Source: http://komnet.nrw.de/ccnxtg/frame/ccnxtg/danz?lid=DE&did=5915
Timestamp: 2016-07-02 03:55:43+00:00

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KomNet Dialog 5915 : Wie ist bei krebserzeugenden Stoffen der Kategorie 1 und 2 in Bezug auf Vorsorgeuntersuchungen zu verfahren?
Stichworte: Wie ist bei krebserzeugenden Stoffen der Kategorie 1 und 2 in Bezug auf Vorsorgeuntersuchungen zu verfahren?
Frage: Nach § 16 (1) 1. der GefStoffV sind arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen zu veranlassen, wenn für die im Anhang V Nr. 1 genannten Gefahrstoffe der Grenzwert überschritten wird. Wie ist bei krebserzeugenden Stoffen der Kategorie 1 und 2 zu verfahren, für die ja die TRK-Werte zurückgezogen wurden, und für die immer die "Angebotsuntersuchungen" bei einer "Exposition" nach § 16 (3)1 sowie bei "Tätigkeiten" mit diesen Stoffen nach Anhang V Nr.2.2 gelten. Wann also gelten "Pfichtuntersuchungen" und wann "Angebotsuntersuchungen" ?
Antwort : Die Gefahrstoffverordnung unterscheidet bei der arbeitsmedizinischen Vorsorge zwischen Angebots- und Pflichtuntersuchungen, welche als Erstuntersuchung, Nachuntersuchung oder Untersuchung aus besonderem Anlass i.S. des § 15 Abs. 2 erfolgen.
Nach § 16 Abs. 1 Gefahrstoffverordnung muss der Unternehmer Pflichtuntersuchungen bei den Beschäftigten veranlassen, wenn bei Tätigkeiten mit in einer im Anhang V Nr.1 veröffentlichten Liste von Gefahrstoffen die Arbeitsplatzgrenzwerte nicht eingehalten werden, oder wenn Tätigkeiten entsprechend einer zweiten Liste in Anhang V Nr. 2.1 durchgeführt werden. Selbstverständlich ist bei hautresorptiven Gefahrstoffen eine Gesundheitsgefährdung durch direkten Hautkontakt zu berücksichtigen. Werden bei Tätigkeiten mit Gefahrstoffen der in Anhang V Nr. 1 veröffentlichten Liste die Arbeitsplatzgrenzwerte (AGW) eingehalten oder Tätigkeiten nach Anhang V Nr. 2.2 durchgeführt, hat der Arbeitgeber Vorsorgeuntersuchungen anzubieten. Hierbei besteht jedoch keine Verpflichtung zur Durchführung. In der Liste nach Anhang V Nr.2.2 sind u.a. Tätigkeiten mit krebserzeugenden oder erbgutverändernden Stoffen oder Zubereitungen der Kategorie 1 oder 2 aufgeführt. Dies bedeutet, dass für viele krebserzeugende oder erbgutverändernde Gefahrstoffe künftig nur noch Angebotsuntersuchungen erfolgen werden. Eine Bewertungsgrundlage, ob Pflicht- oder Angebotsuntersuchungen durchgeführt werden müssen, ist die Einhaltung des AGW. Dieser gibt an, ab welcher Konzentration eines Stoffes akut oder chronisch schädliche Auswirkungen auf die Gesundheit im Allgemeinen nicht zu erwarten sind. Die alten TRK-Werte (Technische Richtkonzentration) insbesondere für krebserzeugende Gefahrstoffe wurden mit der Einführung des AGW abgeschafft, da sie gerade nicht gesundheitsbasiert sind. Bei ihrer Einhaltung kann und konnte nicht auf die Abwesenheit gesundheitlicher Gefahren geschlossen werden. Die besonderen Pflichten des Arbeitgebers z.B. nach § 9 Abs. 5 bei Überschreitung des AGW sowie nach § 11 und § 14 Gefahrstoffverordnung gelten natürlich unabhängig weiter. Dialognummer: 5915

References: § 16
 § 16
 § 15
 § 16
 § 9
 § 11
 § 14