Source: http://www.jurablogs.com/topic/gattungsbegriff
Timestamp: 2017-10-22 01:19:36+00:00

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GATTUNGSBEGRIFF - JuraBlogs
… Die britische Firma The Body Shop musste sich im Zusammenhang mit der Eintragung ihres Kennzeichens „Spa Wisdom“ als europäische Marke beim HABM mit dem Eigentümer der prioritätsälteren Marke „SPA“ mit der Frage auseinandersetzten, ob der Begriff „Spa“ für Kosmetika einen Gattungsbegriff darstellt und damit nicht schutzfähig ist. De Visu…
… Bildnachweis: © Pixel – fotolia.com Beschluss vom 27. Januar 2016 – I-20 W 121/15 – „Moonboots“ als Gattungsbegriff Der unter anderem für das Markenrecht zuständige 20. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf hat in einem von uns auf Beklagtenseite geführten Verfahren durch Beschluss vom 27.01.2016 erkannt, dass die Bezeichnung „Moonboots…
Carl Christian Müller/ S.O.S. Abmahnung in Abmahnung- 67 Leser - February 3, 2016 9:49am
… Gattungsbegriff. Die Anmelderin argumentierte dagegen, dass der Verkehr den Begriff „Pferdesalbe” allenfalls als Hinweis auf eine Salbe für Pferde verstehe, nicht aber als Begriff für ein Produkt zur Anwendung beim Menschen. Entscheidung des Gerichts Mit Urteil vom 03.07.2014 – Az. 24 W (pat) 10/13 – entschied das Bundespatentgericht, dass die…
Christopher A. Wolf/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 45 Leser - November 10, 2014 9:53am
… ihrer Marke im Endkundengeschäft durchzusetzen. Es bleibt damit nur die Eintragung der Marke auch für das Endprodukt und deren Benutzung im Wege der Vergabe von Lizenzen an die Abnehmer. Jedenfalls ist der Hersteller aufgerufen, die Verwendung der Marke aktiv zu forcieren, um keine Löschung wegen Verfalls zu riskieren. …
…EuG, Urteil vom 14.05.2013 T-244/12 fluege.de Das Europäische Gerichte (EuG) hat entschieden, dass die Zeichenfolge "fluege.de" mangels Unterscheidungskraft nicht als Marke eingetragen werden kann. Aus den Entscheidungsgründen: " Folglich fällt ein Zeichen unter das in dieser Bestimmung aufgestellte Verbot, wenn es zu den fraglichen Waren oder…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld- 50 Leser - June 7, 2013 10:35am
Wettbewerbsrecht: Domainname aus Gattungsbegriff und Ortsnamen zulässig
… Die Internetdomain einer Tanzschule bestand aus den Worten Tanzschule und dem Ortsnamen ihres Sitzes. Hieran sah ein örtlicher Wettbewerber eine irreführende Allein- oder Spitzenstellungswerbung. Dem schloss sich das Oberlandesgericht Hamm nicht an. Nach Ansicht der Richter besteht hier kein Unterlassungsanspruch aus §§ 8 Abs. 1, Abs. 3 Nr. 1; 5…
DOPATKAin Wettbewerbsrecht- 40 Leser - April 4, 2013 6:55am
APPLE: Bezeichnung einer Downloadplattform als “Appstore” durch Amazon in den USA stellt keine wettbewerbswidrige Irreführung zu Lasten von Apple dar / Markenrechtsverstoß bleibt offen
… United States District Court of the Northern District of California, Urteil vom 02.01.2012, Az. No. C 11-1327 PJH Der United States District Court of the Northern District of California hat entschieden (engl. Volltext der Entscheidung hier), dass der Betrieb eines “App Stores” durch Amazon nicht geeignet ist, Kunden durch die so bezeichnete…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwältein Markenrecht Wettbewerbsrecht- 43 Leser - January 4, 2013 8:36am
… BGH, Beschluss vom 21.12.2011, Az. I ZB 87/09 Art. 2 Abs. 2 lit. b VO 2081/92/EG; Art. 3 Abs. 1 VO 2081/92/EG Der BGH hat entschieden, dass die Bezeichnung “Thüringer Klöße” nicht als geografische Angabe eintragungsfähig ist. Es handele sich um eine bloße Gattungsbezeichnung, da die unter diesem Begriff vermarkteten Klöße in erheblicher Menge…
… BPatG, Beschluss vom 22.09.2011, Az. 30 W (pat) 9/10 Art. 5 Abs. 5 Unterabs. 2; Art. 7 Abs. 3 Unterabs. 1 a) und d) VO 510/2006 Das BPatG hat entschieden, dass die Begriffe “Bayerischer Obazda”, “Obazda”, “Bayerischer Obazter” und “Obazter” schutzfähige geografische Angaben für den Bereich Käsezubereitung sind und als solche eingetragen werden…
… Transporter und somit markenmäßig verwendet, nämlich als Herkunftshinweis auf ein bestimmtes Unternehmen, nicht aber als allgemeiner Begriff für einzelne Waren und Dienstleistungen. Dies ergebe sich auch aus einer Internetrecherche der Markenabteilung. Hinweise, dass sich der Begriff zu einer üblichen Bezeichnung für Kleintransporter oder Lieferwagen…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwältein Markenrecht- 30 Leser - November 7, 2011 10:03am
…Die Wortmarke “Bulli” ist kein nachgewiesener Gattungsbegriff betreffend die Waren “Motorgetriebene Radfahrzeuge mit einer durch die Bauart bedingten Höchstgeschwindigkeit von mehr als 60 km/h, und deren Teile und Zubehör (soweit in Klasse 12 enthalten), Motoren für motorgetriebene Radfahrzeuge mit einer durch die Bauart bedingten Höchstgeschwindigkeit von mehr als 60 km/h; Modellautos als Nachbildung der Kraftfahrzeuge [...]…
markenrecht24.dein Markenrecht- 25 Leser - November 1, 2011 9:17am
…, der Begriff „Gelbe Seiten” habe sich in Deutschland als Gattungsbezeichnung durchgesetzt, aus (ebenso: OLG Hamburg, Urt. v. 22.10.2008 - 5 U 53/07 - Anlage K 21, Umdruck S. 13). Unerheblich ist dabei, ob der Begriff „Gelbe Seiten” im Ausland, und dort gegebenenfalls in anderen Sprachen, als Gattungsbegriff verstanden wird. Ein solches Verständnis…
… gebräuchlichen Bezeichnung der Waren oder Dienstleistungen, für die sie eingetragen ist, geworden ist ... Sogenannte praktisch fast zu Gattungsbegriffen gewordene generische Marken wie Aspirin, Bobbycar, Frisbee, Jeep, Kleenex, Nylon, Pampers, Plexiglas, Rigips, Selters, Tempo, Tesa, Uhu oder Vespa können ein Lied davon singen und führen…
PETRINGS.DEin Markenrecht Abmahnung- 26 Leser - October 5, 2011 9:58pm
Kann Apple den Begriff “App Store” markenrechtlich schützen lassen oder ist dieser bereits ein freihaltungsbedürftiger Gattungsbegriff? (Teil 2)
… Apple hat bei dem anhaltenden Versuch, den Begriff “App Store” markenrechtlich schützen lassen, Gegenwind von Microsoft erhalten (wir berichteten). Nunmehr ist Apple wohl gegen Amazon vor dem United States District Court of Northern District of California gerichtlich vorgegangen, nachdem letzteres Unternehmen am 22.03.2011 den Amazon Appstore für…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwältein Markenrecht Wettbewerbsrecht- 26 Leser - April 28, 2011 7:27am
… Generalanwalt beim EuGH Jääskinen Art. 5 Abs. 1 lit. a EU-RL 89/104; Art. 9 Abs. 1 lit. a EU-VO Nr. 40/94 Der Generalanwalt bei EuGH Jääskinen hat zum Thema “Werbung anhand von Schlüsselwörtern (‚keyword advertising‘), die der Marke eines Mitbewerbers des Werbenden entsprechen” ausgeführt und damit Stellung genommen zum Missbraucher des Google…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwältein Markenrecht Abmahnung- 25 Leser - April 14, 2011 6:00am
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References: Art. 2
 Art. 3
 BGH 
 Art. 5
 Art. 7
 EuGH 
 Art. 5
 Art. 9
 EuGH 
 Bgh