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Timestamp: 2016-10-25 17:29:53+00:00

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Der 1964 geborene M.________ ist gelernter Kameramann und seit Jahren in zeitlich befristeten Engagements in verschiedenen Filmprojekten t�tig. Er meldete sich am 9. November 1999 bei der Arbeitslosenversicherung zum Bezug von Arbeitslosenentsch�digung ab Beginn einer neuen - vierten - Rahmenfrist vom 12. Dezember 1999 an. Mit Verf�gung vom 10. Februar 2000 verneinte das Amt f�r Wirtschaft und Arbeit der Volkswirtschaftsdirektion des Kantons Z�rich (AWA) die Vermittlungsf�higkeit und damit den Anspruch auf Arbeitslosenentsch�digung des Versicherten ab 12. Dezember 1999.
Das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich hiess die dagegen erhobene Beschwerde gut und hob die angefochtene Verf�gung auf (Entscheid vom 11. Mai 2001).
Das Staatssekretariat f�r Wirtschaft (seco) f�hrt Verwaltungsgerichtsbeschwerde mit dem Rechtsbegehren, der angefochtene Entscheid sei aufzuheben.
M.________ l�sst auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde schliessen, w�hrend das AWA auf eine Vernehmlassung verzichtet.
1.1 Das kantonale Gericht hat im angefochtenen Entscheid die vorliegend massgebenden gesetzlichen Bestimmungen �ber die allgemeine Vermittlungsf�higkeit als eine der Voraussetzungen f�r den Anspruch auf Arbeitslosenentsch�digung (Art. 8 Abs. 1 lit. f in Verbindung mit Art. 15 Abs. 1 AVIG) und die dazu ergangene Rechtsprechung (BGE 125 V 58 Erw. 6a, 123 V 216 Erw. 3 je mit Hinweisen) zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.
1.2 Zu erg�nzen ist, dass Versicherte, die auf Grund berufs- und arbeitsmarktspezifischer Umst�nde nicht in der Lage sind, eine Dauerstelle anzunehmen, nicht mehr grunds�tzlich als vermittlungsunf�hig gelten. Es betrifft dies namentlich Berufe mit h�ufig wechselnden oder befristeten Anstellungen, wie beispielsweise Musiker, Schauspieler und Artisten (Art. 8 AVIV in Verbindung mit Art. 11 Abs. 2 AVIG; vgl. BGE 110 V 211 ff. Erw. 2 und 3; Gerhards, Kommentar zum AVIG, Bd. I, N 79 zu Art. 15). Dem bei dieser Kategorie von Versicherten bestehenden erh�hten Risiko von Besch�ftigungsl�cken wird durch die Nichtanrechnung des Arbeitsausfalles w�hrend einer bestimmten Wartezeit Rechnung getragen (Art. 6 AVIV in Verbindung mit Art. 11 Abs. 2 AVIG; Gerhards, a.a.O., N 37 und 49 zu Art. 11). Das Eidgen�ssische Versicherungsgericht stellte jedoch schon unter der Herrschaft des bis Ende 1983 g�ltig gewesenen Rechts klar, dass die Vermittlungsf�higkeit dann zu verneinen w�re, wenn der Versicherte - in casu ein Unterhaltungsmusiker - die M�glichkeit h�tte, ein Arbeitsverh�ltnis von voraussichtlich l�ngerer Dauer einzugehen, er dies aber nicht wollte (BGE 120 V 390 Erw. 4c/bb, 110 V 213 Erw. 2a; ARV 2000 Nr. 29 S. 152 Erw. 1c).
1.3 Die Situation eines Kameramannes und der Angeh�rigen der �brigen in Art. 8 Abs. 1 AVIV genannten Berufskategorien ist unter dem Gesichtspunkt der Vermittlungsf�higkeit mit derjenigen von Personen vergleichbar, die ihre Arbeitskraft einem Arbeitgeber auf Abruf zur Verf�gung halten. Diesbez�glich hat das Eidgen�ssische Versicherungsgericht erkannt, es liege eine Anspruch auf Differenzausgleich vermittelnde Zwischenverdienstt�tigkeit vor, wenn sich eine versicherte Person nicht freiwillig, sondern um die Arbeitslosigkeit finanziell zu �berbr�cken, einer Firma auf Abruf zur Verf�gung h�lt, nachdem es ihr nicht gelungen ist, eine neue Vollzeitbesch�ftigung zu finden (ARV 1996/97 Nr. 38 S. 209). Im Anwendungsbereich von Art. 24 AVIG ist die Anspruchsvoraussetzung der Vermittlungsf�higkeit weniger streng zu beurteilen (ARV 2000 S. 153 Erw.1d mit Hinweis).
2.1 Die Vorinstanz hat unter Hinweis auf Art. 11 Abs. 2 AVIG in Verbindung mit Art. 6 Abs. 4 sowie Art. 8 Abs. 1 lit. e AVIV und der Rechtsprechung gem�ss BGE 120 V 390 Erw. 4c/bb und BGE 110 V 213 Erw. 2a ausgef�hrt, die Verneinung der Vermittlungsf�higkeit habe in denjenigen F�llen zu unterbleiben, in welchen der Versicherte die einzelnen Arbeitsverh�ltnisse nicht von sich aus auf eine kurze Zeit begrenze - gewissermassen um sich eine freie Lebensf�hrung zu erm�glichen -, sondern weil dieser Wechsel der ausgewiesenen Aus�bung des Berufes entspreche. Da es an Anhaltspunkten daf�r fehle, dass der Beschwerdegegner die M�glichkeit gehabt h�tte, ein Arbeitsverh�ltnis in seinem Beruf von voraussichtlich l�ngerer Dauer einzugehen, und dieser grunds�tzlich an einer dauerhaften 100%igen Stelle interessiert sei, gelte dieser als vermittlungsf�hig.
2.2 Das Beschwerde f�hrende seco wendet ein, der vorinstanzliche Entscheid beruhe auf �berholter Rechtsprechung. Die Auflistung einer bestimmten Berufsgattung in Art. 8 AVIV entbinde nicht von der Stellensuche in einem berufsfremdem Bereich und damit von der Schadenminderungspflicht. Der Beschwerdegegner sei offenkundig nicht bereit, Dauerstellen ausserhalb seiner Berufe als Kameramann und Regisseur zu suchen und anzutreten. Unter diesen Umst�nden seien die f�r seine T�tigkeiten als normal zu bezeichnenden Arbeitsausf�lle nicht �ber die Arbeitslosenversicherung zu entsch�digen.
3.2 Nicht anders als in jenen F�llen, in denen die Betroffenen ihre Arbeitskraft aus freien St�cken auf Abruf zur Verf�gung halten und alsdann mit einer - von ihnen selbst zu tragenden - Verminderung oder einem Ausbleiben der Einsatznachfrage konfrontiert sind (ARV 2000 Nr. 29 S. 154 Erw. 2b, 1996/97 Nr. 38 S. 209), hat sich auch der Beschwerdegegner aus eigenem Antrieb als Kameramann f�r die Aus�bung eines Berufes entschieden, in welchem h�ufig wechselnde und befristete Anstellungen auch nach seinen eigenen Angaben �blich sind und ein gewisser Arbeitsausfall zwischen zwei Engagements als normal bezeichnet werden muss. Es gibt keinerlei Anhaltspunkte daf�r, dass er �berhaupt eine Dauerstelle suchte. Seine s�mtlichen Arbeitsbem�hungen beschr�nkten sich stets auf die zeitlich befristeten Stellen als Kameramann. Es ist zwar verst�ndlich, dass sich der Beschwerdegegner darauf konzentrieren will, seinen Beruf, bei dem er offenbar auch sehr viel Anerkennung findet, aus�ben zu wollen. Wenn es aber diesem inh�rent ist, dass sich Perioden mit Engagements mit solchen ohne Verdienstm�glichkeiten abwechseln, ist es nicht Sache der Arbeitslosenversicherung, dieses im Beruf selbst liegende Risiko abzudecken. Da der Beschwerdegegner die Entscheidung getroffen hat, sich ausschliesslich um Arbeit in seinem beruflichen Bereich zu bewerben, hat nicht die Gemeinschaft der Versicherten, sondern er selbst die Konsequenzen dieses Entschlusses zu tragen. Die gem�ss Art. 11 Abs. 2 AVIG in Verbindung mit Art. 6 Abs. 4 und 8 Abs. 1 AVIV um einen Tag verl�ngerte Wartezeit in gewissen Berufen entbindet nicht von der jedem Versicherten obliegenden Schadenminderungspflicht. Dies w�rde einer nicht gerechtfertigten Privilegierung gleichkommen. Vielmehr h�tte sich auch der Beschwerdegegner um berufsfremde Arbeitsstellen bem�hen m�ssen. Dies umso mehr, als er nach bereits drei zur�ckgelegten Rahmenfristen wissen musste, dass die Chancen f�r ein Dauerengagement in seinem Beruf �usserst gering sind. Es geht nicht an, dass eine Berufsgattung, wie beispielsweise diejenige eines Kameramannes, von der Arbeitslosenversicherung dauernd unterst�tzt wird.
In Gutheissung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird der Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 11. Mai 2001 aufgehoben.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich, der Arbeitslosenkasse der Gewerkschaft Bau & Industrie GBI, Z�rich, und dem Amt f�r Wirtschaft und Arbeit, Arbeitslosenversicherung, Z�rich, zugestellt.

References: Art. 15
 Art. 11
 BGE 
 Art. 15
 Art. 11
 Art. 11
in casu
 Art. 8
 Art. 24
 Art. 11
 Art. 6
 Art. 8
 BGE 
 BGE 
 Art. 8
 Art. 11
 Art. 6