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Timestamp: 2016-10-27 18:56:39+00:00

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6B_102/2015 (24.06.2015)
6B_102/2015 � � Urteil vom 24. Juni 2015
Bedingte Entlassung (Art. 86 Abs. 1 StGB),
Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Bern, Strafabteilung, 1. Strafkammer, vom 11. Dezember 2014.
X.________ wurde am 30. November 2005 vom Obersten Gerichtshof Tasmaniens (Launceston Supreme Court, Australien) wegen sexueller Handlungen mit jungen Personen unter 17 Jahren zu einer Freiheitsstrafe von 12 1/2 Jahren verurteilt.
Das Kreisgericht IV Aarwangen-Wangen erkl�rte am 29. Oktober 2009 das Strafurteil f�r vollstreckbar. Das Strafende f�llt auf den 2. M�rz 2018.
X.________ hatte am 2. Januar 2014 zwei Drittel seiner Freiheitsstrafe verb�sst.
Die Abteilung Straf- und Massnahmenvollzug des Amts f�r Freiheitsentzug und Betreuung des Kantons Bern (ASMV) wies am 7. Februar 2014 sein Gesuch um bedingte Entlassung ab.
Die Polizei- und Milit�rdirektion des Kantons Bern (POM) wies am 15. Juli 2014 die gegen die Verf�gung des ASMV eingereichte Beschwerde ab.
Das Obergericht des Kantons Bern wies am 11. Dezember 2014 die gegen den Entscheid der POM erhobene Beschwerde ab.
X.________ beantragt mit Beschwerde in Strafsachen, den obergerichtlichen Beschluss aufzuheben und ihn aus der Haft zu entlassen. Eventuell sei die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Es sei ihm die unentgeltliche Rechtspflege zu gew�hren.
1.1.�Gegen den vorinstanzlichen Beschluss ist die Beschwerde in Strafsachen zul�ssig (Art. 78 Abs. 2 lit. b i.V.m. Art. 80 BGG).
1.2.�Beschwerdegegenstand ist der angefochtene Beschluss (Art. 80 Abs. 1 BGG). Eine allf�llige Umwandlung der Strafe in eine station�re Massnahme war ausdr�cklich nicht Verfahrensgegenstand (Beschluss S. 10; ferner unten E. 3.9). Entsprechend hat das Bundesgericht eine solche Eventualit�t auch nicht vorfrageweise zu beurteilen (Dr. A.________ erachtet im nachfolgend erw�hnten Gutachten S. 77 eine Eingangsvoraussetzung zur Anordnung einer station�ren Massnahme nach Art. 59 StGB als nicht gegeben).
1.3.�Der Beschwerdef�hrer legt ein von Dr. A.________ zuhanden des ASMV (Gutachtensauftrag vom 22. Oktober 2014) erstelltes forensisch-psychiatrisches Gutachten vom 31. Januar 2015 der Beschwerde bei. Nach Auffassung des Beschwerdef�hrers spricht das Gutachten f�r eine m�glichst umgehende bedingte Entlassung (Schreiben vom 12. Februar 2015).
Das Gutachten wurde nach dem angefochtenen Beschluss fertig gestellt. Gem�ss Art. 99 Abs. 1 BGG d�rfen neue Tatsachen und Beweismittel nur so weit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt (BGE 139 III 120 E. 3.1.2; 133 IV 342 E. 2). Deshalb sind etwa nach dem letztinstanzlichen Urteilszeitpunkt erstellte Arztberichte im bundesgerichtlichen Beschwerdeverfahren unbeachtlich (Urteil 6B_645/2008 vom 3. Februar 2009 E. 1).
Die Frage kann hier offen bleiben. Es handelt sich um ein aktuelles forensisches Gutachten zur hier zu beurteilenden Rechtsfrage. Auch unter den Gesichtspunkten des fairen Verfahrens und des rechtlichen Geh�rs erscheint eine Bezugnahme auf dieses aktuelle Gutachten insoweit unproblematisch.
Der Beschwerdef�hrer macht geltend, die Vorinstanz stelle offensichtlich unrichtig fest, "er h�tte sexuelle Handlungen gegen seinen Sohn w�hrend neun Jahren begangen, w�hrend das Urteil die erste Straftat auf das Alter 9/10 des Sohnes datiert" (Beschwerde S. 3).
2.1.�An der zitierten Stelle des Beschlusses (S. 5, zweiter Abs.) f�hrt die Vorinstanz aus, der Oberste Gerichtshof sei davon ausgegangen, dass der Beschwerdef�hrer "sowohl an seiner Tochter als auch an seinem Sohn sexuelle Handlungen beging, als diese zwischen 5 und 14 Jahre alt waren". Die Handlungen reichten von Ber�hrungen bis zu Oral-, Vaginal- und Analverkehr. Teilweise erfolgten die �bergriffe unter Schl�gen mit einem G�rtel.
In der �bersetzung im Gutachten 2015 wird das Urteil des Obersten Gerichtshofs dahingehend zitiert, dass es bei der Tochter zu sexuellen Handlungen kam, als sie f�nf Jahre alt war, und beim Sohn, als er ungef�hr neun oder zehn Jahre alt war (a.a.O., S. 7 und 10).
2.2.�Die Vorinstanz stellt nicht fest, der Beschwerdef�hrer habe "w�hrend neun Jahren" sexuelle Handlungen gegen seinen Sohn begangen. Ihre pauschale Feststellung ist jedoch unpr�zise und damit unzutreffend. Sie macht diese Angabe bei ihren Ausf�hrungen zum Vorleben und kommt in der Folge nicht darauf zur�ck. Hingegen begannen die sexuellen �bergriffe gegen�ber der Tochter tats�chlich mit f�nf Jahren. Aus dem vorinstanzlichen Versehen l�sst sich somit f�r die zu beurteilende Rechtsfrage der bedingten Entlassung nichts zu Gunsten des Beschwerdef�hrers ableiten.
Gem�ss Art. 86 Abs. 1 StGB ist der Gefangene nach Verb�ssung von zwei Dritteln der Strafe bedingt zu entlassen, wenn es sein Verhalten im Strafvollzug rechtfertigt und nicht anzunehmen ist, er werde weitere Verbrechen oder Vergehen begehen.
3.1.�Anders als unter fr�herem Recht (aArt. 38 Ziff. 1 StGB) ist gem�ss Art. 86 Abs. 1 StGB nicht positiv verlangt, es m�sse erwartet werden k�nnen, der T�ter werde sich in Freiheit bew�hren, sondern negativ, dass zu erwarten ist, er werde in Freiheit keine Verbrechen oder Vergehen mehr begehen. Deshalb ist davon auszugehen, dass die bedingte Entlassung die Regel und deren Verweigerung die Ausnahme ist (BGE 133 IV 201 E. 2.2).
Weil das Zweidrittelserfordernis erf�llt ist, h�ngt eine bedingte Entlassung einzig davon ab, ob dem Beschwerdef�hrer eine g�nstige Prognose gestellt werden kann und ob sein Verhalten im Strafvollzug die bedingte Entlassung rechtfertigt (BGE 133 IV 201 E. 3.2).
3.2.�Die bedingte Entlassung stellt die Regel und die Verweigerung die Ausnahme dar. In dieser vierten und letzten Stufe des Strafvollzugs soll der Entlassene den Umgang mit der Freiheit erlernen. Diesem spezialpr�ventiven Zweck stehen die Schutzbed�rfnisse der Allgemeinheit gegen�ber, welchen umso h�heres Gewicht beizumessen ist, je hochwertiger die gef�hrdeten Rechtsg�ter sind. Die Prognose �ber das k�nftige Wohlverhalten ist in einer Gesamtw�rdigung zu erstellen, welche nebst dem Vorleben, der Pers�nlichkeit und dem Verhalten des T�ters w�hrend des Strafvollzugs vor allem dessen neuere Einstellung zu seinen Taten, seine allf�llige Besserung und die nach der Entlassung zu erwartenden Lebensverh�ltnisse ber�cksichtigt (BGE 133 IV 201 E. 2.3). Im Sinne einer Differenzialprognose sind zudem die Vor- und Nachteile der Vollverb�ssung der Strafe denjenigen einer Aussetzung eines Strafrestes gegen�ber zu stellen (BGE 124 IV 193 E. 4a und E. 5b/bb S. 202; Urteil 6B_1164/2013 vom 14. April 2014 E. 1.9).
Beim Entscheid �ber die bedingte Entlassung greift das Bundesgericht in die Beurteilung der Bew�hrungsaussicht nur ein, wenn die Vorinstanz ihr Ermessen �ber- oder unterschritten oder missbraucht und damit Bundesrecht verletzt hat (BGE 133 IV 201 E. 2.3 S. 204).
3.3.�Das Vorleben ist in der Gesamtw�rdigung zu ber�cksichtigen.
Der Beschwerdef�hrer thematisierte vor der Vorinstanz seine "seinerzeitige Suchtmittelabh�ngigkeit", wozu die Vorinstanz anmerkt, dass er die sexuellen �bergriffe nach eigenen Angaben mehrere Jahre sp�ter beging. Das Suchtverhalten lasse deshalb keine R�ckschl�sse auf die Legalprognose zu (Beschluss S. 5). Die Vorinstanz wirft ihm somit eine Suchtmittelabh�ngigkeit nicht vor.
Die Vorinstanz h�lt zum Vorleben ferner (oben E. 2.1) fest, der Beschwerdef�hrer habe den Haushalt der Familie (mit vier Kindern) nach extremen religi�sen Grunds�tzen gef�hrt. Die Kinder durften nie die Schule besuchen, da er die Schule als b�se betrachtete. Er unterrichte sie zu Hause und f�hrte ein barbarisches System der Disziplin. Zehn Schl�ge mit dem G�rtel auf den Hintern waren an der Tagesordnung.
Die "klar negative" vorinstanzliche Bewertung des Vorlebens erweist sich entgegen der Beschwerde nicht als bundesrechtswidrig. Der Beschwerdef�hrer macht geltend, das Vorleben sei "vorab unter dem Gesichtspunkt fr�herer Straff�lligkeit zu pr�fen" ( CORNELIA KOLLER, in: Basler Kommentar, Strafrecht, Band I, 3. Aufl. 2013, N. 7 zu Art. 86 StGB). Diese Autorin vertritt indessen zutreffend die Ansicht, dass die begangenen Straftaten zu ber�cksichtigen sind, wenn sich daraus (prognoserelevante) R�ckschl�sse auf die Tatbegehung ergeben, wie die im "Verhalten sich ausdr�ckende R�cksichts- und Gewissenlosigkeit und das Fehlen aller moralischen Hemmungen" (BGE 105 IV 167 E. 3).
Die Vorinstanz h�lt gleichzeitig fest, dass sie die positiven Ver�nderungen des sonstigen Verhaltens "nachfolgend" beurteilt. Das "�brige deliktische und sonstige Verhalten" wertet sie in der Folge positiv (Beschluss S. 5 bzw. 8).
3.4.�Betreffend die T�terpers�nlichkeit bezeichnet der Beschwerdef�hrer es als erstaunlich, dass die "kombinierte Pers�nlichkeitsst�rung (ICD-10: F61.0) " bis heute nicht gekl�rt wurde.
Die Vorinstanz bezieht sich auf das Gutachten von Dr. B.________ vom 30. Mai 2011. Nach diesem Gutachten liegt sehr wahrscheinlich eine kombinierte Pers�nlichkeitsst�rung mit histrionischen, paranoiden und narzisstischen Anteilen vor. Aufgrund der Anamnese sei keine sexuelle Pr�ferenzst�rung im Sinne einer p�dosexuellen Orientierung anzunehmen (Beschluss S. 6).
Das aktuelle Gutachten 2015 (oben E. 1.3) kommt zum Ergebnis, dass von einer kombinierten Pers�nlichkeitsst�rung mit narzisstischen, paranoiden und zwanghaften Anteilen (ICD-10: F61) auszugehen ist. Die von der Vorgutachterin beschriebenen histrionischen Merkmale �berlappten sich ohnehin deutlich mit den narzisstischen Kriterien [...] (a.a.O., S. 65 und 73). Eine P�dophilie-Diagnose sei nicht stellbar, jedoch lasse sich eine p�dosexuelle Ansprechbarkeit beschreiben (a.a.O., S. 66 und 74). Die Diagnosen unterschieden sich kaum vom Vorgutachten (a.a.O., S. 73).
Der Einwand mangelnder Abkl�rung ist unbegr�ndet.
3.5.�Zu Unrecht r�gt der Beschwerdef�hrer, die Vorinstanz werte das Alter und die Begehung der Straftaten einzig in der Familie nicht positiv. Wie ausgef�hrt (oben E. 3.4), ist nicht von einer eigentlichen P�dosexualit�t auszugehen. Zumindest eine "p�dosexuelle Ansprechbarkeit" l�sst sich aufgrund der langj�hrigen massivsten sexuellen �bergriffe auf zwei seiner Kinder (Beschluss S. 5) nicht in Frage stellen. Andernfalls m�sste die sexuelle Devianz strafrechtlich als Sadismus qualifiziert werden. Das wird indessen im Gutachten 2015 relativiert, wenn es ausf�hrt, die von der KoFaKo vermuteten sadistischen Merkmale f�nden sich insbesondere in Tatsequenzen gem�ss Urteilsvariante, doch nicht zeitstabil, weshalb auf eine separate diagnostische Kategorie verzichtet werde (a.a.O., S. 65 und 73, vgl. S. 68: "nicht um Gefallen und Freude an dem Leiden der Kinder zu finden"). "Die Kinder waren verf�gbar ohne weitere Aufsicht im f�r ihn attraktiven Alter bei unzureichend gelebter Erwachsenensexualit�t" (a.a.O., S. 68).
Die T�terpers�nlichkeit l�sst sich entgegen der Beschwerde (S. 5) nicht als neutral werten. Die Vorinstanz stuft trotz einer positiven Entwicklung dieses Kriterium zutreffend als ung�nstig ein. Obwohl der Beschwerdef�hrer seine Einstellung im Rahmen der Therapie nach und nach etwas �ndern konnte, scheinen glaubhafte Einsicht und aufrichtige Reue bis heute nicht vorhanden zu sein. Die Verhaltensmuster seien beim 60-J�hrigen tief verankert. Es ist auf die ausf�hrliche Begr�ndung im Beschluss S. 5 ff. zu verweisen.
3.6.�Wie der Beschwerdef�hrer vorbringt, wertet die Vorinstanz die zu erwartenden Lebensverh�ltnisse leicht positiv. Er wirft ihr vor, sie unterschlage die grosse Bedeutung von therapeutischen Fortschritten in Freiheit; es sei geradezu unverantwortlich, ihn bis zum Strafende in Haft zu lassen.
Die Vorinstanz erw�gt nicht, "ihn bis zum Strafende in Haft zu lassen", sondern beurteilt es als fraglich, ob bei einer bedingten Entlassung zum jetzigen Zeitpunkt Bew�hrungshilfe und eine ambulante Therapie ausreichen w�rden, um R�ckf�lle in alte Verhaltensmuster fr�hzeitig zu erkennen, aufzufangen und die damit einhergehenden deliktrelevanten Auswirkungen zu verhindern (Beschluss S. 9).
Mit dieser vorinstanzlichen W�rdigung �bereinstimmend wird im Gutachten 2015 ausgef�hrt, der Behandlungsverlauf k�nne nicht als befriedigend bezeichnet werden. Angesichts der �ber 2 1/2-j�hrigen Behandlungsdauer k�nnten kaum relevante Fortschritte erkannt werden. Nach dem aktuellem Therapeuten stehe die eigentliche Deliktarbeit noch an, weshalb der wesentliche Teil einer r�ckfallpr�ventiven Therapie noch nicht behandelt wurde. Auch auf Basis der Tatvariante gem�ss Angaben des Beschwerdef�hrers sei noch keine detaillierte Analyse durchgef�hrt oder ein individuelles R�ckfallmanagement erstellt worden. "Dies zu erarbeiten wird aus gutachterlicher Sicht als Voraussetzung f�r eine bedingte Entlassung angesehen" (a.a.O., S. 75).
Das ASMV �bermittelte mit Schreiben vom 24. Februar 2015 (vgl. oben E. 1.3) dem Bundesgericht eine pr�zisierende Stellungnahme des Gutachters Dr. A.________ vom 21. Februar 2015, in welchem dieser im Einklang mit seinem Gutachten festh�lt: "Erst nach Verbesserung des deliktpr�ventiven Wissens (Kenntnis von Risikosituationen, Warnsignale auf kognitiver, emotionaler und k�rperlicher Ebene, r�ckfallbeg�nstigende Parameter, detailliertes Verst�ndnis zur Entwicklung der damaligen Delikte (zumindest der eingestandenen Varianten) und zu aufrechterhaltenden Faktoren etc.) sollte ein Wechsel in ein Wohn- oder Arbeitsexternat und bei jeweiliger Bew�hrung dann auch die bedingte Entlassung erfolgen."
Die Ausf�hrungen des vom Beschwerdef�hrer ins Recht gelegten Gutachtens 2015 st�tzen somit die vorinstanzliche Beurteilung (vgl. auch unten E. 3.8).
3.7.�Die Vorinstanz stellt in ihrer Gesamtw�rdigung trotz der leicht positiven Bewertung des �brigen Verhaltens und der zu erwartenden Lebensverh�ltnisse angesichts der beiden erheblich negativ ins Gewicht fallenden Kriterien des Vorlebens und der Pers�nlichkeit eine ung�nstige Legalprognose. Sie misst dem Schutzbed�rfnis der Allgemeinheit angesichts der gef�hrdeten Rechtsg�ter, n�mlich der auch sexuell gesunden Entwicklung von Kindern, mit Recht ein umso gr�sseres Gewicht bei (oben E. 3.2). Die fehlende Tataufarbeitung ist prognoserelevant. Ohne Tataufarbeitung und Einsicht (oben E. 3.5, unten E. 3.8) ist eine Verhaltens�nderung grunds�tzlich nicht zu erwarten (vgl. dazu Urteile 6B_715/2014 vom 27. Januar 2015 E. 8.5, 6B_375/2011 vom 19. Juli 2011 E. 3.3 [R�ckfallgefahr nach Sexualverbrechen im famili�ren Rahmen mit Stiefkind] sowie 6B_912/2010 vom 26. November 2010 E. 3 [wonach der Einsicht zentrale Bedeutung zukommt]).
3.8.�Die Vorinstanz setzt sich ausf�hrlich mit der Differenzialprognose auseinander (Beschluss S. 10 ff.). Sie weist darauf hin, dass jede Vollzugslockerung im Sinne von Art. 75a Abs. 2 StGB einen sorgf�ltigen (stufenweisen) �bergang in die Freiheit bezweckt. Der Beschwerdef�hrer werde erst seit Oktober 2011 psychotherapeutisch behandelt. Dem Therapiebericht vom 11. Juli 2012 und dem aktuellsten Therapieverlaufsbericht vom 11. September 2014 liessen sich positive Entwicklungen entnehmen. Eine detaillierte Aufarbeitung der am Delikt beteiligten Risikofaktoren mit der Erarbeitung von Risikomanagement-Strategien stehe allerdings noch aus (zur entscheidenden Bedeutung der Therapiearbeit auch Urteil 6B_93/2015 vom 19. Mai 2015 E. 5.6).
3.9.�Die Vorinstanz merkt abschliessend an, die Bereitschaft, sich auf die Therapie einzulassen, w�rde sich positiv auf das Kriterium der T�terpers�nlichkeit auswirken und die Chance erh�hen, dass dem Beschwerdef�hrer k�nftig eine g�nstige Legalprognose gestellt und er vorzeitig bedingt entlassen werden k�nnte.
3.10.�Eine Verletzung von Art. 86 Abs. 1 StGB ist zu verneinen.
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist abzuweisen. Eine Mittellosigkeit l�sst sich bejahen. Die Beschwerde ist jedoch als aussichtslos (Art. 29 Abs. 3 BV; Art. 64 Abs. 1 BGG) zu bezeichnen (vgl. BGE 138 III 217 E. 2.2.4; 129 I 129 E. 2.3.1). Dies musste sich dem Beschwerdef�hrer gerade auch aufgrund des von ihm ins Recht gelegten Gutachtens 2015 aufdr�ngen, das in den entscheidwesentlichen Punkten die vorinstanzliche Beurteilung in schon fast wortidentischen Ausf�hrungen st�tzt. Ist von einer Bed�rftigkeit auszugehen, setzt das Bundesgericht die Gerichtskosten herab (Art. 66 Abs. 1 i.V.m. Art. 65 Abs. 2 BGG). Das ist hier der Fall.

References: Art. 80
 Art. 59
 Art. 99
 Art. 86
 Art. 86
 Art. 86
 Art. 75
 Art. 86
 Art. 64
 BGE 
 Art. 65