Source: https://www.tennet.eu/de/unser-netz/onshore-projekte-deutschland/suedostlink/verfahrensstand/
Timestamp: 2018-01-20 01:27:17+00:00

Document:
Aktueller Stand: Bundesfachplanungsverfahren
Der genaue Erdkabelverlauf wird durch einen mehrstufigen Bewertungs- und Genehmigungsprozess Schritt für Schritt erarbeitet. Der erste Schritt des hier greifenden Genehmigungsverfahrens ist die Bundesfachplanung.
Die Bundesfachplanung ist gemäß Netzausbaubeschleunigungsgesetz (NABEG) für alle bundeslandübergreifenden Leitungsbauprojekte vorgesehen und ersetzt die Genehmigungsverfahren auf Bundesländerebene. Es wird von der Bundesnetzagentur (BNetzA) geleitet und ermittelt einen 1.000 Meter breiten Erdkabel-Korridor zwischen den beiden Netzverknüpfungspunkten. Erst im darauffolgenden Planfeststellungsverfahren wird der grundstücksscharfe Verlauf der Erdkabelleitung festgelegt. Die Öffentlichkeit, Kommunen und Träger öffentlicher Belange umfassend zu informieren und zu beteiligen ist ein Kernaspekt der Bundesfachplanung.
SuedOstLink in der Bundesfachplanung
Im März und April 2017 haben wir den Antrag auf § 6 NABEG (Netzausbaubeschleunigungsgesetz) eingereicht. Damit hat das formelle Verfahren von SuedOstLink begonnen. In diesem Antrag reichte TenneT einen Vorschlagskorridor von 1000 Metern Breite ein und ernsthaft in Betracht kommende Alternativen. Der Vorschlagskorridor ist keine Vorfestlegung. Im Rahmen des Bundesfachplanungsverfahrens werden die Vorschläge und Alternativen durch die BNetzA geprüft und es wurden im Mai und im Juni öffentliche Antragskonferenzen abgehalten.
Erst die im Verfahren durchgeführten vertiefenden Analysen und Detailuntersuchungen vor Ort führen zu einer abschließenden Bewertung. Die Analysen können durchaus zu einer anderen Bewertungsrangfolge der einzelnen Korridorverläufe führen. Die endgültige Entscheidung über den 1.000 Meter breiten Korridorverlauf erfolgt nach Abschluss der Bundesfachplanung durch die Bundesnetzagentur. Innerhalb dieses Korridors entwickelt TenneT im anschließenden Planfeststellungsverfahren dann den geeignetsten grundstücksscharfen Verlauf der Kabelleitung.
Vorbereitung auf den Antrag § 8 NABEG
Die Veröffentlichung der Festlegung nach § 7 (4) NABEG – auch Untersuchungsrahmen genannt – durch die Bundesnetzagentur stellt den nächsten bedeutenden Schritt im Genehmigungsverfahren von SuedOstLink dar. Im Anschluss an die Antragskonferenzen und unter Berücksichtigung der eingegangenen Stellungnahmen legt die BNetzA im Untersuchungsrahmen fest, welche Prüf- und Untersuchungsverfahren wir als Netzbetreiber in den Wochen nach der Veröffentlichung noch durchführen müssen. Dazu zählen etwa eine raumordnerische Beurteilungen, die Strategische Umweltprüfung sowie eine Realisierbarkeitsprüfung für potenzielle Konverterstandorte.
Im Untersuchungsrahmen kann ebenfalls von der verfahrensführenden Behörde festgelegt werden, ob das Korridornetz anzupassen ist. Diese alternativen Korridore, die auf Vorschlägen der Öffentlichkeit beruhen, gilt es anschließend einer Grobprüfung zu unterziehen.
Darüber hinaus legt der Untersuchungsrahmen den Inhalt der Unterlagen nach § 8 NABEG fest, die TenneT im kommenden Jahr bei der Bundesnetzagentur einreichen wird. Wichtige Bestandteile dieser Unterlagen sind die Gesamtbeurteilung und der Alternativenvergleich, durch die TenneT einen Vorschlagskorridor ermitteln wird. Sowohl in die Gesamtbeurteilung als auch in den Alternativenvergleich fließen alle Ergebnisse der Untersuchungen ein, die für die Unterlagen nach § 8 NABEG notwendig sind. Dadurch wird für die Bundesnetzagentur eine Abwägungsgrundlage für die Ermittlung eines möglichst konfliktfreien Korridorverlaufs geschaffen.
Untersuchungsrahmen (748 KB, pdf, 11.10.2017)
Allgemeinverst. Zusammenfassung des Antrags nach § 6 (NABEG) (3 MB, pdf, 07.03.2017)

References: § 6
 § 8
 § 7
 § 8
 § 8
 § 6