Source: https://www.rsk-zwickau.de/entgeltordnung.php
Timestamp: 2020-06-03 19:26:17+00:00

Document:
Robert Schumann Konservatorium Zwickau - Entgeltordnung
Entgelt- und Benutzungsordnung für das Robert-Schumann-Konservatorium
und für das Internat des Robert-Schumann-Konservatoriums - KON.Internat der Stadt Zwickau
I. ENTGELT- UND BENUTZUNGSBESTIMMUNGEN FÜR DAS ROBERT-SCHUMANN-KONSERVATORIUM
§ 1 Allgemeines/ Entgeltpflicht
Zur Teilnahme an den Lehrveranstaltungen des Robert-Schumann-Konservatoriums der Stadt Zwickau, zur Überlassung von Instrumenten, zur Nutzung der Musikschulbibliothek und zur Nutzung des KON.Internats werden privatrechtliche Verträge vereinbart.
Für die Teilhabe an den Angeboten des Robert-Schumann-Konservatoriums werden nach Maßgabe dieser Ordnung Entgelte erhoben.
Entgeltschuldner ist der Vertragspartner.
§ 3 Entgeltentstehung und Entgeltfälligkeit
Die Entgeltpflicht entsteht mit der Unterzeichnung des Unterrichtsvertrags zum darin genannten Zulassungstermin der Schülerin/des Schülers, der Überlassung eines Leihinstrumentes sowie beim Abschluss eines Mietvertrages für die Nutzung des KON.Internats.
Für jeden Schüler wird ein einmaliges Aufnahmeentgelt für den Musikschulunterricht in Höhe von 20 € erhoben.
Das Unterrichtsentgelt für den Instrumental- und Vokalunterricht sowie die angebotenen Kurse bezieht sich auf ein Unterrichtsjahr von 12 Monaten vom 01. August des jeweils laufenden Jahres bis zum 31. Juli des jeweils folgenden Jahres.
Der Vertragspartner erhält vom RSK zum 01.08. und zum 01.01. eine Zahlungsinformation mit Darstellung der Beträge und der Einzugsdaten. Die vertraglich geschuldeten Beträge und Fälligkeitsdaten werden durch diese Information nicht berührt.
Das Jahresentgelt ist zu jeweils einem Zwölftel des festgesetzten Betrages monatlich im Voraus fällig und wird zum 15. des Monats per Bankeinzug durch die Musikschule eingezogen. Das Benutzungsentgelt der KON.Internatsschüler wird am 5. des Monats per Bankeinzug eingezogen. In besonderen Ausnahmefällen kann auf Antrag eine alternative Zahlweise mit der Schulleitung vereinbart werden.
Für den Fall des Verzugs hat der Vertragspartner die gesetzlichen Verzugszinsen zu tragen. Das Robert-Schumann-Konservatorium ist berechtigt, für jedes Mahnschreiben einen Betrag von 5,00 EUR zu berechnen. Bei nach dem ersten Mahnschreiben weiteranhaltenden Verzug von mehr als 1 Woche ist die Musikschule berechtigt, den Unterricht bis zur Begleichung der vollständig ausstehenden Entgelte auszusetzen, die Rückgabe des Mietinstruments zu verlangen bzw. das Internatsmietverhältnis zu kündigen.
§ 4 Entgelte für den Instrumental- und Vokalunterricht im Hauptfach
Unterricht/Woche Jahresentgelt Monatsrate
Einzelunterricht 30 Minuten 540 € 45 €
45 Minuten 720 € 60 €
60 Minuten 960 € 80 €
Unterricht 2er-Gruppe 30 Minuten 420 € 35 €
45 Minuten 504 € 42 €
Unterricht 3er-Gruppe 45 Minuten 384 € 32 €
Unterricht ab 4er-Gruppe 45 Minuten 300 € 25 €
Für Schülerinnen und Schüler welche das 20. Lebensjahr vollendet haben, wird ein Zuschlag in Höhe von 30 % zum jeweiligen Entgelt erhoben. Eine Befreiung vom Erwachsenenzuschlag wird bei Schülerinnen und Schülern bis zum vollendeten 27. Lebensjahr bei Vorlage einer Schul- oder Studienbescheinigung - frühestens ab dem Monat der Beantragung - gewährt. Auszubildende und Schülerinnen und Schüler im freiwilligen sozialen Jahr sind mit entsprechendem Nachweis vom Erwachsenenzuschlag befreit.
§ 5 Entgelte für Ergänzungsfächer
Ergänzungsfächer - wie Musiklehre, Komposition/Tonsatz, Liedspiel/Improvisation, Gehörbildung, Korrepetition (nach Bedarf) und andere - sind in Verbindung mit der Belegung eines Hauptfaches entgeltfrei. Angebote für das Gemeinschaftsmusizieren sind in der Regel entgeltfrei. Dies gilt auch für Jugendliche und Erwachsene, welche nicht am Robert Schumann Konservatoriums der Stadt Zwickau unterrichtet werden. Die entsprechende musikalische Eignung wird durch den Ensembleleiter beurteilt. Für die Schwanenschlosschöre wird ein Jahresentgelt erhoben, welches zu Schuljahresbeginn bzw. bei Choreintritt zu entrichten ist. Dies entfällt, wenn gleichzeitig ein instrumentales oder vokales Hauptfach belegt wird.
Unterricht/Woche
Ergänzungsfächer ohne Belegung eines Hauptfaches im Einzelunterricht
Ergänzungsfächer ohne Belegung eines Hauptfaches im Gruppenunterricht
Schwanenschlosschöre
chorbezogen
§ 6 Begabtenförderung
Abs. 1 Am Robert-Schumann-Konservatorium bestehen zwei Leistungsklassen für musikalisch begabte und damit förderungswürdige Schülerinnen und Schüler. Diese haben sich jährlich einem Vorspiel auf Landesebene (Vorspiele zur Begabtenfindung im Freistaat Sachsen) bzw. am Robert-Schumann-Konservatorium der Stadt Zwickau zu unterziehen und dieses erfolgreich abzuschließen. Damit werden ihnen zusätzliche Angebote zu einem ermäßigten Entgelt gewährt.
Möglicher Leistungsumfang Jahres-entgelt
Pflichtkriterium:
- Landesförderschüler - 2x 45-minütiger Unterricht im Hauptfach
- 30-minütiger Unterricht im 2. Fach
- Inanspruchnahme von Korrepetition
- Musiklehre intensiv (Kleingruppe/Einzelunterricht) 552 € 46 €
KON.Klasse
- Leistungsnachweis / Vorspiel - 2x 30-minütiger Unterricht im Hauptfach
- Inanspruchnahme von
Korrepetition/ Musiklehre intensiv (Kleingruppe) 624 € 52 €
§ 7 Entgelte für Kurse
Durch die Musikschule werden verschiedene Kurse angeboten. Diese sind hinsichtlich Unterrichtsform, Unterrichtsdauer und möglicher Teilnehmerzahl unterschiedlich konzipiert. Die Mindeststundenzahlen betragen für Jahreskurse 30 Stunden (á 45 Minuten) und für Halbjahreskurse 15 Stunden (á 45 Minuten).
Die Kursentgelte sind auch bei einem zeitlich späteren Einstieg in einen laufenden Kurs in voller Höhe zu entrichten. Die Kurse Baby-Musikgarten und Ballett sind hiervon ausgenommen.
Kurs Babys Musikgarten
Kurs Musikalische Grundausbildung
Ballett Kinder 45 Minuten 216 €
Ballett Erwachsene 45 Minuten 288 €
10 Wochen á 45 Minuten Gruppenunterricht
Einmalentgelt 40 €
Die Entgelte für weitere Kurs- oder Projektangebote richten sich nach Umfang und Teilnehmerzahl.
§ 8 Ermäßigungen der Entgelte
Generell kann nur eine der nachfolgend aufgeführten Ermäßigungen gewährt werden. Ermäßigungen werden nur und nur so lange gewährt, wie das Bestehen der Voraussetzungen hierfür dem Robert-Schumann-Konservatorium gegenüber nachgewiesen ist. Für die Kursangebote und Ergänzungsfächer der Musikschule werden keine Entgeltermäßigungen gewährt. Über den Wegfall von Ermäßigungsvoraussetzungen ist das Robert-Schumann-Konservatorium umgehend zu informieren.
- Ermäßigung bei Belegung eines zweiten instrumentalen oder vokalen Unterrichtsfaches
Die Ermäßigung beträgt 25 %. Das Entgelt für ein drittes und weitere Unterrichtsfächer im Instrumental- oder Vokalunterricht wird nicht ermäßigt.
- Ermäßigung für Geschwister
Bei Schülerinnen und Schülern ohne eigenes Einkommen beträgt die Geschwisterermäßigung im ersten Unterrichtsfach für das 2. Kind 25 % des Entgeltes, für das 3. Kind 50 % des Entgeltes und für jedes weitere Kind 75 % des Entgeltes. Bei gleichzeitiger Anmeldung von Geschwistern erhält das jeweils jüngere die entsprechende Ermäßigung.
- Sozialermäßigung
Die Musikschule kann auf Antrag der Schülerin/des Schülers eine soziale Ermäßigung von 50 % des Unterrichtsentgelts und höchstens bis zur Vollendung des 21. Lebensjahres gewähren soweit die finanzielle Belastung der Schülerin/dem Schüler nicht zuzumuten ist. Die Sozialermäßigung wird frühestens ab dem Monat der Beantragung gewährt. Grundlage der Gewährung ist der laufende Bezug von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes der Schülerin/ des Schülers und der mit diesen in Bedarfsgemeinschaft lebenden Personen nach SGB II oder SGB XII. Ein Rechtsanspruch auf die Gewährung der Sozialermäßigung besteht nicht.
§ 9 Entgeltberechnung bei Unterrichtsausfall
Die Entgeltpflicht einer Schülerin/eines Schülers bleibt während der Vertragszeit auch bei verspätetem Unterrichtsantritt oder dem Fernbleiben vom Unterricht bestehen.
Bei Krankheit der Schülerin/des Schülers länger als 3 Wochen in Folge können die Unterrichts-entgelte auf Antrag für höchstens 3 Monate erstattet bzw. verrechnet werden, sofern eine ärztliche Bescheinigung bis spätestens 4 Wochen nach Erkrankung vorliegt. Bei Erkrankung länger als 3 Monate kann seitens der Musikschule der Unterricht ausgesetzt werden.
In besonderen Fällen kann auf Antrag 3 Wochen im Voraus eine Beurlaubung der Schülerin/des Schülers für maximal 3 Kalendermonate im Schuljahr erfolgen. Dem Antrag ist eine schriftliche Begründung beizufügen. Bei Wiederaufnahme des Unterrichts besteht kein Anspruch auf Unterricht bei derselben Lehrkraft. Eine Beurlaubung länger als 3 Monate erfordert eine Ab- und Neuanmeldung.
Fällt der Unterricht aus Gründen aus, die von der Musikschule zu vertreten sind, besteht ab der vierten Ausfallstunde pro Schuljahr Anspruch auf anteilige Erstattung des Entgelts, welcher schriftlich innerhalb von vier Wochen geltend zu machen ist.
Prüfungen sind Bestandteil der Unterrichtsarbeit. Während des von den Fachbereichen angesetzten Prüfungszeitraumes findet kein Unterricht statt. Begründete Ausnahmen sind nur in Absprache mit der Schulleitung und den betreuenden Lehrkräften möglich.
Nimmt das Robert-Schumann-Konservatorium Prüfungen von Schülern ab, die nicht Schüler des Robert-Schumann-Konservatoriums sind, wird hierfür ein Entgelt in Höhe von 80,00 € berechnet. Das Entgelt wird 14 Tage nach Rechnungslegung zur Zahlung fällig.
§ 11 Kündigung des Unterrichtsverhältnisses
Die Kündigung des Unterrichtsverhältnisses ist nur unter Einhaltung einer einmonatig Kündigungsfrist zum 31.01. bzw. zum 31.07. möglich. In begründeten Ausnahmefällen kann mit der Schulleitung eine andere Vereinbarung getroffen werden.
§ 12 Entgelte für die Überlassung von Musikinstrumenten und die Nutzung der Musikschulbibliothek
Die Pflicht zur Zahlung des Mietentgelts entsteht mit dem Abschluss eines Mietvertrages. Für die Überlassung schuleigener Instrumente sind nachfolgende Entgelte zu entrichten.
Wiederbeschaffungswert bis 300 €
Wiederbeschaffungswert von 500 €
Wiederbeschaffungswert ab 1000 €
Abs. 2 Von Nutzern der Musikschulbibliothek wird ein Entgelt in Höhe von 5 € pro Schuljahr erhoben.
§ 13 Behandlung von Mietinstrumenten und Mietgegenständen sowie Haftung
Abs. 1 Mietinstrumente und Mietgegenstände sind mit größter Sorgfalt zu behandeln. Bei der Übernahme ist auf etwaige Schäden aus früherer Benutzung zu achten. Werden solche festgestellt, so sind diese umgehend anzuzeigen. Spätere Reklamationen sind ausgeschlossen.
Abs. 2 Der Mieter haftet für Schäden, die nach Rückgabe der Mietinstrumente und Mietgegenstände festgestellt werden. Dies gilt nicht, sofern die Schäden schon vor der eigenen Miete vorhanden waren und der Mieter die Anzeige gemäß § 13 Abs. 1 nicht schuldhaft unterlassen hat. Bei Verlust haftet der Vertragspartner verschuldensunabhängig in Höhe des Wertes der mietweise überlassenen Instrumente. Dieser Wert wird im Mietvertrag ausgewiesen. Der Verlust ist der Musikschule unverzüglich anzuzeigen.
Abs. 3 Die Vermietung erfolgt in der Regel an Schülerinnen und Schüler des Robert-Schumann-Konservatoriums der Stadt Zwickau. Über mögliche Ausnahmen entscheidet die Schulleitung.
II. ENTGELTBESTIMMUNGEN FÜR DAS KON.INTERNAT
§ 14 KON.Internat
Abs. 1 Entgelte werden erhoben für die Benutzung des KON.Internats (Benutzungsentgelt) sowie für die Inanspruchnahme der vorgehaltenen Verpflegungsangebote (Verpflegungsentgelt). Gegenleistungen für die Bezahlung des Nutzungsentgeltes sind die Bereitstellung eines Internatsplatzes (möblierter Wohnplatz in einem Zimmer oder einer Wohneinheit inklusive aller Betriebsnebenkosten), die Betreuung der Benutzer durch fachlich qualifiziertes Personal sowie die Möglichkeit zur Nutzung aller Gemeinschaftsräume im Rahmen der Zweckbestimmungen.
Gegenleistung für die Zahlung des Verpflegungsentgeltes ist die tägliche Zubereitung und Ausgabe eines Frühstücks (Montag - Freitag) sowie eines Abendessens (Montag - Donnerstag) während der Schulzeit. Entgeltschuldner ist der Vertragspartner.
Abs. 2 Die Pflicht zur Zahlung des Benutzungsentgelts entsteht mit dem Abschluss des Internatsvertrages. Das Benutzungsentgelt gem. § 15 der Ordnung ist zu jeweils einem Zwölftel des Betrages monatlich im Voraus fällig und bis zum 5. eines jeden Monats zu entrichten. Der Rechnungsbetrag ist vier Wochen nach Rechnungsstellung zur Zahlung fällig. Entspricht der Aufnahmezeitraum nicht dem Unterrichtsjahr, so wird das Benutzungsentgelt für die Dauer des vereinbarten Aufnahmezeitraums berechnet. Hierbei ist ein Zwölftel je begonnenen Monats des Jahresentgelts des entsprechenden Nutzungsumfangs lt. §15 Abs. 1 zu zahlen.
Die Pflicht zur Zahlung des Verpflegungsentgelts entsteht für jeden Tag der tatsächlichen Benutzung des Internatsplatzes in den im § 14 Abs.1 genannten Zeiträumen in Höhe des Tagessatzes gemäß § 15.
Die Entrichtung der Entgelte erfolgt in der Regel bargeldlos. Zu diesem Zweck erteilt der Vertragspartner eine Bankeinzugsermächtigung und verpflichtet sich, diese während der Dauer der Entgeltpflicht nicht zu widerrufen.
§ 15 Höhe der Entgelte
Abs. 1 Das Benutzungsentgelt wird stets für die Dauer eines Schuljahres (01.08. bis 31.07. des Folgejahres) erhoben und ist in monatlichen Teilbeträgen per Bankeinzug zu entrichten. Hiervon ausgenommen sind Blockschüler, welche das Internat nur wochenweise im Rahmen ihres Ausbildungsplanes nutzen. Diese Blockschüler zahlen ein Entgelt in Höhe von 68,00 € je begonnener Woche der im Mietvertrag vereinbarten Nutzungszeiten.
Sonntag - Freitag ohne Ferien 2.640,00 € 220,00 €
Sonntag - Freitag inkl. Ferien 3.120,00 € 260,00 €
Abs. 2 Der Tagessatz für das Verpflegungsentgelt beträgt pro Tag 6 €. Hiervon entfallen für die Frühstücksverpflegung (Montag - Freitag) jeweils 2,00 € sowie für die Abendbrotverpflegung (Montag - Donnerstag) jeweils 4,00 €.
Abs. 3 Das KON.Internat kann für drei Wochen im Jahr zum Zwecke von Reinigungsarbeiten und Reparaturen oder während der Weihnachtsferien geschlossen werden. Die Entgeltpflicht des Mieters wird hierdurch nicht ausgesetzt.
Abs. 1 Diese Entgelt- und Benutzungsordnung tritt am 01.08.2016 in Kraft.
Abs. 2 Gleichzeitig tritt die bisherige Entgeltordnung vom 12.07.2012 außer Kraft.

References: § 1

§ 3

§ 4

§ 5

§ 6

§ 7

§ 8

§ 9

§ 11

§ 12

§ 13
 § 13

§ 14
 § 15
 §15
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