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Timestamp: 2020-02-22 23:31:01+00:00

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1838 / 126 p. 2 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung)
1838 / 126 p. 2 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung) scan diff
a B Se U E Bt A 2D
der Schaßkammer erflárt hatte, daß er am llten das Bud- get vorlegen werde, entspann sich eine lange Debatte über die Jrländische Armen-Bill, deren dritte Verlesung an der Tages- ordnuna war. O’Connell machte noc) einen leßten Versuch, sich dieser Maßregel zu widerseßen, von weicher er nur Unheil fár Jrland erwartet; er fand auch indirekte Unterstüsung bei einigen Tories, namentlich bei Lord Stanley, der sich mit mehreren Details der Bill nicht zufrieden erklärte; aber von Lord Morpeth vertheidigt, wurde dic Bill doc mit 234 gegen 59 Stimmen angenommen.
Unterhaus. Sibung vom 1. Mat. Herr Hume machte heute seinen angekändigten Antrag, daß die Apanage, die der Kdnig von Hannover als Königlicher Prinz von Groß- britanien bezieht, so lange suspendirt werden solle, als Leßterer einen fremden Thron einnehme. Der Antrag wurde aber von dem Kanzler der Schaßkammer bekämpft und {ließlich
mit 97 gegen 62, also mit einer Majorität von 35 Stimmen ;
London, 1. Mai. Durch. die gestrige Erklärung der Mi- nister im Oberhause wird die Vermuthung bestätigt, daß nur wegen des Todestages Georgs I). ein Ausshub von zwei Ta- gen, vom 26. auf den 28. Juni, mit der Krönung vorgenom- men worden ist. Auch eine frúhere Meldung des „Courier“‘, daß zwar das Bankett, aber nicht der Krönungszug vom Kd- niglichen Palaste nah der Westminster - Abtei unterbleiben werde, erweist sich danach als gegründet. Der Courier if übrigens doch nicht ganz zufrieden damit, daß die Minister den Tories darin nachgegeben und die Krdnung wegen jenes Zu- sammentreffens mit dem Todestage des Ohcims der Königin auf den 28. Juni verlegt hätten, besonders weil es gerade die „Times‘/ und der „John Bull‘“/ gewesen, die zuerst auf das Versehen der Minister aufmerksam gemacht. Der „„Courier‘/ meldet bereits nah dem Berichte eines seiner Korrespondenten, daß der Weg, den der Krdnungszug nehmen wird, von dem Haupteingang des Buckingham - Pallastes, quer durch den St. James-Park, durch Storey's Gate nach Great- George-Street gehen soll. Ueber das Bassin im Park wird eine Brúcke geschlagen werden. Aus derselben Mittheilung er- sieht man, daß siebenzig Arbeiter beschäftigt sind, in der West- minster-Abtei die nöthigen Vorkehrungen zur Krönungsfeier zu treffen. Das weitläuftigere Ceremoniell bei der Krönung Georg's IV. machte eine Verwendung von 250 Arbeitern allein in der Abtei nöthig. Unter den in Bezug auf die Krönung bis jeßt bei dem Geheimen-Raths-Comité eingereichten Petitionen befin- det sich eine von dem Herzog von N des Reiches, der das Recht in Anspruch nimmt, den rechten Arm der Königin zu stüßen, während sie das Scepter hält; zugleich verlangt er den Handschuh von der rechten Hand der agi, den fle bei dieser Gelegenheit tragen toird.
ie heutige Hof-Zeitung meldet die Ernennung des Herrn Light zum Gouverneur von Guiana, des Oberst - Lieute- nants Gawler zum Gouverneur von Süd - Australien und des Herrn Hutt zum Gouverneur von West-Australien.
Lablache ertheilt jeßt der Königin Unterricht im Gesange.
Der Niederländische Gesandte, Herr Dedel, {st vorgestern von Wet nach dem Haag abgereist.
as Diner, welches die hiesige Goldschmied - Innung zu Ehren des Herzogs von Wellington, Lord Lyndhurst's, Sir K. Peel’s , Lord Stanley’'s und anderer ausgezeichneter konservati- ver Staatsmänner veranstaltet hatte, hat am Sonnabend statt- efunden. Lord Lyndhurst bemerkte in einer bei dieser Gelegen- el gehaltenen Rede unter Anderem: „Es ist erst drei Jahre er, als der Versuch gemacht wurde, die Ansicht zu verbreiten, daß die Privilegien der erblichen Pairie abgeschafft werden müßten; aber welche große Veränderung is seitdem in der dffentlichen Meinung vorgegangen, wie schnell hat alle Klassen der Gesellschaft die Ueberzeugung durchdrungen, daß das Oberhaus der Hand der Vorsehung zum Mittel ge- dient hat, eine Menge verderblicher und gefährlicher Gesebe zu verhindern. Jeßt steht es wieder fest in der Liebe des Lan- des.’ Sir R. Peel seinerseits sagte: „Ueber die Art, wie das Land jeßt regiert wird, habe ih mich hier nicht zu äußern ; so viel aber weiß ih, daß ich und meine Freunde, Lord Stanley und Sir James Graham, mit dem Beistande des Oberhauses siark genug sind, um die Ausfuhrung jedes schädlichen Geseßes zu verhindern.“ a
Herr Sharman Crawford hat ein Schreiben an O’Connell gerichtet, worin er demselben ein inkonsequentes Benehmen in der das Jrländische Armenwesen betreffenden Angelegenheit vor- zoirft. Früher nämlich hatte O’Connell in einer Adresse an die
Wähler von Clare die Einführung eines Armengeseßes in Jr- land fúr sehr wünschenswerth erklärt, und jeßt bekämpft er diese Maßregel. Eine andere Jukonsequenz wird Herrn O'Connell von den hiesigen radikalen Blättern vorgeworfen. Jun einer seiner lebten in Jrland gehaltenen Reden sagt er nämlich von den Englischen Radikalen: „Die Erfahrung hat gelehrt, daß ihre Anzahl erbärmlich gering ist, daß sie arm an Talent und zu keinem nübßlichen Unternehmen zu brauchen sind, daß sie aber ihr ganzes Gewicht und all’ ihren Einfluß in die Wagschaale der Feinde Jrlands und seiner Freiheit werfen.“ Und dessen- ungeachtet war es O’Connell, der Herrn Hume, als dieser bei den lebten allgemeinen Wahlen in Middlesex durchfiel, den Wäh- lern voin Kilfenny in Jrland anempfahl und dort dessen Erwäh-
orfolf, als Erbmarschall |
Person sogleich alle Opposition gegen den Zehnten ausgeben und die vierlägrig Zehnten-Rüekstände, die er schuldtg sey, entrich- ten wolle.
Am Mittwoch trafen die Herren Daniel und Morgan O'’Connell, von Jrland zurückkehrend, auf der Eisenbahn zwi- schen Liverpool und Birmingham mit Sir F. Burdett v s ci- nem und demselben Wagenzuge zusammen.
In zehn oder zwölf Tagen wird der abgeseßte König von Audih von Ostindien hier erwartet.
Herr Carvalho hat sih mit seiner Familie von hier nach Lissabon eingeschifst, und man glaubt an der hiesigen Börse, er werde seine frühere Stellung als Portugiesischer Finanz - Mini- ster wieder übernehmen.
Die hiesige Anglikanische Missions - Gejellschaft hielt heute
| unter dem Vorsis des Grafen von Chichester ihre 38ste Jah- | res-Versammlung, in welcher sich ergab, daß die Fonds dersel- : ben sich seit dem vorigen Jahre um 11,000 Pfd. vermehrt ha- | ben und sich jest auf §3,000 Pfund belaufen. i Die Spanische Regierung hat für den Marquis von Mi- raflores, der sie bei der Krönung der Königin Victoria reprä- sentiren soll, 2400 Pfund zur Verfügung gestellt, mit dem Be- merken, dies sey. Alles, was das Land erschwingen könne, und das Uebrige müsse er aus eigenen Mitteln zulegen.
Der Zustand des Handels in Manchester und Leeds dat sich, nach den lebten Berichten von dort, um ein Weniges ver- bessert; wiewohl die Preise noch immer sehr niedrig sind, hoffte man doch jet, daß sie niht noch mehr sinken würden.
Das neue Dampfboot „Columbus“, welches in kurzem eine Fahrt nach Amerika antreten wird, ist nah Herrn Howatd's Erfindung erbaut, die bekanntlich darin besteht, dap Wasser auf Metallplatten über erhittem Quecksilber verdampft. Es hat zei sehr niedrige Schornsteine, da wegen der zum Heizen an- gewendeten Anthracit- Kohle kein Rauch oa. des Dampfbootes beträgt am Kiel 145 Fuß, die Breite 21!/, Fuß
und die Tiefe 13!/, Fuß. 110 Pferden. Am Mittwoch machte es seine Probefahrt auf dem Mersey und legte 10- Euglische Meilen in der Stunde zu- rúck. Am Freitag fuhr es von Liverpool nach Dublin und legte den Weg bei widrigem Winde in 17!/z Stunden zurück; zur Rückfahrt brauchte es nur 15'/, Stunden.
Aus dem Haag, 1. Mai. Se. Majestät der Kdnig und Hôchstdessen Sdhne befinden sich seit vorgestern wieder in der hiesigen Residenz.
Unsere Blätter enthalten eine Kdnigl. Verordnung vom
Utrecht nah Arnheim, mit der später auch eine Zweigbahn von Utrecht nah Rotterdam und eine Verlängerung von Arnheim bis zur Preußischen Gränze verbunden werden soll. Es wird
von sechs und von drei Millionen Gulden eröffnet, welche 4/4 pCt. Zinsen tragen soll. Die Zinszahlung und spätere Abtragung dieser Anleihe soll zwar aus den Einkünften der Eisenbahn stattfinden, doch wird sie unbedingt auch vom Staate verbürgt.
rial-Veränderung, die mit der neuen Organisation der Gerichts- | hôfe und mit der Ernennung der Mitglieder des Hohen Ra- | thes in Verbindung gebracht wird.
In einem von Holländischen Blättern mitgetheilten Schreiben aus Brüssel heißt es: „Sie werden gelesen haben, was der Belgische Minister der auswärtigen a A an die Repräsentanten - Kammer erklärte. Er hat die Wahrheit gesagt: keinerlei Unterhandlung ist begonnen worden; Belgien
at sich über nichts zu erklären gehabt. Von der Anzeige des Königs der Niederlande, den 24 Artikeln beitreten zu wollen, hat man den Gesandten, welche die Londoner Konferenz bil- den, Kenntniß gegeben, doch haben sich diese darauf beschränkt, diese Anzeige entgegen zu nehmen und zu erklären, daß sie ihre Höfe darüber befragen würden. Etwas Weiteres is nicht ge- schehen. Das von Belgien in Reserve gehaltene Mittel is fol- gendes : der Traktat der 24 Artikel ist auf die Îdee eines di- rekten Arrangements S Holland und Belgien gegründet;
{hädigung zu fordern für die Kosten des Kriegsfußes, auf wel- chem Belgien sieben Jahre lang erhalten wurde, weil Holland im Jahre 1831 sich weigerte, dem Traktate beizutreten. So viel mdgen Sie indessen versichert seyn: noch ist nichts begon- nen und es wird noch eíne geraume Zeit vergehen, bevor ein Arrangement möglich ist. Jnzwischen h wohl die Ge- müther im Luxemburgischen und Limburgischen besänftigt haben.“
Amsterdam, 30. April. Das Handelsblad vom heu- tigen Tage läßt sich folgendermaßen vernehmen: „Jn einer unserer Zeitungen finden wir ein Privatschreiben aus London, worin es heißt: „„„„Da ich weiß, daß es Ihnen nicht gleich- gültig ist, zu vernehmen, wie man hier úber Niederland und
lung bewerkste!ligte.
Vor seiner Abreise von Dublin hat s\ch Herr O'Connell noch in einer an die Jrländischen Protestanten der herrschen- den Kirche gerichteten Adresse Über den diesjährigen ministeriel- | len Zehntenplan ausgesprochen. Er findet denselben sehr vor- t heilhaft für die protestantische Geistlichkeit und sagt, er habe fast nichts dagegen einzuwenden, als daß der Plan eben zu sehr zu Gunsten déeser Geistlichkeit berehnet sey, deren Zahl doch in so unangemessenem Verhältniß zu der geringen protestanti- {chen Bevölkerung Jrlands stehe. Nachher hebt er aber doch noch zwei Punkte hervor, die ihm, abgesehen von jenem allge- meinen Einwurf, nicht zusagen: erstens nämlich, daß es den Laien- Etderten auch ferner noch überlassen werden solle, sih mit dem
olke herumzuschlagen, welches durch die den Ersteren zu verlei: hende größere Macht noch mehr wúrde erbittert werden ; zweitens, daß der Staat den Ueberschuß der Grundrente, in die der Zehn- ten verwandelt werden solle, nach Abzug gewisser Summen für die Bestreitung der jeßt aus dem fkonsolidirten Fonds geleiste- ten Zahlungen fär örtliche Kirchen-Ausgaben und nah Abzug anderer für den Unterricht zu bewilligenden Summen, für sich in Anspruch nehmen wolle. Dieser Ueberscchuß, meint er, sollte vielmehr den Grafschaften zugewiesen werden, um die Ausgaben fúr die großen Juries davon zu bestreiten. Jndeß erklärt O'’Connell doch, daß er, um den Zehntenstreit nur endlich zur Erledigung zu bringen und die Wiederherstellung der Ruhe her- ' beizuführen, dem Plane der Minister beipflihten und für seine
die Niederländischen Angelegenheiten denkt, so muß ich Jhnen mittheilen, daß in den hiesigen politischen Klubs viel úber einen Artikel gesprochen wird, welchen die „Morning Post“/ und nach derselben der „Globe‘/ aus der „„Ärnheimschen Courant“ úbertragen haben. Jn diesem Artikel wird behauptet, daß die Lud großen Mächte und Belgien, welche den Traktat vom 15. November unterzeichnet, dem Könige der Niederlande gegen- über, welcher U nicht unterzeichnet hatte, gebunden seyen und zwar nah den Grundsäßen des Staats- und Völkerrechtes. Jch will ihnen im Allgemeinen den Standpunkt angeben, aus wel- chem die meisten Engländer dicse Sache betrachten. Im Gan- zen will man nämlich die 24 Artikel niht als einen Traktat wischen den fünf Mächten, Holland und Belgien ansehen. Die fünf Mächte waren nicht die litigirenden, oder streitigen Par- teien, sondern die Schiedsrichter zwischen streitigen Parteien, eben so wie es der König der Niederlande zwischen England und den Vereinigten Staaten gewesen ist. Als solche, d. h. als Schiedsrichter, haben sie die beiden Parteien gehört, und end- lich, nachdem sie verschiedene fruchtlose Vorschläge gethan, als ihren Entschluß einen Traktat von 24 Artikeln vorgeschrieben und un- terzeichnet. Belgien hat sich dem unterworfen, wie England sich in der Amerikanischen Gränzfrage dem Ausspruche des Königs der Niederlande unterwarf, und zum Zeugniß dessen hat es den Traktat ebenfalls unterzeichnet. Ein Traktat aber,. dem nicht beide Par- teien zugestimmt und durch ihre Unterzeichnung beigetreten, kann nicht als ein Traktat angesehen werden. s ist, als be-
stände er gar nicht, und aus demselben können weder Rechte
Die Länge |
Die Maschine hat die Kraft von |
30sten v. M. hinsichtlich der Eisenbahn von Amsterdam über | zu diesem Behufe eine Anleihe einstweilen von neun Millionen,
später, sobald jene Fortsezungen nothwendig werden, auch noch |
Seit einigen Tagen spriht man hier von einer Ministe- |
| zu machen, durch welche das Vereinigte Königreich der Nieder
bevor man nun in Unterhandlung tritt über die Ausführung der Klauseln jenes Traktates, wird Belgien fragen, ob der Kö- nig der Niederlande gesonnen sey, das gedachte direkte Arrangement | : abzuschließen, und demnächst, wie Er die Klauseln des Traktates, und | der Franzosen 2c. den Fürsten von Talleyrand u. s. w. Se. Ma- namentlich die hinsichtlich der Schuld, zur Ausführung wolle gebracht | wissen. Endlich aber behält man sich auch noch vor, eine Ent-
| noch Verpflichtungen hervorgehen. Es ist nichts weiter alz „F Projekt, welches nichté Verbindendes hat und die Sachen F Status quo beláßt. Und was die fünf Mächte betrifft, so a
man sich, warum sollten sie, die fortwährend oder neuerdin; j als Schiedsrichter auftreten, da die Sache zum zweiten Mi in ihre Hände gelegt wird, — was indessen der König „E Niederlande eigentlich noch nicht gethan hat, — warum so, | sle unter veränderten Umständen keine andere Artikel von lau | ben fönnen oder sollen? Da ist nihts, was sie daran bi N
dern könnte, es müßte denn ihre eigene, bei der Ausfertigy,
dieser Artikel gegebene Erklärung seyn , daß dieses ihr 1 | timatum wäre. Was indessen vor sieben Jahren ein Usltimat», S war, braucht es nicht auch jeßt noch zu seyn: ein Schieds; ter, der jeßt über eine Sache, die sich geändert hat, ata À denki als vor sieben Jahren, kann der Inkonsequenz nit, [E schuldigt werden. Die fünf Mächte sind also durch nichu,, 5 bunden, auch nicht durch ihre Unterzeichnung eines Aktenstis das seine Ausführung niche erhalten hat. Jhr Aussprug ¿F einem Urtheil gleich, das nicht vollzogen worden und nach, F nem gewissen Zeitrerlauf einer neuen Revision unterliegt. Ey, F lich, sagt man, daß auch selbst dann, wenn man die Unterzj, F nung der fünf Mächte als eine Garantie ansehen wollte, j} doch durch nichts auch jelzt noch verpflichtet seyn würden , wz
der Traktat, der durch die Nichtunterzeichnung Niederlands j gut als null war, auch in seiner Garantie dadurch anuls E ward. — Solchergestaït denkt und spricht man hier über di Sache; ih wage es nicht, die hier aufgestellten Argumente ; j
beurtheilen, ich gebe Ihnen nur das, was ih hdôre, und ü" lasse es den Niederländischen Politikern und Rechtsgelehrt,}* diese Englischen Raisonnements zu widerlegen.“ S Das Handelsblad sindet sich nun veranlaßt, obiger (} die Niederländischen Politiker gerichteten Aufforderung auf f} | gende Weise nachzukommen: „Der Englische Korrespondent} F | sagt das genannte Blatt, „hätte das Dilemma, in welches J | gerathen ist, sehr leicht vermeiden können, wenn er sich die ei | fache Frage vorgelegt, welches Verhältniß besteht zwischen eine \chiedörichterlichen Beschlusse (Arbitrage) und einem Traktat} Erstgenannter ist der gewissenhafte Ausspruch eines Dritte, | der von dem Augenblicke an, wo er seinen Beschluß den Pas teien fkennbar gemacht, von einer weitern Intervention absteh;}? | und der, nicht befugt, seinen eigenen Willen geltend zu mache), | den betheiligten Parteien die Wahl lassen muß, ob fie sich die} | sem Beschlusse unteriverfen oder ihren Streit fortseßen wollen? | Dies war mindestens der Fall bei der von dem Korrespon F | ten erwähnten Differenz zwischen England und Nord-Amerit, f | bei welcher der König der Niederlande als Schiedsrichter aus | trat. Ein Traktat | dende Uebereinkunft , gleich auch Pflichten auferlegt. pflihtungen sind um so heiliger, wenn eine Verleßuy derselben einen Krieg herbeiführen kann. Da keinerlei Traktat dem Könige der Niederlande die Verpflichtung auferlegte, da fúr zu sorgen, daß sein schiedsrichterlicher Beschluß zur Aus führung gebracht werde, so folgt daraus, daß die Parteien ih ren Zwist endigen konnten, wie sie es eben für gut fanden" Belgien dagegen und die Souverainetät Leopold's bestehen nid anders, als kraft des Traktats vom 15. November 1831 und? | unter der Bedingung, daß den Artikeln nachgekommen werde, | aus denen dieser Traktat besteht. Um das ganze in der Luft? | aufgeführte Gebäude, womit man das Auge der Unkundigen" | zu blenden sucht, mit einem Male umzuwerfen, wird es, wenn wir uns nicht täuschen, genügen, den Text der Uebereinkunft} hier anzufähren , die zwischen den fünf Mächten und Belgien abgeschlossen wurde. Dieser lautete also: „„„„Die Höfe von | Oesterreich, Frankreich, Großbritanien, Preußen und Rußland, | in Erwägung der Ereignisse, welche in dem Vereinigten Kf | nigreiche der Niederlande seit dem Monat Septbr. 1830 statt | gehabt, so wie der Verpflichtung, in der sie sich befunden, zu | verhindern, daß jene Ereignisse den allgemeinen Frieden rf | ten und endlich der Nothwendigkeit, die aus diesen Ereignissen F | hervorging, Aenderungen in den Verträgen vom Jahre 181:
dagegen is eine feierliche und verbin| die, indem sie Rechte zuerkennt, zu® Diese Rechte und Vet
lande hergestellt und befestigt würde; ferner, nachdem Se. M jestät der gegenwärtige König der Belgier sich mit dieser Ansichti weise der fünfMächte vereinigt hat, haben zu ihren Bevollmächtigten" ernarínt, nämlich: Se. Majestät der Kaiser von Oesterreich 1" den Fürsten Paul Esterhazy -u. st. w. Se. Majestät der Köniz
jestät der König des Vereinigten Königreichs von Großbritanien und Irland 2c. den Viscount Palmerston u. s. w. Se. Maje stät der König von Preußen 2c. den Freiherrn von Búlow u. st. w. Se. Majestät der Kaiser aller Reußen 1c. den Fürsten von Lie ven u. st. w. Se. Majestät der König der Belgier c. den Herrn Silvain van de Weyer u. s. w. Nachdem dieselben ihre Voll F machten in guter Ordnung und gehöriger Form befunden und ausgewechselt, haben sie die nachstehenden Artikel festgestellt und unterzeichnet. (Folgen nun die bekannten 24 Artikel.) Art. 25,8 Die Höfe von Öesterreich, Frankreich, Preußen, Großbritanitu und Rußland verbürgen Sr. Majestät dem Könige der Belgi die Ausführung aller vorstehenden Artikel. Art. 26. Jn Go
A Ba REE are
zwischen Jhren Majestäten dem Kaiser von Oesterreich, det Könige der Franzosen, dem Könige von Großbritanien, den Könige von Preußen und dem Kaiser aller Reußen einer - un?
und Nachfolgern, ihren respektiven Staaten und Unterthanen ewige! Friede und Freundschaft bestehen. Art. 27. Der gegenivil tige Traktat soll ratifizirt und die Ratificationen sollen binen zwei Monaten, oder wo möglich her in London ausgewedG\el F werden. Urkundlich u. st. w.‘/// (Folgen die Unterschriften.) — Nach Lesung dieses Traktats wird Jeder, der die Sache vov!\
zu fordern hat, dies einzig und allein geschehen kann, sobald F dieses Land zu gleicher Zeit den Vervflichtungen getreulich nach} fommt, zu denen es sich verbunden hat. Da dieser Trafktal f seit dessen Ratification von Belgien immerdar als das Pallo| dium seiner National-Existenz angerufen worden, so können wt | in dem Augenblicke, wo durch des Königs Beitritt diese wih/ — tige Uebereinkunft ihre ganze Ausführung bekommen soll, feine!
Abfall fürchten, der dem Frieden und der Ruhe von Europ? ungemein gefährlih werden könnte. Wir hegen diese Besoks' niß nicht und vertrauen vielmehr der Weisheit der fünf Mächte,
sentanten - Kammer kam der Encwurf der bekannten Adresse 4 den König zur Berathung. Herr Dubuüs nahm als Bericht erstatter der Kommission das Wort, und sagte: „Meine Her
ren, die Kommission, welche Sie mit der Prüfung der a F
“ rey, daß er aber weder den Oberst
néßheit der Bestimmungen des gegenwärtigen Traktats solle!
Sr. Majesiät dem Könige der Belgier andererseits, ihren Erbel | 4
uürtheilsfrei ansieht, zugeben müssen, daß, wenn Belgien Rechte | |
so wie der des Königs Leopold selbst.“ Ü
Brüssel, 1. Mai. Jn der gestrigen Si6ung der Reprä is
Scennabend von mehreren Deputirten der Provinzen Luxemburg und Limburg beantragten Proposition beauftragt haben, hat | diesen Gegenstand in Erwägung gezogen. Sie hat die Ehre, | Ahnen einstimmig die Annahme des Adreß-Entwurfes, wie er cingereicht worden ist, vorzuschlagen. Auf die Frage des Prä- sidenten, oß man denselben jeßt berathen wolle, wurde von allenSei- | ten: Ja! Ja! gerufen. Hierauf verlas der Präsident den Entwurf. | (s Niemand das Wort forderte, schritt man zur Abstimmung | durch namentlichen Aufruf. Die Adresse wurde einstimmig von den versammelten 70 Deputirten angenommen. Darauf wur- | den 12 Mitglieder der Versammlung zu der Deputation ge- | wählt, welche dem König die Adresse überreichen soll. Später | wurde die dffentliche Sißbung aufgehoben, und die Kammer verwandelte sich in einen geheimen Aus\{uß.
Gestern begann ein neuer Prozeß des Lynx. Herr Van | en Plas, der Redacteur des Journals, und Köôsela, der Druk- | ter, sind der Verleumdung gegen den Oberst Lhonneux und die | Offiziere des lten Reserve-Regiments angeklagt, weil in einem Artikel dieses Blattes behauptet worden war, der leßte Sold- tag dieses Regiments sey auf Rechnung gestellt worden, ohne den Soldaten ausgezahlt worden zu seyn. Herr Van den Plas wurde als Verfasser des fraglichen Artikels anerkannt und Herr Kösela von der Anklage befreit. Der Erstere gab die Erklärung ab, daß der Solo nach seiner Ansicht nicht ausgezahlt worden
noch die Verwaltungs-Be- Das Resultat des Prozesses
hórde habe beschuldigen wollen. if noch nicht bekannt.
Dem Vernehmen nach, hat General Dumoulin, Komman- dant der Festung Luxemburg, an alle Bürgermeister der zum Frategischen Festungs-Rayon gehdrigen Gemeinden ein Rund- {chreiben erlassen, worin er erklärt, daß er jede der von Strassen ähnliche Aeußerung (ohne Zweifel Aufpflanzen eines Freiheits- Baumes mit den Belgischen Fahnen), als eine Verleßung des 5tatus quo betrachten werde. Er erklärt die Bürgermeister per- sönlich für die Folgen der Maßregeln, die er dann nehmen zu müssen glauben würde, verantwortlich. — Am 26. April ver- sammelten sich ‘die Einwohner von Strassen, um eine Bittschrift an die Repräsentanten-Kammer zu unterzeichnen, worin sie ihre Anhänglichkeit an Belgien betheuern und gegen jede Trennung protestiren. Mittlerweile brach eine Feuersbrunst in einem Theil des Dorfes aus, wodurch 17 Wohnungen, Scheunen und Ställe eingeäschert wurden. Auf diese Nachricht haben die Deputirten Luxemburgs gleich eine Subscription eröffnet, die bald mit den Namen aller Mitglieder der Kammer bedeckt war.
Lúttich, 30. April. Der Courrier de la Meuse wi- derspricht der Nachricht von der Ankunft des Bischofs von Lüt- tih im Schlosse von Laeken. Herr van Bommel hat die hie- sige Stadt gar nicht verlassen.
Das genannte Blatt will auch wissen, daß in Strassen der Freiheitsbaum mit der dreifarbigen Fahne wieder aufge- pflanzt worden sey, doch ist dies wahrscheinlich eben so ungegrün- det, wie die gleichfalls vom „Courrier“ mitgetheilte abgeschmackte Nachricht, daß die am 2östen d. von den Bundes-Truppen weg- genommene Fahne als Trophäe nach Berlin gesandt worden sen
Christiania, 26. April. Die Norwegische Reich s-Ze i- tung enthält folgende Königliche Resolution vom 11. April: „Se. Majestät heben hierdurch alle Verbote gegen den Ge- brauch der Norwegischen Handels - Flagge in gewissen Fahr- wassern auf, welche Verbote enthalten sind in Hdöchstihren gnä- digsten Resolutionen vom 17. Juli 1821, 14. Januar 1822 und 16. September 1825, und welche Resolutionen zur Zeit durch unterthänigste Adressen und ausgedrückte Wünsche des Stor- things in den Jahren 1814 und 1815 bis 1816 veranlaßt wur- den, — so daß es den Norwegischen Handelsschiffen freistehen soll, sowohl jenseits Kap Finisterre, wie in allen anderen weiter gelegenen Fahrivassern, — doch so lange diese Flagge nicht von den Barbaresken-Staaten anerkannt is, auf eigene Gefahr für Be- láscrigung oder Aujbringung, — die durch Sr. Maj. gnädigste Re- folution vom 13. Juli i821 bestimmte Kauffahrtei-Flagge zu führen und zu brauchen, — wobei es ebenfalls den Norwegischen Schiffen, die es wünschen, gnädigst erlaubt wird, ferner, unter Wahr- nehmung der in dieser Hinsicht angeordneren Bestimmungen, die dur Königl. Resolution vom 14, Januar 1§22 bestimmte und anerkannte Unions-Handelsflagge zu benußen.“ — Dieser Beschluß is hier mit großem Jubel aufgenommen worden, die Stadt war theilweise illuminirt und im Theater wurde ein Prolog gesprochen, patriotischen. Jnhalts, von dem die vier leb- cten Verse einen herzlichen Dank an den König ausdrükten. Der Königl. Name war im Transparent angebracht und von der neuen Flagge umgeben. Am Ende der Vorstellung ertönte ein Lebehoch für den König, welches auch nach dem Schauspiel für die neue Flagge und für einige Mitglieder des Storthing wiederholt wurde.
Kopenhagen, 28 April. (Alt. Merk.) Ueber das Kri- winalwesen auf Jsland is unterm 24. Januar d. J. eine Verordnung erschienen, deren Entwurf mit den Provinzial- Ständen für die Dänischen Jnsel-Stifte zuvor berathen ist, Me sehr wenigen Bemerkungen denselben Anlaß gab. Mit dem Hauptprinzip, Abschassung der veralteten Jsländischen Straf- Gesehe und der im Allgemeinen beabsichtigten Ausdehnung des Dônischen Strafrechts auf Jéland einverstanden, schlugen sie hauytsächlich nur in Betreff einzelner Strafarten und der even- tuellen Abhaltung der Kriminal - Kosten einige Veränderungen vor, die jest au in die Verordnung aufgenommen sind. Die
# » CEinleituugsworte derselben lauten folgendermaßen: „Wir Fre- | i | der Besuch eines Mitgliedes unseres Kaiserhauses zu Theil
derif VT., König von Dänemark :c., thun kund hiermit: So wie es durch Reskript vom 19. Februar 1734 befohlen ist, daß allein Js- land vorfallenden Mordthaten und Entwendungen bestraft werden sollen nach König Christians ). Nortoegischem Geseb, das in Bezug auf diese Materien übereinstimmt mit desselben Königs Däni- schem Gesek und dem im Jahre 1565 konfirmirten sogenannten Qtore-Dom, dessen im genannten Reskript gedacht wird, als einer der wichtigsten besonderen Jsländischen Kriminal - Anord- nungen, die bis weiter in Kraft bleiben solle, durch spätere Ver- sügungen aber fast gänzlich abgeschafft ist, so hat es sih auch gefunden, daß die Strafbestimmungen des Jons-Buchs, nament- lich dessen „Mannhelge‘“ und „„Tyvebalks‘? und anderer alten Jéländischen Gesebe, so gut als ganz außer Gebrauch sind, und daß jie daneben an und für sih theils dunkel und unverständ- lich, theils unpassend für die gegenwärtigen Verhältnisse, theils nit den in jenem Lande für einige der wichtigsten Verbrechen ereits eingeführten Strafgeseßen, wie auch mit dem gegenwär- fig dort geltenden Rechtsverfahren nicht übereinstimmend sind; weshalb es denn, scwohl mit Rücksicht auf die innere Beschaf- ienheit jener Gesetze, als auch um der Ungewißheit, welche die
gegenwärtige Rechts - Verfassung mit sich bringt, ein Ende zu machen, für Unsere lieben und treuen Unterthanen auf Jsland be- sonders heilsam seyn wird, in vorgedachter Beziehung im Allgemeinen
des für Unser Reich Dänemark geltenden Geseßes und Rechts voll- ständig theilhaftig gemacht zu werden. Wir haben deshalb be- {lossen, die hier in Dänemark geltenden Strafgeseze auf Js- land auszudehnen, jedoch mit einigen Ausnahmen und nähern Bestimmungen, welche die besondern Verhältnisse dieses Landes ; erfordern. Jn Verbindung hiemit sind Wir weiter darauf be- dacht gewesen in Beziehung auf das Strafverfahren, welches schon in Folge früherer erlassener Anordnungen nach den hier im Reich im Allgemeinen geltenden Geseßen auch auf Jsland
| beobachtet wird, einige zweckmäßige Verbesserungen in den zur " Zeit dort geltenden Regeln, jedoh unter Beobachtung einzelner
besonderer für bemeldetes Land gegebener Vorschriften, jeßt ein- zuführen. Nachdem Wir über dies das allerunterthänigste Be- denken Unserer getreuen Provinzialstände für die Stifte See-
| land, Fühnen, Lolland-Falster, wie auch für Jsland und die
Farder eingeholt haben, gebieten und befehlen Wir allergnädigst wie folgt 2c. ‘/
BeutsGtand.
Hannover, -3. Mai. Die Hanuoversche Zeitung theilt in ihrem heutigen Berichte über die Verhandlungen der allgemeinen Stände - Versammlung seit dem 20. Februar bis zum 7. April 1838 das Königliche Schreiben vom 28. Februar mit, welches sih auf die Errichtung von Privat-Kredit-Anstal- ten zur Beförderung der Ablösung von Grundlasten beziehe. Dasselbe lautet so: „Zur Abwendung der Gefahren, womit Privat - Kredit - Anstalten zur Beförderung der Abldsung von Grundlasten bedrohen, wenn sie lediglih der Willkür der Un- ternehmer überlassen bleiben, halten Wir geseßliche Vorschrif- ten für nothwendig. Wir lassen daher den Entwurf zu sol- chen, nebst den zu dessen Begründung dienenden Bemerkun- gen, hierneben Unserer getreuen allgemeinen Stände - Ver- sammlung zur reglementsmäßigeu Berathung und Abgabe ihres rathsamen Gutachtens darüber zugehen.‘/ Jn dem diesem
chreiben beigegebenen Entwurfe wird darauf angetragen, keine derartige Anstalt ohne Genehmigung des Ministeriums errich- ten zu lassen. Jn der ersten Kammer wurde der Geseß-Entwurf mit einigen Modificationen angenommen. Die zweite Kammer beschloß, die Berathung über diesen Gegenstand auszuseben, bis die Regierung über die mit der vorigen ständischen Versamm- lung eingeleiteten Unterhandlungen wegen der Errichtung einer allgemeinen Kredit- Anstalt Auskunft ertheilt habe- Es ‘sind dabet zunächst weitere Mittheilungen der Negierung zu erwarten.
— — Leipzig, 4. Mai. Zu den vielen hier bestehenden theils öffentlichen theils Privat - Anstalten, deren Zweck Linde- rung und Erleichterung der leidenden Menschheit ist, wird auch vom 21. Mai an eine Berathungs - Anstalt für Frauen in ge- burtshülflihen Fällen und bei rein weiblichen Krankheiten fommen, welche der um die Geburtshülfe durch Schrift und Rath vielfach bekannte Dr. Meißner hier mit seltener Bereit- willigkeit und Liebe für die Wissenschaft eröffnen wird. Jede
Uisse die beliebtesten sind. Ueberhaupt ist für die Einholung
| sremder, so wie für die Versendung einheimischer Muster und Preis-Tarife an die bedeutenden Handelspläße des Orients schon jest das Wichtigste geschehen, und die Mitwirkung fkenntnißrei-
cher, vom wärmsten Eifer für das Jnteresse des Vaterlandes beseelter Männer, wie eines Ritter von Prokesch - Osten, der Konsuln zu Alexandrien, Syra 2c. 2c. dürfte diesen Einleitungen einen bleibenden Erfolg sichern, wozu überdies die Unternehmun- en des esterreichischen Lloyds und der Donau-Dampfschissfahrt frâher nie gekannte Hülfsmittel bieten.‘
Madrid, 2. April. Es geht hier das Gerücht, daß die s Ricardo in London und Ardoin in Paris der hiesigen egierung neue Anerbietungen zu einer Anleihe gemacht hät- ten. Bekanntlich haben dieselben Kapitalisten vor einigen Jah- ren die Anleihe unter dem Ministerium des Grafen von To- reno abgeschlossen. Es wird aber hier vielfach bezweifelt, daß die Anleihe überhaupt zu Stande kommen würde, da die Sache in London \o kalt aufgenommen worden. Einige Personen wol- len wissen, daß die Regierung Herrn Jose d’Ollabeniague nach Fes senden werde, um neue Unterhandlnngen wegen einer nleihe anzuknüpfen. Die hiesigen Blätter beschäftigen sich jeßt viel mit der Abreise des Jnfanten Don Francisco de Paula und seiner Fa- milie nah Frankreih. Einige betrachten diese Reise als eine Verbannung ohne vorhergegangenes richterlihes Verfahren, während andere es den Ministern zum Vorwurf machen, daß sie, ohne die Cortes zu fragen, dem Prinzen die Erlaubniß er- theilt haben, das Land zu verlassen. ie Eskorte wird den Infanten bis Valladolid, und der General Quiroga wird ihn bis an die Gränze von Ált-Castilien begleiten. Die Entlassung des Generals Flinter ist angenommen und die von ihm fommandirte Kolonne ist mit den Truppen des Generals? Pardiñas vereinigt worden. Lebterer befand sich am 12. in Toledo und marschirte am folgenden Tage nach Sonseca.
Die Brigade des Genecals Aspiroz hat den Befehl erhal- ten, nah der Sierra de Burgos zu marschiren, wo der Prie- ster Merino mit §800 Mann zu Fuß und 300 Mann Kavallerie umherzieht.
Man versichert jet, daß die Minen von Almaden durch die Karlisten gar nicht beschädigt worden sind, und daß man dies dem General Flinter zu danken hat. Er befahl nämlih mit- telst Telegraphen dem Gouverneur von Almaden, sih bei An- näherung der Karlisten hinter die Stadt zuedcEzuziehen; diese wurde nun freilih vom Feinde geplündert, allein eben dies ver- hinderte das beabsichtigte Zerstödrungswerk der Minen, denn als die Karlisten sih eben nah den in einiger Entfernung von der Stadt belegenen Minen in Marsch seßen wollten, erschien der General Flinter , der nah einem kurzen Gefechte die Kar- listen völlig in die Flucht schlug und 500 Mann gefangen nahm. Nach einer andern Nachricht wären jedoch die Karlisten später noch einmal nah Almaden zurückgekehrt und hätten an jenen
ohne Ansehen auf Rang und Stand, Wohnung in oder außer- halb der Stadt, wird sih hier niht nur Raths erholen, son- dern auch im Falle der Mittellosigkeit Hülfe und Heilmittel un- entgeltlich erhalten.
Nach der seit dem Zoll-Verbande möglich gewordenen Kon- trolle sind gegenwärtig zur diesjährigen Jubilate-Messe, welche mit dem 19. Mai zu Ende geht, so viel Waaren hierher ge- bracht worden, wie noch. nie zuvox, Auch hdrt man im Allge- meinen mehr Klage als Lob über die Geschäfte der Messe, ob- gleich in einzelnen Artikeln, wie in Leder, Tuchen, rohen Häu- ten, selbst Luxussachen und Pelzwaaren, zum Theil bedeutender Abs\ab gewesen ist. Am lautesten klagen die Manufaktur-Waa- ren-Händler, die noch jeßt von den mißlichen überseeischen Kon- junkturen zu leiden scheinen.
Mit nächstem wird in Angelegenheiten der Leipzig - Dres- dener Eisenbahn die Vollendung der Bahn bis an den Ein- schnitt vor Machern, was ungefähr 4!,, Stunden von hier ent- fernt ist, bekannt gemacht und somit solche in dieser Entfernung fahrbar werden. Ebenso wird auch in kurzem das Papiergeld nach Höhe einer halben Million Thaler kreirt werden, wobei die niedrigsten Scheine auf einen Thaler lauten sollen. Dies ist nur zu billigen, während das Gutachten der Kaufmannschaft, die Noten der bald ins Leben tretenden Bank nicht auf kleine, sondern mehr auf große Summen zu stellen, nicht allgemein Beifall zu erhalten scheint. Durch das tiefe Eingraben bei der Eisenbahn in Machern soll das Brunnenwasser dem Orte durch- gängig entzogen, und daher die Compagnie von den Grund- besißern daselbst in Anspruch genommen werden. Die Summe, die als Entschädigung gefordert würde, soll nicht gering seyn, doch wird sie verschieden angegeben, und der Schade am Ende wohl mit 3000 Rthlr. erseßt werden können.
Wien, 1, Mai. Die Gräkßer Zeitung enthält einen Bericht úber einen Gewerbe-Verein, der sich in Gräß für Jn- ner - Oesterreich gebildet hat und der am 31. März d. J. seine erste General - Versammlung hielt. Jm Laufe dieses Berichts heißt es unter Anderm: „Die Reise zu der Heerschau in Wos- nesensk, die Rückkehr durch das Reich der Osmanen und das uns nun näher befreundete Griechenland benußte der Durch- lauchtigste Erzherzog Johann, um allenthalben den Stand der Industrie und die Möglichkeit zu erforschen, den einheimischen Erzeugnissen selbst an den entferntesten Stapelpläken jener Län- der Absaß zu verschaffen. Nicht das großartige Schauspiel friegerischer Uebungen, nicht die Mühsale einer langen und ge- fahrvollen Reise, nicht die Huldigungen des Orients, dem nie
ward, und der seiner hohen Bildung wie seinem liebreichen Be- nehmen die gerechte Bewunderung zollte, konnten den Wohl- thäter unserer Heimathlande in dem Streben beirren, diesem nüßlich zu seyn. Die Direction der Donau - Dampsfschifffahri wurde für das Interesse der Vereins-Provinzen gewonnen ; die Oesterr. Konsuln und Agenten in den Handelsstädten Rußlands und der Türkei wurden über die Verhältnisse des Verkehrs be- fragt; die Wiedecaufnahme ehemaliger, so wie die Anknüpfung neuer- kommerzieller Verbindungen sorgfältig berathen , gleiche Sorgfalt der Belebung des Waarentausches mit Griechenland und Aegypten gewidmet, die Ausstellung Jnner-Oesterreichischer Erzeugnisse zu Syra, Athen und Nauplia durch das Hand- lungshaus Faber eingeleitet. Von unberechenbarer Wichtig- keit ist die von Aegyptens Vice-König Mehmed Ali durch seinen Minister Boghos JussufE Bey abgegebene Zusicherung, bei Bestellungen vorzüglichen Bedacht auf die Produke Jnner-Dester- d ju nehmen, bereits verwirklicht durch Bestellungen auf meh- rere
Formen, welche bei den künftigen Abnehmern unserer Erzeug-
Bergwerken bedeutenden Schaden angerichtet.
Die von Basilio Garcia in Almaden zu Gefangenen ge- machten Soldaten sind ausgewechselt worden und am 14. in Toledo angekommen.
Die Karlistischen Anführer Cabanero und Lespinasse sind mit zwei fliegenden Kolonnen vollkommen Herren des Landes von Molina bis Cariñena, so wie der Sierra von Albaracin, während Cabrera den ganzen Norden von Valencia und Ara-
onien in seiner Gewalt hat und vier feste ‘Pläße, Morella, Lantavieja, Beni Carlo und San Mateo besest hált. Die Generale Oraa und Borso di Carminati kdnnen nur 10 Ba- taillone und §00 Mann Kavallerie gegen ihn ins Feld stellen, indem die úbrigen Truppen der Königin von Cabanero oder For- cadell in Schach gehalten werden.
Es is hier ein Komplott entdeckt worden, welches die Er- mordung des Generals Espartero zum Zweck hatte.
Am 18. wurde Herr Mendizabal, der in den gegen das ¡Eco del Comercio‘“ eingeleiteten Me verwickelt is, vernom- men. Auf die gegen ihn erhobene Anklage, daß er Staats- Geheimnisse verdfentlicht habe, erwiederte er, er habe mit sei nen Kollegen beschlossen gehabt, die im Jahre 1837 von Herrn Aguado gemachten Vorschläge zu einer Anleihe den Cortes vor- ulegen, und man kdnne ihn daher wegen Bekanntmachung der Llben keiner Verdffentlichung von Staats-Geheimnissen beschul- digen. Man sagt, die jeßigen Minister seyen deshalb so auf- gebracht gegen Herrn Mendizabal, weil er durch die Mitthei- lung jener Vorschläge die Behauptung der Moderados, daß sich fein Kapitalist dazu verstehen werde, den Liberalen oder Anar- isten Geld zu leihen, Lügen gestraft habe. Wie es heißt, ijt Herr Mendizabal unter polizeiliche Aufsicht gestellt und ihm un- tersagt worden, Madrid und dessen Vorstädte zu verlassen.
Die Verhaftung des Herrn Canseca, Herausgebers des „„Castellano‘“, hat hier um so größeres Aufsehen gemacht, da er in ein abgesondertes Gefängniß gesperrt worden ist und Niemand mit ihm sprechen darf, eine Strafe, die hier ganz ungewöhnlich ist und nur bei dem Verbrechen des Hochverraths angewendet wird. Herr Canseca diente während der leßten Belagerung von Bilbao als Grenadier in der dortigen Natio- nal-Garde und is als ein guter Patriot bekannt.
Tntand.
Berlin, 6. Mai. Jn den dffentlihen Blättern if der Inhalt der bei dem Pfarrer Binterim zu Bilk, bei Gelegen- heit einer anderweitig gegen denselben verhängten gerichtlichen Haussuchung, vorgefundenen Briefe des Kaplans Michelis, Ge- heim-Secretairs des Herrn Erzbischofs von Köln, Gegenstand der verschiedenartigsten Behauptungen geworden. Da sich die Redaction im Stande sieht, den vollständigen Text dieser von dem Verfasser bereits anerkannten Briefe mitzutheilen, so glaubt N den Wünschen ihrer Leser durch nachstehenden wortgetreuen
bdrucck derselben entgegenzukommen : Hochwürdiger Hochzuverehrender Herr!
Die Angelegenheit v. H. Pater Schulten habe ich besorgt. Die Antwort auf Îhren so angenehmen Brief nächstens: Jett 2 Bitten. 1) Wüßten Sie mir eine kurze Charakteristik der Dekane unserer Didzese zu geben. «. Wie gesinnt gegen Rom s. gegen Cälibat und omnem habitum clericalem. 4. An Wis- sensh. — und Fähigë. — 2) Es kommt fürs Erste Alles dar- auf an, nach Côln einige tüchtige Männer zu ziehen. Herr Laurent wird hoffentl. kommen, nur schade, daß in Côln für ihn
noch keine Pfarrei vakant ist. Wüßten sie einige junge in den 3 Beziehungen gute Leute zu nennen, namentlih aus Belgien.
rtifel, so wie durch Einsendung von Mustern in jenen Es wäre (sed tantum inter nos) uns eine große Freude, einige | Jesuiten hereinzus{hmuggeln. Wüßten Sie Einige, die deutsch

References: §3
 Art. 25
 Art. 26
 Art. 27
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