Source: https://www.eisvogel-online.de/agb
Timestamp: 2020-07-04 21:52:02+00:00

Document:
Eisvogel: AGB
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§ 9 Online-Streitbeilegung und Verbraucherschlichtung
(1) Nachstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen von eisvogel, Grafik- und Textildesign, Inhaber Torsten Nesztler, vertreten durch Inhaber Torsten Nesztler, Am Weingut Hausberg 1, 01445 Radebeul, Deutschland (nachstehend: EISVOGEL), gegenüber ihren Kunden. Es gilt stets die zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung der AGB.
(2) Eventuell abweichenden Bestimmungen in den Geschäftsbedingungen unserer Kunden wird hiermit widersprochen.
(1) Die Geschäftsbeziehungen zwischen EISVOGEL und ihren Kunden unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand ist Dresden, soweit der Kunde Kaufmann ist oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen.
(1) EISVOGEL bietet dem Kunden die Möglichkeit, über die Homepage www.eisvogel-store.de oder über persönlichen Kontakt auf das Produkt-und Dienstleistungsangebot von EISVOGEL zuzugreifen. (2) EISVOGEL behält sich bei der Vertragserfüllung ausdrücklich Abweichungen vor, besonders gegenüber den Beschreibungen und Angaben in Prospekten, Katalogen und sonstigen schriftlichen und elektronischen Unterlagen hinsichtlich Stoffbeschaffenheit, Farbe, Gewicht, Abmessung, Gestaltung oder ähnlicher Merkmale.
(3) Die auf der Homepage www.eisvogel-store.de dargestellten Textilien stellen einen Auszug aus aktuellen Angeboten dar und sind eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden, bei EISVOGEL zu bestellen und ein Kaufangebot zu unterbreiten.
(4) Durch das Absenden einer Bestellanfrage via Telefon oder per E-Mail an info@eisvogel-online.de kann der Kunde Fragen stellen und Anfragen hinterlegen. Nach Prüfung der Bestellanfrage erhält der Kunde eine Auftragsbestätigung von EISVOGEL. Der Vertrag kommt erst zustande, wenn EISVOGEL ausdrücklich die Annahme des Kaufangebotes des Kunden bestätigt (Versand Auftragsbestätigung/ Übergabe/ Versand der Ware). Kein Vertrag kommt zustande, wenn der Kunde keine Auftragsbestätigung erhält. Sofern als Zahlungsart Vorkasse gewählt wurde, ist der Rechnungsbetrag innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt der Auftragsbestätigung und Vorkassen-Rechnung auf das EISVOGEL-Konto zu überweisen. Die Vertragserfüllung steht unter dem Vorbehalt der Zahlung. Die Auftragsbearbeitung beginnt erst nach Zahlungseingang.
(5) EISVOGEL behält sich vor, eingegangene Bestellungen innerhalb der gesetzlichen Annahmefrist abzulehnen, wenn im Rahmen des Bestellprozesses bekannt wird oder der Verdacht entsteht, dass Rechte Dritter verletzt werden.
(6) Bei Sonderanfertigungen übernimmt der Besteller/ Kunde jede Haftung bezüglich des Bestehens seines Marken-, Urheber-, Reproduktions- und Herstellungsrechts. Nach schriftlicher Druck- / Produktionsfreigabe ist ein Rücktritt vom Auftrag nicht mehr möglich.
(7) Bei der Beschaffung von Internet-Domains wird EISVOGEL zwischen dem Kunden und den Organisationen zur Domain-Vergabe lediglich als Vermittler tätig. EISVOGEL übernimmt keine Gewähr dafür, dass die für den Kunden beantragten Domains frei von Rechten Dritter sind und auf Dauer Bestand haben.
(2) Geliefert wird durch einen von EISVOGEL gewählten Versanddienstleister. Hierbei ist EISVOGEL bemüht, den nach wirtschaftlichen und logistischen Gesichtspunkten am besten geeigneten Dienstleister auszuwählen. Vom Kunden sind die Versandkosten der Warenlieferung zu tragen, welche im Menü Versandkosten einsehbar sind. Bei Rückfragen hierzu sowie Wunsch einer anderen Versandart wird um vorherige Kontaktaufnahme / Absprache mit EISVOGEL gebeten.
(3) Die Lieferung von unveredelter Ware erfolgt innerhalb von 5 Werktagen (mit Ausnahme von Feiertagen) nach Bestelleingang, Verfügbarkeit vorausgesetzt. Veredelte Ware wird auf expliziten Kundenwunsch angefertigt, die diesbezügliche Versandinformation wird in der Auftragsbestätigung, nach Auftragsklarheit und Druckfreigabe durch den Kunden, mitgeteilt. Hierbei ist EISVOGEL u.U. von nachgelagerten Dienstleistern abhängig. EISVOGEL bemüht sich, die Ware des Kunden innerhalb des genannten Zeitrahmens zu liefern. Aufgrund unvorhersehbarer Ereignisse, welche sich der Kontrolle durch EISVOGEL entziehen, kann es jedoch gelegentlich zu Verzögerungen kommen. EISVOGEL übernimmt keine Haftung für Verzögerungen auf dem Post- oder Transportweg.
(4) Sollte die Lieferung nicht innerhalb der unter (3) genannten Frist möglich sein, so unterrichtet EISVOGEL den Kunden spätestens mit Fristablauf unverzüglich in Textform (§ 126b BGB) darüber. Dem Kunden steht bei unveredelter Ware ein Rücktrittsrecht zu, das er seinerseits unverzüglich in Textform (§ 126b BGB) ausüben muss. Sofern der Prozess der Waren-Individualisierung (Sonderanfertigung) bereits begonnen hat, ist ein Rücktritt vom Vertrag, bzw. Nacherfüllung oder Preisminderung nur aufgrund von Schlechtleistung möglich.
(5) Ein Anspruch des Kunden auf Schadensersatz wegen Verzögerung der Leistung (§ 280 Abs. 2, 286 BGB) ist ausgeschlossen, soweit EISVOGEL bezüglich der Verzögerung weder Vorsatz noch grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt.
(6) Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der rechtzeitigen und vollständigen Selbstbelieferung. Dies gilt allein für den Fall, dass die Nichtbelieferung von EISVOGEL nicht zu vertreten ist. Der Kunde wird über die Nichtverfügbarkeit der Leistung unverzüglich informiert. Im Falle einer Nichtverfügbarkeit der bestellten Ware behält sich EISVOGEL vor, nicht zu liefern. In diesem Fall wird EISVOGEL den Kunden unverzüglich darüber informieren und bereits erhaltene Gegenleistungen unverzüglich zurückerstatten (sofern die Bestellung durch eine Auftragsbestätigung angenommen wurde).
(7) Die Geltungsdauer befristeter Angebote erfährt der Kunde jeweils dort, wo sie im Online-Shop dargestellt werden. Trotz sorgfältiger Bevorratung kann es vorkommen, dass ein Aktionsartikel schneller als vorhergesehen ausverkauft bzw. vergriffen ist. EISVOGEL gibt deshalb auf diese keine Liefergarantie. „Es gilt solange der Vorrat reicht.”
(8) Das Risiko eine bestellte Ware besorgen zu müssen, übernimmt EISVOGEL nicht. EISVOGEL ist nur zur Lieferung aus dem eigenen Warenvorrat und der von EISVOGEL bei ihren Lieferanten bestellten und gelieferten Waren verpflichtet.
(1) Für Verbraucher aus Deutschland sind die angegebenen Preise Endpreise und verstehen sich zzgl. Versandkosten. Sie enthalten die jeweils gültigen gesetzlichen Steuern, insb. Mehrwertsteuern.
(1) Die Belieferung des Kunden durch EISVOGEL erfolgt nach Bezahlung durch den Kunden mit dem Zahlungsmittel seiner Wahl (Vorkasse per Überweisung/ Vorkasse in bar bei Neukunden oder auf Rechnung bei Bestandskunden). EISVOGEL behält sich vor, die Auswahlmöglichkeiten der Bezahlverfahren, zwischen welchen ein Kunde wählen kann, abhängig von Bestellwert, Versandregion oder anderen sachlichen Kriterien einzuschränken. Erstkunden werden dabei ausschließlich gegen Vorkasse beliefert.
(2) Wählt der Kunde die Zahlung durch Vorkasse, so ist der fällige Kaufpreis innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt der Auftragsbestätigung unter Angabe der Vorkassen-Rechnungsnummer an EISVOGEL zu überweisen.
(3) Soweit die vom Kunden gewählte Zahlungsweise trotz vertragsgemäßer Durchführung seitens EISVOGEL nicht durchführbar ist, insbesondere weil kein Zahlungseingang von Seiten des Kunden mangels Deckung dessen Kontos oder wegen Angabe falscher Daten nicht möglich ist, hat der Kunde EISVOGEL die hierdurch entstehenden Mehrkosten zu ersetzen.
(4) Ist ein fixer Zahlungstermin vereinbart und erfolgt keine Begleichung der Forderung bis zu diesem Zeitpunkt, so erhält der Kunde eine Zahlungserinnerung nach einer Woche. Erfolgt keine Bezahlung innerhalb der gesetzten Frist, befindet sich der Kunde nach Ablauf derer ohne weitere Mahnung in Verzug. Bei Zahlungsverzug werden Mahngebühren in Höhe von 5,00 EUR pro Mahnung berechnet, sofern nicht ein niedrigerer bzw. höherer Schaden im Einzelfall nachgewiesen wird. Ab Beginn des Verzugs schuldet der Käufer dem Verkäufer zusätzlich zum Kaufpreis Verzugszinsen. Ist am Kaufvertrag ein Verbraucher beteiligt, beträgt der Zinssatz 5% über dem Basiszinssatz, bei Unternehmern 9%, über dem Basiszinssatz.
(5) Noch nicht ausgelieferte Ware kann aufgrund dessen ohne Rücksicht auf vereinbarte Lieferfristen von EISVOGEL zurückbehalten werden. Ebenso kann EISVOGEL vom geschlossenen Vertrag zurücktreten und die Herausgabe der gelieferten Ware verlangen.
(6) Reklamationen berechtigen nicht zur Zurückhaltung von Zahlungen. Ist die Reklamation begründet, kommt EISVOGEL für die Fehler nach Wahl durch EISVOGEL durch Nachbesserung der Ware, Ersatzlieferung oder bei bereits erhaltener Zahlung durch Rückzahlung auf.
(2) Der Auftraggeber ist hierbei verpflichtet, die erhaltene Ware unverzüglich und sorgfältig nach Erhalt auf Vollständigkeit und Unversehrtheit zu prüfen. Ist der Kunde Unternehmer, so sind offensichtliche Mängel innerhalb von 7 Tagen schriftlich gegenüber EISVOGEL anzuzeigen. Dies gilt auch für nicht offensichtliche Mängel ab Entdeckung nach Feststellung, spätestens aber innerhalb der Verjährungsfrist. Zur Fristwahrung reicht die rechtzeitige Absendung.
(3) Die Ansprüche des Kunden aus der Gewährleistung setzen voraus, dass dieser, sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann handelt, seinen nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten nachgekommen ist.
(4) Der Eintritt des Gewährleistungsanspruches setzt die ordnungsgemäße Behandlung und das Befolgen der Pflegehinweise zum Textil/Material voraus.
(5) Die Verjährungsfrist von Gewährleistungsansprüchen für die gelieferte Ware beträgt zwei Jahre ab Erhalt der Ware für Verbraucher. Ist der Kunde Unternehmer, so beträgt die Verjährungsfrist ein Jahr.
(6) Information für Kunden, die kein Verbraucher im Sinne von § 13 BGB sind: Bitte beachten Sie, dass es bei Werbemittelaufträgen zu produktionsbedingten Über- oder Unterlieferungen von bis zu 10% kommen kann. Mängel eines Teils der Lieferung berechtigen nicht zur Beanstandung der gesamten Lieferung.
(1) Die Haftung für vertragliche Pflichtverletzung sowie aus Delikt ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt.
(2) Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der schuldhaften Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der schuldhaften Verletzung von Kardinalpflichten (wesentliche Vertragspflichten, die die Erreichung des Vertragszwecks erst ermöglichen und auf die der Vertragspartner vertrauen darf) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von EISVOGEL, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
(3) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet EISVOGEL nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden und begrenzt auf den Wert der bestellten Waren, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Die genannten Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von EISVOGEL, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
(4) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. EISVOGEL haftet nicht für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit des Online-Angebots sowie für die zur Verfügung gestellten Links.
§9 Online-Streitbeilegung und Verbraucherschlichtung
(1) Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung in Verbraucherangelegenheiten bereit - Beschwerdeverfahren via Online-Streitbeilegung für Verbraucher (OS):
(1) Ist der Kunde Verbraucher, so hat er das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beginnt ab dem Tag, an dem der Kunde oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen hat.
(2) Der Widerruf muss vom Verbraucher nach § 355 Abs.2 BGB eindeutig erklärt werden. Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Kunde EISVOGEL (eisvogel, Grafik- und Textildesign, Inhaber Torsten Nesztler, Am Weingut Hausberg 1, 01445 Radebeul, info(at)eisvogel-online.de, Tel.: 0351 405 4455) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax, Telefon oder E-Mail) über den Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Der Kunde kann dafür das Muster- Widerrufsformular, welches sich am Ende dieser AGB befindet, verwenden, welches jedoch nicht vorgeschrieben ist.
(3) Der Kunde kann das Muster- Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auch elektronisch übermitteln. Macht der Kunde von dieser Möglichkeit Gebrauch, so wird EISVOGEL dem Kunden unverzüglich (z. B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.
(4) Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Kunde die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.Anschließend erhält der Verbraucher eine schriftliche Mitteilung (in Textform) von EISVOGEL, dass Kenntnis vom Widerruf des Verbrauchers erhalten wurde.
(5) Folgen des Widerrufs: Wenn der Kunde diesen Vertrag widerruft, hat EISVOGEL alle Zahlungen, die vom Kunden erhalten wurden, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass eine andere Art der Lieferung als die von EISVOGEL angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt wurde), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrags bei EISVOGEL eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwendet EISVOGEL dasselbe Zahlungsmittel, das der Kunde bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, mit dem Kunden wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart.
(6) Bei der Abwicklung des Widerrufs erfolgt die Erstattung des Geldes Zug um Zug gegen die Ware, hierfür gilt eine Frist von 14 Tagen. EISVOGEL kann die Rückzahlung verweigern, bis EISVOGEL die Ware wieder zurückerhalten hat oder bis der Kunde den Nachweis erbracht habt, dass die Ware zurückgesandt wurde, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Der Kunde hat die Ware unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn
Tagen ab dem Tag, an dem der Kunde EISVOGEL über den Widerruf dieses Vertrags unterrichtet hat, an EISVOGEL (eisvogel, Grafik- und Textildesign, Inhaber Torsten Nesztler, Am Weingut Hausberg 1, 01445 Radebeul) zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn die Ware vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen vom Kunden abgesendet wird. Der Kunde trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Ware.
(7) Der Kunde muss für einen etwaigen Wertverlust der Ware nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Ware nicht notwendigen Umgang mit ihr zurückzuführen ist.
(8) Ist der Kunde Unternehmer, so gilt das Rückgaberecht nur nach ausdrücklicher Vereinbarung.
(9) Dieses Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die EISVOGEL auf Grund von Spezifikationen des Kunden angefertigt hat oder die eindeutig auf persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten waren ( Sonderanfertigungen). Dies gilt insbesondere für Produkte, die mit den Designs (Texte oder Motive) des Kunden bedruckt werden. Ausgenommen vom Rückgaberecht sind somit individuell veredelte Ware, sowie Ausverkaufs- und Aktionsangebote.
(10) Mit der wirksamen Ausübung des Widerrufs ist der Kunde zur Rücksendung der Ware verpflichtet, wenn die Ware durch Paket versandt werden kann.
(11) Der Kunde ist verpflichtet, sorgsam mit der Ware umzugehen und Beschädigungen/ Verunreinigungen zu vermeiden. Die Ware ist in einer geeigneten Verpackung vor Beschädigungen und Verunreinigung geschützt, zurückzusenden.
(12) Im Falle des Widerrufs des Vertrages ist der Kunde verpflichtet, Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung zu leisten. Der Kunde hat die Möglichkeit, dies zu vermeiden, wenn er die Sache lediglich auf deren Verwendbarkeit und Tauglichkeit prüft. Soweit vorstehend nichts anderes geregelt wird, haftet der Kunde darüber hinaus für jede Verschlechterung oder den Untergang der Sache.
(13) Das Recht auf Widerruf des Vertrages besteht unabhängig von den Ansprüchen des Kunden auf Gewährleistung, sofern die Ware Fehler aufweist (hierfür siehe § 7 Gewährleistung).
(14) Das Widerrufsrecht besteht nicht:
Wenn der Kunde kein Verbraucher im Sinne von § 13 BGB ist.
Für Ware, die nicht vorgefertigt ist und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Kunden maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind.
(1) An allen im Zusammenhang mit der Auftragserteilung dem Kunden überlassenen Unterlagen, wie z.B. Druckdesigns, Zeichnungen, Visualisierungen, Entwürfen etc. behält sich EISVOGEL das Eigentums- und Urheberrecht vor.
(2) Übermittelt der Kunde ein eigenes Design oder nimmt sonstigen Einfluss auf das Produkt (Textpersonalisierung), versichert der Kunde gegenüber EISVOGEL, dass Text und Design frei von Rechten Dritter sind. Etwaige Urheber-, Persönlichkeits- oder Namensrechtsverletzungen gehen in diesem Fall voll zu Lasten des Kunden. Auch versichert der Kunde, dass er durch die Individualisierung des Produkts keine sonstigen Rechte Dritter verletzt.
(3) Der Kunde wird EISVOGEL auf erstes Anfordern von allen Forderungen und Ansprüchen freistellen, die wegen der Verletzung von derartigen Rechten Dritter geltend gemacht werden. Der Kunde erstattet EISVOGEL alle entstehenden Verteidigungskosten und sonstige Schäden.
EISVOGEL nimmt Datenschutz sehr ernst und ist berechtigt, sämtliche Daten über den Kunden, die im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung stehen, zum Zwecke der Vertragsdurchführung, unter Beachtung der datenschutzrechtlichen Vorschriften der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) , elektronisch zu speichern und zu verarbeiten. Weitere ausführliche Informationen zum Datenschutzkonzept können der EISVOGEL-Datenschutzerklärung
www.eisvogel-store.de/datenschutz/ entnommen werden.
Bei Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen von EISVOGEL bleiben die übrigen Bestimmungen weiterhin wirksam, §306 Abs. 1 BGB. Unwirksame Bestimmungen werden durch die gesetzliche Regelung ersetzt, §306 Abs. 2 BGB.
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es rechtzeitig zurück.
Mailto: info(at)eisvogel-online.de
(Name der Ware, ggf. Auftragsbestätigungs-Nr., Rechnungs-Nr. und Preis)

References: § 9
 § 377
 § 13

§9
 § 355
 § 7
 § 13
 §306
 §306