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Timestamp: 2020-04-02 16:14:35+00:00

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EStH 2016 - Anwendung des Umwandlungssteuergesetzes i. d.…
BMF vom 11.11.2011 (BStBl I S. 1314)
IV C 2 – S 1978-b/08/10001 – 2011/0903665
Erstes Kapitel: Anwendungsbereich des UmwStG 2006
A. Verhältnis des UmwStG 2006 zum UmwStG 1995
B. Ertragsteuerliche Beurteilung von Umwandlungen und Einbringungen
A. Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen (§ 1 UmwStG)
1. Zweiter bis Fünfter Teil (§ 1 Absatz 1 UmwStG)
a) Umwandlungen nach dem UmwG (inländische Umwandlungen)
b) Vergleichbare ausländische Vorgänge
c) Umwandlungen nach der SE-VO bzw. der SCE-VO
2. Sechster bis Achter Teil (§ 1 Absatz 3 UmwStG)
a) Einbringung in eine Kapitalgesellschaft oder Genossenschaft gegen Gewährung von Gesellschaftsrechten (§ 20 UmwStG)
b) Austausch von Anteilen (§ 21 UmwStG)
c) Einbringung in eine Personengesellschaft (§ 24 UmwStG)
1. Zweiter bis Fünfter Teil (§ 1 Absatz 2 UmwStG)
2. Sechster bis Achter Teil (§ 1 Absatz 4 UmwStG)
1. Richtlinien und Verordnungen (§ 1 Absatz 5 Nummer 1 bis 3 UmwStG)
2. Buchwert (§ 1 Absatz 5 Nummer 4 UmwStG)
B. Steuerliche Rückwirkung (§ 2 UmwStG)
I. Steuerlicher Übertragungsstichtag
1. Inländische Umwandlungen
a) Verschmelzung, Auf-, Abspaltung und Vermögensübertragung
b) Formwechsel
2. Vergleichbare ausländische Vorgänge
II. Steuerliche Rückwirkung
1. Rückwirkungsfiktion
b) Keine Rückwirkungsfiktion für ausscheidende und abgefundene Anteilseigner
2. Steuerliche Behandlung von im Rückwirkungszeitraum ausscheidenden und neu eintretenden Anteilseignern
a) Vermögensübergang auf eine Personengesellschaft oder natürliche Person
b) Vermögensübergang auf eine Körperschaft
3. Steuerliche Behandlung von Gewinnausschüttungen
4. Sondervergütungen bei Umwandlung in eine Personengesellschaft
5. Aufsichtsratsvergütungen und sonstige Fälle des Steuerabzugs nach § 50a EStG
6. Vermeidung der Nichtbesteuerung (§ 2 Absatz 3 UmwStG)
7. Beschränkung der Verlustnutzung (§ 2 Absatz 4 UmwStG)
Zweiter Teil. Vermögensübergang bei Verschmelzung auf eine Personengesellschaft oder auf eine natürliche Person und Formwechsel einer Kapitalgesellschaft in eine Personengesellschaft
A. Wertansätze in der steuerlichen Schlussbilanz der übertragenden Körperschaft (§ 3 UmwStG)
I. Pflicht zur Abgabe einer steuerlichen Schlussbilanz
II. Ansatz und Bewertung der übergehenden Wirtschaftsgüter
1. Ansatz der übergehenden Wirtschaftsgüter dem Grunde nach
2. Ansatz der übergehenden Wirtschaftsgüter der Höhe nach
a) Ansatz der übergehenden Wirtschaftsgüter mit dem gemeinen Wert bzw. dem Teilwert nach § 6a EStG
b) Ansatz der übergehenden Wirtschaftsgüter mit dem Buchwert
c) Ansatz der übergehenden Wirtschaftsgüter mit einem Zwischenwert
d) Ausübung des Wahlrechts auf Ansatz zum Buch- oder Zwischenwert
3. Fiktive Körperschaftsteueranrechnung nach § 3 Absatz 3 UmwStG
B. Auswirkungen auf den Gewinn des übernehmenden Rechtsträgers (§ 4 UmwStG)
I. Wertverknüpfung
II. Erweiterte Wertaufholung – Beteiligungskorrekturgewinn
III. Eintritt in die steuerliche Rechtsstellung (§ 4 Absatz 2 UmwStG)
1. Absetzungen für Abnutzung
2. Verlustabzug bei Auslandsbetriebsstätten
3. Besonderheiten bei Unterstützungskassen (§ 4 Absatz 2 Satz 4 UmwStG)
4. Sonstige Folgen der Rechtsnachfolge
IV. Übernahmeergebnis
1. Zuordnung der Anteile zum Betriebsvermögen des übernehmenden Rechtsträgers
2. Personen- sowie ggf. anteilsbezogene Ermittlung
3. Ausländische Anteilseigner
4. Anteile, die nicht dem Betriebsvermögen des übernehmenden Rechtsträgers zuzurechnen sind
5. Entstehungszeitpunkt
6. Ermittlung des Übernahmeergebnisses
7. Wert, mit dem die übergegangenen Wirtschaftsgüter zu übernehmen sind
8. Zuschlag für neutrales Vermögen (Auslandsvermögen)
9. Anteile an der übertragenden Körperschaft
a) Zuordnung der Anteile
b) Folgen bei ausstehenden Einlagen
c) Steuerliche Behandlung eigener Anteile
10. Kosten des Vermögensübergangs
V. Fremdfinanzierte Anteile an der übertragenden Körperschaft
VI. Weitere Korrekturen gem. § 4 Absatz 5 UmwStG
1. Sperrbetrag i. S. d. § 50c EStG
2. Abzug der Bezüge i. S. d. § 7 UmwStG vom Übernahmeergebnis 1. Stufe
VII. Ermittlung des Übernahmeergebnisses bei negativem Buchwert des Vermögens der übertragenden Körperschaft (überschuldete Gesellschaft)
VIII. Berücksichtigung eines Übernahmeverlusts (§ 4 Absatz 6 UmwStG)
IX. Besteuerung eines Übernahmegewinns (§ 4 Absatz 7 UmwStG)
C. Besteuerung der Anteilseigner der übertragenden Körperschaft (§ 5 UmwStG)
I. Anschaffung und Barabfindung nach dem steuerlichen Übertragungsstichtag (§ 5 Absatz 1 UmwStG)
II. Anteilseignerwechsel im Rückwirkungszeitraum
III. Einlage- und Überführungsfiktion (§ 5 Absatz 2 und 3 UmwStG)
1. Einlagefiktion nach § 5 Absatz 2 UmwStG
2. Überführungsfiktion nach § 5 Absatz 3 UmwStG
IV. Übergangsregelung für einbringungsgeborene Anteile nach § 27 Absatz 3 Nummer 1 UmwStG
D. Gewinnerhöhung durch Vereinigung von Forderungen und Verbindlichkeiten (§ 6 UmwStG)
I. Entstehung des Übernahmefolgegewinns oder -verlust aus dem Vermögensübergang
II. Besteuerung des Übernahmefolgegewinns oder -verlusts
III. Umgekehrte Maßgeblichkeit
IV. Pensionsrückstellungen zugunsten eines Gesellschafters der übertragenden Kapitalgesellschaft
V. Missbrauchsklausel
E. Besteuerung offener Rücklagen (§ 7 UmwStG)
I. Sachlicher und persönlicher Anwendungsbereich
II. Anteiliges Eigenkapital
III. Zurechnung der Einkünfte
IV. Besteuerung und Zufluss der Einkünfte
V. Kapitalertragsteuerabzug
F. Vermögensübergang auf einen Rechtsträger ohne Betriebsvermögen (§ 8 UmwStG)
G. Formwechsel in eine Personengesellschaft (§ 9 UmwStG)
H. Körperschaftsteuererhöhung (§ 10 UmwStG)
Dritter Teil. Verschmelzung oder Vermögensübertragung (Vollübertragung) auf eine andere Körperschaft
A. Wertansätze in der steuerlichen Schlussbilanz der übertragenden Körperschaft (§ 11 UmwStG)
II. Pflicht zur Abgabe einer steuerlichen Schlussbilanz
III. Ansatz und Bewertung der übergehenden Wirtschaftsgüter
c) Ansatz der übergehenden Wirtschaftsgüter mit dem Zwischenwert
3. Fiktive Körperschaftsteueranrechnung nach § 11 Absatz 3 i. V. m. § 3 Absatz 3 UmwStG
IV. Vermögensübertragung nach §§ 174 ff. UmwG gegen Gewährung einer Gegenleistung an die Anteilsinhaber des übertragenden Rechtsträgers
V. Landesrechtliche Vorschriften zur Vereinigung öffentlich-rechtlicher Kreditinstitute oder öffentlich-rechtlicher Versicherungsunternehmen
VI. Beteiligung der übertragenden Kapitalgesellschaft an der übernehmenden Kapitalgesellschaft (Abwärtsverschmelzung)
B. Auswirkungen auf den Gewinn der übernehmenden Körperschaft (§ 12 UmwStG)
III. Eintritt in die steuerliche Rechtsstellung (§ 12 Absatz 3 UmwStG)
C. Besteuerung der Anteilseigner der übertragenden Körperschaft (§ 13 UmwStG)
II. Veräußerungs- und Anschaffungsfiktion zum gemeinen Wert
III. Ansatz der Anteile mit dem Buchwert oder den Anschaffungskosten
IV. Gewährung von Mitgliedschaftsrechten
Vierter Teil. Auf-, Abspaltung und Vermögensübertragung (Teilübertragung)
A. Auf-, Abspaltung und Teilübertragung auf andere Körperschaften (§ 15 UmwStG)
I. Teilbetriebsvoraussetzung des § 15 Absatz 1 UmwStG
1. Begriff des Teilbetriebs
2. Mitunternehmeranteil
3. 100 %-Beteiligung an einer Kapitalgesellschaft
4. Übertragung eines Teilbetriebs
5. Fehlen der Teilbetriebsvoraussetzung
II. Steuerliche Schlussbilanz und Bewertungswahlrecht
III. Zur Anwendung des § 15 Absatz 2 UmwStG
1. Erwerb und Aufstockung i. S. d. § 15 Absatz 2 Satz 1 UmwStG
2. Veräußerung und Vorbereitung der Veräußerung (§ 15 Absatz 2 Satz 2 bis 4 UmwStG)
a) Veräußerung i. S. d. § 15 Absatz 2 Satz 2 bis 4 UmwStG
b) Veräußerungssperre des § 15 Absatz 2 Satz 4 UmwStG
c) Rechtsfolgen einer steuerschädlichen Anteilsveräußerung
3. Trennung von Gesellschafterstämmen (§ 15 Absatz 2 Satz 5 UmwStG)
a) Begriff der Trennung von Gesellschafterstämmen
b) Vorbesitzzeit
IV. Kürzung verrechenbarer Verluste, verbleibender Verlustvorträge, nicht ausgeglichener negativer Einkünfte, eines Zinsvortrags und eines EBITDA-Vortrags (§ 15 Absatz 3 UmwStG)
V. Aufteilung der Buchwerte der Anteile gem. § 13 UmwStG in den Fällen der Spaltung
VI. Umwandlungen mit Wertverschiebungen zwischen den Anteilseignern
B. Auf- oder Abspaltung auf eine Personengesellschaft (§ 16 UmwStG)
I. Entsprechende Anwendung des § 15 UmwStG
II. Anwendbarkeit des § 3 Absatz 2 UmwStG
III. Verrechenbare Verluste, verbleibende Verlustvorträge, nicht ausgeglichene negative Einkünfte, Zinsvorträge und EBITDA-Vorträge
IV. Investitionsabzugbetrag nach § 7g EStG
Fünfter Teil. Gewerbesteuer
A. Gewerbesteuer bei Vermögensübergang auf eine Personengesellschaft oder auf eine natürliche Person sowie bei Formwechsel in eine Personengesellschaft (§ 18 UmwStG)
I. Geltung der §§ 3 bis 9 und 16 UmwStG für die Ermittlung des Gewerbeertrags (§ 18 Absatz 1 UmwStG)
II. Übernahmegewinn oder -verlust sowie Bezüge i. S. d. § 7 UmwStG (§ 18 Absatz 2 UmwStG)
III. Missbrauchstatbestand des § 18 Absatz 3 UmwStG
1. Begriff der Veräußerung und Aufgabe
2. Aufgabe- oder Veräußerungsgewinn
3. Übergang auf Rechtsträger, der nicht gewerbesteuerpflichtig ist
B. Gewerbesteuer bei Vermögensübergang auf eine andere Körperschaft (§ 19 UmwStG)
Sechster Teil. Einbringung von Unternehmensteilen in eine Kapitalgesellschaft oder Genossenschaft und Anteilstausch
A. Grundkonzeption der Einbringung nach §§ 20 ff. UmwStG
II. Grundkonzept
1. Sacheinlage
2. Anteilstausch
III. Gewährung neuer Anteile, Gewährung anderer Wirtschaftsgüter
B. Einbringung von Unternehmensteilen in eine Kapitalgesellschaft oder Genossenschaft (§ 20 UmwStG)
I. Anwendungsbereich (§ 20 Absatz 1, 5, 6 UmwStG)
1. Beteiligte der Einbringung
a) Einbringender
b) Übernehmende Gesellschaft
2. Gegenstand der Einbringung
a) Übertragung eines Betriebs oder Teilbetriebs
b) Mitunternehmeranteil
3. Zeitpunkt der Einbringung (§ 20 Absatz 5, 6 UmwStG)
II. Bewertung durch die übernehmende Gesellschaft (§ 20 Absatz 2 UmwStG)
1. Inhalt und Einschränkungen des Bewertungswahlrechts
2. Verhältnis zum Handelsrecht (§ 20 Absatz 2 UmwStG, § 5 Absatz 1 EStG)
3. Ausübung des Wahlrechts, Bindung, Bilanzberichtigung
III. Besteuerung des Einbringungsgewinns (§ 20 Absatz 3 bis 5 UmwStG)
IV. Besonderheiten bei Pensionszusagen zugunsten von einbringenden Mitunternehmern
1. Behandlung bei der übertragenden Personengesellschaft
2. Behandlung bei der übernehmenden Kapitalgesellschaft
3. Behandlung beim begünstigten Gesellschafter bzw. den ehemaligen Mitunternehmern
V. Besonderheiten bei grenzüberschreitenden Einbringungen
1. Anschaffungskosten der erhaltenen Anteile
2. Anrechnung ausländischer Steuern
a) Sonderfall der Einbringung einer Betriebsstätte (§ 20 Absatz 7, § 3 Absatz 3 UmwStG)
b) Sonderfall steuerlich transparenter Gesellschaften (§ 20 Absatz 8 UmwStG)
VI. Besonderheiten bei der Einbringung einbringungsgeborener Anteile i. S. v. § 21 Absatz 1 UmwStG 1995
C. Bewertung der Anteile beim Anteilstausch (§ 21 UmwStG)
1. Einbringender
2. Übernehmende Gesellschaft (§ 21 Absatz 1 Satz 1 UmwStG)
3. Erworbene Gesellschaft (§ 21 Absatz 1 Satz 1 UmwStG)
III. Bewertung der eingebrachten Anteile bei der übernehmenden Gesellschaft
1. Ansatz des gemeinen Werts
2. Bewertungswahlrecht beim qualifizierten Anteilstausch (§ 21 Absatz 1 Satz 2 UmwStG)
a) Begriff des qualifizierten Anteilstauschs
b) Einschränkungen des Bewertungswahlrechts
c) Verhältnis zum Handelsrecht
d) Ausübung des Wahlrechts, Bindung, Bilanzberichtigung
IV. Ermittlung des Veräußerungspreises der eingebrachten Anteile und des Wertansatzes der erhaltenen Anteile beim Einbringenden
V. Besteuerung des aus dem Anteilstausch resultierenden Gewinns beim Einbringenden
VI. Steuerlicher Übertragungsstichtag (Einbringungszeitpunkt)
D. Besteuerung des Anteilseigners (§ 22 UmwStG)
II. Rückwirkende Besteuerung des Einbringungsgewinns (§ 22 Absatz 1 und 2 UmwStG)
1. Sacheinlage (§ 22 Absatz 1 UmwStG)
2. Anteilstausch und Miteinbringung von Anteilen an Kapitalgesellschaften oder Genossenschaften bei Sacheinlage (§ 22 Absatz 2 UmwStG)
III. Die die rückwirkende Einbringungsgewinnbesteuerung auslösenden Ereignisse i. S. d. § 22 Absatz 1 Satz 6 i. V. m. Absatz 2 Satz 6 UmwStG
2. Unentgeltliche Übertragungen
3. Entgeltliche Übertragungen
4. Wegfall der Voraussetzungen i. S. v. § 1 Absatz 4 UmwStG
IV. Nachweispflichten (§ 22 Absatz 3 UmwStG)
V. Juristische Personen des öffentlichen Rechts und von der Körperschaftsteuer befreite Körperschaften als Einbringende (§ 22 Absatz 4 UmwStG)
VI. Bescheinigung des Einbringungsgewinns und der darauf entfallenden Steuer (§ 22 Absatz 5 UmwStG)
VII. Unentgeltliche Rechtsnachfolge (§ 22 Absatz 6 UmwStG)
VIII. Verlagerung stiller Reserven auf andere Gesellschaftsanteile (§ 22 Absatz 7 UmwStG, Mitverstrickung von Anteilen)
E. Auswirkungen bei der übernehmenden Gesellschaft (§ 23 UmwStG)
II. Buchwert- oder Zwischenwertansatz (§ 23 Absatz 1 UmwStG)
III. Besonderheiten in den Fällen der rückwirkenden Besteuerung des Einbringungsgewinns (§ 23 Absatz 2 UmwStG)
1. Sacheinlage ohne miteingebrachte Anteile
2. Anteilstausch und Miteinbringung von Anteilen i. R. einer Sacheinlage
3. Entrichtung der Steuer
IV. Besonderheiten beim Zwischenwertansatz (§ 23 Absatz 3 UmwStG)
V. Ansatz des gemeinen Werts (§ 23 Absatz 4 UmwStG)
VI. Verlustabzug bei Auslandsbetriebsstätten
Siebter Teil. Einbringung eines Betriebs, Teilbetriebs oder Mitunternehmeranteils in eine Personengesellschaft (§ 24 UmwStG)
I. Persönlicher und sachlicher Anwendungsbereich
II. Entsprechende Anwendung der Regelungen zu §§ 20, 22, 23 UmwStG
III. Rückbeziehung nach § 24 Absatz 4 UmwStG
B. Einbringung gegen Gewährung von Gesellschaftsrechten
II. Einbringung mit Zuzahlung zu Buchwerten
III. Einbringung mit Zuzahlung zu gemeinen Werten
C. Ergänzungsbilanzen
D. Anwendung der §§ 16, 34 EStG bei Einbringung zum gemeinen Wert
E. Besonderheiten bei der Einbringung von Anteilen an Körperschaften, Personenvereinigungen und Vermögensmassen (§ 24 Absatz 5 UmwStG)
II. Anteile an Körperschaften, Personenvereinigungen und Vermögensmassen
III. Einbringung durch nicht nach § 8b Absatz 2 KStG begünstigte Personen
IV. Veräußerung und gleichgestellte Ereignisse der Weiterübertragung
V. Ermittlung und ertragsteuerliche Behandlung des Einbringungsgewinns
VI. Nachweispflichten
VII. Bescheinigungsverfahren
VIII. Unentgeltliche Rechtsnachfolge
IX. Mitverstrickung von Anteilen
X. Auswirkungen bei der übernehmenden Gesellschaft

References: § 50
 § 6
 § 3
 § 4
 § 50
 § 7
 § 5
 § 5
 § 27
 § 11
 § 3
 § 15
 § 15
 § 15
 § 15
 § 15
 § 13
 § 15
 § 3
 § 7
 § 7
 § 18
 § 5
 § 3
 § 21
 § 22
 § 1
 § 24
 § 8