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Timestamp: 2016-10-21 16:50:29+00:00

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8C_994/2010 (20.06.2011)
Der 1974 geborene Y.________ arbeitete als Bauhandlanger bei der Firma S.________ und als Unterhaltsreiniger bei der Firma M.________ AG. Er war bei der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) obligatorisch unfallversichert. Am 3. Dezember 2004 fielen ihm w�hrend der Arbeit zahlreiche schwere Metallkonsolen auf den Kopf. Das Universit�tsspital X.________ diagnostizierte am 21. Dezember 2004 ein offenes Sch�delhirntrauma mit komplexen Frontobasis- und Mittelgesichtsfrakturen und ein kleines Epiduralh�matom rechts temporo-polar. Die SUVA erbrachte Heilbehandlung und Taggeld. Mit Verf�gungen vom 28. Oktober und 6. Dezember 2008 sprach sie dem Versicherten ab 1. November 2008 eine Invalidenrente bei einer Erwerbsunf�higkeit von 100 % und eine Integrit�tsentsch�digung bei einer Integrit�tseinbusse von 80 % zu. Mit Verf�gung vom 30. M�rz 2009 verneinte sie den Anspruch auf eine Hilflosenentsch�digung. Die hiegegen eingereichte Einsprache wies sie mit Entscheid vom 18. Dezember 2009 ab.
Mit Beschwerde beantragt der Versicherte, in Aufhebung des kantonalen Entscheides sei die SUVA zu verurteilen, ihm ab 1. Juni 2005 eine monatliche Entsch�digung von Fr. 586.- und von Fr. 692.- ab 1. Januar 2008 f�r leichte Hilflosigkeit auszurichten; seine Anspr�che seien ab 1. Juni 2007, eventuell sp�testens ab 12. Dezember 2009 mit 5 % pro Jahr zu verzinsen; eventuell sei die Sache zu weiteren Abkl�rungen an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
Die Vorinstanz hat die Grundlagen �ber den Anspruch auf Hilflosenentsch�digung (Art. 9, Art. 13 ATSG; Art. 26 UVG), die Unterscheidung dreier Hilflosigkeitsgrade (Art. 38 UVV) und die massgebenden sechs allt�glichen Lebensverrichtungen (Ankleiden, Auskleiden; Aufstehen, Absitzen, Abliegen; Essen; K�rperpflege; Verrichtung der Notdurft; Fortbewegung [im oder ausser Haus], Kontaktaufnahme; BGE 133 V 450 E. 7.2 S. 463) richtig dargelegt. Darauf wird verwiesen. Die Praxis differenziert zwischen direkter und indirekter Dritthilfe, welche sich - anders als die in Art. 38 Abs. 4 UVV verwendeten Begriffe "Pflege" und "�berwachung" - auf die sechs allt�glichen Lebensverrichtungen beziehen. Die ben�tigte Hilfe kann nicht nur in direkter Dritthilfe, sondern auch bloss in Form einer �berwachung der versicherten Person bei Vornahme der relevanten Lebensverrichtungen bestehen, indem etwa die Drittperson sie auffordert, eine Lebensverrichtung vorzunehmen, die sie wegen ihres psychischen Zustandes ohne besondere Aufforderung nicht vornehmen w�rde (indirekte Dritthilfe; BGE 133 V 450 E. 7.2 S. 463).
3.1 Frau Dr. med. D.________ und Frau dipl. Psychologin T.________ gaben im Bericht vom 12. Januar 2009 an, der Versicherte komme seit 6. Dezember 2006 regelm�ssig in Therapie aufgrund der Diagnose ICD-10 F07.2, organisches Psychosyndrom nach Sch�delhirntrauma. Die Therapie sei verhaltenstherapeutisch angelegt und habe eine st�tzende Funktion.
3.2 Die SUVA liess durch Frau B.________ ein Erhebungsblatt f�r die Hilflosenentsch�digung vom 19. Februar 2009 erstellen, wobei Auskunftsperson die Ehefrau des Beschwerdef�hrers war. Frau B.________ verneinte bei allen allt�glichen Lebensverrichtungen eine Hilfsbed�rftigkeit. Bei der Pflege gesellschaftlicher Kontakte gab sie an, der Versicherte gehe alleine, habe aber Angst vor einem Epilepsieanfall. Hinsichtlich der pers�nlichen �berwachung f�hrte sie aus, Grund der �berwachung seien die Nachfragen der Ehefrau morgens, ob er aufgestanden sei, und tags�ber, was er mache, ob er beim Einkauf gewesen sei, ob er den Auftrag im Haushalt erledigt habe. Zum Punkt der dauernden Pflege legte sie dar, die Ehefrau (sei Pflegeassistentin) bereite die Medikamente vor; er w�rde sie sicher verwechseln oder deren Einnahme vergessen. Auf Fragen habe die Ehefrau Folgendes erg�nzt: Der Versicherte k�nne einkaufen gehen, wenn man ihn dazu auffordere und ihm alles aufschreibe, was er bringen solle; sage sie ihm das m�ndlich, vergesse er teilweise, was er h�tte bringen sollen. Bei den Aufgaben zu Hause (z.B. Abwaschen, Aufr�umen, Staubsaugen) mache er teilweise nicht alles, da er seine Zeit nicht einteilen k�nne. Er sage dann, er habe keine Zeit gehabt, obwohl er sie gehabt h�tte. Er werde rasch m�de und habe keine Ausdauer. Bei den Aufgaben ausser Haus wurde festgehalten, wenn der Versicherte in die Stadt gehe, vergesse er ab und zu, was er h�tte erledigen sollen oder tun m�ssen. Sonst brauche er zu den zu Beginn gestellten Fragen keine Aufforderungen. Die Ehefrau m�sse ihn eben telefonisch �berwachen, doch k�nne er gut allein sein. Ihre Eltern schauten auch ab und zu zu ihm.
3.3 Die Reha Z.________ diagnostizierte im Bericht vom 24. M�rz 2009 ein Polytrauma am 3. Dezember 2004 mit: komplexem offenem Sch�delhirntrauma; Le Fort III Fraktur sowie multiplen Gesichtssch�delfrakturen; kleinem Subduralh�matom frontal links; intracerebralen Kontusionsblutungen fronto-temporal links; peripherer Fazialisparese rechts; vollst�ndiger rechtsseitiger Ertaubung; Hypogeusie mit Anosmie; multifokalen Hirnleistungsdefiziten; posttraumatischer symptomatischer Epilepsie mit sekund�r generalisierten epileptischen Anf�llen, letzter Anfall am 5. September 2005, bei Mal-Compliance unter Orfiril, aktuelle antiepileptische Behandlung mit Topamax, darunter anfallsfrei; chronischen Spannungskopfschmerzen; chronischen migr�nef�rmigen Kopfschmerzen posttraumatischer �tiologie; HWK7-Querfortsatzfraktur links. Zudem wurden f�nf Nebendiagnosen gestellt. Erfreulicherweise habe die heutige Untersuchung einen stabilen Zustand des Versicherten nach schwerem Sch�delhirntrauma gezeigt. Unter konsequenter Einnahme von Topmax habe er seit September 2005 keinen epileptischen Anfall mehr gehabt.
4.1 Streitig und zu pr�fen ist, ob der Beschwerdef�hrer in den beiden allt�glichen Lebensverrichtungen Aufstehen und Kontaktaufnahme regelm�ssig in erheblicher Weise auf Dritthilfe angewiesen ist (Art. 38 Abs. 4 lit. a UVV; E. 2.1 hievor) und/oder einer dauernden pers�nlichen �berwachung (Art. 38 Abs. 4 lit. b UVV) sowie einer durch das Gebrechen bedingten st�ndigen und besonders aufwendigen Pflege bedarf (Art. 38 Abs. 4 lit. c UVV) bedarf. Die Vorinstanz hat dies beim "Aufstehen" offen gelassen und in den �brigen Punkten verneint.
4.2 Auf die Angaben der Ehefrau des Versicherten gem�ss dem Erhebungsblatt vom 19. Februar 2009 (E. 3.2 hievor) ist abzustellen, da die spontanen "Aussagen der ersten Stunde" in der Regel unbefangener und zuverl�ssiger sind als sp�tere Darstellungen, die bewusst oder unbewusst von nachtr�glichen �berlegungen versicherungsrechtlicher oder anderer Art beeinflusst sein k�nnen. Von zus�tzlichen Beweismassnahmen sind hier keine neuen Erkenntnisse zu erwarten, weshalb darauf zu verzichten ist (BGE 134 I 140 E. 5.3 S. 148, 121 V 45 E. 2a S. 47; RKUV 2004 Nr. U 524 S. 546 [U 263/03]; Urteil 8C_189/2010 vom 9. Juli 2010 E. 4, in SVers 2010/12 S. 54).
5.1 Die allt�gliche Lebensverrichtung der Kontaktaufnahme beinhaltet die zwischenmenschlichen Beziehungen, wie sie der Alltag mit sich bringt. Darunter fallen z.B. Gespr�che mit bekannten und fremden Personen, Besuche bei Freunden und Bekannten sowie von Veranstaltungen (Konzerten sowie politischen und religi�sen Anl�ssen), das Telefonieren, das Lesen, die Erledigung der eigenen Korrespondenz usw. (BGE 107 V 136 E. 1c S. 140, 145 E. 1b S. 148; SVR 2004 AHV Nr. 19 S. 61 E. 4.1 [H 150/03]; Urteile U 595/06 vom 19. Juni 2007 E. 3.2.1 und I 379/91 vom 24. M�rz 1992 E. 4c; Rz. 8023 des vom Bundesamt f�r Sozialversicherungen herausgegebenen Kreisschreibens �ber Invalidit�t und Hilflosigkeit in der Invalidenversicherung [KSIH]).
5.2.1 Die Vorinstanz erwog, der Versicherte f�hre nicht aus, in welcher Weise er bei der Pflege gesellschaftlicher Kontakte Hilfe ben�tige. Aus den Akten sei nicht ersichtlich, inwiefern er nicht mehr lesen, schreiben oder Veranstaltungen besuchen k�nne. Vielmehr sei im Erhebungsblatt vom 19. Februar 2009 die Rede davon, dass er sich frei und selbstst�ndig bewege. Es werde lediglich die Angst vor einem epileptischen Anfall angef�hrt (vgl. E. 3.2 hievor), der sich bei Einnahme der Medikamente als unbegr�ndet erweise. Der Versicherte sei diesbez�glich somit nicht auf erhebliche Dritthilfe angewiesen.
5.2.2 Der Versicherte wendet im Wesentlichen ein, bei der Lebensverrichtung der "Kontaktaufnahme" nach Art. 38 Abs. 4 lit. a UVV gehe es gerade nicht um den von der Vorinstanz verwendeten Begriff der "Pflege von gesellschaftlichen Kontakten", der von Art. 38 Abs. 4 lit. d UVV erfasst werde. Die Anforderungen an die "Kontaktpflege" seien h�her als diejenigen an die "Kontaktaufnahme", wof�r nicht nur linguistische Gr�nde, sondern auch die Tatsache spr�chen, dass die Hilfsbed�rftigkeit bei der "Kontaktaufnahme" nach lit. a f�r sich allein noch nicht f�r die Zusprechung einer Hilflosenentsch�digung gen�ge. Bei der "Kontaktpflege" gehe es namentlich um die T�tigkeiten Lesen, Schreiben, Besuch von Konzerten, von politischen und religi�sen Anl�ssen etc., w�hrend unter "Kontaktaufnahme" Grundfertigkeiten in der allt�glichen Kommunikation - d.h. etwa das Anredenk�nnen von bekannten und unbekannten Personen oder die blosse Gespr�chsf�hrung im Alltag - verstanden w�rden. Die diesbez�gliche Hilfsbed�rftigkeit habe er im Anmeldeformular bejaht, was weder Vorinstanz noch SUVA bezweifelt h�tten. Hiermit habe sich die Vorinstanz nicht auseinandergesetzt. Die Verneinung der Hilfsbed�rftigkeit erweise sich somit als offensichtlich unrichtige Sachverhaltsfeststellung und als unrichtige Anwendung von Art. 38 Abs. 4 UVV.
5.2.3 Entgegen der Auffassung des Beschwerdef�hrers verwendet die Rechtsprechung die Begriffe der "Kontaktaufnahme" bzw. der "Pflege gesellschaftlicher Kontakte" synonym (SVR 2004 AHV Nr. 19 S. 61 E. 4.1; Urteile 9C_202/2011 vom 12. Mai 2011 E. 2 und 3 Ingress sowie 9C_410/2009 vom 1. April 2010 E. 4.4) bzw. subsumiert unter den Tatbestand der Kontaktaufnahme auch die T�tigkeiten des Lesens und Schreibens sowie des Besuchs von Veranstaltungen (vgl. Urteile U 595/06 E. 3.2.1 und I 379/91 E. 4c).
Im Erhebungsblatt vom 19. Februar 2009 wurde die Hilfsbed�rftigkeit des Versicherten bei der Pflege gesellschaftlicher Kontakte (Lekt�re [z.B. Zeitung], Korrespondenz, Telefonieren, Besuche, Anl�sse) verneint (E. 3.2 hievor). Er bestreitet dies nicht substanziiert bzw. legt nicht konkret dar, inwiefern er bei der Kontaktaufnahme auf erhebliche Hilfe Dritter angewiesen sei; dies ergibt sich auch nicht aus den Akten, wie die Vorinstanz richtig erkannt hat (E. 5.2.1 hievor).
6.1 Die dauernde pers�nliche �berwachung bezieht sich nicht auf die allt�glichen Lebensverrichtungen und ist deshalb von der indirekten Dritthilfe zu unterscheiden (BGE 133 V 450 E. 7.2 S. 462 E. 7.2; ZAK 1984 S. 354 E. 2c). Es handelt sich vielmehr um eine Art medizinischer oder pflegerischer Hilfeleistung, welche infolge des physischen, geistigen oder psychischen Zustandes der versicherten Person notwendig ist (BGE 107 V 136 E. 1b S. 139; ZAK 1990 S. 44 E. 2c). Es ist nur eine dauernde pers�nliche �berwachung von einer gewissen Intensit�t anspruchsbegr�ndend. Da die Voraussetzungen in Bezug auf die Dritthilfe bei Vornahme der Lebensverrichtungen im Zusammenhang mit der mittelschweren und leichten Hilflosigkeit weit weniger umfassend sind als bei der schweren Hilflosigkeit (Art. 38 Abs. 2 UVV), ist der dauernden pers�nlichen �berwachung im Rahmen von Art. 38 Abs. 3 lit. b und Abs. 4 lit. b UVV ein gr�sseres Gewicht beizumessen und nicht bloss ein minimales wie bei Art. 38 Abs. 2 UVV (BGE 107 V 145 E. 1d S. 150). Das Erfordernis der Dauer bedingt nicht, dass die betreuende Person ausschliesslich an die �berwachte Person gebunden ist, und hat auch nicht die Bedeutung von "rund um die Uhr", sondern ist als Gegensatz zu "vor�bergehend" zu verstehen. Die Notwendigkeit der pers�nlichen �berwachung ist beispielsweise dann gegeben, wenn ein Versicherter wegen geistiger Absenzen nicht w�hrend des ganzen Tages allein gelassen werden kann (BGE 107 V 136 E. 1b S. 139; ZAK 1990 S. 44 E. 2c). Ob Hilfe und pers�nliche �berwachung notwendig sind, ist objektiv, nach dem Zustand der versicherten Person, zu beurteilen. Grunds�tzlich unerheblich ist die Umgebung, in welcher sie sich aufh�lt (Urteil 8C_912/2008 vom 5. M�rz 2009 E. 3.2.3).
6.2 Die Vorinstanz erwog, der letzte Epilepsieanfall des Versicherten habe nach seinen Angaben im Juni 2006 und nach denjenigen der Reha Z.________ am 5. September 2005 stattgefunden und k�nne darauf zur�ckgef�hrt werden, dass die antiepileptische Medikation nicht eingenommen worden sei (Bericht der Reha Z.________ vom 24. M�rz 2009). Somit sei auszuschliessen, dass er aufgrund h�ufiger Epilepsieanf�lle nicht allein gelassen werden k�nne. Er laufe auch nicht Gefahr, sich selber oder Drittpersonen zu gef�hrden. Auch wenn sein Arbeitstempo verlangsamt und seine Ged�chtnisleistungen mittelgradig reduziert seien, k�nne er gem�ss den Angaben seiner Ehefrau "gut alleine gelassen werden" und selbstst�ndig arbeiten sowie einkaufen gehen. Ihre telefonischen Nachfragen beim Versicherten stellten keine �berwachung von einer gewissen Intensit�t dar, weshalb keine �berwachungsbed�rftigkeit vorliege.
6.3 Gest�tzt auf das Erhebungsblatt vom 19. Februar 2009 (E. 3.2 und 4.2 hievor) ist Folgendes festzuhalten: Grunds�tzlich kann der Versicherte gut alleine sein. Soweit er vorbringt, die Ehefrau m�sse am Morgen kontrollieren, ober er �berhaupt aufstehe, w�rde es sich um indirekte Dritthilfe bei der allt�glichen Lebensverrichtung des Aufstehens handeln (vgl. E. 2 hievor und E. 8 hienach). Diese Hilfe kann mithin nicht nochmals bei der pers�nlichen �berwachung ins Spiel gebracht werden (Urteil I 108/01 vom 12. November 2002 E. 4.2). Unbehelflich ist das Argument des Versicherten, am Morgen sei seine Ehefrau gezwungen, seine Medikamenteneinnahme vorzubereiten; denn dies betrifft nicht die �berwachungs-, sondern die Pflegebed�rftigkeit (E. 7 hienach). Nicht stichhaltig ist sein Vorbringen, er sei bei der Mitarbeit im Haushalt und Erledigung von einfachen Aufgaben ausser Haus (erw�hnt wird das Einkaufen) �berwachungsbed�rftig; denn diese T�tigkeiten geh�ren nicht zur �berwachung, sondern betreffen die lebenspraktische Begleitung (BGE 133 V 450 E. 8.2.3 f. S. 465 f.), welche in der Unfallversicherung - im Gegensatz zur Invalidenversicherung (vgl. Art. 42 Abs. 3 IVG, Art. 37 f. IVV) - keinen Tatbestand der Hilfsbed�rftigkeit darstellt (Art. 26 f. UVG, Art. 37 f. UVV). Soweit die Ehefrau den Versicherten telefonisch �berwachen muss, ergibt sich daraus, dass keine pers�nliche Anwesenheit einer Drittperson erforderlich ist, die ihn �berwacht, ihn allenfalls zum Handeln anh�lt, kontrolliert oder nach Bedarf aktiv mithilft (vgl. Urteil H 299/03 vom 7. Juni 2004 E. 3.6). Wenn die Ehefrau angab, ihre Eltern schauten auch ab und zu zu ihm, kann nicht von dauernder pers�nlicher �berwachung ausgegangen werden. Nicht gefolgt kann den vor- und letztinstanzlichen Ausf�hrungen des Versicherten, er sei ohne Unterbruch �berwachungsbed�rftig, sei es durch die Ehefrau oder bei ihrer Verhinderung durch ihre Eltern, wobei die telefonische �berwachung nur zum Zuge komme, wenn sich niemand finden lasse, was nur ausnahmsweise vorkomme (E. 4.2 hievor). Nach dem Gesagten sind die Voraussetzungen von Art. 38 Abs. 4 lit. b UVV nicht erf�llt.
7.1 Nach Art. 38 Abs. 4 lit. c UVV gilt die Hilflosigkeit als leicht, wenn die versicherte Person trotz Abgabe von Hilfsmitteln einer durch das Gebrechen bedingten st�ndigen und besonders aufwendigen Pflege bedarf. Praxisgem�ss bezieht sich das Erfordernis der Pflege nicht auf die allt�glichen Lebensverrichtungen. Es handelt sich vielmehr um eine Art medizinischer oder pflegerischer Hilfeleistung, die infolge des physischen oder psychischen Zustandes der versicherten Person notwendig ist (BGE 106 V 158). Unter den Begriff "Pflege" f�llt zum Beispiel die Notwendigkeit, t�glich Medikamente zu verabreichen oder eine Bandage anzulegen (BGE 116 V 41 E. 6b S 49; ZAK 1990 S. 44 E. 2c). Eine Pflege kann aus verschiedenen Gr�nden aufwendig sein. Sie ist es nach einem quantitativen Kriterium, wenn sie einen grossen Zeitaufwand erfordert oder besonders hohe Kosten verursacht. In qualitativer Hinsicht kann sie es sein, wenn die pflegerischen Verrichtungen unter erschwerenden Umst�nden zu erfolgen haben, so etwa, weil sich die Pflege besonders m�hsam gestaltet oder die Hilfeleistung zu aussergew�hnlicher Zeit zu erbringen ist. Im Rahmen von Art. 38 Abs. 4 lit. c UVV ist ein qualifiziertes Mass an Betreuung, n�mlich eine besonders aufwendige Pflege verlangt. Immerhin d�rfen die Anforderungen an das zeitliche oder quantitative Mass nicht so hoch angesetzt werden, dass sie praktisch nur in F�llen erf�llt werden k�nnen, in denen bereits schwere oder mittelschwere Hilflosigkeit vorliegt. Vielmehr ist darauf zu achten, dass sich die Intensit�t der Hilfeleistungen, die im Rahmen der Tatbest�nde des Art. 38 Abs. 4 lit. a-d UVV verlangt wird, in einem gewissen Gleichmass h�lt. Ein t�glicher Pflegeaufwand von 2 bis 2 � Stunden ist sicher dann als besonders aufwendige Pflege im Sinne von Art. 38 Abs. 4 lit. c UVV zu qualifizieren, wenn erschwerende qualitative Momente mitzuber�cksichtigen sind (vgl. Urteile 8C_310/2009 vom 24. August 2009 E. 9.1 und I 633/00 vom 7. November 2001 E. 1).
7.2 Die Vorinstanz legte im Wesentlichen dar, die Medikamentenabgabe an den Versicherten durch seine Ehefrau sei keine besonders aufwendige Pflege im Sinne des Gesetzes. Denn aus den Akten sei nicht ersichtlich, dass sie sich besonders m�hsam gestalte oder zu einer aussergew�hnlichen Zeit zu erbringen w�re. Zudem m�sse er nicht regelm�ssig neue oder andere Medikamente einnehmen, wodurch deren Zusammenstellung �fters neu zu erfolgen h�tte.
Der Versicherte macht geltend, seine Ehefrau sei gezwungen, seine t�gliche Medikation vorzubereiten, da er sonst die einzelnen Medikamente mit Sicherheit verwechseln oder gar nicht erst einnehmen w�rde. Auf diese unabdingbare, regelm�ssige Unterst�tzung sei er auf Dauer angewiesen. Diese Arbeit sei sehr aufwendig, m�sse doch der ganze Medikamentencocktail t�glich akribisch zusammengestellt werden. Damit sei eine besondere Verantwortung verbunden.
Entgegen der Auffassung des Versicherten erf�llt die dauernde t�gliche Medikamentenabgabe nicht per se die Anforderungen von Art. 38 Abs. 4 lit. c UVV, ohne das noch zus�tzliche Umst�nde hinzutreten m�ssten. Gegenteiliges ergibt sich nicht aus BGE 116 V 41 E. 6b S. 49: Denn hierin wird die Notwendigkeit t�glicher Medikamentenabgabe als Beispiel dauernder Pflege bei schwerer Hilflosigkeit angef�hrt (Art. 38 Abs. 2 UVV). Demgegen�ber wird bei leichter Hilflosigkeit verlangt, dass die Pflege st�ndig erforderlich und besonders aufwendig ist (Art. 38 Abs. 4 lit. c UVV). Der Versicherte legt nicht substanziiert dar, inwiefern die diesbez�gliche Hilfe bzw. Medikamentenvorbereitung durch seine Ehefrau in quantitativer und/oder qualitativer Hinsicht eine besonders aufwendige Pflege darstelle (E. 7.1 hievor). Gegenteiliges ergibt sich nicht aus den Akten, insbesondere nicht aus dem Bericht der Reha Z.________ vom 24. M�rz 2009, worin die aktuelle Medikation aufgelistet wurde.
Nach dem Gesagten ist es nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz die Frage der Hilfsbed�rftigkeit des Versicherten beim Aufstehen offen liess, da deren Bejahung f�r sich allein nicht f�r die Zusprechung einer Hilflosenentsch�digung ausreicht.

References: Art. 13
 Art. 26
 BGE 
 Art. 38
 BGE 
 Art. 38
 Art. 38
 Art. 38
 Art. 38
 Art. 38
 Art. 42
 Art. 37
 Art. 37
 Art. 38
 Art. 38
 Art. 38
 Art. 38
 Art. 38
 Art. 38
 BGE