Source: http://chinopien.mn-welt.de/forum/index.php?thread/6808-kaiserliche-mitteilungen/&postID=111477
Timestamp: 2020-01-25 19:34:13+00:00

Document:
Kaiserliche Mitteilungen - Präfektur der Kaiserlichen Reichsversammlung - Kaiserliches Zentralforum
Angepinnt	Kaiserliche Mitteilungen
18. Mai 2011, 16:42
Ich, Qiánhé Tiānzǐ Huángdì,
grüße Euch, den ehrenwerten Präfekten der Kaiserlichen Reichsversammlung,
sowie Euch, die ehrenwerten Mitglieder der Kaiserlichen Reichsversammlung,
Art. 34 Abs. 3 S. 1 der Verfassung des Kaiserreiches sagt aus, dass die Amtszeit des Reichskanzlers
bei Anwendung von Art. 34 Abs. 1 S. 1 der Verfassung des Kaiserreiches u. a. 90 Tage nach der letzten Ernennung endet.
Diese letzte entsprechende Ernennung fand am 14. Tage des dritten Monats dieses Jahres statt.
Vorbehaltlich der weiteren Anwendnung des besagten Art. 34 Abs. 3 S. 1 der Verfassung des Kaiserreiches
- sowie einer etwaigen sonstigen vorzeitigen Erledigung des Amtes -
endet somit die Amtszeit des derzeitigen Reichskanzlers am 12. Tage des nächsten Monats.
Gez. am achtzehnten Tage des fünften Monats im dritten Jahre der Ära Meiner Herrschaft
zur heiligen Haupt- und Residenzstadt des Kaiserreiches, Qianlongjing,
Diese letzte entsprechende Ernennung fand am 23. Tage des siebten Monats dieses Jahres statt.
endet somit die Amtszeit des derzeitigen Reichskanzlers am 21. Tage dieses Monats.
Gez. am elften Tage des zehnten Monats im dritten Jahre der Ära Meiner Herrschaft
6. März 2012, 16:55
Diese letzte entsprechende Ernennung fand am 23. Tage des zwölften Monats des letzten Jahres statt.
Gez. am sechsten Tage des dritten Monats im vierten Jahre der Ära Meiner Herrschaft
Diese letzte entsprechende Ernennung fand am 22. Tage des dritten Monats dieses Jahres statt.
endet somit die Amtszeit des derzeitigen Reichskanzlers am 20. Tage dieses Monats.
Gez. am neunten Tage des sechsten Monats im vierten Jahre der Ära Meiner Herrschaft
4. September 2012, 13:02
Art. 34 Abs. 4 S. 1 der Verfassung des Kaiserreiches sagt aus, dass die Amtszeit des Reichskanzlers
Diese letzte entsprechende Ernennung fand am 22. Tage des sechsten Monats dieses Jahres statt.
Vorbehaltlich der weiteren Anwendnung des besagten Art. 34 Abs. 4 S. 1 der Verfassung des Kaiserreiches
Gez. am vierten Tage des neunten Monats im vierten Jahre der Ära Meiner Herrschaft
9. November 2012, 08:11
Gem. Art. 19 Abs. 2 der Verfassung des Kaiserreiches Chinopien in Verbindung mit deren Art. 34 Abs. 8
erteile ich Meine Zustimmung zum Beschluss des Vertrages über die Einheit Chinopien durch die Kaiserliche Reichsversammlung.
Durch Himmlische Fügung sehen wir die so lange ersehnte Einheit unseres Landes und unserer Zivilisation endlich gekommen.
Auch Mein Herz ist darüber auf das Höchste erfreut.
Der Himmel möge seinen Segen, der uns dieses Ereignis ermöglicht, weiterhin auf alles Irdische bringen.
Gez. am neunten Tage des elften Monats im vierten Jahre der Ära Meiner Herrschaft
erteile ich Meine Zustimmung zu einem etwaigen Beschluss des am 27. Tag dieses Monats gestellten Antrages
bzgl. einer Änderung von Art. 9 Abs. 2 der Verfassung des Gelben Reiches durch die Kaiserliche Reichsversammlung.
Gez. am einundreißigsten Tage des dritten Monats im fünften Jahre der Ära Meiner Herrschaft
Mitteilung der Reichsregierung
Ein Bote überbringt gegen Empfangsbestätigung eine Nachricht aus Ihrer Majestät treuer Reichsregierung.
Von: Reichsministerin der Justiz
An: Seine Exzellenz den Präfekten der Kaiserlichen Reichsversammlung
Über: Mündigerklärung Ihrer Majestät
Die Mündigerklärung Ihrer Majestät durch die Reichsversammlung ist mit einigen Problemen verbunden.
Die Verfassung bestimmt in Art. 9 Abs. 2 eine zwingende Regentschaft für den minderjährigen Kaiser. Sie definiert jedoch die Minderjährigkeit nicht, weshalb das einfache Gesetzesrecht zum Zuge kommt.
Das Reichsgesetz über die Ehe, Kinder und das Erbe bestimmt in § 12 Abs 1, dass die Volljährigkeit mit Vollendung des 18. Lebensjahres eintritt.
Würde die Reichsversammlung die Kaiserin durch Beschluss mit sofortiger Wirkung für mündig erklären, würde sie gem. Art. 21 das Alter der Kaiserin zum Zeitpunkt des Beschlusses als neues Alter der Volljährigkeit für alle Chinopen setzen.
Eine Mündigerklärung der Kaiserin ist ohne ein Einzelfallgesetz nicht möglich. Ob ein solches Gesetz jedoch mit dem Rechtsstaatsgebot vereinbar ist, müsste im Ernstall der Kaiserliche Gerichtshof entscheiden. Einzelfall- und Ausnahmegesetze haben jedoch von vornherein den Makel, dass sie nicht generell-abstrakte Regelungen für eine Vielzahl von Fällen umfassen und somit eher nicht als Gesetz gelten können.
Ein weiteres Problem ergibt sich auf der Ebene der Gewaltenteilung: Die Reichsversammlung ist der wesentliche Gesetzgeber und hat zu bestimmen, was Recht sein soll. Hinzu kommen Aufgaben der Amtsaufsicht und der Wahl von Amtsträgern.
Statusfragen im Einzelfall zu entscheiden gehört nicht zu ihren Aufgaben. Dies ist die Angelegenheit der Gerichte.
Das Reichsjustizministerium rät daher von einer Mündigerklärung Ihrer Majestät ab,
und ersucht darum, diese Bedenken den Mitgliedern der Reichsversammlung kundzutun.
gez. Labayi Kim, RMIJ
Gegenüber den ehrbaren Mitgliedern der Reichsversammlung wird die Kaiserliche Verlautbarung über die Ausübung der kaiserlichen Rechte erklärt.
Aufgrund der Tatsache, dass sich das Inkrafttreten einer erneuten Verfassung verzögert,
es aber Mein fester Wille ist, die vom Himmel beseelte Entscheidung
Meiner kaiserlichen Ahnen zu festigen und zu erweitern
und in unverbrüchlicher gegenseitiger Treue zwischen Drachenthron und Volk
diesem und den von ihm durch Wahlen bestimmten Amts- und Mandatsträgern
die Ausübung derjenigen Teile der Staatsgewalt zu übertragen,
welche dem Drachenthron nicht notwendigerweise
aufgrund der Ehre der Himmlischen Mächte, staatsrechtlicher
und völkerrechtlicher Umstände verbleiben müssen,
werde Ich fortan folgende Mir zustehenden Rechte auf die nachfolgend bestimmte Weise ausüben:
Gegenüber dem Reichskanzler werde Ich keine Konsultationspflicht einfordern,
da die Reichsregierung und ihr Haupt nicht der direkten kaiserlichen Anweisung bedürfen,
wie und auf welche Weise die Regierung zu führen ist.
Sofern der Reichskanzler um eine Konsultation ersucht,
werde Ich den Reichskanzler selbstverständlich empfangen.
Gegenüber der Kaiserlichen Reichsversammlung werde Ich keine Anträge stellen
und an ihren Sitzungen einzig während der Einberufung nach Neuwahl beiwohnen
und einzig zu dieser Gelegenheit das persönliche Wort an sie richten,
da die Vertreter des Volkes nicht der direkten kaiserlichen Anweisung bedürfen,
wie und welche Beschlüsse sie zu fassen haben.
Das Recht, einer Person das Rederecht in der Reichsversammlung
trotz Ablehnung durch den Präfekten zu erteilen,
werde Ich nicht ausüben.
Gegenüber dem Kaiserlichen Gerichtshof werde Ich keiner Verhandlung beiwohnen
oder das direkte Wort an ihn richten, sofern nicht aufgrund gesetzlicher Regelungen
Meine Anwesenheit erforderlich ist,
da die Hohen Richter nicht der direkten kaiserlichen Anweisung bedürfen,
wie und welche Urteile sie zu fassen haben.
Darüber hinaus werde Ich den Notstand über das Reich oder Teile davon einzig
auf Ersuchen des Reichskanzlers oder
- sofern die Reichsregierung personell handlungsunfähig ist -
auf Beschluss der Reichsversammlung verkünden.
Der jeweilige Reichskanzler soll für den Fall des Notstandes dauerhaft
Mein Beauftragter samt den daraus erstehenden Rechten sein,
was gleichfalls für den Fall einer Reichsexekution gegen eine Provinz gilt.
Eine vorläufige Verkündung des Kriegsrechts werde Ich einzig
auf Ersuchen des Reichskanzlers vornehmen.
Dem Reichskanzler obliegt in Meinem Namen
als Mein, des Reiches und des Volkes Oberster Feldherr
die Ausübung des Oberbefehls über alle Truppen des Reiches
mit Ausnahme der Kaiserlichen Leibgarde.
Eine Versetzung von Reserve-Brigaden und sonstigen Reservisten
der Kaiserlichen Streitkräfte durch den Reichskanzler in den aktiven Zustand
gilt hiermit dauerhaft als durch Mich bestätigt.
Den Einsatz von Kernwaffen werde Ich einzig auf Ersuchen des Reichskanzlers anordnen.
Sofern militärische Organisationen auf Kaiserlichen Erlass hin Kombattantenstatus erhalten,
werde Ich einen solchen Erlass gemäß dem Ersuchen des Reichskanzlers erlassen.
Eine Truppenentsendung in das Hoheitsgebiet einer fremden Macht
werde Ich gemäß dem Ersuchen Seiner Exzellenz anordnen,
sofern die Reichsversammlung dem Ersuchen ihre Zustimmung erteilt hat,
oder die fremde Macht ihre Zustimmung erteilt hat,
oder das Reichsgebiet, Schiffe oder Flugzeuge unter der Reichsflagge,
die sich in hoheitsfreien oder internationalisierten Bereichen aufhalten,
mit Waffengewalt angegriffen werden,
oder Gefahr für das Reich, das Volk oder für seine Verbündete in Verzug ist.
Den jeweils amtierenden Reichskanzler ernenne Ich hiermit dauerhaft gem. Art. 6 Abs. 3
der Verfassung des Staates Groß-Chinopien zum
geschäftsführenden Vorsitzenden des Exekutiv-Yuan.
Dazu berufe Ich einen kaiserlichen Rat ein, welcher Mich in allen Belangen berät.
An diesem Rat teilzunehmen sind eingeladen:
der Reichskanzler, der Präfekt der Reichsversammlung,
der Präsident des Kaiserlichen Gerichtshofes, der Reichsmarschall,
höchstens fünf volljährige Prinzen des Reiches, die Ich dazu berufe,
der Sharmapa Lama, der ostanische Großkhan
und sofern die Reichsversammlung dies wünscht:
ein weiteres Mitglied der Reichsversammlung,
welches diese aus ihrer Mitte bestimmt.
Ebenso sind eingeladen teilzunehmen
der Staatspräsident Diyarasus und
der Vorsitzende der Nationalversammlung Sunyas.
Den Kaiserlichen Erlass über die Feiertage im Gelben Reiche werde Ich
einzig gemäß dem Ersuchen der Reichsversammlung ändern.
am siebten Tage des dritten Monats des Jahres des Feuer-Affens unter Meiner Herrschaft,
13. März 2016, 15:29
Damit sie ihre Geschäfte noch rechtzeitig erledigen kann (oder eben nicht), teilt das Hofamt der "alten" RV und ihren Mitgliedern mit, dass Ihre Majestät die "neue" RV am kommenden Freitag einberufen wird.
Damit sie ihre Geschäfte noch rechtzeitig erledigen kann (oder eben nicht), teilt das Hofamt der "alten" RV und ihren Mitgliedern mit, dass Ihre Majestät die "neue" RV am kommenden Mittwoch einberufen wird.

References: Art. 34
 Art. 34
 Art. 34

Art. 34
 Art. 34
 Art. 19
 Art. 34
 Art. 9
 Art. 9
 § 12
 Art. 21
 Art. 6