Source: https://aufgewachter.wordpress.com/2016/11/22/warum-sozialgerichte-wichtig-sind-und-fuer-wen/
Timestamp: 2016-12-11 02:09:15+00:00

Document:
Warum Sozialgerichte wichtig sind und für wen | Aufgewacht
ReGIERung, Sanktionen (ausgetrickst)
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Zitat (John Swinton) →
8 Antworten to “Warum Sozialgerichte wichtig sind und für wen”
Leider ist das so. Wenn man kein Invasor, sondern EIngeborener ist, muss man mit Allen Mitteln um sein Recht kämpfen und sieht sich recht fragwqürdigen Praktiken gegenüber !
Ich habe z.B. vor 3 Jahren eine s.g. „Teilerwerbsunfähigkeitsrente“ (heute schon abgeschafft!) beantragt. Die Klage geht nun schon in die 2. Instanz. Nun bin ich in eine *55 km* entfernte Kleinstadt zu einer „Begutachtung“ vorgeladen (Morgens 9.00 Uhr!). Natürlich nur per öffentliche Verkehrsmittel (2,5 Std. Fahrt mit 3 X Umsteigen !) Schaffe ich das, so ist die Rente futsch, denn wer das schafft kann auch 6 Stunden arbeiten. Ebenso wenn ich mit dem eigenen Auto fahre. Lehne ich ab, ist das Verfahren geplatzt….. Also tricksen, von Arzt zu Arzt rennen, Atteste holen um an einen Taxischein zu gelangen der für unsere neuen Mitbürger selbstverständlich ist ! Genau dafür habe ich 38 Jahre (bis ich im Wahrsten Sinn umgefallen bin !) gearbeitet und immer treu und brav meine Beiträge gezahlt….
Es wird Zeit für unseren Independence Day …
Antworten	anvo1059
22. November 2016 um 20:41
yeeep !!!
23. November 2016 um 10:04
ein sehr schöner und treffender Artikel, deshalb kann ich auch nicht viel dem hinzufügen, außer: http://www.wir-gegen-hartz-iv-sgb-ii.de/sozialgerichte-neuruppin-kriminelle-vereinigung-oder-gericht/ ich habe hier noch deutlichere Worte verwendet, „Richter“, insbes. „Sozialrichter“ sind Verbrecher!
„gearbeitet und immer treu und brav meine Beiträge gezahlt….“…für wen gezahlt????
„Wenn wir nicht mehr gebraucht werden kommen wir in den Ofen“
nicht jammern, sondern dazu lernen, wie das system funktioniert und aufklären.
Sehr gute Antwort ! Leider musste ich das erst am eigenen Leib erfahren, das ich anscheinend 36 Jahre umsonst eingezahlt habe und nun wo ich als Prduktions- und Profitbringer ausfalle, nicht mehr gefragt bin. Aber aufklären und verbreiten, das habe ich in den letzten 2 Jahren gelernt ! 😉
Antworten	Der Erweckte
9. Dezember 2016 um 03:35
leider könntest Du richtig liegen mit deiner Vermutung, dass das BverG mit ihren roten Mäntelchen im derzeitigen politischen Lüftchen nie im Sinne der Hilfebdürftigen entscheiden wird…trotzdem sollte man es mit einer Flut von Verfassungsbeschwerden zu einer Entscheidung zwingen, damit das Volk mal begreift, was hierzulande abläuft! Die unten stehende Antwort an „Onkel Dagobert“ beschreibt so ziemlich genau, was ich genau meine:
Zitat von „Onkel Dagobert“:
Verfassungsrechtlich zumindest bedenklich ist auch die Neufassung des § 52 SGB II, der jetzt die Ausschnüffelung auch von Angehörigen erlaubt.
Die Leistungsbezieher selbst sind in diesem Punkt m.A.n. nicht beschwerdebefugt, da sich für sie nichts geändert hat…!
Hallo, der letzte Satz sagt mir eigentlich nur eines:
Nämlich das zu den gut 14 Millionen direkt Betroffenen von Hartz 4 jetzt auch noch die restlichen 48 Millionen volljährigen Deutschen ganz genau und unbedingt darüber nachdenken sollten, mit ihrem Anwalt oder guten sachkundigen Freunden eine Verfassungsbeschwerde einzureichen:
Auch wenn ihr selbst nicht von AlG2 abhängig seid und noch denkt „Das betrifft mich ja jetzt nicht wirklich“…weit gefehlt, denn ihr werdet durch das neue Gesetz in Sippenhaft genommen! Sobald jemand in der Familie oder in der Nachbarschaft von Hartz 4 betroffen ist und in die Mühlen dieser neu installierten Denunzierungsmaschinerie gerät, seid ihr selbst mittendrin, wenn ihr nicht gegen Familienmitglieder oder Nachbarn aussagen wollt oder könnt! Ihr werdet bei Nicht- und/oder Falschaussage mit bis zu 5000€ Zwangsgeld bedroht und bei Nichtzahlung dieser Strafe auch gerne mit Erzwingungshaft bedroht! Wie eine solche wohl jetzt neu eingerichtete „Spezialabteilung“ in den Jobcentern Deutschlands von der Regierung mit solchen weitreichenden Funktionen (Denunzierung – Ermittlung – Verurteilung) ausgestattet werden kann, entzieht sich meinem Verständnis eines „sozialen Rechtsstaats“ komplett, sorry !
Wer von Hartz IV abhängig ist, ist genau jetzt und in diesem Augenblick “selbst” und “unmittelbar” von diesem Gesetz betroffen. Der Maßstab “gegenwärtig” lässt sich ebenso wenig wie der Verweis auf den Rechtsweg (Subsidiarität) nachvollziehen, da damit die Möglichkeit einer Beschwerde wegen einer möglicherweisen Verfassungswidrigkeit eines Gesetzes nur den Instanzengerichten vorbehalten bleibt. So wird dem Einzelnen, abweichend von Art. 94 Abs.2, Pkt. 4a GG, eine Beschwerde gegen ein Gesetz unmöglich gemacht. Auch erscheint das mit dem Formular etwas vorgeschoben. Denn auch ohne vorherigen Rechtsweg kann das Gericht nach § 90 Abs. 2 i.V.m. § 93a Abs. 2a BVerfGG über eine Beschwerde entscheiden, “wenn sie von allgemeiner Bedeutung ist”. Offensicht sieht das Gericht dies nicht so, was wohl eher der Grund für die Ablehnung ist. Was ist denn überhaupt noch von allgemeiner Bedeutung, wenn nicht ein Gesetz, welches derzeit weit über 7 Millionen Menschen in Deutschland betrifft und massiv benachteiligt…?
Diese Verfassungsklagen sind einzig und allein an der fehlenden Erklärung zur persönlichen Betroffenheit gescheitert, also schreibt auf, warum ihr euch persönlich von diesen „Rechtsvereinfachungen“ verfolgt seht und nicht den normalen Klageweg abwarten wollt und könnt, der durch alle Instanzen ca. 3-5 JAHRE nach einem Verwaltungsakt dauern kann, weil ihr bis dahin schlichtweg unter einer Brücke verhungert seid!
leider könntest Du richtig liegen mit deiner Vermutung, dass das BverG mit ihren roten Mäntelchen im derzeitigen politischen Lüftchen nie im Sinne der Hilfebdürftigen entscheiden wird…trotzdem sollte man es mit einer Flut von Verfassungsbeschwerden zu einer Entscheidung zwingen, damit das Volk endlich mal begreift, was hierzulande abläuft! Nicht einer dieser Halbgötter in Rot scheint noch „Cochones“ in der Hose zu haben, denn sonst hätte längst einer von denen im stillen Kämmerlein eine wasserdichte Verfassungsbeschwerde verfasst, die einer Prüfung standhalten würde und diese anonym an jemanden weitergeleitet, der damit was anzufangen weiß…! Die unten stehende Antwort an „Onkel Dagobert“ aus den bekannten Elo-Foren beschreibt so ziemlich genau, was ich meine:
Zitat von dagobert1 Verfassungsrechtlich zumindest bedenklich ist auch die Neufassung des § 52 SGB II, der jetzt die Ausschnüffelung auch von Angehörigen erlaubt.
Meine Antwort (seit der ich unsichtbar bin bei Elo-Forum.org):

References: BverG 
 § 52
 Art. 94
 § 90
 § 93
 BverG 
 § 52