Source: https://www.ris.bka.gv.at/Dokumente/BgblAuth/BGBLA_2020_II_94/BGBLA_2020_II_94.html
Timestamp: 2020-08-15 08:49:11+00:00

Document:
94. Verordnung:
Änderung der Verordnung über die Einstellung des Schienenverkehrs zu Italien aufgrund des Ausbruches von SARS-CoV-2
94. Verordnung des Bundesministers für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz, mit der die Verordnung über die Einstellung des Schienenverkehrs zu Italien aufgrund des Ausbruches von SARS-CoV-2 geändert wird
Die Verordnung des Bundesministers für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz über die Einstellung des Schienenverkehrs zu Italien aufgrund des Ausbruches von SARS-CoV-2, BGBl. II Nr. 86/2020, wird wie folgt geändert:
„Verordnung des Bundesministers für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz über die Einstellung des Schienenverkehrs zu Italien, der Schweiz und Liechtenstein aufgrund des Ausbruchs von SARS-CoV-2“
2. Der Wortlaut des bisherigen § 1 wird zu § 1 Abs. 1 und es wird folgender Abs. 2 angefügt:
„(2) Der Schienenverkehr aus der Schweiz und Liechtenstein wird eingestellt.“
Diese Verordnung gilt nicht für den Güterverkehr und für Züge ohne kommerziellen Halt in Österreich oder Liechtenstein.“
4. Der bisherige Wortlaut des § 3 wird zu § 3 Abs. 1 und es wird folgender Abs. 2 angefügt:
„(2) Die Änderung des Titels, § 1 Abs. 2 und § 2 tritt mit Ablauf des 15. März 2020 in Kraft.“

References: § 1
 § 1
 § 3
 § 3
 § 1
 § 2