Source: https://www.anwalt.de/rechtstipps/schwarzarbeit
Timestamp: 2019-02-18 22:07:28+00:00

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Schwarzarbeit | anwalt.de
Rechtsanwälte (356)
„… Schwarzarbeit führt. Hier ist auf § 1 II Nr. 4 und 5 SchwarzArbG zu verweisen. Direkt hier kann darauf hingewiesen werden, dass aber alle Leistungen, die von Eheleuten, Lebenspartnern etc. aus Gefälligkeit …“ Weiterlesen
„… rechtlich, wenn es zum Streit über die Leistungen dieser Abrede kommt? Hier könnte Schwarzarbeit vorliegen. Zuvorderst ist dazu zu fragen, was ist überhaupt Schwarzarbeit „am Bau“. Das Gesetz weist in § 1 …“ Weiterlesen
„… dies z. B. bei Scheinselbständigkeit, Schwarzarbeit oder auch der Einsetzung eines Strohmannes (vgl. LSG Baden-Württemberg Urteil vom 09.03.2017, L 6 U 2131/16 Rz 40) der Fall sein kann …“ Weiterlesen
„… sich um eine Ordnungswidrigkeit nach § 8 des Gesetzes zur Bekämpfung der Schwarzarbeit und illegalen Beschäftigung. Ordnungswidrig handelt danach, wer ein zulassungspflichtiges Handwerk als stehendes …“ Weiterlesen
„… . Bauunternehmen, die Gastronomie, das Reinigungsgewerbe und das Fleischerhandwerk. Für die Zwecke solcher Prüfungen ist beim Zoll die sogenannte Finanzkontrolle Schwarzarbeit angesiedelt. Die Prüfer der …“ Weiterlesen
„… : Schwarzarbeit führt grundsätzlich zur Nichtigkeit des Werkvertrags. Die Problematik liegt hier darin, dass nur der AN gegen die Pflichten, die sich aus dem SchwarzArbG ergeben, verstoßen hat. Die Situation …“ Weiterlesen
„… Verdacht auf Steuerhinterziehung oder Schwarzarbeit kann reichen. Durch bestimmte Verhaltensweisen macht man sich bei einer Durchsuchung oder Beschlagnahme angreifbar und sorgt im schlimmsten Fall für …“ Weiterlesen
„Bundesgerichtshof, Urteil vom 24.01.2018 – 1 StR 331/17 § 266a StGB soll die Schwarzarbeit bekämpfen. Er dient gleichermaßen dem Schutz des Arbeitnehmers sowie des Kollektivs der Solidargemeinschaft …“ Weiterlesen
„… . Bundessozialgericht Urteil vom 26.01.2005 ( B 12 KR 3/04 R ) Bundessozialgericht Urteil vom 30.03.2000 ( B 12 KR 14/99 R ) Vorsatz bei Schwarzarbeit Von Vorsatz kann man regelmäßig ausgehen, wenn für das …“ Weiterlesen
„… Bekämpfung von illegaler Beschäftigung und Schwarzarbeit“ eingeführt wurde, um die Bekämpfung der Schattenwirtschaft zu erleichtern. In diesen Fällen unterstellt das Gesetz, dass die Parteien …“ Weiterlesen
„… konsequent und richtig, die Rechtslage damit weitgehend geklärt. Die Entscheidung zeigt abermals, dass sich Schwarzarbeit nicht lohnt. Die Bauherren haben gegenüber den Schwarzarbeitern keinen …“ Weiterlesen
„Bei ganz oder teilweise auf Schwarzarbeit basierenden Werkverträgen besteht kein Anspruch darauf, für die Werkleistung bezahlt zu werden. Diese Verträge sind nichtig und es kommt auch kein Wertersatz …“ Weiterlesen
„1. Nichtigkeit eines Werkvertrags bei Verstoß gegen § 1 SchwarzArbG und Ausschluss von Mängelansprüchen Schwarzarbeit im Sinne des „ Gesetzes zur Bekämpfung der Schwarzarbeit und illegalen …“ Weiterlesen
„… wegen fehlerhafter Architektenleistung ein. Entscheidung Das Gericht lehnt Ansprüche des Bauherrn ab! Der Architektenvertrag war wegen eines Verstoßes gegen das Gesetz zur Bekämpfung der Schwarzarbeit …“ Weiterlesen
„… 25.000 €, vgl. § 111 I Nr. 2, IV SGB IV. Dazu kommt der Vorwurf der Schwarzarbeit nach § 8 SchwarzArbG und ein Strafverfahren wegen Vorenthalt und Veruntreuung von Arbeitsentgelten gegen den …“ Weiterlesen
„… die Verpflichtung zur Herausgabe der Trinkgelder dürfte die meisten Toilettenpächter wirtschaftlich überfordern und in den Ruin treiben. Schwarzarbeit: Im Fokus der Behörden Aber selbst dann, wenn …“ Weiterlesen
„Die Aufgaben und Kompetenzen der FKS sind in verschiedenen Gesetzen festgehalten, vor allem im Gesetz zur Bekämpfung der Schwarzarbeit und illegalen Beschäftigung, dem Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz …“ Weiterlesen
„… das OLG Schleswig ausgeführt, dass eine verbotene Schwarzarbeit gemäß § 1 Abs. 2 Nr. 2 Schwarzarbeitsgesetz auch dann vorliegt, wenn ein Steuerpflichtiger gegen seine steuerliche Pflicht aus § 14 Abs …“ Weiterlesen
„… “ Schwarzarbeit, bei der der Arbeitnehmer den Lohn bar und ohne Abzüge ausgezahlt wird (sogenannte Nettolohnzahlung), versuchen die Parteien bei den Fällen der Scheinselbständigkeit häufig alles „richtig …“ Weiterlesen
„… vorliegt. Anders als bei der „echten“ Schwarzarbeit, bei der dem Arbeitnehmer der Lohn bar und ohne Abzüge ausgezahlt wird (sogenannte Nettolohnzahlung), versuchen die Parteien bei den Fällen der …“ Weiterlesen
„… Schwarzarbeit, wenn nachträgliche Abreden zwischen den Parteien nicht das Ergebnis hätten, dass das gesamte Vertragsverhältnis als nichtig zu bezeichnen sei. Vielmehr führe jeder Verstoß gegen das …“ Weiterlesen
„… genehmigt/gebilligt worden war. Schwarzarbeit von (auch ausländischen) Pflegekräften ist ein weiteres Problemfeld, ebenso wie das inhaltlich nicht korrekte Kürzeln auf Leistungsnachweisen, wenn die …“ Weiterlesen
„… eingeleitet oder hat die Finanzkontrolle Schwarzarbeit (Zollfahndung) bei Ihnen eine Durchsuchung durchgeführt, gilt es zügig zu handeln und Fehler durch umsichtiges Handeln zu vermeiden. Insbesondere …“ Weiterlesen
„… Schweizer Arbeitsmarkt integriert sind, vorrangig zu berücksichtigen. Schwarzarbeit bei Dienstleistung ohne Bewilligung In Schweizer Unternehmen ist es inzwischen Usus, keine ausländischen …“ Weiterlesen
„In einigen Branchen wird die Einhaltung der gesetzlichen Vorschriften durch den Zoll vor Ort überprüft. Ein Schwerpunkt der Prüfungen nach dem Gesetz zur Bekämpfung der Schwarzarbeit und illegalen …“ Weiterlesen

References: § 1
 § 1
 § 8
 § 266
 § 1
 § 111
 § 8
 § 1
 § 14