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Timestamp: 2016-10-25 05:10:16+00:00

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6S.223/2002 (29.11.2002)
6S.223/2002 /kra
(nach Sitzung vom 3. Oktober 2002)
Beschwerdef�hrerin, vertreten durch F�rsprecher lic.iur. Franz Hollinger, Stapferstrasse 28, Postfach, 5201 Brugg AG,
fahrl�ssige K�rperverletzung (Art. 125 Abs. 1 StGB),
Nichtigkeitsbeschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Aargau, 3. Strafkammer, vom 26. April 2002.
X.________ fuhr am 11. Oktober 2000 bei D�mmerung am Steuer eines Personenwagens mit etwa 45 km/h in Turgi auf der Bahnhofstrasse in Richtung eines aus einer Distanz von 100 Metern sichtbaren, gut beleuchteten und in der Mitte mit einer Verkehrsinsel unterteilten Fussg�ngerstreifens. Als sie 30 Meter vom Streifen entfernt war, betrat diesen von links die hell gekleidete Fussg�ngerin A.________, geboren 1959. X.________ fuhr trotzdem mit unverminderter Geschwindigkeit weiter. Die Fussg�ngerin �berquerte die Strasse in eiligem Schritt, ohne auf der Verkehrsinsel einen Halt einzulegen. Sie stiess mit der linken Seite des Personenwagens zusammen; infolge der Kollision mit dem linken Aussenr�ckspiegel erlitt sie eine Distorsion der Halswirbels�ule und Prellungen.
Das Bezirksgericht Baden verurteilte X.________ am 11. Juni 2001 wegen fahrl�ssiger K�rperverletzung (Art. 125 Abs. 1 StGB), begangen durch Missachten des Vortritts gegen�ber Fussg�ngern auf dem Fussg�ngerstreifen sowie mangelnde Aufmerksamkeit im Strassenverkehr, zu einer Busse von 300 Franken.
Die Fussg�nger haben die Fahrbahn vorsichtig und auf dem k�rzesten Weg zu �berschreiten, nach M�glichkeit auf einem Fussg�ngerstreifen. Sie haben den Vortritt auf diesem Streifen, d�rfen ihn aber nicht �berraschend betreten (Art. 49 Abs. 2 SVG). Auf Fussg�ngerstreifen ohne Verkehrsregelung haben die Fussg�nger den Vortritt, ausser gegen�ber der Strassenbahn. Sie d�rfen jedoch vom Vortrittsrecht nicht Gebrauch machen, wenn das Fahrzeug bereits so nahe ist, dass es nicht mehr rechtzeitig anhalten k�nnte (Art. 47 Abs. 2 der Verkehrsegelnverordnung vom 13. November 1962 [VRV; SR 741.11]). Bei Fussg�ngerstreifen ohne Verkehrsregelung, die durch eine Verkehrsinsel unterteilt sind, gilt jeder Teil des �berganges als selbst�ndiger Streifen (Art. 47 Abs. 3 VRV).
Gem�ss der in Art. 26 SVG umschriebenen Grundregel muss sich im Verkehr jedermann so verhalten, dass er andere in der ordnungsgem�ssen Ben�tzung der Strasse weder behindert noch gef�hrdet (Abs. 1). Besondere Vorsicht ist geboten gegen�ber Kindern, Gebrechlichen und alten Leuten, ebenso wenn Anzeichen daf�r bestehen, dass sich ein Strassenben�tzer nicht richtig verhalten wird (Abs. 2).
1.1 Die erste Instanz ging in tats�chlicher Hinsicht davon aus, die Beschwerdef�hrerin habe die Fussg�ngerin erblickt, als diese sich "auf der linken H�lfte des Streifens" befand (erstinstanzliches Urteil S. 7 unten, kant. Akten p. 87), d.h. in der Mitte des Streifens links der Insel (erstinstanzliches Urteil S. 8, kant. Akten p. 88; siehe auch angefochtenes Urteil S. 4). Die erste Instanz hielt fest, die Distanz zwischen diesem Punkt und der Kollisionsstelle habe 4-5 Meter betragen. Die Fussg�ngerin sei schnell und eilig unterwegs gewesen. Es sei daher von einer Geschwindigkeit von ca. 7,2 km/h, d.h. von ca. 2 m/sec, auszugehen. Die Fussg�ngerin habe somit f�r die Strecke von 4-5 Metern von dem Punkt in der Mitte der Gegenfahrbahn, als sie von der Beschwerdef�hrerin erstmals erblickt worden sei, bis zur Kollisionsstelle 2-2,5 Sekunden ben�tigt. In dieser Zeit habe die Beschwerdef�hrerin, die mit einer Geschwindigkeit von 45 km/h, d.h. 12,5 m/sec, gefahren sei, 25-30 Meter zur�ckgelegt. H�tte die Beschwerdef�hrerin sofort eine Vollbremsung eingeleitet, als sie die Fussg�ngerin erblickt habe, so w�re sie bei einer realistischen Bremsverz�gerung von 6,0 m/sec2 - unter Einbezug der Reaktionssekunde - nach ca. 25,5 Metern stillgestanden (erstinstanzliches Urteil S. 7, kant. Akten p. 87). Die Beschwerdef�hrerin habe dies aber nicht getan, sondern ihre Fahrt fortgesetzt in der Hoffnung, die Fussg�ngerin werde auf der Verkehrsinsel anhalten. Zu dieser Hoffnung habe f�r die Beschwerdef�hrerin indessen kein Anlass bestanden; denn von einem Fussg�nger, der in unmittelbarer N�he eines Bahnhofs mit schnellem Schritt in dessen Richtung gehe, k�nne nicht erwartet werden, dass er auf sein Vortrittsrecht verzichten werde, sondern sei vielmehr zu bef�rchten, dass er dieses notfalls sogar erzwingen werde, um den Zug noch zu erreichen, auch wenn dem Fahrzeuglenker das rechtzeitige Anhalten objektiv gar nicht mehr m�glich sein sollte. F�r die Beschwerdef�hrerin h�tten daher Anzeichen im Sinne von Art. 26 Abs. 2 SVG daf�r vorgelegen, dass sich die Fussg�ngerin m�glicherweise unrichtig verhalten werde. Unter diesen Umst�nden habe die Beschwerdef�hrerin das Vortrittsrecht der Fussg�ngerin missachtet. Daran �ndere Art. 47 Abs. 3 VRV nichts, wonach bei Fussg�ngerstreifen ohne Verkehrsregelung, die durch eine Verkehrsinsel unterteilt sind, jeder Teil des �berganges als selbst�ndiger Streifen gilt. Da sich die Fussg�ngerin bereits auf der linken H�lfte des Streifens befunden habe, als die Beschwerdef�hrerin sie erblickt habe, stelle sich die Lage gleich dar, wie wenn ein Fussg�nger auf einen Streifen ohne Verkehrsinsel zusteuere und so die Absicht anzeige, diesen zu �berqueren (erstinstanzliches Urteil S. 7, kant. Akten p. 87).
Die erste Instanz f�hrt im Weiteren aus, die Beschwerdef�hrerin h�tte bei der gem�ss Art. 3 Abs. 1 VRV gebotenen Aufmerksamkeit die Fussg�ngerin schon viel fr�her erkennen k�nnen und erkennen m�ssen, n�mlich als diese sich noch auf dem - aus der Sicht der Beschwerdef�hrerin - linksseitigen Trottoir, d.h. 4-5 Meter von der Mitte des linken Teils des Streifens entfernt, befunden habe, mithin 2-2,5 Sekunden vor dem Zeitpunkt, in dem sie die Fussg�ngerin tats�chlich in der Mitte des linken Teils des Streifens gesehen habe. In dem Augenblick, als die Beschwerdef�hrerin bei der nach Art. 3 Abs. 1 VRV gebotenen Aufmerksamkeit die Fussg�ngerin auf dem linksseitigen Trottoir h�tte sehen k�nnen, sei die Beschwerdef�hrerin 50-60 Meter von der Kollisionsstelle entfernt gewesen. Der Beschwerdef�hrerin m�sse der Vorwurf gemacht werden, den vor ihr liegenden Fussg�ngerstreifen mit den angrenzenden Randbereichen des Trottoirs zu wenig aufmerksam beobachtet zu haben, so dass sie nicht rechtzeitig auf das Auftauchen der schnell gehenden Fussg�ngerin habe reagieren k�nnen (erstinstanzliches Urteil S. 8, kant. Akten p. 88). Die Beschwerdef�hrerin habe daher gegen Art. 3 Abs. 1 VRV verstossen (erstinstanzliches Urteil S. 9, kant. Akten p. 89).
1.2 Die Vorinstanz f�hrt aus, f�r die Beantwortung der Frage einer allf�lligen Sorgfaltspflichtverletzung durch die Beschwerdef�hrerin sei entgegen der Auffassung der ersten Instanz weniger ausschlaggebend, wie viel Zeit zwischen der ersten Wahrnehmung der Fussg�ngerin durch die Beschwerdef�hrerin und der Kollision verstrichen sei, als vielmehr, wann der Beschwerdef�hrerin sp�testens habe klar sein m�ssen, dass die Fussg�ngerin den Streifen �berqueren werde. Denn gem�ss Art. 33 Abs. 2 SVG habe der Fahrzeugf�hrer vor Fussg�ngerstreifen besonders vorsichtig zu fahren und n�tigenfalls anzuhalten, wenn Fussg�nger sich schon auf dem Streifen befinden oder auch nur im Begriffe sind, ihn zu betreten. Der Anhalteweg ab dem Zeitpunkt der effektiven ersten Wahrnehmung der Fussg�ngerin durch die Beschwerdef�hrerin sei erst dann von Bedeutung, wenn die hier in erster Linie in Betracht fallende Verkehrsregel gem�ss Art. 33 Abs. 2 SVG nicht verletzt sei und weitere, m�gliche Verkehrsregelverletzungen - namentlich Nichtbeherrschen des Fahrzeugs (Art. 31 Abs. 1 SVG) oder Nichtanpassen der Geschwindigkeit an die Umst�nde (Art. 32 Abs. 1 SVG) - zu pr�fen w�ren (angefochtenes Urteil S. 8).
Die Vorinstanz h�lt fest, der Fussg�ngerstreifen sei gut ausgeleuchtet und �bersichtlich und auch bei D�mmerung und Regen aus einer Entfernung von 100 Metern gut sichtbar gewesen. Die Beschwerdef�hrerin h�tte somit sp�testens in dem Moment, als die Fussg�ngerin den Streifen betreten habe, im Sinne von Art. 33 Abs. 2 SVG besonders vorsichtig fahren, d.h. ihre Geschwindigkeit reduzieren und Bremsbereitschaft erstellen m�ssen. Wenn von einem sehr eiligen Schritttempo der Fussg�ngerin von maximal 10 km/h oder 2, 77 m/sec und von einem Vorw�rtsschreiten ohne Halt auf der Verkehrsinsel ausgegangen werde, dann habe die Fussg�ngerin bis zur Kollisionsstelle, welche sich, wie zu Gunsten der Beschwerdef�hrerin angenommen werden m�sse, fr�hestens unmittelbar nach der Verkehrsinsel befunden haben k�nne, ca. 2,5 Sekunden ben�tigt, da die Distanz vom Trottoir bis hinter die Verkehrsinsel 6,05 Meter betrage. In dieser Zeit sei die Beschwerdef�hrerin bei einer Geschwindigkeit von 45 km/h mindestens 30 Meter weit gefahren. Diese Distanz h�tte zu einem normalen Anhalteman�ver ausreichen m�ssen, da mit der Einleitung einer Vollbremsung - ohne Ber�cksichtigung der hier wegen des erkennbaren Herannahens der Fussg�ngerin zum Fussg�ngerstreifen schon vorher erforderlichen Bremsbereitschaft - der Anhalteweg (Reaktionsweg + Bremsweg) nur 25,6 Meter betragen h�tte, wenn zu Gunsten der Beschwerdef�hrerin vom tiefst m�glichen Bremsverz�gerungsfaktor von 5,0 m/sec2 auf nassem Asphalt ausgegangen und mit 0,6 Sekunden Reaktionszeit und 0,2 Sekunden Bremsschwellzeit gerechnet werde. Die Beschwerdef�hrerin habe mit ihrer Weiterfahrt ohne Geschwindigkeitsreduktion somit Art. 33 Abs. 2 SVG verletzt und sich dadurch sorgfaltswidrig verhalten. Weitere m�gliche Verkehrsregelverletzungen seien daher nicht zu pr�fen. Es m�ge dennoch angef�gt werden, dass die Beschwerdef�hrerin die Fussg�ngerin schon fr�her h�tte wahrnehmen m�ssen und mit deren Wahrnehmung erst Mitte der Gegenfahrbahn sich offensichtlich auch unaufmerksam verhalten und daher auch Art. 3 Abs. 1 VRV i.V. m. Art. 31 Abs. 1 SVG verletzt habe (angefochtenes Urteil S. 9).
Die Vorinstanz f�hrt sodann aus, der hypothetische Kausalzusammenhang zwischen der Sorgfaltspflichtverletzung und der Kollision sei evident, da mit der Einleitung eines normalen Bremsman�vers die Kollision h�tte vermieden werden k�nnen. Eine allf�llige Unaufmerksamkeit der Fussg�ngerin, die auf dem Streifen auf die Gew�hrung des Vortrittsrechts habe vertrauen d�rfen, da sich die Beschwerdef�hrerin im Moment, als die Fussg�ngerin den Streifen betreten habe, in gen�gender Entfernung dazu befunden habe, k�nne den Kausalzusammenhang nicht unterbrechen; denn f�r die Fussg�nger bestehe im Bereich von Fussg�ngerstreifen keine Verpflichtung, Fahrzeuge passieren zu lassen, die rechtzeitig anhalten k�nnten. Indem die Fussg�ngerin den Streifen ohne Halt auf der Verkehrsinsel �berquert habe, habe sie kein �berraschendes Fehlverhalten gezeigt (angefochtenes Urteil S. 9 f.).
1.3 Die Beschwerdef�hrerin macht geltend, die Vorinstanz habe den Anhalteweg falsch und in Missachtung von Erfahrungss�tzen berechnet. Der Anhalteweg habe nicht bloss 25,6 Meter, sondern ca. 40 Meter betragen. Die zur Verf�gung stehende Distanz von 31,5 Metern von dem Punkt, an welchem die Beschwerdef�hrerin nach Auffassung der Vorinstanz ein Bremsman�ver h�tte einleiten m�ssen, bis zum Kollisionspunkt h�tte daher nicht ausgereicht. Der Erfolg w�re somit auch eingetreten, wenn die Beschwerdef�hrerin sich so verhalten h�tte, wie es nach der Auffassung der Vorinstanz geboten gewesen w�re. Wenn die Beschwerdef�hrerin ein Bremsman�ver eingeleitet h�tte, w�re �brigens die Fussg�ngerin vom Fahrzeug gar frontal erfasst worden, was bestimmt schwerere Verletzungen als die bei der Streifkollision tats�chlich eingetretenen zur Folge gehabt h�tte.
Die Beschwerdef�hrerin macht im Weiteren geltend, die Vorinstanz lasse ausser Acht, dass der Fussg�ngerstreifen durch eine Verkehrsinsel unterteilt ist und deshalb gem�ss Art. 47 Abs. 3 VRV jeder Teil des �bergangs als selbst�ndiger Streifen gilt. Die Beschwerdef�hrerin sei daher entgegen der Auffassung der Vorinstanz nicht verpflichtet gewesen, gem�ss Art. 33 Abs. 2 SVG anzuhalten, als die Fussg�ngerin den die Gegenfahrbahn querenden Teil des �bergangs betreten habe; denn die Fussg�ngerin habe sich in jenem Moment noch nicht auf dem die Fahrbahn der Beschwerdef�hrerin querenden Teil des �bergangs, der gem�ss Art. 47 Abs. 3 VRV ein selbst�ndiger Streifen sei, befunden, und sie sei auch nicht im Sinne von Art. 33 Abs. 2 SVG im Begriff gewesen, diesen Streifen zu betreten. Die Beschwerdef�hrerin habe sich vielmehr darauf verlassen d�rfen, dass die Fussg�ngerin auf der Verkehrsinsel anhalten, sich neu orientieren und, entsprechend Art. 47 Abs. 2 Satz 2 VRV, die Fahrzeuge passieren lassen werde, welche bereits zu nahe waren, um noch rechtzeitig anzuhalten. Der Beschwerdef�hrerin sei daher keine relevante Sorgfaltspflichtverletzung vorzuwerfen.
Die Vorinstanz begr�ndet die Verurteilung der Beschwerdef�hrerin wegen fahrl�ssiger K�rperverletzung damit, dass die Beschwerdef�hrerin auf Grund der sich aus Art. 33 Abs. 2 SVG ergebenden Verhaltenspflichten sp�testens in dem Moment h�tte ein Bremsman�ver einleiten m�ssen, in welchem die gut wahrnehmbare Fussg�ngerin, das Trottoir verlassend, den gut sichtbaren Streifen betreten habe. Bei einer Einleitung des Bremsman�vers sp�testens in diesem Augenblick h�tte nach der Auffassung der Vorinstanz in Anbetracht der festgestellten Tatsachen die Kollision verhindert werden k�nnen.
Das bedeutet indessen nicht, dass der Fussg�nger auf der Verkehrsinsel, welche den Streifen unterteilt, in jedem Fall einen "Sicherheitshalt" einschalten m�sse. Soweit sich aus der Regeste von BGE 101 IV 238, der im �brigen das �berqueren einer Strasse ausserhalb eines Fussg�ngerstreifens betraf, etwas anderes ergeben sollte, kann daran nicht festgehalten werden. Der Fussg�nger darf einen durch eine Verkehrsinsel unterteilten Streifen in einem Zug �berqueren, wenn er auf Grund seiner Beobachtungen, zu welchen er gest�tzt auf Art. 49 Abs. 2 am Ende SVG und Art. 47 Abs. 2 Satz 2 VRV verpflichtet ist, davon ausgehen darf, dass er dadurch keine herannahenden Fahrzeuglenker zu br�sken Man�vern zwingt. Zu einem Warten auf der Insel ist der Fussg�nger nur verpflichtet, wenn Fahrzeuge bereits so nahe sind, dass sie nicht mehr rechtzeitig anhalten k�nnten, und er daher gem�ss Art. 47 Abs. 2 Satz 2 VRV von seinem Vortritt nicht Gebrauch machen darf.
Ob solche Anzeichen im Sinne von Art. 26 Abs. 2 SVG bestehen, h�ngt von den gesamten konkreten Umst�nden des einzelnen Falles ab. Dazu geh�ren zum einen das Verhalten des Fussg�ngers, zum andern aber auch die �rtlichen Verh�ltnisse; auf eher schmalen Strassen und kleinen Inseln d�rfte das Risiko, dass Fussg�nger die Strasse in einem Zug �berqueren, im Allgemeinen gr�sser sein als auf breiten Strassen und gut ausgebauten Verkehrsinseln.
Die eidgen�ssische Nichtigkeitsbeschwerde ist somit gutzuheissen, das Urteil des Obergerichts aufzuheben und die Sache zur neuen Entscheidung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens werden keine Kosten erhoben und wird der Beschwerdef�hrerin eine Entsch�digung aus der Bundesgerichtskasse ausgerichtet (Art. 278 BStP).
Die eidgen�ssische Nichtigkeitsbeschwerde wird gutgeheissen, das Urteil des Obergerichts des Kantons Aargau, 3. Strafkammer, vom 26. April 2002 aufgehoben und die Sache zur neuen Entscheidung an die Vorinstanz zur�ckgewiesen.
Der Beschwerdef�hrerin wird eine Entsch�digung von Fr. 3'000.-- aus der Bundesgerichtskasse zugesprochen.
Dieses Urteil wird der Beschwerdef�hrerin, der Staatsanwaltschaft des Kantons Aargau und dem Obergericht des Kantons Aargau, 3. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 26
 Art. 26
 Art. 47
 Art. 3
 Art. 3
 Art. 3
 Art. 33
 Art. 33
 Art. 33
 Art. 33
 Art. 3
 Art. 31
 Art. 47
 Art. 33
 Art. 47
 Art. 33
 Art. 47
 Art. 33
 BGE 
 Art. 49
 Art. 47
 Art. 47
 Art. 26