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Timestamp: 2018-03-19 01:25:11+00:00

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11.08.2016 15:26 von Stefan Küster
Jeder kreativ Tätige hat sich schon einmal die Frage gestellt, ob seine Leistung womöglich rechtlich geschützt ist. Neben dem Design- und Markenrecht ist das Urheberrecht sowie das damit verbundene Urheberrechtsgesetz (UrhG) wohl das wichtigste Instrument und verleiht darüber hinaus auch die meisten Befugnisse. Allerdings muss die einzelne Leistung spezielle Voraussetzungen erfüllen, damit sie vom Schutzstatut des UrhG umfasst ist.
In diesem Artikel erfahren Sie unter anderem, welche Werkarten das Urheberrecht unterscheidet, welche Anforderungen an diese gestellt wird und ob Ihre Leistung vom Urheberrecht erfasst wird.
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1. Was deckt das Urheberrecht ab?
2. Welche einzelnen Werkarten werden unterschieden?
3. Die persönliche geistige Schöpfung im Urheberrecht
4. Die Gestaltungshöhe im Urheberrecht
5. Weitere Schutzobjekte des Urheberrechts
6. PRAXISTIPP: kostenlose Ersteinschätzung von einem Anwalt im Urheberrecht
Gemäß § 1 UrhG erstreckt sich der urheberrechtliche Schutz auf alle Werke aus Kunst, Literatur und Wissenschaft. Das Werk ist damit der Hauptgegenstand des Urheberrechts und dessen klassisches Schutzobjekt. § 2 UrhG spezifiziert diese Aussage durch Aufzählung der einzelnen Werkarten in Absatz 1 sowie die Nennung abstrakter Anforderungen an diese in Absatz 2.
Als erstes zählt § 2 Abs. 1 die einzelnen Werkarten auf. Demnach gehören zu den geschützten Werken aus Kunst, Literatur und Wissenschaft:
Sprachwerke wie Schriftwerke, Reden und Computerprogramme;
Werke der Bildenden Künste einschließlich der Werke aus Baukunst und Angewandten Kunst und Entwürfe solcher Werke;
Darstellungen wissenschaftlicher oder technischer Art wie Zeichnungen, Pläne, Karten, Skizzen, Tabellen und plastische Darstellungen.
Hiermit ist zunächst ein kleiner Orientierungspunkt gegeben, anhand dessen Sie festmachen können, ob Ihre Leistung grundsätzlich unter die geschützten Werke fällt.
2 Abs. 1 UrhG hat aufgezählt, welche Werke grundsätzlich unter das UrhG fallen. Es bedarf aber nun noch der Klärung, welche weiteren Kriterien diese erfüllen müssen. Diese Voraussetzungen regelt § 2 Abs. 2 UrhG. Demnach muss das einzelne Werk eine persönliche geistige Schöpfung darstellen.
Das Erfordernis der persönlichen Schöpfung verbildlicht den Zweck des Urheberrechts, das den Urheber in seiner Person und nicht das Werk als solches in den Vordergrund des Schutzes stellt. Das Merkmal „persönlich“ meint schlicht, dass das Werk von einem Menschen – also einer natürlichen Person – geschaffen werden muss. „Geistig“ bedeutet, dass das Werk den individuellen Geist des Urhebers ausdrückt und sich dadurch von alltäglichen und routinemäßig produzierten, nicht schöpferischen Leistungen abgrenzt. Dieses geistige Element muss das Werk derart auszeichnen, als dass es für die Anregung des ästhetischen Gefühls durch Betrachtung bestimmt und geeignet ist.
Als zusätzliche Anforderung an das Merkmal der geistigen Individualität wird für die Schutzfähigkeit eines Werkes die Gestaltungs- bzw. Schöpfungshöhe oder Leistungshöhe verlangt. Diese legt die Untergrenze des Urheberrechtsschutzes hinsichtlich der Individualität fest.
Der BGH prüft hierbei abstufend. Nicht geschützt ist das, was lediglich rein handwerksmäßige, schablonenhafte Arbeit routinierter Art darstellt. Die nächste Ebene ist dann der Schutz der „kleinen Münze“, die unterste Schwelle des gerade noch unter das UrhG fallenden Werkes. Der Maßstab kann aber auch strenger ausfallen. Insbesondere dort, wo bereits ein anderes Schutzrecht besteht, das geringere Voraussetzungen genügen lässt, wird die Grenze zur Schutzfähigkeit im Sinne des UrhG höher gezogen. Dieses Merkmal ist das schwierigste und hängt oft von einer Betrachtung des Einzelfalls ab.
Achtung: Das Urheberrecht kennt keinen Prioritätsgrundsatz wie zum Beispiel das Patentrecht. Insofern können auch zwei Urheber, die identische Werke geschaffen haben, jeweils ein Urheberrecht erlangen. Entscheidend ist allein die subjektive Neuheit. Der Urheber muss also davon ausgehen, dass er ein völlig neues Werk geschaffen hat. Diese Konstellation ist allerdings eher selten. Im Urheberrecht spricht man in diesen Fällen auch von einer unbewussten Entlehnung.
Zwar ist das Werk der klassische Fall des Urheberrechts. Das UrhG schützt aber auch noch weitere Leistungen. So werden Übersetzungen und andere Bearbeitungen eines Werkes, die persönliche geistige Schöpfungen sind, wie selbstständige Werke geschützt (§ 3 UrhG). Gemäß § 24 Abs. 1 UrhG darf ein selbstständiges Werk, das in freier Benutzung des Werkes eines anderen geschaffen worden ist, ohne die Zustimmung des ursprünglichen Urhebers veröffentlicht und verwertet werden. Häufige Fälle sind Parodien, bei dem das alte Werk noch erkennbar durchscheint, trotzdem aber einen deutlichen inneren Abstand zum neuen Werk einnimmt und von diesem quasi überlagert wird.
Gemäß § 69a UrhG sind auch Computerprogramme vom Schutzumfang des UrhG umfasst. Gemäß § 69a Abs. 3 UrhG werden sie geschützt, wenn sie individuelle Werke in dem Sinne darstellen, dass sie das Ergebnis der eigenen geistigen Schöpfung ihres Urhebers sind. Zur Bestimmung ihrer Schutzfähigkeit sind keine anderen Kriterien, insbesondere nicht qualitative oder ästhetische, anzuwenden.
Sogenannte „Verwandte Schutzrechte“ werden für solche Leistungen vergeben, die zwar nicht an eine persönliche geistige Schöpfung im Sinne von § 2 Abs. 2 UrhG heranreichen, aber trotzdem aufgrund ihrer Immaterialität schutzwürdig erscheinen. Ebenfalls wird durch die Vergabe eines (mit dem Urheberrecht verwandten) Schutzrechtes die organisatorische und technische Leistung gewürdigt. Die Aufzählung der verwandten Schutzrechte ist in den §§ 70 ff. UrhG geregelt. Wichtige Schutzobjekte sind wissenschaftliche Ausgaben (§ 70 UrhG), ausübende Künstler (§§ 73 ff. UrhG), Datenbankhersteller (§§ 87a ff. UrhG) sowie der Schutz der Presseverleger (§§ 87 f. UrhG).
6. Tipp: kostenlose Ersteinschätzung von einem Rechtsanwalt im Urheberrecht
Sie möchten wissen, ob Ihr konkretes Werk durch das Urheberrecht geschützt ist?
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Immer aktuell – letzte Aktualisierung am 11.08.2016
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References: § 1
 § 2
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 § 24
 § 69
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 § 2