Source: https://www.juraforum.de/gesetze/stvo/46-ausnahmegenehmigung-und-erlaubnis
Timestamp: 2017-11-19 16:24:46+00:00

Document:
§ 46 StVO - Ausnahmegenehmigung und Erlaubnis - Gesetze - JuraForum.de
§ 46 StVO - Ausnahmegenehmigung und Erlaubnis
Straßenverkehrs-Ordnung | Jetzt kommentieren
Weitere Vorschriften um § 46 StVO
§ 41 StVO - Vorschriftzeichen
§ 42 StVO - Richtzeichen
§ 43 StVO - Verkehrseinrichtungen
§ 44 StVO - Sachliche Zuständigkeit
§ 45 StVO - Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen
§ 47 StVO - Örtliche Zuständigkeit
§ 48 StVO - Verkehrsunterricht
§ 49 StVO - Ordnungswidrigkeiten
§ 50 StVO - Sonderregelung für die Insel Helgoland
§ 51 StVO - Besondere Kostenregelung
Erwähnungen von § 46 StVO in anderen Vorschriften
Folgende Vorschriften verweisen auf § 46 StVO:
Köln. Selbst wenn die Erkenntnisse des CCC über den so genannten Bundestrojaner sich als wahr erweisen sollten, so verstößt die Existenz einer solchen Software nicht per se gegen unsere Verfassung. „Es muss deutlich zwischen den technischen...
Neue StVO soll im Herbst kommen (24.06.2010, 09:56)
Straßenverkehrsordnung nach Kritik vor Runderneuerung Bis zum Herbst soll in Deutschland eine neue Straßenverkehrsordnung (StVO) in Kraft treten. Laut einem AUTO BILD-Bericht (Heft 25/2010, erscheint am 25. Juni) sollen darin „materielle Fehler“...
Mündliche Erlaubnis zur Nutzung einer Dachterrasse  Widerruf jederzeit möglich (24.03.2010, 10:42)
Berlin (DAV). Ist die Nutzung einer Dachterrasse im Mietvertrag nicht schriftlich geregelt, kann der Vermieter die Nutzungserlaubnis jederzeit widerrufen, unabhängig davon, ob er zuvor die Erlaubnis ausdrücklich gegeben oder sich nur durch bloße...
Verwaltungsgerichtshof: Keine Erlaubnis zum Schächten (27.11.2009, 12:03)
Mit Beschluss vom 26. November 2009 hat der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (BayVGH) die Beschwerden eines türkischen Vereins sowie eines türkischen Metzgers gegen die Ablehnung ihrer Anträge auf Erteilung von Erlaubnissen zum Schächten für das...
Hundeschlittenfahrten im Wald nur mit Erlaubnis (30.03.2009, 10:48)
Ein gewerblicher Veranstalter braucht für Fahren mit Schlittenhundegespannen im Wald sowohl die Erlaubnis des Waldeigentümers als auch eine Genehmigung der Forstbehörde. Das hat der 5. Senat des Verwaltungsgerichtshofs BadenWürttemberg (VGH) in...
BayVGH: Gaststättenrechtliche Erlaubnis für den Betrieb einer Bordellbar (18.09.2008, 11:43)
Mit Urteil vom 9. September 2008 hat der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (BayVGH) entschieden, unter welchen Voraussetzungen eine gaststättenrechtliche Erlaubnis für den Betrieb einer Anbahnungsgaststätte in einem Bordell zu erteilen ist....
Keine Erlaubnis zum Halten eines gefährlichen Hundes (15.09.2008, 12:25)
Ein Hundehalter hat auch dann keinen Anspruch auf Erlaubnis zum Halten eines gefährlichen Hundes, wenn das Tier zwar so vor dem Tierheim bewahrt würde, die Ursache für das Verbringen ins Tierheim jedoch in der eigenen Verantwortlichkeit des...
Entscheidungen zu § 46 StVO
VG-FREIBURG, 29.10.2015, 6 K 2929/14
Ein Mitglied der Religionsgemeinschaft der Sikhs hat grundsätzlich keinen Anspruch darauf, wegen des religiösen Gebots, den Kopf mit einem Turban zu bedecken, von der Einhaltung der Schutzhelmtragepflicht gemäß § 21a Abs. 2 StVO ausgenommen zu werden.
VG-REGENSBURG, 27.08.2015, RN 5 E 15.1234
BAYERISCHER-VGH, 28.07.2015, 11 B 15.76
Werbeanlage neben der Autobahn; Zuständigkeit der Autobahndirektion; Beseitigungsanordnung; Möglichkeit der Ablenkung von Verkehrsteilnehmern; Ausnahmegenehmigung; Wiederaufstellungsverbot; Verhältnismäßigkeit
VG-FREIBURG, 24.02.2015, 4 K 2673/13
Das Ermessen der Straßenverkehrsbehörden nach § 46 Abs. 1 Satz 1 Nr. 11 StVO wird durch die VwV-StVO gelenkt und, soweit der konkret zu entscheidende Sachverhalt dort erfasst ist, gebunden. In atypischen Sonderfällen, die von der VwV-StVO zu § 46 Abs. 1 Nr. 11 StVO nicht erfasst sind, unterliegen die Straßenverkehrsbehörden keiner...
BAYERISCHES-LSG, 19.11.2014, L 15 SB 63/14
1. Zu den Voraussetzung für die Merkzeichen aG und RF.2. Die durch Bescheid ausgesprochene Ablehnung einer Abänderung oder Ersetzung eines angefochtenen Bescheids ist rechtlich nicht gleich zu behandeln wie eine erfolgte Abänderung oder Ersetzung; eine Einbeziehung gem. § 96 SGG erfolgt daher nicht.
BAYERISCHER-VGH, 29.10.2014, 11 ZB 13.2323
Straßenverkehrsrechtliche Ausnahmegenehmigung; beschränkt öffentlicher Weg (nur für Linienbusse des ÖPNV); Verbindlichkeit der VwV-StVO; besonders dringende Gründe (verneint); Verkürzung des Weges zur Arbeit von 3,25 km auf 1,5 km; häufige widerrechtliche Benutzung des Weges
OLG-HAMM, 27.05.2014, 5 RBs 13/14
1. Der Beschilderung in Gestalt einer blauen Tafel mit weißem "P" sowie weißer Zusatztafel mit schwarzer Aufschrift "Elektrofahrzeuge während des Ladevorgangs" ist die Bedeutung eines Parkverbotes für andere Fahrzeuge beizumessen. 2. Der Erlass eines solchen Verbotes ist ein Verwaltungsakt in Form der Allgemeinverfügung. 3....
VG-FREIBURG, 29.01.2013, 3 K 1513/12
Ein Unternehmer, der für eine Spedition die Erlaubnis/Ausnahmegenehmigung nach § 29 Abs. 3 StVO bzw. nach § 46 Abs. 1 Nr. 2 und 5 StVO zur Durchführung eines Großraum- und Schwertransports einholt, ist jedenfalls dann nicht Schuldner der Gebühr für dessen polizeiliche Begleitung sowie deren Planung und Vorbereitung, wenn die Spedition...
VG-GELSENKIRCHEN, 12.07.2012, 5 K 2628/10
1. Die Befahrbarkeit einer öffentlichen Verkehrsfläche setzt mindestens voraus, dass sie aufgrund ihrer Breite und Befestigung von Feuerwehr- und Rettungsfahrzeugen ungehindert benutzt werden kann (hier verneint für einen 2,30 m bis 2,40 m breiten Weg). 2. Nach Auffassung der Kammer kann die bauordnungsrechtliche verkehrsmäßige...
Sicherheitsfrage 3 + Ein;.s =
Sie haben gerade folgende Vorschrift aufgerufen: "§ 46 StVO - Ausnahmegenehmigung und Erlaubnis"

References: § 46
 § 46

§ 41

§ 42

§ 43

§ 44

§ 45

§ 47

§ 48

§ 49

§ 50

§ 51
 § 46
 § 46
 § 46
 § 21
 § 46
 § 46
 § 96
 § 29
 § 46