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Timestamp: 2019-12-14 21:22:20+00:00

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Alltäglichen Verpflichtungen : Auswanderung nach USA mit Niederlassungserlaubnis
| 03.12.2014 03:44 |
Ich bin selbstständige Künstlerin mit japanische Staatsangehörigkeit. Seit 1994 bis 2013 bin ich rechtmäßig im Bundesgebiet aufgehalten. Ich habe unbefristeten Aufenthaltstitel: Niederlassungserlaubnis und eine Bescheinigung über § 51 Abs. 2 AufenthG. von Ausländeramt. Weil ich für 1 Jahre in USA meine künstlerische Tätigkeit ausüben wollte, habe ich diese Bescheinigung geholt. Jetzt möchte ich meinen Aufenthalt in USA für ein paar Jahren verlängern und als Künstlerin in USA arbeiten. Dafür habe ich ein paar Fragen.
Ich möchte in diese Zeit(5-6 Jahre geplant) alle meine Lebensbasis nach USA verlagern. Ich habe noch meine Wohnsitz in Deutschland aber möchte ich bald mich abmelden. Ich glaube Krankenkasse, Rentenversicherung und Steuererklärung werden dadurch gestoppt.
Ich möchte aber(wenn es Möglich ist) möglich gleichen Status bei meiner Wiederreise besitzen. Was soll ich dafür tuen und achten? Könnte ich meine Krankenkasse nicht kündigen sondern einfrieren? Ich bin Gesetzlich über KSK(Künstlersozialkasse) krankenversichert.
Wie geht't mit Steuersachen weiter? Kann ich meine Steuer Nr. behalten oder mich bei Wiedereinreise neu anmelden?
Allerdings, gibt's irgendeine gesetzliche Verpflichtung als Niederlassungserlaubnis mit § 51 Abs. 2 AufenthG. Besitzer während meine Abwesenheit in Deutschland?
z.B. Jahresabrechnung abgeben oder Krankenkasse mich jedes Jahr melden oder so.
Ich möchte auch wegen meine zukünftige Rente sicher sein. Was soll ich dafür achten?
Ich werde Steuererklärung in USA machen und dort Steuer einzahlen weil ich rechtmäßig USA aufhalten werde. Krankenkasse habe ich gerade eine Reisekrankenversicherung und Zukunft muss ich mich überlegen.
Gibt's steuerliche und Krankenkassen Vereinbarung zwischen Deutschland und USA?
Es wäre sehr hilfreich wenn Sie auf meine Fragen beantworten könnten.
Einsatz editiert am 03.12.2014 19:23:47
Deutschland Deutschland USA Krankenkasse Kündigen
Diese Antwort ist vom 04.12.2014 und möglicherweise veraltet. Stellen Sie jetzt Ihre aktuelle Frage und bekommen Sie eine rechtsverbindliche Antwort von einem Rechtsanwalt.
präzisieren Sie bitte unbedingt im Rahmen der kostenlose Nachfragefunktion, welche Form von unbefristetem deutschen/EU Aufenthaltstitel Sie momentan haben. Die allermeisten dieser Titel erlöschen, sobald man sich länger als 12 Monate dauerhaft außerhalb der EU niederlässt. In ihrer Frage gehen sie aber davon aus, dass sie bei der Wiederniederlassung in Dtl./der EU nach fünf bis sechs Jahren ausländerrechtlich keinerlei Probleme haben werden, was mich sehr überraschen würde, da Sie annehmen, dass die heutige Erlaubnis noch fort bestehen würde. Aus diesen Gründen das Drängen auf diese Klarstellung.
Zu Ihren Folgefragen: Die Pflichtmitgliedschaft in allen deutschen Sozialversicherungen incl. der der Künstlersozialkasse erlöscht, sobald man auch nur den Wohnsitz auf deutschem Hoheitsgebiet aufgibt (§ 30 SGB I). Bezügl. der Einkommenssteuern gibt es ein Doppelbe-steuerungsabkommen. Bezüglich der Sozialversicherungen gibt einen bilateralen, völkerrechtlichen Vertrag ausschließlich für die Rentenversicherung. Was letzterer in Ihrem Fall heißt, hängt auch davon ab, in welchen Form von US-Pension sie zukünftig einzuzahlen gedenken und in welche Form sie dort arbeiten wollen. -(Angestellte Dozentin oder freischaffend?) Präzisieren Sie bitte auch das.
Ich werde nach den weiteren Sachverhaltsangaben detaillierter antworten.
Nachfrage vom Fragesteller	04.12.2014 | 12:28
Wegen Ihre erste Satz irritiere mich und möchte auch gerne klar wissen ob meine Verständnis über § 51 Abs. 2 des Aufenthaltsgesetzes(AufenthG) richtig ist oder nicht. Es ist mangelhaft aber schriebe ich hier ganzen details.
Meine Aufenthaltstitel ist "unbefristete Niederlassungserlaubnis". Dazu steht "Erwerbstätigkeit gestattet". Bei Anmerkung steht "§9 AufenthG".
Für eine Zeitraumgebundene Stipendium für 350 Tage Aufenthalt in USA habe ich von Ausländeramt Sondergenehmigung geholt.
Bei dieser Termin habe ich die Zeitraum von 22. Feb. 2014 bis 06. Feb. 2015 zur Behörde mitgeteilt. Diese Zeitraum konnte ich leider nicht aushalten weil ich bereit seit 16. Dec. 2013 geschäftlich in Japan war und Verspätete US Visum Antrag dort erledigen musste. Ich bin aus Japan direkt in die USA geflogen. Ich wollte vor 22. Feb. 2014 einmal nach Deutschland zurückzukommen aber das habe ich nicht mehr geschafft. Dazu Wiedereinreise nach Deutschland am 06. Feb. 2015 werde ich auch nicht schaffen weil meine US Aufenthalt 350 Tage Stipendium ist.
Wegen Niederlassungserlaubnis zu sichern habe ich überlegt Zwischenzeit einmal kurz nach Deutschland zurückkommen. Deshalb habe ich meine Sondergenehmigung noch mal gelesen.
"Bescheinigung nach § 51 Abs. 2 des Aufenthaltsgesetzes(AufenthG) "
Es wird bescheinigt, dass die Niederlassungserlaubis von XXX XXX nicht erlischt, wenn sie/er aus einem seiner Natur nach nicht vorübergehenden Grunde ausreist oder, wenn er/sie sich länger als sechs Monate im Ausland aufhält.
Also, davon bin ich ausgegangen dass die mitgeteilte Zeitraum(von 22. Feb. 2014 bis 06. Feb. 2015) keine große Rolle spielt... und dass ich in 5-6 Jahren mit Niederlassungserlaubnis nach Deutschland Wiederreisen kann.
Ist das wohl Missverständnis?
Über Ihre zweiten Satz:
In USA habe ich O-1 Visum und nach Stipendium als freischaffende Künstlerin arbeiten.
Welche US Pension ich zukünftig einzuzahlen habe ich noch keine Gedanken gemacht. Könnten Sie kurz darüber erklären?
Ich hoffe dass Sie mich weiter helfen zu können.
Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 04.12.2014 | 20:03
Sie haben den Bescheid schon richtig verstanden. Ihre Niederlassungserlaubnis gilt tatsächlich auch dann noch, wenn Sie in fünf bis sechs Jahren wiedereinreisen, da Sie sich bereits mehr als 15 Jahre hier aufhalten und die Bescheinigung nach § 52 II S.2 aufenthaltsgesetz haben. Ich habe nur lieber nochmal nachgefragt, weil das ein sehr seltener Ausnahmefall ist. Auch Sie müssen aber nachweisen, dass Sie sich bei der Wiedereinreise selbst versorgen können, sprich entsprechende Mittel haben.
Ihre deutsche Steuer-ID können Sie behalten, da diese an die Person anknüpft und nicht an den Wohnsitz, so dass Sie diese auch noch in Jahren reaktivieren können, wenn sie für längere Zeit in Dtl. weder beschränkt noch unbeschränkt einkommenssteuerpflichtig sind, wovon ich ausgehe, d sie keine laufenden inländischen Einkünfte angeben, so dass sie während Ihres US.-A anrechenbar abufenthalts auch nur dort einkommenssteuerpfichtig sein werden:
Die Mitgliedschaft in der deutschen gesetzlichen Krankenkasse und der Rentenversicherung erlöschen tatsaechlich. Das heißt aber nicht, dass Ihren Rentenanwartschaften erloeschen, sondern entweder werden eines Tages ihre deutschen Anwartschaften amerikanischen anrechenbar sein oder umgekehrt. Wenn Sie in den US ausschließlich selbstständig tätig sind, werden Sie dort aber keine gesetzlichen Ansprüche erwerben. Meine Frage zielte darauf ab, dass viele private US-Kunsthochschule dort eigene Pensionskassen unterhalten.
Recherchieren Sie bitte, ob es in US fuer bildende Kuenstler so eine Zwangsmitgliedschaft in einer Gewerkschaft gibt wie das bei Musikern etwa der Fall ist. Fuer bildende Kuenstler ist es mir nicht bekannt.
Ergänzung vom Anwalt 08.12.2014 | 12:36
Zunächst einmal enthält das vorrangige Künstlersozialversicheurngsgesetz keine eigenständige Regelung für Auslandsaufenthalte. Allerdings gilt das Sozialgesetzbuch entsprechend (§ 34a KSVG). In diesem ist es zunächst einmal so, dass bei Auslands-aufenthalten der Anspruch auf Krankenversicherungsleistungen nur ruht (§ 16 SGB V), auch wenn diese sehr lang sind. Das wird Ihnen aber nicht behagen, weil wirklich nur Ihr Anspruch auf Leistungen ruht, nicht Ihre Beitragspflicht. Mit anderen Worten, sie müssten mitunter jahrelang deutsche Krankenkassenbeiträge zahlen, ohne irgendeine Gegenleistung dafür zu erhalten, nur um die Versicherung aufrecht zu erhalten. Deswegen haben Sie ein gewisses Interesse daran, dass Ihre Mitgliedschaft durch den langjährigen US-Aufenthalt nicht nur unterbrochen sondern zunächst einmal beendet wird, da Sie keinen Wohnsitz mehr hier haben (§ 30 SGB I), was sie der Künstlersozialkasse auch mitteilen müssen.
Ob Sie nach Beendigung Ihres US-Aufenthaltes und Neubegründung eines deutschen Wohnsitzes wieder in diese zurückkehren können, hängt dann davon ab, ob dann außer den Voraussetzungen, die das Künstlersozialversicherungsgesetz (wie gewisse Mindesteinnahmen etc.) aufstellt, auch die des § 9 Abs.1 Ziff. 1 oder evtl. Ziff. 7 SGB V erfüllt sind und damit unter anderem davon, ob in den letzten fünf Jahren vor dem Ausscheiden aus der Versicherung mindestens 24 Monate oder unmittelbar vor dem Ausscheiden mindestens 12 Monate die Versicherung bestand. In jedem Fall sollten sie sich von der KSK Ihre bisherigen Versicherungszeiten bestätigen lassen, bevor sie für diese kaum erreichbar sind.
Bewertung des Fragestellers 05.12.2014 | 02:10
"Meine Unklarheit und Sorge wegen Niederlassungserlaubnis ist hiermit geklärt. Das ist schon mal sehr wichtig. Zusammenhänge von meine Frage hat er auch mir gut erklärt. Nur schade dass ich nicht wissen konnte, dass ich bei der Wiedereinreise Gesetzlichen Krankenkasse Eintritten kann oder nicht. Das wäre ganz interessant gewesen."
FRAGESTELLER 05.12.2014 4/5,0
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References: § 51
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