Source: https://km-bw.de/site/pbs-bw2/node/6383415/Lde/index.html
Timestamp: 2020-08-07 23:36:46+00:00

Document:
Kultusministerium - CoronaVO Musikschulen ab 1. Juli
CoronaVO Musikschulen ab 1. Juli
Die ab 1. Juli 2020 gültige Corona-Verordnung Musik-, Kunst- und Jugendkunstschulen ersetzt die bisherige Corona-Verordnung Musik- und Jugendkunstschulen. Mit der Verordnung sind wesentliche Lockerungen verbunden.
In der neuen Verordnung wird das Regelwerk vereinfacht, indem nur noch für Unterricht in Gesang und an Blasinstrumenten ein einheitlicher 2-Meter-Mindestabstand als maßgebliches Kriterium herangezogen wird. Die Gruppengrößen wurden generell auf eine Teilnehmerzahl von höchstens 20 Personen ausgeweitet. Möglich wurden diese Lockerungen durch eine Neubewertung auf Grundlage aktueller Forschungsergebnisse.
Verordnung des Kultusministeriums und des Sozialministeriums über den Betrieb von Musikschulen, Kunstschulen und Jugendkunstschulen
(Corona-Verordnung Musik-, Kunst- und Jugendkunstschulen – CoronaVO Musik-, Kunst- und Jugendkunstschulen)
Auf Grund von § 32 Sätze 1 und 2 in Verbindung mit § 28 Absatz 1 Sätze 1 und 2 des Infektionsschutzgesetzes vom 20. Juli 2000 (BGBl. I S. 1045), das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 19. Mai 2020 (BGBl. I S. 1018) geändert worden ist, in Verbindung mit § 16 Absatz 5 Nummer 3 der Corona-Verordnung (CoronaVO) vom 23. Juni 2020 (notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes und abrufbar unter https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/aktuelle-infos-zu-corona/corona-verordnung-ab-1-juli-2020/ ), wird verordnet:
Diese Verordnung gilt für Musik-, Kunst- und Jugendkunstschulen. Dazu gehören auch die freien Musikschulen sowie die freien Jugendkunstschulen.
(1) Wer eine Musikschule oder Jugendkunstschule im Sinne des § 1 betreibt, hat die Hygieneanforderungen nach § 4 CoronaVO einzuhalten, zuvor ein Hygienekonzept nach Maßgabe von § 5 CoronaVO zu erstellen und eine Datenerhebung nach § 6 CoronaVO durchzuführen. Es gilt ein Zutritts- und Teilnahmeverbot nach § 7 CoronaVO. Beim Abhalten des Unterrichts sind die Arbeitsschutzanforderungen nach § 8 CoronaVO einzuhalten.
(2) Gruppenunterricht ist bis zu einer Teilnehmerzahl von höchstens 20 Personen zulässig.
(3) Für den Unterricht in Gesang und an Blasinstrumenten gelten folgende Maßgaben:
1. es ist zu gewährleisten, dass
a) während der gesamten Unterrichtszeit ein Abstand von mindestens 2 Metern zu Personen, die nicht unter § 9 Absatz 2 CoronaVO fallen, eingehalten wird;
b) Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte nicht im direkten Luftstrom einer anderen Person stehen; empfohlen wird die Installation einer durchsichtigen Schutzwand (mindestens 1,8 Meter x 0,9 Meter) zwischen jeder Schülerin beziehungsweise jedem Schüler und der Lehrkraft;
2. bei Unterricht an Blasinstrumenten ist zusätzlich zu den unter Nummer 1 genannten Auflagen zu gewährleisten, dass
a) kein Durchblasen oder Durchpusten stattfindet,
b) häufiges Kondensatablassen in ein mit Folie ausgekleidetes, verschließbares Gefäß erfolgt, das nach jeder Unterrichtseinheit geleert wird, und Kondensatreste am Boden durch Einmaltücher aufgenommen werden, die direkt entsorgt werden, und
c) von den Schülerinnen und Schülern sowie der Lehrkraft verwendete Instrumente und Schlägel, Mundstücke, Werkzeuge, Mediengeräte und Arbeitsflächen vor der Weitergabe an eine andere Person mit einem geeigneten Reinigungsmittel gereinigt oder desinfiziert werden; hierzu muss ausreichend Pausenzeit eingeplant werden.
(4) Die Absätze 2 bis 3 gelten auch für entsprechender Angebote der sonstigen Bildungseinrichtungen und -angebote jeglicher Art nach § 14 Satz 1 Nummer 6 CoronaVO.
Diese Verordnung tritt am 1. Juli 2020 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Corona-Verordnung Musik- und Jugendkunstschulen vom 22. Mai 2020 (GBl. S. 314), die durch Verordnung vom 4. Juni 2020 (GBl. S. 386) geändert worden ist, außer Kraft.
Diese Verordnung tritt am 31. August 2020 außer Kraft.
Stuttgart, den 25. Juni 2020
Außer Kraft getretene Verordnungen zu Musik- und Jugendkunstschulen
CoronaVO Musik- und Jugendkunstschulen vom 22. Mai 2020 in der ab 5. Juni gültigen Fassung.pdf
CoronaVO Musik- und Jugendkunstschulen vom 22. Mai 2020.pdf
Mit der Corona-Verordnung Musik-, Kunst- und Jugendkunstschulen wollen wir ermöglichen, dass Kinder, Jugendliche und Erwachsene ihren Instrumental- oder Gesangsunterricht, aber auch Unterricht in allen Sparten der Bildenden Kunst, der Medienkunst, in Theater und Darstellendem Spiel und im Bereich des Tanzes erhalten können. Dies muss aber im Sinne des Infektionsschutzes geregelt sein und unter Auflagen ablaufen. Deshalb ist es beispielsweise notwendig, dass die Betreiber / Kommunen / Nutzer eine verantwortliche Person bei den verantwortlichen Stellen benennen und Teilnehmerlisten führen, um im Falle einer Infektion die Infektionsketten nachverfolgen zu können.
Die Corona-Verordnung Musik-, Kunst- und Jugendkunstschulen gilt nicht nur für alle vom Land Baden-Württemberg geförderten öffentlichen und privaten Musikschulen und Jugendkunstschulen, sondern für alle Musikschulen und Kunstschulen, d.h. auch für freie Musik- und Kunstschulen, private Musiklehrerinnen und Musiklehrer, private Kunstlehrerinnen und Kunstlehrer, soloselbstständige Musikpädagoginnen und Musikpädagogen und soloselbstständige Kunstpädagoginnen und Kunstpädagogen.
Weshalb gilt bei Blasinstrumenten und beim Gesang ein Mindestabstand von 2 Metern?
Das Coronavirus wird insbesondere durch Tröpfcheninfektion und durch Aerosole übertragen. Im Unterschied zum Musizieren auf Streich-, Zupf-, Tasten- oder Schlaginstrumenten besteht daher bei Blasinstrumenten und Gesang aufgrund des Einsatzes von Atemluft ein vergleichsweise höheres Infektionsrisiko. Deshalb gilt hier ein Sicherheitsabstand von 2 Metern. Auch ist zu gewährleisten, das Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte nicht im direkten Luftstrom einer anderen Person stehen; empfohlen wird die Installation einer durchsichtigen Schutzwand (mindestens 1,8 Meter x 0,9 Meter zwischen jeder Schülerin bzw. jedem Schüler und der Lehrkraft).
Ja, aber bei der Beteiligung von Blasinstrumenten gilt zwischen den Bläsern und anderen Musizierenden der Mindestabstand von 2 Metern.
Dürfen Lehrer und Schüler dieselben Instrumente, Mundstücke, Schlägel, Werkzeuge und Mediengeräte verwenden und wie sollte die Reinigung von Instrumenten, Mundstücken, Schlägeln, Werkzeugen, Mediengeräten und Arbeitsflächen erfolgen?
Eine der Hygieneanforderungen der Corona-Verordnung (§ 4) gibt vor, dass Oberflächen und Gegenstände, die häufig von Personen berührt werden, regelmäßig gereinigt werden müssen. Musikschulen, Kunstschulen und Jugendkunstschulen haben in einem Hygienekonzept darzustellen, wie diese Anforderung in ihrer Einrichtung umgesetzt wird. In diesem Fall bedeutet dies beispielsweise, dass von den Schülerinnen und Schülern sowie den Unterrichtenden verwendete Instrumente und Schlägel, Mundstücke, Werkzeuge, Mediengeräte und Arbeitsflächen vor der Weitergabe an eine andere Person mit einem geeigneten Reinigungsmittel gereinigt oder desinfiziert werden müssen. Hierzu muss ausreichend Pausenzeit eingeplant werden. Dies gilt auch für Klaviere, E-Pianos und Keyboards.
Ein gewisses Infektionsrisiko besteht auch durch Schmierinfektion. Um dieses auszuschließen, ist eine größtmögliche Trennung der Nutzung erforderlich. Wo immer möglich, verwenden daher Unterrichtende eigene oder von der Einrichtung zur Verfügung gestellte Instrumente, Schlägel, Mundstücke, Werkzeuge und Mediengeräte.
Was ist neu bei Unterricht in Darstellendem Spiel, Theater und Tanz zu beachten?
Auch Unterricht in Theater und Darstellendem Spiel sowie in Tanz ist nun in Gruppen bis zu 20 Personen möglich. Die bislang geltenden Raumflächenregelungen entfallen.
Ab dem 29. Juni 2020 dürfen in einem ersten Schritt Räumlichkeiten der Schulen, die den Musikschulen, Jugendkunstschulen und Volkshochschulen zur ausschließlichen Nutzung überlassen sind, wieder von diesen genutzt werden.
Vorrang hat derzeit die weitgehende Wiederaufnahme des Präsenzunterrichts an den Schulen. Außerunterrichtliche Veranstaltungen oder Kooperationen mit außerschulischen Partnern, auch mit Musikschulen und Jugendkunstschulen, bleiben daher bis zum Schuljahresende untersagt.
Kooperationen mit außerschulischen Partnern im Rahmen der Ganztagsschule, darunter auch die mit Musikschulen und Jugendkunstschulen, sind ab 29. Juni 2020 jedoch wieder möglich.
(Stand: 26. Juni 2020)

References: § 32
 § 28
 § 16
 § 4
 § 1
 § 4
 § 5
 § 6
 § 7
 § 8
 § 9
 § 14