Source: https://www.fs-ev.org/service/strahlenschutz-in-der-corona-krise
Timestamp: 2020-08-06 07:20:59+00:00

Document:
Fachverband für Strahlenschutz e.V.: Strahlenschutz in der Corona-Krise
Letzte Aktualisierung am 29.06.2020 um 23:00 Uhr bzgl. Rheinland-Pfalz
Mitteilungen und Regelungen vom Bund und von den Ländern (Bundesrepublik Deutschland)
Mitteilung des BMU zum Vollzug des StrlSchG und der StrlSchV
Engpässe in der radiologischen Versorgung
Untersuchung gem. § 77 durch ermächtigten Arzt
Im März, April und Mai 2020 ablaufende Aktualisierungsfristen gelten ohne weitere Prüfung als eingehalten, wenn eine Kursanmeldung für März, April bzw. Mai 2020 vorliegt und die Kursteilnahme zum nächstmöglichen Termin erfolgt.
(siehe: www.dgzfp.de/Strahlenschutz/Aktuell/Post/27584/Aktualisierung-der-Fachkunde-2020)
Aktualisierung erforderliche Fachkunde und Kenntnisse 1
Aktualisierung erforderliche Fachkunde und Kenntnisse 2
Duldung von Fristversäumnissen bzgl. Fachkunde
Ausnahmen fristenrelevante Vorschriften Covid 19
Hinweise unter folgendem Link:
http://www.berlin.de/lagetsi/struktur/artikel.910960.php
Hinweise zum Vollzug von StrlSch-Vorschriften (Corona)
Vorgehen bei Fristenüberschreitung
Gleiche Regelungen wie Rhenland-Pfalz lt. Info durch
Ingo Gillandt, Freie Hansestadt Bremen, Senat für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz
Zu Fachkunde:
Sollte die Teilnahme an einem Aktualisierungskurs, die im Zeitraum vom 01.01.2020 bis 31.12.2020 vorgesehen ist, nicht erfolgen, wird bis zum 31.12.2020 auf den Widerruf der Anerkennung der erforderlichen Fachkunde oder der erforderlichen Kenntnisse im Strahlenschutz nach § 50 Abs. 1 StrlSchV verzichtet.
Die Teilnahme an einem Aktualisierungskurs muss in diesen Fällen bis spätestens zum 31.12.2020 erfolgen. Aktualisierungskurse können und müssen bundesweit besucht werden.
Das Datum der Teilnahmebescheinigung legt den nächsten Termin für den Besuch eines Aktualisierungskurses fest. Der nächste Termin im Jahr 2025 ist eine Stichtagsregelung.
Das Hessische Umweltministerium hat seine Vollzugsbehörden (Regierungspräsidien) mit mehreren Erlassen gebeten, Covid-19-bedingte Fristüberschreitungen u.a. bei der Aktualisierung der Fachkunde / Kenntnisse, der ärztlichen Überwachung beruflich exponierter Personen Kat. A durch ermächtigte Ärzt*innen, Dichtheitsprüfungen, Sachverständigenprüfungen, Wartungsarbeiten und Unterweisungen bis auf Weiteres aufsichtlich zu dulden. Entsprechendes gilt für Abweichungen von Anforderungen an den Personalbedarf und die Fachkunde gemäß Richtlinie "Strahlenschutz in der Medizin", soweit die strahlenschutzrechtlichen Schutzziele gewahrt bleiben. Das Vorgehen ist mit dem Hessischen Sozialministerium (Röntgeneinrichtungen/Radiologie) abgestimmt.
Mit der Ärztlichen Stelle Hessen wurden entsprechende Vereinbarungen hinsichtlich ihrer Prüftätigkeit getroffen.
(Dr. Gerald Kraus, Hessisches Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz Referat II 8 "Strahlenschutz, Großbeschleuniger, Notfallschutz")
Fachkunden werden ohne weitere Nachprüfung bis zum 30.6.2020 verlängert, d. h. ablaufende Aktualisierungsfristen gelten ohne weitere Prüfung als eingehalten. Es ist – sobald als möglich, d. h. zum nächstmöglichen beim Kursveranstalter verfügbaren Termin – eine Anmeldung zu einem Aktualisierungskurs vorzulegen.
Dichtheitsprüfungen gelten bis zum 30.6.2020 fort. Es ist sobald wie möglich eine Beauftragung vorzulegen.
Sachverständigenprüfungen an medizinischen Anlagen gem. § 88 Abs. 1 StrlSchV (i. w. Beschleuniger und Afterloading-Anlagen mit HRQ) sind fristgerecht durchzuführen. Ausnahmen für technische Geräte können im Einzelfall mit der Behörde abgesprochen werden.
Info durch Dr. Michael Sieg, Landesamt für Gesundheit und Soziales Mecklenburg-Vorpommern
Erlass zu medizinischen Engpässen
Umgang mit § 77 (2) StrlSchV
Erforderliche Fachkunde und Kenntnisse im Strahlenschutz
Mit einem Erlass des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen (MAGS NRW), vom 13.03.2020 "Duldung von Fristüberschreitungen im Strahlenschutz aufgrund von SARS-CoV-2 / III A 3/Kat - 8517" wurden die Bezirksregierungen in NRW gebeten, bis auf Weiteres, eine verspätete Aktualisierung – die durch verzögerte Strahlenschutzkurse aufgrund von SARS-CoV-2 begründet ist - anzuerkennen.
Zur Verfügung gestellt von Dr. Roswitha Eisbach, Referat Strahlenschutz, MINISTERIUM FÜR UMWELT, ENERGIE, ERNÄHRUNG UND FORSTEN RHEINLAND-PFALZ
Informationen zum Vollzug von Regelungen im Strahlenschutz
Im Saarland gelten im Zeitraum 1. März bis 30. Juni 2020 ablaufende Aktualisierungsfristen ohne weitere Prüfung als eingehalten, wenn die Kursteilnahme danach zum nächstmöglichen (beim Kursveranstalter verfügbaren) Termin erfolgt. Es ist dabei unerheblich, ob die Teilnahme durch den Veranstalter oder den Teilnehmer abgesagt wurde.
Geschäftsbereich 3 "Natur- und Umweltschutz"
Leiter des Fachbereichs 3.4 „Strahlenschutz und radiologische Umweltüberwachung (IMIS)“
Don-Bosco-Straße 1 • 66119 Saarbrücken
Tel.: +49(0)681 8500-1321 • Fax: +49(0)681 8500-1384
lua@lua.saarland.de• www.lua.saarland.de
Mitteilungen des Sächsischen Landesamtes für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie betreffend Änderungen des Vollzugs des Strahlenschutzes
Angesichts der Verbreitung des neuartigen Coronavirus und den damit verbundenen einschneidenden staatlichen Maßnahmen oder initiativ getroffenen Maßnahmen zum Infektionsschutz ist absehbar, dass die vorgeschriebenen Fristen entweder nicht eingehalten werden können (Unmöglichkeit) oder die Wahrnehmung der Termine unzumutbar ist (Verhältnismäßigkeit). Die Vollzugsbehörde für den Bereich der geplanten Expositionsbedingungen im Land Sachsen-Anhalt, dass Landesamt für Verbraucherschutz Sachsen-Anhalt, wird in dieser Ausnahmesituation die Beurteilungs –und Ermessensspielräume, die das Strahlenschutzgesetz und die Strahlenschutzverordnung eröffnen, sachgerecht im Rahmen des Vollzugs anwenden.
Die Rundschreiben des BMU hinsichtlich dieser Thematik (siehe Anlagen) werden dem Vollzug zugrunde gelegt. Bei Fragen im Einzelfall steht der Fachbereich Arbeitsschutz des Landesamtes für Verbraucherschutz Sachsen-Anhalt (E-Mail: lav-strahlenschutz@sachsen-anhalt.de) gern zur Verfügung.
(Info durch: Tobias Busse, Ministerium für Arbeit, Soziales und Integration Sachsen-Anhalt)
Die gem. § 48 Abs. 1 bzw. § 49 Abs. 3 StrlSchV vorgeschriebene Aktualisierung der Fachkunde bzw. Kenntnisse im Strahlenschutz mindestens alle fünf Jahre, ist derzeit u.a. wegen fehlender Kursangebote nicht möglich. Deshalb werden bei im Zeitraum 1. März bis 30. Juni 2020 ablaufende Aktualisierungsfristen aufsichtlich geduldet. Die Aktualisierung ist innerhalb eines Jahres nach Fristablauf nachzuholen und unaufgefordert gegenüber der Aufsichtsbehörde nachzuweisen. Verfahren gem. § 50 StrlSchV zum Widerruf oder zur Überprüfung der Fachkunde oder Kenntnisse im Strahlenschutz werden aus diesem Grund nicht geführt.
Den vollständigen Text (auch mit Hinweisen zu Sachverständigen- und Dichtheitsprüfungen) finden Sie hier:
Vollzug von fristrelevanten Vorschriften
Regelungen des Bundesamtes für Gesundheit (BAG)
Regelungen für Österreich
https://dutysimple.at/fristen-covid-19/

References: § 77
 § 50
 § 88
 § 77
 § 48
 § 49
 § 50