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Timestamp: 2017-01-22 08:22:18+00:00

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§ 105 SGB IV, Informationsportal Suche
Viertes Buch Sozialgesetzbuch - Gemeinsame Vorschriften für die Sozialversicheru...…§ 105 SGB IV, Informationsportal§ 106 SGB IV, Elektronischer Antrag auf Ausstellung einer Bescheinigung über die...§ 107 SGB IV, Elektronische Übermittlung von Bescheinigungen für Entgeltersatzle...§ 108 SGB IV, Elektronische Übermittlung von sonstigen Bescheinigungen an die So...§ 109 SGB IV§ 110 SGB IV (weggefallen)§ 110a SGB IV, Aufbewahrungspflicht§ 110b SGB IV, Rückgabe, Vernichtung und Archivierung von Unterlagen§ 110c SGB IV, Verwaltungsvereinbarungen, Verordnungsermächtigung§ 110d SGB IV (weggefallen)§ 111 SGB IV, Bußgeldvorschriften§ 112 SGB IV, Allgemeines über Bußgeldvorschriften§ 113 SGB IV, Zusammenarbeit mit anderen Behörden§ 114 SGB IV, Einkommen beim Zusammentreffen mit Renten wegen Todes§ 115 SGB IV, Geringfügige Beschäftigung und geringfügige selbständige Tätigkeit§ 116 SGB IV, Übergangsregelungen für bestehende Wertguthaben§ 116a SGB IV, Übergangsregelung zur Beitragshaftung§ 117 SGB IV, Verwaltungsausgaben der knappschaftlichen Krankenversicherung der ...§ 118 SGB IV (weggefallen)§ 119 SGB IV, Übergangsregelungen zur Aufhebung des Verfahrens des elektronische...§ 120 SGB IV (weggefallen)
§ 105 SGB IVViertes Buch Sozialgesetzbuch - Gemeinsame Vorschriften für die Sozialversicherung - (SGB IV)BundesrechtSiebter Abschnitt – Informationsangebote in den Meldeverfahren der sozialen SicherungTitel: Viertes Buch Sozialgesetzbuch - Gemeinsame Vorschriften für die Sozialversicherung - (SGB IV)Normgeber: BundAmtliche Abkürzung: SGB IVGliederungs-Nr.: 860-4-1Normtyp: GesetzEingefügt durch G vom 11. 11. 2016 (BGBl I S. 2500) (1. 1. 2017).(1) Zur Erfüllung der Auskunftspflicht der Sozialversicherungsträger nach § 104 Satz 3 wird beim Spitzenverband Bund der Krankenkassen ein allgemein zugängliches elektronisch gestütztes Informationsportal errichtet; er kann diese Aufgabe an eine geeignete Arbeitsgemeinschaft der gesetzlichen Krankenkassen nach § 94 Absatz 1a Satz 1 des Zehnten Buches oder nach § 219 des Fünften Buches übertragen.(2) 1Die Sozialversicherungsträger sind jeweils für die Erarbeitung und die inhaltlich richtige Darstellung der von ihnen zu verantwortenden Fachverfahren im Informationsportal zuständig. 2Weitere Verfahrensbeteiligte sollen sich am Informationsportal im Rahmen von Vereinbarungen beteiligen, insbesondere über eine anteilige Kostentragung.(3) Das Nähere über den Aufbau, die Nutzung und die Inhalte des Informationsportals regeln die Verfahrensbeteiligten in Gemeinsamen Grundsätzen, die vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Gesundheit zu genehmigen sind.(4) 1Die Sozialversicherungsträger tragen die nachgewiesenen Investitions- und laufenden Betriebskosten des Informationsportals gemeinsam. 2Von diesen Kosten übernehmen:1.50 Prozent der Spitzenverband Bund der Krankenkassen, der auch für die Pflegekassen handelt,2.30 Prozent die Deutsche Rentenversicherung Bund,3.10 Prozent die Bundesagentur für Arbeit und4.10 Prozent die Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung e. V.3Die Aufteilung der Kosten innerhalb der gesetzlichen Krankenversicherung und der sozialen Pflegeversicherung, der gesetzlichen Rentenversicherung und der gesetzlichen Unfallversicherung regeln die Träger in ihrem jeweiligen Bereich im Rahmen ihrer Selbstverwaltung.(5) Der Spitzenverband Bund der Krankenkassen hat bis zum 31. Dezember 2018 dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales einen Bericht über die Nutzung, Kostenverteilung und mögliche Perspektiven des Informationsportals vorzulegen.
§ 104 SGB IV, Informations- und Beratungsanspruch§ 106 SGB IV, Elektronischer Antrag auf Ausstellung einer Bescheinigung über…

References: § 105

§ 105
 § 104
 § 94
 § 219

§ 104