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Timestamp: 2016-10-22 19:46:53+00:00

Document:
2A.44/2003 (15.10.2004)
2A.44/2003 /leb
Sitzung vom 15. Oktober 2004
Treuhandgesellschaft Altorfer, Duss & Beilstein,
Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen den Entscheid der Bundessteuer-Rekurskommission des Kantons Z�rich vom 12. Dezember 2002.
B.________ ist Alleinaktion�r der C.________ AG, deren Tochter die A.________ Immobilien AG ist. Am 9. Juni 1995 erwarb er von der Z�rcher Kantonalbank eine Forderung �ber 25'192'884.70 Franken gegen die notleidende D.________ Finanz- und Immobilien AG (nachfolgend: D.________ AG) f�r einen Preis von 17'656'000 Franken. Zur Finanzierung dieses Gesch�fts gew�hrte ihm die Z�rcher Kantonalbank ein Darlehen in der H�he des Kaufpreises. Ebenfalls am 9. Juni 1995 fusionierte die A.________ Immobilien AG mit der D.________ AG, wobei Erstere die Letztere zu Buchwerten (Aktiven: 26'130'829.20 Franken) absorbierte. Am 9. Dezember 1995 fusionierte die A.________ Immobilien AG - r�ckwirkend auf den 1. April 1995 - auf die gleiche Art mit der (ebenfalls notleidenden) E.________ Immobilien AG (Aktiven: 7'446'500 Franken), gegen welche B.________ eine Forderung �ber 5'425'000 Franken zustand, die er kurz zuvor f�r den Preis von 3'592'689 Franken erworben hatte.
Im Februar 1998 f�hrte das kantonale Steueramt Z�rich bei der A.________ Immobilien AG eine Buchpr�fung durch. Dabei kam es zum Schluss, dass der tats�chliche Wert der fusionsweise �bernommenen Aktiven der D.________ AG und der E.________ AG wesentlich unter den in den Fusionsbilanzen ausgewiesenen Buchwerten lag. Zwar waren die beiden Immobiliengesellschaften noch vor der Fusion durch teilweisen Forderungsverzicht saniert worden, so dass zumindest formell keine �berschuldung mehr vorlag. Die Steuerverwaltung schloss aber trotz dieser buchm�ssigen Bereinigung auf einen Passiven�berschuss. Sie nahm demzufolge an, dass die A.________ Immobilien AG B.________ - dem Alleinaktion�r ihrer Muttergesellschaft - eine geldwerte Leistung erbracht habe, indem sie die Aktiven der absorbierten Gesellschaften zu �berh�hten Ans�tzen �bernommen habe. Dadurch habe dieser die volle Deckung seiner Guthaben bei der D.________ AG und der E.________ AG erlangt, w�hrend die betreffenden (um rund 9,4 Mio. Franken unter Nominalwert erworbenen) Forderungen ohne Fusion zu einem guten Teil verloren gewesen w�ren. Sie veranlagte B.________ deshalb am 5. Mai 2000 f�r die direkte Bundessteuer 1997/98 mit einem steuerbaren Einkommen von 4'538'800 Franken (satzbestimmendes Einkommen 4'618'500 Franken). Zu diesem Ergebnis f�hrte - von hier und bereits im vorinstanzlichen Verfahren nicht mehr umstrittenen Aufrechnungen abgesehen - die Annahme, die geldwerte Leistung im Zusammenhang mit der Absorption der D.________ AG mache 7'097'884 und jene im Zusammenhang der Absorption der E.________ AG 1'832'311 Franken aus; insgesamt bestimmte die Steuerverwaltung den geldwerten Vorteil des Beschwerdef�hrers also auf 8'930'195 Franken.
Nach erfolglosem Einspracheverfahren gelangte B.________ an die Bundessteuer-Rekurskommission des Kantons Z�rich. Diese wies seine Beschwerde am 12. Dezember 2002 ab, wobei sie allerdings nicht - wie zuvor das Steueramt - eine verdeckte Gewinnaussch�ttung annahm, sondern das Vorgehen von B.________ als Erzielung von Eink�nften aus selbst�ndiger Erwerbst�tigkeit qualifizierte.
Am 30. Januar 2003 hat B.________ beim Bundesgericht Verwaltungsgerichtsbeschwerde eingereicht mit dem Antrag, den angefochtenen Entscheid aufzuheben und das steuerbare Einkommen f�r die direkte Bundessteuer 1997/98 auf 72'700 Franken (satzbestimmendes Einkommen 152'400 Franken) festzusetzen.
Das kantonale Steueramt Z�rich und die Eidgen�ssische Steuerverwaltung beantragen (letztere sinngem�ss) die teilweise Gutheissung der Beschwerde unter Festsetzung des steuerbaren Einkommens auf 4'513'500 Franken (satzbestimmendes Einkommen 4'593'200 Franken). Die Bundessteuer-Rekurskommission des Kantons Z�rich schliesst auf Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten sei.
1.1 Der angefochtene Entscheid der Bundessteuer-Rekurskommission unterliegt der Verwaltungsgerichtsbeschwerde an das Bundesgericht (Art. 146 des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 1990 �ber die direkte Bundessteuer [DBG; SR 642.11]). Zu diesem Rechtsmittel ist der Beschwerdef�hrer als Steuerpflichtiger legitimiert (vgl. Art. 103 lit. a OG).
1.2 Mit der Verwaltungsgerichtsbeschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht, einschliesslich �berschreitung oder Missbrauch des Ermessens, sowie die unrichtige oder unvollst�ndige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts ger�gt werden (Art. 104 lit. a und lit. b OG). Allerdings ist das Bundesgericht an die Feststellung des Sachverhalts gebunden, wenn - wie im vorliegenden Fall - eine richterliche Beh�rde als Vorinstanz entschieden und den Sachverhalt nicht offensichtlich unrichtig, unvollst�ndig oder unter Verletzung wesentlicher Verfahrensbestimmungen festgestellt hat (Art. 105 Abs. 2 OG). Das Bundesgericht wendet im verwaltungsgerichtlichen Beschwerdeverfahren das Bundesrecht von Amtes wegen an; es ist gem�ss Art. 114 Abs. 1 OG an die von den Parteien vorgebrachten Begr�ndungen nicht gebunden und kann die Beschwerde auch aus anderen als den geltend gemachten Gr�nden gutheissen oder abweisen (BGE 117 Ib 114 E. 4a S. 117, mit Hinweis).
2.1 Der Beschwerdef�hrer macht zun�chst eine Verletzung seines Anspruchs auf rechtliches Geh�r geltend, weil die Vorinstanz den streitigen Sachverhalt unter einem neuen rechtlichen Gesichtspunkt - jenem der selbst�ndigen Erwerbst�tigkeit als Wertschriftenh�ndler - gew�rdigt habe, ohne dass er sich vorg�ngig hierzu h�tte �ussern k�nnen. Er beruft sich dabei ausschliesslich in allgemeiner Form auf den Geh�rsanspruch, ohne auf bestimmte Normen des kantonalen Verfahrensrechts hinzuweisen, weshalb vorliegend einzig zu pr�fen ist, ob die von der Verfassung gew�hrleisteten Minimalgarantien verletzt sind (vgl. BGE 118 Ia 17 E. 1b S. 18).
2.2 Aus Art. 29 Abs. 2 BV ergibt sich bloss ausnahmsweise ein Anspruch der Parteien auf Er�rterung der rechtlichen W�rdigung: Die Anwendung der einschl�gigen Gesetzesbestimmungen obliegt grunds�tzlich dem Richter, der an die Rechtsauffassung der Parteien nicht gebunden ist. Nur wenn die Beh�rde ihren Entscheid auf eine v�llig neue, von den Parteien in keiner Weise zu erwartende rechtliche Begr�ndung st�tzen will, muss sie den Parteien Gelegenheit zur Stellungnahme geben (vgl. BGE 114 Ia 97 E. 2a S. 99, mit Hinweisen; vgl. auch Michele Albertini, Der verfassungsm�ssige Anspruch auf rechtliches Geh�r im Verwaltungsverfahren des modernen Staates, Bern 2000, S. 270 ff.). Ob es sich bei der vorinstanzlichen W�rdigung des Sachverhalts um einen derart �berraschenden Rechtsstandpunkt handelt, dass der Beschwerdef�hrer ausnahmsweise noch ausdr�cklich h�tte zur Stellungnahme eingeladen werden m�ssen, kann letztlich aber offen bleiben. Nach gefestigter Rechtsprechung vermag eine - nicht besonders schwerwiegende - Verletzung des Anspruches auf rechtliches Geh�r in oberer Instanz geheilt zu werden, wenn dieser die gleiche bzw. eine nicht engere �berpr�fungsbefugnis zusteht wie der Vorinstanz (vgl. BGE 126 I 68 E. 2 S. 72; vgl. auch Albertini, a.a.O., S. 458 ff.). Demnach w�re eine allf�llige Geh�rsverletzung ohnehin geheilt, zumal dem Bundesgericht f�r die hier interessierenden Fragen keine engere Kognition zukommt als der Vorinstanz (vgl. BGE 124 II 132 E. 2d S. 138).
Der direkten Bundessteuer als Einkommenssteuer unterliegen alle (wiederkehrenden und einmaligen) Eink�nfte der nat�rlichen Personen (Art. 16 Abs. 1 DBG). Als solche gelten namentlich das Einkommen aus unselbst�ndiger (Art. 17 DBG) und selbst�ndiger Erwerbst�tigkeit (Art. 18 f. DBG) sowie aus beweglichem (Art. 20 DBG) und unbeweglichem Verm�gen (Art. 21 DBG).
3.1 Die Vorinstanz hat den Beschwerdef�hrer als Wertschriftenh�ndler betrachtet und die Differenz zwischen Kaufpreis und Nominalwert der Forderungen gegen die D.________ AG und die E.________ AG als Einkommen aus selbst�ndiger Erwerbst�tigkeit behandelt. Sie kam insbesondere deshalb zu diesem Schluss, weil der Beschwerdef�hrer f�r den Kauf der beiden Forderungen betr�chtliche Mittel (21,2 Mio. Franken) aufwendete, welche rund das Doppelte seines damaligen Reinverm�gens von 9,7 Mio. bzw. 11,3 Mio. Franken ausmachten, und sich dabei zudem - mit knapp 17,7 Mio. Franken - hoch verschuldete (zu den Indizien, welche im Allgemeinen auf eine selbst�ndige Erwerbst�tigkeit gem�ss Art. 18 DBG hindeuten vgl. BGE 125 II 113 E. 3 S. 117 ff.; 122 II 446 E. 3 S. 448 ff.).
3.2 In der Tat handelt es sich vorliegend nicht um ein allt�gliches Gesch�ft. Zwar hat der Beschwerdef�hrer nur gerade zwei Forderungen gekauft, weshalb nicht ohne weiteres auf ein die Grenzen der (steuerfreien) schlichten Verm�gensverwaltung sprengendes Vorgehen geschlossen werden kann. Entsprechendes ist indessen auch nicht erforderlich, liegt doch eine geldwerte Leistung der A.________ Immobilien AG an den Beschwerdef�hrer vor, welche gem�ss Art. 20 Abs. 1 lit. c DBG der Einkommenssteuer unterliegt.
4.1 Nach dieser Bestimmung sind als Ertrag aus beweglichem Verm�gen steuerbar insbesondere "Dividenden, Gewinnanteile, Liquidations�bersch�sse und geldwerte Vorteile aus Beteiligungen aller Art". Zu den geldwerten Leistungen an die Inhaber gesellschaftlicher Beteiligungsrechte sind nach st�ndiger Rechtsprechung des Bundesgerichts namentlich auch Zuwendungen jeder Art an die Aktion�re oder ihnen nahestehende Dritte zu rechnen, f�r die der Empf�nger in einem f�r die Gesellschaftsorgane erkennbaren Ausmass keine angemessene Gegenleistung erbracht hat (BGE 119 Ib 431 E. 2b S. 435; 115 Ib 274 E. 9b S. 279). Das Vorliegen einer geldwerten Leistung beurteilt sich dabei nach einem Drittvergleich: Es handelt sich um eine solche, wenn und insoweit die Leistung einem an der Gesellschaft nicht beteiligten Dritten nicht oder nur in wesentlich geringerem Umfang erbracht worden w�re (vgl. Urteil 2A.133/1993 vom 3. Februar 1995, in: ASA 64 S. 644 f., E. 2b u. E. 3; BGE 119 Ib 116 E. 2 S. 119 f.).
4.2 Die dargestellten Voraussetzungen f�r das Vorliegen einer geldwerten Leistung sind hier erf�llt:
4.2.1 Der Beschwerdef�hrer ist Alleinaktion�r der Muttergesellschaft der A.________ Immobilien AG. Letztere steht demnach zumindest mittelbar unter seiner Kontrolle, weshalb er ohne weiteres als eine ihr nahe stehende Person zu betrachten ist. Auch die D.________ AG und die E.________ AG standen im Zeitpunkt der Fusionen unbestrittenermassen unter der (wirtschaftlichen) Kontrolle des Beschwerdef�hrers: Diesem kam durch den Erwerb der Forderungen eine faktisch beherrschende Stellung zu.
4.2.2 Indem die A.________ Immobilien AG mit den beiden konkursreifen Gesellschaften zu den �berh�hten Buchwerten fusioniert hat, akzeptierte sie die Eintragung der Forderungen des Beschwerdef�hrers zu deren Nominalwert. Weil die so �bernommenen Passiven den wirklichen Wert der Aktiven - sowohl nach Liquidations- als auch nach Fortf�hrungswerten (vgl. das die A.________ Immobilien AG betreffende Urteil heutigen Datums [Verfahren 2A.458/2002]) - weit �berstiegen, liegt ein klares Missverh�ltnis zwischen Leistung und Gegenleistung vor. Die A.________ Immobilien AG war sich dessen bewusst, sind ihr doch die Kenntnisse des Beschwerdef�hrers anzurechnen; dieser hatte im Rahmen der Verhandlungen, die er mit den Banken �ber die Forderungen gegen die D.________ AG und die E.________ AG f�hrte, genauen Einblick in deren Verm�gensverh�ltnisse und konnte alsdann einen weit unter dem Nominalwert der Forderung liegenden Preis aushandeln (der vermutlich in etwa dem Liquidationswert der Gesellschaften entsprach). Letztlich sind die Fusionen �berhaupt nur zustande gekommen, weil der Beschwerdef�hrer alle drei beteiligten Aktiengesellschaften beherrschte: Es ist offensichtlich, dass die A.________ Immobilien AG kein eigenes Interesse daran hatte, die konkursreifen Gesellschaften zu den vorliegenden Konditionen zu absorbieren; sie tat dies einzig auf Geheiss des Beschwerdef�hrers. Andererseits hat Letzterer die Forderungen gegen die D.________ AG und die E.________ AG nur im Hinblick auf deren Fusion mit der A.________ Immobilien AG erworben. Diese beiden Gesch�fte bedingten sich gegenseitig und wurden, wie sich aus den Akten klar ergibt, parallel ausgehandelt; sie dienten grunds�tzlich allein den Interessen des Beschwerdef�hrers, welcher dergestalt die notleidenden Forderungen g�nstig kaufen und ihre Werthaltigkeit anschliessend durch die Fusionen mit der gesunden A.________ Immobilen AG wiederherstellen konnte.
4.2.3 Der Beschwerdef�hrer hatte die beiden Forderungen f�r einen Preis von insgesamt 21'248'689 Franken erworben und liess sie von der A.________ Immobilien AG zum Nominalwert von 30'617'884.70 Franken in ihre B�chern eintragen. Eine Person, die sich nicht wie er in einer beherrschenden Position (bez�glich aller Beteiligten) befand, h�tte dies nicht erreichen k�nnen, sondern den erhaltenen Einschlag an die �bernehmerin der konkursiten Immobiliengesellschaften weiter geben m�ssen. Der gesunden A.________ Immobilien AG w�re es n�mlich aller Wahrscheinlichkeit nach m�glich gewesen, bei den Banken die Forderungen gegen die D.________ AG und die E.________ AG selbst zu jenen Konditionen zu erwerben, welche der Beschwerdef�hrer f�r sich ausgehandelt hatte. Mithin kam dieser durch die Fusionen in den Genuss eines geldwerten Vorteils: Seine notleidenden Forderungen, welche er - in einem Gesch�ft unter Dritten und mithin zu Marktbedingungen - mit einem Einschlag von rund einem Drittel gekauft hatte, wurden durch den "Schuldnerwechsel" wieder werthaltig. Dies geschah im Moment der Bilanzierung der Forderungen durch die A.________ Immobilien AG, als der Beschwerdef�hrer einen festen Rechtsanspruch auf R�ckzahlung des Nominalbetrags erwarb, zumal die neue Schuldnerin als gesundes Unternehmen f�r die Bonit�t der Guthaben garantierte.
4.2.4 Nach dem Gesagten berechnet sich der geldwerte Vorteil aus der Differenz zwischen dem Nominalbetrag der Forderungen und dem vom Beschwerdef�hrer entrichteten Kaufpreis, was einen Betrag von 9'369'195.70 Franken ergibt. Hiervon ist die Sanierungsleistung in der H�he von 439'000 Franken in Abzug zu bringen, welche der Beschwerdef�hrer unbestrittenermassen zugunsten der D.________ AG f�r die Tilgung von Guthaben der Bauhandwerker aufgewendet hat; das Ergebnis dieser Operation entspricht dem von der kantonalen Steuerverwaltung (urspr�nglich) errechneten Betrag von 8'930'195 Franken (vgl. oben lit. B). In dieser H�he hat der Beschwerdef�hrer einen geldwerten Vorteil erlangt, der gest�tzt auf Art. 20 Abs. 1 lit. c DBG der Einkommenssteuer unterliegt.
4.2.5 Nach st�ndiger Rechtsprechung gilt ein Einkommen dann als realisiert, wenn der Steuerpflichtige einen festen Rechtsanspruch erworben hat, �ber den er tats�chlich verf�gen kann; auf den Zeitpunkt der tats�chlichen Erf�llung des Anspruchs kommt es grunds�tzlich nicht an (vgl. BGE 73 I 135 E. 1 S. 140 ff.; 94 I 375 E. 3 S. 382; vgl. auch Ernst K�nzig, Die eidgen�ssische Wehrsteuer, I. Teil, 2. Auflage, Basel 1982, N 6 zu Art. 21). Demzufolge ist f�r die Besteuerung als geldwerte Leistung unerheblich, dass die A.________ Immobilien AG dem Beschwerdef�hrer bisher nur einen Teil seines Guthabens ausbezahlt hat. Den festen Anspruch auf die Befriedigung seiner Forderungen hat der Beschwerdef�hrer bereits mit der buchm�ssigen Abwicklung der Fusionen im Jahre 1995 erhalten. Das streitige Einkommen f�llt mithin in die Jahre 1995/96, welche die Bemessungsperiode f�r die direkte Bundessteuer 1997/98 bilden; es wird nicht etwa erst sp�ter bei (vollst�ndiger) Abzahlung der Schulden durch die A.________ Immobilien AG realisiert werden.
4.3 Damit verst�sst das angefochtene Urteil im Ergebnis nicht gegen Bundesrecht, unabh�ngig davon, ob (ebenfalls) eine selbst�ndige Erwerbst�tigkeit angenommen werden k�nnte. Dies gilt insbesondere auch f�r die Berechnung des geldwerten Vorteils, welche sowohl vom Beschwerdef�hrer als auch von den Steuerbeh�rden kritisiert worden ist:
4.3.1 Das Kantonale Steueramt Z�rich und die Eidgen�ssische Steuerverwaltung �bernehmen f�r die Bestimmung der H�he der geldwerten Leistung das Ergebnis jener Kalkulationen, welche sie im parallelen, die A.________ Immobilien AG betreffenden Verfahren (2A.458/2002) angestellt haben. Der entsprechende Betrag ist mit 8'879'655 Franken kleiner als der (hier) von der Vorinstanz berechnete, weshalb sie eine teilweise Gutheissung der Beschwerde beantragt haben (vgl. lit. D). Hierauf braucht indessen nicht weiter eingegangen zu werden, zumal der vorliegend streitige Sachverhalt aus Sicht der Gesellschaft gerade keine Zuwendung an eine nahe stehende Person darstellt, sondern allein bilanzrechtliche Probleme stellt (vgl. E. 6 des Urteils heutigen Datums).
4.3.2 Unbegr�ndet ist auch der Einwand des Beschwerdef�hrers, die (mittelbar) ihm geh�renden Aktien der A.________ Immobilien AG verl�ren durch die fusionsbedingte Entreicherung der Gesellschaft an Wert, was einen allf�llig bezogenen geldwerten Vorteil aufwiege. Mit dieser Argumentation verkennt er, dass die Verringerung des (inneren) Werts seiner Aktien das Verm�gen betrifft, w�hrend die geldwerte Leistung der A.________ Immobilien AG als Einkommen besteuert wird. Dies ist entscheidend, weil vorliegend - wie der Beschwerdef�hrer selbst betont - sein Privatverm�gen betroffen ist und der Steuerpflichtige in diesem Bereich allf�llige Verluste nicht mit seinen Eink�nften zu verrechnen vermag; Wertverminderungen kann nur auf dem Gesch�ftsverm�gen durch "erfolgswirksame" Abschreibungen Rechnung getragen werden.
4.3.3 Die Veranlagung f�r die direkte Bundessteuer 1997/98 war bereits im Verfahren vor der Vorinstanz nur noch insoweit umstritten, als die Aufrechnung des geldwerten Vorteils im Zusammenhang mit den Fusionen betroffen war. Vorliegend er�brigt sich deshalb eine weitere �berpr�fung der H�he des steuerbaren Einkommens.
Nach dem Gesagten erweist sich die Verwaltungsgerichtsbeschwerde als unbegr�ndet und ist abzuweisen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind die bundesgerichtlichen Kosten dem Beschwerdef�hrer aufzuerlegen (Art. 156 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 153 und Art. 153a OG). Parteientsch�digung ist keine auszurichten.
Die Gerichtsgeb�hr von 15'000 Franken wird dem Beschwerdef�hrer auferlegt.

References: Art. 103
 Art. 114
 BGE 
 Art. 29
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 18
 BGE 
 Art. 20
 BGE 
 Art. 20
 BGE 
 Art. 21
 Art. 153
 Art. 153