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Timestamp: 2018-02-26 01:50:42+00:00

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ER EnergieRecht Ausgabe 06 2014
Das EEG 2014 wandelt sich von einem weitestgehend staatlich geprägten Fördersystem zu einem Marktmodell. Den Einstieg hierfür schaffen die Ausschreibungen für die Förderung von Fotovoltaik-Freiflächenanlagen. Dieser Einstieg hat unionsrechtliche Vorgaben zu wahren und erfüllt diese sogar über.
Die EFET-Anpassungsvereinbarung in der anwaltlichen Beratung
Dr. Cornelia Janik
Die EFET-Rahmenverträge sind die wohl am weitest verbreiteten Energiehandelsverträge und deren Anpassungsvereinbarungen daher regelmäßig Gegenstand anwaltlicher Beratung. Dieser Beitrag soll einen Überblick über Leitlinien zur Ausgestaltung der EFET-Rahmenverträge, sei es als Vorschlag für eine hauseigene Standardanpassungsvereinbarung, sei es bei der Kommentierung eines fremden Anpassungsentwurfs geben. Daneben leiten die Autoren aus diesen Leitlinien konkrete Formulierungsvorschlägen oder Handlungsempfehlungen zur Wahl in der Anpassungsvereinbarung ab.
Interview mit Herrn Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Klaus Töpfer, Exekutivdirektor IASS Potsdam e. V.
Das neue EEG ist gerade in Kraft und doch nur ein Übergangsgesetz hin zum Ausschreibungssystem im EEG 3.0, das ab 2017 in Kraft treten soll. Wie sollte aus Ihrer Sicht ein solches System ausgestaltet sein?
§§ 19, 20, 32 Abs. 1 Nr. 6 ARegV, §§ 21a Abs. 6 Satz 2 Nr. 3, 21a Abs. 6 Satz 2 Nr. 8, 21a Abs. 6 Satz 2 Nr. 9 EnWG
BGH, Beschl. v. 22.07.2014  EnVR 59/12
Unzuständigkeit des Gerichts nach § 87 GWB
§§ 36 Abs. 1 Nr. 6, 281 ZPO, § 87 GWB, § 103 EnWG
OLG Celle, Beschl. v. 09.07.2014  4 AR 35/14
Zur EEG-Umlagepflicht bei Nutzenergie
§§ 3 Nr. 2, 37 Abs. 2 EEG 2012, §§ 5 Nr. 24, 60, 61 EEG 2014, §§ 3 Nr. 25, 20 Abs. 1a EnWG, § 117 BGB
OLG Hamburg, Urt. v. 12.08.2014  9 U 119/13
§ 4 Abs. 3 Satz 4 KWKG, § 256 Abs. 1
ZPO LG Braunschweig, Urt. v. 02.04.2014  9 O 1237/13 (85)
(m. Anm. Stephanie Leutritz und Prof. Dr. Martin Maslaton)
Am 23. September 2014 veranstaltete die Clearingstelle EEG im Hotel und Tagungszentrum Aquino in Berlin ihr 18. Fachgespräch mit ca. 200 Teilnehmern.

References: § 87
 § 87
 § 103
 § 117

§ 4
 § 256