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Timestamp: 2016-10-24 01:54:24+00:00

Document:
8C_3/2016 {T�0/2} � � Urteil vom 29. Februar 2016
Der 1973 geborene A.________ war als arbeitslos gemeldete Person bei der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) gegen die Folgen von Unf�llen versichert, als er am 27. Mai 1997 auf einem Trottoir stolperte und auf das linke Knie fiel. F�r die bleibenden Folgen dieses Ereignisses sprach die SUVA dem Versicherten mit Verf�gung vom 15. M�rz 2005 und Einspracheentscheid vom 2. Juni 2005 ab 1. Februar 2005 eine Rente bei einem Invalidit�tsgrad von 22 % und eine Integrit�tsentsch�digung bei einer Einbusse von 20 % zu.
Nachdem der Versicherte mit Schreiben vom 30. M�rz 2009 eine Verschlechterung seines Gesundheitszustandes geltend gemacht hatte, verneinte die SUVA mit Verf�gung vom 17. Dezember 2009 und Einspracheentscheid vom 7. M�rz 2011 eine massgebliche Ver�nderung. Auf Beschwerde des A.________ hin hob das Versicherungsgericht des Kantons Aargau mit Entscheid vom 22. Dezember 2011 diesen Einspracheentscheid auf und ordnete weitere Abkl�rungen an. Gest�tzt auf ein Gutachten des Dr. med. B.________ vom 27. November 2012 lehnte die SUVA mit Verf�gung vom 31. Oktober 2013 eine Rentenerh�hung ab, sprach dem Versicherten jedoch eine um 15 Prozentpunkte erh�hte Integrit�tsentsch�digung zu. Auf Einsprache des Versicherten hin widerrief die SUVA diese Verf�gung und holte bei Dr. med. C.________, Facharzt f�r Orthop�dische Chirurgie FMH,eine weitere Expertise ein (Gutachten vom 18. Juni 2014). Daraufhin lehnte die SUVA mit Verf�gung vom 13. September 2014 und Einspracheentscheid vom 11. Mai 2015 eine Erh�hung der Rente und der Integrit�tsentsch�digung ab und forderte die aufgrund der Verf�gung vom 31. Oktober 2013 ausgerichtete Integrit�tsentsch�digung zur�ck.
1.1.�Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzung gem�ss Art. 95 und Art. 96 BGG erhoben werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es ist somit weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erw�gungen der Vorinstanz gebunden; es kann eine Beschwerde aus einem anderen als dem angerufenen Grund gutheissen oder es kann sie mit einer von der Argumentation der Vorinstanz abweichenden Begr�ndung abweisen (BGE 140 V 136 E. 1.1 S. 137 f.). Das Bundesgericht pr�ft indessen, unter Ber�cksichtigung der allgemeinen R�ge- und Begr�ndungspflicht (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), nur die geltend gemachten Vorbringen, falls allf�llige weitere rechtliche M�ngel nicht geradezu offensichtlich sind (BGE 138 I 274 E. 1.6 S. 280; vgl. auch BGE 140 V 136 E. 1.1���S. 138).
F�r den unfallbedingten Schaden im linken Knie sprach die SUVA dem Versicherten mit Verf�gung vom 15. M�rz 2005 und Einspracheentscheid vom 2. Juni 2005 ab 1. Februar 2005 eine Rente bei einem Invalidit�tsgrad von 22 % und eine Integrit�tsentsch�digung bei einer Einbusse von 20 % zu. Streitig und zu pr�fen ist einerseits, ob sich der Zustand des linken Knies seit der Rentenzusprache verschlechtert hat und andererseits, ob neben dem Schaden am linken Knie auch die zwischenzeitlich aufgetretenen Probleme im rechten Knie und an der rechten H�fte als Folge des Unfallereignisses vom 27. Mai 1997 zu werten sind.
Ist eine versicherte Person infolge des Unfalles mindestens zu 10 % invalid, so hat sie gem�ss Art. 18 Abs. 1 UVG Anspruch auf eine Invalidenrente. �ndert sich der Invalidit�tsgrad einer Rentenbez�gerin oder eines Rentenbez�gers erheblich, so wird gem�ss Art. 17 Abs. 1 ATSG die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin f�r die Zukunft entsprechend erh�ht, herabgesetzt oder aufgehoben.
4.1.�Das kantonale Gericht hat in umfassender W�rdigung der medizinischen Akten, insbesondere aber gest�tzt auf das Gutachten des Dr. med. C.________ vom 18. Juni 2014 festgestellt, dass sowohl eine Verschlechterung des Zustandes des linken Knies als auch die Kausalit�t zwischen dem Unfallereignis vom 27. Mai 1997 und den Problemen am rechten Knie und an der rechten H�fte zu verneinen sind. Der Beschwerdef�hrer spricht dem Gutachten des Dr. med. C.________ aus verschiedenen Gr�nden den Beweiswert ab.
4.2.�Der Versicherte macht zun�chst unter Hinweis auf eine Publikation des Experten sinngem�ss eine Befangenheit des Dr. med. C.________ geltend. Rechtsprechungsgem�ss ist eine Befangenheit, welche als Ausstandsgrund zu gelten h�tte, nicht bereits dann anzunehmen, wenn eine Gerichtsperson oder ein Experte abstrakt und ohne Bezug zu einem konkreten Verfahren eine politische oder wissenschaftliche Meinung ge�ussert hat (vgl. Urteil 8C_828/2010 vom 14. Juni 2011 E. 2.1 mit weiteren Hinweisen). Dies gilt erst recht, wenn wie vorliegend kein erkennbarer Zusammenhang zwischen der Thematik der Publikation und den sich im konkreten Fall stellenden Fragen erkennbar ist.
4.3.�Auf ein im Verfahren nach Art. 44 ATSG eingeholtes Gutachten ist rechtsprechungsgem�ss abzustellen, wenn nicht konkrete Indizien gegen die Zuverl�ssigkeit der Expertise sprechen (BGE 135 V 465 E. 4.4 S. 470). Solche sind nicht bereits durch den Umstand erstellt, dass Dr. med. D.________ in seinem Schreiben vom 25. Juli 2014 mit den Schlussfolgerungen des Gutachters nicht �bereinstimmt und diese als unhaltbar und als reine Spekulation bezeichnet. Auch die Mutmassungen des Dr. med. D.________ �ber die Arbeitsorganisation und die Befunderhebung des Experten verm�gen das Gutachten nicht als mangelhaft erscheinen zu lassen. Entgegen den Ausf�hrungen des Versicherten geht aus dem Gutachten auch mit hinreichender Klarheit hervor, dass der Experte sowohl eine Verschlechterung des Zustandes des linken Knies als auch die Kausalit�t zwischen dem Unfall-ereignis vom 27. Mai 1997 und den Problemen am rechten Knie und an der rechten H�fte verneint.
4.4.�Durfte die Vorinstanz somit zur Feststellung des medizinischen Sachverhaltes auf das Gutachten des Dr. med. C.________ abstellen, so ist nicht zu beanstanden, dass sie einen Revisionsgrund im Sinne von Art. 17 ATSG verneint hat. Die Beschwerde des Versicherten ist somit abzuweisen.

References: Art. 95
 Art. 96
 BGE 
 Art. 18
 Art. 17
 Art. 44
 Art. 17