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Timestamp: 2016-10-23 11:59:29+00:00

Document:
1B_435/2013 (18.12.2013)
1B_435/2013 � � Urteil vom 18. Dezember 2013
Y.________, Staatsanw�ltin,
Staatsanwaltschaft I des Kantons Z�rich.
Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Z�rich, III. Strafkammer, vom 25. Oktober 2013.
1.1.�Die Staatsanwaltschaft I des Kantons Z�rich f�hrt eine Strafuntersuchung gegen die beiden Polizisten der Stadtpolizei Z�rich A.________ und B.________, denen vorgeworfen wird, X.________ bei einer Festhaltung verletzt zu haben. Staatsanw�ltin Y.________ leitet die Strafuntersuchung.
1.2.�Am 9. August 2013 beantragte X.________ den Ausstand der Staatsanw�ltin. Mit Schreiben vom 16. September 2013 best�tigte sie diesen Antrag und verlangte neu die Vereinigung aller Strafverfahren, an denen sie beteiligt sei. Mit Beschluss vom 25. Oktober 2013 wies das Obergericht des Kantons Z�rich das Ausstandsbegehren ab und wies das Gesuch um Verfahrensvereinigung ab, soweit es darauf eintrat.
1.3.�Mit Eingabe vom 23. November 2013 (Postaufgabe vom 5. Dezember 2013) beantragt X.________ die Aufhebung des Beschlusses des Obergerichts vom 25. Oktober 2013.
2.1.�Mit Beschwerde an das Bundesgericht kann, von hier nicht massgeblichen Ausnahmen abgesehen, nur die Verletzung von Bundesrecht sowie die offensichtlich unrichtige, d.h. willk�rliche, Feststellung des Sachverhalts ger�gt werden (vgl. Art. 95 lit. a und Art. 97 Abs. 1 BGG).
2.2.�Gem�ss Art. 42 Abs. 2 BGG ist in der Begr�ndung in gedr�ngter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt. Der Beschwerdef�hrer muss sich wenigstens kurz mit den Erw�gungen des angefochtenen Entscheids auseinandersetzen. Rein appellatorische Kritik ohne Bezug zum angefochtenen Entscheid gen�gt nicht. Zwar wendet das Bundesgericht das Recht grunds�tzlich von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Das setzt aber voraus, dass auf die Beschwerde �berhaupt eingetreten werden kann, diese also wenigstens die Begr�ndungsanforderungen von Art. 42 Abs. 2 BGG erf�llt. Besondere Anforderungen gelten, wenn die Verletzung von Grundrechten (einschliesslich von Willk�r bei der Sachverhaltsfeststellung) geltend gemacht wird. Dies pr�ft das Bundesgericht grunds�tzlich nur insoweit, als eine solche R�ge in der Beschwerde vorgebracht und begr�ndet worden ist (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 133 II 249 E. 1.4 S. 254 f.).
2.3.�Die vorliegende Beschwerdeschrift ist rein appellatorischer Natur. Die Beschwerdef�hrerin bezieht sich zwar verschiedentlich auf den angefochtenen Beschluss, setzt sich damit aber nicht wirklich auseinander und legt insbesondere nicht dar, inwiefern dieser auf einer offensichtlich unrichtigen Sachverhaltsfeststellung beruhen oder Bundesrecht verletzen sollte. Soweit sie einzelne Bestimmungen der Strafprozessordnung nennt, ist nicht ersichtlich, weshalb nach Auffassung der Beschwerdef�hrerin gegen diese verstossen worden sein sollte. Das gilt erstens f�r die nachvollziehbare Erw�gung der Vorinstanz, die Beschwerdef�hrerin verlange mit der Verfahrensvereinigung die Zusammenlegung des gegen sie gerichteten Strafverfahrens mit demjenigen, in dem sie als Opfer beteiligt ist, was nicht zul�ssig sei. Weshalb diese Erw�gung zu beanstanden sein sollte, geht aus der Beschwerdeschrift nicht verst�ndlich hervor. Analoges gilt f�r die Frage des Ausstandes. Auch hier tut die Beschwerdef�hrerin nicht in nachvollziehbarer Weise dar, inwiefern Ausstandsgr�nde vorliegen sollten und weshalb der angefochtene Entscheid, der sich damit eingehend auseinandersetzt, auf einer offensichtlich falschen Sachverhaltsfeststellung beruhen oder vor Bundesrecht nicht standhalten sollte.
2.4.�Auf die Beschwerde kann daher mangels rechtsgen�glicher Begr�ndung nicht eingetreten werden.
Wegen Offensichtlichkeit der Unzul�ssigkeit der Beschwerde ist dar�ber im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 BGG zu entscheiden. Ausnahmsweise rechtfertigt es sich im vorliegenden Fall, auf die Erhebung von Kosten f�r das bundesgerichtliche Verfahren zu verzichten (vgl. Art. 66 Abs. 1 BGG).

References: Art. 95
 Art. 97
 Art. 42
 Art. 42
 BGE 
 Art. 108
 Art. 66