Source: https://www.getshirts.de/index.php?page=agb
Timestamp: 2020-08-14 11:05:46+00:00

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getshirts - AGB Übersicht - your merchandise
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Tod und Verderben - Der Shop!
Kunden AGB (Sprache: )
Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen für Endkunden
der Firma getshirts, Inh. Herr Thorsten Mechnig, Wiesenstraße 71, 67466 Lambrecht
Ihr Vertragspartner für alle Bestellungen im Rahmen dieses Online-Angebots ist die Firma getshirts, Inh. Thorsten Mechnig, Wiesenstraße 71, 67466 Lambrecht, nachfolgend "getshirts" genannt. Sämtliche Lieferungen von Getshirts an den Kunden erfolgen auf der Grundlage der nachstehenden Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen. Diese liegen allen Angeboten und Vereinbarungen zwischen getshirts und dem Kunden zugrunde und gelten für die Dauer der gesamten Geschäftsverbindung als anerkannt. Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Käufers sind nur dann verbindlich, wenn getshirts diese schriftlich anerkannt hat.
(1) Über die Plattform von getshirts stehen zwei Arten von Shops zur Verfügung. Zum einen Shops, die von getshirts selbst gestaltet und betrieben werden („getshirts-Shop“), zum anderen Shops, die im Auftrag von Dritten betrieben werden („Partner-Shops“).
(2) Für die in einem „getshirts-Shop“ angebotenen Artikel und Motive und die Ausgestaltung des Shops insgesamt ist getshirts verantwortlich.
(3) Für die in einem „Partner-Shop“ angebotenen Artikel und Motive und die Ausgestaltung des Shops sowie die Bewerbung der angebotenen Artikel ist allein der Shop-Betreiber verantwortlich. getshirts macht sich diese Inhalte des Shop-Betreibers ausdrücklich nicht zu Eigen, soweit sie nicht im Einklang mit den Regelungen dieser AGB und / oder den Regelungen der Partner-AGB (AGB in jeweiliger Sprache verlinken) stehen. Dies gilt insbesondere im Hinblick auf Verstöße der Shop-Betreiber gegen die Verpflichtung, in ihren Shops gegenüber den Endkunden ausschließlich diese AGB von getshirts zu verwenden.
(4) Für den Fall, dass Ansprüche wegen Rechtsverletzung durch die Nutzung eines Inhalts in einem Partner-Shop geltend gemacht werden, behält getshirts sich vor, Dritten über zur Rechtsverfolgung benötigte Daten des Shop-Betreibers Auskunft zu erteilen.
(1) Die auf der Website enthaltenen "Angebote" stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, Waren sowie Warenmuster von getshirts zu bestellen bzw. deren Produktion in Auftrag zu geben und zu erwerben.
(2) Durch klick auf den Button „kostenpflichtig bestellen“ auf der Seite „Bestellung abschließen“ sendet der Kunde ein Bestellformular an getshirts und gibt somit ein bindendes Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrags bzw. Werklieferungsvertrags ab. Zuvor hat der Kunde auf dieser Seite die Möglichkeit, die von Ihm gemachten Angaben bezüglich deren Richtigkeit zu überprüfen und ggf. zu ändern. Nach Erhalt des Bestellformulars sendet getshirts dem Kunden eine Bestellbestätigung an die mitgeteilte E-Mail-Adresse des Kunden und prüft das Angebot hinsichtlich rechtlicher und tatsächlicher Durchführbarkeit, insbesondere auf einen möglichen Verstoß gegen Schutzrechte Dritter. Die Bestellbestätigung stellt zunächst noch keine Annahme des Angebots dar, sondern dient dem Kunden nur als Information der Übermittlung des Angebots an getshirts. Der Vertrag kommt erst dann rechtsverbindlich zustande, wenn getshirts die bestellten Waren an den Kunden versendet und dieser hierüber eine Versandbestätigung von getshirts erhält. Den aktuellen Status der Bestellung kann der Kunde jederzeit auf www.getshirts.de unter der Rubrik „Mein Konto“, „Kundenzentrale“, „Bestellungen“ einsehen.
(3) Im Zusammenhang mit §2 (3) ist es getshirts als Plattformanbieter nicht möglich, sämtliche von Kunden oder Shop-Betreibern gestaltete Druckmotive vorab auf etwaige Rechtsverletzungen zu prüfen. getshirts behält es sich vor, eingegangene Bestellungen innerhalb der gesetzlichen Annahmefrist abzulehnen, wenn im Rahmen des Bestellprozesses bekannt wird oder der Verdacht entsteht, dass durch ein Druckmotiv Rechte Dritter oder gesetzliche Vorschriften verletzt werden.
(4) Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der rechtzeitigen und vollständigen Selbstbelieferung. Dieser Vorbehalt gilt nicht im Falle von kurzfristigen Lieferstörungen oder wenn getshirts die Nichtbelieferung zu vertreten hat, insbesondere indem getshirts es versäumt, rechtzeitig ein kongruentes Deckungsgeschäft zu tätigen. Der Kunde wird über die Nichtverfügbarkeit der Leistung unverzüglich informiert. Ist die Gegenleistung vom Kunden bereits erbracht worden, so wird diese erstattet.
(1) Die Lieferung erfolgt grundsätzlich innerhalb von drei Wochen ab Eingang der Zahlung des Kunden nach § 6 (1) bzw., sofern keine Vorauskasse vereinbart wurde, drei Wochen nach Zugang der Bestellbestätigung an den Kunden. Liefertermine und Lieferfristen sind nur verbindlich, sofern sie von getshirts ausdrücklich und schriftlich als solche bestätigt wurden.
(2) Die Lieferung erfolgt innerhalb Deutschlands sowie einiger europäischer Staaten, welche auf www.getshirts.de eingesehen werden können.
(3) Geliefert wird durch einen von getshirts zu wählenden Versanddienstleister. Vom Kunden ist eine Portopauschale zu tragen, welche vom Bestellwert, den Abmessungen sowie dem Gewicht der bestellten Ware und von dem Ort, an den geliefert werden soll, abhängig sein kann. Aktuelle Versandpreise können unter www.getshirts.de eingesehen werden.
(1) Für Besteller aus EU-Staaten sind die angegebenen Preise Endpreise. Sie enthalten die anfallenden gesetzlichen Steuern, insbesondere Mehrwertsteuern. Versandkosten werden gesondert in Rechnung gestellt und in dieser Rechnung gesondert ausgewiesen. Maßgeblich ist die Lieferadresse.
(2) Für Besteller außerhalb der EU verstehen sich alle angegebenen Preise als Netto-Preise. Maßgeblich ist die Lieferadresse. Wenn gemäß den gesetzlichen Bestimmungen des Empfängerlandes Mehrwertsteuer anfällt, ist diese beim Empfang der Ware zusätzlich zu entrichten. Außerdem können Einfuhrzölle anfallen, die der Besteller beim Empfang der Ware zusätzlich entrichten muss.
(3) Vom Kunden sind Versandkosten zu tragen, welche vom Bestellwert, den Abmessungen sowie dem Gewicht der bestellten Ware und von dem Ort, an den geliefert werden soll, abhängig sein kann. Aktuelle Versandpreise können unter www.getshirts.de eingesehen werden.
(1) Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wird, produziert und liefert getshirts gegen Vorauskasse. Der Kunde kann wählen, ob er die mit der Bestellbestätigung per E-Mail gesendete Rechnung per SEPA-Überweisung, PayPal oder SOFORT-Überweisung begleicht. getshirts behält sich vor, die Auswahlmöglichkeiten der Bezahlverfahren, zwischen welchen ein Kunde wählen kann, abhängig von Bestellwert, Versandregion oder anderen sachlichen Kriterien einzuschränken.
(2) Soweit die vom Kunden gewählte Zahlungsweise trotz vertragsgemäßer Durchführung seitens getshirts nicht durchführbar ist, insbesondere weil eine Abbuchung vom Konto des Kunden mangels Deckung dessen Kontos oder wegen Angabe falscher Daten nicht möglich ist, hat der Kunde getshirts oder dem von ihm mit der Abwicklung beauftragten Dritten die hierdurch entstehenden Mehrkosten zu ersetzen.
(3) getshirts ist berechtigt, sich bei der Abwicklung der Zahlung der Dienste vertrauenswürdiger Dritter zu bedienen:
a) Bei Zahlungsverzug des Kunden darf getshirts seine Forderungen an ein Inkassobüro abtreten und die zur Zahlungsabwicklung erforderlichen personenbezogenen Daten an diesen Dritten übertragen.
b) Im Falle der Einschaltung Dritter in die Zahlungsabwicklung, gilt die Zahlung im Verhältnis zu getshirts erst dann als geleistet, wenn der Betrag vertragsgemäß dem Dritten zur Verfügung gestellt wurde, so dass der Dritte uneingeschränkt darüber verfügen kann.
(1) Die Ware bleibt bis zum Ausgleich der getshirts zustehenden Forderungen Eigentum von getshirts. Ist der Kunde ein Kaufmann im Sinne des HGB, behält sich getshirts das Eigentum an allen Liefergegenständen bis zum Eingang aller Zahlungen aus der Geschäftsbeziehung vor.
(1) Angaben, Zeichnungen, Abbildungen, technische Daten, Gewichts-, Maß- und Leistungsbeschreibungen, die in Prospekten, Katalogen, Rundschreiben, Anzeigen oder Preislisten enthalten sind, haben rein informatorischen Charakter. getshirts übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit dieser Angaben. Hinsichtlich der Art und des Umfangs der Lieferung sind allein die in der Auftragsbestätigung enthaltenen Angaben ausschlaggebend.
(3) Im Falle von Rücksendungen aufgrund von Mängeln wird getshirts auch die Portokosten übernehmen.
(4) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. getshirts haftet daher nicht für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit des Online-Angebots.
(1) Die Haftung von getshirts richtet sich im Übrigen nach den gesetzlichen Vorschriften, soweit in diesen Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen nichts anderes bestimmt ist. Auf Schadensersatz haftet getshirts, gleich aus welchem Rechtsgrund, nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit unbegrenzt. Darüber hinaus haftet getshirts bei einfacher Fahrlässigkeit für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit unbegrenzt. Im Falle der einfachen Fahrlässigkeit und der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) ist die Haftung von getshirts auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den vorstehenden Regelungen unberührt.
(2) Soweit die Haftung von getshirts in diesen Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Schadensersatzhaftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von getshirts.
§ 10 Belehrung über das Widerrufsrecht für Verbraucher im Sinne von § 13 BGB
Inhaber Thorsten Mechnig
oder per Telefon: 06325-980051
oder per E-Mail an: kontakt@getshirts.de
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen durch getshirts wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns (getshirts, Wiesenstraße 71, 67466 Lambrecht) zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
(1) Übermittelt der Kunde ein eigenes Motiv oder nimmt sonstigen Einfluss auf das Produkt (Personalisierung), versichert der Kunde gegenüber getshirts, dass Text und Motiv frei von Rechten Dritter sind. Etwaige Urheber-, Persönlichkeits- oder Namensrechtsverletzungen gehen in diesem Fall voll zu Lasten des Kunden. Auch versichert der Kunde, dass er durch die Individualisierung des Produkts keine sonstigen Rechte Dritter verletzt.
(2) Der Kunde wird getshirts von allen Forderungen und Ansprüchen freistellen, die wegen der Verletzung von derartigen Rechten Dritter geltend gemacht werden, soweit der Kunde die Pflichtverletzung zu vertreten hat. Der Kunde erstattet getshirts alle entstehenden Verteidigungskosten und sonstige Schäden.
Wir behalten uns bei der Vertragserfüllung ausdrücklich Abweichungen gegenüber den Beschreibungen und Angaben in unseren Prospekten, Katalogen und sonstigen schriftlichen und elektronischen Unterlagen hinsichtlich Stoffbeschaffenheit, Farbe, Gewicht, Abmessung, Gestaltung oder ähnlicher Merkmale, soweit diese für den Besteller zumutbar sind, vor. Zumutbare Änderungsgründe können sich ergeben aus handelsüblichen Schwankungen und technischen Produktionsabläufen.
getshirts verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden zweckgebunden und gemäß den gesetzlichen Bestimmungen. Die zum Zwecke der Bestellung von Waren angegebenen persönlichen Daten (wie zum Beispiel Name, E-Mail-Adresse, Anschrift, Zahlungsdaten) werden von getshirts zur Erfüllung und Abwicklung des Vertrags verwendet. Diese Daten werden von getshirts vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben, die nicht am Bestell-, Auslieferungs- und Zahlungsvorgang beteiligt sind. Der Kunde hat das Recht, auf Antrag unentgeltlich Auskunft zu erhalten über die personenbezogenen Daten, die von getshirts über ihn gespeichert wurden. Zusätzlich hat er das Recht auf Berichtigung unrichtiger Daten, Sperrung und Löschung seiner personenbezogenen Daten, soweit keine gesetzliche Aufbewahrungspflicht entgegensteht.
Weitere Hinweise finden sich in der Datenschutzerklärung von getshirts.
§ 14 Gerichtsstand / Erfüllungsort / Rechtswahl / Schlichtungsstelle für Verbraucher
(1) Erfüllungsort für sämtliche Lieferungen ist der Geschäftssitz von getshirts in Lambrecht.
(2) Sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann im Sinne des HGB, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Neustadt an der Weinstraße Gerichtsstand. getshirts ist in diesem Fall auch berechtigt, den Kunden nach Wahl von getshirts an dessen Wohnsitzgericht zu verklagen. Entsprechendes gilt für den Fall, dass der Kunde über keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland verfügt, nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Inland verlegt oder sein Wohnsitz oder sein gewöhnlicher Aufenthaltsort bei Klageerhebung unbekannt ist.
(5) Die für Verbraucher i.S.v. § 13 BGB zuständige Verbraucherschlichtungsstelle ist die
Diese Schlichtungsstelle ist eine „Allgemeine Verbraucherschlichtungsstelle“ nach § 4 Absatz 2 Satz 2 VSBG. Wir nehmen an einem Streitbeilegungsverfahren vor dieser Verbraucherschlichtungsstelle teil.
Version: 2018-05 vom 07.11.2018
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References: §2
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§ 10
 § 13

§ 14
 § 13
 § 4