Source: http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&zoom=&type=show_document&highlight_docid=aza%3A%2F%2F09-09-2014-1C_160-2014
Timestamp: 2016-10-24 16:05:56+00:00

Document:
1C_160/2014 (09.09.2014)
1C_160/2014 � � Urteil vom 9. September 2014
Beschwerde gegen das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts, Abteilung III, vom 12. Februar 2014.
A.________ ist t�rkischer Herkunft. Er ersuchte im Jahr 1986 in der Schweiz vergeblich um Asyl und wurde 1987 rechtskr�ftig ausgewiesen. Am 1. Juli 2001 reiste er illegal in die Schweiz ein. Nachdem er am 4. Oktober 2001 von seiner Frau in der T�rkei geschieden worden war, heiratete er am 18. Dezember 2001 die 14 Jahre �ltere Schweizer B�rgerin B.________.
Am 23. September 2005 ersuchte A.________ in der Schweiz um erleichterte Einb�rgerung. Da er damals das Erfordernis des f�nfj�hrigen Wohnsitzes in der Schweiz nicht erf�llte, teilte ihm das zust�ndige Bundesamt mit, sein Gesuch k�nne fr�hestens am 1. Juli 2006 behandelt werden. Am 7. September 2006 reichte er bei der zust�ndigen Beh�rde ein zweites Gesuch um erleichterte Einb�rgerung ein. Am 1. Mai 2007 unterzeichneten er und seine Ehefrau eine Erkl�rung, wonach sie in einer tats�chlichen, ungetrennten, stabilen ehelichen Gemeinschaft an derselben Adresse zusammenlebten und weder Trennungs- noch Scheidungsabsichten best�nden. Zudem best�tigten sie zu wissen, dass die erleichterte Einb�rgerung nicht m�glich ist, wenn vor oder w�hrend des Einb�rgerungsverfahrens einer der Ehegatten die Trennung oder Scheidung beantragt hat oder keine tats�chliche eheliche Gemeinschaft mehr besteht und die Verheimlichung solcher Umst�nde zur Nichtigerkl�rung der Einb�rgerung f�hren kann.
Am 25. Mai 2007 wurde A.________ erleichtert eingeb�rgert. Er erwarb damit neben dem Schweizer B�rgerrecht die B�rgerrechte des Kantons Aarau und der Gemeinde E.________.
Am 19. Oktober 2007 beantragten A.________ und seine damalige Ehefrau beim Gerichtspr�sidium Aarau die Scheidung ihrer Ehe. Am 28. Februar 2008 erwuchs die Scheidung in Rechtskraft. Die Trennung der Haushalte erfolgte am 15. April 2008.
Aufgrund dieser Umst�nde ersuchten der Einwohner- und Kundendienst der Gemeinde C.________ und das Departement Volkswirtschaft und Inneres des Kantons Aargau das Bundesamt f�r Migration (BFM) um Pr�fung, ob die erleichterte Einb�rgerung von A.________ f�r nichtig zu erkl�ren sei.
Mit Schreiben vom 13. Juli 2010 setzte das BFM A.________ �ber die Er�ffnung eines Verfahrens auf Nichtigerkl�rung der erleichterten Einb�rgerung in Kenntnis und forderte ihn zur Stellungnahme auf. Dieser antwortete darauf mit Schreiben vom 19. Juli 2010 und erteilte die Zustimmung zur Einsichtnahme in die Scheidungsakten.
Am 7. September 2010 hat die Gemeinde C.________ B.________ einvernommen. Sp�ter wurden ihr schriftliche Fragen unterbreitet, welche sie beantwortete.
Nachdem der Kanton Aargau als Heimatkanton seine Zustimmung zur Nichtigerkl�rung der erleichterten Einb�rgerung erteilt hatte, erkl�rte das BFM mit Verf�gung vom 18. April 2012 die erleichterte Einb�rgerung von A.________ f�r nichtig.
Das Bundesverwaltungsgericht wies eine dagegen von A.________ erhobene Beschwerde mit Urteil vom 12. Februar 2014 ab.
A.________ (Beschwerdef�hrer) erhebt Beschwerde mit den Antr�gen, das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 12. Februar 2014 aufzuheben und die Nichtigerkl�rung der erleichterten Einb�rgerung zu widerrufen.
Das Bundesverwaltungsgericht verzichtet auf eine Vernehmlassung zur Beschwerde. Das BFM beantragt, diese abzuweisen.
Das angefochtene Urteil des Bundesverwaltungsgerichts stellt einen letztinstanzlichen Endentscheid �ber die Nichtigerkl�rung einer erleichterten Einb�rgerung dar, gegen den die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten nach Art. 82 ff. BGG an das Bundesgericht offensteht (Urteil 1C_835/2013 vom 14. Februar 2014 E. 1.1, nicht publ. in BGE 140 II 65). Der Beschwerdef�hrer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen und ist als direkt Betroffener zur Beschwerde legitimiert (Art. 89 Abs. 1 BGG). Da auch die �brigen Sachurteilsvoraussetzungen erf�llt sind, ist auf die Beschwerde einzutreten.
2.1.�Gem�ss Art. 27 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 29. September 1952 �ber Erwerb und Verlust des Schweizer B�rgerrechts (B�G; SR 141.0) kann ein Ausl�nder nach der Eheschliessung mit einer Schweizerin ein Gesuch um erleichterte Einb�rgerung stellen, wenn er insgesamt f�nf Jahre in der Schweiz gewohnt hat, seit einem Jahr hier wohnt und seit drei Jahren in ehelicher Gemeinschaft mit der Schweizerin lebt. Alle Einb�rgerungsvoraussetzungen m�ssen sowohl im Zeitpunkt der Gesuchseinreichung als auch in demjenigen der Einb�rgerungsverf�gung erf�llt sein (BGE 140 II 65 E. 2.1 S. 6.7).
2.2.�Nach Art. 41 Abs. 1 B�G kann die Einb�rgerung vom Bundesamt mit Zustimmung der Beh�rde des Heimatkantons nichtig erkl�rt werden, wenn sie durch falsche Angaben oder Verheimlichung erheblicher Tatsachen erschlichen worden ist. Die Nichtigerkl�rung der Einb�rgerung setzt demnach voraus, dass diese "erschlichen", das heisst mit einem unlauteren und t�uschenden Verhalten erwirkt worden ist. Arglist im Sinne des strafrechtlichen Betrugstatbestands ist nicht erforderlich. Immerhin ist notwendig, dass der Betroffene bewusst falsche Angaben macht bzw. die Beh�rde bewusst in einem falschen Glauben l�sst und so den Vorwurf auf sich zieht, es unterlassen zu haben, die Beh�rde �ber eine erhebliche Tatsache zu informieren. Der Betroffene muss die Beh�rden unaufgefordert �ber eine nachtr�gliche �nderung in seinen Verh�ltnissen informieren, von der er weiss oder wissen muss, dass sie einer Einb�rgerung entgegensteht (BGE 140 II 65 E. 2.2 S. 67 f. mit Hinweisen).
Die Stabilit�t einer Ehe h�ngt von inneren Vorg�ngen ab, die der Beh�rde oft nicht bekannt und schwierig zu beweisen sind. Sie kann sich daher veranlasst sehen, insoweit von bekannten Tatsachen (Vermutungsbasis) auf unbekannte (Vermutungsfolge) zu schliessen. Die tats�chliche Vermutung betrifft die Beweisw�rdigung und bewirkt keine Umkehrung der Beweislast (BGE 130 II 482 E. 3.2 S. 486). Begr�ndet die kurze Zeitspanne zwischen der erleichterten Einb�rgerung und der Trennung oder Einleitung einer Scheidung die tats�chliche Vermutung, es habe schon bei der Einb�rgerung keine stabile eheliche Gemeinschaft mehr bestanden, so muss der Betroffene deshalb nicht das Gegenteil beweisen. Es gen�gt, wenn er einen Grund anf�hrt, der es als plausibel erscheinen l�sst, dass er bei der Erkl�rung, wonach er mit seiner Schweizer Ehepartnerin in einer stabilen ehelichen Gemeinschaft lebt, nicht gelogen hat. Bei diesem Grund kann es sich um ein ausserordentliches, nach der Einb�rgerung eingetretenes Ereignis handeln, welches zum raschen Scheitern der Ehe f�hrte, oder um das fehlende Bewusstsein des Gesuchstellers bez�glich bestehender Eheprobleme im Zeitpunkt der Einb�rgerung (BGE 135 II 161 E. 2 S. 166 mit Hinweisen; Urteil 1C_337/2013 vom 13. September 2013 E. 5.5).
3.1.�Der Beschwerdef�hrer machte vor dem Bundesverwaltungsgericht insbesondere geltend, gem�ss dem Zeugnis von Dr. med. D.________ vom 22. M�rz 2012 habe die Veranlagung seiner ehemaligen Ehegattin diese im Herbst 2007 in eine ernsthafte, nicht voraussehbare Depression gef�hrt, in der sie sich zur Scheidung entschlossen habe. Diese Erkrankung habe als ausserordentliches Ereignis nach der erleichterten Einb�rgerung zum raschen Zerfall des Willens zur ehelichen Gemeinschaft gef�hrt. Das Arztzeugnis stimme mit der Aussage seiner ehemaligen Ehegattin �berein, wonach sie im Herbst 2007 gesagt habe, so k�nne es nicht weitergehen. Ihre seit dem Jahr 2004 bestehenden psychischen Probleme h�tten sich f�r den Beschwerdef�hrer erst im Herbst 2007 in erkennbarer Deutlichkeit manifestiert. Damit habe er �ber die subjektiv wahrgenommene Stabilit�t der Ehe weder bei der Unterzeichnung der Erkl�rung vom 1. Mai 2007 noch bei der Einb�rgerung am 25. Mai 2007 unwahre Angaben gemacht.
3.2.�Die Vorinstanz erwog zusammengefasst, namentlich der Umstand, dass die Ehe des Beschwerdef�hrers knapp f�nf Monate nach der Unterzeichnung der gemeinsamen Erkl�rung betreffend die eheliche Gemeinschaft geschieden wurde, begr�nde die nat�rliche Vermutung, dass die Ehe des Beschwerdef�hrers zum Zeitpunkt dieser Erkl�rung bzw. der erleichterten Einb�rgerung tats�chlich nicht intakt war und die Einb�rgerungsbeh�rden von den Ehegatten �ber diesen Umstand get�uscht wurden. Dem von Dr. med. D.________, dem Gyn�kologen von B.________, ausgestellten Zeugnis vom 22. M�rz 2012 sei jeglicher Beweiswert abzusprechen, zumal der Arzt den Sachverhalt weder chronologisch noch inhaltlich nachvollziehbar habe darlegen k�nnen. Es k�nne nicht ausgeschlossen werden, dass Dr. med. D.________ den gesamten Geschehensablauf zeitlich drei Jahre sp�ter einordnete oder er entgegen seiner Behauptung nicht "�ber alles" informiert war. Zudem habe B.________ die Arbeitslosigkeit als Grund daf�r genannt, weshalb sie im Jahr 2004 in eine Depression gefallen sei. Diese Erkrankung habe medikament�s therapiert werden m�ssen, weshalb die angebliche Erkrankung im Herbst 2007 nicht als "unerwartet" bezeichnet werden k�nne. Der Beschwerdef�hrer gebe zum Zerfall der Ehe unsubstanziiert an, erst als die Ex-Gattin im Herbst 2007 in eine schwere Depression gefallen sei, sei ihm klar geworden, dass die Ehe gescheitert war. Er h�tte dazu n�here Angaben machen k�nnen. Gegen die Darstellung des Beschwerdef�hrers spreche auch seine rasche Zustimmung zur Scheidung. Selbst wenn er diese mit dem angeblich festen Entschluss von B.________ zur Scheidung zu erkl�ren versuche, lasse die rasche Einreichung des gemeinsamen Scheidungsbegehrens am 19. Oktober 2007 - noch vor der Aufgabe des gemeinsamen Haushalts - darauf schliessen, dass der Beschwerdef�hrer selbst die Ehescheidung gewollt habe. Zwar k�nne eine Depression zum Zerfall einer Ehe f�hren. Nicht glaubhaft sei jedoch, dass die bereits zuvor bestehende, mit Medikamenten therapierte Erkrankung der ehemaligen Gattin erst nach der Unterzeichnung der Erkl�rung im Herbst 2007 eine grosse Belastung f�r die Ehe darstellte. Dies lasse vermuten, dass es sich bei der Depression von B.________ nicht um ein aussergew�hnliches Ereignis handelte, das erst nach der erleichterten Einb�rgerung zur Instabilit�t der Ehe gef�hrt habe. Nach der allgemeinen Lebenserfahrung f�hrten nach langj�hrigem ehelichem Zusammenleben auftretende Schwierigkeiten erst nach einem l�ngeren Prozess der Zerr�ttung zur Aufl�sung der Ehe. Demnach sei davon auszugehen, die Ehe des Beschwerdef�hrers sei durch die Depression seiner damaligen Gattin seit L�ngerem stark belastet gewesen und der durch diese hervorgerufene Entschluss zur Scheidung habe lediglich den Endpunkt einer l�ngeren Entwicklung dargestellt. Daf�r sprechen, dass die Ehe gem�ss den Schilderungen von B.________ durch ihre Erkrankung seit L�ngerem belastet war. Demnach habe im Zeitpunkt der gemeinsamen Erkl�rung und der Einb�rgerung keine intakte und stabile Ehesituation vorgelegen. Dem Beschwerdef�hrer sei es somit nicht gelungen, die nat�rliche Vermutung in Frage zu stellen, wonach sp�testens im Zeitpunkt seiner erleichterten Einb�rgerung zwischen ihm und seiner schweizerischen Ehefrau keine stabile und auf Zukunft ausgerichtete eheliche Gemeinschaft bestanden hat. Indem er in der gemeinsamen Erkl�rung den Bestand einer intakten und stabilen Ehe versicherte, habe er die Beh�rden �ber eine wesentliche Tatsache get�uscht und die erleichterte Einb�rgerung im Sinne von Art. 41 Abs. 1 B�G erschlichen.
3.3.�Der Beschwerdef�hrer r�gt, diese vorinstanzliche Annahme sei willk�rlich. Die Vorinstanz spreche zu Unrecht dem Arztzeugnis von Dr. med. D.________ vom 22. M�rz 2012 jeglichen Beweiswert ab. Dieser Arzt best�tige, dass B.________ wegen ihrer Veranlagung im Herbst 2007 in eine ernsthafte, nicht voraussehbare Depression gefallen sei, in der sie sich zur Scheidung entschlossen habe. Die Vermutung der Vorinstanz, der genannte Arzt habe den gesamten Geschehensablauf zeitlich drei Jahre sp�ter eingeordnet, sei haltlos. Die Aussagen seiner ehemaligen Gattin vom 7. September 2010 (Protokoll vom 21. September 2010) belegten in keiner Weise, dass die Ehe im Mai 2007 nicht oder nicht mehr stabil gewesen sei. Obwohl aktenm�ssig erstellt sei, dass B.________ bereits im Zeitpunkt der Heirat am 18. Dezember 2001 an psychischen Problemen gelitten habe, habe die eingegangene Ehe dann rund sechs Jahre bestanden. Wenn die Vorinstanz annehme, nach langj�hrigem ehelichem Zusammenleben h�tten auftretende Schwierigkeiten erst nach einem l�ngeren Prozess der Zerr�ttung zur Aufl�sung der Ehe gef�hrt, verkenne sie den ausserordentlichen Verlauf der psychischen Erkrankung von B.________, die erst im Sommer/Herbst 2007 Anlass f�r die Scheidung gegeben habe. Die Ehe sei somit im Mai 2007 stabil gewesen, weil die psychischen Probleme von B.________ seit Beginn der Ehe bestanden h�tten und sich bis im Sommer/Herbst 2007 nie derart gravierend dargestellt h�tten, dass eine Scheidung unumg�nglich geworden sei. Somit h�tte B.________ nicht mehr oder weniger bewusst an einer T�uschung bzw. an der Erschleichung der erleichterten Einb�rgerung mitgewirkt. Sie habe ausgesagt, er habe sich um vieles gek�mmert, als sie krank gewesen sei. Dies belege, dass die Ehe mit dem Beschwerdef�hrer zur Stabilisierung ihrer psychischen Probleme beigetragen habe. Der Vorwurf der Vorinstanz, der Beschwerdef�hrer begr�nde den Zerfall der Ehe zu pauschal, sei willk�rlich, zumal er (der Beschwerdef�hrer) immer wieder auf die besonders relevanten Aussagen von B.________ hingewiesen habe, die best�tigt h�tten, dass die Ehe im Zeitpunkt der Einb�rgerung noch stabil gewesen sei. Zudem verkenne die Vorinstanz, dass der Tatbestand des "Erschleichens" nicht erf�llt sei, wenn die betroffenen Eheleute eine m�gliche nach objektiven Gesichtspunkten vorliegende Gef�hrdung ihrer Ehe in subjektiver Hinsicht nicht erkannt oder falsch eingesch�tzt haben.
3.4.�Anl�sslich der Befragung vom 7. September 2010 erkl�rte B.________, als sie dann (nach ihrer K�ndigung vom 31. Dezember 2003) zu Hause gewesen sei und Bewerbung um Bewerbung geschrieben und nur Absagen erhalten habe, sei es ihr immer schlechter gegangen; somit sei ihr Mann und einfach alles ihr auf die Nerven gegangen und sie sei psychisch krank geworden. Auf Anfrage des Bundesamts f�r Migration vom 2. November 2011 f�hrte B.________ erg�nzend schriftlich aus, dieses Problem (mit der psychischen Krankheit) habe sie seit 20 Jahren, als sie 2004 arbeitslos gewesen sei, habe sie wieder Medikamente nehmen m�ssen. Entsprechend anerkennt der Beschwerdef�hrer, dass seine ehemalige Gattin bereits im Zeitpunkt der Heirat an psychischen Problemen litt, die sich im Jahr 2004 verst�rkten und medikament�s behandelt werden mussten. Damit wurde die psychische Erkrankung der ehemaligen Gattin bereits im Jahr 2004 akut. Dies musste der Beschwerdef�hrer erkannt haben, zumal gem�ss der Aussage der ehemaligen Gattin des Beschwerdef�hrers ab diesem Zeitpunkt Schwierigkeiten in der Ehe auftraten und sie ausf�hrte, sie sei (in der Zeit, als sie krank war) fast ein Jahr lang nicht hinausgegangen. Vor diesem Hintergrund erscheint die Angabe von Dr. med. D.________, ihre Veranlagung habe B.________ im Herbst 2007 in eine ernsthafte, nicht voraussehbare Depression gebracht, nicht glaubhaft. Der fehlende Beweiswert des Zeugnisses von Dr. med. D.________ ergibt sich auch daraus, dass er den zeitlichen Ablauf der Arbeitst�tigkeiten der Ehegatten unzutreffend schildert und er selbst ausf�hrte, eigentlich h�tte der Therapeut der ehemaligen Gattin diesen Bericht schreiben sollen. Unter diesen Umst�nden hat die Vorinstanz zutreffend angenommen, dem Beschwerdef�hrer sei es nicht gelungen, die nat�rliche Vermutung in Frage zu stellen, wonach sp�testens im Zeitpunkt seiner erleichterten Einb�rgerung zwischen ihm und seiner damaligen Ehefrau keine stabile und auf Zukunft ausgerichtete eheliche Gemeinschaft bestanden habe. Demzufolge ist auch davon auszugehen, dass der gemeinsame Wille zu einer stabilen ehelichen Gemeinschaft im Zeitpunkt der gemeinsamen Erkl�rung nicht mehr intakt war. Dies musste dem Beschwerdef�hrer aufgrund der seit 2004 erkennbaren psychischen Erkrankung von B.________ und den daraus resultierenden Schwierigkeiten in der Ehe bewusst sein. Somit hat die Vorinstanz Art. 41 Abs. 1 B�G nicht verletzt, wenn sie davon ausging, die Einb�rgerung sei durch falsche Angaben oder Verheimlichung erheblicher Tatsachen erschlichen worden.
Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen. Bei diesem Ausgang des bundesgerichtlichen Verfahrens wird der unterliegende Beschwerdef�hrer kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG).

References: Art. 82
 BGE 
 Art. 27
 Art. 41
 Art. 41
 Art. 41