Source: https://www.hydraulikdichtungen24.de/agb
Timestamp: 2017-08-16 13:20:03+00:00

Document:
Großes Sortiment an Hydraulikdichtungen
Online-Shop für Hydraulikdichtungen
Über 180 verschiedene Dichtungsprofile vorrätig
Führungsringe als Rolle
Speziell für den Hydraulikbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen Hydraulikdichtungen24, Herr Tobias Engels, Heideweg 16, 56316 Hanroth (im Folgenden: Hydraulikdichtungen24 genannt) und den Kunden in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung. Entgegenstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden wird hiermit ausdrücklich widersprochen.
Vertragssprache ist deutsch. Sofern zur Vereinfachung eine übersetzte Fassung dieser AGB verwendet wird, gilt der Wortlaut der deutschen Fassung als vorrangig.
Kunden von Hydraulikdichtungen24 sind ausschließlich Unternehmer im Sinne des § 14 BGB. Mit Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB werden keine Verträge geschlossen.
Die Darstellung des Sortiments im Internet-Shop von Hydraulikdichtungen24 ist freibleibend und unverbindlich. Zur Nutzung des vollständigen Umfangs dieser Website kann ein Kundenaccount angelegt werden. Hierbei werden die zur Leistungserbringung durch Hydraulikdichtungen24 erforderlichen Daten abgefragt. Die Eingaben werden durch Klicken auf den Button "Registrieren" bestätigt. Der Kunde erhält hierauf eine Bestätigungsmail mit den für einen Login erforderlichen Angaben. Erst wenn der Kunde sich erstmals mit diesen Angaben auf der Website von Hydraulikdichtungen24 einloggt, ist die Registrierung abgeschlossen.
Das Passwort, welches dem Kunden den Zugang zum persönlichen Bereich ermöglicht, ist streng vertraulich zu behandeln und darf an Dritte keinesfalls weitergegeben werden. Der Kunde trifft die geeigneten und angemessenen Maßnahmen, um eine Kenntnisnahme seines Passwortes durch Dritte zu verhindern. Ein Kundenaccount kann nicht auf anderer Nutzer oder sonstige Dritte übertragen werden.
Der Bestellvorgang über diese Website besteht aus insgesamt vier Schritten. Im ersten Schritt wählt der Kunde die gewünschten Waren aus. Im zweiten Schritt gibt er seine Daten einschließlich Rechnungsanschrift und ggf. abweichender Lieferanschrift ein, soweit diese nicht bereits in seinem Kundenaccount hinterlegt sind. Im dritten Schritt wählt er die Zahlungsmethode aus. Im vierten Schritt hat der Kunde die Möglichkeit, sämtliche Angaben (z.B. Name, Anschrift, Zahlungsweise, bestellte Artikel) noch einmal zu überprüfen und ggf. Eingabefehler zu berichtigen, bevor er seine Bestellung durch Klicken auf den Button "kostenpflichtig bestellen" bestätigt. Mit der Bestellung erklärt der Kunde verbindlich sein Vertragsangebot. Hydraulikdichtungen24 wird den Zugang der Bestellung des Kunden unverzüglich bestätigen. Die Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar. Hydraulikdichtungen24 ist berechtigt, das in der Bestellung liegende Vertragsangebot innerhalb von zwei Tagen nach Eingang der Bestellung per E-Mail, Fax, Telefon, postalisch oder durch Zusendung der Ware verbindlich anzunehmen. Mit der Annahme kommt ein Vertrag zwischen Hydraulikdichtungen24 und dem Kunden zustande.
c) Vertragsschluss bei Sonderanfertigungen
Verträge über Sonderanfertigungen kommen durch eine Individualvereinbarung zwischen dem Kunden und Hydraulikdichtungen24 zustande.
Der Vertragstext wird im Falle von § 2 a) und § 2 b) von Hydraulikdichtungen24 gespeichert und dem Kunden nach Absendung seiner Bestellung nebst den vorliegenden AGB und Kundeninformationen in Textform (z.B. E-Mail, Fax oder postalisch) zugeschickt. Der Vertragstext kann vom Kunden nach Absendung seiner Bestellung jedoch nicht mehr über die Internetseite des Verkäufers abgerufen werden. Der Kunde kann über die Druckfunktion des Browsers die maßgebliche Website mit dem Vertragstext ausdrucken.
Als Erfüllungsort für die Verpflichtungen aus der Vertragsbeziehung ist der Geschäftssitz von Hydraulikdichtungen24 in Hanroth vereinbart.
Erfüllungsort für alle Verbindlichkeiten aus der Geschäftsbeziehung ist Hanroth. Sämtliche Lieferungen erfolgen ab Werk. Wird die Ware auf Wunsch des Kunden an einen anderen Ort als den Erfüllungsort versandt, geht die Gefahrtragung auf den Kunden über, sobald Hydraulikdichtungen24 die Ware an den Spediteur, Frachtführer oder eine zur Versendung bestimmte Person übergeben hat. Auf Kundenwunsch versendet Hydraulikdichtungen24 auch außerhalb der Bundesrepublik Deutschland. In diesem Fall kann es zu Mehrkosten durch Zölle, Steuern und erhöhte Bankgebühren kommen.
b) Toleranzwerte bei Verträgen
Hydraulikdichtungen24 ist zu Teillieferungen berechtigt, wenn dies für den Kunden zumutbar ist. Im Falle von Teillieferungen fallen dem Kunden jedoch keine zusätzlichen Versandkosten an.
Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von außergewöhnlichen und unvorhersehbaren Ereignissen, welche auch durch äußerste Sorgfalt von Hydraulikdichtungen24 nicht verhindert werden können (hierzu gehören insbesondere Streiks, behördliche oder gerichtliche Anordnungen und Fälle nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung trotz dahingehenden Deckungsgeschäfts), hat Hydraulikdichtungen24 nicht zu vertreten. Sie berechtigen Hydraulikdichtungen24 dazu, die Lieferung um die Dauer des behindernden Ereignisses zu verschieben.
Bei Nichtverfügbarkeit aus zuvor genannten Gründen kann Hydraulikdichtungen24 vom Vertrag zurücktreten. Hydraulikdichtungen24 verpflichtet sich dabei, den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit zu informieren und etwaig bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich zu erstatten.
Gerät der Kunde mit der Abnahme der bestellten Ware in Verzug, ist Hydraulikdichtungen24 nach Setzung einer angemessenen Nachfrist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und Schadensersatz wegen Verzug oder wegen Nichterfüllung zu beanspruchen. Während des Annahmeverzugs trägt der Kunde die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung.
Hydraulikdichtungen24 verpackt die Lieferung fachgerecht. Die Verpackungs- und Versandkosten trägt der Kunde.
Sämtliche Preise verstehen sich exklusive Umsatzsteuer. Hinzu kommen noch die jeweils gesondert ausgewiesenen Kosten für Verpackung und Versand, soweit nicht Abholung durch den Kunden an dem Geschäftssitz von Hydraulikdichtungen24 in Hanroth vereinbart wird.
b) zusätzliche Kosten beim Versand außerhalb Deutschlands
Bei einer Lieferung ins Ausland (außerhalb der Bundesrepublik Deutschland) trägt der Kunde die zusätzlich anfallenden Kosten, insbesondere Steuern, Zölle und erhöhte Bankgebühren für die Transaktion.
Kunden können per Lastschrift, PayPal und Kreditkarte (VISA) bezahlen. Nach individueller Vereinbarung mit Hydraulikdichtungen24 können Kunden auch per Rechnung bezahlen.
d) Skonto für Unternehmer
Bei Zahlung per Rechnung wird dem Kunden ein Skonto von 2 % gewährt, wenn der vollständige Rechnungsbetrag innerhalb von 14 Tagen bei Hydraulikdichtungen24 eingeht.
Der Kunde gerät mit der Zahlung in Verzug, wenn die Zahlung nicht innerhalb von 30 Tagen nach Erhalt der Rechnung bei Hydraulikdichtungen24 eingeht. Bei Zahlungsverzug werden Zinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank berechnet. Sollte der Kunde mit seinen Zahlungen in Verzug geraten, so behält sich Hydraulikdichtungen24 vor, Mahngebühren in Höhe von 2,50 Euro in Rechnung zu stellen. Die Geltendmachung eines darüber hinaus gehenden Schadensersatzes bleibt unbenommen. Dem Kunden verbleibt die Möglichkeit nachzuweisen, dass Hydraulikdichtungen24 kein oder ein geringerer Schaden entstanden ist.
Rechnungen können über das SEPA-Lastschriftverfahren beglichen werden. Dazu erteilt der Käufer Hydraulikdichtungen24 ein entsprechendes Mandat (SEPA-Basis-Mandat, bzw. falls möglich ein SEPA-Firmen-Mandat). Werden Rechnungen aus Lieferungen und Leistungen über das SEPA-Basislastschriftverfahren / - Firmenlastschriftverfahren bezahlt, erhält der Kunde eine Vorabinformation zum Lastschrifteinzug. Die Frist für die Vorabankündigung (Pre-Notification) wird für B2B-SEPA-Lastschriften auf 1 Tag verkürzt. Bei CORE, der Standard-Lastschrift, wird bei einer Erstlastschrift (FRST)/ Einmallastschrift (OOFF) die Frist auf 5Tage und bei der Folgelastschrift (RCUR) auf 2 Tage verkürzt. Der Käufer sichert zu, für die Deckung des Kontos zu sorgen. Kosten, die aufgrund von Nichteinlösung oder Rückbuchung der Lastschrift entstehen, gehen zu Lasten des Käufers, solange die Nichteinlösung oder die Rückbuchung nicht durch Hydraulikdichtungen24 verursacht wurde.
Der Kunde hält Hydraulikdichtungen24 von allen Ansprüchen frei, die von Dritten wegen solcher Verletzungen gegenüber Hydraulikdichtungen24 geltend gemacht werden. Das umfasst auch die Erstattung von Kosten notwendiger rechtlicher Vertretung.
c) Pflicht zur Mitteilung der Umsatzsteueridentifikationsnummer
Der Kunde ist verpflichtet, Hydraulikdichtungen24 auf Nachfrage die Umsatzsteueridentifikationsnummer mitzuteilen.
Die von Hydraulikdichtungen24 gelieferten Waren, Werke und Materialien bleiben bis zur vollständigen Erfüllung sämtlicher gegenwärtigen und zukünftigen Forderungen aus der Geschäftsverbindung im Eigentum Hydraulikdichtungen24. Der Kunde hat die unter Eigentumsvorbehalt stehenden Sachen jederzeit pfleglich zu behandeln. Der Kunde tritt einen Anspruch bzw. Ersatz, den er für die Beschädigung, Zerstörung oder den Verlust dieser Sachen erhält, an Hydraulikdichtungen24 ab.
Wird die unter dem Eigentumsvorbehalt stehende Sache gepfändet oder anderweitig durch Dritte beeinträchtigt, hat der Kunde Hydraulikdichtungen24 unverzüglich zu benachrichtigen, damit eine Klage gem. § 771 ZPO erhoben werden kann. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, die gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten einer Klage gemäß § 771 ZPO zu erstatten, haftet der Kunde für den Hydraulikdichtungen24 entstandenen Ausfall.
Der Kunde ist zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware im normalen Geschäftsverkehr berechtigt. Die Forderungen des Abnehmers aus der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware tritt der Kunde schon jetzt an Hydraulikdichtungen24 in Höhe des vereinbarten Faktura-Endbetrages (inkl. Umsatzsteuer) ab. Diese Abtretung gilt unabhängig davon, ob die Kaufsache ohne oder nach Verarbeitung weiterverkauft worden ist. Der Kunde bleibt zur Einziehung der Forderung auch nach der Abtretung ermächtigt. Die Befugnis Hydraulikdichtungen24, die Forderung selbst einzuziehen, bleibt davon unberührt. Hydraulikdichtungen24 wird jedoch die Forderung nicht einziehen, solange der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen aus den vereinnahmten Erlösen nachkommt, nicht in Zahlungsverzug ist und insbesondere kein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gestellt ist oder Zahlungseinstellung vorliegt.
Die Be- und Verarbeitung oder Umbildung der Kaufsache durch den Kunden erfolgt stets namens und im Auftrag für Hydraulikdichtungen24. In diesem Fall setzt sich das Anwartschaftsrecht des Kunden an der Kaufsache an der umgebildeten Sache fort. Sofern die Kaufsache mit anderen, Hydraulikdichtungen24 nicht gehörenden Gegenständen verarbeitet wird, erwirbt Hydraulikdichtungen24 das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des objektiven Wertes der Kaufsache zu den anderen bearbeiteten Gegenständen zur Zeit der Verarbeitung. Dasselbe gilt für den Fall der Vermischung. Sofern die Vermischung in der Weise erfolgt, dass die Sache des Kunden als Hauptsache anzusehen ist, gilt als vereinbart, dass der Kunde Hydraulikdichtungen24 anteilmäßig Miteigentum überträgt und das so entstandene Alleineigentum oder Miteigentum für Hydraulikdichtungen24 verwahrt. Zur Sicherung der Forderungen gegen den Kunden tritt der Kunde auch solche Forderungen an Hydraulikdichtungen24 ab, die dem Kunden durch die Verbindung der Vorbehaltsware mit einem Grundstück gegen einen Dritten erwachsen; Hydraulikdichtungen24 nimmt diese Abtretung schon jetzt an.
Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, aber auch im Falle der Beantragung eines Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Kunden, ist Hydraulikdichtungen24 berechtigt, die Sache zurückzunehmen. In der Rücknahme der Sache liegt in diesem Fall kein Rücktritt vom Vertrag vor, es sei denn, Hydraulikdichtungen24 erklärt dies ausdrücklich schriftlich.
Übersteigt der Wert der Sicherheiten den Wert der gesicherten Forderungen um mehr als 15 Prozent, ist Hydraulikdichtungen24 auf Verlangen des Kunden zur Freigabe von Sicherheiten verpflichtet.
a) Vorbehalt und Erläuterungen zum Umgang mit den Dichtungen
Einige der angebotenen Waren richten sich an Spezialisten und werden mit einer Einbauanleitung geliefert. Um eine fehlerhafte Verwendung zu vermeiden, sollten diese Teile nur von Fachleuten bzw. in Fachwerkstätten verbaut werden. Hydraulikdichtungen24 erläutert den ordnungsgemäßen Umgang mit den Dichtungen in der Artikelbeschreibung und einem Hinweisblatt. Den darauf erläuterten Hinweisen ist Folge zu leisten. Werden die Waren aufgrund der Nichtbeachtung der Hinweise verschlechtert oder beschädigt, liegt kein Gewährleistungsfall vor.
c) Rechte bei unwesentlichem Mangel
Für Schäden, die auf eine unsachgemäße Behandlung oder Verwendung der Ware zurückzuführen sind, wird keine Gewähr geleistet. Schadensersatz für Mängel an der Ware leistet Hydraulikdichtungen24 nur im Falle von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Dieser Ausschluss betrifft nicht die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Auch die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben vom Haftungsausschluss unberührt.
e) Gewährleistung gegenüber Unternehmern
Gegenüber Unternehmern gelten, abweichend von den gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften, folgende Bestimmungen: Im Falle eines Mangels leistet Hydraulikdichtungen24 nach eigener Wahl die Nacherfüllung in Form der Mangelbeseitigung oder der Neulieferung. Dabei geht die Gefahr des zufälligen Untergangs oder Verschlechterung der Sache bereits mit Übergabe an die zum Transport bestimmte Person über. Gewährleistungsansprüche verjähren innerhalb eines Jahres nach dem so bestimmten Gefahrenübergang.
Die Gewährleistung für gebrauchte Waren ist gegenüber Unternehmern ausgeschlossen. Der vorstehende Ausschluss betrifft nicht die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Auch die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben von diesem Ausschluss unberührt.
Hydraulikdichtungen24 sowie ihre gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen haften unter nachstehendem Vorbehalt nur für Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit. Bei leichter Fahrlässigkeit betrifft die Haftung nur die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, folglich solcher Pflichten, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist. Dabei beschränkt sich die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden.
Als ausschließlicher Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten aus diesem Vertrag wird der Geschäftssitz von Hydraulikdichtungen24 in Hanroth vereinbart, sofern der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder sofern der Kunde keinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland hat.

References: § 14
 § 13
 § 2
 § 2
 § 771
 § 771