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Timestamp: 2016-10-27 11:14:28+00:00

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9C_454/2013 (29.10.2013)
9C_454/2013 {T�0/2} � � Urteil vom 29. Oktober 2013
vertreten durch Rechtsanwalt J�rg Jakob,
Die 1977 geborene D.________ ist verheiratet und Mutter zweier Kinder. Sie war seit November 1999 als Betriebsmitarbeitende Logistik t�tig. Am 14. Mai 2009 meldete sie sich bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Nach Abkl�rungen in medizinischer sowie erwerblicher Hinsicht und Durchf�hrung einer beruflichen Abkl�rung, welche abgebrochen wurde, weil die Zielsetzung eines Einsatzes von mindestens 50 % nicht erreicht werden konnte, veranlasste die IV-Stelle des Kantons St. Gallen eine psychiatrische Begutachtung (Expertise des Medizinalrates Dr. med. J.________, beeideter und gerichtlich zertifizierter Sachverst�ndiger in �sterreich, Medizinisches Gutachterzentrum Y.________, vom 8. Dezember 2011). Mit Verf�gung vom 4. April 2012 lehnte die IV-Stelle den Anspruch der Versicherten auf eine Invalidenrente ab, weil kein invalidisierender Gesundheitsschaden vorliege.
D.________ liess Beschwerde f�hren mit dem Rechtsbegehren, unter Aufhebung der Verf�gung vom 4. April 2012 sei ihr ab dem 1. Januar 2010 eine Dreiviertelsrente der Invalidenversicherung zuzusprechen; eventuell sei die Sache zu erg�nzenden medizinischen Abkl�rungen an die IV-Stelle zur�ckzuweisen. Mit Entscheid vom 22. Mai 2013 sprach das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen D.________ in Gutheissung der Beschwerde r�ckwirkend ab 1. Januar 2010 eine Dreiviertelsrente der Invalidenversicherung zu.
W�hrend D.________ auf Abweisung der Beschwerde, eventuell R�ckweisung zur Vornahme erg�nzender medizinischer Abkl�rungen an die Verwaltung, schliessen l�sst, unterst�tzt das Bundesamt f�r Sozialversicherungen (BSV) den Standpunkt der IV-Stelle.
2.1.�Die Vorinstanz ging gest�tzt auf das psychiatrische Gutachten des Dr. med. J.________ davon aus, die Versicherte sei in der fr�heren T�tigkeit bei der Post zu 40 % und in einer angepassten Arbeit zu 60 % einsatzf�hig. Laut Gutachten habe die Mehrfachbelastung der Beschwerdegegnerin durch die Schichtarbeit, die Besorgung des Haushalts und die Kinderbetreuung zun�chst eine Neurasthenie ausgel�st. In der Folge habe sich zus�tzlich eine mittelgradige depressive St�rung entwickelt. Die Symptome des neurasthenischen Beschwerdebildes seien erhalten geblieben. Dr. med. J.________ habe diese Kombination aus Neurasthenie und mittelgradiger depressiver St�rung bez�glich der Neurasthenie bedingten Beschwerden als durch eine zumutbare Willensanstrengung �berwindbar erkl�rt. Die von ihm attestierte Arbeitsunf�higkeit beruhe somit auf den Auswirkungen der mittelgradigen depressiven St�rung. Dass die Neurasthenie und sp�ter - teilweise indirekt - auch die mittelgradige depressive Episode ihre Ursache in den belastenden psychosozialen Verh�ltnissen hatten, in denen die Versicherte seit Jahren lebte, sei hinsichtlich der Arbeitsunf�higkeit irrelevant. Deren direkte Ursache sei die Krankheit mit ihren belastenden Symptomen und nicht die psychosoziale Situation.
2.2.�Die IV-Stelle wendet ein, bei der Neurasthenie handle es sich um ein sogenanntes pathogenetisch-�tiologisch unklares syndromales Beschwerdebild ohne nachweisbare organische Grundlage. Bei einem solchen Krankheitsbild (syndromales Leiden) beurteile sich die Frage, inwieweit eine Arbeitsunf�higkeit aus medizinisch-psychiatrischer Sicht als invalidisierend im rechtlichen Sinn anzuerkennen ist, nach der mit BGE 130 V 352 begr�ndeten Rechtsprechung. Wie dem Gutachten des Dr. med. J.________ zu entnehmen ist, habe sich das urspr�nglich neurasthenische Beschwerdebild im weiteren Verlauf verschlechtert, und ab Anfang 2009 k�nne von einer mittelgradigen depressiven St�rung ausgegangen werden. Demnach leite sich die Depression aus der Neurasthenie ab. Folgerichtig werde die Depression sowohl im Administrativgutachten als auch im Bericht des Psychiatrischen Zentrums X.________ vom 30. Oktober 2009 als Ersch�pfungsdepression bezeichnet. Die diagnostizierte mittelgradige depressive St�rung sei somit eine reaktive Begleiterscheinung zu einem syndromalen Leiden; eine invalidisierende psychische Komorbidit�t sei deshalb nicht gegeben, weil kein von depressiven Verstimmungszust�nden klar unterscheidbarer, verselbstst�ndigter pathologischer Gesundheitsschaden vorliegt. Die festgestellten psychosozialen Belastungsfaktoren f�hrten f�r sich allein zu keiner Invalidit�t. Das Fehlen einer antidepressiven Medikation spreche ebenfalls gegen eine invalidisierende Depression. Schliesslich l�gen die rechtsprechungsgem�ss massgebenden Kriterien, welche eine grunds�tzlich zumutbare Willensanstrengung f�r die Aufnahme einer Erwerbst�tigkeit behindern k�nnten, nicht vor.
2.3.�Das BSV teilt die Auffassung der IV-Stelle unter Hinweis auf die Ausf�hrungen des Gutachters Dr. med. J.________. Es verweist ferner auf das Urteil 9C_710/2011 vom 20. M�rz 2012. Darin habe das Bundesgericht festgestellt, eine Willensanstrengung k�nne letztlich nicht aufgeteilt werden; deshalb k�nne diese vorliegend nicht im Ausmass von 40 % gegeben sein. Dies bedeute, dass die Beschwerdegegnerin mit einer zumutbaren Willensanstrengung die �berzeugung, krank und arbeitsunf�hig zu sein, zu �berwinden vermag.
2.4.�Die Beschwerdegegnerin nimmt eingehend Stellung zur Beschwerde, wobei sie sich den Erw�gungen der Vorinstanz zur Arbeitsunf�higkeit anschliesst. Sie macht des Weiteren haupts�chlich geltend, Frau Dr. med. Z.________ habe den Verdacht auf eine Aufmerksamkeitsdefizit-/Hyperaktivit�tsst�rung (ADHS) im Erwachsenenalter ge�ussert. Der Gutachter habe dies ohne Begr�ndung verneint. ADHS z�hle nicht zu den syndromalen Beschwerdebildern, sondern sei eine genetisch bedingte Krankheit, die dem Willen der betroffenen Person nicht zug�nglich ist. Die vorinstanzliche Feststellung, mit welcher eine ADHS im Erwachsenenalter gest�tzt auf die Expertise des Dr. med. J.________ verneint wurde, sei willk�rlich.
Nach der Rechtsprechung kommt einer anhaltenden somatoformen Schmerzst�rung (ICD-10 F45.4) ebenso wie grunds�tzlich s�mtlichen pathogenetisch-�tiologisch unklaren syndromalen Beschwerdebildern ohne nachweisbare organische Grundlage (BGE 136 V 279 E. 3.2.3 S. 283) nur ausnahmsweise invalidisierender, d.h. einen Rentenanspruch begr�ndender Charakter zu (Art. 4 Abs. 1 IVG sowie Art. 3 Abs. 1 und Art. 6 ATSG; grundlegend BGE 130 V 352). Entscheidend ist, ob und inwiefern die versicherte Person �ber psychische Ressourcen verf�gt, die es ihr erlauben, trotz den subjektiv erlebten Schmerzen einer Arbeit nachzugehen (BGE 130 V 352 E. 2.2.4 S. 355; 127 V 294 E. 4b/cc in fine und E. 5a S. 299 unten). Umst�nde, die bei Vorliegen eines solchen Krankheitsbildes die Verwertung der verbliebenen Arbeitskraft auf dem Arbeitsmarkt als unzumutbar erscheinen lassen k�nnen, sind: Eine Komorbidit�t im Sinne eines vom Schmerzgeschehen losgel�sten eigenst�ndigen psychischen Leidens von erheblicher Schwere, Intensit�t, Auspr�gung und Dauer oder aber das Vorhandensein anderer qualifizierter, mit gewisser Intensit�t und Konstanz erf�llter Kriterien, und zwar wie chronische k�rperliche Begleiterkrankungen mit mehrj�hrigem Krankheitsverlauf bei unver�nderter oder progredienter Symptomatik ohne l�ngerfristige Remission, sozialer R�ckzug, ein verfestigter, therapeutisch nicht mehr angehbarer innerseelischer Verlauf einer an sich missgl�ckten, psychisch aber entlastenden Konfliktbew�ltigung (prim�rer Krankheitsgewinn), unbefriedigende Ergebnisse von konsequent durchgef�hrten Behandlungen (auch mit unterschiedlichem therapeutischem Ansatz) und gescheiterte Rehabilitationsmassnahmen bei vorhandener Motivation und Eigenanstrengung der versicherten Person (BGE 132 V 65 E. 4.2.2 S. 71; 130 V 352 E. 2.2.3 S. 353 ff.; Urteil 9C_1061/2009 vom 11. M�rz 2010 E. 5.4.3.1.1). Analog angewendet wird die Rechtsprechung zu den somatoformen Schmerzst�rungen u.a. bei Neurasthenien (BGE 137 V 64 E. 4.2 S. 68 mit Hinweisen).
4.1.�Wie die IV-Stelle aufgrund der Feststellungen der Vorinstanz und des psychiatrischen Gutachtens zutreffend festh�lt, litt die Beschwerdegegnerin zun�chst an einer Neurasthenie, zur�ckzuf�hren auf die Mehrfachbelastung durch Schichtarbeit, Haushalt und Kinderbetreuung. In der Folge entwickelte sich eine mittelgradige depressive St�rung. Die Neurasthenie weist nach Massgabe der Rechtsprechung zu den somatoformen Schmerzst�rungen nur ausnahmsweise, bei Vorliegen einer psychischen Komorbidit�t von erheblicher Schwere, Intensit�t, Auspr�gung und Dauer oder dem Vorhandensein anderer Kriterien, invalidisierenden Charakter auf. Die invalidisierende Wirkung einer mittelschweren depressiven St�rung ist nicht schlechthin auszuschliessen; deren Annahme bedingt jedoch, dass es sich nicht bloss um die Begleiterscheinung einer Schmerzkrankheit, sondern um ein selbstst�ndiges, vom psychogenen Schmerzsyndrom losgel�stes depressives Leiden handelt (Urteile 9C_917/2012 vom 14. August 2013 E. 3.2, 9C_210/2012 vom 9. Juli 2012 E. 3.1). Im Weiteren ist vorausgesetzt, dass eine konsequente Depressionstherapie befolgt wird, deren Scheitern das Leiden als resistent ausweist. Fehlt es daran, ist nach der Rechtsprechung in der Regel keine invalidisierende Wirkung des Gesundheitszustandes anzunehmen. Falls die mittelgradige depressive St�rung als psychische Komorbidit�t zur Neurasthenie betrachtet werden m�sste, fehlt es an der rechtsprechungsgem�ss erforderlichen Schwere, Auspr�gung und Dauer dieses psychischen Leidens, was schon daraus hervorgeht, dass keine intensive Psychotherapie durchgef�hrt wird. Laut Gutachten des Dr. med. J.________ vom 8. Dezember 2011 sucht die Beschwerdegegnerin seit Dezember 2009 alle zwei Wochen die Psychiaterin Frau Dr. med. Z._______ auf, welche sie mit einem Antidepressivum und begleitender Psychotherapie behandelt. Angesichts der Therapieintervalle kann kaum von einer konsequenten ambulanten Behandlung gesprochen werden, die letztlich infolge Resistenz der Krankheit als gescheitert betrachtet werden m�sste. W�rde es sich bei der mittelgradigen Depression hingegen um ein von der Neurasthenie unabh�ngiges Leiden handeln, w�rde sich am Ergebnis nichts �ndern. Wie die IV-Stelle zu Recht einwendet, ist das Beschwerdebild von Anfang an wesentlich durch invalidit�tsfremde psychosoziale Umst�nde, insbesondere die erw�hnte Mehrfachbelastung sowie finanzielle und existenzielle Probleme wegen der Erkrankung des Ehemannes, gepr�gt. Solche Faktoren verm�gen medizinisch die Diagnose einer mittelschweren Depression, aber rechtlich keine Invalidit�t zu begr�nden. Auszugehen ist vielmehr davon, dass leichte bis h�chstens mittelschwere St�rungen aus dem depressiven Formenkreis therapierbar sind (Urteile 9C_917/2012 vom 14. August 2013 E. 3.2, 9C_696/2012 vom 19. Juni 2013 E. 4.3.2.1, 9C_250/2012 vom 29. November 2012 E. 5). Dass es sich im Falle der Beschwerdegegnerin anders verhalten sollte, wird nicht mit hinreichender Begr�ndung geltend gemacht und ist nicht ersichtlich.
4.2.�Soweit die Beschwerdegegnerin vorbringt, Administrativgutachter Dr. med. J.________ habe sich nicht eingehend mit der Frage befasst, ob sie an einer ADHS im Erwachsenenalter leidet, ist ihr entgegenzuhalten, dass der Arzt die Frage klar beantwortet hat. Er hat erkl�rt, f�r das Vorliegen einer ADHS im Erwachsenenalter f�nden sich keine typischen Symptome. Zu beachten gilt es im �brigen, dass die ADHS in den ersten Lebensjahren auftritt (Hans-Christoph Steinhausen, Psychische St�rungen bei Kindern und Jugendlichen, 7. Aufl., M�nchen 2010 S. 139 f.). Dies bedeutet, dass die Beschwerdegegnerin, sofern sie seit ihrer Kindheit an ADHS leidet, dadurch nicht in ihrer Erwerbsf�higkeit eingeschr�nkt wird, hat sie doch w�hrend Jahren eine vollzeitliche Erwerbsarbeit ausge�bt.
5.1.�Aufgrund dieser Erw�gungen steht fest, dass die Beschwerdegegnerin, objektiv betrachtet, eine leidensangepasste T�tigkeit ohne wesentliche Einschr�nkung verrichten k�nnte. Die Voraussetzungen, unter denen der Neurasthenie und der sich in der Folge entwickelnden mittelgradigen Depression rechtsprechungsgem�ss ausnahmsweise invalidisierender Charakter zukommt, sind nicht erf�llt; weder in Bezug auf eine Komorbidit�t noch hinsichtlich der anderen Kriterien. Die Versicherte verf�gt �ber psychische Ressourcen, die es ihr erlauben, trotz der subjektiv erlebten Beschwerden eine Arbeit auszuf�hren, sind doch keine Umst�nde gegeben, die bei Vorliegen des diagnostizierten Krankheitsbildes die Verwertung der restlichen Arbeitskraft auf dem Arbeitsmarkt als unzumutbar erscheinen liessen (vgl. BGE 130 V 352 E. 2.2.4 S. 355). Demzufolge w�re sie in der Lage, mit einer angepassten Arbeit ein rentenausschliessendes Einkommen von mindestens 60 % des bei der Schweizerischen Post erzielbaren Lohnes zu verdienen (Prozentvergleich; BGE 114 V 310 E. 3a S. 312). Der vorinstanzliche Entscheid verletzt somit Bundesrecht.
5.2.�Mit dem Urteil in der Sache wird das Gesuch der Beschwerdef�hrerin um Gew�hrung der aufschiebenden Wirkung gegenstandslos.
In Gutheissung der Beschwerde wird der Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 22. Mai 2013 aufgehoben.

References: BGE 
 Art. 3
 Art. 6
 BGE 
in fine
 BGE 
 BGE