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Timestamp: 2016-10-24 08:48:30+00:00

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6B_635/2016 (12.09.2016)
6B_635/2016 � � Urteil vom 12. September 2016
F�hren eines Motorfahrzeugs in angetrunkenem Zustand; Willk�r, rechtliches Geh�r,
Die Polizisten A.________ und B.________ waren am 1. April 2014 um 21.45 Uhr mit einem zivilen Dienstfahrzeug auf Patrouille und fuhren auf der Autobahn A2 von Sursee in Fahrtrichtung S�den. Dabei fiel ihnen ein Personenwagen auf, welcher sie links �berholt und anschliessend auf den rechten Fahrstreifen gewechselt hat und in Schlangenlinie weitergefahren ist. In der Folge �berholten sie den Personenwagen und wollten ihn mittels der Matrix "Bitte folgen" zur Kontrolle anhalten. Der Lenker machte jedoch keine Anstalten, ihrer Aufforderung zu folgen. Als sie auf H�he der Einfahrt zu einem Rastplatz waren, verliess der erw�hnte Personenwagen die Autobahn. Die beiden Polizisten waren zum Weiterfahren gezwungen u nd gelangten schliesslich �ber die Ausfahrt ebenfalls auf den Rastplatz. Sie begaben sich zum Fahrzeug, welches sie zuvor hatten kontrollieren wollen. Dieses war jedoch leer. X.________ stand zu jener Zeit neben dem Lenker eines Kanalreinigungsfahrzeugs, welches sich ebenfalls auf dem Rastplatz befand. Ein bei X.________ durchgef�hrter Atemlufttest ergab einen Wert von 1.77 Promille. Die anschliessende Blutalkoholanalyse ergab einen Mittelwert von 1.96 Promille. Im Strafbefehl vom 4. Juni 2014 wird X.________ vorgeworfen, am 1. April 2014 in alkoholisiertem Zustand ein Fahrzeug gef�hrt zu haben. X.________ bestreitet den Sachverhalt. Er erhob Einsprache gegen den Strafbefehl.
Das Bezirksgericht Willisau sprach X.________ am 22. April 2015 des F�hrens eines Motorfahrzeugs in angetrunkenem Zustand schuldig und bestrafte ihn mit einer bedingten Geldstrafe von 72 Tagess�tzen zu je Fr. 80.-- und einer Busse von Fr. 1'440.--.
Auf Berufung von X.________ hin best�tigte das Kantonsgericht Luzern am 19. Januar 2016 das erstinstanzliche Urteil sowohl im Schuld- als auch im Strafpunkt.
X.________ f�hrt Beschwerde in Strafsachen. Er beantragt, das Urteil des Kantonsgerichts Luzern vom 19. Januar 2016 sei aufzuheben und er sei vom Vorwurf des F� hrens eines Motorfahrzeuges in angetrunkenem Zustand freizusprechen. Eventualiter sei das Urteil des Kantonsgerichts aufzuheben und die Sache zur erg�nzenden Abkl�rung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. F�r das kantonale Verfahren sei ihm eine Parteientsch�digung von Fr. 9'490.80 zuzusprechen. Eventualiter sei die Sache zur Neufestlegung der Kosten und Entsch�digungen an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
Der Beschwerdef�hrer wirft der Vorinstanz eine willk�rliche Sachverhaltsfeststellung und die Verletzung des Grundsatzes "in dubio pro reo" vor.
1.1.�Die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung kann nur ger�gt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG; vgl. auch Art. 105 Abs. 1 und 2 BGG). Offensichtlich unrichtig im Sinne von Art. 97 Abs. 1 BGG ist die Sachverhaltsfeststellung, wenn sie willk�rlich ist (BGE 141 IV 249 E. 1.3.1 mit Hinweis; vgl. zum Begriff der Willk�r BGE 140 III 16 E. 2.1; 139 III 334 E. 3.2.5; 138 I 49 E. 7.1; je mit Hinweisen).
1.2.�Die Vorinstanz erw�gt, der Beschwerdef�hrer habe die Tat von Anfang an bestritten. Das fragliche Fahrzeug sei von einem nicht n�her bezeichneten Bekannten namens C.________ "oder irgendwie so" gelenkt worden, welcher vor der Polizei gefl�chtet sei. Er wisse nicht, wohin sein Bekannter gegangen sei. W�hrend der Fahrt sei er auf der R�ckbank gesessen und habe wegen einer Schulterverletzung nicht aufrecht sitzen k�nnen.
Anschliessend w�rdigt die Vorinstanz die Zeugenaussagen. Sie gelangt zum Schluss, die Angaben der beiden Polizisten seien glaubhaft, konsistent, realit�tsbezogen und detailreich. Sie w�rden zugeben, was sie nicht w�ssten oder nicht wissen k�nnten. Jedenfalls h�tten sie das Fahrzeug nicht durchgehend sehen k�nnen. Sie k�nnten daher nicht abschliessend sagen, ob die Person, welche sie auf dem Rastplatz angetroffen haben, diejenige war, die das Fahrzeug gelenkt hatte. Die Polizistin A.________ sei sich zwar sicher, dass der Beschwerdef�hrer gefahren sei, da er keine andere Erkl�rung habe liefern k�nnen und stattdessen drei verschiedene Sachverhaltsvarianten angegeben habe. Direkt gesehen habe sie den Beschwerdef�hrer w�hrend der Fahrt allerdings nicht. Gest�tzt auf die Aussagen der Polizisten k�nne kein Beweis daf�r erbracht werden, dass der Beschwerdef�hrer das Fahrzeug gelenkt habe. Auch ihre Angaben zum Aussehen des Fahrzeugf�hrers (dunkles Oberteil, kurze blonde Haare usw.) w�rden keinen schl�ssigen Beweis liefern. Das Signalement treffe auf viele Personen zu. Auch die verschiedenen Erkl�rungsversuche des Beschwerdef�hrers seien ein ungen�gendes Indiz daf�r, dass er am Steuer gesessen habe.
Schliesslich befasst sich die Vorinstanz mit den Aussagen des Zeugen D.________. Dieser sei anl�sslich der Berufungsverhandlung erneut einvernommen worden und habe dabei den Sachverhalt nochmals ausf�hrlich wiedergegeben. D.________ habe sich aus beruflichen Gr�nden, er sei mit einer Tunnelreinigung besch�ftigt gewesen, auf dem Rastplatz befunden. Er sei gerade neben seinem Fahrzeug gestanden und habe gesehen, wie ein Fahrzeug zugefahren sei. Nachher habe sich der Beschwerdef�hrer neben ihn gestellt und zu ihm gesagt, die Polizei werde gleich kommen und er solle sagen, er (der Beschwerdef�hrer) geh�re zu ihm. Weiter k�nne es sein, dass der Beschwerdef�hrer ihm gesagt habe, er gebe ihm Fr. 200.--, wenn er die falsche Aussage mache. Was der Beschwerdef�hrer mit der Polizei gesprochen habe, habe er nicht geh�rt. Er habe noch festgestellt, dass der Beschwerdef�hrer beim Abf�hren habe wegrennen wollen. Die Aussagen des Zeugen D.________ seien konstant und detailreich und er habe Erinnerungsl�cken bzw. Nichtwissen eingestanden. Die Vorinstanz erachtet den Zeugen daher als glaubw�rdig. Auch er habe nicht direkt gesehen, ob es sich beim Fahrer des Fahrzeugs um den Beschwerdef�hrer gehandelt habe. Die Aufforderung respektive die Bitte des Beschwerdef�hrers an einen unbeteiligten Dritten, eine falsche Aussage zu machen, sei einerseits allgemein und andererseits in der konkreten Situation e inzig damit zu erkl�ren, dass derjenige, der eine solche Aufforderung ausspreche, sich aus der Verantwortung stehlen wolle. Eine Erkl�rung f�r die Aussage gegen�ber dem Zeugen habe der Beschwerdef�hrer nicht vorgebracht.
Mit dem erstellten Versuch des Beschwerdef�hrers, sich durch eine konstruierte Aussage des Zeugen D.________ aus der Verantwortung zu stehlen, sei unter den gegebenen �brigen Umst�nden bewiesen, dass er das Fahrzeug gelenkt habe und nicht wie behauptet im Fond mitgefahren sei.
1.3.1.�Der Beschwerdef�hrer beanstandet, dass seine Mutter nicht zur Sache befragt wurde. Diese k�nne best�tigen, dass er nicht gefahren sei, da er eine Schulterverletzung habe auskurieren m�ssen und sich w�hrend dieser Zeit nicht ans Steuer gesetzt habe. Die Abweisung seines Beweisantrags stelle eine Verletzung des rechtlichen Geh�rs dar. Die Beweisw�rdigung sei von Anfang an einseitig gewesen, was gegen Art. 6 StPO verstosse.
Diesbez�glich erw�gt die Vorinstanz, selbst wenn die Mutter des Beschwerdef�hrers aussagen w�rde, er habe in der Zeit vor und nach dem 1. April 2014 infolge einer Schulterverletzung kein Fahrzeug gelenkt, sondern �ffentliche Verkehrsmittel benutzt oder sich von anderen Personen chauffieren lassen, w�re damit nicht bewiesen, dass er das Fahrzeug am 1. April 2014 nicht gelenkt habe. Die Mutter des Beschwerdef�hrers k�nne offensichtlich nur allgemeine Aussagen zum damaligen Zeitraum machen, nicht jedoch zur konkreten Benutzung bzw. zum Lenker des Fahrzeugs. Schliesslich sei sie gem�ss Aussage des Beschwerdef�hrers weder bei der Abfahrt am Wohnort noch unterwegs dabei gewesen. Die blosse Tatsache, dass jemand in einem gewissen Zeitraum unfallbedingt �ffentliche Verkehrsmittel ben�tze und sich von anderen Personen fahren lasse, bedeute nicht, dass die Person in diesem Zeitraum nie ein privates Fahrzeug gelenkt habe.
Diese Erw�gungen sind nicht zu beanstanden und die Vorinstanz durfte in antizipierter Beweisw�rdigung auf eine Befragung der Mutter verzichten, ohne das rechtliche Geh�r des Beschwerdef�hrers zu verletzen (vgl. Art. 139 Abs. 2 StPO; BGE 136 I 229 E. 5.3 mit Hinweisen). Inwiefern die Abweisung des Beweisantrags eine Verletzung von Art. 6 StPO darstellen soll, ist ebenfalls nicht ersichtlich.
1.3.2.�Weiter wendet der Beschwerdef�hrer ein, der Zeuge D.________ habe zum Fahrer keine Aussagen aus eigener Wahrnehmung machen k�nnen. Vielmehr k�nne er nur Angaben zum Gespr�chsinhalt der Unterhaltung zwischen ihm und dem Beschwerdef�hrer machen. Aufgrund dessen k�nne es sich bei ihm von vornherein nicht um einen Zeugen handeln.
Die Frage der Zeugenstellung von D.________ bildet nicht Gegenstand des vorinstanzlichen Urteils, weshalb auf den Einwand mangels Aussch�pfung des kantonalen Instanzenzugs (Art. 80 Abs. 1 BGG) nicht einzutreten ist. Abgesehen davon ist ohnehin nicht ersichtlich, was der Beschwerdef�hrer gest�tzt auf den Einwand zu seinen Gunsten ableiten k�nnte.
1.3.3.�Der Beschwerdef�hrer bezweifelt weiter die Glaubw�rdigkeit des Zeugen D.________ und beanstandet die W�rdigung von dessen Aussagen. Diese seien weder konstant noch detailreich. Er verstricke sich in Widerspr�che und habe seine Aussagen ausgeschm�ckt. Dazu verweist der Beschwerdef�hrer auf verschiedene Aktenstellen. Beispielsweise habe der Zeuge zun�chst ausgesagt, er habe gesehen, wie der Beschwerdef�hrer das Fahrzeug abgestellt habe und ausgestiegen sei. Sp�ter habe er diese Aussage revidiert. Zudem habe er seine Aussagen im Lauf des Verfahrens verschiedentlich erweitert. Die Argumentation des Beschwerdef�hrers ist nicht stichhaltig. Einzig im Polizeirapport wird festgehalten, der Zeuge habe den Beschwerdef�hrer aus dem Fahrzeug steigen sehen. Dabei handelt es sich allerdings nicht um eine von D.________ best�tigte Aussage. Bei der staatsanwaltschaftlichen Einvernahme sprach dieser lediglich davon, gesehen zu haben, wie das Fahrzeug auf den Rastplatz gefahren sei. Die Vorinstanz geht denn auch explizit nicht davon aus, dass der Zeuge den Beschwerdef�hrer beim Aussteigen beobachtet hat. Die �brigen Einw�nde des Beschwerdef�hrers dringen ebenfalls nicht durch. Allein der Umstand, dass der Zeuge erstmals bei der staatsanwaltschaftlichen Einvernahme aussagte, der Beschwerdef�hrer habe ihm f�r die falsche Aussage Fr. 200.-- angeboten, l�sst seine Aussagen nicht als unglaubhaft und die Sachverhaltsfeststellung nicht als willk�rlich erscheinen. Gleiches gilt f�r die Argumentation des Beschwerdef�hrers, der Zeuge habe sich daran an der Berufungsverhandlung nicht erinnern k�nnen. Der Zeuge machte die in Frage stehende Aussage erstmals in der staatsanwaltschaftlichen Einvernahme. Die Verhandlung vor Vorinstanz fand geraume Zeit sp�ter statt. Dass er sich infolge dessen nicht spontan an s�mtliche seiner bisherigen Aussagen erinnern konnte, l�sst nicht an deren Richtigkeit zweifeln. Unerheblich ist ferner, ob es im Gespr�ch zwischen dem Beschwerdef�hrer und dem Zeugen allenfalls auch um die Arbeit gegangen sein k�nnte. Der Zeugenaussage, auf welche der Beschwerdef�hrer in diesem Zusammenhang verweist, l�sst sich dies jedenfalls nicht entnehmen. Ferner ist auch nicht ersichtlich, inwiefern dieser Einwand f�r die Beweisw�rdigung erheblich sein soll. Nachdem feststeht, dass der Beschwerdef�hrer versuchte, D.________ zu einer falschen Aussage zu verleiten, stellt die Tatsache, dass er ihm daf�r auch noch Fr. 200.-- angeboten haben soll, zwar ein zus�tzliches, jedoch f�r die Beweisw�rdigung nicht ausschlaggebendes Indiz dar.
1.3.4.�Der Beschwerdef�hrer ist der Ansicht, s�mtliche Zeugenaussagen h�tten gleich gew�rdigt werden m�ssen, da keiner der Zeugen ihn habe fahren oder aus dem Auto steigen sehen. Diese Argumentation verf�ngt nicht. Der Beschwerdef�hrer legt damit lediglich dar, wie die Beweismittel seiner Meinung nach zu w�rdigen w�ren, was nicht geeignet ist, Willk�r aufzuzeigen. Ausserdem legt die Vorinstanz in nachvollziehbarer Weise dar, weshalb sie die Aussagen des Zeugen D.________, im Gegensatz zu jenen der Polizisten, als stichhaltiges Indiz f�r die T�terschaft des Beschwerdef�hrers erachtet.
1.3.5.�Weiter wendet der Beschwerdef�hrer ein, in Erw�gung 3.6 verweise die Vorinstanz auf "andere Umst�nde", welche auf eine T�terschaft des Beschwerdef�hrers schliessen liessen. Es sei jedoch vollkommen unklar, was damit gemeint sei. Dies verstosse gegen die Begr�ndungspflicht. Dem Beschwerdef�hrer kann nicht gefolgt werden. Die Vorinstanz st�tzt sich zwar prim�r, aber nicht ausschliesslich, auf die Aussagen des Zeugen D.________. Vielmehr bettet sie diese in einen Gesamtzusammenhang respektive den Geschehensablauf ein und zieht daraus naheliegende sowie nachvollziehbare Schlussfolgerungen. Sie legt die wesentlichen Argumente dar, auf die sie ihren Entscheid st�tzt. Ein Verstoss gegen die Begr�ndungspflicht liegt damit nicht vor.
1.3.6.�Schliesslich beanstandet der Beschwerdef�hrer die W�rdigung seiner eigenen Aussagen. Diese seien konsistent und glaubhaft. Er habe von Anfang an bestritten, das fragliche Fahrzeug gelenkt zu haben. Selbst die Vorinstanz sei der Ansicht, dass seine Aussagen nicht abwegig seien. Zudem h�tte ber�cksichtigt werden m�ssen, dass er betrunken gewesen sei und sich wom�glich deshalb zu gewissen Aussagen habe hinreissen lassen. Weiter k�nne er damals keinesfalls ein Fahrzeug gelenkt haben, da er an der Schulter verletzt gewesen sei und sich aufgrund dessen kaum habe bewegen k�nnen.
Damit stellt der Beschwerdef�hrer der vorinstanzlichen Beweisw�rdigung wiederum lediglich seine eigene Sicht der Dinge gegen�ber. Insbesondere kann aus der konsequenten Bestreitung der Tat nicht geschlossen werden, dass seine Aussagen wahr sind. Inwiefern sein Verhalten anders zu w�rdigen w�re, da er im Tatzeitpunkt angetrunken war, ist weder ersichtlich noch �ussert sich der Beschwerdef�hrer zu dieser Frage. Bez�glich der Argumentation der Schulterverletzung kann auf die Ausf�hrungen in E. 1.3.1 verwiesen werden.
1.4.�Die Vorinstanz w�rdigt s�mtliche Aussagen ausf�hrlich und in vertretbarer Weise. Insbesondere weist sie darauf hin, dass keiner der Zeugen direkt gesehen hat, wer das Fahrzeug gelenkt hatte. Allerdings durfte sie aus den Aussagen des Zeugen D.________, selbst wenn dieser den Beschwerdef�hrer nicht aus dem Fahrzeug steigen sah, ohne Weiteres schliessen, dass der Beschwerdef�hrer das Fahrzeug gelenkt hatte. Eine andere Erkl�rung f�r sein Verhalten und die an D.________ gerichtete Bitte, falsch auszusagen, brachte der Beschwerdef�hrer nicht vor. Zudem ist nicht ersichtlich, welchen Grund er gehabt h�tte, sich der Polizeikontrolle zu entziehen, wenn er nicht bef�rchtete, des Fahrens in angetrunkenem Zustand �berf�hrt zu werden. Die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung ist nach dem Gesagten weder willk�rlich noch verst�sst sie gegen den Grundsatz "in dubio pro reo".
Der Beschwerdef�hrer beantragt die Zusprechung einer Parteientsch�digung f�r das kantonale Verfahren. Der Antrag wird nicht weiter begr�ndet. Es ist anzunehmen, dass der Beschwerdef�hrer von der Pr�misse der Gutheissung der Beschwerde ausgeht. Es bleibt jedoch beim vorinstanzlichen Schuldspruch, weshalb auf den Antrag nicht einzutreten ist.

References: in dubio
 Art. 95
 Art. 105
 Art. 97
 BGE 
 Art. 6
 Art. 139
 BGE 
 Art. 6
in dubio