Source: https://www.familienrecht-muenchen.de/Aktuelles?start=5
Timestamp: 2019-04-20 02:11:09+00:00

Document:
Aktuelles zum Familienrecht - Seite 6
Der Begriff der elterlichen Sorge ist in § 1626 BGB definiert. Danach haben die Eltern die Pflicht und das Recht, für das minderjährige Kind zu sorgen. Die elterliche Sorge umfasst im Wesentlichen drei Bereiche:
- die Sorge für die Person des Kindes (Personensorge gemäß § 1626 I, 1. AT)
- die So...
Wie setzt sich der notwendige Selbstbehalt im Unterhaltsrecht zusammen?
Grundvoraussetzung ist nach ständiger Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts und des Bundesgerichtshofs, dass ein Unterhaltsschuldner durch die Leistung von Unterhalt nicht selbst hilfebedürftig im Sinne des sozialen Leistungsrechts werden darf.
Als Maßstab gelten daher die im SGB festgelegten...
Eingestellt am 23.02.2015
Änderung der Düsseldorfer Tabelle ab 01.01.2015
Der Unterhalt für ein Kind, dessen Eltern getrennt leben, geschieden sind oder nicht verheiratet waren, richtet sich nach dem Einkommen des unterhaltpflichtigen Elternteils. Die Kinder befinden sich – von Ausnahmen abgesehen – nach der Trennung der Eltern in der Obhut eines Elternteils, das ist meis...
Anpassung der Selbstbehaltssätze zum 01.01.2015
Die Vertreter der Oberlandesgerichte haben in Zusammenarbeit mit der Unterhaltskommission des Deutschen Familiengerichtstags beschlossen, die Selbstbehaltssätze zum 01.01.2015 auf folgende Beträge anzuheben:
Die berücksichtigte Warmmiete steht jeweils in Klammern.
Eingestellt am 29.01.2015
Das deutsche EGBGB (Einführungsgesetz zum BGB) regelt u. a. die Frage, das Recht welchen Staates bei einer Scheidung einer Ehe mit ausländischer Beteiligung anzuwenden ist – man spricht hier im allgemeinen von dem sog. intern. Privatrecht. Ohne Rücksicht darauf, welches materielle Recht bei einer Sc...
Eingestellt am 08.01.2015
Ein Unterhaltsanspruch kann unter anderem gem. § 1579 BGB verwirken oder herabgesetzt werden, wenn der Unterhaltsberechtigte gem. § 1579 Nr.2 BGB in einer verfestigen Lebensgemeinschaft lebt. Voraussetzung für die Anwendung des § 1579 Nr.2 BGB ist also, dass eine verfestigte Lebensgemeinschaft vorli...
Gemäß § 1579 BGB kann ein nachehelicher Unterhaltsanspruch versagt oder herabgesetzt werden, wenn die Inanspruchnahme des Unterhaltsverpflichteten auch unter Wahrung der Belange der Kinder grob unbillig wäre. Für eine Versagung bzw. eine Herabsetzung muss zuerst ein Fall der Nummern 1 bis 8 des § 15...
Nach dem letzten Artikel, in dem aufgezeigt wurde, welche Ursachen es für eine Kindeswohlgefährdung gibt und wann das Familiengericht gem. § 1666 BGB eingreifen kann, soll nun gezeigt werden inwiefern eine Genitalverstümmelung als eine Kindeswohlgefährdung gewertet werden kann.
Eine Problematik erg...
Leben die Ehegatten getrennt so kann jeder gem. § 1361a I BGB vom anderen seine Haushaltsgegenstände herausfordern. Haushaltsgegenstände sind dabei alle Gegenstände, die nach den Vermögens- und Lebensverhältnissen der Ehegatten für die Wohn- und Hauswirtschaft oder sonst für ihr Zusammenleben bestim...

References: § 1626
 § 1626
 § 1579
 § 1579
 § 1579
 § 1579
 § 15
 § 1666
 § 1361