Source: http://www.schornsteinfeger-iffezheim.de/Feuerungsverordnung_Bremen_Feuvo.htm
Timestamp: 2018-01-18 07:22:48+00:00

Document:
Feuerungsverordnung Bremen Feuvo
Schornsteinfeger Feuerungsverordnung Feuvo Feuv
Bremische Feuerungsverordnung[1]
(BremFeuVO)[1]
(Brem.GBl. S. 33)
Sa BremR 2130-d-17
Zuletzt geändert durch Art. 1 Abs. 50 Viertes RechtsbereinigungsG vom 25. 5. 2010 (Brem.GBl. S. 349)
[1] Die Verpflichtungen aus der Richtlinie 98/34/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Juni 1998 über ein Informationsverfahren auf dem Gebiet der Normen und technischen Vorschriften (ABl. EG Nr. L 204 S. 37), zuletzt geändert durch die Richtlinie 98/48 EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Juli 1998 (ABl. EG Nr. L 217, S. 18), sind beachtet worden.
[1] Das Gesetz tritt mit Ablauf des 31. 12. 2015 außer Kraft, vgl. § 15 Abs. 3.
§ 9 Höhe der Mündungen von Schornsteinen und Abgasleitungen über Dach
§ 11 Abführung der Ab- oder Verbrennungsgase von Wärmepumpen, Blockheizkraftwerken und ortsfesten Verbrennungsmotoren
§ 14 Flüssiggasanlagen und Dampfkesselanlagen
§ 15 Inkrafttreten und Außerkrafttreten
in Garagen, ausgenommen raumluftunabhängige Gasfeuerstätten, die innerhalb der Garagen nicht wärmer als 300°C werden können.
(4) Gasfeuerstätten ohne Flammenüberwachung dürfen nur in Räumen aufgestellt werden, bei denen durch mechanische Lüftungsanlagen sichergestellt ist, daß während des Betriebes der Feuerstätten stündlich mindestens ein fünffacher Luftwechsel sichergestellt ist; für Gas-Haushalts-Kochgeräte genügt ein Außenluftvolumenstrom von 100 m3/h.
(5) Gasfeuerstätten nach § 41 Absatz 6 Nr. 3 Bremische Landesbauordnung ohne Abgasanlage dürfen in Räumen nur aufgestellt werden, wenn die besonderen Sicherheitseinrichtungen der Feuerstätten verhindern, daß die Kohlenmonoxid-Konzentration in den Aufstellräumen einen Wert von 30 ppm überschreitet.
bei einer äußeren thermischen Beanspruchung von mehr als 100°C die weitere Brennstoffzufuhr selbsttätig absperrt und
so beschaffen ist, daß bis zu einer Temperatur von 650°C über einen Zeitraum von mindestens 30 Minuten nicht mehr als 30 l/h, gemessen als Luftvolumenstrom, durch- oder ausströmen können.
(8) Feuerstätten müssen von Bauteilen aus brennbaren Baustoffen und von Einbaumöbeln so weit entfernt oder so abgeschirmt sein, daß an diesen bei Nennwärmeleistung der Feuerstätten keine höheren Temperaturen als 85 °C auftreten können. Andernfalls muß ein Abstand von mindestens 40 cm eingehalten werden.
(9) Vor den Feuerungsöffnungen von Feuerstätten für feste Brennstoffe sind Fußböden aus brennbaren Baustoffen durch einen Belag aus nichtbrennbaren Baustoffen zu schützen. Der Belag muß sich nach vorn auf mindestens 50 cm und seitlich auf mindestens 30 cm über die Feuerungsöffnung hinaus erstrecken.
In Räumen nach Satz 1 dürfen jedoch Feuerstätten für feste Brennstoffe nur aufgestellt werden, wenn deren Gesamtnennwärmeleistung nicht mehr als 50 kW beträgt.
(2) Brenner und Brennstoffördereinrichtungen der Feuerstätten für flüssige und gasförmige Brennstoffe mit einer Gesamtnennwärmeleistung von mehr als 50 kW müssen durch einen außerhalb des Aufstellraumes angeordneten Schalter (Notschalter) jederzeit abgeschaltet werden können. Neben dem Notschalter muß ein Schild mit der Aufschrift „NOTSCHALTER -FEUERUNG" vorhanden sein.
sie der Beheizung nur der Aufstellräume dienen und die Feuerstätten sicher betrieben werden können oder
(1) Feuerstätten für feste Brennstoffe mit einer Gesamtnennwärmeleistung von mehr als 50 kW dürfen nur in besonderen Räumen (Heizräumen) aufgestellt werden; § 5 Abs. 3 und Abs. 4 gilt entsprechend.
Die Heizräume dürfen
In Heizräumen dürfen auch Feuerstätten für flüssige und gasförmige Brennstoffe aufgestellt werden; § 5 Abs. 2 gilt entsprechend.
Türen, die in Fluchtrichtung aufschlagen, haben.
(5) Lüftungsleitungen für Heizräume müssen eine Feuerwiderstandsdauer von mindestens 90 Minuten haben, soweit sie durch andere Räume führen, ausgenommen angrenzende – zum Betrieb der Feuerstätten gehörende – Räume, die die Anforderungen nach Absatz 3 Sätze 1 und 2 erfüllen. Die Lüftungsleitungen dürfen mit anderen Lüftungsanlagen nicht verbunden sein und nicht der Lüftung anderer Räume dienen.
(1) Abgasanlagen müssen nach lichtem Querschnitt und Höhe, soweit erforderlich auch nach Wärmedurchlaßwiderstand und innerer Oberfläche, so bemessen sein, daß die Abgase bei allen bestimmungsgemäßen Betriebszuständen ins Freie abgeführt werden und gegenüber Räumen kein gefährlicher Überdruck auftreten kann.
bei Ableitung der Abgase unter Überdruck die Übertragung von Abgasen zwischen den Aufstellräumen und ein Austritt von Abgasen über nicht in Betrieb befindliche Feuerstätten ausgeschlossen ist und
bei gemeinsamer Abgasleitung die Abgasleitung aus nichtbrennbaren Baustoffen besteht oder eine Brandübertragung zwischen den Geschossen durch selbsttätige Absperrvorrichtungen oder andere Maßnahmen verhindert wird.
(5) In Gebäuden muß jede Abgasleitung, die Geschosse überbrückt, in einem eigenen Schacht angeordnet sein. Die Anordnung mehrerer Abgasleitungen in einem gemeinsamen Schacht ist zulässig, wenn
Die Schächte müssen eine Feuerwiderstandsdauer von mindestens 90 Minuten, in Wohngebäuden geringer Höhe von mindestens 30 Minuten haben. Satz 1 gilt nicht für die Abgasleitungen im Aufstellraum der Feuerstätte sowie für Abgasleitungen, die eine Feuerwiderstandsdauer von mindestens 90 Minuten, in Wohngebäuden geringer Höhe eine Feuerwiderstandsdauer von mindestens 30 Minuten haben.
unmittelbar auf dem Baugrund gegründet oder auf einem feuerbeständigen Unterbau errichtet sein; es genügt ein Unterbau aus nichtbrennbaren Baustoffen für Schornsteine in Gebäuden geringer Höhe, für Schornsteine, die oberhalb der obersten Geschoßdecke beginnen sowie für Schornsteine an Gebäuden,
von sonstigen Bauteilen aus brennbaren Baustoffen einen Abstand von mindestens 5 cm einhalten.
Dies gilt nicht für Schornsteine, die nur mit geringer Fläche an Bauteile, wie Fußleisten und Dachlatten, angrenzen. Zwischenräume in Decken- und Dachdurchführungen müssen mit nichtbrennbaren Baustoffen mit geringer Wärmeleitfähigkeit ausgefüllt sein.
(2) Abgasleitungen außerhalb von Schächten müssen von Bauteilen aus brennbaren Baustoffen einen Abstand von mindestens 20 cm einhalten. Es genügt ein Abstand von mindestens 5 cm, wenn die Abgasleitungen mindestens 2 cm dick mit nichtbrennbaren Dämmstoffen ummantelt sind oder wenn die Abgastemperatur der Feuerstätten bei Nennwärmeleistung nicht mehr als 160°C betragen kann.
Abweichend von Satz 1 Nr. 1 und 2 genügt ein Abstand von 5 cm, wenn die Abgastemperatur der Feuerstätten bei Nennwärmeleistung nicht mehr als 160°C betragen kann oder Gasfeuerstätten eine Strömungssicherung haben.
bei Feuerstätten für feste Brennstoffe in Gebäuden, deren Bedachung überwiegend nicht den Anforderungen des § 34 Abs. 1 Bremische Landesbauordnung entspricht, am First des Daches austreten und diesen um mindestens 80 cm überragen.
§ 11 Abführung der Ab- oder Verbrennungsgase von Wärmepumpen, Blockheizkraftwerken und ortsfesten
(1) Die Verbrennungsgase von Blockheizkraftwerken und ortsfesten Verbrennungsmotoren in Gebäuden sind durch eigene, dichte Leitungen über Dach abzuleiten. Mehrere Verbrennungsmotoren dürfen an eine gemeinsame Leitung angeschlossen werden, wenn die einwandfreie Abführung der Verbrennungsgase nachgewiesen ist. Die Leitungen dürfen außerhalb der Aufstellräume der Verbrennungsmotoren nur nach Maßgabe des § 7 Abs. 5 und 7 sowie § 8 angeordnet sein.
(3) Für die Abführung der Abgase von Sorptionswärmepumpen mit feuerbeheizten Austreibern und Abgaswärmepumpen gelten die §§ 7 bis 9 sowie § 41 Abs. 5 Bremische Landesbauordnung entsprechend.
nur in besonderen Räumen (Brennstofflagerräumen) gelagert werden, die nicht zu anderen Zwecken genutzt werden dürfen. Das Fassungsvermögen der Behälter darf insgesamt 100 000 l Heizöl oder Dieselkraftstoff oder 6 500 L Flüssiggas je Brennstofflagerraum und
30 000 L Flüssiggas je Gebäude oder Brandabschnitt nicht überschreiten.
müssen an den Zugängen mit der Aufschrift „HEIZÖLLAGERUNG" oder „DIESELKRAFTSTOFFLAGERUNG" gekennzeichnet sein.
dürfen nur mit elektrischen Anlagen ausgestattet sein, die den Anforderungen der Vorschriften aufgrund des § 11 des Gerätesicherheitsgesetzes für elektrische Anlagen in explosionsgefährdeten Räumen entsprechen,
dürfen in ihren Fußböden keine Öffnungen haben und
müssen an ihren Zugängen mit der Aufschrift „FLÜSSIGGASANLAGE „ gekennzeichnet sein.
Nummer 2 gilt auch dann, wenn die Brennstofflagerräume weder gewerblichen noch wirtschaftlichen Zwecken dienen und in ihrem Gefahrenbereich keine Arbeitnehmer beschäftigt werden.
(2) In sonstigen Räumen dürfen Heizöl oder Dieselkraftstoff von mehr als 1000 l und nicht mehr als 5 000 l je Gebäude oder Brandabschnitt gelagert werden, wenn sie
(1) Druckbehälter für Flüssiggas einschließlich ihrer Rohrleitungen (Flüssiggasanlagen) und Dampfkesselanlagen müssen weitergehenden Anforderungen der Vorschriften aufgrund des § 11 des Gerätesicherheitsgesetzes auch dann entsprechen, wenn sie weder gewerblichen noch wirtschaftlichen Zwecken dienen und in ihrem Gefahrenbereich keine Arbeitnehmer beschäftigt werden. Dies gilt auch für die Vorschriften über die Prüfung durch Sachverständige. Die Sätze 1 und 2 gelten nicht für die in den Vorschriften genannten Flüssiggasanlagen und Dampfkesselanlagen, auf die diese Vorschriften keine Anwendung finden.
(1) Diese Verordnung tritt am 19. Februar 2000 in Kraft.
die Bremische Feuerungsverordnung vom 31. März 1983 (Brem.GBl. S. 125);
Erlaß des Senators für das Bauwesen vom 20. November 1973 zur bauaufsichtlichen Einführung der Technischen Regeln von Gas-Installationen – DVGW-TRGI 1972 – (Brem.ABl. S. 562);
Erlaß des Senators für das Bauwesen vom 5. Mai 1975 zur bauaufsichtlichen Einführung der „Technischen Regeln Flüssiggas-TRF 69" (Brem.ABl. S. 425);
Bekanntmachung über die baupolizeiliche Behandlung von Schornsteinen für Zentralheizungen und Warmwasseranlagen mit Ölfeuerungen vom 5. Juni 1969 (Brem.ABl. S. 287) und
die Heizraumrichtlinien vom 25. Mai 1967 (Brem.ABl. S. 161).
(3) [2] [3] Diese Verordnung tritt mit Ablauf des 31. Dezember 2015 außer Kraft.
[2] § 15 Abs. 3 angefügt durch G v. 21. 11. 2006 S. 457.
[3] § 15 Abs. 3 geändert durch Art. 1 d. G v. 25. 5. 2010 S. 349.

References: Art. 1
 § 15

§ 9

§ 11

§ 14

§ 15
 § 41
 § 5
 § 5
 § 34

§ 11
 § 7
 § 8
 § 41
 § 11
 § 11
 § 15
 § 15
 Art. 1