Source: https://dejure.org/gesetze/BNatSchG/19.html
Timestamp: 2020-07-05 08:19:13+00:00

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§ 19 BNatSchG Schäden an bestimmten Arten und natürlichen Lebensräumen - dejure.org
Kapitel 3 - Allgemeiner Schutz von Natur und Landschaft (§§ 13 - 19)
(1) 1Eine Schädigung von Arten und natürlichen Lebensräumen im Sinne des Umweltschadensgesetzes ist jeder Schaden, der erhebliche nachteilige Auswirkungen auf die Erreichung oder Beibehaltung des günstigen Erhaltungszustands dieser Lebensräume oder Arten hat. 2Abweichend von Satz 1 liegt keine Schädigung vor bei zuvor ermittelten nachteiligen Auswirkungen von Tätigkeiten einer verantwortlichen Person, die von der zuständigen Behörde nach den §§ 34, 35, 45 Absatz 7 oder § 67 Absatz 2 oder, wenn eine solche Prüfung nicht erforderlich ist, nach § 15 oder auf Grund der Aufstellung eines Bebauungsplans nach § 30 oder § 33 des Baugesetzbuches genehmigt wurden oder zulässig sind.
1. Artikel 4 Absatz 2 oder Anhang I der Richtlinie 2009/147/EG oder
2. den Anhängen II und IV der Richtlinie 92/43/EWG aufgeführt sind.
1. Lebensräume der Arten, die in Artikel 4 Absatz 2 oder Anhang I der Richtlinie 2009/147/EG oder in Anhang II der Richtlinie 92/43/EWG aufgeführt sind,
2. natürlichen Lebensraumtypen von gemeinschaftlichem Interesse sowie
3. Fortpflanzungs- und Ruhestätten der in Anhang IV der Richtlinie 92/43/EWG aufgeführten Arten.
(5) 1Ob Auswirkungen nach Absatz 1 erheblich sind, ist mit Bezug auf den Ausgangszustand unter Berücksichtigung der Kriterien des Anhangs I der Richtlinie 2004/35/EG zu ermitteln. 2Eine erhebliche Schädigung liegt dabei in der Regel nicht vor bei
1. nachteiligen Abweichungen, die geringer sind als die natürlichen Fluktuationen, die für den betreffenden Lebensraum oder die betreffende Art als normal gelten,
2. nachteiligen Abweichungen, die auf natürliche Ursachen zurückzuführen sind oder aber auf eine äußere Einwirkung im Zusammenhang mit der Bewirtschaftung der betreffenden Gebiete, die den Aufzeichnungen über den Lebensraum oder den Dokumenten über die Erhaltungsziele zufolge als normal anzusehen ist oder der früheren Bewirtschaftungsweise der jeweiligen Eigentümer oder Betreiber entspricht,
3. einer Schädigung von Arten oder Lebensräumen, die sich nachweislich ohne äußere Einwirkung in kurzer Zeit so weit regenerieren werden, dass entweder der Ausgangszustand erreicht wird oder aber allein auf Grund der Dynamik der betreffenden Art oder des Lebensraums ein Zustand erreicht wird, der im Vergleich zum Ausgangszustand als gleichwertig oder besser zu bewerten ist.
Fassung aufgrund des Gesetzes zur Änderung des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes und anderer umweltrechtlicher Vorschriften vom 21.01.2013 (BGBl. I S. 95), in Kraft getreten am 01.08.2013 Gesetzesbegründung verfügbar
Rechtsprechung zu § 19 BNatSchG
99 Entscheidungen zu § 19 BNatSchG in unserer Datenbank:
OVG Rheinland-Pfalz, 22.07.2015 - 8 A 10041/15
"Freimersheimer Mühle": Keine Sanierungspflicht für etwaige Umweltschäden
Haftung nach dem Umweltschadensgesetz: Keine Zurechnung eines ...
VG Neustadt, 25.03.2014 - 5 K 505/13
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BVerwG, 26.02.2019 - 7 C 8.17
Vollziehung des Planfeststellungsbeschlusses für den Bau und Betrieb des ...
Fehlende Rügefähigkeit von Zuständigkeitsvorschriften im Rahmen der ...
Auf § 19 BNatSchG verweisen folgende Vorschriften:
§ 18 (Verhältnis zum Baurecht)
Wasserhaushaltsgesetz (WHG a.F.)
§ 3 (Anwendungsbereich)
Redaktionelle Querverweise zu § 19 BNatSchG:
§ 21 (Werbeanlagen, Himmelsstrahler, Beleuchtungsanlagen)

References: § 67
 § 15
 § 30
 § 33
 § 19
 § 19
 § 19

§ 18

§ 3
 § 19

§ 21