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Timestamp: 2017-05-29 22:57:04+00:00

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Textform: Definition, Begriff und Erklärung im JuraForum.de
Neueintrag für Anwälte	TextformLexikon | 1 Kommentar(2) Teilen Twittern E-Mail
Erklärung zum Begriff TextformInhaltsverzeichnis3. die Textform, § 126b BGBIII. Die Textform, § 126b BGBDie Textform ist in § 126b BGB legaldefiniert, das heißt die Definition erfolgt in gesetzlicher Form. Danach muss „eine lesbare Erklärung, in der die Person des Erklärenden genannt ist, auf einem dauerhaften Datenträger abgegeben werden.“
II. Gesetzliche Formen
Das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) kennt insgesamt fünf verschiedene Arten von gesetzlichen Formen:
1. die Schriftform, § 126 BGB
2. die elektronische Form, § 126a BGB
3. die Textform, § 126b BGB
4. die notarielle Beurkundung, § 128 BGB
5. die öffentliche Beglaubigung, § 129 BGB
III. Die Textform, § 126b BGB
Nach § 126b BGB sind drei Anforderungen an die Textform zu stellen:
in einer Urkunde oder auf andere zur dauerhaften Wiedergabe in Schriftzeichen geeignete Weise (dauerhafter Datenträger)
Keine Anforderungen sind demnach:
eine handschriftliche eigenstände Unterschrift; eine Nachbildung der Unterschrift genügt
seit der Änderung des Wortlautes des § 126b BGB wird seit dem 13.06.2014 auch ein Textabschluss nicht mehr ausdrücklich gefordert, wie zum Beispiel durch ein Grußwort oder einer Namensnachbildung
Erfasst sind daher Nachrichten per Telefax oder Briefe ohne Unterschrift, Kopien vom Original, E-Mail oder auch SMS bzw. Whatsapp und Co.
Nach § 126b BGB ist ein dauerhafter Datenträger ist jedes Medium, das es dem Empfänger ermöglicht, eine auf dem Datenträger befindliche, an ihn persönlich gerichtete Erklärung so aufzubewahren oder zu speichern, dass sie ihm während eines für ihren Zweck angemessenen Zeitraums zugänglich ist, und geeignet ist, die Erklärung unverändert wiederzugeben.
Ein Text ist also zur dauerhaften Wiedergabe geeignet, wenn er immer wieder gelesen werden kann, zum Beispiel bei Verkörperung des Textes auf Papier oder einer Festplatte. Die Darstellung eines Textes auf einem Monitor wird hingegen nicht auf einem dauerhaften Datenträger abgegeben.
Nach § 125 Satz 1 BGB ist ein Rechtsgeschäft, welches der durch Gesetz vorgeschriebenen Textform ermangelt, nichtig.
Es besteht jedoch in besonderen Ausnahmefällen die Möglichkeit, einen solchen Formfehler über den Grundsatz von Treu und Glauben (§ 242 BGB) zu heilen.
Die Textform wird im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) beispielsweise in den folgenden Fällen verlangt:
Garantieerklärung nach § 477 Absatz 2 BGB
Widerrufsbelehrung [so der Bundesgerichtshof (BGH) mit Urteil vom 15.05.2014 (Az.: III ZR 368/13)]
Mitwirkende/Autoren: JuraforumWiki-Redaktion, webmaster, SebastianErstellt von JuraforumWiki-Redaktion, 03.05.2010 15:53Zuletzt editiert von JuraforumWiki-Redaktion, 28.05.2015 09:27 Haben Sie Fragen zu diesem Begriff? Stellen Sie eine Frage zu dem Begriff im Forum.Nachrichten zu TextformAudioeinführung für Spielfilm produziert: Bayrischer Rundfunk und Uni kooperieren (10.06.2013, 14:10)Kamerafahrten, Einstellungsgrößen der Gesichter, Lichtverhältnisse – Studierende ermöglichen blinden und sehgeschädigten Menschen, Filme wahrzunehmen. Im Masterstudiengang „Medientext und Medienübersetzen“ arbeitet die Universität Hildesheim mit...Weniger Lärm – dank lautloser Sprachkommunikation (12.10.2012, 12:10)Professorin Tanja Schultz vom Karlsruher Institut für Technologie (KIT) erhält heute den mit 20.000 Euro dotierten Forschungspreis Technische Kommunikation der Alcatel-Lucent Stiftung. Die Informatikerin hat die „Lautlose Sprachkommunikation“...Lautlose Sprachkommunikation - Forschungspreis 2012 der Alcatel-Lucent Stiftung vergeben (12.10.2012, 11:10)Professorin Tanja Schultz vom Karlsruher Institut für Technologie (KIT) erhält heute den mit 20.000 Euro dotierten Forschungspreis Technische Kommunikation der Alcatel-Lucent Stiftung. Die Informatikerin hat die „Lautlose Sprachkommunikation“...BGH: Wirksamkeit einer Widerrufsbelehrung (15.08.2012, 14:44)Der Bundesgerichtshof hat sich heute in einer Entscheidung mit der Wirksamkeit einer Widerrufsbelehrung nach dem Muster der BGB-Informationspflichten-Verordnung befasst. Die Klägerin, eine Leasinggesellschaft, und die Beklagte schlossen im...Fristlosen Kündigung bei Nichtzahlung von erhöhter Miete (18.07.2012, 11:49)Der Bundesgerichtshof hat sich heute in einer Entscheidung mit der Frage befasst, ob der Vermieter dem Mieter, der die durch die Anpassung der Betriebskostenvorauszahlungen entstandenen Mieterhöhungen nicht entrichtet, erst dann fristlos kündigen...Aktuelle ForenbeiträgeAbsage Verhandlung zwei Tage vor Termin - außer Spesen nichts gewesen? (27.06.2013, 11:40)Liebe Forumsteilnehmer,wie es der Titel schon erahnen lässt, könnte ich mal euren Rat zu nachfolgenden Sachverhalt benötigen, der sich so darstellt:Person A ist selbständiger Unternehmer im Bau- und Baunebengewerbe und hat von Zeit zu Zeit mit Auftraggebern zu tun, die ihre Zahlungsverpflichtung nicht so ganz ernst nehmen.In einem...Anschlussnutzungsvertrag AGB-Klausel (30.05.2013, 18:54)Wertes fachkundiges Forum!
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21 - Acht = Bisherige Kommentare zum Begriff (1) MB
(12.05.2015 13:05 Uhr):
Nach der Neuerungen zur Textform (126b BGB) ist diese Definioton wohl nicht mehr richtig.
Textform – Weitere Begriffe im Umkreis

References: § 126
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 § 125
 § 477
 §2