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Timestamp: 2020-06-02 10:05:36+00:00

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Kurzarbeit: Wie viel Geld bekomme ich? | karrierebibel.de
Kurzarbeit wird dann notwendig, wenn Arbeitnehmer nicht mehr genug Arbeit im Betrieb haben. Der Arbeitgeber hat dann zwei Möglichkeiten: Er verringert die Arbeitszeit der Belegschaft (oder eines Teils der Belegschaft) oder sagt den Arbeitnehmern, dass sie gleich ganz Zuhause bleiben können. Klingt zunächst erfreulich für Arbeitnehmer, jedoch bedeutet Kurzarbeit in der Regel auch, dass sie weniger Geld bekommen. Das Kurzarbeitergeld, das in dieser Phase gezahlt wird, ist meist nicht so hoch wie der durchschnittliche Lohn. Unter welchen Bedingungen der Arbeitgeber Kurzarbeit anordnen kann und was Sie als Arbeitnehmer wissen müssen…
Definition: Was bedeutet Kurzarbeit?
Wie sich die aktuelle Coronakrise auswirkt
Wann darf der Arbeitgeber Kurzarbeit anordnen?
Wirtschaftliche Voraussetzungen für den Bezug von Kurzarbeitergeld
Tabellen zur Berechnung des Kurzarbeitergeldes
Die Bezugsdauer des Kurzarbeitergeldes
Unter Kurzarbeit versteht man die Verkürzung der gewöhnlichen betrieblichen Arbeitszeit. Die Arbeitnehmer arbeiten während der Kurzarbeit weniger, in manchen Fällen auch gar nicht mehr.
In dem Fall spricht man von Kurzarbeit Null. Grundsätzlich arbeiten Arbeitnehmer während der Kurzarbeit weniger Stunden als im Arbeitsvertrag vereinbart sind.
Kurzarbeit kann zum Beispiel dann notwendig werden, wenn sich wirtschaftliche Probleme im Unternehmen zeigen. Das kann an verschiedenen Ursachen liegen, zum Beispiel:
einem Mangel an Aufträgen
fehlenden Rohstoffen/Halbfertigwaren, um Produkte zu fertigen
Änderungen in den betrieblichen Strukturen (Änderungen in der Produktion oder im Sortiment
Daneben kommen auch behördliche Maßnahmen wie eine Stromsperre oder sogenannte unabwendbare Ereignisse wie
infrage. Kurzarbeit kann in manchen Branchen saisonbedingt notwendig werden. Das kann zum Beispiel in der Baubranche der Fall sein, wenn aufgrund der Witterungsverhältnisse nicht gearbeitet werden kann oder es an Aufträgen fehlt.
In allen Fällen handelt es sich um ein arbeitsmarktpolitisches Instrument, mit dem Kündigungen und infolgedessen Arbeitslosigkeit vermieden werden sollen.
Wichtig zu wissen: Bei diesen Hinweisen handelt es sich um kurzfristige Sonderregelungen.
Für Unternehmen, die jetzt aufgrund der Coronakrise kurzfristig finanziell in Bedrängnis geraten sind, stellt die Regierung einige Hilfen zur Verfügung. Neben dem erleichterten Zugang zu Kurzarbeit sind Unterstützungen durch Bürgschaften und KfW-Kredite möglich, sowohl für junge Unternehmen als auch solche, die bereits länger als fünf Jahre existieren.
Weitere Informationen erhalten Sie online HIER beziehungsweise telefonisch unter der Hotline des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie: 030 / 18615 1515 (montags bis freitags, 9 bis 17 Uhr) .
Falls Sie übrigens im Verdacht stehen, sich mit Corona infiziert zu haben und deshalb unter Quarantäne stehen, hat dies zunächst nichts mit Kurzarbeit zu tun. Sie beziehen dann ganz wie bei einer gewöhnlichen Krankschreibung Ihr Gehalt, das heißt, Ihr Arbeitgeber muss gemäß § 56 Infektionsschutzgesetz (IfSG) Ihnen in den ersten sechs Wochen Ihr Gehalt zahlen, danach springt die Krankenkasse ein.
Von der Kurzarbeit im Unternehmen kann die gesamte Belegschaft betroffen sein, sie kann aber auch so geregelt werden, dass sie nur einen Teil der Mitarbeiter betrifft. Denkbar wäre beispielsweise, dass aufgrund schwacher Auftragslage in der Produktion Kurzarbeit eingeführt wird, während im Vertrieb in Vollarbeit an der Akquise von Kunden gearbeitet wird.
Existiert im Unternehmen ein Betriebsrat, muss dieser befragt werden, bevor Kurzarbeit angeordnet werden kann.
Auch müssen im Arbeitsvertrag, Tarifvertrag oder Betriebsvereinbarungen Klauseln zur Ankündigung einer Kurzarbeit existieren – anderenfalls verstößt die Kurzarbeit gegen § 611 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) beziehungsweise § 2 des Kündigungsschutzgesetzes (KSchG).
Sofern keine dieser Bedingungungen erfüllt ist, kann der Arbeitgeber durch eine Änderungskündigung Kurzarbeit einführen.
Will der Arbeitgeber Kurzarbeit anordnen, muss er sich an gesetzliche Vorschriften und Regelungen halten. Beispielsweise sind in den §§ 95 bis 106 Sozialgesetzbuch (SGB) Drittes Buch (III) die sozialrechtlichen Voraussetzungen festgelegt. Demnach…
muss ein erheblicher Arbeitsausfall mit Entgeltausfall vorliegen,
müssen die betrieblichen Voraussetzungen erfüllt sein,
müssen die persönlichen Voraussetzungen erfüllt sein und
muss der Arbeitsausfall der Agentur für Arbeit angezeigt worden sein.
Als „erheblich“ wird ein Arbeitsausfall definiert, wenn mindestens ein Drittel der Belegschaft einen Verdienst von mehr als zehn Prozent des Monatsbruttogehalts einbüßt.
Im Arbeitsvertrag haben sich Arbeitnehmer und Arbeitgeber zu gegenseitigen Leistungen verpflichtet: für eine genau definierte Arbeitsleistung erhält der Arbeitnehmer Geld. Genau die kann nun aufgrund bestimmter Gründe nicht erbracht werden. Somit bedeutet Kurzarbeit leider nicht einfach nur mehr Freizeit für den Arbeitnehmer, sondern auch weniger Geld.
Da dies unverschuldet ist, gibt es gesetzliche Hilfen. Die Agentur für Arbeit zahlt Lohnersatzleistungen in Form von Kurzarbeitergeld beziehungsweise Saison-Kurzarbeitergeld (auch als Schlechtwettergeld bei Bauarbeitern und Gewerken bekannt).
Im Folgenden soll es vor allem um den Bezug von konjunkturellem Kurzarbeitergeld gehen. Voraussetzungen dafür sind:
Die Kurzarbeit liegt nicht in dem Verantwortungsbereich des Unternehmens, ist also durch „höhere Gewalt“ (unvorhersehbare Ereignisse wie Hochwasser) oder einen konjunkturellen Einbruch (Auftragsflaute) entstanden.
Der Arbeitgeber hat zahlreiche Anstrengungen unternommen, die Kurzarbeit zu vermeiden oder wenigstens zu verkürzen.
Die Kurzarbeit wird nur für einen begrenzten Zeitraum stattfinden. Nach der Auftragsflaute oder dem sonstigen Ereignis, das für die Kurzarbeit verantwortlich ist, rechnet der Arbeitgeber damit, dass die Arbeitnehmer wieder in vollem Umfang beschäftigt werden können (Paragraph § 96 Abs. 1 Nr. 2 SGB III).
Eine Ausnahme von dieser Vorschrift existiert aber: Das sogenannte Transfer-Kurzarbeitergeld. Diese Leistung wird bei größeren Entlassungswellen oder gar einer Betriebsschließung von der Agentur für Arbeit gezahlt. Damit soll die Wiedereingliederung der Mitarbeiter in den ersten Arbeitsmarkt erleichtert werden. Die entsprechenden Vorschriften zu dieser Ausnahme sind in Paragraph § 111 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 SGB III geregelt.
Die Arbeitnehmer wurden nicht entlassen, sondern sind weiterhin sozialversicherungspflichtig beschäftigt.
Der Arbeitnehmer hat die Kurzarbeit der zuständigen Agentur für Arbeit gemeldet.
Der Antrag auf Kurzarbeitergeld muss vom Arbeitgeber gestellt werden. Die Arbeitnehmer selbst können in dieser Hinsicht nichts unternehmen. Meist zahlt die Agentur für Arbeit relativ zügig. Wenn alle Unterlagen komplett vorliegen, es also keine Nachfragen in Bezug auf den Antrag gibt, wird in der Regel innerhalb von 15 Arbeitstagen das Kurzarbeitergeld ausbezahlt.
Die Agentur für Arbeit springt bei Kurzarbeit ein, wenn der Arbeitgeber innerhalb von drei Monaten das sogenannte Kurzarbeitergeld bei der Agentur für Arbeit beantragt – und zwar bei derjenigen Agentur, die in dem Bezirk liegt, in dem sich die Lohnabrechnungsstelle des Unternehmens befindet.
Die Arbeitnehmer können also in München arbeiten, wenn die Lohnabrechnung in Hamburg gemacht wird, muss der Arbeitgeber dort Kurzarbeitergeld beantragen.
Das Kurzarbeitergeld wird aus der Arbeitslosenversicherung gezahlt und dient dazu, den Verdienstausfall der Mitarbeiter abzufedern und gleichzeitig die Personalkosten des Unternehmens zu senken. Das neue Gehalt des Mitarbeiters setzt sich aus dem sogenannten Kurzlohn aus der tatsächlichen Arbeitsleistung und dem Kurzarbeitergeld zusammen.
Dabei kommt der Arbeitgeber für das Gehalt in dem Umfang auf, in dem der Mitarbeiter für das Unternehmen tätig ist, zuzüglich der Sozialabgaben. Den Rest übernimmt die Agentur für Arbeit. Allerdings: In der Regel werden nur 60 Prozent des Nettogehalts übernommen.
Lebt mindestens ein Kind im Haushalt des Empfängers von Kurzarbeitergeld, erhält er 67 Prozent seines fehlenden Nettogehalts. Wie hoch das Kurzarbeitergeld für jeden Arbeitnehmer ist, hängt also vom Einzelfall ab. Die gesetzlichen Regelungen dazu finden sich in Paragraph § 105 Drittes Buch Sozialgesetzbuch (SGB III).
Übrigens: Das Kurzarbeitergeld wird nur bis zur sogenannten Beitragsbemessungsgrenze gezahlt. Damit haben gerade die besser verdienenden Arbeitnehmer einen Nachteil: Wenn sie mehr als 6.900 Euro (Westdeutschland) oder mehr als 6.450 Euro (Ostdeutschland) brutto verdienen, wird ihnen nicht ihr Lohn bis zu 60 oder 67 Prozent (mit Kindern) erstattet.
Der Ausgleich erfolgt dann nur bis zur Bemessungsgrenze. Eine Summe von 4.623,00 Euro (67 Prozent) (Westdeutschland) beziehungsweise 4.321,50 Euro (Ostdeutschland) wird also nicht überschritten. Jeglicher Verdienst, der darüber liegt, fließt nicht mehr in die Berechnung mit ein.
Unser Tipp: Gerade gut verdienende Arbeitnehmer sollten sich überlegen, ob es für sie sinnvoll ist, mehrere Monate derartige Abstriche beim Gehalt hinzunehmen. Unter Umständen kann der schnelle Wechsel zu einem anderen Arbeitgeber sich mehr lohnen.
Eine Übersicht über die voraussichtliche Höhe Ihres Kurzarbeitergeldes finden Sie hier:
Das Kurzarbeitergeld kann im Höchstfall zwölf Kalendermonate lang von der Agentur für Arbeit bezogen werden (Paragraph § 104 Abs. 1 Satz 1 SGB III). Es ist jedoch denkbar, dass der Bezug unterbrochen wird. Beispielsweise dadurch, dass der Arbeitgeber plötzlich einen großen Auftrag bekommt oder die Rohstoffe wieder geliefert werden können, die er zur Produktion benötigt.
Können die Arbeitnehmer wieder beschäftigt werden, gilt die Kurzarbeit als unterbrochen. Wird es nach dem Auftrag jedoch wieder notwendig, in Kurzarbeit zu gehen, kann der Bezug des Kurzarbeitergeldes für die Arbeitnehmer wieder aufgenommen werden. Die Bezugsdauer verlängert sich natürlich dann um den Zeitraum, den die Arbeitnehmer kein Kurzarbeitergeld bekommen haben.
Arbeitnehmer sollten allerdings im Hinterkopf behalten, dass sie durch den Bezug des Kurzarbeitergeldes an die Agentur für Arbeit gebunden sind. Vorrang hat die Vollbeschäftigung, nicht der Erhalt des Arbeitsplatzes. Mit anderen Worten: Sie können eine andere, zumutbare Tätigkeit zugewiesen bekommen.
Die Einkünfte aus diesem Arbeitsverhältnis reduzieren entsprechend Ihr Kurzarbeitergeld.
In der Regel kann der Arbeitgeber für alle regulär sozialversicherungsrechtlich Beschäftigten einen Antrag auf Kurzarbeitergeld stellen.
Keinen Anspruch haben dagegen die folgenden Personengruppen:
Das Urlaubsgeld berechnet sich gemäß Paragraph § 11 Abs. 1 Satz 1 Bundesurlaubsgesetz (BUrlG) aus dem durchschnittlichen Lohn während der letzten 13 Wochen vor dem Urlaub. Geleistete Überstunden werden allerdings nicht in die Berechnung mit einbezogen.
Im Gegenzug bedeutet das aber auch, dass sich der Bezug des Kurzarbeitergeldes nicht negativ auf die Höhe des Urlaubsgeldes auswirkt. Mitarbeiter, die kurz vor ihrem Urlaubsantritt Kurzarbeitergeld bekommen haben, bekommen Urlaubsgeld auf der Grundlage ihres regelmäßigen Lohn oder Gehalts (Paragraph § 11 Abs. 1 Satz 3 BUrlG).
22. Mai 2020 Autor: Julia Sima

References: § 56
 § 611
 § 2
 § 96
 § 111
 § 105
 § 104
 § 11
 § 11