Source: http://relevancy.bger.ch/php/clir/http/index.php?lang=fr&zoom=&type=show_document&highlight_docid=atf%3A%2F%2F81-II-431%3Afr
Timestamp: 2016-10-24 08:59:41+00:00

Document:
Incorporation de mat�riaux dans l'immeuble d'autrui. Principe de l'accession. Droit � une indemnit� du constructeur, propri�taire des mat�riaux. Art. 671 et 672 CC. Application de ces r�gles au cas dans lequel le constructeur est l'un des propri�taires en main commune de l'immeuble. La prescription des actions pr�vues par l'art. 672 CC est r�gie par les prescriptions concernant l'enrichissement ill�gitime, le cas �ch�ant, celles qui concernent les actes illicites (art. 67 ou 60 CO). Faits � partir de page 432
A.- Die Liegenschaft L�rracherstrasse 111 in Riehen stand im Gesamteigentum der sieben Geschwister Huber als Erben ihres Vaters. Einer der Beteiligten, Paul Huber, ging am 20. Mai 1946 daran, den auf dieser Liegenschaft hinter dem Wohnhause stehenden Schopf zum Einstellen von Fahrr�dern und Gartenger�ten durch ein neues Schopfgeb�ude zu ersetzen. Die Geschwister waren mit seinem Bauvorhaben nicht einverstanden. Sie schrieben ihm am 24. Mai 1946, "dass wir unsere Einwilligung zum Bau dieses Schopfes nur geben, wenn du Dein Bauvorhaben auf eigene Verantwortung und auf eigene Kosten ausf�hrst". Gleichwohl erstellte Paul Huber den neuen Schopf, um ihn ben�tzen und sp�ter mit der Liegenschaft erwerben zu k�nnen. Dessen Wert ist gutachtlich auf Fr. 14'016.-- gesch�tzt.
B.- Indessen kam es im Zuge der Teilung der v�terlichen Erbschaft schon am 28. Mai 1947 zur Versteigerung der Liegenschaft unter den Miterben. Sie ging f�r Fr. 73'000.-- an die Geschwister des Paul Huber �ber, die sie mit je einem Sechstel zu Miteigentum �bernahmen.
C.- Im Scheidungsprozess der Eheleute Paul und Mina Huber-Schlageter trat der Ehemann durch gerichtlich BGE 81 II 431 S. 433genehmigten Vergleich vom- 8. Januar 1953 die "H�lfte der allf�lligen Anspr�che gegen die Geschw. Huber betr. Schopf in Riehen" der Ehefrau ab.
D.- Diese belangte mit Klage vom 18. Februar 1954 die Geschwister des geschiedenen Ehemannes auf Zahlung von Fr. 4000.-- nebst Zins und Betreibungskosten (f�r die am 24. November 1953 eingeleiteten, durch Rechtsvorschlag gehemmten Betreibungen). Sie behielt die Geltendmachung weiterer Forderungen vor. Die Klage st�tzte sie darauf, dass die Beklagten als Gesamteigent�mer der Liegenschaft um 6 /7 des Wertes des von Paul Huber erbauten Schopfes bereichert worden seien. Bei der erbrechtlichen Auseinandersetzung, die zur Aufhebung des Gesamteigentums an der Liegenschaft f�hrte, habe man diese Bereicherung nicht ausgeglichen. Die Beklagten seien daher zur Entsch�digung verpflichtet, sei es nach Art. 672 ZGB oder nach Art. 422, eventuell 423 OR.
E.- Die Beklagten trugen auf Abweisung der Klage an. Sie verneinten eine Bereicherung; denn bei der Ersteigerung der Liegenschaft h�tten sie mit dem Gantpreis auch den Schopfbau bezahlt. Im �brigen h�tten sie eine Pflicht, Paul Huber f�r die Erstellung des Schopfes zu entsch�digen, nie �bernommen, sondern immer abgelehnt. Die Forderung der Kl�gerin ermangle jeden Rechtsgrundes; Paul Huber habe den Bau entgegen ihrem, der Beklagten, ausdr�cklichen Willen begonnen; mit dem Briefe vom 24. Mai 1946 h�tten sie sich gegen�ber sp�tern Anspr�chen aus dem Schopfbau gesichert. �brigens w�re eine Forderung l�ngst verj�hrt.
F.- Das Zivilgericht des Kantons Basel-Stadt wie auch das Appellationsgericht, an das die Kl�gerin die Sache weiterzog, wiesen die Klage ab. Die erste Instanz verneinte den Bestand einer Forderung, die zweite erkl�rte den Klageanspruch bei Ber�cksichtigung aller in Betracht fallenden Rechtsgr�nde als verj�hrt.
G.- Gegen das Urteil des Appellationsgerichtes vom 6. Mai 1955, zugestellt am 15. August 1955, hat die Kl�gerin BGE 81 II 431 S. 434Berufung an das Bundesgericht eingelegt, mit der sie das Klagebegehren erneuert.
Die Beklagten beantragen die Best�tigung des angefochtenen Urteils.
1. Dem Appellationsgericht ist darin beizustimmen, dass sich die Kl�gerin nicht auf vertragliche Verpflichtungen der Beklagten zu berufen vermag. Diese widersetzten sich dem Bauvorhaben zuerst und willigten alsdann dazu nur unter der Bedingung ein, dass Paul Huber es auf eigene Verantwortung und auf eigene Kosten ausf�hre. Fraglich ist, ob mit dieser Erkl�rung auch f�r die Zukunft, namentlich f�r den Fall einer Ver�usserung der Liegenschaft, eine Entsch�digungspflicht der Beklagten f�r den im Schopfbau enthaltenen Mehrwert, also insbesondere die Pflicht, dem Erbauer des Schopfes den diesem zuzuschreibenden Mehrpreis zuzuweisen, wegbedungen war. Sollte dies zu verneinen sein, so best�nde aber doch keine vertragliche Pflicht zu solcher Leistung, sondern es w�ren nur allf�llige gesetzliche Entsch�digungsanspr�che vorbehalten geblieben.
2. Unter diesem Gesichtspunkt zieht das Appellationsgericht Anspr�che aus ungerechtfertigter Bereicherung (nach Art. 62 ff. OR), aus Gesch�ftsf�hrung ohne Auftrag (Art. 419 ff. OR) und aus dem Einbau von Material in ein fremdes Grundst�ck (Art. 671 ff. ZGB) in Betracht. Richtigerweise sind die letztern Vorschriften, namentlich diejenigen von Art. 672, anzuwenden, da sie die infolge des Akzessionsprinzips des Art. 671 ZGB eintretende Entsch�digungspflicht speziell ordnen. Das schliesst freilich nicht aus, dass Art. 672 ZGB, der nur die Voraussetzungen und den Umfang des Anspruches bestimmt (mit besonderer Ber�cksichtigung eines b�sen Glaubens des bauenden Grundeigent�mers oder des bauenden Materialeigent�mers gem�ss Abs. 2 und 3), in verschiedener Hinsicht durch andere Vorschriften erg�nzt werden muss, BGE 81 II 431 S. 435und dass insoweit gerade die Vorschriften �ber die ungerechtfertigte Bereicherung und �ber die Gesch�ftsf�hrung ohne Auftrag herangezogen werden m�gen.
Der Anwendung der Art. 671 ff. ZGB steht nicht etwa entgegen, dass Paul Huber am Gesamteigentum mitbeteiligt, das Grundst�ck also f�r ihn kein schlechthin fremdes war. Er hatte allerdings gleichwie jedes seiner sechs Geschwister einen unausgeschiedenen Anteil an der ganzen Liegenschaft (Art. 652 ZGB). Allein das Akzessionsprinzip wirkte sich beim Schopfbau gleichwohl aus, indem das von Paul Huber eingebaute Materiel Bestandteil des Grundst�cks und damit gemeinschaftliches Eigentum aller sieben Anteilhaber wurde. Wird das Material nicht nachtr�glich wieder abgetrennt (und kommt es auch nicht zur Zuweisung des Grundst�cks an den Materialeigent�mer gem�ss Art. 673 ZGB), so muss der nun auf sein blosses Anteilsrecht beschr�nkte Materialeigent�mer gleichfalls gem�ss Art. 672 ZGB Entsch�digung verlangen k�nnen. Bei deren Bemessung ist nat�rlich seinem Anteilsrecht Rechnung zu tragen, da er eben das Eigentum am Material nicht in vollem Umfange verloren hat.
3. �ber die Verj�hrung der aus Art. 672 ZGB hervorgehenden Entsch�digungsanspr�che ("angemessene Entsch�digung", "voller Schadenersatz", "dasjenige, was der Bau f�r den Grundeigent�mer allermindestens wert ist") wird in diesem Artikel nichts bestimmt. Da es sich keineswegs um ein dingliches Recht (wie das Eigentum oder den Eigentumsfreiheitsanspruch, vgl. HAAB, N. 37 und 44 zu Art. 641 ZGB) handelt, man es vielmehr mit Forderungen zu tun hat, ist kein Zweifel, dass diese Anspr�che wie alle Forderungen (mit Vorbehalt von Ausnahmebestimmungen wie Art. 807 ZGB und Art. 149 Abs. 5 SchKG) der Verj�hrung unterliegen. Streitig ist denn auch nur die hief�r massgebende Frist. Nach der grundlegenden Regel von Art. 127 OR verj�hren "mit Ablauf von zehn Jahren ... alle Forderungen, f�r die das Bundeszivilrecht nicht etwas anderes bestimmt". Die Frage geht nun dahin, ob es f�r BGE 81 II 431 S. 436Entsch�digungsanspr�che aus Art. 672 bei dieser Regel bleibe, oder ob die f�r unerlaubte Handlungen und f�r die ungerechtfertigte Bereicherung vorgesehene (relative) einj�hrige Verj�hrungsfrist (Art. 60 bezw. 67 OR) Platz greife, die im vorliegenden Fall ohne Unterbrechung abgelaufen w�re.
Das Appellationsgericht h�lt Art. 67 OR (und eventuell auch Art. 60 OR) auf die Anspr�che aus Art. 672 ZGB f�r analog anwendbar, weil diese Anspr�che denen aus ungerechtfertigter Bereicherung (und gegebenenfalls solchen aus unerlaubter Handlung) "wesensgleich" seien. Das trifft nun freilich nicht in vollem Masse zu, denn die Akzession nach Art. 671 Abs. 1 ZGB, auf die sich der Entsch�digungsanspruch st�tzt, ist eine gesetzliche Folge des Einbaues, also nicht im Sinne der Art. 62 ff. OR "ungerechtfertigt", d.h. eines g�ltigen oder jeden Rechtsgrundes entbehrend ("sans cause l�gitime", "senza causa legittima"). Aber so rechtm�ssig der sachenrechtliche Zuwachs als Bestandteil des Grundst�cks auch ist, so ist doch die Auswirkung dieses Vorganges auf den Verm�gensstand des bisherigen Material- und des Grundeigent�mers, also eben des erstern "Entreicherung" und des letztern "Bereicherung", grunds�tzlich in einem der Umgangssprache gel�ufigen weitern Sinne ungerechtfertigt, d.h. unverdient (vgl. die �bersetzung des Wortes "ungerechtfertigt" bei SACHS-VILLATTE, Deutsch-Franz�sisch S. 1001, und im Taschenw�rterbuch von LANGENSCHEIDT, Deutsch-Italienisch: "non justifi�", "ingiustificato"). Deshalb eben ist diese Verm�gensver�nderung nach Massgabe von Art. 672 ZGB durch "angemessene Entsch�digung" (mit den sich unter Umst�nden aus Abs. 2 und 3 daselbst ergebenden Modalit�ten) auszugleichen. Dass Art. 672 ZGB (abgesehen von einem allf�llig weitergehenden Schadenersatz nach Abs. 2) auf Wettmachung einer Bereicherung geht, ergibt sich eindeutig aus dem Gesetzestext und ist allgemein anerkannt (vgl. WIELAND, N. 1 Abs. 2 zu Art. 672; LEEMANN, N. 4 zu den Art. 672 und 673; HAAB, N. 3 zu BGE 81 II 431 S. 437den Art. 671-673; ferner VON THUR OR � 52 II 1 a; OSER-SCH�NENBERGER, N. 10 am Ende zu Art. 62 OR). Damit ist nun aber diese Bereicherung grunds�tzlich (mit den sich aus Art. 672 ZGB ergebenden Besonderheiten) ebenso der Korrektur durch eine Geldleistung unterworfen wie eine im Sinne der Art. 62 ff. OR ungerechtfertigte. Infolge dieses gleichermassen auf Wertausgleichung (und allenfalls weitergehend auf Schadenersatz) gerichteten Zweckes der einen wie der andern Anspr�che ist es vollauf am Platze, die Anspr�che aus Art. 672 ZGB inbezug auf die Verj�hrung dem Art. 67 OR (neben Art. 60 OR) zu unterstellen. Dies um so mehr, als das Gesetz selbst in andern F�llen eines von Rechts wegen eintretenden Rechtsverlustes, namentlich in den mit der Akzession des Art. 671 ZGB verwandten F�llen der Verarbeitung (Art. 726) und der Verbindung und Vermischung (Art. 727), ausdr�cklich "die Anspr�che auf Schadenersatz und aus Bereicherung" vorbeh�lt, was ohne weiteres der Anwendung der entsprechenden Verj�hrungsnormen von Art. 60 und 67 OR ruft. Die in dieser Beziehung in Art. 672 ZGB bestehende L�cke ist sachentsprechend in gleichem Sinne auszuf�llen.
4. H�tte der Gesetzgeber von einer selbst�ndigen Regelung der Akzessionsfolgen, wie sie Art. 672 ZGB enth�lt, absehen wollen, so w�re wohl wie in den soeben erw�hnten Art. 726 und 727 auf die Vorschriften des OR �ber die unerlaubten Handlungen und �ber die ungerechtfertigte Bereicherung verwiesen worden. Ja, wenn auch dies unterblieben w�re, w�rde sich ernstlich fragen, ob nicht eine analog den Art. 726 und 727 auszuf�llende L�cke vorliege. MARTIN WOLFF (Der Bau auf fremdem Boden, S. 63 /64 mit Fussnote 8) nimmt allerdings inbezug auf das deutsche BGB an, die Bestimmungen �ber die ungerechtfertigte Bereicherung k�nnten bei einem des g�ltigen Rechtsgrundes nicht ermangelnden, auf gesetzlicher Grundlage beruhenden Rechtsverluste nicht angewendet werden, wenn sie nicht in � 951 BGB vorbehalten w�ren. Eine solche Schlussfolgerung w�re aber mit Bezug BGE 81 II 431 S. 438auf die Akzession nach Art. 671 ZGB nicht ohne Bedenken zu ziehen, zumal eben nicht einzusehen ist, weshalb der Rechtsverlust in diesem Fall in Kauf zu nehmen sein sollte, w�hrend in Art. 726 und 727 f�r �hnliche Tatbest�nde Anspr�che auf Schadenersatz und aus Bereicherung vorbehalten worden sind. Das kann aber offen bleiben; denn in Wirklichkeit gibt ja das ZGB Schadenersatz und Bereicherungsausgleich auch bei der Akzession infolge Materialeinbaues nach Art. 671 ZGB. Wenn er dabei, statt wie die Art. 726 und 727 (und wie � 951 Abs. 1 BGB) sich mit dem Hinweis auf schuldrechtliche Normen zu begn�gen, in Art. 672 das Mass des Schadenersatzes oder des Bereicherungsausgleiches n�her ordnet, ist doch die Natur der Anspr�che gleich, weshalb diese auch in gleicher Weise verj�hren.
Dieser Betrachtungsweise kann endlich nicht entgegengehalten werden, Art. 7 ZGB biete f�r eine analoge Anwendung obligationenrechtlicher Normen auf Anspr�che aus Art. 672 ZGB keine Handhabe. Jene Bestimmung sieht allerdings nur vor, dass "die allgemeinen Bestimmungen des Obligationenrechtes �ber die Entstehung, Erf�llung und Aufhebung der Vertr�ge" auch auf andere zivilrechtliche Verh�ltnisse Anwendung finden. Damit ist aber weder eine ausnahmslos geltende noch eine ersch�pfende Ordnung getroffen. Einerseits finden zum Beispiel die zu den genannten Bestimmungen des Obligationenrechtes geh�renden Verj�hrungsregeln keine Anwendung auf dingliche Rechte, da diese ihrer Natur nach keiner Verj�hrung unterliegen. Anderseits sind auch andere als die in Art. 7 ZGB genannten Bestimmungen des OR (vor allem des allgemeinen, aber auch des besondern Teils, wie etwa �ber die Gesch�ftsf�hrung ohne Auftrag) der Anwendung auf Verh�ltnisse des ZGB f�hig, sei es unmittelbar oder auf dem Wege der Analogie. Es bedarf dazu gar nicht der ausdehnenden Auslegung des Art. 7 ZGB. Vielmehr bleibt ganz unabh�ngig von dieser Vorschrift Raum f�r die Anwendung schuldrechtlicher Normen, wo immer sie sich BGE 81 II 431 S. 439sachlich als zutreffend erweist (vgl. HAFTER, 2. Auflage, N. 2 und 3 b zu Art. 7 ZGB). Das trifft nun nicht nur f�r das Rechtsinstitut der Verj�hrung mit seinem allgemeinen Inhalte zu, wie es in den Art. 127 ff. OR geordnet ist, sondern auch f�r die besondern Verj�hrungsfristen, wie sie (in Art. 60 OR) f�r Anspr�che aus unerlaubter Handlung und (in Art. 67 OR) f�r solche aus ungerechtfertigter Bereicherung aufgestellt sind.
Die Berufung wird abgewiesen und das Urteil des Appellationsgerichts des Kantons Basel-Stadt vom 6. Mai 1955 best�tigt.

References: Art. 671
 BGE 
 Art. 672
 Art. 422
 BGE 
 Art. 62
 Art. 672
 Art. 671
 Art. 672
 BGE 
 Art. 671
 Art. 673
 Art. 672
 Art. 672
 Art. 641
 Art. 807
 Art. 149
 Art. 127
 BGE 
 Art. 672
 Art. 67
 Art. 60
 Art. 672
 Art. 671
 Art. 62
 Art. 672
 Art. 672
 Art. 672
 Art. 672
 BGE 
 Art. 671
 Art. 62
 Art. 672
 Art. 62
 Art. 672
 Art. 67
 Art. 60
 Art. 671
 Art. 60
 Art. 672
 Art. 672
 Art. 726
 Art. 726
 BGE 
 Art. 671
 Art. 726
 Art. 671
 Art. 726
 Art. 672
 Art. 7
 Art. 672
 Art. 7
 Art. 7
 BGE 
 Art. 7
 Art. 127
 Art. 60
 Art. 67