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Timestamp: 2018-12-12 02:49:14+00:00

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Verwirkung | Rechtslupe ")}}return a.proceed()});scriptParent=document.getElementsByTagName("script")[0].parentNode;if(scriptParent.tagName.toLowerCase!=="head"){head=document.getElementsByTagName("head")[0];aop_around(head,"insertBefore");aop_around(head,"appendChild")}aop_around(scriptParent,"insertBefore");aop_around(scriptParent,"appendChild");var a2a_config=a2a_config||{};a2a_config.no_3p=1;var addthis_config={data_use_cookies:false};var _gaq=_gaq||[];_gaq.push(["_gat._anonymizeIp"])}
Rechtslupe » Verwirkung
Beiträge zum Stichwort	‘ Verwirkung	’
4. Dezember 2018	| Verwaltungsrecht
Stichworte: Baugenehmigung, Drittwiderspruch, Rechtsmittelbelehrung, Verwirkung, Widerspruch, Widerspruchsbelehrung, Widerspruchsfrist | Rubrik: Verwaltungsrecht
7. November 2018	| Verwaltungsrecht
Das Recht des in einem Beförderungsverfahren nicht berücksichtigten Beamten, eine Verletzung seines Bewerbungsverfahrensanspruchs durch Anfechtung der Ernennung des ausgewählten Beamten geltend zu machen, unterliegt der Verwirkung (Fallkonstellation des ausnahmsweise eröffneten nachgehenden Primärrechtsschutzes wegen Verhinderung oder Unmöglichkeit vorherigen Eilrechtsschutzes). Eine Verwirkung kann anzunehmen sein, wenn der Beamte hinreichende Kenntnis vom Umstand …
Stichworte: Bewerbungsverfahrensanspruch, Konkurrentenklage, Verwirkung | Rubrik: Verwaltungsrecht
Stichworte: Hauptverhandlung, Revision, Strafprozess, Verfahrensrüge, Verwirkung | Rubrik: Strafrecht
2. Oktober 2018	| Arbeitsrecht
Das Widerspruchsrecht des Arbeitnehmers nach § 613a Abs. 6 BGB kann, wenn die Monatsfrist für die Ausübung des Widerspruchsrechts nach § 613a Abs. 6 Satz 1 BGB mangels ordnungsgemäßer Begründung nicht in Lauf gesetzt wurde, verwirkt (§ 242 BGB) sein. Das Widerspruchsrecht ist ein Gestaltungsrecht, dessen Ausübung bewirkt, dass die …
Stichworte: Betriebsübergang, Verwirkung, Widerspruch, Widerspruchsfrist | Rubrik: Arbeitsrecht
Das Recht, eine Klage zu erheben, kann verwirkt werden mit der Folge, dass eine dennoch angebrachte Klage unzulässig ist. Dies kommt jedoch nur unter besonderen Voraussetzungen in Betracht. Das Klagerecht kann ausnahmsweise verwirkt sein, wenn der Anspruchsteller die Klage erst nach Ablauf eines längeren Zeitraums erhebt und zusätzlich ein Vertrauenstatbestand …
Stichworte: Arbeitsgerichtsverfahren, Prozessverwirkung, Verwirkung, Zivilprozess | Rubrik: Arbeitsrecht
Stichworte: Arbeitnehmerüberlassung, Arbeitsvertrag, Fiktion, Leiharbeitsverhältnis, Verwirkung | Rubrik: Arbeitsrecht
19. September 2018	| Verwaltungsrecht
Stichworte: Kostenerstattung, Rechnungslegung, Unzulässige Rechtsausübung, Vertrauenstatbestand, Verwirkung | Rubrik: Verwaltungsrecht
11. September 2018	| Kapitalanlage- und Bankrecht
Dass die Bank davon ausging oder ausgehen musste, der Darlehensnehmer habe von seinem Widerrufsrecht keine Kenntnis, schließt entgegen der Rechtsmeinung des Oberlandesgerichts Stuttgart eine Verwirkung nicht aus. Gleiches gilt für den Umstand, dass der Darlehensgeber “den mit dem unbefristeten Widerrufsrecht verbundenen Schwebezustand selbst herbeigeführt” hat, weil er eine ordnungsgemäße Widerrufsbelehrung …
Stichworte: Darlehen, Verwirkung, Widerruf, Widerrufsfrist | Rubrik: Kapitalanlage- und Bankrecht
3. September 2018	| Beamtenrecht
Stichworte: Bewerbungsverfahrensanspruch, Konkurrentenklage, Verwirkung | Rubrik: Beamtenrecht
17. Juli 2018	| Arbeitsrecht
Stichworte: Arbeitsgerichtsverfahren, betriebliche Altersversorgung, Klage, Prozessverwirkung, Verwirkung, Zivilprozess | Rubrik: Arbeitsrecht
16. Juli 2018	| Strafrecht
Stichworte: Beweisantrag, Revisionsgrund, Rügerecht, Strafprozess, Verwirkung | Rubrik: Strafrecht
7. Juni 2018	| Arbeitsrecht
§ 613a Abs. 1 Satz 1 BGB bewirkt, dass im Fall eines Betriebsübergangs der neue Inhaber in die Rechte und Pflichten aus den im Zeitpunkt des Übergangs bestehenden Arbeitsverhältnissen eintritt; in diesem Fall findet kraft Gesetzes “automatisch” ein Arbeitgeberwechsel statt. § 613a Abs. 1 BGB dient im Zusammenwirken mit der …
Stichworte: Betriebsübergang, Verwirkung, Widerspruchsrecht | Rubrik: Arbeitsrecht
5. Juni 2018	| Arbeitsrecht
Da der Urlaubsabgeltungsanspruch kein Surrogat des Urlaubsanspruchs ist, sondern ein reiner Entgeltanspruch, kann er verfallen und dementsprechend auch verwirken. Die Verwirkung ist ein Sonderfall der unzulässigen Rechtsausübung und soll dem Bedürfnis nach Rechtsklarheit dienen. Sie hat nicht den Zweck, Schuldner, denen gegenüber Gläubiger ihre Rechte längere Zeit nicht geltend gemacht …
Stichworte: Urlaubsabgeltung, Verfall, Verwirkung | Rubrik: Arbeitsrecht
16. Mai 2018	| Arbeitsrecht
Das Widerspruchsrecht des Arbeitnehmers nach § 613a Abs. 6 BGB, bei dem mangels ausreichender Belehrung die Widerspruchsfrist nicht zu laufen begonnen hat, kann verwirkt (§ 242 BGB) sein. Das Widerspruchsrecht ist ein Gestaltungsrecht, dessen Ausübung bewirkt, dass die Rechtsfolgen des § 613a Abs. 1 Satz 1 BGB nicht eintreten. Es …
15. Mai 2018	| Arbeitsrecht
Die Monatsfrist für die Ausübung des Widerspruchsrechts nach § 613a Abs. 6 Satz 1 BGB wird nur durch eine ordnungsgemäße Unterrichtung in Lauf gesetzt. Gleichwohl kann das Widerspruchsrecht des Arbeitnehmers nach § 613a Abs. 6 BGB verwirkt (§ 242 BGB) sein. Das Widerspruchsrecht ist ein Gestaltungsrecht, dessen Ausübung bewirkt, dass …
Widerrufsrecht – und seine Verwirkung
9. April 2018	| Zivilrecht
Die Verwirkung als Unterfall der unzulässigen Rechtsausübung wegen der illoyal verspäteten Geltendmachung von Rechten setzt neben einem Zeitmoment ein Umstandsmoment voraus. Ein Recht ist verwirkt, wenn sich der Schuldner wegen der Untätigkeit seines Gläubigers über einen gewissen Zeitraum hin bei objektiver Beurteilung darauf einrichten darf und eingerichtet hat, dieser werde …
Stichworte: Verwirkung, Widerrufsrecht | Rubrik: Zivilrecht
29. März 2018	| Familienrecht
Ein nicht geltend gemachter Unterhaltsanspruch kann grundsätzlich schon vor Eintritt der Verjährung und auch während der Hemmung nach § 207 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 BGB verwirkt sein. Das bloße Unterlassen der Geltendmachung des Unterhalts oder der Fortsetzung einer begonnenen Geltendmachung kann das Umstandsmoment der Verwirkung nicht begründen. Eine …
Stichworte: Umstandsmoment, Unterhalt, Unterhaltsanspruch, Verjährung, Verwirkung | Rubrik: Familienrecht
Stichworte: Arbeitsentgelt, Unzulässige Rechtsausübung, Verwirkung | Rubrik: Arbeitsrecht
26. Januar 2018	| Arbeitsrecht
Die Verwirkung ist ein Sonderfall der unzulässigen Rechtsausübung und soll dem Bedürfnis nach Rechtsklarheit dienen. Sie hat nicht den Zweck, Schuldner, denen gegenüber Gläubiger ihre Rechte längere Zeit nicht geltend gemacht haben, von ihrer Pflicht zur Leistung vorzeitig zu befreien. Deshalb kann allein der Zeitablauf die Verwirkung eines Rechts nicht …
Stichworte: Unzulässige Rechtsausübung, Verwirkung | Rubrik: Arbeitsrecht
16. Januar 2018	| Arbeitsrecht
Es ist unschädlich, wenn der Betriebsrat sein Mitbestimmungsrecht in der Vergangenheit nicht in Anspruch genommen hat. Auf die Ausübung eines Mitbestimmungsrechts kann der Betriebsrat weder verzichten noch kann es verwirken. Weder kann der Betriebsrat auf die Ausübung eines Mitbestimmungsrechts verzichten noch kann das Mitbestimmungsrecht verwirken. Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 22. August …
Stichworte: Betriebsrat, Mitbestimmung, Verwirkung, Verzicht | Rubrik: Arbeitsrecht
10. November 2017	| Steuerrecht
Verwirkung ist ein Anwendungsfall des Verbots widersprüchlichen Tuns, das Ausfluss des die gesamte Rechtsordnung beherrschenden Grundsatzes von Treu und Glauben ist. Der Tatbestand der Verwirkung setzt neben dem bloßen Zeitmoment (zeitweilige Untätigkeit des Anspruchsberechtigten) sowohl ein bestimmtes Verhalten des Anspruchsberechtigten voraus, demzufolge der Verpflichtete bei objektiver Beurteilung darauf vertrauen durfte, …
Stichworte: Steueranspruch, Verwirkung | Rubrik: Steuerrecht

References: § 613
 § 613

§ 613
 § 613
 § 613
 § 613
 § 613
 § 613
 § 207