Source: http://www.iuwis.de/blog?page=0%2C0%2C0%2C0%2C0%2C0%2C0%2C0%2C0%2C0%2C1
Timestamp: 2013-06-19 14:27:08+00:00

Document:
Urheberrecht Wissenschaft Open Access Urheberrechtspolitik Copyright Internet Dritter Korb Bibliotheken verwaiste Werke Digitalisierung Leistungsschutzrecht Wissenschaftskommunikation Urheberrechtsdebatte Politik Geistiges Eigentum weitere Tags 07.11.2012 - 16:14
Heftige Kritik hagelte es heute auf die Koalitionsparteien im Deutschen Bundestag. Anlass war § 52a Urheberrechtsgesetz (UrhG), der die Rechtsgrundlage für E-Learning und elektronische Forscherplattformen bildet und gem. § 137k UrhG am 31.12.2012 ersatzlos ausläuft. Schon im Wintersemester 2010/2011 wurden 1,1 Millionen Werke in der deutschen Hochschullehre auf Basis dieser gesetzlichen Bestimmung genutzt, weitere 250.000 Wissenschaftsmaterialien im Forschungsbereich. Weiterlesen
Bildungsausschuss Bundestag CDU/CSU Enquête-Kommission “Internet und digitale Gesellschaft FDP Gruene Linke Martin Neumann Petra Sitte René Röspel SPD Tankred Schipanski § 137k (UrhG) § 52a UrhG
Auf einer Podiumsdiskussion zum Abschluss einer Veranstaltung des dbv zum Thema Urheberrecht am 25.10.2012 in Berlin haben Vertreter der im Bundestag vertretenen Parteien deutlich gemacht, dass es einen Fahrplan gibt, durch den bis zur Billigung im Bundesrat das Auslaufen von § 52a verhindert werden kann.
Etwas anderes hat man sich auch nicht vorstellen können - zu unüberschaubar chaotisch wäre die Situation an den Hochschulen geworden, wenn z.B. Weiterlesen
Bildung Bundesjustizministerium dbv Leistungsschutzrecht Wissenschaft § 52a UrhG Aus der Politik
AG Frankfurt, Urteil vom 27.08.2012 - 32 C 1286/12, nicht rechtskräftig.
Musiker, Komponisten, Textdichter, Musikverleger müssen unter ihrem "richtigen" Namen aktiv werden, wenn ihre Musik frei (etwa mit einer Creative-Commons-Lizenz) weiterverwendet werden soll. Eine Veröffentlichung unter Pseudonym reicht allein nicht aus. Die GEMA erhielt gestern mit einem Urteil recht, dass sie auch für unter Pseudonym mit einer Creative-Commons-Lizenz veröffentlichte Musik mit der Rechtewahrnehmung zuständig ist. Weiterlesen
AG Frankfurt - 32 C 1286/12 Amtsgericht Frankfurt Berufung Creative Commons GEMA GEMA-Vermutung heise online Musikpiraten Pseudonym § 13c UrhWG (DE) Aus der Rechtsprechung
27.07.2012 - 11:26
BGH, Urteil vom 19.07.2012 - I ZR 70/10 M2Trade und I ZR 24/11 Take Five
Der Bundesgerichtshof hat seine ständige Rechtsprechung bestätigt und erweitert, dass Unterlizenzen wirksam bleiben, auch wenn die Hauptlizenz erloschen ist. Er stärkt damit den Vertrauensschutz von LizenznehmerInnen in die Wirksamkeit ihrer Lizenzvereinbarungen. Weiterlesen
Ausschließliche Rechte BGH BGH Az. I ZR 24/11 BGH Az. I ZR 70/10 Computerprogramm einfache Nutzungsrechte Hauptlizenz Insolvenz Kündigung M2Trade Musikverlagsrecht Rückruf SUblizenz Sukzessionsschutz Take Five Unterlizenz § 33 UrhG Aus der Rechtsprechung
EuGH, Urteil vom 3. Juli 2012 - Rechtssache C-128/11, Oracle vs. Used Soft
Heute traf der Europäische Gerichtshof eine Entscheidung mit massiven Folgen für die Online-Lizenzierung und damit für unzählige Nutzerinnen und Nutzer. In dieser Deutlichkeit und Konsequenz überraschend erachten die Richterinnen und Richter am EuGH den urheberrechtlichen Erschöpfungsgrundsatz auch bei Online-Lizenzen für anwendbar. Noch etwas vorsichtiger agiert hatte der Generalanwalt in seinem Schlussantrag (dies und das Verfahren bis dato hier bei IUWIS). Weiterlesen
BGH Erschöpfung Erschöpfungsgrundsatz EuGH EuGH C-128/11 Gebraucht-Lizenzen Gebraucht-Software Oracle UsedSoft § 17 UrhG Aus der Rechtsprechung
25.06.2012 - 17:01
LG Berlin, Urteil vom 27.03.2012 - Az. 15 O 377/11
Einer der bekanntesten deutschen Humoristen, Bernard-Victor Christoph Carl von Bülow, vielen bekannt als "Loriot", verstarb am 22.08.2011. Seine Tochter ging gegen die Wikipedia vor: Dem Online-Nachschlagewerk ist es nun gerichtlich untersagt, Briefmarken mit Motiven bekannter Zeichentrick-Filme Loriots zu zeigen. Briefmarken-Motive sind urheberrechtlich geschützt. Für sie besteht auch keine freie Nutzungsmöglichkeit als "amtliche Werke" gemäß § 5 UrhG. Weiterlesen
Amtliche Werke 5 UrhG Briefmarken Cartoon LG Berlin LG Berlin - 15 O 377/11 Loriot postmortaler Urheberpersönlichkeitsschutz Wikipedia § 19a UrhG Aus der Rechtsprechung
10.06.2012 - 15:08
Nicht der für das Urheberrecht zuständige Erste Zivilsenat des Bundesgerichtshofs in Karlsruhe, sondern dessen Sechster Zivilsenat (Recht der unerlaubten Handlung) hat in einem Urteil entschieden, dass der Betreiber eines Informationsportals, der erkennbar fremde Nachrichten anderer Anbieter (RSS-Feeds) ins Internet stellt, grundsätzlich nicht dazu verpflichtet ist, die Beiträge vor Veröffentlichung auf mögliche Rechtsverletzungen zu überprüfen. Weiterlesen
01.06.2012 - 16:36
BGH, Urteil vom 31.05.2012 - I ZR 73/10 Honorarbedingungen freie Journalisten
In dem Urteil beanstandet der Erste Zivilsenat nicht generell die vom Verlag formularmäßig eingesetzten sehr umfassenden und weitreichenden Rechteübertragungsbestimmungen. Weiterlesen
AGB-Recht All-Buy-Out Autor Axel Springer Verlag BGH BGH - Az I ZR 73/10 DJV Honorar Nutzungsrechte Vergütung Aus der Rechtsprechung
16.05.2012 - 16:31
OLG Thüringen, Urteil vom 09.05.2012 - 2 U 61/12
angemessene Vergütung AGB DJV OLG Rostock 2 U 18/11 OLG Thüringen - 2 U 61/12 Ver.di Verlage § 11 UrhG § 32 UrhG § 32a UrhG Aus der Rechtsprechung
Rezension zu: Meinhard Erben (Hrsg., 2011): Allgemeine Geschäftsbedingungen. IT-Verträge wirksam vereinbaren. Wiesbaden: Gabler Verlag/Springer Fachmedien, ISBN: 978-3-8349-2908-2. (Seite zum Titel beim Verlag)
Die aus der Privatautonomie abgeleitete Vertragsfreiheit gehört zum Fundament unserer Zivilrechtsordnung. Nur in einzelnen Bereichen wie etwa dem Arbeitnehmer- oder Verbraucherschutz soll eine Vertragspartei zwingenden gesetzlichen Schutz erhalten (vgl. S. 19). Weiterlesen
Arbeitsvertragsrecht Aus der Literatur IT-Recht Pauschalvergütung Rechtspraxis Software Urhebervertragsrecht Vertragsrecht Zivilrecht

References: § 52
 § 137
 § 137
 § 52
 § 52
 § 52
 § 13
 BGH 
 BGH 
 § 33
 EuGH 

BGH 
 EuGH 
 § 17
 § 5
 § 19
 BGH 
 § 11
 § 32
 § 32