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Timestamp: 2016-10-25 08:32:41+00:00

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5A_209/2012 (28.06.2012)
A.a In der gegen die X.________ AG angehobenen Betreibung (Nr. ..., Betreibungsamt Zug) stellte Z.________ am 13. Juli 2011 beim Kantonsgericht Zug das Gesuch um provisorische Rechts�ffnung.
A.b Am 15. Juli 2011 forderte der Einzelrichter am Kantonsgericht die X.________ AG per Einschreiben auf, binnen sieben Tagen ab Empfang eine schriftliche Antwort zum Rechts�ffnungsgesuch einzureichen. Er teilte mit, dass (mit Hinweis auf Art. 145 Abs. 2 lit. b ZPO) die Frist w�hrend der Gerichtsferien nicht stillstehe, hingegen seien die Betreibungsferien (15. bis 31. Juli) gem�ss Art. 56 Ziff. 2 SchKG zu ber�cksichtigen. Ohne fristgerechte Eingabe werde das Verfahren nach Art. 147 Abs. 2 ZPO ohne die vers�umte Handlung fortgef�hrt.
A.c Mit Eingabe vom 17. August 2011 reichte die X.________ AG die Stellungnahme zum Rechts�ffnungsgesuch ein.
A.d Am 18. August 2011 wies der Einzelrichter die Stellungnahme der X.________ AG aus dem Recht. Zur Begr�ndung hielt er fest, dass die Frist von sieben Tagen zur Einreichung der Stellungnahme am ersten Werktag nach Ablauf der Betreibungsferien (Sonntag, 31. Juli 2011) begonnen habe, und die Eingabe vom 17. August 2011 (Poststempel) versp�tet sei.
B.a Am 23. August 2011 ersuchte die X.________ AG den Rechts�ffnungsrichter (mit Hinweis auf Art. 223 Abs. 1 i.V.m. Art. 219 ZPO) um eine kurze Nachfrist zur Einreichung der Stellungnahme zum Rechts�ffnungsgesuch. Mit Entscheid vom 26. August 2011 wies der Einzelrichter das Gesuch um eine Nachfrist ab, weil dies im summarischen Verfahren nicht m�glich sei, und erteilte die provisorische Rechts�ffnung.
B.b Hiergegen gelangte die X.________ AG an das Obergericht des Kantons Zug und verlangte die Aufhebung des Rechts�ffnungsentscheides sowie die R�ckweisung der Sache an die Vorinstanz zur neuen Beurteilung. Mit Urteil vom 2. Februar 2012 wies das Obergericht die Beschwerde ab.
Die X.________ AG hat am 8. M�rz 2012 Beschwerde in Zivilsachen erhoben. Die Beschwerdef�hrerin verlangt, das Urteil des Obergerichts des Kantons Zug (II. Beschwerdeabteilung) vom 2. Februar 2012 sei aufzuheben und die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
1.1 Angefochten ist das Urteil des Obergerichts, welches �ber die Beschwerde betreffend eine provisorische Rechts�ffnung entschieden hat. Der Entscheid �ber die provisorische (wie die definitive) Rechts�ffnung beschl�gt das Zwangsvollstreckungsrecht und stellt zugleich eine verm�gensrechtliche Angelegenheit dar (Art. 72 Abs. 2 lit. a BGG; BGE 133 III 399 E. 1.2 und 1.3). Die gesetzliche Streitwertgrenze wird beim vorliegenden Rechts�ffnungsgesuch (f�r eine Betreibungsforderung von Fr. 290'000.-- nebst Zinsen) erreicht (Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG). Die Beschwerdef�hrerin ist zur Beschwerde in Zivilsachen legitimiert (Art. 76 Abs. 1 lit. b BGG). Die Beschwerde gegen den letztinstanzlichen Entscheid ist fristgem�ss erhoben worden (Art. 75 Abs. 1, Art. 100 Abs. 2 lit. a BGG) und grunds�tzlich zul�ssig.
1.2 Die Beschwerdeschrift hat ein Rechtsbegehren zu enthalten (Art. 42 Abs. 1 BGG). Der blosse R�ckweisungsantrag der Beschwerdef�hrerin reicht hier aus, weil das Bundesgericht im Falle der Gutheissung der Beschwerde - d.h. bei einer Gew�hrung der Nachfrist zur Einreichung der Stellungnahme zum Rechts�ffnungsgesuch - in der Sache selbst nicht entscheiden k�nnte (vgl. BGE 134 III 379 E. 1.3 S. 383).
1.3 Mit vorliegender Beschwerde kann u.a. die Verletzung von Bundesrecht ger�gt werden (Art. 95 lit. a BGG). In der Beschwerdeschrift ist in gedr�ngter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt (Art. 42 Abs. 2 BGG). Die Verletzung von verfassungsm�ssigen Rechten ist in der Beschwerdeschrift vorzubringen und zu begr�nden (Art. 106 Abs. 2 BGG), wobei das R�geprinzip gilt (BGE 133 III 589 E. 2 S. 591). Unbeachtlich sind blosse Verweisungen der Beschwerdef�hrerin auf ihre Ausf�hrungen im vorinstanzlichen Verfahren, da in der Beschwerdeschrift selber darzulegen ist, inwiefern das angefochtene Urteil Bundesrecht verletzt (vgl. BGE 126 III 198 E. 1d).
1.4 Die Beschwerdef�hrerin r�gt, das Obergericht habe die Frage, ob eine Nachfrist nach ZPO anzusetzen sei, "ohne Auseinandersetzung mit den verschiedenen Lehrmeinungen und Pr�fung auf Verfassungsm�ssigkeit" vorgenommen. In der Beschwerdeschrift wird jedoch nicht dargelegt, inwiefern dem angefochtenen Entscheid die �berlegungen fehlen sollen, von denen sich die Beh�rde hat leiten lassen und auf die sich ihr Entscheid st�tzt (vgl. Art. 29 Abs. 2 BV; BGE 134 I 83 E. 4.1 S. 88 mit Hinw.). Die R�ge der Beschwerdef�hrerin, die Vorinstanz habe die ZPO in einer Weise ausgelegt, welche gegen das verfassungsm�ssig garantierte Gewaltenteilungsprinzip (vgl. BGE 134 I 322 E. 2.2 und 2.3 S. 326) verstosse, l�uft auf den Vorwurf der falschen Anwendung von Bundesrecht hinaus. Auf die R�ge einer Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte kann mangels hinreichender Begr�ndung nicht eingetreten werden (Art. 106 Abs. 2 BGG).
Das Obergericht hat festgehalten, die Aufforderung des Rechts�ffnungsrichters vom 15. Juli 2011 an die Beschwerdef�hrerin, eine Stellungnahme zum Rechts�ffnungsgesuch einzureichen, sei w�hrend der Betreibungsferien (15. bis 31. Juli 2011) angesetzt worden und gelte somit am ersten darauffolgenden Werktag als zugestellt (2. August 2011). Die siebent�gige Antwortfrist habe somit am 3. August 2011 zu laufen begonnen und am 9. August 2011 geendet, ohne dass eine Stellungnahme eingereicht worden sei. Weiter hat die Vorinstanz die Auffassung, dass im Rechts�ffnungs- bzw. summarischen Verfahren keine Nachfrist (nach Art. 223 ZPO) anzusetzen sei, best�tigt. Es sei nicht zu beanstanden, dass die Erstinstanz das Verfahren androhungsgem�ss weitergef�hrt und �ber das Rechts�ffnungsgesuch entschieden habe.
Die Beschwerdef�hrerin h�lt demgegen�ber fest, dass Art. 223 ZPO auch im summarischen Verfahren anzuwenden sei, weil die Bestimmung der materiellen Wahrheitsfindung diene. Weder die Beweismittelbeschr�nkung im summarischen Verfahren (Art. 254 ZPO), noch die Ordnungsfrist, innert welcher �ber die Rechts�ffnung entschieden werden soll (Art. 84 Abs. 2 SchKG), noch andere gesetzliche Bestimmungen w�rden der Nachfristansetzung entgegenstehen.
Anlass zur vorliegenden Beschwerde gibt die Weigerung des Rechts�ffnungsrichters, der Beschwerdef�hrerin nach vers�umter Frist zur Stellungnahme zum Rechts�ffnungsgesuch eine kurze Nachfrist anzusetzen. Die Beschwerdef�hrerin r�gt im Wesentlichen eine Verletzung von Bundesrecht, weil ihr die M�glichkeit zur Stellungnahme innert Nachfrist nicht gew�hrt worden sei.
3.1.1 Der Rechts�ffnungsentscheid wird vom Begriff der Betreibungshandlung gem�ss Art. 56 SchKG erfasst (BGE 115 III 91 E. 3a S. 93; 121 III 88 E. 6c/aa S. 91; u.a. HOHL, Proc�dure civile, Bd. II, 2. Aufl. 2010, S. 186 Rz. 1010; D. STAEHELIN, in: Basler Kommentar, Bundesgesetz �ber Schuldbetreibung und Konkurs, 2. Aufl. 2010, N. 60 zu Art. 84 SchKG). Dies hat das Bundesgericht im Urteil 5A_120/2012 vom 21. Juni 2012 E. 3.2 best�tigt. Die Frage, ob das Ansetzen von Fristen im Rechts�ffnungsverfahren ebenfalls als Betreibungshandlung gilt, wird im erw�hnten Urteil (a.a.O.) offengelassen und in der Lehre unterschiedlich beantwortet (bejahend BAUER, in: Basler Kommentar, Bundesgesetz �ber Schuldbetreibung und Konkurs, 2. Aufl. 2010, N. 29a zu Art. 56 SchKG; ST�CHELI, Die Rechts�ffnung, 2000, S. 133/134, mit Hinw.; kritisch GILLI�RON, Commentaire de la loi f�d�rale sur la poursuite pour dettes et faillite, Bd. I, 1999, N. 31 zu Art. 56 SchKG; TAPPY, in: Code de proc�dure civile comment�, 2011, N. 18 zu Art. 146 ZPO).
3.1.2 Die Frage ist vorliegend nicht weiter zu er�rtern. Selbst wenn die Wirkung der Verf�gung, mit welcher der Rechts�ffnungsrichter der Schuldnerin nach Art. 84 Abs. 2 SchKG und Art. 253 ZPO am 15. Juli 2011 eine Frist von sieben Tagen zur schriftlichen Stellungnahme angesetzt hat, wegen der vom 15. bis 31. Juli 2011 dauernden Betreibungsferien auf den n�chstfolgenden Werktag aufgeschoben w�re (vgl. BAUER, a.a.O., N. 7a, 54 zu Art. 56 SchKG), bliebe die Stellungnahme vom 17. August 2011 unbestrittenermassen versp�tet. Streitpunkt ist denn auch einzig, ob die Regel �ber die "vers�umte Klageantwort" auf die von der Beschwerdef�hrerin vers�umte Stellungnahme anwendbar ist, oder ob der Rechts�ffnungsrichter das summarische Verfahren bei vers�umter Stellungnahme ohne Ansetzung einer Nachfrist weiterf�hren durfte.
3.2.1 In der Literatur ist umstritten, ob im summarischen Verfahren bei S�umnis der Gegenpartei eine Nachfrist zu gew�hren ist. Ein Teil der Lehre bef�rwortet die analoge Anwendbarkeit von Art. 223 ZPO, u.a. mit dem Hinweis, dass nicht nur die Frist zur Stellungnahme, sondern auch die Nachfrist unter Umst�nden sehr kurz ausfallen k�nnen (vgl. PAHUD, in: Brunner/Gasser/Schwander, Schweizerische Zivilprozessordnung, 2011, N. 9 zu Art. 223 ZPO; MAZAN, in: Basler Kommentar, Schweizerische Zivilprozessordnung, 2010, N. 16 zu Art. 253 ZPO; im gleichen Sinn TREZZINI, in: Cocchi/Trezzini/Bernasconi, Commentario CPC, 2011, zu Art. 253, S. 1123). Nach anderer Auffassung vertr�gt sich das Einr�umen einer Nachfrist nicht mit dem Grundsatz der Prozessbeschleunigung im summarischen Verfahren, zumal anders als im ordentlichen Verfahren kein eigentlicher Schriftenwechsel durchzuf�hren ist (vgl. KAUFMANN, in: Brunner/Gasser/Schwander, Schweizerische Zivilprozessordnung, 2011, N. 21 zu Art. 253 ZPO; FREI/WILLISEGGER, in: Basler Kommentar, Schweizerische Zivilprozessordnung, 2010, N. 17 zu Art. 223 ZPO; TAPPY, a.a.O., N. 26 zu Art. 223 ZPO). Eine weitere Meinung setzt zur analogen Anwendung von Art. 223 ZPO voraus, dass die Dringlichkeit des Summarverfahrens der Ansetzung der Nachfrist nicht entgegensteht (MEIER, Schweizerisches Zivilprozessrecht, 2010, S. 413). Die kantonale Praxis zur Frage, ob Art. 219 ZPO die Bestimmung �ber die "vers�umte Klageantwort" im summarischen Verfahren anwendbar macht, scheint ebenfalls in eine differenzierende Richtung zu gehen, wenn in familienrechtlichen Summarsachen die Nachfrist gem�ss Art. 223 ZPO angesetzt wird, nicht aber bei den �brigen Summarsachen (vgl. Hinweis auf die Berner Praxis bei GASSER/M�LLER/PIETSCH-KOJAN, Ein Jahr Schweizerische ZPO - ein Erfahrungsbericht, in: Anwaltsrevue 2012 S. 11 Fn. 13).
3.2.2 Die Beschwerdef�hrerin r�gt eine Verletzung von Art. 219 ZPO, weil die Bestimmung keinen Raum lasse, um Art. 223 ZPO im summarischen Verfahren nicht anzuwenden. Damit geht sie fehl. Was den Geltungsbereich der Bestimmungen des ordentlichen Verfahrens anbelangt, so werden diese f�r andere Verfahren lediglich "sinngem�ss" anwendbar erkl�rt, d.h. "die Abweichungen k�nnen sich direkt aus dem Gesetz oder aber durch die Natur eines besonderen Verfahrens bedingt sein" (Botschaft zur Schweizerischen Zivilprozessordnung [ZPO] vom 28. Juni 2006, BBl. 2006 7221, Ziff. 5.15, S. 7338). Wenn das Obergericht die Anwendbarkeit von Art. 223 ZPO im summarischen Verfahren mit Blick auf das Rechts�ffnungsverfahren gepr�ft hat, ist dies nicht zu beanstanden.
3.2.3 Das Obergericht hat die Nichtanwendung von Art. 223 ZPO im summarischen Verfahren f�r das Rechts�ffnungsverfahren damit begr�ndet, dass der Rechts�ffnungsentscheid nicht in materielle Rechtskraft trete und es bei der provisorischen Rechts�ffnung im Wesentlichen um die Parteirollenverteilung mit Blick auf ein nachfolgendes ordentliches Verfahren gehe. Es ist richtig, dass der Rechts�ffnungsentscheid �ber den materiellen Bestand der Betreibungsforderung nichts aussagt (vgl. BGE 136 III 566 E. 3.3 S. 569; GILLI�RON, Poursuite pour dettes, faillite et concordat, 4. Aufl. 2005, S. 146 Rz. 742). Die Beschwerdef�hrerin wendet jedoch ein, dass die Folgen des Rechts�ffnungsentscheides nicht unerheblich seien. Dies trifft auf den Fall zu, in dem nach der provisorischen Rechts�ffnung keine Aberkennungsklage eingereicht wird, denn die Betreibung kann wie gest�tzt auf ein Zivilurteil fortgesetzt werden (vgl. Art. 88 SchKG). Dies spricht f�r die Auffassung, dass im Verfahren der provisorischen Rechts�ffnung dieselben Verfahrensgarantien wie im ordentlichen Zivilverfahren gelten sollen (I. SCHWANDER, Zu den verschiedenen Funktionen der Rechts�ffnung, in: Angst/Cometta/Gasser, Schuldbetreibung und Konkurs im Wandel, 2000, S. 383 f.), d.h. Art. 223 ZPO bei vers�umter Stellungnahme anzuwenden ist.
3.2.4 Sodann hat die Vorinstanz die Nichtanwendung von Art. 223 ZPO im summarischen Verfahren f�r die Rechts�ffnung mit der gesetzlich gebotenen Prozessbeschleunigung begr�ndet. Diese �berlegung ist ausschlaggebend. Gem�ss Art. 84 Abs. 2 SchKG gibt der Rechts�ffnungsrichter dem Betriebenen sofort nach Eingang des Gesuchs Gelegenheit zur schriftlichen oder m�ndlichen Stellungnahme und er�ffnet danach innert f�nf Tagen den Entscheid. Die Zeitvorgaben gr�nden auf der �berlegung, dass es der Schuldner nicht in der Hand haben sollte, durch Unterlassen oder Erheben des Rechtsvorschlages gleichzeitig betreibende Gl�ubiger zu bevorzugen bzw. zu benachteiligen. Dem Gl�ubiger sollte die M�glichkeit gegeben werden, innerhalb der dreissigt�gigen Anschlussfrist (Art. 110 SchKG) den Rechtsvorschlag beseitigen zu lassen und zumindest provisorisch (Art. 83 Abs. 1 SchKG) an der Pf�ndung der anderen Gl�ubiger teilnehmen zu k�nnen (vgl. Botschaft des Bundesrates betreffend den [...] definitiven Entwurf des Bundesgesetzes �ber Schuldbetreibung und Konkurs vom 7. Dezember 1888, BBl. 1888 IV 1137, S. 1145 ff.; GILLI�RON, Commentaire de la loi f�d�rale sur la poursuite pour dettes et la faillite, Bd. I, 1999, N. 11, 33 zu Art. 84 SchKG). Diesen Schutz zu gew�hren, ist der Zweck des summarischen Rechts�ffnungsverfahrens (Botschaft SchKG, a.a.O., BBl. 1888 IV S. 1146). Daran �ndert nichts, dass die in Art. 84 Abs. 2 SchKG genannten Zeitvorgaben lediglich Ordnungsfristen darstellen (STAEHELIN, a.a.O. N. 45 zu Art. 84 SchKG). Eine M�glichkeit des Schuldners, die Frist zur Stellungnahme zum Rechts�ffnungsgesuch zu vers�umen und Nachfrist zu erhalten, widerstrebt dem Zweck, dem Gl�ubiger die Anschlussfrist gew�hrleisten zu wollen. Die im Gesetz vorgesehene Beschleunigung des Rechts�ffnungsverfahrens bedingt, die Rechte des Gesuchsgegners bei vers�umter Stellungnahme enger zu fassen als im ordentlichen Zivilverfahren und daher Art. 223 ZPO in diesem summarischen Verfahren nicht anzuwenden.
3.3 Nach dem Dargelegten stellt keine Rechtsverletzung dar, wenn das Obergericht angenommen hat, dass im summarischen Verfahren zur Rechts�ffnung keine Nachfrist (nach Art. 223 ZPO) anzusetzen ist, und best�tigt hat, dass die Erstinstanz nach vers�umter Stellungnahme zum Rechts�ffnungsgesuch den Entscheid in der Sache treffen durfte. Andere R�gen gegen den Rechts�ffnungsentscheid sind nicht erhoben worden.
Der Beschwerde in Zivilsachen ist kein Erfolg beschieden. Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird die Beschwerdef�hrerin kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG). Eine Parteientsch�digung ist nicht zu leisten, da keine Vernehmlassung eingeholt worden ist und dem Beschwerdegegner im bundesgerichtlichen Verfahren kein ersatzpflichtiger Aufwand entstanden ist.

References: Art. 145
 Art. 56
 Art. 147
 Art. 223
 Art. 219
 BGE 
 Art. 100
 BGE 
 BGE 
 Art. 29
 BGE 
 BGE 
 Art. 223
 Art. 223
 Art. 56
 Art. 84
 Art. 56
 Art. 56
 Art. 146
 Art. 84
 Art. 253
 Art. 56
 Art. 223
 Art. 223
 Art. 253
 Art. 253
 Art. 253
 Art. 223
 Art. 223
 Art. 223
 Art. 219
 Art. 223
 Art. 219
 Art. 223
 Art. 223
 Art. 223
 BGE 
 Art. 88
 Art. 223
 Art. 223
 Art. 84
 Art. 84
 Art. 84
 Art. 84
 Art. 223
 Art. 223