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Timestamp: 2016-10-28 06:45:10+00:00

Document:
8C_352/2010 (18.08.2010)
8C_352/2010
vom 29. M�rz 2010.
S.________, geboren 1952, bezog wegen eines psychischen Leidens seit dem 1. April 1999 eine ganze Invalidenrente (Verf�gung vom 10. Januar 2001). Im Rahmen eines Revisionsverfahrens holte die IV-Stelle des Kantons Z�rich ein Gutachten des Dr. med. C.________, Psychiatrie und Psychotherapie FMH, vom 27. M�rz 2008 ein und setzte die Rente gest�tzt darauf mit Wirkung ab 1. November 2008 auf eine Viertelsrente herab (Invalidit�tsgrad: 46 %; Verf�gung vom 26. September 2008).
Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 29. M�rz 2010 ab, soweit darauf einzutreten war.
S.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren mit dem Antrag, unter Aufhebung des angefochtenen Entscheides sei ihm eine ganze Invalidenrente zuzusprechen; eventualiter sei die Sache zu weiteren Abkl�rungen an die IV-Stelle zur�ckzuweisen.
W�hrend die IV-Stelle auf Abweisung der Beschwerde schliesst, verzichtet das Bundesamt f�r Sozialversicherungen auf eine Vernehmlassung. Der beantragte zweite Schriftenwechsel wurde nicht durchgef�hrt, da sich die IV-Stelle in der Sache nicht ge�ussert hat.
Das kantonale Gericht hat die Bestimmungen und Grunds�tze zum Begriff der Invalidit�t (Art. 8 ATSG in Verbindung mit Art. 4 Abs. 1 IVG), zum Anspruch auf eine Invalidenrente (Art. 28 IVG), zur Ermittlung des Invalidit�tsgrades bei erwerbst�tigen Versicherten nach der Einkommensvergleichsmethode (Art. 16 ATSG), zur Aufgabe des Arztes im Rahmen der Invalidit�tsbemessung (BGE 132 V 93 E. 4 S. 99; 125 V 256 E. 4 S. 261 f.) sowie zur Rentenrevision (Art. 17 ATSG) zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.
Prozessentscheidend ist letztinstanzlich die Frage, ob die Rentenrevision zufolge rentenrelevanter Ver�nderung des Gesundheitszustands im Vergleichszeitraum zul�ssig war (BGE 113 V 273 E. 1a S. 275 mit Hinweisen; 112 V 371 E. 2b S. 371 und 387 E. 1b S. 390; AHI 1999 S. 83, I 557/97 E. 1b; BGE 130 V 71 E. 3.2.3 S. 75 f. und 133 V 108), wobei es sich um eine Tatfrage handelt (Urteil I 692/06 vom 19. Februar 2006 E. 3.1) und die Feststellung des entsprechenden Sachverhalts durch die Vorinstanz daher f�r das Bundesgericht verbindlich ist, sofern keine Anhaltspunkte f�r eine diesbez�gliche offensichtliche Unrichtigkeit oder Rechtsfehlerhaftigkeit bestehen (E. 1).
Nach einl�sslicher und sorgf�ltiger W�rdigung der medizinischen Akten ist die Vorinstanz zum Schluss gelangt, dass das Gutachten des Dr. med. C.________ schl�ssig sei und den f�r den Beweiswert von Arztberichten massgebenden Anforderungen in jeder Hinsicht gen�ge. Gest�tzt darauf sei davon auszugehen, dass der Beschwerdef�hrer heute an einer rezidivierenden depressiven St�rung, gegenw�rtig leichte Episode (ICD-10 F33.0), sowie einer Somatisierungsst�rung (ICD-10: F45.0) leide, w�hrend im Jahr 2001 gem�ss Gutachten der Psychiatrischen Klinik X.________ vom 4. August 2000 eine anhaltende (rezidivierende) depressive St�rung, schwere Episode ohne psychotische Symptome (ICD-10: F33.21), bei Verdacht auf somatoforme Schmerzst�rung (ICD-10: F45.0), diagnostiziert worden sei. Die Begleitumst�nde der Schmerzproblematik und namentlich die Auspr�gung des psychischen Leidens f�hrten im jetzigen Zeitpunkt nicht zu einer Unzumutbarkeit einer Schmerz�berwindung, sondern reduzierten die Arbeits- und Leistungsf�higkeit um 30 %. Damit habe sich der Gesundheitszustand erheblich verbessert und seien somit die Voraussetzungen f�r eine Rentenrevision erf�llt.
Was dagegen beschwerdeweise vorgebracht wird, vermag an dieser zutreffenden Beurteilung nichts zu �ndern.
So wird im Wesentlichen geltend gemacht, der Gesundheitszustand habe sich nicht verbessert, sondern vielmehr komme Dr. med. C.________ lediglich zu einer vollkommen unterschiedlichen Einsch�tzung der Arbeitsf�higkeit. Dieser Einwand ist nicht zutreffend, nachdem in den beiden Gutachten nicht die gleichen Diagnosen gestellt werden. Eine psychisch bedingte Invalidit�t im Sinne des Gesetzes liegt nur dann vor, wenn ein psychisches Leiden von erheblicher Schwere, Intensit�t, Auspr�gung und Dauer fach�rztlich ausgewiesen ist und es der betroffenen Person trotz Aufbietung allen guten Willens, die verbleibende Leistungsf�higkeit zu verwerten, wegen ihrer Beschwerden nicht zuzumuten ist, einer Erwerbst�tigkeit nachzugehen, wobei das Mass des Forderbaren weitgehend objektiv bestimmt wird (BGE 130 V 353 E. 2.2.1; BGE 131 V 49 E. 1.2 S. 50). Nach den mit dem Gutachten des Dr. med. C.________ �bereinstimmenden Feststellungen der Vorinstanz liegt heute anhand der erhobenen Befunde eine Invalidisierung zumindest im Sinne einer vollst�ndigen Arbeitsunf�higkeit nicht mehr vor, zumal bez�glich der psychischen Symptomatik mit Blick auf die vom Gutachter gestellte Diagnose eine Besserung eingetreten ist und daher auch die Zumutbarkeit der Schmerz�berwindung (BGE 131 V 49, 130 V 352, 130 V 396 E. 5.3.2 S. 398 f.) anders zu beurteilen war. Zur Stellungnahme des Dr. med. A.________, Psychiatrie und Psychotherapie FMH, vom 30. April 2008, hat sich die Vorinstanz zutreffend dahingehend ge�ussert, dass eine Begr�ndung der von ihm gestellten abweichenden Diagnose (mittelgradige depressive Episode), namentlich eine Darlegung der erhobenen Befunde, fehlt und daher nicht darauf abgestellt werden kann.
Damit bestehen keine Anhaltspunkte f�r eine offensichtliche Unrichtigkeit der vorinstanzlichen Feststellung des Sachverhalts, weshalb das Bundesgericht daran gebunden ist. Unter Annahme einer (erheblichen) Verbesserung des psychischen Leidens sind die Voraussetzungen f�r eine Rentenrevision erf�llt und ist der Einwand der unberechtigten Anpassung der zugesprochenen Invalidenrente an eine ge�nderte Rechtspraxis unbegr�ndet.
Der Beschwerdef�hrer reicht letztinstanzlich einen neuen Arztbericht ein (Stellungnahme des Dr. med. N.________, Psychiatrie und Psychotherapie FMH, vom 21. April 2010). Gem�ss Art. 99 Abs. 1 BGG d�rfen neue Tatsachen und Beweismittel nur so weit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt. Werden Tatsachen etwa erst durch den vorinstanzlichen Entscheid rechtswesentlich, so sind die im letztinstanzlichen Verfahren neu dazu eingereichten Belege als zul�ssige Noven im Sinne von Art. 99 Abs. 1 BGG zu qualifizieren (Urteil 8C_205/2010 vom 1. Juli 2010 E. 3.3; Nicolas von Werdt, in: Bundesgerichtsgesetz [BGG], 2007, N. 6 zu Art. 99 BGG).
Diese Voraussetzung ist hier nicht erf�llt, zumal sich die Vorinstanz ausf�hrlich zu der auch von Dr. med. C.________ geschilderten und bei der Einsch�tzung der zumutbaren Arbeitsf�higkeit ber�cksichtigten Angstsymptomatik im Sinne eines Vermeidungsverhaltens ge�ussert hat, auf welche sich der Beschwerdef�hrer mit dem neuen Bericht beruft.
Der von der Vorinstanz vorgenommene Einkommensvergleich wird nicht beanstandet und gibt keinen Anlass zu Weiterungen.
Es bleibt somit bei der Herabsetzung der am 10. Januar 2001 zugesprochenen ganzen Invalidenrente auf eine Viertelsrente per 1. November 2008 zufolge eines Invalidit�tsgrades von 46 %.
Das Verfahren ist kostenpflichtig (Art. 65 BGG). Die Gerichtskosten werden dem Prozessausgang entsprechend dem Beschwerdef�hrer auferlegt (Art. 65 Abs. 4 lit. a in Verbindung mit Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG).
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich, der Ausgleichskasse Z�rcher Arbeitgeber und dem Bundesamt f�r Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 4
 BGE 
 BGE 
 Art. 99
 Art. 99
 Art. 99
 Art. 66