Source: http://www.jurablogs.com/2013/02/07/bgh-legt-fragen-kopierschutz-videospielen-eugh-hier-adapter-flashbausteinen-nintendo-ds
Timestamp: 2017-02-24 19:47:46+00:00

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BlogsBeckmann und Norda Rechtsanwälte BielefeldFebruar 2013BGH legt Fragen zum Kopierschutz von Videospielen dem EuGH vor - hier: Adapter mit Flashbausteinen für Nintendo DSBGH Beschluss vom 6. Februar 2012 I ZR 124/11 Videospiel-Konsole Aus der Pressemitteilung des BGH: "Die Klägerin produziert und vertreibt Videospiele und Videospiel-Konsolen, darunter die Konsole "Nintendo DS" und zahlreiche dafür passende Spiele. Sie ist Inhaberin der urheberrechtlichen Schutzrechte an den Computerprogrammen, Sprach-, Musik-, Lichtbild- und Filmwerken, die Bestandteil der Videospiele sind. Die Videospiele werden ausschließlich auf besonderen, nur für die Nintendo-DS-Konsole passenden Speicherkarten angeboten, die in den Kartenschacht der Konsole eingesteckt werden. Die Beklagten boten im Internet Adapter für die Nintendo-DS-Konsole an. Diese Adapter sind den originalen Speicherkarten in Form und Größe genau nachgebildet, damit sie in den Kartenschacht der Konsole passen. Sie verfügen über einen Einschub für eine Micro-SD-Karte oder über einen eingebauten Speicherbaustein ("Flash-Speicher"). Nutzer der Konsole können mit Hilfe dieser Adapter im Internet angebotene Raubkopien der Spiele auf der Konsole verwenden. Dazu laden sie solche Kopien der Spiele aus dem Internet herunter und übertragen diese sodann entweder auf eine Micro-SD-Karte, die anschließend in den Adapter eingesteckt wird, oder unmittelbar auf den eingebauten Speicherbaustein des Adapters. [...] Der Bundesgerichtshof hat das Verfahren ausgesetzt und dem Gerichtshof der Europäischen Union vorgelegt. § 95a Abs. 3 UrhG setzt Art. 6 Abs. 2 der Richtlinie 2001/29/EG nahezu wörtlich ins deutsche Recht um ...Zum vollständigen Artikel43 LeserNIETZER & HÄUSLER:BGH: Bundesgerichtshof legt Europäischen Gerichthof Frage zum Schutz von Schutzmaßnahme...66 LeserKurz Pfitzer Wolf & Partner:Nintendo Speicherkarten als wirksamer Kopierschutz73 LeserLampmann, Haberkamm & Rosenbaum:Nintendo vor Endgegner EuGH69 LeserRechts- und Unternehmensberatung Marian Härtel:Nintendo obsiegt in Fragen der Slot-1 Karten10 verwandte ArtikelBGH legt EuGH Frage zum Schutz von Schutzmaßnahmen für Videospiele vorBGH: Frage zum technichen Schutz von Schutzmaßnahmen für Videospiele dem EuGH vorgelegtBGH: legt Europäischen Gerichthof Frage zum Schutz von Schutzmaßnahmen für Videospiele vorSchutzmaßnahmen für VideospieleBGH: Wird mit sog. Slot-1/R4-Adapterkarten der “Schutz von urheberrechtlich geschützten Werken” oder von “Computerprogarmmen umgangen? /
Unterschiedliche SchutzvoraussetzungenBGH: Wird mit sog. Slot-1/R4-Adapterkarten der “Schutz von urheberrechtlich geschützten Werken” oder von “Computerprogrammen” umgangen? /
Unterschiedliche SchutzvoraussetzungenSind Flash-Adapter zur Aufnahme von Raubkopien für Spielekonsolen ein Verstoss gegen § 95a Abs. 3 UrhGBGH : Gugg doch mal nach dem Videospiel, EuGH !Bundesgerichtshof legt Europäischem Gerichtshof Frage zum Schutz von Schutzmaßnahmen für Videospiele vorSchutzmaßnahmen für VideospieleÜber den ArtikelVeröffentlicht February 7, 2013 1:29pm im Blog Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld.KategorienMedienrechtThemenBgh, Urheberrecht, Eugh, Kopierschutz, Unmittelbar, Nintendo Ds, Adpater, § 95a Urhg, Flashspeicher, Modul, Playstation, Psp, Psx, Sd Karte, Videospiele, Xbos, KonsoleTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteres„Du musst mehr tun“, oder: Dienstrechtliche Ermahnung eines Richters als versuchte Nötigung durch die Präsidentin?von Detlef Burhoff / Burhoff online BlogStrafnorm aufgehoben – Freispruch nach 11 Jahrenvon Thorsten Koch / Wir haben unsere Vorschriften ...Rezension: Kleine Stilkunde für Juristenvon Dr. Benjamin Krenberger / Die RezensentenSparfimmelvon RA Schepers / ChSchep: Aus dem Alltag eines - nicht nur - AnwaltsZum Freiburger Mordfall: Altersfeststellung und Anwendung des Jugendstrafrechtsvon Henning Ernst Müller / beck-blogAls nächstes lesen - bislang 76 Leser:Abtretung des Kostenerstattungsanspruchs, oder: Wer A sagt, m ...

References: EuGH 
 § 95
 Art. 6
 EuGH 
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 § 95
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 § 95