Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_41_LHG_Forschung_mit_Mitteln_Dritter-d461987,42.html
Timestamp: 2017-01-24 11:28:10+00:00

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§ 41 LHG, Forschung mit Mitteln Dritter | Gesetze auf anwalt24.de
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Bundesrecht und LandesrechtBaden-WürttembergLHG,BW - Landeshochschulgesetz§§ 40 - 41a, TEIL 4 - Forschung
Gesetz über die Hochschulen in Baden-Württemberg (Landeshochschulgesetz - LHG) L...…§ 41 LHG, Forschung mit Mitteln Dritter§ 41a LHG, Transparenz der Drittmittelforschung§ 42 LHG, Wahrnehmung der sozialen Betreuung und Förderung§ 43 LHG, Wahrnehmung sozialer Betreuungs- und Förderungsaufgaben durch die Hoch...§ 44 LHG, Personal§ 45 LHG, Anwendung der beamtenrechtlichen Vorschriften§ 46 LHG, Dienstaufgaben der Hochschullehrerinnen und Hochschullehrer§ 47 LHG, Einstellungsvoraussetzungen für Professorinnen und Professoren§ 48 LHG, Berufung von Professorinnen und Professoren§ 49 LHG, Dienstrechtliche Stellung der Professorinnen und Professoren§ 50 LHG, Hochschullehrerinnen und Hochschullehrer auf Probe und auf Zeit§ 51 LHG, Juniorprofessur§ 51a LHG, Dozentinnen und Dozenten§ 52 LHG, Akademische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter§ 53 LHG, Personal mit Aufgaben im Universitätsklinikum§ 54 LHG, Dienstaufgaben an den rechtsmedizinischen Instituten an den Universitä...§ 55 LHG, Honorarprofessur; Gastprofessur§ 56 LHG, Lehrbeauftragte§ 57 LHG, Studentische und wissenschaftliche Hilfskräfte; Lehrassistentinnen und...§ 58 LHG, Zugang zu grundständigen Studiengängen§ 59 LHG, Zugang zu nicht-grundständigen Studiengängen und zu Kontaktstudien…§ 76 LHG, Weiterentwicklungsklausel
§ 41 LHGGesetz über die Hochschulen in Baden-Württemberg (Landeshochschulgesetz - LHG)Landesrecht Baden-WürttembergTEIL 4 – ForschungTitel: Gesetz über die Hochschulen in Baden-Württemberg (Landeshochschulgesetz - LHG)Normgeber: Baden-WürttembergAmtliche Abkürzung: LHGGliederungs-Nr.: 2230-1Normtyp: Gesetz(1) Die Einwerbung und Verwendung von Mitteln Dritter für die Durchführung von Forschungsvorhaben gehören zu den Dienstaufgaben der in der Forschung tätigen Mitglieder der Hochschule. Die Ergebnisse der Forschung sollen in der Regel in absehbarer Zeit veröffentlicht werden. Für die Veröffentlichung von Forschungsergebnissen gilt im Übrigen § 40 Absatz 2; Vorschriften des Urheber- und Arbeitnehmererfindungsrechts bleiben unberührt. Für die Erteilung notwendiger Zustimmungen ist die Leiterin oder der Leiter der jeweiligen Hochschuleinrichtung zuständig.(2) Die Mittel Dritter für Forschungsvorhaben, die in der Hochschule durchgeführt werden, sind nach § 13 Absätze 6 und 7 zu verwalten.(3) Aus Mitteln Dritter bezahlte hauptberufliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter an Forschungsvorhaben, die in der Hochschule durchgeführt werden, sind vorbehaltlich Satz 2 als Personal der Hochschule im Arbeitnehmerverhältnis einzustellen. Sofern dies mit den Bedingungen des Geldgebers vereinbar ist, kann das Mitglied der Hochschule in begründeten Fällen die Arbeitsverträge mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern abschließen. In diesem Falle verbleibt die Verwaltung der gesamten Mittel für das Forschungsvorhaben bei dem Mitglied der Hochschule; das Land wird aus dem Arbeitnehmerverhältnis nicht verpflichtet.(4) Finanzielle Erträge der Hochschule aus Forschungsvorhaben, die in der Hochschule durchgeführt werden, insbesondere aus Einnahmen, die der Hochschule als Entgelt für die Inanspruchnahme von Personal, Sachmitteln und Einrichtungen zufließen, stehen der Hochschule für die Erfüllung ihrer Aufgaben zur Verfügung.(5) Bei Durchführung eines Vorhabens im Auftrag von Dritten müssen die Drittmittel entstehende unmittelbare Kosten sowie die Verwaltungskosten nach § 2 Absatz 6 des Landesgebührengesetzes decken. Bei einem überwiegenden Interesse der Hochschule an der Durchführung des Forschungsauftrags kann der Kostenersatz ermäßigt, in besonderen Ausnahmefällen von ihm abgesehen werden. Werden bei der Durchführung eines Vorhabens im Auftrag von Dritten Leistungen erbracht, die auch gewerblich angeboten werden, so müssen die Drittmittel für diese Leistungen entsprechend der im gewerblichen Bereich üblichen Entgelte bemessen sein.(6) Die Vorschriften über die Ausübung von Nebentätigkeiten bleiben unberührt.(7) Die Absätze 1 bis 6 gelten für Entwicklungsvorhaben im Rahmen angewandter Forschung sowie für künstlerische Entwicklungsvorhaben sinngemäß.
§ 40 LHG, Aufgaben der Forschung; Forschungseinrichtungen§ 41a LHG, Transparenz der Drittmittelforschung

References: § 41

§ 41
 § 40
 § 13
 § 2

§ 40