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Timestamp: 2016-10-21 23:49:50+00:00

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91 IV 8625. Auszug aus dem Urteil des Kassationshofes vom 9. April 1965 i.S. Wallimann gegen Staatsanwaltschaft des Kantons Aargau.
1. Art. 34 al. 4 LCR. Distance lat�rale � observer en d�passant des pi�tons; selon les circonstances, une distance de 50 cm sera insuffisante. 2. Art. 42 al. 1 LCR. L'incommodit� � �viter peut consister dans le fait d'effrayer un pi�ton, � proximit� duquel un v�hicule est frein� fortement sans n�cessit�. Faits � partir de page 86
A.- Wallimann f�hrte am 20. Februar 1963 gegen 20 Uhr ein Personenauto auf der Hauptstrasse in Koblenz in west�stlicher Richtung in der Absicht, zusammen mit einem Mitfahrer Fr�ulein Hediger zu besuchen, die am Ostausgang des Dorfes Koblenz wohnte. Auf der Fahrt dorthin erblickten sie BGE 91 IV 86 S. 87eine am rechten Strassenrand in gleicher Richtung gehende Fussg�ngerin, in der sie Fr�ulein Hediger zu erkennen glaubten. Wallimann bremste in ihrer N�he stark ab und fuhr, als er feststellte, dass es sich nicht um Fr�ulein Hediger handelte, mit einem seitlichen Abstand von etwa 50 cm links an der Fussg�ngerin vorbei. Da diese durch die Fahrweise erschreckt worden war, erstattete sie gegen Wallimann Strafanzeige.
B.- Die 2. Strafkammer des Obergerichts des Kantons Aargau erkl�rte Wallimann am 3. Februar 1965 der Widerhandlung gegen Art. 34 Abs. 4 und 42 Abs. 1 SVG schuldig und verurteilte ihn gest�tzt auf Art. 90 Ziff. 1 SVG zu einer Busse von Fr. 20.-.
C.- Wallimann f�hrt gegen dieses Urteil Nichtigkeitsbeschwerde. Er beantragt sinngem�ss, er sei freizusprechen.
2. Nach Art. 34 Abs. 4 SVG ist der Fahrzeugf�hrer verpflichtet, beim �berholen gegen�ber allen Strassenben�tzern einen ausreichenden Abstand zu wahren. Die Gr�sse des seitlichen Abstandes, der gegen�ber am Strassenrand gehenden Fussg�ngern einzuhalten ist, kann nicht allgemein zahlenm�ssig festgelegt werden. Sie richtet sich vielmehr nach der Breite der Fahrbahn, den Verkehrs- und Sichtverh�ltnissen und der Geschwindigkeit des �berholenden Fahrzeuges. Ein Abstand von 50 cm kann unter Umst�nden, z.B. in einer engen Gasse bei geringer Geschwindigkeit, die ein sofortiges Anhalten erlaubt, gen�gen.
Im vorliegenden Falle ist nicht festgestellt, und es wird auch in der Beschwerde nicht behauptet, dass die Verh�ltnisse den Beschwerdef�hrer gezwungen h�tten, beim �berholen der Fussg�ngerin bis auf rund 50 cm an sie heranzufahren. Das Obergericht geht im Gegenteil davon aus, dass ein gr�sserer Abstand ohne weiteres m�glich war. Aus diesem Grunde hat auch die Fussg�ngerin mit einer solchen Ann�herung nicht gerechnet und war sie darauf nicht gefasst. Unter diesen Umst�nden ist ein Abstand von nur 50 cm, der zu Fehlreaktionen des Fussg�ngers f�hren kann, nicht gen�gend, insbesondere in der Dunkelheit nicht, wie es hier zutraf. Die Annahme einer Widerhandlung gegen Art. 34 Abs. 4 SVG ist daher begr�ndet.
3. Nicht notwendig war auch, dass der Beschwerdef�hrer BGE 91 IV 86 S. 88in n�chster N�he der Fussg�ngerin sein Fahrzeug stark bremste. Wie das Obergericht verbindlich feststellt, ist die Fussg�ngerin dadurch erschreckt worden, womit der Beschwerdef�hrer Art. 42 Abs. 1 SVG zuwidergehandelt hat. Die vermeidbare Bel�stigung im Sinne dieser Bestimmung liegt im unn�tigen Erschrecken der Fussg�ngerin, nicht im Ger�usch an sich, das durch das heftige Bremsen verursacht wurde. Der Einwand des Beschwerdef�hrers, dass die bei jedem Bremsen entstehenden Ger�usche nicht als l�stiger L�rm gelten k�nnten, geht daher an der Sache vorbei.
Art. 42 al. 1 LCR,

References: Art. 34
 Art. 42
 BGE 
 Art. 34
 Art. 90
 Art. 34
 Art. 34
 BGE 
 Art. 42

Art. 42