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Timestamp: 2019-05-21 13:25:30+00:00

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Planfeststellungsverfahren nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) i. V. m. §§ 73 ff. Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG)
Planfeststellungsverfahren nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) i. V. m. §§ 73 ff. Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) für das Vorhaben „Reichelsheim, Beseitigung des Bahnüberganges“, Bahn-km 3,040 der Strecke 3741 Beienheim - Schotten in der Stadt Reichelsheim (Wetterau); Anhörungsverfahren
Die DB Netz AG hat gemäß § 18 AEG die Planfeststellung für die Beseitigung des Bahnüberganges zwischen dem Haltepunkt Weckesheim und dem Bahnhof Reichelsheim (Wett) in der Stadt Reichelsheim (Wett), Bahn-km 3,040 der Strecke 3741 Beienheim - Schotten beim Eisenbahn-Bundesamt, Außenstelle Frankfurt/Saarbrücken beantragt.
Gegenstand des Vorhabens ist die Beseitigung des Bahnübergangs insbesondere durch den Rückbau der Strail-Platten, der asphaltierten Straßenanschlüsse und die Entfernung der Andreaskreuze und Pfeiltafeln sowie das Setzen von zwei Findlingen zur anschließenden Sicherung des ehemaligen Bahnüberganges.
Zur Anhörung der Öffentlichkeit zu diesem Plan liegen die zur Planfeststellung eingereichten Unterlagen in der Zeit vom 20. Mai 2019 bis einschließlich 19. Juni 2019
bei dem Magistrat der Stadt Reichelsheim, Zum Rathaus 1, 61203 Reichelsheim, 2. Stock, Zimmer-Nr.: 208 während der Dienststunden Montag bis Freitag von 8:00 bis 12:00 Uhr, Montag bis Mittwoch von 14:00 bis 16:00 Uhr und Donnerstag von 14:00 bis 18:00 Uhr, zur allgemeinen Einsichtnahme aus.
Zudem werden diese Bekanntmachung und der Plan im Internet auf der Homepage des Regierungspräsidiums Darmstadt (https://rp-darmstadt.hessen.de, Rubrik: Presse -->Öffentliche Bekanntmachungen -->Verkehr -->Eisenbahnen“) veröffentlicht; maßgeblich ist jedoch der Inhalt der zur Einsicht ausgelegten Unterlagen (§ 27a Abs. 1 VwVfG).
1. Jede deren bzw. jeder dessen Belange durch die Planunterlagen berührt werden, kann bis spätestens zwei Wochen nach Ablauf der Auslegungsfrist, das ist der 3. Juli 2019 (maßgeblich ist der Tag des Eingangs der Einwendung, nicht das Datum des Poststempels) beim Regierungspräsidium Darmstadt (Anhörungsbehörde), Hilpertstr. 31, 64295 Darmstadt (Postanschrift: Regierungspräsidium Darmstadt, 64278 Darmstadt) oder bei der auslegenden Stadt Reichelsheim (Wett) Einwendungen gegen den Plan schriftlich oder zur Niederschrift erheben.
Die Einwendungen müssen den Namen und die Anschrift der Einwenderin bzw. des Einwenders lesbar enthalten, eigenhändig unterschrieben sein und den geltend gemachten Belang und das Maß der befürchteten Beeinträchtigungen erkennen lassen.
Nach Ablauf der Einwendungsfrist sind Einwendungen gegen den Plan ausgeschlossen (§ 73 Absatz 4 Satz 3 VwVfG).
2. Diese ortsübliche Bekanntmachung dient auch der Benachrichtigung der Vereinigungen nach § 73 Abs. 4 Satz 5 VwVfG von der Auslegung des Plans.
3. Auf eine förmliche Erörterung der rechtzeitig erhobenen Stellungnahmen und Einwendungen kann verzichtet werden (§ 18a Nummer 1 Satz 1 AEG).
6. Über die Einwendungen wird nach dem Abschluss des Anhörungsverfahrens durch die Planfeststellungsbehörde (Eisenbahn-Bundesamt) entschieden. Die Zustellung der Entscheidung (Planfeststellungsbeschluss) an die Einwender kann durch öffentliche Bekanntmachung ersetzt werden, wenn mehr als 50 Zustellungen vorzunehmen sind.
7. Die allgemeine Vorprüfung des Einzelfalles nach § 5 i. V. m. § 7 Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) hat ergeben, dass durch das im Betreff bezeichnete Vorhaben keine entscheidungserheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen zu erwarten sind, sodass keine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht.
RPDA - Dez. III 33.1-66 c 10.01/13-2019
https://rp-darmstadt.hessen.de/20052019-beseitigung-eines-bahn%C3%BCberganges-reichelsheimwetterau

References: § 18
 § 18
 § 18
 § 73
 § 5
 § 7