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Timestamp: 2019-12-08 16:35:03+00:00

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Kraftwerk vs. Pelham: Sampling 2020 erneut vor dem BGH - Nachrichten - News von Anwaltskanzleien - Interessen Gemeinschaft Gegen Den Abmahn Wahn
Der EuGH sagte im Juli 2019 bereits: Ja, das Sampling kann erlaubt sein – allerdings nur unter bestimmten Voraussetzungen. Entschieden war der Fall damit aber noch nicht. Denn jetzt müssen die deutschen Gerichte prüfen, ob die kopierte Tonfolge im neuen Stück wiedererkennbar ist bzw. ob das Stück von Pelham das Ziel hatte, mit dem Original zu „interagieren“ und daher als Zitat gelten könnte. Und so ganz nebenbei kippte der EuGH die deutsche Regelung zur freien Benutzung. Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe wird am 09. Januar 2020 erneut über die Zulässigkeit des Samplings verhandeln.
Zunächst stellt sich nämlich die Frage, ob die Sequenz erkennbar ist oder nicht. Der BGH hat zwar bereits durchklingen lassen, dass er nicht von einer Wiedererkennbarkeit der Töne ausgeht, sodass der Fall möglicherweise bereits schon deshalb zugunsten von Kraftwerk ausgehen könnte. Allerdings ist unklar, auf wessen Urteil es hier ankommen soll – das der BGH-Richter oder das eines Musikexperten? Und es ist nicht klar, inwieweit diese Tatsachenfrage bereits zuvor abschließend geklärt wurde. Daher ist es gut möglich, dass der BGH noch einmal zurück an die Berufungsinstanz verweisen muss, damit ein Gutachter beauftragt werden kann.
Fest steht dabei nur eines: Das Verfahren über die zwei Sekunden Sampling dürfte in jedem Fall eine rekordverdächtige Länge bekommen. Am 09. Januar 2020 wird das Verfahren vor dem BGH nun erst einmal weiter verhandelt.
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Quelle: https://www.wbs-law.de/urheber…h-20-jahren-streit-22653/

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 EuGH 
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