Source: https://inzept3d.com/AGB
Timestamp: 2019-01-20 00:16:42+00:00

Document:
Die W Kubik GmbH stellt ihren Nutzern eine cloudbasierte Anwendungssoftware („Inzept3D“, „Engine“) als Software as a Service (SaaS) im Abonnement zur Visualisierung architektonischer Entwürfe von Unternehmern oder Verbrauchern („Nutzer“) zur Verfügung, mit deren Hilfe die Nutzer 3D-Objekte visualisieren und beispielsweise zur Kommunikation in Projektteams oder mit dem eigenen Klienten (z. B. Auftraggeber einer Architektenleistung) verwenden können.
Für das Vertragsverhältnis zwischen uns und dem Nutzer gelten ausschließlich die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“). Entgegenstehende oder abweichende AGB des Nutzers gelten nicht.
Wir bieten unsere Vertragsleistungen Verbrauchern oder Unternehmern an. Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer im Sinne des § 14 BGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
Basis unserer Vertragsleistungen ist das vom Nutzer in die Engine hochgeladene CAD-3D-(Gitternetz-)Modell. Für die Richtigkeit und Vollständigkeit dieser Daten ist alleine der Nutzer verantwortlich. Wir speichern diese Daten auf deutschen Cloud-Servern, die über die Engine online abrufbar sind; wir streben eine Servererreichbarkeit von 98 % im Jahresdurchschnitt an.
Wir dürfen uns zur Ausführung aller Leistungen unsererseits uneingeschränkt der Dienste Dritter bedienen.
§ 2. Nutzer-Account, Vertragsschluss
Zur Registrierung muss der Nutzer die abgefragten Pflichtangaben vollständig und wahrheitsgemäß eintragen. Wir dürfen auf die Vollständigkeit und Richtigkeit der gemachten Angaben vertrauen. Mit Betätigung des Aktivierungslinks in der von uns an die angegeben E-Mail-Adresse versandten E-Mail schließt der Nutzer die Registrierung ab.
Ein Anspruch auf Abschluss eines Nutzungsvertrages besteht nicht. Wir behalten uns vor, den Abschluss eines Nutzungsvertrages ohne Angabe von Gründen abzulehnen, insbesondere wegen falscher Angaben bei der Anmeldung, Zweifeln an der rechtlichen Existenz des Nutzers oder Verstößen gegen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Die Darstellung der Software auf der Website stellt kein rechtlich verbindliches Vertragsangebot, sondern lediglich eine Aufforderung zum Abschluss eines Abonnements dar. Irrtümer sind dabei vorbehalten.
Am Ende des Bestellprozesses betätigt der Kunde den dort vorgesehenen Button „verbindlich bestellen“ und gibt hierdurch uns gegenüber ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot ab. Bis dahin ist kein Vertragsangebot entstanden; die eingegebenen Daten können abgeändert oder neu eingegeben oder verworfen werden.
Die Bestätigung des Zugangs der Bestellung erfolgt durch automatisierte E-Mail unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung und stellt noch keine Vertragsannahme dar. Wir nehmen das Vertragsangebot des Kunden an durch den Versand einer separaten Auftragsbestätigung per E-Mail/Post oder durch die Bereitstellung/Freischaltung der Software zur Nutzung.
Wir speichern den Vertragstext nach Vertragsschluss nicht. Die Vorgangsdaten und die AGB werden dem Kunden jedoch per E-Mail zugesendet. Registrierte Kunden können die Vorgangsdaten auch in ihrem jeweiligen Kundenkonto einsehen. Unsere jeweils geltenden AGB können jederzeit auf der Seite https://inzept3d.com/agbs/ eingesehen werden.
Für die Nutzung unserer Engine haben Sie, sofern Sie ein Verbraucher sind, d.h. eine natürliche Person, die den Vertrag zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, folgendes
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (W Kubik GmbH, Geschäftsführer Dominik Kraatz, Stolzestraße 39, 44789 Bochum, E-Mail: info@inzept3d.com, Telefon: +49 234 60 14 5589) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Geschäftsführer Dominik Kraatz
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über die Erbringung der Dienstleistungen
über die Inzept3D-Software vom _________________________________
§ 4. Pflichten des Nutzers
Der Nutzer ist nur berechtigt, die von uns angebotenen Funktionen für vertragsgemäße Zwecke zu verwenden.
Der Nutzer ist verpflichtet, die Zugangsdaten und insbesondere sein Passwort ordnungsgemäß aufzubewahren, geheim zu halten und nicht an unbefugte Dritte weiterzugeben. Der Nutzer hat auch dafür Sorge zu tragen, dass sein Passwort ausreichend sicher gewählt ist. Wir haften für Missbrauch nicht.
Der Nutzer hat uns während der Laufzeit des Vertrages alle Änderungen seiner Registrierungsdaten unverzüglich mindestens in Textform mitzuteilen; hierfür steht ihm üblicherweise auch eine Möglichkeit über unsere Webseite zur Verfügung.
§ 5. Nutzungsentgelt
Die Nutzung der Engine kostet den jeweils bei Vertragsschluss vereinbarten Abonnementspreis, fällig in Voraus jeweils für die dort ausgewählte Vertragslaufzeit. Wir weisen darauf hin, dass durch die Datenübertragung bei der Nutzung der Engine weitere Verbindungs- oder Datenübertragungskosten entstehen können, deren Höhe sich nach dem jeweiligen Datenvertrag des Nutzers richtet.
Der Kunde kann per Sofortüberweisung und Kreditkarte zahlen. Sofern nicht auf der Rechnung anders angegeben, sind alle Lieferungen zahlbar innerhalb von 8 Tagen nach Empfang der Rechnung ohne Skonto oder sonstige Abzüge. Bei allen Zahlungen ist die vollständige Rechnungsnummer anzugeben. Diese ist, wie auch die Bankverbindung, auf der Rechnung zu finden.
§ 6. Vertragsdauer, Kündigung; Kündigungsfolgen; Änderungsvorbehalt
Das Vertragsverhältnis läuft für die ausgewählte und vereinbarte Anzahl von Monaten, beginnend am Tag nach dem Vertragsschluss, und endend mit dem Ablauf des letzten Tags dieses Zeitraums („Bezugszeitraum“). Das Vertragsverhältnis kann von beiden Vertragsparteien jederzeit mit einer Kündigungsfrist von 24 Stunden zum Ende des laufenden Bezugszeitraums schriftlich bzw. per E-Mail gekündigt werden. Gesetzliche Kündigungsrechte bleiben unberührt.
Der Bezugszeitraum verlängert sich jeweils um die ursprüngliche Länge über sein Ende hinaus, wenn er nicht fristgerecht gekündigt wird.
Endet der Vertrag, endet für den Nutzer auch die Nutzbarkeit der kostenpflichtigen Bereiche der Engine. Alle Daten des Nutzers – auch solche, die er zur Nutzung der Engine hochgeladen hat – werden gelöscht.
Eine Weiternutzung der kostenfreien Bereiche durch den Nutzer oder der Abschluss eines neuen Vertrags zu einem späteren Zeitpunkt sind möglich, ohne dass hierauf ein Rechtsanspruch besteht. Die kostenfreien Bereiche und Angebote können von uns jederzeit modifiziert, entgeltlich ausgestaltet oder beendet werden, ohne dass wir hierfür Gründe anzugeben oder Fristen einzuhalten haben.
Wir können diese AGB und unser Leistungsangebot jederzeit ergänzen, ändern oder reduzieren. Die geänderten Bedingungen und Leistungen werden dem Nutzer mindestens zwei Wochen vor ihrem beabsichtigten Inkrafttreten in Textform per Email mitgeteilt. Widerspricht der Nutzer nicht innerhalb von zwei Wochen nach Empfang dieser Information, gelten die geänderten AGB als vereinbart. Mit der Information wiesen wir den Nutzer auf diese Widerspruchsfrist hin.
§ 7. Haftung; Höhere Gewalt
Wir haften uneingeschränkt nur für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit, die auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung unserer gesetzlichen Vertreter oder unserer Erfüllungsgehilfen beruhen, sowie für alle Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen sowie Arglist unserer gesetzlichen Vertreter oder unserer Erfüllungsgehilfen beruhen. Für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht werden, haften wir nur, soweit diese Fahrlässigkeit die Verletzung solcher Vertragspflichten betrifft, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflichten); diese Haftung ist der Höhe nach auf den vorhersehbaren Schaden beschränkt.
Wir sind von der Leistungspflicht in Fällen höherer Gewalt (insbesondere Krieg, Streik und Naturkatastrophen) befreit. Als höhere Gewalt gelten auch alle unvorhergesehenen Ereignisse sowie solche Ereignisse, deren Auswirkungen auf die Vertragserfüllung von keiner Partei zu vertreten sind. Zu diesen Ereignissen zählen insbesondere rechtmäßige Arbeitskampfmaßnahmen, auch in Drittbetrieben, behördliche Maßnahmen, der Ausfall von Kommunikationsnetzen oder Gateways sowie Störungen im Bereich von Telekommunikations- oder Dienstanbietern. Wir sind für die Dauer der Hinderung von unserer Leistungspflicht befreit, wenn wir trotz aller zumutbaren Anstrengungen die geschuldete Leistung aufgrund höherer Gewalt nicht erbringen können.
Hinsichtlich des Datenschutzes gilt die jeweils aktuelle Datenschutzerklärung, die jederzeit unter https://inzept3d.com/datenschutz/ abgerufen werden kann.
§ 9. Urheber-, Namens-, Marken-, Schutzrechte
Alle Urheber-, Namens-, Marken- oder anderweitige Schutzrechte bleiben vorbehalten. Der Nutzer hat alle Bestimmungen des Urheberrechts, des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG), des Markenzeichen- und des Gebrauchsmustergesetzes zu berücksichtigen. Bei Verletzung dieser Gesetze durch den Gebrauch der Daten trägt der Nutzer die alleinige Verantwortung. Er haftet uns für hieraus entstandene Schäden.
Auf das Vertragsverhältnis zwischen dem Nutzer und uns ist ausschließlich deutsches Recht anwendbar.
Handelt es sich bei dem Nutzer um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, sind der Erfüllungsort und Gerichtsstand für beide Teile Bochum.
Mündliche Vereinbarungen oder Nebenabreden zu diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind ungültig. Änderungen bedürfen unserer schriftlichen Bestätigung.
Bochum, im November 2017

References: § 13
 § 14

§ 2

§ 4

§ 5

§ 6

§ 7

§ 9