Source: https://www.caspers-mock.de/hauptmenue/publikationen/os-plattform-immer-hinweis-agb-auf-webseite.htm
Timestamp: 2020-08-09 08:50:24+00:00

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Rechtsanwälte caspers mock
Schauen Sie gerne öfter vorbei, um sich über aktuelle juristische Themen zu informieren. Zudem führen wir immer wieder auch in die Basics ein.
Nutzung des eingebauten Touchscreen im PKW kann zu Bußgeld führen
Rechtsanwalt Dr. jur. Ingo E. Fromm
Geschwindigkeitsverstöße vor und nach der StVO-Novelle 2020
EU-US-Privacy Shield wurde heute als Rechtsgrundlage für den Datenaustausch mit US-Unternehmen vom EuGH für ungültig erklärt.
Hinweis auf Verbraucherstreitschlichtungsplattform muss in die AGB auf Webseiten
Berührungslose Verkehrsunfälle
Rechtsanwältin Maria Aukle
Erleichterungen für Unternehmen bezüglich der Offenlegung des Jahresabschlusses
Rechtsanwälte Dirk Waldorf und Ingo Zils-Fuhrmann
Fahrverbote nach der StVO-Novelle, mögliche Änderung der bestehenden Regelungen und weiteres Vorgehen
Corona-Themen der letzten Monate aus dem Arbeitsrecht
Rechtsanwältin Maike Scheller
Nachfolgend haben wir alle unsere Beiträge thematisch sortiert. Die jeweils neusten Beiträge stehen auch hier zuerst. Bitte klicken Sie auf das Rechtsgebiet, dass Sie interessiert.
Rechtsanwältin Janina Delius
Urlaubsrecht 2019 - Hinweispflichten für Arbeitgeber beachten
Betriebsübergang - wann liegt ein solcher Betriebsübergang vor und was passiert dann?
Elternzeit und Elternteilzeit
Rechtsanwalt Horst-Walter Bodenbach
Vermehrte Kontrollen in Betrieben bezüglich der Einhaltung der Arbeitszeitvorschriften
Diskriminierungsschutz im Arbeitsrecht
Rechtsanwalt Ralph Muthers
Der Urlaubsanspruch des Arbeitnehmers – Umfang, Entstehen und Verfall
Erkrankung des Arbeitnehmers
Kündigung und Folgen (Fristen, Abfindung)
Internetsurfen während der Arbeitszeit kann auch ohne Abmahnung eine fristlose Kündigung rechtfertigen
Änderung der Arbeitsbedingungen während der Befristung ist möglich
Neue Pflichten für Arbeitgeber - AGG
Zur Ersatzverpflichtung des Arbeitgebers bei unterlassenem Hinweis bzgl. der unverzüglichen Meldung als Arbeitssuchender
Rechtsanwältin Karin Thillmann
Videoüberwachung von Mitarbeitern
Rückforderung von Gratifikation
Recht zur Lüge bei der Einstellung
Probezeit kann jetzt verlängert werden
Kündigung und Arbeitsamt
Kein Anspruch auf Gehaltserhöhung entsprechend der Tarifentwicklung
Gleicher Lohn für Teilzeitbeschäftigte
Das 13. Monatsgehalt
Arbeitsvertrag - Recht auf schriftliche Abfassung
Anspruchsverlust durch nachträglichen Vorbehalt
HOAI-Sätze anzuwenden, wenn nichts vereinbart?
Rechtsanwalt Ingmar Schuller
Mängelrügen bei Bauwerken
Haftung des Architekten für Baumängel von „Schwarzarbeitern“
Rechtsanwalt Lars Christian Nerbel
Verjährung von Mängelansprüchen des Bauherrn an Dach-Photovoltaikanlagen
BIM – Building Information Modeling - Eine Einschätzung aus rechtlicher Sicht
Rechtsprechungsentwicklung zur Schwarzarbeit aus zivilrechtlicher Sicht
Hausbau verläuft nur schleppend – Bauherr kann kündigen
Sicherheiten für Bau- und Handwerksunternehmen
Mängel an Dach-Photovoltaikanlagen verjähren in zwei Jahren!
Geplante Änderungen der HOAI 2013
Photovoltaikanlagen – Vorsicht bei Errichtung und Betrieb
Rechtsanwalt Prof. Dr. jur.Wolfgang Weller
Wann verjähren Honoraransprüche?
Rechtsanwalt Prof. Dr. Hans Rudolf Sangenstedt
Artikelreihe zur HOAI: Teile 2, 3, 4, 5; Anlagen 1 - 14
Artikelreihe zur HOAI: Der allgemeine Teil
Artikelreihe zur HOAI: Wesentliche inhaltliche Änderungen: HOAI alte Fassung zum 01.01.2002/zu HOAI neu
Zahlungsbürgschaften
Schlüsselfertiges Bauen - was kann der Bauherr verlangen?
Mängelrüge und Fristsetzung
Kostenvoranschlag und Werklohnrechnung
Rechtsanwalt Dr. jur.Ingo E. Fromm
Covid-19-Pandemie, Verfahrensverzögerung und vorläufige Entziehung der Fahrerlaubnis gem. § 111a StPO
Strengere Regeln für Geschwindigkeitsüberschreitungen im Bußgeldkatalog
Bußgeldverfahren zu Corona-Zeiten
Vermummungsverbot im Straßenverkehr und Covid-19 Pandemie
Bußgeldkataloge zur Umsetzung des Kontaktverbots zur Eindämmung der Verbreitung des Corona-Virus SARS-CoV-2
Urteil des Verfassungsgerichtshofs (VGH) Rheinland-Pfalz zum Messverfahren PoliScan FM1
Update zu Parkscheiben im Verkehrsrecht
Rechtstipps für Motorradfahrer im Straßenverkehr
Zum Anspruch auf Übersendung der Rohmessdaten bei Geschwindigkeitsmessungen
Verkehrsübertretungen im Ausland
Die gerichtliche Praxis bei der Beauftragung von Gesichtsgutachten und Chancen der Kostenvermeidung
Handy und andere technische Geräte am Steuer - die Neuerungen aus jüngster Zeit
Bußgeldverfahren gegen Fahranfänger
Blitzmarathon und Chancen der Verteidigung
Bußgeldverfahren nach Verkehrsunfällen im Straßenverkehr
Steuerrechtliche Behandlung der Bußgeldübernahme einer Spedition für Fahrer – Entscheidung vom Bundesfinanzhof
Entzug der Fahrerlaubnis - Entscheidung des OLG Koblenz
Geblitzt! Bußgeldbescheid mit Fahrverbot – sind Auswege möglich?
Der Rechtsprechungsautomat und die
Tateinheitliche Bewertung bei Doppelwochenlenkzeitüberschreitungen
Bußgelder und Punkte für Verlader
Örtliche Zuständigkeit beim Vorwurf des Anordnens bzw. Zulassens der Inbetriebnahme von Fahrzeugen
Messung von Geschwindigkeit verwertbar?
Bußgeldbescheide im Straßenverkehr
Berücksichtigung der wirtschaftlichen Verhältnisse bei der Zumessung der Geldbuße
Europabrücke: Geschwindigkeits-Messung unverwertbar
Erhöhung der Geldbußen für Verkehrsordnungswidrigkeiten
Bundeszentralregister und ausländische Vorstrafen
Eintragungen in das Bundeszentralregister
Wie verhält man sich, wenn der Erbfall eintritt?
Rechtsanwältin Dr. jur.Bettina Luft gen. Plaisier
Wann erbe ich etwas?
Rechtsanwalt Ralf Georg
Testamentsvollstrecker - Aufgaben, Ablehnung Amt, Haftung
Pflichtteilsrecht und geplante Reform
Corona - Eine erste Nachbetrachung aus dem Familienrecht
Die Voraussetzungen der Scheidung
Rechtsanwalt Alexander-Roger Börner
Ein Überblick zum Thema Ehevertrag
Kirchliche Eheschließung auch ohne Standesamt möglich
Die Reform des Unterhaltsrechts zum 01.01.2008
Umgangsrecht - Verletzung kann schadensersatzpflichtig machen
Vollziehung der Einstweiligen Verfügung im Parteibetrieb durch beglaubigte Abschrift?
Rechtsanwalt Dr. jur.Dirk Lindloff
Welche Kommunikationswege müssen Online-Shops bereit halten und wie schnell muss dann auf Anfragen reagiert werden?
Abmahnung wegen Sonne für Backwaren
Rechtsanwalt Maximilian Brenner, LL.M. (Informationsrecht)
Der Text unterliegt dem Urheberrecht - eine kleine Einführung in Urheberrechte im Netz
LG Frankfurt, Urt. v. 07.01.2009 - Zwei-Zeichen-Domains und Registrierungsanspruch im Lichte der KFZ-Zulassungsbezirke
Corona - Erste Hilfsmaßnahmen laufen aus, andere gelten fort.
Rechtsanwalt Ingo Zils-Fuhrmann
Corona-Krise - Erleichterungen für Unternehmen bezüglich der Offenlegung des Jahresabschlusses
Corona-Krise - Leistungsverweigerungsrecht zu Gunsten von Kleinstunternehmen
Handlungsfähig bleiben – Vorsorge durch Vollmachten in der Corona-Krise
Corona-Krise - Was ist zu beachten bei akut auftretenden Liquiditätsengpässen von Unternehmen?
Corona-Krise und die Umsetzung von „Social Distancing“ im Rahmen von Gesellschafter-/ Hauptversammlungen
Update zum Transparenzregister
Rechtsanwalt Gerrit Diesinger
Neue Informationspflichten für quasi alle Unternehmer ab 01.02.2017 wegen Regelungen zur Alternativen Streitbeilegung
Die GWE und das Landgericht Düsseldorf
Rechtsanwalt Elmar Kloss
e.K., GbR, GmbH&Co.KG, OHG, GmbH, AG, ... - Wer oder was verbirgt sich eigentlich hinter meinem Vertragspartner?
Rechtsanwalt Dirk Waldorf
Steuerliche Gestaltungsmöglichkeiten beim Immobilienkauf
Rechtsanwalt Eckhard Finke
Auf den Stellplatz einer hochwertigen Wohnung muss man ohne weiteres einparken können!
Immoblienkauf - ungeahnte Tücken
Rechtsanwalt Peter Sprengart
Corona – und die Zeit danach für Unternehmen
Corona – Aussetzung der Insolvenzantragspflicht
Der schnelle Weg zur Restschuldbefreiung
Grundlegendes zur Restschuldbefreiung
Corona-Krise und die Arbeit im HomeOffice
Inhalte von Servern Dritter auf der eigenen Webseite einbinden
Schmerzensgeld nach der DSGVO - Datenschutzgrundverordnung
Auch Vermieter sind beim Schutz der Daten ihrer Mieter gefordert!
Informationspflichten ab 1.2.2017 - quasi
Konkretisierung der Pflichten in der Vereinbarung zur Auftragsdatenverarbeitung nötig
Die am 13.06.2014 in Kraft getretene Verbraucherrechtsreform 2013 - was Unternehmer beachten müssen
BGH-Urteil vom 27.01.2013 zum Schadensersatz beim Ausfall von Telefon, Telefax und Internet
Pflichten des Archivierungsdienstleisters bei Vertragsende
LG Koblenz, Urt. v. 09.03.2011 zum Flüssiggaslieferungsvertrag und seine Bedingungen
Wikleaks - Zuflucht in Deutschland
AG Düsseldorf - Vorzeitige Kündigung des langjährigen Internet-System-Vertrages, also Webseitenerstellung und Webhosting
BGH-Urteil: Der Umzug des Kunden gibt diesem kein Recht, seinen DSL-Vertrag außerordentlich zu kündigen.
Porsche für 5,99 EUR - wie es weiterging beim OLG - rechtskräftig
Porsche für 5,50 EUR - Urteil des Landgerichts Koblenz
OLG Zweibrücken, Beschl. v. 27.10.2008 zur Auskunftspflicht von Providern bei Urheberrechtsverletzungen
Der Fachanwalt für Informationstechnologierecht
Verhältnis der Normen des Pflegezeitgesetzes zum Gesetz zur Familienpflegezeit und § 616 BGB bei Erkrankung und Pflegebedürftigkeit von nahen Angehörigen
Absicherung des Patientenwillens
Das Patientenrechtegesetz 2013
Arztstrafrecht - Berufs- und vertragsarztrechtliche Konsequenzen nach dem Strafverfahren
Die Patientenverfügung – Regelungen zwischen Behandlungsauftrag und Selbstbestimmungsrecht
Rechtsanwälte Dorothea Wagner und Markus Schmuck
Auslaufen des Kündigungsschutzes bei ausbleibenden Wohnungs-Mietzahlungen am 30.06.2020
Rechtsanwalt Stefan Ziegler
Die Eigenbedarfskündigung im Mietverhältnis
Gesetzliche Änderungen für Mieter und Vermieter durch die Covid-19-Pandemie seit 01.04.2020
Schnittstellen zwischen Versicherungsrecht und Mietrecht
Mietkaution - ein Überblick
Überblick zu zwei Themen des Mietrechts: Mietereinbauten und Untervermietung an Touristen
Die Mietsache ist Mangelhaft - was ist zu tun?
Welche Haustiere muss der Vermieter dulden?
Grillen auf dem Balkon als fristloser Kündigungsgrund?
Rechtsanwältin Laura Calasso
Dachrinnenreinigung – keine Pflicht zur regelmäßige Kontrolle und Reinigung
Die Kaution im Mietrecht
Anspruch des Mieters auf Einsicht in die Ablesebelege der Verbrauchseinheiten der übrigen Wohnungen
Die fristlose Kündigung im Mietrecht
Der Nachzug der Lebensgefährtin oder des Lebensgefährten in die Mietwohnung
Rauchwarnmelder im Mietverhältnis - Pflichten und Kostenfolgen
Grundpflichten und richtiges Vorgehen bei Mietmängeln
Duldungspflicht und Folgen des Austauschs des Gaskochfeldes gegen einen Induktionsherd durch den Vermieter bei angemieteter Wohnung mit Küche
Gerüche im Treppenhaus aus miet- und nachbarrechtlicher Sicht
Mieterhöhungen im Wohnmietrecht
Fehler bei der Nebenkostenabrechnung vermeiden
Eigenbedarf einer Vermietungs-GbR
Schönheitsreparaturen bei (teil-)renovierten Wohnungen
„Bunte Wände“ bei Auszug des Mieters müssen nicht hingenommen werden.
Rücktrittsrecht beim Wohnungskauf infolge Falschberatung über Darlehenslaufzeit
Wasserschäden im Wohnungseigentum – verschuldensunabhängiger Schadensersatzanspruch zwischen Wohnungseigentümern –
Kündigung wegen Beleidigung des Vermieters durch den Mieter
Der Keller als Wohnraum ?
Vorsicht bei Verwaltung der Mietkaution
Mieter hat keinen Anspruch auf Einbau einer sparsamen Heizung
Keine Duldungspflicht des Mieters bei langfristiger Vollsanierung - Umzug für 14 Monate
Formularmäßige Übertragung der Schönheitsreparaturen auf den Mieter bei unrenoviert übergebener Wohnung regelmäßig unwirksam
Grundlagen der Vermietung von Gewerberäumen
Mieterhöhung im Wohn- und Gewerberaummietverhältnis
Videoüberwachung des eigenen Sondernutzungsbereich
Rechte der Mietvertragsparteien bei Baulärm
Mietminderung in der Rechtsprechung
Mietkaution wird oft fehlerhaft vereinbart
Leerstand - Ruin des Vermieters?
Feuchtigkeit in der Mietwohnung
Zur Corona-Umsatzsteuerreform und zur Aufarbeitung der vergangenen Corona-Maßnahmen
Corona – Steuerliche Entlastungen, aber kaum Entlastungen bei den Sozialversicherungsbeiträgen
Kann man Bußgelder von der Steuer absetzen?
Wie können Sonderausgaben in der Einkommensteuererklärung angesetzt werden?
Wann liegt ein Schadensersatz vor, der keine Steuerpflicht auslöst?
Steuerliche Geltendmachung von haushaltsnahen Dienstleistungen und Pflegekosten
Neuerungen bei der Abzugsfähigkeit des häuslichen Arbeitszimmers
Verluste im Ertragssteuerrecht
Steuerpflichtige Tätigkeit des gemeinnützigen Vereins
Steuerliche Gestaltungsmöglichkeiten bei Ehrenämtern
§ 71 AO – die unbekannte Norm
Rechtsanwälte Markus Schmuck und Eckhard Finke
Private Verkäufe im Internet können steuerpflichtig sein - Sammler aufgepasst!
Steuerrecht: Handwerkerrechnungen, Fahrtkosten und Darlehn zwischen Angehörigen
Die Bauabzugssteuer - eine Falle für Bauherrn
Corona-Krise und Mund-Nasen-Schutzmasken im Gerichtstermin
Strafprozess und Corona-Krise
Beweissicherung bei häuslicher Gewalt in Zeiten von Corona
Rechtsanwältin Elgin Bröhmer
Über Beleidigungen im Fußballstadion, Strafbarkeit und Einordnung der Vorkommnisse
Honorarärzte im Krankenhaus sind regelmäßig sozialversicherungspflichtig...
Rechtsanwalt Dr. jur.Marc Fornauf
Einziehung von Fahrzeugen als Folge von Straftaten
Promillegrenzen in der Übersicht
Promillegrenzen im Straf- und Bußgeldrecht
Unfallflucht wird offenbar zum Volkssport?
Der Zeuge vor dem Strafgericht
Prozessuale Besonderheiten im strafrechtlichen
Strafrechtliche Konsequenzen beim unerlaubten Entfernen vom Unfallort
Panamapapers aus strafrechtlicher Sicht
Verfahrenseinstellung im Strafverfahren
Befangenheit - Praxisfragen
Rechtsanwälte Markus Schmuck und Christian Tümmler
Straf- und bußgeldrechtliche Konsequenzen von Verkehrsunfällen im Straßenverkehr
Kühlen Kopf bewahren - Beamte überschreiten bei Durchsuchungen nicht selten ihre rechtlichen Kompetenzen
Rechtsanwälte Markus Schmuck und Dr. jur.Ingo E. Fromm
Glaubwürdigkeitsgutachten „für“ den Angeklagten
Anwaltliche Vertretung bei Untersuchungshaft im Strafrecht
§ 411 StPO und Befangenheitsantrag
Der Zeuge im Strafprozess - Einzelfallbetrachtungen
Eigenheimbesitzer als Subventionsbetrüger
Rechtsanwälte Markus Schmuck und Lars Christian Nerbel
Durchsuchung durch die Steuerfahndung - was ist zu tun?
Arbeitnehmereigenschaft von Sportlern - Straf- und Haftungsrecht
Anwaltliche Risiken beim Umgang mit Honorar und Fremdgeld
Schlafapnoe und Fahrerlaubnis
Chancen der Strafverteidigung in Europa
Schweigerecht des Strafverteidigers in Gefahr?
Rahmenbeschluss zur Verschmutzung durch Schiffe - nichtig
Die Frage der Einführung einer partiellen strafrechtlichen Anweisungskompetenz des Rates der EG zum Schutz der Finanzinteressen der Europäischen Gemeinschaft unter besonderer Berücksichtigung der Unberührtheitsklausel in Art. 280 Abs. 4 S. 2 EG-Vertrag
Urteilsanmerkung: Notwendige Auslagen des Betroffenen bei Freispruch
Der strafrechtliche Schutz der Finanzinteressen der EU
Risiken der Einstellung des Strafverfahrens gem. § 153 a StPO bei Verkehrsstraftaten
Strafrechtliche Risiken des Inhabers eines land- oder forstwirtschaftlichen Betriebs
Handwerker falsch ausgewählt – Geldbuße gegen den Auftraggeber?
Prozesskostenhilfe für den Verletzten bei Nebenklage
Einführung eines Strafgesetzbuchs der EG?
§ 137 I S. 2 StPO in der täglichen Praxis
Untersuchungshaft - Ein Überblick
Betäubungsmittel - was droht bei Transport im Fahrzeug
Das Coronavirus im Fokus des Reiserechts
Rechtsanwalt Dieter Kessler
Höheres Risiko für Fahrer und Speditionen – der neue § 8 a FahrPersG
Rechtsanwälte Markus Schmuck und Christian Saevecke
Probleme des europäischen Transport- und Handelsrechts – der Frachtführer in Frankreich
Rechtsanwalt Dr. jur.Gerhard Wolter
Fracht ist oft auch ohne Originalpapiere zu zahlen
Verladerverantwortlichkeit: Wenn der Hammer fällt
Rechtsanwälte Markus Schmuck und Dr. jur.Gerhard Wolter
Selbstständige Verfallsverfahren gegen Transportunternehmen
Lenkzeiten II: Nachträgliche Schließung der Ahndbarkeitslücke im Fahrpersonalgesetz?
Gesetzeslücke bei Lenkzeiten und Ruhezeiten
Bußgeld gegen Speditionsgeschäftsführer
Corona und Erste-Hilfe-Pflicht nach Verkehrsunfall
Schmerzensgeldanspruch infolge eines Verkehrsunfalls mit einem Corona-Infizierten?
Wie verhalte ich mich bei einem Verkehrsunfall?
Fahrtenbuchauflagen gem. § 31 a StVZO
Verkehrs- und Führerscheinrecht
CoronaKrise – Versicherungsschutz für Ihr Unternehmen
Abgrenzung zwischen Krankentagegeldversicherung und Berufsunfähigkeitsversicherung
Anzeigepflichtverletzungen im Bereich der Gesundheitsversicherungen
Grundlagen der Tagegeldversicherung
Sturmschäden am Dach: Nicht immer ein Elementarschaden!
Bauleistungsversicherung und Bauherrenhaftpflichtversicherung
Verwaltungs- und Vergaberecht
Allgemeinverfügung wegen Corona / SARS-CoV-2 - zum Beispiel Schließungen
Rechtsanwältin Rebecca Schönberg
Neue Wertgrenzen im Vergaberecht und Vereinfachung des Schadensersatzanspruchs für den unterlegenen Bieter
Rechtsanwalt Oliver Weihrauch
Vergaberecht - Kalkulation und KISS-Grundsatz
Unregelmäßigkeiten Vergaberecht 2017
Beendigung eines Vergabeverfahrens ohne Zuschlag und Schutz der Bieter
Zuschlag im Vergaberecht - welche Kriterien gelten?
Zum Schadensersatzanspruch eines Bieters, insbesondere wegen entgangenem Gewinn
Bewerbung von kleinen und mittleren Betrieben um Vergaben
Kommentar zu BVerwG: Rückforderungen von Zuwendungen ist bei einem Verstoß gegen die Verpflichtung zur öffentlicher Ausschreibung der Regelfall
Vergabrecht - eine Vorstellung sowie speziell zum Schutz des Bieters
VK Rheinland-Pfalz: Grenze der Änderung des Beschaffungsgegenstandes
EuG-Urteil vom 29.01.2013 zum Spielraum des öffentlichen Auftraggebers bei der Beurteilung der Gesichtspunkte für die Vergabeentscheidung
Zuständigkeit zum Führerscheinentzug
Das Coronavirus im Blickpunkt des Reiserechts
Was kann ich als Käufer tun, wenn ich einen Neuwagen bestellt habe und er aufgrund der Corona-Krise nicht innerhalb der vereinbarten Lieferzeit geliefert werden kann?

References: EuGH 
 § 111
 § 616

§ 71

§ 411
 Art. 280
 § 153

§ 137
 § 8
 § 31