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Timestamp: 2020-07-15 02:27:13+00:00

Document:
Modul Zivilrecht PREMIUM International - beck-online
Miet- und Wohn-, Leasing-, Pachtrecht
Privates Baurecht, Vergaberecht
Sonstiges Bürgerliches Recht
Corona und COVID-19
Arbeitsschutzrecht PLUS
Familienrecht OPTIMUM
Betreuungsrecht PLUS
Zoll- und Außenwirtschaftsrecht PLUS
Ausländer- und Migrationsrecht PREMIUM
Zwangsvollstreckungs- und Zwangsversteigerungsrecht PLUS
Umweltrecht PREMIUM
Verwaltungsrecht OPTIMUM
Öffentliches Baurecht PREMIUM
Energierecht PREMIUM
Zivilrecht PREMIUM International
Dieses Modul bietet wichtige internationale Verträge, Abkommen, Vereinbarungen, Protokolle und Berichte aus internationalem Zivilverfahrensrecht und Schiedsgerichtsrecht, Länderberichte über das jeweilige Verfahrensrecht, besonders relevante Texte im Wortlaut und von führenden Fachleuten kommentiert.
Für die grenzüberschreitende Arbeit erhalten Sie damit zusätzlich zu den bereits umfangreichen Inhalten von Zivilrecht PLUS und dem Aufbaumodul Zivilrecht PREMIUM noch fünf weitere Kommentare zum internationalen Zivil- und Wirtschaftsrecht sowie die beiden Fachzeitschriften EuZW (Europäische Zeitschrift für Wirtschaftsrecht) und ZEuP (Zeitschrift für Europäisches Privatrecht).
Ferrari/​Kieninger/​Mankowski u.a., Internationales Vertragsrecht Highlight
Kröll/​Mistelis/​Perales Viscasillas, UN Convention on Contracts for the International Sales of Goods (CISG) Highlight
Piltz, Internationales Kaufrecht
Schlechtriem/​Schwenzer/​Schroeter, Kommentar zum UN-Kaufrecht (CISG)
Czernich/​Geimer, Streitbeilegungsklauseln im internationalen Vertragsrecht
Geimer/​Schütze, Europäisches Zivilverfahrensrecht Neuauflage
Geimer/​Schütze, Internationaler Rechtsverkehr in Zivil- und Handelssachen Aktualisiert
Geimer/​Schütze, Internationaler Rechtsverkehr in Zivil- und Handelssachen
Dauses/​Ludwigs, EU-Wirtschaftsrecht (Auszug Europ. Intern. Privatrecht)
Dauses/​Ludwigs, EU-Wirtschaftsrecht (Auszug Europ. Intern. Zivilverfahrensrecht)
Münchener Kommentar zum BGB Highlight
Münchener Kommentar zum BGB, Bd. 1 §§ 1 - 240, Allg. PersR, ProstG, AGG
Münchener Kommentar zum BGB, Bd. 2 §§ 241 - 310
Münchener Kommentar zum BGB, Bd. 3 §§ 311 - 432
Münchener Kommentar zum BGB, Bd. 4 Schuldrecht Besonderer Teil I §§ 433 - 534, Finanzierungsleasing, CISG
Münchener Kommentar zum BGB, Bd. 5 Schuldrecht, Besonderer Teil II §§ 535-630h, BetrKV, HeizkostenV, WärmeLV, WBVG, EFZG, TzBfG, KSchG, MiLoG
Münchener Kommentar zum BGB, Bd. 6 Schuldrecht Besonderer Teil III (§§ 631-704)
Münchener Kommentar zum BGB, Bd. 8 Sachenrecht §§ 854-1296, WEG, ErbbauRG
Münchener Kommentar zum BGB, Bd. 9 §§ 1297-1588 GewSchG, VersAusglG, LPartG
Münchener Kommentar zum BGB, Bd. 10, Familienrecht II §§ 1589 - 1921, VBVG, SGB VIII
Münchener Kommentar zum BGB, Bd. 11 Erbrecht §§ 1922-2385, §§ 27-35 BeurkG
Münchener Kommentar zum BGB, Bd. 12 Internationales Privatrecht I, Europäisches Kollisionsrecht, Einführungsgesetz zum Bürgerlichen Gesetzbuche (Art. 1 – 26) Neuauflage
Münchener Kommentar zum BGB, Bd. 12 Ergänzung aus Anlass der COVID-19 Pandemie, Art. 240 EGBGB
Münchener Kommentar zum BGB, Bd. 12 IPR II, Internationales Wirtschaftsrecht, Art. 50–253 EGBGB
BeckOK BGB, Hau/​Poseck
Bergmann, Das neue Reiserecht
BeckOK Fluggastrechte-Verordnung, Schmid Aktualisiert
Schattenkirchner, Preisminderung bei Reisemängeln
Westphalen, Graf von/​Thüsing, Vertragsrecht und AGB-Klauselwerke
Geiß/​Greiner, Arzthaftpflichtrecht
Schlüter/​Stolte, Stiftungsrecht
Sauter/​Schweyer/​Waldner, Der eingetragene Verein
BeckOK ZPO, Vorwerk/​Wolf
Musielak/​Borth, Familiengerichtliches Verfahren
Weinland, Die neue Musterfeststellungsklage
Link/​van Dorp, Rechtsschutz bei überlangen Gerichtsverfahren
Münchener Kommentar zur ZPO Highlight
Münchener Kommentar zur ZPO, Beilage zu Bd. 1 - Durch die COVID-19-Situation verursachte Fragestellungen im Zivilprozessrecht Neuauflage
Münchener Kommentar zur ZPO, Bd. 1 §§ 1-354 Neuauflage
Münchener Kommentar zur ZPO, Bd. 2 §§ 355-945b
Münchener Kommentar zur ZPO, Bd. 3 §§ §§ 946-1117, EGZPO, GVG, EGGVG, UKlaG, Internationales und Europäisches Zivilprozessrecht
Steinert/​Theede/​Knop, Zivilprozess
Münchener Kommentar zum FamFG Highlight
Münchener Kommentar zum FamFG, Bd. 1 §§ 1-270 FamFG
Münchener Kommentar zum FamFG, Bd. 2 §§ 271-493, IZVR, EuZVR
BeckOK FamFG, Hahne/​Schlögel/​Schlünder Aktualisiert
Bumiller/​Harders/​Schwamb, FamFG
BeckOK GBO, Hügel
Wilsch, Grundbuchordnung für Anfänger
Geigel, Haftpflichtprozess
Böttcher, ZVG
Kindl/​Meller-Hannich/​Wolf, Gesamtes Recht der Zwangsvollstreckung
Steinert/​Theede/​Knop, Zwangsvollstreckung in das bewegliche Vermögen
Storz/​Kiderlen, Praxis des Zwangsversteigerungsverfahrens
Damm, Zwangsvollstreckung für Anfänger
BeckOK RVG, v. Seltmann Aktualisiert
Mayer/​Kroiß, Rechtsanwaltsvergütungsgesetz
Binz/​Dörndorfer/​Zimmermann, GKG, FamGKG, JVEG
Korintenberg, Gerichts- und Notarkostengesetz: GNotKG
Schwab/​Walter, Schiedsgerichtsbarkeit
Hammer, Überprüfung von Schiedsverfahren
Greger/​Unberath/​Steffek, Recht der alternativen Konfliktlösung
BeckOK RDG, Grunewald/​Römermann Aktualisiert
Deckenbrock/​Henssler, Rechtsdienstleistungsgesetz
Formulare, Tabellen und Rechtswörterbuch
Beck'sches Prozessformularbuch, Mes
BeckOF Vertrag | Allgemeines Zivilrecht
BeckOF Prozess | Allgemeines Zivilrecht
BeckOF Zivilrecht, Hrsg. Sefrin
Schulze/​Grziwotz/​Lauda, Bürgerliches Gesetzbuch - Kommentierte Vertrags- und Prozessformulare
SCHMERZENSGELD 2020
beck-online.SCHMERZENSGELD
Creifelds kompakt Aktualisiert
ZEuP - Zeitschrift für Europäisches Privatrecht, ab 1993
EuZW-Sonderausgabe, ab 2017
euvr - Zeitschrift für Europäisches Unternehmens- und Verbraucherrecht, 2012 - 2014
EuCML - Journal of European Consumer and Market Law, ab 2015
NJW - Neue Juristische Wochenschrift, ab 1981 inkl. Rechtsprechung ab 1947
NJW-RR - NJW-Rechtsprechungsreport, ab 1986
NJW-Spezial - Neue Juristische Wochenschrift-Spezial, ab 2004
VuR - Verbraucher und Recht, ab 2005
FGPrax, ab 2000
DGVZ – Deutsche Gerichtsvollzieher Zeitung, ab 2011
ZRP - Zeitschrift für Rechtspolitik, ab 2000
DtZ - Deutsch-Deutsche Rechtszeitschrift, 1990 - 1997
VIZ - Vermögens- und Immobilienrecht, ab 1991 - 2004
Rechtsprechung und Aufsätze
Rechtsprechung zum Zivilrecht auch aus BeckRS, BeckEuRS
Aufsätze zum Zivilrecht auch aus BeckRS, BeckEuRS
Normen Zivilrecht
Schönfelder plus
Fach-News Zivilrecht
Fachdienst Zivilverfahrensrecht
Fachdienst Zivilrecht - LMK
Dieser Kommentar stellt alle Bestimmungen des Internationalen Vertragsrechts kompakt dar, die in der Regel beim Kauf und Transport über nationale Grenzen hinweg relevant werden. Den Bedürfnissen der Praxis folgend, fasst das Werk das Internationale Privatrecht sowie Sachvorschriften in einem Kommentar zusammen. Es erläutert alle Bestimmungen fundiert und übersichtlich.
Dieser Kommentar stellt alle Bestimmungen des Internationalen Vertragsrechts kompakt dar, die in der Regel beim Kauf und Transport über nationale Grenzen hinweg relevant werden.
Den Bedürfnissen der Praxis folgend, fasst das Werk das Internationale Privatrecht sowie Sachvorschriften in einem Kommentar zusammen. Es erläutert alle Bestimmungen fundiert und übersichtlich.
Vorangestellt sind die Bestimmungen über vertragliche Schuldverhältnisse. Kenntnisreich dargestellt mit seinen Bezügen zum deutschen Zivil- und Handelsrecht sowie anderen wichtigen Rechtsordnungen schließt sich das Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (CISG) an. Dem Übereinkommen sind inzwischen 85 Mitgliedstaaten beigetreten. Ihm unterliegen alle Export- und mehr als drei Viertel der Importgeschäfte.
Immer stärkere Bedeutung im grenzüberschreitenden Wirtschaftsverkehr erhält das Factoring. Hier erschweren unterschiedliche ausländische Regelungen für die Forderungsabtretung die Arbeit.
Daher widmet sich ein Teil des Kommentars ganz den praktischen Aspekten des Unidroit-Übereinkommens über das internationale Factoring (FactÜ), das hier Abhilfe schafft.
Schließlich geht der Kommentar auch auf das Übereinkommen über den Beförderungsvertrag im internationalen Straßengüterverkehr (CMR) ein.
Die Neuauflage knüpft an die bewährte Konzeption der 2. Auflage an. In allen Bereichen ist bei der Überarbeitung sowohl die Rechtsprechung deutscher als auch ausländischer Gerichte intensiv ausgewertet worden.
Fast 30 Jahre nach Inkrafttreten am 1. Januar 1988 hat sich die United Nations Convention on Contracts for the International Sale of Goods (CISG) zu dem Kaufrecht für den internationalen Warenkauf entwickelt. Zwischenzeitlich haben 87 Staaten, zwischen denen mehr als zwei Drittel des Welthandels abgewickelt wird, die CISG ratifiziert.
Schon mit der ersten Auflage hat sich der von führenden internationalen Wissenschaftlern und Praktikern geschriebene Kommentar als erster wirklich internationaler Kommentar zum CISG etabliert. Dank der Herkunft der Autoren aus unterschiedlichen Rechtsordnungen, wird auch auf die spezifischen Probleme der Anwendung des CISG in den einzelnen Rechtsordnung eingegangen.
Dieses Werk kommentiert, wie in der deutschen Rechtsliteratur üblich, die Bestimmungen der CISG artikelweise, wobei sein Aufbau dem der CISG folgt. Spezialthemen, wie z.B. E-Commerce und die CISG, werden im Zusammenhang mit der Kommentierung der einschlägigen Artikel behandelt.
Die Neuauflage berücksichtigt Rechtsprechung und Literatur bis zum Juli 2017.
Das UN-Kaufrecht ist enthalten im Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf – CISG. Es gilt automatisch für praktisch alle Exportgeschäfte und für beinahe 80% der deutschen Importe. Das UN-Kaufrecht bleibt auch dann maßgeblich, wenn etwa in AGB die Geltung deutschen Rechts vereinbart ist.
Das Handbuch zum internationalen Kaufrecht erlaubt den schnellen Einstieg in alle praxiswichtigen Themen des Internationalen Kaufrechts. Anwen­derorientiert und losgelöst von der Artikelfolge stellt es Strukturen und Inhalte des CISG dar, zeigt Gestaltungsoptionen auf und erläutert insbesondere die in der Rechtsprechung vertretenen Lösungen.
Insgesamt werden der Komplex Lieferung vertragswidriger Ware und die sich daran anknüpfenden Rechtsfragen behandelt. Das Werk enthält eine Fülle von Hinweisen zu verwandten Rechtsfragen ausländischer Staaten, insbesondere eine Auflistung der Gewährleistungsfristen nach ausländischen Rechten. Schwerpunkt ist die praktische Aufarbeitung der bislang im In- und Ausland ergangenen Rechtsprechung.
Das UN-Kaufrecht (CISG) ist für den zwischenstaatlichen Handel von größter Bedeutung. Mittlerweile haben 89 Staaten das CISG ratifiziert. Deutschland, Österreich und die Schweiz wickeln fast alle Exportgeschäfte und rund 80% der jeweiligen Importe nach UN-Kaufrecht ab.
Dieser große und doch handliche Kommentar erläutert das internationale Warenkaufübereinkommen (CISG) gründlich, prägnant und aktuell und wird seit Jahrzehnten von Praktikern und Wissenschaftlern gleichermaßen geschätzt.
Die Autoren, führende Experten aus Deutschland, der Schweiz und den USA, stellen das Recht des grenzüberschreitenden Warenkaufs nicht nur im Rahmen des deutschen und des schweizerischen Rechtssystems und anhand deutscher und schweizerischer Urteile und Schiedssprüche dar, sondern sie berücksichtigen umfassend auch die Anwendung des Übereinkommens durch andere wichtige Handelsnationen.
Ein Entscheidungsverzeichnis trägt zum hohen Gebrauchswert des Kommentars bei.
Gesamtschau der weltweiten Kaufrechtsentwicklung
internationale Autoren aus Wissenschaft, richterlicher und anwaltlicher Praxis
wissenschaftliche, aber praxisgerechte Darstellung
übersichtliche, aber materialreiche Erläuterung mit dreisprachigem Normtext
Für die Neuauflage wurden einige Kommentierungen völlig neu gefasst und alle gründlich überarbeitet. Eingearbeitet wurden neben Gerichtsentscheidungen aus Deutschland, der Schweiz und Österreich zahlreiche überwiegend nicht auf Deutsch veröffentlichte Urteile und Beschlüsse, insbesondere zum Leistungsstörungsrecht, von Gerichten zahlreicher Handelsnationen, etwa aus China, Frankreich, Korea, den Niederlanden, Polen, Russland, Singapur, Spanien und den USA. Berücksichtigt wurden zudem Schiedssprüche internationaler Handelsschiedsgerichte, die das UN-Kaufrecht auslegen und anwenden.
Darüber hinaus enthält die 7. Auflage des Kommentars zwei Neuerungen, die seinen Gebrauchswert noch weiter erhöhen:
Die Kommentierung jeder CISG-Vorschrift schließt nun mit einem rechtsvergleichenden Abschnitt, der die Übereinkommensnorm mit den gesetzlichen Regelungen der drei deutschsprachigen Rechtsordnungen Deutschland, Österreich und Schweiz vergleicht und dem Nutzer damit einen leicht zugänglichen Überblick über die wesentlichen Unterschiede bietet.
In einem neuen Anhang wird erstmals umfassend die Anwendung des CISG auf den Datenhandel und auf Verträge über Daten behandelt.
Streitbeilegungsklauseln werden bei Vertragsverhandlungen häufig stiefmütterlich behandelt (»Mitternachtsklausel«). Das neue Werk liefert rasche und praktische Hilfestellung bei der Verfassung von Streitbeilegungsklauseln.
Neben einer konzisen Darstellung von Gerichtsstandsvereinbarungen, Schiedsvereinbarungen und Rechtswahlvereinbarungen enthält diese Neuerscheinung auch konkrete Formulierungsvorschläge und Checklisten.
erste zusammenhängte Darstellung zum Thema Streit­beilegungsklauseln
Mustertexte und Checklisten
umfassende Darstellung des Gebietes durch ausgewiesene Fachleute.
Prof. Dr. Dietmar Czernich, LL.M., ist Rechtsanwalt in Wien/Innsbruck und Professor für internationales Zivilverfahrensrecht internationaler Handelsschiedsrichter. Prof. Dr. Dr. h.c. Reinhold Geimer ist Rechtsanwalt in München.
für Rechtsanwälte, vertragsverfassende Unternehmens­juristen, Richter und Schiedsrichter.
Der Kommentar stellt das gesamte europäische und internationale Zivilverfahrensrecht systematisch dar. Dank seines hohen Niveaus ist das Werk eine unverzichtbare Hilfestellung für die tägliche Praxis.
Die Neuauflage berücksichtigt zahlreiche neue Verordnungen:
VO (EG) zur Einführung eines Europäischen Vollstreckungstitels für unbestrittene Forderungen
VO über europäische Mahnverfahren
VO über ein europäisches Verfahren für geringfügige Forderungen
UnterhaltsverfahrensVO
Außerdem integriert die 3. Auflage viele neue Akzente, die der EuGH im Dialog mit den nationalen Gerichten gesetzt hat.
Der Schwepunkt des ersten Teils liegt auf der Kommentierung des Brüssel I und II – Systems. Das neue LuganoÜbereinkommen (LugÜ II) übernimmt größtenteils das durch EGVerordnung neu gestaltete Brüssel I – Modell für den gesamten Europäischen Wirtschaftsraum. Der zweite Teil behandelt das Anerkennungsrecht aller Staaten und arbeitet die umfangreichen Änderungen dazu ein.
Die Autoren sind seit vielen Jahren auf dem Gebiet des europäischen Zivilverfahrensrechts tätig und durch zahlreiche einschlägige Publikationen ausgewiesen.
Das umfangreiche Standard-Handbuch zum Internationalen Rechtsverkehr in sechs Bänden.
Stets umfassend aktuell und mit der neuesten Ergänzungslieferung:
wichtige internationale Verträge, Abkommen, Vereinbarungen, Protokolle und Berichte der Sachverständigenausschüsse auf dem Gebiet des internationalen Zivilverfahrenrechts und Schiedsgerichtsrechts,
Länderberichte über das jeweilige Verfahrensrecht,
besonders relevante Texte im Wortlaut, oft in den Originaltexten und/oder mehrsprachig. Mit kompetenten Einführungen und praktischen ABC-Übersichten für hohe Benutzerfreundlichkeity,
die wichtigsten Texte von führenden Fachleuten kommentiert.
Die 57. Ergänzungslieferung enthält Aktualisierungen der Länderberichte Malta, Japan, Österreich, Ungarn und den noch nicht im Werk enthaltenen Länderbericht Montenegro.
Dieser Auszug beschäftigt sich mit dem Europäischen Internationalen Privatrecht.
Dieser Auszug beschäftigt sich mit dem europäischen Versicherungsrecht.
Mit dem Band 1 beginnt die nunmehr 8. Auflage des renommierten Großkommentars. Abgeschlossen wird das nun 13bändige Werk voraussichtlich 2020, bis dahin werden in regelmäßigem Abstand die Einzelbände erscheinen.
Für die 8. Auflage wurde Band 1 insgesamt überarbeitet. Der Band enthält grundlegende Vorschriften zu Willenserklärung und Geschäftsfähigkeit, zur Vertretung und zum Vertrag, aber auch zum Vereinsrecht und zum Personenrecht, auf die nach der Systematik des BGB bei jedem Sachverhalt zurückzugreifen ist.
Selbstverständlich sind die aktuelle Gesetzgebung, neueste Rechtsprechung und einschlägige Fachliteratur durchgängig berücksichtigt.
Die Kommentierung zum Verbraucherbegriff, in Abgrenzung zu den Arbeitnehmern oder Existenzgründern, wurde grundlegend neu strukturiert.
Große Teile der Kommentierung zum Vereinsrecht sind in dieser Auflage neu verfasst.
Besonders betroffen von Reformen war das Verjährungsrecht mit dem Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie über alternative Streitbeilegung in Verbraucherangelegenheiten und zur Durchführung der Verordnung über Online-Streitbeilegung in Verbraucherangelegenheiten sowie mit dem Gesetz zur Reform des Bauvertragsrechts und zur Änderung der kaufrechtlichen Mängelhaftung.
§ 12 zum Namensrecht enthält unter anderem das Recht der Domainnamen, wobei aktuelle Rechtsprechung auch der Instanzgerichte eingearbeitet ist.
Der Abschnitt zum Allgemeinen Persönlichkeitsrecht sind unter Berücksichtigung der umfangreichen Rechtsprechung, insbesondere zur elektronischen Werbung und zur Löschung intimer Bilder, gründlich aktualisiert.
Der elektronische Rechtsverkehr (E-Mail und Internet-Shopping) wird in das gesetzliche System der Willenserklärungen eingeordnet. Das eIDAS-Durchführungsgesetz über elektronische Identifizierung und Vertrauensdienste führte zu weitreichenden Änderungen im Bereich der §§ 126 ff. BGB.
Der Band trägt ferner der fortschreitenden Europäisierung des Privatrechts Rechnung. Normen europäischen Ursprungs müssen "integrationsfreundlich", also europarechtskonform ausgelegt werden, um vor dem EuGH Bestand zu haben.
Wegen zahlreicher Querbezüge zum Familienrecht waren auch das Gesetz zur Bekämpfung von Kinderehen sowie das Gesetz zur Bereinigung des Rechts der Lebenspartner in der Kommentierung des Allgemeinen Teils zu berücksichtigen.
Ein eigener knapper Abschnitt ist zudem der Kommentierung des Prostitutionsgesetzes (ProstG) gewidmet.
Die gesonderte Kommentierung des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) wurde gründlich durchgesehen und um neue Rechtsprechung ergänzt. Auf Beweislastfragen wird hingewiesen.
Fazit: Der neue Band 1 enthält das elementare Handwerkszeug eines jeden Juristen zur vertieften Problemlösung.
Der Band 2 kommentiert in 8. Auflage die §§ 241 - 310 BGB.
Das Wrk kommentiert erstmals den neuen § 270a BGB über Vereinbarungen über Entgelte für die Nutzung bargeldloser Zahlungsmittel. Die Vorschrift wurde durch das Gesetz zur Umsetzung der Zweiten Zahlungsdiensterichtlinie eingefügt. Die Reform ändert schwerpunktmäßig die §§ 675c ff. BGB, wirkt sich aber auch auf das Allgemeine Schuldrecht aus. Das Zahlungsdiensteaufsichtsgesetz wurde neu bekanntgemacht und die im EGBGB geregelten Informationspflichten geändert.
Es berücksichtigt erste Rechtsprechung und Literatur zur Umsetzung der Verbraucherrechterichtlinie, die in der Vorauflage zu einer grundlegenden Umgestaltung des Fernabsatz- und des Haustürwiderrufsrechts führte, kommentiert sachkundig die Kernvorschriften des allgemeinen Leistungsstörungsrechts in den §§ 275 ff. BGB unter Berücksichtigung der aktuellen Diskussion im Schrifttum mit den Grundtypen Nichterfüllung und Schlechterfüllung, behandelt die positive Vertragsverletzung, die culpa in contrahendo und die Lehre vom Wegfall der Geschäftsgrundlage, jeweils mit gewohnt fundierter Kommentierung und ist hochaktuell: die neueste Rechtsprechung zum Schadensersatzrecht ist vollständig eingearbeitet, insbesondere zur Werkstattreparatur von Kfz.
Der Band 2 kommentiert in 8. Auflage die §§ 311 - 432 BGB.
Der Band 3 berücksichtigt erste Rechtsprechung und Literatur zur Umsetzung der Verbraucherrechterichtlinie, die erst in der Vorauflage zu einer grundlegenden Umgestaltung des Fernabsatz- und des Haustürwiderrufsrechts führte. Das Gesetz zur Reform des Bauvertragsrechts und zur Änderung der kaufrechtlichen Mängelhaftung führte zu einer Anpassung an die Rechtsprechung des EuGH. Im Allgemeinen Schuldrecht wurden die §§ 309, 312, 356e, 357d BGB geändert, eingeführt wurden unter anderem Sonderregelungen für den Widerruf von Verbraucherbauverträgen. Er berücksichtigt im AGB-Recht die Gesetzesänderung in § 309 BGB durch das Verwertungsgesellschaften-Richtlinie-Umsetzungsgesetz. Eingearbeitet ist ferner umfangreiche neue Rechtsprechung des EuGH, beispielsweise zu missbräuchlichen Klauseln entgegen dem Gebot von Treu und Glauben, und des BGH, beispielsweise zu Einmalbedingungen, zu doppelten Schriftformklauseln, zu Mahn- und Rücklastschriftkostenpauschalen und zu Nachzügler-Klauseln beim Erwerb von Wohnungseigentum. Er berücksichtigt das Dritte Gesetz zur Änderung reiserechtlicher Vorschriften mit Folgeänderungen in den §§ 312, 312g BGB.
Die Kommentierung zum Kaufrecht einschließlich CISG berücksichtigt neue Rechtsprechung und Literatur.
Im Kaufrecht wurden die als so genannte "Abgas-Affaire" bekannten Sachverhalte (Verwendung manipulierter Abgassoftware) kommentiert und aus rechtlicher Sicht bewertet. Das Gesetz zur Reform des Bauvertragsrechts und zur Änderung der kaufrechtlichen Mängelhaftung führt zu einer Anpassung an die Rechtsprechung des EuGH. Zur Verbesserung der Rechtssituation von Unternehmern, die mangelhaftes Baumaterial gekauft und im Rahmen eines Werkvertrags verbaut haben, sollen diese Regelungen darüber hinaus auch für Verträge zwischen Unternehmern gelten.
Die Abschnitte zum Verbraucherdarlehen und zum Verbrauchsgüterkauf wurden infolge der Umsetzung der Verbraucherrechterichtlinie in der letzten Auflage grundlegend umgestaltet. Zu diesem neuen Komplex wurden nunmehr erste Rechtsprechung und Literatur ausgewertet.
Die Kommentierung der jüngst novellierten §§ 481 ff. BGB zu den Teilzeitwohnrechteverträgen wurde aktualisiert und um erste Rechtsprechung ergänzt.
Die §§ 491 ff. BGB wurden ebenfalls in der letzten Auflage (Band 3a) grundlegend vom Gesetzgeber infolge der Umsetzung der Wohnimmobilienkreditrichtlinie umgestaltet, was zu einer erheblichen Erweiterung der Sonderregeln für Immobilienfinanzierungen führte. Weiterhin finden sich in §§ 505a ff. detaillierte zivilrechtliche Vorgaben zur Kreditwürdigkeitsprüfung sowie eine Beratungspflicht bei der dauerhaften und erheblichen Inanspruchnahme von Überziehungskrediten.
Das Finanzaufsichtsrechtergänzungsgesetz führte zu erneuten Änderungen der §§ 491 ff. BGB: Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht kann bestimmte Mindeststandards für die Vergabe von Neukrediten für den Erwerb oder Bau von Wohnimmobilien vorgeben, sofern und soweit dies zur Abwehr einer drohenden Gefahr für die Finanzstabilität erforderlich ist, etwa im Falle einer Überhitzung des Immobilienmarkts.
Eingeführt wurde der Begriff des Immobilienverzehrkreditvertrags, der weder Allgemein-Verbraucherdarlehensvertrag noch Immobiliar-Verbraucherdarlehensvertrag ist.
Das Mietrechtsanpassungsgesetz 2018/2019 sowie das Gesetz zur Einführung einer Brückenteilzeit werden berücksichtigt.
Ferner sind enthalten die jüngsten Entscheidungen des BGH zu Angehörigenmietverträgen, zu Annahmefristen für Mietverträge, zur Zwischenvermietung, zu Aufrechnungsverboten, zum Vertragseintritt des Mieters, zum Vorkaufsrecht des Mieters und zur Fristenberechnung.
Auch Leistungsstörungen und Fragen der Betriebskostenabrechnung (Gartenpflege, "Mülltourismus") beschäftigten die Gerichte, ferner die Zulässigkeit von Mieterhöhungen und das Vorliegen von Kündigungsgründen (vorgetäuschter Eigenbedarf).
Das Arbeitsrecht wurde unter Auswertung der reichhaltigen Rechtsprechung gründlich aktualisiert. Die Änderung des § 611a BGB mit der Definition des Arbeitsvertrages ist eingearbeitet. Berücksichtigt sind ferner die Auswirkungen der Datenschutzgrundverordnung und das neue Entgelttransparenzgesetz.
Auf die gesonderte Kommentierung zum Mindestlohngesetz (MiLoG) ist besonders hinzuweisen.
Bei diesem Werk handelt es sich um ein elementares Handwerkszeug eines jeden Juristen zur vertieften Problemlösung mit hohem Praxisnutzen.
Band 6 befasst sich mit Rechtsgebieten, die umfassenden Änderungen unterworfen waren.
- Werkvertragsrecht: Die erste Rechtsprechung und umfassende Literatur nach der Novelle zum Bauvertragsrecht sind ausgewertet sowie die auftretenden Probleme systematisch erfasst und Lösungen angeboten.
- Reiserecht: Neukommentierung der §§ 651a-651y BGB.
- Zahlungsdiensterichtlinie: Vertiefte Darstellung nach Umsetzung der Zweiten Zahlungsdiensterichtlinie.
Das vom Anwender als eher statische Materie wahrgenommene Sachenrecht wurde für die Neuauflage gründlich durchgesehen und auf den aktuellen Stand gebracht. Neue Rechtsprechung und Literaturnachweise sind eingearbeitet.
Eine Besonderheit ist der systematische Überblick über die Rechtsprechung des BVerfG zum Eigentumsschutz und zur öffentlich-rechtlichen Entschädigung.
Die Kommentierung des praxiswichtigen Wohnungseigentumsgesetzes liegt in einer komplett überarbeiteten Fassung vor. Zahlreiche Urteile waren zu berücksichtigen, unter anderem zur Betriebskostenabrechnung.
Die Kommentierung des Nießbrauchs legt einen Schwerpunkt auf praxiswichtige steuerrechtliche Details.
Grundlegend überarbeitet ist das Recht der Sicherungsübereignung unter Berücksichtigung der jüngsten höchstrichterlichen Rechtsprechung.
Ausführlich erläutert ist ferner das Erbbaurechtsgesetz.
Band 9 widmet sich dem 1. Abschnitt des Familienrechts zur bürgerlichen Ehe. Dies umfasst Themenbereiche wie Ehewirkungen im Allgemeinen (Ehenamensrecht, Schlüsselgewalt), Eheliches Güterrecht (Ehevertrag, Zugewinnausgleich) sowie Scheidung der Ehe (Behandlung von Ehewohnung und Hausrat, Unterhalt des geschiedenen Ehegatten, Versorgungsausgleich).
Kommentiert werden ferner das Versorgungsausgleichsgesetz, Gewaltschutzgesetz und Lebenspartnerschaftsgesetz.
Besonders hervorzuheben sind die Änderungen durch
das Gesetz zur Bekämpfung von Kinderehen
das Gesetz zur Einführung des Rechts auf Eheschließung durch Personen gleichen Geschlechts
das Gesetz zur Umsetzung des Gesetzes zur Einführung des Rechts auf Eheschließung durch Personen gleichen Geschlechts.
Band 10 widmet sich den Abschnitten 2 und 3 zum Familienrecht, also den Themenbereichen
- Verwandtschaft (Abstammungsrecht, Recht des Kindesnamens, Unterhaltspflicht, Sorgerecht, Adoptionsrecht) und
Hervorzuheben sind zunächst die gesetzlichen Änderungen u.a. durch
- das Gesetz zur Bekämpfung von Kinderehen
- das Gesetz zur Einführung eines familiengerichtlichen Genehmigungsvorbehaltes für freiheitsentziehende Maßnahmen bei Kindern
- das Gesetz zur Änderung der materiellen Zulässigkeitsvoraussetzungen von ärztlichen Zwangsmaßnahmen und zur Stärkung des Selbstbestimmungsrechts von Betreuten mit dem neuen § 1906a BGB Genehmigung des Betreuungsgerichts bei ärztlichen Zwangsmaßnahmen
- das Gesetz zur Regelung des Rechts auf Kenntnis der Abstammung bei heterologer Verwendung von Samen
- das Gesetz zur besseren Durchsetzung der Ausreisepflicht mit der Normierung des Verbotes der missbräuchlichen Anerkennung der Vaterschaft
- das Gesetz zur Anpassung der Betreuer- und Vormündervergütung.
Band 11 behandelt das Erbrecht: §§ 1922-2385, §§ 27-35 Beurkundungsgesetz.
Das Erbrecht ist vom Normenbestand eine eher statische Materie. In dieser Auflage galt es, zu den §§ 1922 bis 2385 BGB lediglich das Gesetz zur Bekämpfung von Kinderehen vom 17.7.2017 mit den Neuerungen in §§ 2275, 2282, 2284, 2290, 2296 und 2347 zu berücksichtigen.
Besonders hervorzuheben sind darüber hinaus die Ausführungen zum digitalen Nachlass sowie zum Pflichtteilsrecht.
Herausgearbeitet werden die Schnittstellen zum Gesellschaftsrecht sowie zum internationalen Recht (EuErbVO).
Band 12 ist neben dem Allgemeinen Teil des IPR dem Kollisionsrecht der natürlichen Personen und der Rechtsgeschäfte sowie dem Internationalen Familien- und Erbrecht vorbehalten.
Das Internationale Privatrecht folgt der bewährten Konzeption, die Kommentierungen der auf zahlreiche Regelungsebenen verteilten Normtexte nach Themengebieten zu gliedern.
Der Allgemeine Teil des IPR wird in der Einleitung und zu den Art. 3-6 EGBGB ausführlich unter Einschluss der europäischen Bezüge erläutert.
Im Anschluss an das Personalstatut werden das New Yorker Staatenlosenübereinkommen und die Genfer Flüchtlingskonvention auszugsweise kommentiert.
Das Internationale Namensrecht wird unter Einschluss der europarechtlichen Bezüge und der maßgeblichen CIEC-Übereinkommen erläutert.
Die neuen EU-Verordnungen zum Internationalen Güterrecht (EuGüVO, EuPartVO) werden in dieser Auflage erstmals Artikel für Artikel kommentiert; ferner ist das Deutsch-französische Abkommen über den Güterstand der Wahl-Zugewinngemeinschaft berücksichtigt.
Das IPR der gleichgeschlechtlichen Ehe ist seit der Vorauflage erneut grundlegend reformiert worden; insoweit ist die Kommentierung auf dem neuesten Stand gebracht.
Die Neuregelung der Anerkennung außergerichtlicher Auslandsscheidungen in Art. 17 Abs. 2 EGBGB wird ebenfalls ausführlich kommentiert.
Auch die Kommentierungen der EU-Unterhaltsverordnung sowie des Haager Unterhaltsprotokolls (HUP) wurden gründlich aktualisiert.
Das Internationale Kindschaftsrecht umfasst Kommentierungen der EU-Eheverordnung (Brüssel IIa-VO), des Kinderschutzübereinkommens (KSÜ), des Europäischen Sorgerechtsübereinkommens (EuSorgeRÜ) und des Haager Kindesentführungsübereinkommens (HKÜ), des Haager Adoptionsübereinkommens (HAdoptÜ) und des AdWirkG.
Erläutert sind ferner das Haager Erwachsenenschutzübereinkommen (ErwSÜ) einschließlich des nationalen Ausführungsgesetzes (ErwSÜAG).
Ausführlich artikelweise erläutert werden die EuErbVO und das HTestformÜ. Berücksichtigt sind ferner die nationalen Anpassungsgesetze.
Der ergänzende Normbestand des EGBGB zum IPR, der insbesondere im Ehe-, Abstammungs- und Adoptionsrecht weiterhin große Bedeutung hat, wird ebenfalls in Band 12 detailliert kommentiert.
Auch die 8. Auflage bringt selbstverständlich die Kommentierung in Bezug auf die seit der Vorauflage ergangene Rechtsprechung und Literatur wieder auf den aktuellen Stand.
Die Ergänzung beinhaltet eine Erstkommentierung des neuen Art. 240 §§ 1–4 EGBGB aus Anlass der COVID-19-Pandemie. Erläutert sind Leistungsverweigerungsrechte bei Dauerschuldverhältnissen, Kündigungsbeschränkungen bei Miet- und Pachtverträgen, Stundung von Darlehen, ferner der zeitliche Anwendungsbereich einschließlich einer möglichen Verlängerung der Maßnahmen.
Neue Sonderregelungen für Vereine, Stiftungen und Wohnungseigentümergemeinschaften („virtuelle Versammlungen“) sind ebenfalls kommentiert.
Band 12 des Münchener Kommentars zum BGB ist dem IPR der vertraglichen und außervertraglichen Schuldverhältnisse, dem Internationalen Sachenrecht und Enteigungsrecht vorbehalten.
Die Konzeption des Internationalen Privatrechts wurde für die 7. Auflage völlig neu überdacht. Notwendig wurde dies durch die rege Tätigkeit des Europäischen Gesetzgebers. Die Kommentierungen der zahlreichen Normtexte werden nunmehr nach Themengebieten gegliedert.
Ein Schwerpunkt des Bandes 12 sind die besonderen wirtschaftsrechtlichen Teilgebiete des IPR. Erläutert werden in eigenen Abschnitten
das Internationale Gesellschaftsrecht,
das Internationale Insolvenzrecht,
das Internationale Kapitalmarktrecht,
das Internationale Kartell- und Wettbewerbsrecht,
das Internationale Lauterkeitsrecht sowie
das Immaterialgüterrecht (propriété industrielle et intellectuelle).
Der restliche Normbestand des EGBGB, soweit noch ein Anwendungsbereich bleibt, wird ebenfalls in Band 12 kommentiert.
Zu den rechtlichen Rahmendaten: Die Richtlinie (EU) 2015/2302 über Pauschalreisen und verbundene Reiseleistungen vom 25. November 2015 wurde durch das Dritte Gesetz zur Änderung reiserechtlicher Vorschriften vom 17. Juli 2017 (BGBl. 2017 I S. 2394) umgesetzt. Die neuen Regelungen treten am 1. Juli 2018 in Kraft.
Im Rahmen der Umsetzung der Richtlinie werden die §§ 651a - 651m BGB und die BGB-InfoV durch die neuen §§ 651a - 651y BGB ersetzt und die neuen Art. 46c EGBGB und Art. 250 - 253 EGBGB ergänzt. Art. 250 ff. EGBGB befassen sich mit den Informationspflichten.
Ziel der Umsetzung ist eine Anpassung der rechtlichen Regelungen an die Gegebenheiten des Reisemarktes. Insbesondere gilt es Regelungslücken für nur teilweise erfasste Buchung von Reisen über das Internet zu schließen. Neu aufgenommen wurden neben den novellierten Regelungen über Pauschalreisen vor allem Regelungen über die Reisevermittlung und die Vermittlung verbundener Reiseleistungen. Darüber hinaus werden Änderungen im Einführungsgesetz zum Bürgerlichen Gesetzbuch vorgenommen, insbesondere im Hinblick auf die reiserechtlichen Informationspflichten sowie die Regelungen zu der neu eingeführten zentralen Kontaktstelle. Zudem werden die Muster für die nach der Richtlinie vorgesehenen Formblätter als Anlagen angefügt.
Die Neuregelung erfordert hohen Informationsbedarf sowohl bei Reiseanbietern und Reiseveranstaltern sowie den Reisenden selbst. Insbesondere gilt es alle Musterverträge auf die Kompatibilität mit der Neuregelung zu überprüfen und die notwendigen Anpassungen vorzunehmen. Die zahlreichen Stellungnahmen zum Referentenentwurf zeigen die wirtschaftliche Bedeutung.
Das Werk beinhaltet die Kommentierung der Fluggastrechte-VO [VO (EG) 261/2004]. Es erläutert Ausgleichs- und Unterstützungsleistungen für Fluggäste im Fall der Nichtbeförderung bzw. bei Annullierung oder großer Verspätung von Flügen.
Alle drei Monate, und damit schneller als jedes gedruckte Werk, wird die Kommentierung aktualisiert und wenn notwendig erweitert. Neueste Entwicklungen in Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur können damit umgehend berücksichtigt werden.
Die Beck'schen Online-Kommentare sind speziell im Hinblick auf die schnelle und effektive Arbeit am Bildschirm konzipiert und verfügen über einen interaktiven 3-stufigen Aufbau:
Prof. Dr. Ronald Schmid, Rechtsanwalt, Wiesbaden.
Paul Degott, Rechtsanwalt, Hannover, Holger Hopperdietzel, Rechtsanwalt, Wiesbaden, Jürgen Maruhn, Vors. Richter am OLG a.D., Frankfurt a. M., Prof. Dr. Ronald Schmid, Rechtsanwalt, Wiesbaden.
Der Beck'sche Online-Kommentar Fluggastrechte-VO ist Bestandteil von:
Zivilrecht PLUS Zivilrecht PREMIUM Zivilrecht PREMIUM International Anwalt PREMIUM Grundmodul Zivilrecht
Alle Jahre wieder, zum Ende der Hauptreisezeit, taucht seitens enttäuschter Urlaubsheimkehrer in der reiserechtlichen Praxis die Frage auf, in welcher Höhe der Reisepreis gemindert werden kann.
Die von der auf Reiserecht spezialisierte Autorin Silvia Schattenkirchner hat hunderte von Entscheidungen, nach den typischen Lebenssachverhalten zusammengestellt, so z.B.:
Sport & Unterhaltung, Ausflüge
Störung durch andere Gäste
Müll und Gerüche
Fehlende Hoteleinrichtung
Alle Besonderheiten des Einzelfalls sowie die Argumente und Erwägungen des Gerichts sind verständlich aufbereitet. Am Schluss jeder Entscheidung steht die konkret festgestellte prozentuale Minderungsquote.
Mit dem bewährten, von Graf von Westphalen und Thüsing herausgegebenen Praxishandbuch, blicken Sie jeder gerichtlichen Kontrolle ruhig ins Auge.
Grundsätze und Fragen zur Arzthaftpflicht klar, übersichtlich und systematisch behandelt. Die wichtigsten Entwicklungslinien der Rechtsprechung werden in übersichtlicher Form präsentiert.
In die Neuauflage eingearbeitet sind unter anderem das Gesetz über genetische Untersuchungen bei Menschen (Gendiagnostikgesetz) vom 21.7.2009, das Gesetz über den Umfang der Personensorge bei einer Beschneidung des männlichen Kindes vom 20.12.2012, das Gesetz zur Regelung der betreuungsrechtlichen Einwilligung in eine ärztliche Zwangsmaßnahme vom 18.2.2013 und die erstmalige Kodifizierung des vertraglichen Arzthaftungsrechts im BGB durch das Gesetz zur Verbesserung der Rechte von Patientinnen und Patienten (PatRVerbG) vom 20.2.2013.
Ebenso eingearbeitet wurde die aktuelle Rechtsprechung unter anderem zum Heilversuch, zur Erprobung von neuen Arzneimitteln außerhalb der Vorschriften des Arzneimittelgesetzes, zum off-label-use wie zum unlicensed-use, zur Außenseitermethode sowie zur Neulandmedizin. Auch die Ausführungen zum haftungsrechtlichen Zurechnungszusammenhang bei Aufklärungsfehlern und zum sog. voll beherrschbaren Risiko wurden überarbeitet.
Deutschland erlebt einen Stiftungsboom mit jährlich rund 1.000 Neuerrichtungen. Allein die Zahl der rechtsfähigen Stiftungen liegt über 15.000, die der nicht rechtsfähigen vermutlich bei 40.000. Dem gestiegenen politischen und gesellschaftlichen Interesse entspricht die grundlegende Modernisierung des Stiftungsrechts in den letzten Jahren. Entsprechend groß ist der Informationsbedarf, den dieser Leitfaden abdeckt.
Die kompakte Darstellung ermöglicht es sowohl Praktikern als auch Lernenden, sich in das Thema Stiftungsrecht und Stiftungsgründung rasch und fundiert einzuarbeiten. Anders als bisher meist üblich, wird das Stiftungsrecht nicht mehr als bloßer Anhang des Erbrechts, sondern als anspruchsvolle Querschnittsmaterie behandelt. Das Werk wendet sich gleichermaßen an Praxis und Wissenschaft.
Bedeutung des Stiftungswesens und des Stiftungsrechts
Stiftungsrechtliche Grundbegriffe
Errichtung einer Stiftung
Ersatzformen der Stiftung
Internationales Stiftungsrecht
integrierte Darstellung: Zivilrecht, öffentliches Recht und Steuerrecht in einem
prägnant und übersichtlich
Gestaltungsmuster als Arbeitshilfe
Die Neuauflage berücksichtigt u.a. das Gesetz zur Stärkung des Ehrenamts, die erneute Änderung des Anwendungserlasses zu §§ 51 - 68 Abgabenordnung (AEAO), Änderungen der Landesstiftungsgesetze sowie eine Fülle neuer Rechtsprechung, so zur Haftung des Stiftungsvorstands, zum Umgang mit wirtschaftlich notleidenden Stiftungen und zur Ermäßigung von Notargebühren zu Gunsten von Stiftungen.
Dieses praktische Buch hat sich über Jahrzehnte hinweg als unentbehrlicher Leitfaden für die Anwendung des gesamten Vereinsrechts etabliert. Es verbindet klare, fundierte Darstellungsweise mit übersichtlicher und zweckmäßiger Gliederung sowie Gestaltungsmustern und eignet sich für Juristen ebenso wie Nichtjuristen, die sich mit der Gründung, Führung, Umwandlung oder Auflösung von Vereinen befassen müssen.
Die Fragen der Besteuerung von Vereinen und der steuerbegünstigten Zuwendungen an Vereine sind umfassend berücksichtigt.
- gesamtes Vereinsrecht
Die Jubiläumsauflage verarbeitet eine Fülle neuer Rechtsprechung, so etwa zur Rechtsstellung von Vereinsvorständen und zum Ausschluss von Vereinsmitgliedern. Unter den berücksichtigten Gesetzesänderungen ist - neben Steuerlichem - die Neufassung des § 31a BGB (Haftung von Organmitgliedern und besonderen Vertretern) und des § 31b BGB (Haftung von Vereinsmitgliedern) hervorzuheben.
Für den Anwender ausgelegte, quartalsweise aktualisierte Kommentierung der Zivilgerichtsordnung.
Der Musielak/Voit bietet ebenso praxisgerechte wie wissenschaftlich fundierte Antworten zur Zivilprozessordnung. Seine besondere Klasse beweist das Werk vor allem in herausfordernden Situationen, wo es stets mit praxistauglichen Lösungen aufwartet.
Die Neuauflage bringt den Kommentar auf den Rechtsstand 1.1.2020. Berücksichtigt sind insbesondere:
das Gesetz zur Regelung der Wertgrenze für die Nichtzulassungsbeschwerde
das Gesetz zur Einführung einer Karte für Unionsbürger und Angehörige des Europäischen Wirtschaftsraums mit Funktion zum elektronischen Identitätsnachweis sowie zur Änderung des Personalausweisgesetzes und weiterer Vorschriften
die Bekanntmachung über das Inkrafttreten des 2. Gesetzes zur Änderung der Haftungsbeschränkung in der Binnenschifffahrt
das Gesetz zur Förderung der Freizügigkeit von EU-Bürgerinnen und -Bürgern sowie zur Neuregelung verschiedener Aspekte des Internationalen Adoptionsrechts.
Wer mit dem Musielak/Borth arbeitet, setzt auf Sicherheit und Prozesserfolg im Verfahren in Familiensachen sowie in Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit (FamFG).
Die Neuauflage bringt den bewährten Kommentar wieder auf den Stand 1. Januar 2018. Eingearbeitet sind insbes. die Änderungen durch das
Art. 7 zur besseren Durchsetzung der Ausreisepflicht
Art. 7 zur Bekämpfung von Kinderehen
Art. 2 zur Änderung der materiellen Zulässigkeitsvoraussetzungen von ärztlichen Zwangsmaßnahmen und zur Stärkung des Selbstbestimmungsrechts von Betreuten,
Art. 2 zur Einführung eines familiengerichtlichen Genehmigungsvorbehaltes für freiheitsentziehende Maßnahmen bei Kindern
Art. 13, 14 zur Einführung der elektronischen Akte in der Justiz und zur weiteren Förderung des elektronischen Rechtsverkehrs
Art. 4 zur Neuordnung der Aufbewahrung von Notariatsunterlagen und zur Einrichtung des Elektronischen Urkundenarchivs bei der Bundesnotarkammer sowie zur Änd. weiterer Gesetze
Art. 3 zur Verbesserung des Schutzes gegen Nachstellungen
Mit dem im Juli 2018 verkündeten Gesetz zur Einführung einer zivilprozessualen Musterfeststellungsklage erfüllt der Gesetzgeber das im Koalitionsvertrag aufgestelltes Ziel, die Rechtsdurchsetzung für Verbraucher zu verbessern (Stichwort "Diesel-Skandal").
Die zeitnah zum Inkrafttreten des Gesetzes (1.11.2018) erscheinende Einführung gibt einen ersten Überblick über dieses neue Rechtsinstrument.
Einleitung: Entwicklung des kollektiven Rechtsschutzes (Streuschäden, Massenschäden), Einführung der Musterfeststellungsklage, Vorhaben der Europäischen Kommission
Anwendungsbereich: sachlich, persönlich, zeitlich
Antrag: Klagebefugnis (z.B. Mindestmitgliederzahl, keine Gewinnerzielung, Offenlegung der finanziellen Mittel, Form und Inhalt (z.B. Feststellungsziele), Klageschrift, Bekanntmachung im Klageregister, Anmeldung durch Verbraucher, Antragsänderung und -erweiterung
Verfahren: z.B. Rechtsstellung der angemeldeten Verbraucher, Sperrwirkung sowie
Vergleich, Vollstreckung, Urteil, Rechtsmittel, Streitwert, Gerichtskosten, Rechtsanwaltsgebühren, Folgeverfahren, Rechtsverhältnis zwischen den Betroffenen und Verband
Wer infolge unangemessener Dauer eines Gerichtsverfahrens einen Nachteil erleidet, kann als Verfahrensbeteiligter – nach Erhebung einer sogenannten Verzögerungsrüge – eine Entschädigung verlangen. Dieses Recht erstreckt sich über alle Gerichtsbarkeiten, also vom Arbeitsgerichtsverfahren über das Sozialgerichtsverfahren, das Verwaltungsgerichtsverfahren und das Finanzgerichtsverfahren bis hin zur ZPO.
Diese Einführung von Link/van Dorp stellt das Verfahren nach den neuen §§ 198-201 GVG kurz dar und geht dann im Detail auf die Eigenheiten jeder einzelnen Gerichtsbarkeit ein. Insbesondere der Begriff »unangemessene Dauer« wird intensiv behandelt.
Der Inhalt im Überblick:
die wichtigsten Schritte in Kürze
die neuen Einzelvorschriften für alle Gerichtsbarkeiten
Die Corona-Krise wirkt sich seit einigen Wochen auf alle gesellschaftlichen und rechtlichen Bereiche aus; so auch auf den Zivilprozess.
Diese Beilage zum Münchener Kommentar zur Zivilprozessordnung liefert neben einer Analyse der aktuellen Herausforderungen eine besondere Betrachtung aller relevanten ZPO-Normen im Lichte der Pandemie. Praktische Hinweise zur Prozessführung in Zeiten von Corona runden den Inhalt ab.
Verfasst von Dr. Dr. h.c. Thomas Rauscher, Professor an der Universität Leipzig., Professor h.c. an der Eötvös Loránd Universität Budapest.
Der Münchener Kommentar zur ZPO ist nicht nur ein Erläuterungswerk im herkömmlichen Sinne, er zeigt vielmehr auch die rechtlichen Zusammenhänge der einzelnen Normen zur Durchsetzung des materiellen Rechts auf. Dabei stehen realitätsnahe Lösungsvorschläge und Entscheidungshilfen im Vordergrund.
Band 1 umfasst die Kommentierung der allgemeinen Vorschriften wie z. B. Zuständigkeit, Wertvorschriften, Gerichtsstand, Parteien, Prozesskosten, mündliche Verhandlung, Zustellungen, Wiedereinsetzung in den vorigen Stand und die ersten Vorschriften für Verfahren im ersten Rechtszug.
In der 6. Auflage wird die gesamte Kommentierung umfassend aktualisiert und dabei die neue Literatur und Rechtsprechung ausführlich eingearbeitet. Eingearbeitet ist auch das aktuelle Gesetz zur Regelung der Wertgrenze für die Nichtzulassungsbeschwerde in Zivilsachen, zum Ausbau der Spezialisierung bei den Gerichten.
In der 5. Auflage wird die gesamte Kommentierung umfassend aktualisiert und dabei die neue Literatur und Rechtsprechung ausführlich eingearbeitet.
Die Änderungen insbes. durch das 4. MietRÄndG, das Gesetz zur Übertragung der Aufgaben im Bereich der freiwilligen Gerichtsbarkeit auf Notare, das Amtshilferichtlinien-Umsetzungsgesetz, das Gesetz zur Förderung des elektronischen Rechtsverkehrs mit den Gerichten und das Gesetz zur Durchführung der VO(EU) Nr. 1215/2012 sind intensiv eingearbeitet.
Der Schwerpunkt von Band 3 liegt, neben den neuen §§ 946 - 959 und dem 10. Buch (Schiedsrichterliches Verfahren), auf dem Internationalen Zivilverfahrensrecht. So wird im 11. Buch der ZPO (§§ 1067 - 1087) die Handhabung der Verordnungen (EG-ZustellVO, EG-BeweisVO, EG-VollstrTitelVO, EG-MahnVO, EG-BagatellVO) und der grenzüberschreitenden PKH aus der Sicht des deutschen Praktikers beschrieben, wobei das Augenmerk insbesondere auf Zuständigkeiten und Verfahrensabläufe liegt.
Des Weiteren werden kommentiert: EGZPO, GVG, EGGVG, UnterlassungsklagenG und umfangreiche Darstellung des Internationalen Zivilprozessrechts im Schlussanhang (z.B. Brüssel I-VO, internationales Transportrecht, Haager Beweisübereinkommen, zwischenstaatliches Zustellungsrecht, Haager ZPÜ und bilaterale Anerkennungs- und Vollstreckungsverträge).
In der 5. Auflage wird die gesamte Kommentierung umfassend aktualisiert und dabei die neue Literatur und Rechtsprechung ausführlich eingearbeitet. Insbesondere das neue EuKoPfVODG (EU-KontopfändungsverordnungsdurchführungsG) ist bereits kommentiert.
Die 9. Auflage des Steinert/Theede/Knop, Zivilprozess, zeigt in systematischer Darstellung den gesamten Verfahrensablauf bei Zivilstreitigkeiten (vom Mahnbescheid bis zur Revision, vom einleitenden Antrag bis zur abschließenden Verfügung) und berücksichtigt dabei besonders die Bedürfnisse der Praxis durch eine große Auswahl an ausformulierten Mustern, Formularen und Beispielen. Das Werk ist Teil des Moduls Zivilrecht premium.
Das Werk wird von erfahrenen Richtern bearbeitet. In der Neuauflage wurden die zahlreichen Formulierungsbeispiele für Anträge, Klagen, Protokolle, Vergleiche, Beschlüsse und Urteile u.v.m. überarbeitet und neue Beispiele eingestellt.
Mahnverfahren; Prozesskostenhilfe, Beratungshilfe; Klageerhebung, Terminsvorbereitung; Güteverhandlung und mündliche Verhandlung; besondere Verfahrensabläufe wie z.B. Versäumnisverfahren; Zurückweisung verspäteten Vorbringens; Beweisaufnahme; Verfahrensbeendigung durch streitiges Urteil; vorläufiger Rechtsschutz; Rechtshilfeverkehr mit dem Ausland; Rechtsmittel; Schiedsrichterliches Verfahren.
Im Hinblick auf die Erweiterung der zu erläuternden Rechtsmaterie, erscheint das Werk nunmehr in zwei Bänden.
Im Gegensatz zu zahlreichen anderen FamFG-Kommentaren wird im MüKoFamFG nicht nur das familienrechtliche Verfahren, sondern das gesamte FamFG (also auch Verfahren in Betreuungs- und Unterbringungssachen, in Nachlass- und Teilungssachen, in Registersachen, unternehmensrechtliche Verfahren, in weiteren Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit, in Freiheitsentziehungssachen und in Aufgebotssachen) und - ganz neu -zahlreiche neue internationale Vorschriften kommentiert.
In der 3. Auflage werden neben der intensiven Auseinandersetzung mit der neuen Literatur und Rechtsprechung nun auch die internationalen familienverfahrensrechtlichen Vorschriften und völkerrechtlichen Verträge kommentiert, z.B. Brüssel-IIa-VO, EG-UntVO, EuGewaltschutzVO, EuErbVO, EuGüVO, EuPartVO, KSÜ, HKÜ, HAdoptÜ, ErwSÜ, IntFamRVG, IntErbRVG.
Band 1 beinhaltet die §§ 1-270 FamFG: Allgemeine Vorschriften mit den Vorschriften zu Verfahren im ersten Rechtszug, Beschluss, Einstweilige Anordnung, Rechtsmittel, Verfahrenskostenhilfe, Kosten, Vollstreckung, Verfahren mit Auslandsbezug) und Verfahren in Familiensachen: mit Allgemeinen Vorschriften, Verfahren in Ehesachen, in Scheidungssachen und Folgesachen, in Kindschaftssachen, in Abstammungssachen, in Adoptionssachen, in Ehewohnungs- und Haushaltssachen, in Gewaltschutzsachen, in Versorgungsausgleichssachen, in Unterhaltssachen, in Güterrechtssachen und in Lebenspartnerschaftssachen.
Band 2 beinhaltet die §§ 270-493 FamFG, Art. 111, 112 FGG-RG, das Internationale und europäische Zivilverfahrensrecht in Familiensachen (IZVR/EuZVR) mit Brüssel IIa-VO sowie die (verfahrensrechtlichen) Vorschriften der EG-UntVO, EU-GewaltschutzVO, EU-ErbVO, EuGüVO, EuPartVO, KSÜ, HKÜ, HAdoptÜ, ErwSÜ, IntFamRVG, IntErbRVG und vieles mehr.
Der Kommentar erläutert die Vorschriften des zum 1.9.2009 in Kraft getretenen Gesetzes über das Verfahren in Familiensachen und die Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit (FamFG) auf wissenschaftlicher Grundlage und mit Blick auf die Bedürfnisse der Praxis. Enthalten sind natürlich auch sämtliche vor Inkrafttreten des Gesetzes noch verkündeten Änderungen.
Das Werk verarbeitet die Rechtsprechung und Literatur zum neu geregelten Verfahren in Familiensachen sowie den in den Büchern 2-9 enthaltenen sonstigen Bereichen der freiwilligen Gerichtsbarkeit, insbesondere den Nachlasssachen und Registersachen, und bringt eigene Stellungnahmen zu Streitfragen sowie zu in der Praxis der freiwilligen Gerichtsbarkeit relevanten Fragestellungen. Ein besonderer Schwerpunkt liegt in der Auseinandersetzung mit der im Sommer und Herbst 2009 reichhaltig erschienenen Kommentarliteratur zum neuen FamFG sowie den mittlerweile veröffentlichten Entscheidungen des BGH und der Oberlandesgerichte.
Das Werk ist unentbehrlich für alle, die im Familienrecht neueste und aktuelle Informationen sowie kompetente weiterführende Lösungsvorschläge suchen, insbesondere für Rechtsanwälte und Notare, Familien- und Betreuungsrichter sowie die Mitarbeiter von Jugend- und Sozialbehörden.
Laufende Aktualisierung:
In der Regel alle drei Monate, und damit schneller als jedes gedruckte Werk, wird die Kommentierung aktualisiert, wenn notwendig erweitert und werden die neuesten Entwicklungen in Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur berücksichtigt. Wichtige Änderungen werden von den Autoren sofort eingearbeitet.
Ob Papier oder PC, der kompakte dreistufige Aufbau sorgt schnell für Klarheit:
• Überblicks-Ebene mit knapper Kurzerläuterung
• Standard-Ebene mit ausführlicher Kommentierung
• Detail-Ebene mit vertiefenden Ausführungen zu Spezialfragen und angrenzenden Rechtsgebieten der Medizin und Psychologie (insbes. im Bereich von Buch 3).
Dr. Meo-Micaela Hahne ist Vorsitzende des XII., u.a. für Familiensachen zuständigen Senates am Bundesgerichtshof, ferner Vorsitzende der wissenschaftlichen Vereinigung für Familienrecht - damit eine der wichtigsten Personen für die richterliche Anwendung und Weiterentwicklung des neuen Rechts; sie ist durch zahlreiche Veröffentlichungen insbes. im Bereich des Versorgungsausgleichs hervorgetreten und Mitautorin des Kommentars Johannsen/Henrich - Familienrecht (5. Aufl. 2010).
Dr. Jörg Munzig ist Notar in Neu-Ulm und u.a. als Mitautor verschiedener Großkommentare (zum Grundbuch- und Wohnungseigentumsrecht) hervorgetreten. Er trägt als Gesamtredaktor zugleich die inhaltliche Verantwortung für die Kommentierungen der Autoren des Werkes: Prof. Dr. Cornelia Bohnert, Berlin; DirAG Hans Otto Burschel, Bad Salzungen; RiOLG Jens Gutjahr, Brandenburg; RA Michael Nickel, Hagen; Notar Dr. Jürgen Schlögel, Vilshofen; RA Rolf Schlünder, Mannheim; Notar a.D. Dr. Robert Sieghörtner, Erlangen.
Das Werk ist Bestandteil von:
Fachmodul Familienrecht PLUS und Familienrecht PREMIUM
Fachmodul Notarrecht PLUS
Fachmodul Anwalt PREMIUM Grundmodul Zivilrecht
Fachmodul Zivilrecht PREMIUM
DVEV Basis Erweiterung Familienrecht
Der Klassiker zur Freiwilligen Gerichtsbarkeit, präzise, ausgewogen und höchst aktuell, verständlicher Einstieg in das Verfahrensrecht der Freiw. Gerichtsbarkeit für Zivilrechtler und familienrechtlich Interessierte und besonders praxisbezogene Kommentierung, orientiert an der Rechtsprechung des BGH und der Obergerichte
Die Neuauflage wurde umfassend überarbeitet und bietet unter anderem:
Neukommentierung der §§ 97, 98, 163 und 163a
die Bekämpfung von Kinderehen in § 129 sowie Erstkommentierung des § 129a
§ 151, Ergänzung insbesondere im Hinblick auf unbegleitete minderjährige Flüchtlinge
§ 167 FamFG (Ergänzung im Hinblick auf den gerichtlichen Genehmigungsvorbehalt für freiheitsentziehende Maßnahmen bei Kindern)
Erweiterung und Änderung der Kommentierungen zu §§ 239, 266 FamFG
Kommentierung der gesetzlichen Änderungen zu §§ 252 bis 259 FamFG
erhebliche Erweiterung des § 312 FamFG – Unterbringungssachen
Einarbeitung der EuErbVO v.a. in §§ 343 und 352 FamFG
Erstkommentierung der §§ 352a, 352b, 352c und 352d FamFG
umfangreiche Ergänzungen im Verfahren in Versorgungsausgleichssachen und der vielschichtigen neuen Rechtsprechung hierzu.
Vollständige Kommentierung zur GBO und den Schnittstellen zu weiteren Rechtsgebieten herausgegeben von Prof. Dr. Stefan Hügel, fortlaufend aktualisiert.
Die Kommentierung umfasst dabei nicht nur die Bestimmungen der Grundbuchordnung, sondern erläutert auch die für die Grundbuchpraxis unerlässlichen angrenzenden Bereiche wie etwa Erbbaurecht, Gesellschaftsrecht, Insolvenzrecht und Grundbuchverfahren, WEG sowie Zwangssicherungshypotheken und internationale Bezüge.
Der Kommentar wird fortlaufend aktualisiert, wichtige Änderungen und Neuerungen werden sofort eingearbeitet. Der Beck'sche Online-Kommentar bietet somit ein hohes Maß an Rechtssicherheit ohne Nachsortierkosten.
Der Kommentar ist speziell für die schnelle und effektive Arbeit am Bildschirm konzipiert.Er verfügt über einen interaktiven, miteinander verlinkten 3-stufigen Aufbau:
Detailebene mit vertiefenden Beispielen, Checklisten, Tabellen, weiterführender Rechtsprechung und Literatur etc.
Der Online-Kommentar ist zitierfähig, ältere Fassungen bleiben im Archiv abrufbar.
Prof. Dr. Stefan Hügel, Notar in Weimar
Dr. Johannes Holzer; Prof. Dr. Stefan Hügel; Walter Kral; Aksel Kramer; Dr. Hans-Frieder Krauß; Dr. Dirk-Ulrich Otto; Dr. Wolfgang Reetz; Harald Wilsch; Andreas Zeiser
Der Beck'sche Online-Kommentar zur Grundbuchordnung ist Bestandteil:
Fachmodul Anwaltsnotar PLUS
DVEV Basis
Der Schnell-Einstieg ins Grundbuchrecht. Dieser Band stellt die Grundbuchordnung kurz, verständlich und übersichtlich dar. Viele Beispiele und Übersichten veranschaulichen die Inhalte und erleichtern das Verständnis. Das Werk ist geschrieben für junge Rechtsanwälte, Notare und Justiziare sowie vor allem auch für Auszubildende und Berufsanfänger in Kanzleien und im Justizdienst, insbesondere Rechtspfleger.
Eine kurze Geschichte des Grundbuchs
Grundbuchverfahren im wirtschaftlichen Kontext
Übergeordnete Prinzipien des deutschen Sachenrechts
Grundbuchverfahren als Verfahren der freiwilligen Gerichtsbarkeit
Einrichtung und Führung des Grundbuchs bzw. Datenbankgrundbuchs
Struktur des Grundbuchs
Grundbuchverfahren
Zwischenverfügung und Zurückweisung im Grundbuchverfahren
Eintragung und Bekanntmachung im Grundbuch­verfahren
Rechtsmittel gegen Entscheidungen des Grundbuchamtes
Zwangsvollstreckung im Grundbuchverfahren
Besondere Amtsverfahren
Ausblick: Europäische Grundbuchsysteme
Die Neuauflage bringt das Werk auf den aktuellen Stand in Rechtsprechung und Literatur. Berücksichtigt ist insbesondere die Einführung des elektronischen Grund­buchs in zahl­reichen Bundesländern.
Der "Geigel" ist seit Jahrzehnten das Standardwerk zum Haftpflichtrecht. Sämtliche Problemkreise werden übersichtlich und praxisnah dargestellt. Die Kombination von prozessualen und materiell-rechtlichen Aspekten macht dieses Buch für den Praktiker besonders wertvoll.
Grundlagen der Haftung
- Mitverschulden
Hinterbliebenengeld
Schadensersatzansprüche des mittelbar Geschädigten
Ausgleich unter mehreren Haftpflichtigen
Anwendungsfälle des § 823 Abs. 1 BGB (Arzthaftungsrecht, Produkthaftungsrecht etc.)
Verstoß gegen Schutzgesetze
Nachbarrechtliche Ausgleichsansprüche
Haftung des Kfz-Halters und -führers, aus Vertragsverletzung, aus dem Luftverkehr
Regress der Sozialleistungsträger und des Dienstherrn
Beweisführung und Beweiswürdigung
Schuldanerkenntnis vor dem Prozess
Klagearten, Grundurteil, Nebenintervention, Streitverkündung
Streitwert und Kosten
Kombination von prozessualen und materiell-rechtlichen Aspekten
umfangreiche Einarbeitung der aktuellen Rechtsprechung
Autorenteam mit einigen neuen Bearbeitern
Die Neuauflage bringt das Werk insgesamt auf den aktuellen Stand in Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur. Zudem gibt es ein neues Kapitel zum Hinterbliebenengeld.
Herausgegeben von Kurt Haag, Justizrat, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Versicherungsrecht
Bearbeitet von Erwin Abele, Rechtsanwalt; Dr. Klaus Bacher, Richter am Bundesgerichtshof; Dr. Falk Bernau, Richter am Bundesgerichtshof; Anne-Christina Brodöfel, Richterin am Oberlandesgericht; Prof. Dr. Christoph Brömmelmeyer; Hans-Peter Freymann, Präsident des Landgerichts; Christian Haidn, Rechtsanwalt; Martin Horst, Vorsitzender Richter am Landgericht; Dr. Matthias Katzenstein, Richter am Oberlandesgericht; Michael Kaufmann, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Strafrecht; Frank Pardey, Vorsitzender Richter am Landgericht a.D.; Prof. Dr. Hermann Plagemann, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Sozialrecht und Fachanwalt für Medizinrecht; Dr. Ingo Rau, Oberstaatsanwalt; Dr. Karsten Schmidt, Richter am Bundesgerichtshof; Dr. Winfried-Thomas Schneider, Richter am Oberlandesgericht; Michael Strauch, Rechtsanwalt; Wolfgang Wellner, Richter am Bundesgerichtshof a.D.; Dr. Sigurd Wern, Vorsitzender Richter am Landgericht; Günther R. Hagen, Rechtsanwalt
Für Rechtsanwälte, Richter, Behörden, Haftpflichtversicherungen.
Dieser systematische Kommentar erschließt das Recht der Zwangsversteigerung und Zwangsverwaltung in übersichtlicher und praxisnaher Kommentierung.
Die völlig überarbeitete 6. Auflage verarbeitet die umfangreiche Rechtsprechung der letzten Jahre und trägt damit der gestiegenen wirtschaftlichen Bedeutung dieses Rechtsgebiets Rechnung.
Folgende wichtige Themen werden behandelt:
- Teilungsversteigerung
- Zwangsverwaltung
- Zwangsversteigerung auf Antrag des Insolvenzverwalters
- Rückständiges Hausgeld beim Wohnungseigentum
- Sicherungsgrundschuld
- Terminbestimmung
- Gesetzlicher Löschungsanspruch gegenüber Eigentümergrundschulden
- Suizidgefahr des Schuldners
- Abweichende Versteigerungsbedingungen
- Ablösung des Gläubigers
- Vollstreckungsklausel
- Zustellung des Titels
Die 3. Auflage informiert prägnant und verständlich über die neueste Rechtsprechung im Bereich der Mobiliar- und Immobiliarzwangsvollstreckung. Das Werk bietet darüber hinaus profunde Erläuterungen der vollstreckungsrechtlich relevanten Nebengesetze und der maßgeblichen europäischen Regelungen. Bereits berücksichtigt: die Werte der Pfändungsfreigrenzenbekanntmachung 2015. Mit zahlreichen kostenrechtlichen Hinweisen.
Der Hk-ZV
ist der Kommentar des ersten Zugriffs bei allen Fragen zum Recht der Zwangsvollstreckung. Seine Kritiker betonen die Vorzüge der umfassenden Konzeption:
Klare und verlässliche Kommentierung der Vorschriften des 8. Buches der ZPO, die vor allem auch die Fragen der Vollstreckungspraxis aufgreift
Ausführliche Kommentierung des ZVG, so dass mit einem Griff sowohl die Mobiliar- als auch die Immobiliarvollstreckung abgedeckt ist
Profunde Kommentierung der Europäischen Verordnungen mit vollstreckungsrechtlichem Bezug samt den jeweiligen ZPO-Ausführungsbestimmungen sowie den korrespondierenden Gesetzen
Praxisgerechte Darstellung der unübersichtlichen vollstreckungsrechtlichen Systematik des FamFG
Erläuterung des AnfG und der maßgeblichen Vorschriften des RPflG
Kommentierung des GvKostG für die gebührenrechtliche Praxis
greift alle Diskussionen und aktuellen Themenfelder auf, die die Vollstreckungspraxis derzeit beschäftigen. Sie
informiert prägnant und verständlich über die neueste Rechtsprechungspraxis im Bereich der Mobiliar- wie Immobiliarzwangsvollstreckung
berichtet ausführlich über die aktuelle Entwicklung in Rechtsprechung und Literatur anlässlich der Reform der Sachaufklärung 2013
berücksichtigt bereits die ab 1.7.2015 geltenden neuen Werte der Pfändungsfreigrenzenbekanntmachung 2015
enthält erstmalig eine Kommentierung der ab 10.1.2015 geltenden Verordnung (EG) Nr. 1215/2012 („Brüssel Ia-VO“) mit den neuen Ausführungsbestimmungen der ZPO
vertieft sämtliche Kommentierungen mit europarechtlichem Bezug (AUG, EuUntVO, EuMahnVO, EheEuGVO, EuBagatellVO, EuVTVO, AVAG, Brüssel I-VO)
informiert über die geplanten Änderungen durch das EuKoPfVODG
hat die seit 1.9.2013 geltende neugefasste GVGA und GVO zum Inhalt
enthält eine verdichtete Kommentierung des GvKostG für die gebührenrechtliche Praxis unter anderem mit den Änderungen durch das 2. KostRMoG
Besonders nützlich
Bei der jeweiligen ZPO-Vorschrift sind die korrespondierenden Vorschriften der GVGA und GVO angeführt.
Zu den maßgeblichen Vorschriften der ZPO erfolgen Ausführungen zu den Kosten (GKG, GNotKG, RVG, GvKostG).
Im Rahmen des GvKostG ist die jeweils in Bezug genommene Vorschrift der DB-GvKostG angegeben.
Zahlreiche Antrags- und Tenorierungsmuster
Die Neuauflage berücksichtigt den Gesetzes- und Verordnungsstand per 1. Januar 2013 – insbesondere die Reform der Sachaufklärung in der Zwangsvollstreckung – und enthält alle verbindlichen Vordrucke in der aktuellsten Fassung, zudem die im Vollstreckungsbereich relevanten bundeseinheitlichen Vordrucke und zahlreiche neue Musterformulare und Formulierungshilfen. Zu den Entwürfen zur Kostenrechtsmodernisierung und zur Einführung einer Rechtsbehelfsbelehrung sind bereits Hinweise und Formulierungsbeispiele aufgenommen.
Voraussetzungen der Zwangsvollstreckung
Vollstreckbarkeitserklärung
Sicherungsvollstreckung
Rückgabe der Sicherheit
Rechtsbehelfe in der Zwangsvollstreckung
Zwangsvollstreckung zur Erwirkung von Handlungen oder Unterlassungen
Sachaufklärung, Vermögensauskunft
Zwangsvollstreckung zur Erwirkung der Herausgabe von beweglichen Sachen
Zwangsvollstreckung zur Erwirkung der Herausgabe von unbeweglichen Sachen
Vollstreckungsschutz nach § 765 a ZPO
Wegen der großen Beweglichkeit des Zwangsversteigerungsverfahrens können das Ergebnis der Versteigerung und die Erlösverteilung durch geeignete Maßnahmen im richtigen Zeitpunkt vielfältig beeinflusst werden. Dieser bewährte Leitfaden liefert den Beteiligten dafür neben dem nötigen rechtlichen Wissen auch zahlreiche taktische Hinweise sowie einen beispielhaften Aktenteil. Der Storz/Kiderlen hilft allen, die mit Zwangsversteigerung zu tun haben, das Verfahren zu verstehen und ihre berechtigten Interessen wahrzunehmen.
Die Neuauflage informiert anschaulich über das geltende Verfahrensrecht. Berücksichtigt sind insbesondere die jüngsten Änderungsgesetze wie u.a. das 2. Kostenrechtsmodernisierungsgesetz (mit Auswirkungen auf GKG und RVG), das Gesetz zur Reform der Sachaufklärung in der Zwangsvollstreckung und das Gesetz zur Reform des Kontopfändungsschutzes. Daneben ist die neueste Rechtsprechung und Literatur eingearbeitet. Einen Schwerpunkt bildet die umfangreiche neue BGH-Rechtsprechung mit zahlreichen maßgeblichen Entscheidungen.
Das bewährte Werk bietet einen zeitsparenden Einstieg in das Zwangsvollstreckungsrecht. Seine klare Gliederung, viele Beispiele, übersichtliche Checklisten und wichtige Formulare leisten effiziente Hilfestellung in der Praxis.
Voraussetzungen/Vorbereitung der Zwangsvollstreckung
Rechtsbehelfe und Rechtsmittel
die zu vollstreckende Forderung
Einstellung und Rücknahme von Anträgen
Durchführung der Zwangsvollstreckung
Strafrecht in der Vollstreckung
Verfahren mit Auslandsbezug
Die 12. Auflage berücksichtigt die Gerichtsvollzieherformularverordnung, die ein seit 1.4.2016 verbindliches Formular für die Beauftragung des Gerichtsvollziehers zur Vollstreckung von Geldforderungen eingeführt hat. Außerdem eingearbeitet: das seit 28.11.2016 nutzbare besondere elektronische Anwaltspostfach (beA).
Laufend aktualisierte Kommentierung zum Rechtsanwaltsvergütungsgesetz sowie dem Vergütungsverzeichnis herausgegeben von Julia von Seltmann in Zusammenarbeit mit einem namhaften Autorenteam, speziell aufbereitet für schnelles und effektives Arbeiten am Computer.
Ca. alle drei Monate, und damit schneller als jedes gedruckte Werk, wird die Kommentierung aktualisiert, wenn notwendig erweitert; die neuesten Entwicklungen in Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur werden berücksichtigt. Wichtige Änderungen werden von den Autoren sofort eingearbeitet. Der Beck'sche Online-Kommentar RVG ist für die schnelle und effektive Arbeit am Bildschirm konzipiert und verfügt über einen dreistufigen Aufbau:
Die Herausgeberin:
Julia von Seltmann, Rechtsanwältin, Geschäftsführerin der Bundesrechtsanwaltskammer, Berlin
Christina Hofmann, Dr. Peter Kotz, Frank Lautwein, Klaus Sommerfeldt, Melanie Sommerfeldt, Julia v. Seltmann.
Der Beck'sche Online-Kommentar RVG ist Bestandteil von:
Fachmodul Zivilrecht PLUS
Fachmodul Zivilrecht PREMIUM International
Bereits 15 Mal war das RVG seit dem umfangreichen 2. Kostenrechtsmodernisierungsgesetz im Fokus der Gesetzgebung; veränderte Gebührentatbestände, neu aufgetretene Streitstände und eine rege Rechtsprechung müssen von der Anwaltschaft sicher beherrscht werden, wenn sich der Aufwand einzelner Mandate auch in der Vergütung wiederspiegeln soll.
Damit Sie keine Gebühren verschenken und im Streitfall die besseren Argumente haben, kommentiert der Mayer/Kroiß präzise alle großen und kleinen Änderungen des RVG. Er zeigt dabei genau auf, wo in der Praxis Abrechnungsprobleme auftreten und wie diese zu lösen sind.
eine Vielzahl von Berechnungsbeispielen,
ausgefeilte Sammlung von Gebührentabellen,
umfassender Streitwertkommentar mit breiter Darstellung der Verfahrenswerte von Arbeitsrecht bis Zwangsvollstreckung,
Sonderteil zur Führung von Vergütungsverhandlungen.
Die Herausgeber RA Dr. Hans-Jochem Mayer und Ltd. OStA Prof. Dr. Ludwig Kroiß und ihr Team aus erfahrenen Kommentatoren begleiten die Entwicklung des RVG bereits seit dessen Entstehung und haben mit einer Vielzahl von Publikationen, Fortbildungsveranstaltungen und dem Engagement in Fachausschüssen maßgeblich an seiner Weiterentwicklung mitgewirkt.
Die Neuauflage berücksichtig insbesondere
Gesetz zum Internationalen Erbrecht und zur Änd. von Vorschriften zum Erbschein sowie zur Änd. sonstiger Vorschriften
Gesetz zur Änd. des Unterhaltsrechts und des Unterhaltsverfahrensrechts sowie zur Änd. der ZPO und kostenrechtlicher Vorschriften
Gesetz zur Änd. des Sachverständigenrechts und zur weiteren Änd. des FamFG sowie zur Änd. des SGG, der VwGO, der FGO und des GKG
EU-KontenpfändungsVO-DurchführungsG
Die Autoren sind als erfahrene Gebührenrechtler bekannte Experten und sowohl durch ihre Arbeit in den Gebührenrechtsausschüssen von Rechtsanwaltskammern als auch ihre Fachpublikationen ausgewiesen.
Uwe Dinkat, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Sozialrecht, Lörrach | Dr. Johannes Ebert, Präsident des Landgerichts, Aschaffenburg | Walter Gierl, Richter am Oberlandesgericht, München | Christian Janeczek, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Strafrecht und für Verkehrsrecht, Dresden | Dr. Erik Kießling, Richter am Oberlandesgericht, Zweibrücken | Dr. Hans Klees, Rechtsanwalt, Freiburg | Prof. Dr. Ludwig Kroiß, Leitender Oberstaatsanwalt, Traunstein | Carsten Krumm, Richter am Amtsgericht, Dortmund | Dr. Hans-Jochem Mayer, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht und für Verwaltungsrecht, Bühl | Dr. phil. Albrecht Müllerschön, Dipl. Psych., Starzeln | Dr. Anke Nordemann-Schiffel, maître en droit, Rechtsanwältin und Fachanwältin für Urheber- und Medienrecht und für gewerblichen Rechtsschutz, Berlin | Prof. Friedrich Pukall, Vizepräsident des Landgerichts Mainz a.D., Honorarprofessor an der Universität Mainz | Christian Rohn, Rechtsanwalt, Bad Krozingen | Joachim Teubel, Rechtsanwalt und Notar a.D., Hamm | Klaus Winkler, Rechtsanwalt, Freiburg
Das Werk bietet in der bewährten Tradition der gelben Kommentare eine überarbeitete Kommentierung des GKG, des FamGKG und des JVEG. Der Kommentar ermöglicht insbesondere durch seine Kompaktheit das schnelle Auffinden der gesuchten Norm, die er - unter Berücksichtigung der neuesten Rechtsprechung - präzise und detailliert darstellt.
Der Kommentar ist nicht nur für die entsprechenden Stellen bei Gericht unentbehrlich, sondern auch für den Rechtsanwalt, der die Verfahrenskosten prognostizieren und überprüfen muss. Das GKG regelt die allgemeinen kostenrechtlichen Fragen. Das FamGKG mit seinem Kostenverzeichnis regelt die Kosten u.a. in Familiensachen, also z.B. bei Scheidung, Umgangsrecht, Versorgungsausgleich, Unterhalt und Zugewinnausgleich. Die Kommentierung des JVEG informiert Sachverständige, Dolmetscher, Übersetzer, ehrenamtliche Richter und Zeugen über die ihnen zustehenden Entschädigungen.
Insbesondere das GKG und das FamGKG wurden in den letzten Jahren häufig geändert, darunter durch die Einführung der elektronischen Akte in der Justiz, die EU-Kontopfändungsverordnung und ihr Durchführungsgesetz sowie das Gesetz zur Durchführung der VO über Insolvenzverfahren.
Dieser bewährte Standardkommentar für das Kostenrecht informiert ausführlich über alle wichtigen Themen und gibt Antworten auf die praktisch relevanten Fragen. Verarbeitet sind die aktuelle Reformgesetzgebung, neueste Rechtsprechung sowie die gesamte kostenrechtliche Literatur.
Für die Neuauflage wurde auf eine enge Verzahnung von Gebühr und Geschäftswert geachtet.
Eingearbeitet sind alle gesetzlichen Änderungen seit der Vorauflage:
- EU-KontenpfändungsVO-Durchführungsgesetz
- Gesetz zur Neuordnung der Aufbewahrung von Notariatsunterlagen und zur Einrichtung des Elektronischen Urkundenarchivs bei der Bundesnotarkammer
- Gesetz zur Einführung der elektronischen Akte in der Justiz und zur weiteren Förderung des elektronischen Rechtsverkehrs
- Gesetz zum Internationalen Güterrecht und zur Änderung von Vorschriften des Internationalen Privatrechts
Der Anhang zu den Gerichtskostenbefreiungen nach den Nebengesetzen zur Freiwilligen Gerichtsbarkeit wurde ebenfalls aktualisiert.
Der systematische Kommentar von Schwab/Walter ist ein bewährtes und zumindest für deutsche Schiedsrechtler unentbehrliches Standardwerk. Kommentiert wird das in der ZPO enthaltene Schiedsverfahren gestrafft und verständlich, zugleich werden Schiedsverfahrensordnungen internationaler Handelsorganisationen erläutert.
Die Neuauflage dieses bewährten Kommentars umfasst nicht nur die Einarbeitung und Bewertung der umfangreichen schiedsrechtlichen Entscheidungen. Erörtert werden auch die praktischen Auswirkungen des neuen UNCITRAL Model Law auf die verschiedenen Schiedsordnungen. Ebenfalls eingearbeitet: die neuen LCIA Rules (London Court of International Arbitration Rules) sowie das neue Schweizerische und Spanische Schiedsverfahrensrecht.
Die §§ 1025 ff. ZPO ermöglichen die Ausübung privater Schiedsgerichtsbarkeit als echte Gerichtsbarkeit; § 1055 ZPO verleiht einem Schiedsspruch unter den Parteien die Wirkungen eines rechtskräftigen gerichtlichen Urteils; gemäß §§ 1060, 1061 ZPO kann ein Schiedsspruch für vollstreckbar erklärt werden. Der Staat verhilft Entscheidungen privater Schiedsgerichte jedoch nur dann zur Wirkung bzw. Durchsetzung, wenn Schiedsverfahren und Schiedsspruch bestimmte Mindestanforderungen erfüllen. In bestimmten Fällen findet deshalb eine Überprüfung privater Schiedsgerichtsbarkeit durch die deutschen staatlichen Gerichte statt.
Dieser praktische Leitfaden erörtert zunächst die Fallkonstellationen, in denen es zu einer gerichtlichen Überprüfung kommen kann. Anschließend stellt er Umfang und Kriterien der Überprüfung dar. Hierbei werden erst allgemeine prozessuale Fragen behandelt. Den Schwerpunkt bildet die Darstellung von Prüfungsumfang und Prüfungskriterien bezogen auf die einzelnen Schritte des nachzuprüfenden Schiedsverfahrens.
kombiniert Grundlagen und praktische Umsetzung
prägnante, fokussierte Darstellung
erfahrener Autor
Dieser Kommentar fasst die wesentlichen Gesetze zur alternativen Konfliktlösung (AKL/ADR) zusammen. Eingehend kommentiert sind das Mediationsgesetz, das Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG), die EU-Verordnung zur Online-Schlichtung und zahlreiche weitere Vorschriften.
Praxisnah erläutert sind darüber hinaus die übergreifenden Verfahrensfragen der ADR: vom allgemeinen Verfahrensrecht über das Kostenrecht bis zum Verhältnis von Konfliktlösung und Gerichtsverfahren. Auch das Güterichterverfahren und Fragen des Rechtsschutzes sind umfassend behandelt, ebenso die internationalen Aspekte der ADR.
Die Neuauflage berücksichtigt bereits das am 1.4.2016 in Kraft getretene Verbraucherstreitbeilegungsgesetz, das für Verbraucher ein flächendeckendes, kostenfreies Angebot von Einrichtungen zur außergerichtlichen Streitbeilegung schafft und für Unternehmer weitreichende Pflichten begründet. Zusätzlich wird die Kommentierung zum Mediationsgesetz auf den neuesten Stand gebracht. Ergänzt wurde die Darstellung um Ausführungen zu wichtigen einzelnen Rechtsgebieten wie Familienrecht, Arbeitsrecht, Gesellschaftsrecht und Verwaltungsrecht.
Fortlaufend aktualisierte Kommentierung des Rechtsdienstleistungsgesetzes, herausgegeben von Prof. Dr. Barbara Grunewald, Professorin an der Universität Köln, und Prof. Dr. Volker Römermann, Rechtsanwalt in Hannover.
Dieses Werk ist eine hochaktuelle, üblicherweise alle drei Monate aktualisierte Kommentierung des Rechtsdienstleistungsgesetzes. Mit ihm sind Sie über Änderungen in Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur schnellstmöglich informiert und immer auf dem neuesten Stand.
Prof. Dr. Barbara Grunewald, Professor an der Universität Köln
Prof. Dr. Volker Römermann, Rechtsanwalt in Hannover
Prof. Dr. Barbara Grunewald, Tim Günther, Dr. Bernd Hirtz, Prof. Dr. Hans-Friedrich Müller, LL.M., Prof. Dr. Volker Römermann, Dr. Rüdiger Suppé
Zur Übersicht aller Beck'schen Online-Kommentare
Mit dem Gesetz zur Neuregelung des Rechtsberatungsrechts vom 12.12.2007 wurde das aus dem Jahr 1935 stammende Rechtsberatungsgesetz (RBerG) vollständig aufgehoben und in Form des Rechtsdienstleistungsgesetzes (RDG) von einer zeitgemäßen gesetzlichen Regelung abgelöst. Seit dem 1.7.2008 regeln daher die Vorschriften des RDG, welche Personen in welchem Umfang auf dem wirtschaftlich lukrativen Rechtsberatungsmarkt tätig werden dürfen. Ungeachtet des prinzipiell fortbestehenden Anwaltsmonopols drängen dabei auch viele nichtanwaltliche Anbieter auf den Markt. Beispielhaft sei auf Rechtsdienstleistungen von wirtschaftsnahen Beratungsberufen, von Versicherungsunternehmen und Kfz-Werkstätten verwiesen oder auf das Gebiet der betrieblichen Altersversorgung.
Dieser neue Kommentar wertet alle Erkenntnisse der Rechtsprechung und Beratungspraxis zu dem 2008 neu in Kraft getretenen RDG umfassend aus und bereitet diese wissenschaftlich fundiert und praxisnah auf. Damit unterscheidet er sich grundlegend von den Werken, die unmittelbar oder kurz nach dem Inkrafttreten des neuen RDG vorgelegt wurden und sich im Wesentlichen nur auf die amtliche Gesetzesbegründung stützen konnten. Das Werk hat den Rechtsstand 1.11.2014. Das Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken vom 1.10.2013 mit den Neuregelungen in § 11a RDG zu Darlegungs- und Informationspflichten bei Inkassodienstleistungen, in § 13a RDG über Aufsichtsmaßnahmen und in § 15b RDG bei Betrieb ohne Registrierung ist berücksichtigt.
führt den Rennen/Caliebe, das Standardwerk zum RBerG, fort
enthält eine ausführliche Erläuterung aller Vorschriften des RDG, der RDV und des RDGEG
ist eine wissenschaftlich profunde, aber jederzeit praxisnahe Darstellung unter umfassender Auswertung der Rechtsprechung
berücksichtigt alle sieben Änderungsgesetze seit Inkrafttreten des RDG einschließlich des erst zum 1.11.2014 in Kraft getretenen § 11a RDG
Das Beck'sche Prozessformularbuch liefert auf rund 2.800 Seiten alle in der Praxis gebräuchlichen Muster zu folgenden Verfahrensarten:
- Schiedsverfahren
- Internationales Zivilprozessrecht
- Zwangsvollstreckung
- Insolvenzverfahren
- Arbeitsgerichtsprozess einschließlich Beschlussverfahren
- Verwaltungsstreitverfahren einschließlich außergerichtlicher Rechtsbehelfe
- Verfassungsbeschwerde
- Finanzgerichtsprozess einschließlich Vorverfahren
- Sozialgerichtsprozess (soweit erforderlich mit Tatsachenvortrag und Begründung)
- Rechtsschutz vor den Gerichten der Europäischen Union
- Rechtsschutz vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte
Allein im Kapitel zum allgemeinen Zivilprozess werden über 25 einzelne Rechtsmaterien durch zahlreiche Muster aufgearbeitet.
Das Werk ist vollständig auf den neuesten Rechtsstand gebracht. Dabei wurden alle Gesetzesreformen der letzten Legislaturperiode verarbeitet. Neue Formulare, z.B. zur Musterfeststellungsklage, zum neuen Reise- und Datenschutzrecht, zum elektronischen Rechtsverkehr, im Gesellschaftsrecht und im internationalen Zivilprozessrecht ergänzen die umfangreiche Sammlung.
Zivilrechtlicher Auszug aus den eigens für die Online-Nutzung erstellten, individuell anpassbaren kautelarjuristischen Formularen und Mustern. Die Aktualisierung und der sukzessive Aufbau der Formularsammlung erfolgen vierteljährlich - je nach Bedarf und Rechtsentwicklung. Auszug aus den eigens für die Online-Nutzung erstellten, individuell anpassbaren kautelarjuristischen Formularen und Mustern. Die Aktualisierung und der sukzessive Aufbau der Formularsammlung erfolgt vierteljährlich - je nach Bedarf und Rechtsentwicklung.
Auszug zum Allgemeinen Zivilrecht aus der Formularsammlung BeckOF Prozess.
Die BeckOF Zivilrecht unterstützen Sie mit zahlreichen praxiserprobten Vertrags-, Korrespondenz und Schriftsatzmuster bei der Arbeit. Das Werk erweitert die allgemeine zivilrechtliche Sammlung der BeckOF Prozess und Vertrag um Formulare zu den Bereichen Anwaltliches Mandatsverhältnis, Kaufrecht und Werkvertragsrecht.
Herausgegeben von Ulrich Sefrin, Rechtsanwalt und Mediator in Euskirchen.
Ausführliche Anmerkungen zu den Bereichen Materielles Recht, Prozessrecht, Steuerrecht, Kosten und Gebühren erleichtern das Verständnis und ermöglichen die zielgerichtete Anwendung auf das jeweilige Mandat.
Suchfunktion: Die Datenbank bietet eine komfortable Suchfunktion, mit deren Hilfe sich das passende Formular zeitsparend auffinden lässt.
Interaktiver Aufbau: Sämtliche Formulare und Anmerkungen sind intern verknüpft, so dass ein Springen zwischen den Inhalten unproblematisch möglich ist. Zudem sind die in den Anmerkungen zitierten Fundstellen mit Beck-Online extern vernetzt, Gesetze, Urteile und Literatur können also direkt per Mausklick aufgerufen werden.
Formular-Export: Die Mustertexte können unproblematisch in die eigene Textverarbeitung übernommen und dort für das entsprechende Mandat weiter bearbeitet werden.
Aktualität: Die gesamte Datenbank wird vierteljährlich aktualisiert und befindet sich somit stets auf aktuellem Rechtsstand.
Archivierung älterer Fassungen: Überholte Formularversionen werden für die Bearbeitung längerfristiger Mandate bereitgehalten.
Das neue Formularbuch ermöglicht einen neuartigen, dem Aufbau des BGB folgenden Zugang zu praxisnahen Mustern und Erläuterungen für Vertragsgestaltung und Prozessführung. Benutzer können vom Gesetzestext oder aus einer Kommentierung direkt auf die Formulare zugreifen, die im Zusammenhang mit der jeweiligen Norm des BGB stehen.
Die durch das BGB geregelten Rechtsbereiche betreffen alle Lebensbereiche: Es beinhaltet die Grund- und Spezialregeln für das Zustandekommen aller Arten von Verträgen, regelt Formalia und Fristen, gibt Anspruchsgrundlagen für Prozesse und ordnet alle zivilen Rechtsverhältnisse.
Das Formularbuch ermöglicht einen dem Aufbau des BGB folgenden Zugang zu praxisnahen Mustern und Erläuterungen für Vertragsgestaltung und Prozessführung.
Bei dieser an der Gliederung des Gesetzes orientierten Konzeption finden Sie ca. 1.250 praxisrelevante Muster.
Sie gelangen paragrafengenau zum detaillierten Formulierungsvorschlag.
Über 1200 Muster mit rund 500 zusätzlichen Variationen.
Systematische, fundierte Erläuterungen der Muster mit zusätzlichen Praxis- und Taktikhinweisen.
Mit dem Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie über alternative Streitbeilegung in Verbraucherangelegenheiten und zur Durchführung der VO über Online-Streitbeilegung in Verbraucherangelegenheiten und dem Gesetz zur Umsetzung der Wohnimmobilienkreditrichtlinie und zur Änderung handelsrechtlicher Vorschriften hat der Gesetzgeber allein im ersten Halbjahr 2016 über 30 wichtige Paragrafen geändert und 10 neu eingeführt.
Die Neuauflage berücksichtigt bereits alle Änderungen, die sich für Vertragsgestaltung und Prozess aus den Neuregelungen ergeben, etwa bezüglich
verkürzter bzw. wegfallender Widerrufsrechte bei fehlerhafter Belehrung und bei alten Baufinanzierungen
Erweiterung vorvertraglicher Informationspflichten
schärferer Anforderungen an die Banken zur Prüfung der Kreditwürdigkeit von Verbrauchern, Nachweis der Sachkunde bei Kreditvermittlern u.a.
Als weitere wichtige Gesetzesänderungen sind u.a. berücksichtigt:
Mietrechtsnovellen mit „Mietpreisbremse“ und energetischer Sanierung
Gesetz zum Internationalen Erbrecht und zur Änderung von Vorschriften zum Erbschein sowie zur Änderung sonstiger Vorschriften
Mit der Reform des Werkvertragsrechts durch das Gesetz zur Reform des Bauvertragsrechts und zur Änderung der kaufrechtlichen Mängelhaftung werden sich weitere wichtige Änderungen des BGB mit erheblichen Auswirkungen auf die künftige Vertragsgestaltung ergeben. Schon jetzt berücksichtigt die Darstellung die „Baustellen“ des Gesetzgebers im Werkvertragsrecht und zeigt auf, wo Handlungsbedarf entstehen wird. Berater von Baufirmen wie Auftraggebern können sich so rechtzeitig auf die geänderte Rechtslage einstellen.
Das Handbuch Schmerzensgeld ergänzt beck-online.SCHMERZENSGELD um eine Erläuterung der Grundzüge und des Umfelds des Schmerzensgeldrechts in einer auch dem Laien verständlichen Sprache.
Das Handbuch von Herrn Rechtsanwalt Andreas Slizyk bedient die Bedürfnisse der Praxis nach einer konzentrierten, praxisnahen und systematischen Darstellung aller relevanten Bereiche des Schmerzensgeldrechts – vom Anspruch über die Bemessung bis zur Durchsetzung.
Mit beck-online.SCHMERZENSGELD können Schmerzensgeld-Urteile gezielt gesucht und die angemessene Höhe im Handumdrehen berechnet werden. Nach Eingabe eines Suchbegriffs (z.B. HWS-Syndrom, Prellung) zeigt das Programm die dazugehörigen Entscheidungen mit Aktenzeichen, Fundstelle, Verletzungen und Einzelheiten. Autor: Andreas Slizyk, Rechtsanwalt.
Das Modul bietet
ein ausführliches Handbuch zu den rechtlichen Grundlagen des Schmerzensgelds,
mehr als 5.500 eigens aufbereitete Schmerzensgeld-Urteile: Körperteil, exakte Verletzung, Entschädigung und Entscheidungsfundstelle zu mehr als 7.000 Verletzungen
Links zu den Volltexten der Entscheidungen in Zeitschriften oder BeckRS
Datenbank-Suche mit Bild oder Stichwort nach Körperteil und Verletzung
Berechnung der individuellen Haftungsquote, mit Inflationsausgleich ...
dazu die Gesetzestexte aus Schönfelder plus.
mehr als 5.500 Gerichtsentscheidungen gezielt ausgewertet
regelmäßige Aktualisierung und Erweiterung
komfortable Suchfunktion, einfache Handhabung
Recherche auch in der gesamten Datenbank
voll zitierfähig
fest kalkulierbarer Abo-Preis ohne weitere Recherche-Kosten.
Die ZEuP, vierteljährlich aktuell mit Archivdatenbestand ab 1993, ist die Hauptplattform für die seit 1993 andauernde Diskussion über das angekündigte europäische Vertragsrecht. Hier werden Beiträge und Urteilsanmerkungen zum europäischen Privatrecht und zur europäischen Rechtsgeschichte veröffentlicht. Die Beiträge erscheinen auf Deutsch und teilweise auf Englisch.
Die Zeitschrift enthält
Leitartikel zur europäischen Rechtspolitik
Aufsätze, Entwicklungsberichte und Entscheidungsbesprechungen zum Privatrecht der europäischen Staaten
Jährliche Übersichten zur Rechtsprechung des EuGH
Regelmäßige Berichte über die Rechtsprechung zum UN-Kaufrecht und zum europäischen Kollisionsrecht
Materialien zur Entwicklung des europäischen Rechts
Rezensionen von Neuerscheinungen und übergreifende Einführungen in die Rechtsliteratur der europäischen Nachbarstaaten
Berichte über wichtige Tagungen, Kongresse und Veranstaltungen
Zeitschrift zum europäischen Verbraucherrecht in deutscher und englischer Sprache. Die euvr erschien von 2012 bis 2014 und wurde ab 2015 durch die rein englischsprachige Zeitschrift EuCML abgelöst.
Zeitschrift zum europäischen Verbraucherrecht in englischer Sprache; erschien bis 2014 unter dem Titel "Zeitschrift für Europäisches Unternehmens- und Verbraucherrecht" (euvr).
The Journal of European Consumer and Market Law (EuCML) aims at providing a platform for analysis and debate concerning the future of consumer law and market regulation and thus fills a gap in existing publications in the field of European consumer law. EuCML is a forum for the community of consumer and market lawyers to get information about current affairs, to discuss issues of a European dimension and to read about current legal developments in other countries.
EuCML takes a fresh perspective at consumer law that goes beyond the traditional understanding of consumer law as consumer protection law and includes the perspective of doing business in the B2C market. Topics are always interpreted in the context of market order and market integration in Europe.
In doing so, EuCML builds on the roots of the Zeitschrift für Europäisches Unternehmens und Verbraucherrecht (euvr), the bilingual journal on consumer and market law, established in 2012.
The journal contains double blind peer-reviewed articles of highest quality as well as shorter contributions on current topics in the section "Comment & Analysis".
The new section called EuCML Reports provides an overview of a current topic from the perspective of different Member States (e.g. implementation of directives or cross-cutting issues such as different regulatory approaches of Member States to new digital business models). Additionally, book reviews and notices keep the reader up-to-date with the latest developments in European consumer law.
The editors, a team of young European professors and researchers from several EU Member States, and the esteemed experts in the Editorial Board of EuCML guarantee the high quality of the journal.
Die NJW, wöchentlich aktuell mit Archivbestand ab 1981 und Rechtsprechung ab 1947, erschließt das gesamte Zivilrecht und das Wichtigste aus allen anderen Rechtsgebieten, wie dem Verfassungs-, Verwaltungs-, Wirtschafts-, Straf-, Arbeits-, Sozial- und Steuerrecht. Im Mittelpunkt stehen aktuelle Rechtsprechung, kompetente Aufsätze, Information über neue Gesetze sowie regelmäßige Berichterstattung über einzelne Rechtsgebiete.
Die NJW-RR - monatlich aktuell mit Archivbestand ab Erscheinen 1986 - ergänzt den Rechtsprechungsteil der NJW. Sie bietet jährlich über 1000 wichtige zivilrechtliche Entscheidungen mit Schwerpunkten bei der Instanzrechtsprechung, aufgeteilt in 16 Rechtsbereiche.
Die NJW-Spezial - zweimal monatlich aktuell mit Archivbestand ab 2004 - enthält Informationen aus elf Rechtsgebieten, verantwortet von namhaften Experten. Die aktuellen praxiswichtigen Gerichtsentscheidungen aus den einzelnen Rechtsgebieten bringt die NJW Spezial knapp und präzise auf den Punkt.
Die VuR, monatlich aktuell mit Archivbestand ab 2005, fasst monatlich alle relevanten Informationen übersichtlich und für die Praxis aufbereitet zusammen. Thematisch stehen im Vordergrund die drei Schwerpunktbereiche Anlegerschutz und Kreditrecht, Versicherung und Altersvorsorge sowie Verbraucherinsolvenz und Sanierung.
Darüber hinaus erscheinen jährlich vier Schwerpunkthefte mit den Themen Reiserecht, Wettbewerbsrecht, Telekommunikation sowie Gesundheit und Sicherheit.
Der Rechtsprechungsteil wird mit übersichtlich angeordneten und schnell zu erfassenden Urteilen, die zum großen Teil mit Anmerkungen und Hinweisen versehen sind, den Anforderungen der Praxis bestens gerecht. Die VuR ist heute entsprechend der Entwicklung des Verbraucherrechts primär eine wirtschaftsrechtliche Zeitschrift, die sich vornehmlich an Banken, Versicherungen und Wirtschaftsanwälte richtet.
Die Zeitschrift FGPrax erfüllt alle Ansprüche, die aus der steigenden Bedeutung der FGG-Verfahren resultieren: Die Sammlung enthält Entscheidungen der Oberlandesgerichte, ausschließlich in Angelegenheiten der Freiwilligen Gerichtsbarkeit, darunter zahlreiche Beschlüsse, die nur in der FGPrax veröffentlicht werden. Außerdem berücksichtigt finden Sie FG-Entscheidungen, die der BGH im Vorlageverfahren erlässt.
Eine übersichtliche Gliederung nach Sachgebieten erleichtert dem Anwender die Orientierung. Erfasst werden das Grundstücksrecht einschließlich des Grundbuchrechts, Wohnungseigentumssachen, Familienrecht, insbesondere Vormundschafts- und Betreuungssachen, Nachlass- und Erbrecht, Handelssachen und Registerrecht, das gesamte Kostenrecht, insbesondere die Kostenordnung und das notarielle Gebührenrecht sowie Freiheitsentziehungs- und Unterbringungssachen.
Berücksichtigt sind auch alle sonstigen Gebiete der freiwilligen Gerichtsbarkeit, so zum Beispiel das Abschiebungshaftverfahren, die Personenstandsangelegenheiten und Entscheidungen nach dem Spruchverfahrensgesetz. Die Zeitschrift wendet sich in erster Linie an Notare und Rechtspfleger, Richter aller Instanzen und Rechtsanwälte. Von der FGPrax profitieren aber auch Verwaltungsbeamte, Staatsanwälte, Steuerberater sowie Wohnungseigentumsgesellschaften.
Die Deutsche Gerichtsvollzieher Zeitung (DGVZ) ist eine juristische Fachzeitschrift für das Vollstreckungs-, Zustellungs- und Kostenrecht. Sie wird herausgegeben vom Deutschen Gerichtsvollzieherbund e.V. (DGVB). Sie erscheint seit über 150 Jahren. Die Schriftleitung obliegt Gerichtsvollziehern, die auf einem Bundeskongress des DGVB gewählt wurden.
Eine objektive Dokumentation gerichtlicher Entscheidungen zu fach- und berufsspezifischen Themen steht im Vordergrund jeder Ausgabe. Aufsätze, die von Hochschulprofessoren, Rechtsanwälten, Richtern, Rechtspflegern, Ministerialbeamten und Gerichtsvollziehern verfasst werden, erörtern in jeder Ausgabe schwerpunktmäßig eines der relevanten Themen. Neben der Erklärung von Hintergründen für den Praktiker steht die Weiterentwicklung des Rechts in seiner Anwendung in Rechtsprechung, Literatur und Gesetzgebung im Vordergrund.
Die ZRP, monatlich aktuell mit Archivbestand ab 2000.
Die ZRP ist die notwendige rechtspolitische Ergänzung der NJW und informiert über anstehende Gesetzgebungsvorhaben.
Die DtZ (Deutsch-Deutsche Rechtszeitschrift) widmet sich für den Zeitraum von 1990 bis 1997 dem Recht in den neuen Bundesländern, insbesondere dem Vermögens- und Immobilienrecht; 1998 wurde die DtZ mit der VIZ (Zeitschrift für Vermögens- und Immobilienrecht) vereinigt.
Die VIZ (Zeitschrift für Vermögens- und Immobilienrecht) - ab Erscheinen 1991 bis Einstellung Dezember 2004 - widmet sich dem Recht in den neuen Bundesländern, insbesondere dem Vermögens- und Immobilienrecht. Das Recht der offenen Vermögensfragen wird künftig vor allem in der LKV (Landes- und Kommunalrecht der neuen Bundesländer) zu finden sein.
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Dieses "Werk" fungiert als Link auf die Detailsuche und führt dort zu den Aufsätzen. Mit Hilfe der Suchmaske erschließen Sie sich die zum Modul gehörenden Aufsätze.
Alle praxisrelevanten Texte zum Zivilrecht in systematischer Ordnung. Neben dem Bundesrecht sind auch das Landesrecht und das EG-Recht berücksichtigt.
Die Inhalte der Loseblatt-Textsammlung "Schönfelder, Deutsche Gesetze" (Hauptband und Ergänzungsband) und einige weitere wichtige Gesetze.
Mit dem Gesetzesmodul Schönfelder plus erhalten Sie stets aktuell einige hundert Gesetze, Verordnungen und sonstige Vorschriften aus den Bereichen Zivilrecht, Strafrecht, Arbeitsrecht, Straßenverkehrsrecht und Verfahrensrecht. Loseblattausgabe des Hauptbandes im beck-shop bestellen.
Mit Ergänzungsband. Seit Anfang 2002 gibt es zum Loseblattwerk "Schönfelder" den Ergänzungsband. Er enthält zahlreiche weitere, für die vertiefende Arbeit in der Rechtspraxis wichtige Bestimmungen, die im Hauptband bislang nicht berücksichtigt werden konnten. Das Modul Schönfelder plus stellt die Vorschriften des Ergänzungsbandes zur Verfügung. Loseblattausgabe des Hauptbandes + Ergänzungsband im beck-shop bestellen.
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COVID-19-Pandemie - Steuerhilfegesetzneues Fenster
COVID-19-Pandemie - 2. Steuerhilfegesetz (Konjunkturpaket)neues Fenster
COVID-19-Pandemie - Weitere Gesetzgebungneues Fenster
Grundrenteneues Fenster
GWB-Digitalisierungsgesetz (10. GWB-Novelle)neues Fenster
Netzwerkdurchsetzungsgesetz - Änderungenneues Fenster
Reform der Bundesrechtsanwaltsordnungneues Fenster
Urheberrecht - Erstes Gesetz zur Anpassung an Erfordernisse des digitalen Binnenmarktsneues Fenster
Urheberrecht - Zweites Gesetz zur Anpassung an Erfordernisse des digitalen Binnenmarktsneues Fenster

References: Art. 240
 Art. 50
 EuGH 

§ 12
 EuGH 
 § 270
 § 309
 BGH 
 § 611
 § 1906
 Art. 3
 Art. 17
 Art. 240
 Art. 46
 Art. 250
 Art. 250
 § 31
 § 31

Art. 7

Art. 7

Art. 2

Art. 2

Art. 13

Art. 4

Art. 3
 Art. 111
 BGH 
 BGH 
 § 129
 § 129

§ 151

§ 167
 § 312
 § 823
 § 765
 § 1055
 § 11
 § 13
 § 15
 § 11
 EuGH

 BGH