Source: http://www.jurablogs.com/2012/08/13/alles-besser-werden-entscheidung-bundesgerichtshofs-filesharing
Timestamp: 2017-05-24 19:46:26+00:00

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“Alles kann besser werden” – Entscheidung des Bundesgerichtshofs zu Filesharing
BlogsRecht & Gesetz?! - Das AnwaltsblogAugust 2012“Alles kann besser werden” – Entscheidung des Bundesgerichtshofs zu FilesharingÜber das Musikalbum “Alles kann besser werden” ist ein Rechtsstreit geführt worden, der vom 1. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs mit dem jetzt veröffentlichten Beschluss vom 19. April 2012 (Az. I ZB 80/2011) entschieden worden ist. Leider wird mit diesem Beschluss nicht alles besser werden, jedenfalls nicht bei der Frage, wie das Urheberrecht im digitalen Zeitalter geregelt wird.Worum ging es in dem Rechtsstreit? Ein Musikvertriebsunternehmen hat das ausschließliche Recht, Tonaufnahmen von dem Musikalbum “Xavier Naidoo – Alles kann besser werden” zu veröffentlichen. Eine von ihr beauftragte Firma hat mit einer Software festgestellt, dass von bestimmten Internetanschlüssen (IP-Adressen) einer der Titel dieses Albums über eine Online-Tauschbörse anderen Nutzern zum Herunterladen angeboten wurde.Gemäß § 101 Abs. 9 UrhG hat das Musikvertriebsunternehmen daher gerichtlich beantragt, dass der Internetprovider Auskunft über Namen und Anschrift der Nutzer erteilen soll, denen die festgestellten IP-Adressen zugeordnet waren. Sowohl das Landgericht Köln als auch das Oberlandesgericht Köln haben diesen Antrag abgelehnt.Zur Begründung hat das Oberlandesgericht Köln ausgeführt, dass die erforderliche Rechtsverletzung im gewerblichen Ausmaß im vorliegenden Fall nicht gegeben war. Es sei nur ein einzelner Titel aus dem Album zur Verfügung gestellt worden, auch sei das Album bereits zwei Jahre veröffentlicht und der betreffende Titel auch fast ein Jahr ausgekoppelt gewesen.Dagegen hat das Musikvertriebsunternehmen Beschwerde zum Bundesgerichtshof eingelegt, welcher erstaunlicherweise der Beschwerde stattgegeben hat. Erstaunlich ist dies deshalb, weil im Gesetzgebungsverfahren ausdrücklich zur Begründung der gesetzlichen Regelung vermerkt wurde, dass ein Auskunftsanspruch nur dann bestehen soll, wenn eine Rechtsverletzung im gewerblichen Ausmaß erfolgt ...Zum vollständigen Artikel13 LeserS.O.S. - Hilfe bei Abmahnung wegen Filesharing:Bundesgerichtshof zum Auskunftsanspruch gegen Internet-Provider über Nutzer von IP-Adre...107 LeserNIETZER & HÄUSLER:BGH Pressemeldung: Bundesgerichtshof zum Auskunftsanspruch gegen Internet-Provider über...218 LeserDatenschutzbeauftragter:Die Entrüstung ist riesig: BGH interpretiert § 101 UrhG um58 LeserLBR-Blog:Filesharing: BGH stärkt Rechteinhabern den Rücken52 LeserDas Blog für IT-Recht:LG Kiel: Einmalige Rechtsverletzung kein gewerbliches Ausmaß i.S.v. §101 I UrhG45 LeserDas Blog für IT-Recht:OLG Schleswig: Gewerbliches Ausmaß bereits bei nur einem Musikalbum95 LeserInfodocc:Der BGH macht es möglich, „olle Kamellen“ können abgemahnt werden – steigen damit die A...10 verwandte ArtikelDer Auskunftsanspruch und das "gewerbliche Ausmaß"Pressemeldung BGH – Alles kann besser werdenZum Auskunftsanspruch gegen Internet-Provider über Nutzer von IP-AdressenBGH: Auskunftsanspruch gegen Internet-Provider über Nutzer von IP-AdressenRaubkopien und der Auskunftsanspruch gegen Internet-ProviderBGH zum Auskunftsanspruch gegen Internet-Provider über Nutzer von IP-AdressenAlles kann besser werdenBGH: Bei illegalem Filesharing besteht Auskunftsanspruch gegen Provider auch dann, wenn Filesharer selbst nicht “in gewerblichem Ausmaß”
gehandelt hat / Bitte hör auf zu träumen, alles kann nur schlechter werden!BGH: Auskunftsanspruch gegen Internet-Provider über Nutzer von IP-AdressenInternet-Provider muss über User von IP-Adressen Auskunft erteilenVerwandtes im Webgesetze-im-internet.de: UrhG - Einzelnormgesetze-im-internet.de: GG - Einzelnormjuris.bundesgerichtshof.de: Dokumentde.wikipedia.org: KulturflatrateÜber den ArtikelVeröffentlicht August 13, 2012 9:56pm im Blog Recht & Gesetz?! - Das Anwaltsblog.KategorienMedienrechtZivilrechtThemenZivilrecht, Urheberrecht, Landgericht, Xavier NaidooTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresNur eine armselige CDvon Carsten R. Hoenig / kanzlei-hoenig.deFreispruchvon Nozar Blog ... Alltag eines AnwaltesDie “Brexit-Panik-Klauseln” der britischen Anwaltskanzleienvon Bernhard Schmeilzl / Cross Channel LawyersMordverurteilung im „Berliner Kudammraserfall“, oder: Wenn der Pkw zum „gemeingefährlichen Mittel“ wirdvon Detlef Burhoff / Burhoff online BlogSchriftsätze nach Schluss der mündlichen Verhandlungvon RechtslupeAls nächstes lesen - bislang 127 Leser:Die “Brexit-Panik-Klauseln” der britischen Anwaltskanzleien

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 BGH 
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