Source: http://www.fitmitlena.de/nutzungsbedingungen/
Timestamp: 2018-06-20 07:17:31+00:00

Document:
Nutzungsbedingungen - Fit mit Lena
Allgemeine Nutzungsbedingungen für die Angebote auf fitmitlena.de
Die Rechtsbeziehung zwischen der UpGaming GbR Thomas Düvel & Chris Seidel, Dörpsweg 38F, 22527 Hamburg („UpGaming“), und dem Nutzer („Kunde“) im Zusammenhang mit den Angeboten auf deren Internetseite http://www.fitmitlena.de („Website“) erfolgt auf Grundlage der nachfolgenden Nutzungsbedingungen („Nutzungsbedingungen“) in ihrer zum Zeitpunkt der Nutzung gültigen Fassung.
Diese Nutzungsbedingungen sind wesentlicher Bestandteil jedes abgeschlossenen Vertrags, soweit nicht im Einzelnen Abweichendes vereinbart ist. Sie gelten auch für die zukünftigen Geschäftsbeziehungen mit dem Nutzer, ohne dass ihre erneute ausdrückliche Einbeziehung erforderlich ist.
Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden sowie Änderungen und Ergänzungen dieser Nutzungsbedingungen haben nur Gültigkeit, soweit sie von UpGaming schriftlich anerkannt sind. Dies gilt auch, wenn den Bedingungen des Nutzers nicht ausdrücklich widersprochen worden ist.
Die Website und deren Inhalte werden dem Nutzer in der Form und dem Zustand zur Verfügung gestellt, in dem sie sich jeweils befinden. UpGaming kann jederzeit – auch unangekündigt – diese Nutzungsbedingungen oder den Inhalt der Seite ändern oder den Zugriff auf diese Seite ändern oder sperren. Es gelten jeweils die Bedingungen bei Vertragsschluss zwischen Nutzer und UpGaming.
Für die Vermittlungsleistungen von UpGaming entstehen dem Nutzer keine Kosten. Nutzungsberechtigt sind nur natürliche Personen, die zu privaten Zwecken handeln.
§ 4 Ablauf der Vermittlung
Auf der Website kann der Nutzer aus verschiedenen Angeboten auswählen. Diese Darstellungen stellen kein bindendes Angebot dar, sondern nur eine Aufforderung zum Angebot. Klickt der Nutzer auf die Darstellung, unterbreitet er dem Partner das Angebot auf Abschluss eines Vertrags. Die Angebote führen über einen Link zu einer Registrierung für das betreffende Angebot.
Es ist zu beachten, dass regelmäßig die bloße Eingangsbestätigung des Angebots des Nutzers noch keine Annahme durch den Partner darstellt. Entscheidend ist hier die Ausgestaltung der AGB des Partners. Ob ein Vertrag zwischen Nutzer und Partner geschlossen wird, obliegt allein der Entscheidung des Partners. Der Nutzer hat weder gegen UpGaming noch gegen den Partner einen Anspruch auf Abschluss eines Vertrages. In Bezug auf den Vertrag gelten die AGB des Partners, die der Nutzer bei der Registrierung bei dem Angebot des Partners akzeptieren muss. Für die Einhaltung sämtlicher Vorschriften einschließlich des Datenschutzes während der Durchführung des Vertrages obliegt dem Partner. UpGaming hat hierauf keinen Einfluss.
§ 5 Widerrufsrecht für den Vertrag zwischen Nutzer und UpGaming
Sie können Ihre auf den Vertragsabschluss gerichtete Willenserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform , jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1, § 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Art. 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf kann erfolgen per Email an: info@upgaming.de
Ihr Widerrufsrecht erlischt bei der Erbringung von Dienstleistungen vorzeitig, wenn Sie diese vollständig bezahlt haben, UpGaming mit der Ausführung der Dienstleistung mit ausdrücklicher Zustimmung von Ihnen vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder Sie die Ausführung der Dienstleistung selbst veranlasst haben, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. für den Gebrauch der Sache eine Nutzungsgebühr) herauszugeben. Können Sie UpGaming die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie UpGaming insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie Sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für UpGaming beginnt die Frist mit deren Empfang.
Die vorstehende Widerrufsbelehrung bezieht sich ausschließlich auf den Vertrag zwischen dem Nutzer und UpGaming, im Verhältnis zwischen Nutzer und Partner sind die AGB des Partners zu beachten und dessen Widerrufsbelehrung.
§ 6 Verfügbarkeit der Website
Es kann sein, dass aufgrund einer Serverüberlastung oder sonstiger Ursachen die Website nicht zugänglich ist. UpGaming übernimmt keine Haftung für die Erreichbarkeit der Website. UpGaming behält sich ausdrücklich vor, die Verfügbarkeit der Website und der Vermittlungsleistungen (auch ohne vorherige Ankündigung) ganz oder teilweise einzustellen oder den Zugang ganz oder teilweise einzuschränken. UpGaming ist berechtigt, die Ausgestaltung der Website und der Vermittlungsdienstleistungen jederzeit zu ändern.
UpGaming haftet nicht für die Richtigkeit oder Vollständigkeit der auf der Website veröffentlichten Informationen. Für Empfehlungen wird keine Haftung übernommen.
UpGaming übernimmt als Vermittler zwischen Nutzer und Partner keine Haftung für Handlungen des Partners oder für Verpflichtungen des Partners aus dem Vertrag. Der Partner erbringt die Leistungen gegenüber dem Nutzer auf eigene Rechnung und in eigenem Namen. Ansprüche, insbesondere Erfüllungsansprüche, Gewährleistungsansprüche und Schadensersatzansprüche, aus dem Vertrag oder gesetzlichen Schuldverhältnissen zwischen Nutzer und Partner kann der Nutzer nur gegenüber dem Partner geltend machen. Ansprüche aus diesen Rechtsgründen sind gegen UpGaming als Vermittler ausgeschlossen.
Es kann vorkommen, dass durch einen technischen Defekt oder auf sonstige Weise die Vermittlung nicht zustande kommt. Der Nutzer hat auf die Vermittlung durch UpGaming keinen Anspruch.
Die Haftung von UpGaming ist grundsätzlich ausgeschlossen und auf die folgenden Fälle beschränkt:
Vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln
Schuldhafte Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit
schuldhafte Verletzung wesentlicher Vertragspflichten
zwingende gesetzliche Haftung, beispielsweise nach dem Produkthaftungsgesetz oder bei Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie
Tritt eine Haftung nach § 7.4 ein, ist der Schadensersatz für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt oder wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder der Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie oder aus Produkthaftung gehaftet wird. Unter wesentlichen Vertragspflichten sind solche Pflichten zu verstehen, die die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages erst ermöglichen und auf deren Erfüllung der Nutzer vertrauen darf.
Vorstehende Haftungsausschlüsse bzw. -beschränkungen gelten auch im Hinblick auf die Haftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von UpGaming, insbesondere zugunsten der Anteilseigner, Mitarbeiter, Vertreter, Organe und deren Mitgliedern ihre persönliche Haftung betreffend.
§ 8 Aufrechnung, und Zurückbehaltungsrecht
Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Nutzer nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von UpGaming anerkannt sind.
Die Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts steht dem Nutzer nur insoweit zu, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
§ 9 Markenrechte, urheberrechtliche Nutzungs-, Leistungsschutz- und sonstigen Rechte, etc.
Die Inhalte der Website sind durch das Urheberrecht geschützt. Von diesem Schutz sind insbesondere alle Texte, Grafiken, Illustrationen, Musikstücke, Software, etc. umfasst. Es ist Nutzern untersagt, diese Inhalte ohne die Einwilligung von UpGaming zu ändern, veröffentlichen, zu vervielfältigen, zu speichern, in eine Datenbank aufzunehmen oder auf etwaige sonstige Weise zu nutzen. Dies gilt auch für Inhalte, die nicht urheberrechtlich geschützt sind.
Sofern der Nutzer selbst Inhalte auf die Webseite online stellt, etwa im Rahmen von Foren oder Gästebüchern, überträgt er UpGaming automatisch alle Nutzungsrechte bezüglich der relevanten Inhalte zeitlich unbegrenzt, unwiderruflich, kostenlos und nicht exklusiv. Der Nutzer versichert, dass die Inhalte frei von Rechten Dritter sind. Er stellt insoweit UpGaming von allen Ansprüchen Dritter frei, die diese gegenüber UpGaming wegen der Verletzung ihrer Rechte, insbesondere Urheberrechte, urheberrechtliche Nutzungs- oder Leistungsschutzrechte oder sonstige Schutzrechte sowie Persönlichkeitsrechte und das Recht des lauteren Wettbewerbs geltend machen.
§ 10 Nutzerpflichten
Inhalte, die von Nutzern auf der Website öffentlich zugänglich gemacht werden, werden von UpGaming nicht überprüft. Den Nutzern ist es untersagt, Inhalte auf der Website zu veröffentlichen, die gegen gesetzliche Vorschriften oder die guten Sitten verstoßen oder Rechte Dritter verletzen. Insbesondere dürfen die Inhalte nicht beleidigend, geschäftsschädigend oder verleumderisch sein. Es ist auch unzulässig, Inhalte zugänglich zu machen, die Werbung für Dritte enthält. Bei Verletzungen dieser Pflichten stellt der Nutzer UpGaming von Ansprüchen Dritter frei.
§ 11 Vertragsübernahme
UpGaming ist berechtigt, sämtliche Rechte und Pflichten aus dem Vermittlungsverhältnis einzeln oder den Vermittlungsvertrag zwischen UpGaming und dem Nutzer insgesamt ganz oder teilweise auf einen Dritten zu übertragen. In diesem Fall ist der Nutzer berechtigt, den Vertrag zu kündigen. Der Nutzer ist nicht berechtigt, Rechte aus dem Vermittlungsvertrag abzutreten.
Informationen über Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der für die Ausführung von Dienstleistungen sowie für den Newsletterversand und für Werbezwecke per E-Mail erforderlichen personenbezogenen Daten durch UpGaming sowie das Auskunftsrecht des Nutzers und das Recht zur Berichtigung, Sperrung, Widerruf und Löschung befinden sich in den Datenschutzbestimmungen.
Copyright UpGaming 2016 – Alle Rechte vorbehalten.

References: § 4

§ 5
 § 2
 § 1
 § 2
 § 312
 Art. 246
 § 3

§ 6
 § 7

§ 8

§ 9

§ 10

§ 11