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Timestamp: 2016-10-25 13:57:22+00:00

Document:
I 1024/06 (25.01.2007)
I 1024/06
O.________, 1961, Beschwerdef�hrer,
Mit Entscheid vom 23. Oktober 2006 wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich eine Beschwerde des O.________ gegen den Einspracheentscheid der IV-Stelle des Kantons Z�rich vom 18. Januar 2006 ab.
O.________ hat mit Eingabe vom 30. November 2006 Verwaltungsgerichtsbeschwerde erhoben. Das Eidgen�ssische Versicherungsgericht hat O.________ am 1. Dezember 2006 auf die Formerfordernisse einer Verwaltungsgerichtsbeschwerde aufmerksam gemacht und ihn auf die M�glichkeit einer Verbesserung der mangelhaften Eingabe innert der Beschwerdefrist hingewiesen. Dieses Schreiben des Gerichts ist unbeantwortet geblieben.
Am 1. Januar 2007 ist das Bundesgesetz �ber das Bundesgericht vom 17. Juni 2005 (BGG) in Kraft getreten (AS 2006 1205, 1243). Mit diesem Gesetz ist die bisherige organisatorische Selbstst�ndigkeit des Eidgen�ssischen Versicherungsgerichts aufgehoben und dieses mit dem Bundesgericht fusioniert worden (Seiler, in: Seiler/von Werdt/G�ngerich, Kommentar zum BGG Art. 1 N 4 und Art. 132 N 15). Das vorliegende Urteil wird daher durch das Bundesgericht gef�llt. Weil der angefochtene Entscheid jedoch vor dem 1. Januar 2007 ergangen ist, richtet sich das Verfahren noch nach dem bis zum 31. Dezember 2006 in Kraft gewesenen Bundesgesetz vom 16. Dezember 1943 �ber die Organisation der Bundesrechtspflege (OG) (Art. 131 Abs. 1 und 132 Abs. 1 BGG; BGE 132 V 395 E. 1.2).
2.1 Nach Art. 108 Abs. 2 OG hat die Verwaltungsgerichtsbeschwerde unter anderm die Begehren und deren Begr�ndung mit Angabe der Beweismittel zu enthalten. Diese Bestimmung soll dem Gericht hinreichende Klarheit dar�ber verschaffen, worum es beim Rechtsstreit geht. Nach der Praxis gen�gt es, wenn dies der Verwaltungsgerichtsbeschwerde insgesamt entnommen werden kann. Insbesondere muss zumindest aus der Beschwerdebegr�ndung ersichtlich sein, was die Beschwerde f�hrende Person verlangt und auf welche Tatsachen sie sich beruft. Die Begr�ndung braucht nicht zuzutreffen, aber sie muss sachbezogen sein. Der blosse Hinweis auf fr�here Rechtsschriften oder auf den angefochtenen Entscheid gen�gt nicht. Fehlt der Antrag oder die Begr�ndung �berhaupt und lassen sie sich auch nicht der Beschwerdeschrift entnehmen, so liegt keine rechtsgen�gliche Beschwerde vor, weshalb auf sie nicht eingetreten werden kann (BGE 123 V 336 E. 1a mit Hinweisen).
2.2 Die Eingabe des Versicherten vom 30. November 2006 stellt keine rechtsgen�gliche Verwaltungsgerichtsbeschwerde dar, weil sie namentlich keine sachbezogene Begr�ndung enth�lt. Darauf machte das Gericht den Beschwerdef�hrer am 1. Dezember 2006 unter Angabe der Formerfordernisse einer Verwaltungsgerichtsbeschwerde aufmerksam und wies zudem ausdr�cklich auf die nur innert der Beschwerdefrist noch bestehende M�glichkeit einer Behebung des Mangels hin. Davon ist jedoch kein Gebrauch gemacht worden, indem das Schreiben des Gerichts vom 1. Dezember 2006 unbeantwortet geblieben ist. Liegt damit innert Frist (Art. 106 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 132 OG) keine rechtsg�ltige Verwaltungsgerichtsbeschwerde vor, ist die Eingabe vom 30. November 2006 zufolge offensichtlicher Unzul�ssigkeit im Verfahren nach Art. 36a OG zu erledigen.
Die Gerichtskosten von Fr. 200.- werden dem Beschwerdef�hrer auferlegt. Sie sind durch den geleisteten Kostenvorschuss von Fr. 500.- gedeckt; der Differenzbetrag von Fr. 300.- wird zur�ckerstattet.

References: Art. 1
 Art. 132
 BGE 
 Art. 108
 Art. 132
 Art. 36