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Timestamp: 2016-10-27 08:54:07+00:00

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93 I 18121. Urteil vom 28. April 1967 i.S. Gubler gegen Wehrsteuer Rekurskommission des Kantons Z�rich.
Imp�t pour la d�fense nationale: 1. Le montant des frais remis � la charge du recourant pour la proc�dure devant la commission cantonale de recours ne saurait �tre contest� par la voie du recours de droit administratif (consid. 1). 2. Revenu du travail: Cas d'un artiste-peintre qui vend encore des toiles alors que, depuis longtemps, il a cess� de peindre, �tant malade (consid. 2 et 3). Faits � partir de page 181
A.- Der Beschwerdef�hrer Max Gubler, Kunstmaler, h�lt sich seit dem Jahre 1958 als Patient in einer Klinik auf. Seither hat er nicht mehr gemalt. Indessen sind zahlreiche Bilder, die er vor der Erkrankung geschaffen hatte und die in seinem BGE 93 I 181 S. 182Besitz geblieben waren, sp�ter f�r seine Rechnung verkauft worden.
B.- Bei der Einsch�tzung des Beschwerdef�hrers f�r die Wehrsteuer der 13. Periode rechnete die Veranlagungsbeh�rde die Reinerl�se aus den in die Berechnungsjahre 1963 und 1964 fallenden Bilderverk�ufen als Einkommen aus Erwerbst�tigkeit gem�ss Art. 21 Abs. 1 lit. a WStB an.
Der Steuerpflichtige verlangte, dass diese Erl�se nicht in die Steuerberechnung einzubeziehen seien. Die Veranlagung wurde jedoch best�tigt, zuletzt durch Entscheid der kantonalen Rekurskommission vom 28. September 1966. Die Kosten des Rekursverfahrens mit Einschluss einer Staatsgeb�hr wurden dem Beschwerdef�hrer auferlegt.
C.- Gegen den Entscheid der Rekurskommission erhebt Max Gubler Verwaltungsgerichtsbeschwerde. Er beantragt, das steuerbare Einkommen sei herabzusetzen; eventuell sei die ihm von der Rekurskommission auferlegte Staatsgeb�hr zu erm�ssigen.
Es wird geltend gemacht, der Beschwerdef�hrer habe seine Erwerbst�tigkeit im Jahre 1958 aufgegeben, so dass er nicht mehr f�r ein Erwerbseinkommen besteuert werden k�nne. Die gegenteilige Entscheidung der Rekurskommission sei mit Art. 42 und 96 WStB nicht vereinbar. Die Reinerl�se aus den nach der Berufsaufgabe noch vorgenommenen Bilderverk�ufen bildeten Kapitalgewinne, die der Beschwerdef�hrer mangels Buchf�hrungspflicht nicht zu versteuern habe (Art. 21 Abs. 1 lit. d WStB).
D.- Die kantonalen Beh�rden und die eidgen�ssische Steuerverwaltung beantragen die Abweisung der Beschwerde.
1. Nach Art. 111 Abs. 3 WStB wird die H�he der von der unterliegenden Partei zu bezahlenden amtlichen Kosten des Verfahrens vor der kantonalen Rekurskommission durch das kantonale Recht bestimmt. Mit der Verwaltungsgerichtsbeschwerde kann jedoch nur die Verletzung des Bundesrechts, nicht auch des kantonalen Rechts, geltend gemacht werden (Art. 104 Abs. 1 OG). Auf das Eventualbegehren des Beschwerdef�hrers, die von der Rekurskommission festgesetzte Staatsgeb�hr sei herabzusetzen, kann daher nicht eingetreten werden.
2. Art. 21 Abs. 1 WStB unterwirft der Wehrsteuer - von hier nicht in Betracht fallenden Ausnahmen abgesehen - das gesamte Einkommen des Steuerpflichtigen, insbesondere nach lit. a jedes Einkommen aus einer T�tigkeit, z.B. aus der Aus�bung eines freien Berufes, und nach lit. d die Kapitalgewinne, die im Betriebe eines zur F�hrung kaufm�nnischer B�cher verpflichteten Unternehmens bei der Ver�usserung von Verm�gensst�cken erzielt worden sind.
Falls die Reinerl�se aus den in den Jahren 1963 und 1964 vorgenommenen Verk�ufen von Bildern des Beschwerdef�hrers als Kapitalgewinne zu betrachten w�ren, so w�ren sie, wie sich aus Art. 21 Abs. 1 lit. d WStB ergibt, von der Wehrsteuer befreit, da der Beschwerdef�hrer nicht zur F�hrung kaufm�nnischer B�cher verpflichtet ist. Sie stellen jedoch nicht Kapitalgewinne dar, sondern Einkommen aus einer T�tigkeit und sind daher nach Art. 21 Abs. 1 lit. a WStB zu versteuern.
In der Tat �bt der Beschwerdef�hrer den freien Beruf eines Kunstmalers aus. Eink�nfte aus freien Berufen werden in Art. 21 Abs. 1 lit. a WStB ausdr�cklich als Beispiel des Einkommens aus einer T�tigkeit angef�hrt. Die T�tigkeit des Kunstmalers besteht darin, dass er Kunstwerke schafft und verkauft.
Er erzielt ein Einkommen aus dieser Berufst�tigkeit in dem Zeitpunkte, in dem er den Preis f�r die verkauften Bilder in Rechnung stellt oder empf�ngt (vgl. BGE 92 I 291). Erst dann wird er der Steuer f�r Einkommen im Sinne von Art. 21 Abs. 1 lit. a WStB unterworfen. Unerheblich ist, ob er die von ihm geschaffenen Werke selbst verkauft oder, wie es der Beschwerdef�hrer offenbar seit seiner Hospitalisierung getan hat, f�r seine Rechnung durch einen Dritten verkaufen l�sst.
Auch die Zeit, die zwischen der Ausf�hrung des Kunstwerkes und seinem Verkauf verstreicht, spielt keine Rolle. W�re die Steuer nur geschuldet, wenn diese Zwischenzeit eine bestimmte Dauer nicht �berschritte, so h�tte der K�nstler es in der Hand, seine Berufseink�nfte, so betr�chtlich sie auch w�ren, der Besteuerung zu entziehen. Der Wehrsteuerbeschluss l�sst eine solche zeitliche Beschr�nkung der Besteuerung nicht zu. Er erfasst jedes Einkommen aus einer T�tigkeit in dem Zeitpunkte, in dem der Steuerpflichtige das Entgelt f�r die von ihm erbrachte Leistung in Rechnung stellt oder empf�ngt, gleichg�ltig, wie lange diese Leistung zur�ckliegt.
Freilich mag es gelegentlich vorkommen, dass ein Kunstmaler ein Werk in der Absicht schafft, es in seinem Eigentum zu behalten, und es nach einigen Jahren gleichwohl verkauft. Man kann sich fragen, ob er in diesem Falle einen Kapitalgewinn aus der Ver�usserung eines Verm�gensst�ckes im Sinne von Art. 21 Abs. 1 lit. d WStB erziele. Wie es sich damit verhalte, kann indessen hier offen gelassen werden; denn der Beschwerdef�hrer behauptet nicht, dass die in den Jahren 1963 und 1964 verkauften Bilder urspr�nglich dazu bestimmt gewesen seien, sein Eigentum zu bleiben, und dies ist auch nicht wahrscheinlich, da er - nach seiner eigenen Darstellung - zur Zeit seiner Erkrankung noch arm und deshalb auf den Verkauf seiner Bilder angewiesen war. Die Reinerl�se aus den in jenen Jahren vorgenommenen Verk�ufen sind samt und sonders als Einkommen aus einer T�tigkeit zu betrachten und unterliegen daher der Wehrsteuer.
Ob auf den Zeitpunkt der Rechnungsstellung oder der Bezahlung abzustellen sei, kann im vorliegenden Fall dahingestellt bleiben. Mangels entegegenstehender Umst�nde ist anzunehmen, dass hier diese beiden Zeitpunkte zusammenfallen oder zum mindesten in die Berechnungsperiode 1963/64 fallen.
3. Der Beschwerdef�hrer beruft sich zu Unrecht auf Art. 42 und 96 WStB. Die beiden Bestimmungen betreffen den Fall, wo sich das Einkommen aus bestimmten Gr�nden, insbesondere wegen Aufgabe der Erwerbst�tigkeit, im Laufe der Berechnungsperiode (Art. 42) oder der Veranlagungsperiode (Art. 96) dauernd ver�ndert hat; trifft dies zu, so ist f�r die Zeit nach der Ver�nderung auf die neuen Einkommensverh�ltnisse abzustellen. Hier ist offensichtlich weder die eine noch die andere Bestimmung anwendbar. Der Beschwerdef�hrer hat seine Erwerbst�tigkeit nicht aufgegeben; wenn er auch seit dem Jahre 1958 keine neuen Werke mehr geschaffen hat, so werden doch seine Bilder weiterhin verkauft. Es bestehen auch keine Anhaltspunkte daf�r, dass sein Einkommen sich in den massgebenden Zeitr�umen dauernd ver�ndert habe. Im Gegenteil ist nach den gegebenen Umst�nden anzunehmen, dass der Verkauf seiner Bilder bis zur Ersch�pfung der verf�gbaren Best�nde fortgesetzt werden wird.
92 I 291

References: BGE 
 Art. 21
 Art. 42
 Art. 111
 Art. 21
 Art. 21
 Art. 21
 Art. 21
 BGE 
 Art. 21
 Art. 21
 Art. 42