Source: http://www.man.li/impressum.htm
Timestamp: 2017-06-25 20:55:12+00:00

Document:
Erich Haiderer, Cosmic Highway - Mineralien (im Mineralien- und METE0RlTEN-geschäft seit 1978)
(alternate:++43-676-388-1889) Tel. von Österreich : 0676-388-1888
Allgemeine Geschäftsbedingungen der Fa. Erich's Mineralien, § 1 Geltungsbereich
(1) Die folgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Geschäftsbeziehungen zwischen der ERlCH HAlDERER MINERALIEN, Mineralien-
(im Folgenden: Erich's Mineralien,) und ihren Kunden.
(1) Jede Warenbestellung setzt eine vorherige Anmeldung als Kunde bei Erich's Mineralien, voraus. Eine Mehrfachanmeldung unter verschiedenen Namen oder Adressen ist unzulässig. Mit dem erfolgreichen Absolvieren des Anmeldeverfahrens wird der Kunde von Erich's Mineralien, zum System zugelassen. (2) Die Zulassung kann von Erich's Mineralien, jederzeit und ohne Angabe
von Gründen widerrufen werden. Erich's Mineralien, ist in diesem Fall berechtigt, den Benutzernamen und das entsprechende Passwort sofort zu sperren.
(1) Durch das Absenden der Bestellung im Internet-Shop gibt der Kunde ein verbindliches Angebot gerichtet auf den Abschluss eines Kaufvertrages über die im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Mit dem Absenden der Bestellung erkennt der Kunde auch diese Geschäftsbedingungen als für das Rechtsverhältnis mit dem Anbieter allein maßgeblich an. (2) Der Anbieter bestätigt den Eingang der Bestellung des Kunden durch Versendung einer Bestätigungs-E-Mail. Diese Bestellbestätigung stellt noch nicht die Annahme des Vertragsangebotes durch den Anbieter dar. Sie
dient lediglich der Information des Kunden, dass die Bestellung beim Anbieter eingegangen ist. Die Erklärung der Annahme des Vertragsangebotes erfolgt durch die Auslieferung der Ware oder eine ausdrückliche Annahmeerklärung.§ 4 EigentumsvorbehaltDie
gelieferte Ware verbleibt bis zur vollständigen Begleichung des Kaufpreises im Eigentum des Anbieters.
Bei Waren, die ein Kunde im Rahmen seiner gewerblichen Tätigkeit von Erich's Mineralien, bezieht, bleibt das Eigentum vorbehalten, bis alle Forderungen von Erich's Mineralien, gegen den Kunden aus der Geschäftsverbindung einschließlich etwaig zukünftig entstehender Forderungen aus gleichzeitig oder später abgeschlossenen Verträgen abgeglichen sind.§ 5 FälligkeitDie Zahlung des Kaufpreises ist mit Vertragsschluss fällig.
(1) Erich's Mineralien, liefert die bestellte Ware an die vom Kunden in der Bestellung angegebenen Adresse umgehend aus.
(2) Angaben über die voraussichtliche Lieferfristen und Versandkosten sind unverbindlich, soweit Erich's Mineralien, dem Kunden nicht im Einzelfall eine verbindliche Zusage in einer persönlichen gereichten Textform (Email, Fax, oder Brief) erteilt hat. (3) Die Lieferung erfolgt zu den jeweils im Einzelfall ausgewiesenen Versandkosten. Alle Risiken und Gefahren der Versendung gehen - soweit der Kunde Unternehmer ist und bei Abschluss des Rechtsgeschäfts in Ausübung seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt - auf den Kunden über, sobald die Ware von Erich's Mineralien, an den beauftragten Logistikpartner übergeben wird. Ist der Kunde Verbraucher, gehen sämtliche Gefahren und Risiken des Untergangs der Sache erst mit Übergabe an diesen Kunden auf denselben über.§ 5 Zahlung und Aufrechnung (1) Erich's Mineralien, akzeptiert nur die im Rahmen des Bestellvorgangs
dem Kunden jeweils angezeigten Zahlungsarten. (2) Der Kunde ist zur Aufrechnung nur berechtigt, sofern und soweit es seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von Erich's Mineralien, anerkannt sind.
§ 6 Gewährleistung(1) Die Gewährleistungsrechte des Kunden richten sich nach den allgemeinen gesetzlichen Vorschriften, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist. Für Schadensersatzansprüche des
Kunden gegenüber dem Anbieter gilt die Regelung in § 6 dieser AGB.(2)
Die Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche des Kunden beträgt bei Verbrauchern bei neu hergestellten Sachen 2 Jahre, bei gebrauchten Sachen 1 Jahr. Gegenüber Unternehmern beträgt die Verjährungsfrist bei neu hergestellten Sachen und bei gebrauchten Sachen 1 Jahr. Die vorstehende Verkürzung der Verjährungsfristen gilt nicht für Schadensersatzansprüche des Kunden aufgrund einer Verletzung des Lebens,
des Körpers, der Gesundheit sowie für Schadensersatzansprüche aufgrund einer Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist, z.B. hat der Anbieter dem Kunden die Sache frei von Sach- und Rechtsmängeln zu übergeben und das Eigentum an ihr zu
verschaffen. Die vorstehende Verkürzung der Verjährungsfristen gilt ebenfalls nicht für Schadensersatzansprüche, die auf einer vorsätzlichen
oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Gegenüber Unternehmern ebenfalls ausgenommen von der Verkürzung der Verjährungsfristen ist der Rückgriffsanspruch nach § 478 BGB.(3) Eine Garantie wird von dem Anbieter nicht erklärt.§ 7 Haftungsausschluss(1)
Schadensersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist. Der vorstehende Haftungsausschluss gilt auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, sofern der Kunde Ansprüche gegen diese
geltend macht.(2) Von dem unter Ziffer 1 bestimmten Haftungsausschluss ausgenommen sind Schadensersatzansprüche aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit und Schadensersatzansprüche aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist, z.B. hat der Anbieter dem Kunden die Sache frei von Sach- und Rechtsmängeln zu übergeben und das Eigentum an ihr zu verschaffen. Von dem Haftungsausschluss ebenfalls ausgenommen ist die Haftung für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des
Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.(3) Vorschriften von Produkthaftungsgesetzen bleiben unberührt.§ 7 Abtretungs- und VerpfändungsverbotDie
Abtretung oder Verpfändung von dem Kunden gegenüber dem Anbieter zustehenden Ansprüchen oder Rechten ist ohne Zustimmung des Anbieters ausgeschlossen, sofern der Kunde nicht ein berechtigtes Interesse an der
Abtretung oder Verpfändung nachweist.§ 7 Widerrufsbelehrung
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 1 Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1
Der Widerruf ist zu richten an:Firma Erich's Mineralien, Mineralien
Fax +43(0) 1 - 3681888
E-Mail erich.haiderer,chello.at
§ 9 AufrechnungEin Aufrechnungsrecht des Kunden besteht nur, wenn seine zur Aufrechnung gestellte Forderung rechtskräftig festgestellt wurde oder unbestritten ist.§ 10 Rechtswahl & Gerichtsstand(1)
Auf die vertraglichen Beziehungen zwischen dem Anbieter und dem Kunden findet das Recht der Republik Oesterreich Anwendung. Von dieser Rechtswahl ausgenommen sind die zwingenden Verbraucherschutzvorschriften
des Landes, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat. Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.(2) Gerichtsstand
für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden und dem Anbieter ist der Sitz des Anbieters, sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt.§ 11 Salvatorische Klausel Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, wird davon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.( Quelle: kluge-recht.de | Betriebsratsschulungen )Nov/27/2006
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or b attached to the number right of the weight text just indicates a different view image and not a different sample if it matches with another number).Contact Us:
haiderer@chello.at

References: § 1

§ 6
 § 6
 § 478
 § 2
 § 1

§ 9