Source: https://www.buzer.de/8_LFGB.htm
Timestamp: 2020-08-13 05:32:27+00:00

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§ 8 LFGB Bestrahlungsverbot und Zulassungsermächtigung Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch
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§ 8 - Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch (LFGB)
(2) Das Bundesministerium wird ermächtigt, im Einvernehmen mit den Bundesministerien für Bildung und Forschung und für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates,
Frühere Fassungen von § 8 LFGB
Zitierungen von § 8 LFGB
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 8 LFGB verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in LFGB selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
§ 13 LFGB Ermächtigungen zum Schutz der Gesundheit und vor Täuschung (vom 27.06.2020)
... § 7 Abs. 1 Nr. 1 zugelassenen Zusatzstoffen und die Anwendung der in Rechtsverordnungen nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 zugelassenen Behandlung oder Bestrahlung kenntlich zu machen sind und dabei die Art der ...
... einen Lebensmittelzusatzstoff oder Ionenaustauscher in den Verkehr bringt, 4. entgegen § 8 Abs. 1 Nr. 1 in Verbindung mit einer Rechtsverordnung nach Abs. 2 Nr. 1 eine nicht zugelassene Bestrahlung ... nach Abs. 2 Nr. 1 eine nicht zugelassene Bestrahlung anwendet, 5. entgegen § 8 Abs. 1 Nr. 2 in Verbindung mit einer Rechtsverordnung nach Abs. 2 ein Lebensmittel in den Verkehr bringt, ... 21. einer Rechtsverordnung nach a) § 7 Absatz 2 Nummer 1, 2, 3 oder 5, § 8 Abs. 2 Nr. 2 , § 9 Abs. 2 Nr. 1 Buchstabe b, § 13 Absatz 1 Nummer 4, 5 oder Nummer 6, Abs. 3 Satz 1 ...
... für Lebensmittel erlassenen Rechtsverordnungen. Ausnahmen von dem Verbot des § 8 bedürfen zusätzlich des Einvernehmens mit den in § 8 Abs. 2 genannten ... von dem Verbot des § 8 bedürfen zusätzlich des Einvernehmens mit den in § 8 Abs. 2 genannten Bundesministerien. (2) Das Bundesministerium wird ferner ...
... 2. in den Fällen des Absatzes 2 Nr. 4 von den Verboten der §§ 6, 8 und 10. (4) Zuständig für die Zulassung von Ausnahmen nach Absatz 2 ...
... Bundesministerium kann ferner ohne Zustimmung des Bundesrates Rechtsverordnungen nach § 7, § 8 Abs. 2 , § 9 Abs. 2 oder § 10 Abs. 4 ändern, soweit unvorhergesehene gesundheitliche ...
... § 6 Abs. 1 Nr. 2, § 8 Abs. 1 Nr. 2, § 9 Abs. 1, § 10 Abs. 1 Nr. 3, § 28 Abs. 2, § 33 Abs. 2 und ...
... die Wörter „in Verbindung mit Abs. 3" ersetzt. 9. § 8 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Nr. 1 und 2 wird jeweils das Wort ...
... durch die Wörter „Wirtschaft und Energie" ersetzt. 3. In § 8 Absatz 2 werden die Wörter „Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit" durch die ...
... durch das Wort „Lebensmittelzusatzstoffen" ersetzt. 8. In § 8 Absatz 2 Nummer 1 und 2 werden jeweils die Wörter „§ 1 Absatz 1 oder 2, jeweils ...
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