Source: http://www.jurablogs.com/topic/patentstreitsache
Timestamp: 2017-11-18 07:01:23+00:00

Document:
PATENTSTREITSACHE - JuraBlogs
… Verfügungspatent nur in beschränktem Umfang aufrechterhalten wird und beispielsweise die Auslegung von Änderungen im Patentanspruch objektiv unklar erscheint und/oder davon technisch komplexe Merkmale betroffen sind, so dass er mit Recht davon ausgehen darf, in der Begründung Erläuterungen vorzufinden, die für die Beurteilung der Rechtsbestands…
Patentrechtler.com- 76 Leser - September 12, 2017 4:06pm
Michael Horak/ Patentrechtler.com- 43 Leser - November 14, 2016 2:31pm
… a) Bei der Prüfung der erfinderischen Tätigkeit bleiben Anweisungen, die die Vermittlung bestimmter Inhalte betreffen und damit darauf zielen, auf die menschliche Vorstellung oder Verstandesfähigkeit einzuwirken, als solche außer Betracht. Anweisungen, die Informationen betreffen, die nach der er-findungsgemäßen Lehre wiedergegeben werden sollen…
… unlauteren Wettbewerbs (BGH, Urteil vom 18. Juni 2014 I ZR 242/12, BGHZ 201, 344 = GRUR 2014, 883 - Geschäftsführerhaftung) als auch für Verstöße gegen § 95 Abs. 3 UrhG (BGH, Urteil vom 27. November 2014 - I ZR 124/11, GRUR 2015, 672 Rn. 80 - Videospiel-Konsolen II) die Auffassung, ein gesetzlicher Vertreter hafte für Verletzungs-handlungen der…
Michael Horak/ Patentrechtler.comin Abmahnung- 76 Leser - September 18, 2016 6:24pm
… Bei der Bestimmung des herauszugebenden Anteils des Verletzergewinns, der durch die Benutzung der erfindungsgemäßen Lehre vermittelt worden ist, ist regelmäßig auch zu berücksichtigen, ob und inwieweit die erfindungsgemäße Ausgestaltung oder die damit unmittelbar oder mittelbar verbundenen technischen oder wirtschaftli-chen Vorteile für die…
Patentrechtler.com- 21 Leser - November 1, 2013 3:43pm
… a) Bei der Honorarklage eines Rechts- oder Patentanwalts handelt es sich nicht notwendigerweise schon deswegen um eine Patentstreitsache, weil der Gegenstand des zugrunde liegenden Auftrags sich auf eine Erfindung bezogen oder ein Patent oder eine Patentanmeldung betroffen hat. b) Dies ist vielmehr dann nicht der Fall, wenn zur Beurteilung der…
… Bei der Honorarklage eines Rechtsanwalts oder Patentanwalts handelt es sich nicht notwendigerweise schon deswegen um eine Patentstreitsache, weil der Gegenstand des zugrunde liegenden Auftrags sich auf eine Erfindung bezogen oder ein Patent oder eine Patentanmeldung betroffen hat. Dies ist vielmehr dann nicht der Fall, wenn zur Beurteilung der…
Rechtslupe- 27 Leser - April 24, 2013 4:30am
… BGH, Beschluss vom 22.02.2011, Az. X ZB 4/09 §§ 15 Abs. 1 S. 2; 143 Abs. 1 PatG Der BGH hat entschieden, dass der Begriff der “Patentstreitsache” grundsätzlich weit auszulegen ist, allerdings nicht jeden Rechtsstreit umfasst, welcher sich mit einem Patent befasst. Im vorliegenden Fall hatte der Kläger im Vorprozess vom Beklagten - erfolglos - die…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte- 17 Leser - June 5, 2011 5:50am
BGH: Patentstreitsache – zur Erstattungsfähigkeit von Patentanwaltskosten
Abmahnung Apple Apple Patent Art 52 Abs 2 Epü Art 52 Epü Art 56 Epü Art. 69 Epü Beschwerdeverfahren Bgh Bruchteilsgemeinschaft Bundesgerichtshof Bundespatentgericht Dpma Dringlichkeit Einspruchsverfahren Einstweilige Verfügung Ep 1695800 Epa Erfindergemeinschaft Erfinderisch Erfindung Eu Patentanmeldung Eu Patentrecht Europäisches Patent Fehlende Dringlichkeit Geschäftsführerhaftung Gesetzlicher Vertreter Gilette Glasfasern Ii Haftung Information Lg Düsseldorf Lg München Mach 3 Mehrere Erfinder Miterfinder Motorola Navigationssystem Neuheit Nichtigkeitsverfahren Olg München Patent Patentamt Patentanmeldung Patentanmeldungen Patentanspruch Patentanwalt Patententscheidungen Patenterteilung Patentfähig Patentgesetz Patentnichtigkeit Patentnichtigkeitsverfahren Patentrecht Patentschutz Patentverletzung Patentvoraussetzungen Schadensersatz Software Softwarepatent Streitpatent Technische Lehre Technische Schutzrechte Technizität Us Patent Vertrieb Wilkensen § 14 Patg § 6 Patg § 744 Bgb übergangener Miterfinder

References: § 95
 BGH 
 Art. 69
 Bgh 
 § 14
 § 6
 § 744