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Timestamp: 2016-10-25 15:47:22+00:00

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Prozessf�higkeit (Pers�nlichkeitsverletzung etc.),
X.________ gelangte am 2. Februar 2012 mit einer Klage gegen Dr. med. Y.________ ans Kantonsgericht Glarus (Verfahren ZG.2012.00159) und beantragte zugleich vorsorgliche Massnahmen (Verfahren ZG.2012.00160). Am 20. November 2012 (korrigierte Fassung vom 27. November 2012) erliess der Kantonsgerichtspr�sident eine Verf�gung. Danach wird X.________ "f�r die vorliegenden zwei Prozesse sowie f�r alle noch h�ngigen und alle k�nftigen Verfahren im Zusammenhang mit Miete, Pers�nlichkeitsverletzung sowie jeglichen Schadenersatz- und Genugtuungsforderungen vor allen Glarner Schlichtungsbeh�rden und vor dem Kantonsgericht Glarus als nicht prozessf�hig im Sinn von Art. 67 ZPO erkl�rt". Die beiden Verfahren wurden sistiert. Vorbehalten blieb die Genehmigung der Prozessf�hrung durch einen Beirat oder Vormund nach dem bis zum 31. Dezember 2012 geltenden Vormundschaftsrecht bzw. eines Beistands nach dem seit dem 1. Januar 2013 in Kraft stehenden Erwachsenenschutzrecht.
Am 18. Januar 2013 wies das Obergericht des Kantons Glarus die Beschwerde gegen die Verf�gung des Kantonsgerichts vom 20. bzw. 27. November 2012 ab, soweit es darauf eintrat. Gegen dieses Urteil setzt sich X.________ (Beschwerdef�hrer) mittels Beschwerde in Zivilsachen, eventualiter mit subsidi�rer Verfassungsbeschwerde, zur Wehr. Er verlangt die Aufhebung des Entscheids des Obergerichts des Kantons Glarus und "im Sinne der �brigen Begehren zu entscheiden" oder den Entscheid zur Neubeurteilung zur�ckzuweisen (Bst. a). Eventualiter sei die Verhandlung vom 13. September 2012 vor dem Kantonsgericht wegen Prozessunf�higkeit von Dr. med. Y.________ (Beschwerdegegner) zu wiederholen (Bst. b). Subeventualiter sei ein Gutachten "�ber seine vorhandene Prozessf�higkeit zu erstellen" (Bst. c). Ferner seien alle bei Herrn Kantonsgerichtspr�sident A.________ laufenden Verfahren weiterzuf�hren gem�ss den in den jeweiligen Klagen eingereichten Begehren (Bst. d), und schliesslich seien alle von der Erwachsenenschutzbeh�rde und dem Kantonsgerichtspr�sidium zwischenzeitlich vorgenommenen Handlungen, Mitteilungen, Registereintr�ge, Ablagen und dergleichen vollst�ndig r�ckg�ngig zu machen (Bst. e).
C. Mit Verf�gung vom 12. Februar 2013 hat der Pr�sident der II. zivilrechtlichen Abteilung der Beschwerde die aufschiebende Wirkung erteilt. Im �brigen hat das Bundesgericht die Akten beigezogen und sowohl den Beschwerdegegner wie die Vorinstanzen zur Vernehmlassung eingeladen. Das Obergericht des Kantons Glarus hat auf eine Vernehmlassung verzichtet. Die Vernehmlassungsantworten des Beschwerdegegners und des Kantonsgerichts Glarus wurden dem Beschwerdef�hrer am 18. April 2013 zur Kenntnis gebracht. Am 22. April 2013 beantragte der Beschwerdef�hrer erfolglos die Durchf�hrung eines zweiten Schriftenwechsels.
Am 17. April 2013 hat X.________ beim Bundesgericht zus�tzlich eine Beschwerde wegen Rechtsverweigerung eingereicht. Das Bundesgericht hat diese mit Urteil vom 17. April 2013 abgewiesen, soweit es darauf eingetreten ist.
1.1 Beim Urteil des Obergerichts des Kantons Glarus, die Verfahren ZG.2012.00159 und ZG.2012.00160 zu sistieren, handelt es sich um einen Zwischenentscheid. Gegen einen solchen ist die Beschwerde in Zivilsachen - abgesehen vom hier nicht gegebenen Ausnahmefall gem�ss Art. 93 Abs. 1 lit. b BGG - nur zul�ssig, wenn er einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil bewirken kann (Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG). Rechtsprechungsgem�ss ist bei einer Beschwerde gegen die Suspendierung eines Verfahrens vom Erfordernis eines weiteren, nicht wieder gutzumachenden Nachteils abzusehen, wenn - wir hier - eine ungerechtfertigte Verfahrensverz�gerung bzw. Rechtsverweigerung geltend gemacht wird (BGE 135 III 127 E. 1.3 S. 129 mit Hinweis).
1.2 Im Fall eines Zwischenentscheids folgt der Rechtsweg jenem in der Hauptsache (Urteil 5A_170/2009 E. 1.2). Der Beschwerdef�hrer beklagt sich in erster Linie dar�ber, dass der Beschwerdegegner durch die Art und Weise, wie er sich als Arzt ihm gegen�ber verhielt, ihn in seiner Pers�nlichkeit verletzt habe. Er verlangt unter anderem eine Genugtuung von mindestens Fr. 5'000.--. Die Angelegenheit ist in der Folge als verm�gensrechtlich zu qualifizieren. Der in Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG geforderte Streitwert von 30'000 Franken wird auch unter Ber�cksichtigung der Kosten, die sich mit den �brigen Rechtsbegehren verbinden, offensichtlich nicht erreicht. Auch stellt sich keine Rechtsfrage von grunds�tzlicher Bedeutung (Art. 74 Abs. 2 lit. a BGG). Die Beschwerde in Zivilsachen scheidet damit aus. Die Beschwerde ist als subsidi�re Verfassungsbeschwerde entgegenzunehmen (Art. 113 BGG). Ger�gt werden kann in diesem Fall die Verletzung von verfassungsm�ssigen Rechten (Art. 116 BGG).
1.3 F�r alle Vorbringen betreffend die Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte gilt das R�geprinzip (Art. 106 Abs. 2 BGG). Die rechtsuchende Partei muss pr�zise angeben, welches verfassungsm�ssige Recht durch den angefochtenen kantonalen Entscheid verletzt wurde, und im Einzelnen darlegen, worin die Verletzung besteht (BGE 133 III 439, E. 3.2 S. 444). Das Bundesgericht pr�ft nur klar und detailliert erhobene und, soweit m�glich, belegte R�gen; auf ungen�gend begr�ndete R�gen und rein appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid tritt es nicht ein (BGE 134 II 244 E. 2.2 S. 246; 133 II 396 E. 3.1 S. 399 f.). Wer sich auf eine Verletzung des Willk�rverbots (Art. 9 BV) berufen will, kann sich demzufolge nicht darauf beschr�nken, den vorinstanzlichen Entscheid als willk�rlich zu bezeichnen. Vielmehr ist anhand der angefochtenen Subsumtion im Einzelnen darzutun, inwiefern das kantonale Gericht willk�rlich entschieden haben soll und der Entscheid an einem qualifizierten und offensichtlichen Mangel leidet (BGE 134 II 244 E. 2.2 S. 246; 117 Ia 10 E. 4b S. 11 f.). Dies ist nach der st�ndigen Praxis des Bundesgerichts der Fall, wenn der angefochtene Entscheid offensichtlich unhaltbar ist, mit der tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderl�uft. Das Bundesgericht hebt einen Entscheid jedoch nur dann als willk�rlich auf, wenn er nicht bloss in der Begr�ndung, sondern auch im Ergebnis unhaltbar ist; dass eine andere L�sung ebenfalls als vertretbar oder gar zutreffender erscheint, gen�gt nicht (BGE 134 II 124 E. 4.1 S. 133 mit Hinweisen).
2.1 Nach Art. 67 Abs. 1 ZPO ist prozessf�hig, wer handlungsf�hig ist. Der prozessrechtliche Begriff der Handlungsf�higkeit ist dabei grunds�tzlich der Gleiche wie jener im Zivilrecht, das heisst er setzt neben der M�ndigkeit bzw. Vollj�hrigkeit (Art. 14 ZGB) voraus, dass der Betroffene urteilsf�hig ist (Art. 16 ZGB). Urteilsf�hig im Sinne des Gesetzes ist dabei jede Person, der nicht wegen ihres Kindesalters, infolge geistiger Behinderung, psychischer St�rung, Rausch oder �hnlicher Zust�nde die F�higkeit mangelt, vernunftgem�ss zu handeln. Der Begriff der Urteilsf�higkeit ist damit relativer Natur, das heisst deren Vorhandensein bzw. Nichtvorhandensein h�ngt vom konkret zu beurteilenden Sachverhalt ab. Einer Person kann also die Urteilsf�higkeit nicht generell abgesprochen worden. Daran �ndert nichts, dass eine Person namentlich wegen "dauernder Urteilsunf�higkeit" unter umfassende Beistandschaft zu stellen ist (Art. 398 Abs. 1 ZGB). Auch in diesem Fall geht die betroffene Person bloss der Handlungsf�higkeit verlustig (Art. 398 Abs. 3 ZGB). Ein rechtskr�ftiger Entscheid �ber die Urteilsf�higkeit der verbeist�ndeten Person verbindet sich damit nicht.
2.2 Die Vorinstanz hat die geschilderten Grunds�tze zumindest teilweise verkannt. So b�te Art. 67 ZPO allenfalls eine gesetzliche Grundlage daf�r, um in einem konkreten Fall auf eine Klage mangels Prozessf�higkeit nicht einzutreten oder das Verfahren bis zur Ernennung eines gesetzlichen Vertreters zu sistieren. Auch unter Willk�rgesichtspunkten (E. 1.2) bietet Art. 67 ZPO aber keine Handhabe daf�r, dass sich das Gericht �ber die Antr�ge der Parteien hinwegsetzt und in verbindlicher Weise dazu �ussert, dass dem Kl�ger auch in weiteren h�ngigen und gar k�nftigen Verfahren die Urteils- und damit die Prozessf�higkeit abgesprochen wird. Der Entscheid, ob einer Person die Handlungsf�higkeit in diesem umfassenden Sinn entzogen wird, muss der Erwachsenschutzbeh�rde vorbehalten bleiben (Art. 398 Abs. 3 ZGB). Dabei ist zu beachten, dass selbst im Fall der Anordnung einer umfassenden Beistandschaft eine urteilsf�hige Person insofern prozessf�hig bleibt, als sie Rechte aus�bt, die ihr um ihrer Pers�nlichkeit willen zustehen (Art. 67 Abs. 3 lit. a ZPO), oder als sie das N�tige vorkehrt, wenn Gefahr in Verzug ist (Art. 67 Abs. 3 lit. b ZPO). Die Beschwerde ist damit insoweit gutzuheissen, als das vorinstanzliche Urteil dem Beschwerdef�hrer die Prozessf�higkeit nicht nur in den Verfahren ZG.2012.00159 und ZG.2012.00160 abspricht.
Zu pr�fen bleibt, ob dem Beschwerdef�hrer in Bezug auf die Verfahren ZG.2012.00159 und ZG.2012.00160 die Prozessf�higkeit zu Recht abgesprochen worden ist und ob gest�tzt auf diese Erkenntnis diese Verfahren zu Recht sistiert worden sind.
Die Vorinstanz stellt fest, dass sich kein (�rztliches) Gutachten zur Prozessf�higkeit des Beschwerdef�hrers �ussere. Trotzdem verneint sie diese, weil die Zahl der Prozesse und die Art, wie diese gef�hrt w�rden, zum zwingenden Schluss f�hrten, dass es sich beim Beschwerdef�hrer um einen Querulanten handle. Es erscheine der Eindruck, dass der Beschwerdef�hrer in r�cksichtsloser Art und Weise gegen jeden vorgehe, mit dem er aus irgendeinem Grund in einer rechtlichen oder tats�chlichen Beziehung stehe und mit dem er nicht gleicher Meinung sei. Er missbrauche das Rechtssystem, um andere zu schikanieren und sein vermeintliches Recht durchzusetzen. Dass er vereinzelt obsiegt habe, �ndere daran nichts. Der Beschwerdef�hrer nehme verschiedene Verwaltungs- und Gerichtsinstanzen mit seinen Anliegen �berm�ssig in Anspruch. Bei objektiver Betrachtung m�sse der Schluss gezogen werden, dass keinerlei vern�nftige �berlegungen hinter diesem Tun steckten und dass das Handeln als Erscheinungsform einer psychischen St�rung gew�rdigt werden m�sse.
Der Beschwerdef�hrer wirft dem Obergericht in prozessualer Hinsicht vor, den Brief von Dr. med. B.________ vom 27. November 2012 zu Unrecht aus dem Recht gewiesen zu haben. Ferner verschweige das Obergericht, das den Sachverhalt von Amtes wegen festzustellen habe, dass er in seiner Beschwerde vom 2. Dezember 2012 darum gebeten habe, das bereits der ersten Instanz eingereichte Zeugnis von Dr. med. Y.________ vom Oktober 2011 beizuziehen, in dem dieser ihm volle Urteilsf�higkeit attestiert habe.
Die Vorw�rfe des Beschwerdef�hrers gehen an der Sache vorbei und verm�gen weder Willk�r noch die Verletzung anderer verfassungsm�ssiger Rechte zu begr�nden. Die Vorinstanz st�tzt sich f�r die Beurteilung der Prozessunf�higkeit erkl�rtermassen nicht auf ein medizinisches Gutachten, sondern auf das bisherige Prozessverhalten des Beschwerdef�hrers. Damit setzt sich der Beschwerdef�hrer nicht auseinander. Wenn er zudem behauptet, dass sich aus dem Brief von Dr. med. B.________ und dem Zeugnis von Dr. med. Y.________ ergebe, dass er prozessf�hig sei, �bt er am vorinstanzlichen Urteil bloss appellatorische Kritik. Auf diese ist nicht einzutreten (E. 1.3).
In der Sache wirft der Beschwerdef�hrer der Vorinstanz zusammengefasst vor, den Begriff der Prozessf�higkeit falsch anzuwenden. Aus der (von ihm bestrittenen) �berforderung durch einen Prozess schliesse die Vorinstanz auf psychopathische Querulanz und damit auf seine Prozessunf�higkeit, und dies ohne entsprechende medizinische Abkl�rungen.
Die Prozessf�higkeit ist Prozessvoraussetzung und von Amtes wegen zu �berpr�fen (Art. 59 Abs. 2 lit c und 60 ZPO). Das Gesetz schweigt sich dar�ber aus, ob und unter welchen Voraussetzungen das Gericht zur Beurteilung der Prozessf�higkeit ein medizinisches Gutachten heranziehen muss. Es kann diesbez�glich auf die bisherige bundesgerichtliche Praxis zum kantonalen Recht verwiesen werden. Danach ist die Prozessf�higkeit, soweit der Vorwurf der psychopathischen Querulanz im Raum steht, grunds�tzlich durch ein medizinisches Gutachten zu kl�ren. Ausnahmsweise, das heisst wenn die Sache feststeht, kann das Gericht aber auch ohne ein solches Gutachten entscheiden (BGE 118 Ia 236 E. 2b S. 237 f.).
Im vorliegenden Fall hat die Vorinstanz dargetan, dass der Kl�ger mit seinem Prozessverhalten in ungeb�hrlichem Umfang den Justizapparat belaste. Von selbst versteht sich, dass dies kein Grund ist, dem Beschwerdef�hrer die Prozessf�higkeit abzusprechen. Das gute Funktionieren der Justiz l�sst sich auf andere Weise sicherstellen, so zum Beispiel dadurch, dass querulatorische und rechtsmissbr�uchliche Eingaben ohne Weiteres zur�ckgeschickt werden (Art. 132 Abs. 3 ZPO) oder dass f�r mutwillige Prozessf�hrung eine Ordnungsbusse ausgesprochen wird (Art. 128 Abs. 3 ZPO). Unter Berufung auf das Kantonsgericht spricht die Vorinstanz dem Beschwerdef�hrer die Prozessf�higkeit nun aber auch deshalb ab, weil dieser sich mit seinem Vorgehen zunehmend selbst gef�hrde, indem er wichtige soziale und �rztliche Beziehungen riskiere oder gar zerst�re. Diesem Problem sei mit einem Rechtsbeistand nicht beizukommen, da der Beschwerdef�hrer genaue Vorstellungen seiner Begehren habe und es einem Rechtsanwalt grunds�tzlich nicht erlaubt sei, gegen den Willen des Vertretenen zu handeln. Der so festgestellte Sachverhalt ist f�r das Bundesgericht verbindlich (Art. 118 Abs. 1 BGG). Auch diesbez�glich erweist sich die Kritik des Beschwerdef�hrers am vorinstanzlichen Urteil erneut als appellatorisch (E. 1.2). Auf sie ist nicht einzutreten. Vor diesem Hintergrund ist es unter Willk�rgesichtspunkten nicht zu beanstanden, wenn dem Beschwerdef�hrer in den Verfahren ZG.2012.00159 und ZG.2012.00160 die Prozessf�higkeit abgesprochen worden ist.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens obsiegt der Beschwerdef�hrer teilweise. Aufgrund der Besonderheiten des Verfahrens wird darauf verzichtet, dem Beschwerdef�hrer und dem Beschwerdegegner Gerichtskosten aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Von solchen sind auch die Kantone befreit (Art. 66 Abs. 4 BGG). Weder der Beschwerdef�hrer noch der Beschwerdegegner sind anwaltlich vertreten. Entsprechend sind sie auch nicht zu entsch�digen.
Die Verfahren ZG.2012.00159 und ZG.2012.00160 bleiben suspendiert, bis sich die Erwachsenenschutzbeh�rde zu deren Fortsetzung ge�ussert hat, maximal aber w�hrend dreier Monate seit Rechtskraft dieses Urteils.
Die Beschwerde wird gutgeheissen und das Urteil des Obergerichts des Kantons Glarus vom 18. Januar 2013 aufgehoben, soweit es den Beschwerdef�hrer in weiteren Verfahren als in den Verfahren ZG.2012.00159 und ZG.2012.00160 f�r prozessunf�hig erkl�rt hat.
Das Kantonsgericht Glarus wird verpflichtet, dieses Urteil allen Schlichtungsbeh�rden des Kantons Glarus und der f�r den Beschwerdef�hrer zust�ndigen Erwachsenenschutzbeh�rde zur Kenntnis zu bringen.

References: Art. 67
 Art. 93
 Art. 74
 Art. 67
 Art. 67
 Art. 67