Source: http://www.metary.de/agb.html
Timestamp: 2017-11-23 07:31:29+00:00

Document:
Metary - Allgemeine Geschäftsbedingungen
Metary Websites, Development & IT-Services, Goran Peric, Bischof-Franz-Wolf-Str. 32, 45357 Essen
Steuernummer: 111 / 5221 / 2244
1.1 Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die gesamte Geschäftsverbindung (elektronischer und schriftlicher Form) zwischen dem Auftraggeber, nachstehend "Kunde" genannt und Metary Websites, Development & IT-Services, nachstehend "Metary" genannt, vertreten durch Goran Peric.
1.2 Abweichende allgemeine Geschäftsverbindungen von nationalen oder internationalen Vertragspartner von Metary sind nicht Vertragsbestandteil. Nebenabreden sind nur verbindlich, wenn sie schriftlich per Briefpost oder Email bestätigt wurden. Mündliche Aussagen sind grundsätzlich unverbindlich.
1.3 Änderungen dieser Geschäftsbedingungen werden dem Kunden schriftliche bekannt gegeben. Sie gelten als genehmigt, wenn der Kunde keinen schriftlichen Widerspruch einlegt. Der Kunde muss den Widerspruch innerhalb von drei Wochen nach Bekanntgabe der Änderungen bei Metary einlegen. Im Zweifelsfall gilt das Datum des Poststempels.
§2 Weitergeleitete Aufträge
2.1 Wenn ein Auftrag in der Form ausgeführt wird, dass Metary einen Dritten mit der weiteren Erledigung betraut, erfüllt Metary den Auftrag dadurch, dass sie ihn im eigenen Namen an den Dritten weiterleitet. In diesen Fällen beschränkt sich die Haftung von Metary auf die sorgfältige Auswahl und Unterweisung des Dritten.
3.1 Die Angebote von Metary sind freibleibend und unverbindlich. Gültig sind die im individuellen Angebot genannten Preise.
4.1 Ein Vertrag mit Metary kommt durch die Übermittlung eines unterschriebenen Kundenauftrages per Fax, Email oder durch Zusendung der Auftragsbestätigung durch Metary zustande.
4.2 Nachträgliche Änderungen auf Veranlassung des Auftraggebers einschließlich der dadurch verursachten Mehrkosten, werden dem Kunden berechnet.
5.1 Der Kunde stellt Metary von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei. Im Falle eines Datenverlustes kann Metary nicht haftbar gemacht werden, sofern Metary nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig handelt. Der Kunde verpflichtet sich, bei Nichtverschulden von Metary, alle erforderlichen Daten erneut unentgeltlich an Metary zu übermitteln.
6.1 Der Vertragspartner erklärt sich damit einverstanden, dass im Rahmen des mit ihm abgeschlossenen Vertrages, Daten über seine Person gespeichert, geändert und/oder gelöscht und im Rahmen der Notwendigkeit an Dritte übermittelt werden. Dies gilt insbesondere für die Übermittlung von Daten, die für die Anmeldung und oder Änderung einer Domain (Internetadresse) notwendig sind.
§7 Preis und Zahlungen
7.1 Für die Leistungen gelten die vertraglich vereinbarten Preise. Die Rechnungsstellung erfolgt im Regelfall nach Fertigstellung der mit dem Kunden vertraglich vereinbarten Leistung. Bei außergewöhnlichen Vorleistungen kann eine angemessene Vorauszahlung verlangt werden. Metary behält sich vor, angemessene Abschlagsrechnungen für erbrachte Teilleistungen zu stellen. Alle Rechnungen sind sofort und ohne Abzug zahlbar. Ist der Kunde mit fälligen Zahlungen im Verzug, behält sich Metary vor, weitere Leistungen bis zum Ausgleich des offenen Betrages nicht auszuführen und hieraus entstandene Kosten an den Kunden weiterzugeben. Bei Nichterfüllung der Zahlungsverpflichtungen werden Internetpräsentationen nach vorheriger Ankündigung aus dem Internet entfernt, wofür die Kosten dem Auftraggeber zusätzlich in Rechnung gestellt werden. Für die Wiedereinstellung von Präsentationen im Internet nach vorheriger Entfernung werden die Kosten ebenfalls zusätzlich erhoben.
Einwendungen wegen Unrichtigkeit oder Unvollständigkeit eines Rechnungsabschlusses hat der Kunde spätestens innerhalb einer Frist von drei Wochen nach Rechnungszugang schriftlich zu ergeben. Im Zweifel gilt das Datum des Poststempels. Das Unterlassen rechtzeitiger Einwendungen gilt als Genehmigung.
7.2 Mehraufwendungen werden mit einem Satz von 15,00 Euro je angefangener Viertelstunde (60,00 Euro / Stunde) vergütet.
§8 Liefertermine
8.1 Liefertermine bedürfen der Vereinbarung. Für die Dauer der Prüfung von Entwürfen, Demos, Testversionen etc. durch den Kunden ist die Lieferzeit jeweils unterbrochen. Die Unterbrechung wird vom Tage der Benachrichtigung des Kunden bis zum Tage des Eintreffens seiner Stellungnahme gerechnet. Verlangt der Kunde nach Auftragserteilung Änderungen des Auftrages, welche die Anfertigungsdauer beeinflussen, so verlängert sich die Lieferzeit entsprechend.
8.2 Bei Lieferverzug ist der Kunde in jedem Falle erst nach Stellung einer angemessenen Nachfrist von mindestens drei Wochen zur Ausübung der ihm gesetzlich zustehenden Rechte berechtigt.
9.1 Gelieferte Waren bzw. erstellte Designs und Scripte, sowie alle damit verbundenen Rechte bleiben bis zur vollständigen Bezahlung des vereinbarten Preises Eigentum von Metary.
§10 Urheberrecht und Copyright
10.1 Das Urheberrecht für veröffentlichte, von Metary erstellte Objekte (Internetseiten, Scripte, Programme, Grafiken) bleibt allein bei Metary. Der Kunde erhält mit der vollständigen Bezahlung, wenn nicht anders vereinbart, die Nutzungsrechte für die erstellten Objekte.
10.2 Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Objekte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen, insbesondere auf anderen Internetseiten, ist ohne ausdrückliche und schriftliche Zustimmung von Metary nicht gestattet.
§11 Markenrechte und Copyrights
11.1 Der Kunde trägt alle rechtliche Verantwortung, im Hinblick auf Urheberschutz, Jugendschutz, Presserecht und das "Recht am eigenen Bild". Für vom Kunden beauftragte Veröffentlichungen sind nur Texte und Bilder zu veröffentlichen bzw. zur Veröffentlichung zur Verfügung zu stellen, an denen ein entsprechendes Nutzungsrecht besteht und zu denen das ggf. erforderliche Einverständnis abgebildeter Personen vorliegt. Das Copyright auf alle durch Metary erstellten Arbeiten verbleibt bei Metary.
§12 Veröffentlichte Inhalte
12.1 Der Kunde ist verpflichtet, die von ihm ins Internet eingestellten Inhalte als eigene oder fremde Inhalte zu kennzeichnen und seinen vollständigen Namen und seine Anschrift darzustellen.
12.2 Der Kunde verpflichtet sich, keine Inhalte zu veröffentlichen, welche Dritte in ihren Rechten verletzen oder sonst gegen geltendes Recht verstoßen. Das Hinterlegen von erotischen, pornografischen, extremistischen oder gegen die guten Sitten verstoßenden Inhalten ist unzulässig. Wir sind berechtigt, den Zugriff des Kunden für den Fall zu sperren, dass hiergegen versto&szklig;en wurde. Das gleiche gilt für den Fall, dass der Kunde Inhalte veröffentlicht, die geeignet sind, Dritte in ihrer Ehre zu verletzen, Personen oder Personengruppen zu beleidigen oder zu verunglimpfen. Das gilt auch für den Fall, dass ein tatsächlicher Rechtsanspruch nicht gegeben sein sollte. Wir sind nicht verpflichtet, die Inhalte unseres Kunden zu überprüfen.
12.3 Die Versendung von Spam-Mails ist untersagt. Dies umfasst insbesondere die Versendung unzulässiger, unverlangter Werbung an Dritte. Bei der Versendung von E-Mails ist es zudem untersagt, falsche Absenderdaten anzugeben oder die Identität des Absenders auf sonstige Weise zu verschleiern. Bei Nichtbeachtung sind wir berechtigt den Zugriff zu sperren.
13.1 Das Risiko der rechtlichen Zulässigkeit der Tätigkeit und Erstellung von Projekten durch den Webentwickler wird von dem Kunden getragen. Der Kunde stellt Metary von Ansprüchen Dritter frei, wenn Metary auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden gehandelt hat, obwohl sie dem Kunden ihre Bedenken im Hinblick auf die Zulässigkeit der Maßnahmen mitgeteilt haben.
13.2 Erachtet Metary für die durchzuführenden maßnahmen eine wettbewerbsrechtliche Prüfung durch eine besonders sachkundige Person oder Institution für erforderlich, so trägt der Kunde nach Abstimmung die Kosten.
13.3 Für unmittelbare Schäden, Folgeschäden oder entgangenen Gewinn durch technische Probleme und Störungen innerhalb des Internets, die nicht in unserem Einflussbereich liegen, übernehmen wir keine Haftung.
13.4 Für mittelbare Schäden und Folgeschäden sowie für entgangenen Gewinn haften wir gegenüber Unternehmern nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. In diesem Fall ist unsere Haftung auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden beschränkt, max. auf 100 % der jährlichen Produktmiete.
13.5 Schadensersatzansprüche gegen Metary sind ausgeschlossen, sofern sie nicht auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten von Metary selbst oder dessen Erfüllungsgehilfen beruhen. Die Verjährungsfrist für die Geltendmachung von Schadensersatz beträgt drei Jahre und beginnt mit dem Zeitpunkt, an dem die Schadenersatzverpflichtung auslösende Handlung begangen worden ist. Sollten die gesetzlichen Verjährungsfristen im Einzelfall für Metary zu einer kürzeren Verjährung führen, gelten diese.
13.6 Für alle weiteren Schadensersatzansprüche gelten die gesetzlichen Bestimmungen des bürgerlichen Gesetzbuches
13.7 Der Höhe nach ist die Haftung von Metary beschränkt auf die bei vergleichbaren Geschäften dieser Art typischen Schäden, die bei Vertragsschluss oder spätestens bei Begehung der Pflichtverletzung vorhersehbar waren.
13.8 Die Haftung von Metary für Mangelfolgeschäden aus dem Rechtsgrund der positiven Vertragsverletzung ist ausgeschlossen, wenn und soweit sich die Haftung desselben nicht aus einer Verletzung der für die Erfüllung der Vertragszweckes wesentlichen Pflichten ergibt.
13.9 Verstößt der Kunde mit dem Inhalt seiner Internetseiten gegen die in Paragraph 12 genannten Pflichten, insbesondere gegen gesetzliche Verbote oder die guten Sitten, so haftet er uns gegenüber auf Ersatz aller hieraus entstehenden direkten und indirekten Schäden, auch Vermögensschäden. Darüber hinaus verpflichtet sich der Kunde, uns von Ansprüchen Dritter - gleich welcher Art - freizustellen, die aus der Rechtswidrigkeit von in das Internet gestellten Inhalten resultieren. Die Freistellungsverpflichtung umfasst auch die Verpflichtung, uns von Rechtsverteidigungskosten (z.B. Gerichts- und Anwaltskosten) vollständig freizustellen.
§14 Maßgebliches Recht und Gerichtsstand
14.1 Für die Geschäftsverbindung zwischen dem Kunden und Metary gilt deutsches Recht.
14.2 Die Gerichtsstandvereinbarung gilt für Inlandskunden und Auslandskunden gleichermaßen.
14.3 Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Leistungen und Auseinandersetzungen ist ausschließlich der Sitz von Metary.
§15 Rücktritt
15.1 Metary ist berechtigt auch während der Auftragsdurchführung und bei Rückzahlung schon verbuchter Zahlungen des jeweiligen Auftrages, ohne Benennung eines Grundes zurückzutreten. Ebenso dann, wenn die Durchführung für Metary aus anderen Gründen nicht mehr möglich ist.
16.1 Abweichungen von diesen Bedingungen bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform. An die Verpflichtungen aus Verträgen, die auf der Grundlage dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen geschlossen werden, sind auch die Rechtsnachfolger der Kunden von Metary gebunden.
16.2 Der Kunde ist nicht berechtigt, seine Ansprüche aus dem Vertrag abzutreten.
16.3 Der erstellte Quelltext wird ausschließlich auf aktuelle Browserversionen optimiert.
17.1 Sollte eine oder mehrere der vorstehenden Bestimmungen ungültig sein, so soll die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt werden. Dies gilt auch, wenn innerhalb einer Regelung ein Teil unwirksam, ein anderer Teil aber wirksam ist. Die jeweils unwirksame Bestimmung soll von den Parteien durch eine Regelung ersetzt werden, die den wirtschaftlichen Interessen der Vertragsparteien am nächsten kommt und die den übrigen vertraglichen Vereinbarungen nicht zuwider läuft.
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References: §2

§7

§8

§10

§11

§12

§14

§15