Source: http://namronseib.blogspot.de/2015/12/
Timestamp: 2018-03-22 09:32:08+00:00

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Namron Blog: Dezember 2015
Eingestellt von namronseib um 22:47 1 Kommentar:
Völkerrechtsbruch Bundesrepublik- wir machen was wir wollen , USA --wir machen so wieso was wir wollen, Frankreich , England - wir legen fest Syrien greift uns an ! Wir fragen Syrien nicht um Erlaubnis. Wir legen fest was Völkerrecht ist Punkt .
Ich schreibe diesen Artikel nur damit die Menschen in Deutschland aufwachen und wie die Regierung bewusst die Menschen Belügt und betrügt . Wie Völker Recht und Grundgesetz gebrochen werden .
Kapitel VII der UN Charta Artikel 51 beinhaltet Selbstverteidigungsrecht bei einem Angriffskrieg -- Nichts anderes
Da Deutschland nicht angegriffen wurde Herr Steinmeier haben sie auch kein Recht nach Artikel 51 in Syrien Krieg zu spielen. Volksverdummung auf höchster Ebene.
Ganz dreist " Ganz eindeutig zunächst zu der Frage des Artikel 51Selbstverteidigungsrecht ..Ähm Wir sind hier nicht in einem Seminar sondern wir sind hier in einem Parlament in einem Deutschen Bundestag ich muss Ihnen nicht erklären ob Frankreich sich durch die Anschläge angegriffen fühlt."
Desweiteren unverschämte Dreistigkeit zu Trittin " Wenn sie meinen Kapitel VII allein würden völkerrechtliche ... legitimieren , wäre es so brauchte es keinen Artikel 51 der UN Charta .
Das ist explizit dreist und schamlos und unverfroren gelogen !
Denn wenn mich ein Staat , Land angreift muss ich mich verteidigen deswegen heißt es ja Sebstverteidigungsrecht bis der Sicherheitsrat Maßnahmen ergreifen kann. und diesbezüglich steht er auch unter Kapitel VII der UN Charta als Artikel 51 . ( video 2 )
Hat nur hier mit Deutschland -- nicht im geringsten etwas zu tun Herr Steinmeier !
Auch noch Grundgesetzbruch !
Erstens :ISIS ist nicht Syrien. Zweitens :Die legitime Regierung ist immer noch Assad
Der Weg funktioniert nur so: Legitimation und Hilferuf durch legitime Regierung Syriens im Kampf gegen Isis , UN Charta nach Kapitel VII - nichts anderes . Danach wird im Bundestag und Bundesrat abgestimmt nach Grundgesetz.
Artikel 7 ist Volksverdummung, hat damit nichts zu tun !! Es muss heißen Kapitel VII der UN Charta und diese haben Sie nicht weil es gibt keine Anfrage auf Kapitel VII der Sicherheitsrat hat niemanden ermächtigt !
Genau das hat Herr Trittin gesagt .
Eine Legitimation durch UN Charta Kapitel VI und VII liegt bei keinem der Länder der selbsternannten Koalition vor. Auch keine Legitimation durch die Syrische Regierung liegt vor. USA , ENGLAND, Frankreich begehen Völkerrechtsbruch! Die USA, Frankreich, England und jetzt Deutschland legen jetzt einfach fest - Syrien greift uns an Artikel 51 der UN - Selbsternanntes Völkerrecht ! Schlichtweg eine Lüge .
Desweiteren wird von einer VN Resolution 2249 gefaselt diese verabschiedet auf der 7565. Sitzung des Sicherheitsrats am 20. November 2015 diese besagt nur die Gefährlichkeit der ISIS etc.
Einzig Artikel 5. besagt :
fordert die Mitgliedstaaten, die dazu in der Lage sind, auf, unter Einhaltung des Völkerrechts, insbesondere der Charta der Vereinten Nationen ( Kapitel VII - Mandat )
sowie der internationalen Menschenrechtsnormen, des Flüchtlingsvölkerrechts und des humanitären Völkerrechts,in dem unter der Kontrolle des ISIL, auch bekannt als Daesh, stehenden Gebiet in Syrien und Irak alle notwendigen Maßnahmen zu ergreifen und ihre Anstrengungen zu verstärken und zu koordinieren, um terroristische Handlungen zu verhüten und zu unterbinden, die insbesondere vom ISIL, auch bekannt als Daesh, sowie von der Al-Nusra-Front und allen anderen mit Al-Qaida verbundenen Personen, Gruppen, Unternehmen und Einrichtungen und anderen terroristischen Gruppen begangen werden, die vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen als solche benannt wurden und möglicherweise noch von der Internationalen Unterstützungsgruppe für Syrien mit Billigung des Sicherheitsrats einvernehmlich als solche benannt werden, gemäß der Erklärung der Internationalen Unterstützungsgruppe für Syrien vom 14. November 2015, und den sicheren Zufluchtsort zu beseitigen, den sie in erheblichen Teilen Iraks und Syriens geschaffen haben;
„Konkret gibt die Resolution 2249 keine gesetzliche Berechtigung, um in Syrien oder im Irak militärisch einzugreifen, da sie nicht unter das Kapitel VII der Charta der Vereinten Nationen gestellt wurde, welches den Gebrauch von Gewalt regelt.
Also nochmal Völkerrechtsbruch !!! Ursula von der Leyen hat gelogen
Artikel 51 kann auch nicht gelten , da kein UN Mandat Kapitel VII, und kein Angriffskrieg
Keine Legitimierung durch die legitime Regierung Syriens
Herr Steinmeier ebenfalls gelogen !
Artikel 2 Absatz 4 der UN-Charta.
Alle Angriffe der selbsternannten Koalition auf den souveränen syrischen Staat sind eine Intervention im Sinn von Artikel 2 Absatz 4 der UN-Charta und somit Völkerrechtsbruch !
Einzige Legitimation zum Kampf gegen Isis hat nur - Russland durch die legitime Regierung Syriens !
Es wird keine Legitimation unter der UN Charta geben - kann es auch gar nicht , weil diese nie Zustimmen wird .
Grund ist : Die Regierung Assad ist legitim .und hat politische Unabhängigkeit und ist territorial souverän.
Die UN Charta Artikel 51 Kapitel VII gesteht das Selbstverteidigungsrecht bei einen Angriffskrieg zu und und kann keinen Angriffskrieg beschließen !
Deshalb gibt es kein Mandat der UN .
Den Syrienkonflikt untereinander - Menschenrechte , Demokratie , Freiheit durch freie Wahlen usw. können nur die Syrier unter sich lösen. Dieses hat nichts Mit Daesh oder ISIS zu tun ,diese Terrororganisationen die mit ausländischer Hilfe geschaffen wurden können nur durch die legitime Regierung beseitigt werden .
Wenn die legitime Regierung um Hilfe gegen diese erbittet ist nur dieses Legitim .
Alles andere ist Völkerrechtsbruch.
Am Ende dieses Videos auf 1:07:10 durch Stefan Liebich wird es genau auf den Punkt gebracht !
Es gibt nach dem Völkerrecht nur zwei Möglichkeiten das fremde Mächte in einem fremden Land Militärisch agieren können - entweder wenn Sie dazu eingeladen werden und es gibt keine Zustimmung der syrischen Regierung und die andere Möglichkeit ist ein Kapitel VII Beschluss der UN und den gibt es auch nicht. Und aus gutem Grund ,darüber ist doch ausführlich diskutiert worden es gibt keinen Grund auf Verweis von Kapitel VII der UN Charta !
Hier wäre es der nächste Fall für eine Klage wegen Völkerrechtsbruch und Grundgesetzbruch
Das Recht der Selbstverteidigung im Sinne der UN Charta hat Syrien !
Ein Schreiben der Syrischen Regierung an die Vereinten Nationen am 17.09.fordert das die Westmächte sich vom souveränem Territorium Syriens zu entfernen haben und dieses vom Sicherheitsrat sicherzustellen ist !
Die Lösung : Die Deutsche Regierung bittet die legitime Syrische Regierung um Legitimation , Ihr zu helfen bei dem Kampf gegen ISIS !
Kapitel VII - Ganz wichtig--
Wer waren denn die Kriegstreiber und Verbrecher ?
Eingestellt von namronseib um 18:15 Keine Kommentare:
Grundgesetzbruch durch Bundesregierung Artikel 20
In diesem Video genau auf 8:30 Min. - 9:00 Min achten !
Das Bundesamt für Migration hätte folgende Meldung herausgegeben ......Dublin .. Verfahren syrischer Staatsangehöriger werden zum gegenwärtigen Zeitpunkt von uns weitestgehend faktisch nicht weiter verfolgt . -- Richtig ! Weiter ... na ja das sollte so nicht .. das war eine interne DIENSTANWEISUNG die hat es IRGENDWIE an die Presse geschafft und dann sind Tausende los maschiert...
Diese Dienstanweisung stammt NICHT vom Bundesamt für Migration
noch viel SCHLIMMER sie stammt nämlich von der BUNDESREGIERUNG !
Auf ANWEISUNG UND MIT BILLIGUNG DER BUNDESREGIERUNG !!
Screenshot nachzulesen unter :
http://www.steinhoefel.com/2015/11/hamburg-strafvereitelung-in-der-innenbehoerde.html#more-4829
Namron sagt:
Diese Rund E. Mail ist durch eine undichte Stelle "geleakte "Mail an alle Innensenatoren ergangen und nicht nur an den Innen Senator Neumann von Hamburg wie hier zu sehen ist, denn die Flüchtlinge aus Österreich und Ungarn sind schon auf diesen Status sui generis eingereist und auch hier nicht zu verfolgen ! Im Gegenteil sie werden ohne Pass usw. in alle Bundesländer verteilt auf Anweisung der Bundesregierung !
Auf Nachfrage des Medienrechtlers Herrn Steinhöfel an den Sprecher Hauke Carsten wurde diese E mail bestätigt !
Auf dem Screenshot steht eindeutig “ eine Erlaubnis der B u n d e s r e g i e r u ng“
und dies wäre auf einem " Status sui generis " ! erfolgt durch die Bundesregierung - das bedeutet dies stammt nicht allein von Neumann , sondern von der Bundesregierung und eine Handlung und Billigung auf Status Sui generis ist ein eindeutiger
Verstoß und Bruch des Artikel § 20 Abs. 1 -3 des Grundgesetzes durch die Bundesregierung auf einen Status " sui generis "der nicht erlassen werden kann weder von der Bundesregierung , weder von der Kanzlerin Merkel noch irgend einem Minister es gelten keine Gesetze mehr das gesamte ! Grundgesetz ist Null und Nichtig !!! und gilt nicht mehr durch einen STATUS SUI GENERIS UNGEHEUERLICH !
Dazu hätte es einer 2/3 Mehrheit bedurft durch Bundestag und Bundesrat mit Beschluss und mit genauer Angabe des Gesetzes welches außer Kraft gesetzt werden soll .
Im Alleingang ist solcher Schritt laut Grundgesetz nicht möglich und von der Kanzlerin und für jeden anderen Minister schon mal gar nicht .
Eime Anweisung "Status sui generis " gibt es nicht und kann es nicht geben, hier wird das gesamte Grundgesetzt außer Kraft gesetzt !
Denn durch einen "Status sui generis " den es nur in konstituonellen und totalitären Diktaturen gibt und damit einen Verstoß und Rechtsbruch gegen das Deutsche Grundgesesetz begangen wurde einen Bruch des Grundgesetzes und der Grundgesetzlichen und verfassungsmäßigen? Ordnung und dass außer Kraft setzen und Abschaffung unseres Rechtsstaates. Durch entweder totalitärer Diktatur und oder konstituioneller Diktatur als eigenständigen politischen Systemtypus sui generis ! Hier handelt es sich um einen Angriff auf die grundlegende Ordnung, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit !
außer Kraft gesetzt werden durch Macht bestreben “ durch einen STATUS SUI GENERIS “
Konstitionelle Diktaturen und totalitäre Diktaturen entstehen durch die Prozesse der Moderne im 20 Jahrhundert ( pol. wiissenschaftl. Armin Glazmeier und andere ) Gewichtigstes Argument ist nach wie vor , das die kommunist. und vorallem die NS — Diktatur ein Phänomen sui generis darstellt . Durch einen Status sui generis werden faktisch ( ich allein, Einzigartig/Einzigartige Diktatur/Macht / Despotismus ) , alle Rechtsformen werden ignoriert und außer Kraft gesetzt ! Weil sie auf Diktatur und Despotismus beruht .
Hierzu die Strafanzeige welche an die Staatsanwaltschaft Berlin Turmstrasse 91 eingegangen ist
auf Post Strafanzeige Bruch des Grundgesetzes Artikel 20 auf Status sui generis
In der Rechtspolitik der Justitz im Deutschen Reich von 1933 - 1945 Als neue Rechtsquelle ( Sui generis ) trat neben Parlamentsgesetze und Ministerialverordnungen der sog. Führererlass, als Sui generis in Kraft.
Auch ein Großteil der Gesetze, wie das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) oder das Strafgesetzbuch (StGB), wurde allenfalls in Teilen verändert. Die Weimarer Reichsverfassung (WRV) blieb offiziell die Verfassung des Deutschen Reiches.
Faktisch wurde sie jedoch durch eine Vielzahl von Gesetzen ausgehebelt. Dies betraf insbesondere die Grundrechte, die Gewaltenteilung und die Gesetzgebung. Viele Gesetze und Verordnungen standen im direkten Widerspruch zur WRV. Geänderte Strafgesetze galten rückwirkend.
Eingestellt von namronseib um 17:33 Keine Kommentare:

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