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Timestamp: 2016-10-25 05:13:00+00:00

Document:
4A_208/2016 (06.09.2016)
4A_208/2016 � � Urteil vom 6. September 2016
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Nicolas Iynedjian,
Handelsregister; Parteientsch�digung,
vom 30. M�rz 2016.
Die A.________ AG (Beschwerdef�hrerin, Gesellschaft) ist eine Aktiengesellschaft mit Sitz in U.________. Sie bezweckt die Beteiligung an Gesellschaften im In- und Ausland.
Mit Zirkularbeschluss vom 18. Dezember 2014 bzw. 22. Januar 2015 hat der Verwaltungsrat der Gesellschaft die Zeichnungsberechtigungen der einzelnen Verwaltungsratsmitglieder ge�ndert.
B.a.�Mit Anmeldung vom 9. Februar 2015 beantragte die Gesellschaft dem Handelsregisteramt des Kantons Zug (Beschwerdegegner), die neuen Zeichnungsberechtigungen wie folgt in das Handelsregister einzutragen:
B.________, kasachischer Staatsangeh�riger, in Astana (KZ), Mitglied des Verwaltungsrates, mit Kollektivunterschrift zu zweien mit C.________ oder D.________ oder E.________�
[bisher: Mitglied des Verwaltungsrates mit Kollektivunterschrift zu zweien]
F.________, kasachischer Staatsangeh�riger, in Almaty (KZ), Mitglied des Verwaltungsrates, mit Kollektivunterschrift zu zweien mit C.________ oder D.________ oder E.________�
G.________, von B�retswil, in Merlischachen, Mitglied des Verwaltungsrates, mit Kollektivunterschrift zu zweien mit C.________ oder D.________ oder E.________�
E.________, niederl�ndischer Staatsangeh�riger, in Zug, Mitglied des Verwaltungsrates, mit Kollektivunterschrift zu zweien mit B.________ oder F.________ oder G.________�
D.________, russischer Staatsangeh�riger, in Amsterdam (die Niederlande), Mitglied des Verwaltungsrates, mit Kollektivunterschrift zu zweien mit B.________ oder F.________ oder G.________�
[bisher: Mitglied des Verwaltungsrates mit Kollektivunterschrift zu zweien].�"
Mit Schreiben vom 10. Februar 2015 informierte das Handelsregisteramt Zug die Gesellschaft, dass es nur eine Beschr�nkung der Zeichnungsberechtigung gekn�pft an eine Funktion akzeptiere, jene gekn�pft an bestimmte Personen hingegen nicht eintrage.
Mit Verf�gung vom 17. Februar 2015 wies das Handelsregisteramt das Eintragungsbegehren vom 9. Februar 2015 ab und verweigerte die Eintragung der neuen Zeichnungsberechtigungen.
Zur Begr�ndung f�hrte das Handelsregisteramt im Wesentlichen aus, die angemeldeten Kombinationen von Zeichnungsberechtigungen w�rden zu einem �berm�ssig langen, un�bersichtlichen und intransparenten Eintrag f�hren und daher den Anforderungen von Art. 26 HRegV (Wahrheitsgebot und T�uschungsverbot) nicht entsprechen.
B.b.�Mit Beschwerde vom 19. M�rz 2015 beantragte die Gesellschaft dem Verwaltungsgericht des Kantons Zug, es sei die Verf�gung des Handelsregisteramtes vom 17. Februar 2015 aufzuheben und das Eintragungsbegehren vom 9. Februar 2015 sei gutzuheissen.
Mit Urteil vom 25. August 2015 (Verfahrens-Nummer V 2015 38) wies das Verwaltungsgericht die Beschwerde ab.
B.c.�Mit Beschwerde in Zivilsachen vom 30. September 2015, eventualiter subsidi�rer Verwaltungsbeschwerde, beantragte die Gesellschaft dem Bundesgericht, es sei das Urteil des Verwaltungsgerichts vom 25. August 2015 aufzuheben und das Handelsregisteramt sei anzuweisen, die Eintragungen gem�ss der Anmeldung vom 9. Februar 2015 vorzunehmen.
Mit Urteil 4A_536/2015 vom 3. M�rz 2016 trat das Bundesgericht auf die subsidi�re Verfassungsbeschwerde nicht ein, hiess die Beschwerde in Zivilsachen gut, hob den angefochtenen Entscheid des Verwaltungsgerichts auf und wies das Handelsregisteramt an, die mit Eingabe der Beschwerdef�hrerin vom 9. Februar 2015 zur Eintragung angemeldeten �nderungen bzw. Pr�zisierungen von Zeichnungsberechtigungen in das Handelsregister einzutragen. Im �brigen wies das Bundesgericht die Sache zur Neuregelung der Kosten- und Entsch�digungsfolgen des kantonalen Verfahrens an das Verwaltungsgericht zur�ck.
B.d.�Mit Urteil vom 30. M�rz 2016 entschied das Verwaltungsgericht wie folgt:
"1. Die Beschwerdef�hrerin hat die ihr im Verfahren V 2015 38 auferlegten Gerichtskosten von Fr. 3'000.-- nicht zu tragen. Der von ihr geleistete Kostenvorschuss von Fr. 1'000.-- ist ihr zur�ckzuerstatten.
2. Eine Parteientsch�digung wird nicht zugesprochen."
Mit subsidi�rer Verfassungsbeschwerde vom 8. April 2016 bzw. mit Beschwerde in Zivilsachen vom 11. April 2016 beantragt die Beschwerdef�hrerin dem Bundesgericht, es sei die Dispositiv-Ziffer 2 des verwaltungsgerichtlichen Urteils vom 30. M�rz 2016 aufzuheben und es sei ihr f�r das kantonale Verfahren eine Parteientsch�digung von mindestens Fr. 3'500.-- zuzusprechen; eventualiter sei die Sache an die Vorinstanz zu neuer Entscheidung zur�ckzuweisen.
Der Beschwerdegegner und die Vorinstanz beantragen in ihren Vernehmlassungen die Abweisung der Beschwerde, soweit Eintreten.
Die Beschwerdef�hrerin hat eine Replik, die Vorinstanz eine Duplik eingereicht.
Das Bundesgericht pr�ft von Amtes wegen und mit freier Kognition, ob ein Rechtsmittel zul�ssig ist (Art. 29 Abs. 1 BGG; BGE 140 IV 57 E. 2 S. 59; 139 III 133 E. 1 S. 133; je mit Hinweisen).
1.1.�Angefochten ist ein Entscheid, mit dem das Verwaltungsgericht auf das bundesgerichtliche R�ckweisungsurteil 4A_536/2015 vom 3. M�rz 2016 hin den Kostenpunkt seines kassierten Urteils vom 25. August 2015 neu geregelt hat. Das neue Urteil teilt die Rechtsnatur des urspr�nglichen Entscheids, so dass auch dieses als verfahrensabschliessender Rechtsmittelendentscheid (Art. 75 BGG i.V.m. Art. 90 BGG) mit einem Streitwert von Fr. 30'000.-- (Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG) zu betrachten ist, selbst wenn die hier ausschliesslich angefochtene Entsch�digungsregelung diesen Betrag nicht erreicht (vgl. Urteil 4A_200/2011 vom 29. Juni 2011 E. 1.1 m.H. auf BGE 137 III 47 E. 1 S. 47 f.; ferner auch Urteil 5A_261/2013 vom 19. September 2013 E. 1). Die Beschwerde in Zivilsachen ist mithin zul�ssig und auf die subsidi�re Verfassungsbeschwerde ist nicht einzutreten. Die Beschwerde in Zivilsachen ist materiell zu beurteilen, soweit geh�rig begr�ndete R�gen (Art. 42 Abs. 2 BGG und Art. 106 Abs. 2 BGG) gegen den angefochtenen Entscheid erhoben werden.
1.2.�Mit der Beschwerde in Zivilsachen kann u.a. die Verletzung von Bundesrecht einschliesslich Bundesverfassungsrecht ger�gt werden (Art. 95 lit. a BGG; BGE 134 III 379 E. 1.2 S. 382). Nicht zu den in Art. 95 BGG vorgesehenen R�gegr�nden geh�rt hingegen die Anwendung und Auslegung kantonalen Rechts, dessen Anwendung und Auslegung das Bundesgericht einzig unter dem Blickwinkel eines Verstosses gegen Bundesrecht oder gegen Bundesverfassungsrecht beurteilen kann (BGE 136 I 241 E. 2.4; 135 III 513 E. 4.3 S. 521; 134 III 379 E. 1.2 S. 382 f.).
1.3.�Die Beschwerde ist hinreichend zu begr�nden, andernfalls wird darauf nicht eingetreten. In der Beschwerdeschrift ist in gedr�ngter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt (Art. 42 Abs. 2 BGG). Unerl�sslich ist, dass die Beschwerde auf die Begr�ndung des angefochtenen Entscheids eingeht und im Einzelnen aufzeigt, worin eine Verletzung von Bundesrecht liegt. Die beschwerdef�hrende Partei soll in der Beschwerdeschrift nicht bloss die Rechtsstandpunkte, die sie im kantonalen Verfahren eingenommen hat, erneut bekr�ftigen, sondern mit ihrer Kritik an den als rechtsfehlerhaft erachteten Erw�gungen der Vorinstanz ansetzen (BGE 140 III 86 E. 2 S. 89, 115 E. 2 S. 116). Die Begr�ndung hat ferner in der Beschwerdeschrift selbst zu erfolgen, und der blosse Verweis auf Ausf�hrungen in anderen Rechtsschriften oder auf die Akten reicht nicht aus (BGE 140 III 115 E. 2; 133 II 396 E. 3.2 S. 399 f.). Die Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und interkantonalem Recht kann das Bundesgericht nur insofern pr�fen, als eine solche R�ge in der Beschwerde pr�zise vorgebracht und begr�ndet worden ist (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 138 I 171 E. 1.4; 136 I 65 E. 1.3.1; 134 II 244 E. 2.1/2.2; 133 III 439 E. 3.2 S. 444).
Die Beschwerdef�hrerin macht geltend, die Vorinstanz h�tte ihr f�r das kantonale Beschwerdeverfahren eine Parteientsch�digung ausrichten m�ssen. Sie r�gt, die Vorinstanz habe � 28 Abs. 2 Ziff. 2 des Zuger Verwaltungsrechtspflegegesetzes willk�rlich angewendet, indem sie ihr keine Parteientsch�digung zugesprochen habe.
2.1.�� 28 Abs. 2 Ziff. 2 des auf das vorinstanzliche Verfahren anwendbaren Zuger Gesetzes �ber den Rechtsschutz in Verwaltungssachen (Verwaltungsrechtspflegegesetz; VRG/ZG; BGS 162.1) lautet wie folgt:
"Im Rechtsmittelverfahren ist der ganz oder teilweise obsiegenden Partei eine Parteientsch�digung nach Massgabe ihres Obsiegens zuzusprechen zu Lasten des Gemeinwesens, wenn dessen Beh�rde als Vorinstanz einen Verfahrensfehler oder eine offenbare Rechtsverletzung begangen hat."
Die Vorinstanz erwog, dass eine offenbare Rechtsverletzung durch die erstinstanzliche Verwaltungsbeh�rde dann vorliege, wenn ihr Entscheid auf einer eklatant falschen Tatsachenfeststellung beruhe oder wenn sie das auf den Fall anzuwendende Recht in einer Weise angewendet habe, welche als geradezu willk�rlich bezeichnet werden m�sste. Vorliegend habe das Bundesgericht zwar festgestellt, dass der Nichteintragungsentscheid des Handelsregisteramts im Widerspruch zu der mit BGE 121 III 368 begr�ndeten Rechtsprechung stehe. Das Handelsregisteramt habe die Nichteintragung aber im Wesentlichen mit einem Verstoss gegen Art. 26 HRegV (Wahrheitsgebot und T�uschungsverbot) begr�ndet und sich auf den Standpunkt gestellt, dass komplexe Ausgestaltungen kombinierter Kollektivunterschriften aus Gr�nden der Klarheit und Lesbarkeit nicht einzutragen seien. Diese Sichtweise lasse sich im Lichte von Art. 26 HRegV nicht als geradezu willk�rlich bezeichnen. Die Voraussetzungen f�r die Ausrichtung einer Parteientsch�digung nach � 28 Abs. 2 Ziff. 2 VRG/ZH seien mithin nicht gegeben.
2.2.�Willk�r in der Rechtsanwendung liegt nicht schon dann vor, wenn eine andere L�sung ebenfalls in Betracht zu ziehen oder gar vorzuziehen w�re, sondern nur, wenn der angefochtene Entscheid offensichtlich unhaltbar ist, mit der tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderl�uft; dabei ist erforderlich, dass der Entscheid nicht nur in der Begr�ndung, sondern auch im Ergebnis willk�rlich ist (vgl. BGE 138 IV 13 E. 5.1 S. 22; 138 III 378 E. 6.1; 135 V 2 E. 1.3).
2.3.�Nach einem R�ckweisungsentscheid des Bundesgerichts sind sowohl dieses selbst als auch die kantonalen Instanzen an die rechtliche Beurteilung, mit der die R�ckweisung begr�ndet wurde, gebunden. Wegen dieser Bindung der Gerichte ist es ihnen wie auch den Parteien, abgesehen von allenfalls zul�ssigen Noven, verwehrt, der Beurteilung des Rechtsstreits einen anderen als den bisherigen Sachverhalt zu unterstellen oder die Sache unter rechtlichen Gesichtspunkten zu pr�fen, die im R�ckweisungsentscheid ausdr�cklich abgelehnt oder �berhaupt nicht in Erw�gung gezogen worden waren (BGE 135 III 334 E. 2 und 2.1 S. 335 mit Hinweisen).
2.4.�Die Beschwerdef�hrerin macht zu Recht einen Verstoss gegen das Willk�rverbot geltend:
2.4.1.�Im R�ckweisungsentscheid 4A_536/2015 vom 3. M�rz 2016 hat das Bundesgericht eingehend dargelegt, dass es sich bereits im Leitentscheid BGE 121 III 368 vom 19. September 1995 f�r die Eintragung von Kollektivunterschriften, bei denen die zur gemeinsamen Unterzeichnung befugten Personen namentlich genannt werden, ausgesprochen hatte; dies u.a. mit dem Argument, dass das Handelsregister einen t�uschenden Eintrag enthielte, wenn die tats�chlich geltende Vertretungsbefugnis gegen�ber der �ffentlichkeit verheimlicht w�rde; dass die Eintragung pr�zisierter Kollektivunterschriften dem Handelsregisteramt einen zus�tzlichen Aufwand bereitet, d�rfe f�r den Eintragungsentscheid keine Rolle spielen. Das Bundesgericht wies im R�ckweisungsentscheid weiter darauf hin, dass die Eintragung pr�zisierter Kollektivunterschriften in der Lehre ausnahmslos bef�rwortet werde und auch der Handelsregisterpraxis entspreche. Die Nichteintragung der von der Beschwerdef�hrerin zur Eintragung angemeldeten Kollektivunterschriften verstosse daher nicht nur gegen die mit BGE 121 III 368 begr�ndete Rechtsprechung, sondern stehe auch im Widerspruch zur herrschenden Lehre und bew�hrten Handelsregisterpraxis.
2.4.2.�Wenn die Vorinstanz im hier angefochtenen Entscheid erneut versucht, die Nichteintragung durch das Handelsregisteramt mit einem Hinweis auf das Wahrheitsgebot bzw. T�uschungsverbot nach Art. 26 HRegV zu rechtfertigen, verkennt sie, dass das Bundesgericht dieses Argument bereits im Leitentscheid BGE 121 III 368 verworfen hat. Zudem missachtet sie den Grundsatz der Bindung an den R�ckweisungsentscheid, indem sie die bundesgerichtlichen Erw�gungen zu relativieren versucht: Entgegen ihrer Auffassung ist der Nichteintragungsentscheid des Handelsregisteramts n�mlich keineswegs vertretbar, sondern steht im Widerspruch sowohl zur bundesgerichtlichen Rechtsprechung als auch zur einhelligen Lehre und bew�hrten Handelsregisterpraxis, worauf das Bundesgericht in aller Deutlichkeit hingewiesen hat. Damit musste die Vorinstanz aber klarerweise von einer offenbaren Rechtsverletzung durch das Handelsregisteramt ausgehen, welche nach � 28 Abs. 2 Ziff. 2 VRG/ZG die Ausrichtung einer Parteientsch�digung an die obsiegende Beschwerdef�hrerin gebietet. Die Willk�rr�ge ist begr�ndet.
Die Beschwerdef�hrerin beantragt dem Bundesgericht, die Parteientsch�digung f�r das kantonale Beschwerdeverfahren gest�tzt auf Art. 68 Abs. 5 BGG reformatorisch festzusetzen.
3.1.�Nach Art. 68 Abs. 5 BGG wird der Entscheid der Vorinstanz �ber die Parteientsch�digung vom Bundesgericht je nach Ausgang des Verfahrens best�tigt, aufgehoben oder ge�ndert (Satz 1). Dabei kann das Gericht die Entsch�digung nach Massgabe des anwendbaren eidgen�ssischen oder kantonalen Tarifs selbst festsetzen oder die Festsetzung der Vorinstanz �bertragen (Satz 2). Ein reformatorischer Entscheid des Bundesgerichts ist namentlich dann angezeigt, wenn sich die R�gen - wie hier - ausschliesslich gegen die vorinstanzliche Entsch�digungsregelung richten (vgl. BERNARD CORBOZ, in: Commentaire de la LTF, Corboz und andere [Hrsg.], 2. Aufl. 2014, N. 48 zu Art. 68 BGG).
3.2.�Gem�ss � 9 der vorliegend anwendbaren Zuger Verordnung �ber die Kosten im Verfahren vor dem Verwaltungsgericht (BGS 162.12) betr�gt die Entsch�digung f�r die berufsm�ssig vertretene Partei Fr. 100.-- bis Fr. 10'000.-- (Abs. 1). Sie ist nach dem Zeit- und Arbeitsaufwand, der Wichtigkeit und Schwierigkeit der Sache sowie nach dem Streitwert oder den sonstigen Interessen der Parteien an der Beurteilung der Angelegenheit festzusetzen (Abs. 2).
3.3.�Die Beschwerdef�hrerin macht eine Parteientsch�digung von Fr. 3'500.-- f�r das kantonale Beschwerdeverfahren geltend. Dieser Betrag liegt im unteren Drittel der anwendbaren Tarifbandbreite. Weder der Beschwerdegegner noch die Vorinstanz haben in ihren Vernehmlassungen bzw. in ihrer Duplik gegen diesen Betrag Einw�nde vorgetragen. Er steht auch in keinem Missverh�ltnis zur Parteientsch�digung von Fr. 2'500.--, welche der Beschwerdef�hrerin im bundesgerichtlichen Verfahren 4A_536/2015 zugesprochen wurde. Die Parteientsch�digung f�r das kantonale Beschwerdeverfahren V 2015 38 ist somit auf Fr. 3'500.-- festzusetzen.
Die Beschwerde erweist sich als begr�ndet, Dispositiv-Ziffer 2 des angefochtenen Entscheids ist aufzuheben und der Beschwerdef�hrerin ist f�r das kantonale Beschwerdeverfahren eine Parteientsch�digung von Fr. 3'500.-- zuzusprechen.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird der Beschwerdegegner entsch�digungspflichtig (Art. 68 Abs. 2 BGG), w�hrend ihm f�r das bundesgerichtliche Verfahren keine Gerichtskosten auferlegt werden k�nnen (Art. 66 Abs. 4 BGG).
Die Beschwerde in Zivilsachen wird gutgeheissen, Dispositiv-Ziffer 2 des angefochtenen Entscheids wird aufgehoben und der Beschwerdef�hrerin wird f�r das kantonale Beschwerdeverfahren V 2015 38eine Parteientsch�digung von Fr. 3'500.-- zu Lasten des Beschwerdegegners zugesprochen.
Der Beschwerdegegner hat die Beschwerdef�hrerin f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 1'500.-- zu entsch�digen.

References: Art. 26
 BGE 
 Art. 90
 BGE 
 Art. 106
 BGE 
 Art. 95
 BGE 
 BGE 
 Art. 26
 Art. 26
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 26
 BGE 
 Art. 68
 Art. 68
 Art. 68