Source: https://www.urnen-schmidt.de/gtc
Timestamp: 2020-07-08 11:23:58+00:00

Document:
Tel.: 09651/91500
Amtsgericht Weiden HRB 590
Geschäftsführerin : Christine Schmidt
(1) Die Schmidt Grabsteine-Bestattermeister GmbH (nachfolgend „Schmidt Grabsteine-Bestattermeister “ genannt) mit Sitz in DE 92648 Vohenstrauss bietet im Internet über die Adresse www.urnen-schmidt.de. Waren zum Verkauf vorwiegend an Verbraucher an. Für die Geschäftsbeziehungen zwischen Schmidt Grabsteine-Bestattermeister und den Kunden gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende oder diesen AGB entgegenstehende Bedingungen erkennt Schmidt Grabsteine-Bestattermeister nicht an und widerspricht ihnen hiermit ausdrücklich. Entgegenstehende Geschäftsbedingungen der Kunden sind nur gültig, wenn Schmidt Grabsteine-Bestattermeister ausdrücklich und schriftlich zustimmt.
(2) Kunde im Sinn dieser AGB ist, wer an Schmidt Grabsteine-Bestattermeister über die Internetadresse www.urnen-schmidt.de eine Bestellung aufgibt oder mit Schmidt Grabsteine-Bestattermeister einen Vertrag abschließt.
(3) Verbraucher im Sinn dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 BGB). Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder einer rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB).
(4) Schmidt Grabsteine-Bestattermeister behält sich vor, diese AGB, soweit sie in das Vertragsverhältnis mit dem Kunden eingeführt sind, einseitig zu ändern, soweit dies zur Beseitigung nachträglich entstehender Äquivalenzstörungen oder zur Anpassung an veränderte gesetzliche oder technische Rahmenbedingungen erforderlich ist. Über eine Anpassung wird Schmidt Grabsteine-Bestattermeister den Kunden unter Mitteilung des Inhaltes der geänderten Regelungen informieren. Die Änderung wird Vertragsbestandteil, wenn der Kunde nicht binnen vier Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung der Einbeziehung in das Vertragsverhältnis gegenüber Schmidt Grabsteine-Bestattermeister in Schrift- oder Textform widerspricht.
(1) Die auf der Internetseite www.urnen-schmidt.de oder sonstigen Werbematerialien oder Kundeninformationen enthaltenen Darstellungen stellen jeweils eine Aufforderung an den Kunden dar, ein Angebot an Schmidt Grabsteine-Bestattermeister abzugeben. Der Kunde kann seine Bestellung per Internet durch Ausfüllen der entsprechenden Textfelder, per Telefon, Telefax oder per E-Mail gegenüber Schmidt Grabsteine-Bestattermeister abgeben.
(2) Nach Erhalt der Bestellung wird Schmidt Grabsteine-Bestattermeister umgehend den Bestelleingang per E-Mail bestätigen. Hierin liegt lediglich eine Eingangsbestätigung, jedoch noch kein Vertragsschluss. Der Vertrag kommt erst mit der nach der Eingangsbestätigung erfolgenden Auftragsbestätigung seitens Schmidt Grabsteine-Bestattermeister per E-Mail oder mit der Erbringung der Leistung an den Kunden zustande.
§ 3 Einsicht in den Vertragstext
(1) Schmidt Grabsteine-Bestattermeister speichert den Vertragstext nach Vertragsschluss nicht ab und er ist dem Kunden auch nicht zugänglich. Schmidt Grabsteine-Bestattermeister sendet dem Kunden nach Abgabe von dessen Bestellung eine Bestellbestätigung sowie bei Vertragsannahme eine Auftragsbestätigung mit allen Bestelldaten und den Allgemeinen Geschäftsbedingungen an die vom Kunden angegebene E-Mail-Adresse.
(1) Alle Preise enthalten die jeweils geltende gesetzliche Umsatzsteuer. Es gilt jeweils der am Tag der Bestellung gültige Preis, der in der Bestelleingangsbestätigung nochmals genannt wird.
(2) Der Kunde gibt bei der Bestellung an, welche Zahlungsart er wählt: Vorauskasse oder PayPal.
(3) Die Lieferung erfolgt auf Kosten des Kunden. Die Lieferung erfolgt insbesondere mit der Deutschen Post AG, DHL, UPS oder per Spedition. Innerhalb Deutschland erfolgt die Lieferung kostenfrei. Grundsätzlich fallen innerhalb Europa 19,95€ Versandkosten an. Für Sendungen ins Ausland werden die Versandkosten im Warenkorb bzw. dem Bestellschein für das jeweilige Land automatisch berechnet.
§ 5 Liefertermine, Nichtverfügbarkeit der Ware
(1) Schmidt Grabsteine-Bestattermeister bemüht sich, die angegebenen Lieferzeiten einzuhalten. Über Lieferverzögerungen wird Schmidt Grabsteine-Bestattermeister den Kunden unverzüglich informieren.
(2) Treten nach Vertragsschluss Hindernisse auf, die eine Lieferung der bestellten Ware unmöglich machen, ist Schmidt Grabsteine-Bestattermeister berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.
(3) Statt in den Fällen des Absatzes 2 vom Vertrag zurückzutreten, ist Schmidt Grabsteine-Bestattermeister berechtigt, dem Kunden eine in Qualität und Preis gleichwertige Ware anzubieten. Schmidt Grabsteine-Bestattermeister wird den Kunden auf den Grund der Ersatzlieferung hinweisen. Hierzu erhält der Kunde eine Nachricht (in der Regel per E-Mail) mit dem Angebot der Ersatzlieferung. Eine Ersatzlieferung erfolgt nur, wenn der Kunde sich ausdrücklich hiermit einverstanden erklärt.
(4) Im Falle der Ersatzlieferung nach Absatz 3 kann der Kunde die ersatzweise gelieferte Ware innerhalb von 30 Tagen nach Erhalt der Ware auf Kosten von Schmidt Grabsteine-Bestattermeister zurücksenden, wenn diese nicht seinen Vorstellungen entspricht. In diesem Fall wird Schmidt Grabsteine-Bestattermeister vom Kunden erhaltene Zahlungen umgehend nach Rücksendung der Ware erstatten. Im Interesse einer schnellen Abwicklung sollte der Kunde seine Bankverbindung bereits bei der Rücksendung der Ware angeben. Sollte der Kunde die Ware nicht innerhalb von 30 Tagen zurückschicken, hat er die erhaltene Ware zu bezahlen.
(5) Schmidt Grabsteine-Bestattermeister behält sich vor, Ware zu liefern, die im Rahmen des Handelsüblichen von der bestellten Ware abweicht, soweit die Abweichungen dem Kunden zumutbar sind, insbesondere die Qualität nicht negativ beeinflusst wird, oder zwingend erforderlich sind, insbesondere aus Gesichtspunkten der Betriebssicherheit der Waren.
§ 6 Zahlungsbedingungen, Eigentumsvorbehalt, Aufrechnung
(1) Die Zahlungsweise richtet sich nach der vom Kunden bei der Bestellung getroffenen Auswahl. Bei Zahlung mit Kreditkarte wird die Karte nach Versand der Ware belastet.
(2) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von Schmidt Grabsteine-Bestattermeister. Der Kunde ist verpflichtet, Schmidt Grabsteine-Bestattermeister unverzüglich bei eventuellen Zugriffen Dritter auf das Vorbehaltsgut in Textform zu informieren und den Dritten über die Rechte von Schmidt Grabsteine-Bestattermeister zu unterrichten.
(3) Der Kunde kann gegenüber Schmidt Grabsteine-Bestattermeister nur mit Forderungen aufrechnen, die unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind oder Gegenleistungsansprüche aus demselben Kaufvertrag betreffen.
§ 7 Widerrufsrecht für Verbraucher bei Fernabsatzverträgen
Im Folgenden werden alle bei unseren Fernabsatzverträgen in Frage kommende Widerrufsbelehrungen aufgeführt. Die für Sie bezüglich Ihrer Bestellung(en) relevante Belehrung werden wir Ihnen entsprechend der gesetzlichen Vorschriften zudem gesondert zukommen lassen.
Macht ein Verbraucher von seinem Widerrufsrecht Gebrauch, so übernehmen wir die Kosten der Rücksendung üblicherweise aus Kulanz. Sollte dies nicht der Fall sein, werden Sie in der Widerrufsbelehrung darauf hingewiesen.
§ 9 Hinweise zur Rücksendung
(1) Die Rücksendung hat per freigemachtem Brief oder Postpaket zu erfolgen, soweit Schmidt Grabsteine-Bestattermeister die Rücksendekosten trägt, per Postpaket mit einem vorfrankiertem Rücksendeetikett (zum Rücksendeetikett). Erfolgt die Rücksendung unfrei, obwohl der Kunde die Rücksendekosten zu tragen hat, werden die Rücksendekosten von dem zu erstattenden Betrag abgezogen. Nicht paketversandfähige Waren (z.B. schwerer als 20 kg) oder Waren, die von der Deutschen Post AG als Sperrgut eingestuft werden, werden auf Kosten von Schmidt Grabsteine-Bestattermeister beim Kunden abgeholt. Mehrkosten durch Rücksendung mit anderen Transporteuren als der Deutschen Post AG können nicht berücksichtigt werden.
(2) Soweit möglich, ist bei einer Rücksendung unter Verwendung der Originalverpackung der ursprüngliche Lieferzustand wiederherzustellen. Der Kunde hat sämtliche Unterlagen, insbesondere Bedienungsanleitungen und Garantiekarten, mit zurückzusenden. Die Ware ist in jedem Fall in einer zum sicheren Transport geeigneten Verpackung, einschließlich einer stabilen Umverpackung, zurückzusenden.
§ 10 Gewährleistung und Herstellergarantien
(1) Sofern der Kunde Unternehmer ist, ist er bei offensichtlichen Mängeln der Ware oder Transportschäden verpflichtet, diese innerhalb von 14 Tagen nach Lieferung der Ware schriftlich, telefonisch, per Telefax oder E-Mail mitzuteilen. Versteckte Mängel hat der Kunde, sofern er Unternehmer ist, unverzüglich nach Entdeckung gegenüber Schmidt Grabsteine-Bestattermeister anzuzeigen.
(2) Soweit die gelieferte Ware mangelhaft ist, sich insbesondere nicht für die vertraglich vorausgesetzte oder gewöhnliche Verwendung eignet, stehen dem Kunden die gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu. Der Kunde kann nach seiner Wahl Nachbesserung oder Ersatzlieferung verlangen. Er hat Schmidt Grabsteine-Bestattermeister eine angemessene Frist zur Nacherfüllung zu gewähren. Bleibt die Fristsetzung erfolglos, stehen dem Kunden die weiteren Gewährleistungsrechte zu.
(3) Gewährleistungsansprüche verjähren innerhalb von 2 Jahren. Gewährleistungsansprüche gegenüber Unternehmen verjähren, außer bei Vorsatz von Schmidt Grabsteine-Bestattermeister, innerhalb von einem Jahr; dagegen bleiben die gesetzlichen Verjährungsfristen für den Rückgriffsanspruch nach § 478 BGB unberührt. Die Verjährung beginnt mit Lieferung der Sache.
(4) Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf Mängel, deren Ursache auf den Kunden, insbesondere Anwendungs- und Bedienungsfehler, unsachgemäße Benutzung, fehlerhafte Montage oder höhere Gewalt zurückzuführen ist. Für Mängel aufgrund fehlerhafter Montage stehen dem Kunden allerdings Gewährleistungsrechte zu, soweit die Montageanleitung fehlerhaft war.
(5) Über die gesetzliche Gewährleistung hinausreichende Garantien der Hersteller bleiben unberührt. Die Einzelheiten sind den jeweiligen Garantiescheinen der Hersteller zu entnehmen.
(6) Gegenüber Verbrauchern gelten die gesetzlichen Gewährleistungsregelungen.
(1) Schmidt Grabsteine-Bestattermeister haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit unbeschränkt.
(2) Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist gegenüber Unternehmern bei Verstoß gegen wesentliche Vertragspflichten der Höhe nach auf den vertragstypischen und bei Vertragsabschluss vorhersehbaren Schaden beschränkt und im Übrigen ausgeschlossen. Wesentliche Vertragspflichten sind die grundlegenden, elementaren Pflichten aus dem Vertragsverhältnis, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut und vertrauen darf. Die vorstehenden Haftungsausschlüsse gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit sowie bezüglich der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz und der Haftung aufgrund ausdrücklich gegebener Garantien.
(3) Schmidt Grabsteine-Bestattermeister bemüht sich, die Internet-Seite www.urnen-schmidt.de stets betriebsbereit zu halten. Schmidt Grabsteine-Bestattermeister übernimmt aber keine Haftung für Schäden und Fehler, die einem Kunden im Falle einer zeitweiligen Unerreichbarkeit der Website entstehen.
§ 12 Datenschutzrechtliche Hinweise
(1) Schmidt Grabsteine-Bestattermeister verwendet die Bestandsdaten seiner Kunden ausschließlich zur Abwicklung der Bestellung. Alle Kundendaten werden unter Beachtung der einschlägigen Vorschriften der Bundesdatenschutzgesetze (BDSG) und des Telemediengesetzes (TMG) von Schmidt Grabsteine-Bestattermeister gespeichert und verarbeitet. Die Bestelldaten der Kunden werden gespeichert und ihnen per E-mail zugesandt. Die Bestelldaten sind aus Sicherheitsgründen nicht über das Internet einsehbar.
(2) Personenbezogene Daten des Kunden werden grundsätzlich nicht an Dritte weitergegeben. Ausgenommen hiervon sind Dienstleistungspartner von Schmidt Grabsteine-Bestattermeister, die zur Bestellabwicklung Daten benötigen (z.B. Dt. Post oder Spedition als Versandunternehmen). In diesen Fällen beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch nur auf das erforderliche Minimum.
(3) Der Kunde hat jederzeit ein Recht auf kostenlose Auskunft, Berichtigung, Sperrung und Löschung seiner gespeicherten Daten. Bitte wenden Sie sich diesbezüglich an info@urnen-schmidt.de oder senden Sie Schmidt Grabsteine-Bestattermeister Ihr Verlangen per Post oder Fax.
(4) Schmidt Grabsteine-Bestattermeister setzt technische und organisatorische Sicherheitsmaßnahmen ein, um Daten gegen zufällige oder vorsätzliche Manipulationen, Verlust, Zerstörung oder gegen den Zugriff unberechtigter Personen zu schützen. Zahlungsdaten werden verschlüsselt übertragen (128-Bit SSL).
§ 13 Streitbeilegungsverfahren
Schmidt Grabsteine-Bestattermeister GmbH wird nicht an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilnehmen und ist hierzu auch nicht verpflichtet.
(1) Sind oder werden einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und/ oder des durch sie ergänzten Vertrages unwirksam, so wird dadurch die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen nicht berührt. Bei einer Unwirksamkeit einer einzelnen Bestimmung bemühen sich die Vertragspartner, eine neue Vereinbarung unter Berücksichtigung der beiderseitigen Interessen zu erreichen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Gleiches gilt für Regelungslücken im Vertrag, welche den Parteien bekannt werden.
(2) Die Geschäftsbeziehungen zwischen Schmidt Grabsteine-Bestattermeister und den Kunden unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(3) Für alle sich aus einem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten ist Regensburg ausschließlicher Gerichtsstand, soweit der Kunde Unternehmer oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Dies gilt auch für Vertragspartner ohne eigenen Gerichtsstand im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland.
Stand der AGB: 19.01.2017
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References: § 3

§ 5

§ 6

§ 7

§ 9

§ 10
 § 478

§ 12

§ 13