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Timestamp: 2016-12-06 06:04:47+00:00

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§ 11 LSÜG, Erweiterte Sicherheitsüberprüfung | Gesetze auf anwalt24.de
§ 11 LSÜG, Erweiterte Sicherheitsüberprüfung Suche
Landessicherheitsüberprüfungsgesetz (LSÜG) Landesrecht Rheinland-Pfalz…§ 11 LSÜG, Erweiterte Sicherheitsüberprüfung§ 12 LSÜG, Erweiterte Sicherheitsüberprüfung mit Sicherheitsermittlungen§ 13 LSÜG, Allgemeine Befugnisse§ 14 LSÜG, Sicherheitserklärung§ 15 LSÜG, Aufgaben und Maßnahmen der zuständigen Stelle§ 16 LSÜG, Aufgaben und Maßnahmen der mitwirkenden Behörde§ 17 LSÜG, Abschluss der Sicherheitsüberprüfung§ 18 LSÜG, Vorläufige Zuweisung einer sicherheitsempfindlichen Tätigkeit§ 19 LSÜG, Unterrichtungspflichten§ 20 LSÜG, Aktualisierung der Sicherheitserklärung, Wiederholungsüberprüfung§ 21 LSÜG, Zweckbindung§ 22 LSÜG, Berichtigung, Sperrung und Löschung personenbezogener Daten§ 23 LSÜG, Auskunft über gespeicherte personenbezogene Daten§ 24 LSÜG, Anwendungsbereich§ 25 LSÜG, Zuständigkeiten§ 26 LSÜG, Datenverarbeitung durch die nicht öffentliche Stelle§ 27 LSÜG, Abschluss der Sicherheitsüberprüfung, Weitergabe einer sicherheitserh...§ 28 LSÜG, Mitteilungs- und Unterrichtungspflichten§ 29 LSÜG, Anzeigepflicht, Befugnisse der zuständigen Stelle§ 30 LSÜG, Übergangsbestimmungen§ 31 LSÜG, Verwaltungsvorschriften…§ 36 LSÜG, In-Kraft-Treten
§ 11 LSÜG, Erweiterte Sicherheitsüberprüfung
§ 11 LSÜGLandessicherheitsüberprüfungsgesetz (LSÜG)Landesrecht Rheinland-PfalzTeil 1 – Sicherheitsüberprüfungen bei öffentlichen Stellen → Abschnitt 2 – ÜberprüfungsartenTitel: Landessicherheitsüberprüfungsgesetz (LSÜG)Normgeber: Rheinland-PfalzAmtliche Abkürzung: LSÜGGliederungs-Nr.: 12-3Normtyp: Gesetz(1) Eine erweiterte Sicherheitsüberprüfung ist durchzuführen für Personen, die 1.Zugang zu GEHEIM oder nach § 2 Satz 1 Nr. 2 vergleichbar eingestuften Verschlusssachen erhalten sollen oder ihn sich verschaffen können, soweit nicht § 12 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Anwendung findet,2.Zugang zu einer Vielzahl VS-VERTRAULICH oder nach § 2 Satz 1 Nr. 2 vergleichbar eingestufter Verschlusssachen erhalten sollen oder ihn sich verschaffen können.Gleiches gilt in den übrigen gesetzlich vorgesehenen Fällen.(2) Von einer Sicherheitsüberprüfung nach Absatz 1 soll abgesehen werden, wenn die zuständige Stelle im Einzelfall nach Art und Dauer der vorgesehenen sicherheitsempfindlichen Tätigkeit eine Sicherheitsüberprüfung nach § 10 für ausreichend hält.
§ 10 LSÜG, Einfache Sicherheitsüberprüfung§ 12 LSÜG, Erweiterte Sicherheitsüberprüfung mit Sicherheitsermittlungen

References: § 11

§ 11

§ 11
 § 2
 § 12
 § 2
 § 10

§ 10