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Timestamp: 2017-11-22 19:56:50+00:00

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RAB 10 - Begriffsbestimmung
RAB 10 - Begriffsbestimmung (2003-03-27)
(BArbBl. 6/2003 S.51)
5 Planung der Ausführung eines Bauvorhabens (s. Bundesarbeitsblatt Ausg. 1/2001)
6 Gleichzeitig tätig werden von mehr als 20 Beschäftigten
7 Personentag
8 Einrichtung der Baustelle
9 Vorankündigung
10 Anpassung der Vorankündigung bei erheblichen Änderungen
11 Tätigwerden von Beschäftigten mehrerer Arbeitgeber
12 Sicherheits- und Gesundheitsschutzplan
13 Anpassung, des Sicherheits- und Gesundheitsschutzplanes bei erheblichen Änderungen in der Ausführung des Bauvorhabens
14 Koordinierung
15 Bestellung des Koordinators
16 Geeigneter Koordinator
17 Spätere Arbeiten an der baulichen Anlage
18 Unterlage für spätere Arbeiten an der baulichen Anlage
19 Zusammenstellen einer Unterlage
20 Bauherr
21 Beauftragung eines Dritten
22 Hinweise des Koordinators und den Sicherheits- und Gesundheitsschutzplan zu berücksichtigen
23 Verständliche Form und Sprache
24 Besonders gefährliche Arbeiten
Eine Baustelle ist der Ort, an dem ein Bauvorhaben ausgeführt wird, bei dem eine oder mehrere bauliche Anlagen auf Veranlassung eines Bauherren errichtet, geändert oder abgebrochen und die dazugehörigen Vorbereitungs- und Abschlussarbeiten durchgeführt werden. Bei einem Bauvorhaben mit mehreren baulichen Anlagen, die in unmittelbarem zeitlichen oder räumlichen Zusammenhang zueinander stehen und die gemeinsam geplant und zur Ausführung gebracht werden, handelt es sich in der Regel um eine Baustelle. Auch bei einer Aufteilung des Bauvorhabens in verschiedene Baulose ist von einer Baustelle auszugehen. In den Fällen, in denen Gesamtbauvorhaben mit großer räumlicher Ausdehnung oder langen Bauzeiten (z. B. Linienbaustellen, im Verkehrswegebau) ausgeführt werden, kann eine Unterteilung in mehrere Bauvorhaben und damit in getrennte Baustellen erfolgen.
Bauliche Anlagen sind mit dem Erdboden verbundene aus Baustoffen oder Bauteilen hergestellte Anlagen (einschließlich Gebäudetechnik)1. Eine Verbindung mit dem Erdboden besteht auch dann, wenn die bauliche Anlage durch eigene Schwere auf dem Boden ruht. Zu den baulichen Anlagen im Sinne der Baustellenverordnung zählen z. B. auch Aufschüttungen und Abgrabungen2, Deponien und Bodensanierungen.
1 Hierunter fallen z. B. auch Wohn-, Büro- und Sanitärcontainer sowie Leitungen, die der Versorgung mit Wasser, Gas, Elektrizität, Wärme, der Abwasserbeseitigung oder dem Fernmeldewesen dienen.
2 Aufschüttungen sind alle künstlichen Veränderungen der Erdoberfläche durch Aufbringen von Materialien, insbesondere von Bodenbestandteilen. Hierzu zählen Halden, Dämme, Mieten, erhöhte Terrassen und Rampen sowie Anhöhungen der Geländeoberflächen. Nicht dazu zählt die vorübergehende Lagerung von Materialien (z. B. Kohlehalden, Baumaterialien). Zum Wesen der Aufschüttung gehört insbesondere, dass ein Endzustand herbeigeführt wird. Abgrabungen sind künstliche Veränderungen der Erdoberfläche durch Vertiefungen, wie dies z. B. bei Geländeeinschnitten, Lichtgräben oder Kellerrampen der Fall ist.
Nicht zu den baulichen Anlagen gehören Maschinen und maschinentechnische Anlagen. Erfolgt der Ein-, Aus- oder Umbau von Maschinen bzw. maschinentechnischen Anlagen orts- und zeitgleich zu Errichtung, Änderung oder Abbruch einer baulichen Anlage, so sind diese Tätigkeiten in die Maßnahmen nach der Baustellenverordnung einzubeziehen.
Änderungen baulicher Anlagen können auch im Rahmen von Instandhaltungs- einschließlich Instandsetzungsarbeiten 3 erfolgen.
3 siehe "DIN 31051 Instandhaltung"
Nicht um die Änderung einer baulichen Anlage handelt es sich bei einfachen Instandhaltungs- einschließlich Instandsetzungs- sowie einfachen Reparaturarbeiten und laufenden Bauunterhaltungsmaßnahmen geringen Umfangs (z. B. Ausbesserungsarbeiten an Dächern und Fassaden 4, Austausch von Bodenbelägen, Arbeiten an der Heizung, Badrenovierungen, Verfüllen von Rissen, Verfüllen von Aufbrüchen in Straßenbelägen) soweit nicht die Schwellenwertes 5 des § 2 Abs. 2 BaustellV überschritten werden.
4 Hierunter fallen z. B. auch Anstricharbeiten, Putzarbeiten, Dämmarbeiten, Werksteinarbeiten, Metallarbeiten, Glasarbeiten, Austausch einzelner Fenster und Fassadenreinigungsarbeiten.
5 Die Schwellenwerte werden bei Änderungen von Ein- und Zweifamilienhäusern in der Regel nicht überschritten.
5. Planung der Ausführung (zu § 2 Abs. 1 und § 3 Abs. 2 BaustellV)
6 Gleichzeitig tätig werden von mehr als 20 Beschäftigten (zu § 2 Abs. 2 BaustellV)
7 Personentag (zu § 2 Abs. 2 BaustellV)
8 Einrichtung der Baustelle (zu § 2 Abs. 2 BaustellV)
9 Vorankündigung (zu § 2 Abs. 2 BaustellV)
Ein Muster für die Vorankündigung enthält Anlage A.
Der Bauherr oder ein von ihm nach § 4 BaustellV beauftragter Dritter ist verantwortlich dafür, dass die Vorankündigung sichtbar auf der Baustelle angebracht wird, sodass alle Betroffenen, z. B. die Beschäftigten oder neu auf der Baustelle tätig werdende Arbeitgeber, umgehend von ihrem Inhalt Kenntnis nehmen können. Dafür ist unverzichtbar, dass die Lesbarkeit der Vorankündigung, die z. B. durch Witterungseinflüsse beeinträchtigt wird, während der Bauarbeiten erhalten bleibt. Treten erhebliche Änderungen ein, ist die Vorankündigung auf der Baustelle zu aktualisieren. Ein erneute Mitteilung an die Behörde ist nicht erforderlich.
10 Anpassung der Vorankündigung bei erheblichen Änderungen (zu § 2 Abs. 2 BaustellV)
"Erhebliche Änderungen" bezogen auf den Inhalt der Vorankündigung (Anhang I BaustellV) betreffen z. B.:
11 Tätigwerden von Beschäftigten mehrerer Arbeitgeber (zu § 2 Abs. 3 und § 3 Abs. 1 BaustellV)
12 Sicherheits- und Gesundheitsschutzplan (zu § 2 Abs. 3 BaustellV)
13 Anpassung des Sicherheits- und Gesundheitsschutzplanes bei erheblichen Änderungen in der Ausführung des Bauvorhabens (zu § 3 Abs. 3 BaustellV)
14 Koordinierung (zu § 3 BaustellV)
So steht hier u. a. der Sicherheits- und Gesundheitsschutzplan im Vordergrund, der eine wichtige Informationsgrundlage für alle Arbeitgeber darstellt. Im Vordergrund stehen auch die Aufgaben des Koordinators nach § 3 Abs. 3 BaustellV, alle Beteiligten im Sinne einer Abstimmung und Optimierung zusammenzubringen und zu beraten, die Zusammenarbeit mehrerer Arbeitgeber zu organisieren und die Überwachungsmaßnahmen der einzelnen Arbeitgeber zu koordinieren. Das bedeutet nicht eine Überwachung der Erfüllung von Arbeitsschutzpflichten, die durch die einzelnen Arbeitgeber zu treffen sind.
15 Bestellung des Koordinators (zu § 3 Abs. 1 BaustellV)
16 Geeigneter Koordinator (zu § 3 Abs. 1 BaustellV)
17 Spätere Arbeiten an der baulichen Anlage (zu § 3 Abs. 2 Nr. 3 BaustellV)
18 Unterlage für spätere Arbeiten (zu § 3 Abs. 2 BaustellV)
19 Zusammenstellen einer Unterlage (zu § 3 Abs. 2 Nr. 3 BaustellV)
20 Bauherr (zu § 4 BaustellV)
21 Beauftragung eines Dritten (zu § 4 BaustellV)
Dritter im Sinne von § 4 BaustellV ist eine Person, die Kraft Vereinbarung Maßnahmen des Bauherren gern. §§ 2, 3 Abs. 1 Satz 1 BaustellV
eigenverantwortlich übernimmt. Dritter in diesem Sinne kann eine natürliche (z. B. ein Architekt, Ingenieur oder Bauunternehmer) oder eine juristische Person (z. B. ein Planungsbüro als GmbH) sein.
22 Hinweise des Koordinators und den Sicherheits- und Gesundheitsschutzplan zu berücksichtigen (zu § 5 Abs. 1 und § 6 Satz 2 BaustellV)
23 Verständliche Form und Sprache (zu § 5 Abs. 2 BaustellV)
24 Besonders gefährliche Arbeiten im Sinne der Baustellenverordnung (zu Anhang II BaustellV)
Stoffe in die man versinken kann, sind z. B. Bentonitsusgension, Schlamm, lose Schüttgüter wie Zement, Getreide, Zucker u. A.
"Arbeiten, bei denen die Beschäftigten explosionsgefährlichen, hochentzündlichen, krebserzeugenden (Kategorie 1 oder 2), erbgutverändernden, fortpflanzungsgefährdenden oder sehr giftigen Stoffen und Zubereitungen im Sinne der Gefahrstoffverordnung oder biologischen Arbeitsstoffen der Risikogruppen 3 und 4 im Sinne der Richtlinie 90/679/EWG des Rates vom 26. November 1990 über den Schutz der Arbeitnehmer gegen Gefährdung durch biologische Arbeitsstoffe bei der Arbeit (ABI. EG Nr. L 374 S. 1) 6 ausgesetzt sind" Ausgesetzt sein im Sinne der BaustellV bedeutet, dass im Arbeitsbereich der Beschäftigten einer oder mehrere der vorgenannten Stoffe oder Zubereitungen freigesetzt werden und dadurch z. B. die Exposition der Beschäftigten über der ubiquitären (in der Umwelt natürlich vorhandenen) Luftverunreinigung liegt oder durch einen Kontakt eine Aufnahme der Stoffe oder Zubereitungen über die Haut oder den Magen-Darm-Trakt erfolgt.
6 die Einteilung der Risikogruppen wurde national inhaltsgleich in der Biostoffverordnung vorgenommen
explosionsgefährlich, wenn sie in festem, flüssigem, pastenförmigen oder gelatinösem Zustand auch ohne Beteiligung von Luftsauerstoff exotherm und unter schneller Entwicklung von Gasen reagieren können und unterfestgelegten Prüfbedingungen detonieren, schnell deflagrieren oder beim Erhitzen unter teilweisem Einschluss explodieren (z. B. Peroxide wie Dibenzoylperoxid),
krebserzeugend, wenn sie beim Einatmen, Verschlucken oder Aufnahme über die Haut Krebs erregen oder die Krebshäufigkeit erhöhen können (z. B. Asbest, Azofarbstoffe, Benzo[aipyren, Buchenholzstaub, Cadmium/-verbindungen, 4,4'-Diaminodiphenylmethan, Dieselmotoremissionen in nicht ausreichend durchlüfteten Bereichen, Eichenholzstaub, Keramikfasern, Nickeloxide),
erbgutverändernd, wenn sie bei Einatmen, Verschlucken oder Aufnahme über die Haut vererbbare genetische Schäden zur Folge haben oder deren Häufigkeit erhöhen können (z. B. Benzo[alpyren),
fortpflanzungsgefährdend, wenn sie bei Einatmen, Verschlucken oder Aufnahme über die Haut nicht vererbbare Schäden der Nachkommenschaft hervorrufen oder deren Häufigkeit erhöhen (fruchtschädigend) oder eine Beeinträchtigung der männlichen oder weiblichen Fortpflanzungsfunktionen oder -fähigkeit zur Folge haben können (z. B. Benzo[ajpyren, Blei/-verbindungen, Kohlenmonoxid, 2-Methoxyethanol, Polychlorierte Biphenyle (PCB)),
sehr giftig, wenn sie in sehr geringer Menge bei Einatmen, Verschlucken oder Aufnahme über die Haut zum Tode führen oder akute oder chronische Gesundheitsschäden verursachen können (z. B. chromhaltige ,CKB'-Holzschutzmittel).
"Arbeiten mit ionisierenden Strahlungen, die die Festlegung von Kontroll- oder Überwachungsbereichen im Sinne der Strahlenschutzverordnung- sowie im Sinne der Röntgenverordnung erfordern"
Muster einer Vorankündigung
-, Änderung
-, Absturz
24 Nr. 1
-, biologische Arbeitsstoffe
24 Nr. 2
-, Brunnenbau
24 Nr. 6
-, Ertrinken
24 Nr. 5
-, Gefahrstoffe
-, Hochspannungsleitungen
24 Nr. 4
-, ionisierende Strahlungen
24 Nr. 3
-, Massivbauelemente
24 Nr. 10
-, Versinken
Dritter, Beauftragung
Form und Sprache, Verständliche
Gleichzeitig tätig werden von mehr als 20 Beschäftigten
-, Bestellung
-, geeigneter
-, Hinweise berücksichtigen
Planung der Ausführung eines Bauvorhabens
-, Anpassung
Spätere Arbeiten an der baulichen Anlage
Tätigwerden von Beschäftigten mehrerer Arbeitgeber
-, Anpassung bei erheblichen Änderungen
Zusammenstellen einer Unterlage

References: § 2
 § 2
 § 3
 § 2
 § 2
 § 2
 § 2
 § 4
 § 2
 § 2
 § 3
 § 2
 § 3
 § 3
 § 3
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 § 3
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 § 3
 § 4
 § 4
 § 4
 § 5
 § 6
 § 5