Source: https://www.familyship.org/agb/
Timestamp: 2020-07-05 17:29:35+00:00

Document:
AGB - Familyship
Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung von Familyship.org
Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln das Vertragsverhältnis zwischen Familyship (Vertragspartner ist die Familyship UG (haftungsbeschränkt), Krachtstraße 3, 10245 Berlin) und seinen Kundinnen und Kunden.
Familyship ist ein Internetangebot, das von der Familyship UG (haftungsbeschränkt) betrieben wird (im Folgenden Familyship). Familyship bietet eine Online-Plattform für Menschen, die auf freundschaftlicher Basis eine Familie gründen möchten. Die sexuelle Orientierung soll dabei weder Zugangsvoraussetzung noch Ausschlusskriterium darstellen. Mit der Registrierung bei Familyship akzeptiert der Kunde / die Kundin die hier definierten Bedingungen.
Der Kunde / die Kundin schließt mit der Registrierung einen Vertrag über die Benutzung von Familyship mit der Familyship UG (haftungsbeschränkt) ab. Die AGB können auch nach Vertragsabschluss jederzeit auf Familyship.org eingesehen werden.
§ 2 Leistungsdauer und Leistungsumfang
Familyship bietet eine Online-Plattform für Menschen, die auf freundschaftlicher Basis eine Familie gründen möchten.
Familyship stellt lediglich eine technische Plattform zur Zusammenführung von Menschen zur Verfügung und stellt technische Applikationen bereits, die eine generelle Kontaktaufnahme ermöglichen.
Familyship übernimmt keine Haftung für eine erfolgreiche Kontaktaufnahme mit anderen bei Familyship registrierten Menschen.
Familyship tritt weder als Vermittler, noch als Partei für mögliche, zwischen den registrierten Personen abgeschlossenen, Vereinbarungen oder Verträge auf.
Folgende Pakete können auf Familyship erworben werden:
Maus-Paket (29.00 €)
Mit der Zahlung kann ein Kunde die unter Ziffer 2 genannten Leistungen für die Dauer von einem Monaten ab dem Zeitpunkt des Vertragsschlusses nutzen. Die Mitgliedschaft läuft automatisch aus und kann optional verlängert werden.
Igel-Paket (49.00 €)
Mit der Zahlung kann ein Kunde die unter Ziffer 2 genannten Leistungen für die Dauer von sechs Monaten ab dem Zeitpunkt des Vertragsschlusses nutzen. Die Mitgliedschaft läuft automatisch aus und kann optional verlängert werden.
Fuchs-Paket (79.00 €)
Mit der einmaligen Zahlung kann ein Kunde die unter Ziffer 2 genannten Leistungen für die Dauer des Bestehens der Plattform nutzen. Sollte die Plattform eingestellt werden, so besteht kein Recht auf eine Rückerstattung der Zahlung.
Den Betreiberinnen von Familyship steht es frei, den Leistungsumfang jederzeit zu verändern. Im Grundsatz steht hierbei das Interesse der Nutzer im Vordergrund.
Die Nutzung des vollen Funktionsumfangs von Familyship setzt eine kostenlose Registrierung sowie im folgenden Schritt den Erwerb eines kostenpflichtigen Paketes (vgl. § 2) voraus.
Mit der Registrierung entsteht ein Vertragsverhältnis zwischen Familyship und dem/der registrierten Kunden / Kundin. Das Vertragsverhältnis entsteht mit der E-Mail-Bestätigung, die ein Kunde / eine Kundin nach Abschluss des Bestellvorgang von Familyship erhält.
Folgenden Voraussetzungen sind für eine Registrierung erforderlich:
Die Registrierung erfolgt unter Angabe einer gültigen E-Mail Adresse und der Wahl eines persönlichen Passwortes.
Der Kunde / die Kundin sichert zu, dass alle zur Registrierung erforderlichen Angaben wahr und vollständig sind.
Der Kunde / die Kundin sichert zu, dass er zum Zeitpunkt der Registrierung volljährig ist.
Der Kunde / die Kundin sichert zu, dass es sich bei ihm um eine natürliche Person handelt und die Registrierung ausschließlich privaten Zwecken dient. Eine Registrierung ist nur für Privatpersonen zum privaten Zweck zulässig. Eine Registrierung von Unternehmen oder zum Zwecke der unternehmerischen Tätigkeit oder zur Förderung unternehmerischer oder werblicher Tätigkeiten Dritter ist ausgeschlossen.
Jeder Kunde / jede Kundin darf sich nur einmal bei Familyship registrieren. Die gleichzeitige Registrierung mehrerer Nutzerkonten ist nicht erlaubt. Ein Nutzerkonto ist nicht übertragbar.
§ 4 Gegenstand des Vertrages
Familyship ist eine Online-Plattform, auf der es möglich ist, mit Menschen in Kontakt zu kommen, die auf freundschaftlicher Basis eine Familie gründen möchten. Zentrale Grundlage hierfür sind Profile, die von den registrierten Personen selbstständig befüllt werden. Familyship stellt seinen Kunden und Kundinnen die unter Ziffer 2 genannten Leistungen zur Verfügung. Eine Vermittlung oder Beratung ist explizit nicht Gegenstand des Vertrags.
Einsehen der Liste aller registrierten Mitglieder
§ 5 Kündigung / Löschung des Accounts
Grundsätzlich handelt es sich bei allen Paketen um einmalige Zahlungen. Das heißt ein zeitlich befristetes Paket läuft automatisch aus und verlängert sich nicht ohne Zutun des/der Kunden/Kundin. Nur wenn der Kunde / die Kundin möchte, dass sein/ihr Account gelöscht wird, ist eine Kündigung / Löschung notwendig. Hierbei gilt: die Mitgliedschaft bei Familyship kann jederzeit und ohne Angabe von Gründen gekündigt werden.
Die Kündigung / Löschung kann auf zwei Weisen erfolgen:
Entweder nimmt der Kunde / die Kundin die Löschung des Accounts selbstständig vor (Anleitung im Frage & Antwort-Bereich zu finden). Sobald der Account gelöscht wurde, ist auch das Vertragsverhältnis erloschen.
Alternativ kann der Kunde / die Kundin auch per E-Mail formlos kündigen. In diesem Fall nimmt Familyship die Löschung des Accounts vor. Für eine eindeutige Zuordnung des zu löschenden Accounts sind folgende Angaben notwendig: Bei Familyship hinterlegte E-Mail-Adresse sowie Nennung des Benutzernamens
Verstoß gegen gesetzliche Vorschriften durch den Kunden / die Kundin,
Verstoß gegen vertragliche Pflichten durch den Kunden / die Kundin,
Verstoß gegen die Registrierungsvoraussetzungen,
Schädigung anderer registrierter Personen durch das Verhalten eines Kunden / einer Kundin.
Familyship ist ferner berechtigt einen Nutzeraccount zu löschen, wenn dieser mehr als 12 Monate lang nicht genutzt wurde.
Zudem ist Familyship berechtigt ohne Angabe von Gründen eine Nutzung zu beenden. Eine zwangsweise Beendigung des Vertragsverhältnisses über die Nutzung von Familyship hat zur Folge, dass alle vom Nutzer / von der Nutzerin eingestellten Inhalte gelöscht werden können und der weitere Zugang zu Familyship dauerhaft gesperrt werden kann.
Für den Inhalt der Profile ist ausschließlich der Kunde / die Kundin verantwortlich. Familyship trifft keine aktive Pflicht die von den Kunden und Kundinnen eingestellten Daten zu prüfen. Es besteht keine Gewährleistung von Familyship hinsichtlich der Wahrheit oder des Zwecks dieser Daten. Familyship schließt jede Gewährleistung und Haftung dafür aus, dass Daten von Kunden und Kundinnen den gesetzlichen Bestimmungen genügen.
Ein Verstoß gegen die anwendbaren Gesetze sowie diesen AGB kann von jedem Kunden / jeder Kundin, der / die ein solches Verhalten bemerkt, per E-Mail an info (at) familyship.org gemeldet werden.
§ 7 Verantwortlichkeit und Pflichten des Kunden / der Kundin
Der Kunde / die Kundin ist verpflichtet bei der Benutzung von Familyship alle anwendbaren Gesetze und mögliche Rechte Dritter zu beachten.
Der Kunde / die Kundin ist für den Inhalt seiner / ihrer Anmeldung und damit für die Informationen, die er/sie über sich bereitstellt, allein verantwortlich.
Der Kunde / die Kundin versichert, dass die angegebenen Daten der Wahrheit entsprechen, ihn/sie persönlich beschreiben und nicht irreführend sind. Vorsätzlich und/oder in betrügerischer Absicht gemachte Falschangaben können zivilrechtliche Schritte nach sich ziehen.
Der Kunde / die Kundin versichert, dass er / sie die Plattform von Familyship ausschließlich für private Zwecke nutzt, keine geschäftlichen Absichten hat und die ihm / ihr anvertrauten Daten Dritter nicht zu kommerziellen oder Werbezwecken verwendet.
Nicht erlaubt ist, Inhalte anderer registrierter Personen systematisch auszulesen (z.B. durch ein Programm oder durch bloßes Kopieren), um sie außerhalb der Plattform zu verwenden.
Der Kunde / die Kundin ist verpflichtet, E-Mails und andere Nachrichten vertraulich zu behandeln und diese nicht ohne Zustimmung des Urhebers / der Urheberin Dritten zugänglich zu machen. Gleiches gilt für jegliche Art von personenbezogener Daten anderer registrierter Personen.
Ferner verpflichtet sich jeder Kunde / jede Kundin, die Online-Plattform nicht missbräuchlich zu nutzen. Insbesondere ist der Kunde / die Kundin verpflichtet:
gesetzlich (z.B. durch das Urheber-, Marken, Patent-, Geschmacksmuster- oder Gebrauchsmusterrecht) geschützte Inhalte nicht zu verwenden, ohne dazu berechtigt zu sein, oder gesetzlich geschützte Waren oder Dienstleistungen nicht zu bewerben, anzubieten oder zu vertreiben,
keine sittenwidrigen Fotos einzustellen,
kein rechtswidriges Material oder solche Informationen zu verbreiten,
keine pornografische, gewaltverherrlichende, diffamierende, rassistische, volksverhetzende oder gegen Jugendschutzgesetze verstoßende Inhalte zu verwenden oder solche Produkte zu bewerben oder zu vertreiben,
anzüglich und sexuell geprägte Kommunikation zu unterlassen,
unwahre Tatsachenbehauptungen oder Beleidigungen nicht zu veröffentlichen, unabhängig davon wen diese betreffen,
andere registrierte Personen nicht unzumutbar zu belästigen, insbesondere auch nicht durch durch E-Mail Spam (vergleiche §7 Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb UWG),
keine anderen registrierten Personen zu bedrohen, zu belästigen oder die Rechte Dritter zu verletzen,
wettbewerbswidrige Handlungen zu unterlassen, einschließlich progressiver Kundenwerbung wie etwa Ketten-, Schneeball- oder Pyramidensysteme,
keine Daten hochzuladen, die Schadsoftware enthalten (infizierte Software),
im Profil, welches für andere sichtbar ist, keinen Klarnamen, Adressen, Telefon- oder Faxnummern, E-Mail-Adressen etc. zu nennen, sofern diese Angaben nicht ausdrücklich gefordert werden.
jede Handlung zu unterlassen, die die Funktionsweise, insbesondere die Infrastruktur, von Familyship beeinträchtigen oder überlasten könnte.
Die Nichtbeachtung einer der in Ziffer 7 genannten Verpflichtungen kann folgende Konsequenzen haben:
Sperrung der Person bis zur Aufklärung von Sachverhalten
Verwarnung der Person
(teilweises) Löschen von Inhalten der Person
Löschung des Benutzeraccounts sowie damit verbunden die einseitige Kündigung des Vertragsverhältnisses. Sperrung / Löschung eines Zugangs ändert nichts an der Zahlungspflicht für genutzte bzw. in Auftrag gegebene Leistungen.
zivil- und strafrechtliche Folgen für den Kunden / die Kundin
Der Kunde / die Kundin verpflichtet sich, Familyship schadlos von jeglicher Art von Klagen, Schäden, Verlusten oder Forderungen zu halten, die durch seine Anmeldung auf der Online-Plattform entstehen könnten, sofern der Kunde schuldhaft gehandelt hat. Dies gilt insbesondere für Schäden wegen übler Nachrede, Beleidigung, Verletzung von Persönlichkeitsrechten, einem Verstoß gegen diese AGB oder sonstiger Rechte. Der Aufwendungsersatzanspruch ist der Höhe nach auf die notwendigen bzw. die zu einem bestimmten Zweck erforderlichen Aufwendungen beschränkt.
Familyship ist nicht für falsche Angaben in den Profilen der registrierten Personen verantwortlich.
Familyship schuldet lediglich die Bereitstellung der Online-Plattform, nicht den Erfolg einer Vermittlung eines Familienpartners. Demnach haftet Familyship auch nicht für den Fall, dass während einer kostenpflichtigen Mitgliedschaft kein Kontakt zustande kommt.
Familyship übernimmt keine Haftung für den etwaigen Missbrauch von Informationen. Es ist möglich, dass Kunden/Kundinnen die Plattform trotz Verbot in unzulässiger oder gesetzwidriger Weise nutzen. Für eine solche Nutzung ist jede Haftung von Familyship ausgeschlossen. Familyship haftet auch nicht dafür, dass Angaben und Informationen, die die Kunden / Kundinnen selbst Dritten zugänglich gemacht haben, von diesen missbraucht werden.
Familyship möchte seinen Kunden und Kundinnen eine möglichst hohe Verfügbarkeit bieten. Aufgrund von Softwarefehlern, Wartungsarbeiten, Software-Updates und anderen Gründen kann es jedoch zu Ausfällen kommen. Diese Ausfälle berechtigen den Kunden / die Kundinnen nicht zu einer Minderung oder Rückerstattung der Kosten.
Ferner haftet Familyship nicht für die unbefugte Kenntniserlangung Dritter von persönlichen Daten von Kunden (z.B. durch einen unbefugten Hackerangriff). Gleichwohl ist Familyship bemüht einen derartigen Angriff zu vermeiden, indem geeignete Schutzmaßnahmen getroffen werden.
Es besteht auch keine Haftung für das eventuell gesetzeswidrige Handeln von Kunden / Kundinnen.
Für Schäden die nicht aus den vorgenannten Ursachen entstanden sind, haftet Familyship nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit seiner Organe, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen im Verhältnis zu anderen Ursachen, die an der Entstehung des Schadens mitgewirkt haben. Bei der Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit sowie einer wesentlichen Vertragspflicht durch Familyship, kommt auch eine Haftung für einfache Fahrlässigkeit in Betracht.
Der Kunde / die Kundin stellt Familyship von allen Ansprüchen (auch Schadensersatzansprüchen) frei, die Dritte gegen Familyship wegen Verletzung von Rechten durch die vom Kunden/der Kundin eingestellten Inhalte geltend machen. Der Kunde / die Kundin übernimmt alle durch eine Verletzung von Rechten Dritter entstehenden angemessenen Kosten, einschließlich der angemessenen entstehenden Kosten für die Rechtsverteidigung von Familyship. Dies gilt nicht, wenn und soweit die Rechtsverletzung nicht vom Kunden / der Kundin zu vertreten ist.
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen können jederzeit ohne Nennung von Gründen im Rahmen der Zumutbarkeit für die Kunden / Kundinnen geändert werden. Familyship wird die Kunden / Kundinnen in diesem Fall rechtzeitig benachrichtigen. Erfolgt kein Widerspruch zu Änderungen der Nutzungsbedingungen innerhalb von sechs (6) Wochen nach der Benachrichtigung, gelten die geänderten Nutzungsbedingungen als vom Kunden / der Kundin angenommen. Die Benachrichtigung von Familyship wird einen Hinweis auf das Widerspruchsrecht und die Bedeutung der Widerspruchsfrist beinhalten.
Erklärungen von Kunden und Kundinnen können per E-Mail abgegeben werden.
Familyship ist berechtigt dritte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums zu beauftragen, sofern für den Kunden / die Kundin hierdurch keine Nachteile entstehen.
Der Kunde hat das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag der Registrierung bei Familyship. Um das Widerrufsrecht auszuüben, kann der Kunde per eindeutiger Erklärung (z.B. per E-Mail an info@familyship.org) über seinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Kunde die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet. Vom Widerruf kann nur dann Gebrauch gemacht werden, wenn noch keinerlei Nachrichten über das Portal versendet wurden.
Wenn der Kunde diesen Vertag widerruft, wird Familyship das Nutzerkonto des Kunden unverzüglich löschen und alle vom Kunden erhaltenen Zahlungen unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt wurde.
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nutzung von Familyship. org für Registrierungen bis zum 10.09.2019 können hier eingesehen werden.
Die Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung von Familyship.org für Registrierungen bis zum 03. Mai 2019 können hier eingesehen werden.

References: § 2
 § 2

§ 4

§ 5

§ 7
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