Source: https://www.strafrechtsblogger.de/was-passiert-wenn-der-angeklagt-nicht-zur-verhandlung-erscheint/2011/04/?relatedposts_exclude=3208
Timestamp: 2018-11-19 14:28:11+00:00

Document:
Geldfälschung oder Schwarzfahren – Wem kann man noch trauen? Punktstrafe verstößt gegen § 46 StGB
24 Gedanken zu „Was passiert, wenn der Angeklagte nicht zur Verhandlung erscheint – Teil 1“
Nein, Sie werden mit dieser Argumentation grds. keine Unterbrechung der Verhandlung erreichen können.
Heike Wester (1 comments) sagt:
wenn ich während der Verhandlung merke das ich ohne Anwalt keine Chance habe oder merke das man mir nicht glaubt kann ich die Verhandlung auf Antrag unterbrechen vertagen damit ich mit einen Anwalt einen neuen Termin bekomme?
Roland Röder (1 comments) sagt:
Hallo, irgend wie passen meine Fragezeichen auch in dieses Themenfeld; ein Freund, ein Polizeibeamter, ruft mich zu Hause an und wir quatschen und Lachen wie immer.Er verabschiedet sich mit den Worten, ich habe heute Nacht noch etwas zu erledigen und legt auf. Tage später ist er Tod ! Geschehen 1989. Ich fahre zu seiner Dienststelle und erfahre nur, dass mein Freund nicht da sei.Je intensiver ich nachfrage desto merkwürdiger werden die Antworten der Polizei. Die Ehefrau meines Freundes, mir persönlich bekannt, sagt auch nichts genaues. Will nur von mir wissen aus welchem Lager ich komme damit sie mich einschätzen könne. Später werde ich mehrfach Verhaftet aus an den Haaren herbei gezogenen Gründen. Einmal sogar Gefoltert und auf die Straße geworfen mit dem Hinweis den Mund zu halten sonst würde das was ich gerade erlebt hätte in Echt passieren, der Polizeibeamte meinte die Inszenierte Folterung auf dem Polizeirevier. Später wurde mir der Zugang zu dem Revier meines verstorbenen Freundes untersagt. Auch das Polizeipräsidium und das Innenministerium schlossen sich an und untersagten mir das Innenministerium und das Polizeipräsidium nicht mehr betreten zu dürfen. Polizeibeamte haben mich mit Dienstfahrzeugen verfolgt und öffentlich bedroht. Jetzt lebe ich in einem anderen Bundesland und kann wieder durchatmen.Ich bin davon überzeugt, dass mein Freund von seinen Kollegen im Dienst erschossen wurde. Ich habe sämtliche in Frage kommenden Friedhofsämter gefragt wo mein Freund seine letzte Ruhe gefunden hat, doch ich hatte keinen Erfolg. Alle sagen sie können 40 Jahre zurück verfolgen. Niemand will mir sagen wo mein Freund beerdigt wurde. Was bitte kann ich tun ?! Herzliche Grüße, Roland
Inge Haas (1 comments) sagt:
11. Januar 2017 um 01:01 Uhr
Guten Tag, ich verfolge hier die Fragen und Kommentare. Das ist sehr interessant. Gunnar hat genau mein Problem, ich hätte morgen zum Gericht als Beschuldigter aussagen müssen wegen Verdacht auf Betrug. Dies war schon einmal so vor 1,5Jahren, wurde nicht weiter verfolgt aber jetzt bin ich dran. Es kennt mich hier keiner, deswegen kann ich sagen, dass ich schuldig bin, und ich leide darunter wie ein Vieh. Ich bin verzweifelt. Ich war heute bei meiner Ärtztin und sie stellte mir ein Attest aus, dass ich nicht kommen kann aufgrund Reiseunfähigkeit. Habe es gefaxt an das Gericht mit Protokoll und an meinen RA, prompt kommt eine Email dass die Richterin nachfragt was genau ich habe und Diagnose und wie lange ich nicht reisefähig bin. Musste noch mal mit meiner Ärztin sprechen und Diagnose und Reiseunfähigkeit besprechen. Was aber stimmt, jetzt muss erst eine MRT vom Schädel gemacht werden und alles weitere geklärt werden. Ich suche verzweifelt eine passende Klinik die mir helfen kann. In erster Linie möchte ich einfach Verständnis für meine Lage. Ich kann nicht dorthin zum Gericht aus lauter Angst und Panik. Wenn überhaupt knalle ich mich voll mit Medikamenten. Anders ertrage ich das nicht. Aber ich habe die Tage ein Gespräch bei einem Psychater, ob er mir hilft? Zumindest kann er es besser erklären als meine Hausärtztin. Aber ich war erst einmal bei ihm, jedoch ist er der jenige der die Untersuchung des Schädels angeordnet hat. Mein Problem ist dass ich mich nicht öffnen kann, ich schäme mich so. In Gedanken habe ich schon alles in und um meine Wohnung mein abgehen von dieser Welt geplant, doch ich bin wohl zu feige. Ich bin noch nicht so weit um zu gehen. Und zu viel mitmachen müssen. Was soll ich nur tun? Ich habe eine Lebensgefährliche Krankheit, dadurch ist es relativ einfach zu gehen. Aber auch das muß geplant werden, kann das alles doch nicht so wie es ist verlassen. So, jetzt ich viel mehr preisgegeben als ich wollte. Ich sehe dadurch aber auch, dass ich in eine Klinik muß um mich vor mir selbst zu schützen. Ich würde mich sehr über einen Kommentar von euch freuen. Danke
R. Röder (1 comments) sagt:
Hallo, eine Verzwickte Sache belastet mich sehr in einem OWI Verfahren wegen Ruhestörung ( Lärm durch laute Musik ) an drei verschiedenen Tagen. Alle Hausnachbarn und drei Polizei Beamte wollen Aussagen. In der Hauptverhandlung wurde die Verhandlung unterbrochen und ein neuer Termin bestimmt. Doch zwei Wochen vor dem neuen Termin bin ich Krank geworden. 6 Tage vor dem Termin bin ich länger Krank geschrieben worden und ich musste eine Krankmeldung an das Gericht senden. Dann rief ich auch im Gericht an und teilte meine Krankmeldung mit. Der Termin hat statt gefunden bzw. alle Zeugen waren Anwesend. Haben aber nicht Ausgesagt, weil ich, der Angeklagte nicht da war. Angeblich hätte man meinen Hausarzt angerufen und den nHinweis bekommen dass ich sehr wohl hätte kommen können. Was bedeutet das jatzt für mich ? Wurde ich in Abwesenheit als Beschuldigter zu einer Strafzahlung verurteilt, oder kann ich noch einen neuen Termin bekommen ?? ( ich bin SGB II Bezieher und einen Anwalt hätte ich selbst zahlen müssen ) Die treibende kraft ist meine EX Frau die mir unbedingt schaden will und die Nachbarn dazu eingespannt hat. Vielen Dank für ihre Fachlichen Auskünfte.
Nach § 74 Abs. 2 OWiG hat das Gericht, wenn ein Betroffener ohne genügende Entschuldigung ausbleibt, obwohl er von der Verpflichtung zum Erscheinen nicht entbunden war, den Einspruch ohne Verhandlung zur Sache durch Urteil zu verwerfen.
Horsch-mation (1 comments) sagt:
Pingback: Pflichtbewusst | strafrechtsblogger
Pingback: Muss der Angeklagte zur Verhandlung erscheinen, wenn er sich im Urlaub befindet? | strafrechtsblogger
Pingback: Was passiert, wenn der Angeklagte nicht zur Verhandlung erscheint - Teil 3 | strafrechtsblogger
@ maria, zwar etwas verspätet, aber einige Antworten auf Deine Fragen findest Du nun hier: https://www.strafrechtsblogger.de/muss-der-angeklagte-zur-verhandlung-erscheinen-wenn-er-sich-im-urlaub-befindet/2014/02/
Gunnar Wirkus (1 comments) sagt:
5. Januar 2013 um 12:35 Uhr
6. Dezember 2012 um 23:50 Uhr
Man kann das alles allerdings nur dem Gesetz nach allgemein erklären. Ansonsten kommt es immer auf den Einzelfall an und damit auch wie einem gerade das Recht gebeugt werden soll.
R.Franke (1 comments) sagt:
5. Januar 2012 um 19:19 Uhr
Super erklärt.Nur das StPO kein anwendbares Recht mehr ist da es im Ersten Gesetz über die Breinigung von Bundesrecht im Zuständigkeitsbereich des Bundesministerums der Justiz (BGBl. Teil 1 Nr.18 2006 S.866ff) auf Seite 876 durch Art.67 das Einführungsgesetz zur StPO vom 1.2.1877(man beachte das Ausfertigungsdatum)aufgehoben,das Efg zum GVG auf dem die StPO im §1 verweißt,vom 27.1.1877(man beachte wieder das Ausfertigungsdatum) wird im Selben Gesetz(BGBl. Teil 1 Nr.18 2006 S.866ff) durch Art.14 aufgehoben in dem der Räumlichegeltungsbereich des Gesetzes steht,entsprechend nach dem Rechtsstaatsprinzip(Art.20 Abs.1 GG,Art.80 Abs.1 GG hilfsweise).Zum Ausfertigungsdatum der beiden Gesetze,es ist deutlich zu erkennen das beide Gesetze vor dem Grundgesetz(BGBl. Teil 1 vom 23.05.1949 S.1ff) enstanden sind und so mit nicht entsprechend u.a. Art.82 GG zustandegekommen sind und somit ungültig und damit kein anwendbares Recht dar stellen.
3. Juni 2011 um 09:08 Uhr
Grundsätzlich kann man auch hingehen und erklären, dass man nur zusammen mit einem Rechtsanwalt eine Zeugenaussage abgeben will. Häufig sind die Polizisten jedoch in der Lage, den nicht Aussagewilligen umzustimmen. Die Aussage, dass man zunächst nichts sagen will, nützt der Polizei auch genau so viel, als würdest du gar nicht erscheinen.
Am besten ist es also, zunächst nicht zur Polizei zu gehen und den Termin eventuell abzusagen bzw. absagen zu lassen. Dann sparst du dir und der Polizei viel Mühe.
Diego (2 comments) sagt:
3. Juni 2011 um 03:27 Uhr
Hätte ich diese Seite nur viel früher gefunden.
1. Juni 2011 um 09:08 Uhr
1. Juni 2011 um 04:24 Uhr
Hallo, ich hab mal eine frage, wenn ein Freund jemanden fragt, ob er raus kommt zum abhängen etc. Er aber vorher seinen Job erledigen muss, und er bei was erwischt wird, was er nicht in seinem Job machen darf. Und man als Person so zu sagen „dabei war“ bzw eigentlich nur neber ihm gesessen hat und eigentlich nichts getan hat. Wie stehen da die chancen heil rauszukommen? Habe so denn gedanken auf beihilfe im sinne.
morphium (16 comments) sagt:
27. April 2011 um 13:32 Uhr
Vielen Dank schonmal für die Beantwortung. Ich hab den Blog eh in meinem Feedreader, muss also nicht aktiv vorbeischauen 😉
27. April 2011 um 10:25 Uhr
Ralph Katschuck (16 comments) bei Vorliegen einer Notwehrlage bei zeitlich aufeinanderfolgenden, gegenseitigen Angriffen der Beteiligten
Martin Overath (16 comments) bei Fahrerflucht: Ein Zettel mit dem Hinweis „Ich habe Ihre Stoßstange berührt“ ist nicht ausreichend
prymak (16 comments) bei Eine im Zustand momentaner Erregung ausgesprochene Drohung wie „Ich schlag‘ Dich tot!“ genügt nicht unbedingt für die Verwirklichung des Bedrohungstatbestandes des § 241 Abs. 1 StGB

References: § 46
 § 74
 Art.67
 §1
 Art.14
 Art.82
 § 241