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Timestamp: 2016-10-28 16:01:55+00:00

Document:
7B.145/2001 (24.07.2001)
7B.145/2001/min
Bianchi, Bundesrichter Meyer und Gerichtsschreiber Gysel.
den Beschluss des Obergerichts (II. Zivilkammer) des Kantons Z�rich als oberer kantonaler Aufsichtsbeh�rde �ber Schuldbetreibung und Konkurs vom 21. Mai 2001 (NR010027/U),
1.- In der von der Versicherung X.________ gegen A.________ eingeleiteten Betreibung Nr. ... auf Grundpfandverwertung legte das Betreibungsamt W.________ mit Verf�gung vom 22. September 2000 den Sch�tzwert der Pfandliegenschaft (Wohnhaus mit Garage und Gartenhalle in Y.________) auf Fr. 975'000.-- fest.
Auf Begehren von A.________ ordnete das Bezirksgericht Z.________ als untere kantonale Aufsichtsbeh�rde in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen (im Sinne von Art. 99 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 9 Abs. 2 VZG) eine neue Sch�tzung an.
Nachdem der von ihm eingesetzte Gutachter B.________, Architekt SIA/FSAI, seinen Bericht erstattet hatte, wies das Bezirksgericht das Betreibungsamt am 28. M�rz 2001 an, den vom Sachverst�ndigen ermittelten Sch�tzwert von Fr. 1'210'000.-- zu �bernehmen.
Den von A.________ hiergegen erhobenen Rekurs wies das Obergericht (II. Zivilkammer) des Kantons Z�rich (obere kantonale Aufsichtsbeh�rde) am 21. Mai 2001 ab.
A.________ nahm den Beschluss des Obergerichts am 28. Mai 2001 in Empfang. Mit einer vom 6. Juni 2001 datierten und am 7. Juni 2001 zur Post gebrachten Eingabe f�hrt sie (rechtzeitig) Beschwerde an die Schuldbetreibungs- und Konkurskammer des Bundesgerichts und beantragt, die Beschl�sse des Bezirksgerichts Z.________ vom 28. M�rz 2001 und des Obergerichts vom 21. Mai 2001 aufzuheben, den Sch�tzwert neu festzulegen und zu diesem Zweck eine Oberexpertise einzuholen.
Das Obergericht hat auf Gegenbemerkungen zur Beschwerde ausdr�cklich verzichtet. Andere Vernehmlassungen sind nicht eingeholt worden.
2.- Bei der erkennenden Kammer k�nnen nur Entscheide einer oberen kantonalen Aufsichtsbeh�rde angefochten werden (Art. 19 Abs. 1 SchKG). Soweit die Beschwerdef�hrerin auch die Aufhebung des bezirksgerichtlichen Beschlusses verlangt, ist auf die Beschwerde daher von vornherein nicht einzutreten.
3.- a) Art. 9 Abs. 2 (letzter Satz) VZG bestimmt, dass Streitigkeiten �ber die H�he der Sch�tzung des Grundst�ckwertes endg�ltig durch die kantonale Aufsichtsbeh�rde beurteilt werden. Die Schuldbetreibungs- und Konkurskammer des Bundesgerichts kann einen derartigen (Ermessens-)Entscheid einzig daraufhin �berpr�fen, ob die kantonale Aufsichtsbeh�rde allenfalls bundesrechtliche Verfahrensvorschriften verletzt oder das ihr zustehende Ermessen �berschritten oder missbraucht habe (vgl. Art. 19 Abs. 1 SchKG). Letzteres trifft dann zu, wenn Kriterien mitber�cksichtigt worden sind, die keine Rolle h�tten spielen d�rfen, oder wenn umgekehrt rechtserhebliche Umst�nde ausser Acht geblieben sind (dazu BGE 124 III 401 E. 2a S. 402; 120 III 79 E. 1 S. 80 f.; 110 III 69 E. 2 S. 71, mit Hinweisen).
b) Dass dem Entscheid des Obergerichts M�ngel der erw�hnten Art anhaften w�rden, ist mit den Ausf�hrungen der Beschwerdef�hrerin nicht dargetan:
aa) Die Beschwerde st�sst insofern ins Leere, als eine Oberexpertise verlangt wird: Einen Anspruch auf Einholung eines zweiten Sachverst�ndigenberichts (durch die obere kantonale Aufsichtsbeh�rde) gibt es nicht (dazu BGE 120 III 135 E. 2 S. 136 mit Hinweis).
bb) Von vornherein ohne Belang sind nach dem Gesagten die Erkl�rungen der Beschwerdef�hrerin zur Bedeutung der H�he des Sch�tzwertes im Allgemeinen. Sie sind in keiner Weise geeignet, eine Verletzung von Bundesrecht im Sinne des oben Ausgef�hrten darzutun. Soweit die Beschwerdef�hrerin in diesem Zusammenhang auf den Erl�s hinweist, der beim Verkauf eines Einfamilienhauses in der Nachbarschaft erzielt worden sei, handelt es sich zudem um ein neues tats�chliches Vorbringen.
Ein solches ist im Beschwerdeverfahren vor der erkennenden Kammer unbeachtlich (vgl. Art. 79 Abs. 1 zweiter Satz des Bundesgesetzes �ber die Organisation der Bundesrechtspflege; OG).
cc) Nach Art. 79 Abs. 1 OG muss sodann die Begr�ndung der Beschwerde in der Rechtsschrift selbst enthalten sein (dazu BGE 106 III 40 E. 1 S. 42 mit Hinweis). Der Hinweis der Beschwerdef�hrerin auf das beim Obergericht Vorgebrachte ist daher unbeachtlich. Damit ist nicht hinreichend substantiiert dargelegt, welchen Umst�nden bei der Festsetzung des Sch�tzwertes zu Unrecht nicht Rechnung getragen worden sein soll.
Gleichzeitig entbehrt auch die sinngem�ss erhobene R�ge der Verletzung von Art. 20a Abs. 2 Ziff. 4 SchKG (mangelhafte Begr�ndung des Beschwerdeentscheids) der erforderlichen Begr�ndung.
Soweit in der Kritik der Beschwerdef�hrerin, das Obergericht habe ihre "Argumente ... unter den Tisch fallen" lassen, der Vorwurf einer Missachtung des (in Art. 29 Abs. 2 BV verankerten) Anspruchs auf rechtliches Geh�r zu erblicken ist, ist auch darauf nicht einzutreten: Die R�ge h�tte mit staatsrechtlicher Beschwerde erhoben werden m�ssen (vgl.
Art. 43 Abs. 1 zweiter Satz in Verbindung mit Art. 81 OG).
2.- Dieses Urteil wird der Beschwerdef�hrerin, der Beschwerdegegnerin Versicherung X.________, dem Betreibungsamt W.________ und dem Obergericht (II. Zivilkammer) des Kantons Z�rich als oberer kantonaler Aufsichtsbeh�rde �ber Schuldbetreibung und Konkurs schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 99
 Art. 9
 Art. 9
 Art. 19
 BGE 
 BGE 
 Art. 79
 Art. 79
 BGE 
 Art. 20
 Art. 29

Art. 43
 Art. 81