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Timestamp: 2017-06-28 12:37:10+00:00

Document:
X.________, Beschwerdeführer, vertreten durch Rechtsanwalt Johannes Helbling,
Beschwerde gegen die Verfügung vom 5. November 2010 des Bezirksgerichts Winterthur, Haftrichterin.
Gegen X.________ läuft ein Strafverfahren wegen Schändung und weiterer Delikte. Nach erfolgter Anklageerhebung hat die Haftrichterin des Bezirks Winterthur den Beschuldigten gemäss Verfügung vom 5. November 2010 in Sicherheitshaft versetzt.
Mit Eingabe vom 8. Dezember 2010 führt der Verteidiger des Beschuldigten Beschwerde in Strafsachen ans Bundesgericht mit dem Begehren, der Haftentscheid vom 5. November 2010 sei aufzuheben; die Sache sei zu neuem Entscheid an das Bezirksgericht Winterthur zurückzuweisen. Er rügt dabei namentlich eine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör gemäss Art. 29 BV bzw. Art. 6 EMRK.
3.2 Die hier angefochtene Verfügung enthält keine eigene Begründung. Die Haftrichterin beschränkt sich darauf, auf die am 13. Oktober 2010 ergangene Anklage zu verweisen, deren Inhalt der Verfügung indes nicht entnommen werden kann.
Zwar kann es grundsätzlich zulässig sein, dass der Haftrichter bzw. die Haftrichterin zur Entscheidbegründung auf den Haftantrag der Untersuchungs- bzw. Anklagebehörde verweist (vgl. BGE 123 I 31 E. 2 S. 33 ff.). Der hier angefochtenen Verfügung lassen sich jedoch keinerlei Anhaltspunkte zur Frage entnehmen, inwiefern die Haftrichterin sich mit den vorgetragenen Haftgründen auseinandersetzte bzw. allfällig erhobene Einwände des Inhaftierten prüfte.
Nach dem gemäss vorstehender E. 3.1 Ausgeführten ist die angefochtene Verfügung in Anwendung von Art. 112 Abs. 3 BGG aufzuheben und die Sache an die Haftrichterin zurückzuweisen, damit sie einen Entscheid treffe, der den Anforderungen von Art. 112 Abs. 1 lit. b BGG genügt.
Die Haftrichterin wird unter Beachtung des besonderen Beschleunigungsgebots in Haftsachen (Art. 31 Abs. 4 BV, Art. 5 Ziff. 4 EMRK) neu zu verfügen haben. Da Haftgründe nicht offensichtlich fehlen, kommt die Haftentlassung durch das Bundesgericht nicht in Betracht. Im vorliegenden Verfahren ist indes kein Haftentlassungsgesuch gestellt worden, sodass sich ein formeller Entscheid dazu erübrigt.
Bei den gegebenen Verhältnissen rechtfertigt es sich, für das vorliegende Verfahren keine Gerichtskosten zu erheben (Art. 66 BGG). Jedoch ist der Kanton Zürich gemäss Art. 68 Abs. 4 in Verbindung mit Art. 66 Abs. 3 BGG zu verpflichten, dem Beschwerdeführer eine angemessene Entschädigung für das bundesgerichtliche Verfahren zu bezahlen.
Die am 5. November 2010 ergangene Verfügung der Haftrichterin des Bezirks Winterthur wird aufgehoben und die Sache zu neuem Entscheid an die Haftrichterin zurückgewiesen.

References: Art. 29
 Art. 6
 BGE 
 Art. 112
 Art. 112
 Art. 5
 Art. 68
 Art. 66