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Timestamp: 2020-04-08 02:45:24+00:00

Document:
Umwelt-online: Anlageverordnung
12 gefundene Dokumente zum Suchbegriff
"Anlageverordnung"
0084/19
0188/15
0588/14
Drucksache 4/19
Entwurf eines Gesetzes über steuerliche und weitere Begleitregelungen zum Austritt des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland aus der Europäischen Union (Brexit-Steuerbegleitgesetz - Brexit-StBG)
... Artikel 9 Änderung der Anlageverordnung
Änderung des Pfandbriefgesetzes
Besondere organisatorische Pflichten, Bestimmungen für Risikoträger; Verordnungsermächtigung.
§ 25n
Einstufung als bedeutendes Institut
§ 64m
Übergangsvorschrift zum Brexit-Steuerbegleitgesetz
Entsprechende Anwendung des EU-Passregimes
Änderung der Anlageverordnung
Änderung der Pensionsfonds-Aufsichtsverordnung
Die eingefügte Vorschrift entspricht dem § 17 InstVergV.
Maßnahmen nach dem neuen § 53b Absatz 12 KWG (siehe Begründung zu Nummer 2.) werden nur dann immer die gewünschte Wirkung haben, wenn sie von Gesetzes wegen sofort vollziehbar sind. In diesem Sinne ist § 49 KWG zu ergänzen.
Drucksache 84/19
Gesetz über steuerliche und weitere Begleitregelungen zum Austritt des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland aus der Europäischen Union (Brexit-Steuerbegleit-gesetz - Brexit-StBG)
... Artikel 13 Änderung der Anlageverordnung
Änderung des Zahlungsdiensteaufsichtsgesetzes
... 4. die Anlageverordnung vom 20. Dezember 2001 (BGBl. I S. 3913), die zuletzt durch Artikel 21 des Gesetzes vom 21. Juli 2014 (BGBl. I S. 1066) geändert worden ist;
Drucksache 188/15
Entschließung des Bundesrates zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für Wagniskapital
... 7. Versicherungen und Pensionskassen stehen heute vor dem Problem, dass relativ sichere Anlagen kaum Erträge generieren. Die Folge ist, dass praktisch alle institutionellen Investoren heute vermehrt in aufsichtsrechtlich vermeintlich sichere Anlagen (Staatsanleihen) und in relativ sichere Anlagen mit regelmäßigen Rückflüssen (Infrastrukturprojekte) investieren wollen. Investitionen in Wagniskapitalfonds können für institutionelle Investoren langfristig jedoch ebenfalls eine sinnvolle Portfoliobeimischung darstellen. Es sind daher weitere Beschränkungen der faktischen Investitionsmöglichkeiten institutioneller Investoren, beispielsweise in Gestalt einer Verschärfung der Anlageverordnung für Versicherungen (AnlV), abzulehnen. EU-rechtliche Spielräume bei den Anlagemöglichkeiten müssen erhalten bleiben.
Drucksache 588/14
Entschließung des Bundesrates zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für Wagniskapital und Gründer
... 8. Institutionelle Anleger in Deutschland halten sich bei Investitionen in alternative Anlagen, insbesondere bei Anlagen in deutsche Wagniskapitalfonds, auffallend zurück. Zugleich stehen Versicherungen und Pensionskassen heute vor dem Problem, dass relativ sichere Anlagen kaum Erträge generieren. Die Folge ist, dass praktisch alle institutionellen Investoren vermehrt in aufsichtsrechtlich vermeintlich sichere Anlagen (Staatsanleihen) und in relativ sichere Anlagen mit regelmäßigen Rückflüssen (Infrastrukturprojekte) investieren wollen. Allerdings können nach Auffassung des Bundesrates regelmäßige Investitionen in Wagniskapitalfonds eine sinnvolle Portfoliobeimischung darstellen; zugleich ist die Versicherungsbranche aus Wagniskapitalsicht eine bedeutende Anlegergruppe. Vor diesem Hintergrund hält es der Bundesrat für geboten, die EU-rechtlich zulässigen Spielräume betreffend die Anlagemöglichkeiten institutioneller Investoren in alternative Anlagen, insbesondere in Wagniskapital, zu erhalten. Dies sollte die Bundesregierung u.a. im Zuge der Ausgestaltung und Umsetzung der Solvency II-Richtlinie und bei der Anpassung der Anlageverordnung für Versicherungen (AnlV) an das KAGB beachten.
... l. I S. 1857). An seine Stelle sind der neu gefasste § 54 Absatz 1 und 2 VAG und eine Rechtsverordnung getreten, die ihre Grundlage in § 54 Absatz 3 VAG hat. Bei dieser Rechtsverordnung handelt es sich um die Verordnung über die Anlage des gebundenen Vermögens von Versicherungsunternehmen (Anlageverordnung – AnlV) vom 20. Dezember 2001 (BGBl. I S. 3913).
Drucksache 277/09
Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Finanzmarkt- und der Versicherungsaufsicht
... Buchstabe a ist eine Folgeänderung der Aufhebung der Vorschriften zur Belegenheit in der Anlageverordnung.
Großkredite und gruppeninterne Transaktionen bei Institutsgruppen und Finanzholding-Gruppen
Abberufung von Geschäftsleitern, Übertragung von Organbefugnissen auf Sonderbeauftragte, Abberufung von Mitgliedern des Verwaltungs- oder Aufsichtsorgans
Qualifikation der Geschäftsleiter, Inhaberbedeutender Beteiligungen und Mitglieder des Aufsichtsrats
Widerruf der Erlaubnis, Abberufung von Geschäftsleitern und Mitgliedern des Aufsichtsrats.
§ 104i
Risikokonzentrationen auf Versicherungsgruppenebene
Übergangsfristen bei Geschäftsleitern
IV. Wesentlicher Inhalt des Gesetzentwurfs
A. Änderung des Kreditwesengesetzes
B. Änderung des Versicherungsaufsichtsgesetzes
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 911: Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Finanzmarkt- und der Versicherungsaufsicht
... Nach dem geltenden Recht sind zusätzliche Deckungsrückstellungen für garantierte Mindestleistungen bei fonds- oder indexgebundenen Lebensversicherungen durch Kapitalanlagen zu bedecken, die im allgemeinen Sicherungsvermögen zu führen sind, und für die die allgemeinen Kapitalanlagevorschriften des § 54 VAG und der Anlageverordnung gelten. Dies ist angemessen, wenn eine Bewertung der Mindestleistung unabhängig von der zu Grunde liegenden Kapitalanlage erfolgt. Eine von der zu Grunde liegenden Kapitalanlage abhängige Bewertung, wie sie nun in § 65 Abs. 1 Nr. 5 für derartige Versicherungen vorgesehen ist, erfordert eine den konkreten Verträgen angepasste Kapitalanlage, für welche feste Mischungs- und Streuungsgrenzen, wie sie die Anlageverordnung vorschreibt, nicht als sinnvoll erscheinen. Daher wird die Geltung des § 54 VAG und der Anlageverordnung in Satz 2 für diese Kapitalanlagen ausgeschlossen. Wegen des besonderen Charakters dieser Kapitalanlagen ist eine Trennung von den anderen Kapitalanlagen des Unternehmens erforderlich, dies wird durch die Einrichtung einer gesonderten Abteilung des Sicherungsvermögens erreicht ("
... 1. Die Einrichtung darf nicht mehr als 5 vom Hundert ihrer Vermögenswerte in Aktien und anderen aktienähnlichen Wertpapieren, Anleihen, Schuldverschreibungen und anderen Geld- und Kapitalmarktinstrumenten desselben Unternehmens und nicht mehr als 10 vom Hundert dieser Vermögenswerte in Aktien und anderen aktienähnlichen Wertpapieren, Anleihen, Schuldverschreibungen und anderen Geld- und Kapitalmarktinstrumenten von Unternehmen anlegen, die einer einzigen Unternehmensgruppe angehören; für Anlagen, bei denen § 3 Abs. 2 der Anlageverordnung höhere Streuungsquoten vorsieht, gelten die in der Anlageverordnung genannten Quoten.
Drucksache 411/16
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des
Drucksache 428/18
Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) Nr. 2016/2341 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Dezember 2016 über die Tätigkeiten und die Beaufsichtigung von Einrichtungen der betrieblichen Altersversorgung (EbAV) (Neufassung)
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References: § 25

§ 64
 § 17
 § 53
 § 49
 § 54
 § 54

§ 104
 § 6
 § 54
 § 65
 § 54
 § 3