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Timestamp: 2016-10-25 10:35:11+00:00

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Art. 63 CP; art. 19 ch. 2 lit. a LStup; infraction qualifi�e � la loi sur les stup�fiants; fixation de la peine. Les circonstances qui conduisent � �lever ou � diminuer le cadre de la peine ne doivent pas �tre reprises comme �l�ments aggravants ou att�nuants dans le cadre modifi� de la peine (interdiction de la double prise en consid�ration). Le juge peut cependant tenir compte de l'importance que rev�t dans le cas d'esp�ce une telle circonstance aggravante ou att�nuante. L'importance de la quantit� de drogue peut �tre prise en consid�ration pour augmenter la peine dans le cadre de la r�pression de l'infraction qualifi�e (consid. 2b). La quantit� de drogue n'a pas une importance pr�pond�rante pour fixer la peine (consid. 2c). Des sanctions qui font obstacle � l'�volution favorable du d�veloppement du condamn� doivent �tre �vit�es dans la mesure du possible. Si le condamn� s'est lib�r� de la d�pendance aux stup�fiants, le juge peut tenir compte de la gu�rison dans le cadre de l'ad�quation de la peine � la faute et, lorsque l'ex�cution d'une peine privative de libert� sans sursis risque de conduire � une rechute dans la d�pendance, il peut prononcer une peine dont la dur�e est compatible avec le sursis (consid. 2f). Des consid�rations de pr�vention g�n�rale ne peuvent influencer la fixation de la peine que si cela ne conduit pas � prononcer une peine exc�dant celle qui correspond � la faute. De toute mani�re, lorsque pour des motifs de pr�vention sp�ciale, il y a lieu d'�viter une peine de plus de 18 mois, qui fait obstacle au sursis, une aggravation de la peine excluant le sursis ne peut �tre fond�e principalement sur des raisons tir�es de la pr�vention g�n�rale (consid. 2g). Faits � partir de page 344
B.- Am 8. August 1991 erkl�rte ihn das Strafgericht des Kantons Basel-Landschaft schuldig der qualifizierten und der wiederholten und fortgesetzten einfachen Widerhandlung gegen das Bet�ubungsmittelgesetz sowie der wiederholten Verletzung von Verkehrsregeln und bestrafte ihn, in Ausf�llung einer teilweisen Zusatzstrafe zu einer Vorstrafe von 20 Tagen Gef�ngnis, mit 17 Monaten und 10 Tagen Gef�ngnis, bedingt bei einer Probezeit von zwei Jahren, und mit einer Busse von Fr. 300.--.
C.- Am 7. April 1992 best�tigte das Obergericht des Kantons Basel-Landschaft dieses Urteil in Abweisung einer Appellation der Staatsanwaltschaft.
D.- Die Staatsanwaltschaft des Kantons Basel-Landschaft erhebt eidgen�ssische Nichtigkeitsbeschwerde mit dem Antrag, das Urteil des Obergerichts aufzuheben und die Sache zur Neufestsetzung des Strafmasses an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
1. Die Beschwerdef�hrerin richtet sich einzig gegen die Strafzumessung. Sie ist der Ansicht, die dem Beschwerdegegner auferlegte Strafe sei unhaltbar mild.
a) Die Vorinstanz legt dar, aus der Bet�ubungsmittelmenge ergebe sich nicht das Strafmass. Es sei nicht nur die Tat-, sondern auch die T�terkomponente zu w�rdigen. Eine vorwiegend auf die Bet�ubungsmittelmenge abstellende Strafzumessung sei gesetzwidrig. Die Bet�ubungsmittelmenge sei bei der Strafzumessung als Umstand mitzuber�cksichtigen, habe aber keine vorrangige Bedeutung. Es widerspreche nicht dem Doppelverwertungsverbot, bei der Strafzumessung in Rechnung zu stellen, in welchem Ausmass die Bet�ubungsmittelmenge �ber der vom Bundesgericht f�r den schweren Fall gem�ss Art. 19 Ziff. 2 lit. a BetmG festgelegten Grenze von 12 Gramm Heroin und 18 Gramm Kokain liege. In der bisherigen Praxis sei der Drogenmenge eine erhebliche Bedeutung zugekommen. Bei 350 Gramm Heroin und 250 Gramm Kokain seien in der Regel Freiheitsstrafen von mehr als 18 Monaten ausgesprochen worden. Die starke Gewichtung der Bet�ubungsmittelmenge habe jedoch immer wieder zu Unbehagen gef�hrt. Erg�be sich aus einer BGE 118 IV 342 S. 345bestimmten Drogenmenge ein bestimmtes Strafmass, w�re eine blosse Erfolgshaftung gegeben. Richtigerweise sei danach zu fragen, inwieweit der T�ter den Erfolg verschuldet habe. Die Bet�ubungsmittelmenge sei ein unzuverl�ssiges Kriterium. Feststellungen hinsichtlich der Drogenmenge st�tzten sich in der Regel auf die Aussagen der Angeklagten oder Mitbeteiligter und erg�ben sich h�ufig erst aufgrund aufwendiger und m�hsamer Berechnungen. Lese man in Einvernahmeprotokollen, gewinne man nicht selten den Eindruck, die Mengen h�tten etwas Zuf�lliges. Oft k�nnten sich die Betroffenen nicht mehr genau an die verschiedenen strafbaren T�tigkeiten erinnern und liessen sich - m�glicherweise deshalb, um sich nicht dem Vorwurf widerspr�chlichen Aussageverhaltens auszusetzen - auf eine bestimmte Menge festlegen. Auch deshalb sei es fragw�rdig, der Bet�ubungsmittelmenge bei der Strafzumessung entscheidendes Gewicht beizumessen. Die �brigen Strafzumessungskriterien seien st�rker als bisher in die Waagschale zu legen.
Strafmindernd seien hier die Beweggr�nde zu w�rdigen. Der Beschwerdegegner sei schwer drogenabh�ngig gewesen. Er habe die Straftaten nicht in erster Linie aus finanziellem Interesse begangen, sondern zur Deckung seines Drogenbedarfs. Den weitergehenden Erl�s habe er teilweise zur Zahlung alter Schulden verwendet, vorwiegend aber f�r den Lebensunterhalt. Dass er diesen nicht durch Arbeitserwerb habe decken k�nnen, sei auf seine Sucht zur�ckzuf�hren. Die Art und Weise der Tatbegehung falle ebenfalls nicht straferh�hend ins Gewicht. Die T�tigkeit des Beschwerdegegners sei weder organisiert noch von Druckaus�bung begleitet gewesen. Seine Abnehmer seien mehrheitlich Bekannte gewesen. Die Vorstrafen fielen nicht ins Gewicht. Sowohl seine pers�nlichen Verh�ltnisse wie sein Verhalten nach der Tat seien zu seinen Gunsten zu w�rdigen. Von erheblicher Bedeutung sei seine heutige Strafempfindlichkeit. Er sei Ende Februar 1990 aus der Untersuchungshaft entlassen worden und konsumiere seither - also schon seit mehr als zwei Jahren - keine Drogen mehr. Seine Mutter und seine Freundin h�tten ihm geholfen, drogenfrei zu leben. Positiv zu werten sei auch, dass er anerkenne, noch einer weiteren Festigung zu bed�rfen. Er habe deshalb jede Verbindung zu den ehemaligen Bekannten aus der Drogenszene abgebrochen. Er lebe mit seiner Freundin, die er nach der Untersuchungshaft kennengelernt habe und die selber nie etwas mit Drogen zu tun gehabt habe, in geordneten Verh�ltnissen. Kurz nach der Entlassung aus der Untersuchungshaft habe er eine Stelle als BGE 118 IV 342 S. 346Hilfsarbeiter annehmen und in der Folge eine vierj�hrige Berufslehre als Schreiner beginnen k�nnen. Seine Lehrfirma stelle ihm gute Noten aus. Die Strafempfindlichkeit falle daher stark ins Gewicht. Strafmindernd seien schliesslich sein Gest�ndnis, sein kooperatives Verhalten im Verfahren und seine Einsicht zu ber�cksichtigen. Unter diesen Umst�nden habe sich die Strafe an der unteren Grenze des Strafrahmens zu bewegen. Die beachtliche Bet�ubungsmittelmenge wirke sich zwar straferh�hend aus, jedoch nicht in dem Ausmass, wie das die Beschwerdef�hrerin beantrage. Eine Strafe von 17 Monaten und 10 Tagen Gef�ngnis sei dem Verschulden angemessen.
b) Die Beschwerdef�hrerin macht geltend, die Vorinstanz habe in Ermessens�berschreitung die Tatkomponente zu wenig ber�cksichtigt. Sie habe das Ausmass des verschuldeten Erfolges, die Art und Weise der Herbeif�hrung dieses Erfolges, die Willensrichtung, mit der der Beschwerdegegner gehandelt habe, und seine Beweggr�nde zu leicht gewichtet. Das Ausmass der Gef�hrdung sei im Rahmen des Verschuldens zu ber�cksichtigen. Auf der objektiven Seite stehe es an erster Stelle der Zumessungsgr�nde. Dies gelte besonders im Bet�ubungsmittelrecht. Die hier in Frage stehenden Mengen seien ausgehend von der bundesgerichtlichen Rechtsprechung, wonach 0,6 Gramm Heroin bzw. 0,9 Gramm Kokain einen Menschen s�chtig machen k�nnten, geeignet, die psychische Abh�ngigkeit von 861 Personen herbeizuf�hren. Diese Zahl mache das Gef�hrdungspotential der Drogentransaktionen des Beschwerdegegners deutlich und zeige, welch hohes Verschulden ihn in objektiver Hinsicht treffe. Das angefochtene Urteil habe zur Folge, dass jemand, der sich einer Bet�ubungsmittelwiderhandlung im Bereich von 12 Gramm Heroin oder 18 Gramm Kokain schuldig mache, gem�ss BGE 109 IV 143 ff. trotz allen vom Obergericht angef�hrten Strafminderungsgr�nden zu einem Jahr Freiheitsentzug zu verurteilen sei, w�hrend derjenige, der das 30 bis 40fache an Heroin bzw. Kokain umsetze und �ber eine entsprechend erheblich gr�ssere kriminelle Energie verf�ge, nur sechs Monate Freiheitsentzug mehr erhalte. Mit dem gesetzgeberischen Grundgedanken von Art. 19 Ziff. 2 lit. a BetmG sei das nicht zu vereinbaren. Entgegen der Vorinstanz d�rften auch generalpr�ventive �berlegungen nicht ausser acht gelassen werden. Die Vorinstanz habe ferner den Beweggr�nden ungen�gend Rechnung getragen. Der Beschwerdegegner habe �ber die Finanzierung seines Eigenkonsums hinaus einen Gewinn von Fr. 30'000.-- bis Fr. 40'000.-- erzielt und diese Einnahmen f�r seine pers�nlichen Zwecke verwendet. Er habe damit den Rahmen der Beschaffungsdelinquenz BGE 118 IV 342 S. 347verlassen und sich zum "Money-Dealer" entwickelt. Zur Milderung der H�rte einer l�ngeren unbedingten Freiheitsstrafe bestehe die M�glichkeit der Begnadigung durch die daf�r zust�ndige Beh�rde. Der Richter d�rfe diese Ausnahmekompetenz nicht durch �berschreitung seines Strafzumessungsermessens faktisch an sich reissen.
b) Der Beschwerdegegner macht geltend, die erhebliche Drogenmenge habe bereits zur Anwendung von Art. 19 Ziff. 2 lit. a BetmG gef�hrt. Die Mindeststrafe steige damit von Busse auf ein Jahr Gef�ngnis und die H�chststrafe von drei Jahren Gef�ngnis auf 20 Jahre Zuchthaus. Mit dieser Erh�hung des Strafrahmens sei der Drogenmenge Rechnung getragen. Es gehe nicht an, die Menge innerhalb des erh�hten Strafrahmens ein weiteres Mal straferh�hend zu ber�cksichtigen. Das widerspreche dem Doppelverwertungsverbot.
Umst�nde, die zur Anwendung eines h�heren oder tieferen Strafrahmens f�hren, d�rfen innerhalb des ge�nderten Strafrahmens nicht noch einmal als Straferh�hungs- oder Strafminderungsgrund ber�cksichtigt werden. Sonst w�rde dem T�ter der gleiche Umstand zweimal zur Last gelegt oder zugute gehalten (STRATENWERTH, Schweizerisches Strafrecht, Allg. Teil II, � 7 N 21; TRECHSEL, Kurzkommentar, Art. 63 N 17). So ist es beispielsweise unzul�ssig, bei Annahme der Bandenm�ssigkeit bei Diebstahl die "ganze Mitwirkung in dieser Gesellschaft" erneut zuungunsten des Verurteilten zu gewichten (BGE 72 IV 114). Mit dem Wechsel des Strafrahmens ist die Bandenm�ssigkeit abgegolten. Der Richter ist dagegen nicht gehindert zu ber�cksichtigen, in welchem Ausmass ein BGE 118 IV 342 S. 348qualifizierender oder privilegierender Tatumstand gegeben ist (STRATENWERTH, a.a.O.). Hat somit etwa der R�uber das Opfer grausam behandelt und erh�ht sich deshalb der Strafrahmen gem�ss Art. 139 Ziff. 3 StGB auf f�nf bis 20 Jahre Zuchthaus, darf der Richter die Strafe wegen der grausamen Behandlung des Opfers zwar nicht noch einmal anheben. Er ist hingegen bei der Festsetzung der Strafe innerhalb des erh�hten Strafrahmens nicht nur berechtigt, sondern verpflichtet zu gewichten, wie grausam der R�uber das Opfer behandelt hat (STRATENWERTH, a.a.O.). Der Richter verfeinert damit nur die Wertung, die der Gesetzgeber vorgezeichnet hat. Entsprechendes gilt bei einer Verurteilung gem�ss Art. 19 Ziff. 2 lit. a BetmG. Hier ist f�r die Festsetzung der Strafe innerhalb des erh�hten Strafrahmens von Bedeutung, in welchem Ausmass der T�ter eine abstrakte Gefahr f�r die Gesundheit vieler Menschen geschaffen hat. Das h�ngt sowohl von der Art als auch von der Menge der Droge ab. Die Vorinstanz hat deshalb Bundesrecht nicht verletzt, wenn sie die erhebliche Bet�ubungsmittelmenge zulasten des Beschwerdegegners gewichtet hat.
c) Der Drogenmenge kommt nach der zutreffenden Ansicht der Vorinstanz bei der Strafzumessung allerdings keine vorrangige Bedeutung zu. Wie das Bundesgericht bereits in BGE 107 IV 62 dargelegt hat, ist die Strafe nicht allein nach der Gef�hrlichkeit einer Droge, sondern auch und in erster Linie nach dem Verschulden des T�ters zu bemessen (ebenso Appellationsgericht Basel-Stadt, BJM 1977 S. 196 f.). Neben der Menge und der daraus folgenden Gesundheitsgef�hrdung sind namentlich zu ber�cksichtigen die Art und Weise der Tatbegehung, die Willensrichtung, mit der der T�ter gehandelt hat, die Beweggr�nde, das Vorleben und die pers�nlichen Verh�ltnisse des Schuldigen sowie das Verhalten nach der Tat und im Strafverfahren (dazu eingehend BGE 118 IV 24 f. E. 2b und BGE 117 IV 113 E. 1, je mit Hinweisen). Diese weiteren Gesichtspunkte k�nnen im einen Fall erheblich straferh�hend, im andern stark strafmindernd ins Gewicht fallen. Deshalb l�sst sich unter Hinweis allein auf die Drogenmenge das Strafmass nicht begr�nden. Die Menge ist nur ein Gesichtspunkt der Strafzumessung neben andern. Soweit die Praxis vom Gegenteil ausgehen sollte (so JENNY, Strafrecht in der Drogenpolitik: eine kritische Bilanz, in: B�KER/NELLES, Drogenpolitik wohin?, Bern 1991, S. 172; �hnlich ALBRECHT, Die Strafzumessung im Spannungsfeld von Theorie und Praxis, ZStR 108/1991, S. 54/5), w�re das mit Art. 63 StGB nicht zu vereinbaren.
d) Die Vorinstanz hat auch die weiteren f�r die Strafzumessung wesentlichen Gesichtspunkte gew�rdigt, ohne ihr Ermessen zu �berschreiten. Zu Recht hat sie strafmindernd ber�cksichtigt, dass der Beschwerdegegner zur Tatzeit schwer drogenabh�ngig war, erst 20 bzw. 21 Jahre alt war, keine wesentlichen Vorstrafen aufwies, sich im Untersuchungsverfahren wie vor den Gerichten kooperativ verhielt, ein umfassendes Gest�ndnis ablegte, Reue zeigte und einsichtig war. Bundesrechtlich nicht zu beanstanden ist es auch, wenn sie im Rahmen der W�rdigung der pers�nlichen Verh�ltnisse gem�ss Art. 63 StGB in erheblichem Ausmass strafmindernd gewichtet hat, dass der Beschwerdegegner sich aus eigener Kraft von der Drogensucht gel�st, sich aufgefangen und im Arbeitsleben wieder Fuss gefasst hat (vgl. BGE 102 IV 233).
e) Die Beschwerdef�hrerin macht geltend, die Strafe h�tte erh�ht werden m�ssen, da dem Beschwerdegegner nach Abzug des f�r den eigenen Drogenbedarf ausgegebenen Geldes aus dem Bet�ubungsmittelhandel ein Gewinn von Fr. 30'000.-- bis Fr. 40'000.-- verblieben sei; er habe damit den Rahmen der blossen Beschaffungsdelinquenz verlassen. Wie die Vorinstanz verbindlich feststellt (Art. 277bis Abs. 1 BStP), hat der Beschwerdegegner diesen Erl�s zum Teil zur Zahlung alter Schulden, �berwiegend aber zur Finanzierung seines Lebensunterhaltes verwendet; es sei ihm aufgrund seiner Sucht nicht m�glich gewesen, einer geregelten beruflichen T�tigkeit nachzugehen und den Lebensunterhalt durch Arbeitserwerb zu decken. Bei dieser Sachlage verletzt es Bundesrecht nicht, wenn sie von einer Straferh�hung abgesehen hat. Die Strafe w�re dann zu erh�hen gewesen, wenn es der Beschwerdegegner abgelehnt h�tte zu arbeiten, obgleich ihm das m�glich gewesen w�re, und es vorgezogen h�tte, durch Drogenhandel seinen Lebensunterhalt zu verdienen.
f) Die Vorinstanz hat bei einer Einsatzstrafe von 20 Tagen Gef�ngnis eine teilweise Zusatzstrafe von 17 Monaten und 10 Tagen Gef�ngnis ausgesprochen. Sie hat der Grenze von 18 Monaten f�r die Gew�hrung des bedingten Strafvollzugs gem�ss Art. 41 Ziff. 1 StGB damit Rechnung getragen. Das ist bundesrechtlich nicht zu beanstanden (BGE 118 IV 339 E. 2c). Sanktionen, die den Verurteilten aus einer g�nstigen Entwicklung herausreissen, sind nach M�glichkeit zu vermeiden. Hat sich der Verurteilte, wie der Beschwerdegegner, selber von der Sucht befreit, ist der Richter deshalb berechtigt, der Heilung Rechnung zu tragen und mit Blick darauf, dass der Vollzug einer unbedingten Freiheitsstrafe zum R�ckfall ins BGE 118 IV 342 S. 350Drogenelend f�hren k�nnte, eine Strafe zu verh�ngen, deren Dauer den bedingten Vollzug zul�sst. Unstatthaft ist dies nur dann, wenn diese Strafe dem Verschulden nicht mehr gerecht wird. Das trifft hier nicht zu. Mit der Aussprechung einer bedingten Freiheitsstrafe l�sst es sich im �brigen auch vermeiden, dass der T�ter, der sich aus eigener Kraft von den Drogen gel�st hat, benachteiligt wird gegen�ber jenem, dem das erst aufgrund einer Behandlung gem�ss Art. 44 StGB gelungen ist. Denn die zugunsten einer Massnahme nach Art. 44 StGB aufgeschobene Strafe wird nach einer erfolgreichen Behandlung in der Regel nicht mehr vollzogen (BGE 107 IV 24).
g) Die Beschwerdef�hrerin ist der Ansicht, die Vorinstanz h�tte generalpr�ventive Gesichtspunkte nicht ausser acht lassen d�rfen.
Nach der Lehre l�sst sich eine Strafe gegen�ber dem Betroffenen ausschliesslich in dem Masse rechtfertigen, wie ihm ein Schuldvorwurf gemacht werden kann. Deshalb darf die schuldangemessene Strafe nicht aus Gr�nden der Pr�vention �berschritten werden (vgl. STRATENWERTH, a.a.O., � 7 N 64; SCHULTZ, Bericht und Vorentwurf zur Revision des Allgemeinen Teils (...) des Schweizerischen Strafgesetzbuches, Bern 1987, Art. 46 Abs. 3 und S. 116 ff.). Es ist nicht statthaft, �ber die nach dem Tatschuldprinzip bemessene Strafe aus generalpr�ventiven Gr�nden hinauszugehen (DUBS, Die analytische Bewertung als Grundlage richterlicher Strafzumessung, Festgabe zum Schweizerischen Juristentag, Basel 1963, S. 19; SCHULTZ, Einf�hrung in den allgemeinen Teil des Strafrechts, 2. Band, 4. Aufl., S. 76 und 78; STRATENWERTH, a.a.O.; vgl. auch TRECHSEL, Kurzkommentar, Art. 63 N 8 mit Hinweisen). Zul�ssig ist die Ber�cksichtigung generalpr�ventiver Erw�gungen somit nur insoweit, als damit die schuldangemessene Strafe nicht �berschritten wird (BGE 118 IV 16). Generalpr�ventiven �berlegungen ist bei der Gewichtung des das Verschulden bestimmenden gesamten Unrechts- und Schuldgehalts der konkreten Straftat (vgl. dazu BGE 117 IV 113 E. 1) grunds�tzlich in dem Sinne Rechnung zu tragen, dass die Strafe geeignet sein muss, die Allgemeinheit zu veranlassen, sich an die Strafrechtsnormen zu halten, und so zur Verbrechensverh�tung beitr�gt. Dort wo, wie im vorliegenden Fall, aus spezialpr�ventiven Gr�nden eine 18 Monate �bersteigende und damit unbedingte Strafe vermieden werden soll (siehe E. f hievor), darf eine den bedingten Strafvollzug ausschliessende Straferh�hung indessen nicht vorwiegend mit Gesichtspunkten der Generalpr�vention begr�ndet werden. Insoweit ist der Verh�tung weiterer strafbarer Handlungen beim konkreten T�ter vor der allgemeinen Verbrechensbek�mpfung, mit anderen BGE 118 IV 342 S. 351Worten der Spezial- vor der Generalpr�vention der Vorrang einzur�umen. Die Vorinstanz hat deshalb Bundesrecht nicht verletzt, wenn sie von einer Erh�hung der Strafe aus generalpr�ventiven Gr�nden abgesehen hat.
h) Da die Vorinstanz ihr Ermessen nicht �berschritten hat, ist auch dem Vorbringen der Beschwerdef�hrerin die Grundlage entzogen, sie habe sich durch die Aussprechung einer unhaltbar milden Strafe faktisch die Befugnisse der Begnadigungsbeh�rde angemasst.
� 7 N 21,
� 7 N 64,

References: art. 19
 Art. 19
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 BGE 
 Art. 19
 BGE 
 Art. 19
 Art. 63
 BGE 
 Art. 139
 Art. 19
 BGE 
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 BGE 
 Art. 63
 Art. 63
 BGE 
 Art. 41
 BGE 
 Art. 44
 Art. 44
 Art. 46
 Art. 63
 BGE 
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