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Timestamp: 2019-04-20 22:32:07+00:00

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Aktuelles › Rechts.Ninja ")}}return a.proceed()});scriptParent=document.getElementsByTagName("script")[0].parentNode;if(scriptParent.tagName.toLowerCase!=="head"){head=document.getElementsByTagName("head")[0];aop_around(head,"insertBefore");aop_around(head,"appendChild")}aop_around(scriptParent,"insertBefore");aop_around(scriptParent,"appendChild");var a2a_config=a2a_config||{};a2a_config.no_3p=1;var addthis_config={data_use_cookies:false};var _gaq=_gaq||[];_gaq.push(["_gat._anonymizeIp"])}
Rechts.Ninja > Aktuelles
Autor: VorsorgeBote 22. Februar 2019
Grob fahrlässig handelt derjenige, der bei Windstärke 5 mit einem Gasbrenner Unkraut abflämmt. Mit dieser Begründung hat das Oberlandesgericht Celle in dem hier vorliegenden Fall die Klageabweisung des Landgerichts bestätigt und damit die Kürzung des G…
Aktuelles, Feuerschäden, Gebäudeversicherung, grobe Fahrlässigkeit
Autor: Mediationslupe 21. Dezember 2018
Bei der Prüfung eines TäterOpferAusgleichs gemäß § 46a StGB muss das Urteil erkennen lassen, welche der Fallgruppen des § 46a StGB angenommen wird. Die vorrangig den Ausgleich immaterieller Tatfolgen betreffende Alternative des § 46a Nr. 1 StGB macht d…
Aktuelles, Täter-Opfer-Ausgleich, Urteilsgründe
Autor: Waffenrechtslupe 14. Dezember 2018
Aktuelles, Gemeinnützigkeit, Schießsport, Schießsportverein, Schützenverein
Autor: Waffenrechtslupe 23. November 2018
Ob eine Verteidigungshandlung im Sinne des § 32 Abs. 2 StGB erforderlich ist, hängt im Wesentlichen von Art und Maß des Angriffs ab. Dabei darf sich der Angegriffene nach gefestigter Rechtsprechung grundsätzlich des Abwehrmittels bedienen, das er zur H…
Abwehrhandlung, Aktuelles, Erforderlichkeit, Messer, Notwehr
Autor: HartzBote 12. Oktober 2018
Der Anspruch auf Abgeltung von (Ersatz-)Urlaub geht nicht nach § 115 Abs. 1 SGB X in Höhe des vom (ehemaligen) Arbeitnehmer bezogenen Arbeitslosengelds auf die Bundesagentur für Arbeit über. Nach § 115 Abs. 1 SGB X geht, soweit der Arbeitgeber…Mehr L…
Aktuelles, Anspruchsübergang, Arbeitsagentur, Arbeitslosengeld, Urlaubsabgeltung
Autor: Startup-Connection 9. Oktober 2018
In Zeiten, wo die Preise für das Heizen immer weiter ansteigen, wird man sich als Firmengründer sicherlich seine Gedanken machen. Schließlich sollte gerade in der Anfangsphase eines Unternehmens an allen Ecken gespart werden. Man wird sich für die Unte…
Mittlerweile gibt es viele Menschen, die mit ihrem eigenen Unternehmen gerne einmal Fuß fassen möchten. Hierbei kommt es daher auf die ein oder andere Aus- und Weiterbildung an, denen man nachgehen kann. Doch welche Möglichkeiten hat man bei seinem eig…
Aktuelles, Coaching, Unternehmensberatung
Autor: Startup-Connection 4. Oktober 2018
Es gibt gute Gründe warum Berlin eine einzigartige Stadt ist. Die Hauptstadt bietet nicht nur kulturelle Highlights, sondern auch eine trendige Szene-Locations. Berlin, die deutsche Hauptstadt, verbindet Historie mit Moderne. Die große Metropole hat fü…
Autor: Waffenrechtslupe 28. September 2018
Am 6. Juli 2017 wurde das Waffengesetz geändert. Seither gelten neue Vorschriften bei der Aufbewahrung von Schusswaffen und Munition. Erfahren Sie hier, worauf seither zu achten ist und warum sich der Blick auf den Bestandsschutz für bereits angezeigte…
Aktuelles, Sicherheitsklasse, Tresor, Waffenaufbewahrung
Autor: VorsorgeBote 26. September 2018
Die Krankheitskostenversicherung verpflichtet den Versicherer gegenüber dem Versicherungsnehmer nur zum Ersatz derjenigen Aufwendungen, die diesem in Bezug auf das versicherte Risiko zur Erfüllung von Verpflichtungen aus berechtigten Ansprüchen Dritter…
Aktuelles, Fallpauschale, Krankenhaus, Krankenhausbehandlung, Krankenhausfinanzierung, Krankheitskostenversicherung, private Krankenversicherung, Privatklinik, Sportklinik
Autor: VorsorgeBote 17. September 2018
Die Gewährung von Krankenversicherungsschutz ist in Höhe der Arbeitgeberbeiträge Sachlohn, wenn der Arbeitnehmer aufgrund des Arbeitsvertrags ausschließlich Versicherungsschutz, nicht aber eine Geldzahlung verlangen kann. Demgegenüber wendet der Arbeit…
Aktuelles, Barlohn, Gruppenversicherung, Sachlohn, Zusatzkrankenversicherung
Autor: Startup-Connection 29. August 2018
Stuttgart hat sich in den letzten Jahren als wahre Start Up Metropole im südlichen Teil von Deutschland etabliert. Dies verwundert auch nicht sehr, wenn man sich die aktuellen Zuwanderungszahlen einmal genauer ansieht. Viele Menschen haben sich Stuttga…
Autor: VorsorgeBote 13. August 2018
Mit der Auslegung einer Karenzzeitregelung in den Tarifbedingungen einer Krankentagegeldversicherung hatte sich aktuell der Bundesgerichtshof zu befassen: Dem dabei streitgegenständlichen Krankentagegeldversicherungsvertrag lagen die Allgemeinen Versic…
Aktuelles, Arbeitsversuch, Karenzzeit, Karenzzeitregelung, Krankentagegeldversicherung
Autor: VorsorgeBote 10. August 2018
Allgemeine Versicherungsbedingungen sind so auszulegen, wie ein durchschnittlicher Versicherungsnehmer sie bei verständiger Würdigung, aufmerksamer Durchsicht und Berücksichtigung des erkennbaren Sinnzusammenhangs verstehen muss. Dabei kommt es auf die…
AGB, AGB-Auslegung, Aktuelles, Allgemeine Versicherungsbedingungen, Auslegung
Autor: VorsorgeBote 3. August 2018
Falls eine Versicherung für fremde Rechnung abgeschlossen worden ist, kann der Versicherungsnehmer über die Rechte, die dem Versicherten aus dem Versicherungsvertrag zustehen, im eigenen Namen verfügen (§ 45 Abs. 1 VVG). Ist die Versicherung dagegen fü…
Aktuelles, Gefahrperson, Klagebefugnis, Versicherte Person, Versicherung auf fremde Rechnung
Autor: VorsorgeBote 27. Juli 2018
Aktuelles, Kapitallebensversicherung, Lebensversicherung, Versorgungswerk
Autor: Mediationslupe 20. Juli 2018
Zwar können in Betriebsvereinbarungen betriebliche Einrichtungen, wie paritätische Kommissionen, geschaffen werden, denen die Aufgabe eines Schiedsgutachters zukommt. Solche durch Entscheidungen paritätischer Kommissionen ergangenen Schiedsgutachten si…
Aktuelles, Betriebsvereinbarung, Schiedsvereinbarung, Schlichtung, Schlichtungskommission
Autor: VorsorgeBote 3. Juli 2018
Ablaufleistung, Aktuelles, Bewertungsreserve, Lebensversicherung
Autor: VorsorgeBote 22. Juni 2018
Aktuelles, Direktversicherung, Entgeltumwandlung, Kündigung, Versicherungskündigung
Autor: Mediationslupe 22. Juni 2018
In Verfahren auf Vollstreckbarerklärung von Schiedssprüchen entspricht der Streitwert dem Wert der zu vollstreckenden Forderungen. Zwar beträgt der Wert in Verfahren auf Feststellung der Zulässigkeit des Schiedsverfahrens (§ 1032 Abs. 2 ZPO) nach ständ…
Aktuelles, Schiedsspruch, Streitwert, Vollstreckbarerklärung
Autor: Startup-Connection 10. Mai 2018
Ist ein Todesfall eingetreten, so sollten Freunde und Außenstehende nach Bekanntwerden des Todesfalls möglichst bald ihre Beileidswünsche übermitteln. Einige gute Tipps dazu finden Sie nachfolgend. Wer bekommt Trauerkarten? Eine Trauerkarte verschickt …
Autor: VorsorgeBote 10. Mai 2018
Ist ein Todesfall in der Familie oder innerhalb des Freundeskreises eingetreten, so sollten Freunde und Außenstehende nach Bekanntwerden des Todesfalls möglichst bald ihre Beileidswünsche übermitteln. Eine überaus beliebte Variante ist, eine Beileidska…
Autor: HartzBote 10. Mai 2018
Viele Frauen haben das Problem, dass sie keine Arbeit finden, weil sie schwanger sind. Andere wiederum werden noch in der Probezeit gekündigt. Doch was passiert eigentlich nach der Geburt? Gerade wenn man Mutter wird freut man sich natürlich auf sein…..
Autor: Mediationslupe 10. Mai 2018
Selbstverständlich ist es eine andere Angelegenheit eine Trauerkarte zu erstellen als eine Einladungskarte für die nächste Party. In der Tat, denn bei einer Trauerkarte geht es darum einen geliebten Menschen aus dem Leben zu verabschieden. Natürlich we…
Autor: VorsorgeBote 24. April 2018
Der dem Versicherer obliegende Nachweis, dass der unfallursächliche Sturz aus einem Fenster nur entweder auf Freiwilligkeit (suizidale Absicht) oder auf einer Geistes- oder Bewusstseinsstörung beruhen kann, ist nicht geführt, wenn ein vom Versicherten …
Aktuelles, Sturz, Suizid, Unfallversicherung
Autor: VorsorgeBote 19. März 2018
Wer privat Vorsorge treffen möchte, damit er im Alter abgesichert ist oder auch im Fall von Krankheit und Tod seine Angehörigen abgesichert hat, der hat die Qual der Wahl. Jede Versicherung lässt sich ganz individuell auf die Bedürfnisse des Einzelnen….
Autor: HartzBote 6. März 2018
Eine Verfassungsbeschwerde, die sich gegen die Versagung von Beratungshilfe in einem sozialrechtlichen Verfahren wendet, ist unabhängig von der Frage, wann genau Beratungshilfe in Verfahren verlangt werden kann, in denen sich Leistungsberechtigte gegen…
Aktuelles, Beratungshilfe, Kostenrisiko, Nachträgliche Bewilligung, Verfassungsbeschwerde

References: § 46
 § 46
 § 46
 § 32
 § 115
 § 115