Source: https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=VersR%202006,%20530
Timestamp: 2019-09-22 23:45:17+00:00

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BAG, 15.02.2005 - 3 AZR 298/04 - dejure.org
https://dejure.org/2005,1986
BAG, 15.02.2005 - 3 AZR 298/04 (https://dejure.org/2005,1986)
BAG, Entscheidung vom 15.02.2005 - 3 AZR 298/04 (https://dejure.org/2005,1986)
BAG, Entscheidung vom 15. Februar 2005 - 3 AZR 298/04 (https://dejure.org/2005,1986)
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BetrAVG § 2 Abs. 1 BetrAVG § 2 Abs. 5 BetrAVG § 6 BetrAVG § 18 BetrAVG § 30d VBL-Satzung § 43 VBL-Satzung § 98 Abs. 5 TV Altersversorgung § 33
EBetrAVG, VBL-Satzung, TV Altersversorgung
Höhe eines Versorgungsanspruchs; Berechnung des Wertes einer unverfallbaren Anwartschaft; Folgen eines Ausscheidens eines von einer Versorgungszusage begünstigten Arbeitnehmers nach Erreichen einer unverfallbaren Versorgungsanwartschaft vor Erreichen eines ...
Betriebsrentenrecht - Berechnung der Invaliditätsrente eines mit einer unverfallbaren Anwartschaft vorzeitig ausgeschiedenen Arbeitnehmers im öffentlichen Dienst; Anwendung des § 2 Abs. 1 BetrAVG bei "aufsteigender Berechnung"
Arbeitsrecht - Berechnung der betrieblichen Invalidenrente nach vorzeitigem Ausscheiden
Auch nach dem Ausscheiden kann es Rente geben
BAG bleibt bei Berechnung der betrieblichen Invalidenrente nach vorzeitigem Ausscheiden in zwei Schritten - Zur Berechnung der betrieblichen Invalidenrente nach vorzeitigem Ausscheiden
Ein Arbeitnehmer, der mit einer unverfallbaren Versorgungsanwartschaft ausgeschieden ist, hat auch im öffentlichen Dienst einen Anspruch auf betriebliche Invalidenrente.
ArbG Berlin, 25.11.2003 - 91 Ca 7194/02
LAG Berlin, 28.05.2004 - 6 Sa 2641/03
VersR 2006, 530
Für letzteres finden sich jedoch in der VBLS a.F. keine Anhaltspunkte (vgl. auch BAG VersR 2006, 530 unter II 1).
Entsprechend § 2 Abs. 1 BetrAVG kommt es im Rahmen der Bestimmung des Unverfallbarkeitsfaktors allein auf die bis zur Vollendung des 65. Lebensjahres erreichbare Beschäftigungszeit an; eine frühere feste Altersgrenze enthielt die VBLS a.F. nicht (BAG VersR 2006, 530 unter II 2).
Auf diesen Zeitpunkt und nicht auf die Vollendung des 65. Lebensjahres ist hochzurechnen (vgl. BAG 21. August 2001 - 3 AZR 649/00 - zu II 3 der Gründe, BAGE 98, 344; 15. Februar 2005 - 3 AZR 298/04 - zu I der Gründe, AP BetrAVG § 2 Nr. 48).
Eine Aussage zur Behandlung vorzeitiger Ausscheidender in Abweichung vom gesetzlichen Regelungsmodell nach § 2 Abs. 1 BetrAVG ist damit nicht verbunden (BAG, Urteil vom 15.02.2005 - 3 AZR 298/04 - AP 48 zu § 2 BetrAVG).
Zu Recht weist das Arbeitsgericht unter Heranziehung der Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts vom 15.02.2005 (- 3 AZR 298/04 - EzBAT § 46 BAT Nr. 58) darauf hin, dass diese Berechnung nach § 2 Abs. 1 BetrAVG in Übereinstimmung mit der Versorgungsordnung AV I. 83 § 7 Invalidenrente erfolgt ist.
LAG Niedersachsen, 21.04.2009 - 3 Sa 957/08
Höchstbegrenzung der anrechenbaren Dienstzeit in einer Versorgungsordnung - …
Eine Aussage zur Behandlung vorzeitig Ausscheidender in Abweichung vom gesetzlichen Regelungsmodell nach § 2 Abs. 1 BetrAVG ist damit nicht verbunden (BAG, Urteil vom 15.02.2005 - 3 AZR 298/04 - AP 48 zu § 2 BetrAVG).

References: § 2
 § 2
 § 6
 § 18
 § 30
 § 43
 § 98
 § 33
 § 2
 § 2
 § 2
 § 2
 § 2
 § 46
 § 2
 § 7
 § 2
 § 2