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Timestamp: 2020-04-03 18:17:15+00:00

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Einsatzrecht kompakt - Definitionswissen für die Fachausbildung von Patrick Lerm und Dominik Lambiase - Buch - Online lesen
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Von Patrick Lerm und Dominik Lambiase
Länge: 202 Seiten1 Stunde
Die Sammlung passt in jede Hosen- oder Jackentasche – ideal, um die Definitionen zu jeder Zeit und an jedem Ort zur Hand zu haben!
9783415065987
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Einsatzrecht kompakt - Definitionswissen für die Fachausbildung - Patrick Lerm
Einsatzrecht kompakt –
für die Fachausbildung
Dominik Lambiase, M. A.
Dozenten am Bundespolizeiaus- und -fortbildungszentrum Bamberg
Print ISBN 978-3-415-06596-3
E-ISBN 978-3-415-06598-7
© 2019 Richard Boorberg Verlag
Titelfoto: OFC Pictures – stock.adobe.com
Kapitel 1 – Ausländerrecht
1. Grundlegende Definitionen (im Ausländerrecht)
2. Straftaten im AufenthG
§ 95 I Nr. 1 AufenthG
§ 95 I Nr. 2 AufenthG
§ 95 I Nr. 3 AufenthG
§ 96 I Nr. 1 AufenthG
§ 96 I Nr. 2 AufenthG
§ 96 II AufenthG
Kapitel 2 – Versammlungsrecht
1. Straftaten im Versammlungsrecht
Uniformverbot gem. § 3 VersammlG i. V. m. § 28 VersammlG12
Führungsverbot von Waffen oder gefährlichen Gegenständen gem. § 2 III VersammlG i. V. m. § 27 I VersammlG19
Verbot der Passivbewaffnung gem. § 17 a I VersammlG i. V. m. § 27 II Nr. 1 VersammlG25
Vermummungsverbot gem. § 17 a II Nr. 1 VersammlG i. V. m. § 27 II Nr. 2 VersammlG29
Verbot der Zusammenrottung gem. § 27 II Nr. 3 VersammlG32
2. Ordnungswidrigkeiten im Versammlungsrecht
Mitführverbot von Vermummungsgegenständen gem. § 17 a II Nr. 2 VersammlG i. V. m. § 29 I Nr. 1 a VersammlG35
Kapitel 3 – Luftsicherheitsrecht
1. Grundlegende Definitionen (im Luftsicherheitsrecht)
2. Straftaten im Luftsicherheitsrecht
§ 19 I LuftSiG
3. Befugnisse im Luftsicherheitsrecht
§ 5 I LuftSiG
§ 5 II Nr. 1 LuftSiG
§ 5 II Nr. 2 LuftSiG
§ 5 II Nr. 3 LuftSiG
Kapitel 4 – Betäubungsmittelrecht
Kapitel 5 – Repressive Standardbefugnisse
Erheben einer Sicherheitsleistung gem. §§ 127 a StPO
Erheben einer Sicherheitsleistung gem. § 132 StPO
Beschlagnahme gem. §§ 111 b ff. StPO
Kapitel 6 – Straftaten
1. Gefährdung des demokratischen Rechtsstaats
1.1 Verbreiten von Propagandamitteln verfassungswidriger Organisationen gem. § 86 StGB
1.2 Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen gem. § 86 a StGB
Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen gem. § 86 a I Nr. 1 StGB
Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen gem. § 86 a I Nr. 2 StGB
2. Straftaten gegen die öffentliche Ordnung
2.1 Schwerer Hausfriedensbruch gem. § 124 StGB
2.2 Landfriedensbruch gem. § 125 StGB
2.3 Schwerer Landfriedensbruch gem. § 125 a StGB
2.4 Missbrauch von Notrufeinrichtungen gem. § 145 StGB
Missbrauch von Notrufeinrichtungen gem. § 145 I Nr. 1 StGB
Missbrauch von Notrufeinrichtungen gem. § 145 I Nr. 2 StGB
3. Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung
3.1 Sexuelle Belästigung gem. § 184 i StGB92
3.2 Straftaten aus Gruppen gem. § 184 j StGB95
4. Ehrdelikte
4.1 Beleidigung gem. § 185 StGB96
4.2 Üble Nachrede gem. § 186 StGB100
4.3 Verleumdung gem. § 187 StGB101
5.1 Verändern amtlicher Ausweise gem. § 273 StGB
5.2 Verschaffen von falschen amtlichen Ausweisen gem. § 276 StGB
6. Gemeingefährliche Straftaten
6.1 Gefährliche Eingriffe in den Bahnverkehr gem. § 315 StGB107
Gefährliche Eingriffe in den Bahnverkehr gem. § 315 I Nr. 1 StGB
Gefährliche Eingriffe in den Bahnverkehr gem. § 315 I Nr. 2–4 StGB
Gefährliche Eingriffe in den Bahnverkehr gem. § 315 III StGB
6.2 Störung öffentlicher Betriebe gem. § 316 b Nr. 1 StGB108
Reihenanzeigen
Diese Definitionssammlung hat das primäre Ziel, den Polizeimeisteranwärter¹ des mittleren Polizeivollzugsdienstes in der Bundespolizei (BPOL) in die Lage zu versetzen, die im Unterricht des 2. Ausbildungsjahres² dargebotenen Befugnisse, Straftaten und Ordnungswidrigkeiten in einer kurzen Übersicht nachzuvollziehen. Die Inhalte des 2. Dienstjahres sind – zusammen mit den bereits vermittelten Inhalten des 1. Dienstjahres³ – Bestandteil der am Ende der Ausbildung stattfindenden Laufbahnprüfung.
Die Definitionen wurden (bis auf Teile des Ausländer- und des Luftsicherheitsrechts) bewusst nicht alphabetisch geordnet, sondern (thematisch) den einzelnen präventiven und repressiven Befugnissen sowie den Straftaten zugeordnet. Durch diese Struktur wird der Lernprozess wesentlich erleichtert. Bei der jeweiligen Befugnis bzw. Straftat findet sich zudem ein Gesetzesauszug der jeweiligen Norm.
Diese Definitionssammlung erhebt nicht den Anspruch auf Vollständigkeit. Es wurden die wesentlichen Befugnisse und Straftaten abgedeckt, welche im 2. Ausbildungsjahr behandelt werden. Insoweit baut diese Broschüre auf die ebenfalls im RICHARD BOORBERG VERLAG erschienene Broschüre Einsatzrecht kompakt – Definitionswissen – Zwischenprüfung erfolgreich bestehen – auf.
Die in der Broschüre dargestellten Befugnisse, Straftaten und Ordnungswidrigkeiten stellen eine subjektive Auswahl der Verfasser dar. Das Rechtsgebiet Waffenrecht wurde aufgrund seiner Besonderheiten bei der Sachverhaltsbearbeitung bewusst ausgelassen.
Anschließend an jede dargestellte Befugnis oder Straftat befindet sich eine Notizseite. Diese Notizseite dient für eigene Anmerkungen oder zusätzliche Informationen, wie beispielsweise Formvorschriften.
Das gesamte Format wurde bewusst kompakt gehalten, damit die Sammlung auch in jede Hosen- oder Jackentasche hineinpasst – ideal um die Definition zu jeder Zeit und an jedem Ort zur Hand zu haben!
Die Verfasser möchten sich herzlichst bei Herrn PHK Michael Endres für die kritische Durchsicht und die fruchtbaren Diskussionen bedanken.
Bamberg, Juli 2019
1 Soweit Personen- und Funktionsbezeichnungen aus Gründen der Lesbarkeit nur in der männlichen Form verwendet werden, gelten sie gleichermaßen auch für Frauen. - 2 = Weitere fachtheoretische und fachpraktische Ausbildung. - 3 = Grundausbildung.
Für das Gesamtverständnis als auch die spätere Sachverhaltsbeurteilung im Bereich des Ausländerrechts ist es unerlässlich, grundlegende Definitionen zu beherrschen. Nachfolgend finden Sie eine Auswahl der wichtigsten Definitionen (alphabetisch geordnet). Viele dieser Definitionen finden sich als sog. Legaldefinitionen in den verschiedenen Gesetzen des Ausländerrechts wieder. Von daher empfiehlt es sich, parallel dazu stets den Gesetzestext aufzuschlagen und ggf. erforderliche Markierungen vorzunehmen.
ist die Durchsetzung der vollziehbaren Ausreisepflicht unter Anwendung unmittelbaren Zwangs.
§ 58 I AufenthG besagt: Der Ausländer ist abzuschieben, wenn die Ausreisepflicht vollziehbar ist, eine Ausreisefrist nicht gewährt wurde oder diese abgelaufen ist, und die freiwillige Erfüllung der Ausreisepflicht nicht gesichert ist oder aus Gründen der öffentlichen Sicherheit und Ordnung eine Überwachung der Ausreise erforderlich erscheint.
liegt vor, wenn sich dem mündlich, schriftlich oder auf eine andere Weise geäußerten Willen eines Ausländers entnehmen lässt, dass er im Bundesgebiet Schutz vor politischer Verfolgung sucht oder dass er Schutz vor Abschiebung oder einer sonstigen Rückführung in einen Staat begehrt, in dem ihm eine Verfolgung (§ 3 I AsylG) oder

References: § 95

§ 95

§ 95

§ 96

§ 96

§ 96
 § 3
 § 28
 § 2
 § 27
 § 17
 § 27
 § 17
 § 27
 § 27
 § 17
 § 29

§ 19

§ 5

§ 5

§ 5

§ 5
 § 132
 § 86
 § 86
 § 86
 § 86
 § 124
 § 125
 § 125
 § 145
 § 145
 § 145
 § 184
 § 184
 § 185
 § 186
 § 187
 § 273
 § 276
 § 315
 § 315
 § 315
 § 315
 § 316

§ 58