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Timestamp: 2016-10-24 03:38:59+00:00

Document:
S.________, 1967, Beschwerdef�hrerin, vertreten durch ihren Ehemann,
A.- Die 1967 geborene S.________ war vom 1. Februar 1996 bis zum 31. M�rz 1998 bei der ASSURA Kranken- und Unfallversicherung (nachfolgend: ASSURA) obligatorisch krankenpflegeversichert. Mit Verf�gung vom 7. Oktober 1998 hob die ASSURA den in der Betreibung Nr. 90405, welche infolge der f�r den Monat M�rz 1998 ausgebliebenen Pr�mie von Fr. 148.- sowie Mahnspesen in H�he von Fr. 15.- eingeleitet worden war, den durch die ehemalige Versicherte erhobenen Rechtsvorschlag auf und erteilte die definitive Rechts�ffnung.
B.- Mit Eingabe vom 2. November 1999 gelangte S.________ an das Versicherungsgericht des Kantons Solothurn und erhob Beschwerde wegen Rechtsverz�gerung, da sie nie einen Einspracheentscheid der ASSURA erhalten habe.
Vernehmlassungsweise machte die ASSURA daraufhin geltend, der Einspracheentscheid sei mit Datum vom 12. Mai 1999 eingeschrieben versandt, dessen Annahme indes verweigert worden. In ihrer Replik vom 22. Dezember 1999 brachte S.________ vor, der Krankenkasse mit Schreiben vom 3. April 1999 ihre Auslandabwesenheit vom April bis September 1999 angezeigt zu haben; der Einspracheentscheid vom 12. Mai 1999 sei nicht rechtsgen�glich zugestellt worden. Das Versicherungsgericht wies die Beschwerde mit Entscheid vom 19. Juni 2000 ab.
C.- S.________ f�hrt, vertreten durch ihren Ehemann, Verwaltungsgerichtsbeschwerde mit dem Rechtsbegehren, es sei der angefochtene Entscheid aufzuheben und festzustellen, dass der Einspracheentscheid der ASSURA vom 12. Mai 1999 nicht rechtswirksam zugestellt worden sei; ferner ersucht sie, nachdem das Eidgen�ssische Versicherungsgericht sie zur Bezahlung eines Kostenvorschusses aufgefordert hat, um Gew�hrung der unentgeltlichen Prozessf�hrung.
Die ASSURA beantragt, es sei auf die Verwaltungsgerichtsbeschwerde nicht einzutreten, eventuell sei diese abzuweisen. Das Bundesamt f�r Sozialversicherung hat sich nicht vernehmen lassen.
1.- a) Vorliegend ist einzig zu pr�fen, ob der Einspracheentscheid der ASSURA vom 12. Mai 1999 der Beschwerdef�hrerin rechtswirksam zugestellt und er�ffnet worden ist. Der Umstand, dass gem�ss Angaben der ASSURA in ihrer Vernehmlassung vom 5. Januar 2000 (recte: 2001) zwischenzeitlich s�mtliche Pr�mienausst�nde beglichen worden sind, �ndert an diesem Streitgegenstand - da auf eine rein prozessuale Frage beschr�nkt - nichts.
b) Weil keine Versicherungsleistungen streitig sind, hat das Eidgen�ssische Versicherungsgericht nur zu pr�fen, ob das vorinstanzliche Gericht Bundesrecht verletzt hat, einschliesslich �berschreitung oder Missbrauch des Ermessens, oder ob der rechtserhebliche Sachverhalt offensichtlich unrichtig, unvollst�ndig oder unter Verletzung wesentlicher Verfahrensbestimmungen festgestellt worden ist (Art. 132 in Verbindung mit Art. 104 lit. a und b sowie Art. 105 Abs. 2 OG).
2.- a) Nach der Rechtsprechung hat derjenige, der sich w�hrend eines h�ngigen Verfahrens f�r l�ngere Zeit von dem den Beh�rden bekannt gegebenen Adressort entfernt, ohne f�r die Nachsendung der an die bisherige Adresse gelangenden Korrespondenz zu sorgen und ohne der Beh�rde zu melden, wo er nunmehr zu erreichen ist, bzw. ohne einen Vertreter zu beauftragen, n�tigenfalls w�hrend seiner Abwesenheit f�r ihn zu handeln, eine am bisherigen Ort versuchte Zustellung als erfolgt gelten zu lassen. Voraussetzung ist allerdings, dass die Zustellung eines beh�rdlichen Aktes w�hrend der Abwesenheit mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit zu erwarten ist (BGE 107 V 189 Erw. 2 mit Hinweisen; ZAK 1991 S. 453 f. Erw. 2b). Hinsichtlich kurzfristiger Abwesenheiten von einigen Wochen ist es durchaus �blich, der Beh�rde, vor welcher das Verfahren h�ngig ist, die bevorstehende Nichterreichbarkeit anzuzeigen, verbunden mit der Bitte, mit dem Erlass der Verwaltungsverf�gung oder des Gerichtsentscheides bis nach der R�ckkehr zuzuwarten. Eine solche rechtzeitig erfolgte Mitteilung ist von der Beh�rde nach dem Grundsatz von Treu und Glauben zu beachten, es sei denn, der Versicherte versuche damit, einen Vorteil zu erlangen, der ihm sonst nicht zuk�me. Dem stehen der Grundsatz des Amtsbetriebes und die Pflicht der Beh�rde, das Verfahren bef�rderlich zu erledigen, nicht entgegen. Entfernt sich ein Versicherter, welcher auf die Zusprechung einer Leistung wartet, w�hrend eines h�ngigen Verfahrens und unter entsprechender Orientierung der Verwaltung vom Adressort, sodass diese mit dem Erlass der Verf�gung zuwartet, hat er sich die dadurch bedingte l�ngere Verfahrensdauer selber zuzuschreiben. Unter solchen Umst�nden ist grunds�tzlich auch die Orientierung �ber eine l�nger dauernde, zum Beispiel mehrmonatige Abwesenheit statthaft (ZAK 1991 S. 453 f. Erw. 2b mit Hinweis).
b) Vorliegend hatte die Beschwerdef�hrerin am 30. Oktober 1998 gegen die Verf�gung der ASSURA vom 7. Oktober 1998 Einsprache erhoben. Mit Schreiben vom 3. April 1999, dessen Erhalt die ASSURA nicht bestreitet, informierte die Versicherte die Krankenkasse �ber ihre kurz bevorstehende sechsmonatige Landesabwesenheit. Im Lichte der dargelegten Rechtsprechung stellte diese Handlungsweise - trotz des laufenden Einspracheverfahrens - eine rechtsgen�gliche Vorkehr dar. Namentlich ist nicht ersichtlich, inwiefern die Beschwerdef�hrerin sich mit dieser Mitteilung einen ihr nicht zustehenden Vorteil h�tte verschaffen k�nnen.
3.- Aus dem Gesagten folgt, dass die von der ASSURA am 14. Mai 1999, somit w�hrend der mitgeteilten Abwesenheit versuchte Zustellung des Einspracheentscheides vom 12. Mai 1999 unbeachtlich ist und die 30t�gige Beschwerdefrist gem�ss Art. 86 Abs. 1 KVG nicht in Gang zu setzen vermochte.
Da die Beschwerdef�hrerin demnach erstmals im Verlaufe des kantonalen Beschwerdeverfahrens - mit Verf�gung der Vorinstanz vom 2. Dezember 1999 - rechtsg�ltig Kenntnis vom Einspracheentscheid erhalten hat, wird das kantonale Gericht, an welches die Sache zur�ckzuweisen ist, erneut �ber deren Rechtsverz�gerungsbeschwerde zu befinden haben. Hiebei wird namentlich die Rechtsprechung zu ber�cksichtigen sein, wonach ein schutzw�rdiges Interesse der Beschwerde f�hrenden Partei in der Regel nur dann gegeben ist, wenn dieses sich nicht nur bei der Beschwerdeeinreichung, sondern auch noch im Zeitpunkt der Urteilsf�llung als aktuell und praktisch erweist (BGE 123 II 286 Erw. 4, 118 Ia 53 Erw. 3c, 118 Ib 359 Erw. 1a, 111 Ib 58 Erw. 2a mit Hinweisen). Falls das schutzw�rdige Interesse im Laufe des Verfahrens dahinf�llt, ist die Beschwerde grunds�tzlich als gegenstandslos oder erledigt abzuschreiben (Art. 72 BZP in Verbindung mit Art. 40 und Art. 135 OG; BGE 118 Ib 7 Erw. 2). Ferner ist die Vorinstanz gehalten, auf die Eingabe der Beschwerdef�hrerin vom 22. Dezember 1999, worin diese fristgem�ss ihr Nichteinverst�ndnis mit dem Einspracheentscheid erkl�rt und begr�ndet hat, als rechtsgen�glich erhobener Beschwerde einzutreten und materiell zu urteilen.
4.- Das Verfahren ist kostenpflichtig (Art. 134 OG e contrario; vgl. Erw. 1b hievor). Entsprechend dem Ausgang des Prozesses hat die ASSURA die Gerichtskosten zu tragen (Art. 156 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 135 OG), wodurch das Gesuch der Beschwerdef�hrerin um unentgeltliche Prozessf�hrung gegenstandslos wird.
an die Vorinstanz zur�ckgewiesen, damit diese im Sinne

References: Art. 104
 Art. 105
 Art. 86
 Art. 40
 Art. 135
 BGE 
e contrario
 Art. 135