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Timestamp: 2016-10-24 15:58:55+00:00

Document:
8C_501/2015 (18.12.2015)
8C_501/2015 � � Urteil vom 18. Dezember 2015
Rechtsanw�ltin Elisabeth Tribaldos,
Beschwerde gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Aargau vom 21. Mai 2015.
A.________, geboren 1966, erlitt am 12. M�rz 1998 einen Verkehrsunfall. Der zust�ndige Unfallversicherer, die Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (nachfolgend: SUVA), erbrachte Leistungen (Heilbehandlung, Taggelder, Integrit�tsentsch�digung und Invalidenrente). Am 23. Oktober 2000 meldete er sich bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle des Kantons Aargau sprach ihm mit Verf�gung vom 25. Mai 2004 ab 1. Juni 2001 eine ganze Invalidenrente zu. Mit Schreiben vom 6. Juni 2008 teilte ihm die IV-Stelle mit, es habe sich keine �nderung des Rentenanspruchs ergeben. Im Rahmen der 2011 eingeleiteten �berpr�fung der Rente holte die IV-Stelle ein polydisziplin�res Gutachten beim Institut B.________ vom 14. Juli 2014 ein und hob am 26. September 2014 gest�tzt darauf die Invalidenrente per 1. November 2014 auf.
Das Versicherungsgericht des Kantons Aargau wies die dagegen erhobene Beschwerde mit Entscheid vom 21. Mai 2015 ab, wobei es die Aufhebung der Rente mit der substituierten Begr�ndung der Wiedererw�gung sch�tzte.
A.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren mit dem Antrag, es seien der vorinstanzliche Entscheid und die Verf�gung vom 26. September 2014 aufzuheben und ihm wieder eine ganze Invalidenrente auszurichten. Zudem ersucht er um unentgeltliche Rechtspflege.
Streitig ist die Aufhebung der Invalidenrente per 1. November 2014.
Die Vorinstanz hat die Bestimmungen und Grunds�tze �ber die Revision einer Invalidenrente (Art. 17 ATSG), die Wiedererw�gung (Art. 53 Abs. 2 ATSG; BGE 140 V 77 E. 3.1 S. 79) sowie �ber die Zul�ssigkeit der substituierten Begr�ndung der Wiedererw�gung anstelle der Revision (SVR 2014 IV Nr. 39 S. 137 E. 3.2 mit Hinweisen, 9C_121/2014) zutreffend dargelegt. Dasselbe gilt f�r die Anforderungen an einen �rztlichen Bericht (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232; 125 V 351 E. 3a S. 352). Darauf wird verwiesen.
4.1.�Die Vorinstanz sch�tzte die Rentenaufhebung, da die urspr�ngliche Zusprechung einer ganzen Invalidenrente angesichts der vorhandenen �rztlichen Einsch�tzungen durch den behandelnden Dr. med. C.________, Facharzt f�r Psychiatrie und Psychotherapie, vom 17. M�rz 2001, des Hausarztes Dr. med. E.________, Facharzt f�r Allgemeine Innere Medizin, vom 21. Februar 2001 sowie der Klinik f�r Ohren-, Nasen-, Hals- und Gesichtschirurgie, Spital F.________, vom 5. Juni 2003, wonach in der angestammten T�tigkeit volle Arbeitsunf�higkeit und in einer angepassten T�tigkeit eine solche von 50 % vorliege, nicht nachvollziehbar sei. Da sich der Bericht der Frau Dr. med. G.________, Fach�rztin f�r Psychiatrie und Psychotherapie, SUVA, vom 19. Januar 2005 nicht mit der zumutbaren Arbeitsf�higkeit, sondern der Integrit�tseinbusse im Rahmen der Integrit�tsentsch�digung befasse, sei auch dieser keine Grundlage f�r den bei seiner Erstattung bereits erfolgten Rentenentscheid. Somit liege eine unvollst�ndige Sachverhaltsabkl�rung infolge klarer Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes vor, so dass die Voraussetzungen einer Wiedererw�gung im Sinne von Art. 53 Abs. 2 ATSG zu bejahen und der Rentenanspruch ex nunc et pro futuro zu pr�fen sei. Gest�tzt auf das den Anforderungen der Rechtsprechung gen�gende Gutachten des Instituts B.________ vom 14. Juli 2014 sei der Invalidit�tsgrad korrekt ermittelt und die Invalidenrente zu Recht aufgehoben worden.
Der Versicherte l�sst dagegen einwenden, die Rentenzusprechung sei gest�tzt auf die Ergebnisse eines Besch�ftigungsprogramms der SUVA, welches eine maximale Arbeitsleistung von zwei Stunden pro Tag ergeben habe, erfolgt. Da die Verwaltung bei der Frage der Eingliederung einen grossen Ermessensspielraum habe und demnach bei der Annahme von zweifelloser Unrichtigkeit nach der Rechtsprechung Zur�ckhaltung angebracht sei, sei keine solche gegeben, auch wenn das Ermessen heute strenger gehandhabt w�rde. Es liege weder eine offensichtlich falsche Beurteilung des Sachverhalts noch eine unvollst�ndige Abkl�rung vor. Die Vorinstanz verletze Bundesrecht, wenn sie die rechtlichen und tats�chlichen Umst�nde im Zeitpunkt der Rentenzusprechung nicht ber�cksichtige. Die Vorinstanz h�tte diese den der Abkl�rungspflicht gen�genden und bei den SUVA-Akten befindlichen Berichten des Dr. med. E.________ vom 13. Oktober 2003, des Dr. med. C.________ vom 27. September 2003 und der Besprechung vom 25. September 2003 entnehmen k�nnen.
4.2.�Mit der Vorinstanz ist festzuhalten, dass aus medizinischer Sicht lediglich eine Arbeitsunf�higkeit von 50 % ausgewiesen ist. Daran �ndert auch die Argumentation des Versicherten unter Verweis auf die Akten der SUVA nichts, wonach die volle Erwerbsunf�higkeit gest�tzt auf den fehlgeschlagenen Arbeitsversuch als Abwartshilfe erstellt sei. Denn die �rztlicherseits attestierte zumutbare Arbeitsf�higkeit von 50 % in einer angepassten T�tigkeit wird durch diesen einmaligen Arbeitsversuch nicht widerlegt resp. die Unzumutbarkeit einer T�tigkeit im ersten Arbeitsmarkt damit nicht objektiv nachgewiesen. Auch wenn der aktuelle Art. 7 Abs. 2 ATSG im Zeitpunkt der Rentenzusprechung noch nicht in Kraft war, entsprach dessen Inhalt doch der dannzumal geltenden konstanten Rechtsprechung, wonach eine Erwerbsunf�higkeit nur vorliegt, wenn sie aus objektiver Sicht nicht �berwindbar ist (vgl. dazu auch Kieser, ATSG-Kommentar, 3. Aufl. 2015, N. 55 und 57 zu Art. 7 ATSG). Damit basiert aber die urspr�ngliche Rentenzusprechung, welche von der Unzumutbarkeit einer Besch�ftigung im ersten Arbeitsmarkt ausgeht, auf einem unvollst�ndig erstellten resp. den Untersuchungsgrundsatz (Art. 43 Abs. 1 ATSG) missachtenden Sachverhalt.
Daran �ndert auch der Umstand nichts, dass die Rente 2008 best�tigt wurde, da damals keine umfassende Pr�fung des Rentenanspruchs stattgefunden hat. Ebenso f�hrt der Einwand, die Frage der Eingliederungsf�higkeit weise grosse Ermessensz�ge auf, so dass infolge vertretbarer Ermessensaus�bung keine zweifellose Unrichtigkeit erstellt sei, zu keinem anderen Ergebnis. Denn vorliegend beruht der Entscheid auf einer Ermessens�berschreitung, indem - unter Verletzung der Pflicht zu einer rechtskonformen Abkl�rung der f�r den Entscheid notwendigen Parameter - eine Erwerbsunf�higkeit angenommen wurde, obwohl diese nicht objektiv ausgewiesen war. Schliesslich geht auch der Einwand des unterlassenen Beizugs der SUVA-Akten fehl, lagen doch die vom Versicherten als massgeblich erachteten Berichte des Dr. med. C.________ vom 27. September 2003 und der Besprechung vom 25. September 2003 der IV-Stelle bei der urspr�nglichen Rentenzusprechung vor. Entgegen der Ansicht des Versicherten verm�chten aber auch diese SUVA-Akten keine volle Arbeitsunf�higkeit auf dem ersten Arbeitsmarkt objektiv zu begr�nden; denn Dr. med. E.________ gibt in seinem Bericht vom 13. Oktober 2003 keine Begr�ndung f�r die blosse Zumutbarkeit von 2 Stunden Arbeit pro Tag an, Dr. med. C.________ �ussert sich in seinem Bericht vom 27. September 2003 nicht zur zumutbaren Arbeitsf�higkeit und bei der Aktennotiz �ber die Besprechung vom 25. September 2003 handelt es sich weder um eine Beurteilung eines medizinischen Sachverst�ndigen noch um eine Einsch�tzung von Fachpersonen der Berufsberatung, so dass auch damit keine objektive Unzumutbarkeit ausgewiesen ist. Die Vorinstanz hat folglich zu Recht die Voraussetzungen einer Wiedererw�gung nach Art. 53 Abs. 2 ATSG bejaht.
4.3.�Der Anspruch auf eine Rente ist demnach neu zu pr�fen. Mit der Vorinstanz ist dazu auf das den Anforderungen der Rechtsprechung gen�gende Gutachten des Instituts B.________ vom 14. Juli 2014 abzustellen. Der Versicherte bringt dagegen vor Bundesgericht ebenso wenig Einw�nde vor wie gegen die Invalidit�tsermittlung als solche (E. 4 und 5 des kantonalen Entscheids). Da sich aus den Akten auch keine Anhaltspunkte ergeben, wonach diese offensichtlich unzutreffend w�ren, hat es beim vorinstanzlichen Entscheid sein Bewenden.
Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die Gerichtskosten vom Beschwerdef�hrer als unterliegender Partei zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Ihm ist indessen die unentgeltliche Rechtspflege zu gew�hren (Art. 64 BGG), weil die Bed�rftigkeit aktenkundig und die Beschwerde nicht als aussichtslos zu bezeichnen ist sowie die anwaltliche Vertretung geboten war. Es ist jedoch auf Art. 64 Abs. 4 BGG hinzuweisen, wonach der Gerichtskasse Ersatz zu leisten sein wird, wenn dies sp�ter m�glich sein sollte.
Dem Beschwerdef�hrer wird die unentgeltliche Rechtspflege gew�hrt und Rechtsanw�ltin Elisabeth Tribaldos wird als unentgeltliche Anw�ltin bestellt.
Der Rechtsvertreterin des Beschwerdef�hrers wird aus der Bundesgerichtskasse eine Entsch�digung von Fr. 2'800.- ausgerichtet.

References: BGE 
 Art. 53
 Art. 7
 Art. 7
 Art. 53
 Art. 64