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Timestamp: 2019-07-23 11:51:22+00:00

Document:
Nutzungsbedingungen - Wissensportal
Bitte lesen und akzeptieren Sie diese aktualisierten Nutzungsbedingungen
Nutzungsbedingungen für das Diakonie Wissensportal und seine Teambereiche
Das Wissensportal der Diakonie Deutschland – Evangelischer Bundesverband, Evangelisches Werk für Diakonie und Entwicklung e.V. (im Folgenden „Diakonie Deutschland") bietet für die Zusammenarbeit und interne Kommunikation im Gesamtverband die Bereitstellung passwortgeschützter Inhalte, Applikationen sowie die Möglichkeit, auf eigenen Unterseiten Teambereiche für geschlossene Gruppen einzurichten. Es steht grundsätzlich allen Mitarbeitenden aus den gemeinnützigen Mitglieds-Verbänden und Einrichtungen der Diakonie Deutschland zur Verfügung.
Die nachstehenden Bedingungen gelten für sämtliche Nutzungen, die vom Evangelischen Werk für Diakonie und Entwicklung e.V. (im Folgenden: Anbieterin) im Wissensportals verbreitet, angeboten und erbracht werden und für alle Beziehungen zwischen der Anbieterin und den Nutzern des Diakonie-Wissensportals, die im Zusammenhang mit der Nutzung des Wissensportals stehen.
Bereitstellung der technischen Plattform (Hard- und Software)
Anpassungen der Software an die Anforderungen der Benutzer
Support, Beratung und Schulung der Benutzer
Administration von Benutzern, Teambereichen und Inhalten
Webcontent (Artikel, Blog-, Wiki-, Foren-, Kalendereinträge)
Die grundsätzliche Zugangsberechtigung für das Wissensportal wird durch die Portaladministration erteilt.
Voraussetzung für die Registrierung und Freischaltung ist grundsätzlich die Mitarbeiterschaft bei einem Mitglied bzw. mittelbaren Mitglied der Diakonie Deutschland.
Innerhalb des Wissensportals können Berechtigungen für Inhalte und Applikationen über Einstellungen der Rolle eingeschränkt oder erweitert werden. Dies gilt auch für die Teambereiche – hier entscheidet der entsprechende Verantwortliche über die Berechtigungen innerhalb seiner Unterseite.
Nutzer haben nur Zugang zu den Teilen des Diakonie-Wissensportals, für die sie eine Berechtigung besitzen. Insbesondere berechtigt die Zugangsgestattung zu allgemeineren Teilen des Diakonie-Wissensportals nicht zum Zugang zu spezielleren Teilen/Modulen, der Zugang zu Informationen eines Mitgliedverbandes nicht automatisch zur Nutzung von Modulen des Bundesverbandes.
Die Nutzung des Wissensportals durch Personen, die nicht bei der Diakonie beschäftigt sind, ist nur in begründeten Fällen möglich.
§ 3 Umfang der Nutzungsberechtigung
Für die Nutzung der Inhalte des Online-Dienstes erhält der Nutzer im Rahmen dieser Bestimmungen bzw. eines gesondert abgeschlossenen Vertrages ein einfaches, nicht- ausschließliches Nutzungsrecht zum Zweck der eigenen Nutzung.
Die Nutzung der Inhalte ist ausschließlich für den dienstlichen Gebrauch im Rahmen der satzungsgemäßen Zwecke gestattet.
Der Nutzer ist ohne besondere Gestattung durch die Anbieterin nicht berechtigt, die Inhalte des Dienstes an Dritte weiterzugeben oder diesen zur Nutzung zu überlassen oder in sonstiger Weise zu verbreiten oder zu veröffentlichen.
Der Nutzer versichert, mit den bezogenen Informationen weder zu handeln, noch sie gewerbsmäßig weiterzuverarbeiten.
§ 4 Abruf der Inhalte
Der Abruf der Inhalte des Wissensportals der Anbieterin ist unentgeltlich.
Der Nutzer ist verpflichtet, die Dienste der Anbieterin sachgerecht zu nutzen. Er hat insbesondere
Verstößt der Nutzer gegen die vorbezeichneten Pflichten, ist die Anbieterin berechtigt, dass Nutzungsverhältnis ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen.
Der Nutzer erhält für den Zugang (eine) individuelle Kennung(en), für deren Geheimhaltung er verantwortlich ist und deren Missbrauch er zu verhindern hat. Bei Missbrauch ist die Anbieterin berechtigt, den Zugang zum Diakonie-Wissensportal zu sperren.
§ 6 Änderung und Löschung der Daten
Die Diakonie Deutschland behält sich vor, unsachliche Einträge, oder Einträge, die Rechte Dritter verletzen, abzulehnen bzw. zu ändern. Dies gilt insbesondere, wenn der Inhalt gegen Vereinbarungen zwischen der Anbieterin und dem Nutzer, gegen gesetzliche oder behördliche Verbote oder gegen die guten Sitten verstößt bzw. die Einstellung in die Datenbank aus sonstigen Gründen unzumutbar ist. Ein Erstattungsanspruch des Nutzers wird hierdurch nicht begründet.
Daten und Inhalte werden gelöscht, wenn sie über einen längeren Zeitraum nicht genutzt wurden. Besitzer der Daten werden rechtzeitig per Mail auf das Vorhaben der Löschung hingewiesen.
Das Wissensportal wird auf Servern betrieben, deren Administration und Verwaltung einzig in der Verantwortung des Evangelischen Werkes für Diakonie und Entwicklung e.V. liegt.
Die Anbieterin gewährleistet eine dem jeweiligen technischen Standard entsprechende, bestmögliche Wiedergabe der Inhalte. Dem Nutzer ist jedoch bekannt, dass es nach dem Stand der Technik nicht möglich ist, ein von Fehlern vollkommen freies Programm zu erstellen
Trotz der vorbezeichneten Vorkehrungen kann daher eine Gewähr für Verfügbarkeit, Sicherheit, Datenschutz und -sicherheit nicht übernommen werden. . Es wird explizit darauf hingewiesen, dass die im Wissensportal gespeicherten Daten nicht langfristig archiviert werden und bei Umstellungen der technischen Grundlage nicht migriert werden.
Bei höherer Gewalt und unvorhergesehenen Ereignissen wie Feuer, Streik, Aussperrungen sowie sonstigen Umständen, die von der Anbieterin nicht zu vertreten sind und die eine Einschränkung oder Einstellung der Dienste der Anbieterin erfordern, ist diese für die Dauer der Beeinträchtigung von der Pflicht zur Leistung befreit. Höhere Gewalt ist ebenfalls gegeben, sofern ein Angriff (Computer-Virus, Schadprogramme etc.) vorliegt, dessen Eindringen nicht auf grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz der Anbieterin beruht.
In jedem Fall wird die vertragliche wie auch die deliktische Haftung der Anbieterin außer bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit ausgeschlossen.
Insbesondere haftet die Anbieterin nicht für die Wiederbeschaffung von Daten, wenn der Nutzer keine regelmäßige Datensicherung durchgeführt hat, was er im Streitfall nachzuweisen hat.
Für Störungen der Telekommunikationsverbindungen, bei höherer Gewalt, bei Verschulden Dritter oder des Nutzers selbst wird von der Anbieterin keine Haftung übernommen.
Für Schäden, die dadurch entstehen, dass der Nutzer Passwörter oder Benutzerkennungen an Nichtberechtigte weitergibt, haftet der Nutzer, nicht jedoch die Anbieterin.
Die Anbieterin übernimmt keine Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen, auch nicht dafür, dass diese Informationen frei von Rechten Dritter sind. Insbesondere ausgeschlossen sind auch Forderungen aufgrund von gespeicherten Inhalten in den Systemen (z.B. Datenbanken). Für diese Inhalte, insbesondere deren Richtigkeit und rechtliche Zulässigkeit, haften die jeweils einstellenden Nutzer, die auch die alleinige Verantwortung für die Inhalte tragen. Für diese Inhalte wird generell keine Haftung von der Anbieterin übernommen, die auch nicht verpflichtet ist, das eingestellte Material auf die Beeinträchtigung Rechte Dritter hin zu überprüfen.
Der Nutzer bestätigt der Anbieterin ausdrücklich, dass jegliche Einträge, Dokumente, Publikationen, Texte, Grafiken, Bilder und sonstige Materialien frei von Rechten Dritter sind und nicht gegen geltendes Recht verstoßen. Stellt der Nutzer urheberrechtlich geschützte Werke im vorgenannten Sinn in das Wissensportal ein, bestätigt er der Anbieterin, über die notwendigen Nutzungsrechte an den Werken zur Einstellung in das Wissensportal zu verfügen.
Der jeweilige Nutzer ist verpflichtet, die Auftraggeberin von Ansprüchen Dritter freizustellen, die aus seinem Eintrag erwachsen.
Die Anbieterin haftet nicht für etwaige Schäden, die dadurch entstehen, dass die Informationen des Nutzers auf den technischen Übertragungswegen eingesehen werden können.
Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Webseiten, die außerhalb des Verantwortungsbereiches der Anbieterin liegen, kommt eine Haftung ausschließlich dann in Betracht, wenn die Anbieterin von den Inhalten Kenntnis hat und es ihr technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern.
Von den Inhalten der verlinkten Seiten distanziert sich die Anbieterin vorsorglich, da sie auf deren Inhalt keinen Einfluss hat.
Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und für Schäden, die aus der Nutzung dieser Informationen entstehen, haftet alleine der Inhaber der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht die Anbieterin, die über Verlinkung auf die jeweilige Seite verweist.
Der Nutzer erkennt an, dass es sich bei den zur Verfügung gestellten Informationsangeboten um Datenbankwerke im Sinne der §§ 4 II, 87a UrhG handelt. Die zur Nutzung erforderlichen Computerprogramme unterfallen dem Schutz der §§ 69a ff. UrhG.
Wer der Anbieterin Beiträge zur Veröffentlichung im Rahmen der Nutzung des Diakonie-Wissensportals überlässt, ist sich bewusst, dass die Anbieterin diese entsprechend verwertet. Er räumt der Anbieterin zu diesem Zweck stillschweigend ein einfaches und zeitlich unbegrenztes Nutzungsrecht für eine Nutzung im Rahmen des Internetangebotes ein und versichert, dass er Inhaber aller erforderlichen Rechte ist bzw. sich die notwendigen Rechte vom Inhaber der Rechte einräumen hat lassen.
Das Urheberrecht für veröffentlichte, von der Anbieterin selbst erstellte Objekte bleibt allein bei dieser. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Audio- und Videodateien, sowie Texten ist ohne ausdrückliche Zustimmung nicht gestattet.
Die bereitgestellten Inhalte begründen keine Hilfeleistung in Steuersachen oder in Rechtssachen. Insbesondere werden keine steuerlichen oder rechtlichen Empfehlungen oder Beratungen in steuerlichen oder rechtlichen Einzelsachen abgegeben. Für Schäden, die durch unrichtige Beiträge entstehen, haftet die Anbieterin nicht.
Die Anbieterin weist den Nutzer gemäß § 33 Bundesdatenschutzgesetz sowie § 4 Teledienst Datenschutzverordnung darauf hin, dass Daten des Nutzers in maschinenlesbarer Form gespeichert und für Aufgaben, die sich aus der Nutzung des Diakonie-Wissensportals ergeben, verarbeitet werden. Sofern im Rahmen der Nutzung des Diakonie-Wissensportals personenbezogene Daten verarbeitet werden müssen, werden die gesetzlichen Datenschutzbestimmungen eingehalten.
Dem Nutzer wird auf Verlangen unentgeltlich und unverzüglich Auskunft über die zu seiner Person gespeicherten Daten erteilt.
§ 13 Einverständnis
Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass ihm die Anbieterin während der Nutzungszeit des Diakonie-Wissensportals durch den Nutzer E-Mails zum technischen Support, mit technischen Hinweisen und Informationen über den Umfang der in Anspruch genommenen Leistungen, etwaiger Erweiterungsmöglichkeiten, Erinnerungen und Informationen zusendet.
Sollte eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die unwirksame Bestimmung ist in einem solchen Fall durch eine solche zu ersetzen, die ihrem Inhalt am nächsten kommt.
Gleiches gilt, sofern eine Regelungslücke offenbar werden sollte.
Erfüllungsort ist der Sitz der Diakonie Deutschland in Berlin.
(Stand 7. Juli 2015)

References: § 3

§ 4

§ 6
 § 33
 § 4

§ 13