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Timestamp: 2016-10-23 09:46:32+00:00

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2C_740/2010 (03.03.2011)
1.1 Am 21. August 2009 lehnte das Migrationsamt des Kantons Z�rich das Gesuch des serbischen Staatsangeh�rigen X.________ (geb. 1973) um Nachzug seiner Ehefrau (geb. 1975) und ihrer drei gemeinsamen Kinder (geb. 1995, 1997 und 2000) ab und widerrief gleichzeitig die Niederlassungsbewilligung des Familienvaters. Der Regierungsrat best�tigte diesen Entscheid am 14. April 2010. Mit Entscheid vom 21. Juli 2010 wies das Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich die dagegen erhobene Beschwerde ab.
1.2 Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten vom 23. September 2010 beantragte X.________ dem Bundesgericht, namentlich den Entscheid des Verwaltungsgerichts aufzuheben, vom Widerruf der Niederlassungsbewilligung abzusehen und den beantragten Familiennachzug zu bewilligen.
Der Pr�sident der II. �ffentlich-rechtlichen Abteilung des Bundesgerichts hat der Beschwerde hinsichtlich der X.________ auferlegten Ausreiseverpflichtung mit Verf�gung vom 7. Oktober 2010 die aufschiebende Wirkung zuerkannt.
Das Verwaltungsgericht verzichtete am 25. Oktober 2010 auf eine Vernehmlassung und reichte dem Bundesgericht seine Akten ein. Das kantonale Migrationsamt und der Regierungsrat �usserten sich nicht. Das Bundesamt f�r Migration beantragt die Abweisung der Beschwerde.
1.3 Am 11. Februar 2011 gew�hrte der Instruktionsrichter X.________ das rechtliche Geh�r zu einer m�glicherweise versp�teten Einreichung der Beschwerde beim Bundesgericht. Innert Frist nahm X.________ hiezu Stellung und beantragt allenfalls, die Frist gem�ss Art. 50 BGG wiederherzustellen.
2.1 Die Frist zur Einreichung der Beschwerde beim Bundesgericht betr�gt gem�ss richtiger Rechtsmittelbelehrung der Vorinstanz 30 Tage nach der Er�ffnung des angefochtenen Entscheids (Art. 100 Abs. 1 BGG). Aus den Akten der Vorinstanz ergibt sich, dass die vollst�ndige Ausfertigung des angefochtenen Entscheids am 26. Juli 2010 versandt wurde. Beim kantonalen Migrationsamt ging sie am 27. Juli 2010 ein. Der Prozessbevollm�chtigte des Beschwerdef�hrers wurde am selben Tag in seinem Postfach entsprechend "avisiert" (Track & Trace-Vermerk "Avisiert ins Postfach"). Er hatte der Post damals jedoch wegen Abwesenheit einen Zur�ckbehaltungsauftrag erteilt und holte die Sendung erst am 24. August 2010 bei ihr ab.
2.2 Der Beschwerdef�hrer ist der Auffassung, die Frist habe erst mit der Entgegennahme der Post am 24. August 2010 zu laufen begonnen, weshalb die Beschwerde am 23. September 2010 fristgerecht eingereicht worden sei. Im �brigen macht sein Verfahrensbevollm�chtigter in der Stellungnahme vom 25. Februar 2011 erstmals geltend, die Post habe aufgrund seines Zur�ckbehaltungsauftrages nie einen erfolglosen Zustellungsversuch unternommen und seines Wissens auch gar keinen "Avis" in sein "sowieso bereits �berf�lltes" Postfach gelegt. Vielmehr habe sie den "Avis" einfach zur�ckbehalten, weil sie gewusst habe, dass er ihn erst am 24. August 2010 nach seinen Ferien abholen w�rde. Daher greife die Zustellungsfiktion des Art. 44 Abs. 2 BGG nicht.
2.3 Gem�ss Art. 44 BGG beginnen Fristen, die durch eine Mitteilung oder den Eintritt eines Ereignisses ausgel�st werden, am folgenden Tag zu laufen (Abs. 1). Eine Mitteilung, die nur gegen Unterschrift des Adressaten oder einer anderen berechtigten Person �berbracht wird, gilt sp�testens am siebenten Tag nach dem ersten erfolglosen Zustellungsversuch als erfolgt (Abs. 2). In Art. 44 Abs. 2 BGG wurde eine bereits vor dem Inkrafttreten des Bundesgerichtsgesetzes bestehende Praxis �bernommen. Die Fiktion dieser Bestimmung gilt ebenso, wenn ein Postr�ckbehaltungsauftrag erteilt wurde und der Adressat mit der Zustellung rechnen musste. Danach ist eine Sendung sp�testens am letzten Tag einer Frist von sieben Tagen ab Eingang bei der Poststelle am Ort des Empf�ngers als zugestellt zu betrachten (BGE 134 V 49 E. 4 S. 51 f.; Urteil des Bundesgerichts 1C_85/2010 vom 4. Juni 2010 E. 1.4; je mit Hinweisen).
Der Beschwerdef�hrer bzw. sein Verfahrensbevollm�chtigter musste angesichts ihrer im Mai 2010 beim Verwaltungsgericht erhobenen Beschwerde mit einer entsprechenden Zustellung rechnen. Daran �ndert nichts, dass nach Art. 46 Abs. 1 lit. b BGG bis zum 15. August 2010 Gerichtsferien waren. Der Zweck dieser Bestimmung besteht nur darin, dass Rechtssuchende w�hrend des Fristenstillstands keine prozessualen Handlungen vornehmen m�ssen. Hingegen k�nnen Gerichte und Beh�rden auch w�hrend des Fristenstillstands Entscheide treffen und zustellen (vgl. BGE 132 II 153 E. 4.1 S. 158; vgl. auch erw�hntes Urteil 1C_85/2010 E. 1.4.2).
Mithin galt der am 27. Juli 2010 bei der Poststelle, an welchem der Verfahrensbevollm�chtigte des Beschwerdef�hrers sein Postfach hat, eingegangene Entscheid des Verwaltungsgerichts sieben Tage sp�ter, d.h. am 3. August 2010, als zugestellt. Angesichts des Zur�ckbehaltungsauftrages spielt keine Rolle, ob am 27. Juli 2010 ein "Avis" bzw. eine Abholungseinladung in das Postfach gelegt worden war. Mit Blick auf den erw�hnten Fristenstillstand nach Art. 46 Abs. 1 lit. b BGG lief die 30-t�gige Beschwerdefrist immerhin erst ab dem 16. August 2010 (BGE 132 II 153 E. 4 S. 158 f.; nicht publizierte E. 1 von BGE 135 III 324). Daher war der letzte Tag zur Einreichung der Beschwerde der Dienstag 14. September 2010. Demzufolge ist die am 23. September 2010 der Post �bergebene Beschwerde versp�tet.
2.4 Der Beschwerdef�hrer beantragt bei diesem Ergebnis die Fristwiederherstellung nach Art. 50 BGG. Was er hiezu vorbringt, rechtfertigt es jedoch nicht, die Frist wiederherzustellen. Aufgrund der publizierten Praxis konnte der (professionelle) Verfahrensbevollm�chtigte nicht davon ausgehen, dass die Frist erst ab Abholung der Sendung am 24. August 2010 zu laufen beginne. Namentlich aus dem "Avis" bzw. der Abholungseinladung der Post konnte er entnehmen, dass die Zustellung vor dem 16. August 2010 erfolgte. Entgegen seiner Ansicht war es nicht am Verwaltungsgericht, ihn hierauf aufmerksam zu machen. Ebenso wenig ist �berspitzter Formalismus gegeben. Immerhin hatte der Verfahrensbevollm�chtigte, der einen Postr�ckbehaltungsauftrag f�r mehrere Wochen und zudem �ber den Fristenstillstand nach Art. 46 Abs. 1 lit. b BGG hinaus erteilt hatte, selber die Gefahr einer Versp�tung geschaffen. Insoweit musste er erst recht besondere Sorgfalt mit Blick auf die Beschwerdefristen walten lassen. Dass die Versp�tung der Beschwerde von den Vorinstanzen nicht geltend gemacht und vom Bundesgericht auch nicht sofort erkannt worden ist, rechtfertigt eine Fristwiederherstellung gest�tzt auf Treu und Glauben nicht. Im �brigen konnte das Bundesgericht erst aufgrund des Studiums der Akten der Vorinstanz erkennen, dass die Beschwerdefrist vers�umt worden war. In der Beschwerdeeingabe war noch schlicht erkl�rt worden, der angefochtene Entscheid sei dem Verfahrensbevollm�chtigten am 24. August 2010 zugestellt worden, weshalb die Beschwerdefrist gewahrt sei. Selbst wenn zugunsten des Beschwerdef�hrers davon ausgegangen w�rde, dass die siebent�gige (Abholungs-)Frist des Art. 44 Abs. 2 BGG erst mit Ablauf des Fristenstillstands nach Art. 46 BGG zu laufen beg�nne, g�lte der angefochtene Entscheid als am 22. August 2010 zugestellt und w�re damit die Beschwerdeeinreichung vom 23. September 2010 ebenfalls versp�tet.
Nach dem Dargelegten ist auf die Beschwerde wegen Vers�umung der Beschwerdefrist nicht einzutreten. Diesem Ausgang entsprechend h�tte der Beschwerdef�hrer die Kosten des bundesgerichtlichen Verfahrens zu tragen. Hier rechtfertigt sich jedoch, die Kosten seinem Verfahrensbevollm�chtigten aufzuerlegen (Art. 65 f. BGG).
Die Gerichtskosten von Fr. 1'000.-- werden Rechtsanwalt J�rg Federspiel auferlegt.

References: Art. 50
 Art. 44
 Art. 44
 Art. 44
 Art. 46
 BGE 
 Art. 46
 BGE 
 Art. 50
 Art. 46
 Art. 44
 Art. 46