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Timestamp: 2019-11-17 07:33:20+00:00

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§ 3 1. BImSchV Brennstoffe Verordnung über kleine und mittlere Feuerungsanlagen
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§ 3 - Verordnung über kleine und mittlere Feuerungsanlagen (1. BImSchV)
V. v. 26.01.2010 BGBl. I S. 38 (Nr. 4); zuletzt geändert durch Artikel 2 V. v. 13.06.2019 BGBl. I S. 804
Geltung ab 22.03.2010; FNA: 2129-8-1-3 Umweltschutz
§ 3 wird in 19 Vorschriften zitiert
Presslinge aus naturbelassenem Holz in Form von Holzbriketts nach DIN 51731, Ausgabe Oktober 1996, oder in Form von Holzpellets nach den brennstofftechnischen Anforderungen des DINplus-Zertifizierungsprogramms „Holzpellets zur Verwendung in Kleinfeuerstätten nach DIN 51731-HP 5", Ausgabe August 2007, sowie andere Holzbriketts oder Holzpellets aus naturbelassenem Holz mit gleichwertiger Qualität,
Zitierungen von § 3 1. BImSchV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 3 1. BImSchV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in 1. BImSchV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
§ 1 1. BImSchV Anwendungsbereich (vom 20.06.2019)
... zum Grillen oder Backen von Speisen zu gewerblichen Zwecken, die feste Brennstoffe nach § 3 Absatz 1 einsetzen, ...
§ 4 1. BImSchV Allgemeine Anforderungen
... technischen Zustand befinden. Sie dürfen nur mit Brennstoffen nach § 3 Absatz 1 betrieben werden, für deren Einsatz sie nach Angaben des Herstellers geeignet sind. ... betrieben werden. In ihnen dürfen nur naturbelassenes stückiges Holz nach § 3 Absatz 1 Nummer 4 oder Presslinge in Form von Holzbriketts nach § 3 Absatz 1 Nummer 5a ... Holz nach § 3 Absatz 1 Nummer 4 oder Presslinge in Form von Holzbriketts nach § 3 Absatz 1 Nummer 5a eingesetzt werden. (5) Grundöfen, die nach dem 31. Dezember ... Anforderungen eingehalten werden. (7) Feuerungsanlagen für die in § 3 Absatz 1 Nummer 8 und 13 genannten Brennstoffe, die ab dem 22. März 2010 errichtet werden, ...
§ 5 1. BImSchV Feuerungsanlagen mit einer Nennwärmeleistung von 4 Kilowatt oder mehr
... überschreiten: Brennstoff nach § 3 Absatz 1 Nennwärme- leistung (Kilowatt) Staub ... von Satz 1 gelten bei Feuerungsanlagen, in denen ausschließlich Brennstoffe nach § 3 Absatz 1 Nummer 4 in Form von Scheitholz eingesetzt werden, die Grenzwerte der Stufe 2 erst ... für Anlagen, die nach dem 31. Dezember 2016 errichtet werden. (2) Die in § 3 Absatz 1 Nummer 6 oder Nummer 7 genannten Brennstoffe dürfen nur in Feuerungsanlagen mit ... der Holzbearbeitung oder Holzverarbeitung eingesetzt werden. (3) Die in § 3 Absatz 1 Nummer 8 und 13 genannten Brennstoffe dürfen nur in automatisch beschickten ... nach § 4 Absatz 7 mit den jeweiligen Brennstoffen geprüft wurden. Die in § 3 Absatz 1 Nummer 8 genannten Brennstoffe, ausgenommen Stroh und ähnliche pflanzliche Stoffe, ... ausgenommen Einzelraumfeuerungsanlagen, für den Einsatz der in § 3 Absatz 1 Nummer 4 bis 8 und 13 genannten Brennstoffe, die ab dem 22. März 2010 errichtet ...
§ 6 1. BImSchV Allgemeine Anforderungen (vom 20.06.2019)
... Werte nicht überschreitet: 1. bei Einsatz von Heizöl EL im Sinne des § 3 Absatz 1 Nummer 9 : Nennwärmeleistung (kW) Emissionen in ...
§ 9 1. BImSchV Gasfeuerungsanlagen
... und während höchstens 300 Stunden im Jahr mit Heizöl EL im Sinne des § 3 Absatz 1 Nummer 9 betrieben werden, gilt während des Betriebs mit Heizöl EL für ...
§ 14 1. BImSchV Überwachung neuer und wesentlich geänderter Feuerungsanlagen (vom 20.06.2019)
... 22. März 2010 errichteten oder wesentlich geänderten Feuerungsanlage, für die in § 3 Absatz 3 , § 4 Absatz 1, 3 bis 7, § 5, § 6 Absatz 1 oder 2 oder in den §§ 7 bis 10 ...
§ 15 1. BImSchV Wiederkehrende Überwachung
... Der Betreiber einer Feuerungsanlage für den Einsatz der in § 3 Absatz 1 Nummer 1 bis 8 und 13 genannten Brennstoffe mit einer Nennwärmeleistung von 4 ... Überwachung nach Satz 1 ist die Einhaltung der Anforderungen an die Brennstoffe nach § 3 Absatz 3, § 4 Absatz 1 und § 5 Absatz 2 und 3 überprüfen zu lassen. ... für feste Brennstoffe hat die Einhaltung der Anforderung nach § 3 Absatz 3 und § 4 Absatz 1 im Zusammenhang mit der regelmäßigen ...
§ 22 1. BImSchV Zulassung von Ausnahmen (vom 20.06.2019)
... zuständige Behörde kann auf Antrag Ausnahmen von den Anforderungen der §§ 3 bis 10, 19, 25 und 26 zulassen, soweit diese im Einzelfall wegen besonderer Umstände durch ...
§ 23 1. BImSchV Zugänglichkeit der Normen
... Verordnung verwiesen wird, sind bei der Beuth Verlag GmbH, Berlin, erschienen. Das in § 3 Absatz 1 Nummer 5a genannte Zertifizierungsprogramm für Holzpellets kann bei DIN CERTCO, ...
§ 24 1. BImSchV Ordnungswidrigkeiten (vom 20.06.2019)
... handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. entgegen § 3 Absatz 1 andere als die dort aufgeführten Brennstoffe einsetzt, 2. entgegen § 4 Absatz ...
§ 25 1. BImSchV Übergangsregelung für Feuerungsanlagen für feste Brennstoffe, ausgenommen Einzelraumfeuerungsanlagen
... Brennstoff nach § 3 Absatz 1 Nummer 6 und 7 Nennwärme- leistung in ... Brennstoff nach § 3 Absatz 1 Nummer 8 Nennwärme- leistung in ... Absatz 1 Satz 1 genannten Zeitpunkten die Emissionsbegrenzungen bei den Brennstoffen nach § 3 Absatz 1 Nummer 1 bis 3a auf einen Volumengehalt an Sauerstoff im Abgas von 8 Prozent. Bei ... 8 Prozent. Bei handbeschickten Feuerungsanlagen ohne Pufferspeicher sind bei Einsatz der in § 3 Absatz 1 Nummer 4 bis 8 genannten Brennstoffe die Anforderungen bei gedrosselter ... Im Rahmen der Überwachung nach Satz 1 ist die Einhaltung der Anforderungen nach § 3 Absatz 3, § 4 Absatz 1 und § 5 Absatz 2 und 3 Satz 1 überprüfen zu lassen. ... für Anlagen mit einer Nennwärmeleistung bis zu 15 Kilowatt, die mit den in § 3 Absatz 1 Nummer 1 bis 8 und 13 genannten Brennstoffen betrieben werden, erst sechs Monate nach der ... von 1. mechanisch beschickten Feuerungsanlagen für den Einsatz der in § 3 Absatz 1 Nummer 1 bis 5a, 8 oder Nummer 13 genannten Brennstoffe mit einer Nennwärmeleistung ... über 15 Kilowatt und 2. Feuerungsanlagen für den Einsatz der in § 3 Absatz 1 Nummer 6 oder Nummer 7 genannten festen Brennstoffe mit einer Nennwärmeleistung ...
Anlage 2 1. BImSchV (zu § 5 Absatz 1, §§ 7, 8, 10, 14 Absatz 4, § 15 Absatz 5, § 25 Absatz 2) Anforderungen an die Durchführung der Messungen im Betrieb (vom 20.06.2019)
... Verdampfungsbrenner) Eingesetzter Brennstoff (Bezeichnung und Nummer nach § 3 Absatz 1 ) Art der Anlage (z. B. Zentralheizung, Einzelraumfeuerungsanlage, Heizung mit ... Beschickungsart Eingesetzter Brennstoff (Bezeichnung und Nummer nach § 3 Absatz 1 ) Art der Anlage (z. B. Zentralheizung, Einzelraumfeuerungsanlage, Heizung mit ... Überwachungstätigkeiten Ermittelter Feuchtigkeitsgehalt der in § 3 Absatz 1 Nummer 4, 5 und 6 bis 8 genannten Brennstoffe Information über die Überprüfung der ...
Anlage 4 1. BImSchV (zu § 3 Absatz 5 Nummer 2, § 4 Absatz 3, 5 und 7, § 26 Absatz 1 Satz 2 Nummer 2, Absatz 6) Anforderungen bei der Typprüfung
... ist, durchführen dürfen. 2. Grenzwerte für Anlagen mit den in § 3 Absatz 1 Nummer 8 und 13 genannten Brennstoffen (Anforderungen bei der Typprüfung) ... die Abbrandperiode nach den entsprechenden Normen. Bei Anlagen für Brennstoffe nach § 3 Absatz 1 Nummer 8 erfolgt die Messung der Kohlenstoffmonoxidemissionen parallel zur Messung der ...
Anlage 1 KÜO (zu § 1 Absatz 4) Anzahl der Kehrungen und Überprüfungen (vom 13.04.2013)
... zur Verbrennung von Holzpellets (Brennstoffe nach § 3 Absatz 1 Nummer 5a 1. BImSchV) und erkennbar rückstandsarmer Verbrennung ...
... (§ 14 Absatz 1 SchfHwG, § 15 Absatz 2 in Verbin- dung mit § 3 Absatz 3 1. BImSchV) 6,0 3.2 Überprüfung des ...
Artikel 2 EAG EE Änderung des Erneuerbare-Energien-Wärmegesetzes
... erfüllt werden und cc) ausschließlich Biomasse nach § 3 Absatz 1 Nummer 4, 5, 5a oder 8 dieser Verordnung eingesetzt wird. 4. Nachweis der ...
... (§ 13 Absatz 1 Nummer 10 SchfG, § 15 Absatz 1 Satz 2 in Verbindung mit § 3 Absatz 3 1. BImSchV) und der Feuerstättenschau (§ 13 Absatz 1 Nummer 10 SchfG, ... (§ 13 Absatz 1 Nummer 10 SchfG, § 15 Absatz 2 in Verbindung mit § 3 Absatz 3 1. BImSchV) 6,0 5.2 Überprüfung der ...
V. v. 13.06.2019 BGBl. I S. 804
Artikel 2 44. BImSchVEV Änderung der Verordnung über kleine und mittlere Feuerungsanlagen
... zum Grillen oder Backen von Speisen zu gewerblichen Zwecken, die feste Brennstoffe nach § 3 Absatz 1 einsetzen, anwendbar." 3. § 6 wird wie folgt geändert: a) In ... „(2)" wird gestrichen. 10. In § 22 wird die Angabe „ §§ 3 bis 11" durch die Angabe „§§ 3 bis 10" ersetzt. 11. § 24 ... 10. In § 22 wird die Angabe „§§ 3 bis 11" durch die Angabe „ §§ 3 bis 10" ersetzt. 11. § 24 wird wie folgt geändert: a) Die ...
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§ 6
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 § 5
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 § 3
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 § 4
 § 5
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