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Timestamp: 2016-10-26 13:35:40+00:00

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2C_235/2013 (26.10.2013)
2C_235/2013 � � Urteil vom 26. Oktober 2013
Steueramt der Stadt Winterthur.
Steuersicherung / Unentgeltliche Rechtspflege,
Beschwerde gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Z�rich, 2. Kammer, vom 16. Januar 2013.
�Der im Kanton Z�rich wohnhaft gewesene Z.________ soll im M�rz 2010 f�r die Lieferung von Steuerdaten deutscher Kunden der S.________ Bank an die deutschen Beh�rden ... Euro erhalten haben. Am 29. September 2010 ist Z.________ im Untersuchungsgef�ngnis Bern verstorben. Seine Erben, die Eltern X.________ und Y.________, sind �sterreichische Staatsangeh�rige mit Wohnsitz in �sterreich.
�Am 10. Mai 2012 verf�gte das Steueramt der Stadt Winterthur die Sicherstellung von Fr. 1'039'078.30 zuz�glich Zinsen durch X.________ und Y.________ zur Deckung der mutmasslichen Staats- und Gemeindesteuern 2010 ihres verstorbenen Sohnes Z.________. Die Berechnung der sichergestellten Steuerforderung beruhte auf einem steuerbaren Einkommen von Fr. ... und einem steuerbaren Verm�gen von Fr. .... Den dagegen erhobenen Rekurs wies das Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich mit Urteil vom 16. Januar 2013 ab. Ebenfalls abgewiesen wurden ein Sistierungsgesuch und - infolge Aussichtslosigkeit - das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege (unentgeltliche Prozessf�hrung sowie Bestellung eines unentgeltlichen Rechtsbeistands).
�Vor Bundesgericht beantragen X.________ und Y.________, das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Z�rich vom 16. Januar 2013 aufzuheben, von einer Sicherstellung abzusehen und die unentgeltliche Rechtspflege im vorinstanzlichen Verfahren zu gew�hren. Zudem sei ihnen f�r das bundesgerichtliche Verfahren die unentgeltliche Rechtspflege zu gew�hren.
�Das Steueramt der Stadt Winterthur und das Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich beantragen die Abweisung der Beschwerde. Die Eidgen�ssische Steuerverwaltung (ESTV) verzichtet auf das Stellen eines Antrages.
�Die Beschwerdef�hrer haben am 15. Mai 2013 eine Replik eingereicht.
1.1.�Beim angefochtenen Urteil handelt es sich um den (Sicherstellungs-) Entscheid einer letzten kantonalen Gerichtsinstanz in einer Angelegenheit des �ffentlichen Rechts. Ein Ausschlussgrund nach Art. 83 BGG besteht nicht, sodass die Eingabe als Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten entgegenzunehmen ist. Auf die fristgerecht eingereichte Beschwerde der hierzu legitimierten Beschwerdef�hrer ist damit grunds�tzlich einzutreten (Art. 82 ff. BGG).
1.2.�Der verfahrensabschliessende Entscheid �ber eine Sicherstellungsverf�gung des kantonalen Steuerrechts ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG (BGE 134 II 349 E. 1.3 und 1.4 S. 351), zugleich aber auch ein Entscheid �ber eine vorsorgliche Massnahme gem�ss Art. 98 BGG (BGE 134 II 349 E. 3 S. 351; Urteile 2C_774/2011 vom 3. Januar 2012 E. 1.2.3; 2C_468/2011 / 2C_469/2011 vom 22. Dezember 2011 E. 1.2.2). Danach kann einzig ger�gt werden, verfassungsm�ssige Rechte seien verletzt, wobei die Beschwerdef�hrer eine qualifizierte R�gepflicht trifft (Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 134 I 83 E. 3.2 S. 88; 134 II 349 E. 3 S. 351 f.). Die bundesgerichtliche Praxis verlangt, dass anl�sslich der Anfechtung einer vorsorglichen Massnahme die Verfassungsverletzung klar und detailliert anhand der Erw�gungen des angefochtenen Entscheids dargelegt wird (BGE 134 I 83 E. 3.2 S. 88; 134 II 349 E. 3 S. 352; 133 III 393 E. 6 S. 37).
1.3.�Das Bundesgericht legt seinem Entscheid grunds�tzlich den von der Vorinstanz festgestellten Sachverhalt zugrunde (Art. 105 Abs. 1 BGG). Soweit sich die Beschwerde - wie vorliegend - gegen eine vorsorgliche Massnahme (Art. 98 BGG) richtet, kann das Bundesgericht die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung nur berichtigen oder erg�nzen, wenn sie auf einer Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte beruht (BGE 133 III 393 E. 7.1 S. 398, 585 E. 4.1 S. 588 f.; Urteil 2C_866/2012 vom 18. Dezember 2012 E. 1.3.2). Wird Letzteres geltend gemacht, ist neben der Erheblichkeit der ger�gten Tatsachenfeststellung f�r den Ausgang des Verfahrens klar und detailliert darzutun, inwiefern sie verfassungswidrig, insbesondere willk�rlich (Art. 9 BV), sein soll (BGE 133 III 585 E. 4.1 S. 589).
1.4.�Gem�ss Art. 99 Abs. 1 BGG d�rfen neue Tatsachen und Beweismittel nur so weit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt. Das Vorbringen von Tatsachen oder Beweismitteln, die sich zwar auf das vorinstanzliche Prozessthema beziehen, jedoch erst nach dem angefochtenen Entscheid zutage getreten oder entstanden sind, kann von vornherein nicht durch das weitergezogene Urteil veranlasst worden sein und ist im bundesgerichtlichen Verfahren unzul�ssig (BGE 138 II 393 E. 3.5 S. 397; 135 I 221 E. 5.2.4 S. 229; 133 IV 342 E. 2.1 S. 343 f.). Soweit die Beschwerdef�hrer entsprechende neue Tatsachen und Beweismittel vorbringen, sind sie daher damit nicht zu h�ren.
2.1.��� 181 und 182 des Steuergesetzes des Kantons Z�rich vom 8. Juni 1997 (LS 631.1; nachfolgend StG/ZH) regeln die Steuersicherung f�r die Staats- und Gemeindesteuern: Hat der Steuerpflichtige keinen Wohnsitz in der Schweiz oder erscheint die Bezahlung der von ihm geschuldeten Steuer als gef�hrdet, kann das Gemeindesteueramt oder das kantonale Steueramt auch vor der rechtskr�ftigen Einsch�tzung die Sicherstellung des mutmasslich geschuldeten Steuerbetrags verlangen (� 181 Abs. 1 Satz 1 StG/ZH). Die Sicherstellungsverf�gung gibt den sicherzustellenden Betrag an und ist sofort vollstreckbar (� 181 Abs. 1 Satz 2 StG/ZH). Die Sicherstellungsverf�gung gilt als Arrestbefehl nach Art. 274 SchKG, wobei der Arrest durch das zust�ndige Betreibungsamt vollzogen wird (� 182 Abs. 1 StG/ZH). Die Einsprache gegen den Arrestbefehl nach Art. 278 SchKG ist nicht zul�ssig (� 182 Abs. 2 StG/ZH).
2.2.�Diese Regelung zu den kantonalen Steuern stimmt praktisch w�rtlich mit Regelung f�r die direkte Bundessteuer �berein (Art. 169 f. DBG), sodass die Gerichtspraxis zur Bundessteuer sinngem�ss beigezogen werden kann (vgl. Urteile 2C_414/2008 vom 1. Oktober 2008 E. 5, nicht publ. in: BGE 134 II 349; 2A.508/1995 vom 15. April 1996 E. 5, in: ASA 66 S. 470). Das Harmonisierungsrecht enth�lt mit Ausnahme von Art. 78 StHG (SR 642.14) keine Regelung zum Steuerbezug. Art. 78 StHG befasst sich mit dem Steuerarrest und sieht namentlich vor, dass die Kantone Sicherstellungsverf�gungen der zust�ndigen kantonalen Steuerbeh�rden den Arrestbefehlen nach Art. 274 SchKG gleichstellen k�nnen (Art. 78 Satz 1 StHG; vgl. BGE 134 II 349 E. 1.2 S. 350 f.; Urteil 2C_798/2011 vom 24. August 2012 E. 4.3, in: StE 2013 B 99.1 Nr. 14).
2.3.�Die Vorinstanz hat festgehalten, dass M�ngel, die den Vollzug der Sicherstellungsverf�gung bzw. die Arrestlegung oder den Arrestbefehl betreffen, nicht im Rechtsmittelverfahren gegen die Sicherstellungsverf�gung gepr�ft werden. Dies entspricht der bundesgerichtlichen Praxis, wonach Gegenstand des vorliegenden Sicherstellungsverfahrens grunds�tzlich allein die Frage ist, ob die Voraussetzungen f�r den Erlass der Sicherstellungsverf�gung erf�llt sind (Urteile 2A.237/2006 vom 9. Januar 2007 E. 3.4; 2A.508/1995 vom 15. April 1996 E. 3d und 5d, in: ASA 66 S. 470; 2A.378/1994 vom 31. August 1995 E. 5c, in: ASA 65 S. 641).
2.4.�Der Erlass einer Sicherstellungsverf�gung setzt gem�ss bundesgerichtlicher Rechtsprechung voraus, dass ein Sicherstellungsgrund vorliegt, der Bestand der Steuerforderung als wahrscheinlich erscheint und der Betrag der eingeforderten Sicherstellung sich nicht als offensichtlich �bersetzt erweist. Die Bestimmung der Steuerpflicht wie der tats�chlich geschuldeten Steuer bleibt jedoch dem ordentlichen Veranlagungsverfahren vorbehalten. Im Sicherstellungsverfahren hat das Bundesgericht diese Fragen - im Rahmen seiner Kognition (vgl. oben E. 1.2) - nur vorfrageweise und beschr�nkt auf eine Prima-facie-W�rdigung der tats�chlichen Verh�ltnisse zu pr�fen (Urteile 2C_468/2011 / 2C_469/2011 vom 22. Dezember 2011 E. 2.2.3 und 2.2.4; 2C_414/2008 vom 1. Oktober 2008 E. 5, nicht publ. in: BGE 134 II 349; 2A.446/2006 vom 9. M�rz 2007 E. 4; 2A.388/2005 vom 2. M�rz 2006 E. 2.3; 2A.59/2003 vom 25. September 2003 E. 3.1, in: RDAF 2003 II S. 596; 2A.326/1997 vom 1. April 1998 E. 4b, in: RDAT 1998 II 20t S. 343; 2P.243/1997 / 2A.310/1997 vom 12. M�rz 1998 E. 3b, in: StE 1999 B 99.1 Nr. 9).
3.1.�Die Beschwerdef�hrer bringen vor, der Betrag der Sicherstellung erweise sich als offensichtlich �bersetzt. Die Vorinstanz sei bei der Festsetzung der H�he des sicherzustellenden Betrages und der Feststellung des massgeblichen Sachverhalts in Willk�r verfallen. Aufgrund der Rechtshilfeersuchen der Bundesanwaltschaft um Beschlagnahme der im Ausland gelegenen Verm�genswerte aus dem Nachlass sei es den Beschwerdef�hrern offensichtlich nicht m�glich gewesen, die eingeforderte Sicherheit innert 24 Stunden zu leisten. Weiter bef�nden sich die Verm�genswerte, die aus dem Verkauf der Steuer-CD stammen sollen, allesamt im Ausland. Da Steuerforderungen im Ausland nicht vollstreckt werden k�nnen, w�re es dem Steueramt Winterthur sowieso nicht m�glich, auf diese Verm�genswerte zuzugreifen. Mit Bezug auf die (werthaltigen) Verm�genswerte in der Schweiz er�brige sich eine Sicherstellung.
3.2.�Die Beschwerdef�hrer erheben keine rechtsgen�genden R�gen betreffend den Bestand und die H�he der Steuerforderung (Art. 106 Abs. 2 BGG). Ihre Vorbringen beziehen sich einzig auf den Sicherstellungsgrund und die H�he der eingeforderten Sicherheit.
3.2.1.�Soweit die Beschwerdef�hrer geltend machen, es sei von einer Sicherstellung abzusehen, da Steuerforderungen im Ausland nicht vollstreckt werden k�nnen, �bersehen sie, dass dieser Umstand ausschlaggebend daf�r ist, dass der fehlende Wohnsitz des Steuerpflichtigen in der Schweiz von Gesetzes wegen einen Sicherstellungsgrund darstellt (� 181 Abs. 1 StG/ZH; Urteile 2A.59/2003 vom 25. September 2003 E. 3.2, in: RDAF 2003 II S. 596; 2A.560/2002 vom 8. September 2003 E. 4.1, in: StR 59/2004 S. 40; Flavio Cometta, Il sequestro fiscale, in: Sviluppi e orientamenti del diritto esecutivo federale, 2012, S. 135 ff., 144). In der Sicherstellungsverf�gung wird denn auch der ausl�ndische Wohnsitz der Beschwerdef�hrer als Sicherstellungsgrund angegeben. Sicherstellungsgrund war damit entgegen den Beschwerdef�hrern nicht der beabsichtigte Verkauf der Liegenschaft in der Schweiz, auch wenn dieser in der Begr�ndung der Sicherstellungsverf�gung aufgef�hrt wird und offenbar mit ein Ausl�ser f�r deren Erlass war.
3.2.2.�Ebenfalls unbegr�ndet ist das Vorbringen der Beschwerdef�hrer, der sicherzustellende Betrag sei �bersetzt, weil sie mangels verf�gbarer finanzieller Mittel nicht in der Lage gewesen seien, die Sicherstellung �berhaupt bzw. innert 24 Stunden zu leisten. Die Beschwerdef�hrer �bersehen dabei, dass sich der sicherzustellende Betrag nicht nach dem Verm�gen der Beschwerdef�hrer, sondern nach Bestand und H�he der (mutmasslichen) Steuerforderung richtet (� 181 Abs. 1 StG/ZH; vgl. z.B. Urteil 2C_468/2011 / 2C_469/2011 vom 22. Dezember 2011 E. 2.2.3). Im �brigen hat das Bundesgericht in einem nicht publizierten Urteil festgehalten, dass das Ansetzen einer Frist f�r die freiwillige Sicherstellung dem Zweck der vorsorglichen Sicherungsmassnahme widerspricht (Urteil 2A.7/2002 vom 5. M�rz 2003 E. 11, zitiert bei Hans Frey, Sicherstellungsverf�gung und Arrestbefehl im Gesetz �ber die direkte Bundessteuer (DBG), 2009, S. 95). Die Sicherstellungsverf�gung ist denn auch gem�ss gesetzlicher Regelung sofort vollstreckbar (vgl. � 181 Abs. 1 und 4 StG/ZH). Die Beschwerdef�hrer �ussern sich nicht n�her zur Fristbemessung, weshalb sich weitere Ausf�hrungen dazu er�brigen.
3.2.3.�Nach dem Gesagten sind die von den Beschwerdef�hrern gegen die Sicherstellungsverf�gung erhobenen R�gen unbegr�ndet. Der vorinstanzliche Entscheid ist damit im Hauptpunkt zu best�tigen.
4.1.�Die Beschwerdef�hrer r�gen weiter, die Vorinstanz habe Art. 29 Abs. 3 BV verletzt, indem ihnen die unentgeltliche Rechtspflege im vorinstanzlichen Verfahren verweigert worden sei.
4.2.�Die Vorinstanz hat das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wegen "offensichtlicher Aussichtslosigkeit" abgewiesen. Angesichts des komplizierten Nachlasses von Z.________ sel. kann das bei der Vorinstanz erhobene Rechtsmittel nicht von vornherein als aussichtslos bezeichnet werden (vgl. dazu den Parallelfall zur direkten Bundessteuer Urteil 2C_793/2012 vom 20. November 2012 E. 3). Das gilt insbesondere mit Bezug darauf, dass erhebliche Verm�genswerte des Nachlasses im Ausland liegen und die Bundesstaatsanwaltschaft infolge einer beabsichtigten strafrechtlichen Einziehung dieser Verm�genswerte rechtshilfeweise um deren Beschlagnahme ersucht hat. Eine gewisse Zur�ckhaltung bei der Annahme von Aussichtslosigkeit ist auch deshalb angezeigt, weil sich die Beschwerdef�hrer erstmals vor der Vorinstanz zur Sache �ussern konnten. Unter diesen Umst�nden kann angesichts der Bedeutung des Entscheids nicht gesagt werden, dass sich eine Partei, die �ber die n�tigen Mittel verf�gt, bei vern�nftiger �berlegung nicht zu einem Prozess entschlossen h�tte (vgl. BGE 138 III 217 E. 2.2.4 S. 218; 133 III 614 E. 5 S. 616 mit Hinweisen).
4.3.�Die Vorinstanz hat die Mittellosigkeit der Beschwerdef�hrer zu Recht nicht in Frage gestellt. Die Notwendigkeit der anwaltlichen Vertretung ergibt sich daraus, dass die (ausl�ndischen) Beschwerdef�hrer angesichts der Komplexit�t des Nachlasses und der damit verbundenen drohenden Steuerschulden auf eine Rechtsvertretung in der Schweiz angewiesen sind (vgl. den Parallelfall Urteil 2C_793/2012 vom 20. November 2012 E. 5.1). Der Anspruch auf unentgeltliche Prozessf�hrung und auf Bestellung eines unentgeltlichen Rechtsbeistands im vorinstanzlichen Verfahren ist damit ausgewiesen. Der angefochtene Entscheid ist insoweit aufzuheben, als das entsprechende Gesuch abgewiesen wurde, und die Sache zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
4.4.�Da Art. 29 Abs. 3 BV keine definitive �bernahme der Kosten durch den Staat garantiert (BGE 135 I 91 E. 2.4.2 S. 95 ff.; 122 I 5 E. 4a S. 6 mit Hinweisen), ist schliesslich auf die von der Vorinstanz auferlegten Gerichtskosten einzugehen, deren H�he die Beschwerdef�hrer zu Unrecht als offensichtlich �berh�ht r�gen. Wie die Beschwerdef�hrer selbst vorbringen, bewegt sich die Gerichtsgeb�hr von Fr. 15'000.-- unterhalb des gesetzlichen Regelrahmens, der bei einem Streitwert von �ber einer Million Franken zwischen 20'000 und 50'000 Franken liegt (� 153 Abs. 4 i.V.m. � 150b StG/ZH; � 3 und � 12 Abs. 1 der Geb�hrenverordnung des Verwaltungsgerichts des Kantons Z�rich vom 23. August 2010 [LS 175.252]). Die Vorinstanz hat damit nicht die h�chstm�gliche Regelgeb�hr festgesetzt, sondern den Regelrahmen unterschritten und damit dem Umstand einer Prima-facie-W�rdigung ausdr�cklich Rechnung getragen. Die festgesetzte Gerichtsgeb�hr erscheint damit jedenfalls nicht willk�rlich bzw. "krass �bersetzt" (vgl. Urteil 2C_603/2011 vom 16. Januar 2012 E. 3, in: ASA 80 S. 626).
5.1.�Die Beschwerde erweist sich in der Hauptsache als unbegr�ndet. Lediglich in Bezug auf die f�r das kantonale Verfahren verweigerte unentgeltliche Rechtspflege ist die Beschwerde begr�ndet und gutzuheissen.
5.2.�Bei diesem Verfahrensausgang obsiegen die Beschwerdef�hrer teilweise; insoweit sind keine Kosten zu erheben und die Beschwerdef�hrer vom Kanton Z�rich angemessen zu entsch�digen (Art. 66 Abs. 4 und Art. 68 BGG). Dagegen tragen die Beschwerdef�hrer im Umfang des Unterliegens die bundesgerichtlichen Kosten.
5.3.�Eine differenzierte Beurteilung rechtfertigt sich mit Bezug auf das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege f�r das bundesgerichtliche Verfahren (vgl. Verf�gung 4A_105/2013 vom 5. August 2013 E. 4.1, zur Publikation vorgesehen). Das Gesuch wird gegenstandslos, soweit die Beschwerdef�hrer teilweise obsiegen und eine Parteientsch�digung zugesprochen erhalten. Soweit sie unterliegen, ist die unentgeltliche Rechtspflege zu verweigern: Die Beschwerdef�hrer verm�gen dem vorinstanzlichen Entscheid nichts Wesentliches entgegenzusetzen, obwohl aufgrund der eingeschr�nkten Kognition des Bundesgerichts erh�hte R�gepflichten gelten (vgl. oben E. 1.2 und 1.3; Urteile 2C_229/2012 vom 24. September 2012 E. 2.3.3; 2C_872/2011 vom 19. Januar 2012 E. 4; 5A_54/2010 vom 19. M�rz 2010 E. 2.5).
�Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen. Der angefochtene Entscheid wird insoweit aufgehoben und die Sache zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zur�ckgewiesen, als den Beschwerdef�hrern die unentgeltliche Prozessf�hrung und die Bestellung eines unentgeltlichen Rechtsbeistands verweigert worden ist. Im �brigen wird die Beschwerde abgewiesen.
�Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege f�r das bundesgerichtliche Verfahren wird abgewiesen, soweit es nicht infolge Gegenstandslosigkeit abzuschreiben ist.
�Die Gerichtskosten werden im Umfang von Fr. 5'000.-- den Beschwerdef�hrern unter solidarischer Haftung auferlegt.
�Der Kanton Z�rich hat den Beschwerdef�hrern f�r das bundesgerichtliche Verfahren eine reduzierte Parteientsch�digung von insgesamt Fr. 500.-- zu entrichten.
�Dieses Urteil wird den Verfahrensbeteiligten, dem Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich, 2. Kammer, und der Eidgen�ssischen Steuerverwaltung schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 83
 Art. 90
 Art. 98
 Art. 106
 BGE 
 Art. 99
 Art. 274
 Art. 278
 BGE 
 Art. 78
 Art. 78
 Art. 274
 BGE 
 BGE 
 Art. 29
 BGE 
 Art. 29
 Art. 68