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Timestamp: 2019-10-19 21:58:37+00:00

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WAPPEN - Information
Wappen Information
Wappenschau: Herolde blasonieren die Helmzier der Turniergesellschaft ( Grünenbergs Wappenbuch, 1483)
Das Wort Wappen ( mhd. wâpen) stammt aus dem Mittelniederländischen (mnl. wâpen) und war ursprünglich bedeutungsgleich mit mittelhochdeutsch wâfen „Waffe, Rüstung“. Es ist also etymologisch mit Waffe gleichzusetzen. Die übertragene Bedeutung „Symbol auf den Waffen“ entstand im 12. Jahrhundert.
Ein einfaches Vollwappen besteht mindestens aus Schild und Oberwappen ( Helm, Helmzier und Helmdecke, dazu treten Rangkronen). Diese Bestandteile sind bei einem Vollwappen obligatorisch.
Staatswappen können alles Erdenkliche beinhalten, sogar zwei Kronen gleichzeitig. Fast jede Nation besitzt ein Staatswappen. Gelegentlich – eine monarchische Tradition – dokumentieren sie geistige oder sachliche Ansprüche auf bestimmte, nicht oder nur teilweise zum Staat gehörige Territorien („ Anspruchswappen“). Einige wenige, (Frankreich, einige ehem. franz. Kolonien) verwenden kein Wappen im eigentlichen Sinn, sondern ein Staatssiegel. In einigen wenigen Ländern, z. B. den Vereinigten Staaten von Amerika, führen staatliche Organisationen kreisrunde Symbole ( badges) anstatt eines Wappens (z. B. Adler mit gekreuzten Pfeilen).
Die tatsächlich verwendeten Wappen von Körperschaften des öffentlichen Rechts, welche nicht Länder der Bundesrepublik Deutschland sind (etwa Städte, Kreise, Gemeinden und Universitäten) werden durch das Namensrecht des § 12 BGB entsprechend geschützt, dies gilt auch für die Verwendung ähnlicher und mit dem Originalwappen verwechselbarer Wappen. [1] In der Vergangenheit ist die Benutzung eines Stadtwappens dann als zulässig erachtet worden, wenn auf diese Weise lediglich werbend auf die Herkunft eines Produktes hingewiesen wird. [2] Im Übrigen bedarf jedoch die Verwendung des Wappens auch in abgewandelter Form der Genehmigung der Körperschaft des öffentlichen Rechts, wobei dieses die Benutzung des Wappens allerdings nach billigem Ermessen unter Berücksichtigung des Gleichbehandlungsgrundsatzes im Einzelfall zu genehmigen haben wird, wenn sie anderen Personen die Verwendung des Wappens in der Vergangenheit genehmigt hat.
Das Wappenrecht ist ein gewohnheitsrechtliches Institut des Privatrechts, [3] das somit jedermann zusteht. Es genießt nach der Rechtsprechung und der herrschenden Literaturmeinung aufgrund seiner Nähe zum Namensrecht und seiner Eigenschaft als absolutes Recht den Schutz des § 12 BGB (quasinegatorischer Unterlassungsanspruch). [4] Nach einer anderen Auffassung genießt das Wappenrecht als historisches Fossil keinen Schutz durch § 12 BGB. [5] Einen besonderen Schutz der Wappen von Adelsfamilien gibt es in Deutschland nicht; diese sind den Wappen bürgerlicher Familien durch die Abschaffung der Privilegien des Adels in Art. 109 Abs. 3 Weimarer Reichsverfassung gleichgestellt. [6] Wappen sind nach herkömmlicher Auffassung der Heraldik von Namen zu unterscheiden, so dass früher Träger des gleichen Namens unterschiedliche Wappen führten, etwa um ihren Familienzweig zu kennzeichnen. Das Wappenrecht ist daher kein Teil des Namensrechts, sondern ein eigenes Rechtsinstitut. [3] Damit dem Wappen der Schutz des § 12 BGB zukommt, muss das Wappen individualisierende Unterscheidungskraft aufweisen und damit zur namensmäßigen Kennzeichnung geeignet erscheinen [7] oder es muss eine besondere Verkehrsgeltung haben. [8] Um das Recht am jeweiligen Wappen zweifelsfrei belegen zu können, kann es sinnvoll sein, die Stiftung zu dokumentieren und es aus Gründen der Publizität in eine Wappenrolle eintragen zu lassen. Dies ist jedoch keinesfalls zwingend erforderlich. Es ist damit auch für Forschungen auffindbar. In den deutschsprachigen Ländern gab es allerdings niemals eine zentrale Wappenrolle, in der alle Wappen verzeichnet waren bzw. sind.
Den privatrechtlichen Schutz genießen auch die Wappen von juristischen Personen des öffentlichen Rechts. [9] Diese sind darüber hinaus rechtlich besonders geschützt (u. a. durch § 124 OWiG). Das Markenrecht bietet bestimmten Zeichen einen gewissen Schutz, als dass die Ähnlichkeit oder Übereinstimmung von Markenanmeldungen mit zwischennationalen Wappen und anderen Symbolen als absolutes Eintragungshindernis gilt (§ 8 Abs. 2 Nr. 6 Markengesetz). Ein Führungsverbot, also realer Schutz, ist mit dieser Rechtsquelle aber nicht verbunden.
Eine eindeutige aktuelle Rechtsprechung zur Übertragung des Rechts auf Wappenführung existiert in Deutschland jedoch nicht. Wenn man annimmt, dass hier die Prinzipien des Namensrechts, mit dem das jeweilige Familienwappen verbunden sei, anwendbar sind, wird von folgenden Grundsätzen auszugehen sein: Das Wappen einer Familie dürften dann Nachfahren des jeweiligen Namensträgers verwenden, die dessen Namen tragen. Eine oft behauptete Weitergabe des Wappens allein über die männlichen Nachkommen ergibt sich aber inzwischen weder durch gesetzliche Vorschriften noch ist sie mit verfassungsrechtlichen Bestimmungen vereinbar. Nach § 1355 BGB sollen Ehepartner einen Ehe- bzw. Familiennamen bei der Eheschließung bestimmen. Ihnen steht nach dieser Vorschrift aber auch das Recht zu, den jeweiligen Geburtsnamen beizubehalten oder einen Doppelnamen zu führen. Hinsichtlich der Kinder regelt § 1617 BGB für den Fall, dass ein Ehename nicht bestimmt worden ist, dass das Familiengericht auswählen darf, welcher Ehegatte den Familiennamen des Kindes bestimmt. Soweit vom Gesetz abweichende Regeln in Familienstatuten (Hausgesetzen) aufgestellt worden sind, sind diese nur wirksam, wenn sie den Bestimmungen des Grundgesetzes entsprechen. [10]
„Eine heraldische Nachahmung liegt vor, wenn trotz Abwandlung des Wappens, Kennzeichens, Emblems etc., die Marke den Charakter der ‚Darstellung eines Wappens, Kennzeichens, Emblems etc.‘ aufweist und vom Verkehr als ein solches aufgefasst wird.“ [11]
Für die eigentliche Verwendung der Staatssymbole durch den Bürger herrschen zwar keine bindenden Gesetze oder Empfehlungen im Sinne einer „Flaggenetikette“, jedoch lassen sich Grundsätze aus der Verfassung und aus dem Wappengesetz ableiten. [12]
Mit diesem sogenannten „liberalen Kern“ will man ausdrücken, dass keine administrativen Einschränkungen für die Verwendung von Wappen- und Fahnenabbildungen und der Nationalflagge selbst existieren. [12]
Die Strafbestimmungen des Wappengesetzes (§ 9) beziehen sich auf die unbefugte Führung von Bundeswappen, Siegel und Dienstflagge. Die Beeinträchtigung des Ansehens der Republik Österreich durch die Verwendung von Abbildungen des Wappens ist mit hohen Verwaltungsstrafen bedroht, ebenso das Vortäuschen einer öffentlichen Berechtigung mithilfe eines Wappens. [12]
Das Bundesgesetz zum Schutz öffentlicher Wappen und anderer öffentlicher Zeichen [13] regelt den Gebrauch in- und ausländischer Wappen in der Schweiz.
↑ Beck’scher Kommentar zum Markenrecht, Karl-Heinz Fezer, München 1999, Art. 6ter PVÜ, Rn. 4 (Quelle: HABM, 18. Februar 2002 ( Memento vom 9. November 2005 im Internet Archive))
Normdaten (Sachbegriff): GND: 4064566-6 ( OGND, AKS)
Abgerufen von „ https://de.wikipedia.org/?title=Wappen&oldid=193174588“

References: § 12
 § 12
 § 12
 Art. 109
 § 12
 § 124
 § 1355
 § 1617
 Art. 6