Source: https://www.mark2021.de/bedingungsloses-grundeinkommen
Timestamp: 2020-06-06 02:22:20+00:00

Document:
BEDINGUNGSLOSES GRUNDEINKOMMEN | Mark Shore
Wer sich meine politischen Leitkonzepte "Der Mensch zuerst" und "Gesellschaft 4.0" anschaut, der wird feststellen, ich setze auf Konzepte, die den Mensch in den Mittelpunkt stellen und die smart sind. Ich will durchdachte, effiziente Lösungen die funktionieren. Ganz besonders liegt mir Ganzheitlichkeit am Herzen. Wikipedia sagt "Die Betrachtung (…) eines Themas (…) in seiner Ganzheit bedeutet eine umfassende, weitsichtige und weit vorausschauende Berücksichtigung möglichst vieler Aspekte und Zusammenhänge". Auf diese Art und Weise will ich Politik machen. Das bedingungslose Grundeinkommen (bGE) ist das ganzheitlichste Politikinstrument, das man sich vorstellen kann. Es ist es smart, funktional und effizient und es lässt niemanden außen vor.
Es sieht bloß auf den ersten Blick nicht so aus. Um zu verstehen, warum das bedingungslose Grundeinkommen ein derart smartes Instrument ist, warum es gerecht ist, warum es punktgenau dort ankommt wo es gebraucht wird, warum es den gesellschaftlichen Zusammenhalt stärkt, warum es die Arbeitslosigkeit senkt, warum es zu Wirtschaftswachstum führt und die Produktivität steigert, warum es weder für Inflation sorgt noch die Mieten treibt, warum es Ängste lindert, warum es uns zufriedener und gesünder macht, warum es den Umweltschutz fördert, warum es im Prinzip gar nichts kostet und warum es damit der wichtigste Grundbaustein für eine moderne Gesellschaft ist - um das zu verstehen muss man sich mit den Details auseinandersetzen. Bitte begleiten Sie mich dabei.
Wie funktioniert das bGE?
Wieso funktioniert das bGE?
Was leistet das bGE für die Gesellschaft?
Ganz konkret: Woher kommt das Geld?
Brauchen Rentner mehr Geld?
Welche Staatlichen Leistungen fallen weg?
Ist das nicht Raubbau am Sozialstaat?
Kann auf alle Einzelmaßnahmen verzichtet werden
Geld mit der Gießkanne"?
Geld für Gutverdiener, warum?
Geht dann überhaupt noch jemand arbeiten
Sollte nicht stattdessen Arbeit besser entlohnt werden?
Führt das bGE nicht zu Einwanderung in die Sozialsysteme?
Warum genau 1.000€?
Führt das bGE zu Inflation?
Führt das bGE zu steigenden Mieten?
Kommt das bGE nicht aus der sozialistischen Mottenkiste?
Ist das bGE nicht in Finnland schon gescheitert?
Es kann doch nicht alles gut sein! Was ist das größte Problem am bGE?
Warum haben wir das bGE nicht längst?
Wenn alle anderen bisher gescheitert sind, wieso sollte es jetzt klappen?
Zunächst einmal : Wie funktioniert das bGE?
Ab dem Monat der Vollendung des 18. Lebensjahres wird das bGE an jeden Bürger ausgezahlt, bis zum Tod. Ohne Antrag, ohne Formular, ohne Bedingungen, ohne Wenn und Aber. Sie kriegen es einfach. 1.000€ im Monat. Das bGE funktioniert komplett verwaltungsfrei. Die Auszahlung erfolgt vollständig automatisiert über die Bürger-ID (siehe Verwaltung 4.0). Über die smarte und sichere Interaktion von Daten wird gewährleistet, dass niemand das Grundeinkommen erhält dem es nicht zusteht. Und das besser als es heute jede Verwaltung könnte. Das bGE unterliegt der Einkommensteuer. Alle anderen staatlichen Leistungen für das Bestreiten des Lebensunterhalts werden gestrichen.
Mit dem bGE wird Geld aus der Volkswirtschaft entnommen und direkt wieder in die Volkswirtschaft zurückgeführt. Wieso macht das Sinn? In Zeiten in denen wir schlecht verdienen, geben wir einen hohen Anteil unseres Geldes aus, oder sogar alles. Trotzdem würden wir gerne mehr konsumieren. In Zeiten in denen wir gut verdienen geben wir einen geringeren Teil von unserem Geld aus. Es kommt weniger in der Volkswirtschaft an. Je niedriger die Zinsen umso stärker ist dieser Effekt, da weniger von dem Geld das wir auf Bankkonten legen von den Banken als Kredite – und damit produktiv – in die Volkswirtschaft zurückgegeben wird. Stattdessen liegt immer mehr Geld sinnlos herum. Dies ist heute so extrem (auch durch die Geldpolitik der EZB), dass Banken nach und nach sogar Negativzinsen einführen. Dazu kommt, dass die Menschen in Deutschland bei niedrigen Zinsen sogar noch mehr sparen um den Zinsverlust zu kompensieren.
Geld, das bei denen ankommt die es brauchen und es sofort wieder ausgeben multipliziert sich in der Volkswirtschaft. Es bedeutet geben Sie jemandem 100€ der das Geld auch ausgibt steigt das BIP um mehr als 100€. Eine Wirkung die auch als „Trickle-Up Effekt“ bezeichnet wird. Das ganze Geheimnis hinter dem bGE ist, dass es tendenziell unproduktives Geld in produktiveres Geld umwandelt. Deshalb kostet das bGE volkswirtschaftlich gesehen auch nichts, es ist sogar ein Plusgeschäft. Klingt für Sie nach Umverteilung? Mitnichten, dazu später mehr. Natürlich leistet das bGE viel mehr als nur Wirtschaftswachstum. Schauen wir uns zunächst die Liste der Hauptprofiteure an.
Menschen mit geringen Einkommen. Wer unter 2.000€ netto verdient bei dem wird ein Großteil des Grundeinkommens hängen bleiben. Hierzu zählen auch Menschen mit kleiner Rente.
Menschen mit mittleren Einkommen bis zu 3.500€ netto. Auch bei diesen bleibt noch ein guter Teil des Grundeinkommens hängen.
Strukturschwache Regionen. Hier gibt es die meisten Geringverdiener und hier kommt deshalb das meiste Geld an. UND das Geld ist hier am meisten wert. Der Trickle-up Effekt entfaltet in strukturschwachen Regionen die stärkste Wirkung. Kaufkraft kehrt zurück. Aussterbende Regionen werden wiederbelebt.
Der Einzelhandel. Das Grundeinkommen stärkt massiv die Kaufkraft von denen die gerne mehr konsumieren würden und kurbelt so die Binnennachfrage an.
Frauen. Leider sind Frauen tendenziell immer noch häufiger ohne Einkommen oder geringfügig beschäftigt.
Kinder. Die Kinderarmut wird durch das bedingungslose Grundeinkommen drastisch bekämpft, da Familien mit geringem Einkommen massiv profitieren.
Alleinerziehende, die nur in Teilzeit arbeiten können. Ihnen werden die finanziellen Sorgen genommen.
Leister von unbezahlter Arbeit (Erziehung, Pflege etc). Sie erhalten nicht nur monatlich die volle Zahlung sondern sind auch im Alter abgesichert.
Hartz VI Empfänger (ohne Einkommen) und Arbeitslose kosten den Staat heute im Schnitt mehr als 1.000€ im Monat. Sie profitieren vom bGE hauptsächlich in anderer, nicht finanzieller, Hinsicht:
- Jede Form der Stigmatisierung wird beseitigt. Vor dem Grundeinkommen sind alle Menschen gleich. Die Menschen bekommen die Achtung vor sich selbst zurück.
- Sie kommen raus aus dem Hamsterrad von Bittstellertum, Nachweisen, Auflagen und Strafen. Sie müssen nicht mehr betteln und sich begutachten lassen. Sie sind wieder frei.
- Durch den Trickle-Up Effekt kommt es zu verstärktem Wirtschaftswachstum und neue Jobs werden geschaffen, insbesondere im Niedriglohnbereich.
Akademiker/ Studenten. Sie müssen sich nicht mehr durch endlose BAföG-Anträge kämpfen oder ihren Eltern Rechenschaft ablegen. Sie sitzen nach dem Studium auch nicht mehr auf BAföG Schulden. Eltern müssen nicht mehr für die Studienzeit ihrer Kinder vorsorgen.
Alle anderen. Dazu später mehr.
Was leistet das Grundeinkommen für die Gesellschaft?
Verstärktes Wirtschaftswachstum durch Trickle-Up Effekt
Senkung der Arbeitslosenzahlen (mehr dazu siehe unten)
Beseitigung von Stigmatisierung. Vor dem bGE sind alle Menschen gleich.
Verringerung von sozialem Gefälle
Verbesserung der Chancengleichheit bei der Bildung. Mehr finanzieller Spielraum zur Förderung von Kindern. Finanzielle Belastung von Studienzeiten entfällt. Der soziale Bildungsaufstieg wird erleichtert.
Stärkung des gesellschaftlichen Zusammenhalts durch mehr soziale Gerechtigkeit
Verringerung des Außenhandelsüberschuss durch gestärkte Binnennachfrage
Stärkung des Umweltschutzes: Finanzielle Freiheit gibt mehr Menschen die Möglichkeit sich für Umweltthemen zu begeistern und nachhaltigere Produkte zu konsumieren (E-Auto, Bio-Supermarkt).
Verbesserung der mentalen Gesundheit. Finanzielle Ängste werden gelindert. Wir fühlen uns als Individuen eher wertgeschätzt. Wir schlafen besser.
Verringerung von negativen Gefühlen. Durch mehr soziale Gerechtigkeit und Chancengleichheit gehen Neid, Missgunst, Zwietracht, Intoleranz und Hass zurück.
Mehr Unternehmensgründungen. Lebensunterhalt von Unternehmensgründern ist gesichert. Beim Scheitern fällt man weniger hart.
Mehr Bildungsabschlüsse werden nachgeholt. Existenzängste halten Menschen oft davon ab, Bildungsabschlüsse nachzuholen. Das Abitur. Ein Studium. Das bGE gibt Ihnen hierzu die Freiheit.
Sparquote sinkt. Die Gewissheit immer abgesichert zu sein führt dazu, dass sich die Menschen eher etwas gönnen. Verstärkter Trickle-up Effekt.
Private Verschuldung geht zurück.
Massiver Abbau von Bürokratie durch Wegfall von Einzelleistungen.
Beseitigung aller Rechtsstreitigkeiten rund um staatliche Leistungen (Hartz IV, Bafög, etc).
Verringerung von Kriminalität. Weniger Menschen begehen Diebstähle, wer inhaftiert ist verliert sein Grundeinkommen. Weniger negative Gefühle führen zu weniger Gewalt.
Steigerung des volkswirtschaftlichen IQs. Es wurde mittlerweile wissenschaftlich bewiesen, dass soziale Gefälle, finanzielle Sorgen und Existenzängste so sehr das Gehirn belasten dass sie den IQ signifikant senken. Wir beseitigen mit dem bGE alle Existenzängste.
Steigerung der Eigenheimrate. Gering- und Mittelverdiener haben mehr Spielraum zur Finanzierung des Eigenheims.
Reduzierung von Fettleibigkeit. Je weniger finanzielle Ängste Menschen haben, umso gesünder ernähren sie sich, das haben Studien mittlerweile belegt.
Senkung der krankheitsbedingten Fehltage durch Verbesserung der mentalen und physischen Gesundheit.
Senkung der Kosten des Gesundheitssystems
Rückgang von Alkohol- und Drogenmissbrauch. Diese sind oft Ausdruck von Perspektivlosigkeit. Das bGE gibt Perspektive.
Bessere Arbeitsbedingungen für Geringverdiener. Das bGE stärkt die Verhandlungsposition von Menschen in ausbeuterischen Arbeitsverhältnissen (z.B. bei Amazon).
Vieles mehr. Wieso? Das bGE ist ein so ganzheitliches Instrument, dass die positiven Wirkungen auf unsere Gesellschaft so tiefgreifend und nachhaltig sein werden, dass daraus wieder neue positive Effekte entstehen, die noch kaum abzusehen sind.
Wie schon dargestellt, volkswirtschaftlich gesehen, kostet das bGE gar nichts. Es ist sogar ein Plusgeschäft, da die Wirtschaft wächst und Steuereinnahmen steigen. Trotzdem muss das Geld ja zunächst irgendwo herkommen. Wer zahlt also mein bGE? Das bGE wird über die Einkommensteuer und die Umsatzsteuer finanziert (dazu später mehr). Im Prinzip bezahlt – zu einem großen Teil - jeder sein eigenes Grundeinkommen. Um das zu verstehen, darf man nicht einzelne Jahre betrachten, sondern muss den gesamten Lebenszyklus von Menschen berücksichtigen. Die meisten Menschen haben im Laufe ihres Lebens Phasen in denen sie kein Einkommen haben (Studium, Jobwechsel, Kindererziehung, Sabbatical), Phasen in denen sie wenig verdienen (Ausbildung, Berufseinstieg, Teilzeit) und Phasen in denen sie mehr verdienen. Mit Glück haben sie auch noch Phasen in denen sie sehr gut verdienen.
Nun stellen Sie sich vor, sie könnten mit 50, wenn ihre Karriere läuft und sie gut verdienen, in eine Zeitmaschine steigen und ihrem 20jährigen ‚Ich‘ Geld zum Leben in die Studienzeit bringen. Stellen Sie sich vor, sie könnten zu der Zeit zurückreisen, in der sie alleinerziehend und mittellos waren und sich z.B. das Nachholen eines Bildungsabschlusses ermöglichen und dadurch ihre eigene Geschichte neu schreiben.
Das macht das bGE. Insbesondere Akademiker und Gutverdiener haben durch Studienzeiten, Jobwechsel oder Sabbaticals oft die längsten Phasen ohne Einkommen und profitieren deshalb sehr vom bGE auch wenn sie zu anderen Zeiten etwas draufzahlen. Bei Menschen mit mittleren Einkommen ist der Ausschlag dagegen geringer. Langfristig und in der Summe werden Menschen über 70% ihres Grundeinkommens selbst finanzieren. Deshalb ist auch der Umverteilungseffekt so gering.
Das bGE wird auf den ersten Blick sehr viel kosten. 1.000 € im Monat für jeden, das ergibt aufs ganze Jahr eine sehr große Zahl. Etwa 800 Milliarden Euro. Da es jedoch der Einkommensteuer unterliegt fällt ein wesentlicher Teil dieser sehr großen Zahl sofort weg, es würde insoweit erst gar nicht ausgezahlt werden. Weil das bGE von den Menschen zu einem großen Teil umsatzsteuerbehaftet ausgegeben wird, und diese Umsatzsteuer zurück an den Staat fließt, reduziert sich die Zahl um einen weiteren nicht unwesentlichen Teil. Wenn Sie jetzt noch bedenken, dass das Bundesministerium für Arbeit und Soziales auch heute (2019) schon ein Budget von 145 Milliarden Euro hat – Geld das durch den Wegfall anderer Leistungen frei wird – dann hat sich diese sehr große Zahl schon zu einer wesentlich kleineren Zahl reduziert. Insgesamt könnten wir sofort auf eine Milliardenschwere Verwaltung verzichten, die wir rund um die ‚zielgerichteten Einzelmaßnahmen‘ wie Hartz IV, BAföG, Elterngeld, Grundsicherung etc. errichtet haben. Denken Sie auch an hunderttausende Gerichtsverfahren, die aus diesen Maßnahmen resultieren. Was glauben Sie wer all die Richter, Staatsanwälte und Rechtspfleger bezahlt die es hierfür braucht?
Zur weiteren Finanzierung des bGE werden wir die Einkommensteuer und die Umsatzsteuer um wenige Prozentpunkte anheben. Mit dem Renteneintritt würde die Einkommensteuer zusätzlich erhöht, dazu später mehr. Wer wenig oder gar nichts verdient, konsumiert auch wenig und zahlt weniger Einkommensteuer und weniger Umsatzsteuer: mehr Geld vom bGE bleibt hängen. Das ist gerecht. Menschen mit mittleren Einkommen zahlen mehr Einkommensteuer und Umsatzsteuer, ihnen verbleibt aber noch ein guter Teil vom bGE. Wer dagegen gut verdient und viel konsumiert, dem verbleibt weniger oder gar nichts vom bGE, denn der braucht es ja auch nicht.
Die Umsatzsteuer ist eine gerechte Steuer. Wer sich viel leisten kann, zahlt auch viel Umsatzsteuer. Wer dagegen nur wenig konsumiert weil das verfügbare Einkommen nach Abzug der Miete sehr gering ist, zahlt kaum Umsatzsteuer. Auch deshalb haben die meisten EU Länder jetzt schon einen höheren Mehrwertsteuersatz als Deutschland.
In den Phasen ihres Lebens, in denen sie unter 3.500 € netto verdienen werden sie vom bGE finanziell profitieren. Je weniger Sie verdienen, desto mehr bleibt bei Ihnen hängen. Verdienen Sie später mehr, zwischen 3.500-4.500€ netto, dann wird das bGE finanziell so gut wie keine Auswirkung auf Sie haben. Das ist auch richtig so, denn in diesem Einkommensbereich braucht man weder Geld noch hat man Spielraum um mehr zu bezahlen. Erst wenn ihr Gehalt deutlich über 4.500 € netto steigt, werden Sie anfangen mehr zu zahlen als zu profitieren.
In der Summe bekommen jedoch alle Menschen mehr über das bGE ausgezahlt als über die Einkommensteuer und Umsatzsteuer aus der Volkswirtschaft entnommen wird. Daraus ergibt sich natürlich zunächst eine Finanzierungslücke. Zur Schließung dieser Lücke werden wir unzeitgemäße Steuersubventionen wie das Ehegattensplitting und die Pendlerpauschale abschaffen. Zusätzlich werden wir eine Summe von Steuern nutzen, die sowieso längst diskutiert werden, in Planung sind oder bereits existieren, nämlich die sogenannten Lenkungssteuern. Hierzu zählen zum Beispiel CO2-Steuer, Finanztransaktionssteuer, Gesundheitssteuer o.ä. Diese haben als Hauptzweck nicht die Erzielung von Einnahmen, sondern sollen das Verhalten von Menschen auf eine für die Volkswirtschaft günstige Art und Weise beeinflussen. Die Einnahmen aus diesen Lenkungssteuern, die für mehr soziale Gerechtigkeit, Stabilität, Gesundheit oder Umweltschutz sorgen sollen, versacken jedoch heute meist einfach im Bundeshaushalt. Ich werde dafür sorgen, dass dieses Geld direkt wieder an die Bürger ausgezahlt wird, nämlich über das bGE.
Klare Antwort: Jein. Viele Rentner leben an der Armutsgrenze und werden über die sogenannte ‚Grundsicherung im Alter‘ Monat für Monat von der deutschen Verwaltung erniedrigt dafür dass sie weiter existieren dürfen. Es sind Menschen, die meistens ihr Leben lang hart gearbeitet haben und trotzdem, durch Verfehlungen unseres Rentensystems, keine ausreichende Rente im Alter kriegen. Diesen Menschen werden wir mit dem bGE sehr helfen. Wir müssen aber auch anerkennen, dass Menschen im Alter grundsätzlich weniger Geld brauchen, als vor dem Renteneintritt. Dem wird ja auch damit Rechnung getragen, dass die Rente deutlich unter dem letzten Arbeitslohn liegt. Wir müssen dem beim bGE ebenfalls gerecht werden. Wir werden deshalb bei Renteneintritt eine stärker steigende Einkommensteuer anwenden, so dass der Bereich bei dem das bGE keine finanzielle Auswirkung für Rentner mehr hat nicht erst bei 3.500 € netto beginnt, sondern bereits bei 2.500 €.
Einige weitere kleinere Leistungen
Nein, denn alle Bezieher von staatlichen Leistungen stehen mit dem bGE besser da als vorher. Wer zum Beispiel in Elternzeit geht erhält heute bis zu 1.800€ Elterngeld pro Monat. Auf den ersten Blick erscheinen da 1.000€ bGE wie eine Verschlechterung. Der Vergleich hinkt natürlich, da das Elterngeld maximal 12 Monate pro Person gezahlt wird, das bGE aber ein Leben lang. Das gleiche gilt für das Arbeitslosengeld. Mancher Hartz IV Empfänger kommt ebenfalls in der Summe auf mehr als 1.000€ staatlicher Leistungen im Monat, würde also auf den ersten Blick schlechter gestellt. Auch hier hinkt der Vergleich da Hartz IV nicht weiter gezahlt wird sobald die Menschen in bezahlte Arbeit zurückkehren. Als ganzheitlicher Ansatz stellt das bGE über den gesamten Lebenszyklus betrachtet ALLE Menschen besser.
Kann auf alle Einzelmaßnahmen verzichtet werden?
Fast. Es verbleiben wirklich nur sehr vereinzelte Ausnahmen. Asylsuchende etwa würden kein bGE erhalten und weiter individuell unterstützt, da es hier eine sehr individuelle Förderbedürftigkeit gibt. Auch für Menschen mit Behinderung und bei Arbeitsunfähigkeit würden individuelle Fördermöglichkeiten zusätzlich zum Grundeinkommen bestehen bleiben.
"Geld mit der Gießkanne"?
Warum lassen wir nicht einfach alles so wie es ist? Warum soll „Geld mit der Gießkanne“ oder „Wohlfahrt für alle“ sinnvoller sein als zielgerichtete Einzelmaßnahmen? Sollten nicht einfach nur die Menschen Geld vom Staat bekommen, die es auch wirklich brauchen?
Ja. Und genau das macht das bGE. Das Geld kommt nur bei denen an, die es auch brauchen. Und zwar ohne eine milliardenschwere Verwaltung, ohne Anträge, Formulare, Behördengänge, Verwaltungsakte, Nachweise, Überwachung und Strafen. Ohne dass Menschen zu Bittstellern degradiert und ihnen die Würde genommen wird. Ohne hunderttausende von Gerichtsverfahren. Ohne dass Menschen in permanenter Angst vor dem sozialen Absturz leben müssten. Und ohne dass Menschen teilweise komplett durchs Raster fallen. Ohne dass der soziale Bildungsaufstieg immer schwerer wird, weil es um die Chancengleichheit in Deutschland so schlecht bestellt ist. Mit dem bGE beseitigen wir all die schlimmen Auswüchse die einhergehen mit den sogenannten zielgerichteten Einzelmaßnahmen. Das Hartz IV System ist ein schlechtes System. Es ist ein unmenschliches System. Es ist ein gescheitertes System.
Vielen Geringverdienern bleibt trotz Vollzeitjob heute schon kaum genug Geld zum Leben. Dies führt zu großer Unzufriedenheit und großen sozialen Verwerfungen. Auch deshalb sind schlechte Gefühle in Deutschland auf dem Vormarsch. Die Veränderungen in der Gesellschaft, mit hohen Anforderungen an Umweltschutz, mit neuer Mobilität und Digitalisierung werden das Leben insbesondere am ‚unteren Ende‘ in Zukunft jedoch noch teurer machen und belasten Menschen mit geringen Einkommen überproportional. Ich möchte keine Veränderung zu Lasten der sozial Schwächsten. Die Zukunft soll die Zukunft von allen Menschen sein. Wir werden mit dem bedingungslosen Grundeinkommen alle Menschen in eine gerechte Zukunft mitnehmen.
Das bGE ist bedingungslos, antragsfrei, nachweisfrei, verwaltungsfrei. Das heißt jeder bekommt es, Ausnahmen gibt es nicht. Aber: Wer gut verdient zahlt viel Einkommensteuer und Umsatzsteuer. Durch die leichte Erhöhung dieser beiden Steuern würde das Grundeinkommen von Bestverdienern ganz automatisch direkt zurückgezahlt. Ganz von alleine kommt das bGE nur dort an wo es gebraucht wird. Smart.
Geht dann überhaupt noch jemand arbeiten?
Die heutige Politikergeneration denkt, man müsste den Menschen möglichst viel wegnehmen um sie zum Arbeiten zu kriegen. Es ist ein Gedankengut, das noch aus der Zeit des Feudalismus stammt. Es ist vollkommen falsch. Der Anreiz bezahlte Arbeit anzunehmen ist mit dem bGE wesentlich größer als mit unserem jetzigen System. Es werden also mehr Menschen arbeiten gehen, nicht weniger. Dafür gibt es vier einfache Gründe:
Das Hartz IV System hält Menschen in einem Hamsterrad aus Anträgen, Behördengängen und Nachweisen beschäftigt. Mit dem bGE, das antragsfrei, nachweisfrei und verwaltungsfrei ist, werden die Menschen von jeder bürokratischen Last befreit und sind frei sich auf ihre Lebenspläne zu konzentrieren.
Hartz IV nimmt Menschen die Würde. Um zu verstehen, was für einen schädlichen Effekt das Hartz IV System auf das Selbstwertgefühl von Menschen hat, muss man es vermutlich einmal am eigenen Leib gespürt haben. Die soziale Stigmatisierung die damit einhergeht ist unglaublich. Sie sind als Hartz IV Empfänger der Bodensatz der Gesellschaft. Immer wieder müssen Sie sich vor dem System klein machen und jeder Antrieb geht verloren. Gerade für den beruflichen Wiedereinstieg ist es jedoch nötig, dass Menschen wieder an sich glauben. Mit dem bGE beseitigen wir Stigmatisierung. Vor dem bGE sind alle Menschen gleich. Wir geben den Menschen Selbstwertgefühl und Selbstbewusstsein zurück
Wenn Hartz IV Empfänger heute bezahlte Arbeit annehmen, dann ist dies meist im Niedriglohnbereich. Ihren Anspruch auf Hartz IV Leistungen verlieren sie dann, ohne dass sie wirklich eine Verbesserung in ihrem Leben erreichen können. Teilweise reicht eine Vollzeitbeschäftigung kaum zum Leben, so dass sie weiter aufstocken müssen. Das Schlechteste aus beiden Welten.Mit dem bGE ist das Gegenteil der Fall. Menschen haben jetzt einen großen Anreiz Arbeit anzunehmen, da sie ihr Grundeinkommen behalten und damit sofort einen signifikanten Unterschied für ihr Leben erreichen können. Das bGE gibt ihnen eine Perspektive.
Durch den Trickle-Up Effekt stärkt das bGE die Binnennachfrage enorm, hierdurch entstehen viele Arbeitsplätze im Bereich der unteren und mittleren Einkommen. Menschen, die einen höheren Anreiz haben, Arbeit aufzunehmen, finden diese Arbeit jetzt auch leichter.
Das klingt tatsächlich sehr gut. Aber ganz ehrlich: Schön wärs. Leider funktioniert das in der Realität nicht. Dem Staat stehen hier nicht viele Mittel zur Verfügung, er könnte allerhöchstens den Mindestlohn erhöhen. Wir erreichen damit allerdings nur eine schmale Schicht von Menschen. Außerdem haben bei einer Erhöhung des Mindestlohns um 1 € Menschen die sowieso schon am Existenzminimum sind bei 160 Arbeitsstunden im Monat nur 160 € mehr. Ein Tropfen auf den heißen Stein. Und was ist mit Alleinerziehenden in Teilzeit? Was ist mit Menschen ohne Rente? Was ist mit Leistern von gänzlich unbezahlter Arbeit?
Alle positiven Effekte eines Grundeinkommens würden dadurch nicht stattfinden. Bürokratie und Gängelung blieben bestehen. Aus Hartz IV zu entkommen würde noch schwerer werden. Staatliche Verwaltung und Einzelmaßnahmen müssten bestehen bleiben. Außerdem sind Unternehmen in der globalisierten Welt zunehmend mobil, steigen die Lohnkosten zu sehr, wandern sie ins Ausland ab. Der Wirtschaftsstandort Deutschland würde geschwächt.
Der finanzielle Anreiz für Menschen aus der EU ohne Arbeit nach Deutschland zu kommen steigt durch das bGE nicht, da bereits heute Hartz IV Empfänger mit Regelsatz, Wohnung und weiteren Zuschüssen eine ähnliche finanzielle Unterstützung erhalten. Durch mein Konzept Verwaltung 4.0 stellen wir sicher, dass niemand das bGE erhält, der nicht auch wirklich dauerhaft in Deutschland lebt. Und wer dauerhaft in Deutschland lebt, der wird mit bGE viel eher Arbeit aufnehmen wollen als in unserem jetzigen System.
Warum genau 1.000€
Hier wurde nicht einfach nur eine runde Zahl gewählt die schön aussieht. Bei der Funktionalität eines bGE kommt es sehr genau auf die Höhe an. 500€ sind zu wenig, 1.500€ zu viel. Dass der Euro zur Zeit so viel wert ist, dass ausgerechnet der runde Betrag von 1.000€ genau der Richtige ist um die Existenz zu sichern und maximalen Anreiz für zusätzliche Erwerbstätigkeit zu setzen, ist im Prinzip bloß ein historischer Zufall.
Eines der Hauptvorurteile gegen das bGE ist, dass es zu Inflation führen würde. Dies ist jedoch, langfristig, nicht der Fall. Obwohl die Kaufkraft insgesamt steigt, sind unsere Märkte so offen, dass nicht dieselbe Menge Güter zu höheren Preisen konsumiert wird, sondern ganz einfach mehr Güter konsumiert werden. Das ist nicht Inflation, das ist Wirtschaftswachstum. Lediglich im Moment der Einführung des bGE würde es zu einem einmaligen Inflationseffekt kommen, der teilweise auf die Erhöhung der Umsatzsteuer zurückzuführen ist. Auch kommt es in strukturschwachen Regionen zu gesunden Preisaufholungseffekten, da hier die Kaufkraft überproportional steigt. Diese beziehen sich lediglich auf den lokalen Handel und sind in ihrer Gesamtauswirkung gering. Dauerhaft und in der Fläche kommt es durch das bGE jedoch nicht zu steigender Inflation, was auch gar nicht möglich ist, da die Geldmenge nicht ansteigt, es wird schließlich nicht über Schulden finanziert. Auch weil Deutschland in den letzten Jahren eher zu einer zu niedrigen Inflationsrate neigt wäre Inflation beim bGE überhaupt kein Thema.
Nein, paradoxerweise ist sogar das Gegenteil der Fall. Das bGE würde stellenweise den weiteren Anstieg der Mietpreise verhindern. Dies liegt daran, dass das bGE nicht überall in Deutschland gleich viel wert ist. In Frankfurt komme ich damit weniger weit als im Vogelsberg. Es wird dadurch wieder interessanter für Menschen, sich in den Regionen anzusiedeln, die bisher unter einem Wegzug der Bevölkerung gelitten haben. Dies ist Ihnen jetzt eher möglich, da ein Teil ihres Einkommens unabhängig von ihrem Job ist. Das bGE macht die Menschen mobiler. Durch den Anstieg von Kaufkraft wird in diesen Regionen jetzt auch der Einzelhandel wiederbelebt und neue Jobs entstehen. Kurz gesagt, das bGE würde in den Hotspots der Mietpreiserhöhung ein wenig den Druck vom Kessel nehmen und die Nachfrageseite entspannen.
Absolut nicht. Das bGE kommt aus keiner Mottenkiste, es wurde so noch nirgendwo ausprobiert. Der Begriff Sozialismus ist nicht eindeutig definiert. Er bezieht sich hauptsächlich auf Tendenzen von Kollektivierung und Abschaffung des Kapitalismus (und wird gerne von Konservativen zur Diffamierung von Solidarpolitik missbraucht). Das bGE hat mit Kollektivierung nichts zu tun, alle marktwirtschaftlichen Mechanismen bleiben bestehen. Der Kapitalismus wird grundsätzlich nicht in Frage gestellt, mit dem bGE beginnt er für die Menschen eben nicht mehr bei Null, sondern bei Tausend. Das bGE ist ein absolutes Zukunftskonzept für eine moderne Gesellschaft und hat mit Sozialismus nichts zu tun.
Gegner eines bedingungslosen Grundeinkommens nennen gerne Finnland als Beispiel für ein Scheitern. In Finnland wurde für einen Zeitraum von zwei Jahren einer ausgewählten Gruppe von Arbeitslosen ein Teil ihrer staatlichen Leistungen bedingungslos ausgezahlt. Bei einer solchen Studie gibt es jedoch nicht Erfolg oder Scheitern, sondern Erkenntnisse. Eine belegte Erkenntnis war, dass die Empfänger positiver in die Zukunft geschaut und sich als Mitglieder der Gesellschaft weniger ohnmächtig gefühlt haben. Weiterhin konnten keine Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt festgestellt werden.
Mit einem bGE hat die finnische Studie jedoch nichts zu tun. Das bGE lässt sich im Feldversuch kaum erproben da es seine fundamentale Wirkung, insbesondere auf den Arbeitsmarkt, aus seiner Ganzheitlichkeit entfaltet. Es ist kein Instrument für Arbeitslose sondern für ALLE
Das bedingungslose Grundeinkommen wurde noch nirgendwo ausprobiert. Aus Experimenten lassen sich lediglich Rückschlüsse auf einzelne Facetten ziehen. So ist zum Beispiel durch wissenschaftliche Studien gesichert, dass mit einem Grundeinkommen Alkohol- und Drogenmissbrauch drastisch zurückgehen. Logischerweise, da diese oft auf Perspektivlosigkeit zurückzuführen sind und die Menschen mit dem bGE wieder ein Licht am Ende des Tunnels sehen. In einer anderen Studie konnte nachgewiesen werden, dass das bGE den IQ steigert, da finanzielle Ängste und ökonomische Gefälle unsere mentalen Fähigkeiten dauerhaft belasten.
Ich kann an dieser Stelle nicht alle wissenschaftlichen Studien zitieren. Da Menschen schon seit Jahrzehnten für das bGE kämpfen, sind alle wissenschaftlichen Erkenntnisse bereits an anderer Stelle zusammengetragen worden. Ich werde mich deshalb darauf beschränken, einige davon hier zu verlinken.
https://www.grundeinkommen.de/grundeinkommen/literatur
Lassen Sie mich lediglich einen Wissenschaftler herausheben: Gregory Mankiw, den berühmtesten Makroökonom der Welt und Professor für Volkswirtschaftslehre an der Harvard University. In einer Rede im Oktober 2019 verlieh er dem Konzept bGE den Ritterschlag und bestätigte außerdem, dass die meisten Argumente gegen ein bGE falsch sind. Glauben Sie mir bitte, wenn ich Ihnen sage, kein Experte von CDU und FDP weiß es besser als Greg Mankiw.
Das wäre tatsächlich zu schön um wahr zu sein. Es gibt zwei große Herausforderungen.
1. Die Umstellung. Unser jetziges System auf das bGE umzustellen ist nichts anderes als eine Mammutaufgabe. Die Umstellung erfolgt vollständig von einem Monat auf den anderen. Dazu muss ein Großteil des Staates umgekrempelt werden. Dies stellt eine Gesamtvolkswirtschaftliche Anstrengung dar bei der auch einmalige Kosten entstehen. Ich weiß wir können das schaffen und glaube, dass es zu einem neuen Aufbruch in Deutschland führen wird.
2. Der Abbau unserer Milliardenschweren Verwaltung geht nicht über Nacht. Auch nicht in einem oder zwei Jahren. Das bedeutet dass gewaltige Einspareffekte mit denen das bGE kalkuliert wird zunächst nicht zur Verfügung stehen, sondern in Gänze vielleicht erst in 5-10 Jahren. Diese Zeit muss überbrückt werden. Auch das können wir schaffen, davon bin ich überzeugt.
Das bedingungslose Grundeinkommen ist ganzheitlich, menschlich und wegweisend. Es definiert soziale Politik neu und ist damit die wichtigste Grundlage für einen moderne, zukunftsfähige und gerechte Gesellschaft. Mit dem bGE wird es uns allen besser gehen. Schluss damit, Bürger zu stigmatisieren und zu Bittstellern zu degradieren. Wir ersetzen eine Politik des Misstrauens und der sozialen Kälte durch eine Politik des Vertrauens und der menschlichen Wärme. Frauen und Kinder profitieren besonders vom bGE. Das bGE schafft eine breite Akzeptanz von Nachhaltigkeit und Umweltschutz. Die Wirtschaft wird wachsen, noch mehr Menschen finden einen Job. Soziale Gefälle innerhalb von Deutschland werden abgebaut, Chancengleichheit wird verbessert, sozialer Zusammenhalt steigt. Das Erstarken extremer Parteien wird gestoppt. Menschen kommen wieder in der Mitte der Gesellschaft zusammen. Das bedingungslose Grundeinkommen schafft für alle Menschen in Deutschland eine gerechte Zukunft.
Wenn doch alles so toll sein soll am bGE, warum haben wir es dann nicht längst? Das liegt an der Art und Weise, wie Demokratien funktionieren. Gutverdiener haben meistens viel Einfluss, Geringverdiener haben meistens gar keinen Einfluss. Dazu kommt, dass das Grundeinkommen nichts anderes bedeutet als den Staat einmal komplett umzukrempeln. Sie müssen alles abschaffen und umwälzen wofür die heutige Politikergeneration steht. Aus dem bestehenden Parteiensystem heraus ist das nicht möglich. Wer sich 15 Jahre in einer Partei hochgekämpft hat, der ruiniert sich nicht mit einer solchen Forderung die Karriere. Von alleine kriegen wir das bGE also nie.
Wenn alle anderen bisher gescheitert sind, wieso
sollte es jetzt klappen?
Seit einem Jahrhundert sprechen sich Vordenker mittlerweile für die Einführung eines bGE aus. Menschen haben sich bisher jedoch eher allgemein für das bGE eingesetzt, in der Hoffnung dass das Konzept irgendwann von politischen Parteien aufgegriffen und umgesetzt wird. Dies ist jedoch nie geschehen und wird vermutlich, wie oben dargestellt, auch niemals geschehen. Zwar gibt es an der Parteibasis der SPD breite Unterstützung für das bGE. Hier gibt es bereits seit 15 Jahren das „Netzwerk Grundeinkommen“. Jedoch hat sich die Parteiführung noch Anfang 2019 gegen ein Grundeinkommen ausgesprochen und dem ein „Recht auf Arbeit“ entgegen gestellt. Was für ein dummer Unfug. Mit dem bGE wird es mehr Arbeit geben als je zuvor. Es zeigt jedoch, dass der Parteiführung der Mut für wegweisende Konzepte fehlt.
Als normaler Bürger kann man in Deutschland normalerweise wenig verändern. Deshalb verändere ich die Spielregeln. Denn wir Menschen sind nicht so machtlos, wie dieses System uns gerne glauben lassen will. Anstatt von unten für etwas zu kämpfen, dass die da oben im Zweifelsfall doch nicht umsetzen, schließen wir uns hier zusammen und übernehmen einfach die ganze Partei. Noch niemand hat sowas in Deutschland je versucht. Aber wir haben einen genauen Fahrplan und die Chancen stehen sehr gut. Laut einer Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) befürwortet jeder Zweite in Deutschland das bGE. Sie sehen also dass es sich hier nicht bloß um die Utopie einiger Träumer handelt sondern um ein Modell das breite Unterstützung erfährt.
„Um das bedingungslose Grundeinkommen zu realisieren muss jemand von außerhalb des Parteiensystems kommen. Ich bin dazu bereit. Ich habe einen genauen Fahrplan. Mit eurer Unterstützung holen wir uns erst die Kanzlerkandidatur und dann den Sieg bei der Bundestagswahl. Ich habe euch für meine Konzepte begeistert, zusammen werden wir noch Millionen andere Menschen begeistern. Lasst uns das gemeinsam durchziehen.“

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