Source: http://www.jurablogs.com/topic/anwendbarkeit
Timestamp: 2018-02-18 09:16:21+00:00

Document:
ANWENDBARKEIT - JuraBlogs
… [IITR – 4.10.15] Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (>>> Datenschutz Verkaufsargument gegenüber Konkurrenten >>> Safe Harbor: USA widersprechen EuGH-Generalanwalt >>> Österreich: Was bringt das Ende von Safe Harbor? >>> Anwendbarkeit…
… die Verarbeitung der Daten europäischer Nutzer ausübt.] Die Anwendungsvorschriften der EU-Datenschutzrichtlinie Die Anwendbarkeit des Bundesdatenschutzgesetzes ist eigentlich in § 1 Abs. 5 BDSG geregelt. Mit dessen Auslegung müssen wir uns hier aber nicht aufhalten – die Norm ist für die Rechtsfindung letztlich nur hinderlich. Sie ist schwer…
Bernhard Freund/ Technically Legal- 85 Leser - April 22, 2015 10:32pm
… das nationale Datenschutzrecht des jeweiligen Mitgliedsstaats anzuwenden. Liegen hingegen sowohl der Sitz als auch sämtliche datenverarbeitenden Niederlassungen außerhalb der EU und des EWR, ist deutsches Datenschutzrecht wiederum anwendbar, wenn persönliche Daten im Inland (etwa mittels einer Website oder einer App) erhoben und verwendet werden…
Felix Gebhard/ datenschutzerklaerung.info- 6 Leser - July 16, 2014 10:29am
… vorherrschenden Modell des Sitzlandprinzips (Art. 4 der EU-Datenschutzrichtlinie 95/46/EG) dar, wonach sich die Anwendbarkeit nationaler Datenschutzvorgaben im Grundsatz nach den “Verarbeitungen personenbezogener Daten (…) [bemisst,] die im Rahmen der Tätigkeiten einer Niederlassung ausgeführt werden”. Der EuGH führt dazu aus: “Das Argument, die von Google…
… tatsächlichem Sitz in Kalifornien und einem Tochterunternehmen in Irland. Die Server stehen in Kalifornien. Ich als Nutzer hingegen bin in Deutschland. Woher weiß ich also, ob amerikanisches Recht auf meine Facebook-Aktivitäten anwendbar ist? Ein deutsches Gericht wendet nämlich nicht unbedingt nur deutsches Recht an. Der folgende Beitrag richtet…
Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum (LHR)in Medienrecht Wettbewerbsrecht- 59 Leser - April 12, 2012 6:03am
… werden die Daten aber vom Computer des Nutzers aus. Die Anwendbarkeit des BDSG zu begründen dürfte den deutschen Datenschutzbehörden schwer fallen, solange Facebook keinen Einblick in die internen Abläufe gewährt. Diese Schwierigkeit suchen sie zu umgehen, indem sie den zweifellos im Inland belegenen PC oder Browser des Nutzers als „Mittel“ im…
… Die Frage, ob bei einer rechtsstaatswidrigen Verfahrensverzögerung auch im Jugendrecht die sog. “Vollstreckungslösung” des BGH Anwendung findet und damit die Verfahrensverzögerung kompensiert werden kann, ist in der Rechtsprechung des BGH nicht ganz unbestritten. Während der Große Senat für Strafsachen das wohl bejaht, haben die Strafsenate das…
… Bundesdatenschutzgesetz („BDSG“) ist grundsätzlich anwendbar Das BDSG wäre nicht anwendbar, wenn die Datenerhebung und -nutzung „ausschließlich für persönliche oder familiäre Tätigkeiten“ erfolgt (§ 1 Abs. 2 Nr. 3 BDSG). Diese Ausnahme greift aus unserer Sicht für den Beschäftigten nicht. Bei der Nutzung einer Plattform wie XING oder LinkedIn…
Datenschutzbeauftragter Onlinein Arbeitsrecht- 38 Leser - August 9, 2010 10:02pm
… Mit Beschl. v. 14.07.2010 - 2 Ws 428/10 hat das OLG Köln zur Anwendung der Entscheidung des EGMR v. 17.12.2009 auf Altfälle Stellung genommen. Es sieht die Frage anders, als z.B. das OLG Hamm (vgl. dazu den gerade geposteten Beschl. v. 22.07.2010 – 4 Ws 180/10 m.w.N. Das OLG Köln meint: Das Urteil des EGMR stehe der Anordnung der Fortdauer einer…
Burhoff online Blog- 22 Leser - July 30, 2010 8:45am
2015 Analytics Anwendungsbereich Auftragsdatenverarbeitung Ausländische Gesellschaft Bayern Bdsg Bundesdatenschutzgesetz Cloud Computing Datenschutz Datenschutzbeauftragter Datenschutzmodell Datenschutzrecht Datenschützer Datenverarbeitung Datenwoche Dauerarrest Durchsetzung Entfaltungsfreiheit Entscheidung Eu Datenschutzrichtlinie Eugh Ewr Externer Datenschutzbeauftragter Facebook Fernabsatzrecht Generalanwalt Google Google Spain Informationelle Selbstbestimmung Internetrecht Jugendrecht Kiel Kw40 Like Button Medienrecht München Nationale Kontrollstelle Nationales Recht Nebengebiete Olg Hamm Personenbezogene Daten Persönlichkeitsrechte Politik Praxis Privacy By Prohibition Rechteinhaber Rechtsanwalt Richtlinie 95/46/Eg Safe Harbor Sanktionsbefugnis Schleswig Holstein Social Media Sommerakademie Spannungsfeld Standard Strafrecht Strafzumessung Thilo Twitter Uld Urteile Usa Verantwortung Verbraucherrecht Verkaufsargument Vollstreckungslösung Vorabentscheidung Weichert Zuständigkeit

References: § 1
 EuGH 
 BGH 
 BGH 
 EGMR 
 EGMR 
 Eugh