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Timestamp: 2019-03-24 05:06:47+00:00

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Beschlussprotokoll der Sitzung der Stadtvertretung vom 07.12.2011: Barlachstadt Güstrow
Beschlussprotokoll der Sitzung der Stadtvertretung vom 07.12.2011
Beschluss Nr.: V/0472/11
Die Stadtvertretung der Barlachstadt Güstrow bestätigt in ihrer Sitzung am 07.12.2011 den Jahresabschluss des Städtischen Abwasserbetriebes Güstrow für das Jahr 2010 und beschließt:
1. das Jahresergebnis 2010 mit einem Gewinn in Höhe von 654.707,80 Euro festzustellen,
2. den Jahresgewinn in Höhe von 654.707,80 Euro in die Gewinnrücklagen einzustellen,
3. der Betriebsleitung für das Jahr 2010 Entlastung zu erteilen.
Beschluss Nr.: V/0483/11
Die Stadtvertretung der Barlachstadt Güstrow beschließt in ihrer Sitzung am 07.12.2011 den Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2011 des Städtischen Abwasserbetriebes Güstrow.
Beschluss Nr.: V/0471/11
Die Stadtvertretung der Barlachstadt Güstrow beschließt in ihrer Sitzung am 07.12.2011 den Wirtschaftsplan 2012 des Städtischen Abwasserbetriebes Güstrow.
Beschluss Nr.: V/0473/11
Die Stadtvertretung der Barlachstadt Güstrow beschließt in ihrer Sitzung am 07.12.2011 die 8. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abwasserbeseitigung der Barlachstadtstadt Güstrow. Die Gebührenkalkulation wird zur Kenntnis genommen und gebilligt.
Beschluss Nr.: V/0470/11
Die Stadtvertretung der Barlachstadt Güstrow beschließt in ihrer Sitzung am 07.12.2011 die 4. Änderung der Straßenreinigungssatzung der Barlachstadt Güstrow vom 9. November 2007.
Beschluss Nr.: V/0468/11
Die Stadtvertretung der Barlachstadt Güstrow beschließt in ihrer Sitzung am 07.12.2011 die 5. Änderung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung der Barlachstadt Güstrow vom 09. November 2007. Die Gebührenkalkulation wird gebilligt und zur Kenntnis genommen.
Beschluss Nr.: V/0474/11
Die Stadtvertretung der Barlachstadt Güstrow beschließt in ihrer Sitzung am 07.12.2011 die in der Anlage aufgestellte Abwägung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit zum Bebauungsplan Nr. 23 – Kessiner Viertel – Teilbereich A gemäß § 1 Abs. 7 Baugesetzbuch (BauGB).
Beschluss Nr.: V/0475/11
Die Stadtvertretung der Barlachstadt Güstrow beschließt in ihrer Sitzung am 07.12.2011 gemäß § 5 Abs. 1 der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern und des § 10 Baugesetzbuch (BauGB) die Satzung über den Bebauungsplan Nr. 23 – Kessiner Viertel – Teilbereich A als Bebauungsplan der Innenentwicklung nach § 13 a BauGB, bestehend aus:
Die Berichtigung des Flächennutzungsplanes wird zur Kenntnis genommen.
Beschluss Nr.: V/0494/11
Die Stadtvertretung beschließt in ihrer Sitzung am 07.12.2011 die in der Anlage aufgestellte Abwägung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und der Bürger während der Beteiligung der Öffentlichkeit zum Bebauungsplan Nr. 78 –WEMAG gemäß § 1 Abs. 7 Baugesetzbuch (BauGB).
Beschluss Nr.: V/0495/11
Die Stadtvertretung der Barlachstadt Güstrow beschließt in ihrer Sitzung am 07.12.2011 gemäß § 5 Abs. 1 der Kommunalverfassung für das Land M-V (KV M-V) und § 10 Baugesetzbuch (BauGB) die Satzung über den Bebauungsplan Nr. 78 – WEMAG als Bebauungsplan der Innenentwicklung nach § 13a BauGB bestehend aus:
. der Planzeichnung (Teil A),
. dem Text (Teil B) und
. der örtlichen Bauvorschrift.
Beschluss Nr.: V/0356/11
Die Stadtvertretung der Barlachstadt Güstrow beschließt in ihrer Sitzung am 07.12.2011 die Beschlüsse-Nr. III/0274/00, Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 61 – Armesünderstraße/Schnoienstraße (ehemalige Stadtwirtschaftsfläche) und IV/0766/07 – Gestaltungs- und Nutzungskonzept sowie Änderung des Geltungsbereiches des Bebauungsplanes Nr. 61 – Armesünderstraße/Schnoienstraße aufzuheben.
Beschluss Nr.: V/0484/11
Die Stadtvertretung der Barlachstadt Güstrow beschließt in ihrer Sitzung am 07.12.2011 folgende Neubesetzungen von Ausschüssen und anderen Gremien:
Stellvertretendes Ausschussmitglied alt: Bettina Boeck
Stellvertretendes Ausschussmitglied neu: Juliane Schmiel
Mitglied alt: Bettina Boeck
Mitglied neu: Horst Arndt
Mitglied neu: Jens-Hagen Schwadt
Beschluss Nr.: V/0509/11
Die Stadtvertretung der Barlachstadt Güstrow beschließt in ihrer Sitzung am 07.12.2011 folgende Änderung in der Besetzung des Aufsichtsrates der Stadtwerke Güstrow GmbH:
Mitglied alt: Herr Peter Harloff
Mitglied neu: Herr Wilfried Minich
Beschluss Nr.: V/0510/11
Die Stadtvertretung der Barlachstadt Güstrow beschließt in ihrer Sitzung am 07.12.2011 folgende Änderung in der Besetzung des Aufsichtrates der Wohnungsgesellschaft Güstrow GmbH:
Mitglied alt: Herr Wilfried Minich
Mitglied neu: Herr Günter Wolf
Beschluss Nr.: V/0511/11
Die Stadtvertretung der Barlachstadt Güstrow beschließt in ihrer Sitzung am 07.12.2011 folgende Änderung in der Besetzung des Aufsichtrates der Güstrower Immobilien- und Gebäudemanagement GmbH:
Beschluss Nr.: V/0512/11
Die Stadtvertretung der Barlachstadt Güstrow beschließt in ihrer Sitzung am 07.12.2011:
Die Barlachstadt Güstrow führt im 1. Quartal 2012 einen Neujahrsempfang in einem würdigen Rahmen im Bürgerhaus durch. Der Bürgermeister wird beauftragt, über die Einwerbung von Sponsorenmitteln von mindestens 6.000,00 Euro die finanziellen Voraussetzungen für die Ausstattung eines Neujahrsempfanges zu sichern. Die Vorbereitung und Durchführung erfolgt in Zusammenarbeit mit dem Präsidium der Stadtvertretung.
Beschluss Nr.: V/0513/11
Die Stadtvertretung der Barlachstadt Güstrow beschließt in ihrer Sitzung am 07.12.2011 die Wiederaufstellung der Brunnenplastik des Künstlers Josef Bzdok aus dem Jahr 1978 zu prüfen. Das Prüfergebnis ist bis zur Stadtvertretersitzung am 30.03.2012 vorzulegen.
Beschluss Nr.: V/0424/11
Die Stadtvertretung der Barlachstadt Güstrow beschließt in ihrer Sitzung am 07.12.2011 zum Abschluss eines Kreditvertrages für die Umfinanzierung des Objektes „Butzemannhaus“ der GIG GmbH eine Kreditbürgschaft zu geben.
Beschluss Nr.: V/0482/11
Die Stadtvertretung der Barlachstadt Güstrow beschließt in ihrer Sitzung am 07.12.2011 die Vergabe der Leistung "Herstellung und Vertrieb des amtlichen Bekanntmachungsblattes der Barlachstadt Güstrow - Güstrower Stadtanzeiger“.
Beschluss Nr.: V/0507/11
Die Stadtvertretung beschließt in ihrer Sitzung am 07.12.2011 die Vergabe der
Bauleistungen „Neu- und Ausbau der Ulrichstraße“ in Güstrow gemäß Vergabevorschlag.

References: § 1
 § 5
 § 10
 § 13
 § 1
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 § 10
 § 13