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Timestamp: 2020-08-03 14:14:17+00:00

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§ 5 ButterV Herstellung Butterverordnung
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§ 5 - Butterverordnung (ButterV k.a.Abk.)
Frühere Fassungen von § 5 Butterverordnung
Zitierungen von § 5 Butterverordnung
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 ButterV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in ButterV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
§ 4 ButterV Inverkehrbringen nach Handelsklassen
... im Sinne des Satzes 2 nur in den Verkehr gebracht werden, wenn sie nach Maßgabe des § 5 hergestellt ist und die Qualitätsanforderungen nach § 6 erfüllt. Handelsklassen ...
§ 8 ButterV Markenberechtigung
... monatlichen Prüfungen nach § 7 Abs. 1 bei jeder Butterprobe die Anforderungen des § 5 Abs. 1 bis 4 und des § 6 Abs. 1 erfüllt werden. (2) Die Berechtigung zur ... oder innerhalb der letzten sechs Monate mehr als ein Drittel nicht die Anforderungen des § 5 Abs. 1 bis 4 oder § 6 Abs. 1 Nr. 2 erfüllt, 2. bei der ... bei zwei aufeinanderfolgenden Prüfungen nach § 7 Abs. 1 die Anforderungen des § 5 Abs. 1 bis 4 und des § 6 Abs. 1 Nr. 2 wieder erfüllt. Diese Prüfungen können ...
§ 11 ButterV Zusätzliche Kennzeichnung
... "Deutsche Molkereibutter", 2. die jeweilige Buttersorte nach § 5 Abs. 3, 3. im Falle von Butter, die zur Abgabe an andere als Verbraucher bestimmt ist, ...
§ 12 ButterV Butter aus anderen Mitgliedstaaten
... Anforderungen an 1. Herstellung und Qualität nach den §§ 5 und 6 Abs. 1 Nr. 2 sowie 2. Kennzeichnung und Verpackung nach dem ... der Vorschriften der EG-Verordnung und des § 3 Abs. 2 die Angabe der Buttersorte (§ 5 Abs. 3) enthalten. Bei Verpackung in Buttereinwickler gilt die Vorschrift des § 10 Abs. 2 ... 2 entsprechend. (3) Die Einhaltung der Anforderungen an die Herstellung nach § 5 ist auf Verlangen von demjenigen, der die Butter in den Verkehr bringt, durch eine amtliche ...
Anlage 1 ButterV (zu § 7 Abs. 1 und 3, § 8 Abs. 2) Bestimmungen für die Durchführung von Butterprüfungen
... haben für jede Prüfung an zwei Abruftagen von jeder Buttersorte (§ 5 Abs. 3) Butterproben einzusenden. Die Zahl der für jede Prüfung einzusendenden Proben ...
... werden." 3. § 3 Abs. 7 und 8 wird aufgehoben. 4. In § 5 Abs. 1 Satz 1 werden die Wörter „§ 4 Abs. 5 Satz 1 in Verbindung mit Anlage 6 Nr. ...
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References: § 5

§ 5
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 § 5
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§ 4
 § 5
 § 6

§ 8
 § 7
 § 5
 § 6
 § 5
 § 6
 § 7
 § 5
 § 6

§ 11
 § 5

§ 12
 § 3
 § 10
 § 5
 § 7
 § 8
 § 3
 § 5