Source: https://www.bundesversicherungsamt.de/bundesamt-fuer-soziale-sicherung/organisation/abteilung-5.html
Timestamp: 2020-01-24 00:29:18+00:00

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Abteilung 5 - www.bundesversicherungsamt.de
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Abteilungsleitung: Frau Dielentheis
Die Referate 511 bis 513 der Abteilung 5 widmen sich verschiedensten Themen aus den Bereichen Finanzen und Vermögen der bundesunmittelbaren Sozialversicherungsträger. Referat 514 ist mit wichtigen Aufgaben aus dem Bereich der Finanzierung der Renten- und Unfallversicherung betraut. Im Referat 515 erfolgt zentral die Zulassung der strukturierten Behandlungsprogramme für chronisch Kranke, die sog. Disease Management Programme (DMP). Das Referat 516 (Mutterschaftsgeldstelle) bearbeitet Anträge auf Mutterschaftsgeld von Frauen, die in einem Beschäftigungsverhältnis stehen, aber nicht selbst Mitglied einer gesetzlichen Krankenkasse sind.
Referatsleitung: Herr Müller, R.
Grundsatzfragen der Vermögenswirtschaft, Rechnungswesen
Grundsatzfragen der Finanzierung und der Vermögenswirtschaft in der Sozialversicherung, insbesondere der Anlage des liquiden Vermögens
Beteiligungsgesellschaften und Eigenbetriebe der Sozialversicherungsträger
Betriebliche Altersversorgungsverpflichtungen der Sozialversicherungsträger
Rechnungs- und Haushaltswesen in der Sozialversicherung
Aufsicht über die Grundsatz- und Querschnittsangelegenheiten der Deutschen Rentenversicherung Bund in den Bereichen "Investitionen" und "Koordinierung der Planung von Rehabilitationsmaßnahmen und der Bettenbedarfsplanung"
Referatsleitung: Frau Dr. Eggers
Aufsichtsprüfung von Finanzen und Vermögen der Sozialversicherungsträger
• Aufsichtsprüfung der Sozialversicherungsträger und ihrer Eigenbetriebe gemäß § 88 Abs. 1 SGB IV
• Aufsichtsprüfung von Beteiligungen der Sozialversicherungsträger an privatrechtlichen Gesellschaften gemäß § 88 Abs. 1 SGB IV
• Prüfung der Künstlersozialkasse gemäß § 43 Abs. 7 KSVG und § 251 Abs. 5 Satz 2 SGB V
Referatsleitung: Herr Fritzen
Vermögenswirtschaft, Bauangelegenheiten
Prüfung von Genehmigungsanträgen und Anzeigen im Immobilienbereich
Prüfung von Genehmigungsanträgen und Anzeigen im Bereich der Darlehensvergabe für Immobilienzwecke
Wahrnehmung der Sachverständigenfunktion in Bauangelegenheiten
Finanzierung der Renten- und Unfallversicherung
Lastenverteilung in der gewerblichen Unfallversicherung
Haushalte der bundesunmittelbaren Sozialversicherungsträger (ohne Kranken- und Pflegekassen)
Aufsicht über die Grundsatz- und Querschnittsangelegenheiten der Deutschen Rentenversicherung Bund in den Bereichen "Finanzen" und "Statistik"
Aufsicht über die Versorgungsanstalt der deutschen Bezirksschornsteinfegermeister
Referatsleitung: Herr Nolte
Strukturierte Behandlungsprogrammen für chronisch Kranke – DMP
Disease Management Programme - DMP
Grundsatzfragen der Zulassung von strukturierten Behandlungsprogrammen für chronisch Kranke
Prüfung der Zulassung von strukturierten Behandlungsprogrammen für chronisch Kranke nach Maßgabe des SGB V, der RSAV und der Richtlinien des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA)
Erteilung von Gebührenbescheiden für die Prüfung der Zulassung
Prüfung und Auswertung der Evaluationsberichte
Geschäftsstelle des wissenschaftlichen Beirats "Evaluation und Zulassung von strukturierten Behandlungsprogrammen" beim BVA
Beratung der Prüfdienste Krankenversicherung des Bundes und der Länder
Bearbeitung von Petitionen und Eingaben
Referat 516
Entscheidung über Anträge auf Mutterschaftsgeld nach § 19 Abs. 2 Mutterschutzgesetz (MuSchG) und über Anträge auf Zuschuss zum Mutterschaftsgeld nach § 20 Abs. 3 MuSchG einschließlich Abwicklung der Zahlungen ( Mutterschaftsgeldstelle)

References: § 88
 § 88
 § 43
 § 251
 § 19
 § 20