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Timestamp: 2016-10-25 01:28:59+00:00

Document:
5A_146/2015 (24.06.2015)
5A_146/2015, 5A_244/2015, 5A_420/2015 � � Urteil vom 24. Juni 2015
Lohn- bzw. Renten pf�ndung,
Beschwerden gegen die Entscheide des Obergerichts des Kantons Bern, Aufsichtsbeh�rde in Betreibungs- und Konkurssachen, vom 4. Februar 2015, 12. M�rz 2015 und 8. Mai 2015.
A.a.�Gegen A.________ (fortan: Beschwerdef�hrer), Jahrgang 1944, laufen beim Betreibungsamt Bern-Mittelland, Dienststelle Mittelland, diverse Betreibungsverfahren.
A.b.�Am 21. M�rz 2014 verf�gte das Betreibungsamt in der Gruppen-Nr. vvv die Pf�ndung einer Lohnquote von Fr. 4'482.-- bzw. nach Beendigung des Arbeitsverh�ltnisses per Ende Mai 2014 einer solchen von Fr. 520.05. Das Betreibungsamt veranschlagte Nettoeink�nfte des Beschwerdef�hrers von Fr. 7'481.95 (Lohn: Fr. 3'960.95 + AHV-Rente: Fr. 2'340.-- + Pensionskassenrente: Fr. 1'181.--) bzw. ab Juni 2014 von Fr. 3'521.-- (AHV-Rente: Fr. 2'340.-- + Pensionskassenrente: Fr. 1'181.--) und setzte den Bedarf auf Fr. 3'000.95 fest (Grundbetrag Fr. 850.--, Wohnen Fr. 1'435.--, Krankenkasse Fr. 488.95, Arbeitsplatzfahrten Fr. 57.--, Ausw�rtige Verpflegung Fr. 80.--, Selbstbehalte Fr. 90.--).
�Mit Entscheid vom 14. Juli 2014 hiess das Obergericht des Kantons Bern als Aufsichtsbeh�rde �ber Betreibungs- und Konkurssachen eine Beschwerde gegen die Pf�ndungsverf�gung vom 21. M�rz 2014 gut und wies das Betreibungsamt an, Angaben zur konkreten Ausgestaltung der Hausgemeinschaft des Beschwerdef�hrers sowie die Nutzungsverh�ltnisse an der Wohnung abzukl�ren und danach sein Existenzminimum neu zu bestimmen (ABS 14 123).
�Nach durchgef�hrter Abkl�rung der Wohn- und Lebenssituation des Beschwerdef�hrers, setzte das Betreibungsamt mit Verf�gung vom 6. August 2014 den Grundbedarf des Beschwerdef�hrers r�ckwirkend auf das Datum des Pf�ndungsvollzugs auf Fr. 1'025.-- fest. F�r die Wohnkosten rechnete das Betreibungsamt einen Betrag von Fr. 2'152.50 an, da der Beschwerdef�hrer angegeben hatte, die Wohnung jeweils w�hrend sechs Monaten im Jahr alleine und f�r die restliche Zeit mit seiner Partnerin zu gleichen Teilen zu nutzen; es hielt jedoch unter Hinweis auf die vermieterseits erfolgte K�ndigung der Wohnung per 30. September 2014 fest, es werde ab 1. Oktober 2014 nur noch einen Mietzins von Fr. 1'000.-- (unter Vorbehalt der Revision) ber�cksichtigen. Das gesamte neue Existenzminimum bezifferte es f�r den Zeitraum April bis September 2014 auf Fr. 3'756.40. Sodann hob das Betreibungsamt die in der Pf�ndungsgruppen-Nr. vvv verf�gte Lohnpf�ndung vor�bergehend bis Ende September 2014 auf und errechnete einen R�ckerstattungsbetrag zu Gunsten des Beschwerdef�hrers von Fr. 2'972.55. In Bezug auf die restlichen bereits �berwiesenen Gelder aus der Lohnpf�ndung hielt es fest, es werde diese nach Ablauf des Lohnpf�ndungsjahres an die Gl�ubiger verteilen.
A.c.�Am 3. Oktober 2014 zeigte das Betreibungsamt der Versicherung B.________ AG die in der Pf�ndungsgruppen-Nr. www am 8. August 2014 sowie die in der Pf�ndungsgruppen-Nr. xxx am 16. September 2014 erfolgte monatliche Rentenpf�ndung von Fr. 1'460.-- an. In den jeweiligen Existenzminimumsberechnungen veranschlagte das Betreibungsamt Nettoeink�nfte des Beschwerdef�hrers von Fr. 3'545.--, setzte den Bedarf auf Fr. 2'025.-- (Grundbetrag Fr. 1'025.--, Mietzins inkl. Nebenkosten Fr. 1000.--) und gew�hrte einen Rundungsabzug von Fr. 60.--.
�In der Pf�ndungsgruppen-Nr. xxx berechnete das Betreibungsamt am 20. November 2014 das Existenzminimum des Beschwerdef�hrers neu. Es veranschlagte Nettoeink�nfte von Fr. 3'521.60 (AHV-Rente Fr. 2'340.-- und Pensionskassenrente von Fr. 1'181.60), setzte den Bedarf auf Fr. 2'389.-- (Grundbetrag Fr. 1'025.--, Mietzins inkl. Nebenkosten Fr. 1'364.--) und gew�hrte einen Rundungsabzug von Fr. 32.60.--. Auf dem einschl�gigen Dokument findet sich unterhalb der Existenzminimumsberechnung u.a. folgender Vermerk: "Rentenpf�ndung: Pro Monat Fr. 1'100.--. Ab Vorgang, das heisst; ab 10.08.2015 bis 17.09.2015".
A.d.�Am 12. Dezember 2014 berechnete das Betreibungsamt in der Pf�ndungsgruppen-Nr. yyy das Existenzminimum des Beschwerdef�hrers neu. Es veranschlagte Nettoeink�nfte von Fr. 3'521.65, setzte den Bedarf auf Fr. 2'650.-- (Grundbetrag Fr. 1'200.--, Mietzins inkl. Nebenkosten Fr. 1'364.--) und gew�hrte einen Rundungsabzug von Fr. 87.65. Auf dem einschl�gigen Dokument findet sich unterhalb der Existenzminimumsberechnung u.a. folgender Vermerk: "Rentenpf�ndung: Pro Monat Fr. 870.--. Ab Vorgang, das heisst; ab 18.09.2015 bis 3.12.2015".
B.a.�Der Beschwerdef�hrer beschwerte sich bei der Aufsichtsbeh�rde am 18. August 2014 (ABS 14 258), am 11. Oktober 2014 (ABS 14 338) sowie am 22. Dezember 2014 (ABS 14 444) gegen die in den Pf�ndungsgruppen-Nrn. vvv, www, xxx und yyy verf�gten Rentenpf�ndungen.
B.b.�In seiner Beschwerde vom 18. August 2014 (ABS 14 258) beantragte er namentlich, der R�ckerstattungsbetrag sei von Fr. 2'972.55 auf Fr. 8'601.85.-- zu erh�hen. Da ihm der Betrag von Fr. 2'972.55 bereits ausgezahlt worden sei, sei der Differenzbetrag von Fr. 5'629.30 zus�tzlich an ihn zur�ckzuerstatten. Zur Begr�ndung brachte er namentlich vor, es seien ihm f�r die massgebliche Periode von April bis September 2014 die vollen Mietkosten von Fr. 2'870.-- und der Grundbedarf von Fr. 1'200.-- anzurechnen.
B.c.�In seiner Beschwerde vom 11. Oktober 2014 (ABS 14 338) beantragte der Beschwerdef�hrer, die angefochtenen Pf�ndungsverf�gungen vom 8. August und 16. September 2014 seien in dem Sinne abzu�ndern, dass der monatliche Rentenpf�ndungsbetrag von Fr. 1'460.-- auf Fr. 351.55 herabgesetzt werde. Sodann sei der die maximale Pf�ndungsquote von monatlich Fr. 351.55 �bersteigende Pf�ndungsbetrag an ihn zur�ckzuerstatten. Der Beschwerdef�hrer bem�ngelte, es sei weder der volle Grundbedarf von Fr. 1'200.-- angerechnet worden noch sei der aktuelle Mietzins inkl. Nebenkosten von Fr. 1'364.-- ber�cksichtigt worden. Zudem sei kein Zuschlag f�r die monatlichen Krankenkassenkosten von neu Fr. 515.45 sowie den in den fr�heren Existenzminimumsberechnungen stets ber�cksichtigten Selbstbehalt von monatlich Fr. 90.-- erfolgt.
�Das Betreibungsamt wies in seiner Vernehmlassung vom 30. Oktober 2014 darauf hin, dass die Bezahlung der Krankenkassenpr�mien und des Mietzinses nicht belegt worden seien. Trotzdem sei ihm kulanterweise in der Existenzminimumsberechnung vom 3. Oktober 2014 die Miete in der H�he von Fr. 1'000.-- angerechnet worden. Der Beschwerdef�hrer erkl�rte dazu am 16. November 2014, dass er die Belege f�r die H�he und die Bezahlung des Mietzinses der neuen Wohnung f�r die zweite H�lfte September 2014 sowohl beim Betreibungsamt als auch bei der Aufsichtsbeh�rde eingereicht habe. Zudem argumentierte er, es w�rde dem Gebot des Verhaltens nach Treu und Glauben widersprechen, wenn das Betreibungsamt ihm durch �berm�ssige Pf�ndung die Mittel zur Bezahlung der Krankenkassenpr�mien entziehe, um ihm dann f�r die Zukunft die Ber�cksichtigung der Krankenkassenpr�mien beim Existenzminimum mit der Begr�ndung zu verweigern, er habe die Belege f�r die Bezahlung der letzten drei Monatspr�mien nicht vorgelegt.
B.d.�In seiner Beschwerde vom 22. Dezember 2014 (ABS 14 444) machte der Beschwerdef�hrer wiederum namentlich geltend, die KVG-Pr�mien und die Selbstbehalte von Fr. 90.-- h�tten in der Existenzminimumsberechnung ber�cksichtigt werden m�ssen.
Die vom Beschwerdef�hrer erhobenen Beschwerden ABS 14 258, ABS 14 338 und ABS 14 444 wurden von der Aufsichtsbeh�rde vereinigt. Mit Entscheid vom 4. Februar 2015 wies die Aufsichtsbeh�rde das Betreibungsamt an, �ber die gepf�ndeten Lohn- bzw. Rentenquoten unter Ber�cksichtigung der Wohnkosten von Fr. 1'364.-- ab Beginn des neuen Mietverh�ltnisses abzurechnen. Sofern nicht bereits geschehen seien dabei f�r die Monate April und Mai 2014 auch die Kosten f�r ausw�rtige Verpflegung von Fr. 80.-- pro Monat und die Arbeitsplatzfahrten von Fr. 57.-- pro Monat zu ber�cksichtigen. Im �brigen wies sie die Beschwerde ab, soweit sie nicht gegenstandslos geworden war.
Mit Beschwerde in Zivilsachen vom 23. Februar 2015 gelangt der Beschwerdef�hrer gegen den Entscheid der Aufsichtsbeh�rde vom 4. Februar 2015 an das Bundesgericht (5A_146/2015). Er beantragt, die maximal zul�ssige Pf�ndungsquote mit Wirkung ab dem n�chsten Rentenauszahlungs-Quartal April bis Juni 2015 auf Fr. 447.20 pro Monat festzusetzen und verlangt die R�ckerstattung zu viel gepf�ndeter Betr�ge der Vergangenheit im Gesamtbetrag von Fr. 9'008.05, n�mlich Fr. 5'629.30 f�r die 6-Monats-Periode April bis September 2014, Fr. 1'420.35 f�r die 3-Monats-Periode Oktober bis Dezember 2014 und Fr. 1'958.40 f�r die 3 Monats-Periode Januar bis M�rz 2015. Zudem verlangt er die Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege sowie der aufschiebenden Wirkung. Letzterem Gesuch ist mit Verf�gung des pr�sidierenden Mitglieds vom 13. M�rz 2015 in dem Sinne stattgegeben worden, als das Betreibungsamt angewiesen wurde, die gepf�ndeten Betr�ge bis zum bundesgerichtlichen Entscheid nicht an die Gl�ubiger auszubezahlen.
�Zur Begr�ndung seiner Begehren wiederholt der Beschwerdef�hrer seine im kantonalen Verfahren vorgetragenen R�gen, es seien vom Mietzins und vom Grundbetrag unrechtm�ssige Abz�ge vorgenommen worden und die Krankenkassenpr�mien willk�rlich nicht ber�cksichtigt worden.
E.a.�Am 18. Februar 2015 verf�gte das Betreibungsamt in der Pf�ndungsgruppen-Nr. zzz eine Pf�ndung der Pensionskassenrente in der H�he von Fr. 880.-- pro Monat. Dagegen beschwerte sich der Beschwerdef�hrer mit Eingabe vom 22. April 2015 bei der Aufsichtsbeh�rde, welche die Beschwerde mit Entscheid vom 12. M�rz 2015 abwies (ABS 15 93). Der Beschwerdef�hrer zieht diesen Entscheid mit Beschwerde in Zivilsachen vom 25. M�rz 2015 an das Bundesgericht weiter (5A_244/2015).
�Am 30. M�rz 2015 verf�gte das Betreibungsamt in der Pf�ndungsgruppen-Nr. zzz erneut eine Pf�ndung der Pensionkassenrente in der H�he von monatlich Fr. 880.--, wogegen sich der Beschwerdef�hrer mit Eingabe vom 22. April 2015 bei der Aufsichtsbeh�rde beschwerte (ABS 15 156). Gegen deren abweisenden Entscheid vom 8. Mai 2015 gelangt er mit Beschwerde in Zivilsachen vom 18. Mai 2015 an das Bundesgericht (5A_420/2015).
E.b.�Der Beschwerdef�hrer stellt in seinen Beschwerden vom 25. M�rz 2015 und 18. Mai 2015 die Begehren, den Pf�ndungsbetrag der Pensionskassenrente in den angefochtenen Verf�gungen vom 18. Februar 2015 und 30. M�rz 2015 von monatlich Fr. 880.-- auf Fr. 447.85 herabzusetzen und ihm, soweit auf Grund der angefochtenen Pf�ndungsverf�gungen bereits Rentenbetr�ge gepf�ndet worden sein sollten, die Fr. 447.85 pro Monat �bersteigenden Pf�ndungsbetr�ge zur�ckzuerstatten. Zudem ersucht er um unentgeltliche Rechtspflege. Zur Begr�ndung beharrt der Beschwerdef�hrer auf seinem Standpunkt, die monatliche Krankenkassenpr�mie von Fr. 519.80 sei in den angefochtenen Existenzminimumsberechnungen zu Unrecht nicht ber�cksichtigt worden.
E.c.�Die Gesuche um aufschiebende Wirkung der Beschwerden 5A_244/2015 und 5A_420/2015 wurden am 29. April 2015 bzw. 2. Juni 2015 wie bereits im Verfahren 5A_146/2015 gutgeheissen.
�In der Sache sind keine Vernehmlassungen eingeholt worden.
1.1.�Die drei Beschwerden sind im Wesentlichen gleich begr�ndet und richten sich gegen Entscheide, die weitgehend auf denselben tats�chlichen Feststellungen und rechtlichen Erw�gungen beruhen. Es rechtfertigt sich deshalb, die drei Beschwerdeverfahren zu vereinigen und in einem einzigen Urteil zu erledigen (Art. 71 BGG i.V.m. Art. 24 BZP).
1.2.�Entscheide in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen unterliegen der Beschwerde in Zivilsachen (Art. 72 Abs. 2 lit. a BGG). Beschwerdeentscheide der kantonalen Aufsichtsbeh�rden �ber eine Verf�gung eines Vollstreckungsorganes gem�ss Art. 17 SchKG - wie die Pf�ndung - stellen einen Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG dar (BGE 133 III 350 E. 1.2 S. 351). Der Beschwerdef�hrer ist gem�ss Art. 76 Abs. 1 BGG zur Beschwerde berechtigt. Auf die - im Weiteren rechtzeitig erhobenen (Art. 100 Abs. 2 lit. a BGG) - Beschwerden ist grunds�tzlich einzutreten.
1.3.�In der Beschwerdeschrift ist in gedr�ngter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt (Art. 42 Abs. 2 BGG). Mit der Beschwerde kann u.a. die Verletzung von Bundesrecht ger�gt werden (Art. 95 lit. a BGG).
1.4.�Der Beschwerdef�hrer wirft der Aufsichtsbeh�rde im Wesentlichen eine Verletzung von Art. 12 BV und damit von Art. 93 Abs. 1 SchKG vor, mit welchem der verfassungsrechtliche Anspruch auf Existenzsicherung im Rahmen der Schuldbetreibung konkretisiert wird. Gem�ss Art. 93 Abs. 1 SchKG k�nnen - soweit hier interessierend - Erwerbseinkommen sowie Pensionen und Leistungen jeder Art, die einen Erwerbsausfall abgelten, namentlich Renten, die nicht nach Art. 92 SchKG unpf�ndbar sind, so weit gepf�ndet werden, als sie nach dem Ermessen des Betreibungsbeamten f�r den Schuldner und seine Familie nicht unbedingt notwendig sind. Mit Beschwerde gem�ss Art. 19 Abs. 1 SchKG kann ger�gt werden, dass bei der Aus�bung des im Gesetz einger�umten Ermessens sachfremde Kriterien ber�cksichtigt oder rechtserhebliche Umst�nde ausser Acht gelassen worden sind (BGE 128 III 337 E. 3a mit Hinweisen).
2.1.�Anlass zur Beschwerde gibt zun�chst der von der Aufsichtsbeh�rde bei der Ermittlung des Notbedarfs eingesetzte Grundbetrag. Der Beschwerdef�hrer ist der Ansicht, in seinem Fall habe ihm von Anfang an der volle Grundbetrag f�r einen alleinstehenden Schuldner von Fr. 1'200.-- zugestanden werden m�ssen.
2.2.�Zu den konkreten Gegebenheiten hat die Aufsichtsbeh�rde im Entscheid vom 4. Februar 2015 festgestellt, der Beschwerdef�hrer lebe w�hrend sechs Monaten im Jahr in Wohngemeinschaft mit seiner langj�hrigen Partnerin. W�hrend der restlichen Zeit lebe diese in Tschechien. Sie sei nicht mittellos, sondern beziehe eine Scheidungs- und AHV-Rente sowie Erg�nzungsleistungen. Wie hoch diese Eink�nfte seien gebe der Beschwerdef�hrer nicht an. Er mache aber geltend, seine Partnerin ben�tige diese Eink�nfte f�r anderweitige dringende Ausgaben, weshalb sie an die gemeinsamen Lebenshaltungskosten nichts beisteuern k�nne. Die Aufsichtsbeh�rde hat dazu erwogen, es sei zwar richtig, dass die Vollstreckungsbeh�rde der Partnerin des Beschwerdef�hrers nicht vorschreiben k�nne, wie sie ihre Eink�nfte zu verwenden habe, hingegen erscheine falsch, dass die finanzielle Verantwortung f�r die Wahrung des Existenzminimums der Partnerin auf die Gl�ubiger des nicht solventen Beschwerdef�hrers verschoben werde, zumal er gegen�ber seiner Partnerin nicht unterhaltspflichtig sei. Auszugehen sei von dem f�r einen alleinstehenden Schuldner empfohlenen Grundbetrag von Fr. 1'200.-- (Ziff. I/1 der Richtlinien f�r die Berechnung des betreibungsrechtlichen Existenzminimums der Konferenz der Betreibungs- und Konkursbeamten der Schweiz vom 1. Juli 2009 [Beilage 1 zum Kreisschreiben Nr. B 1 der Aufsichtsbeh�rde in Betreibungs- und Konkurssachen des Kantons Bern vom 1. Januar 2011]). In Bezug auf den Grundbetrag bei kostensenkender Wohn-/Lebensgemeinschaft werde in Beilage 2 zum erw�hnten Kreisschreiben der Aufsichtsbeh�rde des Kantons Bern pr�zisiert, der Abzug vom jeweiligen Grundbetrag f�r einen alleinstehenden bzw. alleinerziehenden Schuldner betrage mindestens Fr. 100.-- und maximal Fr. 350.--, wobei die Dauer und die Gemeinsamkeiten in der Gemeinschaft zu ber�cksichtigen seien. Angesichts der konkreten Ausgestaltung der Hausgemeinschaft scheine angemessen, dass dem Beschwerdef�hrer in den fr�heren Pf�ndungsverf�gungen ein Grundbedarf von Fr. 1'025.-- angerechnet worden sei. Zwar habe das Betreibungsamt am 12. Dezember 2014 in einer neuen Berechnung des Existenzminimums versehentlich den vollen Grundbetrag f�r Allein-stehende eingesetzt, was von der Aufsichtsbeh�rde aufgrund des Verschlechterungsverbots im Beschwerdeverfahren nicht mehr ge�ndert werden d�rfe. Dies bedeute jedoch nicht, dass nun deswegen die Beschwerden des Beschwerdef�hrers gegen die fr�heren Pf�ndungsverf�gungen gutgeheissen werden m�ssten.
2.3.�Der Beschwerdef�hrer bestreitet nicht, dass seine w�hrend sechs Monaten im Jahr unter dem gleichen Dach wohnende Partnerin �ber eigene Eink�nfte verf�gt. Sodann steht fest, dass aus dieser Gemeinschaft keine Kinder hervorgegangen sind, weshalb der Notbedarf des Beschwerdef�hrers zu Recht anhand einer Einzelrechnung ermittelt worden ist. Die kantonalen Beh�rden sind von einem Betrag von Fr. 1'200.-- (dem Grundbetrag f�r einen alleinstehenden Schuldner) ausgegangen und haben davon eine Summe von Fr. 175.-- abgezogen. Dieses Vorgehen steht im Einklang mit der bundesgerichtlichen Rechtsprechung, haben sie doch damit im Existenzminimum des Beschwerdef�hrers im Ergebnis einen h�heren als bloss den h�lftigen Ehegatten-Grundbetrag von Fr. 850.-- ber�cksichtigt (vgl. BGE 130 III 765 E. 2.4 S. 768.). Die Vorinstanzen haben mit dieser Reduktion dem Umstand Rechnung getragen, dass die Partnerin des Beschwerdef�hrers w�hrend jeweils der H�lfte des Jahres anwesend ist und w�hrend dieser Zeit eine Entlastung in Bezug auf die Kosten des gemeinsamen Haushalts stattfinden k�nnte. Inwiefern die Vorinstanzen mit dieser Reduktion von ihrem Ermessen unsachgem�ssen Gebrauch gemacht haben sollen, ist nicht nachvollziehbar. Insbesondere ist die Feststellung richtig, dass es nicht sein kann, dass ein Schuldner zulasten der Gl�ubiger f�r die Auslagen seiner Lebenspartnerin aufkommen kann, obwohl hierf�r keine gesetzliche Pflicht besteht. Der vom Beschwerdef�hrer aufgestellten - von der Vorinstanz als wenig glaubhaft erachteten - Behauptung, dass seine Partnerin trotz regelm�ssigen Einkommens keinen Rappen an den gemeinsamen Unterhalt beitrage, mussten die Vorinstanzen daher keine massgebliche Bedeutung beimessen (vgl. B�HLER, Aktuelle Probleme bei der Existenzminimumsberechnung, SJZ 2004 S. 26 f.).
3.1.�Soweit der Beschwerdef�hrer beanstandet, dass die Vorinstanz ihm f�r die Wohnkosten statt dem effektiven fr�heren Mietzins von Fr. 2'870.-- lediglich Fr. 2'152.50 ([ganzer Mietzins: Fr. 2'870.-- f�r 6 Monate + halber Mietzins: Fr. 1'435.-- f�r 6 Monate] : 2) angerechnet hat, erweist sich seine Beschwerde als unbegr�ndet, da unbestritten ist, dass er diese Wohnung w�hrend sechs Monaten im Jahr zu gleichen Teilen mit seiner Partnerin genutzt hat und bei einer Wohngemeinschaft mit einer �ber ein Einkommen verf�genden Person die Wohnkosten in der Regel anteilsm�ssig zu ber�cksichtigen sind (vgl. BGE 132 III 483 E. 5 S. 486). Auch hier ist die Behauptung des Beschwerdef�hrers, seine Partnerin w�rde sich an den Mietkosten nicht beteiligen, aus den vorstehend dargelegten Gr�nden unbehelflich (E. 2.3; vgl. B�HLER, a.a.O., S. 28). Von einer unsachgem�ssen Ermessensaus�bung zulasten des Beschwerdef�hrers kann auch deshalb keine Rede sein, weil dem Schuldner - selbst wenn der Konkubinatspartner �ber kein Einkommen verf�gt, was vorliegend nicht zutrifft - grunds�tzlich nur die f�r ihn allein angemessenen Wohnkosten angerechnet werden k�nnen (vgl. GEORGES VONDER M�HLL, in: Basler Kommentar, Bundesgesetz �ber Schuldbetreibung und Konkurs, Bd. 1, 2. Aufl. 2010, N. 26 zu Art. 93 SchKG).
3.2.�Was die Wohnkosten f�r die neue Wohnung anbelangt, hat die Vorinstanz festgestellt, dass seit dem 20. November 2014 der Mietzins von Fr. 1'364.-- in der Existenzminimumsberechnung ber�cksichtigt wird. Seien Einkommenspf�ndungen f�r Gl�ubiger verschiedener Gruppen erfolgt, wie dies hier der Fall sei, so wirke sich eine Revision grunds�tzlich auf alle Gruppen aus. Eine verf�gte Erh�hung des pf�ndbaren Betrages komme aber den Gl�ubigern nachgehender Pf�ndungsgruppen unter anderem erst nach Ablauf der vorhergehenden Gruppen zugute (vgl. Art. 110 Abs. 3 SchKG). Vorliegend wirke sich die Revision der Existenzminimumsberechnung vom 20. November 2014 in der Pf�ndungsgruppen-Nr. xxx somit, entgegen der Auffassung des Beschwerdef�hrers, auf alle Gruppen sofort aus. Weil der Beschwerdef�hrer dem Betreibungsamt bereits Ende September 2014 die Belege betreffend die Bezahlung des neuen Mietzinses habe zukommen lassen, werde das Betreibungsamt diese Kosten jedoch bereits ab Beginn des Mietverh�ltnisses zu ber�cksichtigen haben. Dagegen erhebt der Beschwerdef�hrer keine R�gen.
4.1.�Der Beschwerdef�hrer beanstandet ferner, das Betreibungsamt habe zu Unrecht keine Zuschl�ge f�r die obligatorische Krankenversicherung ber�cksichtigt.
4.2.�Auszugehen ist mit der Vorinstanz vom Grundsatz, dass bei der Berechnung des Existenzminimums nur jene Betr�ge zu ber�cksichtigen sind, die der Schuldner auch tats�chlich ben�tigt und bezahlt. Daf�r hat der Schuldner die erforderlichen Nachweise zu erbringen. Dieser Grundsatz wurde vom Bundesgericht auch f�r Wohnungsmietzinse und Krankenkassenpr�mien als zutreffend erkannt (BGE 121 III 20 E. 3b und 3c S. 23). Begr�ndet wird dies damit, dass es stossend w�re, wenn dem Schuldner Betr�ge zugestanden w�rden, die er nicht zum vorgesehenen Zweck verwendet, sondern anderweitig ausgibt.
4.3.�Der Beschwerdef�hrer r�umt selber ein, die Krankenkassenpr�mien nicht mehr bezahlt zu haben. Er macht jedoch geltend, die Ursache daf�r liege nicht in seinem Verantwortungsbereich. Die Vorinstanz habe in seinem Existenzminimum in v�llig unzul�ssiger Weise Beitr�ge seiner Partnerin ber�cksichtigt, die von dieser verweigert worden und in keiner Weise erzwingbar seien. Nachdem sein Existenzminimum um den f�r die Bezahlung der Krankenkassenpr�mie vorgesehenen Betrag zusammengeschrumpft sei, habe er keine M�glichkeit mehr gehabt, dieser Verpflichtung nachzukommen. Es sei klar, dass der Staat nicht durch rechtswidrige Abz�ge vom Existenzminimum dem Schuldner die Mittel zur Bezahlung der Krankenkassenpr�mien entziehen und ihm anschliessend wegen Nichtbezahlung der Pr�mien die obligatorische Krankenversicherung verweigern d�rfe. Der Staat verstosse damit gegen das aus dem Grundprinzip des Verhaltens nach Treu und Glauben abgeleitete Verbot des widerspr�chlichen Verhaltens (Art. 5 Abs. 3 und Art. 9 BV).
4.4.�Diese Einw�nde, die der (juristisch gebildete) Beschwerdef�hrer praktisch gleichlautend auch in den Beschwerdeverfahren 5A_244/2015 und 5A_420/2015 vorbringt, sind unbehelflich. Es trifft nicht zu, dass die Vorinstanzen ihm durch rechtswidrige Pf�ndungen objektiv die M�glichkeit genommen haben, die Krankenkassenpr�mien zu bezahlen. Einerseits kann - wie vorstehend gezeigt (vgl. E. 2.3 und 3.1) - den kantonalen Beh�rden keine rechtswidrige Aus�bung ihres Ermessens vorgeworfen werden, wenn sie die Wohnkosten und den Grundbedarf des Beschwerdef�hrers zufolge Konkubinats in fr�heren Pf�ndungen massvoll reduziert haben. Andererseits hat die Aufsichtsbeh�rde den Beschwerdef�hrer in allen Verfahren auf die g�ngige Praxis im Kanton Bern hingewiesen, wonach er die im Existenzminimum nicht mehr ber�cksichtigten Pr�mien f�r die obligatorische Krankenversicherung aus den ihm f�r den Grundbedarf zustehenden Mitteln bezahlen und sich anschliessend gegen Vorlage der entsprechenden Zahlungsbelege beim Betreibungsamt aus dem Betreffnis bereits eingegangener Lohn- bzw. Rentenabz�ge entsch�digen lassen kann bis nach dreimonatiger Bezahlung die Zahlungsvermutung greift (Rz. 29 S. 11 des angefochtenen Entscheids vom 4. Februar 2015 sowie Rz. 6 S. 3 des angefochtenen Entscheids vom 12. M�rz 2015 je mit Hinweis auf HANSPETER MESSER, Aus der Praxis der Aufsichtsbeh�rde in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen des Kantons Bern, in dubio 2013, Heft 2, S. 59 ff., S. 65). Diese Vorgehensweise ist nicht zu beanstan-den (vgl. Urteil 5A_266/2014 vom 11. Juli 2014 E. 8.2.3 mit Hinweis auf VONDER M�HLL, a.a.O., N. 32 zu Art. 93 SchKG). Wie die Vor-instanz dem Beschwerdef�hrer sodann zutreffend er�rtert hat, ist das Betreibungsamt rechtlich nicht verpflichtet, ihm die sofortige und vorbehaltlose Verg�tung nach Vorlage der Quittungen schriftlich zu garantieren. Auch seinen pauschal erhobenen Einwand, er k�nne nicht riskieren, dass das Betreibungsamt allenfalls eine R�ckerstattung ver-weigere, hat die Aufsichtsbeh�rde durch die explizite Best�tigung seiner - mit der gesetzlichen Regelung im Einklang stehenden - Praxis und den Hinweis auf die Beschwerdem�glichkeit bereits hinreichend entkr�ftet. Mithin hat die Aufsichtsbeh�rde Art. 93 SchKG nicht verletzt, wenn sie die Krankenkassenpr�mien, die in den Vormonaten nicht bezahlt wurden, in den Existenzminimumsberechnungen nicht ber�cksichtigt bzw. die entsprechenden Betr�ge dem Beschwerdef�hrer nicht vorab �berlassen hat.
Soweit der Beschwerdef�hrer r�gt, die Selbstbehalte seien nicht angerechnet worden, setzt er sich nicht mit der vorinstanzlichen Erw�gung auseinander, er habe keine konkreten Selbstbehalte f�r notwendige �rztliche Behandlungen und Medikamente geltend gemacht. Darauf ist nicht einzutreten (Art. 42 Abs. 2 BGG).
Im Ergebnis sind die Beschwerden abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat der Beschwerdef�hrer f�r die Gerichtskosten aufzukommen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Wie die vorstehenden Erw�gungen zeigen, m�ssen die vor Bundesgericht gestellten Rechtsbegehren des Beschwerdef�hrers als von Anfang an aussichtslos bezeichnet werden. Damit fehlt es an einer materiellen Voraussetzung f�r die Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege (Art. 64 Abs. 1 BGG). Die entsprechenden Gesuche sind deshalb abzuweisen.
Die Verfahren 5A_146/2015, 5A_244/2015 und 5A_420/2015 werden vereinigt.
Die Gesuche um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege werden abgewiesen.
Die Gerichtskosten von insgesamt Fr. 1'000.-- werden dem Beschwerdef�hrer auferlegt.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, dem Betreibungsamt Bern-Mittelland, Dienststelle Mittelland, und dem Obergericht des Kantons Bern, Aufsichtsbeh�rde in Betreibungs- und Konkurssachen, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 24. Juni 2015

References: Art. 24
 Art. 17
 Art. 90
 Art. 76
 Art. 12
 Art. 93
 Art. 93
 Art. 92
 Art. 19
 BGE 
 BGE 
 Art. 93
 Art. 110
 Art. 9
in dubio
 Art. 93
 Art. 93