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Timestamp: 2016-10-26 17:30:22+00:00

Document:
Fr�sard; Gerichtsschreiber Attinger
Pensionskasse der Firma X.________ AG, Beschwerdef�hrerin,
A.- Die 1960 geborene J.________ war ab 1. Januar 1990 bei der Firma X.________ AG als Reinigerin angestellt und bei der Pensionskasse der Firma berufsvorsorgerechtlich versichert. Das Arbeitsverh�ltnis wurde seitens der Arbeitgeberin wegen "h�ufige(r) krankheitsbedingte(r) Absenzen und (eines) Leistungsabfall(s)" auf den 31. M�rz 1995 gek�ndigt.
Mit zwei Verf�gungen vom 4. Mai 1998 sprach die IV-Stelle des Kantons Aargau J.________ bei einer vollst�ndigen Invalidit�t vom 1. Januar bis 31. M�rz 1996 eine ganze sowie - unter Zugrundelegung eines Invalidit�tsgrades von nunmehr 57 % - ab 1. April 1996 eine halbe Rente der Invalidenversicherung (nebst zweier Kinderrenten) zu.
B.- Nachdem die Pensionskasse der Firma X.________ AG ihrerseits die Ausrichtung von Invalidenleistungen abgelehnt hatte, reichte J.________ am 12. September 1999 beim Versicherungsgericht des Kantons Aargau gegen die Vorsorgeeinrichtung Klage ein auf Zusprechung einer halben Invalidenrente zuz�glich zweier Kinderrenten ab 1. April 1996 oder nach einer Wartezeit von h�chstens 24 Monaten. Mit Entscheid vom 19. Januar 2000 hiess das Versicherungsgericht die Klage (teilweise) gut und verpflichtete die Pensionskasse, J.________ "r�ckwirkend ab 1. Februar 1997 eine Invalidenrente gest�tzt auf einen Invalidit�tsgrad von 51 % in der H�he von j�hrlich Fr. 4'762. 60 sowie zwei Invalidenkinderrenten von j�hrlich je Fr. 714. 40 zu bezahlen; die Invalidenrenten sind ab 12. September 1999 zu 5 % zu verzinsen".
C.- Die Pensionskasse f�hrt Verwaltungsgerichtsbeschwerde mit dem Antrag, der vorinstanzliche Entscheid sei aufzuheben und es sei die Klage von J.________ vollumf�nglich abzuweisen. Eventuell sei die Sache zu erg�nzender Abkl�rung und neuem Entscheid an das kantonale Gericht zur�ckzuweisen; subeventuell sei die Invalidenrente (samt der beiden Kinderrenten) "gest�tzt auf einen Invalidit�tsgrad von h�chstens 47,7 % festzusetzen".
W�hrend J.________ auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde schliesst, verzichtet das Bundesamt f�r Sozialversicherung auf eine diesbez�gliche Vernehmlassung.
1.- a) Die vorliegende Streitigkeit unterliegt der Gerichtsbarkeit der in Art. 73 BVG erw�hnten richterlichen Beh�rden, welche sowohl in zeitlicher als auch in sachlicher Hinsicht zust�ndig sind (BGE 122 V 323 Erw. 2, 120 V 18 Erw. 1a, je mit Hinweisen).
2.- Das kantonale Gericht hat die massgebenden gesetzlichen Bestimmungen und Grunds�tze �ber den Anspruch auf Invalidenleistungen (Art. 23 BVG; BGE 123 V 264 Erw. 1b, 121 V 101 Erw. 2a, 120 V 216 Erw. 2b) und die H�he der Invalidenrente (Art. 24 Abs. 1 BVG), den Beginn des Anspruchs auf Invalidenleistungen (Art. 26 Abs. 1 BVG in Verbindung mit Art. 29 IVG) sowie den Invalidit�tsbegriff (BGE 123 V 271 Erw. 2a, 120 V 108 Erw. 3c) im obligatorischen Bereich der beruflichen Vorsorge zutreffend dargelegt. Darauf kann verwiesen werden. Dasselbe gilt hinsichtlich der Rechtsprechung, wonach Vorsorgeeinrichtungen, die ausdr�cklich oder unter Hinweis auf das Gesetz vom gleichen Invalidit�tsbegriff ausgehen wie die Invalidenversicherung, an die Invalidit�tsbemessung der IV-Stelle (und deren Festlegung des Eintritts der invalidisierenden Arbeitsunf�higkeit) gebunden sind, wenn diese sich nicht als offensichtlich unhaltbar erweist (BGE 126 V 311 Erw. 1 in fine, 123 V 271 Erw. 2a, 120 V 109 Erw. 3c).
Im angefochtenen Entscheid wird ferner die vorliegend interessierende Bestimmung des ab 1. Januar 1995 g�ltigen Reglementes der Vorsorgeeinrichtung �ber die Invaliden- und die Kinderrenten (Art. 11) richtig wiedergegeben.
3.- Die Vorinstanz gelangte �berdies in einl�sslicher W�rdigung der hier relevanten Umst�nde zum zutreffenden Schluss, dass die Beschwerde f�hrende Vorsorgeeinrichtung der Beschwerdegegnerin ab 1. Februar 1997 eine (�ber die BVG-Leistungen hinausgehende) reglementarische 51%ige Invalidenrente (einschliesslich zweier Kinderrenten) auszurichten hat. Wie sich aus den nachfolgenden Erw�gungen ergibt, verm�gen s�mtliche in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde erhobenen Einwendungen an dieser Betrachtungsweise nichts zu �ndern.
4.- a) Gem�ss Art. 11 Abs. 1 erster Satz des hievor erw�hnten Reglementes der Beschwerdef�hrerin gilt ein Versicherter als invalid, wenn er aus gesundheitlichen Gr�nden (Krankheit, Unfall oder Gebrechen) seine bisherige oder eine andere ihm zumutbare T�tigkeit nicht mehr aus�ben kann und deshalb sein Arbeitsverh�ltnis vor Erreichen des R�cktrittsalters aufgel�st oder sein Lohn herabgesetzt wird.
Damit geht die Vorsorgeeinrichtung - entgegen ihrem Einwand - im Wesentlichen vom gleichen Invalidit�tsbegriff aus wie die Invalidenversicherung mit Art. 4 Abs. 1 IVG.
Ihrem Wortlaut nach geht die Reglementsbestimmung insofern gar weniger weit als Art. 4 Abs. 1 IVG, als Letzterer "einevoraussichtlich bleibende oder l�ngere Zeit dauernde Erwerbsunf�higkeit" verlangt. Wenn nun in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde behauptet wird, "nach der Praxis der Beschwerdef�hrerin muss im Zeitpunkt des Entscheides Gewissheit bestehen �ber die bleibende Erwerbsunf�higkeit", findet eine solche Kassenpraxis im Reglement jedenfalls keine St�tze.
Ob im �brigen Art. 11 Abs. 1 zweiter Satz des Vorsorgereglementes (wonach "solange noch keine Invalidit�t im Sinne dieses Reglementes" vorliegt, "als der Versicherte noch mindestens 75 % seines anrechenbaren Lohnes oder ein entsprechendes Ersatzeinkommen bezieht") im Sinne der vorinstanzlichen Erw�gungen (Rentenanspruch bereits ab einer Invalidit�t von 25 %) oder im Sinne der Beschwerdef�hrerin (Invalidenleistungen erst ab einer 50%igen Erwerbsunf�higkeit) auszulegen ist, kann offen bleiben, da - worauf noch zur�ckzukommen ist - der vom kantonalen Gericht zutreffenderweise zu Grunde gelegte Invalidit�tsgrad von 51 % beide Limiten �bertrifft.
Art. 11 Abs. 2 des Reglementes ist in erster Linie Zust�ndigkeitsnorm. Entgegen der Auffassung der Beschwerdef�hrerin ist der darin genannte Stiftungsrat wegen der dargelegten Wahl des Invalidit�tsbegriffs keineswegs frei, ohne triftigen Grund von den Feststellungen der IV-Organe abzuweichen. Vielmehr sind diese im Lichte der angef�hrten (Erw. 2 hievor) Rechtsprechung auch f�r die Vorsorgeeinrichtung grunds�tzlich verbindlich.
b) Was die Beurteilung des Gesundheitszustandes und die Stellungnahme zur verbliebenen Arbeitsf�higkeit anbelangt, hat die Vorinstanz zu Recht in erster Linie auf die von der IV-Stelle eingeholte, vollauf �berzeugende Expertise des Zentrums f�r medizinische Begutachtung (ZMB), vom 30. Juli 1997 abgestellt. Darin wurde eine generalisierte Tendomyopathie diagnostiziert und festgestellt, dass der Beschwerdegegnerin bei Aus�bung einer leichten bis mittelschweren Hilfsarbeitert�tigkeit (im Reinigungsdienst, als Betriebsarbeiterin oder in einer Kontrollfunktion) nur mehr ein Tagespensum von f�nf Stunden zumutbar sei. Der Beschwerde erhebenden Vorsorgeeinrichtung ist insofern beizupflichten, als die vom 21. bis 24. Juli 1997 station�r durchgef�hrte medizinische Abkl�rung durch starke Abwehrmechanismen und Schmerz�usserungen der Beschwerdegegnerin erschwert wurde. Dennoch konnten die �rzte verschiedener Fachrichtungen offenbar die n�tigen Befunde zuverl�ssig erheben und daraus ihre erw�hnten, vorbehaltlosen Schlussfolgerungen ziehen. Das ZMB-Gutachten erweist sich damit - entgegen der Auffassung der Beschwerdef�hrerin - als in jeder Beziehung taugliche Beurteilungsgrundlage. Dies umso mehr, als es mit den zahlreichen �brigen medizinischen Berichten im Einklang steht. Der in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde im Zusammenhang mit der Diagnosestellung der ZMB-�rzte erhobene Vorwurf der Unseriosit�t f�llt auf diese Kritik zur�ck: Wenn die Vorsorgeeinrichtung einwendet, zur Diagnose eines fibromyalgischen Syndroms m�ssten mindestens sieben von insgesamt 14 sog. Triggerpoints druckschmerzhaft sein und f�r einen "solchen Befund findet sich im Gutachten keine Spur", �bergeht sie die diesbez�gliche klare Feststellung im Rahmen der rheumatologischen Untersuchung ("positive Triggerpunkts f�r eine Tendomyopathie"; S. 12 der Expertise). Da in diesem Zusammenhang von einer zus�tzlichen medizinischen Begutachtung keine relevanten neuen Erkenntnisse zu erwarten sind, ist von einer derartigen Weiterung abzusehen.
c) Hinsichtlich des trotz Gesundheitssch�digung zumutbarerweise noch realisierbaren Einkommens (Invalideneinkommen) geht das kantonale Gericht mit zutreffender Begr�ndung vom - auf ein Tagespensum von f�nf Stunden umgerechneten - Tabellenlohn von monatlich Fr. 2159. 40 gem�ss Schweizerischer Lohnstrukturerhebung 1996 aus (Tabelle TA 1: Verrichtung einfacher und repetitiver T�tigkeiten; vgl. BGE 126 V 76 Erw. 3b/bb). Soweit die Beschwerde f�hrende Vorsorgeeinrichtung demgegen�ber auf die "realen Verh�ltnisse", d.h.
offenbar auf den bei der Firma X.________ AG ausgerichteten Stundenlohn abstellen m�chte, kann ihr nicht gefolgt werden, zumal die Beschwerdegegnerin ihre Stelle bei der genannten Firma krankheitsbedingt bereits Ende M�rz 1995 verloren hatte. Was die Frage nach dem Mass der Herabsetzung des statistischen Lohnes betrifft, ist ebenfalls in �bereinstimmung mit der Vorinstanz ein 20%iger Abzug vorzunehmen.
Dies namentlich auch mit Blick auf die von den ZMB-�rzten bescheinigte enorme Druckempfindlichkeit am ganzen K�rper. Demgegen�ber erweist sich der von der IV-Stelle (ohne n�here Begr�ndung) gew�hrte, gem�ss BGE 126 V 79 f.
Erw. 5b/aa-cc maximal zul�ssige Abzug von 25 % als zu hoch und die in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde (ebenfalls ohne entsprechende Begr�ndung) geforderte bloss 15%ige K�rzung des Tabellenlohnes als zu gering. Die Herabsetzung um einen F�nftel f�hrt zu einem Invalideneinkommen von Fr. 1727. 50 (Fr. 2159. 40 x 0,8) und der diesbez�gliche Vergleich mit dem - allseits unbestrittenen - Valideneinkommen von Fr. 3511. 65 zum erw�hnten Invalidit�tsgrad von 51 %.
Soweit die IV-Stelle - insbesondere unter Ber�cksichtigung einer 25%igen K�rzung des statistischen Lohnes - eine Invalidit�t von 57 % ermittelte, darf nicht ausser Acht gelassen werden, dass f�r die Belange der Invalidenversicherung einzig entscheidend war, ob der Invalidit�tsgrad mindestens 50 % erreichte und nicht �ber zwei Dritteln lag (Art. 28 Abs. 1 IVG). Vor diesem Hintergrund ging es den IV-Beh�rden nicht um die Berechnung einer exakten Invalidit�t innerhalb der genannten Bandbreite und es spielte im Zusammenhang mit der Ermittlung des Invalideneinkommens namentlich keine Rolle, ob sie eine 20%ige oder die maximal zul�ssige K�rzung von 25 % des Tabellenlohnes vornahmen. Da sich die dargelegte (Erw. 2 und 4a hievor) Verbindlichkeitswirkung des Beschlusses der IV-Stelle rechtsprechungsgem�ss nur auf jene Feststellungen und Beurteilungen der IV-Organe erstreckt, welche im IV-rechtlichen Verfahren f�r die Festlegung des Anspruchs auf eine Invalidenrente entscheidend waren (Urteil M. vom 14. August 2000, B 50/99), ist die vorinstanzliche (geringf�gige) Abweichung vom seitens der IV-Beh�rden ermittelten Invalidit�tsgrad nicht zu beanstanden (vgl. auch BGE 127 V 136 Erw. 4d mit Hinweisen).
Vielmehr erweist sie sich im Hinblick auf das hier relevante Vorsorgereglement der Beschwerdef�hrerin als unumg�nglich. Dieses kennt n�mlich im Gegensatz zur Invalidenversicherung (Art. 28 Abs. 1 IVG) die viel feinere Rentenabstufung nach dem jeweils zutreffenden einzelnen Prozentpunkt (Art. 11 Abs. 4 zweiter Satz des genannten Reglementes).
d) Wenn die Beschwerde f�hrende Vorsorgeeinrichtung schliesslich (sinngem�ss) geltend macht, sie m�sse f�r das erst nach Beendigung des Vorsorgeverh�ltnisses eingetretene Invalidit�tsrisiko nicht aufkommen, weil es am erforderlichen engen sachlichen und zeitlichen Zusammenhang zwischen Arbeitsunf�higkeit und Invalidit�t gem�ss der zu Art. 23 BVG ergangenen Rechtsprechung (BGE 123 V 264 Erw. 1c, 120 V 117 f. Erw. 2c/aa und bb mit Hinweisen) mangle, kann ihr ebenfalls nicht gefolgt werden. Es trifft zwar zu, dass in den zahlreichen, w�hrend des Arbeitsverh�ltnisses mit der Firma X.________ AG verfassten Zeugnissen des Hausarztes Dr. B.________ keine Diagnose zu finden ist. Dies vermag indessen nicht zu erstaunen, enthalten doch die zuhanden der Arbeitgeberfirma (f�r die Belange der Krankentaggeldversicherung) ausgef�llten Formulare keine entsprechende Rubrik und dienen einzig der Bescheinigung des Arbeitsunf�higkeitsgrades.
Im Arztbericht an die IV-Organe vom 12. August 1996 f�hrte Dr. B.________ die Diagnose einer (seit 1993 bestehenden) generalisierten Tendomyopathie an, was nicht nur mit der sp�teren Beurteilung der ZMB-�rzte vom 30. Juli 1997, sondern auch mit derjenigen der Rheumatologie am Spital Y.________ vom 13. April 1994 und der Rheuma- und Rehabilitationsklinik Z.________ vom 14. September und 11. November 1995 im Einklang steht. Es kann demnach - entgegen den Einwendungen in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde - keinem Zweifel unterliegen, dass die Beschwerdegegnerin bereits w�hrend ihrer (bis Ende M�rz 1995 dauernden) Anstellung bei der Firma X.________ AG an der invalidisierenden Krankheit litt. Was die darauf zur�ckzuf�hrende Arbeitsunf�higkeit als Reinigerin anbelangt, ist die IV-Stelle auf Grund der Bescheinigungen des Hausarztes zu Recht von einer Ende 1994/anfangs 1995 erlittenen und in der Folge anhaltenden Leistungseinbusse (von zun�chst 100 %) ausgegangen. Nach dem Gesagten war die Beschwerdegegnerin im Zeitpunkt des Eintritts der f�r die Entstehung des Anspruchs auf Invalidenleistungen relevanten Arbeitsunf�higkeit bei der Beschwerde f�hrenden Pensionskasse versichert, weshalb diese zumindest eine Rente nach BVG schuldet.
Entgegen der im vorinstanzlichen Entscheid zum Ausdruck gelangenden Auffassung bezieht sich die hievor angef�hrte Rechtsprechung (BGE 123 V 264 f. Erw. 1b und c, 121 V 101 Erw. 2a, 120 V 116 ff. Erw. 2b, 2c/aa und bb) nur unter dem Vorbehalt abweichender reglementarischer oder statutarischer Bestimmungen auch auf Invalidit�tsanspr�che im �berobligatorischen Bereich (BGE 120 V 117 Erw. 2b in fine, 117 V 332 Erw. 3; SZS 2002 S. 157 Erw. 2c). Die Beschwerde f�hrende Vorsorgeeinrichtung hat gest�tzt auf die ihr zustehende Gestaltungsfreiheit (Art. 49 Abs. 2 BVG) das versicherte Risiko im Bereich der weitergehenden Vorsorge abweichend von Art. 23 BVG definiert: Gem�ss Art. 11 Abs. 4 erster Satz in Verbindung mit Abs. 1 ihres Reglementes hat ein Versicherter Anspruch auf eine Invalidenrente, wenn er invalid, d.h. aus gesundheitlichen Gr�nden nicht mehr in der Lage ist, seine bisherige oder eine andere ihm an sich zumutbare T�tigkeit auszu�ben. Das Vorsorgereglement macht demnach die Berechtigung auf eine Invalidenrente nicht vom Eintritt der Arbeits-, sondern vom Eintritt der Erwerbsunf�higkeit als versichertem Risiko abh�ngig. F�r die Frage der Versicherteneigenschaft ist mithin im �berobligatorischen Bereich vom Begriff der Erwerbsunf�higkeit auszugehen, d.h. vom Unverm�gen, auf dem gesamten f�r den Versicherten in Frage kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt die verbliebene Arbeitsf�higkeit in zumutbarer Weise wirtschaftlich zu verwerten (BGE 121 V 331 Erw. 3b mit Hinweisen).
Nach den allgemeinen Prinzipien gen�gt es f�r die Erf�llung der Versicherteneigenschaft, dass sich das versicherte Risiko (Invalidit�t im Sinne des Reglementes in der f�r den jeweiligen Leistungsanspruch erforderlichen H�he, Tod) vor dem Ende des Arbeitsverh�ltnisses (bzw. vor Ablauf der 30-t�gigen Nachdeckungsfrist gem�ss Art. 10 Abs. 3 BVG; vgl. vorliegend Art. 17 Abs. 3 des Vorsorgereglementes der Beschwerdef�hrerin) verwirklicht (BGE 117 V 332 mit Hinweis).
Wie bereits hinsichtlich der obligatorischen beruflichen Vorsorge angef�hrt, ist von einer zun�chst vollst�ndigen Arbeitsunf�higkeit ab 1. Januar 1995 auszugehen. Nach Lage der Akten gelangt man ferner zum Schluss, dass mit dieser funktionellen Leistungseinbusse im bisherigen Beruf eine (den gesamten Arbeitsmarkt betreffende) Erwerbsunf�higkeit gleichen Ausmasses einherging. Somit hat sich auch der reglementarisch bestimmte Versicherungsfall noch w�hrend der Dauer des Arbeitsverh�ltnisses mit der Firma X.________ AG verwirklicht und der Beschwerdegegnerin steht eine entsprechende, h�her als die BVG-Leistungen ausfallende Invalidenrente zu.
5.- Nach den zutreffenden, allseits unbestrittenen Erw�gungen der Vorinstanz, denen nichts beizuf�gen bleibt, ist der Anspruch auf die vorsorgerechtliche Invalidenrente samt Kinderrenten bis zum 1. Februar 1997 aufzuschieben (Art. 26 Abs. 2 und Art. 34 Abs. 2 BVG, Art. 27 BVV 2; Art. 11 Abs. 5 erster Satz des Reglementes der Beschwerdef�hrerin; BGE 123 V 199 Erw. 5c/cc mit Hinweisen). Zu diesem Zeitpunkt betrug die anf�nglich vollst�ndige Invalidit�t seit l�ngerem nur mehr 51 % (Erw. 4c hievor). Dem kantonalen Gericht ist schliesslich auch insoweit beizupflichten, als sich die von der Pensionskasse ab Klageeinreichung (12. September 1999) geschuldeten Verzugszinsen auf den nachzuzahlenden Rentenbetreffnissen auf j�hrlich 5 % belaufen (BGE 119 V 131; SZS 1997 S. 470 Erw. 4).

References: Art. 73
 BGE 
 Art. 29
in fine
 Art. 11
 Art. 4
 Art. 4
 Art. 11

Art. 11
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 23
in fine
 Art. 23
 Art. 11
 Art. 10
 Art. 17
 Art. 34
 Art. 27
 Art. 11
 BGE