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Timestamp: 2020-07-14 23:38:36+00:00

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§ 3 AVV Gefährlichkeit von Abfällen Abfallverzeichnis-Verordnung
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§ 3 - Abfallverzeichnis-Verordnung (AVV)
§ 3 hat 5 frühere Fassungen und wird in 7 Vorschriften zitiert
(2) 1Von als gefährlich eingestuften Abfällen wird angenommen, dass sie eine oder mehrere der Eigenschaften aufweisen, die in Anhang III der Richtlinie 2008/98/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 19. November 2008 über Abfälle und zur Aufhebung bestimmter Richtlinien (ABl. L 312 vom 22.11.2008, S. 3, L 127 vom 26.5.2009, S. 24), die durch die Verordnung (EG) Nr. 1357/2014 (ABl. L 365 vom 19.12.2014, S. 89) geändert worden ist, in der jeweils geltenden Fassung aufgeführt sind. 2Für die Einstufung der Abfälle sind die Begriffsbestimmungen in Nummer 1 der Einleitung des Abfallverzeichnisses anzuwenden und die Vorgaben in Nummer 2 der Einleitung des Abfallverzeichnisses einzuhalten.
(3) 1Die zuständige Behörde kann im Einzelfall oder aufgrund neuer Erkenntnisse für Abfälle eine von Absatz 1 abweichende Einstufung vornehmen, wenn der Abfallbesitzer nachweist, dass der im Abfallverzeichnis als gefährlich aufgeführte Abfall keine der in Anhang III der Richtlinie 2008/98/EG genannten Eigenschaften (Gefährlichkeitskriterien) aufweist. 2Die zuständige Behörde kann im Einzelfall oder aufgrund neuer Erkenntnisse Abfälle als gefährlich einstufen, wenn ein im Abfallverzeichnis als nicht gefährlich aufgeführter Abfall eines oder mehrere der vorgenannten Gefährlichkeitskriterien aufweist. 3Die Länder haben solche Einstufungen mit allen erforderlichen Informationen, insbesondere den gefährlichen Stoffen, deren Gehalt und deren relevanten Eigenschaften, unverzüglich an das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit zu melden.
Frühere Fassungen von § 3 AVV
aktuell vorher 04.07.2020 Artikel 1 Verordnung zur Änderung der Abfallverzeichnis-Verordnung und der Deponieverordnung
vom 30.06.2020 BGBl. I S. 1533
aktuell vorher 27.06.2020 Artikel 119 Elfte Zuständigkeitsanpassungsverordnung
aktuell vorher 11.03.2016 Artikel 1 Verordnung zur Umsetzung der novellierten abfallrechtlichen Gefährlichkeitskriterien
aktuell vorher 01.02.2007 Artikel 7 Gesetz zur Vereinfachung der abfallrechtlichen Überwachung
Zitierungen von § 3 AVV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 3 AVV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in AVV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
... ursprünglichen Abfälle gefährliche Eigenschaften oder Merkmale nach § 3 Absatz 2 der Abfallverzeichnis-Verordnung aufwiesen, durch die Stabilisierung zerstört worden ...
... In § 3 Absatz 3 Satz 3 der Abfallverzeichnis-Verordnung vom 10. Dezember 2001 (BGBl. I S. 3379), die zuletzt durch Artikel 2 der Verordnung vom 17. Juli ...
... durch das Wort „Gefährlichkeit" ersetzt. 2. § 3 wird wie folgt geändert: a) In der Überschrift wird das Wort ...
... Juni 2020 (BGBl. I S. 1328) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. § 3 Absatz 3 wird wie folgt geändert: a) In Satz 1 und in Satz 2 werden jeweils nach den ...
... in Nummer 3 der Einleitung des Abfallverzeichnisses einzuhalten." 3. § 3 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt gefasst: ...
... wenn 1. die Abfälle keine sonstigen gefährlichen Eigenschaften nach § 3 Abs. 2 der Abfallverzeichnisverordnung (außer krebserzeugend - Kat. 1, R 45) aufweisen, ...
... organische Schadstoffe, durch die sie gefährliche Eigenschaften oder Merkmale nach § 3 Abs. 2 der Abfallverzeichnis-Verordnung aufweisen, kann von einer vollständigen ... stabilisiert eingestuft werden, wenn der stabilisierte Abfall auch keine der in § 3 Abs. 2 der Abfallverzeichnis-Verordnung aufgeführten Eigenschaften und Merkmale mehr ...
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