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Timestamp: 2019-10-22 15:00:49+00:00

Document:
Radarkontrollen - Seite 2 - Pan-European-Forum
14.07.2009, 11:30 #11
Ja, aber nicht als Foto.
Dazu hatte ich ein nettes Erlebnis. Auf der Dienstelle klingelt das Telefon, die beste Sozia von allen ist dran.
Sag mal, wo warst du denn am 11.05.?
Wieso. was für ein Tag war das?
Wo soll ich gewesen sein, auf der Dienststelle.
Was hat denn dann dein Motorrad in Hildesheim gemacht ?
Und wer ist die Frau dahinten drauf ?
Ich glaube wir reden zu Hause darüber .....
Zu Hause lag ein Bußgeldbescheid mit eingedrucktem kleinen schwarzweiß Foto.
Schnell ließ sich klären, dass auf dem Foto ein Chopper mit verchromten Spiegeln war und keine GTR. Allerdings passte das Kennzeichen aus dem Bescheid auf meines.
Also Schriftverkehr mit Hildesheim, Einspruch u.a. ...
Eine stationäre Kamera hatte von vorne geblitzt. Ein fleißiges Stadtmännchen stand in der Nähe und hat die Kennzeichen abgelessen, warum auch immer.
Hat er nur auf Motorradfahrer gelauert ?
Ich habe dann angeboten über die Zulassung die Motorräder zu vergleichen oder mich mit Motorradkleidung und Maschine auf der Dienststelle zu betrachten.
Kurze Zeit später wurde das Verfahren eingestellt; es lag ein Ablesefehler vor.
14.07.2009, 11:38 #12
Nur mal so das selbst in solchen Fällen der Arm des Gesetzes zugreift !
Auch wenn es ein wenig lang ist !
Stadt Castrop-Rauxel honoriert Ehrenamt mit 150,00€ Bußgeld und 4-wöchigem Fahrverbot.
Seit 1983 bin ich aktiv in der Freiwilligen Feuerwehr engagiert, zuerst in Dortmund und seit
Januar 2007 bei der Freiwilligen Feuerwehr, Castrop-Rauxel, Löschzug 1,(Castrop).
Die Alarmierung der ehrenamtlichen Kräfte der Freiwilligen Feuerwehr in Castrop-Rauxel
erfolgt über digitale Meldeempfänger, die die Informationen „Probealarm“, Einsatz“ und
„Einsatzende“ liefern. Aufgrund dieser spartanischen Ausstattung der ehrenamtlichen Kräfte der Freiwilligen Feuerwehr durch die Stadt Castrop-Rauxel ist es nicht möglich, bei
Einsatzalarmierungen zwischen „Rettungs- bzw. Brandeinsatz“, “Wachbesetzung mit
Sondersignal“ und einer ’einfachen’ Wachbesetzung zu unterscheiden.
Am Mittwoch, 13.02.2008 um 15:57 Uhr hat es einen „Einsatzalarm“ gegeben, dem ich
unverzüglich Folge geleistet habe. Ich war zu diesem Zeitpunkt zu Hause und habe unter
Berücksichtigung der Verkehrslage (Ampelanlagen u. Verkehrsaufkommen Herner Strasse,
Altstadtring) den Weg über die Gaswerkstrasse gewählt. Da ich keine Kenntnis über die
aktuelle Lage und den Grund der Alarmierung hatte und zu der Uhrzeit viele meiner
Kameraden noch ihrer beruflichen Tätigkeit nachgingen, war für mich höchste Eile geboten. Im Nachhinein stellte sich heraus, dass die hauptamtlichen Kräfte und auch der Löschzug 5, Merklinde, zu einem Zimmerbrand alarmiert waren, die Hauptwache also verwaist war. Die Anwesenheit des Löschzuges 1 an der Feuerwache war demnach mehr als dringend, um mögliche weitere Einsätze rasch und effektiv abwickeln zu können. Weiterhin ist allen ehrenamtlichen Feuerwehrkräften die Thematik „Alarm- und Ausrückezeiten“ hinlänglich bekannt. Während meiner Alarmfahrt wurde ich in der Gaswerkstrasse, die mit einer Geschwindigkeitsbeschränkung von 30 km/h belegt ist, vom Radarmesswagen der Stadt Castrop-Rauxel mit einer Geschwindigkeit von 64 km/h erfasst. An der Stelle der Geschwindigkeitsmessung ist die Gaswerkstrasse sehr übersichtlich, auf der rechten Seite befinden sich einige wenige Gewerbebetriebe, auf der linken Seite ist Wohnbebauung, die von der Fahrbahn durch einen breiten Grünstreifen getrennt ist.
Als eine Woche später der Zeugenfragebogen vom Ordnungsamt der Stadt Castrop-Rauxel
eintraf, habe ich unverzüglich die Geschwindigkeitsübertretung zugegeben, da ich mich
aufgrund der den Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr zustehenden Sonderrechte nach §35 StVO sicher fühlte.
Das Ordnungsamt bedankte sich mit einem Bußgeldbescheid über 173,50 €, einem
einmonatigem Fahrverbot und dem Eintrag von 3 Punkten ins Verkehrszentralregister in
Flensburg, ohne überhaupt auf meine Hinweise bezüglich der Einsatzfahrt einzugehen.
Da ich dieses Vorgehen nicht akzeptieren konnte und wollte, habe ich von meinem Recht
Gebrauch gemacht und anwaltliche Hilfe in Anspruch genommen.
Erst nach Intervention des beauftragten Rechtsanwalts äußerte sich das Ordnungsamt
dahingehend, dass:
Zitat Schreiben Bußgeldstelle der Stadt Castrop-Rauxel v. 20.05.2008:
“Sonderrechte stehen daher nicht den freiwilligen Feuerwehrangehörigen bei Fahrten mit
dem Privatfahrzeug zu.“
Der gegen den Bußgeldbescheid eingelegte Einspruch ist nach zwei Verhandlungsterminen durch ein Urteil des Amtsgericht Castrop-Rauxel abgelehnt worden.
Zitat aus dem Urteil v. 16.01.2009 – (6 Owi-210 Js 1030/08-216/08:
“Nach Ansicht des Gerichts kann sich der Betroffene nicht auf seine Sonderrechte im Sinne
des §35 StVO berufen. Danach ist unter anderem die Feuerwehr, zu der die
Feuerschutzpolizei, die freiwillige Feuerwehr sowie die freiwilligen Pflicht- und
Werkfeuerwehren gehören (vergleiche Hentschel Straßenverkehrsrecht, §35 StVO
Anmerkung 3) von den Vorschriften der Verordnung befreit, soweit es zur Erfüllung
hoheitlicher Aufgaben dringend geboten ist.“
Im gleichen Urteil steht geschrieben: "
Es existiert eine interne Vereinbarung zwischen der Feuerwehr der Stadt Castrop-Rauxel
und dem Ordnungsamt Castrop-Rauxel aus Januar 2001. Danach wurde seitens des
Ordnungsamtes der Stadt Castrop-Rauxel mitgeteilt, dass
Geschwindigkeitsüberschreitungen unter bestimmten Voraussetzungen eingestellt werden
können, wenn die Überschreitung nicht mehr als 20 km/h beträgt und die Überschreitung in
unmittelbaren Zusammenhang mit der Alarmierung steht. Dies solle nur dann gelten, wenn
niemand belästigt oder gefährdet wird. Einschränkend wird ergänzend ausgeführt, dass es
sich nur um Geschwindigkeitsüberschreitungen handeln solle, die durch die Stadt Castrop-
Rauxel bearbeitet werden.“
In der gleichen Angelegenheit schreibt der Vizepräsident des Landesfeuerwehrverbandes
NRW, Herr Ralf Fischer an den Bürgermeister der Stadt Castrop-Rauxel, Herrn Johannes
Beisenherz am 29.03.2009:
“Bei den Einsätzen der Feuerwehr geht es oft um Minuten, die bei Bränden oder schweren
Verkehrsunfällen über Leben und Tod entscheiden können. Bei einer Alarmierung wissen die Mitglieder der Feuerwehren oft nicht, was sie an der Einsatzstelle erwartet. Um einen
zeitnahen Einsatz zu gewährleisten, haben die Feuerwehren gem. §35 StVO im
Straßenverkehr Sonderrechte....... Leider ist Ihre Gemeinde eine der ganz wenigen in Nordrhein-Westfalen, die Feuerwehrangehörige mit Bußgeldverfahren überzieht, die auf dem Weg zu einem Einsatz von den ihnen zustehenden Rechten gebrauch machen, um schnelle Hilfe leisten zu können. Bitte bedenken Sie, dass die Feuerwehrangehörigen nicht nur ihre Freizeit für das Allgemeinwohl opfern, sondern in kritischen Einsätzen sogar ihr Leben riskieren. Es ist daher mehr als demotivierend und dem Ehrenamt abträglich, wenn die Bußgeldstelle Ihres Hauses dnn Bußgeldbescheide, mit denen sogar ein Fahrverbot verhängt wird, erlässt......Der Landesfeuerwehrverband hat daher dem Feuerwehrangehörigen Ihrer Gemeinde für die Rechtsbeschwerde beim Oberlandesgericht Rechtsschutz gewährt. Bitte machen Sie für die Zukunft Ihren politischen Einfluss geltend, um solche Verfahren in Fällen zu vermeiden, bei denen Feuerwehrangehörige im Dienst für die Gemeinde handeln und es nicht zu einer konkreten Gefährdung der Verkehrssicherheit gekommen ist.“
Mittlerweile hat das Oberlandesgericht Hamm die Beschwerde abgelehnt; ich darf also nun
für die Ausübung meines Ehrenamtes insgesamt 280,00 € an die Gerichtskasse überweisen
und einen Monat “zu Fuß“ gehen.
Es bleibt für mich nach wie vor unverständlich, warum die aktiven ehrenamtlichen Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr Castrop-Rauxel über die “interne schriftliche
Ausnahmevereinbarung“ zwischen Feuerwehr und Ordnungsamt, die in dieser Form
keinesfalls gesetzeskonform ist, nicht informiert wurden. Auch vom Bürgermeister der Stadt Castrop-Rauxel, Herrn Johannes Beisenherz, erfolgte bisher keine weitere Information, obwohl er am 29.03.2009 durch das Schreiben von Herrn Fischer vom
Landesfeuerwehrverband NRW in Kenntnis gesetzt wurde.
Zum Thema “Sonderrechte nach §35 StVO für Feuerwehrangehörige im privaten Fahrzeug“ teilt das Innenministerium des Landes Nordrhein-Westfalen mit Schreiben vom 01.02.2001 mit:
Aktenzeichen: V D 4-4.046-1
„Feuerwehrangehörige, die mit ihrem privaten Fahrzeug bei Alarm zum Gerätehaus fahren, sind nach der Rechtsauffassung meines Hauses Feuerwehr im Sinne des § 35 Abs. 1 StVO und können somit die Sonderrechte des § 35 StVO in Anspruch nehmen. Dabei ist allerdings zu beachten, dass diese Sonderrechte nur unter besonderer Beachtung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in Anspruch genommen werden dürfen und eine Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer ausgeschlossen sein muß. Denn für die übrigen
Verkehrsteilnehmer ist es nicht ersichtlich, dass es sich bei dem Fahrzeug des
Feuerwehrangehörigen um ein Sonderrechtsfahrzeug handelt, wie es bei Einsatz von
Blaulicht und Signalhorn der Fall wäre. Derjenige, der die Sonderrechte nach § 35 StVO in
Anspruch nimmt, haftet sowohl straf- als auch zivilrechtlich in vollem Umfang, falls er andere Verkehrsteilnehmer gefährdet oder gar schädigt und verletzt.“
Nach diesen Ausführungen des Innenministers des Landes Nordrhein-Westfalen habe ich
mir bezüglich meiner “Alarmfahrt“ vom 13.02.2008 nicht den geringsten Vorwurf zu machen.
Ich habe noch nie auf einer Alarmfahrt irgend jemand gefährdet, geschädigt oder gar
verletzt. Es ist für mich absolut unverständlich, wie sich in der Bundesrepublik Deutschland eine kleine Stadt wie Castrop-Rauxel die Freiheit nehmen kann, Vorgaben und Beschlüsse des Innenministeriums NRW zu konterkarieren und Bürgern der Stadt, die freiwillig, ehrenamtlich und unbezahlt ihr eigenes Leben aufs Spiel setzen, um selbstlos ihre Mitbürger aus häufig lebensbedrohenden Lagen zu befreien, mit drakonischen Strafen überzieht, während in anderen Städten die Mitarbeiter der Ordnungsbehörden ähnliche Vorgänge zu den Akten legen.
Ich kann auch den Sinn dieser “internen“ Absprache zwischen Ordnungsamt und Feuerwehr nicht nachvollziehen, oder sollte der Bürgermeister als Verwaltungschef auf diese Art und Weise das Stadtsäckel füllen wollen? Ich mag das nicht glauben, allerdings verschließt sich mir auch der Grund, warum diejenigen, die diese Absprache am ehesten trifft, nämlich die ehrenamtlichen Kräfte der Freiwilligen Feuerwehr, nicht informiert werden. Auch die Entscheidungen des Amtsgerichts Castrop-Rauxel und des Oberlandesgerichts Hamm, die das Verhalten der Stadt Castrop-Rauxel bestätigen, laufen konträr zur Beschlussfassung des Bund-Länder Fachausschusses StVO, der Auffassung des
Innenministers NRW, Herrn Ingo Wolf, und sogar zur Stellungnahme des Bundesverkehrsminister
Die Situation, hier in Castrop-Rauxel für eine Sache ein Fahrverbot zu bekommen, um die
sich möglicherweise in Paderborn, Aachen oder Stuttgart niemand geschert hätte, ist für
mich unerträglich, oder halten die betroffenen Bürger in Castrop-Rauxel bei einem
Wohnungsbrand länger durch, weil die ehrenamtlichen Kräfte sich im Alarmfall an die StVO halten müssen?
Geändert von Stephan#1136 (14.07.2009 um 19:51 Uhr)
14.07.2009, 12:09 #13
Zitat von ralf.heuer
Hat jemand schon mal Fotos von vorn und hinten bekommen?
Ja ich. Die neue Generation der Starenkäfige sind mit 2 Kameras ausgerüstet (sieht man an der länglichen schlanken Form).
Und aufgepasst, die Toleranz liegt bei diesen verbesserten Geräten nur noch bei 3km/h und nicht mehr bei 5 (bis 100km/h) bzw. 6km/h (bei über 100km/h gemessene Geschwindigkeit). Das ist übrigens in der CH auch beim Laser so.
Also, immer schön aufpassen bei uns kann's teuer werden...
Im Übrigen würde ich mich nie auf Diskussionen einlassen. Wenn ich zu schnell war, dann weiss ich das genau und stehe dafür gerade. Punkt.
14.07.2009, 12:34 #14
Im Kreis herzogtum Lauenburg - Stormarn wird inzwischen geblitzt / gelasert und mit Motorradstreife hinterher und dann wird der Motorradfahrer rausgezogen!
14.07.2009, 16:14 #15
Zitat von .25Skymen #1136
Ja, die sind ganz fies geworden, lassen aber mit sich reden
14.07.09 9:25 Uhr kurz vor Büchen
Nett geplaudert und die Verwarnung bezahlt
14.07.2009, 17:16 #16
charly #733
Wo wären bloß die öffentlichen Haushalte, wenn es keine Verkehrssünder mehr gäbe? Fast 181 Millionen Euro an Bußgeldern kassierten die Bundesländer im vergangenen Jahr.
Allen voran NRW mit 40,619 Millionen, gefolgt von Bayern mit 26,14 Millionen (Quelle: Süddeutsche Zeitung v. 13.07.09)
Ich habe wirklich Verständnis, wenn an Schulen oder Unfallschwerpunkten geblitzt wird, denn dort macht es Sinn. Weil dies jedoch nicht wirtschaftlich ist und es den Ländern und Kommunen in den wenigsten Fällen noch um Verkehrssicherheit geht, wird i.d.R. meistens dort geblitzt, wo Kasse gemacht werden, d.h. der Verkehrsteilnehmer „abgezockt“ werden kann und dafür fehlt mir halt mein Verständnis.
Ich fahre seit meinem 16. Lebensjahr Zweirad und seit 15 Jahren St 1100. Allein mit der PAN habe ich 160 T. km zurückgelegt. Als mittlerweile 60-jähriger möchte ich ausdrücklich betonen, dass ich kein Raser bin und mich m.E. verantwortlich und unfallfrei im Straßenverkehr bewege.
Mit dem Krad unterwegs habe ich es bisher so gehalten, dass ich mich nach den Straßenverhältnissen und dem Verkehr gerichtet und weniger auf Verkehrsschilder geachtet habe. Damit bin ich bislang immer gut gefahren, wobei ich die Freiheit genossen habe, die den Zweiradfahrer vom Autofahrer unterscheidet. Fast alle Kradfahrer, die ich kenne, halten das genauso.
Nun bin ich das erste Mal mit meiner PAN mittels einer mobilen Radaranlage auch von hinten geblitzt worden. An einem Autobahndreieck, war die Geschwindigkeit auf der Überleitung auf 80 km/h begrenzt. Ich bin mit 28 km/h zu schnell geblitzt worden, macht 80.-€ plus Gebühren und 3 Punkte.
Ich habe diesen Thread nicht eröffnet um mich über diesen Umstand zu beklagen, sondern in wollte einfach wissen, wer von euch die selbe Erfahrung gemacht (mit dem Zweirad von hinten geblitzt) und wie er sich dabei verhalten hat .
Wenn das Blitzen von beiden Richtungen Schule macht, würde das den Fahrspaß, den mir das PAN-Fahren vermittelt, deutlich einschränken.
Ich danke allen Usern, die bis jetzt sachlich zu dem Thema beigetragen haben und distanziere mich von denjenigen, die meinen, mich belehren zu müssen.
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14.07.2009, 18:53 #17
Ja vor einer Woche ein Kollege mit dem Firmenfahrzeug - mobiler Blitzer am Hermsdorfer Kreuz..... der Fahrer war sofort zu erkennen - gestochen scharf.
Und schöne Bilder vom Transporter vorne und hinten - könntest sogar die Profiltiefe messen.
15.07.2009, 00:28 #18
Ja vor einer Woche ein Kollege
mit dem Firmenfahrzeug....
Du hast es offensichtlich nicht kapiert.
15.07.2009, 01:02 #19
Zitat von charly #733
Das macht nichts... du wirst es mir bestimmt erklären können.
15.07.2009, 01:12 #20
Charly, Charly, Du stellst ja mächtig strenge Regeln auf, damit auf diesen Beitrag von Dir unkritisiert geantwortet werden kann. Ich will es mal versuchen.
Du fragst bzw. stellst fest:
1. Welche Erfahrungen habt ihr damit gemacht und...
2. wie verhaltet ihr euch, wenn ein Anhörbogen wegen Geschwindigkeitsüberschreitung zugestellt wird?
3. Gebt ihr den Verstoß sofort zu?
4. Fordert ihr vorher Einsicht in das Beweisfoto, oder...
5. bestreitet ihr zunächst einmal den Vorwurf?
6. Auf dem Beweisfoto dürfte ja vom Fahrer unter dem Helm nicht viel zu erkennen sein und...
7. es liegt doch bei der ermittelnden Behörde, zu beweisen, wer als verantwortlicher Fahrer infrage kommt.
8. Eine Halterhaftung im fließenden Vekehr scheidet ja aus.
9. Wie reagiert die Behörde, wenn eine existente Person z.B. aus USA als Fahrer angegeben wird? ...
ad 1. Ich war beeindruckt wie gut die Bilder werden.
ad 2. Zahlen
ad 4. Wurde gleich mitgeliefert.
ad 5. Nein
ad 6. Doch
ad 7. Ist mir nicht bekannt, weil ich zu meinen Fehlern stehe.
ad 8. Ist mir nicht bekannt.
ad 9. Ist mir nicht bekannt, weil ich nur ungern lüge.
Ich danke allen Usern, die bis jetzt sachlich zu dem Thema beigetragen haben und distanziere mich von denjenigen, die meinen, mich belehren zu müssen. ...
Einen direkten Zusammenhang zwischen "Freude am PAN-Fahren" und "beidseitigem Blitzen" kann ich nicht erkennen. Einen indirekten Zusammenhang sehe ich aber schon: Mit dem Auto empfand ich es schon immer als ungerecht, dass ich mich nicht auf ungestraftes Überschreiten der Regeln verlassen konnte. Deshalb wurde ich Motorradfahrer.
Um rege Diskussionsteilnahme wird gebeten. ...
Dann vermassel es nicht wieder, indem Du Diskussionsteilnehmer schulmeisterst.
Geändert von AchimHHamburg (15.07.2009 um 01:25 Uhr)

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