Source: http://stadt-arendsee.de/bekanntmachungen.html
Timestamp: 2018-06-22 11:20:13+00:00

Document:
Im Folgenden finden Sie Bekanntmachungen der Stadt Arendsee (Altmark):
II. Allgemeine Bekanntmachungen
Gemäß § 58c Absatz 1 des Soldatengesetzes übermitteln die Meldebehörden dem Bundesamt für Personalmanagement der Bundeswehr zum Zwecke der Übersendung von Informationsmaterial jährlich bis zu 31. März folgende Daten zu Personen mit deutscher Staatsangehörigkeit, die im nächsten Jahr volljährig werden:
Die Datenübermittlung unterbleibt, wenn die Betroffenen ihr nach § 36 Absatz 2 des Bundesmeldegesetzes (BMG) - widersprochen haben.
Gemäß § 36 Absatz 2 des BMG - weisen wir hiermit darauf hin, dass die Personen, die im nächsten Jahr volljährig werden, der Datenübermittlung im Rahmen des § 58c Absatz 1 des Gesetzes über die Rechtsstellung der Soldaten widersprechen können.
Arendsee (Altmark), den 16.11.2016
Änderungen Straßennamen
Allgemeinverfügung zu Straßennamen im Gemeindegebiet
über die Änderung von Straßennamen in der Stadt Arendsee (Altmark), Ortsteile Fleetmark, Kassuhn, Ladekath, Lüge, Mechau, Molitz, Rademin, Schernikau, Störpke und Vissum
Mit Beschluss vom 28.02.2011 hat der Stadtrat der Stadt Arendsee (Altmark) gemäß § 44 Abs. 3 Nr. 14 GO LSA für die o. g. Ortsteile Straßenumbenennungen beschlossen:
1. Die Umbenennung der Straßen erfolgt gemäß Anlage 1 dieser Verfügung. Die Anlage 1 ist Bestandteil dieser Verfügung.
2. Die Neuordnung der Hausnummern in der Ortslage Vissum wird den Eigentümern oder sonstigen Verfügungsberechtigten durch schriftlichen Verwaltungsakt gesondert bekanntgegeben.
3. Die Allgemeinverfügung wird am Tage nach ihrer Bekanntmachung im Amtsblatt für den Altmarkkreis Salzwedel wirksam. Die verfügten Änderungen treten zum 05.09.2011 in Kraft.
4. Für diese Allgemeinverfügung wird die sofortige Vollziehung zum 05.09.2011 angeordnet.
Durch die Gemeindegebietsreform sind im Gebiet der Einheitsgemeinde Stadt Arendsee (Altmark) Straßennamen mehrfach vorhanden. Die Deutsche Post AG wird ab 05.09.2011 für das gesamte Gebiet der Stadt Arendsee (Altmark) einschließlich ihrer Ortsteile einen gemeinsamen Zustellbereich mit der Postleitzahl 39619 bilden. Zum Zwecke der eindeutigen postalischen Zuordnung sowie des verwechslungsfreien und schnellen Auffindens von Adressen war deshalb die Umbenennung einzelner Straßen notwendig.
Die Anordnung der sofortigen Vollziehung der Verfügung gemäß § 80 Abs. 2 Nr. 4 der Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) i.d.F. der Bekanntmachung vom 19.03.1991 (BGBl. I S. 686), zuletzt geändert durch Art. 9 des Gesetzes vom 22.12.2010 (BGBl. I S. 2248), ist im öffentlichen Interesse und unter pflichtgemäßer Abwägung der widerstreitenden Interessen gerechtfertigt und notwendig.
Die Änderung der Postleitzahl ist nicht Gegenstand dieser Verfügung.
Gegen diese Verfügung kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch erhoben werden. Der Widerspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Arendsee (Altmark), Am Markt 3, 39619 Arendsee (Altmark), einzulegen.
Stadt Arendsee (Altmark), den 02. August 2011
gez. Klebe
zur Allgemeinverfügung der Stadt Arendsee (Altmark) vom 02.08.2011 über die Änderung von Straßennamen in den Ortsteilen Fleetmark, Kassuhn, Ladekath, Lüge, Mechau, Molitz, Rademin, Schernikau, Störpke und Vissum
Änderung der Postleitzahl (informatorisch)
Bisherige Postleitzahl Neue Postleitzahl
29416 39619
Ortsteil Bisherige Bezeichnung Neue Bezeichnung
Fleetmark Am Bahnhof An der Bahn
Fleetmark Bahnhofstraße Kallehner Straße
Fleetmark Kleine Straße Kleine Velgauer Straße
Kassuhn Dorfstraße Kassuhn
Ladekath Dorfstraße Ladekath Nr.
Lüge Dorfstraße Lüge Nr.
Mechau Bahnhofstraße Mechauer Bahnhofstraße
Mechau Dorfstraße Mechauer Dorfstraße
Molitz Dorfstraße Molitz Nr.
Rademin Dorfstraße Rademin Nr.
Rademin Ortwinkel Dorfstraße Ortwinkel Nr.
Schernikau Dorfstraße Schernikau
Störpke Dorfstraße Störpke Nr.
Vissum Dorfstraße, Ritzlebener Straße und Schmiedestraße einheitlich: Vissum (mit gleichzeitiger Änderung der Hausnummern)
Binde Dorfstraße Binde Nr.
Dessau Dorfstraße Dessau
Genzien Dorfstraße Genziener Dorfstraße
Gestien Dorfstraße Gestiener Dorfstraße
Höwisch Dorfstraße Höwischer Straße
Kaulitz Dorfstraße Kaulitz
Kerkau Dorfstraße Kerkauer Dorfstraße
Leppin Dorfstraße Leppiner Dorfstraße
Lübbars Dorfstraße Lübbarser Dorfstraße
Neulingen Dorfstraße Neulingen
Ritzleben Dorfstraße Ritzleben Nr.
Schrampe Dorfstraße Schrampe Nr.
Thielbeer Dorfstraße Thielbeer
Zießau Dorfstraße Zießau Nr.

References: § 58
 § 36
 § 36
 § 58
 § 44
 § 80
 Art. 9