Source: https://gez-boykott.de/Forum/index.php?topic=27021.165
Timestamp: 2020-07-05 07:28:16+00:00

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Autor Thema: BVerfG: Mündliche Verhandlung in Sachen „Rundfunkbeitrag“ 16./17.05 (Gelesen 81376 mal)
« Antwort #165 am: 16. Mai 2018, 00:07 »
Abmarsch um 8.20 Uhr
bzw. einer wird noch dableiben, der Rest kauft schon mal die Fahrkarte.
(bis 5 Leute ein Preis)
Wir werden uns finden.
« Letzte Änderung: 16. Mai 2018, 07:43 von karlsruhe »
« Antwort #166 am: 16. Mai 2018, 00:17 »
Hier ist der Link zum SWR-Livestream:
https://swrmediathek.de/player.htm?show=85992d60-5762-11e8-9c74-005056a12b4c
Hat jemand schon was zu diesem Professor ausgegraben, das man da mal ins Bild halten sollte?
Was ich bisher gefunden habe lässt eher einen wenig neutralen Quacksalber vermuten.
https://www.ardmediathek.de/tv/SWR-Aktuell-Rheinland-Pfalz/Rechtswissenschaftler-Prof-Hufen-zu-B%C3%BCr/SWR-Rheinland-Pfalz/Video?bcastId=205724&documentId=51697522
Denn sorry, aber wenn 80% der Bevölkerung in Mainz einen teuren, schiefen, zweckbefreiten Turm auf einem beliebten Stadtplatz ablehnen, sondern letzteren erhalten wollen hat das nichts mit der "Komplexität des Themas" zu tun, das den Bürgern zu hoch gewesen sein soll, sondern mit einer Echoblase in den verantwortlichen Gremien die es möglich macht tote Pferde für lebendig zu erklären und darauf herumzureiten, um nur nicht einzugestehen, dass man sich schon vor Jahren vergalloppiert hat.
Ich meine damit nicht so indirekten Dreyer-Klüngel á la
"Prof. Dr. Hufen wurde am 7.11.2013 durch den Rheinland-Pfälzischen Landtag als Mitglied des Verfassungsgerichtshofs Rheinland-Pfalz wiedergewählt."
sondern handfeste Interessenskonflikte.
Ach so, ein Fachkollege vom Dörr. Na tolle Wurst.
Was stimmt eigentlich nicht mit der Uni Mainz?
« Letzte Änderung: 16. Mai 2018, 00:30 von NichtzahlerKa »
« Antwort #167 am: 16. Mai 2018, 01:28 »
Nach Zugverspätung von 120min auch im B&B angekommen.
Mal schauen ob es hier einen Hotel-Safe fürs Notebook gibt, sonst kommt es mit zum Gericht.
« Antwort #168 am: 16. Mai 2018, 09:15 »
Handy Laptop kann alles mitgenommen werden. Auch Getränk .
Alles aus erst zu Verhandlungsbeginn.
Sitze letzte Reihe rechts Mitte
« Antwort #169 am: 16. Mai 2018, 09:17 »
Fotografieren bis Verhandlungsbeginn auch möglich
« Antwort #170 am: 16. Mai 2018, 09:23 »
Vorne 8 Richterstühle
Dann kommen 3 Stuhlreihen mit den Vertretern der Länder und des Rundfunk. Hintendran 7 Reihen für Besucher. Das wars.
Insgesamt also ca. 240 Sitzplätze. Der Seitenflügel ist verschlossen. Unter den Besuchern auch viele Studenten und Schüler, die gerade eine Instagramumfrage gestartet haben.
Jetzt füllt sich auch der Seitenflügel. Da kommen noch ca. 60 Plätze dazu.
« Letzte Änderung: 16. Mai 2018, 10:12 von DumbTV »
« Antwort #171 am: 16. Mai 2018, 09:37 »
Ich war auf Platz 36 der Warteliste ... hat wohl nicht mehr gereicht. Daher bin ich jetzt "nur" in Gedanken bei Euch.
Viel Spaß, viel Erfolg und hoffentlich nicht zu viel "Familienbande", wenn der eine Kirchhoff den anderen beurteilen muß.
Und natürlich freue ich mich, wie wohl auch jeder andere "Zuhausegebliebene" über rege Berichterstattung und möglichst viele "Zwischenberichte" in den Pausen.
« Letzte Änderung: 16. Mai 2018, 10:14 von DumbTV »
« Antwort #172 am: 16. Mai 2018, 09:46 »
Darf ich mal einen kleinen, hoffentlich motivierenden Gedanken reinbringen, zu dem mich auch Euer Eindruck der Verhandlung sehr interessiert? Falls es zu OT wird, einfach löschen (oder verschieben).
Das ganze Thema "Rundfunkbeitrag" kann ja von den Bundesverfassungsrichtern jetzt in eine "gesunde" Richtung geschoben werden und dann dürfte es früher oder später zur Ruhe kommen können. Oder aber die Klagen werden abgewiesen, und dann geht das spiel ja vor dem EuGH weiter. Ich denke, die Richter wissen das auch: Wenn sie die Klagen abweisen, dann kommt da gar nichts zur Ruhe.
Mich würde sehr interessieren, ob die Bundesverfassungsrichter auch den EuGH im Blick haben. Und ich könnte mir vorstellen, daß das sehr viel entscheidender wird als man oberflächlich meint. Ein Urteil zu sprechen, wenn man weiß, es es auf einer höheren Instanz sowieso wieder in Frage gestellt wird dürfte vor allem für Bundesverfassungsrichter ja eher ein ungewöhnliches Setting sein.
Natürlich wird heute noch kein Urteil gesprochen, es geht wirklich nur um´s Bauchgefühl: Ignorieren die Richter die mögliche Keule aus Luxemburg oder fühlt sich das eher wie eine Art Damoklesschwert an? Oder rechnen sie gar damit, daß der EuGH der bisherigen REchtssprechung vor den Verwaltungsgerichten übereinstimmt?
Wenn da einer der Beobachter vor Ort einen Eindruck hat oder wenn indirekt ein Kommentar dazu fällt wäre das sehr interessant!
« Antwort #173 am: 16. Mai 2018, 09:53 »
Zitat von: JulianW am 16. Mai 2018, 09:37
Ich muss allerdings gestehen dass ich mir nicht allzuviel davon verspreche und habe eher die Hoffnung dass vom EuGh was anständiges kommt.
« Letzte Änderung: 16. Mai 2018, 10:15 von DumbTV »
robert130
« Antwort #174 am: 16. Mai 2018, 09:53 »
Vielen Dank an unsere "Live-Berichterstatter" aus Karlsruhe - werde den Live-Verlauf hier neugierig und aufmerksam verfolgen!
Und um mit Grönemeyer zu sprechen: Es wird Zeit dass sich was dreht...
« Antwort #175 am: 16. Mai 2018, 09:55 »
Daher meine Frage nach dem "Bauchgefühl" der Anwesenden.
Ich glaube, daß die Bundesverfassungsrichter es überhaupt nicht gewohnt sind, daß Ihre Urteile in frage gestellt werden könnten. Daß dieses nun fast schon zwangsläufig ist durch die bereits existierenden Eingaben dürfte eine besondere Situation sein.
Dazu kommt, daß es ja noch viele weitere Klagen gibt. Ich hoffe also auch auf eine unterstützende Wirkung durch diesen "Sonderstatus".
« Antwort #176 am: 16. Mai 2018, 09:56 »
ich gehe davon aus, dass das BVerfG sehr wohl auch den EuGH im Blick hat. Es gab ja nicht umsonst vorab diese diversen Besuche bei anderen Ländern in der EU. Vermutlich hat das BVerwG bewusst nicht den EuGH angerufen trotz besseren Wissens, da die dann ihren Rechtszweig hätten zusammenstutzen müssen. Da ist man glaube ich doch zu sehr Verwaltungsrichter. Das BVerfG ist da eine andere Instanz. Nach meinem Empfinden hätte dies auch damals mit den anderen höchsten Gerichten zusammen abgestimmt werden müssen. Ist ja üblich bei solchen Grundsatzeintscheidungen.
Auf jeden Fall bin ich gespannt wie es heute abgeht. Und weiterhin bin ich mir sicher, dass sich zumindest SIXT ein negatives Urteil nicht gefallen lassen wird - die werden vor den EuGH ziehen. Spätestens dann wird es eine große Watschn geben für alle - wenn man Pinguin glauben schenkt - was ich jedenfalls tue.
« Antwort #177 am: 16. Mai 2018, 10:19 »
Bitte hier und jetzt nicht weiter spekulieren sondern die (live) Berichte der Anwesenden abwarten!
« Antwort #178 am: 16. Mai 2018, 10:26 »
Danke allen Tapferen!
« Antwort #179 am: 16. Mai 2018, 10:31 »
Zitat von: MMichael am 16. Mai 2018, 10:26
... und im ggf. im Internet dem Link zum SWR-Livestrem folgen und die Schweißperlen zählen - nicht ärgern! - nur staunen!

References: EuGH 
 EuGH 
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 EuGh 
 EuGH 
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