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Timestamp: 2016-10-23 07:53:49+00:00

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I 263/04 (19.10.2004)
V.________, 1965, Beschwerdef�hrer, vertreten durch die DAS Rechtsschutz-Versicherungs-AG, Wengistrasse 7, 8026 Z�rich,
V.________, geboren 1965, arbeitete ab November 2000 als Maurer f�r die Firma F.________ AG. Seit dem 19. Juni 2001 ist er zu 100 % krankgeschrieben und geht seither keiner Erwerbst�tigkeit mehr nach. V.________ meldete sich am 17. Juli 2001 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Mit Arztbericht vom 4. August 2001 diagnostizierte der Hausarzt Dr. med. E.________, Facharzt FMH f�r Innere Medizin, ein chronisches rezidivierendes Lumbovertebralsyndrom bei im CT bekannter Diskopathie. Die IV-Stelle des Kantons Aargau nahm medizinische Abkl�rungen vor (unter anderem Bericht des Instituts A.________ vom 3. Juli 2001, Berichte des Dr. med. H.________, FMH Physikalische Medizin und Rehabilitation, vom 6. August 2001 und 2. Oktober 2001, Bericht der Klinik Z.________ vom 21. Februar 2002 und Bericht des Dr. med. W.________, Oberarzt der Neurochirurgischen Klinik des Spitals A.________, vom 18. M�rz 2002 sowie Stellungnahmen der IV-�rztin Frau Dr. med. G.________). Die Verwaltung erachtete V.________ in einer leidensangepassten T�tigkeit als vollst�ndig arbeitsf�hig und lehnte mit Verf�gung vom 3. Februar 2003 den Leistungsanspruch ab. Mit Einspracheentscheid vom 10. Dezember 2003 hielt die IV-Stelle an ihrer Verf�gung fest.
V.________ l�sst Verwaltungsgerichtsbeschwerde f�hren mit den Antr�gen, unter Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheides und des Einspracheentscheides sei die Sache zur weiteren Abkl�rung und zu neuer Verf�gung an die Verwaltung zur�ckzuweisen, eventualiter sei ein interdisziplin�res Gutachten zu veranlassen. V.________ l�sst neu einen Austrittsbericht vom 14. April 2004 und ein Schreiben vom 27. April 2004 der Psychiatrischen Klinik K.________ einreichen.
1.1 Am 1. Januar 2004 ist die 4. IVG-Revision in Kraft getreten. Weil in zeitlicher Hinsicht grunds�tzlich diejenigen Rechtss�tze massgebend sind, die bei der Erf�llung des zu Rechtsfolgen f�hrenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 127 V 467 Erw. 1), und weil ferner das Sozialversicherungsgericht bei der Beurteilung eines Falles grunds�tzlich auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses des streitigen Einspracheentscheides (in casu der 10. Dezember 2003) eingetretenen Sachverhalt abstellt (RKUV 2001 Nr. U 419 S. 101), sind im vorliegenden Fall die bis zum 31. Dezember 2003 geltenden Bestimmungen anwendbar.
1.2 Das kantonale Gericht hat die Bestimmungen �ber den Begriff der Invalidit�t (Art. 8 ATSG, Art. 4 IVG), die Arbeitsf�higkeit (Art. 6 ATSG) und den Anspruch auf eine Invalidenrente (Art. 28 Abs. 1 und 1bis IVG in der bis Ende 2003 geltenden Fassung), die Bemessung des Invalidit�tsgrades bei erwerbst�tigen Versicherten nach der Einkommensvergleichsmethode (Art. 16 ATSG) sowie die Aufgabe der �rzte bei der Invalidit�tsbemessung (BGE 125 V 261 Erw. 4) zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.
Der Beschwerdef�hrer hat sich bereits im Jahr 2001 bei der Invalidenversicherung angemeldet; damit ist teilweise ein rechtserheblicher Sachverhalt zu beurteilen, der sich vor dem In-Kraft-Treten des ATSG am 1. Januar 2003 verwirklicht hat. Nach dem zur Publikation in der Amtlichen Sammlung vorgesehenen Urteil L. vom 4. Juni 2004, H 6/04, kann in intertemporalrechtlicher Hinsicht aus Art. 82 Abs. 1 ATSG nicht etwa der Umkehrschluss gezogen werden, dass f�r die Anwendbarkeit materiellrechtlicher Bestimmungen des neuen Gesetzes bez�glich im Zeitpunkt seines In-Kraft-Tretens noch nicht festgesetzter Leistungen einzig der Verf�gungszeitpunkt ausschlaggebend sei. Vielmehr sind - von hier nicht interessierenden Ausnahmen abgesehen - die �bergangsrechtlichen Grunds�tze massgebend, welche f�r den Fall einer �nderung der gesetzlichen Grundlagen die Ordnung anwendbar erkl�ren, welche zur Zeit galt, als sich der zu Rechtsfolgen f�hrende Sachverhalt verwirklicht hat. Im vorliegenden Fall ist daher bei der Bestimmung des streitigen Rentenanspruchs (zumindest f�r den Zeitraum bis 31. Dezember 2002) auf die damals geltenden Bestimmungen des IVG abzustellen; dies betrifft namentlich - bez�glich des Invalidit�tsbegriffs - Art. 4 Abs. 1 IVG (in der bis 31. Dezember 2002 g�ltig gewesenen Fassung) und - bez�glich des Umfangs eines allf�lligen Rentenanspruchs - Art. 28 Abs. 1 und 1bis IVG (aufgehoben per 1. Januar 2004) sowie - bez�glich der Invalidit�tsbemessung nach der Einkommensvergleichsmethode - Art. 28 Abs. 2 IVG (in der bis 31. Dezember 2002 g�ltig gewesenen Fassung; noch nicht in der Amtlichen Sammlung ver�ffentlichtes Urteil M. vom 5. Juli 2004 [I 690/03]). F�r den Verfahrensausgang ist dies indessen insofern von untergeordneter Bedeutung, als die im ATSG enthaltenen Umschreibungen der Arbeitsunf�higkeit (Art. 6 ATSG), der Erwerbsunf�higkeit (Art. 7 ATSG), der Invalidit�t (Art. 8 ATSG) sowie des Einkommensvergleichs (Art. 16 ATSG) den bisherigen von der Rechtsprechung im Invalidenversicherungsbereich entwickelten Begriffen und Grunds�tzen entsprechen und daher mit dem In-Kraft-Treten des ATSG keine substanzielle �nderung der fr�heren Rechtslage verbunden war (in der Amtlichen Sammlung noch nicht ver�ffentlichtes Urteil A. vom 30. April 2004 [I 626/03]).
Streitig ist der Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung und in diesem Zusammenhang vor allem die Frage, ob die Arbeitsf�higkeit gen�gend abgekl�rt worden ist.
2.1 Die Vorinstanz ist der Auffassung, dass weitere Abkl�rungen nicht notwendig seien, da in den vorhandenen medizinischen Berichten hinreichende Angaben zur Arbeitsf�higkeit vorl�gen, anhand derer entschieden werden k�nne. Dieser Ansicht widerspricht der Beschwerdef�hrer und beantragt eine weitere medizinische Begutachtung, insbesondere in psychischer Hinsicht.
2.1.1 Aus den Akten ergibt sich, dass der Beschwerdef�hrer an einem chronischen Lumbovertebralsyndrom leidet. In keinem der verschiedenen Arztberichte finden sich jedoch Hinweise auf eventuelle psychische Krankheiten, denn weder der Hausarzt noch die anderen behandelnden �rzte �usserten im Zeitraum bis zum 10. Dezember 2003 (Datum des Einsprachentescheides) einen Verdacht betreffend psychische Auff�lligkeiten von m�glichem Krankheitswert. Der Hausarzt beantragte zwar am 14. M�rz 2002 eine Begutachtung des Versicherten in der Klinik B.________, eine �rztliche Zuweisung wurde jedoch nicht veranlasst. Die konkrete Erg�nzungsfrage der IV-Stelle vom 27. Juni 2002, ob beim Patienten eine psychische Auff�lligkeit mit Krankheitswert feststellbar sei, beantwortete der Hausarzt am 3. Juli 2002 nicht, sondern teilte lediglich mit, dass die R�ckenprobleme unver�ndert seien. Der Versicherte bezieht sich in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde auf den Bericht des Dr. med. H.________ vom 24. Februar 2003, in welchem der Arzt auf die Frage, ob er eine Abkl�rung bez�glich psychischer Auff�lligkeiten mit Krankheitswert als angezeigt erachte, mit "Eventuell" antwortet. Im selben Bericht sagt der Arzt aber auch, dass seiner Ansicht nach keine psychischen Auff�lligkeiten im Sinne eines psychiatrischen Leidens bestehen. Ebenso �ussert sich der Hausarzt, welcher am 25. Oktober 2003 wegen Schmerzsch�ben eine Begutachtung in der Klinik L.________ empfiehlt. Diese Empfehlung f�r eine nicht spezifisch psychische Abkl�rung weist darauf hin, dass der Beschwerdef�hrer offensichtlich bis zum Zeitpunkt des Einspracheentscheides, dem 10. Dezember 2003, nicht an einer psychischen Krankheit mit Auswirkung auf die Arbeits- und Erwerbsf�higkeit litt.
Der letztinstanzlich eingereichte Austrittsbericht der Psychiatrischen Klinik K.________ vom 15. April 2001 vermittelt ein Zustandsbild des Versicherten bei Eintritt, 26. Februar 2004, und bei Austritt, 2. April 2004. Es handelt sich also nicht um einen �rztlichen Bericht, der den Gesundheitszustand des Beschwerdef�hrers bis zum Zeitpunkt des streitigen Einspracheentscheides (10. Dezember 2003) beschreibt, sondern er wurde gem�ss den Aussagen der �rzte anl�sslich einer Krise erstellt. Im weiteren konnte die Frage, seit wann der Versicherte an psychischen Problemen mit Krankheitswert leide, nur anhand der Aussagen des Beschwerdef�hrers beantwortet werden, was darauf hindeutet, dass es sich bloss um eine vor�bergehende Krise gehandelt hat und die �rzte zudem nicht �ber alle bestehenden Akten verf�gten, um einen umfassenden Bericht erstellen zu k�nnen. Demzufolge kann auf den Bericht vom 14. April 2004 und die Aussagen vom 27. April 2004 der Psychiatrischen Klinik K.________ nicht entscheidwesentlich abgestellt werden und sie bieten auch keine Grundlage, um in diesem Verfahren weitere Abkl�rungen vorzunehmen.
2.1.2 Wo wie hier weder der Hausarzt noch die hinzugezogenen Fach�rzte eine psychiatrische Verdachtsdiagnose stellen, besteht auch unter der Geltung des Untersuchungsgrundsatzes im Verwaltungs- und Gerichtsverfahren (Art. 43. Abs. 1, 61 lit. c ATSG; BGE 125 V 195 Erw. 2) kein Anlass zu weiteren Abkl�rungen in dieser Richtung. Bis zum Zeitpunkt des Einspracheentscheides, 10. Dezember 2003, waren deshalb keine Hinweise auf eine psychische Krankheit ersichtlich, sodass die Verwaltung zu Recht auf psychiatrische Abkl�rungen verzichtet hat.
Somit ist davon auszugehen, dass im hier massgebenden Zeitraum bis zum Einspracheentscheid im Dezember 2003 kein psychischer Gesundheitsschaden mit Auswirkungen auf die Arbeits- und Erwerbsf�higkeit bestanden hat.
2.2 Bei der Invalidit�tsbemessung ist nicht darauf abzustellen, ob ein Invalider unter den konkreten Arbeitsmarktverh�ltnissen vermittelt werden kann, sondern einzig darauf, ob er die ihm verbleibende Arbeitskraft noch wirtschaftlich nutzen k�nnte, wenn die verf�gbaren Arbeitspl�tze dem Angebot an Arbeitskr�ften entsprechen w�rden (AHI 1998 S. 291; Urteil C. vom 16. Juli 2003, I 758/02). Referenzpunkt f�r diese Verwertung ist der hypothetische ausgeglichene Arbeitsmarkt (Art. 16 ATSG), der dazu dient, den Leistungsbereich der Invalidenversicherung von demjenigen der Arbeitslosenversicherung abzugrenzen. Deshalb k�nnen �rztliche Aussagen wie "der Patient ist ein Schmerzpatient, den wir nicht in diesem Umfang zur Arbeit bringen werden" oder "letztlich gibt es f�r Leute wie Herrn V.________ keinen Arbeitsmarkt mehr" bei der Beurteilung der Restarbeitsf�higkeit nicht ber�cksichtigt werden, weil es sich hier um invalidit�tsfremde Gesichtspunkte handelt.
2.2.1 Die medizinische Aktenlage basiert in casu im Wesentlichen auf den Berichten des Hausarztes Dr. med. E.________, des Dr. med. H.________, der Klinik Z.________ sowie des Dr. med. W.________, Neurochirurgische Klinik des Spitals A.________, wobei die Befunde im Wesentlichen nicht voneinander abweichen. Der Hausarzt sowie Dr. med. H.________ und die �rzte der Klinik Z.________ sind sich betreffend Auswirkung auf die zumutbare Arbeitsf�higkeit vorerst einig, n�mlich vollst�ndige Arbeitsf�higkeit f�r leichte k�rperliche Arbeiten. Am 3. Juli 2002 schl�gt der Hausarzt neu eine Teilzeitarbeit in einer gesch�tzten Werkst�tte vor, und Dr. med. W.________, Neurochirurgische Klinik des Spitals A.________, bemerkt in seinem Bericht vom 18. M�rz 2002, dass an eine Arbeitsf�higkeit gar nicht zu denken sei.
2.2.2 Der Versicherte war vom 14. bis zum 26. Januar 2002 in der Klinik Z.________ hospitalisiert. Es handelt sich daher um eine station�re fach�rztliche Abkl�rung, deren Bericht vom 21. Februar 2002 betreffend streitige Belange umfassend ist, sowie auf allseitigen Untersuchungen und Kenntnissen der Vorakten (Anamnese) beruht. Die geklagten Beschwerden werden ber�cksichtigt, die Schlussfolgerungen der �rzte sind begr�ndet und auch in der Beurteilung der medizinischen Zusammenh�nge und der medizinischen Situation ist der Bericht einleuchtend (BGE 125 V 352 Erw. 3a). Demgegen�ber beruhen die Aussagen von Dr. med. W.________, Neurochirurgische Klinik des Spitals A.________, vom 18. M�rz 2002 allein auf neuroradiologischen Abkl�rungen und wurden anhand einer Untersuchung gestellt, die vor allem den Zweck hatte, das weitere Vorgehen aus neurochirurgischer Sicht zu bestimmen. Im Weiteren ist die Bemerkung zur Arbeitsf�higkeit lediglich in der Zwischenanamnese enthalten, was darauf hinweist, dass diesbez�glich keine besonderen Abkl�rungen erfolgt sind und auch keine spezifische Einsch�tzung der Arbeitsf�higkeit beabsichtigt gewesen ist. Dieser Bericht beruht im Weiteren nicht auf allseitigen Untersuchungen und ist nicht im gleichen Mass umfassend wie der Bericht der Klinik Z.________ vom 21. Februar 2002. Er vermag daher keine konkreten Indizien gegen die Zuverl�ssigkeit des Berichtes der Klinik Z.________ zu liefern (vgl. BGE 125 V 353 Erw. 3b/bb).
Somit ist dem Bericht der Klinik Z.________ vom 21. Februar 2002 volle Beweiskraft zuzuerkennen, und es ist von einer Arbeitsf�higkeit von 100 % f�r leichte und von 50 % f�r mittelschwere k�rperliche Arbeiten auszugehen.
Der Versicherte beantragt wegen des vorhandenen Leidens, der Umstellung von schwerer auf leichte Arbeit und des Umstands, dass er ein Ausl�nder sei, beim Einkommen ohne Gesundheitsschaden (Invalideneinkommen) einen leidensbedingten Abzug von mindestens 20 % anstatt der von der Verwaltung angenommenen 10 %. Zus�tzlich macht der Beschwerdef�hrer geltend, dass bei der Bemessung des Einkommens ohne Gesundheitsschaden (Valideneinkommen) die vorraussichtliche Weiterbildung zum Kranf�hrer nicht ber�cksichtigt worden sei.
3.1 Was den geltend gemachten leidensbedingten Abzug betrifft, ist darauf hinzuweisen, dass gem�ss Rechtsprechung pers�nliche und berufliche Merkmale des Versicherten wie Alter, Dauer der Betriebszugeh�rigkeit, Nationalit�t oder Aufenthaltskategorie sowie Besch�ftigungsgrad Auswirkungen auf die H�he des Lohnes haben k�nnen (BGE 126 V 78 Erw. 5a/cc). Der deswegen bei der Bemessung des Invalideneinkommens vom Tabellenlohn vorzunehmende behinderungsbedingte Abzug betr�gt jedoch nicht generell und in jedem Fall 25 %. Es ist vielmehr anhand der gesamten Umst�nde des konkreten Einzelfalls zu pr�fen, ob und in welchem Mass das hypothetische Invalideneinkommen gek�rzt werden kann (BGE 126 V 79 Erw. 5b). Dieser gesamthaft vorzunehmende Abzug stellt eine Sch�tzung dar. Bei der �berpr�fung kann es nicht darum gehen, dass die kontrollierende richterliche Beh�rde ihr Ermessen an die Stelle der Vorinstanz setzt. Bei der Unangemessenheit gem�ss Art. 132 lit. a OG geht es um die Frage, ob der zu �berpr�fende Entscheid, den die Beh�rde nach dem ihr zustehenden Ermessen im Einklang mit den allgemeinen Rechtsprinzipien in einem konkreten Fall getroffen hat, nicht zweckm�ssigerweise anders h�tte ausfallen sollen. Allerdings darf das Sozialversicherungsgericht sein Ermessen nicht ohne triftigen Grund an die Stelle desjenigen der Verwaltung setzen; es muss sich somit auf Gegebenheiten abst�tzen k�nnen, welche seine abweichende Ermessensaus�bung als n�her liegend erscheinen lassen (BGE 126 V 81 Erw. 6).
Ein behinderungsbedingter Abzug soll demzufolge nicht automatisch, sondern nur dann erfolgen, wenn im Einzelfall Anhaltspunkte daf�r bestehen. Die vom Beschwerdef�hrer geltend gemachten Merkmale, n�mlich das vorhandene Leiden, die Umstellung auf leichte Arbeit sowie der Umstand, dass er Ausl�nder sei, werden in dem vom kantonalen Gericht auf 10 % festgesetzten leidensbedingten Abzug gen�gend ber�cksichtigt. F�r eine Erh�hung des Abzuges liegen keine triftigen Gr�nde vor.
3.2 Bei der Ermittlung des Valideneinkommens ist entscheidend, was der Versicherte im massgebenden Zeitpunkt nach dem Beweisgrad der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit als Gesunder tats�chlich verdienen w�rde (RKUV 1993 Nr. U 168 S. 100 f. Erw. 3b mit Hinweisen). Die Einkommensermittlung hat so konkret wie m�glich zu erfolgen; daher ist in der Regel vom letzten Lohn, den der Versicherte vor Eintritt der Gesundheitssch�digung erzielt hat, auszugehen (Urteil H. vom 4. April 2002, I 446/01). Dabei sind nach der Rechtsprechung theoretisch vorhandene berufliche Entwicklungs- oder Aufstiegsm�glichkeiten nur dann zu ber�cksichtigen, wenn sie mit �berwiegender Wahrscheinlichkeit eingetreten w�ren. F�r die Annahme einer mutmasslichen beruflichen Weiterentwicklung wird daher der Nachweis konkreter Anhaltspunkte daf�r verlangt, dass der Versicherte einen beruflichen Aufstieg und ein entsprechend h�heres Einkommen auch tats�chlich realisiert h�tte, wenn er nicht invalid geworden w�re. Die Absicht beruflich weiterzukommen, muss durch konkrete Schritte wie Kursbesuche, Ablegung von Pr�fungen etc. kundgetan worden sein (AHI 1998 S. 171 Erw. 5a mit Hinweisen).
Die Frage, ob die geltend gemachte Ausbildung zum Kranf�hrer bei der Bemessung des Valideneinkommens zu ber�cksichtigen ist, kann indes offen gelassen werden, da gem�ss den zutreffenden Ausf�hrungen der Vorinstanz auch bei Ber�cksichtigung eines Verdienstes als Baumaschinenf�hrer kein den Rentenanspruch begr�ndeter Invalidit�tsgrad resultiert.

References: in casu
 Art. 4
 Art. 82
 Art. 4
 Art. 28
 Art. 28
 BGE 
in casu
 BGE 
 Art. 132