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Timestamp: 2019-10-19 19:00:16+00:00

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BGH, 19.10.1994 - I ZB 10/92 - dejure.org
https://dejure.org/1994,1753
BGH, 19.10.1994 - I ZB 10/92 (https://dejure.org/1994,1753)
BGH, Entscheidung vom 19.10.1994 - I ZB 10/92 (https://dejure.org/1994,1753)
BGH, Entscheidung vom 19. Januar 1994 - I ZB 10/92 (https://dejure.org/1994,1753)
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Warenzeichen - Eintragungsfähigkeit
NJW-RR 1995, 494
GRUR 1995, 48
"ZOK" trete in empfohlenen Wirkstoffbezeichnungen als Endung nicht auf, während "ol" ein geläufiger Wortabschluß von Wirkstoffen sei (vgl. hierzu auch BGH GRUR 1995, 48, 49 - Metoproloc).
"ZOC" trete in empfohlenen Wirkstoffbezeichnungen nicht auf, während "ol" ein geläufiger Wortabschluß von Wirkstoffen sei (vgl. hierzu auch BGH GRUR 1995, 48, 49 - Metoproloc).
Arzneimittel-Marken, die einem INN nahe kommen, sich von diesen aber durch einen Buchstaben hinreichend unterscheiden, sind nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (zuletzt GRUR 1995, 48 Metoproloc) schutzfähig.
Insbesondere ist die Entscheidung "Metoproloc" (GRUR 1995, 48 ) mit der vorliegenden Fallkonstellation im wesentlichen übereinstimmend, weil auch dort der zugrunde liegende INN (Metoprolol) ebenso wie im vorliegenden Fall nur im Endkonsonanten und in gleicher Weise abgeändert worden war.
Davon ist auszugehen, wenn der Verkehr in der Abwandlung ohne weiteres den ihm bekannten Fachbegriff als solchen erkennt und zu erwarten ist, dass auch die Teile des Verkehrs, denen der Fachbegriff nicht bekannt ist, in der Abwandlung die Sachbezeichnung selbst - und nicht nur eine inhaltliche Bezugnahme auf den Fachbegriff - ohne weiteres erkennen werden, wenn sie das Fachwort kennengelernt haben (vgl. BGH GRUR 1995, 48, 49 - Metoproloc; GRUR 2002, 540, 541 - OMEPRAZOK).
Behinderungen der Mitbewerber bei der Benutzung des freihaltungsbedürftigen Fachbegriffs "Thalasso" sind nicht zu befürchten, weil der Schutzumfang von Zeichen, die an freihaltungsbedürftige Angaben angelehnt sind, eng zu bemessen ist (vgl. BGH GRUR 1995, 48, 49 - Metoproloc; GRUR 2002, 540, 541 - OMEPRAZOK; GRUR 2005, 258 - 260 - Roximycin).
Dies bedarf auch im Hinblick auf die Rechtsprechung des BGH zur Schutzfähigkeit von an INN angenäherten Markenwörtern, die sogar bei Wortbildungen bejaht wurde, die erheblich enger an die Wirkstoffangabe angelehnt sind (vgl zB BGH GRUR 1994, 803 "TRI-LOPIROX" - INN: "Rilopirox" und GRUR 1995, 48 "Metoproloc" - INN: "Metoprolol") als dies vorliegend der Fall ist, keiner näheren Begründung und wird auch so von der Antragstellerin nicht behauptet.
Selbst bei einem Verständnis von "Omepa" als - objektiv nicht korrekter - Verkürzung des warenbeschreibenden Fachausdrucks und INN "Omeprazol" ist danach nicht davon auszugehen, daß der Fachverkehr, wenn ihm die Wirkstoffbezeichnung "Omeprazol" bekannt ist, "Omepa" für die Sachbezeichnung selbst hält und darin nicht nur eine inhaltliche Bezugnahme auf "Omeprazol" sieht (vgl BGH GRUR 1995, 48, 49 "Metropoloc"; GRUR 1994, 803 "Trilopirox").
Das bloße Erkennen einer inhaltlichen Bezugnahme auf den Fachbegriff ohne Verständnis als dessen Wiedergabe sollte jedoch einer Bejahung der Schutzfähigkeit weder unter dem Gesichtspunkt mangelnder Unterscheidungskraft noch einer beschreibenden freihaltungsbedürftigen Angabe entgegenstehen (vgl BGH GRUR 1995, 48, 49 "Metoproloc" mwN; BGH GRUR 1980, 106 - PRAZEPAMIN; BGH GRUR 1984, 815 - Indorektal; BGH GRUR 1985, 1053 - ROAL).
Dies bedarf auch im Hinblick auf die Rechtsprechung des BGH zur Schutzfähigkeit von an INN angenäherten Markenwörtern, die sogar bei Wortbildungen bejaht wurde, die erheblich enger an die Wirkstoffangabe angelehnt sind (vgl zB BGH GRUR 1994, 803 "TRILOPIROX" - INN: "Rilopirox" und GRUR 1995, 48 "Metoproloc" - INN: "Metoprolol") als dies vorliegend der Fall ist, keiner näheren Begründung und wird auch so von der Antragstellerin nicht behauptet.
Selbst bei einem Verständnis von "Omep" als Verkürzung des warenbeschreibenden Fachausdrucks und INN "Omeprazol" ist danach nicht davon auszugehen, daß der Fachverkehr, wenn ihm die Wirkstoffbezeichnung "Omeprazol" bekannt ist, "Omep" für die Sachbezeichnung selbst hält und darin nicht nur eine inhaltliche Bezugnahme auf "Omeprazol" sieht (vgl BGH GRUR 1995, 48, 49 "Metropoloc"; GRUR 1994, 803 "Trilopirox").

References: BGH 
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