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Timestamp: 2020-07-13 02:42:58+00:00

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Verrechnungspreiskorrektur nach § 1 AStG im Konflikt mit dem Unionsrecht - NWB Datenbank
Dokument Verrechnungspreiskorrektur nach § 1 AStG im Konflikt mit dem Unionsrecht
NWB direkt Nr. 44 vom 29.10.2018 Seite 1101
Verrechnungspreiskorrektur nach § 1 AStG im Konflikt mit dem Unionsrecht
Professor Dr. Adrian Cloer und Dr. Tobias Hagemann
[i]Ausführlicher Beitrag s. NWB AAAAG-97547 Aufgrund der Anwendbarkeit ausschließlich bei Auslandsbeziehungen werden gegen die Einkünftekorrekturvorschrift in § 1 AStG bereits seit vielen Jahren europarechtliche Bedenken geäußert. Während der BFH mit Urteil v. 25.6.2014 - I R 88/12 NWB LAAAE-80048 zunächst von einer Vereinbarkeit der Vorschrift mit der Niederlassungsfreiheit ausging, hat das FG Rheinland-Pfalz mit Beschluss v. 28.6.2016 - 1 K 1472/13 NWB SAAAF-86116 eine andere Auffassung vertreten und den EuGH angerufen. Nun hat der EuGH in seinem Urteil v. 31.5.2018 - Rs. C-382/16 „Hornbach“ NWB PAAAG-86743 zur Vereinbarkeit der alten Fassung des § 1 AStG mit der Niederlassungsfreiheit entschieden.
Ausführlicher Beitrag s. NWB 44/2018 S. 3238 .
[i]Ausgewogene Aufteilung der Besteuerungsbefugnis rechtfertigt Eingriff in GrundfreiheitenDer EuGH hat in § 1 AStG zwar einen Eingriff in die Niederlassungsfreiheit gesehen, soweit die Vorschrift eine Korrektur allein im grenzüberschreitenden Kontext vorsieht. Gleichwohl ist dieser Eingriff nach Auffassung des EuGH im Grundsatz durch die Notwendigkeit der ausgewogenen Aufteilung der Besteuerungsbefugnisse zwischen den Mitgliedstaaten gerechtfertigt.
[i]Wirtschaftliche Gründe rechtfertigen Abweichen vom FremdvergleichWie bereits in seinem Urteil v. 21.1.2010 - Rs. C-311/08 „SGI“ NWB MAAAD-38538 machte der Gerichtshof jedoch hinsichtlich der Verhältnismäß...

References: § 1
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 EuGH 
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