Source: http://www.asta.uni-dortmund.de/hochschulpolitik/stupa/
Timestamp: 2013-06-19 09:11:56+00:00

Document:
Studierendenparlament | AStA der TU Dortmund
Die folgenden Informationen stammen aus dem StudiWiki der Studierendenschaft der TU Dortmund. Helfe mit, die Artikel zu verbessern! Studierendenparlament (StuPa)
Das StuPa ist ein von den Studierenden der Universität Dortmund gewähltes Parlament. Es legt die Grundlagen für die Verfasste Studierendenschaft (VS) fest, legt den Haushaltsplan für die VS fest und ist generell das höchste Gremium der VS. Der Allgemeine Studierendenauschuss (AStA) führt die Beschlüsse des StuPa aus.
14. Sitzung des 06. Studierendenparlaments der TU Dortmund
Der Termin der nächsten Sitzung des Studierendenparlaments ist Dienstag, der 18. Juni 2013 um 18 Uhr im AStA-Seminarraum. Fortsetzungstermin im Falle einer Sitzungsunterbrechung ist Dienstag, der 25. Juni 2013 18.00 Uhr, s.t., voraussichtlich wieder im AStA-Seminarraum.
Die Tagesordnungspunkte unter TOP 4,5,6 sind auf jeden Fall nach §6(3)
der Geschäftsordnung des Studierendenparlaments beschlussfähig,
auch wenn weniger als die Hälfte der stimmberechtigten
AG der Studierendenschaft Vegane Mensa
Stupa-Verteiler (Jusos)
Hängematten auf dem Campus (APFEL)
Sitz-, Ruhe- und LernPlätze erschließen (APFEL)
Projektstellen (Studis für Studis)
– Vorlage Änderung Satzung mit Kommentaren
– Vorlage Änderung Satzung
– Programm Club Camer
– Arbeitsbericht AStA
– Vorläufiges Protokoll der 13. Sitzung des 06. Studierendenparlaments der TU Dortmund vom 28.05.2013
StuPa Mailinglist
Die StuPa Mailinglist steht allen interessierten offen. Weitere Informationen und die Möglichkeit zum Abbonieren der Mailingliste finden sich unter:
– Protokoll der 01. Sitzung des 06. Studierendenparlaments der TU Dortmund vom 12.06.2012
– Protokoll der 02. Sitzung des 06. Studierendenparlaments der TU Dortmund vom 03.07.2012
– Protokoll der 03. Sitzung des 06. Studierendenparlaments der TU Dortmund vom 10.07.2012
– Protokoll der 04. Sitzung des 06. Studierendenparlaments der TU Dortmund vom 23.10.2012
– Protokoll der 05. Sitzung des 06. Studierendenparlaments der TU Dortmund vom 04.12.2012
– Protokoll der 06. Sitzung des 06. Studierendenparlaments der TU Dortmund vom 18.12.2012
– Protokoll der 07. Sitzung des 06. Studierendenparlaments der TU Dortmund vom 07.01.2013
– Protokoll der 08. Sitzung des 06. Studierendenparlaments der TU Dortmund vom 08.01.2013
– Protokoll der 09. Sitzung des 06. Studierendenparlaments der TU Dortmund vom 22.01.2013
– Protokoll der 10. Sitzung des 06. Studierendenparlaments der TU Dortmund vom 05.02.2013
– Protokoll der 11. Sitzung des 06. Studierendenparlaments der TU Dortmund vom 16.04.2013
– Vorläufiges Protokoll der 12. Sitzung des 06. Studierendenparlaments der TU Dortmund vom 29.04.2013
Folgende Listen sind in diesem Jahr im StuPa vertreten, die Sitzverteilung entspricht der aktuellen Lage vom 09.11.12 (gesamt 50 Sitze). LISTE
Antifaschistishe Liste: 1 Sitz
APFEL – aktive Politik für erfolgreiche Lernbedingungen: 10 Sitze
die grünen: 9 Sitze Hochschulpiraten: 2 Sitze
Jusos in der SPD – Hochschulgruppe:
RCDS – Ring Christlich-Demokratischer Studenten:
Studis für Studis (Fachschaften., Piraten/LSD):
Unabhängiger Kandidat: 1 Sitz
Das komplette Wahlergebnis (incl. dem Wahlergebnis der Wahlen des Autonomen AusländerInnenreferat und des Autonomen Frauenreferat) der StuPa-Wahl 2012 gibt es hier .
Der AStA wird von einer Koalition gestellt.
Das Studierendenparlament wählt mit absoluter Mehrheit zu Beginn der Wahlperiode ein Präsidium. Das Präsidium besteht aus dem StuPa Vorsitzenden und dessen Stellvertreter. Die Anzahl der Stellvertreter legt das StuPa fest. Alle Mitglieder des Präsidiums müssen StuPa Mitglieder sein. Das Präsidium wird vom StuPa mit absoluter Mehrheit gewählt (im 3. Wahlgang reicht eine einfache Mehrheit)1). Die Mitglieder des Präsidiums erhalten für ihre Tätigkeit eine Aufwandsentschädigung.
Mitglieder des StuPa-Präsidiums (STAND 09.11.2012) Vorsitzende “um den Namen zu sehen, bitte anmelden”um den Namen zu sehen, bitte anmelden
Kontakt sppraesi@asta.tu-dortmund.de
Protokoll zur Wahl des StuPa: Protokoll der 01. Sitzung des 06. Studierendenparlaments der TU Dortmund vom 12.06.2012
Die Sitzungen sind grundsätzlich öffentlich, es kann jedoch beschlossen werden, die Öffentlichkeit für besondere Themen auszuschließen4). Antrags-, Beschluss- und Wahlverfahren sowie der formale Sitzungsablauf des StuPas sind festgelegt in der Geschäftsordnung des StuPas. Redeberechtigt sind alle Studierenden der Universität Dortmund. Antragsberechtigt sind nur StuPa- und AStA-Mitglieder, sie haben jedoch das Recht Anträge anderer Redeberechtigter zu übernehmen5). Das StuPa ist beschlussfähig, wenn ordnungsgemäß eingeladen wurde und mehr als die Hälfte der Mitglieder anwesend sind6). Dabei ist die Vertretung von StuPa-Mitgliedern durch Mitglieder der gleichen Liste, die ebenfalls bei der Wahl des StuPa kandidiert haben, möglich. Anträge sind – soweit nicht im Hochschulfreiheitsgesetz (HFG), der Satzung oder in irgendeiner Ordnung etwas anderes bestimmt ist – angenommen, wenn sie mehr ja als nein Stimmen erhalten7). Für die Einladung, Aufstellung der vorläufigen Tagesordnung, die Sitzungsleitung und das Protokoll ist das sogenannte Präsidium zuständig.
Die nächsten StuPa-Wahlen finden voraussichtlich Juni 2011 statt.
Das StuPa hat 51 Sitze, vorbehaltlich einer Abweichung durch das Wahlsystem. Seine Amtszeit beträgt ein Jahr.9). Durch die komplizierte Einteilung in Wahlkreise hat das StuPa 2008/2009 (zweites der TU) 55 Sitze, da es 32 Direktmandate geben sollte, wovon eines mangels Kandidierenden weggefallen ist.
Gewählt wird nach Listen, wobei die Listenwahl mit einer Personenwahl verbunden ist. Jede Liste tritt einmal in von ihr gewählten Wahlkreisen an und zusätzlich uniweit. Personalisierte Listenwahl bedeutet konkret, dass auf dem Wahlzettel die Namen aller Kandidaten nach Listen gruppiert sind und alle Personen einzeln wählbar sind. Eine Stimme für einen Kandidaten ist aber immer auch eine Stimme für die Liste.
Von den 51 Sitzen werden 27 über Direktmandate in Wahlkreisen und 24 über das Ergebnis der uniweiten Wahl verteilt. Bei der Wahl erhält jeder Wähler zwei Stimmzettel. Ein Stimmzettel ist für die Wahl im Wahlkreis und der zweite für die uniweite Wahl.10) Insgesamt gibt es 16 Wahlkreise. Die 27 Direktmandate verteilen sich auf die Wahlkreise im Verhältnis der zugrundeliegenden Anzahl der Wahlberechtigten pro Wahlkreis.((Verteilung der Sitze, siehe §15 WO
Die Verteilung der Sitze im StuPa geschieht dann wie folgt:
Zuerst werden die Direktmandate nach dem d'Hondtschen Höchstzahlverfahren nach dem Ergebnis in dem jeweiligen Wahlkreis auf die Listen verteilt. Die Direktmandate erhalten dann die Kandidaten auf der Liste, die die meisten Stimmen auf der Liste erhalten haben.
Dann wird die Sitzverteilung im StuPa nach dem uniweiten Ergebnis nach dem Hare-Niemeyer-Verfahren bestimmt. Dabei werden alle 51 Sitze zugrunde gelegt und die bereits an eine Liste vergebenen Direktmandate auf die uniweit vergebenen Sitze angerechnet. Verbleiben einer Liste nach Abzug der Direktmandate noch Sitze (was i.d.R. der Fall ist), dann werden diese an die Mitglieder der uniweiten Liste vergeben, die noch kein Direktmandat haben und die meisten Stimmen erhalten haben. Erhält eine Liste ein Direktmandat, aber kein uniweites Mandat, so wird das StuPa um diesen Sitz größer.
Studierendenparlament §54 Hochschulfreiheitsgesetz (HFG)
Das Studierendenparlament §5-§15 Satzung Verfasste Studierendenschaft
Präsidium, siehe §11 Satzung VS
siehe §54 HFG
Aufgaben, siehe §5 Satzung VS
Öffentlichkeit, siehe §1 GO
Rederecht & Antragsrecht, siehe §2,3 GO
Beschlussfähigkeit, siehe §9 GO
Wahlen, siehe §15 GO
Ausschüsse, siehe §13 Satzung VS
Wahl, siehe §6 Satzung VS sowie §2 WO
Wahlgrundsätze, siehe §2 Abs. 4 WO

References: §6
 §15
 §54
 §5
 §11
 §54
 §5
 §1
 §2
 §9
 §15
 §13
 §6
 §2
 §2