Source: http://beauty-kompass.de/index.php/Beauty-kompass:AGB-Werbekunden
Timestamp: 2019-01-23 20:28:07+00:00

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Beauty-kompass:AGB-Werbekunden – Beauty-kompass
Beauty-kompass:AGB-Werbekunden
Die Agentur Alice bietet auf der Websiten www.beauty-kompass.de, www.beauty-kompass.at , www.beauty-kompass.ch , www.wellness-welten.net (nachfolgend Beauty-Kompass-Portale genannt) ein Informationsportal an, auf dem sich Anbieter aus dem Bereich Wellness und Beauty wiederfinden. Die Beauty-Kompass-Portale stellen sachliche Informationen über Unternehmen und Produkte aus dem Bereich Wellness und Beauty bereit und bieten so eine Hilfestellung für die Kunden bei Auswahl eines geeigneten Anbieters.
Der nachfolgende Vertrag regelt die Beziehung zwischen der Agentur Alice und dem Dienstleister aus dem Bereich Wellness und Beauty (nachfolgend Werbekunde genannt) über kostenpflichtige Dienstleistungen der Agentur Alice.
Entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Werbekunde sind unwirksam, auch wenn die Agentur Alice ihrer Geltung nicht ausdrücklich widerspricht und den Vertrag durchführt.
Der Umfang des Werbeauftrages und die vom Werbekunden dafür zu zahlende Vergütung sowie erforderlichenfalls sonstige Konditionen werden in diesem Vertrag zwischen Agentur Alice und dem Werbekunden festgelegt. Soweit dieser Einzelvertrag auf ein Tarifblatt mit dem vereinbarten Leistungstarif verweist, sind die dort wiedergegebenen Konditionen Bestandteil dieses Vertrages.
Der Werbekunde gibt auf den Beauty-Kompass-Portalen ein Angebot zum Abschluss dieses Vertrages ab, indem er auf den Link „Noch nicht dabei“ klickt und das Anmeldeformular ausfüllt. Der Werbekunde ist an sein Angebot für einen Zeitraum von zwei Wochen nach Eingang bei der Agentur Alice gebunden. Die Agentur Alice wird dem Werbekunden daraufhin die Zugangsdaten für die Werbekundenbereich übersenden und so den Vertragsschluss bestätigen.
Inhalt des Vertrages ist das Einstellen von Filialinformationen auf den Beauty-Kompass-Portalen.
Widerrufsrecht Der Werbekunde ist an seine Erklärung nicht mehr gebunden, wenn sie binnen einer Frist von zwei Wochen nach Vertragsschluss widerrufen wird. Der Widerruf muss keine Begründung enthalten und in Textform erfolgen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufes an die Firma Agentur Alice, Zehntstraße 9, 38640 Goslar, Deutschland.
Für den Werbekunden gelten die Preise, die zum Zeitpunkt der Auftragserteilung auf den Beauty-Kompass-Portalen abgebildet sind.
Dem Werbekunden wird gemäß der gewählten Leistung für die zum Zeitpunkt der Rechnungsstellung aktiven Filialen eine Gebühr in Rechnung gestellt. Die Gebühr ist für 3 Monate im Voraus zu zahlen. Zur Vereinfachung der Abrechnung werden für jeden Monat pauschal 30 Tage angesetzt.
Für Nachträglich eingetragene Filialen werden die noch vollen Monate, der gebuchten Mitgliedschaft nachberechnet.
Die gebuchte Leistung beginnt nach Freischaltung. Zwischen Zahlungseingang und Freischaltung können bis zu 5 Werktagen vergehen.
Die Laufzeit der gebuchten Leistung verlängert sich nicht automatisch. Der Werbekunde wird rechtzeitig über das nahende Ende der gebuchten Leistungen informiert. Möchte der Werbekunde die gebuchte Leistung fortsetzen, erhält er eine neue Rechnung, die wiederum für die gesamte Dauer im Voraus fällig ist. Somit ist für den Werbekunden eine lückenlose Präsenz auf den Beauty-Kompass-Portalen gewährleistet.
Alle Preise verstehen sich einschließlich Umsatzsteuer in gesetzlicher Höhe.
Gerät der Werbekunde mit der Zahlung für Leistungen der Agentur Alice in Verzug, so hat die Agentur Alice das Recht, die Erfüllung fälliger Leistungen gegenüber dem Werbekunden zu verweigern. Die sonstigen gesetzlichen und vertraglichen Rechte der Agentur Alice wegen Zahlungsverzugs des Werbekunden bleiben durch die Leistungsverweigerung unberührt. Die Agentur Alice wird dem Werbekunden in diesen Fällen die Sperrung mit einer regelmäßig 10 Werktagen umfassenden Vorfrist zur Beseitigung des Verzugs schriftlich ankündigen.
Die Agentur Alice stellt Verzugszinsen in Höhe von acht Prozentpunkten über dem Basiszinssatz in Rechnung. Die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens bleibt vorbehalten.
Die Agentur Alice hat das Recht die Preise ohne vorherige Ankündigung jederzeit zu erhöhen oder zu senken. Gebuchte Leistungen bleiben von einer Preisänderung für die Dauer der gebuchten Laufzeit unberührt.
Ein Wechsel der gebuchten Leistung ist jederzeit möglich durch den Werbekunden möglich. Die neue Leistung beginnt nach Ablauf der aktuell gebuchten Leistung.
§ 6 Verantwortungsbereich der Agentur Alice; Leistungsstörungen
Die Agentur Alice bietet seine Leistungen auf der Grundlage des derzeitigen Stands des Internets und der derzeitigen technischen, rechtlichen und kommerziellen Rahmenbedingungen für den Datenverkehr im Internet an. Dem Werbekunden ist bekannt, dass die Qualität des Datenverkehrs im Internet von diesen Rahmenbedingungen und weiteren Umständen - z.B. den Verhältnissen auf nachgelagerten Datenleitungen - abhängt, auf welche die Agentur Alice keinen Einfluss hat und keine Verantwortung trägt.
Störungen der Qualität des Datenverkehrs im Internet, die gemäß Abs. 1 außerhalb des Verantwortungsbereichs der Agentur Alice liegen, lassen den Vergütungsanspruch der Agentur Alice unberührt. Führen solche Störungen dazu, dass die Agentur Alice dem Werbekunden die angebotenen Leistungen über einen nicht unwesentlichen Zeitraum nicht oder nicht vollständig zur Verfügung stellen kann, so hat der Werbekunde das Recht, den Vertrag mit einer Kündigungsfrist von einer Woche jeweils zum Ende eines Kalendermonats außerordentlich zu kündigen. Die Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Weitere Rechte des Werbekunden sind ausgeschlossen.
Erbringt die Agentur Alice seine vertragsgemäßen Leistungen in anderen als den in § 6 Abs. 2 genannten Fällen nicht oder nicht in vertragsgemäßer Beschaffenheit, so obliegt es dem Werbekunden, dies gegenüber der Agentur Alice schriftlich zu rügen. Erbringt die Agentur Alice die Leistungen auch nach Ablauf einer angemessenen Frist nach berechtigter Rüge nicht ordnungsgemäß, so hat der Werbekunde das Recht, die laufenden Gebühren für Leistungen für den Zeitraum und in dem Umfang angemessen zu mindern, in denen die Agentur Alice diese Leistungen nach Eingang der schriftlichen Rüge nicht vertragsgemäß erbracht hat. Daneben steht dem Werbekunden das Recht zu, den Vertrag unter Einhaltung der Schriftform außerordentlich zu kündigen. Die außerordentliche Kündigung setzt voraus, dass der Werbekunde die Agentur Alice schriftlich eine Nachfrist von mindestens einer Woche zur Erbringung vertragsgerechter Leistungen gesetzt hat und diese Nachfrist fruchtlos abgelaufen ist. Für Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen gilt §10.
§ 7 Verantwortungsbereich des Werbekunden
Soweit die Agentur Alice nicht ausdrücklich weitere Verpflichtungen im Vertrag übernommen hat, liegt es im Verantwortungsbereich des Werbekunden, die notwendige technische Infrastruktur (Hardware, Software, Telekommunikation, internes Netzwerk, eigene Website) für die Teilnahme im Internet bis zu dem von der Agentur Alice bereitgestellten Angebot auf eigene Kosten zu schaffen und zu unterhalten. Diese Verantwortung bezieht sich auch auf eine eventuelle Verlinkung auf weiterführende Websites des Werbekunden.
Der Werbekunde stellt alle für die ordnungsgemäße Aufnahme der Leistung der Agentur Alice erforderlichen Angaben in gehöriger Form zur Verfügung. Er ist dafür verantwortlich, dass von ihm gewählte Adressen-Bezeichnungen (Domain, Email-Adressen) frei sind und nicht gegen Rechte Dritter verstoßen. Der Werbekunde ist dafür verantwortlich, dass verlinkte Angebote, die er auf den Beauty-Kompass-Portalen eingestellt hat, nicht gegen Rechte Dritter verstoßen und die gesetzlichen Rahmenbedingungen einhalten. § 8 dieses Vertrages bleibt unberührt.
Es obliegt dem Werbekunden, eigenverantwortlich sein für das Internet bestimmtes Informationsangebot ordnungsgemäß zu gestalten und einzurichten, soweit im Rahmen des erweiterten Profils auf dieses verwiesen wird. Darüber hinaus ist er verpflichtet, darauf zu achten, dass jeweiliges Berufs- und/oder Standesrecht eingehalten ist.
Führen Verstöße des Werbekunden gegen die vorstehenden oder sonstige Mitwirkungspflichten und Obliegenheiten dazu, dass die Agentur Alice ihre Leistungen nicht, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig erfüllen kann, so kann der Werbekunde hieraus keine Rechte gegen die Agentur Alice herleiten; insbesondere bleibt der Vergütungsanspruch der Agentur Alice unberührt.
Der Werbekunde trägt Sorge, dass die seiner Sphäre zugehörige IT-Infrastruktur angemessen durch professionelle Maßnahmen der IT-Sicherheit geschützt ist.
§ 8 Pflichten des Werbekunden auf den Beauty-Kompass-Portalen
Der Werbekunde ist verpflichtet, die Beauty-Kompass-Portale nicht rechtsmißbräuchlich zu nutzen und die Gesetze sowie die Rechte Dritter zu respektieren. Dies schließt insbesondere folgende Pflichten des Werbekunden ein:
Der Werbekunde stellt sicher, dass durch von ihm in das Internet eingespeiste Daten nicht gegen die gesetzlichen Bestimmungen über den Jugendschutz, die Persönlichkeitsrechte Dritter und die Verletzung von Schutzrechten, insbesondere Urheberrechten Dritter, verstoßen wird. Er unterlässt die Einspeisung von Daten mit sittenwidrigem Inhalt.
Der Werbekunde ist verpflichtet, eine übermäßige Belastung der Beauty-Kompass-Portale durch ungezielte oder unsachgemäße Nutzung zu unterlassen.
Im Fall eines Verstoßes gegen die Verpflichtungen gemäß Abs. 1 ist die Agentur Alice berechtigt, nach seiner Wahl den Zugang zu den Beauty-Kompass-Portalen ganz oder teilweise mit sofortiger Wirkung vorübergehend zu sperren und sonstige Leistungen mit sofortiger Wirkung vorübergehend einzustellen und/oder das Vertragsverhältnis fristlos zu kündigen.
Der Werbekunde stellt die Agentur Alice von Ansprüchen Dritter, die ihre Ursache in Pflichtverletzungen gemäß Abs. 1 haben, frei. Er hat der Agentur Alice den aus solchen Pflichtverletzungen resultierenden Schaden zu ersetzen.
Der Werbekunde erklärt die bei der Anmeldung abgegebenen Daten nach bestem Wissen und Gewissen angegeben und ihre Richtigkeit überprüft zu haben.
§ 9 Urheber und Kennzeichenrecht der Beauty-Kompass-Portale
Das Copyright für veröffentlichte, von der Agentur Alice selbst erstellte Objekte bleibt allein bei der Agentur Alice. Eine Vervielfältigung und/oder Verwendung solcher Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne die ausdrückliche Zustimmung der Agentur Alice nicht gestattet.
Die Agentur Alice räumt dem Werbekunden im Rahmen dieses Vertrages die Nutzung der Beauty-Kompass-Portale ausschließlich für eigene Zwecke ein. Der Werbekunde ist nicht berechtigt, die Zugangsdaten ganz oder überwiegend Dritten gewerblich zu überlassen.
Wenn der Werbekunde den Zugang Dritten zur Benutzung überlässt, so hat er gegenüber der Agentur Alice für das Verhalten der Dritten wie für eigenes Verhalten einzustehen.
Die Agentur Alice haftet auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen, gleich aus welchem Rechtsgrund (vertragliche oder außervertragliche Haupt- oder Nebenpflichtverletzung, Haftung für Mängel, unerlaubte Handlung) nur bei Vorliegen von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit in voller Höhe. Bei Vorliegen leichter Fahrlässigkeit haftet die Agentur Alice nur, wenn eine Pflicht verletzt wird, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut (Kardinalpflicht) sowie im Fall der Haftung wegen Verzuges oder ursprünglicher Unmöglichkeit; in den genannten Fällen ist die Haftung der Höhe nach auf den Betrag der für die jeweilige Lieferung und Leistung vereinbarten Vergütung beschränkt. In sonstigen Fällen leichter Fahrlässigkeit haftet die Agentur Alice nicht.
Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz und für Personenschäden sowie für von der Agentur Alice gegebene Garantien bleibt von der Haftungsbeschränkung gemäß Abs. 1 unberührt.
Soweit die Agentur Alice nach Abs. 1 und 2 für Datenverluste haftet, ist diese Haftung – außer im Falle des Vorsatzes und der groben Fahrlässigkeit - auf den Verlust solcher Daten beschränkt, die der Werbekunde in verkehrsüblicher Weise so gesichert hat, dass er sie mit vertretbarem Aufwand reproduzieren kann. Der Einwand des Mitverschuldens bleibt stets zulässig.
Die Agentur Alice und der Werbekunde werden Unterlagen des jeweils anderen, die ausdrücklich als vertraulich gekennzeichnet sind oder ersichtlich vertraulicher Behandlung bedürfen, vertraulich behandeln und vor der unbefugten Kenntnisnahme durch Dritte sorgfältig schützen.
Die Agentur Alice erklärt die gesetzlichen Bestimmungen zum Datenschutz einzuhalten und bei Beauftragung Dritter diese zur Einhaltung vertraglich zu verpflichten.
Dieser Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Er ist mit einer Kündigungsfrist von vier Wochen jeweils zum Ende eines Kalenderquartals kündbar.
Daten, die in elektronischen Registern oder sonst in elektronischer Form bei der Agentur Alice gespeichert sind, gelten als zulässiges Beweismittel für den Nachweis von Datenübertragungen, Verträgen und ausgeführten Zahlungen zwischen den Parteien. Beruft sich der Werbekunde im Rahmen des Vertragsschlusses auf Missbrauch seiner Identität, so wird er die Agentur Alice unverzüglich alle ihm hierzu vorliegenden Tatsachen und Indizien vorlegen. Im Falle einer Verletzung dieser Obliegenheit und sofern ausreichende Indizien für ein Handeln des Werbekunden und nicht eines Dritten vorliegen, trägt der Werbekunde die Beweislast dafür, dass ein Missbrauch der Identität vorliegt.
Gerichtsstand ist der Firmensitz von der Agentur Alice.
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References: § 6
 § 6
 §10

§ 7
 § 8

§ 8

§ 9