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Timestamp: 2016-10-28 23:28:54+00:00

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U 94/06 (10.11.2006)
U 94/06
Pr�sidentin Leuzinger, Bundesrichter Borella und nebenamtlicher Richter Maeschi; Gerichtsschreiber Arnold
W.________, 1966, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Advokatin Dr. Annemarie Imhof, Aeschenvorstadt 67, 4010 Basel,
W.________, geboren 1966, arbeitete seit dem 6. Juli 1998 als Dachdecker bei der Firma L.________ SA und war bei der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) gegen die Folgen von Berufs- und Nichtberufsunf�llen sowie Berufskrankheiten versichert. Am 23. August 1998 stiess er mit seinem Motorroller (Vespa 125) gegen einen aus einem Parkplatz kommenden Personenwagen. Dabei zog er sich eine Verletzung des linken Fusses sowie eine Kniedistorsion rechts zu. Nach einer arthroskopischen Meniskus-Resektion bestand ab 21. Dezember 1998 wieder volle Arbeitsf�higkeit, worauf die SUVA den Fall abschloss.
Am 25. September 1999 verunfallte W.________ erneut mit dem Motorroller, indem er in einen entgegenkommenden, nach links abbiegenden und das Vortrittsrecht missachtenden Personenwagen stiess. Nebst verschiedenen Kontusionen und Sch�rfungen erlitt er wiederum eine Distorsion des rechten Knies. Einige Tage nach dem Unfall traten zudem Schwindelbeschwerden auf, welche die bisherige T�tigkeit verunm�glichten. Auf den 30. Juni 2001 wurde das Arbeitsverh�ltnis aufgel�st. Die SUVA kam f�r die Heilbehandlung auf und richtete ein Taggeld aus. Dabei ging sie von dem in der Unfallmeldung des Arbeitgebers vom 5. Oktober 1999 angegebenen Monatslohn von Fr. 5200.- aus. Im Dezember 1999 erhielt die SUVA Kenntnis davon, dass der Versicherte seit dem 1. Februar 1999 lediglich noch w�hrend drei Tagen in der Woche zu einem Monatslohn von Fr. 3120.- gearbeitet hatte. Laut Best�tigung des Arbeitgebers vom 19. Dezember 2001 war die Arbeitszeitverk�rzung im Hinblick auf eine vom Arbeitnehmer beabsichtigte Berufsausbildung m�ndlich vereinbart worden mit der Klausel, dass bei Arbeitsausfall wegen Krankheit, Unfall oder Milit�rdienst Anspruch auf den vollen Lohn bestand. Am 24. September 2002 teilte die SUVA dem Versicherten mit, das Taggeld h�tte richtigerweise auf einem Lohn von Fr. 3120.- (x 13) berechnet werden m�ssen. F�r die Zeit bis 30. Dezember 2001 werde auf eine Herabsetzung der Leistungen verzichtet. F�r die Folgezeit werde das Taggeld im Sinne einer Kompromissl�sung auf dem gesamten Verdienst im Jahr vor dem Unfall festgesetzt. Am 4. M�rz 2004 erliess sie eine entsprechende beschwerdef�hige Verf�gung. Die dagegen erhobene Einsprache wies sie mit Entscheid vom 12. Oktober 2004 ab.
W.________ beschwerte sich gegen den Einspracheentscheid und beantragte, das Taggeld sei aufgrund eines vollen Arbeitspensums und - im Hinblick auf die beabsichtigte Berufsausbildung - ab September 2004 auf der Basis der Verdiensterwartungen eines Physiotherapeuten festzusetzen.
Mit Entscheid vom 14. Dezember 2005 wies das Sozialversicherungsgericht Basel-Stadt die Beschwerde ab.
W.________ l�sst Verwaltungsgerichtsbeschwerde f�hren mit dem Rechtsbegehren, in teilweiser Aufhebung des angefochtenen Entscheids sei ihm ab 1. September 1999 ein Taggeld aufgrund eines Arbeitspensums von 100 % zuzusprechen; ferner sei ihm die unentgeltliche Verbeist�ndung zu gew�hren.
1.1 Nach Art. 15 UVG werden Taggelder und Renten nach dem versicherten Verdienst bemessen (Abs. 1). Als versicherter Verdienst gilt f�r die Bemessung der Taggelder der letzte vor dem Unfall bezogene Lohn, f�r die Bemessung der Renten der innerhalb eines Jahres vor dem Unfall bezogene Lohn (Abs. 2). Gest�tzt auf Abs. 3 dieser Norm hat der Bundesrat in Art. 22-24 UVV n�here Bestimmungen zum versicherten Verdienst erlassen. Gem�ss Art. 22 UVV, welcher den versicherten Verdienst "im Allgemeinen" regelt, gilt als versicherter Verdienst der nach der Bundesgesetzgebung �ber die AHV massgebende Lohn mit verschiedenen, hier nicht zur Diskussion stehenden Abweichungen (Abs. 2). Nach Abs. 3 der Bestimmung in der seit 1. Januar 1998 in Kraft stehenden Fassung gem�ss Verordnungs�nderung vom 15. Dezember 1997 (AS 1998 151) gilt als Grundlage f�r die Bemessung der Taggelder der letzte vor dem Unfall bezogene Lohn, einschliesslich noch nicht ausbezahlter Lohnbestandteile, auf die ein Rechtsanspruch besteht.
1.2 Art. 23 UVV enth�lt Bestimmungen �ber den massgebenden Lohn f�r das Taggeld in Sonderf�llen. Gem�ss Abs. 1 wird der versicherte Verdienst nach dem Lohn festgesetzt, den der Versicherte ohne Milit�rdienst, Zivildienst, Zivilschutzdienst, Unfall, Krankheit, Mutterschaft, Arbeitslosigkeit oder Kurzarbeit erzielt h�tte, wenn er aus einem dieser Gr�nde keinen oder einen verminderten Lohn bezogen hat. �bt der Versicherte keine regelm�ssige Erwerbst�tigkeit aus oder unterliegt sein Lohn starken Schwankungen, so wird auf einen angemessenen Durchschnittslohn pro Tag abgestellt (Abs. 3). Weitere Sonderregelungen bestehen f�r Versicherte, deren Berufsausbildung wegen eines versicherten Ereignisses verl�ngert wird (Abs. 9) sowie f�r andere, hier nicht interessierende Sachverhalte (Abs. 4-8).
2.1 Der Beschwerdef�hrer war ab 6. Juli 1998 zu einem Lohn von Fr. 5200.- im Monat (x 13) als Dachdecker angestellt. Am 16. Dezember 1999 teilte die f�r Personalfragen zust�ndige Mitarbeiterin des Arbeitgebers dem Aussendienstmitarbeiter der SUVA mit, W.________ habe ab 1. Februar 1999 um eine Reduktion der Arbeitszeit (zwei freie Tage in der Woche) ersucht, um einer Ausbildung nachzugehen. Die Firma habe diesem Begehren entsprochen und ihm ab diesem Zeitpunkt bei einem Arbeitspensum von 60 % einen Lohn von Fr. 3120.- ausgerichtet. Lediglich bei Verhinderung wegen Unfall, Krankheit oder Milit�rdienst sei der volle Lohn von Fr. 5200.- ausbezahlt worden. Anl�sslich einer weiteren Vorsprache der SUVA vom 13. Dezember 2001 best�tigte die Mitarbeiterin des Arbeitgebers diese Angaben und f�hrte erg�nzend aus, die Verk�rzung der Arbeitszeit und die Regelung bez�glich der Auszahlung des vollen Lohnes bei Unfall, Krankheit und Milit�rdienst seien m�ndlich vereinbart worden. Im Zeitpunkt des Unfalls habe W.________ w�hrend drei Tagen in der Woche gearbeitet und einen Lohn von Fr. 3120.- bezogen. Ab dem 7. September 1999 sei er jedoch krank gewesen, weshalb (in der Unfallmeldung) ein Lohn von Fr. 5200.- angegeben worden sei. In einem Schreiben an die SUVA vom 19. Dezember 2001 hielt die Firma nochmals fest, W.________ habe seit dem 6. Juli 1998 w�hrend f�nf Tagen in der Woche als Dachdecker zu einem Monatslohn von Fr. 5200.- (x 13) gearbeitet. Mit m�ndlicher Vereinbarung seien ihm zwecks Absolvierung einer Berufsausbildung f�r die Dauer von zwei bis drei Jahren zwei freie Tage in der Woche bei entsprechender Lohnreduktion zugestanden worden mit der Einschr�nkung, dass bei Absenzen wegen Krankheit, Unfall oder Milit�rdienst der volle Lohn anzugeben sei ("l'obbligo di dichiarare il salario completo in caso di assenze per malattia, infortunio e militare"). Im Zeitpunkt des Unfalls vom 25. September 1999 habe W.________ w�hrend drei Tagen in der Woche gearbeitet.
2.2 In der Begr�ndung der erstinstanzlichen Beschwerde vom 20. Februar 2005 f�hrte der Beschwerdef�hrer aus, im Unfallzeitpunkt habe er �ber eine Vollzeitstelle verf�gt. Auf sein Gesuch hin sei die Arbeitszeit ab Februar 1999 auf 60 % reduziert worden, sp�ter auf Anfrage des Arbeitgebers zeitweise (je nach Wetterbedingungen und Auftragslage) wieder erh�ht worden. Die Arbeitszeitverk�rzung sei im Hinblick auf eine berufliche Neuorientierung erfolgt. Er habe sich bei der AKAD (Akademikergesellschaft f�r Erwachsenenfortbildung) zu einem ca. halbj�hrigen Vorkurs (Selbststudium) im Hinblick auf eine vierj�hrige Ausbildung zum Physiotherapeuten angemeldet. Sein Ziel sei eine selbstst�ndige T�tigkeit als Physiotherapeut mit eigener Praxis gewesen. Auf pers�nliche Vorsprache sei das Arbeitspensum per 1. September 1999 wieder auf 100 % festgesetzt worden. Im gleichen Monat sei er wegen eines Verhebetraumas krankgeschrieben worden. In der Replik zur Beschwerdeantwort der SUVA liess der Beschwerdef�hrer vorbringen, zwischen den Vertragsparteien sei m�ndlich vereinbart worden, dass er ab 1. September 1999 wieder ein volles Arbeitspensum leiste. Zu keinem Zeitpunkt sei vereinbart worden, dass bei Krankheit, Unfall oder Milit�rdienst der volle Lohn geschuldet sei. Es sei auch nicht einzusehen, aus welchem Grund der Arbeitgeber ein solches Zugest�ndnis h�tte machen sollen. Nach Abschluss der ersten Ausbildungsphase von etwa sechs Monaten habe der Beschwerdef�hrer aus finanziellen Gr�nden ab 1. September 1999 wieder eine volle Erwerbst�tigkeit aufgenommen, um die n�chste Phase der Ausbildung finanziell abzusichern. In der Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird erg�nzend vorgebracht, auf die Angaben des Arbeitgebers, wonach er im Unfallzeitpunkt nur in reduziertem Umfang gearbeitet habe, k�nne nicht abgestellt werden, weil sie zun�chst lediglich in Form von Aktennotizen vorgelegen h�tten und eine schriftliche Best�tigung erst rund zwei Jahre sp�ter erfolgt sei. Im �brigen k�nne die Feststellung in der Aktennotiz vom 16. Dezember 1999, wonach die Auszahlung des vollen Lohns bei Krankheit, Unfall und Milit�rdienst erfolgt sei, weil der Arbeitnehmer unter diesen Umst�nden auch die Schule nicht besuchen konnte ("in quanto non pu� frequentare la scuola in questione") nur in dem Sinne verstanden werden, dass sich die Arbeitgeberin bereit erkl�rt habe, auch die Schulzeit bzw. die Ausfallzeit zu verg�ten. Es sei daher auch unter diesem Aspekt davon auszugehen, dass der zuletzt bezogene Lohn Fr. 5200.- betragen habe und damit ein volles Pensum (T�tigkeit und Schulzeit) abgedeckt worden sei.
3.1 Aus den in den Akten enthaltenen Lohnabrechnungen geht hervor, dass der Beschwerdef�hrer bis Januar 1999 einen Bruttolohn von Fr. 5200.- und ab Februar 1999 einen solchen von Fr. 3120.- bezogen hat. Im Mai 1999 belief sich der Lohn auf Fr. 5200.-, ab Juni 1999 wieder auf Fr. 3120.- und ab September 1999 erneut auf Fr. 5200.-. Der volle Lohn f�r Mai 1999 ist im Sinne der getroffenen Vereinbarung auf Milit�rdienst und der Bezug des vollen Lohnes ab September 1999 auf eine krankheits- bzw. unfallbedingte Arbeitsunf�higkeit zur�ckzuf�hren. Nach den �bereinstimmenden Angaben des Beschwerdef�hrers und des Arbeitgebers bestand ab 7. September 1999 und bis zum Unfall vom 25. September 1999 eine krankheitsbedingte Arbeitsunf�higkeit. Gem�ss Lohnbuchhaltung sind f�r den Monat September indessen nur 18 geleistete Arbeitsstunden bei 176 Ausfallstunden ausgewiesen. Dies entspricht bei vier Arbeitstagen (Mittwoch, 1. September bis Freitag, 3. September und Montag, 6. September 1999) einer durchschnittlichen Arbeitszeit von lediglich 4� Stunden im Tag, was klar f�r die Angaben des Arbeitgebers und gegen die Behauptung des Beschwerdef�hrers spricht, es sei ab 1. September 1999 wieder ein volles Arbeitspensum vereinbart worden. Es muss daher bei der Feststellung bleiben, dass der Beschwerdef�hrer im Zeitpunkt des Unfalls weiterhin zu einem Pensum von 60 % und einem Lohn von Fr. 3120.- angestellt war. Dass ihm aufgrund der m�ndlichen Vereinbarung ab 1. September 1999 - und damit schon f�r die Zeit vor dem Unfall - der volle Lohn ausbezahlt wurde, vermag zu keiner anderen Bemessung des Taggeldes zu f�hren. Die Vertragsparteien gingen offenbar von der Meinung aus, dass der Arbeitsausfall vom jeweils zust�ndigen Versicherer auf der Grundlage eines Lohnes bei vollem Arbeitspensum entsch�digt werde und die entsprechenden Ersatzleistungen an den Arbeitgeber gingen. Eine derartige �berlegung kann unter den hier massgebenden sozialversicherungsrechtlichen Gesichtspunkten keinen Rechtsschutz finden. Auszugehen ist von dem der effektiven Arbeitsleistung entsprechenden Lohn und nicht von einer allenfalls hievon abweichenden Vereinbarung unter den Vertragsparteien. Zu einer anderen Bemessung des Taggeldes verm�gen auch die Vorbringen in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde nicht zu f�hren. Es ist zudem widerspr�chlich, wenn der Beschwerdef�hrer den Angaben des Arbeitgebers den Beweiswert abspricht, gleichzeitig aber aus einer Aktennotiz �ber ein Gespr�ch mit der Mitarbeiterin des Arbeitgebers einen anderen Schluss ableiten will. Unerheblich ist schliesslich, dass das vom Beschwerdef�hrer im Zeitpunkt des Unfalls bezogene Krankentaggeld auf einem vollen Arbeitspensum beruhte.
3.2 Mit der Verf�gung vom 4. M�rz 2004 und dem Einspracheentscheid vom 12. Oktober 2004 hat die SUVA das Taggeld "entgegenkommenderweise" auf dem Gesamtverdienst im Jahr vor dem Unfall bemessen und damit auch den Umstand ber�cksichtigt, dass der Beschwerdef�hrer bis Ende Januar 1999 sowie im Mai und September 1999 den vollen Lohn bezogen hat. Die Vorinstanz hat dieser Berechnungsweise beigepflichtet mit der Feststellung, dass sich eine - zumindest analoge - Anwendung von Art. 23 Abs. 3 UVV rechtfertige. Gem�ss dieser Bestimmung ist auf einen angemessenen Durchschnittslohn pro Tag abzustellen, wenn der Versicherte keine regelm�ssige Erwerbst�tigkeit aus�bt oder der Lohn starken Schwankungen unterliegt. Die Bestimmung zielt darauf ab, dort einen Ausgleich zu schaffen, wo eine versicherte Person einen Unfall zuf�lligerweise in einer Tief- oder eventuell gar einer Nichtlohnphase erleidet. Das Kriterium der starken Lohnschwankungen ist erf�llt, wenn der Lohn vom erzielten Umsatz oder andern mehr oder weniger unbestimmten Faktoren abh�ngig ist (vgl. die in BGE 128 V 300 f. Erw. 2b/aa und cc erw�hnte Rechtsprechung). Im hier zu beurteilenden Fall fehlt es an vergleichbaren Umst�nden, weshalb es als fraglich erscheint, ob sich der Entscheid der SUVA auf Art. 23 Abs. 3 UVV st�tzen l�sst. Auch die Art. 23 Abs. 6 und 9 bilden hief�r keine Grundlage. Zu einer Ab�nderung des Entscheids zu Ungunsten des Beschwerdef�hrers besteht indessen kein Anlass. Nach der Rechtsprechung ist von der M�glichkeit einer reformatio in peius zur�ckhaltend Gebrauch zu machen (BGE 119 V 249 Erw. 5 mit Hinweisen; Urteile S. vom 18. M�rz 2005, I 791/03, und H. vom 10. Oktober 2003, U 340/00). Zudem st�nde dem Beschwerdef�hrer die M�glichkeit offen, die Verwaltungsgerichtsbeschwerde zur�ckzuziehen, womit es bei der von der SUVA verf�gten und vorinstanzlich gesch�tzten Bemessung des Taggeldes bliebe.
Als unbegr�ndet erweist sich die Verwaltungsgerichtsbeschwerde, auch soweit geltend gemacht wird, das Taggeld sei in analoger Anwendung von Art. 24 Abs. 3 UVV sp�testens mit Wirkung ab September 2004 neu festzusetzen, weil der Beschwerdef�hrer in diesem Zeitpunkt voraussichtlich die Ausbildung zum Physiotherapeuten abgeschlossen h�tte. Abgesehen davon, dass bei der Bemessung des Taggeldes m�gliche k�nftige Lohn�nderungen grunds�tzlich unber�cksichtigt bleiben (Maurer, Unfallversicherungsrecht, Bern 1985, S. 326), kann die geltend gemachte Berufsentwicklung nicht als �berwiegend wahrscheinlich betrachtet werden. Aus den Akten geht hervor, dass der Beschwerdef�hrer sich f�r eine entsprechende Ausbildung interessiert und sich anscheinend f�r den Vorbereitungskurs der AKAD im Hinblick auf eine Ausbildung an der Schule f�r Physiotherapie am Spital T.________ angemeldet hat. Dass er den Vorkurs absolviert und die f�r den Eintritt in die Physiotherapieschule obligatorische Schlusspr�fung bestanden hat, ist indessen nicht erstellt und wird auch nicht behauptet. Es bestehen sodann keine Anhaltspunkte daf�r, dass der Beschwerdef�hrer aus gesundheitlichen Gr�nden von der Ausbildung zum Physiotherapeuten und einer k�nftigen T�tigkeit in diesem Beruf absehen musste. Nach den in den Akten enthaltenen Arztberichten vermag der Beschwerdef�hrer wegen der Schwindelbeschwerden den bisherigen Beruf als Dachdecker nicht mehr auszu�ben; dagegen bestand schon kurz nach dem Unfall eine praktisch volle Arbeitsf�higkeit in anderen T�tigkeiten. Es bestehen zudem klare Hinweise darauf, dass der Beschwerdef�hrer aus unfallfremden Gr�nden von der zun�chst vorgesehenen Ausbildung zum Physiotherapeuten abgesehen hat. Bereits im Dezember 1999 hatte er der SUVA mitgeteilt, er denke an eine vierj�hrige Ausbildung in Sozialwissenschaft an einer Schule in England. Anl�sslich der kreis�rztlichen Untersuchung vom 19. Oktober 2000 gab er an, mittelfristig ein Studium an einer englischen Universit�t anzustreben. Seine beruflichen Ziele waren in der fraglichen Zeit somit keineswegs klar. Jedenfalls kann nicht mit hinreichender Wahrscheinlichkeit angenommen werden, dass er die geltend gemachte Ausbildung an der Physiotherapieschule effektiv angetreten und auch erfolgreich abgeschlossen h�tte. Der angefochtene Entscheid ist daher auch in diesem Punkt zu best�tigen.
Dem Antrag um Gew�hrung der unentgeltlichen Verbeist�ndung (Art. 152 Abs. 2 OG) kann entsprochen werden, weil die Bed�rftigkeit aufgrund der eingereichten Unterlagen zu bejahen ist, die Verwaltungsgerichtsbeschwerde nicht als aussichtslos erscheint und die Vertretung durch einen Rechtsanwalt oder eine Rechtsanw�ltin geboten war (BGE 125 V 372 Erw. 5b mit Hinweisen). Der Beschwerdef�hrer wird indessen darauf aufmerksam gemacht, dass er gem�ss Art. 152 Abs. 3 OG der Gerichtskasse Ersatz zu leisten haben wird, wenn er sp�ter dazu im Stande ist.
Zufolge Gew�hrung der unentgeltlichen Verbeist�ndung wird Advokatin Dr. Annemarie Imhof, Basel, aus der Gerichtskasse eine Entsch�digung von Fr. 2500.- (einschliesslich Mehrwertsteuer) ausgerichtet.

References: Art. 15
 Art. 22
 Art. 22
 Art. 23
 Art. 23
 BGE 
 Art. 23
 Art. 23
 Art. 24
 Art. 152