Source: https://hfp-ip.de/deutsch/private-policies.html
Timestamp: 2019-12-10 10:30:27+00:00

Document:
﻿(Version 05.07.2011)
﻿Nachfolgende Datenschutzinformationen geben Ihnen Auskunft über die, unter https://www.hfp ip.de und unter https://www.hfp-ip.com durch die Altmann Stößel Dick Patentanwälte PartG mbB als datenschutzrechtlich Verantwortlicher (Art. 4 Nr. 7 DSGVO) verarbeiteten personenbezogenen Daten (Art. 4 Nr. 1 DSGVO) sowie die Zwecke und Rechtsgrundlagen auf denen sich diese Verarbeitung (Art. 4 Nr. 2 DSGVO) vollzieht. Beide Domänen verweisen dabei auf die identische Webseite, so dass im Folgenden nur noch von „der Webseite“ gesprochen wird. Die Altmann Stößel Dick Patentanwälte PartG mbB kommt mit diesen Informationen zugleich Ihren datenschutzrechtlichen Informationspflichten nach, die dem Verantwortlichen gem. Art. 12, 13 DSGVO bei Datenerhebungen beim Betroffenen (in diesem Fall dem Besucher der Webseite) obliegen. Aufgrund des Umstandes, dass zum 01.07.2019 zwei Partner das Unternehmen verlassen haben und dadurch eine Namensänderung erforderlich war, ist es erforderlich, dass die bisher etablierte Webseite über diesen Umstand informiert. Die Information steht in Deutscher und Englischer Sprache zur Verfügung. Die Webseite informiert Sie auch darüber, unter welchen Links Sie zu den Webseiten der ausgeschiedenen Partner gelangen. Nach circa 30 Sekunden, werden Sie, wenn Sie keine der Webseiten auswählen, zur Seite www.asd-patent.com weitergeleitet, welche ebenfalls durch die Altmann Stößel Dick Patentanwälte PartG mbB betrieben wird. Hinsichtlich dieser Seite wird auf die dortige Datenschutzerklärung verwiesen.
﻿Die rechtlichen Bestimmungen verpflichten den Betreiber einer Webseite als Verantwortlicher zur Information gegenüber den Nutzern. Darüber hinaus sehen die einschlägigen nationalen Gesetze, sowie die Europäische Datenschutzgrundverordnung weitreichende Informationspflichten gegenüber den Betroffenen vor. Die Altmann Stößel Dick Patentanwälte PartG mbB nimmt sowohl den Schutz Ihrer persönlichen Daten, wie auch die Informationspflicht Ihnen gegenüber sehr ernst und hält sich strikt an die Regeln des Datenschutzrechts. Die vorliegende Erklärung gibt Ihnen deshalb einen Überblick darüber, wie die Altmann Stößel Dick Patentanwälte PartG mbB diesen Schutz gewährleistet und welche Art von Daten zu welchem Zweck erhoben werden. Bei Anliegen zum Datenschutz können Sie sich über die folgende Email-Adresse direkt an die Datenschutzbeauftragte der Altmann Stößel Dick Patentanwälte PartG mbB wenden:
Die Datenschutzschutzbeauftragte ist Ihr Ansprechpartner bei Fragen im Zusammenhang mit der Verarbeitung Ihrer personenbezogener Daten bei der Altmann Stößel Dick Patentanwälte PartG mbB. Die Datenschutzbeauftragte arbeitet unabhängig und weisungsfrei und unterstützt Sie bei der Wahrung Ihrer Rechte im Zusammenhang mit der Verarbeitung Ihrer personenbezogener Daten bei der Altmann Stößel Dick Patentanwälte PartG mbB.
﻿﻿Im Rahmen der auf der Webseite verfügbaren Links zu anderen Webseiten (URL-Adressen), verlassen Sie die Webseite. Sie gelangen dann entweder zur Seite www.asd-patent.com, welche von der Altmann Stößel Dick Patentanwälte PartG mbB betrieben wird oder Sie gelangen zu Seiten, der ehemaligen Partner. In letzterem Fall wird auf die dortigen Informationen, also auf das Impressum und die Datenschutzerklärung der entsprechenden Seiten verwiesen. Es wird explizit darauf hingewiesen, dass die Altmann Stößel Dick Patentanwälte PartG mbB nur für die Seiten verantwortlich ist, welche selbst betrieben wird. Mit der Nutzung eines Links zu einer Seite der ehemaligen Partner, verlassen Sie den Verantwortungsbereich der Altmann Stößel Dick Patentanwälte PartG mbB.
Bei der Weiterleitung zu bzw. Verlinkung zu Webseiten anderer Betreiber, liegt die technische Realisierung des Webangebots außerhalb des Verantwortungsbereichs der Altmann Stößel Dick Patentanwälte PartG mbB. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass dort möglicherweise sogenannte Tracker, Beacons oder Cookies verwenden, mit denen das Surfverhalten von Seitenbesuchern untersucht wird. Diesbezüglich wird jeweils auf die Datenschutzerklärung des entsprechenden Drittanbieters verwiesen. Es wird hier ferner explizit auf das sogenannte Facebook-Urteil des Schleswig-Holsteinischen Verwaltungsgerichts mit dem Aktenzeichen 8 A 37/12, 8 A 14/12, 8 A 218/11 verwiesen. Die Altmann Stößel Dick Patentanwälte PartG mbB hat keinen Einfluss darauf, wie die verlinkten Seiten von anderen Webseitenbetreibern eingerichtet sind und welche Daten dort erfaßt werden. Weiterhin hat Altmann Stößel Dick Patentanwälte PartG mbB auch keinen Zugriff auf Daten, die durch Dritte mittels Cookie, Tracker, Beacon oder anderer Methoden erfaßt werden.
Empfehlung: Die Altmann Stößel Dick Patentanwälte PartG mbB empfiehlt Ihnen die Verwendung eines Browser-Plugins wie z.B. „Ghostery“ (https://www.ghostery.com/en/download), womit Sie ähnlich dem Widerspruch gegen die Verwendung von Google-Analytics (http://tools.google.com/dlpage/gaoptout) selektiv oder vollständig die Aktivitäten von Beacons, Trackern, Cookies und ähnlichen technischen Verfahren zum Datensammeln webseitenübergreifend in Ihrem Browser unterbinden können. <
﻿Informationen nach Art. 13 DSGVO
﻿Die Webseite ist über die Domänen https://www.hfp-ip.de und https://www.hfp-ip.com zu erreichen.
Ursprünglich handelte es sich bei der Webseiten um eine Unternehmenspräsentation der Herzog Fiesser & Partner Patentanwälte PartG mbB. Zum 01.07.2019 sind zwei der Namensgeber jedoch ausgeschieden, so dass die Seite nunmehr durch die Altmann Stößel Dick Patentanwälte PartG mbB betrieben wird. Darüber hinaus wurde die Webseite so umgebaut, dass Sie lediglich auf mehrere Webseiten verweist, unter denen die ehemaligen Partner zu finden sind und nach ca. 30 Minuten ein Besucher zur Seite www.asd-patent.com weitergeleitet wird, die durch die Altmann Stößel Dick Patentanwälte PartG mbB betrieben wird.
Für Datenerhebungen unter https://www.hfp-ip.de oder https://www.hfp-ip.com ist demnach seit dem 01.07.2019 die Altmann Stößel Dick Patentanwälte PartG mbB Verantwortlicher im Sinne des Art. 4 Nr. 7 DSGVO:
Vertretungsberechtigt für die Altmann Stößel Dick Patentanwälte PartG mbB sind die Gesellschafter:
Altmann Stößel Dick Patentanwälte PartG mbB ist eine Partnerschaftsgesellschaft mit beschränkter Berufshaftung. Sie ist eingetragen in das Partnerschaftsregister München unter Nummer PR 1333.
﻿Die medi-ip data protect UG (haftungsbeschränkt) ist als Datenschutzbeauftragte der Altmann Stößel Dick Patentanwälte PartG mbB bestellt. Sie erreichen die Datenschutzbeauftragte unter der folgenden Anschrift:
oder per Email unter t.lenhard@medi-ip-dataprotect.com
﻿Kategorien personenbezogener Daten, die verarbeitet werden:
﻿•	Besucherdaten, IP-Adressen (nur zu Kommunikationszwecken), Gerätedaten der Besucher (zur Optimierung der Webseitendarstellung), Datum und Uhrzeit einer Anfrage, Zeitzonendifferenz zur Greenwich Mein Time (GMT), Inhalt der Anforderung (konkrete Seite), Zugriffsstatus/HTTP-Statuscode, jeweils übertragene Datenmenge, Website, von der die Anforderung kommt, Browser, Betriebssystem und dessen Oberfläche, Sprache und Version der Browsersoftware, Pfad der angeforderten Ressource, Information über Erfolg bzw. Weiterleitung bzw. Fehlerstatus des Zugriffs.
•	Serverdaten (Daten, die zum etablieren einer Verbindung und zur Abwehr von Cyber-Angriffen benötigt werden)
•	Transiente und Persistente Cookies, wie Session-Cookies
﻿Die Erhebung personenbezogener Daten und ihre Verarbeitung durch die Altmann Stößel Dick Patentanwälte PartG mbB verfolgt hinsichtlich der Webseite für nachfolgende Zwecke:
•	Information der Webseitenbesucher
•	Weiterleitung zu manuell ausgewählten Links
•	Automatische Weiterleitung zur Webseite www.asd-patent.com
•	Optimierung der Internetseiten und deren Darstellung
•	Erstellung von Zugriffsstatistiken
•	Sicherung der Kommunikation
•	Erfüllung gesetzlicher Informations-, Mitteilungs-, Auskunfts- und Aufbewahrungspflichten
Die Webseite kann ohne Anmeldung und Identifikation genutzt werden. Der Hauptzweck der Webseite ist die Information der Besucher über die geänderte Konstellation im Unternehmen, sowie die Möglichkeit zu Webseiten zu verlinken, über welche die ausgeschiedenen Partner des Unternehmens erreichbar sind, beziehungsweise bei Passivität des Besuchers der Webseite diesen zur Seite www.asd-patent.com weiter zu leiten. Die Webseite fungiert daher nur noch als vorgeschaltete Seite, welche die Informationen und Verlinkungen zur Verfügung stellt.
Eine Kontaktaufnahme mit dem Verantwortlichen für die Webseite oder mit dem Datenschutzbeauftragten kann per Telefon oder E-Mail verfolgen. Diesbezüglich werden über die Seite keinerlei, über die bereits beschriebenen personenbezogenen Daten hinaus gehende Informationen oder Kontaktdaten erhoben.
Soweit Sie die Webseite besuchen, werden derzeit ausschließlich sogenannte Serverdaten erfaßt. Diesbezüglich wird auf das entsprechende Kapitel an späterer Stelle verwiesen.
﻿﻿Es werden ausschließlich Server- und Verbindungsdaten verarbeitet, welche zur Absicherung des Webauftritts, zur Prävention gegen Cyber-Angriffe und zur Sicherstellung der Kommunikation und zur Verbesserung des Webauftritts benötigt werden. Die Daten werden dabei automatisiert direkt beim Betroffenen selbst erhoben.
﻿﻿﻿Als Rechtsgrundlagen der Verarbeitung kommen in Betracht:
﻿﻿﻿﻿Die erfassten Serverdaten werden automatisch nach 30 Tagen gelöscht. Diesbezüglich wird auch explizit auf das Kapitel Serverdaten verwiesen.
﻿﻿﻿﻿﻿•	Provider, bei dem die Webseite gehostet wird
•	Unternehmen, welche eine Analyse der Besuchsdaten der Webseite durchführen (z.B. Google Analytics)
﻿Ihre Rechte als von der Datenverarbeitung Betroffener
﻿﻿﻿﻿﻿Ihnen stehen folgende Rechte gegenüber unserem Unternehmen nach Art. 15 bis 22 DS-GVO zu:
•	Recht auf Auskunft, Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung und auf Datenübertragbarkeit.
•	Widerspruchsrecht gegen Verarbeitungen, die auf berechtigte Interessen des Verantwortlichen oder eines Dritten (Art. 6 I lit. f. DSGVO) gestützt werden.
﻿Nach Art. 15 DSGVO haben Sie jederzeit das Recht auf Auskunft betreffend der über Sie gespeicherten Daten, deren Herkunft und Empfänger. Ebenfalls können Sie sich jederzeit Auskunft über den Zweck der Datenerhebung einholen. Ein Auskunftsersuchen über die gespeicherten Daten richten Sie bitte an die folgende Adresse:
An die Datenschutzbeauftragte der
E-Mail: t.lenhard@medi-ip-dataprotect.com
﻿﻿Der Nutzung und Weitergabe Ihrer Daten können Sie jederzeit widersprechen. Insbesondere können Sie der Nutzung des Dienstes Google-Analytics widersprechen, in dem Sie den hier genannten Link nutzen um das Browser-Plug-In herunterzuladen und zu installieren. Während ohne dieses Plug-In Ihre IP-Adresse in anonymisierter Form für die Auswertung durch Google Analytics übertragen wird, erfolgt nach Nutzung des Plug-Ins – welches Ihnen zur Wahrung Ihres Widerspruchsrechts zur Verfügung steht, keine Übertragung mehr an Google Analytics.
Sie können jedoch darüber hinaus auch jeder anderen Verarbeitung Ihrer Daten widersprechen, soweit dem Widerspruch nicht eine gesetzliche Pflicht zur Verarbeitung entgegen steht. Insbesondere können die einzelnen, im Rahmen der Nutzung des Aufnahmeformulars erteilten Zustimmungen einzeln oder in ihrer Gesamtheit widerrufen werden.
﻿﻿﻿Nach Art. 16 DSGVO können Sie jederzeit die Berichtigung Ihrer Daten verlangen.
﻿﻿﻿﻿Entsprechend Art. 17 DSGVO können Sie die Löschung Ihrer Daten verlangen. Gesetzliche Verpflichtungen zur Verarbeitung und Speicherung (Aufbewahrungspflichten) Ihrer Daten bleiben davon jedoch unberührt, so dass im Falle einer gesetzlichen Verpflichtung zur Aufbewahrung nur die Sperrung von Daten nicht aber die Löschung in Betracht kommt. Ansonsten werden Ihre Daten wunschgemäß gelöscht. Personenbezogene Daten werden ohne entsprechende Aufforderung gelöscht, soweit alle Zwecke für eine weitere Speicherung oder Verarbeitung entfallen sind.
﻿﻿﻿﻿﻿Gemäß Art. 18 DSGVO können Sie vom Verantwortlichen die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten verlangen.
﻿Recht auf Übertragbarkeit der Daten
﻿﻿﻿﻿﻿﻿Gemäß Art. 20 DSGVO haben Sie das Recht, die sie betreffenden personenbezogenen Daten in strukturierter und maschinenlesbarer Form vom Verantwortlichen zu erhalten.
﻿﻿Beschwerderecht bei der Aufsichtsbehörde
﻿﻿﻿﻿﻿﻿﻿Sie können sich bei Fragen und Beschwerden zum Datenschutz jederzeit an die Datenschutzbeauftragte der Herzog, Fiesser & Partner Patentanwälte PartG mbB
(info@medi-ip-dataprotect.com) wenden, der Ihre Interessen vertritt. Darüber hinaus haben Sie gemäß Art. 77 DSGVO das Recht, sich bei der Aufsichtsbehörde zu beschweren, wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten nicht rechtmäßig erfolgt. Die Anschrift der für die Altmann Stößel Dick Patentanwälte PartG mbB zuständigen Aufsichtsbehörde lautet:
﻿﻿﻿﻿﻿﻿﻿﻿Die Webseite, die über die Domänen www.hfp-ip.de und www.hfp-ip.com erreichbar ist, benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. („Google“). Google Analytics verwendet sog. „Cookies“, Textdateien, die auf Computer der Nutzer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch sie ermöglichen. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Benutzung dieser Website durch die Nutzer werden in der Regel an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Auf dieser Webseite wurde die IP-Anonymisierung aktiviert, so dass die IP-Adresse der Nutzer von Google innerhalb von Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder in anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum zuvor gekürzt wird. Nur in Ausnahmefällen wird die volle IP-Adresse an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gekürzt. Im Auftrag des Betreibers dieser Website wird Google diese Informationen benutzen, um die Nutzung der Website durch die Nutzer auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen gegenüber dem Websitebetreiber zu erbringen. Die im Rahmen von Google Analytics von Ihrem Browser übermittelte IP-Adresse wird nicht mit anderen Daten von Google zusammengeführt. Sie können die Speicherung der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser-Software verhindern;
Soweit Sie darüber hinaus generell Cookies, Tracker und Beacons anderer Seite blockieren möchte, besteht die Möglichkeit sich das Browser-Plugin „Ghostery“ zu installieren. Damit haben Sie jederzeit die Möglichkeit zu sehen, welche Datensammler in eine Webseite integriert sind und können die Aktivitäten entsprechender Funktionen unterdrücken. Sie finden Downloads für unterschiedliche Browser auf der Webseite „https://www.ghostery.com“.
Weitere Analysen-Serverdaten
﻿﻿﻿﻿﻿﻿﻿﻿﻿Des Weiteren werden auf dem Applikationsservern Informationen über die abgerufenen Ressourcen gespeichert. Diese Speicherung schließt softwaretechnische Fehlerprotokolle ein, soweit entsprechende Fehler auftreten. Bei dieser Speicherung werden jedoch keine Referenzen auf die eingehenden Anfragen gespeichert. Es handelt sich hierbei also um anonymisierte Daten die ausschließlich zum Zweck der Fehlererkennung und Fehleranalyse erfasst werden. Diese Daten werden nach 30 Tagen vollständig gelöscht. Die Webseite wird von einem externen Unternehmen gehostet. Es handelt sich dabei um die Firma Strato AG, Pascalstraße 10, 10587 Berlin.
Um die Kommunikation im Internet und insbesondere den Aufruf der Webseite zu gewährleisten, ist es erforderlich bestimmte Daten zu erfassen. Dazu gehört auch die IP-Adresse des Nutzers, ohne die eine Darstellung der Webseite beim Nutzer nicht möglich wäre. Das bedeutet, dass Log-Dateien / Serverdaten erfaßt werden, wenn Sie die Webseite besuchen. Die IP-Adresse ist Grundlage der Kommunikation im Internet.
Außer für das Ziel einer betriebssicheren Kommunikation werden Daten auch gespeichert, die der Datensicherheit, also dem Schutz der Systeme und i.d.R. auch der Analyse auftretender Fehler dienen. Bezüglich der erfassten Daten, ihrer Speicherung und ihrer Anonymisierung gibt der folgende Auszug aus der Datenschutzerklärung des Providers weitergehende Auskunft:
(Quelle: https://www.strato.de/datenschutz/) Den jeweils aktuellen Text finden Sie unter dem angegebenen Link.
Es erfolgt keine weitergehende Nutzung der Log-Dateien/Serverdaten. Insbesondere werden keine Benutzerprofile erstellt. Die Altmann Stößel Dick Patentanwälte PartG mbB hat keinen Zugriff auf sogenannte Serverdaten, die beim Provider erfasst werden.
﻿﻿﻿﻿﻿﻿﻿﻿﻿﻿Die Webseite, welche über die Domänen https://www.hfp-ip.de und https://www.hfp-ip.com zu erreichen ist, kann ohne Registrierung also anonym genutzt werden.
Auf der Webseite werden momentan ausschließlich sogenannte Serverdaten gespeichert, die insbesondere auch dafür benötigt werden, dass Sie die Seite überhaupt im Internet besuchen können.
Soweit Daten über die Webseite übermittelt werden, werden diese Daten ausschließlich zum dem Zweck verwendet, zu dem Sie mitgeteilt wurden.
Über die, im Rahmen der Kontaktaufnahme mitgeteilten Daten hinaus, erfolgt keinerlei weitergehende Erhebung personenbezogener Daten (ausgenommen technische Daten wie unter „Weitere Analysen - Serverdaten“ beschrieben und Transaktionsdaten).
Die Datenerhebung auf der Webseite erfolgt zusammenfassend zu den folgenden Zwecken:
•	Anonymisierte IP-Adresse des Besuchers
Der Verwendung dieser Daten kann jederzeit widersprochen werden. Dies kann dadurch erfolgen, dass z.B. das im Abschnitt Google Analytics/Cookies genannte Tool installiert wird oder dass eine andere Software (z.B. Ghostery) installiert wird, welche die Datenerfassung durch Tracker, Beacons und andere entsprechende Objekte vollständig unterbindet oder dass entsprechende Browsereinstellungen Ihres Rechners die Weitergabe von Daten und Setzung von Cookies verhindert.
Es wird in dem Zusammenhang jedoch darauf hingewiesen, dass die Unterdrückung von Cookies zu technischen Einschränkungen im Rahmen der Nutzung der Seite führen kann.
﻿﻿﻿﻿﻿﻿﻿﻿﻿﻿﻿Soweit Sie uns per E-Mail kontaktieren, verwenden wir die von Ihnen übermittelten personenbezogenen Daten ausschließlich für die Bearbeitung Ihrer konkreten Anfrage. Nach Wegfall der Zwecke für die Speicherung und Verarbeitung personenbezogener Daten werden diese unverzüglich bei der Altmann Stößel Dick Patentanwälte PartG mbB gelöscht.
﻿﻿﻿﻿﻿﻿﻿﻿﻿﻿﻿﻿Eine Verarbeitung von personenbezogenen Daten außerhalb der Europäischen Union findet mit Einschränkung des Einsatzes von Google Analytics nicht statt. Zum Einsatz von Google Analytics und die hierfür relevanten Widerspruchsrechte, wird auf den entsprechenden Abschnitt dieser Datenschutzerklärung verwiesen.
﻿Änderungen der Datenschutzbestimmungen
﻿﻿﻿﻿﻿﻿﻿﻿﻿﻿﻿﻿﻿Gesetzesänderungen oder Änderungen unserer internen Prozesse können eine Anpassung dieser Datenschutzerklärung erforderlich machen. Diese Datenschutzerklärung wurde zuletzt am
aktualisiert. Ein Ausdruck oder eine Speicherung dieser Datenschutzbestimmungen ist jederzeit möglich.
﻿﻿﻿﻿﻿﻿﻿﻿﻿﻿﻿﻿﻿﻿Die Datenschutzbeauftragte der Altmann Stößel Dick Patentanwälte PartG mbB wacht über die Wahrung Ihrer Rechte. Sie können sie jederzeit mit Ihrem Anliegen erreichen über die Anschrift:
Die Datenschutzbeauftragte der Altmann Stößel Dick Patentanwälte PartG mbB arbeitet weisungsfrei, setzt sich für die Wahrung Ihrer Rechte ein und wirkt auf die Einhaltung datenschutzrechtlicher Bestimmungen hin. Im Falle einer Beschwerde oder einer Fragestellung zum Datenschutz können Sie sich daher jederzeit an sie wenden. Ihre Unterstützung steht allen Betroffenen offen, deren personenbezogene Daten bei der Altmann Stößel Dick Patentanwälte PartG mbB erhoben, verarbeitet oder gespeichert werden.

References: Art. 12
 Art. 13
 Art. 4
 Art. 15
 Art. 15
 Art. 16
 Art. 17
 Art. 18
 Art. 20
 Art. 77