52 Absatz 2 Nummer 1a in der am 21. Dezember 2018 geltenden Fassung anzuwenden ist. Absatz 1 Satz 2 ...
... nach § 19 in Verbindung mit § 100 Absatz 2 besteht, der nicht nach § 52 in Verbindung mit § 100 Absatz 2 verringert ist, b) wenn die Bemessungsleistung ...
... nicht etwas anderes regelt, anzuwenden. (3) Die §§ 20, 21b, 27a, 38b, 50a, 52 Absatz 1, 3 und 4 und die §§ 53b bis 54 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes sind mit der Maßgabe ... 38 und 38a des Erneuerbare-Energien-Gesetzes sind entsprechend anzuwenden. (5) § 52 Absatz 2 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes ist mit der Maßgabe anzuwenden, dass die Höhe der Zahlungen auf null sinkt. ...
§ 23 MaStRV Fälligkeit von Ansprüchen auf Zahlungen nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz und dem Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz (vom 30.01.2020)
... Dies gilt entsprechend für Abschlagszahlungen auf diese Zahlungen. (3) § 52 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes und § 13a des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes bleiben ...
... wird im Satzteil vor Nummer 1 die Angabe „Absatz 7" durch die Wörter „§ 52 Absatz 2 Nummer 1" ersetzt. b) Absatz 5 wird wie folgt gefasst: ... § 24 Absatz 1 entsprechend anzuwenden ist," angefügt. 29. § 52 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt geändert: ... bbb) Im zweiten Spiegelstrich werden die Wörter „nach den §§ 40 bis 55" gestrichen und wird nach den Wörtern „Berücksichtigung der ...
... der nach Satz 1 ermittelten Summe der installierten Leistung abgezogen." 17. In § 52 Absatz 2 Satz 1 wird nach Nummer 1 folgende Nummer 1a eingefügt: „1a. solange ... von der Gebotsmenge reduzieren, 2. abweichend von den §§ 19 bis 35a und 51 bis 53a zu Art, Form und Inhalt der durch einen Zuschlag zu vergebenden Zahlungsansprüche ... a) Nach Absatz 1 Satz 4 wird folgender Satz eingefügt: „ § 52 Absatz 1 Nummer 1 und 2 und Absatz 3 ist bis zum 31. Dezember 2019 nicht für Strom aus Einrichtungen nach § 3 Nummer 1 ... am 31. Juli 2014 geltenden Fassung anzuwenden ist, 13. § 9 Absatz 7 und 8 und § 52 Absatz 2 Nummer 1a in der am 21. Dezember 2018 geltenden Fassung anzuwenden ist." bb) In Satz 2 ...
... § 51 Verringerung des Zahlungsanspruchs bei negativen Preisen § 52 Verringerung des Zahlungsanspruchs bei Pflichtverstößen § 53 ... einer der Höchstdauern nach dem ersten Halbsatz nach Maßgabe des § 52 Absatz 2 Satz 1 Nummer 3. (2) Anlagenbetreiber, die die Einspeisevergütung in ... des § 51 bei negativen Preisen, 3. nach Maßgabe der §§ 52 und 44c Absatz 3 sowie der Anlage 3 Nummer I.5 bei einem Verstoß gegen eine Bestimmung ... mit § 39, § 42 oder § 43 in Anspruch nimmt und dieser Anspruch nicht nach § 52 verringert ist. (3) Der Flexibilitätszuschlag kann für die gesamte Dauer des ... auf See nach § 3 Nummer 6 des Windenergie-auf-See-Gesetzes. § 52 Verringerung des Zahlungsanspruchs bei Pflichtverstößen (1) Der anzulegende ... § 57 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 wird die Angabe „§ 52 " durch die Angabe „§ 50" und werden die Wörter „finanziellen ... 2 werden die Wörter „von finanziellen Förderungen nach § 19 oder § 52 " durch die Wörter „nach § 19 oder § 50" ersetzt. b) In ... wird wie folgt geändert: aa) In Nummer 1 wird die Angabe „§§ 5, 7 bis 55" durch die Angabe „§§ 3, 7 bis 55a" ersetzt. bb) ... 1 wird die Angabe „§§ 5, 7 bis 55" durch die Angabe „§§ 3, 7 bis 55a" ersetzt. bb) Nummer 4 wird wie folgt gefasst: „4. ... erheben und weiterleiten und dass nur die Zahlungen nach den §§ 19 bis 55a geleistet werden und hierbei die Saldierung nach § 57 Absatz 4 berücksichtigt ... abweichend von den §§ 3, 22, 24, 25, 27a bis 30, 39 bis 39h, 44b, 44c, 50, 50a, 52 und 55 für Biomasseanlagen Regelungen vorzusehen 1. zu Verfahren und Inhalt der ... in der Rechtsverordnung getroffen worden sind, 2. abweichend von den §§ 23 bis 55a Regelungen zu Verfahren und Inhalt der Ausschreibungen zu treffen, insbesondere ... elektrische Arbeit pro Kilowattstunde auch abweichend von den Bestimmungen in den §§ 19 bis 55a und Anlage 1 und 3 zu leisten sind, b) unter welchen Voraussetzungen die ... zu den Voraussetzungen des Anspruchs auf Zahlung in Abweichung von den §§ 19 bis 27, 51 bis 54, 11. zum Umfang der Zahlungen und zur anteiligen Zahlung des erzeugten Stroms ... der Europäischen Union haben, 1. abweichend von den §§ 19 bis 87 die Höhe der Zahlungen oder den Wegfall des Anspruchs nach den §§ 19 und 50 ... die Buchstaben a bis k vorzulegen sind, 4. auch abweichend von den §§ 5 bis 55a a) zu regeln, dass bestimmte Flächentypen oder Regionen als Standorte ... 22, 22a, 23 Absatz 3 Nummer 1, 3, 5 und 7, §§ 27a bis 39e, 39g und 39h, 40 bis 49, 50a, 52 Absatz 2 Satz 1 Nummer 3, §§ 53 und 53a, §§ 54 bis 55a sowie der Anlage 2 ... die vor dem 1. Januar 2016 in Betrieb genommen worden sind, ist § 51 nicht anzuwenden. § 52 Absatz 3 ist nur für Zahlungen für Strom anzuwenden, der nach dem 31. Dezember 2015 ... des Erneuerbare-Energien-Gesetzes in der am 31. Juli 2014 geltenden Fassung sind die §§ 52 und 54 sowie Anlage 3 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes in der am 31. Dezember 2016 geltenden ... 100 Absatz 2" und die Angabe „§ 25" durch die Angabe „§ 52 " ersetzt. bbb) In Buchstabe c werden die Wörter „nach Maßgabe ...
... wie folgt gefasst: „1. die §§ 1, 4, 6 bis 18, 21, 24, 27 bis 51, 52 Absatz 2 Nummer 1 bis 5, §§ 56 bis 70, 72 bis 76, 79, 80, 82 bis 84 und 88 bis 104 des ... a) In Absatz 2 Satz 1 werden die Wörter „mit Ausnahme der §§ 1 bis 6, 19 bis 78 und 81 bis 97 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes" durch die Wörter „mit ... Erneuerbare-Energien-Gesetzes" durch die Wörter „mit Ausnahme der §§ 19 bis 78 und 81 bis 97 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes" ersetzt. b) In Absatz 2 ...
... wie folgt gefasst: „1. finanzielle Förderungen nach den §§ 19, 52 , 57 Absatz 1 und den §§ 100 bis 102 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes,". ...
... wollen. Dies gilt entsprechend für Abschlagszahlungen auf diese Zahlungen. (3) § 52 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes und § 13a des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes bleiben unberührt." 19. ...
... (4) Ausgaben sind 1. finanzielle Förderungen nach den §§ 19, 52 , 57 Absatz 1 und den §§ 100 bis 102 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes, 1a. ...
... Maßgabe anzuwenden, dass 1. die §§ 1, 4, 6 bis 18, 21, 24, 27 bis 51, 52 Absatz 2 Nummer 1 bis 5, §§ 56 bis 70, 72 bis 76, 79, 80, 82 bis 84 und 88 bis 104 des ...
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