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Timestamp: 2016-10-25 22:52:21+00:00

Document:
8C_726/2010 (19.11.2010)
8C_726/2010
Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 29. Juni 2010.
Der 1971 geborene S.________ war als Mitarbeiter der Firma B.________ AG bei der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) obligatorisch gegen die Folgen von Berufs- und Nichtberufsunf�llen versichert. Am 25. Oktober 2006 fuhr ein Fahrzeug auf den von ihm gelenkten, stehenden Personenwagen auf. Der am 30. Oktober 2006 erstmals aufgesuchte Hausarzt Dr. H.________, Chiropraktor SCG, diagnostizierte ein kranio-zervikales Beschleunigungstrauma (Dokumentationsbogen vom 9. Januar 2007) und gab an, die Magnetresonanztomographie (MRI) vom 14. November 2006 zeige eine Diskushernie C6/C7 mit Einengung des recessoforaminalen �bergangs (Bericht vom 14. M�rz 2007). Der Neurologe Dr. med. E.________ diagnostizierte eine ausgepr�gte Zervikobrachialgie links bei einer Diskushernie C5/C6 und Diskusprotrusion C6/C7 mit m�glicher Wurzelirritation C5, fr�her auch C6, bei Status nach Auffahrunfall am 25. Oktober 2006 (Bericht vom 24. April 2007). Der SUVA-Kreisarzt Dr. med. G.________ stellte ebenfalls eine chronische Zervikobrachialgie links fest (Kreis�rztliche Untersuchung vom 4. Mai 2007). Zus�tzlich wurde anl�sslich eines station�ren Aufenthalts in der Rehaklinik I.________ (vom 5. bis 22. Juni 2007) der Verdacht auf ein akutes zervikoradikul�res Ausfallsyndrom C6 links ge�ussert, sowie von einer Anpassungsst�rung �ngstlich-depressiver Pr�gung bei psychosozialer Belastungssituation ausgegangen (Austrittsbericht der Rehaklinik I.________ vom 25. Juni 2007). Dr. med. R.________, Orthop�die, Universit�tsklinik X.________, best�tigte das Vorliegen eines zervikoradikul�ren Ausfallsynrichte vom 23. August und 7. November 2007).
Die SUVA stellte die bis anhin erbrachten Versicherungsleistungen (Taggelder, Heilbehandlung) mit Verf�gung vom 18. August 2008 per 30. September 2008 ein, da keine ad�quat kausalen Unfallfolgen mehr vorl�gen. Daran hielt sie auf Einsprache hin fest, nachdem sie die Unterlagen Dr. med. L.________, SUVA Versicherungsmedizin, Facharzt f�r Orthop�dische Chirurgie FMH, FA Manuelle Medizin SAMM, zur Beurteilung vorgelegt und dieser eine traumatische Genese der zervikalen Diskushernie ausgeschlossen hatte (Einspracheentscheid vom 9. Februar 2009).
Die hiegegen erhobene Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 29. Juni 2010 ab.
S.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren mit dem Rechtsbegehren, in Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids sei die SUVA zu verpflichten, weiterhin die gesetzlichen Leistungen (insbesondere eine ganze Rente, eine Integrit�tsentsch�digung sowie die �bernahme von Heilbehandlungskosten) zu erbringen.
Die SUVA schliesst auf Abweisung der Beschwerde. Das Bundesamt f�r Gesundheit hat auf eine Stellungnahme verzichtet.
Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzungen gem�ss Art. 95 und 96 BGG erhoben werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es ist folglich weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erw�gungen der Vorinstanz gebunden; es kann eine Beschwerde aus einem anderen als dem angerufenen Grund gutheissen und es kann eine Beschwerde mit einer von der Argumentation der Vorinstanz abweichenden Begr�ndung abweisen (vgl. BGE 132 II 257 E. 2.5 S. 262; 130 II 136 E. 1.4 S. 140). Im Beschwerdeverfahren um die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Milit�r- oder Unfallversicherung ist das Bundesgericht nicht an die vorinstanzliche Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gebunden (Art. 97 Abs. 2 und Art. 105 Abs. 3 BGG).
Das kantonale Gericht hat die Grunds�tze �ber den f�r die Leistungspflicht des Unfallversicherers vorausgesetzten nat�rlichen Kausalzusammenhang zwischen dem Unfall und dem eingetretenen Gesundheitsschaden (BGE 134 V 109 E. 2.1 S. 111 f.), die vorausgesetzte Ad�quanz des Kausalzusammenhangs im Allgemeinen (BGE 129 V 177 E. 3.2 S. 181), bei psychischen Unfallfolgen (BGE 134 V 109 E. 6.1 S. 116, 115 V 133) und Folgen eines Unfalls mit HWS-Schleudertrauma oder �quivalenter Verletzung (BGE 134 V 109) ohne organisch nachweisbare Funktionsausf�lle richtig dargelegt. Gleiches gilt zum Beweiswert eines Arztberichts (BGE 125 V 351 E. 3 S. 352) und zum Beweisgrad der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 134 V 109 E. 9.5 S. 125). Darauf wird verwiesen.
3.1 Uneinigkeit besteht zun�chst bez�glich der Frage, ob dem Gesundheitsschaden ein organisch objektiv ausgewiesenes, unfallkausales Substrat zugrunde liegt, welcher Umstand die Pr�fung der Ad�quanz der �ber den Zeitpunkt der Leistungseinstellung hinaus andauernden Beschwerden und dem Unfallereignis er�brigte (BGE 134 V 109 E. 2.1 S. 112 mit Hinweis).
3.2 Der Beschwerdef�hrer bringt vor, die Radikulopathie, die leichtgradige axonale St�rung des Nervus ulnaris im Bereich des Sulcus ulnaris links, der Anulusriss sowie das sensomotorische Ausfallsyndrom C6 seien, nebst der durch den Unfall mindestens ausgel�sten linksseitigen Diskushernie C5/C6 - entgegen der vorinstanzlichen Feststellung - organisch objektivierbare Unfallfolgen. Das kantonale Gericht habe diesbez�glich die aus dem rechtlichen Geh�r fliessende Begr�ndungspflicht verletzt und �berdies die medizinischen Unterlagen in unhaltbarer Weise gew�rdigt.
3.3 Entgegen den Ausf�hrungen des Versicherten hat das kantonale Gericht gest�tzt auf eine sorgf�ltige W�rdigung der im angefochtenen Entscheid einl�sslich dargelegten medizinischen Akten nachvollziehbar aufgezeigt, wie und weshalb es zur Erkenntnis gelangt ist, dass kein organisch objektiv feststellbarer Gesundheitsschaden vorliegt und warum es von weiteren medizinischen Abkl�rungen hinsichtlich der Frage der nat�rlichen Kausalit�t zwischen dem Unfallereignis vom 25. Oktober 2006 und den persistierenden Beschwerden absah. Daher ist die Vorinstanz im angefochtenen Entscheid ihrer Begr�ndungspflicht in gen�gender Weise nachgekommen. Dies gilt namentlich auch f�r das Abstellen auf die Berichte der Uniklinik X.________ (vom 23. August und 7. November 2007), deren Beweiswert trotz der Vorbringen in der Beschwerde nicht in Frage zu stellen ist. Das Sozialversicherungsgericht hat zudem korrekt ausgef�hrt, dass die Darlegungen des Dr. med. E.________ (vom 3. Januar 2008 und 21. September 2009) diesen Schlussfolgerungen nicht entgegenstehen. Auch Dr. med. E.________ stellte die von ihm postulierte Wurzelkompression C6 (und weniger auch C7) zweifelsfrei in einen urs�chlichen Zusammenhang mit den Diskushernien C6/C7 und C5/C6, wobei aufgrund seiner Aussage, der Beschwerdef�hrer h�tte vor dem Unfall nicht an den aktuellen Beschwerden gelitten, nicht auf deren Unfallkausalit�t geschlossen werden kann; denn dies liefe auf einen unzul�ssigen "post hoc, ergo propter hoc"-Schluss hinaus (BGE 119 V 335 E. 2b/bb S. 341 f.). Ebenso wenig stehen die Ausf�hrungen im neuro-otologischen Bericht des Universit�tsspitals Y.________ (vom 21. April 2008), gem�ss welchen diagnostisch einzig rezidivierende Schwindelepisoden mit/bei Verdacht auf vestibul�re Migr�ne (Differenzialdiagnose: Schwindel als Begleitsymptom im Rahmen eines chronischen HWS-Syndroms), sowie der Verdacht auf ein sensibles zervikoradikul�res Ausfallsyndrom C6 bei paramedianer linksseitiger Diskushernie C5/C6 festgehalten wurden, in klarem Widerspruch zur �brigen Aktenlage, namentlich - wie behauptet wird - zu den Berichten der Uniklinik X.________. Eine Verletzung des rechtlichen Geh�rs oder konkreter Beweisw�rdigungsregeln kann demnach im Vorgehen des kantonalen Gerichts nicht erblickt werden.
3.4 Was die vom Beschwerdef�hrer auch letztinstanzlich aufgeworfene Problematik der traumatisierten Vorzust�nde im Bereich der degenerativ gesch�digten Halswirbel C5-C7 anbelangt (vgl. MRI vom 14. November 2006 und 14. M�rz 2007), gilt es zu beachten, dass nach geltender Rechtsprechung eine signifikante und damit dauernde Verschlimmerung einer vorbestandenen degenerativen Sch�digung der Wirbels�ule nur dann als durch einen Unfall hervorgerufen angesehen werden kann, wenn die Radioskopie ein pl�tzliches Zusammensinken der Wirbel sowie das Auftreten und Verschlimmern von Verletzungen auf Grund eines Traumas aufzeigt (Urteile U 530/06 vom 25. Oktober 2007 E. 4.2 und U 355/98 vom 9. September 1999 E. 3a mit Hinweisen, in: RKUV 2000 Nr. U 363 S. 45). Medizinisch ist lediglich von einer vor�bergehenden Verschlimmerung auszugehen, wenn nach einer unfallbedingten Kontusion der Wirbels�ule eine bisher stumme, vorbestehende Spondylarthrose, Spondylose oder eine andere degenerative Wirbels�ulenerkrankung symptomatisch wird (DEBRUNNER/RAMSEIER, Die Begutachtung von R�ckensch�den in der schweizerischen sozialen Unfallversicherung, Bern 1990, S. 52). Die zeitliche Dauer, w�hrend welcher eine vorbestehende Wirbels�ulenerkrankung durch einen Unfall - bei Fehlen unfallbedingter Wirbelk�rperfrakturen oder struktureller L�sionen an der Wirbels�ule - im Sinne einer vor�bergehenden Verschlimmerung beeinflusst wird, betr�gt nach unfallmedizinischer Erfahrung sechs bis neun Monate, l�ngstens jedoch ein Jahr (MORSCHER/CHAPCHAL, Sch�den des St�tz- und Bewegungsapparates nach Unf�llen, in: Baur/Nigst, Versicherungsmedizin, 2. Aufl., Bern 1985, S. 192; DEBRUNNER/RAMSEIER, a.a.O., S. 52; vgl. auch B�R/KIENER, Prellung, Verstauchung oder Zerrung der Wirbels�ule, Medizinische Mitteilungen der SUVA Nr. 67 von Dezember 1994, S. 45 f.). Es handelt sich dabei um einen unfallmedizinisch allgemein anerkannten Verlauf vorbestehender Wirbels�ulenerkrankungen nach einem Unfallereignis ohne strukturelle Verletzungen der Wirbels�ule (Urteile U 530/06 vom 25. Oktober 2007 E. 4.2 und U 290/06 vom 11. Juni 2007 E. 4.2.1, in: SVR 2008 UV Nr. 11 S. 34).
Soweit Dr. med. L.________ in seiner Beurteilung vom 27. Januar 2009 (dauerhafte) strukturelle Folgen der Heckauffahrkollision aus orthop�discher Sicht verneinte, stimmt dies mit den allgemein anerkannten Erkenntnissen der Unfallmedizin �berein. Die weiteren vom Versicherten aufgef�hrten Beschwerden (in Form einer Radikulopathie, einer leichtgradigen axonalen St�rung des Nervus ulnaris im Bereich des Sulcus ulnaris links, des Anulusrisses sowie des sensomotorischen Ausfallsyndroms C6) sind - soweit sie �berhaupt diagnostiziert werden konnten (vgl. Berichte der Uniklinik X.________ vom 9. Oktober 2007 und 13. M�rz 2008, Kreis�rztliche Untersuchung des Dr. med. G.________ vom 22. Januar 2008 und Nachtrag vom 22. Mai 2008, sowie �rztliche Beurteilung des Dr. med. L.________, vom 27. Januar 2009) - ausweislich der Akten Symptome der vorgefundenen Bandscheibensch�den, weshalb eine Berufung hierauf nicht stichhaltig ist. Die Beschwerdegegnerin hat ihre Versicherungsleistungen �berdies erst auf den 30. September 2008 und damit rund zwei Jahre nach dem Unfallereignis eingestellt. Es kann zuverl�ssig davon ausgegangen werden, dass eine unfallbedingte Verschlimmerung der Bandscheibenproblematik sp�testens zu diesem Zeitpunkt nicht mehr f�r Beschwerden verantwortlich war.
3.5.1 Es bestehen somit zusammenfassend keine hinreichend erstellten Anhaltspunkte f�r organisch nachweisbare Unfallfolgen, welche die Restbeschwerden des Versicherten zu erkl�ren verm�chten. Ob das versicherte Unfallereignis jedenfalls eine - f�r die Bejahung des f�r den Leistungsanspruch erforderlichen nat�rlichen Kausalzusammenhangs gen�gende (BGE 134 V 109 E. 9.5 S. 125 f. mit Hinweisen) - wesentliche Teilursache der nach dem 30. September 2008 fortbestehenden gesundheitlichen Beeintr�chtigungen bildet, braucht, wie sich aus den nachfolgenden Erw�gungen ergibt, mit der Vorinstanz nicht abschliessend beurteilt zu werden.
3.5.2 Ob es sich bei den psychischen Beschwerden um ein eigenst�ndiges, nicht mehr auf das Unfallereignis zur�ckzuf�hrendes Krankheitsbild oder eine psychische Fehlentwicklung nach der schmerzhaft gewordenen degenerativen Ver�nderung der HWS handelt, oder vielmehr um einen Teilaspekt des Schleudertraumas, welches durch ein komplexes und vielschichtiges Beschwerdebild mit eng ineinander verwobenen, einer Differenzierung kaum zug�nglichen Beschwerden physischer und psychischer Natur gekennzeichnet ist, kann ebenfalls offen gelassen werden. Denn der ad�quate Kausalzusammenhang, welcher nach dem vorstehend Dargelegten (E. 3.1), anders als bei organisch objektivierbaren Unfallfolgen (BGE 127 V 102 E. 5b/bb S. 103 mit Hinweisen; vgl. auch BGE 134 V 109 E. 10 S. 126 ff.), nach besonderen Regeln zu pr�fen ist, ist auch dann zu verneinen, wenn er gesamthaft nach der - f�r die versicherte Person in der Regel (aus j�ngerer Zeit: SVR 2010 UV Nr. 3 S. 11, 8C_283/2009 E. 9 Ingress) und jedenfalls hier g�nstigeren - Schleudertrauma-Praxis beurteilt wird, wie die nachstehenden Ausf�hrungen zeigen.
4.1 Ausgehend vom augenf�lligen Geschehensablauf (zur diesbez�glich ausschliesslichen Relevanz bei der Pr�fung der Unfallschwere: BGE 134 V 109 E. 10.1 S. 126; Urteile U 2/07 vom 19. November 2007 E. 5.3.1, in: SVR 2008 UV Nr. 8 S. 26, und U 503/05 vom 17. August 2006 E. 2.2, 3.1 und 3.2, in: SZS 2008 S. 183), namentlich in Ber�cksichtigung des Unfallhergangs, ist der Auffahrunfall vom 25. Oktober 2006 innerhalb der Kategorisierung, wie sie gem�ss BGE 134 V 109 E. 10.1 S. 126 f. zu erfolgen hat, mit dem kantonalen Gericht - und auf der Linie der Rechtsprechung (vgl. dazu 8C_747/2009 vom 2. Dezember 2009 E. 6.1 mit Hinweisen) - als mittelschweres Ereignis im Grenzbereich zu den leichten Unf�llen zu qualifizieren.
4.1.1 Unbestrittenermassen kann weder von besonders dramatischen Begleitumst�nden noch von einer besonderen Eindr�cklichkeit des Unfallereignisses gesprochen werden. Ebenso wenig ist im Lichte der medizinischen Akten eine �rztliche Fehlbehandlung ausgewiesen. Der Beschwerdef�hrer legt denn auch nicht dar, inwiefern bez�glich des Anulusrisses eine solche vorliegen soll.
4.1.2.1 Das Kriterium der Schwere oder besonderen Art der erlittenen Verletzungen (BGE 134 V 109 E. 10.2.2 S. 127 f.) h�lt der Beschwerdef�hrer in besonders ausgepr�gter Weise erf�llt, weil das Ereignis vom 25. Oktober 2006 nebst der HWS-Distorsion eine Diskushernie ausgel�st habe; es liege eine richtungsgebende Verschlimmerung des Vorzustands mit Ausbildung eines sensomotorischen Ausfallsyndroms C6 vor.
4.1.2.2 Richtig ist, dass eine HWS-Distorsion, welche eine bereits durch einen fr�heren Unfall erheblich vorgesch�digte Wirbels�ule trifft, speziell geeignet ist, die "typischen" Symptome hervorzurufen (SVR 2009 UV Nr. 30 S. 105, 8C_413/2008 6.3.2) und deshalb als Verletzung besonderer Art qualifiziert werden kann (vgl. SVR 2007 UV Nr. 1, U 39/04 E. 3.4.2; Urteile 8C_508/2008 vom 22. Oktober 2008 E. 5.4 und 8C_785/2007 vom 11. Juni 2008 E. 4.4). Mit seiner Argumentation betreffend Vorzustand �bersieht der Versicherte, dass darin einzig der durch einen fr�heren Unfall verursachten dauerhaften Vorsch�digung der HWS im Rahmen der Beurteilung der einzelnen Kriterien Rechnung getragen wurde. Vorliegend handelt es sich jedoch nicht um eine durch ein fr�heres Trauma vorgesch�digte HWS, sondern um degenerative Ver�nderungen an der Wirbels�ule (vgl. Urteil 8C_321/2010 vom 29. Juni 2010 E. 5.2.1). Dr. med. L.________ verneinte �berdies in seiner �rztlichen Beurteilung vom 27. Januar 2009 eine (richtungsgebende) Verschlimmerung eines pathologischen Vorzustandes und der Beschwerdef�hrer war aufgrund seiner degenerativen Bandscheibensch�digung vor dem Unfall vom 25. Oktober 2006 weder krank noch arbeitsunf�hig. Selbst wenn das Kriterium zu bejahen w�re, l�ge es jedenfalls nicht in ausgepr�gter Form vor.
4.1.3 Eine fortgesetzt spezifische, belastende �rztliche Behandlung musste der Versicherte nicht �ber sich ergehen lassen. Nach dem Unfall erfolgten spezial�rztliche Abkl�rungen und teils Behandlungen sowie ein rund zweiw�chiger Rehabilitationsaufenthalt. Zudem verweist der Beschwerdef�hrer auf ein physiotherapeutisches Behandlungskonzept, Osteopathie, Craniosakral-, Akupunktur- und Polaritytherapie und sowie eine neurologische Behandlung in der T�rkei. Erw�hnt wird auch ein Fitnesstraining zu Hause. Von einer fortgesetzt spezifischen, belastenden �rztlichen Behandlung im Sinne des entsprechenden Kriteriums kann unter diesen Umst�nden mit der Vorinstanz nicht gesprochen werden.
4.1.4 Die beiden Teilaspekte des Kriteriums des schwierigen Heilungsverlaufs und der erheblichen Komplikationen m�ssen nicht kumulativ erf�llt sein. Es bedarf aber besonderer Gr�nde, welche die Heilung beeintr�chtigt haben (vgl. SVR 2009 UV Nr. 41 S. 142, 8C_1020/2008 E. 5.7 mit Hinweisen). Solche Gr�nde sind hier nicht erkennbar. Die Einnahme vieler Medikamente und dass die durchgef�hrten medizinischen Massnahmen nur geringe Fortschritte brachten oder teilweise scheiterten, gen�gt nicht zur Bejahung des Kriteriums. Die diesbez�glich neu eingereichten Unterlagen hinsichtlich besuchter Therapien und entsprechender Kosten stellen unzul�ssige Noven gem�ss Art. 99 Abs. 1 BGG dar (vgl. zur Geltung dieses Grundsatzes im Beschwerdeverfahren um die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Milit�r- oder Unfallversicherung: BGE 135 V 194 E. 3.4 S. 199 f.).
4.1.5 Von den verbleibenden zwei Kriterien (erhebliche Beschwerden und erhebliche Arbeitsunf�higkeit trotz ausgewiesener Anstrengungen) m�ssten bei der gegebenen Unfallschwere mindestens eines in besonders ausgepr�gter Weise erf�llt sein.
4.1.6 Auch wenn unter Mitber�cksichtigung psychisch begr�ndeter Aspekte das Kriterium der erheblichen Beschwerden als erf�llt betrachtet werden k�nnte, liegen keine Anhaltspunkte vor, die auf eine Erf�llung in ausgepr�gter Weise hindeuteten.
4.1.7 Was das Kriterium der Arbeitsunf�higkeit anbelangt, ist dem Umstand Rechnung zu tragen, dass bei leichten bis mittelschweren Schleudertraumen der HWS ein l�ngerer oder gar dauernder Ausstieg aus dem Arbeitsprozess vom medizinischen Standpunkt aus als eher ungew�hnlich erscheint. Nicht die Dauer der Arbeitsunf�higkeit ist daher massgebend, sondern eine erhebliche Arbeitsunf�higkeit als solche, die zu �berwinden die versicherte Person ernsthafte Anstrengungen unternimmt.
Nebst den Therapien, die der Versicherte begonnen oder durchlaufen hat, sind keine weiteren Versuche dokumentiert, sich wieder in den Arbeitsprozess einzugliedern. Entscheidend ist, dass er zu keinem Zeitpunkt irgendwelche Schritte f�r eine berufliche Wiedereingliederung unternommen hat. Die medizinische Aktenlage l�sst den Schluss zu, dass es ihm m�glich gewesen w�re, zumindest zu versuchen, wieder eine (leidensadaptierte) Erwerbst�tigkeit aufzunehmen. Da der Versicherte diesbez�glich �berhaupt keine Anstrengungen gemacht hat, ist auch dieses Kriterium in der nunmehr geltenden Fassung gem�ss BGE 134 V 109 E. 10.2.7 S. 129 jedenfalls nicht in besonders ausgepr�gter Weise gegeben. Daran �ndert auch sein Verweis auf das im vorinstanzlichen Verfahren eingereichte psychiatrische Gutachten der Klinik Teufen vom 16. Februar 2010 nichts, zumal es sich hinsichtlich der in Zusammenhang mit der diagnostizierten schweren depressiven Episode (ICD-10: F32.1) angegebenen vollst�ndigen Arbeitsunf�higkeit auf den Gutachtenszeitpunkt (August 2009) und nicht auf den hier massgebenden Zeitraum bis zum Einspracheentscheid (BGE 129 V 1 E. 1.2 S. 4 mit Hinweis) bezieht und die Arbeitsunf�higkeit wohl nicht nur unfallbedingt ist. Das Kriterium ist, wenn �berhaupt, h�chstens in der einfachen Form erf�llt.
4.2 Zusammenfassend sind h�chstens drei der sieben Kriterien gegeben, jedoch nicht in ausgepr�gter oder auffallender Weise. Dies reicht zur Ad�quanzbejahung praxisgem�ss nicht aus (E. 4.1 hievor; Urteil 8C_590/2007 vom 6. Oktober 2008 E. 8 mit Hinweis), was zur Best�tigung des vorinstanzlichen Entscheids f�hrt.
Die Gerichtskosten sind dem unterliegenden Beschwerdef�hrer aufzuerlegen (Art. 65 Abs. 4 lit. a und Art. 66 Abs. 1 BGG).
Luzern, 19. November 2010

References: Art. 95
 BGE 
 Art. 105
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 99
 BGE 
 BGE 
 Art. 66