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Timestamp: 2018-08-19 22:49:42+00:00

Document:
BaFin - Signalgebung und automatisierte Auftragsausführung
Signalgebung und automatisierte Auftragsausführung
Un­ter­neh­mens­grün­der & Fin­techs:
Thema Fintech Plattform zur Signalgebung und automatisierten Auftragsausführung - Signal Following oder Social Trading
Der Betreiber einer Plattform zur Signalgebung eröffnet den sogenannten Signalgebern oder Tradern die Möglichkeit, ihre Wertpapier-Portfolien öffentlich einsehbar zu führen (Referenzportfolio). So können sämtliche Handelsentscheidungen der Trader beobachtet werden, üblicherweise über das Internet.
Tätigkeit der Plattform
Tätigkeit der Signalgeber (Trader)
Die Kunden (Follower) der Plattform verknüpfen ihr eigenes Portfolio mit einem oder mehreren Referenzportfolien. Sowohl das Portfolio der Kunden als auch die Referenzportfolien werden in der Regel bei einem Institut geführt, mit dem der Plattformbetreiber kooperiert. Handelsentscheidungen des entsprechenden Traders werden dann auch automatisiert für den Kunden ausgeführt. So kann der Kunde der Handels- bzw. Anlagestrategie des oder der Trader(s) folgen, die seiner Ansicht nach am erfolgreichsten sind.
Die Trader erhalten für die Veröffentlichung ihrer Handelsentscheidungen typischerweise eine Vergütung. Diese kann unter anderem von der Entwicklung ihrer Portfolien, der Anzahl ihrer Follower oder den Handelsumsätzen der Follower abhängen. Die Vergütung wird zumeist von der Plattform gewährt oder zumindest vermittelt.
Neben der Übernahme einer Handelsstrategie für das eigene Portfolio existieren noch weitere Spielarten des Geschäftsmodells, durch die der Follower die Referenzportfolien nachbilden kann. Denkbar ist z. B., dass der Follower Wertpapiere (strukturierte Anleihen, sog. Zertifikate) erwirbt, die die Entwicklung der Referenzportfolien abbilden. Durch deren Rendite partizipiert er am Erfolg oder Misserfolg der Referenzportfolien.
Der Betreiber stellt eine Plattform (zumeist online) zur Verfügung. Darauf können die Signalgeber (Trader) ihre Depots und Handelsentscheidungen in Wertpapieren öffentlich führen, und die Kunden (Follower) können diese beobachten.
Der Follower registriert sich bei der Plattform und erteilt die Weisung bzw. erklärt sich damit einverstanden, dass die Handelsentscheidungen mindestens eines Traders für ihn kopiert werden sollen.
Der Trader trifft in seinem öffentlichen Depot, das in der Regel beim Kooperationspartner geführt wird, Handelsentscheidungen. Diese werden von der Plattform registriert.
Die Plattform leitet die Handelsentscheidung des Traders als Order des Followers an ihren Kooperationspartner weiter. Der Kooperationspartner ist in der Regel ein Finanzdienstleistungsunternehmen oder ein Kreditinstitut, bei der neben dem Trader auch der Follower sein Depot führt.
Der Kooperationspartner führt die von der Plattform übermittelte Order des Followers in dessen Depot aus. Gegebenenfalls (aber nicht notwendigerweise) erhält die Plattform für die Übermittlung der Order an den Kooperationspartner eine Provision.
Gegebenenfalls (aber nicht notwendigerweise) leitet die Plattform einen Teil der vom Kooperationspartner vereinnahmten Provision an den Trader weiter. Als Grundlage dient z.B. ein bestimmter Verteilungsschlüssel aus erzielter Performance, Zahl der Follower bzw. generiertem Ordervolumen.
Wer wie beschrieben Signal Following oder Social Trading erbringt, ist in aller Regel erlaubnispflichtig. Er erbringt Finanzdienstleistungen wie Finanzportfolioverwaltung, Anlagevermittlung oder Abschlussvermittlung, für die er eine Erlaubnis nach § 32 KWG benötigt.
Beim oben dargestellten Geschäftsmodell wird das Vermögen des Anlegers nach den Entscheidungen des Signalgebers verwaltet. Der Anleger räumt dem Signalgeber hierfür mittelbar, über die Plattform, den entsprechenden Ermessensspielraum ein. Die Tätigkeit des Signalgebers wird grundsätzlich der Plattform zugerechnet, die dessen Entscheidungen in konkrete Kundenorders umsetzt und den Kunden gegenüber als Anbieterin des Geschäftsmodells auftritt. Damit erbringt die Plattform regelmäßig die Finanzportfolioverwaltung nach § 1 Abs. 1a S. 2 Nr. 3 KWG.
Indem die Plattform die Order der Signalgeber für deren Musterdepots an den Kooperationspartner übermittelt, erbringt sie zudem grundsätzlich auch die Anlagevermittlung nach § 1 Abs. 1a S. 2 Nr. 1 KWG.
Die Plattform übersetzt darüber hinaus auch die Signale der Signalgeber in Order der Kunden, ohne dass die Kunden dabei eine eigene Willenserklärung abgeben, und leitet sie an den Kooperationspartner weiter. Damit erbringt sie in der Regel auch die Abschlussvermittlung nach § 1 Abs. 1a S. 2 Nr. 2 KWG.
Die Tätigkeit der Plattform kann unter bestimmten Umständen auch die Weitergabe von Finanzanalysen umfassen, die bestimmte weitere Pflichten auslöst. Siehe hierzu Frage 3 unten.
Der Signalgeber legt sein eigenes Wertpapierdepot offen und führt Handelsentscheidungen und Wertpapierorders öffentlich aus. Dies stellt grundsätzlich keine nach dem KWG erlaubnispflichtige Geschäftstätigkeit dar. Eine verbindliche Bewertung hängt jedoch von den individuellen Umständen des Einzelfalles ab. Im Zweifelsfall sollte der Signalgeber eine Einschätzung der BaFin für seinen konkreten Fall einholen.
Unter bestimmten Umständen werden Signalgeber, die für die oben beschriebenen Plattformen tätig sind, als Finanzanalysten eingestuft. Dies ist dann der Fall, wenn sie im Rahmen ihrer Berufs- oder Geschäftstätigkeit eine Information über Finanzinstrumente oder deren Emittenten erstellen, die
direkt oder indirekt eine Empfehlung für eine bestimmte Anlageentscheidung enthält und
einem unbestimmten Personenkreis zugänglich gemacht werden soll.
Für die rechtliche Beurteilung sind im Wesentlichen folgende Aspekte von Bedeutung:
Eine Information über Finanzinstrumente oder deren Emittenten wie oben unter 1. dargestellt liegt dann vor, wenn der Eindruck hervorgerufen wird, dass sich der Signalgeber inhaltlich mit dem betreffenden Finanzinstrument oder dessen Emittenten auseinandergesetzt hat. Es ist dafür nicht zwingend erforderlich, dass er das Finanzinstrument oder seinen Emittenten untersucht. Insbesondere muss er auch keine Unternehmensfinanz- oder Markthandelsdaten auswerten oder bewerten. Es reicht in der Regel aus, wenn durch Tatsachen, Meinungen und/oder Kommentare, die er im Zusammenhang mit der Empfehlung mitteilt, der Anschein einer entsprechenden inhaltlichen Auseinandersetzung entsteht. Demgegenüber ist das bloße Führen eines öffentlichen Musterdepots nicht als Finanzanalyse anzusehen, wenn zu den enthaltenen Finanzinstrumenten oder deren Emittenten keine weiteren Informationen gegeben werden, die den Eindruck einer inhaltlichen Auseinandersetzung hervorrufen.
Enthält die Darstellung der Handelsentscheidungen des Signalgebers eine Empfehlung wie oben unter 1. dargestellt, etwa weil er die Entscheidung unter Auswertung von Unternehmens-Fundamentaldaten ausführlich kommentiert, muss auch der unter 2. genannte Punkt erfüllt sein, damit eine Finanzanalyse vorliegt. Dies ist der Fall, wenn die Finanzanalyse für die Öffentlichkeit oder für Verbreitungskanäle bestimmt ist. Ein Verbreitungskanal ist ein Kanal, der die Finanzanalyse einer entsprechend großen Anzahl von Personen zugänglich macht, die einer Verbreitung an die Öffentlichkeit gleichkommt (z. B. Auslage in den Geschäftsräumen, Internet, sonstige Medien, aber auch ein entsprechend großer Post- oder E-Mail-Verteiler).
Bis zum 2. Juli 2016 liegt eine Finanzanalyse zudem nur dann vor, wenn der Signalgeber (sollte er die beiden vorgenannten Bedingungen erfüllen) im Rahmen seiner „Berufs- oder Geschäftstätigkeit“ handelt. Sollte der Signalgeber daher nicht lediglich aus „Liebhaberei“ oder im Rahmen seines Hobbys tätig werden, kann dieses Merkmal erfüllt sein. Mit dem Inkrafttreten der EU-Marktmissbrauchsverordnung (Verordnung EU Nr. 596/2014) entfällt dieses Merkmal, so dass ab diesem Zeitpunkt eine Finanzanalyse auch dann vorliegen kann, wenn der Signalgeber nicht im Rahmen seiner „Berufs oder Geschäftstätigkeit“ handelt.
Die obigen Ausführungen geben einen Ausschnitt aus der Verwaltungspraxis der BaFin im Bereich Finanzanalyse wieder, die für Signalgeber besonders relevant ist. Eine weiterführende und umfassendere Darstellung finden Sie im Abschnitt BT 5 des Rundschreibens 4/2010 (WA) – MaComp.
Sollte der Signalgeber nach den vorstehenden Grundsätzen als Finanzanalyst anzusehen sein, unterliegt er folgenden Pflichten. Diese betreffen alle Personen, die für die Erstellung von Finanzanalysen verantwortlich sind, und bei denen es sich nicht um Wertpapierdienstleistungsunternehmen, Kapitalanlagegesellschaften oder Investmentaktiengesellschaften handelt. Sie müssen ihre Tätigkeit der BaFin nach § 34c WpHG unverzüglich anzeigen und die gesetzlichen Pflichten einhalten, die sich aus § 34b WpHG in Verbindung mit der Finanzanalyseverordnung ergeben. So müssen sie Finanzanalysen z. B. sachgerecht erstellen und darbieten. Umstände oder Beziehungen, die Interessenkonflikte begründen können, müssen sie offen legen. Die BaFin überwacht die Einhaltung dieser Pflichten.
Bitte beachten Sie, dass eine verbindliche Bewertung von den individuellen Umständen des Einzelfalles abhängt. Im Zweifelsfall sollte der Signalgeber eine Einschätzung der BaFin einholen.
Macht es einen Unterschied, ob die Signalgeber ihre Handelsentscheidungen tatsächlich in eigenen Depots umsetzen, oder ob sie die Depots nur „virtuell“ als Musterdepot führen?
Dies macht grundsätzlich keinen Unterschied. Für die Erlaubnispflicht des Plattformbetreibers kommt es grundsätzlich nicht entscheidend darauf an, wie der Signalgeber sein Depot führt, sondern ob und wie die Plattform die Aufträge der Kunden/Follower ausführt oder weitergibt, und ob sie dabei einen Entscheidungsspielraum hat.
Liegt beim Geschäftsmodell auch dann noch erlaubnispflichtige Finanzportfolioverwaltung vor, wenn der Kunde bei der Auswahl der Signalgeber und der Musterportfolien umfangreiche Einstellungen wie die folgenden selbst vornehmen kann bzw. muss?
Skalierbarkeit des umzusetzenden Trades, z.B. nicht zu 100% sondern nur zu 10% oder zu 200%,
Gewichtung einzelner Signalgeber unter mehreren,
Ausnahme bestimmter regionaler Bereiche oder Anlageklassen usw.
Erbringt die Plattform erlaubnispflichtige Finanzportfolioverwaltung, ändern konkrete Vorgaben des Kunden grundsätzlich nichts am Charakter der Dienstleistung, denn der Betreiber hat immer noch einen Ermessensspielraum über die Anschaffung und Veräußerung. Vorgaben des Kunden sind im Rahmen der Finanzportfolioverwaltung unschädlich und üblich. Statt der Finanzportfolioverwaltung kommt grundsätzlich nur dann eine Abschlussvermittlung in Betracht, wenn der Kunde die Investitionsentscheidung mit allen Parametern vollständig selbst trifft. (Siehe hierzu auch das Beispiel der europäischen Wertpapieraufsichtsbehörde ESMA auf Seite 15 des Dokuments ESMA/2012/382.)
Welche Pflichten ergeben sich für die Plattform bzw. den Plattformbetreiber, wenn einer oder mehrere der Signalgeber als Finanzanalyst(en) anzusehen sind?
Bei der Tätigkeit der Plattform kann es sich unter bestimmten Umständen um eine Weitergabe von Finanzanalysen handeln, die nach § 34c WpHG angezeigt werden muss. Eine Finanzanalyse wird nach der Verwaltungspraxis der BaFin dann weitergegeben, wenn diese von einer anderen Person (hier möglicherweise die Plattform) zugänglich gemacht wird als derjenigen, die für die Erstellung der Finanzanalyse verantwortlich ist (hier: der Signalgeber/Trader). Dies gilt freilich nur dann, wenn die Tätigkeit des Signalgebers/Traders nach den oben genannten Ausführungen als Finanzanalyse zu bewerten ist. Eine verbindliche Bewertung hängt jedoch von den individuellen Umständen des Einzelfalles ab. Im Zweifelsfall sollte der Betreiber der Plattform eine Einschätzung der BaFin im konkret vorliegenden Fall einholen.
Ändert sich etwas an der rechtlichen Bewertung des Geschäftsmodells, wenn die Plattform die Signalabbildung über ein Finanzinstrument vornimmt, das von einem Kooperationspartner emittiert wird und bei dem die Investoren am Erfolg oder Misserfolg der Musterportfolien über den Wert bzw. Kupon des Finanzinstrumentes partizipieren?
Die Bewertung des Geschäftsmodells hängt im Wesentlichen von der Ausgestaltung eines solchen Finanzinstruments und von der Beteiligung der Plattform am Erwerb des Finanzinstruments durch den Kunden ab.
Wird das Finanzinstrument z.B. mit einer Kapitalgarantie versehen, die die Rückzahlung des vollen Betrages gewährleistet, erfüllt der Emittent des Finanzinstruments möglicherweise den Tatbestand des erlaubnispflichtigen Einlagengeschäfts. Weitere Informationen hierzu enthält das Merkblatt zum Tatbestand des Einlagengeschäfts.
Im Hinblick auf die Beteiligung der Plattform am Erwerb des Finanzinstruments durch den Kunden gilt grundsätzlich: Erlaubnisfrei ist die Tätigkeit, wenn der Plattformbetreiber nicht in den Erwerb der signalabbildenden Finanzinstrumente involviert ist und vor allem auch keine auf deren Erwerb gerichteten Willenserklärungen weiterleitet. Wer nur einen Hinweis auf ein bestimmtes Geschäft über die Anschaffung oder die Veräußerung von Finanzinstrumenten gibt, ohne bewusst und final auf den Anleger einzuwirken, um dessen Abschlussbereitschaft herbeizuführen, erbringt nicht die Anlagevermittlung. Weitere Informationen hierzu enthält das Merkblatt zum Tatbestand der Anlagevermittlung.
Auch hier hängt eine verbindliche Bewertung von den individuellen Umständen des Einzelfalles ab. Im Zweifelsfall sollte der Betreiber der Plattform eine Einschätzung der BaFin im konkret vorliegenden Fall einholen.
Die Gesellschaften, die später Träger des Unternehmens und der Erlaubnis sein werden, sollten bereits zu einem sehr frühen Zeitpunkt gegründet werden. So können sie die Vorbereitungen treffen, die für eine erlaubnispflichtige Tätigkeit erforderlich sind. Beispielsweise können sie bereits Mietverträge über Geschäftsräume abschließen oder Personal einstellen. Hierbei ist zu beachten, dass die Registergerichte die Handelsregisteranmeldung einer Gesellschaft, die später die erlaubnispflichtigen Dienstleistungen erbringen soll, nur dann vornehmen dürfen, wenn ihnen die Erlaubnis nachgewiesen worden ist (§ 43 Absatz 1 KWG).
Grundlegende Hinweise, wie ein Antrag auf Erlaubniserteilung gestellt werden muss, enthält das Merkblatt über die Erteilung einer Erlaubnis zum Erbringen von Finanzdienstleistungen.
Auch wenn Sie bzw. Ihr Vorhaben einer Erlaubnis nach § 32 KWG nicht bedürfen bzw. der Aufsicht der BaFin nicht unterfallen, kann eine Erlaubnispflicht bestehen, und es können sich rechtliche Anforderungen nach anderen Gesetzen ergeben, insbesondere der Gewerbeordnung – zumeist nach § 34f. Hierzu erhalten Sie Hinweise bei den meisten der zuständigen Gewerbeämter oder Industrie- und Handelskammern des Bundeslandes, in dem Sie Ihr Vorhaben umsetzen wollen – z.B. die IHK Frankfurt am Main.
Falls eine anzeigepflichtige Finanzanalyse vorliegt, können Sie das Anzeigeformular nach § 34c WpHG nutzen.
geändert am 07.04.2016
Format: Merkblatt Merk­blatt An­la­ge­ver­mitt­lung
Format: Formular Formular zur Anzeige nach § 34c WpHG für natürliche Personen (PDF, 39KB, nicht barrierefrei)
Plat­form for si­gnal­ling and au­to­ma­ted or­der exe­cu­ti­on
Format:Artikel Erscheinungvom 1. August 2018Di­gi­ta­li­sie­rung und In­for­ma­ti­ons­si­cher­heit im Fi­nanz- und Ver­si­che­rungs­we­sen im Fo­kus auf­sicht­li­cher An­for­de­run­gen
In einer globalisierten Finanzwelt, in der immer mehr Menschen digital bezahlen, Geld transferieren und ihre Geldanlage online bestreiten, haben IT-Governance und Informationssicherheit für die Aufsicht inzwischen den gleichen Stellenwert wie die Ausstattung der Unternehmen mit Kapital und Liquidität. Für die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) war es daher ein logischer …
Format:Artikel Erscheinungvom 1. August 2018Block­chain-Tech­no­lo­gie – Ge­dan­ken zur Re­gu­lie­rung
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Format:Artikel Erscheinungvom 1. August 2018Dis­tri­bu­ted-Led­ger-Tech­no­lo­gie: Die Block­chain als Ba­sis für IT-Si­cher­heit
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Format:Artikel Erscheinungvom 1. August 2018„Die­se Ver­drän­gungs­de­bat­te ist mir zu ober­fläch­lich.“
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Format:Artikel Erscheinungvom 1. August 2018Auf­sicht und Re­gu­lie­rung in Zei­ten von Big Da­ta und künst­li­cher In­tel­li­genz
Big Data und Künstliche Intelligenz (Artificial Intelligence) verändern die Finanzmärkte und werfen aufsichtliche und regulatorische Fragen auf, die es zu beantworten gilt.
Webcode https://www.bafin.de/dok/7851594

References: § 32
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