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Timestamp: 2016-10-25 19:14:04+00:00

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9C_726/2014 (25.02.2015)
9C_726/2014 {T�0/2} � � Urteil vom 25. Februar 2015
Der 1964 geborene A.________ meldete sich am 16. Februar 2011 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle des Kantons Solothurn holte verschiedene medizinische Berichte ein und veranlasste beim Regionalen �rztlichen Dienst (RAD) eine psychiatrische Untersuchung. Nach Durchf�hrung des Vorbescheidverfahrens verneinte sie mit Verf�gung vom 4. Februar 2014 einen Rentenanspruch (Invalidit�tsgrad: 36 %).
Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Versicherungsgericht des Kantons Solothurn mit Entscheid vom 28. August 2014 ab (Invalidit�tsgrad: 39 %).
A.________ beantragt mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten, die IV-Stelle sei unter Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids zu verpflichten, ihm Leistungen nach dem Bundesgesetz �ber die Invalidenversicherung, insbesondere eine Rente, zuzusprechen; eventuell sei die Vorinstanz anzuweisen, ein Gutachten �ber seinen Gesundheitszustand einzuholen.
1.2.�Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es ist folglich weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erw�gungen der Vorinstanz gebunden; es kann eine Beschwerde aus einem anderen als dem angerufenen Grund gutheissen und es kann sie mit einer von der Argumentation der Vorinstanz abweichenden Begr�ndung abweisen (BGE 130 III 136 E. 1.4 S. 140).
Die Vorinstanz hat dem RAD-Untersuchungsbericht vom 30. Mai 2013 Beweiskraft beigemessen. Darin stellte der Psychiater Dr. med. B.________ aufgrund seiner Untersuchung die Diagnosen einer rezidivierenden depressiven St�rung, gegenw�rtig leichte Episode (ICD-10 F33.0) und einer anhaltenden somatoformen Schmerzst�rung (ICD-10 F45.4); aktenanamnestisch zudem diejenige einer Fibromyalgie (ICD-10 M79.0). Ferner diagnostizierte er akzentuierte zwanghafte Pers�nlichkeitsz�ge (ICD-10 Z73.1) und Probleme durch negative Kindheitserlebnisse (ICD-10 Z61.6). Das Versicherungsgericht ist zum Schluss gekommen, der Beschwerdef�hrer sei in s�mtlichen T�tigkeiten, die seinem Alter, seinem Bildungsstand und seinen F�higkeiten entspr�chen, vollzeitlich arbeitsf�hig. Hierbei m�sse von einer Leistungseinbusse von 25 % ausgegangen werden. Gest�tzt darauf hat es einen Invalidit�tsgrad von 39 % errechnet und einen Rentenanspruch verneint.
Der Beschwerdef�hrer stellt die Beweiskraft des RAD-Untersuchungsberichts in Abrede und beruft sich dabei insbesondere auf die Berichte seines behandelnden Psychiaters Dr. med. C.________ und seines Hausarztes Dr. med. D.________.
3.1.1.�Somatoforme Schmerzst�rungen und �hnliche aetiologisch-pathogenetisch unerkl�rliche syndromale Leidenszust�nde verm�gen in der Regel keine lang dauernde, zu einer Invalidit�t im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG f�hrende Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit zu bewirken (BGE 136 V 279 E. 3 S. 280 ff.; 130 V 352 E. 2.2.2 und 2.2.3���S. 353 f.; 132 V 65; 131 V 49; 130 V 396). Die - nur in Ausnahmef�llen anzunehmende - Unzumutbarkeit eines Wiedereinstiegs in den Arbeitsprozess setzt das Vorliegen einer mitwirkenden, psychisch ausgewiesenen Komorbidit�t von erheblicher Schwere, Intensit�t, Auspr�gung und Dauer oder das Vorhandensein anderer qualifizierter, mit gewisser Intensit�t und Konstanz erf�llter Kriterien voraus. In Betracht fallen dabei chronische k�rperliche Begleiterkrankungen und mehrj�hriger Krankheitsverlauf bei unver�nderter oder progredienter Symptomatik ohne l�ngerfristige Remission, ein ausgewiesener sozialer R�ckzug in allen Belangen des Lebens, ein verfestigter, therapeutisch nicht mehr angehbarer innerseelischer Verlauf einer an sich missgl�ckten, psychisch aber entlastenden Konfliktbew�ltigung (prim�rer Krankheitsgewinn) oder schliesslich unbefriedigende Behandlungsergebnisse trotz konsequent durchgef�hrter Behandlungsbem�hungen (auch mit unterschiedlichem therapeutischem Ansatz) und gescheiterte Rehabilitationsmassnahmen bei vorhandener Motivation und Eigenanstrengung der versicherten Person (BGE 130 V 352 E. 2.2.3 S. 354 f.). Je mehr dieser Kriterien zutreffen und je ausgepr�gter sich die entsprechenden Befunde darstellen, desto eher sind die Voraussetzungen f�r eine zumutbare Willensanstrengung zu verneinen (BGE 137 V 64 E. 4.1 S. 67 f.; 131 V 49 E. 1.2 S. 50 f. mit Hinweisen).
Die Grunds�tze zur willentlichen �berwindbarkeit der anhaltenden somatoformen Schmerzst�rung und ihren Folgen (BGE 131 V 49 E. 1.2 S. 50 f.) gelten namentlich auch f�r die zum gleichen Symptomenkomplex geh�rende Somatisierungsst�rung (Urteil 8C_348/2008 vom 7. Januar 2009 E. 1 mit Hinweis); dasselbe trifft bez�glich der Fibromyalgie zu (BGE 132 V 65 E. 4 S. 70 ff.).���������Z-Kodierungen (Probleme durch negative Kindheitserlebnisse, ICD-10 Z61.6; akzentuierte zwanghafte, �ngstlich-vermeidende, abh�ngige und histrionische Pers�nlichkeitsz�ge, ICD-10 Z73.1; Burnout, ICD-10 Z73.0) stellen keine rechtlich erhebliche Gesundheitsbeeintr�chtigung dar (vgl. Urteil 9C_537/2011 vom 28. Juni 2012 E. 3.1).
3.1.2.�Im Rahmen der freien Beweisw�rdigung (Art. 61 lit. c ATSG��� [SR 830.1]; vgl. BGE 132 V 393 E. 3.2 und 4 S. 397 ff.; Urteil I 865/06 vom 12. Oktober 2007 E. 4 mit Hinweisen) darf sich die Verwaltung - und im Streitfall das Gericht - weder �ber die (den beweisrechtlichen Anforderungen gen�genden; vgl. BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232; 125 V 351 E. 3a S. 352 mit Hinweis) medizinischen Tatsachenfeststellungen hinwegsetzen noch sich die �rztlichen Einsch�tzungen und Schlussfolgerungen zur (Rest-) Arbeitsf�higkeit unbesehen ihrer konkreten sozialversicherungsrechtlichen Relevanz und Tragweite zu eigen machen. Die rechtsanwendenden Beh�rden haben diesfalls mit besonderer Sorgfalt zu pr�fen, ob die �rztliche Einsch�tzung der Arbeitsunf�higkeit auch invalidit�tsfremde Gesichtspunkte (insbesondere psychosoziale und soziokulturelle Belastungsfaktoren) mitber�cksichtigt, die vom invalidit�tsrechtlichen Standpunkt aus unbeachtlich sind (vgl. BGE 140 V 193 E. 3 S. 194 ff.)
In diesem Sinne z�hlt zu den vom Bundesgericht nur eingeschr�nkt �berpr�fbaren Tatsachenfeststellungen, ob eine anhaltende somato-forme Schmerzst�rung resp. ein damit vergleichbares Leiden vorliegt, und bejahendenfalls, ob eine psychische Komorbidit�t oder weitere Umst�nde gegeben sind, welche die Schmerzbew�ltigung behindern. Als Rechtsfrage frei �berpr�fbar ist, ob eine festgestellte psychische Komorbidit�t hinreichend erheblich ist und ob einzelne oder mehrere der festgestellten weiteren Kriterien in gen�gender Intensit�t und Konstanz vorliegen, um gesamthaft den Schluss auf eine nicht mit zumutbarer Willensanstrengung �berwindbare Schmerzst�rung und somit auf eine invalidisierende Gesundheitssch�digung zu gestatten (BGE 137 V 64 E. 1.2 S. 66; SVR 2013 IV Nr. 6 S. 13, 9C_148/2012 E. 1.2).
3.2.1.�Es kann offen bleiben, ob die vorliegend diagnostizierte depressive Erkrankung leicht oder mittelgradig ausgepr�gt ist und ob sie rezidivierend auftritt (vgl. Urteile 8C_581/2013 vom 10. Dezember 2013 E. 4.2 und 8C_2013/2012 vom 13. April 2013 E. 3.2, je mit Hinweisen). Selbst wenn mit dem Beschwerdef�hrer auf die Berichte seines behandelnden Psychiaters und seines Hausarztes abgestellt w�rde, erg�be sich aus rechtlicher Sicht keine relevante Arbeitsunf�higkeit: Dr. med. C.________ attestierte dem Versicherten eine rezidivierende depressive St�rung im Anschluss an eine massive Ersch�pfungsdepression bzw. ein Burnout (ICD-10 F33.01; bei Pers�nlichkeit mit zwanghaften, �ngstlich-vermeidenden, abh�ngigen und histrionischen Z�gen [ICD-10 Z73.1]), eine Somatisierungsst�rung (im Zusammenhang mit Stress und Drucksituationen; ICD-10 F45.4) und eine seit �ber 20 Jahren bestehende Fibromyalgie (Bericht vom���������5. September 2012). Dr. med. D.________ umschrieb aus haus�rztlicher Sicht ein identisches Krankheitsbild (Depression mit Somatisierungs-st�rung bei Pers�nlichkeitsst�rung und Mobbingsituation; Fibromyalgie, bestehend seit 1989 [Bericht vom 24. August 2012]). Beide �rzte gingen im Wesentlichen von derselben Krankheitsentwicklung aus, wonach es beim Versicherten aufgrund der beruflichen Vorkommnisse 2006/2007 zu einer Exazerbation der vorbestehenden psychosomatischen Schmerzen (Fibromyalgie) gekommen sei (Berichte vom 24. August 2012 [Dr. med. D.________] und 27. August 2013 [Dr. med. C.________]). Anhaltspunkte f�r die Entwicklung einer selbst�ndigen depressiven St�rung, die als vom psychogenen Schmerzsyndrom losgel�st betrachtet werden m�sste und eine Schmerz�berwindung verhindern k�nnte (vgl. BGE 130 V 352 E. 3.3.1 S. 358; SVR 2008 IV Nr. 1 S. 1, I 176/06 E. 5.2 mit weiteren Hinweisen), fehlen jedoch. Die Beurteilungen der behandelnden Mediziner deuten klar darauf hin, dass das Krankheitsbild durch die somatoforme St�rung bzw. die Somatisierungsst�rung gepr�gt ist. Dies zeigen auch die Resultate des am 12. Juli 2012 begonnenen Belastbarkeitstrainings, das wenig sp�ter abgebrochen werden musste, weil die Leistungsf�higkeit des Beschwerdef�hrers aufgrund multipler Schmerzen nicht gesteigert werden konnte (Berichte vom 11. Mai und 18. Juli 2012). Auch in diesem Zusammenhang spricht nichts f�r das Vorliegen einer eigenst�ndigen Depression. Dass sich gem�ss Dr. med. C.________ eine tiefgreifende depressive Reaktion vor dem Hintergrund des Schmerzgeschehens etabliert habe (Bericht vom 27. August 2013), �ndert nichts am Vorherrschen des Letzteren. Es ist demnach auch gem�ss den vom Versicherten als beweiskr�ftig erachteten Berichten seiner behandelnden �rzte neben der schmerzbedingten Beeintr�chtigung keine eigenst�ndige psychische Komorbidit�t von erheblicher Schwere, Intensit�t und Auspr�gung ersichtlich (E. 3.1.1).
3.2.2.�Die Vorinstanz hat hinsichtlich der �brigen Morbidit�tskriterien festgestellt, es best�nden keine k�rperlichen Begleiterkrankungen. Obschon der RAD-Psychiater Dr. med. B.________ das Vorliegen eines mehrj�hrigen Krankheitsverlaufs bejaht habe, k�nne nicht von einer konsequent durchgef�hrten, aber gescheiterten Behandlung gesprochen werden. Auch ein sozialer R�ckzug in allen Belangen des Lebens sei nicht ausgewiesen, zumal der Beschwerdef�hrer seit 2000 verheiratet sei, die Ehe als harmonisch bzw. interessant bezeichne und regelm�ssig seine Eltern besuche. Diese vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellungen sind weder qualifiziert unrichtig (unhaltbar, willk�rlich) noch beruhen sie auf einer Rechtsverletzung; sie bleiben f�r das Bundesgericht verbindlich (E. 1.1).
Die Stellungnahmen der Dres. med. D.________ und C.________ vermitteln kein anderes Bild. Daraus geht ebenfalls nicht hervor, dass der Beschwerdef�hrer austherapiert w�re, sondern einzig, dass die medikament�se und psychotherapeutische Behandlung andauere (vgl. Bericht vom 5. September 2012). Ausserdem ergeben sich aus den entsprechenden Beurteilungen weder Hinweise auf das Vorliegen eines prim�ren Krankheitsgewinns noch auf ein organisches Korrelat f�r die Schmerzen.
3.3.�In der erforderlichen Gesamtbetrachtung (E. 3.1.2) ergibt sich, dass selbst bei Abstellen auf die Berichte der behandelnden �rzte kein invalidisierender psychischer Gesundheitsschaden vorliegt. Eine Korrektur des angefochtenen Entscheids er�brigt sich, weil der Versicherte auch unter der Annahme einer Arbeitsunf�higkeit von 25 % keinen anspruchsbegr�ndenden Invalidit�tsgrad (39 %; Art. 28 Abs. 2 IVG) erreicht.
3.4.�Nach dem Dargelegten hat die Vorinstanz einen Rentenanspruch des Beschwerdef�hrers im Ergebnis zu Recht verneint. Soweit er dar�ber hinausgehend Leistungen beantragt, z�hlen diese nicht zum Anfechtungsgegenstand. Die Beschwerde ist unbegr�ndet.

References: Art. 4
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 Art. 28