Source: https://www.forum-institut.de/seminar/1909724-beschleunigung-des-energieleitungsausbaus
Timestamp: 2019-07-22 08:15:07+00:00

Document:
Seminar Beschleunigung des Energieleitungsausbaus
2019-09-19 2019-09-19 ARCOTEL John F Berlin Werderscher Markt 11 10117 Berlin johnf@arcotelhotels.com +49 30 40 50 46-0 +49 30 40 50 46-100
Planunterlagen und Verfahren
Effizientes Einwendungsmanagement
Verzicht auf den Erörterungstermin
Beauftragung eines Dritten, hier des Projektmanagers
Stringente Verfahrensführung
Möglichkeiten des vorzeitigen Beginns
Um eine Verzögerung durch jahrelange Genehmigungsverfahren zu vermeiden, erließ der Gesetzgeberdas Gesetz zur Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich, hier für Fernstraßen, Schiene und Bundeswasserstraßen. Zum 01.06.2019 tritt dieses Gestz in Kraft. Damit gehen weitreichende Veränderungen insbesondere des EnWG und des NABEG einher und die Beschleunigung der Zulassungsverfahren für Infrastruktur wird in den Focus gesetzt. Sind Sie up to date?
Diskutieren Sie auf unserem Seminar inwieweit die Gesetzgebung geeignet ist, die bezweckte Beschleunigung zu bewirken, welche Möglichkeiten die neue Gesetzgebung bietet und welche Instrumente Zulassungsbehörden und Vorhabenträger unabhängig von einer spezifischen Beschleunigungsgesetzgebung nutzen können, um Verfahren zu optimieren.
Diese Veranstaltung eignet sich für Vorhabenträger, Anlagenbetreiber, Betriebsleiter, Immissionsschutz- und Umweltbeauftragte, Unternehmensjuristen, Rechtsanwälte, Mitarbeiter aus Genehmigungsbehörden sowie aus Planungs- und Ingenieurbüros, die sich mit Infrastrukturprojekten beschäftigen.
Entbehrlichkeit der Bundesfachplanung, § 5a NABEG
Muss-Verzicht, § 5a Abs. 4 i.V.m. § 2 Abs. 7 BBPlG
Soll-Verzicht, § 5a Abs. 1 BBPIG, Kann-Verzicht, § 5a Abs. 2 BBPIG
Entscheidung über Verzicht - Erleichterungen für Bestandstrassen
Vorratsgenehmigung für Leerrohre
Erörterungstermin in Planfeststellungsverfahren
Erfordernisse und Fristen gem. § 73 Abs. 6 VwVfG u. § 18 Abs. 1 S. 4 UVPG
Verzichtsmöglichkeiten in AEG und WaStrG
Keine Verzichtsmöglichkeit in NABEG und EnWG sowie VwVfG
Grundsatz § 74 Abs. 6 VwVfG
Möglichkeit einer Plangenehmigung auch bei UVP-Pflicht
Unabwendbarkeit des § 21 Abs. 3 UVPG
Vorzeitige Maßnahmen
Anordnungsmöglichkeit vorgezogener Maßnahmen gem. FStrG und WaStrG
Zulassung des vorzeitigen Baubeginns gem. § 44c EnWG (Entwurfsfassung)
Voraussetzungen eines "vorläufigen positiven Gesamturteils" der Zulassungsfähigkeit des Vorhabens
Vereinfachung von Änderungsverfahren durch Anzeigeverfahren
Klagebegründungsfrist gem. § 6 UmwRG
Klagebegründungsfrist gem. EnWG, FStrG, AEG und WaStrG
Projektmanager/Verwaltungshelfer
Umfang der übertragbaren Aufgaben
Gemeinsames Brainstorming: Mögliche Änderungen/Zusätze gesetzlicher Regelungen, die einer Beschleunigung dienen
Dr. Bettina Keienburg https://www.forum-institut.de/seminar/1909724-beschleunigung-des-energieleitungsausbaus/referenten/19/19_09/1909724-seminar-beschleunigung-des-energieleitungsausbaus_keienburg-bettina.jpg
Nummer: 1909724
Inklusive den neuen Gesetzesvorhaben
In nur 2 Tagen alle wesentlichen Rechtsnormen des Bergrechts erlernen? Unsere Experten zeigen Ihnen wie. Anhand konkreter Beispiele werden Wege zur Gestaltung von Betriebsplan- und Genehmigungsverfahren erörtert und eingeübt.
Am 22. und 23. August 2019 in Berlin

References: § 5
 § 5
 § 2
 § 5
 § 5
 § 73
 § 18
 § 74
 § 21
 § 44
 § 6