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Timestamp: 2016-10-27 12:48:12+00:00

Document:
96 V 76
96 V 7618. Auszug aus dem Urteil vom 21. Mai 1970 i.S. Peyer gegen Ausgleichskasse des Kantons Luzern und Versicherungsgericht des Kantons Luzern
Art. 8 al. 1er LAI: Droit aux mesures de r�adaptation (principe). Il y a imminence, au sens de cette disposition, lorsque l'invalidit� menace de s'installer dans un avenir peu �loign�. Consid�rants � partir de page 76
BGE 96 V 76 S. 76
Im vorliegenden Fall vertritt das Bundesamt f�r Sozialversicherung in seinem Mitbericht die Ansicht, von unmittelbar drohender Invalidit�t k�nne nicht die Rede sein. Da es sich hier um die Beurteilung einer grunds�tzlichen Rechtsfrage handelt, hat die I. Kammer eine Stellungnahme des Gesamtgerichtes eingeholt. Dieses �usserte sich wie folgt:
Auszugehen ist vom rechtlichen Invalidit�tsbegriff des Art. 4 IVG, dessen Elemente im wesentlichen wirtschaftlicher Natur sind (der Sonderfall des Art. 5 spielt in diesem Zusammenhang keine Rolle). Alsdann ist das Zusammenspiel der Art. 4, 8 und 12 IVG zu ber�cksichtigen. In Art. 8 und 12 findet sich der Ausdruck "unmittelbar". Ebenfalls verwendet der italienische Text in beiden Artikeln den gleichen Ausdruck (direttamente). Anders der franz�sische: Er spricht in Art. 8 von "assur�s... menac�s d'une invalidit� imminente" und in Art. 12 von "... mesures m�dicales qui ... sont directement n�cessaires � la r�adaptation...". Der erste Ausdruck ist rein zeitlich orientiert, der zweite rein erfolgsm�ssig. Wird der Begriff der Unmittelbarkeit in Art. 8 Abs. 1 IVG rein zeitlich ausgelegt, so f�hrt dies zu einer klaren Begriffsbestimmung: Im Bereiche von Art. 4 hat die Rechtsprechung festgestellt, dass BGE 96 V 76 S. 77von bleibender Invalidit�t dann gesprochen werden kann, wenn sie "w�hrend der ... normalen Aktivit�tsperiode des Versicherten besteht", von l�ngere Zeit dauernder Erwerbsunf�higkeit, wenn sie l�ngere Zeit (n�mlich mindestens 360 Tage: vgl. Art. 29 Abs. 1 IVG) bestanden hat (vgl. EVGE 1962 S. 248). Angesichts dieser zeitlichen Elemente in Art. 4 und Art. 8 IVG darf das Vorliegen einer unmittelbar drohenden Invalidit�t selbst dann nicht bejaht werden, wenn der Eintritt einer Erwerbsunf�higkeit zwar als gewiss erscheint, der Zeitpunkt dieses Eintrittes aber ungewiss ist. Unmittelbarkeit im Sinne des Art. 8 Abs. 1 IVG besteht demnach, wenn eine Invalidit�t in absehbarer Zeit einzutreten droht. Wann allerdings dieses Merkmal gegeben ist, kann nicht ein f�r alle Male bestimmt werden: der Ausdruck "unmittelbar" ist notwendigerweise relativ zu verstehen. Seine Tragweite h�ngt von der Art des Gebrechens ab. Im �brigen w�re der Arzt auch �berfordert, wenn er auf Grund eines unklaren Zustandsbildes eine langfristige Prognose stellen m�sste...
Art. 8 al. 1er LAI,
Art. 4, 8 und 12 IVG suite... ,

References: Art. 8

BGE 
 Art. 4
 Art. 5
 Art. 4
 Art. 8
 Art. 8
 Art. 12
 Art. 8
 Art. 4
 BGE 
 Art. 29
 Art. 4
 Art. 8
 Art. 8

Art. 8

Art. 4