Source: http://www.jurablogs.com/topic/hersteller
Timestamp: 2018-01-22 04:18:20+00:00

Document:
HERSTELLER - JuraBlogs
Feisty Pets: Abmahnungen für Verkauf von Kopien
… Markenschutz für «feisty pets». Unionsmarken zählen zum Markenrecht der Europäischen Union (EU), das in der Schweiz keine Geltung hat. Es ist dennoch riskant, Kopien von Feisty Pets und anderem Original-Spielzeug zu verkaufen, auch wenn dieses ohne weiteres aus China direkt importiert werden kann: Hersteller und Lizenznehmer müssen sich bei ihrem…
Martin Steiger/ Steiger Legal – Recht im digitalen Raum- 63 Leser - November 12, 2017 3:50pm
… Handlungen das Gericht zuständig, in dessen Bezirk die Handlung begangen ist. Der Begehungsort liegt dabei überall dort, wo ein Teilakt der unerlaubten Handlung verwirklicht worden ist (vgl. BGH, Urt. v. 23.03.2010, VI ZR 57/09, juris Rn. 8; OLG Stuttgart, Urt. v. 21.05.2012, 5 U 110/11, juris Rn. 20; Zöller/Vollkommer, ZPO, 31. A. 2016, § 32 Rn. 16…
Alexander Gratz/ Verkehrsrecht Blogin Zivilrecht- 162 Leser - August 1, 2017 9:00am
…Scheinwerfermann, Wikimedia Commons Die Parteien streiten darüber, ob auf Grund der Verschmutzungserscheinigungen in den Scheinwerfern des von der Klägerin erworbenen Fahrzeugs ein Sachmangel an diesem vorliegt. Eine Kaufsache ist frei von Sachmängeln, wenn sie sich für die gewöhnliche Verwendung eignet und eine Beschaffenheit aufweist, die bei…
… Abgaswerte keine Kenntnis. Die Beklagte verkauft außer den Fahrzeugen dieses Herstellers noch Fahrzeuge vier weiterer Hersteller. Der Kläger stützt seinen Anspruch auf Rückerstattung des Kaufpreises abzüglich gezogener Nutzungen auf die Anfechtung des Kaufvertrags wegen arglistiger Täuschung. Die Beklagte muss sich seiner Ansicht nach die Täuschung…
Alexander Gratz/ Verkehrsrecht Blogin Zivilrecht- 181 Leser - July 17, 2017 12:00pm
Kleine/große Inspektion ist egal, oder: Über eine Rückrufaktion muss sich die „Fachwerkstatt“ schlau machen
… einem Grauimport. So das OLG Hamm im OLG Hamm, Urt. v. 08.02.2017 – 12 U 101/16: „2. Die Beklagte hat eine ihr aus dem Werkvertrag obliegende Pflicht verletzt, indem sie es unstreitig unterlassen hat, die Klägerin – nach Überprüfung der Internetseite des Fahrzeugherstellers auf Hinweise über einen Rückruf begründende Mängel – über das Bestehen des…
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Verkehrsrecht Zivilrecht- 97 Leser - April 22, 2017 2:31pm
Kfz-Fachwerkstatt beachtet Rückrufaktion des Herstellers nicht
… Nach aktueller BGH-Rechtsprechung sind Amazon-Händler dazu verpflichtet, ihre Angebote regelmäßig auf deren Rechtmäßigkeit zu überprüfen. Nun hat sich das OLG Köln mit der Frage beschäftigt, wie intensiv diese Prüfpflicht sein soll. Das Ergebnis trifft Amazon-Händler hart: Denn um auf der sicheren Seite zu sein, sollten diese ab jetzt ihre…
Internetrecht Münchenin Verwaltungsrecht Wettbewerbsrecht- 88 Leser - April 10, 2017 9:10am
… Das Produktsicherheitsgesetz (ProdSG) sieht vor, dass Händler dazu beizutragen haben, dass nur sichere Verbraucherprodukte auf dem Markt bereitgestellt werden. Der Bundesgerichtshof hatte sich zu der Frage zu äußern, ob darunter auch die Prüfung der Händler fällt, ob das Produkt mit Herstellerangaben versehen ist. Ein Händler vertreibt über…
Simone Staudacher/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 46 Leser - April 6, 2017 8:23am
Zur Gerätevergütung der Hersteller von Speichermedien nach § 54 UrhG
… Urteil des BGH vom 21.07.2016, Az.: I ZR 212/14 Die nach § 54 Abs. 1 UrhG von den Herstellern zu zahlende Vergütung für Geräte und Speichermedien, deren Typ zur Vornahme von Vervielfältigungen nach § 53 Abs. 1 bis 3 UrhG benutzt wird, beeinträchtigt die Hersteller solcher Geräte und Speichermedien unzumutbar im Sinne von § 54a Abs. 4 UrhG, wenn…
kanzlei.biz- 85 Leser - February 6, 2017 2:40pm
… besonders geschützte Daten (besondere Anforderungen stellen etwa § 4 Abs. 3 BDSG und § 28 Abs. 6 BDSG). Datenschutzerklärungen häufig unverständlich Die Datenschützer kritisierten zunächst, dass weder Hersteller, Betreiber noch Verkäufer der getesteten Geräte und Apps die Nutzer hinreichend darüber informieren, was mit ihren Daten geschieht. Dies…
Urteil: Mangelbeseitigung bei verlorenem Hosenknopf
… vermuten, dass der Sachmangel bereits beim Kauf vorhanden war. Der Verkäufer konnte sich nicht entlasten. Indem er aber das Annieten eines neuen Knopfes angeboten habe, sei er seiner Verpflichtung zur Mangelbeseitigung nachgekommen. Dass der Knopf von einem anderen Hersteller stammte, rechtfertigt nach Ansicht des Gerichts keine andere Beurteilung…
Andreas Walker/ Justillon - kuriose Rechtsnachrichtenin Zivilrecht- 206 Leser - December 19, 2016 9:33am
Textilkennzeichnung – Faserbezeichnungen wie Lycra und Spandex sind unzulässig
… trifft zwar zunächst den Hersteller. Jedoch sind auch Online-Händler verpflichtet, in ihren Angeboten über Faserarten und Rohstoffzusammensetzung zu informieren. Besonders zu beachten ist, dass für die Beschreibung der Faserzusammensetzung ausschließlich die in Anhang I zu Artikel 5 der Textilkennzeichnungsverordnung aufgeführten Faserbezeichnungen…
Internetrecht Münchenin Abmahnung Wettbewerbsrecht- 64 Leser - October 26, 2016 10:21am
… einer Werbung in einem Zeitungsprospekt. In dieser hatte der Händler eine Komplett-Küche zu einem sehr niedrigen Preis angeboten, dabei aber keine Angaben zu den Herstellern und Typen der Elektrogeräte gemacht. Der Verein war der Auffassung, dass die Elektrogeräte, mit denen eine Küche ausgestattet ist, ein wesentliches Merkmal der angebotenen…
Christopher A. Wolf/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 90 Leser - October 11, 2016 11:50am
Verkaufspreis eines Neuwagens muss Überführungskosten beinhalten
… tragenden Kosten der Überführung eines Kraftfahrzeugs vom Hersteller zum Händler in dem in einer Werbung eines Gewerbetreibenden angegebenen Verkaufspreis dieses Fahrzeugs enthalten sein müssen, wenn diese Werbung unter Berücksichtigung sämtlicher ihrer Merkmale aus der Sicht des Verbrauchers als ein für dieses Fahrzeug geltendes Angebot aufzufassen…
kanzlei.biz- 153 Leser - August 18, 2016 7:28am
Abmahnung Abmahnungen Amazon Amazon Marketplace Anbieter Anfechtung Apps Arglistige Täuschung Aufsichtsbehörden Bayern Bedingter Vorsatz Betreiber Betrug Bfdi Bgb Bgh China Datenschutz Datenschutzerklärung Datenschutzgrundverordnung Datenschützer Datensparsamkeit Datenverarbeitung Deutschland Diensteanbieter E Commerce Entscheidung Entscheidungen Europäische Union Gesetzgeber Gesundheitsdaten Händler Immaterialgüterrecht Import Internetrecht Irreführung Irrtum Jeans Kaufvertrag Kfz Klage Kontrolle Leistungsschutzrecht Mangel Manipulation Marke Markenrecht Marketing Medienrecht Mitarbeiter Nacherfüllung Nutzer Nutzerdaten Olg Frankfurt Olg Hamm Olg Köln Online Händler Onlinerecht Personenbezogene Daten Plattform Pressemitteilung Produktbeschreibung Produktpiraterie Prüfung Rechteinhaber Rechtsverletzung Sachmangel Schadensersatz Schweiz Skurrile Urteile Spielzeug Sport Straßenverkehrsrecht Täuschung Unerlaubte Handlung Unionsmarke Unternehmen Unzulässig Urheberrecht Urteil Urteile Uvp Verbraucher Vergleich Verkehrsrecht Verkäufer Verschulden Vervielfältigung Verwaltung Wearables Werbung Wettbewerbsrecht Wettbewerbswidrig Widerspruch Wohnsitz Zivilrecht Zpo Zulässigkeit Zurechnung Zuständigkeit
Aus dem Archiv: Angeklagter vermutet „üble Intrige“
Glaubt man dem Angeklagten, sind die Vorwürfe völlig haltlos.
Kreis Emmendingen: Landgericht hebt Bewährung auf: Betrunkener Todesfahrer muss für 18 Monate ins Gefängnis
Zwei Menschen starben durch die Schuld eines alkoholisierten Autofahrers bei Teningen. Das Landgericht hob nun in zweiter Instanz die Bewährung auf.
EU-Kommission untersucht explodierende iPhones
Wie die New York Times berichtet, untersucht die Europäische Kommission Meldungen über explodierte iPhones und iPods Touch. Dem Artikel zufolge hat Apple...
EU-Kommission lässt explodierende iPhones prüfen
Brüssel. In Europa häufen sich die Beschwerden von Verbrauchern über explodierende, brennende oder überhitzte iPhones. Nun will auch die EU-Kommission in Brüssel die Vorfälle prüfen. Hersteller Apple
Hitze-Bug: Apple gibt iPhone-Nutzern die Schuld
In letzter Zeit häuften sich die Probleme mit Verfärbungen beim weißen iPhone 3GS bei hohen Gerätetemperaturen, wir berichteten. Apple weist die Schuld nun von sich und gibt indirekt den iPhone-Nut...

References: § 32
 § 54
 BGH 
 § 54
 § 53
 § 54
 § 4
 § 28
 Bgh