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Timestamp: 2016-10-23 01:28:06+00:00

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8C_962/2010 (28.07.2011)
8C_962/2010
Mit Verf�gung vom 17. April 2009 hob die IV-Stelle des Kantons Z�rich die M.________ (Jg. 1961) am 28. M�rz 1994 r�ckwirkend ab 1. M�rz 1992 zugesprochene und - nach von Amtes wegen durchgef�hrten Rentenrevisionsverfahren - am 8. August 1997 sowie am 31. Oktober 2002 best�tigte ganze Invalidenrente per Ende Mai 2009 auf.
Hiegegen liess M.________ Beschwerde ans Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich erheben. Die IV-Stelle begr�ndete die verf�gte Rentenaufhebung in ihrer Beschwerdeantwort erstmals ausdr�cklich damit, dass die Rentengew�hrung von Anfang an zweifellos unrichtig gewesen sei und deshalb in Wiedererw�gung gezogen wurde. Das kantonale Gericht wies die Beschwerde des Versicherten mit Entscheid vom 23. September 2010 ab.
Hiegegen l�sst M.________ Beschwerde f�hren und in materieller Hinsicht im Wesentlichen beantragen, es sei die IV-Stelle unter Aufhebung der diesbez�glich abweisenden Dispositiv-Ziffer 1 des kantonalen Entscheids zu verpflichten, ihm weiterhin "eine Rente auf der Basis von 100 %" zu gew�hren. Als Eventualbegehren regt er eine R�ckweisung der Sache - unter Ber�cksichtigung seiner Ausf�hrungen in der Beschwerdeschrift - an die Vorinstanz an. Zudem ersucht er um unentgeltliche Rechtspflege.
Die IV-Stelle sieht von einer Stellungnahme zur Sache ab. Das Bundesamt f�r Sozialversicherungen verzichtet auf eine Vernehmlassung.
Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (Art. 82 ff. BGG) kann wegen Rechtsverletzungen gem�ss den Art. 95 f. BGG erhoben werden. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Eine - f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidende (vgl. Art. 97 Abs. 1 BGG) - Sachverhaltsfeststellung kann es von Amtes wegen berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG).
2.1 Das kantonale Gericht hat die gesetzlichen Voraussetzungen f�r einen Rentenanspruch einschliesslich der hiezu ergangenen Rechtsprechung zutreffend dargelegt, worauf verwiesen wird. Richtig sind auch seine Ausf�hrungen �ber die Rentenanpassung auf dem Wege der Revision (Art. 17 Abs. 1 ATSG) einerseits oder der Wiedererw�gung wegen zweifelloser Unrichtigkeit der urspr�nglichen Rentenzusprache und erheblicher Bedeutung einer Korrektur (Art. 53 Abs. 2 ATSG) andererseits. Dasselbe gilt f�r die Erw�gungen zur beweisrechtlichen Lage bei der Ermittlung des medizinisch relevanten Sachverhalts.
2.2 Wie zuvor schon die Verwaltung ist die Vorinstanz zum Schluss gelangt, dass im massgeblichen Vergleichszeitraum seit der erstmaligen Rentenzusprache am 28. M�rz 1994 bis zur angefochtenen Rentenaufhebung am 17. April 2009 keine wesentliche �nderung der medizinischen oder wirtschaftlichen Verh�ltnisse ausgewiesen sei, welche eine Rentenrevision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG begr�nden k�nnte; dies ergebe sich aus einem Vergleich der Befunderhebungen und Diagnosestellungen im Bericht des Hausarztes Dr. med. K.________ vom 21. M�rz 1993 und im Kurzgutachten des Spitals X.________ vom 8. November 1993 einerseits und in der Stellungnahme des Rheumatologen Dr. med. W.________ vom 13. Dezember 2007 sowie der Expertise des Dr. med. A.________ vom 3. Juni 2008 andererseits.
2.3 In einem weiteren Schritt pr�fte die Vorinstanz, ob die verf�gte Rentenaufhebung wegen zweifelloser Unrichtigkeit der urspr�nglichen Leistungszusprache vom 28. M�rz 1994 gerechtfertigt sein k�nnte. Dies bejahte sie mit der Begr�ndung, zweifellose Unrichtigkeit einer Rentenverf�gung k�nne auch bei unrichtiger Feststellung im Sinne der W�rdigung des Sachverhalts gegeben sein, worunter namentlich eine unvollst�ndige Sachverhaltsermittlung auf Grund einer klaren Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes falle; eine auf keiner nachvollziehbaren �rztlichen Einsch�tzung der massgeblichen Arbeitsf�higkeit beruhende Invalidit�tsbemessung sei nicht rechtskonform und die gest�tzt darauf erlassene Verf�gung deshalb zweifellos unrichtig. Das Vorliegen solcher Umst�nde erkl�rte sie damit, dass in der Expertise des Spitals X.________ vom 8. November 1993 nicht schl�ssig dargelegt werde, weshalb dem Beschwerdef�hrer angesichts der festgehaltenen Befunde und Diagnosen eine "hochprozentige Arbeitsf�higkeit in optimal beschwerdeangepasster T�tigkeit" damals nicht m�glich gewesen sein sollte, zumal der Hausarzt Dr. med. K.________ von einer doch wesentlichen Restarbeitsf�higkeit ausgegangen zu sein scheint und der damalige Arbeitgeber die Stelle nicht aus gesundheitlichen Gr�nden gek�ndigt habe. Weiter befand das Gericht, Dr. med. A.________ habe am 3. Juni 2008 �berzeugend dargelegt, dass schon seit 1991 eine 100%ige Arbeitsf�higkeit in angepasster T�tigkeit anzunehmen gewesen w�re. Weil die Verwaltung dennoch eine andauernde Arbeitsunf�higkeit von 80 % angenommen und - ohne weitere Abkl�rungen - eine Rente zugesprochen habe, waren die entsprechenden Rentenverf�gungen vom 28. M�rz 1994 nach Auffassung des kantonalen Gerichts zweifellos unrichtig.
2.4 Zur Hauptsache gest�tzt auf die Angaben des Dr. med. A.________ vom 3. Juni 2008, der f�r k�rperlich leichte und wechselbelastende Arbeiten ohne ausgesprochene Bewegungsstereotypien und mit der M�glichkeit abwechselnd zu sitzen, zu stehen und kurze Strecken zu gehen, ein medizinisch-theoretisch praktisch uneingeschr�nktes Leistungsverm�gen attestiert hatte, ermittelte die Vorinstanz darauf mittels Einkommensvergleichs nach Art. 16 ATSG f�r die Zukunft - gleich wie zuvor schon die Verwaltung - einen rentenausschliessenden Invalidit�tsgrad von 22 %.
Der Beschwerdef�hrer macht in seiner Rechtsschrift geltend, es bestehe kein Grund zur Annahme einer zweifellosen Unrichtigkeit der urspr�nglichen Rentenzusprache vom 28. M�rz 1994, weshalb sein Leistungsanspruch nicht aufgehoben werden d�rfe.
3.1 Eine voraussetzungslose Neubeurteilung der invalidit�tsm�ssigen Voraussetzungen gen�gt nach st�ndiger Rechtsprechung nicht, um eine Invalidenrente auf dem Wege der Wiedererw�gung herabzusetzen oder gar aufzuheben. Eine Reduktion der Rente unter dem Titel "Wiedererw�gung" kann nur bei Unvertretbarkeit der urspr�nglichen Rentenzusprache erfolgen, drohte die Wiedererw�gung in einer Vielzahl langj�hriger Rentenbezugsverh�ltnisse ansonsten doch zum Instrument einer solchen voraussetzungslosen Neupr�fung zu werden, was sich mit dem Wesen der Rechtsbest�ndigkeit formell zugesprochener Dauerleistungen nicht vertr�ge. Zur�ckhaltung bei der Annahme zweifelloser Unrichtigkeit ist stets dann geboten, wenn der Wiedererw�gungsgrund eine materielle Anspruchsvoraussetzung - wie hier die Invalidit�t - betrifft, deren Beurteilung massgeblich auf Sch�tzungen oder Beweisw�rdigungen und damit auf Elementen beruht, die notwendigerweise Ermessensz�ge aufweisen. Eine vor dem Hintergrund der seinerzeitigen Rechtspraxis vertretbare Beurteilung der invalidit�tsm�ssigen Anspruchsvoraussetzungen kann nicht zweifellos unrichtig sein (Urteil 9C_621/2010 vom 22. Dezember 2010 E. 2.2.2 mit Hinweisen).
3.2 Vorliegend war die Interpretation der medizinischen Grundlagen, welche f�r die Rentenzusprache vom 28. M�rz 1994 massgebend waren, durchaus vertretbar. Die medizinischen Akten, welche Grundlage f�r die erstmalige Rentenverf�gung bildeten, m�gen aus heutiger Sicht zwar als eher d�rftig erscheinen. Die Verwaltung konnte sich seinerzeit f�r die Annahme einer gesundheitsbedingten Beeintr�chtigung des Leistungsverm�gens von 80 % aber immerhin auf den Bericht des Hausarztes Dr. med. K.________ vom 21. M�rz 1993 und das Gutachten des Spitals X.________ vom 8. November 1993 st�tzen. Beide sind nicht sehr ausf�hrlich ausgefallen, enthalten aber, entgegen der vorinstanzlichen Argumentation, keine Ungereimtheiten oder gar Widerspr�che, welche zwingend Anlass zu weitergehenden Abkl�rungen h�tten geben m�ssen. W�hrend Dr. med. K.________ noch von einer vollst�ndigen Arbeitsunf�higkeit ausgegangen ist, hat das Spital X.________ die verbliebene Restarbeitsf�higkeit in leidensangepasster T�tigkeit auf 20 % veranschlagt. Es kann daher angesichts der damaligen Verwaltungs- und Rechtspraxis, nach welcher sich die r�ckblickende Beurteilung Jahre zur�ckliegender Rentenverf�gungen zu richten hat, nicht gesagt werden, die gesundheitlichen Verh�ltnisse seien vor Erlass der Rentenverf�gungen vom 28. M�rz 1994 ungen�gend abgekl�rt worden.
3.3 Die Vorinstanzen haben dem Beschwerdef�hrer demnach den Rentenanspruch zu Unrecht mit der Begr�ndung aberkannt, die fr�here Leistungszusprache sei im Sinne von Art. 53 Abs. 2 ATSG zweifellos unrichtig gewesen und daher in Wiedererw�gung zu ziehen. Da unbestrittenermassen auch ein Revisionsgrund nach Art. 17 ATSG aktenm�ssig nicht ausgewiesen ist, h�lt die angefochtene Rentenaufhebung einer bundesgerichtlichen �berpr�fung nicht stand. Von einer n�heren Pr�fung der weiteren Einw�nde des Beschwerdef�hrers kann unter diesen Umst�nden abgesehen werden.
Bei diesem Verfahrensausgang sind die Gerichtskosten (Art. 65 Abs. 1 und Abs. 4 lit. a BGG) von der beschwerdegegnerischen IV-Stelle als unterliegender Partei zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG), welche dem obsiegenden Beschwerdef�hrer f�r das bundesgerichtliche Verfahren �berdies eine Parteientsch�digung zu bezahlen hat (Art. 68 Abs. 2 BGG). Das Gesuch des Beschwerdef�hrers um unentgeltliche Rechtspflege wird damit gegenstandslos. F�r das vorinstanzliche Verfahren wird das kantonale Gericht die Kosten- und Entsch�digungsfolgen entsprechend dem Ausgang des letztinstanzlichen Prozesses neu festzusetzen haben (Art. 67 und 68 Abs. 5 BGG).
Die Beschwerde wird gutgeheissen. Der Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 23. September 2010 und die Verf�gung der IV-Stelle des Kantons Z�rich vom 17. April 2010 werden aufgehoben und es wird festgestellt, dass der Beschwerdef�hrer �ber den 1. Mai 2009 hinaus Anspruch auf eine ganze Rente hat.
Luzern, 28. Juli 2011

References: Art. 95
 Art. 97
 Art. 95
 Art. 17
 Art. 16
 Art. 53
 Art. 17