Source: https://www.bocholt.de/rathaus/nachrichten/artikel/vorhabenbezogener-bebauungsplan-stadtsparkasse-und-geschaeftshaus-neutorplatz/
Timestamp: 2019-06-15 22:31:16+00:00

Document:
Der vorhabenbezogene Bebauungsplan für den Vorhaben- und Erschließungsplan "Stadtsparkasse und Geschäftshaus Neutorplatz" wird hiermit rechtsverbindlich.
über die Rechtsverbindlichkeit des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes für den Vorhaben- und Erschließungsplan "Stadtsparkasse und Geschäftshaus Neutorplatz" im Bereich nördlich der Kreuzstraße, östlich der westlichen Bebauung der Fußgängerzone Neutorplatz, südlich der Bocholter Aa sowie westlich der Bebauung Kreuzstraße 15 unter Einbeziehung eines Teilbereiches des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Neutorplatz (2. Änderung zum Bebauungsplan K 6)
(Vorhabenbezogener Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13a Baugesetzbuch (BauGB) mit Berichtigung des Flächennutzungsplanes)
Die Stadtverordnetenversammlung beschloss am 20.12.2017 in Kenntnis der Begründung und des Inhaltes der Sitzungsvorlage den vorhabenbezogenen Bebauungsplan für den Vorhaben- und Erschließungsplan "Stadtsparkasse und Geschäftshaus Neutorplatz" im Bereich nördlich der Kreuzstraße, östlich der westlichen Bebauung der Fußgängerzone Neutorplatz, südlich der Bocholter Aa sowie westlich der Bebauung Kreuzstraße 15 unter Einbeziehung eines Teilbereiches des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Neutorplatz als vorhabenbezogenen Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13a Baugesetzbuch (BauGB) mit Berichtigung des Flächennutzungsplanes (2. Änderung zum Bebauungsplan K 6) gem. § 10 BauGB in Verbindung mit § 9 Abs. 4 BauGB und § 86 Abs. 4 der Bauordnung für das Land Nordrhein-Westfalen als Satzung.
Der Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan für den Vorhaben- und Erschließungsplan "Stadtsparkasse und Geschäftshaus Neutorplatz" wird hiermit gemäß § 10 Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB) vom 23.09.2004 (BGBl. I S. 2414) in der zurzeit gültigen Fassung und gemäß § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NW) in der Fassung der Bekanntmachung vom 14.07.1994 (GV NRW S. 666), zuletzt geändert durch Gesetz vom 15.11.2016 (GV NW S. 966) öffentlich bekannt gemacht.
Der vorhabenbezogene Bebauungsplan für den Vorhaben- und Erschließungsplan "Stadtsparkasse und Geschäftshaus Neutorplatz" mit Begründung und der Berichtigung des Flächennutzungsplanes wird ab dem 31.01.2018 während der Dienststunden bei der Stadt Bocholt im Fachbereich Stadtplanung und Bauordnung im Rathaus, Berliner Platz 1, 2. Obergeschoss, 46395 Bocholt, zu jedermanns Einsicht bereitgehalten. Über den Inhalt des Planes und der Begründung wird auf Verlangen Auskunft gegeben.
13a BauGB aufgestellt oder geändert worden sind – Bebauungspläne der
vorhabenbezogene Bebauungsplan für den Vorhaben- und Erschließungsplan
"Stadtsparkasse und Geschäftshaus Neutorplatz" im Bereich nördlich der
Kreuzstraße, östlich der westlichen Bebauung der Fußgängerzone
Neutorplatz, südlich der Bocholter Aa sowie westlich der Bebauung
Kreuzstraße 15 unter Einbeziehung eines Teilbereiches des
vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Neutorplatz als vorhabenbezogenen
mit Berichtigung des Flächennutzungsplanes (2. Änderung zum
Bebauungsplan K 6) rechtsverbindlich.
Bocholt, den 29.01.2018

References: § 13
 § 13
 § 10
 § 9
 § 86
 § 10
 § 7