Source: https://www.haufe.de/personal/haufe-personal-office-platin/sommer-sgb-xi-113-massstaebe-und-grundsaetze-zur-sicheru-0-rechtsentwicklung_idesk_PI42323_HI2729206.html
Timestamp: 2020-01-23 19:28:55+00:00

Document:
Sommer, SGB XI § 113 Maßstäbe und Grundsätze zur Sicheru ... / 0 Rechtsentwicklung | Haufe Personal Office Platin | Personal | Haufe
Sommer, SGB XI § 113 Maßstäbe und Grundsätze zur Sicheru ... / 0 Rechtsentwicklung
§ 113 wurde durch Art. 1 des Pflege-Qualitätssicherungsgesetzes (PQsG) v. 9.9.2001 (BGBl. I S. 2320) mit Wirkung zum 1.1.2002 eingefügt und durch das Gesetz zur strukturellen Weiterentwicklung der Pflegeversicherung (Pflege-Weiterentwicklungsgesetz) v. 28.5.2008 (BGBl. I S. 874) mit Wirkung zum 1.7.2008 neu gefasst. Abs. 1 Satz 2 sowie Abs. 3 Satz 1 wurden durch Art. 1 des Gesetzes zur Neuausrichtung der Pflegeversicherung (Pflege-Neuausrichtungs-Gesetz – PNG) v. 23.10.2012 (BGBl. I S. 2246) mit Wirkung zum 30.10.2012 geändert; in Abs. 1 Satz 4 wurde die Nr. 4 durch vorgenanntes Gesetz ebenfalls mit Wirkung zum 30.10.2012 neu eingefügt. Durch Art. 1 des Zweiten Gesetzes zur Stärkung der pflegerischen Versorgung und Änderung weiterer Vorschriften (Zweites Pflegestärkungsgesetz – PSG II) v. 21.12.2015 (BGBl. I S. 2424) wurden mit Wirkung zum 1.1.2016 Abs. 1 Satz 1 geändert und dahinter Satz 2 bis 6 eingefügt; die bisherigen Sätze 2 und 3 wurden zu Satz 7 und 8 und der bisherige Satz 4 wurde aufgehoben. Ebenfalls mit Wirkung zum 1.1.2016 wurden durch vorgenanntes Gesetz Abs. 1a und 1b hinter Abs. 1 neu in die Vorschrift eingefügt, Abs. 2 Satz 3 angefügt und Abs. 3 aufgehoben. Durch Art. 9 des Gesetzes zur Fortschreibung der Vorschriften für Blut- und Gewebezubereitungen und zur Änderung anderer Vorschriften v. 18.7.2017 (BGBl. I S. 2757) wurde Abs. 1b mit Wirkung vom 29.7.2017 geändert; Satz 2 wurde nach Satz 1 angefügt sowie Satz 6 bis 8 wurden ergänzt.
Was bringt das neue Bundeskinderschutzgesetz?: Qualitätsentwicklung und -sicherung
Eine kontinuierliche Qualitätsentwicklung wird künftig in allen Bereichen der Kinder- und Jugendhilfe zur Pflicht.
Entbürokratisierung der Pflege: Projekt zur Pflegedokumentation: Abbau von Bürokratie
Pflegekräfte, pflegebedürftige Menschen und ihre Angehörige wünschen sich, dass mehr Zeit für die Pflege zur Verfügung steht. Das Bundesministerium für Gesundheit (BMGS) fördert ein Projekt, mit dem die Dokumentation der Pflege erleichtert werden soll. Dieses wird jetzt getestet.
GKV-Spitzenverband: Neues Qualitäts- und Prüfsystem für Pflegeheime gestartet
Am 1.10.2019 ist das neue Qualitäts- und Prüfsystem in der stationären Pflege gestartet. Das neue System löst Schritt für Schritt die bisherigen Pflegenoten ab. Betroffene, Pflegekassen und Medizinischer Dienst bewerten den Neustart positiv.
SGB XI - Soziale Pflegevers... / § 113 Maßstäbe und Grundsätze zur Sicherung und Weiterentwicklung der Pflegequalität
(1) 1Der Spitzenverband Bund der Pflegekassen, die Bundesarbeitsgemeinschaft der überörtlichen Träger der Sozialhilfe, die kommunalen Spitzenverbände auf Bundesebene und die Vereinigungen der Träger der Pflegeeinrichtungen auf Bundesebene vereinbaren unter ...

References: § 113
 § 113

§ 113
 Art. 1
 Art. 1
 Art. 1
 Art. 9
 § 113