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Timestamp: 2017-01-18 10:09:26+00:00

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§ 15b HmbKHG, Rücknahme und Widerruf der Aufnahme in den Krankenhausplan | Gesetze auf anwalt24.de
§ 15b HmbKHG, Rücknahme und Widerruf der Aufnahme in den Krankenhausplan Suche
Hamburgisches Krankenhausgesetz (HmbKHG) Landesrecht Hamburg…§ 15b HmbKHG, Rücknahme und Widerruf der Aufnahme in den Krankenhausplan§ 16 HmbKHG, Investitionsprogramm§ 17 HmbKHG, Mitwirkung der Beteiligten§ 18 HmbKHG, Landesausschuss für Krankenhaus- und Investitionsplanung§ 19 HmbKHG, Allgemeine Förderungsvorschriften§ 20 HmbKHG, Zweckbindung der Fördermittel§ 21 HmbKHG, Einzelförderung von Investitionen§ 22 HmbKHG, Pauschale Förderung§ 23 HmbKHG, Förderung der Nutzung von Anlagegütern§ 24 HmbKHG, Förderung von Anlauf- und Umstellungskosten sowie Grundstückskosten§ 25 HmbKHG, Förderung von Lasten aus Investitionsdarlehn§ 26 HmbKHG, Ausgleich für Eigenmittel§ 27 HmbKHG, Förderung bei Schließung oder Umstellung von Krankenhäusern§ 28 HmbKHG (weggefallen)§ 29 HmbKHG, Abschluss- und Rechnungsprüfung§ 30 HmbKHG, Ordnungswidrigkeiten§ 31 HmbKHG, Außer-Kraft-Treten von Vorschriften
§ 15b HmbKHG, Rücknahme und Widerruf der Aufnahme in den Krankenhausplan
§ 15b HmbKHGHamburgisches Krankenhausgesetz (HmbKHG)Landesrecht HamburgTitel: Hamburgisches Krankenhausgesetz (HmbKHG)Normgeber: HamburgAmtliche Abkürzung: HmbKHGReferenz: 2126-1Abschnitt: Dritter Abschnitt – Krankenhaus- und Investitionsplanung (1) Die Aufnahme in den Krankenhausplan ist durch die zuständige Behörde zurückzunehmen, wenn bei Erlass des Bescheides nach § 15a Absatz 3 eine der Voraussetzungen des § 15a Absatz 1 nicht vorgelegen hat.(2) Die Aufnahme in den Krankenhausplan ist durch die zuständige Behörde zu widerrufen, wenn nachträglich eine der Voraussetzungen des § 15a Absatz 1 länger als nur vorübergehend wegfällt. Sie kann auch widerrufen werden, wenn ein Krankenhaus seinen Verpflichtungen nach § 15a Absatz 2 nicht nachkommt.(3) Die Rücknahme oder der Widerruf der Aufnahme in den Krankenhausplan kann sich auf einzelne Fachgebiete oder Schwerpunkte eines Krankenhauses beziehen, wenn die Voraussetzungen der Absätze 1 und 2 nur auf das Fachgebiet oder den Schwerpunkt zutreffen.(4) Die Möglichkeit der Rücknahme oder des Widerrufs eines Bescheides nach § 15a Absatz 3 durch andere Rechtsvorschriften bleibt unberührt.(5) Vor Rücknahme oder Widerruf der Aufnahme eines Krankenhauses in den Krankenhausplan ist den unmittelbar Beteiligten nach § 17 Absatz 2 Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben.
§ 15a HmbKHG, Aufnahme in den Krankenhausplan§ 16 HmbKHG, Investitionsprogramm

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