Source: https://piraten-mfr.de/2016/02/02/die-bge-themenwoche-teil-i/
Timestamp: 2019-10-18 22:28:46+00:00

Document:
Die BGE-Themenwoche – Teil I. › Piratenpartei Deutschland BzV Mittelfranken
Vor wenigen Wochen wurde mit deutlicher Mehrheit das Thema „Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE)“ für die zweite Themenwoche im ersten Quartal 2016 vorgeschlagen. Einige Wochen zuvor stimmten PIRATEN aus Rheinland-Pfalz für das Positionspapier „Das BGE als zukunftsweisende Umsetzung des Sozialstaatsprinzips“ und sprachen sich mehrheitlich für einen wissenschaftlich begleiteten Modellversuchzur Einführung eines BGE als Wahlprogramm für die Landtagswahl 2016 aus. Im Saarland wurde der politische Geschäftsführer der Piratenpartei, Jörg Arweiler, in einem Fernsehinterview des Saarländischen Rundfunk zum Thema BGE befragt.
Während 2013 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKEein Grundeinkommen bzw. eine Kindergrundsicherung und eine Mindestrente in ihrem Wahlprogramm zur Bundestagswahl aufgenommen hatten, scheint das Thema BGE für die Bundestagswahl 2017 in beiden Parteien nicht mehr relevant zu sein. Im Herbst 2015 unterstützte die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Enquete-Kommission zum Grundeinkommen im Bundestag nicht. Genannt wurde zur Begründung: „der zurzeit fehlende ,Resonanzboden‘ für das Thema in der Gesellschaft“. Auch bei den Linken fehlt es derzeit an Mehrheiten, um sich klar für ein BGE auszusprechen. Damit rückt die Piratenpartei wieder in den Fokus, eine klare Befürworterin für ein BGE zu sein.
Autor: Stefan Albrecht Kategorie: Allgemein, Gastbeiträge, Themen der Piraten, Top Story. Tags: Basic Income, Bedingungsloses Grundeinkommen, Familienpolitik, Gernot Reipen, Grundeinkommen.
◀ Feiertagszensur von Filmen: Piratenpartei stellt Schwarze Liste ins Netz
Klausurtagung des BZV Mittelfranken ▶

References: BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE