Source: https://fragdenstaat.de/anfrage/prasents-des-ministeriums-beim-world-economic-forum-2020-in-davos-9/
Timestamp: 2020-02-24 18:46:19+00:00

Document:
Jochen Schlegel – 25.01.2020
Bundesministerium für Bildung und Forschung – 30.01.2020
Präsents des Ministeriums beim World Economic Forum 2020 in Davos [#176468]
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Jochen Schlegel Anfragenr: 176468 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/176468
AW: Präsents des Ministeriums beim World Economic Forum 2020 in Davos [#176468]
Bundesministerium für Bildung und Forschung Heinemannstraße 2 53175 Bonn Az.: Z25-18501/15(2020) Bonn, den 28.01.2020 Betreff: Ihr Antrag nach Informationsfreiheitsgesetz vom 25.01.2020 Sehr geehrter Herr Schlegel, vielen Dank für Ihren Antrag auf Informationszugang zum Thema „Präsents des Ministeriums beim World Economic Forum 2020 in Davos“ vom 25. Januar 2020. Ihre Anfrage kann ich wie folgt beantworten: „Wie viele Mitarbeiter des Ministeriums haben am World Economic Forum 2020 in Davos teilgenommen oder waren zeitweise dort anwesend.“ Am World Economic Forum 2020 in Davos haben keine Mitarbeiterinnen oder Mitarbeiter des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) teilgenommen oder waren zeitweise anwesend. Diese Antwort ergeht gebührenfrei. Mit freundlichen Grüßen

References: § 1
 § 3
 § 2
 § 1
 § 1
 § 10
 § 7
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