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Timestamp: 2019-11-18 01:44:36+00:00

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Neuaufstellung zweier vorhabenbezogener Bebauungspläne als Änderung des BPlans „Mainzer Straße“ mit Berichtigung des Flächennutzungsplanes | Stadt Miltenberg
Neuaufstellung zweier vorhabenbezogener Bebauungspläne als Änderung des BPlans „Mainzer Straße“ mit Berichtigung des Flächennutzungsplanes
Neuaufstellung zweier vorhabenbezogener Bebauungspläne „Einkaufen in der Stadt“ und „Wohnen am Fluss“ als erste bzw. zweite Änderung des Bebauungsplanes „Mainzer Straße“ mit Berichtigung des Flächennutzungsplanes
Wie bereits bekannt gemacht, hat der Stadtrat der Stadt Miltenberg in seiner Sitzung vom 21.02.18 beschlossen, ein Verfahren zur Neuaufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes als erste Änderung des Bebauungsplanes „Mainzer Straße“ einzuleiten und gleichzeitig eine Berichtigung des Flächennutzungsplanes vorzunehmen.
In der Sitzung vom 13.03.19 hat der Stadtrat beschlossen, den festgelegten Geltungsbereich in zwei Plangebiete aufzuteilen. Von der Änderung betroffen sind nach derzeitigem Stand folgende Grundstücke der Gemarkung Miltenberg: Fl.Nrn. 2986, 4190/3, 4190/4, 4190/7, 4190/9, 4190/11, 4190/12, 4190/16, 4190/17, 4190/24, 4190/25, 4190/26, 4190/40, 4190/43, 4190/44, 4190/45, 4190/51, 4516/5 und 4516/6.
Ziel der Verfahren ist es, durch die beiden vorhabenbezogenen Bebauungspläne nach § 12 BauGB die baurechtliche Zulässigkeit der Vorhaben- und Erschließungspläne der jeweiligen Vorhabenträger zu ermöglichen.
Die Beschlüsse zur Änderung des Bebauungsplanes und zur Neuaufstellung der beiden vorhabenbezogenen Bebauungspläne werden hiermit gemäß § 1 Abs. 8 i.V.m. § 2 Abs. 1 Satz 2 des Baugesetzbuches (BauGB) bekannt gegeben.
Angewendet wird das beschleunigte Verfahren nach § 13 a BauGB, daher wird von einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB abgesehen. Nicht erforderlich sind ein Umweltbericht nach § 2a BauGB, die Angaben nach § 3 Abs. 2 Satz 2 BauGB, welche Arten umweltbezogener Informationen verfügbar sind, sowie die zusammenfassende Erklärung nach § 10a Abs. 1 BauGB.
Eine erste Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange hat bereits stattgefunden. Eine Überarbeitung der Entwurfsplanung ist erfolgt. Die Planentwürfe mit Begründung liegen
vom 13.06.2019 mit 25.07.2019
während der allgemeinen Öffnungszeiten im Stadtbauamt Miltenberg (1. Stock im Gebäude neben dem Rathaus Miltenberg -„Alte Post“-, Hauptstr. 67) zur Einsicht aus.
Während der Auslegungsfrist besteht die Möglichkeit, sich über die allgemeinen Ziele und Zwecke sowie die wesentlichen Auswirkungen der Planung zu unterrichten und Äußerungen bzw. Stellungnahmen zu den Planentwürfen abzugeben (§ 13 a Abs. 3 BauGB).
Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über die Pläne unberücksichtigt bleiben (§ 3 Abs. 2 Sätze 1 und 2 und § 4a Abs. 6 Baugesetzbuch).
Miltenberg, 03.06.2019
Diese Bekanntmachung wurde im Original am 04.06.2019 an der Amtstafel des Rathauses Miltenberg, Engelplatz 69, ausgehängt. Für rechtliche Wirkungen (z. B. Inkrafttreten, Beginn und Ende von Fristen) ist der Tag des Aushangs maßgeblich.

References: § 12
 § 1
 § 2
 § 13
 § 2
 § 2
 § 3
 § 10
 § 4