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Timestamp: 2016-10-21 13:16:48+00:00

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I 123/03 (23.10.2003)
I 123/03
Y.________, 1962, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Advokat Philippe Zogg, Henric Petri-Strasse 19, 4051 Basel,
Der 1962 geborene, zuletzt vom 23. M�rz bis zum 15. Mai 1998 als Bauhandlanger bei der Firma Q.________ AG besch�ftigte Y.________ meldete sich am 28. Dezember 1998 mit Hinweis auf verschiedene gesundheitliche Beschwerden bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. In der Folge holte die IV-Stelle Basel-Stadt Berichte des Hausarztes Dr. med. S.________, Innere Medizin FMH, vom 8. Februar 1999 sowie des Spitals X.________, Bereich Innere Medizin, vom 2. M�rz 2000 ein. Zus�tzlich ordnete sie eine polydisziplin�re Abkl�rung durch das Zentrum f�r Medizinische Begutachtung (ZMB) an, welches seine Expertise, der neurologische, internistisch-rheumatologische sowie psychiatrische Untersuchungen zugrunde lagen, am 22. M�rz 2001 erstattete. Nach Durchf�hrung des Vorbescheidverfahrens und Einholung von Stellungnahmen des Dr. med. E.________, Psychiatrische Poliklinik des Spitals X.________, vom 28. Juni und 31. Juli 2001 sowie eines erg�nzenden Berichtes des ZMB vom 29. November 2001 sprach die IV-Stelle dem Versicherten gest�tzt auf einen Invalidit�tsgrad von 61 % mit Wirkung ab 1. Mai 1999 eine halbe Invalidenrente zu (Verf�gung vom 31. Januar 2002).
Die dagegen erhobene Beschwerde mit dem Antrag auf Zusprechung einer ganzen Invalidenrente wies das Sozialversicherungsgericht Basel-Stadt mit Entscheid vom vom 11. Dezember 2002 ab.
Y.________ l�sst Verwaltungsgerichtsbeschwerde f�hren und sein vorinstanzliches Rechtsbegehren erneuern; eventualiter sei die Angelegenheit zur Anordnung eines psychiatrischen Obergutachtens an das kantonale Gericht zur�ckzuweisen. Ferner ersucht er um unentgeltliche Verbeist�ndung.
Mit Eingabe vom 25. Februar 2003 reicht Y.________ einen weiteren Bericht des Dr. med. E.________, Psychiatrie und Psychotherapie FMH, vom 17. Februar 2003 nach.
Das kantonale Gericht hat die Bestimmungen und Grunds�tze �ber den Begriff der Invalidit�t (Art. 4 Abs. 1 IVG), die Voraussetzungen und den Umfang des Rentenanspruches (Art. 28 Abs. 1 und 1bis IVG), die Ermittlung des Invalidit�tsgrades bei erwerbst�tigen Versicherten nach der Einkommensvergleichsmethode (Art. 28 Abs. 2 IVG; BGE 104 V 136 Erw. 2a und b; vgl. auch BGE 128 V 30 Erw. 1), die Aufgabe des Arztes oder der �rztin im Rahmen der Invalidit�tsbemessung (BGE 122 V 159 Erw. 1b mit Hinweisen; vgl. auch BGE 125 V 261 Erw. 4) sowie die Beweisw�rdigung und den Beweiswert medizinischer Berichte und Gutachten (BGE 122 V 160 Erw. 1c; vgl. auch BGE 125 V 352 Erw. 3a) zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen. Zu erg�nzen ist, dass das am 1. Januar 2003 in Kraft getretene Bundesgesetz �ber den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) vom 6. Oktober 2000 im vorliegenden Fall nicht anwendbar ist, da nach dem massgebenden Zeitpunkt der streitigen Verf�gung (hier: 31. Januar 2002) eingetretene Rechts- und Sachverhalts�nderungen vom Sozialversicherungsgericht nicht ber�cksichtigt werden (BGE 127 V 467 Erw. 1, 121 V 366 Erw. 1b).
Streitig ist vorab, inwieweit beim Beschwerdef�hrer gesundheitsbedingt eine verminderte Arbeitsf�higkeit besteht. Einigkeit herrscht unter den Verfahrensbeteiligten in diesem Zusammenhang gest�tzt auf die medizinischen Akten dar�ber, dass der Versicherte auf Grund seiner somatischen Beschwerden keine Schwerarbeit mehr verrichten kann und auch im Rahmen von leichteren T�tigkeiten zu 30 % eingeschr�nkt ist. Zu pr�fen ist im Folgenden jedoch, ob und bejahendenfalls in welchem Ausmass der Beschwerdef�hrer in psychischer Hinsicht in seiner Arbeitsf�higkeit beeintr�chtigt ist.
3.1 Im Gutachten des ZMB vom 22. M�rz 2001, erg�nzt durch einen Bericht vom 29. November 2001, auf welches Vorinstanz und Verwaltung zur Hauptsache abgestellt haben, wird aus psychiatrischer Sicht eine depressive Fehlentwicklung mit mangelhafter psychischer Anpassung an eine k�rperliche Behinderung im Jugendalter bei narzisstischer Pers�nlichkeit diagnostiziert, die jedoch nur eine 20%ige Reduktion der Arbeitsf�higkeit zeitige. Zusammen mit der aus den somatischen Abkl�rungen resultierenden 30%igen Leistungseinbusse ergebe sich daher eine Arbeitsunf�higkeit von insgesamt 50 %. Dem Versicherten sei demnach ein entsprechendes Halbtagespensum f�r leichte k�rperliche T�tikgeiten, welche in wechselnden Positionen und ohne repetitives Heben �ber 10 kg durchgef�hrt w�rden, zumutbar.
3.2 Die Feststellungen im ZMB-Gutachten beruhen auf eingehenden polydisziplin�ren Abkl�rungen und sind in Kenntnis der wesentlichen medizinischen Vorakten sowie unter Ber�cksichtigung der geklagten Beschwerden getroffen worden. Die von den Experten gezogenen Schlussfolgerungen zum Gesundheitszustand und zur Arbeitsf�higkeit des Beschwerdef�hrers werden eingehend und, insbesondere auch hinsichtlich der fach�bergreifenden Zusammenh�nge, nachvollziehbar begr�ndet. Das kantonale Gericht und die IV-Stelle haben daher zu Recht die rechtsprechungsgem�ss f�r beweiskr�ftige medizinische Entscheidungsgrundlagen erforderlichen Kriterien als erf�llt betrachtet (vgl. BGE 125 V 352 Erw. 3a mit Hinweis), den Beweiswert des ZMB-Gutachtens f�r die sich stellende Frage der Restarbeitsf�higkeit bejaht und auf weitere medizinische Abkl�rungen verzichtet.
3.3 An dieser Beurteilung verm�gen die Vorbringen in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde nichts zu �ndern. Im Wesentlichen wird eingewendet, dass die Arbeitsf�higkeit des Beschwerdef�hrers auf Grund seines psychischen Leidens auch f�r k�rperlich leichte T�tigkeiten zu 85% beeintr�chtigt sei. Diese in mehreren Arztberichten festgestellte Einschr�nkung des erwerblichen Leistungsverm�gens sei vom ZMB f�lschlicherweise verneint worden.
3.3.1 Der Hausarzt des Versicherten Dr. med. S.________ bescheinigte dem Versicherten gest�tzt auf die Diagnose eines chronischen Cervicobrachialsyndromes mit Diskushernie und einer Volkmannkontraktur am 8. Februar 1999 eine 100%ige Arbeitsunf�higkeit. Aus der Erfahrungstatsache, dass Haus�rzte auf Grund ihrer auftragsrechtlichen Vertrauensstellung indes eher geneigt sind, zu Gunsten ihrer Patienten auszusagen (BGE 125 V 353 Erw. 3b/cc mit Hinweisen), erhellt die in beweisrechtlicher Hinsicht h�here Aussagekraft des ZMB-Gutachtens vom 22. M�rz 2001, zumal die haus�rztliche Diagnose sowie Arbeitsf�higkeitsbeurteilung zeitlich drei Jahre vor dem f�r die Beurteilung der tats�chlichen Verh�ltnisse massgebenden Zeitpunkt des Verf�gungserlasses (31. Januar 2002; BGE 121 V 366 Erw. 1b mit Hinweisen) liegt, womit es den Angaben bereits an der geforderten Aktualit�t mangelt.
3.3.2 Dem Bericht des Spitals X.________, Bereich Innere Medizin, vom 2. M�rz 2000 ist alsdann zu entnehmen, dass dem Beschwerdef�hrer zufolge einer mittelschweren Depression, welche durch ein psychosomatisches Untergutachten evaluiert worden war, eine darzumalige Arbeitsunf�higkeit von mindestens 75 % bescheinigt wurde. Dieser Einsch�tzung des noch verbliebenen Leistungsverm�gens kann angesichts der Tatsache, dass es sich letztlich um eine Wertung durch Internisten und nicht psychiatrische Fachexperten handelt - das der Beurteilung angeblich zugrunde liegende psychosomatische Untergutachten befindet sich nicht in den Akten - nicht gr�ssere Beweiskraft als dem ZMB-Gutachten zuerkannt werden, dessen Schlussfolgerungen auf umfassenden psychiatrischen Abkl�rungen beruhen. Ferner machten die �rzte des Spitals X.________ die medizinische Prognose von der Therapierbarkeit des depressiven Beschwerdebildes abh�ngig und empfahlen eine Reevalutation der Arbeitsf�higkeit in einem Jahr, sodass zu diesem Zeitpunkt - knapp zwei Jahre vor Verf�gungserlass (vgl. Erw. 3.1.1 hievor) - eine Verbesserung des Gesundheitszustandes und damit der Arbeitsf�higkeit noch f�r realistisch erachtet wurde.
3.3.3 Nicht miteinbezogen in die umfassende Beurteilung durch das ZMB wurden gem�ss Mitteilung des Hausarztes Dr. med. S.________ vom 14. April 2001 die Diagnosen des behandelnden Psychiaters Dr. med. E.________, welcher unter anderem auch f�r die Psychiatrische Abteilung des Spitals X.________ t�tig war. Die IV-Stelle hat diesem in der Folge die M�glichkeit gegeben, zum ZMB-Gutachten vom 22. M�rz 2001 Stellung zu beziehen. In seinem Schreiben vom 28. Juni 2001 an die Beschwerdegegnerin schloss er eine narzisstische Pers�nlichkeitsst�rung - wie sie im ZMB-Gutachten diagnostiziert worden sei - aus und erhob stattdessen den Befund einer schizoiden Pers�nlichkeitsst�rung (ICD-10: F 60.1), differentialdiagnostisch einer kombinierten Pers�nlichkeitsst�rung mit schizoiden und psychotischen Anteilen (ICD-10: F 61.0). Gest�tzt darauf attestierte er dem Versicherten aus psychiatrischer Sicht eine 85%ige Arbeitsunf�higkeit. Im nachfolgenden Bericht vom 31. Juli 2001 best�tigte Dr. med. E.________ sodann zwar weitgehend seine zuvor gestellte Diagnose, hielt jedoch zus�tzlich fest, dass die Attestierung einer vollst�ndigen Arbeitsunf�higkeit zu einer Verst�rkung der Krankheitssymptome f�hren w�rde, da der Beschwerdef�hrer auf Grund seines Naturells auf soziale Kontakte angewiesen sei. Ferner mutete er dem Versicherten in einer leidensangepassten T�tigkeit nunmehr eine 50%ige Arbeitsf�higkeit zu. Mit Eingabe vom 25. Februar 2003 l�sst der Beschwerdef�hrer letztinstanzlich einen weiteren Bericht des Dr. med. E.________ vom 17. Februar 2003 zu den Akten reichen, in welchem der Arzt dem Versicherten aus psychiatrischer Sicht eine Arbeitsf�higkeit von maximal 30 % bescheinigt. Widerspr�chlich erscheint nach dieser Aktenlage - nebst den offenkundig differierenden Aussagen zur Arbeitsf�higkeit - auch der von Dr. med. E.________ in seinem Bericht vom 31. Juli 2001 ge�usserte Vorschlag, mit der Wiedereingliederung des Versicherten zwei Jahre zuzuwarten. Nach seinen Ausf�hrungen w�re bei einer Nichtwiederaufnahme einer Erwerbst�tigkeit mit einer weiteren Verschlechterung des Gesundheitszustandes zu rechnen, sodass die Integration des Beschwerdef�hrers in die Arbeitswelt konsequenterweise gef�rdert und nicht - wie vom Psychiater gefordert - aufgeschoben werden sollte. In seiner erg�nzenden Stellungnahme vom 29. November 2001 widerlegte das ZMB im Weiteren die von Dr. med. E.________ am 28. Juni 2001 erhobenen Vorw�rfe hinsichtlich der Nichtber�cksichtigung von transkulturellen Unterschieden im Verhalten von Migranten und Migrantinnen durch die Gutachter und verwies insbesondere auf die vom Psychiater missverst�ndlich interpretierte Diagnose. Ob dieser den durch das ZMB gestellten Befund einer narzisstischen Pers�nlichkeit tats�chlich falsch verstanden hat, kann jedoch dahingestellt bleiben. In einer umfassenden Auseinandersetzung mit den durch Dr. med. E.________ erhobenen Einwendungen gelangte das ZMB schliesslich zur �berzeugenden Auffassung, dass jedenfalls an der am 22. M�rz 2001 attestierten 50%igen Arbeitsf�higkeit festzuhalten sei, woran die Ausf�hrungen des behandelnden Psychiaters, zumal in einer hausarzt�hnlichen Funktion abgegeben (vgl. Erw. 3.3.1 hievor), nichts zu �ndern verm�gen. Namentlich stellt die Herkunft aus einem bestimmten Kulturkreis insofern ein rechtlich unbeachtliches invalidit�tsfremdes Kriterium dar, als sich daraus allein kein Anspruch auf eine Invalidenrente ableiten l�sst; derartige soziokulturelle Umst�nde z�hlen nicht zu den im Rahmen von Art. 4 Abs. 1 IVG versicherten Gesundheitssch�den (BGE 127 V 299 Erw. 5a mit Hinweis). Es kann somit offen bleiben, ob der Bericht des Dr. med. E.________ vom 17. Februar 2003 im letztinstanzlichen Verfahren �berhaupt zu ber�cksichtigen ist (BGE 127 V 353).
3.4 Der Beschwerdef�hrer ist nach dem Gesagten sowohl aus psychiatrischer Sicht wie auch in Bezug auf die somatischen Verh�ltnisse f�r k�rperlich leichte Arbeiten mit einer Gewichtslimite f�r gelegentliches Heben von Gewichten bis 10 kg zu 50 % arbeitsf�hig. Gest�tzt auf den von der Vorinstanz korrekt vorgenommenen Einkommensvergleich, der vom Beschwerdef�hrer denn auch nicht beanstandet wird, ergibt sich kein Invalidit�tsgrad, der die Zusprechung einer ganzen Rente rechtfertigen w�rde. Auf die entsprechenden Erw�gungen im angefochtenen Entscheid kann verwiesen werden.
Das Verfahren ist kostenlos (Art. 134 OG). Dem Gesuch um Gew�hrung der unentgeltlichen Verbeist�ndung kann entsprochen werden, da die hierf�r nach Gesetz (Art. 152 in Verbindung mit Art. 135 OG) und Rechtsprechung (BGE 125 V 202 Erw. 4a und 372 Erw. 5b, je mit Hinweisen) erforderlichen Voraussetzungen erf�llt sind. Es wird indessen ausdr�cklich auf Art. 152 Abs. 3 OG aufmerksam gemacht, wonach die beg�nstigte Partei der Gerichtskasse Ersatz zu leisten haben wird, wenn sie sp�ter dazu im Stande ist.
Zufolge Gew�hrung der unentgeltlichen Verbeist�ndung wird Advokat Philippe Zogg, Basel, f�r das Verfahren vor dem Eidgen�ssischen Versicherungsgericht aus der Gerichtskasse eine Entsch�digung von Fr. 2500.- (einschliesslich Mehrwertsteuer) ausgerichtet.

References: BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 4
 Art. 135
 Art. 152