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Timestamp: 2013-05-18 21:07:18+00:00

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Branchenbuch Deutschland Branchenbuch
Besondere Vertragsbedingungen für Inserenten
§ 1 Allgemeines - Vertragsgegenstand
(1) BranchenbuchDeutschland.de ist ein Portal der zielplus Unternehmensberatung GmbH, Stein 19, 08118 Hartenstein, ("BranchenbuchDeutschland.de"). Die zielplus Unternehmensberatung GmbH stellt mit BranchenbuchDeutschland.de ein datenbankgestütztes Auskunftssystem im Internet bereit, in das Gewerbetreibende und sonstige Selbständige oder Behörden ("Inserenten") Angaben zu ihrem Unternehmen sowie ihren Leistungen zum Zwecke der Veröffentlichung eintragen können. Den an den Leistungen des Unternehmens interessierten Kunden stehen über die Internetseite von BranchenbuchDeutschland.de komfortable und mit wenigen Klicks auf das Angebot des Inserenten führende Recherchemöglichkeiten zur Verfügung. (2) Neben den vorliegenden Besonderen Vertragsbedingungen für Inserenten finden die Allgemeinen Nutzungsbedingungen für BranchenbuchDeutschland.de Anwendung. § 2 Basis- und Premiumeintrag
(1) BranchenbuchDeutschland.de bietet dem Inserenten die Buchung verschiedener Einträge an, die sich nach Art und Umfang der Angaben zum Unternehmen unterscheiden und preislich gestaffelt sind (Basis- und Premiumeintrag). (2) Der Wechsel vom Basis- zum Premiumeintrag ist jederzeit möglich. Die Umstellung vom Premium- zum Basiseintrag ist nur mit Wirkung für das folgende Vertragsjahr innerhalb der Kündigungsfrist nach § 7 Absatz 1 Satz 2 zulässig. § 3 Vergütung
(1) Die Vergütung richtet sich nach den im Antragsformular oder den auf unserer Internetseite genannten Preisen. Alle Preise gelten in EURO und verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. (2) Im Falle einer nachträglichen Umstellung nach § 2 Absatz 2 Satz 1 werden die Jahreskosten des Premiumeintrags fällig. Im Falle einer Umstellung nach § 2 Absatz 2 Satz 2 werden keine weiteren Kosten fällig. § 4 Registrierung und Vertragsschluss
(1) Voraussetzung für die Buchung eines BranchenbuchDeutschland.de-Eintrags ist die Anmeldung und Registrierung. (2) In einem Formular kann der Inserent sodann die erforderlichen Einträge zu seinem Unternehmen vornehmen. Die Angaben werden in der BranchenbuchDeutschland.de-Datenbank gespeichert und bei einem Premiumeintrag dem Inserenten in Rechnung gestellt. Wird der Zahlbetrag nicht beglichen oder liegt für den Zahlbetrag nicht innerhalb von 14 Tagen eine Einzugsermächtigung bei BranchenbuchDeutschland.de vor, so werden die in der Datenbank gespeicherten Angaben gelöscht oder in einen Basiseintrag umgewandelt. (3) Der Vertrag zwischen BranchenbuchDeutschland.de und dem Inserenten kommt zustande, wenn die Voraussetzungen des Absatz 2 vorliegen und BranchenbuchDeutschland.de nicht innerhalb von 14 Tagen ab Eingang des Zahlungsbetrags einer Eintragung ausnahmsweise widerspricht. Für die Form des Widerspruchs ist dessen Übersendung per E-Mail ausreichend. § 5 Veröffentlichung des Eintrags
Die Veröffentlichung des Eintrags erfolgt sofort nach deren Freischaltung durch den Inserenten. § 6 Zahlung
(1) Die Zahlung erfolgt jeweils für ein Jahr im Voraus im Wege des Bankeinzugs. (2) Im Falle des Zahlungsverzugs ist BranchenbuchDeutschland.de berechtigt, den betroffenen Eintrag zu sperren bzw. zu löschen, ohne dass dies etwas am Fortbestand der Zahlungspflicht ändert. Weitere Ansprüche wegen Verzugs bleiben davon unberührt. (3) Der Kunde hat sicherzustellen, dass seine Bankdaten aktuell sind. Kosten für Rückbuchungen gehen zu Lasten des Kunden.
(1) Der Vertrag über den Premiumeintrag wird für die Dauer von einem Jahr von der Registrierung durch den Inserenten an gerechnet geschlossen. Er verlängert sich jeweils um ein weiteres Jahr, soweit er nicht innerhalb eines Monats vor Ablauf des Jahres von einer der Parteien gekündigt wird. Die Kündigung hat schriftlich zu erfolgen. (2) Der Vertrag über den Basiseintrag wird unbefristet geschlossen. Er kann von jeder Partei unter Einhaltung einer Frist von 14 Tagen ordentlich gekündigt werden. Für die Kündigung ist die Form des Telefaxes oder der E-Mail ausreichend. (3) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt davon unberührt. Ein Recht zur außerordentlichen Kündigung besteht insbesondere auch dann, wenn das Angebot von BranchenbuchDeutschland.de dauerhaft eingestellt wird. Jede außerordentliche Kündigung hat schriftlich zu erfolgen. Ausgenommen ist davon der in Satz 2 genannte Fall der dauerhaften Einstellung dieses Angebots. Hier ist eine Kündigung per E-Mail ausreichend. Stand: 01.09.2008 © esb Rechtsanwälte Strewe & Partner Allgemeine Nutzungsbedingungen und rechtliche Hinweise I. Allgemeines § 1 Wann und mit welchem Inhalt gelten die Allgemeinen Nutzungsbedingungen?
(1) BranchenbuchDeutschland.de ist ein Portal der zielplus Unternehmensberatung GmbH, Stein 19, 08118 Hartenstein, ("BranchenbuchDeutschland.de"). Die zielplus Unternehmensberatung GmbH stellt mit BranchenbuchDeutschland.de ein datenbankgestütztes Auskunftssystem im Internet bereit, in das Gewerbetreibende und sonstige Selbständige oder Behörden ("Inserenten") sich selbst eintragen können. Den an den Leistungen des Unternehmens Interessierten ("Kunden") stehen über die Internetseite von BranchenbuchDeutschland.de komfortable und mit wenigen Klicks auf das Angebot des Inserenten führende Recherchemöglichkeiten zur Verfügung. Die Nutzung von BranchenbuchDeutschland.de durch Inserenten und Kunden sowie sonstige Dritte, z.B. Werbepartner, ("Nutzer") richtet sich nach den folgenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen. (2) Bestehen für einzelne Angebote und Dienste von BranchenbuchDeutschland.de besondere Geschäftsbedingungen, so gehen diese den Allgemeinen Nutzungsbedingungen vor, soweit in den besonderen Geschäftsbedingungen nicht ausdrücklich die vollständige oder teilweise Geltung dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen bestimmt wird. Auf die Geltung besonderer Geschäftsbedingungen wird der Nutzer vor Inanspruchnahme des betreffenden Dienstes oder Angebots gesondert hingewiesen. (3) Die Allgemeinen Nutzungsbedingungen und sonstige gegebenenfalls vereinbarte Geschäftsbedingungen gelten in deren jeweils aktueller Fassung. BranchenbuchDeutschland.de wird seine registrierten Nutzer (also insbesondere seine Inserenten) bei Inkrafttreten einer Änderung benachrichtigen. Nutzt der registrierte Nutzer danach die Dienste von BranchenbuchDeutschland.de weiter, so gelten die Allgemeinen Nutzungsbedingungen oder sonstige vereinbarte Geschäftsbedingungen in ihrer neuen Fassung als akzeptiert. Widerspricht der registrierte Nutzer der Annahme der Änderungen, so führt dies zur Beendigung des Vertragsverhältnisses zum nächstmöglichen ordentlichen Kündigungstermin, ohne dass es einer Kündigung durch BranchenbuchDeutschland.de bedürfte. II. Rechte und Pflichten des Nutzers § 2 Hat der Nutzer einen einklagbaren Anspruch auf die Leistungen und Angebote von BranchenbuchDeutschland.de? (1) BranchenbuchDeutschland.de ist stets darum bemüht, den Nutzern eine möglichst störungsfreie und permanente Nutzbarkeit seiner Dienste zu ermöglichen sowie zutreffende Inhalte und Informationen zu vermitteln. Der Nutzer hat jedoch keinen Anspruch auf eine störungsfreie und permanente Nutzbarkeit der Dienste von BranchenbuchDeutschland.de und keinen Anspruch auf ein bestimmtes Angebot, eine bestimmte Information, richtige und vollständige Auskünfte oder die Herbeiführung eines bestimmten Erfolgs. Für Inserenten und Werbepartner gilt in Abweichung hiervon das in den besonderen Geschäftsbedingungen Vereinbarte. (2) BranchenbuchDeutschland.de behält sich vor, zum Zwecke der Aktualisierung der Datenbanken und Webseiten das System kurzfristig abzuschalten. § 3 Welche Pflichten treffen den Nutzer gegenüber BranchenbuchDeutschland.de? (1) Die Nutzung von BranchenbuchDeutschland.de als solche durch den Kunden ist unentgeltlich. Für Inserenten und sonstige Dritte gelten die gesonderten Vereinbarungen mit BranchenbuchDeutschland.de. Alle Nutzer, Kunden wie Inserenten und sonstige Dritte, treffen jedoch zum Zwecke der Gewährleistung eines ordnungsgemäßen Ablaufs Verhaltenspflichten, deren Nichtbefolgung zu Nachteilen wie z.B. Schadensersatzansprüchen führen können. Diese Verhaltenspflichten sind im folgenden aufgeführt. (2) Der Nutzer hat 1. bei gegebenenfalls erforderlichen Registrierungen und sonstigen zur Erreichung des Vertragszwecks erforderlichen Abfragen vollständige und wahrheitsgemäße Angaben zu machen, 2. es zu unterlassen, sich ein zweites Mal als Nutzer anzumelden, 3. bei einer nachträglichen Änderung der abgefragten Daten diese unverzüglich in der dafür vorgesehenen Verwaltungsfunktion zu berichtigen, 4. sicherzustellen, dass das zu seinem Account dazugehörige Passwort keinem Dritten zugänglich gemacht wird, 5. jede Nutzung von BranchenbuchDeutschland.de unter dem eigenen Account durch Dritte zu unterbinden, 6. die Nutzung automatischer Voreinstellungsfunktionen für das Passwort zu unterlassen, 7. BranchenbuchDeutschland.de unverzüglich unter kundenservice@branchenbuchdeutschland.de mitzuteilen, wenn eine missbräuchliche Benutzung des Passworts bzw. des Accounts vorliegt oder Anhaltspunkte für eine bevorstehende missbräuchliche Nutzung bestehen. (3) Der Nutzer ist des weiteren verpflichtet, die Dienste von BranchenbuchDeutschland.de nicht rechtsmissbräuchlich oder in sittenwidriger Weise zu nutzen und die Gesetze sowie die Rechte Dritter zu respektieren. Dies schließt insbesondere folgende Pflichten des Nutzers ein: 1. Der Nutzer stellt sicher, dass durch von ihm in das Internet eingespeiste Daten nicht gegen die gesetzlichen Bestimmungen über den Jugendschutz, die Persönlichkeitsrechte Dritter und die Verletzung von Schutzrechten, insbesondere Marken-, Firmen- und Urheberrechten Dritter, verstoßen wird. Der Nutzer unterlässt die Einspeisung von Daten mit sittenwidrigem Inhalt. 2. Der Nutzer ist verpflichtet, eine übermäßige Belastung der Netze durch ungezielte oder unsachgemäße Verbreitung von Daten zu unterlassen (z.B. Spamming). 3. Der Nutzer stellt sicher, dass seine auf dem Server von BranchenbuchDeutschland.de eingesetzten Skripts und Programme nicht mit Fehlern behaftet sind, die geeignet sind, die Leistungserbringung durch BranchenbuchDeutschland.de zu stören. 4. Der Nutzer beachtet die gesetzlichen Vorgaben des Datenschutzes und der Datensicherheit. (4) Im Fall eines Pflichtverstoßes gemäß Absatz 2 und 3 ist BranchenbuchDeutschland.de berechtigt, nach seiner Wahl gegebenenfalls betroffene Inhalte mit sofortiger Wirkung vorübergehend zu sperren und/oder zu löschen und/oder den Nutzer vorübergehend oder dauernd vom Angebot von BranchenbuchDeutschland.de auszuschließen und/oder ihm fristlos zu kündigen. Das gleiche gilt, wenn BranchenbuchDeutschland.de von Dritten darauf hingewiesen wird, dass der Nutzer unter Verstoß gegen die in Absatz 3 enthaltenen Pflichten Inhalte vorhält oder verbreitet, sofern die Behauptung einer Rechtsverletzung nicht offensichtlich unrichtig ist. (5) Der Nutzer hat BranchenbuchDeutschland.de den aus einer Pflichtverletzung resultierenden Schaden zu ersetzen. Der Nutzer stellt BranchenbuchDeutschland.de von allen Nachteilen frei, die BranchenbuchDeutschland.de durch seine Inanspruchnahme durch Dritte wegen schädigender Handlungen des Nutzers entstehen. § 4 Was ist mit den Urheberrechten der Nutzer und denen von BranchenbuchDeutschland.de? (1) Für den Fall, dass der Nutzer im Zusammenhang mit den Leistungen von BranchenbuchDeutschland.de Inhalte bereithält oder übermittelt, an denen ihm Urheberrechte oder Nutzungsrechte zustehen, ist BranchenbuchDeutschland.de für die Dauer der Leistungserbringung zu denjenigen Vervielfältigungshandlungen berechtigt, die BranchenbuchDeutschland.de durchführen muss, um seine vertraglichen Leistungen zu erbringen. (2) Das Internetangebot von BranchenbuchDeutschland.de und die darin enthaltenen Daten unterliegen urheberrechtlichem Schutz. Dem Nutzer ist es daher nicht gestattet, diese Daten über die vom Rechtsinhaber im Einzelfall gewährte Nutzung hinaus zu kopieren, zu bearbeiten und/oder weiterzuverbreiten. Insbesondere ist die Nutzung der Firmendatenbank nur zu dem Zweck der Anbieterrecherche gestattet. Daher ist insbesondere die vollständige, teilweise oder auszugsweise Verwendung des elektronischen Verzeichnisses von BranchenbuchDeutschland.de im Internet für gewerbliche Adressenverwertung, kommerzielle Auskunftserteilung oder als Unterlage bzw. Hilfsmittel für die Zusammenstellung oder Ergänzung von Teilnehmer- bzw. Adress-Verzeichnissen jeder Art und in jeder medialen Form (in Printform, elektronisch, auf CD-ROM etc.) sowie das Auslesen dieses Verzeichnisses zu vorgenannten Zwecken sowie zu Zwecken sonstiger kommerzieller Verwendung nicht gestattet. § 5 Was tut BranchenbuchDeutschland.de für den Schutz und die Sicherheit der Nutzerdaten? BranchenbuchDeutschland.de legt besonderen Wert auf die Einhaltung der Regeln des Datenschutzes und der Datensicherheit. Was BranchenbuchDeutschland.de dafür unternimmt und wie BranchenbuchDeutschland.de mit den Daten seiner Nutzer verfährt, ist in der Datenschutzpolice von BranchenbuchDeutschland.de unter der Rubrik "Datenschutz" nachzulesen. III. Haftung von BranchenbuchDeutschland.de § 6 Wann haftet BranchenbuchDeutschland.de auf Schadensersatz?
(1) Schadensersatzansprüche gegen BranchenbuchDeutschland.de wegen des Ersatzes von Vermögensschäden sind auf Fälle vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Handelns beschränkt. BranchenbuchDeutschland.de haftet für einfache Fahrlässigkeit jedoch dann, wenn die Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht ("Kardinalpflicht") vorliegt. In diesem Fall ist die Haftung für Vermögensschäden hinsichtlich deren Umfangs auf den unmittelbaren Vermögensschaden und hinsichtlich deren Höhe auf den voraussehbaren Schaden begrenzt. (2) Soweit die Haftung von BranchenbuchDeutschland.de ausgeschlossen ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von BranchenbuchDeutschland.de. (3) Die Haftung nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes, die Gewährleistung wegen des Fehlens einer zugesicherten Eigenschaft sowie Ansprüche auf Ersatz von Körperschäden bleiben von diesen Regelungen unberührt. § 7 Haftet BranchenbuchDeutschland.de auch für fremde Inhalte, insbesondere die Angaben der Inserenten? Die Konzeption von BranchenbuchDeutschland.de ist die eines Branchenverzeichnisses, in welches sich die Inserenten selbst mit den von ihnen gewählten Angaben eintragen können. Das heißt, dass BranchenbuchDeutschland.de als Betreiber dieses Verzeichnisses weniger eigene, sondern ganz überwiegend fremde Inhalte zur Nutzung bereithält bzw. auf diese verweist. Für fremde Inhalte, die BranchenbuchDeutschland.de zur Nutzung bereithält, ist BranchenbuchDeutschland.de nur dann verantwortlich, wenn BranchenbuchDeutschland.de von diesen Inhalten Kenntnis hat und es BranchenbuchDeutschland.de möglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern. Für fremde Inhalte, zu denen BranchenbuchDeutschland.de lediglich den Zugang zur Nutzung vermittelt, ist BranchenbuchDeutschland.de nicht verantwortlich. IV. Sonstiges
§ 8 Welches Recht ist auf die Nutzung von BranchenbuchDeutschland.de anwendbar und wo ist der Gerichtsstand für Rechtsstreitigkeiten zwischen BranchenbuchDeutschland.de und Nutzern? (1) Es gilt deutsches Recht. (2) Ist der Nutzer Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts, ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder hat er keinen allgemeinen Gerichtstand in Deutschland, ist der Gerichtsstand 08118 Hartenstein. Gleiches gilt, wenn er nach Entstehung des Anspruchs seinen Wohn- oder Geschäftssitz ins Ausland verlegt hat oder dieser zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Stand: 01.09.2008 © esb Rechtsanwälte Strewe & Partner Die BranchenbuchDeutschland.de Datenschutzpolice BranchenbuchDeutschland.de nimmt den Schutz Ihrer personenbezogenen Daten ernst. Im Folgenden soll dargestellt werden, wie wir mit den Daten unserer registrierten Nutzer umgehen und was Sie zusätzlich selbst zum Schutz und zur Sicherheit Ihrer Daten unternehmen können. So wenig Daten wie möglich
BranchenbuchDeutschland.de richtet sich an dem Ziel aus, so wenig personenbezogene Daten wie möglich zu erheben, zu verarbeiten und zu nutzen. Das bedeutet: Daten werden ohne Ihre ausdrückliche Zustimmung nur dort erhoben, wo dies für die zweckmäßige Durchführung der Leistungen von BranchenbuchDeutschland.de notwendig ist. Bestandsdaten
Bei der Anmeldung für unsere Dienste sowie im Falle einer Adressänderung erhebt die BranchenbuchDeutschland.de Ihre personenbezogenen Daten, soweit dies für die Leistungserbringung durch BranchenbuchDeutschland.de erforderlich ist. Gegebenenfalls erhebt die BranchenbuchDeutschland.de weitere Daten, deren Angabe ausdrücklich optional ist, und die zur vereinfachten Abwicklung der Geschäftsbeziehung dienen (Daten eines persönlichen Ansprechpartnerrs etc.). Diese sogenannten Bestandsdaten werden nicht weitergegeben. BranchenbuchDeutschland.de nutzt die Bestandsdaten im übrigen ausschließlich zur Durchführung seiner Leistungen. Sie können von Ihnen jederzeit unter der Rubrik "Login" eingesehen werden. Nach Beendigung des Vertragsverhältnisses werden die Bestandsdaten gelöscht, soweit sie nicht noch z.B. für Abrechnungszwecke benötigt werden. Nutzungs- und Abrechnungsdaten Im Unterschied zu vielen anderen Anbietern von Tele- und Kommunikationsdiensten erhebt, verarbeitet und nutzt BranchenbuchDeutschland.de personenbezogene Daten über den Verlauf der einzelnen Nutzung nicht. Was Sie selbst zur Sicherheit Ihrer Daten beitragen können Wir empfehlen Ihnen, Ihre Zugangskennung niemandem preiszugeben. BranchenbuchDeutschland.de fragt niemals in Anrufen oder E-Mails nach Ihrer Zugangskennung. Denken Sie auch daran, sich aus Ihrer Online-Sitzung abzumelden und das Browser-Fenster zu schließen, wenn Sie Ihre Arbeit beendet haben. Damit stellen Sie sicher, dass andere nicht auf Ihre persönlichen Informationen und Ihre Korrespondenz zugreifen können, wenn Sie den Computer gemeinsam nutzen oder Computer an öffentlichen Plätzen, wie Büchereien oder Internet Cafés nutzen. Fertigen Sie von wichtigen Daten, die Sie auf den Servern von BranchenbuchDeutschland.de hinterlegen oder über die Dienste von BranchenbuchDeutschland.de versenden, unbedingt laufend aktualisierte Sicherungskopien! Cookie- und Datenschutzbestimmungen für Google-Werbeprogramm
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