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Timestamp: 2016-12-09 02:04:58+00:00

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§ 45 ThürBG, Versetzung in den Ruhestand wegen Dienstunfähigkeit, Wiederherstellung der Dienstfähigkeit (§ 26 BeamtStG) | Gesetze auf anwalt24.de
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Thüringer Beamtengesetz (ThürBG) Landesrecht Thüringen…§ 45 ThürBG, Versetzung in den Ruhestand wegen Dienstunfähigkeit, Wiederherstell...§ 46 ThürBG, Zwangsweise Versetzung in den Ruhestand§ 47 ThürBG, Mitteilung des Arztes bei Versetzung in den Ruhestand§ 48 ThürBG, Versetzung in den einstweiligen Ruhestand (§ 30 BeamtStG)§ 49 ThürBG, Versetzung in den einstweiligen Ruhestand bei Umbildung oder Auflös...§ 50 ThürBG, Versetzung in den einstweiligen Ruhestand bei Umbildung von Körpers...§ 51 ThürBG, Beginn des einstweiligen Ruhestands§ 52 ThürBG, Zuständigkeit für Ruhestandsversetzung, Beginn des Ruhestands§ 53 ThürBG, Recht auf Erteilung eines Dienstzeugnisses§ 54 ThürBG, Diensteid, Gelöbnis (§ 38 BeamtStG)§ 55 ThürBG, Wahl des Wohnorts, Bestimmung des Aufenthaltsorts§ 56 ThürBG, Führung von Amtsbezeichnungen oder Titeln§ 57 ThürBG, Bestimmungen über Dienstkleidung§ 58 ThürBG, Zuständigkeiten nach den §§ 37, 39, 42 BeamtStG§ 59 ThürBG, Dienstvergehen von Ruhestandsbeamten (§ 47 Abs. 2 BeamtStG)§ 60 ThürBG, Schadenersatzpflicht, Rückgriff (§ 48 BeamtStG)§ 61 ThürBG, Übergang eines Schadenersatzanspruchs gegen Dritte§ 62 ThürBG, Übermittlungen bei Strafverfahren (§ 49 BeamtStG)§ 63 ThürBG, Befreiung von Amtshandlungen§ 64 ThürBG, Auskünfte an die Presse§ 65 ThürBG, Nebentätigkeit auf Verlangen des Dienstherrn…§ 130 ThürBG, Gleichstellungsbestimmung
§ 45 ThürBG, Versetzung in den Ruhestand wegen Dienstunfähigkeit, Wiederherstellung der Dienstfähigkeit (§ 26 BeamtStG)
§ 45 ThürBGThüringer Beamtengesetz (ThürBG)Landesrecht ThüringenSechster Abschnitt – Beendigung des Beamtenverhältnisses → Dritter Unterabschnitt – Ruhestand und einstweiliger RuhestandTitel: Thüringer Beamtengesetz (ThürBG)Normgeber: ThüringenAmtliche Abkürzung: ThürBGGliederungs-Nr.: 2030-2Normtyp: Gesetz(1) Red. Anm.:Außer Kraft am 1. Januar 2015 durch Artikel 23 Absatz 3 Nummer 1 des Gesetzes vom 12. August 2014 (GVBl. S. 472). Zur weiteren Anwendung s. Artikel 1 § 119 des Gesetzes vom 12. August 2014 (GVBl. S. 472).(1) Die Frist nach § 26 Abs. 1 Satz 2 BeamtStG beträgt sechs Monate. Bestehen Zweifel über die Dienstunfähigkeit des Beamten, so ist er verpflichtet, sich nach Weisung der Behörde ärztlich untersuchen und, falls ein Amtsarzt dies für erforderlich hält, auch beobachten zu lassen. Entzieht sich der Beamte trotz wiederholter schriftlicher Aufforderung ohne hinreichenden Grund der Verpflichtung, sich nach Weisung des Dienstvorgesetzten untersuchen oder beobachten zu lassen, so kann er so behandelt werden, wie wenn seine Dienstunfähigkeit amtsärztlich festgestellt worden wäre.(2) Gesetzliche Vorschriften, die für einzelne Beamtengruppen andere Voraussetzungen für die Beurteilung der Dienstunfähigkeit bestimmen, bleiben unberührt.(3) Beantragt der Beamte, ihn nach § 26 Abs. 1 BeamtStG in den Ruhestand zu versetzen, so wird seine Dienstunfähigkeit dadurch festgestellt, dass sein unmittelbarer Dienstvorgesetzter aufgrund eines amtsärztlichen Gutachtens über den Gesundheitszustand erklärt, er halte ihn nach pflichtgemäßem Ermessen für dauernd unfähig, seine Amtspflichten zu erfüllen. Die für die Versetzung in den Ruhestand zuständige Stelle ist an die Erklärung des unmittelbaren Dienstvorgesetzten nicht gebunden; sie kann auch andere Beweise erheben.(4) Die Frist für die Wiederberufung in das Beamtenverhältnis auf Antrag nach § 29 Abs. 1 Satz 1 BeamtStG beträgt fünf Jahre. Zur Nachprüfung der Dienstfähigkeit ist der Beamte verpflichtet, sich nach Weisung der zuständigen Behörde amtsärztlich untersuchen zu lassen.
§ 44 ThürBG, Versetzung in den Ruhestand auf Antrag§ 46 ThürBG, Zwangsweise Versetzung in den Ruhestand

References: § 45

§ 45

§ 45
 § 119
 § 26
 § 26
 § 29

§ 44