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Timestamp: 2016-10-24 05:23:48+00:00

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I 614/06 (03.10.2006)
I 614/06
J.________, 1952, Beschwerdef�hrerin, vertreten
durch Rechtsanwalt Felix Barmettler, Bahnhofstrasse 8, 6403 K�ssnacht am Rigi,
Die 1952 geborene J.________ war seit 25. Januar 2000 f�r die Q.______ SA als Verk�uferin/Kassiererin an der Tankstelle P._______ t�tig. Am 16. Januar 2001 rutschte sie beim Leeren eines M�nzautomaten auf dem gefrorenen Asphalt aus und st�rzte zu Boden. Der Hausarzt der Versicherten, Dr. med. E.________, Allgemeine Medizin FMH, diagnostizierte ein akutes Lumbovertebralsyndrom bei Spondylolisthesis L5/S1 und attestierte ihr bis auf weiteres eine vollst�ndige Arbeitsunf�higkeit. Nach einem Aufenthalt in der Rehabilitationsklinik X.________ (vom 18. April bis 23. Mai 2001) unternahm J.________ Ende Mai 2001 einen Arbeitsversuch (Aufnahme der bisher ausge�bten T�tigkeit im Rahmen eines 25 %-Pensums), welcher indessen abgebrochen werden musste. Vom 23. Oktober bis 17. November 2001 hielt sich J.________ in der orthop�dischen Klinik Z.________, vom 7. Mai bis 11. Juni 2003 erneut in der Rehaklinik X.________ und vom 6. bis 19. Januar 2004 in der Rehaklinik Y.________ auf.
Im Januar 2002 meldete sich J.________ bei der Invalidenversicherung zum Bezug einer Rente an. Die IV-Stelle Luzern kl�rte die medizinischen und erwerblichen Verh�ltnisse ab und zog die Akten der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) bei. Mit Verf�gung vom 6. Dezember 2004 sprach sie J.________ f�r die Zeit vom 1. Januar 2002 bis 31. Mai 2003 eine ganze Invalidenrente zu (Invalidit�tsgrad 100 %) und verneinte f�r die Zeit ab 1. Juni 2003 den Anspruch auf eine Invalidenrente (Invalidit�tsgrad 14 %). Daran hielt sie auf Einsprache der Versicherten hin fest (Entscheid vom 3. Mai 2005).
Die von J.________ hiegegen erhobene Beschwerde mit dem Antrag auf Zusprechung einer zeitlich unbefristeten ganzen Invalidenrente �ber den 31. Mai 2003 hinaus wies das Verwaltungsgericht des Kantons Luzern, unter Gew�hrung der unentgeltlichen Verbeist�ndung, ab (Entscheid vom 19. Mai 2006).
J.________ l�sst Verwaltungsgerichtsbeschwerde f�hren und das im kantonalen Verfahren gestellte Rechtsbegehren erneuern. Gleichzeitig ersucht sie um Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege (Prozessf�hrung, Verbeist�ndung).
W�hrend die IV-Stelle auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde schliesst, l�sst sich das Bundesamt f�r Sozialversicherungen nicht vernehmen.
Der angefochtene Entscheid betrifft Leistungen der Invalidenversicherung. Da die Verwaltungsgerichtsbeschwerde nach dem 30. Juni 2006 eingereicht worden ist, pr�ft das Eidgen�ssische Versicherungsgericht nur, ob das vorinstanzliche Gericht Bundesrecht verletzte, einschliesslich �berschreitung oder Missbrauch des Ermessens, oder ob der rechtserhebliche Sachverhalt offensichtlich unrichtig, unvollst�ndig oder unter Verletzung wesentlicher Verfahrensbestimmungen festgestellt wurde (Art. 132 Abs. 2 OG [in der Fassung gem�ss Ziff. III des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 �ber die �nderung des IVG, in Kraft seit 1. Juli 2006], in Verbindung mit Art. 105 Abs. 2 OG).
Im Einspracheentscheid werden die Bestimmungen und Grunds�tze zum Begriff der Invalidit�t (Art. 4 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 8 ATSG), zum Anspruch auf eine Invalidenrente (Art. 28 Abs. 1 IVG), zur allgemeinen Methode des Einkommensvergleichs (Art. 16 ATSG; BGE 104 V 136 Erw. 2a und b), zum Beginn des Rentenanspruchs (Art. 29 Abs. 1 IVG) sowie zur Aufgabe des Arztes im Rahmen der Invalidit�tsbemessung (BGE 125 V 261 Erw. 4) zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.
3.1 Gest�tzt auf die medizinischen Akten (insbesondere die Berichte des SUVA-Kreisarztes vom 5. M�rz 2003 und 15. M�rz 2004 sowie die Austrittsberichte der Rehaklinik X.________ vom 19. Juni 2001 und 6. Juni 2003 sowie der Rehaklinik Y.________ vom 10. Februar 2004) gelangte die Vorinstanz zum Ergebnis, dass die Versicherte allein aus somatischer, nicht aber aus psychischer Sicht in ihrer Arbeitsf�higkeit eingeschr�nkt sei. Bez�glich der geltend gemachten Schmerzsymptomatik fehle es an einer psychiatrischen Diagnose mit Krankheitswert; abgesehen davon verm�chte rechtsprechungsgem�ss selbst eine diagnostizierte anhaltende somatoforme Schmerzst�rung als solche in der Regel keine langdauernde, zu einer Invalidit�t f�hrende Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG zu begr�nden. Die psychosoziale Belastungssituation auf welche die psychischen St�rungen (namentlich auch die geltend gemachte Verschlimmerung der Schmerzsymptomatik) zur�ckzuf�hren seien, habe als invalidit�tsfremder Faktor ausser Betracht zu bleiben. Unter Ber�cksichtigung der festgestellten somatischen Einschr�nkungen (lumbospondylogenes Syndrom) sei der Versicherten die angestammte T�tigkeit als Kassiererin im Tankstellenshop nicht mehr zumutbar; hingegen w�re sie in der Lage, eine leidensangepasste, leichte wechselbelastende T�tigkeit ohne lange Gehstrecken ganztags auszu�ben.
3.2 Die Beschwerdef�hrerin r�gt, die vorinstanzlichen Feststellungen seien unter Verletzung ihres Anspruches auf rechtliches Geh�r (Begr�ndungspflicht) erfolgt.
Gem�ss Art. 29 Abs. 2 BV haben die Parteien Anspruch auf rechtliches Geh�r. Das rechtliche Geh�r dient einerseits der Sachaufkl�rung, andererseits stellt es ein pers�nlichkeitsbezogenes Mitwirkungsrecht beim Erlass eines Entscheids dar, welcher in die Rechtsstellung einer Person eingreift. Dazu geh�rt insbesondere deren Recht, sich vor Erlass des in ihre Rechtsstellung eingreifenden Entscheids zur Sache zu �ussern, erhebliche Beweise beizubringen, Einsicht in die Akten zu nehmen, mit erheblichen Beweisantr�gen geh�rt zu werden und an der Erhebung wesentlicher Beweise entweder mitzuwirken oder sich zumindest zum Beweisergebnis zu �ussern, wenn dieses geeignet ist, den Entscheid zu beeinflussen (BGE 129 II 504 Erw. 2.2, 127 I 56 Erw. 2b, 127 III 578 Erw. 2c, 126 V 131 Erw. 2b; zu Art. 4 Abs. 1 aBV ergangene, weiterhin geltende Rechtsprechung: BGE 126 I 16 Erw. 2a/aa, 124 V 181 Erw. 1a, 375 Erw. 3b, je mit Hinweisen).
Wesentlicher Bestandteil des verfassungsrechtlichen Geh�rsanspruchs ist sodann die hier interessierende Begr�ndungspflicht. Sie soll verhindern, dass sich die Beh�rde von unsachlichen Motiven leiten l�sst, und es dem Betroffenen erm�glichen, die Verf�gung gegebenenfalls sachgerecht anzufechten. Dies ist nur m�glich, wenn sowohl er wie auch die Rechtsmittelinstanz sich �ber die Tragweite des Entscheides ein Bild machen k�nnen. In diesem Sinn m�ssen wenigstens kurz die �berlegungen genannt werden, von denen sich die Beh�rde hat leiten lassen und auf welche sich ihre Verf�gung st�tzt. Dies bedeutet indessen nicht, dass sie sich ausdr�cklich mit jeder tatbest�ndlichen Behauptung und jedem rechtlichen Einwand auseinandersetzen muss. Vielmehr kann sie sich auf die f�r den Entscheid wesentlichen Gesichtspunkte beschr�nken (BGE 124 V 181 Erw. 1a mit Hinweisen; Georg M�ller, in Kommentar aBV, Art. 4 Rz 112 ff. mit Hinweisen).
Diesen Anforderungen an die Begr�ndungspflicht gen�gt der angefochtene Entscheid. Die Vorinstanz hat sich mit den medizinischen Berichten einl�sslich auseinandergesetzt und die Gr�nde angegeben, weshalb sie weder den Einsch�tzungen des Hausarztes noch dem Bericht der orthop�dischen Klinik Z.________ vom 7. Dezember 2001 gefolgt ist (in welchem der Beschwerdef�hrerin aus rein orthop�disch-chirurgischer Sicht eine vollst�ndige Arbeitsunf�higkeit attestiert wird). Des Weitern hat sie ausf�hrlich dargelegt, weshalb sie zum Ergebnis gelangt ist, invalidisierend seien im Falle der Beschwerdef�hrerin nur die somatischen, nicht aber auch die geltend gemachten psychischen Einschr�nkungen.
3.3 In der Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird nichts vorgebracht, was die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung als offensichtlich unrichtig erscheinen liesse. Zwar widerspricht die Beurteilung durch die Rehaklinik X.________ vom 6. Juni 2003, auf welche die Vorinstanz abgestellt hat, derjenigen der Klinik Z.________ vom 7. Dezember 2001. Es ist indessen nicht offensichtlich unrichtig, dass die Vorinstanz unter den zwei sich widersprechenden Gutachten dasjenige der Rehaklinik X.________ vom 6. Juni 2003 f�r �berzeugender gehalten hat, zumal der Bericht der Rehaklinik X.________ vom 6. Juni 2003 auf denjenigen der Klinik Z.________ vom 7. Dezember 2001 Bezug nimmt und im �brigen auch dieser keinen objektivierbaren Befund f�r die geklagten Schmerzen nennt. Hinzu kommt, dass auch der Bericht der Rehaklinik Y.________ vom 10. Februar 2004, indem er davon ausgeht, das Schmerzsyndrom sei wesentlich durch die psychosoziale Situation bedingt, die Schlussfolgerungen im Bericht der Rehaklinik X.________ vom 6. Juni 2003 st�tzt.
Ebenso wenig ist die Sachverhaltsfeststellung im angefochtenen Entscheid unvollst�ndig. Namentlich geht aus den vorinstanzlichen Erw�gungen deutlich hervor, dass der Gesundheitszustand der Versicherten sowohl in somatischer als auch in psychischer Sicht abgekl�rt wurde und die entsprechenden Ergebnisse ber�cksichtigt worden sind. Zu Unrecht macht die Beschwerdef�hrerin geltend, der Sachverhalt sei insofern unvollst�ndig festgestellt, als eine psychiatrische Untersuchung mit entsprechender Diagnose nicht aktenkundig sei. Denn in den Unterlagen liegt der Bericht vom 14. Mai 2003 des konsiliarisch beigezogenen Dr. med. K.________, Psychiatrie und Psychotherapie FMH, Leitender Arzt an der Rehaklinik X.________, dessen Schlussfolgerungen Eingang in den Austrittsbericht der Rehaklinik X.________ vom 6. Juni 2003 fanden und im angefochtenen Entscheid ebenfalls erw�hnt sind.
3.4 Des Weitern hat die Vorinstanz auf der Grundlage dieses Sachverhaltes zu Recht darauf hingewiesen, dass selbst eine diagnostizierte anhaltende somatoforme Schmerzst�rung als solche (welche nach dem Gesagten im Falle der Beschwerdef�hrerin nicht vorliegt) in der Regel keine langdauernde, zu einer Invalidit�t f�hrende Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG zu bewirken verm�chte (BGE 130 V 352). Ebenso beizupflichten ist der vorinstanzlichen W�rdigung, wonach die geltend gemachte psychogene St�rung auf die famili�re Belastungssituation und damit auf invalidit�tsfremde Gr�nde zur�ckzuf�hren ist, weshalb sie im Rahmen der Invalidit�tsbemessung ausser Betracht zu bleiben hat (BGE 127 V 299 Erw. 5a; AHI 2000 S. 153 Erw. 3). Diesen zutreffenden Erw�gungen hat das Eidgen�ssische Versicherungsgericht nichts beizuf�gen.
Streitig und zu pr�fen bleibt, wie sich die festgestellte Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit in erwerblicher Sicht auswirkt.
4.1 Das Valideneinkommen haben die IV-Stelle und die Vorinstanz - in �bereinstimmung mit der SUVA - auf der Grundlage des an der letzten Arbeitsstelle erzielten Verdienstes auf Fr. 53'290.- festgesetzt. Dieser Wert wird von der Beschwerdef�hrerin - wie bereits im kantonalen und im Einspracheverfahren - nicht bestritten.
4.2 F�r die Ermittlung des hypothetischen Invalideneinkommens ging die Vorinstanz von Tabelle TA1 der vom Bundesamt f�r Statistik herausgegebenen Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) 2004 aus. Mit Blick darauf, dass der Beschwerdef�hrerin trotz ihrer Behinderung ein breiter F�cher an Arbeitsgelegenheiten auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt offenst�nde, ist es - entgegen der in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde vertretenen Auffassung - zul�ssig, in diesem Sinne auf die in der LSE ausgewiesenen statistischen Lohnverh�ltnisse im gesamten privaten Sektor abzustellen und von einer n�heren Konkretisierung der Arbeitsstellen abzusehen (vgl. Urteile V. vom 23. Juni 2006, I 332/06, Erw. 4.2, S. vom 22. Juni 2006, I 205/06, Erw. 2.3, und P. vom 20. Juni 2006, I 333/06, Erw. 4.2; vgl. auch RKUV 2001 Nr. U 439 S. 347 [Urteil K. vom 7. August 2001, U 240/99]).
Nach den verbindlichen Feststellungen der Vorinstanz f�hrt die Anwendung der korrekt ermittelten Tabelle TA1 der LSE 2004 f�r mit einfachen und repetitiven T�tigkeiten (Anforderungsniveau 4) besch�ftigte Frauen im Jahre 2004 zu einem Jahreseinkommen von Fr. 48'701.- ([Fr. 3893.- x 12] : 40 x 41,7). Dass die Vorinstanz diesen Wert - zugunsten der Beschwerdef�hrerin - nach unten auf den von der IV-Stelle, in Anlehnung an die SUVA, ermittelten Wert von Fr. 45'871.- korrigiert und damit um rund 6 % reduziert hat, entspricht keinesfalls einer rechtsfehlerhaften Ermessensbet�tigung (Erw. 1). Wie zu zeigen ist (Erw. 4.3), f�hrte im �brigen selbst die Gew�hrung des maximalen leidensbedingten Abzuges von 25 % zu keinem anderen Ergebnis.
4.3 Bei einer Gegen�berstellung der beiden Vergleichseinkommen (Valideneinkommen: Fr. 53'290.-; Invalideneinkommen: Fr. 45'871.-bzw. Fr. 36'526.- [bei Gew�hrung des maximalen Abzuges von 25 %]) resultiert mit 14 bzw. 31 % kein rentenbegr�ndender Invalidit�tsgrad.
Das Verfahren ist kostenpflichtig (Art. 134 OG in der Fassung vom 16. Dezember 2005, in Kraft seit 1. Juli 2006).
Die unentgeltliche Verbeist�ndung kann gew�hrt werden (Art. 152 in Verbindung mit Art. 135 OG), da die Bed�rftigkeit aktenkundig ist, die Beschwerde nicht als aussichtslos zu bezeichnen und die Vertretung geboten war (BGE 125 V 202 Erw. 4a und 372 Erw. 5b, je mit Hinweisen). Es wird indessen ausdr�cklich auf Art. 152 Abs. 3 OG aufmerksam gemacht, wonach die beg�nstigte Partei der Gerichtskasse Ersatz zu leisten hat, wenn sie sp�ter dazu im Stande ist.
Zufolge Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege wird Rechtsanwalt Felix Barmettler, K�ssnacht am Rigi, f�r das Verfahren vor dem Eidgen�ssischen Versicherungsgericht aus der Gerichtskasse eine Entsch�digung von Fr. 2000.- (einschliesslich Mehrwertsteuer) ausgerichtet.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Luzern, Sozialversicherungsrechtliche Abteilung, der GastroSocial Ausgleichskasse und dem Bundesamt f�r Sozialversicherungen zugestellt.

References: Art. 105
 Art. 8
 BGE 
 Art. 4
 Art. 29
 Art. 4
 BGE 
 Art. 4
 Art. 4
 Art. 135
 Art. 152