Source: https://www.stmi.bayern.de/miniwebs/coronavirus/faq/index.php?fbclid=IwAR1t1osywZJxmAcNuBjRzVHpWbinKrhRwi1Snm85Td809eHA0dHUhSKWL_Q
Timestamp: 2020-06-07 00:02:00+00:00

Document:
Maßnahmen des Innenministeriums
Insbesondere auf unseren Social-Media-Kanälen (Facebook, Twitter und Instagram) erreichen uns zahlreiche Fragen zum aktuellen Geschehen. Hier beantworten wir die häufigsten Fragen.
Wo finde ich die aktuelle Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung?
Die Fünfte Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (5. BayIfSMV) vom 29. Mai 2020 finden Sie hier.
Wo finde ich das Rahmenhygienekonzept Sport?
Das Rahmenhygienekonzept Sport finden Sie hier.
Welche Neuerungen gibt es ab dem 8. Juni 2020?
Ab dem 8. Juni 2020 erfolgen weitere Erleichterungen im Bereich des Sports.
So kann ab dem 8. Juni 2020 insbesondere der Betrieb von Freibädern wiederaufgenommen werden – das gilt auch für den Außenbereich von Schwimmbädern, Kureinrichtungen und Hotels. Auch kontaktfreie Indoorsportarten sind wieder zulässig, wie etwa das Training in Fitnessstudios. Der Outdoor-Trainingsbetrieb darf kontaktfrei nun für alle Sportarten in Gruppen von bis zu 20 Personen starten. Erforderliche Abstandsregelungen und Hygienekonzepte müssen hierbei eingehalten werden.
Auch das Training von Rehabilitationssportgruppen, etwa für chronisch Kranke oder Menschen mit Behinderung, und der Trainingsbetrieb für National- bis einschließlich Landeskaderathleten sogenannter nichtolympischer Sportarten in Sportstätten sind ab dem 8. Juni 2020 wieder erlaubt.
Ferner ist der Wettkampfbetrieb für kontaktlos ausführbare Sportarten im Freien wie Leichtathletik, Tennis oder Golf wieder zulässig.
Auch das Tanzen in Tanzschulen ist ab dem 8. Juni 2020 wieder möglich, solange mit festem Partner, also immer dem gleichen, und entsprechendem Abstand zu den anderen getanzt wird.
Ein gemeinsames "Rahmenhygienekonzept Sport" des Innenministeriums und Gesundheitsministeriums gibt im Bereich des organisierten Sports einen klaren und verbildlichen Rahmen vor für bestmöglichen Infektionsschutz.
Das gemeinsame Üben und Proben von Instrumentalmusik in Gruppen von höchstens zehn Personen inkl. Leiter wird ebenfalls ab dem 8. Juni 2020 wieder möglich sein. Der Mindestabstand zwischen den Musikern muss zwei Meter, bei Blasinstrumenten drei Meter betragen. Eine Mund-Nasen-Bedeckung müssen alle Musiker tragen – außer bei Blasinstrumenten. Außerdem sollen die Proben nach Möglichkeit im Freien stattfinden.
(Quelle: Pressemitteilung des Bayerischen Staatsministeriums des Innern, für Sport und Integration vom 5.6.2020 - PM 166/2020)
Welche Neuerungen soll es ab dem 15. Juni 2020 geben?
Außerdem ist ab dem 15. Juni 2020 die Wiederaufnahme des Kinobetriebs grundsätzlich möglich. Das Digitalministerium wird in Abstimmung mit dem Gesundheitsministerium ein konkretes Hygienekonzept erarbeiten und veröffentlichen, das sich vor allem im Hinblick auf die zulässige Gesamtbesucherzahl und die zu beachtenden Hygienevorschriften an das Konzept für Kultureinrichtungen anlehnt.
Warum gibt es Kontaktbeschränkungen und ein Distanzgebot?
Mit Wirkung ab dem 6. Mai 2020 ist die allgemeine Ausgangsbeschränkung entfallen. Derzeit kann grundsätzlich jedermann zu jeder Zeit und zu jedem Zweck sich in die Öffentlichkeit begeben, soweit nicht die 5. Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung ausdrücklich etwas anderes vorsieht. Diese weitreichende Lockerung ist im Sinne eines wirksamen Infektionsschutzes vertretbar, weil sie von wirksamen Hygiene- und Infektionsschutzmaßnahmen flankiert wird.
Seit dem 8. Mai 2020 ist es erlaubt, neben der engeren Familie - d.h. neben Ehegatten, Lebenspartnern, Partnern einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft, Verwandten in gerader Linie und Geschwistern - auch die Angehörigen eines weiteren Hausstands zu treffen oder zu besuchen.
Beginnend ab dem 6. Mai 2020 wurden stufenweise Erleichterungen bei den Corona-bezogenen Beschränkungen des öffentlichen Lebens eingeleitet, um Wirtschaft und Gesellschaft zu stärken. Es gilt der Grundsatz: Soviel Freiheit wie möglich, soviel Sicherheit wie nötig.
Oberstes Ziel bleibt aber der Schutz der Gesundheit und die Stabilität des Gesundheitssystems in Bayern. Rückfälle in erheblich höhere Ansteckungsraten oder in eine zweite Welle der Infektion müssen vermieden werden.
Diese Einschnitte in die Grundrechte der Menschen müssen sich in einer verfassungsrechtlich gebotenen Balance mit den infektiologischen Erfordernissen befinden und dürfen die Menschen und ihre Grundrechte nicht über Gebühr belasten. Deshalb war es in Anbetracht einer wesentlich verbesserten Pandemielage in Bayern an der Zeit, den Systemwechsel zu wagen. Weg vom Prinzip der Ausgangsbeschränkung, hin zum Prinzip der Kontaktbeschränkung.
Der von der Staatsregierung am 5. Mai 2020 beschlossene Bayern-Plan Corona sieht ein stufenweises Vorgehen vor, das sich mit konkreten oder zumindest geplanten Terminen bis Pfingsten 2020 verbindet. Unter anderem ist die Allgemeine Ausgangsbeschränkung entfallen. Es wird Erleichterungen bei dem Besuchsverbot in Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen, Altenheimen geben sowie eine maßvolle Öffnung bei Hotellerie und Gastronomie.
Der Erfolg bestehender Maßnahmen bestimmt dabei das Tempo der weiteren Schritte. Ein übereiltes Vorgehen lehnt die Staatsregierung ab. Erleichterungen und Schutz gehören zusammen. Je erfreulicher sich das Infektionsgeschehen entwickelt und je geringer sich die Gefährdung in einzelnen Lebensbereichen darstellt, desto mehr kommen Erleichterungen in Betracht. Sollte sich jedoch das Infektionsgeschehen schlechter entwickeln, müssen Gegenmaßnahmen in Betracht gezogen und notfalls auch ergriffen werden.
Wie werden die Beschränkungen durchgesetzt?
Die Polizei wird weiterhin die Einhaltung der Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie kontrollieren und, wo nach den Umständen des Einzelfalls geboten, auch Bußgeldverfahren einleiten.
Wer gegen die Bestimmungen der Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung verstößt, handelt ordnungswidrig und muss mit Bußgeldern rechnen. Der Mindestsatz liegt bei 150 Euro.
Gibt es Informationen zum Coronavirus und zu den aktuellen Maßnahmen auch in Gebärdensprache?
Das Bayerische Staatsministerium für Gesundheit und Pflege stellt Informationen zum Coronavirus und zur aktuellen Ausgangsbeschränkung in Gebärdensprache auf seiner Internetseite zur Verfügung.
Gehörlose können die Coronavirus-Hotline per Fax kontaktieren: 09131 6808-2202
Hier finden Sie eine Übersicht über in Gebärdensprache übersetzte Pressekonferenzen und Videobotschaften des Bayerischen Ministerpräsidenten.
Auch das Bayerische Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales bietet auf seiner Internetseite aktuelle Informationen in Gebärdensprache an.
Gibt es Informationen zum Coronavirus und zu den aktuellen Maßnahmen auch in Leichter Sprache?
Das Bayerische Staatsministerium für Gesundheit und Pflege stellt Informationen zum Coronavirus und zur aktuellen Ausgangsbeschränkung in "Leichter Sprache" auf seiner Internetseite zur Verfügung.
Informationen zur "Maskenpflicht" in Leichter Sprache finden Sie hier.
Informationen zur Schließung der Schulen in Leichter Sprache finden Sie hier.
Aktuelle Informationen des Behindertenbeauftragten der Bayerischen Staatsregierung in Leichter Sprache finden Sie hier (Pressemitteilung der Bayerischen Staatsregierung vom 26.05.2020).
Auch das Bayerische Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales bietet auf seiner Internetseite aktuelle Informationen in Leichter Sprache an.
Wie viel muss ich bei einem konkreten Verstoß zahlen?
Das hängt von den Umständen des Einzelfalls ab und der Schwere der Tat. Hierzu haben die Bayerischen Staatsministerien des Innern, für Sport und Integration und für Gesundheit und Pflege gemeinsam einen Bußgeldkatalog "Corona-Pandemie" bekannt gemacht. Dieser Bußgeldkatalog ist hier abrufbar.
Fragen zur Mund-Nasen-Bedeckung (sog. "Maskenpflicht")
Gibt es in Bayern eine Maskenpflicht und wo gilt diese?
Es besteht eine eingeschränkte Maskenpflicht (Mund-Nasen-Bedeckung), insbesondere bei der Benutzung des öffentlichen Nahverkehrs (ÖPNV), des öffentlichen Fernverkehrs und des Flugverkehrs sowie in Geschäften. Eine generelle Maskentragepflicht für jeglichen Aufenthalt im öffentlichen Raum besteht jedoch NICHT.
Die Maskenpflicht (Mund-Nasen-Bedeckung) gilt bis auf Weiteres für das Personal, die Kunden und ihre Begleitpersonen in Betrieben des Groß- und Einzelhandels mit Kundenverkehr sowie in Einkaufszentren (einschließlich der Kundenpassagen) und für Verkaufsstellen auf Märkten (z.B. Wochenmarkt, Viktualienmarkt). Die Maskenpflicht gilt nicht für einzelne, freistehende Verkaufsstände im Freien (z.B. Obststand, Imbisstand, Kiosk).
Im öffentlichen Personennah- und -fernverkehr (z.B. auch Flugverkehr) und den hierzu gehörenden Einrichtungen besteht für Fahr- und Fluggäste eine Maskenpflicht sowie für das Kontroll- und Servicepersonal, soweit es in Kontakt mit Fahr- und Fluggästen kommt.
Daneben können spezifische Pflichten zum Tragen einer Maske bestehen, etwa beim erlaubten Besuch von Patienten in Krankenhäusern oder bei Bewohnern von Alten- und Pflegeheimen.
Für das Abholen und Liefern von Speisen und Getränken („Take away/Essen to go“) gilt für Kunden und Personal keine „Maskenpflicht“ (Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung). Das freiwillige Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung wird empfohlen.
Weitere Ausnahmen finden Sie unten auf dieser Seite unter "Ich bzw. ein Mitglied meiner Familie leide/t an einer Behinderung und kann deshalb in Geschäften oder im ÖPNV keine Mund-Nasen-Bedeckung tragen. Ist man dennoch dazu verpflichtet?" und "Ich bin Asthmatiker und kann deshalb oder aus anderen medizinischen Gründen in Geschäften oder im ÖPNV keine Mund-Nasen-Bedeckung tragen. Bin ich dennoch dazu verpflichtet?".
Warum gibt es eine „Maskenpflicht“?
Was versteht man unter einer „Maske“?
Für den täglichen Gebrauch des „Normalbürgers“ genügt im Prinzip jede geeignete Vorkehrung, die eine beim Sprechen, Niesen oder Husten entstehende Tröpfchenverbreitung verhindert. Das kann auch ein hochgezogener Schal sein. Am meisten verbreitet sind sog. Alltagsmasken/“Community-Masken“. Sie können aus Stoffen (100 % Baumwolle, möglichst dichtes Gewebe) selbst genäht werden. Sie bieten keinen vollständigen Schutz.
Weitere Hinweise: Visiere (aus Plastik oder anderem Material), sog. Face-Shields oder (Plexi-)Glasscheiben stellen keinen gleichwertigen Ersatz für eine Maske dar, da diese nicht über einen textilen Abschluss verfügen und den Mund-Nasen-Bereich nicht vollständig bedecken. Diese können aber ergänzend zur Mund-Nasen-Bedeckung getragen/verwendet werden.
Wie kann ich eine „Maske“ selbst anfertigen?
In diesem Video wird Ihnen erklärt, wie Sie sich selbst eine Mund-Nasen-Bedeckung mit einfachen Hilfsmitteln anfertigen können.
Gilt auch in Dienstleistungsbetrieben eine Maskenpflicht?
Ja. Seit dem 6. Mai 2020 gilt auch in Dienstleistungsbetrieben mit Kundenverkehr für das Personal, die Kunden und ihre Begleitpersonen die Maskenpflicht. Die Maske muss ausnahmsweise nicht getragen werden, wenn die Art der Dienstleistung dies nicht zu lässt (z.B. Bartrasur, kosmetische Gesichtsbehandlung)
Gilt auch in Arzt- und Zahnarztpraxen eine Maskenpflicht?
Ja. Seit dem 11. Mai 2020 gilt in Arzt- und Zahnarztpraxen und in allen sonstigen Praxen, in denen medizinische, therapeutische und pflegerische Leistungen erbracht werden für das Personal, die Kunden und ihre Begleitpersonen die Maskenpflicht. Die Maske muss ausnahmsweise nicht getragen werden, wenn die Art der medizinischen, therapeutischen und pflegerischen Leistung dies nicht zulässt. Weitergehende Pflichten zum Tragen eines medizinischen Mund-Nasen-Schutzes bleiben unberührt.
Muss mein Kind in Schulbussen außerhalb des öffentlichen Linienverkehrs („freigestellter Schülerverkehr“) eine Mund-Nasenbedeckung tragen?
Ja. Personen ab dem sechsten Geburtstag haben auch eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen, wenn sie Busse im Rahmen der Schülerbeförderung im „freigestellten Schülerverkehr" nutzen.
Der freigestellte Schülerverkehr erfolgt außerhalb des öffentlichen Linienverkehrs auf der Basis eines Vertrags zwischen dem Schulträger und dem mit der Schülerbeförderung beauftragten Beförderungsunternehmen. Der Begriff „freigestellt“ bezieht sich darauf, dass diese Beförderung von den Vorschriften des Personenbeförderungsgesetzes, insbesondere von der Genehmigungspflicht für die Personenbeförderung, befreit ist. Diese Organisationsform der Schülerbeförderung wird dort angeboten, wo die Benutzung öffentlicher Verkehrsmittel für Schüler nicht möglich oder zumutbar ist. Durch die Gestaltung des Beförderungsvertrages hat der Schulträger unmittelbar Einfluss auf die näheren Rahmenbedingungen der Beförderung.
Hinweis: Kinder, die unter gesundheitlichen Beeinträchtigungen oder Behinderungen leiden, die ihnen das Tragen einer „Maske“ unzumutbar erschweren, müssen keine Mund-Nasen-Bedeckung tragen. Sie sollten möglichst eine (formlose) ärztliche Bestätigung mit sich führen oder ggf. einmalig vorlegen.
Ab wieviel Jahren gilt die „Maskenpflicht“?
Die "Maskenpflicht" gilt für Personen ab dem sechsten Geburtstag. Jüngere Kinder müssen keine Maske tragen.
Wie verwende ich meine „Maske“ richtig?
Ich bzw. ein Mitglied meiner Familie leide/t an einer Behinderung und kann deshalb in Geschäften oder im ÖPNV keine Mund-Nasen-Bedeckung tragen. Ist man dennoch dazu verpflichtet?
Nein. Wenn Sie oder ein Mitglied Ihrer Familie an einer Behinderung leiden/leidet, die das Tragen einer „Maske“ unzumutbar erschwert oder unmöglich macht, muss keine Mund-Nasen-Bedeckung getragen werden.
Auch Menschen mit einer Hörbehinderung sowie die jeweils gegenüberstehenden Personen können zum Zwecke der Kommunikation die Mund-Nasen-Bedeckung abnehmen. Dies ist aber auf den eigentlichen Kommunikationsvorgang zu beschränken, z.B. beim Bestellvorgang an der Verkaufstheke. Unmittelbar danach muss die „Maske“ wieder aufgesetzt werden.
Denken Sie im Einzelfall daran, möglichst eine (formlose) ärztliche Bestätigung mit zu führen, um die für Sie oder Ihr Familienmitglied geltende Ausnahme ggf. glaubhaft machen zu können.
Informationen zum Arbeitsschutz finden Sie auf der Internetseite des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege (FAQ zur Maskenpflicht).
Ich bin Asthmatiker bzw. habe eine andere Erkrankung und kann deshalb oder aus anderen medizinischen Gründen in Geschäften oder im ÖPNV keine Mund-Nasen-Bedeckung tragen. Bin ich dennoch dazu verpflichtet?
Nein. Wenn Sie unter Asthma oder einer anderen Erkrankung leiden, die Ihnen das Tragen einer „Maske“ unzumutbar erschwert, müssen Sie keine Mund-Nasen-Bedeckung tragen. Denken Sie daran, möglichst eine (formlose) ärztliche Bestätigung mit sich zu führen, um die für Sie geltende Ausnahme ggf. glaubhaft machen zu können. Da Sie mit Asthma oder anderen Erkrankungen möglicherweise zur Risikogruppe zählen, sollten Sie aber überlegen, ob Sie nicht eine andere Lösung für Ihre täglichen Versorgungsgänge finden (z.B. Lebensmittel liefern oder mitbringen lassen).
Warum bezahlt der Freistaat die Masken nicht?
Alltags- und Community-Masken sowie Einwegmasken gehören zum täglichen Lebensbedarf eines Menschen und sind deshalb durch die Bürgerinnen und Bürger selbst zu beschaffen.
Darf ich beim Autofahren eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen?
Was passiert, wenn ich die „Maske“ nicht trage?
Die Einhaltung der Regelungen über Gottesdienste und andere religiöse Zusammenkünfte wird nicht bußgeldbewehrt.
Wie und von wem wird die Einhaltung der sog. „Maskenpflicht“ kontrolliert?
Die Einhaltung der "Maskenpflicht" wird selbstverständlich kontrolliert, sei es durch die Polizei, kommunale Ordnungsdienste oder sonstige Verpflichtete, etwa Verkehrsbetriebe des ÖPNV.
Wie lange gilt die "Maskenpflicht"?
Ein Ende der sog. "Maskenpflicht" ist noch nicht absehbar. Masken bleiben ein unverzichtbarer Schutz vor Ansteckungen.
Gibt es auch Informationen zur "Maskenpflicht" in Gebärdensprache?
In diesem Video werden wichtige Informationen zur "Maskenpflicht" in Gebärdensprache erklärt.
Hinweis: Wenn Sie oder ein Mitglied Ihrer Familie an einer Behinderung leiden/leidet, die das Tragen einer „Maske“ unzumutbar erschwert oder unmöglich macht, muss keine Mund-Nasen-Bedeckung getragen werden.
Gibt es auch Informationen zur "Maskenpflicht" in Leichter Sprache?
Informationsmaterial des Behindertenbeauftragten der Bayerischen Staatsregierung zur "Maskenpflicht" in Leichter Sprache finden Sie hier.
Weitere Informationen des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege in Leichter Sprache finden Sie hier.
Gibt es die Informationen zur "Maskenpflicht" auch übersetzt in andere Sprachen?
Regelungen für Familien, Freunde und Nachbarn
Wen darf ich zu Hause besuchen?/Wer darf mich zu Hause besuchen?
Der Aufenthalt mehrerer Personen im öffentlichen Raum ist so zu gestalten, dass er höchstens den Kreis der Angehörigen des eigenen Hausstands, Ehegatten, Lebenspartner, Partner einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft, Verwandte in gerader Linie, Geschwister sowie Angehörige eines weiteren Hausstands umfasst.
Ist eine wechselseitige Beaufsichtigung von Kindern z.B. gemeinsam mit unseren Nachbarn möglich?
Die wechselseitige, unentgeltliche, nicht geschäftsmäßige Beaufsichtigung Minderjähriger in festen, familiär oder nachbarschaftlich organisierten Betreuungsgemeinschaften ist zulässig, wenn sie Kinder aus höchstens drei Hausständen umfasst.
Nachhilfelehrer dürfen in Ausübung ihrer beruflichen Tätigkeit weiterhin Nachhilfeunterricht in privaten Wohnräumlichkeiten geben. Ganz wichtig ist, den Mindestabstand von 1,5 m wie auch die Hygieneregeln einzuhalten.
Darf ich körperlich/geistig behinderte Menschen zu Spaziergängen begleiten, auch wenn ich kein Familienangehöriger bin?
Dies ist natürlich möglich, sowohl im beruflichen Bereich als auch im privaten Kontext.
Wir bitten Sie um größtmögliche Sorgfalt bei der Einhaltung der Hygieneregeln und – falls dies der Einzelfall nicht ausschließt – auch bei den Abstandsregeln!
Was gilt bei Krankenhausbesuchen?
Grundsätzlich ist der Besuch von Patienten in Krankenhäusern untersagt.
Ausgenommen sind nur Geburts- und Kinderstationen für engste Angehörige, z. B. ein Besuch des Vaters bei seinem neugeborenen Kind oder der Mutter beim minderjährigen Kind, sowie Besuche von Palliativstationen, Hospizen und Besuche von nächsten Angehörigen, die sich im Sterbeprozess befinden.
Neuregelung ab dem 9. Mai 2020: Jeder Patient oder Bewohner darf einmal täglich von einem Familienangehörigen (erfasst sind: Ehegatte, Lebenspartner, Partner einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft, Verwandte in gerader Linie, Geschwister), bei Minderjährigen auch von den Eltern oder Sorgeberechtigten gemeinsam, oder einer weiteren festen Person während einer festen Besuchszeit besucht werden; alle Besucher müssen namentlich bei der Einrichtung registriert sein.
Für die Besucher gilt eine Maskenpflicht und das Gebot nach Möglichkeit durchgängig einen Mindestabstand von 1,5 Meter einzuhalten.
Was gilt in Alten- und Pflegeeinrichtungen?
Weitere Informationen finden Sie beim Bayerischen Staatsministerium für Gesundheit und Pflege unter www.stmgp.bayern.de.
Dienstleistungen, Gastronomie, Hotels
Was ändert sich bei Dienstleistungen?
Seit dem 11. Mai 2020 ist die Öffnung von Handels- und Dienstleistungsbetriebe (Groß- und Einzelhandel mit Kundenverkehr) unter Auflagen erlaubt. Die bislang geltende Beschränkung auf eine Verkaufsfläche von 800 qm wurde aufgehoben.
Auch weiterhin muss jederzeit auf die Einhaltung der Hygieneregeln und unbeschadet sonstiger Vorschriften ein Mindestabstand von 1,5 m eingehalten sowie auf das Tragen einer Alltagsmaske geachtet werden. Auch bei Einhaltung dieses Mindestabstands dürfen sich nicht mehr als zehn Personen im Wartebereich aufhalten.
Auch bei häuslichen Dienstleistungen soll ein Mindestabstand von 1,5 m eingehalten werden.
Was gilt für die Gastronomie?
Unverändert zulässig ist die Abgabe und Lieferung von mitnahmefähigen Speisen.
Erlaubt ist die Abgabe von Speisen und Getränken zum Verzehr an Ort und Stelle im Freien, insbesondere in Wirts- und Biergärten und auf Freischankflächen, sowie der Betrieb von Speisewirtschaften auch für den Verzehr von Speisen und Getränken in Innenräumen in der Zeit zwischen 6 und 22 Uhr. Es gilt für das Personal im Servicebereich oder in Bereichen, in denen ein Mindestabstand von 1,5 m nicht eingehalten werden kann, sowie für die Gäste, solange sie sich nicht an ihrem Platz befinden, Maskenpflicht Der Mindestabstand von 1,5 Metern muss zwischen allen Gästen, die nicht nach den allgemeinen Kontaktregeln zusammenkommen dürfen, eingehalten werden. Der Betreiber hat ein Schutz- und Hygienekonzept auf der Grundlage eines von den Staatsministerien für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie und für Gesundheit und Pflege bekannt gemachten Rahmenkonzepts für die Gastronomie auszuarbeiten und auf Verlangen der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde vorzulegen.
Zulässig ist auch der Betrieb von nicht öffentlich zugänglichen Betriebs- und Schulkantinen, wenn gewährleistet ist, dass zwischen den Gästen ein Mindestabstand von 1,5 m eingehalten wird. Der Betreiber hat ein Schutz- und Hygienekonzept auszuarbeiten und auf Verlangen der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde vorzulegen.
Nähere Informationen zu den einzelnen Voraussetzungen finden Sie auf der Homepage des Staatsministeriums für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie.
Wie lange darf der Biergarten (bzw. gastronomische Betriebe im Freien) geöffnet sein?
Die Abgabe von Speisen und Getränken durch gastronomische Betriebe im Freien (z.B. Biergärten) darf in der Zeit von 6 bis 22 Uhr erfolgen.
Was gilt für Hotels bzw. sonstige Beherbergungsbetriebe?
Seit dem 30. Mai 2020 ist der Betrieb von Hotels, Beherbergungsbetrieben, Schullandheimen, Jugendherbergen, Campingplätzen und die Zurverfügungstellung sonstiger Unterkünfte jeder Art ist nur unter folgenden Voraussetzungen zulässig:
Der Betreiber stellt durch geeignete Maßnahmen sicher, dass zwischen Gästen, die im Verhältnis zueinander nicht zu dem in § 2 Abs. 1 bezeichneten Personenkreis gehören, und zwischen Gästen und Personal grundsätzlich ein Mindestabstand von 1,5 m eingehalten wird.
Für das Personal im Servicebereich oder in Bereichen, in denen ein Mindestabstand von 1,5 m nicht eingehalten werden kann, sowie für die Gäste, solange sie sich nicht am Tisch des Restaurantbereichs oder in ihrer Wohneinheit befinden, gilt Maskenpflicht.
Der Betreiber hat ein Schutz- und Hygienekonzept auf der Grundlage eines von den Staatsministerien für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie und für Gesundheit und Pflege bekannt gemachten Rahmenkonzepts für Beherbergungsbetriebe sowie, falls Gästeparkplätze zur Verfügung gestellt werden, ein Parkplatzkonzept auszuarbeiten und auf Verlangen der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde vorzulegen.
Was gilt für sonstige touristische Dienstleistungen, z.B. Freizeitparks, Stadtführungen, Seenschifffahrt, Seilbahnen?
Der Betrieb von Freizeitparks und vergleichbaren ortsfesten Freizeiteinrichtungen ist nur im Außenbereich und unter folgenden Voraussetzungen zulässig:
Der Betreiber hat ein Schutz- und Hygienekonzept auf der Grundlage eines von den Staatsministerien für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie und für Gesundheit und Pflege bekannt gemachten Rahmenkonzepts sowie ein Parkplatzkonzept auszuarbeiten und auf Verlangen der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde vorzulegen.
Stadt- und Gästeführungen, Berg-, Kultur- und Naturführungen sowie Führungen in Schauhöhlen und Besucherbergwerken sind zulässig, wenn der Verantwortliche durch geeignete Maßnahmen sicherstellt, dass grundsätzlich der Mindestabstand von 1,5 m zwischen den Teilnehmern eingehalten werden kann. Die Gruppengröße ist in geschlossenen Räumen auf eine Person je 20 m2 und im Freien auf höchstens 15 Personen zu begrenzen.
Der Betrieb von Seilbahnen, der Fluss- und Seenschifffahrt im Ausflugsverkehr sowie von touristischen Bahnverkehren ist unter folgenden Voraussetzungen zulässig:
Der Betreiber hat ein Schutz- und Hygienekonzept auf der Grundlage eines von den Staatsministerien für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie und für Gesundheit und Pflege bekannt gemachten Rahmenkonzepts [Verlinkung einfügen] auszuarbeiten und auf Verlangen der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde vorzulegen.
Weiterhin geschlossen sind Bordellbetriebe, Clubs, Diskotheken, Saunas, sonstige Vergnügungsstätten und vergleichbare Freizeiteinrichtungen sowie Thermen und Wellnesszentren (mit Ausnahme von Freibädern und Außenanlagen von Badeanstalten).
Ist der Betrieb von Reisebusunternehmen wieder möglich?
Seit dem 30. Mai 2020 ist der Betrieb von Reisebusunternehmen unter folgenden Voraussetzungen zulässig:
Gruppenreisen für geschlossene Gruppen dürfen nicht durchgeführt werden.
Nähere Informationen zu den einzelnen Voraussetzungen finden Sie auf der Homepage des Staatsministeriums für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie einfügen.
Dürfen Handwerker oder meine Reinigungskraft in meine Wohnung?
Berufliche Tätigkeit ist erlaubt. Trotz dieser Erlaubnis sollten aber andere Menschen, die nicht zum eigenen Hausstand gehören, nur in die Wohnung gelassen werden, wenn dies wirklich notwendig ist. Auch weiterhin ist jeder angehalten, die physischen Kontakte zu anderen Menschen außerhalb der Angehörigen des eigenen Hausstands auf ein absolut nötiges Minimum zu reduzieren. Wo es möglich ist, ist ein Mindestabstand von 1,5 m einzuhalten.
Darf ich meine Mitarbeiter für handwerkliche Dienstleistungen in Privatwohnungen oder auf Baustellen schicken? Muss ich einen Handwerker oder Stromableser in meine Wohnung lassen?
Berufliche Tätigkeit ist erlaubt. Wo es möglich ist, ist ein Mindestabstand von 1,5 m einzuhalten.
Ist Erwachsenenbildung wieder möglich?
Einkaufen, alltägliche Besorgungen, Behördengänge, Kirchenbesuche
Was muss ich im Supermarkt oder auf Wochenmärkten beachten?
Jeder ist angehalten, die physischen Kontakte zu anderen Menschen außerhalb der Angehörigen des eigenen Hausstands auf ein absolut nötiges Minimum zu reduzieren. Wo immer möglich, ist ein Mindestabstand zwischen zwei Personen von 1,5 m einzuhalten. Ansammlungen im öffentlichen Raum bleiben verboten. Tragen Sie eine Mund-Nasen-Maske!
Darf ich mit meiner Familie in den Supermarkt?
Ja. Allerdings empfehlen wir dringend, nicht die ganze Familie mit zum Einkaufen zu nehmen. Je weniger Menschen im Supermarkt gleichzeitig aufeinandertreffen, desto besser. Wenn Sie es nicht alleine schaffen, weil sie z.B. gehbehindert oder fortgeschrittenen Alters sind, darf Ihnen jemand beim Einkauf helfen bzw. für Sie einkaufen gehen.
Wie viele Kunden dürfen sich gleichzeitig in einem Geschäft aufhalten?
Der Betreiber hat durch geeignete Maßnahmen sicherzustellen, dass die Zahl der gleichzeitig im Ladengeschäft anwesenden Kunden nicht höher ist als ein Kunde je 20 Quadratmeter Verkaufsfläche.
Es ist nicht auszuschließen, dass dies in bestimmten Betriebsarten des Einzelhandels, wie etwa in Supermärkten, zu längeren Warteschlangen führen könnte. Dennoch ist die konsequente Beachtung und Durchsetzung des vorgesehenen Schutzkonzepts im gesamten Einzelhandel von besonderer Bedeutung. Abstandsregeln und Maskenpflicht sind zu beachten!
Muss bei der Abholung in den Eisdielen/Pizzerien und sonstigen Restaurants eine Mund-Nasen-Bedeckung getragen werden?
Nein. Eine sog. Maskenpflicht besteht bei der Abholung von Speisen weder für das Personal noch für die Kunden. Jedoch wird auch hier das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung empfohlen. Der Inhaber kann zudem im Rahmen seines Hausrechts Kunden ohne eine Mund-Nasen-Bedeckung den Zutritt verwehren.
Was muss ich beim Besuch von Wertstoffhöfen beachten?
Die Müllabfuhr als öffentliche Daseinsvorsorge ist in Betrieb und die Wertstoffhöfe sollten geöffnet sein. Zu diesem Thema sind auch die Bekanntmachungen der Kommunen und Landkreise zu beachten. Bitte halten Sie aber in jedem Fall die Hygiene- und Abstandsregeln ein! Zu den Öffnungszeiten informieren Sie sich bitte auf der jeweiligen Homepage ihrer Gemeinde/Behörde.
Es sollte jederzeit auf die Einhaltung der Hygieneregeln und des Mindestabstands von 1,5 m sowie auf das Tragen einer Alltagsmaske geachtet werden. Insbesondere bei der Fahrzeugbesichtigung und bei Probefahrten ist der Mindestabstand zwischen Kunde und Verkäufer einzuhalten. Kunde und Verkäufer sollten daher nicht gleichzeitig im Fahrzeug sitzen.
Ja. Bitte informieren Sie sich vorab auf der jeweiligen Homepage Ihrer Gemeinde/Behörde über die Öffnungszeiten, die Möglichkeit einer Terminvereinbarung oder einer Kontaktaufnahme über Telefon oder E-Mail. Viele Angelegenheiten lassen sich mittlerweile auch online erledigen und sind nur ein paar Klicks entfernt. Im BayernPortal unter www.freistaat.bayern finden Sie mit wenigen Klicks die richtigen Ansprechpartner der staatlichen und kommunalen Behörden in Bayern.
Kann ich öffentliche Sitzungen kommunaler Gremien und Ausschüsse besuchen?
Ja. Für Sitzungen gilt weiterhin der Grundsatz der Öffentlichkeit.
Allerdings ist bei der Sitzungsorganisation dem Interesse der Vermeidung von Ansteckungen Rechnung zu tragen. Dies kann dazu führen, dass abweichend von den normalen Kapazitäten des Sitzungsraums der Zugang von Zuhörern zahlenmäßig beschränkt werden muss, um ausreichenden Abstand zu gewährleisten.
Darf ich öffentlich zugängliche Gottesdienste in Kirchen, Synagogen und Moscheen sowie die Zusammenkünfte anderer Glaubensgemeinschaften besuchen?
Ja. Öffentlich zugängliche Gottesdienste in Kirchen, Synagogen und Moscheen sowie die Zusammenkünfte anderer Glaubensgemeinschaften sind unter folgenden Voraussetzungen zulässig:
Bei Gottesdiensten und Zusammenkünften in Gebäuden bestimmt sich die zulässige Höchstteilnehmerzahl nach der Anzahl der vorhandenen Plätze, bei denen ein Mindestabstand von 2 m zu anderen Plätzen gewahrt wird; zwischen den Teilnehmern ist grundsätzlich ein Mindestabstand von 2 m einzuhalten.
Im Freien beträgt die Höchstteilnehmerzahl 50 Personen, und es ist grundsätzlich ein Mindestabstand von 1,5 m zu wahren.
Teilnehmer an Gottesdiensten haben eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Ausgenommen von der „Maskenpflicht“ sind das liturgische Sprechen und Predigen. Der Gottesdienst oder die Zusammenkunft wird auf höchstens 60 Minuten beschränkt.
Es besteht ein Infektionsschutzkonzept für Gottesdienste oder Zusammenkünfte, das die je nach Glaubensgemeinschaft und Ritus möglichen Infektionsgefahren minimiert. Das Infektionsschutzkonzept ist auf Verlangen der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde vorzulegen.
Was gilt bei Bestattungen?
Auch hier gelten die Regelungen für Gottesdienste, d.h. in Gebäuden richtet sich die Teilnehmerzahl nach der Anzahl der vorhandenen Plätze bei einem Mindestabstand von 2m, im Freien dürfen es höchstens 50 Personen bei einem Mindestabstand von 1,5 m sein. Teilnehmer haben eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen.
Arbeit und Homeoffice
Muss ich zur Arbeit oder habe ich Anspruch auf Home Office? Ich habe dort Kontakt mit vielen Menschen.
Die Frage, ob man persönlich zur Arbeit muss, ist mit dem Arbeitgeber zu klären. Die Arbeitgeber sind aber aufgefordert, den Mindestabstand zwischen zwei Personen von 1,5 m auch am Arbeitsplatz sicherzustellen. Heimarbeit, z.B. im elektronischen Home-Office, sollte ermöglicht werden, wo immer das in Betracht kommt. Ein genereller gesetzlicher Anspruch auf Home-Office besteht nicht. In manchen Betrieben kann es aber betriebliche oder tarifvertragliche Regelungen dazu geben.
Darf ich für die Fahrt zur Arbeit eine Fahrgemeinschaft bilden?
Ich fahre selbst mit meinem Kfz zur Berufsschule. Darf ich bei dieser Fahrt Schulkameraden mitnehmen?
Da die Personen auch in den öffentlichen Verkehrsmitteln Kontakten ausgesetzt sind, ist die Mitnahme dann möglich, wenn die Schulkameraden ohnehin tagsüber zusammen in einem Raum unterrichtet werden. Allerdings gilt auch hier, die Kontakte zu anderen Menschen auf ein absolutes Minimum zu reduzieren. Wer also alleine zur Schule kommen kann, sollte das auch tun.
Darf ich noch private Fahrgemeinschaften bilden und Mitfahrgelegenheiten wahrnehmen?
Private Fahrgemeinschaften sind nur mit Angehörigen eines weiteren Hausstands möglich. Sie dürfen aber unabhängig hiervon mit Angehörigen des eigenen Hausstands, Ehegatten, Partner einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft, Verwandten in gerader Linie und Geschwistern zusammen im Auto fahren.
Ich fahre mein Kind/meine Kinder zur Schule. Darf ich Nachbarskinder (nicht verwandt) mitnehmen?
Von sog. „Elterntaxis“, bei welchen die Mitnahme auch von nicht zum gleichen Hausstand gehörenden Kindern/Jugendlichen erfolgt, wird grundsätzlich abgeraten, denn gerade im Kfz kann der Mindestabstand nicht eingehalten werden.
Sollte es den jeweiligen Schülern ausnahmsweise nicht möglich sein, überhaupt zur Schule zu kommen, können jedoch das Kind/die Kinder aus einem weiteren Hausstand – aber nicht mehreren Hausständen – mitgenommen werden.
In diesen Fällen wird jedoch dringend angeraten, eine Mund-Nasen-Bedeckung (MNB) zu tragen.
Freizeit, Hobbys und Ausflüge
Darf ich mich in Parkanlagen und an Seen, Flüssen und Kanälen sonnen?
Ja das ist erlaubt. Grundvoraussetzung ist aber, dass Gruppenbildungen vermieden und mindestens 1,5 Meter, besser ein deutlich größerer Abstand zu anderen Sonnenanbetern gewahrt ist. Das Feiern und Grillen auf öffentlichen Plätzen und Anlagen ist unabhängig von den anwesenden Personen untersagt.
Darf ich den Spielplatz oder die Gemeinschaftssporteinrichtungen in meiner privaten Wohnanlage benutzen?
Spielplätze unter freiem Himmel sind für Kinder nur in Begleitung von Erwachsenen geöffnet. Die begleitenden Erwachsenen sind gehalten, jede Ansammlung zu vermeiden und wo immer möglich auf ausreichenden Abstand der Kinder zu achten.
Dies ist natürlich auch weiterhin möglich, sowohl im beruflichen Bereich als auch im privaten Kontext.
Spritztouren allein mit dem Kraftfahrzeug (PKW, Motorrad etc.)?
Spritztouren mit dem PKW oder dem Motorrad sind erlaubt.
Darf ich in meinem privaten Garten grillen?
Darf ich an öffentlichen Grillplätzen grillen?
Das Feiern und Grillen auf öffentlichen Plätzen und Anlagen ist untersagt.
Wen darf ich mit in meinen Schrebergarten nehmen?
Der Teilnehmerkreis darf nur die Angehörigen des eigenen Hausstands, Ehegatten, Lebenspartner, Partner einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft, Verwandte in gerader Linie, Geschwister sowie Angehörige eines weiteren Hausstandes umfassen.
Dürfen Spielhallen, Spielbanken und Wettvermittlungsstellen ab Montag, den 11. Mai 2020 wieder öffnen?
Ja. Diese dürfen wieder öffnen.
Ab wann darf ich wieder auf den Campingplatz?
Seit dem 30. Mai 2020 ist der Betrieb von Campingplätzen unter folgenden Voraussetzungen zulässig:
Der Betreiber stellt durch geeignete Maßnahmen sicher, dass zwischen Gästen, die im Verhältnis zueinander nicht zu dem in § 2 Abs. 1 bezeichneten Personenkreis (Mitglieder desselben Hausstands, Ehegatten, Lebenspartner, Partner einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft, Verwandte in gerader Linie, Geschwister und Mitglieder EINES weiteren Hausstands) gehören, und zwischen Gästen und Personal grundsätzlich ein Mindestabstand von 1,5 m eingehalten wird.
Ich bin Betreiber einer Sportstätte oder eines Freibads. Ich bin Veranstalter eines Wettkampfs. Muss ich ein Schutz- und Hygienekonzept erarbeiten bzw. vorlegen?
Betreiber von Indoorsportstätten (z.B. Fitnessstudios, Sporthallen), Freibädern oder Veranstalter von Wettkämpfen müssen jeweils standort- und sportartspezifische Hygienekonzepte erarbeiten. Diese sind auf Verlangen der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde vorzulegen.
Als Grundlage für ein Schutz- und Hygienekonzept ist das Corona-Pandemie – Rahmenhygienekonzept Sport zu beachten. Dieses können Sie hier abrufen.
Darüber hinaus können einerseits die zehn Leitplanken des DOSB und die bereits bestehenden Hygienekonzepte von Spitzenverbänden herangezogen werden – für Freibäder beispielsweise auch der Pandemieplan Bäder der DGfdB e. V. oder bei Fitnessstudios das Muster-Konzept des DSSV e. V., sofern sie den allgemeinen Voraussetzungen der aktuell gültigen BayIfSMV entsprechen.
An der frischen Luft (im öffentlichen Raum oder auf einer Freiluftsportanlage) ist der Trainingsbetrieb ab dem 8. Juni 2020 wie folgt zulässig:
Ausübung allein oder in kleinen Gruppen von bis zu 20 Personen
in geschlossenen Räumlichkeiten, insbesondere beim Durchqueren von Eingangsbereichen, bei der Entnahme und dem Zurückstellen von Sportgeräten, sowie bei der Nutzung von WC-Anlagen, besteht in geschlossenen Räumlichkeiten Maskenpflicht.
keine besondere Gefährdung von vulnerablen Personen
Mit wie vielen Personen kann im Freien trainiert werden?
Ab dem 8. Juni 2020 ist der Outdoor-Trainingsbetrieb in Gruppen von bis zu 20 Personen zulässig. Der Trainer/Übungsleiter hat die Einhaltung und Umsetzung der Hygiene-Auflagen sicherzustellen.
Unter welchen Voraussetzungen dürfen Indoorsportstätten, z. B. Fitnessstudios, wieder öffnen?
Ab dem 8. Juni 2020 ist der Trainingsbetrieb in geschlossenen Räumen (sog. Indoorsportstätten) sowie in Fitnessstudios wieder zulässig, sofern die folgenden Voraussetzungen vorliegen:
Die Obergrenze an zulässigen Personen in einer Sportanlage steht in Abhängigkeit zu einem standortspezifisch konkret zur Verfügung stehenden Raumvolumen.
Einhaltung der Abstandsregel von mind. 1,5 m zwischen zwei Personen. Das Schutz- und Hygienekonzept kann infektionsschutzfachlich auch größere Abstandsregeln zwischen den Personen einfordern.
Ausreichende Belüftung mit Außenluft.
Bei Gruppentraining ist die maximale Gruppengröße auf 20 Personen beschränkt,
Das Training ist kontaktfrei durchzuführen.
Außerhalb des Trainings, insbesondere beim Betreten und Verlassen der Sportstätte sowie bei der Nutzung von WC-Anlagen und Umkleiden, besteht in geschlossenen Räumen Maskenpflicht,
keine besondere Gefährdung von vulnerablen Personen,
Unter welchen Voraussetzungen ist der Trainingsbetrieb im Berufs-, Spitzen- Leistungssport wieder erlaubt?
Der Trainingsbetrieb der Berufssportlerinnen und Berufssportler und der Leistungssportler der olympischen und paralympischen Bundes- und Landeskader (Olympiakader, Perspektivkader, Ergänzungskader, Teamsportkader, Nachwuchskader 1 und 2, Landeskader) ist zulässig, sofern bei der Durchführung der Trainingseinheiten sichergestellt ist, dass folg. Voraussetzungen eingehalten werden:
ab dem 30. Mai 2020: in geschlossenen Räumlichkeiten, insbesondere beim Durchqueren von Eingangsbereichen, bei der Entnahme und dem Zurückstellen von Sportgeräten, sowie bei der Nutzung von WC-Anlagen, besteht in geschlossenen Räumlichkeiten außerhalb des Trainings Maskenpflicht.
und keine Zuschauer.
Ab dem 8. Juni 2020 ist der Trainingsbetrieb in Gruppen von bis zu 20 Personen möglich. Weiterhin können ab dem 8. Juni 2020 auch die nichtolympischen Bundes- und Landeskader unter den oben angegebenen Voraussetzungen trainieren.
Unter welchen Voraussetzungen ist der Spiel- und Trainingsbetrieb in Profiligen und im DFB-Pokal zulässig?
Die Anwesenheit von Zuschauern ist ausgeschlossen und es erhalten nur solche Personen Zutritt zur Sportstätte, die für den Spielbetrieb oder die mediale Berichterstattung erforderlich sind.
Der Veranstalter trifft geeignete Vorkehrungen, damit im unmittelbaren Umfeld der Sportstätte keine Veranstaltung oder unerlaubte Versammlung stattfindet und sich auch keine sonstige Ansammlung von Personen bildet, denen der Zutritt nach Nr. 1 nicht gestattet ist.
Ein Schutz- und Hygienekonzept des Veranstalters zur Minimierung des Infektionsrisikos wurde der obersten Landesgesundheitsbehörde (Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege) vorgelegt und wird beachtet.
Ist der Betrieb von Sportstätten für das Training von Rehabilitationssportgruppen möglich?
Ja. Ab dem 8. Juni 2020 ist der Betrieb von Sportstätten für das Training von Rehabilitationssportgruppen (ärztlich verordneter Rehabilitationssport und Funktionstrainingsbetrieb) wieder möglich.
Ab wann können Umkleiden, Duschen bzw. andere Nassbereiche in Innenräumen (Wellness, Sauna…) geöffnet werden?
Derzeit steht ein konkretes Datum noch nicht fest. Ob und wann Erleichterungen insoweit möglich sind, wird anhand des Pandemiegeschehens jedoch regelmäßig überprüft. Sobald ein konkretes Datum feststeht, wird diese Information hier bereitgestellt werden.
Darf ein Sportanlagenbetreiber (z. B. Sportverein) aus infektionsschutzspezifischen Gründen personenbezogene Gesundheitsdaten von Sportanlagennutzern erheben?
Nein, ein Sportanlagenbetreiber ist weder berechtigt noch verpflichtet, eigenständig Gesundheitsdaten der Nutzer zu erfassen (vgl. Corona-Pandemie – Rahmenhygienekonzept Sport).
Wie kann ein Sportanlagenbetreiber verhindern, dass COVID-19-Patienten die Sportanlage betreten und nutzen?
Gemäß dem Corona-Pandemie – Rahmenhygienekonzept Sport (vgl. Ziffer 2b) besteht seitens der Sportanlagenbetreiber lediglich eine Pflicht, die Nutzer von Sportstätten/Sportanlagen in geeigneter Weise über Ausschlusskriterien zu informieren (z. B. durch Aushang). Weitergehende Informationen finden Sie hierzu im Corona-Pandemie – Rahmenhygienekonzept Sport.
Sport - Tanzschulen
Ab wann dürfen Tanzschulen wieder öffnen?
Ab dem 8. Juni 2020 dürfen Tanzschulen wieder öffnen. Die Voraussetzungen entsprechen denen anderer Indoorsportstätten (z.B. Fitnessstudios, vgl. entsprechende FAQ). Zwischen zwei festen Tanzpartnern kann der Tanz auch mit Kontakt stattfinden. Zwischen den verschiedenen Tanzpaaren muss aber die Abstandsregel von mind. 1,5 m eingehalten werden. Partnertausch oder Gruppentänze mit Kontakt sind deshalb nicht zulässig.
Sport - Freibad, Schwimmhallen bzw. Hallenbäder
Was muss ich beim Freibadbesuch beachten?
Ab dem 8. Juni 2020 dürfen Freibäder und Außenanlagen von Badeanstalten wieder öffnen, sofern die folgenden Voraussetzungen vorliegen:
Der Betreiber hat ein auf den jeweiligen Standort zugeschnittenes Schutz- und Hygienekonzept auf der Grundlage des Corona-Pandemie – Rahmenhygienekonzepts Sport auszuarbeiten und auf Verlangen der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde vorzulegen.
Die Obergrenze für die Anzahl zeitgleich anwesender Badegäste ist in dem Konzept durch den Betreiber gemäß § 9 Abs. 9 Satz 2 der 5. BayIfSMV zu bestimmen und steht in Abhängigkeit zur Verfügung stehenden Gesamtfläche (inklusive Becken). § 9 Abs. 9 Satz 2 der 5. BayIfSMV regelt demnach lediglich die maximale Gesamtzahl der Badegäste in einem Freibad. Im Übrigen gelten neben dem Rahmenhygienekonzept die allgemeinen Regeln, also insbesondere das Abstandsgebot nach § 1 Abs. 1, das sowohl innerhalb als auch außerhalb des Wassers einzuhalten.
Einhaltung der Abstandsregel von mind. 1,5 m zwischen zwei Personen.
Die Nutzung und insbesondere das Baden muss kontaktfrei erfolgen.
in geschlossenen Räumlichkeiten, insbesondere der Nutzung von WC-Anlagen, besteht Maskenpflicht,
Kindern unter 14 Jahren ist der Einlass nur in Begleitung eines Erziehungsberechtigten oder für die Betreuung zuständigen Erwachsenen erlaubt,
Gibt es eine Altersbegrenzung für den Freibadbesuch?
Der Einlass von Kindern unter 14 Jahren ist nach dem Rahmenhygienekonzept Sport nur in Begleitung eines Erziehungsberechtigten oder für die Betreuung zuständigen Erwachsenen erlaubt. Der Betreiber hat die Einhaltung des Mindestabstands (= § 1 Absatz 1 der Fünften Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung) und der Kontaktbeschränkungen im öffentlichen Raum (= § 2 Absatz 1) inner- und außerhalb des Wassers (u. a. Kassenbereich, Liegewiese) sicherzustellen.
Was hat ein Freibad-Betreiber bei der Öffnung seiner Badeanstalt zu beachten?
Der Betreiber hat ein auf den jeweiligen Standort zugeschnittenes Schutz- und Hygienekonzept auf der Grundlage des Corona-Pandemie-Rahmenhygienekonzepts Sport auszuarbeiten und auf Verlangen der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde vorzulegen. Zu Festsetzung der zulässigen Obergrenze für die Anzahl der zeitgleich anwesenden Badegäste werden 20 Quadratmeter Freibadfläche (inklusive Beckenfläche) pro Person herangezogen.
In geschlossenen Räumlichkeiten, beim Durchqueren des Eingangsbereichs des Freibads sowie bei der Nutzung von WC-Anlagen besteht Maskenpflicht.
Dürfen auch Außenanlagen von Badeanstalten (inkl. Außenbereich von Schwimmbädern, Kureinrichtungen, Hotels usw.) wieder betrieben werden?
Ab dem 8. Juni 2020 kann auch der Betrieb von Außenanlagen von Badeanstalten (inkl. Außenbereich von Schwimmbädern, Kureinrichtungen, Hotels usw.) wiederaufgenommen werden, sofern dieselben Voraussetzungen wie bei den Freibädern vorliegen.
Ist die Nutzung vereinseigener Schwimmhallen erlaubt?
Nein, alle Schwimmhallen bzw. Hallenbäder bleiben wegen eines erhöhten Infektionsrisikos nach wie vor geschlossen.
Wann ist eine Öffnung von Schwimmhallen bzw. Hallenbädern vorgesehen?
Eine Öffnung ist vom weiteren positiven Pandemieverlauf abhängig.
Sport – Wettkämpfe, Sportveranstaltungen
Ist das Abhalten von Wettkämpfen wieder gestattet?
Der Veranstalter hat ein auf den jeweiligen Standort und Wettkampf zugeschnittenes Schutz- und Hygienekonzept auf der Grundlage des Corona-Pandemie – Rahmenhygienekonzepts Sport auszuarbeiten und auf Verlangen der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde vorzulegen.
Einhaltung der Abstandsregel von mindestens 1,5 Metern zwischen zwei Personen.
Ausübung in Gruppen von maximal bis zu 20 Personen,
außerhalb des eigentlichen Wettkampfs, insbesondere beim Durchqueren von Eingangsbereichen, bei der Entnahme und dem Zurückstellen von Sportgeräten sowie bei der Nutzung von WC-Anlagen, besteht in geschlossenen Räumen Maskenpflicht,
Dürfen die Teilnehmer eines Wettkampfes im Freien gemeinsam zum Wettkampf fahren?
Hier gelten die allgemeinen Regeln, insbesondere die Kontaktbeschränkung: In Privatautos dürfen nur Angehörige des eigenen Hausstands, Ehegatten, Lebenspartner, Partner einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft, Verwandte in gerader Linie, Geschwister sowie Angehörige eines weiteren Hausstands zusammen zum Wettkampf fahren. In öffentlichen Verkehrsmitteln besteht Maskenpflicht.
Ab wann sind Wettkämpfe im Indoorbereich wieder möglich?
Derzeit steht noch kein konkretes Datum fest. Ob weitere Erleichterungen möglich sind, wird anhand des Pandemiegeschehens jedoch regelmäßig überprüft. Sobald ein konkretes Datum feststeht, wird diese Information hier bereitgestellt werden.
Ab wann können Sportveranstaltungen im Freien bzw. in Hallen mit Zuschauern wieder stattfinden?
Derzeit steht noch kein konkretes Datum fest. Ob und wann Erleichterungen insoweit möglich sind, wird anhand des Pandemiegeschehens jedoch regelmäßig überprüft.
Sport – Sonstiges
Ab wann kann ein Lehrgangsbetrieb wieder stattfinden?
Für die Wiederaufnahme des Lehrgangbetriebs (Aus- und Fortbildungen für Trainer und Übungsleiter, Kaderlehrgänge, Talentsicherungslehrgänge etc.) steht noch kein konkretes Datum fest. Ob weitere Erleichterungen möglich sind, wird anhand des Pandemiegeschehens jedoch regelmäßig überprüft. Sobald ein konkretes Datum feststeht, wird diese Information hier bereitgestellt werden.
Ab wann kann der Sport-, Trainings- und Wettkampfbetrieb von Sportarten mit Kontakt wiederaufgenommen werden?
Derzeit steht noch kein konkretes Datum fest. Ob und wann Erleichterungen insoweit möglich sind, wird anhand des Pandemiegeschehens jedoch regelmäßig überprüft. Sobald ein konkretes Datum feststeht, wird diese Information hier bereitgestellt werden.
Kann auch Judo (bzw. Kampfsport generell) entsprechend der Regelung für Tanzschulen mit einem festen Trainingspartner auch mit Kontakt stattfinden?
Nein. Das ist derzeit noch nicht möglich.
Dürfen wir zu zweit Schach spielen?
Ja, Schach spielen ist unter Einhaltung und Umsetzung der entsprechenden Hygiene-Auflagen, je nachdem ob indoor oder an der frischen Luft gespielt wird, möglich.
Was müssen Dartspieler beachten?
Für Dartspieler gilt es die Hygiene-Auflagen von Indoor-Sportstätten einzuhalten und umzusetzen. Für ausreichende Belüftung mit Außenluft ist zu sorgen.
Worauf müssen Kegelsportler achten?
Für Kegelsportler gilt es die Hygiene-Auflagen von Indoor-Sportstätten einzuhalten und umzusetzen. Für ausreichende Belüftung mit Außenluft ist zu sorgen.
Dürfen wir Yoga in der Gruppe ausüben?
Yoga kann an der frischen Luft unter Einhaltung der Abstandsregel von 1,5 m mit bis zu 20 Teilnehmerinnen bzw. Teilnehmern ausgeübt werden. In geschlossenen Räumen müssen zusätzlich die Hygiene-Auflagen von Indoor-Sportstätten eingehalten und umgesetzt werden. Für ausreichende Belüftung mit Außenluft ist zu sorgen. Das Training im Kursbetrieb indoor darf maximal 60 Minuten andauern.
Dürfen wir auf öffentlichen Bolzplätzen, an Basketballkörben, auf Skateboardanlagen trainieren?
Öffentliche Bolzplätze, Basketballkörbe, Skateboardanlagen dürfen bereits jetzt genutzt werden - aber nur nach den Regeln, die auch sonst für die Ausübung von Sport an der frischen Luft im öffentlichen Raum und in Freiluft-Sportstätten gelten (§ 9 Abs. 2 der 5. BayIfSMV), d. h. vor allem kontaktfrei und unter Beachtung des Mindestabstands von 1,5 Metern.
Sind sportbezogene Feriencamps für Kinder und Jugendliche (z.B. Fußballcamps, Tenniscamp etc.) erlaubt?
Ein Training ist unter Einhaltung und Umsetzung der entsprechenden Hygiene-Auflagen, je nachdem ob indoor oder an der frischen Luft gespielt wird, möglich – ab dem 8. Juni 2020 in Gruppen mit bis zu 20 Kindern.
Dürfen in Vereinsräumlichkeiten nach dem Training gesellige Zusammenkünfte stattfinden?
Nein. Vereinsheime dürfen zwar geöffnet und genutzt werden. In geschlossenen Räumen besteht jedoch Maskenpflicht und die Abstandregel von 1,5 Meter.
Sind ehrenamtliche Maßnahmen zur Instandsetzung und Pflege der Sportanlagen unseres Vereins möglich?
Sind Instandsetzungsarbeiten an Booten in Häfen durch Privatpersonen wieder zulässig?
Bitte beachten Sie hierbei die Kontaktbeschränkung und die Einhaltung des Mindestabstands von 1,5 Metern.
Vereine (ohne Sportbezug)
Dürfen Vereine (ohne Sportbezug) ihre Vereinsräume wieder nutzen?
Sind Fahrsicherheitstrainings als Einzel- und Gruppenkurse möglich?
Fahrsicherheitstrainings sind derzeit sowohl als Einzelkurse sowie als Gruppenkurse möglich.
Für das Personal, die Kunden und ihre Begleitpersonen gilt grundsätzlich auf dem Gelände Maskenpflicht. Nur für den Fall, dass ein Trainer während des Fahrtrainings im eigenen Kfz an der Fahrt teilnimmt, besteht Maskenpflicht für Fahrer und Trainer innerhalb des Fahrzeugs. Der Betreiber hat ein Schutz‐ und Hygienekonzept und, falls Kundenparkplätze zur Verfügung gestellt werden, ein Parkplatzkonzept auszuarbeiten und auf Verlangen der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde vorzulegen.
Darf ich meinen Umzug durchführen? Mein Mietvertrag wechselt zum Ende des Monats.
Ja das dürfen Sie. Bei einem Zusammentreffen z. B. zwischen Mieter und Vermieter bei der Wohnungsübergabe ist auf den Mindestabstand von 1,5 m zu achten. Die bekannten Hygieneregeln (keine Hände schütteln, Hände waschen) sollten unbedingt eingehalten werden.
Sind Privatrenovierungen mit Freunden oder Familieangehörigen (nicht im gleichen Hausstand) möglich?
Ja. Das ist möglich. Bei den Renovierungsarbeiten können die Angehörigen des eigenen Hausstands, Ehegatten, Lebenspartner, Verwandte in gerader Linie, Geschwister sowie die Angehörigen eines weiteren Hausstands helfen.
Dürfen noch Wohnungsbesichtigungen stattfinden?
Wohnungsbesichtigungen sind möglich.
Ja. Das freie Presserecht hat eine entscheidende Rolle bei der Verbreitung zuverlässiger Informationen und beim Kampf gegen Fake News. Aber auch Journalisten sollten Abstand halten zu Gesprächspartnern und sich verstärkt elektronischer Hilfsmittel bedienen.
Veranstaltungs- und Versammlungsverbote
Welche Versammlungs- und Veranstaltungsverbote gibt es?
Veranstaltungen und Versammlungen bleiben landesweit untersagt.
Großveranstaltungen sind bis mindestens 31. August 2020 untersagt.
Gibt es Ausnahmen vom Versammlungsverbot?
Seit dem 4. Mai 2020 sind öffentliche Versammlungen im Sinn des Bayerischen Versammlungsgesetzes abweichend vom landesweiten Versammlungsverbot regelmäßig unter folgenden Voraussetzungen zulässig:
Ausnahmegenehmigungen auch von diesen Maßgaben können auf Antrag von der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde erteilt werden, soweit dies im Einzelfall aus infektionsschutzrechtlicher Sicht vertretbar ist.
Können wir unsere Hochzeit wie geplant feiern?
Möglich ist derzeit im öffentlichen/privaten Raum eine Zusammenkunft nur mit den Angehörigen des eigenen Hausstands, Ehegatten, Lebenspartner, Partner einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft, Verwandte in gerader Linie, Geschwister sowie den Angehörigen eines weiteren Hausstandes.
Veranstaltungen, zu denen auch Hochzeitsfeiern zählen, sind jedoch derzeit landesweit untersagt. Ausnahmegenehmigungen können auf Antrag von der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde erteilt werden, soweit dies im Einzelfall aus infektionsschutzrechtlicher Sicht vertretbar ist.
Im Übrigen gilt für Besuche von Gastronomiebetrieben das Hygienekonzept Gastronomie, wonach unter anderem eine Gruppenreservierung für mehrere Tische unzulässig ist. Näheres hierzu kann Ihnen das zuständige Bayerische Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie mitteilen.
Hinweis: Es wird regelmäßig auf der Basis der aktuellen Entwicklung des Infektionsgeschehens überprüft, ob weitere Erleichterungen möglich sind.
Darf ich mit meiner Band wieder zusammen proben?
Dürfen wir im Verein, im Elternbeirat, in der Wohnungseigentümergemeinschaft o.ä. Sitzungen abhalten?
Derzeit sind Gremiensitzungen nicht möglich. Daher sollten diese, wenn möglich, verschoben werden oder als Videokonferenzen stattfinden. Denkbar ist es auch, Entscheidungen im Wege des Umlaufverfahrens zu treffen.
Nur ausnahmsweise darf mit einer Ausnahmegenehmigung durch die zuständige Kreisverwaltungsbehörde (§ 5 Satz 2 der 4. BayIfSMV) ein (ehrenamtliches) Gremientreffen stattfinden, wenn dies dringend erforderlich ist und nicht verschoben werden kann.
Darf ich (mit Familie und Freunden) auf öffentlichen Plätzen und Anlagen feiern und grillen?
Kontrolliert die Polizei?
Die Bayerische Polizei kontrolliert weiterhin die Einhaltung der gegen das Coronavirus ergangenen Vorschriften. Ebenso verfährt die Bundespolizei in ihrem eigenen Zuständigkeitsbereich, also insbesondere auf Bahnhöfen und Bahnanlagen.
Um die Verbreitung des Virus zu verlangsamen, wurde eine Reihe von Maßnahmen beschlossen. Die größtenteils auf Grundlage des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) erlassenen Allgemeinverfügungen und Rechtsverordnungen werden vom Bayerischen Staatsministerium für Gesundheit und Pflege erlassen. Eine stets aktuelle Übersicht findet sich auf www.stmgp.bayern.de/
Die Funktionsfähigkeit der Verwaltung wird durch die Umsetzung der in Bund und Ländern existierenden Pandemiepläne mit geeigneten Maßnahmen zur Eindämmung der Infektionsgefahren gewährleistet. Dies gilt selbstverständlich auch für die Sicherheitsbehörden.
Zum Beispiel werden Hygiene- und Desinfektionsmaßnahmen umgesetzt, Dienstreisen, Besprechungen und Zusammenkünfte reduziert und Maßnahmen zur organisatorischen und technischen Sicherstellung der Arbeit der Stäbe und Behörden getroffen.
Wie schützt Bayern seine Polizistinnen und Polizisten?
Schon seit längerem (vor allem seit der Ebola-Krise im Jahr 2014) hält die Bayer. Polizei Schutzausstattungen für biologische Gefahren vor. Aufgrund dessen und auch aufgrund der schon frühzeitiger Beschaffung weiterer Schutzausstattungen im Hinblick auf die beginnende Corona-Pandemie ist aktuell die Versorgung für Polizeibeamten im Außeneinsatz gesichert.
Als Schutzausstattung sind neben Atemschutzmasken und Latexhandschuhen auch Schutzbrillen sowie Ganzkörper-Schutzanzüge und Desinfektionsmittel vorhanden.
Darüber hinaus werden alle Beamten in Bayern über die aktuelle Gefährdungssituation tagesaktuell informiert. Daher kann die Verwendung der Schutzausstattung je nach Einsatzerfordernis und Bewertung des Einzelfalls lageangepasst verwendet werden.
Quelle: Pressemitteilung der Bayerischen Staatskanzlei vom 16. April 2020 (Nr. 84)
Hilfsmaßnahmen für Arbeitnehmer und Unternehmer
Wer bezahlt den Verdienstausfall für Arbeitnehmer?
Eine Zusammenstellung wichtiger Fragen und Antworten zu finanziellen Unterstützungsleistungen im Zusammenhang mit dem Coronavirus erhalten Sie auf der Internetseite des Bayerischen Staatsministeriums für Familie, Arbeit und Soziales:
https://www.stmas.bayern.de/coronavirus-info/finanzielle-hilfen-corona.php
Ich bin Unternehmerin oder Unternehmer und benötige Unterstützung!
Das Bayerische Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie hat wichtige Informationen und Links für Unternehmen, insbesondere auch zur Soforthilfe Corona, unter www.stmwi.bayern.de/coronavirus/ zusammengestellt.
Kann ich meine Kinder in der Notbetreuung unterbringen?
Es gibt eine Notbetreuung für Kinder an Schulen, Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflegestellen und heilpädagogischen Tagesstätten.
Informationen zur Notbetreuung finden Sie auf der Homepage des Bayerischen Staatsministeriums für Familie und Arbeit hier.
Wo finde ich Informationen zu den Grenzkontrollen?
Auf der Website des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat finden Sie Antworten auf häufig gestellte Fragen zu Grenzkontrollen.
Weitere Antworten auf häufig gestellte Fragen finden Sie auf der Website der Bundespolizei. Für akute Bürgeranfragen hat die Bundespolizei eine Servicehotline 0800/6888000 eingerichtet.
Zudem können Sie sich auf der Website des Auswärtigen Amtes über die einzelnen Länder informieren.
Ich komme aus dem Ausland zurück. Muss ich mich in Quarantäne begeben?
Auf der Website des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege finden Sie Informationen und Antworten auf häufig gestellte Fragen zur Einreise-Quarantäneverordnung.
Tragen eines Schutzes für Mund und Nase
Wenn die Möglichkeit besteht, sollte auf Reisen verzichtet, öffentliche Verkehrsmittel gemieden und von zu Hause ausgearbeitet werden.
Im Allgemeinen sollten jegliche Kontakte auf das Notwendigste reduziert werden und auf den Besuch von Veranstaltungen mit Menschenansammlungen vermieden werden.
Bürger und Bürgerinnen, die älter als 70 Jahre sind, sollten sich gegen Pneumokokken impfen lassen.
Ich fühle mich besonders gefährdet. Was kann ich tun?
Die bislang im Kampf gegen das Coronavirus (Sars-CoV-2) ergriffenen Maßnahmen sind wohlabgewogen und abgestimmt. Sie werden zudem fortlaufend überprüft und an die aktuelle Gefahrenlage angepasst. Über die derzeit geltenden Maßnahmen und Empfehlungen, auch für Fragen des Eigenschutzes und der Hygiene, können Sie sich unter folgendem Link informieren:
https://www.stmgp.bayern.de/coronavirus/haeufig-gestellte-fragen/.
Bieten Sie älteren und schwächeren Personen Ihre Hilfe an, beispielsweise beim Einkaufen oder bei wichtigen Erledigungen. Zur Vermeidung von Körperkontakt genügt es, wenn Sie den Einkauf vor die Tür legen.
Und bitte: Weisen Sie Ihre Freunde und Bekannten darauf hin, wie wichtig es ist, die bestehenden Ge- und Verbote sowie die Hinweise zum Infektionsschutz auch wirklich umzusetzen, zum Beispiel einen Abstand von 1,50 Metern zu halten. Vielen Dank!
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