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Timestamp: 2017-11-19 06:42:08+00:00

Document:
An dieser Stelle finden Sie Bekanntmachungen im Rahmen von Verwaltungsverfahren des BSH sowie ausländischen Verwaltungsverfahren mit grenzüberschreitender Wirkung
Bekanntmachung des Bundesamtes für Seeschifffahrt und Hydrographie über die öffentliche Auslegung von Unterlagen im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens nach dem Gesetz zur Entwicklung und Förderung der Windenergie auf See (WindSeeG) i. V. m. § 2 der Verordnung über Anlagen seewärts der Begrenzung des deutschen Küstenmeeres (SeeAnlV) über die Verlegung und Betrieb von insgesamt 2 HVAC-Seekabelsystemen für die Netzanbindung des Windparks "Deutsche Bucht" in der deutschen AWZ der Nordsee
Zu den Planunterlagen (896 MB)
Öffentliche Bekanntmachung (Berichtigung) des Bundesamtes für Seeschifffahrt und Hydrographie und des Bergamtes Stralsund zum Vorhaben Bau und Betrieb der Erdgashochdruckleitung Nord Stream 2 von der Narva Bucht (Russische Förderation) nach Lubmin (Bundesrepublik Deutschland) vom 25.07.2017.
DE/RU. Ostsee. Öffentliche Bekanntmachung des Bundesamtes für Seeschifffahrt und Hydrographie und des Bergamtes Stralsund zum Vorhaben Bau und Betrieb der Erdgashochdruckleitung Nord Stream 2 von der Narva Bucht (Russische Föderation) nach Lubmin (Bundesrepublik Deutschland) vom 04.07.2017
Verfahren nach dem UNECE-Übereinkommen über die Umweltverträglichkeitsprüfung im grenzüberschreitenden Rahmen ("Espoo-Konvention")
Bekanntmachung des Bundesamtes für Seeschifffahrt und Hydrographie im Rahmen des Genehmigungsverfahrens zur Errichtung und Betrieb einer Erdgashochdruckleitung "Nord Stream 2" im Bereich der deutschen Ausschließlichen Wirtschaftszone (AWZ) der Ostsee.
Bekanntmachung der Allgemeinverfügung des Bundesamtes für Seeschifffahrt und Hydrographie zur Einrichtung von Messstellen in Sicherheitszonen von Offshore-Windparks in der deutschen ausschließlichen Wirtschaftszone (AWZ).
Zum Formblatt für die Anzeige des Setzens/Wiedereinholens von Messstellen
Bekanntmachung des Bundesamtes für Seeschifffahrt und Hydrographie (BSH) über die Konsultation und Durchführung eines Anhörungstermins im Rahmen der Fortschreibung der Bundesfachpläne Offshore (BFO) gemäß § 17a Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) für die ausschließliche Wirtschaftszone (AWZ) der Nord- und Ostsee für die Jahre 2016/2017 und der Fortschreibung des Umweltberichts nach § 14l Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG).
Zu den BFO-Seiten
Öffentliche Bekanntmachung des Bundesamtes für Seeschifffahrt und Hydrographie und des Bergamtes Stralsund zum Vorhaben Bau und Betrieb der Erdgashochdruckleitung Nord_Stream_2 von der Narva Bucht (Russische Föderation) nach Lubmin (Bundesrepublik Deutschland)
Bekanntmachung der Allgemeinverfügung des Bundesamtes für Seeschifffahrt und Hydrographie (BSH) zum Umgang mit unbemannten Luftfahrtsystemen in der AWZ (1. Änderung)
WindSeeG - Ausschreibung für bestehende Projekte
Die Beschlusskammer 6 der Bundesnetzagentur hat ein Verfahren zur Ausschreibung für bestehende Projekte nach § 26 Absatz 1 Windenergie-auf-See-Gesetz (WindSeeG) eingeleitet.
Für Windenergieanlagen auf See in der ausschließlichen Wirtschaftszone und im Küstenmeer, die nach dem 31. Dezember 2020 in Betrieb genommen werden, ermittelt die Bundesnetzagentur nach § 26 Absatz 1 WindSeeG zum Gebotstermin 1. April 2017 durch Ausschreibung, an der nur bestehende Projekte im Sinne des § 26 Absatz 2 WindSeeG teilnehmen können, die Anspruchsberechtigten und den anzulegenden Wert für den in diesen Anlagen erzeugten Strom nach § 22 des Erneuerbaren-Energien-Gesetzes (EEG).
Die Bekanntmachung ist auf der Internetseite der Bundesnetzagentur veröffentlicht:
https://www.bundesnetzagentur.de/DE/Service-Funktionen/Beschlusskammern/1BK-Geschaeftszeichen-Datenbank/BK6-GZ/2017/2017_0001bis0999/BK6-17-001/Erste_Ausschreibung.html?nn=266388
Bekanntmachung des Bundesamtes für Seeschifffahrt und Hydrographie (BSH) über die Festlegung der ausnahmsweise zulässigen clusterübergreifenden Anbindungen nach Windenergie-auf-See-Gesetz (WindSeeG) für die Nord- und Ostsee im Jahr 2016 – Teil 1 –
BFO-Nordsee
BFO-Ostsee
Liste über Offshore-Windparkvorhaben nach § 26 Gesetz zur Entwicklung und Förderung der Windenergie auf See (Windenergie-auf-See-Gesetz – WindSeeG)
Grundlage für die Veröffentlichung einer Liste über Offshore-Windparkvorhaben in der Nord- und Ostsee ist das am 08.07.2016 von Bundestag und Bundesrat verabschiedete Gesetz zur Einführung von Ausschreibungen für Strom aus erneuerbaren Energien und zu weiteren Änderungen des Rechts der erneuerbaren Energien (Erneuerbare-Energien-Gesetz - EEG 2017), welches mit Wirkung zum 01.01.2017 in Kraft treten wird (veröffentlicht in: BGBl. I S. 2258 vom 18. Oktober 2016).
Gemäß der Begründung des § 26 WindSeeG veröffentlicht das Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie nach Abschluss des Gesetzgebungsverfahrens des EEG 2017 auf seiner Internetseite eine Liste derjenigen Vorhaben, für die vor dem 01.08.2016
ein Planfeststellungsbeschluss oder eine Genehmigung nach § 5 oder § 17 der Seeanlagenverordnung bzw.
nach § 4 Absatz 1 BImSchG erteilt worden ist bzw.
die zudem im Falle von Vorhaben in der ausschließlichen Wirtschaftszone in der Nordsee in einem der Cluster 1 bis 8 des Bundesfachplan Offshore bzw. in der ausschließlichen Wirtschaftszone in der Ostsee in einem der Cluster 1 bis 3 des Bundesfachplan Offshore liegen.
Ziel ist es, für die Vorhaben die Klarheit darüber zu erhöhen, ob sie die Voraussetzungen erfüllen. Außerdem soll die Wettbewerbssituation für die Übergangsphase von allen Beteiligten besser abgeschätzt werden können.
Dabei wird auf die Aufführung von Vorhaben im Betrieb, im Probebetrieb oder im Bau zur Übersichtlichkeit verzichtet.
Die Liste hat lediglich informativen Charakter und trifft keine Aussage darüber, welche Projekte an den Ausschreibungen in der Übergangsphase teilnehmen dürfen.
Aussagen zur etwaigen Zulassungs- und Realisierungsfähigkeit sind mit der Liste nicht verbunden.
Das BSH veröffentlicht hier ein Muster zum Auskunftsersuchen bezüglich der Bestätigung über die Wirksamkeit des Plans oder der Genehmigung bzw. der Bewertung darüber, dass das Vorhaben nach derzeitigem Stand voraussichtlich genehmigungsfähig ist.
Muster für Auskunftsersuchen: Bestätigung der Wirksamkeit des Plans bzw. der Genehmigung
Muster für Auskunftsersuchen: Auskunft über Bewertung
Das BSH beabsichtigt in den o.g. Auskünften die Eckkoordinaten der Vorhaben aufzuführen.
Liste über Offshore-Windparkvorhaben in der Nord- und Ostsee gemäß § 26 WindSeeG
Für Rückfragen steht Ihnen gerne Herr Dr.Nico Nolte, Referatsleiter M5 Ordnung des Meeres (Tel: +49 (0) 40 3190-3500, E-Mail: Nico.Nolte@bsh.de) zur Verfügung.
Veröffentlichung des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung zur Richtlinie MEPC. 125 (53)
© 2017 Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie Aktualisiert am: 17.11.2017 07:28:52

References: § 2
 § 17
 § 14
 § 26
 § 26
 § 26
 § 22
 § 26
 § 26
 § 5
 § 17
 § 4
 § 26