Source: https://meisterplan.com/de/geschaeftsbedingungen/
Timestamp: 2019-01-17 04:44:10+00:00

Document:
Geschäftsbedingungen von Meisterplan - Software as a Service
GeschäftsbedingungenAnnegret Widmer2018-11-09T14:09:40+00:00
zu einer Vereinbarung (nachfolgend „Vereinbarung“ genannt), die über den Meisterplan-Webshop oder auf eine andere Weise zwischen itdesign GmbH, Friedrichstr. 12, 72072 Tübingen (nachfolgend “Anbieter” genannt) und Ihnen bzw. der Firma/Organisation, die Sie vertreten (nachfolgend “Kunde” genannt) zustande kommt. Beide werden nachfolgend zusammen “Parteien” genannt.
(3) Eine Funktionsbeschreibung der Anwendung kann unter https://meisterplan.com/wp-content/uploads/Meisterplan-Produktbeschreibung.pdf abgerufen werden.
Ressource: ist im Folgenden eine natürliche Person oder materielle Ressource, die mit der Anwendung verwaltet werden kann. Jede Ressource kann sich zudem als Nutzer der Applikation anmelden. Nutzt der Kunde „Platzhalter“, „Proxy-Ressourcen“ oder Rollen, so muss für jede dadurch dargestellte Person oder materielle Ressource eine Ressource lizenziert werden.
Connector: ist im Folgenden ein Modul der Anwendung, über das eine Verbindung zu definierter Fremdsoftware aufgebaut werden kann und über das dann Daten ausgetauscht werden können.
(2) Die Anwendung und die vom Kunden durch die Nutzung der Anwendung erzeugten Daten (im Folgenden „Anwendungsdaten“ genannt) werden auf dem Server regelmäßig, sofern nicht anders zwischen den Parteien vereinbart mindestens kalendertäglich gesichert. Das durch diese Datensicherung entstehende Backup wird auf dem Server abgelegt. Die so abgelegte Datensicherung wird einhundert (100) Kalendertage geführt und am darauffolgenden Arbeitstag durch automatische Prozesse überschrieben.
Eine kostenlose Software-Testversion wird dem Kunden ausschließlich für Testzwecke für einen begrenzten Zeitraum durch den Lizenzgeber überlassen. Eine Testversion dient nicht dem Einsatz im laufenden Geschäftsbetrieb.
Nach Ende der Testphase werden die Daten automatisch gelöscht.
Unter Verfügbarkeit verstehen die Parteien die technische Nutzbarkeit der Anwendung und der Anwendungsdaten am Übergabepunkt zum Gebrauch durch den Kunden.
Der Anbieter schuldet die Verfügbarkeit der Anwendung und der Anwendungsdaten am Übergabepunkt.
Der Kunde erkennt an, dass der Dienst möglicherweise Fehler oder Bugs enthält und möglicherweise nicht ständig oder ohne Unterbrechung verfügbar ist, und stimmt zu, dass das Vorliegen solcher Bugs oder Fehler oder das Auftreten solcher Unterbrechungen keine Verletzung dieser Bedingungen darstellt.
§ 5 Sonstige Leistungen des Anbieters, Online Handbuch
(1) Der Kunde erhält an der Anwendung ein einfaches, nicht ausschließliches, nicht unterlizenzierbares und nicht übertragbares, auf die Laufzeit der Vereinbarung befristetes und kündbares Nutzungsrecht nach Maßgabe dieser Bedingungen.
(2) Der Kunde darf die Anwendung nur durch die in der Vereinbarung vereinbarte Anzahl von Ressourcen und Connectoren im Sinne des § 1 (4) nutzen.
(5) Verletzt der Kunde die Verpflichtungen aus dem vorbenannten § 6 (1) bis (4) dieser Bedingungen aus von ihm zu vertretenden Gründen, kann der Anbieter den Zugriff des Kunden auf die Anwendung oder die Anwendungsdaten sperren, wenn die Verletzung hierdurch nachweislich abgestellt werden kann.
Verletzt der Kunde trotz entsprechender schriftlicher Abmahnung des Anbieters weiterhin oder wiederholt die Verpflichtungen aus dem vorbenannten § 6 (1) bis (4) dieser Bedingungen und hat er dies zu vertreten, so kann der Anbieter die Vereinbarung ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist außerordentlich kündigen.
§ 7 Vergütung und Zahlung, Dienstanbieter
(2) Die Vergütung ist zu den im Meisterplan-Webshop oder in einer separaten Vereinbarung vereinbarten Zeitpunkten jeweils im Voraus zur Zahlung fällig.
(3) Zur Verwaltung der Zahlungen des Kunden sowie zur Verwaltung der Lizenzen ist der Anbieter berechtigt, mit verschiedenen Dienstanbietern zusammenzuarbeiten.
Diesbezüglich wird auf die Datenschutzbestimmungen verwiesen, die in § 9 (7) dieser Bedingungen festgelegt sind.
(4) Der Anbieter ist berechtigt, die vereinbarten Preise für die vertraglichen Leistungen zum Ausgleich von Personalkosten und sonstigen Kostensteigerungen angemessen zu erhöhen. Der Anbieter wird dem Kunden eine Preiserhöhung schriftlich oder per E-Mail mitteilen; die Preiserhöhung gilt nicht für den Zeitraum, für den der Kunde bereits Zahlungen geleistet hat.
(5) Für bezahlte Verträge, die nach dem 01. Juni 2018 beginnen, gewährt der Kunde dem Anbieter hiermit das Recht, das Firmenlogo des Kunden in Marketing-Materialien wie beispielsweise der Website des Anbieters zu verwenden, um den Kunden als einen Meisterplan-Kunden zu identifizieren. Davon abgesehen darf der Anbieter das Logo des Kunden nicht ohne vorherige schriftliche Erlaubnis verwenden.
die ihm bzw. den Nutzern zugeordneten Zugangsberechtigungen geheim zu halten, vor dem Zugriff durch Dritte zu schützen und nicht an unberechtigte Nutzer weiterzugeben.
die Nutzerkennung, Kennwörter und ähnliches durch geeignete und übliche Maßnahmen zu schützen; der Kunde wird den Anbieter unverzüglich unterrichten, wenn der Verdacht besteht, dass die Zugangsdaten und/oder Kennwörter nicht berechtigten Personen bekannt geworden sein könnten.
die Beschränkungen/Verpflichtungen im Hinblick auf die Nutzungsrechte nach § 6 dieser Bedingungen einzuhalten, insbesondere
die berechtigten Nutzer zu verpflichten, ihrerseits die für sie geltenden Bestimmungen der Vereinbarung und dieser Bedingungen einzuhalten.
Mängel an Vertragsleistungen, insbesondere Mängel an den Leistungen nach § 1 dieser Vereinbarung, dem Anbieter unverzüglich anzuzeigen; soweit der Anbieter infolge der Unterlassung oder Verspätung der Anzeige nicht Abhilfe schaffen konnte, ist der Kunde nicht berechtigt, die geschuldete Vergütung nach der Vereinbarung ganz oder teilweise zu mindern, den Ersatz des durch den Mangel eingetretenen Schadens zu verlangen oder die Vereinbarung wegen des Mangels ohne Einhaltung einer Frist außerordentlich zu kündigen. Der Kunde hat darzulegen, dass er das Unterlassen der Anzeige nicht zu vertreten hat.
(3) Der Anbieter wird personenbezogene Daten des Kunden nur in dem Umfang erheben und nutzen, wie es die Durchführung der Vereinbarung erfordert.
Der Anbieter darf Server-Protokolle speichern, die Information wie beispielsweise IP-Adresse, Zeitstempel oder Web-Anfrage enthalten können. Dies ist nötig für die Fehlersuche und die Gefahrenabwehr.
Für die dauerhafte Bereitstellung des Angebots, die Anpassung an sich entwickelnde Bedürfnisse der Nutzer, die Verbesserung der Nutzerfahrung in der Applikation und die Optimierung der internen Prozesse des Anbieters ist es für den Anbieter nötig, statistische Daten zur Nutzung der Applikation zu erheben und zu verarbeiten. Diese Daten enthalten keinerlei Inhalte, die Nutzer in der Applikation eingegeben haben. Die Daten können die vom Nutzer ausgelöste Aktion, einen Zeitstempel, Informationen zum verwendeten Webbrowser, die interne ID der jeweiligen Datenbank, eine ID der Session, eine nicht-invertierbare Nutzerkennung, oder auch die ID eines auf der Website erzeugten Cookies enthalten. Die Erhebung dieser statistischen Daten kann durch einen Benutzer mit Administrationsrechten deaktivieren werden. Durch Akzeptieren dieser Bedingungen stimmt der Kunde dem zu.
(4) Die Verpflichtungen nach § 9 (1) bis (3) bestehen, solange Anwendungsdaten im Einflussbereich des Anbieters liegen, auch über die Beendigung der Vereinbarung hinaus.
(7) Einverständniserklärung gemäß Bundesdatenschutzgesetz bezüglich der Weitergabe von Daten an Dienstanbieter mit Firmensitz außerhalb der EU/des EWR
Zur Erfüllung dieses Vertrages ist es notwendig, Kontaktdaten des Kunden (Firmenname, Kontaktperson, Adresse, Telefonnummer, Fax, E-Mail-Adresse) zu erheben, zu verarbeiten und zu speichern. Bei der Anmeldung zu einer Testversion gibt der Kunde sein Einverständnis, sodass der Anbieter berechtigt ist, Chargebee (http://chargebee.com) als Dienstanbieter zur Verwaltung dieser Informationen einzubinden. Beim Klicken des Buttons „Kostenpflichtig Bestellen“ oder dadurch, dass auf anderem Wege eine Vereinbarung mit dem Anbieter geschlossen wird, gibt der Kunde sein Einverständnis, sodass der Anbieter berechtigt ist, Chargebee auch als Dienstanbieter zur Verwaltung der Lizenzen und zur Erstellung von Rechnungen einzubeziehen. Aus diesem Grund wird dieser Dienstanbieter dann vom Anbieter auch Informationen über die vertraglichen Leistungen und Lizenzen, Rechnungs- und Lieferadresse sowie allgemeine Informationen zur Zahlungsmethode erhalten, um die Verwaltung der Lizenzen und die Erstellung von Rechnungen ausführen zu können. Zusätzlich wird der Dienstanbieter Zapier (http://zapier.com) einbezogen, um den Anbieter über Änderungen der Vertragsbedingungen zu informieren. Mit dem Klicken des Buttons „Kostenpflichtig Bestellen“ oder dadurch, dass auf anderem Wege eine Vereinbarung mit dem Anbieter geschlossen wird, gibt der Kunde weiterhin dem Anbieter sein Einverständnis, seine Kreditkarten-Zahlungsdaten (Karteninhaber, Kreditkartennummer, Ablaufdatum, Sicherheitscode, Zahlungsbetrag, Zweck der Zahlung) an den Dienstanbieter Stripe (http://stripe.com) weiterzugeben, um die Zahlung auszuführen. Wählt der Kunde eine Zahlung per Lastschrift, so gibt er beim Klicken des Buttons „Kostenpflichtig Bestellen“ oder dadurch, dass auf anderem Wege eine Vereinbarung mit dem Anbieter geschlossen wird, dem Anbieter sein Einverständnis, dass dieser berechtigt ist, diesbezügliche Zahlungsdetails (Name des Kontoinhabers, IBAN, BIC, Zahlungsbetrag, Zweck der Zahlung) an den Dienstanbieter GoCardless (http://gocardless.com) weiterzugeben. Der Anbieter versichert, dass er diese Dienstanbieter unter Beachtung ihrer technischen und organisatorischen Sicherheitsmaßnahmen ausgewählt hat. Wenn die Dienstanbieter ihren Sitz nicht innerhalb der EU/des EWR haben, so stellt der Anbieter weiterhin sicher, dass von ihnen ein angemessenes Datenschutzniveau eingehalten wird.
§ 10 Ansprüche bei mangelhafter Leistung
(1) Sind die vom Anbieter nach der Vereinbarung zu erbringenden Leistungen mangelhaft, wird der Anbieter innerhalb angemessener Frist und nach Zugang einer Mängelrüge durch den Kunden den Mangel beheben; dies kann auch durch Überlassung einer Ersatz- oder Umgehungslösung erfolgen, soweit und solange dies für den Kunden zumutbar ist.
(2) Schlägt die Nacherfüllung fehl, ist der Kunde nach Setzung und Ablauf einer angemessenen Nachfrist berechtigt, die vereinbarte Vergütung um einen angemessenen Betrag zu mindern. Das Recht der Minderung ist der Höhe nach auf die auf den mangelhaften Leistungsteil entfallende (monatliche) Vergütung beschränkt.
(3) Ist eine Nutzung der Anwendung im Rahmen der in § 4 dieser Bedingungen geregelten Verfügbarkeit nicht innerhalb einer vom Kunden zu setzenden, angemessenen Nachfrist, nachdem der Anbieter vom Mangel Kenntnis erlangt hat, wiederhergestellt, d.h. ist die Nutzung der Anwendung vollständig oder wesentlich eingeschränkt und damit eine Mangelbeseitigung fehlgeschlagen, so kann der Kunde die Vereinbarung ohne Einhaltung einer Frist außerordentlich kündigen.
Von einem Fehlschlagen der Mangelbeseitigung ist erst auszugehen, wenn diese unmöglich ist, wenn sie vom Anbieter verweigert oder in unzumutbarer Weise verzögert wird, wenn begründete Zweifel bezüglich der Erfolgsaussichten bestehen oder wenn aus anderen Gründen eine Unzumutbarkeit für den Kunden gegeben ist.
§ 11 Haftung, Haftungsgrenzen, Produkthaftung
aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung bzw. sonst auf vorsätzlichem oder fahrlässigem Verhalten des Anbieters oder eines seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen,
wegen des Fehlens oder des Wegfalls einer zugesicherten Eigenschaft oder bei Nichteinhaltung einer Garantie;
(2) Der Anbieter haftet unter Begrenzung auf Ersatz des vertragstypischen, vorhersehbaren Schadens für solche Schäden, die auf einer leicht fahrlässigen Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten durch den Anbieter oder einen seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung der Vereinbarung erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Kunde vertrauen darf.
(3) Die Haftung für leicht fahrlässig verursachte Schäden durch die Verletzung sonstiger, nicht vertragswesentlicher Pflichten durch den Anbieter oder einer seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen ist ausgeschlossen.
Die verschuldensunabhängige Haftung des Anbieters auf Schadenersatz für eventuell bei Vertragsschluss vorhandene Mängel wird ausgeschlossen. Die vorstehenden Bestimmungen gelten sinngemäß auch für die Haftung des Anbieters im Hinblick auf den Ersatz vergeblicher Aufwendungen.
(4) Die Haftung des Anbieters nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt.
Die Pflicht des Anbieters zur Leistung von Schadenersatz richtet sich nach §11 dieser Bedingungen.
(2) Ansprüche gegen den Anbieter nach § 12 (1) dieser Bedingungen sind ausgeschlossen, wenn
§ 13 Abschluss der Vereinbarung, Start der Vereinbarung, Zeitraum, Kündigung
Die Vereinbarung verlängert sich jeweils um weitere Zeiträume der ursprünglich festgelegten Laufzeit, wenn sie nicht mit einer Frist von einer Woche zum Ende der Mindestlaufzeit oder des jeweiligen Verlängerungszeitraumes von einer der Parteien gekündigt wird. Eine davon abweichende Kündigungsfrist kann von den Parteien schriftlich vereinbart werden.
§ 14 Pflichten bei und nach Beendigung der Vereinbarung
Mit Beendigung des Vertragsverhältnisses erlöschen alle Rechte des Kunden zur Nutzung der Anwendung. Der Anbieter wird die entsprechende Datenbank des Kunden 4 Wochen nach Beendigung des Vertragsverhältnisses löschen.
Der Kunde ist selbst verantwortlich, bis zu diesem Zeitpunkt alle personenbezogenen Daten zu sichern.
§ 15 Höhere Gewalt, Leistungsverzögerungen, Ansprüche bei mangelhafter Leistung
§ 16 Schlussbestimmungen, Gerichtsstand, anwendbares Recht
(1) Alle Vereinbarungen, Nebenabreden und Zusicherungen sowie nachträgliche Änderungen und Ergänzungen der Vereinbarung und/oder dieser Bedingungen bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung, Abänderung oder einen Verzicht auf dieses Schriftformerfordernis selbst.

References: § 5
 § 1
 § 6
 § 6

§ 7
 § 9
 § 6
 § 1
 § 9

§ 10
 § 4

§ 11
 §11
 § 12

§ 13

§ 14

§ 15

§ 16