Source: https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Gericht=BAG&Datum=17.03.2016&Aktenzeichen=8%20AZR%20501/14
Timestamp: 2019-06-17 23:54:10+00:00

Document:
https://dejure.org/2016,4230
BAG, 17.03.2016 - 8 AZR 501/14 (A) (https://dejure.org/2016,4230)
BAG, Entscheidung vom 17.03.2016 - 8 AZR 501/14 (A) (https://dejure.org/2016,4230)
BAG, Entscheidung vom 17. März 2016 - 8 AZR 501/14 (A) (https://dejure.org/2016,4230)
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Vorgabe einer bestimmten Religion als gerechtfertigte berufliche Anforderung für eine bestimmte Tätigkeit
Arbeitsrecht - Berücksichtigung der Konfession bei der Einstellung?
BAGE 154, 285
Der Gerichtshof der Europäischen Union hat in seiner Entscheidung vom 17. April 2018 (…- C-414/16 - [Egenberger] Rn. 82) die ihm vom Senat im Rahmen des Vorabentscheidungsersuchens vom 17. März 2016 (- 8 AZR 501/14 (A) - BAGE 154, 285) unterbreitete zweite Frage dahin beantwortet, dass das nationale Gericht, sofern es diesem nicht möglich sein sollte, das einschlägige nationale Recht, hier § 9 Abs. 1 Alt. 1 AGG, im Einklang mit Art. 4 Abs. 2 der Richtlinie 2000/78/EG auszulegen, verpflichtet sei, im Rahmen seiner Befugnisse den dem Einzelnen aus den Art. 21 und Art. 47 der Charta der Grundrechte der Europäischen Union (im Folgenden Charta) erwachsenden Rechtsschutz zu gewährleisten und für die volle Wirksamkeit dieser Bestimmungen zu sorgen, indem es erforderlichenfalls jede entgegenstehende nationale Vorschrift unangewendet lässt.
Der Gerichtshof der Europäischen Union hat in seiner Entscheidung vom 17. April 2018 (…- C-414/16 - [Egenberger] Rn. 82) die ihm vom Senat im Rahmen des Vorabentscheidungsersuchens vom 17. März 2016 (- 8 AZR 501/14 (A) - BAGE 154, 285) unterbreitete zweite Frage dahin beantwortet, dass das nationale Gericht, sofern es diesem nicht möglich sein sollte, das einschlägige nationale Recht, hier § 9 Abs. 1 Alt. 1 AGG, im Einklang mit Art. 4 Abs. 2 der Richtlinie 2000/78/EG auszulegen, verpflichtet sei, im Rahmen seiner Befugnisse den dem Einzelnen aus den Art. 21 und 47 der Charta der Grundrechte der Europäischen Union (im Folgenden Charta) erwachsenden Rechtsschutz zu gewährleisten und für die volle Wirksamkeit dieser Bestimmungen zu sorgen, indem es erforderlichenfalls jede entgegenstehende nationale Vorschrift unangewendet lässt.

References: § 9
 Art. 4
 Art. 21
 Art. 47
 § 9
 Art. 4
 Art. 21