Source: http://schoolwatchers.de/impressum/nutzungsbedingungen
Timestamp: 2019-03-19 21:02:43+00:00

Document:
schoolwatchers - Nutzungsbedingungen
(1) Betreiber der Internetplattform www.schoolwatchers.de ist die Firma Dirk Hellbeck Media Consult, Richard-Dehmel-Str. 19, 45527 Hattingen (nachfolgend „DHMC“ genannt).
DHMC stellt im Internet unter der Adresse www.schoolwatchers.de eine Kommunikations-plattform für Eltern, Lehrer und Schüler zur Verfügung (nachfolgend "schoolwatchers" genannt). Für jeden Nutzer dieser Kommunikationsplattform gelten die nachfolgenden Nutzungsbedingungen.
(2) Nutzer im Sinne dieser Nutzungsbedingungen ist jeder, der die in Abs. 1 genannte Internetplattform nutzt und/oder sich dort registrieren lässt und/oder die dort angebotenen Kommunikationsmöglichkeiten nutzt.
(3) Der Nutzer versichert mit Anerkennung dieser Nutzungsbedingungen, dass er entweder das 18. Lebensjahr vollendet hat oder ihm eine ausdrückliche Einwilligung seiner Erziehungsberechtigten vorliegt, schoolwatchers zu nutzen.
(4) schoolwatchers behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit abzuändern. Eine individuelle Benachrichtigung des Nutzers erfolgt aber nicht. Mitteilungen über Änderungen der Nutzungsbedingungen erfolgen über die Startseite von schoolwatchers. Jeder Nutzer ist darüber hinaus selbst dafür verantwortlich, sich ggfls. vor jeder Benutzung von schoolwatchers die Nutzungsbedingungen zu lesen und auf die Aktualität hin zu überprüfen. Die weitere Nutzung von schoolwatchers durch Login nach einer Änderung der Nutzungsbedingungen gilt als Einverständniserklärung des jeweiligen Nutzers mit den geänderten Nutzungsbedingungen.
§ 2 Nutzung nur zu privaten Zwecken
Die in § 1 Abs. 1 genannte Internetplattform und die dort angebotenen Kommunikationsmöglichkeiten dürfen ausschließlich für private Zwecke benutzt werden.
(1) Jede andersartige Nutzung von schoolwatchers und seine angebotenen Kommunikationsmöglichkeiten als für private Zwecke, insbesondere für geschäftliche Zwecke und hierbei insbesondere für Werbezwecke ist verboten. Insbesondere ist die vereinzelte oder massenhafte Versendung inhaltsgleicher oder weitgehend inhaltsgleicher Nachrichten über schoolwatchers ausdrücklich verboten. Der Zugang und die Nutzung von schoolwatchers darf nur über einen Webbrowser oder durch eine von DHMC vorher autorisierte Software erfolgen.
(3) Der Nutzer ist nicht berechtigt, die schoolwatchers Software oder Teile davon zu dekompilieren, abzuändern, zu übersetzen, zu entassemblieren, derivative Programme zu entwickeln, einem Reverse Engineering zu unterziehen, eine sonstige Abänderung oder Vervielfältigung selbst vorzunehmen oder durch Dritte vornehmen zu lassen.
(4) Der Nutzer ist nicht berechtigt, bei der Nutzung von schoolwatchers gesetzes- oder rechtswidrige Handlungen vorzunehmen oder durch Dritte vornehmen zu lassen. Gleiches gilt für Handlungen, die gegen die guten Sitten verstoßen.
Der Nutzer ist insbesondere nicht berechtigt, Mitteilungen oder Daten zu versenden, die rechtswidrige Inhalte haben, oder deren Inhalt gegen die guten Sitten verstößt. Insbesondere dürfen hierbei keine strafrechtlich relevanten, jugendgefährdenden, ordnungswidrigen, oder sonst rechtswidrige, insbesondere pornographische, rassistische, gewaltverherrlichende, beleidigende oder die Persönlichkeitsrechte Dritter verletzende Inhalte verbreitet, angeboten oder zugänglich gemacht werden. Darüber hinaus darf der Nutzer keine Gelegenheit zu sexuellen Handlungen anbieten, ankündigen, anpreisen, bekannt geben oder sonst zugänglich machen. Es ist auch nicht gestattet, über schoolwatchers urheberrechtlich geschützte Werke (darstellende Kunst, Musik, Literatur, Software etc.) zu verbreiten, zu vervielfältigen, durch Links zugänglich zu machen oder sonst zu nutzen, wenn hierfür die rechtlichen Voraussetzungen nicht vorliegen.
(5) Den Anweisungen von DHMC Mitarbeitern zur Aufrechterhaltung der Ordnung innerhalb von schoolwatchers ist Folge zu leisten.
(6) Der Nutzer darf keine Maßnahmen vornehmen, um die ggfls. auf der Webseite enthaltene Werbung automatisiert auszublenden.
§ 4 Rechte und Pflichten von DHMC
(1) DHMC stellt schoolwatchers der Allgemeinheit zum privaten Informationsaustausch und zur Kommunikation unentgeltlich zur Verfügung.
(2) Der Nutzer hat keinen Rechtsanspruch auf dauerhafte Nutzung von schoolwatchers. Insbesondere ist DHMC nicht verpflichtet, eine jederzeitige Verfügbarkeit oder Erreichbarkeit ihres Dienstes herzustellen. DHMC bemüht sich jedoch, den Betrieb von schoolwatchers möglichst störungsfrei aufrecht zu erhalten und gemäß den Bedürfnissen der Nutzer weiterzuentwickeln. DHMC übernimmt hierbei jedoch keinerlei Gewähr für die Verfügbarkeit und Mängelfreiheit von schoolwatchers.
(3) DHMC behält sich ausdrücklich vor, den angebotenen Dienst oder Teile des Dienstes jederzeit zu verändern, einzuschränken oder vollständig einzustellen. Der Dienst kann insbesondere wegen Wartungsarbeiten vorübergehend nicht verfügbar sein, ohne dass dem Nutzer hieraus Ansprüche gegen DHMC erwachsen würden.
(4) DHMC ist berechtigt, seinen Nutzern einen Newsletter mit schulbezogenen Inhalten per e-mail zuzusenden. Der Newsletter kann Werbeinhalte enthalten und wird höchstens einmal pro Monat versendet. Ein Rechtsanspruch des Nutzers auf Zusendung und Erhalt des Newsletters ist ausgeschlossen. Von dem genannten Newsletterservice ausdrücklich ausgeschlossen sind alle Nutzer, die sich mit dem Status „Schüler(-in)“ registriert haben.
(5) DHMC ist berechtigt, nach erfolgtem Login des Nutzers Anzeigen von Sponsoren und Werbepartnern in Form von Bannern mit weiterer Verlinkung zu Produkten und Dienstleistungen der Partner zu präsentieren. Ausdrücklich ausgenommen hiervon sind Nutzer, die sich mit dem Status „Schüler(-in)“ registriert haben.
(6) Bei einem Verstoß des Nutzers gegen diese Nutzungsbedingungen, insbesondere gegen die in §3 benannten Pflichten des Nutzers, ist DHMC berechtigt, von ihrem virtuellen Hausrecht Gebrauch zu machen. Dies bedeutet, dass DHMC gegenüber dem betreffenden Nutzer berechtigt ist, diesen mit Hilfe einer Sperre aus schoolwatchers oder Teilen von schoolwatchers auszuschließen und die von ihm eingestellten Inhalte vollumfänglich zu löschen. Der Ausschluss erfolgt nach billigem Ermessen bei Bewertung des Einzelfalles und insbesondere unter Berücksichtigung der Schwere des Verstoßes.
(7) DHMC hat das Recht, Nicknamen und ggf. Inhalte von registrierten Nutzern zu löschen, wenn der entsprechende Nickname länger als drei Monate in Folge nicht genutzt wurde. Der Nickname wird nach der Löschung wieder zur Registrierung freigegeben.
(8) schoolwatchers ist ausschließlich für die persönliche Nutzung und den Kommunikationsaustausch bestimmt, eine geschäftliche Nutzung ist ausdrücklich nicht erlaubt; insoweit wird auf § 3 Abs. 1 verwiesen. Soweit der Nutzer das ausdrückliche Verbot, schoolwatchers für geschäftliche Zwecke, insbesondere für Werbezwecke zu nutzen, verstößt, hat er für jeden Fall der Zuwiderhandlung an DHMC eine Vertragsstrafe von 5.000,00 Euro zu entrichten. Ein eventuell hierüber hinausgehender Schadensersatzanspruch von DHMC bleibt hiervon unberührt.
(9) Die Nutzer von schoolwatchers werden ausdrücklich darauf hingewiesen, dass bei der Verbreitung von unzulässigen Inhalten strafrechtliche Verfolgung drohen kann. DHMC ist in diesen Fällen berechtigt und unter Umständen verpflichtet, bei Kenntnis von rechts- oder gesetzeswidrigen Inhalten oder bei Kenntnis von Inhalten, die gegen die guten Sitten verstoßen, diese unverzüglich zu entfernen und die jeweiligen Inhalte zu Beweiszwecken zu sichern. In diesen Fällen ist DHMC berechtigt, den jeweiligen Nutzer von einer künftigen Nutzung von schoolwatchers auszuschließen.
(10) Soweit der Verdacht eines Verstoßes gegen die Nutzungsbedingungen oder eines Strafgesetzes oder gegen die guten Sitten besteht, ist DHMC berechtigt, Aktionen der Nutzer sowie gepostete Inhalte aufzuzeichnen. DHMC verpflichtet sich hierbei zur Einhaltung der geltenden Datenschutzgesetze.
(1) DHMC stellt unter die in § 1 Abs. 1 genannte Internetplattform lediglich als Dienstleister zur Verfügung. Für Inhalte, die von den Nutzern auf den Internetseiten von schoolwatchers eingegeben und verbreitet werden, insbesondere auch für Hyperlinks und ähnliche Hinweise haftet DHMC nicht; dies gilt lediglich dann nicht, wenn DHMC positive Kenntnis von rechts- oder gesetzeswidrigen bzw. gegen die guten Sitten verstoßenden Inhalte hat.
(2) Der Nutzer ist für die von ihm erstellten und auf den Internetseiten von schoolwatchers veröffentlichen Inhalte und Beiträge sowie Forenbeiträge selbst verantwortlich. DHMC ist nicht verpflichtet, Inhalte vor der Veröffentlichung auf ihre Rechtmäßigkeit zu prüfen oder ihre Internetseiten regelmäßig auf mögliche rechtswidrige Inhalte zu kontrollieren. Rechtswidrige Inhalte sind solche, die gegen die guten Sitten oder das allgemeine ethische Empfinden verstoßen oder geistige, gewerbliche und sonstige Schutzrechte Dritter verletzen, insbesondere Urheber- und Markenrechte sowie das allgemeine Persönlichkeitsrecht.
(3) Nach Kenntniserlangung von einem konkreten Inhalt und dessen Rechtswidrigkeit ist DHMC berechtigt, diesen Inhalt zu entfernen oder den Zugang zu ihm zu sperren. Des weiteren ist DHMC berechtigt, den Nutzer, der den rechtswidrigen Inhalt eingestellt hat, vorübergehend oder dauerhaft von der Nutzung von schoolwatchers auszuschließen. Ansprüche des Nutzers wegen der Entfernung eines Inhalts oder der Sperrung des Zugangs zu dem Inhalt und/oder wegen der vorübergehenden oder dauerhaften Sperrung des Nutzers selbst sind ausgeschlossen.
(4) Der Nutzer stellt DHMC von allen Ansprüchen Dritter wegen der Verletzung ihrer Rechte durch von dem Nutzer eingestellte, rechtswidrige Inhalte frei. Der Nutzer hat DHMC insbesondere alle Schäden zu ersetzen, die DHMC dadurch entstehen, dass Dritte DHMC wegen der Verletzung ihrer Rechte in Anspruch nehmen.
§ 6 Registrierung / Vertragsabschluss
(1) Der Nutzer hat die Möglichkeit seinen Nicknamen, unter dem er bei schoolwatchers auftritt, zu registrieren und mit einem Passwort zu schützen. Bei der Registrierung hat der Nutzer verschiedene Angaben zu machen (z.B. Name, Adresse, E-Mail-Adresse, Geschlecht etc.). Der Nutzer versichert, dass sämtliche von ihm gemachte Angaben korrekt sind und den Tatsachen entsprechen. Soweit DHMC Zweifel an der Richtigkeit der gemachten Angaben hat, ist sie berechtigt, vom Nutzer entsprechende Nachweise durch die Vorlage amtlicher Dokumente wie etwa des Personalausweises oder Schulbescheinigung zu fordern.
(2) Diese Registrierung kann DHMC mit der Abfrage und Speicherung der Telefonnummer des Nutzers verbinden.
(3) Die Leistung von DHMC ist mit der Einrichtung des Zugangs für den Nutzer und der damit verbundenen Möglichkeit zur Nutzung des damit verbundenen schoolwatchers-Angebots erbracht. Mit dem erstmaligen Login mit seinem Nicknamen und dem Passwort nimmt der Nutzer die Leistung in Anspruch. Mit der Einrichtung des Zugangs für den Nutzer durch DHMC kommt der Nutzungsvertrag zustande.
Der Nutzer kann seine Vertragserklärung innerhalb von 1 Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:
Dirk Hellbeck Media Consult (DHMC)
Inh. Dirk Hellbeck
Fax: 02324 / 683 632
Email: info@schoolwatchers.de
Im Falle eines wirksamen Widerrufs wird der erstellte Account sowie die übermittelten personenbezogenen Daten unverzüglich gelöscht. Eine zukünftige Nutzung von schoolwatchers wird gleichzeitig ausgeschlossen.
Der Nutzungsvertrag hat eine Mindestvertragslaufzeit von 12 Monaten, die nach Ablauf der Widerrufsfrist zu laufen beginnt. Wird der Nutzungsvertrag nicht spätestens 4 Wochen vor Ablauf der Mindestvertragslaufzeit schriftlich gekündigt, so verlängert sich das Nutzungsverhältnis automatisch um ein weiteres Jahr.
Zur Wahrung der Kündigungsfrist genügt die rechtzeitige Absendung der Kündigung. Die Kündigung ist zu richten an:
Im Falle einer wirksamen Kündigung wird der erstellte Account sowie die übermittelten personenbezogenen Daten zum Ablauf des Nutzungsvertrages gelöscht.
(1) DHMC haftet nicht für etwaige Schäden aus Übertragungsstörungen, Unterbrechungen oder sonstigen Störungen von schoolwatchers, wenn DHMC diese nicht zu vertreten hat oder diese auf der Erhaltung und Weiterentwicklung von schoolwatchers dienenden Maßnahmen, insbesondere Wartungsarbeiten, beruhen.
(2) DHMC haftet darüber hinaus auch nicht für Schäden, die auf unsorgfältigem Umgang des Nutzers mit seinem Benutzernamen, seinem Passwort oder seinen sonstigen Daten beruhen. Der Nutzer trägt die Verantwortung für den sorgfältigen Umgang mit seinen Daten, insbesondere seinem Passwort und hat dafür Sorge zu tragen, dass ein Missbrauch durch unbefugte Dritte ausgeschlossen ist. Für etwaige Schäden ist der Nutzer allein verantwortlich.
(3) Im Übrigen haftet DHMC nur für Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit.
Für leichte Fahrlässigkeit haftet DHMC nur bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit oder der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.
(2) Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten aus diesem Vertrag ist Hattingen / Ruhr, sofern der Nutzer Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder sofern der Nutzer keinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland hat.

References: § 2
 § 1

§ 4
 §3
 § 3
 § 1

§ 6
 § 2
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