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Timestamp: 2018-02-22 20:55:18+00:00

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Schlagwort Archiv: Herausgabeanspruch
EBV, Eigentümer-Besitzer-Verhältnis, Herausgabe, Herausgabeanspruch, Verwendungen, Verwendungsersatzanspruch, Zivilrecht
Herausgabe des deliktisch Erlangten – nach Eintritt der Verjährung
Nach § 852 BGB ist der Ersatzpflichtige auch nach Eintritt der Verjährung des Anspruchs auf Ersatz des aus einer unerlaubten Handlung entstandenen Schadens zur Herausgabe nach den Vorschriften über die Herausgabe einer ungerechtfertigten Bereicherung verpflichtet (§ 852 Satz 1 BGB). Dieser Anspruch verjährt in zehn Jahren von seiner Entstehung an, …
Delikt, Herausgabeanspruch, Unerlaubte Handlung, Ungerchtfertigte Bereicherung, Verjährung, Zivilrecht
Autor: MedienrechtsNews 4. November 2015
Durch das Bespielen eines zum Aufnehmen von Tondokumenten geeigneten und bestimmten Tonbandes allein wird keine neue Sache im Sinne des § 950 Abs. 1 BGB hergestellt. Gegenstand eines Herausgabeanspruchs nach § 667 BGB können unabhängig von der Eigentumslage auch Tonbänder sein, die zur Aufzeichnung von Interviews oder vergleichbaren Gesprächen mit dem Auftraggeber verwendet worden sind. […]
Herausgabeanspruch, Interview, Tonbandaufzeichnung, Urheberrecht, Verlagsrecht
Herausgabeantrag – und seine hinreichende Bestimmtheit
Ein Antrag auf Herausgabe von Gegenständen ist hinreichend bestimmt im Sinne von § 253 Abs. 2 Nr. 2 ZPO, wenn er diese Gegenstände konkret bezeichnet. Die Beschreibung muss einerseits so genau sein, dass das Risiko eines Unterliegens des Klägers nicht durch vermeidbare Ungenauigkeit auf den Beklagten abgewälzt wird und dass …
Herausgabeanspruch, Klageantrag, Zivilprozess, Zivilrecht
Durch das Bespielen eines zum Aufnehmen von Tondokumenten geeigneten und bestimmten Tonbandes allein wird keine neue Sache im Sinne des § 950 Abs. 1 BGB hergestellt. Gegenstand eines Herausgabeanspruchs nach § 667 BGB können unabhängig von der Eigentumslage auch Tonbänder sein, die zur Aufzeichnung von Interviews oder vergleichbaren Gesprächen mit …
Herausgabeanspruch, Interview, Tonbandaufzeichnung, Urheberrecht, Zivilrecht
Autor: MedienrechtsNews 15. Juli 2015
Altbundeskanzler Kohl kann nach einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs von seinem ehemaligen Biographen die Herausgabe der Interview-Tonbänder verlangen. Der Kläger, der ehemalige Bundeskanzler Dr. Kohl, und der Beklagte, ein Journalist, schlossen 1999 mit einem Verlag jeweils selbständige, inhaltlich aber aufeinander abgestimmte Verträge. Gegenstand dieser Verträge war die Erstellung der Memoiren des Klägers; die schriftliche Abfassung des […]
Herausgabeanspruch, Interview, Sonstiges Medienrecht, Tonbandaufzeichnung, Urheberrecht
Autor: Gerichtsboulevard 13. Juli 2015
Altbundeskanzler Kohl kann nach einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs von seinem ehemaligen Biographen die Herausgabe der Interview-Tonbänder verlangen. Der Kläger, der ehemalige Bundeskanzler Dr. Kohl, und der Beklagte, ein Journalist, schlossen 1999 mit einem Verlag jeweils selbständige, inhaltlich aber aufeinander abgestimmte Verträge. Gegenstand dieser Verträge war die Erstellung der Memoiren des …
Herausgabeanspruch, Im Brennpunkt, Interview, Tonbandaufzeichnung, Urheberrecht, Zivilrecht

References: § 852
 § 950
 § 667
 § 253
 § 950
 § 667