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Timestamp: 2016-10-28 12:22:43+00:00

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8C_385/2014 (16.09.2014)
8C_385/2014 { T 0/2 } � � Urteil vom 16. September 2014
A.a.�Die 1958 geborene A.________ arbeitete ab 1. Mai 1995 in der Firma B.________. Mit Verf�gung vom 12. Februar 2002 wies die IV-Stelle des Kantons Graub�nden ihren Anspruch auf berufliche Massnahmen ab. Am 5. Mai 2003 meldete sie sich erneut bei der IV-Stelle zum Leistungsbezug an. Per Ende Oktober 2003 wurde der Versicherten die obige Arbeitsstelle gek�ndigt. Die IV-Stelle verneinte mit Verf�gung vom 4. Mai 2004 einen Rentenanspruch, was sie mit Einspracheentscheid vom 30. Juni 2004 best�tigte. Dagegen erhob die Versicherte beim Verwaltungsgericht des Kantons Graub�nden Beschwerde. Hierauf hob die IV-Stelle den Einspracheentscheid auf, worauf das kantonale Gericht die Beschwerde am 9. September 2004 als gegenstandslos abschrieb. In der Folge holte die IV-Stelle weitere �rztliche Unterlagen ein. Mit Verf�gungen vom 19. Januar und 27. Februar 2007 gew�hrte sie der Versicherten ab 1. April 2004 eine halbe Invalidenrente (Invalidit�tsgrad 53 %).
A.b.�Im September 2011 leitete die IV-Stelle eine Rentenrevision ein. Sie zog diverse Arztberichte bei. Mit Verf�gung vom 14. Mai 2013 hob die IV-Stelle die Rente nach Zustellung der Verf�gung auf Ende des folgenden Monats auf.
Die dagegen erhobene Beschwerde und das Gesuch um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege wies das Verwaltungsgericht des Kantons Graub�nden mit Entscheid vom 4. M�rz 2014 ab.
Mit Beschwerde beantragt die Versicherte, in Aufhebung der streitigen Verf�gung habe ihr die IV-Stelle eine Invalidenrente bei einem Invalidit�tsgrad von mindestens 50 % auszurichten; eventuell sei die Sache an die Vorinstanz zur�ckzuweisen, damit sie auf Kosten der IV-Stelle eine gutachterliche Abkl�rung ihrer Erwerbsf�higkeit durchf�hre; vor- und letztinstanzlich sei ihr die unentgeltliche Rechtspflege zu gew�hren.
Die IV-Stelle und die Vorinstanz schliessen auf Abweisung der Beschwerde, Letztere, soweit darauf einzutreten sei. Das Bundesamt f�r Sozialversicherungen verzichtet auf eine Vernehmlassung.
Eine Sachverhaltsfeststellung ist nicht schon dann offensichtlich unrichtig, wenn sich Zweifel anmelden, sondern erst, wenn sie eindeutig und augenf�llig unzutreffend ist (BGE 132 I 42 E. 3.1 S. 44). Es liegt noch keine offensichtliche Unrichtigkeit vor, nur weil eine andere L�sung ebenfalls in Betracht f�llt, selbst wenn diese als die plausiblere erschiene (BGE 129 I 8 E. 2.1 S. 9). Diese Grunds�tze gelten auch bei der konkreten Beweisw�rdigung, bei welcher dem vorinstanzlichen Gericht ein erheblicher Ermessensspielraum zusteht. Das Bundesgericht greift nur ein, wenn es diesen missbraucht, insbesondere offensichtlich unhaltbare Schl�sse gezogen, erhebliche Beweise �bersehen oder solche willk�rlich ausser Acht gelassen hat (BGE 132 III 209 E. 2.1 S. 211, 130 I 258 E. 1.3 S. 261; SVR 2013 BVG Nr. 40 S. 174 E. 1.2 [9C_592/2012]; nicht publ. E. 1.2. f. des Urteils BGE 9C_492/2013 vom 2. Juli 2014).
Die Vorinstanz hat die Grundlagen �ber den Rentenanspruch (Art. 28 Abs. 2 IVG), den Einkommensvergleich (Art. 16 ATSG), die Rentenrevision (Art. 17 Abs. 1 ATSG; Art. 88a Abs. 1 , Art. 88bis Abs. 2 lit. a IVV), den Untersuchungsgrundsatz (Art. 43 Abs. 1 ATSG) sowie den Beweiswert von Arztberichten im Allgemeinen (BGE 139 V 225 E. 5.2 S. 229, 137 V 210 E. 4.4.1 S. 263, 125 V 351 E. 3 S. 352; vgl. auch BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232) und von RAD-Berichten im Besonderen (Art. 59 Abs. 2bis IVG; Art. 49 Abs. 2 IVV; BGE 137 V 210 E. 1.2.1 S. 219, 135 V 254 E. 3.3.2 S. 257) richtig dargelegt. Darauf wird verwiesen.
Die Vorinstanz hat mit einl�sslicher Begr�ndung - auf die verwiesen wird - erwogen, der Bericht des RAD-Psychiaters Dr. med. C.________ vom 24. April 2012 erf�lle die Anforderungen an eine rechtsgen�gliche medizinische Beurteilungsgrundlage, weshalb darauf abzustellen sei. Gest�tzt hierauf sei von einer deutlichen Verbesserung des psychischen Gesundheitszustandes auszugehen. Soweit die Versicherte Leistungen gest�tzt auf die diagnostizierte Gonarthrose verlange, sei darauf hinzuweisen, dass die Kniebeschwerden bei der rentenzusprechenden Verf�gung lediglich im Rahmen eines 10%igen Leidensabzugs ber�cksichtigt worden seien. Die Kniebeschwerden seien gest�tzt auf den Bericht des Dr. med. D.________, Facharzt FMH f�r Allgemeinmedizin, vom 4. Oktober 2011 unver�ndert geblieben. Sofern die Versicherte �ber weitere, nicht n�her definierte somatische Beschwerden klage, er�brige sich eine weitere Abkl�rung. Denn sie habe weder angegeben, an welchen somatischen Beschwerden sie leide, noch habe sie solche - abgesehen von einer Sehschw�che - gegen�ber dem RAD erw�hnt, obwohl sie nach weiteren Beschwerden gefragt worden sei. Die R�gen der Versicherten verm�gen an diesem Ergebnis nichts zu �ndern, wie folgende Erw�gungen zeigen.
Streitig und zu pr�fen ist zun�chst die psychische Problematik.
4.1.1.�Im psychiatrischen Gutachten der Dres. med. E.________, Chef�rztin, und F.________, Oberarzt, Psychiatrische Dienste, Klinik G.________, vom 12. Juli 2006 - das Grundlage der rentenzusprechenden Verf�gungen vom 19. Januar und 27. Februar 2007 war - wurden folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsf�higkeit gestellt: Rezidivierende depressive St�rung (wahrscheinlich bestehend seit fr�her Jugend, mit Sicherheit seit Mitte der 80-iger Jahre), gegenw�rtig mittelgradige depressive Episode (bestehend seit April 2003; ICD-10 F33.1); psychoneurotische Pers�nlichkeitsst�rung (bestehend seit Adoleszenz; ICD-10 F60.8). Ohne Auswirkung auf die Arbeitsf�higkeit sei eine Agoraphobie (bestehend seit mehreren Jahren, nicht genauer bekannt; ICD-10 F40.0). Die Versicherte sei in einer leidensangepassten leichten k�rperlichen Arbeit zu 50 % arbeitsunf�hig.
4.1.2.�Der RAD-Psychiater Dr. med. C.________ stellte im Bericht vom 24. April 2012 - der Grundlage der rentenaufhebenden Verf�gung vom 14. Mai 2013 war - folgende Diagnose mit Auswirkungen auf die Arbeitsf�higkeit: Psychoneurotische Pers�nlichkeitsst�rung (ICD10 F60.8). Ohne Auswirkungen auf die Arbeitsf�higkeit sei eine rezidivierend depressive St�rung, gegenw�rtig remittiert (ICD-10 F33.4). Die Versicherte sei seit mindestens 1. Januar 2012 in einer leidensangepassten T�tigkeit - mit einem klar umgrenzten Aufgabengebiet, in m�glichst konfliktfreiem Arbeitsklima, mit geringer Verantwortlichkeit sowie ohne Teamarbeit und Kundenkontakt - vollschichtig ohne Einschr�nkung der Leistungsf�higkeit arbeitsf�hig. Es habe sich eine deutliche Besserung ergeben.
4.2.1.�Die RAD stehen den IV-Stellen zur Beurteilung der medizinischen Voraussetzungen des Leistungsanspruchs zur Verf�gung. Sie setzen die f�r die Invalidenversicherung nach Artikel 6 ATSG massgebende funktionelle Leistungsf�higkeit der Versicherten fest, eine zumutbare Erwerbst�tigkeit oder T�tigkeit im Aufgabenbereich auszu�ben. Sie sind in ihrem medizinischen Sachentscheid im Einzelfall unabh�ngig (Art. 59 Abs. 2bis IVG). Die RAD k�nnen bei Bedarf selber �rztliche Untersuchungen von Versicherten durchf�hren. Sie halten die Untersuchungsergebnisse schriftlich fest (Art. 49 Abs. 2 IVV). RAD-Berichte sind versicherungsinterne Dokumente, die von Art. 44 ATSG betreffend Gutachten nicht erfasst werden; die in dieser Norm vorgesehenen Verfahrensregeln entfalten daher bei Einholung von RAD-Berichten keine Wirkung (BGE 135 V 254 E. 3.4 S. 258; Urteil 8C_331/2010 vom 26. Juli 2010 E. 2.3).
4.2.2.�Der Beweiswert von RAD-Berichten nach Art. 49 Abs. 2 IVV ist mit jenem externer medizinischer Sachverst�ndigengutachten vergleichbar, sofern sie den praxisgem�ssen Anforderungen an ein �rztliches Gutachten (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232) gen�gen und die Arztperson �ber die notwendigen fachlichen Qualifikationen verf�gt (BGE 137 V 210 E. 1.2.1 S. 219).
Allerdings ist hinsichtlich des Beweiswerts wie folgt zu differenzieren: Bez�glich Gerichtsgutachten hat die Rechtsprechung ausgef�hrt, das Gericht weiche "nicht ohne zwingende Gr�nde" von den Einsch�tzungen des medizinischen Experten ab. Hinsichtlich von Versicherungstr�gern im Verfahren nach Art. 44 ATSG eingeholter, den Anforderungen der Rechtsprechung entsprechender Gutachten externer Spezial�rzte wurde festgehalten, das Gericht d�rfe diesen Gutachten vollen Beweiswert zuerkennen, solange "nicht konkrete Indizien gegen die Zuverl�ssigkeit" der Expertise sprechen. Auf das Ergebnis versicherungsinterner �rztlicher Abkl�rungen - zu denen die RAD-Berichte geh�ren - kann nicht abgestellt werden, wenn auch nur geringe Zweifel an ihrer Zuverl�ssigkeit und Schl�ssigkeit bestehen (BGE 139 V 225 E. 5.2 S. 229; 135 V 465 E. 4.4 S. 469 f. und E. 4.7 S. 471; Urteile 8C_867/2013 vom 7. M�rz 2014 E. 6.1 f. und 8C_688/2012 E. 2.2 ).
4.3.�Die Versicherte wendet ein, sie sei mit der Einsch�tzung durch den RAD-Arzt Dr. med. C.________ nicht einverstanden gewesen, was sie im Vorbescheidverfahren zum Ausdruck gebracht habe. Dort habe sie verlangt, dass eine Begutachtung durch den bereits am psy-chiatrischen Gutachten vom 12. Juli 2006 beteiligten Dr. med. F.________ durchgef�hrt werden sollte, der sie und ihre Leidensgeschichte kenne und daher eine fundierte Aussage �ber ihre Leistungsf�higkeit machen k�nne. Dieser Einwand ist unbehelflich, da die Versicherte keinen Anspruch auf eine erneute Begutachtung durch Dr. med. F.________ hat. Gegen Dr. med. C.________ macht sie keine relevanten Befangenheitsgr�nde nach Art. 36 Abs. 1 ATSG geltend.
4.4.1.�Die Versicherte bringt weiter vor, sie sei gegenw�rtig nicht in psychiatrischer Behandlung und nehme auch keine Medikamente wie Antidepressiva ein. Denn Medikamente und Schulmedizin verursachten bei ihr heftige Nebenwirkungen. Therapeutische Gespr�che h�tten bei ihr keine signifikante Besserung erbracht, so dass sie sich davon zur�ckgezogen habe. Im Rahmen der RAD-Untersuchung habe sie vorgebracht, sie leide an Konzentrationsst�rungen, Vergesslichkeit und Schlafst�rungen. Demnach w�re es geboten gewesen, neben einer vertieften psychiatrischen auch eine neuropsychologische Abkl�rung durchzuf�hren. Dr. med. C.________ habe sie nur w�hrend eines bloss kurzen Gespr�chs erfassen und beurteilen k�nnen. Er habe mit dem Hamiltontest und dem Amsterdam Kurzzeitged�chtnistest zwei oberfl�chliche Diagnosemassnahmen gemacht, die kaum geeignet sein k�nnten, eine psychische Beeintr�chtigung klar und sicher festzustellen.
4.4.2.�F�r den Aussagegehalt eines medizinischen Berichts kommt es nicht auf die Dauer der Untersuchung an. Zwar muss der zu betreibende zeitliche Aufwand der Fragestellung und der zu beurteilenden Psychopathologie angemessen sein; zuvorderst h�ngt der Aussagegehalt eines Berichts aber davon ab, ob er inhaltlich vollst�ndig und im Ergebnis schl�ssig ist (Urteil 8C_323/2014 vom 23. Juli 2014 E. 4.2.1). Trifft dies - wie hier - zu, ist die Untersuchungsdauer - die immerhin 2 Stunden betrug - grunds�tzlich nicht entscheidend; hieran �ndert nichts, dass angesichts einer fehlenden psychiatrischen Behandlung keine diesbez�glichen Berichte vorlagen (vgl. auch Urteil 8C_819/2013 vom 4. Februar 2014 E. 3.3).
4.4.3.�Dr. med. C.________ gab die medizinischen Vorakten wieder, insbesondere auch das psychiatrische Gutachten vom 12. Juli 2006. Er erhob eine eingehende Anamnese und untersuchte die Versicherte. Gest�tzt hierauf - sowie die zwei Tests (vgl. E. 4.4.1 hievor) - gab er seine Beurteilung ab. Die Versicherte legt nicht substanziiert dar und es ist auch nicht ersichtlich, dass Dr. med. C.________ entscheidwesentliche medizinische Berichte �bersehen h�tte. Entgegen ihrem Vorbringen befragte er sie auch zu ihren aktuellen Beschwerden.
Dr. med. C.________ hielt insbesondere fest, inwiefern sie an Konzentrations- und Schlafst�rungen sowie Vergesslichkeit leide. Diesbez�glich gab sie ihm an, die Konzentrationsst�rungen zeigten sich zum Beispiel darin, dass sie letzthin ein Dokument falsch abgelegt habe. Ihr Schlaf sei aktuell meist gut; hin und wieder erwache sie in der Nacht einmal, worauf sie einen Kamillentee nehme. Soweit die Versicherte wegen diesen Beschwerden die Durchf�hrung einer neuropsychologischen Untersuchung verlangt, ist dem entgegenzuhalten, dass es grunds�tzlich Dr. med. C.________ �berlassen blieb, �ber Art und Umfang der aufgrund der konkreten Fragestellung erforderlichen Untersuchungen zu befinden (Urteil 8C_450/2014 vom 24. Juli 2014 E. 4.2). Im Rahmen der Begutachtung vom 12. Juli 2006 wurde keine neuropsychologische Abkl�rung vorgenommen. Wenn Dr. med. C.________ angesichts der von der Versicherten geschilderten Beschwerden eine neuropsychologische Abkl�rung weiterhin nicht als n�tig erachtete, ist es im Lichte der eingeschr�nkten Kognition (E. 1 hievor) nicht zu beanstanden, wenn die Vorinstanz dem gefolgt ist.
4.5.�Die Versicherte wendet ein, als Diagnose mit Auswirkungen auf die Arbeitsf�higkeit habe Dr. med. C.________ eine psychoneurotische Pers�nlichkeitsst�rung (ICD-10 F60.8) festgehalten; in den allgemeinen Schlussfolgerungen habe er hingegen keine auch noch so geringe Leistungsbeschr�nkung vermerkt. Dies sei ein Widerspruch. Dem ist entgegenzuhalten, dass Dr. med. C.________ bei der Feststellung der 100%igen Arbeitsf�higkeit angab, ein zumutbarer Arbeitsplatz habe diversen leidensbedingten Anforderungen zu gen�gen (E. 4.1.2 hievor).
4.6.�Nach dem Gesagten bestehen keine Anhaltspunkte, die auch nur geringe Zweifel an der Zuverl�ssigkeit und Schl�ssigkeit des Berichts des RAD-Psychiaters Dr. med. C.________ vom 24. April 2012 wecken (vgl. E. 1 und 4.2 hievor), zumal sich die Versicherte aktenkundig nicht auf abweichende, fach�rztlich psychiatrisch begr�ndete Beurteilungen zu berufen vermag (vgl. auch Urteil 8C_688/2012 E. 2.2).
Weiter r�gt die Versicherte, bei der RAD-Untersuchung habe sie ge�ussert, sie leide auch an somatischen Beschwerden. Im Fragebogen zur Rentenrevision habe sie "Psychische, k�rperliche Probleme, psychisch bedingt" angegeben. Aus dem Bericht des Dr. med. D.________ vom 7. (recte 4.) Oktober 2011 gehe hervor, dass sie unter anderem an einer Gonarthrose leide. Die IV-Stelle habe sich nicht die M�he gemacht, die ge�usserten psychosomatischen Beschwerden ernst zu nehmen und abzukl�ren, womit sie ihre Abkl�rungspflicht verletzt habe.
In somatischer Hinsicht diagnostizierte Dr. med. D.________ im Bericht vom 4. Oktober 2011 eine Gonarthrose beidseits, rechts mehr als links bei Status nach Meniskektomie. Weiter gab er an, er habe die Versicherte seit 2006 nicht mehr generell untersucht und zuletzt am 1. September 2010 wegen einer Distorsion des linken OSG gesehen; die aktuellen Symptome bzw. der aktuelle Zustand seien ohne Konsultation nicht beurteilbar. Die Versicherte legt nicht dar und es ist auch nicht ersichtlich, dass sie seit 2006 wegen der Gonarthrose in �rztlicher Behandlung gewesen w�re. Aufgrund dieser Aktenlage ist mit der Vorinstanz davon auszugehen, dass sich die diesbez�gliche Problematik - wof�r der Versicherten gem�ss unbestrittener Feststellung der Vorinstanz bei der Rentenzusprache ein leidensbedingter Abzug von 10 % gew�hrt wurde - nicht ver�ndert hat. Auf anderweitige somatische bzw. psychosomatische Beschwerden, die eine Arbeitsunf�higkeit nahe legen w�rden, beruft sich die Versicherte letztinstanzlich nicht substanziiert, weshalb es hiermit sein Bewenden hat.
Gegen den Einkommensvergleich der IV-Stelle, der keinen rentenbegr�ndenden Invalidit�tsgrad mehr ergab, bringt die Versicherte keine Einw�nde vor, weshalb darauf nicht weiter einzugehen ist.
Die Versicherte verlangt die unentgeltliche Rechtspflege f�r das kantonale Verfahren. Angesichts der Aktenlage hat die Vorinstanz zu Recht ihre Gewinnaussichten als betr�chtlich geringer als die Verlustgefahren eingesch�tzt und somit das Gesuch wegen Aussichtslosigkeit der Beschwerde verneint (Art. 29 Abs. 3 BV; Art. 61 lit. f ATSG; BGE 135 I 1 E. 7.1 S. 2; SVR 2014 EL Nr. 8 S. 21 E. 1 [9C_622/2013]; zum Begriff der Aussichtslosigkeit vgl. BGE 138 III 217 E. 2.2.4 S. 218).
Insgesamt zeigt die Versicherte nicht auf und ist nicht ersichtlich, inwiefern die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung und Beweisw�rdigung im Lichte der in E. 1 hievor dargelegten Grunds�tze mangelhaft sein oder eine Bundesrechtsverletzung vorliegen sollen. Insbesondere kann auch nicht gesagt werden, die Vorinstanz habe ihre Begr�ndungspflicht (hierzu vgl. BGE 138 I 232 E. 5.1 S. 237) verletzt. Da von weiteren Abkl�rungen keine neuen entscheidrelevanten Ergebnisse mehr zu erwarten sind, ist darauf zu verzichten (antizipierte Beweisw�rdigung; BGE 136 I 229 E. 5.3 S. 236).
Die unterliegende Versicherte tr�gt die Verfahrenkosten (Art. 66 Abs. 1, Art. 68 Abs. 2 BGG). Die unentgeltliche Rechtspflege kann ihr wegen Aussichtslosigkeit der Beschwerde nicht gew�hrt werden (Art. 64 BGG).

References: BGE 
 Art. 88
 Art. 88
 BGE 
 Art. 49
 BGE 
 Art. 44
 Art. 49
 Art. 44
 Art. 36
 Art. 61
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 68