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Timestamp: 2016-05-31 19:45:39+00:00

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Land in Sicht! - Arbeit für Flüchtlinge in Holstein - Land in Sicht!
Willkommen beim Netzwerk „Land in Sicht! - Arbeit für Flüchtlinge in Schleswig-Holstein“! Das Netzwerk unterstützt Flüchtlinge ohne gesicherten Aufenthalt in Schleswig-Holstein dabei, Ausbildung und Arbeit zu finden. Ziel ist die dauerhafte Integration von Flüchtlingen. weitere InformationenAktuellWillkommen beim Netzwerk „Land in Sicht! - Arbeit für Flüchtlinge in Schleswig-Holstein“!Juni 2015: Bilanzpapier der Bleiberechtsnetzwerke 2010 - 201419.11.2014 Zugang zum Arbeitsmarkt für Flüchtlinge erleichtert30.10.2014 Tagung Flüchtlingsfreundliche Integrationspolitik am 30.10. in Kiel16.10.2014 Film "Fachkraft Flüchtling" am 12.11. in Lübeck15.10.2014 Brückenschlag für Netzwerk "Land in Sicht!"15.10.2014 Interkultureller Kalender 201529.7.2014 Fachtag Interkulturelle Öffnung am 1.10. in Kiel6.5.2014 Aufschub für berufsbezogene Sprachkurse8.4.2014 Drohendes Aus für berufsbezogene Sprachkurse12.3.2014 Broschüre "Chancen für junge Menschen in unsicheren Aufenthaltsverhältnissen"19.2.2014: Neufassung erschienen - "Flüchtlinge als KundInnen der Arbeitsagenturen und Jobcenter"12.2.2014: Landesregierung lockert Residenzpflicht06.01.2014 Abschiebungsschutz für Langzeit-geduldete Flüchtlinge20.12.2013 Bundesrat für Öffnung der Integrationskurse für Flüchtlinge18.12.2013 Broschüre „ Der Mixxx macht’s – Differenz fair gestalten“29.11.2013 Land in Sicht! - Dokumentation 2010-201328.11.2013: Anschlussförderung für "Land in Sicht!" gesichert27.11.2013 Koalitionsvertrag sieht einige Verbesserungen für Flüchtlinge vor8.10.2013 „DER MIXXX MACHT‘S“ - Interkultureller Kalender 20143.9.2013 Material zur neuen BeschV erschienen30.7.13 FestLand in Sicht! Abschlussfest am 30.8.20131.7.2013 Arbeitsaufnahme für Flüchtlinge erleichtert20.6.2013 Erlass zu § 25a AufenthG/Passpflicht6.6.2013 Kein Land in Sicht für Land in Sicht!?24.5.13 Bewegung beim Fachtag junge Flüchtlinge am 23. Mai in Kiel11.5.13 Dokumentation des Fachtags "Migrantinnen auf dem Arbeitsmarkt" erschienen17.4.13 Schleswig-Holstein für Abschaffung ausländerrechtlicher Arbeitsverbote22.3.13 Integrationsministerkonferenz für erleichterten Arbeitsmarktzugang15.3.13 Bundesarbeitsgemeinschaft spricht sich für Fortführung des Bleiberechtsprogramms aus18.3.13 Zwischenbilanz der Evaluation des "Bleiberechtsprogramms" erschienen13.11.12 Zugang von Flüchtlingen zu Arbeitsmarkt und -förderung: neue Publikationen erschienen13.11.12 Leistungskürzungen nach § 1a AsylbLG möglicherweise verfassungswidrig24.09.12 Hamburger Bundesratsinitiative für eine neue Bleiberechtsregelung im Bundesrat7.6.12 Erleichterungen beim Arbeitserlaubnisverfahren beschlossen7.6.12 Koalitionsvertrag in Schleswig-Holstein: Integrationsangebote auch für Flüchtlinge7.6.12 Ausbildungsverbot für junge Flüchtlinge einschränken - Schreiben des BundesarbeitsministeriumsJuni 2015: Bilanzpapier der Bleiberechtsnetzwerke 2010 - 2014POTENZIALE FÜR WIRTSCHAFT UND GESELLSCHAFT
Das vorliegende Bilanzpapier wurde im Juni 2015 veröffentlicht und präsentiert Ergebnisse aus der Arbeit von 28 Netzwerken des bundesweiten „Bleiberechtsprogramms“ - darunter Land in Sicht! - Arbeit für Flüchtlinge in Schleswig-Holstein - in seiner zweiten Förderrunde. Das Dokument beschäftigt sich mit folgenden Fragen: Warum stehen Flüchtlinge im Fokus eines Sonderprogramms des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales? Wo liegen die Erfolge und wo besteht Handlungsbedarf? Worin liegen hierbei Nutzen und Chancen für Wirtschaft, Politik und nicht zuletzt für die Flüchtlinge? Bundesweit wurden ab Herbst 2010 im „ESF/Bundesprogramm zur arbeitsmarktlichen Unterstützung für Bleibeberechtigte und Flüchtlinge“ (kurz Bleiberechtsprogramm) 28 Netzwerke mit rund 230 Einzelprojekten gefördert. Aufbauend auf den Ergebnissen aus der ersten Förderrunde konnten bis Ende 2012 knapp 20.000 Flüchtlinge beraten, qualifiziert oder in Arbeit vermittelt werden. Download des "Bilanzpapiers Flüchtlinge in Arbeit und Ausbildung" 19.11.2014 Zugang zum Arbeitsmarkt für Flüchtlinge erleichtertKiel, 19.11.2014
Sie dürfen jetzt bereits nach drei Monaten Aufenthalt in Deutschland eine Arbeitserlaubnis beantragen (§ 32 Abs. 1 Beschäftigungsverordnung – BeschV; Änderung in Kraft seit 6. November 2014).
Nach 15 Monaten Aufenthalt in Deutschland muss für Asylsuchende und Geduldete keine „Vorrangprüfung“ mehr durchgeführt werden, wenn sie eine Arbeitserlaubnis beantragen (§ 32 Abs. 5 BeschV, Änderung in Kraft seit 11. November 2014). Die Prüfung der Arbeitsbedingungen bleibt jedoch in den ersten vier Jahren des Aufenthalts bestehen. Mehr Informationen zu Details und Ausnahmen hier
Einen kurzen tabellarischen Überblick finden Sie hier. Einlegeblatt zur Broschüre "Flüchtlinge - Kundinnen und Kunden der Arbeitsagenturen und Jobcenter"mit Hinweis auf Gesetzesänderungen hier30.10.2014 Tagung Flüchtlingsfreundliche Integrationspolitik am 30.10. in KielKiel, 30.10.2014
Flüchtlingsfreundliche Integrationspolitik - was bleibt zu tun? Mit dieser Fragestellung beschäftigte sich die Tagung "Flüchtlingsfreundliche Integrationspolitik" am 30.10.2014 von 9:30 bis 13:30 Uhr im Legienhof (Legienstr. 22) in Kiel. Die Pressemitteilung finden Sie hier, die Dokumentation in Kürze hier.
16.10.2014 Film "Fachkraft Flüchtling" am 12.11. in LübeckKiel, 16.10.2014
Am 12.11.2014 um 16 Uhr wird der Dokumentarfilm „Von Flüchtlingen und Fachkräften“ im Saal der Handwerkskammer Lübeck gezeigt.
Daran schließt sich eine Diskussion über die aktuelle Situation und notwendige Änderungen hinsichtlich der Voraussetzungen für eine schnellere Integration in die Aufnahmegesellschaft an.
Für leibliches Wohl und eine musikalische Untermalung der Veranstaltung ist dank des Engagements zahlreicher ProjektteilnehmerInnen gesorgt.
Die Veranstaltung ist kostenlos. Bitte melden Sie sich hier an (Anmeldefrist: 31.10.2014).
15.10.2014 Brückenschlag für Netzwerk "Land in Sicht!"Kiel, 15.10.2014
Das Netzwerk "Land in Sicht! - Arbeit für Flüchtlinge in Schleswig-Holstein" muss zum Jahresende 2014 seine Arbeit nun doch nicht unterbrechen, sondern kann nahtlos weiter Flüchtlinge bei der Integration in den Arbeitsmarkt unterstützen.
Weil insbesondere die EU-Mittel aus der ab 2015 erwarteten Förderperiode wohl erst im Laufe des kommenden Jahres bewilligt werden, ist es im Netzwerk und bei Teilnehmerinnen und Teilnehmern der Angebote zu Besorgnis gekommen. Das Bundesarbeitsministerium hat nun mitgeteilt, dass bis Juni 2015 eine Überbrückungsfinanzierung aus Bundesmitteln verhindern soll, dass es zu einem Loch in der Arbeit des Netzwerkes kommen wird. Daran anschließend soll die Förderung der Arbeit des Netzwerkes mit ESF- und Bundesmitteln im Rahmen des Förderprogramms der Integrationsrichtlinie Bund EF 2 mit dem Programm Integration von Asylbewerbern und Flüchtlingen (IvAF) für weitere vier Jahre gesichert werden.15.10.2014 Interkultureller Kalender 2015Kiel, 15.10.2014
Einen schnellen Überblick über unterschiedliche Feier- und Gedenktage bietet der druckfrische Interkulturelle Kalender 2015. Informationen und kostenlose Bestellmöglichkeit hier 29.7.2014 Fachtag Interkulturelle Öffnung am 1.10. in KielKiel, 29.7.2014
"Interkulturelle Öffnung als gesellschaftliche Querschnittsaufgabe - Eintagsfliege oder Standard?" - unter diesem Motto findet am 1.10.2014 von 13:30 - 17:00 Uhr ein Fachtag statt. mehr Informationen6.5.2014 Aufschub für berufsbezogene SprachkurseKiel, 6. Mai 2014
Nach bundesweiten Protesten ist eine Übergangslösung für die ESF-BAMF Sprachkurse gefunden: für 2014 werden zusätzliche Gelder zu Verfügung gestellt, damit auch weiterhin berufsbezogene Sprachkurse starten können (hier zur Pressemitteilung des Ministeriums). An diesen Kursen können auch Flüchtlinge teilnehmen, die an eines der Bleiberechtsnetzwerke (in Schleswig-Holstein das Netzwerk "Land in Sicht!") angebunden sind. Ob Flüchtlinge auch ab 2015 an diesen Angeboten teilnehmen können, ist noch unklar.8.4.2014 Drohendes Aus für berufsbezogene SprachkurseKiel, 8.4.2014
Völlig überraschend verkündete das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) am 1. April 2014, dass keine neuen berufsbezogenen Sprachkurse mehr starten können. Der Grund: die Mittel aus der vergangenen ESF-Förderperiode seien bereits verbraucht (hier zum Schreiben). Überdies sollen in der kommenden Förderperiode (2015-2018) laut Ausschreibung (Download hier) nur noch MigrantInnen zu den berufsbezogenen Sprachkursen zugelassen werden, die Arbeitslosengeld (nach SGB II oder SGB III) beziehen und bereits einen Integrationskurs besucht haben. Damit wären Asylsuchende und geduldete Flüchtlinge komplett von der Förderung ausgeschlossen. mehr12.3.2014 Broschüre "Chancen für junge Menschen in unsicheren Aufenthaltsverhältnissen"Kiel, 12. März 2014 Die Broschüre "Chancen für junge Menschen in unsicheren Aufenthaltsverhältnissen - die Hürden kennen und überwinden" informiert, welche Möglichkeiten Flüchtlinge ohne sicheres Bleiberecht beim Übergang in Ausbildung und Arbeit haben. Sie richtet sich an ArbeitgeberInnen, junge Flüchtlinge und ihre UnterstützerInnen und stellt sehr übersichtlich dar, welche rechtlichen Vorgaben, aber auch welche Chancen bestehen. Hier zur Broschüre19.2.2014: Neufassung erschienen - "Flüchtlinge als KundInnen der Arbeitsagenturen und Jobcenter"Kiel, 19. Februar 2014
Die Broschüre "Flüchtlinge - Kundinnen und Kunden der Arbeitsagenturen und Jobcenter" wurde aktualisiert und berücksichtigt nun auch die Änderungen infolge der neuen Beschäftigungsverordnung. Sie dient als praktisches Nachschlagewerk für MitarbeiterInnen von Jobcentern und Arbeitsagenturen und enthält zudem Hintergrundinformationen über die Situation von Flüchtlingen. Hier zur Broschüre12.2.2014: Landesregierung lockert ResidenzpflichtKiel, 12. Februar 2014
Mit Erlass vom 29.01.2014 lockert das Innenministerium SH die Residenzpflicht. Geduldete Flüchtlinge dürfen sich künftig frei im ganzen Bundesland bewegen, es sei denn, sie haben Straftaten begangen oder ihre Abschiebung steht unmittelbar bevor. Ihnen und auch Flüchtlingen im Asylverfahren kann die Ausländerbehörde künftig erlauben, sich vorübergehend auch außerhalb Schleswig-Holsteins zu bewegen, ohne vorher einen Antrag auf Reiseerlaubnis zu stellen. mehr06.01.2014 Abschiebungsschutz für Langzeit-geduldete FlüchtlingeKiel, 6. Januar 2014
Das Innenministerium Schleswig-Holstein bittet die Ausländerbehörden in seinem Erlass vom 27.12.2013, vor einer Rückführung immer zu prüfen, ob die Person von der auf Bundesebene geplanten Bleiberechtsregelung profitieren könnte bzw. vom Umbau der Bleiberechtsregelung für integrierte junge Geduldete. In diesem Fall soll eine Duldung nach § 60 Abs. 2 Satz 3 (dringende humanitäre oder persönliche Gründe, erhebliches öffentliches Interesse) erteilt werden. Hier zum Erlass20.12.2013 Bundesrat für Öffnung der Integrationskurse für FlüchtlingeKiel, 20.12.2013
Der Bundesrat hat am 19. Dezember dem Gesetzesentwurf aus Schleswig-Holstein zur Öffnung der Integrationskurse zugestimmt. Der Gesetzesentwurf wird innerhalb von 6 Wochen in den Bundestag eingebracht. Er sieht vor, dass Flüchtlinge im Asylverfahren sowie mit einer Duldung die Möglichkeit erhalten, im Rahmen noch verfügbarer Plätze zu Integrationskursen zugelassen zu werden. Flüchtlinge mit einer Aufenthaltserlaubnis sowie EU-BürgerInnen sollen einen Anspruch auf Kursteilnahme erhalten. 18.12.2013 Broschüre „ Der Mixxx macht’s – Differenz fair gestalten“Kiel, 18. Dezember 2013
Die neue Broschüre Der Mixxx macht’s – Differenz fair gestalten enthält viele Beiträgen und nützliche Informationen zu den Themen Interkulturelle Öffnung und Antidiskriminierung. Bestellung und Download hier29.11.2013 Land in Sicht! - Dokumentation 2010-2013Kiel, 29.11.2013 "Fest-Land in Sicht?" dokumentiert die Beiträge der gleichnamigen Veranstaltung am 30. August 2013 und gibt damit einen Überblick über die Aktivitäten, Erfolge und auch Forderungen von Land in Sicht! Arbeit für Flüchtlinge in Schleswig-Holstein in der Förderperiode 2010 bis 2013. zur Dokumentation 28.11.2013: Anschlussförderung für "Land in Sicht!" gesichertKiel, 28.11.2013
Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales sicherte soeben den "Bleiberechtsnetzwerken" zu, dass ihre Förderung bis Ende 2014 verlängert wird. Dies betrifft auch das Netzwerk Land in Sicht! - Arbeit für Flüchtlinge in Schleswig-Holstein.
Noch Anfang des Jahres wurde das Ende der Förderung verkündet. Inzwischen gilt, dass Flüchtlinge auch in der kommenden Förderperiode des Europäischen Sozialfonds (2014-2020) Zielgruppe eines auf die speziellen Erfordernisse zugeschnittenen Bundesprogramms sein werden. Dazu verlautet aus dem Bundesarbeitsministerium: "Im Hinblick auf diese Zielstellung der Maßnahmen kann insbesondere der Fokus auf die Zielgruppe der Asylbewerber/-innen und Flüchtlinge als innovativ bezeichnet werden. Denn obwohl die rechtlichen Voraussetzungen für eine Integration dieser Gruppe in den Arbeitsmarkt in den vergangenen Jahren kontinuierlich verbessert wurden, bleibt der Zugang für Menschen mit befristetem Aufenthaltstitel de facto besonders schwierig. Im Prozess der sozialen Innovation befindet sich die Arbeit mit der Zielgruppe bereits im Stadium des 'Upscaling'. Im Rahmen der vergangenen ESF-Förderperiode 2007 bis 2013 haben mehrere Projekte mit Unterstützung des ESF sehr erfolgreich dazu beigetragen, Asylbewerber/-innen und Flüchtlinge in Arbeit und Ausbildung zu vermitteln."27.11.2013 Koalitionsvertrag sieht einige Verbesserungen für Flüchtlinge vorKiel, 27.11.2013
Der zwischen CDU und SPD verhandelte Koalitionsvertrag auf Bundesebene beinhaltet einige für Flüchtlinge relevante Änderungen:
Flüchtlinge im Asylverfahren und mit Duldung sollen schon nach drei Monaten Aufenthalt in Deutschland Zugang zum Arbeitsmarkt erhalten (bisher 9/12 Monate). Allerdings wird in den ersten vier Jahren eine Arbeitserlaubnis für Asylsuchende und Geduldete nur erteilt, wenn für den angestrebten Arbeitsplatz keine BewerberInnen in Frage kommen, die freien Zugang zum Arbeitsmarkt haben ("Vorrangprüfung"). Nur der Zugang zu beruflicher Ausbildung ist ohne Einschränkungen möglich.Bei den für die Arbeitsaufnahme bzw. Ausbildung nötigen Deutschkursen ist die Formulierung vage: "Asylbewerbern und Geduldeten werden wir in Zusammenarbeit mit den Ländern den frühen Spracherwerb ermöglichen".Flüchtlingen soll mehr Mobilität eingeräumt werden: "Bei Studium, Berufsausübung und - ausbildung besteht in der Regel ein Anspruch auf Befreiung von der räumlichen Beschränkung und der Wohnsitzauflage".Die Bleiberechtsregelung für gut integrierte junge Geduldete (§ 25a AsylbLG) soll vereinfacht (kein Höchstalter bei der Einreise, Voraufenthalt von 4 Jahren), für Erwachsene und Familien eine stichtagsunabhängige Bleiberechtsregelung (§ 25b AufenthG) eingeführt werden (Mindestaufenthalt 8/6 Jahre, eigenständige Lebensunterhaltssicherung mit Ausnahme für Erwerbsunfähige). mehr Informationen8.10.2013 „DER MIXXX MACHT‘S“ - Interkultureller Kalender 2014Kiel, 8.10.2013
Wegen der großen Nachfrage bietet das Projekt Interkulturelle Öffnung im Netzwerk Land in Sicht! – Arbeit für Flüchtlinge in Schleswig-Holstein den Interkulturellen Kalender auch für das kommende Jahr 2014 an. mehr Informationen 3.9.2013 Material zur neuen BeschV erschienenKiel, 3. September 2013
Die Bundesagentur für Arbeit hat im August 2013 eine Durchführungsanweisung für die neue Beschäftigungsverordnung veröffentlicht. Hier zum Dokument
Ergänzend klärt ein Informationsblatt der BA mit Stand Juli 2013 darüber auf, wie Antrag und Antragsprüfung im Beschäftigungserlaubnisverfahren funktionieren. Für Flüchtlinge sind die Kapitel 7 und 8 relevant. Hier zum "Merkblatt Beschäftigung ausländischer ArbeitnehmerInnen in Deutschland"30.7.13 FestLand in Sicht! Abschlussfest am 30.8.2013Kiel, den 30.7.2013
Das Netzwerk Land in Sicht! beging den Abschluss der laufenden Förderperiode mit einem Fest am 30. August 2013 im Landeshaus in Kiel. Aufgrund positive Signale aus dem Bundesarbeitsministerium besteht die Hoffnung, dass das Netzwerk Land in Sicht! eine Anschlussförderung erhalten wird. Mehr dazu hier.1.7.2013 Arbeitsaufnahme für Flüchtlinge erleichtertKiel, 1.7.2013
Mit Inkrafttreten der neuen Beschäftigungsverordnung zum 1. Juli 2013 wird der Zugang zum Arbeitsmarkt u.a. für Flüchtlinge deutlich erleichtert. Verbesserungen gibt es insbesondere für Asylsuchende und Menschen mit einer humanitären Aufenthaltserlaubnis. Mehr Informationen
20.6.2013 Erlass zu § 25a AufenthG/PasspflichtKiel, 20.6.2013
Das Schleswig-Holsteinische Innenministeriums hat am 3. Juni einen Erlass zu § 25a Aufenthaltsgesetz herausgegeben. Eine Aufenthaltserlaubnis nach § 25a können integrierte Jugendliche und junge Erwachsene mit einer Duldung beantragen. Dafür müssen sie jedoch einen Pass oder Ausweisersatz vorlegen können.In einigen Herkunftsländern wird ein Pass nur ausgestellt bzw. verlängert, wenn zuvor die Wehrpflicht erfüllt ist. Der Erlass nennt Fälle, in denen eine Ausreise zur Passbeschaffung und insbesondere zur Erfüllung der Wehrpflicht nicht zumutbar ist und die Ausländerbehörde einen Ausweisersatz ausstellen sollte, so dass eine Aufenthaltserlaubnis nach § 25a Aufenthaltsgesetz erteilt werden kann. Den Weblink zum Erlass finden Sie hier.6.6.2013 Kein Land in Sicht für Land in Sicht!?Kiel, 2. Juni 2013
Anfang März 2013 wurde bekannt, dass das zuständige Bundesarbeitsministerium (BMAS) die Bundes-ESF-Förderung der in 16 Bundesländern engagierten Netzwerke zur arbeitsmarktlichen Unterstützung für Bleibeberechtigte und Flüchtlinge mit Zugang zum Arbeitsmarkt - dazu gehört das Netzwerk Land in Sicht! - Arbeit für Flüchtlinge in Schleswig-Holstein - nicht über das laufende Haushaltsjahr hinaus fördern will. Seitdem hat es aus Politik und Gesellschaft zahlreiche kritische Stellungnahmen gegenüber dem BMAS bzw. der Bundesregierung gegeben.
Wenn Sie das Anliegen der Fortführung der Bleiberechtsnetzwerke unterstützen möchten, können Sie gerne diesen Musterbrief als Grundlage verwenden.24.5.13 Bewegung beim Fachtag junge Flüchtlinge am 23. Mai in KielKiel, 24. Mai 2012
Mit den Teilhabechancen für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge in Schleswig-Holstein beschäftigte sich eine Tagung, an der sich auch "Land in Sicht!" beteiligte. Neben den rechtlichen Aspekten wurden konkrete Vorschläge für einen besseren Zugang zu Bildung und Ausbildung auch für andere junge Flüchtlinge vorgestellt.
Auf der abschließenden Podiumsdiskussion stellten Abgeordnete der Regierungsfraktionen im Landtag mehrere Verbesserungen in Aussicht, die Sie der Pressemitteilung entnehmen können (zur Pressemitteilung).
Der Fachtag fand am 23. Mai von 10:00 bis 16:30 Uhr im Kieler Landeshaus statt.(Programmflyer hier)
Die Dokumentation der Veranstaltung findet sich hier.11.5.13 Dokumentation des Fachtags "Migrantinnen auf dem Arbeitsmarkt" erschienenKiel, 11. Mai 2013
Gemeinsam mit vielen anderen VeranstalterInnen organisierte "Land in Sicht! - Arbeit für Flüchtlinge in Schleswig-Holstein" den Fachtag "Migrantinnen auf dem Arbeitsmarkt - doppelt diskriminiert?" am 8. März im Kieler Landeshaus.
Die Dokumentation ist nun entschieden und erhält die Beiträge der ReferentInnen sowie eine Zusammenfassung der Podiumsdiskussion. Sie ist hier als pdf-Dokument verfügbar, kann aber auch beim Netzwerk "Land in Sicht!" bestellt werden.17.4.13 Schleswig-Holstein für Abschaffung ausländerrechtlicher ArbeitsverboteKiel, 17. April 2013
Schleswig-Holstein setzt sich gemeinsam mit Niedersachsen im Bundesrat für eine Abschaffung ausländerrechtlicher Arbeitsverbote ein. Der gemeinsame Antrag wird Thema bei der Sitzung des Bundesrats-Innenausschuss sein, die am 18. April über die geplante Änderung der Beschäftigungsverordnung berät. Das Netzwerk Land in Sicht! - Arbeit für Flüchtlinge in Schleswig-Holstein begrüßt das Engagement der Landesregierung zur Abschaffung der Arbeitsverbote ausdrücklich.
Bisher kann geduldeten Flüchtlingen die Aufnahme einer Beschäftigung bzw. dualen Ausbildung durch die Ausländerbehörde untersagt werden, wenn ihnen vorgeworfen wird, ihre ausländerrechtlichen Mitwirkungspflichten zu verletzen. Die regelt bis dato § 11 Beschäftigungsverfahrensverordnung; in der von der Bundesregierung neu gefassten Beschäftigungsverordnung (BeschV), die dem Bundesrat als Gesetzesentwurf vorliegt, handelt es sich um § 33 BeschV.
Den Antrag samt Begründung finden Sie hier.22.3.13 Integrationsministerkonferenz für erleichterten ArbeitsmarktzugangKiel, 22. März 2013
Die IntegrationsministerInnen haben sich im Rahmen ihrer Konferenz am 20./21. März in Dresden für eine Erleichterung des Arbeitsmarktzugangs für Flüchtlinge mit noch ungesicherter Aufenthaltsperspektive ausgesprochen. Dabei befürworten sie einen zügigeren Zugang zum Arbeitsmarkt, die Öffnung berufsbezogener Deutschkurse für die Zielgruppe sowie die Weiterführung des ESF-Bundesprogramms "Arbeitsmarktliche Unterstützung für Bleibeberechtigte und Flüchtlinge", durch das auch das Netzwerk "Land in Sicht!" gefördert wird. Hier zum Beschluss15.3.13 Bundesarbeitsgemeinschaft spricht sich für Fortführung des Bleiberechtsprogramms ausKiel, 15.03.2013
Die Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege spricht sich mit einer Stellungnahme für die Fortführung des Bleiberechtsprogramms aus, das aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds und des Bundesarbeitsministeriums finanziert wird.
zur Stellungnahme18.3.13 Zwischenbilanz der Evaluation des "Bleiberechtsprogramms" erschienenKiel, 18. März 2013
Das Programm "Arbeitsmarktliche Unterstützung für Bleibeberechtigte und Flüchtlinge", aus dem unter anderem das Netzwerk "Land in Sicht!" gefördert wird, wird regelmäßig evaluiert. Der Zwischenbericht der Programmevaluation (Zusammenfassung S. 46-47) geht auf die Zwischenerfolge der Netzwerke sowie weitere Förderbedarfe ein. Hier zum Download13.11.12 Zugang von Flüchtlingen zu Arbeitsmarkt und -förderung: neue Publikationen erschienenKiel, 13.11.2012
Über den Zugang von Flüchtlingen zum Arbeitsmarkt und zu Fördermaßnahmen zur arbeitsmarktlichen Integration informieren zwei kürzlich erschienene Handreichungen.
Die Broschüre "Flüchtlinge - KundInnen der Arbeitsagenturen und Jobcenter. Ein Leitfaden zu Arbeitsmarktzugang und -förderung" bietet einen schnellen Überblick über die Zugangsvoraussetzungen für Flüchtlinge zu Arbeitsmarkt und Fördermaßnahmen. Bestellung über das Netzwerk "Land in Sicht! - Arbeit für Flüchtlinge in Schleswig-Holstein" möglich, Download hier.
Die Broschüre "Rahmenbedingungen des Arbeitsmarktzugangs von Flüchtlingen. Wer darf unter welchen Voraussetzungen arbeiten und welche Möglichkeiten der Förderung gibt es?" bietet detaillierte, nach Aufenthaltsstatus geordnete Informationen. hier zum Download13.11.12 Leistungskürzungen nach § 1a AsylbLG möglicherweise verfassungswidrigKiel, 13. November 2012
Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 18. Juli 2012 (Tenor: die Menschenwürde ist migrationspolitisch nicht zu relativieren; das Recht auf ein menschenwürdiges Existenzminimum gilt auch für Flüchtlinge) haben erste Gerichte auch die Rechtmäßigkeit von Leistungskürzungen nach § 1a AsylbLG in Frage gestellt. Im Rahmen einstweiliger Anordnungen wurde die Ausländerbehörde verpflichtet, Leistungen im vollen Umfang der vom Bundesverfassungsgericht in seinem Urteil festgelegten (an das SGB II angelehnten) Übergangsregelung auszuzahlen. mehr24.09.12 Hamburger Bundesratsinitiative für eine neue Bleiberechtsregelung im BundesratKiel, 24.9.2012
Eine neue Bundesratsinitiative aus Hamburg wird am 27.9.2012 im Innenausschuss des Bundesrats behandelt (hier zum Gesetzesvorschlag aus Hamburg). Die Initiative stellt eine Weiterentwicklung bisheriger Vorschläge im Bundesrat dar, ist jedoch immer noch verbesserungswürdig - s. Vorschläge von Flüchtlingsrats Schleswig-Holstein e.V. (hier) und Pro Asyl (hier).7.6.12 Erleichterungen beim Arbeitserlaubnisverfahren beschlossenKiel, 7. Juni 2012
Das Blue-Card-Gesetz, das den Standort Deutschland attraktiver für Fachkräfte aus aller Welt machen soll, wird gleichzeitig zu einer Beschleunigung des Arbeitserlaubnisverfahrens führen. Nach Inkrafttreten des Gesetzes (voraussichtlich August oder September) gilt die Arbeitserlaubnis als erteilt, wenn die Agentur für Arbeit nicht innerhalb von zwei Wochen reagiert. Dies betrifft auch die hier lebenden Asylsuchenden und geduldeten Flüchtlinge. mehr Informationen7.6.12 Koalitionsvertrag in Schleswig-Holstein: Integrationsangebote auch für FlüchtlingeKiel, 7. Juni 2012
In ihrem Koalitionsvertrag verpflichten sich SPD, Bündnis 90/Die Grünen und SSW, Integrations- und Flüchtlingspolitik in Zukunft zusammen zu denken. Wichtige Bereiche werden aufgegriffen:Auch Asylsuchende und geduldete Flüchtlinge sollen Zugang zu Sprach- und Integrationskursen erhalten.Arbeitsverbote sollen nicht mehr als Sanktionsmittel eingesetzt werden Die Koalition wird sich im Bund für eine Bleiberechtsregelung einsetzen, die humanitären Aspekten deutlicher Rechnung trägt als die Bundesratsinitiative der Vorgängerregierung. Generell sollen Ermessensspielräume in Bundesgesetzen im Sinne einer "Willkommenskultur" genutzt werden. Die für "Ausländer- und Integrationsangelegenheiten" zuständige Stelle wird zurück verlagert vom Justiz- ins Innenministerium. Zukünftiger Innenminister wird Andreas Breitner (SPD).
Weitere für die Flüchtlingspolitik relevante Punkte aus dem Koalitionsvertrag sind u.a. die Abschaffung der Abschiebehaft, die Rücknahme der Kürzungen bei den Migrationssozialberatungsstellen und die institutionelle Förderung des Flüchtlingsrats. Der Bereich "Integration und Flüchtlinge" findet sich im Koalitionsvertrag auf den Seiten 55-56.
7.6.12 Ausbildungsverbot für junge Flüchtlinge einschränken - Schreiben des BundesarbeitsministeriumsKiel, 7. Juni 2012
Für nicht wenige junge Flüchtlinge, die mit einer Duldung hier in Schleswig-Holstein leben, endet ihre berufliche Laufbahn schon mit dem Schulabschluss. Während ihre MitschülerInnen eine Berufsausbildung beginnen, können sie von der Ausländerbehörde zur Untätigkeit gezwungen werden. Grund dafür ist § 11 der Beschäftigungsverfahrensverordung, wonach geduldeten Flüchtlingen ein Arbeits- und Ausbildungsverbot erteilt werden kann, wenn sie aus Sicht der Ausländerbehörde nicht ausreichend an der Beseitigung von Ausreisehindernissen mitwirken. Dabei werden Kinder für das Verhalten ihrer Eltern in Mithaftung genommen.
Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat sich deshalb in einem Schreiben an die Innenminister der Länder gewendet mit der Bitte, geduldeten Jugendlichen nur dann ein Ausbildungsverbot zu erteilen, wenn diese selbst (nicht nur ihre Eltern) die Abschiebung behindern oder verzögern. 2015StartseiteÜber unsDie ProjekteNetzwerk-KoordinationArbeitsmarktserviceBe InInterkulturelle ÖffnungHandwerk ist interkulturellTermine und VeranstaltungenPressePublikationenMailinglisteRechts- und VerordnungslageDie Bleiberechts- regelungenZugang zum ArbeitsmarktZugang zu FördermaßnahmenFördererLinksLand in Sicht! 2008 - 2010Entwicklungs- partnerschaft LandinSicht! 2005 - 2007Entwicklungs- partnerschaft perspective 2002 - 2005ArchivKontaktImpressum

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