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Timestamp: 2016-10-23 01:18:15+00:00

Document:
2C_93/2011 (26.07.2011)
2C_93/2011
Beschwerde gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 16. Dezember 2010.
Der serbische Staatsangeh�rige X.________ ist am 13. Oktober 1976 im Kosovo geboren und dort aufgewachsen. Am 4. Februar 1991 reiste er im Alter von 14 Jahren im Rahmen des Familiennachzugs in die Schweiz ein und erhielt hier eine Aufenthaltsbewilligung. Mit der aus dem Kosovo stammenden schweizerischen Staatsangeh�rigen A.________ hat er zwei Kinder (geb. 1998 und 2002). Im Jahr 2000 schloss er mit A.________ offenbar die Ehe. W�hrend seines Aufenthalts in der Schweiz wurde X.________ immer wieder straff�llig. Zwischen 1995 und 2007 wurde er wegen mehrfacher Widerhandlung gegen das Bet�ubungsmittelgesetz, mehrfacher grober Verletzung von Verkehrsregeln, Widerhandlung gegen das Waffengesetz und gegen die Verordnung �ber das Waffentragen und den Waffenbesitz, mehrfachem Diebstahl, mehrfacher Sachbesch�digung, mehrfachem Hausfriedensbruch, Hehlerei sowie wegen Widerhandlung gegen das Ausl�nderrecht insgesamt zehnmal strafrechtlich verurteilt. Nebst zahlreicher Bussen wurden hierf�r Freiheitsstrafen von insgesamt rund zw�lfeinhalb Monaten ausgesprochen. Am 19. Januar 2001 und am 16. November 2004 wurde er deswegen fremdenpolizeilich verwarnt und es wurde ihm f�r den Fall weiterer Straftaten die Nichtverl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung angedroht.
Am 22. Januar 2009 wurde X.________ vom Bezirksgericht Dielsdorf wegen qualifizierter Widerhandlung gegen das Bet�ubungsmittelgesetz zu einer bedingt vollziehbaren Freiheitsstrafe von 14 Monaten verurteilt. X.________ hatte gestanden, sich zusammen mit anderen am organisierten Kokainhandel beteiligt und insgesamt 150 Gramm Kokain umgesetzt zu haben.
In der Folge lehnte es das Ausl�nderamt des Kantons St. Gallen ab, die Aufenthaltsbewilligung von X.________ zu verl�ngern und begr�ndete dies im Wesentlichen mit dessen Delinquenz. Das kantonale Sicherheits- und Justizdepartement wies einen hiergegen erhobenen Rekurs ab und auch das Verwaltungsgericht des Kantons St. Gallen best�tigte mit seinem Urteil vom 16. Dezember 2010 die Nichtverl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung.
Die von X.________ beim Bundesgericht eingereichte Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts vom 16. Dezember 2010 ist offensichtlich unbegr�ndet, weshalb sie im vereinfachten Verfahren nach Art. 109 BGG mit summarischer Begr�ndung erledigt werden kann.
2.1 Gem�ss Art. 42 Abs. 1 AuG haben ausl�ndische Ehegatten von Schweizerinnen Anspruch auf Erteilung und Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung, wenn sie mit diesen zusammenwohnen. Nach eigenen Angaben in der Beschwerde ist der Beschwerdef�hrer seit August 2000 mit A.________ verheiratet und wohnt mit ihr zusammen. Demgegen�ber hat die Vorinstanz in Zweifel gezogen, ob sich der Beschwerdef�hrer �berhaupt auf Art. 42 AuG berufen k�nne, da er mehrfach auch nach dem Jahre 2000 noch angegeben habe, ledig bzw. nur verlobt zu sein und von seiner angeblichen Ehefrau getrennt zu leben. Diese Feststellungen werden vom Beschwerdef�hrer nicht substantiiert bestritten. Letztlich kann aber offen bleiben, ob der Beschwerdef�hrer mit A.________ verheiratet ist und mit ihr zusammen wohnt, da der angefochtene Entscheid auch dann nicht zu beanstanden ist, wenn grunds�tzlich ein Anspruch gem�ss Art. 42 Abs. 1 AuG bestehen sollte.
2.2 Gem�ss Art. 51 Abs. 1 lit. b AuG erlischt der Anspruch des ausl�ndischen Ehegatten eines Schweizers auf Erteilung und Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung, wenn Widerrufsgr�nde nach Art. 63 AuG vorliegen. Gem�ss Art. 63 Abs. 1 lit. a in Verbindung mit Art. 62 lit. b AuG liegt ein Widerrufsgrund u.a. dann vor, wenn die ausl�ndische Person zu einer l�ngerfristigen Freiheitsstrafe verurteilt wurde. Als "l�ngerfristig" gilt jede Freiheitsstrafe, deren Dauer ein Jahr �berschreitet (BGE 135 II 377 E. 4.2 und E. 4.5 S. 379 ff.). Dieses Erfordernis ist hier erf�llt.
2.3 Der Beschwerdef�hrer bestreitet denn auch nicht, dass er durch sein Verhalten einen Widerrufsgrund i.S.v. Art. 63 AuG gesetzt hat. Er beruft sich einzig darauf, dass ihm die Verl�ngerung seiner Aufenthaltsbewilligung nicht zwingend verweigert werden m�sse und die angeordnete Massnahme unverh�ltnism�ssig sei. In diesem Zusammenhang macht er im Wesentlichen geltend, dass von ihm mittlerweile keine gegenw�rtige Gef�hrdung mehr ausgehe und er in der Schweiz pers�nlich und famili�r stark verwurzelt sei.
2.4 Die R�ge ist unbegr�ndet: Richtig ist wohl, dass eine Nichtverl�ngerung der Bewilligung nicht zwingend ist und aufgrund der gesamten Umst�nde des Einzelfalls verh�ltnism�ssig sein muss. Dies hat das Verwaltungsgericht aber nicht verkannt, sondern es hat die hier massgeblichen �ffentlichen Interessen an einer Ausreise des Beschwerdef�hrers und dessen private Interessen an einem Verbleib in der Schweiz in sachgerechter Weise gew�rdigt und es f�r zumutbar erachtet, dass der Beschwerdef�hrer in seine Heimat zur�ckkehrt. Massgeblich war dabei in erster Linie, dass der Beschwerdef�hrer trotz zahlreicher Bestrafungen und zwei fremdenpolizeilichen Verwarnungen immer weiter delinquiert hat und das schwerwiegendste Delikt - der qualifizierte Bet�ubungsmittelhandel - erst vor kurzer Zeit (von Februar 2008 bis zu seiner Verhaftung am 8. Mai 2008) begangen wurde. Angesichts der Schwere der begangenen Straftaten durfte das Verwaltungsgericht auch zum Schluss gelangen, dass den famili�ren Interessen des Beschwerdef�hrers und seiner Angeh�rigen keine entscheidende Bedeutung zukommt. Soweit sich der Beschwerdef�hrer vor Bundesgericht in diesem Zusammenhang auf die sog. "Reneja"-Praxis (BGE 135 II 377 E. 4.4 S. 382 f.; 130 II 176 E. 4.1 S. 185) beruft und geltend macht, dass die bundesgerichtliche Rechtsprechung eine Nichtverl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung in der Regel erst bei einer Verurteilung zu einer Freiheitsstrafe von zwei Jahren als verh�ltnism�ssig erachte, gehen seine Einwendungen ins Leere: Einerseits �bersieht der Beschwerdef�hrer, dass er insgesamt zu Freiheitsstrafen von rund 26 1/2 Monaten verurteilt wurde. Andererseits ist ihm entgegenzuhalten, dass es sich bei dieser "Zweijahresregel" keinesfalls um eine feste Grenze handelt, die nicht �ber- oder unterschritten werden d�rfte, sondern dass sich vielmehr die Abw�gung der widerstreitenden �ffentlichen und privaten Interessen im Einzelfall als entscheidend erweist (BGE 135 II 377 E. 4.4 S. 383; 120 Ib 6 E. 4b S. 14).
2.5 Nach dem Ausgef�hrten ist die Beschwerde abzuweisen, und es kann erg�nzend auf die zutreffenden Ausf�hrungen der Vorinstanz verwiesen werden (Art. 109 Abs. 3 BGG).
Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, dem Migrationsamt und dem Sicherheits- und Justizdepartement des Kantons St. Gallen, dem Verwaltungsgericht des Kantons St. Gallen sowie dem Bundesamt f�r Migration schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 109
 Art. 42
 Art. 42
 Art. 42
 Art. 51
 Art. 63
 Art. 63
 Art. 62
 Art. 63