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Timestamp: 2018-09-25 02:57:46+00:00

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(Nachweisverordnung - NachwV)
Zuletzt geändert durch Artikel 11 Absatz 11 des Gesetzes vom 18. Juli 2017 (BGBl. I S. 2745)
§ 2 NachwV Kreis der Nachweispflichtigen und Form der Nachweisführung
§ 3 NachwV Entsorgungsnachweis
§ 4 NachwV Eingangsbestätigung
§ 5 NachwV Bestätigung des Entsorgungsnachweises
§ 6 NachwV Handhabung nach Entscheidung
§ 7 NachwV Freistellung und Privilegierung
§ 8 NachwV Anordnung, Widerruf
§ 9 NachwV Sammelentsorgungsnachweis
§ 10 NachwV Begleitschein
§ 11 NachwV Ausfüllen und Handhabung der Begleitscheine
§ 12 NachwV Übernahmeschein bei Sammelentsorgung
§ 13 NachwV Handhabung des Begleitscheins bei Sammelentsorgung
§ 14 NachwV Entsorgung durch Dritte, Verbände und Selbstverwaltungskörperschaften
§ 15 NachwV Verwertung außerhalb einer Entsorgungsanlage
§ 16 NachwV Kleinmengen
§ 16a NachwV Vorlage von Belegen auf Verlangen eines früheren Besitzers
(2) Der Beleg nach Absatz 1 Satz 1 wird mit Hilfe des Formblatts "Begleitschein" nach Anlage 1 in einfacher Ausfertigung vorgelegt.
§ 16b NachwV Mitführungspflicht
§ 17 NachwV Grundsatz
(1) Abweichend von den Bestimmungen der Abschnitte 1 bis 3 haben die zur Führung von Nachweisen über die Entsorgung gefährlicher Abfälle Verpflichteten sowie die zuständigen Behörden in den dort bestimmten Fällen die zur Nachweisführung erforderlichen Erklärungen, Vermerke zum Fristablauf, Bestätigungen und Entscheidungen, Ablichtungen, Anträge und Freistellungen entsprechend nach Maßgabe dieses Abschnittes elektronisch zu übermitteln, mit einer qualifizierten elektronischen Signatur zu versehen sowie die für den Empfang erforderlichen Zugänge zu eröffnen und zu unterhalten, soweit nicht nach den Bestimmungen dieses Abschnitts oder einer auf Grund des § 26 ergangenen Entscheidung der zuständigen Behörde eine andere Form der Übermittlung unter Verwendung von Formblättern ausdrücklich zugelassen wird.
§ 18 NachwV Kommunikation
§ 19 NachwV Signatur, Übermittlung
§ 20 NachwV Koordinierung
§ 21 NachwV Ausnahmen
§ 22 NachwV Störung des Kommunikationssystems
§ 23 NachwV Kreis der Registerpflichtigen
§ 24 NachwV Führung der Register
§ 25 NachwV Dauer der Registrierung, elektronische Registerführung
§ 25a NachwV Registerführung durch Händler und Makler
§ 26 NachwV Befreiung, Anordnung von Nachweis- und Registerpflichten
§ 27 NachwV Nachweisführung in besonderen Fällen
§ 28 NachwV Vergabe von Kennnummern
§ 29 NachwV Ordnungswidrigkeiten
§ 30 NachwV Übergangsbestimmungen für geltende Freistellungen
§ 31 NachwV
Anlage 1 NachwV Formblätter zu Teil 2 Abschnitt 1 und 2 sowie § 24 Abs. 4
Diese Anlage enthält Formblätter (1) , die in den von der Verordnung geregelten Fällen der Führung von Nachweisen, der Erstattung von Anzeigen, der Einrichtung und Führung von Registern sowie der Freistellung zu verwenden sind.
Die Formblätter sind verkleinert wiedergegeben und in dieser Größe weder maschinenlesbar noch mit Schreibmaschine oder EDV zu beschriften. Zur ordnungsgemäßen Verwendung sind die Formblätter DIN A4 im Verhältnis 84 : 100 zu vergrößern. Der Übernahmeschein hat die Abmessungen 210 mm × 210 mm.
Anlage 2 NachwV Abfälle nach § 9 Abs. 1 Satz 2 und § 9 Abs. 3
Anlage 3 NachwV Vorgaben für strukturierte Nachrichten/Schnittstellen nach § 18 Abs. 1

References: § 2

§ 3

§ 4

§ 5

§ 6

§ 7

§ 8

§ 9

§ 10

§ 11

§ 12

§ 13

§ 14

§ 15

§ 16

§ 16

§ 16

§ 17
 § 26

§ 18

§ 19

§ 20

§ 21

§ 22

§ 23

§ 24

§ 25

§ 25

§ 26

§ 27

§ 28

§ 29

§ 30

§ 31
 § 24
 § 9
 § 9
 § 18