Source: https://gruene-fraktion-koblenz.de/antraege-und-anfragen/antraege-2018/
Timestamp: 2019-09-23 12:06:04+00:00

Document:
Kleine Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN nach § 18 der Geschäftsordnung zum Thema Jagd in Koblenz Mehr »
Kleine Anfrage - Burkiniverbot in Koblenz
Kleine Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN nach § 18 der Geschäftsordnung zum Thema Burkiniverbot in Koblenz Mehr »
Kleine Anfrage - Integrationspauschale des Landes
Kleine Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN nach § 19 der Geschäftsordnung zur Integrationspauschale des Landes Mehr »
Kleine Anfrage - Seenotrettung von Flüchtlingen
Kleine Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN nach § 18 GO zur Seenotrettung von Flüchtlingen Mehr »
Fehlender bezahlbarer Wohnraum ist eines der existenziellen anstehenden Probleme, für das wir als Kommune schnellstmöglichst eine Lösung finden müssen. Die Ratsfraktion von Bündnis90 / Die GRÜNEN möchte nun wissen, welche Ergebnisse das 2013 beschlossene Wohnraumversorgungskonzept bis heute liefert und wie das Thema weiterentwickelt werden soll... Mehr »
Kleine Anfrage - Informationstafel in Stolzenfels
Kleine Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN nach § 19 der Geschäftsordnung zur Informationstafel in Stolzenfels Mehr »
Die Ratsfraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN fordert das Konzept zur Nachnutzung des ehemaligen Schwimmbades Stolzenfels zu unterstützen... Mehr »
Die Ratsfraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN fordert Maßnahmen zur Untersuchung der Artenvielfalt und zum Monitoring auf ausgewählten städtischen Flächen... Mehr »
In einem gemeinsamen Antrag fordern die Fraktionen von Bündnis90 / Die GRÜNEN, SPD, FDP, Freie Wähler und die LINKE Sabine Veidt die Umsetzung eines geeigneten Konzeptes zur Verbesserung der Situation wohnungsloser Frauen... Mehr »
In einem gemeinsamen Antrag fordern die Fraktionen von Bündnis90 / Die GRÜNEN, CDU und die LINKE Sabine Veidt die Verwaltung auf, eine kurzfristige Lösung für den stark gestiegenen Verkehrsfluss aus Richtung Niederberg / Ehrenbreitstein nach Koblenz zu erarbeiten... Mehr »
In einem gemeinsamen Antrag fordern die Fraktionen von Bündnis90 / Die GRÜNEN, CDU, FBG und die LINKE Sabine Veidt die geplante bauliche Nachverdichtung als Modellprojekt wissenschaftlich begleiten zu lassen und vorhandene Grünflächen zu sichern... Mehr »
Anfrage - CO2-Ausstoß und Energieverbauch
Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN zur Ausrüstung der städtischen Fahrzeuge und der EVM Busse und des städtischen Stromverbrauches... Mehr »
Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN zur Korruptionsprävention... Mehr »
Im Rahmen der Vorbereitung des Verkehrsentwicklungsplans 2030 will die GRÜNE Ratsfraktion wissen, wie es um das Thema CarSharing in Koblenz steht und wie dieses konzeptuell eingebunden wird... Mehr »
Antrag - Schaffung einer/ eines Queerbeauftragte/n auf ehrenamtlicher Basis
In einem gemeinsamen Antrag fordern die Ratsfraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN und Ratsmitglied Sabine Veidt (DIE LINKE) die Schaffung einer / eines Queerbeauftragte/n auf ehrenamtlicher Basis ohne Vergütung... Mehr »
Anfrage - Verkehr auf der Pfaffendorfer Brücke und Zukunftsplanung
Wie viele Fußgänger*innen und Radfahrer*innen überqueren die Brücke täglich? Bitte schlüsseln Sie die Werte jeweils nach Stunden und Brückenseite auf.
In welchem Verhältnis steht dabei jeweils der Anteil der Radfahrer*innen und Fußgänger*innen (aufgeschlüsselt nach Stunde und Brückenseite) jeweils?
Übersteigt der Anteil der Radfahrer*innen im Verhältnis zu den Fußgänger*innen zu bestimmten Stunden (aufgeschlüsselt nach Brückenseite) dabei ein Drittel? Wenn ja, zu welchen Stunden und auf welcher Brückenseite?
Wann und wie oft wurden seit dem Jahr 2013, (einschließlich) bis heute die Anzahl der Radfahrer*innen und Fußgänger*innen erfasst? Bitte schlüsseln sie die Termine nach Datum, Wochentag, Uhrzeit und Brückenseite auf.
Welche Ergebnisse wurden dabei (aufgeschlüsselt nach Stunden und Brückenseite) jeweils ermittelt?
Gab es in dem Zeitraum von 2013 (einschließlich) bis 2018 (einschließlich) eine Zunahme des Fuß- und Radverkehrs und eine Verschiebung des Anteils zueinander?
Mit welchen Nutzungszahlen rechnet die Stadtverwaltung, insbesondere hinsichtlich des Fuß- und Radverkehrs, mittel- und langfristig?
Wird dabei nach Einschätzung der Verwaltung die Anzahl von 140 Radfahrer*innen und Fußgänger*innen in der Spitzenstunde auf einer oder auf beiden Brückenseiten signifikant überschritten werden?
An welcher Stelle sind in diese Einschätzungen der Masterplan Koblenz und der Verkehrsentwicklungsplan bereits eingeflossen?
Antrag - Maßnahmen zum Mobilitätsknotenpunkt Karthause
Die GRÜNE Ratsfraktion fordert, begleitende Maßnahmen für einen Mobilitätsknotenpunkt auf der Karthause in den Fokus zu nehmen, um die Einrichtung eines solchen Punktes ab 2020 zu realisieren... Mehr »
Antrag - Klimaanpassung in städtebaulichen Verträgen
Die GRÜNE Ratsfraktion fordert Maßnahmen zur Anpassung an den Klimawandel in städtebauliche Verträge bei anstehenden und künftigen Bauvorhaben aufzunehmen... Mehr »
Antrag der Fraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN zur Resolution JEFTA... Mehr »
Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die GRÜNEN zur Einführung einer Online-Plattform für Transparenz und Bürger-Beteiligung nach Hamburger Modell... Mehr »
Kleine Anfrage laut § 19 der Geschäftsordnung zum Thema Pfaffendorfer Brücke Mehr »
Antrag der Ratsfraktionen Bündnis 90/ DIE GRÜNEN, FDP und dem Ratsmitglied DIE LINKE, Sabine Veidt, zum Erlass der Hundesteuer für Tierheimhunde für 2 Jahre... Mehr »
Antrag der Ratsfraktionen Bündnis 90/ DIE GRÜNEN und FDP zur Erstellung einer Altstadtsatzung... Mehr »
Antrag - Maßnahmen zum Schutz der Artenvielfalt
Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN zur Erfassung von „Eh Da„ Flächen in Koblenz und Konzeption von Maßnahmen zum Schutz und Erhalt der Artenvielfalt... Mehr »
Die Grüne Ratsfraktion fordert die Entwicklung von Strategien auf kommunaler Ebene, um dem Klimawandel zu begegnen... Mehr »
In einem gemeinsamen Antrag fordern die Fraktionen von Bündnis90 / Die GRÜNEN und FDP die Einführung von Motiv-Ampeln: Andere Städte machen es vor – die Installation von Motivampeln, eine individuelle Gestaltung von Lichtsignalanlagen. So gibt es in Worms die Lutherampeln, in Mainz die Mainzelmännchenampeln und Karl Marx- Ampeln in Trier. ... Mehr »
Antrag - Einführung Doppelhaushalt
Der Stadtrat möge beschließen, die zukünftigen Haushalte (ab 2020/2021) als Doppelhaushalte zu beraten und beschließen.
Antrag - kommunale Mietkaufmodelle
Die Ratsfraktion von Bündnis90 / Die GRÜNEN fordert die Prüfung und Entwicklung kommunaler Mietkaufmodelle, um privates Wohneigentum zu fördern... Mehr »
Antrag - Ausbau der Universität Koblenz zur Volluni
In einem gemeinsamen Antrag fordern die Ratsfraktionen von Bündnis90 / Die GRÜNEN, BIZ, SPD und CDU den Ausbau der Uni Koblenz zur Volluni... Mehr »
In einem gemeinsamen Antrag fordern die Ratsfraktionen von Bündnis90 / Die GRÜNEN, BIZ und SPD, die lokalen Entwicklungsprojekte zu ermöglichen... Mehr »
Antrag - Stiefkindadoptionen
In einem gemeinsamen Antrag fordern Bündnis90 / Die GRÜNEN und die SPD, auf die einjährige Wartezeit bei Geburten in lesbischen Ehen zu verzichten... Mehr »
Antrag - Messung der Luftqualität in Koblenz
Messungen der Luftqualität in Koblenz sollen in Abstimmung mit dem Umweltministerium verbessert werden... Mehr »
Anfrage - Inklusion
Die GRÜNE Ratsfraktion möchte wissen, wie der Stand von Umsetzung der Inklusion in Koblenz ist... Mehr »
Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen: Expertenanhörung für Maßnahmen, um den Rückgang von Insekten in Koblenz zu stoppen... Mehr »
In einem gemeinsamen Antrag fordern die Ratsfraktionen von CDU und Bündnis90 / Die GRÜNEN die Herrichtung des ehemaligen ESSO-Geländes in der August-Borsig-Straße als Hundewiese... Mehr »
In einem gemeinsamen Antrag fordern Ratsfraktionen Bündnis 90/ DIE GRÜNEN, CDU und BIZ zum Thema Ultranet eine Resolution der Stadt. Es wird weiterhin eine Erdverkabelung gefordert, sollte eine Verlegung der Strecke nicht außerhalb des bewohnten Gebietes möglich sein... Mehr »
In einem gemeinsamen Antrag der Ratsfraktionen Bündnis 90/ DIE GRÜNEN, BIZ und FBG die Einberufung einer Expertenanhörung zum Thema „Entwidmung Bahntrasse Metternich - Rübenach"... Mehr »
Antrag - Aktives Leerstandsmanagement
Das Amt für Wirtschaftsförderung wird beauftragt, gemeinsam mit der Stadtmarketing GmbH ein aktives Leerstandsmanagement zu betreiben. Hierbei sollen leerstehende Gewerbeflächen, vor allem im Innenstadtbereich, auch als Kurzmieter*in Räume zu beleben. Die können unter anderem als „Shared-Office“ genutzt werden.
Die Grüne Ratsfraktion beantragt einen Runden Tisch mit dem Ziel einer nachhaltigen „Start-Up-Strategie 2025“ sein, die im kommenden Jahr im Rat verabschiedet werden soll. Die Ratsfraktionen sollen zu diesen Sitzungen mit eingeladen werden... Mehr »
Antrag - Planung Neubau Pfaffendorfer Brücke
Der Stadtrat möge beschließen, in die Planungen für den Neubau der Pfaffendorfer Brücke folgende Punkte aufzunehmen:
Bauliche Trennung Fahrradschnellweg zum Fußweg und zur Straße
Bauliche Trennung der entgegenlaufenden Fahrbahnen
Anbringung von Solarmodulen an der Südseite der Brücke vorsehen und umsetzen
Anfrage - Sachstand Katzenkastrationsgebot
Im Januar 2017 stellte die BIZ Fraktion einen Antrag, in Koblenz ein Katzenkastrationsgebot zu prüfen. Die Verwaltung wollte daraufhin Gespräche mit dem Koblenzer Tierheim und dem Veterinäramt Mayen- Koblenz führen und die rechtlichen Bedingungen für eine Katzenschutzverordnung klären... Mehr »
Anfrage - Datenschutz im Bürgeramt
Anfrage: Thema Datenschutz im Bürgeramt
Werden Daten von Bürgerinnen und Bürgern weitergegeben?
Wenn ja, wie häufig in den letzten vier Jahren?
Wurde dafür gezahlt, wenn ja wieviel?
Wieviel wurde dadurch eingenommen?
Wer sind die kommerziellen Käufer?
Wurden die Bürgerinnen und Bürger gefragt, ob sie mit der Weitergabe ihrer Daten einverstanden sind? Wenn nein, warum nicht?
Antrag: Discounter-Flächen für Wohnraum nutzen
Der Stadtrat beschließt, die Verwaltung wird aufgefordert bei Neuansiedlung oder Sanierung von Discountern im Stadtgebiet, die Idee von Aldi: Wohnbebauung über den Märkten umzusetzen, aufzugreifen, anzusprechen und zu signalisieren, dass das stadtplanerisch eine Option ist und unterstützt wird.
Grundstücke einstöckig zu bebauen ist eigentlich Flächenverschwendung stellt der Geschäftsführer der Aldi Immobilienverwaltung, Jörg Michalek fest. Das ist in der Tat so. Fläche benötigen wir für Wohnraum, aber auch Flächen für Aufenthaltsqualität. Von daher macht es Sinn, in die Höhe zu gehen. Wir werden verdichten müssen, weil immer mehr Menschen in die Städte ziehen.
Aldi Nord baut jetzt Wohnungen über ihren Märkten. Zum Beispiel in Berlin, Hamburg und München (Pilotprojekt Aldi Süd). Die Wohnungen werden zu vergleichsweise günstigen Preisen vermietet. Geplant ist ein Sozialwohnungsanteil von 30 Prozent. Diese sollen zu 6,50 Euro pro Quadratmeter netto kalt vermietet werden. Aber auch die anderen Wohnungen werden mit einem Preisdeckel versehen: Mieten von höchstens 10 Euro netto kalt werden verlangt.
Das lohnende Geschäft dabei: Die neu errichteten Märkte unter den Mietwohnungen werden viel größer als die bisherigen. Bei den beiden Pilotprojekten werden also aus 800 m² Ladenfläche rund 1200 m². Das bedeutet ein größeres Sortiment, mehr Kunden, mehr Umsatz – eine Mischkalkulation, die allerdings auch andere Projektentwickler anstellen könnten. Die Grundstücke sind und bleiben im Aldi-Besitz. Ob man direkt selbst vermietet oder das Vermietungsgeschäft an einen Profi abgibt, ist noch offen.
Antrag - Fahrradstation am Hauptbahnhof
Der Rat möge die Verwaltung mit der Prüfung beauftragen, ob die Räume der ehemaligen Sparkasse am Hauptbahnhof durch die Stadt für eine Fahrradstation angemietet werden können und wie eine Umsetzung realisiert werden könnte.
Alternativ dazu könnten die Arkaden im Bahnhof für diesen Zweck geprüft werden. In der Prüfung soll auch untersucht werden, ob Mittel des Bundes zur Luftreinhaltung hierfür genutzt werden können.
Die GRÜNE Ratsfraktion beantragt, beim Lösen der Probleme wohnungsloser Menschen am Hauptbahnhof, die mit der betroffenen Bevölkerungsgruppe arbeitenden Vereine, wie z.B. „Die Schachtel e.V.“ mit einzubinden und die Zuständigkeiten beim Sozialamt zu bündeln... Mehr »
Die GRÜNE Ratsfraktion beantragt, die Personalkosten für die Unterstützung wohnungsloser Menschen bei der „Schachtel e.V.“ an die tatsächlich entstandenen Personalkosten anzupassen... Mehr »
Anfrage - Verkehrsführung in der Wendelinusstraße
Der Presse war zu entnehmen, dass es in der Wendelinusstraße häufiger zu Konflikten zwischen Autos und Fahrrädern kommt, weil die Einbahnstraßenregelung mißachtet wird... Mehr »
Anfrage - Klimaschutzprojekte des Bundes
Das Bundesumweltministerium legt gerade wieder Förderprogramme auf, mit denen es kommunale Klimaschutzinitiativen unterstützt. Zum ersten wäre das Projekt „Hallo Nachbar, Klimaschutz ist machbar“ für nachbarschaftliche Initiativen, zu dem nochmal zwischen 1.Mai 2018 und 1.Juli 2018 Förderprojekte eingereicht werden können... Mehr »
Anfrage - Unterbringung der Flüchtlinge
Kleine Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN nach § 19 der Geschäftsordnung zur Unterbringung der Flüchtlinge in Koblenz... Mehr »
In einem gemeinsamen Antrag der Ratsfraktionen von Bündnis 90/ DIE GRÜNEN, CDU, FDP und dem Ratsmitglied DIE LINKE Sabine Veidt wird die Errichtung eines Hundespielplatzes in Koblenz gefordert... Mehr »

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