Source: https://nage-netz.de/2020/05/corona-eindaemmungsmassnahmen-aktuelle-regelungen-fuer-einzelhandel-gastronomie-und-kulturbetriebe/
Timestamp: 2020-08-10 04:51:11+00:00

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Corona-Eindämmungsmaßnahmen: Aktuelle Regelungen für Einzelhandel, Gastronomie- und Kulturbetriebe – NaGe-Netz
Corona-Eindämmungsmaßnahmen: Aktuelle Regelungen für Einzelhandel, Gastronomie- und Kulturbetriebe
Hier halten wir euch auf dem Laufenden über Änderungen der Berliner Eindämmungsmaßnahmen gegen die Ausbreitung des Corona-Virus. Seit dem 07.05. gibt es Neuerungen für Gastronomie, Dienstleistungsbetriebe der Körperpflege und auch bei Versammlungen gibt es weitere Lockerungen:
Am 7. Mai ist in Berlin die
Sechste Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2-Eindämmungsmaßnahmenverordnung in Kraft getreten.
Was gilt jetzt für den Einzelhandel?
Bei der Öffnung von Verkaufsstellen oder Gewerbebetrieben mit Publikumsverkehr gilt für die Steuerung des Zutritts und zur Sicherung des Mindestabstandes
ein Richtwert von maximal einer Person (Kundinnen und Kunden sowie Angehörige des Personals) pro 20 qm Verkaufsfläche und Geschäftsraum.
Unterschreitet der Geschäftsraum eine Größe von 20 qm, so darf jeweils maximal ein Kunde oder eine Kundin eingelassen werden.
Aufenthaltsanreize dürfen nicht geschaffen werden. Vorhandene Aufenthaltsangebote und Sitzgelegenheiten sind zu entfernen oder zu sperren.”
-> s. Teil 2, §5 Abs. 13-14, § 6a der Berliner Eindämmungsverordnung
Was gilt jetzt für Kultur- und Gastronomiebetriebe?
Clubs, Kinos, Theater, Ausstellungen, Konzerthäuser u. ä. müssen weiterhin für den Publikumsverkehr geschlossen bleiben. Das gilt zunächst bis einschließlich 31. Juli 2020!
-> s. Teil 2, § 5 Absatz 1-3 der Berliner Eindämmungsverordnung
Gaststätten mit selbst zubereitetem Speiseangebot dürfen seit dem 15. Mai 2020 unter Einhaltung der Hygieneregeln nach § 2 Absatz 1 unter folgenden Auflagen wieder öffnen:
Öffnung von 6 bis 22 Uhr
Speisen und Getränke dürfen nur an Tischen angeboten und verzehrt werden.
Selbstbedienungsbuffets dürfen nicht angeboten werden.
Das Personal muss einen Mund-Nasen-Schutz tragen!
Achtung! Die Lockerungen gelten nicht für:
reine Schankwirtschaften im Sinne des § 1 Absatz 1 Nummer 1 GastG
Gaststätten mit der besonderen Betriebsart Rauchergaststätte, Shisha-Gaststätten, Shisha-Bars, Musik- und Tanzdarbietungen, Vorführungen, Diskotheken und ähnliche Betriebe.
-> s. Teil 2, § 6 Absatz 2 der Berliner Eindämmungsverordnung
Was gilt jetzt für Gewerbe im Bereich der Körperpflege?
Friseure, Massagepraxen, Kosmetik-, Tattoo- und Piercingstudios u. ä. dürfen wieder öffnen.
Es gilt die Pflicht zum Tragen eines textilen Mund- und Nasenschutzes für Kund*innen und Personal!
Berücksichtigt werden müssen auch hier die Hygiene-Regeln aus § 2 der Berliner Eindämmungsverordnung
-> s. Teil 2, § 5 Absatz 8-10 der Berliner Eindämmungsverordnung
Welche weiteren wichtigen Regelungen gelten für das Alltagsleben?
Protestveranstaltungen und Demonstrationen
Für “Versammlung im Sinne von Artikel ( des Grundgesetztes und Artikel 26 der Verfassung von Berlin” gibt es schrittweise Anpassungen:
Seit 3. Mai: ortsfeste Kundgebungen unter freiem Himmel oder “Aufzüge unter ausschließlicher Nutzung von Fahrzeugen” mit bis zu 50 Teilnehmenden zulässig
Ab 18. Mai außerdem: Versammlungen im geschlossenen Raum mit bis zu 50 Teilnehmenden, sofern die räumlichen Bedingungen es zulassen und die Einhaltung des Mindestabstands von 1,5 Metern sowie der Hygieneregeln nach § 2 Absatz gewährleitet sind
Ab dem 25. Mai 2020: öffentliche Versammlungen unter freiem Himmel mit bis zu 100 Teilnehmenden.
Bei der Durchführung der Versammlungen sind die Einhaltung des Mindestabstands von 1,5 Metern und der Hygieneregeln nach § 2 Absatz 1 sowie der zulässigen Teilnehmendenzahl von der Versammlungsleitung sicherzustellen.
-> s. Teil 2, § 4 Absatz 3 der Berliner Eindämmung Verordnung
In Arztpraxen, im Einzelhandel und auf Bahnhöfen, an Haltestellen und in Fahrzeugen des Öffentlichen Nahverkehrs besteht die Pflicht zum Tragen eines Mund- und Nasenschutzes. Ebenso in Privatfahrzeugen, wenn Personen mitfahren, die nicht im selben Haushalt wohnen.
-> s. Teil 1, § 2 der Berliner Eindämmung Verordnung
16. Mai 2020 | Kategorien Corona Hilfe, für Gewerbetreibende, für Kleinstbetriebe bis 5 oder 10 Mitarbeiter*innen, Rechtliche Entwicklung vorantreibenTags: Corona-Einschränkungen, Corona-Lockerungen, Eindämmungsmaßnahmen, Einzelhandel, Gastronomiebetriebe, Kleingewerbe, Kulturbetriebe, Protest-während-Corona, Versammlungsrecht
< Soforthilfe V: Corona-Zuschuss in Verbindung mit KfW-Schnellkredit
Kisch & Co bleibt! >

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