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Timestamp: 2016-10-24 18:36:19+00:00

Document:
2A.157/2004 (17.03.2004)
2A.157/2004 /leb
Urteil vom 17. M�rz 2004
vom 3. M�rz 2004.
Der Einzelrichter f�r Zwangsmassnahmen im Ausl�nderrecht an der Verwaltungsrekurskommission des Kantons St. Gallen pr�fte und best�tigte am 3. M�rz 2004 die gegen den nach eigenen Angaben aus Burkina Faso stammenden X.________ (geb. 1984) angeordnete Ausschaffungshaft bis zum 31. Mai 2004. Dieser ist hiergegen an das Bundesgericht gelangt mit dem sinngem�ssen Antrag, ihn aus der Haft zu entlassen.
Seine Eingabe erweist sich als offensichtlich unbegr�ndet und kann ohne Weiterungen im vereinfachten Verfahren nach Art. 36a OG erledigt werden: Der Beschwerdef�hrer ist am 21. Oktober 2003 vom Bundesamt f�r Fl�chtlinge rechtskr�ftig aus der Schweiz weggewiesen worden. Ab dem 10. Oktober 2003 galt er an dem ihm zugewiesenen Aufenthaltsort als verschwunden; in der Folge wurde er in Genf und Lausanne in der Drogenszene angehalten und jeweils ausgegrenzt. Die weiteren Abkl�rungen haben ergeben, dass er bereits in Deutschland unter dem Namen Y.________ (geb. 1984) um Asyl nachgesucht hatte und er vermutlich nicht aus Burkina Faso, sondern aus Guinea stammen d�rfte. Unter diesen Umst�nden besteht bei ihm Untertauchensgefahr im Sinne der Rechtsprechung zu Art. 13b Abs. 1 lit. c ANAG (SR 142.20; BGE 128 II 241 E. 2.1 S. 243; 125 II 369 E. 3b/aa S. 375; 122 II 49 E. 2a S. 51). Da auch alle �brigen Haftvoraussetzungen erf�llt sind - insbesondere nicht gesagt werden kann, dass sich seine Ausreise nicht in absehbarer Zeit organisieren liesse (vgl. Art. 13c Abs. 5 lit. a ANAG; BGE 125 II 217 E. 2 S. 220) oder sich die Beh�rden nicht mit dem n�tigen Nachdruck hierum bem�hen w�rden (vgl. Art. 13b Abs. 3 ANAG; BGE 124 II 49 ff.) -, verletzt der angefochtene Entscheid deshalb kein Bundesrecht. Soweit der Beschwerdef�hrer geltend macht, die Schweiz nunmehr freiwillig verlassen bzw. sich den Beh�rden jederzeit zur Verf�gung halten zu wollen, verkennt er, dass er hierzu hinreichend Gelegenheit gehabt h�tte; seine entsprechenden Beteuerungen sind unglaubw�rdig. F�r alles Weitere kann auf die zutreffenden Ausf�hrungen im angefochtenen Entscheid verwiesen werden (Art. 36a Abs. 3 OG).
3.1 Dem Verfahrensausgang entsprechend w�rde der unterliegende Beschwerdef�hrer kostenpflichtig (Art. 156 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 153 OG). Es rechtfertigt sich indessen, praxisgem�ss von der Erhebung einer Gerichtsgeb�hr abzusehen (Art. 154 und Art. 153a OG; vgl. das Urteil 2A.86/2001 vom 6. M�rz 2001, E. 3).
3.2 Das Kantonale Ausl�nderamt St. Gallen wird ersucht, daf�r besorgt zu sein, dass der vorliegende Entscheid dem Beschwerdef�hrer korrekt er�ffnet und n�tigenfalls verst�ndlich gemacht wird.
Lausanne, 17. M�rz 2004

References: Art. 36
 Art. 13
 BGE 
 Art. 13
 BGE 
 Art. 13
 BGE 
 Art. 153
 Art. 153