Source: http://www.mv-motorrad.de/nocache/Infos/AGB,w136272592923456.htm
Timestamp: 2013-12-07 16:07:19+00:00

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MV Motorrad-Technik GmbH - hochwertiges und interessantes Zubehör für Ihr Motorrad
Allgemeine Geschäftsbedingungen der MV Motorrad-Technik GmbH § 1 GeltungsbereichFür einen Kaufvertrag mit der MV Motorrad-Technik GmbH gelten ausschließlich die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung jeweils gültigen Fassung. Abweichende Geschäftsbedingungen des Käufers / der Käuferin erkennt die MV Motorrad-Technik GmbH nicht an, es sei denn deren Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Dies gilt auch für eine Abbedingung des Schriftformerfordernisses.Die Vertragssprache ist deutsch. § 2 VertragsschlussDie Bestellung des Käufers / der Käuferin ist ein bindendes Angebot. Der Käufer / die Käuferin ist an die Bestellung höchstens bis 4 Wochen gebunden. Der Kaufvertrag ist abgeschlossen, wenn die Lieferung des Kaufgegenstandes ausgeführt ist.
Sollten wieder Erwarten die bestellten Artikel nicht mehr vorrätig oder nicht mehr lieferbar sein, ist die MV Motorrad-Technik GmbH zur Ausführung der Bestellung nicht verpflichtet. Das Angebot des Käufers / der Käuferin bezieht sich auf die Waren, wie sie im Onlinekatalog dargestellt und beschrieben sind. Geringfügige Abweichungen der Ware gegenüber der Darstellung sind möglich und zulässig. Sie stellen keinen Mangel dar.
Die MV Motorrad-Technik GmbH wird den Käufer/ die Käuferin unverzüglich unterrichten, wenn sie die Bestellung nicht annimmt. § 3 Preise und VersandkostenAlle Preise im Onlinekatalog verstehen sich inklusive der zum Zeitpunkt der Auslieferung der bestellten Ware geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer.
Die Versandkosten werden nach Gewicht berechnet und gesondert in der Rechnung dargestellt. Bei großen Paketen wird nicht das tatsächliche Gewicht berechnet, sondern das Volumengewicht. Dieses kann höher als das tatsächliche Gewicht sein. Die angegeben Preise beziehen sich auf 1 Kilo.
Wir stellen die tatsächlichen Versandkosten in Rechnung. § 4 Fälligkeit und Zahlung Der Kaufpreis sowie etwaige Versandkosten werden sofort mit Aushändigung oder Übersendung der Rechnung zur Zahlung fällig. Kosten des Zahlungsverkehrs wie z. B. Bankgebühren bei Überweisungen gehen zu Lasten des Käufers / der Käuferin. Der Käufer / die Käuferin kann den Kaufpreis per Vorab-Überweisung, Nachnahme oder Kreditkarte, American Express, Visa- oder Mastercard oder Paypal zahlen.
Gegen Ansprüche der MV Motorrad-Technik GmbH kann der Käufer / die Käuferin nur dann aufrechnen, wenn die Gegenforderung des Käufers / der Käuferin unbestritten ist oder ein rechtskräftiger Titel vorliegt. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Käufer / die Käuferin nur geltend machen, soweit es auf Ansprüchen aus demselben Kaufvertrag beruht. § 5 Lieferung und GefahrenübergangDie Lieferung erfolgt ab der MV Motorrad-Technik GmbH an die vom Käufer / der Käuferin angegebene Lieferadresse.
Die Art der Versendung bleibt der MV Motorrad-Technik GmbH vorbehalten, soweit nicht vorab eine bestimmte Versandart mit dem Käufer / der Käuferin schriftlich vereinbart worden ist. Dies gilt auch dann, wenn die MV Motorrad-Technik GmbH die Transportkosten übernommen hat.
Wir weisen darauf hin, dass wir vor der Auslieferung der Ware die Kreditkarte prüfen oder bei Sonderbestellungen die Abbuchung vor der Anfertigung des bestellten Teiles ausführen. § 6 EigentumsvorbehaltDie gelieferte Ware bleibt bis zum Ausgleich der MV Motorrad-Technik GmbH aufgrund des Vertrages zustehenden Forderungen im Eigentum der MV Motorrad-Technik GmbH. § 7 SachmangelhaftungBezüglich der Ansprüche des Käufers wegen Sachmängeln gelten die gesetzlichen Bestimmungen. § 8 DatenschutzDie MV Motorrad-Technik GmbH ist berechtigt, die im Rahmen der Geschäftsbeziehung erforderlichen personenbezogenen Daten des Käufers / der Käuferin zu erheben, zu speichern und zu verarbeiten und an Dritte weiterzugeben, soweit dies zur Ausführung des Auftrags erforderlich ist. § 9 HaftungsausschlussDie Haftung der MV Motorrad-Technik GmbH, ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen, sowie deren persönliche Haftung, aufgrund vertraglicher oder gesetzlicher Bestimmungen ist für leicht fahrlässig verursachte Schäden ausgeschlossen. Der Ausschluss gilt nicht bei Verletzungen von Leben, Körper und Gesundheit. Unabhängig von einem Verschulden der MV Motorrad-Technik GmbH bleibt eine Haftung der MV Motorrad-Technik GmbH bei arglistigem Verschweigen eines Mangels, aus der Übernahme einer Garantie oder eines Beschaffungsrisikos und nach dem Produkthaftungsgesetz unberührt. § 10 Fernabsatz und elektronischer GeschäftsverkehrGemäß § 13 BGB ist Verbraucher jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Ist der Käufer / die Käuferin Verbraucher/in, steht ihm / ihr ein Widerrufsrecht gemäß § 312 c Abs. 1 i.V.m. § 355 BGB zu. Über den Umfang und die Folgen des Widerrufsrechts erhält der Käufer / die Käuferin eine gesonderte Belehrung (Widerrufsbelehrung siehe unten - nur gültig für die EG). Wird das Widerrufsrecht wirksam ausgeübt, trägt der Käufer / die Käuferin bei einer Bestellung bis zu einem Betrag von 40 Euro die Kosten der Rücksendung, es sei denn die gelieferte Ware entspricht nicht der bestellten.
Wir behalten uns vor 10 % des Warenwertes für Wiedereinlagerungskosten zu berechnen. MV Motorrad-Technik GmbH erstattet im Falle des Widerrufs den Kaufpreis.
Gemäß § 312 e Abs. 2 Satz 2 BGB wird die Anwendung des § 312 e Abs. 1 Satz Nr. 1 bis 3 und Satz 2 BGB im Verhältnis zu Käufern / Käuferinnen, die keine Verbraucher/innen sind ausgeschlossen. § 11 Schlussbestimmungen Erfüllungsort und Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich nicht anders geregelt, Viersen .
Widerrufsbelehrung (nur gültig für die EG) Widerrufsrecht Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax oder E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigenKosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von € 40,00 nicht übersteigt oder wenn der Verbraucher bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Andernfalls behalten wir uns vor bis zu 10% Widereinlagerungskosten einzubehalten.
Bitte versenden Sie nicht unfrei, unfrei verschickte Ware nehmen wir nicht an.
Ihre MV Motorrad Technik GmbH
Stand Juli 2013 - Druckfehler und Irrtümer vorbehalten.
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References: § 1
 § 2
 § 3
 § 4
 § 5
 § 6
 § 7
 § 8
 § 9
 § 10
 § 13
 § 312
 § 355
 § 312
 § 312
 § 11