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Timestamp: 2019-02-20 17:16:33+00:00

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vw-online Kommentare: Ausgewählte Bilanzierungs- und Steuerfragen in der Versorgungswirtschaft sowie zu wirtschaftlichen Tätigkeiten bei Kommunen
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Michael Brändle
Kapitel Grundsatzfragen
Grundsatzfragen 2018-05
Maßgeblichkeit der handelsrechtlichen Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung für die steuerliche Gewinnermittlung
Bedeutung des Wegfalls der formellen Maßgeblichkeit für die steuerliche Gewinnermittlung sowie für den künftigen handelsrechtlichen Jahresabschluss
Umfang des Wahlrechtsvorbehalts
Einführung besonderer Aufzeichnungspflichten
Fortfall der formellen Maßgeblichkeit bereits ab Veranlagungszeitraum 2009
Handelsrechtliche Übergangsregelungen und ihre Auslegung unter dem Aspekt der fehlenden zeitlichen Synchronisation zwischen handels- und steuerrechtlichen Reformvorschriften
Steuerrechtliche Übergangsregelungen
Durchbrechung des handelsrechtlichen GoB-Ansatzes durch abweichende steuerrechtliche Ansatz- und Bewertungsvorschriften
Bilanzberichtigung setzt "fehlerhafte Bilanz" voraus
Inhalt und Abstützung des bisherigen "subjektiven Fehlerbegriffs"; Gründe für die Aufgabe der subjektiven Richtigkeit sowie Inhalt der Neuausrichtung des Fehlerbegriffs
Inhalt, Kennzeichnung und Rechtsfolgen des bisherigen subjektiven Fehlerbegriffs
Gründe für die Aufgabe des subjektiven Fehlerbegriffs im Steuerrecht
Fortgeltung des subjektiven Fehlerbegriffs im Handelsrecht/Gesellschaftsrecht
Rechtsauffassung des Großen Senats im Beschluss vom 31.01.2013 und Inhalt der Neuausrichtung des Fehlerbegriffs für das Steuerrecht
Anforderungen an eine Bilanzänderung
Beendigung von Bilanzänderung nach Ablauf der Festsetzungsfrist
Festsetzung von Steuern, Festsetzungsfristen sowie Zahlungsverjährung; abweichende Steuerfestsetzung und Steuererlass im Rahmen des Steuererhebungsverfahrens, jeweils aus Billigkeitsgründen, Verzinsung aus Steuerschuldverhältnissen
Erklärungspflicht, Festsetzung von Steuern, Festsetzungsfristen und Festsetzungsverjährungen, Verspätungszuschlag
Allgemeines zur Steuererklärungspflicht und zur Festsetzung von Steuern
Rechtsfolgen aus der vollautomatischen Bearbeitung von Steuererklärungen, Bedeutung von Abschnitten oder Datenfelder in Steuererklärungsvordrucken
Festsetzungsfristen und Festsetzungsverjährung
Beginn der Festsetzungsfrist, Anlaufhemmung
Beendigung der Festsetzungsfrist, Ablaufhemmung
Auswirkungen von Sonderprüfungen auf die Steuerfestsetzung (hier am Beispiel einer USt-Sonderprüfung)
Festsetzung eines Verspätungszuschlags
Allgemeines zur Zahlungsverjährung aus Steuerschuldverhältnissen
Beginn, Fristen und Beendigung der Zahlungsverjährung
Anlaufhemmung und Unterbrechung bei einer Zahlungsverjährung
Verrechnungsstundung
Abweichende Steuerfestsetzung und Steuererlass im Rahmen des Steuererhebungsverfahrens aus Billigkeitsgründen
Grundsätzliches zur Billigkeit im Steuerrecht
Abweichende Festsetzung von Steuern im Festsetzungsverfahren (§ 163 AO)
Billigkeit durch Erlöschen von Ansprüchen aus dem Steuererhebungsverfahren
Anspruch und Höhe der Verzinsung aus Steuerschuldverhältnissen
Grundsätze der Verzinsung
Verzinsungsanlässe
Nachzahlungszinsen, Erstattungszinsen (§ 233a AO)
Festsetzung von Stundungszinsen (§ 234 AO)
Verzinsung von hinterzogenen Steuer (§ 235 AO)
Prozesszinsen auf Erstattungsbeträge (§ 236 AO)
Zinsen bei Aussetzung der Vollziehung (§ 237 AO)
Billigkeitsregelung bei Erstattungs- und Nachforderungszinsen
Ertragsteuerliche Behandlung von Zinszahlungen und Zinseinnahmen
Zinsaufwendungen aus Steuernachzahlungen
Zinseinnahmen aus Steuererstattungen
Anpassung der Handelsbilanz an die Ergebnisse der steuerlichen Außenprüfung (Steuerbilanz), Keine Bindung an falsche Handelsbilanz über den Maßgeblichkeitsgrundsatz
Anpassung der Handelsbilanz an die Ergebnisse der steuerlichen Außenprüfung (Steuerbilanz)
Keine Bindung an falsche Handelsbilanz über den Maßgeblichkeitsgrundsatz
Steuerhinterziehung und Abgrenzung zu § 153 AO
Rechtsfolgen aus der Abgabe richtiger Steuererklärungen im Steuerverfahrensrecht
Inhalt der Berichtigungsvorschrift nach § 153 AO und der sich darauf stützenden Verwaltungsmeinung
Steuerhinterziehung und wirksame Selbstanzeige, leichtfertige Steuerverkürzung
Überblick über weitere Gesetze und Staatsverträge zur Bekämpfung der Steuerhinterziehung
Anzeigepflichten über Auslandssachverhalte
Anzeigepflichten für grenzüberschreitende Steuergestaltungsmodelle
Einführung einer Mehrwertsteuerhaftung von elektronischen Marktplätzen
Abgrenzung der Anzeige- und Berichtigungspflicht nach § 153 AO von einer Selbstanzeige nach § 371 AO
Umgang mit eigenen und von Finanzrechtsprechung und Finanzverwaltung abweichenden Rechtsauffassungen in Steuererklärungen
Verantwortlichkeit für die Abgabe [elektronischer] Steuererklärungen
Einordnung und Implementierung eines wirksamen Tax-Compliance
Einordnung eines Tax-Compliance in das gesetzlich verankerte Überwachungssystem
Implementierung eines wirksamen Tax-Compliance
Implementierung wirksamer automations- und organisationsgeschützter Überwachungs- und Informationssysteme in der Finanzverwaltung
Einsatz automationsgestützter Risikomanagementsysteme (RMS) in der Finanzverwaltung
Weiterleitung erlangter Erkenntnisse der Finanzbehörden an Strafverfolgungsbehörden
Rechtsfolgen aus Eingabefehlern in Steuererklärungen, in Steuerbescheide und in Steuerprogrammen der Finanzverwaltung, Fehlerkorrektur infolge neuer Tatsachen oder Beweismittel
Berichtigung von Steuerbescheiden infolge offenkundiger Fehler des Steuerpflichtigen bei den Angaben in der Steuererklärung (§ 173a AO)
Eingabefehler der Finanzverwaltung in Steuerbescheiden (§ 129 Satz 1 AO)
Fehlerkorrektur nachträglich bekanntgewordener neuer Tatsachen oder Beweismittel gemäß § 173 AO
Rechtsfolgen bei Einsatz einer fehlerhaften Steuersoftware in einem handelsüblichen Steuererklärungsprogramm
Rechte und Pflichten des Steuerpflichtigen bei Prüfungen durch die Steuerfahndung nach § 208 Abs. 1 Nr. 3 AO
Potenzieller Umsatzsteuerbetrug im Strom- und Gashandel, Anforderungen an einen Vorsteuerabzug bei Betrugsabsichten des Lieferers
Rechtsauskünfte, behördl. Mitteilungspflichten u. Mitwirkungspflichten sowie Rechtsauskunftsverlangen der Finanzbehörden; Verwaltungsinterne Verfahren zum Erlass bzw. Geltung von Verwaltungsanweisungen u. BFH-Entscheidungen; Umgang mit Steuerpflichtigen
Rechtsauskünfte durch Finanzbehörden, Grundsatz von Treu und Glauben
Erteilung und Aufhebung einer verbindlichen Auskunft nach § 89 Abs. 2 AO
Antrag auf Erteilung einer verbindlichen Auskunft
Hinweise und Folgen aus der reklamierten, eigenständigen Prüfungskompetenz im Zoll- und Verbrauchsteuerbereich - dargestellt am Beispiel des "Produzierenden Gewerbes"
Beispiele aus der Finanzrechtsprechung
Gebührenpflicht für die Bearbeitung von Anträgen (§ 89 Abs. 3 bis 5 AO)
Rechtsmittel gegen eine negativ ergangene bzw. abgelehnte verbindliche Auskunft
Erteilung und Widerruf einer Lohnsteueranrufungsauskunft nach § 42e EStG
Erteilung einer verbindlichen Zusage im Anschluss an eine steuerliche Außenprüfung nach §§ 204 bis 207 AO
Mündliche Rechtsauskünfte
Erteilung von Auskünften über Daten, die zu einer Person im Besteuerungsverfahren gespeichert sind
Rechtsauskunftsverlangen der Finanzbehörden und Entschädigungsanspruch, Auskunftsersuchen nach § 93 AO
Rechtsauskunftsverlangen durch Vorlage von Urkunden
Auskunftsersuchen nach § 93 AO
Behördliche Mitteilungspflichten
Mitteilungspflichten zur Bekämpfung von illegaler Beschäftigung, Leistungsmissbrauch und Geldwäsche nach § 31a und § 31b AO
Allgemeine Mitteilungspflichten nach § 93a AO
Verwaltungsanweisungen und Steuerrichtlinien, Abgrenzung zu Rechtsverordnungen, vorläufige Steuerfestsetzungen
Einordnung von Verwaltungsanweisungen und Steuerrichtlinien in die allgemeine Rechtsordnung, Bestandsbereinigung an Verwaltungsschreiben
Abgrenzung der Rechtsverordnungen von Verwaltungsanweisungen und Richtlinien
Vorläufige Steuerfestsetzungen im Hinblick auf anhängige Musterverfahren
Anwendung der im Bundessteuerblatt Teil II veröffentlichten Entscheidung des BFH; Auslegungskompetenz von GoB-Grundsätzen durch den BFH; Nichtanwendungserlass
Veröffentlichte BFH-Entscheidungen im Bundessteuerblatt Teil II
Auslegungskompetenz von GoB-Grundsätzen durch den BFH
Wirkung und Rechtsfolgen eines Nichtanwendungserlasses
Rückwirkung, Vertrauensschutz außerhalb verbindlicher Auskünfte und Zusagen sowie bei Verschärfung der Rechtsprechung des BFH
Rückwirkung von Steuergesetzen zwecks Wahrung des Vertrauensschutzes nur innerhalb verfassungskonformer Grenzen
Vertrauensschutz außerhalb verbindlicher Auskünfte und verbindlicher Zusagen
Vertrauensschutz bei Verschärfung der BFH-Rechtsprechung
Vertrauensschutz bei einvernehmlicher Streitbeilegung vor einem Finanzgericht
Recht auf Gleichbehandlung - Beachtung des Gleichheitssatzes, Steuergerechtigkeit, Verwertungsverbote
Tatsächliche Verständigung mit der Betriebsprüfung über den der Steuerfestsetzung zugrunde liegenden Sachverhalt
Amtsermittlungsgrundsatz der Finanzbehörden; Auskunfts- und Teilnahmerechte weiterer Finanzbehörden; Mitwirkungspflichten des Steuerpflichtigen, insbesondere bei steuerlichen Außenprüfungen
Amtsermittlungsgrundsatz d. Finanzbeh.; Auskunfts- u. Teilnahmerechte weiterer Finanzbeh.; Mitwirkungspflichten des Steuerpflichtigen, insbesondere bei steuerlichen Außenprüfungen; tats. Verständigung m. d. Betriebsprüfung, Mitteilungspflichten Dritter
Amtsermittlungsgrundsatz der Finanzbehörden
Auskunfts- und Teilnahmerechte weiterer Finanzbehörden sowie von Gemeindebediensteten an Außenprüfungen
Mitwirkungspflichten des Steuerpflichtigen, insbesondere bei Außenprüfungen, Auskunfts- und Verweigerungsrechte
Allgemeine Mitwirkungspflichten, Auskunfts- und Verweigerungsrechte, Grenzen der Mitwirkungspflichten
Mitwirkungspflichten bei steuerlichen Außenprüfungen
Mitwirkungspflichten im Rahmen einer Lohnsteuer- und Kassen-Nachschau
Mitwirkungspflichten bei der Lohnsteuer-Nachschau
Mitwirkungspflichten bei der Kassen-Nachschau
Mitteilungspflichten Dritter über Beziehungen inländischer Steuerpflichtiger zu Drittstaat-Gesellschaften
Gesetzesbegründungen als Hilfsmittel für die Gesetzesauslegung sowie Auslegung von Steuergesetzen (teleologische Reduktion)
Kennzeichnung rechtlich unangemessener Gestaltungen
Missbrauch rechtlicher Gestaltungsmöglichkeiten
Anzeige von Steuerstraftaten
Änderung oder Ersetzung von Verwaltungsaktien
Änderung oder Ersetzung im außergerichtlichen Verfahrens
Änderung oder Ersetzung während des finanzgerichtlichen Verfahrens
Elektronischer Datenaustausch zwischen Finanzbehörden, Steuerpflichtigen und Dritten
Elektronische Datenübermittlung von Steuerpflichtigen an Finanzbehörden
Elektronische Datenübermittlung von Finanzbehörden an Steuerpflichtige
Datenübermittlungen an Finanzbehörden im Auftrag
Elektronische Datenübermittlung durch Dritte an Finanzbehörden
Elektronische Datenübermittlung von Zuwendungsbestätigungen bzw. Spendenbescheinigungen
Überblick über wesentliche, im Einsatz befindliche Anwendungssoftware zum Elektronischen Datenaustausch
Elektronische Übermittlung von Bilanzen sowie Gewinn- und Verlustrechnungen
Einfügung von § 5b EStG als die zentrale Rechtsvorschrift für die elektronische Übermittlung von Bilanzen sowie Gewinn- und Verlustrechnungen, Anwendungsschreiben der Finanzverwaltung
Begriff und Ausgestaltung der Taxonomie
Form und Inhalt der elektronischen Datenübermittlung
Befreiungstatbestände und Übergangsregelungen
Befreiung von Körperschaften von den Vorschriften nach § 5b EStG
Übergangsregelungen bei der Einführung von § 5b EStG
Sachstandsberichte der Finanzbehörden über die Entwicklung des Projekts „E-Bilanzen“ sowie Erfahrungen bei der elektronischen Übermittlung
Systematik des § 5b EStG und Umfang einzureichender Unterlagen
Besonderheiten zur E-Bilanz-Pflicht von juristischen Personen des öffentlichen Rechts mit ihren Betrieben gewerblicher Art
Buchführungs- und Aufzeichnungspflichten; Aufbewahrungs- und Archivierungsanforderungen; Anforderungen an elektr. Rechnungen; IT-Sicherheitsanforderungen an Netzbetreiber nach BSIG und EnWG
Beweiskraft von Buchführung und Aufzeichnungen, Bücher, Geschäftsvorfälle
Führung von Büchern und sonst erforderliche Aufzeichnungen auf Datenträgern
Beachtung von Sicherheitsanforderungen und Ordnungsmäßigkeit der Buchführung bei Einsatz von Informationstechnologien/DV-Systemen, Zertifizierung und Software-Testate
Beachtung von Ordnungsvorschriften und Sicherheitsanforderungen
Ordnungsmäßigkeit der Buchführung insbesondere bei Einsatz von Informationstechnologien/DV-Systemen
Aufbewahrungspflichten und Umfang, Aufbewahrungsfristen, Ort der Aufbewahrung
Aufbewahrungspflichten und Umfang nach steuerlichen Vorschriften
Sonderform der elektronischen Aufbewahrung
Sonderform der elektronischen Erfassung von Papierdokumenten (Scanvorgang)
Lesbarmachung von aufbewahrungspflichtigen Unterlagen
Auslagerung von Daten aus dem Produktivsystem und Systemwechsel
Aufbewahrungspflichtige Unterlagen nach nichtsteuerlichen Vorschriften, hier insbesondere für Versorgungsunternehmen
Ort der Aufbewahrung
Aufbewahrungspflichten und -fristen nach energiewirtschaftlichen Vorschriften
Anforderungen an elektronische Rechnungen, Kontoauszüge, Archivierungserfordernissen
IT-Sicherheitsanforderungen für Energienetzbetreiber
Nationaler Rechtsrahmen für IT-Sicherheitsanforderungen
Spezielle Rechtsnormen für die „Kritische Infrastruktur“ Energienetze
Bestimmung von IT-Sicherheitsanforderungen für Energienetzbetreiber durch die Bundesnetzagentur und Vorgehensweise zur Implementierung eines ISMS
Handels- und steuerrechtliche Behandlung von Zertifizierungsaufwendungen
Mitteilungspflichten über beihilferelevante Steuerbegünstigungen im Energie- und Stromsteuerbereich und für Beihilfen für Unternehmen in Schwierigkeiten
Beihilferelevante Steuervergünstigungen im Energie-und Stromsteuerbereich
Beihilfen für Unternehmen in Schwierigkeiten
Datenzugriffsrecht der Finanzverwaltung (digitale Betriebsprüfung), steuerverfahrensrechtliches Instrumentarium zur Durchsetzung (Verzögerungsgeld)
Umfang und Ausgestaltung des Zugriffsrechts der Finanzverwaltung auf digitale Datenbestände
Grundlagen des Zugriffsrechts
Möglichkeiten des Datenzugriffs
Umfang der Mitwirkungspflichten bei Ausübung des Rechts auf Datenzugriff
Datenzugriffsrecht der Finanzverwaltung aus Sicht der Finanzrechtsprechung
Steuerverfahrensrechtliches Instrumentarium der Finanzverwaltung bei der Durchsetzung ihres Rechts auf Zugriff digitaler Datenbestände (Verzögerungsgeld)
Grundlagen zum Verzögerungsgeld
Recht der Finanzverwaltung auf Erhebung von Verzögerungsgeld aus Sicht der Finanzrechtsprechung
Wertaufhellung und Wertbegründung, Sichtweise der Finanzverwaltung in Bezug auf handelsrechtliche Fast-close Abschlüsse
Wertaufhellende Tatsachen
Wertbeeinflussende oder rechtsbegründende Tatsachen
Behandlung von Steuerlatenzen im handelsrechtlichen Jahresabschluss
Gesetzeskonzeption nach BilMoG
Methodenwechsel zur Ermittlung der Steuerlatenzen
Anwendungsumfang der Regelungen zu den Steuerlatenzen im Jahresabschluss und Angabepflichten im Anhang
Ausweisfragen
Umstellungszeitpunkt für den erstmaligen Ansatz der Steuerlatenzen und Behandlung der Umstellungsdifferenz auf diesen Zeitpunkt nach BilMoG
Behandlung von Veränderungen der Steuerlatenzen im Erstanwendungsjahr
Ermittlung von Steuerlatenzen und deren Bilanzierung
Begrifflichkeit einer Steuerlatenz
Ermittlung und Bilanzierung von Steuerlatenzen
Behandlung latenter Steuern in Organschaften und in Personengesellschaften
Behandlung latenter Steuern in Organschaften
Behandlung latenter Steuern in Personengesellschaften
Pflichtangaben im Anhang
Anforderungen an Dokumentation, Organisation und fachliche Voraussetzungen
Buchhalterische Entflechtung nach Energiewirtschaftsgesetz (EnWG)
Aufgabe und inhaltliche Ausgestaltung der buchhalterischen Entflechtung
Sonstige Grundsatzthemen
Beachtung der handelsrechtlichen Grundsätze des "true and fair view" und des "fair value" in der Steuerbilanz
Folgen aus der Generalnorm des § 264 Abs. 1 HGB ("true and fair view") für Handels- und Steuerbilanz, Zuständigkeit in Auslegungsfragen
§ 264 Abs. 1 HGB und Auswirkungen auf die materielle Maßgeblichkeit
Zuständigkeit in Auslegungsfragen im nationalen Bilanzrecht
Sachstand der "Fair Value Debatte" im deutschen Bilanzrecht
Steuerliche Konsequenz bei unterlassener handelsrechtlicher Pflichtprüfung
Handels- und steuerliche Aspekte bei unterlassener fristgerechter Offenlegung des Abschlusses
Nichtigkeit des handelsrechtlichen Abschlusses bei Abweichung vom Gewinnverwendungsvorschlag ohne rechtzeitige Vorlage eines neuen Bestätigungsvermerkes
Umstellung des Geschäftsjahres
Umstellung des Geschäftsjahres bei einer bestehenden Kapitalgesellschaft (dargestellt am Beispiel einer GmbH)
Wahl eines abweichenden Wirtschaftsjahres bei einer Personen-Obergesellschaft
Ausscheiden eines Mitunternehmers aus einer gewerblich tätigen Personenhandelsgesellschaft mit abweichendem Wirtschaftsjahr
Änderung des Geschäftsjahres einer insolventen Gesellschaft
Vergaberechtliche Aspekte beim Strom- und Gasvertrieb an Letztverbraucher
Brüggen, StB Dipl.-Betriebsw. Christoph
Herr StB Dipl.-Betriebsw. Christoph Brüggen unterstützte bis 2018 als &quot;of counsel&quot; den Steuerbereich „Versorgungswirtschaft und öffentliche Unternehmen“ bei PKF Fasselt Schlage Partnerschaft mbB , Wirtschaftsprüfungs- und Steuerberatungsgesellschaft. Zuvor war er über 25 Jahre als Leiter von Steuer-, Revisions- und Controllingabteilungen, als Geschäftsführer und als Aufsichtsratsmitglied in verschiedenen Unternehmen der Versorgungswirtschaft und in mehreren Bundesländern tätig.
Herr StB Dipl.-Betriebsw. Christoph Brüggen steht dieser Branche seit über 20 Jahren als Referent für aktuelle Steuerfragen zur Verfügung. Er ist Autor eines Grundwerkes über Bilanzierungsfragen in der Versorgungswirtschaft. Das Werk erscheint seit 2015 online im Verlag Versorgungswirtschaft.
Hier geht es zum Gesamtwerk.
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Aktivierungsfragen
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References: § 153
 § 153
 § 153
 § 371
 § 173
 § 208
 § 89
 § 42
 § 93
 § 93
 § 31
 § 31
 § 93
 § 5
 § 5
 § 5
 § 5
 § 264

§ 264