Source: https://www.buzer.de/gesetz/11583/a192606.htm
Timestamp: 2019-12-10 12:56:27+00:00

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§ 35 EinSiG Prüfung der CRR-Kreditinstitute Einlagensicherungsgesetz
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§ 35 - Einlagensicherungsgesetz (EinSiG)
Teil 3 Einlagensicherungssysteme
Kapitel 2 Gesetzliche Entschädigungseinrichtungen
Abschnitt 3 Prüfung der CRR-Kreditinstitute durch gesetzliche Entschädigungseinrichtungen
(1) 1Die gesetzliche Entschädigungseinrichtung hat zur Einschätzung der Gefahr des Eintritts eines Entschädigungsfalls und zur Überprüfung der Einhaltung der Pflichten nach § 7 Absatz 8 regelmäßig und bei gegebenem Anlass Prüfungen der ihr zugeordneten CRR-Kreditinstitute vorzunehmen. 2Sie hat die Intensität und Häufigkeit der Prüfungen an der Wahrscheinlichkeit des Eintritts eines Entschädigungsfalls bei einem CRR-Kreditinstitut und an der Höhe der in diesem Fall zu erwartenden Gesamtentschädigung auszurichten.
Zitierungen von § 35 EinSiG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 35 EinSiG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in EinSiG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
... Gesetzliche Entschädigungseinrichtungen haben die Prüfungen nach § 35 durch eigene sachkundige Prüfer durchzuführen oder geeignete Dritte mit den ...
... Über das Ergebnis der Prüfungen nach § 35 ist ein Bericht zu erstellen. (2) Der Bericht enthält die Feststellung, ob bei dem ...
§ 38 EinSiG Kosten der Prüfung; Kosten des Entschädigungsverfahrens
... Die für Prüfungen nach § 35 entstehenden Kosten haben die geprüften CRR-Kreditinstitute der gesetzlichen ... haben den geeigneten Dritten den für eine Prüfung nach den §§ 35 bis 37 entstehenden Personal- und Sachaufwand zu ersetzen. (3) Das CRR-Kreditinstitut ...
§ 39 EinSiG Pflicht der CRR-Kreditinstitute zur Berichterstattung über Mängelbeseitigung
... Stellt die gesetzliche Entschädigungseinrichtung im Rahmen einer Prüfung nach § 35 einen Mangel hinsichtlich der rechtlichen, organisatorischen oder wirtschaftlichen ... (2) Die Befugnisse der gesetzlichen Entschädigungseinrichtung nach § 35 bleiben hiervon ...
§ 40 EinSiG Unterrichtung der Bundesanstalt
... die gesetzliche Entschädigungseinrichtung im Rahmen einer Prüfung nach § 35 oder in sonstiger Weise Kenntnis von Umständen, welche die Gefahr des Eintritts eines ...
§ 41 EinSiG Ausschluss aus der gesetzlichen Entschädigungseinrichtung; Rechtsfolgen
... Beitrags-, Zahlungs- oder Mitwirkungspflichten nach § 7 Absatz 8, den §§ 26, 27, 35 , 36, 38 und 39 nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig, so hat die ...
§ 42 EinSiG Zwangsmittel
... bei Maßnahmen gemäß § 26 Absatz 1 Satz 1, § 34 Satz 1 und 2, § 35 Absatz 2, § 36 Absatz 3 Satz 1 und Absatz 4 Satz 1 und 2 bis zu 50.000 Euro, bei ... 36 Absatz 3 Satz 1 und Absatz 4 Satz 1 und 2 bis zu 50.000 Euro, bei Maßnahmen nach § 35 Absatz 1 Satz 1 bis zu 100.000 ...
... Sicherungssystem angehörenden CRR-Kreditinstituten entsprechend den §§ 34 und 35 sowie Regelungen zu geeigneten Maßnahmen, mit denen diese Rechte durchgesetzt werden ...
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References: § 35

§ 35
 § 7
 § 35
 § 35
 § 35
 § 35

§ 38
 § 35

§ 39
 § 35
 § 35

§ 40
 § 35

§ 41
 § 7

§ 42
 § 26
 § 34
 § 35
 § 36
 § 35