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Timestamp: 2016-10-21 18:25:48+00:00

Document:
2C_136/2007 (04.05.2007)
2C_136/2007 /ble
Haftrichter am Bezirksgericht Z�rich,
Bezirksgeb�ude, Wengistrasse 30, 8026 Z�rich.
Fortsetzung der Ausschaffungshaft gem�ss Art. 13b Abs. 2 ANAG,
Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gegen die Verf�gung des Haftrichters am Bezirksgericht Z�rich vom 14. April 2007.
X.________, nach eigenen Angaben aus Sierra Leone stammend und 1985 geboren, nach beh�rdlicher Erkenntnis aus Nigeria stammend und etwas �lter als angegeben, wurde nach erfolglosem Asylverfahren mit Entscheid vom 28. Juni 2002 des damaligen Bundesamtes f�r Fl�chtlinge (heute: Bundesamt f�r Migration) aus der Schweiz weggewiesen.
Am 26. Januar 2007 wurde er vom Migrationsamt des Kantons Z�rich in Ausschaffungshaft genommen, welche der Haftrichter am Bezirksgericht Z�rich vorerst bis zum 23. April 2007 best�tigte und mit Verf�gung vom 14. April 2007 bis zum 14. Juli 2007 verl�ngerte.
Mit als Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten entgegengenommenem, beim Bundesgericht am 18. April eingegangenem Schreiben beantragt X.________ sinngem�ss die Aufhebung der Verf�gung des Haftrichters und die Entlassung aus der Haft, damit er die Schweiz innert ein paar Tagen verlassen k�nne.
Das Bundesgericht hat die Akten der kantonalen Beh�rden beigezogen, jedoch keine Vernehmlassungen eingeholt.
Die gegen den Beschwerdef�hrer angeordnete Ausschaffungshaft dient der Sicherstellung des Vollzugs der im Asylverfahren sowie nochmals am 25. Januar 2007 (Art. 12 Abs. 1 ANAG [SR 142.20] i. V. m. Art. 17 Abs. 1 ANAV [SR 142.201]) verf�gten Wegweisung und mithin einem vom Gesetz vorgesehenen Zweck (Art. 13b Abs. 1 ANAG). Der Beschwerdef�hrer weigert sich, in seine Heimat zur�ckzukehren, und hat in diesem Zusammenhang widerspr�chliche Angaben �ber seine Herkunft gemacht, womit er nach wie vor sowohl den Haftgrund von Art. 13b Abs. 1 lit c ANAG ("Untertauchensgefahr"; vgl. BGE 130 II 56 E. 3.1 S. 58 f. mit Hinweisen) als auch den Haftgrund von Art. 13b Abs. 1 lit. cbis ANAG erf�llt. Der Umstand allein, dass der Vollzug seiner Wegweisung nicht leicht f�llt, l�sst diesen nicht bereits als in absehbarer Zeit undurchf�hrbar erscheinen (vgl. Art. 13c Abs. 5 lit. a ANAG; BGE 130 II 56 E. 4.1.3 S. 61 mit Hinweisen). Aufgrund der Anh�rung durch die Expertendelegation wurde der Beschwerdef�hrer als nigerianischer Staatsangeh�riger anerkannt. Dieses Ergebnis muss jedoch noch offiziell best�tigt werden, weshalb die R�ckschaffung noch nicht vollzogen werden kann. Gerade wegen solcher Schwierigkeiten hat der Gesetzgeber die Haftdauer erh�ht und die M�glichkeit der Haftverl�ngerung - inzwischen bis zu maximal achtzehn Monaten (vgl. Art. 13b Abs. 2 ANAG in der seit dem 1. Januar 2007 g�ltigen Fassung vom 16. Dezember 2005 [AS 2006 4745 ff.]) - geschaffen (Urteil 2C_1/2007 vom 5. Februar 2007 E. 4.3.1; BGE 130 II 56 E. 4.1.2 S. 60 mit Hinweisen). Der Beschwerdef�hrer kann seine Haft verk�rzen, indem er mit den Beh�rden kooperiert und seine Herkunft offen legt. Je schneller seine Papiere beschafft werden k�nnen, desto k�rzer f�llt die restliche Festhaltung aus. Es bestehen keine Anhaltspunkte daf�r, dass sich die Beh�rden nicht weiterhin mit Nachdruck darum bem�hen werden, die Wegweisung auch gegen seinen Willen zu vollziehen (Art. 13b Abs. 3 ANAG; Beschleunigungsgebot; BGE 130 II 488 E. 4 S. 492 mit Hinweis). Die angefochtene Verf�gung verletzt somit kein Bundesrecht. Das Angebot des Beschwerdef�hrers, er w�rde nach einer Freilassung die Schweiz sofort verlassen, ist f�r die Beurteilung der Rechtm�ssigkeit und Angemessenheit der Haftverl�ngerung schon angesichts seines bisherigen Verhaltens unbeachtlich; ohnehin hat er keine legale M�glichkeit, in ein Drittland auszureisen und der Wegweisung - wirksam - Folge zu leisten.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, dem Migrationsamt des Kantons Z�rich und dem Haftrichter am Bezirksgericht Z�rich sowie dem Bundesamt f�r Migration schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 13
 Art. 17
 Art. 13
 BGE 
 Art. 13
 Art. 13
 BGE 
 Art. 13
 BGE 
 BGE