Source: https://dermanostic.com/agb
Timestamp: 2020-07-08 04:02:59+00:00

Document:
Dermanostic | AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen der DERMANOSTIC GmbH, Speditionstraße 15A, 40221 Düsseldorf für die Nutzung der Onlineplattform www.dermanostic.com bzw. der App Dermanostic:
1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen der DERMANOSTIC GmbH (im Folgenden: DERMANOSTIC), Speditionstraße 15A, 40221 Düsseldorf, vertreten durch den Geschäftsführer, Herrn Dr. med. Ole Martin, Registergericht Amtsgericht Düsseldorf, HRB 89284 (im Folgenden: AGB) gelten sowohl für die Nutzung der Website www.dermanostic.com als auch für die Nutzung der App “Dermanostic“.
DERMANOSTIC ist eine reine Vermittlungsplattform für Behandlungsverträge zwischen Patienten und in Deutschland niedergelassenen Fachärzten für Haut- und Geschlechtskrankheiten (im Folgenden: Dermatologen), die in Deutschland ihre Approbation als Arzt erhalten haben. DERMANOSTIC ermöglicht den Patienten, in den Genuss einer teledermatologischen Beratung zu kommen, ohne die Praxis des behandelnden Dermatologen aufzusuchen. Die dermatologische Beratung steht allerdings unter dem Vorbehalt, dass der Dermatologe sicherstellt, dass die Voraussetzungen des § 7 Abs. 4 der Musterberufsordnung für die in Deutschland tätigen Ärztinnen und Ärzte gewahrt werden.
2. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Bedingungen des Patienten gelten nicht und werden nicht Vertragsbestandteil. Dies gilt auch dann, wenn der Patient gegenüber DERMANOSTIC oder dem behandelnden Dermatologen auf seine Bedingungen verweist und DERMANOSTIC bzw. der behandelnde Dermatologe den Bedingungen nicht ausdrücklich widersprechen.
3. Mit der Inanspruchnahme des Angebotes der DERMANOSTIC erkennt der Patient diese AGB uneingeschränkt an.
4. Zur Nutzung des Vermittlungsangebotes von DERMANOSTIC registriert sich der Patient zunächst auf der Website bzw. nach Herunterladen der App beim erstmaligen Aufruf derselben. Sodann kann der Patient Lichtbilder des Hautproblems, das ihn zu einer Inanspruchnahme des Angebotes veranlasst hat, hochladen und zur Anamnese einen Fragebogen ausfüllen. Binnen 24 Stunden erhält der Patient von einem in Deutschland niedergelassenen Dermatologen eine fachärztliche Beratung. Wenn es aus Sicht des behandelnden Arztes ärztlich vertretbar ist und durch die Befundung der vom Patienten hochgeladenen Lichtbilder die erforderliche ärztliche Sorgfalt insbesondere durch die Art und Weise der Befunderhebung, Beratung, Behandlung sowie Dokumentation gewahrt werden kann, kann es im Einzelfall bei einer ausschließlich Beratung über die Plattform von DERMANOSTIC verbleiben. Die in diesem Zusammenhang notwendige besondere Beratung des Patienten über die Besonderheiten einer ausschließlichen Beratung und Behandlung über Kommunikationsmedien führt allein der behandelnde Dermatologe durch.
1. Mit der Inanspruchnahme der von DERMANOSTIC vorgehaltenen Plattform/App kommt ein Nutzungsvertrag mit dem Patienten zustande. Der Patient erklärt sich damit einverstanden, dass DERMANOSTIC das Zustandekommen eines Behandlungsvertrages zwischen dem Patienten und dem Dermatologen vermittelt.
2. Anbieter und Durchführender der teledermatologischen Beratung ist ausschließlich der Dermatologe. Die von den Dermatologen angebotenen Leistungen sind unverbindlich und freibleibend. Der Patient nimmt das jeweilige Angebot an, indem er die Lichtbilder seines Hautproblems hochlädt und die im Rahmen der teledermatologischen Beratung gestellten Fragen beantwortet. Der behandelnde Dermatologe ist berechtigt, das Angebot des Patienten binnen 24 Stunden anzunehmen.
§ 3 Die Durchführung der teledermatologischen Beratung
1. Der Patient registriert sich zunächst unter Angabe seiner E-Mail-Adresse und Generierung eines Passwortes.
2. Die Nutzung der Leistungen von DERMANOSTIC und die Kommunikation mit dem Dermatologen erfolgen über eine verschlüsselte Internetverbindung:
Nach Anlage des Kundenkontos kann der Patient die teledermatologische Beratung in Anspruch nehmen. Dabei muss er dem behandelnden Dermatologen die zur Erfüllung des Behandlungsvertrags notwendigen Informationen (Name, Vorname, Geburtsdatum, Geschlecht, Anschrift, und E-Mail, Bilder des „Hautproblems“) zur Verfügung stellen und einen vorgegebenen Fragebogen beantworten. Er wird durch die ihn betreffende spezifische Anfrage geleitet. Mit der Nutzung des Buttons “Kostenpflichtig abschließen“ gibt der Patient ein rechtsverbindliches Angebot zum Abschluss eines Behandlungsvertrages über eine kostenpflichtige teledermatologische Beratung ab. Voraussetzung hierfür ist, dass der Patient volljährig ist und ausdrücklich in die mit der Übermittlung des Antrags verbundene Datenverarbeitung und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen eingewilligt hat. Dies geschieht durch die ausdrückliche Einwilligung durch das das Setzen eines „Hakens“ an den entsprechenden Stellen. Der Patient erhält per E-Mail die Bestätigung, dass sein Antrag eingegangen ist und einem Dermatologen zugewiesen wird. Der Patient hat die Möglichkeit, den Inhalt der automatischen Empfangsbestätigung auszudrucken. Die Empfangsbestätigung stellt keine Annahme des Antrags des Patienten dar. Diese erfolgt durch den jeweiligen Dermatologen
2. Nach Annahme des Antrags des Patienten befundet der jeweilige Dermatologe unverzüglich die ihm übermittelten Lichtbilder und Antworten des Patienten. Sobald der Behandlungsbericht fertig gestellt ist, erhält der Patient eine E-Mail oder aber eine Push-Nachricht, dass die medizinische Beurteilung vorliegt. Mittels seiner bei der ersten Registrierung vergebenen Kenndaten (E-Mail-Adresse, Passwort) kann der Patient den ihn betreffenden Befund einsehen.
3. Ausschließliche Vertragspartner des Behandlungsvertrages sind der Patient und der behandelnde Dermatologe. DERMANOSTIC als Vermittler wird weder auf der einen noch auf der anderen Seite des Vertrages mittelbar oder unmittelbar Vertragspartei bzw. handelt auch nicht als Vertreter des Patienten oder des Arztes. Verantwortlicher für die Erfüllung der Pflichten aus dem Behandlungsvertrag ist ausschließlich der jeweilige Dermatologe. DERMANOSTIC ist nicht befugt, Fragen im Zusammenhang mit dem Behandlungsvertrag zu beantworten oder weiterzuleiten, unabhängig davon, auf welchen Aspekt des Behandlungsvertrages sie sich beziehen.
Die Pflichten aus dem Behandlungsvertrag sind ausschließlich vom jeweiligen Dermatologen zu erfüllen. Im Falle einer Verletzung vertraglicher Pflichten durch den Dermatologen ist ausschließlich dieser hierfür verantwortlich. DERMANOSTIC ist nicht verpflichtet, Anfragen oder Beschwerden des Patienten oder des Dermatologen an die jeweils andere Vertragspartei weiterzuleiten.
§ 4 Preise/Zahlungsabwicklung
1. Die Vergütung für die Beratungsleistungen des Dermatologen errechnet sich aus der Gebührenordnung für Ärzte (GOÄ) in der jeweils gültigen Fassung.
2. Die Höhe der Vergütung wird dem Patienten vor der Inanspruchnahme der teledermatologischen Beratung durch DERMANOSTIC bekannt gegeben. Die Vergütung ist ausschließlich vom Patienten geschuldet, unabhängig davon, ob der Patient eine Erstattung durch seine Krankenversicherung erhält.
3. Die Rechnungsstellung für die teledermatologische Beratung erfolgt durch und im Namen des behandelnden Dermatologen. Im Auftrag des behandelnden Dermatologen wickelt DERMANOSTIC für ihn den Zahlungsverkehr im Zusammenhang mit der vom Dermatologen erteilten Rechnung ab. Dies geschieht auf Grundlage einer wirksamen Abtretung der Forderung durch den Arzt an DERMANOSTIC. Sämtliche bei DERMANOSTIC beschäftigten Mitarbeiter sind auf den Datenschutz verpflichtet worden und unterliegen der Schweigepflicht. Um die Möglichkeit der Zahlungsabwicklung über DERMANOSTIC nutzen zu können, muss der Patient gegenüber DERMANOSTIC und dem behandelnden Dermatologen in die Abrechnung und die damit verbundene Datenverarbeitung einwilligen.
4. Der Patient kann die Zahlung mittels
Google Pay oder
Sofortüberweisung / Klarna Pay Now
1. Im Fall einer Zahlung durch Kreditkarte gelten im Einzelnen die Zahlungs- und Nutzugsbedingungen des jeweiligen Kreditkartenanbieters.
2. Entscheidet sich der Patient für eine Zahlung mittels einer von PayPal angebotenen Zahlungsart, erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A, 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (nachstehend: PayPal). Es gelten die Nutzungsbedingungen dieses Zahlungsdienstleisters, die abrufbar sind unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full. Verfügt der Patient nicht über ein sogenanntes PayPal-Konto, gelten diejenigen Zahlungsbedingungen, die abrufbar sind unter: https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full. Entscheidet sich der Patient für die Möglichkeit einer PayPal-Lastschrift, zieht PayPal den Rechnungsbetrag ein, sobald der Patient ein SEPA-Lastschriftmandat erteilt hat, nicht jedoch vor Ablauf der Vorabinformation. Kann die Lastschrift mangels ausreichender Kontodeckung oder aufgrund der Angabe einer falschen Bankverbindung nicht eingelöst werden oder widerspricht der Patient der Abbuchung, ohne hierzu berechtig zu sein, hat er die durch die Rückbuchung des jeweiligen Kreditinstituts entstehenden Gebühren zu tragen, wenn er dies zu vertreten hat.
Entscheidet sich der Patient für die Zahlungsart „PayPal-Rechnung“ wird die Zahlungsforderung an PayPal abgetreten. Vor Annahme der Abtretungserklärung führt PayPal unter Verwendung der übermittelten Patientendaten eine Bonitätsprüfung durch. PayPal behält sich vor, die Zahlung mittels Rechnung zu verweigern, falls die Prüfung der Bonität negativ verläuft. Wird die Zahlungsart zugelassen, ist der Rechnungsbetrag binnen 30 Tagen ab Erhalt der Leistung an PayPal zu leisten, sofern kein anderes Zahlungsziel vorgegeben ist. Die schuldbefreiende Zahlung ist ausschließlich an PayPal möglich. Die Nutzungsbedingungen von PayPal für den Rechnungskauf sind abrufbar unter https//www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/pui-terms.
3. Entscheidet sich der Patient für die Zahlung mittels Google Pay, gelten die Nutzungsbedingungen, abrufbar unter https://support.google.com/pay/answer/7020860?hl=de.
4. Wählt der Patient die Möglichkeit der Zahlung über Apple Pay, gelten folgende Nutzungsbedingungen: https://support.apple.com/de-de/HT201469
§ 5 Obliegenheiten von DERMANOSTIC
1. DERMANOSTIC hält die zur Erreichbarkeit und Nutzbarkeit der Vermittlungsplattform notwendigen technischen Voraussetzungen und die dafür benötigte Verbindung zwischen dem Server und dem Internet vor und aufrecht, soweit DERMANOSTIC hierauf Einfluss hat. DERMANOSTIC schuldet nicht den Erfolg des Zugangs zu der Website.
2. DERMANOSTIC trifft geeignete technische und organisatorische Maßnahmen gemäß Art. 32 DS-GVO und § 22 BDSG, um sicherzustellen, dass die Datenverarbeitung gemäß der DS-GVO und des BDSG abläuft und dem Risiko von Datenverlust oder Datenzerstörung entgegenzuwirken.
3. DERMANOSTIC schließt mit den behandelnden Dermatologen Auftragsverarbeitungsverträge ab. Ebenso unterhält DERMANOSTIC Datenverarbeitungsverträge mit Dritten, deren Dienste zur Unterhaltung und Aufrechterhaltung der Plattform sowie deren technischer Wartung bzw. Weiterentwicklung notwendig sind.
4. DERMANOSTIC wird die technische Entwicklung der Plattform stets vorantreiben. Zur Aufrechterhaltung der Qualitätsstandards ist es erforderlich, regelmäßig Wartungsarbeiten an der Plattform vorzunehmen. DERMANOSTIC behält sich vor, diese Arbeiten jederzeit durchzuführen, auch wenn dies den Zugriff auf die Plattform temporär unterbricht. Schadenersatzansprüche stehen dem Patienten in diesem Fall nicht zu.
§ 6 Obliegenheiten des Patienten
1. Der Patient verpflichtet sich, sowohl bei der Registrierung als auch bei der Nutzung der Plattform ausschließlich wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Ihm ist bekannt, dass er für die Vollständigkeit und Richtigkeit seiner Angaben alleine verantwortlich ist.
2. Dem Patienten ist es untersagt, im Rahmen seines Antrags Angaben zu machen oder Inhalte einzustellen, die die Rechte Dritter beeinträchtigen. Er verpflichtet sich, im Rahmen seines Antrags keine bestehenden Rechtsvorschriften zu verletzten. Verstößt der Patient gegen diese Verpflichtungen, ist DERMANOSTIC zur fristlosen Kündigung des Nutzungsvertrages berechtigt. Weitere Rechte bleiben vorbehalten, insbesondere auf Unterlassung und Schadenersatz. Im Falle eines Verstoßes ist der Patient zudem verpflichtet, DERMANOSTIC von Schadenersatz- und Aufwendungsersatzansprüchen Dritter, die auf dem Verstoß des Patienten basieren, freizustellen. Diese Freistellungsverpflichtung umfasst auch die Kosten der Rechtsverteidigung von DERMANOSTIC. Nicht ausdrücklich erwähnte Rechte von DERMANOSTIC bleiben unberührt.
3. Dem Patienten ist es des Weiteren untersagt, durch unsachgemäße Benutzung der Plattform deren Nutzbarkeit zu beeinträchtigen bzw. zu gefährden.
Der Patient hat seine Nutzerdaten (Passwort etc.) stets sorgfältig aufzubewahren und geheim zu halten. Sofern unbefugte Dritte Kenntnis von den Login-Daten erhalten, ist der Patient verpflichtet, DERMANOSTIC hiervon sofort zu informieren. Auch bei Verstößen gegen diese Verpflichtung ist DERMANOSTIC berechtigt, den Zugang des Patienten umgehend zu sperren.
1. DERMANOSTIC haftet entsprechend den gesetzlichen Vorschriften nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit bei der schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.
2. Bei einfacher Fahrlässigkeit besteht eine Haftung nur
für Schäden aus der nicht unerheblichen Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, wobei in diesen Fällen die Haftung von DERMANOSTIC auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt ist.
3. Ein etwaiges Verschulden von DERMANOSTIC hat der Patient nachzuweisen.
4. DERMANOSTIC haftet in keinem Fall für etwaige Schäden, unabhängig vom Rechtsgrund, die ihre Ursache im Behandlungsvertrag zwischen dem Patienten und dem behandelnden Dermatologen haben. DERMANOSTIC ist nicht verantwortlich für das Zustandekommen eines Behandlungsvertrages und garantiert den Abschluss eines solchen nicht.
1. Mit der Übermittlung von Fotografien, sonstigen Abbildungen oder Texten räumt der Patient im Zusammenhang mit der Inanspruchnahme der teledermatologischen Beratungsleistung DERMANOSTIC die einfachen Nutzungsrechte an den übermittelten Unterlagen zur Ausführung des Vertrages ein.
2. Das Urheberrecht an Bildern, Darstellungen oder Texten, die DERMANOSTIC unter www.dermanostic.com bzw. der App veröffentlicht, steht ausschließlich DERMANOSTIC zu. Dies gilt ebenfalls für die ausschließlichen Nutzungsrechte. Eine Verwendung der Bilder oder Texte ist ohne Zustimmung von DERMANOSTIC nicht gestattet.
1. Die jeweils aktuelle Datenschutzerklärung von DERMANOSTIC ist Bestandteil dieser AGB.
2. Diese Datenschutzerklärung kann unter https://dermanostic.com/datenschutz abgerufen und ausgedruckt werden.
3. DERMANOSTIC hat mit den kooperierenden Dermatologen einen Auftragsverarbeitungsvertrag abgeschlossen, der DERMANOSTIC verpflichtet, die technischen und organisatorischen Maßnahmen der DS-GVO und des BDSG einzuhalten und umzusetzen.
1. Der Patient ist berechtigt, seine auf die Inanspruchnahme der Dienstleistungen von DERMANOSTIC gerichtete Willenserklärung nach den gesetzlichen Bestimmungen zu widerrufen.
2. Die Einzelheiten dieses Widerrufsrechts sind der nachstehenden Widerrufsbelehrung zu entnehmen:
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Der Lauf der Widerrufsfrist beginnt mit dem Tag des Vertragsabschlusses. Die Widerrufserklärung ist zu richten an DERMANOSTIC GmbH, Speditionsstraße 15A, 40221 Düsseldorf.
Für die Formulierung des Widerrufs können Sie das untenstehende Widerrufsformular verwenden, müssen dies aber nicht. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen herauszugeben. Wir sind im Falle Ihres wirksamen Widerrufs verpflichtet, Ihnen die Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich zurückzuzahlen. Für die Rückzahlung bedienen wir uns des Zahlungsweges, den Sie gewählt habe, es sei denn, Sie haben mit uns eine abweichende Zahlungsvereinbarung geschlossen. Die Rückzahlung erfolgt entgeltfrei.
Soweit wir während der Widerrufsfrist bereits die uns obliegende Dienstleistung erbracht haben, sind Sie im Falle des wirksamen Widerrufs verpflichtet, uns einen Betrag zu erstatten, der den Leistungen entspricht, die wir bis zum Empfang Ihres Widerrufs erbracht haben.
Für den Fall, dass Sie Ihre Vertragserklärung widerrufen wollen, können Sie sich dieses Formulars bedienen, müssen es allerdings nicht. Sie können dieses Exemplar ausfüllen und an uns senden.
An DERMANOSTIC UG
Hiermit wiederrufe ich den von mir abgeschlossenen Vertrag über die Erbringung der Dienstleistungen über www.dermanostic.com bzw. der App „Dermanostic“.
Unterschrift (nur bei Wahl der Schriftform).
1. Sofern eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein sollten, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die Parteien verpflichten sich, die unwirksame Bestimmung durch eine rechtswirksame zu ersetzen, deren wirtschaftlicher Erfolg der unwirksamen Regelung so weit wie möglich entspricht. Dies gilt auch für den Fall einer Regelungslücke.
2. Änderungen oder Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für den Verzicht auf das Schriftformerfordernis.
3. Auf die Geschäftsbeziehungen des Patienten und DERMANOSTIC im Zusammenhang mit der Nutzung der Plattform ist ausschließlich deutsches Recht anwendbar. Gerichtsstand ist der Sitz von DERMANOSTIC.
4. Gemäß § 36 VSBG informieren wir Sie davon, dass die EU-Kommission eine Plattform zur Online-Streitbeilegung in Fällen von Auseinandersetzungen im Zusammenhang mit Online-Käufen etc. bereithält, an denen ein Verbraucher beteiligt ist. Diese Plattform können Sie erreichen unter: https://ec.europa.eu/consumers/odr/main/index.cfm?event=main.home2.show&lng=DE
Wir sind zur Teilnahme an diesem Streitbeilegungsverfahren weder verpflichtet noch bereit. Erreichen können Sie uns unter der E-Mailadresse info@dermanostic.com.

References: § 7

§ 3

§ 4

§ 5
 Art. 32
 § 22

§ 6
 § 36