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Timestamp: 2016-10-24 20:21:59+00:00

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135 V 29737. Auszug aus dem Urteil der I. sozialrechtlichen Abteilung i.S. Bundesamt f�r Sozialversicherungen gegen J. (Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten)
Art. 16 LPGA; art. 28 al. 2 LAI; art. 18 al. 1 LAA; taux � partir duquel un revenu sans invalidit� est inf�rieur � la moyenne au point de justifier un parall�lisme des revenus � comparer; application (pr�cision de la jurisprudence). Lorsqu'il est inf�rieur d'au moins 5 % au salaire statistique usuel dans la branche, le revenu effectivement r�alis� est nettement inf�rieur � la moyenne au sens de l'arr�t ATF 134 V 322 consid. 4 p. 325 et il peut - si les autres conditions sont r�alis�es - justifier un parall�lisme des revenus � comparer (consid. 6.1.2). Ce parall�lisme doit porter seulement sur la part qui exc�de le taux minimal d�terminant de 5 % (consid. 6.1.3). Les conditions de la d�duction r�sultant du parall�lisme des revenus � comparer et de l'abattement pour circonstances personnelles et professionnelles sont dans une relation d'interd�pendance, dans la mesure o� les m�mes facteurs qui ont une influence sur le revenu ne peuvent pas justifier � la fois une d�duction en raison du parall�lisme des revenus � comparer et un abattement pour circonstances personnelles et professionnelles (consid. 6.2). Faits � partir de page 298
A. J., geboren 1971, reiste 1991 als Staatsangeh�rige von Bosnien und Herzegowina in die Schweiz ein und arbeitete von Juli 1994 bis Juli 2001 vollzeitlich als Textilmitarbeiterin f�r die Firma W. AG. Seither blieb sie arbeitsunf�hig. Am 4. September 2002 meldete sie sich wegen einem R�ckenleiden und Schlafst�rungen bei der Invalidenversicherung zum Rentenbezug an. Nach erwerblichen und medizinischen Abkl�rungen, der Gew�hrung von Berufsberatung und der Durchf�hrung einer beruflichen Abkl�rung verneinte BGE 135 V 297 S. 299die IV-Stelle des Kantons Appenzell Innerrhoden (nachfolgend: IV-Stelle) den Anspruch auf eine Invalidenrente bei einem ermittelten Invalidit�tsgrad von 36 % (Verf�gung vom 28. Januar 2005). Nach weiteren Abkl�rungen und nach Ber�cksichtigung der Unterdurchschnittlichkeit des ohne Gesundheitsschaden erzielten Einkommens im Vergleich zum branchen�blichen Durchschnittslohn sprach die IV-Stelle der Versicherten mit Wirkung ab 1. Februar 2003 bei einem Invalidit�tsgrad von 45 % eine Viertelsrente zu (Einspracheentscheid vom 18. Oktober 2007).
B. Die hiegegen erhobene Beschwerde der J. hiess das Kantonsgericht Appenzell Innerrhoden gut, soweit es darauf eintrat, hob den Einspracheentscheid vom 18. Oktober 2007 auf und sprach der Versicherten mit Wirkung ab 1. Februar 2003 eine halbe Invalidenrente zu, weil zus�tzlich ein leidensbedingter Abzug von dem nach den Tabellenl�hnen bestimmten Invalideneinkommen in der Gr�ssenordnung von 10 bis 25 % zu ber�cksichtigen sei, so dass in jedem Fall ein Invalidit�tsgrad resultiere, welcher der Beschwerdef�hrerin einen Anspruch auf eine halbe Invalidenrente einr�ume (Entscheid vom 15. April 2008).
C. Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beantragt das Bundesamt f�r Sozialversicherungen (BSV) die Aufhebung des Gerichts- und des Einspracheentscheides mit der Begr�ndung, das kantonale Gericht habe bei der konkreten Ber�cksichtigung eines Parallelisierungsabzuges und eines zus�tzlichen leidensbedingten Abzuges von dem tabellarisch bestimmten Invalideneinkommen Bundesrecht verletzt. Bei korrekter Ermittlung resultiere ein rentenanspruchausschliessender Invalidit�tsgrad.
5. Das BSV beanstandet, das kantonale Gericht habe in zweifacher Hinsicht Bundesrecht verletzt. Zum einen habe die Vorinstanz bei dem von der Verwaltung infolge eines unterdurchschnittlichen Valideneinkommens ber�cksichtigten Parallelisierungsabzug von 12,55 % nicht gepr�ft, ob die von der Rechtsprechung hief�r statuierten Voraussetzungen erf�llt seien. Nur eine - aus invalidit�tsfremden Gr�nden hinzunehmende und nicht aus freien St�cken BGE 135 V 297 S. 300tolerierte - deutliche Abweichung des tats�chlich erzielten Verdienstes vom branchen�blichen LSE-Durchschnittslohn (LSE = Die schweizerische Lohnstrukturerhebung des Bundesamtes f�r Statistik) verm�ge gegebenenfalls eine Parallelisierung der Vergleichseinkommen zu rechtfertigen. Als deutlich k�nne nur eine Abweichung bezeichnet werden, welche �ber eine Schwelle von 10 % hinausgehe. Hier sei deshalb - bei Erf�llung der �brigen, bisher nicht gepr�ften Voraussetzungen - h�chstens eine Parallelisierung im Ausmass von 2,55 % zul�ssig. Zum anderen habe das kantonale Gericht zu Unrecht zus�tzlich zum Parallelisierungsabzug einen leidensbedingten Abzug von 10 bis 25 % vorgenommen. Mit der IV- Stelle sei davon auszugehen, dass weder die beruflichen noch die pers�nlichen Umst�nde des konkreten Einzelfalles f�r die Vornahme eines solchen Abzuges spr�chen. Schliesslich k�nne ein Abzug keinesfalls in der von der Vorinstanz praktizierten Weise schematisch nach Massgabe der letzten sieben, vor dem kantonalen Sozialversicherungsgericht entschiedenen F�lle quantifiziert werden.
5.1 In BGE 134 V 322 E. 4.1 S. 325 hat das Bundesgericht unl�ngst erkannt:
Was zun�chst die Ermittlung des Valideneinkommens anbelangt, ist entscheidend, was die versicherte Person im Zeitpunkt des fr�hestm�glichen Rentenbeginns nach dem Beweisgrad der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit als Gesunde tats�chlich verdient h�tte. Dabei wird in der Regel am zuletzt erzielten, n�tigenfalls der Teuerung und der realen Einkommensentwicklung angepassten Verdienst angekn�pft, da es empirischer Erfahrung entspricht, dass die bisherige T�tigkeit ohne Gesundheitsschaden fortgesetzt worden w�re. Ausnahmen m�ssen mit �berwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt sein (BGE 129 V 222 E. 4.3.1 S. 224 mit Hinweisen). Bezog eine versicherte Person aus invalidit�tsfremden Gr�nden (z.B. geringe Schulbildung, fehlende berufliche Ausbildung, mangelnde Deutschkenntnisse, beschr�nkte Anstellungsm�glichkeiten wegen Saisonnierstatus) ein deutlich unterdurchschnittliches Einkommen, ist diesem Umstand bei der Invalidit�tsbemessung nach Art. 16 ATSG (SR 830.1) Rechnung zu tragen, sofern keine Anhaltspunkte daf�r bestehen, dass sie sich aus freien St�cken mit einem bescheideneren Einkommensniveau begn�gen wollte (BGE 125 V 146 E. 5c/bb S. 157 mit Hinweisen). Nur dadurch ist der Grundsatz gewahrt, dass die auf invalidit�tsfremde Gesichtspunkte zur�ckzuf�hrenden Lohneinbussen entweder �berhaupt nicht oder aber bei beiden Vergleichseinkommen gleichm�ssig zu ber�cksichtigen sind (BGE 129 V 222 E. 4.4 S. 225). Diese Parallelisierung der Einkommen kann praxisgem�ss entweder auf Seiten des Valideneinkommens durch eine entsprechende Heraufsetzung des effektiv erzielten Einkommens oder durch Abstellen auf die statistischen Werte BGE 135 V 297 S. 301(vgl. SVR 2008 IV Nr. 2 S. 3, I 697/05 und Urteil des Eidg. Versicherungsgerichts I 750/04 vom 5. April 2006 E. 5.5) oder aber auf Seiten des Invalideneinkommens durch eine entsprechende Herabsetzung des statistischen Wertes (vgl. Urteil des Eidg. Versicherungsgerichts U 454/05 vom 6. September 2006 E. 6.3.3 mit Hinweisen) erfolgen.
Die Grund�berlegung dieser Rechtsprechung ist die folgende: Wenn eine versicherte Person in derjenigen T�tigkeit, die sie als Gesunde ausgef�hrt hat, einen deutlich unterdurchschnittlichen Lohn erzielt, weil ihre pers�nlichen Eigenschaften (namentlich fehlende Ausbildung oder Sprachkenntnisse, ausl�nderrechtlicher Status) die Erzielung eines Durchschnittslohnes verunm�glichen, dann ist nicht anzunehmen, dass sie mit einer gesundheitlichen Beeintr�chtigung behaftet einen (anteilm�ssig) durchschnittlichen Lohn erzielen k�nnte (BGE 135 V 58 E. 3.4.3 S. 61).
5.2 F�r die Festsetzung des Invalideneinkommens ist nach der Rechtsprechung prim�r von der beruflich-erwerblichen Situation auszugehen, in welcher die versicherte Person konkret steht. �bt sie nach Eintritt der Invalidit�t eine Erwerbst�tigkeit aus, bei der - kumulativ - besonders stabile Arbeitsverh�ltnisse gegeben sind und anzunehmen ist, dass sie die ihr verbleibende Arbeitsf�higkeit in zumutbarer Weise voll aussch�pft, und erscheint zudem das Einkommen aus der Arbeitsleistung als angemessen und nicht als Soziallohn, gilt grunds�tzlich der tats�chlich erzielte Verdienst als Invalidenlohn. Ist kein solches tats�chlich erzieltes Erwerbseinkommen gegeben, namentlich weil die versicherte Person nach Eintritt des Gesundheitsschadens keine oder jedenfalls keine ihr an sich zumutbare neue Erwerbst�tigkeit aufgenommen hat, so k�nnen nach der Rechtsprechung entweder die LSE-Tabellenl�hne oder die sogenannten DAP-Zahlen (DAP = Dokumentation von Arbeitspl�tzen seitens der SUVA) herangezogen werden (BGE 129 V 472 E. 4.2.1 S. 475; SVR 2005 UV Nr. 16 S. 52, U 192/03 E. 3.1; je mit Hinweisen). Praxisgem�ss k�nnen pers�nliche und berufliche Merkmale der versicherten Person wie Alter, Dauer der Betriebszugeh�rigkeit, Nationalit�t oder Aufenthaltskategorie sowie Besch�ftigungsgrad einen auf h�chstens 25 % begrenzten Leidensabzug von dem nach den LSE-Tabellenl�hnen zu ermittelnden Invalideneinkommen rechtfertigen, soweit anzunehmen ist, dass die trotz des Gesundheitsschadens verbleibende Leistungsf�higkeit infolge eines oder mehrerer dieser Merkmale auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt nur mit unterdurchschnittlichem Einkommen verwertet werden kann (BGE 134 V 322 E. 5.2 S. 327 mit Hinweis auf BGE 126 V 75).
5.3 Ist bestimmten einkommensbeeinflussenden Merkmalen im Sinne von BGE 126 V 75 E. 5b/aa S. 79 bereits bei der Parallelisierung (E. 5.1 hievor) der Vergleichseinkommen Rechnung getragen worden, d�rfen dieselben invalidit�tsfremden Faktoren nicht nochmals im Rahmen des sogenannten Leidensabzuges (E. 5.2 i.f. hievor) ber�cksichtigt werden (BGE 134 V 322 E. 5.2 in fine S. 328). Der Abzug wird sich daher in der Regel auf leidensbedingte Faktoren beschr�nken und nicht mehr die maximal zul�ssigen 25 % f�r s�mtliche invalidit�tsfremden und invalidit�tsbedingten Merkmale aussch�pfen (BGE 134 V 322 E. 6.2 in fine S. 330). Kann tats�chlich oder zumutbarerweise ein durchschnittliches Invalideneinkommen erzielt werden, dann besteht kein Grund, ein aus wirtschaftlichen Gr�nden unterdurchschnittliches Valideneinkommen im Rahmen der Einkommensparallelisierung auf ein durchschnittliches hochzurechnen (BGE 135 V 58 E. 3.4.3 S. 61). Dieses Vorgehen ist weder verfassungswidrig noch diskriminierend und stellt keine methodische Ungleichbehandlung Schlechterverdienender dar (BGE 135 V 58 E. 3.4.4 S. 63). Schliesslich hat die Invalidenversicherung weder f�r ung�nstige konjunkturelle Verh�ltnisse einzustehen noch regionale Lohnunterschiede auszugleichen (Urteil I 405/06 vom 29. Mai 2007 E. 4.2 mit Hinweisen).
6. 6.1 Das Beschwerde f�hrende BSV r�gt, dass IV-Stelle und Vorinstanz die praxisgem�ss statuierten Voraussetzungen der Einkommensparallelisierung (im Sinne von E. 5.1 hievor) nicht gepr�ft haben.
6.1.1 Ein Abweichen vom Regelfall, wonach das Valideneinkommen grunds�tzlich anhand des zuletzt verdienten Lohnes zu bestimmen ist, kommt erst dann in Frage, wenn - unter anderem - der tats�chlich erzielte Verdienst deutlich unter dem branchen�blichen LSE-Tabellenlohn liegt (BGE 134 V 322 E. 4.1 S. 325; vgl. Urteil 9C_488/2008 vom 5. September 2008 E. 6.3 mit Hinweisen). Ob die von IV-Stelle und kantonalem Gericht im Rahmen der Einkommensparallelisierung ber�cksichtigte Abweichung vom branchen�blichen Durchschnittseinkommen die von der Rechtsprechung geforderte Deutlichkeitsschwelle erreicht, ist vom Bundesgericht als Rechtsfrage frei zu pr�fen (vgl. nicht publ. E. 4).
6.1.2 In der Praxis wurde das �berschreiten des Erheblichkeitsgrenzwertes bei einer Abweichung des tats�chlich erzielten Verdienstes vom branchenspezifischen Tabellenlohn um zehn und mehr BGE 135 V 297 S. 303Prozentpunkte bejaht (vgl. z.B. die Urteile des Eidg. Versicherungsgerichts U 454/05 vom 6. September 2006 E. 6.3.2; I 601/03 vom 27. Februar 2004 E. 5.2; I 411/02 vom 5. Februar 2003 E. 4.1 und 4.3; I 97/00 vom 29. August 2002 E. 4; AHI 1999 S. 237, I 377/98 E. 3; I 164/96 vom 15. Oktober 1996 E. 2 sowie des Bundesgerichts 9C_395/2008 vom 9. Oktober 2008 E. 5.3.2 und SVR 2008 IV Nr. 2 S. 3, I 697/05 E. 5.4), bei einer Abweichung um weniger als f�nf Prozentpunkte jedoch verneint (vgl. z.B. die Urteile des Eidg. Versicherungsgerichts I 314/00 vom 7. Mai 2001 E. 2c/aa i.f. sowie des Bundesgerichts 9C_782/2008 vom 4. M�rz 2009 E. 4.2.3; 9C_69/2009 vom 13. Februar 2009 E. 3.3; SVR 2008 IV Nr. 49 S. 163, 9C_404/2007 E. 2.3 und 8C_367/2007 vom 7. April 2008 E. 5.3). Zuletzt liess das Bundesgericht offen, wo der konkrete prozentuale Erheblichkeitsgrenzwert anzusetzen sei (Urteile 9C_891/2007 vom 30. Dezember 2008 E. 2.2 i.f. und SVR 2009 IV Nr. 7 S. 13, 9C_488/2008 E. 6.6). Obwohl vereinzelt auch bei einer Abweichung um knapp mehr als 5 % das Erreichen der Deutlichkeitsschwelle verneint wurde (vgl. z.B. Urteile des Eidg. Versicherungsgerichts I 27/06 vom 24. August 2006 E. 6.3.2 und des Bundesgerichts 9C_796/2008 vom 6. November 2008 E. 2.3), ist auch mit Blick auf den soweit ersichtlich ersten Parallelisierungsfall (ZAK 1989 S. 456, I 362/88 E. 3b i.f.) die in SVR 2009 IV Nr. 7 S. 13, 9C_488/2008 E. 6.6, offengelassene Rechtsfrage in dem Sinne zu beantworten, dass der Erheblichkeitsgrenzwert der Abweichung des tats�chlich erzielten Verdienstes vom branchen�blichen LSE-Tabellenlohn, ab welchem sich eine Parallelisierung der Vergleichseinkommen im Sinne von BGE 134 V 322 E. 4.1 S. 325 f. rechtfertigen kann, auf 5 % festzusetzen ist. Der nach Massgabe der Tabellenl�hne bestimmte Referenzwert des branchen�blichen Einkommens basiert auf den Ergebnissen einer statistischen Durchschnittswertermittlung im Rahmen der vom Bundesamt f�r Statistik alle zwei Jahre durchgef�hrten Lohnstrukturerhebung mit einer entsprechenden Streuweite der einzelnen erfassten L�hne. Auch vor diesem Hintergrund gen�gt der auf - nur, aber immerhin - 5 % zu beziffernde Erheblichkeitsgrenzwert als Voraussetzung der Einkommensparallelisierung dem Bed�rfnis nach Ausgleichung eines aus invalidit�tsfremden Gr�nden unfreiwillig deutlich unterdurchschnittlich realisierten Einkommens in der angestammten T�tigkeit.
6.1.3 Setzt die Einkommensparallelisierung im Sinne von BGE 134 V 322 unter anderem das Erreichen des BGE 135 V 297 S. 304Erheblichkeitsgrenzwertes von 5 % voraus (E. 6.1.2 hievor), stellt sich die Frage, wie die Parallelisierung vorzunehmen ist. Wird ab Erreichen des Erheblichkeitsgrenzwertes um die volle prozentuale Abweichung parallelisiert, so kommt es zwischen einem ohne Parallelisierung durchzuf�hrenden Einkommensvergleich (bei einer Abweichung des tats�chlich erzielten Verdienstes vom branchen�blichen LSE-Tabellenlohn von 4 %) und einem mit Parallelisierung durchzuf�hrenden Einkommensvergleich bei einer Abweichung von 5 % zu einem willk�rlich erscheinenden, erheblichen, sprunghaften Anstieg des Invalidit�tsgrades um mehrere Prozentpunkte. Mit Blick auf eine dem Grundsatz der Rechtsgleichheit gen�gende Invalidit�tsgradermittlung ist zu vermeiden, dass die - bei einer kontinuierlich ansteigenden Differenz zwischen tats�chlich erzieltem Lohn und branchen�blichem Durchschnittseinkommen - ab Erreichen des Erheblichkeitsgrenzwertes von mindestens 5 % gegebenenfalls durchzuf�hrende Einkommensparallelisierung eine sprunghafte Erh�hung des Invalidit�tsgrades zur Folge hat. Es ist daher nur in dem Umfang zu parallelisieren, in welchem die prozentuale Abweichung den Erheblichkeitsgrenzwert von 5 % �bersteigt, bezweckt doch die Parallelisierung praxisgem�ss nur die Ausgleichung einer deutlichen - also nicht jeder kleinsten - Abweichung des tats�chlich erzielten Verdienstes vom tabellarisch bestimmten branchen�blichen Referenzeinkommen. Insofern ist an der bisherigen Praxis, welche bei gegebenen Voraussetzungen - insbesondere einer ausreichend deutlichen Abweichung des Valideneinkommens vom branchen�blichen LSE-Tabellenlohn - jeweils die Parallelisierung im vollen Ausmass der ganzen prozentualen Unterdurchschnittlichkeit vornahm, nicht l�nger festzuhalten.
6.1.4 Soweit IV-Stelle und Vorinstanz im Rahmen des Einkommensvergleiches ohne Pr�fung der praxisgem�ss im Weiteren vorausgesetzten Bedingungen die Parallelisierung durch Herabsetzung des Invalideneinkommens im vollen Umfang des Minderverdienstes von 12,55 % vorgenommen haben, verletzt der angefochtene Entscheid nach dem Gesagten Bundesrecht. Die IV-Stelle, an welche die Sache zwecks Durchf�hrung erg�nzender Abkl�rungen und Neuverf�gung �ber einen allf�lligen Rentenanspruch zur�ckzuweisen ist, wird untersuchen, ob die weiteren Voraussetzungen (E. 5.1 und 5.3 hievor) einer Einkommensparallelisierung erf�llt sind, welche gegebenenfalls anschliessend in der hier dargelegten Weise (E. 6.1.3) durchzuf�hren ist. BGE 135 V 297 S. 305
6.2 Wie das BSV im �brigen zu Recht beanstandet, wird sich die IV-Stelle im Rahmen der R�ckweisung zur Neuverf�gung �ber einen allf�lligen Rentenanspruch auch zur Frage des Leidensabzuges (BGE 126 V 75) zu �ussern haben, welcher praxisgem�ss insofern in einem gegenseitigen Abh�ngigkeitsverh�ltnis zu den Voraussetzungen der Einkommensparallelisierung (BGE 134 V 322) steht (vgl. dazu E. 5.3 hievor), als dieselben einkommensbeeinflussenden Faktoren nicht sowohl einen Parallelisierungs- als auch einen Leidensabzug zu begr�nden verm�gen. Sollte sich herausstellen, dass die Beschwerdegegnerin - aus invalidit�tsfremden Gr�nden - infolge fehlender Berufsausbildung und mangelhafter Sprachkenntnisse ein unterdurchschnittliches Valideneinkommen erzielt hatte, welches um mindestens 5 % unter dem branchen�blichen LSE-Tabellenlohn liegt, so dass die Vergleichseinkommen nach Massgabe der Erw�gungen 5.1 und 6.1.3 hievor zu parallelisieren sind, verm�gen dieselben Faktoren praxisgem�ss (E. 5.3 hievor) nicht zus�tzlich auch noch einen Leidensabzug zu begr�nden, was das kantonale Gericht offensichtlich ausser Acht liess. Schliesslich erfordert die rechtsfehlerfreie Festsetzung eines Leidensabzuges - im Gegensatz zu der mit angefochtenem Entscheid zum Ausdruck gebrachten Auffassung - nicht ein schematisches Abstellen auf praktische Anwendungsf�lle des kantonalen Sozialversicherungsgerichts, sondern eine gesamthafte Sch�tzung aller das Invalideneinkommen gem�ss BGE 126 V 75 beeinflussenden Merkmale auf Grund einer nach pflichtgem�ssem Ermessen durchzuf�hrenden W�rdigung der konkreten Umst�nde des Einzelfalles (BGE 126 V 75 E. 5b/bb i.f. S. 80 mit Hinweisen).
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References: Art. 16
 art. 28
 art. 18
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