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Timestamp: 2017-09-25 20:41:42+00:00

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RIS - Gesamte Rechtsvorschrift für Druckluft- und Taucherarbeiten-Verordnung - Bundesrecht konsolidiert, Fassung vom 25.09.2017
Bundesrecht konsolidiert: Gesamte Rechtsvorschrift für Druckluft- und Taucherarbeiten-Verordnung, Fassung vom 25.09.2017
BGBl. II Nr. 33/2012) (V über Adat) [CELEX-Nr.: 31992L0091; 31992L0104]
§ 3. Betriebseinrichtungen, Betriebsmittel, Geräte und Ausrüstungen müssen dem Stand der Technik entsprechend derart ausgebildet oder sonst wirksam gesichert sein und auch so aufgestellt und verwendet werden, daß ein möglichst wirksamer Schutz des Lebens und der Gesundheit der Arbeitnehmer erreicht wird.
§ 4. Im Sinne dieser Verordnung gelten als
§ 5. Arbeiten in Druckluft dürfen nur unter Aufsicht einer zuverlässigen Person ausgeführt werden, die die notwendigen fachlichen Kenntnisse und Berufserfahrungen besitzt und in gesundheitlicher Hinsicht für die Ausübung ihrer Tätigkeit in Druckluft geeignet ist; bei Abwesenheit der fachkundigen Person obliegt die Aufsicht ihrem Stellvertreter, der den gleichen Anforderungen entsprechen muß.
§ 7. (1) Die Absicht, Arbeiten in Druckluft auszuführen, ist dem für die Arbeitsstelle zuständigen Arbeitsinspektorat so zeitgerecht zu melden, daß dieses in der Lage ist, die für den Schutz des Lebens und der Gesundheit der Arbeitnehmer vorgesehenen Maßnahmen zu beurteilen. Die Meldung muß mindestens 14 Tage vor dem in Aussicht genommenen Beginn der Arbeiten beim Arbeitsinspektorat einlangen.
§ 8. (1) Zu Arbeiten in Druckluft dürfen nur Arbeitnehmer herangezogen werden, die das 21. Lebensjahr vollendet haben und für diese Arbeiten in gesundheitlicher Hinsicht geeignet sind. Arbeitnehmer, die das 40. Lebensjahr vollendet und Arbeiten in Druckluft noch nicht ausgeführt haben, dürfen bei solchen Arbeiten nicht verwendet werden. Bei Arbeiten in Druckluft dürfen Arbeitnehmer, die das 45. Lebensjahr vollendet haben, nur beschäftigt werden, wenn sie nach Erreichung des 40. Lebensjahres wiederholt bei solchen Arbeiten tätig waren und der ermächtigte Arzt zustimmt. Nach Vollendung des 50. Lebensjahres dürfen Arbeitnehmer bei Arbeiten in Druckluft nicht mehr verwendet werden.
§ 10. Mit Arbeiten in Druckluft darf erst begonnen werden, nachdem alle zum Schutz des Lebens und der Gesundheit der Arbeitnehmer notwendigen Maßnahmen und Vorkehrungen getroffen wurden.
§ 11. (1) Arbeitskammern müssen nach Möglichkeit so hoch sein, daß die Arbeitnehmer während der Arbeiten aufrecht stehen können; Maschinen und Geräte müssen ordnungsgemäß bedient werden können.
§ 12. (1) Für das sichere Einfahren zu den Arbeitskammern und das sichere Ausfahren aus diesen müssen zweckentsprechende Einrichtungen vorhanden sein. Werden hiefür Leitern verwendet, so müssen die Leitersprossen mindestens so breit sein und einen solchen Abstand von der Schachtwand besitzen, daß Personen mit beiden Füßen auf den Sprossen sicher stehen können. Der Abstand zwischen Sprossenfront und Schachtwand muß auf der Kletterseite mindestens 0,60 m betragen; bei einem Abstand von mehr als 0,75 m muß eine durchlaufende Rückensicherung angebracht sein. Soweit Leitern für das Ein- und Ausfahren zu den Arbeitskammern nicht in Schachtrohren eingebaut sind, müssen in Abständen von höchstens 8 m Ruhebühnen vorhanden sein; in solchen Fällen müssen die Leitern geneigt, unter sich parallel und nicht steiler als 80 Grad eingebaut sein.
§ 13. (1) Das Fassungsvermögen von Personenschleusen muß der Zahl der in den Arbeitskammern beschäftigten Arbeitnehmer entsprechen. Die Schleusen müssen mindestens 1,60 m hoch sein. Auf jede in einer Schleuse befindliche Person muß ein Luftraum von mindestens 1 m3 entfallen; die darnach höchstzulässige Personenzahl ist durch Anschlag in der Schleuse anzugeben. Ferner ist durch Anschlag darauf hinzuweisen, daß nur Personen eingeschleust werden dürfen, deren gesundheitliche Eignung für einen Aufenthalt in Druckluft ärztlich bescheinigt wurde. In jeder Schleuse muß sich ein gegen Beschädigung geschütztes Fenster aus gut durchsichtigem und genügend starkem Material befinden. In der Schleuse müssen Sitzgelegenheiten mit Rückenlehnen vorhanden sein, die aus wärmedämmendem Material hergestellt sind; es muß auf jede Person in der Sitzebene eine Fläche von mindestens 0,40 m2 entfallen. Für jede Person muß eine trockene, wärmende Decke zur Verfügung stehen; diese Decken sind gegen Verunreinigung geschützt zu verwahren.
§ 14. (1) Bei einem Überdruck von mehr als 1,1 kp/cm2 ist eine Rekompressionskammer bereitzustellen, die bis zu einem Überdruck von 1,8 kp/cm2 für einen Betriebsdruck von mindestens 3,0 kp/cm2 und bei einem Überdruck von mehr als 1,8 kp/cm2 für einen solchen von mindestens 5,5 kp/cm2 geeignet sein muß. Das Fassungsvermögen von Rekompressionskammern muß in einem angemessenen Verhältnis zur Zahl der in den Arbeitskammern Beschäftigten stehen; die Behandlung von Erkrankten durch den Arzt muß in der Kammer möglich sein.
§ 15. Arbeitskammern einschließlich der Schächte und Stollen für das Ein- und Ausfahren sowie das Innere der Schleusen und Rekompressionskammern sind ausreichend elektrisch zu beleuchten. Eine Notbeleuchtungsanlage muß vorhanden sein, die sich bei Ausfall der normalen Beleuchtung selbsttätig einschaltet.
§ 17. Arbeitskammern, Personen- und Kombinierte Schleusen, Kompressorräume und das Büro der fachkundigen Aufsicht müssen untereinander durch eine Fernsprechanlage in Verbindung stehen. Sofern das Büro der fachkundigen Aufsicht nicht ständig besetzt ist, müssen die angeführten Räume eine Fernsprechverbindung zu einem Raum besitzen, der so lange besetzt sein muß, als sich Arbeitnehmer betriebsmäßig in den unter Überdruck stehenden Räumen oder in den Rekompressionskammern aufhalten. Dieser Raum ist durch einen dauerhaften Anschlag bei allen Fernsprechgeräten bekanntzugeben. Vom ständig besetzten Raum muß eine Verbindung zum öffentlichen Fernsprechnetz oder eine drahtlose Sprechverbindung zu einer Stelle bestehen, die erforderlichenfalls Hilfeleistungen veranlassen kann. Überdies muß von der Rekompressionskammer eine Sprechverbindung nach außen bestehen.
§ 18. (1) Die Anlage für die Druckluftversorgung muß für den höchsten zu erwartenden Überdruck bemessen und überdies so ausgestattet sein, daß eine ausreichende Versorgung der gesamten Arbeitsstelle mit einer den Erfordernissen entsprechenden Druckluft gewährleistet ist. Für jeden Arbeitnehmer, der sich in einer Arbeitskammer aufhält, sind pro Minute mindestens 0,5 m3 Frischluft in die Arbeitskammer einzublasen. Die Frischluft ist direkt dem Freien zu entnehmen, wobei besonders darauf zu achten ist, daß die Luft durch Einwirkungen in der Nähe der Ansaugstelle nicht verunreinigt wird; nötigenfalls ist die angesaugte Luft zu reinigen. Die verdichtete Luft muß vor der Weiterleitung von Öl gereinigt und entsprechend gekühlt werden; sie muß möglichst trocken sein.
§ 19. (1) Jeder Arbeitskammer muß die Druckluft durch mindestens zwei getrennte Leitungen zugeführt werden können, wobei jede dieser Leitungen mindestens für die vorgeschriebene Luftversorgung ausreichen muß. Am Ende jeder Leitung in Arbeitskammern, Schleusen und Rekompressionskammern muß sich ein Rückschlagventil befinden.
§ 20. (1) In jeder Arbeitskammer, Personen- und Kombinierten Schleuse, Rekompressionskammer und im Kompressorraum muß ein Druckmesser, in Personen- und Kombinierten Schleusen sowie in Rekompressionskammern überdies auch eine Uhr vorhanden sein, wobei Druckmesser und Uhr so angebracht sein müssen, daß sie von der mit der Druckregelung betrauten Person bei ihrer Tätigkeit gut beobachtet werden können. Außerdem muß sich an der Außenseite jeder Rekompressionskammer ein Druckmesser mit gleicher Skaleneinteilung und Meßgenauigkeit befinden, wie jener des Druckmessers innerhalb der Kammer. In Rekompressionskammern, bei einem Überdruck von mehr als 1,1 kp/cm2 auch in Personen- und Kombinierten Schleusen, muß der Druckverlauf in Abhängigkeit von der Zeit durch ein geeignetes Gerät selbsttätig mit der notwendigen Genauigkeit und Deutlichkeit aufgezeichnet werden.
§ 21. (1) Schleusen, Rekompressionskammern, Schachtrohre und Druckbehälter für die Versorgung mit Atemluft, die für einen Überdruck von mehr als 0,5 jedoch nicht mehr als 1 kp/cm2 bestimmt sind, müssen vor der ersten Verwendung einer äußeren und, soweit dies möglich ist, auch einer inneren Besichtigung sowie einer Druckprobe mit Wasser unterzogen worden sein, wobei der Probedruck das 1,5-fache des höchstzulässigen Betriebsdruckes betragen muß. Für die Prüfung von Anlageteilen der genannten Art, die mit einem Überdruck von mehr als 1 kp/cm2 betrieben werden, sind die Bestimmungen der Dampfkesselverordnung maßgebend.
§ 22. (1) In der Nähe der Personen- und der Kombinierten Schleuse muß für das Waschen und Umkleiden sowie für den Aufenthalt je ein geeigneter, gut heizbarer Raum vorhanden sein. Diese Räume müssen mindestens 2,40 m hoch sein; die Lufttemperatur in den Räumen muß mindestens 20 ºC betragen. Die Größe und Ausstattung dieser Räume muß der Zahl der Arbeitnehmer angemessen sein, die diese Räume gleichzeitig benützen. Im Aufenthaltsraum müssen Liegemöglichkeiten und wärmende Decken zur Verfügung stehen.
§ 23. (1) Arbeiten in Arbeitskammern sind unter Bedachtnahme auf einen möglichst wirksamen Schutz des Lebens und der Gesundheit der Arbeitnehmer vorzubereiten und durchzuführen. Soweit Arbeiten ausgeführt werden, für die besondere Arbeitnehmerschutzvorschriften gelten, richten sich die notwendigen Schutzmaßnahmen nach diesen.
§ 24. (1) Jede Personenschleuse ist von einem Schleusenwärter zu bedienen; dies gilt auch bei Kombinierten Schleusen für das Ein- und Ausschleusen von Personen. Schleusenwärter dürfen ihre Tätigkeit erst beenden, nachdem der ablösende Wärter die Arbeit ordnungsgemäß übernommen hat oder die betriebsmäßig unter einem Überdruck stehenden Räume von allen Personen verlassen wurden.
§ 25. (1) Beim Einschleusen von Personen ist der Luftdruck langsam zu steigern und dabei darauf zu achten, ob bei den einzuschleusenden Personen körperliche Beschwerden auftreten. Hievon hat sich die Person, die die Vorrichtungen zum Einschleusen betätigt, durch Befragen und Beobachten zu vergewissern. Treten derartige Beschwerden auf, ist der Druck in der Schleuse herabzusetzen und langsamer als vorher wieder zu steigern; Personen, bei denen ausgeprägte Beschwerden auftreten, dürfen nicht eingeschleust werden. Ferner dürfen Personen, die sich offensichtlich in einem durch Alkohol, Medikamente, Suchtgifte oder auf sonstige Weise beeinträchtigten Zustand befinden, der sie für den Aufenthalt in Druckluft als ungeeignet erscheinen läßt, nicht eingeschleust werden. Tritt ein solcher Zustand nach dem Einschleusen auf, so ist die betreffende Person sofort auszuschleusen.
§ 26. (1) Die Aufenthaltszeit in Druckluft (§ 25 Abs. 4) innerhalb eines ununterbrochenen Zeitraumes von 24 Stunden ist zu beschränken. Sie darf unbeschadet der Bestimmungen des Arbeitszeitgesetzes, BGBl. Nr. 461/1969, in der geltenden Fassung bei einem Überdruck von 1,1 bis 1,5 kp/cm2 acht Stunden, von mehr als 1,5 bis 1,8 kp/cm2 sieben Stunden, von mehr als 1,8 bis 2,1 kp/cm2 sechs Stunden, von mehr als 2,1 bis 2,4 kp/cm2 fünf Stunden und bei einem Überdruck von mehr als 2,4 bis 2,5 kp/cm2 vier Stunden bei keinem Arbeitnehmer überschreiten. Bei einem Überdruck von mehr als 2,5 kp/cm2 ist das Ausmaß der zulässigen Aufenthaltszeit in Druckluft im Einzelfall vom Bundesminister für soziale Verwaltung festzulegen.
§ 27. (1) Helmtauchergeräte sind Tauchergeräte, die aus einem Taucheranzug, einem Helm mit Schulterstück sowie aus den notwendigen Gewichten und den Taucherschuhen bestehen. Solche Geräte sind entweder Schlauch-Helmtauchergeräte oder schlauchlose Helmtauchergeräte.
§ 28. (1) Für Taucherarbeiten dürfen nur Geräte, Hilfsmittel und Bekleidungsstücke verwendet werden, die für die Arbeiten geeignet sind und sich in ordnungsgemäßem Zustand befinden.
§ 29. Taucherarbeiten sind dem für die Arbeitsstelle zuständigen Arbeitsinspektorat sobald als möglich, spätestens aber vor Beginn der Arbeiten, schriftlich zu melden. In der Meldung sind die genaue Lage der Arbeitsstelle sowie Art, ungefährer Umfang und Dauer der Arbeiten und der voraussichtliche Beginn derselben anzugeben. In Fällen, in denen Taucherarbeiten vorgenommen werden müssen, um eine Gefährdung abzuwenden oder zu beseitigen, ist die Meldung gleich nach Beginn der Arbeiten zu erstatten, wenn diese länger als einen Tag dauern.
§ 30. (1) Taucherarbeiten dürfen nur von einer Tauchergruppe unter Aufsicht einer zuverlässigen fachkundigen Person ausgeführt werden. Die Zusammensetzung der Tauchergruppe ist dem Arbeitszweck und den voraussichtlichen Schwierigkeiten der Arbeiten anzupassen; sie muß jedoch mindestens aus zwei Tauchern und zwei weiteren Personen bestehen, von denen der einen die Signalgebung (Signalperson) und der anderen die Versorgung des Tauchers mit Atemgas (die für die Versorgung mit Atemgas zuständige Person) obliegt. Müssen für die fernmündliche Verständigung mit dem Taucher Sprech- und Hörgeräte von Hand gehalten werden, so muß der Tauchergruppe noch zusätzlich ein Telefonist angehören.
§ 32. (1) Signalpersonen müssen das 20. Lebensjahr vollendet haben und die für ihre Tätigkeit vom Standpunkt des Arbeitnehmerschutzes notwendigen Fachkenntnisse besitzen. Sie müssen ferner die verwendete Taucherausrüstung, die maßgebenden Vorschriften sowie die vorgeschriebenen und allenfalls zusätzlich vereinbarten Signale genau kennen und mit den Gefahren, die sich beim Tauchen, insbesondere durch Abstürzen oder Hochschießen des Tauchers ergeben können, sowie mit den Hilfsmaßnahmen in solchen Fällen vertraut sein.
§ 33. (1) Die Verständigung mit dem Taucher hat durch ein Telefongerät zu erfolgen. Bei Ausfall der Sprechverbindung oder in Notfällen sind Zeichen mit der Sicherheitsleine zu geben. Die Sicherheitsleine muß so fest sein, daß sie bei Belastung mit 500 kp nicht reißt; entspricht das Telefonkabel dieser Forderung, so kann es auch als Sicherheitsleine verwendet werden.
§ 34. (1) Als Arbeitsbasis für die Tauchergruppe ist eine feste Plattform oder ein geeignetes, sicher verheftetes Taucherfahrzeug zu verwenden. Die Arbeitsbasis muß sich möglichst nahe der Arbeitsstelle des Tauchers befinden; sie darf gleichzeitig zu anderen Arbeiten nicht benützt werden. Die Arbeitsbasis muß ausreichend tragfähig und so groß sein, daß die Tauchergruppe mit sämtlichen Geräten darauf untergebracht werden kann und in der Lage ist, ihre Arbeiten sicher auszuführen. In Gewässern mit Schiffsverkehr muß das Taucherfahrzeug, beim Tauchen vom Ufer aus die Tauchstelle entsprechend den schiffahrtspolizeilichen Vorschriften gekennzeichnet sein. Bei einer Strömungsgeschwindigkeit von mehr als 1 m/s müssen zum Schutz des Tauchers Maßnahmen getroffen werden, durch die ein den Arbeitsverhältnissen angepaßter Strömungsschutz erreicht wird.
§ 35. (1) Dem Taucher ist reines Atemgas zuzuführen. Es ist darauf zu achten, daß angesaugte Luft durch Einwirkungen in der Nähe der Ansaugstelle nicht verunreinigt wird; nötigenfalls ist die angesaugte Luft zu reinigen. Die verdichtete Luft muß vor der Weiterleitung von Öl gereinigt und entsprechend gekühlt werden; sie muß möglichst trocken sein. Bei Versorgung des Tauchers mit Atemgas aus Druckluftflaschen dürfen nur solche Flaschen verwendet werden, die mit der Bezeichnung „Atemluft“ versehen sind.
§ 36. (1) Vor Beginn der Taucherarbeiten ist der Taucher über Schiffsverkehr, bekannte Strömungs- und Grundverhältnisse sowie allfällige Gefahrenstellen, wie elektrische Unterwasserkabel, Saugrohrleitungen, Unterspülungen oder Hindernisse, die nicht beseitigt werden können, eingehend zu unterrichten.
§ 37. (1) Vor jedem ersten Abstieg an einer neuen Arbeitsstelle und bei Wechsel der Signalperson hat der Taucher bei geöffnetem Helmfenster die Bedeutung der vorgeschriebenen und der vereinbarten Signale anzugeben.
§ 38. (1) Unter Wasser hat der Taucher dafür zu sorgen, daß er nicht zuviel Auftrieb erhält und plötzlich hochschießt. Der Taucher hat nach Erfordernis auch Maßnahmen zu treffen, die einen Absturz unter Wasser möglichst verhindern.
§ 39. (1) Das Auftauchen aus mehr als 10 m Tiefe muß stufenweise unter Einhaltung der erforderlichen Auftauchzeiten vor sich gehen; die Haltezeiten in den einzelnen Auftauchstufen und die gesamte Auftauchzeit müssen mindestens den diesbezüglichen Angaben im Anhang 6 entsprechen. Die Aufstiegsgeschwindigkeit zu den einzelnen Auftauchstufen hat etwa 18 m/min zu betragen. Bei Taucherarbeiten in Höhenlagen von mehr als 800 m muß die erforderliche Auftauchzeit jener Tauchtiefe entsprechen, die sich aus dem Produkt der tatsächlich erreichten Tauchtiefe und dem Quotienten aus dem Barometerstand auf Meereshöhe (760 mm) und dem Barometerstand auf der Tauchstelle ergibt. Die sich nach dieser fiktiven Tauchtiefe ergebenden Auftauchstufen sind mit dem reziproken Wert des nach der angegebenen Weise ermittelten Quotienten zu multiplizieren. In den so errechneten Auftauchstufen sind die der fiktiven Wassertiefe entsprechenden Haltezeiten einzuhalten. Die darnach für die verschiedenen Tauchtiefen sich ergebenden Auftauchzeiten, Auftauchstufen und Haltezeiten in diesen sind vor Beginn der Taucherarbeiten in einer Anweisung schriftlich festzuhalten; je eine Ausfertigung derselben ist der fachkundigen Person (§ 30 Abs. 2), dem Taucher und der Signalperson auszuhändigen. Der Einsatz der Taucher ist so festzulegen, daß die sich nach Anhang 6 ergebende gesamte Auftauchzeit 35 Minuten nicht übersteigt. Beträgt die Tauchtiefe mehr als 60 m, so sind die gesamten Auftauchzeiten und die Haltezeiten in den einzelnen Auftauchstufen auf Antrag vom Bundesminister für soziale Verwaltung für den Einzelfall festzusetzen.
§ 40. (1) Im Bereich der Tauchstelle muß ein gut heizbarer und entsprechend eingerichteter Raum für das Umkleiden sowie für den Aufenthalt zur Verfügung stehen. Den Tauchern sind nötigenfalls für den Weg zum Umkleideraum wärmende Decken oder Mäntel zur Verfügung zu stellen. Für den Umkleideraum muss eine nach Geschlecht getrennte Benutzung sichergestellt sein.
§ 41. (1) Es dürfen nur schlauchlose Helmtauchergeräte mit Druckluftversorgung oder Kreislaufgeräte mit konstanter Druckluft- und Sauerstoffdosierung verwendet werden. Die Mischung von Druckluft und Sauerstoff muß automatisch erfolgen. Andere Atemgasgemische dürfen nur mit Zustimmung des Bundesministers für soziale Verwaltung für den Einzelfall verwendet werden. Schlauchlose Helmtauchergeräte müssen mit einem Manometer ausgerüstet sein.
§ 42. (1) Für Arbeiten mit schlauchlosen Helmtauchergeräten gelten die Bestimmungen des 2. Abschnittes dieses Hauptstückes sinngemäß.
§ 43. (1) Leichte Tauchergeräte müssen so beschaffen sein, daß sie leicht an- und abgelegt und am Körper des Tauchers sicher befestigt werden können; ein rasches Abwerfen der Gewichte muß möglich sein. Alle Teile der Geräte müssen gegen Beschädigung von außen hinreichend geschützt sein.
§ 44. (1) Für Arbeiten mit Leichten Tauchergeräten gelten die Bestimmungen des 2. Abschnittes dieses Hauptstückes sinngemäß.
§ 46. (1) Unterwasserschweiß- und -schneidearbeiten dürfen nur von Tauchern vorgenommen werden, welche die hiefür notwendigen Fachkenntnisse und Berufserfahrungen besitzen. Zu solchen Arbeiten sind Geräte mit flüssigen Brennstoffen, wie Benzin, soweit als möglich nicht zu verwenden. Unterwasserschweiß- und -schneidearbeiten dürfen an Wandungen von geschlossenen Behältern oder von Hohlkörpern nur ausgeführt werden, nachdem Vorkehrungen getroffen worden sind, die die Ansammlung zündfähiger Gemische im Inneren dieser Körper verhindern.
§ 47. (1) Arbeitgeber und deren Beauftragte haben dafür zu sorgen, daß bei Druckluft- oder Taucherarbeiten der notwendige Schutz des Lebens und der Gesundheit der Arbeitnehmer gegeben ist und vor allem bei der Vorbereitung und Durchführung solcher Arbeiten die Bestimmungen dieser Verordnung sowie allenfalls erteilte behördliche Aufträge eingehalten werden. Sie haben insbesondere dafür zu sorgen, daß
§ 48. (1) Arbeitnehmer dürfen außer in den Fällen des § 47 Abs. 3 Tätigkeiten, für die in dieser Verordnung bestimmte Anforderungen festgelegt sind, nur ausführen, wenn sie diesen Anforderungen entsprechen. Die Arbeitnehmer haben die auf Grund der Bestimmungen dieser Verordnung oder entsprechend den erteilten behördlichen Aufträgen vom Arbeitgeber zur Verfügung gestellten Einrichtungen, Mittel und Ausrüstungsgegenstände zweckentsprechend zu benützen und pfleglich zu behandeln sowie die gebotenen Schutzmaßnahmen anzuwenden. Ferner haben die Arbeitnehmer die im Zusammenhang mit dem Schutz ihres Lebens und ihrer Gesundheit stehenden Weisungen zu befolgen.
§ 49. (1) Ärztliche Untersuchungen zur Feststellung der gesundheitlichen Eignung für Arbeiten in Druckluft nach § 9 und für die Verwendung als Taucher nach § 31 haben eine Berufs- und Gesundheitsanamnese, eine allgemeine ärztliche Untersuchung sowie die durch die Art der Arbeiten notwendigen gezielten Untersuchungen zu umfassen. Bei der Berufs- und Gesundheitsanamnese sind alle bisherigen Arbeiten in Druckluft bzw. alle Taucherarbeiten sowie damit zusammenhängende Erkrankungen und alle sonstigen Erkrankungen, Gesundheitsstörungen oder Beschwerden anzuführen, die für die Beurteilung der gesundheitlichen Eignung für diese Arbeiten von Bedeutung sein können. Die allgemeine ärztliche Untersuchung und die gezielten Untersuchungen haben sich insbesondere auf jene Organe bzw. Organsysteme zu erstrecken, deren morphologischer und funktioneller Zustand für Arbeiten unter Druckluft sowie als Taucher von gesundheitlicher Bedeutung ist; in diese Untersuchungen sind auch jene Organe und Körperteile einzubeziehen, an denen gesundheitliche Schäden zufolge dieser Arbeiten erfahrungsgemäß auftreten können.
(4) Die Kosten der ärztlichen Untersuchungen sind vom Arbeitgeber zu tragen. Er hat gegenüber dem zuständigen Träger der Unfallversicherung Anspruch auf Ersatz der Kosten dieser ärztlichen Untersuchungen. Soweit der zuständige Träger der Unfallversicherung mit ermächtigten Ärzten eine direkte Verrechnung der Kosten der besonderen ärztlichen Untersuchungen nicht vereinbart, besteht ein Anspruch auf Ersatz der Untersuchungskosten höchstens bis zu dem Betrag, der sich nach den bei der Versicherungsanstalt öffentlich Bediensteter jeweils geltenden Honorarsätzen ergibt. Der Kostenersatz ist unter Verwendung besonderer Vordrucke beim zuständigen Träger der Unfallversicherung geltend zu machen.
§ 50. (1) Über jeden Arbeitnehmer, dessen Gesundheitszustand durch ärztliche Untersuchungen nach § 49 zu überwachen ist, sind Aufzeichnungen zu führen, die mindestens enthalten:
§ 50a. Bei den in dieser Verordnung verwendeten personenbezogenen Bezeichnungen (zB Arbeitgeber, Arbeitnehmer, Taucher, Schleusenwärter, Arzt) gilt die gewählte Form für beide Geschlechter.

References: § 3

§ 4

§ 5

§ 7

§ 8

§ 10

§ 11

§ 12

§ 13

§ 14

§ 15

§ 17

§ 18

§ 19

§ 20

§ 21

§ 22

§ 23

§ 24

§ 25

§ 26

§ 27

§ 28

§ 29

§ 30

§ 32

§ 33

§ 34

§ 35

§ 36

§ 37

§ 38

§ 39

§ 40

§ 41

§ 42

§ 43

§ 44

§ 46

§ 47

§ 48
 § 47

§ 49
 § 9
 § 31

§ 50
 § 49

§ 50