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Timestamp: 2019-01-22 09:22:26+00:00

Document:
Herbert Wehner - 21. Januar 2019, 18:56
Hat das Thema Wahl [Wahl] stellvertretender Präsident des Abgeordnetenhauses gestartet.
Der Kandidat muss die nötige absolute Mehrheit auf sich vereinigen, gemäß § 11 Abs. 3 Nr. b GO AGH BE. Die Wahl endet am 24. Januar 2019 um 18:57 Uhr.
Herbert Wehner - 21. Januar 2019, 18:51
Hat eine Antwort im Thema Organisatorisches [Kandidaturphase] stellvertretender Landtagspräsident verfasst.
Damit ist die Kandidaturphase beendet. Die Wahl wird eingeleitet.
Herbert Wehner - 20. Januar 2019, 21:46
Hat eine Antwort im Thema Debatte BE048 Festsetzung einer Abgeordnetenzählung in die GO verfasst.
bringt den Gedanken ein, das Gesetz z.B. unter § 1a zu fassen um den Amtseid als Abschluss zu lassen.
Herbert Wehner - 20. Januar 2019, 21:45
Hat das Thema Debatte BE048 Festsetzung einer Abgeordnetenzählung in die GO gestartet.
Zitat von Katharina von Habsburg: „Antragstellerin: Katharina von Habsburg (KonP) Antragstitel: Festsetzung einer Abgeordnetenzählung in die GO Antragsinhalt: §16 Abgeordnetenzählung (1) Die Abgeordnetenzählung findet in einem Zyklus von vier Wochen…
Herbert Wehner - 20. Januar 2019, 21:42
Hat eine Antwort im Thema Abstimmung BE047 Gesetz zur Start-Up-Förderung verfasst.
Herbert Wehner - 20. Januar 2019, 21:41
Hat eine Antwort im Thema Abstimmung BE046 Gesetz zur Mittelstandsförderung in Berlin verfasst.
Herbert Wehner - 19. Januar 2019, 19:57
Das Präsidium hat dies vernommen.
Herbert Wehner - 18. Januar 2019, 22:56
nickt da er auch über solche eine Änderung nachdachte
Herbert Wehner - 18. Januar 2019, 20:37
stimmt @Lion Rühl zu und verweist auf den dafür vorgesehenen Thread
Herbert Wehner - 18. Januar 2019, 20:25
Für die Konstituierung des Ausschusses wurde die notwendige Anzahl gem. § 14 Abs. 1 GO AGH BE erreicht. Gemäß § 14 Abs. 2 Satz 3 GO AGH BE würde ich bitten, das ein Abgeordneter den Vorsitz übernimmt.
Herbert Wehner - 18. Januar 2019, 20:19
@Felix Figl Vielen Dank für den Hinweis. Würden Sie mir bitte die Stelle für evtl. weitere Fälle darlegen? Jedoch hat Frau Schönhagen ihr Amt freiwillig niedergelegt.
Herbert Wehner - 18. Januar 2019, 12:29
Hat das Thema Ausschuss [Ausschuss] Länge der Legislaturperiode des Bürgermeisters in Berlin gestartet.
Gemäß § 14 GO AGH BE wird der Ausschuss "Länge der Legislaturperiode des Bürgermeisters in Berlin" eingerichtet. Folgendes wird niedergelegt: - Antragsteller gem. § 14 Abs. 1 GO AGH BE: @Katharina von Habsburg - Ausschussart: temporär, nach § 14 Abs. 3…
Herbert Wehner - 18. Januar 2019, 12:23
Hat das Thema Organisatorisches [Kandidaturphase] stellvertretender Landtagspräsident gestartet.
Aufgrund des Rücktrittes von Frau Dr. Vanessa Schönhagen als stellvertretende Landtagspräsidentin wird eine neue Kandidaturphase gem. § 10 Abs. 1 GO AGH BE eröffnet. Diese dauert bis zum 21. Januar 2019 um 12:24 Uhr.
Herbert Wehner - 17. Januar 2019, 23:00
Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, gem. § 3 Abs. 5 GO AGH BE gilt das Präsidium als abwesend, wenn es mindestens 24 Stunden nicht online war. Bzgl. der stellv. Landtagspräsidentin @Dr. Vanessa Schönhagen ist dies seit mehreren Wochen…
Herbert Wehner - 17. Januar 2019, 22:53
@Katharina von Habsburg Würden Sie dem Präsidium bitte mitteilen, welche Aufgabe sich der Ausschuss zu Grunde legt?
Herbert Wehner - 16. Januar 2019, 21:38
Hat das Thema Abstimmung BE047 Gesetz zur Start-Up-Förderung gestartet.
Zitat von Ryan Davis: „Antragsteller: Ryan Davis (Allianz), stellvertretend für den Senat Antrag: Gesetz zur Start-Up-Förderung Gesetz zur Start-Up-Förderung Artikel 1 Zweck Das Land Berlin gewährt Mittel zur Förderung von innovativen…
Herbert Wehner - 16. Januar 2019, 21:36
Hat das Thema Abstimmung BE046 Gesetz zur Mittelstandsförderung in Berlin gestartet.
Zitat von Ryan Davis: „Antragsteller: Ryan Davis (Allianz), stellvertretend für den Senat Antrag: Gesetz zur Mittelstandsförderung in Berlin Gesetz zur Mittelstandsförderung in Berlin § 1 (1) Ziel des Gesetzes ist es, mittelständische Strukturen…
Herbert Wehner - 16. Januar 2019, 21:31
Zitat von Ryan Davis: „Ich bestätige und schlage @Felix Figl als Vorsitzenden des Ausschusses vor, sofern das Präsidium davon absieht. “ Das Präsidium gibt diesem statt.
Herbert Wehner - 15. Januar 2019, 15:13
Hat das Thema Ausschuss [Ausschuss] Wirtschaft und Finanzen gestartet.
Zitat von Herbert Wehner: „Gemäß § 14 GO AGH BE wird der Ausschuss "Wirtschaft und Finanzen" eingerichtet. Folgendes wird niedergelegt: - Antragsteller gem. § 14 Abs. 1 GO AGH BE: @Felix Figl - Ausschussart: temporär, nach § 14 Abs. 3 Nr. a GO AGH -…

References: § 11
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 §16
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