Source: http://www.kaminzeit.de/agb.html
Timestamp: 2019-02-18 16:19:11+00:00

Document:
Allgemeine Geschäftsbedingungen - Kaminzeit Ethanolkamine, Bioethanol Kamine
Geschäftsbereich: Kaminzeit
Inhaber Roland Gelfert
- nachfolgend „Kaminzeit“ genannt -
1.1. Kaminzeit erbringt sämtliche Leistungen und Lieferungen ausschließlich auf der Grundlage der vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“ genannt). Diese AGB sind auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen zwischen Kaminzeit und dem Auftraggeber (nachfolgend „Kunde“ genannt) gültig, hierfür müssen sie nicht noch einmal ausdrücklich vereinbart werden.
1.2. Kaminzeit ist berechtigt, mit Zustimmung des Kunden, den Inhalt des bestehenden Vertrages sowie dieser AGB zu ändern, sofern die Änderung unter Berücksichtigung der Interessen Kaminzeits für den Kunden zumutbar ist. Die Zustimmung zur Änderung des Vertrages bzw. der AGB gilt als erteilt, wenn der Kunde der Änderung nicht innerhalb von zwei Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung schriftlich widerspricht. Die Änderungsmitteilung bzgl. AGB-Änderungen wird ausschließlich auf den Internetseiten Kaminzeits (http://www.kaminzeit.de) veröffentlicht.
1.3. Ergänzungen, Änderungen oder Vorbehalte betreffend dieser AGB bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Schriftform und der schriftlichen Bestätigung durch Kaminzeit. Der Verzicht auf die Schriftform bedarf seinerseits ebenfalls der Schriftform. Nebenabreden oder mündliche Vereinbarungen sind unverbindlich.
2.1. Die Darstellung der Produkte im Onlineshop oder in gedruckten Werbe- und Präsentationsmedien stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Abgabe eines Kaufangebotes dar, mit dem Ziel eines Kaufvertragsabschlusses. Technische Änderungen sowie Änderungen in Form, Farbe und Gewicht bleiben vorbehalten, soweit sie für den Kunden zumutbar sind. Irrtümer vorbehalten.
2.2. Ein Antrag des Kunden auf Abschluss des beabsichtigten Vertrages besteht in der Unterzeichnung und Übermittlung eines Auftrages an Kaminzeit (persönlich, per Fax oder Brief) oder des Absendens einer Onlinebestellung auf www.kaminzeit.de an Kaminzeit. Bei einer Onlinebestellung erhält der Kunde eine automatisch generierte Eingangsbestätigung per E-Mail. Diese Eingangsbestätigung stellt keine Auftragsbestätigung dar sondern informiert den Kunden darüber, dass Kaminzeit seine Bestellung erhalten hat. Über Annahme oder Ablehnung der Bestellung des Kunden informiert Kaminzeit den Kunden innerhalb von 3 – 5 Tagen.
2.3. Für Produkte, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden, muss der Kunde erst ein Angebot anfordern. Diese Angebotsanforderung ist für den Kunden unverbindlich. Aufgrund der Angebotsanforderung durch den Kunden wird Kaminzeit ein speziell auf den Kunden zugeschnittenes Angebot erstellen und dem Kunden unterbreiten. Dieses Angebot kann der Kunde annehmen, indem er einen Antrag auf Abschluss des beabsichtigten Vertrages an Kaminzeit übermittelt. Diese Übermittlung kann der Kunde auf folgende Arten durchführen:
a) das schriftliche Angebot unterschreiben und mit dem Vermerk der Annahme des Angebots an Kaminzeit übermitteln (persönlich, per Fax oder Brief)
b) den Link zur Annahme des Angebotes anklicken, der sich im per E-Mail übermittelten Angebot befindet
2.4. In jedem Fall kommt der Vertrag erst mit der ausdrücklichen Annahme des Kundenantrages durch Kaminzeit durch eine separate Auftragsbestätigung per E-Mail oder der Auslieferung der Ware durch Kaminzeit zustande.
2.5. Sofern ein Leasing- oder Finanzierungsvertrag geschlossen werden soll, gelten die AGB des jeweiligen Leasing- oder Finanzierungsunternehmens für die Leasing- oder Finanzierungsregelung als wirksam einbezogen. Leasingverträge werden grundsätzlich unter Vorbehalt geschlossen. Der Leasing- oder Finanzierungsvertrag gilt erst dann als rechtswirksam geschlossen wenn das Leasing- oder Finanzierungsunternehmen dem gewünschten Leasing- oder Finanzierungsvertrag zustimmt. Bei Ablehnung eines Leasingvertrages durch das Leasingunternehmen kommt kein Vertrag zwischen Kunde und Kaminzeit zustande.
Bei Kaufverträgen, die im Rahmen eines Fernabsatzgeschäfts (gemäß §312b BGB) zustande gekommen sind, gilt für Verbraucher (gemäß §13 BGB) ein Rückgaberecht.
3.1. Rückgaberecht
Sie können die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von zwei Wochen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform (z.B. als Brief, Fax, E-Mail), jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z. B. bei sperrigen Gütern) können Sie die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Falle erfolgt die Rücksendung auf unsere Kosten und Gefahr. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an
3.2. Rückgabefolgen
Das Rückgaberecht besteht nicht bei Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden (z.B. alle Kamine, bei denen der Kunde individuelle Maße hinterlegen kann, die also nach Maß gefertigt werden) oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder bei Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger von Ihnen entsiegelt worden sind (z.B. Software-CDs, bei denen die Cellophanhülle geöffnet wurde).
4.1. Sofern nicht anders schriftlich vereinbart, erfolgt die Lieferung an die vom Kunden angegebene Adresse.
4.2. Kaminzeit übernimmt kein Beschaffungsrisiko. Daher erfolgt der Vertragsschluss unter dem Vorbehalt der korrekten und rechtzeitigen Selbstlieferung durch den Zulieferer von Kaminzeit. Dies gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung nicht von Kaminzeit zu vertreten ist, insbesondere bei Abschluss eines kongruenten Deckungsgeschäftes mit einem Zulieferer von Kaminzeit. Kaminzeit ist berechtigt von Vertrag zurückzutreten, falls der Zulieferer Kaminzeits trotz vorherigen Abschlusses eines kongruenten Deckungsgeschäftes seinerseits den Liefergegenstand nicht einhält. Kaminzeit wird den Kunden unverzüglich über die nicht rechtzeitige Verfügbarkeit des Liefergegenstandes informieren und, wenn er vom Vertrag zurücktreten möchte, das Rücktrittsrecht unverzüglich ausüben. Eine bereits erbrachte Gegenleistung des Kunden wird unverzüglich von Kaminzeit zurückerstattet.
4.3. Verbindliche Liefertermine oder Lieferfristen bedürfen zu Ihrer Gültigkeit der Schriftform. Grundsätzlich beginnt ein Lieferzeitraum erst mit Eingang der Anzahlung bzw. Vorauszahlung des Kunden bei Kaminzeit.
4.4. Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die Kaminzeit die Lieferung erschweren oder unmöglich machen, bspw. Streik,, Aussperrung, behördliche oder gerichtliche Anordnungen, ungünstige Wetterverhältnisse bei Kaminzeit selbst oder bei dessen Zulieferern hat Kaminzeit auch nicht bei verbindlichen Lieferterminen oder Lieferfristen zu vertreten. Sie berechtigen Kaminzeit die Lieferung um die Dauer der Behinderung zzgl. einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben. Beginn und Ende derartiger Behinderungen wird Kaminzeit dem Kunden schnellstmöglich mitteilen.
4.5. Bei Liefer- und Leistungsverzögerungen, die Kaminzeit zu vertreten hat, stehen dem Kunden die gesetzlichen Rechte zu. Soweit die Geltendmachung dieser Rechte voraussetzt, dass der Kunde Kaminzeit eine Nachfrist setzt, wird die Länge der zu setzenden Nachfrist auf zwei Wochen festgelegt. Sie beginnt mit Zugang der Mitteilung der Nachfristsetzung bei Kaminzeit.
4.6. Sofern der Kunde in Annahmeverzug gerät oder sonstige Mitwirkungspflichten schuldhaft verletzt, ist Kaminzeit berechtigt, den daraus für Kaminzeit entstandenen Schaden, einschließlich etwaiger Mehraufwendungen vom Kunden zu verlangen.
4.7. Sofern die Voraussetzungen von Punkt 4.6. vorliegen, geht die Gefahr einer zufälligen Verschlechterung der Ware in dem Zeitpunkt auf den Kunden über, in dem er in Annahme- oder Schuldnerverzug geraten ist.
4.8. Im Falle das der Lieferverzug durch Kaminzeit, auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen Kaminzeits beruht, gelten die gesetzlichen Bestimmungen. Sofern der Lieferverzug nicht auf einer von Kaminzeit zu vertretenden vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen beruht, ist der Schadensersatzanspruch des Kunden auf den vorhersehbaren, typischerweise entstehenden Schaden begrenzt.
5.1. Sämtliche Liefer-, Transport- und sonstigen Kosten werden auf der Rechnung durch Kaminzeit ausgewiesen.
5.2. Bei Waren, die nicht nach Kundenspezifikation gefertigt werden, ist der Kaufpreis sofort nach Erhalt der Auftragsbestätigung zu zahlen. Bei Abholung der Ware im Kaminzeit-Geschäft, in Chemnitz, kann die Zahlung in bar erfolgen. Bei Versand der Ware muss die Zahlung in Form einer Vorauszahlung per Überweisung oder PayPal erfolgen.
5.3. Bei Waren, die nach Kundenspezifikation gefertigt werden, ist je nach Auftragswert eine Anzahlung oder vollständige Vorauszahlung zu leisten. Es gelten hierbei folgende Regelungen:
Bei Warenwert bis 3.500,- EUR:
Vorauszahlung 100%, wahlweise per Überweisung, PayPal
Bei Warenwert über 3.500,- EUR:
Anzahlung 65% des Rechnungsbetrages, Restzahlung bar, bei Anlieferung.
Sie können auch hier 100% Vorauszahlung leisten und erhalten dann 3% Skonto auf den Kaminpreis. Die Anzahlung bzw. Vorauszahlung kann per Überweisung oder via PayPal-Zahlung erfolgen.
5.4. Das Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von Kaminzeit anerkannt sind. Der Kunde ist zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur dann berechtigt, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
5.5. Weist die gelieferte Ware einen Mangel auf, ist die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts außerdem ausgeschlossen, wenn dies nicht in einem angemessenen Verhältnis zur Erheblichkeit des Mangels bzw. dem zur Nacherfüllung erforderlichen Aufwand steht. Die Gewährleistungsansprüche des Kunden bleiben hiervon unberührt.
6.1. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kunden im Eigentum von Kaminzeit.
7.1. Marmor, Granit, Sandstein und Holz sind Naturprodukte, die Farbunterschiede, Maserungsunterschiede sowie wachstumsbedingte Formunterschiede und Unregelmäßigkeiten aufweisen können. Entsprechende Unterschiede zwischen Ausstellungswaren oder Mustern und der gelieferten Ware bleiben vorbehalten soweit diese in der Natur der verwendeten Materialien liegen.
7.2. Gefärbte und natürliche Oberflächen verändern sich unter Lichteinfall und können verbleichen oder nachdunkeln. Derartige Materialveränderungen stellen keinen Mangel dar und berechtigen den Kunden daher nicht zur Geltendmachung eines Gewährleistungsanspruchs.
7.3. Sofern nicht ausdrücklich in der Produktbeschreibung angegeben, sind alle mit Bioethanol betriebenen Produkte Kaminzeits für die Nutzung in einer Wohnung (oder ähnlicher Umgebung) konzipiert. Der Raum, in dem ein mit Bioethanol betriebenes Produkt betrieben wird, sollte einer üblichen Raumtemperatur und Luftfeuchte entsprechen. Die empfohlene Raumtemperatur beträgt ca. 18 Grad Celsius bei einer durchschnittlichen Luftfeuchte von 50%. Wird das mit Bioethanol betriebene Produkt (z.B. ein Bioethanol-Kamin) in einem Raum betrieben, der unter der empfohlenen Raumtemperatur liegt, erhöht sich die Zeit, die das mit Bioethanol betriebene Produkt benötigt, um die Betriebstemperatur zu erreichen. Die Dauer bis zum Erreichen der Betriebstemperatur erhöht sich je kühler der Raum ist, in dem ein solches mit Bioethanol betriebenes Produkt betrieben wird. Vom Zeitpunkt des Anzündens bis zum Erreichen der Betriebstemperatur des mit Bioethanol betriebenen Produkts ist mit einer Geruchsbildung zu rechnen. Derartige Geruchsbildung stellt keinen Mangel dar und berechtigt den Kunden nicht zur Geltendmachung eines Gewährleistungsanspruchs.
8.1. Zur Geltendmachung eines Gewährleistungsanspruchs wegen eines Mangels, ist der Kunde verpflichtet den Mangel zur dokumentieren und Kaminzeit zu übermitteln. Die Dokumentation besteht aus aussagekräftigem Fotomaterial sowie einer begleitenden Mangelbeschreibung. Die Übermittlung kann digital per E-Mail oder per Brief an Kaminzeit erfolgen.
8.2. Liegt ein Mangel vor, ist der Kunde berechtigt eine Nacherfüllung zu verlangen und kann dabei zwischen Nachbesserung und Ersatzlieferung wählen. Kaminzeit ist jedoch berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigem Aufwand und Kosten möglich ist.
8.3. Kaminzeit ist berechtigt mehrmals nachzubessern.
Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde wahlweise Minderung oder Rücktritt verlangen. Ein Rücktrittsrecht besteht nicht, sofern es sich nur um geringfügige Mängel handelt.
8.4. Wählt der Kunde nach misslungener Nacherfüllung den Rücktritt vom Vertrag, steht ihm darüber hinaus kein Schadensersatzanspruch wegen des Mangels zu. Wählt der Kunde nach misslungener Nacherfüllung Schadensersatz, verbleibt die Ware beim Kunden, wenn ihm dies zumutbar ist. Der Schadensersatz beschränkt sich auf die Differenz zwischen dem Kaufpreis und dem Wert der mangelhaften Sache. Dies gilt nicht, wenn Kaminzeit die Vertragsverletzung arglistig verursacht hat.
8.5. Für Verbraucher beträgt sie Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche bei Lieferung neuer Waren 24 Monate ab Lieferung.
8.6. Garantien im Rechtssinne über den vorstehenden Umfang hinaus erhält der Kunde durch Kaminzeit nicht. Garantien von Herstellern bleiben hiervon unberührt.
9.1. Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich die Haftung Kaminzeits auf den nach der Art der Ware vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden. Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen von Kaminzeit. Die Regelungen zur Haftung betreffend etwaigen Lieferverzuges durch Kaminzeit (siehe Punkt „Lieferung“) bleiben hiervon unberührt.
9.2. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen betreffen nicht die Ansprüche des Kunden aus der Produkthaftung.
9.3. Eine über die vorstehenden Regelungen hinausgehende Haftung von Kaminzeit ist ausgeschlossen, egal welcher Rechtsnatur der geltend gemachte Anspruch des Kunden ist. Dies gilt insbesondere für Schadensersatzansprüche aus Verschulden bei Vertragsschluss, wegen sonstiger Pflichtverletzungen, wegen deliktischer Ansprüche auf Ersatz von Sachschäden gemäß § 823 BGB oder wegen Ansprüche auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen statt der Leistung.
9.4. Schadensersatzansprüche des Kunden wegen eines Mangels verjähren nach einem Jahr ab Lieferung der Ware. Dies gilt nicht, wenn Kaminzeit vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt hat oder ein Personenschaden vorliegt.
10.1. Verfasst der Kunde eine Rezension, gewährt er Kaminzeit ein zeitlich, örtlich und nutzungsrechtlich unbeschränktes und ausschließliches Recht zur weiteren Verwendung der Rezension für jegliche Zwecke. Der Kunde, als Autor einer Rezension, kann wählen ob er als Autor genannt werden möchte oder nicht. Kaminzeit behält sich überdies das Recht vor, keine Angabe zum Autor zu machen. Kaminzeit hat das Recht eine Rezension in beliebigem Umfang, zu beliebigen Zeiträumen und in veränderter Form, in gedruckten oder digitalen Medien, zu veröffentlichen. Da Rezensionen Meinungen von Kunden wiedergeben, müssen diese nicht mit der Meinung von Kaminzeit übereinstimmen.
11.1. Der Gerichtsstand für alle sich aus diesem Vertrag ergebenden Streitigkeiten, ist das für den Sitz Kaminzeits zuständige Gericht.
11.2. Für alle vertraglichen Beziehungen zwischen Kaminzeit und dem Kunden gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
12.1. Sollten Bestimmungen dieser AGB bzw. des Vertrages unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die Vertragsparteien verpflichten sich, anstelle einer unwirksamen Bestimmung eine gültige Vereinbarung zu treffen, deren wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen so weit wie möglich nahe kommt.
12.2. Der Vertrag ist vollständig unwirksam, wenn das Festhalten an ihm auch unter Berücksichtigung der in Punkt 12.1. vorgesehenen Änderung unzumutbar für einen der Vertragspartner würde.
12.3. Erfüllungsort für alle zu leistenden Zahlungen an Kaminzeit ist Chemnitz.
12.4. Die Abtretung und Übertragung seiner Rechte und Pflichten aus dem vorliegenden Vertrag an Dritte ist ausgeschlossen.
12.5. Eine Umfirmierung des gesamten Unternehmens, die Auslagerung von Geschäftsbereichen oder die Umbenennung einzelner Geschäftsbereiche Kaminzeits berührt nicht die Wirksamkeit des Vertrages. Im Falle einer Umfirmierung oder Firmenteilung, wird der Kundenvertrag vom umfirmierten oder neu gegründeten Unternehmen weitergeführt.
Kamin-Umrüst-Set 1
KAMINZEIT Bioethanol / Bioalkohol Vokatol
Wärmespeicherkern für den Bio Kamin

References: §312
 §13
 § 312
 § 1
 § 312
 § 3
 § 823