Source: http://slideplayer.org/slide/8845381/
Timestamp: 2016-10-24 20:47:36+00:00

Document:
Veröffentlicht von:Otto Otto
Geflüchtete in Deutschland Quelle: Bundesamt für Migration und Flüchtlinge Aug : Asylerstanträge, Folgeanträge Prognose 2015: – 1 Mio. Asylsuchende 10 11
Geflüchtete in Deutschland 1. Schritt nach Aufgriff durch Bundespolizei oder Meldung bei Polizeistelle: Aufnahme in Erstaufnahmeeinrichtung des Bundeslandes und Erstversorgung ggf. „Zuweisung“ an ein anderes Bundesland, abhängig von:  Herkunftsland  Königsteiner Schlüssel reines Verwaltungsverfahren: Keine Berücksichtigung von Wünschen oder sozialen Bezügen der Asylsuchenden 11 12
Erstaufnahme in Brandenburg Prognose für 2015: Einreise von Asylsuchenden Außenstelle des BAMF und die Zentrale Ausländerbehörde von Brandenburg sind in Eisenhüttenstadt: Ursprüngliche Kapazität von Plätzen Geplante bis Ende 2015: Aufstockung auf etwa Plätze Außenstellen in: Ferch (PM), Frankfurt (Oder), Potsdam, Doberlug-Kirchhain (EE), Wünsdorf (TF), Cottbus Zuständig für die Erstaufnahme ist das Brandenburger Innenministerium 13 14
Erstaufnahme in Brandenburg Aufenthaltsdauer: max. 6 Monate. Für Flüchtlinge aus den so genannten sicheren Herkunftsstaaten (z.B. Westbalkan) unbegrenzter Aufenthalt geplant. Maßnahmen: Registrierung, Gesundheitscheck, evtl. Anhörung (v.a. Anhörung, um festzustellen, ob ein anderes EU-Land im Rahmen des Dublin-Abkommens für den Asylantrag zuständig ist) Versorgung: Zentrale Essensversorgung, katastrophale gesundheitliche Versorgung, katastrophale sanitäre Verhältnisse 14 15
Unterbringung in den Landkreisen Verteilungsschlüssel für Zuweisung in Landkreise Unterbringung: 70% in Gemeinschaftsunterkünften (GU) und Wohnverbunden 30% in Wohnungen Mindeststandards: 6qm Wohnfläche pro Person sozialarbeiterischer Betreuungsschlüssel von 1:120 15 16
Alter – Geschlecht 70% der Asylsuchenden sind männlich Jeder Dritte ist unter 18 Jahre alt Quelle: eurostat 3/ 19
Religion Mehrheitlich Muslims, außer Geflüchtete aus folgenden Ländern: Irak – 61 % Yeziden, Serbien – 60 % Christen Eritrea – 78 % Christen Quelle: BAMF 20
Hauptherkunftsländer Quelle: BAMF August 24
Irak : Besetzung durch US und UK-Truppen Bürgerkrieg seit Truppenabzug: Massenexekutionen und- vergewaltigungen, Genozid an Minderheiten Terroranschläge ca. 4 Mio. Flüchtlinge Anerkennungsquote: 100% 25 26
Afghanistan Krieg/Bürgerkrieg gegen Taliban : keine stabile Zentralregierung, außerhalb Kabuls Herrschaft durch lokale Machtträger Bombenanschläge mehr als 5 Mio. Flüchtlinge Anerkennungsquote: 78% 26 27
Somalia Bevölkerung: 7,5 -12 Mio. Bürgerkrieg seit 1991: keine zentralstaatliche Kontrolle Südsomalia kontrolliert von Al-Shabaab/ Al-Qaida-Netz Hungersnot (allein 2011: Tote) 1,12 Mio. (fast 10 % der Bevölkerung) in sind in Nachbarländer und die EU geflüchtet Anerkennungsquote: fast 75 % 28 29
Unbegleitete Minderjährige Flüchtlinge (UMF) ca. 5 % der Geflüchteten (2014: ca UMF) 2014: Asylanträge durch UMF, 73 % von ihnen werden anerkannt; alle erhalten während ihrer Minderjährigkeit mindestens eine Duldung. Brandenburg im November 2015: 784 UMF v.a. im Landkreis Oder-Spree Herkunftsländer: Afghanistan, Eritrea, Somalia und Syrien 90 % Jungen, jeder 5. ist unter 16 Jahre alt Bundesweite Umverteilung von UMF seit dem ; Inobhutnahme durch das lokales Jugendamt 33 34
Kontingent-Flüchtlinge Erhalten kein Asylverfahren; sondern wurden in Zusammenarbeit mit dem UNHCR in ein humanitäres Aufnahmeprogramm aufgenommen Bundeskontingent: syrische Flüchtlinge, Verteilung nach Königsteiner Schlüssel Landesprogramm Brandenburg: 54 Flüchtlinge mit Verpflichtungserklärung von Verwandten in Brandenburg Insgesamt: 850 Kontingentflüchtlinge in Brandenburg (Mai 2015) → Aufenthaltserlaubnis nach §23 für 2 Jahre, dann erneute Prüfung, Wohnungsunterbringung, Arbeitserlaubnis, Integrationskurse wie anerkannte Geflüchtete 34 35
Asylverfahren Antragstellung bis Anhörung BAMF: Ø 4 Monate: Albanien 8 Monate, Pakistan >13 Monate, Syrien 2,1 Monat Anhörung bis Entscheidung: Ø 6,7 Monate: Albanien 12 Monate, Afghanistan > 13 Monate, Syrien 3,1 Monat „bereinigte Schutzquote“: 50 %, Von den Flüchtlingen, die gegen die Entscheidung vor Gericht gingen, erhielten 80 % eine Anerkennung. Quelle: Antwort der Bundesregierung auf Kleine Anfrage Jan 36
Asylantrag Dublin-Verfahren? Nein Dublin-Überstellung in Anderes EU-Land möglich? Nein Überstellung Asylberechtigt 16a GG Flüchtlingseigenschaft Subsidärer Schutz ja Nationales Abschiebeverbot Nein Aufenthaltserlaubnis für 1-3 Jahre ja Duldung Aussetzung der Abschiebung für 3-6 Monate Nein Abschiebung Aufenthaltsgestattung Asylanhörung►Entscheidung ja 36 37
Dublin-Verfahren Zuständig für Asylverfahren ist erstes EU- Einreiseland, daher ggf. Abschiebung in ein anderes EU-Land in der Realität nur 13,6% Dublin-Überstellungen, da beispielsweise:  in Griechenland keine geordnete Asylantragsstellung möglich ist  in Italien viele Geflüchtete obdachlos sind und daher aktuell aus Deutschland keine Abschiebungen von Familien mit Kindern nach Italien stattfinden  in Ungarn Geflüchtete regelmäßig inhaftiert werden 37 38
Aufenthaltsgestattung Flüchtlinge mit Aufenthalts- gestattung in Deutschland (Mai 2015), davon in Brandenburg Quelle: Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage, Juni 39
Residenzpflicht Seit nur noch während der Zeit in der Erstaufnahmeeinrichtung, sonst: Reisefreiheit in ganz Deutschland 39 40
Sozialleistungen Wertgutscheine abgeschafft Geldleistung (AsylbLG) ohne Miete:  Alleinstehende 362 €  Familie mit 2 Kindern (7-14 Jahre) 1144 € Beihilfe bei Mehrbedarf, oft als Sachleistungen ab 15 Monaten Grundleistungen nach SGB XII/Harz IV, incl. Gesundheitskarte 40 41
Sozialleistungen - Gesundheit keine Krankenversicherung - keine Gesundheitskarte! Ausgabe von „Krankenscheinen“ durch Sozialamt nur Behandlung akuter Erkrankungen und Schmerzen, amtsärztliche Überprüfung der Notwendigkeit von kostspieligen medizinischen Therapien und Operationen ab Aufenthalt von 15 Monaten erhalten Geflüchtete eine Gesundheitskarte 41 42
Arbeit und Ausbildung Arbeitsverbot in den ersten 3 Monaten nachrangiger Zugang zum Arbeitsmarkt Monate (Prüfung durch Bundesagentur für Arbeit) nach 15 Monaten voller Zugang zum Arbeitsmarkt Ausbildung: nach 3 Monaten ohne Prüfung durch Bundesagentur für Arbeit. 42 43
Schule und Studium Studium erlaubt, aber kein BAFöG für Asylsuchende Schulpflicht, Vorbereitungs- und Förderklassen Leistungen nach dem Bildungs- und Teilhabepaket können beantragt werden Anspruch auf Kita-Platz kein Anspruch auf Integrations- oder Deutschkurse für Geflüchtete mit Bleiberechtsperspektive 43 44
Asylverfahren Art. 16a GG: Anerkennung als Asylberechtigter Einschränkung des Grundgesetzes seit 1993: keine Anerkennung bei Einreise über andere EU- Länder oder Drittstaaten, d.h. Anerkennung nur bei Einreise mit Flugzeug Staatliche politische Verfolgung, d.h. keine Anerkennung bei Bürgerkrieg/Krieg Anerkennungsquote seit 2002 unter 2 % (2014: 1,8 %) → Aufenthaltserlaubnis § 25 Abs. 1 AufenthG 44 45
§3 AsylG: Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft (Genfer Konvention) auch bei Einreise über Drittstaaten auch bei Verfolgung durch nicht-staatliche Akteure, wenn staatlicher Schutz nicht möglich Aufenthaltserlaubnis für 3 Jahre, wird i.d.R. unbefristet verlängert Anerkennungsquote 2014: 24n% → Aufenthaltserlaubnis § 25 Abs. 2 S. 1, Alternative 1 AufenthG Asylverfahren 45 46
§4 AsylG: Subsidiärer Schutz Keine Anerkennung von Flüchtlingseigenschaften, aber:  Drohung von Folter, Todesstrafe, Bedrohung durch bewaffneten Konflikt Aufenthaltserlaubnis für 1 Jahr, Verlängerung möglich Anerkennungsquote 2014: 4 % → Aufenthaltserlaubnis § 25 Abs. 2 S. 1, Alternative 2 AufenthG Asylverfahren 46 47
Nationales Abschiebeverbot (§ 60 Abs.5 u. 7 AufenthG) Drohung von Verstoß gegen Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) schwere chronische Krankheit Aufenthaltserlaubnis für 1 Jahr, Verlängerung möglich Anerkennungsquote 2014: 1,6 % → Aufenthaltserlaubnis §25 Abs.3 AufenthG Asylverfahren 47 48
Rechte bei Anerkennung Familiennachzug (nur Kernfamilie) Arbeitserlaubnis Sozialleistungen SGB II Integrationskurs (nicht für Nat. Abschiebe- schutz) Freie Wahl des Wohnortes (für Subsidiär Geschützte, Nationaler Abschiebeschutz eingeschränkt) Reisefreiheit 49 50
Duldung Aussetzung der Abschiebung bei Reiseunfähigkeit oder keinen Pass  Rechte: Bei Ausbildung keine Wartezeit, ansonsten wie Aufenthalts- gestattung, ABER: Möglichkeit von Arbeitsverbot, Leistungskürzungen bei „Verletzung der Mitwirkungspflicht“. 50 51
Geflüchtete mit Duldung in Deutschland, davon Kinder und Jugendliche Verlängerung alle 3-6 Monate →Kettenduldung: länger als 6 Jahre mit Duldungsstatus, länger als 15 Jahre mit Duldungsstatus Brandenburg: ca Geflüchtete mit Duldungsstatus Quelle: Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage, Juni 2015 Duldung 51 52
Abschiebungen - freiwillige Rückreise 2014 wurden rund Asylanträge abgelehnt, 60 % von Geflüchteten aus Westbalkanstaaten Ende Juni 2015 waren nur 50 % der abgelehnten Geflüchteten aus den Westbalkanstaaten noch in Deutschland aus anderen Hauptherkunftsländern waren allerdings mehr als 95 % der abgelehnten Asylsuchenden nach 6 Monaten noch immer in Deutschland Quelle: Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage, August 53
Zivilgesellschaftliche Unterstützung Deutschkurse Sachspenden Feste Fahrräder Anträge schreiben Abschiebungen verhindern Zugänge schaffen Teilhabe sichern Beteiligung ermöglichen 53 54
Herzlichen Dank! V.i.S.d.P.: Landesjugendring Brandenburg e.V. Inhalt: Gabriele Jaschke, ehrenamtlich aktiv im Flüchtlingsrat Brandenburg Inhaltliche Aktualisierung/Redaktion: Melanie Ebell, Landesjugendring Brandenburg e.V. Layout: Sara-Marie Ruthenberg, Landesjugendring Brandenburg e.V. aktualisiert am: Herunterladen ppt "Geflüchtete in Brandenburg. Inhalte der Präsentation 1.Flüchtlingsaufnahme: weltweit – in Europa – in Deutschland 2.Geschlecht, Alter, Bildung, Herkunftsländer,"

References: §23
 Art. 16
 § 25

§3
 § 25

§4
 § 25
 §25