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Timestamp: 2019-02-21 19:17:50+00:00

Document:
Kein ALGII bei eigener Kündigung? | Erwerbslosenforum Deutschland
Themenstarter Referendarin
algii eigener
Referendarin schrieb:
Im SGB III mit ALG aus der Alo-Versicherung ist das aber so. Da tritt eine 12wöchige Sperrzeit nach §159 SGB III ein. Aber Referendare haben ja so eine Aloversicherung nicht, oder? und deshalb keinen Anspruch auf ALG. Eine Sperrzeit kann dann logischerweise auch nicht kommen.
2. Solltest Du einen wichtigen Grund zur Kündigung NACHWEISEN!!! können, damit Du weder eine Sanktion §31 SGBII noch die Anwendung des §34 SGB II (Rückzahlung ALGII) unterliegst.
Bei Deinem Fall bedeutet dies, das Du das Formular "Kündigung auf ärztlichen Rat" brauchst. Wenn Du dann aus gesundheitlichen Gründen kündigst, dann passiert Dir nichts. Das Attest kostet 17,49 Euro enifache Schreibgebühr für gutachterliche Äusserung und 3,50 je angefangene Seite nach GOÄ bei Faktor 1,0 (dies ersetzt die BA, wenn sie dies anfordert). Ärzte selbst machen auch gern höhere Faktoren. Aber selbst bei Faktor 2-3 liegst Du mit nur 50 Euro im sicheren Bereich und geschützt für §34 SGBII.
Tipp! Lese Dir die fachlichen Hinweise zu §34 SGB II einmal durch. Bemühe mal ne Suchmaschine. Dabei auch ruhig die fachlichen Hinweise zu §31 (Sanktion) durchlesen. Nimm auch sonst mal ne Suchmaschine zu dem Thema. Lese Dir mal Urteile durch, damit Du ein Gefühl dafür bekommst.
§34 SGB II verstehe ich, hat aber nichts mit Sanktionen zu tun.
SGBII mit §31 und §34 ist immer JC.
BA ist SGBIII mit §159
§34 ist dem §31 nachgeschaltet.
Zuerst erhält man eine Sanktionsanhörung nach §31.
Dann erhält man den Sanktionsbescheid nach §31 und gleichzeitig
beginnt die Prüfung nach §34.
In der Sanktionsanhöhrung zu §31 kann bereits stehen, das ohne wichtigen Grund eine Prrüfung nach §34 erfolgen kann.
Die Massstäbe zwischen §159 SGBIII sind enger als in SGBII §34.
§34 prüft, ob ein sozialwidriges Fehlverhalten ohne wichtigen Grund vorliegt. ABER erst dann, wenn es überhaupt ein Fehlverhalten gibt. Also eine Sanktion vorliegt. Es gibt den Fall, das man nach §31 verdonnert, wird und nach §34 nicht. Mir ist allerdings kein Fall bekannt wo man nach §34 verdonnert wurde ohne §31 ebenfalls zu erhalten.
http://www.elo-forum.org/alg-ii/77035-fragen-sgbii-31-34-ersatzpflicht-alternative-vorgehensweise.html
Dort ging es auch über §31 an §34. Klassischer Verlauf.
NEIN! Das erfolgt NICHT grundsätzlich auf Basis von §34.
1. §34a (rechtswidriges Fehlverhalten)
§34 gilt dem sozialwidrigem Verhalten. Nicht dem rechtswidrigen und auch nicht ordnungsgemässen Veränderungen.
Geld zu Unrecht, welches Du dann nach §34 zürückbezahlen musst gibt es nicht. Du erhälst das Geld nach §34 zu Recht, nicht zu Unrecht. Du hast z.B. ein Fehlverhalten gehabt. Bspw. Eigenküdigung ohne wichtigen Grund. Du erhälst dann ZURECHT Leistungen. Musst diese dann aber zurückzahlen. Das sind KEINE zu Unrecht erhaltenen Leistungen. Denn trotz Fehlverhalten gab es weder Veränderungen noch Verfälschungen.
Denn im §34 steht z.B. das die Person 18 Jahre alt sein muss.
Ich habe immerhin schonmal für eine Person den §34 aktiv abgewehrt in der Anwendung. Also darfst Du einen gewissen Erfahrungsschatz bei mir erwarten.
Da muss ich jetzt tatsächlich erst zum Schreiner. Das Brett vorm Kopf entfernen lassen.:icon_confused:
§11 Nr.2(4) teile ich, deute ich auch so aus dem Gesetzestext.
Trotzdem bleibt für mich bestehen: Der §31ff SGB II regelt Pflichtverletzungen von eLB. Das ist die Referendarin nicht.

References: §159
 §31
 §34
 §34
 §34
 §31

§34
 §31
 §34
 §159

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 §159
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§34
 §34
 §34
 §34
 §34

§11
 §31