Source: https://www.haufe.de/thema/e-book/pc/
Timestamp: 2018-01-19 04:06:55+00:00

Document:
E-Book | Fachbeiträge, Kommentare & Arbeitshilfen | Haufe
Fachbeiträge & Kommentare zu E-Book
Literaturauswertung zur Staatshaftung, zur AO, zur FGO, ... / 5.12 § 12 UStG (Steuersätze)
Fraglich ist, ob die gesetzliche Neuregelung mit dem Urteil des EuGH v. 22.10.1998, Rs. C-308/96 und C-94/07 vereinbar ist. Danach stellen gewöhnlich mit den Reisen verbundene Dienstleistungen, auf die im Verhältnis zur Unterbringung nur ein geringer Teil des Entgelts entfällt und die zu den traditionellen Aufgaben des Hoteliers gehören – z.B. die Gestellung des Frühstücks...mehr
Ein Löschungsanspruch der betroffenen Person und eine Löschpflicht des Verantwortlichen besteht nicht, soweit die Verarbeitung zur Ausübung des Rechts auf freie Meinungsäußerung und Information weiterhin erforderlich ist. Rz. 97 In der höchstrichterlichen Rechtsprechung ist seit jeher anerkannt, dass zum effektiven Persönlichkeitsschutz auch der sog. Indiskretionsschutz gehört.mehr
Schwarz/Widmann/Radeisen, UStG § 3a Ort der sonstigen Le ... / 4.2.2 Besteuerung am Ort des leistenden Unternehmens (§ 3a Abs. 1 S. 1 UStG)
Gemäß § 3a Abs. 1 S. 1 UStG ist eine sonstige Leistung an einen Nichtunternehmer an dem Ort zu versteuern, an dem der leistende Unternehmer sein Unternehmen betreibt. Dabei ist unter dem Ort, von dem aus der Leistende sein Unternehmen betreibt, der Ort zu verstehen, von dem aus dieser Unternehmer seine gewerbliche Tätigkeit anbietet.mehr
Schwarz/Widmann/Radeisen, UStG § 3a Ort der sonstigen Le ... / 4.6.1 Einführung
Die Regelung des § 3a Abs. 5 UStG ist mWv 1.1.2015 vollständig neu gefasst worden, sie hat seit diesem Zeitpunkt einen ganz anderen Regelungsinhalt als die bis zum 31.12.2014 geltende Vorgängerbestimmung. Die Neufassung diente dem letzten Schritt der Umsetzung der bereits in der Dienstleistungs-Richtlinie v. 12.2.2008 festgelegten Neuausrichtung des Leistungsorts bei Leistungen...mehr
Die Vorschrift zur Leistungsortbestimmung für auf elektronischem Weg erbrachte sonstige Leistungen (oft auch als elektronische Dienstleistungen bezeichnet) nach dem ursprünglichen § 3a Abs. 4 S. 2 Nr. 13 UStG wurde mWv 1.7.2003 durch das Steuervergünstigungsabbaugesetz eingefügt. Die damalige Regelung war schon deshalb kompliziert, ...mehr
Steuer Check-up 2018 / Zusammenfassung
Der Beitrag gibt einen kompakten Überblick über die steuerrechtlichen Entwicklungen des Jahres 2017 und die Rechtsänderungen ab 2018. Der Fokus des Kapitels Steuerrückblick liegt auf den wichtigen Entscheidungen der Steuerrechtsprechung und Verlautbarungen der Finanzverwaltung sowie Gesetzesänderungen, ...mehr
Arbeitskreis Bilanzrecht der Hochschullehrer Rechtswissenschaft, Stellungnahme zu dem Entwurf eines BilMoG: Grundkonzept und Aktivierungsfragen, BB 2008, S. 152 Arbeitskreis "Immaterielle Werte im Rechnungswesen" der Schmalenbach-Gesellschaft für Betriebswirtschaft e. V., Leitlinien zur Bilanzierung selbstgeschaffener immaterieller Vermögensgegenstände des Anlagevermögens nach...mehr
Arbeitskreis "Immaterielle Werte im Rechnungswesen" der Schmalenbach-Gesellschaft für Betriebswirtschaft e. V.: Leitlinien zur Bilanzierung selbstgeschaffener immaterieller Vermögensgegenstände des Anlagevermögens nach dem Regierungsentwurf des BilMoG, DB 2008, S. 1813 Bauer/Kirchmann/Saß, ...mehr
Vorteile des Handels über das Internet. Der Handel über das Internet hat in den letzten Jahren beträchtliche Ausmaße angenommen. So haben nach einer Studie des Branchenverbandes Bitkom bereits mehr als 40 Mio. Deutsche einmal im Internet eingekauft. Dies entspricht ca. 81 % sämtlicher Internetnutzer in Deutschland.mehr
Flick/Wassermeyer/Baumhoff/Schönfeld, Außensteuerrecht, ... / (1) Modelle des Online-Handels
Handel mit digitalen Produkten. Bei den Vertriebsaktivitäten des Online-Handels besteht die Besonderheit darin, dass Gegenstand der Transaktion keine physischen, sondern digitale Produkte sind (zB Standardsoftware, e-Books, Magazine oder Musik). Die Kunden können die Produkte von einem Server herunterladen und verwenden (Anm. 2509).mehr
Unternehmer Huber bietet über das Internet E-Books und andere Downloads an, die seine Kunden per PayPal oder Kreditkarte zahlen. In den Monaten Januar bis März 01 verkauft Herr Huber E-Books für brutto 360 EUR an Privatpersonen in Österreich (Steuersatz 20 %) und für 410 EUR an Privatpersonen auf Mallorca (Steuersatz für Spanien 21 %).mehr
Umsatzsteuer, elektronische Leistungen / 6 Wie sonstige Leistungen auf elektronischem Weg erfasst werden sollten
Bei sonstigen Leistungen, die auf elektronischem Weg erbracht werden, kann es sich z. B. um E-Books, Software und andere Downloads handeln (ggf. auch im PDF-Format). Damit die Abwicklung via Internet funktioniert, muss auch die Zahlung sichergestellt werden. In den meisten Fällen zahlen die Kunden per PayPal oder mit Kreditkarte.mehr
Anwendungsbereich dieser sonstigen Leistungen beschreibt Abschnitt 3a.12 des Umsatzsteuer-Anwendungserlasses. Danach sind auf elektronischem Weg erbrachte sonstige Leistungen im Wesentlichen: digitale Produkte, wie z. B. Software und zugehörige Änderungen und Updates; Dienste, die in elektronischen Netzen eine Präsenz zu geschäftlichen oder persönlichen Zwecken vermitteln oder...mehr
Geschäftspapiere und Impressum der GmbH: rechtssicher ge ... / 7.1 8. Umsatzsteuerbedingte Besonderheiten bei internationalen Online-Geschäften
Im B2B-Geschäft sind die Waren- und Leistungsströme, die elektronisch erfolgen, noch relativ problemlos nachzuvollziehen, denn jeder Unternehmer, der Umsatzsteuer auf Leistungen für sein Unternehmen bezahlt, möchte diese als Vorsteuer geltend machen. Dazu benötigt er Nachweise, die das Finanzamt dann prüfen kann.mehr
Das Controlling als Business Partner: BI & Big Data als ... / 2 Ökonomische Dimension von Information
Die immer stärkere Digitalisierung führt zu gigantischen, ständig ansteigenden Datenvolumina, die zunehmend alle Lebensbereiche erfasst. Zentrale Treiber dieser digitalen Datenflut sind insbesondere die technologischen Innovationen der letzten Jahre. So forcieren neue Endbenutzergeräte, wie beispielsweise Digitale Kameras, Smartphones, ...mehr
Strategische Entscheidungen mit automatisierten Prognose ... / 1.1 Unterscheidung zwischen analogen und digitalen Daten
Der größte Unterschied der analogen und digitalen Datenwelt ist die einfache Lesbarkeit von digitalen Daten durch Maschinen. Die einfache Lesbarkeit digitaler Daten durch die Darstellung im Binärcode ermöglicht die Verknüpfung von Daten unterschiedlicher Quellen. Analoges Medium Digitale Entsprechung Brief E-Mail Vinyl, Audiokassette MP3-Datei, ...mehr
Strategische Entscheidungen mit automatisierten Prognose ... / 1.2 Vorteile digitaler Geschäftsprozesse
Durch die Verknüpfung unterschiedlicher Quellen ist es möglich, Informationen über das Verhalten von Objekten und deren Nutzung festzustellen. Bei einem gedruckten Buch können nur mit hohem Aufwand Informationen über die Nutzungsintensität gewonnen werden. Wird ein Buch verkauft, liegt diese Information typischerweise noch in digitalen Kassensystemen vor, ...mehr
Der Inhalt elektronischer Dienstleistungen, der mittels Telekommunikationsleistungen zugänglich gemacht wird, ist – gestützt auf Art. 7 MwStSystRL-DVO – wie folgt beispielhaft zu fassen: die Bereitstellung von Websites und das Webhosting; die Online-Fernwartung von Programmen, die Fernverwaltung von Systemen, ...mehr
Controllingstandards in der Unternehmenspraxis – Studien ... / 5 Detailergebnisse für das Controller-Wörterbuch
In diesem Kapitel erfolgt die Darstellung ausgewählter Detailergebnisse für das Controller-Wörterbuch der IGC. Bekanntheitsgrad in den einzelnen Ländern Unter den in der Studie untersuchten Controllingstandards ist das Controller-Wörterbuch der IGC hinter dem Controller-Leitbild das zweitbekannteste. 22 % der befragten Teilnehmer gaben an, diesen Controllingstandard zu kennen.mehr
Die Leistungen einer Agentur, die Künstler zur Mitwirkung in Funk- und Fernsehsendungen zur Verfügung stellt, unterliegen unter folgenden Voraussetzungen dem ermäßigten Steuersatz nach § 12 Abs. 2 Nr. 7 Buchst. c UStG: Der Künstler ist an die Agentur gebunden und hat dieser sein Recht der Funksendung und der öffentlichen Wiedergabe zur ausschließlichen Verwertung übertragen.mehr
Value Chain Controlling: Instrumente in unternehmensüber ... / Literaturtipps
Ahlrichs/Knuppertz, Controlling von Geschäftsprozessen – Prozessorientierte Unternehmenssteuerung umsetzen, Stuttgart 2006. Bartlett/Ghoshal, Managing Across Borders. The Transnational Solution, Boston 2002. Bartlett/ Ghoshal/Beamish, Transnational Management: Text, Cases, and Readings in Cross-Border-Management, 5. Aufl., New York 2008. Bosshardt, ...mehr
Electronic Commerce (e-commerce) / 4.2 Anwendungsbereich
Den Begriff der auf elektronischem Weg erbrachten Dienstleistungen und damit den Anwendungsbereich der im Folgenden erläuterten Leistungsortbestimmungen hat die Verwaltung, gestützt auf Art. 7 MwStSystRL-DVO, näher ausgelegt. Es handelt sich um Leistungen, die über das Internet oder ein elektronisches Netz, einschließlich Netze zur Übermittlung digitaler Inhalte, ...mehr
Für Bücher gilt der ermäßigte Steuersatz von 7 %. Kauft der Unternehmer aber eine CD-ROM/DVD oder lädt er sich den Inhalt auf seinen Computer bzw. sein iPad herunter, beträgt der Steuersatz 19 %, auch wenn Buch und CD-ROM/DVD bzw. E-Book denselben Inhalt haben. Es kommt nicht auf den Inhalt an, sondern darauf, wie die Information vermittelt wird.mehr
Eine Mehrzahl von Leistungen, die trotz des Grundsatzes der Einheitlichkeit der Leistung jeweils selbstständig sind oder kraft Gesetzes als Einheit zu betrachten sind und auch nicht im Verhältnis von Haupt- und Nebenleistung stehen, wird bisweilen durch ein zusammengefasstes Entgelt angeboten.mehr
Entgelt / 4 Trennung der Entgelte bei einem pauschalen Gesamtverkaufspreis
Auf der Grundlage des BFH-Beschlusses vom 3.4.2013 hat das BMF zur Frage Stellung genommen, wie die Entgelte zu trennen sind, wenn mehrere unterschiedlich zu besteuernde Leistungen zu einem pauschalen Gesamtverkaufspreis abgegeben werden. Es soll letztlich die "einfachstmögliche", jedoch stets sachgerechte Aufteilungsmethode angewendet werden.mehr
Bilanz Check-up 2017: Nationale Rechnungslegung / Zusammenfassung
Die ungebrochene Dynamik und Komplexität, mit der Gesetzgeber, Standardsetter sowie die Rechtsprechung die nationale Rechnungslegung fortentwickeln, stellen Aufsteller, Prüfer, Berater und Enforcer vor enorme Herausforderungen. Vor diesem Hintergrund möchten wir mit unserem Bilanz Check-up Entscheidungsträgern einen anwendungsfreundlichen, ...mehr
Bilanz Check-up 2017: Internationale Rechnungslegung / Zusammenfassung
Die ungebrochene Dynamik und Komplexität, mit der Gesetzgeber, Standardsetter sowie die Rechtsprechung die internationale Rechnungslegung fortentwickeln, stellen Aufsteller, Prüfer, Berater und Enforcer vor enorme Herausforderungen. Vor diesem Hintergrund möchten wir mit unserem Bilanz Check-up Entscheidungsträgern einen anwendungsfreundlichen, ...mehr
ZAP 12/2015, Internetreport / Keine ermäßigte Mehrwertsteuer für eBooks
Der EuGH hat mit seinen Urteilen vom 5.3.2015 (C-479/13 u. C-502/13) entschieden, dass auf die Lieferung elektronischer Bücher (eBooks) kein ermäßigter Mehrwertsteuersatz angewendet werden dürfe. Frankreich und Luxemburg hatten zuvor auf die Lieferung von elektronischen Büchern einen ermäßigten Mehrwertsteuersatz angewendet (Frankreich: 5,5 %; Luxemburg: 3 %).mehr
ZAP 7/2017, Mehrwertsteuer: Kein ermäßigter Steuersatz für E-Books
(EuGH, Urt. v. 7.3.2017 – C-390/15) • Der Grundsatz der Gleichbehandlung steht einem Ausschluss auf elektronischem Weg gelieferter digitaler Bücher, Zeitungen und Zeitschriften von der Anwendung eines ermäßigten Mehrwertsteuersatzes, wie sie die EU-Mehrwertsteuerrichtlinie (Richtlinie 2006/112/EG v. 28.11.2006 über das gemeinsame Mehrwertsteuersystem...mehr
ZAP 8/2016, Umsatzsteuer: Keine Steuerermäßigung für eBooks
(BFH, Urt. v. 3.12.2015 – V R 43/13) • Digitale oder elektronische Sprachwerke (eBooks) sind keine Bücher i.S.v. § 12 Abs. 2 Nr. 2 UStG i.V.m. Anlage 2 Nr. 49 Buchst. a zum UStG. Sie unterliegen daher nicht der Steuerermäßigung für die Vermietung von Büchern. § 12 Abs. 2 Nr. 2 UStG i.V.m. Anlage 2 Nr. 49 Buchst. a UStG ist richtlinienkonform einschränkend auszulegen.mehr
Insbesondere für folgende Bereiche hat der Gesetzgeber bei Einführung der MwSt – teils nach langen Debatten – eine Steuerermäßigung ausdrücklich abgelehnt: Anzeigen in Zeitungen und Zeitschriften, Energie (Gas, elektrischer Strom, Wärme), Gebrauchtwaren. Allerdings ist für die Umsätze gebrauchter Kfz ab 1.7.1990 und für die Umsätze von Gebrauchtwaren, Sammlungsstücken, ...mehr
Schwarz/Widmann/Radeisen, UStG § 12 Abs. 2 Nr. 1 [Steuer ... / 4.49.3 Nicht zu Kap. 49 des Zolltarifs gehörende Waren
Nicht zu Kap. 49 des Zolltarifs (und damit nicht zu den begünstigten Erzeugnissen nach Nr. 49 der Anlage 2 des UStG) gehören beispielsweise: Rz. 651 a) Papiere, Pappen und Zellstoffwatte sowie Waren aus diesen Stoffen, mit Aufdrucken oder Bildern nebensächlicher Art, die ihre eigentliche Zweckbestimmung nicht ändern und ihnen nicht die Merkmale der Waren des Kap. 49 des...mehr
Werden an sich begünstigte Druckerzeugnisse (z. B. Bücher, Zeitschriften) zusammen mit an sich nicht begünstigten Gegenständen (z. B. CD, CD-ROM, Disketten, Schallplatten, Tonkassetten, Diaserien, Arbeitstransparenten für den Schulunterricht, Sammelartikeln, Spielzeug) geliefert, so handelt es sich unter bestimmten Voraussetzungen um Warenzusammenstellungen, ...mehr
Schwarz/Widmann/Radeisen, UStG § 12 Abs. 2 Nr. 1 [Steuer ... / 4.50.3 Allgemeines
Unter Nr. 50 der Anlage 2 des UStG i. d. F. ab 1.1.2015 fallen nur die in der Vorschrift ausdrücklich aufgeführten Speichermedien aus Position 8523 des Zolltarifs, wenn auf diesen Speichermedien die Tonaufzeichnung der Lesung eines Buchs gespeichert ist. Die Steuerermäßigung kann nur angewandt werden, ...mehr
Schwarz/Widmann/Radeisen, UStG § 12 Abs. 2 Nr. 1 [Steuer ... / 4.50.4 Einzelheiten der Abgrenzung
Im Einzelnen fallen unter Nr. 50 der Anlage 2 des UStG Hörbücher unter folgenden Voraussetzungen: Die Lieferung bzw. die Einfuhr oder der innergemeinschaftliche Erwerb eines Speichermediums aus Position 8523 des Zolltarif fällt nur dann unter Nr. 50 der Anlage 2 des UStG, wenn auf diesem Speichermedium die Tonaufzeichnung der Lesung eines Buchs gespeichert ist.mehr
zerb 5/2016, Digitaler Nachlass – eine Herausforderung f ... / 1. Grundsatz der Gesamtrechtsnachfolge
Der Blick auf den Rechtscharakter der vom Erblasser zeit seines Lebens abgeschlossenen Verträge über die Nutzung digitaler Angebote mag – je nach Vielfalt – ernüchtern, wird doch schon deren Einordnung in die bekannten Kategorien des BGB (Kauf-, Miet-, Werk- oder Dienstvertrag) nicht immer hinreichend eindeutig gelingen.mehr
1. Digitale oder elektronische Sprachwerke (E-Books) sind keine Bücher i. S. v. § 12 Abs. 2 Nr. 2 UStG i. V. m. Anlage 2 Nr. 49 Buchst. a zum UStG. 2. Die Einräumung, Übertragung und Wahrnehmung von Rechten, die sich aus dem UrhG ergeben (§ 12 Abs. 2 Nr. 7 Buchst. c UStG), erfassen nicht "elektronisch erbrachte Dienstleistungen".mehr
Umsatzsteuererklärung 2015 / 2.4 Steuerpflichtige Leistungen
Da das Hauptformular USt 2 A der Berechnung der vom Unternehmer zu entrichtenden Umsatzsteuer (oder ggf. eines Vorsteuerüberhangs) dient, sind nur die steuerbaren und steuerpflichtigen Umsätze anzugeben, für die der leistende Unternehmer auch die USt selbst schuldet. Alle steuerfreien Umsätze oder Umsätze, bei denen die Steuerschuld auf den Leistungsempfänger übergeht, ...mehr
Für welche Gegenstände im Einzelnen die Steuerermäßigung in Betracht kommt und für welche nicht, ergibt sich über die Angaben in der Anlage 2 hinaus aus dem BMF-Schreiben vom 5.8.2004, bzw. den dazu ergangenen Änderungsschreiben. Die Liste der dem ermäßigten Steuersatz unterliegenden Gegenstände in der Anlage 2 kann in folgende Warengruppen unterteilt werden...mehr
Steuersatz / 3.4.4 Warenzusammenstellungen
Zolltarifrechtlich ist zwischen Waren, die aus verschiedenen Stoffen oder Bestandteilen bestehen (Mischungen) i. S. d. Allgemeinen Vorschrift für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur (AV) 3b 1. Alternative und "Warenzusammenstellungen in Aufmachungen für den Einzelverkauf" i. S. d. AV 3b 2. Alternative zu unterscheiden.mehr
Die EU-Kommission hatte Frankreich und Luxemburg wegen des dort geltenden ermäßigten Steuersatz auf elektronische Bücher verklagt (der Steuersatz in Frankreich beträgt seit dem 1.1.2012 (normal ermäßigt) 5,5 % und in Luxemburg (super ermäßigt) 3 %. Bei den elektronischen (oder digitalen) Büchern handelt es sich um Bücher in elektronischem Format, die mit einem Computer, ...mehr
Geleitwort zur 1. Auflage / 1 Vorwort zur 8. Auflage
"Die Zeiten ändern sich, und wir mit ihnen." Dieser Satz wird Ovid nachgesagt. Er gilt auch ein Stück weit für die AnwaltFormulare. Als ich vor 17 Jahren das Vorwort zur Erstauflage schrieb, war es verlegerischer Wagemut und geradezu jugendlicher Leichtsinn der Herausgeber, dieses Buch – dick wie ein Ziegelstein – auf den umkämpften Markt der Formularbücher zu werfen.mehr
Ab dem 1.1.2015 befindet sich der Ort von elektronisch ausgeführten Leistungen, Telekommunikationsdienstleistungen und Rundfunk- und Fernsehdienstleistungen immer dort, wo der Leistungsempfänger ansässig ist. Da damit auch die Veranlagungspflicht für Unternehmer in anderen Mitgliedstaaten verbunden wäre, ist gleichzeitig die Mini-One-Stop-Shop-Regelung eingeführt worden, ...mehr
Ermäßigter Steuersatz, selektive Anwendung des ermäßigten Steuersatzes, Hör- und E-Bücher
Bei dem Verfahren ging es um die Auslegung von Art. 98 Abs. 2 Unterabs. 1 und Anhang III Nr. 6 MwStSystRL in der Fassung der RL 2009/47/EG. Die Klägerin wandte sich gegen einen Vorbescheid zur Besteuerung der Lieferung von E-Books. Die Klägerin ist im Buchverlagswesen tätig. Ihre Verlagstätigkeit umfasst Bücher der allgemeinen Literatur und Lehrbücher.mehr
Böhme, Die Besteuerung der Einkünfte aus schriftstellerischer Tätigkeit, DStZ/A 1986, 168; Bödefeld, Die steuerliche Behandlung von Schadensersatzzahlungen u Entschädigungen nach § 97 des Gesetzes über das Urheberrecht, BB 1988, 1724; Wendt, Muss ein Schriftsteller schreiben – Schriftsteller im Multimedia-Zeitalter, FR 1999, 128; Trachte/Helios, ...mehr
Aufteilung von Entgelten bei der Lieferung von Print- und elektronischen Medien (zu § 12 Nr. 2 Nr. 1 UStG)
Häufig wird im Zusammenhang mit der Abgabe von gedruckten Büchern, Zeitschriften oder anderen Werken dem Kunden auch ein Zugang zu einem elektronischem Medium geboten (ePaper/eBook). Da die Abgabe gedruckter Werke nach § 12 Abs. 2 Nr. 1 UStG i. V. m. Nr. 49 der Anlage 2 zum UStG dem ermäßigten Steuersatz unterliegt, ...mehr
zerb 2/2014, Handbuch Pflichtteilsrecht
Jörg Mayer, Rembert Süß, Manuel Tanck, Jan Bittler, Eckhard Wälzholz zerb zerlag, 3. Aufl. 2013, 1.217 Seiten, gebunden ISBN 978-3-941586-86-4 Das Pflichtteilsrecht ist in der anwaltlichen und notariellen Erbrechtspraxis von erheblicher Bedeutung. Es lohnt sich daher, in eine entsprechende Handbibliothek zu investieren.mehr
Lexikonbeitrag aus Haufe Entgelt Office Öffentlicher Dienst
Arbeitsmittel / 2.3 Private Nutzung von Computern, Software und Zubehör
Bisher waren die Vorteile des Arbeitnehmers aus der privaten Nutzung von betrieblichen Personalcomputern und Telekommunikationsgeräten ebenfalls steuerfrei. Die Steuerfreiheit umfasste auch die Nutzung von Zubehör und Software und war nicht auf die private Nutzung im Betrieb beschränkt. Die private Nutzung von Zubehör und Software war jedoch nur steuerfrei, ...mehr
1. Ist die Warenbeschreibung der Unterpos. 8543 7010 KN so zu verstehen, dass darunter nur solche Geräte einzureihen sind, die ausschließlich über Übersetzungs- oder Wörterbuchfunktionen verfügen? 2. Falls die erste Frage zu verneinen ist: Sind in die Unterpos. 8543 7010 KN auch Geräte einzureihen, ...mehr

References: § 12
 EuGH 
 § 3
 § 3
 § 3
 § 3
 § 3
 Art. 7
 § 12
 Art. 7
 EuGH 
 § 12
 § 12
 § 12
 § 12
 § 12
 § 12
 Art. 98
 § 97
 § 12
 § 12