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Timestamp: 2017-01-20 00:11:42+00:00

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§ 1 GefStoffV, Zielsetzung und Anwendungsbereich | Gesetze auf anwalt24.de
§ 1 GefStoffV, Zielsetzung und Anwendungsbereich Suche
Verordnung zum Schutz vor Gefahrstoffen (Gefahrstoffverordnung - GefStoffV) Bund...…§ 1 GefStoffV, Zielsetzung und Anwendungsbereich0§ 2 GefStoffV, Begriffsbestimmungen§ 3 GefStoffV, Gefahrenklassen§ 4 GefStoffV, Einstufung, Kennzeichnung, Verpackung§ 5 GefStoffV, Sicherheitsdatenblatt und sonstige Informationspflichten§ 6 GefStoffV, Informationsermittlung und Gefährdungsbeurteilung§ 7 GefStoffV, Grundpflichten§ 8 GefStoffV, Allgemeine Schutzmaßnahmen§ 9 GefStoffV, Zusätzliche Schutzmaßnahmen§ 10 GefStoffV, Besondere Schutzmaßnahmen bei Tätigkeiten mit krebserzeugenden, ...§ 11 GefStoffV, Besondere Schutzmaßnahmen gegen physikalisch-chemische Einwirkun...§ 12 GefStoffV (weggefallen)§ 13 GefStoffV, Betriebsstörungen, Unfälle und Notfälle§ 14 GefStoffV, Unterrichtung und Unterweisung der Beschäftigten§ 15 GefStoffV, Zusammenarbeit verschiedener Firmen§ 16 GefStoffV, Herstellungs- und Verwendungsbeschränkungen§ 17 GefStoffV, Nationale Ausnahmen von Beschränkungsregelungen nach der Verordn...§ 18 GefStoffV, Unterrichtung der Behörde§ 19 GefStoffV, Behördliche Ausnahmen, Anordnungen und Befugnisse§ 20 GefStoffV, Ausschuss für Gefahrstoffe§ 21 GefStoffV, Chemikaliengesetz - Anzeigen…Anhang 3 GefStoffV, Spezielle Anforderungen an Tätigkeiten mit organischen Perox...
§ 1 GefStoffVVerordnung zum Schutz vor Gefahrstoffen (Gefahrstoffverordnung - GefStoffV)BundesrechtAbschnitt 1 – Zielsetzung, Anwendungsbereich und BegriffsbestimmungenTitel: Verordnung zum Schutz vor Gefahrstoffen (Gefahrstoffverordnung - GefStoffV)Normgeber: BundAmtliche Abkürzung: GefStoffVGliederungs-Nr.: 8053-6-34Normtyp: Rechtsverordnung(1) Ziel dieser Verordnung ist es, den Menschen und die Umwelt vor stoffbedingten Schädigungen zu schützen durch1.Regelungen zur Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung gefährlicher Stoffe und Gemische,2.Maßnahmen zum Schutz der Beschäftigten und anderer Personen bei Tätigkeiten mit Gefahrstoffen und3.Beschränkungen für das Herstellen und Verwenden bestimmter gefährlicher Stoffe, Gemische und Erzeugnisse.(2) 1Abschnitt 2 gilt für das Inverkehrbringen von1.gefährlichen Stoffen und Gemischen,2.bestimmten Stoffen, Gemischen und Erzeugnissen, die mit zusätzlichen Kennzeichnungen zu versehen sind, nach Maßgabe der Richtlinie 96/59/EG des Rates vom 16. September 1996 über die Beseitigung polychlorierter Biphenyle und polychlorierter Terphenyle (PCB/PCT) (ABl. L 243 vom 24.9.1996, S. 31), die durch die Verordnung (EG) Nr. 596/2009 (ABl. L 188 vom 18.7.2009, S. 14) geändert worden ist,3.Biozid-Produkten im Sinne des § 3 Nummer 11 des Chemikaliengesetzes, die keine gefährlichen Stoffe oder Gemische sind, sowie4.Biozid-Wirkstoffen im Sinne des § 3 Nummer 12 des Chemikaliengesetzes, die biologische Arbeitsstoffe im Sinne der Biostoffverordnung sind, und Biozid-Produkten im Sinne des § 3 Nummer 11 des Chemikaliengesetzes, die als Wirkstoffe solche biologischen Arbeitsstoffe enthalten.2Abschnitt 2 gilt nicht für Lebensmittel oder Futtermittel in Form von Fertigerzeugnissen, die für den Endverbrauch bestimmt sind.(3) 1Die Abschnitte 3 bis 6 gelten für Tätigkeiten, bei denen Beschäftigte Gefährdungen ihrer Gesundheit und Sicherheit durch Stoffe, Gemische oder Erzeugnisse ausgesetzt sein können. 2Sie gelten auch, wenn die Sicherheit und Gesundheit anderer Personen aufgrund von Tätigkeiten im Sinne von § 2 Absatz 5 gefährdet sein können, die durch Beschäftigte oder Unternehmer ohne Beschäftigte ausgeübt werden. 3Die Sätze 1 und 2 finden auch Anwendung auf Tätigkeiten, die im Zusammenhang mit der Beförderung von Stoffen, Gemischen und Erzeugnissen ausgeübt werden. 4Die Vorschriften des Gefahrgutbeförderungsgesetzes und der darauf gestützten Rechtsverordnungen bleiben unberührt.(4) 1Sofern nicht ausdrücklich etwas anderes bestimmt ist, gilt diese Verordnung nicht für1.biologische Arbeitsstoffe im Sinne der Biostoffverordnung und2.private Haushalte.2Diese Verordnung gilt ferner nicht für Betriebe, die dem Bundesberggesetz unterliegen, soweit dort oder in Rechtsverordnungen, die auf Grund dieses Gesetzes erlassen worden sind, entsprechende Rechtsvorschriften bestehen.Zu § 1: Geändert durch V vom 15. 7. 2013 (BGBl I S. 2514), 3. 2. 2015 (BGBl I S. 49) und 15. 11. 2016 (BGBl I S. 2549) (19. 11. 2016).
Verordnung zum Schutz vor Gefahrstoffen (Gefahrstoffverordnung0§ 2 GefStoffV, Begriffsbestimmungen

References: § 1

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 § 3
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 § 2
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