Source: https://www.stuetzengruen.de/deutsch/buergerservice/lokalpolitik/beschluesse?type=198
Timestamp: 2020-01-25 05:50:39+00:00

Document:
1. konstituierende öffentliche/nichtöffentliche Sitzung 27.08.2019
Beschluss Nr. GR 7/001/1
Der Gemeinderat Stützengrün bestellt gemäß § 54 Abs. 1 der Sächsischen Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (SächsGemO) aufgrund des vorliegenden Wahlergebnisses Herrn Gemeinderat Jürgen Vogel zum Stellvertreter des Bürgermeisters.
Ergebnis der Abstimmung: 12 dafür / 0 dagegen / 0 Stimmenthaltungen
Beschluss Nr. GR 7/002/1
Der Gemeinderat Stützengrün bestellt gemäß § 4 abs. 2 der Hauptsatzung der Gemeinde Stützengrün für den Verwaltungsausschuss nachfolgend genannte Mitglieder und deren Stellvertreter widerruflich aus seiner Mitte.
Dietrich, Eric Vogel, Jürgen
Fuchs, Nicky Vogel, Jürgen
Göckritz, Helen Queck, Thomas
Müller, Thomas Baumgärtel, Rico
Hochmuth, Gerd Müller, Johannes
Friedrich, Robert Bretschneider, Steffi
Bock, Alexander Jäckel, Alexander
Görler, Wilhelm Jäckel, Alexander
Beschluss Nr. GR 7/003/1
Der Gemeinderat Stützengrün bestellt gemäß § 4 Abs. 2 der Hauptsatzung der Gemeinde Stützengrün für den Technischen Ausschuss nachfolgend genannte Mitglieder und deren Stellvertreter widerruflich aus seiner Mitte.
Vogel, Jürgen Fuchs, Nicky
Queck, Thomas Göckritz, Helen
Baumgärtel, Rico Müller, Thomas
Bretschneider, Steffi Friedrich, Robert
Müller, Johannes Hochmuth, Gerd
Jäckel, Alexander Bock, Alexander
Beschluss Nr. GR 7/004/1
Der Gemeinderat Stützengrün wählt folgende Vertreter und Stellvertreter für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Kommunale Dienste (ZKD):
Vogel, Jürgen Müller, Thomas
Bretschneider, Steffi Hochmuth, Gerd
Beschluss Nr. GR 7/005/1
Der Gemeinderat der Gemeinde Stützengrün wägt die Stellungnahmen zum Entwurf des Bebauungsplanes „Wohngebiet an der Schulstraße“ mit Begründung in der Fassung vom April 2019 gemäß folgenden Punkten
1.2, 1.6, 2.3, 2.6, 3.2, 7.2, 28.2 und 28.24
einzeln ab und beschließt das Abwägungsergebnis.
Das Ergebnis der Abwägung ist den Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange die Stellungnamen erhoben haben, mitzuteilen.
Beschluss Nr. GR 7/006/1
1. Der Gemeinderat der Gemeinde Stützengrün beschließt die Satzung über den Bebauungsplan „Wohngebiet an der Schulstraße“ in Stützengrün bestehend aus der Planzeichnung im Maßstab 1:500 und den textlichen Festsetzungen (Stand: August 2019) gemäß § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung.
2. Die Begründung zur Satzung (Stand: August 2019) wird gebilligt.
3. Der Flächennutzungsplan soll gemäß § 13 a Abs. 2 Nr. 2 BauGB für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes „Wohngebiet an der Schulstraße“ im Wege der 1. Berichtigung angepasst werden.
4. Die 1. Berichtigung des Flächennutzungsplanes ist gemäß § 6 Abs. 6 BauGB zusammen mit dem Bebauungsplan „Wohngebiet an der Schulstraße“ in der durch die Anpassung an den Bebauungsplan geänderten Form ortsüblich neu bekannt zu machen.
Beschluss Nr. GR 7/007/1
Der Gemeinderat beschließt, nach Auswertung und vorliegender Vergabeempfehlung für die Baumaßnahme „Neubau Feuerwehrgerätehaus“ – Los 1 Rohbauarbeiten - auf das Angebot der Firma Taubert Bauunternehmen GmbH; Freiheitsstraße 10, 07973 Greiz in Höhe von brutto 528.244,33 € den Zuschlag zu erteilen.
Beschluss Nr. GR 7/008/1
Der Gemeinderat beschließt die Annahme von Geldspenden in Höhe von 200,00 € für den Trimm-Dich-Pfad, von Geldspenden in Höhe von 230,00 € für das neue FFW-Depot, von Geldspenden in Höhe von 250,00 € und Sachspenden in Höhe von 694,35 € für die Grundschule Stützengrün.

References: § 54
 § 4
 § 4
 § 10
 § 13
 § 6