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Timestamp: 2020-08-06 21:53:04+00:00

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SessionNet | Stadtrat - 01.09.2010 - 17:00-19:30 Uhr
Stadtrat - 01.09.2010 - 17:00-19:30 Uhr
SR/014/2010
Ö 1 Verpflichtung eines Ratsmitgliedes
Ö 2 Neufassung der "Allgemeinen Bewilligungsbedingungen für die Gewährung von Zuwendungen aus Mitteln der Stadt Zweibrücken"
Ö 3 Benennung der Erschließungsstraße im Neubaugebiet MI-H 9 "Auf Äckerchen"
Ö 4 Benennung der Erschließungsstraße im Bebauungsplangebiet ZW 111 "Weiße Kaserne"
Ö 5 Bauleitplanung der Stadt Zweibrücken, Städtebauliche Konzeption zur Steuerung von Vergnügungsstätten, Aufstellung einer Änderung 1 des Bebauungsplanes ZW 0 "Innenstadt" - A) Information und Beschluss zur Erarbeitung einer städtebaulichen Konzeption zur Steuerung von Vergnügungsstätten - B) Aufstellungsbeschluss - C) Beschluss zum Erlass einer Veränderungssperre
Ö 6 Bauleitplanung der Stadt Zweibrücken, Bebauungsplanverfahren OA 18 "Bei der Kreuzung" im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB - Beratung über das Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 13 a Abs. 2 i.V. m. § 4 Abs. 2 BauGB - Beratung über das Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 13 a Abs. 2 i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB (Öffentliche Auslegung) - Satzungsbeschluss
Ö 7 Bebauungsplanverfahren NA 41 "Kreuzung Pirmasenser Straße - L 471/ Westlicher Teil" im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB - Beratung über das Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 13 a Abs. 2i.V. m. § 4 Abs. 2 BauGB - Beratung über das Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 13 a Abs. 2 i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB (Öffentliche Auslegung) - Satzungsbeschluss
Ö 8 Brücke über die Bickenalb im Zuge des Stuppacher Weges
Ö 9 Unterrichtung des Stadtrates über den Stand des Haushaltsvollzugs gemäß § 21 GemHVO
Ö 10 Wahl der ehrenamtlichen Gutachter des Gutachterausschusses für Grundstückswerte für den Bereich der Stadt Zweibrücken
Ö 11 Neubesetzung von Ausschüssen a) Stiftungsrat der Stiftung Landgestüt Zweibrücken b) Bau- und Umweltausschuss
Ö 12 Bericht über den Stand des Stadtratsbeschlusses vom 19.11.2008 (keine Produkte aus ausbeuterischer Kinderarbeit) (Antrag der Fraktion Grüne Liste vom 8.3.2010)
Ö 13 Umsetzung des Nationalen Integrationsplanes in den Kommunen (Antrag des Beirates für Migration und Integration der Stadt Zweibrücken vom 26.03.2009) (Änderung des Beschlussvorschlags nach Vorberatung im Hauptausschuss am 18.08.2010)
Ö 14 Vollzug des § 94 Abs. 3 GemO, Annahme von Spenden
Ö 15 Genehmigung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen/Auszahlungen erheblichen Umfangs (über 50.000,- EURO) durch den Stadtrat
Ö 16 Neue Konzeption für VHS-Programm (Antrag der Fraktion Grüne Liste vom 21.08.2010)
Ö 17 Entwicklung eines Gesamtkonzeptes zur Umsetzung von Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen für die Eingriffe in den Naturhaushalt und das Landschaftsbild durch Baumaßnahmen (Antrag der FDP-Fraktion vom 16.08.2010)
Ö 18 Anfragen von Ratsmitgliedern

References: § 13
 § 13
 § 4
 § 13
 § 3
 § 13
 § 13
 § 4
 § 13
 § 3
 § 21
 § 94