Source: https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=BVerwGE%2073,%2081
Timestamp: 2019-06-25 22:57:31+00:00

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BVerwG, 22.10.1980 - 2 WD 70.79 - dejure.org
BVerwG, 22.10.1980 - 2 WD 70.79
https://dejure.org/1980,550
BVerwG, 22.10.1980 - 2 WD 70.79 (https://dejure.org/1980,550)
BVerwG, Entscheidung vom 22.10.1980 - 2 WD 70.79 (https://dejure.org/1980,550)
BVerwG, Entscheidung vom 22. Januar 1980 - 2 WD 70.79 (https://dejure.org/1980,550)
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Genuß von Rauschgift - Dienstpflichtverletzung des Soldaten - Dienstvergehen - Beförderungsverbot - Dienstgradherabsetzung - Kriminalstrafe
SG § 7, § 17 Abs. 2, § 23 Abs. 1; WDO § 56
BVerwGE 73, 81
Wie der Senat unter anderem bereits in BVerwGE 73, 81 dargelegt hat, stellt der illegale Erwerb von Rauschgift nicht nur wegen seiner Sozialschädlichkeit ein strafbares Vergehen dar, sondern ist auch dienst- und disziplinarrechtlich bedeutsam, weil er Rückschlüsse auf die Persönlichkeit des Soldaten zuläßt und die Möglichkeiten seiner dienstlichen Verwendung berührt.
Es konnte daher nicht als selbständiger Pflichtverstoß gewertet werden, daß der Soldat mit dem Haschischrauchen nach der Rechtsprechung des Senats gegen die ihm nach § 7 SG obliegende Pflicht zum treuen Dienen verstoßen hat, weil er dadurch seine dienstliche Einsatzbereitschaft in Frage gestellt hat (BVerwGE 73, 81, 82) [BVerwG 22.10.1980 - 2 WD 70/79].
Da ein solches Fehlverhalten meist die Neugierde von Kameraden weckt und zur Nachahmung anregt, beeinträchtigte es außerdem ganz allgemein die Erfüllung militärischer Belange im Rahmen des durch Art. 87 a GG erteilten Verteidigungsauftrags und forderte daher schon für sich allein gesehen eine nachdrückliche disziplinare Reaktion heraus (BVerwGE 73, 81, 86) [BVerwG 22.10.1980 - 2 WD 70/79].
Als wichtigste Auswirkungen längeren intensiven Haschischkonsums werden bei jungen Menschen ein emotionales Abstumpfen, Lethargie und Wesensveränderungen mit Vernachlässigung der persönlichen Belange beobachtet, die bis zum Verlust der Leistungsfähigkeit, zur Willensschwäche, Konzentrationsunfähigkeit und zu Gedächtnisstörungen führen (BVerwGE 73, 81, 82 [BVerwG 22.10.1980 - 2 WD 70/79] m.w.N.).
Der Senat hat daher wegen Eigenart und Schwere derartiger Dienstvergehen in der Regel auf ein Beförderungsverbot, in schweren Fällen auf Dienstgradherabsetzung erkannt (BVerwGE 73, 81; 83, 291) [BVerwG 17.03.1987 - 1 WB 109/86].
Mit dem Konsum von Haschisch hat der frühere Soldat - entgegen der Auffassung der Truppendienstkammer - gegen die ihm nach § 7 SG obliegende Pflicht zum treuen Dienen verstoßen; denn er hat dadurch seine dienstliche Einsatzbereitschaft in Frage gestellt (BVerwG Urteile vom 9. Oktober 1985 - 2 WD 25/85 -, vom 22. Oktober 1980 - 2 WD 70/79 - und vom 30. Juli 1980 - 2 WD 20/80).
Als wichtigste Auswirkungen längeren intensiven Haschischkonsums werden bei jungen Menschen ein emotionales Abstumpfen, Lethargie und Wesensveränderungen mit Vernachlässigung der persönlichen Belange beobachtet, die bis zum Verlust der Leistungsfähigkeit, zur Willensschwäche, Konzentrationsunfähigkeit und zu Gedächtnisstörungen führen (BVerwGE 73, 81, 82 m.w.N.).
Der Senat hat daher wegen Eigenart und Schwere derartiger Dienstvergehen in der Regel auf ein Beförderungsverbot, in schwereren Fällen auf Dienstgradherabsetzung erkannt (BVerwGE 73, 81).
Diese Pflicht obliegt den Soldaten nicht nur im Dienst, sondern auch außerhalb des Dienstes (BVerwGE 73, 81; 83, 60).
Zur Frage der disziplinaren Ahndung hat der Senat für den Fall eines lediglich mißbräuchlichen Genusses von erworbenem Rauschgift in der Regel auf ein Beförderungsverbot, in schwereren Fällen auf eine Degradierung erkannt (BVerwG Urteil vom 22. Oktober 1980 - 2 WD 70/79 - m.w.N.); für den Fall, daß ein Soldat rauschgiftsüchtig ist und/oder sich mit dem Handel von Rauschgift befaßt, hat der Senat dagegen zu erkennen gegeben, daß "ohne Frage" auf Entfernung aus dem Dienstverhältnis erkannt werden müßte, weil der Soldat damit nicht mehr achtungs- und vertrauenswürdig ist und dem Dienstverhältnis die Grundlage entzogen hat (BVerwG Urteil vom 30. Juli 1980 - 2 WD 20/80).
OVG Rheinland-Pfalz, 23.11.1992 - 2 B 12123/92
Recht der Sodaten: Entlassung nach Cannabiskonsum
BVerwG, 29.10.1992 - 2 WD 19.92
BVerwG, 17.03.1987 - 1 WB 108.86
Antrag eines Offiziers des militärfachlichen Dienstes auf Aufhebung einer ihm …

References: § 7
 § 17
 § 23
 § 56
 § 7
 Art. 87
 § 7