Source: http://www.rollupshop.de/agb/
Timestamp: 2016-07-26 00:36:37+00:00

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AGB rollup ROLLUPSHOP
Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen von ROLLUPSHOP in der Fassung vom 02.01.2014Allgemeine Geschäftsbedingungen § 1 Allgemeines§ 2 Begriffsbestimmungen§ 3 Preisgestaltung§ 4 Registrierung§ 5 Kommunikation mit dem Kunden§ 6 Vertragsschluss und Leistungen§ 7 Informationen zu Zahlung, Bearbeitung§ 8 Konvertierung, Farbmodus bei Verwendung eigener Druckdaten§ 9 Andruck auf originalem Material§ 10 Leistungszeit und Verzug§ 11 Versand und Gefahrenübergang§ 12 Pauschalierte Ansprüche gegen den Kunden§ 13 Gewährleistung & Beanstandungen§ 14 Eigentum an Druckträger, Archivierung, Urheberrecht§ 15 Vertraulichkeit§ 16 Informationen zum Anbieter § 1 Allgemeines(1) Die Firma ROLLUPSHOP, Edisonstraße 7, 28816 Stuhr, ist auf die Herstellung von Präsentationssystemen, wie zum Beispiel Roll-Up-Systeme etc. spezialisiert.(2) Nachstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge über Lieferungen und Leistungen von ROLLUPSHOP an seine Kunden, welche über die Internetseiten von ROLLUPSHOP abgeschlossen werden. Sie gelten im Geschäftsverkehr mit Unternehmern und juristischen Personen des öffentlichen Rechts auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Abweichenden (Einkaufs-) Bedingungen des Kunden wird widersprochen.§ 2 BegriffsbestimmungenIm Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist oder sind1. „Kunden“, Personen, welche den Service von ROLLUPSHOP auf www.rollupshop.de nutzen;2. „Leistung“, alle Arten der Leistung, insbesondere Dienst- und Werkleistungen, sowie Lieferungen und Werklieferungen;3. „www.rollupshop.de“, die Gesamtheit der Internetseiten, über welche ROLLUPSHOP seine Leistungen anbietet, insbesondere die unter www.rollupshop.de erreichbaren Internetseiten;4. „Registrierung“, die erstmalige Anmeldung und Zulassung zur dauerhaften Nutzung von www.rollupshop.de;5. „Passwort“, eine Kombination aus Zahlen und/oder Buchstaben, welche nach erfolgter Registrierung in Kombination mit der E-Mail-Adresse die Anmeldung des Kunden für die Leistungen über www.rollupshop.de ermöglicht und6. „Account“, das persönliche Nutzerkonto des Kunden, zu welchem der Kunde durch Eingabe der E-Mail-Adresse und des Passworts Zugang erhält;7. „Arbeitstage“, Montag bis Freitag außer gesetzliche Feiertage;10. „übliche Geschäftszeiten“, Montag bis Freitag 10 bis 17 Uhr.§ 3 Preisgestaltung(1) Dieses freibleibende Angebot ist speziell für Industrie, Handel, Handwerk und Gewerbe bestimmt. Alle Preise sind Nettopreise und gelten zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Sofern nicht ausdrücklich anders erwähnt, gelten die Preise für die abgebildeten Artikel gemäß Beschreibung, nicht jedoch für Inhalt, Zubehör oder Dekoration.(2) Die angegebenen Preise beinhalten Verpackung, den einmaligen Versand zum Kunden und die gesetzliche Umsatzsteuer, soweit sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt. Im Preis nicht inbegriffen sind bei der Lieferung ins Ausland vorbehaltlich einer abweichenden Regelung im Einzelfall Steuern, Abgaben und Zölle.(3) Kosten, die durch nachträgliche vom Kunden veranlasste Änderungen seiner Druckdaten bedingt sind, werden gesondert berechnet.Alle Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.§ 4 Registrierung(1) Der Empfang der Leistungen von ROLLUPSHOP setzt eine dauerhafte Registrierung auf www.rollupshop.de voraus. Die Registrierung erfolgt durch Eingabe der erforderlichen Daten in ein dafür vorgesehenes Onlineformular. Die Registrierung ist mit dem Klick des Buttons „Registrierung abschließen“ abgeschlossen.(2) ROLLUPSHOP ist auch bei Vorliegen aller Voraussetzungen für die Registrierung berechtigt, die Registrierung ohne Angabe von Gründen abzulehnen.§ 5 Kommunikation mit dem Kunden(1) Die Kommunikation mit dem Kunden erfolgt zu einem wesentlichen Teil per E-Mail. Der Kunde trägt daher in besonderer Form Sorge dafür, dass der Empfang von E-Mails gewährleistet ist. Insbesondere hat der Kunde spätestens bei der Erteilung des Auftrages seine E-Mail-Adresse für den zu erfolgenden Geschäftsverkehr anzugeben.(2) Jede Änderung der E-Mail-Adresse hat der Kunde ROLLUPSHOP unverzüglich mitzuteilen. Er darf an seinem E-Mail-Programm bzw. seinem E-Mail-Postfach keine Einstellungen vornehmen, die den Empfang von E-Mails vereiteln oder die dazu führen, dass die E-Mails nicht von ihm zur Kenntnis genommen werden, z. B. weil sie in einen Spam-Ordner verschoben werden.§ 6 Vertragsschluss und Leistungen(1) Zur Bestellung wählt der Kunde zunächst ein individuelles Produkt aus, füllt die sodann erscheinenden Onlineformulare aus, prüft auf der abschließenden Übersichtsseite die Richtigkeit seiner Angaben und schließt den Bestellvorgang sodann mit der Betätigung des Buttons „Bestellung abschließen“ ab. Mit dem Abschluss der Bestellung gibt der Kunde einen verbindlichen Auftrag ab. Ist die Bestellung erfolgreich versendet worden, so erhält der Kunde eine E-Mail, in welcher der Eingang der Bestellung bei ROLLUPSHOP bestätigt wird und dem Kunden alle notwendigen Informationen zur Bestellung sowie zum Produkt mitgeteilt werden. Diese Bestätigungsmail stellt noch keine Annahme des Auftrags des Kunden dar. Ein Vertragsabschluss und damit eine vertragliche Bindung über die einzelnen Leistungen kommt jedoch dann zustande, wenn ROLLUPSHOP das Angebot ausdrücklich durch eine Auftragsbestätigung oder durch schlüssiges Handeln, insbesondere durch Vorbereitung des Versands der Ware ( z. B. optional erhältliches Zubehör), annimmt.(2) Der Kunde ist verpflichtet, die von ihm übermittelten Druckdaten vor Übermittlung an ROLLUPSHOP sorgfältig zu prüfen, ob diese für den auszuführenden Druckauftrag geeignet sind. Eine Überprüfung der Druckdaten durch ROLLUPSHOP im Rahmen der kostenlosen Datenkontrolle erfolgt nur hinsichtlich der Faktoren Farbmodus, Druckgröße, Beschnitt und Auflösung. Diese Datenkontrolle umfast nicht eine Überprüfung der Druckdaten auf Rechtschreib- und Satzfehler, Layoutfehler, Farbwiedergabe, Helligkeit, Kontrast, Schriftenfehler. Die Gefahr etwaiger Fehler der Druckerzeugnisse infolge fehlerhafter Druckdaten trägt allein der Besteller. ROLLUPSHOP bietet jedoch dem Besteller die Möglichkeit an, die Richtigkeit und Druckfähigkeit seiner übermittelten Daten durch ROLLUPSHOP überprüfen zu lassen. Diese ist mit einem Korrekturabzug in digitaler Form als Andruck, auf dem Original verwendeten Material möglich, der dem Besteller per Post zugeht. Diese zusätzlich Optionen ist im Shop wählbar und mit dort einsehbaren Mehrkosten verbunden.(3) Für den Vertragsschluss steht ausschließlich Deutsch als Sprache zur Verfügung. Der Auftrag wird von ROLLUPSHOP gespeichert, dem Kunden mit der Bestätigungsmail zugesendet und kann dem Kunden im Falle des Verlusts der Unterlagen auf schriftliche Anforderung des Kunden in Abschrift gegen Erstattung der daraus entstehenden Aufwendungen übersendet werden.§ 7 Informationen zu Zahlung, Bearbeitung(1) Sie können wahlweise per Vorkasse, Nachnahme oder per Barzahlung bei Abholung bezahlen.(2) Es kann eine Vereinbarung über eine Zahlung auf Rechnung nach Absprache getroffen werden. ROLLUPSHOP darf in diesem Fall die Vorlage der Gewerbeerlaubnis verlangen. Die Befähigung zur Zahlung auf Rechnung setzt außerdem voraus, daß der Besteller ein von ROLLUPSHOP zugesandtes Zahlungsvereinbarungsformular unterschreibt, das für alle künftigen Zahlungen auf Rechnung gilt. Das Zahlungsziel bei Zahlung auf Rechnung beträgt 7 Werktage nach Zugang der Rechnung. Sollte nach Ablauf dieser Frist kein Zahlungseingang bei ROLLUPSHOP feststellbar sein, so ist ROLLUPSHOP berechtigt, ohne weitere Zahlungsaufforderung oder Mahnung, die Forderung an ein Inkassounternehmen abzutreten und die zur Zahlungsabwicklung erforderlichen personenbezogenen Daten an diesen Dritten zu übertragen.(3) Wir behalten uns das Recht vor, einzelne Zahlungsarten auszuschließen. Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in der Auftragsbestätigung und liefern die Ware nach Ihrem Zahlungseingang. Sollten Lastschriften wegen mangelnder Kontodeckung zurückgehen, so behalten wir uns vor, die Sache umgehend an unseren Inkasso-Kooperationspartner weiterzuleiten.(4) Die Bearbeitungzeit eines Auftrags variiert je nach Artikel und kann der jeweiligen Artikeloptionsseite entnommen werden. Bei ausgewählter Option Expressbearbeitung beträgt die Bearbeitungszeit jeweils 3 Tage weniger.§ 8 Konvertierung, Farbmodus bei Verwendung eigener Druckdaten(1) Eine Konvertierung von Druckdaten aus einem anderen als den vereinbarten Formaten wird von ROLLUPSHOP nicht geschuldet. Vereinbaren die Parteien im Einzelfall gleichwohl eine solche Konvertierung, so erfolgt die Konvertierung auf eigene Gefahr des Kunden. Konvertierungen haftet das allgemeine Risiko an, dass Daten infolge des Konvertierungsvorgangs verloren gehen oder anders als im Ausgangsformat dargestellt werden.(2) Bei der Verwendung eigener Druckdaten erfolgt die Verarbeitung von Druckdaten in einem anderen als dem angegebenen CMYK-Farbmodus auf eigene Gefahr des Kunden. Insbesondere kommt es bei der Verarbeitung von RGB-Daten oder ICC-Farbprofilen naturgemäß zu Farbabweichungen vom Original.§ 9 Andruck auf originalem Material(1) Der Kunde kann gegen besondere Vergütung die Erstellung von einem verkleinerten Andruck verlangen.(2) Der Kunde hat zur Meidung von Lieferverzögerungen, im Falle des Fehlens von Beanstandungen, nach Lieferung des Andrucks, unverzüglich den Druck freizugeben. Mit der Freigabe bestätigt der Kunde die Druckdaten.(3) Falls der Kunde den Andruck ablehnt, muss er ROLLUPSHOP überarbeitete Druckdaten senden (Mitwirkungshandlung des Kunden). In diesem Fall beginnt die ursprünglich vom Kunden gewählte Leistungszeit mit Eingang der überarbeiteten Daten neu.§ 10 Leistungszeit und Verzug(1) Leistungsverzögerungen auf Grund höherer Gewalt und auf Grund von Ereignissen, die ROLLUPSHOP die Leistung nicht nur vorübergehend wesentlich erschweren oder unmöglich machen – hierzu gehören insbesondere Streik, Aussperrung, behördliche Anordnungen usw., auch wenn sie bei Lieferanten von ROLLUPSHOP oder deren Unterlieferanten eintreten –, hat ROLLUPSHOP auch bei ausnahmsweise verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten. Sie berechtigen ROLLUPSHOP, die Leistung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teils ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten. Wird durch die vorgenannten Umstände die Leistung unmöglich, so wird ROLLUPSHOP von der Leistungspflicht frei. Wenn die Behinderung länger als zwei Monate dauert, ist der Kunde nach angemessener Nachfristsetzung berechtigt, hinsichtlich des noch nicht erfüllten Teils vom Vertrag zurückzutreten.(2) Kommt ROLLUPSHOP in Verzug und ist der Kunde Unternehmer oder eine Körperschaft des öffentlichen Rechts, kann er, - sofern er glaubhaft macht, dass ihm hieraus ein Schaden entstanden ist – wegen des Verzögerungsschadens eine Entschädigung für jede vollendete Woche des Verzuges von je 0,5 %, insgesamt jedoch höchstens 5% des Preises für den Teil der vom Verzug betroffenen Lieferungen verlangen. Weitergehende Ansprüche wegen des Verzugs hat der Kunde, welcher Unternehmer oder eine Körperschaft des öffentlichen Rechts ist, nur in Fällen des Vorsatzes, der groben Fahrlässigkeit oder bei Vereinbarung eines Fixgeschäftes; in diesen Fällen ist für den Schaden, welcher über die in Satz 1 genannte Entschädigung hinausgeht, § 19 (Haftung) anwendbar.§ 11 Versand und Gefahrenübergang(1) Wir versenden für Sie kostenfrei innerhalb Deutschlands. Bei Versand unserer Roll-Up-Systeme ins Ausland fallen erhöhte Verdsandkosten an, die wir je nach Zielland und Warenmenge individuell berechnen. Die erhöhten Versandkosten werden von unserem Shopsystem nicht automatisch berechnet. Die Bestellung per Nachnahme ist ins Ausland nicht möglich. Expresszustellungen sind nur innerhalb Deutschlands möglich und werden dem Kunden in Rechnung gestellt.(2) Die Gefahr des zufälligen Unterganges oder der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe an die Transportperson geht auf den Kunden über. Dies gilt unabhängig davon, wer die Versendungskosten trägt und auch dann, wenn die Beförderung durch eigene Mitarbeiter der ROLLUPSHOP geschieht. Ist die Ware versandbereit und verzögert sich die Versendung oder die Abnahme aus Gründen, die ROLLUPSHOP nicht zu vertreten hat, so gilt die Anzeige der Versandbereitschaft als Übergabe, mit der die Gefahr auf den Kunden übergeht.(3) Kommt die Lieferung als unzustellbar zurück, so ist ROLLUPSHOP zu einer Verwahrung für den Kunden nicht verpflichtet, es sei denn, der Kunde hat das Zustellungshindernis nicht zu vertreten. ROLLUPSHOP wird die Lieferung nach Prüfung der Ordnungsgemäßheit des Versands, Benachrichtigung des Kunden und Ablauf einer angemessenen Frist zur Abholung, die Lieferung vernichten, der Vergütungsanspruch durch ROLLUPSHOP bleibt davon unberührt. Die vorübergehende Verwahrung erfolgt auf Gefahr des Kunden.§ 12 Pauschalierte Ansprüche gegen den Kunden(1) Die Parteien vereinbaren für folgende Fälle eine pauschalierte Entschädigungs-, Schadensersatz- bzw. Vergütungszahlung (pauschalierter Anspruch):a) ROLLUPSHOP kündigt dem Kunden nach Fristsetzung wegen unterlassener Mitwirkungshandlung des Kunden, insbesondere fehlender Zusendung von fehlerfreien Daten, wirksam nach § 643 BGB;b) ROLLUPSHOP tritt nach Fristsetzung wegen Zahlungsverzuges des Kunden wirksam nach § 323 BGB vom Vertrag zurück;d) ROLLUPSHOP kündigt dem Kunden aus einem anderen, vom Kunden zu vertretenden wichtigen Grund nach § 316 BGB;e) der Kunde kündigt den Vertrag ordentlich nach § 649 BGB, ohne durch ein von ROLLUPSHOP zu vertretendes Verhalten dazu veranlasst worden zu sein und ohne dass sonst ein wichtiger Grund nach § 316 BGB besteht.(2) Der pauschalierte Anspruch beläuft sich bei einem Nettoauftragswert (ohne Mehrwertsteuer und ohne Versandkosten) bis 25,00 € auf 6,00 €, bis 500,00 € auf 17,00€ und ab 500,01 € auf 27,00 €. Wurde bereits der Druckauftrag bearbeitet, beläuft sich der pauschalierte Anspruch auf den Nettoauftragswert, da ab diesem Zeitpunkt der automatisierte Druckvorgang nicht mehr abgebrochen werden kann.(3) Dem Kunden steht der Nachweis offen, dass ROLLUPSHOP kein oder ein geringerer Schaden bzw. Aufwand entstanden bzw. die Vergütung unangemessen hoch ist.(4) ROLLUPSHOP steht der Nachweis offen, dass ROLLUPSHOP ein höherer Schaden bzw. Aufwand entstanden bzw. die angemessene Vergütung höher ist.
§ 13 Gewährleistung & Beanstandungen(1) Die Ware ist nach Lieferung unverzüglich auf offensichtliche Fehler zu untersuchen. Bestehen solche, sind diese vom Besteller innerhalb von 24 Stunden gegenüber ROLLUPSHOP anzuzeigen. Eine E-Mail an service[at]rollupshop.de genügt. Über die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen hinaus werden keine Garantien hinsichtlich der gelieferten Waren oder Dienstleistungen übernommen. Hat ein Teil der Lieferung Mängel, berechtigt dieses nicht zur Beanstandung der gesamten Ware, es sei denn, der Besteller hat an einer Teilleistung berechtigterweise kein Interesse.(2) Beanstandungen, die lediglich darauf beruhen, dass der Kunde die Hinweise zu den Voraussetzungen für die Druckdaten nicht beachtet hat, können nicht erhoben werden. Geringfügige Farbabweichungen gehen auch mit verschiedenen Produktmaterialien einher und sind kein Mangel. Farbabweichungen von der Darstellung auf Monitoren hinsichtlich des Druckergebnises sind technisch bedingt und stellen keinen besonderen Mangel dar.
§ 14 Eigentum an Druckträger, Archivierung, Urheberrecht(1) Das Eigentum, Urheberrechte und alle sonstigen Leistungsschutzrechte an den zur Herstellung der Drucksachen hergestellten und eingesetzten Druckträgern stehen ausschließlich der ROLLUPSHOP zu.(2) Andruckbögen sowie Belegexemplare werden nach sechs Monaten vernichtet, sofern bis dahin keine Beanstandung vorliegt. Die übersandten Druckdaten werden nach Fertigstellung der Druckerzeugnisse vernichtet.(3) Der Kunde stellt sicher, dass er sämtliche Rechte zur Nutzung, Weitergabe und Veröffentlichung der übertragenen Daten, insbesondere im Hinblick auf Text- und Bildmaterial besitzt.(4) Der Kunde hat der ROLLUPSHOP den aus der Inanspruchnahme durch Dritte wegen der Verletzung von Schutzrechten und sonstigen Rechten resultierenden Schaden zu ersetzen, es sei denn, dass er diesen nicht zu vertreten hat. Der Kunde stellt ROLLUPSHOP von allen Nachteilen frei, welche ROLLUPSHOP aufgrund der Inanspruchnahme durch Dritte wegen vom Kunden zu vertretender schädigender Handlungen entstehen.
§ 15 VertraulichkeitDie Parteien dürfen Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse sowie sonstige vertrauliche Informationen aus der Geschäftsbeziehung und aus dem Bereich der jeweils anderen Partei Dritten nicht zugänglich machen. Dies gilt auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses.
§ 16 Informationen zum AnbieterAnbieter der Produkte auf www.rollupshop.de istROLLUPSHOPBernd HolscherEdisonstraße 728816 StuhrDeutschlandUst-ID: DE 178 259 744Kommunikationsdaten:Telefon: 0421-437779250Telefax: 0421-437779100E-Mail: servicgehört nicht dazue@rollupshop.deInternet: www.rollupshop.deGerichtsstand: Gerichtsstand ist SykeBestellannahmeTel.:0421 / 437779250Mo.-Fr.10:00 - 17:00 UhrBANKDATENKontoinhaber: ROLLUPSHOPName der Bank: VOLKSBANK eG SykeKonto: 14 00 66 77 00BLZ: 290 676 24IBAN: DE48291676241400667700Swift / BIC: GENODEF1SHR
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 § 649
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