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Timestamp: 2016-10-21 09:17:16+00:00

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8C_754/2009 (15.07.2010)
A.a Der 1960 geborene M.________ meldete sich am 13. Juni 2000 zum Leistungsbezug bei der Invalidenversicherung an. Mit Verf�gung vom 12. Dezember 2000 verneinte die IV-Stelle des Kantons Bern einen Anspruch auf berufliche Eingliederungsmassnahmen (Berufsberatung, Umschulung auf eine neue T�tigkeit) sowie auf eine Rente der Invalidenversicherung. Die von M.________ hiegegen erhobene Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Bern mit Entscheid vom 1. November 2001 ab. Das daraufhin angerufene Eidgen�ssische Versicherungsgericht hiess die Verwaltungsgerichtsbeschwerde in dem Sinne gut, dass es den angefochtenen Entscheid aufhob und die Sache an die Vorinstanz zur�ckwies, damit sie nach erfolgten Abkl�rungen im Sinne der Erw�gungen �ber den Anspruch des Versicherten auf Leistungen der Invalidenversicherung neu zu entscheiden hatte (Urteil I 771/01 vom 27. Mai 2003). Hinsichtlich der das Prozessthema bildenden Frage nach der Erf�llung der versicherungsm�ssigen Voraussetzungen f�r die entsprechenden Versicherungsleistungen (berufliche Eingliederungsmassnahmen, Rente) gelangte das kantonale Gericht nach den get�tigten Abkl�rungen zum Schuss, dass diese gegeben seien, da eine allf�llige Invalidit�t erst eingetreten sei, nachdem sich der Versicherte ein Jahr in der Schweiz aufgehalten und Beitr�ge bezahlt habe. In Gutheissung der Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Bern die Sache zur Abkl�rung der weiteren Anspruchsvoraussetzungen in Form eines polydisziplin�ren Gutachtens an die IV-Stelle zur�ck (Entscheid vom 4. Mai 2007).
A.b In der Folge beauftragte die IV-Stelle das Institut X.________ mit der Erarbeitung eines polydisziplin�ren Gutachtens, welches am 1. Oktober 2008 erstattet wurde. Auf dieser Grundlage gelangte die Verwaltung, ausgehend von einer zumutbaren leichten bis mittelschweren, wechselbelastenden T�tigkeit von 80 %, zu einem - wiederum keinen Anspruch auf Invalidenrente begr�ndenden - Invalidit�tsgrad von 28 % (Vorbescheid vom 25. November 2008). Auf Intervention des Versicherten hin bekr�ftigte die IV-Stelle ihren Standpunkt mit Verf�gung vom 21. Januar 2009).
M.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren und beantragen, in Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids sei "die Arbeitsf�higkeit psychiatrisch n�her abzukl�ren. Sodann sei �ber den Rentenanspruch zu befinden". Ausserdem ersucht er um unentgeltliche Prozessf�hrung.
IV-Stelle und Bundesamt f�r Sozialversicherungen verzichten auf eine Vernehmlassung.
Mit Begleitbrief vom 23. Juni 2010 reicht die IV-Stelle ein an sie gerichtetes Schreiben des behandelnden Psychiaters Dr. med. S.________, Facharzt FMH f�r Psychiatrie und Psychotherapie, vom 18. Juni 2010 ein.
1.2 In beweisrechtlicher Hinsicht ist zu erg�nzen, dass die Ergebnisse der Beweisw�rdigung im Allgemeinen (vgl. Ulrich Meyer, Basler Kommentar zum Bundesgerichtsgesetz, 2008, N. 34 zu Art. 105 BGG; Markus Schott, Basler Kommentar zum Bundesgerichtsgesetz, 2008, N. 29 zu Art. 95 BGG) und insbesondere die auf der W�rdigung �rztlicher Berichte und Gutachten beruhenden gerichtlichen Feststellungen zum Gesundheitsschaden und zur (Rest-) Arbeitsf�higkeit (Art. 6 und Art. 16 ATSG) tats�chlicher Natur sind (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 398 f.; vgl. Entscheid I 9/07 vom 9. Februar 2007 E. 4) und somit einer bundesgerichtlichen Korrektur nur nach Massgabe des Art. 105 Abs. 2 BGG zug�nglich sind (E. 1.1 hievor). Zu den in dieser Bestimmung erw�hnten, frei zu pr�fenden Rechtsverletzungen im Sinne von Art. 95 BGG geh�ren u.a. die Missachtung der bundesrechtlichen Anforderungen an den Beweiswert �rztlicher Berichte und Gutachten (vgl. Urteil I 853/06 vom 3. Oktober 2007, E. 4.1 am Anfang; zu den einzelnen Beweisanforderungen: BGE 125 V 351 E. 3 S. 352 ff., 122 V 157 E. 1c S. 160 ff., je mit Hinweisen), des Untersuchungsgrundsatzes, der Pflicht zu inhaltsbezogener, umfassender, sorgf�ltiger und objektiver Beweisw�rdigung (Art. 61 lit. c ATSG; BGE 132 V 393 E. 4.1 S. 400) sowie der Regeln �ber die antizipierte Beweisw�rdigung (dazu im Einzelnen: Urteil 9C_833/2007 vom 4. Juli 2008 E. 2.2; Urteil I 362/99 vom 8. Februar 2000 E. 4, mit Hinweisen, in: SVR 2001 IV Nr. 10 S. 28).
Am 1. Januar 2008 sind die �nderungen des Bundesgesetzes �ber die Invalidenversicherung (IVG) und anderer Erlasse wie des Bundesgesetzes �ber den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) vom 6. Oktober 2006 (5. IV-Revision, AS 2007 5129 ff.) in Kraft getreten. Bei der Pr�fung eines allenfalls schon vorher entstandenen Anspruchs auf eine Rente der Invalidenversicherung sind die allgemeinen intertemporalrechtlichen Regeln heranzuziehen, wonach in zeitlicher Hinsicht diejenigen Rechtss�tze massgebend sind, die bei Verwirklichung des zu Rechtsfolgen f�hrenden Sachverhalts galten. Demzufolge ist der vorliegend zu beurteilende Rentenanspruch f�r die Zeit bis zum 31. Dezember 2007 auf Grund der bisherigen und ab diesem Zeitpunkt - bis zum Erlass der strittigen Verf�gung, welche rechtsprechungsgem�ss die zeitliche Grenze der richterlichen �berpr�fungsbefugnis bildet (BGE 132 V 215 E. 3.1.1 S. 220 mit Hinweisen) - nach den neuen Normen zu pr�fen (BGE 130 V 445 E. 1 S. 446 f. [mit Hinweis u.a. auf BGE 130 V 329]). Dies f�llt materiellrechtlich indessen nicht ins Gewicht, weil die 5. IV-Revision hinsichtlich der Invalidit�tsbemessung keine substanziellen �nderungen gegen�ber der bis 31. Dezember 2007 g�ltig gewesenen Rechtslage gebracht hat, sodass die zur altrechtlichen Regelung ergangene Rechtsprechung weiterhin massgebend ist (Urteil 8C_76/2009 E. 2).
Die Vorinstanz hat die zur Beurteilung des Leistungsanspruchs einschl�gigen Rechtsgrundlagen und die dazu ergangene Judikatur zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.
Bez�glich der letztinstanzlich eingereichten Akten-Beurteilung der Frau Dr. med. A.________, FMH f�r Psychiatrie und Psychotherapie, vom 9. September 2009, die sich mit den umstrittenen Diagnosen einer posttraumatischen Belastungsst�rung und einer andauernden Pers�nlichkeits�nderung auseinandersetzt, ist festzuhalten, dass neue Tatsachen und Beweismittel nur soweit vorgebracht werden d�rfen, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt, was in der Beschwerde n�her darzulegen ist (Art. 99 Abs. 1 BGG; BGE 134 V 223 E. 2.2.1 S. 226 mit Hinweis). Der Beschwerdef�hrer zeigt nicht auf, inwiefern erst der Entscheid der Vorinstanz zu den neuen Vorbringen Anlass gegeben hat, zumal bereits das kantonale Gericht zu beurteilen hatte, ob eine posttraumatische Belastungsst�rung und eine andauernde Pers�nlichkeits�nderung vorliegen oder nicht, weshalb dieses neue Beweismittel unzul�ssig ist. Zudem beziehen sich die �usserungen der Frau Dr. med. A.________ haupts�chlich auf die Diagnosekriterien einer posttraumatischen Belastungsst�rung im Allgemeinen, weshalb sich hieraus ohnehin nichts zu Gunsten des Versicherten ableiten liesse. Aus dem gleichen Grund kann auf den nachtr�glich beigebrachten - und nach Art. 99 Abs. 1 BGG daher grunds�tzlich unzul�ssigen - Bericht des Dr. med. S.________ vom 18. Juni 2010 nicht eingegangen werden, welcher sich �berdies - soweit eine Verschlechterung des Gesundheitszustands geltend gemacht wird - nicht auf den f�r die gerichtliche Beurteilung massgebenden Zeitpunkt des Verf�gungserlasses (BGE 116 V 246 E. 1a S. 248) bezieht.
Streitgegenstand bildet der Rentenanspruch des Beschwerdef�hrers, wobei sich die Parteien insbesondere �ber die verbliebene Restarbeitsf�higkeit uneinig sind.
5.1 Kantonales Gericht und IV-Stelle gehen gest�tzt auf das beweiskr�ftig erachtete Gutachten des Instituts X.________ vom 1. Oktober 2008 davon aus, dass aufgrund des diagnostizierten chronischen lumbospondylogenen Schmerzsyndroms rechts ([ICD-10: M54.5], Differentialdiagnose: intermittierendes sensibles radikul�res Ausfallsyndrom L5/S1 rechts [ICD-10: M54.4]), der festgestellten Angst und depressiven St�rung, gemischt (ICD-10: F41.2) sowie der anhaltenden somatoformen Schmerzst�rung (ICD-10: F45.4), die Aus�bung k�rperlich schwerer und mittelschwerer Arbeiten nicht mehr zumutbar ist. K�rperlich leichte bis intermittierend mittelschwere, wechselbelastende T�tigkeiten sind dem Versicherten hingegen im Umfang von 80 % einer Vollzeitbesch�ftigung zumutbar.
5.2 Der Beschwerdef�hrer wirft der Vorinstanz eine offensichtlich unrichtige Sachverhaltsfeststellung vor und bem�ngelt die Beweiskraft der gutachterlichen Schlussfolgerungen, in deren Rahmen insbesondere keine Beachtung gefunden habe, dass er an einer posttraumatischen Belastungsst�rung und an einer andauernden Pers�nlichkeits�nderung leide, wie sich aus den Berichten des Psychiaters Dr. med. S.________ erg�be. Es sei insgesamt ungen�gend abgekl�rt worden, welche psychischen Folgen die Erlebnisse im Irak f�r ihn h�tten. Soweit die Vorinstanz das Gutachten des Instituts X.________ f�r beweistauglich erachte, verstosse sie gegen die (bundesrechtlichen) Beweisregeln sowie gegen die aus dem Untersuchungsgrundsatz fliessende Pflicht zur richtigen und vollst�ndigen Abkl�rung des rechtserheblichen Sachverhalts. Ebenfalls verletzt werde der Anspruch auf rechtliches Geh�r, weil das kantonale Gericht seine Argumente betreffend Unvollst�ndigkeit und Widerspr�chlichkeit des Gutachtens des Instituts X.________ nicht gew�rdigt habe.
5.3.1 Die Vorinstanz verneinte das Vorliegen einer posttraumatischen Belastungsst�rung infolge von Kriegs- und Gef�ngnistraumen (ICD-10: F43.1), womit es der vom polydisziplin�ren Gutachten des Instistuts X.________ abweichenden Einsch�tzung des Dr. med. S.________, der eine depressive Episode (mittleren bis schweren Grades; ICD-10: F32.2), eine andauernde Pers�nlichkeits�nderung nach extremer Belastung (ICD-10: F62.0), eine anhaltende somatoforme Schmerzst�rung, sowie eine erschwerende psychosoziale Belastungssituation feststellte und hieraus eine vollst�ndige Arbeitsunf�higkeit ableitete (Berichte vom 27. September 2007 und 11. M�rz 2004), nicht folgte. Das kantonale Gericht erwog, der von Dr. med. S.________ geschilderte Lebenslauf des Versicherten (jahrelange Folter und Verh�re, verbunden mit unvorstellbaren Grausamkeiten) lasse sich nicht mit den Schilderungen der Geschehnisse in der Expertise des Instituts X.________ in Einklang bringen, worin von einer sechs- bis achtmonatigen Gef�ngnisdauer ausgegangen werde, wobei der Versicherte nie selber gefoltert worden sei. Posttraumatische Angstst�rungen w�ren, nach Argumentation der Vorinstanz, angesichts der geschilderten Erlebnisse gem�ss Dr. med. S.________ und der bekannterweise prek�ren politischen Situation im Irak evidenterweise bereits lange vor der Ausreise in die Schweiz eingetreten. Da es sich beim Beschwerdef�hrer nicht um ein Folteropfer gehandelt habe, er�brige sich eine Beurteilung unter diesem speziellen Aspekt. Weil die Ereignisse, die zu einer posttraumatischen Belastungsst�rung gef�hrt h�tten, sodann bereits 1991/92 stattgefunden h�tten, sei eine solche Diagnose zu verneinen; eine dementsprechende St�rung trete in der Regel innert etwa sechs Monaten nach den Erlebnissen auf, wobei auch im nachgereichten Bericht des Spitals I.________ vom 16. April 2009 festgehalten werde, dass die Kriterien f�r eine posttraumatische Belastungsst�rung nicht hinreichend erf�llt seien.
5.3.2 F�r den Anspruch auf eine Invalidenrente sind die erwerblichen Folgen der gesundheitlich bedingt eingeschr�nkten Arbeitsf�higkeit entscheidend (vgl. Art. 6 und 7 ATSG). So besehen sind weder die (richtige) Diagnosestellung noch die Kenntnis der (genauen) Ursachen des Gesundheitsschadens an sich von ausschlaggebender Bedeutung. Ein klarer Befund, eine genaue Diagnose und allenfalls die �tiologie k�nnen aber wesentlich sein, wenn zu beurteilen ist, ob einem �rztlichen Bericht Beweiswert zukommt, insbesondere ob er schl�ssig, f�r die rechtsanwendenden Beh�rden pr�fend nachvollziehbar und in sich widerspruchsfrei ist und ob die Einsch�tzung der Arbeitsf�higkeit �berzeugt. Kann einem Bericht hinsichtlich der Beurteilung eines Gesundheitsschadens nicht gefolgt werden, ist dementsprechend auch die Arbeitsf�higkeitssch�tzung nicht schl�ssig.
5.3.3 Eine posttraumatische Belastungsst�rung (ICD-10: F43.1) entsteht gem�ss den diagnostischen Leitlinien als eine verz�gerte oder protrahierte Reaktion auf ein belastendes Ereignis oder eine Situation aussergew�hnlicher Bedrohung oder katastrophenartigen Ausmasses (kurz oder lang anhaltend) die bei fast jedem eine tiefe Verzweiflung hervorrufen w�rde. Hiezu geh�ren eine durch Naturereignisse oder von Menschen verursachte Katastrophe, eine Kampfhandlung, ein schwerer Unfall oder Zeuge des gewaltsamen Todes anderer oder selbst Opfer von Folterung, Terrorismus, Vergewaltigung oder anderen Verbrechen zu sein (DILLING/MOMBOUR/SCHMIDT, Internationale Klassifikation psychischer St�rungen, ICD-10 Kapitel V [F04 Klinisch-diagnostische Leitlinien, 6. Aufl. 2008, S. 183).
5.3.4 Es kann nicht in Zweifel gezogen werden, dass der Beschwerdef�hrer durch die Gefangenschaft unter dem Regime von Sadam Hussein, als Zeuge grausamer Folter und des gewaltsamen Todes seines Cousins, ein belastendes Ereignis erlebt hat, das bei vielen Betroffenen eine tiefe Verzweiflung (erforderlich ist nicht eine psychische Fehlentwicklung) hervorrufen d�rfte. Hieraus l�sst sich jedoch kein zwingender Schluss auf eine erlittene posttraumatische Belastungsst�rung ziehen. Auch der in der vorinstanzlichen Beschwerde dargelegte Umstand, dass in fr�heren Arztberichten festgehalten wurde, es f�nden sich Hinweise auf das Vorliegen einer posttraumatischen Belastungsst�rung (Schreiben des Spitals Y.________, vom 3. Juli 1995; Schreiben des Dr. med. B.________, Spezialarzt FMH f�r Psychiatrie und Psychotherapie, vom 21. Mai 2005, mit Bezug auf einen Untersuch im Jahre 1996), f�hrt zu keinem anderen Ergebnis, da eine solche Diagnose im hier relevanten Beurteilungszeitraum keine schl�ssige fach�rztliche Best�tigung fand. So l�sst sich auch dem Bericht des Spitals I.________ (vom 16. April 2009), welches der Versicherte auf Anraten seiner Rechtsvertreterin im Rahmen einer ambulanten Sprechstunde aufgesucht hatte, entnehmen, dass die Kriterien f�r die Bejahung einer posttraumatischen Belastungsst�rung nicht ausreichend erf�llt seien. Ferner ist auf eine posttraumatische Belastungsst�rung laut ICD-10 dann zu erkennen, wenn die St�rung innerhalb von sechs Monaten nach einem traumatischen Ereignis von aussergew�hnlicher Schwere aufgetreten ist. Eine "wahrscheinliche" Diagnose kann zwar auch gestellt werden, wenn der Abstand gr�sser ist, was aber voraussetzt, dass die klinischen Merkmale typisch sind, und keine andere Diagnose (wie Angst- oder Zwangsst�rung oder depressive Episode) gestellt werden kann (Weltgesundheitsorganisation, a.a.O., S. 184). Dass diese Voraussetzungen hier erf�llt sind, ergibt sich aus der medizinischen Aktenlage gerade nicht.
5.3.5 Nach dem Gesagten sind unter dem Blickwinkel der eingeschr�nkten Kognition (E. 1.2) die vorinstanzlichen Feststellungen zum Gesundheitszustand und zur Arbeitsf�higkeit weder offensichtlich unrichtig noch das Ergebnis willk�rlicher Beweisw�rdigung. Das kantonale Gericht durfte im Rahmen einer sorgf�ltigen und bundesrechtskonformen (vgl. BGE 125 V 351 E. 3a S. 352; Art. 61 lit. c ATSG) Beweisw�rdigung das Gutachten des Instituts X.________ vom 1. Oktober 2008 als verl�ssliche Entscheidungsgrundlage einstufen und der dortigen Einsch�tzung der Arbeitsf�higkeit ausschlaggebendes Gewicht beimessen, zumal auch in der Expertise die Kriegs- und Foltererlebnisse weder v�llig ausgeklammert, noch in den Vordergrund gestellt wurden und Eingang in die Gesamtbeurteilung fanden. Die Vorinstanz hat weiter zutreffend dargelegt, weshalb nicht auf die abweichende Einsch�tzung des behandelnden Dr. med. S.________ (Berichte vom 27. September 2007 und 11. M�rz 2004) abzustellen ist. In seinen Berichten finden sich bereits Ungereimtheiten bez�glich des Lebenslaufs des Versicherten, wie die Vorinstanz schon feststellte. Im Weiteren attestierte der Arzt eine vollst�ndige Arbeitsunf�higkeit, ohne ausf�hrlich und nachvollziehbar Stellung zu nehmen, ob der Versicherte bei Aufbietung allen guten Willens die Einschr�nkungen der Erwerbsf�higkeit abwenden k�nnte (BGE 102 V 165; AHI 2001 S. 228 E. 2b), indem er einzig ausf�hrte, aufgrund des eingeengten Denkens sei eine Umstellung auf andere, so auch arbeitsbezogene Themen, nicht m�glich und die depressive Verstimmung beeintr�chtige die Arbeitsf�higkeit l�nger dauernd (Bericht vom 11. M�rz 2004). In Ber�cksichtigung, dass mit Blick auf die beweisrechtlich bedeutsame Verschiedenheit von Behandlungs-/ Therapieauftrag einerseits und Begutachtungsauftrag andererseits, die Einsch�tzungen behandelnder Spezial�rzte mit besonderer Sorgfalt zu w�rdigen sind (BGE 125 V 351 E. 3b/cc S. 353 mit Hinweisen; Urteil I 655/05 vom 20. M�rz 2006 E. 5.4 mit Hinweisen), und des Umstands, dass der Psychiater selber eine objektive Beurteilung vorschlug (Bericht vom 2. Februar 2009), kann entgegen den Einw�nden in der Beschwerde den Berichten des Dr. med. S.________ nicht gefolgt werden. Die Beurteilung des vorinstanzlichen Gerichts, wonach eine Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit von insgesamt 20 % bestehe, was zum Teil durch die (geringgradige) �ngstlich depressive St�rung und �berdies durch die anhaltende somatoforme Schmerzst�rung bedingt sei, womit die somatoforme Schmerzst�rung zu mindestens 80 % �berwindbar sei, und sich auch die depressive St�rung nur geringf�gig invalidisierend auswirke, ist demnach nicht zu beanstanden. Gleiches gilt, soweit die Vorinstanz in antizipierter Beweisw�rdigung zum Ergebnis gelangt ist, weitere Abkl�rungen seien f�r die Entscheidfindung nicht erforderlich.
Schliesslich ist die vorgenommene Invalidit�tsbemessung durch Einkommensvergleich nicht angefochten. Es besteht kein Anlass zu einer n�heren Pr�fung (BGE 125 V 413 E. 1b und 2c S. 415 ff.; BGE110 V 48 E. 4a S. 53). Mit Blick auf den Status des Versicherten wirft einzig die Tatsache, dass er seit seiner Einreise als Fl�chtling in die Schweiz im Jahre 1995 nie erwerbst�tig war, die Frage auf, ob er als ganzt�gig oder zeitweilig erwerbst�tig oder als nichterwerbst�tig einzustufen ist (vgl. BGE 133 V 504 E. 3.3 S. 507; Urteil 9C_49/2008 vom 28. Juli 2008 E. 3.3; je mit Hinweisen). Dies zumal er in Bezug auf die bestehende R�ckenproblematik f�r s�mtliche leichten bis intermittierend mittelschweren, wechselbelastenden beruflichen T�tigkeiten vollst�ndig arbeitsf�hig ist und ein psychisches Leiden hinsichtlich der Arbeitsf�higkeit fr�hestens ab dem Jahr 2002 (erster Arztbesuch) zum Tragen kam. W�rde man bei dieser Sachlage den Versicherten als Nichterwerbst�tigen einstufen, resultierte - da Kindererziehung und Haushalt ganz bei seiner Frau lagen - in erwerblicher Hinsicht keine Einbusse, was ebenfalls zur Verneinung eines Rentenanspruchs f�hren w�rde. Damit hat es beim vorinstanzlichen Entscheid sein Bewenden.
Das Verfahren ist kostenpflichtig (Art. 62 BGG). Die unentgeltliche Rechtspflege im Sinne der Befreiung von den Verfahrenskosten (Art. 64 BGG) wird bewilligt, da die entsprechenden Voraussetzungen erf�llt sind (BGE 125 V 201 E. 4a S. 202 und 371 E. 5b S. 372), nicht hingegen im Sinne der unentgeltlichen Verbeist�ndung, da es an einer rechtsanwaltlichen Vertretung fehlt (BGE 135 I 1). Es sei indessen ausdr�cklich auf Art. 64 Abs. 4 BGG aufmerksam gemacht, wonach die beg�nstigte Partei der Gerichtskasse Ersatz zu leisten haben wird, wenn sie sp�ter dazu in der Lage ist.
Im Rahmen der unentgeltlichen Rechtspflege werden die Gerichtskosten von Fr. 500.- dem Beschwerdef�hrer auferlegt, indes vorl�ufig auf die Gerichtskasse genommen.

References: Art. 105
 Art. 95
 Art. 16
 Art. 105
 Art. 95
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 99
 Art. 6
 BGE 
 Art. 61
 BGE 
 Art. 64