Source: http://www.jurablogs.com/topic/einfuhrumsatzsteuer
Timestamp: 2018-02-19 08:22:20+00:00

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EINFUHRUMSATZSTEUER - JuraBlogs
Rechtslupe- 32 Leser - January 24, 2018 5:16am
… Wird die Eröffnung des Insolvenzverfahrens über das Vermögen einer GmbH beantragt und ein vorläufiger Insolvenzverwalter unter Anordnung eines allgemeinen Zustimmungsvorbehalts bestellt, verbleibt die Verwaltungs- und Verfügungsbefugnis beim gesetzlichen Vertreter der GmbH. Er wird durch den vorläufigen Insolvenzverwalter nicht aus seiner…
… Fast pünktlich zur Weihnachtszeit hat der Bundesfinanzhof nun zu Jahresbeginn eine thematisch passende Entscheidung veröffentlicht. Handelt es sich bei einem Adventskalender mit Elektronikbauteilen um ein Baukastenspielzeug und hat diese Einstufung zur Voraussetzung, dass ein „variantenreiches freies Spiel“ ermöglicht wird? Diese Einreihung ist…
Schlosser Aktuell- 70 Leser - January 8, 2018 6:00am
Rechtslupe- 56 Leser - January 8, 2018 5:08am
… nationale Steuergesetzgebung zuständig ist. Bis es aber soweit ist, werden sich Importunternehmen auch weiterhin die berechtigte Frage stellen: warum mehr zahlen und weniger bekommen? Ansprechpartner: Dr. Ines Zenke/Rudolf Böck/Jan-Hendrik von Wege Posted in Steuern Tagged Einfuhr, Einfuhrumsatzsteuer, Hafen, Import, Importsteuer, Mehrwertsteuersystemrichtlinie, RL 2006/112/EG, Verbrauchssteuer, Zoll Okt·10…
Der Energieblog- 85 Leser - October 10, 2017 7:27pm
… Gewerbsmäßiger Schmuggel im Sinne des § 373 Abs. 1 und 4 AO liegt vor, wenn gewerbsmäßig Einfuhrabgaben dadurch hinterzogen werden, dass der Einführende entgegen der ihn treffenden Verpflichtung aus Art. 40 ZK umsatzsteuerpflichtige Waren bei der Einfuhr in die Europäische Union nicht gestellt hat. Bei der Einfuhrumsatzsteuer handelt es sich um…
Außenwirtschaftslupe- 32 Leser - April 5, 2017 6:22am
…Gewerbsmäßiger Schmuggel im Sinne des § 373 Abs. 1 und 4 AO liegt vor, wenn gewerbsmäßig Einfuhrabgaben dadurch hinterzogen werden, dass der Einführende entgegen der ihn treffenden Verpflichtung aus Art. 40 ZK umsatzsteuerpflichtige Waren bei der Einfuhr in die Europäische Union nicht gestellt hat. Bei der Einfuhrumsatzsteuer handelt es sich ……
Rechtslupe- 61 Leser - April 5, 2017 4:34am
…Nach ständiger Rechtsprechung des BFH ist u. a. bei der Haftung für Umsatzsteuer der haftungsbegrenzende Grundsatz der anteiligen Tilgung zu beachten. Dieser besagt, dass der gesetzliche Vertreter nach §§ 69, 34 AO nur in dem Umfang in Anspruch genommen werden kann, in dem er bei der Tilgung der Gesamtverbindlichkeiten das…
Rechtslupe- 65 Leser - January 11, 2017 5:49am
…Die Vorsteuerberechtigung des Einfuhrabgabenschuldners steht der Haftungsinanspruchnahme für Einfuhrumsatzsteuer nicht entgegen. Der Haftungsinanspruchnahme des Geschäftsführers für die Einfuhrumsatzsteuer steht nicht entgegen, dass die GmbH bei pflichtgemäßer Begleichung einen Vorsteueranspruch in gleicher Höhe gehabt hätte. Zwar setzt die Haftung nach den §§ 34, 69 AO voraus, dass zwischen der Pflichtverletzung und ……
Rechtslupe- 78 Leser - January 11, 2017 5:06am
LHR erwirkt einstweilige Verfügung gegen Schweizer Amazon-Händler wegen Werbung mit Preisen „inkl. MwSt“
… Amazon-Händler erlassen. Damit wird dem Händler verboten, bezüglich Produkten, die aus der Schweiz nach Deutschland geliefert werden, zu behaupten, dass die Preise die Mehrwertsteuer enthalten, während diese tatsächlich Nettopreise sind und der Kunde so Gefahr läuft, dass für die Lieferung beim Zoll Einfuhrumsatzsteuer anfällt. Im Falle der…
Arno Lampmann/ Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum (LHR)in Wettbewerbsrecht- 120 Leser - August 22, 2016 5:11am
… Der Bundesfinanzhof hatte darüber zu entscheiden, inwieweit der Betreiber eines Zolllagers zum Abzug der Einfuhrumsatzsteuer als Vorsteuer berechtigt ist. In dem entschiedenen Fall betrieb die Klägerin ein Zolllager Typ D, in dem sie Waren einer Schwestergesellschaft sowie Waren zweier anderer GmbHs einlagerte. Das zuständige Hauptzollamt…
Schlosser Aktuell- 37 Leser - December 11, 2015 8:43am
… Der Betreiber eines Zolllagers ist nicht zum Abzug der Einfuhrumsatzsteuer als Vorsteuer berechtigt. Nach § 15 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 UStG konnte der Unternehmer „die entrichtete Einfuhrumsatzsteuer für Gegenstände, die für sein Unternehmen in das Inland eingeführt worden sind“, als Vorsteuer abziehen. Seit 2004 bestand das Abzugsrecht des…
Außenwirtschaftslupe- 40 Leser - December 11, 2015 8:06am
Rechtslupe- 58 Leser - December 10, 2015 8:51pm
… Täter – auch Mittäter – einer Steuerhinterziehung durch Unterlassen gemäß § 370 Abs. 1 Nr. 2 AO kann nur derjenige sein, der selbst zur Aufklärung steuerlich erheblicher Tatsachen besonders verpflichtet ist1. Beim Zigarettenschmuggel muss der Täter daher entweder zur Gestellung der Zigaretten gemäß Art. 38, 40 ZK bei der Einfuhr der Zigaretten…
Rechtslupe- 111 Leser - November 17, 2015 5:49am
… Anläßlich einer finanzgerichtlichen Auseinandersetzung über die Kernfrage, ob der Ort von Lieferungen aus der Schweizerischen Eidgenossenschaft (Schweiz) gemäß § 3 Abs. 8 UStG im Inland liegt, hat der Bundesfinanzhof zum Thema Einfuhrumsatzsteuer mehrere Grundsätze aufgestellt: Die Ortsregelung des § 3 Abs. 8 UStG ist auch dann anwendbar, wenn…
Schlosser Aktuell- 87 Leser - September 24, 2015 7:43am
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References: § 373
 Art. 40
 § 373
 Art. 40
 § 15
 § 370
 Art. 38
 § 3
 § 3