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Timestamp: 2016-05-03 06:56:36+00:00

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§ 1 SGB 5 - Solidarität und Eigenverantwortung - Gesetze - JuraForum.de
JuraForum.de > Gesetze > S > SGB 5 > § 1 SGB 5 - Solidarität und Eigenverantwortung § 1 SGB 5 - Solidarität und EigenverantwortungSozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) - Gesetzliche Krankenversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes v. 20. Dezember 1988, BGBl. I S. 2477) | Jetzt kommentieren (0)
Stand: 02.05.2016 Erstes Kapitel (Allgemeine Vorschriften)Die Krankenversicherung als Solidargemeinschaft hat die Aufgabe, die Gesundheit der Versicherten zu erhalten, wiederherzustellen oder ihren Gesundheitszustand zu bessern. Das umfasst auch die Förderung der gesundheitlichen Eigenkompetenz und Eigenverantwortung der Versicherten. Die Versicherten sind für ihre Gesundheit mitverantwortlich; sie sollen durch eine gesundheitsbewußte Lebensführung, durch frühzeitige Beteiligung an gesundheitlichen Vorsorgemaßnahmen sowie durch aktive Mitwirkung an Krankenbehandlung und Rehabilitation dazu beitragen, den Eintritt von Krankheit und Behinderung zu vermeiden oder ihre Folgen zu überwinden. Die Krankenkassen haben den Versicherten dabei durch Aufklärung, Beratung und Leistungen zu helfen und auf gesunde Lebensverhältnisse hinzuwirken.Weitere Vorschriften um § 1 SGB 5§ 1 SGB 5 - Solidarität und Eigenverantwortung§ 2 SGB 5 - Leistungen§ 2a SGB 5 - Leistungen an behinderte und chronisch kranke Menschen§ 2b SGB 5 - Geschlechtsspezifische Besonderheiten§ 3 SGB 5 - Solidarische Finanzierung§ 4 SGB 5 - Krankenkassen
Entscheidungen zu § 1 SGB 5LSG-DER-LAENDER-BERLIN-UND-BRANDENBURG, 19.09.2013, L 7 KA 71/13 B ERZum Anspruch eines angestellten Arztes auf Zulassung zur vertragsärztlichen Versorgung auf einen Umwandlungsantrag einer Einrichtung nach § 311 SGB 5 nach § 95 Abs. 9b SGB 5.SG-BERLIN, 24.10.2012, S 208 KR 1167/091. Einrichtungen der Behindertenhilfe kommen grundsätzlich als "sonst geeigneter Ort" im Sinne des § 37Abs 2 S 1 SGB 5 in Betracht. 2. Ein Anspruch nach § 37 Abs 2 SGB 5 ist jedoch dann ausgeschlossen, wenn der Betreute einen Anspruch auf Erbringung der beantragten Leistung gegen den Einrichtungsträger hat. Dies ist im Fall...LSG-BADEN-WUERTTEMBERG, 16.10.2012, L 11 KR 5514/11Variable Arbeitsentgeltbestandteile, deren Höhe von einer Steigerung des Unternehmensumsatzes abhängig sind (Tantiemen), stellen kein regelmäßiges Arbeitsentgelt iSd § 6 Abs. 1 Nr. 1 SGB 5 dar.SG-BERLIN, 19.09.2012, S 83 KA 399/111. Zur Rechtmäßigkeit der Zuweisung des RLV in den Jahren 2009 und 2010 für den Bereich der KV Berlin (hier bejaht).
3. Die Berechnung des RLV-Fallwerts der Arztgruppe der...SG-BERLIN, 29.08.2012, S 36 KR 2137/101. Der Einbehalt gemäß § 140d Abs 1 SGB 5 aF erfolgt durch Aufrechnung im Gleichordnungsverhältnis und nicht durch Verwaltungsakt (Anschluss an BSG, Urteil vom 2.11.2010 -B 1 KR 11/10 R-, juris Rdnr. 15; vgl. auch BSG, Urteil vom 25.11.2010 -B 3 KR 6/10 R-, juris Rdnr. 9f.). 2. § 140d Abs 1 S 8 SGB 5 aF steht einem Anspruch auf...SG-OLDENBURG, 31.05.2012, S 61 KR 244/11Ein Gebärdensprachlernprogramm für Kinder gehört zu den Hilfsmitteln im Sinne von § 33 Abs. 1 SGB 5 und ist von den Krankenkassen zu übernehmen.LAG-BADEN-WUERTTEMBERG, 18.05.2012, 7 Sa 13/121. Bei der Schließung einer Betriebskrankenkasse endet das Arbeitsverhältnis eines bei einer Betriebskrankenkasse beschäftigten ordentlich kündbaren Arbeitnehmers kraft Gesetzes nach § 164 Abs. 4 Satz 1 SGB 5 iVm. § 155 Abs. 4 Satz 9 SGB V.
2. Im Verhältnis zu einem ordentlich kündbaren Arbeitnehmer besteht keine...SG-BERLIN, 11.01.2012, S 36 KR 242/111. Beauftragt die Krankenkasse den MDK innerhalb der Frist gemäß § 275 Abs 1c S 2 SGB 5 mit einer Prüfung der stationären Verweildauer und stellt der MDK in diesem Rahmen das Vorliegen einer fehlerhaften Abrechnung wegen Kodierung unzutreffender Diagnosen und/oder Prozeduren fest, ist die Krankenkasse mit Einwendungen gegen die...SG-BERLIN, 19.07.2011, S 76 KR 1643/101. Für Klagen Dritter gegen Bestimmungsbescheide nach § 116b Abs 2 S 1 SGB 5 ist der Rechtsweg zu den Sozialgerichten gemäß § 51 Abs 1 Nr 2 SGG gegeben und sind die Kammern für Angelegenheiten der Sozialversicherung nach § 12 Abs 2 SGG zuständig. 2. Die Klagebefugnis Dritter kann in strittigen Fällen nicht schon deshalb bejaht...BSG, 13.10.2010, B 6 KA 48/09 R1. Fertigarzneimittel dürfen außerhalb der Indikationen, die in der Arzneimittelzulassung ausgewiesen sind (Off-Label-Use), nur ausnahmsweise verordnet werden. Dasselbe gilt für Rezepturarzneimittel, die Gegenstand einer Behandlungsmethode iS des § 135 Abs 1 SGB 5 sind, für die keine positive Empfehlung iS dieser Vorschrift vorliegt.In...mehr Entscheidungen anzeigen
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 § 1
 § 1
 § 1
 § 311
 § 95
 § 37
 § 37
 § 6
 § 140
 § 140
 § 33
 § 164
 § 155
 § 275
 § 116
 § 51
 § 12
 § 135