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Timestamp: 2016-10-27 18:56:31+00:00

Document:
6P.119/2005 (25.03.2006)
6P.119/2005
6S.376/2005 /bri
Urteil vom 25. M�rz 2006
Bundesrichter Wipr�chtiger, Z�nd,
X.________, Beschwerdef�hrer, vertreten durch F�rsprecher Ulrich Seiler,
Generalprokurator des Kantons Bern, Postfach 7475, 3001 Bern,
Obergericht des Kantons Bern, 2. Strafkammer, Postfach 7475, 3001 Bern.
Art. 9 BV (Strafverfahren; Beweisw�rdigung, "in dubio pro reo"),
6S.376/2005
Verminderung der Zurechnungsf�higkeit (Art. 11 StGB),
Staatsrechtliche Beschwerde (6P.119/2005) und Nichtigkeitsbeschwerde (6S.376/2005) gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Bern, 2. Strafkammer, vom 9. M�rz 2005.
A.a Am Abend des 3. November 2001 wollte X.________ gemeinsam mit zwei Kollegen eine Discothek in Pont-de-Thielle aufsuchen. Wegen des Eintrittspreises kam es zu einer verbalen Auseinandersetzung zwischen X.________ und dem Sicherheitsmann A.________. Der Sicherheitsmann verletzte in der Folge X.________ durch einen Schlag mit einem ausziehbaren metallenen Schlagstock am Hinterkopf. X.________ blutete am Kopf. Die Wunde musste mit dreizehn Stichen gen�ht werden. Beim Vorfall war ein weiterer Sicherheitsmann, B.________, anwesend.
A.b Am Abend des 4. November 2001 fuhren die Br�der X.________ und Y.________ sowie ihre beiden Cousins, die Br�der V.________ und W.________, zusammen mit Z.________ und weiteren Personen in zwei oder drei Autos zur Discothek in Pont-de-Thielle, um den Sicherheitsmann, welcher tags zuvor X.________ verletzt hatte, und den zweiten Sicherheitsmann, B.________, zu verpr�geln. Sie kehrten nach Biel zur�ck, nachdem X.________ festgestellt hatte, dass die fraglichen Sicherheitsleute nicht in Pont-de-Thielle waren.
A.c In der Nacht vom 10./11. November 2001, gegen Mitternacht, fuhren die vorgenannten und eventuell weitere Personen in drei Autos zur Discothek nach Pont-de-Thielle. Die meisten hatten die Absicht, den Sicherheitsmann, welcher X.________ eine Woche zuvor verletzt hatte, zu verpr�geln. Es wurden einige Schlagst�cke mitgef�hrt. Z.________ hatte einen Pfefferspray bei sich, den er auf Aufforderung von X.________ zu Hause geholt hatte. Vor der Discothek stand der portugiesische Wachmann B.________. Da dieser nicht deutsch sprach, ergaben sich Verst�ndigungsschwierigkeiten mit den albanischen Staatsangeh�rigen. Der Sicherheitsmann C.________ kam herbei, um behilflich zu sein. In der Folge kam es zu einer Schl�gerei. Dabei wurde C.________ schwer verletzt; er ist heute noch invalid. B.________ und der herbeigeeilte Sicherheitsmann A.________ wurden leicht verletzt. Nach kurzer Zeit verliessen die Angreifer den Ort des Geschehens.
B.a Das Kreisgericht III Aarberg-B�ren-Erlach sprach X.________ am 23. Mai 2003 frei von der Anschuldigung der versuchten schweren K�rperverletzung, angeblich gemeinsam begangen mit weiteren Personen am 4. November 2001 in Pont-de-Thielle.
Es sprach ihn hingegen schuldig der versuchten vors�tzlichen T�tung, gemeinsam begangen mit Y.________ in der Nacht vom 10./11. November 2001 in Pont-de-Thielle zum Nachteil von C.________, sowie des Angriffs, gemeinsam begangen mit anderen Personen in der Nacht vom 10./11. November 2001 zum Nachteil von A.________ und B.________. Es verurteilte ihn deswegen zu f�nf Jahren Zuchthaus, unter Anrechnung der erstandenen Untersuchungshaft von 227 Tagen, und zu einer bedingt vollziehbaren Landesverweisung von acht Jahren.
Dagegen erkl�rten X.________ die Appellation und die Staatsanwaltschaft die Anschlussappellation.
B.b Mit Urteil vom 9. M�rz 2005 sprach das Obergericht des Kantons Bern X.________ frei von der Anschuldigung der Unterlassung der Nothilfe, angeblich gemeinsam begangen mit anderen Personen in der Nacht vom 10./11. November 2001 in Pont-de-Thielle zum Nachteil von A.________ und B.________.
Es sprach ihn hingegen schuldig
- des unvollendeten untauglichen Versuchs der einfachen K�rperverletzung, qualifiziert und gemeinsam begangen mit anderen Personen am 4. November 2001 in Pont-de-Thielle zum Nachteil von zwei anvisierten T�rstehern;
- der eventualvors�tzlichen schweren K�rperverletzung, gemeinsam begangen mit anderen Personen in der Nacht vom 10./11. November 2001 in Pont-de-Thielle zum Nachteil von C.________;
- der eventualvors�tzlichen unvollendet versuchten schweren K�rperverletzung, gemeinsam begangen mit anderen Personen in der Nacht vom 10./11. November 2001 in Pont-de-Thielle zum Nachteil von A.________ und B.________;
- der Unterlassung der Nothilfe, gemeinsam begangen mit anderen Personen in der Nacht vom 10./11. November 2001 zum Nachteil von C.________.
Es verurteilte ihn zu 4 � Jahren Zuchthaus, unter Anrechnung der erstandenen Untersuchungshaft von 227 Tagen, und zu einer bedingt vollziehbaren Landesverweisung von acht Jahren.
X.________ f�hrt staatsrechtliche Beschwerde und eidgen�ssische Nichtigkeitsbeschwerde mit den Antr�gen, das Urteil des Obergerichts sei aufzuheben. Zudem ersucht er um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege.
I. Staatsrechtliche Beschwerde
Der Beschwerdef�hrer macht in seiner �usserst weitschweifigen, teilweise schwer verst�ndlichen staatsrechtlichen Beschwerde in vielfachen Wiederholungen im Wesentlichen offenbar geltend, er habe entgegen den Feststellungen des Obergerichts am 3. November 2001 gegen�ber dem T�rsteher A.________ keine Drohungen ge�ussert, weshalb auch die darauf beruhenden Feststellungen des Obergerichts unhaltbar seien. Er sei am Tatentschluss nicht beteiligt gewesen. Er habe nicht gewollt, dass jemand verletzt werde. Er habe das Eisenrohr lediglich zu seinem eigenen Schutz erworben und in seinem Auto mitgef�hrt. Dieses Eisenrohr sei nach der Ankunft auf dem Parkplatz vor der Discothek in Pont-de-Thielle in der Nacht vom 10./11. November 2001 gegen seinen Willen von einem Mitbeschuldigten zum Zwecke des Einsatzes in der Schl�gerei beh�ndigt worden. Ihm k�nne h�chstens vorgeworfen werden, dass er seinen Bruder und seine Cousins sowie die �brigen Beschuldigten nicht von der Vergeltungsaktion abgehalten habe. Dazu sei er aber wegen der Folgen der ihm am 3. November 2001 zugef�gten Kopfverletzung nur beschr�nkt in der Lage gewesen. Die Folgen dieser Verletzung seien vom Obergericht willk�rlich bagatellisiert und nicht zum Anlass f�r eine psychiatrische Begutachtung genommen worden. Der Beschwerdef�hrer wirft dem Obergericht vor, es st�tze sich lediglich auf Vermutungen, indem es bestimmte Annahmen beispielsweise als "nahe liegend" beziehungsweise "gleichsam in der Luft liegend" erachte. Soweit das Obergericht �berhaupt tats�chliche Feststellungen treffe, beruhten diese auf willk�rlicher Beweisw�rdigung und auf einer Verletzung der Maxime "in dubio pro reo".
Zur Begr�ndung werden in der Beschwerde mehrfach l�ngere Passagen aus dem angefochtenen Urteil zitiert, um jeweils im Anschluss daran zu behaupten, die darin gezogenen Schl�sse seien willk�rlich beziehungsweise spekulativ. Das ist appellatorische Kritik, die zur Begr�ndung der Willk�rr�ge nicht gen�gt. Bloss appellatorischer Natur sind auch die Ausf�hrungen in der staatsrechtlichen Beschwerde, in denen aus verschiedenen Arztberichten betreffend den Gesundheitszustand des Beschwerdef�hrers zitiert wird, woraus sich ergebe, dass die Folgen der Kopfverletzung viel schwerwiegender gewesen seien als vom Obergericht angenommen.
2.1 Das Obergericht erachtet es als letztlich rechtlich unerheblich, weshalb genau es am 3. November 2001 zu einer handgreiflichen Auseinandersetzung zwischen A.________ und dem Beschwerdef�hrer kam und wie sich diese Auseinandersetzung abspielte, in deren Verlauf A.________ durch einen Schlag mit einem ausziehbaren Metallrohr den Beschwerdef�hrer am Kopf verletzte (angefochtenes Urteil S. 87 ff.). Die diesbez�glichen Ausf�hrungen in der staatsrechtlichen Beschwerde gehen daher an der Sache vorbei. Die Feststellung des Obergerichts, der Beschwerdef�hrer habe am 3. November 2001 vor oder nach der Kopfverletzung gegen�ber dem T�rsteher A.________ nennenswerte Drohungen ausgesprochen, beruht entgegen der appellatorischen Kritik in der staatsrechtlichen Beschwerde auf einer vertretbaren Beweisw�rdigung. Es kann auf die diesbez�glichen Ausf�hrungen im angefochtenen Urteil (S. 91 f.) verwiesen werden. Das Obergericht legt sehr ausf�hrlich dar, wie der Entschluss, die dem Beschwerdef�hrer am 3. November 2001 zugef�gte Kopfverletzung zu vergelten, im Verlauf des 4. November 2001 beim Beschwerdef�hrer und dessen Bruder Y.________ im Keim entstanden und gereift ist (angefochtenes Urteil S. 93-98). Die Feststellung des Obergerichts, die Idee zur Vergeltungsaktion sei vom Beschwerdef�hrer und dessen Bruder Y.________ ausgegangen (angefochtenes Urteil S. 97 unten), ist entgegen der appellatorischen Kritik in der staatsrechtlichen Beschwerde nicht willk�rlich. Das Obergericht stellt fest, der Beschwerdef�hrer habe am 4. November 2001 sp�testens w�hrend der Fahrt nach Pont-de-Thielle davon erfahren, dass verschiedene Mitbeteiligte zum Zweck der ins Auge gefassten Schl�gerei Schlagwerkzeuge mitf�hrten (angefochtenes Urteil S. 119 f.), und er habe am Entschluss mitgewirkt, diese Schlaginstrumente auch einzusetzen (angefochtenes Urteil S. 123 f.). Diese Feststellungen, die im angefochtenen Entscheid (S. 113 ff.) sehr ausf�hrlich begr�ndet werden, beruhen entgegen den Behauptungen des Beschwerdef�hrers nicht auf blossen Vermutungen, sondern auf einer Beweisw�rdigung, die offensichtlich nicht willk�rlich ist.
Das Obergericht setzt sich eingehend mit dem gesundheitlichen Zustand des Beschwerdef�hrers am Abend des 4. November 2001 auseinander (angefochtenes Urteil S. 126 ff.) und h�lt unter anderem fest, dass der Beschwerdef�hrer in der Lage war, jeweils �berlegt und zielgerichtet vorzugehen, eigenst�ndige Wahrnehmungen zu machen und wahrnehmungsgem�ss spontan zu handeln (angefochtenes Urteil S. 127 unten). Was der Beschwerdef�hrer dazu vorbringt, ist appellatorische Kritik. Im �brigen liegen in Anbetracht der willk�rfreien Feststellungen des Obergerichts betreffend das Verhalten des Beschwerdef�hrers keine Anzeichen vor, die Zweifel an der Zurechnungsf�higkeit des Beschwerdef�hrers begr�nden k�nnten (siehe dazu nachstehend E. 4.2 zur eidgen�ssischen Nichtigkeitsbeschwerde).
2.2 Der Beschwerdef�hrer beschaffte sich nach dem 4. November 2001 unstreitig ein zirka 50 cm langes Wasserrohr aus Stahl, welches er in der Folge in seinem Wagen mitf�hrte (angefochtenes Urteil S. 158, 163). Seine Behauptung, er habe diesen Gegenstand aus Angst vor A.________ und lediglich zu seinem eigenen Schutz gekauft, ist nach der willk�rfreien Beweisw�rdigung des Obergerichts nicht glaubhaft (angefochtenes Urteil S. 163). Unstreitig wurde das Stahlrohr bei der Schl�gerei in der Nacht vom 10./11. November 2001 von einem Beteiligten eingesetzt (angefochtenes Urteil S. 158, 166).
Die Beschuldigten stiegen in der Nacht vom 10./11. November 2001 nach der Ankunft auf dem Parkplatz vor der Discothek aus den Autos aus. Einige Beschuldigte beh�ndigten die mitgef�hrten Schlaginstrumente. Der Beschwerdef�hrer bezeichnete die beiden T�rsteher als die Personen, die ihn eine Woche zuvor angegriffen hatten. Als der Mitbeschuldigte Z.________ mit dem Pfefferspray, den er sich zuvor auf Aufforderung des Beschwerdef�hrers hin beschafft hatte, dem T�rsteher B.________ in die Augen spr�hte, begann die Schl�gerei (angefochtenes Urteil S. 165 ff.).
Das Obergericht l�sst ausdr�cklich offen, ob der Beschwerdef�hrer etwas mehr oder weniger weit hinter seinen Begleitern zur�ckblieb, als sich diese bereits beim Eingang der Discothek aufhielten (angefochtenes Urteil S. 167). Es l�sst auch ausdr�cklich offen, ob der Beschwerdef�hrer "im Verlaufe der eigentlichen 'Schl�gerei' eigenh�ndig womit auf (welche) Opfer eingeschlagen hat" (angefochtenes Urteil S. 171 unten). Das Obergericht erachtet sowohl die eine wie die andere Tatfrage als rechtlich unerheblich. Es stellt aber fest, dass der Beschwerdef�hrer sich w�hrend der Schl�gerei stets zumindest in unmittelbarer N�he aufhielt (angefochtenes Urteil S. 173 oben). Es qualifiziert die Behauptungen des Beschwerdef�hrers, er habe die Schl�gerei nicht gewollt und seinen Begleitern zugerufen, dass sie aufh�ren sollten, als v�llig unglaubhaft (angefochtenes Urteil S. 172). Was der Beschwerdef�hrer dazu vorbringt, vermag den Vorwurf der willk�rlichen Beweisw�rdigung offensichtlich nicht zu begr�nden. Der Beschwerdef�hrer hat gem�ss den willk�rfreien Feststellungen des Obergerichts die Vergeltungsaktion in personeller �bermacht unter Einsatz von Schlaginstrumenten offensichtlich gewollt und war am Entschluss dazu beteiligt. Nicht willk�rlich ist entgegen den appellatorischen Einw�nden in der staatsrechtlichen Beschwerde auch die Feststellung des Obergerichts, der Beschwerdef�hrer habe - wie die �brigen vom Obergericht noch zu beurteilenden Beschuldigten - gewusst, dass bei der Schl�gerei unter Einsatz von mehreren Schlaginstrumenten der eine und/oder andere T�rsteher schwer verletzt werden k�nnte, und er habe dies in Anbetracht der Umst�nde - zahlenm�ssige �bermacht der Angreifer; Einsatz von Schlagwerkzeugen; �berfallartige, rollen- und arbeitsteilige Attacke auf engstem Raum mit unberechenbarem Verlauf etc. - auch in Kauf genommen (siehe angefochtenes Urteil S. 173, 178, 185 ff.).
2.3 Das Obergericht h�lt ausdr�cklich fest, dass der Beschwerdef�hrer beim "Versuch" vom Abend des 4. November 2001 (offenbar) nicht aus dem Wagen ausstieg, sondern andere Beteiligte nach den T�rstehern Ausschau halten liess (angefochtenes Urteil S. 120 unten, S. 203 unten). Es l�sst offen, ob er bei der Schl�gerei in der Nacht vom 10./11. November 2001 eigenh�ndig auf das eine oder andere Opfer einschlug (angefochtenes Urteil S. 171 unten). Das Obergericht h�lt es f�r m�glich, dass er sich bewusst im Hintergrund hielt (siehe angefochtenes Urteil S. 167 unten, S. 204).
Ob und inwiefern diese Umst�nde f�r die Frage der Mitt�terschaft des Beschwerdef�hrers in Bezug auf den einen und/oder andern Straftatbestand sowie f�r die Bemessung der ihm gegen�ber auszuf�llenden Strafe (siehe zur Strafzumessung angefochtenes Urteil S. 203-205) von Bedeutung sind, ist eine Frage des eidgen�ssischen Rechts, die im Verfahren der staatsrechtlichen Beschwerde nicht zu beurteilen ist. Aus den genannten Umst�nden folgt indessen offensichtlich nicht, dass der Beschwerdef�hrer, wie er behauptet, die Schl�gerei im Grunde gar nicht gewollt und sich am Entschluss dazu nicht beteiligt habe.
Die staatsrechtliche Beschwerde ist somit als offensichtlich unbegr�ndet abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist.
II. Nichtigkeitsbeschwerde
4.1 Der Beschwerdef�hrer macht geltend, er sei zur Zeit der Taten entgegen der Auffassung der Vorinstanz vermindert zurechnungsf�hig (Art. 11 StGB) gewesen.
Im kantonalen Verfahren war mangels Zweifeln an der Zurechnungsf�higkeit des Beschwerdef�hrers die Einholung eines psychiatrischen Gutachtens abgelehnt worden. Der Beschwerdef�hrer gibt in der Nichtigkeitsbeschwerde im Sinne eines "R�ckblicks" �ber zwei Seiten den diesbez�glichen Rekursentscheid der Anklagekammer des Obergerichts des Kantons Bern vom 18. November 2002 wieder (Nichtigkeitsbeschwerde S. 4 ff.). Was er damit bezweckt, ist unerfindlich.
4.2 Die Vorinstanz legt dar, dass und weshalb der Beschwerdef�hrer trotz seiner Kopfverletzung uneingeschr�nkt f�hig gewesen war, das Unrecht seines Verhaltens einzusehen und entsprechend dieser Einsicht zu handeln (angefochtenes Urteil S. 179 ff.). Die Feststellungen der Vorinstanz betreffend diese F�higkeiten des Beschwerdef�hrers sind tats�chlicher Natur und daher f�r den Kassationshof im Verfahren der eidgen�ssischen Nichtigkeitsbeschwerde verbindlich (Art. 277bis BStP). Die dagegen erhobene Kritik ist im Verfahren der eidgen�ssischen Nichtigkeitsbeschwerde unzul�ssig (Art. 273 Abs. 1 lit. b BStP). Inwiefern ernsthafter Anlass zur Annahme bestand, dass die Zurechnungsf�higkeit des Beschwerdef�hrers im Rechtssinne vermindert gewesen sein k�nnte, wird in der Nichtigkeitsbeschwerde nicht dargelegt.
Im �brigen ist dazu - auch mit R�cksicht auf die in der staatsrechtlichen Beschwerde erhobenen Einw�nde - der Vollst�ndigkeit halber Folgendes festzuhalten. Gem�ss Art. 13 Abs. 1 StGB ordnet die Untersuchungs- oder die richterliche Beh�rde eine Untersuchung des Beschuldigten an, wenn sie Zweifel an dessen Zurechnungsf�higkeit hat. Der Richter soll seine Zweifel nicht selber etwa mit Hilfe psychiatrischer Fachliteratur beseitigen, sondern, wie sich auch aus Art. 13 Abs. 2 StGB ergibt, Sachverst�ndige beiziehen. Nach der Rechtsprechung ist ein Gutachten schon anzuordnen, wenn der Richter nach den Umst�nden des Falles Zweifel haben sollte, wenn mithin ersthafter Anlass zu Zweifeln an der uneingeschr�nkten Zurechnungsf�higkeit des T�ters besteht (BGE 119 IV 120 E. 2a; 116 IV 273 E. 4a; zur Publikation bestimmtes Urteil 6S. 353/2005 vom 8. Dezember 2005 E. 5.1). Verminderte Zurechnungsf�higkeit ist gem�ss Art. 11 StGB gegeben, wenn der T�ter zur Zeit der Tat in seiner geistigen Gesundheit oder in seinem Bewusstsein beeintr�chtigt oder geistig mangelhaft entwickelt war, so dass die F�higkeit, das Unrecht seiner Tat einzusehen oder gem�ss seiner Einsicht in das Unrecht der Tat zu handeln, herabgesetzt war. Eine Verminderung der Zurechnungsf�higkeit im rechtlichen Sinne liegt nach der Rechtsprechung erst vor, wenn der T�ter in hohem Masse in den Bereich des Abnormen f�llt, seine Geistesverfassung nach Art und Grad stark vom Durchschnitt nicht bloss der Rechtsgenossen, sondern auch der Straft�ter abweicht (BGE 116 IV 273 E. 4b; 102 IV 226 E. 7b mit Hinweisen). Ein ernsthafter Anlass zu Zweifeln an der uneingeschr�nkten Zurechnungsf�higkeit darf ohne Verletzung von Bundesrecht verneint werden, wenn das Verhalten des T�ters vor, w�hrend und nach der Tat zeigt, dass ein Realit�tsbezug erhalten war, dass der T�ter sich an wechselnde Erfordernisse der Situation anpassen, auf eine Gelegenheit zur Tat warten oder diese gar konstellieren konnte (siehe nicht publizierte Urteile 6S.703/1995 vom 26. M�rz 1996 E. 1c; 6S.828/1997 vom 17. Februar 1998 E. 2c; 6S.543/2000 vom 22. September 2000 E. 2a). Diese Voraussetzungen sind vorliegend in Anbetracht der von der Vorinstanz willk�rfrei festgestellten Umst�nde offensichtlich erf�llt, weshalb kein ernsthafter Anlass zu Zweifeln an der uneingeschr�nkten Zurechnungsf�higkeit des Beschwerdef�hrers zur Zeit der Taten bestand, selbst dann nicht, wenn man davon ausgehen wollte, dass die k�rperlichen Leiden des Beschwerdef�hrers infolge der erlittenen Kopfverletzung mittelfristig schwerer wogen, als dies die Vorinstanz angenommen hat.
Der Beschwerdef�hrer meint, in Anbetracht der ihm zugef�gten Kopfverletzung sei zu pr�fen, ob er im Sinne von Art. 64 StGB aus Zorn oder grossem Schmerz gehandelt habe (Nichtigkeitsbeschwerde S. 7 unten). Der Einwand wird mit keinem Wort begr�ndet, weshalb darauf nicht einzutreten ist.
Die Nichtigkeitsbeschwerde ist somit als offensichtlich unbegr�ndet abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist.
III. Kosten
Der Beschwerdef�hrer ersucht in beiden Verfahren um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege. Das Gesuch ist abzuweisen, da beide Beschwerden in Anbetracht ihres Inhalts von vornherein aussichtslos waren. Somit hat der Beschwerdef�hrer die bundesgerichtlichen Kosten zu tragen (Art. 156 Abs. 1 OG, Art. 278 Abs. 1 BStP).
Das Gesuch um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege wird abgewiesen.
Die Gerichtsgeb�hr von insgesamt Fr. 4'000.-- wird dem Beschwerdef�hrer auferlegt.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, dem Generalprokurator des Kantons Bern und dem Obergericht des Kantons Bern, 2. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 25. M�rz 2006

References: Art. 9
in dubio
in dubio
 Art. 13
 Art. 13
 Art. 11
 Art. 64
 Art. 278