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Timestamp: 2016-10-21 00:43:31+00:00

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2C_865/2012 (08.03.2013)
2C_865/2012
Urteil vom 8. M�rz 2013
vertreten durch Rechtsanw�lte Thomas Wolf und Matthias Kessler,
Fussballclub Y.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Mario Bachmann,
Gemeinderat Y.________.
Mitben�tzung einer Sportanlage,
A.a Im Zusammenhang mit dem Ausbau der (Fussball-)Sportanlagen A.________ (Erstellung eines 3. Spielfeldes sowie eines Garderobengeb�udes) in X.________/SZ (politische Gemeinde Y.________/SZ) wurde dem FC X.________ 1998 an den neuen Teilen der Anlage ein auf 30 Jahre befristetes Baurecht einger�umt.
Nach einem Streit verliessen im Juli 2007 einige Mitglieder den FC X.________ und gr�ndeten einen neuen Verein, den FC Y.________. Sie stellten am 3. August 2007 beim Gemeinderat Y.________ das Gesuch um (Mit-)Ben�tzung des Haupt- oder 2. Nebensportplatzes der Sportanlage A.________ f�r die Durchf�hrung der planm�ssigen Meisterschaftsspiele und f�r vier w�chentliche Trainingseinheiten � 90 Minuten sowie um diesbez�gliche Ben�tzung der Garderoben.
A.b Der Gemeinderat Y.________ wies das Gesuch mit Beschluss vom 8. Februar 2010 ab, wobei er darauf u.a. bez�glich des Garderobengeb�udes nicht eintrat, weil dieses im Eigentum des FC X.________ st�nde. Die dagegen vom FC Y.________ erhobene Beschwerde hiess der Regierungsrat des Kantons Schwyz am 14. Dezember 2010 gut, soweit er darauf eintrat, und wies die Sache zur Regelung der Mitben�tzung des Hauptspielplatzes und des Nebenspielplatzes (2. Spielfeld) sowie des Garderobengeb�udes an den Gemeinderat zur�ck. Die gegen den regierungsr�tlichen Beschluss erhobene Beschwerde des FC X.________ wies das Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz mit Entscheid vom 18. August 2011 ab. Auf eine dagegen vom FC X.________ erhobene Beschwerde trat das Bundesgericht mit Urteil 2C_842/2011 vom 21. Oktober 2011 mangels eines anfechtbaren Zwischenentscheides nicht ein.
A.c Am 12. M�rz 2012 verf�gte der Gemeinderat Y.________ Folgendes:
"1. Dem FC Y.________ wird die Mitben�tzungsm�glichkeit an der Sportanlage A.________ f�r die R�ckrunde 2011/12 wie folgt einger�umt:
1.1 w�chentlich zwei Trainingseinheiten � 90 Minuten jeweils am Mittwochabend und am Freitagabend ab 20.30 Uhr auf dem Trainingsplatz;
1.2 Austragung von f�nf Meisterschaftsspielen am 21. April 2012, 5. Mai 2012, 12. Mai 2012, 2. Juni 2012 und 16. Juni 2012 sowohl f�r den jeweiligen Samstag wie auch als Ausweichdatum f�r den darauf folgenden Sonntag (22. April 2012, 6. Mai 2012, 3. Juni 2012 und 17. Juni 2012) auf dem Hauptspielplatz im Sinne der Erw�gungen;
1.3 Mitben�tzung Garderobengeb�ude im Zusammenhang mit den w�chentlich zwei Trainingseinheiten sowie mit den Meisterschaftsspielen.
2. Der FC Y.________ hat sich im Umfang der Mitben�tzung gem�ss Ziffer 1 an den Betriebs-, den Zins-, Amortisations- und allf�lligen Erneuerungskosten des FC X.________ mit 8.80% zu beteiligen.
3.1 F�r zuk�nftige Meisterschaftsspiele ab der Saison 2012/13 hat der FC X.________ dem FC Y.________ f�r dessen Meisterschaftsspiele den Hauptspielplatz zur Ben�tzung innerhalb der vom IFV vorgegebenen Zeitfenster zuzuteilen im Sinne der Erw�gungen.
3.2 Ab der Saison 2012/13 hat der FC X.________ dem FC Y.________ w�chentlich zwei Trainingseinheiten � 90 Minuten jeweils ab 19.00 Uhr oder 20.30 Uhr zwischen Montag und Freitag auf einer Spielfeldh�lfte des Trainingsplatzes einzur�umen, wobei zwischen der ersten und zweiten Trainingseinheit mindestens ein Tag Pause bestehen muss.
3.3 Ab der Saison 2012/13 hat der FC X.________ dem FC Y.________ die Mitben�tzung der Garderobengeb�ude im Zusammenhang mit den w�chentlich zwei Trainingseinheiten sowie mit den Meisterschaftsspielen zu erm�glichen.
3.4 Der FC Y.________ hat sich ab der Saison 2012/13 im Umfang der Mitben�tzung an den Betriebs-, Zins-, Amortisations- und allf�lligen Erneuerungskosten angemessen zu beteiligen. Die Beteiligung der FC Y.________ errechnet sich aus dem Mittelwert der Anzahl Trainingseinheiten einerseits und der Anzahl Meisterschaftsspiele andererseits gem�ss den Erw�gungen."
B.a Gegen die Verf�gung des Gemeinderates Y.________ vom 12. M�rz 2012 reichte der FC X.________ am 18. April 2012 beim Regierungsrat des Kantons Schwyz Beschwerde ein. Er beantragte, der angefochtene Beschluss sei aufzuheben und es sei dem FC Y.________ die Mitben�tzung sowohl des Hauptspielplatzes und des Trainingsplatzes (2. Spielfeld) als auch im Speziellen des Garderobengeb�udes auf der Sportanlage A.________ zu verweigern. Eventualiter sei der FC Y.________ in Erg�nzung von Dispositivziffer 3.4 des angefochtenen Entscheides zu verpflichten, (1) dem FC X.________ unaufgefordert vorsch�ssige Zahlungen von jeweils Fr. 1'500.-- zu leisten, zahlbar jeweils am 1. August, 1. Dezember und 1. April; (2) dem FC X.________ f�r die Mehraufwendungen im Zusammenhang mit den je Spielsaison zu erstellenden Abrechnungen inklusive Zusammenstellungen der Detailbelege eine Pauschalentsch�digung von j�hrlich Fr. 500.-- zu leisten, aufgefordert zahlbar jeweils innert 10 Tagen nach Erhalt der Abrechnungen; (3) dem FC X.________ eine Pauschalentsch�digung von j�hrlich Fr. 750.-- zu leisten, unaufgefordert zahlbar jeweils vorsch�ssig Fr. 250.-- am 1. August, 1. Dezember und 1. April, sofern sich bei Meisterschaftsspielen des FC Y.________ der Platzwart des FC X.________ tats�chlich vor Ort zu befinden habe.
B.b Am 3. Mai 2012 �berwies der Regierungsrat des Kantons Schwyz die Beschwerde zur Beurteilung an das Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz. Mit Zwischenentscheid vom 23. Mai 2012 entzog das Verwaltungsgericht der Beschwerde die aufschiebende Wirkung, womit dem FC Y.________ ab sofort die Mitben�tzung der Sportanlage A.________ gem�ss Beschluss des Gemeinderates Y.________ vom 12. M�rz 2012 erlaubt wurde.
B.c In teilweiser Gutheissung der Beschwerde verpflichtete das Verwaltungsgericht mit Entscheid vom 20. Juni 2012 den FC Y.________, dem FC X.________ (1) trimestrig vorsch�ssige Zahlungen in jeweils gleicher H�he im Umfang von insgesamt maximal 3/4 der auf ihn entfallenden approximativen Kosten f�r die Mitben�tzung der Sportanlagen A.________ (Hauptspielplatz, Trainingsplatz [2. Spielfeld], und Garderobengeb�ude) zu leisten; (2) eine einmalige Entsch�digung von Fr. 300.-- f�r die erforderliche Anpassung an die Buchhaltung auszurichten und (3) allf�llige zus�tzlich beanspruchte Leistungen (namentlich Platzwart) nach den Tarifen der Gemeinde, subsidi�r nach Marktpreisen, periodisch gegen Rechnung zu bezahlen. Im �brigen wies das Verwaltungsgericht die Beschwerde ab.
Mit Eingabe vom 10. September 2012 erhebt der FC X.________ Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten an das Bundesgericht. Er beantragt, es sei der Entscheid des Verwaltungsgerichts vom 20. Juni 2012, "soweit die Beschwerde abgewiesen wurde, jedenfalls aber bez�glich der verf�gten Kosten- und Entsch�digungsfolgen, aufzuheben, und es sei der diesem Verfahren zugrunde liegende Beschluss Nr. 171 des Gemeinderates der Gemeinde Y.________ vom 8. Februar 2010 zu best�tigen und es sei dem FC Y.________ die Mitben�tzung sowohl des Hauptspielplatzes und des Trainingsplatzes (2. Spielfeld) als auch im Speziellen des Garderobengeb�udes auf der Sportanlage A.________ in X.________ zu verweigern".
Der Regierungsrat des Kantons Schwyz und der Beschwerdegegner beantragen die Abweisung der Beschwerde. Das Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz und der Gemeinderat Y.________ verzichten auf eine Vernehmlassung.
1.1 Die fristgerecht eingereichte Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gegen den kantonal letztinstanzlichen Endentscheid des Verwaltungsgerichts ist grunds�tzlich zul�ssig (vgl. Art. 82 lit. a, Art. 86 Abs. 1 lit. d und Abs. 2, Art. 90 und Art. 100 BGG). Es ist kein Ausschlussgrund nach Art. 83 BGG gegeben. Der Beschwerdef�hrer hat vor der Vorinstanz am Verfahren teilgenommen, ist durch den angefochtenen Entscheid besonders ber�hrt und besitzt ein schutzw�rdiges Interesse an dessen Aufhebung oder �nderung (Art. 89 Abs. 1 BGG), womit er zur Beschwerde legitimiert ist.
1.2 Entgegen der Auffassung des Beschwerdegegners ist auf die Beschwerde sowohl in Bezug auf den angefochtenen Entscheid der Vorinstanz vom 20. Juni 2012 wie auch auf den ersten Entscheid vom 18. August 2011, den das Bundesgericht als nicht anfechtbaren Zwischenentscheid betrachtet hat (vgl. Sachverhalt lit. A.b), einzutreten, da es sich um einen Anwendungsfall von Art. 93 Abs. 3 BGG handelt (vgl. Urteil 2C_766/2010 vom 29. Juli 2011 E. 1.3, in: ASA 80 S. 412).
Eine qualifizierte R�gepflicht gilt hinsichtlich der Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und interkantonalem Recht. Das Bundesgericht pr�ft solche R�gen nur, wenn sie in der Beschwerde pr�zise vorgebracht und begr�ndet worden sind (Art. 106 Abs. 2 BGG; vgl. BGE 133 II 249 E. 1.4.2 S. 254). Auf ungen�gend begr�ndete R�gen und bloss allgemein gehaltene, appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid tritt es nicht ein. Die weitschweifigen Ausf�hrungen in der Beschwerdeschrift verm�gen diese Anforderungen nur teilweise zu erf�llen; insofern ist auf die Beschwerde nicht einzutreten.
1.4 Das Bundesgericht legt sodann seinem Urteil den von der Vorinstanz festgestellten Sachverhalt zugrunde (Art. 105 Abs. 1 BGG). Die Feststellung des Sachverhalts kann nur ger�gt bzw. vom Bundesgericht von Amtes wegen berichtigt oder erg�nzt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 97 Abs. 1 BGG bzw. Art. 105 Abs. 2 BGG). Eine entsprechende R�ge, welche rechtsgen�glich substantiiert vorzubringen ist (Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG; vgl. BGE 133 II 249 E. 1.4.3 S. 254 f.), setzt zudem voraus, dass die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG).
1.5 Soweit der Beschwerdef�hrer auf Ausf�hrungen und Akten vor der Vorinstanz verweist (vgl. Beschwerdeschrift S. 3), tritt das Bundesgericht praxisgem�ss nicht darauf ein. Die erhobenen R�gen m�ssen in der Beschwerdeschrift selber enthalten sein; der blosse Verweis auf Ausf�hrungen in anderen Rechtsschriften oder auf die Akten reicht nicht aus (BGE 133 II 396 E. 3.1 S. 399 f. mit Hinweisen).
Der Beschwerdef�hrer r�gt eine offensichtlich unrichtige Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz (vgl. Beschwerdeschrift S. 6 f. bzw. S. 24 f.), legt jedoch entgegen seiner Begr�ndungspflicht nicht dar, inwiefern dies der Fall sein soll bzw. die Feststellungen der Vorinstanz willk�rlich w�ren (BGE 137 I 58 E. 4.1.2 S. 62). Soweit er sodann geltend macht, das Verwaltungsgericht habe die relevanten Vereinbarungen zwischen der Gemeinde Y.________ und dem Beschwerdef�hrer falsch ausgelegt bzw. die Vorinstanz habe dem Beschwerdef�hrer die Verf�gungsgewalt �ber das Garderobengeb�ude abgesprochen, handelt es sich nicht um Sachverhalts-, sondern um Rechtsfragen, welche nachfolgend n�her zu pr�fen sein werden. Die R�ge der offensichtlich unrichtigen Sachverhaltsfeststellung erweist sich somit vorab als unbegr�ndet.
3.1 In materieller Hinsicht r�gt der Beschwerdef�hrer im Wesentlichen eine Verletzung der Eigentumsgarantie (Art. 26 BV), des Grundsatzes von Treu und Glauben sowie des Willk�rverbots (Art. 9 BV). Er ist der Auffassung, das Garderobengeb�ude stehe in seinem Eigentum und er habe die "volle und uneingeschr�nkte Verf�gungsmacht" dar�ber. Es habe auch nie eine "�ffentliche Widmung dieser sich im Privateigentum befindlichen Anlage" stattgefunden. Durch die "erfolgte Verf�gungsanmassung" w�rden die Eigentumsrechte des Beschwerdef�hrers in krasser und ungerechtfertigter Weise beschnitten. Vielmehr stehe ihm das "alleinige Sondernutzungsrecht der gesamten Infrastruktur der A.________-Sportanlage" zu. Schliesslich sei das Vertrauen des Beschwerdef�hrers in die Vereinbarung mit dem Gemeinderat Y.________ vom 10. Oktober 2000 und die Nachfolgevereinbarung vom 20. Oktober 2008 zu sch�tzen.
3.2 Die R�gen des Beschwerdef�hrers verm�gen - sofern die Begr�ndungsanforderungen (vgl. E. 1.3 hiervor) �berhaupt erf�llt sind - nicht zu �berzeugen.
3.2.1 So hat die Vorinstanz im ersten Entscheid vom 18. August 2011, auf den sie im Urteil vom 20. Juni 2012 (vgl. angefochtener Entscheid E. 2.2) verweisen durfte, in E. 3.3 ausf�hrlich dargelegt, dass es sich - neben den Spielpl�tzen - auch beim Garderobengeb�ude trotz der zivilrechtlichen Eigentumsverh�ltnisse um eine �ffentliche Sache und um einen Teil des Verwaltungsverm�gens handle, womit dem Gemeinderat Y.________ die Verf�gungskompetenz �ber das Garderobengeb�ude zustehe. Daf�r sprechen etwa der Verzicht auf einen Baurechtszins wie auch das Einsetzen einer Sportplatzkommission. Dieser Schluss der Vorinstanz ist aufgrund der f�r das Bundesgericht verbindlichen Sachverhaltsfeststellung nicht zu beanstanden.
3.2.2 Von entscheidender Bedeutung ist sodann, dass im Baurechts- und Dienstbarkeitsvertrag vom 15. Dezember 1998 in Ziff. III./3.1 der Beschwerdef�hrer verpflichtet wurde, die Ben�tzung des neuen Fussballplatzes s�mtlichen in der Gemeinde Y.________ domizilierten Sportvereinen in der spiel- und trainingsfreien Zeit unentgeltlich zu gestatten. Entsprechend wurde in der Vereinbarung vom 10. April 2000 zwischen dem Gemeinderat und dem Beschwerdef�hrer (vgl. den Wortlaut im Entscheid vom 18. August 2011 E. 4.3.2) diesem zwar ein vorrangiges Nutzungsrecht, jedoch kein Sondernutzungsrecht am Hauptspielplatz und den Nebenspielpl�tzen einger�umt. Aus der Nachfolgevereinbarung vom 20. Oktober 2008 kann der Beschwerdef�hrer dagegen nichts zu seinen Gunsten ableiten, da diese Vereinbarung vom urspr�nglichen Baurechts- und Dienstbarkeitsvertrag erheblich abweicht und damit auch im Widerspruch zum Volksentscheid (Urnenabstimmung) vom 27. September 1998 steht.
Im Kontext der Entstehungsgeschichte durfte damit die Vorinstanz, ohne in Willk�r zu verfallen, ebenso den Schluss ziehen, auch �ber das Garderobengeb�ude k�nne der Beschwerdef�hrer nur im Verbund mit der Gemeinde entscheiden (vgl. Entscheid vom 18. August 2011 E. 4.3.3).
3.2.3 Soweit sich der Beschwerdef�hrer auf den Vertrauensschutz beruft, kann ihm ebenso wenig gefolgt werden. Vielmehr ist der Vorinstanz insofern beizupflichten, als auch die Gemeinde einerseits den Gleichbehandlungsgrundsatz sowie das Willk�rverbot zu beachten hat, und sich andererseits bei der Ausgestaltung von Verwaltungsvereinbarungen an die von der Stimmbev�lkerung genehmigten Bestimmungen zu halten hat (vgl. Entscheid vom 18. August 2011 E. 4.2).
3.2.4 Auch die Ausf�hrungen des Beschwerdef�hrers zur Eigentumsgarantie zielen an der Sache vorbei: Wie bereits dargelegt, wird das privatrechtliche Eigentum des Beschwerdef�hrers durch die �ffentlichrechtliche Zwecksetzung begrenzt. Zwar steht dem Beschwerdef�hrer eine Vorzugsbehandlung zu, was aber den g�nzlichen Ausschluss anderer, den organisierten Fussballsport betreibender Vereine nicht zu rechtfertigen vermag. Sodann ist die Eigentumsgarantie als Wertgarantie gar nicht betroffen, da der Beschwerdegegner im Verh�ltnis seines Ben�tzungsanteils an der umstrittenen Anlage Beitr�ge an die Betriebs-, Zins-, Amortisations- und allf�lligen Erneuerungskosten leisten muss. Der Umfang dieser Zahlungen wie auch die H�he der �brigen von der Vorinstanz festgelegten Entsch�digungen (vgl. Ziff. 1 des Dispositiv vom 20. Juni 2012) werden vom Beschwerdef�hrer vor dem Bundesgericht nicht mehr in Frage gestellt.
4.1 Zu pr�fen bleiben damit noch die vom Beschwerdef�hrer als fehlerhaft ger�gten Kosten- und Entsch�digungsfolgen. Das Verwaltungsgericht hat in Ziff. 2 des Dispositivs des angefochtenen Entscheides die Kosten des Verfahrens von insgesamt Fr. 2'500.-- zu 4/5 dem Beschwerdef�hrer und zu 1/5 dem Beschwerdegegner auferlegt. Zudem hat es in Ziff. 3 des Dispositivs den Beschwerdef�hrer angewiesen, dem Beschwerdegegner eine reduzierte Parteientsch�digung von Fr. 1'200.-- zu bezahlen.
4.2 Der Beschwerdef�hrer ist der Auffassung, die vorgenommene Kostenverlegung sei "stossend und willk�rlich". Im angefochtenen Entscheid habe sich das Verwaltungsgericht einzig mit den Eventualantr�gen (vorsch�ssige Zahlungen bzw. Pauschalentsch�digungen, vgl. Sachverhalt lit. B.a hiervor) des Beschwerdef�hrers n�her auseinandergesetzt. Demgegen�ber habe das Verwaltungsgericht in Bezug auf den Hauptantrag (Verweigerung der Ben�tzung der Sportanlagen) auf die Erw�gungen seines R�ckweisungsentscheides vom 18. August 2011 verwiesen. Der Beschwerdef�hrer habe im vorinstanzlichen Verfahren bez�glich der Eventualbegehren gr�sstenteils obsiegt und der Hauptantrag habe keinen weiteren Begr�ndungsaufwand verursacht; im ersten Rechtsgang habe er zudem bereits Fr. 2'000.-- Verfahrenskosten leisten m�ssen.
4.3 Das Verwaltungsgericht hat hier die Verfahrenskosten bzw. die Parteientsch�digung gest�tzt auf � 72 Abs. 2 der Verordnung [des Kantons Schwyz] vom 6. Juni 1974 �ber die Verwaltungsrechtspflege (VRP/SZ; SRSZ 234.110) bzw. �� 2 und 14 des Geb�hrentarifs f�r Rechtsanw�lte [des Kantons Schwyz] vom 27. Januar 1975 (GebT/SZ; SRSZ 280.411) festgelegt (vgl. angefochtener Entscheid E. 5). � 72 Abs. 2 VRP/SZ h�lt fest, dass bei einem teilweisen Unterliegen die Kosten auf die Parteien "anteilsm�ssig" verteilt werden. � 14 GebT/SZ legt sodann einen Rahmen von Fr. 300.-- bis Fr. 8'400.-- f�r die Parteientsch�digung fest.
4.4 Die kantonalen Instanzen verf�gen damit bei der Festsetzung der Parteientsch�digung bzw. der Verfahrenskosten �ber ein weites Ermessen. Das Bundesgericht greift nur ein, wenn die Vorinstanz von dem ihr zustehenden Ermessen einen willk�rlichen Gebrauch gemacht hat (vgl. BGE 114 V 83 E. 4b S. 87 mit Hinweisen; Urteil 9C_178/2011 vom 20. Mai 2011 E. 3.4.1). Willk�r in der Rechtsanwendung liegt vor, wenn der angefochtene Entscheid offensichtlich unhaltbar ist, mit der tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderl�uft. Das Bundesgericht hebt einen Entscheid jedoch nur auf, wenn nicht bloss die Begr�ndung, sondern auch das Ergebnis unhaltbar ist, das heisst, wenn die zugesprochene Entsch�digung bzw. die auferlegten Kosten gesamthaft gesehen als willk�rlich erscheinen (BGE 114 V 83 E. 4b S. 87), was der Beschwerdef�hrer in seiner Beschwerde aufzuzeigen hat (BGE 131 I 217 E. 2.1 S. 219 mit Hinweisen).
4.5 Selbst wenn es hier zutreffen sollte, dass sich die auferlegten Verfahrenskosten mit Fr. 2'000.-- bzw. die zugesprochene Entsch�digung mit Fr. 1'200.-- innerhalb des m�glichen Rahmens eher im oberen Bereich bewegten, w�re daraus noch nicht zu schliessen, die festgesetzte Entsch�digung sei offensichtlich unhaltbar, verletze einen Rechtsgrundsatz krass oder laufe in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwider. So ist der Beschwerdef�hrer vor der Vorinstanz im Hauptantrag vollumf�nglich unterlegen und auch in den Nebenantr�gen nur teilweise durchgedrungen, da die geforderten Abgeltungen erheblich reduziert worden sind.
Angesichts des dem kantonalen Gericht zustehenden weiten Ermessens kann in der vorinstanzlichen Festsetzung der Verfahrenskosten bzw. der Parteientsch�digung somit keine Willk�r erblickt werden.
Aus den dargelegten Gr�nden erweist sich die Beschwerde als unbegr�ndet und ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann.
Entsprechend diesem Verfahrensausgang hat der Beschwerdef�hrer die bundesgerichtlichen Kosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG) und dem Beschwerdegegner eine Parteientsch�digung f�r das Verfahren vor Bundesgericht zu entrichten (Art. 68 Abs. 1 und Abs. 2 BGG).
Der Beschwerdef�hrer hat dem Beschwerdegegner f�r das bundesgerichtliche Verfahren eine Parteientsch�digung von Fr. 1'500.-- zu bezahlen.
Lausanne, 8. M�rz 2013

References: Art. 82
 Art. 86
 Art. 90
 Art. 100
 Art. 83
 Art. 93
 BGE 
 Art. 95
 Art. 105
 Art. 106
 BGE 
 BGE