Source: https://fragdenstaat.de/anfrage/einsatzgrund-fur-die-beiden-a340-1601-und-1602-der-flugbereitschaft-in-las-vegas-usa-am-19032020/
Timestamp: 2020-04-06 09:43:06+00:00

Document:
Andre Meuser – 21.03.2020
Bundesministerium der Verteidigung – 23.03.2020
Bundesministerium der Verteidigung – 01.04.2020
Informationen zu folgendem Vorgang: Anhand der ADS-B Transpondersignale war über öffentlich zugängliche Quellen ersichtlich, dass die beiden A340 der Flugbereitschaft des Bundesministerium der Verteidigung vom 19.03.2020 bis zum 21.03.2020, Flüge von Köln/Bonn nach Las Vegas (USA) absolviert haben. (Quelle: ADS-B Transpondersignale über öffnentliche Trackingseiten für Flugbewegungen, z.B: https://tar1090.adsbexchange.com/?icao=3e89e7&showTrace=2020-03-20) Kann bestätigt werden, dass sich sowohl die Konrad Adenauer (16+01) als auch die Theodor Heuss (16+02) am 19.03.2020 in Las Vegas (USA) aufgehalten haben? Was war der Grund bzw. Einsatzzweck für diese Flüge? Können die Kosten für diese spezifischen Einsätze angegeben werden?
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Andre Meuser Anfragenr: 183049 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/183049
[… Zeige kompletten Anfragetext] Mit freundlichen Grüßen Andre Meuser
https://mobile.twitter.com/team_luftwaf…
Gelandet. 200 Übungsteilnehmer vom #Team_Luftwaffe sind heute morgen in Köln gelandet. Die Übung #redflag in den 🇺🇸 ist beendet und die Flugbereitschaft holte unsere Soldaten mit 2 #A340 nach Hause. Alle begeben sich in eine 14-tägige Quarantäne. #Covid_19 #FürEuchGemeinsamstark
BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-1298 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: Ihr Antrag vom 21.03.2020 (s.u.) Sehr geehrter Herr Meuser, ich bestätige den Eingang Ihres auf das IFG gestützten Antrags vom 21. März 2020 (Bezug). Dieser wird unter dem Aktenzeichen (Az) 39-22-17/-1298 bearbeitet. Mit freundlichen Grüßen
Dani Mühl schrieb am 23. März 2020 16:18:
1. April 2020 16:50
BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-1298 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: 1. Ihr Antrag vom 21.03.2020 (s.u.) 2. BMVg - R I 1 - Az 39-22-17/-1298 vom 23.03.2020 Sehr geehrter Herr Meuser, ich komme zurück auf Ihren auf das IFG gestützten Antrag vom 21. März 2020 (Bezug 1.). Dazu kann ich Ihnen Folgendes mitteilen: Die Flugbereitschaft des Bundesministeriums der Verteidigung ist ein militärischer Verband der Luftwaffe. Der Flugdienst ihrer fliegenden Besatzungen dient der Erfüllung der Aufgaben der Bundeswehr. Die Luftfahrzeuge des Verbandes werden auch für Sonderflüge zur Beförderung von Personen des politischen und parlamentarischen Bereiches genutzt. Beide Luftfahrzeuge A340 waren im angesprochenen Zeitraum mit einem militärischem Auftrag des europäischen Lufttransportkommandos (EATC) zur Rückverlegung von Personal der Luftwaffe eingesetzt, das an einer multinationalen Übung teilgenommen hatte. Die entsprechenden Flugstunden sind im Haushalt des Bundesministeriums der Verteidigung enthalten. Der Bundeswehr entstanden durch diesen militärischen Einsatz keine zusätzlichen Ausgaben. Mit freundlichen Grüßen

References: § 1
 § 3
 § 2
 § 1
 § 1
 § 10
 § 7
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