Source: https://kirchenrecht-erk.de/document/12112
Timestamp: 2017-11-25 09:35:24+00:00

Document:
8.120 Laufbahnverordnung der EKD (LBVO.EKD) - Kirchenrecht Online-Nachschlagewerk
8.120 Laufbahnverordnung der EKD (LBVO.EKD)
über die Laufbahnen der
Vom 3. September 20101#
zuletzt geändert durch Artikel 4 des
Kirchengesetzes vom 12. November 2014
(ABl. EKD 2014 S. 361)
Aufgrund des § 14 Absatz 1 und des § 15 Absatz 1 des Kirchenbeamtengesetzes der EKD vom 10. November 2005 (ABl. EKD S. 551) verordnet der Rat der Evangelischen Kirche in Deutschland:
Nicht anzuwendende Bestimmungen der Bundeslaufbahnverordnung
Geltungsbereich, Anwendung
der Bundeslaufbahnverordnung
Entscheidungen, die nach der Bundeslaufbahnverordnung der Bundespersonalausschuss zu treffen hat, trifft die oberste Dienstbehörde im Sinne des § 1 des Ausführungsgesetzes zum Kirchenbeamtengesetz vom 10. November 2005 (ABl. EKD S. 567).
§ 3 der Bundeslaufbahnverordnung findet mit der Maßgabe Anwendung, dass an die Stelle des § 9 des Bundesbeamtengesetzes vom 5. Februar 2009 (BGBl. I S. 160) § 8 des Kirchenbeamtengesetzes der EKD vom 10. November 2005 (ABl. EKD S. 551) tritt. § 52 Absatz 2 des Kirchenbeamtengesetzes der EKD ist zu berücksichtigen.
§ 9 Absatz 1 der Bundeslaufbahnverordnung findet mit der Maßgabe Anwendung, dass an die Stelle der Anlage 1 die Rechtsverordnung über die Amtsbezeichnungen der Kirchenbeamten der Evangelischen Kirche in Deutschland vom 10. Dezember 1988 (ABl.EKD 1989 S. 49) in der jeweils geltenden Fassung tritt.
1 Neben den Voraussetzungen des § 32 der Bundeslaufbahnverordnung ist eine Beförderung nur zulässig, wenn eine entsprechende Bewertung des Dienstpostens, eine die Beförderung rechtfertigende Beurteilung, eine besetzbare Planstelle sowie eine Dienstzeit von 12 Monaten in dem jeweiligen Eingangsamt einer Laufbahn vorliegen; in den sonstigen Ämtern beträgt die Dienstzeit 18 Monate. 2 Die Dienstzeit rechnet von der ersten Verleihung eines Amtes in der Laufbahn an.
( 1 ) Sofern kein fachspezifischer Vorbereitungsdienst nach § 37 der Bundeslaufbahnverordnung angeboten wird, nimmt die Kirchenbeamtin oder der Kirchenbeamte an einer Einführungszeit teil.
( 2 ) 1 Die Einführungszeit in die Aufgaben der neuen Laufbahn dauert mindestens 2 Jahre und 6 Monate; sie soll 3 Jahre nicht überschreiten. 2 Sie umfasst einen Lehrgang von angemessener Dauer, der an geeigneten Bildungseinrichtungen innerhalb oder außerhalb des kirchlichen oder staatlichen Dienstes zu absolvieren ist. 3 Während der Einführungszeit soll die Kirchenbeamtin oder der Kirchenbeamte für eine Gesamtdauer von 6 Monaten zu einer anderen Dienststelle oder zu einem anderen Dienstherrn abgeordnet werden, wenn dies der Einführung förderlich ist. 4 Über die Leistung und Eignung während der Einführungszeit sind Beurteilungen zu erstellen.
( 3 ) 1 § 38 der Bundeslaufbahnverordnung findet mit der Maßgabe Anwendung, dass der Rat der Evangelischen Kirche in Deutschland den erfolgreichen Abschluss der Einführungszeit aufgrund der Beurteilungen und der Feststellungen eines von ihm berufenen Ausschusses feststellt. 2 Dem Ausschuss gehören mindestens drei Kirchenbeamtinnen oder Kirchenbeamte des höheren Dienstes an, die vom Rat der Evangelischen Kirche in Deutschland bestimmt werden. 3 Der Befähigungsnachweis wird durch eine Vorstellung vor dem Ausschuss erbracht. 4 Die Inhalte der Einführungszeit und der Feststellung sind aufeinander abzustimmen
1 ↑ Die nachstehende Verordnung ist mit Wirkung zum 1. Dezember 2010 durch Artikel 3 Absatz 1 der Verordnung zur Neuregelung des Laufbahnrechts der Kirchenbeamtinnen und Kirchenbeamten der Evangelischen Kirche in Deutschland in Kraft getreten.

References: § 14
 § 15
 § 1

§ 3
 § 9
 § 8
 § 52

§ 9
 § 32
 § 37
 § 38