Source: https://arsenalinjustitia2.wordpress.com/
Timestamp: 2018-07-21 19:22:53+00:00

Document:
Arsenal Injustitia 2 (gesammeltes Unrecht) Demokratie und Menschenrechte | Fortsetzung von Blog Arsenal Injustitia
Jura und Recht für Anfänger – 3 Geschichten aus der (juristischen) Praxis
seit dem 17.12. 1953 gibt es keine Beamten mehr, also niemanden mehr, der hoheitlich handeln dürfte, sondern nur Dienstangestellte, die mit Auftrag handeln, Firmenangestellte mit persönlicher Haftung, das trifft auch auf die Dienstler der Wortmarke Polizei zu,
keine rechtmäßige Posten, von Ämtern mag ich nicht sprechen, da es mit dem BVerfG-Urteil vom 17.12.1953 Leitsatz 2: „Alle Beamtenverhältnisse sind am 8. Mai 1945 erloschen“, keine Beamten mehr gibt.
Und um auch zu den Gerichten rechtlich aufzuklären, verweise ich auf den §15 GVG (Gerichtsverfassungsgesetz) vor dem 20.09.1950 worin, bis zu seinem Wegfallen stand dort: „Die Gerichte sind Staatsgerichte.“ Also handelt es sich um private Gerichte und die sind nicht zulässig. Hier herrscht also Rechtsboykott und Willkür, als Mensch unterliegt man aber diesem System nicht, für Menschen, Männer und Frauen, gelten einzig die mit der Lebendgeburt vorhandenen universellen Menschenrechte.
Dazu der Hinweis auf diesem Beitrag:
https://arsenalinjustitia.wordpress.com/2015/07/16/nr-1472-der-betrug-am-menschen/
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Und Dein Strohmann!
http://blog.berg-kommunikation.de/auf-streife-polizeiliche-aufklaerungsarbeit/
Erhebt Euch! Rise Up
WILLKÜR auf offener Strasse, so werden freie Menschen behandelt:
Eine kurze Momentaufnahme der eskalierenden Polizeigewalt(Kurzfassung)
am 01.07.2015 ereignete sich folgender Vorfall in der Gemeinde Ober
Moschel im südlichen Rheinland Pfalz.
Die Polizeiinspektion Rockenhausenführte eine „allgemeine
Verkehrskontrolle“ im Stadtgebiet Ober Moschel durch.
hier die Adresse: Wiesenstraße 2 b
Telefax: 06361 / 917-100
Unser Protagonist nennen wir ihn mal den Mann Z nachfolgend MZ genannt
befuhr die Haupturchgansstrasse unter der Beachtung der vorgeschriebenen
Höchstgeschwindigkeit,völlig nüchtern und auch angeschnallt wohl gelaunt
Richtung Unkenbach (Dorf in RLP)
Plötzlich stand ein blau kostümierter Wortmarkenträger der Firma
„POLIZEI“ auf der Strasse und winkte wie wild mit einer Kelle.Unser
Protagonist folgte dieser Einladung weil er diesen „Wortmarkenträger“ ja
nicht unbedingt überfahren wollte,gibt nur Ärger.Bei allen drei
Kostümierten handelte es sich um die im Volksmund genannten
„ANGSTB…N,weil sie alle schussichere Westen trugen.
Nun folgte das übliche Prozedere:“Allgemeine Verkehrskontrolle ihre
Personalien bzw.Papiere bitte“
Ihr ahnt es schon ,nun nahm das Ungemach seinen erbitterten aber
konsequenten Lauf.
MZ fragte den kostümierten privat haftenden nach seinem Dienstausweis
weil er ja keinen Amtsausweis hat.
Nach einer etwas längeren und müssigen Diskussion ,wobei der Motor lief
und die Seitenscheibe ca. 1 cm geöffnet war wurde doch sage und schreibe
für den Bruchteil einer Sekunde,der verlangte Dienstausweis gezeigt.
Leider war ,ihr kennt das sicherlich auch so,die Zeit viel zu kurz um
sich etwas notieren zu können egal MZ hatte ja Zeit.
MZ drehte seine, an der Windschutzscheibe angebrachte Kamera so ,das sie
alles aufnehmen konnte,was den Kostümträgern überhaupt nicht
passte.Schliesslich wollen sie ihre kriminellen Handlungen
undokumentiert nachgehen.
MZ fragte dann nach der Rechtsgrundlage auf der diese willkürliche
Massnahme basiert,und bekam von Kostümträger eins, wir nennen ihn mal
„den Saarländer“ § 35 Stvo zur Antwort.
http://www.verkehrsportal.de/stvo/stvo_35.php
Nach kurzer Prüfung (Smartphone sei Dank ) des betreffenden
bzw.genannten § 35 ,stellte MZ die Frage ob sie ihn verarschen
wollen,was sich später wohl als Provokation herausstellen sollte,denn
für ihn zählt eigentlch § 69 Stvo
http://www.juraforum.de/gesetze/stvzo/69
In der Zwischenzeit positionierte sich Kostümträger Nummer zwei, nennen
wir ihn mal „Rambo“ auf der rechten Seite des Fahrzeuges.Mittlerweile
hatten alle drei Kostümträger auch Nummer drei „Billiardkugel“
ihre schönen schwarzen Lederhandschuhe schon angezogen und die
Diskussion ging nun mit“ Billiardkugel „in die Endphase.
Da sie MZ noch immer nicht sagen konnten von welcher Person sie welche
Papiere sehen wollen und er auf keinen Fall einen dieser gefälschten
„BRiD -Ausweise“ zeigen wollte,sonst hätte er sich ja strafbar
gemacht,entschied dieser dann selbstverantwortlich seinen staatlichen
Selbstverwalter Ausweis zu zeigen denn das hat in der Vergangenheit schon oft funktioniert,er hätte genauso gut auch seinen
gelben Schein zeigen können oder seine internationale apostilierte
Geburtsurkunde,aber damit wären unsere drei Akteure völligst überfordert
gewesen.So lag die Entscheidung eigentlich auf der Hand,dachte er.
Nach ca.einer Minute intensiven lesens dieses Dokumentes ,fiel ihnen
dann aber auf ,das es ja kein BRiD-Dokument ist,lag wohl an der
Rückseite auf der die rechtlichen Grundlagen aufgeführt sind auf welchen
dieser Ausweis basiert.
Nun bgannen sich die Ereignisse zu
überschlagen……………………………………….
Die drei drohten MZ wenn er nicht sofort einen dieser gefälschten
BRiD-Ausweise zeigen würde,dann würden sie die Scheiben am Auto
einschlagen.Da MZ dies für eine leere Drohung hielt und nicht ernst
nahm,er konnte sich bis dato nicht vorstellen das privat haftende
Bedienstete sich an fremden „Besitz“ vergreifen würden und die
Verletzung eines völlig unbescholtenen in Kauf nehmen würden,aber komplett
„Rambo“ begann mit seinem Schlagstock wahrscheinlich im
Testosteronrausch wie in IRRER auf beide rechten Scheiben
einzudreschen.Das Auto funktioniert in einer solchen Situation ähnlich
wie ein Intrument also ein Hohlkörper und die Geräusche sind
unerträglich bzw.sehr, sehr laut.Nun hatte MZ wahnsinniges Glück das
„Rambo“ im Physikunterricht scheinbar nicht aufgepasst hatte,aber
irgendwann hätte auch er durch Zufall genau den Punkt getroffen und eine
Scheibe wäre zersplittert.Die Glasscherben wären dann unkontrolliert in
den Innenraum geflogen und MZ hätte wahrscheinlich erhebliche
Schnittverletzungen davongetragen.
Es bestand auch die Möglichkeit bei erfolglosen Schlagstockeinsatz von
der Schusswaffe Gebrauch zu machen,kennt man (Mann) ja, und auf diese
kurze Distanz treffen leider meist auch die Kostümierten.
Die Lage spitze sich zu bzw.sie war am eskalieren.MZ öffnete dann aus
Schreck das linke Seitenfenster zu weit und „der Saarländer“und
„Billiardkugel“ griffen MZ am Hals ,öffneten die Tür und zogen ihn aus
dem Fahrzeug auf den Asphalt.Es sassen nun alle drei Kostümierte auf ihm
drauf und versuchten geschätzte 3 Minuten ihm die Handschellen
anzulegen,da er sich nicht wehrte bekam er gleich zwei Paar angelegt.
Das Auto wurde durchsucht,Schriftstücke (private Post) die absolut
nichts mit der Situation zu tun hatten wurden entwendet,die Kamera die
alles aufgezeichnet hatte wurde gestohlen um die Aufnahmen zu löschen
,das private Handy wurde sichergestellt,und es wurde verboten zu
MZ wurde nun gesagt das eine Blutprobe gemacht werden würde,anscheinend
stehen alle aufgewachten und aufgeklärten Männer und Frauen die sich
nicht alles gefallen lassen unter Alkohol-und Drogeneinfluss.
Da MZ die ganze Zeit bemüht war die Situation nicht eskalieren zu
lassen,indem er trotz der vielen Beleidigungen gegen ihn ruhig und
freundlich war,sagte er das er gerne einen Atemalkoholtest machen
würde,um nicht eine weitere Körperverletzung dieser Kostümierten
zuzulassen,zu ihrem eigenen Schutz.Gesagt getan und oh Wunder das Gerät
zeigte doch wirklich 0,000 an,welch eine Überraschung
Da die Daten der Person ja schon längst bekannt waren und geprüft waren,
keine Drogendelikte vorlagen wurde nach längerer Diskussion zur
ersichtlichen Enntäuschung“ des Saarländers“ davon abgesehen eine
Blutentnahme machen zu lassen,obwohl er dies mehrmals androhte.
Nun folgte die Entführung in die Polizeidiensstelle im geleasten
VW-Transporter unter permanenter Provokation und Beleidigung des MZ.
Die ganze Zeit wurde MZ mit seinem von der Verwaltung erschaffenen Namen
angesprochen weil seine „Identität“ja schon längst bekannt war und alles
nur reine Schikane war.
MZ wurde nun über 2 Stunden im Revier festgehalten,auf seine Bitte hin
die Handschellen zu lockern ,weil die Hände schon taub sein,wurde in
keinster Weise eingegangen.
Nach über zwei Stunden kam dann ein Angehöriger und zeigte eines dieser
gefälschten Dokumente (Reisepass ) vor,erst dann liessen sie MZ laufen.
– vortäuschen einer Amtsperson
-Votäuschung hoheitlicher Rechte
-wissentliche falsche Aussage § 35 Stvo
-Sachbeschädigung (Auto müssen zwei Scheiben getauscht werden und KFZ
teilweise neu lackiert werden)
-Folter (rechter Daumen ist 3 Wochen danach immer noch taub und wird es
wohl immer bleiben)
– Entehrung eines Mannes (hat sich als Mann am Anfang zu erkennen gegeben)
-Anstiftung zu einer Straftat
Ach übrigens ,die Kontrolle fand natürlich nicht statt,es wurde weder
das Fahrzeug noch Verbandskasten,TÜV,Warndreieck etc.kontrolliert,ist
Mann sieht sich immer zwei Mal im Leben,das dürft ihr nicht vergessen.
Im Anhang ein paar Bilder die die Körperverletzung und die Folter
dokumentieren. (alle Fotos unmittelbar nach dem Vorfall am 1.07.2015 in der Zeit von 11.55 Uhr-11.56 Uhr aufgenommen, Bild Nr. 2 am 2.07.2015 um 7.37 Uhr)
Ein ärztliches Attest liegt natürlich auch vor;-))
Schon erstaunlich, dass es immer wieder ungebildete oder verbildete Erfüller gibt, die nicht mal wissen, dass es keinen Titel ohne Richter gibt und dass ein Schreiben ohne Unterschrift nichtig ist, ein nichtrechtfähiger Verein, wie der Beitragsservice sowieso keine hoheitlichenRechte hat, Gerichtsvollzieher selbstständige Unternehmer sind und privat haftbar sind, weil sie eben keine Beamte sind und sich auch nicht so ausweisen können und der Trick zur Plünderung eines Angebotes, wie die Sendungen von ARD und ZDF, selbstverständlich keine Pflicht ist, diese anzunehmen und auch noch zu bezahlen, hier kein Staat staatliche Richter bestallen kann und man an Firmen weder Steuern noch Abgaben zahlen muss, Firmen auch keine Gesetze machen können, sondern nur Allgemeine Geschäftsbestimmungen, alles nur Vertragsrecht ist und Verträge nicht zu Lasten Dritter gehen dürfen, wie es im Verwaltungsverfahrensgesetz § 58/1 zu lesen ist. Da hier alles nur Firmen sind, Länder und Gemeinden, der BRD selbst im Register bei http://www.upik.de als Firma gelistet ist, können die Firmenländer auch nicht zu Ungunsten Beitragzahlergenötigten, die hier die Dritten sind, Beiträge erheben, wenn der Dritte, also der Beitragszahlergenötigte nicht schriftlich zugestimmt hat. Hier wird auf die Unwissenheit der Menschen gesetzt und Betrug angewendet.
Es wird Zeit, sich nicht mehr plündern zu lassen, sondern sich zur Wehr zu setzen, denn es gibt keinerlei Gesetze zur GEZ b.z.w. der Haushaltsabgabe. Nicht mal in der DDR Diktatur musste man die Propagandasender bezahlen und in den Aufsichtsräten von den Sendern der ARD, ZDF, Regionale,sitzt die Parteienverwaltung, ( alle Parteien sind als Firmen geführt) Regierungsmitglieder der CDU/ SPD u.s.w. , da wird nur gesendet, was der gezielten und genehmigten Information dienlich ist.
Danke an inibini für das Video.
Den Kanal von inibini findet Ihr hier : noch 14 Wörter
Wer hätte das gedacht, dass ein Norbert Blüm (die Renten sind sicher) sich gergestalt Gedanken über die Verkommenskultur deutscher Gerichte macht.
Hier aber hat er ja wohl recht, dass weiß jeder, der sich mit dem Misthaufen Gericht und vollverblödeter Juristen vertraut machen durfte:
Davon berichtet Norbert Blüm, Bundesminister a. D. und Autor des im Westend Verlag erschienenen Buches über die aus seiner Sicht herrschende Willkür an deutschen Gerichten. Was ist geschehen: 1. Sein Buch „Einspruch – Wider die Willkür an deutschen Gerichten“ wurde vom Bundesrichter Professor Dr. Thomas Fischer in der „Zeit“ vehement rezensiert. 2. Norbert Blüm bot der „Zeit“ eine Entgegnung an. Diese wurde nicht aufgenommen. 3. Blüm bot dem Bundesrichter einen öffentlichen Disput an. Dieses Angebot wurde zunächst angenommen und dann verweigert. 4. Daraufhin versuchte Norbert Blüm, seine Entgegnung beim Berliner Tagesspiegel, bei der Frankfurter Zeitung am Sonntag (FAS) und bei der TAZ unterzubringen. Auch diese lehnten ab. Das ist angesichts der Dringlichkeit des Themas höchst erstaunlich. Normalerweise suchen Blätter interessante Texte. Wir dokumentieren die Entgegnung Norbert Blüms.
„.Man staunt immer wieder über das gute Gehör der Justiz! Die Unschuldigen erkennt sie am klappern der Münzen und am Rascheln der Scheine, diese Schweine !“
Aber man kann sie privatrechtlich zur Verantwortung ziehen, nach §823 BGB, denn eine Staatshaftung gibt es nicht und wenn alles nicht hilft gibts da ja auch noch Laternen zur Erleuchtung. Was kommt, das kommt und ein Nürnberg 2,0 für alle die BRv.D geschädigten Justizopfer , den Sieg des Rechtes über das Unrecht und die Dreistigkeit die Opfer auch noch ohne Beweis zu Tätern zu machen!
http://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.kommentar-zur-deutschen-justiz-halbgoetter-in-schwarz.16d1bb35-0046-4f5c
auch beim HM zu lesen, einschliesslich Kommentare:
Inzwischen schlachten sich sämtliche kriminelle Syndikatmitglieder/innen schon innerhalb ihrer eigenen Truppen die Schädel ein
Klasse Buch 🙂 In den Richterbuden ist man jetzt auch schon am zittern vor der eigentlichen Wahrheit , die so langsam an die Oberfläche gelangt ! Hab einen guten Freund , der ist Richter am Landgericht , der findet alles nur noch zum kotzen , wie man mit der eigentlichen Wahrheit ( souverän ) umgeht in der Bevölkerung ! Lg. 🙂
Wer Wahres sagt wird bestraft, wer lügt und beleidigt wird belohnt.
Täter wird Opfer – Opfer wird Täter 😦
– Aus der Jauchegrube berichtet!
Freche Lügen werden sie Wahrheit nennen, und Wahrheit wird in ihnen nicht sein.”
“Die Rechtsprechung ist schon seit langem konkursreif. Sie ist teuer, nicht kalkulierbar und zeitraubend. Der Lotteriecharakter der Rechtsprechung, das autoritäre Gehabe, die unverständliche Sprache und die Arroganz vieler Richterlinnen im Umgang mit dem rechtsuchenden Bürger schaffen Mißtrauen und Ablehnung” ZAP Heft 14/1990, S. 625, Richter Nescovik BGH
“In Deutschland kann man, statt einen Prozess zu führen, ebenso gut würfeln.“ Bundesverfassungsrichter a.D. Prof. Willi Geiger. Karlsruhe. In einem Beitrag in der ‘Deutschen Richterzeitung’, 9/1982, S. 325
Gegen die Abzocke bei Rundfunkgebühren – für Lügen auch noch zahlen? Die eigene Gehirnwäsche finanzieren? Nein Danke!
Verwaltungsverfahrensgesetz §1 Anwendungsbereich, da die ach so tollen Rundfunkanstalten sich als öffentlich rechtlich betiteln ist das ihr gesetz:
http://www.gesetze-im-internet.de/vwv…
nächster Schritt, nutzt du daraufhin jetzt aus dem Verwaltungsverfahrensgesetz §58 Absatz 1, um nachweisen zu müssen, dass du deren Vertrag schriftlich zugestimmt hast:
jetzt wäre eigentlich die Verhandlung zu Ende, da die diesen Vertrag nicht nachweisen können, dass du halt dem schriftlich zugestimmt hast, jetzt gehn wir aber weiter, man schaue ins ach so tolle impressum der jeweiligen rundfunkanstalten, was sieht man da? eine Umsatzsteuernummer, dafür gibt es das Umsatzsteuergesetz,… §27a, daraus ist zu entnehmen wer solch eine nummer bekommt:
http://www.gesetze-im-internet.de/ust…
und was ist noch da? natürlich auch das Umsatzsteuergesetz §2, genau der Paragraf besagt alles und zwar der komplette §2, den solltet ihr euch komplett durchlesen und verstehen:
was passiert aber jetzt in dem zeitpunkt, wo ihr das Umsatzsteuergesetz §2 vorgetragen habt?
habt ihr deren Hoheitlichen Rechte entzogen, warum?
weil du mensch grad nachgewiesen hast, das es sich hierbei nur um ein Unternehmen handelt. Heist im Umkehrschluss, hier gilt nur noch das BGB und HGB. Und jetzt nehmen wir uns das BGB zur Hand und verweisen auf den §126, wo exbizit drin steht, das du einen Vertrag zu unterzeichnen hast, eher kann das Unternehmen keine Forderungen stellen:
http://www.gesetze-im-internet.de/bgb…
da wir das jetzt alles geklärt haben, verweisen wir auf den Rundfunkbeitragsstaatsvertrag das er zu Lasten dritter abgeschlossen ist, hiermit der Verweis §138 BGB:
§17 HGB:
§591 HGB:
ach ja, wie immer wieder, das bild sagt alles was beitrag so im allgemeinen bedeutet:
http://www.rundfunkbeitrag.de/impress…
in unserem Fall, impressum MDR:
Quelle : https://vielspassimsystem.wordpress.com/2015/03/15/gesetzliche-grundlagen-argumente-gegen-alle-rundfunkanstalten/
pokergott78
Roland Dühringer spricht!
https://vielspassimsystem.wordpress.com/2015/03/13/wutrede/
https://volksbetrugpunktnet.wordpress.com/2015/02/21/wir-sind-das-volk-2/
Polizeischulung Rechtslage BRD-GmbH Teil 3 (1von2)
Polizeischulung Rechtslage BRD-GmbH Teil 3 (2 von 2)
alle Videos von: Bernd Schober
Seit 1.08.12 sind Gerichtsvollzieher offiziell keine Beamten mehr, haben somit keinerlei hoheitliche Rechte, sind nach § 823 BGB voll privat haftbar.
http://dem-deutschen-volke.blogspot.de/2012/12/gerichtsvollzieher-und-kein-ende.html
1 GVO
§ 1 aufgehoben
22 a GVO
§ 22a aufgehoben
24 GVO
Lasst Euch nicht von denen das Recht nehmen, die das Recht mit Füssen treten. Das ist kein Freispruch für tatsächliche Schuldner, aber es soll eine Hilfe sein, sich gegen unberechtigte Forderungen durch Abzocke, Plünderung und Betrug zu wehren. Wer tatsächlich Schulden gemacht hat und diese nur nicht zurückzahlen will, der sei hier nicht angesprochen, weil das ebenfalls Betrug ist.
Wenn Sie belästigt und geplündert werden sollen, dann kann Ihnen das hier helfen :
https://newstopaktuell.wordpress.com/2015/01/28/weiterer-erfolg-im-kampf-gegen-die-brd-finanzagentur-gmbh/
https://newstopaktuell.wordpress.com/2015/01/28/weiterer-erfolg-im-kampf-gegen-die-brd-finanzagentur-gmbh/comment-page-1/#comments
Nr.:49 Bürger nehmen Recht in eigene Hände – Amtsgericht erkennt UN-Resolution 56/83 an
Veröffentlicht am Januar 23, 2015 von arsenalinjustitia2
Selbstverständlich versuchte man das Ganze als angeblich erfolglos darzustellen. Aus diesem Grunde haben wir mit einigen Fakten nachgeholfen und das Ganze wieder in ´s rechte Licht gerückt:
Quelle: https://newstopaktuell.wordpress.com/2015/01/22/burger-nehmen-recht-in-eigene-hande-amtsgericht-erkennt-un-resolution-5683-an/
Mal wieder Ärger mit Scheinbehörden auf der Willkürgrundlage?
Die Basis für Lügen ,Verdummung , Betrug und Rechtsbeugung ?
Immer mehr Menschen setzen sich zur Wehr!
Veröffentlicht unter BR in D Justiz, Die Betrüger"republik", Ziel: Souveränität Deutschland	| Kommentar hinterlassen
ENDGAME – Stimmung in Halle an der Saale
https://www.youtube.com/watch?v=3P194FiItSg
Hört hin , das sind unsere Probleme!
Unglaublich: Andreas von Bühlow:
53 Kriegserklärungen gegen alleinschuldiges Deutschland ? 23 12 14
and a happy new Year ! 2015 GERMANY!!! sovereign(superior) Germany!!!

References: §15
 § 35
 § 35
 § 69
 § 35
 § 58
 §823
 BGH

 §1
 §58
 §27
 §2
 §2
 §2
 §126
 §138

§17

§591
 § 823

§ 1

§ 22