Source: http://www.creativedition.atwebspace.at/DE/lizenz.htm
Timestamp: 2018-09-26 10:23:50+00:00

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Die nachfolgenden Nutzungs- und Lizenzbedingungen (Die Vereinbarung) sind ein rechtsverbindlicher Zusatz zu einem Vertrag zwischen Ihnen (Der Lizenznehmer) und CREATIVEDITION Heimo Bratke e.U. (Der Lizenzgeber). Diese Vereinbarung regelt den Gebrauch aller, auf der Webseite des Lizenzgebers vorhandenen Inhalte (Die Titel), die über den oder die, vom Lizenzgeber verwalteten Datenserver abrufbar sind. Der Vertrag kommt zustande, indem Sie einen oder mehrere Titel dieser Webseite einer der nachfolgend beschriebenen Verwendungen zuführen.
Bitte lesen Sie diese Vereinbarung genau durch, bevor Sie Inhalte dieser Webseite in gleich welcher Form verwenden. Durch Nutzung der Inhalte dieser Webseite erklären Sie, dass Sie sich als Teilnehmer dieser Vereinbarung betrachten und sämtliche Punkte der Vereinbarung zur Kenntnis genommen haben und vollinhaltlich anerkennen.
Am unteren Ende dieser Seite finden Sie einen Link zum Download dieser Vereinbarung als PDF (Adobe Reader erforderlich).
§ 1 - Nutzung von ladbaren Titeln dieser Webseite:
Sämtliche auf dieser Webseite ladbaren Titel sind frei und ohne Beschränkung für jeden Besucher zur persönlichen Audiowiedergabe zugänglich. Das Abspielen von Titeln auf einem von Ihnen betriebenen Datenendgerät ist jederzeit unverbindlich und kostenfrei gestattet. Eine Verpflichtung im Sinne der Vereinbarung entsteht erst von dem Augenblick an, wo Sie diese Titel außerhalb Ihres Datenendgerätes verwenden oder Dritten zur Verfügung stellen oder in beliebiger Art und Weise zugänglich machen.
Der Lizenzgeber erklärt, dass er entweder der alleinige und unbeschränkte Eigentümer der zum Download angebotenen Titel ist, oder vom Eigentümer der Titel ausdrücklich ermächtigt ist, sämtliche Nutzungs- und Verwertungsrechte exklusiv oder solidarisch wahrzunehmen.
Jede der nachfolgend unter §3a bis 3c genannten Verwendungen von Titeln dieser Webseite begründet Ihren Status als Lizenznehmer und verpflichtet Sie zur Zahlung von Gebühren, die seitens des Lizenzgebers festgesetzt und an diesen zu entrichten sind.
§ 2 - Erwerb von Lizenzen:
Der Lizenzgeber bietet alle ladbaren Titel dieser Webseite in Kooperation mit den Partnerunternehmen Catooh und Jamendo zum Download an. Die Lizenz- und Zahlungsbedingungen werden von diesen Partnern festgesetzt bzw. verwaltet und sind auf deren Webseiten ersichtlich. Die Gesamtheit aller Lizenzoptionen ist Bestandteil dieser Vereinbarung und kann vom Lizenzgeber jederzeit verändert, erweitert oder aufgehoben werden.
Der Lizenznehmer kann das nicht-exklusive, private und kommerzielle Nutzungsrecht von Titeln der Webseite erwerben, indem er für jeden zur Verwendung kommenden Titel eine oder mehrere Lizenzen auswählt und über das, in die Webseiten der Partnerunternehmen integrierte Warenkorbsystem aktiviert. Der Aufruf der Warenkorbseite erfolgt durch Betätigung des, dem Titel zugeordneten Buttons in der Spalte Lizenz kaufen. Nachdem auf diese Weise ein oder mehrere Titel zur Lizenznahme aktiviert wurden, ist die Warenkorbfunktion durch Betätigung des Buttons Bezahlen abzuschließen. Die Zahlungsabwicklung selbst erfolgt über die internationale Plattform PayPal. Der Lizenzgeber versichert, dass er die persönlichen Daten des Käufers ausschließlich zur Abwicklung des gegenständlichen Lizenzvertrags verwenden wird.
Nach Zahlungsbestätigung durch PayPal erhält der Lizenznehmer vom Lizenzgeber per E-mail einen Link zum Download der lizenzierten Titel, sowie eine Rechnung über die Lizenzgebühr, die sich aus der Gesamtheit der aktivierten Lizenzen aller vom Lizenznehmer ausgewählten Titel errechnet. Die jeweiligen Lizenzen gelten ab diesem Zeitpunkt als erteilt. Gemeinsam mit der Rechnung wird durch den Lizenzgeber eine Freistellungserklärung gesendet, die den Lizenznehmer von jeglichen weiteren Verbindlichkeiten gegenüber den örtlichen Verwertungsgesellschaften (GEMA, AUME, SUISA) entbindet (entfällt bei einer Lizenz für private Nutzung).
Der Lizenznehmer ist für die strikte Einhaltung der in der Lizenzoption definierten Nutzungsbeschränkungen verantwortlich und bei abweichender Nutzung auf dem Regressweg für Schadenersatz haftbar.
Weitere Vereinbarungen bezüglich Widerruf und Kündigung werden unter §6 behandelt.
§ 3 - Lizenzoptionen:
Der Lizenzgeber unterscheidet zwischen folgenden Lizenzoptionen:
Non-Profit Anwendung
Gewerbliche / kommerzielle Nutzung
(3 a) - Private Nutzung: Eine solche liegt dann und nur dann vor, wenn Sie die von der Webseite geladenen Titel ausschließlich für sich oder im familiären Umfeld (dazu zählen auch Freunde, Mitschüler, Arbeitskollegen, usw.) anwenden.
Eine private Verwendung liegt jedoch nicht vor, wenn das Material von einem externen Auftragnehmer verwendet wird, um eine Produktion zu gestalten, die von Privatpersonen beauftragt wurde, auch wenn diese Produktion danach nur im privaten Rahmen aufgeführt wird. In diesem Fall ist der Auftragnehmer bzw. Produzent zum Erwerb einer Lizenz zur gewerblichen (kommerziellen) Nutzung des verwendeten Materials verpflichtet.
Eine private Nutzung liegt auch dann vor, wenn Sie solche Titel für sich als Schüler, Student oder Auszubildender innerhalb eines von Ihnen besuchten Trainings oder Schulungsprogramms auf eigene Initiative verwenden. In diesem Fall ist lediglich folgendes zu beachten:
Sie müssen in der Dokumentation Ihres Werkes einen Urheberrechtsverweis auf »Hasba Calling Sound System« vermerken. Bei einer Synchronisation mit Film oder Video ist ein Copyright-Verweis im Vor- oder Abspann des Films zwingend erforderlich und muß in folgender Form erscheinen:
Name der Produktion oder Werktitel
© Hasba Calling Sound System
www.hasba.net
(3 b) - Non-Profit Anwendung: Eine solche liegt nur dann vor, wenn Sie das Material für gemeinnützige Organisationen und Projekte, sowie als Trainer oder Vortragender in Schulen und Universitäten verwenden. Die öffentliche Auf- und Vorführung im kleinen Rahmen (wie Verein, Club, Schule, Firma), ebenso wie die Einbindung in nicht kommerziellen Webseiten und privaten Postings von YouTube, Google Video oder ähnlichen Plattformen für nicht kommerzielle Produktionen ist zulässig.
(3c) - Kommerzielle Nutzung: Eine solche liegt immer dann vor, wenn Sie die von der Webseite geladenen Titel in beliebiger Form gegenüber der Öffentlichkeit verwenden oder auf audio-visuellen Medien (das sind ohne Anspruch auf Vollständigkeit: Filme, Video, CD/DVD, Audiokassetten, Softwareprogramme, Spiele, TV- und Radiosendungen, multimediale Präsentationen, kommerzielle Webseiten, Messen usw.) für die Allgemeinheit, gleich ob entgeltlich oder unentgeltlich in Verkehr bringen.
Die einzelnen Optionen sind zusätzlich auf den Webseiten von Catooh und Jamendo in übersichtlicher Form erklärt und beschrieben.
Sonderoptionen: Falls ein Lizenznehmer für die Nutzung eines Titels einen Anwendungsfall plant, der durch keine dieser Lizenzoptionen abgedeckt ist, kann der Lizenzgeber auf Anfrage eine Sonderlizenz gewähren, die auf einen speziellen Nutzungsfall individuell abgestimmt und verhandelbar ist. Die entsprechenden Kontaktdaten sind auf der Webseite von Creativedition über den Menüpunkt Impressum abrufbar.
§ 4 - Geltungsbereich der Lizenzen:
Jede durch den Lizenzgeber erteilte Lizenz gilt für genau ein Projekt, dieses jedoch ohne örtliche Beschränkung für alle Länder der Erde. Unter Projekt im Sinne dieser Vereinbarung ist eine für sich abgeschlossene Gestaltung eines Programms unter Einbindung textueller, graphischer und musikalischer Elemente auf elektronischem Weg zu verstehen. Hingegen ist die Live-Interpretation von adaptierten Versionen der Titel dieser Webseite kein Projekt und begründet daher auch keine Lizenzverbindlichkeit im Sinne dieser Vereinbarung. Sie unterliegt auch keiner Meldepflicht bei der jeweils zuständigen örtlichen Verwertungsgesellschaft (z.B. AKM, Gema oder Suisa).
§ 5 - Beschaffenheit der Titel:
Die Lizenzierung erfolgt für jeden Titel »so wie er ist« ohne Gewähr auf eine bestimmte Beschaffenheit oder Eigenschaft. Der Lizenznehmer hat die Möglichkeit, jeden Titel nicht nur via Download als MP3-Datei zu laden, sondern auf demselben Weg gegen angemessenen Aufpreis als WAV-Datei zu beziehen. Dabei werden folgende Audio-Parameter zugesichert:
Dateiformat PCM-WAV, Samplerate 44.1 kHz, 16 Bit, Stereo.
§ 6 - Widerruf, Kündigung und ideelle Abgrenzung:
Gemäß §5f Abs.4 KSG (Österreich) bzw. §312 d Abs.4 Nr.1 BGB (BRD) besteht für den Lizenznehmer kein Widerrufsrecht aus dem Titel des Fernabsatzes von Waren und Leistungen, weil der Inhalt aus einer Fernübertragung von Audio- Video- und Softwaredaten (»Download«) aufgrund seiner Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet ist und bei Audiodaten für den Lizenzgeber keine technische Möglichkeit zur Sperrung der Verwendung des Materials nach Ablauf einer Probezeit besteht. Die Titel stehen sowohl auf der Webseite von Creativedition, als auch in den Webshops von CAtooh und Jamendo als Vollversion in gesamter Spiellänge zur Prüfung der Beschaffenheit zur Verfügung. Sollte ein Titel aus technischer Sicht fehlerhaft sein, wird kostenloser Ersatz geleistet.
Jede Lizenz zur Nutzung eines Titels ist ab dem Augenblick der Bezahlung der Lizenzgebühr je nach gewählter Lizenzoption in Kraft. Der auf Grundlage dieser Vereinbarung abgeschlossene Vertrag zwischen Lizenzgeber und Lizenznehmer ist von diesem Zeitpunkt an für beide Seiten unkündbar. Insbesondere steht dem Lizenznehmer kein Anspruch auf Rückvergütung der Lizenzgebühr zu, falls er entgegen seiner ursprünglichen Absicht den lizenzierten Titel keiner Nutzung zuführt. Es ist ihm jedoch gestattet, die Nutzungsart eigenmächtig im Sinne einer geringerwertigen Nutzung als jene, zu der er gemäß der erteilten Lizenz berechtigt ist, zu ändern. Ein Anspruch auf Rückerstattung eines daraus resultierenden Differenzbetrags besteht jedoch nicht.
Der Lizenzgeber übt keinen Einfluss darauf aus, in welcher Weise der Lizenznehmer den oder die lizenzierten Titel verwendet. Insbesondere trifft den Lizenzgeber keine Verantwortung in Bezug auf eine ideelle Verbindung zwischen den lizenzierten Titeln mit den, vom Lizenznehmer transportierten Inhalten. Ein allfälliger Copyright-Verweis auf den Lizenzgeber innerhalb der Anwendung des Lizenznehmers ist optional (ausgenommen Schulungsanwendung gemäß §3a), muss sich aber in jedem Fall ausschließlich und eindeutig auf die lizenzierten Titel beziehen.
§ 7 - Anwendbares Recht:
Es gilt das Österreichische Recht, Gerichtsstand ist Wiener Neustadt.
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References: § 1
 §3

§ 2
 §6

§ 3

§ 4

§ 5

§ 6
 §5
 §312
 §3

§ 7