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Timestamp: 2019-11-22 20:00:05+00:00

Document:
Umwelt-online: Rehabilitierung
111 gefundene Dokumente zum Suchbegriff
"Rehabilitierung"
0343/1/18
0528/1/17
0743/1/17
0528/17B
0189/15
0595/14B
0241/12B
0241/1/12
0620/10B
0387/07B
0537/19B
Drucksache 537/19
‚Artikel 2 Änderung des Verwaltungsrechtlichen Rehabilitierungsgesetzes
‚Artikel 5 Änderung des Adoptionsvermittlungsgesetzes
Drucksache 343/1/18
Entschließung des Bundesrates zur Verbesserung der Rehabilitierung, Entschädigung und Versorgung der nach 1945 in beiden deutschen Staaten von §§ 175, 175a Nr. 3 und 4 des Strafgesetzbuches und § 151 des Strafgesetzbuches der DDR Betroffenen - Antrag der Länder Berlin und Bremen -
Entschließung des Bundesrates zur Verbesserung der Rehabilitierung, Entschädigung und Versorgung der nach 1945 in beiden deutschen Staaten von §§ 175, 175a Nr. 3 und 4 des
Zu Ziffer 1 Buchstabe b
Drucksache 225/18
Gesetzesantrag der Länder Berlin, Brandenburg, Bremen,
... a.F., welcher die "widernatürliche Unzucht [...] zwischen Personen männlichen Geschlechts" unter Strafe stellte und auf dessen Grundlage über 50.000 homosexuelle Männer zu Gefängnis- und Zuchthausstrafen verurteilt wurden, parallel galten. Die Schutzwirkung des allgemeinen Gleichheitsgrundrechts aus Art.3 Abs.1 GG, welche nach wie vor die einzige verfassungsrechtliche Norm zum Schutz vor Diskriminierung aufgrund der sexuellen und geschlechtlichen Identität darstellt, vermochte es mithin nicht, derartige Menschenrechtsverstöße unter dem Deckmantel der Justiz zu verhindern. Die verheerenden Folgen für die betroffenen Überlebenden konnten auch durch das am 22. Juli 2017 in Kraft getretene "Gesetz über die strafrechtliche Rehabilitierung der nach dem 8. Mai 1945 wegen einvernehmlicher homosexueller Handlungen verurteilten Personen" (StrRehaHomG) allenfalls für die Zukunft beseitigt werden.
Drucksache 343/18
Zu 1. a :
Zu 1. b :
Drucksache 528/17
Gesetz zur strafrechtlichen Rehabilitierung der nach dem 8. Mai 1945 wegen einvernehmlicher homosexueller Handlungen verurteilten Personen und zur Änderung des
Drucksache 262/1/17
Entwurf eines Gesetzes zur strafrechtlichen Rehabilitierung der nach dem 8. Mai 1945 wegen einvernehmlicher homosexueller Handlungen verurteilten Personen und zur Änderung des
2. Zu Artikel 1 § 3 StrRehaHomG
3. Zu Artikel 1 § 4 StrRehaHomG
... Der Bundesrat bittet die Bundesregierung, die rechtlichen Voraussetzungen für eine Aufhebung der Antragsfristen in den Gesetzen zur Rehabilitierung von Opfern politischer Verfolgung in der DDR zu schaffen.
Drucksache 528/1/17
... 1. Der Bundesrat bittet die Bundesregierung, die rechtlichen Voraussetzungen für eine Aufhebung der Antragsfristen in den Gesetzen zur Rehabilitierung von Opfern politischer Verfolgung in der DDR zu schaffen.
Drucksache 743/1/17
Entschließung des Bundesrates zur Entfristung der SED-Unrechtsbereinigungsgesetze - Antrag der Länder Thüringen, Berlin, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt -
... "2.* Die zur Durchführung der Rehabilitierungsverfahren benötigten und gemäß § 64a Absatz 1 Bundeszentralregistergesetz (BZRG) gespeicherten Eintragungen und Eintragungsunterlagen aus dem ehemaligen Strafregister der DDR sollen durch Aufhebung der Frist in § 64b Absatz 1 Satz 1 BZRG erhalten werden."
1. Zu Nummer 2 - neu -
2. Zu Nummer 2* - neu -
Drucksache 528/17 (Beschluss)
Drucksache 262/17 (Beschluss)
Drucksache 189/1/15
Entschließung des Bundesrates für Maßnahmen zur Rehabilitierung der nach 1945 in beiden deutschen Staaten gemäß §§ 175, 175a Nr. 3 und 4 des Strafgesetzbuches und gemäß § 151 des Strafgesetzbuches der DDR verurteilten Männer - Antrag des Landes Berlin -
Entschließung des Bundesrates für Maßnahmen zur Rehabilitierung der nach 1945 in beiden deutschen Staaten gemäß §§ 175, 175a Nr. 3 und 4 des
Drucksache 189/15 (Beschluss)
Entschließung des Bundesrates für Maßnahmen zur Rehabilitierung und Entschädigung der nach 1945 und in beiden deutschen Staaten gemäß §§ 175, 175a Nummer 3 und 4 des
Drucksache 189/15
Drucksache 595/14 (Beschluss)
Drucksache 502/12
... 15. fordert die belarussischen Staatsorgane auf, allen Formen des Drucks auf Journalisten und Medienschaffende unverzüglich ein Ende zu setzen, alle Anklagen gegen Journalisten zurückzunehmen, die wegen ihrer beruflichen Tätigkeit strafrechtlich verfolgt werden, und Maßnahmen zu ihrer Rehabilitierung zu treffen; fordert die belarussischen Staatsorgane außerdem auf, das Recht auf freie Meinungsäußerung zu achten und einen Rechtsrahmen und eine Rechtspraxis zu schaffen, die der wirklichen Freiheit der Medien förderlich sind, die Zensur abzuschaffen und die Praxis der Selbstzensur zu beseitigen und dafür zu sorgen, dass Maßnahmen zur Überwachung des Internets auf ein Mindestmaß beschränkt sind und Regulierungsmaßnahmen keine Zensur der elektronischen Medien bewirken und keinen Eingriff des Rechts auf freie Meinungsäußerung darstellen;
Drucksache 241/12
Drucksache 241/12 (Beschluss)
Drucksache 241/1/12
Entschließung des Bundesrates für Maßnahmen zur Rehabilitierung und Unterstützung der nach 1945 in beiden deutschen Staaten wegen einvernehmlicher homosexueller Handlungen Verurteilten - Antrag der Länder Berlin und Hamburg -
Drucksache 511/10
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 8. Juli 2010 zu Albanien
... 26. begrüßt die in den vergangenen Jahren vorgenommenen Reformen der Rechtsvorschriften über den Schutz von Opfern häuslicher Gewalt und Menschenhandel; räumt jedoch ein, dass diese Reformen nicht ausreichen und dass weitere Maßnahmen ergriffen werden sollten; ist weiterhin zutiefst besorgt über die zahlreichen Fälle häuslicher Gewalt und den verbreiteten Handel mit Frauen und Kindern zu Zwecken der sexuellen Ausbeutung und Zwangsarbeit; ist besorgt darüber, dass zwar in zunehmendem Maße Zwischenfälle in diesem Bereich gemeldet werden, dass diesen Meldungen jedoch nicht immer entsprechende polizeiliche Ermittlungen oder von den Gerichten ausgestellte Schutzanweisungen folgen; fordert die vollständige Umsetzung der geltenden Rechtsvorschriften zum Schutz von Frauen und Kindern vor sämtlichen Formen von Gewalt sowie die Annahme und Umsetzung eines umfassenden Systems für ihren Schutz und ihre Rehabilitierung, einschließlich einer obligatorischen und wirksamen Registrierung aller Kinder und Neugeborenen, der umfassenden Gewährung kostenloser rechtlicher, sozialer und psychologischer Hilfe für die Opfer, Kampagnen zur Sensibilisierung der Gesellschaft, angemessener Schulung der Strafverfolgungsbehörden und Schaffung eines Netzes von Schutzeinrichtungen (die in ausreichender Zahl und Qualität vorhanden und in der Lage sein müssen, den verschiedenen Bedürfnissen der Opfer von häuslicher Gewalt und Menschenhandel gerecht zu werden); fordert die Kommission auf, die zuständigen albanischen Stellen diesbezüglich stärker zu unterstützen;
Drucksache 620/10 (Beschluss)
... – sicherzustellen, dass Maßnahmen zur Bekämpfung des Menschenhandels auch Aspekte umfassen, die mit dem sozialen Bereich und der Eingliederung in die Gesellschaft zusammenhängen, und auf geeignete Programme und wirksame Methoden zur Sicherung der gesellschaftlichen Rehabilitierung der Opfer beharren, die auch Maßnahmen in Bezug auf den Arbeitsmarkt und das System der sozialen Sicherheit einschließen;

References: § 151
 Art.3
 § 3
 § 4
 § 64
 § 64
 § 151