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Timestamp: 2016-10-28 00:53:37+00:00

Document:
8C_317/2011 (31.10.2011)
8C_317/2011
Arbeitslosenversicherung (R�ckforderung; Wohnsitz),
Z.________ bezog verschiedentlich Leistungen der Arbeitslosenversicherung, so auch ab Mai 2009. Mit Verf�gung vom 10. M�rz 2010 forderte ihn die Arbeitslosenkasse des Kantons Zug (nachfolgend: Arbeitslosenkasse) zur R�ckerstattung von bezogenen Leistungen in der H�he von Fr. 28'231.70 f�r die Zeit vom 15. August 2009 bis 31. Januar 2010 auf. Mit Einspracheentscheid vom 30. Juli 2010 reduzierte die Arbeitslosenkasse die R�ckforderung auf Fr. 22'832.20 (15. August bis 31. Dezember 2009) und nahm die Sache bez�glich der Differenz von Fr. 5'489.50 (Januar 2010) zur weiteren Abkl�rung zur�ck.
Das Verwaltungsgericht des Kantons Zug wies die dagegen erhobene Beschwerde mit Entscheid vom 17. M�rz 2011 ab.
Z.________ f�hrt Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten und beantragt, es sei der kantonale Entscheid aufzuheben und die Sache an die Vorinstanz zur�ckzuweisen, damit diese unter Anh�rung der von ihm genannten Zeugen erneut �ber die Angelegenheit befinde.
Die Vorinstanz und die Arbeitslosenkasse schliessen auf Abweisung der Beschwerde. Das Staatssekretariat f�r Wirtschaft verzichtet auf eine Vernehmlassung.
1.1 Mit der Beschwerde kann eine Rechtsverletzung nach Art. 95 und 96 BGG geltend gemacht werden. Das Bundesgericht wendet das Recht grunds�tzlich von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Trotzdem obliegt es dem Beschwerdef�hrer, sich in seiner Beschwerde sachbezogen mit den Darlegungen im angefochtenen Entscheid auseinanderzusetzen (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG). Das Bundesgericht pr�ft unter Ber�cksichtigung der allgemeinen R�ge- und Begr�ndungspflicht - vorbeh�ltlich offensichtlicher Fehler - nur die in seinem Verfahren geltend gemachten Rechtswidrigkeiten (BGE 133 II 249 E. 1.4.1 S. 254). Es ist jedenfalls nicht gehalten, wie eine erstinstanzliche Beh�rde alle sich stellenden rechtlichen Fragen zu untersuchen, wenn diese vor Bundesgericht nicht mehr vorgetragen werden (BGE 135 II 384 E. 2.2.1 S. 389; siehe auch BGE 134 III 102 E. 1.1 S. 104).
1.2 Nach Art. 105 BGG legt das Bundesgericht seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Abs. 1). Es kann diese Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Abs. 2). Die Voraussetzungen f�r eine Sachverhaltsr�ge nach Art. 97 Abs. 1 BGG und f�r eine Berichtigung des Sachverhalts von Amtes wegen nach Art. 105 Abs. 2 BGG stimmen im Wesentlichen �berein. Soweit es um die Frage geht, ob der Sachverhalt willk�rlich oder unter verfassungswidriger Verletzung einer kantonalen Verfahrensregel ermittelt worden ist, sind strenge Anforderungen an die Begr�ndungspflicht der Beschwerde gerechtfertigt. Entsprechende Beanstandungen sind vergleichbar mit den in Art. 106 Abs. 2 BGG genannten R�gen. Demzufolge gen�gt es nicht, einen von den tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz abweichenden Sachverhalt zu behaupten. Vielmehr ist in der Beschwerdeschrift nach den erw�hnten gesetzlichen Erfordernissen darzulegen, inwiefern diese Feststellungen willk�rlich bzw. unter Verletzung einer verfahrensrechtlichen Verfassungsvorschrift zustande gekommen sind. Andernfalls k�nnen Vorbringen mit Bezug auf einen Sachverhalt, der von den Feststellungen im angefochtenen Entscheid abweicht, nicht ber�cksichtigt werden. Vorbehalten bleiben offensichtliche Sachverhaltsm�ngel im Sinne von Art. 105 Abs. 2 BGG, die dem Richter geradezu in die Augen springen (BGE 133 IV 286 E. 6.2 S. 288; 133 II 249 E. 1.4.3 S. 255).
1.3 Neue Tatsachen und Beweismittel d�rfen nur soweit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt (Art. 99 Abs. 1 BGG; BGE 135 V 194). Solche Umst�nde k�nnen namentlich in formellrechtlichen M�ngeln des angefochtenen Entscheides liegen, mit denen die Partei nicht rechnete und nach Treu und Glauben nicht zu rechnen brauchte, oder darin, dass die Vorinstanz materiell in einer Weise urteilt, dass bestimmte Sachumst�nde neu und erstmals rechtserheblich werden. Der vorinstanzliche Verfahrensausgang allein bildet noch keinen hinreichenden Anlass im Sinne von Art. 99 Abs. 1 BGG f�r die Zul�ssigkeit von unechten Noven, die bereits im kantonalen Verfahren ohne weiteres h�tten vorgebracht werden k�nnen (nicht publizierte E. 2.3 des Urteils BGE 135 V 163, in SVR 2009 BVG Nr. 30 S. 109 [9C_920/2008]).
Sowohl im kantonalen wie auch im Verfahren vor Bundesgericht ist streitig, ob der Versicherte w�hrend der Leistungsausrichtung die Anspruchsvoraussetzung des Wohnens in der Schweiz nach Art. 8 Abs. 1 lit. c AVIG erf�llte. Somit war schon im Rahmen des kantonalen Verfahrens zu kl�ren, ob der Versicherte seinen �blichen Aufenthalt in der Zeit vom 15. August bis 31. Dezember 2009 in der Schweiz hatte. Die von ihm vor Bundesgericht erstmals aufgelegten Unterlagen (Kopien aus seiner Agenda, zus�tzliche Bankausz�ge, etc.) stellen damit unzul�ssige Noven im Sinne von Art. 99 Abs. 1 BGG dar. Auf sie ist im Weiteren nicht mehr einzugehen.
Die Vorinstanz hat die Bestimmungen und Grunds�tze �ber die Leistungsvoraussetzungen im Rahmen von Arbeitslosenentsch�digungen (Art. 8 Abs. 1 AVIG), insbesondere jene des tats�chlichen Aufenthalts in der Schweiz (Art. 8 Abs. 1 lit. c AVIG; BGE 125 V 465 E. 2a S. 466; SVR 2006 ALV Nr. 24 S. 82 [C 290/03]) zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.
Anzuf�gen bleibt, dass unrechtm�ssig ausgerichtete Leistungen der Arbeitslosenversicherung zur�ckgefordert werden k�nnen (Art. 95 Abs. 1 AVIG in Verbindung mit Art. 25 Abs. 1 und 2 ATSG), sofern die Voraussetzungen f�r ein wiedererw�gungs- oder revisionsweises Zur�ckkommen auf die formell rechtskr�ftig verf�gte oder formlos erfolgte Leistungszusprechung (Art. 53 ATSG; BGE 129 V 110 mit Hinweisen) gegeben sind.
Der Beschwerdef�hrer erhebt verschiedene Einw�nde gegen den vorinstanzlichen Entscheid. Soweit er geltend macht, der kantonale Entscheid stelle einen Verstoss gegen Art. 23 ZGB dar, kann ihm nicht gefolgt werden, hat das kantonale Gericht doch zutreffend dargelegt, dass Art. 23 ZGB im Rahmen der Arbeitslosenversicherung nicht zur Anwendung gelangt. Als blosse Schutzbehauptung ist auch seine Aussage zu werten, er habe sich in der strittigen Zeit - mit Ausnahme des Besuchs einer Sportveranstaltung in Italien - stets in der Schweiz aufgehalten. Dies steht in Widerspruch zu seinen fr�her gemachten Aussagen, wonach er sich verschiedentlich zur Arbeitssuche in Italien aufgehalten habe. Massgebend ist - wie die Vorinstanz zu Recht festgestellt hat - der Umstand, dass sich der Versicherte am 15. August 2009 bei der Gemeinde X.________ nach Y.________ (I) abgemeldet und erst nach Erhalt der R�ckforderungsverf�gung im M�rz 2010 (r�ckwirkend per 1. Januar 2010) erneut in der Schweiz angemeldet hatte. Mit der Vorinstanz ist auch davon auszugehen, dass der Versicherte nicht bloss die Anmeldung und erneute Hinterlegung seines Heimatscheins vers�umt hatte, musste er doch nach den bereits zwei Jahre zuvor gemachten Erfahrungen um die Wichtigkeit des Wohnerfordernisses im Sinne von Art. 8 Abs. 1 lit. c AVIG wissen. Schon allein deshalb kann er nichts daraus ableiten, dass seine Vermieterin das per 1. Oktober 2009 neu begr�ndete Mietverh�ltnis der Gemeinde gemeldet hat, zumal diese Meldung einem anderen Zweck diente und den Versicherten nicht von seiner Pflicht zur ordentlichen Anmeldung entband. Schliesslich ist auch nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz mit nachvollziehbarer Begr�ndung im Rahmen der grunds�tzlich zul�ssigen antizipierten Beweisw�rdigung (BGE 136 I 229 E. 5.3 S. 236; 124 V 90 E. 4b S. 94; 122 V 157 E. 1d S. 162) auf die Einvernahme der beantragten Zeugen verzichtet hat.
Der Umstand, dass der Versicherte nicht w�hrend des ganzen Zeitraums, in welchem er Arbeitslosentaggelder bezog, seinen tats�chlichen Aufenthalt und damit seinen Ort des Wohnens im Sinne von Art. 8 Abs. 1 lit. c AVIG in der Schweiz hatte, stellt einen R�ckkommenstitel im Sinne von Art. 53 ATSG dar. Die Arbeitslosenkasse war daher berechtigt und verpflichtet, die von 15. August bis 31. Dezember 2009 ausgerichtete Arbeitslosenentsch�digung zur�ckzufordern.
Da die Beschwerde offensichtlich unbegr�ndet ist, wird sie im Verfahren nach Art. 109 BGG, d.h. mit summarischer Begr�ndung und unter Verweis auf die vorinstanzlichen Erw�gungen, erledigt.
Das Verfahren ist kostenpflichtig. Der Versicherte hat dem Ausgang des Verfahrens entsprechend die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG).

References: Art. 95
 BGE 
 Art. 105
 Art. 95
 Art. 97
 Art. 105
 Art. 106
 Art. 105
 BGE 
 Art. 99
 BGE 
 Art. 8
 Art. 99
 BGE 
 Art. 25
 BGE 
 Art. 23
 Art. 23
 Art. 8
 Art. 8
 Art. 53
 Art. 109