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Timestamp: 2016-10-23 14:35:42+00:00

Document:
4D_150/2009 (15.03.2010)
4D_150/2009
Verfassungsbeschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Thurgau vom 5. Mai 2009.
dass das Bezirksgericht Kreuzlingen die Klage der Y.________ AG, Kreuzlingen, (Beschwerdegegnerin) gegen die X.________ AG, Kreuzlingen, (Beschwerdef�hrerin) mit Urteil vom 15. Dezember 2008 teilweise guthiess und die Beschwerdef�hrerin zur Zahlung von Fr. 5'325.30 nebst 5 % Zins seit 1. September 2007 sowie einer Umtriebsentsch�digung von Fr. 50.-- verpflichtete und in diesem Umfang den Rechtsvorschlag in der eingeleiteten Betreibung aufhob;
dass die Beschwerdef�hrerin das Urteil des Bezirksgerichts Kreuzlingen vom 15. Dezember 2008 beim Obergericht des Kantons Thurgau mit Berufung anfocht und die Abweisung der Klage beantragte sowie gleichzeitig Widerklage erhob mit dem Antrag, es sei die Beschwerdegegnerin zur Zahlung von Fr. 12'292.35 zu verurteilen;
dass das Obergericht des Kantons Thurgau die Berufung der Beschwerdef�hrerin mit Entscheid vom 5. Mai 2009 abwies, die Klage teilweise sch�tzte und die Beschwerdef�hrerin verpflichtete, der Beschwerdegegnerin Fr. 5'325.30 zuz�glich 5 % Zins seit 1. September 2007 zu bezahlen;
dass das Obergericht des Kantons Thurgau im �brigen auf die Widerklage der Beschwerdef�hrerin nicht eintrat, da sie f�r ihre Widerklage keine g�ltige Weisung eingereicht habe;
dass die Beschwerdef�hrerin dem Bundesgericht mit Beschwerde vom 18. November 2009 beantragt, das Urteil des Obergerichts des Kantons Thurgau vom 5. Mai 2009 sei aufzuheben, die Klage sei abzuweisen und die Beschwerdegegnerin sei im Weiteren widerklageweise zu verpflichten, ihr Fr. 12'292.35 zuz�glich 5 % Zins seit dem 1. August 2007 zu bezahlen sowie zwei angebrachte Parabolantennen von den Fassaden der Liegenschaften von Frau A.________ und Herrn B.________ zu entfernen;
dass die Beschwerde in Zivilsachen nach Art. 72 ff. BGG im vorliegenden Fall nicht erhoben werden kann, weil der erforderliche Mindeststreitwert von Fr. 30'000.-- nicht gegeben ist und die Beschwerdef�hrerin auch nicht darlegt, inwiefern sich eine Rechtsfrage von grunds�tzlicher Bedeutung im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. a BGG stellen soll (vgl. BGE 135 III 1 E. 1.3 S. 5, 397 E. 1.2 S. 399; 134 III 354 E. 1.3 S. 357);
dass in der Beschwerdeschrift dargelegt werden muss, welche verfassungsm�ssigen Rechte durch das kantonale Gericht verletzt worden sind, und solche R�gen unter Bezugnahme auf die Erw�gungen des angefochtenen Entscheids zu begr�nden sind (Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 117 BGG);
dass die Beschwerdef�hrerin dem Bundesgericht einzelne neue Abrechnungsunterlagen einreicht und mit ihren Vorbringen teilweise einen Sachverhalt unterbreitet, der vom vorinstanzlich verbindlich festgestellten (Art. 118 Abs. 1 BGG) abweicht, ohne rechtsgen�gend zu begr�nden, inwiefern dies nach Art. 99 Abs. 1 i.V.m. Art. 117 BGG bzw. nach Art. 118 Abs. 2 BGG zul�ssig sein soll;
dass die Beschwerdef�hrerin dem Bundesgericht insbesondere unter dem Titel "Vorgeschichte" ihre eigene Sicht der Abl�ufe sowie der korrekten Schlussabrechnung unterbreitet und damit in appellatorischer Weise den angefochtenen Entscheid kritisiert, was im Verfahren der subsidi�ren Verfassungsbeschwerde nicht zul�ssig ist;
dass die Beschwerdef�hrerin der Vorinstanz unter dem Titel "Sachliches" zwar pauschal eine Verletzung von Art. 9 und Art. 30 BV sowie verschiedentlich eine aktenwidrige Feststellung vorwirft, jedoch wiederum unter gelegentlichem Hinweis auf die Akten lediglich appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid �bt und damit die gesetzlichen Anforderungen an eine hinreichend begr�ndete R�ge (Art. 106 Abs. 2 i.V.m. Art. 117 BGG) verfehlt;
dass die Beschwerdef�hrerin im �brigen keine Verletzung von verfassungsm�ssigen Rechten (Art. 116 BGG) aufzeigt, wenn sie das Verhalten der Beschwerdegegnerin als rechtsmissbr�uchlich (Art. 2 Abs. 2 ZGB) bezeichnet;
dass der zugesprochene Betrag nach den Erw�gungen der Vorinstanz f�r die im Haus C.________ erstellten Elektroinstallationen geschuldet ist, und nicht mit der Installation von zwei Satellitenempfangsanlagen in anderen H�usern zusammenh�ngt, weshalb der Einwand der Beschwerdef�hrerin, sie habe die Parabolantennen ausdr�cklich nicht akzeptiert, womit der Vorinstanz eine willk�rliche Anwendung von Art. 363 OR vorzuwerfen sei, offensichtlich unbegr�ndet ist;
dass die Beschwerdef�hrerin unter Berufung auf � 89 Abs. 2 des thurgauischen Gesetzes �ber die Zivilrechtspflege vom 6. Juli 1988 (ZPO/TG; SR 271) vorbringt, die Vorinstanz sei zu Unrecht nicht auf ihre Widerklage eingetreten;
dass es zwar zutrifft, dass die Weisung des Friedensrichteramts Kreuzlingen vom 30. September 2008 eine Widerklage der Beschwerdef�hrerin erw�hnt, dass jedoch entgegen ihrer Ansicht aus dem Urteil des Bezirksgerichts Kreuzlingen vom 15. Dezember 2008 nicht hervorgeht, dass sie ihre Widerklagebegehren bereits vor Bezirksgericht prozessgerecht gestellt h�tte bzw. das Bezirksgericht darauf eingetreten w�re;
dass die Beschwerdef�hrerin keine verfassungswidrige Anwendung von � 89 Abs. 2 ZPO/TG aufzeigt und auch nicht darlegt, inwiefern die von der Vorinstanz verneinte Prozessvoraussetzung der rechtzeitigen Einreichung der Weisung erf�llt worden w�re, indem die Weisung dem Bezirksgericht von der Gegenpartei eingereicht wurde;
dass die Beschwerdef�hrerin bei diesem Ausgang des Verfahrens kostenpflichtig wird (Art. 66 Abs. 1 BGG);

References: Art. 72
 Art. 74
 BGE 
 Art. 106
 Art. 117
 Art. 99
 Art. 117
 Art. 118
 Art. 9
 Art. 30
 Art. 117
 Art. 363