Source: https://www.amt-wachsenburg.de/gemeindeinformationen/
Timestamp: 2020-07-03 15:37:33+00:00

Document:
Aktuelles von der Gemeindeverwaltung Amt Wachsenburg
Neue Regelungen in den KiTas Amt Wachsenburg - Elternerklärung
Laut der Thüringer Verordnung über die Infektionsschutzregeln zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 in Kindertageseinrichtungen, Schulen und für den Sportbetrieb vom 12.06.2020
ist von den Eltern eine Erklärung zum Gesundheitszustand und der Kenntnisnahme der Betretungsverbote sowie der Infektionsschutzmaßnahmen auszufüllen.
Diese Erklärung ist ab dem 01.07.2020 Voraussetzung für die Betreuung Ihres Kindes.
Einrichtungsfremde Personen haben ebenfalls eine Erklärung zum Gesundheitszustand und der Kenntnisnahme der Betretungsverbote sowie der Infektionsschutzmaßnahmen auszufüllen.
Formulare vorab zum Ausfüllen zur Erklärung des Gesundheitszustandes sowie der Kenntnisnahme der Belehrung.
Bitte ausdrucken und ausgefüllt mitbringen. Dies ersparrt unnötige Wartezeiten.
Elternerklärung Erklärung Einrichtungsfremder Personen
Lockerungen ab 13. Juni 2020
- Neu Mehrgenerationshäuser & Senioreneinrichtungen können mit Schutzkonzepten wieder öffnen
- Neu Reisebusveranstaltungen mit Schutzkonzepten sind wieder möglich
- Besuche in Krankenhäusern & Pflegeeinrichtungen für eine feste Person für max. zwei Stunden am Tag erlaubt.
- Diskotheken, Prostitutionsstätten und Swingerclubs bleiben geschlossen
- Neu Kontaktbeschränkung auf 10 Personen oder zwei Haushalte
- Abstandsregelung (1,5 m) bleibt bestehen
- Hygienemaßnahmen und- konzepte in öffentlichen Einrichtungen sind weiter einzuhalten
- Neu Private Feiern (z.B. Familienfeiern, Geburtstage, Hochzeiten) sind wieder möglich:
- bis 30 Personen in geschlossenen Räumen
- bis 75 Personen unter freiem Himmel
- Eingeschränkter Regelbetrieb in den KiTas des Amt Wachsenburg wird fortgesetzt.
- Grundschulen & Horte können in den Regelbetrieb- Schulen entscheiden selbständig
- Mund-Nasen-Schutz in ÖPNV, Einzelhandel und Einrichtungen mit Publikumsverkehr bleibt bestehen
- Veranstaltungen wie Volks-, Dorf-, Stadt-, Schützen- oder Weinfeste, Sportveranstaltungen mit Zuschauern, Festivals, Kirmes und ähnliche bleiben bis 31. August grundsätzlich untersagt – nur in Einzelfällen kann beim Gesundheitsamt eine Erlaubnis beantragt werden.
Öffnung gemeindlicher Einrichtungen
Bibliothek Dienstag 9 – 12 Uhr und 14 – 18 Uhr
Ab. 2.Juli auch wieder Donnerstag 10-12 und 14 – 17:30 Uhr
Dauerausstellung Dienstag von 9 – 12 und 13 - 15 Uhr
Nadelfabrik Mittwoch von 9 – 12 und 13 – 15 Uhr
Schwimmbad öffnet am 04.07.2020
Nähere Informationen finden sie unter der Rubrik Schwimmbad
Thüringer Corona Grundverordnung
Eingeschränkter Regelbetrieb in den KiTas des Amt Wachsenburg
In den KiTas des Amt Wachsenburg wird ab 8.Juni bzw ab 15.Juni 2020 ein eingeschränkter Regelbetrieb angeboten.
Betreuungszeit von 7:00 - 15:00 Uhr
Kita Ichtershausen, Kita Haarhausen und Kita Holzhausen
Betreuungszeit von 7:30 bis 15:30 Uhr
Bitte beachten Sie die entsprechenden Anschreiben zu ihrem Kita.
Eingeschränkter Regelbetrieb Kita Pfiffikus Eingeschränkter Regelbetrieb Kita Haarhausen und Holzhausen Eingeschränkter Regelbetrieb Kita Kirchheim
Informationen für Sportvereine zur Wiederaufnahme des Trainingsbetriebes
Um den Wiedereinstieg in den Trainingsbetrieb zu erleichtern, fügen wir hier entsprechende Handlungsempfehlungen des LSB Thüringen und dem DOSB als Link ein.
Hier finden Sie Unterstützung zur Erstellung ihrer Hygiene und Infektionsschutzkonzepte.
https://www.thueringen-sport.de/news/news-details/news/wiederaufnahme-des-organisierten-vereinssports-in-thueringen-was-beachtet-werden-muss/?tx_news_pi1%5Bcontroller%5D=News&tx_news_pi1%5Baction%5D=detail&cHash=5f926de2ea0bd4dcd27d9baec5b67257
Infektionsschutzgesetzes (IfSG) vom 20. Juli 2000 (BGBl. I S. 1045), zuletzt geändert durch
Artikel 3 des Gesetzes vom 27. März 2020 (BGBl. I S. 587), in Verbindung mit § 7 der Thürin-
ger Verordnung zur Regelung von Zuständigkeiten und zur Übertragung von Ermächtigungen
§1 Kontaktbeschränkung, Mindestabstand
(1) Jede Person ist angehalten, die physisch-sozialen Kontakte zu anderen Menschen auf ein
nötiges Minimum zu reduzieren. Wo immer möglich, ist ein Mindestabstand von wenigstens
(2) Absatz 1 gilt nicht für Angehörige des eigenen Haushalts und Angehörige eines weiteren
Haushalts. Satz 1 gilt entsprechend für Personen, für die ein Sorge- oder Umgangsrecht be-
§2 Kontaktbeschränkungen bei Personenmehrheiten
(1) Personenmehrheiten, insbesondere bei Veranstaltungen, Versammlungen, Ansammlun-
gen sowie sonstigen öffentlichen oder nicht öffentlichen Zusammenkünften jeder Art, sind un-
tersagt, soweit in dieser Verordnung nichts Abweichendes bestimmt ist.
1. für Personenmehrheiten nach Maßgabe des § 1 Abs. 2,
2. in Behörden, Dienststellen und Gerichten des Bundes und der Länder sowie Behörden
und Dienststellen öffentlich-rechtlicher Körperschaften, Anstalten und Stiftungen sowie
sonstiger Stellen und Einrichtungen, die öffentlich-rechtliche Aufgaben wahrnehmen, ein-
schließlich der erforderlichen Aus-, Fort- und Weiterbildung,
3. bei der Ausübung beruflicher und amtlicher Tätigkeiten, einschließlich der Mitwirkung in
Mitarbeitervertretungen sowie Gewerkschaften und Berufsverbänden,
4. bei der Benutzung des öffentlichen Personennahverkehrs und der Nutzung von Kraftfahr-
5. für Sitzungen und Beratungen in den Kommunen und ihren Verbänden nach dem Thürin-
ger Kommunalrecht sowie zur Vorbereitung und Durchführung der Wahlen nach dem Thü-
ringer Kommunalwahlrecht, insbesondere Sitzungen der kommunalen Wahlausschüsse
und Aufstellungsversammlungen,
6. für Gruppen aus Einrichtungen im Sinne des § 33 IfSG sowie für weitere gruppenbezo-
gene Maßnahmen im Rahmen der Jugendhilfe nach dem Achten Buch Sozialgesetzbuch
(SGB VIII) nach Maßgabe der jeweiligen einrichtungsbezogen geregelten Gruppengrößen
auf Grundlage der infektionsschutzrechtlichen Vorgaben.
Satz 1 Nr. 2 bis 6 gilt mit der Maßgabe, dass der Mindestabstand nach § 1 Abs. 1 Satz 2
eingehalten werden soll, sofern dies im Rahmen ordnungsgemäßer Betätigung möglich und
(3) Abweichend von Absatz 1 sind Versammlungen im Sinne des Artikels 8 des Grundgeset-
zes und des Artikels 10 der Verfassung des Freistaats Thüringen in geschlossenen Räumen
nach Anzeige infektionsschutzrechtlich zulässig, sofern die Infektionsschutzregeln nach den
§§ 3 bis 5 eingehalten werden. Satz 1 gilt für Versammlungen unter freiem Himmel entspre-
chend. Die Sätze 1 und 2 gelten nicht für Personenmehrheiten nach Maßgabe des § 1 Abs. 2.
Im Übrigen bleiben die Bestimmungen des Versammlungsgesetzes unberührt.
(4) Absatz 3 gilt entsprechend für Zusammenkünfte oder Begegnungen, die religiösen Zwe-
cken dienen, einschließlich religiösen und nicht religiösen Trauerfeiern und Eheschließungen,
mit der Maßgabe, dass keine Anzeige erforderlich ist.
(5) Öffentliche Veranstaltungen wie beispielsweise Volks-, Dorf-, Stadt-, Schützen- oder
Weinfeste, Sportveranstaltungen mit Zuschauern, Festivals, Kirmes und ähnliche Veranstal-
tungen, die insbesondere nach ihrem Gesamtgepräge, ihrer Organisation, dem geplanten Ab-
lauf, der Dauer, der Anzahl, der Struktur und der Zusammensetzung der zu erwartenden Teil-
nehmer oder den räumlichen Verhältnissen am Veranstaltungsort unter besonderer Berück-
sichtigung der aktuellen Infektionslage am Veranstaltungsort in besonderem Maße geeignet
sind, die Ausbreitung der Pandemie zu fördern, sind bis zum Ablauf des 31. August 2020 ver-
(6) Die vom Land institutionell geförderten Theater und Orchester nehmen grundsätzlich ihren
regulären Spielbetrieb im Innenbereich entsprechend der Spielzeitplanung 2019/2020 bis zum
Ablauf des 31. August 2020 nicht mehr auf.
§3 Allgemeine Infektionsschutzregeln
(1) Bei öffentlichen, frei oder gegen Entgelt zugänglichen Veranstaltungen und Begegnungs-
möglichkeiten aller Art sind die Infektionsschutzregeln entsprechend den Empfehlungen des
Robert Koch-Instituts und gemäß den Vorgaben der jeweiligen Arbeitsschutzbehörden einzu-
halten. Entsprechendes gilt hinsichtlich der Schutzvorschriften für Personal und anwesende
Personen, insbesondere Kunden, Nutzer und Gäste. Ziele der Schutzvorschriften sind die Re-
duzierung von Kontakten, der Schutz des Personals vor Infektionen sowie die möglichst weit-
gehende Vermeidung von Schmierinfektionen über Vehikel und Gegenstände. Dies soll durch
die Einhaltung des Mindestabstandes nach § 1 Abs. 1 Satz 2, insbesondere durch die Anbrin-
gung von Warnhinweisen, Wegweisern, Bodenmarkierungen und durchsichtigen Abschirmun-
gen, sowie ein verstärktes Reinigungs- und Desinfektionsregime erfolgen. Eine Steuerung und
Begrenzung des Zugangs ist allgemein erforderlich, insbesondere in kleinen oder beengten
Gebäuden oder Räumlichkeiten.
(2) Zusätzlich zu den Infektionsschutzregeln nach Absatz 1 ist Folgendes durch die verant-
wortliche Person nach § 5 Abs. 2 oder die von ihr Beauftragten sicherzustellen:
3. die Ausstattung der Örtlichkeit der Zusammenkunft oder des Standorts mit ausreichenden
Möglichkeiten zur guten Belüftung,
4. eine aktive und geeignete Information der anwesenden Personen über allgemeine Schutz-
maßnahmen, insbesondere Händehygiene, Abstand halten, Rücksichtnahme auf Risiko-
gruppen sowie Husten- und Niesetikette, und das Hinwirken auf deren Einhaltung,
5. die Einhaltung des Infektionsschutzkonzepts.
§4 Besondere Infektionsschutzregeln
Ergänzend zu den Infektionsschutzregeln nach § 3 muss die jeweils verantwortliche Person
nach § 5 Abs. 2 oder die von ihr Beauftragten in zugänglichen Bereichen mit Publikumsver-
kehr, insbesondere in Geschäften des Einzel- und Großhandels und vergleichbaren Einrich-
1. sicherstellen, dass anwesende Personen über gut sichtbare Aushänge und regelmäßige
Durchsagen über die Infektionsschutzregeln nach § 3 informiert werden, sowie dass in
den Fällen des § 6 Abs. 1 und 2 nur solchen Personen Zutritt und Aufenthalt zu gewähren
ist, die eine Mund-Nasen-Bedeckung nach Maßgabe des § 6 tragen,
3. in Zugangs- und Wartebereichen, insbesondere an Kassen und Warenausgaben, gut
sichtbare Abstandsmarkierungen anbringen,
4. die Beachtung der Infektionsschutzregeln nach Nummer 2 und § 3 durch die anwesenden
Personen ständig überprüfen und bei Zuwiderhandlungen unverzüglich Hausverbote aus-
§5 Infektionsschutzkonzepte
(1) Die verantwortliche Person nach Absatz 2 erstellt ein schriftliches Hygiene-, Abstands-
und Infektionsschutzkonzept (Infektionsschutzkonzept), in dem die Einhaltung der Infektions-
schutzregeln nach den §§ 3 und 4 konkretisiert und dokumentiert werden; bei regelmäßig oder
wiederholt gleichartig stattfindenden Begegnungen, Veranstaltungen und Zusammenkünften
ist ein Dauerinfektionsschutzkonzept ausreichend. Das Infektionsschutzkonzept ist von der
verantwortlichen Person nach Absatz 2 oder dem von ihr Beauftragten vorzuhalten und auf
Verlangen der zuständigen Behörde vorzulegen.
(2) Verantwortlich für die Erstellung, das Vorhalten und die Vorlage des Infektionsschutzkon-
zeptes nach Absatz 1 Satz 1 ist der Veranstalter, Leiter, Betriebsinhaber, Geschäftsführer,
Vorstand, Vereinsvorsitzende, zuständige Amtsträger oder eine andere Person, der die recht-
liche Verantwortung obliegt oder die die tatsächliche Kontrolle ausübt oder damit beauftragt
ist (verantwortliche Person).
6. Maßnahmen zur weitgehenden Gewährleistung des Mindestabstands nach § 1 Abs. 1
Satz 2,
9. Maßnahmen zur Sicherstellung des spezifischen Schutzes der Arbeitnehmer im Ergebnis
(4) Nähere Festlegungen zur Ausgestaltung der Infektionsschutzkonzepte bleiben den obers-
ten Landesbehörden jeweils im Rahmen ihrer Zuständigkeiten in Abstimmung mit dem für das
öffentliche Gesundheitswesen und den Infektionsschutz zuständigen Ministerium vorbehalten.
§6 Verwendung einer Mund-Nasen-Bedeckung
(1) In Fahrzeugen des öffentlichen Personennahverkehrs, insbesondere in Eisenbahnen,
Straßenbahnen und Omnibussen, in Taxen und sonstigen Beförderungsmitteln mit Publikums-
verkehr sind die Fahrgäste verpflichtet, eine Mund-Nasen-Bedeckung zu verwenden.
(2) In den Räumlichkeiten von Geschäften mit Publikumsverkehr des Einzel- und Großhan-
dels, einschließlich Fabrikläden und Hersteller-Direktverkaufsstellen, sowie des Fernabsatz-
handels sind die Kunden verpflichtet, eine Mund-Nasen-Bedeckung zu verwenden.
(3) Abweichend von den Absätzen 1 und 2 gilt die Verpflichtung zur Verwendung einer Mund-
Nasen-Bedeckung nicht für folgende Personen:
1 Kinder bis zur Vollendung des 6. Lebensjahres,
oder aus gesundheitlichen oder anderen Gründen nicht möglich oder unzumutbar ist; dies
ist in geeigneter Weise glaubhaft zu machen.
(4) Als Mund-Nasen-Bedeckung können selbst genähte oder selbst hergestellte Stoffmasken,
Schals, Tücher, Hauben und Kopfmasken sowie sonstige Bedeckungen von Mund und Nase
verwendet werden. Die Mund-Nasen-Bedeckung soll eng anliegen und gut sitzen.
(5) Das Verbot der Verwendung von verfassungsfeindlichen Kennzeichen und sonstigen ver-
botenen Symbolen, insbesondere nach den §§ 86a und 130 des Strafgesetzbuches und nach
den vereinsrechtlichen Vorschriften, bleibt unberührt.
§7 Kindertageseinrichtungen
(1) Die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen erfolgt unter Anwendung des § 28
Abs. 1 in Verbindung mit § 33 Nr. 1 IfSG weiterhin in modifizierter Form. Nähere Festlegungen
zur Ausgestaltung der Infektionsschutzkonzepte der Kindertageseinrichtungen erfolgen durch
das für Jugend zuständige Ministerium.
(2) Grundsätzlich entscheiden die Landkreise und kreisfreien Städte ab dem 18. Mai 2020 in
eigener Verantwortung und in Abstimmung mit den zuständigen Gemeinden darüber, wann
die einzelnen Kindertageseinrichtungen in den eingeschränkten Regelbetrieb, an dem alle Kin-
der gleichberechtigt teilnehmen, übergehen.
Sofern Kindertageseinrichtungen, in eigener Verantwortung, beginnend mit dem 18. Mai 2020
auf den eingeschränkten Regelbetrieb umstellen wollen, ist diesem Wunsch durch die Träger
Mit Beginn des eingeschränkten Regelbetriebs in der jeweiligen Kindertageseinrichtung endet
die Notbetreuung für Kinder dieser Kindertageseinrichtung. Spätestens ab dem 15. Juni 2020
müssen alle Kindertageseinrichtungen den eingeschränkten Regelbetrieb aufgenommen ha-
(3) Der Betrieb einzelner Kindertageseinrichtungen kann auf Anordnung des zuständigen Ge-
sundheitsamts beschränkt oder ausgesetzt werden, wenn das Infektionsgeschehen eine sol-
che Maßnahme erfordert.
§8 Schulen, weitere Einrichtungen nach § 33 IfSG, Einrichtungen der beruflichen Aus-,
(1) Unter Anwendung des § 28 Abs. 1 Satz 2 in Verbindung mit § 33 Halbsatz 2 Nr. 3 IfSG
führen die Schulen den Schulbetrieb in modifizierter Form und unter Beachtung der Hygiene-
vorgaben fort, die landesweit einheitlich für die Schulen gelten. Die Schulträger unterstützen
die Schulleitungen dabei in jeder geeigneten Form.
(2) Der modifizierte Präsenzunterricht wird schrittweise auf zusätzliche Schülergruppen aus-
geweitet. Spätestens ab dem 2. Juni 2020 sind alle Schüler in den modifizierten Präsenzun-
terricht einzubeziehen. Über die konkreten Erweiterungsschritte nach Satz 1 entscheiden die
Schulleitungen in eigener Verantwortung und in Abstimmung mit den zuständigen Schulträ-
gern unter Berücksichtigung des Konzepts des für Bildung zuständigen Ministeriums.
(3) Über die Ausgestaltung des Wechsels von Präsenz- und Distanzunterricht, die Organisa-
tion der Abläufe in der Schule und die Unterrichtsinhalte entscheiden die Schulleitungen in
eigener Verantwortung und soweit erforderlich in Abstimmung mit den zuständigen Schulträ-
gern. Dabei beachten Schulleitungen und Schulträger die Vorgaben des für Bildung zuständi-
gen Ministeriums und die Auflagen der weiteren zuständigen Behörden.
(4) Eine Notbetreuung findet für die Zeiten, in denen die berechtigten Schüler nicht am Prä-
senzunterricht teilnehmen, im Rahmen der personellen und räumlichen Kapazitäten an den
Schulen weiter statt. Der reguläre Hortbetrieb bleibt ausgesetzt. Die Einzelheiten nach Satz 1
legt das für Bildung zuständige Ministerium fest.
(5) Der Betrieb einzelner Schulen wird auf Anordnung des zuständigen Gesundheitsamts be-
schränkt oder ausgesetzt, wenn das Infektionsgeschehen eine solche Schutzmaßnahme er-
(6) Ab dem 25. Mai 2020 dürfen Bildungseinrichtungen und Bildungszentren für alle Maßnah-
men der beruflichen Aus-, Fort- und Weiterbildung, der Erwachsenenbildung sowie für berufs-
vorbereitende Bildungsmaßnahmen sowie ausbildungs- und integrationsbegleitende Maßnah-
men öffnen. Bis zum Ablauf des 24. Mai 2020 gelten § 5 Abs. la Satz 1 Nr. 3 bis 3b und § 8
Abs. 1e der Dritten Thüringer SARS-00V-2-Eindämmungsmaßnahmenverordnung
(3. ThürSARS-00V-2-EindmaßnVO) vom 18. April 2020 (GVBI. S. 135) in der am 12. Mai 2020
§9 Verbote und Maßnahmen in Krankenhäusern,
(1) Besuche in Krankenhäusern, Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen, stationären
Einrichtungen der Pflege und besonderen Wohnformen für Menschen mit Behinderungen in
der Eingliederungshilfe nach dem Thüringer Wohn- und Teilhabegesetz (ThürVVTG) vom
10. Juni 2014 (GVBI. S. 161) in der jeweils geltenden Fassung sind grundsätzlich untersagt.
(2) Abweichend von Absatz 1 ist grundsätzlich ein zu registrierender Besuch pro Patient oder
Bewohner pro Tag für bis zu zwei Stunden zulässig. Besuche sind generell unzulässig
1. durch Personen unter 16 Jahren,
2. durch Personen mit Atemwegsinfektionen,
3. durch Personen nach § 11 Abs. 1 oder
4. sofern es in der betreffenden Einrichtung oder der jeweiligen besonderen Wohnform für
Menschen mit Behinderungen ein aktuelles und aktives SARS-CoV-2-Infektionsgesche-
hen gibt.
Für medizinische, therapeutische, rechtsberatende, seelsorgerisch oder ethisch-sozial ange-
zeigte Besuche, insbesondere Besuche von Geburts-, Kinder- und Palliativstationen oder Hos-
pizen, können abweichende Regelungen von der Leitung der Einrichtung oder der besonderen
Wohnform für Menschen mit Behinderungen getroffen werden, sofern ein ausreichend hoher
Infektionsschutz sichergestellt ist. In besonders begründeten Ausnahmefällen kann die Leitung
der Einrichtung oder der besonderen Wohnform für Menschen mit Behinderungen weitere
Ausnahmen zulassen. Diese sind für den Fall, dass es sich um eine Einrichtung nach § 2
ThürVVTG handelt, zu dokumentieren und der Heimaufsicht mitzuteilen; die Zutrittsrechte für
Seelsorger und Urkundspersonen sind entsprechend § 30 Abs. 4 Satz 2 IfSG zu gewährleis-
(3) Für die stationären Einrichtungen der Pflege und die besonderen Wohnformen für Men-
schen mit Behinderungen in der Eingliederungshilfe nach dem Thüringer Wohn- und Teilha-
begesetz werden die erforderlichen Schutzvorschriften sowie Hygieneunterweisungen in ei-
nem konkreten Besuchs- und Infektionsschutzkonzept nach den Festlegungen der für das öf-
fentliche Gesundheitswesen und den Infektionsschutz zuständigen obersten Landesbehörde
von der verantwortlichen Person nach § 5 Abs. 2 geregelt. Das Besuchs- und Infektionsschutz-
konzept ist nach Erstellung und bei jeder Änderung dem jeweils zuständigen Gesundheitsamt
(4) Einrichtungen und besondere Wohnformen für Menschen mit Behinderungen nach Ab-
satz 1 haben über die Infektionsschutzregeln nach den §§ 3 bis 5 hinaus solche Maßnahmen
zu ergreifen, die das Eintragen der Viren SARS-CoV-2 verhindern oder erschweren. Patienten
und Personal sind unverzüglich und im höchstmöglichen Maße zu schützen. Krankenhäuser
müssen im Rahmen des COVID-19-Konzepts der für das öffentliche Gesundheitswesen und
den Infektionsschutz zuständigen obersten Landesbehörde und, soweit medizinisch vertret-
bar, ihre personellen und sonstigen Ressourcen schwerpunktmäßig für die Behandlung von
Patienten mit COVID-19-Erkrankung oder den Verdacht hierauf einsetzen. Auf dem Gebiet der
Intensivpflege ist das ärztliche und pflegerische Personal weiterhin hinsichtlich der Handha-
bung von Beatmungsgeräten sowie der Behandlung von Patienten mit COVID-19-Erkrankung
oder den Verdacht hierauf zu schulen. Die Rückkehr vom Schwerpunktbetrieb nach Satz 3
zum Regelbetrieb wird in einem Konzept zur schrittweisen Rückkehr zur Regelversorgung im
Krankenhausbereich durch die für das öffentliche Gesundheitswesen und den Infektionsschutz
zuständige oberste Landesbehörde geregelt.
§12 Zulässigkeit der Öffnung von Betrieben und Einrichtungen sowie von Dienstleistungen und Angeboten
(1) Die nach den Bestimmungen der Dritten Thüringer SARS-CoV-2-Eindännmungsmaßnahmenverordnung in der am 12. Mai 2020 geltenden Fassung geschlossenen Einrichtungen, Angebote und Betriebe können vorbehaltlich der Absätze 2 bis 5 öffnen, soweit die Infektionsschutzregeln nach den §§ 3 bis 5 beachtet werden. (2) Ab dem 15. Mai 2020 1. können Gaststätten im Sinne des Thüringer Gaststättengesetzes vom 9. Oktober 2008 (GVBI. S. 367) in der jeweils geltenden Fassung für den Publikumsverkehr öffnen, 2. sind Übernachtungsangebote von Beherbergungen zu touristischen Zwecken im Sinne des § 6 Abs. 2 Satz 2 Nr. 1 3. ThürSARS-CoV-2-EindmaßnVO in der am 12. Mai 2020 geltenden Fassung zulässig. Seite 8 von 12 (3)
1. Konzerthäuser, Orchester- und Theateraufführungen und Kinos, soweit in geschlossenen Räumen,
2. Schwimm-, Freizeit- und Erlebnisbäder, soweit in geschlossenen Räumen,
3. Saunen und Thermen, soweit in geschlossenen Räumen,
4. Tanzlustbarkeiten und Diskotheken,
5. Prostitutionsstätten, -fahrzeuge und -veranstaltungen im Sinne des Prostituiertenschutzgesetzes vom 21. Oktober 2016 (BGBl. I S. 2372) in der jeweils geltenden Fassung, Bordelle, Swingerclubs und ähnliche Angebote,
6. Messen, Spezialmärkte und Ausstellungen im Sinne der Gewerbeordnung in der Fassung vom 22. Februar 1999 (BGBl. I S. 202) in der jeweils geltenden Fassung, soweit in geschlossenen Räumen, 7. Tagespflegeeinrichtungen nach dem Elften Buch Sozialgesetzbuch; ausgenommen sind Tagespflegeeinrichtungen, die konzeptionell eng mit einer stationären Einrichtung nach § 2 ThürVVTG oder nicht selbstorganisierten ambulant betreuten Wohnformen nach § 3 Abs. 2 ThürWTG verbunden sind und somit ausschließlich deren Bewohner betreuen, 8. Mehrgenerationenhäuser sowie offene Senioreneinrichtungen der Seniorenarbeit, insbesondere Seniorenclubs und Seniorenbüros. Reisebusveranstaltungen sind untersagt.
Komplette Verordnung siehe pdf.
Thüringer Verordnung vom 12.05.2020
- der Wertstoffhof auf dem Gelände der Ilmenauer Umweltdienst GmbH (IUWD), Ratsteichstraße 2 in Ilmenau sowie
- die Deponie Rehestädt des Zweckverbandes Restabfallbehandlung Mittelthüringen in Rehestädt
Keine Vermietung und Verpachtung von gemeindlichen Objekten
gemäß der Thüringer Verordnung zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS -Covid 19 bleiben weiterhin die gemeindlichen Objekte geschlossen, um eine weitere Verbreitung des Viruses zu unterbinden.
Eine Vermietung und Verpachtung ist bis auf weiteres nicht möglich.
Dieser Bußgeldkatalog Coronavirus ist die Richtlinie für die Durchsetzung der erlassenen Thüringer Verordnung über erforderliche Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoVid 19.
mehr.... siehe pdf.
Thüringer Grundverordnung
Aufgrund des § 32 Satz 1 in Verbindung mit den §§ 28, 29, 30 Abs. 1 Satz 2 und § 31 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) vom 20. Juli 2000 (BGBl. I S. 1045), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 27. März 2020 (BGBl. I S. 587), in Verbindung mit § 7 der Thürin-ger Verordnung zur Regelung von Zuständigkeiten und zur Übertragung von Ermächtigungen nach dem Infektionsschutzgesetz vom 2. März 2016 (GVBl. S. 155) verordnet das Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie:
-3. ThürSARS-CoV-2-EindmaßnVO-)
(1)Der Aufenthalt im öffentlichen Raum ist nur allein, im Kreise der Angehörigen des eigenenHaushalts und zusätzlich höchstens mit einer weiteren haushaltsfremden Person gestattet.
(2)Absatz 1 gilt nicht
1.für Aufenthalte im öffentlichen Raum zum Zweck der Berichterstattung durch Vertreter vonPresse, Rundfunk, Film oder anderen Medien,
2.für die Ausübung beruflicher Tätigkeiten, die im Freien erbracht werden müssen, ein-schließlich der jahreszeitlich bedingt erforderlichen Bewirtschaftung landwirtschaftlicher,gartenbaulicher und forstwirtschaftlicher Flächen, sowie
3.für die Benutzung des öffentlichen Personennahverkehrs und von Kraftfahrzeugen.
§1 gilt mit der Maßgabe, dass der Mindestabstand in diesen Fällen eingehalten werden soll,sofern dies im Rahmen der ordnungsgemäßen Nutzung oder Betätigung möglich und zumut-bar ist.
ThuerSARS-CoV-2
Nachbarschaftshilfe in den Ortsteilen des Amt Wachsenburg
In dieser momentanen schwierigen Situation, haben die Ortsteilbürgermeister einen Bürgerservice in ihren Ortsteilen ins Leben gerufen.
Es haben sich Freiwillige gemeldet, die für die Bewohner dringende Wege erledigen können. Wie Einkäufe von Lebensmittel, Beschaffung von Rezepten bei Ärzten, Apotheken und Postwege.
Dieses Hilfsangebot richtet sich vorallem an die Älteren und Risikogruppen und an diejenigen die das Haus nicht verlassen können und auf andere Hilfe angewiesen sind.
Wenn Sie das Hilfsangebot annehmen möchten, wenden Sie sich bitte an ihren Ortsteilbürgermeister.
Sie könne sich täglich in der Zeit zwischen 8 - 20 Uhr melden.
Bitte zögern Sie nicht und nutzen Sie das Angebot.
Wir wünschen Ihnen Gesundheit in dieser außergewöhlichen Zeit.
Ichtershausen: Matthias Eschrich, 0175/3754404, otbm-ichtershausen@gmx.de
Eischleben: Rüdiger Schmitt, 0151/10773438, ruediger.schmitt48@gmx.de
Thörey: Lutz Rolapp, 0172/2864952, lutz-rolapp@t-online.de
Rehestädt: Uwe Güttich, 0173/3782124, uwe.guettich@ahg-erfurt.de
Kirchheim, Werningsleben, Bechstedt-Wagd: Hans-Jürgen Langer, 0157/58252471, buergermeister-langer@t-online.de
Rockhausen: Uwe Zschetzsche, 0173/9089624, uwe@zschetzsche.de
Sülzenbrücken: Reymond Armster, 0171/7985463, reymondarmster@web.de
Haarhausen: Hans Ullrich, 0172/3478053, hans.ullrich1949@outlook.de
Holzhausen: Matthias Thüsing, 0172/7999331, Matthias.Thuesing@t-online.de
Bittstädt: Sebastian Schiffer, 0176/31086615, sebastian.schiffer@freie-wachsenburger.de
Röhrensee: Doreen Lattermann, 0176/53770176, tlattermann@freenet.de
Bürgerinformation zum Umgang mit dem Corona-Virus
Allgemeinverfügung des Ilm-Kreises
es herrscht eine schwierige Lage in unserem Land es ist einzigartig in der Geschichte der Republik das Bürgerrechte eingeschränkt werden müssen und die persönliche Freiheit des Einzelnen die Solidarität der Gemeinschaft braucht. Sie alle können mit Ihrem Verhalten zur Reduzierung der Ansteckungsgefahr beitragen.
Vermeiden sie soweit möglich jeden Kontakt, beschränken sie sich auf das Notwendigste und rufen sie Ihre Nachbarn und Kollegen dazu auf es Ihnen gleich zu tun.
Wir müssen diese Krise gemeinsam bewältigen und daher befolgen sie Bitte die in den Allgemeinverfügungen erlassenen Maßnahmen und leisten sie behördlichen Anordnungen unbedingt folge damit dieser Zustand so schnell wie möglich der Vergangenheit angehört.
Ich wünsche Ihnen und Ihren Angehörigen viel Gesundheit, Kraft und Zuversicht.
Ihr Uwe Möller
Angeordnete Schließung der Verwaltung und des Bauhofes für Besucherverkehr
wir alle stehen vor einer einmaligen Situation. Die Bundesregierung, die Landesregierung, der Landkreis und die Gemeinden sind gezwungen Maßnahmen umzusetzen, die die Freiheit eines jeden Einzelnen einschränken. Diese Maßnahmen dienen jedoch dem legitimen Zweck den Gesundheitsschutz der Bevölkerung sicher zu stellen. Darüber hinaus hat jeder Arbeitgeber den Schutz seiner Beschäftigten im Rahmen der Fürsorgepflicht zu gewährleisten.
Daher habe ich folgendes entschieden.
Ab sofort wird die Gemeindeverwaltung der Gemeinde Amt Wachsenburg für den regulären Besucherverkehr geschlossen. Ausnahmen sind für den Bereich der Friedhofsverwaltung und des Einwohnermeldeamtes in dringenden Fällen nach vorheriger telefonischer Absprache möglich.
Sie können Ihre Anliegen grundsätzlich schriftlich unter folgender Anschrift einreichen:
Als zentrale E-Mail-Adresse existiert die
Die Ämter und Sachgebiete erreichen Sie weiterhin telefonisch unter folgenden Rufnummern:
Sekretariat der Gemeindeverwaltung 03628-9110
Ordnungsverwaltung 03628-911222 oder 911223
Einwohnermeldeamt/Standesamt 03628-911217
Sachgebiet Hoch-/Tiefbau 03628-911230 oder 911232
Sachgebiet Flächen- und Gebäudemanagement 03628-911233
Sachgebiet Soziales/Kultur/Sport 03628-911210 oder 911204
Kämmerei 03628-911235 oder 911239
Kindertagesstätten- und Friedhofsverwaltung 03628-911238
Steueramt 03628-911237
Kasse 03628-911236
Bauhof 03628-589031
Darüber hinaus bleibt die Bibliothek der Gemeinde bis auf Weiteres geschlossen.
Ebenso werden alle öffentlichen Einrichtungen (Dorfgemeinschaftshäuser, Gemeindesäle, Sportanlagen, Kegelbahnen) für eine weitere Nutzung gesperrt.
Ich bitte Sie für diese Entscheidungen um Verständnis.
Bürgerinformationen zur Kfz-Zulassung!
Aufgrund der CORONA-Krise wird der Publikums- und Begegnungsverkehr in der Kreisverwaltung
des Ilm-Kreises weitestgehend eingeschränkt.
Zulassungen von Fahrzeugen finden ab sofort nicht mehr im Kundenkontakt statt. Es wurde für
die Kfz-Zulassung Ilm-Kreis eine Abgabe- und Ausgabe-Möglichkeit von Zulassungsanträgen
eingerichtet, die qualitativ und quantitativ keinesfalls mit der bisherigen Arbeitsweise vergleichbar
Es wurden für den gesamten Bereich der Kreisverwaltung zwei Anlaufstellen für unaufschiebbare,
dringende Anliegen eingerichtet, die Anliegen ohne fachliche Prüfung und Vollständigkeit der
Antragsunterlagen entgegennehmen und an die entsprechenden Fachbereiche zur Bearbeitung
Derartige Anliegen im Bereich der Kfz-Zulassung können bei den Kontaktstellen zu folgenden
Öffnungszeiten abgegeben werden:
Freitag 08:30 bis 12:00 Uhr.
Standorte der Kontaktstellen: Ichtershäuser Straße 31 in 99310 Arnstadt
Krankhausstraße12 a in 98693 Ilmenau.
Diese Kfz-Zulassungsanträge sind mit allen erforderlichen, vollständigen Unterlagen, Ausfüllen
eines allgemeinen Kontaktformulars (in der jeweiligen Kontaktstelle vorrätig) sowie unter Ausfüllen
eines zusätzlichen „Kontaktformular Kfz-Zulassung“ in einer dort bereitstehenden Versandtasche in
der jeweiligen Kontaktstelle abzugeben. Die Zulassungsvorgänge sind jeweils einzeln und getrennt
nach dem Vorgang vorzubereiten und in die Versandtasche einzulegen.
Nach entsprechender Bearbeitung der Vorgänge werden die Abgebenden telefonisch oder per E-
Mail durch die Zulassungsstelle informiert und es wird individuell eine Ausgabe der
Zulassungsvorgänge ausschließlich in Arnstadt (zentraler Ort der Bearbeitung) vereinbart.
Die Kfz-Zulassungsbehörde ist bemüht, die Vorgänge am nächsten, dem Abgabetermin folgendem
Öffnungstag wieder auszugeben, sofern die Abarbeitung reibungslos möglich ist. Eine Garantie zum
Erhalt der fertigen Zulassung am beschriebenen Folgetag kann generell nicht gegeben werden und
wird bei Abgabe der Vorgänge in der Kontaktstelle Ilmenau voraussichtlich nicht möglich sein.
Für Rückfragen stehen wir gern zur Verfügung. Bitte etwaige Anfragen aufgrund der nicht zu
bewältigenden, fernmündlich auflaufenden Kontakte an folgende E-Mail-Adresse versenden:
vka@ilm-kreis.de .
Herr Zielonka,
Sachgebietsleiter Kfz-Zulassung
Eröffnung Dauerausstellung Nadelfabrik
Erleben Sie interessante Einblicke in die Vielfalt der thüringischen Nadelproduktion.
Über 150 Jahre Firmengeschichte werden anschaulich dargestellt und erlebbar gemacht.
Dauerausstellung Nadelfabrik
Tel: 03628 - 911 204
E-Mail: roswitha.heinz@amt-wachsenburg.de
Mo: 9-12 Uhr und 13 - 15 Uhr
Do: 9 - 12 Uhr und 13 - 15 Uhr
Fr: 9 - 12 Uhr (Bei Eheschließungen bleibt das Museum geschlossen)
Auf Anfrage öffnen wir das Museum auch außerhalb der normalen Öffnungszeiten.
Nächste Sonderöffnungszeit:
Achtung neue Verteilung des Amtsblattes
Das Amtsblatt wird mit der Mittwochsausgabe des Allgemeinen Anzeigers verteilt.
Weiterhin können Sie das Amtsblatt auch auf unserer Internetseite unter
www.amt-wachsenburg.de (oben rechts direkt auf der Startseite befindet sich ein Button), online sofort ab Erscheinungstermin einsehen.
Mi 22.01.2020 Do. 06.02.2020
Di. 18.02.2020 Do. 05.03.2020
Do. 19.03.2020 Do. 02.04.2020
Do. 16.04.2020 Do. 30.04.2020
Do. 21.05.2020 Do. 04.06.2020
Do. 18.06.2020 Do. 02.07.2020
Do. 16.07.2020 Do. 30.07.2020
Do. 20.08.2020 Do. 03.09.2020
Do. 17.09.2020 Do. 01.10.2020
Do. 22.10.2020 Do. 05.11.2020
Do. 19.11.2020 Do. 03.12.2020
Klimaschutzprojekt in der Kita Ichtershausen
Projekt der nationalen Klimaschutzinitiative in der Gemeinde Amt Wachsenburg
Mit dem Projekt der nationalen Klimaschutzinitiative initiiert und fördert das Bundesumweltministerium seit 2008 zahlreiche Projekte, die einen Beitrag zur Senkung der Treibhausgasemissionen leisten. Ihre Programme und Projekte decken ein breites Spektrum an Klimaschutzaktivitäten ab: von der Entwicklung langfristiger Strategien bis hin zu konkreten Hilfestellungen und investiven Fördermaßnahmen. Diese Vielfalt ist Garant für gute Ideen. Die nationale Klimaschutzinitiative trägt zu einer Veränderung des Klimaschutzes vor Ort bei. Von ihr profitieren Verbraucherinnen und Verbraucher ebenso wie Unternehmen, Kommunen und Bildungseinrichtungen.
Im Rahmen der Erneuerung der Beleuchtung in der Kindertagesstätte Ichtershausen in der Gemeinde Amt Wachsenburg wurde die bestehende Beleuchtung durch Umstellung auf eine hocheffiziente LED-Beleuchtung ausgetauscht.
Wohin soll die Reise im Amt Wachsenburg gehen ?
Die Region des Amtes Wachsenburg hat eine wichtige Bedeutung in der Tourismuslandschaft Thüringens.
Aufgrund unserer wunderbaren Natur, historischer Sehenswürdigkeiten und der vielfältigsten Angebote privater und öffentlicher Anbieter können wir unseren Anwohnern und Gästen ein unglaublich breites und attraktives Angebot für Erholung und Erlebnis bieten.
Nur sind wir nicht so bekannt, so gut organisiert und unterstützt, wie es wünschenswert wäre.
Wir müssen unsere Schätze pflegen, entwickeln und ins rechte Licht zu rücken, um zukunftsfähig, lebens- und liebenswert zu sein.
Deshalb wurde die „Tourismuswerkstatt Amt Wachsenburg“ gegründet und wir möchten uns dafür einsetzen.
Die Tourismuswerkstatt hat sich bereits Gedanken gemacht zur Zielsetzung, Marketing, Partnern.
Es sollten alle Interessengruppen eingebunden werden, um Kräfte zu bündeln, auf Vorhandenes zuzugreifen und Neues zu entwickeln. Nur gemeinsam können wir den Bekanntheitsgrad für unser Amt Wachsenburg und somit die touristische Entwicklung unserer Region stärken.
Was ist Ihre Vorstellung von der regionalen/touristischen Entwicklung unserer Gemeinde/Region?
Wo und wie wollen Sie in der touristischen Vermarktung vertreten sein?
Haben Sie Interesse an einer Mitarbeit, an der Entwicklung des Konzeptes sowie an der konkreten Umsetzung?
Haben Sie vorhandenes Material, das Sie uns zur Verfügung stellen können?
Für eine Kontaktaufnahme stehen wir gern zur Verfügung.
Jeanin Brandt Gudrun Münnich
HOLTZHAUS, Holzhausen
info@cafe-holtzhaus.de
Landgasthof & KRONE, Eischleben
info@krone-thueringen.de
03628 58888-0
Dorferneuerung und Dorfentwicklung der Region Holzhausen, Röhrensee und Bittstädt

References: § 7

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§2
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 § 33
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 § 28
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