Source: http://www.buzer.de/s1.htm?a=1&g=ProdSG
Timestamp: 2019-03-25 23:08:33+00:00

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§ 1 ProdSG Anwendungsbereich Produktsicherheitsgesetz
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§ 1 - Produktsicherheitsgesetz (ProdSG)
3 frühere Fassungen | Drucksachen / Entwurf / Begründung | wird in 167 Vorschriften zitiert
Zitierungen von § 1 ProdSG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 1 ProdSG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in ProdSG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
§ 24 ProdSG Zuständigkeiten und Zusammenarbeit
... bleiben unberührt. Werden die Bestimmungen dieses Gesetzes nach Maßgabe des § 1 Absatz 4 ergänzend zu Bestimmungen in anderen Rechtsvorschriften angewendet, sind die ...
§ 26 ProdSG Marktüberwachungsmaßnahmen
... die Anforderungen nach Abschnitt 2 oder nach anderen Rechtsvorschriften, bei denen nach § 1 Absatz 4 die Vorschriften dieses Gesetzes ergänzend zur Anwendung kommen, erfüllen. Dazu ... pro 1.000 Einwohner und Jahr aus; dies gilt nicht für Produkte, bei denen nach § 1 Absatz 4 die Vorschriften dieses Gesetzes ergänzend zur Anwendung kommen. Die ... die Anforderungen nach Abschnitt 2 oder nach anderen Rechtsvorschriften, bei denen nach § 1 Absatz 4 die Vorschriften dieses Gesetzes ergänzend zur Anwendung kommen, erfüllt. Sie ...
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References: § 1

§ 1
 § 1
 § 1

§ 24
 § 1

§ 26
 § 1
 § 1
 § 1