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Timestamp: 2016-09-29 04:59:56+00:00

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5A_1022/2015 (29.04.2016)
5A_1022/2015 � � Urteil vom 29. April 2016
Bundesrichterin Escher, Bundesrichter Sch�bi,
vertreten durch Advokatin Christina Reinhardt,
vertreten durch Advokat Daniel Levy,
Auskunftspflicht nach Art. 170 ZGB; Rechtliches Geh�r,
Beschwerde gegen den Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Zivilrecht, vom 3. November 2015.
Die Eheleute A.________ und B.________ leben seit mehreren Jahren getrennt. Auf die Berufung von A.________ hin stellte das Obergericht des Kantons Solothurn mit Urteil vom 4. Juni 2012 fest, dass sich die Ehegatten gegenseitig keinen Unterhalt schulden. B.________ erhob Beschwerde beim Bundesgericht. Dieses trat auf das Rechtsmittel nicht ein (Urteil 5A_486/2012 vom 18. Juli 2012).
B.a.�Am 17. Juni 2014 wandte sich B.________ mit einem Auskunftsbegehren an das Zivilkreisgericht Basel-Landschaft Ost. Sie beantragte, ihren Ehemann unter Strafandrohung und Ansetzung einer peremptorischen Frist zu verurteilen, ihr verschiedene Unterlagen betreffend seine Einkommens- und Verm�gensverh�ltnisse sowie die revidierten Jahresrechnungen 2010-2013 der A.B.________ AG auszuh�ndigen.
B.b.�A.________ nahm Stellung zum Auskunftsgesuch. In seiner Eingabe vom 14. Juli 2014 beantragte er, die Begehren seiner Ehefrau abzuweisen. Am 22. September 2014 reichte B.________ einen weiteren Schriftsatz ein. Darin konkretisierte sie ihre Begehren vom 17. Juni 2014. Diese Eingabe wurde am 1. Oktober 2014 mit dem Verf�gungsstempel "Doppel an Gegenpartei z.K." versehen und am 2. Oktober 2014 an die Rechtsbeist�ndin von A.________ spediert, welche diese am 3. Oktober 2014 in Empfang nahm.
B.c.�Mit als Verf�gung betiteltem Entscheid vom 13. Oktober 2014 verpflichtete das Zivilkreisgericht A.________ in Gutheissung des Auskunftsbegehrens von B.________ zur Einreichung folgender Unterlagen: Umfassender Verm�gensstand mit Belegen per 31. Mai 2014 inkl. Vollst�ndigkeitserkl�rung, Einkommen 2012, 2013 und aktuell (inkl. Zuwendungen aus dem Nachlass C.________ und der A.B.________ AG), Steuererkl�rungen 2012 und 2013 inkl. Wertschriftenverzeichnisse und revidierte Jahresrechnungen 2010-2013 der A.B.________ AG. F�r den Fall, dass A.________ dem strafbewehrten Herausgabebefehl nicht nachkommen sollte, ordnete es entsprechende amtliche Erkundigungen an. A.________ wurde verurteilt, f�r die Gerichtskosten von Fr. 600.-- aufzukommen und B.________ eine Parteientsch�digung von Fr. 3'121.10 zu bezahlen.
C.a.�A.________ legte beim Kantonsgericht Basel-Landschaft Berufung ein. Mit Entscheid vom 2. Dezember 2014 trat das Kantonsgericht auf die Berufung mangels eines aktuellen Rechtsschutzinteresses nicht ein. Die gegen diesen Entscheid erhobene Beschwerde hiess das Bundesgericht mit Urteil vom 10. August 2015 gut (Urteil 5A_9/2015 vom 10. August 2015). Das Kantonsgericht habe auf die Berufung einzutreten und zu pr�fen, was der Beschwerdef�hrer der erstinstanzlichen Verf�gung entgegenhalte, insbesondere seinen Vorwurf, das Zivilkreisgericht habe seinen Anspruch auf Gew�hrung des rechtlichen Geh�rs verletzt.
C.b.�Nach Eingang des Bundesgerichtsentscheids f�hrte das Kantonsgericht das Verfahren fort und wies die Berufung schliesslich mit Entscheid vom 3. November 2015 ab.
Dagegen gelangt A.________ mit Eingabe vom 28. Dezember 2015 an das Bundesgericht. Der Beschwerdef�hrer beantragt, den Entscheid des Kantonsgerichts vom 3. November 2015 aufzuheben und das Auskunftsersuchen von B.________ (Beschwerdegegnerin) vollumf�nglich abzuweisen bzw. die Sache an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
Das gestellte Gesuch um aufschiebende Wirkung wurde mit Pr�sidialverf�gung vom 13. Januar 2016 abgewiesen.
In der Sache beantragt die Beschwerdegegnerin unter Verzicht auf eine einl�ssliche Vernehmlassung die Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten ist. Das Obergericht hat zu einzelnen Ziffern der Beschwerdebegr�ndung Stellung genommen und schliesst auf Abweisung der Beschwerde. Die Eingaben wurden dem Beschwerdef�hrer zur Wahrung des rechtlichen Geh�rs zugestellt.
1.1.�In der Sache geht es um ein Auskunftsbegehren nach Art. 170 ZGB. Der gerichtliche Entscheid dar�ber stellt einen Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG dar (Urteil 5A_421/2013 vom 19. August 2013 E. 1.2.1). Es handelt sich um eine Zivilsache (Art. 72 Abs. 1 BGG) verm�gensrechtlicher Natur, wobei das Bundesgericht bei Auskunftsbegehren auf pr�zise Angaben zum Streitwert praxisgem�ss verzichtet (BGE 127 III 396 E. 1b/cc S. 398; zu Art. 170 ZGB: Urteil 5A_635/2013 vom 28. Juli 2014 E. 1.2). Das Kantonsgericht ist ein oberes kantonales Gericht, das als Rechtsmittelinstanz entschieden hat (Art. 75 BGG). Die Rechtsmittelfrist ist eingehalten (Art. 100 Abs. 1 BGG). Die Beschwerde in Zivilsachen steht also grunds�tzlich offen.
1.2.�Nicht eingetreten werden kann auf die Beschwerde, soweit der Beschwerdef�hrer R�gen direkt gegen den Entscheid des Zivilkreisgerichts erhebt, diesem Gericht namentlich Befangenheit bzw. Parteilichkeit vorwirft oder eine ungen�gende Rechtsmittelbelehrung des erstinstanzlichen Entscheids kritisiert. Vor Bundesgericht bildet nur der Entscheid des Kantonsgerichts Anfechtungsobjekt (Art. 75 Abs. 1 BGG).
1.3.�Vorliegend wurde der materiellrechtliche Informationsanspruch nach Art. 170 ZGB von der Beschwerdegegnerin in einem selbst�ndigen Verfahren geltend gemacht, der den Regeln �ber das summarische Verfahren unterstand (Art. 271 lit. d ZPO). Entsprechend ist die Pr�fungsbefugnis des Bundesgerichts nicht nach Art. 98 BGG auf die Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte beschr�nkt (s. das in der gleichen Streitsache ergangene Urteil 5A_9/2015 vom 10. August 2015 E. 3).
2.1.�Mit vorliegender Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht ger�gt werden (Art. 95 lit. a BGG). In der Beschwerde ist in gedr�ngter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt (Art. 42 Abs. 2 BGG). Die Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte ist ebenfalls zu begr�nden (Art. 106 Abs. 2 BGG), wobei hier das R�geprinzip gilt (BGE 133 III 589 E. 2 S. 591).
2.2.�Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Der Beschwerdef�hrer kann die Feststellung des Sachverhalts r�gen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG; BGE 133 II 249 E. 1.2.2 S. 252). Auf eine Kritik an den tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz, die diesen Anforderungen nicht gen�gt, ist nicht einzutreten (vgl. BGE 133 III 350 E. 1.3 S. 351; 133 III 393 E. 7.1 S. 398; 133 III 462 E. 2.4 S. 466 f.). Neue Tatsachen und Beweismittel d�rfen nur so weit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt (Art. 99 Abs. 1 BGG).
Der Beschwerdef�hrer r�gt, sein Anspruch auf rechtliches Geh�r sei im erstinstanzlichen Verfahren verletzt worden, weil er zur zw�lfseitigen Eingabe der Beschwerdegegnerin vom 22. September 2014 nicht habe Stellung nehmen k�nnen. Das Kantonsgericht habe die Verletzung seines rechtlichen Geh�rs zu Unrecht verneint.
3.1.�Das Kantonsgericht hat dazu ausgef�hrt, die Eingabe der Beschwerdegegnerin sei am 2. Oktober 2014 versandt und somit am 3. Oktober 2014 zur Rechtsbeist�ndin des Beschwerdef�hrers gelangt. Vom anwaltlich vertretenen Beschwerdef�hrer habe innert zehn Tagen, d.h. bis zum 13. Oktober 2014 erwartet werden d�rfen, entweder unaufgefordert Stellung zu nehmen oder eine Frist zur Stellungnahme zu beantragen. H�tte er dies innert 10 Tagen, d.h. bis zum 13. Oktober 2014 getan, so w�re seine Stellungnahme bzw. sein Antrag noch vor Versand des Entscheids bei der Vorinstanz eingetroffen und h�tte von dieser noch ber�cksichtigt werden k�nnen und m�ssen. Die R�ge der Verletzung des rechtlichen Geh�rs erweise sich damit als unbegr�ndet.
Der Beschwerdef�hrer h�lt dem entgegen, das Kantonsgericht irre, wenn es glaube die Tatsache, dass der Versand des Entscheids vom 13. Oktober 2014 erst am 21. Oktober 2014 erfolgt sei, verm�ge den offenkundigen Mangel zu heilen, dass der Entscheid vom 13. Oktober 2014 unter massgeblicher Berufung auf die Eingabe der Beschwerdegegnerin erfolgt sei, ohne dass er sich dazu habe �ussern k�nnen. Ein gerichtlicher Entscheid k�nne nicht einfach beliebig zur�ckgenommen werden, selbst wenn die Er�ffnung noch ausstehend sei. In seiner Vernehmlassung vom 26. Februar 2016 h�lt das Kantonsgericht an seiner Auffassung fest und f�hrt dazu erg�nzend aus, dass der Entscheid erst von dem Zeitpunkt an existiere, da er den Parteien offiziell und formgerecht mitgeteilt werde.
3.2.1.�Gem�ss Art. 29 Abs. 2 BV und Art. 6 Ziff. 1 EMRK haben die Parteien eines Gerichtsverfahrens Anspruch auf rechtliches Geh�r. Diese Garantie umfasst auch das Recht, von den beim Gericht eingereichten Stellungnahmen Kenntnis zu erhalten und sich dazu �ussern zu k�nnen (sog. Replikrecht: BGE 133 I 98 E. 2.1 S. 99). Das Replikrecht h�ngt nicht von der Entscheidrelevanz der Eingaben ab (BGE 138 I 154 E. 2.3.3 S. 157). Die Wahrnehmung des Replikrechts setzt voraus, dass die von den �brigen Verfahrensbeteiligten eingereichten Eingaben der Partei vor Erlass des Entscheids zugestellt werden, damit sie sich dar�ber schl�ssig werden kann, ob sie sich dazu �ussern will oder nicht (BGE 137 I 195 E. 2.2 und E. 2.3.1 S. 197 mit Hinweisen).
3.2.2.�Es obliegt dem Gericht, in jedem Einzelfall den Parteien ein effektives Replikrecht zu gew�hren. Es kann dem Betroffenen hief�r eine Frist setzen (BGE 133 V 196 E. 1.2 S. 198). Zur Wahrung des unbedingten Replikrechts gen�gt indes grunds�tzlich, dass den Parteien die Eingaben zur Information (Kenntnisnahme, Orientierung) zugestellt werden, wenn von ihnen, namentlich von anwaltlich Vertretenen oder Rechtskundigen, erwartet werden kann, dass sie unaufgefordert Stellung nehmen (BGE 138 I 484 E. 2.4 S. 487; vgl. auch: BGE 138 III 252 E. 2.2 S. 255; Urteil des EGMR Joos gegen Schweiz vom 15. November 2012 [43245/07]; Urteil 9C_193/2013 vom 22. Juli 2013 E. 2.1 mit Hinweisen). Nach der Zustellung zur Kenntnisnahme ist das Gericht gehalten, eine angemessene Zeitspanne mit dem Entscheid zuzuwarten. Vor Ablauf von zehn Tagen darf es im Allgemeinen nicht von einem Verzicht auf das Replikrecht ausgehen (Urteil 2C_469/2014 vom 9. Dezember 2014 E. 2.2). Diese Wartefrist f�r das Gericht schliesst die Zeit, welche die Partei zur �bermittlung ihrer (Replik-) Eingabe ben�tigt, bereits ein (Urteil 5D_81/2015 vom 4. April 2016 E. 2.3.4 und 2.4). Entsprechend obliegt es einer Partei, die eine Stellungnahme zu einer ihr zur Kenntnisnahme zugestellten Vernehmlassung f�r erforderlich h�lt, diese grunds�tzlich unverz�glich einzureichen oder zu beantragen (BGE 133 I 100 E. 4.8 S. 105).
4.1.�Die Erstinstanz hat ihren Entscheid am 13. Oktober 2014 gef�llt. Im Lichte der dargelegten Grunds�tze durfte sie dies (noch) nicht in der (berechtigten) Annahme tun, der Beschwerdef�hrer habe auf die Einreichung von Bemerkungen verzichtet. Alsdann ist, entgegen der relativierenden Auffassung der Vorinstanz, am Grundsatz festzuhalten, dass das Gericht gehalten ist, eine angemessene Frist mit der Beratschlagung bzw. Entscheidf�llung (und nicht bloss mit dem Entscheidversand) zuzuwarten, zumal die betreffende Partei nach erfolgter Entscheidf�llung auch noch die psychologische Barriere zu �berwinden h�tte, dass das Gericht gegebenenfalls einen eigenen Fehler einr�umen m�sste; unproblematisch ist es lediglich, bereits vor dem (m�glichen) Eingang einer unaufgeforderten Stellungnahme mit dem Urteilsreferat zu beginnen (vgl. Urteil 1C_680/2013 vom 26. November 2014 E. 5.3.1). Ob die Erstinstanz den bereits gef�llten Entscheid vor dessen Er�ffnung theoretisch ausnahmsweise noch h�tte ab�ndern d�rfen oder ob eine nach Urteilsf�llung eingehende Stellungnahme in jedem Fall ausserhalb der Entscheidfindung gestanden h�tte, ist dabei nicht entscheidend und kann vorliegend dahingestellt bleiben, zumal die Frage nach der mutmasslichen Reaktion der Erstinstanz auf eine tats�chlich gar nie erfolgte Eingabe des Beschwerdef�hrers rein hypothetischer Natur ist.
Mit der Feststellung eines fehlerhaften Vorgehens der Erstinstanz ist allerdings noch nichts �ber die Folgen der zu fr�hen Entscheidf�llung mit Bezug auf die Frage der Verletzung des rechtlichen Geh�rs im konkreten Fall gesagt. Wie nachfolgend n�her zu begr�nden sein wird, kann der bereits im erstinstanzlichen Verfahren anwaltlich vertretene Beschwerdef�hrer aus dem Umstand, dass das Zivilkreisgericht bereits am zehnten (statt fr�hestens am elften) Tag nach der Zustellung der Eingabe der Gegenpartei an seine Rechtsbeist�ndin entschieden hat, nichts zu seinen Gunsten ableiten, da er sich trotz dieses Versehens der Erstinstanz darauf behaften lassen muss, eine Stellungnahme (in Unkenntnis der bereits erfolgten Entscheidf�llung) auch bis zur Mitteilung des Entscheids tats�chlich gar nicht eingereicht zu haben.
4.2.�Vorliegend steht fest, dass die Erstinstanz dem Beschwerdef�hrer die Eingabe der Gegenpartei vor der Entscheidf�llung zur Kenntnisnahme zugestellt hat und dass diese von seiner Rechtsbeist�ndin am 3. Oktober 2014 in Empfang genommen wurde. Gegen die blosse Zustellung zur Kenntnisnahme erhebt der Beschwerdef�hrer zu Recht keine konkreten R�gen (vgl. E. 3.2.2). In der Folge hat der Beschwerdef�hrer auch im Zeitraum bis zum Entscheidversand, der erst am 21. Oktober 2014 erfolgte, tats�chlich weder eine Stellungnahme eingereicht noch einen Antrag auf f�rmliche Fristansetzung gestellt. Er hat mithin durch sein eigenes Verhalten unbestreitbar gezeigt, dass er im Zeitraum zwischen der Zustellung der Eingabe der Gegenpartei und dem Entscheidversand auch dann nichts von sich h�tte h�ren lassen, wenn die Vorinstanz ihren Entscheid einen oder mehrere Tage sp�ter gef�llt h�tte. Der Beschwerdef�hrer f�hrt in seiner Beschwerde diesbez�glich denn auch selbst aus, erst aufgrund der Inempfangnahme des erstinstanzlichen Entscheids am 22. Oktober 2014 von der bereits erfolgten Entscheidf�llung Kenntnis erlangt und auf die Einreichung seiner in Arbeit befindlichen unaufgeforderten Stellungnahme verzichtet zu haben. Unter diesen Umst�nden rechtfertigt es sich nicht, die Obliegenheit zum umgehenden Handeln ohne Nachteil f�r den Beschwerdef�hrer dahinfallen zu lassen (vgl. zur Relevanz einer unterbleibenden Reaktion im Zeitraum zwischen interner Entscheidf�llung und Entscheidversand auch BGE 138 I 484 E. 2.5 S. 488; Urteil 4D_27/2014 vom 26. August 2014 E. 4).
4.3.�Soweit der Beschwerdef�hrer im Sinne einer Eventualargumentation geltend macht, dass die dergestalt vorgenommene Befristung der Zeitdauer auf 18 Tage (ab Zustellung der Stellungnahme am 3. Oktober 2014 bis zum Versand des Entscheids am 21. Oktober 2014) immer noch zu knapp sei und ihm die unterbliebene Reaktion deshalb nicht entgegengehalten werden k�nne, ist ihm nicht zu folgen. Vorliegend ist ebenso wie im Entscheid des EGMR in Sachen Schmid gegen Schweiz vom 22. Juli 2014 (Nr. 49396/07, �� 29 ff.) zu ber�cksichtigen, dass die zu kommentierende Eingabe der Beschwerdegegnerin mit 12 Seiten nicht sehr umfangreich war. Die "Herbstferienzeit" l�st selbst bei klar festgelegten und auf der ZPO beruhenden Fristen keinen Fristenstillstand aus (vgl. Art. 145 ZPO) und kann daher erst recht keinen Einfluss auf die Frist zur Wahrnehmung des von der Rechtsprechung entwickelten Replikrechts haben. Mithin ist in einer derartigen Konstellation eine Partei, die von ihrem Replikrecht Gebrauch machen m�chte, gut beraten, daf�r zu sorgen, dass dem Gericht innert zehn Tagen seit Empfang der zu kommentierenden Eingabe (gerechnet ab dem Folgetag nach dem Empfang) zumindest ein Antrag um f�rmliche Fristansetzung eingeht (vgl. E. 3.2.2). Da der Beschwerdef�hrer auch nach 18 Tagen noch nicht reagiert hat, kann unter diesen Umst�nden - selbst wenn zu seinen Gunsten davon ausgegangen w�rde, dass er dem Gericht eine solche Stellungnahme nunmehr am 19. Tag (d.h. noch am Tag der Inempfangnahme des Entscheids) eingereicht h�tte - nicht von unverz�glichem Handeln gesprochen werden. Weil in einem ersten Schritt, wie erw�hnt, ein unverz�glich gestelltes Begehren um Fristansetzung gen�gt h�tte, liegt auch keine Verletzung des Gebots der Waffengleichheit vor. Das Kantonsgericht durfte daher davon ausgehen, dass der Beschwerdef�hrer auf die Aus�bung seines Replikrechts im erstinstanzlichen Verfahren verzichtet hat, weshalb es seine Geh�rsr�ge im Ergebnis zu Recht nicht gesch�tzt hat.
5.1.�Das Kantonsgericht hat die weitere R�ge des Beschwerdef�hrers, das Zivilkreisgericht habe seinen Anspruch auf das rechtliche Geh�r verletzt, weil die Erstinstanz bei ihrem Entscheid �ber die Parteientsch�digung auf die Honorarnote des Rechtsvertreters der Beschwerdegegnerin abgestellt hat, ohne dem Beschwerdef�hrer von dieser vor dem Entscheid Kenntnis zu geben, zwar als berechtigt erachtet; da ihm aber die gleiche Kognition wie dem Zivilkreisgericht zukomme und der Beschwerdef�hrer die Gelegenheit gehabt habe, in seiner Berufung dazu Stellung zu nehmen, k�nne es den nicht besonders schwerwiegenden Mangel heilen.
5.2.�Der Beschwerdef�hrer macht geltend, die Geh�rsverletzung des Zivilkreisgerichts sei sehr wohl bedeutend, sei sie doch als letzte in einer ganzen Reihe von Geh�rsverletzungen erfolgt, die offenlegen w�rden, dass das Zivilkreisgericht die ganze Zeit auf der Seite der Beschwerdegegnerin gestanden habe.
5.3.�Eine nicht besonders schwerwiegende Verletzung des rechtlichen Geh�rs kann ausnahmsweise als geheilt gelten, wenn die betroffene Person die M�glichkeit erh�lt, sich vor einer Rechtsmittelinstanz zu �ussern, die sowohl den Sachverhalt wie auch die Rechtslage frei �berpr�fen kann. Unter dieser Voraussetzung ist dar�ber hinaus - im Sinne einer Heilung des Mangels - selbst bei einer schwerwiegenden Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Geh�r von einer R�ckweisung der Sache an die Vorinstanz abzusehen, wenn und soweit die R�ckweisung zu einem formalistischen Leerlauf und damit zu unn�tigen Verz�gerungen f�hren w�rde, die mit dem (der Anh�rung gleichgestellten) Interesse der betroffenen Partei an einer bef�rderlichen Beurteilung der Sache nicht zu vereinbaren w�ren (vgl. zum Ganzen: BGE 137 I 195 E. 2.3 S. 197 f.; 136 V 117 E. 4.2.2.2 S. 126 f.; 133 I 201 E. 2.2 S. 204 f.).
5.4.�Die gegen die Heilung gerichtete R�ge des Beschwerdef�hrers ist unbegr�ndet. Der Beschwerdef�hrer substanziiert die behaupteten weiteren Geh�rsverletzungen - abgesehen von der bereits behandelten (E. 3 und 4) und als nicht stichhaltig erachteten R�ge - nicht n�her, so dass weitere (effektive) Beeintr�chtigungen des rechtlichen Geh�rs des Beschwerdef�hrers weder dargetan noch ersichtlich sind. Die Verletzung des Replikrechts hinsichtlich der von der Gegenpartei eingereichten Kostennote hat die Vorinstanz zutreffend festgestellt (vgl. dazu Urteil 4A_592/2014 vom 25. Februar 2015 E. 3), wobei es vor Bundesrecht standh�lt, diese als nicht besonders schwer zu werten. Zus�tzlich zum Argument der Vorinstanz, dass das Gericht von Amtes wegen die Angemessenheit der beantragten Parteientsch�digung anhand des anwendbaren Tarifs �berpr�fe, ist diesbez�glich namentlich und in erster Linie auch zu ber�cksichtigen, dass die Geh�rsverletzung vorliegend innerhalb des gesamten erstinstanzlichen Entscheids lediglich einen eher untergeordneten Nebenpunkt betrifft. Dem Beschwerdef�hrer ist die Honorarnote von der Erstinstanz gemeinsam mit dem Entscheid zugestellt worden und dieser konnte sich folglich innert der 30-t�gigen Frist in seiner Berufungsbegr�ndung noch einmal zu diesem Punkt �ussern und seinen Standpunkt einbringen. Das Kantonsgericht konnte die Angemessenheit der Parteientsch�digung im Berufungsverfahren alsdann unbeschr�nkt �berpr�fen (vgl. Art. 310 ZPO), wobei unbestritten ist, dass es seine Pr�fungsbefugnis auch tats�chlich ohne Einschr�nkungen wahrgenommen hat. Das Kantonsgericht hat daher kein Bundesrecht verletzt, wenn es die Geh�rsverletzung als geheilt betrachtet hat.
5.5.�In materieller Hinsicht l�sst der Beschwerdef�hrer in Bezug auf die der Beschwerdegegnerin erstinstanzlich zugesprochene Parteientsch�digung ausf�hren, das Honorar von Fr. 280.-- und der Zeitaufwand des Rechtsvertreters der Beschwerdegegnerin von 10 Stunden f�r das erstinstanzliche Verfahren seien �bersetzt. Indes fehlt es an einem entsprechenden Antrag, der notwendigerweise zu beziffern w�re (vgl. Urteil 5A_34/2009 vom 26. Mai 2009 E. 11.3, nicht publ. in: BGE 135 III 513). Auf die materielle R�ge gegen die vorinstanzliche Bemessung bzw. �berpr�fung der Parteientsch�digung ist daher nicht einzutreten.
6.1.�Der Beschwerdef�hrer kritisiert den vorinstanzlichen Entscheid weiter dahingehend, der Sachverhalt sei in willk�rlicher Weise festgestellt worden, indem das Kantonsgericht angenommen habe, dem Obergericht des Kantons Solothurn sei bei seinem Eheschutzurteil vom 4. Juni 2012 die �berweisung der A.B.________ AG von Fr. 500'000.-- auf sein Privatkonto nicht bekannt gewesen. Von einer willk�rlichen Sachverhaltsfeststellung kann diesbez�glich jedoch keine Rede sein. Dass sich die �berweisung rund dreieinhalb Monate vor dem obergerichtlichen Urteil ereignet hat, bedeutet offensichtlich nicht, dass sie dem Obergericht auch bekannt gewesen sein muss. So hat der Beschwerdef�hrer nicht etwa behauptet, dass er das Obergericht von sich aus �ber die �berweisung vom 20. Februar 2012 in H�he von Fr. 500'000.-- informiert habe und er vermag auch nicht nachvollziehbar zu erkl�ren, wie das Obergericht in Kenntnis dieses Zahlungseingangs zur Schlussfolgerung h�tte kommen k�nnen, es sei kein Verm�gen vorhanden.
6.2.�Soweit der Beschwerdef�hrer den Sachverhalt an anderer Stelle aus eigener Sicht schildert und beliebig erg�nzt, ohne aufzuzeigen, inwiefern die Voraussetzungen f�r eine Ausnahme von der Bindung des Bundesgerichts an die tats�chlichen Feststellungen des Kantonsgerichts erf�llt sein sollen (vgl. E. 2.2), ist darauf nicht einzutreten. Dies betrifft namentlich seine Ausf�hrungen, wonach der Wert der Aktien der A.B.________ AG in den letzten Jahren offenkundig abgenommen habe sowie auf die Behauptung, die verlangten revidierten Jahresrechnungen 2010 bis 2013 der A.B.________ AG w�rden gar nicht existieren.
Anlass zur Beschwerde bildet in materieller Hinsicht in der Hauptsache die Frage des Vorliegens eines Rechtsschutzinteresses der Beschwerdegegnerin an den gest�tzt auf Art. 170 ZGB verlangten Ausk�nften im Hinblick auf die Beurteilung der Chancen eines allf�lligen Ab�nderungsbegehrens.
7.1.�Gem�ss Art. 170 ZGB kann jeder Ehegatte vom anderen Ehegatten Auskunft �ber dessen Einkommen, Verm�gen und Schulden verlangen. Die Vorinstanz hat zutreffend die Rechtslage wiedergegeben, wonach der Umfang der Auskunftspflicht auf das Rechtsschutzinteresse des auskunftsberechtigten Ehegatten beschr�nkt ist. Bei der Bestimmung der Auskunftspflicht kommt es daher darauf an, f�r welchen Zweck und zur Begr�ndung welcher m�glichen Rechtsanspr�che ein Ehegatte vom anderen Auskunft verlangt. Auskunft verlangen kann ein Ehegatte �ber alles, was f�r die Beurteilung und Geltendmachung von Anspr�chen n�tig ist oder geeignet erscheint, Hinweise auf solche Anspr�che zu vermitteln. Ausgeschlossen sind insbesondere Auskunftsersuchen aus Schikane oder aus blosser Neugier (vgl. BGE 132 III 291 E. 4.2 S. 301; Urteile 5A_918/2014 vom 17. Juni 2015 E. 4.2.3, in: FamPra.ch 2015 S. 946 und SJ 2015 I S. 480; 5C.276/2005 vom 14. Februar 2006 E. 2.1).
7.2.�Bezogen auf den konkreten Fall hat die Vorinstanz erwogen, die Beschwerdegegnerin wolle mit ihrem Auskunftsgesuch pr�fen, ob die finanziellen Verh�ltnisse des Beschwerdef�hrers Anlass zur �nderung des Eheschutzurteils des Obergerichts des Kantons Solothurn vom 4. Juni 2012 geben. Im besagten Eheschutzurteil des Obergerichts sei festgehalten worden, dass sich ein Einkommen oder Verm�gen des Beschwerdef�hrers, aus welchem sich ein Unterhaltsanspruch der Beschwerdegegnerin ableiten liesse, jedenfalls im gegenw�rtigen Verfahrensstadium nicht nachweisen lasse. Dabei habe das Obergericht darauf hingewiesen, dass nicht nur Verm�gensertr�ge, sondern auch die Verm�genssubstanz relevant seien und nicht ausgeschlossen, dass dem Beschwerdef�hrer aus dem Nachlass seiner Mutter auf irgendeine Weise zus�tzliche Gelder zugeflossen sein k�nnten. Allerdings sei es mangels konkreter Beweisantr�ge der Beschwerdegegnerin bei der Feststellung geblieben, dass beim Beschwerdef�hrer im damaligen Zeitpunkt kein hinreichendes Einkommen und kein Verm�gen vorhanden gewesen sei. Es sei daher m�glich, dass die bisherigen Verh�ltnisse unrichtig gew�rdigt worden seien. Dem Obergericht sei insbesondere nicht bekannt gewesen, dass der Beschwerdef�hrer am 20. Februar 2012 eine �berweisung der A.B.________ AG �ber Fr. 500'000.-- aus dem Verkauf der Liegenschaft an der D.________strasse in U.________ auf sein Privatkonto erhalten habe. Hinzu komme, dass sich der f�r einen Unterhaltsanspruch relevante Wert des Verm�gens des Beschwerdef�hrers �ndern k�nne. Dies treffe namentlich auf die Bewertung der Aktien der A.B.________ AG zu. Nach Ablauf von zwei Jahren seit dem Urteil des Obergerichts des Kantons Solothurn sei daher ein Rechtsschutzinteresse der Beschwerdegegnerin an der Auskunft �ber Einkommen und Verm�gen des Ehemannes im Hinblick auf die Pr�fung eines allf�lligen Unterhaltsanspruchs grunds�tzlich zu bejahen. F�r das Rechtsschutzinteresse an der Auskunft �ber die finanziellen Verh�ltnisse reiche es aus, dass der Beschwerdegegnerin zufolge Fortbestehens der Ehe grunds�tzlich ein Unterhaltsanspruch zustehen k�nnte, unter Vorbehalt einer rechtsmissbr�uchlichen Inanspruchnahme des Auskunftsrechts, wof�r keinerlei Anzeichen best�nden.
Vorliegend habe die Beschwerdegegnerin glaubhaft gemacht, dass sie die Ausk�nfte ben�tige, um �berhaupt die finanziellen Verh�ltnisse pr�fen zu k�nnen. Im Vordergrund eines Auskunftsbegehrens st�nden die aktuellen Einkommens- und Verm�gensverh�ltnisse. Weil dem Obergericht des Kantons Solothurn im damaligen Zeitpunkt nicht alle m�glicherweise relevanten Tatsachen bekannt gewesen seien, sei ein Interesse der Beschwerdegegnerin an der Auskunftserteilung auch f�r die Jahre 2012 und 2013 zu bejahen. Denn nur auf aufgrund der aus einem Mehrjahresvergleich ersichtlichen Verm�gensenwicklung, werde sie in die Lage versetzt, R�ckschl�sse auf allenfalls damals vorhandenes Verm�gen und dessen Verbleib zu ziehen. Der Beschwerdef�hrer sei Alleinaktion�r der A.B.________ AG. Seine Aktienbeteiligung stelle einen Verm�genswert dar. Die Beschwerdegegnerin habe gen�gend glaubhaft gemacht, dass diese Aktien kein Nonvaleur seien. F�r eine verl�ssliche, aktuelle Bewertung der Aktien des Beschwerdef�hrers seien die Jahresabschl�sse der A.B.________ AG notwendig. Auf wie viele vergangene Gesch�ftsjahre bei der Bewertung abzustellen sei, sei eine Ermessensfrage. Da im Zeitpunkt der angefochtenen Verf�gung nicht bekannt gewesen sei, ob die revidierten Jahresabschl�sse 2012 und 2013 bereits vorgelegen h�tten, sei nicht zu beanstanden, dass die Erstinstanz den Beschwerdef�hrer zur Herausgabe der revidierten Jahresrechnungen 2010 bis 2013 aufgefordert habe.
7.3.�Der Beschwerdef�hrer macht im Wesentlichen geltend, die Beschwerdegegnerin habe nicht hinreichend substanziiert, dass er ein gegen�ber den obergerichtlichen Feststellungen h�heres Einkommen oder Verm�gen verf�ge. Ohnehin lasse sich mit den verlangten Ausk�nften von vornherein kein Ab�nderungsanspruch begr�nden. Allf�llige Fehler des obergerichtlichen Entscheids h�tte die Beschwerdegegnerin im Rechtsmittelverfahren geltend machen k�nnen, was sie ja vergeblich mit Beschwerde ans Bundesgericht versucht habe. Ausserdem sei eine Festsetzung von Unterhaltsbeitr�gen f�r den Zeitraum bis und mit heute (somit Ende 2015) g�nzlich undenkbar, da die Beschwerdegegnerin bis heute kein entsprechendes Gesuch gestellt habe. F�r k�nftige Unterhaltsbeitr�ge aber seien einzig die k�nftigen Verm�gensverh�ltnisse massgeblich. Weiter st�nden die eigenen wirtschaftlichen Verh�ltnisse der Beschwerdegegnerin vorliegend einem Unterhaltsanspruch entgegen. Das Erfordernis des rechtlich gesch�tzten Interesses solle sicherstellen, dass Auskunftsersuchen nur im Hinblick auf eine berechtigte Interessenverfolgung gestellt w�rden, weshalb die Beschwerdegegnerin ihre wirtschaftlichen Verh�ltnisse h�tte darlegen m�ssen. Alsdann habe sich seine finanzielle Leistungsf�higkeit seit dem Eheschutzurteil des Obergerichts des Kantons Solothurn nicht verbessert. Selbst wenn man mit dem Kantonsgericht aber davon ausginge, dem Obergericht sei die �berweisung von Fr. 500'000.-- nicht bekannt gewesen (s. zur diesbez�glichen Sachverhaltsr�ge E. 6.1), sei auch unter Einschluss eines derartigen Betrags sein Verm�gen jedenfalls nicht derart hoch, dass es ihm die Zahlung von Unterhalt erlauben w�rde. Dasselbe gelte bez�glich der von der Beschwerdegegnerin ins Recht gelegten Bewertung der Aktien der A.B.________ AG. Selbst wenn diese Bewertung auch f�r den heutigen Zeitpunkt zutreffend sein sollte, w�rde der Wert der Aktien im unteren sechsstelligen Bereich liegen und sei zu gering, um seine Leistungsf�higkeit zu Unterhaltszahlungen zu begr�nden. Was den Nachlass C.________ betreffe, sei dem Urteil des Obergerichts des Kantons Solothurn klar und eindeutig zu entnehmen, dass dieser damals sehr wohl bekannt gewesen sei und damit im Urteil auch ber�cksichtigt worden sei.
7.4.�Die Einw�nde sind unbegr�ndet, wobei weitgehend auf die nicht zu beanstandenden vorinstanzlichen Erw�gungen verwiesen werden kann. Zum Wesen des Informationsanspruchs geh�rt, dass der Berechtigte f�r seine Geltendmachung nicht zu beweisen hat, wonach er sucht (vgl. Urteil 5A_994/2014 vom 11. Januar 2016 E. 5.3 betreffend die Auskunftspflicht unter Miterben). Auch muss sich der unterhaltsansprechende Ehegatte nicht mit m�ndlichen Angaben begn�gen, weshalb die diversen Behauptungen und Eventualbehauptungen des Beschwerdef�hrers zu seinen finanziellen Verh�ltnissen eine Einsicht in die Belege nicht zu ersetzen verm�gen. Schliesslich gen�gt es, wenn die auskunftspflichtige Tatsache m�glicherweise geeignet ist, einen Unterhaltsanspruch zu begr�nden (vgl. ROLAND KOKOTEK, Die Auskunftspflicht des Ehegatten nach Art. 170 ZGB, 2012, Rz. 214 und Rz. 399). Das Kantonsgericht war daher nicht gehalten, die materiellen Einw�nde des Beschwerdef�hrers gegen einen allf�lligen Unterhaltsanspruch bereits im Stadium der Auskunftserteilung umfassend zu pr�fen, zumal das Obergericht des Kantons Solothurn im fr�heren Eheschutzurteil einen Unterhaltsanspruch der Beschwerdegegnerin nicht deshalb verneint hat, weil die Beschwerdegegnerin selbst gen�gend leistungsf�hig gewesen w�re und ein allf�lliges Verm�gen des Beschwerdef�hrers explizit als relevant erachtet hat. Soweit sich der Beschwerdef�hrer auf die Rechtskraft des obergerichtlichen Eheschutzurteils beruft, hat die Vorinstanz bereits zu Recht darauf hingewiesen, dass eine Ab�nderung von Massnahmen zum Schutz der ehelichen Gemeinschaft (Art. 172 ff. ZGB) - ebenso wie von vorsorglichen Massnahmen f�r die Dauer des Scheidungsverfahrens (Art. 276 Abs. 1 ZPO) - auch dann angebracht sein kann, wenn die tats�chlichen Umst�nde, die dem ersten Entscheid zu Grunde lagen, sich nachtr�glich als unrichtig erwiesen haben oder wenn sich der Entscheid nachtr�glich im Ergebnis als nicht gerechtfertigt herausstellt, weil dem Gericht die Tatsachen nicht zuverl�ssig bekannt waren (vgl. BGE 141 III 376 E. 3.3.1 S. 378; Urteil 5A_707/2008 vom 16. Februar 2009 E. 3.2). Daf�r, dass die bisherigen Verh�ltnisse vom Obergericht unrichtig gew�rdigt worden sein k�nnten, bestehen nach den verbindlichen Feststellungen der Vorinstanz vorliegend konkrete Anhaltspunkte.
Aus den dargelegten Gr�nden muss die Beschwerde abgewiesen werden, soweit darauf einzutreten ist. Der Beschwerdef�hrer hat als unterliegende Partei f�r die Gerichtskosten aufzukommen (Art. 66 Abs. 1 BGG) und die Beschwerdegegnerin zu entsch�digen (Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG).
Der Beschwerdef�hrer hat die Beschwerdegegnerin f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 800.-- zu entsch�digen.

References: Art. 170
 Art. 170
 Art. 90
 Art. 170
 Art. 170
 Art. 98
 Art. 95
 BGE 
 BGE 
 Art. 29
 Art. 6
 BGE 
 BGE 
 EGMR 
 BGE 
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 Art. 145
 BGE 
 Art. 310
 BGE 
 Art. 170
 Art. 170
 BGE 
 Art. 170
 BGE