Source: http://www.jurablogs.com/2012/09/22/fluechtigkeitsfehler-folgen
Timestamp: 2017-06-22 22:28:57+00:00

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Blogsbeck-blogSeptember 2012Flüchtigkeitsfehler mit FolgenDas Betäubungsmittelgesetz hat nur 4 Strafnormen (§§ 29, 29a, 30, 30a BtMG). Es wird daher oftmals als wenig anspruchsvolles Rechtsgebiet belächelt. Verfolgt man indes die Spruchpraxis der Strafsenate des BGH, fällt auf, dass es sich bei einer großen Anzahl der Urteilsaufhebungen um solche aus dem Gebiet des Betäubungsmittelrechts handelt, denn tatsächlich wimmelt es im BtMG nur so von Rechtsproblemen, wie z.B. Abgrenzung Vorbereitung/Versuch oder Täterschaft/Teilnahme beim Handeltreiben, Konkurrenzfragen (z.B. Bewertungseinheit) oder bei der Strafrahmenwahl. Werden hier (Flüchtigkeits-)Fehler gemacht, führt dies häufig zur Aufhebung des Urteils, wie mal wieder der Beschluss des BGH vom 24.7.2012 (2 StR 166/12 = BeckRS 2012, 19269) zeigt:„Der Ausspruch über die im Fall II. 2 der Urteilsgründe verhängte Einzelfreiheitsstrafe von zwei Jahren hat keinen Bestand. Das Landgericht hat das Vorliegen eines minder schweren Falles im Sinne von § 29a Abs. 2 BtMG rechtsfehlerhaft verneint. Die Strafkammer hat bei der Strafrahmenwahl eine Reihe strafmildernder Zumessungsgesichtspunkte aufgezählt: So war der Angeklagte geständig und nicht vorbestraft. Außerdem konnte ein erheblicher Teil des vom Angeklagten gelieferten Amphetamins (379 Gramm von insgesamt 500 Gramm) sichergestellt werden ...Zum vollständigen Artikel105 LeserBurhoff online Blog:Strafzumessung in BTM-Verfahren –119 LeserBurhoff online Blog:Strafzumessung: Straferschwerend ist „eine Vielzahl von Straftaten“153 LeserAnwalt bloggt:Werden Drogen sicher­gestellt, so ist dies bei der Straf­zu­messung zu berück­sichtigen87 LeserBurhoff online Blog:Strafzumessung II: Doppelfehler, oder: Die Gefährlichkeit des Rauschgifts122 LeserAnwalt bloggt:Infor­mant der Polizei: Un­eigen­nützig­es Han­del­treib­en mit Rausch­gift?282 LeserBurhoff online Blog:Strafzumessung: In BtM-Verfahren sollte man die “Standards” kennen110 LeserBurhoff online Blog:Handel mit BtM in nicht geringer Menge, oder: Eigenkonsum111 LeserBurhoff online Blog:BtM II: Das war kein „Handeltreiben“10 verwandte ArtikelMinder schwerer Fall?Das Dreifache der nicht mehr geringen MengeDie nicht geringe Menge beim gemeinsamen DrogenkaufBGH: § 30a Abs. 3 BtMG muss auch unter Heranziehen des § 31 Nr. 1 BtMG geprüft werdenWieder mal die Konkurrenzen und ein Beispiel für unterschiedliche Strafmaßvorstellungen beim BGHLG Berlin verhängt Bewährungsstrafe für die Einfuhr von 22 kg Marihuana –Staatsanwaltschaft ist unzufrieden, BGH nicht!Einfuhr von Betäubungsmitteln – und die StrafzumessungWie ein vermeintliches Potenzmittel zu Meinungsverschiedenheiten beim BGH führen kann(Strafverteidiger Berlin-BtMG) geringerer Strafrahmen des § 30a BtMG a.F. für Taten vor dem 23. Juli 2009 (2 StR 610/10)(Rechtsanwalt Strafrecht Berlin: BtmG) BGH vom 9.11.2010: Kein bewaffnetes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln wenn aufgefundene Menge auch
für den Eigenbedarf bestimmt sein kann (3 StR 372/10)Über den ArtikelVeröffentlicht September 22, 2012 6:11pm im Blog beck-blog.KategorienStrafrechtThemenStrafrecht, Betäubungsmittelrecht, Bewertungseinheit, Nebenstrafrecht, Btmg, Heren, GrammTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresDie in der Dissertation nicht gekennzeichneten Zitatevon RechtslupeFreispruch-Strategievon Udo Vetter / LawBlogDarf man Rechtspfleger abstechen?von RheinrechtMacht der Trump-Twitter-Nonsense „covfefe“ jetzt vier deutsche Markeninhaber reich?von Arno Lampmann / Lampmann, Haberkamm & RosenbaumAG St. Ingbert durchbricht Teufelskreis bei Leivtec XV3: Freispruch wegen gelöschter Messdaten!von Alexander Gratz / Verkehrsrecht BlogAls nächstes lesen - bislang 87 Leser:"Auto für 15 Euro" - Nicht ernst gemeinte Aussage landet vor Gericht

References: BGH 
 § 29
 § 30
 § 31
 BGH 
 BGH 
 § 30
 BGH