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Timestamp: 2016-10-28 16:12:48+00:00

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1C_252/2012 (12.03.2013)
Beschwerdef�hrer, beide vertreten durch Rechtsanw�ltin Liliane Kobler,
Beschwerde gegen das Urteil vom 20. M�rz 2012 des Verwaltungsgerichts des Kantons St. Gallen.
Im Gebiet Letzau Nord, n�rdlich von Montlingen, liegen f�nf benachbarte Grundst�cke: Parzellen Nrn. 3186 (im Eigentum von A. und B.X.________), 5203 und 4833 (Eigentum von C. und D.Y.________), 5440 und 5441 (E. und F.Z.________). Diese bilden (ohne den �stlichen Teil von Parzelle Nr. 3186) ein Rechteck von rund 3'500 m�. Gem�ss Zonenplan der Gemeinde Oberriet vom 26. Mai 1994 sind sie der Landwirtschaftszone zugewiesen.
Im S�den schliesst eine Intensiverholungszone Reiten (IE R) an, die durch den Teilzonenplan Letzau I in �stlicher Richtung erweitert werden soll. Weiter s�dlich trennt ein rund 80 m breiter Gr�nstreifen die IE R von der n�chstgelegenen Siedlungsgruppe am n�rdlichen Dorfrand von Montlingen. Im Westen, Norden und Osten sind die f�nf Grundst�cke von der Landwirtschaftszone mit Fruchtfolgefl�chen umgeben. Weiter n�rdlich, in etwa 340 m Entfernung, befindet sich die Industriezone Letzau. Die f�nf Grundst�cke werden durch eine Gemeindestrasse dritter Klasse erschlossen, die von der Kriessernstrasse in n�rdlicher Richtung abzweigt.
Auf den f�nf Grundst�cken befinden sich zahlreiche Bauten und Anlagen: Auf Parzelle Nr. 3186 stehen drei Geb�ude (Assek.-Nrn. 3119, 4406 und 4812); in letzterer f�hrt A.X.________ einen Metallbaubetrieb; die beiden anderen dienen als Lager und Wohnraum. Auf dem Grundst�ck Nr. 5440 befindet sich eine Halle, die als Stall und Lagerraum genutzt wird. Auf den Parzellen 5441 und 4833 steht je ein Wohnhaus. Die Bauten und Anlagen sind z.T. vorbestehend, z.T. wurden sie ausdr�cklich bewilligt. Bewilligt ist insbesondere die gewerbliche Nutzung der Geb�ude auf dem Grundst�ck Nr. 3186; dagegen wurde ihre Nutzung zu Wohnzwecken untersagt. Am 12. Januar 2009 ordnete der Gemeinderat Oberriet den R�ckbau der widerrechtlich zu Wohnzwecken umgebauten R�umlichkeiten in den Hallen Assek.-Nrn. 3119 und 4406 sowie der Aussenanlagen bis 1. Juni 2009 an. Der Beschluss ist rechtskr�ftig geworden, und das Schwimmbassin wurde entfernt. Die anderen widerrechtlich erstellten R�ume und Anlagen wurden bisher nicht zur�ckgebaut.
Am 16. Februar 2009 erliess der Gemeinderat Oberriet den Teilzonenplan Letzau I, Montlingen. Dieser sieht vor, die IE R in �stliche Richtung zu erweitern (Grundst�cke Nrn. 2781, 3184 und 3183). Dagegen erhoben u.a. A. und B.X.________, C.Y.________ und der WWF, Sektion St. Gallen, Einsprache. Mit letzterem wurde eine g�tliche Einigung erzielt, indem vereinbart wurde, dass die Bebauungsm�glichkeiten in der neu einzuzonenden Fl�che durch einen �berlagernden �berbauungsplan reduziert und die freizuhaltenden Arealteile verbindlich festgelegt w�rden.
Am 7. September 2009 wies der Gemeinderat Oberriet die Einsprachen gegen den Teilzonenplan Letzau I ab. Nach Durchf�hrung des Referendumsverfahrens stellte der Gemeinderat am 14. Oktober 2009 fest, dass ein zustimmender Entscheid der B�rgerschaft vorliege. Dagegen erhoben die Eheleute X.________ und C.Y.________ Rekurs beim Baudepartement des Kantons St. Gallen.
Bereits am 31. Juli 2009 hatten A. und B.X.________ sowie C.Y.________ einen privat erarbeiteten "Teilzonenplan Letzau Nord, Montlingen, Erg�nzung" eingereicht. Danach soll ein Rechteck von rund 3'500 m�, bestehend aus den Parzellen Nrn. 3186, 5203, 4833, 5440 und 5441 (ohne den �stlichen Teil von Nr. 3186) der Wohn- und Gewerbezone (WG2) zugeteilt werden.
Am 21. September 2009 entschied der Gemeinderat Oberriet, er bef�rworte die beantragte Umzonung und reichte den Entwurf des Teilzonenplans Letzau Nord dem kantonalen Amt f�r Raumentwicklung und Geoinformation (AREG) zur Vorpr�fung ein. Die Eigent�mer der Parzellen Nrn. 5440 und 5441, E. und F.Z.________, sprachen sich gegen die Umzonung aus. Am 8. Januar 2010 erstattete das AREG einen Vorpr�fungsbericht und stellte in Aussicht, den Teilzonenplan Letzau Nord nicht zu genehmigen.
Dagegen lehnte es die Gesuche um Sistierung des Beschwerdeverfahrens betreffend den Teilzonenplan Letzau Nord sowie um Vereinigung der beiden Beschwerdeverfahren ab. Am 20. M�rz 2012 wies es die Beschwerde in Sachen Teilzonenplan Letzau Nord ab.
Dagegen haben A. und B.X.________ und C.Y.________ (im Folgenden: die Beschwerdef�hrer) am 14. Mai 2012 Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten und Verfassungsbeschwerde ans Bundesgericht erhoben. Sie beantragen, die Entscheide des Verwaltungsgerichts, des Baudepartements und des Gemeinderates Oberriet betr. den Teilzonenplan Letzau Nord seien aufzuheben und die Sache sei an den Gemeinderat Oberriet zur Durchf�hrung des �ffentlichen Auflage- und Einspracheverfahrens zur�ckzuweisen, eventualiter zur Festlegung einer angemessenen Zonenordnung f�r die vom Teilzonenplan Letzau-Nord betroffenen Fl�chen. Subeventualiter sei die Sache an das Verwaltungsgericht zur�ckzuweisen zur erg�nzenden Abkl�rung des Sachverhalts.
Das Bundesamt f�r Raumplanung (ARE) teilt die Auffassung der Vorinstanzen, dass die Beschwerdef�hrer keinen Anspruch auf Einzonung haben, auch wenn die benachbarte IE R vergr�ssert werde.
In ihrer Replik vom 7. Januar 2013 halten die Beschwerdef�hrer an ihren Antr�gen fest. Sie reichen verschiedenen Unterlagen ein, aus denen sich ergibt, dass der Gemeinderat Oberriet am 22. August 2011 den ge�nderten Teilzonenplan Letzau I und den �berbauungsplan Letzau I erlassen hat, der die einzuzonende Fl�che der Grundst�cke Nrn. 2781, 3183 und 3184 in die Bereiche "Bauen", "Sandplatz" sowie "Nicht-Bauen" einteilt und daf�r die entsprechenden Nutzungs- und Baubeschr�nkungen festlegt. Diese Planung genehmigte das Baudepartement am 20. August 2012 und wies den dagegen erhobenen Rekurs von B. und A.X.________ sowie C.Y.________ am 2. Oktober 2012 ab.
Mit Verf�gung vom 11. Juni 2012 wurde das Gesuch um Gew�hrung der aufschiebenden Wirkung abgewiesen.
Da alle Sachurteilsvoraussetzungen vorliegen, ist auf die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten einzutreten (Art. 82 ff. BGG). Insofern bleibt kein Raum f�r die subsidi�re Verfassungsbeschwerde (Art. 113 BGG).
1.1 Mit der Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten an das Bundesgericht kann insbesondere die Verletzung von Bundesrecht - einschliesslich �berschreitung oder Missbrauch des Ermessens - ger�gt werden (Art. 95 lit. a BGG). Das Bundesgericht wendet das Bundesrecht (mit Ausnahme der Grundrechte) von Amtes wegen an (Art. 106 BGG). Die Verletzung von Grundrechten - einschliesslich die willk�rliche Anwendung von kantonalem Recht - pr�ft es dagegen nur insoweit, als eine solche R�ge in der Beschwerde vorgebracht und begr�ndet worden ist (Art. 106 Abs. 2 BGG). F�r derartige R�gen gelten qualifizierte Begr�ndungsanforderungen (BGE 133 II 249 E. 1.4.2 S. 254 mit Hinweisen).
1.2 Das Bundesgericht ist an den von der Vorinstanz festgestellten Sachverhalt gebunden, soweit dieser nicht offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinn von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 und Art. 97 Abs. 1 BGG). Neue Tatsachen und Beweismittel k�nnen nur so weit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt (Art. 99 Abs. 1 BGG).
Vorliegend ist der Sachverhalt im Wesentlichen unstreitig. Soweit die Beschwerdef�hrer r�gen, das Verwaltungsgericht habe offensichtlich unrichtig festgesellt, dass die IE R "locker" �berbaut sei, ist nicht der Sachverhalt streitig (die bestehende �berbauung ist durch Pl�ne und Fotos in den Akten belegt), sondern deren raumplanungsrechtliche Beurteilung. Dies ist eine Rechtsfrage.
Das Verwaltungsgericht ging davon, dass die Fl�che von rund 3'500 m2, deren Umzonung von der Landwirtschaftszone in die WG2 strittig sei, weitab vom n�chstgelegenen Siedlungsgebiet von Montlingen liege und nicht zum weitgehend �berbauten Land im Sinn von Art. 15 lit. a RPG geh�re.
Zwar sei 1994 eine Fl�che von rund 9'000 m2 unmittelbar s�dlich der Grundst�cke der Beschwerdef�hrer der IE R zugewiesen worden; diese solle mit dem Teilzonenplan Letzau I um rund 8'000 m2 erweitert werden. Die IE R sei jedoch keine Bauzone im Sinn von Art. 15 RPG, sondern eine Sondernutzungszone im Sinn von Art. 18 RPG; es handle sich um eine beschr�nkte Bauzone f�r entsprechende Vorhaben. Demgegen�ber strebten die Beschwerdef�hrer mit dem Teilzonenplan Letzau Nord die Schaffung einer Wohn- und Gewerbezone, d.h. einer Bauzone im Sinn von Art. 15 RPG an.
Das Verwaltungsgericht ging davon aus, dass weder tats�chlich noch rechtlich Gemeinsamkeiten best�nden, die es rechtfertigen w�rden, die Fl�che des Teilzonenplans Letzau Nord von rund 3'500 m2 mit derjenigen der IE R von rund 9'000 m2 bzw. 17'000 m2 (gem�ss Teilzonenplan Letzau I) aufzurechnen: W�hrend die kleine Fl�che, die der WG2 zugewiesen werden solle, mit Wohn- und Gewerbebauten bebaut sei, weise der Bereich, der der reitsportlichen Nutzung diene, eine insgesamt lockere �berbauung mit einem erheblichen Anteil an Freifl�chen auf. Unbehelflich sei auch der Hinweis auf den Fussballplatz, der sich in s�dlicher Richtung in einer Gr�nzone befinde: Es handle sich um eine im �ffentlichen Interesse liegende Sportanlage; diese liege zonenkonform in einer Gr�nzone, die keine Bauzone sei.
Aus der weitgehenden �berbauung und Versiegelung der Fl�che ergebe sich kein Anspruch darauf, abseits vom Siedlungsbereich eine Kleinbauzone zu schaffen. Andernfalls m�sste jede H�usergruppe, die in der Landwirtschaftszone liegt und nicht landwirtschaftlich genutzt wird, einer Bauzone zugewiesen werden.
Die von den Beschwerdef�hrern angef�hrten Einzonungen anderer Parzellen abseits des Siedlungsgebiets seien mit dem vorliegenden Fall nicht vergleichbar. �berwiegend handle es sich um Gewerbe-Industriezonen, die sich abseits des Siedlungsgebiets bef�nden, weil sie mit st�renden Immissionen verbunden sein k�nnten. Ansonsten handle es sich um eine Weilerzone bzw. (bei Kriessern) um eine unmittelbar an eine Wohn-Gewerbe-Zone anschliessende Parzelle.
Die unterschiedliche Behandlung der Parzellen im Bereich des (noch nicht rechtskr�ftigen) Teilzonenplans Letzau I beruhe auf sachlichen Gr�nden und verletze deshalb den Rechtsgleichheitsgrundsatz nicht: Es bestehe ein �ffentliches Interesse an der Erweiterung der bestehenden Reitsportanlagen. Dagegen liege die Umzonung in die WG2 in erster Linie im privaten Interesse der Beschwerdef�hrer. Im �brigen werde der Fortbestand des Gewerbebetriebs des Beschwerdef�hrers 1 durch Art. 24c RPG gesichert.
Die Beschwerdef�hrer sind der Auffassung, ihre Parzellen l�gen im weitgehend �berbauten Gebiet im Sinn von Art. 15 lit. a RPG, weshalb sie Anspruch auf deren Einzonung h�tten.
3.1 Sie machen geltend, zusammen mit der IE R w�rde eine Bauzone von insgesamt rund 20'000 m� entstehen, so dass keine bundesrechtswidrige Kleinbauzone vorl�ge. Es gebe in St. Gallen zahlreiche Bauzonen dieser Gr�ssenordnung.
Nach st�ndiger Praxis der St. Galler Beh�rden g�lten Intensiverholungszonen als Bauzonen. In diesen d�rften Sporthallen, grosse Hartpl�tze, Camping- und Zeltpl�tze, Reithallen oder gewerbliche Pferdest�lle erstellt werden, die offensichtlich keine landwirtschaftlichen Bauten seien. Baugesuche innerhalb solcher Zonen bed�rften deshalb (anders als Baugesuche ausserhalb der Bauzone) keiner Beurteilung durch eine kantonale Stelle. Auch aus der Legende des Zonenplans der Gemeine Oberriet ergebe sich ohne Weiteres, dass die IE R zum "Baugebiet" geh�re. Die Auffassung der Vorinstanz, es handle sich bei der IE R nicht um eine "richtige" Bauzone, sondern um eine 50%-Bauzone bzw. eine Quasi-Nichtbauzone, mit der Folge, dass die streitige Fl�che des Teilzonenplans Letzau Nord keinen unmittelbaren Zusammenhang mit einer eigentlichen, �hnlichen Bauzone habe und deshalb als Kleinbauzone zu betrachten sei, verletze Art. 15 RPG, beruhe auf einer willk�rlichen Anwendung von kantonalem Recht und widerspreche auch der bisherigen Praxis des Verwaltungsgerichts.
Gleiches gelte, soweit die Vorinstanz die Gr�nzone als Nichtbauzone qualifiziert habe: Gr�nzonen k�nnten sehr unterschiedlichen Zwecken dienen und bef�nden sich z.T. innerhalb des Siedlungsgebiets. Vorliegend handle es sich um eine Zone f�r Sport-, Park- und Erholungsanlagen, die s�dlich wie �stlich an das �brige Siedlungsgebiet angrenze. Darauf bef�nden sich Fussballpl�tze und Beleuchtungsanlagen, weshalb sie als Bauzone zu qualifizieren sei.
3.2 Nach Auffassung der Beschwerdef�hrer w�rde die Belassung der streitigen Grundst�cke in der Landwirtschaftszone verschiedenen Zielen und Planungsgrunds�tzen des RPG widersprechen: Der Boden sei fast vollst�ndig versiegelt und weitgehend �berbaut, weshalb f�r die Landwirtschaft kein Quadratmeter Boden gewonnen werde. Nach Art. 1 Abs. 2 lit. b RPG sollten die r�umlichen Voraussetzungen f�r die Wirtschaft geschaffen und erhalten werden; dies gelte nicht nur f�r den Reitsportbetrieb, sondern auch f�r den KMU-Betrieb des Beschwerdef�hrers 1. Es widerspreche Art. 1 Abs. 2 lit. d RPG und Art. 3 Abs. 2 lit. a RPG, 8'000 m� un�berbaute landwirtschaftlich nutzbare Fl�che f�r einen Reitsportbetrieb einzuzonen, teilweise unter Zerst�rung von Fruchtfolgefl�che, w�hrend der sich "Hauswand an Hauswand" befindliche KMU-Betrieb in der Landwirtschaftszone verbleiben solle.
Die Raumplanung d�rfe die tats�chlichen, rechtlich vorbestehenden Verh�ltnisse nicht einfach ignorieren. Die Grenzziehung zwischen Bau- und Nichtbauzone verlaufe im Gebiet Letzau mitten durch die bestehende nichtlandwirtschaftliche �berbauung hindurch. Die Zuweisung der streitigen Fl�che zur Bauzone h�tte deshalb nicht zur Folge, dass damit der Siedlungsrand optisch verschoben w�rde.
Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung seien selbst Kleinbauzonen ausnahmsweise zul�ssig, wenn sie einzig eine geringf�gige Erweiterung bereits bebauten Gebiets erlaubten und auf einer sachlich vertretbaren Interessenabw�gung beruhten. Vorliegend sei die Fl�che schon weitgehend �berbaut und werde - rechtm�ssig - nicht landwirtschaftlich genutzt. Die m�glichen Erweiterungen in der WG2 seien massvoll. Es seien keine zus�tzlichen negativen Auswirkungen zu bef�rchten, insbesondere habe die angrenzende IE R viel gr�ssere Auswirkungen (Verkehr, Immissionen, Erschliessung, etc.). Es entspreche dem Zweck des RPG, vollst�ndig bebaute Fl�chen weiter zu nutzen und allenfalls massvoll erweitern zu k�nnen, anstatt un�berbaute Fl�chen einzuzonen.
Die Beschwerdef�hrer verweisen auf die f�r sie schwerwiegenden Konsequenzen einer Belassung ihrer Parzellen in der Landwirtschaftszone: Es best�nden keine Erweiterungsm�glichkeiten f�r den KMU-Betrieb und der Wohnraum sei beschr�nkt.
3.3 Der Hinweis des Verwaltungsgerichts auf die bereits zu grossen Bauzonen der Gemeinde verkenne, dass das streitige Gebiet bereits �berbaut sei und genutzt werde; das Verh�ltnis an Einwohnern/ Arbeitspl�tzen in der Bauzone im Vergleich zur m�glichen Zahl bei Vollausbau ver�ndere sich deshalb kaum. Nach der Praxis der St. Galler Beh�rden werde bei Neueinzonungen nur die un�berbaute Fl�che als Erweiterung der Bauzone im Sinn von Art. 15 lit. b RPG betrachtet (so z.B. bei der Teilrevision Talgebiet in Flums). Es bedeute eine Ungleichbehandlung, wenn im vorliegenden Fall eine andere Art der Fl�chenberechnung der Bauzone angewendet werde.
Auch im Fall des Teilzonenplans Buck der Gemeinde Oberriet habe das Verwaltungsgericht die Einzonung einer un�berbauten Einzelparzelle zugelassen, mit dem Argument, die Verweigerung der Einzonung einer Einzelparzelle k�nne nicht allein damit begr�ndet werden, die Bauzonen wiesen bereits �bergrosse Kapazit�ten auf.
Eine gegen Art. 8 BV verstossende Ungleichbehandlung liege schliesslich im Vergleich zum Teilzonenplan Letzau I vor: Dort w�rden neu 8'000 m� f�r einen gewerblichen Pferdebetrieb eingezont, der lediglich Hobby-Bed�rfnisse befriedige. Zu diesem Zweck werde Boden der Landwirtschaft entzogen und die Zerst�rung von Fruchtfolgefl�chen nachtr�glich sanktioniert, w�hrend die unmittelbar angrenzende, zusammengebaute, vollst�ndig nicht landwirtschaftlich genutzte Fl�che Letzau Nord weiterhin in der Landwirtschaftszone verbleibe.
Die privaten Beschwerdegegner sind der Auffassung, dass die bestehenden Bauen und Anlagen im Perimeter des Teilzonenplans Letzau Nord keinen Siedlungscharakter aufweisen; sie seien durch gr�ssere Freifl�chen vom Dorf Montlingen und vom Industriegebiet Letzau getrennt. Die beantragte Einzonung des Gebiets in die WG2 solle lediglich dazu dienen, die widerrechtliche Wohnnutzung der Beschwerdef�hrer nachtr�glich zu legalisieren. Der bestehende Metallbaubetrieb k�nne weitergef�hrt werden, auch wenn die Parzellen in der Landwirtschaftszone verblieben. Aus raumplanerischer Sicht sei die jetzt schon zu grosse Bauzone der Gemeinde Oberriet nicht im Gebiet Letzau Nord zu erweitern; daf�r gebe es direkt angrenzend an die bestehenden Siedlungen wesentlich geeignetere Fl�chen.
Die Beschwerdegegner machen �berdies geltend, das Gebiet verf�ge �ber keine f�r eine Wohn- und Gewerbenutzung ausreichende Erschliessung. Insbesondere sei die Zufahrtsstrasse, welche durch die Landwirtschaftszone verlaufe, f�r eine gewerbliche Nutzung unzureichend und m�sste bei einer Einzonung massiv erweitert werden.
Mit der Einzonung der streitigen Fl�che in die WG2 w�rde eine bundesrechtswidrige Kleinbauzone geschaffen. Diese k�nne nicht einfach mit der IE R bzw. der Gr�nzone zusammengez�hlt werden, die �ber grosse, nicht �berbaute Freifl�chen verf�gten und in erster Linie der Pferdehaltung bzw. sportlichen Zwecken dienten. Dagegen erlaube die WG2 eine dichte �berbauung und stelle viel h�here Anforderungen an die Erschliessung.
Die Beschwerdef�hrer wenden dagegen ein, dass die zul�ssigen Dimensionen der Bauten und Anlagen in der IE R viel gr�sser seien als jene in der WG2; zudem d�rften auch in der IE R drei nichtlandwirtschaftliche Wohnh�user errichtet werden; zwei davon seien bereits erstellt.
Die Beschwerdef�hrer verlangen eine �nderung des Zonenplans der Gemeinde Oberriet durch Einzonung der Parzellen Nrn. 3186, 4833, 5203, 5440 und 5441 von der Landwirtschaftszone in die WG2, hilfsweise in eine andere Bauzone.
5.1 Ein Grundeigent�mer kann unter Berufung auf die Eigentumsgarantie grunds�tzlich eine �berpr�fung und gegebenenfalls Anpassung des Nutzungsplans (sowohl in Bezug auf sein eigenes als auch bez�glich benachbarter Grundst�cke) verlangen, wenn dieser Nutzungsbeschr�nkungen f�r das eigene Grundst�ck zur Folge hat (BGE 132 II 408 E. 5.3 S. 415 f. mit Hinweisen), sofern sich die Verh�ltnisse erheblich ver�ndert haben (Art. 21 Abs. 2 RPG) oder der f�r Bauzonen geltende Planungshorizont von 15 Jahren abgelaufen ist (Art. 15 lit. b RPG).
Vorliegend hat die Gemeinde Oberriet den von den Beschwerdef�hrern ausgearbeiteten Entwurf (Teilzonenplan Letzau Nord) entgegengenommen und dem AREG zur Vorpr�fung eingereicht, Aufgrund des negativen Vorpr�fungsberichts lehnte sie jedoch die beantragte Einzonung ab. Im Folgenden ist zu pr�fen, ob diese Ablehnung Bundesrecht verletzt, d.h. den Beschwerdef�hrern Anspruch auf die beantragte Einzonung haben. Dies w�re nur der Fall, wenn die beantragte Einzonung raumplanungsrechtlich geboten w�re, ohne dass den kommunalen und kantonalen Planungsbeh�rden insoweit noch ein Ermessensspielraum zustehen w�rde.
5.2 Gem�ss Art. 15 RPG umfassen Bauzonen Land, das sich f�r die �berbauung eignet und weitgehend �berbaut ist (lit. a) oder voraussichtlich innert 15 Jahren ben�tigt und erschlossen wird (lit. b). Allerdings handelt es sich nicht um absolute Kriterien, die f�r sich allein �ber die Aufnahme oder den Verbleib in einer Bauzone entscheiden (WALDMANN/H�NNI, Handkommentar RPG, Bern 2006, N. 8 und 26 zu Art. 15 RPG). Erforderlich ist vielmehr stets eine umfassende Abw�gung aller f�r die Raumplanung massgebenden Ziele und Grunds�tze sowie aller im konkreten Fall massgebenden Interessen (Art. 1, 3, 15 ff. RPG; Art. 3 RPV). Im Rahmen dieser Abw�gung d�rfen Querverbindungen unter den massgebenden Kriterien hergestellt werden, z.B. kann der Charakter als "weitgehende �berbauung" umso eher verneint werden, je mehr die Einzonung dem Redimensionierungsziel (Art. 15 lit. b RPG) zuwiderl�uft (BGE 113 Ia 444 E. 4 b/bc S. 449).
Es ist unstreitig, dass die Bauzonen von Oberriet schon heute �berdimensioniert sind und den Bedarf der n�chsten 15 Jahre (im Sinn von Art. 15 lit. b RPG) �berschreiten.
Zu pr�fen ist zun�chst, ob es sich um "weitgehend �berbautes Gebiet" im Sinn von Art. 15 lit. a RPG handelt und dieser Umstand f�r eine Einzonung spricht.
6.1 Der Begriff des weitgehend �berbauten Gebiets im Sinn von Art. 15 lit. a RPG bzw. Art. 36 Abs. 3 RPG wird in der Rechtsprechung eng verstanden. Er umfasst im Wesentlichen den geschlossenen Siedlungsbereich mit eigentlichen Baul�cken (BGE 132 II 218 E. 4.1 S. 222 f.; 121 II 417 E. 5a S. 424; je mit Hinweisen). Ob ein Grundst�ck im weitgehend �berbauten Gebiet liege, beurteilt sich gebietsbezogen, parzellen�bergreifend, anhand der gesamten bestehenden Siedlungsstruktur.
�berbautes Gebiet in diesem Sinn liegt nur vor, soweit die bereits vorhandene �berbauung Siedlungscharakter aufweist; ausschlaggebend daf�r sind das Ausmass, in dem sich Art und Nutzung der Bauten von der Bewirtschaftung des Umlandes gel�st haben, eine geschlossene �berbauung darstellen, erschlossen und miteinander oder den �brigen Bauzonen verbunden sind und eine �ffentliche Infrastruktur besteht (grundlegend BGE 113 Ia 444 E. 4d/da S. 451). Dies ist i.d.R. zu verneinen f�r periphere Gebiete, selbst wenn dort schon eine gewisse Baut�tigkeit eingesetzt hat (BGE 121 II 417 E. 5a S. 424). Landwirtschaftliche oder andere prim�r f�r die Freilandnutzung bestimmte Bauten geben in der Regel kein oder nur ein wenig gewichtiges Argument f�r eine Zuteilung zur Bauzone ab (BGE 132 II 218 E. 4.1 S. 223 mit Hinweisen; vgl. auch Urteil 1A.41/2002 vom 26. November 2002 E. 3g, in: ZBl 104/2003 S. 383; RDAF 2004 I S. 730).
Insofern kommt es - entgegen der Auffassung der Beschwerdef�hrer - nicht darauf an, ob die Parzellen, deren Einzonung verlangt wird, weitgehend oder sogar vollst�ndig �berbaut sind und nicht (mehr) f�r landwirtschaftliche Zwecke genutzt werden. Entscheidend ist vielmehr, ob die vorhandene �berbauung Siedlungscharakter aufweist.
6.2 Wie der Zonenplan der Gemeinde Oberriet zeigt, liegt die streitige Fl�che im Landwirtschaftsgebiet zwischen dem Siedlungsgebiet Montlingen im S�den und dem Industriegebiet Letzau im Norden. Die Parzellen grenzen an drei Seiten an Landwirtschaftsgebiet und im S�den an die IE R an, die ihrerseits im S�den, Osten und Westen an die Landwirtschaftszone anst�sst. Sie wird durch die Kriessernstrasse von der s�dwestlich angrenzenden Gr�nzone mit Fussballpl�tzen getrennt.
Die Parzellen Letzau Nord werden durch eine Gemeindestrasse dritter Klasse erschlossen, d.h. einer Strasse, die vor allem der Land- und der Forstwirtschaft dient und dem allgemeinen Motorfahrzeugverkehr grunds�tzlich nicht offen steht (vgl. Art. 8 Abs. 3 des St. Galler Strassengesetzes vom 12. Juni 1988).
Aus den Akten ergibt sich, dass die Parzellen Nrn. 3186, 4833, 5203, 5440 und 5441 zusammen mit der s�dlich angrenzenden Parzelle Nr. 2781 (in der IE R) urspr�nglich zu einer einzigen Parzelle (Nr. 3186) geh�rten. Diese war mit einem Wohnhaus sowie St�llen, Hallen und Lagerr�umen �berbaut, in denen Anfang der 70er-Jahre eine H�hnerfarm betrieben wurde. Die Parzelle wurde in der Folge aufgeteilt und die Bauten umgenutzt und ge�ndert (zur heutigen Nutzung vgl. oben, Abschnitt A).
Die bestehende �berbauung erweckt nicht den Eindruck einer geschlossenen Siedlung. Abgesehen von der eher zuf�llig und ungeordnet wirkenden �berbauung, sind die �berbauten Fl�chen zu klein, um sie als eigenst�ndigen Siedlungsansatz bezeichnen zu k�nnen. Dies gilt selbst dann, wenn die bestehenden Bauten in der angrenzenden IE R mitber�cksichtigt werden. Die �berbauung weist auch keinen gen�genden Zusammenhang mit dem Siedlungsgebiet in Montlingen auf. Dabei spielt es keine Rolle, ob die IE R und die Gr�nzone als (beschr�nkte) Bauzone, Spezialbauzone oder als Nichtbauzone qualifiziert werden (vgl. dazu WALDMANN/H�NNI, a.a.O., N. 28 und 30 zu Art. 18 RPG; WALTER HALLER/PETER KARLEN, Raumplanungs-, Bau- und Umweltrecht, 3. Aufl., Z�rich 1999, Rz. 293 f.). Entscheidend ist, dass es sich nicht um Zonen f�r allgemeine Siedlungsbauten, sondern um spezielle, dem Sport und der Erholung dienende Zonen handelt, die ganz (Gr�nzone) oder zumindest teilweise (IE R) von Bauten freigehalten werden m�ssen. Insofern bilden sie - zusammen mit der Landwirtschaftszone - eine Z�sur zwischen der �berbauung Letzau Nord und dem Siedlungsgebiet in Montlingen.
Unter diesen Umst�nden durften die kantonalen Instanzen davon ausgehen, dass es sich nicht um weitgehend �berbautes Gebiet im Sinn von Art. 15 lit. a RPG handelt.
Zu pr�fen ist daher, ob es aus anderen Gr�nden - unter Ber�cksichtigung der f�r die Raumplanung massgebenden Ziele und Grunds�tze und nach Abw�gung der privaten und �ffentlichen Interessen - geboten ist, das streitige Gebiet in die WG2 einzuzonen.
7.1 Kleinbauzonen sind im Allgemeinen unzul�ssig, wenn sie gegen das raumplanerische Ziel verstossen, die Siedlungst�tigkeit in Bauzonen zusammenzufassen und die Streubauweise f�r nicht freilandgebundene Bauten zu verhindern. Dagegen ist es nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung zul�ssig, eine Bauzone bzw. Spezialnutzungszone f�r ein konkretes Projekt zu schaffen, wenn die Planungsmassnahme den Zielen und Grunds�tzen der Nutzungsplanung gem�ss RPG entspricht (st�ndige Rechtsprechung seit BGE 124 II 391 E. 3a S. 395). Dies setzt voraus, dass die neue Zone keine zus�tzliche Streubauweise, sondern einzig eine geringf�gige Erweiterung bereits bebauten Gebiets oder die massvolle Erweiterung bestehender Bauten zul�sst und auch sonst auf einer sachlich vertretbaren Interessenabw�gung beruht. Dies wurde z.B. im Urteil 1C_13/2012 vom 24. Mai 2012 E. 3 verneint, weil die vorgesehene Erweiterung eines zonenwidrigen Betriebs in der Landwirtschaftszone und die Entwicklung hin zu einem deutlich industriellen Charakter sich nicht mit dem Grundsatz der Trennung von Bau- und Nichtbaugebiet vereinbaren liess und erhebliche Auswirkungen auf Raum und Umwelt zur Folge gehabt h�tte.
7.2 Das Gebiet Letzau Nord ist bereits �berbaut bzw. versiegelt und wird nicht mehr landwirtschaftlich genutzt. Zwar ist die Fl�che mit 3500 m2 relativ klein, doch grenzen die Parzellen (z.T. unmittelbar) an die bestehende Bauten in der IE R an. Ob es unter diesen Umst�nden zul�ssig w�re, sie einer Spezialzone zuzuweisen, mit dem Ziel, die �berbauung besser zu ordnen und die bauliche Nutzung des Gebiets h�chstens geringf�gig zu erweitern, kann offen bleiben: Die Beschwerdef�hrer streben eine Einzonung in die WG2, d.h. eine allgemeine Bauzone, an. Damit k�nnte die bauliche Nutzung des Gebiets nicht nur geringf�gig erweitert, sondern deutlich intensiviert werden; dies w�rde zudem zus�tzliche Anforderungen an die Erschliessung stellen.
7.3 Da die Bauzonen von Oberriet bereits �berdimensioniert sind, besteht kein �ffentliches Interesse an der Ausweisung einer WG2 (oder einer anderen allgemeinen Bauzone) im Gebiet Letzau Nord. W�rde dem Gesuch der Beschwerdef�hrer entsprochen, best�nde die Gefahr, dass auch Eigent�mer anderer �berbauter Parzellen abseits des Siedlungsgebiets ihre Einzonung verlangen. Damit w�rde die Bauzone Oberriets weiter ausgedehnt und deren nach Art. 15 lit. b RPG gebotene Redimensionierung verunm�glicht oder zumindest erschwert.
7.4 Den privaten Interessen der Eigent�mer von zonenfremden Bauten in der Landwirtschaftszone hat der Gesetzgeber in den Art. 24c, 24d und 37a RPG dadurch Rechnung getragen, dass rechtm�ssig erstellte oder ge�nderte Bauten weiter genutzt und (unter gewissen Voraussetzungen) erneuert, teilweise ge�ndert, massvoll erweitert und sogar wiederaufgebaut werden k�nnen. Dementsprechend bewilligte das kantonale Amt f�r Raumentwicklung die nichtlandwirtschaftliche Wohnnutzung der beiden (aneinandergebauten) Wohnh�user Assek.-Nrn. 416 und 4408. Bewilligt wurde auch die gewerbliche Nutzung der Bauten Assek.-Nr. 3119, 4406 und 4812 auf dem Grundst�ck Nr. 3186. Damit ist insbesondere sichergestellt, dass der Beschwerdef�hrer 1 seinen Metallbaubetrieb weiterf�hren kann.
7.5 Unter diesen Umst�nden besteht raumplanungsrechtlich kein Anspruch auf die beantragte Umzonung.
Abschliessend ist noch zu pr�fen, ob sich die Beschwerdef�hrer auf das Gleichbehandlungsgebot nach Art. 8 Abs. 1 BV berufen k�nnen.
8.1 Die Beschwerdef�hrer r�gen eine ungleiche und willk�rliche Behandlung insbesondere im Vergleich mit der von der Gemeinde beschlossenen und vom Baudepartement genehmigten Erweiterung der benachbarten IE R. Der Teilzonen- und �berbauungsplan Letzau I ist jedoch - soweit ersichtlich - noch nicht rechtskr�ftig und ist nicht Streitgegenstand des vorliegenden Verfahrens.
Den Beschwerdef�hrern ist einzur�umen, dass es unter dem Blickwinkel der haush�lterischen Bodennutzung und der Schonung von Fruchtfolgefl�chen fragw�rdig erscheinen mag, neue Baubereiche auf un�berbautem Land auszuweisen, anstatt hierf�r die unmittelbar angrenzenden, bereits �berbauten bzw. versiegelten Parzellen Letzau Nord vorzusehen.
Die Beschwerdef�hrer verlangen jedoch nicht den Einbezug ihrer Parzellen in die IE R, sondern beantragen die Einzonung in eine WG2, d.h. eine allgemeine Bauzone. Sowohl vom Zonenzweck als auch von der Interessenlage her unterscheiden sich beide Zonen wesentlich. Hierf�r kann auf die zutreffenden Ausf�hrungen des Verwaltungsgerichts verwiesen werden. Schon aus diesem Grund liegt keine willk�rliche Ungleichbehandlung vor.
8.2 Die Beschwerdef�hrer berufen sich ferner auf verschiedene Teilzonenplanrevisionen in der Gemeinde Oberriet (Buck, Kriessern) und Flums (Talgebiet), bei denen das Baudepartement bzw. das Verwaltungsgericht der Einzonung einzelner Parzellen trotz der bereits �berdimensionierten Bauzone der Gemeinde zugestimmt habe. Sie legen allerdings nicht dar, inwiefern diese Parzellen von ihrer Lage, Nutzung und �berbauung mit den vorliegend streitigen Parzellen vergleichbar sind. Im �brigen verf�gen die Gemeinden des Kantons St. Gallen auf dem Gebiet der Nutzungsplanung �ber Autonomie. Einzonungen, die von einer Gemeinde beschlossen und von den kantonalen Beh�rden als (gerade) noch im Planungsermessen der Gemeinde liegend best�tigt werden, sind auch deshalb nicht mit dem vorliegenden Fall vergleichbar, wo es um die Durchsetzung einer privaten Planungsvorlage geht (vgl. oben, E. 5).
Dieses Urteil wird den Parteien, der Politischen Gemeinde Oberriet, dem Baudepartement und dem Verwaltungsgericht des Kantons St. Gallen sowie dem Bundesamt f�r Raumentwicklung schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 95
 Art. 97
 Art. 15
 Art. 15
 Art. 18
 Art. 15
 Art. 24
 Art. 15
 Art. 15
 Art. 1
 Art. 1
 Art. 3
 Art. 15
 Art. 8
 Art. 15
 Art. 15
 Art. 3
 Art. 15
 Art. 15
 Art. 15
 Art. 36
 BGE 
 Art. 8
 Art. 18
 Art. 15
 BGE 
 Art. 15
 Art. 24
 Art. 8