Source: https://www.jusline.at/gesetze/aktualisierungen/2018-10-11
Timestamp: 2019-02-23 09:56:20+00:00

Document:
Gesetzesaktualisierungen vom 11.10.2018 - JUSLINE Österreich
3 Gesetze aktualisiert am 11.10.2018
2 Paragrafen zu Ausbildung zu den Sozialbetreuungsberufen (StASBB) aktualisiert
Anl. 4 StASBB
(Anm.: Die Anlage ist als PDF dokumentiert.)Anm.: in der Fassung LGBl. Nr. 77/2018 mehr lesen...
Ausbildung zu den Sozialbetreuungsberufen (StASBB) Fundstelle
Verordnung der Steiermärkischen Landesregierung vom 9. März 2009 über die Ausbildung zu den Sozialbetreuungsberufen (AusbildungsVO-StSBBG)Stammfassung: LGBl. Nr. 31/2009Änderung LGBl. Nr. 77/2018 [CELEX-Nr.: 32005L0036]Präambel/Promulgationsklausel Auf Grund des § 6 Abs. 6, des § 10 Abs... mehr lesen...
Aktualisiert am 11.10.18
8 Paragrafen zu Wiener Leichen- und Bestattungsgesetz (WLBG) aktualisiert
§ 40 WLBG Vollziehung und Übergangsbestimmungen
(1) §§ 1 bis 10 mit Ausnahme von § 6 Abs. 5, § 19 Abs. 6 und § 21 sind im eigenen Wirkungsbereich der Gemeinde zu vollziehen.(2) Bewilligungen, die auf Grund des Gesetzes über die Regelung des Leichen- und Bestattungswesens (Wiener Leichen- und Bestattungsgesetz), LGBl. für Wien Nr. 31/1970, erte... mehr lesen...
§ 36 WLBG Strafbestimmungen
(1) Eine Verwaltungsübertretung begeht, sofern keine gerichtlich strafbare Handlung vorliegt, wer:1.den Vorschriften betreffend die Anzeigepflicht eines Todesfalls nach § 2 zuwiderhandelt;2.die Auskunftspflicht nach § 5 Abs. 1 verletzt, den Anordnungen der Totenbeschauärztin oder des Totenbeschau... mehr lesen...
§ 28 WLBG Voraussetzungen
(1) Die Erd- oder Feuerbestattung (Einäscherung) einer Leiche in einer Bestattungsanlage ist nur zulässig, wenn Folgendes vorliegt:1.Todesbescheinigung,2.Nachweis der nach den personenstandsrechtlichen Vorschriften erfolgten Beurkundung des Sterbefalls.(2) Für die Bestattungsart ist eine letztwil... mehr lesen...
§ 25a WLBG Aufbewahrung von Urnen
(1) Der Magistrat kann auf Antrag die Aufbewahrung einer Urne außerhalb einer Bestattungsanlage oder einer Privatbegräbnisstätte ausnahmsweise unter nachstehenden Voraussetzungen bewilligen:1.die schriftliche Zustimmung der Liegenschaftseigentümerinnen oder Liegenschaftseigentümer bzw. bei Wohnun... mehr lesen...
§ 25 WLBG Privatbegräbnisstätten zur Bestattung von Leichenasche
(1) Der Magistrat hat auf Antrag die Errichtung einer Privatbegräbnisstätte zur Bestattung von Leichenasche eines Familienangehörigen (einschließlich eingetragene Partnerinnen oder Partner) außerhalb einer Bestattungsanlage unter nachstehenden Voraussetzungen zu bewilligen:1.Zustimmung der Grunde... mehr lesen...
§ 24a WLBG Privatbegräbnisstätten zur Bestattung von Leichen
(1) Eine Privatbegräbnisstätte zur Bestattung von Leichen außerhalb einer Bestattungsanlage darf nur als gemauerte Grabstelle (Gruft oder Krypta) errichtet werden.(2) Privatbegräbnisstätten dienen der Bestattung von Leichen eines bestimmten Personenkreises, nämlich Familien (einschließlich einge... mehr lesen...
§ 20 WLBG Arten von Bestattungsanlagen
(1) Leichen sind zu bestatten in Bestattungsanlagen oder Privatbegräbnisstätten.(2) Bestattungsanlagen sind:1.Friedhöfe zur Bestattung von Leichen, Leichenteilen, nicht lebendgeborenen Leibesfrüchten durch Totgeburt oder Fehlgeburt, Gebeinen und Skeletten, abgetrennten menschlichen Körperteilen v... mehr lesen...
Wiener Leichen- und Bestattungsgesetz (WLBG) Fundstelle
Wiener Leichen- und Bestattungsgesetz – WLBG Änderung LGBl. Nr. 12/2007LGBl. Nr. 34/2007LGBl. Nr. 56/2010LGBl. Nr. 16/2013LGBl. Nr. 29/2013LGBl. Nr. 49/2018LGBl. Nr. 50/2018Präambel/Promulgationsklausel Der Wiener Landtag hat beschlossen:InhaltsverzeichnisI. TEILLeichenwesen1. ABSCHN... mehr lesen...
1 Paragraf zu Wiener Sozialbetreuungsberufegesetz (WSBBG) aktualisiert
§ 20 WSBBG Datenschutz
Die für die Vollziehung dieses Landesgesetzes zuständigen Behörden sind ermächtigt, zum Zweck der Prüfung der Voraussetzungen für die Feststellung oder Zuerkennung der Berufsberechtigung und Berechtigung zur Führung der Berufsbezeichnung folgende personenbezogene Daten von Personen, die beim Magi... mehr lesen...

References: § 6
 § 10

§ 40
 § 6
 § 19
 § 21

§ 36
 § 2
 § 5

§ 28

§ 25

§ 25

§ 24

§ 20

§ 20