Source: https://www.ris.bka.gv.at/Dokument.wxe?Abfrage=Umse&Dokumentnummer=UMSET_20081205_US_6A_2008_10_24_00
Timestamp: 2019-08-21 21:05:30+00:00

Document:
RIS - US 6A/2008/10-24 - Entscheidungstext - Umweltsenat
Entscheidungstext US 6A/2008/10-24
US 6A/2008/10-24
US 6A/2002/7-43 (Pitztaler Gletscher)
US 7A/2010/19-34 (St. Nikolai/Draßling)
US 4B/2013/5-7 (Flachau II)
UVP-G 2000 §3a Abs1
UVP-G 2000 §3a Abs5
UVP-G 2000 Anhang 1 Z12
Betrifft: Feststellungsbescheid der Tiroler Landesregierung
betreffend Schigebiet
Ischgl „Pendelbahn Vesil inklusive Schipiste 2007“; Berufung
Der Umweltsenat hat durch Dr. Wolfgang Catharin als Vorsitzenden, Maga. Michaela Slama als Berichterin und Dr. Philipp Bauer als weiteres Mitglied über die Berufung des Landesumweltanwaltes von Tirol gegen den Bescheid der Tiroler Landesregierung vom 14.3.2008, Zl U-5188/9, mit dem festgestellt wurde, dass für das Vorhaben „Pendelbahn Vesil inklusive Schipiste 2007“ eine Umweltverträglichkeitsprüfung nicht durchzuführen ist, zu Recht erkannt:
§§ 2 Abs 2 und 3 Abs 7 UVP-G 2000, BGBl Nr 697/1993 idgF;
§ 3a Abs 1, 5 und 6 iVm Anhang 1 Z 12 lit b UVP-G 2000, BGBl Nr 697/1993 idgF;
§§ 66 Abs 4, 67 d bis g AVG, BGBl Nr 51/1991 idgF;
§§ 5 und 12 USG 2000, BGBl I Nr 114/2000 idgF.
1. Verfahrensgang in erster Instanz:
1.1. Der Tiroler Landesumweltanwalt führte in einem im Rahmen des naturschutzrechtlichen Genehmigungsverfahrens für das Projekt „Vesilbahn/Erschließung Piz Val Gronda“ abgegebenen Schreiben an, dass folgende 4 Projekte der Silvretta Seilbahn AG ein einheitliches Änderungsprojekt darstellen:
Vesilbahn/Erschließung Piz Val Gronda
Ausbau Schiroute Kreuzbichl
Speicherteich Velill
Beschneiungsanlage Gondonal
1.2. Die Silvretta Seilbahn AG stellte mit Schreiben vom 20.2.2008 und 29.2.2008 den Antrag festzustellen, ob für das Projekt „Pendelbahn Vesil inklusive Schipiste“ eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchzuführen ist.
In der Begründung führte sie 4 derzeitige Projekte an und führte zu den UVP-relevanten Flächen folgendes aus:
Ausbau Schiroute Kreuzbichl Nr 41, UVP-relevante Fläche 11.150 m²
Pendelbahn Vesil, UVP-relevante Fläche 37.150 m²
Projekt Speicherteich Velill, UVP-relevante Fläche 0 m²
Wasserentnahme Gondonal und Erweiterung Beschneiungsanlage
Idalpe, UVP-relevante Fläche 0 m².
Unter UVP-relevanter Fläche wurden Flächeninanspruchnahmen mit Geländeveränderung durch Pistenneubau oder durch Lifttrassen verstanden.
Weiters wurden insgesamt 11 in den letzten 5 Jahren genehmigte Pistenneubauten oder Errichtung von Lifttrassen mit UVP-relevanten Flächen im Ausmaß von 108.265 m² angeführt. Der UVP-Feststellungsantrag bezog sich jedoch ausdrücklich nur auf das Projekt Pendelbahn Vesil inklusive Schipiste.
1.3. Laut den dem naturschutzrechtlichen Verfahren zugrunde liegenden Projektunterlagen besteht das Vorhaben „Pendelbahn Vesil inklusive Schipiste 2007“ aus der schitechnischen Erschließung des Vesiltales mit einer Pendelbahn und einer lawinensicheren Schiabfahrt, die in das bestehende Pistennetz (Piste Nr 41 bzw Piste Nr 40) oberhalb der Talstation einmündet. Folgende Maßnahmen sind dafür geplant:
Pendelbahn Vesil
Schipiste Vesil (Piste zwischen Berg- und Talstation)
permanente und temporäre Lawinensicherungsmaßnahmen
Bauhilfs- und Transportwege.
Die nachvollziehbaren Ermittlungen der erstinstanzlichen Behörde ergaben, dass die Flächeninanspruchnahme mit Geländeveränderungen jedenfalls 37.150 m² ergeben. Rechnet man aufgrund des Vorbringens des Landesumweltanwaltes die Baggerfahrspur sowie den Einbau von Überschussmaterial im Ausmaß von 3.500 m² hinzu, ergibt sich eine Flächeninanspruchnahme mit Geländeveränderung im Ausmaß von
44.770 m².
1.4. „Ausbau der Schiroute Kreuzbichl Nr 41 zu einer Schiabfahrt“:
Dieses Projekt beinhaltet den Ausbau der bestehenden Schiroute Kreuzbichl Nr 41 zu einer Schiabfahrt und die Errichtung einer Schibrücke über den Vesilbach.
1.5. Der sporttechnische Amtssachverständige führte auf Anfrage der Tiroler Landesregierung als UVP-Behörde 1. Instanz mit Schreiben vom 25.2.2008 im Wesentlichen aus, dass die bahntechnische Erschließung des Piz Val Gronda durch die Vesilbahn die Attraktivität des gesamtes Gebietes erhöhe, während die Errichtung der Kreuzbichlpiste ausschließlich sicherheitstechnische Verbesserungen bezwecke und zwei stark befahrene Pisten dadurch entschärft werden können. Die Schifahrerdichte auf den Pistenabschnitten zwischen den Talstationen der Vesil- und der Gampenbahn werde dadurch (wenn überhaupt) nicht nennenswert erhöht werden.
1.6. Die Tiroler Landesregierung stellte mit Bescheid vom 14.3.2008, Zl U-5188/9, fest, dass für das Vorhaben „Pendelbahn Vesil inklusive Schipiste 2007“ keine Umweltverträglichkeitsprüfung nach dem UVP-G 2000 durchzuführen ist. In der Begründung führte sie im Wesentlichen aus, dass es sich bei den Projekten „Pendelbahn Vesil inklusive Schipiste 2007“ und „Ausbau der Schiroute Kreuzbichl Nr 41 zu einer Schiabfahrt“ nicht um ein Vorhaben handle, da – gestützt auf die Stellungnahme des sportfachlichen Amtssachverständigen – die beiden Projekte verschiedene Zwecke erfüllten, unabhängig voneinander verwirklicht werden könnten und somit kein sachlicher Zusammenhang bestehe. Durch das Projekt „Pendelbahn Vesil inklusive Schipiste 2007“ allein werde der Schwellenwert von 5 ha Geländeveränderung nicht erreicht (dies selbst dann, wenn die Einbaufläche von Überschussmaterial aus der Talstation im Bereich der Piste 40a und die Baggerspur im obersten und untersten Bereich in die Flächenbilanz eingerechnet werden würde).
Die Kumulierungsbestimmung des § 3a Abs 6 UVP-G 2000 sei nicht anwendbar, da Betreiberidentität mit dem im unmittelbaren sachlichen Zusammenhang stehenden Schigebiet gegeben sei.
1.7. Der Landesumweltanwalt von Tirol erhob gegen den Feststellungsbescheid der Tiroler Landesregierung rechtzeitig Berufung und stellt den Antrag, den angefochtenen Bescheid zu beheben und festzustellen, dass die Änderungsprojekte der Silvretta Seilbahn AG Ischgl, nämlich die Errichtung der Pendelbahn Vesil samt Schipiste 2007, der Ausbau der Schiroute Kreuzbichl zu einer Schipiste und die Errichtung des Speicherteiches Velill samt Deponiefläche und sonstigen Einrichtungen ein Vorhaben darstellen und einem UVP-Verfahren zu unterziehen sind. In eventu wurde beantragt, den angefochtenen Bescheid zu beheben und die Angelegenheit zur neuerlichen Verhandlung an die UVP-Behörde erster Instanz zurückzuverweisen.
Weiters stellte der Tiroler Landesumweltanwalt die Beweisanträge,
alle kapazitätserweiternden Änderungen iSd Z 12 des Anhangs 1 UVP-G innerhalb der letzten 5 Jahre im Schigebiet Samnaun zu erheben,
zu erheben, ob und in welcher Weise die beantragten Änderungen auf bzw im Bereich der bestehenden Pisten zu Eingriffen führen, welche einem Neubau gleich kommen, und welche derartigen Änderungen im Schigebiet Ischgl in den letzten 5 Jahren zusätzlich zu den bereits in der Tabelle aufgelisteten Erweiterungen vorgenommen wurden und
von der Projektwerberin Silvretta Seilbahn AG Ischgl Angaben dazu einzuholen wann die im Zuge der Erweiterung der Beschneiunganlage Idalpe neu zu beschneienden Pisten bewilligt bzw errichtet wurden.
In den Berufungsgründen wurde im Wesentlichen dargelegt, dass es sich bei den genannten Maßnahmen um ein Vorhaben iSd UVP-G 2000 handle, der Schwellenwert von 5 ha überschritten werde und auch die übrigen Voraussetzungen des Änderungstatbestandes (20 ha innerhalb der letzten 5 Jahre, erhebliche nachteilige Umweltauswirkungen) erfüllt seien. Das Vorliegen eines (Änderungs)vorhabens begründete er damit, dass die Änderung eines bestehenden Vorhabens schon begrifflich einen räumlichen und sachlichen Zusammenhang beinhalte. Weiters dürfe es keinen Unterschied machen, ob die Gesamtanlage in ihrer Kapazität durch ein einzelnes größeres oder mehrere kleinere Projekte insgesamt gleichen Ausmaßes erweitert werde.
2.1. Die Silvretta Seilbahn AG führte in ihrer Gegenäußerung vom 20.5.2008 aus, dass zwischen der Errichtung der Schipiste Kreuzbichl und der Pendelbahn Vesil kein sachlicher Zusammenhang bestehe, da die geplante Schipiste Kreuzbichl der möglichen Umfahrung eines unfallträchtigen bestehenden Pistenastes diene, während die Pendelbahn Vesil einen neuen Hang erschließe und beide Projekte unabhängig voneinander seien. Selbst bei Zusammenrechnung beider Projekte würde jedoch die Bagatellschwelle von 5 ha nicht erreicht, da der Einbau des Überschussmaterials bei der Talstation auf einer bestehenden erdbautechnisch bereits überformten Schipiste erfolge und die Einberechnung von zusätzlichen Baggerspuren in die UVP-relevante Fläche zu unrecht erfolgt sei. Weiters werde auch die Grenze von 20 ha nicht erreicht.
Die Gemeinde Ischgl beantragte den Berufungsantrag des Landesumweltanwaltes abzuweisen.
2.2. Mit Schreiben vom 14.8.2008 ersuchte der Umweltsenat den naturschutzfachlichen Amtssachverständigen der Tiroler Landesregierung, DI Christian Mayr, um die Beantwortung von Fragen bezüglich der Anlegung der Baggerspur und des Einbaus des Überschussmaterials in der Nähe der Talstation, zur Abgrenzung der Schigebiete und zur Kumulierung der Auswirkung der Projekte Vesil und Kreuzbichl mit dem Schigebiet Samnaun. Der genaue Wortlaut der Fragestellung ist aus der Beantwortung ersichtlich.
Mit Schreiben vom 1.9.2008 gab der naturschutzfachliche Amtssachverständige folgende Stellungnahme ab:
„Ihre Fragen hinsichtlich der Vesilbahn werden wie folgt beantwortet:
1. Frage: Ist – über die von der ersten Instanz in ihrem Bescheid berücksichtigten Geländeveränderungen durch eine Baggerfahrspur im Ausmaß von 5200 m² hinaus – durch die Anlegung einer Baggerfahrspur im obersten (Bergstation bis hm 27,0) und untersten (hm 7,0 bis Talstation) Bereich des Projektes Vesilbahn inkl. Skipiste 2007 mit Geländeveränderungen zu rechnen? Als Geländeveränderungen wäre die Anlage einer Baggerspur dann zu beurteilen, wenn diese den Naturhaushalt, den Charakter der Landschaft oder das Landschaftsbild dauerhaft (dh für mehrere Jahre) und erkennbar verändert;
Antwort: Laut letzter Rücksprache soll ein Kettenbagger mit einem Gesamtgewicht von ca. 20 bis 25 t verwendet werden. Es soll in den oben genannten Bereichen keine Spur „angelegt“ werden, sondern nur ein Befahren erfolgen. Auch nur durch das alleinige Befahren mit Kettenfahrzeugen kann an sich nicht gänzlich ausgeschlossen werden, dass Schäden verursacht werden, welche jedoch sicherlich nicht flächig, sonder punktuell, maximal kleinflächig auftreten. Wie schwerwiegend und dauerhaft diese Schäden sind hängt ab vom Untergrund, Durchfeuchtung des Bodes bzw. Wetter, Häufigkeit des Befahrens, Neigung, Querneigung, Fahrtrichtung und Drehen,…Durch die Ketten erfolgt grundsätzlich eine meist gleichmäßige Verteilung des Gewichts des Baggers. Das Ausmaß des Bodendrucks ist relativ gering (Flächendruck ca. 0,5 kg pro cm². Dies gilt auch für schwerere Bagger, weil sich aufgrund der größeren Auflagefläche das Gewicht wieder relativiert).
Vor Allem in Feuchtgebieten oder Vernässungsstellen, Bächen, empfindlichen Vegetationsbereichen mit dünner Auflage sind Verletzungen wahrscheinlicher. Besonders beim Drehen der Kettenfahrzeuge erfolgen Verletzungen an der Bodennarbe.
Bereich Talstation bis hm 7,0: Der Naturhaushalt, der Charakter der Landschaft oder das Landschaftsbild werden nicht dauerhaft (dh für mehrere Jahre) und erkennbar verändert. Es handelt sich bei den betroffenen Flächen nicht um besonders empfindliche Flächen. In diesen Bereichen von der Talstation oberhalb können eventuell verursachte Schäden (punktuelle und kleine Bodenwunden) leicht durch „Handarbeit“ wieder saniert bzw. rekultiviert werden. Ein Anwachsen ist sehr
wahrscheinlich oder sicher. Innerhalb einer weiteren Vegetationsperiode wird von einer Baggerspur in diesen Bereichen nichts mehr erkennbar sein. Flächige und dauerhafte Auswirkungen sind somit durch das Befahren nicht zu erwarten.
Bereich Bergstation bis hm 27,0: Der Naturhaushalt, der Charakter der Landschaft oder das Landschaftsbild werden in flächigem Ausmaß nicht dauerhaft (dh für mehrere Jahre) und erkennbar verändert. Punktuell kann jedoch die langfristige oder dauerhafte Beeinträchtigung von Vegetationsbereichen nicht gänzlich ausgeschlossen werden.
In den oberen Bereichen handelt es sich um spärlich bewachsene Schuttbereiche – Nacktriedgesellschaften (langer Entwicklungszeitraum, empfindlich). Durch das Befahren werden punktuell – soferne Vegetationsbereiche betroffen sind - Beeinträchtigungen an der Vegetation verursacht werden. Eine deutlich sichtbare Spur über Jahre dürfte dennoch nicht erkennbar bleiben, weil die Spur über weite Strecken gerade führt und das Gelände hier schon relativ flach verläuft. Besonders bei vorheriger händischer Bergung der vorhandenen und in der vorgesehenen Spur liegenden Vegetation und bei umgehendem nachträglichem Wiederaufbringen unter fachkundiger Anleitung können Schäden verhindert werden und kann ein Großteil dieser Vegetationsbereiche bzw. Lebensräume erhalten werden und unbeschadet überleben. Punktuelle Beeinträchtigungen werden nicht zu einer Erkennbarkeit einer Spur über Jahre führen, wenn fachkundig vorgegangen wird.
2. Frage: Das Projekt sieht den Einbau von Überschussmaterial in der Nähe der Talstation auf der bestehenden Piste 40 im Ausmaß von 3500 m2 vor. Bitte beschreiben und bewerten Sie den derzeitigen Zustand dieser Fläche im Hinblick auf Naturnähe, naturschutzfachliche Wertigkeit und bereits bestehenden erdbautechnischen Überformungsgrad, beschreiben Sie, wie die dort geplante Schüttung ausgeführt werden soll und ob der geplante Materialeinbau Veränderungen der bestehenden Fläche nach sich zieht, die hinsichtlich der damit verbundenen Umweltauswirkungen ihrer Intensität nach einem Pistenneubau entspricht;
Antwort: Bei den betroffenen Flächen handelt es sich um bestehende Pistenflächen, die bereits als Skipiste genutzt werden, entsprechend überformt sind und die entsprechende, typische Pistenvegetation aufweisen. So fehlen die Strukturen wie im Gelände daneben und heben sich die Piste auch optisch von der Umgebung ab. Es handelt sich um eher naturferne Flächen. Wenngleich diese einen guten Rekultivierungszustand aufweisen, kann keine hohe naturschutzfachliche Wertigkeit festgestellt werden.
Die vorhandene Senke soll durch Materialeinbau ausgeglichen werden. Die Ausführung soll derart erfolgen, dass nach Fertigstellung der Schüttung und Greifen der Rekultivierungsmaßnahmen kein oder kaum ein Unterschied zum vorigen Zustand festzustellen sein wird. Die Arbeiten sollen entsprechend den „Richtlinien für standortgerechte Begrünung“ (BAL Gumpenstein) durchgeführt werden (Wiederverwendung des autochtonen Materials vor künstlicher Einsaat usw.).
3. Frage: Das bestehende Schigebiet, in dem die nunmehr geplanten Änderungen geplant sind, ist nach Fußnote 1a zu Z 12 des Anhanges 1 zum UVP-G 2000 abzugrenzen. Dabei geht der Umweltsenat (vorläufig) davon aus, dass das Vesiltal für sich allein kein Schigebiet darstellt, weil es an der dafür bestimmenden Infrastruktur (wie insb. Verkehrserschließung, Versorgungsbetriebe und Übernachtungsmöglichkeiten) fehlt und somit einen Teil eines größeren Schigebietes Ischgl-Idalpe bildet.
Frage: Wie ist das Schigebiet Ischgl-Idalpe morphologisch nach Talräumen (durch markante natürliche Geländelinien und Geländeformen wie Grate und Kämme) abgrenzbar, die in sich eine topographische Einheit darstellen?
Antwort: Das Skigebiet weist mehrere Talräume auf, die klar durch markante natürliche Geländelinien und Geländeformen wie Grate und Kämme voneinander abgrenzbar sind und aus naturkundlicher Sicht eine topographische Einheit bilden:
Fimbatal, Vesiltal, Höllkar, Idbach, Velliltal. Alle diese Bereiche sind einzeln und im Gesamten zudem klar gegen Süden zum Skigebiet Samnaun durch markante Grate und Rücken abgrenzbar.
siehe Eintragungen im Bild Winterpanorama
Frage: Würde eine Abgrenzung nach Wassereinzugsgebieten (Talsammler) ein anderes Ergebnis hervorbringen?
Antwort: Grundsätzlich Nein. Siehe TIRIS – Plandarstellungen auf Orthophoto und ÖK mit Eintragung der Wassereinzugsgebiete (bzw Gewässereinzugsgebiete)
Frage: Kann das auf schweizer Staatsgebiet liegende Schigebiet Samnaun nach diesen Kriterien als anderes Schigebiet bezeichnet werden?
Antwort: Ja. Das auf schweizer Staatsgebiet liegende Schigebiet Samnaun kann nach diesen Kriterien als anderes Schigebiet bezeichnet werden. Samnaun weist eine komplette eigene Infrastruktur auf. Zwischen Ischgl-Idalpe und Samnaun liegt eine größere Wasserscheide, beide Einzugsgebiete entwässern aber in den Inn. Das Skigebiet Samnaun wird durch einen markanten Gebirgsgrat deutlich abgegrenzt.
Frage: Bitte zeichnen Sie die sich so ergebenden Grenzen des Schigebietes Ischgl-Idalpe auf dem beiliegenden oder einem anderen geeigneten Plan ein;
Antwort: siehe Planbeilage.
4. Frage: Wenn die letzte vorhergehende Frage mit ja zu beantworten ist: Ist auf Grund einer Kumulierung der Auswirkungen der geplanten Verwirklichung der Projekte Vesil und Kreuzbichl mit den Auswirkungen des bestehenden Schigebietes Samnaun mit Auswirkungen auf die Umwelt zu rechnen?
Antwort: Nein. Es ist nicht mit einer Kumulierung der Auswirkungen auf die Umwelt zu rechnen. Beide Skigebiete sind derart getrennt und weit voneinander entfernt, dass mögliche naturkundliche Auswirkungen der angeführten Projekte im einen Gebiet keine zusätzlichen Auswirkungen auf das andere Skigebiet haben können (Landschaftsbild – klare Trennung, keine Sichtverbindung, Lebensräume sind eigenständig und stehen nicht in Verbindung)
Frage: Gegebenenfalls: Wie sind diese Auswirkungen aus naturschutzfachlicher Sicht (Natur und Landschaft) im Hinblick auf ihre Schwere und Dauerhaftigkeit zu bewerten?
1. ÖK mit Vesilbahn Var. 2007 und Aufsstiegshilfen u Pisten, Wassereinzugsgebiete
2. Othophoto mit Vesilbahn Var. und Aufsstiegshilfen u Pisten 2007, Wassereinzugsgebiete
3. Winterpanorama mit Talräumen“
2.3. Mit E-Mail vom 17.9.2008 legte der Tiroler Landesumweltanwalt folgende Bewilligungen vor:
Naturschutzrechtliche und forstrechtliche Bewilligung für die Verbreiterung des bestehenden Schiweges (Piste Nr 1 – Talabfahrt) unterhalb der Pardatsch-Mittelstation der Bezirkshauptmannschaft Landeck vom 11.9.2008, Zl 4u-9451/7. Laut der Projektbeschreibung des naturkundefachlichen Sachverständigen auf Seite 5 des Bescheides hat die insgesamt von Schüttung und Abtrag betroffene Fläche ein Ausmaß von rund 1.300 m².
Naturschutzrechtliche Bewilligung der Bezirkshauptmannschaft Landeck, Zl 4u-9449/7 vom 11.9.2008, für die Durchführung von Pistenkorrekturen im Bereich der Kreuzung Piste 11 und 13. Aus der Projektbeschreibung des naturkundefachlichen Sachverständigen auf Seite 4 des Bescheides geht hervor, dass es sich um Geländeveränderungen im Ausmaß von ca 1.420 m² handelt.
2.4. Weiters forderte der Umweltsenat den Wasserrechtsbescheid für die Beschneiungsanlage Ischgl – Idalpe und den Speicherteich Velill an. Die Einsichtnahme in den Akt ergab, dass sich die in diesem Akt befindlichen Projekte (unter anderem die Wiederverleihung des Wasserrechtes in Bezug auf die bestehende Anlage Gondonal und die natur- und wasserrechtlichen Genehmigungsanträge für den Speicherteich Velill samt zugehöriger Leitungen) nur auf die Beschneiung bereits bestehender Pisten beziehen.
Bezüglich des beantragten Speicherteichs Velill und der dazu gehörigen Leitungen ergibt sich, dass der Teich selbst eine Oberfläche von ca 1,8 ha hat und anstelle eines bestehenden kleineren künstlichen Sees errichtet werden soll; das Aushubmaterial soll auf der Piste 11, die im Zuge der seinerzeitigen Pistenerrichtung mehrfach überarbeitet wurde, im Ausmaß von ca 3 ha verfüllt werden.
2.5. Das Gutachten des naturschutzfachlichen Amtssachverständigen sowie ein Aktenvermerk des Umweltsenates, in dem festgehalten war, dass weder laut dem Wasserrechtsakt noch laut den Projekten „Pendelbahn Vesil inklusive Schipiste 2007“ und „Schipiste Kreuzbichl Nr 41“ eine künstliche Beschneiung der neu zu errichtenden Pisten Velill und Kreuzbichl vorgesehen ist, wurde den Parteien das Feststellungsverfahren mit der Möglichkeit zur Stellungnahme und zur Akteneinsicht innerhalb von zwei Wochen übermittelt.
2.6. Die Silvretta Seilbahn AG bestätigte mit e-mail vom 27.10.2008, dass keine künstliche Beschneiung der Schipiste Vesil 2007 sowie der neu anzulegenden Schipiste Kreuzbichl Nr 41 vorgesehen sei.
2.7. Der Landesumweltanwalt von Tirol führte in seiner Stellungnahme vom 31.10.2008 im Wesentlichen aus, dass in Höhenlagen über 2000 m prinzipiell nur eine geringe Humusauflage vorhanden sei und der projektsgegenständliche Bereich daher als „verletzungsanfällig“ zu bezeichnen sei. Weiters merkte er kritisch an, dass größere Feuchtgebietbereiche und Vernässungsstellen oftmals in Senken und flachen Geländebereichen vorkämen, da sich hier das Wasser sammeln könne. Gerade diese eher ebenen Bereiche wären aber für die Wahl der Fahrstrecken des Baggers an sich von Vorteil. Würden solche Bereiche umfahren, seien erstens Richtungsänderungen notwendig, welche mit Sicherheit eine Beschädigung der Vegetation nach sich ziehen würden und zweitens werde man bei der Umfahrung solcher Bereiche in Gebiete mit größerer Hangneigung kommen – hier sei wiederum eine größere Scherwirkung der Baggerkette und damit eine Schadwirkung auf die Vegetation durch die (Quer-)Neigung des Gelände unausweichlich bzw realistischerweise zu erwarten. Weiters sei die Rekultivierung in dieser Höhenlage schwierig.
Weiters hielt der Umweltanwalt von Tirol fest, dass das Schigebiet Ischgl nicht als zum Schigebiet Samnaun getrennt zu betrachten sei, weil beide Schigebiete gemeinsam genutzte Pisten und Aufstiegshilfen aufweisen würden, ein durchgängiges Befahren beider Schigebiete mit Wintersportgeräten möglich sei, beide Schigebiete mit einer Karte benützt werden könnten und beide Schigebiete eine gemeinsame räumliche Grenze besäßen.
In seiner ergänzenden Stellungnahme vom 20.11.2008 ergänzte der Landesumweltanwalt von Tirol dieses Vorbringen insoweit, als er die Zusammenhänge zwischen den Schigebieten Ischgl und Samnaun weiter konkretisierte und auf geologische und geomorphologische Besonderheiten im Bereich des Piz Val Gronda (einbrechende Gipsbingen) hinwies und dazu eine Expertise aus dem Jahr 2005 vorlegte. Weiters wies er auf die floristisch überregionale Bedeutsamkeit dieses Bereichs und geplante weitere Projekte in diesem Bereich hin (im Detail siehe die teilweise Zitierung in der naturschutzfachlichen Stellungnahme in Punkt 2.8.).
Diese Stellungnahmen wurden dem naturschutzfachlichen Sachverständigen DI Mayr mit der Bitte übermittelt, ob seine Ausführungen bezüglich der Geländeveränderung durch die Baggerspur und der kumulativen Auswirkungen mit dem Schigebiet Samnaun aufrecht erhalten werden.
2.8. Mit Schreiben vom 26.11.2008 führte der naturschutzfachliche Sachverständige dazu Folgendes aus:
„Frage1. Wird ihre Beantwortung der Frage 1, nämlich dass durch die Anlegung einer Baggerspur im Bereich des Projektes Vesilbahn der Naturhaushalt, der Charakter der Landschaft oder das Landschaftsbild nicht dauerhaft oder erkennbar verändert werden, vor dem Hintergrund der Stellungnahmen des Umweltanwaltes und des geologischen Gutachtens aufrecht erhalten? Wie wird dies begründet?
Es wird keine ‚Baggerspur angelegt’, es erfolgt ein Befahren. Die Stellungnahme wird aufrecht erhalten.
Aus dem geologischen Gutachten (Krainer und Heißel) können keine relevanten Momente entnommen werden, die Einfluss auf die naturkundliche Beurteilung haben. Dies wird im Folgenden unter direkter Bezugnahme auf die Aussagen der LUA begründet:
LUA: ..., dass die Verletzungen vor allem in Feuchtbereichen, Vernässungsstellen und Vegetationsbereichen mit dünner Auflage wahrscheinlich sind.
Im Allgemeinen Teil der Fragenbeantwortung Frage 1 wird auf Druckverteilung, mögliche Auswirkungen usw. in Abhängigkeit von der Boden- und Vegetationsbeschaffenheit eingegangen (Verletzungen bei dünner Auflage sind wahrscheinlicher). Feuchtbereiche und Vernässungsstellen werden einerseits naturgemäß (schwieriges Vorankommen) und andererseits durch geeignete Anleitung einer Bauaufsicht/Baubegeleitung gemieden werden. Außerdem ergibt sich aus dem Projekt, dass keine Feuchtbereiche im Bereich der Baggerspur liegen.
Hierzu wird von Seiten der Landesumweltanwaltschaft angemerkt, dass in Höhenlagen über 2000 m in den Alpen prinzipiell davon ausgegangen werden kann, dass durch die langsamen Bodenbildungsprozesse und kurzen Vegetationszeit nur eine geringe Humusauflage vorhanden ist. Der projektsgegenständliche Bereich ist nachweislich mit dünner Auflage versehen und in Folge dessen als „verletzungsanfällig“ zu bezeichnen.
Die Aussagen sind grundsätzlich richtig, jedoch nicht uneingeschränkt auf das Projekt übertragbar.
Im projektsgegenständlichen Bereich ist keineswegs überall eine dünne Auflage vorhanden. Bis zum Bereich Rumsla Egg hm 20 handelt es sich überwiegend um Alpine Rasen, die eine dickere und stabile Humusauflage und einen dickeren Durchwurzelungshorizont aufweisen. Allfällige Schäden in diesen Bereichen lassen sich relativ leicht wieder
rekultivieren (wie im Schreiben vom 01.09.2008 an den Umweltsenat ausgeführt wurde).
Oberhalb von hm 20 bis zum hm 27 ist projektsgemäß ein Pistenbau vorgesehen, sohin ist hier die Beurteilung von ‚Fahrspuren’ obsolet.
Von hm 27 bis zum Bereich Bergstation wurden eine punktuelle Beeinträchtigungen auch ursprünglich schon nicht
ausgeschlossen. Hier hängt das Ausmaß der Beeinträchtigungen alleine von der Art der Durchführung der Fahrt ab. Ergänzt wird noch, dass das Bergen und Aufbewahren der Vegetationsteile auch mittels Baggerschaufel (weil tiefgründiger) erfolgen kann (fachkundige Anleitung, Bauaufsicht/Baubegleitung).
Es wird weiters kritisch angemerkt, dass größere
Feuchtbereiche und Vernässungsstellen oftmals in Senken und flachen Geländebereichen vorkommen, da sich hier dass Wasser sammeln kann. Gerade diese eher ebenen Bereiche wären aber für die Wahl der Fahrstrecke des Baggers an sich von Vorteil.
Siehe auch oben. Laut Projekt werden zudem solche Flächen nicht gequert. Die Querung des Vesilbaches ist vorgesehen und im Projekt enthalten und erfolgt auf dem kürzest möglichen Weg. Somit werden derartige Flächen überhaupt nicht berührt und müssen auch nicht umfahren werden (Richtungswechsel, siehe untenstehende Äußerung LUA).
Werden solche Bereiche umfahren, sind erstens Richtungsänderungen notwendig, welche mit Sicherheit eine Beschädigung der Vegetation nach sich ziehen und zweitens wird man bei der Umfahrung solcher Bereiche in Gebiete mit größerer Hangneigung kommen – hier ist wiederum eine größere Scherwirkung der Baggerketten und damit eine Schadwirkung auf die Vegetation durch die (Quer-)Neigung des Geländes unausweichlich bzw. realistischerweise zu erwarten. In diesem Zusammenhang wird auf die Berufung von Seiten der Landesumweltanwaltschaft (Seite 4) verwiesen, wo bereits folgendes erläutert wurde:
‚Dies [die Beschädigung durch bloßes Befahren] ergibt sich daraus, dass auf einer Höhenlage von 2.800 m die Grenze der flächendeckenden Vegetation und somit auch eines stabilen Boden bzw. Humusaufbaus erreicht ist und geradezu zwingend zu erwarten ist, dass die Vegetation im Bereich des Nordgrates geprägt ist von geschützten Polster- und Rosettenpflanzen sowie von Windheidegesellschaften (Loiseleurietum). Diese sind besonders empfindlich gegenüber mechanischer Belastung und führen bereits geringfügige Verletzungen an der Bestandesstruktur zur Zerstörung des für die Aufrechterhaltung des Bestandes wesentlichen Mikroklimas und in weiterer Folge zu einer fortschreitenden Bodenerosion.’
In Bereichen größerer Hangneigungen (von hm 15 bis hm 20) kommen Alpine Rasen (Bürstlings – Krummseggenrasen usw.) vor (siehe auch oben) oder es sind Pistenbaumaßnahmen (von hm 20 bis hm 27) vorgesehen, die ohnehin grobe Beeinträchtigungen verursachen.
Bezüglich des Rekultivierungserfolges wird angemerkt, dass es aus anderen Vorhaben in ähnlicher Höhenlage bekannt ist, dass die Rekultivierung schwierig ist. Die Bergung der vorhandenen Vegetationsteile ist durch die teilweise Kleinflächigkeit und geringe Humusauflage schwierig und arbeitsaufwendig. Die Chancen, dass die Pflanzen in den Hochlagen wieder anwachsen ist durch den geringeren Feinerdeanteil, den meist steinigen Untergrund und der oft geringen Wasserkapazität durchwegs schlechter als in niedrigeren Lagen. Ein weiterer Punkt ist, dass es in diesen Höhenlagen sehr schwierig ist, für die entstehenden Vegetationslücken ein geeignetes Saatgut zu finden, das der vorhandenen Vegetation gleichwertig ist.
Aus diesen oben angeführten Gründen ist es enorm wichtig, die vorhandene Vegetation – falls es zum Bau kommt – zur Gänze und in allen Bereichen bzw. so gut wie möglich zu erhalten und entsprechend den Vorschreibungen und den Richtlinien für standortgerechte Begrünung vorzugehen. Schäden und Beeinträchtigungen können keinesfalls ausgeschlossen werden, was in der Beurteilung berücksichtigt wurde.
Frage 2. Wird ihre Beantwortung der Frage 4, nämlich dass durch das Vorhaben und durch das Bestehen des Schigebietes Samnaun mit keinen erheblichen kumulativen Auswirkungen auf die Umwelt zu rechnen ist, aufrecht erhalten? Wie wird dies begründet?
Die Beantwortung der Frage 4 wird aufrechterhalten, was im Folgenden durch Auseinandersetzung mit den Argumenten der LUA begründet wird.
LUA: Entgegen der Ausführungen von Herrn DI Christian Mayr wird das Schigebiet Ischgl nicht als vom Schigebiet Samnaun getrennt betrachtet, weil:
die beiden Schigebiete gemeinsam genutzte Pisten und Aufstiegshilfen aufweisen
ein durchgängiges Befahren beider Schigebiete mit Wintersportgeräten möglich ist
man auf Grund des Kartenverbundes beide Schigebiete mit einer Karte benützen kann
beide Schigebiete eine gemeinsame räumliche Grenze besitzen
Weiteres wird im Anhang ein Kartenausschnitt der aktuellen Schigebietskarte der Silvretta Arena bestehend aus den beiden Schigebieten Ischgl und Samnaun (siehe auch: http://www.silvretta.at/img/pano_paz_gr.jpeg) beigefügt. Auf diesem Kartenausschnitt ist erstens ersichtlich wie die beiden Schigebiete jetzt bereits verzahnt sind und zweitens wird aufgezeigt, dass die geplante Erschließung des Piz Val Gronda deutlich außerhalb des bisher erschlossenen Gebietes liegt.
Die von der LUA angeführten Argumente haben keine
naturkundliche Relevanz. Das Projektsgebiet liegt deutlich außerhalb der erschlossenen Bereiche und in keinem direkten Zusammenhang mit dem Skigebiet Samnaun.
LUA: Auch wird die vom Gutachter in der Antwort auf die Frage vier getätigte Ausführung die ‚Lebensräume sind eigenständig und stehen nicht in Verbindung’ von der Landesumweltanwaltschaft in Frage gestellt. Auf ähnlichen Lebensräume die direkt aneinander grenzen finden ständig Austauschprozesse statt.
Die angesprochenen Lebensräume grenzen keinesfalls direkt aneinander was auch aus der ursprünglichen Stellungnahme ergibt. Zwischen den Projektsbereichen und dem Gebiet Samnaun liegt einerseits das Vesiltal mit dem Vesilbach und die Abhänge des Kammes Vesiljoch, Piz Ruz über Zeblasjoch bis Palinkopf usw.
Von Seiten der Landesumweltanwaltschaft wird weiters darauf hingewiesen, dass mehrere Pläne (insgesamt fünf verschiedene!) vorhanden sind, die weitere schitechnische Erschließungsmaßnahmen im Bereich des Piz Val Gronda zeigen. In den Plänen sind ein bis drei zusätzliche Liftanlagen mit dazugehörigen weiteren Pisten eingezeichnet (siehe Pläne im Anhang). Diese Pläne zeigen auf, dass die Pendelbahn Vesil und die dazugehörige Schipisten nur ein erster Schritt in dieses wertvolle Naturgebiet sind.
Es wird keinesfalls der hohe Wert dieses Raumes in Frage oder Abrede gestellt. Im Gutachten und in der Fragestellung sind jedoch derartige Überlegungen (weitere skitechnische Erschließungen) nicht zu beurteilen, sondern die Konzentration auf die verfahrensgegenständlichen Projektsteile notwendig.“
3. Rechtliche Beurteilung durch den Umweltsenat:
3.1. Rechtliche Grundlagen:
§ 2 Abs 2 UVP-G 2000:
Vorhaben ist die Errichtung einer Anlage oder ein sonstiger Eingriff in Natur und Landschaft unter Einschluss sämtlicher damit in einem räumlichen und sachlichen Zusammenhang stehender Maßnahmen. Ein Vorhaben kann eine oder mehrere Anlagen oder Eingriffe umfassen, wenn diese in einem räumlichen und sachlichen Zusammenhang stehen.
§ 3 Abs 7 UVP-G 2000:
Die Behörde hat auf Antrag des Projektwerbers/der Projektwerberin, einer mitwirkenden Behörde oder des Umweltanwaltes festzustellen, ob für ein Vorhaben eine Umweltverträglichkeitsprüfung nach diesem Bundesgesetz durchzuführen ist und welcher Tatbestand des Anhanges 1 oder des § 3a Abs. 1 bis 3 durch das Vorhaben verwirklicht wird. Diese Feststellung kann auch von Amts wegen erfolgen. Die Entscheidung ist in erster und zweiter Instanz jeweils innerhalb von sechs Wochen mit Bescheid zu treffen. Parteistellung haben der Projektwerber/die Projektwerberin, die mitwirkenden Behörden, der Umweltanwalt und die Standortgemeinde. Vor der Entscheidung ist das wasserwirtschaftliche Planungsorgan zu hören. Der wesentliche Inhalt der Entscheidungen einschließlich der wesentlichen Entscheidungsgründe sind von der Behörde in geeigneter Form kundzumachen oder zur öffentlichen Einsichtnahme aufzulegen. Die Standortgemeinde kann gegen die Entscheidung Beschwerde an den Verwaltungsgerichtshof erheben. Der Umweltanwalt und die mitwirkenden Behörden sind von der Verpflichtung zum Ersatz von Barauslagen befreit.
§ 3a Abs 1 UVP-G 2000:
Änderungen von Vorhaben,
1. die eine Kapazitätsausweitung von mindestens 100% des in Spalte 1 oder 2 des Anhanges 1 festgelegten Schwellenwertes, sofern ein solcher festgelegt wurde, erreichen, sind einer Umweltverträglichkeitsprüfung zu unterziehen; dies gilt nicht für Schwellenwerte in Änderungstatbeständen gemäß Z 2;
§ 3a Abs 5 UVP-G 2000:
Soweit nicht eine abweichende Regelung in Anhang 1 getroffen wurde, ist für die Beurteilung der UVP-Pflicht eines Änderungsprojektes gemäß Abs. 1 Z 2 sowie Abs. 2 und 3 die Summe der Kapazitäten, die innerhalb der letzten fünf Jahre genehmigt wurden einschließlich der beantragten Kapazitätsausweitung heranzuziehen, wobei die beantragte Änderung eine Kapazitätsausweitung von mindestens 25 % des Schwellenwertes oder, wenn kein Schwellenwert festgelegt ist, der bisher genehmigten Kapazität erreichen muss.
§ 3a Abs 6 UVP-G 2000:
Bei Änderungen von Vorhaben des Anhanges 1, die die in Abs. 1 bis 5 angeführten Schwellenwerte nicht erreichen oder Kriterien nicht erfüllen, die aber mit anderen Vorhaben in einem räumlichen Zusammenhang stehen und mit diesen gemeinsam den jeweiligen Schwellenwert oder das Kriterium des Anhanges 1 erreichen oder erfüllen, hat die Behörde im Einzelfall festzustellen, ob auf Grund einer Kumulierung der Auswirkungen mit erheblichen schädlichen, belästigenden oder belastenden Auswirkungen auf die Umwelt zu rechnen und daher eine Umweltverträglichkeitsprüfung für die geplante Änderung durchzuführen ist. Eine Einzelfallprüfung ist nicht durchzuführen, wenn das beantragte Vorhaben eine Kapazität von weniger als 25 % des Schwellenwertes aufweist. Bei der Entscheidung im Einzelfall sind die Kriterien des § 3 Abs. 4 Z 1 bis 3 zu berücksichtigen, § 3 Abs. 7 ist anzuwenden. Die Umweltverträglichkeitsprüfung ist im vereinfachten Verfahren durchzuführen.
Anhang 1 Z12 b UVP-G 2000 (Spalte 1):
Neuerschließung oder Änderung (Erweiterung) von Schigebieten1a) durch Errichtung von Seilförderanlagen zur Personenbeförderung oder Schleppliften oder Errichtung von Pisten, wenn damit eine Flächeninanspruchnahme mit Geländeveränderung durch Pistenneubau oder durch Lifttrassen von mindestens 20 ha verbunden ist;
Anhang 1 Z 12 letzter Satz UVP-G 2000:
Bei Z 12 sind § 3 Abs. 2 und § 3a Abs. 6 mit der Maßgabe anzuwenden, dass die Behörde im Einzelfall festzustellen hat, ob auf Grund einer Kumulierung der Auswirkungen mit erheblichen schädlichen, belästigenden oder belastenden Auswirkungen auf die Umwelt zu rechnen und daher eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchzuführen ist, wenn mit dem beantragten Vorhaben oder der beantragten Änderung eine Flächeninanspruchnahme durch Pistenneubau oder durch Lifttrassen von mindestens 5 ha verbunden ist und dieses Vorhaben mit einem oder mehreren anderen derartigen Vorhaben in einem räumlichen Zusammenhang steht.
3.2. UVP-Pflicht bei Änderung von Schigebieten:
Eine Änderung eines bestehenden Schigebietes außerhalb eines besonders schutzwürdigen Gebietes der Kategorie A ist somit unter folgenden Voraussetzungen einer UVP zu unterziehen:
Die beantragte Flächeninanspruchnahme mit Geländeveränderung durch Pistenneubau oder durch Lifttrassen beträgt mindestens 5 ha und
die in den letzten 5 Jahren genehmigte Flächeninanspruchnahme mit Geländeveränderung durch Pistenneubau oder durch Lifttrassen und die geplante Flächeninanspruchnahme mit Geländeveränderung durch Pistenneubau oder durch Lifttrassen beträgt gemeinsam mindestens 20 ha und
eine Einzelfallprüfung ergibt, dass durch die Änderung mit erheblichen schädlichen, belästigenden oder belastenden Auswirkungen auf die Umwelt zu rechnen ist.
Weiters ist eine UVP durchzuführen, wenn schon die beantragte Flächeninanspruchnahme mit Geländeveränderung durch Pistenneubau oder durch Lifttrassen mindestens 20 ha beträgt.
Aufgrund der Kumulierungsbestimmungen ist ein Änderungsvorhaben außerhalb eines besonders schutzwürdigen Gebietes der Kategorie A unter folgenden Voraussetzungen einer UVP zu unterziehen:
Die beantragte Flächeninanspruchnahme (ohne Geländeveränderung) durch Pistenneubau oder durch Lifttrassen beträgt mindestens 5 ha und
das beantragte Vorhaben steht mit gleichartigen Vorhaben in einem räumlichen Zusammenhang und
eine Einzelfallprüfung ergibt, dass aufgrund der Kumulierung der Auswirkungen der beiden Vorhaben mit erheblichen schädlichen, belästigenden oder belastenden Auswirkungen auf die Umwelt zu rechnen ist.
Bei der Kumulierungsbestimmung liegt also insofern eine Besonderheit vor, als auch außerhalb schutzwürdiger Gebiete alle Flächeninanspruchnahmen durch Pistenneubau oder durch Lifttrassen für die Frage des Erreichens des Schwellenwertes heranzuziehen sind und nicht nur – wie sonst außerhalb schutzwürdiger Gebiete – nur Flächeninanspruchnahmen mit Geländeveränderungen (vgl auch die einführenden Bemerkungen zur UVP-G-Novelle 2004, RV 269 Blg NR
18. GP).
Grafisch dargestellt ist für die Erweiterung von Schigebieten daher unter folgenden Voraussetzungen eine UVP durchzuführen :
Tabelle siehe Originalbescheid!
3.3. Abgrenzung des Schigebietes:
Gemäß der Legaldefinition in der Fußnote 1a des Anhangs 2 UVP-G 2000 wird ein Schigebiet entweder morphologisch nach Talräumen oder nach Einzugs- bzw Teileinzugsgebieten der Fließgewässer abgegrenzt. Vom naturschutzfachlichen Sachverständigen DI Mayr wurde nachvollziehbar dargelegt, dass nach morphologischen Gesichtspunkten im Bereich Ischgl mehrere Talräume (Fimbatal, Vesiltal, Höllkar, Idbach, Velliltal) abgrenzbar sind und die Abgrenzung nach Wassereinzugsgebieten grundsätzlich kein anderes Ergebnis hervorbringt. Die Legaldefinition des Schigebietes verlangt aber für das Vorhandensein eines Schigebiets zusätzlich, dass (neben der Möglichkeit eines im Wesentlichen durchgehenden Befahrens mit Wintersportgeräten) auch eine Grundausstattung mit notwendiger Infrastruktur (zB Verkehrserschließung, Versorgungsbetriebe, Übernachtungsmöglichkeiten, Wasserversorgung und Kanalisation usw) vorliegt. Eine solche Infrastrukturausstattung findet sich nur in den Orten Ischgl und Samnaun. Demnach stellt der Bereich Ischgl mit den Talräumen Fimbatal, Vesiltal, Höllkar, Idbach, Velliltal trotz Vorliegens mehrerer Talräume nur ein Schigebiet dar.
Gegen Süden hin wird das Schigebiet Ischgl morphologisch durch markante Grate und Rücken zu Samnaun abgegrenzt. Im Ort Samnaun sind Infrastruktureinrichtungen iSd der Schigebietsdefinition vorhanden, sodass Samnaun ein eigenes Schigebiet darstellt. Die genaue Abgrenzung zwischen dem Schigebiet Ischgl und dem Schigebiet Samnaun ist aus der Beilage „Winterpanorma“ zur naturschutzfachlichen Stellungnahme von 1.9.2008 gut ersichtlich.
Dass die Schigebiete Ischgl und Samnaun, wie vom Landesumweltanwalt dargelegt wurde, mit einer Karte benutzbar sind, ändert an dieser Abgrenzung, die sich an morphologischen und infrastrukturellen Gesichtspunkten orientiert, nichts.
3.4. Abgrenzung der Änderung:
Bei großflächigen Vorhabenstypen wie Schigebieten werden erfahrungsgemäß in einer Saison oder über mehrere Jahre verteilt immer wieder Einzelmaßnahmen, die auch kapazitätserweiternde Änderungen (Pistenbau oder Lifttrassen) beinhalten, gesetzt. Das UVP-G 2000 und die Erläuternden Bemerkungen treffen keine eindeutige Aussage darüber, ob und unter welchen Voraussetzungen solche kapazitätserweiternden Einzelmaßnahmen im Hinblick auf den Änderungstatbestand getrennt zu sehen oder als eine Änderung zu betrachten sind.
Es ist daher im Einzelfall zu beurteilen, ob diese oft über Jahre hinweg gesetzten Maßnahmen eine oder mehrere Änderungen darstellen. Als Abgrenzungskriterien wird dafür heranzuziehen sein, ob diese Maßnahmen von einem „Gesamtwillen“ getragen sind oder ob diese Maßnahmen punktuelle, voneinander völlig unabhängige Maßnahmen zur Komfortverbesserung oder Erweiterung des Schigebietes darstellen, die keine Aufsplittung eines Gesamtvorhabens und damit keine Umgehung einer UVP darstellen. Die örtliche und zeitliche Komponente (Datum der Antragstellung, Datum einer allfälligen Genehmigung) können ein Indiz für das Vorligen oder Nicht-Vorliegen eines Gesamtwillens darstellen.
„Pendelbahn Vesil inklusive Schipiste 2007“ und „Ausbau der Schiroute Kreuzbichl Nr 41 zu einer Schiabfahrt“:
Die UVP-Behörde erster Instanz hat in ihrer Beurteilung allein darauf abgestellt, dass die Pendelbahn Vesil inklusive Schipiste und der Ausbau der Schiroute Kreuzbichl Nr 41 einander nicht bedingen und keines der beiden Projekte eine Voraussetzung für die Durchführung des jeweils anderen Projektes ist. In die Beurteilung einzufließen hat nach Meinung des Umweltsenat aber auch, dass ein Schifahrer, der die Vesilbahn und ihre Abfahrt benutzt, die Abfahrt Kreuzbichl oder eine ihrer Varianten benutzen muss, um ins Tal, oder zurück ins Herz der Schigebietes (Idalpe) zu gelangen. Eine Benutzung der Vesilbahn ohne gleichzeitige Nutzung der Schiabfahrt Kreuzbichl oder ihrer Varianten ist nicht möglich. Auch sind die beiden Maßnahmen in einem örtlichen Nahebereich (beide Maßnahmen liegen im Vesiltal) und weisen die Zeitpunkte der Antragstellungen (Kreuzbichl 27.3.2007, Vesil 9.5.2007) einen zeitlichen Konnex auf.
Zwischen dem Projekt Pendelbahn Vesil samt Abfahrt und dem Ausbau der Schiroute Kreuzbichl besteht daher aufgrund der in der Regel gemeinsamen Nutzung aus Sicht der Umweltsenats eine so enge Verzahnung, dass davon ausgegangen wird, dass das Projekt Vesilbahn und der Ausbau der Schiroute Kreuzbichl eine Änderung darstellen.
„Speicherteich Velill“ und sonstige Geländeveränderungen:
Gemäß der Judikatur des Umweltsenates, sind kapazitätserweiternde Änderungen iSd § 3 Abs 5 UVP-G 2000 nur solche Änderungen, durch die es zu einer Änderung der Kapazität iSd genehmigten oder beantragten Größe eines Vorhabens, gemessen in der im Anhang 1 UVP-G 2000 angegebenen Einheit, kommt. Bei Schigebieten ist daher eine kapazitätserweiternde Änderung die Flächeninanspruchnahme mit Geländeveränderung durch Pistenneubau oder durch Lifttrassen bzw durch mit diesen in ummittelbarem Zusammenhang stehenden Gelände verändernden Maßnahmen in der dort angegebenen Einheit „Hektar“. Ein Speicherteich, der lediglich der neuen Beschneiung schon bisher als Schipiste gewidmeter Flächen dienen soll, erfüllt diesen Tatbestand nicht (vgl US 20.12.2002, 6A/2002/7-43, Pitztaler Gletscher, und Folgeentscheidungen).
Der – im Wesentlichen gleichzeitig mit Vesil und Kreuzbichl im Frühjahr 2007 beantragte – Bau des Speicherteichs Velill kann daher weder für sich noch in Verbindung mit der Verlegung der dazu gehörigen Schneileitungen und der dazu gehörigen Verfüllung auf der bereits überformten Piste 11, als kapazitätserweiternde Änderung angesprochen werden, da er nur zur Beschneiung bereits bestehender Pisten dient. Eine Beschneiung der neuen Pisten Vesil und Kreuzbichl erfolgt nicht.
An sonstigen Geländeveränderungen sind nur die – relativ geringfügigen – Flächen bei den Pisten 1, 11 und 13 bekannt, die am 11.9.2008 von der BH Landeck naturschutzrechtlich genehmigt worden sind. Diese wurden jedoch ein Jahr später beantragt und es weist nichts auf einen von der Projektwerberin entwickelten Gesamtwillen hin, der auf ein zusammenhängendes, größeres Vorhaben mit gemeinsamen Zwecken hinweist, zumal diese Flächen von den im Vesiltal geplanten Flächen auch örtlich disloziert in anderen Talräumen liegen.
Zusammenfassend wird also festgehalten, dass das Projekt Vesilbahn und der Ausbau der Schiroute Kreuzbichl eine Änderung darstellen, die im vorherigen Absatz genannten Maßnahmen jedoch gesondert zu betrachtende Änderungen darstellen.
3.5. Änderungstatbestand:
Unbestritten ist, dass das Projekt Ausbau Schiroute Kreuzbichl eine Flächeninanspruchnahme mit Geländeveränderung von 11.150 m2 aufweist.
Das Projekt Vesilbahn weist jedenfalls eine Flächeninanspruchnahme mit Geländeveränderung von 37.150 m2 auf.
Zu klären war, ob auch die Einbaufläche für das Überschussmaterial in der Nähe der Talstation auf der bestehenden Piste 40 im Ausmaß von 3.500 m², die Baggerspur im Bereich Bergstation bis HM 27,00 im Ausmaß von 1.920 m² und die Baggerspur von HM 7,0 bis zur Talstation im Ausmaß von 2.200 m² Flächeninanspruchnahmen mit Geländeveränderung darstellen.
Einbaufläche des Überschussmaterials:
Selbst wenn man davon ausginge, dass auch der Umbau einer bestehenden Piste den Tatbestand des Pistenneubaus iSd Z 12 des Anhangs 1 zum UVP-G 2000 verwirklichen könnte, stellt der konkrete Einbau des Überschussmaterials keinen solchen Pistenneubau dar.
Der naturschutzfachliche Sachverständige DI Mayr hat plausibel und nachvollziehbar dargelegt, dass es sich bei den betroffenen Flächen um bestehende Pistenflächen, die bereits als Schipiste genutzt werden, entsprechend erdbautechnisch überformt sind und die entsprechende typische Pistenvegetation aufweisen, handelt und nach der Rekultivierung kein oder kaum ein Unterschied zum vorigen Zustand sein wird. Da diese Flächen bereits erdbautechnisch überformt sind, ist nicht davon auszugehen, dass dieser Pistenumbau Umweltauswirkungen hat, die in ihrer Intensität nach einem Pistenneubau entsprechen. Der Einbau des Überschussmaterials ist daher kein Pistenneubau iSd Z 12 des Anhangs 1 UVP-G 2000.
Baggerspur im Bereich Talstation bis HM 7,0:
Geländeveränderungen sind jene Veränderungen durch Pistenneubau oder Lifttrassen, die relevante Auswirkungen auf die Schutzgüter des UVP-G haben können (zB Geländeveränderungen durch Sprengungen, Rodungen, Aufschüttungen, Abtragungen und Lawinenverbauungen, vgl US 12.4.2000, 9/1999/7-31, Kühtai). Nicht in die Fläche der Geländeveränderungen einzurechnen sind Maßnahmen, die den Naturhaushalt oder die Landschaft nicht dauerhaft beeinflussen.
Der naturschutzfachliche Sachverständige DI Mayr führte aus, dass die betroffenen Flächen in diesem Bereich nicht besonders empfindlich sind und von der Baggerspur innerhalb einer weiteren Vegetationsperiode nichts mehr erkennbar sein wird. Der Naturhaushalt oder die Landschaft wird damit nicht dauerhaft beeinträchtigt und es handelt sich bei der Baggerspur in diesem Bereich daher um keine Geländeveränderung iSd oben genannten Judikatur. Die Fläche der Baggerspur ist daher nicht in den Schwellenwert einzuberechnen.
Baggerspur Bergstation bis HM 27,0:
Zu diesem Bereich führte der naturschutzfachliche Sachverständige aus, dass es sich hier um spärlich bewachsene Schuttbereiche – Nacktriedgesellschaften (langer Entwicklungszeitraum, empfindlich) handelt und diese durch das Befahren punktuell beeinträchtigt werden können. Eine deutlich sichtbare Spur über Jahre dürfte jedoch nicht erkennbar bleiben.
Die Argumente des Landesumweltanwaltes hat der naturschutzfachliche Sachverständige in nachvollziehbarer Weise und unter Bezugnahme auf das konkrete Projekt entkräftet (vgl. Pkt. 2.8.).
Die hier zu beurteilenden bloß punktuellen Beeinträchtigungen stellen keine dauerhafte Beeinträchtigung dar und sind daher nicht als einzurechnende Geländeveränderung zu werten. Auch diese Fläche ist daher nicht einzurechnen und die Gelände verändernden Maßnahmen des Projekts Vesil betragen somit insgesamt 37.150 m².
Voraussetzung für die Anwendung des Änderungstatbestandes ist, wie oben unter Punkt 2.2 ausgeführt, dass die beantragte Flächeninanspruchnahme mit Geländeveränderung durch Pistenneubau oder durch Lifttrassen mindestens 5 ha beträgt. Diese Schwelle wird durch das Änderungsprojekt Vesilbahn (37.150 m²) und den Ausbau der Schiroute Kreuzbichl (11.150 m²), also insgesamt von 4,83 ha nicht erreicht und es besteht daher keine UVP-Pflicht aufgrund des Änderungstatbestandes.
3.6. Kumulierungstatbestand:
Wie oben unter Punkt 3.2 dargelegt, ist ab einer beantragten Flächeninanspruchnahme ohne Geländeveränderung durch Pistenneubau oder Lifttrassen von mindestens 5 ha eine Einzelfallprüfung durchzuführen, ob aufgrund der Kumulierung der Auswirkungen des Vorhabens mit einem anderen gleichartigen Vorhaben mit erheblichen, schädlichen, belästigenden oder belastenden Auswirkungen auf die Umwelt zu rechnen ist.
Aus den Projektunterlagen zur Vesilbahn inklusive Schipiste 2007 geht hervor, dass neben Flächeninanspruchnahmen mit Geländeveränderungen auch Pistenabschnitte angelegt werden, in denen beispielsweise nur punktuelle Entsteinungsmaßnahmen mittels Schreitbagger vorgesehen sind. In den Projektunterlagen auf Seite 10 ist zB unter der Überschrift „Bereich 4 – Piste unterer Abschnitt“ ausgeführt, dass über rund 1.300 m Pistenlänge im Winter eine Pistenbreite von rund 30 m präpariert wird. Allein dieser Bereich ergibt eine Pistenneubaufläche ohne Geländeveränderung im Ausmaß von 3.900 m². Damit wird der Schwellenwert von 5 ha ohne Geländeveränderung auf jeden Fall überschritten (Kreuzbichl mit Geländeveränderung 11.150 m², Vesil mit Geländeveränderung 37.150 m², dazu 3.900 m² ohne Geländeveränderung, gesamt 52.200 m²). Es ist daher eine Einzelfallprüfung durchzuführen.
Die Einzelfallprüfung hat den Zweck, unter Berücksichtigung der konkreten Situation (Standort, Vorbelastung usw) eine Grobbeurteilung eines Vorhabens vorzunehmen. Keinesfalls soll im Rahmen einer Einzelfallprüfung eine vorgezogene Umweltverträglichkeitsprüfung erfolgen. Da zu diesem Zeitpunk die Verfügbarkeit und der Detaillierungsgrad von Daten in der Regel nicht mit jenen in einer UVE vergleichbar sind, liegt der Schwerpunkt der Einzelfallprüfung in einer Abschätzung der Wahrscheinlichkeit von wesentlichen Umweltauswirkungen (Rundschreiben zum UVP-G 2000, BMLFUW, vom 20.2.2006).
Vom naturschutzfachlichen Sachverständigen wurde nachvollziehbar dargelegt, dass das gegenständliche Änderungsvorhaben vom zu kumulierenden Schigebiet Samnaum derart getrennt und weit voneinander entfernt ist, dass mögliche naturkundliche Auswirkungen der angeführten Projekte in einem Gebiet keine zusätzlichen Auswirkungen auf das andere Schigebiet haben werden (Landschaftsbild – klare Trennung, keine Sichtverbindung, Lebensräume sind eigenständig und stehen nicht in Verbindung). Der Kumulierungstatbestand wird somit nicht erfüllt. Somit ist für das gegenständliche Änderungsvorhaben keine Umweltverträglichkeitsprüfung durchzuführen und war der Berufung keine Folge zu geben.
Einzelfallprüfung, erhebliche Umweltauswirkungen, Kumulierung; Einzelfallprüfung, erhebliche Umweltauswirkungen, Prognose; Kumulationsbestimmung, Abgrenzung zur Änderung; Schigebiete, Änderung, Vorhaben, Einheit; Schigebiete, Begrenzung; Schigebiete, Flächenverbrauch, Pistenneubau, Geländeveränderungen; Schigebiete, Geländeveränderungen ohne zusätzliche Flächeninanspruchnahme; Schigebiete, Kumulationsbestimmung, Abgrenzung zur Änderung
UMSET_20081205_US_6A_2008_10_24_00

References: §3
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