Source: https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=BGHZ%20122,%20333
Timestamp: 2019-10-23 03:57:24+00:00

Document:
BGH, 10.05.1993 - II ZR 74/92 - dejure.org
https://dejure.org/1993,458
BGH, 10.05.1993 - II ZR 74/92 (https://dejure.org/1993,458)
BGH, Entscheidung vom 10.05.1993 - II ZR 74/92 (https://dejure.org/1993,458)
BGH, Entscheidung vom 10. Mai 1993 - II ZR 74/92 (https://dejure.org/1993,458)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1993,458) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Kapitalersetzung - Erstattungspflicht - GmbH - Gesellschafter - Vermögensverfall - Forderung
Unzulässige Auszahlung einer unterkapitalisierten GmbH bei Verrechnung mit Forderung gegen wirtschaftlich dem Gesellschafter gehörendes, aber später vermögensloses Unternehmen
GmbHG § 31 Abs. 1
Einlagenrückgewähr, Gesellschafter, Gesellschaftsrecht, Gewinnausschüttung, Haftung, Kapitalerhaltung, Wertersatz
Gesellschaftsrecht; Auszahlung an Gesellschafter als Verstoß gegen das Kapitalerhaltungsgebot
BGHZ 122, 333
NJW 1993, 1922
ZIP 1993, 917
WM 1993, 1132
BB 1993, 1314
BB 1993, 1548
DB 1993, 1411
Die zu den §§ 30, 31 GmbHG entwickelten Grundsätze (BGHZ 31, 258, 276 ; 122, 333, 337) sind auf Ansprüche aus § 73 Abs. 1, § 31 analog GmbHG übertragbar.
BGH, 17.03.2008 - II ZR 24/07
Verbotswidrige Weggabe eines Vermögensgegenstandes durch GmbH-Gesellschafter - …
Wie der Senat bereits in BGHZ 122, 333, 338 f. entschieden hat, ist der Gesellschafter vielmehr verpflichtet, einen zwischenzeitlichen Wertverlust durch eine Geldzahlung auszugleichen.
Ob auch in einem solchen Fall der Gesellschafter den Wertverlust ersetzen muss, hat der Senat bislang offen lassen können (BGHZ 122, 333, 339).
Zwar kann auch der Verzicht einer GmbH auf ein - entstandenes und zur Deckung des Stammkapitals erforderliches - Forderungsrecht gegenüber einem ihrer Gesellschafter als "Auszahlung" i.S.v. § 30 GmbHG zu qualifizieren sein (vgl. BGHZ 122, 333, 338;… Lutter/Hommelhoff, GmbHG 15. Aufl. § 30 Rdn. 8).
Der Senat hat allerdings bisher offengelassen, ob eine Haftung auch des Alleingesellschafters gegenüber der GmbH dann in Betracht kommt, wenn es sich um eine die Existenz der GmbH gefährdende Maßnahme handelt (BGHZ 122, 333, 336).
Diese Rechtsprechung findet auch Anwendung, wenn es um die Haftung mehrerer Geschäftsführer geht, die einverständlich gehandelt haben und zusammen die alleinigen Gesellschafter der GmbH sind, also zusammengenommen über die gleiche Rechtsmacht verfügen wie ein Alleingesellschafter (BGHZ 122, 333, 336; 142, 92, 95).
Daß durch den Anspruchsverzicht das Vermögen der Gesellschaft und damit ihr Haftungsfonds im Verhältnis zu ihren Gläubigern geschmälert wird, nimmt das Gesetz hin, soweit nicht der Verzicht auf eine gemäß § 30 GmbHG verbotene Auszahlung an einen Gesellschaftergeschäftsführer hinausläuft (vgl. dazu BGHZ 122, 333, 338;… krit. Roth/Altmeppen, GmbHG 4. Aufl. § 43 Rdn. 101 f.) oder gemäß § 43 Abs. 3 GmbHG unverzichtbare Ersatzansprüche zum Gegenstand hat.
Diese Auffassung ist zumindest insoweit fehlerhaft, als nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGH) der Alleingesellschafter-Geschäftsführer einer GmbH solange keinem Wettbewerbsverbot unterliegt, als er der GmbH Vermögen entzieht, das zur Deckung des Stammkapitals nicht benötigt wird (vgl. BGH-Urteil vom 10. Mai 1993 II ZR 74/92, BGHZ 122, 333, GmbH-Rundschau --GmbHR-- 1993, 427).
OLG Celle, 17.05.2006 - 9 U 172/05
GmbH: Keine Eigenkapitalersatzhaftung des Gesellschafters für Wertverlust eines …
BFH, 07.11.2001 - I R 11/01
LG Kassel, 11.09.2001 - 12 O 4104/00
FG München, 10.02.1998 - 16 K 3583/95

References: § 31
 § 73
 § 31
 § 30
 § 30
 § 30
 § 43
 § 43