Source: http://www.gebaeudereinigung-lumma.de/agb.html
Timestamp: 2016-05-27 10:13:10+00:00

Document:
Gebäudereinigung Krefeld - AGB
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§ 1 Allgemeines - Geltungsbereich: 1. Die Geschäftsbedingungen gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen Geschäftsbeziehungen mit Unternehmen im Sinne des § 14 des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB), juristischen Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtlichen Sondervermögen.
§ 2 Art, Umfang und Auftragsdauer der Leistung:
2. Die Leistungen werden wie im Angebot/Auftrag vereinbart ausgeführt. Auftrags Änderungen bzw.– Erweiterungen haben nur Gültigkeit, wenn sie nach Art und Umfang schriftlich, im Ausnahmefall mündlich, von den hierzu autorisierten Personen festgelegt werden.
3. Die Auftragsdauer für Arbeiten in der Unterhaltsreinigung beträgt – soweit nichts Abweichendes schriftlich vereinbart ist – ab Auftragsbeginn ein Jahr. Wird die Dienstleistung nicht drei Monate vor Ablauf der Erstlaufzeit gekündigt, so verlängert sich der Auftrag jeweils um ein weiteres Jahr und danach wieder um ein weiteres Jahr. Die Kündigungsfrist nach Ablauf der Erstlaufzeit beträgt jeweils drei Monate vor Beginn eines neuen Auftragsjahres.
§ 3 Abnahme und Gewährleistung:
§ 4 Aufmaß:
1. Die der Abrechnung zu Grunde liegenden Maße sind gemäß den Richtlinien für Vergabe und Abrechnung des Bundesinnungsverbandes des Gebäudereinigerhandwerks zu ermitteln.
3. Stellt eine Vertragspartei fest, dass die zu Grunde gelegten Maße unrichtig sind, gelten die von Auftraggeber und Auftragnehmer gemeinsam neu festgestellten Maße nur für zukünftige Abrechnungen. Erstattungen oder Nachforderungen für die Vergangenheit sind ausgeschlossen.
§ 6 Sicherheitseinbehalt:
Für Schäden, die nicht durch unsachgemäße oder fahrlässige Behandlung oder Bearbeitung entstehen, wird nicht gehaftet. Der Auftragnehmer behält sich vor, erkennbar beschädigte Ware/Oberflächen sowie Stoffe unbearbeitet zurückzuweisen., Des weiteren wird für Ware die zum Beispiel mangelnde Faserfestigkeit, Farbunechtheit und verborgene Mängel aufweist keinerlei Haftung übernommen. Die Fleckentfernung erfolgt nur insoweit, als diese ohne Schädigungen von Farbe und textilem Gewebe gewährleistet ist.
§ 11 Datenspeicherung:
§ 12 Teilunwirksamkeit:
Stand Krefeld 01.01.2016

References: § 1
 § 14

§ 2

§ 3

§ 4

§ 6

§ 11

§ 12