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Timestamp: 2019-05-20 17:45:15+00:00

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BVerwG, 12.10.2010 - 6 B 26.10 - dejure.org
https://dejure.org/2010,3293
BVerwG, 12.10.2010 - 6 B 26.10 (https://dejure.org/2010,3293)
BVerwG, Entscheidung vom 12.10.2010 - 6 B 26.10 (https://dejure.org/2010,3293)
BVerwG, Entscheidung vom 12. Januar 2010 - 6 B 26.10 (https://dejure.org/2010,3293)
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WPflG § 8a; VwGO § 86 Abs. 1
Wehrdienstfähigkeit; sachverständiger Zeuge; Sachverständiger; zur Abgrenzung der Beweismittel des sachverständigen Zeugen und des Sachverständigen
Wehrdienstfähigkeit; sachverständiger Zeuge; Sachverständiger; zur Abgrenzung der Beweismittel des sachverständigen Zeugen und des Sachverständigen.
WPflG § 8a
§ 8a WehrPflG, § 86 Abs 1 VwGO
Austauschbarkeit eines sachverständigen Zeugen; Abgrenzung eines sachverständigen Zeugen von einem Sachverständigen anhand der von einem gerichtlichen Gutachtenauftrag unabhängigen Wahrnehmung vergangener Zustände durch den sachverständigen Zeugen; Vereinbarkeit der Ablehnung einer Vernehmung des durch eine Partei benannten sachverständigen Zeugen mit dem Amtsermittlungsgrundsatz
Verfahrensrecht - Unterschied sachverständiger Zeuge/Sachverständigenbeweis
Abgrenzung zwischen Sachverständigen und sachverständigen Zeugen! (IBR 2011, 1384)
VG Magdeburg, 23.02.2010 - 2 A 93/08
NJW 2011, 1983
DVBl 2011, 122
DÖV 2011, 208
Das ist insbesondere dann anzunehmen, wenn ein Gutachten offen erkennbare Mängel enthält, insbesondere von unzutreffenden tatsächlichen Voraussetzungen ausgeht oder unlösbare Widersprüche aufweist, Anlass zu Zweifeln an der Sachkunde oder Unparteilichkeit des Sachverständigen besteht oder es um besonders schwierige Fachfragen geht, die ein spezielles Fachwissen erfordern, das bei dem bisherigen Gutachter nicht vorhanden ist (vgl. BVerwG, Urteil vom 15. Oktober 1985 - 9 C 3.85 - Buchholz 402.25 § 1 AsylVfG Nr. 38 = juris Rn. 17, Beschlüsse vom 12. Oktober 2010 - 6 B 26.10 - Buchholz 448.0 § 8a WPflG Nr. 73 Rn. 5 …und vom 15. Juli 2015 - 7 B 23.14 - juris Rn. 13).
Das ist insbesondere dann anzunehmen, wenn ein Gutachten offen erkennbare Mängel enthält, insbesondere von unzutreffenden tatsächlichen Voraussetzungen ausgeht oder unlösbare Widersprüche aufweist, Anlass zu Zweifeln an der Sachkunde oder Unparteilichkeit des Sachverständigen besteht oder es um besonders schwierige Fachfragen geht, die ein spezielles Fachwissen erfordern, das bei dem bisherigen Gutachter nicht vorhanden ist (vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 12. Oktober 2010 - 6 B 26.10 - Buchholz 448.0 § 8a WPflG Nr. 73 Rn. 5 …und vom 15. Juli 2015 - 7 B 23.14 - juris Rn. 13).
Die Einwendungen der Klägerin erschüttern die plausiblen und nachvollziehbaren Ausführungen des Gutachters nicht, so dass es der beantragten Beauftragung eines anderen Sachverständigen - insbesondere der Messung der Geräuschimmissionen - nicht bedurfte (zum Maßstab vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 12. Oktober 2010 - 6 B 26.10 - juris Rn. 5 und vom 29. Mai 2009 - 2 B 3.09 - juris).
Nach ständiger höchstrichterlicher Rechtsprechung (vgl. z.B. BVerwG, Beschluss vom 12.10.2010, 6 B 26/10) steht die Entscheidung darüber, ob ein erstes oder weiteres gerichtliches Sachverständigengutachten eingeholt werden soll, im pflichtgemäßen Ermessen des Tatsachengerichts im Rahmen der freien Beweiswürdigung nach § 108 Abs. 1 VwGO; dieses Ermessen wird nur dann verfahrensfehlerhaft ausgeübt, wenn das Gericht von der Einholung eines Gutachtens absieht, obwohl sich ihm die Notwendigkeit dieser Beweiserhebung hätte aufdrängen müssen; letzteres ist (insbesondere nur) dann anzunehmen, wenn ein (etwaig) bereits vorliegendes Gutachten auch für den Nichtsachkundigen erkennbare Mängel enthält, insbesondere von unzutreffenden tatsächlichen Voraussetzungen ausgeht oder unlösbare Widersprüche aufweist, wenn Anlass zu Zweifeln an der Sachkunde oder Unparteilichkeit des Sachverständigen besteht [- was hier wegen § 13 der 9. BImSchV nicht der Fall ist hinsichtlich Beigeladenenunterlagen -], wenn ein anderer Sachverständiger über bessere Forschungsmittel verfügt oder wenn es sich um besonders schwierige Fachfragen handelt, die umstritten sind oder zu denen einander widersprechende Gutachten vorliegen (…vgl. zu diesen Kriterien auch: Geiger in Eyermann, VwGO, § 86, Rn. 44;… Kopp / Schenke, VwGO, § 108, Rn. 10).
OVG Niedersachsen, 23.12.2011 - 5 OB 411/11
Anspruch eines als sachverständiger Zeuge geladenen Arztes auf Vergütung oder …
Er ist in dieser Funktion grundsätzlich austauschbar (vgl. BVerwG, Beschluss vom 12.10.2010 - 6 B 26.10 -, juris Rn 5; vgl. auch BGH, Urteil vom 23.11.1973 - I ZR 59/72 -, juris Rn 20 f.).
Die Voraussetzungen für die Einholung weiterer Sachverständigengutachten von Amts wegen durch das Gericht sind nicht erfüllt: Nach ständiger höchstrichterlicher Rechtsprechung (vgl. z.B. BVerwG, Beschluss vom 12.10.2010, 6 B 26/10) steht die Entscheidung darüber, ob ein erstes oder weiteres gerichtliches Sachverständigengutachten eingeholt werden soll, im pflichtgemäßen Ermessen des Tatsachengerichts im Rahmen der freien Beweiswürdigung nach § 108 Abs. 1 VwGO; dieses Ermessen wird nur dann verfahrensfehlerhaft ausgeübt, wenn das Gericht von der Einholung eines Gutachtens absieht, obwohl sich ihm die Notwendigkeit dieser Beweiserhebung hätte aufdrängen müssen; letzteres ist (insbesondere nur) dann anzunehmen, wenn ein (etwaig) bereits vorliegendes Gutachten auch für den Nichtsachkundigen erkennbare Mängel enthält, insbesondere von unzutreffenden tatsächlichen Voraussetzungen ausgeht oder unlösbare Widersprüche aufweist, wenn Anlass zu Zweifeln an der Sachkunde oder Unparteilichkeit des Sachverständigen besteht [- was hier wegen § 13 der 9. BImSchV nicht der Fall ist hinsichtlich Beigeladenenunterlagen -], wenn ein anderer Sachverständiger über bessere Forschungsmittel verfügt oder wenn es sich um besonders schwierige Fachfragen handelt, die umstritten sind oder zu denen einander widersprechende Gutachten vorliegen (…vgl. zu diesen Kriterien auch: Geiger in Eyermann, VwGO, § 86, Rn. 44;… Kopp / Schenke, VwGO, § 108, Rn. 10).
Hierdurch werden die Zulässigkeitsanforderungen einer Divergenzrüge nicht erfüllt (stRspr, vgl. zum Wehrpflichtrecht etwa: Beschluss vom 12. Oktober 2010 - BVerwG 6 B 26.10 - juris Rn. 10, insoweit in Buchholz 448.0 § 8a WPflG Nr. 73 nicht abgedruckt).
OLG Nürnberg, 01.12.2011 - 2 Ws 547/11
Sicherungsverwahrung: Maßgeblicher Zeitpunkt für die Zulässigkeit eines Antrags …
Gegenteiliges lässt sich nicht aus der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 4.5.2011 (NJW 2011, 1983) ableiten.
Nach ständiger höchstrichterlicher Rechtsprechung (vgl. z.B. BVerwG, Beschluss vom 12.10.2010, 6 B 26/10) steht die Entscheidung darüber, ob ein erstes oder weiteres gerichtliches Sachverständigengutachten eingeholt werden soll, im pflichtgemäßen Ermessen des Tatsachengerichts im Rahmen der freien Beweiswürdigung nach § 108 Abs. 1 VwGO; dieses Ermessen wird nur dann verfahrensfehlerhaft ausgeübt, wenn das Gericht von der Einholung eines Gutachtens absieht, obwohl sich ihm die Notwendigkeit dieser Beweiserhebung hätte aufdrängen müssen; letzteres ist (insbesondere nur) dann anzunehmen, wenn ein (etwaig) bereits vorliegendes Gutachten auch für den Nichtsachkundigen erkennbare Mängel enthält, insbesondere von unzutreffenden tatsächlichen Voraussetzungen ausgeht oder unlösbare Widersprüche aufweist, wenn Anlass zu Zweifeln an der Sachkunde oder Unparteilichkeit des Sachverständigen besteht [- was hier wegen § 13 der 9. BImSchV nicht der Fall ist hinsichtlich Beigela-denenunterlagen -], wenn ein anderer Sachverständiger über bessere Forschungsmittel verfügt oder wenn es sich um besonders schwierige Fachfragen handelt, die umstritten sind oder zu denen einander widersprechende Gutachten vorliegen (…vgl. zu diesen Kriterien auch: Geiger in Eyermann, VwGO, § 86, Rn. 44;… Kopp / Schenke, VwGO, § 108, Rn. 10).
VG Oldenburg, 23.02.2011 - 5 A 1001/10
Wirksamkeit von Grabmalgestaltungsvorschriften; Verbot der vollflächigen …
VG Augsburg, 16.05.2013 - Au 2 K 12.228
Landesbeamtenrecht; Dienstunfall; Labrumeinriss; Kausalität

References: § 8
 § 86
 § 8

§ 8
 § 86
 § 1
 § 8
 § 8
 § 108
 § 13
 § 86
 § 108
 § 108
 § 13
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 § 108
 § 8
 § 108
 § 13
 § 86
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