Source: https://babynews.de/agb
Timestamp: 2018-08-17 05:58:49+00:00

Document:
AGB - babynews.de
Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung von babynews (Stand: 01.07.2012)
Betreiber und inhaltlicher Verantwortlicher der Website babynews ist die Firma WF WebWorks GbR, Franz-Liszt-Str. 5a, 85591 Vaterstetten (nachfolgend "Betreiber" genannt).
Mit einer Registrierung bei babynews (www.babynews.de) einschließlich aller dazugehöriger Länder- und Sub-Domains) erklärst Du Dich mit den hier aufgeführten Nutzungsbedingungen einverstanden. Du erklärst Dein Einverständnis, indem Du während des Registrierungsprozesses die Nutzungsbedingungen zur Kenntnis nimmst und durch Setzen des Hakens zustimmst.
Die folgenden Nutzungsbedingungen können von Seiten des Betreibers ohne eine Nennung von Gründen jederzeit geändert werden. Die babynews nutzende Person (nachfolgend "Nutzer" genannt) wird über die geänderten Bedingungen per E-Mail i.d.R. zwei Wochen vor Inkrafttreten informiert. Widerspricht der Nutzer innerhalb der zwei Wochen nach Empfang der E-Mail den Änderungen nicht, gelten die neuen Bedingungen als angenommen.
Zwischen dem Betreiber und dem Nutzer gelten die nachstehenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen.
Der Vertrag ist geschlossen, sobald der Nutzer sich erfolgreich bei babynews registriert hat. Die Laufzeit ist unbefristet.
(1) Der Nutzer kann seine Mitgliedschaft jederzeit durch Löschung seines Mitgliedsaccounts beenden. Die Beendigung beinhaltet eine vollständige und dauerhafte Löschung des Profils. Dies schliesst auch eine Löschung aller vom Nutzer gehosteten Beiträge, Fotos und sonstigen Daten in der Community mit ein. Ausnahme: Inserate im "Kleinanzeigenmarkt", Einträge in "Kurse für Eltern und Kind" sowie jegliche Beiträge im "Forum" sind davon unberührt, d.h. diese Inhalte werden nicht gelöscht und kann vom Nutzer auch nicht eingefordet werden.
(2) Der Betreiber kann jeden Nutzer ohne Angaben von Gründen von der weiteren Nutzung von babynews ausschließen. Der Betreiber hat den Nutzer jedoch mindestens zwei Wochen vor dem Ausschluss zu benachrichtigen. Im Fall einer unzulässigen Nutzung oder bei Verstoß gegen die Nutzungsbedingungen bedarf es der vorherigen Benachrichtigung nicht.
(1) babynews ist eine Internetplattform, die sich vorwiegend an Eltern sowie werdende und potientielle Mütter und Väter richtet. Der Nutzer kann durch Registrierung bei babynews Mitglied der Community. Die Mitglieder können neue Bekanntschaften schließen, private und öffentliche Gruppen erstellen, Veranstaltungen erfassen, Fotos einstellen und teilen, gemeinsame Aktivitäten planen, sich im Forum austauschen, im Kleinanzeigenmarkt inserieren oder einfach nur passiv ein Teil der Community sein. Bei all diesen Aktivitäten, verpflichtet sich der Nutzer stets zur Wahrung der guten Sitten und Umgangsformen.
(2) Babynews bietet die Dienste seiner Plattform vorwiegend für private Zwecke an. Eine gewerbliche Nutzung ist nur als Mitglied mit einem entsprechenden Profil (gewerblich oder Kita) zulässig. Der Betreiber behält sich allerdings die Entscheidung vor, welche Nutzer hier sich präsentieren, und behält sich das Recht vor, diese Mitglieder zu löschen, falls die Nutzung nicht innerhalb der vorgesehenen Funktionalitäten geschieht.
Die Registrierung, Anmeldung und Nutzung bei babynews ist grundsätzlich kostenlos. Einige Dienstleistungen zum Zweck der Eigenwerbung (z.B. Bannerschaltung, News-Einstellung, Kurseinträge) sind kostenpflichtig und können bei Bedarf durch Kontaktaufnahme mit babynews gebucht werden.
(1) Der Nutzer kann sich jederzeit kostenlos registrieren lassen, um die Möglichkeit zu erhalten, sämtliche angebotene Leistungen nutzen zu können. Dem Betreiber steht es frei, die Nutzung einzelner Service-Leistungen von einer vorherigen Registrierung abhängig zu machen. Ein Anspruch auf die Nutzung des Services wird auch durch die Registrierung nicht begründet.
(2) Bei der Registrierung muss der Nutzer mindestens Vorname, Nachame, Emailadresse, Benutzername, Postleitzahl und Geschlecht angeben. Er sichert dabei zu, dass sämtliche im Registrierungsverfahren angegebenen Daten richtig sind. Der vom Nutzer frei gewählte Benutzername darf nicht identisch mit dem Namen einer anderen Person, einer Institution oder einer geschützen Marke sein oder in anderer Weise missverständlichen Charakter haben.
(3) Der Nutzer erhält bei der Registrierung ein Passwort. Der Nutzer ist verpflichtet, dieses Passwort sorgfältig zu verwahren und Dritten nicht zugänglich zu machen. Vergisst der Nutzer sein Passwort/ Benutzernamen, kann er sich über babynews ein neues Passwort bzw. Benutzernamen geben lassen. Ferner ist der Betreiber berechtigt, das Passwort des Nutzers selbstständig zu ändern und den Nutzer hierüber unverzüglich zu informieren.
§ 7 Leistungsumfang und Verfügbarkeit
Der Betreiber bemüht sich, einen jederzeit ordnungsgemäßen Betrieb von babynews sicherzustellen. Trotz sorgfältiger Wartung und Pflege des Systems kann der Betreiber die jederzeitige Verfügbarkeit des Services nicht garantieren. Ein Anspruch auf die Nutzung des Services besteht nicht. Er haftet auch nicht für technisch bedingte Übertragungsverzögerungen oder Ausfälle. Beispielsweise kann es durch technische Störungen oder auch notwendige Wartungsarbeiten zu einer vorübergehenden Unterbrechung des Services von babynews kommen.
§ 8 Verantwortlichkeit des Nutzers
(1) Der Nutzer ist eigenverantwortlich für alle Inhalte bei seiner Registrierung, den erweiterten Inhalten in seinem Profil, insbesondere bei den Privatsphäre-Einstellungen sowie für alle Informationen, Beiträge und Fotos, die er über sich bereitstellt. Der Nutzer versichert, dass die von ihm eingestellten persönlichen Daten der Wahrheit entsprechen und den Nutzer persönlich darstellen.
(2) Die alleinige Verantwortung für die Beiträge, die ein Nutzer veröffentlicht, trägt dieser selbst. Der Betreiber lehnt die Verantwortlichkeit für solche Beiträge unbeschadet der Nutzungsbedingungen ausdrücklich ab. Das Urheberrecht für unverlangt eingestellte, urheberrechtsfähige Beiträge von Nutzern verbleibt beim jeweiligen Verfasser, mit der Einschränkung, dass der Nutzer den Betreiber mit dem Einstellen seines Beitrags das Recht gibt, den Beitrag dauerhaft auf den Seiten zu präsentieren, zu verbreiten, zum Abruf durch Dritte bereitzuhalten oder bei Werbung aller Art auf jede Weise in allen Medien zu nutzen.
(3) Der Nutzer darf auf babynews keine Profile einrichten, die dazu dienen, missbräuchlich Informationen auszulesen, zu speichern, zu bearbeiten, zu verändern, weiterzuleiten oder auf sonstige Weise zu missbrauchen.
(4) Der Nutzer darf ausschließlich solche Inhalte veröffentlichen, die von dem Nutzer herrühren bzw. an denen er das alleinige Nutzungs- und Verbreitungsrecht inne hat. Der Nutzer versichert, dass durch die von ihm eingestellten Beiträge keine Rechtsvorschriften verletzt werden, insbesondere nicht gegen gewerbliche oder sonstige Schutzrechte, wettbewerbsrechtliche Vorschriften oder solche des Ordnungswidrigkeits- oder Strafrechts verstoßen wird und die Veröffentlichung des Beitrags auch sonst keine unerlaubte Handlung darstellt oder gegen den Umgangston verstoßen. Der Nutzer darf insbesondere keine Inhalte speichern, verbreiten, präsentieren und/oder veröffentlichen, die Rechte Dritter verletzen oder beeinträchtigen können, die illegal, pornographisch, für Minderjährige ungeeignet oder anstößig sind oder dafür gehalten werden können.
(5) Der Nutzer verpflichtet sich, dass er babynews nicht dazu nutzt, die Daten Dritter zu Zwecken der kommerziellen Werbung zu verwenden. Der Nutzer darf auch keine Nachrichten oder Mitteilungen zu anderen Mitgliedern der Community mit gewerblichen Zielen versenden. Darüberhinaus ist jegliche Form der kommerziellen Werbung in (z.B. in Form von Beiträgen, Fotos, Veranstaltungen, Treffs, Gruppen) untersagt.
(6) Beiträge von gewerblichen Anbietern (Selbstständige, Vereine/Initiativen, Unternehmen) sind nur mit dem Profilytp "Gewerblich" und "Kita" zulässig, dürfen aber ohne ausdrückliche Zustimmung des Betreibers weder offene noch versteckte Werbeinhalte beinhalten. Ausnahme: babynews erlaubt nur in folgenden Fällen die selbstständige Eigenwerbung:
die kostenlose Erfassung eines Second-Hand-Ladens in der Kategorie "Second-Hand-Läden"
die kostenlose Erfassung eines Flohmarktes in der Kategorie "Flohmärkte"
die kostenlose Erfassung von Treffs, Gruppen und Veranstaltungen, die überwiegend einen gemeinnützigen oder rein informativen Zweck haben und für die Gebühren/Unkostenbeiträge von insgesamt max. 5,00€ pro Termin und Teilnehmer erhoben werden
die kostenpflichtige Erfassung eines Gewerbes in der Kategorie "Kurse für Eltern und Kind"
(7) Beiträge müssen der Wirklichkeit entsprechen, Gerüchte oder unbestätigte Aussagen anderer Personen sind unzulässig.
(8) Negative Äußerungen und Bewertungen sind erlaubt, müssen aber sachlich geäußert werden.
(9) Folgende Inhalte sind unzulässig:
Inhalte, die Kinder oder Jugendliche in unnatürlich geschlechtsbetonter Körperhaltung darstellen
Sexistische, pornografische und/oder gewalttätige Darstellungen, die den sexuellen Missbrauch von Kindern oder Jugendlichen oder sexuelle Handlungen von Menschen mit Tieren zum Gegenstand haben
Inhalte, die in den Teilen B und D der Liste nach § 18 des Jugendschutzgesetzes aufgeführt werden Inhalt die gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung oder den Gedanken der Völkerverständigung gerichtet ist
Inhalte, die zum Hass gegen Bevölkerungsgruppen oder gegen eine nationale, rassische, religiöse oder durch ihr Volkstum bestimmte Gruppe aufstacheln, zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen gegen sie auffordern oder deren Menschenwürde angreifen
Beschimpfungen, böswillige und verächtliche Bemerkungen und Verleumdungen
Inhalte mit diffamierendem, anstößigem oder in sonstiger Weise rechtswidrigem Material, die Belästigung oder Bedrohung und die Verletzung der PersönlichkeitsrechteReine
Werbeinhalte (versteckt oder offen), Ausnahmen siehe Punkt (6)
Die Eingabe von Emailadressen, URLs oder Telefonnummern zum Zweck der Eigenwerbung, Ausnahmen siehe Punkt (6)
Verlinkungen zu anderen Internet-Seiten, die rechtswidrige und/oder jugendgefährdende Inhalte beinhalten
(10) Vor der Veröffentlichung findet keine eingehende Prüfung der Beiträge statt. Neue Beiträge werden aber in einem zumutbaren Rahmen regelmäßig durch den Betreiber geprüft. Der Betreiber ist berechtigt unter die Nutzungsbedingungen fallende bzw. unsachliche oder unpassende Beiträge nach freien Ermessen zu löschen, zu bearbeiten oder zu verschieben.
Ergänzende Regelungen für die Nutzung des Kleinanzeigenmarkts (Suche/Biete)
Der Anzeigenmarkt gilt ausschließlich für private Anzeigen im Schwangeren,- Kinder- und Babyartikelbereich. Gewerbliche Anzeigen jeder Art sind zu unterlassen und werden vom Betreiber ohne Angaben von Gründen und ohne Benachrichtigung des Verfassers gelöscht. Anzeigen mit folgendem Inhalt/Zweck sind nicht erlaubt:
Gewerblicher An- oder Verkauf
Gewerbliche Werbung (inkl. Hyperlinks, Banner, Logo, etc.)
Dienstleistungsangebote/-gesuche
Beratung, Vermittlung und Verleih
Kreditangebote/-gesuche
Mietangebote/-gesuche
Ergänzende Regelungen für die Nutzung der Kommentar- und Bewertungsfunktion
(K1) Der Nutzer hat in manchen Bereichen die Möglichkeit, seine Meinung in Form von Bewertungen und Kommentaren zum Ausdruck zu bringen. Die Kommentare müssen sachlich sein und der Wahrheit entsprechen, es dürfen dabei weder Personen namentlich genannt werden noch dürfen die Kommentare hetzerisch, verleumderisch oder verletzend sein.
(K2) Die alleinige Verantwortung für Kommentare, die ein Nutzer auf babynews veröffentlicht, trägt dieser selbst. Der Betreiber lehnt die Verantwortlichkeit unbeschadet dieser Nutzungsbedingungen ausdrücklich ab.
(K3) Das Urheberrecht für unverlangt eingestellte, urheberrechtsfähige Kommentare von Nutzern verbleibt beim jeweiligen Verfasser, mit der Einschränkung, dass der Nutzer den Betreiber mit dem Einstellen seines Kommentars das Recht gibt, den Kommentar dauerhaft auf den Seiten zu präsentieren, zu verbreiten, zum Abruf durch Dritte bereitzuhalten oder bei Werbung aller Art auf jede Weise in allen Medien zu nutzen.
(K4) Es dürfen ausschließlich solche Kommentare veröffentlicht werden, die von dem Nutzer herrühren bzw. an denen er das alleinige Nutzungs- und Verbreitungsrecht inne hat. Der Nutzer versichert, dass durch die von ihm eingestellten Kommentare keine Rechtsvorschriften verletzt werden, insbesondere nicht gegen gewerbliche oder sonstige Schutzrechte, wettbewerbsrechtliche Vorschriften oder solche des Ordnungswidrigkeits- oder Strafrechts verstoßen wird und die Veröffentlichung des Beitrags auch sonst keine unerlaubte Handlung darstellt oder gegen den Umgangston verstoßen. Der Nutzer darf insbesondere keine Inhalte speichern, verbreiten, präsentieren und/oder veröffentlichen, die Rechte Dritter verletzen oder beeinträchtigen können, die illegal, pornographisch, für Minderjährige ungeeignet oder anstößig sind oder dafür gehalten werden können. Der Betreiber weist ausdrücklich darauf hin, dass Kommentare mit möglicherweise strafrechtlich relevantem Inhalt bei den zuständigen Behörden zur Anzeige bringen wird.
(K5) Vor der Veröffentlichung findet keine eingehende Prüfung der Kommentare statt. Neue Kommentare werden aber in einem zumutbaren Rahmen regelmäßig durch den Betreiber geprüft. Der Betreiber ist berechtigt unter die Nutzungsbedingungen fallende bzw. unsachliche oder unpassende Kommentare nach freien Ermessen zu löschen und zu bearbeiten.
(1) Der Betreiber bemüht sich, einen jederzeit ordnungsgemäßen Betrieb von babynews sicherzustellen. Der Betreiber garantiert jedoch keine ununterbrochene Nutzbarkeit bzw. Erreichbarkeit. Er haftet auch nicht für technisch bedingte Übertragungsverzögerungen oder Ausfälle. Beispielsweise kann es durch technische Störungen oder auch notwendige Wartungsarbeiten zu einer vorübergehenden Unterbrechung des Services von babynews kommen.
(2) Der Betreiber haftet nicht für die Richtigkeit und den Inhalt der allein von den Nutzern selbst gemachten Angaben in den Profildaten der Nutzer. Der Betreiber übernimmt keine Haftung für den eventuellen Missbrauch dieser Informationen.
(3) Der Betreiber haftet nicht für die unbefugte Kenntniserlangung von persönlichen Nutzerdaten durch Dritte (z.B. durch Hacker-Angriffe). Der Betreiber haftet auch nicht für einen Missbrauch von Angaben und Informationen von Seiten Dritter, welche die Nutzer selbst diesen Dritten zugänglich gemacht haben.
(4) Der Betreiber haftet nicht für den von Nutzern veröffentlichten Inhalt, insbesondere für Inhalte von Antworten auf Fragen oder den von Nutzern eingestellten Tipps Empfehlungen und Ratschlägen. Dies gilt insbesondere für Fälle, in denen die von Nutzern eingestellten Inhalte gegen das geistige Eigentum (Markenrechte, Urheberrecht, etc.) oder gegen das Persönlichkeitsrecht Dritter verstoßen. Auch für die Inhalte von Internetseiten, welche von Nutzern von babynews ohne Kenntnis des Betreibers verlinkt wurden, gilt dieser Haftungsausschluss. Sobald babynews Kenntnis erlangt über jugendgefährdende Inhalte oder Rechtsverletzungen auf fremden Seiten, die mit babynews verlinkt wurden, werden derartige Links unverzüglich entfernt werden.
(5) Der Betreiber haftet nicht für wirtschaftliche, körperliche oder immaterielle Schäden, die sich aus der Nutzung von babynews ergeben, soweit der Schaden nicht nachweislich vorsätzlich oder durch grobe Fahrlässigkeit des Betreibers oder seiner Mitarbeiter verursacht wurde.
(6) Der Betreiber wird regelmäßig - ohne Verpflichtung - den Inhalt von Texten, Fotos und sonstigen Inhalten auf die Einhaltung von gesetzlichen und rechtlichen Regelungen prüfen und diese, wenn nötig, teilweise oder komplett löschen.
(7) Der Betreiber ist jederzeit dazu berechtigt, ohne Angabe von Gründen und unter Ausschluss jeglicher Schadenersatzansprüche der Nutzer die Dienste von babynews mit sofortiger Wirkung ganz oder teilweise einzustellen und sämtliche gespeicherte Nutzerdaten zu löschen.
(8) Internetseiten, die durch den Betreiber selbst verlinkt werden, werden zum Zeitpunkt der Verlinkung genauestens auf die Einhaltung von rechtlichen Bestimmungen geprüft. Verlinkt babynews die dementsprechende Internetseite, so waren zum Zeitpunkt der Verlinkung keine rechtswidrigen Inhalte auf den verlinkten Seiten ersichtlich. Der Betreiber hat jedoch keinen Einfluss auf die Inhalte von verlinkten Seiten anderer Unternehmen. Auch ist dem Betreiber eine andauernde inhaltliche Kontrolle von verlinkten fremden Seiten nicht möglich. Bei bekannt werden von rechtswidrigen Inhalte auf verlinkten fremden Seiten wird der Betreiber diese Links unverzüglich entfernen.
(9) Die Verantwortung für einen Beitrag liegt ausschließlich bei dem Mitglied, welches diesen bei babynews eingestellt hat. Erlangt der Betreiber jedoch Kenntnis davon, dass Beiträge gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßen, wird er entsprechend den Nutzungsbedingungen reagieren.
(10) Besteht lediglich der Verdacht eines Verstoßes gegen die Nutzungsbedingungen, haftet der Betreiber nicht für das Unterbleiben von Maßnahmen.
(11) Verletzt ein Nutzer schuldhaft diese Nutzungsbedingungen, hält er den Betreiber von allen daraus entstehenden Schäden frei, einschließlich der Kosten der Rechtsverteidigung in Höhe der gesetzlich anfallenden Gebühren.
(12) Für Inserate im Kleinanzeigenmarkt (Suche/Biete) übernimmt der Betreiber keine Gewähr für die Richtigkeit der Anzeigen oder der Nutzerkommunikation sowie für die Qualität, Sicherheit oder Legalität des angebotenen Materials. Der Betreiber ist nicht Vermittler, nicht Käufer oder Verkäufer und nicht Vertreter des Käufers oder Verkäufers der angebotenen oder gesuchten Artikel.
(13) Der Betreiber stellt bei allen auf babynews beworbenen gewerblichen Angeboten (inkl. Werbebanner, Verlinkungen auf Onlineshops, News) lediglich die Plattform zur Verfügung und tritt rein als Vermittler auf, das heißt, Verträge kommen nicht mit dem Betreiber, sondern ausschließlich mit dem jeweiligen Vertragspartner/Onlineshop zustande. Für die Abwicklung des Kaufvertrages sind stets die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des jeweiligen Vertragspartners maßgeblich. Es bleibt ausdrücklich dem Nutzer überlassen, sich über die für die Entscheidung über den Abschluss eines Vertrages maßgeblichen Fragen zu informieren, sofern diese über die vom Betreiber erhobenen Informationen hinausgehen. Der Betreiber ist nicht zur Prüfung der Angaben der Vertragspartner verpflichtet und haftet gegenüber einem Teilnehmer nicht für die Richtigkeit der von dem Vertragspartner gemachten Angaben, sofern der Betreiber diese Daten nicht grob fahrlässig oder vorsätzlich falsch übermittelt oder diese Daten trotz gewichtiger Bedenken hinsichtlich ihrer Richtigkeit übermittelt. Der Betreiber übernimmt keine Haftung dafür, dass Leistungen der Vertragspartner nicht ordnungsgemäß erbracht werden, sofern nicht der Betreiber den haftungsbegründeten Umstand vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt hat.
§10 Rechtsfolgen bei Verstoß gegen diese AGB
Der Betreiber behält sich das Recht vor, bei Verstößen eines oder mehrerer Nutzer gegen eine oder mehrere der angeführten Bestimmungen dieser AGB den Nutzer ohne Angabe von Gründen und unter Ausschluss der Geltendmachung von Schadenersatz seitens des Nutzers mit sofortiger Wirkung vom Service auszuschließen und seinen Account einschließlich all seiner Daten teilweise oder vollständig zu löschen. Der Betreiber behält sich außerdem in diesen Fällen ausdrücklich das Recht vor, zivil- und/oder strafrechtlicher Schritte einzuleiten (insbesondere die Geltendmachung von Schadenersatz und/oder die Erstattung einer Strafanzeige).
§11 Einbeziehung Dritter
§12 Erhaltungsklausel (Salvatorische Klausel)

References: § 7

§ 8
 § 18

§10

§11

§12