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Timestamp: 2016-10-25 20:58:27+00:00

Document:
Pr�sidentin Leuzinger, Bundesrichter R�edi und Kernen; Gerichtsschreiberin Bollinger
V.________, 1957, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Dr. med. vet. Christoph R�edi, Neueneggstrasse 2, 3177 Laupen,
Der 1957 geborene V.________ meldete sich am 19. Dezember 2001 zum Leistungsbezug (Umschulung auf eine neue T�tigkeit, besondere medizinische Eingliederungsmassnahmen, Rente) bei der Invalidenversicherung an. Eine Behinderung nannte er nicht, erkl�rte jedoch bei der Frage nach den behandelnden �rzten, er sei seit ca. 1974 wegen Depressionen in medizinischer Behandlung und medikamentenabh�ngig geworden. Die IV-Stelle des Kantons Freiburg f�hrte erwerbliche Abkl�rungen durch und holte einen Bericht des Hausarztes Dr. med. K.________, Allgemeine Medizin FMH, vom 11. Januar 2001 (recte: 2002) ein, dem weitere Einsch�tzungen des Psychiatrischen Spitals X.________, vom 26. August 1985, des Dr. med. B.________, Physikalische Medizin und Rehabilitation, speziell Rheumaerkrankungen FMH, vom 4. Oktober und 22. November 1991 sowie des Dr. med. R.________, Neurologie FMH, vom 13. Oktober 1994, beilagen. Einen weiteren Bericht vom 11. Februar 2002 verlangte die IV-Stelle von Dr. med. S.________; auch diesem lagen zus�tzliche Stellungnahmen der Psychologin Dr. phil. W.________, Spital Y.________, vom 15. Mai und 10. Juli 1996 sowie vom 29. September 1998 bei. Berichte forderte die IV-Stelle sodann bei der Psychiatrischen Poliklinik am Spital Q.________ (vom 18. Februar und 5. Mai 2002) und bei Dr. med. C.________, Spezialarzt f�r Psychiatrie, (vom 3. Juni 2002), ein. Mit Verlaufsbericht vom 20. Dezember 2002 berichtete Dr. med. S.________ �ber die aktuellen Beschwerden des V.________. Nach durchgef�hrtem Vorbescheidverfahren verf�gte die IV-Stelle am 27. Dezember 2002 die Abweisung des Begehrens um medizinische Massnahmen und teilte V.________ mit, bez�glich beruflicher Massnahmen und Rente seien zus�tzliche Abkl�rungen n�tig. Am 17. M�rz 2003 erstattete Dr. med. H.________, Psychiatrie und Psychotherapie FMH, das von der IV-Stelle in Auftrag gegebene Gutachten, worauf diese das Leistungsbegehren des V.________ mit Verf�gung vom 28. M�rz 2003 mangels Invalidit�t ablehnte. Nachdem V.________ vorgebracht hatte, sich zwischenzeitlich zu Dr. med. E.________, Neurologie FMH, in Behandlung begeben zu haben, holte die IV-Stelle auch von diesem Arzt einen Bericht vom 21. Mai 2003 ein. Mit Einspracheentscheid vom 1. September 2003 hielt sie an ihrer Leistungsabweisung fest.
V.________ l�sst Verwaltungsgerichtsbeschwerde f�hren und unter Aufhebung des angefochtenen Entscheids sinngem�ss die R�ckweisung der Sache zur Einholung eines neutralen polydisziplin�ren Gutachtens und erneuter Entscheidung beantragen.
Die IV-Stelle schliesst auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde; das Bundesamt f�r Sozialversicherung verzichtet auf eine Vernehmlassung.
Am 1. Januar 2003 sind das Bundesgesetz �ber den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) vom 6. Oktober 2000 und die Verordnung �ber den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV) vom 11. September 2002 in Kraft getreten. Mit ihnen sind unter anderem auch im Invalidenversicherungsrecht verschiedene materiell-rechtliche Bestimmungen ge�ndert worden. In zeitlicher Hinsicht sind grunds�tzlich diejenigen Rechtss�tze massgeblich, die bei der Erf�llung des zu Rechtsfolgen f�hrenden Tatbestandes Geltung haben; ferner stellt das Sozialversicherungsrecht bei der Beurteilung eines Falles grunds�tzlich auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses des streitigen Einspracheentscheides (hier: 1. September 2003) eingetretenen Sachverhalt ab (BGE 129 V 4 Erw. 1.2 mit Hinweisen).
1.1 Es kann offen bleiben, ob auf Grund von Art. 2 ATSG in Verbindung mit Art. 1 Abs. 1 IVG die Normen des Bundesgesetzes �ber den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) vom 6. Oktober 2000 zur Arbeitsunf�higkeit (Art. 6 ATSG), zur Erwerbsunf�higkeit (Art. 7 ATSG), zur Invalidit�t (Art. 8 ATSG) und zur Bestimmung des Invalidit�tsgrades (Art. 16 ATSG) zu ber�cksichtigen sind. Im zur Publikation vorgesehenen Urteil A. vom 30. April 2004, I 626/03, hat das Eidgen�ssische Versicherungsgericht erkannt, dass es sich bei den in Art. 3-13 ATSG enthaltenen Legaldefinitionen in aller Regel um eine formell-gesetzliche Fassung der h�chstrichterlichen Rechtsprechung zu den entsprechenden Begriffen vor Inkrafttreten des ATSG handelt und sich inhaltlich damit keine �nderung ergibt, weshalb die hiezu entwickelte Rechtsprechung �bernommen und weitergef�hrt werden kann (vgl. das erw�hnte Urteil A. vom 30. April 2004, Erw. 3.1, 3.2 und 3.3). Auch die Normierung des Art. 16 ATSG f�hrt nicht zu einer Modifizierung der bisherigen Judikatur zur Invalidit�tsbemessung bei erwerbst�tigen Versicherten, welche weiterhin nach der allgemeinen Methode des Einkommensvergleichs vorzunehmen ist (Urteil A. vom 30. April 2004, Erw. 3.4; BGE 128 V 30 Erw. 1, 104 V 136 f. Erw. 2a und b).
1.2 Im angefochtenen Entscheid werden die Bestimmungen und Grunds�tze zum Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen (Art. 8 Abs. 1 IVG) sowie die Voraussetzungen des Anspruchs auf eine Rente der Invalidenversicherung (Art. 28 Abs. 1 Satz 1 IVG) zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.
1.3 Nach dem f�r das gesamte Verwaltungs- und Verwaltungsgerichtsbeschwerdeverfahren g�ltigen Grundsatz der freien Beweisw�rdigung (Art. 40 BZP in Verbindung mit Art. 135 OG; Art. 95 Abs. 2 OG in Verbindung mit Art. 113 und 132 OG; Art. 85 Abs. 2 lit. c AHVG in Verbindung mit Art. 69 IVG; Meyer-Blaser, Bundesgesetz �ber die Invalidenversicherung [IVG], in: Murer/Stauffer [Hrsg.], Die Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Sozialversicherungsrecht, Z�rich 1997, S. 229) haben Versicherungstr�ger und Sozialversicherungsgericht die Beweise frei, d.h. ohne Bindung an f�rmliche Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgem�ss zu w�rdigen. F�r das Beschwerdeverfahren bedeutet dies, dass das Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel, unabh�ngig davon, von wem sie stammen, objektiv zu pr�fen und danach zu entscheiden hat, ob die verf�gbaren Unterlagen eine zuverl�ssige Beurteilung des streitigen Rechtsanspruches gestatten. Insbesondere darf es bei einander widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu w�rdigen und die Gr�nde anzugeben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt. Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist also entscheidend, ob der Bericht f�r die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden ber�cksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenh�nge und der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten begr�ndet sind. Ausschlaggebend f�r den Beweiswert ist grunds�tzlich somit weder die Herkunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten (BGE 125 V 352 Erw. 3a, 122 V 160 f. Erw. 1c).
2.1 Das kantonale Gericht erwog, gem�ss den Ausf�hrungen des Dr. med. H.________ in seinem Gutachten vom 17. M�rz 2003, auf welche abzustellen sei, leide der Versicherte in psychisch-geistiger Hinsicht nicht an krankheitsbedingten Beeintr�chtigungen, welche die Arbeitsf�higkeit beeintr�chtigten. Ebenso wenig begr�nde die Polytoxikomanie einen invalidisierenden Gesundheitsschaden; auch das diagnostizierte restless-legs-Syndrom schr�nke die Arbeitsf�higkeit nicht ein. Es bestehe deshalb keine Invalidit�t im Sinne des Gesetzes.
Demgegen�ber bringt der Beschwerdef�hrer vor, auf das Gutachten des Dr. med. H.________ k�nne nicht abgestellt werden, da dessen Einsch�tzungen im Widerspruch zu den Beurteilungen des Dr. med. L.________ von der Psychiatrischen Poliklinik am Spital Q.________ vom 18. Februar 2002 sowie des Dr. med. C.________ vom 5. Mai 2002 st�nden. Auch die Ausf�hrungen des Dr. med. E.________, wonach aus neurologischer Sicht keine Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit bestehe, seien einseitig. Er, der Versicherte, sei aus k�rperlicher Sicht zwar in der Lage zu arbeiten, jedoch k�nne er angesichts seiner Schlafprobleme (nachts schlafe er kaum oder h�chstens 2 bis 3 Stunden) keiner regelm�ssigen Vollbesch�ftigung nachgehen. Diese St�rungen m�ssten bei der Beurteilung des Gesundheitsschadens einbezogen werden, was Dr. med. H.________ unterlassen habe. Angesichts der unterschiedlichen gesundheitlichen Beeintr�chtigungen k�nne nur eine interdisziplin�re Beurteilung den gegenseitigen Wechselwirkungen der Beschwerden angemessen Rechnung tragen.
2.2 Aus den Akten ergibt sich, dass der Versicherte seit Kindheit an Depressionen litt. Im Jahre 1985 war er wegen sekund�rem Alkoholismus bei chronischen Angstzust�nden sowie Medikamentenmissbrauch im Psychiatrischen Spitals X.________, in station�rer Behandlung. Der Psychiater Dr. med. C.________, der den Versicherten in den Jahren 1977 bis 1987 behandelte, diagnostizierte eine ausgepr�gte Dysthymie sowie depressiv-�ngstliche Verstimmungszust�nde bei einzelg�ngerischem, selbstunsicherem, milieugesch�digtem Hilfsarbeiter und einen sekund�ren Alkoholismus; der Gesundheitszustand sei damals besserungsf�hig gewesen, er habe keine Arbeitsunf�higkeiten bescheinigt. Schwere depressive Verstimmungen mit Suizidideen und sozialem R�ckzug wurden sodann von der Psychologin Dr. phil. W.________, Spital Y.________, diagnostiziert (Bericht vom 29. September 1998). Dr. med. S.________, der den Beschwerdef�hrer ab 1994 sporadisch betreute, stellte mit Bericht vom 11. Februar 2002 ebenfalls eine Depression, nebst fehlendem Sitzleder sowie einer Polytoxikomanie fest und f�hrte aus, es handle sich beim Versicherten um einen Pers�nlichkeitstypus vom psychiatrischen Formenkreis (schizoid/manisch-depressiv). Der psychische Zustand bestimme die Arbeitsdauer; die Leistungsunf�higkeit betrage 0-100 %. Die �rzte der Psychiatrischen Polyklinik am Spital Q.________ gaben am 18. Februar 2002 als Diagnosen mit Auswirkungen auf die Arbeitsf�higkeit eine (differenzial-diagnostisch abh�ngige, schizoide) Pers�nlichkeitsst�rung, eine wahrscheinlich seit Kindheit bestehende soziale Phobie sowie Alkohol- und Cannabismissbrauch an und f�hrten am 5. Mai 2002 aus, die Arbeitsf�higkeit betrage maximal 50 %. Prognostisch sei mit einer Verbesserung bis in einem Jahr zu rechnen, allerdings sei die Compliance bez�glich Medikamenteneinnahme als gering einzusch�tzen. Mit Verlaufsbericht vom 20. Dezember 2002 informierte Dr. med. S.________ die IV-Stelle, der Versicherte leide seit Fr�hjahr 2002 an einer Kniebinnenl�sion sowie an einem Knorpelschaden im Kniegelenk. Zudem bestehe ein Verdacht auf eine Meniskusl�sion und eine Bakerzyste. Die bisherige T�tigkeit sei ganztags zumutbar bei einer um mindestens 50 % verminderten Leistungsf�higkeit. Andere T�tigkeiten seien in einer gesch�tzten Werkst�tte mit positivem Arbeitsumfeld ganztags zumutbar, bei einer um 50-66 % verminderten Leistungsf�higkeit.
Dr. med. H.________ stellte in seinem Gutachten vom 17. M�rz 2003 fest, der Versicherte sei an einer psychiatrischen Behandlung nicht interessiert, habe sich f�r einen freien Lebensstil entschieden und wolle daran nichts �ndern. Die bestehende Polytoxikomanie sei nicht ausgepr�gt und verursache keine irreversiblen Folgesch�den; es lasse sich insbesondere kein amnestisches Syndrom nachweisen. Der eigenwillige Lebensstil sei eine Normvariante. Anderweitige psychische St�rungen seien nicht nachweisbar, z.B. fehlten Hinweise f�r eine bedeutende Depression. Auch klage der Beschwerdef�hrer nicht �ber Angstzust�nde. Demzufolge f�nden sich kaum krankheitsbedingte Beeintr�chtigungen auf der psychisch-geistigen Ebene. Die unzul�nglichen sozialen F�higkeiten (Z73.4) und die generellen Probleme bei der Lebensf�hrung (Z72) seien ohne Auswirkungen auf die Arbeitsf�higkeit. Bez�glich der fr�heren T�tigkeiten fehle es an eindeutigen Einschr�nkungen durch eine psychische Krankheit; eine verminderte Leistungsf�higkeit bestehe nicht und eine medizinisch begr�ndete Arbeitsunf�higkeit von 20 % oder mehr sei nie durch einen psychischen Gesundheitsschaden verursacht worden. Die Zumutbarkeit im Arbeitsumfeld sei leicht reduziert. In angepassten (d.h. seiner Lebensphilosophie entsprechenden) T�tigkeiten bestehe keine zeitliche Einschr�nkung.
2.3 �bereinstimmung herrscht dar�ber, dass aus neurologischer Sicht keine Arbeitsunf�higkeit besteht (Berichte des Dr. med. R.________ vom 13. Oktober 1994 und des Dr. med. E.________ vom 21. Mai 2003), weshalb diesbez�glich auf weitere Abkl�rungen verzichtet werden kann. Hingegen f�llt auf, dass die behandelnden �rzte hinsichtlich der psychischen Beschwerden in den bis Ende des Jahres 2002 erstellten Berichten �bereinstimmend eine seit der Schulzeit bestehende, von Angstzust�nden, Depressionen und Suchtverhalten gepr�gte Leidensgeschichte beschreiben, welche zeitweilig auch die Arbeitsf�higkeit des Versicherten einschr�nkte. In den testpsychologischen Untersuchungen am Spital Q.________ vom 18. Februar 2002 ergab das Mini-Mental-State Screening (ein 10-min�tiges, international gebr�uchliches Demenz-Screeningmass; vgl. M�ller/Laux/Kapfhammer, Psychiatrie und Psychotherapie, Berlin etc. 2000, S. 413) normale Werte, das Beck Depression Inventory (BDI) 25 Punkte (wobei 5-9 Punkte einem Normalbefund entsprechen, 10-18 Punkte einer milden bis m�ssigen Depression, 19-29 Punkten einer m�ssigen bis schweren Depression und 30-63 Punkte einer schweren Depression; vgl. Beck/Ward/Mendelson/Mock/Erbaugh, An Inventory for measuring Depression, in: Archives of General Psychiatry 4 [1961], S. 561-571) und die Befindlichkeitsskala (Bf-S) einen T-Wert von 77 (entsprechend einer sehr stark eingeschr�nkten Befindlichkeit). Demgegen�ber verneinte Dr. med. H.________ in seinem Gutachten ohne n�here Erl�uterung, welche Untersuchungen er vorgenommen und welche Resultate sich dabei ergeben hatten, generell das Vorliegen eines invalidisierenden psychischen Gesundheitsschadens. Es ist jedoch fraglich, ob die seit vielen Jahren bestehenden psychischen Probleme des Versicherten, welche auch in diversen station�ren und ambulanten Therapien nicht gebessert werden konnten, innert kurzer Zeit fast g�nzlich abgeklungen sind. Zwar stellten die �rzte am Spital Q.________ grunds�tzlich eine g�nstige Prognose (Bericht vom 5. Mai 2002), wiesen jedoch auf die geringe Compliance bez�glich Medikamenteneinnahme hin und relativierten damit die theoretisch zu erwartende Besserung erheblich. Im �brigen steht die Feststellung des Dr. med. H.________, wonach eine medizinisch begr�ndete Arbeitsunf�higkeit von mindestens 20 % nie durch einen psychischen Gesundheitsschaden bewirkt worden sei, im Widerspruch zur Einsch�tzung anderer �rzte. So bescheinigten die Mediziner an der psychiatrischen Poliklinik am Spital Q.________ mit Bericht vom 5. Mai 2002 eine maximal 50%ige Arbeitsf�higkeit und bereits zuvor hatte Dr. med. S.________ ausgef�hrt, der psychische Zustand bestimme die Arbeitsdauer; die Leistungsf�higkeit sei um 0-100 % vermindert (Bericht vom 11. Februar 2002; im Wesentlichen best�tigt am 20. Dezember 2002). Auch wenn bei der Beweisw�rdigung zu ber�cksichtigen ist, dass Haus�rzte mitunter eher zugunsten ihrer Patienten aussagen (BGE 125 V 353 Erw. 3b/cc mit Hinweisen) und - im Hinblick auf einen m�glichen Ziel- und Interessenkonflikt (Behandlung versus Begutachtung) - namentlich in umstrittenen F�llen regelm�ssig auch nicht unbesehen auf die Angaben eines behandelnden Spezialisten abzustellen ist (Urteil P. vom 5. April 2004, I 814/03), kann die Feststellung im angefochtenen Entscheid, wonach die Schlussfolgerungen des Dr. med. H.________ entscheidend seien und demzufolge keine invalidisierende Gesundheitssch�digung vorliege, nicht als hinreichend gesichert gelten. Vielmehr lassen sich bez�glich des aus psychiatrischer Sicht noch zumutbaren Leistungsverm�gens keine klaren Schl�sse ziehen, weshalb zus�tzlicher Abkl�rungsbedarf besteht. Die IV-Stelle, an welche die Sache zur�ckzuweisen ist, wird ein zus�tzliches Gutachten einzuholen haben, welches sich - unter Ber�cksichtigung des zwischenzeitlich eingetretenen Knieschadens - zur Arbeitsf�higkeit des Beschwerdef�hrers �ussert, und hernach �ber den Rentenanspruch des Versicherten neu befinden.
In Gutheissung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde werden der Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Freiburg, Sozialversicherungsgerichtshof, vom 6. Februar 2004 und der Einspracheentscheid vom 1. September 2003 aufgehoben und es wird die Sache an die IV-Stelle des Kantons Freiburg zur�ckgewiesen, damit diese, nach erfolgter Abkl�rung im Sinne der Erw�gungen, �ber den Leistungsanspruch des Beschwerdef�hrers neu verf�ge.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Freiburg, Sozialversicherungsgerichtshof, der Ausgleichskasse des Kantons Freiburg und dem Bundesamt f�r Sozialversicherung zugestellt.

References: Art. 2
 Art. 1
 Art. 3
 Art. 16
 BGE 
 Art. 135
 Art. 95
 Art. 113
 Art. 85
 Art. 69