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Timestamp: 2019-06-17 14:53:58+00:00

Document:
149. Plenarsitzung am Mittwoch, dem 12. Juni 2019, 14.00 Uhr,
150. Plenarsitzung am Donnerstag, dem 13. Juni 2019, 9.00 Uhr,
151. Plenarsitzung am Freitag, dem 14. Juni 2019, 9.00 Uhr,
Live-Stream (HQ) | Kleines Informationsfenster | 148. Plenarsitzung | Thüringer Landtag | Anleitung
1. - Gesetz zur Änderung des Thüringer Tiergesundheitsgesetzes und weiterer Bestimmungen mit veterinär- und verbraucherschutzrechtlichem Bezug
2. - Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Krankenhausgesetzes
3. - Drittes Gesetz zur Änderung des Thüringer Sparkassengesetzes
4. - Thüringer Gesetz zur Weiterentwicklung des Schulwesens
5.a - Thüringer Gesetz über die Feststellung des Landeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2020 (Thüringer Haushaltsgesetz 2020 -ThürHhG 2020-) - gemeinsame Beratung der TOP 5 a) - d)
5.b - Erstes Gesetz zur Änderung des Thüringer Finanzausgleichsgesetzes - gemeinsame Beratung der TOP 5 a) - d)
5.c - Mittelfristiger Finanzplan für die Jahre 2019 bis 2023 für den Freistaat Thüringen - gemeinsame Beratung der TOP 5 a) - d)
5.d - Bericht über den Stand und die voraussichtliche Entwicklung der Finanzwirtschaft des Landes - Unterrichtung des Landtags nach § 31 Abs. 2 der Thüringer Landeshaushaltsordnung (ThürLHO) - gemeinsame Beratung der TOP 5 a) - d)
6. - Thüringer Gesetz über den barrierefreien Zugang zu den Websites und mobilen Anwendungen öffentlicher Stellen sowie zur Änderung des Thüringer E-Government-Gesetzes
7. - Thüringer Gesetz zur Steigerung der Attraktivität des Berufs des Regelschullehrers
8. - Erstes Gesetz zur Änderung des Thüringer Straßengesetzes - Thüringer Carsharing
9. - Thüringer Gesetz zur Anpassung der Besoldung und der Versorgung in den Jahren 2019 bis 2021
10. - Thüringer Gesetz zu dem Ersten Staatsvertrag zur Änderung des Vertrags über die Errichtung des IT-Planungsrats und über die Grundlagen der Zusammenarbeit beim Einsatz der Informationstechnologie in den Verwaltungen von Bund und Ländern - Vertrag zur Ausführung von Artikel 91c GG - abgesetzt -
11. - Viertes Gesetz zur Änderung des Thüringer Kommunalwahlgesetzes - Verhinderung von Scheinkandidaturen
12. - Thüringer Gesetz zu dem Dritten Glücksspieländerungsstaatsvertrag - abgesetzt -
13. - Drittes Gesetz zur Änderung des Thüringer Pressegesetzes - Herstellung von Transparenz bei Beteiligungen politischer Parteien an Medienunternehmen
14. - Umsetzung eines ermäßigten Umsatzsteuersatzes auch für Online-Angebote von Zeitungen und vergleichbaren Medien
15. - Stärkung der Thüringer Regelschule als lebenswelt- und berufsorientierte Schulform
16. - Bericht der Landesregierung zu ihren Aktivitäten auf dem Gebiet der Aufarbeitung der SED-Diktatur in Thüringen für den Zeitraum März 2018 bis Februar 2019
17. - Flüchtlingsbürgen zur Kasse bitten - Erstattungsforderungen durchsetzen - den Rechtsstaat sichern!
18. - Umsetzung des Beschlusses des Landtags in Drucksache 6/5643 zur bedarfsgerechten Steuerung der Befeuerung von Windkraftanlagen
19. - Befähigung und Eignung als ausschlaggebende Kriterien für den öffentlichen Dienst erhalten. Geplante Studie "Vielfalt entscheidet Thüringen" stoppen.
20. - Jugendliche Mobilität im ländlichen Raum fördern - Begleitetes Fahren ab 16 einführen
21. - Kein weiterer Ausbau der Windenergie zu Lasten der Menschen und der Umwelt - Thüringen braucht ein Moratorium für Windenergieanlagen
22. - Integrierte Energie- und Klimaschutzstrategie der Landesregierung gemäß § 6 Abs. 3 des Thüringer Klimagesetzes hier: Beratung und Stellungnahme durch den Landtag
23. - Messerfreie Zonen an besonders sensiblen Orten
24. - Für ein Europa der Menschenrechte - Thüringen wird "sicherer Hafen"
25. - Alleinerziehende in Thüringen wirksam unterstützen
26. - Kulturland Thüringen stärken! Beratung der Großen Anfrage der Fraktion der CDU und der Antwort der Landesregierung
27. - Statusabfrage des Wirtschaftsstandorts Thüringen 2018 Beratung der Großen Anfrage der Fraktion der CDU und der Antwort der Landesregierung
28. - Wahl eines Mitglieds und dessen Vertreters des Richterwahlausschusses gemäß Artikel 89 Abs. 2 der Verfassung des Freistaats Thüringen in Verbindung mit §§ 52 und 51 des Thüringer Richter- und Staatsanwältegesetzes sowie Wahl eines Mitglieds und dessen Vertreters des Staatsanwaltswahlausschusses nach § 66 i.V.m. § 65 Abs. 2, § 52 des Thüringer Richter- und Staatsanwältegesetzes
29. - Wahl der Mitglieder des beratenden Gremiums nach § 5 c des Ministergesetzes
31.a - Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der SPD zum Thema: "Die in der Thüringer Landesverfassung garantierte Presse- und Meinungsfreiheit schützen - gegen die Überwachung journalistischer Arbeit und die Regulierung politischer Meinungsäußerungen im Internet"
31.b - Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Thema: "Lebensmittelverschwendung in Thüringen vermeiden - Ressourcen schonen, CO2-Ausstoß reduzieren und Lebensmittel retten"
31.c - Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der AfD zum Thema: "Teilnahmepflicht zum muslimischen Gebet an Thüringer Grundschule?"
31.d - Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema: "Das Thüringer Azubi-Ticket - ein wichtiger Schritt zu mehr Teilhabe junger Menschen in Thüringen"
31.e - Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der CDU zum Thema: "Keine Index-Regelung für die Festsetzung des Rundfunkbeitrags für Thüringen" - zurückgezogen -
Informationen zum TOP 21.
Kein weiterer Ausbau der Windenergie zu Lasten der Menschen und der Umwelt - Thüringen braucht ein Moratorium für Windenergieanlagen
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References: § 31
 § 6
 § 66
 § 65
 § 52
 § 5