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Timestamp: 2016-10-27 01:12:56+00:00

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8C_789/2010 (22.02.2011)
8C_789/2010
Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz, Kollegiumstrasse 28, 6430 Schwyz,
Unfallversicherung (vorinstanzliches Verfahren; unentgeltlicher Rechtsbeistand),
Die 1972 geborene G.________ war bei der Firma K.________ AG angestellt und damit bei der Schweizerischen Mobiliar Versicherungsgesellschaft (nachfolgend Mobiliar) obligatorisch unfallversichert. Am 12. Juni 2006 bremste sie mit ihrem Auto vor einer Lichtsignalanlage ab, worauf der nachfolgende Lastwagen in das Heck ihres Autos stiess. Initial wurde bei ihr ein Zervikobrachialsyndrom diagnostiziert. Die Mobiliar erbrachte die gesetzlichen Leistungen (Heilbehandlung und Taggeld). Zur Abkl�rung der Verh�ltnisse zog sie diverse Arztberichte und ein interdisziplin�res Gutachten der Stelle Y.________ vom 21. Januar 2009 mit Erg�nzung vom 11. Juni 2009 bei. Mit Verf�gung vom 24. Juli 2009 er�ffnete sie der Versicherten, zwischen dem Unfall und den noch bestehenden Beschwerden fehle es an einem nat�rlichen und ad�quaten Kausalzusammenhang; deshalb w�rden die Leistungen per Ende Februar 2009 eingestellt. Hiegegen erhoben die Versicherte und ihr Krankenversicherer Einsprache. Letzterer zog sie in der Folge zur�ck. Die Mobiliar wies die Einsprache der Versicherten und ihr Gesuch um unentgeltliche Rechtsverbeist�ndung f�r das Einspracheverfahren mit Entscheid vom 9. Februar 2010 ab.
Die hiegegen erhobene Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz ab (Dispositiv-Ziffer 1); f�r das kantonale Verfahren bestellte es Rechtsanwalt B.________ als unentgeltlichen Rechtsbeistand der Versicherten und sprach ihm ein Honorar von Fr. 2'000.- inklusive Auslagen und Mehrwertsteuer zu (Dispositiv-Ziffer 3; Entscheid vom 26. Juli 2010).
Mit Beschwerde beantragt Rechtsanwalt B.________ die Aufhebung von Dispositiv-Ziffer 3 des kantonalen Entscheides und die Zusprechung einer Entsch�digung von Fr. 5'369.10.
Das Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz schliesst auf Abweisung der Beschwerde.
Der unentgeltliche Rechtsbeistand ist legitimiert, gegen die Festsetzung seines Honorars durch das kantonale Gericht - die einen Endentscheid nach Art. 90 BGG darstellt (vgl. Urteil 9C_338/2010 vom 26. August 2010 E. 1, teilweise publ. in Pl�doyer 2010/5 S. 56) - in eigenem Namen Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten zu f�hren (Art. 89 Abs. 1 BGG; BGE 110 V 360 E. 2 S. 363; SVR 2002 ALV Nr. 3 S. 5 [C 130/99]; Urteil 8C_514/2010 vom 21. Juli 2010 E. 2). Auf die Beschwerde ist mithin einzutreten.
Da es hier nicht um die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Unfallversicherung geht, kann die Feststellung des Sachverhalts nur ger�gt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG); im �brigen ist das Bundesgericht an die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung gebunden (Art. 105 Abs. 2 BGG). Es kann die Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und interkantonalem Recht nur insofern pr�fen, als eine solche R�ge in der Beschwerde vorgebracht und begr�ndet worden ist (Art. 106 Abs. 2 BGG; Urteil 8C_514/2010 E. 3).
Die Bemessung der Entsch�digung des unentgeltlichen Rechtsbeistands im kantonalen Verfahren ist mangels bundesrechtlicher Bestimmungen dem kantonalen Recht �berlassen (BGE 131 V 153 E. 6.1 S. 158), mit welchem sich das Bundesgericht unter Vorbehalt der in Art. 95 lit. c-e BGG genannten Ausnahmen (kantonale verfassungsm�ssige Rechte, kantonale Bestimmungen �ber die politische Stimmberechtigung der B�rger und B�rgerinnen und Volkswahlen und -abstimmungen, interkantonales Recht) grunds�tzlich nicht zu befassen hat. Eine Bundesrechtsverletzung nach Art. 95 lit. a BGG liegt nur vor, wenn die Anwendung kantonalen Rechts, sei es wegen seiner Ausgestaltung oder aufgrund des Ergebnisses im konkreten Fall, zu einer Verfassungsverletzung f�hrt. Dabei f�llt im Bereich der nach kantonalem Recht zuzusprechenden und zu bemessenden Parteientsch�digung bzw. Entsch�digung des unentgeltlichen Rechtsbeistandes praktisch nur das Willk�rverbot (Art. 9 BV) in Betracht (Urteil 8C_514/2010 E. 4.1). Eine willk�rliche Anwendung kantonalen Rechts liegt nur dann vor, wenn der angefochtene Entscheid offensichtlich unhaltbar ist, mit der tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderl�uft. Das Bundesgericht hebt einen Entscheid jedoch nur auf, wenn nicht bloss die Begr�ndung, sondern auch das Ergebnis unhaltbar ist; dass eine andere L�sung ebenfalls als vertretbar oder sogar zutreffender erscheint, gen�gt nicht (BGE 132 I 13 E. 5.1 S. 17, 125 V 408 E. 3a S. 409; Urteil 8C_514/2010 E. 4.2). Dem erstinstanzlichen Gericht ist bei der Bemessung der Entsch�digung praxisgem�ss ein weiter Ermessensspielraum einzur�umen (vgl. die Zusammenfassung der Rechtsprechung in SVR 2000 IV Nr. 11 S. 31 E. 2b [I 308/98]; Urteil 8C_514/2010 E. 4.3).
4.1 Die kantonalschwyzerische Verordnung �ber die Verwaltungsrechtspflege vom 6. Juni 1974 (VRP; SRSZ 234.110), die auch f�r das Verwaltungsgericht gilt (� 1 lit. c), bestimmt in � 75 Abs. 2, dass die Beh�rde der bed�rftigen Partei einen berufsm�ssigen Vertreter im Sinne von � 15 Abs. 3 bzw. 4 beigeben kann. Die Vertretungskosten tr�gt das Gemeinwesen, soweit sie nicht eine andere Partei tragen muss. Der Geb�hrentarif f�r Rechtsanw�lte vom 27. Januar 1975 (GebTA; SRSZ 280.411) bestimmt Folgendes: Die Verg�tung an die Rechtsanw�lte f�r die Parteivertretung vor den Gerichtsbeh�rden umfasst das Honorar und die Auslagen (� 1 Abs. 1). Die Verg�tung wird gegen�ber der kostenpflichtigen Gegenpartei nach den Vorschriften dieses Tarifes bemessen (� 1 Abs. 2). Im Rahmen der in diesem Tarif festgesetzten Mindest- und H�chstans�tze ist die Verg�tung nach der Wichtigkeit der Streitsache, ihrer Schwierigkeit, dem Umfang und der Art der Arbeitsleistung sowie dem notwendigen Zeitaufwand zu bemessen (� 2 Abs. 1). Wird die Verg�tung pauschal zugesprochen, gilt die Mehrwertsteuer als in diesem Betrag enthalten. Bemisst sich das Honorar nach dem zeitlichen Aufwand, ist die Mehrwertsteuer zus�tzlich zu entsch�digen (� 2 Abs. 2). Ist der Anwalt als amtlicher Verteidiger oder unentgeltlicher Rechtsvertreter von der �ffentlichen Hand zu entsch�digen, so betr�gt der Stundenansatz nach Massgabe von � 2 Abs. 1 Fr. 180.- bis Fr. 220.-. Die Auslagen werden zus�tzlich verg�tet (� 5 Abs. 1). Eine Partei kann eine spezifizierte Kostennote �ber ihre T�tigkeit und ihre Auslagen einreichen. Erscheint sie angemessen, ist sie der Festsetzung der Verg�tung zugrunde zu legen, andernfalls wird die Verg�tung nach pflichtgem�ssem Ermessen festgesetzt (� 6 Abs. 1). Im Verfahren vor Verwaltungsgericht betr�gt das Honorar Fr. 300.- bis Fr. 8'400.- (� 14).
4.2 Die Vorinstanz erwog unter Zitierung der �� 2 Abs. 1 und 14 GebTA einzig, in Anbetracht der konkreten Umst�nde werde das Honorar des Beschwerdef�hrers vorliegend in Aus�bung des pflichtgem�ssen Ermessens bei Fr. 2'000.- festgesetzt.
5.1 Der Beschwerdef�hrer wendet im Wesentlichen ein, sein vorinstanzlicher Aufwand habe insgesamt 24.25 Stunden betragen. Bei einem Stundenansatz von Fr. 200.- und Auslagen von Fr. 139.85 resultiere ein Honorar von Fr. 5'369.10 inkl. Mehrwertsteuer. Aufgrund der unangemessenen und willk�rlichen Festsetzung der Entsch�digungsh�he sei er gezwungen, seinen tats�chlichen vorinstanzlichen Aufwendungen mit der Leistungserfassung vom 17. September 2010 darzulegen. Indem die Vorinstanz ihm eine Entsch�digung von pauschal Fr. 2'000.- zugesprochen habe, ohne vorg�ngig den konkreten Aufwand abzukl�ren - was sich vorliegend aufgedr�ngt h�tte, nachdem dieser aufgrund mehrerer Eingaben erkennbar h�her gewesen sei - habe sie in rechtsfehlerhafter Ermessensaus�bung Bundesrecht verletzt. Der angefochtene Entscheid m�sse wegen klarer Verletzung und willk�rlicher Anwendung von � 75 Abs. 2 VRP, �� 2 und 5 GebTA sowie Art. 9 und Art. 29 Abs. 3 BV aufgehoben werden.
5.2 Das kantonale Gericht ist bei der Bemessung der Entsch�digung des unentgeltlichen Rechtsbeistands von Bundesrechts wegen nicht an die allenfalls geltend gemachten Honoraranspr�che gebunden, weshalb Art. 29 Abs. 2 BV grunds�tzlich nicht verletzt wird, wenn es auf die Einholung einer Kostennote verzichtet (SVR 2001 AHV Nr. 4 S. 11 E. 3b und c [H 133/99]; Urteil 2P.83/1998 vom 5. Januar 1999 E. 3a).
Gem�ss Vernehmlassung der Vorinstanz verzichtet sie in konstanter Praxis darauf, Frist f�r die Einreichung einer Kostennote anzusetzen, sondern nimmt bei fehlender Kostennote, was h�ufig der Fall sei, eine pflichtgem�sse Sch�tzung gest�tzt auf den GebTA vor. Dies wird best�tigt durch die Ausf�hrungen in der Beschwerde, worin ausgef�hrt wird: "Weil es im Verfahren vor Verwaltungsgericht Schwyz nicht �blich ist, eine detaillierte Kostennote abzugeben und das Verwaltungsgericht deren Einreichung nie verlangt, sah sich der Beschwerdef�hrer auch nicht veranlasst, eine solche im vorinstanzlichen Verfahren einzureichen." Die Vorinstanz ist somit formell korrekt vorgegangen, zumal sie kantonalrechtlich nicht verpflichtet ist, eine Kostennote einzuholen (vgl. � 6 Abs. 1 GebTA; E. 4.1 hievor).
6.1 Gem�ss Art. 99 Abs. 1 BGG d�rfen neue Tatsachen und Beweismittel nur soweit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt (BGE 135 V 194). Der Beschwerdef�hrer begr�ndet die nachtr�gliche Einreichung seiner Leistungserfassung vom 17. September 2010 mit dieser Bestimmung (E. 5.1 hievor).
6.2 Nicht unter Art. 99 Abs. 1 BGG fallen Tatsachenbehauptungen, die der Beschwerdef�hrer im kantonalen Verfahren vorzutragen unterlassen hat, und die deshalb von der Vorinstanz auch nicht ber�cksichtigt werden konnten (vgl. Ren� Rhinow/Heinrich Koller/Christina Kiss/Daniela Thurnherr/Denise Br�hl-Moser, �ffentliches Prozessrecht, Grundlagen und Bundesrechtspflege, 2. Auflage 2010, S. 518 Rz. 1992; vgl. auch Urteile 8C_51/2010 vom 21. Mai 2010 E. 3.1 und 4A_36/2008 vom 18. Februar 2008 E. 4.1, je mit Hinweisen). In diesem Zusammenhang heisst es denn auch im Basler Kommentar in N. 9 zu Art. 99 BGG, seit je h�tten Bundesgericht und Eidgen�ssisches Versicherungsgericht Sachbehauptungen und -belege als unzul�ssige Noven von der Hand gewiesen, wenn sie in Verletzung der prozessualen Mitwirkungspflichten nicht in das vorangegangene (kantonale) Verfahren eingebracht worden seien. In Fussnote 10 wird sodann auf ZAK 1986 S. 130 verwiesen, wonach der Versicherte bzw. sein Rechtsvertreter dem kantonalen Gericht unaufgefordert die f�r die Festsetzung der Parteientsch�digung erforderlichen Angaben zu machen h�tten und bei Unterlassung die ausnahmsweisen Voraussetzungen f�r die Ber�cksichtigung von Nova im Rahmen von Art. 105 Abs. 2 OG (in Kraft gestanden bis Ende 2006) nicht erf�llt seien. Vielmehr habe die Willk�rpr�fung bez�glich H�he der Parteientsch�digung von der Aktenlage auszugehen, wie sie sich dem kantonalen Gericht dargeboten habe. Diese Rechtsprechung sei im Rahmen von Art. 99 Abs. 1 BGG weiterzuf�hren; denn Tatsachen (und Beweismittel), welche infolge verletzter Mitwirkungspflichten zur�ckbehalten worden seien, k�nnten nicht als durch den angefochtenen Entscheid veranlasst betrachtet werden (Ulrich Meyer, in: Niggli/Uebersax/ Wipr�chtiger [Hrsg.], Basler Kommentar, Bundesgerichtsgesetz, Basel 2008).
6.3.1 Mit der Frage der Zul�ssigkeit der erstmaligen Einreichung der Kostennote f�r das kantonale Gerichtsverfahren vor Bundesgericht hat sich dieses im Lichte von Art. 99 Abs. 1 BGG bereits mehrmals befasst: In den Urteilen 9C_331/2008 vom 4. September 2008 E. 3.3, 9C_624/2008 vom 10. September 2008 E. 5.2.3 und 8C_411/2008 vom 14. November 2008 E. 5.2 hat es eine solche Kostennote als unzul�ssiges Novum taxiert. Gegenteilig hat es in den Urteilen 9C_338/2010 vom 26. August 2010 E. 5.2 (Pl�doyer 2010/5 S. 56) und 8C_797/2010 vom 11. Januar 2011 E. 5.1 entschieden.
6.3.2 Gest�tzt auf die Ausf�hrungen in E. 6.2 hievor ist die Rechtsprechung wie folgt klar zu stellen: Wenn das kantonale Recht - wie hier - dem kantonalen Gericht die Einholung einer Kostennote der Partei oder ihres Rechtsvertreters nicht vorschreibt, sondern ihnen deren Einreichung freistellt und bei Nichtvorlage die Festsetzung der Entsch�digung nach gerichtlichem Ermessen statuiert (vgl. � 6 Abs. 1 GebTA; E. 4.1 hievor), ist die erstmalige Auflegung der Kostennote vor Bundesgericht unzul�ssig. Denn die Partei oder ihr Rechtsvertreter k�nnen ihren Aufwand vor kantonalem Gericht geltend machen und wissen, dass ihre Entsch�digung bei Nichteinreichung einer Kostennote nach gerichtlichem Ermessen festgesetzt wird. Unter diesen Umst�nden kann keinesfalls davon ausgegangen werden, erst der vorinstanzliche Entscheid gebe ihnen Anlass zur Auflegung einer Kostennote, k�nnten sie sich doch zun�chst nach Ermessen entsch�digen lassen und, wenn ihnen die Entsch�digung als zu niedrig erscheint, Beschwerde erheben und eine Kostennote nachreichen. Das kann nicht der Sinn der Novenregelung nach Art. 99 Abs. 1 BGG sein.
Demnach ist die letztinstanzlich nachgereichte Leistungserfassung des Beschwerdef�hrers vom 17. September 2010 ein unzul�ssiges Novum und nicht zu ber�cksichtigen.
Nach bundesgerichtlicher Rechtsprechung muss das Honorar des unentgeltlichen Anwalts in der Regel mindestens in der Gr�ssenordnung von Fr. 180.- pro Stunde zuz�glich Mehrwertsteuer liegen (BGE 132 I 201 E. 8.7 S. 217 f.; Urteil 9C_338/2010 E. 5.2 [Pl�doyer 2010/5 S. 57]). Der Entscheid �ber die H�he der Parteientsch�digung bzw. der Entsch�digung des unentgeltlichen Rechtsbeistands muss in der Regel nicht begr�ndet werden (BGE 111 Ia 1; RKUV 2005 Nr. U 547 S. 221 E. 3.2 [U 85/04]; Urteile 4A_275/2010 vom 11. August 2010 E. 8.2 und 4P.225/1999 vom 9. Februar 2000 E. 2). Die Frage nach der H�he der Entsch�digung ist eine Ermessensfrage, deren Beantwortung letztinstanzlicher Korrektur nur dort zug�nglich ist, wo Willk�r oder rechtsfehlerhafte Ermessensaus�bung vorliegt (E. 3 hievor; BGE 132 V 393 E. 3.3. in fine S. 399; Urteil U 87/06 vom 24. M�rz 2006 E. 4.2.1).
Die dem Beschwerdef�hrer zugesprochene Entsch�digung von pauschal Fr. 2'000.- entspricht einem Aufwand von rund 10 Stunden. Es stellten sich keine besonders schwierigen Rechtsfragen. Mit Blick auf den zu beurteilenden Sachverhalt kann von einem relativ einfachen bis durchschnittlichen Fall gesprochen werden, der einen erfahrenen Anwalt nicht vor besondere Schwierigkeiten stellt (vgl. auch BGE 111 V 48 E. 5b S. 50; SVR 2002 ALV Nr. 3 S. 5 E. 4d [C 130/99]). Weiter ist zu beachten, dass der Beschwerdef�hrer die Versicherte bereits im Verwaltungs- und Einspracheverfahren vertreten hatte, so dass er bereits Aktenkenntnis hatte und sein Aufwand im kantonalen Verfahren entsprechend tiefer ausfiel. Insgesamt ist die Entsch�digung von Fr. 2000.- - wenn auch knapp - ausreichend, weshalb nicht von Willk�r oder rechtsfehlerhafter Ermessensaus�bung der Vorinstanz gesprochen werden kann.
Luzern, 22. Februar 2011

References: Art. 90
 BGE 
 Art. 95
 Art. 95
 Art. 95
 Art. 9
 Art. 29
 Art. 29
 Art. 99
 Art. 99
 Art. 99
 Art. 105
 Art. 99
 Art. 99
 Art. 99
 BGE 
in fine
 BGE