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Timestamp: 2020-01-26 11:33:40+00:00

Document:
BBL 1938 Band 52 S. 1191
die Bewilligung von Nachtragskrediten für das Jahr 1938, II. Teil.
Die Bundesversammlung der schweizerischen Eidgenossenschaft, gestutzt auf Art. 85, Ziffer 10, der Bundesverfassung, nach Einsicht einer Botschaft des Bundesrates vom 2. Dezember 1938, beschliesst : Einziger Artikel.
Dem Bundesrat werden für das Jahr 1938 folgende Nachtragskredite bewilligt :
Verwalt ungsrechnung Erster Abschnitt.
Verzinsung und Tilgung.
Verzinsung und Provisionen.
Taggelder und Reiseentschädigungen für die Sitzungen des Bates . . . . 35 000 2. Taggelder und Beiseentschädigungen an die Mitglieder der Kommissionen. . . 25 000 Übertrag
1192 Übertrag 4. a. Bedienung (7 Personen) b. Garderobe-, Aufsichts- und Bewachungsdienst der Tribünen im Bundeshaus-Mittelbau während der Tagung der eidgenössischen Kate (6 Personen)
B. Ständerat.
Taggelder und Eeiseentschädigungen an die Mitglieder der Kommissionen. . .
Bedienung (4 Personen)
F. Eidgenössisches Versicherungsgericht.
2. Eeiseauslagen der Eichter 10. Bibliothek 11. Veröffentlichung der Entscheidungen des Gerichtes (Herausgabe, Druck und Vertrieb)
18000 l 000
Besoldungen, Gehälter und Zulagen . 15 000 2. Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 Bt. G l 600 4. a. Druck- und Buchbinderkosten, Schreibmaterial und übrige Bureaukosten 312000 E. Bundesgericht.
Post-, Telegraphen- und Telephongebühren 14. Anschaffung von Inventargegenständen
2 500 l 250
1400 416 050
1193 Übertrag
Besoldungen, Gehälter und Zulagen. 14000 2. Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 Bt. G 2 500 3. Telegraphengebühren, Frachten und Verschiedenes 5 000 4. Bücher, Zeitungen und Zeitschriften.
400 6. Eidgenössische Eepräsentanten und Kommissarie 35 000 7. Eepräsentationskosten des Bundesrates 1 500 II. Gesandtschaften.
21. Zulagen an die Geschäftsträger ad int. 10 000 23 Reiseentschädigungen 4 500 24. Umzugskosten 105000 26. Post-, Telegraphen- und Telephongebühren, Mobiliaranschaffungen Bureaukosten usw 45 000 III. Konsulate.
27. Gehälter, Zulagen und gungen 29. Umzugskosten
Entschädi-180 000 20 000
IV. Werbetätigkeit im Ausland, gemäss BB. vom 8. Oktober 1936: 32. Ausbau des wirtschaftlichen Aussendienstes .
125 000 547 900
Kontrolle der Filmeinfuhr . .
12 000 12 000 1 513 950
1194 Übertrag
B. Museum Vela in Ligornetto.
2. Verwaltungskosten C. Zentralbibliothek.
8. Internationaler Schriftenaustausch . . . .
F. Eidgenössische Technische Hochschule.
2. Taggelder und EeiseentschädigunFr.
gen der Mitglieder des Schulrates 150 14. Unfallversicherungsprämien und Krankenkassenbeiträge für die Assistenten, sowie Haftpflichtversicherungsprämien 950 19. Entschädigungen für besondere Leistungen (Lehrauf träge und Stellvertretung) 12500 20. Anteil der Lehrerschaft an Schulgeldern und Honoraren (ohne Privatdozenten) 4 456 50. Institut für spezielle Botanik . .
l 200 57. Versuchsanstalt für Wasserbau.
Ordentlicher Betriebskredit . . 20000 G. Eidgenössische Materialprüfungs- und Versuchsanstalt für Industrie, Bauwesen und Gewerbe.
Besoldungen, Gehalter und Zulagen 2. Taggelder und Beiseentschädigungen: a. für Prüfungen im Interesse der Auftraggeber b. für Reisen im Interesse der Anstalt 7. Betriebskosten (Verbrauchsmaterial, Triebkraft usw.)
Sonderkredite: a. Neuanschaffung und Ersatz von Prüfungs- und Bearbeitungsmaschinen und Instrumenten .
Für wissenschaftliche Zwecke und Untersuchungen
12000 1518950
350 l 000
d9 25o
8000 500 16 000
6 100 4 000 Übertrag
53294 105900 1518950
1195 Übertrag J. Fernheizkraftwerk.
Besoldungen, Gehälter und Zulagen : a. Fernheizkraftwerk 4. Brennstoffkosten 6. Unterhalt und Eeparaturen . . .
4 500 40 000 5 000
K. Meteorologische Zentralanstalt.
2. Auslagen und Vergütungen nach Art 44 Bt G 4. Mobiliar und Instrumente . . . .
895 3 182
105 900 1 513 950
IQ. Direktion der eidgenössischen Bauten.
9. Hochbauten: c Neubauten 2 975 448 10. Strassen- und Wasserbauten . . .
88 850 11 Gebäudeversicherung 10000 13. Hausdienst, Heizung und Beleuchtung in den Gebäuden der Zentralverwaltung 19 000
042 798
7 Kommissionen und Sachverständige
1 200 a arm 47 R
n. Justizabteilung.
Besoldungen, Gehalter und Zulagen III. Polizeiabteilung.
Besoldungen, Gehälter und Zulagen.
Auslagen und Vergütungen nach Art.44 Bt. G 14. Unterstützung mittelloser fremder Flüchtlinge 15. Unterstützung zurückgekehrter Auslandschweizer Übertrag
2 750 Fr.
15000 2 800
12 000 50 000 79 800
2 750 4 717 425
Übertrag wiedereingeburgerter
2750 4717425
7000 17. Hilfeleistung an unverschuldet notleidende Auslandschweizer
IV. Bundesanwaltschaft.
Besoldungen, Gehalter und Zulagen. .
D. Militärdepartem ent.
I. Zentralverwaltung.
Kanzlei des Departementes.
Besoldungen, Gehalter und Zulagen 2. Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 Bt. G B. Generalstabsabteilung.
Besoldungen, Gehalter und Zulagen D. Abteilung für leichte Truppen.
Besoldungen, Gehalter und Zulagen H. Abteilung für Sanitat und Militärversicherung.
Abteilung für Sanitat: 6. Auslagen und Vergütungen nach Alt. 44 Bt. G M. Kriegsmaterialverwaltung.
Besoldungen, Gehalter und Zulagen 0. Militärgerichtsbarkeit.
Kosten der Militärgerichte . . . .
8100 800
1800 43000
III. Ausbildung der Armee.
C. Fuhrung und Inspektion.
2. Inspektion: a. der Truppe D. Unterkunft: 1. Betrieb der eidgenossischen Kasernen: /. Übrige Betriebsausgaben, wie Material für Waschen, Putzen,
69000 4870975
1197 Übertrag Flicken, Heizung, Beleuchtung,
m. Ausrüstung
Korps- und Schulmaterial . . . . 181 918 B. Materialunterhalt und -ersatz.
Betrieb der eidgenössischen Zeughäuser, Munitionsdepots und Munitionsmagazine : 40000 d. Auslagen und Vergütungen nach 16500 Art 44 Bt G 2. Unterhalt: b. Bewaffnung.
Kontrolle: a. Besoldungen, Gehälter und Zu1 900
IV. Pferde.
B. Pferderegieanstalt.
3. Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 Bt. G.
8. Futter und Streue
Verwaltung: b. Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 Bt. G
Motorwagendienst.
Betriebsausgaben: a. Unterhalt, Betriebsmaterial, paraturen und Ersatzteile .
fe. Miete und Abschätzung von vaten Motorfahrzeugen . .
pri. .
25000 90000 Übertrag
115 000 486 918 4 870 975
Übertrag XI. Außerordentliche Mobilmachungsvorbereitungen . .
486918 4870975 341 177 828 095
Abteilung: 2. Auslagen und Vergütungen nach Art 44 Bt. G 7. Bechtsvorkehren und Erhebungen.
II. Steuerverwaltung.
2. Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 Bt. G 7. Beleuchtung und Heizung . . . .
m. Zollverwaltung.
Zivilpersonal.
Miete für die Direktions- und Zollbureaux usw.
Gemietete Bäume B. Grenzwachtkorps.
Umzugskosten 4 Aushilfsleistungen 5. Verpflegungszulagen 0. Tabakzollsektion.
17000 12000 8 000 9 000 2400
48400 KO 1 00
1 Besoldungen und Zulagen
I. b. Preiskontrollstelle.
1 Gehälter und Zulagen
12 865 Übertrag
13 475 5 757 170
Übertrag II. a. Handelsabteilung.
8. Wirtschaftliche Unterhandlungen, Sitzungen der Handelskammern, internationale Konferenzen wirtschaftlicher Natur II. b. Sektion für Entfuhr.
2. Einlagen in die eidgenössische Versicherungskasse III. Bundesamt für Industrie, Gewerbe und Arbeit.
Besoldungen, Gehälter und Zulagen V. a. Abteilung für Landwirtschaft.
2. Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 Bt. G l 000 5. Kommissionen und Sachverständige.
7 000 28. Stützung des Milchpreises a. gemäss Art. 2 der BB. vom 18. März 1987 und 30. März 1938 2 000 000 VI. Veterinäramt.
Besoldungen, Gehälter und Zulagen B. Grenztierärztlicher Dienst.
Stellvertretungskosten 5. Heizung, Beleuchtung und Besorgung der Bureaux
450 4 500
0 Ann nnn
2 000 2 000 500 450
° 2080925
0. Post- und Eisenbahndepartemeut.
I. Rechtswesen und Sekretariat.
6. Anteil der Kantone an den Gebühren für Konzessionen von Transportanstalten H. Amt für Verkehr.
2. Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 Bt. G.
l 500 l 200
B. Personalversicherung.
Ordentlicher Beitrag des Bundes an die eidgenössische Versicherungskasse, ohne Eegiebetriebe Übertrag'
280 000 280000 7840795
1200 Übertrag Fr.
280000 7840795
H. Posttaxen und Telephongebühren.
Posttaxen, Verwaltungsmarken, Telephongebühren 137000 2. Erstellungs- und Erweiterungskosten für Telephonanschlüsse, die nicht an die automatische Telephonzentrale Bundeshaus angeschlossen sind 6 200 3. Automatische Telephonzentrale Bundeshaus: b. Gesprächsgebühren 82 800
M. Unvorhergesehenes
45 000 550 500
8 891 295
Regiebetriebe des Bundes, II. Münzstätte.
II. Fabrikation.
2. Löhne und Zulagen 8. Einlage in die eidg. Versicherungskasse B. Gewinn- und Verlustrechnung.
II. Verzinsung des Betriebskapitals
9 800 l 228 7 928 18 956
in. Getreideverwaltung.
II. Warenkonto.
8. Verbesserung und Verbilligung des Saatgutes B. Gewinn- und Verlustreehnung.
II. Verwaltungskosten.
4. Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 Et. G
65165 84121
1201 Übertrag IV. Landwirtschaftliche Versuchs- und Untersuchungsanstalten Oerlikon-Zürich, Liebefeld-Bern und Lausanne.
4. Einlagen in die eidgenössische Versicherungskasse 8. Mobiliar, Apparate Bibliothek 10 Betriebskosten
1 400 8 200 7 900
V. Versuchsanstalt für Obst-, Wein- und Gartenbau in Wädenswil.
5 Dienstaltersgeschenke 6 Bureaukosten
VII. Hengsten- und Fohlendepot in Avenches.
5. Einlagen in die eidgenössische Versicherungskasse . . . .
VIII. Post-, Telegraphen- und Telephonverwaltung.
Personal: a. Besoldungen, Gehälter und FrZulagen 200 000 II. Diensträume: d. Änderung, Unterhalt und Kleinanschaffungen von Mobiliar und Gerätschaften. . 40000 e. Verschiedenes 10 000 V. Betriebserträgnisse : d. Reiseverkehr, EinnahmenAnteile der Autohalter usw. 20 000
270 000 A. II. Betriebsrechnung der Telegraphen- und Telephonvenvaltung.
III. Betriebsanlagen: a. Unterhalt, Abbruch und Umbau der Betriebsanlagen 2 600 000 C. Kapitalrechnung.
I. Liegenschaften 2 982 000 K 852 000
Eegiebetriebe des Bundes 5 955 621
Nachtragskredite zu Lasten der Verwaltungsrechnung: a. Neue Kredite , b. Durch besondere BB. bewilligte Kredite
3 611 295 4 780 000 8 891 295
Nachtragskredite zu Lasten der Eegiebetriebe: a. Neue Kredite 2,978 621 b. durch BB. vom 22. Juni 1988 bewilligter Kredit für die Postautomobilwerkstätte Bern 2 982 000 5 955 621
Also beschlossen vom Ständerat, B e r n , den 9. Dezember 1938.
Also beschlossen vom Nationalrat, B e r n , den 19. Dezember 1938.
Der Präsident: Vallotton Der Protokollführer : G. Bovet.
B e r n , den 19. Dezember 1938.
a Bovet.
Bundesbeschluss über die Bewilligung von Nachtragskrediten für das Jahr 1938, II. Teil.
10 033 834

References: Art. 85
 Art. 44
 Art. 44
 Art.44
 Art. 44
 Art. 44
 Art. 44
 Art. 44
 Art. 44
 Art. 2
 Art. 44
 Art. 44