Source: https://fragdenstaat.de/anfrage/stadtbahnentwicklung-im-zuge-der-umgestaltungsmanahmen-im-bereich-der-hochstrae-nord/
Timestamp: 2019-10-20 09:15:16+00:00

Document:
Antragsteller/in-Die dem Stadtratsbeschluss aus 2008 zugrunde liegenden Untersuchungen bezüglich der Stilllegung des C-Antragsteller/in Tunnels
Antragsteller/in-Dokumente in denen die vorübergehende Inbetriebnahme des Stadtbahntunnels geprüft wurde
Antragsteller/in-Falls vorhanden,Antragsteller/in Dokumente in denen,Antragsteller/in im Rahmen der Umbaumaßnahmen Hochstraße Nord,Antragsteller/in eine dauerhafte Inbetriebnahme des Stadtbahntunnels geprüft wurde
Bitte beantworten sie mir,Antragsteller/in sofern dies aus den oben genannten Dokumenten nicht hervorgeht,Antragsteller/in folgende Fragen:Antragsteller/in
Antragsteller/in-Wie hoch sind die Instandhaltungskosten des C-Antragsteller/in Tunnels vor und nach Antragsteller/in(Teilabriss)Antragsteller/in dem Umbau?Antragsteller/in
Antragsteller/in-Wie hoch wären die Kosten für Änderungen am Verlauf der bisherigen Stadtbahntrassen,Antragsteller/in sollte man diese weiterhin nutzen wollen?Antragsteller/in
Antragsteller/in-Wie hoch sind die Kosten für den Geplanten Neubau der Station Rathauscenter Antragsteller/in(inkl.Antragsteller/in Anpassungen der Gleisführung sowie der erforderlichen Tunnelbauwerke)Antragsteller/in?Antragsteller/in
Antragsteller/in-Wie hoch werden die Instandhaltungskosten für die neu entstehenden Stadtbahnanlagen sein?Antragsteller/in
Stadtverwaltung Ludwigshafen am Rhein – 20.03.2015
Stadtbahnentwicklung im Zuge der Umgestaltungsmaßnahmen im Bereich der Hochstraße Nord [#8762]
1. März 2015 11:12
-Die dem Stadtratsbeschluss aus 2008 zugrunde liegenden Untersuchungen bezüglich der Stilllegung des C- Tunnels -Dokumente in denen die vorübergehende Inbetriebnahme des Stadtbahntunnels geprüft wurde -Falls vorhanden, Dokumente in denen, im Rahmen der Umbaumaßnahmen Hochstraße Nord, eine dauerhafte Inbetriebnahme des Stadtbahntunnels geprüft wurde Bitte beantworten sie mir, sofern dies aus den oben genannten Dokumenten nicht hervorgeht, folgende Fragen: -Wie hoch sind die Instandhaltungskosten des C- Tunnels vor und nach (Teilabriss) dem Umbau? -Wie hoch wären die Kosten für Änderungen am Verlauf der bisherigen Stadtbahntrassen, sollte man diese weiterhin nutzen wollen? -Wie hoch sind die Kosten für den Geplanten Neubau der Station Rathauscenter (inkl. Anpassungen der Gleisführung sowie der erforderlichen Tunnelbauwerke)? -Wie hoch werden die Instandhaltungskosten für die neu entstehenden Stadtbahnanlagen sein?
Dies ist ein Antrag auf Auskunft bzw. Einsicht nach § 1 Landesinformationsfreiheitsgesetz (LIFG) bzw. nach Landesumweltinformationsgesetz (LUIG), soweit Umweltinformationen nach § 2 LUIG betroffen sind, bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen m. E. nicht vor. Ich gehe davon aus, dass dies eine einfache Anfrage nach § 13 LIFG ist. Sollte dies nicht der Fall sein, bitte ich darum, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Ich verweise auf § 5 Abs. 4 Satz 1 LIFG und bitte, unverzüglich über den Antrag zu entscheiden. Soweit Umwelt- oder Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 3 Abs. 3 Nr. 1 LUIG bzw. § 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn nach an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG und behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Antwort um weitere ergänzende Auskünfte oder Akteneinsichten nachzusuchen. Ich bitte um eine Empfangsbestätigung und danke für Ihre Mühe. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>>
20. März 2015 07:57
Sehr geehrtAntragsteller/in Zu Ihren Fragen können wir Ihnen folgende Antworten geben: Bitte beantworten sie mir, sofern dies aus den oben genannten Dokumenten nicht hervorgeht, folgende Fragen: -Wie hoch sind die Instandhaltungskosten des C- Tunnels vor und nach (Teilabriss) dem Umbau? Die Unterhaltungskosten für den C-Tunnel betragen aktuell 230.000 Euro/Jahr. Die Kosten für die Unterhaltung der B-Ebene (derzeit in Betrieb befindliche Gleise) betragen derzeit ca. 150.000 Euro. Nach Abschluss des Projektes City-West werden 80% des C-Tunnels und 100% der Gleisanlagen der B-Ebene zurückgebaut sein. Die Unterhaltungskosten für den verbleibenden Rest betragen somit ca. 46.000 Euro. -Wie hoch wären die Kosten für Änderungen am Verlauf der bisherigen Stadtbahntrassen, sollte man diese weiterhin nutzen wollen? Aus geometrischen Gründen ist es in der Planung für die "weiterentwickelte Stadtstraße" nicht möglich, dass die Straßenbahnlinie 6 die bisherige Haltestelle Rathaus anfährt. Dies bedeutet, dass an der alten Haltestelle Rathaus lediglich die Linien 7 und 8 halten würden und für die Linie 6 sowieso die neue Haltestelle an der Ostseite des Rathaus-Centers errichtet werden müsste. Das nächste Problem ist das Zusammentreffen von Linie 7 und 6 auf der Südseite des Rathaus-Centers. In dem engen Krümmungsradius müsste eine Weiche angeordnet werden, was nicht zulässig ist. Darüber hinaus müsste die Linie 7 die Rheinuferstraße in Höhe Marienstraße ebenerdig kreuzen, da diese nicht mehr aufgeständert ist und somit die Straßenbahn nicht unter der Rheinuferstraße hindurch fahren kann. Von daher ist es abgesehen von den Kosten rein praktisch nicht möglich, die bestehenden Straßenbahnanlagen in der Variante "weiterentwickelte Stadtstraße" weiter zu nutzen. -Wie hoch sind die Kosten für den Geplanten Neubau der Station Rathauscenter (inkl. Anpassungen der Gleisführung sowie der erforderlichen Tunnelbauwerke)? Die Kosten setzen sich wie folgt zusammen: Tunnelbauwerke 15,0 Mio. Euro Gleisbauarbeiten 1,2 Mio. Euro Station 160.000 Euro Rückbau Straßenbahnanlagen 650.000 Euro -Wie hoch werden die Instandhaltungskosten für die neu entstehenden Stadtbahnanlagen sein? Die Unterhaltungskosten werden ca. 162.000 Euro/Jahr betragen. Für die Beantwortung Ihrer Fragen hat die Stadt Ludwigshafen 4 Stunden aufgewendet. Diese Auskunft ist als Dienstleistung der Stadtverwaltung kostenlos. Für die Beantwortung Ihrer nachfolgenden Fragen -Die dem Stadtratsbeschluss aus 2008 zugrunde liegenden Untersuchungen bezüglich der Stilllegung des C- Tunnels -Dokumente in denen die vorübergehende Inbetriebnahme des Stadtbahntunnels geprüft wurde -Falls vorhanden, Dokumente in denen, im Rahmen der Umbaumaßnahmen Hochstraße Nord, eine dauerhafte Inbetriebnahme des Stadtbahntunnels geprüft wurde sind jedoch umfangreiche Recherchen oder Zusammenstellungen des beauftragten Ingenieurbüros erforderlich, die nur gegen Kostenübernahme erbracht werden können. Die Kosten hierfür betragen mehr als 500 Euro. Sollten Sie weiterhin Interesse an der Beantwortung dieser Fragen haben, bitten wir Sie um eine kurze Rückmeldung. Mit freundlichen Grüßen

References: § 1
 § 2
 § 2
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 § 13
 § 7
 § 5
 § 3
 § 5
 § 8