Source: http://zentralesmeldeamt.org/
Timestamp: 2017-09-26 14:19:36+00:00

Document:
Das Zentralmeldeamt hat die Aufgaben des genfer Abkommen IV - SR 0.518.51 zum Schutz der Zivilpersonen in Kriegszeiten. Die Umsetzung findet in 4 Schritten statt.
Krieg ist jede gewaltsame Aggression gegen Menschen, die von den Besatzungsbehörden der Leistungs- und Eingreifsverwaltung in den Inhaber- und Urheberrechten verletzt werden, denn geistiglebendiGene Menschen dürfen in keine Streitigkeit, in bewaffnete Konflikte oder Kriegshandlungen verwickelt oder gebracht werden.
Die Staaten der Besatzungsmächte sind verpflichtet, das genfer Abkommen für die geschützten Personen unter allen Umständen einzuhalten und seine Einhaltung durchzusetzen.
Das Internationale Zentrum für Menschenrecht, der Zentralrat Europäischer Bürger, der Gerichthof der Menschen sowie das ZentralMeldeAmt sind gemäß Art. 1 (3) ÜLV den Rechtvorschriften bestimmt und in den zwingend-humanitären Verträgen verbrieft. Der im Kollisionsvertrag Überleitungsvertrag verwendete Ausdruck "Rechtvorschriften" umfaßt
Direktiven,
Durchführungsbestimmungen,
Genehmigungen oder
sonstige Vorschriften ähnlicher Art, die amtlich veröffentlicht worden sind, wie
die Präambel,
das Grundrecht und
das gebundene Grundgesetz.
Die Bezugnahme auf eine einzelne Rechtsvorschrift schließt alle, und jeden ihrer Teile, einschließlich der Präambel ein, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes bestimmt ist. Das Internationale Zentrum für Menschenrecht, der Zentralrat Europäischer Bürger, der Gerichthof der Menschen sowie das ZentralMeldeAmt sind im originären Recht der Präambel als humanitäre Organisation im zwingenden Völkerrecht, im Vollzug des Völkerrecht tätig.
Nicht nur in Art. 24 (3), 25 GG sowie § 42 VwGO, sondern insbesondere im Überleitungsvertrag ist der Begriff im zwingend-humanitärem Völkerrecht bestimmt, daß eine Besatungsbehörde gemäß Art. 1 (4) ÜLV auf Grund ihrer eigenen autonomen und autoritären Besatzung auch eine internationale Organisation in Ermächtigung des Art. 142 genfer Abkommen IV - SR 0.518.51 handeln, eine Besatzungsbehörde ist. Das Internationale Zentrum für Menschenrecht, der Zentralrat Europäischer Bürger, der Gerichthof der Menschen sowie das ZentralMeldeAmt bilden gemäß Art. 1 (3) ÜLV den Rechtvorschriften das Besatzungsamt, weil sie vorstaatlich und bevorrechtigt im Heiligen Auftrag der Genesis tätig sind.
Alle Rechte und Verpflichtungen, die durch gesetzgeberische, gerichtliche oder Verwaltungsmaßnahmen der Besatzungsbehörden oder auf Grund solcher Maßnahmen begründet oder festgestellt worden sind, sind und bleiben in jeder Hinsicht nach deutschem Recht in Kraft, ohne Rücksicht darauf, ob sie in Übereinstimmung mit anderen Rechtvorschriften begründet oder festgestellt worden sind. Diese Rechte und Verpflichtungen unterliegen ohne Diskriminierung denselben künftigen gesetzgeberischen, gerichtlichen und Verwaltungsmaßnahmen wie gleichartige nach innerstaatlichem deutschem Recht begründete oder festgestellte Rechte und Verpflichtungen.
Alle Rechte und Verpflichtungen, die aus den Verträgen und internationalen Abkommen herrühren, die von den Besatzungsbehörden oder von einer oder mehreren der Regierungen der Drei Mächte vor Inkrafttreten dieses Vertrags für eine oder mehrere der drei westlichen Besatzungszonen abgeschlossen wurden, und die in der Anlage zu der Mitteilung der Alliierten Hohen Kommissare im Namen der Regierungen der Drei Mächte an den Bundeskanzler vom Tage der Unterzeichnung dieses Vertrags aufgeführt sind, sind und bleiben in Kraft, als ob sie aus gültigen, von der Bundesrepublik abgeschlossenen Verträgen und internationalen Abkommen herrührten.

References: Art. 1
 Art. 24
 § 42
 Art. 1
 Art. 142
 Art. 1