Source: https://www.elitestrategie.de/agb/
Timestamp: 2018-05-26 04:08:14+00:00

Document:
AGB - Elite Strategie
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) von Elitestrategie
(1) Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen, sofern sie nicht mit ausdrücklicher und schriftlicher Zustimmung von Elitestrategie geändert oder ausgeschlossen wurden.
(2) Allgemeine Geschäftsbedingungen der Kunden oder Auftraggeber von Elitestrategie werden in keinem Fall Vertragsbestandteil.
Telefon: +49 (0) 40 – 74 200 393
Web: www.elitestrategie.de
Vertreten durch: Martina Hautau
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß §27 a Umsatzsteuergesetz: DE153613636
(1) Angebote sind stets freibleibend, Vertragsschlüsse und sonstige Vereinbarungen werden erst durch die schriftliche Bestätigung durch Elitestrategie verbindlich; dies gilt namentlich für die Vereinbarungen über Art und Umfang der auf den Auftraggeber oder Kunden zu übertragenden Verwertungsrechte.
(2) Die zum Angebot gehörenden Gegenstände und Unterlagen, z.B. Manuskripte, Entwürfe und Demoaufnahmen, dürfen vom Auftraggeber nur als Beispiele für die von Elitestrategie angebotenen Dienstleistungen geprüft werden und sind Elitestrategie auf Verlangen sofort wieder auszuhändigen.
(3) Der Auftraggeber hat bei Auftragserteilung insbesondere von Filmarbeiten den Kunden, das Produkt, den Einsatzbereich und die Nutzungsdauer für die Produktion oder Dienstleistung anzugeben. Änderungen sind Elitestrategie unverzüglich mitzuteilen.
(4) Elitestrategie schließt Verträge über Dienstleistungen und Warenlieferungen ausschließlich mit unbeschränkt geschäftsfähigen, natürlichen Personen, die das 18. Lebensjahr vollendet haben oder juristischen Personen ab. Der Besteller erklärt mit dem Abschicken seiner Bestellung die Erfüllung dieser Vorgaben.
(1) Jeder Elitestrategie erteilte Auftrag ist ein Urheberwerkvertrag, der auf die Einräumung von Nutzungs- und Verwertungsrechten an den von Elitestrategie erstellten Produktionen und Werbedienstleistungen gerichtet ist. Die Nutzungs- und Verwertungsrechte an den von Elitestrategie erstellten Produktionen gehen ausschließlich im vereinbarten Umfang, für die vereinbarte Zeit und für den vereinbarten Zweck auf den Auftraggeber über.
(2) Alle Entwürfe und fertigen Produktionen unterliegen dem Urheberrechtsgesetz. Dessen Bestimmungen gelten auch dann, wenn die nach § 2 UrhG erforderliche Schöpfungshöhe nicht erreicht ist. Vorschläge des Auftraggebers oder seine sonstige Mitarbeit haben keine Vergütungsminderung zur Folge und begründen auch kein Miturheberrecht.
(3) Weder mit der Auftragserteilung noch mit der Bezahlung der bestellten Produktionen oder Werbedienstleistungen begründet sich eine Exklusivität oder ein Konkurrenzverbot zu Lasten Elitestrategie. Ausnahmen hiervon bedürfen einer ausdrücklichen und schriftlichen Individualvereinbarung. Ansonsten bleibt Elitestrategie berechtigt, nach Ablauf des zeitlich begrenzten Verwertungsrechts des Auftraggebers die von Elitestrategie erstellten Produktionen und Werbedienstleistungen anderweitig zu verwerten, soweit nicht Persönlichkeitsrechte oder Leistungsschutzrechte des Auftraggebers dieser Verwertung entgegenstehen.
(4) Die Nutzungs- und Verwertungsrechte gehen auf den Auftraggeber erst mit vollständiger Bezahlung der hierfür vereinbarten Vergütung über. Elitestrategie ist im Übrigen berechtigt, dem Auftraggeber mit sofortiger Wirkung die weitere Nutzung und Verwertung einer von Elitestrategie erstellten Produktion zu untersagen, wenn sich der Auftraggeber mit der Bezahlung, die er im Rahmen mit Elitestrategie oder einem von Elitestrategie vermittelten Freien Mitarbeiter oder Unternehmen aus der bestehenden Geschäftsverbindung schuldet, mehr als 20 Tage in Verzug befindet.
(5) Elitestrategie ist berechtigt, alle Produktionen und Dienstleistungen oder Teile davon, die im Auftrag von Kunden entstanden sind, zum Zweck der Eigenwerbung unentgeltlich zeitlich und räumlich uneingeschränkt in allen Medien zu nutzen. Elitestrategie ist berechtigt, dazu den Namen des Auftraggebers zu nennen.
§ 5 Verwertungsgesellschaften
(1) Der Auftraggeber verpflichtet sich, eventuell anfallende Gebühren an Verwertungsgesellschaften, wie beispielsweise die GEMA, abzuführen. Werden diese Gebühren von Elitestrategie verauslagt, so verpflichtet sich der Auftraggeber, diese Elitestrategie gegen Nachweis zu erstatten. Dies kann auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses erfolgen.
(2) Der Auftraggeber ist darüber informiert, dass bei der Auftragsvergabe im künstlerischen, konzeptionellen und werbeberaterischen Bereich an eine nicht-juristische Person eine Künstlersozialabgabe an die Künstlersozialkasse zu leisten ist. Diese Abgabe darf vom Auftraggeber nicht vom Honorar in Abzug gebracht werden. Für die Einhaltung der Anmelde- und Abgabepflicht ist der Auftraggeber zuständig und selbst verantwortlich.
§ 6 Film-, Sprach– und Multimediaproduktionen
(1) Elitestrategie erstellt Film-, Sprach- und Multimediaproduktionen auf Grundlage der Angaben des Auftraggebers. Vom Auftraggeber zur Produktion übermittelte Bilder, Grafiken und Texte gelten als genehmigt. Elitestrategie haftet nicht für Fehler in Bildern, Grafiken und Texten, die vom Auftraggeber übermittelt oder freigegeben wurden.
(2) Der Kunde hat die von Elitestrategie erstellten Produktionen nach Zugang umgehend zu prüfen. Reklamationen an von Elitestrategie erstellten Produktionen müssen umgehend nach Zugang der Produktionen geltend gemacht werden.
(3) Elitestrategie liefert die Produktionen nach den Wünschen des Auftraggebers per E-Mail, Download-Link, Post oder mittels eines anderen Zustelldienstes. Die Kosten hierfür hat der Auftraggeber zu tragen. Elitestrategie haftet nicht bei Verlust oder Verspätung bei der Auslieferung, weder für direkt entstandene oder Folgeschäden oder -einbußen.
(1) Für die Höhe der einzelnen Honorare gelten primär schriftliche lndividualvereinbarungen der Parteien oder die von Elitestrategie abgegebene Auftragsbestätigung. Mündliche Absprachen sind nur maßgeblich, wenn sie durch Elitestrategie schriftlich bestätigt worden sind. Fehlt es an einer schriftlichen Vereinbarung oder Auftragsbestätigung zur Honorarhöhe oder kommen im Rahmen der Auftragsbearbeitung weitere Vertragsleistungen hinzu, so richtet sich das Honorar nach der bei Beginn der Auftragsbearbeitung maßgeblichen Preisliste von Elitestrategie, die jederzeit angefordert werden kann.
(2) Entwurfs- und Layoutarbeiten sind grundsätzlich zu vergüten, auch wenn es nicht zur Veröffentlichung oder zum sonstigen Einsatz einer Produktion kommt.
(3) Kündigt ein Auftraggeber oder kann er einen zwischen den Parteien vereinbarten Produktionstermin nicht halten, ohne ihn rechtzeitig abzusagen, dann hat der Auftraggeber an Elitestrategie das vereinbarte Honorar abzüglich ersparter Aufwendungen zu bezahlen; Elitestrategie kann dabei pauschal 50% des vereinbarten Honorars verlangen, es sei denn, der Auftraggeber weist Elitestrategie nach, dass er höhere Aufwendungen erspart hat. Als rechtzeitig abgesagt gilt ein für werktags vereinbarter Produktionstermin, wenn er mindestens 24 Stunden vor Terminbeginn abgesagt wurde; eine spätere Absage gilt nur dann als rechtzeitig, wenn der Auftraggeber die Absage des Produktionstermins nicht zu vertreten hat und ihm auch keine frühere Absage möglich war.
(4) Kann Elitestrategie wegen Erkrankung einen verabredeten Produktionstermin nicht einhalten, so haftet Elitestrategie nicht für die dadurch anfallenden Kosten und Schäden; dasselbe gilt, wenn Elitestrategie aus sonstigen von ihr nicht zu vertretenden Gründen an der Wahrnehmung eines vereinbarten Produktionstermins verhindert ist.
(5) Das vereinbarte Honorar versteht sich stets zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer in der jeweiligen gesetzlichen Höhe. Zahlungen haben stets binnen 10 Tagen ab Rechnungsdatum so zu erfolgen, dass der Rechnungsbetrag spätestens am Fälligkeitstag zur Verfügung steht.
(6) Die Aufrechnung mit etwaigen von Elitestrategie bestrittenen Gegenansprüchen ist nicht statthaft, soweit die Gegenansprüche nicht rechtskräftig festgestellt sind. Die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts wegen nicht anerkannter oder nicht rechtskräftig festgestellter Gegenansprüche ist ausgeschlossen, sofern diese Ansprüche nicht auf demselben Vertragsverhältnis beruhen.
(7) In der Regel sind 50% (zuzüglich gesetzlicher Mehrwertsteuer) des Gesamtauftragsvolumens bei Auftragserteilung vor Arbeitsaufnahme anzuzahlen, sofern nichts anderes schriftlich vereinbart worden ist.
§ 8 Zahlungsbedingungen und Lieferung digitaler Infoprodukte
(1) Es wird Vorauszahlung vereinbart. Die Zahlung erfolgt, sofern nicht anders angegeben, über Digistore24.com.
(3) Bei Überweisung: Achten Sie darauf, dass alle Bankspesen zu Ihren Lasten gehen.
(5) Es handelt sich bei allen digitalen Infoprodukten um Online-Dienste. Der Zugang zu den erworbenen Diensten erfolgt via E-Mail mit entsprechenden Zugangs-Informationen.
(6) Die Lieferung erfolgt unmittelbar nach Zahlungseingang.
(1) Das Risiko der rechtlichen Zulässigkeit der durch Elitestrategie erarbeiteten und durchgeführten Maßnahmen wird vom Kunden getragen. Das gilt insbesondere für den Fall, dass die Aktionen und Maßnahmen gegen Vorschriften des gewerblichen Rechtsschutzes (beispielsweise Patentgesetz, Markengesetz, Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb, Urheberrechtsgesetz) oder spezielle Vorschriften des IT-Rechts (beispielsweise Teledienstegesetz/TDG) verstoßen. Der Auftraggeber hat Elitestrategie, die für solche Verstöße nicht haftet, von Ansprüchen Dritter freizustellen.
(2) Elitestrategie ist unter Berücksichtigung vorstehenden Absatzes § 9 (1) verpflichtet, auf rechtliche Risiken hinzuweisen, sofern ihr diese bei ihrer Tätigkeit bekannt werden. Der Auftraggeber stellt Elitestrategie von Ansprüchen Dritter frei, wenn Elitestrategie auf ausdrücklichen Wunsch des Auftraggebers gehandelt hat, obwohl sie dem Kunden Bedenken im Hinblick auf die Zulässigkeit der Maßnahmen mitgeteilt hat. Die Anmeldung solcher Bedenken durch Elitestrategie beim Auftraggeber hat unverzüglich nach Bekanntwerden in schriftlicher Form zu erfolgen. Erachtet Elitestrategie für eine durchzuführende Maßnahme eine wettbewerbsrechtliche Prüfung durch eine besonders sachkundige Person oder Institution für erforderlich, so trägt nach Absprache mit Elitestrategie die Kosten hierfür der Auftraggeber.
(3) Elitestrategie haftet in keinem Fall für in den Arbeiten gegebenenfalls enthaltene Sachaussagen über Produkte und Leistungen des Auftraggebers. Elitestrategie haftet auch nicht für die Eintragungsfähigkeit der im Rahmen des Auftrages gelieferten Ideen, Anregungen, Vorschläge, Konzeptionen und Entwürfe.
(4) Schadensersatzansprüche des Auftraggebers, gleich aus welchem Rechtsgrund, sind ausgeschlossen, es sei denn in Fällen des Vorsatzes, der groben Fahrlässigkeit, wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, wegen der Verletzung einer Garantie nach §444 des bürgerlichen Gesetzbuchs, wegen Unvermögens oder wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Der Schadensersatz für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch in der Höhe auf die vereinbarte Vergütung der Leistungen begrenzt, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt oder wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder wegen einer Garantie nach §444 des Bürgerlichen Gesetzbuchs gehaftet wird. Die vorstehende Regelung gilt auch für etwaige Erfüllungsgehilfen von Elitestrategie.
§ 10 Datenschutz / Elektronischer Geschäftsverkehr
Elitestrategie behandelt die Daten von Auftraggebern vertraulich und stellt diese Dritten nur insoweit zur Verfügung, wie es die Datenschutzgesetze erlauben oder der Auftraggeber hierin einwilligt. Elitestrategie weist darauf hin, dass sie die Daten ihrer Auftraggeber elektronisch verarbeitet.
§ 11 Verantwortungspflicht von Elitestrategie
(1) Auf der Website und durch Benachrichtigungen bereitgestellte Informationen von Elitestrategie sind möglicherweise unvollständig oder fehlerhaft. Elitestrategie ist bemüht, die Richtigkeit der Informationen weitestgehend zu gewährleisten, ist jedoch für die Richtigkeit, Angemessenheit, Zuverlässigkeit, Rechtzeitigkeit oder Genauigkeit dieser Informationen oder für jegliche anderen Fehler darin nicht verantwortlich. Die Informationen werden unter Ausschluss jeglicher Gewährleistung zur Verfügung gestellt. Elitestrategie übernimmt keine Verantwortung für Viren oder andere Inhalte, durch die dem Benutzer oder Dritten ein Schaden entsteht und übernimmt keinerlei Haftung für dadurch entstandene Schäden.
(2) Empfehlungen oder anderweitige Formen der Unterstützung, die auf der Website oder durch Benachrichtigungen von Elitestrategie zur Verfügung gestellt werden, einschließlich Empfehlungen in Bezug auf physische, mentale, psychologische, rechtliche, finanzielle oder andere Arten der Unterstützung, sind möglicherweise unvollständig oder fehlerhaft. Elite Strategie ist bemüht, die Richtigkeit der Empfehlungen weitestgehend zu gewährleisten, ist jedoch für die Richtigkeit, Angemessenheit, Zuverlässigkeit, Rechtzeitigkeit oder Genauigkeit dieser Empfehlungen oder für jegliche anderen Fehler darin nicht verantwortlich.
Die Empfehlungen und weitere Unterstützung werden unter Ausschluss jeglicher Gewährleistung zur Verfügung gestellt. Elitestrategie übernimmt keine Verantwortung für Empfehlungen oder andere Arten der Unterstützung, durch die dem Benutzer oder Dritten ein Schaden entsteht und übernimmt keinerlei Haftung für dadurch entstandene Schäden. Es liegt im Verantwortungsbereich des Benutzers, stets eine Fachkraft aufzusuchen, um weitere Informationen und Empfehlungen einzuholen, die sich auf die vom Benutzer erhaltenen Empfehlungen und Informationen beziehen.
(1) Erfüllungsort der wechselseitigen Vertragspflichten ist Hamburg. Zahlungen haben die Auftraggeber in Abänderung des § 270 BGB am Sitz von Elitestrategie zu leisten. Wählen sie einen unbaren Zahlungsweg, so tragen die Auftraggeber das Risiko rechtzeitigen Zahlungseingangs.
(2) Gerichtsstand für alle gerichtlichen Streitigkeiten ist der für Hamburg zuständige Gerichtssitz, soweit der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtliches Sondervermögen ist.
(3) Für die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen den Vertragsparteien einschließlich der hier niedergelegten allgemeinen Geschäftsbedingungen gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
(4) Sollte eine Klausel der vorstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen oder eine sonstige Vertragsregelung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen der Parteien unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Regelungen oder Vereinbarungen nicht berührt. Die Parteien verpflichten sich, die unwirksame Regelung durch eine wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Sinn der unwirksamen Regelung am nächsten kommt.

References: §27
 § 2

§ 5

§ 6

§ 8
 § 9
 §444
 §444

§ 10

§ 11
 § 270