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Timestamp: 2016-10-28 16:21:16+00:00

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2C_821/2013 (26.09.2013)
2C_821/2013 � � Urteil vom 26. September 2013
Beschwerde gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Z�rich, 2. Kammer, vom 19. Juni 2013.
X.________, 1983 geborener Staatsangeh�riger von Kosovo, reiste am 15. Januar 2010 im Alter von knapp 27 Jahren in die Schweiz ein, wo er am 10. Mai 2010 eine Schweizer B�rgerin heiratete und anschliessend gest�tzt auf Art. 42 AuG eine Aufenthaltsbewilligung erhielt. Die Ehegemeinschaft wurde Mitte Dezember 2010 aufgegeben, die Ehe am 5. M�rz 2013 geschieden.
Das Migrationsamt des Kantons Z�rich lehnte ein Gesuch von X.________ um Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung am 16. August 2011, gut eineinhalb Jahre nach dessen Einreise, ab und verf�gte die Wegweisung. Der gegen diese Verf�gung erhobene Rekurs an die Sicherheitsdirektion des Kantons Z�rich blieb erfolglos, und mit Urteil vom 19. Juni 2013 wies das Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich die gegen den Rekursentscheid vom 16. November 2012 erhobene Beschwerde ab.
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten vom 16. September 2013 beantragt X.________ dem Bundesgericht, das Urteil des Verwaltungsgerichts sowie die Verf�gung des Migrationsamtes vom 16. August 2011 seien aufzuheben.
2.2.�Nach erfolgter Scheidung l�sst sich die Verl�ngerung einer Aufenthaltsbewilligung nicht auf Art. 42 AuG st�tzen. Zu Recht bestreitet der Beschwerdef�hrer nicht, dass mangels einer Dauer von drei Jahren Ehegemeinschaft auch Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG als Grundlage f�r eine Bewilligungsverl�ngerung entf�llt. Er macht indessen geltend, das angefochtene Urteil verletze Art. 50 Abs. 1 lit. b und Abs. 2, Art. 30 Abs. 1 lit. b und Art. 96 AuG sowie Art. 31 der Verordnung vom 24. Oktober 2007 �ber Zulassung, Aufenthalt und Erwerbst�tigkeit (VZAE; SR 142.201).
2.3.�Gem�ss Art. 50 Abs. 1 lit. b AuG besteht nach Aufl�sung der Ehe der Anspruch auf Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung nach Art. 42 AuG weiter, wenn wichtige pers�nliche Gr�nde einen weiteren Aufenthalt in der Schweiz erforderlich machen; wichtige pers�nliche Gr�nde k�nnen nach Art. 50 Abs. 2 AuG namentlich vorliegen, wenn der Ehegatte Opfer ehelicher Gewalt wurde und die soziale Wiedereingliederung im Herkunftsland stark gef�hrdet erscheint.
Der Beschwerdef�hrer schildert, dass seine Trennung von der Ehefrau auf deren psychische Probleme zur�ckzuf�hren war, die sogar zu einem zweimonatigen Klinikaufenthalt zur Behandlung dieser Erkrankung gef�hrt h�tten. Weiter erachtet er eine R�ckkehr in den Kosovo als f�r ihn unzumutbar; dies angesichts der dortigen wirtschaftlichen Lage und einer Arbeitslosenquote von �ber 40 % sowie aufgrund des Umstands, dass er urspr�nglich im Kosovo als Grundschullehrer t�tig war und nun nach langj�hrigem Unterbruch nicht mehr in den Beruf zur�ckkehren k�nne; daran �ndere der Umstand nichts, dass er erst als Erwachsener in die Schweiz gekommen sei und hier erst drei Jahre gelebt habe; damit sei die pers�nliche und berufliche Wiedereingliederung im Falle einer Wegweisung in den Kosovo erheblich gef�hrdet.
Mit diesen Vorbringen l�sst sich ein nachehelicher H�rtefall im Sinne von Art. 50 Abs. 1 lit. b und Abs. 2 AuG offensichtlich nicht dartun. Es gen�gt, den Beschwerdef�hrer hierf�r ohne weitere Erw�gungen auf die einschl�gige bundesgerichtliche Rechtsprechung hinzuweisen (BGE 138 II 229, 393 E. 3 S. 395 ff.; 137 II 1 E. 3 und 4 S. 3 ff., 345 E. 3.2 und 3.3 S. 348 ff.; 136 II 1 E. 5 S. 3 ff.).
2.4.�Anders als im Falle von Art. 50 in Verbindung mit Art. 42 AuG besteht auf Bewilligungen nach Art. 30 AuG in Verbindung mit Art. 96 und Art. 31 VZAE kein Rechtsanspruch. Zur Anfechtung der Verweigerung einer derartigen ausl�nderrechtlichen (Ermessens-) Bewilligung steht daher die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten nicht zur Verf�gung (vorne E. 2.1). Insofern k�me als bundesrechtliches Rechtsmittel allein die subsidi�re Verfassungsbeschwerde nach Art. 113 ff. BGG in Betracht; damit kann die Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte ger�gt werden (Art. 116 BGG); entsprechende R�gen bed�rfen spezifischer Geltendmachung und Begr�ndung (Art. 106 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 42 Abs. 2 BGG). Der Beschwerdef�hrer legt nicht dar, welches verfassungsm�ssige Recht und inwiefern es durch die Verweigerung einer Ermessensbewilligung verletzt sein k�nnte. Schon darum kann seine Beschwerde nicht als Verfassungsbeschwerde entgegengenommen werden; ohnehin fehlte ihm mangels Rechtsanspruchs auf eine Aufenthaltsbewilligung nach Art. 30 AuG weitgehend die Legitimation zu diesem Rechtsmittel (Art. 115 lit. b BGG; vgl. BGE 133 I 185).
2.5.�Soweit auf die Beschwerde eingetreten werden kann, erweist sie sich als offensichtlich unbegr�ndet. Sie ist im vereinfachten Verfahren nach Art. 109 BGG abzuweisen.
2.6.�Die Gerichtskosten (Art. 65 BGG) sind entsprechend dem Verfahrensausgang dem Beschwerdef�hrer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 erster Satz BGG).

References: Art. 42
 Art. 42
 Art. 50
 Art. 50
 Art. 30
 Art. 96
 Art. 31
 Art. 50
 Art. 42
 Art. 50
 Art. 50
 Art. 50
 Art. 42
 Art. 30
 Art. 96
 Art. 31
 Art. 113
 Art. 42
 Art. 30
 BGE 
 Art. 109