Source: https://www.hilland-gudd.de/verkehrsrecht_schweizer.html
Timestamp: 2019-05-21 09:33:42+00:00

Document:
Führerschein, Flensburgpunkte, Verkehrsunfall
Abwehr Entziehung Führerschein, sowie
Abwehr Fahrverbot
Im Bereich des Verkehrsrechts berät Rechtsanwältin Dr. Schweizer "rund um den Unfall". Dabei werden die strafrechtlichen Konsequenzen, wie Abwehr eines Fahrverbotes, Abwehr des Entzugs der Fahrerlaubnis, Abwehr und Reduzierung von Bußgeldern, Abwehr und Reduzierung von Flensburg-Punkten als auch Tests zur Wiedererlangung der Fahrerlaubnis usw. von Rechtsanwältin Dr. Schweizer behandelt. Hier ist auf die enge Zusammenarbeit von Rechtsanwältin Schweizer mit Verkehrspsychologen hinsichtlich einer Nachschulung/Aufbauseminars und einer etwa notwendigen MPU zu verweisen. Es wird aber auch die zivilrechtliche Unfallregulierung abgedeckt. Rechtsanwältin Dr. Schweizer hat umfangreiche außergerichtliche und gerichtliche Erfahrungen mit zahlungsunwilligen Versicherungen und dem massiven Durchdrücken der Ansprüche des Mandanten. Bei den Versicherungen hat sie den Ruf einer massiven, erfolgreichen Wahrnehmung der Ansprüche ihrer Mandanten. Auch hier werden in einem frühen Stadium durch Rechtsanwältin Dr. Schweizer Sachverständige einbezogen, ggf. auch hinsichtlich des Schmerzensgeldes und der aus dem Unfall resultierenden etwaigen Erwerbsminderung in Form von spezialisierten Ärzten. Mit dieser Vorgehensweise verstärkt Rechtsanwältin Dr. Schweizer die Argumentation um die Erhaltung des Führerscheins im Widerstreit mit der Behörde oder bei Gericht.
schnelles Fahren, Rotlichverstoß,
Flensburgpunkte, Einschaltung von Sachverständigen
Eine bzw. die Anhäufung von Ordnungswidrigkeiten (z.B. Geschwindigkeitsüberschreitung, Rotlichtverstoß, Fahrzeug- oder Lademangel, Abstandsverstöße) kann "den Führerschein kosten". Hier ist es angezeigt, sich frühzeitig zur Wehr zu setzen. Frau Rechtsanwältin Dr. Schweizer begleitet den Mandanten schon im Vorfeld, legt Einspruch ein, holt eine Auskunft über den persönlichen Punktestand beim Verkehrszentralregister ein und stimmt darauf das gesamte rechtliche Vorgehen ab. Dabei werden die Messverfahren von hochqualifizierten Sachverständigen auf Betreiben von Frau Rechtsanwältin Dr. Schweizer abgeklärt. Rechtsanwältin Dr. Schweizer verweist hier auf die grundlegenden Ausführungen der Standardwerke von Beck/Löhle, Fehlerquellen bei polizeilichen Messverfahren als auch Klaus-Peter Becker, Geschwindigkeitsübertretung im Straßenverkehr.
Frau Rechtsanwältin Dr. Schweizer nimmt hier mit qualifizierten Sachverständigen die behaupteten Messungen "auseinander". Durch taktisch geschicktes Vorgehen gelingt es Frau Rechtsanwältin Dr. Schweizer häufig die Verkehrsbehörden zum Einlenken oder wenigstens zum Verzicht auf ein Fahrverbot zu bewegen.
In diesem Zusammenhang ist u. a. auf das Verfahren, Aktenzeichen 18 OWi 64 Js 16610/14 vor dem Amtsgericht Stuttgart hinzuweisen. Der Mandant war nach Behauptung der Bußgeldbehörde statt mit 80km/h mit 136 km/h auf einer vierspurigen Schnellstrasse durch Laser gemessen worden. Die Bußgeldbehörde hatte neben der Geldbuße ein Fahrverbot von einem Monat verhängt. Frau Rechtsanwältin Dr. Schweizer konnte hinsichtlich dieses Fahrverbotes in einem 15seitigen Schriftsatz detailliert die drastischen Folgen für den Mandanten darstellen. Das Gericht hat am 11.04.2014 das Fahrverbot aufgehoben.
In einem weiteren, kürzlich abgeschlossenen Verfahren, gelang es Frau Dr. Schweizer vor dem Amtsgericht Zwickau ein Fahrverbot für den Mandanten in Hinblick auf drastische berufliche Folgen in Wegfall zu bringen (vergleiche Amtsgericht Zwickau, Aktenzeichen 19 OWi 250 Js 26080/13, Entscheidung vom 25.03.2014).
Auch in einem Verfahren vor dem Amtsgericht Leipzig, Az.: 217 OWi 504 Js 22877/14, hat Frau Rechtsanwältin Dr. Schweizer im Beschluss des Gerichtes vom 18.07.2014 es erreicht, dass ein Fahrverbot wegen Rotlichfahrt von deutlich mehr als einer Sekunde aufgehoben wurde.
Das Gericht ist der ausgezeichneten Argumentation von Frau Rechtsanwältin Dr. Schweizer im vollen Umfange gefolgt und hat sich von der schematischen Behandlung durch die Bußgeldbehörde distanziert.
Gnadenrecht,
Wiedererteilung der Fahrerlaubnis durch Gnadenerlass des Ministers
Auch im Bereich des Gnadenrechtes ist Frau Rechtsanwältin Dr. Schweizer in schwierig gelagerten Angelegenheiten tätig (vgl. dec. Governor Arnold Schwarzenegger, 21. Juni 2007). Rechtsanwältin Dr. Schweizer bearbeitet im Führerscheinrecht auch die Abkürzung von Sperrfristen zur früheren Wiedererteilung des Führerscheins durch Gnadenentscheidung des Justizministers oder seines Beauftragten.
Spezialgebiete des zivilen Baurechts
Frau Rechtsanwältin Dr. Schweizer befasst sich im zivilen Baurecht speziell mit Bauverträgen und deren Durchsetzung und Abrechnung von Bauwerken mit Gabionen (vergleiche Landgericht Kassel, Az.: 7 O 184/09). Dabei erfolgt eine Zusammenarbeit mit renommierten Gutachtern wie Prof. Dr. Nimmesgern als auch Praktikern in diesem Baubereich.
In diesem Zusammenhang ist auf stark beachtete Referate von Frau Rechtsanwältin Dr. Schweizer anlässlich des 1. und 2. Gabionentages in Flein bzw. in Nagold zu verweisen, die im Rahmen ihrer Zusammenarbeit mit dem Industrieverband Steine und Erden e.V. von ihr gehalten wurden. (Vergleiche auch Übersicht der Seminare von Rechtsanwältin Dr. Schweizer.)
Zwangsvollstreckung von Forderungen
Forderungsbeitreibung, Europapfändungsbeschluss
Frau Rechtsanwältin Dr. Schweizer treibt erstrittene Forderungen möglichst schnell ein. Dabei schließt die Zwangsvollstreckung die Ermittlung des Aufenthaltsortes des Schuldners und die persönliche Absprache mit den Gerichtsvollziehern zum effektiveren Zugriff ein. Rechtsanwältin Dr. Schweizer beherrscht die spezielle Verfahrenskniffe, um unwillige Schuldner zur Zahlung zu veranlassen und bleibt bei der Beitreibung konsequent unter Einbeziehung neuer Pfändungsmethoden wie dem Europapfändungsbeschluss an der Vollstreckung.
Pferderecht, Vertrieb und Verzehr von Pferdefleisch
Pferderecht, Mängel, Durchsetzung der Rückabwicklung, außergerichtlich und bei Gericht
fehlerhaftem Zubehör,
und Reitbeteiligungen,
der Stallmiete,
Reithallenbenutzungs
Landgericht und BGH
Rechtsanwältin Dr. Schweizer, selbst Hobby-Reiterin, berät juristisch "rund ums Pferd".
Dabei sind die Grundgedanken der ursprünglich in den §§ 481 bis 492 alter Fassung im BGB und in der "Kaiserlichen Verordnung betreffend die Hauptmängel und Gewährfristen beim Viehhandel vom 27. März 1899" nach wie vor als Ausgangspunkt heran zu ziehen. Ergänzend die Überführung in das Gewährleistungsrecht des BGB aktueller Fassung auf Grund der Überführung durch die EU-Harmonisierung in das BGB neuer Fassung.
Schon in der "Kaiserlichen Verordnung" waren die meist unheilbaren Tierkrankheiten bei Pferden genannt.
Dies sind Rotz, Dummkoller, Dämpfigkeit, Kehlkopfpfeifen, Mondblindheit, Koppen.
Es kommt häufig vor, dass Pferde mit Eigenschaften angepriesen und verkauft werden, die sie nicht oder nur kurzfristig haben.
Ebenso betreut Rechtsanwältin Dr. Schweizer Mandanten, die auf Internetplattformen mangelhaftes Pferdezubehör ersteigert haben und dies rückabwickeln wollen. Dabei rät Frau Dr. Schweizer zu einer frühen anwaltlichen Inanspruchnahme, um die notwendigen rechtlichen Pflöcke frühzeitig einzuschlagen. Vergleiche dazu Amtsgericht Kirchheim/Teck, AZ: 2 C 212/10, Landgericht Stuttgart, AZ: 5 S 206/12 sowie Amtsgericht Öhringen wegen Nebenpflichtverletzung aus einem Pferdeeinstellungsvertrag, AZ: 2 C 383/12.
Rechtsanwältin Dr. Schweizer berät auch bei vertraglichen Regelungen über Reitbeteiligungen bzw. Einstellung von Pferden.
Entgegen einer teilweise vertretenen Meinung hat Rechtsanwältin Dr. Schweizer Ansprüche auf Stallmiete durch die Verpfändung und Versteigerung eines Pferdes durchgesetzt. Erfolgreich war Frau Rechtsanwältin Dr. Schweizer in einem Schadenersatzprozess wegen Verletzung einer Reithallenbenutzungsordnung vor dem Landgericht Stuttgart.
Allgemein wird gerade die Rechtssprechung des BGH in den letzten Jahren durch Frau Rechtsanwältin Dr. Schweizer konsequent zur Anwendung gebracht:
BGH 26.01.2012, VII ZR 164/11; BGH 22.12.2011, VII ZR 7/11 Haftung des Tierarztes bei der Ankaufsuntersuchung
BGH 24.11.2009, VIII ZR 124/09: Nacherfüllung in Form der Nachlieferung beim Reitpferdekauf
BGH 17.03.2009, VI ZR 166/08 Tierhalterhaftung
BGH 11.07.2007, VIII ZR 110/06 Unternehmer / Verbraucher beim Tierkauf
Rechtsanwältin Dr. Schweizer wendet sich vehement gegen den Vertrieb und Verzehr von Pferdefleisch. Sie sieht hier im Anschluss an breite tiermedizinische Abhandlungen und Veröffentlichungen von Universitäten erhebliche gesundheitliche Risiken für den Konsumenten. Diese resultieren regelmäßig aus Rückständen von Medikamenten und deren für den Menschen übermäßigen Dosierung in der Muskulatur des Pferdes. Insbesondere wendet sich Rechtsanwältin Dr. Schweizer gegen hier falsch deklarierte Produkte im Lebensmittelbereich.

References: BGH

 BGH 

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