Source: http://www.intertrab.com/2013/04/nutzungsordnung/
Timestamp: 2017-06-28 10:41:46+00:00

Document:
Nutzungsordnung | Internationales Trabant - Register e.V.
für die Marken des Vereins Internationales Trabant-Register „InterTrab“ e.V.
Der Verein „Internationales Trabant Register e.V.“ mit Sitz in 08056 Zwickau, Uhdestraße 11, Vereinsnummer 71205 beim Amtsgericht Chemnitz, ist Inhaber der in § 2 dieser Nutzungsordnung genannten Marken, die für die in den jeweiligen Registerauszügen des Deutschen Patent- und Markenamtes genannten Waren und Dienstleistungen eingetragen sind.
(1) Der Verein „Internationales Trabantregister e.V.“ gestattet Trabantclubs auf Antrag unter Vorlage eines Nachweises deren Eigenschaft als eingetragener Verein und nach Abschluss einer schriftlichen Vereinbarung mit dem Verein „Internationales Trabantregister e. V.“ mit Verpflichtung des Antragstellers zur Anerkennung und Einhaltung dieser Nutzungsordnung die nicht kommerzielle Nutzung der in § 2 genannten Marken.
§ 5 Nutzungsbedingungen (1) Mit den in § 2 genannten Marken dürfen von den Berechtigten nur solche Leistungen und Produkte gekennzeichnet werden, die dem Ziel der Traditionspflege und Öffentlichkeitsarbeit im Zusammenhang mit der „Legende auf Rädern“ zur Erhaltung und Bewahrung sowie zum Schutz ihres guten Rufes dienen bzw. diesem nicht entgegenstehen.
§ 6 Pflichten der Berechtigten bei Schutzrechtsverletzung (1) Der Verein „Internationales Trabantregister e.V.“ verfolgt die Verletzung seiner Schutzrechte durch Dritte.
§ 8 Vertragsstrafen (1) Falls ein im Rahmen dieser Nutzungsordnung gemäß § 4 Berechtigte schuldhaft gegen eine wesentliche Verpflichtung dieser Nutzungsordnung trotz Abmahnung mit angemessener Fristsetzung verstößt, ist der Vorstand berechtigt, für jeden derartigen Fall eine Vertragsstrafe in Höhe von bis zu 2.500 Euro zu fordern.
(3) Die Kündigung ist schriftlich gegenüber dem Berechtigten zu erklären. Die Kündigung ist – soweit die individuelle schriftliche Vereinbarung gemäß § 4 nichts anderes bestimmt – unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von 3 Monaten zum Monatsende zulässig. Von der vorstehenden Regelung unbenommen ist das Recht des Vereins „“Internationales Trabantregister e.V.“ die Nutzungsberechtigung fristlos aus wichtigem Grund zu kündigen. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere dann vor, wenn der Berechtigte schuldhaft gegen eine wesentliche Verpflichtung dieser Nutzungsvereinbarung verstößt und den Verstoß trotz Abmahnung mit angemessener Fristsetzung nicht innerhalb der gesetzten Frist abstellt.
← Der Verein Internationales Trabantregister e.V. ist Inhaber der Marken Sachsenring „S“, „Trabant“ und „601 de luxe“.

References: § 2
 § 2

§ 5
 § 2

§ 6

§ 8
 § 4
 § 4