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Timestamp: 2018-11-19 07:03:16+00:00

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FixAdmin, Autor auf fiXmarke.de - Markenschutz & Markenrecht
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Markenverletzung durch Amazon wegen irreführender Trefferliste nach Marken-Suche
a) Derjenige, der eine Internetseite technisch betreibt und für die dort vorgehaltene seiteninterne Suchmaschine verantwortlich ist, benutzt Marken als Schlüsselwörter im Rahmen seiner eigenen kommerziellen Kommunikation, wenn er die Auswahl der in einer Trefferliste angezeigten Suchergebnisse aufgrund einer automatisierten Auswertung des Kundenverhaltens veranlasst und die Anbieter der in den Ergebnislisten angezeigten Waren auf den Inhalt [...]
FixAdmin2018-08-03T14:58:37+00:00August 3rd, 2018|Categories: § 14 MarkenG, Abmahnung, Markenrecht, Markenverletzung|Tags: Amazon, Herkunftsfunktion der Marke, markenmässige Benutzung, Markenverletzung, Suchmaschine, Trefferliste|
Was erfolgt bei einer Markenverletzung?
Der Inhaber einer eingetragenen Marke, eines Unternehmenskennzeichens oder auch einer nicht-eingetragenen Benutzungsmarke kann ein Bündel von Ansprüchen gegen Dritte geltend machen, die in identischer oder äquivalenter Form das geschützte Zeichen im geschäftlichen Verkehr markenmässig verwenden. Dabei kommen in erster Linie nach aussergerichtlichen Möglichkeiten die Markenverletzung zu verfolgen, eine Markenverletzungsklage, eine einstweilige Verfügung wegen Markenverletzung sowie [...]
FixAdmin2018-03-22T17:28:18+00:00März 22nd, 2018|Categories: § 14 MarkenG, § 15 MarkenG, § 5 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, Abmahnung, einstweilige Verfügung, Markenverletzung|Tags: Abmahnung, einstweilige Verfügung, Fachanwalt, Marke verletzt, Markenverletzung, Markenverletzungsklage|
Was macht eine IP Due Diligence aus?
FixAdmin2018-03-22T17:20:13+00:00März 22nd, 2018|Categories: Allgemein, Anwalt, Due Diligence, IP Due Diligence, M&A|Tags: IP Due Diligence, Marken DD, Markenportfolio, Markenportfolio-Analyse|
Markenschutz für konkrete Waren und Dienstleistungen
Der Schutzumfang einer Marke bestimmt sich danach, für welche Waren und Dienstleistungen sie geschützt ist. Die Anmeldung muss daher in jedem Fall ein Verzeichnis der Waren und Dienstleistungen enthalten, die mit der angemeldeten Marke gekennzeichnet werden sollen. Nachdem die Anmeldung beim Deutschen Patent- und Markenamt eingegangen ist, kann die Liste der Waren bzw. Dienstleistungen nicht [...]
FixAdmin2017-08-21T15:28:47+00:00August 21st, 2017|Categories: Markenanmeldung, Markenrecht, Markenschutz, Nizza Klassifikation, Nizzaklassifikation, Waren und Dienstleistungen|Tags: Klassifikation von Marken, Nizza Klasseneinteilung, Waren und Dienstleistungen|
Die Verwendung einer Marke auf einem Lageplan, zur örtlichen Beschreibung eines Messestandes, stellt keine markenmäßige Benutzung dar.
Die Verwendung einer Marke auf einem Lageplan, zur örtlichen Beschreibung eines Messestandes, stellt keine markenmäßige Benutzung dar. Landgericht Köln, 33 O 116/16 vom 07.03.2017 – markenmässige Benutzung … […]
FixAdmin2017-05-17T12:25:45+00:00Mai 17th, 2017|Categories: § 14 MarkenG, Markenbenutzung, markenmässige Benutzung|Tags: Benutzung einer Marke, Markenanwalt, markenmässig, Markenrecht, Markenverletzung, örtlicher Hinweis|
FixAdmin2017-03-27T17:42:51+00:00März 27th, 2017|Categories: Abmahnung, Domainname, Markenanmeldung, Markenpiraterie, Markenverletzung, Unionsmarke, Unionsmarkenverletzung|Tags: Domainregistrierung, gTLD, Marke vs Domain, Markenrecht, Markenverletzung, Unionsmarke, Unterlassungsanspruch|
Markenanmeldungen im Jahr 2016
Eine überaus erfreuliche Entwicklung seiner Geschäftszahlen verzeichnet das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) für das Jahr 2016. Während die Zahl der erteilten Patente und eingetragenen Marken gegenüber dem Vorjahr signifikant stieg, ging der Arbeitsbestand bei vielen Verfahrensarten zum Jahresende 2016 deutlich zurück. Bei den Marken- und Patentanmeldungen, aber auch bei der Nachfrage nach den vom [...]
FixAdmin2017-05-17T11:20:56+00:00März 2nd, 2017|Categories: Allgemein, Anwalt, deutsche Marke, DPMA, eingetragene Marken, Markenanmeldung, Markeneintragung, Markenschutz|Tags: deutsche Marke, DPMA, elektronische Markenanmeldung, Markenanmeldung in Deutschland, Markenanmeldungen, Markenschutz|
Deutsche Marke Pipi Langstrumpf für Beherbergung von Gästen ist nicht unterscheidungskräftig und daher zu löschen.
BPatG BESCHLUSS In der Beschwerdesache … - 2 - betreffend die Marke 301 62 491 Lösch hat der 27. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 2. August 2016 durch die Vorsitzende Richterin Klante, den Richter Hermann und den Richter am Landgericht Dr. Söchtig beschlossen: 1. Auf die Beschwerde wird der Beschluss des [...]
FixAdmin2017-01-31T12:43:40+00:00November 16th, 2016|Categories: § 50 MarkenG, § 54 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG, absolute Schutzhindernisse, Löschungsverfahren, Markeneintragung, Markenlöschung|Tags: Fantasienamen, Löschung einer Marke, Namensmarke, Pippi Langstrumpf, Unterscheidungskraft|
Gebühren des DPMA bei Anmeldung oder Verlängerung einer deutschen Marke
Markengebühren im Überblick Gebührenart Euro Anmeldegebühr (einschließlich der Klassengebühr bis zu drei Klassen) 300,00 Euro Anmeldegebühr bei elektronischer Anmeldung (einschließlich der Klassengebühr bis zu drei Klassen) 290,00 Euro Klassengebühr bei Anmeldung (für jede Klasse ab der vierten Klasse) 100,00 Euro Beschleunigte Prüfung der Anmeldung 200,00 Euro Verlängerungsgebühr (einschließlich der Klassengebühr bis zu drei Klassen) 750,00 [...]
FixAdmin2016-11-29T11:09:05+00:00November 3rd, 2016|Categories: Kosten einer Marke, Markengebühren|Tags: deutsche Marke, Gebühren des Deutschen Markenamtes, Löschungsgebühr, Markenmeldung Gebühr, Markenverlängerung Gebühr, Widerspruchsgebühr|
Markenrecherchen und Markenüberwachung – erst recherchieren, dann anmelden und später weiter recherchieren
Markenrecherchen sind wichtig. Nur so können Sie überprüfen, ob Ihre geplante Marke keine älteren Rechte verletzt. Auch nach der Eintragung Ihrer Marke sollten Sie regelmäßig Recherchen durchführen, nur so können Sie sie wirkungsvoll verteidigen. Das DPMA überprüft z.B. nicht, ob Ihre Marke in identischer oder ähnlicher Form bereits existiert. Sie sollten sich deshalb bereits im [...]
FixAdmin2016-11-29T11:09:05+00:00November 3rd, 2016|Categories: Abmahnung, Ähnlichkeitsrecherche, Allgemein, DPMA, Markenrecherche, Markenüberwachung|Tags: Global Brand Database, Markenanmeldung, Markenrecherche, Markenrecht, Markenüberwachung, Recherche nach ähnlichen Marken, ROMARIN, TMVIEW|

References: § 14
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 § 15
 § 5
 § 8
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 § 54
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