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Timestamp: 2018-02-24 04:42:17+00:00

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Vorwort : Die Lizenzkette
Anno Haberer
Das Buch behandelt rechtliche Aspekte der Unterlizenz, speziell aus dem Bereich des Urheberrechts. Unter kritischer Würdigung der aktuellen höchstrichterlichen Rechtsprechung diskutiert der Autor anhand der Konstruktion der Lizenzkette aktuelle lizenzrechtliche Probleme. Er befasst sich mit der Rechtsnatur von Lizenzen, dem Verhältnis von Lizenz und Lizenzvertrag sowie dem Verhalten von Lizenzen in der Insolvenz. Basierend auf dem Konzept der beschränkten dinglichen Rechte des Sachenrechts entwickelt der Autor ein eigenes Konzept für immaterialgüterrechtliche Lizenzketten.
9783653964189
http://dx.doi.org/10.3726/978-3-653-05729-4
Frankfurt am Main, Berlin, Bern, Bruxelles, New York, Oxford, Wien, 2015. 316 S.
I. Überblick über die spezifischen Probleme der Lizenzkette
II. Die neue Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs
1. Die vermeintliche Interessenlage
a) Beispiel einer Lizenzkette aus der Sicht des Urhebers
b) Lizenzkette aus der Sicht eines Rechteverwerters
3. Kritik an der Problemlösung durch abstrakte Interessenabwägung
1. Die Entscheidung des Bundesgerichtshofs für eine dingliche Lösung
2. Verbleibende Fragen und neue Widersprüche
I. Der Begriff der Dinglichkeit im Lizenzrecht
II. Überblick über den Meinungsstand
1. Das Fehlen gesetzlicher Regelungen
2. Forkels Theorie der gebundenen Rechtsübertragungen
3. Sachenrechtliche Ableitung
b) Mögliche Argumente gegen die Übertragung sachenrechtlicher Grundsätze
a) Geltung des Trennungs- und Abstraktionsprinzips im Urheberrecht
b) Das eigene Abwehrrecht des einfachen Lizenznehmers
c) Die Lizenz in der Insolvenz
2. Kollisionsfälle bei mehreren Lizenzen
a) Anwendung des Rangprinzips im Urheberrecht
b) Die Ausgestaltung des Rangprinzips
2. Überblick über den Meinungsstand
a) Dogmatische Struktur der Lizenzkette nach der herrschenden Meinung
b) Die Befugnis zur Einräumung von Unterlizenzen
c) Der Inhalt der Unterlizenz
d) Das Erlöschen der Unterlizenz
e) Erlöschen der Hauptlizenz
a) Einräumung der Unterlizenz
b) Das Verhältnis von Haupt- und Unterlizenz
c) Das Erlöschen der Unterlizenz
d) Erlöschen der Hauptlizenz
e) Einräumung einer die Hauptlizenz überschreitenden Unterlizenz
f) Einräumung mehrerer Unterlizenzen durch den Hauptlizenznehmer
a) Berücksichtigung der Vielgestaltigkeit von Lizenzverträgen
b) Versuch der Reduktion auf die Grundlagen des Lizenzvertrags
c) Gewährleistungsrechte
a) Keine Drittwirkung von vertraglichen Ausübungsregelungen
b) Keine Pflichten des Urhebers gegenüber dem Unterlizenznehmer
c) Angemessene Beteiligung des Urhebers an den Verwertungserlösen
a) Das Erlöschen der Unterlizenz unabhängig vom Hauptlizenzvertrag
b) Erlöschen des Unterlizenzvertrags unabhängig von der Unterlizenz
a) Der Bruch in der schuldrechtlichen Lizenzkette
b) Die Behandlung des Bruchs in der Lizenzkette
I. Die Geltendmachung von Ansprüchen gegenüber Dritten
2. Die Sonderregelung im Referentenentwurf 2012
a) Die Insolvenz des Urhebers
b) Die Insolvenz des Unterlizenznehmers
c) Die Insolvenz des Hauptlizenznehmers
4. Verbesserungsmöglichkeiten de lege ferenda
§ 6 Zusammenfassung der Ergebnisse
Die vorliegende Arbeit wurde im Herbstsemester 2014 von der Fakultät für Rechtswissenschaft und Volkswirtschaftslehre der Universität Mannheim als Dissertation angenommen. Literatur konnte noch bis zum Ende des Jahres 2014 berücksichtigt werden.
Mein Dank gilt sämtlichen Personen, die mich bei der Anfertigung der Arbeit mit Rat und Hilfe unterstützt haben.
Mein Dank gilt insbesondere der Betreuerin meiner Doktorarbeit, Frau Prof. Dr. McGuire, für die wertvollen Hinweise während der Bearbeitung und nicht zuletzt für die mir gewährten weitreichenden wissenschaftlichen Freiheiten. Dank gebührt darüber hinaus Herrn Prof. Dr. Vogel für die Erstellung des Zweitgutachtens.
§ 2 Problemaufriss und Lösungsansätze
III. Wirtschaftliche Hintergründe und Interessenlage
2. Überprüfung der Interessenlage durch Praxisbeispiele
IV. Dogmatische Lösungsansätze und Konsistenz
§ 3 Die Lizenz als dingliches Recht
III. Die Lizenz erster Stufe als dingliches Recht
4. Übertragung der Ergebnisse auf das Urheberrecht
5. Konsequenzen der Dinglichkeit
IV. Das Verhältnis mehrerer Lizenzen zueinander
3. Auflösung der Kollision durch das Rangprinzip
V. Die Lizenzkette in einem dinglichen Rechtssystem
3. Die Unterlizenz als Belastung der Hauptlizenz
4. Die Unterlizenz als direkte Belastung des Urheberrechts
§ 4 Der Lizenzvertrag in der Lizenzkette
I. Die schuldrechtliche Behandlung des Lizenzvertrags
2. Zivilrechtliche Einordnung des Lizenzvertrags
II. Der Lizenzvertrag in der Lizenzkette
1. Vertragsverhältnisse in einer intakten Lizenzkette
2. Der Bruch am Ende der Lizenzkette
3. Der Bruch in der Mitte der Lizenzkette
§ 5 Weitere spezifische Probleme der Lizenzkette
II. Insolvenzrechtliche Behandlung der Lizenzkette
3. Die insolvenzrechtliche Behandlung der Lizenzkette nach geltendem Recht

References: de lege ferenda

§ 6

§ 2

§ 3

§ 4

§ 5