Source: https://findok.bmf.gv.at/findok?stammNr=59575
Timestamp: 2018-11-12 23:06:46+00:00

Document:
Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw, vertreten durch Mag. Christian Walla, 3100 St. Pölten, Porschestrasse 21, vom 15. November 2011 gegen den Bescheid des Finanzamtes Wien 4/5/10, vertreten durch Dr. Christoph Seydl, vom 18. Oktober 2011 betreffend Einkommensteuer 2010 entschieden:
Die Berufungswerberin (Bw) war im streitgegenständlichen Jahr 2010 als Unternehmensberaterin angestellt und erzielte darüber hinaus Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung.
Als Werbungskosten betreffend der Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit wurden € 159,00 an Arbeitsmittel, € 226,55 an Fachliteratur, € 5.250,00 Studiengebühren und € 567,00 für einen Spanischkurs, in Summe somit € 6.202,55 geltend gemacht.
Am 18.10.2011 erließ das Finanzamt Wien 4/5/10 einen Einkommensteuerbescheid für das Jahr 2010, berücksichtigte Werbungskosten in Höhe von € 385,55.
Es ist im genannten Einkommensteuerbescheid keinerlei Begründung ersichtlich, warum das Finanzamt die geltend gemachten Werbungskosten nicht zur Gänze anerkannte.
Am 15.11.2011 erhob der steuerliche Vertreter der Bw das Rechtsmittel der Berufung und beantragte Aus- und Fortbildungskosten in Höhe von € 5.817,00 zu berücksichtigen, da diese Kosten im Einkommensteuerverfahren 2010 auch beantragt worden seien.
Am 18.11.2011 erließ das Finanzamt einen Vorhalt, in dem ersucht wurde, die beantragten Werbungskosten zu belegen. Auch wäre der Zahlungsfluss nachzuweisen, bekanntzugeben, welches Studium absolviert worden sei und auch den Zusammenhang mit der ausgeübten Tätigkeit zu erläutern.
Mit Schreiben vom 15.11.2011 erhob die Bw durch ihren steuerlichen Vertreter Berufung und ersuchte, die weiteren erklärten Werbungskosten von € 5.817,00 zu berücksichtigen.
Mit Vorhalt vom 18.11.2011 wurde die Bw ersucht, "die beantragten Werbungskosten nachzuweisen. Desweiteren wäre der Zahlungsfluss nachzuweisen, die Bekanntgabe, um welche Studienrichtung es sich handle sowie den Zusammenhang mit der derzeitigen Tätigkeit."
Mit Schreiben vom 24.11.2011 teilte der steuerliche Vertreter mit, seine Mandantin sei als "Unternehmensberaterin mit internationaler Klientel tätig". "Der geltend gemachte Uni-Lehrgang ,International Relations' sowie auch der geltend gemachte Spanischkurs dient der Vertiefung ihrer Fähigkeiten und Kenntnisse im Zusammenhang mit der von ihr ausgeübten Tätigkeit."
Laut einer Rechnung der Donau Universität Krems vom 16.8.2010 betrug die Teilnahmegebühr am Universitätslehrgang "International Relations, M. A.", Start Wintersemester 2010, € 10.500,00, wovon die erste Rate von € 2.625,00 im Jahr 2012, die weiteren drei Raten alle im Jahr 2011 fällig waren.
Laut Internet-Banking-Ausdrucken wurde die erste Rate am 20.8.2010, die zweite Rate am 28.12.2010 überwiesen.
Aktenkundig ist folgende Beschreibung des Studienlehrganges:
"Studieninhalte
Vorgelegt wurden ferner zwei Zahlungsbelege über jeweils € 283,50 an das Instituto Cervantes.
Mit Berufungsvorentscheidung vom 6.12.2011 wurde die Berufung gegen den Einkommensteuerbescheid 2010 als unbegründet abgewiesen. "Der Universitätslehrgang sowie die Kosten für den Spanischkurs stellen keine Aus- und Fortbildungskosten dar."
In dem dagegen erhobenen Vorlageantrag vom 21.12.2011 führt der steuerliche Vertreter namens seiner Mandantin unter anderem aus:
"In der genannten Berufungsvorentscheidung wird ausgeführt "der Universitätslehrgang sowie die Kosten für den Spanischkurs stellen keine Aus- und Fortbildungskosten dar".
Gemäß § 16 Abs.1 Z 10 EStG sind als Werbungskosten abzugsfähig "Aufwendungen für Aus- und Fortbildungsmaßnahmen im Zusammenhang mit der vom Steuerpflichtigen ausgeübten oder einer damit verwandten beruflichen Tätigkeit und Aufwendungen für umfassende Umschulungsmaßnahmen, die auf eine tatsächliche Ausübung eines anderen Berufes abzielen".
Das Finanzamt richtete hierauf mit Datum 12.1.2012 nachstehendes "schriftliches Auskunftsersuchen" an die Bw:
"Gemäß § 143 BAO ist die Abgabenbehörde berechtigt, Auskunft über alle für die Erhebung von Abgaben maßgebenden Tatsachen zu verlangen.
Mit Schreiben vom 17.2.2012 übermittelte der steuerliche Vertreter Zahlungsbelege betreffend Spenden an Ärzte ohne Grenzen (€ 25,00), Hilfswerk Austria International (€ 200,00 sowie € 63,00), Österreichisches Rotes Kreuz, Landesverband Wien (€ 120,00), Fachliteratur (Entwicklungspolitik: Theorien - Probleme - Strategien, € 51,19; Heidegger, Einführung in die internationale Politik, € 46,06; Fischer Weltalmanach 2011, € 17,50; Kodex Europarecht 2010, € 27,50, Spanischkursbuch € 44,20; The Globalizal, € 36,45), eine Notificación de Calificación Nivel A2 sowie ein Diploma de Espanol como lengua extranjera Nivel A2, beide den Kurs am Instituto Cervantes de Vienna betreffend, und erläuterte:
"...ad 1. und 2.: Die angeforderten Belege für Spenden und Fachliteratur finden Sie in der Anlage.
Zur beruflichen Veranlassung des Spanischkurses schreibt meine Mandantin folgendes: "Neben österreichischen Kunden berate ich auch Schweizer und Deutsche Konzerne, die international tätig sind und auch Tochtergesellschaften in Spanien und Lateinamerika haben. Namen meiner Kunden darf ich leider nicht nennen. Wie bereits erwähnt, bin ich in einer Managementberatung tätig.
Das heißt, selbst wenn Projektsprache bei meinen Kunden vielleicht Englisch ist, so wird es in der direkten Kommunikation natürlich begrüßt, wenn man gewisse Grundlagen in der anderen Sprache beherrscht. Auch wir Österreicher freuen uns, wenn uns jemand in unserer Sprache begrüßt. Ist quasi eine gewisse Form der Höflichkeit.
Aktenkundig ist folgende Übersicht betreffend den Spanischkurs aus der Website des Instituto Cervantes Wien:
"Spanischkurse - Start 1 und 2
Ferner ist folgende Beschreibung des Universitätslehrganges International Relations M. A. aktenkundig:
"Der Universitätslehrgang "International Relations" eröffnet Studierenden die Möglichkeit, Fachwissen im Bereich der internationalen Beziehungen zu erlangen und so zur Expertin bzw. zum Experten in einem Bereich zu werden, der ständigen Veränderungen unterworfen ist und sich durch große Dynamik auszeichnet.
Mit am 14.2.2012 eingelangtem Bericht legte das Finanzamt Wien 4/5/10 die Berufung gegen den Einkommensteuerbescheid 2012 dem Unabhängigen Finanzsenat als Abgabenbehörde zweiter Instanz zur Entscheidung vor und führte unter anderem aus:
"Abweichend von der BVE beantragt die Abgabenbehörde die geltend gemachten Werbungskosten für Fachliteratur in der Höhe von 226,55 Euro steuerlich nicht anzuerkennen.
Aufwendungen zum Erwerb von Fremdsprachenkenntnissen stellen dann Werbungskosten dar, wenn auf Grund eines konkreten Nutzens für jeweils ausgeübten oder einen verwandten Beruf von einer beruflichen Veranlassung auszugehen ist (VwGH vom 26.04.1989, 88/14/0091 ).
Als Fremdsprache gilt jede von der Muttersprache verschiedene Sprache. Abzugsfähige Aus- oder Fortbildungskosten liegen vor, wenn auf Grund der Erfordernisse im ausgeübten oder verwandten Beruf Sprachkenntnisse allgemeiner Natur erworben werden (z.B. Grundkenntnisse für eine Tätigkeit als Kellnerin, Sekretärin, Telefonistin, Verkäuferin; Italienischkurs eines Exportdisponenten mit dem hauptsächlichen Aufgabengebiet des Exports nach Italien; Ungarisch für einen Zöllner an der ungarischen Grenze).
Kosten der Lebensführung sind auch dann gem. § 20 Abs. 1 Z. 2 lit a EStG 1988 (kurz: EStG) nicht abzugsfähig, wenn sie u.a. zur Förderung des Berufes bzw. der Tätigkeit des Steuerpflichtigen erfolgen. Hierunter fallen jene Sprachausbildungen die vor allem Umgangssprachkenntnisse, wie sie nicht nur im Beruf, sondern auch im Privatleben (Urlaub, Reisen, Fremdsprachenliteratur) von Nutzen sind, vermitteln.
Während nun ein solcher beruflicher Zusammenhang von Kosten für den Besuch von Sprachkursen, die allgemeine Sprachkenntnisse vermitteln, bei Kellnern oder Verkäuferinnen noch zu erkennen ist, reichen doch für diese Berufe zumeist allgemeine, nicht unbedingt perfekte Sprachkenntnisse, die nicht sonderlich über das Pflichtschulniveau hinausgehen, ist ein solcher bei überwiegend akademischen Tätigkeiten wie etwa der Unternehmensberatung nicht mehr gegeben (vgl. UFS vom 08.10.2007, RV/0046-W/07 ).
Merkmal beruflicher Fortbildung ist, dass sie der Verbesserung der Kenntnisse und Fähigkeiten im ausgeübten Beruf dient; d.h. es muss sich um eine berufsspezifische Fortbildung handeln (UFS vom 09.09.2010, RV/0289-K/09 ). Für die Abzugsfähigkeit maßgebend ist die zur Zeit der Ausbildungsmaßnahme ausgeübte Tätigkeit der Stpfl., nicht aber ein abstraktes Berufsbild (Doralt, EStG13, § 16 Tz. 203/3).
Die Abgabenbehörde geht davon aus, dass der durch einen berufsrechtlich befugten Steuerberater und Wirtschaftstreuhänder vertretenen Bw. die abgabenrechtliche Geheimhaltungspflicht nach § 48a Abs. 1 BAO bekannt ist. Es ist daher nicht unbillig, der Abgabenbehörde nähere Angaben zum spezifischen Berufsbild zu machen.
Die Bw deutet vage an, mit Arbeitnehmerfreizügigkeit (ein Kurs von mehr als 50 Kursen) und in Bezug auf Europarecht mit regulierten Unternehmen und internationalen Organisationen zu tun zu haben, ohne die Behauptungen durch genaue Inhalte zu untermauern.
Beispielsweise gehört die Arbeitnehmerfreizügigkeit an sich zum nicht-akademischen Allgemeinwissen. Welche darüber Detailfragen zur Arbeitnehmerfreizügigkeit darüber hinaus, welche in den Einführungsmodulen ihres abgeschlossenen Diplomstudiums (Mag. rer. soc. oec.) nicht abgehandelt worden sind, in der beruflichen Tätigkeit Gegenstand sind bleibt im Unklaren.
Auch dürfte es - sofern es nicht um Detailfragen geht - zum Allgemeinwissen medial interessierter Bürgerinnen und Bürger gehören, dass der Energiesektor ein reguliertes Gewerbe ist (Stichwort: E-Control-Strompreisrechner).
Die Verwaltungspraxis zeigt, dass Studienlehrgängen mit politikwissenschaftlicher Schwerpunktsetzung, insb. Internationale Beziehungen, eine im privaten Interesse gelegenen Anziehungskraft ausüben, wobei die wirtschaftliche Verwertbarkeit der erworbenen Kenntnisse im politikwissenschaftlichen Bereich keine bzw. lediglich eine rudimentäre Rolle spielt (z.B. UFS Wien, Senat 9, RV/3937-W/10). Für ein konkretes in der privaten Lebensführung gelegenes Interesse am weltpolitischen Geschehen spricht nach Ansicht der Abgabenbehörde die Anschaffung eines Fischer Weltalmanachs 2011 durch die Bw. (36/2010/E). Ebenso ist aus dem Umstand, dass es sich bei Nachrichtenmagazine mit politischem Schwerpunkt (z.B. News, Format) um Druckwerke von generellem Interesse handelt (UFS vom 29.01.2004, RV/0323-L/03 ), ableitbar, dass Interesse an politischen Zusammenhängen und Geschehen weit verbreitet in der privaten Lebensführung - und nicht von vornherein in der beruflichen Sphäre - verankert ist.
Nach der Judikatur des VwGH stellen insbesondere allgemein bildende Nachschlagewerke und Lexika (VwGH vom 25.03.1981, 13/3438/80; VwGH vom 25.03.1981, 13/3536/80) keine Werbungskosten dar. Der Fischer Weltalmanach ist folglich steuerlich nicht absetzbar (UFS vom 06.10.2010, RV/0111-W/10 )."
Werbungskosten sind nach § 16 Abs. 1 Z 7 EStG 1988 auch "Ausgaben für Arbeitsmittel", nach § 16 Abs. 1 Z 10 EStG 1988 auch "Aufwendungen für Aus- und Fortbildungsmaßnahmen im Zusammenhang mit der vom Steuerpflichtigen ausgeübten oder einer damit verwandten beruflichen Tätigkeit und Aufwendungen für umfassende Umschulungsmaßnahmen, die auf eine tatsächliche Ausübung eines anderen Berufes abzielen".
Gemäß § 20 Abs. 1 EStG 1988 dürfen bei den einzelnen Einkünften nicht abgezogen werden unter anderem "Aufwendungen oder Ausgaben für die Lebensführung, selbst wenn sie die wirtschaftliche oder gesellschaftliche Stellung des Steuerpflichtigen mit sich bringt und sie zur Förderung des Berufes oder der Tätigkeit des Steuerpflichtigen erfolgen."
Die als "Fachliteratur" geltend gemachten Aufwendungen stehen offenkundig nicht in Zusammenhang mit der Berufstätigkeit der Bw als Unternehmensberaterin im allgemeinen, sondern mit dem Studium an der Donauuniversität Krems und teilen daher das steuerliche Schicksal der Studienkosten.
Das Finanzamt hat in seinem Vorlagebericht detailliert die Voraussetzungen für das Vorliegen steuerlich maßgeblicher Aus- und Fortbildungskosten dargelegt und die Anwendung auf den vorliegenden Sachverhalt erläutert.
Kosten für ein Zweitstudium können dann Fortbildungskosten sein, wenn der Steuerpflichtige einen Beruf ausübt, für den die durch ein Universitätsstudium gewonnenen Kenntnisse eine wesentliche Grundlage sind und das Zweitstudium seiner Art nach geeignet ist, den für die praktische Berufsausübung gegebenen Wissensstand auszubauen (vgl. Atzmüller/Lattner in Wiesner/Grabner/Wanke, MSA EStG 13. EL § 16 Anm. 134).
Wie das Finanzamt zutreffend ausführt, sind die Angaben der Bw zu ihrem beruflichen Aufgabenbereich und zur konkreten Verwertung der Studieninhalte in ihrem Beruf zu unbestimmt, um feststellen zu können, dass der Studienlehrgang "International Relations" an der Donau-Universität Krems der Verbesserung der Kenntnisse und Fähigkeiten im bisher ausgeübten Beruf dient.
Worin die konkrete Anwendbarkeit eines Großteils der oben wiedergegebenen Studieninhalte im Beruf der Bw besteht, legt diese nicht dar. Die Bw beschränkt sich vielmehr auf allgemeinen Ausführungen, die - wie das Finanzamt richtig schreibt - derart diffus sind, dass sich die Abgabenbehörde kein Bild über die konkrete Arbeit der Bw machen und die berufliche Veranlassung des Besuchs des Studienganges nicht feststellen kann.
Dem Finanzamt ist daher beizupflichten, dass offenkundig der Studienlehrgang überwiegend aus persönlichem Interesse besucht wird, auch wenn eine untergeordnete berufliche Mitveranlassung vorliegt.
Damit greift aber das Abzugsverbot des § 20 Abs. 1 Z 2 lit. a EStG 1988. Dieses soll verhindern, dass Steuerpflichtige durch eine mehr oder weniger zufällige oder bewusst herbeigeführte Verbindung zwischen beruflichen und privaten Interessen Aufwendungen für die Lebensführung deshalb zum Teil in einen einkommensteuerrechtlich relevanten Bereich verlagern können, weil sie einen Beruf haben, der ihnen das ermöglicht, während andere Steuerpflichtige gleichartige Aufwendungen aus zu versteuernden Einkünften decken müssen (vgl. Atzmüller/Krafft in Wiesner/Grabner/Wanke, MSA EStG 13. EL § 20 Anm. 9).
Aufwendungen zum Erwerb von Fremdsprachenkenntnissen stellen dann Werbungskosten dar, wenn auf Grund eines konkreten Nutzens für den ausgeübten oder einen verwandten Beruf von einer beruflichen Veranlassung auszugehen ist (VwGH 26.4.1989, 88/14/0091). Abzugsfähige Aus- oder Fortbildungskosten liegen zB vor, wenn auf den ausgeübten oder verwandten Beruf des Steuerpflichtigen abgestellte berufsspezifische Sprachkenntnisse vermittelt werden oder wenn auf Grund der (konkreten) Erfordernisse im ausgeübten oder verwandten Beruf Sprachkenntnisse allgemeiner Natur erworben werden (vgl. Atzmüller/Lattner in Wiesner/Grabner/Wanke, MSA EStG 13. EL § 16 Anm. 34).
Auch hier ist das Finanzamt im Recht, dass die Bw einen relevanten Zusammenhang einfacher Spanischkenntnisse mit ihrem Beruf nicht darstellen konnte. Es mag gewiss für ein angenehmes Gesprächsklima von Vorteil sein, wenn ein Gesprächspartner mit einigen Worten in seiner Landessprache begrüßt wird, dies allein vermag jedoch die steuerliche Abzugsfähigkeit eines allgemeinen Spanischkurses nicht zu begründen. Mit dieser Argumentation könnte die Bw praktisch jede Sprache der Welt lernen und sich die Aufwendungen dafür von der Steuer absetzen.
Selbst wenn eine gewisse geringe berufliche Mitveranlassung des Spanischkurses gegeben gewesen sein mag, ist ein - über Begrüßungsworte hinausgehender - Einsatz der erworbenen Kenntnisse im konkreten Beruf der Bw nicht nachgewiesen worden.
Die Berufung gegen den Einkommensteuerbescheid 2010 war daher als unbegründet abzuweisen und zugleich der Einkommensteuerbescheid 2010 zu Ungunsten der Bw dahingehend abzuändern, dass auch die geltend gemachten Aufwendungen für Fachliteratur von € 226,50 keine Werbungskosten darstellen.
An abzugsfähigen Werbungskosten verbleiben somit € 159,00 an Arbeitsmitteln.

References: § 16
 § 143
 § 20
 § 16
 § 48
 § 16
 § 16
 § 20
 § 16
 § 20
 § 20
 § 16