Source: http://www.wegweiser-barrierefreiheit.de/oeffentlich-zugaengliche-gebaeude/sachsen-anhalt/landesbauordnung/landesbauordnung.html
Timestamp: 2017-12-12 08:19:30+00:00

Document:
Landesbauordnung - Sachsen-Anhalt - Öffentlich zugängliche Gebäude - Bundeskompetenzzentrum Barrierefreiheit
Sachsen-Anhalt - Öffentlich zugängliche Gebäude - Landesbauordnung
Die Bauordnung des Landes Sachsen-Anhalt (BauO LSA) enthält folgende für die Herstellung der Barrierefreiheit besonders relevante Aussagen:
Als Alternative für notwendige Treppen zur Erschließung nicht zu ebener Erde gelegener Geschosse sind nach § 33 Abs. 1 Satz 2 BauO LSA flache Rampen zulässig. Jede Treppe muss gemäß § 33 Abs. 6 BauO LSA einen festen und griffsicheren Handlauf haben. Sofern es die Verkehrssicherheit erfordert, sind Treppen mit beidseitigen Handläufen und Zwischenhandläufen auszustatten.
Darüber hinausgehende Anforderungen an Treppen in barrierefrei zu gestaltenden öffentlich zugänglichen Gebäuden nach § 49 Abs. 2 BauO LSA enthält § 49 Abs. 3 Satz 6 und 7 BauO LSA .
§ 38 Abs. 4 Satz 1 BauO LSA verlangt Aufzüge in ausreichender Zahl für Gebäude mit einer Höhe von mehr als 13 m. Zur Ermittlung dieser Höhe gibt{§ 2 Abs. 3 Satz 2 BauO LSA näheren Aufschluss. Sofern Geschosse in barrierefrei zu gestaltenden Gebäuden nach § 49 Abs. 2 BauO LSA von Rollstuhlnutzern erreichbar sein müssen, gilt die Pflicht zur Ausstattung mit Aufzügen auch für Gebäude mit geringerer Höhe (siehe § 49 Abs. 3 Satz 10 BauO LSA ).
Mindestens einer dieser Aufzüge muss nach § 38 Abs. 4 Satz 2 und 3 BauO LSA geeignet sein, z. B. Krankentragen und Rollstühle aufzunehmen. Ein solcher Aufzug muss Haltestellen in allen Geschossen haben und von der öffentlichen Verkehrsfläche aus stufenlos erreichbar sein. § 38 Abs. 4 Satz 5 BauO LSA schränkt die Vorgabe für Haltestellen im obersten Geschoss, im Erdgeschoss und in den Kellergeschossen für den Fall sein, dass sie nur unter besonderen Schwierigkeiten eingerichtet werden können. Die Maße für Fahrkörbe, die auch für Krankentragen oder Rollstühle geeignet sein müssen, werden in § 38 Abs. 5 BauO LSA geregelt.
Die barrierefreie Erreichbarkeit und die durch mobilitätseingeschränkte Menschen zweckentsprechende Nutzbarkeit öffentlich zugänglicher Gebäude wird in § 49 Abs. 2 Satz 1 BauO LSA geregelt. Diese Anforderung ist auf die dem allgemeinen Besucherverkehr dienenden Teile eingeschränkt und bezieht sich auf die in § 49 Abs. 2 Satz 2 BauO LSA genannten, öffentlich zugänglichen Gebäude. Bei deren Nennung handelt es sich um eine nicht abschließende Aufzählung, zu der u. a. Einrichtungen des Kultur-, Bildungs- und Gesundheitswesens gehören, wie auch Freizeitstätten, Verwaltungsgebäude, Verkaufsstätten, Stellplätze und Toilettenanlagen.
Detaillierte Vorgaben z. B. zu Einrichtungen für behinderte und alte Menschen, wie Wohn- und Pflegeheime oder Tagesstätten, enthält die BauO LSA nicht. Nach § 2 Abs. 4 Nr. 9 und 10 BauO LSA gehören diese baulichen Anlagen zu den Sonderbauten. An diese können gemäß § 50 Abs. 1 Satz 1 bis 3 und Nr. 16 BauO LSA im Einzelfall besondere Anforderungen hinsichtlich der barrierefreien Nutzbarkeit gestellt werden.
Konkrete Anforderungen der Barrierefreiheit, wie z. B. Durchgangsbreite, Bewegungsraum vor Türen, Gestaltung von Rampen, Treppenausführung, etc. sind in § 49 Abs. 3 BauO LSA aufgelistet.
Alle vorgenannten Regelungen gelten nach § 49 Abs. 4 BauO LSA nicht, wenn deren Umsetzung mit einem unverhältnismäßigen Mehraufwand verbunden ist. Dessen Gründe können u. a. an schwierigen Geländeverhältnissen, an einem ansonsten nicht erforderlichen Aufzug oder an vorhandener ungünstiger Bebauung liegen.
§ 33, Abs. 1, Satz 2
Bauliche Anlagen die öffentlich zugänglich sind, müssen in den dem allgemeinen Besucherverkehr dienenden Teilen von Menschen mit Behinderungen, alten Menschen und Personen mit Kleinkindern
§ 49, Abs. 3, Satz 6 und 7
§ 49, Abs. 3, Satz 10
§ 38 Abs. 4 gilt auch für Gebäude mit einer geringeren Höhe als nach § 38 Abs. 4 Satz 1, soweit Geschosse mit Rollstühlen stufenlos erreichbar sein müssen.
barrierefrei erreicht und ohne fremde Hilfe zweckentsprechend genutzt werden können.
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§ 50, Abs. 1, Satz 1 und 3
An Sonderbauten können im Einzelfall zur Verwirklichung der allgemeinen Anforderungen nach § 3 Abs. 1 besondere Anforderungen gestellt werden. (...) Die Anforderungen und Erleichterungen nach den Sätzen 1 und 2 können sich insbesondere erstrecken auf
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Bauliche Anlagen nach Absatz 2 müssen durch einen Eingang mit einer lichten Durchgangsbreite von mindestens 0,90 m stufenlos erreichbar sein. Vor Türen muss eine ausreichende Bewegungsfläche vorhanden sein. Rampen dürfen nicht mehr als 6 v. H. geneigt sein; sie müssen mindestens 1,20 m breit sein und beidseitig einen festen und griffsicheren Handlauf haben. Am Anfang und am Ende jeder Rampe ist ein Podest, alle 6 m ein Zwischenpodest anzuordnen. Die Podeste müssen eine Länge von mindesten 1,50 m haben. Treppen müssen an beiden Seiten Handläufe erhalten, die über Treppenabsätze und Fensteröffnungen sowie über die letzten Stufen zu führen sind. Die Treppen müssen Setzstufen haben. Flure müssen mindestens 1,50 m breit sein. Ein Toilettenraum muss auch für Nutzer oder Nutzerinnen von Rollstühlen geeignet und erreichbar sein; er ist zu kennzeichnen. § 38 Abs. 4 gilt auch für Gebäude mit einer geringeren Höhe als nach § 38 Abs. 4 Satz 1, soweit Geschosse mit Rollstühlen stufenlos erreichbar sein müssen.
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References: § 33
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 § 49
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