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Timestamp: 2018-12-18 20:59:40+00:00

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Gesetze-Rechtsprechung Schleswig-Holstein MechSeeNatSchGV SH | Landesnorm Schleswig-Holstein | Gesamtausgabe | Landesverordnung über das Naturschutzgebiet „Mechower Seeufer und angrenzende Flächen“ vom 15. Juli 2013 | gültig ab: 30.08.2013
Landesverordnung über das Naturschutzgebiet „Mechower Seeufer...
juris-Abkürzung: MechSeeNatSchGV SH
Gültig ab: 30.08.2013
Fundstelle: GVOBl. 2013, 334
Gliederungs-Nr: 791-10-10
über das Naturschutzgebiet „Mechower Seeufer
und angrenzende Flächen“
Landesverordnung über das Naturschutzgebiet „Mechower Seeufer und angrenzende Flächen“ vom 15. Juli 2013 30.08.2013
Eingangsformel 30.08.2013
§ 1 - Erklärung zum Naturschutzgebiet 30.08.2013
§ 2 - Geltungsbereich 30.08.2013
§ 3 - Schutzzweck, Erhaltungsziele 30.08.2013
§ 4 - Verbote 30.08.2013
§ 5 - Zulässige Handlungen 30.08.2013
§ 6 - Ausnahmen und Befreiungen 30.08.2013
§ 7 - Ordnungswidrigkeiten 30.08.2013
§ 8 - Inkrafttreten und Außerkrafttreten 30.08.2013
Anlage 1a 30.08.2013
Anlage 1b 30.08.2013
Anlage 2 30.08.2013
Aufgrund des § 13 Abs. 1 Landesnaturschutzgesetz (LNatSchG) vom 24. Februar 2010 (GVOBl. Schl.-H. S. 301, ber. S. 486), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 13. Juli 2011 (GVOBl. Schl.-H. S. 225), in Verbindung mit § 32 Abs. 2 Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG) vom 29. Juli 2009 (BGBl. I S. 2542), zuletzt geändert durch Artikel 7 des Gesetzes vom 21. Januar 2013 (BGBl. I S. 95), sowie aufgrund des § 38 Landesjagdgesetz (LJagdG) vom 13. Oktober 1999 (GVOBl. Schl.-H. S. 300, ber. 2008 S. 135), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 8. Februar 2012 (GVOBl. Schl.-H. S. 266), verordnet das Ministerium für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume:
(1) Der westliche Uferbereich des Mechower Sees mit angrenzenden ehemals landwirtschaftlichen Nutzflächen und weitere als Grünland genutzte Flächen südwestlich des Ortsteiles Wietingsbek in den Gemeinden Mechow und Ziethen, Kreis Herzogtum Lauenburg, werden zum Naturschutzgebiet erklärt. Das Naturschutzgebiet ist zu großen Teilen Europäisches Vogelschutzgebiet im Sinne der Richtlinie 2009/147/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 30. November 2009 über die Erhaltung der wildlebenden Vogelarten (ABl. EU Nr. L 20, S. 7) und besonderes Schutzgebiet (FFH-Gebiet) im Sinne der Richtlinie 92/43/EWG des Rates vom 21. Mai 1992 zur Erhaltung der natürlichen Lebensräume sowie der wildlebenden Tiere und Pflanzen (ABl. EU Nr. L 206, S. 7), zuletzt geändert durch Richtlinie 2006/105/EG des Rates vom 20. November 2006 (ABl EU Nr. L 363, S. 368). Die übrigen Teile des Naturschutzgebietes haben Vernetzungsfunktion für die Wanderung, die geographische Verbreitung und den genetischen Austausch wildlebender Arten und dienen der Verbesserung der ökologischen Kohärenz von Natura 2000 im Sinne von Artikel 10 der Richtlinie 92/43/EWG.
(2) Das Naturschutzgebiet wird mit der Bezeichnung „Mechower Seeufer und angrenzende Flächen“ unter Nummer 152 in das bei der obersten Naturschutzbehörde geführte Verzeichnis der Naturschutzgebiete eingetragen.
(1) Das Naturschutzgebiet ist rund 111 ha groß und umfasst überwiegend für Naturschutzzwecke erworbene Flächen südwestlich der Uferlinie des Mechower Sees in unterschiedlicher Breite.
(3) Die Grenze des Naturschutzschutzgebietes ist in der Abgrenzungskarte 1 a im Maßstab 1:5.000 rot eingetragen. Sie verläuft auf der dem Gebiet zugewandten Seite der roten Linie. In der Abgrenzungskarte 1 b ist das FFH-Gebiet senkrecht und das Europäische Vogelschutzgebiet waagerecht schraffiert eingetragen. Die Ausfertigungen der Karten sind bei der obersten Naturschutzbehörde verwahrt. Die Karten sind Bestandteile dieser Verordnung. Weitere Karten sind
(1) Das Naturschutzgebiet dient der Sicherung, dem Schutz, der Erhaltung und der Entwicklung des ökologisch besonders vielfältigen westlichen Uferbereiches des Mechower Sees einschließlich daran angrenzender Entwicklungszonen als Lebensraum von charakteristischen, ökologisch unterschiedlichen und teilweise auch gefährdeten Lebensgemeinschaften. Es dient weiterhin der Ergänzung und Erhaltung des Gesamtökosystems des Stillgewässers „Mechower See“.
einen Teilbereich eines strukturreichen, bislang weitgehend störungsfreien Landschaftsraumes, der dauerhafte Existenzbedingungen für gefährdete und störungsempfindliche Lebensgemeinschaften bietet, sowie diesen auch als ökologisch notwendige Ergänzung zur Erhaltung und Sicherung des Mechower Sees als international bedeutendes Brut-, Rast- und Mausergewässer von Tauchern, Entenvögeln und anderen bedeutenden Wasservogelgruppen,
den südwestlichen Uferbereich des Mechower Seeufers als Teilbereich des Stillgewässersystems des Mechower Sees und ökologisch bedeutsames Bindeglied im Verbund des durch die Weichseleiszeit geprägten Talrinnensystems der Gewässerkette Ratzeburger See, Mechower See, Lankower See, Schaalsee,
die besondere Eigenart, Schönheit und Vielfalt des naturnah ausgebildeten Westufers des Mechower Sees mit Röhrichtzonen, verbuschten Uferhängen und kleineren Bruchwaldbeständen sowie flachen Stillgewässern, Hochstaudenfluren und mageren, teilweise gebüschreichen Mineralgrasfluren und
eine extensiv genutzte Grünlandzone zur Sicherung des Lebensraumverbundes für besonders geschützte Amphibienarten, von Gänserast- und Äsungsflächen und von Lebensräumen strukturreicher Offenlandschaften sowie zur Minderung der Nährstoff- und Schadstoffeinträge in den Mechower See
die auf den Schutzzweck ausgerichtete Bodennutzung auf den für Naturschutzzwecke erworbenen Flächen nach Maßgabe der Vorgaben der oberen Naturschutzbehörde, dabei sind jedoch auf den Waldflächen alle forstwirtschaftlichen Maßnahmen zur Erhaltung ungestörter Naturabläufe zu unterlassen, wobei die erforderlichen Maßnahmen der Verkehrssicherungspflicht zulässig bleiben;
die der guten fachlichen Praxis entsprechende landwirtschaftliche Bodennutzung auf den in der Übersichtskarte 1 a und in der Abgrenzungskarte 1 a im Punktraster dargestellten Flächen bis zum 30. September 2015;
die ordnungsgemäße Ausübung des Jagdschutzes im Sinne des Abschnittes VI und des § 22 a Bundesjagdgesetz (BJagdG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 29. September 1976 (BGBl. I S. 2849), zuletzt geändert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 6. Dezember 2011 (BGBl. I S. 2557), und der §§ 21 und 22 LJagdG sowie die ordnungsgemäße Ausübung des Jagdrechtes im Sinne des § 1 BJagdG auf Schalenwild auf den Eigentumsflächen des Zweckverbandes Schaalsee-Landschaft, die einen Eigenjagdbezirk bilden, in der Zeit vom 1. September bis zum 31. Januar im Rahmen von bis zu zwei Drückjagden; zur Vermeidung von Wildschäden durch Schwarzwild in den an das Naturschutzgebiet angrenzenden landwirtschaftlichen Nutzflächen südlich der Bäk ist die Jagd auf das Schwarzwild in einem Randstreifen von bis zu 50 m Breite innerhalb des Naturschutzgebietes vom 16. Juni bis zum 15. Februar eines jeden Jahres zulässig;
die ordnungsgemäße Ausübung des Jagdrechtes im Sinne des § 1 BJagdG auf den übrigen Flächen, dabei ist es jedoch unzulässig, die Jagd auf Wasserwild auszuüben, Hochsitze zu errichten, die mehr als 10 m³ umbauten Raum umfassen sowie Wild zu füttern oder Wildäcker anzulegen;
von Trinkwasserleitungen und weiteren bestehenden Versorgungs- und Entsorgungsanlagen sowie das Verlegen oder die Änderung von ober- und unterirdischen Ver- und Entsorgungsanlagen auf vorhandenen Trassen;
die ordnungsgemäße Nutzung und Unterhaltung der in der Übersichtskarte 1 a und der Abgrenzungskarte 1 a durch eine Kreuzsignatur und die Buchstaben LES dargestellten Löschwasserentnahmestellen nördlich Mechow und bei Wietingsbek in der bisherigen Art und dem bisherigen Umfang;
Untersuchungen und Maßnahmen zur Pflege und zur Entwicklung des Naturschutzgebietes, die die Naturschutzbehörden durchführen oder durchführen lassen oder die im Einvernehmen mit ihr von Dritten durchgeführt werden; bei Maßnahmen im Bereich der Kulturdenkmale unter Beachtung des § 27 Abs. 3 LNatSchG.
die erforderlichen Maßnahmen zur Gefährdungsabschätzung und Untersuchung nach dem Bundes-Bodenschutzgesetz vom 17. März 1998 (BGBl. I S. 502), zuletzt geändert durch Artikel 5 Abs. 30 des Gesetzes vom 24. Februar 2012 (BGBl. I S. 212), sowie die erforderlichen Maßnahmen zur Sanierung der festgestellten schädlichen Bodenveränderungen oder Altlasten auf der Grundlage des Bundes-Bodenschutzgesetzes und des Landesbodenschutz- und Altlastengesetzes vom 14. März 2002 (GVOBl. Schl.-H. S. 60), zuletzt geändert durch Artikel 11 des Gesetzes vom 12. Dezember 2008 (GVOBl. Schl.-H. S. 791), die Entnahme von Boden-, Wasser-, Bodenluft- und Aufwuchsproben und die Einrichtung und der Betrieb von Messstellen,
die Inanspruchnahme von Flächen für die Ablagerung von Bodenbestandteilen im Rahmen der Gewässerunterhaltung nach § 39 WHG und § 38 LWG, eine Ausnahme ist nicht erforderlich, sofern eine Bodenablagerung in einem Gewässerpflegeplan oder in einer Anordnung oder Verordnung der Wasserbehörde gemäß § 5 Abs. 1 Nr. 5 vorgesehen ist,
eine Ausnahme ist nicht erforderlich für die Bekämpfung des Bisams nach § 69 Abs. 2 Nr. 3 LWG im Bereich von Dämmen und
(2) Die Jagdbehörde kann im Einvernehmen mit der oberen Naturschutzbehörde Ausnahmen von den Verboten des § 4 Abs. 1 Satz 2 Nr. 13 und den einschränkenden Regelungen des § 5 Abs. 1 Nr. 3 im Einzelfall zulassen, wenn dies zur Sicherung des Schutzzweckes erforderlich ist.
(2) Ordnungswidrig nach § 37 Abs. 1 Nr. 23 LJagdG handelt, wer bei der Jagdausübung, ohne dass eine Ausnahme zugelassen wurde, vorsätzlich oder fahrlässig entgegen § 4 Abs. 1 Nr. 13 wildlebenden Tieren nachstellt, sie durch Lärm oder mutwillig anderweitig beunruhigt, sie fängt, verletzt oder tötet oder Tiere aussetzt oder ansiedelt, soweit dies nicht durch den § 5 Abs. 1 Nr. 3 zugelassen ist. Ordnungswidrig nach § 37 Abs. 1 Nr. 23 des Landesjagdgesetzes handelt ferner, wer bei der Jagdausübung vorsätzlich oder fahrlässig die Jagd auf Wasserwild ausübt, Hochsitze errichtet, die mehr als 10 m³ umbauten Raum umfassen sowie Wild füttert oder Wildäcker anlegt.
Diese Verordnung tritt am Tage nach ihrer Verkündung in Kraft. Gleichzeitig tritt die Landesverordnung über das Naturschutzgebiet „Mechower Seeufer“ vom 4. November 1992 (GVOBl. Schl.-H. S. 524)*), zuletzt geändert durch Artikel 2 der Verordnung vom 20. Oktober 2008 (GVOBl. Schl.-H. S. 540), außer Kraft.
Kiel, 15. Juli 2013
„Mechower Seeufer und angrenzende Flächen“
GS Schl.-H. II, Gl.Nr. 791-4-137
der Landesverordnung über das Naturschutzgebiet „Mechower Seeufer und angrenzende Flächen“
1. Erhaltungsziele für den im Naturschutzgebiet „Mechower Seeufer und angrenzende Flächen“ befindlichen Teilbereich des als Gebiet von gemeinschaftlicher Bedeutung benannten Gebietes DE-2230-391 „Wälder und Seeufer östlich des Ratzeburger Sees“
1.1 Erhaltungsgegenstand
Das Naturschutzgebiet „Mechower Seeufer und angrenzende Flächen“ ist für die Erhaltung folgender Lebensraumtypen des Anhangs I und Arten des Anhangs II der FFH-Richtlinie
a) von besonderer Bedeutung:
b) von Bedeutung:
1.2 Erhaltungsziele
1.2.1 Übergreifende Ziele
Erhaltung naturnaher Wald- und Offenlandkomplexe der Jungmoränenlandschaft von mineralischen Hochflächen mit tief eingeschnittenen Bachschluchten über ausgeprägte, teilweise quellige Hangkanten, bis zu Niederungs- und Verlandungskomplexen der Seen und vermoorten Senken mit zahlreichen Stillgewässern unterschiedlicher Trophie.
1.2.2 Ziele für Lebensraumtypen und Arten von besonderer Bedeutung:
Erhaltung eines günstigen Erhaltungszustandes der unter 1.1 a) genannten Lebensraumtypen und Arten. Hierzu sind insbesondere folgende Aspekte zu berücksichtigen:
natürlich eutropher Gewässer, wie das westliche Ufer des Mechower Sees, mit meist arten- und strukturreich ausgebildeter Laichkraut- und/oder Schwimmblattvegetation,
von amphibischen oder sonst wichtigen Kontaktlebensräumen wie Gebüsche, Kopfbäume, Magergrünland, Brüche, Bruchwälder, Nasswiesen, Seggenrieder, Hochstaudenfluren und Röhrichte und der funktionalen Zusammenhänge zu den Hangwäldern,
1.2.3 Ziele für Lebensraumtypen und Arten von Bedeutung:
Erhaltung eines günstigen Erhaltungszustandes der unter 1.1 b) genannten Lebensraumtypen und Arten. Hierzu sind insbesondere folgende Aspekte zu berücksichtigen:
von flachen und stark besonnten Reproduktionsgewässern ohne Fischbesatz in Wald- und Offenlandbereichen für die Rotbauchunke,
von fischfreien, ausreichend besonnten und über 0,5 m tiefen Stillgewässern mit strukturreichen Uferzonen in Wald- und Offenlandbereichen für den Kammmolch,
von geeigneten Winterquartieren im Umfeld der Reproduktionsgewässer, insbesondere natürliche Bodenstrukturen, strukturreiche Gehölzlebensräume, Lesesteinhaufen u.ä.,
geeigneter Sommerlebensräume wie natürliche Bodenstrukturen, extensiv genutztem Grünland, Brachflächen, Gehölzen u.ä.,
2 Erhaltungsziele für den im Naturschutzgebiet „Mechower Seeufer und angrenzende Flächen“ befindlichen Teilbereich des EG-Vogelschutzgebietes DE-2331-491 „Schaalsee-Gebiet“
Baumfalke (Falco subbuteo) (B)
Blässgans (Anser albifrons) (R)
Saatgans (Anser fabalis) (R)
b) von Bedeutung: (fett: Arten des Anhangs I der Vogelschutzrichtlinie; B: Brutvögel)
Arten der Seen, (Fisch-)teiche, Kleingewässer und Bäche wie Drosselrohrsänger, Eisvogel, Löffelente, Saatgans, Blessgans, Graugans, Reiherente, Rohrdommel, Singschwan, Rohrschwirl, Zwergsäger, Gänsesäger, Kolbenente, Haubentaucher
wasserständiger und dichter Altschilfbestände an Seen (gegebenenfalls. mit Möveninseln), Teichen, Flußläufen und sonstigen Feuchtgebieten,
störungsarmer Uferbereiche, Wasserflächen und Fließgewässern mit Brutvorkommen sowie im Bereich der Brutkolonien insbesondere während der Zeit der Jungenaufzucht zwischen dem 1. März bis -31. August,
einer möglichst hohen Wasserqualität und -klarheit und damit u.a. auch der Vorkommen von Laichkräutern und Armleuchteralgen als wesentlicher Nahrungsgrundlage (u.a. Kolbenente),
von großflächigen und wasserständigen Altschilfbeständen ohne oder mit nur gelegentlicher Schilfmahd (insbesondere Rohrdommel, Rohrschwirl),
Arten der (Land-)Röhrichte, Weidengebüsche und Hochstaudenfluren wie Schilfrohrsänger, Rohrweihe, Schlagschwirl, Beutelmeise
von Schilfröhricht nasser Standorte in strukturell vielfältigem Umfeld mit (zum Teil dichten) Hochstaudenriedern, feuchter Erlenbruchwälder, Gewässerrandbereichen und einzelnen Weidenbüschen sowie extensiv genutztem Grünland,
lückiger Schilfbestände mit langen Grenzlinien und mit zum Teil geringer Halmdichte,
eines ausreichenden Flächenanteils an nach dem 31. Juli gemähten Flächen,
von Feuchtgebieten mit Übergangszonen zwischen offenen Wasserflächen, ausgedehnten Röhrichten und Weidenbäumen, Weidengebüsch und Birken zur Nestauflage für die Beutelmeise.
Arten des (Feucht-)Grünlandes und sonstigen Offenlandes wie Saatgans, Weißstorch, Bekassine, Kiebitz
von hohen Grundwasserständen, Flächen mit niedriger Vegetationsbedeckung, kleinen offenen Wasserflächen wie Blänken, und Mulden und einer geringen Nutzungsintensität (u.a. Bekassine),
Arten der Heiden, Trockenrasen, Brachen, Dünen und sonstiges Offenland wie Wiesenweihe, Wachtel, Heidelerche
einer abwechslungsreichen, extensiven Acker- und Grünlandnutzung in offenen, warmtrockenen Landschaften mit geringer Zahl von Vertikalstrukturen,
und Pflege halboffener Saumbiotope im Übergangsbereich von Wald zu Offenland z.B. Sand- und Feuchtheiden, Trockenrasen, Kahlschlagflächen u.a. (Heidelerche),
der Störungsarmut am Brutplatz zwischen dem 1 Mai und dem 31. August
unbefestigter (Sand-)Wege,
eines hohen Anteils von Fruchtarten mit geringer bzw. später Bodendeckung (z.B. Sommergetreide, Kartoffel, Erbsen, Flachs, Rüben).
Arten der Laub-, Misch-, und Bruchwälder wie Mittelspecht, Schwarzspecht, Zwergschnäpper, Kranich, Seeadler, Rotmilan, Wespenbussard, Waldwasserläufer
von großen, möglichst wenig fragmentierten Bruch- und Auwäldern sowie baumbestandenen Mooren inklusive der darin vorhandenen stehenden und fließenden Gewässer (insbesondere Waldwasserläufer),
von störungsarmen Altholzbeständen in der Umgebung fisch- und vogelreicher Binnen- und Küstengewässer insbesondere für den Seeadler (insbesondere Seeadler),
eines möglichst störungsfreien Brutplatzumfeldes zwischen dem 15. Februar und 31. August für den Seeadler,
eines möglichst störungsfreien Brutplatzumfeldes zwischen dem 1. März und dem 31. August
Arten der Waldränder, Lichtungen, Feldgehölze und Knicks wie Baumfalke, Wendehals, Neuntöter, Pirol, Sperbergrasmücke
von lichten Eichen-Birken-Kiefernwäldern bzw. Eichenwäldern sowie Binnendünen, vorzugsweise in klimatisch begünstigten Gebieten (u.a. für den Wendehals),
der Störungsarmut im Horstbereich zwischen dem 1. Mai und dem 31. August (Baumfalke),

References: § 1

§ 2

§ 3

§ 4

§ 5

§ 6

§ 7

§ 8
 § 13
 § 32
 § 38
 § 22
 § 1
 § 1
 § 27
 § 39
 § 38
 § 5
 § 69
 § 4
 § 5
 § 37
 § 4
 § 5
 § 37