Source: https://www.jusline.at/paragraphs/history/456504882
Timestamp: 2020-08-14 17:14:24+00:00

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Änderungen zu § 26 Bgld. LHKG 2008 (Burgenländisches Luftreinhalte-, Heizungsanlagen- und Klimaanlagengesetz 2008) , (weggefallen) - JUSLINE Österreich
§ 26 Bgld. LHKG 2008 (weggefallen)
Aktuelle FassungStand vor dem 31.05.2019Stand vor dem 27.01.2011Stand vor dem 16.01.2009
(1) Kleinfeuerungsanlagen und Bauteile von Kleinfeuerungsanlagen, die vor dem Inkrafttreten dieses Gesetzes errichtet, eingebaut oder in Betrieb genommen wurden, bleiben von den Bestimmungen des 2. und 3. Abschnittes dieses Gesetzes unberührt. Der Eigentümer der Kleinfeuerungsanlage hat der Behörde auf Verlangen nachzuweisen, dass die Kleinfeuerungsanlage oder der Bauteil vor diesem Zeitpunkt errichtet, eingebaut und in Betrieb genommen wurde.
(2) Im Zeitpunkt des Inkrafttretens dieses Gesetzes beim Betreiber einer Heizungsanlage lagernde Brennstoffe, die den Anforderungen des § 4 § 26 nicht entsprechen, dürfen bis zum Ablauf von zwölf Monaten aufgebraucht werden.
(3) Im Zeitpunkt des Inkrafttretens dieses Gesetzes nach dem Bgld. Luftreinhaltegesetz, LGBlLHKG 2008 seit 31.05.2019 weggefallen. Nr. 13/1990, anhängige Verfahren sind nach den bisher geltenden Bestimmungen weiterzuführen.
(4) Bis zur Erlassung einer Verordnung gemäß § 17 Abs. 5 gelten die Tarife gemäß § 10 Abs. 1 der Luftreinhalteverordnung 1990, LGBl. Nr. 69, in der Fassung der Verordnung LGBl. Nr. 26/1999, auch für die Durchführung der Abnahmeprüfung und die Erstellung des Abnahmebefundes gemäß § 17 Abs. 3.
In Kraft vom 28.01.2011 bis 31.05.2019
Zum § 26 Bgld. LHKG 2008 Gesetzesaktualisierungen Haftungsausschluss

References: § 26

§ 26
 § 4
 § 26
 § 17
 § 10
 § 17
 § 26