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Timestamp: 2016-10-28 16:01:46+00:00

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8C_176/2012 (03.09.2012)
8C_176/2012
Beschwerde gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 9. Januar 2012.
D.________, geboren 1962, hatte sich am 12. Februar 2005 am Arbeitsplatz, wo sie als K�chenhilfe besch�ftigt war, bei einem Misstritt mit anschliessendem Sturz auf einer schlecht beleuchteten Treppe eine Distorsion des rechten oberen Sprunggelenks (OSG) zugezogen und litt in der Folge unter anhaltenden Beschwerden. Am 16. Februar 2006 meldete sie sich bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Mit Verf�gung vom 29. April 2008 lehnte die IV-Stelle des Kantons St. Gallen den Anspruch auf eine Invalidenrente gest�tzt auf das Gutachten der Medizinischen Abkl�rungsstation Spital Y.________ vom 17. Dezember 2007 ab unter Hinweis auf einen rentenausschliessenden Invalidit�tsgrad von 30 %.
Die dagegen erhobene Beschwerde hiess das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen mit Entscheid vom 9. Januar 2012 gut und sprach der Versicherten mit Wirkung ab dem 1. Februar 2006 eine Viertelsrente zu.
Die IV-Stelle f�hrt Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten mit dem Antrag auf Aufhebung des angefochtenen Entscheides.
W�hrend D.________ auf Abweisung der Beschwerde schliesst und um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege ersucht, verzichtet das Bundesamt f�r Sozialversicherungen auf eine Vernehmlassung.
Streitig sind allein die erwerblichen Auswirkungen des Gesundheitsschadens. Gem�ss Gutachten der Medizinischen Abkl�rungstation vom 17. Dezember 2007 war die Versicherte grunds�tzlich vollzeitlich arbeitsf�hig, jedoch krankheitsbedingt zufolge der Beschwerden an Fuss und Unterschenkel (persistierende venolymphatische Abflussst�rung nach Distorsionsverletzung des rechten Sprunggelenks, Complex regional pain syndrome) lediglich um 30 % reduziert leistungsf�hig. Sie war nicht in der Lage, als K�chenhilfe zu arbeiten, da sie ohne Gehhilfen weder stehen noch gehen konnte.
Das kantonale Gericht hat die Grunds�tze zur Ermittlung des Invalidit�tsgrades bei erwerbst�tigen Versicherten nach der Einkommensvergleichsmethode gem�ss Art. 16 ATSG zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.
Die gesetzlichen und rechtsprechungsgem�ssen Regeln �ber die Durchf�hrung des Einkommenvergleichs gem�ss Art. 16 ATSG sind Rechtsfragen und als solche vom Bundesgericht frei �berpr�fbar. Demgegen�ber stellt sich die Feststellung der beiden hypothetischen Vergleichseinkommen als Tatfrage dar, soweit sie auf konkreter Beweisw�rdigung beruht, hingegen als Rechtsfrage, soweit sich der Entscheid nach der allgemeinen Lebenserfahrung richtet. Letzteres betrifft etwa die Frage, ob Tabellenl�hne anwendbar sind, welches die massgebliche Tabelle ist und ob ein (behinderungsbedingt oder anderweitig begr�ndeter) Leidensabzug vorzunehmen sei. Demgegen�ber beschl�gt der Umgang mit den Zahlen in der massgeblichen LSE-Tabelle Tatfragen. Schliesslich ist die Frage nach der H�he des (im konkreten Fall grunds�tzlich angezeigten) Leidensabzuges eine typische Ermessensfrage, deren Beantwortung letztinstanzlicher Korrektur nur dort zug�nglich ist, wo das kantonale Gericht das Ermessen rechtsfehlerhaft ausge�bt hat, also Ermessens�berschreitung, -missbrauch oder -unterschreitung vorliegt (BGE 132 V 393 E. 3.3 S. 399).
Die IV-Stelle ist beim Einkommensvergleich auf Seiten des Valideneinkommens vom vormals erzielten Verdienst gem�ss den Angaben der Arbeitgeberin (Fr. 3'300.-) ausgegangen. Beim Invalideneinkommen zog sie nicht den gest�tzt auf die vom Bundesamt f�r Statistik herausgegebene Lohnstrukturerhebung (LSE) ermittelten Durchschnittslohn (f�r die Region Ostschweiz, Fr. 4'003.-; vgl. dazu Urteil 8C_744/2011 vom 25. April 2012 E. 5.2 mit Hinweisen) heran, sondern setzte auch hier den Verdienst ein, den die Versicherte als Gesunde erzielt hatte. Unter Ber�cksichtigung der um 30 % reduzierten Leistungsf�higkeit ergab sich der rentenausschliessende Invalidit�tsgrad von 30 %. Demgegen�ber hat die Vorinstanz sowohl auf Seiten des Valideneinkommens als auch des Invalideneinkommens auf den statistischen LSE-Durchschnittslohn (Total) f�r den ganzen privaten Sektor abgestellt. Zus�tzlich hat sie einen leidensbedingten Abzug von 15 % gew�hrt, sodass ein Invalidit�tsgrad von 41 % resultierte. Dagegen richtet sich die Beschwerde der IV-Stelle.
6.1 F�r die Bemessung des Valideneinkommens ist entscheidend, was die versicherte Person im massgebenden Zeitpunkt des Rentenbeginns nach dem Beweisgrad der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit als Gesunde tats�chlich verdienen w�rde. Die Ermittlung des Valideneinkommens muss so konkret wie m�glich erfolgen. Da die bisherige T�tigkeit erfahrungsgem�ss fortgesetzt worden w�re, ist in der Regel vom letzten Lohn auszugehen, der vor Eintritt der Gesundheitssch�digung erzielt wurde. Dieses Gehalt ist wenn n�tig der Teuerung und der realen Einkommensentwicklung anzupassen (BGE 135 V 58 E. 3.1 S. 59).
6.2 Nach den vorinstanzlichen Erw�gungen rechtfertigt es sich, das Valideneinkommen nicht anhand der Entl�hnung an der zuf�lligen letzten Stelle, sondern gest�tzt auf die Tabellenl�hne des ganzen privaten Sektors zu bestimmen, weil die Versicherte in diversen k�rzeren Arbeitsverh�ltnissen angestellt gewesen sei und keine Anhaltspunkte daf�r best�nden, dass sie sich aus freien St�cken mit einem bescheidenen Einkommensniveau h�tte begn�gen wollen.
6.3 Damit ist unber�cksichtigt geblieben, dass die Versicherte nach Lage der Akten als portugiesische Staatsangeh�rige seit Dezember 2002 mit einer Kurzaufenthaltsbewilligung L stets im Gastgewerbe als Allrounderin beziehungsweise K�chenhilfe gearbeitet hat. Da keine diesbez�glichen anderweitigen Anhaltspunkte bestehen, ist entsprechend dem erw�hnten Grundsatz davon auszugehen, dass sie auch weiterhin in dieser Branche t�tig gewesen w�re. Die Vorinstanz hat somit zu Unrecht den Durchschnittslohn f�r alle Wirtschaftszweige herangezogen.
6.4 Des Weiteren w�re mit Blick auf eine Parallelisierung der Vergleichseinkommen der Umfang der - mutmasslich insbesondere durch den Aufenthaltsstatus bedingten - Unterdurchschnittlichkeit des Valideneinkommens gegen�ber dem statistischen Tabellenlohn im Gastgewerbe zu pr�fen gewesen, wozu sich das kantonale Gericht jedoch nicht weiter �ussert. Rechtsprechungsgem�ss ist die Parallelisierung nur insoweit zul�ssig, als die Abweichung des tats�chlich erzielten Verdienstes vom branchen�blichen Tabellenlohn den Erheblichkeitsgrenzwert von 5 % �bersteigt (BGE 135 V 297; 135 V 58; 134 V 322).
Rechtsprechungsgem�ss ist beim Invalideneinkommen der Monatslohn gem�ss LSE-Tabelle TA1, Zeile "Total Privater Sektor" anzuwenden (nicht publizierte E. 5.1 von BGE 133 V 545 [9C_237/2007]), zumal die Versicherte eine ihrem Leiden angepasste (sitzende) T�tigkeit in verschiedenen Bereichen auszu�ben vermag. Dass dieses Einkommen h�her ist als der vormals erzielte Verdienst im Gastgewerbe, in welcher Branche die L�hne statistisch gesehen erheblich unter dem Gesamtdurchschnitt liegen, ist nicht zu beanstanden (vgl. Urteil 8C_648/2009 vom 24. M�rz 2010 E. 6.2).
Was den Abzug vom Tabellenlohn betrifft (BGE 129 V 472 E. 4.2.3 S. 481; 126 V 75 E. 5 S. 78 ff.), ist zun�chst festzuhalten, dass sich eine �ber die Ber�cksichtigung der eingeschr�nkten Leistungsf�higkeit und damit des Rendements hinaus gehende Reduktion bei grunds�tzlich vollzeitlich arbeitsf�higen versicherten Personen, welche krankheitbedingt lediglich reduziert leistungsf�hig sind, rechtsprechungsgem�ss nicht rechtfertigt (Urteil 8C_20/2012 vom 4. April 2012 E. 3.2 u. 3.3). Zu der auch im vorinstanzlichen Entscheid nicht weiter begr�ndeten Auffassung, dass es f�r einen Arbeitgeber vergleichsweise weniger attraktiv sei, einen Arbeitsplatz f�r eine ganzt�gig anwesende, aber nur teilleistungsf�hige Arbeitnehmerin bereitzustellen, hat sich das Bundesgericht bereits mit Urteil 8C_20/2012 vom 4. April 2012 (E. 3.3) dahingehend ge�ussert, dass keine hinreichenden Gr�nde bestehen f�r eine �nderung der Praxis, wonach in solchen F�llen die Annahme einer �berproportionalen Lohneinbusse nicht gerechtfertigt ist (Urteil I 69/07 vom 2. November 2007 E. 5); es kann im Einzelnen auf die dortigen Erw�gungen verwiesen werden. Soweit die Vorinstanz zu bedenken gibt, dass die Versicherte gem�ss den medizinischen Angaben auf eine T�tigkeit angewiesen sei, die im Sitzen verrichtet werden k�nne und die M�glichkeit zu gelegentlichen Positionswechseln biete, ihre Einsatzm�glichkeiten daher begrenzt seien, ist auf den allein massgeblichen ausgeglichenen Arbeitsmarkt zu verweisen (Art. 16 ATSG; BGE 134 V 64 E. 4.2.1 S. 70 f.; 110 V 273 E. 4b S. 276). Es ist nicht ersichtlich, weshalb die Versicherte keine im Sitzen auszu�bende Arbeitsstelle zu finden verm�chte. Das kantonale Gericht hat weiter in Betracht gezogen, dass bereits die Bew�ltigung des Arbeitsweges f�r die Versicherte zufolge des Fussleidens eine relevante Belastung mit sich bringe. Indessen darf angenommen werden, dass dieser Umstand bei der Attestierung einer 30%igen Einbusse der Leistungsf�higkeit mit Blick auf die von den Gutachtern der Medizinischen Abkl�rungsstation erhobenen Befunde (Schwellung und Palpationsschmerz, jedoch keine nennenswerte Einschr�nkung der Beweglichkeit und dabei nur endphasige Schmerzen) bereits hinreichend ber�cksichtigt wurde. Der Umstand, dass die Versicherte auf Verst�ndnis am Arbeitsplatz angewiesen sei, stellt rechtsprechungsgem�ss kein anerkanntes eigenst�ndiges Abzugskriterium dar (Urteil 9C_362/2008 vom 14. November 2008 E. 3.2.4). Gleiches gilt f�r das angeblich h�here Risiko, aus krankheitsbedingten Gr�nden der Arbeit fernbleiben zu m�ssen (SVR 2010 IV Nr. 28 S. 87, 9C_708/2009 E. 2.3.2 in fine).
Damit werden von der Vorinstanz insgesamt keine Gr�nde genannt, die rechtsprechungsgem�ss nach Ber�cksichtigung der �rztlich attestierten Einschr�nkung der Leistungsf�higkeit einen zus�tzlichen Abzug vom Tabellenlohn rechtfertigen w�rden. Im �brigen hat sie sich in ihren diesbez�glichen Erw�gungen zu Recht auf leidensbedingte Faktoren beschr�nkt, nachdem sie die Unterdurchschnittlichkeit des Valideneinkommens bereits ber�cksichtigt und anstelle dessen einen statistischen Durchschnittslohn herangezogen hatte; ist bestimmten einkommensbeeinflussenden Merkmalen bereits bei der Parallelisierung der Vergleichseinkommen Rechnung getragen worden, d�rfen dieselben invalidit�tsfremden Faktoren nicht nochmals im Rahmen des leidensbedingten Abzuges ber�cksichtigt werden (BGE 134 V 322 E. 5.2 in fine S. 328; 135 V 297 E. 5.3 S. 302).
Nachdem s�mtlichen Erw�gungen des kantonalen Gerichts, die in Abweichung vom Einkommensvergleich der IV-Stelle - welcher ebenfalls schon zu Gunsten der Versicherten ausgefallen ist - zur Annahme eines gerade noch rentenbegr�ndenden Invalidit�tsgrades gef�hrt haben, nicht gefolgt werden kann, er�brigt sich eine zahlenm�ssige Ermittlung der Vergleichseinkommen und des Invalidit�tsgrades. Der vorinstanzliche Entscheid ist zufolge Verletzung der gesetzlichen und rechtsprechungsgem�ssen Regeln �ber die Durchf�hrung des Einkommenvergleichs gem�ss Art. 16 ATSG aufzuheben.
Das Verfahren ist kostenpflichtig (Art. 65 BGG). Die Gerichtskosten werden der unterliegenden Beschwerdegegnerin auferlegt (Art. 65 Abs. 4 lit. a in Verbindung mit Art. 66 Abs. 1 BGG). Die unentgeltliche Rechtspflege (im Sinne der vorl�ufigen Befreiung von den Gerichtskosten und der unentgeltlichen Verbeist�ndung, Art. 64 Abs. 1 und Abs. 2 BGG) kann gew�hrt werden, weil die Bed�rftigkeit aktenkundig ist und die Vertretung durch einen Rechtsanwalt oder eine Rechtsanw�ltin geboten war. Es wird indessen ausdr�cklich auf Art. 64 Abs. 4 BGG aufmerksam gemacht, wonach die beg�nstigte Partei der Gerichtskasse Ersatz zu leisten haben wird, wenn sie sp�ter dazu im Stande ist.
Die Beschwerde wird gutgeheissen und der Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 9. Januar 2012 aufgehoben.
Rechtsanwalt Rainer Braun, Mels, wird als unentgeltlicher Anwalt der Beschwerdegegnerin bestellt, und es wird ihm f�r das bundesgerichtliche Verfahren aus der Gerichtskasse eine Entsch�digung von Fr. 1'000.- ausgerichtet.

References: Art. 16
 Art. 16
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 Art. 16
 Art. 66
 Art. 64
 Art. 64