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Timestamp: 2016-10-28 00:40:11+00:00

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102 II 72. Auszug aus dem Urteil der I. Zivilabteilung vom 27. Januar 1976 i.S. A. gegen Bank X.
Conversion en une dette d'argent d'une prestation en nature qui est due, mais ne peut �tre obtenue. 1. Art. 43 ss OJ. Recours en r�forme contre une "d�cision de taxation" au sens du � 376 du Code de proc�dure civile zurichois; conditions (consid. 1). 2. Art. 63 al. 2 OJ. Evaluation d'une collection de timbres-poste au moyen d'indices, consid�r�e comme une question de fait. Application de l'art. 42 al. 2 CO (consid. 2)? 3. Art. 8 CC. Celui qui all�gue une augmentation de valeur des timbres-poste et conclut � la mise en oeuvre d'une expertise � ce propos a le droit de faire la preuve de son all�gation (consid. 3). Faits � partir de page 7
A.- Der Arzt A. hinterlegte am 28. September 1965 bei der Bank X. drei versiegelte Pakete, enthaltend "erstklassige BGE 102 II 7 S. 8Briefmarken" im Werte von angeblich mindestens Fr. 150'000.--. Die Marken dienten als Sicherheit f�r ein Darlehen in diesem Betrage, das A. von B. erhielt. Im Juli 1966 liess A. die Sicherheit durch Schuldbriefe ersetzen. Als er daraufhin die Briefmarken zur�ckverlangte, behauptete die Bank, sie habe ihm die drei versiegelten Pakete l�ngst zur�ckerstattet. A. bestritt dies, was die Bank ihm nicht widerlegen konnte.
Das Bezirksgericht Horgen wies die Klage ab. Auf Appellation des Kl�gers hiess das Obergericht des Kantons Z�rich sie am 4. M�rz 1974 gegen die Bank jedoch gut und verpflichtete diese, die drei versiegelten Pakete mit den Marken unverz�glich herauszugeben. Das Urteil konnte nicht vollstreckt werden, da die Beklagte die Marken angeblich nicht mehr besass.
C.- Am 30. Juli 1974 stellte der Kl�ger gest�tzt auf � 376 z�rch. ZPO das Begehren, es sei ihm der Geldwert, den die streitigen Briefmarken am 4. M�rz 1974 hatten, nebst 7% Zins seit diesem Datum zuzusprechen; eventuell habe ihm die Beklagte Fr. 181'551.80 nebst Zins seit 15. Juli 1966 zu bezahlen.
Der Einzelrichter des Bezirksgerichtes Horgen setzte am 17. Oktober 1974 den Wert der Marken auf Fr. 150'000.-- fest, verurteilte die Beklagte zur Zahlung dieses Betrages und wies die Klage im �brigen ab.
Der Kl�ger legte dagegen Rekurs ein, der vom Obergericht des Kantons Z�rich durch Beschluss vom 27. Februar 1975 abgewiesen wurde.
D.- Die Erben des A., der am 31. Januar 1975 gestorben ist, haben die Berufung erkl�rt. Sie beantragen, den Beschluss des Obergerichtes aufzuheben und das Begehren des Kl�gers vom 30. Juli 1974 gutzuheissen oder die Sache zur Durchf�hrung eines Beweisverfahrens an das Obergericht zur�ckzuweisen.
1. Ist die Herausgabe einer beweglichen Sache im z�rcherischen Befehlsverfahren nicht erzwingbar, so kann der Berechtigte gem�ss � 376 ZPO den Geldwert der Sache beanspruchen (Abs. 1). Der Wert ist auf Verlangen des Gl�ubigers im summarischen Verfahren, n�tigenfalls durch Abnahme von Beweisen, zu ermitteln; seine Festsetzung hat die Wirkung eines rechtskr�ftigen Urteils (Abs. 2).
Die Beklagte bestreitet, dass ein im sog. Umwandlungs- oder Taxationsverfahren gem�ss � 376 ZPO ergangener Entscheid mit der Berufung an das Bundesgericht weitergezogen werden kann. Diese Bestimmung stehe im Abschnitt �ber die Vollstreckung von Urteilen und erlaube dem Richter nur, den Geldwert einer Sache, die nicht mehr herausgegeben werden k�nne, festzustellen und zuzusprechen. Das Verfahren gleiche deswegen zwar einem Schadenersatzprozess, diene aber nur der Vollstreckung einer nicht mehr erf�llbaren Leistung; ein Schaden, der ausserhalb der gerichtlich zugesprochenen Sache liege, k�nne nicht geltend gemacht werden.
Dem ist vorweg entgegenzuhalten, dass die kantonalen Instanzen im Taxationsverfahren kein Schadenersatzbegehren zu beurteilen, sondern eine geschuldete, aber nicht erzwingbare Sachleistung in eine Geldschuld umzuwandeln hatten. Dass sodann der Beschluss der letzten kantonalen Instanz �ber die Umwandlung mit der Berufung angefochten werden kann, hat das Bundesgericht schon im Entscheid 30 II 563 ff. angenommen. Es hielt das Rechtsmittel f�r zul�ssig, weil die im Taxationsverfahren festgesetzte Geldforderung auf dem gleichen Schuldgrund beruht wie die nicht erf�llbare Sachleistung, die bei der Umwandlung zu beachtenden Grunds�tze ebenfalls dem materiellen Bundesrecht angeh�ren und weil durch den Taxationsentscheid eine Zivilrechtsstreitigkeit endg�ltig erledigt wird. Dass der Entscheid nicht Urteil, sondern Beschluss genannt werde, sei unerheblich; ebenso ob er von einem ordentlichen oder besonderen Gericht und in welcher Prozessart er gef�llt werde. Es hilft der Beklagten daher nicht, dass der Geldwert einer nicht erbringbaren Sachleistung seit 1913, als die heute noch geltende ZPO in Kraft getreten ist, im beschleunigten Verfahren festgesetzt BGE 102 II 7 S. 10wird (vgl. auch BGE 20 S. 79). Entgegen der Annahme der Beklagten anerkennen �brigens auch STR�ULI/HAUSER (Gesetze �ber die z�rcherische Rechtspflege II, 2. Aufl. N. 4 zu � 376 ZPO), dass Taxationsentscheide mit der Berufung angefochten werden k�nnen.
Im gleichen Sinn hat das Bundesgericht mit Bezug auf Urteile entschieden, die im z�rcherischen Befehlsverfahren gem�ss �� 292 ff. ZPO gef�llt werden. Auch diesfalls gen�gt f�r die Zul�ssigkeit der Berufung, dass das summarische Verfahren zur endg�ltigen Beurteilung eines zivilrechtlichen Anspruches f�hrte und kein ordentliches vorbehalten wurde (BGE 82 II 562 Erw. 3, BGE 90 II 463 Erw. 1). Hier verhielt es sich nicht anders. Da auch die weiteren Voraussetzungen - Anfechtung eines Endentscheides und Streitwert von wenigstens Fr. 8'000.-- - erf�llt sind, ist auf die Berufung der Erben A. einzutreten.
2. Das Obergericht f�hrt aus, nach dem zwischen A. und B. abgeschlossenen Darlehensvertrag m�sse als bewiesen gelten, dass der Kl�ger der Bank als Sicherheit f�r die geliehenen Fr. 150'000.-- Briefmarken in eben diesem Wert �bergeben habe. Ein Beweis daf�r, dass die Marken zur Zeit der �bergabe mehr wert gewesen seien, liege dagegen nicht vor und k�nne nicht erbracht werden, da eine Expertise sich als zwecklos erweise. Dass die Banken den Wert von Pf�ndern durchwegs unter deren Nominalwert anzusetzen pflegten, helfe dem Kl�ger nicht, zumal die Bank hier bloss als Treuh�nderin aufgetreten sei.
Zu Unrecht r�gen die Berufungskl�ger, das Obergericht habe dabei die in Art. 42 Abs. 2 OR enthaltenen Grunds�tze verletzt oder �berhaupt nicht angewendet. Die Vorinstanz schloss aus den gesamten Umst�nden, insbesondere aus der H�he der Darlehenssumme und der Rolle der Beteiligten, die Briefmarken h�tten im Zeitpunkt der Hingabe den Wert des Darlehens erreicht, jedoch nicht �bertroffen. Dieser Schluss ist f�r das Bundesgericht verbindlich. Er enth�lt keine rechtliche Wertung von Tatsachen, sondern beruht auf W�rdigung des Beweisergebnisses, zu dem auch das nachtr�gliche Verhalten der Beteiligten und die Quittung der Bank geh�rten. Dass er sich nicht auf einen direkten Beweis, sondern bloss auf Indizien st�tzt, �ndert nichts (BGE 75 II 102). Auch der Schluss aus Indizien auf einen bestimmten Wert einer Sache BGE 102 II 7 S. 11ist tats�chlicher Natur und deshalb der �berpr�fung durch das Bundesgericht entzogen (vgl. BGE 75 II 102, BGE 76 II 193 Erw. 3, BGE 77 II 293, BGE 84 II 537, BGE 86 II 313 Erw. 3).
Eine Sch�tzung im Sinne von Art. 42 Abs. 2 OR h�tte �brigens von den gleichen Anhaltspunkten ausgehen m�ssen, folglich zu keinem andern Ergebnis gef�hrt, zumal der Kl�ger dem gewichtigen Indiz, das die Vorinstanz in der H�he des Darlehens erblickte, nichts Gleichwertiges entgegenzuhalten wusste. Diese Bestimmung ist zudem nur anwendbar, wenn ein zifferm�ssiger Nachweis ausgeschlossen ist (BGE 84 II 11, BGE 89 II 219 /20, BGE 97 II 218 und dort angef�hrte Urteile).
3. Die Berufungskl�ger machen ferner geltend, die nicht mehr auffindbaren Briefmarken h�tten seit der Verpf�ndung an Wert gewonnen; sie seien am 4. M�rz 1974, als die Beklagte zur Herausgabe verpflichtet wurde, erheblich mehr wert gewesen als bei ihrer �bergabe, was die Vorinstanz verkenne.
Das Obergericht hielt auch "eine Expertise �ber eine allf�llige Wertsteigerung" der Briefmarken bis zum 4. M�rz 1974 f�r nutzlos, da vorerst durch optische Begutachtung der Marken ein zuverl�ssiger Wert ermittelt werden m�sste; das sei unbestrittenermassen aber nicht m�glich, folglich auch die Wertsteigerung nicht mehr festzustellen.
Dieser Auffassung kann nicht beigepflichtet werden. Gewiss k�nnte der genaue Wertzuwachs nur nach einer vorausgehenden optischen Begutachtung der Marken festgestellt werden, da deren Wert je nach den Qualit�tsmerkmalen nicht bloss sehr verschieden sein, sondern auch unterschiedlich steigen konnte. Die streitigen Marken hatten nach der Feststellung des Obergerichts im September 1965 jedoch einen Wert von Fr. 150'000.--; ihre allgemeine Wertsteigerung kann daher auch ohne optische Begutachtung einigermassen zuverl�ssig ermittelt werden. Es ist gerichtsnotorisch, dass jedenfalls wertvolle Briefmarkensammlungen die allgemeine Inflation mitmachten und zu h�heren Preisen gehandelt wurden, als die Flucht in die Sachwerte das gr�sste Ausmass erreichte. Das muss angesichts ihres Wertes im September 1965 auch von den streitigen Marken gelten; es kann keinem Zweifel unterliegen, dass sie seitdem in ihrem Wert gestiegen sind. Der Kl�ger hat denn auch ausdr�cklich den Geldwert der Marken vom 4. M�rz 1974 verlangt und beantragt, es sei BGE 102 II 7 S. 12dar�ber eventuell eine Expertise durchzuf�hren. Sein Begehren betraf eine rechtserhebliche Tatsache, weshalb er gem�ss Art. 8 ZGB Anspruch darauf hatte, zum Beweise zugelassen zu werden.
Der angefochtene Beschluss ist daher gest�tzt auf Art. 64 Abs. 1 OG aufzuheben und die Sache zur neuen Entscheidung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Diese hat, wenn n�tig mit Hilfe von Sachverst�ndigen, n�her abzukl�ren, wie stark Briefmarken der streitigen Art seit September 1965 bis M�rz 1974 durchschnittlich im Wert gestiegen sind. Sie hat alsdann je nach dem Ergebnis den Geldwert, der f�r die nicht mehr erbringbare Sachleistung zuzusprechen ist, neu festzusetzen.
Die Berufung wird gutgeheissen, der Beschluss des Obergerichtes (II. Zivilkammer) des Kantons Z�rich vom 27. Februar 1975 aufgehoben und die Sache zur neuen Beurteilung im Sinne der Erw�gungen an die Vorinstanz zur�ckgewiesen.
86 II 313 suite... ,
84 II 11,
89 II 219,
� 376 ZPO,
Art. 43 ss OJ suite... ,
�� 292 ff. ZPO,

References: Art. 43
 Art. 63
 Art. 8
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 42
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 42
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 8
 Art. 64

Art. 43