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Timestamp: 2016-10-28 00:35:49+00:00

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5A_719/2014 (29.09.2014)
5A_719/2014 � � Urteil vom 29. September 2014
Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Thurgau vom 30. Juli 2014.
X.________ wurde am 30. Juni 2014 auf Anordnung des Arztes in Anwendung von Art. 426 Abs. 1 und Art. 429 Abs. 1 ZGB in die Psychiatrische Klinik A.________ eingewiesen. Dagegen erhob er am 7. Juli 2014 Beschwerde bei der Kindes- und Erwachsenenschutzbeh�rde Y.________ (KESB), die am 8. Juli 2014 Dr. med. B.________, Facharzt f�r Psychiatrie, als Gutachter bestimmte. Die psychiatrische Begutachtung X.________s erfolgte am 9. Juli 2014. Nach der auf den 11. Juli 2014 anberaumten Anh�rung von X.________ wies die KESB am 14. Juli 2014 die gegen die �rztliche Einweisung erhobene Beschwerde ab und ordnete im weiteren an, er werde in Anwendung von Art. 426 Abs. 1 und Art. 428 Abs. 1 ZGB in der Psychiatrischen Klinik A.________ untergebracht (1). Die Kompetenz f�r die definitive Entlassung verbleibe bei der KESB, w�hrend Urlaubs- und Ausgangsregelungen weiterhin die Station treffe (2).
Mit Zirkularentscheid vom 30. Juli 2014 gab das Obergericht des Kantons Thurgau der gegen den Entscheid der KESB erhobenen Beschwerde X.________s nicht statt.
X.________ hat am 15. September 2014 beim Bundesgericht gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Thurgau Beschwerde in Zivilsachen und subsidi�re Verfassungsbeschwerde erhoben. Er beantragt, der Entscheid des Obergerichts sowie die Ziffern 1 und 2 des Entscheides der KESB seien aufzuheben. Er sei, auch superprovisorisch und vorsorglich, eventuell nur f�r die Dauer des Verfahrens, umgehend aus der Psychiatrischen Klinik A.________ zu entlassen. Eventuell sei er, auch superprovisorisch und vorsorglich f�r die Dauer des Verfahrens, umgehend auf eine offene Abteilung zu verlegen. Ferner ersucht er um Erg�nzung der Beschwerde. Nach Eingang der Vernehmlassungen sei ein zweiter Schriftenwechsel einzuholen. F�r das bundesgerichtliche Verfahren begehrt er die unentgeltliche Rechtspflege.
Mit Verf�gung vom 17. September 2014 wurden die Gesuche um Erlass vorsorglicher Massnahmen und um Erg�nzung der Beschwerde abgewiesen. Es sind keine Vernehmlassungen eingeholt worden.
1.1.�Im Kanton Thurgau ist die sachliche Zust�ndigkeit f�r Beschwerden gegen die f�rsorgerische Unterbringung nicht einheitlich geregelt: Wird die f�rsorgerische Unterbringung gest�tzt auf Art. 428 Abs. 1 ZGB durch die Kindes- und Erwachsenenschutzbeh�rde angeordnet, bildet das Obergericht (einzige) kantonale Beschwerdeinstanz (� 11c Abs. 1 Einf�hrungsgesetzes zum Schweizerischen Zivilgesetzbuch vom 3. Juli 1991, RB 210.1, EGZGB). Wird sie hingegen durch einen Arzt in Anwendung von Art. 429 Abs. 1 ZGB verf�gt, ist die Kindes- und Erwachsenenschutzbeh�rde (erste) Beschwerdeinstanz (� 58 Abs. 2 EGZGB). Deren Entscheid kann alsdann an das Obergericht weiter gezogen werden (Art. 72 Abs. 2 lit. b Ziff. 6, Art. 75 Abs. 2 BGG; HERMANN SCHMID, Kommentar Erwachsenenschutz, 2010, N. 4 zu Art. 439 ZGB).
1.2.�Der Entscheid eines oberen kantonalen Gerichts in seiner Eigenschaft als Rechtsmittelinstanz betreffend f�rsorgerische Unterbringung kann mit Beschwerde in Zivilsachen beim Bundesgericht angefochten werden (Art. 72 Abs. 2 Ziff. 6 BGG). Die subsidi�re Verfassungsbeschwerde ist damit unzul�ssig (Art. 113 BGG).
1.3.�Nach Art. 76 Abs. 1 lit. b BGG ist zur Beschwerde in Zivilsachen nur berechtigt, wer ein schutzw�rdiges Interesse an der Aufhebung oder �nderung des angefochtenen Entscheides hat. Die Beschwerdebefugnis setzt ein aktuelles und praktisches Interesse an der Gutheissung der Beschwerde voraus, das auch im Zeitpunkt des bundesgerichtlichen Urteils noch vorhanden sein muss. Ausnahmsweise verzichtet das Bundesgericht auf das Erfordernis des aktuellen praktischen Interesses, wenn die ger�gte Rechtsverletzung sich jederzeit wiederholen k�nnte und eine rechtzeitige gerichtliche �berpr�fung im Einzelfall kaum je m�glich w�re (sog. virtuelles Interesse; BGE 140 III 92 E. 1.1; 136 III 497 E. 1.1 S. 499 mit Hinweisen).
1.3.1.�Angefochten ist zum einen der Entscheid des Obergerichts des Kantons Thurgau in seiner Eigenschaft als Rechtsmittelinstanz betreffend die Anordnung der weiteren Zur�ckbehaltung des Beschwerdef�hrers durch die Kindes- und Erwachsenenschutzbeh�rde C.________ (Art. 426 Abs. 1 ZGB; Ziffer 1 der KESB-Entscheidung vom 14. Juli 2014). Das erforderliche aktuelle sch�tzenswerte Interesse sowie die weiteren Voraussetzungen der Beschwerde in Zivilsachen (Art. 75, 76 Abs. 1 lit. a, Art. 90 sowie 100 Abs. 1 BGG) sind insoweit ohne Weiteres gegeben.
1.3.2.�Anders verh�lt es sich, soweit der Entscheid der oberen kantonalen Rechtsmittelinstanz betreffend den Beschwerdeentscheid der KESB �ber die �rztliche Einweisung des Beschwerdef�hrers an das Bundesgericht weiter gezogen worden ist. Die �rztliche Einweisung ist durch den vollstreckbaren Zur�ckbehaltungsentscheid der KESB vom 14. Juli 2014 (Ziff. 1 Nebensatz) ersetzt worden, womit kein aktuelles Interesse an ihrer �berpr�fung mehr besteht (f�r den Fall, da die �rztliche Unterbringung im Zeitpunkt der Beschwerde an das Bundesgericht infolge Ablaufs ihrer gesetzlichen H�chstdauer bereits dahingefallen ist: vgl. Urteil 5A_675/2013 vom 25. Oktober 2013 E. 3). Ein virtuelles Interesse wird nicht substanziiert dargetan. Soweit der Beschwerdef�hrer vor Bundesgericht auf die �rztliche Einweisung Bezug nimmt und diese anficht, ist darauf nicht einzutreten.
1.3.3.�Der Beschwerdef�hrer verlangt, wie schon vor Obergericht, in seinem Eventualantrag, er sei auf eine offene Abteilung zu verlegen. Die KESB hatte sich in erster Linie mit der Frage zu befassen, ob die �rztliche Einweisung gest�tzt auf Art. 429 Abs. 1 ZGB Art. 426 Abs. 1 ZGB entsprach. Sodann hatte sie �ber eine weitere Zur�ckbehaltung zu befinden (Art. 428 Abs. 1 ZGB). Es ging mit anderen Worten ausschliesslich um die Frage, ob die Voraussetzungen f�r eine Unterbringung bzw. Zur�ckbehaltung in der Anstalt gegeben waren. Weder aus Art. 426 Abs. 1 ZGB noch aus Art. 428 ZGB, der die Entlassungskompetenz der Erwachsenenschutzbeh�rde und die Delegation dieser Kompetenz an die Einrichtung regelt, ergibt sich eine Zust�ndigkeit der Erwachsenenschutzbeh�rde zur Verlegung in eine andere Abteilung der Einrichtung. Entsprechendes l�sst sich auch nicht aus Art. 429 Abs. 1 ZGB bez�glich der �rztlichen Einweisung ableiten. Der Beschwerdef�hrer ist somit gehalten, an die Anstalt zu gelangen und um eine Verlegung in eine andere (offene) Abteilung zu ersuchen. Auf den entsprechenden in der Beschwerde in Zivilsachen gestellten Antrag und die in diesem Zusammenhang vorgetragenen Ausf�hrungen ist nicht einzutreten.
1.4.�Wer eine Sachverhaltsfeststellung beanstandet, muss in der Beschwerdeschrift darlegen, inwiefern diese Feststellung willk�rlich oder durch eine andere Rechtsverletzung im Sinn von Art. 95 BGG (z.B. Art. 29 Abs. 2 BV oder Art. 8 ZGB) zustande gekommen ist (vgl. BGE 133 II 249 E. 1.2.2 und 1.4.3 S. 255) und inwiefern die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 in fine BGG; BGE 135 I 19 E. 2.2.2 S. 22). Auf rein appellatorische Kritik am Sachverhalt tritt das Bundesgericht nicht ein.
1.5.�Soweit der Beschwerdef�hrer weitere Beweisantr�ge stellt, �bersieht er, dass das Bundesgericht nicht selbst Beweise abnimmt, um den Sachverhalt festzustellen oder den vorinstanzlich festgestellten Sachverhalt zu erg�nzen (BGE 133 IV 293 E. 3.4).
Nach Art. 426 Abs. 1 ZGB darf eine Person, die an einer psychischen St�rung oder an geistiger Behinderung leidet oder schwer verwahrlost ist, in einer geeigneten Einrichtung untergebracht werden, wenn die n�tige Behandlung oder Betreuung nicht anders erfolgen kann. Nach Art. 450e Abs. 3 ZGB muss bei psychischen St�rungen gest�tzt auf ein Gutachten einer sachverst�ndigen Person entschieden werden. Das in Beachtung von Art. 450e Abs. 3 ZGB einzuholende Gutachten hat es der Beschwerdeinstanz zu erm�glichen, die sich aus Art. 426 Abs. 1 ZGB ergebenden Rechtsfragen zu beantworten (zum Inhalt des Gutachtens und zu den Folgen eines unvollst�ndigen Gutachtens: BGE 140 III 105 E. 2.3). Schliesslich hat die Begr�ndung des Beschwerdeentscheids der oberen kantonalen Instanz die Anforderungen von Art. 112 Abs. 1 lit. b BGG zu beachten (dazu: BGE 140 III 101 E. 6.2.3 mit Hinweis auf Urteil 5A_189/2013 vom 11. April 2013 E. 2.3 [in deutscher Sprache]).
3.1.�Strittig ist zun�chst die Frage, ob eine�
psychische St�rung�vorliegt. Das Obergericht kommt gest�tzt auf das von der KESB eingeholte Gutachten von Dr. med. B.________ vom 9. Juli 2014 zum Schluss, der Beschwerdef�hrer leide an einer paranoiden Schizophrenie (ICD-10; F20.0), welche seine Urteilsf�higkeit deutlich vermindere. Sein Denken sei fast vollst�ndig von einem hypochondrischen Wahn eingenommen und von der �berzeugung getragen, er leide unter gef�hrlichen k�rperlichen Krankheiten. Sein Handeln sei ganz auf seine eigene abgeschlossene gedankliche Welt ausgerichtet. Er k�nne die Folgen der psychischen Erkrankung nicht einsch�tzen. Das Obergericht geht daher zu Recht vom Schw�chezustand der psychischen St�rung im Sinn von Art. 426 Abs. 1 ZGB aus. Der Beschwerdef�hrer beschr�nkt sich im Ergebnis darauf, eine psychische St�rung zu bestreiten, ohne aber darzulegen, inwiefern die Vorinstanz den Sachverhalt willk�rlich oder durch eine andere Bundesrechtsverletzung festgestellt hat und bei der Annahme einer psychischen St�rung von einem falschen Rechtsbegriff ausgegangen ist.
3.2.�Weiterer Streitpunkt ist die�
Notwendigkeit der Behandlung�: Die Vorinstanz geht gest�tzt auf das Gutachten davon aus, dem Beschwerdef�hrer fehle krankheitsbedingt die Einsicht in die psychische Erkrankung und er k�nne deren Folgen nicht einsch�tzen. Seine sofortige Entlassung w�rde zu einer Verschlechterung des Gesundheitszustandes f�hren, zumal er keine antipsychotischen Medikamente mehr einn�hme. Ohne Behandlung w�rde sich seine Erkrankung langfristig verschlechtern und das Risiko f�r bleibende psychische Defizite (Residualsyndrom) w�re deutlich erh�ht. Die Erkrankung geht laut Gutachter mit einem langfristig allgemein erh�hten Suizidrisiko einher. �ber eine angeblich fehlende Therapiem�glichkeit bestehen keine verbindliche vorinstanzliche Feststellungen.
�Der Beschwerdef�hrer macht im Wesentlichen geltend, er sei weder selbstmordgef�hrdet, noch gehe von ihm eine akute Fremdgef�hrdung aus. Zudem seien keine Selbstmordversuche dokumentiert. Auf S. 3 des Gutachtens von Dr. D.________ vom 30. Mai 2014 sei erw�hnt, dass keine Selbst- und Drittgef�hrdung vorliege. Er sei f�hig, sein Leben selbst zu gestalten.
�Soweit der Beschwerdef�hrer auf die Ausf�hrungen von Dr. D.________ abstellt, ist darauf nicht einzutreten, hat doch das Obergericht seine Schlussfolgerungen auf das gest�tzt auf Art. 450e Abs. 3 ZGB eingeholte Gutachten von Dr. B.________, Facharzt f�r Psychiatrie, getroffen. Der Beschwerdef�hrer legt nicht substanziiert dar, weshalb die gest�tzt auf das eingeholte Gutachten getroffenen Feststellungen des Obergerichts willk�rlich sein oder sonst wie Bundesrecht verletzen sollen. Zwar geht auch der Gutachter nicht von einer akuten Suizidgefahr aus; doch hat das Obergericht aufgrund der W�rdigung s�mtlicher Gesichtspunkte des Gutachtens, insbesondere der drohenden Verschlechterung des Gesundheitszustandes und des Risikos f�r bleibende psychische Defizite (Residualsyndrom), davon ausgehen d�rfen, die Behandlung des Beschwerdef�hrers mit Psychopharmaka sei n�tig im Sinn von Art. 426 Abs. 1 ZGB. Erweist sich aber eine medikament�se Behandlung als n�tig, braucht nicht abgekl�rt zu werden, ob der Beschwerdef�hrer einer Betreuung, d.h. der anderen Form der F�rsorge bedarf.
3.3.�Die Vorinstanz geht gest�tzt auf das Gutachten davon aus, die�
Behandlung des Beschwerdef�hrers in einer geeigneten Einrichtung sei unabdinglich�und schliesst damit eine ambulante Behandlung aus. Der Beschwerdef�hrer bestreitet die Notwendigkeit der medikament�sen Behandlung und ist der Ansicht, eine station�re Behandlung sei nicht erforderlich bzw. verh�ltnism�ssig, zumal er in der Lage sei, ein Leben in Freiheit zu f�hren, da er sich ohne Weiteres bei Psychiatern oder Psychologen Hilfe holen k�nne. Zudem habe er keine Medikamente zur Behandlung psychischer Leiden n�tig. Schliesslich will er die Wohnung seiner Mutter beziehen.
�Es ist bereits er�rtert worden, dass eine Behandlung der psychischen St�rung mit Medikamenten n�tig ist. Zudem h�lt das Gutachten im Zusammenhang mit der Frage, ob eine�
station�re�Behandlung n�tig sei, ausdr�cklich fest, der gegenw�rtige Gesundheitszustand des Beschwerdef�hrers erheische eine weitere Unterbringung in einer geeigneten Einrichtung, zumal nur durch die Fortsetzung der station�ren Behandlung aktuell eine optimale medizinische Behandlung zu gew�hrleisten sei. Gest�tzt auf die Ausf�hrungen des Gutachtens, insbesondere unter Ber�cksichtigung der fehlenden Krankheits- und Behandlungseinsicht, durfte das Obergericht davon ausgehen, die weitere Zur�ckbehaltung des Beschwerdef�hrers in einer Einrichtung zwecks Durchf�hrung der erforderlichen Behandlung sei notwendig. Zu ber�cksichtigen ist �berdies, dass die Mutter des Beschwerdef�hrers gegen�ber der KESB erkl�rt hat, sie und ihr Mann seien 80 Jahre alt und ein Zusammenleben mit ihrem Sohn sowie dessen Betreuung sei ihnen nicht mehr m�glich. Auch insoweit ist erstellt, dass eine geordnete ambulante Behandlung nicht sichergestellt werden kann. Soweit der Beschwerdef�hrer die Belastung der Eltern bestreitet oder behauptet, er k�nne selbst in der Wohnung seiner Mutter unterkommen und f�r sich sorgen, setzt er sich nicht rechtsgen�gend mit dem angefochtenen Entscheid auseinander.
3.4.�Das Obergericht �ussert sich nicht zu Frage der Geeignetheit der Psychiatrischen Klinik A.________ (zum Begriff der Geeignetheit: Urteil 5A_500/2014 vom 8. Juli 2014; BGE 114 II 213 E. 7 S. 218; 112 II 486 E. 4c S. 490). Der Beschwerdef�hrer macht indes auch nicht substanziiert geltend, die aktuelle Einrichtung verm�ge das bei ihm bestehende Behandlungsbed�rfnis nicht zu befriedigen. Damit er�brigen sich weitere Ausf�hrungen zu dieser Frage.
Soweit rechtsgen�gend beanstandet, ist die weitere Zur�ckbehaltung des Beschwerdef�hrers mit Art. 426 Abs. 1 ZGB vereinbar. Im Umfang der zul�ssigen Vorbringen und Antr�ge ist die Beschwerde in Zivilsachen abzuweisen; im �brigen ist darauf nicht einzutreten. Angesichts der besonderen Umst�nde des konkreten Falles sind keine Kosten zu erheben (Art. 66 Abs. 1 BGG).
Der Beschwerdef�hrer ersucht um unentgeltliche Rechtspflege f�r das bundesgerichtliche Verfahren. Da sich die Beschwerde nicht als von Anfang an aussichtslos erwiesen hat und der Beschwerdef�hrer als bed�rftig gilt, ist seinem Gesuch zu entsprechen, soweit es infolge Kostenerlasses nicht gegenstandslos geworden ist. Dem Beschwerdef�hrer ist ein amtlicher Rechtsbeistand zu bestellen, dem f�r seine Bem�hungen im bundesgerichtlichen Verfahren ein reduziertes Honorar aus der Bundesgerichtskasse zu entrichten ist (Art. 64 Abs. 1 und 2 BGG).
Auf die subsidi�re Verfassungsbeschwerde wird nicht eingetreten. Die Beschwerde in Zivilsachen wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
Das Gesuch des Beschwerdef�hrers um unentgeltliche Rechtspflege wird gutgeheissen, soweit es nicht gegenstandslos geworden ist. Rechtsanwalt Tim Walker wird zum amtlichen Rechtsbeistand bestellt, dem f�r seine Bem�hungen ein reduziertes Honorar von Fr. 2'000.-- aus der Bundesgerichtskasse zu entrichten ist.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, der Kindes- und Erwachsenenschutzbeh�rde KESB Y.________ und dem Obergericht des Kantons Thurgau schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 426
 Art. 429
 Art. 426
 Art. 428
 Art. 428
 Art. 429
 Art. 75
 Art. 439
 Art. 76
 BGE 
 Art. 90
 Art. 429
 Art. 426
 Art. 426
 Art. 428
 Art. 429
 Art. 95
 Art. 29
 Art. 8
 BGE 
in fine
 BGE 
 Art. 426
 Art. 450
 Art. 450
 Art. 426
 BGE 
 Art. 112
 BGE 
 Art. 426
 Art. 450
 Art. 426
 BGE 
 Art. 426