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Timestamp: 2019-05-24 09:05:17+00:00

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Die Rahmenempfehlung formuliert die Ziele der Suchtprävention und regt konkrete Schritte vor Ort an
Im Unterrichtsfach Biologie gehören Kenntnisse über Gesundheitsförderung verpflichtend zu den Prüfungsinhalten auch im Fach Psychologie werden diese zumindest wahlweise
IV322 Stationäre Angebote Entgiftungsbehandlungen die vor allem bei Alkoholabhängigkeit wegen der hohen Risiken des Entzugs häufig notwendig sind werden in der Regel auf gesonderten Stationen entweder in Allgemein oder
In der Fachklinik Dietrich Bonhoeffer Klinik des Trägers Diakonisches Werk Oldenburg Suchthilfe gGmbH wird ein Entwöhnungstherapiekonzept für junge abhängigkeitskranke Menschen mit stoffgebundenen Abhängigkeitserkrankungen sowie
Darauf bezogen leistet die Maßnahme La Strada auf lange Sicht die erforderliche Intervention um die prekäre Situation von betroffenen Frauen abzumildern
am Arbeitsplatz wurde bereits im Jahre 1998 in die höchste Gefahrenstufe der Krebs erzeugenden Arbeitsstoffe eingeordnet
NiRSG mit dem Regelungen für Räumlichkeiten der Verwaltung Krankenhäuser Schulen Einrichtungen der Kinder und Jugendhilfe Hochschulen Sportstätten Kultureinrichtungen Gaststätten und Flughäfen getroffen
Einheitliche Sachbehandlung bei den Staatsanwaltschaften Nach Nr 257 der bundeseinheitlichen Richtlinien für das Straf und das Bußgeldverfahren die sich an die Staatsanwaltschaften richten ist im Interesse der effektiven
Im Rahmen von Hospitationen des LKA Niedersachsen mit der niedersächsischen Partnerregion Perm Russische Föderation wurde die Thematik Bekämpfung der Betäubungsmittelkriminalität ebenfalls
Die Zusammenarbeit der Fachkräfte für Suchtprävention in Niedersachsen über prevnet wird vom Land als zukunftsweisend bewertet und soll weiterhin unterstützt
V52 Suchtprävention ein Schwerpunkt in der Niedersächsischen Landesstelle für Suchtfragen und in den Fachstellen für Sucht und Suchtprävention. Das Land Niedersachsen hat frühzeitig die Suchtprävention neben der Suchtberatung
Auf diesen Sachverhalt habe ich den Wirtschaftsminister und den Innenminister mit Schreiben vom 2 Mai 2007 hingewiesen und um entsprechende Korrektur der Entscheidung gebeten
Allgemeines Für die Arbeit der Kommission gilt weiterhin der durch das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 5 November 1975 BVerfGE 40 296 ff
III Aufwandsentschädigungen a allgemeine Aufwandsentschädigung Nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts können den Abgeordneten für den mit dem Mandat verbundenen Aufwand die wirklich entstandenen sachlich
Die FinanzIT GmbH ist das Rechenzentrum der Sparkassen und Landesbanken in Niedersachsen Bremen Hamburg Schleswig Holstein Berlin im Saarland sowie der ostdeutschen Länder
Mit vorzüglicher Hochachtung Christian Wulff Ausgegeben am 14022008 Bericht der Landesregierung nach § 24 des Gesetzes über das Biosphärenreservat Niedersächsische Elbtalaue. Der Landesgesetzgeber hat mit dem Gesetz über
Gehölze im Uferbereich der Elbe und in den Elbvorländern. In den Überschwemmungsflächen der Elbe und in den Rückstaubereichen ihrer Nebenflüsse hat sich in den letzten Jahren insbesondere durch den Nutzungswandel mangelnde
Zahlreiche Arten denen Bemühungen des Artenschutzes gelten zeigten im Zeitraum seit der Einrichtung des Biosphärenreservats eine positive Bestandsentwicklung
Aus der Sicht des Hochwasserschutzes ist ein Übermaß an Gehölzentwicklung kritisch zu beurteilen da Gehölzriegel in den Elbvorländern zu einer erhöhten Rauigkeit im Abflussprofil führen und eine Gefährdung bei hoch auflaufendem
hierzu Fußnote 3 zu Abschnitt 111 Buchstabe i des Berichtes zu einer bundesweit herausragenden BioEnergieRegion entwickelt
Die touristische Intensität gemessen an der Zahl von Gästeübernachtungen pro Einwohner oder der Verweildauer der Gäste ist abgesehen von einzelnen Gemeinden wie Gartow oder Hitzacker innerhalb des Biosphärenreservates im Vergleich
Anregungen aus dem Gebiet zur Fortschreibung der Gebietsgliederung 31 Allgemeine Anmerkungen Durch Deichbaumaßnahmen an der Elbe und im Bereich der Nebengewässerniederungen ist es in einigen Deichabschnitten dazu gekommen dass
Landkreis Lüneburg vom 17112005 S 314 Verordnung des Landkreises Lüneburg zur Ergänzung der Schutzbestimmungen für die im Kreisgebiet liegenden Teilräume B02 bis B08 B16 B17 und
Es geht hierbei in erster Linie um die Kartierung der besonders geschützten Biotope deren Bekanntmachung gegenüber den Eigentümern und die Führung des Biotopverzeichnisses
Das Biosphärenreservat Niedersächsische Elbtalaue ist nicht als isolierte in sich entwicklungsfähige Region zu betrachten sondern muss in seinen räumlichen und funktionalen Zusammenhängen mit dem Umland und der Gesamtregion
Ziel einer Ansiedlungspolitik und einer entsprechenden Flächenausweisungspolitik sollte es sein auf den vorhandenen wirtschaftlichen Stärken der Region aufbauend diese primär weiter zu entwickeln
Das Bundesverfassungsgericht hat in seiner Grundsatzentscheidung vom 2 März 1977 der Öffentlichkeitsarbeit von Landesregierungen in Wahlkampfzeiten enge Grenzen gesetzt um zu verhindern dass Staatsorgane zugunsten einer Partei in den
Seit dem 01012008 ist das neue Justizvollzugsgesetz in Niedersachsen in Kraft
Angelika Jahns CDU Die nachfolgenden Ausführungen ergänzen den schriftlichen Kurzbericht Drs
Zur Kostentragungsregelung des Absatzes 3 schlägt der Ausschuss vor Satz 1 zu straffen der Begriff der Auslagen ist entbehrlich da er kostenrechtlich bereits vom Begriff der Kosten umfasst ist
In Absatz 2 Satz 2 soll die gesetzliche Begrenzung für die Zahl der Lotterieeinnehmer wie nach der Begründung beabsichtigt Drs
Zum neuen Satz 1 Nr 10 hat das Fachministerium mitgeteilt dass die Landesstelle für Suchtfragen eine eigene Satzung habe und daher als Empfängerin der Finanzhilfe benannt werden könne auch wenn die Rechtsfähigkeit dieser Stelle in
Auch die Verordnungsermächtigung schließe ausländische Personen nicht aus sondern ermögliche lediglich eine Erleichterung im Erlaubnisverfahren
Der Weiße Ring macht verstärkt auf die offenbar unzureichende Versorgung von traumatisierten Opfern von Straftaten in Niedersachsen aufmerksam
Die Stadt und Region Salzgitter ist der drittstärkste Industriestandort in Niedersachsen mit einer Reihe von international erfolgreichen
Im Kultusministerium wird die Auffassung vertreten dass Beschlüsse des Schulvorstandes seine Sitzungen schulöffentlich durchzuführen unzulässig seien
Die Einführung des neuen Reisepasses mit biometrischen Merkmalen war in Deutschland sehr umstritten
Eine Berichterstattung darüber fand am darauf folgenden Sonntag unter dem Motto So privat wie noch nie in der betreffenden Zeitung statt
Der Chef der Deutschen Steuergewerkschaft Dieter Ondracek geht davon aus dass dem deutschen Fiskus durch Steuerhinterziehung jährlich schätzungsweise 30 Milliarden Euro entgehen
Im Landkreis Holzminden hat der Landesbetrieb für Wasserwirtschaft Küstenschutz und Naturschutz NLWKN im Geschäftsbereich von Umweltminister Sander einen 50%Zuschuss für den Bau einer Abwasserleitung vom Örtchen Gleese nach
Durch die vollständige Ableitung der hochbelasteten Molkereiabwässer der Firma PETRI zur Kläranlage in Holzminden wird die Kläranlage Brevörde stark entlastet sodass hier eine stabile und verbesserte Reinigung der kommunalen
Zu Artikel 1 Änderung der Niedersächsischen Gemeindeordnung NGO Zu Nummer 01 § 9 Der Ausschuss schlägt vor die Vorschrift zu streichen
Diese rühren daher dass in solchen Fällen in denen die Haushaltssatzung erst in dem Haushaltsjahr beschlossen wird für das die Haushaltssatzung gelten soll vor dem InKraftTreten der Haushaltssatzung das Recht der vorläufigen
Die Fraktion Bündnis 90Die Grünen hat in diesem Zusammenhang einen Änderungsantrag eingebracht nach dem § 108 Abs
Das MI hat darauf hingewiesen dass die dogmatischen Bedenken hinsichtlich der vorgesehenen Regelung nicht widerlegt werden könnten
Der Gesetzgebungs und Beratungsdienst GBD hat zu dem Gesetzentwurf in der ursprünglichen Fassung auf folgende grundsätzlichen Probleme hingewiesen s Vorlage 6 Es ist nicht eindeutig ob mit der Regelung ein
Zu Artikel 1 Zu Nummer 1 § 98 NBG Die Neufassung der landesrechtlichen Ausführungsvorschrift zum Bundesreisekostengesetz BRKG in § 98 des Niedersächsischen Beamtengesetzes NBG ist durch Änderungen des Bundesrechts
Der Landtag bittet die Landesregierung sich im Rahmen der Weiterentwicklung des Förderrahmens für erneuerbare Energien für die Förderung der Einspeisung von Biogas ins Erdgasnetz
Dieses vorausgestellt frage ich die Landesregierung 1 Sind die Aussagen im Brief des Wirtschaftsministers vom 30 Juni 2007 an mich
Den Empfehlungen der Kommission die Grundentschädigung die allgemeine Aufwandsentschädigung und die zusätzlichen Aufwandsentschädigungen nach § 7 Abs
Die Lebenshaltungskosten sind in Niedersachsen im Zeitraum September 2006 bis September 2007 der von der Kommission als Vergleichsmaßstab herangezogen wird um 26 %
Bereits im Juli 2007 fragten wir die Landesregierung nach der Bedeutung und der Zukunft der FinanzIT und damit des ITStandortes
Mit der Erklärung zum Biosphärenreservat wurde die Grundlage für eine auf das Miteinander von Mensch und Natur ausgerichtete nachhaltige und einheitliche Erhaltung und Entwicklung des Gebietes mit seinen landschaftlichen kulturellen
Auenwaldes betrifft sind diese stabil geblieben haben jedoch in ihrer Fläche nicht
Fischotter. Im Jahr 1991 lag für die Elbtalaue noch kein Fischotternachweis vor
Gewässereutrophierung Stillgewässer künstlichen oder natürlichen Ursprungs die abseits des Elbestromes liegen verändern sich dort wo sie nicht ausschließlich durch Regenwasser oder nährstoffarmes Grundwasser gespeist werden
Regionale Kooperation Urstromtal Elbe im Rahmen der Metropolregion Hamburg haben im Berichtszeitraum insbesondere für den Wassertourismus den Fahrradtourismus sowie den natur und
Bedeutung der Korrekturen der noch anstehenden Überarbeitung der amtlichen Kartengrundlage des hohen Kostenaufwandes für den Kartendruck und des hohen gesetzgeberischen Aufwandes nicht möglich
Landkreis Lüneburg vom 13122005 S 332 Verordnung des Landkreises Lüneburg zur Ergänzung der Schutzbestimmungen für den im Kreisgebiet liegenden Teilraum B01 des Gebietsteils B des Biosphärenreservats Niedersächsische
Was die Abgrenzung der Gebietsteile betrifft gibt es zurzeit keine naturschutzfachliche Notwendigkeit dem Gesetzgeber Änderungen vorzuschlagen
Als Grundlage für erfolgreiche Entwicklungsbemühungen für das Biosphärenreservat und dessen Umfeld gilt es eine gebietsspezifische Identität ein regionales Bewusstsein ein übergreifendes Gemeinschaftsgefühl sowie eine
Rücksichtnahme der besonderen landschaftlichen Werte und Funktionen ist besonderes Augenmerk auf die Förderung der regionalen Wirtschaftskreisläufe und der regenerativen Energiewirtschaft sowie der Förderung
Insbesondere die Nutzung der Mittel der Öffentlichkeitsarbeit der Landesregierung durch Parteien ist vom Bundesverfassungsgericht zur damaligen Zeit selbst in offenen Werbekästen und Auslagen untersagt worden
Im laufenden Gesetzgebungsverfahren wurden weitere verfassungsrechtliche Bedenken von verschiedenen Seiten geäußert
um die Hinweise aus den Ausschussberatungen die für die Rechtsanwendung bedeutsam sind
Absatz 4 der auf die jeweiligen zusätzlichen Erlaubnisvoraussetzungen für die Tätigkeiten von Annahmestellen gewerblichen Spielvermittlern und Lotterieeinnehmern hinweist Satz 1 sowie besondere Nebenbestimmungen zum Spielerschutz
Die Umformulierung des Absatzes 2 Satz 5 berücksichtigt dass für die mittelbaren Finanzhilfeempfänger eine Ermächtigung zur Vergabe von Zuwendungen nicht benötigt wird weil das Gesetz die Rechtsformen der Förderung dieser
Zu § 25 Strafvorschrift. Die weitgehend an das geltende Recht angelehnte Strafvorschrift bedarf der redaktionellen Überarbeitung vgl
Vor diesem Hintergrund fragen wir die Landesregierung 1 Wie lange haben in Niedersachsen und im Bundesvergleich traumatisierte Verbrechensopfer in der Regel auf den Beginn einer Therapie zu
Mitarbeitern wichtiger Arbeitgeber in der Region ist die Firma Alstom
Ich frage die Landesregierung 1 Ist die seit 1995 durch Erlass des Kultusministeriums eröffnete Möglichkeit dass an den Sitzungen der ElternSchülerLehrerAusschüsse die Mitglieder der entsendenden Konferenz teilnehmen dürfen
Die neuen ePässe werden derzeit von den niedersächsischen Kommunen ausgegeben
Beabsichtigt die Landesregierung im Vorfeld der Hochzeit des Ministerpräsidenten weitere regelmäßige Öffentlichkeitsarbeit in dieser oder ähnlicher
Ich frage die Landesregierung 1 Gilt nach ihrer Kenntnis auch für die niedersächsische Steuerverwaltung die Aussage des DStGChefs Ondracek dass mit zusätzlichen Steuerfahndern mindestens ein Drittel der Verluste durch
Der Landkreis Holzminden gehört jedoch nicht zu den förderwürdigen Konvergenzgebieten in Niedersachsen
Diese beiden Vorteile die mit der Realisierung des Vorhabens entstünden sind für die Gewässergüte der Weser von hoher Bedeutung

References: § 24
 § 9
 § 108
 § 98
 § 98
 § 7
 § 25