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Timestamp: 2016-10-26 02:21:03+00:00

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8C_156/2013 (16.04.2013)
8C_156/2013
Beschwerde gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Aargau vom 10. Januar 2013.
Die 1972 geborene M.________ bezog gest�tzt auf die Verf�gung der Kantonalen IV-Stelle Wallis vom 19. Dezember 2002 ab 1. Dezember 2001 eine ganze Invalidenrente. Im Rahmen eines Revisionsverfahrens holte die nunmehr �rtlich zust�ndige IV-Stelle des Kantons Aargau u.a. ein polydisziplin�res medizinisches Gutachten der medizinischen Abkl�rungsstelle X.________ vom 23. Dezember 2011 ein. Mit Verf�gung vom 11. Juli 2012 setzte die IV-Stelle den Leistungsanspruch per 1. September 2012 mit der Begr�ndung, der Gesundheitszustand habe sich gebessert, auf eine halbe Invalidenrente herab.
Die von M.________ hiegegen erhobene Beschwerde wies das Versicherungsgericht des Kantons Aargau mit Entscheid vom 10. Januar 2013 ab.
M.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren mit dem Rechtsbegehren, es sei der vorinstanzliche Entscheid aufzuheben und der Anspruch auf eine ganze Invalidenrente zu best�tigen; eventuell sei die Sache f�r weitere Abkl�rungen und zum neuen Entscheid an das kantonale Gericht zur�ckzuweisen.
Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (Art. 82 ff. BGG) kann wegen Rechtsverletzung gem�ss Art. 95 f. BGG erhoben werden. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG), und kann deren Sachverhaltsfeststellung nur berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG). Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es ist folglich weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erw�gungen der Vorinstanz gebunden; es kann eine Beschwerde aus einem anderen als dem angerufenen Grund gutheissen und es kann eine Beschwerde mit einer von der Argumentation der Vorinstanz abweichenden Begr�ndung abweisen (BGE 137 II 313 E. 1.4 S. 317 f. mit Hinweis). Trotzdem obliegt es der Beschwerde f�hrenden Partei, sich in ihrer Beschwerde sachbezogen mit den Darlegungen im angefochtenen Entscheid auseinanderzusetzen (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG). Das Bundesgericht pr�ft unter Ber�cksichtigung der allgemeinen R�ge- und Begr�ndungspflicht - vorbeh�ltlich offensichtlicher Fehler - nur die in seinem Verfahren geltend gemachten Rechtswidrigkeiten. Es ist jedenfalls nicht gehalten, wie eine erstinstanzliche Beh�rde alle sich stellenden rechtlichen Fragen zu untersuchen, wenn diese vor Bundesgericht nicht mehr vorgetragen werden (BGE 135 II 384 E. 2.2.1 S. 389; vgl. auch BGE 137 III 580 E. 1.3 S. 584; je mit Hinweisen).
Das kantonale Gericht hat die Bestimmungen und Grunds�tze zum nach dem Invalidit�tsgrad abgestuften Anspruch auf eine Invalidenrente, zur Rentenrevision infolge erheblicher �nderung des Invalidit�tsgrades, zur Bestimmung des Invalidit�tsgrades mittels Einkommensvergleich, zur Aufgabe von Arzt und �rztin bei der Invalidit�tsbemessung sowie zur Beweisw�rdigung, insbesondere bez�glich �rztlicher Berichte, zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.
Gem�ss dem angefochtenen Entscheid bilden die rentenzusprechende Verf�gung vom 19. Dezember 2002 einerseits und die Revisionsverf�gung vom 11. Juli 2012 anderseits die zeitlichen Vergleichspunkte f�r die Beurteilung der Frage, ob eine wesentliche Ver�nderung eingetreten ist. Das kantonale Gericht hat weiter erkannt, der Rentenzusprechung nach Massgabe einer vollen Invalidit�t h�tten folgende �rztliche Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsf�higkeit zugrunde gelegen: "Status nach Exzision eines adenoidzystischen Karzinoms der linken Wange (12/2000) mit postoperativer HDL/Brachytherapie (1/2001); Status nach Resektion des linken Schilddr�senlappens bei Schilddr�senkarzinom, seither sehr starke Schmerzen im Bereich der linken Gesichtsh�lfte; unklare chronische subfebrile Temperaturen".
Diese Erw�gungen sind nicht umstritten und geben keinen Anlass zu Bemerkungen.
Die Vorinstanz ist sodann, insbesondere gest�tzt auf das Gutachten der medizinischen Abkl�rungsstelle X.________ vom 23. Dezember 2011, zum Ergebnis gelangt, der Versicherten seien nunmehr k�rperlich leichte T�tigkeiten ohne grosse Anspr�che an die kognitiven Funktionen im Umfang von 50 % mit einer Leistungseinbusse von 20 % zumutbar. Hauptlimitierend seien die Schmerzen in der linken Gesichtsh�lfte und die M�digkeit. Die im Jahr 2002 festgestellten unklaren chronischen subfebrilen Temperaturen seien aktuell nicht mehr vorhanden. Bez�glich der Gesichtsschmerzen sei es sodann zu einer markanten Besserung gekommen. Es sei eine Verlagerung von einer rein somatischen zu einer psychischen Symptomatik eingetreten. Ob daraus in psychischer Hinsicht auf eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes geschlossen werden m�sse, sei indessen fraglich. Denn immerhin sei zu ber�cksichtigen, dass bereits im Jahr 2002 von unklaren Schmerzen gesprochen und der diesbez�gliche Gesundheitszustand noch nicht umfassend abgekl�rt worden sei. Selbst wenn diesbez�glich aber von einer Verschlechterung gegen�ber dem Jahr 2002 ausgegangen werde, verm�ge diese die deutliche Verbesserung des somatischen Gesundheitszustandes nicht auszugleichen, zumal die psychischen St�rungen die Arbeits- und Leistungsf�higkeit ohnehin nur unmassgeblich einschr�nkten. Insgesamt sei somit von einer deutlichen Verbesserung des Gesundheitszustandes auszugehen.
4.1 Die Versicherte stellt nicht in Frage, dass sich der k�rperliche Gesundheitszustand gebessert hat. Ihre Einw�nde betreffen das Zumutbarkeitsprofil aus psychiatrischer Sicht. Die Aus�bung einer Erwerbst�tigkeit sei ihr aufgrund des psychischen Gesundheitszustandes nicht zumutbar.
Das kantonale Gericht hat diesbez�glich auf die fach�rztliche Beurteilung gem�ss dem Gutachten der medizinischen Abkl�rungsstelle X.________ vom 23. Dezember 2011, mit psychiatrischem Teilgutachten vom 6. September 2011, abgestellt. Danach ist die Versicherte aus psychiatrischer Sicht in der Lage, 8.5 Stunden pro Tag zu arbeiten, mit einer leichten Einschr�nkung der Leistungsf�higkeit von 20 % aufgrund eines chronischen Schmerzzustandes (R51) mit psychogener Symptomatik (F45.4). Als Diagnosen ohne Relevanz f�r die Arbeits- und Leistungsf�higkeit werden eine Panikst�rung mit Agoraphobie (F40.0) und eine passagere Anpassungsreaktion mit emotionalen St�rungen (F43.2) genannt.
4.2 Die Beschwerdef�hrerin st�tzt ihre abweichende Auffassung auf den Psychiater, der sie seit 4. Mai 2012 behandelt. Gem�ss seinen Berichten vom 9. Juli und 5. September 2012 ist die Versicherte "durch ihre Kopfschmerzsymptomatik sowie durch ihre depressive Gestimmtheit mit Stimmungslabilit�t, agoraphobischen �ngsten und Angst zu Sterben in der Bew�ltigung ihres Lebens, geschweige einer Arbeitsbet�tigung sehr stark eingeschr�nkt". Das verunm�gliche auch eine reduzierte Teilarbeit.
Die Vorinstanz hat erkannt, die Ausf�hrungen des Psychiaters rechtfertigten kein Abweichen von der Einsch�tzung gem�ss Expertise der medizinischen Abkl�rungsstelle X.________. Diese Beweisw�rdigung ist nicht offensichtlich unrichtig. Das kantonale Gericht hat sich mit den divergierenden psychiatrischen Stellungnahmen auseinandergesetzt und unter Ber�cksichtigung der Anforderungen, welche an beweiswertige �rztliche Berichte und Gutachten zu stellen sind, dargelegt, weshalb es zum genannten Ergebnis gelangt ist. Es hat dabei auch in nicht zu beanstandender Weise dem Grundsatz Rechnung getragen, dass Berichte behandelnder �rzte aufgrund deren auftragsrechtlicher Vertrauensstellung zu Patientin und Patient zur�ckhaltend zu gewichten sind (vgl. Urteil 9C_981/2012 vom 27. M�rz 2013 E. 5.2 mit Hinweis auf BGE 125 V 351 E. 3b/cc S. 353 und Urteil des Eidgen�ssischen Versicherungsgerichts I 655/05 vom 20. M�rz 2006 E. 5.4; sodann: Urteil 9C_965/2008 vom 23. Dezember 2009 E. 3.3, in: RtiD 2010 II 208). Das bedeutet zwar nicht, dass die Angaben des behandelnden Arztes ausser Acht zu lassen w�ren. Das kantonale Gericht hat aber nicht offensichtlich unrichtig und unter Ber�cksichtigung der massgeblichen Beweisw�rdigungsregeln erkannt, dass den vorliegenden Stellungnahmen des behandelnden Psychiaters keine Erkenntnisse zu entnehmen sind, welche die gutachterliche Einsch�tzung der medizinischen Abkl�rungsstelle X.________ in Zweifel zu ziehen verm�chten. Dabei hat es in nicht zu beanstandender Weise mitber�cksichtigt, dass die Ergebnisse der psychiatrischen Begutachtung von den beteiligten Fach�rzten der medizinischen Abkl�rungsstelle X.________ in einem interdisziplin�ren Konsens, welcher der mehrere medizinische Fachbereiche ber�hrenden Symptomatik Rechnung tr�gt, best�tigt wurden.
Die Einw�nde der Versicherten f�hren zu keiner anderen Betrachtungsweise. Das gilt auch, soweit geltend gemacht wird, es sei eine erg�nzende psychiatrische Begutachtung anzuordnen. Von einer solchen Beweismassnahme ist kein entscheidrelevanter neuer Aufschluss zu erwarten. Dass die Vorinstanz im Rahmen der antizipierten Beweisw�rdigung davon abgesehen hat, ist daher nicht zu beanstanden und verletzt entgegen der in der Beschwerde vertretenen Auffassung auch nicht den Untersuchungsgrundsatz.
4.3 Das kantonale Gericht hat weiter erwogen, hinsichtlich der Schmerzproblematik stelle sich ohnehin auch die Frage nach der �berwindbarkeit im Sinne der mit BGE 130 V 352 begr�ndeten Praxis zur invalidisierenden Wirkung von Schmerzst�rungen. Von den massgeblichen Kriterien sei nur eines, n�mlich eine chronische k�rperliche Begleiterkrankung, gegeben. Das gen�ge nicht, um die Schmerzproblematik im Sinne der Rechtsprechung ausnahmsweise als un�berwindbar zu betrachten. Die Versicherte betrachtet diese Beurteilung als rechtswidrig.
Es erscheint fraglich, ob bei dem hier zur Diskussion stehenden medizinischen Sachverhalt und bei psychiatrisch - hier durch das Gutachten der medizinischen Abkl�rungsstelle X.________ - verl�sslich best�tigter erheblicher Restarbeitsf�higkeit auch noch die Frage der �berwindbarkeit zu beurteilen ist. Das bedarf aber keiner weiteren Betrachtung, da die medizinischen Akten, einschliesslich der Stellungnahmen des behandelnden Psychiaters, jedenfalls nicht auf einen un�berwindbaren psychischen Gesundheitsschaden im Sinne der Schmerzst�rungspraxis schliessen lassen, welcher eine h�here Arbeitsunf�higkeit zu begr�nden verm�chte. Es bleibt damit beim Zumutbarkeitsprofil gem�ss dem angefochtenen Entscheid.
Davon ausgehend hat die Vorinstanz einen Einkommensvergleich nach Massgabe der Verh�ltnisse im Jahr 2012 resp., mangels statistischer Werte f�r dieses Jahr, im Jahr 2011 vorgenommen.
5.1 Das ohne gesundheitsbedingte Beeintr�chtigung mutmasslich erzielte Einkommen (Valideneinkommen) wurde auf Fr. 45'222.65 festgesetzt. Dagegen werden keine Einw�nde erhoben.
5.2 Das trotz Gesundheitsschadens zumutbarerweise noch erzielbare Einkommen (Invalideneinkommen) bestimmte das kantonale Gericht anhand statischer L�hne gem�ss der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung. Unter Ber�cksichtigung eines leidensbedingten Abzuges von 5 % resultierte ein Invalideneinkommen von Fr. 20'285.65. Das ergibt in Gegen�berstellung mit dem Valideneinkommen von Fr. 45.222.65 eine gesundheitsbedingte Erwerbseinbusse von Fr. 24'937.-, entsprechend einem Invalidit�tsgrad von (gerundet) 55 %. Dieser begr�ndet einen Anspruch auf eine halbe Invalidenrente (Art. 28 Abs. 2 IVG).
Die Versicherte beanstandet die H�he des leidensbedingten Abzuges. Dieser sei auf mindestens 15 % anzusetzen, womit sich ein Invalidit�tsgrad von (gerundet) 60 % und damit ein Anspruch auf eine Dreiviertelsrente ergebe.
5.2.1 Ob und in welcher H�he statistische Tabellenl�hne herabzusetzen sind, h�ngt von s�mtlichen pers�nlichen und beruflichen Umst�nden des Einzelfalles ab, die nach pflichtgem�ssem Ermessen gesamthaft zu sch�tzen sind (BGE 126 V 75 E. 5b/bb S. 80). Ob ein (behinderungsbedingt oder anderweitig begr�ndeter) Abzug vom hypothetischen Invalideneinkommen vorzunehmen sei, ist eine Rechtsfrage. Demgegen�ber stellt die H�he des Abzuges eine typische Ermessensfrage dar, deren Beantwortung letztinstanzlicher Korrektur nur dort zug�nglich ist, wo das kantonale Gericht das Ermessen rechtsfehlerhaft ausge�bt hat, d.h. bei Ermessens�berschreitung, -missbrauch oder -unterschreitung (vgl. BGE 137 V 71 E. 5.1 S. 72 f. mit Hinweis auf BGE 132 V 393 E. 3.3 in fine S. 399).
5.2.2 Eine solche qualifiziert falsche Ermessenaus�bung liegt hier nicht vor. Als abzugsrelevanter Faktor steht unstreitig einzig das leidensbedingt eingeschr�nkte Zumutbarkeitsprofil und damit das Erfordernis eines entsprechenden Arbeitsplatzes zur Diskussion. Das kantonale Gericht hat �berzeugend dargelegt, weshalb dies einen Abzug von h�chstens 5 % rechtfertigt, zumal der leidensbedingten Einschr�nkung bereits mit der Annahme einer 50 %igen Arbeitsf�higkeit und einer zus�tzlich um 20 % reduzierten Leistungsf�higkeit Rechnung getragen wurde. Die Beschwerde ist somit auch diesbez�glich unbegr�ndet. Die vorinstanzliche Beurteilung des Invalideneinkommens ist ansonsten nicht umstritten und gibt keinen Anlass zu Weiterungen.
Zusammenfassend liegt eine gesundheitliche Verbesserung vor, welche zu einem Invalidit�tsgrad von nurmehr 55 % f�hrt und damit einen Anspruch auf eine halbe Invalidenrente (Art. 28 Abs. 2 IVG) begr�ndet. Die Revisionsverf�gung und der sie best�tigende vorinstanzliche Entscheid sind daher rechtens.

References: Art. 95
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 BGE 
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