Source: http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&zoom=&type=show_document&highlight_docid=aza%3A%2F%2F05-12-2014-6B_1148-2013
Timestamp: 2016-10-28 16:19:01+00:00

Document:
6B_1148/2013 (05.12.2014)
6B_1148/2013 � � Urteil vom 5. Dezember 2014
beide vertreten durch Stefan Kirchhofer und Roger F�hn Guery,
alle drei vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Georg Naegeli,
Nichtanhandnahme (Verletzung des Gesch�ftsgeheimnisses, Betrug, N�tigung, Ehrverletzung),
Die Y.________ sowie deren Verwaltungsrat und Mehrheitsaktion�r X.________ erstatteten am 4. Dezember 2012 gegen ihre ehemaligen Angestellten A.________, B.________ und C.________ sowie gegen D.________, E.________ und F.________ Strafanzeige wegen Gesch�ftsgeheimnisverletzung, Betrug, N�tigung und Ehrverletzungsdelikten. Die Staatsanwaltschaft Z�rich-Limmat verf�gte am 25. M�rz 2013 die Nichtanhandnahme.
Eine gegen die Nichtanhandnahme erhobene Beschwerde der Y.________ und von X.________ wies das Obergericht des Kantons Z�rich am 23. Oktober 2013 ab.
X.________ und die Y.________ f�hren Beschwerde in Strafsachen. Sie beantragen, der Beschluss des Obergerichts des Kantons Z�rich sei aufzuheben, und es sei eine Strafuntersuchung betreffend Verletzung des Gesch�ftsgeheimnisses und N�tigung anhand zu nehmen.
1.1.�Der Privatkl�gerschaft wird ein rechtlich gesch�tztes Interesse zuerkannt, wenn der angefochtene Entscheid sich auf die Beurteilung ihrer Zivilanspr�che auswirken kann (Art. 81 Abs. 1 lit. b Ziff. 5 BGG). Dies verlangt grunds�tzlich vom Privatkl�ger, dass er bereits adh�sionsweise Zivilforderungen geltend gemacht hat. Ausnahmsweise, bei Nichtanhandnahme oder Einstellung des Strafverfahrens, ist auf dieses Erfordernis zu verzichten, zumal von der Privatkl�gerschaft in diesen F�llen nicht verlangt werden kann, dass sie bereits adh�sionsweise Zivilforderungen geltend gemacht hat. Immerhin ist jedoch erforderlich, dass im Verfahren vor Bundesgericht dargelegt wird, aus welchen Gr�nden sich der angefochtene Entscheid inwiefern auf welche Zivilforderungen auswirken kann (BGE 137 IV 246 E. 1.3.1 S. 247 f. mit Hinweisen).
Als Privatkl�gerschaft gilt die gesch�digte Person, die ausdr�cklich die Absicht ihrer Beteiligung am Strafverfahren als Straf- oder Zivilkl�ger erkl�rt hat (Art. 118 Abs. 1 StPO). Gesch�digt ist, wer durch die Straftat in seinen Rechten unmittelbar verletzt worden, d.h. wer Tr�ger des durch die verletzte Strafnorm gesch�tzten oder zumindest mitgesch�tzten Rechtsgutes ist (Art. 115 Abs. 1 StPO; BGE 138 IV 258 E. 2.2 S. 262 f. mit Hinweisen). Als Zivilanspr�che im Sinne von Art. 81 Abs. 1 lit. b Ziff. 5 BGG gelten solche, die ihren Grund im Zivilrecht haben und deshalb ordentlicherweise vor dem Zivilgericht durchgesetzt werden m�ssen. In erster Linie handelt es sich um Anspr�che auf Schadenersatz und Genugtuung nach Art. 41 ff. OR.
Die Beschwerdef�hrer haben in ihrer Strafanzeige vom 4. Dezember 2012 erkl�rt, sich als Straf- und Zivilkl�ger am Strafverfahren zu beteiligen (vgl. Art. 118 Abs. 1 und 2 StPO). Sie machen vor Bundesgericht geltend, der angefochtene Entscheid wirke sich auf ihre Zivilanspr�che aus, "denn ohne Strafuntersuchung ist es [...] gar nicht m�glich, adh�sionsweise Zivilanspr�che im Strafverfahren zu stellen". Auswirkungen seien auch zu erwarten, "falls ein Zivilgericht aufgrund des Entscheids der Vorinstanz zum Schluss kommt, dass die Voraussetzungen f�r einen Zivilanspruch nicht gegeben sind". Diese Argumentation mutet zum einen, da der Adh�sionsprozess ein Zivilprozess im Strafprozess ist und das Adh�sionsverfahren einen Strafprozess voraussetzt, zirkul�r an und h�lt eine Selbstverst�ndlichkeit fest. Zum andern legen die Beschwerdef�hrer nicht rechtsgen�gend dar (Art. 42 Abs. 2 BGG), aus welchen Gr�nden sich der angefochtene Entscheid inwiefern auf ihre Zivilanspr�che auswirken k�nnte. Dass und inwiefern Schadenersatzanspr�che des Beschwerdef�hrers 1 und/oder der Beschwerdef�hrerin 2 gegen einzelne oder mehrere Beschwerdegegner bestehen, liegt nicht nahe und m�sste jedenfalls begr�ndet werden. Soweit die Beschwerdef�hrer ihre Beschwerdelegitimation auf Art. 81 Abs. 1 lit. b Ziff. 5 BGG st�tzen, kann auf die Beschwerde nicht eingetreten werden.
1.2.�Die Beschwerdef�hrer leiten ihre Legitimation zudem aus Art. 81 Abs. 1 lit. b Ziff. 6 BGG ab. Entgegen der Ansicht der Vorinstanz h�tten sie mit der Strafanzeige vom 4. Dezember 2012 die Antragsfrist im Sinne von Art. 31 StGB in Bezug auf die geltend gemachte Verletzung des Gesch�ftsgeheimnisses gewahrt.
Nach Art. 81 Abs. 1 lit. b Ziff. 6 BGG ist jene Person zur Beschwerde legitimiert, die den Strafantrag stellt, soweit es um das Strafantragsrecht als solches geht. Die Beschwerdef�hrer behaupten, die Vorinstanz habe die Bestimmungen �ber den Strafantrag (Art. 31 StGB) verletzt. Deshalb ist ihr rechtlich gesch�tztes Interesse an der Aufhebung des vorinstanzlichen Beschlusses, soweit es um den Straftatbestand der Verletzung des Gesch�ftsgeheimnisses geht, zu bejahen und kann auf die Beschwerde eingetreten werden.
2.1.�Die Beschwerdef�hrer bringen vor, sie h�tten entgegen dem Daf�rhalten der Vorinstanz nicht bereits Ende August 2012 zuverl�ssige Kenntnis von einer Verletzung des Gesch�ftsgeheimnisses gehabt. Die Vorinstanz st�tze sich auf Ausf�hrungen der Beschwerdef�hrerin 2 im Rahmen eines arbeitsrechtlichen Zivilverfahrens. Laut Vorinstanz habe die Beschwerdef�hrerin 2 in ihrer Klageantwort festgehalten, dass der Beschwerdef�hrer 1 Ende August 2012 eine Liquidit�tsplanung gefunden habe und die fristlose Entlassung der Beschwerdegegnerin 3 erst erfolgt sei, nachdem ein Treffen zwischen den Beschwerdegegnerinnen 1-3 und dem Beschwerdegegner 6 bekannt geworden sei. Aus diesen Parteischilderungen ziehe die Vorinstanz die falschen Schl�sse. Ende August 2012 h�tten sie (die Beschwerdef�hrer) lediglich gewusst, dass die Beschwerdegegner 1-3 eine Liquidit�tsplanung erstellt hatten. Sie h�tten deshalb den Verdacht gehegt, dass die Beschwerdegegner 1-3 diese Liquidit�tsplanung und weitere sensitive Informationen dem Beschwerdegegner 6 offenbart hatten. Die Vorinstanz konstruiere aus diesem Verdacht in Verletzung des Grundsatzes der freien Beweisw�rdigung und in aktenwidriger Weise die zuverl�ssige Kenntnis einer allf�lligen Straftat. Aus den Parteibehauptungen im arbeitsrechtlichen Zivilprozess ergebe sich nicht, dass die Beschwerdef�hrer bereits Ende August 2012 zuverl�ssige und sichere Kenntnis einer Straftat gehabt h�tten. Die gesch�ftlichen E-Mails der Beschwerdegegnerinnen 1-3 seien Anfang September 2012, nach der Entlassung der Beschwerdegegnerin 3 am 3. September 2012, durch eine externe Firma untersucht worden. Erst am 6. September 2012 habe der Beschwerdef�hrer 1 eine entsprechende Zipdatei erhalten, welche er zusammen mit seinem Rechtsanwalt am 7. September 2012 ausgewertet habe. Erst in diesem Zeitpunkt h�tten sie (die Beschwerdef�hrer) �ber E- Mails der Beschwerdegegnerinnen 1-3 verf�gt, aus welchen sich effektiv eine Offenbarung von Gesch�ftsgeheimnissen durch die Beschwerdegegnerinnen 1-3 ergeben habe. Die Strafantragsfrist habe demnach fr�hestens am 7. September 2012 zu laufen begonnen. Der gegenteilige Entscheid der Vorinstanz verletze den Grundsatz der freien Beweisw�rdigung im Sinne von Art. 10 Abs. 2 StPO (Beschwerde S. 5 ff.).
2.2.�Gem�ss Art. 31 StGB erlischt das Antragsrecht nach Ablauf von drei Monaten. Die Frist beginnt mit dem Tag, an welchem der antragsberechtigten Person der T�ter bekannt wird, was auch die Kenntnis der Straftat voraussetzt (BGE 126 IV 131 E. 2a S. 132 mit Hinweis; Christof Riedo, in: Basler Kommentar, Strafrecht, Bd. I, 3. Aufl. 2013, N. 6 zu Art. 31 StGB). Solange aufgrund der Sachlage unklar ist, ob �berhaupt ein Delikt begangen wurde, beginnt die Frist mithin nicht zu laufen. Der Fristenlauf beginnt erst, wenn der antragsberechtigten Person neben den objektiven auch die subjektiven Tatbestandselemente bekannt sind (Urteil 6B_396/2008 vom 25. August 2008 E. 3.3.3 mit Hinweisen; Christof Riedo, Der Strafantrag, 2004, S. 454; derselbe, in: Basler Kommentar, a.a.O., N. 17 zu Art. 31 StGB).
Bekannt im Sinne von Art. 31 StGB ist der T�ter nicht schon, wenn der Verletzte gegen eine bestimmte Person einen Verdacht hegt. Erforderlich ist viel mehr eine sichere, zuverl�ssige Kenntnis, die ein Vorgehen gegen den T�ter als aussichtsreich erscheinen l�sst und die antragsberechtigte Person gleichzeitig davor sch�tzt, wegen falscher Anschuldigung oder �bler Nachrede belangt zu werden (BGE 126 IV 131 E. 2a S. 132; Urteil 6B_396/2008 vom 25. August 2008 E. 3.3.3; je mit Hinweisen). Die berechtigte Person ist nicht verpflichtet, nach dem T�ter zu forschen, und das blosse Kennenm�ssen des T�ters oder ein blosser Verdacht l�st die Antragsfrist nicht aus (BGE 101 IV 113 E. 1b S. 116 mit Hinweisen). Entsprechendes gilt in Bezug auf die Kenntnis der Tat. Bei einem Delikt in Mitt�terschaft beginnt die Frist bereits mit dem Zeitpunkt, da dem Antragsberechtigten einer der T�ter bekannt wird (Riedo, Strafantrag, a.a.O., S. 461).
Was die antragsberechtigte Person wusste, betrifft so genannte innere Tatsachen, ist damit Tatfrage und wird vom Bundesgericht nur auf Willk�r �berpr�ft (BGE 137 IV 1 E. 4.2.3 S. 4 f. mit Hinweis). Ob ihre Kenntnis ausreichend ist, um einen Strafantrag stellen zu k�nnen, ist eine Rechtsfrage.
2.3.�Die Vorinstanz verweist auf die schriftliche Klageantwort der Beschwerdef�hrerin 2 in einem von der Beschwerdegegnerin 3 angestrengten Zivilprozess vor dem Arbeitsgericht Z�rich. Der Standpunkt der Beklagten lautete folgendermassen: Der Beschwerdef�hrer 1 entdeckte in den letzten Tagen im Monat August 2012 eine die Beschwerdef�hrerin 2 betreffende Liquidit�tsplanung, welche nicht auf seine Weisung hin und ohne sein Wissen erstellt worden war und in der er selbst nicht mehr (als Lohnbez�ger oder Darlehensgeber) figurierte. Er ging, so die Darstellungen im arbeitsrechtlichen Prozess, davon aus, dass dieses Papier f�r eine aussenstehende Drittperson gedacht war und eventuell noch weitere Gesch�ftsinformationen nach aussen gelangt waren. Diesen Schluss zog der Beschwerdef�hrer 1 aus dem Umstand, dass die Beschwerdegegnerinnen 1-3 in Aussicht gestellt hatten, ein neues, die Beschwerdef�hrerin 2 konkurrierendes Unternehmen zu gr�nden, falls der Beschwerdef�hrer 1 ihnen einen Teil seiner Aktien nicht zum Nennwert verkaufen w�rde. Am 3. September 2012 entliess der Beschwerdef�hrer 1 die Beschwerdegegnerin 3 fristlos. Die Entlassung erfolgte, nachdem der Beschwerdef�hrer 1 festgestellt hatte, dass die Beschwerdegegnerinnen 1-3 in seiner Abwesenheit den Beschwerdegegner 6, einen Finanzberater und Investor, in den R�umlichkeiten der Beschwerdef�hrerin 2 empfangen hatten. Die Vorinstanz stellt in tats�chlicher Hinsicht fest, dass die Beschwerdef�hrer sp�testens Ende August 2012 Kenntnis dar�ber hatten, dass (zumindest) die genannte Liquidit�tsplanung nach aussen an den Beschwerdegegner 6 gelangt war. In diesem Sinne hatten die Beschwerdef�hrer sp�testens Ende August 2012 Kenntnis von einer m�glichen Gesch�ftsgeheimnisverletzung.
2.4.�Bei der vorinstanzlichen Schlussfolgerung handelt es sich um eine Tatfrage. Nach Art. 10 Abs. 2 StPO w�rdigt das Gericht die Beweise frei nach seiner aus dem gesamten Verfahren gewonnenen �berzeugung. Die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung kann nur ger�gt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG; vgl. auch Art. 105 Abs. 1 und 2 BGG). Offensichtlich unrichtig im Sinne von Art. 97 Abs. 1 BGG ist die Sachverhaltsfeststellung, wenn sie willk�rlich ist (BGE 139 II 404 E. 10.1 S. 445 mit Hinweisen).
Die R�ge der Verletzung von Grundrechten (einschliesslich der willk�rlichen Anwendung von kantonalem Recht und Willk�r bei der Sachverhaltsfeststellung) muss in der Beschwerde anhand des angefochtenen Ents cheids pr�zise vorgebracht und substanziiert begr�ndet werden, andernfalls darauf nicht eingetreten wird (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 138 I 225 E. 3.2 S. 228; 137 IV 1 E. 4.2.3 S. 5; 136 I 65 E. 1.3.1 S. 68; je mit Hinweisen).
2.5.�Die R�ge der Aktenwidrigkeit geht fehl. Diese wird von den Beschwerdef�hrern darin gesehen, dass die vorhandenen Beweismittel den Schluss auf eine zuverl�ssige Kenntnis einer Gesch�ftsgeheimnisverletzung Ende August 2012 nicht zuliessen. Damit wenden sich die Beschwerdef�hrer gegen die vorinstanzliche Beweisw�rdigung. Die Vorinstanz weicht hingegen in den von ihr zitierten Passagen nicht von den Parteibehauptungen im Zivilprozess ab (Entscheid S. 9 f., vorinstanzliche Akten act. 19/4 S. 9 ff.).
Im �brigen behaupten die Beschwerdef�hrer nicht, die vorinstanzliche Beweisw�rdigung sei willk�rlich. Selbst wenn sie eine entsprechende Verfassungsbestimmung (Art. 9 BV) als verletzt geltend machten, w�rde die R�ge nicht durchdringen. Soweit die Beschwerdef�hrer darlegen, wie die Parteibehauptungen der Beschwerdef�hrerin 2 im arbeitsrechtlichen Prozess ihrer Auffassung nach richtigerweise zu w�rdigen gewesen w�ren, stellen sie der W�rdigung der Vorinstanz einzig ihre eigene Sicht der Dinge gegen�ber. Dies ist indessen nicht geeignet, Willk�r darzutun. Denn Willk�r liegt nach st�ndiger bundesgerichtlicher Rechtsprechung nicht schon vor, wenn der angefochtene Entscheid mit der Darstellung der Beschwerdef�hrer nicht �bereinstimmt oder eine andere L�sung oder W�rdigung auch vertretbar erscheint oder gar vorzuziehen w�re, sondern einzig, wenn der angefochtene Entscheid auf einer schlechterdings unhaltbaren oder widerspr�chlichen Beweisw�rdigung beruht bzw. im Ergebnis offensichtlich unhaltbar ist, mit der tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderl�uft (vgl. BGE 139 III 334 E. 3.2.5 S. 339; 138 I 49 E. 7.1 S. 51; je mit Hinweisen). Dass und inwiefern das vorinstanzliche Beweisergebnis, wonach die Beschwerdef�hrer bereits Ende August 2012 (und nicht erst am 7. September 2012) Kenntnis von der �bermittlung der Liquidit�tsplanung an den Beschwerdegegner 6 hatten, schlechterdings nicht mehr vertretbar sein sollte, zeigen die Beschwerdef�hrer nicht auf. Solches ist auch nicht ersichtlich. Die Beschwerdegegnerin 3 wurde am 3. September 2012 fristlos entlassen. Dies erfolgte laut der eigenen Darstellung der Beschwerdef�hrer, nachdem sich in der Woche vor dem 17. August 2012 unter anderem die Hinweise auf wiederholte Gesch�ftsgeheimnisverletzungen gemehrt hatten (Strafanzeige der Beschwerdef�hrer, act. 3/2 S. 11). Vor der fristlosen Entlassung lag dem Beschwerdef�hrer 1 die fragliche Liquidit�tsplanung vor und wusste er vom konspirativen Treffen der Beschwerdegegnerinnen 1-3 mit dem Beschwerdegegner 6, welches am 18. Juli 2012 stattgefunden hatte. Mit Blick auf diese ans Licht gelangten Umst�nde kann die vorinstanzliche Schlussfolgerung nicht als unhaltbar bezeichnet werden. Daran �ndert die Argumentation der Beschwerdef�hrer nichts, erst nach der fristlosen Entlassung ein externes Unternehmen mit der Untersuchung der E-Mail-Korrespondenz der Beschwerdegegnerinnen 1-3 (eingeschr�nkt auf eine Schlagwortsuche mit dem Nachnamen des Beschwerdegegners 6) betraut zu haben. Dieses Vorbringen vermag zwar die Sichtweise der Beschwerdef�hrer zu st�tzen. Hingegen ist auch der gegenteilige Schluss nicht ohne Weiteres von der Hand zu weisen, wonach ein solch eng umgrenztes Mandat eine rechtsgen�gende Kenntnis impliziert und lediglich der privaten Beschaffung von Beweismitteln dient. Auf jeden Fall vermag der sachverhaltliche Einwand die vorinstanzliche Beweisw�rdigung im Ergebnis nicht zu ersch�ttern. Dass die Vorinstanz ihn nicht n�her thematisiert, ist nicht zu beanstanden (vgl. zum in Art. 29 Abs. 2 BV gew�hrleisteten Anspruch auf rechtliches Geh�r: BGE 139 IV 179 E. 2.2 S. 183, 138 I 232 E. 5.1 S. 237; je mit Hinweisen).
Die Beschwerdef�hrer r�gen eine Verletzung von Art. 31 StGB. Sie machen geltend, sie h�tten Ende August 2012 zwar gewusst, dass die Beschwerdegegnerinnen 1-3 eine Liquidit�tsplanung erstellt hatten. Nicht gewusst h�tten sie, ob diese Liquidit�tsplanung oder andere gesch�ftliche Tatsachen dem Beschwerdegegner 6 offenbart worden waren. Entsprechende Kenntnisse h�tten sie erst nach der Durchsuchung der E-Mails am 7. September 2012 gehabt. Dannzumal h�tten sie auch �ber die notwendigen Beweismittel verf�gt (Beschwerde S. 9 f.).
Damit entfernen sich die Beschwerdef�hrer in unzul�ssiger Weise���von den verbindlichen tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz (Art. 105 BGG), ohne eine willk�rliche Sachverhaltsfeststellung zu behaupten und darzutun. Sie legen nicht dar, in welcher Hinsicht die Vorinstanz bei der von ihr festgestellten Sachlage die Strafantragsfrist unzutreffend berechnet und damit Bundesrecht (Art. 31 StGB) verletzt hat. Ihre Beschwerde gen�gt den bundesrechtlichen Anforderungen von Art. 42 Abs. 2 BGG nicht. Darauf ist nicht einzutreten.
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Gerichtskosten den Beschwerdef�hrern je zur H�lfte und unter solidarischer Haftung aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 und 5 BGG). Den Beschwerdegegnern ist keine Entsch�digung zuzusprechen, da ihnen im bundesgerichtlichen Verfahren keine Umtriebe entstanden sind.
Die Gerichtskosten von Fr. 4'000.-- werden den Beschwerdef�hrern je zur H�lfte und unter solidarischer Haftung auferlegt.

References: BGE 
 Art. 81
 Art. 41
 Art. 118
 Art. 81
 Art. 81
 Art. 31
 Art. 81
 Art. 10
 Art. 31
 Art. 31
 Art. 31
 Art. 31
 Art. 10
 Art. 95
 Art. 105
 Art. 97
 BGE 
 BGE 
 Art. 29
 BGE 
 Art. 31
 Art. 42