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55. Ordentliche Mitgliederversammlung des VDEW am 7
Veröffentlicht von:Christiane Keser
Präsentation zum Thema: "55. Ordentliche Mitgliederversammlung des VDEW am 7"— Präsentation transkript:
55. Ordentliche Mitgliederversammlung des VDEW am 755. Ordentliche Mitgliederversammlung des VDEW am 7. Juni Bericht des Hauptgeschäftsführers 2004/2005 Dr. Eberhard Meller Mitglied des Präsidiums Hauptgeschäftsführer Berlin
Pressearbeit: VDEW-Nachrichten sind gefragtNachdrucke* in der Tagespresse * nur Artikeldienst „SL-Wirtschaft“, ohne Pressekonferenzen, Interviews, Autorenbeiträge ** Blackouts im Ausland · EM/Kp · Bericht HGF zur Mitgliederversammlung 2005
Schlagzeilen: Strombranche im Kreuzfeuer„Aufgeheizte Energiediskussion braucht mehr Sachlichkeit VDEW-Stellungnahme für die Presse, 9. September 2004 VDEW: „Kesseltreiben gegen die Stromwirtschaft“ beenden FAZ, 11. September 2004 „Strom, Gas und Öl: Konzerne kassieren - Verbraucher verlieren?“ Talkshow „Sabine Christiansen“ mit VDEW-Präsident Brinker 12. September 2004, 3,61 Millionen Zuschauer, 13,7 % Einschaltquote „VDEW: Fakten gegen Emotionen“ ZfK, Oktober 2004 · EM/Kp · Bericht HGF zur Mitgliederversammlung 2005
Aktuelle Strompreisdiskussionscharfe Diskussion über angekündigte Strompreiserhöhungen in Politik und Öffentlichkeit Verstärkung der Debatte durch steigende Energiepreise insgesamt Verzögerungen bei der Regulierung – Einsetzung REGTP Kampagnen der Verbraucherverbände Beteiligung des VDEW an Vorbereitung der Datenbasis für das Spitzengespräch zur Energiepreisentwicklung Unterstützung der Mitglieder in der Argumentation zur Strompreisentwicklung durch Zurverfügungstellung von Schaubildern Versand Beitrag, erschienen in der Zeitschrift „Energiewirtschaft ew“ · EM/Kp · Bericht HGF zur Mitgliederversammlung 2005
Entwicklung der Strompreise (1998 = 100)2 % 93 2 % 109 100 105 96 100 83 83 94 76 9 % 9 % 25% 81 84 70 66 30% 9 % 40% 40% 40% 62 6 % 8 % 40% 9 % 38% 40% Mittelspannungsseitig versorgte Industrie *) Haushalte **) *) ohne Stromsteuer **) durchschnittlicher Drei-Personen-Haushalt mit KWh / a Quelle: VDEW Staatsanteil · EM/Kp · Bericht HGF zur Mitgliederversammlung 2005
Durchschnittliche monatliche Stromrechnung eines Drei-Personen-Haushaltes (3 500 kWh/a) in Euro+ 9,0 % 54,43 52,38 49,95 50,14 48,20 46,99 12,35 21,26 40,66 41,76 20,73 + 72,1 % 14,40 20,30 18,67 15,51 16,68 37,60 33,16 31,65 33,80 29,84 25,15 25,08 28,32 – 11,8 % 1998 1999 2000 2001 2002 2003 2004 2005 Erzeugung, Transport und Vertrieb Steuern, Abgaben, Umlagen (Erneuerbare-Energien-Gesetz, Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz, Stromsteuer, Konzessionsabgabe, MWSt) Quelle: VDEW · EM/Kp · Bericht HGF zur Mitgliederversammlung 2005
Strompreisentwicklung 2005 – Haushalt erste EinschätzungMonatsrechnung über Niveau von 1998 Gründe: hauptsächlich gestiegene Beschaffungskosten Staatsanteil weiterhin bei 40% Monatsrechnung heute 9% höher als 1998 bzw. 4% gegenüber 2004 VDEW hat Marktbeobachtung der Haushaltsstrompreise auf Strompreismonitor der GET AG umgestellt und berücksichtigt ab 2005 mehr als 120 Stromversorger · EM/Kp · Bericht HGF zur Mitgliederversammlung 2005
Strompreisentwicklung 2005 – Industrie erste EinschätzungStrompreise haben sich in den letzten Monaten stabilisiert und lagen im ersten Quartal 2005 immer noch rd. 17% unter dem Niveau von 1998 Tendenz: moderat steigende Strompreise (mit kurzzeitigen Schwankungen), wobei folgende Preisrisiken bestehen: weiter steigende staatliche Lasten Auswirkungen einer Veränderung des Energiemixes globale Tendenz zu höheren Preisen bei fossilen Energieträgern Spekulationen an den Rohstoffmärkten · EM/Kp · Bericht HGF zur Mitgliederversammlung 2005
EnergiewirtschaftsgesetzStrom NetzentgeltVO Strom NetzzugangsVO Strom NetzanschlussVO AVB Vertrieb AVB Netz BTO Elt Verordnung Messung ... · EM/Kp · Bericht HGF zur Mitgliederversammlung 2005
Übersicht - Topthemen EnWGEntflechtung Entgeltberechnungsmethode Anreizregulierung Genehmigung der Netznutzungsentgelte Grundversorgung Stromkennzeichnung Handlungsbefugnisse der Regulierungsbehörde Liberalisierung Meß- und Zählwesen Finanzierung der Regulierungsbehörde Auskunftspflichten der Verbände Arealnetze · EM/Kp · Bericht HGF zur Mitgliederversammlung 2005
Lobbying EnWG-Novelle 2004/2005 - Überblick· EM/Kp · Bericht HGF zur Mitgliederversammlung 2005
Lobbying EnWG-Novelle 2004 (I)BMWA Arbeitsentwurf BMWA zum EnWG VDEW/VDN Stellungnahme (59 Seiten) Gesetzentwurf der Bundesregierung VDEW/VDN Stellungnahme „Kritische Kernpunkte“ Stellungnahme BR EnWG VDEW Argumentation zur BR-Stellungnahme 1. BMWA-Entwurf Strom-NetzentgeltVO (NEV) 1. BMWA-Entwurf Strom-NetzzugangsVO (NZV) BReg BR BReg · EM/Kp · Bericht HGF zur Mitgliederversammlung 2005
Lobbying EnWG-Novelle 2004 (II)VDEW/VDN Anhörung zu den Verordnungen beim BMWA VDEW/VDN-Stellungnahme zu Verordnungen Gegenäußerung Bundesregierung Lesung im Bundestag VDEW/VDN Stellungnahme (58 Seiten) VDEW/VDN Anhörung vor dem Wirtschaftsausschuss Beratung im Wirtschaftsausschuss des Bundestag BReg BT · EM/Kp · Bericht HGF zur Mitgliederversammlung 2005
Lobbying EnWG-Novelle 2005 (I)BT 2. Entwurf Strom-NetzentgeltVO (NEV), ressortabgestimmt 2. Entwurf Strom-NetzzugangsVO (NZV) ressortabgestimmt VDEW/VDN Aktualisierte Stellungnahmen zu ressortabgestimmten NZV VDEW/VDN Aktualisierte Stellungnahmen zu ressortabgestimmten NEV : Entwurf der Bundesregierung: Strom-Netzzugangs-VO : Entwurf der Bundesregierung: Strom-Netzentgelt-VO · EM/Kp · Bericht HGF zur Mitgliederversammlung 2005
Lobbying EnWG-Novelle 2005 (II): 2./3. Lesung Bundestag Gesetzbeschluss EnWG : VDEW/VDN-Stellungnahme zum EnWG : Bundesrat: Ablehnung des EnWG dem Grunde nach; Anrufung des Vermittlungsausschusses VDEW/VDN-Stellungnahme zum geänd. Regierungsentwurf NEV VDEW/VDN-Stellungnahme zum geänd. Regierungsentwurf NZV Mai/Juni 05: Vermittlungsverfahren voraussichtlich Sommer 2005: Inkrafttreten des EnWG Erarbeitung der Verordnungen BT BR Vermittlungs- ausschuss · EM/Kp · Bericht HGF zur Mitgliederversammlung 2005
Kernpositionen zur EnWG-Novelle (I)Enge Anlehnung an die EU-Vorgaben bei der organisatorischen Entflechtung Überregulierung insbesondere im Interesse der kleineren Energieversorger vermeiden. Die unternehmerische Gestaltungsfreiheit, welche die Richtlinie den Unternehmen lässt, muss weitestgehend erhalten bleiben. 1 Enge Anlehnung an EU-Vorgaben bei der rechnungsmäßigen Entflechtung Die von der Richtlinie geforderte Pflicht zu interner Rechnungslegung in § 10 EnWG übernehmen. Die vorgesehene Bezugnahme auf strengere HGB-Vorschriften geht ohne Not über die Richtlinienvorgabe hinaus. 2 Gesetzl. Verankerung der Nettosubstanzerhaltung - keine Aushöhlung des Prinzips i.d. Verordnung An dem in § 21 Abs.2 des Entwurfs enthaltenen Kalkulationssystem der Nettosubstanzerhaltung festhalten. Investitionen in Netze müssen rechtlich gesichert sein und dürfen nicht durch gegenläufige Vorschriften der Netzentgeltverordnung erschwert werden. 3 Anreizregulierung mit Sorgfalt entwickeln Der Entwicklung eines Anreizregulierungssystems muss ausreichend Zeit eingeräumt werden, damit diese sorgfältig konzipiert werden kann. Das System sollte unter Beteiligung der Unternehmen/Wirtschaftsverbände geschaffen und mittels einer Rechtsverordnung unter Zustimmung des Bundesrates umgesetzt werden. 4 Grundversorgung dem Wettbewerbsrecht unterstellen Der Wettbewerb im Stromvertrieb kann ausreichend durch die „normale“ kartellrechtliche Aufsicht gesichert werden. 5 Verfahren für die Festlegung von Netznutzungsentgelten rechtssicher ausgestalten Rechtssicherheit für betroffene Netzbetreiber schaffen. Die Voraussetzungen der Entgeltbestimmung (insbesondere Maßstäbe für die Entgeltfindung) und die Bestandskraftregeln müssen sich aus dem Gesetz ergeben. 6 · EM/Kp · Bericht HGF zur Mitgliederversammlung 2005
Kernpositionen zur EnWG-Novelle (II)Entscheidungen nicht allein der Regulierungsbehörde überlassen Handlungsmöglichkeiten der Behörde sowie Beurteilungs- und Ermessensspielräume im Gesetz oder den zugehörigen Verordnungen verankern und einer umfassenden gerichtlichen Kontrolle unterstellen. 7 Keine Behördenfinanzierung durch die Netzbetreiber Beitragssystem gemäß § 92 EnWG-Entwurf streichen. Das System ist finanzverfassungswidrig und dient nicht dem Ziel einer schlanken und effizient arbeitenden Behörde. Sachdienlicher ist Finanzierung durch Beiträge, Gebühren und Steuern. 8 Keine Auskunftspflichten der Verbände Den vorgesehenen § 69 Abs.1 S.2 streichen. Die Verbände sind nicht Normadressaten des EnWG und würden in ihrer Funktion gefährdet, wenn die Informationen der Mitgliedsunternehmen nicht vertraulich behandelt werden dürften. 9 Reduzierung der Stromkennzeichnungspflichten auf das in der Richtlinie geforderte Maß Anpassung des § 42 des Entwurfes. Der Aufwand bei der Beschaffung der geforderten Angaben steht hinsichtlich Zeit und Kosten in keinem Verhältnis zu dem zu erwartenden Nutzen. 10 Mess- und Zählwesen bei den Verteilungsnetzbetreibern belassen Festlegungen, wonach die Vereinbarungen über das Mess- und Zählwesen ausschließlich zwischen Netznutzer und Netzbetreiber zu treffen sind, sollten erhalten werden. 11 Klarstellung des Gesetzes im Hinblick auf Arealnetze Für den anschließenden Netzbetreiber Klarstellung im Gesetz erwirken, dass es allein ihm obliegt, unter Beachtung der Kundeninteressen, eines sicheren Netzbetriebs und einer kostengünstigen Netzstruktur die Anschlusspunkte festzulegen. 12 · EM/Kp · Bericht HGF zur Mitgliederversammlung 2005
VDEW-Aufgaben 2005 Koordinierung und Vertretung der Branchenpositionen gegenüber der Politik zu EnWG Strom- Netzzugangsverordnung Strom-Netzentgeltverordnung weiteren Verordnungen Entwicklung von Handlungshilfen für die Anwendung des Gesetzes (Entflechtung; Gleichbehandlungsprogramm; Standardnetzverträge) Unterstützung der Mitgliedsunternehmen bei Fragen der Regulierung Koordinierung und Vertretung der Branchenpositionen gegenüber der Regulierungsbehörde Enge Kooperation mit den Fachverbänden · EM/Kp · Bericht HGF zur Mitgliederversammlung 2005
Verschärfung der rechnungsmäßigen EntflechtungBranchen-Kritik an den EnWG-Vorgaben Verschärfung der EG-Vorgaben erfolgt ohne erkennbare Notwendigkeit Ausweitung des Adressatenkreises – über die Vorgaben der EG-Richtlinie hinaus Gerade für kleine und mittlere Unternehmen erhebliche zusätzliche Arbeitsbelastung ohne Informationsgewinn durch vorgesehene Anwendung der handelsrechtlichen Rechnungslegungsvorschriften für Kapitalgesellschaften VDEW-Forderung zum EnWG-Entwurf Umsetzung der EG-Richtlinie als Höchstmaß an Vorgaben VDEW-Hilfestellung für Mitgliedsunternehmen Positionspapier und Stellungnahmen zum EnWG-E Beratungen mit Institut der Wirtschaftsprüfer (IDW) zur Auslegung der HGB-Vorschriften Informationsveranstaltungen zum aktuellen Stand, weitere in Planung Erarbeitung eines Praxis-Leitfadens zur Darstellung der rechnungsmäßigen Entflechtung, z. Zt. in der Endredaktion · EM/Kp · Bericht HGF zur Mitgliederversammlung 2005
Entwicklung der AnreizregulierungDach 3. Phase: Preis- oder Erlösregulierung 2. Phase: Benchmarkingverfahren Aufbau der Geschosse und Strukturierung des Gebäudes Aktuelle Phase 1. Phase: Einführung einer sachgerechten Kalkulation Fundament · EM/Kp · Bericht HGF zur Mitgliederversammlung 2005
Kernpunkte zur Umsetzung einer AnreizregulierungAnreizregulierung (I) Kernpunkte zur Umsetzung einer Anreizregulierung 1 Nachhaltige Regulierung setzt ausgewogenen Zielkatalog voraus Als-ob-Wettbewerb kann nur im Interesse aller Marktteilnehmer geschaffen werden und muss Risiken und Chancen für Netzbetreiber gleichermaßen abbilden. 2 Methodenentwicklung durch REGTP unter aktiver Begleitung des Wirtschaftszweiges Vergleichsverfahren nach EnWG/StromNEV ist inkompatibel mit jeglicher Anreizregulierung. Regelungen sind daher zu streichen. Endgültige Methode ist durch normative Festlegung zu fixieren. 3 Anreizregulierung erfordert ganzheitliches Regulierungsmodell Jede Regulierungsperiode erfordert erneuten Kreislauf von Kalkulation – Normierung – Regulierung. 4 Integrierte Anreizregulierung ist „step by step“ aufzubauen (Phasenmodell) Es gibt derzeit keine „first-best-Lösung“. Belastbare Methodenentwicklung, keine Schnellschüsse. 5 Wirtschaftszweig bietet der REGTP die Mitarbeit bei der Entwicklung eines Regulierungsmodells an · EM/Kp · Bericht HGF zur Mitgliederversammlung 2005
Kernpunkte zur Umsetzung einer AnreizregulierungAnreizregulierung (II) Kernpunkte zur Umsetzung einer Anreizregulierung 6 Nettosubstanzerhaltung und kapitalmarktorientierte Verzinsung gesetzlich verankern. Investitionen in Netze müssen sich lohnen, um Netzausbau und -erhalt langfristig zu sichern. 7 Absicherung der Benchmarking-Ergebnisse. Anwendung robuster Benchmarking-Methoden, mindestens zwei Modelle, keine 1:1 Übersetzung der Effizienzergebnisse in Entgeltvorgaben, Vorsortierung (Strukturklassen) wg. heterogener Struktur des deutschen Marktes, u.a. Berücksichtigung Ost/West-Unterschiede. Vereinfachte Vergleichsverfahren führen in falsche Richtung. 8 Nicht beeinflussbare Kosten neutralisieren (z.B. EEG, KWK, Regelenergie) Benchmarking bezieht sich nur auf die vom Netzbetreiber beeinflussbaren Kapital- und Betriebskosten. Berücksichtigung unternehmensindividueller Investitionszyklen, um unternehmensindividuelle Kostenoptimierung zu ermöglichen. Regulierung muss Effizienz und Versorgungsqualität in Einklang bringen Bewertung von Qualitätskenngrößen unter Berücksichtigung von Strukturunterschieden muss in Regulierungsmethodik einfließen. Keine Investitionsverpflichtung i.S. staatl. Lenkung sondern Investitionsverantwortung der Netzbetreiber. 9 Stabiles/zuverlässiges Anreizsystem mit realistischen Effizienzzielen Tatsächliche Anreize können nur entstehen, wenn die Chance besteht, bei entsprechenden Effizienzsteigerungen zusätzliche Rendite zu erwirtschaften, die sich mehrere Jahre positiv auf EK-Verzinsung auswirkt. 10 · EM/Kp · Bericht HGF zur Mitgliederversammlung 2005
Fazit zur AnreizregulierungDer Wirtschaftszweig bringt seine Mitarbeit bei der Entwicklung stabiler Regulierungssysteme ein Die Politik muss mit der Verankerung des Anreizregulierungs- systems in einer Netzentgeltverordnung die Voraussetzungen schaffen für verlässliche Entgeltermittlungsgrundlagen eine Rechts- und damit verbunden Planungssicherheit für Investitionen Vorschläge, dies nicht in einer zukünftigen Verordnung zu regeln, führen zum Zustand des „Trial and Error“ und können von der Branche nicht mitgetragen werden · EM/Kp · Bericht HGF zur Mitgliederversammlung 2005
RegulierungsmanagementKaufmännischer VDEW/VDN-PK „Regulierung“ gewährleistet fachliche Abstimmung mit stromwirtschaftlichen Verbänden (VKU, VRE, HEA) VDEW/VDN-PGr „Anreizregulierung“ mit folgenden Arbeitsschwerpunkten beauftragt: Bewertung von Effizienzanalysemethoden Untersuchung von Regulierungsmodellen VDEW-PGr „Kalkulation“ erarbeitet Umsetzungshilfen StromNEV: für Mitgliedsunternehmen · EM/Kp · Bericht HGF zur Mitgliederversammlung 2005
Externer Dienstleister (Wirtschaftsprüfer)Sammlung regulierungsrelevanter Daten Datenpool Externer Dienstleister (Wirtschaftsprüfer) Datenpool enthält 1:1 die an die BNA zu liefernden Daten Nutzen für teilnehmende Unternehmen: Datenplausibilisierung vor Abgabe der Daten an die Bundesnetzagentur Einschätzung der eigenen Position und Argumentationshilfe Verbände übernehmen gemeinsam die Koordinierungsfunktion für den Datenpool (VDEW, BGW, VKU) Aggregierte Auswertung mit individueller Einordnung Datentransfer Unternehmen · EM/Kp · Bericht HGF zur Mitgliederversammlung 2005
VDEW-Hilfestellungen erleichtern EEG-Umsetzung durch mehr RechtssicherheitErarbeitung von Anwendungshinweisen zum EEG durch VDEW-Projektgruppe Durchführung von VDEW-Informationstagen Gespräche des VDEW mit Betreiberverbänden (Biomasse, Wind) zur Erzielung von gemeinsamen Positionen Mitarbeit des VDEW an der VDN-Verfahrensbeschreibung zum neuen EEG Erarbeitung von Formulierungshilfen für EEG-Einspeisungsverträge VDEW drängt auf baldige Schaffung eines EEG-Anlagenregisters und begleitet die dazugehörige Verordnungsgebung VDEW setzt sich für sachgerechte Tätigkeit der EEG-Clearingstelle ein · EM/Kp · Bericht HGF zur Mitgliederversammlung 2005
Dena-Netzstudie, Teil I: Bewertung aus Sicht des VDEWBis zum Jahr 2015 können trotz MW Windenergie nur zwei konventionelle Kraftwerke vom Netz genommen werden (Leistungskredit = 6 %) CO2-Vermeidungskosten der Windenergie liegen selbst 2015 um den Faktor 2-3 über vergleichbaren Emissionsminderungskosten bei konventionellen Kraftwerken Stromkunden bezahlen politisch bedingten Aufschlag für Klimaschutz, sie haben ein Anrecht, für jeden Förder-Euro soviel CO2-Reduktion wie möglich zu erhalten Versorgungssicherheit kann nur aufrecht erhalten werden, wenn Ausbau der Netzinfrastruktur mit Ausbau der Windenergienutzung synchronisiert wird. · EM/Kp · Bericht HGF zur Mitgliederversammlung 2005
Dena-Netzstudie, Teil I: Politischer HandlungsbedarfSynchronisation der verstärkten Windenergie-Nutzung mit dem Ausbau der Netzinfrastruktur Umsetzung relevanter technischer Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der Netzstabilität (Erzeugungsmanagement, Nachrüstung von Altanlagen) Effizienzverbesserung der Förderung EE mit dem Ziel einer verstärkten Integration in den Strommarkt Europaweite Harmonisierung der Fördersysteme · EM/Kp · Bericht HGF zur Mitgliederversammlung 2005
Dena-Netzstudie, Teil II: Fragen / AnforderungenKlärung weiterer technischer / energiewirtschaftlicher Fragestellungen mit Zeithorizont bis 2025 Bewältigung von Situationen mit Starkwind / Schwachlast Integration eines Einspeisemanagements der WEA Entwicklung und zukünftige Struktur des Kraftwerksparks Anforderungen auf Basis aktueller Erfahrungen Einbeziehung der stromwirtschaftlichen Situation der an Deutschland angrenzenden Länder Realisierung einer EU-weiten „Netzstudie“ · EM/Kp · Bericht HGF zur Mitgliederversammlung 2005
Diskussion zukünftiger EnergiemixElemente und Basis der Diskussion Januar 2004: Fertigstellung der „Pfaffenberger Studie“ zu Investitionen im liberalisierten Energiemarkt Anstehende Investitionsprogramme der Mitgliedsunternehmen Überlegungen zum integrierten Energiemix - zentrale/ dezentrale Erzeugung Notwendigkeit einer Risikostreuung (steigende Strompreise) Juni 2005: Erneuerbare Energien: VDEW-Positionspapier zur zukünftigen Förderung VDEW führt die Diskussion und speist die Ergebnisse in die zukünftigen energiepolitischen Programme der Parteien ein · EM/Kp · Bericht HGF zur Mitgliederversammlung 2005
RL Energieversorgungssicherheit/ Infrastrukturinvestitionen (I)Kommissionsvorschlag: weitreichende Auswirkungen auf deutsche Energiewirtschaft (u.a.): Paradigmenwechsel: Gewährleistung der Versorgungssicherheit als staatliche Aufgabe Eingriff in die Investitionssicherheit der Unternehmen, mit der Folge staatlicher Investitionslenkung Steuerung der europäischen Energiepolitik durch die Kommission mit Hilfe starker Regulatoren VDEW und seine Fachverbände erreichen mit EURELECTRIC in Brüssel und Berlin nach grundsätzlicher Auseinandersetzung mit dem Thema sowohl auf Rats- als auch auf Parlamentsebene marktgerechtere Ausgestaltung Aktueller Sachstand: Richtlinie weitestgehend entschärft. Parlament und Rat verhandeln z. Zt. über eine Verabschiedung in erster Lesung noch vor der Sommerpause. · EM/Kp · Bericht HGF zur Mitgliederversammlung 2005
RL Energieversorgungssicherheit/ Infrastrukturinvestitionen (II)Sachstand im Rat : Allgemeine Ausrichtung; Einschränkung der Koordinationsaufgaben der Regulatoren/Kommission, marktbasierter Ansatz Sachstand im Europäischen Parlament : federführender Ausschuss (ITRE) spricht sich für marktbasierten Ansatz aus: Einschränkung der Koordinationaufgaben der Regulatoren/Kommission Ausblick EP und Rat z. Zt. in Verhandlungen über Kompromiss. Strittig ist noch das Verhältnis zwischen TSOs und Regulatoren (Rat will TSOs mehr Verantwortung übertragen) Voraussichtliche Abstimmung im EP-Plenum: Juli 2005 VDEW-Lobbying : erfolgreiche Vertretung eines marktnahen Ansatzes in Rat und EP; Erarbeitung von Abstimmungsempfehlungen · EM/Kp · Bericht HGF zur Mitgliederversammlung 2005
RL Energiedienstleistungen/ EndenergieeffizienzWeitreichende Auswirkungen auf deutsche Energiewirtschaft (u.a.): staatliche Verpflichtung zur Schaffung von Energieeffizienzmärkten hohe Transaktionskosten und administrativer Aufwand Wettbewerbsverzerrendes einheitliches Einsparziel Gemeinsame Lobbyarbeit in der Dach-/Fachverbands-Struktur mit AGFW, HEA und VDN Alternatives unbürokratisches Benchmark-/Indikatormodell in die Diskussion eingebracht Inzwischen von über 20 Verbänden der Industrie und Energiewirtschaft getragen Aktueller Stand und Ausblick EP: 20 April 2005: Abstimmung im federführenden ITRE-Ausschuss weitgehend zugunsten der Berichterstatterin (Forderung verpflichtender Einsparziele) 8. Juni 2005: Plenarabstimmung 1. Lesung – derzeit Kompromissfindung Rat: 27./28. Juni 2005: ggf. „politische Einigung“ (zur Zeit Entschärfung des Kommissionsvorschlags: z.B. indikative Einsparziele) · EM/Kp · Bericht HGF zur Mitgliederversammlung 2005
Stromhandel – Aufsichtsrechtliche Vorgaben (I)Rückblick Durch intensive Lobbytätigkeit seit 2001 konnte der VDEW national & europäisch (mit EURELECTRIC) hilfreiche Ausnahmen und Erleichterungen bei der im April 2004 verabschiedetet EG-Richtlinie über Märkte für Finanzinstrumente (MiFID) erzielen Ausblick Umsetzung der MiFID in nationales Recht steht an (bis Mai 2007) Dialog VDEW / BaFiN / BMF / BMWA zwecks Minimalumsetzung Ziel: EU-weite Harmonisierung der Vorschriften zur Vermeidung von Überregulierung und Wettbewerbsverzerrungen · EM/Kp · Bericht HGF zur Mitgliederversammlung 2005
Stromhandel – Aufsichtsrechtliche Vorgaben (II)Novellierung der EG-Kapitaladäquanzrichtlinie und Bankenrichtlinie: Wenn eine Erlaubnispflicht nach MiFID vorliegt, dann sind u.a. Vorgaben der beiden Richtlinien zu erfüllen Dies bedeutet Kapitalunterlegungspflichten und somit erhebliche wirtschaftliche Folgen für die betroffenen Unternehmen VDEW Erarbeitung von Positionspapieren und Änderungsvorschlägen, auch via EURELECTRIC, mit der Zielsetzung: Vermeidung der undifferenzierten Übertragung finanzmarktbezogener Regelungen auf den Energiehandel Verankerung von Regelungen, die für Branche sachdienlich sind Minimierung der wirtschaftlichen Belastung aus den Richtlinien · EM/Kp · Bericht HGF zur Mitgliederversammlung 2005
Europäische Themen - AusblickRegionale Märkte Benachbarte nationale Märkte verschmelzen zu regionalen Märkten EURELECTRIC / Kommission: sinnvoller Schritt zu pan-europäischem Strommarkt Sektorenuntersuchung („Sector Inquiry“) voraussichtlich Juni 2005: GD Wettbewerb eröffnet wettbewerbsrechtliche Untersuchung der Energiebranche Begründung: Verdacht auf „Missbrauch marktbeherrschender Stellung“ u./o. „Absprachen“ 7. Forschungsrahmenprogramm für noch im europäischen Gesetzgebungsverfahren Kommissionsvorschlag aus April 2005 sieht Verdopplung des Budgets und eigenes Energiekapitel (Themen u.a. Clean Coal Technologies, EE, Energieeffizienz) vor · EM/Kp · Bericht HGF zur Mitgliederversammlung 2005
Nationale Märkte verschmelzen zu regionalen Märkten· EM/Kp · Bericht HGF zur Mitgliederversammlung 2005
Regionale Märkte - VDEW in EURELECTRIC erfolgreichEURELECTRIC vorher Regionale Märkte sind Selbstzweck 1 virtueller Netzbetreiber pro Region 1 virtuelle Börse pro Region 1 virtueller Regulator pro Region Skandinavien als Blaupause EURELECTRIC nachher pan-europäischer Strommarkt im Fokus der Entwicklung regionale Märkte nur sinnvoller Zwischenschritt kein virtueller Regulator etc. notwendig Entwicklung marktgetrieben und flexibel keine Muster-Region · EM/Kp · Bericht HGF zur Mitgliederversammlung 2005
Sector Inquiry Inhalt der Untersuchung ZeitplanSeit 2004 verstärkte Zusammenarbeit GD TREN/GD COMP Inhalt der Untersuchung Begründung: Verdacht auf „Missbrauch marktbeherrschender Stellung“ Breitangelegte, allgemeine Untersuchung in den Mitgliedstaaten Mitteleuropas Vorwurf: Hohe Marktkonzentration, vertikale Integration der Betreiber (Unbundling-Maßnahmen), kein effektiver Zugang zu Interkonnektoren und Netzen, lange Vertragslaufzeiten, hohe Durchleitungspreise Zeitplan Fragebögen vorauss. im Juni Zwischenbericht Ende 2005, fließt in Evaluierungsbericht der GD TREN ein Abschlussbericht 2006 · EM/Kp · Bericht HGF zur Mitgliederversammlung 2005
7. Forschungsrahmenprogramm (FRP) für die Jahre 2007 - 2013: Kommissionsvorschlag für Zeitraum Verdoppelung des Budgets auf 67,8 Mrd. EUR Vereinfachung der Beantragung und Genehmigungsverfahren eigenes Energiekapitel mit 7 Unterkapiteln (u.a. Clean Coal Technologies, Erneuerbare Energiequellen, Energieeffizienz, „Smarte“ Energienetzwerke) Schwerpunkte im Bereich Umwelt: Umwelttechnologien, Klima und Umwelt, Umwelt und Gesundheit 7. Euratom-FRP: eigenes Budget Schwerpunkt auf Kernfusionstechnik und Strahlenschutz Wesentliche Inhalte · EM/Kp · Bericht HGF zur Mitgliederversammlung 2005
Emissionszertifikatehandel: Zuteilungsverfahren / Periode 2005 - 2007Von 1849 betroffenen Anlagen der gesamten Wirtschaft gehören 420 Anlagen der allgemeinen Stromwirtschaft Von 495 Mio. Berechtigungen pro Jahr der gesamten Wirtschaft hat die allgemeine Stromwirtschaft 305 Mio. Berechtigungen erhalten 420 Anlagen 305 Berechtigungen aufgrund der deutlichen Minderausstattung mit Emissionsberechtigungen sind derzeit noch rund 800 Widerspruchsverfahren anhängig (Wirtschaft insgesamt) VDEW beteiligt sich an der Klärung offener rechtlicher Fragestellungen · EM/Kp · Bericht HGF zur Mitgliederversammlung 2005
Emissionszertifikatehandel: Weitere Entwicklung 2008-2012Leitlinien zur Überwachung und Berichterstattung der Treibhausgasemissionen Wertung: kompliziert und praxisfern VDEW und VGB schlagen praxisorientierte Regelungen vor Gesetz zur Einführung projektbez. Mechanismen nach dem Kyoto-Protokoll Wertung: Entwurf zu bürokratisch VDEW begrüßt grundsätzlich die Option und schlägt Vereinfachungen vor (Stellungnahme, Anhörung) Nationaler Allokationsplan II ( ) Wertung: ein Konzept liegt noch nicht vor VDEW erarbeitet branchenspezifische „Eckpfeiler“ · EM/Kp · Bericht HGF zur Mitgliederversammlung 2005
„Post 2012“ – Strategie (nach Kyoto)Position der Europäischen Kommission VDEW-Position Zunächst noch kein konkretes Minderungsziel aber strategische Eckpfeiler, u. a. Einbeziehung weiterer (Entwicklungs-) Länder Einbeziehung weiterer Bereiche (Luft- und Seeverkehr, Landnutzung) Fortführung marktbasierter Instrumente wie Emissionszertifikatehandel etc. Grundsätzliche Unterstützung des Vorgehens der EU-Kommission Forderung von langfristig verlässlichen Rahmenbedingungen für Investitionen Ablehnung einer Fixierung verschärfter und lediglich politisch motivierter Klimaschutzziele Position des Europäischen Rates CO2-Minderungen von 15-30% bis sind in Betracht zu ziehen Position des Europäischen Parlaments Darüber hinaus sind CO2-Minderungen von 60-80% bis in Betracht zu ziehen · EM/Kp · Bericht HGF zur Mitgliederversammlung 2005
Monitoring-Berichte Zwischenüberprüfung des KWK-GesetzesDienstleistungsauftrag an das IER (Uni Stuttgart) erteilt Ergebnisse sollten im Dezember 2004 vorliegen - Entwurf seit Mai bei Ministerien Politische Diskussion um Novellierung läuft an (Gespräch bei MdB Bülow) Auswirkungen möglicher vorgezogener BT-Wahlen auf Novellierung ungewiss Monitoring der KWK-Vereinbarung sowie der Klimavorsorgeerklärung Auftrag (2 Teilberichte) an das RWI mit Unterauftrag an das Öko-Institut erteilt VDEW-Gremien tragen Daten für ersten Teilbericht zusammen Ausblick: Diskussion um Synchronisation der Klimaschutz-Instrumente Politische Relevanz ergibt sich aus CO2-Emissionsbilanz der Branche · EM/Kp · Bericht HGF zur Mitgliederversammlung 2005
Umweltrechtliche Themenweitreichende Änderungen im deutschen Verbandsklagerecht Europäische Vorgaben: umfassendere Beteiligungs- und Klagerechte für Umweltverbände Zwischenergebnis: BMWA folgt VDEW-Auffassung und hat über internationale Vorgaben hinaus- gehende Regeln gegenüber BMU abgelehnt, kein Inkrafttreten mehr in dieser Legislaturperiode Umwelthaftungsrichtlinie – Umsetzung in nationales Recht Entwurf des Umweltschadensgesetzes vom , kein Inkrafttreten mehr in dieser Legislaturperiode VDEW-Aktivitäten: Stellungnahme, Teilnahme an der Anhörung, Gespräche mit Ministeriumsvertretern, Weiterhin Betreuung in engem Kontakt mit BDI und VCI geplant Infrastruktur-Planungsbeschleunigungsgesetz Kabinettsentwurf zur Beschleunigung von Planfeststellungsverfahren zum Netzausbau, kein Inkrafttreten mehr in dieser Legislaturperiode VDEW-Stellungnahme: geringes Beschleunigungspotenzial, geplante Umweltverträglichkeitsprüfungen belasten Verfahren, Regelungen zu Erdkabeln werden abgelehnt · EM/Kp · Bericht HGF zur Mitgliederversammlung 2005
Umsetzung der Aarhus-Konvention - VerbandsklagerechtInternationale und europäische Vorgaben Intensive Lobbyarbeit des VDEW, um Belastungen für die Unternehmen so gering wie möglich zu halten Schaffung umfassender Beteiligungsrechte Einführung weitreichender Klagerechte gegen Genehmigungen Zwischenergebnis: BMWA ist VDEW-Auffassung gefolgt und hat über internationale Vorgaben hinausgehende Regeln gegenüber BMU abgelehnt - BMJ/BMWA erarbeiten derzeit Kompromissvorschlag, kein Inkrafttreten mehr in dieser Legislaturperiode VDEW Aktivitäten Grundlegende Änderungen Verbandsklagerecht in der Bundesrepublik geänderte Rechtsposition von Umweltverbänden gegenüber Behörden und Unternehmen Konsequenzen für Mitglieder Erhebliche Verzögerungen bei Verwirklichung neuer Kraftwerks- oder Freileitungsprojekte · EM/Kp · Bericht HGF zur Mitgliederversammlung 2005
UmwelthaftungsrichtlinieUmsetzung in nationales Recht bis EU-Kommission Bundesregierung Einführung der neuen Regelungen nach Verursacherprinzip VDEW Projektgruppe bringt die energie- wirtschaftlichen Interessen in das laufende Verfahren ein · EM/Kp · Bericht HGF zur Mitgliederversammlung 2005
Infrastruktur-BeschleunigungsgesetzBundesregierung beabsichtigt Beschleunigung von Planfeststellungsverfahren zum Netzausbau VDEW-Stellungnahme: Beschleunigungspotenzial im Zusammenhang mit den Verfahrensregelungen wird allgemein als gering eingeschätzt 11. Mai 2005: Bundeskabinett beschließt Art. 8 des Infrastruktur-Beschleunigungsgesetzes zur Änderung der §§ 11a ff. EnWG Erstmals Regelungen zur Planfeststellung von Erdkabeln auf Antrag des Betreibers Erstmals ausdrückliche Erwähnung des Erfordernisses der Umweltverträglichkeit von Freileitungen oder Erdkabeln innerhalb der Abwägungsklausel des § 11 a EnWG Problem: Schaffung einer Priorität zugunsten der Umweltverträglichkeit belastet Verfahren Umlegung der Mehrkosten der Verkabelung auf Netznutzungsentgelte (§ 12 b) Problem: Regelung gilt nur für Verkabelungen in der Nähe von Wohnhäusern oder in ausgewiesenen Naturschutzgebieten VDEW setzt Lobbying im Bundesratsverfahren fort · EM/Kp · Bericht HGF zur Mitgliederversammlung 2005
Auswahl an weiteren VDEW-ThemenEntwicklung der Investitionen Stand der Kundenzufriedenheit Datenangebote des VDEW-Bereichs „Markt und Daten“ Imageentwicklung der Branche Beratung Strompreisüberprüfung (Rechtssprechung Datenbank) Verbandsprojekt für Utility-Unternehmen Erweiterung des materialwirtschaftlichen VDEW-Veranstaltungsangebots VDEW-Mitgliederbefragung zum e-procurement VDEW-Monitor 2005: Daten zum Image und politischen Umfeld der Branche · EM/Kp · Bericht HGF zur Mitgliederversammlung 2005
Investitionserhebung 2003 (I)Investitionen der deutschen Stromversorger in Mrd. Euro Sonstige Netze Kraftwerke · EM/Kp · Bericht HGF zur Mitgliederversammlung 2005
Investitionserhebung 2003 (II)2002 bis 2003 2004 bis 2005 Investitionen im Vergleich zu 2002 um 8 % gestiegen Deutlicher Zuwachs bei Investitionen in Erzeugungsanlagen Zurückhaltung bei Netzinvestitionen Positive Aussichten für 2004 und 2005 Realisierung der Planwerte für 2005 auch abhängig von der Ausgestaltung der zukünftigen Regulierung · EM/Kp · Bericht HGF zur Mitgliederversammlung 2005
Kundenzufriedenheit weiter hochErgebnisse des VDEW-Kundenfokus Herbst 2004 repräsentative Befragung von Haushalten und kleinen und mittleren Gewerbebetrieben Weiterhin hohe Zufriedenheit der deutschen Stromkunden, rund zwei Drittel vergeben die beiden Bestnoten Aber: nachlassende Werte bei den Haushalten  Wesentlicher Grund: Preisdiskussion im Herbst 2004 2004 keine Zweifel an der Sicherheit und Zuverlässigkeit der Stromversorger · EM/Kp · Bericht HGF zur Mitgliederversammlung 2005
Datenangebote des VDEW-Bereichs „Markt und Daten“VDEW-Jahreserhebung Jahresdaten der Stromversorger 2003 erschienen Rücklauf Erhebung bisher höhere Beteiligung als Vorjahr Karte der Stromnetzbetreiber Wandkarte mit Netzgebieten voraussichtliches Erscheinen September/Oktober 2005 SNB-Map digitale Karte erscheint ca. 8 Wochen nach der Wandkarte vdew.net - Intranet für Mitglieder Rubrik: Infothek > Daten & Fakten zahlreiche Auswertungen, Aufstellungen und Analysen · EM/Kp · Bericht HGF zur Mitgliederversammlung 2005
Imageentwicklung der BrancheVDEW-Marktforschungsstudien zeigen Verschlechterung der Imagewerte der Branche in Herbst 2004/Frühjahr 2005 (VDEW-Kundenfokus, VDEW-Monitor) Kundenzufriedenheit gleichfalls rückläufig mögliche Ursache: öffentliche Preisdiskussion weiterführende qualitative Marktforschungsstudien bei Haushaltskunden geplant Erkenntnisziele: langfristige Wirkung von Preiserhöhungstrend und Wettbewerbsentwicklung Folgerung für Marketing und Kommunikation · EM/Kp · Bericht HGF zur Mitgliederversammlung 2005
Rechtsstreitigkeiten wegen StrompreiserhöhungenStrompreise und Netznutzungsentgelte werden derzeit verschiedentlich vor Gericht überprüft – gerichtliche Befugnis weiter strittig Zahlreiche Stromkunden haben Zahlung der Entgelte, v.a. nach Erhöhung, verweigert VDEW Unterstützung der Mitglieder durch intensive rechtliche Beratung: Sammlung aktueller Urteile in vdew.net, Zusammenfassungen im VDEW-Kontakt Entwurf von Musterschreiben für Versorgungsunternehmen für Fälle, in denen Kunden die Zahlungen ablehnen sowie Einzelfallberatung eigene juristische Stellungnahme gegenüber eines "Sachverständigengutachtens" im DSA-Insolvenzverfahren Veröffentlichung eines juristischen Aufsatzes zu zivilrechtlichen und kartellrechtlichen Prüfungsmöglichkeiten für Strom- und Netznutzungsentgelte · EM/Kp · Bericht HGF zur Mitgliederversammlung 2005
Verbandsprojekt „eCl@ss für Utility-Unternehmen“VDEW-Mitgliederservice während der 1. Projektphase (geplanter Abschluss Juni 2005) Analyse nationaler und internationaler Produktklassifikationen Aufzeigen von Anwendungsmöglichkeiten in der betrieblichen Praxis Identifikation notwendiger Anpassungen des an Utility-Bedürfnisse Veröffentlichung einer „Nutzenanalyse“ zur unternehmensindividuellen Quantifizierung der monetären Einsparungen durch den Einsatz eines nach EVU-Belangen modifizierten Zielsetzung: Senkung von Prozesskosten und Erweiterung des Lieferantenstammes · EM/Kp · Bericht HGF zur Mitgliederversammlung 2005
Erweiterung des materialwirtschaftlichen VDEW-VeranstaltungsangebotesAufbau eines umfassenden VDEW-Veranstaltungsangebotes seit März ‘04: VDEW-Infotag zum Verbandsprojekt für Utility-Unternehmen“ Länderübergreifende materialwirtschaftliche Fachtagung „Chancen für das Beschaffungsmanagement“ VDEW-Einkäufertagung „Strategische Partnerschaften zwischen Versorger und Lieferant“ als nationaler Branchentreff Zielsetzung: Realisierung von Rationalisierungspotenzialen durch intensiveren nationalen und länderübergreifenden Expertenaustausch · EM/Kp · Bericht HGF zur Mitgliederversammlung 2005
VDEW-Mitgliederbefragung zum e-procurementElektronische Beschaffungslösungen verheißen Einsparungen im Einkauf VDEW-Mitgliederbefragung legt Grundlage für: Branchenüberblick über den Einsatz elektronischer Beschaffungslösungen Ableitung genereller Empfehlungen zum effizienten e-procurement-Einsatz Entwicklung von Best-Practice-Lösungen und Benchmarks gemeinsam mit Hochschulen und externen Dienstleistern · EM/Kp · Bericht HGF zur Mitgliederversammlung 2005
VDEW-Monitor 2005 Einstellungs- und Meinungsveränderungen in der Bevölkerung zu energiepolitischen und -wirtschaftlichen Themen: Image der Stromversorger gesunken - Branche im Mittelfeld Folgen des Wettbewerbs überwiegend positiv; steigende Strompreise erwartet Als Ursachen der Strompreiserhöhungen gelten Marktmacht und steigende Rohstoffkosten Weiterhin wenig Zweifel an Stromversorgungssicherheit in Deutschland Mehrheit der Bürger befürwortet Stromkennzeichnung: Bei unerwünschtem Energiemix würden rund 40 Prozent bei gleichem Preis den Anbieter wechseln Gut die Hälfte der Bürger sieht Regulierungsbehörde skeptisch · EM/Kp · Bericht HGF zur Mitgliederversammlung 2005
Aus dem Verband Verband der Elektrizitätswirtschaft e. V.
VDEW-Regionalgespräche 20044 VDEW-Regionalgespräche im Herbst 2004 in Düsseldorf, Nürnberg, Mannheim und Hamburg Zielgruppe: kleine und mittlere Mitgliedsunternehmen Agenda Beratung aktueller Themen Vorstellung und Diskussion des aktuellen Standes zur Regulierung und Unbundling Gelegenheit zur Aussprache mit dem Hauptgeschäftsführer Gesprächsangebot wurde positiv angenommen und soll im Herbst 2005 fortgesetzt werden · EM/Kp · Bericht HGF zur Mitgliederversammlung 2005
Strategische Partnerschaften mit ZVEIVertiefung des Dialogs zwischen Stromversorgern und der Zulieferindustrie Zusammenarbeit der beiden Verbände auf den Gebieten Investitionen, EnWG, Regulierung Energiedienstleistungs-Richtlinie Energie-Forum „Life needs power“ auf der Hannover-Messe Einkauf und Logistik VDEW-Einkäufertagung 2004 materialwirtschaftliches Verbandsprojekt für Utility-Unternehmen“ · EM/Kp · Bericht HGF zur Mitgliederversammlung 2005
Der neue VDEW-Newsletter „Kontakt“Start gestern: Mitglieder noch aktueller und gezielter informieren übersichtlicher HTML-Newsletter löst Print-Kontakt ab bisherige „Eilige Verbandsnachrichten” als „Kontakt spezial” im Extranet vdew.net die kompletten Artikel, weiterführende Informationen und Druckfassung höhere Reichweite: Mitarbeiter aus Mitgliedsunternehmen erhalten neuen „Kontakt“ · EM/Kp · Bericht HGF zur Mitgliederversammlung 2005
Highlights des KongressesJuni 2005 in Berlin, Hotel InterContinental Energiepolitische Grundsatzreferate von Wolfgang Clement, Bundeswirtschaftsminister Dr. Angela Merkel, CDU-Vorsitzende Andris Piebalgs, EU-Kommissar für Energie Impulsreferate im Eröffnungsplenum Prof. Dr. Björn Lomborg Jürgen Trittin, Bundesumweltminister · EM/Kp · Bericht HGF zur Mitgliederversammlung 2005
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References: § 10
 § 21
 § 92
 § 69
 § 42
 Art. 8
 § 11