Source: http://www.songmanage.com/rechtshinweis.html
Timestamp: 2019-04-18 21:14:17+00:00

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SongManage
Wichtig: Laut urheberrechtlichen Bestimmungen ist das Speichern von Liedern, also Liedtexten und Notenbildern, auf einem Computer nur mit einer entsprechenden Lizenz erlaubt. Eine solche Urheberrechtslizenz ist beim Erwerb unserer Projektionssoftware nicht enthalten. Der Nutzungsumfang unserer Softwarelizenz bezieht sich ausschließlich auf das Programm selber, nicht jedoch auf die Nutzung von Liedern. Wer also Lieder auf seinem Computer speichern möchte, braucht eine solche Vervielfältigungslizenz, denn diese ist nicht im Lieferumfang unseres Programms enthalten.
Rechte-ABC oder Was Sie als Gemeinde übers Urheberrecht wissen müssen
In kirchlichen Veranstaltungen werden viele urheberrechtlich geschützte Musikwerke und moderne Medien verwendet. Deshalb sind auch Kirchen und Gemeinden im zunehmenden Maße vom Urheberrechtsgesetz betroffen. Im Folgenden werden einige typische Nutzungen von urheberrechtlich geschützten Werken im Gemeindealltag aufgezeigt und Vorschläge für die Handhabung dargelegt.
Die aufgezeigten Vervielfältigungshandlungen stellen daher urheberrechtlich relevante Nutzungen dar: Liedfolien für Tageslichtprojektor (OHP) herstellenAbdrucken von Liedern in Bekanntmachungen, Liedblättern, Gemeindebriefen Lieder für das Projizieren mittels eines Beamers elektronisch einspeichern Liedhefte/Sammlungen für Gottesdienste, Jugend-, Hauskreise u. a. erstellen Liedblätter aus Liederbüchern fotokopieren - z. B. für das Musikteam
2.1 Verbreitung: Ein Beispiel dafür wäre, wenn Liedtexte von einer Gemeinden an befreundete Gemeinden per E-Mail verschickt werden, damit diese die Lieder nicht erfassen müssen. Hier greift das Verbreitungsrecht unter § 17 UrhG. Damit ist solch ein Verschicken von Liedtexten ohne ein entsprechendes Einverständnis des Rechteinhabers nicht erlaubt. Auch wenn die Gemeinde eine Liedlizenz der CCLI oder eine Lizenz der VG Musikedition halten würde, dürfte sie an Personen außerhalb der lizenzierten Gemeinde keine Lieder, in welcher Form auch immer, verbreiten. Das gleiche gilt ja auch für sogenannte Vervielfältigungsstücke die unter der Lizenz für die Gemeindarbeit erstellt werden (beispielsweise Liedblätter). Diese sind nur für die interne Nutzung innerhalb der Gemeinde lizenziert und dürfen darüber hinaus nicht verbreitet werden. Zusammenfassend gilt: Liedtexte, Akkorde und/oder Noten dürfen per E-Mail nicht an Empfänger außerhalb der Gemeinde verschickt und so verbreitet werden.
2.2 Zugänglichmachung: Damit ist im Wesentlichen der Digitalvertrieb per Download über das Internet gemeint. Urheberrechtlich wird der Digitalvertrieb als Vervielfältigung (für die Kopie die online gestellt wird) nach §16 UrhG und als öffentliche Zugänglichmachung nach §19a UrhG dargestellt. Ein praktisches Beispiel: Eine Gemeinde möchte die Liedtexte samt Noten und Akkorden in ein Downloadportal stellen, welche sie in einem speziellen Format für eine Beamersoftware erfasst hat. Andere Gemeinden oder Gemeindemusiker sollen sich daran bedienen und diese Lieder per Download auf den Computer laden können, damit man nicht alles selber eintippen muss. Dabei wird allerdings eine Kopie erstellt (Vervielfältigung) und diese wird online zur Verfügung gestellt (Zugänglichmachung). Dieses spezifische Recht für die öffentliche Zugänglichmachung muss von den Liedschreibern und Verlagen (Rechteinhabern) extra eingeräumt werden. Ohne diese Rechtseinräumung ist es nicht erlaubt Lieder online zugänglich zu machen. Auch eine Lizenz von Verwertungsgesellschaften oder der CCLI Lizenzagentur räumt dieses Recht nicht ein! Dabei macht es keinen Unterschied ob die Zugänglichkeit an ein passwortgeschütztes Benutzerkonto gebunden ist oder nicht. Es ist also illegal Lieder zum Download ins Internet zu stellen. Dies gilt übrigens nicht nur für Liedtexte oder Noten, sondern auch für Aufzeichnungen von Musik, als MP3 oder ähnliches.
3. Übersetzung von Liedtexten Das Urhebergesetz sieht eine Übersetzung eines Textes gemäß § 3 UrhG als eine Bearbeitung an, die ihrerseits schutzfähig ist. Eine Übersetzung ist immer abhängig vom Original oder Ursprungstext ist, welcher ja bereits Urheberschutz genießt. Deshalb wird eine Übersetzung als Bearbeitung eines geschützten Originals im Sinne von § 23 UrhG zustimmungspflichtig, wenn diese Übersetzung öffentlich gemacht oder gar verwertet werden soll. In anderen Worten: Textübersetzungen von Liedern dürfen nur mit Zustimmung der entsprechenden Rechtsvertreter (Urheber oder Verlage) anfertigt und in der Öffentlichkeit genutzt werden. Viele Lieder die in der Gemeindearbeit Einsatz finden sind im Original aus dem Englischen und werden ins Deutsche übersetzt. Diese Übersetzungen müssen also von den entsprechenden Verlagen genehmigt und autorisiert werden. Bevor Sie also zu einem Lied eine eigene Übersetzung anfertigen und diese in Ihrer Gemeinde nutzen oder weiter verbreiten, bedarf es der Zustimmung der entsprechenden Verlage. Ausländische Verlage lassen Ihre Rechte meist von anderen Verlagen in dem jeweiligen Land vertreten. Soll ein Lied übersetzt werden, welches von keinem hiesigen Verlag vertreten wird, kann das Einverständnis vom Originalverlag oder direkt beim Urheber (Liedschreiber) eingeholt werden. Auch das Anpassen, Ändern oder Erweitern von bereits autorisierten und veröffentlichen Übersetzungen unterliegt der Zustimmungspflicht des Verlags.
4.1. Die Wiedergabe von Musik in GottesdienstenDie Wiedergabe von Musik in Gottesdiensten ist im Urhebergesetz in § 52 geregelt: UrhG § 52 Öffentliche Wiedergabe(2) Zulässig ist die öffentliche Wiedergabe eines erschienenen Werkes auch bei einem Gottesdienst oder einer kirchlichen Feier der Kirchen oder Religionsgemeinschaften. Jedoch hat der Veranstalter dem Urheber eine angemessene Vergütung zu zahlen.Das heißt, dass für Gottesdienste oder kirchliche Feiern (Taufen, Hochzeiten etc.) keine Zustimmung des Rechteinhabers für die Wiedergabe von Musikwerken erforderlich ist. Es besteht jedoch ein gesetzlicher Vergütungsanspruch. Dieser wird in aller Regel mit dem sogenannten „WR-K2 Tarif“ der GEMA abgegolten. Anfragen hierzu, beispielsweise für Aufführungen oder Darbietungen sei es durch Live-Musik oder das Abspielen von CDs, sind an die GEMA zu richten.
4.2. Der GemeindegesangSoweit Musik ausschließlich im Rahmen des gemeinsamen Singens der Gemeinde oder als musikalische Begleitung durch die Orgel oder andere Instrumente für den Gemeindegesang eingesetzt wird, ist dies ohne vorherige Zustimmung der Rechteinhaber und ohne Zahlung einer Vergütung erlaubt.Dies liegt daran, dass der Gemeindegesang nach herrschender Ansicht im Urheberrecht gar nicht als urheberrechtlich relevante Nutzung eines Musikwerks angesehen wird. Denn es handelt sich gerade nicht um eine – dem Urheber vorbehaltene – öffentliche Wiedergabe eines Musikwerks, beispielsweise in Form einer Aufführung. Voraussetzung für eine Aufführung ist immer, dass ein Werk aktiv gegenüber passiven Zuhörern dargeboten wird. Beim Gemeindegesang schließen sich die Gemeindemitglieder jedoch zum gemeinsamen Singen zusammen, dessen Zweck es nicht ist, einem Dritten zu Gehör gebracht zu werden. Eine ausführliche Darlegung zur rechtlichen Situation beim Gemeindegesang finden Sie auf der Webseite unter www.ccli.de/recht.
Hinweis: Wenn Sie bei der Veranstaltung Texte mittels eines Beamers sichtbar machen, benötigen Sie dafür eventuell eine CCL-Veranstaltungslizenz von der CCLI Lizenzagentur. Das ist eine auf 14 Tage beschränkte Lizenz für das grafische Vervielfältigen von Liedern.
Öffentliche Aufführungen von urheberrechtlich geschützten Filmwerken bedürfen daher der vorherigen Erlaubnis der Rechteinhaber und müssen in der Regel vergütet werden. Die Rechtsprechung macht hier keine Ausnahmen für Kirchen und Gemeinden. Vor der Aufführung müssen Sie eine Filmaufführungslizenz erwerben. Die CCLI bietet für diesen Zweck die CVL-Filmlizenz an. Diese Lizenz gibt Gemeinden die rechtliche Handhabe, Filme oder Filmausschnitte als Teil ihrer kirchlichen Aktivitäten zu zeigen.
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References: § 17
 §16
 §19
 § 3
 § 23
 § 52
 § 52