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Timestamp: 2019-11-12 22:54:21+00:00

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Suche 7 ABN 32/15 - Open Legal Data
Law (2644)
BEGDV 3 (5)
2644 Dokumente sortiert nach Relevanz.
SGB 7 § 32 Häusliche Krankenpflege (Law)
(1) Versicherte erhalten in ihrem Haushalt oder ihrer Familie neben der ärztlichen Behandlung häusliche Krankenpflege durch geeignete Pflegekräfte, wenn Krankenhausbehandlung geboten, aber nicht ausfü...
VersRMAbschR (XXXX) 7. bis 15. (weggefallen) (Law)
SGB 7 § 15 Unfallverhütungsvorschriften (Law)
...7. die Zahl der Sicherheitsbeauftragten, die nach § 22 unter Berücksichtigung der in den Unternehmen für Leben und Gesundheit der Versicherten bestehenden arbeitsbedingt...
(Fundstelle: BGBl. I 2003, 2594; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...
TierSeuchSchBMV Anlage 7 (zu § 15) (Law)
...7/EWG in der bis zum 1. Juli 2004 geltenden Fassung Bestimmungen nach Anhang A Kapitel II Buchstabe a bis d und f sowie der Anhänge B und C der Richtlinie 88/407/EWG in der bis zum...
...73 (BGBl. I S. 1209), zuletzt geändert durch Verordnung vom 23. Dezember 1986 (BGBl. I 1987 I S. 2), anzuwenden. (3) Niederlassungen im Geltungsbereich dieses Gesetzes von Versicherungsunter...
ScheckG Art 32 (Law)
(1) Ein Widerruf des Schecks ist erst nach Ablauf der Vorlegungsfrist wirksam. (2) Wenn der Scheck nicht widerrufen ist, kann der Bezogene auch nach Ablauf der Vorlegungsfrist Zahlung leiste...
Grundgesetz Artikel 32 (Law)
Die Pflege der Beziehungen zu auswärtigen Staaten ist Sache des Bundes. Vor dem Abschlusse eines Vertrages, der die besonderen Verhältnisse eines Landes berührt, ist das Land rechtzeitig zu hören. So...
BArtSchV 2005 Anlage 7 (zu § 15 Abs. 3 Satz 1) (Law)
...7 Die in § 17 Abs. 3 genannte Beschriftung muss folgende Angaben enthalten: Ausgebender Verein, Angabe zu offenem oder geschlossenem Ring, Jahrgang, Ringgröße, lauf...
ALG § 32 Anspruchsvoraussetzungen (Law)
(1) Versicherungspflichtige Landwirte erhalten einen Zuschuß zu ihrem Beitrag und zum Beitrag für mitarbeitende Familienangehörige, wenn das nach Absatz 2 ermittelte jährliche Einkommen 15.500 Euro ni...
AntarktUmwSchProtAG § 32 Bergbauverbot (Law)
(1) Die Prospektion, Exploration, Erschließung oder Gewinnung von Bodenschätzen in der Antarktis ist verboten. (2) Absatz 1 gilt nicht für wissenschaftliche Forschungstätigkeiten.
AHStatDV § 32 (Übergangsvorschriften) (Law)
BföV § 32 Einarbeitungszuschuss (Law)
...70 Prozent des regelmäßig gezahlten Arbeitsentgelts nicht übersteigen. Er ist mit zunehmender Leistungsfähigkeit der Einzuarbeitenden entsprechend zu verringern. Der Bemessung des Einarbeitungszuschus...
BPersVG § 32 (Law)
(1) Der Personalrat bildet aus seiner Mitte den Vorstand. Diesem muß ein Mitglied jeder im Personalrat vertretenen Gruppe angehören. Die Vertreter jeder Gruppe wählen das auf sie entfallende Vorstands...
InsO § 32 Grundbuch (Law)
(1) Die Eröffnung des Insolvenzverfahrens ist in das Grundbuch einzutragen: 1. bei Grundstücken, als deren Eigentümer der Schuld...
IntFamRVG § 32 Anerkennungsfeststellung (Law)
Auf das Verfahren über einen gesonderten Feststellungsantrag nach Artikel 21 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 2201/2003, nach Artikel 24 des Haager Kinderschutzübereinkommens oder nach dem Europäische...
KfSachvG § 32 Übergangsregelung (Law)
...abnehmen. (5) Amtlich anerkannte Sachverständige oder Prüfer, die vor dem 19. Januar 2013 zur Abnahme von Fahrerlaubnisprüfungen berechtigt waren, sind danach unabhängig vom Vorliegen der An...
LuftVG § 32 (Law)
...7. die Abgrenzung des Begriffs "gefährliche Güter" und das Mitführen gefährlicher Güter an Bord von Luftfahrzeugen, 7a. ...
StPO § 32 (weggefallen) (Law)
ZVG § 32 (Law)
Der Beschluß, durch welchen das Verfahren aufgehoben oder einstweilen eingestellt wird, ist dem Schuldner, dem Gläubiger und, wenn die Anordnung von einem Dritten beantragt war, auch diesem zuzustelle...
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References: § 32
 § 15
 § 22
 § 15
 § 15
 § 17
 § 32
 § 32
 § 32
 § 32
 § 32
 § 32
 § 32
 § 32
 § 32
 § 32
 § 32