Source: http://www.jurablogs.com/2014/04/02/bgh-keine-markenrechtliche-warenaehnlichkeit-zwischen-bier-und-knabbersachen
Timestamp: 2016-12-05 17:18:08+00:00

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BlogsInternet-LawApril 2014BGH: Keine markenrechtliche Warenähnlichkeit zwischen Bier und Knabbersachenvon Thomas StadlerIm Markenrecht kommt es für die Frage einer Markenrechtsverletzung immer darauf an, ob eine sog. Verwechslungsgefahr zwischen den sich gegenüberstehenden Marken besteht. Diese Verwechslungsgefahr hängt von zwei Kriterien ab, nämlich einerseits der Zeichenähnlichkeit und andererseits der Waren- bzw. Dienstleistungsähnlichkeit. Beide Aspekte stehen insofern in einer Wechselwirkung zueinander, als ein hohes Maß an Zeichenähnlichkeit dazu führt, dass die Anforderungen an die Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit sinkt und umgekehrt.Der BGH hatte unlängst einen Fall zu entscheiden (Urteil vom 06.11.2013, Az.: I ZB 63/12), in dem sich die Marken DESPERADOS und DESPERADO gegenüberstanden und mithin ein hohes Maß an Zeichenähnlichkeit gegeben war. Das Problem bestand allerdings darin, dass die eine Marke für die Ware Bier und die andere Marke u.a. für die Waren Nüsse, Snackprodukte, Reiscracker und Popcorn eingetragen war. Das Bundespatentgericht hat insoweit eine (entfernte) Warenähnlichkeit angenommen, mit dem Argument, der Konsument sei es gewohnt, zum Bier etwas zu knabbern, weshalb er davon ausgehen würde, dass das Bier und die Snackprodukte von demselben Unternehmen stammen.Dem ist der BGH nicht gefolgt und hat die Sache an das Bundespatentgericht zurückverwiesen. Der BGH geht zunächst im Ansatz ebenfalls davon aus, dass die Frage der funktionellen Ergänzung der Waren – also hier: Knabbersachen als Ergänzung zum Bier – eine maßgebliche Rolle spielen kann ...Zum vollständigen Artikel49 LeserKurz Pfitzer Wolf & Partner:Ähnlichkeit von Waren und Dienstleistungen bei Marken81 LeserKanzlei Plutte:Markenrecherche – Alles Wichtige & Tipps im Überblick41 LeserRecht geblogt:Eisbär Knut gegen den Kluth10 verwandte ArtikelDESPERADOS ./. DESPERADODas doppelte Lottchen - zur Verwechslungsgefahr von WortmarkenVerwechslungsgefahr zwischen Wort-/Bildmarken BioGourmet und GOURMET Bio"GOLDAX" vs. "Baader-Goldex""Jiamo" und "Tiamo" klingen zu ähnlichBPatG: Verletzt die Marke “Bernstein Weizen” die Marke “Bernstein”? / Zur Bedeutung beschreibender AngabenCIROCOM vs. CIROSECMarken – und die Verwechslungsgefahr im EinzelhandelVitalis vs. Sankt VitalisBPatG: Das kommt mir doch bekannt vor … - Teillöschung der Marke “Vinea” wegen VerwechslungsgefahrVerwandtes im Webjuris.bundesgerichtshof.de: Beschluss des I. Zivilsenats6.11.2013 - I ZB 63/12 -Über den ArtikelVeröffentlicht April 2, 2014 7:42am von Thomas Stadler im Blog Internet-Law.Über den AutorThomas StadlerBlogger, Fachanwalt für IT-Recht und für Gewerblichen Rechtsschutz, gerne zwischen den Stühlen
Impressum: http://t.co/5mhym8YBMj143 Artikel von Thomas StadlerFolge @RAStadlerMehr von Thomas StadlerKategorienMarkenrechtThemenBgh, Markenrecht, Bundespatentgericht, WarenähnlichkeitTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresGoogle Maps: Abmahngefahr bei Screenshotsvon Carola Sieling / IT-BlawgErdogan! Dein Land ist nicht sicher! Und deshalb darf man mit Kindern da nicht so einfach hinfahren...von Gerhard Kaßing / Fokus FamilienrechtSchon wieder? - Justizminister Maas will § 113 StGB erneut verschärfen. Gibt es dafür einen vernünftigen Grund?von Henning Ernst Müller / beck-blog„Alter Mann“ nicht unbedingt eine Beleidigungvon Stephan Weinberger / Justillon - kuriose RechtsnachrichtenFilesharing: Debcon, der BGH und die Verjährung nach 10 Jahrenvon RA Stefan Loebisch / Kanzlei Stefan Loebisch PassauAls nächstes lesen - bislang 118 Leser:Schon wieder? - Justizminister Maas will § 113 StGB erneut ve ...

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 § 113
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