Source: https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Gericht=BVerwG&Datum=06.06.2012&Aktenzeichen=7%20B%2068.11
Timestamp: 2019-05-27 04:45:47+00:00

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BVerwG, 06.06.2012 - 7 B 68.11 - dejure.org
BVerwG, 06.06.2012 - 7 B 68.11
https://dejure.org/2012,13783
BVerwG, 06.06.2012 - 7 B 68.11 (https://dejure.org/2012,13783)
BVerwG, Entscheidung vom 06.06.2012 - 7 B 68.11 (https://dejure.org/2012,13783)
BVerwG, Entscheidung vom 06. Juni 2012 - 7 B 68.11 (https://dejure.org/2012,13783)
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§ 48 Abs 2 BBergG, § 55 BBergG, § 52 Abs 2a BBergG, § 57a BBergG, § 57c S 1 Nr 1 BBergG
Bergrechtlicher Planfeststellungsbeschluss; Zulassung eines Rahmenbetriebsplanes; naturschutzrechtliche Belange
Zulassung der Revision im Zusammenhang mit der Zulassung eines Rahmenbetriebsplanes für einen Feldspat-Tagebau in einem Waldgebiet i.R.e. Umweltverträglichkeitsprüfung
OVG Rheinland-Pfalz, 26.07.2011 - 1 A 10473/07
vgl. BVerwG, Beschluss vom 6.6.2012 - 7 B 68.11 -, juris, Rn. 6; vgl. auch OVG NRW, Urteil vom 21.12.2007 - 11 A 1194/02 -, juris, Leitsatz 4 und Rn. 161 ff.
vgl. zum bergrechtlichen Planfeststellungsverfahren und der späteren Feststellung oder Entstehung von Wochenstuben der Bechsteinfledermaus: BVerwG, Beschluss vom 6.6.2012 - 7 B 68.11 -, juris, Rn. 9.
Lehnt ein Gericht eine beantragte Beweiserhebung ab, ist zudem darzutun, dass die Ablehnung im Prozessrecht keine Stütze findet (vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 30. August 1995 - 9 B 397.95 - InfAuslR 1996, 28 m.w.N. und vom 6. Juni 2012 - 7 B 68.11 - UPR 2013, 107 Rn. 14).
Zur Zulässigkeit einer Verbandsklage eines anerkannten Naturschutzvereins gegen …
Die Beschwerde des Antragstellers gegen die Nichtzulassung der Revision hat das Bundesverwaltungsgericht durch Beschluss vom 06. Juli 2012 (- 7 B 68/11 - in juris) zurückgewiesen.
Diese Ausführungen (Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts - 7 B 68/11 - in juris, dort Rn. 14 ff) befassen sich allerdings lediglich mit dem von dem Antragsteller insoweit geltend gemachten Verfahrensmangel.
BVerwG, 28.05.2013 - 7 B 39.12
Abweichungsrüge; unrichtige oder unterlassene Anwendung der vom …
Das Darlegungserfordernis des § 133 Abs. 3 Satz 3 VwGO verlangt in diesem Zusammenhang die Bezeichnung einer konkreten Rechtsfrage, die für die Revisionsentscheidung erheblich sein wird, und einen Hinweis auf den Grund, der ihre Anerkennung als grundsätzlich bedeutsam rechtfertigen soll (…Beschlüsse vom 14. Februar 1997 a.a.O. Rn. 5 und vom 6. Juni 2012 - BVerwG 7 B 68.11 - UPR 2013, 107 m.w.N.).
Zu den öffentlichen Interessen im Sinne des § 48 Abs. 2 BBergG, die eine Versagung rechtfertigen können, gehören auch naturschutzrechtliche Belange und das unionsrechtlich vorgegebene Habitat- und Artenschutzrecht (BVerwG, Beschluss vom 6. Juni 2012 - 7 B 68.11 - ZfB 2012, 236 - juris Rn. 6).
Es ist aber nicht Aufgabe des Beschwerdegerichts, den Beschwerdevortrag zu sichten und zu ordnen, um das herauszusuchen, was möglicherweise zur Begründung der Beschwerde geeignet sein könnte (Beschluss vom 6. Juni 2012 - BVerwG 7 B 68.11 - ZfB 2012, 236 Rn. 13).
BVerwG, 01.11.2013 - 8 B 3.13
Feststellungsinteresse im Hinblick auf mögliche Lohnforderungen von Arbeitnehmern …
Im Beschluss vom 06.06.2012 (- 7 B 68/11 - UPR 2013, 107, m. w. N. der Rechtsprechung des BVerwG zum maßgeblichen Zeitpunkt), in dem es um eine Klage eines anerkannten Naturschutzvereins gegen einen bergrechtlichen Planfeststellungsbeschluss ging, mit dem ein Rahmenbetriebsplan für einen Feldspat-Tagebau in einem Waldgebiet zugelassen wurde, hat das Bundesverwaltungsgericht deshalb die Auffassung des Oberverwaltungsgerichts, dass es im Einklang mit dem einschlägigen allgemeinen Grundsätzen auf die Sachlage im Zeitpunkt des Erlasses des Planfeststellungsbeschlusses ankomme, für zutreffend gehalten.
OVG Berlin-Brandenburg, 10.03.2016 - 5 B 1.16
Erschließungsbeitrag; Erschließungsanlage; Anbaustraße; natürliche …
Es handelt sich dabei um gutachterliche Feststellungen, die nur im Fall evidenter Fehlerhaftigkeit erfolgreich angegriffen werden können, etwa wenn sie nicht auf dem allgemein anerkannten Stand der Wissenschaft beruhen, von unzutreffenden tatsächlichen Voraussetzungen ausgehen, unlösbare inhaltliche Widersprüche enthalten oder Anlass zu Zweifeln an der Sachkunde oder Unparteilichkeit des Sachverständigen geben (vgl. Bundesverwaltungsgericht, Beschluss vom 6. Juni 2012 - BVerwG 7 B 68.11 -, juris Rn. 15 mit weiteren Nachweisen).
VGH Bayern, 07.12.2012 - 14 ZB 12.30385
Asylverfahren; Iran

References: § 48
 § 55
 § 52
 § 57
 § 57
 § 133
 § 48