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Timestamp: 2019-09-21 19:48:28+00:00

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Ratssitzung am 30. März 2017
Tagesordnung zur Ratssitzung am 30. März 2017
In 2017: 18. Mai 2017, 13. Juli 2017, 28. September 2017, 16. November 2017 und
Eine Sitzung des Rates findet am 30. März 2017, 15 Uhr, Ratssaal, Rathaus mit der nachfolgend aufgeführten Tagesordnung statt.
Wirtschaftsplan 2017 der SBO Senioreneinrichtungen der Stadt Bochum gGmbH
Wirtschaftspläne der Energie- und Wasserversorgung Mittleres Ruhrgebiet GmbH, Holding für Versorgung und Verkehr GmbH Bochum, Stadtwerke Bochum Holding GmbH, Stadtwerke Bochum Netz GmbH, Stadtwerke Bochum GmbH, Fernheizgesellschaft Bochum-Ehrenfeld GmbH, USB Bochum GmbH, USB Service GmbH und evu zählwerk Abrechnungs- und Servicegesellschaft mbH für das Jahr 2017
hier: Wirtschaftsplan 2017
Benennung (Bestellung, Vorschlag) von Vertretern der Stadt Bochum in den Aufsichtsrat der Bochum-Gelsenkirchener Straßenbahnen AG
Peter Weiss Preis - Berufung der Jury
Bebauungsplan Nr. 925 - Wohnpark Hiltrop -
hier: a) Entscheidung über abgegebene Stellungnahmen - b) Satzungsbeschluss
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 978 - Grüner Weg / Elbestraße -
Bebauungsplan Nr. 980 - Düsterstraße / Vorm Felde -
hier: a) Entscheidung über die vorgebrachten Stellungnahmen -
hier: Einleitungs- und Erarbeitungsbeschluss für ein Änderungsverfahren in Essen (27 E)
Dritte Änderungssatzung zur Satzung zum Schutz des Baumbestandes in der Stadt Bochum
Änderung der Entgeltregelung der Feuerwehr Bochum
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen vom ____.04.2017
Ergänzung zu den Förderrichtlinien zum "Passiven Lärmschutz"
Richtlinie zum Zins- und Schuldenmanagement
Überführung der Gemeinschaftsschule Bochum-Mitte in eine vierzügige Gesamtschule ab dem Schuljahr 2018/2019, Neubau der Feldsieper Schule und außerplanmäßige Bereitstellung von investiven Haushaltsmitteln zur Finanzierung von Planungkosten
Programm „Gute Schule 2020“ des Landes Nordrhein-Westfalen -
hier: Konkretisierung der Zeit- und Maßnahmenplanung und Bereitstellung von außerplanmäßigen investiven Mitteln gem. § 83 i.V.m. § 82 GO NRW in den Produktgruppen 2101 und 4201
Umbau/Umnutzung von Wohncontaineranlagen zu Klassenraum- und Kita-Modulen
hier: Bereitstellung über-/außerplanmäßiger Haushaltsmittel gem. § 83 i. V. m. § 82 GO NRW bei den Produktgruppen 2101 und 3601
Realisierungsbeschluss und Baubudget für die Fördermaßnahme Bau des Empfangsgebäudes mit Museumsbahnsteig für das Eisenbahnmuseum Bochum
Gewährung von Arbeitgeberdarlehen nach den Förderungsrichtlinien vom 31.08.1989
hier: Einstellung der Förderung zum 01.07.2017 und Aufhebung der Richtlinien
Änderung bei der Entsendung von Gesellschaftervertretungen
Vollkostenübernahme für die Regelunterbringung von Geflüchteten
Vorgaben für den Haushaltsentwurf 2018/19
Themenschwerpunkte für den Doppelhaushalt 2018/19
100 Jahre Kulturpolitik in Bochum
Zielaspekte für den Haushalt 2018 / 2019
Keine Vermittlung des JobCenters von unter 18-jährigen an die Bundeswehr
Stadtteile brauchen Räume für Menschen - Erhalt des Amtshauses Harpen
Das Bürgerbüro im Wohnzimmer - Smarte und unkonventionelle Lösungen im Bürgerservice einführen.
Anforderungen an die Sicherheit im ÖPNV
Beschluss über U35-Verlängerung soll im Rat gefällt werden
GELSENWASSER AG -
hier: Erwerb eines Geschäftsanteils an der medl kommunal GmbH/Umfirmierung der Gesellschaft in die Energiepark Styrumer Ruhrbogen GmbH
Nachweisung über überplanmäßige / außerplanmäßige Mittelbereitstellungen (§ 83 GO NRW) für den Zeitraum 01.09.2016 - 31.12.2016 sowie Nachweisung über die überplanmäßige / außerplanmäßige Bereitstellung von Verpflichtungsermächtigungen (§ 85 GO NRW) für das Haushaltsjahr 2016 größer 5.000 EUR
Bericht über das städtische Zins- und Schuldenmanagement 2015
Bundesverkehrswegeplan und Ausbaugesetze
Planfeststellungsbeschluss für den 6-streifigen Ausbau A 43 - AS Bochum-Riemke bis AK Herne
Reichsbürger und Ku-Klux-Klan
Tage der offenen Tür und zusätzliche Schließtage in den Bädern 2017
Angebote für Väter in Bochum
Hattinger Straße / Nevelstraße
Zufahrt zum Parkhaus Massenbergstraße
Projekt "Inklusive Stadt Bochum"
Tempo 30-Zonen auf Hauptstraßen
Ergebnisse des Workshops Vision Innenstadt 2030 - mündlicher Bericht -
Rechtmäßigkeit von Anträgen an den Rat
Vergabe der Trägerschaft und Finanzierung der außerunterrichtlichen Betreuungsangebote an Bochumer Schulen
Steag 2022 - Portfolio-Maßnahmen
Bebauungsplan Nr. 978 - Grüner Weg / Elbestraße -
hier: Eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB
hier: Eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 und 2 BauGB
Weiterer Umgang mit den RWE-Aktien
Vergabe der Betreuung von Flüchtlingen
Bochum, 22.03.2017

References: § 83
 § 82
 § 83
 § 82
 § 3
 § 3