Source: http://www.tarif24.de/agb.php
Timestamp: 2013-05-25 16:04:24+00:00

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AGB | Tarif24.de
§ 1 Geltungsbereich(1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen finden Anwendung für jegliche Nutzung dervon der Tarif24 GmbH, Zionskirchstraße 73A, 10119 Berlin (im Folgenden: „Gesellschaft“)ausschließlich für Endverbraucher (im Folgenden „Nutzer“) zur Verfügung gestelltenLeistungen auf diesen Webseiten unter www.tarif24.de. Zum Leistungsangebot derGesellschaft zählen insbesondere der Vergleich verschiedener Versicherungs-, bzw.Finanzdienstleistungsangebote (im Folgenden: „Dienstleistungen“) unterschiedlicherVersicherungs-, Finanzdienstleistungsgesellschaften (im Folgenden: „Dienstleister“).(2) Es gelten jeweils die Allgemeinen Geschäfts- bzw. Nutzungsbedingungen, die zur Zeitdes konkreten Besuchs eines Nutzers bzw. der konkreten Inanspruchnahme vonLeistungen auf den Webseiten online abrufbar sind. Mit der Nutzung der Webseitenund/oder der Inanspruchnahme von Leistungen erklärt der Nutzer sein vollständigesEinverständnis zu diesen Allgemeinen Geschäfts- bzw. Nutzungsbedingungen. Andernfallsist ihm die Nutzung der Webseiten und der angebotenen Leistungen nicht gestattet.§ 2 Leistungen der Gesellschaft(1) Das Leistungsangebot der Gesellschaft richtet sich an die Nutzer und umfasstausschließlich die Listung von Angeboten der Dienstleister, d.h. es werden keine Verträgezu Dienstleistungen unmittelbar zwischen der Gesellschaft und dem Nutzer geschlossenund die Gesellschaft tritt in keiner Weise den Verträgen zu Dienstleistungen bei.(2) Die Gesellschaft ist bemüht, aber nicht verpflichtet, Angebote von Dienstleistern zuerfassen. Kooperationspartner der Gesellschaft, dazu gehören Vermittler fürDienstleistungen und deren Erfüllungsgehilfen, analysieren den betreffenden Markt undstellen der Gesellschaft die entsprechende Vergleichssoftware zur Verfügung. Für dieVergleichsberechnungen greift die Gesellschaft u. a. auf die Softwareprodukte derKooperationspartner Dirk Natschke Versicherungsmakler, Schillerstraße 3, 09366Stollberg, die CHECK24 Vergleichsportal Versicherungen AG, Erika-Mann-Str.66, 80636München und der finanzen.de Vermittlungsgesellschaft für Verbraucherverträge AG,Schlesische Straße 29-30, 10997 Berlin sowie weitere Affiliate-Programme zurück. Überden zuständigen Kooperationspartner wird der Nutzer im Rahmen seiner Anfrageinformiert.(3) Es erfolgen unverbindliche Auskünfte bezüglich der Konditionen verschiedenerDienstleistungen. Dabei wird dem Nutzer auf Grundlage seiner Anfrage und den dabei vonihm freiwillig gemachten Angaben zu seiner Person eine Vergleichsmöglichkeit dargestellt.Hierbei stellt die Gesellschaft Angebote zu den Anfragen für den Nutzer dar und stützt sichdabei auf eingebundene Vergleichsrechner oder/und Werbemittel vonKooperationspartnern.(4) Die Informationsrecherche und -darstellung ist weitgehend automatisiert und beruhtmaßgeblich auf Informationen, die die Gesellschaft von den Kooperationspartnern undDienstleistern erhält. Die Angaben zu den Dienstleistungen werden über automatisierteProzesse - insbesondere im Rahmen der eingebundenen Vergleichsrechner - regelmäßigaktualisiert. Eine Aktualisierung in Echtzeit ist nicht möglich, so dass es im Einzelfallinsbesondere hinsichtlich der Konditionen der Dienstleistungen (und damit auch derRangfolge der angezeigten Angebote) zu Abweichungen kommen kann. Da dieErgebnisse auf Auskünften Dritter beruhen, übernimmt die Gesellschaft keinerlei Haftungfür die Richtigkeit der dargestellten Daten bzw. Ergebnisse, bemüht sich aber bestmöglichum Richtigkeit und bittet andernfalls um Hinweis an info@tarif24.de.(5) Die Gesellschaft erklärt hiermit ausdrücklich, dass die im Rahmen desProduktvergleichs erzielten Ergebnisse nicht sämtliche am Markt befindlichen Dienstleisterund sämtliche ihrer Angebote einbeziehen, sondern dem Nutzer nur einen Überblickinsbesondere über die von der Gesellschaft vermittelbaren Dienstleistungen verschaffen.Die Auswahl der zur Übersichtserstellung und Ergebnisfindung angewandten Methodenobliegt allein der Gesellschaft bzw. ihren Kooperationspartnern.§ 3 Angebote und Vertragsverhältnisse(1) Die dargestellten Angebote der Dienstleister sind bis zu dem Zeitpunkt unverbindlichund freibleibend, bis eine verbindliche Antragsannahme durch den jeweiligen Dienstleistererfolgt.(2) Das Zustandekommen eines konkreten Vertrages mit einem Dienstleister wird von derGesellschaft nicht garantiert und kann von dieser auch nicht beeinflusst werden. Hierüberentscheidet allein der jeweilige Dienstleister, mit dem die Verträge direkt abgeschlossenwerden, nach den Gegebenheiten des jeweiligen Einzelfalls.(3) Gegenstand und Umfang der einzelnen Leistungen der Dienstleister ergeben sich ausden jeweiligen Leistungs- und/oder Produktbeschreibungen und den jeweils gültigenVertrags- und Geschäftsbedingungen.(4) Wurden durch den Nutzer beim Ausfüllen des Online-Formulars über die Webseite derGesellschaft bzw. über die eingebunden Vergleichsrechner oder in sonstiger Weise voroder während der Antragsstellung vorsätzlich unwahre oder falsche Angaben gemacht, istder jeweils betroffene Dienstleister von jeglicher Leistungspflicht frei, kann die Annahmedes Vertragsangebots ablehnen und ist zur Aufhebung und/oder Anfechtung des bereitsgeschlossenen Vertrages berechtigt. Bewirkt der Nutzer nach Vertragsschluss die Zahlungder Erstprämie nicht oder nicht rechtzeitig und hat er dies zu vertreten, so ist derDienstleister, wenn es sich um einen Versicherer i.S.d. § 1 VVG handelt, zum Rücktrittvom Vertrag berechtigt.§ 4 Pflichten des Nutzers(1) Der Nutzer ist verpflichtet, sämtliche im Rahmen einer Angebotsanfrage erforderlichenAngaben und Daten ordnungs- und wahrheitsgemäß einzutragen und zu übermitteln. Nurunter diesen Voraussetzungen ist es der Gesellschaft und ihren Kooperationspartnernmöglich, auf die Umstände des jeweiligen Nutzers individuell und bedarfsgerechtabgestimmte Vergleichsergebnisse verschiedener Dienstleister zu präsentieren.(2) Soweit die Gesellschaft der gewerblichen Verwendung nicht gesondert schriftlich oderdurch Vertrag zugestimmt hat, ist die gewerbliche Nutzung der Leistungen derGesellschaft untersagt. Dies umfasst insbesondere die nicht wahrheitsgemäßeVorspiegelung der Gesellschaft gegenüber, bei der Nutzung der Webseiten derGesellschaft als Endverbraucher (im Sinne von §1 (1)) zu handeln. Zudem ist der Verkauf,die Verbreitung, die Vervielfältigung bzw. das (systematische) Kopieren, dieVeröffentlichung oder die anderweitig unerlaubte Nutzung der Internet-Anwendungennebst Inhalten der Gesellschaft und ihrer Webseiten, der erzielten Vergleichsergebnisseund Berechnungen verboten. Dieses Verbot gilt sowohl für die die Webseiten nutzendenEndverbraucher (§13 BGB) als auch für Unternehmer (§ 14 BGB).(3) Bei der Inanspruchnahme der Leistungen der Gesellschaft ist es dem Nutzer nichtgestattet, die Rechte Dritter zu verletzen, Dritte in sonstiger Weise zu belästigen oder dieDienstleistungen zu missbrauchen bzw. zu rechtswidrigen Handlungen zu nutzen. DerNutzer ist verpflichtet, die Nutzung mit der größtmöglichen Sorgfalt durchzuführen.Insbesondere hat der Nutzer jegliche Handlungen zu unterlassen, die geeignet sind, dieStabilität und Integrität der Server der Gesellschaft unmittelbar oder mittelbar zubeeinträchtigen.§ 5 Schadensersatz(1) Im Falle eines schuldhaften Verstoßes des Nutzers gegen die in § 4 geregeltenPflichten des Nutzers ist die Gesellschaft berechtigt, den Nutzer von der Nutzung derDienstleistungen auszuschließen und getätigte Suchanfragen nicht zu bearbeiten. Im Falleeines vorsätzlichen Verstoßes des Nutzers gegen die in § 4 geregelten Pflichten ist einevorherige Abmahnung entbehrlich.(2) Der Nutzer haftet ferner für alle Schäden, die der Gesellschaft durch eine schuldhaftePflichtverletzung im Sinne des § 4, wie auch durch sonstiges schuldhaftes Verhalten,welches sich schädlich zu Lasten der Gesellschaft auswirkt, entstehen, sowie fürsämtliche in Verbindung mit dieser Pflichtverletzung der Gesellschaft entstehendenAufwendungen, Auslagen und Kosten; seien sie sachlicher oder personeller Art.(3) Für jeden Fall der schuldhaften Verletzung einer Pflicht im Sinne des § 4 Absatz 2durch einen Unternehmer i.S.d. § 14 BGB, oder eine juristischen Person des öffentlichenRechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen wird für jeden Fall derZuwiderhandlung, unter Ausschluss des Fortsetzungszusammenhangs, eine in dasErmessen der Gesellschaft zu stellende Vertragsstrafe, die durch gerichtlicheEntscheidung überprüft werden kann, zu Lasten des Schädigers fällig. WeitereSchadensersatzansprüche der Gesellschaft bleiben hiervon unberührt und derenGeltendmachung vorbehalten.§ 6 Ausfall der Webseiten der Gesellschaft(1) Im Hinblick auf die Serversicherheit und -integrität oder zur Durchführung technischerMaßnahmen sowie das Erreichen etwaiger Kapazitätsgrenzen, behält sich dieGesellschaft das Recht vor, ihre Leistung temporär zu beschränken oder dieDienstleistungen komplett abzuschalten. Die Gesellschaft ist in diesem Zusammenhangjedoch stets bemüht, Einschränkungen in der Erreichbarkeit und Benutzbarkeit seinerWebseiten so gering wie möglich zu halten.(2) Bei einer Beeinträchtigung oder einem Ausfall der Server der Gesellschaft und einerhierdurch verursachten fehlerhaften Übermittlung von Nutzerdaten, der/die weder aufvorsätzlichem, noch grob fahrlässigem Verhalten der Gesellschaft, seiner Mitarbeiter oderErfüllungsgehilfen beruht, sind Schadensersatzansprüche des Nutzers gegenüber derGesellschaft ausgeschlossen.§ 7 Haftung(1) Schadenersatzansprüche gegen die Gesellschaft sind unabhängig vom Rechtsgrundausgeschlossen. Dies gilt auch für die jeweils persönliche Haftung der Mitarbeiter derGesellschaft, deren Vertreter, sowie deren Erfüllungsgehilfen. Eine Ausnahme hiervonstellen Schäden dar, die aufgrund einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigenPflichtverletzung durch die Gesellschaft oder einer Verletzung einer Pflicht, deren Erfüllungdie ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf derenEinhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf, entstanden sind.(2) Die Haftung der Gesellschaft dem Grunde nach wird auf den jeweils vorhersehbarenSchaden und im Übrigen der Höhe nach auf die vertragstypischen Durchschnittsschädenbegrenzt, es sei denn das Ereignis auf dem der Schaden beruht, wurde durch einengesetzlichen Vertreter oder leitenden Angestellten der Gesellschaft grob fahrlässig odervorsätzlich verursacht.(3) Für Datenverluste auf den Servern der Gesellschaft und Schäden - gleich welcher Art -,die dem Nutzer hierdurch oder bei der Datenübermittlung entstehen, ist die Haftung derGesellschaft ausgeschlossen, es sei denn sie hat hierbei vorsätzlich oder grob fahrlässigund insbesondere schuldhaft gehandelt. Dies gilt auch für ihre Mitarbeiter und/oderErfüllungsgehilfen. Gespeicherte Inhalte des Nutzers sind für die Gesellschaft fremdeInformationen, so dass die rechtliche Verantwortung für diese Inhalte bei derjenigenPerson, welche die Inhalte in die Datenbank eingestellt hat, liegt.(4) Eine Haftungsbeschränkung oder -begrenzung für Schäden aus einer Lebens-, KörperoderGesundheitsverletzung, die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung durch dieGesellschaft oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung einesgesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen der Gesellschaft beruhen, findet nicht statt(5) Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.§ 8 Urheberrechte(1) Sämtliche Daten, Suchergebnisse, Texte, Grafiken, Logos, Bilder, Software undsonstige Informationen auf den Webseiten der Gesellschaft sind nach internationalenUrhebergesetzen urheberrechtlich geschützt. Auch die nur teilweise Reproduktion,Vervielfältigung oder Modifikation ist nur mit schriftlicher Genehmigung der Gesellschafterlaubt. Die Gesellschaft behält sich eine urheberrechtliche Verfolgung für jeden Fall einernicht genehmigten Bearbeitung, Vervielfältigung, Verbreitung und/oder öffentlichenWiedergabe ausdrücklich vor. Zudem ist jegliches ungenehmigtes Anzeigen oderEinbetten der Webseiten der Gesellschaft und deren Inhalt in Frames untersagt.(2) Die Verfasser von Meinungen und Text- bzw. Bildbeiträgen (im Folgenden „die Werke“räumen der Gesellschaft mit deren Einsendung das ausschließliche, übertragbare sowieräumlich und zeitlich nicht beschränkte umfassende Nutzungsrecht (inklusiveBearbeitungsrecht) an den Werken nebst abgegebener Bewertung ein und verzichten aufdie Autorennennung. Die Gesellschaft distanziert sich ausdrücklich von auf den Webseitendargestellten Meinungen Dritter und übernimmt hierfür keine Verantwortung.§ 9 Datenschutz(1) Für die Gesellschaft ist die Beachtung der Vorschriften desBundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Telemediengesetzes (TMG)selbstverständlich.(2) Die Gesellschaft erhebt, speichert und verarbeitet mit Ausnahme der von den Nutzernfreiwillig gemachten - für die Angebote zur angefragten Dienstleistung erforderlichen -Angaben, keine personenbezogenen Daten. Im Rahmen des Produktvergleichs fürDienstleistungen, wie auch zum Erhalt eines konkreten Angebots über eine vom Nutzerausgewählte Dienstleistung muss der Nutzer im von der Gesellschaft eingebundenenVergleichsrechner bzw. im Online-Formular die jeweils erforderlichen personenbezogenenDaten eingeben. Diese Daten werden elektronisch an die Gesellschaft bzw. derenKooperationspartner übermittelt und ausschließlich zur Kontaktaufnahme undUnterbreitung eines entsprechenden Angebots erhoben und verarbeitet. Über denzuständigen Kooperationspartner wird der Nutzer im Rahmen seiner Anfrage informiert. Esgelten jeweils die AGB und Datenschutzbestimmungen des Kooperationspartners. Indiesem Zusammenhang können Informationen zum bisherigen Zahlungsverhalten desNutzers von einer Wirtschaftsauskunft bezogen und genutzt werden. Hiermit erklärt sichder Nutzer durch Abschicken eines Antrags oder einer Anfrage ausdrücklicheinverstanden.Der Nutzer kann sein Einverständnis jederzeit und ohne Angaben von Gründen gegenüberder Gesellschaft widerrufen. Hierfür genügt eine E-Mail an info@tarif24.de.(3) Bitten zur Löschung personenbezogener Daten oder Beiträge können die Nutzer aninfo@tarif24.de richten. Die Gesellschaft weist in diesem Zusammenhang ausdrücklichdarauf hin, dass die Webseiten der Gesellschaft regelmäßig von Suchmaschinen (z. B.Google) gefunden und in deren Speicher gespeichert werden, und dass die Gesellschaftkeinen Einfluss darauf hat, ob, wo und wie lange auf ihren Webseiten veröffentlichteBeiträge möglicherweise auch nach deren Löschung oder nach Löschung der Webseitender Gesellschaft in Datenbanken von Suchmaschinen und Webkatalogen gespeichertwerden und abrufbar sind.(4) Um die volle Funktionalität der Webseiten zu gewährleisten, speichert die Gesellschaftauf der Festplatte es Nutzers sogenannte Cookies. Ein Cookie ist eine kleine Textdatei, dieunter anderem zur Erfassung von Informationen bezüglich der Nutzung einer Webseitedient. Personenbezogene Daten werden hierin nicht gespeichert. Die meistenWebbrowser verfügen über Funktionen, mit denen die Annahme von Cookies wahlweisedeaktiviert werden kann und vorhandene Cookies gelöscht werden können. In diesem Fallkann es allerdings vorkommen, dass einige Funktionalitäten der Webseiten austechnischen Gründen nur eingeschränkt zur Verfügung stehen werden.(5) Die Gesellschaft nutzt für die Anzeigenschaltung auf den Webseiten Dienste vonDrittanbietern wie z.B. Google AdSense. Diese nutzen neben Cookies möglicherweiseInformationen (dies schließt laut Google AdSense nicht den Namen, die Adresse, E-Mail-Adresse oder Telefonnummer des Nutzers ein) zu bzw. über den Verlauf des Besuchs aufdiesen Webseiten, um Anzeigen zu Produkten und Diensten interessenbezogen zuschalten. Falls der Nutzer mehr über diese Methoden erfahren möchte oder Informationendarüber sucht, welche Möglichkeiten er hat, die Verwendung dieser Informationen durcheinen Drittanbieter zu verhindern oder einzuschränken, so sind diese hier zu finden:http://www.google.de/privacy_ads.html.(6) Die Gesellschaft benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc.(„Google“). Google Analytics verwendet sog. „Cookies“, Textdateien, die auf demComputer des Nutzers gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung derWebsite durch den Nutzer ermöglichen. Die durch den Cookie erzeugten Informationenüber die Benutzung dieser Website durch den Nutzer werden in der Regel an einen Servervon Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Die Gesellschaft hat die IPAnonymisierungauf der Webseite, durch die Erweiterung des Codes um"gat._anonymizeIp();", aktiviert, so dass die IP-Adresse des Nutzers von Google innerhalbvon Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder in anderen Vertragsstaaten desAbkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum zuvor gekürzt wird. Nur inAusnahmefällen wird die volle IP-Adresse an einen Server von Google in den USAübertragen und dort gekürzt. Im Auftrag der Gesellschaft wird Google diese Informationenbenutzen, um die Nutzung der Website durch den Nutzer auszuwerten, um Reports überdie Websiteaktivitäten zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung undder Internetnutzung verbundene Dienstleistungen gegenüber der Gesellschaft zuerbringen. Die im Rahmen von Google Analytics vom Browser des Nutzers übermittelte IPAdressewird nicht mit anderen Daten von Google zusammengeführt. Nutzer können dieSpeicherung der Cookies durch eine entsprechende Einstellung ihrer Browser-Softwareverhindern; die Gesellschaft weist jedoch darauf hin, dass der Nutzer in diesem Fallgegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website vollumfänglich werden nutzenkönnen. Für Nutzer, die diese Daten nicht übermitteln wollen, stellt Google einsogenanntes "Add-On" für verschiedene Browser bereit, welches den Dienst GoogleAnalytics für ihn abschaltet. Laut Google teilt das Add-on dem JavaScript (ga.js) vonGoogle Analytics mit, dass keine Informationen über den Website-Besuch an GoogleAnalytics übermittelt werden sollen. Das Deaktivierungs-Add-on für Browser kann unterhttps://tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de heruntergeladen und vom Nutzer aufeigene Gefahr installiert werden.(7) Wenn der Nutzer innerhalb des Dienstes des Portals Seiten und Dateien abruft unddabei aufgefordert wird, Daten über sich einzugeben, so weist die Gesellschaft hiermitdarauf hin, dass diese Datenübertragung über das Internet unter Umständen ungesicherterfolgt und die Daten somit von Unbefugten zur Kenntnis genommen oder auch verfälschtwerden können.§ 10 Anwendbares Recht / Gerichtsstand(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UNKaufrechts.Unberührt bleiben zwingende Bestimmungen des Staates, in dem derInteressent seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.(2) Sollte es sich beim Nutzer um eine juristische Person des öffentlichen Rechts, einenKaufmann oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handeln, ist Erfüllungsortund ausschließlicher Gerichtsstand für Ansprüche im Zusammenhang mit der Nutzung derWebseiten Berlin (Mitte), Deutschland.§ 11 SchlussbestimmungenSollten einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen unwirksam sein oderwerden, so wird die Gültigkeit dieser Nutzungsbedingungen insgesamt hiervon nichtberührt.Stand 09/2012

References: § 1
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