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Timestamp: 2020-07-07 19:28:12+00:00

Document:
GR 2011-11-29
über die Ergebnisse der 21. öffentlichen Sitzung des Gemeinderates Sollstedt am 29.11.2011 um 19.00 Uhr in der Begegnungsstätte, Thomas-Müntzer-Str. 61
In der Gemeinderatssitzung am 29.11.2011 wurden im öffentlichen Teil nachstehend aufgeführte Beschlüsse gefasst und Informationen gegeben:
zu TOP 2 Beschluss Nr. 183-21/11
Die Tagesordnung der 21 öffentlichen Gemeinderatssitzung wurde ohne Änderungen von den Gemeinderäten einstimmig bestätigt.
zu TOP 3 Beschluss Nr. 184-21/11
Der Gemeinderat genehmigte mehrheitlich die Niederschrift des öffentlichen Teils der 19. öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 20.09.2011.
zu TOP 4 Beschluss Nr. 185-21/11
Der Gemeinderat genehmigte mehrheitlich die Niederschrift des öffentlichen Teils der 20. öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 25.10.2011
zu TOP 5 Beschluss Nr. 186-21/11
Städtebauliche Satzung der Gemeinde Sollstedt:
Planverfahren zur Aufstellung der Ergänzungssatzung Nr. 3 „Obere Schützenstraße“ (OT Rehungen) Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss
Der Gemeinderat beschloss mehrheitlich die Aufstellung und öffentliche Auslegung der Ergänzungssatzung Nr. 3 „Obere Schützenstraße“ OT Rehungen.
zu TOP 6 Beschluss Nr. 187-21/11
Der Gemeinderat der Gemeinde Sollstedt bestellte den Bürgermeister der Gemeinde Sollstedt Herrn Claus Adam zum Wahlleiter für die Kommunalwahlen (Landratswahl) im Jahr 2012.
zu TOP 7 Beschluss Nr. 188-21/11
Der Gemeinderat der Gemeinde Sollstedt bestellte die Bedienstete der Gemeinde Sollstedt Frau Monika Schrecke zur stellvertretenden Wahlleiterin für die Kommunalwahlen (Landratswahl) im Jahr 2012.
zu TOP 8.1 Beschluss Nr. 189-21/11
Der Gemeinderat beschloss einstimmig den Stellenplan der Gemeinde Sollstedt als Anlage zur Haushaltssatzung des Haushaltsjahres 2012.
zu TOP 8.2 Beschluss-Nr. 190-21/11
Der Gemeinderat beschloss mehrheitlich die Haushaltssatzung der Gemeinde Sollstedt für das Haushaltsjahr 2012.
zu TOP 9 Beschluss-Nr. 191-21/11
Der Gemeinderat beschloss mehrheitlich gemäß § 62 Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) den Finanzplan der Gemeinde Sollstedt für das Haushaltsjahr 2012.
zu TOP 10.1 Beschluss-Nr. 192-21/11
Der Gemeinderat beschloss einstimmig entsprechend § 80 Abs. 3 der Thüringer Kommunalordnung (ThürKO), die nach § 82 Abs. 1 ThürKO durch das Rechnungsprüfungsamt des Landratsamtes Nordhausen geprüfte Jahresrechnung der Gemeinde Sollstedt für das HH-Jahr 2008 festzustellen und dem Bürgermeister sowie der Verwaltung Entlastung zu erteilen.
zu TOP 10.2 Beschluss-Nr. 193-21/11
Der Gemeinderat beschloss einstimmig entsprechend § 80 Abs. 3 der Thüringer Kommunalordnung (ThürKO), die nach § 82 Abs. 1 ThürKO durch das Rechnungsprüfungsamt des Landratsamtes Nordhausen geprüfte Jahresrechnung der Gemeinde Sollstedt für das HH-Jahr 2009 festzustellen und dem Bürgermeister sowie der Verwaltung Entlastung zu erteilen.
zu TOP 10.3 Beschluss-Nr. 194-21/11
Der Gemeinderat beschloss einstimmig entsprechend § 80 Abs. 3 der Thüringer Kommunalordnung (ThürKO), die nach § 82 Abs. 1 ThürKO durch das Rechnungsprüfungsamt des Landratsamtes Nordhausen geprüfte Jahresrechnung der Gemeinde Sollstedt für das HH-Jahr 2010 festzustellen und dem Bürgermeister sowie der Verwaltung Entlastung zu erteilen.
zu TOP 11 Beschluss-Nr. 195-21/11
Der Gemeinderat beschloss einstimmig entsprechend § 80 Abs. 3 der Thüringer Kommunalordnung (ThürKO), die nach § 82 Abs. 1 ThürKO durch das Rechnungsprüfungsamt des Landratsamtes Nordhausen geprüfte Jahresrechnung der Gemeinde Rehungen für das HH-Jahr 2008 festzustellen und dem Bürgermeister sowie der Verwaltung Entlastung zu erteilen.
zu TOP 12 Ordnungsbehördliche Verordnung
Der Gemeinderat der Gemeinde Sollstedt gab seine Zustimmung zur Neufassung der ordnungsbehördlichen Verordnung.
zu TOP 13 Gesellschaftervertrag „FLOH gGmbH“
Antrag wurde vom Bürgermeister zurückgezogen
zu TOP 14 Beschluss-Nr. 196-21/11
Der Gemeinderat beschloss mehrheitlich die Änderung des Gesellschaftervertrages der Wärmeversorgung Sollstedt GmbH.
zu TOP 15 Informationen des Bürgermeisters
1. Veranlassungen aufgrund Hinweisen bzw. Anfragen der Gemeinderäte aus vorangegangenen Sitzungen
2. Anhörung zum Kommunalen Finanzausgleich

References: § 62
 § 80
 § 82
 § 80
 § 82
 § 80
 § 82
 § 80
 § 82