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Timestamp: 2018-10-19 21:46:20+00:00

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Anlage 1 SchSV (zu § 5 ) Besondere Regelungen bei internationalem schiffsbezogenen Sicherheitsstandard
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Anlage 1 - Schiffssicherheitsverordnung (SchSV)
Anlage 1 hat 11 frühere Fassungen und wird in 22 Vorschriften zitiert
A. Zu den Rechtsakten der Europäischen Gemeinschaften
A.I. Zur Richtlinie 96/98/EG des Rates über Schiffsausrüstung
A.II. Zur Richtlinie 2009/45/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 6. Mai 2009 über Sicherheitsvorschriften und -normen für Fahrgastschiffe
Unbeschadet der Nummern 1.1 und 1.2 müssen neue Fahrgastschiffe in der Wattfahrt die Bestimmungen des Anhangs 1 zu dieser Anlage erfüllen.
Die im Verkehr nach und von der Insel Helgoland eingesetzten Fahrgastschiffe müssen - vorbehaltlich des Verfahrens nach Artikel 9 der Richtlinie - einen Unterteilungsfaktor F <= 0,5 aufweisen.
A.III. Zur Richtlinie 2003/25/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über besondere Stabilitätsanforderungen für Ro-Ro-Fahrgastschiffe
A.III.a. Zur Richtlinie 98/41/EG des Rates über die Registrierung der an Bord bestimmter Schiffe befindlichen Personen
A.IV. Zur Richtlinie 2002/59/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über die Einrichtung eines gemeinschaftlichen Überwachungs- und Informationssystems für den Schiffsverkehr
B. Ergänzende Anforderungen zu § 6 des Schiffssicherheitsgesetzes
B.I. Amtliche Vermessung
B.II. Tagebücher
C. Vorschriften neben den allgemein anerkannten völkerrechtlichen Regeln und Normen für Schiffe unter der Bundesflagge
C.I. SOLAS
C.I.1. (Vgl. Kapitel II-1, II-2 und III der Anlage zu SOLAS)
C.I.2. (Vgl. Kapitel II-2 der Anlage zu SOLAS sowie den Internationalen Code für Brand-Sicherheitssysteme (FSS-Code))
C.I.3. (Vgl. Kapitel III, IV und V der Anlage zu SOLAS: Schiffsausrüstung)
C.I.4. Zu Kapitel V der Anlage zu SOLAS
C.I.5. Zu Kapitel VI der Anlage zu SOLAS
C.I.6. (Zu Kapitel IX der Anlage zu SOLAS)
C.I.7. (Zu Kapitel XI-1 der Anlage zu SOLAS)
C.II. Internationales Freibord-Übereinkommen von 1966
C.III. Kapitel VIII ("Wachdienst") der Anlage zum STCW-Übereinkommen
D. Besondere Anforderungen für den Betrieb von Schiffen unter ausländischer Flagge
D.I. Anforderungen in Bezug auf Schiffe, die in einem deutschen Schiffsregister eingetragen sind
D.II. Anforderungen in Bezug auf bestimmte im Linienverkehr betriebene Ro-Ro-Fahrgastschiffe und Fahrgast-Hochgeschwindigkeitsfahrzeuge
D.III. Anforderungen in Bezug auf Schiffe, die Küstenschifffahrt betreiben oder gewerblich eingesetzt sind
Besatzung Schiffsführer von ausländischen Schiffen in der Küstenschifffahrt, die dem STCW-Übereinkommen nicht unterliegen, müssen Inhaber gültiger ausländischer Befähigungszeugnisse sein, die den Anforderungen entsprechen, die für das Führen von Schiffen gleicher Art und Verwendung für den Betrieb unter der Bundesflagge vorgesehen sind.
E. Verweisung auf technische Regelwerke
Neues Fahrgastschiff: ein Schiff, dessen Kiel am oder nach dem 1. Juli 1998 gelegt worden ist oder das sich zu dem genannten Zeitpunkt in einem entsprechenden Bauzustand befand; der Ausdruck „entsprechender Bauzustand" bezeichnet den Zustand, der den Baubeginn eines bestimmten Schiffes oder Fahrzeuges erkennen lässt und in dem die Montage des Schiffes unter Verwendung von mindestens 50 t oder von 1 % des geschätzten Gesamtbedarfs an Baumaterial begonnen hat, je nachdem, welcher Wert kleiner ist;
die Jade bis zur Verbindungslinie Minsener Oog - Langwarden,
3. Besichtigung und Zeugniserteilung
4. Sicherheitsstandard
Zu Anhang I Sicherheitsanforderungen
Zu Kapitel II-1 Bauart der Schiffe
Zu Teil B Stabilität unbeschädigter Schiffe, Unterteilung und Leckstabilität
Zu 1 Bestimmung der Stabilität des unbeschädigten Schiffes
Der anfängliche Wert der Stabilität (G’M) unter Berücksichtigung der freien Flüssigkeitsoberflächen darf nicht kleiner sein als 0,15 m.
Die Verteilung der auf einer Seite zusammendrängenden Fahrgäste ist mit 4 Personen/ m² anzunehmen.
MDR = 0,02 (V0²/LWL) * D * (KG' - T/2)
KG' Höhenschwerpunkt über Basis unter Berücksichtigung der freien Flüssigkeitsoberflächen [m]
Unter einem seitlichen Winddruck von 0,08 t/m² darf der Neigungswinkel des Schiffes nicht überschritten werden, bei dem der Restfreibord bis zum Schottendeck auf der eintauchenden Seite kleiner als 10 % des vorhandenen Freibords in der aufrechten Lage wird. Dieser Winkel darf nicht größer als 12° werden.
hKW krängender Hebelarm infolge seitlichen Winddruckes bei einem Neigungswinkel φ [m]
A Überwasserlateralfläche [m²]
Zu 2 Wasserdichte Unterteilung
Zu 3 Flutbare Länge
Zu 4 Zulässige Länge der Abteilungen
Zu 5 Flutbarkeit
Zu 7 Sondervorschriften für die Unterteilung von Schiffen
Zu 7.3: Eine Berechnung der Schottenkurve unter Inanspruchnahme von Nischen ist nicht zulässig.
Zu 8 Stabilität beschädigter Schiffe
Zu 8.2.3.3: Bei Anwendung der Regel 8.4.5 (verringerte Schadensausdehnung) ist der Winddruck nach folgender Formel zu ermitteln:
Zu 8.4.5: Die Ausdehnung des Schadens kann für einen Teilbereich der Schiffslänge oder über die ganze Schiffslänge abweichend von den Absätzen.4.2 und.4.3 bei Anordnung eines Doppelbodens in den genannten Teilbereichen oder über die gesamte Schiffslänge mit einer Mindesthöhe von 0,60 m, getrennt nach Boden und Seiten, wie folgt angenommen werden:
Zu 8.4.6: Für den Fall, dass die Ausdehnung des Schadens nach Regel 8.4.5 bemessen wird, gilt für den Bereich des Schiffes, in dem Regel 8.4.5 angewendet wird, mindestens der Zwei-Abteilungsstatus. Die unter Kapitel II-1 Teil A Absatz 1.8 definierte Tauchgrenze muss mindestens 100 mm unterhalb Oberkante Schottendeck an der Seite des Schiffes verlaufen.
Zu 8.4.7: Gesellschaftsräume unter dem Schottendeck, welche den Anforderungen der Regel 8.4.5 entsprechen, müssen mindestens zwei Fluchtwege haben, von denen mindestens einer nicht durch wasserdichte Türen führt. Die Fluchtwege müssen an gegenüberliegenden Enden des Raumes angeordnet sein. Die maximale Entfernung zu einem der Fluchtwege darf 8 m nicht überschreiten. Eine wasserdichte Tür, welche einen der Fluchtwege bildet, muss mindestens 0,90 m breit sein. Die Breite der Treppen muss den Anforderungen von Regel II-2/B/6.1.5b genügen, wobei die geforderte Gesamtbreite gleichmäßig auf die im Raum vorhandenen Treppen aufzuteilen ist.
Zu 8.4.8: Für den Fall, dass die Ausdehnung des Schadens nach Regel 8.4.5 bemessen wird, darf die Anzahl der Fahrgäste, die in Salons im Bereich der Anwendung der verringerten Schadensausdehnung unter dem Schottendeck befördert werden, nicht mehr als 500 Personen betragen.
Zu 10 Doppelböden
Zu 10.9: Fahrgastschiffe mit weniger als 50 m Länge und einem Unterteilungsfaktor von 1,0 sind von dem Einbau eines Doppelbodens befreit, wenn die Berechnung der Endschwimmlage in jedem Leckfall mindestens eine Tauchgrenze von 114 mm (1,5x 76 mm) nachweist. Fahrgastschiffe mit einem Unterteilungsfaktor von höchstens 0,5 sind von dem Einbau eines Doppelbodens befreit.
Zu 10.10: Fahrgastschiffe mit einer Länge von 50 m oder mehr müssen mit einem Doppelboden versehen sein, wenn der Abteilungsfaktor größer als 0,5 ist. Der Doppelboden muss sich bei Schiffen mit achtern angeordnetem Maschinenraum mindestens vom Maschinenraumfrontschott bis an das Vorpiekschott erstrecken oder möglichst nahe herangeführt werden.
Zu 10.11: Wird die Regel 8.4.5 vollständig oder teilweise angewendet, ist für diese Bereiche ein Doppelboden vorzusehen.
Zu 13 Öffnungen in wasserdichten Schotten
Zu 13.5.4: Zusätzlich gilt folgende Regel:
Zu 13.7.1.2.2: Zusätzlich gilt folgende Regel:
Zu 13.9.3: Zusätzlich gelten folgende Regeln:
Zu 17-1 Wasserdichtigkeit von Ro-Ro-Deck (Schottendeck) bis zu den unten liegenden Räumen
Zu 17-1.1.1: Zusätzlich gilt folgende Regel:
Absatz.1.1 findet auf Ro-Ro-Fahrgastschiffe keine Anwendung, wenn die Höhe des Ro-Ro-Decks oberhalb der Wasserlinie mit den Niedergängen in das Schiff nicht niedriger als 3,00 m ist.
Zu Teil C Maschinenanlagen
Zu 3 Lenzpumpenanlagen
Zu 3.2.9: Zusätzlich gilt folgende Regel:
Zu 3.2.10: Zusätzlich gilt folgende Regel:
Zu Teil D Elektrische Anlagen
Zu 3 Notstromquelle
Zu 3.1: Zusätzlich gilt folgende Regel:
Zu Kapitel II-2 Brandschutz, Feueranzeige und Feuerlöschung
Zu Teil B Brandschutzmaßnahmen
Zu 6 Fluchtwege
Zu 6.1.1: Zusätzlich gilt folgende Regel:
Zu 6.1.5: Diese Regel gilt ohne 6.1.5a für Schiffe ab einer Länge von 24 m mit folgendem Zusatz:
Zu 6.1.5.6 und 6.1.5.6.a: Zusätzlich gilt folgende Regel:
Die Treppenvorflächen auf jeder Decksebene müssen eine Grundfläche von mindestens 2 m² haben und müssen, wenn sie für mehr als 80 Personen vorgesehen sind, für jeweils weitere 40 Personen 1 m² größer sein, brauchen jedoch insgesamt nicht größer als 10 m² zu sein, mit Ausnahme derjenigen Treppenvorflächen, bei denen ein unmittelbarer Zugang von Gesellschaftsräumen zum Treppenschacht besteht.
Zu 6-1 Fluchtwege auf Ro-Ro-Fahrgastschiffen
Zu 6-1.3: Die Evakuierungsuntersuchung ist in Anlehnung an die vorläufigen Richtlinien für Evakuierungsanalysen für Hochgeschwindigkeits-Fahrgastschiffe (MSC Circ. 1001), in der jeweils geltenden Fassung, mit einer Evakuierungszeit von maximal 30 min durchzuführen.
Text in der Fassung des Artikels 1 Verordnung zur Änderung der schiffssicherheitsrechtlichen Vorschriften über Bau und Ausrüstung von Traditionsschiffen und anderen Schiffen, die nicht internationalen Schiffssicherheitsregeln unterliegen V. v. 7. März 2018 BGBl. I S. 237 m.W.v. 14. März 2018
Frühere Fassungen von Anlage 1 SchSV
aktuell vorher 05.04.2017 Artikel 177 Gesetz zum Abbau verzichtbarer Anordnungen der Schriftform im Verwaltungsrecht des Bundes
aktuell vorher 09.10.2015 Artikel 4 Fünfzehnte Schiffssicherheitsanpassungsverordnung
vom 25.09.2015 BGBl. I S. 1664
aktuell vorher 22.03.2012 Artikel 3 Dreizehnte Schiffssicherheitsanpassungsverordnung
vom 08.03.2012 BGBl. I S. 483
aktuell vorher 06.09.2007 Artikel 4 Neunte Schiffssicherheitsanpassungsverordnung
vom 27.08.2007 BGBl. I S. 2193
Zitierungen von Anlage 1 SchSV
Sie sehen die Vorschriften, die auf Anlage 1 SchSV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SchSV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
... Schiff die jeweils einschlägigen Vorschriften dieser Regelungen und die in Abschnitt C der Anlage 1 enthaltenen Vorschriften einzuhalten. (2) Soweit Vorschriften in Rechtsakten der ... Schiff die jeweils einschlägigen Vorschriften dieser Regelungen und die in Abschnitt A der Anlage 1 enthaltenen Vorschriften einzuhalten. (3) Ergänzend zu § 6 des ... sind für ein Schiff, das die Bundesflagge führt, die in Abschnitt B der Anlage 1 enthaltenen Vorschriften einzuhalten. (4) Ein Schiff, das einer bestimmten ... eines Schiffes, das eine ausländische Flagge führt, sind in den in Abschnitt D der Anlage 1 aufgeführten Fällen die dort genannten besonderen Anforderungen ...
§ 7 SchSV Ausnahmen und Befreiungen (vom 07.10.2018)
... 2. in Anwendung des § 13 Abs. 6 oder des Abschnitts A.I. Nr. 6.1 der Anlage 1 , 3. nach Maßgabe der Anlage 1a *) auf Antrag Ausnahmen von ...
§ 12 SchSV Überprüfung von Schiffen unter ausländischer Flagge (Hafenstaatkontrolle) (vom 01.07.2016)
... Gesundheit, Küste oder die Umwelt darstellt; sie lassen sich hierbei von Anlage 1 der Pariser Vereinbarung vom 20. Juli 2000 über die Hafenstaatkontrolle (BGBl. II S. 892) in ...
... amtlichen Ausgaben von Seekarten und Seebüchern im Sinne von Abschnitt C.I.4 der Anlage 1 ; bei Sportbooten im Sinne der Sportbootführerscheinverordnung-See genügt es, wenn an ... 3. Seetagebücher mitgeführt und nach Maßgabe des Abschnittes B II Nr. 6 der Anlage 1 aufbewahrt werden, 4. in den Fällen des § 9 Absatz 3 Satz 1, Absatz 4 Satz 1 ...
Anlage 1 SchSV (zu § 5) Besondere Regelungen bei internationalem schiffsbezogenen Sicherheitsstandard (vom 14.03.2018)
... Patentamt archivmäßig gesichert niedergelegt. Anhang zu Anlage 1 1. Anwendungsbereich (1) Dieser Anhang gilt für neue ...
Anlage 1a SchSV (zu den §§ 6 und 6a) Schiffsbezogener Sicherheitsstandard in den übrigen Fällen (vom 14.03.2018)
... des ersten Aufbaudecks können anstelle von Bullaugen im Sinne der Regel 23 Absatz 2 der Anlage 1 zum Freibord-Übereinkommen Fenster nach Maßgabe der Regel 23 Absatz 3 der Anlage 1 zum ... der Anlage 1 zum Freibord-Übereinkommen Fenster nach Maßgabe der Regel 23 Absatz 3 der Anlage 1 zum Freibord-Übereinkommen zugelassen werden, wenn für jedes dieser Fenster jeweils eine ... werden. 8.3.6 Wasserpforten Der Wasserpfortenquerschnitt nach Regel 24 der Anlage 1 zum Freibord-Übereinkommen kann um höchstens 50 % vermindert werden. 8.4 ... IV, V, VI, VII und XI-1 der Anlage zum SOLAS-Übereinkommen und Abschnitt C. I (SOLAS) der Anlage 1 zu dieser Verordnung gelten für Frachtschiffe nach diesem Teil entsprechend, soweit nicht in ...
... Verordnung das Bundesamt für Seeschiffahrt und Hydrographie. Abschnitt A.I. Nr. 1.2 der Anlage 1 findet entsprechende Anwendung. 1.3 Für die Aufgaben, die der Bundesrepublik ...
§ 13 SeeUmwVerhV Einhaltung der Anforderungen an niederschwefligen Schiffskraftstoff (vom 01.03.2018)
... für Schiffe, die die Bundesflagge führen, durch das Schiffs- oder Maschinentagebuch nach Anlage 1 Abschnitt B.II. der Schiffssicherheitsverordnung erfüllt. (3) Der ...
... auf Seeschiffahrtsstraßen zugelassen ist. § 5 in Verbindung mit Anlage 1 Abschnitt A.I der Schiffssicherheitsverordnung vom 18. September 1998 (BGBl. I S. 3013, 3023), ...
§ 6 EmsSchEV Schallsignalanlagen (vom 01.01.2009)
... über Schallsignalanlagen der §§ 1 und 5 Abs. 1 in Verbindung mit Anlage 1 Abschnitt A.I Nummer 6 der Schiffssicherheitsverordnung vom 18. September 1998 (BGBl. I S. 3013, ... und Hydrographie zur Verwendung auf Seeschifffahrtsstraßen zugelassen ist. Anlage 1 der Schiffssicherheitsverordnung gilt entsprechend. Die Zulassung durch eine zuständige ...
... durch die Wörter „Bau und Stadtentwicklung" ersetzt. 4. Anlage 1 wird wie folgt geändert: a) In Abschnitt A.I. wird Nummer 1.1 wie folgt ...
Artikel 3 13. SchSAV Änderung der Schiffssicherheitsverordnung
... Anlage 1 der Schiffssicherheitsverordnung vom 18. September 1998 (BGBl. I S. 3013, 3023), die zuletzt durch ...
... (ABl. L 138 vom 1.6.1999, S. 1) entsprechend." 5. Anlage 1 wird wie folgt geändert: a) Abschnitt A.II wird wie folgt geändert: ...
Artikel 177 SchriftVG Änderung der Schiffssicherheitsverordnung
... 9 Absatz 3 Satz 1 wird jeweils das Wort „schriftlichen" gestrichen. 2. Anlage 1 wird wie folgt geändert: a) In Abschnitt C.I.3 Nummer 2 wird das Wort ...
... Abs. 1, 4 und 6, § 12 Abs. 1 und 2, § 15 Abs. 1, § 16 Abs. 1 und 2 sowie in Anlage 1 Abschnitt B. II. Nr. 7 wird jeweils das Wort Schiffssicherheitsregelungen" durch das ...
Artikel 4 9. SchSAV Änderung der Schiffssicherheitsverordnung
... 1 der Schiffssicherheitsverordnung vom 18. September 1998 (BGBl. I S. 3013, 3023), die zuletzt durch ...
... 1, § 13 Absatz 1 Nummer 2 Buchstabe b und Absatz 6, § 14 Absatz 3 Nummer 1 sowie Anlage 1 Abschnitt A.II. Nummer 1.3, Abschnitt A.III.a. Nummer 1.2, Abschnitt B.II. Nummer 7, Abschnitt ...
... Schiff die jeweils einschlägigen Vorschriften dieser Regelungen und die in Abschnitt C der Anlage 1 enthaltenen Vorschriften einzuhalten. (2) Soweit Vorschriften in Rechtsakten der ... Schiff die jeweils einschlägigen Vorschriften dieser Regelungen und die in Abschnitt A der Anlage 1 enthaltenen Vorschriften einzuhalten. (3) Ergänzend zu § 6 des ... sind für ein Schiff, das die Bundesflagge führt, die in Abschnitt B der Anlage 1 enthaltenen Vorschriften einzuhalten. (4) Ein Schiff, das einer bestimmten ... eines Schiffes, das eine ausländische Flagge führt, sind in den in Abschnitt D der Anlage 1 aufgeführten Fällen die dort genannten besonderen Anforderungen einzuhalten. ... 7 Absatz 2 in der am 13. März 2018 geltenden Fassung weiter anzuwenden." 11. Anlage 1 wird wie folgt geändert: a) Abschnitt A.II wird wie folgt geändert: ... ersetzt. b) Folgender Anhang wird angefügt: „Anhang zu Anlage 1 1. Anwendungsbereich (1) Dieser Anhang gilt für neue ... mit einer Evakuierungszeit von maximal 30 min durchzuführen." 12. Nach Anlage 1 wird folgende Anlage 1a eingefügt: „Anlage 1a (zu den §§ 6 und ... IV, V, VI, VII und XI-1 der Anlage zum SOLAS-Übereinkommen und Abschnitt C. I (SOLAS) der Anlage 1 zu dieser Verordnung gelten für Frachtschiffe nach diesem Teil entsprechend, soweit nicht in ...
... von Schiffen, die die Bundesflagge führen," ersetzt. 3. Anlage 1 Abschnitt A.I.1. wird wie folgt gefasst: 1. Zuständige Stellen ...
... 1, Absatz 4 Satz 1 Nummer 2, Absatz 6 Satz 1 und Absatz 8, § 11 Absatz 1 und 3 sowie Anlage 1 Abschnitt A.II. Nummer 1.3, Abschnitt A.III.a. Nummer 1.2, Abschnitt B.II. Nummer 7, Abschnitt ...
... 4, § 5a Absatz 1 Satz 1, § 6 Absatz 1, § 15 Absatz 1 Nummer 2 sowie in der Anlage 1 A.II Nummer 1.3, B.II. Nummer 3.4 Satz 2 und Nummer 7, C.I.4. Nummer 3 Satz 3, Anlage 2 A. Nummer ...
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References: § 5
 § 6
 § 6

§ 7
 § 13

§ 12
 § 9
 § 5

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 § 5

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 § 12
 § 15
 § 16
 § 13
 § 14
 § 6
 § 11
 § 5
 § 6
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