Source: http://www.glanzundelend.de/agbbestellungen/agb.htm
Timestamp: 2017-03-30 02:37:56+00:00

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Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen dem Magazin für Literatur und Zeitkritik - Glanz & Elend (im Folgenden: G&E) und seinen Kunden in der jeweiligen, zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses aktuellen Fassung. § 2 Zustandekommen des Vertrages
(1) Der Verkauf von Waren erfolgt nur in haushaltsüblichen Mengen. Die Darstellung des Sortiments von G&E auf über das Internet abrufbaren Rechnern stellt kein Angebot i.S.d. §§ 145 ff BGB dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden, diese Produkte zu bestellen.
(2) Indem der Kunde per Internet, E-Mail, Telefon, Fax oder über sonstige Kommunikationswege eine Bestellung an G&E absendet, gibt er ein Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages mit G&E ab. (3) Der Vertrag mit G&E kommt zustande, wenn G&E dieses Angebot annimmt, indem G&E das bestellte Produkt an den Kunden versendet. Bei der Zahlungsart „Vorkasse“ (siehe § 4 Abs. 3) kommt der Kaufvertrag bereits mit Aufgabe der Bestellung durch den Kunden und Versand der Vorkasseaufforderung durch G&E zustande.
(4) Kann G&E das Angebot des Kunden nicht annehmen, wird der Kunde anstelle der Annahme der Bestellung über die Nichtverfügbarkeit informiert. Bereits erbrachte Gegenleistungen des Kunden werden unverzüglich erstattet.
(1) G&E ist zu Teillieferungen jederzeit berechtigt, sofern diese dem Kunden zumutbar sind. Sofern Teillieferungen von G&E durchgeführt werden, übernimmt G&E die zusätzlichen Portokosten.
(2) Angaben über die voraussichtliche Lieferfrist sind unverbindlich, sollte G&E dem Kunden nicht im Einzelfall schriftlich eine verbindliche Zusage erteilt haben.
(1) G&E akzeptiert nur die im Rahmen des Bestellvorgangs dem Kunden jeweils angezeigten Zahlungsarten.
(3) G&E behält sich vor, insbesondere in den Fällen, in denen sich im Zeitpunkt des Auftragseingangs offene Rechnungen bereits im Mahnlauf befinden, eine Vorkasse in Höhe des Auftragswerts zu verlangen. Die Bestellung wird nach Zahlungseingang bearbeitet.
(4) Der Kunde ist zur Aufrechnung nur berechtigt, sofern und soweit seine
Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von G&E anerkannt sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur befugt, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Kaufvertrag beruht.
(5) Bis zur vollständigen Zahlung bleibt die gelieferte Ware Eigentum von G&E.
Widerrufsrecht Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Glanz & Elend, Herbert Debes, Mainzer Strasse 4, 80803 München, E-Mail: glanzundelend@.gmx.de Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
(1) Das Widerrufsrecht ist ausgeschlossen bei Verträgen über die Lieferung von Zeitschriften, Zeitungen, und Illustrierten.
(2) Bei Rücksendungen ohne Produktverpackung hat der Kunde ggf. Wertersatz zu leisten. § 6 Gewährleistung
(1) G&E wird für Mängel, die bei der Übergabe der Waren vorhanden sind, im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen einstehen. Bei Verträgen mit Verbrauchern gemäß § 13 BGB beträgt die Gewährleistungsfrist 2 Jahre ab Ablieferung der Ware.
(2) Bei Bestellungen von Kunden, die gemäß § 14 BGB Unternehmer sind, ist die Gewährleistungsfrist auf ein Jahr beschränkt. § 7 Haftung
G&E schließt die Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus, sofern dies keine vertragswesentlichen Pflichten oder Garantien betrifft, es nicht um Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit geht, Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz unberührt bleiben. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen. § 8 Datenschutz
G&E verpflichtet sich, die personenbezogenen Daten der Kunden nach den datenschutzrechtlichen Bestimmungen vertraulich zu behandeln.
Glanz & Elend, Herbert Debes, Mainzer Strasse 4, 80803 München, E-Mail: glanzundelend@.gmx.de
(1) Für die Rechtsbeziehungen der Kunden und G&E gilt deutsches Recht ohne die Verweisungsnormen des Internationalen Privatrechts und unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISGG). Ist der Kunde Verbraucher kann auch das Recht am Wohnsitz des Kunden anwendbar sein, sofern es sich um zwingende verbraucherrechtliche Bestimmungen handelt.
(2) Sofern der Kunde Kaufmann ist, ist München ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung. (3) Sollten ein oder mehrere Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so wird hierdurch die Wirksamkeit der Geschäftsbedingungen im Übrigen nicht berührt. Glanz@Elend

References: § 2
 § 4
 § 312
 § 1
 § 312
 § 3
 § 6
 § 13
 § 14
 § 7
 § 8