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Timestamp: 2016-10-23 03:22:07+00:00

Document:
4A_482/2013 (19.03.2014)
4A_482/2013 � � Urteil vom 19. M�rz 2014
Basel Tattoo Productions GmbH,
vertreten durch Advokat Dr. Marco Balmelli
und Advokatin Melanie Huber,
SUISA Genossenschaft der Urheber
und Verleger von Musik,
Urheberrechtsentsch�digung,
Beschwerde gegen den Entscheid des Appellationsgerichts des Kantons Basel-Stadt vom 20. Juni 2013.
A.a.�Die SUISA Genossenschaft der Urheber und Verleger von Musik, Z�rich, (SUISA, Kl�gerin, Beschwerdegegnerin) ist die schweizerische Verwertungsgesellschaft f�r die Auff�hrungsrechte an nicht theatralischen Werken der Musik und �bt ihre T�tigkeit mit Bewilligung des Eidgen�ssischen Instituts f�r Geistiges Eigentum (IGE) aus.
Die Basel Tattoo Productions GmbH, Basel, (Beklagte, Beschwerdef�hrerin) produziert in Basel seit einigen Jahren die Veranstaltung "Basel Tattoo", die jeweils im Sommer auf dem Areal der ehemaligen Kaserne von Basel stattfindet.
A.b.�Die Parteien schlossen am 23. September 2005 einen Vertrag �ber die Zahlung von Geb�hren f�r die im Rahmen des Basel Tattoo gespielte urheberrechtlich gesch�tzte Musik ab. Gem�ss diesem Vertrag erfolgt die Abrechnung nach dem von der Eidgen�ssischen Schiedskommission f�r die Verwertung von Urheberrechten und verwandten Schutzrechten (Schiedskommission) am 27. November 2006 bzw. 1. Dezember 2008 genehmigten Gemeinsamen Tarif K bzw. Ka betreffend Grosskonzerte und konzert�hnliche Darbietungen; Letzterer ist seit dem Jahre 2009 anwendbar.
Ziffern 14 f. von Tarif K (g�ltig bis Ende 2008 und somit auf die Veranstaltung des Basel Tattoo 2007 anwendbar) sehen Folgendes vor:
�"14�������Der Prozentsatz [von 10 % der Einnahmen] wird reduziert im Verh�ltnis�������Dauer der gesch�tzten Musik : Dauer des Konzertes ohne Pausen,��������������wenn der Kunde rechtzeitig ein Verzeichnis der aufgef�hrten Musik ein-�������reicht.
15��������Bei konzert�h�nlichen Darbietungen wird der Prozentsatz halbiert, wenn�������die Musik nur untergeordnete oder begleitende Funktion hat, wie zum��������������Beispiel bei revueartigen, choreographischen Darbietungen oder Auf-��������������f�hrungen theatralischer Werke mit�Begleitmusik."
Ziffern 14 f. von Tarif Ka (g�ltig sei dem 1. Januar 2009 und damit f�r das Basel Tattoo 2009 massgebend) lauten wie folgt:
"�14��������Er [der Prozentsatz von 10 % der Einnahmen] wird reduziert
14.1�������bei Konzerten im Verh�ltnis
�Dauer der gesch�tzten Musik : Gesamtdauer der aufgef�hrten Musik, wenn der Kunde rechtzeitig ein Verzeichnis der aufgef�hrten Musik einreicht.
�14.2��������bei konzert�h�nlichen Darbietungen im Verh�ltnis
�Dauer der gesch�tzten Musik : Dauer der Veranstaltung ohne Pausen wenn der Kunde rechtzeitig ein Verzeichnis der aufgef�hrten Musik [...] sowie eine Aufstellung aller Darbietungen w�hrend der Veranstaltungen unter Angabe der jeweiligen Dauer einreicht.
15�������Bei konzert�hnlichen Darbietungen wird der Prozentsatz halbiert, wenn�������die Musik gleichzeitig mit anderen urheberrechtlich gesch�tzten Werken�������oder Werkteilen aufgef�hr�t wird und wenn die Musik nur untergeordnete�������oder begleitende Funktion hat, wie zum Beispiel bei revueartigen, cho-�������reographischen Darbietungen oder Auff�hrungen theatralischer Werke�������mit Begleitmusik."
F�r das Basel Tattoo 2006 stellte die SUISA am 15. Dezember 2006 Rechnung; diese wurde - nach Bereinigung einer Differenz bez�glich nicht urheberrechtlich gesch�tzter Musik - am 28. Februar 2007 im Betrag von Fr. 69'042.10 beglichen. F�r das Basel Tattoo 2007 stellte die SUISA am 19. Dezember 2007 Rechnung, die am 9. April 2008 auf den Betrag von Fr. 190'331.60 abge�ndert wurde. Diese Rechnung wurde am 17. April 2008 bezahlt, wobei die Basel Tattoo Productions GmbH der SUISA mitteilte, die Bezahlung erfolge unter Vorbehalt. In Bezug auf die Rechnung f�r das Basel Tattoo 2008 bestanden zwischen den Parteien keine Differenzen. F�r das Basel Tattoo 2009 stellte die SUISA am 25. Februar 2010 eine Rechnung von Fr. 196'715.30; die Basel Tattoo Productions GmbH bestritt ihre Zahlungspflicht.
B.a.�Mit Klage vom 27. Oktober 2010 beantragte die SUISA dem Zivilgericht des Kantons Basel-Stadt, es sei die Basel Tattoo Productions GmbH zur Zahlung von Fr. 196'715.30 nebst Zins sowie von Fr. 34'714.45 nebst Zins zu verurteilen. Der zweitgenannte Betrag betraf eine Erm�ssigung, die in der Rechnung ber�cksichtigt worden war; die SUISA vertrat die Auffassung, der Anspruch auf diese Erm�ssigung sei zufolge nicht fristgem�sser Bezahlung verwirkt. Am 11. Februar 2011 bezahlte die Beklagte die Rechnung f�r das Jahr 2009. Die SUISA �nderte daraufhin ihre Rechtsbegehren: Sie verlangte, die Klage sei im Umfang der bezahlten Rechnung infolge Klageanerkennung abzuschreiben und die Beklagte sei zur Zahlung von Fr. 34'714.45 nebst Zins (Betrag der nach Ansicht der Kl�gerin verwirkten Erm�ssigung) zu verurteilen. Eventualiter sei gem�ss den urspr�nglichen Rechtsbegehren zu entscheiden. Die Beklagte widersetzte sich diesem �nderungsantrag und wies darauf hin, dass die Zahlung der Rechnung unter Vorbehalt erfolgt sei.
Mit Entscheid vom 27. Juni 2012 sch�tzte das Zivilgericht die eingeklagte Forderung f�r das Jahr 2009 zur H�lfte (d.h. im Betrag von Fr. 98'357.65), liess jedoch gleichzeitig die Einrede der Verrechnung der Beklagten f�r zu viel geleistete Zahlungen per 2007 im Betrag von Fr. 95'165.80 zu und verpflichtete die Beklagte zur Bezahlung von Zins zu 5 % seit dem 27. Oktober 2010 auf dem Differenzbetrag. Die Mehrforderungen der Kl�gerin wies das Zivilgericht ab und liess auch die Einrede der Verrechnung der Beklagten f�r zu viel geleistete Zahlungen per 2006 nicht zu.
B.b.�Gegen das Urteil des Zivilgerichts vom 27. Juni 2012 erhob die SUISA Berufung an das Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt und beantragte, der angefochtene Entscheid sei aufzuheben und die Klage sei im Umfang von Fr. 196'715.30 infolge Klageanerkennung (Zahlung vom 11. Februar 2011) abzuschreiben; weiter sei die Beklagte zur Zahlung der verwirkten Erm�ssigung von Fr. 34'714.45, zuz�glich Zins zu 5 % seit 15. Mai 2010 zu verpflichten.
Mit Entscheid vom 20. Juni 2013 hob das Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt das Urteil des Zivilgerichts vom 27. Juni 2012 in Gutheissung der Berufung der Kl�gerin auf und verurteilte die Beklagte zur Zahlung von Fr. 196'715.30, zuz�glich Zins zu 5 % seit dem 27. Oktober 2010. Gleichzeitig rechnete das Appellationsgericht die Zahlung vom 11. Februar 2011 von Fr. 196'715.30 an die Urteilssumme an, so dass die Beklagte nur noch verpflichtet war, Zins zu 5 % auf Fr. 196'715.30 f�r die Zeit seit dem 27. Oktober 2010 bis zum 11. Februar 2011 zu bezahlen. Die weitergehenden Klagebegehren wies es ab. Das Appellationsgericht erachtete insbesondere das Argument der Beklagten, die Basel Tattoos 2007 und 2009 seien je gesamthaft als urheberrechtlich gesch�tztes B�hnenwerk anzusehen, das die gesch�tzte Musik in den Hintergrund dr�nge, f�r unzutreffend. Die doppelte Voraussetzung f�r eine Tarifreduktion nach Ziffer 15, dass n�mlich die Musik gleichzeitig mit anderen urheberrechtlich gesch�tzten Werken oder Werkteilen aufgef�hrt wird und der Musik nur untergeordnete oder begleitende Funktion zukommt, sah es nur bei wenigen Einzeldarbietungen als erf�llt an; es verzichtete allerdings darauf, die ausgestellten Rechnungen von sich aus zu korrigieren, nachdem sich nicht aus den Rechtsschriften ergab, wie eine solche Korrektur im Einzelnen vorzunehmen gewesen w�re.
Mit Beschwerde in Zivilsachen beantragt die Beklagte dem Bundesgericht, es sei der angefochtene Entscheid des Appellationsgerichts des Kantons Basel-Stadt vom 20. Juni 2013 aufzuheben und der Entscheid des Zivilgerichts Basel-Stadt vom 27. Juni 2012 zu best�tigen. Eventualiter sei der angefochtene Entscheid vom 20. Juni 2013 aufzuheben und der Fall zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
Die Beschwerdef�hrerin reichte dem Bundesgericht am 12. Dezember 2013 eine Replik ein. Die Beschwerdegegnerin teilte dem Bundesgericht mit Eingabe vom 18. Dezember 2013 mit, auf Bemerkungen zur Replik zu verzichten.
1.1.�Angefochten ist ein Endentscheid einer letzten kantonalen Instanz (Art. 75 Abs. 1 und Art. 90 BGG). Dagegen steht die Beschwerde in Zivilsachen offen. Wie die Vorinstanz zutreffend festhielt, w�re sie an sich als einzige kantonale Instanz zust�ndig gewesen, �ber die geltend gemachten Anspr�che zu entscheiden (vgl. Art. 5 Abs. 1 lit. a der Schweizerischen Zivilprozessordnung [ZPO; SR 272] i.V.m. Art. 75 Abs. 2 lit. a BGG sowie � 11 des Gesetzes des Kantons Basel-Stadt �ber die Einf�hrung der Schweizerischen Zivilprozessordnung [EG ZPO; GS 221.100]). Dies �ndert jedoch nichts an der Anfechtbarkeit des Entscheids.
Die Beschwerdef�hrerin hat am Verfahren teilgenommen (Art. 76 Abs. 1 lit. a BGG). Abgesehen davon, dass ihr im vorinstanzlichen Verfahren die Gerichtskosten auferlegt wurden, verurteilt sie der angefochtene Entscheid zur Zahlung von Fr. 196'715.30 und damit zu einem h�heren Betrag als in der Beschwerde beantragt. Auch wenn sie unter Ber�cksichtigung der im angefochtenen Entscheid angerechneten Zahlung von 11. Februar 2011 in derselben H�he (mit Ausnahme des zugesprochenen Zinsbetrags) keine weitere Zahlung zu leisten hat, w�hrend die Differenz zwischen dem Forderungsbetrag und der zur Verrechnung gebrachten Forderung gem�ss Beschwerdeantrag immerhin Fr. 3'191.85 betr�gt, ist sie durch den angefochtenen Entscheid besonders ber�hrt und hat ein schutzw�rdiges Interesse an dessen Aufhebung oder �nderung (Art. 76 Abs. 1 lit. b BGG), zumal nach ihrem Antrag die unter Vorbehalt erbrachte Zahlung vom 11. Februar 2011 - wie im erstinstanzlichen Urteil - unber�cksichtigt bleibt und damit auch nicht von der Rechtskraftwirkung des Entscheids erfasst wird.
Da auch die �brigen Sachurteilsvoraussetzungen erf�llt sind, ist - unter Vorbehalt einer hinreichenden Begr�ndung (Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG) - auf die Beschwerde einzutreten.
1.2.�Mit der Beschwerde in Zivilsachen kann die Verletzung von Bundesrecht (einschliesslich Bundesverfassungsrecht) ger�gt werden (Art. 95 lit. a BGG). Nicht zu den in Art. 95 BGG vorgesehenen R�gegr�nden geh�rt hingegen die Verletzung kantonaler Verfahrensvorschriften, deren Anwendung und Auslegung vom Bundesgericht einzig unter dem Blickwinkel eines Verstosses gegen Bundesrecht bzw. gegen Bundesverfassungsrecht beurteilt werden kann (BGE 136 I 241 E. 2.4; 135 III 513 E. 4.3 S. 521; 134 III 379 E. 1.2 S. 382 f.). Das Verfahren vor dem Zivilgericht des Kantons Basel-Stadt richtete sich noch nach der nunmehr aufgehobenen Zivilprozessordnung des Kantons Basel-Stadt vom 8. Februar 1875 (aZPO/BS; vgl. Art. 404 Abs. 1 ZPO).
1.3.�Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es ist somit weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erw�gungen der Vorinstanz gebunden; es kann eine Beschwerde aus einem anderen als dem angerufenen Grund gutheissen oder eine Beschwerde mit einer von der Argumentation der Vorinstanz abweichenden Begr�ndung abweisen. Mit Blick auf die Begr�ndungspflicht des Beschwerdef�hrers (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG) behandelt es aber grunds�tzlich nur die geltend gemachten R�gen, sofern die rechtlichen M�ngel nicht geradezu offensichtlich sind; es ist jedenfalls nicht gehalten, wie eine erstinstanzliche Beh�rde alle sich stellenden rechtlichen Fragen zu untersuchen, wenn diese vor Bundesgericht nicht mehr vorgetragen werden (BGE 135 III 397 E. 1.4 S. 400; 134 III 102 E. 1.1). Eine qualifizierte R�gepflicht gilt hinsichtlich der Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und interkantonalem Recht. Das Bundesgericht pr�ft eine solche R�ge nur insofern, als sie in der Beschwerde pr�zise vorgebracht und begr�ndet worden ist (Art. 106 Abs. 2 BGG). Macht der Beschwerdef�hrer beispielsweise eine Verletzung des Willk�rverbots (Art. 9 BV) geltend, gen�gt es nicht, wenn er einfach behauptet, der angefochtene Entscheid sei willk�rlich; er hat vielmehr im Einzelnen zu zeigen, inwiefern der angefochtene Entscheid offensichtlich unhaltbar ist (BGE 134 II 349 E. 3 S. 352; 133 I 1 E. 5.5 S. 5; 133 III 439 E. 3.2 S. 444).
1.4.�Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz nur berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG). �berdies muss die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein (Art. 97 Abs. 1 BGG). Neue Tatsachen und Beweismittel d�rfen nur soweit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt (Art. 99 Abs. 1 BGG).
Der Beschwerdef�hrer, der die Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz anfechten will, muss substantiiert darlegen, inwiefern die Voraussetzungen einer Ausnahme gem�ss Art. 105 Abs. 2 BGG gegeben sind und das Verfahren bei rechtskonformer Ermittlung des Sachverhalts anders ausgegangen w�re; andernfalls kann ein Sachverhalt, der vom im angefochtenen Entscheid festgestellten abweicht, nicht ber�cksichtigt werden. Ausserdem hat der Beschwerdef�hrer mit Aktenhinweisen darzulegen, dass er entsprechende rechtsrelevante Tatsachen und taugliche Beweismittel bereits bei den Vorinstanzen genannt hat (Urteile 4A_627/2012 vom 9. April 2013 E. 3.2; 4A_614/2011 vom 20. M�rz 2012 E. 1.2; 4A_214/2008 vom 9. Juli 2008 E. 1.2, nicht publ. in: BGE 134 III 570). Auf eine Kritik an den tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz, die diesen Anforderungen nicht gen�gt, ist nicht einzutreten (vgl. BGE 133 III 350 E. 1.3 S. 351 f., 393 E. 7.1 S. 398, 462 E. 2.4 S. 466 f.).
Die Beschwerdef�hrerin wirft der Vorinstanz vor, sie habe Art. 59 Abs. 3 und Art. 60 Abs. 1 lit. c URG (SR 231.1) verletzt, indem sie angenommen habe, dass die Regelung nach Ziffer 15 des Gemeinsamen Tarifs K bzw. Ka betreffend Grosskonzerte und konzert�hnliche Darbietungen gerichtlich nicht auf ihre Vereinbarkeit mit dem Urheberrechtsgesetz �berpr�ft werden k�nne und eine Reduktion nach dieser Bestimmung nur m�glich sei, wenn dem mit der Musik aufgef�hrten Werk urheberrechtlicher Schutz und der Musik nur untergeordnete Bedeutung zukomme.
2.1.�Die Beschwerdef�hrerin bringt vor, die Vorinstanz habe zu Unrecht unter Berufung auf die Verbindlichkeit der von der Schiedskommission genehmigten Tarife f�r die Gerichte auf eine Pr�fung des anwendbaren Tarifs K bzw. Ka verzichtet. Die Verbindlichkeit nach Art. 59 Abs. 3 URG bedeute nicht, dass das Gericht die Tarife nicht auf die Einhaltung der gesetzlichen Vorgaben �berpr�fen k�nne. Obschon der Schiedskommission ein gewisser Ermessensspielraum zuzugestehen sei, k�nne dessen �berschreitung oder Missbrauch �berpr�ft werden. Es sei daher zu pr�fen, ob Ziffer 15 von Tarif K bzw. Ka durch Art. 60 URG noch gedeckt sei oder nicht.
Die f�r eine h�lftige Reduktion vorgesehene Voraussetzung, dass es sich bei der gleichzeitig mit der Musik aufgef�hrten Darbietung um ein urheberrechtlich gesch�tztes Werk handelt, sei mit Art. 60 Abs. 1 lit. c URG nicht vereinbar. Entsprechendes gelte f�r das zus�tzliche Erfordernis f�r eine Tarifreduktion nach Ziffer 15 von Tarif K bzw. Ka, wonach die Musik nur untergeordnete oder begleitende Funktion haben darf; auch dieses f�hre zu unangemessenen Entsch�digungen.
2.2.1.�Die Verwertungsgesellschaften - im Bereich der Auff�hrungsrechte an nicht theatralischen Werken der Musik die SUISA - stellen f�r die von ihr geforderten Verg�tungen Tarife auf, wobei sie �ber die Gestaltung der einzelnen Tarife mit den massgebenden Nutzerverb�nden verhandeln (Art. 46 Abs. 1 und 2 URG). Sie legen diese der Eidgen�ssischen Schiedskommission f�r die Verwertung von Urheberrechten und verwandten Schutzrechten zur Genehmigung vor (Art. 46 Abs. 3 URG), die den Tarif genehmigt, wenn er in seinem Aufbau und in den einzelnen Bestimmungen angemessen ist (Art. 59 Abs. 1 URG). Im Anschluss an die Genehmigung ist der Tarif zu ver�ffentlichen (Art. 46 Abs. 3 URG). Der Entscheid der Schiedskommission kann nach Art. 74 URG beim Bundesverwaltungsgericht mit Beschwerde angefochten werden. Gegen einen entsprechenden Entscheid des Bundesverwaltungsgerichts betreffend einen Tarifgenehmigungsbeschluss der Schiedskommission ist die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten an das Bundesgericht zul�ssig (Art. 82 lit. a und Art. 86 Abs. 1 lit. a BGG; Urteile 2C_783/2013 vom 27. Februar 2014 E. 1.1, zur Publikation vorgesehen; 2C_146/2012 vom 20. August 2012 E. 1).
Nach Art. 59 Abs. 3 URG sind rechtskr�ftig genehmigte Tarife f�r die Gerichte verbindlich. Diese Vorschrift dient der Rechtssicherheit: Sie soll verhindern, dass ein von der Schiedskommission - und gegebenenfalls auf Beschwerde hin vom Bundesverwaltungsgericht bzw. vom Bundesgericht - gutgeheissener Tarif in einem Forderungsprozess gegen einen zahlungsunwilligen Werknutzer erneut in Frage gestellt werden kann. Den Zivilgerichten ist es daher verwehrt, einen rechtskr�ftig genehmigten Tarif erneut auf seine Angemessenheit hin zu pr�fen; sie sind an das Ergebnis der Angemessenheitspr�fung im Genehmigungsverfahren gebunden. Dies bedeutet jedoch nicht, dass die Verwertungsgesellschaften befugt w�ren, gest�tzt auf einen genehmigten Tarif auch Verg�tungsanspr�che geltend zu machen, die mit zwingenden gesetzlichen Vorschriften unvereinbar sind; insbesondere ginge es nicht an, auf dem Weg �ber einen genehmigten Tarif eine Verg�tungspflicht f�r T�tigkeiten einzuf�hren, die nach dem Gesetz verg�tungsfrei sind. Die mit Art. 59 Abs. 3 URG angestrebte Rechtssicherheit ist hinreichend gew�hrleistet, wenn im zivilgerichtlichen Verfahren eine erneute Angemessenheitspr�fung ausgeschlossen ist. Die Zivilgerichte bleiben demnach befugt und verpflichtet, dar�ber zu wachen, dass aus den Tarifen im Einzelfall keine gesetzwidrigen Verg�tungsanspr�che abgeleitet werden (BGE 125 III 141 E. 4a S. 144 f.; vgl. auch BGE 127 III 26 E. 4 S. 28).
2.2.2.�Die Beschwerdef�hrerin stellt zu Recht nicht in Frage, dass der Tarif K bzw. Ka rechtskr�ftig genehmigt worden ist. Ebenso wenig bestreitet sie, dass der Tarif f�r konzert�hnliche Darbietungen auf sie anwendbar ist. Sie r�gt auch nicht etwa, es werde ihr eine Verg�tungspflicht f�r eine T�tigkeit auferlegt, die nach dem Gesetz verg�tungsfrei w�re, und bestreitet weder, f�r ihre Veranstaltungen jeweils urheberrechtlich gesch�tzte Werke Dritter verwendet zu haben, noch daf�r eine Entsch�digung zu schulden. Vielmehr stellt sie sich auf den Standpunkt, Ziffer 15 von Tarif K bzw. Ka sei hinsichtlich der Voraussetzungen einer Erm�ssigung f�r konzert�hnliche Darbietungen zu restriktiv und wirft der Schiedskommission vor, sie habe einen in Art. 60 Abs. 1 lit. c URG vorgesehenen Grundsatz ungen�gend ber�cksichtigt. Damit verkennt die Beschwerdef�hrerin, dass die in Art. 60 URG aufgestellten Angemessenheitskriterien der Festlegung der im Tarif vorgesehenen Entsch�digungss�tze und deren verwaltungsgerichtlicher �berpr�fung dienen, jedoch keinen individuellen Anspruch darauf begr�nden, dass eine nach dem Tarif geschuldete einzelne Entsch�digung immer diesen Kriterien gen�gt ( ERNST BREM UND ANDERE, in: Barbara K. M�ller/Reinhard Oertli [Hrsg.], Urheberrechtsgesetz [URG], 2. Aufl. 2012, N. 7 zu Art. 60 URG; vgl. auch PASCAL FEHLBAUM, in: Commentaire romand, 2013, N. 3 zu Art. 60 URG). Nach bundesgerichtlicher Rechtsprechung handelt es sich bei den in Art. 60 URG genannten Kriterien vielmehr um verbindliche Vorgaben f�r die Schiedskommission, deren Auslegung und Anwendung vom Bundesgericht im Verfahren der Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten �berpr�ft werden k�nnen (vgl. BGE 133 II 263 E. 8.2).
Entsprechend kann es beim erhobenen Vorwurf der Missachtung eines Kriteriums nach Art. 60 Abs. 1 URG nicht um die nach bundesgerichtlicher Rechtsprechung von Art. 59 Abs. 3 URG unber�hrte Befugnis der Zivilgerichte gehen, dar�ber zu wachen, dass aus den Tarifen im Einzelfall keine gesetzwidrigen Verg�tungsanspr�che abgeleitet werden. Im Gegensatz zu BGE 125 III 141 ff. bzw. BGE 127 III 26 ff., in denen zu beurteilen war, ob gest�tzt auf die genehmigten Tarife Verg�tungen f�r T�tigkeiten gefordert wurden, die nach Art. 19 bzw. Art. 26 URG gar nicht in ein fremdes Urheberrecht eingreifen, geht es im vorliegenden Fall um die tarifrechtliche Frage der Voraussetzungen einer Reduktion der Verg�tungen bei gleichzeitiger Auff�hrung anderer Darbietungen. Die Vereinbarkeit dieser Regelung mit den Angemessenheitskriterien nach Art. 60 URG ist ausschliesslich im Beschwerdeverfahren gegen einen Genehmigungsentscheid der Schiedskommission zu pr�fen. Wie die Vorinstanz zutreffend erkannt hat, ist der rechtskr�ftig genehmigte Tarif K bzw. Ka nach Art. 59 Abs. 3 URG f�r die Zivilgerichte verbindlich und kann daher nicht mehr auf die Vereinbarkeit mit Art. 60 Abs. 1 lit. c URG �berpr�ft werden.
2.2.3.�Die Beschwerdef�hrerin beruft sich zudem zu Unrecht darauf, Ziffer 15 von Tarif K, der - im Gegensatz zur entsprechenden Bestimmung von Tarif Ka - das Erfordernis des urheberrechtlichen Schutzes von gleichzeitig mit der Musik aufgef�hrten Werken nicht ausdr�cklich erw�hnt, sei entgegen dem angefochtenen Entscheid in �bereinstimmung mit Art. 60 Abs. 1 lit. c URG dahingehend auszulegen, dass eine Reduktion auch zu gew�hren sei, wenn die gleichzeitig mit der Musik erbrachten Darbietungen keinen urheberrechtlichen Schutz geniessen.
Die Beschwerdef�hrerin bestreitet nicht, dass auch Ziffer 15 von Tarif K eine tarifliche Konkretisierung der sogenannten Ballettregel darstellt. Danach wird die Urheberrechtsentsch�digung anteilm�ssig reduziert, falls mit den kollektiv verwerteten Werken gleichzeitig andere dargeboten werden, wie dies eben beim Ballett der Fall ist, wo neben der Musik auch die Choreographie zu ber�cksichtigen ist (Botschaft vom 19. Juni 1989 zu einem Bundesgesetz �ber das Urheberrecht und verwandte Schutzrechte [Urheberrechtsgesetz, URG], etc., BBl 1989 III 565; Urteil 2A.248/1997 vom 16. Februar 1998 E. 2c/aa). W�hrend die ebenfalls in Art. 60 Abs. 1 lit. c URG verankerte Pro-rata-temporis-Regel besagt, dass sich die Entsch�digung f�r eine Auff�hrung mit gesch�tzten und nicht gesch�tzten Werken gem�ss dem Anteil der nicht gesch�tzten Werke an der Gesamtdauer der Darbietung reduziert (vgl. Ziffer 14 Tarif K bzw. Ka), soll mit der Ballettregel bei konzert�hnlichen Darbietungen dem Umstand Rechnung getragen werden, dass neben der gesch�tzten Musik andere urheberrechtlich gesch�tzte, jedoch nicht kollektiv verwertete Werke genutzt werden ( DENIS BARRELET/WILLI EGLOFF, Le nouveau droit d'auteur, 3. Aufl. 2008, N. 9 zu Art. 60 URG, N. 17 zu Art. 60; FEHLBAUM, a.a.O., N. 14 zu Art. 60 URG; BREM UND ANDERE, a.a.O., N. 13 zu Art. 60 URG). Die Ballettregel bezweckt gerade mit R�cksicht auf andere Urheberrechte, durch eine Reduktion im tariflichem Sinne Raum f�r andere Schutzberechtigte zu schaffen, die vom fraglichen Tarif nicht erfasst sind ( FRAN�OIS DESSEMONTET, Le droit d'auteur, 1999, Rz. 733; BARRELET/EGLOFF, a.a.O., N. 17 zu Art. 60 URG). Sind keine anderen Schutzberechtigten vorhanden, besteht demgegen�ber entgegen der in der Beschwerde vertretenen Ansicht kein Grund f�r die Anwendung der Ballettregel und eine entsprechende Tarifreduktion f�llt ausser Betracht ( BARRELET/EGLOFF, a.a.O., N. 17 zu Art. 60 URG).
Unter den in Ziffer 15 von Tarif K erw�hnten "revueartigen, choreographischen Darbietungen oder Auff�hrungen theatralischer Werke" sind demnach - wie in Tarif Ka - urheberrechtlich gesch�tzte Werke zu verstehen. Der Vorinstanz ist keine Bundesrechtsverletzung vorzuwerfen, wenn sie Ziffer 15 von Tarif K unter Ber�cksichtigung der erw�hnten und seit L�ngerem angewendeten Berechnungsgrunds�tze ausgelegt und erwogen hat, eine Tarifreduktion setze - wie Ziffer 15 von Tarif Ka - voraus, dass die gesch�tzte Musik gleichzeitig mit anderen urheberrechtlich gesch�tzten Werken aufgef�hrt wird. Entgegen der von der Beschwerdef�hrerin vertretenen Ansicht hat die Vorinstanz die angewendeten Tarifregeln bundesrechtskonform ausgelegt.
Inwiefern die von ihr ins Feld gef�hrten Bestimmungen des Kartellgesetzes (KG; SR 251) zu einem anderen Auslegungsergebnis f�hren m�ssten, ist nicht ersichtlich. Dem Verh�ltnis zwischen der urheberrechtlich gesch�tzten Musik und den ungesch�tzten Werken und Darbietungen hat die Vorinstanz im �brigen mit der Pro-rata-temporis-Regel Rechnung getragen, indem sie die Entsch�digung in Anwendung von Ziffer 14 Tarif K bzw. Ka gem�ss dem Anteil der nicht gesch�tzten Werke an der Gesamtdauer der Darbietung reduziert hat (vgl. CARLO GAVONI/ANDREAS STEBLER, in: Urheberrecht und verwandte Schutzrechte, Schweizerisches Immaterialg�ter- und Wettbewerbsrecht [SIWR], Bd. II/1, 2. Aufl. 2006, S. 500).
2.2.4.�Die Beschwerdef�hrerin bringt demnach zu Unrecht vor, die beiden Voraussetzungen einer Tarifreduktion bei konzert�hnlichen Darbietungen nach Ziffer 15 K bzw. Ka, dass n�mlich die gleichzeitig aufgef�hrte Darbietung ebenfalls urheberrechtlichen Schutz geniesst und die Musik nur untergeordnete Funktion hat, seien zu einschr�nkend und daher nicht massgebend. Soweit sie sich in ihrer weiteren Beschwerdebegr�ndung dennoch darauf beruft, eine Tarifreduktion nach Ziffer 15 sei auch zu gew�hren, wenn diese Voraussetzungen nicht erf�llt sind, ist darauf nicht weiter einzugehen.
Die Beschwerdef�hrerin r�gt, die Reduktion nach Ziffer 15 von Tarif K bzw. Ka sei entgegen dem angefochtenen Entscheid nicht anhand der einzelnen Darbietungen innerhalb der Basel Tattoos 2007 bzw. 2009 zu beurteilen, sondern habe im Rahmen einer Gesamtbetrachtung dieser Veranstaltungen zu erfolgen, da diese je f�r sich urheberrechtlich gesch�tzte Werke im Sinne von Art. 2 Abs. 1 URG darstellten. Zudem r�gt sie in diesem Zusammenhang eine Verletzung des rechtlichen Geh�rs.
3.1.�Sie wirft der Vorinstanz vor, sie habe den aus Art. 53 ZPO und Art. 29 Abs. 2 BV fliessenden Anspruch auf rechtliches Geh�r verletzt, indem sie sich mit den Ausf�hrungen und Argumenten der Beschwerdef�hrerin zum B�hnenwerk nur oberfl�chlich auseinandergesetzt und sich auf die Frage der Schutzf�higkeit von Regieleistungen als urheberrechtliches Werk beschr�nkt habe.
Die aus dem verfassungsm�ssigen Anspruch auf rechtliches Geh�r fliessende Verpflichtung der Beh�rde, ihren Entscheid zu begr�nden, verlangt nicht, dass diese sich mit allen Parteistandpunkten einl�sslich auseinandersetzt und jedes einzelne Vorbringen ausdr�cklich widerlegt. Es gen�gt, wenn der Entscheid gegebenenfalls sachgerecht angefochten werden kann (BGE 136 V 351 E. 4.2 S. 355; 134 I 83 E. 4.1 S. 88; 133 III 439 E. 3.3 S. 445; je mit Hinweisen). Die Vorinstanz hat das Argument der Beschwerdef�hrerin, das Basel Tattoo als Ganzes sei als urheberrechtlich gesch�tztes B�hnenwerk anzusehen, durchaus ber�cksichtigt und hat auch die Hinweise der Beschwerdef�hrerin auf die Choreographie, die Beleuchtung, die Kost�me und die Moderation nicht etwa �bergangen. Die Beschwerdef�hrerin zeigt mit ihren Ausf�hrungen nicht konkret auf, inwiefern ihr die vorinstanzliche Begr�ndung verunm�glicht h�tte, den angefochtenen Entscheid sachgerecht anzufechten.
Die R�ge der Geh�rsverletzung st�sst ins Leere.
3.2.1.�Die Beschwerdef�hrerin bringt vor, die Basel Tattoos 2007 und 2009 seien je als Werk im Sinne von Art. 2 Abs. 1 URG zu betrachten, womit der nach Ziffer 15 des Tarifs K bzw. Ka vorausgesetzte urheberrechtliche Schutz der gleichzeitig aufgef�hrten Darbietung durchgehend erf�llt sei. Die beiden Produktionen setzten sich aus verschiedenen Nummern zusammen, die inhaltlich sowohl durch das milit�rische Genre der Formationen als auch verwandte Themen zusammengehalten w�rden, die durch die sogenannten historischen Akte aufgenommen werde. So sei etwa im Jahre 2007 die Geschichte des Schweizer Milit�rs erz�hlt und im Jahr 2009 eine traditionelle Rehjagd nachgestellt worden. Der Themenbereich des Basel Tattoo diene als �bergeordneter Aufh�nger bei Auswahl, Arrangement und Kreation der Nummern.
Beide Produktionen, so die Beschwerdef�hrerin weiter, erf�llten die gesetzlichen Anforderungen f�r den Schutz als urheberrechtliches Werk ohne Weiteres. Sie zeichneten sich in erster Linie durch einen dramaturgisch perfekten Aufbau aus. Die Reihenfolge der einzelnen Nummern sei f�r den Spannungsbogen der gesamten Show �usserst wichtig und k�nne keinesfalls beliebig ver�ndert werden. So w�rden beide Auff�hrungen durch den Auftritt der Massed Bands er�ffnet, die aus verschiedenen Formationen bestehen, die w�hrend der Show auftreten. Durch das "Opening" werde der Zuschauer als Auftakt und Begr�ssung zum Basel Tattoo gleich von mehreren wichtigen Formationen willkommen geheissen und k�nne sich so bereits auf die verschiedenen Einzelauftritte freuen (Stimmungsaufbau). Als zweite Nummer treten die Massed Pipes and Drums auf, so dass zwischen deren Auftritt und dem erneuten Einsatz von Dudels�cken im Finale ein m�glichst grosser Abstand bestehe; dazwischen w�rden jeweils die historischen Akte eingereiht, bei denen dem Zuschauer etwa die Geschichte des Schweizer Milit�rs vermittelt oder eine traditionelle Rehjagd geboten werde. Diese drei Nummern zusammen w�rden ein perfektes "Begr�ssungsbouquet" abgeben, mit dem die Besucher auf die Show eingestimmt w�rden. Nachdem sich am Basel Tattoo 2006 die Darbietung des "Top Secret Drum Corps" als "Maximum und Publikumsmagnet" herauskristallisiert habe, trete diese Gruppe nun stets als H�hepunkt am Ende, direkt vor dem Finale, auf. Der gesamte Spannungsbogen w�rde durchbrochen, wenn des "Top Secret Drum Corps" bereits zu Beginn der Show seinen Auftritt h�tte. Auch die �brigen Nummern w�rden alle aufeinander abgestimmt; bei deren Programmation werde stets daf�r Sorge getragen, dass sich temporeiche und langsame Nummern, reine Tanz- und Marschmusiknummern und milit�rische und zivile Formationen abwechselten, erg�nzten und miteinander verfl�ssen. Ebenfalls abgestimmt werde das Programm aufgrund des farblichen Eindrucks der Formationen, indem etwa eine Formation mit roten Kost�men nach einer mit schwarzen Kost�men auftrete.
3.2.2.�Werke sind, unabh�ngig von ihrem Wert oder Zweck, geistige Sch�pfungen der Literatur und Kunst, die individuellen Charakter haben (Art. 2 Abs. 1 URG). Nach der Legaldefinition ist Originalit�t im Sinne einer pers�nlichen Pr�gung durch den Urheber nicht erforderlich. Vorausgesetzt wird, dass der individuelle Charakter im Werk selbst zum Ausdruck kommt. Massgebend ist die Werk-Individualit�t und nicht die Urheber-Individualit�t (BGE 136 III 225 E. 4.2 S. 228 f.; 134 III 166 E. 2.1 S. 169 f.; 130 III 168 E. 4.4 S. 172, 714 E. 2.1).
Es ist unbestritten, dass den einzelnen im Rahmen der Basel Tattoos 2007 und 2009 dargebotenen Nummern jeweils als choreographische Werke nach Art. 2 Abs. 2 lit. h URG urheberrechtlicher Schutz zukommen kann, sofern diese im konkreten Fall die gesetzlichen Anforderungen erf�llen. Dies hat auch die Vorinstanz nicht verkannt, sondern hat etwa den aufgef�hrten Akt zur schweizerischen Milit�rgeschichte im Jahre 2007 als urheberrechtlich gesch�tztes theatralisches Werk anerkannt. Die Beschwerdef�hrerin bringt verschiedene Darbietungen Dritter im Rahmen ihrer j�hrlichen Veranstaltung in eine abwechslungsreiche Reihenfolge. Abgesehen von der Verbindung der einzelnen Darbietungen wird aufgrund der Ausf�hrungen der Beschwerdef�hrerin nicht klar, inwiefern der Gesamtproduktion - �ber die einzelnen Nummern hinaus - selbst Werkcharakter zukommen soll. Der durch die Reihenfolge der Darbietung angestrebte Spannungsbogen wie auch der von der Beschwerdef�hrerin ins Feld gef�hrte Umstand, dass die Abfolge der ersten drei Nummern im Rahmen des "Begr�ssungsbouquets" nicht anders denkbar w�re bzw. das "Top Secret Drum Corps" als Publikumsmagnet erst zum Schluss aufspielt, entspricht einem Rezept, nach dem sich Publikumsveranstaltungen allgemein ausrichten (vgl. etwa Adrian Steiner, Urheberrechtliche Schutzf�higkeit der Zirkus- und Variet�kunst, 1998, S. 153). Eine geistige Sch�pfung der Kunst, die individuellen Charakter hat, ist darin nicht zu erblicken. Ebenso wenig f�hren die weitgehend fehlenden Pausen zwischen den einzelnen Nummern zu einem urheberrechtlich gesch�tzten Gesamtwerk; durch die Moderation, die jeweils die einzelnen Nummern einf�hrt und begleitet, wird der Eindruck einer Abfolge eigenst�ndiger Darbietungen zudem eher noch verst�rkt. Inwiefern die verschiedenen Einzelnummern "miteinander verwoben" sein sollen, legt die Beschwerdef�hrerin nicht dar; ein gestalteter �bergang, geschweige denn eine durchgehende Dramaturgie oder Choreographie ist nicht ersichtlich. Der blosse Umstand, dass die einzelnen Nummern "sowohl durch das milit�rische Genre der Formationen als auch verwandte Themen" zusammengehalten werden sollen, vermag der Gesamtveranstaltung kein individuelles Gepr�ge zu verleihen. Die Beschwerdef�hrerin behauptet lediglich pauschal, die j�hrlichen Tattoo-Produktionen zeichneten sich dadurch aus, "dass die Auftritte der einzelnen Formationen hinsichtlich Kost�mauswahl, Choreographie, Musikauswahl, Einmarsch und Ausmarsch, L�nge/Gesamtdauer der gesamten Pr�sentation einer Formation, L�nge/Gesamtdauer der einzelnen Musikst�cke, Gesamteindruck und Spezial-Effekte aufeinander abgestimmt" seien, ohne dies jedoch n�her zu begr�nden. Damit vermag sie nicht aufzuzeigen, inwiefern im konkreten Fall als Ganzes eine geistige Sch�pfung der Kunst mit individuellem Charakter zum Ausdruck gebracht werden soll, die als Gesamtwerk die einzelnen Nummern �berlagert.
3.2.3.�Entgegen der Ansicht der Beschwerdef�hrerin l�sst sich auch aus Art. 4 URG nichts zu ihren Gunsten ableiten. Nach Art. 4 Abs. 1 URG sind Sammlungen - wie etwa Lexika, Enzyklop�dien, Handb�cher, Anthologien oder Bildb�nde (Ivan Cherpillod, in: Barbara K. M�ller/Reinhard Oertli [Hrsg.], Urheberrechtsgesetz [URG], 2. Aufl. 2012, N. 2 zu Art. 4 URG) - selbst�ndig gesch�tzt, sofern es sich bez�glich Auswahl oder Anordnung um geistige Sch�pfungen mit individuellem Charakter handelt. Der urheberrechtliche Begriff der Sammlung ist wesentlich enger als jener des allgemeinen Sprachgebrauchs. Insbesondere weist ein Sammelwerk wegen der das ganze Werk durchdringenden Auswahlkriterien und der systematischen Anordnung eine gewisse innere Einheit auf; wo diese fehlt, liegt das Schwergewicht auf den einzelnen Teilen und der losen Zusammenstellung fehlt die Sch�tzbarkeit (Roland von B�ren/Michael A. Meer, in: Urheberrecht und verwandte Schutzrechte, Schweizerisches Immaterialg�ter- und Wettbewerbsrecht [SIWR], Bd. II/1, 2. Aufl. 2006, S. 136; vgl. auch Reto M. Hilty, Urheberrecht, 2011, � 8 Rz. 125 S. 103; Barrelet/Egloff, a.a.O., N. 4 zu Art. 4 URG; Steiner, a.a.O., S. 159, wonach das artistische Programm aufgrund der einmaligen Auswahl und Anordnung der einzelnen Nummern nur in seltenen F�llen als Sammelwerk schutzf�hig sein kann). Inwiefern das angebliche Sammelwerk im zu beurteilenden Fall als geistige Individualit�t mehr oder anderes darstellt als die blosse Summe der Einzelwerke (vgl. BGE 107 II 82 E. 3a S. 87), zeigt die Beschwerdef�hrerin nicht konkret auf. Ohnehin w�rde sich der Schutzumfang nur auf die Zusammenstellung, nicht aber auf die einzelnen Nummern beziehen, weshalb f�r die Beschwerdef�hrerin im Hinblick auf die konkret zu beurteilende Voraussetzung des urheberrechtlichen Schutzes der gleichzeitig mit der Musik aufgef�hrten Darbietung nach Ziffer 15 von Tarif K bzw. Ka nichts gewonnen w�re (vgl. Steiner, a.a.O., S. 159).
3.2.4.�Im �brigen l�sst sich aus den von der Beschwerdef�hrerin als Drehb�cher f�r die beiden Basel Tattoos 2007 und 2009 bezeichneten Dokumenten (Beilage 8) weder ein Urheberrecht an der jeweiligen Gesamtveranstaltung noch an der Regieleistung der daf�r verantwortlichen Person herleiten. Wie die Beschwerdegegnerin in ihrer Antwort zutreffend einwendet, enthalten die ein- bzw. f�nfseitigen Dokumente jeweils eine Tabelle, die �berwiegend logistische Anweisungen f�r den reibungslosen Ablauf der Veranstaltung auff�hrt (genauer Zeitplan, Namen der Gruppen und der verantwortlichen Personen, Titel der gespielten Musik, Ort der Ankunft bzw. des Abzugs, Anweisungen f�r das Bereitstellen von Material usw.). Abgesehen davon, dass der Regisseur eines B�hnenwerks - wie die Vorinstanz unter Hinweis auf Art. 34 Abs. 3 URG zutreffend ausf�hrte - grunds�tzlich als Interpret anzusehen ist, dem zwar ein verwandtes Schutzrecht, nicht jedoch ein eigentliches Urheberrecht zusteht, kann daher von einem urheberrechtlich gesch�tzten Regiekonzept keine Rede sein (zur Rechtsstellung des Regisseurs etwa PETER MOSIMANN, in: Mosimann und andere [Hrsg.], Kultur, Kunst, Recht, 2009, � 4 Rz. 78 ff. S. 661 ff.).
3.2.5.�Entgegen der Ansicht der Beschwerdef�hrerin ist demnach nicht davon auszugehen, dass die fraglichen Veranstaltungen der Jahre 2007 und 2009 jeweils in ihrer Gesamtheit urheberrechtlich gesch�tzte B�hnenwerke im Sinne von Art. 2 Abs. 1 URG sind. Damit ist auch ihr darauf gest�tztes Argument entkr�ftet, das Erfordernis des urheberrechtlichen Schutzes der gleichzeitig mit der Musik aufgef�hrten Darbietung im Hinblick auf eine Reduktion nach Ziffer 15 von Tarif K bzw. Ka sei durchgehend erf�llt, weshalb die zus�tzliche Voraussetzung der untergeordneten Rolle der Musik anhand einer Gesamtbetrachtung der Basel Tattos 2007 bzw. 2009 zu beurteilen sei.
3.3.�Wird die gesch�tzte Musik - wie hier - nicht w�hrend der ganzen Dauer der Veranstaltung gleichzeitig mit einem urheberrechtlich gesch�tzten Werk aufgef�hrt, sondern w�hrend bestimmter Einzeldarbietungen gespielt, ist im Hinblick auf eine Reduktion nach Ziffer 15 von Tarif K bzw. Ka folgerichtig f�r die jeweiligen Abschnitte zu untersuchen, ob die gleichzeitig aufgef�hrte Darbietung urheberrechtlichen Schutz geniesst und die Musik nur untergeordnete oder begleitende Funktion hat. Insoweit hat die Vorinstanz zutreffend ausgef�hrt, dass die tariflich in Ziffer 15 verankerte Ballettregel im Zusammenhang mit der Pro-rata-temporis-Regel nach Ziffer 14 gesehen werden muss, wonach der Tarif im Verh�ltnis "Dauer der gesch�tzten Musik : Dauer der Veranstaltung ohne Pausen " zu k�rzen ist. Entsprechend kann es nach dem Zweck der Tarifbestimmungen nicht angehen, die zeitliche Komponente doppelt zu ber�cksichtigen, indem bei der Beurteilung der Wichtigkeit der Musik auf ihr Verh�ltnis zum Inhalt der gesamten Veranstaltung abgestellt w�rde. Nachdem der Dauer der gesch�tzten Musik verglichen mit derjenigen der gesamten Veranstaltung bereits nach Ziffer 14 Rechnung getragen wird, muss der Zeitfaktor bei der Beurteilung der untergeordneten bzw. begleitenden Funktion der Musik nach Ziffer 15 ausser Betracht bleiben. Insoweit hat die Vorinstanz zutreffend nur f�r diejenigen Programmteile, in denen gesch�tzte Musik aufgef�hrt wird, gepr�ft, ob die neben der Musik aufgef�hrten Werke urheberrechtlich gesch�tzt sind und die Musik bloss eine untergeordnete oder begleitende Funktion hat.
Die Beschwerdef�hrerin r�gt hinsichtlich der verschiedenen von der Vorinstanz gepr�ften Nummern der Basel Tattoos 2007 und 2009 eine unrichtige Anwendung von Ziffer 15 Tarif K bzw. Ka. Dabei bringt sie einerseits vor, die Vorinstanz habe verschiedentlich zu Unrecht das Vorliegen einer urheberrechtlich gesch�tzten Choreographie verneint; andererseits erachtet sie den angefochtenen Entscheid hinsichtlich des Erfordernisses der untergeordneten Rolle der Musik bei mehreren aufgef�hrten Nummern f�r unzutreffend.
4.1.1.�Ins Leere stossen zun�chst die Ausf�hrungen der Beschwerdef�hrerin, soweit sie in der vorinstanzlichen Erw�gung, sie habe den Antrag auf eine Expertise im erstinstanzlichen Verfahren versp�tet gestellt, eine Verletzung des rechtlichen Geh�rs (Art. 29 Abs. 2 BV) und des Beweisf�hrungsanspruchs (Art. 8 ZGB bzw. Art. 152 ZPO) erblicken will.
Das von der Beschwerdef�hrerin ins Feld gef�hrte Recht auf Beweis ergibt sich nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung f�r den Bereich des Bundesprivatrechts aus Art. 8 ZGB (vgl. nunmehr auch Art. 152 ZPO), der insoweit Art. 29 Abs. 2 BV konkretisiert (Urteile 4A_228/2012 vom 28. August 2012 E. 2.3, nicht publ. in: BGE 138 III 625; 5A_726/2009 vom 30. April 2010 E. 3.1, nicht publ. in: BGE 136 III 365; 5A_620/2007 vom 7. Januar 2010 E. 6.1). Die Nichtabnahme von Beweisen, die nicht prozesskonform beantragt werden, stellt jedoch keine Verletzung des Beweisf�hrungsanspruchs dar (BGE 133 III 295 E. 7.1 S. 299, 189 E. 5.2.2; je mit Hinweisen; vgl. auch BGE 138 V 125 E. 2.1; 134 I 140 E. 5.3). Die Beschwerdef�hrerin verkennt insbesondere, dass sich das erstinstanzliche Verfahren noch nach der nunmehr aufgehobenen Zivilprozessordnung des Kantons Basel-Stadt vom 8. Februar 1875 richtete (vgl. Art. 404 Abs. 1 ZPO). Ob die betreffenden Beweisantr�ge form- und fristgerecht gestellt waren, beurteilt sich daher nach kantonalem Prozessrecht, dessen Anwendung vom Bundesgericht nur �berpr�ft wird, soweit die Rechtsschrift diesbez�glich eine hinreichend begr�ndete R�ge enth�lt (Art. 106 Abs. 2 BGG). Eine entsprechende R�ge der verfassungswidrigen Anwendung der massgebenden kantonalen Verfahrensbestimmungen l�sst sich der Beschwerde jedoch nicht entnehmen.
4.1.2.�Nach Art. 2 Abs. 2 lit. h URG k�nnen choreographische Werke und Pantomimen urheberrechtlichen Schutz geniessen. Vorausgesetzt ist nach Art. 2 Abs. 1 URG auch bei diesen, dass sie als geistige Sch�pfungen der Kunst individuellen Charakter haben. Die Vorinstanz hat grunds�tzlich zutreffend erwogen, dass auch eine Darbietung, in der - im Gegensatz zum Tanz - keine Spr�nge, sondern blosses Herumgehen in sorgf�ltig einstudierten Bewegungsabl�ufen gezeigt wird, ein urheberrechtlich gesch�tztes Werk der Choreographie darstellen kann, sofern die Voraussetzung des individuellen Charakters erf�llt ist. W�hrend bei der Tanzchoreographie eine bestimmte Kombination verschiedener Tanzschritte und Figuren, die f�r sich allein in der Regel als Gemeingut nicht sch�tzbar sind, schon nach wenigen Schritten ihre Individualit�t zum Ausdruck bringen mag, geh�ren Volks- und Gesellschaftst�nze als genormte T�nze, deren Schrittfolge und allf�llige dazugeh�rende Bewegungen vorgegeben sind, zum Gemeingut; Individualit�t ist damit nicht zu erreichen (von B�ren/Meer, a.a.O., S. 127 f.; vgl. auch Steiner, a.a.O., S. 138). Auch die Bewegungsabl�ufe gr�sserer Personengruppen im Rahmen der Marsch- bzw. Milit�rmusik entstammen regelm�ssig der Tradition und erscheinen stark genormt. Der Beschwerdef�hrerin kann insoweit nicht gefolgt werden, wenn sie sich unter Hinweis auf Musik und Tanz auf eine angeblich tiefe Schwelle f�r den urheberrechtlichen Schutz von Choreographien beruft und gest�tzt darauf vorbringt, der urheberrechtliche Schutz sei bei den konkret zu beurteilenden Choreographien bereits erreicht, sobald einzelne Schritte oder Figuren �ber einen gen�gend langen Weg kumuliert werden.
Die Beschwerdef�hrerin wirft der Vorinstanz daher zu Unrecht eine Verletzung von Art. 2 Abs. 1 und Abs. 2 lit. h URG vor. Nachdem die Beschwerdef�hrerin hinsichtlich des urheberrechtlichen Schutzes der zu beurteilenden Choreographien von unzutreffenden Voraussetzungen ausgeht, ist auf ihre Ausf�hrungen in der Beschwerde zu den verschiedenen Nummern nicht im Einzelnen einzugehen. Abgesehen davon, dass sie dem Bundesgericht ohnehin �ber weite Strecken unter Verweis auf ihre Rechtsschriften im kantonalen Verfahren und weitere Aktenst�cke lediglich in appellatorischer Weise ihre eigene Sicht der Dinge darlegt, ohne sich mit den vorinstanzlichen Erw�gungen auseinanderzusetzen, vermag sie den angefochtenen Entscheid damit nicht als bundesrechtswidrig auszuweisen.
4.2.1.�Auf die Ausf�hrungen in der Beschwerde, mit denen sich die Beschwerdef�hrerin f�r die von ihr beanspruchte Reduktion nach Ziffer 15 von Tarif K bzw. Ka auf die untergeordnete Rolle der gesch�tzten Musik beruft, braucht im Folgenden nur noch insoweit eingegangen zu werden, als die kumulative Voraussetzung des urheberrechtlichen Schutzes der gleichzeitig aufgef�hrten Darbietung im angefochtenen Entscheid bejaht worden ist. Soweit sie sich - wie sich erwiesen hat zu Unrecht (dazu vorn E. 2.2) - auf weniger strenge Voraussetzungen einer Tarifreduktion st�tzen will, erweisen sich ihre Vorbringen von vornherein als unbegr�ndet.
Die Beschwerdef�hrerin unterbreitet dem Bundesgericht auch in diesem Zusammenhang �ber weite Strecken unter Verweis auf ihre Rechtsschriften im kantonalen Verfahren und weitere eingereichte Dokumente in appellatorischer Weise ihre eigene Sicht der Dinge, ohne eine Bundesrechtsverletzung der Vorinstanz aufzuzeigen. So reicht sie etwa zu den Auftritten der Polizeimusik Basel (2009) und des Musikvereins Bubendorf (2007) Zeitungsartikel ein und behauptet gest�tzt darauf ein vom angefochtenen Entscheid abweichendes Ergebnis. Ohnehin zeigt sie mit dem Hinweis darauf, dass das Publikum an zwei bestimmten Stellen laut klatsche und pfeife, nicht auf, dass die Vorinstanz mit ihrer Erw�gung, die Musik bleibe trotz des choreographischen Werks im Vordergrund, Bundesrecht verletzt h�tte.
4.2.2.�Die Ausf�hrungen in der Beschwerde zum Auftritt der Milit�rmusik Rekrutenschule (2009) gehen an der Sache vorbei: So hat die Vorinstanz nicht etwa erwogen, "die choreographischen Darbietungen und Showeinlagen [sollen] die Musik nur unterstreichen"; vielmehr hat sie trotz der gezeigten Showeinlagen nachvollziehbar daf�rgehalten, der Eindruck von tanzenden Musikern �berwiege gegen�ber dem Eindruck von musizierenden T�nzern.
4.2.3.�Zur Band of the Blues and Royals (2009) f�hrte die Vorinstanz aus, die von den Musikern hoch zu Ross gespielten Melodien, die Leistung des gleichzeitigen Reitens und Musizierens sowie das pr�chtige Bild der auf sch�nen Pferden reitenden Musiker in ihren alten Kost�men, verm�ge zu begeistern. Nachdem jedoch weder der Anblick der Pferde noch die technische Leistung und K�rperbeherrschung der Musiker urheberrechtlich gesch�tzt ist, sondern allenfalls die Choreographie der Darbietung (Art. 2 Abs. 2 lit. h URG), leuchtet die vorinstanzliche Erw�gung durchaus ein, es sei nicht vorstellbar, bei dieser Darbietung die Musik als von einer choreographischen und urheberrechtlich gesch�tzten Darbietung verdr�ngt zu beurteilen. Indem sich die Beschwerdef�hrerin - wie auch beim deutschen Luftwaffenmusikkorps 2 (2009) - ohne weitere Begr�ndung auf die blosse Behauptung der untergeordneten Rolle der Musik beschr�nkt, vermag sie keine Bundesrechtsverletzung aufzuzeigen.
4.2.4.�Auch hinsichtlich des Auftritts der New Zealand Army Band (2007) ist der angefochtene Entscheid nicht zu beanstanden. Die Choreographie erscheint gegen�ber der gesch�tzten Musik zwar gleichwertig; dies reicht jedoch f�r eine Tarifreduktion nach Ziffer 15 Tarif K bzw. Ka nicht aus. Inwiefern der Vorinstanz mit ihrer Erw�gung, die Musik habe nicht eine nur untergeordnete Rolle, Bundesrecht verletzt haben soll, ist nicht ersichtlich.
4.2.5.�Der Vorwurf der unrichtigen Anwendung von Ziffer 15 Tarif K bzw. Ka erweist sich insgesamt als unbegr�ndet. Soweit die Vorinstanz auf eine Korrektur der Rechnungen von sich aus hinsichtlich der wenigen Darbietungen verzichtete, f�r die sie eine Tarifreduktion grunds�tzlich f�r gerechtfertigt erachtete, nachdem sich aus den Rechtsschriften nicht ergab, wie eine solche Korrektur im Einzelnen vorzunehmen w�re, wird der angefochtene Entscheid nicht beanstandet.
Die Beschwerde erweist sich als unbegr�ndet und ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend wird die Beschwerdef�hrerin kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG). Der nicht berufsm�ssig vertretenen Beschwerdegegnerin ist keine Parteientsch�digung zuzusprechen (Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG). Unter Ber�cksichtigung ihrer Aufgaben als Verwertungsgesellschaft erscheint es nicht gerechtfertigt, ihr den vom Leiter ihres Rechtsdienstes geltend gemachten Arbeitsaufwand ausnahmsweise zu entsch�digen (zur Entsch�digung einer nicht anwaltlich vertretenen Partei f�r das bundesgerichtliche Verfahren BGE 133 III 439 E. 4 S. 446 mit Hinweis auf BGE 115 Ia 12 E. 5 S. 21).

References: Art. 90
 Art. 5
 Art. 75
 Art. 106
 Art. 95
 Art. 404
 Art. 95
 Art. 105
 BGE 
 BGE 
 Art. 59
 Art. 60
 Art. 59
 Art. 60
 Art. 60
 Art. 74
 Art. 86
 Art. 59
 Art. 59
 BGE 
 Art. 60
 Art. 60
 Art. 60
 Art. 60
 Art. 60
 BGE 
 Art. 60
 Art. 59
 BGE 
 BGE 
 Art. 19
 Art. 26
 Art. 60
 Art. 59
 Art. 60
 Art. 60
 Art. 60
 Art. 60
 Art. 60
 Art. 60
 Art. 60
 Art. 60
 Art. 60
 Art. 2
 Art. 53
 Art. 29
 Art. 2
 Art. 2
 Art. 4
 Art. 4
 Art. 4
 Art. 4
 BGE 
 Art. 34
 Art. 2
 Art. 152
 Art. 8
 Art. 152
 Art. 29
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 404
 Art. 2
 Art. 2
 Art. 2
 BGE 
 BGE