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Timestamp: 2018-06-23 06:12:05+00:00

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Vortrag im Kreativzentrum Saar, 26.10.2016 - 19 Uhr - Was Du schon immer über Markenrecht und Designschutz wissen wolltest, aber nie zu fragen gewagt hast!
Innovative Unternehmen sind erfolgreich, wenn Sie sich von der Konkurrenz abheben und ihre Produkte möglichst weitgehend rechtlich absichern, z.B: durch Monopolrechte, wie .z.B: Markenrechte oder Designrechte, die man erstaunlich günstig erwerben kann.
Das Markenrecht und das Designrecht sind den meisten Kreativschaffenden weitgehend unbekannt.
Das kreativzentrum.saar, das Mietstudio Saarbrücken und Rechtsanwalt Marcus Dury LL.M., Fachanwalt für IT-Recht, bringen am 26.10.2016 um 19 Uhr Licht ins Dunkel.
26.10.2016 19:00 Uhr
Tags: Veranstaltung,	Vortrag,	Markenrecht,	Designrecht,	Kreativzentrum,	Kreativzentrum Saar
IT-Tag des Saarlandes 2016 am 06.10.2016 auf dem Messegelände Saarbrücken
Der IT-Tag des Saarlandes 2016 findet auch dieses Jahr wieder auf dem Saarbrücker Messegelände als reine B-2-B-Messe statt. Unternehmen aus den Bereichen Soft- und Hardware, Webtechnologie, Online-Marketing, Bürokommunikation, IT-Sicherheit und IT-Recht präsentieren am 06.10.2016 den Besuchern die neuesten Produkte, Dienstleistungen und Lösungen.
Der IT-Tag des Saarlandes Die Messe wird dieses Jahr wieder mit einem interessanten Rahmenprogramm in Form von Vorträgen, einer Start-up-Area und einer Kooperationsbörse ergänzt.
Der IT-Tag richtet sich insbesondere an Unternehmen aus Industrie, Handel, Handwerk und Dienstleistung, Organisationen und Verbände sowie an IT- und Marketingverantwortliche, Geschäftsführer und Entscheider.
Auch DURY Rechtsanwälte werden dieses Jahr wieder mit dabei sein und als Aussteller mit einem Messestand auf dem IT-Tag 2016 teilnehmen.
Der Besuch der Messe ist kostenfrei. Parkplätze stehen rund um das Saaarbrücker Messegelände ebenfalls kostenfrei zur Verfügung.
Besucher können sich im Vorfeld hier anmelden:
Online Shop Abmahnungen vermeiden!
Onlineshops und Internetseiten ohne Abmahnungen betreiben - Unsere neuen Update Pakete
Ihre Internetseite bzw. der Ihr Online-Shop sind die digitale Visitenkarte Ihres Unternehmens. Der erste Kundenkontakt erfolgt meist im Internet. Der eigene Webauftritt stellt damit das zentrale Kommunikationsmittel dar, mit dem Sie Kunden erreichen und binden können. Damit gehört Ihr Internetauftritt zu den wichtigsten Erfolgsfaktoren Ihres Unternehmens.
Bei der Gestaltung und beim Betrieb Ihrer Internetseite bzw. Ihres Online-Shops müssen Sie jedoch auch zahlreiche rechtliche Aspekte beachten. Um gute Conversion-Rates im Online-Shop zu erzeugen oder Besucher zu Kunden zu machen, spielen Vertrauen und Seriosität des Seitenbetreibers eine wichtige Rolle. Schlecht, wenn Sie dabei die juristischen Pflichtübungen schon nicht beherrschen und bei Ihren Kunden einen zweifelhaften Eindruck hinterlassen.
Zusammen mit unserer Tochtergesellschaft, der Website-Check GmbH, haben wir nun unsere Website-Check Update-Pakete für Neukunden geöffnet und ermöglichen nun auch eine nachhaltige Betreuung von Online-Shops und Internetseiten ohne vorherige einmalige Website-Check Zertifizierung. So helfen wir Ihnen, rechtliche Fallstricke im Bereich des Online-Rechts dauerhaft mit einem geringen Kostenaufwand zu vermeiden.
Tags: AGB,	AGB-Kontrolle,	Online-Shop,	Rechtskonformer OnlineShop,	AGB Prüfung,	OnlineShop AGB,	Rechtstexte OnlineShop,	Internet Überwachung,	Internete Betreuung,	Update Paket,	Rechtstexte Update
Wer kann eigentlich abmahnen?
Im Rahmen der Überprüfung von Online-Shops und Internetseiten zusammen mit unserem Kooperationspartner der Website-Check GmbH, wird uns öfter die Frage gestellt, wer denn überhaupt befugt ist, die entsprechenden Online-Shops und Internetseiten abzumahnen.
Grundsätzlich darf eine andere Person / Firma nur dann abgemahnt werden, wenn durch das Verhalten desjenigen, welcher abgemahnt werden soll, ein Dritter in seinen Rechten verletzt ist.
Der Dritte kann hierbei die Rechteverletzung selbst im Wege der Abmahnung geltend machen.
Handelt es sich bei dem Dritten um einen Verbraucher, oder könnten durch die Verletzungshandlung allgemein Verbraucher geschädigt werden, so steht die Möglichkeit den entsprechenden Verletzenden abzumahnen auch anderen Institutionen zu.
Die Rechtsverletzungen können zum einen in der Verletzung vertraglicher Pflichten bestehen, zum anderen können durch den Verletzenden auch gesetzliche Regelungen verletzt werden.
Tags: Aktivlegitimation,,	Abmahung,	Berechtigung,	Abmahnverein,	UKlaG
Download des Leitfadens "Rechtssichere Internetseiten und Online Shops 2016", 5. Auflage
Die rechtlichen Fallstricke beim Betrieb einer Internetseite und beim Betrieb eines Online-Shops sind vielfältig und werden immer komplexer. Abmahnungen und ggf. drohende weitere rechtliche Schritte können teuer werden.
Die 5. Neuauflage des Leitfadens „Rechtssichere Internetseiten und Online-Shops“, Stand 2016, berücksichtigt die gesetzlichen Neuregelungen seit der letzten Auflage von 2014. Er hält eine Vielzahl an Checklisten, Mustertexten und Tipps für Unternehmen bereit. Der Herausgeber, saarland.innovation&standort e. V. (saar.is), hat den Leitfaden am 7. Juli 2016 beim Praxistag Online-Marketing in der IHK Saarland vorgestellt.
Tags: Saar.is,	Impressum,	Rechtssicherheit,	Internetseiten,	Online-Shops,	Leifaden,	Broschüre,	Mustertext,	Datenutzerklärung,	Download,	PDF,	herunterladen,	ikt.saarland,	Checkliste,	Tipps,	Ratgeber,	Praxistag Online-Marketing
Schriftform für Kündigung in AGB ab 01.10.2016 für Online-Verträge unzulässig
Ab dem 01.Oktober 2016 können Verbraucher "online" abgeschlossene Verträge auch in der Form kündigen, in dem der zu Grunde liegende Vertrag abgeschlossen wurde. In den meisten Fällen dürfte also für eine Kündigung eine einfache E-Mail ausreichen. Klauseln in allgemeinen Geschäftsbedingungen, die ein Schriftformerfordernis vorschreiben, werden damit ab dem 01. Oktober 2016 unwirksam und können abgemahnt werden.
Soweit Sie Ihre AGB noch nicht umgestellt haben sollten Sie dies schnellstens in die Wege leiten.
Im Folgenden geben wir ihnen einen Überblick, welche bislang gängigen AGB-Klauseln durch die neue gesetzliche Regelungen unwirksam werden und spätestens zum 01. Oktober 2016 geändert werden sollten.
Wir empfehlen hierzu eine AGB-Kontrolle von einem auf AGB-Recht spezialisierten Anwalt durchführen zu lassen.
Tags: Schriftform,	Textform,	AGB,	Allgemeine Geschäftsbedingungen,	Klausel,	AGB-Kontrolle,	Schriftformklausel,	01.10.2016,	Gesetz zur Verbesserung der zivilrechtlichen Durchsetzung von verbraucherschützenden Vorschriften des Datenschutzrechts,	§ 309 Nr. 13 BGB
Das OLG Hamburg hat mit Beschluss vom 13.07.2015 entschieden, dass in Fällen, in denen Internetnutzern infolge der Verwendung eines mit einer geschützten Marke identischen oder verwechselbaren Schlüsselworts durch einen Dritten, dessen Werbung angezeigt wird (Keyword-Advertising), der Umstand, dass in der Werbeanzeige nicht ausdrücklich auf das Fehlen einer wirtschaftlichen Verbindung zum Markeninhaber hingewiesen wird, nicht schon – auch nicht nach der Rechtsprechung des EuGH – die Annahme einer Markenverletzung rechtfertigt.
Dass ein in der Werbeanzeige angegebener Domainname auf eine andere betriebliche Herkunft hinweist, ist keine notwendige Bedingung, sondern nur ein zusätzlicher Grund für den Ausschluss einer Beeinträchtigung der Herkunftsfunktion (Anschluss an BGH GRUR 2013, 290 – MOST-Pralinen; Abgrenzung zu OLG Hamburg GRUR-RR 2015, 282) - Amtlicher Leitsatz
Bildquelle: e commerce hand cienpies fotolia.com
Tags: Markenrecht,	OLG Hamburg,	Beschluss vom 13.7.2015 - 3 W 52/15,	3 W 52/15,	Markenverletzung,	Keyword-Advertising
Verbraucherzentrale Bundesverband mahnt Entwickler von Pokémon Go ab
Wegen 15 Klauseln aus den Nutzungs- und Datenschutzbestimmungen hat die Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) den Entwickler Niantic des Spieles abgemahnt. Diese enthielten weitreichende und nach deutschem Recht unzulässige Klauseln.
Bildquelle: mann uebergibt brief mit abmahnung m und s fotodesign fotolia.com
Tags: Datenschutz,,	Abmahnung,,	TMG,	Pokemon,	Pokemon Go,	Niantic,	Games,	Game,	Smartphone,	App,	App-Datenschutz
Einwilligungserklärung in Kontakformular nicht erforderlich! Trotz Urteil des OLG Köln vom 11.03.2016, Az.: 6 U 121/15
Wie bereits im April 2016 in diesem Blogbeitrag berichtet, hat das OLG Köln mit Urteil vom 11.03.2016 (Az.: 6 U 121/15) entschieden, dass Kontaktformulare in der Datenschutzerklärung erwähnt werden müssen, da § 13 TMG den Seitenbetreiber dazu verpflichtet, seine Seitenbesucher über alle datenschutzrechtlich relevanten Funktionen der besuchten Internetseite aufzuklären.
Soweit so gut. Das ist nichts neues und es verwundert, dass sich das OLG Köln mit dieser Frage überhaupt befassen musste. In Fachkreisen war dieser Umstand bereits seit langem absolut herrschende Meinung. Der Wortlaut des § 13 TMG ist diesbezüglich eindeutig. Unsere Website-Checks berücksichtigen diesen Aspekt bereits seit dem Jahr 2011.
Berichte über die Erforderlichkeit von Einwilligungserklärungen und Checkboxen in Kontaktformularen führen zu Verunsicherung
In jüngster Zeit erreichen uns und unsere Tochtergesellschaft, die Website-Check GmbH, aber immer wieder Anfragen von besorgten Mandanten, Website-Check Kunden und Website-Check Partnern, die nachfragen, ob auch wirklich eine datenschutzrechtliche Einwilligung in Kontaktformularen, z.B. durch das Anhaken einer Checkbox, erforderlich ist und ob eine reine Nennung innerhalb der Datenschutzerklärung ausreicht.
Angeblich hätte ein Newsletter eines Online-Recht Konfigurators die Rechtslage so dargestellt, dass innerhalb der verwendeten Formulare immer auch eine Checkbox zur Einholung einer datenschutzrechtlichen Einiwlligung vorhanden sein müsste. Auch bei einer IT-Recht Kanzlei aus München sei dies so in einem Blogbeitrag nachzulesen.
Bildquelle: blue 3d quesion mark angelo sarnacchiaro fotolia.com
Lesen Sie nachfolgend, wie wir die Rechtslage diesbzgl. einschätzen und warum Sie sich keine Sorgen machen sollten.
Tags: Datenschutz,,	Datenschutzrecht,,	Kontaktformular,	Einwilligung,	Checkbox,	OLG Köln,	OLG Köln,Urteil ,	11.03.2016, Az.: 6 U 121/15
FAREDS ABMAHNUNG gegen Versicherungsvermittler wg. fehlendem Link auf www.vermittlungsregister.info
Uns liegt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Kanzlei FAREDS Rechtsanwälte vor, in der einem Versicherungsvermittler vorgeworfen wird wettbewerbswidrig zu handeln, da die Anbieterkennzeichnung der von ihm betriebenen Internetseite keinen anklickbaren Link auf das "Vermittlungsregister" http://www.vermittlerregister.info/ enthielt.
Dies stelle angeblich ein Verstoß gegen die Verordnung über die Versicherungsvermittlung und -beratung (VersVermV) dar.
Nachfolgend haben wir die Abmahnung dargestellt und zeigen Ihnen, wie Sie ggf. auch derartige Abmahnungen von FAREDS reagieren sollten.
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Tags: Abmahnung,,	Wettbewerbsrecht,	FAREDS;,	Impressum,	Versicherungsvermittler,	Versicherung,	vermittlungsregister,	vermittlungsregister.info,	www.vermittlungsregister.info
Farbmarke der Sparkassen nicht löschungsreif! - BGH Beschluss vom 21.07.2016, Az.: I ZB 52/15 - Pressemitteilung des Bundesgerichtshofs vom 21.07.2016
DPMA: Hinweis zum Inkrafttreten der Vierten Verordnung zur Änderung der Markenverordnung
OLG Karlsruhe, Urteil vom 18.12.2015 - 4 U 191/14 - Seifenblasenflüssigkeit
Rechtssichere Internetseiten und Online-Shops - Neuer Leitfaden erscheint im Juni 2016

References: § 309
 EuGH 
 BGH 
 § 13
 § 13
 BGH