Source: https://revosax.sachsen.de/vorschrift/11934
Timestamp: 2019-11-19 14:12:25+00:00

Document:
REVOSax Landesrecht Sachsen - VO Bestimmung des Gebietes von gemeinschaftlicher Bedeutung „Berge um Hohburg und Dornreichenbach“
28.04.2011 - 20.12.2012
Verordnung der Landesdirektion Leipzig zur Bestimmung des Gebietes von gemeinschaftlicher Bedeutung „Berge um Hohburg und Dornreichenbach“
Vollzitat: Verordnung der Landesdirektion Leipzig zur Bestimmung des Gebietes von gemeinschaftlicher Bedeutung „Berge um Hohburg und Dornreichenbach“ vom 19. Januar 2011 (SächsABl. SDr. S. S 1207)
der Landesdirektion Leipzig
zur Bestimmung des Gebietes von gemeinschaftlicher Bedeutung „Berge um Hohburg und Dornreichenbach“
Vom 19. Januar 2011
Auf Grund von § 22a Abs. 6 des Sächsischen Gesetzes über Naturschutz und Landschaftspflege (Sächsisches Naturschutzgesetz – SächsNatSchG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 3. Juli 2007 (SächsGVBl. S. 321), das zuletzt durch Artikel 17 des Gesetzes vom 15. Dezember 2010 (SächsGVBl. S. 387, 398) geändert worden ist, und zur Umsetzung der Richtlinie 92/43/EWG des Rates vom 21. Mai 1992 zur Erhaltung der natürlichen Lebensräume sowie der wildlebenden Tiere und Pflanzen (Fauna-Flora-Habitatrichtlinie – FFH-RL) (ABl. L 206 vom 22.7.1992, S. 7), zuletzt geändert durch die Richtlinie 2006/105/EG (ABl. L 363 vom 20.12.2006, S. 368), wird verordnet:
Bestimmung als Gebiet von gemeinschaftlicher Bedeutung
Die in § 2 näher bezeichneten Flächen auf dem Gebiet der Gemeinden Thallwitz, Hohburg und Falkenhain im Landkreis Leipzig werden zum Gebiet von gemeinschaftlicher Bedeutung (FFH-Gebiet) bestimmt. Das FFH-Gebiet führt die Bezeichnung „Berge um Hohburg und Dornreichenbach“ und trägt die landesinterne Nummer 056E. Das Gebiet ist in der kontinentalen Liste der Gebiete von gemeinschaftlicher Bedeutung der Europäischen Kommission mit der EU-Melde-Nummer 4542-301 eingetragen.
(1) Das FFH-Gebiet hat eine Größe von etwa 301 ha.
(2) Das FFH-Gebiet besteht aus vier Teilflächen: 1 „Gaudlitzberg“, 2 „Löbenberg“, 3 „Kleiner Berg“ und 4 „Reichenbacher Berg“. Teilfläche 1 ist die nördlichste Teilfläche des FFH-Gebietes und liegt südlich von Röcknitz sowie östlich der Staatsstraße S20. Sie schließt vor allem die Waldflächen sowie den ehemaligen Porphyrsteinbruch des Gaudlitzberges ein und reicht im Süden bis zum aktiven Steinbruch Zinkenberg. Die Teilfläche 2 befindet sich nördlich von Kleinzschepa und Hohburg und umfasst Waldflächen, Grünland sowie zwei ältere Steinbruchgewässer im Umfeld des Löbenberges. Die südlich von Hohburg gelegene, aus Waldflächen bestehende Teilfläche 3 beinhaltet den Kleinen Berg. Teilfläche 4 liegt südlich von Dornreichenbach und umfasst die östlich und westlich der Verbindungsstraße Dornreichenbach-Streuben liegenden Waldflächen des Reichenbacher Berges.
(3) Die Teilfläche 3 befindet sich vollständig im Naturschutzgebiet „Kleiner Berg Hohburg“, festgesetzt durch Beschluss 46/76 des Rates des Bezirkes Leipzig vom 6. Mai 1976. Das Naturschutzgebiet „Dornreichenbacher Berg“, festgesetzt durch Anordnung des Ministeriums für Landwirtschaft, Erfassung und Forstwirtschaft vom 30. März 1961 (GBl. DDR II S. 166), ist Bestandteil der Teilfläche 4. Die Teilflächen 1, 2 und 3 liegen zudem vollständig im Landschaftsschutzgebiet „Hohburger Berge“, festgesetzt durch Verordnung des Landkreises Muldentalkreis vom 27. September 2007 (SächsGVBl. S. 534). Teilfläche 4 ist Bestandteil des Landschaftsschutzgebietes „Wermsdorfer Forst“, festgesetzt durch Beschluss 13-3/63 des Rates des Bezirkes Leipzig vom 15. Februar 1963 (Mitteilungsblatt des Bezirkstages und des Rates des Bezirkes Leipzig Nr. 2), bestätigt durch Beschluss 68/VIII/84 des Bezirkstages Leipzig vom 20. September 1984, zuletzt geändert durch Verordnung des Landkreises Torgau-Oschatz vom 22. März 2005 (Amtsblatt des Landkreises Torgau-Oschatz Nr. 21/2005, S. 13). Zudem befindet sich die Teilfläche 4 im Europäischen Vogelschutzgebiet „Wermsdorfer Teich- und Waldgebiet“, bestimmt durch Verordnung des Regierungspräsidiums Leipzig vom 27. Oktober 2006 (SächsABl. SDr. S. S 282).
(4) Das FFH-Gebiet ist in einer Übersichtskarte der Landesdirektion Leipzig vom 19. Januar 2011 im Maßstab 1 : 50 000 als rot schraffierte Fläche und in einer Detailkarte der Landesdirektion Leipzig vom 19. Januar 2011 im Maßstab 1 : 10 000 begrenzt durch eine rote Linie eingetragen. Maßgebend für die Bestimmung des räumlichen Geltungsbereiches sind die Außenkanten der Grenzlinien in der Detailkarte. Die Karten sind Bestandteil dieser Verordnung.
(5) Die Verordnung mit Karten wird bei folgenden Stellen für die Dauer von zwei Wochen nach der Verkündung dieser Verordnung im Sächsischen Amtsblatt zur kostenlosen Einsicht durch jedermann während der Sprechzeiten öffentlich ausgelegt:
Landesdirektion Leipzig, Braustraße 2, 04107 Leipzig, Raum 435,
Landratsamt Leipzig, Dienstgebäude Karl-Marx-Straße 22, 04668 Grimma, Haus 1, Raum 219.
(6) Die Verordnung mit Karten ist nach Ablauf der Auslegungsfrist bei der Landesdirektion Leipzig zur kostenlosen Einsicht durch jedermann während der Sprechzeiten niedergelegt.
(1) Für das FFH-Gebiet gelten die in der Anlage aufgeführten Erhaltungsziele.
(2) Maßnahmen, die geeignet sind, die Erhaltungsziele zu erreichen, enthält der Managementplan für das FFH-Gebiet 056E – Berge um Hohburg und Dornreichenbach (4542-301) im Sinne von § 32 Abs. 5 des Gesetzes über Naturschutz und Landschaftspflege (Bundesnaturschutzgesetz – BNatSchG) vom 29. Juli 2009 (BGBl. I S. 2542).
(1) Weiter zulässig sind insbesondere
die der guten fachlichen Praxis entsprechende land- und fischereiwirtschaftliche Nutzung sowie die ordnungsgemäße forstwirtschaftliche Nutzung,
die Unterhaltung der Gewässer und Maßnahmen der regelmäßigen Unterhaltung an Deichen und sonstigen Hochwasserschutzanlagen,
der Betrieb, die Nutzung, die Unterhaltung und die Instandsetzung von Wasserversorgungs- und Abwasserbehandlungsanlagen, Talsperren, Hochwasserrückhaltebecken, Versorgungs- und Fernmeldeleitungen sowie bestehender Gebäude und sonstiger Einrichtungen,
renaturierende und strukturverbessernde Maßnahmen an Fließgewässern zur Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie,
die Unterhaltung und Instandsetzung von öffentlichen Straßen und Wegen,
die Nutzung des Gebietes durch die Öffentlichkeit in der bisherigen Art und im bisherigen Umfang,
die sonstige bisherige Nutzung der Grundstücke,
soweit hierdurch nicht das Gebiet in seinen für die Erhaltungsziele maßgeblichen Bestandteilen erheblich beeinträchtigt werden kann oder soweit nicht anderweitige Rechtsvorschriften entgegenstehen.
(2) Ist eine erhebliche Beeinträchtigung des Gebietes in seinen für die Erhaltungsziele maßgeblichen Bestandteilen zu befürchten, prüft die Naturschutzbehörde, ob die Erhaltungsziele durch vertragliche Vereinbarungen erreicht werden können. Wenn eine einvernehmliche Lösung innerhalb angemessener Frist nicht zu erreichen ist, trifft die untere Naturschutzbehörde die erforderlichen Anordnungen gemäß § 3 Abs. 2, § 33 BNatSchG. Für die Bemessung der Frist und die anzuwendenden Verwaltungsschritte sind die Erheblichkeit der Beeinträchtigung und die Möglichkeiten zur Wiederherstellung der betroffenen Erhaltungsziele zu berücksichtigen.
(3) Zwingende Gründe des überwiegenden öffentlichen Interesses, insbesondere des Hochwasserschutzes, sind zu beachten (Artikel 6 Abs. 4 der FFH-RL).
Diese Verordnung tritt am Tage nach Ablauf der Auslegungsfrist gemäß § 2 Abs. 5 in Kraft.
Leipzig, den 19. Januar 2011
Landesdirektion Leipzig
SächsABl. SDr. 2011 Nr. 2, S. 1207
Fsn-Nr.: 653
Fassung gültig ab: 28. April 2011
Fassung gültig bis: 20. Dezember 2012
Quelle: REVOSax http://revosax.sachsen.de/vorschrift/11934 Stand vom 19.11.2019

References: § 22
 § 2
 § 32
 § 3
 § 33
 § 2