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Timestamp: 2016-10-26 15:23:51+00:00

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Die X.________ AG in Liquidation (Beschwerdef�hrerin 1) war im Geld�berweisungsbereich t�tig. Der Verein Y.________ (Beschwerdegegner) ist eine Selbstregulierungsorganisation im Sinne der Geldw�schereigesetzgebung. Seit 2001 war die Beschwerdef�hrerin 1 Mitglied des Beschwerdegegners. Z.________ (Beschwerdef�hrer 2) war Gesellschafter und Gesch�ftsf�hrer der Beschwerdef�hrerin 1 und bis zu seinem R�cktritt 2010 Mitglied des Verwaltungsrates.
Die Aufsichtskommission des Beschwerdegegners schloss die Beschwerdef�hrerin 1 mit Sanktionsentscheid vom 21. Mai 2010 aufgrund verschiedener Pflichtverletzungen (Verletzung der Organisationspflicht, namentlich des Verbots der Delegation von Sorgfaltspflichten an betriebsfremde Hilfspersonen; Verletzung weiterer Sorgfaltspflichten, namentlich zur Identifizierung der Gegenpartei, zur Feststellung des wirtschaftlich Berechtigten und zur Dokumentation und Aufbewahrung; Verletzung der Mitwirkungspflicht bei einer Kontrolle gem�ss Geldw�schereigesetzgebung und Verletzung der Gew�hrspflicht) als Mitglied aus und auferlegte ihr eine Konventionalstrafe von Fr. 80'000.-- sowie die Verfahrenskosten von Fr. 15'000.--.
Dagegen erhob die Beschwerdef�hrerin 1 am 14. Juni 2010 Einsprache. Sie verlangte die Aufhebung des Beschlusses der Aufsichtskommission und die Aufhebung der Konventionalstrafe, eventualiter deren Herabsetzung. Als Einzelschiedsrichter wurde in der Folge Rechtsanwalt A.________, Zug, eingesetzt.
Mit Vereinbarung vom 10. Januar 2011 beendigten die Beschwerdef�hrerin 1 und der Beschwerdegegner die Mitgliedschaft per 31. Dezember 2011. Sie kamen �berein, dass der Einzelschiedsrichter dennoch die Rechtm�ssigkeit des Ausschlusses �berpr�fen soll, wobei f�r den Fall der Best�tigung dieses Punkts der 21. Mai 2010 als Zeitpunkt des Ausschlusses massgeblich sein soll. Mit Schiedsspruch vom 11. August 2011 wies der Einzelschiedsrichter die Einsprache gegen den Vereinsausschluss ab und best�tigte den Ausschluss per 21. Mai 2010. Hingegen reduzierte er die Konventionalstrafe auf Fr. 70'000.-- und die Kosten des Sanktionsverfahrens auf Fr. 10'000.--.
Am 12. September 2011 haben die Beschwerdef�hrerin 1 und der Beschwerdef�hrer 2 Beschwerde in Zivilsachen erhoben. Sie beantragen die Aufhebung des Schiedsspruchs und die R�ckweisung der Sache zu neuer Entscheidung an den Einzelschiedsrichter. Zudem ersuchen sie um aufschiebende Wirkung.
Mit Verf�gung vom 16. September 2011 hat das Bundesgericht ohne Einholung einer Vernehmlassung das Gesuch um aufschiebende Wirkung abgewiesen.
Das Bundesgericht hat die Akten beigezogen, aber keine Vernehmlassungen eingeholt. Dabei stellte der Einzelschiedsrichter dem Bundesgericht Rechnung f�r seine Bem�hungen im Zusammenhang mit der Aktenzustellung und bat um Begleichung derselben aus dem von den Beschwerdef�hrern geleisteten Kostenvorschuss. Die Pr�sidentin der II. zivilrechtlichen Abteilung lehnte dies mit Schreiben vom 28. September 2011 ab.
1.1 Angefochten ist ein Schiedsspruch �ber eine Streitigkeit zwischen zwei Parteien, die beide ihren Sitz in der Schweiz haben (und auch beim Abschluss der Schiedsvereinbarung hatten; Art. 176 IPRG [SR 291]). F�r die Rechtsmittelordnung sind somit die Bestimmungen �ber die Binnenschiedsgerichtsbarkeit anzuwenden. Nach Art. 407 Abs. 3 ZPO (SR 272) gilt f�r Rechtsmittel gegen Entscheide von nationalen Schiedsgerichten das Recht, das bei Er�ffnung des Schiedsentscheids in Kraft ist. Nach Inkrafttreten der ZPO am 1. Januar 2011 er�ffnete Binnenschiedsentscheide sind demzufolge unter den Voraussetzungen der Art. 389 bis 395 ZPO anfechtbar, soweit die Parteien keine Vereinbarung im Sinne von Art. 353 Abs. 2 ZPO geschlossen haben, mit der sie die Geltung dieser Bestimmungen ausschlossen und die Anwendung der Bestimmungen des 12. Kapitels des IPRG vereinbarten. Nachdem dies vorliegend nicht der Fall ist und die Parteien keine Beschwerdem�glichkeit an ein kantonales Gericht im Sinne von Art. 390 ZPO vereinbart haben, steht gegen den Endschiedsspruch (Art. 392 lit. a ZPO) vom 11. August 2011 die Beschwerde an das Bundesgericht als einzige Rechtsmittelinstanz nach den Bestimmungen von Art. 389 ff. ZPO offen (Art. 77 Abs. 1 lit. b BGG).
1.2 Soweit in den Art. 389 ff. ZPO nichts anderes geregelt ist, kommt auf das Verfahren vor Bundesgericht das BGG zur Anwendung (Art. 389 Abs. 2 ZPO). Dies gilt namentlich f�r die Beschwerdeberechtigung gem�ss Art. 76 BGG. Zur Beschwerde in Zivilsachen ist berechtigt, wer vor der Vorinstanz am Verfahren teilgenommen oder keine M�glichkeit zur Teilnahme erhalten hat (Art. 76 Abs. 1 lit. a BGG) und durch den angefochtenen Entscheid besonders ber�hrt ist und ein schutzw�rdiges Interesse an dessen Aufhebung oder Ab�nderung hat (Art. 76 Abs. 1 lit. b BGG). Der Beschwerdef�hrer muss aufzeigen, dass diese gesetzlichen Legitimationsvoraussetzungen gegeben sind, soweit sie nicht offensichtlich vorliegen (BGE 135 III 46 E. 4 S. 47 mit Hinweisen).
1.2.1 Die Beschwerdef�hrerin 1 hat am Verfahren vor dem Schiedsgericht teilgenommen (Art. 76 Abs. 1 lit. a BGG). Das zus�tzlich erforderliche schutzw�rdige Interesse an der Beschwerdef�hrung (Art. 76 Abs. 1 lit. b BGG) begr�ndet sie einzig im Hinblick auf die ihr auferlegte Konventionalstrafe und die Verfahrenskosten. Insoweit ist sie ohne Weiteres zur Beschwerde berechtigt. Sie �ussert sich aber nicht im Hinblick auf den Vereinsausschluss. Ob sie ein fortbestehendes schutzw�rdiges Interesse an der �berpr�fung ihres Vereinsausschlusses hat, ist fraglich, nachdem sie gem�ss Vereinbarung auf den 31. Dezember 2011 ausgetreten ist und zudem - nach dem Aufl�sungsbeschluss vom 1. Dezember 2011 - ihre gesch�ftlichen Aktivit�ten eingestellt haben d�rfte. Nach der Rechtsprechung bleibt das Interesse an der �berpr�fung der Rechtm�ssigkeit des Ausschlusses trotz Austritts zwar erhalten, soweit der Verein das Ausschlussverfahren nicht als gegenstandslos abschreibt, sondern den Ausschlussentscheid aufrechterh�lt (Urteil 5A_10/2009 vom 1. September 2009 E. 2.2.2, in: SJ 2010 I 378 ff., zum Rechtsschutzinteresse im kantonalen Verfahren). Dies entbindet das ausgeschlossene und hernach freiwillig ausgetretene Mitglied aber nicht davon, vor Bundesgericht das aktuelle und praktische Interesse an der Beschwerdef�hrung darzulegen. Dazu muss begr�ndet werden, welche weiterbestehenden Nachteile mit dem Ausschluss verbunden sind, soweit diese nicht offensichtlich sind. Die Beschwerdef�hrerin 1 hat die Beschwerde zwar vor dem vereinbarten Austrittsdatum eingereicht. Sie h�tte aber damals damit rechnen m�ssen, dass das bundesgerichtliche Verfahren erst nach dem 31. Dezember 2011 abgeschlossen w�rde. Im �brigen hat sie sich - aus der Perspektive zum Zeitpunkt der Beschwerdef�hrung - auch nicht dazu ge�ussert, worin ihr Interesse an der �berpr�fung des Ausschlusses besteht, wenn ihr Austritt ohnehin unmittelbar bevorstand. Da die Beschwerdef�hrerin 1 ihr Interesse nicht begr�ndet hat und es auch nicht offensichtlich ist, kann auf ihre Beschwerde nicht eingetreten werden, soweit sie den Vereinsausschluss betrifft.
1.2.2 Der Beschwerdef�hrer 2 hat am Schiedsverfahren nicht teilgenommen. Er behauptet, er sei zu Unrecht nicht als Partei hinzugezogen worden. Durch den Schiedsspruch sei er entscheidend ber�hrt, da ihm die hinreichende Gew�hr f�r die Funktion eines Finanzintermedi�rs abgesprochen werde. Dadurch finde er zuk�nftig im Finanzsektor kaum mehr eine Stelle.
Wer von einem Entscheid oder einer Massnahme Kenntnis hat, die seine Interessen verletzt, muss unmittelbar die ihm zur Verf�gung stehenden rechtlichen M�glichkeiten ergreifen. Entsprechend dem Prinzip von Treu und Glauben muss er so rasch als m�glich seinen Standpunkt in den Prozess einbringen. Tut er dies nicht, ist er selbst dann nicht zur Beschwerde vor Bundesgericht zugelassen, wenn sein Interesse ansonsten schutzw�rdig sein sollte (Urteil 5A_577/2010 vom 18. Oktober 2010 E. 1.2, in: SJ 2011 I S. 101). Als Gesch�ftsf�hrer der Beschwerdef�hrerin 1 musste der Beschwerdef�hrer 2 von Anfang an um das h�ngige Verfahren wissen. Er behauptet aber nicht, �berhaupt versucht zu haben, zum Verfahren vor dem Schiedsgericht zugelassen zu werden. Er beschr�nkt sich darauf, auszuf�hren, dass seine Stellung in den einschl�gigen gesetzlichen und vereinbarten Grundlagen nicht geregelt sei und eine Verf�gung derjenigen Person, welcher die Gew�hr abgesprochen werde, in der Regel nicht er�ffnet werde. Damit ist aber nicht dargetan, dass eine Beteiligung am Verfahren unm�glich gewesen w�re (vgl. zur M�glichkeit, die Intervention durch Abrede zuzulassen Art. 376 Abs. 3 ZPO und Art. 28 des fr�heren Konkordats �ber die Schiedsgerichtsbarkeit vom 27. M�rz 1969 [AS 1969 1093]; nachfolgend: KSG). Auf seine Beschwerde ist folglich nicht einzutreten und es kann offenbleiben, ob er �ber ein gen�gendes schutzw�rdiges Interesse im Sinne von Art. 76 Abs. 1 lit. b BGG verf�gen w�rde.
1.3 Die Beschwerde nach Art. 389 ff. ZPO ist grunds�tzlich kassatorischer Natur, weshalb bei einer Gutheissung derselben einzig die Aufhebung des angefochtenen Entscheids und R�ckweisung der Sache an das Schiedsgericht in Betracht kommt; im Allgemeinen kann das Bundesgericht in der Sache nicht selbst entscheiden (Art. 77 Abs. 2 i.V.m. Art. 107 Abs. 2 BGG; Urteil 4A_424/2011 vom 2. November 2011 E. 1.2 mit Hinweisen). Eine Ausnahme ist im Gesetz f�r den Fall vorgesehen, dass der Schiedsspruch wegen offensichtlich zu hoher Entsch�digungen und Auslagen angefochten wird (Art. 395 Abs. 4 ZPO). Hier ist vom Beschwerdef�hrer in Beachtung der allgemeinen Vorschriften f�r Beschwerden an das Bundesgericht ein Antrag in der Sache zu stellen (Art. 42 Abs. 1 BGG; BGE 136 V 131 E. 1.2 S. 135; 133 III 489 E. 3.1 S. 489 f.); er hat die von ihm als angemessen erachteten Entsch�digungen und Auslagen zu beziffern (BGE 134 III 235 E. 2 S. 236 f.). Der von der Beschwerdef�hrerin 1 gestellte Antrag auf Aufhebung des angefochtenen Entscheids und R�ckweisung an das Schiedsgericht ist somit grunds�tzlich zul�ssig. Ihr Aufhebungs- und R�ckweisungsantrag bezieht sich jedoch auch auf diejenigen Dispositivziffern des Schiedsspruchs, in denen die H�he der Kosten des Schiedsgerichts und der Entsch�digungen festgelegt werden. Da die Beschwerdef�hrerin die ihr als angemessen erscheinenden Betr�ge nicht beziffert und auch in der Begr�ndung nicht auf diesen Punkt eingeht, ist insoweit auf die Beschwerde nicht einzutreten.
1.4 Die Beschwerdegr�nde gegen einen Schiedsspruch sind beschr�nkter als gegen ein staatliches Urteil. Sie sind im Gesetz abschliessend aufgez�hlt (Art. 393 ZPO). Mit einer Schiedsbeschwerde kann nicht ger�gt werden, der angefochtene Entscheid verletze Bundesrecht im Sinne von Art. 95 lit. a BGG, handle es sich um solches auf Verfassungs- oder auf Gesetzesstufe (Urteile 4A_254/2011 vom 5. Juli 2011 E. 5.1; 4A_424/2011 vom 2. November 2011 E. 1.3).
Das Bundesgericht pr�ft sodann nur die Beschwerdegr�nde, die in der Beschwerde vorgebracht und begr�ndet werden (Art. 77 Abs. 3 BGG). Diese Anforderung entspricht der f�r die Verletzung von Grundrechten vorgesehenen R�gepflicht (Art. 106 Abs. 2 BGG); dabei gelten nach wie vor die strengen Begr�ndungsanforderungen, die das Bundesgericht unter Art. 90 Abs. 1 lit. b OG stellte (BGE 134 III 186 E. 5 S. 187). Der Beschwerdef�hrer muss die einzelnen Beschwerdegr�nde, die nach seinem Daf�rhalten erf�llt sind, benennen; es ist nicht Aufgabe des Bundesgerichts, danach zu forschen, welcher Beschwerdegrund nach Art. 393 ZPO mit den einzelnen erhobenen R�gen geltend gemacht werden soll, wenn dies vom Beschwerdef�hrer im Zusammenhang mit diesen nicht pr�zisiert wird. Sodann hat der Beschwerdef�hrer im Detail aufzuzeigen, warum die angerufenen Beschwerdegr�nde erf�llt sind, wobei er mit seiner Kritik an den als rechtsfehlerhaft erachteten Erw�gungen der Vorinstanz anzusetzen hat (Urteil 4A_424/2011 vom 2. November 2011 E. 1.3 mit Hinweisen; vgl. BGE 128 III 50 E. 1c S. 53 f.).
1.5 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den das Schiedsgericht festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung des Schiedsgerichts weder berichtigen noch erg�nzen, selbst wenn diese im Sinne von Art. 97 BGG unrichtig sein sollte (Art. 77 Abs. 2 BGG). Allerdings kann das Bundesgericht die tats�chlichen Feststellungen des angefochtenen Schiedsentscheids �berpr�fen, wenn gegen�ber ihnen zul�ssige R�gen im Sinne von Art. 393 ZPO vorgebracht werden oder ausnahmsweise Noven zu ber�cksichtigen sind (Urteil 4A_424/2011 vom 2. November 2011 E. 1.4 mit Hinweisen).
2.1 Die Beschwerdef�hrerin 1 beruft sich auf Art. 393 lit. e ZPO und macht willk�rliche antizipierte Beweisw�rdigung sowie offensichtliche Verletzung des Rechts geltend.
2.1.1 Gem�ss Art. 393 lit. e ZPO kann gegen den Schiedsspruch vorgebracht werden, er sei im Ergebnis willk�rlich, weil er auf offensichtlich aktenwidrigen tats�chlichen Feststellungen oder auf einer offensichtlichen Verletzung des Rechts oder der Billigkeit beruht (zum Ganzen Urteil 4A_424/2011 vom 2. November 2011 E. 2.1). Dieser Beschwerdegrund wurde aus dem fr�heren Konkordat (Art. 36 lit. f KSG) �bernommen (Botschaft vom 28. Juni 2006 zur Schweizerischen Zivilprozessordnung, BBl 2006 7405 Ziff. 5.25.8 zu Art. 391 des Entwurfs [fortan: Botschaft ZPO]).
Die Umschreibung des Willk�rtatbestandes in Art. 393 lit. e ZPO bzw. Art. 36 lit. f KSG stimmt mit dem Begriff der Willk�r �berein, den das Bundesgericht zu Art. 4 aBV bzw. Art. 9 BV entwickelt hat (BGE 131 I 45 E. 3.4 S. 48). Willk�rlich ist ein Entscheid danach nicht schon dann, wenn eine andere L�sung ebenfalls vertretbar erscheint oder gar vorzuziehen w�re, sondern erst, wenn er offensichtlich unhaltbar ist, zur tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderl�uft (BGE 137 I 1 E. 2.4 S. 5; 136 I 316 E. 2.2.2 S. 318 f.). Die Tatbest�nde, hinsichtlich derer Willk�r im genannten Sinne geltend gemacht werden kann, sind jedoch eingeschr�nkt.
Eine Einschr�nkung der Willk�rr�ge betrifft Tatsachenfeststellungen. Es kann einzig offensichtliche Aktenwidrigkeit vorgebracht werden; diese ist nicht mit willk�rlicher Beweisw�rdigung gleichzusetzen. Offensichtlich aktenwidrige tats�chliche Feststellungen im Sinne von Art. 393 lit. e ZPO trifft das Schiedsgericht dann, wenn es sich infolge Versehens mit den Akten in Widerspruch gesetzt hat, sei es, dass es Aktenstellen �bersehen oder ihnen einen anderen als den wirklichen Inhalt beigemessen hat, sei es, dass es irrig davon ausgegangen ist, eine Tatsache sei aktenm�ssig belegt, w�hrend die Akten in Wirklichkeit dar�ber keinen Aufschluss geben. Aktenwidrigkeit liegt nur vor, wenn der Richter bei der Beweisw�rdigung von unrichtigen tats�chlichen Pr�missen ausgeht; das Ergebnis und die Art und Weise der Beweisw�rdigung sowie die darin liegenden Wertungen sind nicht Gegenstand der Willk�rr�ge, sondern einzig Tatsachenfeststellungen, die von keiner weiteren W�rdigung abh�ngen, weil sie mit den Akten unvereinbar sind (BGE 131 I 45 E. 3.6 und 3.7 S. 49 f.; Urteile 4A_454/2011 vom 27. Oktober 2011 E. 2.2; 4A_424/2011 vom 2. November 2011 E. 2.1).
Mit offensichtlicher Verletzung des Rechts gem�ss Art. 393 lit. e ZPO ist - als weitere Einschr�nkung - nur eine Verletzung des materiellen Rechts gemeint und nicht eine solche des Verfahrensrechts (BGE 131 I 45 E. 3.4 S. 48). Eine offensichtliche Verletzung der Billigkeit kann schliesslich nur ger�gt werden, wenn das Schiedsgericht befugt war, nach Billigkeit zu entscheiden, oder wenn es eine Norm angewendet hat, die auf Billigkeit verweist (BGE 107 Ib 63 E. 2a S. 66).
2.1.2 Soweit sich die Beschwerdef�hrerin 1 auf Art. 393 lit. e ZPO st�tzt, kann auf ihre R�gen nicht eingetreten werden.
Sie macht zun�chst geltend, dass sie gewisse Beweise, die der Beschwerdegegner von ihr w�hrend des Sanktionsverfahrens verlangt habe, gar nicht habe erbringen k�nnen. Dies sei vom Einzelschiedsrichter nicht beachtet worden und er habe diesbez�glich keine Beweisw�rdigung vorgenommen. Zudem sei sie bis im Jahr 2008 aufgrund der vom Beschwerdegegner erstellten Pr�fberichte im guten Glauben gewesen, die reglementarischen Anforderungen zu erf�llen. Sie scheint zu r�gen, dass der Einzelschiedsrichter in antizipierter Beweisw�rdigung das Gegenteil angenommen habe.
Abgesehen davon, dass diese Ausf�hrungen schwer verst�ndlich sind und ihnen weitgehend ein Zusammenhang mit dem angefochtenen Entscheid und seiner detaillierten Behandlung der einzelnen Pflichtverletzungen abgeht sowie kaum detaillierte R�gen erhoben werden (vgl. oben E. 1.4), sind sie ohnehin nicht zu h�ren, soweit sie die Beweisw�rdigung beschlagen. Eine Aktenwidrigkeit behauptet die Beschwerdef�hrerin 1 nicht. Soweit die Beschwerdef�hrerin im Rahmen dieser Kritik zudem eine Verletzung von Art. 8 ZGB r�gt, kann darauf von vornherein nicht eingetreten werden (oben E. 1.4).
Die offensichtliche Rechtsverletzung sieht die Beschwerdef�hrerin 1 darin, dass der Einzelschiedsrichter zu Unrecht aus den Vorstrafen des Beschwerdef�hrers 2 (Hehlerei und SVG-Delikte) abgeleitet habe, er biete keine Gew�hr f�r die Einhaltung der Sorgfaltspflichten des GwG (Bundesgesetz vom 10. Oktober 1997 �ber die Bek�mpfung der Geldw�scherei und der Terrorismusfinanzierung im Finanzsektor; SR 955.0). Der Einzelschiedsrichter habe dabei die bundesr�tliche Botschaft zum GwG nicht ber�cksichtigt und damit sein Ermessen �berschritten und offensichtlich Recht verletzt. Zudem habe der Einzelschiedsrichter nicht beachtet, dass die Vorstrafen zum Zeitpunkt der mutmasslichen Pflichtverletzungen des Beschwerdef�hrers 2 im Strafregister nicht ersichtlich gewesen seien.
Die Beschwerdef�hrerin 1 geht selber davon aus, dass es einen Ermessensentscheid darstelle, ob eine Person hinreichende Gew�hr f�r die Erf�llung der Pflichten gem�ss GwG biete. Inwiefern vorliegend in der Aberkennung der Gew�hr Willk�r liegen soll, legt sie nicht rechtsgen�glich dar. Es kommt hinzu, dass die von ihr zitierte Stelle der Botschaft ihre Ansicht nicht zu st�tzen vermag. Sie m�chte aus ihr offenbar ableiten, dass Vorstrafen alleine noch keine begr�ndeten Zweifel an der Eignung einer Person auszul�sen verm�gen. Diese Folgerung wird bereits durch die von ihr selber zitierte Stelle widerlegt: Danach k�nnen begr�ndete Zweifel an der Eignung einer Person vielmehr unter anderem auf Vorstrafen wegen Verm�gensdelikten beruhen (Botschaft vom 17. Juni 1996 zum Bundesgesetz zur Bek�mpfung der Geldw�scherei im Finanzsektor, BBl 1996 S. 1136 f. zu Art. 14 des Entwurfs zum GwG). Die Beschwerdef�hrerin 1 bestreitet im �brigen nicht, dass der Beschwerdef�hrer 2 im Jahr 2000, d.h. w�hrend des Verfahrens der Aufnahme der Beschwerdef�hrerin 1 in den Beschwerdegegner, im Strafregister mit mehreren Eintr�gen verzeichnet war, und dass der Beschwerdef�hrer 2 vom Beschwerdegegner einzig wegen einer positiven Prognose und damit - in der Formulierung des Einzelschiedsrichters - "auf Probe" f�r die T�tigkeit im GwG-Bereich akzeptiert worden war. Was die Beschwerdef�hrerin 1 unter diesen Umst�nden daraus ableiten will, dass der Beschwerdef�hrer 2 im Jahre 2008 nicht mehr im Strafregister verzeichnet war, ist nicht ersichtlich. Aktenwidrigkeit wirft sie dem Einzelschiedsrichter nicht vor. Dies zu Recht nicht, denn der Einzelschiedsrichter hat diese Tatsache ber�cksichtigt, aber nicht als relevant erachtet. Er ist vielmehr davon ausgegangen, bez�glich der GwG-Gew�hrspflicht w�rden strengere Kriterien gelten und es d�rfe auch der fr�here Strafregisterauszug beigezogen werden. Wieso dies willk�rlich sein soll, legt die Beschwerdef�hrerin 1 nicht dar. Zudem sind nach Ansicht des Einzelschiedsrichters nicht eine Neubeurteilung der fr�heren strafrechtlichen Verst�sse, sondern vielmehr die fortlaufenden GwG-Pflichtverletzungen ausschlaggebend gewesen, um dem Beschwerdef�hrer 2 die Eignung f�r die T�tigkeit im GwG-Bereich abzusprechen. Auch darauf geht die Beschwerdef�hrerin 1 nicht ein. Ihre Kritik an der Ber�cksichtigung der Vorstrafen bzw. der Nichtber�cksichtigung des im Jahre 2008 leeren Strafregisterauszugs geht vielmehr an den entscheidenden Erw�gungen des Einzelschiedsrichters vorbei.
2.2 Die Beschwerdef�hrerin ruft des Weiteren Art. 393 lit. d ZPO an und r�gt Verletzungen des rechtlichen Geh�rs.
2.2.1 Ein Schiedsspruch kann gem�ss Art. 393 lit. d ZPO angefochten werden, wenn der Grundsatz der Gleichbehandlung der Parteien oder der Grundsatz des rechtlichen Geh�rs verletzt wurde. Dieser Beschwerdegrund wurde den Regeln �ber die internationale Schiedsgerichtsbarkeit (Art. 190 Abs. 2 lit. d IPRG) entnommen (Botschaft ZPO, a.a.O.), so dass die dazu ergangene Rechtsprechung grunds�tzlich auch f�r den Bereich der Binnenschiedsgerichtsbarkeit anwendbar ist (Urteil 4A_424/2011 vom 2. November 2011 E. 2.2). Danach entspricht der Anspruch der Parteien auf rechtliches Geh�r im Schiedsverfahren im Wesentlichen dem in Art. 29 Abs. 2 BV gew�hrleisteten Anspruch (BGE 130 III 35 E. 5 S. 37 f.; 127 III 576 E. 2c S. 578) mit Ausnahme der Pflicht zur Begr�ndung des Entscheids (BGE 133 III 235 E. 5.2 S. 248; 127 III 576 E. 2c S. 578). Die Rechtsprechung leitet daraus insbesondere das Recht der Parteien ab, sich �ber alle f�r das Urteil wesentlichen Tatsachen zu �ussern, ihren Rechtsstandpunkt zu vertreten, ihre entscheidwesentlichen Sachvorbringen mit tauglichen sowie rechtzeitig und formrichtig offerierten Mitteln zu beweisen, sich an den Verhandlungen zu beteiligen und in die Akten Einsicht zu nehmen (BGE 133 III 139 E. 6.1 S. 143; 130 III 35 E. 5 S. 38; 127 III 576 E. 2c S. 578 f.; je mit Hinweisen). Dem entspricht die Pflicht des Schiedsgerichts, die rechtserheblichen Vorbringen der Parteien tats�chlich zu h�ren und zu pr�fen. Das bedeutet jedoch nicht, dass es sich ausdr�cklich mit jedem Argument der Parteien auseinandersetzen muss (BGE 133 III 235 E. 5.2 S. 248 f.).
2.2.2 Im Einzelnen macht die Beschwerdef�hrerin 1 geltend, der Einzelschiedsrichter habe zu Unrecht keine Parteibefragung mit dem Beschwerdef�hrer 2 durchgef�hrt. Die Beschwerdef�hrerin 1 anerkennt allerdings selber, dass der Schiedsrichter nach der anwendbaren Prozessordnung berechtigt war, Beweismittel abzulehnen. Wenn der Einzelschiedsrichter in antizipierter Beweisw�rdigung darauf verzichtet hat, den Beschwerdef�hrer 2 zu befragen, so kritisiert sie im Ergebnis wiederum in unzul�ssiger Weise die Beweisw�rdigung.
Der Einzelschiedsrichter habe des Weiteren nach Ansicht der Beschwerdef�hrerin 1 Beweise nicht gew�rdigt, worin eine Verletzung des rechtlichen Geh�rs zu sehen sei. Konkret habe er das widerspr�chliche Verhalten des Beschwerdegegners nicht in Betracht gezogen, welcher im Jahre 2008 die Gew�hr noch best�tigt habe, im Sanktionsbeschluss aber darauf zur�ckgekommen sei. Soweit die Beschwerdef�hrerin 1 damit nicht unzul�ssige Kritik an der Beweisw�rdigung betreibt, geht die R�ge fehl, denn der Einzelschiedsrichter hat das nicht widerspruchsfreie Handeln des Beschwerdegegners durchaus zur Kenntnis genommen und bei der Sanktionsbemessung ber�cksichtigt.
Schliesslich wirft die Beschwerdef�hrerin 1 dem Einzelschiedsrichter vor, er habe seinen Entscheid nicht gen�gend begr�ndet, zumal es sich bei der Frage nach dem Entzug der Gew�hr um einen Ermessensentscheid handle. Da das rechtliche Geh�r im Schiedsrecht gar keine Entscheidbegr�ndung verlangt (vgl. oben E. 2.2.1), hat die Beschwerdef�hrerin 1 auch nicht Anspruch auf eine bestimmte Begr�ndungsdichte.
Die R�gen sind demnach unbegr�ndet, soweit sie �berhaupt zul�ssig sind.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens werden die Beschwerdef�hrer kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG). Da keine Vernehmlassungen eingeholt wurden, sind keine Parteientsch�digungen zu sprechen.
Die Gerichtskosten von insgesamt Fr. 5'000.-- werden den Beschwerdef�hrern solidarisch auferlegt.

References: Art. 176
 Art. 407
 Art. 389
 Art. 353
 Art. 390
 Art. 389
 Art. 389
 Art. 76
 Art. 376
 Art. 28
 Art. 76
 Art. 389
 Art. 107
 BGE 
 Art. 95
 Art. 90
 Art. 393
 BGE 
 Art. 97
 Art. 393
 Art. 393
 Art. 393
 Art. 391
 Art. 393
 Art. 36
 Art. 4
 Art. 9
 Art. 393
 Art. 393
 Art. 393
 Art. 8
 Art. 14
 Art. 393
 Art. 393
 Art. 29