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Timestamp: 2020-03-30 20:16:14+00:00

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Öffentliche Bekanntmachungen: Schwäbisch Hall
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Der Gemeinderat der Stadt Schwäbisch Hall hat am 5. April 2017 beschlossen, die Öffentlichen Bekanntmachungen der Stadt Schwäbisch Hall künftig auf der Internetpräsenz der Stadtverwaltung zur Verfügung zu stellen. Grundlage für den Beschluss sind § 4 der Gemeindeordnung von Baden-Württemberg und § 1 der Verordnung des Innenministeriums zur Durchführung der Gemeindeordnung. Die gesamte Satzung finden Sie hier (pdf-Datei).
Die Öffentlichen Bekanntmachungen werden auf der Internetseite für die Dauer von zwei Monaten zur Verfügung gestellt.
Aktuelle Veröffentlichung des Landes Baden-Württemberg
Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-Cov-2 (Corona-Verordnung – CoronaVO) (Stand: 28.03.2020) (pdf-Datei)
Zur Webseite der Landesregierung
Aktuelle Veröffentlichung des Landratsamts Schwäbisch Hall
Allgemeinverfügung: Ausnahmebewilligung zur Beschäftigung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern an Sonn- und Feiertagen und für Abweichungen von bestimmten Beschränkungen des Arbeitszeitgesetzes aus Anlass der Ausbreitung des Coronavirus (SARS-CoV-2) in Deutschland gemäß § 15 Abs. 2 Arbeitszeitgesetz (ArbZG) (pdf-Datei)
10. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Schwäbisch Hall (13.03.2020) (pdf-Datei)
Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Touristik und Marketing Schwäbisch Hall (11.03.2020) (pdf-Datei)
Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Werkhof der Stadt Schwäbisch Hall (11.03.2020) (pdf-Datei)
Jahresabschluss 2018 der Stiftung "Der Hospital zum Heiligen Geist in Schwäbisch Hall (05.03.2020) (pdf-Datei)
Flurbereinigung Waldenburg, Hohenlohekreis
hier: Nichtbestehen der UVP-Pflicht (21.01.2020) (pdf-Datei)
Öffentliche Auslegung des Entwurfs des Bebauungsplans und Satzung über örtliche Bauvorschriften Nr. 0313-01/23 "Solpark - Änderung Stauffenbergstraße" im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB (13.01.2020) (pdf-Datei)
Information gemäß Art. 13 der Datenschutz-Grundverordnung für meldepflichtige Personen (12.10.18) (pdf-Datei)
Allgemeinverfügung zum Umgang mit Wasserpfeifen (Shishas) in Betriebsräumen von bestehenden Gaststätten in Schwäbisch Hall (13.12.18) (pdf-Datei)
Gemäß § 10a des Baugesetzbuches wird an dieser Stelle über in Kraft getretene Bebauungspläne und örtliche Bauvorschriften zusätzlich zur ortsüblichen Bekanntmachung informiert.
Bebauungsplan Nr. 0314-07/04 "Grundwiesen, 4. Änderung"
Inkrafttreten des Bebauungsplanes Nr. 0314-07/04 „Grundwiesen 4. Änderung“ und der dazu gehörenden örtlichen Bauvorschriften im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB
Der genannte Bebauungsplan und die dazu gehörenden örtlichen Bauvorschriften wurden gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) und § 74 Landesbauordnung (LBO), sowie § 4 Gemeindeordnung Baden-Württemberg (GemO) vom Gemeinderat am 10.10.2018 als Satzung beschlossen.
Maßgebend ist der Lageplan des Fachbereichs Planen und Bauen, Abt. Stadtplanung vom 07.05.2018 im Maßstab 1:500 mit Legende und gleichlautend datiertem Textteil. Für die örtlichen Bauvorschriften ist der Textteil des Fachbereichs Planen und Bauen, Abt. Stadtplanung Büros vom 07.05.2018 maßgebend.
Es gilt die Begründung vom 07.05.2018 (pdf-Datei)
Plangebiet: Siehe Anlage (pdf-Datei)
Entfall der öffentlichen Fläche (Erschließungsstraße) und Schaffung der planungsrechtlichen Voraussetzungen zur Errichtung von Stellplätzen
Schwäbisch Hall, den 10.01.2019
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 0183-01/03 "Gewerbepark Schwäbisch Hall-West, 3. Änderung"
Inkrafttreten des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 0183-01/03 „Gewerbepark Schwäbisch Hall-West, 3. Änderung“ und der dazu gehörenden örtlichen Bauvorschriften im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB
Der genannte Vorhabenbezogene Bebauungsplan und die dazu gehörenden örtlichen Bauvorschriften wurden gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) und § 74 Landesbauordnung (LBO) sowie § 4 Gemeindeordnung Baden-Württemberg (GemO) vom Gemeinderat am 13.03.2019 als Satzung beschlossen.
Maßgebend ist der Lageplan (pdf-Datei) des Büros LK&P, Mutlangen vom 11.10.2018/30.01.2019 im Maßstab 1:500 mit Legende und gleich lautend datiertem Textteil. Für die örtlichen Bauvorschriften ist der Textteil (pdf-Datei) des Büros LK&P, Mutlangen vom 11.10.2018/30.01.2019 maßgebend.
Es gilt die Begründung (pdf-Datei) vom 11.10.2018.
Der Geltungsbereich des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit Satzung über örtliche Bauvorschriften Nr. 0183-01/03 „Gewerbepark Schwäbisch Hall-West, 3. Änderung“ umfasst eine Teilfläche des Flurstücks 4066 der Gemarkung Schwäbisch Hall zwischen der Friedrich-Groß-Straße und der noch nicht realisierten Planstraße 2 und hat eine Fläche von ca. 1,00 ha.
Übersichtsplan (pdf-Datei)
Vorhabens- und Erschließungsplan (pdf-Datei)
Ziel und Zweck der Planung ist die Anpassung des bestehenden Bebauungsplanes, der bisher Gewerbeflächen ausweist, an die Erfordernisse zur Ansiedlung eines Möbelmarktes als großflächiger Einzelhandelsbetrieb mit einer Verkaufsfläche von maximal 4.100 m² durch die Ausweisung eines Sondergebiets. Es liegt auch im öffentlichen Interesse der Stadt, hier ein Sondergebiet auszuweisen, da sich der Möbelmarkt am bestehenden Standort nicht mehr weiterentwickeln kann und der am alten Standort angrenzende Gewerbebetrieb die frei werdenden Flächen unmittelbar nachnutzen will. Daher möchte die Firma Möbel AS GmbH am geplanten Standort einen Möbelmarkt erstellen.
Die genannten Unterlagen liegen ab dem Tag dieser Bekanntmachung im Baurechtsamt, Gymnasiumstraße 4, während der Dienstzeiten zu jedermanns Einsicht öffentlich aus. Des weiteren sind die Unterlagen auf der Internetseite der Stadt Schwäbisch Hall eingestellt.
Schwäbisch Hall, den 17.04.2019
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 2113-05 "Fotovoltaikanlage alter Schießstand Schwäbisch Hall-Sulzdorf"
Inkrafttreten des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 2113-05 „Fotovoltaikanlage alter Schießstand Schwäbisch Hall-Sulzdorf“ und der Satzung über örtliche Bauvorschriften
Der genannte Vorhabenbezogene Bebauungsplan und die dazu gehörenden örtlichen Bauvorschriften wurden gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) und § 74 Landesbauordnung (LBO), sowie § 4 Gemeindeordnung Baden-Württemberg (GemO) vom Gemeinderat am 13.02.2019 als Satzung beschlossen.
Maßgebend ist der Lageplan (pdf-Datei) des Ingenieurbüros Junginger + Partner GmbH, Heidenheim vom 10.09.2018 im Maßstab 1:1000 mit Legende und gleichlautend datiertem Textteil. Für die örtlichen Bauvorschriften ist der Textteil des Junginger + Partner GmbH, Heidenheim vom 10.09.2018 maßgebend.
Zusammenfassende Erklärung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 2113-05 und zur Satzung über örtliche Bauvorschriften. (pdf-Datei)
Es gilt die Begründung (pdf-Datei) vom 10.09.2018
Plangebiet: Siehe Übersichtsplan (pdf-Datei)
Ziel und Zweck der Planung ist die Schaffung der planungsrechtlichen Grundlagen zur Errichtung einer Fotovoltaikanlage mit einer Nennleistung von ca. 1,2 kWp. Mit der Errichtung der Anlage durch die Fa. Walter Energy GmbH & Co KG kann die Stadt einen wesentlichen Beitrag zum Ausbau der erneuerbaren Energien und zum Klimaschutz leisten.
Schwäbisch Hall, den 24.05.2019
Bebauungsplan Nr. 0914-02 „Langäcker“ in Bibersfeld
Inkrafttreten des Bebauungsplans Nr. 0914-02 „Langäcker“ in Bibersfeld und der dazu gehörenden örtlichen Bauvorschriften
Der Gemeinderat der Stadt Schwäbisch Hall hat am 25.07.2018 in öffentlicher Sitzung den Bebauungsplan Nr. 0914-02 „Langäcker“ in Bibersfeld nach § 10 Baugesetzbuch (BauGB) und die zusammen mit dem Bebauungsplan aufgestellten örtlichen Bauvorschriften nach § 74 Landesbauordnung Baden-Württemberg (LBO) als jeweils selbstständige Satzung nach § 4 Gemeindeordnung Baden-Württemberg (GemO) beschlossen.Das Plangebiet befindet sich am nördlichen Ortsrand der Gemeinde Bibersfeld. Der Geltungsbereich des Bebauungsplans grenzt im Süden an die bestehende Bebauung entlang der Straße „Am Kühnbach“ an.
Im Westen wird der Geltungsbereich durch die Michelfelder Straße (K 2591) begrenzt und im Norden durch den begleitenden Fuß- und Landwirtschaftsweg sowie im Südosten durch den bestehenden landwirtschaftlichen Weg in Verlängerung der Straße „Am Kühnbach“. Nach Osten erstreckt sich das Pangebiet ca. 200 m ab der östlichen Bebauung entlang der Straße „Am Kühnbach“.Für den Geltungsbereich ist der zeichnerische Teil zum Bebauungsplan und zu den örtlichen Bauvorschriften zum Bebauungsplan vom 04.07.2018 maßgebend.
Schaffung der planungsrechtlichen Voraussetzungen für eine bauliche Entwicklung
Der Bebauungsplan Nr. 0914-02 „Langäcker“ und die zusammen mit dem Bebauungsplan aufgestellten örtlichen Bauvorschriften treten mit dieser Bekanntmachung in Kraft (vgl. § 10 Abs. 3 BauGB, § 74 LBO). Der Bebauungsplan kann einschließlich seiner Begründung nach § 10 Abs. 4 BauGB beim Baurechtsamt der Stadt Schwäbisch Hall, Gymnasiumstraße 4, 3. OG, 74523 Schwäbisch Hall zu den üblichen Dienstzeiten eingesehen werden. Jedermann kann den Bebauungsplan und seine Begründung einsehen und über ihren Inhalt Auskunft verlangen.
Auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 BauGB über die Fälligkeit etwaiger Entschädigungsansprüche im Falle der in §§ 39-42 BauGB bezeichneten Vermögensanteile, deren Leistung schriftlich beim Entschädigungspflichtigen zu beantragen ist, und des § 44 Abs. 4 BauGB über das Erlöschen von Entschädigungsansprüchen, wenn der Antrag nicht innerhalb von drei Jahren gestellt ist, wird hingewiesen.
Eine Verletzung der in § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1-3 und Abs. 2 BauGB bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften, Fehler nach § 214 Abs. 2 und 2 a BauGB sowie Mängel in der Abwägung nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB sind gemäß § 215 Abs. 1 Nr. 1-3 BauGB unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb von einem Jahr seit dieser Bekanntmachung schriftlich gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden sind. Bei der Geltendmachung ist der Sachverhalt, der die Verletzung oder den Mangel begründen soll, darzulegen.
Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) in der aktuellen Fassung oder von aufgrund der Gemeindeordnung erlassenen Verfahrensvorschriften ist nach § 4 Abs. 4 GemO in dem dort bezeichneten Umfang unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung geltend gemacht worden ist. Der Sachverhalt, der die Verletzung begründen soll, ist zu bezeichnen.
Schwäbisch Hall, den 10.10.2018
Bebauungsplan "Solpark - Im Hardt", 3. Änderung
Inkrafttreten des Bebauungsplanes Nr. 0313-01/22 „Solpark – 3. Änderung Im Hardt“ und der dazu gehörenden örtlichen Bauvorschriften im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB
Der genannte Bebauungsplan und die dazu gehörenden örtlichen Bauvorschriften wurden gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) und § 74 Landesbauordnung (LBO), sowie § 4 Gemeindeordnung Baden-Württemberg (GemO) vom Gemeinderat am 25.07.2018 als Satzung beschlossen.
Maßgebend ist der Lageplan des Büros citiplan GmbH, Pfullingen vom 02.07.2018 im Maßstab 1:500 mit Legende und gleichlautend datiertem Textteil. Für die örtlichen Bauvorschriften ist der Textteil des Büros citiplan GmbH, Pfullingen vom 02.07.2018 maßgebend.
Es gilt die Begründung vom 02.07.2018
Schaffung der planungsrechtlichen Voraussetzugen für die kurzfristige Entwicklung von Wohnraum
Die genannten Unterlagen liegen ab dem Tag dieser Bekanntmachung im Baurechtsamt, Gymnasiumstraße 4, während der Dienstzeiten zu jedermanns Einsicht mit den Anlagen 1 (pdf-Datei),2 (pdf-Datei),3 (pdf-Datei),4 (pdf-Datei) und 5 (pdf-Datei) öffentlich aus.
Schwäbisch Hall, den 27.09.2018
8. Fortschreibung des Flächennutzungsplanes der Verwaltungsgemeinschaft Schwäbisch Hall
Inkrafttreten des Bebauungsplanes Nr. 0313-01/21 „Solpark Sparkasse 2. Änderung“ und der dazu gehö­renden örtlichen Bauvorschriften im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB
Weitere Informationen können Sie dem Planteil (pdf-Datei), dem Textteil und den örtlichen Bauvorschriften (pdf-Datei) sowie der Begründung (pdf-Datei) entnehmen.
eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 BauGB beachtliche Verletzung der Vor­schriften über das Verhältnis des Bebauungsplanes und des Flächennutzungsplanes und
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 0142-05/03 „Kreuzäcker Änderung Schweickerweg“
Inkrafttreten des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 0142-05/03 „Kreuzäcker Änderung Schweickerweg“ und der dazu gehörenden örtlichen Bauvorschriften im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB
Maßgebend ist der Lageplan des Büros LK&P, Mutlangen vom 10.04.2018 im Maßstab 1:500 mit Legende und gleichlautend datiertem Textteil (pdf-Datei). Für die örtlichen Bauvorschriften ist der Textteil des Büros LK&P, Mutlangen vom 10.04.2018 maßgebend.
Es gilt die Begründung (pdf-Datei) vom 10.04.2018
Plangebiet: Siehe beiliegenden Übersichtsplan (pdf-Datei)
Bebauungsplan Neumäuerstraße – Änderung Vogelholz
Inkrafttreten des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 0122-01 „Neumäuerstraße – Änderung Vogelholz“ und der dazu gehörenden örtlichen Bauvorschriften im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB
Maßgebend ist der Lageplan des Büros KUHN Architekten vom 03.01.2018 im Maßstab 1:500 mit Legende und gleichlautend datiertem Textteil (pdf-Datei). Für die örtlichen Bauvorschriften (pdf-Datei) ist der Textteil des Büros KUHN Architekten vom 03.01.2018 maßgebend.
Es gilt die Begründung (pdf-Datei) vom 14.08.2017.
Hinweis: Der Geltungsbereich der örtlichen Bauvorschriften ist mit dem Geltungsbereich des Bebauungsplanes identisch Planinhalt: Schaffung der planungsrechtlichen Voraussetzungen für ein Wohnprojekt.
Schwäbisch Hall, den 17.10.2018

References: § 4
 § 1
 § 15
 § 13
 Art. 13
 § 10
 § 13
 § 10
 § 74
 § 4
 § 13
 § 10
 § 74
 § 4
 § 10
 § 74
 § 4
 § 10
 § 74
 § 4
 § 10
 § 74
 § 10
 § 44
 § 44
 § 214
 § 214
 § 214
 § 215
 § 4
 § 13
 § 10
 § 74
 § 4
 § 13
 § 214
 § 13
 § 13