Source: http://www.shop-020.de/shop2/index.php?user=Nipolit&agbview=1
Timestamp: 2019-03-22 14:16:34+00:00

Document:
Firma Nipolit
(Inhaber Martin Harms)
1. Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen im Folgenden Nipolit genannt Inhaber: Martin Harms ,Zur Boize 36 , 19246 Valluhn und dem Kunden. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung.
1. Die Angebote von Nipolit sind freibleibend. Technische sowie sonstige Änderungen bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten.
2. Der Vertrag zwischen dem Kunden und Nipolit kommt erst durch einen Auftrag des Kunden und dessen Annahme durch Nipolit zustande. Der Auftrag des Kunden erfolgt online durch Ausfüllen des im Internet durch Nipolit bereitgestellten Bestellformulars . Eine Bestellung per Fax ist zur Zeit leider nicht möglich. Mit der Bestellung erklärt der Kunde verbindlich sein Vertragsangebot. Nipolit wird den Zugang der Bestellung des Kunden unverzüglich bestätigen. Die Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar. Der Vertrag kommt erst dann zustande, wenn Nipolit das Angebot des Kunden schriftlich annimmt bzw. spätestens mit Auslieferung der Ware.
3. Nipolit ist berechtigt, die Annahme der Bestellung - etwa nach Prüfung der Bonität des Kunden - abzulehnen.
4. Einige Artikel, die auch dementsprechend gekennzeichnet sind, dürfen nur an Personen mit vollendeten 18. Lebensjahr abgegeben werden, somit ist vor dem Versand ein Alternachweis zu erbringen.
5. Produkt- und Preisinformationen können aus technischen Gründen nicht in Echtzeit aktualisiert werden, so dass es im Einzelfall insbesondere hinsichtlich des Preises und der Lieferzeit von Produkten zu Abweichungen kommen kann.
1. In der Regel erfolgt die Lieferung ab Lager von Nipolit
2. Nipolit ist bemüht, die bestellte Ware umgehend nach Zahlungseingang bei Nipolit in der Regel innerhalb von 12 Tagen an den Kunden zu liefern. Bei Auslandslieferung muss mit den üblichen Transportverspätungen gerechnet werden. Liefertermine sind darum stets freibleibend, es sei denn, es wurde mit Nipolit im Einzelfall etwas Anderes vereinbart und ausdrücklich bestätigt.
4. Gleiches gilt, wenn aufgrund von höherer Gewalt oder anderen Ereignissen die Lieferung wesentlich erschwert oder unmöglich wird und Nipolit dies nicht zu vertreten hat. Zu solchen Ereignissen zählen insbesondere: Feuer, Überschwemmung, Arbeitskampf, Betriebsstörungen, Streik und behördliche Anordnungen, die nicht unserem Betriebsrisiko zuzurechnen sind. Der Kunde wird in den genannten Fällen unverzüglich über die fehlende Liefermöglichkeit unterrichtet und eine bereits erbrachte Leistung wird unverzüglich zurückerstattet.
5. Die Verkaufsreihenfolge wird in der Reihenfolge der Bestellung ausgeführt.
Vorabverkäufe werden generell vorbehalten. Durch die Darstellung eines Artikels ist die Verfügbarkeit nicht automatisch garantiert. Allein durch die Bestellung hat der Kunde keinen Anspruch auf Vertragsabschluß.
§ 4 Zahlung/ Versandkosten
1.Alle angegebenen Preise verstehen sich zzgl. der entsprechenden Versandkosten. Versandkosten werden im Shop jedem Artikel extra zugewiesen da diese von Artikel zu Artikel differieren .
2. Mit der Absendung der Bestellung wird der Kaufpreis fällig. Der Versand der Ware erfolgt gegen Vorausüberweisung. Auf Wunsch des Kunden kann auch ein Termin zur Abholung der Ware vereinbart werden. Nipolit kann nur die im Rahmen der Bestellung angebotenen Zahlungsweisen akzeptieren, d. h. Zahlung Vorkasse , bei Übergabe oder per Nachnahme .
3. Sofern keine andere Vereinbarung getroffen wurde ist Nipolit zu Teillieferungen berechtigt.
4.Bei Bestellung mehrer Artikel werden diese Gemeinsam verschickt, es entstehen nur einmal Versandkosten je nach der Größe und dem Gewicht der Verpackung.
5. Lieferkonditionen für Deutschland . Pakete sind prinzipiell bis 500 Euro versichert. Die Versandkosten werden im Einzelfall nach Gewicht berechnet und von Nipolit vor Versand bei Auftragsbestätigung bekannt gegeben. Versandkosten für SELBSTABHOLER entfallen.
6. Lieferkonditionen für EU-Staaten und sonstiges Ausland. Der Versand erfolgt in folgende Länder: Alle EU Staaten, Österreich Hinsichtlich sonstiger Länder Nipolit dem Kunden auf seine Anfrage hin mitteilen, ob ein Versand erfolgen kann.
1. Bei Verbrauchern behält sich Nipolit das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor. Bei Unternehmern behält sich Nipolit das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor.
1. Sofern der Kunde "Verbraucher" im Sinne von § 13 BGB ist, und sofern der Vertrag unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln, insbesondere von Briefen, Telefon, E-Mails, zustande gekommen ist, steht dem Kunden das Recht zu, seine auf den Abschluss des Vertrages gerichtete Willenserklärung schriftlich oder durch E-Mail zu widerrufen, und zwar innerhalb einer Frist von vier Wochen nach Erhalt der Belehrung über den Widerruf, die dem Kunden grundsätzlich mit der Ware und der Rechnung zugesendet wird. Als Widerruf gilt auch die Rücksendung der Ware ( ordnungsgemäß freigemacht ) innerhalb dieser Frist. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Auf Wunsch des Kunden kann eine Retoure durch Nipolit veranlasst werden. Für die ordnungsgemäße Verpackung der Ware für den Rücktransport ist der Kunde verantwortlich. Der Widerruf muss keine Begründung enthalten und ist in Textform oder durch Rücksendung der Ware gegenüber
Zur Boize 36
Tel. 0172/4832778
Mail. Info@ Nipolit.de
2. Der Verbraucher ist bei Ausübung des Widerrufsrechts zur Rücksendung verpflichtet, wenn die Ware durch Paket versandt werden kann. Die Kosten der Rücksendung trägt bei Ausübung des Widerrufsrechts bei einem Bestellwert bis zu 40€ (ohne Versandkosten) der Verbraucher, es sei denn, die gelieferte Ware entspricht nicht der bestellten Ware. Bei einem Bestellwert über 40€ (ohne Versandkosten) hat der Verbraucher die Kosten der Rücksendung nicht zu tragen.
3. Der Verbraucher hat Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Ware entstandene Verschlechterung zu leisten. Der Verbraucher darf die Ware vorsichtig und sorgsam prüfen. Den Wertverlust, der durch die über die reine Prüfung hinausgehende Nutzung dazu führt, dass die Ware nicht mehr als "neu" verkauft werden kann, hat der Verbraucher zu tragen so z.B. im Einzelfall bei Beschädigung der Originalverpackung.
4. Vom Widerruf ausgeschlossen sind Verträge über die Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten wurde.
5. Alle abgebildeten Fotos sind Eigentum der Firma Nipolit. Unerlaubtes Kopieren und Vervielfältigen und Veröffentlichen ist untersagt. Zuwiderhandlungen werden strafrechtlich verfolgt.
1. Hat der Kunde innerhalb einer Frist von zwei Wochen mitgeteilt, dass die Ware auf dem Versandweg beschädigt oder verloren gegangen ist, so wird Nipolit unverzüglich Ersatzansprüche gegenüber dem Verursacher anmelden oder Nachforschungsanträge hinsichtlich des Verbleibs der Ware stellen. Nipolit ist nicht verpflichtet, eine Ersatzlieferung an den Kunden durchzuführen oder den Kaufpreis an den Kunden zurückzuerstatten, solange der Transportschaden nicht eindeutig festgestellt oder das Nachforschungsverfahren noch nicht abgeschlossen wurde.
1. Verbraucher haben die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Nipolit ist berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Verbraucher bleibt. Bei Unternehmern leistet Nipolit für Mängel der Ware zunächst nach Wahl von Nipolit Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
2. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde grundsätzlich nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung (Minderung), Rückgängigmachung des Vertrags (Rücktritt) oder Schadensersatz statt der Leistung verlangen. Wählt der Kunde Schadensersatz statt der Leistung, so gelten die Haftungsbeschränkungen gemäß § 8 Ziffer 1 und 2. Bei nur geringfügigen Mängeln, steht dem Kunden jedoch kein Rücktrittsrecht zu.
3. Unternehmer müssen Nipolit offensichtliche Mängel innerhalb einer Frist von einer Woche ab Empfang der Ware schriftlich anzeigen; andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Den Unternehmer trifft die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge. 4. Die Gewährleistungsfrist für Verbraucher beträgt zwei Jahre ab Ablieferung der Ware. Die Gewährleistungsfrist für Unternehmer beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Es sei denn, dass Verfalldatum wurde überschritten.
1. Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich die Haftung von Nipolit auf den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen von Nipolit. Gegenüber Unternehmern haftet Nipolit bei leicht fahrlässiger Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten nicht.
2. Soweit Nipolit mit Links den Zugang zu anderen Websites ermöglicht, ist Nipolit für die dort enthaltenen fremden Inhalte nicht verantwortlich. Wir machen uns die fremden Inhalte nicht zu eigen. Sofern Nipolit Kenntnis von rechtswidrigen Inhalten auf externen Websites erhält, wird Nipolit den Zugang zu diesen Seiten unverzüglich sperren.
3. Der Kunde stellt Nipolit von allen Nachteilen frei, die Nipolit durch Dritte wegen schädigender Handlungen des Kunden - gleichgültig ob vorsätzlich oder fahrlässig - entstehen können.
4. Für eventuelle Fehler bei Produktbeschreibungen oder Deklarationen wird keine Haftung übernommen.
Der Kunde stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) sowie des Teledienstdatenschutzgesetzes (TDDSG) ausdrücklich zu. Ihre Daten werden ausschließlich zur Abwicklung der zwischen uns abgeschlossenen Verträge verwendet, etwa zur Zustellung von Waren an die von Ihnen angegebene Adresse. Eine darüber hinaus gehende Nutzung Ihrer Daten für Zwecke der Werbung, der Marktforschung oder zur bedarfsgerechten Gestaltung unserer Angebote erfolgt nicht. Auch nach Vertragsabwicklung müssen ihre Daten bei uns aus rechtlichen Gründen gespeichert bleiben. Ihnen steht das Recht auf jederzeitigen Widerruf der Einwilligung mit Wirkung für die Zukunft zu.
§ 11. Verpflichtungen zu Artikeln des Zeitraumes 1933 - 1945 gemäß § 86 und 86 a STGB
Militärhistorische Antiquitäten aus den Rubriken des Dritten Reiches unterliegen ausnahmslos der strikten Befolgung und Beachtung der § 86 und 86a STGB. Verkauft werden diese Artikel nur zu Zwecken der staatsbürgerlichen Aufklärung, der Abwehr verfassungswidriger und verfassungsfeindlicher Bestrebungen, der wissenschaftlichen und kunsthistorischen Forschung, der Aufklärung und Berichterstattung über die Vorgänge des Zeitgeschehens der nationalsozialistischen Bewegung. Den § 86 und § 86a StGB muss stets einwandfrei entsprochen werden!
Der Käufer verpflichtet sich mit der Bestellung automatisch und ist ausdrücklich dafür juristisch belangbar, die entsprechenden Artikel ausschließlich für historisch-wissenschaftliche Zwecke aus den hier genannten Gründen und Absichten zu erwerben und sie in keiner Weise propagandistisch im Sinne der § 86 und §86a StGB oder in sonst strafbarer oder verfassungsfeindlicher Weise zu nutzen. Zuwiderhandlungen werden mit Unterstützung des Homepage- Betreibers geahndet.
§ 12. Verpflichtungen zu Artikeln: Blankwaffen/ Hieb- und Stichwaffen, DEKO- Waffen und DEKO- Munition
(1) Alle abgebildeten Blankwaffen/ Hieb- und Stichwaffen entsprechen den Bestimmungen und geltenden Gesetzen zum legalen Erwerb innerhalb der Bundesrepublik Deutschland. Sie sind unter Einhaltung der Altersbestimmungen frei verkäuflich. Dementsprechend erfolgt ein Verkauf generell nur an Personen mit Vollendung des 18. Lebensjahres unter Vorlage einer Kopie des Lichtbildausweises. Diese ist per E- Mail oder per Fax an den Homepage- Betreiber zu senden.
(2) Alle abgebildeten DEKO- Waffen entsprechen den Bestimmungen und geltenden Gesetzen zum legalen Erwerb innerhalb der Bundesrepublik Deutschland. Sie sind unter Einhaltung der Altersbestimmungen frei verkäuflich. Sie entsprechen in ihrer Beschaffenheit und Eigenart nicht mehr dem einer dem Waffengesetz bzw. dem KWKG unterliegenden Waffe. Je nach Erfordernis sind diese Stücke gemäß dem Waffengesetz bzw. dem KWKG deaktiviert. Sie sind in ihrer ursprünglichen Nutzung und Eigenart untauglich und nicht wieder in den originalen Nutzungszustand zu versetzen. Ein Verkauf von DEKO- Waffen erfolgt dementsprechend generell nur an Personen mit Vollendung des 18. Lebensjahres unter Vorlage einer Kopie des Lichtbildausweises. Diese ist per E- Mail oder per Fax an den Homepagebetreiber zu senden.
(3) Alle abgebildeten DEKO- Munitionsteile entsprechen den Bestimmungen und geltenden Gesetzen zum legalen Erwerb innerhalb der Bundesrepublik Deutschland. Sie sind unter Einhaltung der Altersbestimmungen frei verkäuflich. Sie entsprechen in ihrer Beschaffenheit und Eigenart nicht mehr dem eines dem Waffengesetz bzw. dem Sprengstoffgesetz unterliegendem Munitionsteil. Je nach Erfordernis sind diese Stücke gemäß dem Waffengesetz bzw. Sprengstoffgesetz deaktiviert. Sie sind in ihrer ursprünglichen Nutzung und Eigenart untauglich und nicht wieder in den originalen Nutzungszustand zu versetzen. Ein Verkauf von DEKO- Munition erfolgt dementsprechend generell nur an Personen mit Vollendung des 18. Lebensjahres unter Vorlage einer Kopie des Lichtbildausweises. Diese ist per E- Mail oder per Fax an den Homepagebetreiber zu senden.
1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland - auch bei Lieferungen ins Ausland. Bei Verbrauchern, die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.
2. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz von Nipolit. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
4. Unsere Firma ist von MWST nach § 19 USTG befreit, somit enthalten unsere Rechnungen keine ausgewiesene Umsatzsteuer, diese kann auch nicht
bei Rechnungsstellung in Abzug gebracht werden. (Vorsteuerabzüge sind daher rechtlich ausgeschlossen).

References: § 4
 § 13
 § 8

§ 11
 § 86
 § 86
 § 86
 § 86
 § 86
 §86

§ 12
 § 19