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Timestamp: 2016-10-26 19:25:19+00:00

Document:
1B_333/2014 � � Urteil vom 12. Dezember 2014
Staatsanwaltschaft IV des Kantons Z�rich, Gewaltdelikte, Molkenstrasse 15/17, Postfach, 8026 Z�rich.
Beschwerde gegen die Verf�gung vom 2. September 2014 des Obergerichts des Kantons Z�rich, III. Strafkammer.
Gegen A.________ wird ein Strafverfahren wegen versuchter vors�tzlicher T�tung zum Nachteil von B.________ gef�hrt. Gem�ss Anklageschrift der Staatsanwaltschaft IV des Kantons Z�rich kam es am 18. Dezember 2013 zwischen den beiden zu einer Auseinandersetzung. B.________ habe A.________ gedroht und zwei Ohrfeigen gegeben. In der Folge habe A.________ B.________ mit einem K�chenmesser in die Brust gestochen, sodass dieser eine Stichverletzung mit Verletzung der Leber erlitten habe.
Wegen dieses Vorfalls vom 18. Dezember 2013 stellte A.________ am 17. M�rz 2014 Strafantrag gegen B.________ wegen Drohung und T�tlichkeiten.
Mit Verf�gung vom 21. Mai 2014 stellte die Staatsanwaltschaft IV das Strafverfahren gegen B.________ ein.
Mit Eingabe vom 6. Juni 2014 f�hrte A.________ Beschwerde beim Obergericht des Kantons Z�rich und beantragte, die Einstellungsverf�gung vom 21. Mai 2014 sei aufzuheben, und das Strafverfahren gegen B.________ sei weiterzuf�hren bzw. es sei Anklage zu erheben. Des Weiteren stellte A.________ ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege.
Mit Verf�gung vom 2. September 2014 wies der Pr�sident der III. Strafkammer des Obergerichts das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wegen Aussichtslosigkeit im Sinne von Art. 136 Abs. 1 lit. b StPO (SR 312.0) ab. Zugleich forderte er A.________ auf, innert 10 Tagen eine Prozesskaution von Fr. 1'500.-- zu leisten, unter Androhung des Nichteintretens im S�umnisfall (vgl. Art. 383 StPO).
Mit Beschluss vom 1. Oktober 2014, zugestellt am 7. Oktober 2014, trat das Obergericht des Kantons Z�rich, III. Strafkammer, auf die Beschwerde von A.________ vom 6. Juni 2014 nicht ein.
Mit Eingabe vom 6. Oktober 2014 ficht A.________ die Verf�gung des Obergerichts vom 2. September 2014 mit Beschwerde in Strafsachen an das Bundesgericht an und beantragt in der Hauptsache die Aufhebung der Verf�gung und die Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege f�r das vorinstanzliche Beschwerdeverfahren. Zugleich stellt A.________ auch im bundesgerichtlichen Verfahren ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege.
Das Obergericht hat auf eine Stellungnahme zur Beschwerde verzichtet. Die Staatsanwaltschaft und B.________ haben sich nicht vernehmen lassen. Der Beschwerdef�hrer h�lt in einer weiteren Eingabe an seinem Standpunkt fest.
Anfechtungsobjekt bildet die Pr�sidialverf�gung des Obergerichts vom 2. September 2014, mit welcher das Gesuch des Beschwerdef�hrers um unentgeltliche Rechtspflege abgewiesen worden ist. Die angefochtene Verf�gung stellt einen Zwischenentscheid in einer Strafsache dar, der - soweit der Beschwerdef�hrer dazu �berhaupt legitimiert ist (vgl. Art. 81 Abs. 1 lit. b Ziff. 5 BGG) - nur unter den Voraussetzungen von Art. 93 Abs. 1 BGG beim Bundesgericht angefochten werden kann (BGE 133 IV 335 E. 4 S. 338). Ob diese Voraussetzungen gegeben sind bzw. waren, kann dahingestellt bleiben. In der Regel entfalten Zwischenverf�gungen unmittelbare Rechtswirkungen nur w�hrend der H�ngigkeit des betreffenden Verfahrens; mit dem Verfahrensabschluss fallen ihre Wirkungen dahin und werden sie gegenstandslos. Soweit sie sich auf den Inhalt des Endentscheids ausgewirkt haben, k�nnen sie unter bestimmten Voraussetzungen noch durch Beschwerde gegen den Endentscheid angefochten werden (Art. 93 Abs. 3 BGG; BGE 135 III 329 E. 1.2.2 S. 332 f.).
Das Obergericht hat am 1. Oktober 2014 den verfahrensabschliessenden Endentscheid gef�llt (Nichteintretensbeschluss). Damit wurde die Zwischenverf�gung vom 2. September 2014 hinf�llig. An der selbstst�ndigen bundesgerichtlichen �berpr�fung eines gegenstandslos gewordenen Rechtsakts besteht im Allgemeinen und auch hier kein Rechtsschutzinteresse. Auf die Beschwerde ist daher nicht einzutreten (vgl. zum Ganzen auch Urteil 1B_200/2011 vom 30. August 2013 E. 3 und 4).
Da die Beschwerde aussichtslos war, kann die unentgeltliche Rechtspflege nach Art. 64 BGG nicht bewilligt werden. In Anbetracht der finanziellen Verh�ltnisse des Beschwerdef�hrers rechtfertigt es sich jedoch, auf die Erhebung von Gerichtskosten zu verzichten (Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG). Dem Beschwerdegegner, der sich im bundesgerichtlichen Verfahren nicht hat vernehmen lassen, ist keine Parteientsch�digung zuzusprechen (Art. 68 Abs. 2 BGG).

References: Art. 136
 Art. 383
 Art. 81
 Art. 93
 BGE 
 Art. 64