Source: https://www.ris.bka.gv.at/NormDokument.wxe?Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=10008541&Paragraf=5
Timestamp: 2020-07-11 15:48:55+00:00

Document:
RIS - Arbeitsruhegesetz § 5 - Bundesrecht konsolidiert, tagesaktuelle Fassung
Bundesrecht konsolidiert: Arbeitsruhegesetz § 5, tagesaktuelle Fassung
Arbeitsruhegesetz § 5
§ 4 am 11.07.2020
§ 5 gültig ab 22.03.2019 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 22/2019
§ 5 gültig von 31.12.2009 bis 21.03.2019 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 149/2009
§ 5 gültig von 08.08.2001 bis 30.12.2009 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 98/2001
§ 5 gültig von 25.04.1997 bis 07.08.2001 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 46/1997
§ 5 gültig von 01.07.1984 bis 24.04.1997
BGBl. Nr. 144/1983 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 22/2019
(1) Zur Ermöglichung der Schichtarbeit kann im Schichtplan die wöchentliche Ruhezeit abweichend von den §§ 3 und 4 geregelt werden.
(3) Der/die Bundesminister/in für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz (Anm. 1) kann auf Antrag des Arbeitgebers nach Anhörung der gesetzlichen Interessenvertretungen der Arbeitgeber und Arbeitnehmer abweichend von Abs. 2 Schichtpläne zulassen. Sie können die wöchentliche Ruhezeit von mindestens 24 Stunden unterschreiten oder den vierwöchigen Durchrechnungszeitraum überschreiten, wenn dies aus wichtigen Gründen erforderlich und mit den Interessen der Arbeitnehmer vereinbar ist. Solche Schichtpläne können befristet werden.
(4) Der/die Bundesminister/in für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz (Anm. 1) hat Ausnahmen gemäß Abs. 3 von Amts wegen oder auf Antrag einer der gesetzlichen Interessenvertretungen der Arbeitgeber oder Arbeitnehmer, des Arbeitgebers oder von Organen der Arbeitnehmerschaft des Betriebes abzuändern oder zu widerrufen, wenn die Voraussetzungen des Abs. 3 nicht mehr vorliegen.
Anm. 1: Art. 1 Z 1 der Novelle BGBl. I Nr. 22/2019 lautet: „In § 5 Abs. 3 und 4, § 13 Abs. 3, § 15 Abs. 1 und 2, § 33a Abs. 21 sowie § 34 Abs. 1 Z 3 und 4 wird der Ausdruck „der Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz“ jeweils durch den Ausdruck „der/die Bundesminister/in für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz“, ... ersetzt.“. Richtig wäre für § 5 Abs. 3 und 4: „... wird der Ausdruck „Der Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz“ jeweils durch den Ausdruck „Der/die Bundesminister/in für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz“, ... ersetzt.“.)
NOR40213418
https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1983/144/P5/NOR40213418

References: § 5
 § 5
 § 5

§ 4

§ 5

§ 5

§ 5

§ 5

§ 5
 Art. 1
 § 5
 § 13
 § 15
 § 33
 § 34
 § 5