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Timestamp: 2016-10-22 16:15:25+00:00

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108 II 153. Urteil der II. Zivilabteilung vom 21. Januar 1982 i.S. Fussballclub Z�rich gegen Nationalliga des Schweizerischen Fussballverbandes (Berufung)
Droit d'association; distinction entre r�gles de jeu et devoirs de membres. 1. Les litiges portant sur la validit� des d�cisions d'une association ne sont pas de nature p�cuniaire et, ainsi, peuvent toujours faire l'objet d'un recours en r�forme (consid. 1a). 2. Les d�cisions de la direction de l'association ne peuvent �tre attaqu�es en justice que lorsqu'elles empi�tent sur les droits attach�s � la qualit� de membre des associ�s (consid. 2). 3. Aucune voie de droit n'est ouverte pour faire examiner si un organe de l'association a correctement appliqu� une r�gle de jeu; cet examen ne peut pas �tre effectu� non plus � la lumi�re du principe d'�galit� de traitement des membres d'une association (consid. 3). 4. L'obligation des clubs de football affili�s � la Ligue nationale de veiller au maintien de l'ordre sur le terrain � l'�gard des spectateurs peut constituer non seulement une r�gle de jeu, mais encore une obligation attach�e � la qualit� de membre de l'association, qui s'applique aux clubs en tant qu'associ�s, ind�pendamment du d�roulement des jeux. A priori, il n'est pas exclu qu'un tribunal puisse �tre saisi pour examiner si ce devoir a �t� viol�, et, le cas �ch�ant, s'il faut prononcer une sanction � l'encontre de l'association qui a failli � ses obligations. En l'esp�ce, le fait qu'on a renonc� � pr�voir une sanction ne constitue pas une violation du principe d'�galit� de traitement des membres de l'association (consid. 4). Faits � partir de page 16
A.- Beim Fussballspiel zwischen dem FC Sion und dem FC Z�rich vom 26. April 1980 wurde der dem FC Z�rich angeh�rende Spieler Zappa schon kurz nach Spielbeginn auf dem Platz des Gegnerclubs durch eine Flasche, die aus den Zuschauerreihen geschleudert worden war, am Kopf verletzt. Zappa wurde zufolge der Verletzung vom Spielfeld getragen und in �rztliche Pflege gebracht. Auf Anraten des Arztes musste er auf die Teilnahme an einem drei Tage sp�ter stattfindenden L�nderkampf zwischen der Schweiz und Irland verzichten.
Diese Verletzung veranlasste den Spielf�hrer des FC Z�rich zu einem unverz�glichen Protest beim Schiedsrichter. Im Spiel blieb der FC Sion mit 3:2 Toren siegreich. Am 28. April 1980 verlangte der FC Z�rich, dass das Komitee der Nationalliga des Schweizerischen Fussball-Verbandes (SFV) das Spiel in Anwendung von Art. 73 Ziff. 3 lit. i in Verbindung mit Art. 14 des Wettspiel-Reglementes des SFV f�r den FC Sion 0:3 verloren (forfait) erkl�re.
Mit Entscheid vom 14. Mai 1980 wies das nach Art. 30 Abs. 2 des Reglementes f�r den Spielbetrieb der Nationalliga des SFV endg�ltig entscheidende Komitee den Protest des FC Z�rich ab. Gleichzeitig wurde aber der FC Sion in Anwendung von Art. 37 und 38 des Reglementes f�r den Spielbetrieb der Nationalliga und von Art. 14 des Wettspiel-Reglementes mit einem Verweis und einer Busse von Fr. 6'000.-- belegt.BGE 108 II 15 S. 17
B.- Am 6. Juni 1980 erhob der FC Z�rich beim Gerichtspr�sidenten III von Bern gegen die Nationalliga des SFV Klage mit folgendem Rechtsbegehren:
"1. Es sei gerichtlich festzustellen, dass der Entscheid des Komitees der Nationalliga vom 14. Mai 1980 in Sachen Protest des Fussballclubs Z�rich zum Spiel FC Sion: FC Z�rich vom 26. April 1980 die Vereinsstatuten verletzt (Feststellungsklage).
2. Der Entscheid des Komitees der Nationalliga vom 14. Mai 1980 in Sachen Protest FC Z�rich gegen das Spiel FC Sion: FC Z�rich vom 26. April 1980 sei aufzuheben und die Beklagte aufzufordern, einen m�ngelfreien Beschluss zu fassen (Gestaltungsklage)."
Mit Urteil vom 5. Januar 1981 hiess der Gerichtspr�sident die Klage gut und stellte fest, dass der Entscheid des Komitees der Nationalliga die Statuten bzw. Reglemente verletze; er hob diesen Entscheid auf und wies die Sache zur F�llung eines reglementskonformen Entscheids an das Komitee der Nationalliga zur�ck.
In Gutheissung einer Appellation der Beklagten wies der Appellationshof des Kantons Bern mit Urteil vom 19. Mai 1981 die Klage ohne Pr�fung der Begr�ndetheit zur�ck.
C.- Gegen dieses Urteil erhob der Kl�ger Berufung an das Bundesgericht mit dem Antrag, es sei die sachliche Zust�ndigkeit des ordentlichen Zivilrichters f�r die materielle Behandlung der Prozessangelegenheit festzustellen und das Urteil des Gerichtspr�sidenten vollumf�nglich zu best�tigen. F�r den Fall, dass das Bundesgericht die Sache als verm�gensrechtlich qualifizieren sollte, verlangt er, seine Eingabe sei als Nichtigkeitsbeschwerde entgegenzunehmen.
1. a) Gem�ss Art. 1 ihrer Statuten ist die Nationalliga eine als Verein verselbst�ndigte Abteilung des Schweizerischen Fussball-Verbandes. Ihre Mitglieder, zu denen auch der Kl�ger geh�rt, sind ihrerseits Vereine. Das Komitee der Nationalliga wird von der Generalversammlung gew�hlt und bildet den Vereinsvorstand. Mit der Klage wird geltend gemacht, der Entscheid des Komitees vom 14. Mai 1980 verstosse im Sinne von Art. 75 ZGB gegen die Vereinsstatuten beziehungsweise -reglemente. Streitigkeiten um die BGE 108 II 15 S. 18G�ltigkeit von Vereinsbeschl�ssen sind nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts nicht verm�gensrechtlicher Natur und daher nach Art. 44 Abs. 1 OG stets berufungsf�hig (vgl. BGE 82 II 296, BGE 51 II 527). Ist aber die Berufung grunds�tzlich zul�ssig, so f�llt der Eventualantrag des Kl�gers, die Sache sei als Nichtigkeitsbeschwerde entgegenzunehmen, dahin.
b) Die Beklagte begr�ndet ihren Nichteintretensantrag damit, es fehle dem Kl�ger am Rechtsschutzinteresse. Selbst wenn n�mlich das Spiel vom 26. April 1980 in Gutheissung der Klage zugunsten des Kl�gers "forfait" erkl�rt w�rde, h�tte dies keine �nderung der Rangierung des Kl�gers in der Meisterschaft 1980 zur Folge, ganz abgesehen davon, dass der Ausgang jenes Spiels und jener Meisterschaft nur noch von sporthistorischem Interesse sei. Damit vermengt die Beklagte aber das Interesse am Rechtsmittel mit jenem an der Klage. Dass der Kl�ger durch den Nichteintretensentscheid der Vorinstanz beschwert ist und er deshalb ein Interesse an dessen Anfechtung hat, liegt auf der Hand. Das gen�gt aber als Voraussetzung f�r die Berufung. Ob heute noch ein Interesse an der Gutheissung der Klage besteht, ist gegebenenfalls bei der materiellen Behandlung der Berufung zu pr�fen.
c) Auf die Berufung ist somit einzutreten. Der Verweis des Kl�gers auf seine Vorbringen im kantonalen Verfahren ist indessen unbeachtlich (BGE 104 II 192 E. 1). Das gleiche gilt f�r seine erst nach Ablauf der Berufungsfrist eingegangene Eingabe vom 9. Dezember 1981.
2. Nach Art. 75 ZGB k�nnen Vereinsbeschl�sse, die das Gesetz oder die Statuten verletzen, von jedem Vereinsmitglied, das nicht zugestimmt hat, binnen Monatsfrist beim Richter angefochten werden. Mit dieser Bestimmung soll nicht nur dem einzelnen Vereinsmitglied Rechtsschutz gegen die korporative Mehrheit hinsichtlich seiner Mitgliedschaft einger�umt, sondern - unbesehen von Marginale und Gesetzessystematik - dar�ber hinaus ganz allgemein f�r die Rechtm�ssigkeit des korporativen Lebens gesorgt werden (HEINI, in: Schweizerisches Privatrecht, Bd. II, S. 548/549). Indessen haben Lehre und Rechtsprechung die beiden Rechtsschutzbereiche insofern unterschiedlich gewichtet, als dem Schutz der Mitgliedschaftsrecht zufolge ihrer Personenbezogenheit besondere Bedeutung zukommen soll. Ein Beschluss, der Mitgliedschaftsrechte verletzt, kann daher auch dann richterlich �berpr�ft werden, wenn er nicht von der Vereinsversammlung, dem obersten Organ des Vereins, sondern von einem abschliessend BGE 108 II 15 S. 19zust�ndigen unteren Vereinsorgan gefasst worden ist, w�hrend ein Vorstandsbeschluss, der nicht Mitgliedschaftsrechte betrifft, einer richterlichen Kontrolle entzogen bleibt (HEINI, a.a.O. S. 549; TUOR/SCHNYDER, Das Schweizerische Zivilgesetzbuch, 9. Aufl., S. 123). Freilich hat das Bundesgericht in BGE 76 II 65 bemerkt, es sei nie bezweifelt worden, dass die direkte gerichtliche Anfechtung von Beschl�ssen verwaltender Organe des Vereins nicht zul�ssig sei. Diese Bemerkung geht jedoch zu weit und kann sich nur auf die Anfechtung von Beschl�ssen des Vereinsvorstandes beziehen, die entweder nicht letztinstanzlich sind oder nicht in die mitgliedschaftlichen Rechte der Vereinsmitglieder eingreifen. Dass Beschl�sse unterer, aber abschliessend entscheidender Vereinsorgane angefochten werden k�nnen, wenn sie Mitgliedschaftsrechte verletzen, hat das Bundesgericht denn auch verschiedentlich angenommen (vgl. z. B. BGE 85 II 535 und BGE 70 II 63 ff. bez�glich der Anfechtung eines durch den Vereinsvorstand letztinstanzlich verf�gten Ausschlusses, BGE 52 I 72 ff. bez�glich der �berpr�fbarkeit einer vom Vorstand gegen ein Vereinsmitglied ausgef�llten Vereinsbusse).
3. Der vereinsintern nicht weiterziehbare Beschluss des Komitees der Nationalliga vom 14. Mai 1980 verletzt nach Auffassung des Kl�gers in dem Sinne seine Mitgliedschaftsrechte, dass durch eine falsche Anwendung der Art. 14 und 73 des Wettspiel-Reglementes des SFV beziehungsweise durch den Verzicht auf eine Forfait-Erkl�rung des Spieles zwischen dem FC Sion und dem Kl�ger vom 26. April 1980 zugunsten des letzteren unter den in der Nationalliga als Konkurrenten zusammengeschlossenen Fussballvereinen eine rechtsungleiche Behandlung eingetreten sei. Diese rechtsungleiche Behandlung habe f�r den Kl�ger wie f�r jedes andere derart behandelte Mitglied der Nationalliga insofern weittragende Folgen, als nicht nur Erfolg und Misserfolg im Fussballwettkampf, sondern auch sp�rbare finanzielle Auswirkungen im positiven oder negativen Sinn im Spiele st�nden.
Eine solche Betrachtungsweise m�sste aber dazu f�hren, dass jeder Fehlentscheid eines Spielrichters in einem einzelnen Wettkampf, der dann schliesslich �ber Erfolg oder Misserfolg in diesem Wettkampf entscheidet, als rechtsungleiche Behandlung angesehen BGE 108 II 15 S. 20werden k�nnte und damit unter dem Gesichtspunkt der Verletzung von Mitgliedschaftsrechten richterlicher �berpr�fung zug�nglich w�rde. Soweit kann aber das Recht nicht in die Regelung von Spiel und Sport eingreifen, ohne Spiel und Sport am Lebensnerv zu treffen. Die in Rechtsprechung und Lehre vorgenommene Ausscheidung von Bereichen, die bei der Abwicklung von Spiel und Sport rechtlicher Regelung zug�nglich oder davon ausgeschlossen bleiben sollen, findet gerade darin ihre Rechtfertigung, dass das Spiel letztlich nicht dadurch sinnlos wird, dass es immer wieder durch den Gang zum Richter unterbrochen wird. Auch wenn ein entsprechender rechtsgesch�ftlicher oder korporativer Wille an sich und unbesehen von Art. 513 OR denkbar w�re und tats�chlich zum Ausdruck gebracht w�rde, bliebe eines nicht zu verkennen: Die Regeln, die das Spiel in seiner konkreten Ausf�hrung auf dem Spielfeld regeln und insoweit nicht einfach eine bestimmte Spielart abstrakt umschreiben, auf die sich verschiedene Spieler und Spielervereine verpflichten, lassen sich nicht in eine privatrechtliche Rechtsbeziehung einkleiden. So weist KUMMER (Spielregel und Rechtsregel, S. 35 ff.) zu Recht darauf hin, dass sowohl die rechtliche Ausgestaltung wie auch die rechtliche Durchsetzung von konkreten Regeln �ber das Spielverhalten zu Schwierigkeiten Anlass geben w�rden. Tats�chlich l�sst sich eine rechtzeitige Durchsetzung von Unterlassungspflichten, die f�r den korrekten Ablauf eines Spieles von grosser Bedeutung sind, kaum vorstellen, wie auch eine Sanktion f�r "Schlechterf�llung" zu absonderlichen Ergebnissen f�hren m�sste. F�r die Einhaltung der Spielregeln auf dem Spielfeld ist vielmehr regelm�ssig ein Spielrichter vorgesehen, der innerhalb des Spielablaufs endg�ltig entscheidet und auch grunds�tzlich endg�ltig entscheiden muss, da der Spielverlauf in ein Ganzes einm�ndet und sich auch das Spielverhalten der einzelnen Spieler immer von neuem gegenseitig bedingt. Und dies gilt dem Grundsatz nach auch dann, wenn dem Spielrichter selber Fehler unterlaufen, die ihren Einfluss auf Erfolg oder Misserfolg im Spiel haben k�nnen.
Damit soll indessen nur festgehalten werden, dass es bei Spiel und Sport einen rechtsfreien Raum gibt, in dem nicht jede Unkorrektheit, die ohne weitere auf das Spiel bezogene Sanktion bleibt, einer ungleichen Behandlung von Vereinsmitgliedern gleichkommt (vgl. dazu auch BGE 103 Ia 410 ff. und BGE 97 I 488 ff. sowie die Urteile des Kassationsgerichts Z�rich in SJZ 53/1957 S. 152 ff. und des Obergerichts Luzern in ZBJV 100/1964 S. 550 ff.). Tats�chlich BGE 108 II 15 S. 21kommt es aber immer wieder vor, dass bestimmte Formen von Fehlverhalten beim Spiel auch ausserhalb des Spieles und unabh�ngig von dessen Ergebnis vereinsintern besonders geahndet werden. Regelm�ssig sehen Spielreglemente von Vereinen und Verb�nden besondere Sanktionen ausserhalb des Spieles vor, wenn besonders krass oder wiederholt gegen eine Spielregel verstossen worden ist. Es handelt sich hier um Massnahmen, mit denen bezweckt wird, das sportliche Wohlverhalten zu f�rdern. Dass eine solche vereinsinterne Massregelung den betroffenen Spieler oder den einzelnen Mitgliederverein eines Verbandes auch in seiner Person hart treffen und dass dadurch auch die mitgliedschaftsrechtliche Stellung des Betroffenen im Verein oder Verband ber�hrt werden kann, leuchtet ohne weiteres ein, wenn man an Verweis, Busse, Spielverbot und anderes mehr denkt. Es geht hier um eine mit der Spielregel zwar verkn�pfte, aber doch getrennt von ihr bleibende Vereinsstrafe, die der richterlichen �berpr�fung durchaus zug�nglich sein kann (KUMMER, a.a.O. S. 48 ff.). Eine richterliche �berpr�fung von solchen Sanktionen ist auch dort vorzubehalten, wo sich zwar diese "Strafe" auf das Ergebnis eines Spieles oder eines Wettkampfes bezieht, der Tatbestand, an den die Sanktion angekn�pft wird, aber nichts mit einem Spiel, sondern mit allgemeinen Spieler- oder Spielervereinspflichten zu tun hat. So verh�lt es sich beispielsweise, wenn die versp�tete Bezahlung von Mitgliederbeitr�gen mit einem Abzug von Wettkampfpunkten geahndet wird (KUMMER, a.a.O. S. 47). Dass der Richter schliesslich auch dort nicht von vornherein ausgeschlossen werden kann, wo mitgliedschaftsrechtliche Beziehungen zwischen Spieler und Verein oder Spielerverein und Dachverband zur Diskussion stehen, bedarf kaum der besonderen Erw�hnung.
4. Mit der Klage wird nun geltend gemacht, das Verhalten eines Spielzuschauers habe dazu gef�hrt, dass der Spielverlauf im Wettkampf FC Sion - FC Z�rich vom 26. April 1980 in gr�bster Weise gest�rt worden sei. Der Wettkampf h�tte daher entgegen dem Spielergebnis von 3:2 zugunsten des FC Sion in Anwendung der Art. 14 und 73 des Wettspiel-Reglementes des SFV zu dessen Ungunsten 0:3 verloren erkl�rt werden m�ssen.
a) Auf begr�ndeten Protest hin ist nach Art. 73 des Wettspiel-Reglementes ein Wettspiel mit 0:3 Toren forfait f�r jene Mannschaft verloren zu erkl�ren, durch deren Verschulden unter anderem die normale Abwicklung des Spiels beeintr�chtigt wird. Das soll gem�ss Ziffer 3 lit. i dieser Bestimmung auch dann zutreffen, BGE 108 II 15 S. 22wenn ein Zuschauer anl�sslich eines Wettspiels einen Spieler mit einem Wurfgeschoss verletzt. Gest�tzt auf das bisher Ausgef�hrte darf nun zur Beantwortung der Frage, ob dem Richter die Kontrolle einer Anwendung von Art. 73 Ziff. 3 lit. i des Wettspiel-Reglementes verwehrt bleiben muss, nicht allein auf die Tatsache abgestellt werden, dass ein Fehlverhalten eines Zuschauers, das seitens des Fussballverbandes einem Fussballverein zugerechnet wird, mit einer Sanktion geahndet wird, die ein tats�chlich erzieltes Spielergebnis zuungunsten des Fehlbaren ab�ndert. Vielmehr gilt es zus�tzlich zu pr�fen, ob hier eine Spielstrafe f�r eine Spielregelverletzung oder eine solche f�r eine Verletzung von mitgliedschaftsrechtlichen Pflichten vorgesehen wird. Trifft letzteres zu, bleibt der Entscheid der Vereinsinstanz der richterlichen �berpr�fung nicht von vornherein entzogen, und in diesem Rahmen ist es auch nicht ausgeschlossen, den Gesichtspunkt der Gleichbehandlung der Vereinsmitglieder miteinzubeziehen (dazu KUMMER, a.a.O. S. 61 mit Verweis auf MERZ zu entsprechenden Verh�ltnissen beim Kartell).
b) Nun hat zwar das Komitee der Nationalliga im Zusammenhang mit dem Protest des Kl�gers den fraglichen Art. 73 des Wettspiel-Reglementes pr�zisierend ausgelegt: Vom protestierenden Verein wird ein Nachweis dar�ber verlangt, dass eine bestimmte Beziehung zwischen dem das Spiel behindernden Zuschauer und dem im Sinne einer Spielstrafe zur Verantwortung zu ziehenden Wettkampfteilnehmer besteht. Und dieser Nachweis geht nicht im Sinne einer Tatsachenvermutung zu Lasten des Platzclubs, solange keine andern Umst�nde nachgewiesen sind. Damit ist aber noch nichts dar�ber ausgesagt, ob die hier den Wettkampfvereinen zugedachte Ordnungspflicht als mitgliedschaftliche Pflicht der einzelnen Verbandsmitglieder oder als reine Spielregel angesehen werden muss. Letzteres bejaht die Vorinstanz in �bereinstimmung mit KUMMER, der die Pflicht der Wettkampfvereine, f�r einen auch seitens der Zuschauer nicht gest�rten Spielablauf zu sorgen, den Spielregeln im weiteren Sinne, und zwar den Regeln �ber die technischen Spielbehelfe, zuordnet (a.a.O. S. 76). Die entgegengesetzte Auffassung vertritt der Gerichtspr�sident von Bern, der die Pflicht der Wettkampfvereine, f�r Ordnung auf dem Spielfeld auch gegen�ber Zuschauern zu sorgen, als allgemeine, vom einzelnen Spielverlauf unabh�ngige, vereinsrechtliche Pflicht ansieht. Es ist in der Tat nicht zu �bersehen, dass eine allgemeine Ordnungspflicht gegen�ber Zuschauern sich nicht ohne BGE 108 II 15 S. 23weiteres mit Regeln �ber die technischen Voraussetzungen eines Spiels vergleichen l�sst, wie sie etwa in den Anforderungen an die Ausr�stung der Spieler und des Spielfeldes zum Ausdruck kommen. Auf der andern Seite l�sst sich nicht leichthin bestreiten, dass die Ordnungspflicht gegen�ber dem Publikum eines Wettkampfes auch zum Zweck hat, dass nicht auf den nach Spielregeln verlaufenden Wettkampf von Drittseite unzul�ssig eingegriffen und damit das Spielergebnis verf�lscht wird.
c) Angesichts dieser Grenzsituation hat das Komitee der Nationalliga auf die vom Kl�ger verlangte Spielstrafe gem�ss Art. 73 Ziff. 3 lit. i des Wettspiels-Reglementes verzichtet und gest�tzt auf Art. 37 und 38 des Reglementes f�r den Spielbetrieb der Nationalliga und auf Art. 14 des Wettspiel-Reglementes dem Platzclub FC Sion bloss einen Verweis und eine Busse auferlegt. Derartige Vereinsstrafen sind nach dem Gesagten einer richterlichen �berpr�fung nicht von vornherein entzogen. Sie wurden indessen im konkreten Fall vom Betroffenen nicht in Frage gestellt. Der Kl�ger ist durch sie nicht ber�hrt. Er macht vielmehr geltend, seine mitgliedschaftsrechtliche Stellung im Rahmen der Nationalliga sei dadurch verletzt worden, dass das Komitee der Nationalliga in rechtsungleicher Weise eine Spielstrafe nicht ausgesprochen habe, die im Zusammenhang mit einer mitgliedschaftsrechtlichen und nicht bloss spielregelm�ssigen Pflichtverletzung h�tte ausgesprochen werden m�ssen. Der Pr�fung dieser Frage h�tte sich die Vorinstanz nicht grunds�tzlich entziehen d�rfen. Von einer R�ckweisung der Sache kann indessen abgesehen werden, da jeder Nachweis fehlt, dass das Komitee der Nationalliga in gleichgelagerten F�llen einen andern Massstab zur Anwendung gebracht hat, der einer ungleichen Behandlung verschiedener Wettkampfvereine innerhalb der Nationalliga gleichk�me. Der Hinweis des Kl�gers darauf, dass das Komitee der Nationalliga beabsichtige, Vorf�lle wie jenen vom 26. April 1980 in Sion auch in Zukunft in gleicher Weise zu "regeln", deutet vielmehr in die entgegengesetzte Richtung.
Ist aber ein Verstoss gegen den Grundsatz der Gleichbehandlung der Vereinsmitglieder nicht dargetan, so ist die Klage zum vornherein abzuweisen, ohne dass die Reglementskonformit�t des angefochtenen Beschlusses gepr�ft werden m�sste. Ein anderweitiger Eingriff in die Mitgliedschaftsrechte des Kl�gers ist nicht behauptet worden; ein Vorstandsbeschluss, der nicht Mitgliedschaftsrechte betrifft, ist aber nach dem in Erw�gung 2 Gesagten der BGE 108 II 15 S. 24richterlichen Kontrolle entzogen. Unter diesen Umst�nden kann dahingestellt bleiben, ob der Richter �berhaupt befugt w�re, �ber die blosse Aufhebung des angefochtenen Vereinsbeschlusses hinaus einen Verein dazu zu verhalten, gegen�ber einem nicht am Prozess beteiligten Vereinsmitglied eine Sanktion, zumal eine Spielstrafe, auszusprechen, wie dies der Kl�ger sinngem�ss verlangt. Ebensowenig braucht entschieden zu werden, ob der Kl�ger heute noch ein Interesse an einer solchen Sanktion hat.
d) Die Berufung erweist sich somit als unbegr�ndet. Indessen kann das Urteil der Vorinstanz insoweit nicht best�tigt werden, als die Klage zur�ckgewiesen statt abgewiesen worden ist.
82 II 296,
85 II 535,
103 IA 410 suite... ,

References: Art. 73
 Art. 14
 Art. 30
 Art. 37
 Art. 14
 Art. 1
 Art. 75
 BGE 
 Art. 44
 BGE 
 BGE 
 Art. 75
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 14
 BGE 
 Art. 513
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 14
 Art. 73
 BGE 
 Art. 73
 Art. 73
 BGE 
 Art. 73
 Art. 37
 Art. 14
 BGE