Source: http://www.liga-fw-lsa.de/stellungnahmen/
Timestamp: 2019-01-20 23:15:34+00:00

Document:
LIGA der Freien Wohlfahrtspflege im Land Sachsen-Anhalt - Stellungnahmen
LIGA-Position zum Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung des Blinden- und Gehörlosengeldes und weiterer tariflicher Anpassungen
Stellungnahme zum Entwurf eines Fünften Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur Förderung und Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Tagespflege des Landes Sachsen-Anhalt (Kinderförderungsgesetz – KiFöG)
LIGA-Positionen zum Referentenentwurf des BMFSFJ zum „Gute-KiTa-Gesetz“ und deren Anwendung in Sachsen-Anhalt
Bad Kösener Erklärung 2017
LIGA-Positionen für die Inhalte eines Landesrahmenvertrags SGB IX
LIGA-Stellungnahme zum 24. Bericht (Mai 2016 - April 2017) des Ausschusses für Angelegenheiten der psychiatrischen Krankenversorgung in Sachsen-Anhalt
Positionspapier zur Zukunft der Schulsozialarbeit in Sachsen-Anhalt
LIGA-Position zur KiFöG-Novellierung in Sachsen-Anhalt: Jedes Kind ist wichtig und wertvoll!
LIGA-Forderungen zur KiFöG-Novellierung: Chancengeichheit für alle Kinder von Anfang an!
23. Bericht des Ausschusses für Angelegenheiten der psychiatrischen Krankenversorgung des Landes Sachsen-Anhalt (Stellungnahme im Rahmen der Anhörung vor dem Ausschuss Arbeit, Soziales und Integration des Landtages von Sachsen-Anhalt)
Positionspapier: Zuhause in Sachsen-Anhalt - Selbstbestimmtes und teilhabeorientiertes Leben im Wohnquartier
Neuordnung der Eingliederungshilfe in Sachsen-Anhalt durch das Bundesteilhabegesetz
22. Bericht des Ausschusses für Angelegenheiten der psychiatrischen Krankenversorgung des Landes Sachsen-Anhalt (Stellungnahme im Rahmen der Anhörung vor dem Ausschuss Arbeit und Soziales des Landtages von Sachsen-Anhalt)
Stellungnahmen der LIGA Sachsen-Anhaltzu den Entwürfen einer
1.) Verordnung über die Schiedsstelle nach § 87 g SGB VIII (KJHi SchiedsVO ST) vom 19.08.2015
2.) Verordnung über die Schiedsstelle nach § 76 SGB XI vom 30.06.2015
3.) Verordnung über die Schiedsstelle nach § 80 SGB XII vom 30.06.2015
4.) Gebührenordnung für die Schiedsstellen nach § 87 g SGB VIII, § 76 SGB XI und § 80 SGB XII vom 28.07.2015
Zuwanderungs- und Flüchtlingspolitik in Sachsen-Anhalt gestalten! Empfehlungen der LIGA Sachsen-Anhalt zur nachhaltigen sozialräumlichen und integrativen Gestaltung der Aufnahme, Unterbringung, Begleitung und Beratung von Flüchtlingen und der Ausgestaltung notwendiger rechtlicher Rahmenbedingungen für eine gelingende Zuwanderungs- und Integrationspolitik.
Stellungnahmen der LIGA Sachsen-Anhalt
1. zum Entwurf einer Verordnung für das Land Sachsen-Anhalt nach § 33 Abs. 1 Nr. 2 WTG LSA (WTG-Personalverordnung) vom 02.12.2014
2. zum Entwurf einer Verordnung für das Land Sachsen-Anhalt nach § 33 Abs. 1 Nr. 3 WTG LSA (WTG-Mitwirkungsverordnung) vom 02.012.2014
Stellungnahme zum Entwurf des Aufnahmegesetzes (AufnG); Gesonderte Beratung und Betreuung gemäß § 2 Satz 2 AufnG, RdErl. des MI vom 22.12.2011 - 34.11-12235 und RdErl. des MI aus 2015 - 34-4-12235
Stellungnahme zum Entwurf der Verordnung über die Erstattung von Kosten nach dem Aufnahmegesetz (Aufnahmeerstattungsverordnung)
"Asylgipfel" am 23.01.2015
21. Bericht des Ausschusses für Angelegenheiten der psychiatrischen Krankenversorgung des Landes Sachsen-Anhalt (Stellungnahme im Rahmen der Anhörung vor dem Ausschuss Arbeit und Soziales des Landtages von Sachsen-Anhalt)
Stellungnahme im Rahmen der Anhörung zum Entwurf einer Gefahrenabwehrverordnung über die Festsetzung der Sperrzeit für Schank- und Speisewirtschaften sowie für öffentliche Vergnügungsstätten
Stellungnahme der LIGA zum Anhörungsverfahren des Entwurfes der Förderrichtlinie "Schulerfolg sichern"
Stellungnahme zum Entwurf einer Verordnung über die Mitwirkung der Bewohnerinnen und Bewohner in stationären Einrichtungen und sonstigen nicht selbstorganisierten Wohnformen nac dem Wohn- und Teilhabegesetz des Landes Sachsen-Anhalt (WTG-Mitwirkungsverordnung - WTG-MitwVO)
Entwurf einer Verordnung über die Mitwirkung der Bewohnerinnen und Bewohner in stationären Einrichtungen und sonstigen nicht selbstorganisierten Wohnformen nach dem Wohn- und Teilhabegesetz des Landes Sachsen-Anhalt (WTG-Mitwirkungsverordnung - WTG-MitwVO)
Stellungnahme der LIGA Sachsen-Anhalt zum Entwurf einer Verordnung für das Land Sachsen-Anhalt nach § 33 Abs. 1 Nr. 2 WTG LSA (WTG-Personalverordnung)
Entwurf einer Verordnung über personelle Anforderungen für stationäre Einrichtungen und betreute Wohngruppen nach dem Wohn- und Teilhabegesetz des Landes Sachsen-Anhalt (WTG-Personalverordnung - WTG-PersVO)
Stellungnahme im Rahmen der Anhörung des Sozialausschusses des Landes Sachsen-Anhalt zum "Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Familienförderung des Landes Sachsen-Anhalt und zur Neuordnung der Förderung sozialer Beratungsangebote"
20. Bericht des Ausschusses für Angelegenheiten der psychiatrischen Krankenversorgung (Stellungnahme im Rahmen der Anhörung vor dem Ausschuss für Arbeit und Soziales des Landtages von Sachsen-Anhalt)
Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Rechte von Kindern und Jugendlichen - Gesetzentwurf Fraktion BÜNDNIS 90/Die Grünen (Drs. 6/2216) unter Beachtung des Entwurfs eines Gesetzes zur Reform des Kommunalverfassungsrechts Sachsen-Anhalt und zur Fortentwicklung sonstiger kommunalrechtlicher Vorschriften (Drs. 6/2247) Änderungsantrag - Fraktion DIE LINKE (Drs. 6/2257), Änderungsantrag - Fraktion BÜNDNIS 90/Die Grünen (Drs. 6/2271)
Stellungnahme zur Tagespflegeverordnung (TagesPflVO)
Stellungnahme zum Alternativentwurf Stand 04.06.2013 Verordnung über die finanzielle Beteiligung der Gemeinden, Verbandsgemeinden und Verwaltungsgemeinden an den Kosten der Förderung und Betreuung der Kinder (FinanzBeteilgVO)
Personalberechnung nach KiFöG LSA in der ab 01.08.2013 geltenden Fassung
Stellungnahme zur Verordnung über die finanzielle Beteiligung der Gemeinden, Verbandsgemeinden und Verwaltungsgemeinden an den Kosten der Förderung und Betreuung der Kinder (FinanzBeteilgVO)
Anhörung der LIGA gemäß § 11 Satz 4 SchKVO LSA - Sicherstellungsplan 2014
Fragenkatalog an das Fachministerium zur Umsetzung des "Gesetzes zur Förderung und Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen und Tagespflege des Landes Sachsen-Anhalt" gültig ab 01.08.2013
Stellungnahme der LIGA zu den Handlungsempfehlungen der AG Bildung des Landesintegrationsbeirates
Stellungnahme der LIGA zum Entwurf einer Verordnung für das Land Sachsen-Anhalt nach § 33 Abs. 1 Nr. 2 WTG LSA (WTG-Personalverordnung)
Stellungnahme der LIGA zur Anhörung am 27.02.2013 "Hochschulausbildung von Erzieherinnen und Erziehern Sachsen-Anhalt"
Stellungnahme zum Entwurf einer Verordnung für das Land Sachsen-Anhalt nach § 82 (3) SGB XI; § 11 PflegeVAG LSA
19. Bericht des Ausschusses für Angelegenheiten der psychiatrischen Krankenversorgung (Stellungnahme im Rahmen der Anhörung vor dem Ausschuss für Arbeit und Soziales des Landtages von Sachsen-Anhalt)
Stellungnahme zur Bauordnung LSA (BauO LSA) unter Hinzuziehung der Musterverordnung über Anforderungen an Wohnungen und Einrichtungen für volljährige Personen mit Pflegebedürftigkeit oder Behinderung (MWoPV)
Stellungnahme der LIGA zum Entwurf eines Gesetzes über die Anerkennung im Ausland erworbener Berufsqualifikationen im Land Sachsen-Anhalt
Stellungnahme der LIGA zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kinderförderungsgesetzes und anderer Gesetze zur Anhörung am 12.09.2012 im Landtag des Landes Sachsen-Anhalt
Stellungnahme der LIGA zu den Leitlinien für die Unterbringung und soziale Betreuung von nicht dauerhaft aufenthaltsberechtigten Ausländern in Sachsen-Anhalt
Entwurf zur Novellierung des Kinderförderungsgesetzes Sachsen-Anhalt (Stellungnahme an das Ministerium für Arbeit und Soziales)
Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung glücksspielrechtlicher Vorschriften (Stellungnahme an den Ausschuss für Inneres des Landtages von Sachsen-Anhalt)
Fachgespräch zur Neustrukturierung der Beratungsstellenlandschaft (Stellungnahme im Rahmen der Anhörung vor dem Ausschuss für Arbeit und Soziales des Landtages von Sachsen-Anhalt)
Entwurf eines Gesetzes über die Vergabe von öffentlichen Aufträgen in Sachsen-Anhalt sowie zum Entwurf eines Gesetzes zur Verabschiedung eines Vergabegesetzes und Aufhebung von Teilen des Mittelstandsförderungsgesetzes (Stellungnahme im Rahmen der Anhörung vor dem Ausschuss für Wissenschaft und Wirtschaft des Landtages von Sachsen-Anhalt)
Veröffentlichung Qualitätsbericht nach § 8(2) WTG (Stellungnahme an das Landesverwaltungsamt Sachsen-Anhalt)
18. Bericht des Ausschusses für Angelegenheit der psychiatrischen Krankenversorgung (Stellungnahme im Rahmen der Anhörung vor dem Ausschuss für Arbeit und Soziales des Landtages von Sachsen-Anhalt)
Quereinsteigerprogramm – Männer in Kitas/ aktueller Fachkräftebedarf, hier: Personalgewinnung in Kindertageseinrichtungen (Stellungnahme an das Ministerium für Arbeit und Soziales)
Entwurf eines Ersten Staatsvertrages zur Änderung des Staatsvertrages zum Glücksspielwesen in Deutschland (Anschluss an die Stellungnahme der Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege an die Staatskanzlei des Landes Sachsen-Anhalt)
Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Fachkräften in der Jugendarbeit (Stellungnahme an das Ministerium für Gesundheit und Soziales)
Zwischenbericht des Ministeriums für Gesundheit und Soziales über die Arbeit der Projektgruppe zur Neuordnung der Beratungslandschaft (Stellungnahme an die Ausschüsse für Soziales, Finanzen und Landesentwicklung und Verkehr sowie die Fraktionen des Landtages von Sachsen-Anhalt und das Ministerium für Gesundheit und Soziales)
Entwurf eines neuen Stiftungsgesetzes Sachsen-Anhalt (Stellungnahme im Rahmen der Anhörung des Ausschusses für Inneres des Landtages von Sachsen-Anhalt)
Problematik der Zunahme der Anzahl von Alkoholvergiftungen bei Jugendlichen (Stellungnahmen im Rahmen der Anhörung des Ausschusses für Inneres des Landtages von Sachsen-Anhalt)
Entwurf eines Gesetzes für Wohnformen und Teilhabe (Stellungnahmen an den Ausschuss für Soziales des Landtages von Sachsen-Anhalt)
Entwurf vom 10.03.2010 eines Gesetzes des Landes Sachsen-Anhalt zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung (Stellungnahme an den Ausschuss für Soziales des Landtages von Sachsen-Anhalt)
Verordnung über Inhalt und Umfang der Vor- und Nachbereitungsstunden zur Verbesserung der Angebote der vorschulischen Bildung (Stellungnahme an das Ministerium für Gesundheit und Soziales)
Entwurf eines “Gesetzes zum Schutz und zur Stärkung der Selbstbestimmung und Teilhabe von Menschen im Alter, mit Pflegebedürftigkeit oder Behinderung in Einrichtungen und sonstigen Wohnformen” (Stellungnahme an das Ministerium für Gesundheit und Soziales)
Entwurf eines Gesetzes des Landes Sachsen-Anhalt zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen (Stellungnahme an das Ministerium für Gesundheit und Soziales)
16. Bericht des Ausschusses für Angelegenheiten der psychiatrischen Krankenversorgung (Stellungnahme im Rahmen der Anhörung vor dem Ausschuss für Soziales des Landtages von Sachsen-Anhalt)
Entwurf des Haushaltsplanes für die Jahre 2010/ 2011, Einzelplan 05, Ministerium für Gesundheit und Soziales (Stellungnahme an das Ministerium für Gesundheit und Soziales, die Landtagsfraktionen sowie die Ausschüsse für Soziales und Finanzen des Landtages von Sachsen-Anhalt)
Entwurf eines “Dritten Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über die staatliche Anerkennung auf dem Gebiet der Sozialarbeit, der Sozialpädagogik oder der Heilpädagogik und zur Umsetzung der Richtlinie 2005/36/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 7. September 2005 über die Anerkennung von Berufsqualifikationen” (Stellungnahme an das Ministerium für Gesundheit und Soziales)
Entwurf eines Finanzausgleichsgesetzes (Stellungnahme im Rahmen der Anhörung vor dem Ausschuss für Inneres des Landtages von Sachsen-Anhalt)
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Nichtraucherschutzgesetzes in der Drs. 5/1853 (Stellungnahme im Rahmen der Anhörung vor dem Ausschuss für Soziales des Landtages von Sachsen-Anhalt)
Entwurf eines Zweiten Funktionalreformgesetzes (Stellungnahme im Rahmen der Anhörung vor dem Ausschuss für Inneres des Landtages von Sachsen-Anhalt)
Aufstellung des Sicherstellungsplanes gem. § 11 SchKVO LSA/ Förderung von Schwangerschaftsberatungsstellen (Stellungnahme an das Landesverwaltungamt Sachsen-Anhalt)
Entwurf einer Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Integration von Spätaussiedlern und Ausländern durch das Land Sachsen-Anhalt - Integra- tionsrichtlinie (Stellungnahme an das Ministerium des Innern)
Verordnung über die Schiedsstelle nach § 80 SGB XII (Stellungnahme an das Ministerium für Gesundheit und Soziales)
Verordnung über die Schiedsstelle für die Pflegeversicherung (Stellungnahme an das Ministerium für Gesundheit und Soziales)
Entwurf eines Spielbankgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt (Stellungnahme an das Ministerium des Innern)
Präventionsmaßnahmen zur Bekämpfung von häuslicher Gewalt und Stalking - Erstellung eines Maßnahmekataloges (Stellungnahme an das Ministerium für Gesundheit und Soziales)
Anhörung zum Entwurf der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Integration von Migrantinnen und Migranten zur Verbesserung der Situation von Flüchtlingen sowie zur interkulturellen Öffnung von Organisationen, Einrichtungen und Diensten (Stellungnahme an das Ministerium für Gesundheit und Soziales)
„Zur Situation der Lebensmittelhygiene und des Veterinärwesens in Sachsen-Anhalt“
(Stellungnahme an das Ministerium für Gesundheit und Soziales)
Seniorenpolitisches Gesamtkonzept „Aktiv und Selbstbestimmt“ - Seniorenpolitik, Altenhilfe und Pflege im Land Sachsen-Anhalt bis zum Jahr 2020 (Stellungnahme an das Ministerium für Gesundheit und Soziales)
Zusammenfassung der Stellungnahmen zu den Bausteinen für eine Landesregelung zur Ablösung des Bundesheimgesetzes in Sachsen-Anhalt (Stellungnahme an das Ministerium für Gesundheit und Soziales)
Entwurf der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Investitionen in Kindertageseinrichtungen (Stellungnahme an das Ministerium für Gesundheit und Soziales)
Verordnung über einen Landespflegeausschuss/ Etablierung von Pflegestützpunkten (Stellungnahme an das Ministerium für Gesundheit und Soziales)
Entwurf einer Verordnung zur Durchführung des Gesetzes des Landes Sachsen-Anhalt zum Schwangerschaftskonfliktgesetz (Stellungnahme an das Ministerium für Gesundheit und Soziales)
Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung des Schutzes von Kindern und zur Förderung der frühkindlichen Bildung (Stellungnahme an das Ministerium für Gesundheit und Soziales)
Bausteine für eine Landesregelung zur Ablösung des Bundes-Heimgesetzes in Sachsen-Anhalt (Stellungnahme an das Ministerium für Gesundheit und Soziales)
Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Projekten zur Verbesserung der vorschulischen Bildung durch Qualifizierung des Betreuungspersonals (Stellungnahme an das Ministerium für Gesundheit und Soziales)
”Armut begegnen” - Teil 2 des Armuts- und Reichtumsberichtes “Leben in Sachsen-Anhalt” der Landesregierung Sachsen-Anhalt
Entwurf der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendung zur Förderung der Jugendarbeit und der Förderung der Jugendverbände (Stellungnahme an das Ministerium für Gesundheit und Soziales)
Richtlinie zur Gewährung von Zuwendungen für das ESF-Programm „Projekte zur Vermeidung von Schulversagen und zur Senkung des vorzeitigen Schulabbruchs“ (Stellungnahme an das Ministerium für Gesundheit und Soziales)
Richtlinien zur Anwendung des § 31a Abs. 1 des Betäubungsmittelgesetzes und Bearbeitung von Ermittlungsverfahren in Strafsachen gegen Betäubungsmittelkonsumenten (Stellungnahme der Landesstelle für Suchtfragen an das Ministerium der Justiz)
14. Bericht des Ausschusses für Angelegenheiten der psychiatrischen Krankenversorgung (Stellungnahme im Rahmen der diesbzgl. Beratung im Landtag von Sachsen-Anhalt)

References: § 87
 § 76
 § 80
 § 87
 § 76
 § 80
 § 33
 § 33
 § 2
 § 33
 § 11
 § 33
 § 82
 § 11
 § 8
 § 11
 § 80
 § 31