Source: https://www.stephanroemer.de/webdesign/agb
Timestamp: 2018-07-16 02:34:23+00:00

Document:
WEBDESIGN by Stephan Römer - AGB
1. Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen Geschäftsbeziehungen zwischen dem Kunden und WEBDESIGN by Stephan Römer (folgend: Stephan Römer).
2. Verbraucher i.S.d. Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, ohne dass diesen eine gewerbliche oder selbstständige berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer i .S . d. Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, die in Ausübung einer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handeln. Kunde i.S.d. Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.
3. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
1. Alle Angebote sind, sofern schriftlich nicht anders vereinbart, stets freibleibend und unverbindlich. Die im Internet, in Prospekten, Rundschreiben, Anzeigen, Preislisten oder den zum Angebot gehörenden Unterlagen angegebenen Preise und Leistungsbeschreibungen sind unverbindlich, soweit sie nicht im Vertrag ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind.
2. Die Angebotsfrist ist auf jedem Angebot schriftlich festgehalten und beträgt in der Regel 10 Tage.
1. Jeder Auftrag durch den Kunden bedarf eines schriftlichen Vertrags. Dieser ist innerhalb einer Frist von 14 Tagen zurückzusenden. Nach Ablauf der Frist ist Stephan Römer nicht weiter an die im Vertrag festgehaltenen Leistungen gebunden.
2. Alle Verträge werden bei Unterzeichnung durch den Kunden und Stephan Römer, spätestens jedoch mit der Ausführung der Leistung rechtskräftig.
§ 3 Abnahme von Webseiten
1. Zwischen Übergabe der Homepage/Webseite und Abnahme wird dem Verbraucher für eine Dauer von 14 Tagen die Gelegenheit zu Funktionstests gegeben. Stephan Römer wird bei der Abnahme festgestellte Mängel unverzüglich beseitigen, soweit sie die Abnahme hindern. Die Abnahme ist in diesem Fall zu wiederholen.
2. Unternehmer sind nach Fertigstellung der Webseite innerhalb einer Woche zur Prüfung verpflichtet. Zeigt sich ein Mangel, ist dieser innerhalb einer Woche anzuzeigen. Wird die Anzeige unterlassen, gilt die Webseite als genehmigt. Gleiches gilt, wenn sich ein Mangel nach Abnahme zeigt.
3. Änderungen nach Abnahme der Konzeption bzw. der Gestaltung sind kostenpflichtig.
1. Im Vertrag werden die zu erbringenden Leistungen bezeichnet. Gegenstand der meisten Verträge ist die Analyse/Konzeption, Gestaltung, Programmierung sowie Implementierung einer Homepage/Webseite (Fullservice).
2. Stephan Römer ist berechtigt, dritte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums zu beauftragen. Stephan Römer ist berechtigt, die verwendete Internet-Infrastruktur und mit der Durchführung beauftragte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen, jederzeit ohne gesonderte Mitteilung zu wechseln, insofern für den Kunden hier durch keine Nachteile entstehen können. Andernfalls wird der Kunde spätestens zwei Wochen vor Wirksamwerden einer Änderung hierüber informiert und aufgefordert, Bedenken gegen die geplante Änderung mitzuteilen.
3. Die Erbringung der Leistung erfolgt im Rahmen der im Angebot bzw. in Absprache mit dem Kunden festgelegten terminlichen Abschnitte. Stellt der Kunde benötigte Unterlagen für die Auftragsdurchführung nicht rechtzeitig zur Verfügung, entfällt für Stephan Römer die Haftung für eventuelle Schäden, die sich aus der Verzögerung für den Kunden ergeben. Die Verzögerung berechtigt Stephan Römer, die Leistungserfüllung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Nachfrist hinaus zuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teils ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten. Stephan Römer wird den Kunden unverzüglich über etwaige Verzögerungen beim Projektfortgang und die voraussichtliche Nichteinhaltung eines Termins informieren. Bei solchen Verzögerungen hat der Kunde Stephan Römer eine angemessene Nachfrist einzuräumen. Von Stephan Römer vorgeschlagene Änderungen der terminlichen Abschnitte wird der Kunde nur aus berechtigten Gründen zurückweisen.
4. Gesprächsprotokolle zwischen den Vertragspartnern werden per E-Mail zugänglich gemacht. Sie gelten als genehmigt, wenn nicht innerhalb einer Woche widersprochen wird.
5. Dem Kunden wird die Nutzung der Homepage/Webseite eingeräumt. Dies umfasst die dauerhafte oder vorübergehende Vervielfältigung, das Recht zur Übersetzung und Bearbeitung der Homepage/Webseite sowie das Recht zur Verbreitung der Webseite und seiner Vervielfältigungsstücke. Darüber hinausgehende Nutzungen bedürfen der ausdrücklichen Zustimmung von Stephan Römer.
6. Die Eigentumsrechte an Konzeption, Design und Programmierung bleiben, soweit vertraglich nicht anders geregelt, bei Stephan Römer.
1. Das Copyright für von Stephan Römer erstellte Webseiten liegt bei Stephan Römer. Entwürfe in gedruckter oder elektronischer Form dürfen ohne ausdrückliche Einwilligung von Stephan Römer weder verändert, veröffentlicht noch an Dritte weitergegeben werden.
2. Stephan Römer überträgt dem Kunden nach vollständiger Vergütung das Urheberrecht an den erstellten Webseiten. Die Urheberrechte an den Entwürfen bleiben im Besitz von Stephan Römer. Stephan Römer behält sich deren weitere Verwendung vor. Vorschläge des Kunden oder seine sonstige Mitarbeit begründen kein Miturheberrecht.
3. An Konzepten und Entwürfen der Gestaltungsleistung werden nur Nutzungsrechte eingeräumt. Es werden keine Eigentumsrechte übertragen.
4. Soweit Software zum Lieferumfang gehört, wird diese dem Kunden zur Nutzung überlassen. Er darf diese weder kopieren, noch anderen zur Nutzung überlassen. Ein mehrfaches Nutzungsrecht bedarf einer besonderen schriftlichen Vereinbarung.
Die Verantwortung für die vom Kunden gelieferten Leistungsteile zur Erstellung der Homepage/Webseite liegt ausschließlich beim Kunden. Er versichert, dass sie weder strafrechtlich relevante, noch jugendgefährdende oder pornographische Inhalte enthalten und weder Urheber- noch Markenrechte Dritter verletzen. Stephan Römer ist berechtigt, soweit sie Verstöße gegen die vorgenannten Vorgaben feststellt, den Kunden um die Überlassung rechtmäßigen Materials zu bitten. Kommt der Kunde dieser Bitte innerhalb einer Frist von 14 Tagen nicht nach, ist Stephan Römer zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Der Kunde hat Stephan Römer in diesem Fall alle bis dahin entstandenen Kosten für die Erstellung der Homepage/Webseite und übrigen Seiten zu ersetzen.
§ 7 Entgelt und Zahlungsmodalitäten
1. Das zu leistende Entgelt ergibt sich aus dem Vertrag. Verzögert sich die Auftragsdurchführung aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, so kann Stephan Römer eine Abschlagszahlung für die bis dahin erbrachten Leistungen verlangen. Die Zahlung der Entgelte erfolgt grundsätzlich per Überweisung nach Rechnungserhalt.
2. Stephan Römer beginnt mit den Leistungen unmittelbar Vertragsabschluss bzw. zu einem vereinbarten Termin. Wurde im Vertrag eine Anzahlung vereinbart, so beginnt Stephan Römer erst nach Zahlungseingang des vereinbarten Betrags mit der Leistungserfüllung.
3. Bei über das normale Maß hinausgehenden Dienst- und Werkverträgen ist Stephan Römer berechtigt, angemessene Abschlagszahlungen zu fordern. Davon unberührt bleiben Teilleistungen, die auch anteilig bezahlt werden.
4. Bei Überschreitung von Zahlungsfristen ist Stephan Römer auch ohne Mahnung berechtigt, Verzugszinsen mit 5% über dem Basiszinssatz zu berechnen.
7. Ist der Kunde mit fälligen Zahlungen im Verzug, so sind wir berechtigt, den Zugriff zu dem betreffenden Angebot bis zum Eingang des offenen Betrages zu sperren.
8. Gegen Forderungen von Stephan Römer kann der Kunde nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen aufrechnen.
§ 8 Kündigung, Vertragsbeendigung und Vertragsinhaltsänderung
1. Stephan Römer wird ein außerordentliches Rücktrittsrecht für den Fall eingeräumt, dass das vom Kunden übergebene Material rechtswidrig ist, technisch nicht verwendbar ist oder die Umsetzung nach den Vorgaben des Vertrages für Stephan Römer wirtschaftlich ruinös ist.
2. Eine Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schrift- oder Textform per Brief oder E-Mail.
3. Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden dem Kunden mindestens vier Wochen vor Inkrafttreten per E-Mail oder postalisch mitgeteilt. Sollte der Kunde diesen Änderungen nicht innerhalb von einem Monat ab Zustellung widersprechen, gelten diese als angenommen. Erfolgen die Änderungen zu Ungunsten des Kunden, kann der Kunde das Vertragsverhältnis innerhalb eines Monats nach Zugang der Änderungsmitteilung fristlos kündigen.
4. Vertragsänderungen, Ergänzungen und Nebenabreden bedürfen, sofern in diesen AGBs nichts anderes bestimmt ist, zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Das Schriftformerfordernis gilt auch für den Verzicht auf dieses Formerfordernis.
5. Mitteilungen von Stephan Römer an den Kunden sowie im sonstigen Geschäftsverlauf notwendig werdende Mitteilungen stellt Stephan Römer grundsätzlich an die E-Mail-Adresse des Kunden zu. Mitteilungen gelten mit dem Eingang und der damit hergestellten Verfügbarkeit auf dieser Adresse als zugestellt ungeachtet des Datums, an dem der Kunde derartige Nachrichten tatsächlich abruft.
1. Der Verbraucher hat das Recht, seine auf Abschluss des Vertrages gerichtete Willenserklärung innerhalb von zwei Wochen nach Vertragsschluss zu widerrufen. Der Widerruf muss keine Begründung enthalten und ist in Textform gegenüber dem Auftragnehmer zu erklären; zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung.
2. Stephan Römer behält sich vor, mit der Vertragsdurchführung erst nach Ablauf der zweiwöchigen Widerrufsfrist zu beginnen.
3. Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen, die auf die Erstellung einer individuellen Webpräsenz des Verbrauchers gerichtet ist.
1. Stephan Römer leistet für Mängel zunächst nach ihrer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Neuherstellung, sofern diese vor Abnahme der Webseite fristgerecht mitgeteilt wurden (siehe § 3).
2. Sofern Stephan Römer die Erfüllung oder die Beseitigung des Mangels und Nacherfüllung wegen unverhältnismäßiger Kosten ernsthaft und endgültig verweigert, die Nacherfüllung fehlschlägt oder sie dem Kunden unzumutbar ist, kann der Kunde nach seiner Wahl nur Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrages (Rücktritt) statt der Leistung verlangen. Bei einer nur geringfügigen Vertragswidrigkeit, insbesondere bei nur geringfügigen Mängeln, steht dem Kunden jedoch kein Rücktrittsrecht zu.
3. Sofern Stephan Römer die in einem Mangel liegende Pflichtverletzung nicht zu vertreten hat, ist der Kunde nicht zum Rücktritt vom Vertrage berechtigt.
1. Rechte des Kunden wegen Mängeln verjähren in einem Jahr ab Abnahme der Webseite.
§ 12 Haftungsbeschränkung
1. Stephan Römer hat bei der Gestaltung der Homepage/Webseite alle gestalterischen und ästhetischen Freiheiten, wobei er aber die wirtschaftlichen Interessen des Kunden zu berücksichtigen hat. Stephan Römer erstellt die Homepage/Webseite mit Ausnahme der vom Kunden gelieferten Elemente.
2. Stephan Römer haftet nur für Schäden, die von Stephan Römer, ihren gesetzlichen Vertretern oder einem ihrer Erfüllungsgehilfen grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht werden. Die vorstehende Haftungsbeschränkung betrifft vertragliche wie auch außervertragliche Ansprüche.
3. Erfolgt die schuldhafte Verletzung einer Kardinal- oder wesentlichen Vertragspflicht nicht grob fahrlässig oder vorsätzlich, ist die Haftung der Höhe nach auf solche vertragstypischen Schäden begrenzt, die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses vernünftigerweise vorhersehbar waren. Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter des Auftragnehmers oder seiner Erfüllungsgehilfen.
4. Gegenüber Unternehmern haftet Stephan Römer bei leicht fahrlässiger Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten nicht.
5. Für die vom Kunden erhaltenen Unterlagen, Bilder und Informationen, die Stephan Römer übergeben wurden zur Gestaltung eines individuellen Webauftrittes, kann Stephan Römer nicht für den Verlust oder die Beschädigung haftbar gemacht werden. Macht das vom Kunden übergebene Material die Erstellung einer Webseite unmöglich haftet Stephan Römer nicht für daraus entstandene Schäden.
1. Stephan Römer weist gemäß § 33 BDSG darauf hin, dass personenbezogene Daten im Rahmen der Vertragsdurchführung gespeichert werden und gegebenenfalls an beteiligte Kooperationspartner, Erfüllungsgehilfen und Dienstleister der Stephan Römer im notwendigen Umfang weitergeleitet werden. Ansonsten werden personenbezogene Daten nur erhoben, verarbeitet oder genutzt, sofern der Kunde einwilligt oder eine Rechtsvorschrift dies erlaubt. Eine Weitergabe der Daten an Dritte zu Werbezwecken erfolgt nicht. (siehe auch: Datenschutzbestimmungen)
2. Soweit Daten an Stephan Römer - gleich in welcher Form - übermittelt werden, stellt der Kunde Sicherheitskopien her. Für den Fall eines Datenverlustes ist der Kunde verpflichtet, die betreffenden Datenbestände nochmals unentgeltlich an Stephan Römer zu übermitteln.
3. Der Kunde ist für alle von ihm, über seine Zugangskennung oder von Dritten über seine von Stephan Römer produzierten bzw. publizierten Inhalte selbst verantwortlich. Eine generelle Überwachung oder Überprüfung dieser Inhalte durch Stephan Römer findet nicht statt.
1. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass er eigene Sicherheitsmaßnahmen ergreifen sollte, um Schäden durch Viren oder andere rechts- oder sittenwidrige Daten zu verhindern.
2. Der Kunde verpflichtet sich, das persönliche Passwort zu seiner Zugangskennung sorgfältig und vor dem Zugriff Dritter geschützt aufzubewahren sowie es vor Missbrauch und Verlust zu schützen. Er stellt Stephan Römer von Kosten und Ansprüchen Dritter frei, die durch die Verletzung vorstehender Pflichten entstehen.
Die Überschriften dienen ausschließlich der besseren Übersichtlichkeit und haben keine materielle Bedeutung, insbesondere nicht die einer abschließenden Regelung. Sollten einzelne der vorherstehenden Bestimmungen nicht gültig oder (schwebend) rechtlich unwirksam werden, werden alle übrigen Bestimmungen davon nicht berührt. Die unwirksamen Bestimmungen müssen so umgedeutet werden, dass ihr Zweck in rechtswirksamer Weise erfüllt werden kann. Für die Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen Stephan Römer und dem Kunden findet ausschließlich deutsches Recht Anwendung. Die deutsche Sprache ist Verhandlungs- und Vertragssprache. Soweit gesetzlich zulässig ist Düren Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenen Streitigkeiten.

References: § 3

§ 7

§ 8
 § 3

§ 12
 § 33