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Timestamp: 2016-10-20 19:50:17+00:00

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5A_798/2013 (21.08.2014)
5A_798/2013 � � Urteil vom 21. August 2014
vertreten durch Rechtsanw�ltin Claudia Heusi,
Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Solothurn, Zivilkammer, vom 18. September 2013.
X.________ (Ehefrau) und Y.________ (Ehemann) f�hren vor dem Richteramt Bucheggberg-Wasseramt ein Scheidungsverfahren. Am 27. Mai 2013 verpflichtete der Amtsgerichtspr�sident den Ehemann im Rahmen vorsorglicher Massnahmen, der Ehefrau r�ckwirkend ab 1. Mai 2012 an den Unterhalt der drei T�chter monatlich vorauszahlbare Unterhaltsbeitr�ge von je Fr. 1'880.-- zuz�glich Kinderzulagen zu bezahlen (3.4); ferner verhielt er ihn dazu, an den Unterhalt der Ehefrau pers�nlich r�ckwirkend ab 1. Mai 2012 einen monatlich vorauszahlbaren Beitrag von Fr. 2'373.-- zu entrichten, wobei mit Bezug auf beide Unterhaltsbeitr�ge bereits geleistete Zahlungen angerechnet werden k�nnen (3.6).
Mit Urteil vom 18. September 2013 hiess das Obergericht des Kantons Solothurn die Berufungen der Parteien teilweise gut und verpflichtete den Ehemann in Ab�nderung von Ziffer 3.4 und 3.6 des erstinstanzlichen Entscheides, der Ehefrau an den Unterhalt der drei T�chter r�ckwirkend ab 1. Mai 2012 monatlich vorauszahlbare Unterhaltsbeitr�ge von je Fr. 1'750.-- zuz�glich Kinderzulagen zu bezahlen (Ziffer 2) und an ihren pers�nlichen Unterhalt ab 1. Mai 2012 einen monatlich vorauszahlbaren Beitrag von Fr. 2'575.-- zu leisten (Ziffer 3). Mit Bezug auf die Anrechnung bereits geleisteter Zahlungen �nderte sich nichts.
Die Ehefrau (Beschwerdef�hrerin) hat gegen Ziffer 3 des obergerichtlichen Urteils am 23. Oktober 2013 (Postaufgabe) beim Bundesgericht Beschwerde erhoben. Sie beantragt, der Ehemann (Beschwerdegegner) sei in Ab�nderung des angefochtenen Urteils zu verpflichten, ihr pers�nlich ab 1. Mai 2012 einen monatlich vorauszahlbaren Unterhaltsbeitrag von Fr. 3'700.-- zu bezahlen.
Der Beschwerdegegner hat sich am 10. April 2014 vernehmen lassen. Er beantragt, die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf einzutreten sei. Die Beschwerdef�hrerin hat am 28. April 2014 repliziert. Der Beschwerdegegner hat am 5. Mai 2014 dupliziert.
Die Beschwerde wurde an der Sitzung der II. zivilrechtlichen Abteilung des Bundesgerichts vom 21. August 2014 �ffentlich beraten und das Urteil anschliessend an die Beratung und Abstimmung m�ndlich er�ffnet.
1.1.�Entscheide �ber vorsorgliche Massnahmen w�hrend des Scheidungsverfahrens unterstehen Art. 98 BGG. Daher kann nur die Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte ger�gt werden, wof�r das strenge R�geprinzip gilt. Das Bundesgericht pr�ft nur vorgetragene R�gen. Diese m�ssen klar und detailliert erhoben und, soweit m�glich, belegt werden; auf ungen�gend begr�ndete R�gen und rein appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid tritt es nicht ein.
1.2.�Der Beschwerdegegner hat nicht selbst Beschwerde gef�hrt. Er ist indes mit s�mtlichen Einwendungen gegen das angefochtene Urteil zugelassen, und zwar im selben Umfang und unter den gleichen Bedingungen, wie wenn er pers�nlich Beschwerde gef�hrt h�tte. Er kann nicht nur R�gen vortragen, die geeignet sind, die von der Beschwerdef�hrerin beanstandeten M�ngel am angefochtenen Urteil zu widerlegen. Zul�ssig sind vielmehr auch R�gen, die - soweit sie sich als begr�ndet erweisen - geeignet sind, die von der Beschwerdef�hrerin vorgetragenen R�gen rechnerisch zu kompensieren. Das Maximum, das der Beschwerdegegner damit erreichen kann, ist ergebnisbezogen die Aufrechterhaltung des angefochtenen Urteils. Indes ist f�r Verfassungsr�gen der kantonale Instanzenzug auszusch�pfen (Art. 75 Abs. 1 BGG). Rechtsprechungsgem�ss ist es in Verfahren, in denen das Recht - wie hier gest�tzt auf Art. 98 BGG - nicht von Amtes wegen angewandt wird bzw. Einwendungen dem R�geprinzip unterstehen, unzul�ssig, der Vorinstanz bekannte rechtserhebliche Einw�nde vorzuenthalten und diese erst nach dem Ergehen eines ung�nstigen Entscheids vor Bundesgericht zu erheben. Hat also der Beschwerdegegner es unterlassen, m�gliche R�gen dem oberen kantonalen Gericht vorzutragen, und tr�gt er sie erstmals in seiner Beschwerdeantwort vor, tritt das Bundesgericht darauf mangels Ersch�pfung des kantonalen Instanzenzuges nicht ein (BGE 134 III 524 E. 1.3; 135 III 1 E. 1.2).
1.3.�Will der Beschwerdef�hrer oder der Beschwerdegegner die Verletzung des Willk�rverbots geltend machen, reicht es sodann nicht aus, wenn er die Lage aus seiner eigenen Sicht darlegt und den davon abweichenden angefochtenen Entscheid als willk�rlich bezeichnet. Vielmehr muss er im Einzelnen aufzeigen, inwiefern das kantonale Gericht willk�rlich entschieden haben soll und der angefochtene Entscheid deshalb an einem qualifizierten und offensichtlichen Mangel leidet. Ausserdem hebt das Bundesgericht das angefochtene Urteil nicht bereits dann auf, wenn die Begr�ndung willk�rlich ist; vielmehr muss das Urteil auch im Ergebnis unhaltbar sein (zum Willk�rbegriff: BGE 140 III 16 E. 2.1 S. 18 f.; 138 I 49 E. 7.1 S. 51).
1.4.�Die Replik der Beschwerdef�hrerin vom 28. April 2014 sowie die Duplik des Beschwerdegegners vom 5. Mai 2014 gehen �ber weite Strecken nicht auf die Argumentation des angefochtenen Urteils ein und ersch�pfen sich im �brigen gr�sstenteils in Wiederholungen. Darauf ist nicht n�her einzugehen. Es gen�gt der Hinweis, dass die Beschwerde infolge Ablaufs der Beschwerdefrist nicht durch weitere Eingaben erg�nzt werden kann.
1.5.�Mit der Beschwerde in Zivilsachen darf der Beschwerdef�hrer keine neuen Tatsachen und Beweismittel vorbringen, es sei denn, erst der Entscheid der Vorinstanz habe dazu Anlass gegeben (Art. 99 Abs. 1 BGG). Dasselbe gilt f�r den Beschwerdegegner. Diese Voraussetzung ist von vornherein nicht erf�llt, soweit eine Tatsache sich zwar auf das vorinstanzliche Prozessthema bezieht, jedoch erst nach dem Zeitpunkt eingetreten ist, in welchem sie im vorinstanzlichen Verfahren letztmals h�tte ber�cksichtigt werden k�nnen. Solch "echte" Noven sind im bundesgerichtlichen Verfahren unzul�ssig. Gleiches gilt auch f�r Beweismittel, die erst nach dem angefochtenen Entscheid erstellt wurden (BGE 135 I 221 E. 5.2.4 S. 229; 133 IV 342 E. 2.1 S. 343 f.). Der vom Beschwerdef�hrer eingereichte Lohnausweis pro 2013 und die Unterlagen betreffend seine Boni f�r das Jahr 2013 sind daher unbeachtlich.
Das Obergericht hat dem Beschwerdegegner ein durchschnittliches monatliches Einkommen von Fr. 15'242.-- (ohne Kinderzulagen) angerechnet. Im weiteren hat es den Bedarf des Beschwerdegegners mit Fr. 5'339.--, jenen der Beschwerdef�hrerin und der Kinder mit Fr. 7'310.-- angegeben und so einen �berschuss von Fr. 2'593.-- ermittelt (15'242.-- ./. 5'339.-- ./. Fr. 7'310.--). Diesen Betrag hat es indes nicht im Verh�ltnis auf beide Parteien aufgeteilt, sondern davon vorweg Fr. 1'820.-- als Sparquote des Beschwerdegegners abgezogen. Vom verbleibenden �berschuss von Fr. 773.-- hat es der die Kinder betreuenden Beschwerdef�hrerin Fr. 515.-- und dem Beschwerdegegner Fr. 258.-- gutgeschrieben. Von dem bei der Beschwerdef�hrerin (inkl. Kinder) angenommenen Gesamtunterhalt von Fr. 7'825.-- (Fr. 7'310.-- + Fr. 515.--) hat es Fr. 5'250.-- den drei T�chtern (je Fr. 1'750.--) zugewiesen und so einen Unterhaltsbeitag der Beschwerdef�hrerin von Fr. 2'575.-- (Fr. 7'825.-- ./. Fr. 5'250.--) errechnet.
3.1.�Die Beschwerdef�hrerin beanstandet einzig die Ber�cksichtigung einer Sparquote als willk�rlich (Art. 9 BV) bzw. gegen den Gleichheitsgrundsatz verstossend (Art. 8 Abs. 1 BV). Sie macht im Wesentlichen geltend, beide kantonalen Instanzen h�tten sich bei der Unterhaltsbemessung richtigerweise f�r die Methode des betreibungsrechtlichen Existenzminimums mit �berschussverteilung entschieden. Der Beschwerdegegner habe im Verfahren nie eine Sparquote behauptet, geschweige denn eine solche nachgewiesen. Sie habe das Obergericht in der Berufung darauf angesprochen; die Vorinstanz habe die Beanstandung mit der Bemerkung abgetan, die Sparquote sei offenbar in der S�hneverhandlung diskutiert worden. Der Beschwerdegegner habe zwar im Rahmen der Befragung erkl�rt, es habe eine hohe Sparquote bestanden; doch sei nie ein Betrag genannt und anl�sslich der Verhandlung vom 27. Mai 2013 die Sparquote nicht weiter thematisiert worden. Auch wenn im Massnahmeverfahren die Untersuchungsmaxime gelte, treffe die Parteien eine Mitwirkungspflicht, welcher der Beschwerdegegner nicht nachgekommen sei. Im �brigen w�rden die Kinder mit der vorgenommenen �berschussverteilung auch nicht privilegiert.
3.2.�Der Beschwerdegegner bringt im Wesentlichen vor, die Sparquote sei in dem Sinne rechtsgen�gend behauptet und belegt worden, als seitens beider Parteien s�mtliche Einkommens- und Bedarfspositionen dargelegt worden seien. Erst basierend darauf k�nne die Sparquote ermittelt werden. �berdies habe bei der "einstufig konkreten Methode" keine Veranlassung bestanden, die Sparquote nachzuweisen. Entgegen der Behauptung der Beschwerdef�hrerin h�tten die kantonalen Instanzen die Methode des betreibungsrechtlichen Existenzminimums mit �berschussverteilung nicht in ihrer reinen Form angewandt. Der erstinstanzliche Richter habe anl�sslich der Verhandlung vom 27. Mai 2013 denn auch erkannt, dass bei so guten finanziellen Verh�ltnissen der Unterhalt nicht nach der besagten Methode bestimmt werden k�nne. Die gew�hlte Methode erscheine auch dogmatisch nicht v�llig korrekt, zumal bei guten finanziellen Verh�ltnissen nach der sogenannten einstufig-konkreten Methode vorzugehen sei. Auf diese Weise seien die kantonalen Instanzen verfahren, indem sie nicht auf den existenzrechtlichen Bedarf abgestellt, sondern auch Ferien und Soziales sowie die Kosten f�r ein Auto ohne Kompetenzcharakter ber�cksichtigt h�tten. Der Bedarf der Beschwerdef�hrerin sei im Sinne eines geb�hrenden Unterhalts festgesetzt worden. Der Beschwerdef�hrer (recte: Beschwerdegegner) legt sodann aufgrund eigener Berechnungen dar, weshalb der Entscheid seiner Ansicht nach nicht willk�rlich ist.
3.3.�Der Unterhalt, um den es hier geht, kn�pft an den in der Ehe zuletzt, bis zur Aufhebung des gemeinsamen Haushalts gelebten Standard an, auf dessen Fortf�hrung bei gen�genden Mitteln beide Ehegatten Anspruch haben (BGE 119 II 314 E. 4b/aa S. 318). Man spricht in diesem Zusammenhang auch vom geb�hrenden Unterhalt. Was sodann die Bemessung des elterlichen Unterhaltsbeitrages betrifft, sind die Grunds�tze im Kindesrecht geregelt. Der Unterhaltsbeitrag soll den Bed�rfnissen des Kindes sowie der Lebensstellung und Leistungsf�higkeit der Eltern entsprechen (Art. 285 Abs. 1 ZGB; BGE 137 III 59 E. 4.2.1 S. 62).
Das Gesetz schreibt keine bestimmten Methoden f�r die Berechnung von Unterhaltsbeitr�gen vor. Ausgangspunkt ist indes der geb�hrende Unterhalt der unterhaltsberechtigten Person, auf den sie bei gen�genden Mitteln Anspruch hat. Der Unterhaltsbeitr�ge beanspruchende Ehegatte muss sich sodann anrechnen lassen, was er mit eigenen Eink�nften selber zu decken in der Lage ist (sog. "Eigenversorgungskapazit�t"). Verbleibt eine Differenz, wird der Unterhaltsbeitrag nach Massgabe der Leistungsf�higkeit der unterhaltsverpflichteten Person festgesetzt. Der so ermittelte Beitrag stellt die Obergrenze des Unterhaltsanspruchs dar.
Aus den soeben dargelegten Grunds�tzen folgt, dass der jeweilige Bedarf grunds�tzlich konkret, das heisst, anhand der tats�chlich get�tigten Ausgaben zu ermitteln ist (vgl. f�r den nachehelichen Unterhalt im Sinne von Art. 125 ZGB: BGE 134 III 145 E. 4 S. 146 f.). Indessen hat das Bundesgericht pr�zisiert, dass die Methode der Existenzminimumsberechnung mit (allf�lliger) �berschussverteilung (auch zweistufige Methode genannt) jedenfalls dann zul�ssige Ergebnisse gestatte, wenn die Ehegatten - gegebenenfalls trotz guter finanzieller Verh�ltnisse - nichts angespart haben oder aber die bisherige Sparquote durch die trennungsbedingten Mehrkosten aufgebraucht wird (BGE 137 III 102 E. 4.2.1.1 S. 106 f.; 134 III 577 E. 3 S. 578). Der Unterhaltsschuldner, der eine Sparquote behauptet, tr�gt hief�r die Behauptungs- und Beweislast. Dass der Sachrichter den Sachverhalt von Amtes wegen festzustellen (Art. 277 Abs. 3 ZPO) oder gegebenenfalls zu erforschen hat (Art. 296 ZPO), enthebt den Unterhaltsschuldner zwar von der subjektiven Beweislast oder Beweisf�hrungslast, �ndert aber nichts an seiner Mitwirkungspflicht, aufgrund derer die Sparquote behauptet, beziffert und soweit m�glich belegt werden muss (vgl. dazu: BGE 130 I 180 E. 3.2 S. 183 f.; 128 III 411 E. 3.2.1 S. 413; Hausheer und andere, Handbuch des Unterhaltsrechts, 2. Aufl. 2010, Rz 05.173 S. 332). Es handelt sich um einen klaren Rechtsgrundsatz, dessen Missachtung Willk�r in der Rechtsanwendung darstellt (zum Begriff vgl. BGE 140 III 16 E. 2.1; 138 I 49 E. 7.1). Damit ist gleichzeitig gesagt, dass es, anders als wovon der Beschwerdegegner auszugehen scheint, weder vom Ermessen des Sachrichters noch von Billigkeitsgesichtspunkten abh�ngt, ob eine Sparquote zu ber�cksichtigen ist oder nicht.
3.4.�Die kantonalen Instanzen haben f�r die Ermittlung des Bedarfs der beiden Haushalte nicht ausschliesslich auf die Richtlinien f�r die Berechnung des betreibungsrechtlichen Existenzminimums nach Art. 93 SchKG abgestellt. Vielmehr haben sie angesichts der guten finanziellen Verh�ltnisse weitere Positionen wie Ausgaben f�r die Telecom und Mobiliarversicherung sowie f�r ein Auto ohne Kompetenzcharakter und f�r eine Garage angerechnet. Sodann wurde im Bedarf der Beschwerdef�hrerin und der Kinder ein Betrag von Fr. 1'000.-- f�r Ferien und Soziales hinzugez�hlt. Auf den ersten Blick scheint somit die konkrete Lebenshaltung der beiden Haushalte w�hrend des Getrenntlebens ermittelt worden zu sein. Nicht konkret berechnet wurden indes die pers�nlichen Bed�rfnisse der Parteien, zumal die kantonalen Instanzen diesbez�glich den Grundbetrag (Fr. 1'200.-- beim Beschwerdegegner und Fr. 1'350.-- bei der Beschwerdef�hrerin als Alleinerziehende) der betreibungsrechtlichen Richtlinien zu Art. 93 SchKG �bernommen haben, ohne dass mit Bezug auf diese Position der konkrete, w�hrend der Ehe gelebte Standard der Ehegatten ermittelt worden w�re. Daran vermag nichts zu �ndern, dass beim Bedarf der Beschwerdef�hrerin ein relativ hoher Betrag (Fr. 1'000.--) f�r Ferien und Soziales eingesetzt worden ist. Als Zwischenergebnis gilt somit, dass die Vorinstanzen - entgegen der Auffassung des Beschwerdegegners - nicht bzw. nicht ausschliesslich von der konkreten Lebenshaltung zur Ermittlung des Unterhaltsbedarfs ausgegangen sind.
3.5.1.�Dem angefochtenen Entscheid kann nicht entnommen werden, warum die kantonalen Instanzen angesichts des �berdurchschnittlichen Einkommens des Beschwerdegegners nicht die konkrete Lebenshaltung ermittelt, sondern sich der Methode des um gewisse Positionen erweiterten Existenzminimums mit �berschussverteilung bedient haben. Die Parteien haben indes die Anwendung der Methode nicht als unzul�ssig bzw. willk�rlich angefochten. Mit dieser Feststellung hat es diesbez�glich sein Bewenden, und es er�brigen sich weitere Ausf�hrungen.
3.5.2.�Wird indes die Lebenshaltung nicht konkret berechnet, sondern auf die vorgenannte Methode zur�ckgegriffen, erweckt allein schon die Ber�cksichtigung einer angeblichen Sparquote im Lichte von Art. 9 BV Bedenken: Es vermag angesichts der aufgezeigten Grunds�tze nicht einzuleuchten, inwiefern aus einem nicht konkret berechneten Bedarf des Haushalts w�hrend des gemeinsamen Zusammenlebens bzw. der beiden Haushalte nach Aufhebung des gemeinsamen ehelichen Haushaltes auf eine konkrete Sparquote geschlossen werden kann. Ein �berdurchschnittliches Einkommen kann h�chstens ein Indiz sein daf�r, dass eine Sparquote verbleiben sollte. Mit Blick auf die Verh�ltnisse des konkreten Falles ist dies jedoch keinesfalls zwingend ( HAUSHEER UND ANDERE, a.a.O., Rz. 02.61c S. 74).
3.5.3.�Um auf eine Sparquote schliessen zu k�nnen, braucht es also mehr als die H�he des Einkommens des Ehemannes. Nun l�sst sich den Akten nicht entnehmen, dass der Beschwerdegegner als Unterhaltsschuldner die vom Obergericht angenommene Sparquote beziffert und belegt h�tte. Dass dar�ber anl�sslich der Verhandlung vor dem erstinstanzlichen Richter diskutiert worden, die Sparquote somit entgegen der Behauptung der Beschwerdef�hrerin thematisiert worden ist, gen�gt nicht.
Das Obergericht hat auf der Grundlage der festgestellten Tatsachen - die H�he des Einkommens des Beschwerdegegners - eine unhaltbare Schlussfolgerung - n�mlich das Vorhandensein einer Sparquote - gezogen, und ist damit bei der Sachverhaltsfeststellung in Willk�r verfallen. Damit erweist sich auch der Abzug einer weder dem Grundsatz nach noch betragsm�ssig glaubhaft gemachten Sparquote von einem anhand der zweistufigen Methode errechneten �berschuss als willk�rlich. Nichts Gegenteiliges l�sst sich der vom Beschwerdegegner angegebenen Literaturstelle im Handbuch des Unterhaltsrechts ableiten. Im Gegenteil: Auch diese Autoren vertreten die Auffassung, dass eine Sparquote nicht etwa aus einem �berdurchschnittlichen Einkommen abgeleitet werden k�nne; vielmehr erfordere auch die Abgrenzung zwischen der dem nachehelichen Unterhalt zug�nglichen bisherigen Sparquote und der unantastbaren Verm�gensumteilung letztlich eine "quantitative" Grenzziehung und "einen entsprechenden Nachweis oder zumindest Glaubhaftmachung durch den Unterhaltsverpflichteten" (Hausherr und Andere, a.a.O., S. 74 Rz. 02.61c).
Damit hat das Obergericht den Grunds�tzen f�r die Berechnung des ehelichen Bedarfs nach Aufhebung des gemeinsamen ehelichen Haushalts - soweit hier rechtsgen�gend beanstandet - in unhaltbarer Weise nicht Rechnung getragen.
Der Beschwerdegegner wendet sodann ein, dass das angefochtene Urteil jedenfalls im Ergebnis nicht willk�rlich sei.
4.1.1.�Zun�chst will der Beschwerdegegner, dass bei der Berechnung seines Einkommens nur der Bonus pro 2013 in der H�he von Fr. 28'385.-- angerechnet wird, und nicht der Durchschnitt der Jahre 2010, 2011 und 2012. Der Bonus pro 2013 war im kantonalen Verfahren nicht bekannt, sodass er von vornherein nicht ber�cksichtigt werden konnte. Im Verfahren vor Bundesgericht handelt es sich mithin um ein unzul�ssiges Novum (Art. 99 Abs. 1 BGG), das unber�cksichtigt bleibt.
4.1.2.�Der Beschwerdegegner kritisiert in seiner Stellungnahme die Ber�cksichtigung der Boni als Lohnbestandteil. Er macht namentlich geltend, ihre Ausrichtung sei Schwankungen unterworfen. Soweit er damit erreichen will, dass die Boni nur in jenem Umfang ber�cksichtigt werden, soweit sie vom Arbeitgeber tats�chlich ausbezahlt werden, h�tte dies eine Ab�nderung des angefochtenen Urteils zur Folge, was er aber, weil er keine Beschwerde erhoben hat, nicht zu bewirken vermag (E. 1.2). Darauf ist nicht einzutreten.
4.1.3.�Das Obergericht hat die Lohnausweise der Jahre 2010 bis 2012 herangezogen und so einen durchschnittlichen Monatslohn von Fr.15'242.-- ermittelt. Der Beschwerdegegner bestreitet die H�he seines Einkommens auch mit den Hinweis darauf, dass �berhaupt nicht gesichert sei, ob er dieses in Zukunft auch erhalten werde. Mit diesem Einwand l�sst sich keine Willk�r in der Sachverhaltsfeststellung dartun. Die R�ge ist unbegr�ndet. Eine allf�llige Reduktion der Boni kann gegebenenfalls zu einem Ab�nderungsverfahren Anlass geben.
4.2.�Der Beschwerdegegner macht weiter geltend, sofern nach der Methode des betreibungsrechtlichen Existenzminimums mit �berschussteilung zu verfahren sei, gelte es die SchKG-Richtlinien heranzuziehen; dieses Existenzminimum sei alsdann um die Steuern und die pauschalierten Kosten f�r Telecom und Mobiliarversicherung zum sogenannten familienrechtlichen Grundbedarf zu erweitern. Nicht einzubeziehen seien indes Positionen, die zum geb�hrenden Unterhalt geh�ren. Im Bedarf der Beschwerdef�hrerin und der Kinder von Fr. 7'310.-- seien die Posten "Ferien und Soziales" sowie "Parkplatz und Garage" zu streichen, zumal letzterer Betrag f�r die Kosten eines Autos ohne Kompetenzcharakter eingesetzt worden sei. Damit ergebe sich f�r die Beschwerdef�hrerin ein Grundbedarf von Fr. 5'810.-- (Fr. 7'310.-- ./. Fr. 1'500.--).
�Aus E. 3 des angefochtenen Entscheids geht hervor, dass die Beschwerdef�hrerin zus�tzlich zum bereits ber�cksichtigten Betrag von Fr. 500.-- einen weiteren Betrag von Fr. 400.-- f�r die Benutzung des Autos verlangt hat. Die Ber�cksichtigung der ersten Fr. 500.-- hat der Beschwerdegegner nicht bestritten. Damit hat er in diesem Punkt den kantonalen Instanzenzug nicht ausgesch�pft, weshalb das Bundesgericht auf seine erstmals vor Bundesgericht vorgetragene R�ge nicht eintreten kann (E. 1.2).
�Ferner wendet der Beschwerdegegner ein, die Position "Ferien und Soziales" sei in der Bedarfsrechnung der Beschwerdef�hrerin zu streichen. Vor Obergericht war es die Beschwerdef�hrerin, die den Betrag der H�he nach angefochten und eine Aufstockung desselben auf Fr. 1'400.-- gefordert hat (vgl. E. 5). Dass auch der Beschwerdegegner diese Position angefochten h�tte, ergibt sich nicht aus dem angefochtenen Entscheid. Freilich steht in E. 3, der Beschwerdegegner habe der Ber�cksichtigung eines Betrages von Fr. 400.-- f�r die Ben�tzung eines Autos zugestimmt, "allerdings unter der Voraussetzung, dass die beiden Positionen 'Ferien und Soziales' und 'Parkplatz und Garage' von insgesamt Fr. 1'500.-- gestrichen oder angepasst w�rden". Mit anderen Worten hat der Beschwerdegegner die Ber�cksichtigung der Position "Ferien und Soziales" als solche nicht angefochten. Damit hat er auch in diesem Punkt den kantonalen Instanzenzug nicht ausgesch�pft, sodass auf diesen Einwand nicht eingetreten werden kann (E. 1.2).
4.3.�Der Beschwerdegegner macht ausserdem geltend, in seinem Bedarf seien effektiv anfallende, vom Beitrag des Arbeitgebers nicht gedeckte Berufsauslagen (Arbeitsweg) unber�cksichtigt geblieben. Schliesslich seien die Kosten f�r die Aus�bung des Besuchsrechts nicht ber�cksichtigt worden. Bez�glich der Fahrkosten ging das Obergericht davon aus, dass die vom Arbeitgeber verg�teten Fahrkosten von Fr. 1'050.-- ausreichen und als grossz�gig zu bezeichnen seien und deshalb gen�gen m�ssen. Abgesehen davon, dass der Beschwerdegegner vor Bundesgericht nicht ausf�hrt, welchen Betrag er ber�cksichtigt wissen will, und damit seiner Begr�ndungspflicht nicht nachkommt, gelingt es ihm nicht, die Unhaltbarkeit der obergerichtlichen Erw�gungen aufzuzeigen. Insoweit dr�ngt sich in diesen Positionen keine Korrektur auf.
�Mit Bezug auf die Auslagen f�r die Aus�bung des Besuchsrechts hat das Obergericht betont, dass die vom Beschwerdegegner vorgetragene Rechtsprechung bez�glich der Ber�cksichtigung dieser Kosten im konkreten Fall nicht einschl�gig sei. Die besagten Auslagen seien daher grunds�tzlich Bestandteil des Grundbetrages resp. w�rden zu den �blichen vom Besuchsrechtsberechtigten zu tragenden Unterhaltskosten geh�ren. Schliesslich k�nne der entsprechende Aufwand nur ausnahmsweise in die Berechnung aufgenommen werden, beispielsweise bei sehr knappen finanziellen Verh�ltnissen oder wenn infolge eines langen Anreiseweges mit sehr hohen Betr�gen zu rechnen sei; von solchen Verh�ltnissen k�nne hier keine Rede sein. Auf diese Ausf�hrungen geht der Beschwerdegegner nicht ein; er kommt damit seiner Begr�ndungspflicht nicht nach, weshalb darauf nicht eingetreten werden kann.
4.4.�Geben indes die Ermittlung des massgebenden Einkommens des Beschwerdegegners sowie die im erweiterten Existenzminimum ber�cksichtigten Positionen zu keiner Beanstandung Anlass, bleibt es diesbez�glich bei den obergerichtlichen Annahmen. Soweit der Beschwerdef�hrer aufgrund anderer Zahlen bzw. anderer Standpunkte zu einem anderen Ergebnis gelangt, und gest�tzt darauf den Entscheid als im Ergebnis willk�rfrei hinzustellen versucht, ist darauf nicht einzutreten.
4.5.�Ausgehend vom berechneten �berschuss von Fr. 2'593.-- (15'242.-- ./. 5'339.-- ./. Fr. 7'310.--) betr�gt der Anteil der Beschwerdef�hrerin und der Kinder somit rund Fr. 1'730.-- (rund 2/3; vgl. BGE 126 III 8) und verbleiben dem Beschwerdegegner rund Fr. 863.--. Damit ergibt sich f�r die Beschwerdef�hrerin (inkl. Kinder) ein Gesamtunterhalt von Fr. 9'040.-- (Fr. 7'310.-- + Fr. 1'730.--). Nach Abzug des Unterhaltsbedarfs der drei T�chter von Fr. 5'250.-- (je Fr. 1'750.--) verbleibt ein Bedarf der Beschwerdef�hrerin von Fr. 3'790.-- (Fr. 9'040.-- ./. Fr. 5'250.--). Im Verh�ltnis zum vorinstanzlich zugesprochenen Unterhaltsbeitrag von Fr. 2'575.-- besteht eine Differenz von Fr. 1'215.--. Mit anderen Worten macht der vom Obergericht zugesprochene Unterhaltsbeitrag knapp zwei Drittel dessen aus, worauf die Beschwerdef�hrerin Anspruch hat. Die K�rzung um knapp ein Drittel ist unter allen Titeln offensichtlich unhaltbar. Damit erweist sich das angefochtene Urteil auch im Ergebnis als willk�rlich.
4.6.�Nach Art. 107 Abs. 1 BGG darf das Bundesgericht nicht �ber die Begehren der Parteien hinausgehen. Folglich ist der Beschwerdef�hrerin der verlangte Betrag von monatlich Fr. 3'700.-- zuzusprechen.
Damit ist die Beschwerde gutzuheissen, Ziffer 3 des angefochtenen Urteils mit Bezug auf die H�he des Unterhaltsbeitrages aufzuheben und der monatliche Unterhaltsbeitrag der Beschwerdef�hrerin auf den genannten Betrag festzusetzen. Ausgangsgem�ss werden die Kosten des Verfahrens dem Beschwerdegegner auferlegt, der �berdies die Beschwerdef�hrerin f�r das bundesgerichtliche Verfahren zu entsch�digen hat (Art. 68 Abs. 2 BGG).
Die Beschwerde wird gutgeheissen. Ziffer 3 des angefochtenen Urteils wird mit Bezug auf die H�he des Unterhaltsbeitrages aufgehoben und der Beschwerdegegner verpflichtet, der Beschwerdef�hrerin einen Unterhaltsbeitrag von Fr. 3'700.-- pro Monat zu bezahlen.

References: Art. 98
 Art. 98
 BGE 
 BGE 
 Art. 125
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 93
 Art. 93
 Art. 9
 BGE 
 Art. 107