Source: https://www.anwalt-debus.de/sozialrecht/arbeitslosenversicherung/arbeitslosengeld/
Timestamp: 2018-12-11 08:35:00+00:00

Document:
Sozialrecht - Arbeitslosengeld
Agentur für Arbeit & Arbeitslosengeld
Das Arbeitslosengeld ist eine Leistung der Arbeitslosenversicherung. Das Arbeitslosengeld wird auch als ALG I bezeichnet. Bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen besteht ein Leistungsanspruch und zwar grundsätzlich unabhängig vom Vorhandensein von Vermögen, da es sich um eine Versicherungsleistung handelt. Für Einkommen aus Nebentätigkeit müssen aber gesetzliche Regeln über die Anrechnung von Einkommen auf das Arbeitslosengeld berücksichtigt werden.
Voraussetzungen für einen Anspruch auf Arbeitslosengeld:
Ein Anspruch auf Arbeitslosengeld haben Arbeitnehmer, die die Altersgrenze für die Regelaltersrente noch nicht erreicht haben und die Voraussetzungen nach § 137 SGB III erfüllen.
Nach § 137 SGB III hat Anspruch auf Arbeitslosengeld, wer
1. arbeitslos ist ( § 138 SGB III ),
2. sich bei der Agentur für Arbeit arbeitslos gemeldet (§ 141 SGB III)
3. die Anwartschaftszeiten erfüllt hat.
Arbeitslos ist nach § 138 Absatz 1 SGB III, wer nicht in einem Beschäftigungsverhältnis steht (Beschäftigungslosigkeit) und sich bemüht, die eigene Beschäftigungslosigkeit zu beenden (Eigenbemühungen), sowie den Vermittlungsbemühungen der Agentur für Arbeit zur Verfügung steht (Verfügbarkeit).
Die Arbeitslosmeldung nach § 141 SGB III muss persönlich bei der zuständigen Agentur für Arbeit erfolgen. Die persönliche Arbeitslosmeldung kann nicht schriftlich, per Fax oder E-Mail erfolgen, sondern nur persönlich. Die Arbeitslosmeldung kann bis zu drei Monate vor Eintritt der Arbeitslosigkeit erfolgen. Die persönliche Arbeitslosmeldung gemäß § 141 SGB III ist Anspruchs-voraussetzung und nicht zu verwechseln mit der Arbeitssuchendmeldung nach § 38 SGB III. Die persönliche Arbeitslosmeldung ist quasi die Anzeige des Versicherungsfalles an die Agentur für Arbeit, nämlich der Eintritt der Arbeitslosigkeit. Die Arbeitssuchendmeldung nach § 38 SGB III ist hingegen eine Obliegenheit und verfolgt den Zweck, dass eine Eingliederung in den Arbeitsmarkt verkürzt wird und die Dauer der Arbeitslosigkeit verringert oder vermieden wird. In der persönlichen Arbeitslosmeldung liegt der Antrag auf Arbeitslosengeld.
Die Anwartschaften nach §§ 142, 143 SGB III erfüllt, wer in den letzten zwei Jahren vor Arbeitslosigkeit (Rahmenfrist) mindestens 12 Monate in einem Versicherungspflichtverhältnis zur Arbeitslosenversicherung befunden hat. Anwartschaftszeiten können durch sozialversicherungs-pflichtige Beschäftigungsverhältnisse erworben werden. Anwartschaftszeiten können aber insbesondere auch durch Zeiten von Wehr- und Zivildienst, Zeiten freiwilliger Weiterversicherung oder Zeiten von Krankengeld, Verletztengeld erworben werden. Kindererziehungszeiten von Kindern, welche das dritte Lebensjahr noch nicht vollendet haben, begründen ebenfalls Anwartschaftszeiten, wenn unmittelbar vor der Kindererziehungszeit ein sozialversicherungs-pflichtiges Beschäftigungsverhältnis bestanden hat oder Entgeltersatzleistungen aus der Arbeits-losenversicherung bezogen wurden. ( Die Aufzählung ist beispielhaft und nicht abschließend. )
Vom Regelfall abweichenden kann unter bestimmten Voraussetzungen die Anwartschaftszeit verkürzt sein, bzw. die Rahmenfrist erweitert werden.

References: § 137
 § 137
 § 138
 § 138
 § 141
 § 141
 § 38
 § 38