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Timestamp: 2016-10-24 08:52:20+00:00

Document:
1B_316/2016 (21.09.2016)
1B_316/2016 � � Urteil vom 21. September 2016
Stauffacherstrasse 55, Postfach, 8036 Z�rich,
Bezirksgericht Z�rich, 3. Abteilung,
Badenerstrasse 90, Postfach, 8026 Z�rich.
Mit Urteil vom 15. Juni 2016 verurteilte das Bezirksgericht Z�rich A.________ wegen mehrfacher, teilweise versuchter Gewalt und Drohung gegen Beh�rden und Beamte (Art. 285 Ziff. 1 StGB, teilweise i.V.m. Art. 22 Abs. 1 StGB) zu einer Freiheitsstrafe von acht Monaten, wovon bis und mit Urteilsdatum 231 Tage durch Haft und vorzeitigen Strafantritt erstanden waren. Weiter wurde eine station�re therapeutische Massnahme (Art. 59 StGB; Behandlung von psychischen St�rungen) angeordnet und die Freiheitsstrafe zu diesem Zweck aufgeschoben. Gegen dieses Urteil erhob A.________ am 24. Juni 2016 Berufung.
Mit Beschluss vom 6. Juli 2016 wies das Bezirksgericht das Haftentlassungsgesuch von A.________ ab. Es entliess ihn aus dem vorzeitigen Strafvollzug und versetze ihn sogleich in Sicherheitshaft. Diese wurde bis zum 6. Oktober 2016 befristet. Die dagegen von A.________ am 20. Juli 2016 erhoben Beschwerde wies das Obergericht des Kantons Z�rich, III. Strafkammer, mit Beschluss vom 29. Juli 2016 ab.
Seit anfangs August 2016 befindet sich A.________ im vorzeitigen station�ren Massnahmenvollzug in der Klinik N.________.
Das Obergericht und das Bezirksgericht haben auf eine Vernehmlassung verzichtet. Die Staatsanwaltschaft beantragt die Abweisung der Beschwerde. Der Beschwerdef�hrer hat auf eine Stellungnahme verzichtet.
1.1.�Angefochten ist ein kantonal letztinstanzlicher Entscheid in einer strafrechtlichen Angelegenheit, gegen den die Beschwerde in Strafsachen offensteht (Art. 78 ff. BGG). Beim Entscheid der Vorinstanz handelt es sich um einen selbstst�ndig er�ffneten Zwischenentscheid, der einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil im Sinne von Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG bewirken kann. Der Beschwerdef�hrer hat am vorinstanzlichen Verfahren teilgenommen und hat ein aktuelles rechtlich gesch�tztes Interesse an der Aufhebung des angefochtenen Entscheids, da er sich weiterhin in Haft (nun in den Modalit�ten des vorzeitigen Massnahmenvollzugs; dazu sogleich E. 2) befindet. Er ist nach Art. 81 Abs. 1 BGG zur Beschwerde berechtigt. Das Bundesgericht kann nach Art. 107 Abs. 2 BGG bei Gutheissung der Beschwerde in der Sache selbst entscheiden. Der Antrag auf Haftentlassung ist daher zul�ssig. Die �brigen Sachurteilsvoraussetzungen sind ebenfalls erf�llt, weshalb auf die Beschwerde grunds�tzlich eingetreten werden kann.
1.2.�Der angefochtene Entscheid betrifft Zwangsmassnahmen im Sinne von Art. 196 ff. StPO. Die Auslegung und Anwendung der in der StPO geregelten Voraussetzungen f�r Grundrechtsbeschr�nkungen pr�ft das Bundesgericht mit freier Kognition (Art. 95 lit. a BGG). Soweit jedoch reine Sachverhaltsfragen und damit Fragen der Beweisw�rdigung zu beurteilen sind, greift das Bundesgericht nur ein, wenn die tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz offensichtlich unrichtig sind oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruhen (Art. 97 Abs. 1 und Art. 105 Abs. 2 BGG; BGE 135 I 71 E. 2.5 S. 73 f.).
Nach Art. 236 Abs. 1 StPO kann die Verfahrensleitung der beschuldigten Person unter anderem bewilligen, freiheitsentziehende Massnahmen vorzeitig anzutreten, sofern der Stand des Verfahrens es erlaubt. Der vorzeitige Massnahmenantritt stellt seiner Natur nach eine strafprozessuale Zwangsmassnahme auf der Schwelle zwischen Strafverfolgung und Strafvollzug dar (BGE 133 I 270 E. 3.2.1 S. 278). Damit soll schon vor Erlass des rechtskr�ftigen Strafurteils ein Haftregime erm�glicht werden, das auf die pers�nliche Situation des Angeschuldigten zugeschnitten ist; ausserdem k�nnen erste Erfahrungen mit der voraussichtlich sachlich gebotenen Vollzugsform gesammelt werden (BGE 126 I 172 E. 3a S. 174).
3.1.�Untersuchungs- und Sicherheitshaft kann unter anderem angeordnet werden, wenn ein dringender Tatverdacht in Bezug auf ein Verbrechen oder Vergehen sowie Flucht-, Kollusions- oder Wiederholungsgefahr besteht (Art. 221 Abs. 1 StPO).
3.2.�Der Beschwerdef�hrer bestreitet den dringenden Tatverdacht nicht. Er macht jedoch geltend, es fehle an der Wiederholungsgefahr nach Art. 221 Abs. 1 lit. c StPO.
3.3.�Wiederholungsgefahr liegt vor, wenn ernsthaft zu bef�rchten ist, dass die beschuldigte Person durch schwere Verbrechen oder Vergehen die Sicherheit anderer erheblich gef�hrdet, nachdem sie bereits fr�her gleichartige Straftaten ver�bt hat (Art. 221 Abs. 1 lit. c StPO). Drohende Verbrechen oder schwere Vergehen gen�gen (entgegen dem deutschen und dem italienischen Gesetzestext) f�r die Annahme von Wiederholungsgefahr (BGE 137 IV 84 E. 3.2 S. 85 f.). Nach der Rechtsprechung stellt die Drohung gem�ss Art. 180 Abs. 1 StGB ein schweres Vergehen dar (Urteil 1B_179/2016 vom 6. Juni 2016 E. 3.2 mit Hinweisen).
Die Wahrung des Interesses an der Verh�tung weiterer schwerwiegender Delikte ist verfassungs- und grundrechtskonform. Art. 5 Ziff. 1 lit. c EMRK anerkennt ausdr�cklich die Notwendigkeit, Beschuldigte an der Begehung strafbarer Handlungen zu hindern, somit Spezialpr�vention als Haftgrund (BGE 137 IV 84 E. 3.2 S. 85; 135 I 71 E. 2.2 S. 72 mit Hinweisen). Nach der Rechtsprechung kann die Anordnung bzw. Fortsetzung von strafprozessualer Haft wegen Wiederholungsgefahr dem Verfahrensziel der Beschleunigung dienen, indem verhindert wird, dass sich der Strafprozess durch immer neue Delikte kompliziert und in die L�nge zieht (BGE 137 IV 84 E. 3.2 S. 85; 135 I 71 E. 2.2 S. 72). Bei der Annahme, dass ein Beschuldigter weitere schwere Delikte begehen k�nnte, ist allerdings Zur�ckhaltung geboten. Da Pr�ventivhaft einen schwerwiegenden Eingriff in das Recht der pers�nlichen Freiheit darstellt, muss sie auf einer hinreichenden gesetzlichen Grundlage beruhen, im �ffentlichen Interesse liegen und verh�ltnism�ssig sein.
Die Aufrechterhaltung von strafprozessualer Haft wegen Wiederholungsgefahr ist zul�ssig, wenn einerseits die R�ckfallprognose sehr ung�nstig und anderseits die zu bef�rchtenden Delikte von schwerer Natur (im Sinne von Art. 221 Abs. 1 lit. c StPO) sind. Die rein hypothetische M�glichkeit der Ver�bung weiterer Delikte sowie die Wahrscheinlichkeit, dass nur geringf�gige Straftaten ver�bt werden, reichen dagegen nicht aus, um eine Pr�ventivhaft zu begr�nden. Schliesslich gilt auch bei der Pr�ventivhaft - wie bei den �brigen Haftarten - dass sie nur als "ultima ratio" angeordnet oder aufrechterhalten werden darf. Wo sie durch mildere Massnahmen ersetzt werden kann, muss von der Anordnung oder Fortdauer der Haft abgesehen und an ihrer Stelle eine dieser Ersatzmassnahmen verf�gt werden (Art. 212 Abs. 2 lit. c StPO; BGE 137 IV 13 E. 2.4-4 S. 17 ff.; 135 I 71 E. 2.3 S. 73; je mit Hinweisen).
3.4.�Der Beschwerdef�hrer ist bereits wegen versuchter N�tigung vorbestraft. Im vorliegenden Strafverfahren hat er gestanden, einem Oberarzt mit Gewalt sowie mit dessen T�tung gedroht zu haben, weiteren Pflegepersonen zumindest k�rperliche Gewalt angedroht und diese kurzzeitig eingesperrt zu haben sowie gegen�ber einer Pflegerin Todesdrohungen ge�ussert zu haben. Das Vortatenerfordernis gem�ss Art. 221 Abs. 1 lit. c StPO ist als erf�llt zu betrachten.
3.5.�Gem�ss dem aktuellen psychiatrischen Gutachten vom 10. M�rz 2016 - dabei handelt es sich mittlerweile um die vierte Begutachtung - leidet der zur Tatzeit 22-j�hrige Beschwerdef�hrer seit mehreren Jahren an einer hebephrenen Schizophrenie (ICD-10: F20.1) mit schwerem Auspr�gungsgrad und chronischem Verlauf. Diese Erkrankung beeintr�chtige ihn in seiner psychosozialen Leistungsf�higkeit erheblich. Seine Lebensf�hrung sei seit Jahren massiv in nachteiliger Weise durch diese Erkrankung beeinflusst und habe bereits vor einigen Jahren zu einer Berentung gef�hrt (vgl. S. 55 des Gutachtens). In Bezug auf die R�ckfallgefahr sch�tzt der Gutachter das Risiko als sehr hoch ein. Insbesondere sei die Wahrscheinlichkeit, dass er auch k�nftig, vor allem im unbehandelten oder nicht ausreichend behandelten Zustand, erneute Drohungen aussprechen werde, sehr hoch.
3.6.�Dagegen wendet der Beschwerdef�hrer ein, das Gutachten werde den Anforderungen nicht gerecht. Die darin errechnete R�ckfallwahrscheinlichkeit von 55 % (im Zeitraum von sieben Jahren) und von 64 % (in einem Zeitraum von zehn Jahren) sei mit Vorsicht zu w�rdigen. Zudem seien einige Bewertungen fraglich. Mit diesen Vorbringen vermag er die Einsch�tzungen des Gutachters jedoch nicht zu ersch�ttern, die schl�ssig, nachvollziehbar und in sich geschlossen sind. Es liegt auch keine Verletzung der Unschuldsvermutung vor, wenn der Gutachter die R�ckfallrate beim Beschwerdef�hrer - angesichts der Vorgeschichte mannigfacher Drohungen, die in diversen Arztberichten dokumentiert seien - sogar noch h�her einsch�tzt. Die Vorinstanz konnte sich daher ohne Weiteres auf das Gutachten abst�tzen.
3.7.�Angesichts der gutachterlichen Ausf�hrungen muss die R�ckfallgefahr in Bezug auf Drohungen als sehr hoch eingestuft werden. Da es sich dabei um schwere Vergehen handelt, verletzt es kein Bundesrecht, wenn die Vorinstanz Wiederholungsgefahr bejaht hat. Damit erweist sich die Beschwerde in diesem Punkt als unbegr�ndet.
4.1.�Der Beschwerdef�hrer vertritt den Standpunkt, Ersatzmassnahmen, namentlich eine ambulante psychiatrische Betreuung, w�rden zur Bannung von Wiederholungsgefahr ausreichen.
4.2.�Gem�ss Art. 237 Abs. 1 StPO ordnet das zust�ndige Gericht an Stelle der Untersuchungs- oder der Sicherheitshaft eine oder mehrere mildere Massnahmen an, wenn sie den gleichen Zweck wie die Haft erf�llen.
4.3.�Das psychiatrische Gutachten vom 10. M�rz 2016 f�hrt aus, die Krankheitszeichen f�r eine hebephrene Schizophrenie liessen sich bis in die Jugend des Beschwerdef�hrers zur�ckverfolgen. Im Zuge der vielen station�ren Aufenthalte sei zu erkennen, dass er von einem besch�tzenden Umfeld profitiere und sich dadurch deutlich stabilisieren k�nne. Als sehr problematisch w�hrend der gesamten Erkrankungsdauer (und vor allem in den immer k�rzer werdenden Intervallen zwischen den Hospitalisationen) habe sich jedoch die fehlende Krankheitseinsicht des Beschwerdef�hrers erwiesen und damit einhergehend eine mangelnde Compliance hinsichtlich der dringend notwendigen medikament�sen Behandlung. Der Beschwerdef�hrer setze meist kurz nach der Entlassung aus der Klinik die Medikamente wieder ab. In der Folge sei es zu wiederholten Krankheitsphasen und zu einem massiven Fortschreiten des sozialen Abstiegs bis hin zur Obdachlosigkeit gekommen, weil auch sehr wohlmeinende therapeutische Institutionen und solche mit sehr geduldigem Behandlungskonzept oft nach kurzer Zeit am Rande ihrer Kompensationsf�higkeit gewesen seien und die therapeutische Beziehung zum Beschwerdef�hrer abgebrochen h�tten (vgl. S. 45 des Gutachtens). Hinzu komme, dass dieser zunehmend dissoziale Verhaltensweisen zeige und er "gelernt" habe, dass er damit insofern erfolgreich sei, als er sich nicht weiter mit seiner Erkrankung und der negativen Prognose (und auch nicht mit an ihn gestellte Handlungsaufforderungen) auseinandersetzen m�sse.
Der Gutachter f�hrt weiter aus, es sei "ausserordentlich fraglich", ob ein ambulantes Setting ausreichend sei, die Therapieziele zu erreichen. Aus gutachterlicher Sicht ben�tige der Beschwerdef�hrer am Anfang der Therapie, bis zumindest die medikament�se Therapie ausreichend etabliert sei, einen geschlossenen Rahmen. Erst nach einer Stabilisierungsphase k�nne bei ihm die Rehabilitation im Rahmen einer therapeutischen Kette mit individueller Gew�hrung und Lockerung auf weniger gesicherte Stationen erfolgen. Sollte eine station�re Massnahme nicht m�glich sein, so k�nnte unter Umst�nden an eine Therapie nach Art. 63 StGB gedacht werden, wenn eine solche ambulante Massnahme station�r eingeleitet werde, wobei die entsprechende therapeutische Einrichtung �ber ein ausreichend engmaschiges Setting mit entsprechend hoher Personaldichte verf�gen m�sse. Angesichts der Anamnese best�nden hingegen Zweifel am Erfolg einer solchen Massnahme (S. 54 f. des Gutachtens).
4.4.�Mit Blick auf die gutachterlichen Ausf�hrungen ist es nicht zu beanstanden, wenn die Vorinstanz davon ausgegangen ist, dass die Weisung zur ambulanten Behandlung als Ersatzmassnahme die Wiederholungsgefahr nicht hinreichend zu bannen verm�ge. Das Gutachten geht von langfristig bestehenden therapeutischen Erfordernissen aus und empfiehlt in erster Linie ein station�res Setting. Eine ambulante Behandlung komme nur als Notl�sung in Frage. Dagegen verm�gen die Ausf�hrungen des Beschwerdef�hrers, er habe einen Gesinnungswandel durchgemacht, weshalb er eine medikament�se Behandlung im ambulanten Rahmen nun als zielbringend erachte, nicht zu �berzeugen. Gleiches gilt in Bezug auf seine Behauptung, er w�rde durch die ambulante Massnahme besser diszipliniert, da er bei deren Scheitern die station�re Massnahme antreten m�sste. Wie dem Gutachten zu entnehmen ist, hat sich der Beschwerdef�hrer bereits oft in therapeutischen Einrichtungen, auch jenseits von station�ren psychiatrischen Einrichtungen, befunden. Jedes Mal habe die Therapie aber aufgrund seines Verhaltens abgebrochen werden m�ssen. Im �brigen ist auch seine Einsicht in die Notwendigkeit der medikament�sen Behandlung kritisch zu hinterfragen, zumal er anl�sslich der Hauptverhandlung vor dem Bezirksgericht vom 15. Juni 2016 noch die Aussage machte, mit den Medikamenten aufh�ren zu wollen; er sei wirklich psychisch krank wegen dieser Medikamente (Protokoll S. 12 f.).
4.5.�Soweit der Beschwerdef�hrer vorbringt, die Anordnung einer station�ren therapeutischen Massnahme sei unverh�ltnism�ssig, ist darauf hinzuweisen, dass der Beschwerdef�hrer Berufung erhoben hat. Aufgrund der erstinstanzlichen Anordnung der station�ren Massnahmen und den gutachterlichen Empfehlungen ist nicht auszuschliessen, dass das erstinstanzliche Urteil best�tigt werden k�nnte. Wie die Vorinstanz zutreffend ausf�hrt, muss der Beschwerdef�hrer ernsthaft mit dem Vollzug einer freiheitsentziehenden Massnahme rechnen, deren Gesamtdauer bis zur probeweisen bzw. definitiven Entlassung deutlich �ber der bisher erlittenen Haftdauer liegen k�nnte, zumal das Gutachten von langfristigen bestehenden therapeutischen Erfordernissen ausgehe. Diese Ausf�hrungen halten vor Bundesrecht stand, weshalb die Haft als noch verh�ltnism�ssig angesehen werden kann.
Die Bed�rftigkeit des Beschwerdef�hrers kann angenommen werden. Da die Haft einen schweren Eingriff in die pers�nliche Freiheit darstellt, konnte er sich zur Beschwerde veranlasst sehen. Die unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung nach Art. 64 BGG wird daher bewilligt. Es werden keine Kosten erhoben und dem Vertreter des Beschwerdef�hrers wird eine Entsch�digung ausgerichtet.
Das Gesuch um entgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung wird gutgeheissen.
Dem Vertreter des Beschwerdef�hrers, Rechtsanwalt Roger Vago, wird aus der Bundesgerichtskasse eine Entsch�digung von Fr. 1'500.-- ausgerichtet.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, der Staatsanwaltschaft Z�rich-Limmat, dem Bezirksgericht Z�rich, 3. Abteilung, und dem Obergericht des Kantons Z�rich, III. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 22
 Art. 93
 Art. 81
 Art. 107
 Art. 196
 Art. 95
 Art. 105
 BGE 
 Art. 236
 Art. 221
 Art. 180
 Art. 5
 Art. 221
 BGE 
 Art. 221
 Art. 237
 Art. 63
 Art. 64