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Timestamp: 2016-10-23 16:15:08+00:00

Document:
I 575/06 (15.06.2007)
J.________, 1962, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt Dominique Chopard, Werdstrasse 36, 8004 Z�rich,
J.________ meldete sich am 26. Februar 2003 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle des Kantons Z�rich kl�rte den erwerblichen und medizinischen Sachverhalt ab, errechnete einen Invalidit�tsgrad von 23 Prozent und lehnte demgem�ss den Rentenanspruch ab (Einspracheentscheid vom 17. September 2003). Der Versicherte erhob Beschwerde beim kantonalen Sozialversicherungsgericht, welches die Sache zur Erg�nzung des medizinischen Tatbestands an die Verwaltung zur�ckwies (Entscheid vom 4. Dezember 2003). Die IV-Stelle korrigierte den Invalidit�tsgrad gest�tzt auf den erg�nzten Sachverhalt auf 32 Prozent (mit Einspracheentscheid vom 29. November 2005 best�tigte Verf�gung vom 12. August 2005).
Das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich wies die gegen den Einspracheentscheid vom 29. November 2005 erhobene Beschwerde ab (Entscheid vom 28. April 2006).
J.________ f�hrt Verwaltungsgerichtsbeschwerde mit den Rechtsbegehren, es sei ihm, unter Aufhebung von vorinstanzlichem und Einspracheentscheid, eine Invalidenrente auf der Grundlage eines Invalidit�tsgrades von mindestens 60 Prozent zuzusprechen. Ausserdem ersucht er um Bewilligung der unentgeltlichen Verbeist�ndung.
1.2 Der angefochtene Entscheid betrifft Leistungen der Invalidenversicherung. Nach Art. 132 Abs. 1 OG in der Fassung gem�ss Ziff. III des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 �ber die �nderung des IVG (in Kraft seit 1. Juli 2006) kann das Bundesgericht in Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen in Abweichung von den Art. 104 und 105 OG auch die Unangemessenheit der angefochtenen Verf�gung beurteilen und ist an die vorinstanzliche Feststellung des Sachverhalts nicht gebunden. Gem�ss Art. 132 Abs. 2 OG gelten diese Abweichungen nicht, wenn der angefochtene Entscheid Leistungen der Invalidenversicherung betrifft. Nach Ziff. II lit. c des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 ist indessen auf die im Zeitpunkt des Inkrafttretens der �nderung beim Bundesgericht h�ngigen Beschwerden bisheriges Recht anwendbar. Da die hier zu beurteilende Beschwerde am 1. Juli 2006 beim (damaligen) Eidgen�ssischen Versicherungsgericht h�ngig war, richtet sich dessen Kognition noch nach der bis Ende Juni 2006 g�ltigen Fassung von Art. 132 OG, welche dem neuen Abs. 1 entspricht.
Gegenstand des Verfahrens bildet vornehmlich die Frage nach der richtigen Bemessung des hypothetischen Einkommens ohne Gesundheitsschaden (Valideneinkommen). Auf die umfassenden und zutreffenden Erw�gungen der Vorinstanz hinsichtlich der �brigen Parameter der Invalidit�tsbemessung (Art. 16 ATSG) wird verwiesen. Entgegen den Vorbringen des Beschwerdef�hrers nicht zu beanstanden ist auch der - vorinstanzlich auf 10 Prozent veranschlagte - Abzug vom statistisch ermittelten Invalideneinkommen (BGE 126 V 75), in dessen Rahmen die gesundheitlichen Einschr�nkungen (Beschwerden im Bereich der linken Leiste und des linken R�ckfusses) nicht �beraus stark ins Gewicht fallen.
2.1 F�r die Bemessung des Valideneinkommens ist entscheidend, was die versicherte Person im massgebenden Zeitpunkt des Rentenbeginns (vgl. BGE 129 V 222; 128 V 174) nach dem Beweisgrad der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit als Gesunde tats�chlich verdienen w�rde. Die Ermittlung des Valideneinkommens muss so konkret wie m�glich erfolgen. Da die bisherige T�tigkeit ohne Gesundheitsschaden erfahrungsgem�ss fortgesetzt w�rde, ist in der Regel vom letzten vor Eintritt der Gesundheitssch�digung erzielten Einkommen auszugehen. Dieses ist, wenn n�tig, der Teuerung und der realen Einkommensentwicklung anzupassen (RKUV 2006 Nr. U 568 S. 66 E. 2, U 87/05).
2.2 Die Verwaltung ist von einem Valideneinkommen von Fr. 60'338.- ausgegangen. Das kantonale Gericht hat darauf hingewiesen, der ehemalige Arbeitgeber habe hinsichtlich des im Jahr 2003 bei guter Gesundheit erzielbaren Jahreslohns im angestammten Beruf widerspr�chliche Angaben gemacht; der IV-Stelle habe er ein Einkommen von Fr. 59'800.- gemeldet, der SUVA hingegen ein solches �ber Fr. 60'450.-. Die Vorinstanz hat den Durchschnittswert von Fr. 60'125.- mit dem Valideneinkommen gleichgesetzt.
2.3 Im Vergleich des vorinstanzlich ermittelten Valideneinkommens von Fr. 60'125.- mit dem Invalideneinkommen von Fr. 36'418.- ergibt sich ein Invalidit�tsgrad von 39,429 Prozent. Ein solches rechnerisch exakt ermitteltes Ergebnis ist nach den Regeln der Mathematik auf die n�chste ganze Prozentzahl auf- oder abzurunden (BGE 130 V 121). Das kantonale Gericht hat demgem�ss einen Invalidit�tsgrad von 39 Prozent f�r massgeblich betrachtet.
Der Beschwerdef�hrer macht geltend, das kantonalgerichtliche Vorgehen sei, zumal hierzu das rechtliche Geh�r nicht gew�hrt worden sei, angesichts der knapp verfehlten Anspruchsschwelle von 40 Prozent (vgl. Art. 28 Abs. 1 IVG) nicht statthaft. Zu Recht: Stellt man auf die Arbeitgeberangaben zuhanden der IV-Stelle ab, ergibt sich ein Invalidit�tsgrad von (abzurundenden) 39,1 Prozent; hingegen betr�gt der Invalidit�tsgrad (aufzurundende) 39,75 Prozent, sofern die gegen�ber der SUVA bekanntgegebenen Daten zutreffen. Im letzteren Fall ist ein Anspruch auf eine Viertelsrente ausgewiesen, im ersteren entf�llt ein solcher. Anzumerken bleibt, dass der Arbeitgeber beim Ausf�llen des Arbeitgeberfragebogens zuhanden der IV-Stelle im M�rz 2003 m�glicherweise noch vom vorj�hrigen Lohnansatz ausgegangen ist; daf�r spricht der Umstand, dass das gemeldete Gehalt mit demjenigen �bereinstimmt, das schon 2002 zur Auszahlung gelangt ist (vgl. Ziff. 12 des Arbeitgeberfragebogens).
Unter den gegebenen Umst�nden konnte nicht davon Umgang genommen werden, den Gr�nden f�r die Differenz der gemeldeten Einkommen nachzugehen und die allein zutreffende Angabe als Entscheidungsgrundlage zu verwenden. Daf�r ist eine einfache Anfrage beim ehemaligen Arbeitgeber ausreichend, sofern nicht bereits die vom Beschwerdef�hrer vorgetragenen Gesichtspunkte im Zusammenhang mit dem Zeitpunkt der Bekanntgabe allgemeinverbindlich erkl�rter gesamtarbeitsvertraglicher Lohnanpassungen den - allenfalls vermeintlichen - Widerspruch zu bereinigen verm�gen. Die Sache ist an die IV-Stelle zur�ckzuweisen, damit sie das Erforderliche vorkehre und anschliessend neu verf�ge.
Es geht um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen, weshalb von der Auferlegung von Gerichtskosten abzusehen ist (Art. 134 OG; vgl. vorn E. 1.2). Dem Prozessausgang entsprechend steht dem Beschwerdef�hrer eine Parteientsch�digung zu (Art. 135 in Verbindung mit Art. 159 OG). Das Gesuch um unentgeltliche Verbeist�ndung ist damit gegenstandslos.
Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird teilweise gutgeheissen. Der Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 28. April 2006 und der Einspracheentscheid der IV-Stelle des Kantons Z�rich vom 29. November 2005 werden aufgehoben. Die Sache wird an die IV-Stelle zur�ckgewiesen, damit sie, nach erfolgter Abkl�rung im Sinne der Erw�gungen, �ber den Rentenanspruch neu verf�ge. Im �brigen wird die Verwaltungsgerichtsbeschwerde abgewiesen.
Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdef�hrer f�r das Verfahren vor dem Bundesgericht eine Parteientsch�digung von Fr. 2500.- zu bezahlen.

References: Art. 132
 Art. 104
 Art. 132
 Art. 132
 BGE 
 Art. 28
 Art. 159