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Timestamp: 2016-10-28 18:01:14+00:00

Document:
1A.260/2006 (12.12.2006)
Flughafen Z�rich AG, Beschwerdef�hrerin, vertreten durch Rechtsanw�lte Dr. Roland Gfeller und
- B�rgerprotest Flugl�rm Ost und Mitbeteiligte, vertreten durch Fritz Kauf, Vizepr�sident, und Ralph Weidmann, Vorstand,
- Gemeinde Bassersdorf, handelnd durch den Gemeinderat, Karl H�gin-Platz 1, 8303 Bassersdorf,
Gemeinde N�rensdorf, handelnd durch den Gemeinderat, Kanzleistrasse 2, Postfach,
8309 N�rensdorf,
Stadt Illnau-Effretikon, handelnd durch den Stadtrat, M�rtplatz 29, 8307 Effretikon,
Gemeinde Zell, handelnd durch den Gemeinderat Zell, Spiegelacker 5, 8486 Rikon im T�sstal,
alle sieben Gemeinden vertreten durch Rechtsanw�ltinnen PD Dr. Isabelle H�ner und
Monika M�rikofer,
- Flugl�rmsolidarit�t und Mitbeteiligte, vertreten durch Rechtsanwalt Kurt Klose,
Flughafen Z�rich, Festlegung einer Projektierungszone betr. Hindernisbegrenzung im Anflug Piste 28; Verf�gung des BAZL vom 20. Februar 2006,
Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen den Entscheid der Eidgen�ssischen Rekurskommission f�r Infrastruktur und Umwelt vom 21. November 2006.
dass das Bundesamt f�r Zivilluftfahrt (BAZL) auf Gesuch der Flughafen Z�rich AG mit Verf�gung vom 20. Februar 2006 eine Projektierungszone zur vorl�ufigen Sicherung der Anfl�ge auf die Piste 28 erliess,
dass die betroffenen Gemeinden und verschiedene Private bei der Eidgen�ssischen Rekurskommission f�r Infrastruktur und Umwelt (Rekurskommission INUM) Beschwerde erhoben,
dass die Rekurskommission INUM die Beschwerden mit Entscheid vom 21. November 2006 gutgeheissen und die Verf�gung des BAZL vom 20. Februar 2006 aufgehoben hat,
dass die Flughafen Z�rich AG gegen den Entscheid der Rekurskommission INUM Verwaltungsgerichtsbeschwerde f�hrt mit dem HauptAntrag, die vom BAZL festgelegte Projektierungszone vollumf�nglich zu best�tigen,
dass die Beschwerdef�hrerin den Eventualantrag stellt, die Sache zum Neuentscheid unter Ber�cksichtigung s�mtlicher Vorbringen an die Vorinstanz zur�ckzuweisen,
dass in prozessualer Hinsicht beantragt wird, der Beschwerde sei in einem ersten Schritt superprovisorisch ohne Anh�rung der Gegenparteien aufschiebende Wirkung beizulegen,
dass sich die Verwaltungsgerichtsbeschwerde indes als offensichtlich unbegr�ndet erweist und im Verfahren nach Art. 36a OG abzuweisen ist, was eine superprovisorische Anordnung er�brigt,
dass die Rekurskommission INUM zu Recht festgestellt hat, dass die in Art. 37n des Bundesgesetzes �ber die Luftfahrt (LFG; SR 748.0) umschriebene Projektierungszone kein rechtliches Instrument zur Sicherung von An- und Abflugwegen eines Flughafens sei und vielmehr nach den Bestimmungen �ber die Luftfahrthindernisse und die Sicherheitszonen vorgegangen werden m�sse (vgl. Art. 41 und Art. 42 Abs. 1 lit. a LFG; Art. 59 ff. und Art. 71 ff. der Verordnung �ber die Infrastruktur der Luftfahrt vom 23. November 1994 [VIL; SR 748.131.1]),
dass zur Begr�ndung im Einzelnen im Sinne von Art. 36a Abs. 3 OG auf die Erw�gungen der Vorinstanz verwiesen werden kann,
dass auch kein Anlass f�r die R�ckweisung der Sache zur Neubeurteilung besteht, liegt doch darin, dass die Vorinstanz den Argumentationen des BAZL und der Beschwerdef�hrerin nicht gefolgt ist, keine Verweigerung des rechtlichen Geh�rs,
dass die bundesgerichtlichen Kosten dem Ausgang des Verfahrens gem�ss der unterliegenden Beschwerdef�hrerin aufzuerlegen sind (Art. 156 Abs. 1 OG) und
dass keine Beschwerdeantworten eingeholt worden und daher auch keine Parteientsch�digungen zuzusprechen sind.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Bundesamt f�r Zivilluftfahrt (BAZL) und der Eidgen�ssischen Rekurskommission f�r Infrastruktur und Umwelt schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 36
 Art. 37
 Art. 41
 Art. 42
 Art. 59
 Art. 71
 Art. 36