Source: http://webdevelopment.artenic.de/Webdevelopment/INFOS/AGB
Timestamp: 2018-01-18 09:47:58+00:00

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AGB - artenic & kunstorbit webdevelopment ﻿
Alle Lieferungen, Leistungen, Angebote, Verträge zwischen Artenic Sebastian von Roos, Kirchweg 65, 34119 Kassel (im folgenden bezeichnet mit Artenic) und dem Vertragspartner (im folgenden "Kunde") erfolgen ausschließlich auf Basis dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im folgenden AGB genannt). Diese AGB gelten ohne weitere Vereinbarung auch für zukünftige Geschäftsbeziehungen. Diesen AGB entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, außer, sie werden von Artenic schriftlich anerkannt.
Vertragsgegenstand ist die Gestaltung, Entwicklung und Betreuung von Onlineauftritten, interaktiven Web-Anwendungen, Portal- und Content-Management-Systemen, sowie damit in Verbindung stehende Servicedienstleistungen, wie z.B. die Registrierung von Domainnamen. Außerdem Medien-Design und -Produktion.
3.1 Die von Artenic in Preislisten und in der Eigenwerbung genannten Preise sind unverbindlich und freibleibend. Artenic erstellt nach Aufforderung durch den Kunden ein Vertragsangebot. An dieses Angebot sieht sich Artenic für 6 Wochen gebunden. Der Vertrag tritt erst mit Zeichnung des Vertragsangebotes durch den Kunden in Kraft. Angebote von Artenic schließen keine weiteren Supportleistungen oder Spesen ein.
3.2 Wenn durch Artenic ein Leistungsangebot erstellt worden ist, geschieht dies auf Basis der vom Kunden gemachten Angaben. Der Kunde trägt das Risiko dafür, dass die auf der Grundlage seiner Angaben angebotene Leistung seinen Wünschen entspricht. Nachträgliche Änderungen oder Erweiterungen eines Auftrages muss Artenic nicht akzeptieren. Azeptiert nachträgliche Änderungen dennoch, darf Artenic mangels anderer Vereinbarung die zusätzliche Leistung nach dem jeweils geltenden Stundensatz, welcher dieser Leistung entspricht, abrechnen.
3.3 Änderungen oder Ergänzungen bedürfen der Schriftform und sind erst nach Unterzeichnung durch Artenic wirksam.
3.4 Artenic hat zur Erfüllung der vertraglichen Verpflichtungen das Recht, ausgewählte Erfüllungsgehilfen zu beauftragen (z.B. Grafikdesigner, Druckereien, Webhoster). Diese Erfüllungsgehilfen werden nicht Vertragspartner des Kunden.
3.5 Aufträge sind verbindlich, wenn sie mündlich, per Telefon, per Brief, per Fax oder per E-Mail erteilt werden. Aufträge gelten erst als angenommen, wenn sie von Artenic mündlich, durch Telefon oder schriftlich per E-Mail oder per Fax bestätigt worden sind.
§ 4 Termine, Leistungshindernisse
Verbindliche Liefertermine müssen ausdrücklich als verbindlich vereinbart werden. Lieferverpflichtungen von Artenic erfolgen unter Vorbehalt der rechtzeitigen Selbstbelieferung. Sind für die Erbringung der Vertragsleistungen auch Leistungen von Seiten des Kunden erforderlich, so verlängert sich die Lieferzeit ggfs., wenn der Kunde seinen Verpflichtung nicht nachkommt.
Wünscht der Kunde Änderungen von mehr als geringem Umfang, verlieren die vertraglichen Termine und Fristen ihre Gültigkeit. Der entstehende Mehraufwand wird gesondert in Rechnung gestellt.
Ebenso verlängern sich Liefertermine bei zuvor notwendigen Systemanpassungen (z.B. Hardware- Softwarevoraussetzungen) auf Kundenseite oder bei Problemen mit Produkten Dritter (Webhoster, Software-Hersteller, Druckereien), sofern Artenic diese Ursachen nicht bekannt waren oder bekannt sein mussten. Artenic haftet nicht für Leistungsverzögerungen, die bei gewissenhafter Betriebsführung nicht vermeidbar sind, zum Beispiel unvorhersehbare Verzögerungen wegen technischer Störungen, unverschuldetem Geräteausfall und höherer Gewalt,
§ 5 Fertigstellung, Abnahme
5.1 Artenic informiert den Kunden, wenn die vertraglichen Leistung fertig erbracht worden sind. Sodann wird der Kunde die entsprechend dem Auftrag erbrachte Leistung zusammen mit einem Mitarbeiter von Artenic testen. Ist die Funktion der erbrachten Leistung im Wesentlichen vertragsgerecht, wird die Abnahme durch den Kunden unverzüglich schriftlich erklärt.
5.2 Möchte der Kunde die Abnahme verweigern, muss er unverzüglich, spätestens aber innerhalb von 14 Werktagen nach Inbetriebnahme oder Lieferung, die konkreten Fehler mit einer genauen Beschreibung in einem Fehlerprotokoll mitteilen. Wenn innerhalb dieses Zeitraumes weder eine Abnahmeerklärung noch eine Fehlermeldung bei Artenic eingeht, gilt die vertragliche Leistung als abgenommen.
5.3 Bei nur unwesentlichen Mängeln oder Fehlern ist der Kunde nicht berechtigt die Abnahme zu verweigern.
5.4 Die Abnahme von Webseiten oder Printmedien darf nicht aus gestalterisch-künstlerischen Gründen verweigert werden. Im Rahmen des Auftrags besteht Gestaltungsfreiheit.
5.5 Die Leistung gilt ebenfalls als abgenommen, wenn der Kunde alle vertraglich vereinbarten Zahlungen geleistet hat. Danach kann der Kunde keine weiteren Ansprüche mehr geltend machen, es sei denn die Leistung ist mit nicht nur unwesentlichen Mängeln behaftet und der Kunde hat über diese Mängel eine schriftliche (Fax oder eMail genügt) Mitteilung gemacht.
Erstreckt sich die Leistungserbringung über einen längeren Zeitraum, so ist 30% des vereinbarten Honorars nach der Präsentation des ausgearbeiteten Entwurfs fällig, weitere 30% nach Erstellung des lauffähigen Prototyps. Die Restzahlung erfolgt nach Fertigstellung des Auftrages. Preise sind Festpreise inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Nur nach Absprache werden Rabatte oder Skonto eingeräumt. Zahlungen erfolgen gegen Rechnungsstellung und sind bis spätestens 10 Tage ab Rechnungsstellung zu begleichen.
Nach Ablauf dieses Zeitraums kommt der Kunde in Zahlungsverzug. Artenic ist berechtigt in diesem Fall Verzugszinsen in Höhe von 3% über dem Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu verlangen.
Ist der Kunde über 8 Wochen mit der Zahlung in Verzug, kann Artenic den Vertrag fristlos kündigen. Wenn während der Auftragsbearbeitung Kostenerhöhungen nötig werden, teilt Artenic diese dem Kunden rechtzeitig mit. In diesem Fall wird dem Kunden das Recht gewährt, von dem bestehenden Vertrag zurückzutreten.
Artenic ist im Falle des Verzuges berechtigt, weitere Leistungserbringung einzustellen und Zugänge zu betriebenen Server(n) oder gehosteten Webseiten bis zum Zahlungseingang zu sperren. Die Sperrung entbindet den Kunden nicht von seiner Zahlungsverpflichtung hinsichtlich der vereinbarten Vergütung.
Beinhaltet die mit dem Kunden vereinbarte Vertragsleistung längerfristige, regelmäßige Leistungserbringung wie "Webhosting", den Betrieb eines "Shared-Server" oder individuellen "Rootserver", so ist das dafür vertraglich vereinbarte monatliche Entgelt jährlich im Voraus zu entrichten, sofern nichts anderes vereinbart wird. Bei Kündigung werden die Entgelte ab dem Monat, der dem Monat folgt, in dem die Kündigung zugegangen ist, zurück erstattet.
Die Vertragsdauer für Webhosting, Shared- oder Root-Server folgt der Angabe in der Leistungsbeschreibung. Ist die Mindestlaufzeit in der Vertragsbeschreibung nicht näher ausgeführt, beträgt diese 12 Monate.
Der vereinbarte Hosting-Vertrag verlängert sich um 12 Monate, sofern nicht etwas anderes vereinbart oder fristgerecht gekündigt wurde.
Die Kündigungsfrist von Hostingverträgen beträgt 6 Wochen zum Ende der vereinbarten (Mindest-) Laufzeit. Regelmäßige Entgelte sind ab dem Beginn der Leistungsbereitstellung (z.B. Freischaltung der Webseite) zu erbringen.
Ein an Artenic erteilter Auftrag ist ein Urheberwerkvertrag, der auf die Einräumung von Nutzungsrechten an den Werkleistungen gerichtet ist. Gestaltungen, Design, spezielle Programmierungen etc. unterliegen dem Urheberrechtsgesetz. Auch wenn die nach § 2 des Urheberrechtsgesetzes erforderliche Schöpfungshöhe nicht erreicht ist, gelten die Bestimmungen des Urheberrechtsgesetzes.
Designelemente, individuelle Programmierungen dürfen ohne ausdrückliche Einwilligung nicht anderweitig verwendet werden. Bei Verstoß ist Artenic berechtigt, eine Vertragsstrafe in angemessener Höhe zu verlangen.
Für die Gestaltung und den Quelltext von Webseiten wird dem Kunden ein einfaches Nutzungsrecht zur Bereitstellung seines Internetpräsentation unter einer zuvor vereinbarten Webadresse eingeräumt. Die Weitergabe von Nutzungsrechten an Dritte ist nur nach schriflicher Erlaubnis durch Artenic zulässig. Durch Vorschläge des Kunden und sonstige Mitarbeit entsteht kein Miturheberrecht.
Sofern OpenSource-Software zum Einsatz kommt, ist das zugrundliegende Nutzungsrecht zu beachten.
Der Kunde versichert, dass für sämtliches Material, wie z.B. Bilder, Text, Designvorschläge, welches er Artenic zur Erbringung seiner Vertragsleistung zur Verfügung stellt, die entsprechenden Nutzungsrechte besitzt, bzw. keine Rechte von Dritten verletzt. Andernfalls stellt er Artenic von sämtlichen Haftungs- oder Schadensersatzansprüchen frei und trägt die Kosten für die Beseitung des rechtswidrigen Zustandes.
§ 9 Rechtsverantwortung
9.1. Artenic übernimmt keinerlei rechtliche Verantwortung für die Inhalte der gehosteten Webseiten. Der Kunde gewährleistet, dass die von ihm selbst eingestellten Daten und Inhalte
- frei sind von Rechten Dritter sind
- nicht gegen geltendes deutsches Recht verstoßen,
- keine Verleumdung oder Ehrverletzung für andere natürliche oder juristische Personen darstellen,
- nicht gegen Urheberrechte oder sonstige gewerbliche Schutzrechte (wie Markenrechte, Geschmacksmusterrechte, Gebrauchsmusterrechte, Patentrechte, etc.) verstoßen oder Geschäftsgeheimnisse verraten,
- Personen oder Sachen keine Schäden zufügen (z.B. durch Virenangriffe, Kettenbriefe, Spam, etc.) oder Personen auf andere Weise belästigen.
- nicht die Rechte anderer Personen – wie den Schutz der Privatsphäre oder das allgemeine Persönlichkeitsrecht – verletzen,
- keine pornographischen, obszönen, sonst wie unsittlichen und anstößigen oder illegalen Elemente enthalten,
- nicht zu gesetzes- und verfassungswidrigen Handlungen auffordern oder diese fördern,
- und/oder gemäß geltendem Recht straf- oder zivilrechtlich verfolgt werden können.
Das genannte gilt auch für das Einstellen von Links, die zu Webseiten von Dritten führen. Sollte Artenic für eines der genannten rechtswidrigen Verhalten des Kunden von Dritten in Anspruch genommen werden, verpflichtet sich der Kunde, Artenic von allen Ansprüchen freizustellen und die entstandenen Kosten zu tragen.
9.2 Sofern die Vertragsleistung ein Contentmanagementsystem vorsieht, mit dem der Kunde seine online bereitgestellten Inhalte selbst verwalten kann, erhält der Kunde für den Zugang zur Verwaltung seiner Inhalte eine Nutzerkennung und Passwort. Er verpflichtet sich diese Zugangsdaten streng vertraulich zu behandeln. Falls durch Verschulden des Kunden Dritte in den Besitz der Zugangdaten des Kunden kommen, so haftet der Kunde für Missbrauch und Schaden, der aus dieser unberechtigten Nutzung entsteht.
9.3 Der Kunde selbst trägt für seine Webseite und deren Inhalte die wettbewerbsrechtliche, presserechtliche und sonstige Verantwortung und stellt Artenic ausdrücklich von allen Ansprüchen Dritter frei, die sich aus hiermit zusammenhängenden Rechsverletzungen ergeben. Dies gilt insbesondere auch für Abmahnungen.
Der Umgang mit Kundendaten durch Artenic erfolgt in Übereinstimmung mit dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) sowie dem Telemediengesetz (TMG)
Der Kunde wird mit diesen AGB gemäß § 33 Abs. 1 des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und § 3 Abs. 5 Teledienstdatenschutzgesetz (TDDSG) davon in Kenntnis gesetzt, dass seine Kundendaten in maschinenlesbarer Form gespeichert und für die sich aus den vertraglichen Leistungen ergebende Aufgaben verarbeitet werden. Der Kunde stimmt zu, dass Artenic Logindaten und Zugriffsdaten für Beweiszwecke speichert. Ist für bestimmte Vertragsleistung (z.B. Domainregistrierung, Serverschaltung im Kundennamen) die Leistung Dritter notwendig, so ist Artenic berechtigt, die Kundendaten offen zu legen, wenn dies für diesen Zweck erforderlich ist. Für alle anderen Fälle gibt Artenic keine personenbezogenen Daten an Dritte weiter.
Die E-Mail-Adresse des Kunden benutzt Artenic nur für Informationsübermittlung im Hinblick auf den erteilten Auftrag, für Rechnungen und falls der Kunde dem nicht widerspricht, zur Kundenpflege sowie, wenn gewünscht, für eigene Newsletter.
Der Kunde ist berechtigt bei Artenic Auskunft über seine gespeicherten Daten zu verlangen. Er hat ferner das Recht auf Berichtigung, Sperrung und Löschung seiner gespeicherten Daten, sofern dem nicht gesetzliche oder vertragliche Aufbewahrungspflichten sowie andere gesetzliche Gründe entgegenstehen.
11.1 Artenic haftet nur für Schäden durch vorsätzliche oder grob fahrlässige Handlungsweise. Für Schäden, die durch leicht fahrlässige Verletzung wesentlicher Vertragspflichten entstehen, ist die Haftung von Artenic auf den bei Vertragsabschluss typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt. Artenic haftet nicht für mittelbare Schäden und Folgeschäden sowie für entgangenen Gewinn, es sei denn bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Die Haftung ist in der Höhe, sofern gesetzlich zulässig, auf den Auftragswert beschränkt.
Die Haftung für Datenverlust ist auf den Aufwand für die typische Wiederherstellung begrenzt. Dieser richtet sich nach dem Schaden, der bei der Ausführung zumutbarer Sicherungsmaßnahme, etwa. durch Sicherungskopien, eingetreten wäre. Artenic haftet nicht bei leicht fahrlässiger
Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten. Unberührt hiervon bleiben die Haftung für Personenschäden nach dem Produkthaftungsgesetz und beim vorliegenden Fall von Arglist. Unbenommen bleibt Artenic der Einwand des Mitverschuldens.
11.2 Artenic übernimmt keine Haftung für direkte oder indirekte Schäden aufgrund technischer Probleme, Serverausfall, Datenverlust, Übertragungsfehlern oder sonstiger Gründe. Bei entstandenen Ausfällen durch höhere Gewalt bzw. Störungen bei der Verfügbarkeit von Servern oder dem Netz übernimmt Artenic in keinem Fall die Haftung.
11.3 Der Kunde ist für die Sicherung seiner Daten selbst verantwortlich. Sicherungskopien (Backup) werden nur für im Bereich von Artenic liegende Datenverluste (Hardwareausfall usw.) erstellt. Der Kunde erklärt vor den von Artenic angekündigten Servicearbeiten eine Datensicherung durchzuführen.
11.4 Wird Artenic durch den Vertrag mit der Bereitstellung von Servern durch Dritte beauftragt, gelten ausschließlich die Geschäftsbedingungen des entsprechenden Dienstleisters. Für jedwede Form von Funktionsstörungen, Serverausfällen etc., die durch diesen Dienstleister zu vertreten sind, übernimmt Artenic keinerlei Haftung. Entsprechende Schadenersatzansprüche sind an den Dienstleister zu richten.
11.5 Artenic weist ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz in einem offenen Computerverbund wie dem Internet nach derzeitigem Technikstand nicht sicher gewährleistet werden kann. Dem Kunden ist bekannt, dass Unbefugte (z.B. Hacker) unter Umständen in der Lage sind, Daten zu manipulieren. Artenic haftet nicht für Schäden, die sich hierdurch ergeben.
§ 12 Herausgabe digitaler Daten
Artenic ist nicht verpflichtet, HTML-Quelltext, Designelemente oder sonstige Programmierungen, an den Kunden herauszugeben. Wünscht der Kunde die Herausgabe, ist dies gesondert zu vereinbaren und zu vergüten. Ist Vertragsgegenstand die Programmierung dynamischer Webseiten, wie z.B. bei Content-Management-Systemen, weist Artenic ausdrücklich darauf hin, dass eine Herausgabe von HTML-Quelltext rein technisch nicht möglich ist, da die Inhalte nur dynamisch erzeugt werden. Vereinbarungen können sich in diesem Fall nur auf die Herausgabe von gepeicherten Datenbank-Inhalten (z.B. Mysql-Daten) beziehen.
§ 13 Domainname
Weder Artenic noch der Provider haben irgendeinen Einfluss auf die Zuteilung des Domainnamens. Der Kunde wird erst Domaininhaber, wenn der entsprechende Domainregistrar dies bestätigt hat. Jegliche Haftung und Gewährleistung für die Zuteilung der bestellten Domain(s) durch Artenic ist ausgeschlossen.
Falls vom Kunden nicht anders gewünscht, werden Domains auf den Namen des Kunden angemeldet. Das bedeutet der Kunde ist Inhaber des Domainnamens und nicht Artenic.
§ 14 Leistungsdetails
Artenic übernimmt keine Gewähr für eine identische und korrekte Wiedergabe von erstellten Web-Seiten unter verschiedenen Betriebssystemen und durch unterschiedliche Internetbrowsern, es sei denn es liegt Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vor. Artenic prüft die programmierten Websites hinsichtlich ihrer Funktion und Darstellung mit verschiedenen Internetbrowsern. Es werden nur Fehler korrigiert, die ein Abrufen der Seiten grundsätzlich verhindern. In jedem Fall hat Artenic das Recht für die Möglichkeit zur Nachbesserung.
Ist eine Suchmaschinenanmeldung Vertragsbestandteil, so wird diese von Artenic nach besten Möglichkeiten erbracht. Artenic übernimmt jedoch keine Garantie für die Eintragung überhaupt oder für die Platzierung im Suchmaschinen-Ranking.
Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Für einen eventuellen Rechtsstreit vereinbaren Artenic und der Kunde als Gerichtsstand das zuständige Gericht in Kassel.
Kassel, 01.04.2011
artenic & kunstorbit, Inh. Sebastian von Roos, Kirchweg 65, 34119 Kassel
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References: § 4

§ 5
 § 2

§ 9
 § 33
 § 3

§ 12

§ 13

§ 14