Source: http://www.jurablogs.com/topic/ss-5-tmg
Timestamp: 2018-02-23 18:49:50+00:00

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§ 5 TMG - JuraBlogs
… Simone Winkler Die Ausgangssituation Die Frage nach dem richtigen Impressum (Anbieterkennzeichnung im Internet) stellt sich immer wieder. Was in ein Impressum gehört, steht ausdrücklich in § 5 TMG. Insbesondere ist darin geregelt, dass Diensteanbieter den Namen und die Anschrift, unter der sie niedergelassen sind, sowie (soweit einschlägig…
WINTERSTEIN – Hamburg Ahrensburg Bargteheide Trittau- 158 Leser - April 10, 2017 12:53pm
… Urteil des OLG Frankfurt a. M. vom 28.04.2016, Az.: 6 U 214/15 Das Impressum einer Webseite, die offline Shows mit Bühnen- und Theaterfeuerwerken anbietet, muss keine Nennung der Aufsichtsbehörde enthalten. Dies gilt unabhängig davon, dass es sich hierbei gemäß § 7 SprengG um eine erlaubnispflichtige Tätigkeit handelt, da sich die aus § 5 TMG…
kanzlei.biz- 62 Leser - August 17, 2016 10:26am
… als effizient angesehen werden. BGH URTEIL I ZR 238/14 vom 25. Februar 2016 – Mehrwertdienstenummer im Impressum UWG § 3a; e-commerce-Richtlinie Art. 5 Abs. 1 Buchst. c; TMG § 5 Abs. 1 Nr. 2; Richtlinie 2011/83/EU Art. 6 Abs. 1 Buchst. c und f, Art. 6 Abs. 8, Art. 21 a) Der Anbieter von Telemediendiensten, der auf seiner Internetseite als Mög…
Rechtsanwaltitin Abmahnung Wettbewerbsrecht- 33 Leser - July 12, 2016 11:20am
… Urteil des LG Dortmund vom 14.05.2014, Az.: 5 O 107/14 Es kann für einen Unternehmer entbehrlich sein, im Rahmen seines Auftrittes auf einer Internetplattform ähnlich der von ‚Facebook‘ oder ‚Google+‘, ein Impressum anzugeben, wenn zwischen ihm und seinem Mitbewerber kein nennenswertes Konkurrenzverhältnis besteht. Ein solches ist dann nicht…
kanzlei.biz- 78 Leser - December 2, 2015 2:23pm
… Beschluss des LG Neuruppin vom 09.12.2014, Az.: 5 O 199/14 Führt ein Verein in seinem Impressum keinerlei Angaben bezüglich des Vereinsregisters und der Registernummer an, so stellt dies nicht automatisch einen zu ahndenden Wettbewerbsverstoß dar. Hierbei fehlt es bereits an der „Spürbarkeit“ der Beeinträchtigung. Weiterlesen... Den Hinweis auf den Urheber zu dem dargestellten Lichtbild finden Sie in der Volltext-Ansicht. …
… Nr. 11 UWG, 5 Abs. 1 Nr. 2 TMG, da der Kläger nicht nachgewiesen hat, dass die Beklagte gegen § 5 Abs. 1 Nr. 2 TMG ver­stoßen hat. Nach dieser Vorschrift haben Diensteanbieter für geschäftsmäßige, in der Regel gegen Entgelt angebotene Telemedien folgende Informationen leicht erkennbar, unmittelbar er­reichbar und ständig verfügbar zu halten: 1…
kanzlei.biz- 78 Leser - August 7, 2015 11:36pm
… Das OLG Stuttgartin einer vorläufigen Einschätzung der Sach- und Rechtslage in einer mündlichen Verhandlung nach einem Beitrag des Kollegen Carsten Ulbricht deutlich zum Ausdruck gebracht, dass XING Personenprofile sind keine selbständigen Telemedien im Sinne des § 5 TMG, sondern „nur“ unselbständige Teile der von der XING AG betriebenen…
Michael Horak/ IP-/IT-Rechtin Abmahnung- 105 Leser - December 11, 2014 1:56pm
Thomas Rader/ Kanzlei Rader- 128 Leser - November 19, 2014 8:19am
… verstoße gegen § 5 Abs. 1 Nr. 2 des Telemediengesetzes (im Folgenden TMG). Diese Vorschrift verpflichte den Diensteanbieter, den Benutzern der Dienste neben seiner Adresse der elektronischen Post einen weiteren schnellen, unmittelbaren und effizienten Kommunikationsweg zur Verfügung zu stellen. Die Übermittlung zusätzlicher Informationen entspreche…
Michael Horak/ IP-/IT-Rechtin Abmahnung- 6 Leser - November 3, 2014 11:01am
… Die Sache sorgte bereits vor einiger Zeit für großen Aufruhr in den sozialen Medien: Der dadurch zu zweifelhafter Berühmtheit gelangte Herr Winter aus Kornwestheim mahnte verschiedene Kollegen wegen angeblicher Verstöße gegen die Impressumspflicht aus § 5 TMG ab. Hintergrund: diese Kollegen besaßen ein Profil auf der Plattform „XING“, und dieses…
Stephan Dirks/ Social Media Recht Blogin Wettbewerbsrecht- 383 Leser - July 25, 2014 6:09am
…, dass die Beklagte die hier nach § 5 Abs. 1 Nr. 1, Nr. 2 und Nr. 4 Telemediengesetz (TMG) vorgeschriebenn Informationspflichten erfüllt und ihre unzureichende Anbieterkennzeichnung ergänzt. Nach §§ 3 Abs. 1 Nr. 1, 4 Abs. 1, 2 UKlaG hat der Kläger fernen einen Anspruch darauf, dass die Beklagte es unterlässt, deutschen Verbrauchern ihre Allgemeinen…
Thomas Rader/ Kanzlei Rader- 57 Leser - July 24, 2014 8:29am
IMPRESSUMSPFLICHT: auch für Profile bei Anwaltssuchdiensten!
… Die Impressumspflicht nach § 5 TMG beschäftigt Gerichte immer wieder aus unterschiedlichen Blickwinkeln. Denn inzwischen ist nicht nur die eigene Kanzleiwebsite ein Weg, sich professionell im Internet zu präsentieren. Social-Media-Präsenzen und Profilseiten bei Anwaltssuchdiensten werden immer häufiger genutzt – schließlich sind solche Kanäle…
Blog kanzleimarketing.works - 13 Leser - June 30, 2014 3:09pm
…OLG Köln Urteil vom 20.12.2013 6 U 56/13 Das OLG Köln hat entschieden, dass Amazon ohne Kenntnis von der Rechtsverletzung nicht für Wettbewerbsverstöße durch Marketplace-Händler verantwortlich ist. Vorliegend ging es um fehlende Pflichtangaben zum Energieverbrauch gemäß Art. 4b und 4c der Delegierten Verordnung (EU) Nr. 1062/2010 beim Verkauf von…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld- 22 Leser - February 5, 2014 9:58am
…OLG Nürnberg Urteil vom 03.12.2013 3 U 348/13 Das OLG Nürnberg hat völlig zu Recht entschieden, dass die im Namen der Binary Services GmbH / Revolutive Systems GmbH ausgesprochenen Massenabmahnungen wegen fehlender Anbieterkennzeichnung bei Facebook rechtsmissbräuchlich sind. Die falsche Entscheidung der Vorinstanz (siehe LG Regensburg: Fehlendes…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeldin Abmahnung- 162 Leser - December 9, 2013 12:50pm
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References: § 5
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 BGH 
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 Art. 5
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 Art. 6
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 Art. 21
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 Art. 4
 Bgh 
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