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Timestamp: 2018-04-20 10:23:00+00:00

Document:
Pflegerechtstag 2018
ÖZPR 2018/1
Das Thema Pflege in der neuen Regierung
ÖZPR 2018/2
Das Potential Diplomierter Gesundheits- und Krankenpflegepersonen in der Primärversorgung (Teil 1)
Eine Kompetenzanalyse.
Vor dem Hintergrund der geplanten Neustrukturierung der Primärversorgung in Österreich sollen Anwendungsfelder für die Einbeziehung Diplomierter Gesundheits- und Krankenpflegepersonen (DGKP) untersucht werden. Dabei werden in einer berufsrechtlichen Analyse Tätigkeiten, die derzeit durch Allgemeinmediziner erbracht werden, auf ihre Durchführbarkeit durch DGKP überprüft.
Leonie Holzweber, MPH BScN, Mag.a Ingrid Wilbacher, PhD
ÖZPR 2018/3
Gleichstellung von Arbeitern und Angestellten in der Pflege
Entgeltfortzahlung, Dienstverhinderung und Kündigungsfristen.
Mit dem Arbeitsrechtsänderungsgesetz 2000 wurde im Bereich der Entgeltfortzahlung ein erster Schritt in Richtung Gleichstellung gesetzt. Mit BGBl I 2017/153 wurden wesentliche Schritte bei der Entgeltfortzahlung, den Dienstverhinderungsgründen und den Kündigungsfristen gesetzt. Es wird aber noch nicht der letzte gewesen sein ...
ÖZPR 2018/4
Information über die Entziehung der Berufsberechtigung im Bereich der Gesundheitsberufe
Schreiben des BMGF vom 9. 10. 2017, BMGF 92250/0075-II/A/2/2017.
ÖZPR 2018/5
Rechtsansichten des BMGF/BMASGK.
Dosisanpassung bei Antikoagulantientherapie; Lokalanästhie; Durchführung der Funduskontrolle; Begriff „stabile Pflegesituation“; Insulinverabreichung durch Pflegeassistenz; Umfang von Weiterbildungen am Beispiel „Komplementäre Pflege – Aromapflege“
ÖZPR 2018/6
Die Pflege und das Regierungsprogramm
ÖZPR 2018/7
Ein Angebot zur Aussprache bei psychischer Belastung.
Pflegende Angehörige gehen bei der Betreuung und Pflege ihrer Lieben oft an die eigenen Grenzen – zuweilen auch darüber hinaus – und schaden damit der eigenen Gesundheit. In den letzten Jahren wurden verschiedene Maßnahmen, wie etwa Zuwendungen für die Ersatzpflege und das Pflegekarenzgeld umgesetzt, um pflegende Angehörige zu unterstützen. Die Angebotspalette wurde ab August 2014 durch ein Entlastungsgespräch für pflegende Angehörige erweitert.
Mag.a Elke Kunar, MBA
ÖZPR 2018/8
Neues Regierungsprogramm – Änderungen in der Sozialpolitik
„Fairness und Gerechtigkeit“.
Die Bundesregierung von ÖVP und FPÖ hat am 20. 12. 2017 dem Nationalrat ihr Regierungsprogramm für die Periode 2017–2022 vorgelegt. Im Wesentlichen wird im Abschnitt „Fairness und Gerechtigkeit“ auf angestrebte Änderungen im Pensions- und Pflegerecht sowie auf eine Neuordnung der Sozialversicherungsträger eingegangen. In diesem Beitrag werden vor allem Änderungen im Pensionsrecht, die Grundzüge einer Reform der Sozialversicherungen und beabsichtigte Verbesserungen bei der Langzeitpflege behandelt.
ÖZPR 2018/9
Regierungsprogramm: Verrat an der häuslichen Pflege?
Bei Studium des Regierungsprogramms wird rasch klar, wer nicht am Verhandlungstisch vertreten war und auch nicht vertreten wurde: die häusliche Pflege, die pflegenden Angehörigen. Zahlt die häusliche Pflege die Abschaffung des Pflegeregresses?
ÖZPR 2018/10
Beim Erschwerniszuschlag ist nicht eine Graduierung der Schwere der jeweiligen Behinderung maßgeblich, sondern die Auswirkungen der pflegeerschwerenden Faktoren auf die Pflege. Es sollen durch den Erschwerniszuschlag pflegeerschwerende Faktoren berücksichtigt werden, die bislang noch nicht Berücksichtigung fanden. Hierbei ist kein allzu restriktiver Maßstab anzulegen.
§ 4 Abs 4 und 5 BPGG
OLG Wien 5. 10. 2017, 7 Rs 59/17y
ÖZPR 2018/11
ÖZPR 2018/12
Übergangsphase vom Sachwalterrecht zum Erwachsenenschutzrecht
Reformschwung nutzen.
Mit 1. 7. 2018 wird das 2. Erwachsenenschutz-Gesetz das in die Jahre gekommene Sachwalterrecht ablösen. Der Gesetzgeber greift darin viele Kritikpunkte auf, schafft neue Lösungen und verdeutlicht bestehende Intentionen. Damit wird die Sicht auf wichtige Elemente des bestehenden Sachwalterrechts wieder frei, die für Veränderungen bestehender Sachwalterschaften genutzt werden könnten.
ÖZPR 2018/13
Begriff Freiheitsbeschränkung gemäß HeimAufG.
Der Oberste Gerichtshof (OGH) befasste sich in seiner Entscheidung vom 5. 7. 2017, 7 Ob 112/17x, mit einem interessanten, wohl nicht alltäglichen Fall in der Praxis. Es geht dabei um die Frage, ob das Hindern am Verlassen des Bettes mittels einer – teilweise selbst vorzunehmenden und zu lösenden – Vierpunkt-Fixierung eine Freiheitsbeschränkung im Sinn des § 3 Abs 1 HeimAufG darstellt.
§ 3 Abs 1 und 2 HeimAufG
OGH 5. 7. 2017, 7 Ob 112/17x
ÖZPR 2018/14
Gesundheit im Alter. Selbstständigkeit erhalten, Gebrechlichkeit vorbeugen. MedUni Ratgeber. Von Thomas E. Dorner und Karin Schindler. Verlag Manz und Medizinische Universität Wien, Wien 2017. 192 Seiten, broschiert, Euro 23,90.
ÖZPR 2018/15
„Nachhaltige Qualitätssteigerung bei Pflege und Betreuung“
ÖZPR 2018/16
Steuerliche Fragen der 24 Stunden-Betreuung
Absetzbarkeit der Kosten als außergewöhnliche Belastung.
Während vor Generationen die Pflege im familiären Umfeld üblich gewesen ist, erfolgt sie zwischenzeitlich in Alters- und Pflegeheimen. Eine Alternative dazu bietet die 24 Stunden-Betreuung.
Mag.a Ingrid Gumprecht
ÖZPR 2018/17
Heimkostentragung durch Dritte.
VwGH: Auch Leistungen des Schwiegersohns der betroffenen Person, mit denen die Aufenthaltskosten in einer Seniorenwohnanlage tatsächlich zur Gänze gedeckt werden, sind als eine freiwillige und über den Weg der Bevorschussung erfolgte Bedarfsdeckung einzustufen, weshalb für den Zeitraum dieser Leistungsgewährung kein Anspruch auf Sozialhilfe besteht.
§ 6 Sbg Sozialhilfegesetz
VwGH 24. 10. 2017, Ra 2017/10/0107
ÖZPR 2018/18
Kostenbeitrag vom Pflegegeld.
VwGH: Für die Beurteilung der Höhe des – aus dem Pflegegeld zu entrichtenden – Kostenbeitrags für die Betreuung in einer Werkstätte der Lebenshilfe kommt es nach dem Sbg BehindertenG nicht auf den tatsächlichen Pflegeaufwand an; eine von der Leistungsfähigkeit der betroffenen Person abhängige pauschale Bemessung ist zulässig.
§ 17 Sbg Behindertengesetz
VwGH 11. 8. 2017, Ro 2015/10/0022
ÖZPR 2018/19

References: § 4
 § 3

§ 3

OGH 

§ 6

§ 17