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Timestamp: 2018-12-16 23:17:44+00:00

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Judith Burgmann (Autor) Bekleidungsvorschriften an öffentlichen Schulen in Nordrhein- Westfalen - PDF
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1 Judith Burgmann (Autor) Bekleidungsvorschriften an öffentlichen Schulen in Nordrhein- Westfalen Copyright: Cuvillier Verlag, Inhaberin Annette Jentzsch-Cuvillier, Nonnenstieg 8, Göttingen, Germany Telefon: +49 (0) , Website:
2 I Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis...I Literaturverzeichnis...VI Abkürzungsverzeichnis...LIV Einführung Teil: Verfassungsrechtliche Grundfragen...5 A. Schule...5 B. Schulpflicht...8 I. Grundlagen...8 II. Rechtliche Ausgestaltung...9 C. Grundrechtsgeltung in der Schule...13 I. Besonderes Gewaltverhältnis ) Gesetzesvorbehalt und Vorbehalt des Gesetzes...20 a.) Grundsätzliches zum Vorbehalt des Gesetzes...21 b.) Eigenständige Bedeutung des allgemeinen Vorbehalt des Gesetzes neben dem grundrechtlichen Gesetzesvorbehalt? ) Der Vorbehalt des Gesetzes im Schulbereich...29 II. Schulrechtlich relevante Grundrechte ) Grundrechte als wertentscheidende Grundsatznormen...33 a.) Toleranzgebot?...34 (1.) Verständnis des Toleranzgebotes...34 (2.) Existenz eines Toleranzgebotes als Verfassungsgebot...35 b.) Zwischenergebnis zum Toleranzgebot ) Grundrechtsbeeinträchtigungen in der Schule...37 III. Ausmaß der Entfaltungsmöglichkeit...39 D. Grundrechtsfähigkeit...41
3 II I. Schüler ) Ausländische Schüler...43 a.) Figur der Schutzbereichsverstärkung...44 b.) Zwischenergebnis ) Ausländische Schüler von EU-Bürgern...48 II. Eltern...51 E. Grundrechtsmündigkeit...53 I. Untersuchungsaufbau...56 II. Untersuchung ) Grundrechtsmündigkeit als gesonderte Ausübungsvoraussetzung? ) Einschränkbarkeit der Grundrechtsausübung bei Minderjährigen...62 a.) Einschränkung durch einfach-gesetzliche Regelungen...63 b.) Einschränkung durch elterliches Erziehungsrecht...65 (1.) Grundsätzliches zum Elternrecht...66 (2.) Verhältnis Elternrecht und staatliche Schulhoheit...67 (a.) Separationstheorie...68 (b.) Vorrang des Elternrechts...69 (c.) Staatlicher Bildungs- und Erziehungsauftrag als lex specialis...70 (d.) Gleichordnungstheorie...72 (3.) Verhältnis Ausübung des Elternrechts zur Grundrechtsausübung durch den Minderjährigen...73 III. Zwischenergebnis Teil: Spezifische Rechtsprobleme der Einführung einer einheitlichen Schulkleidung...81 A. Soziologischer Überblick über die Entwicklung der Schuluniform...81 B. Derzeitige Rechtslage...86 I. Rechtlicher Ablauf für die Empfehlung einer einheitlichen Schulkleidung...87
4 III II. Auswirkungen der Einführung von einheitlicher Schulkleidung an Schulen...89 C. Möglichkeit eine Schuluniform verbindlich einzuführen?...95 I. Schuluniform oder einheitliche Schulkleidung?...96 II. Verbindliche Einführung durch Gesetz möglich? ) Formelle Verfassungsmäßigkeit eines Gesetzes, das Schuluniformen an Schulen verbindlich einführen würde ) Materielle Verfassungsmäßigkeit eines Gesetzes, das Schuluniformen an Schulen verbindlich einführen würde...99 a.) Grundsatz der Bundestreue b.) Möglicher Verstoß gegen Grundrechte (1.) Schutzbereiche (a.) Allgemeine Handlungsfreiheit, Art. 2 Abs. 1 GG, und allgemeines Persönlichkeitsrecht, Art. 2 Abs. 1 i.v.m. Art. 1 Abs. 1 GG (b.) Allgemeine Meinungsfreiheit, Art. 5 Abs. 1 S. 1 GG (c.) Religionsfreiheit der Schüler, Art. 4 Abs. 1 und Abs. 2 GG (d.) Elterliches Erziehungsrecht, Art. 6 Abs. 2 GG (e.) Religiöses Erziehungsrecht der Eltern, Art 4 Abs. 2 GG (2.) Eingriff (a.) Allgemeines Persönlichkeitsrecht, Art. 2 Abs. 1 i.v.m. Art. 1 Abs. 1 GG (b.) Allgemeine Meinungsfreiheit, Art. 5 Abs. 1 S. 1 GG (c.) Religiöse Freiheitsrechte der Schüler, Art. 4 Abs. 1 und Abs. 2 GG (d.) Elterliches Erziehungsrecht, Art. 6 Abs. 2 GG (e.) Religiöses Erziehungsrecht der Eltern, Art. 4 Abs. 2 GG (3.) Verfassungsrechtliche Rechtfertigung einer Schulkleidungspflicht (a.) Einschränkbarkeit der Grundrechte...125
5 IV (aa.) Allgemeines Persönlichkeitsrecht, Art. 2 Abs. 1 GG i.v.m. Art. 1 Abs. 1 GG (bb.) Elterliches Erziehungsrecht, Art. 6 Abs. 2 GG (b.) Verhältnismäßigkeit (aa.) Legitimer Zweck (bb.) Geeignetheit (cc.) Erforderlichkeit (dd.) Angemessenheit ) Ergebnis III. Verfassungsmäßigkeit eines Gesetzes, das Schulen zu der verbindlichen Einführung einer Schuluniform ermächtigen würde ) Formelle Verfassungsmäßigkeit eines Gesetzes, das Schulen zu der verbindlichen Einführung einer einheitlichen Schulkleidung ermächtigen würde ) Materielle Verfassungsmäßigkeit eines Gesetzes, das Schulen zu der verbindlichen Einführung einer einheitlichen Schulkleidung ermächtigen würde a.) Kein Verstoß gegen Grundrechte (1.) Allgemeines Persönlichkeitsrecht der Schüler, Art. 2 Abs. 1 i.v.m. Art 1 Abs. 1 GG, und elterliches Erziehungsrecht, Art. 6 Abs. 2 GG (a.) Einschränkbarkeit (b.) Verhältnismäßigkeit (2.) Allgemeine Meinungsfreiheit, Art. 5 Abs. 1 S. 1 GG (3.) Religiöse Freiheitsrechte der Schüler, Art. 4 Abs. 1 und Abs. 2 GG (4.) Religiöses Erziehungsrecht der Eltern, Art. 4 Abs. 2 GG b.) Kein Verstoß gegen verfassungsrechtliche Bestimmungen außerhalb des Grundrechtskataloges...168
6 V (1.) Beachtung des Bestimmtheitsgebotes (2.) Beachtung des Demokratieprinzips ) Ergebnis IV. Gesetzesentwurf...181
Der Erziehungsauftrag des Staates in der Schule Grundlagen und Grenzen staatlicher Erziehungstätigkeit im öffentlichen Schulwesen Von Markus Thiel t l Duncker & Humblot Berlin Inhaltsverzeichnis Einleitung
Islam in der Schule. Rechtliche Wirkungen der Religionsfreiheit und der Gewissensfreiheit sowie des Staatskirchenrechts im öffentlichen Schulwesen
Islam in der Schule Rechtliche Wirkungen der Religionsfreiheit und der Gewissensfreiheit sowie des Staatskirchenrechts im öffentlichen Schulwesen Von Thorsten Anger Duncker & Humblot Berlin A. Problemstellung

References: Art. 2
 Art. 2
 Art. 1
 Art. 5
 Art. 4
 Art. 6
 Art. 2
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 Art. 5
 Art. 4
 Art. 6
 Art. 4
 Art. 2
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 Art. 6
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