Source: https://www.freelancer-chemnitz.de/agb.html
Timestamp: 2017-11-22 16:17:52+00:00

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Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma Freelancer Chemnitz (Inhaber: Don Irmscher)
Folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Verträge mit der Firma "Freelancer Chemnitz (Inhaber: Don Irmscher)" nachfolgend als Auftragnehmer bezeichnet. Der Auftraggeber erkennt die AGB mit Erteilung seines Auftrages an. Anderslautende Geschäftsbedingungen des Auftraggebers sind nur wirksam, wenn sie schriftlich bestätigt wurden. Regelungen, die diese Bedingungen abändern oder aufheben, sind nur dann gültig, wenn diese schriftlich bestätigt wurden. Eigenen AGB des Auftraggebers wird hiermit widersprochen.
§ 2a. Leistungsbeschreibung bei Erwerb vom Nutzungsrecht der Software
FLC Handwerk oder FLC Jobagent oder FLC Faktura oder wo-ist-mein-fahrzeug.de nachfolgend FLC Find genannt
2a.1 Der Auftragnehmer erteilt dem Auftraggeber das einfache, nicht übertragbare Recht, die Software "FLC Handwerk" oder "FLC Jobagent"oder "FLC Faktura" oder "FLC Find" zu nutzen. Diese Lizenz umfasst das Recht, mit dem jeweiligen Zugangscode erreichbare Dokumente und Formulare am Bildschirm anzuzeigen, auszudrucken, auf dem eigenen Computer abzuspeichern sowie Daten in die Formulare einzugeben. Alle weitergehenden Nutzungs- und Verwertungsrechte bleiben vorbehalten.
2a.2 Täglich werden von 1:30 bis 3:30 Uhr Wartungsarbeiten durchgeführt (Wartungszeit). In der übrigen Zeit (Betriebszeit) schuldet der Auftragnehmer eine Verfügbarkeit der Software von 98%, gerechnet auf den Kalendermonat.
§ 2b. Leistungsbeschreibung und Leistungsänderungen bei Entwicklung oder Verkauf von Software gemäß Pflichtenheft des Auftraggebers
2b.1 Soweit sich die Anforderungen des Auftraggebers noch nicht aus der Aufgabenstellung laut Vertrag ergeben, detailliert der Auftragnehmer sie mit Unterstützung des Auftraggebers und erstellt eine Spezifikation darüber (Pflichtenheft). Das Pflichtenheft ist verbindliche Vorgabe für die weitere Arbeit. Das Pflichtenheft kann im Laufe der Umsetzung in Software in Abstimmung mit dem Auftraggeber verfeinert oder geändert werden. Erkennt der Auftragnehmer, dass die Aufgabenstellung fehlerhaft, nicht eindeutig oder mit vertretbarem Arbeitsaufwand nicht ausführbar ist, teilt er dies unverzüglich dem Auftraggeber mit. Daraufhin entscheidet dieser unverzüglich über das weitere Vorgehen.
2b.2 Will der Auftraggeber seine Aufgabenstellung im Ganzen oder zu Teilen ändern, ist der Auftragnehmer verpflichtet, dem zuzustimmen, soweit es diesem insbesondere hinsichtlich des Aufwandes und der Terminplanung zumutbar ist. Soweit sich die Realisierung eines Änderungswunsches auf die Vertragsbedingungen auswirkt oder einen höheren Arbeitsaufwand zur Folge hat, kann der Auftragnehmer eine angemessene Anpassung der Vertragsbedingungen, insbesondere die Erhöhung der Vergütung bzw. die Verschiebung der Termine, verlangen.
2b.3 Soweit eine Ursache, die der Auftragnehmer nicht zu vertreten hat, die Termineinhaltung beeinträchtigt, kann der Auftragnehmer eine angemessene Verschiebung der Termine verlangen. Erhöht sich der Aufwand und liegt die Ursache im Verantwortungsbereich des Auftraggebers, kann der Auftragnehmer auch die Vergütung seines Mehraufwandes verlangen.
§ 3 Arbeitsort, Mitwirkungspflichten des Kunden bei Entwicklung oder Verkauf von Software gemäß Pflichtenheft des Auftraggebers
§ 4 Abnahme bei Entwicklung oder Verkauf von Software gemäß Pflichtenheft des Auftraggebers
§ 5 Nutzungsrechte bei Entwicklung oder Verkauf von Software gemäß Pflichtenheft des Auftraggebers
§ 6 Gewährleistung bei Entwicklung oder Verkauf von Software gemäß Pflichtenheft des Auftraggebers
9.2 Schadensersatzansprüche aus Unmöglichkeit oder Verzug der Leistung, aus positiver Forderungsverletzung, aus Verschulden bei Vertragsschluss und aus unerlaubter Handlung sind sowohl gegen den Anbieter als auch gegen dessen Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt. Der Auftragnehmer haftet insbesondere nicht für mittelbare Schäden oder Folgeschäden.

References: § 2

§ 2

§ 3

§ 4

§ 5

§ 6