Source: https://www.buzer.de/gesetz/6833/a97072.htm
Timestamp: 2020-07-02 18:10:14+00:00

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§ 40 TKG Funktionelle Trennung Telekommunikationsgesetz
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§ 40 - Telekommunikationsgesetz (TKG)
Frühere Fassungen von § 40 TKG
Zitierungen von § 40 TKG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 40 TKG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in TKG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
... In den Fällen der §§ 10, 11, 40 , 41 und § 62 Absatz 2 Nummer 3 entscheidet die Bundesnetzagentur im Einvernehmen mit dem ...
... Entscheidungen der Beschlusskammern nach den §§ 19, 20, 21, 23, 24, 30, 39, 40 , 41 Absatz 2 oder § 42 Abs. 4 Satz 3 betroffen sind, ist in der Geschäftsordnung ...
... und 39, 10. Entscheidungen über sonstige Verpflichtungen nach den §§ 40 und 41 und 11. Entscheidungen im Rahmen der Missbrauchsaufsicht nach § 42 Abs. ...
... Entgelt zu erreichen sind;". b) Nummer 10a wird aufgehoben. 2. § 40 Abs. 1 wird wie folgt geändert: a) In Satz 1 wird die Angabe „Satz 4" ...
... § 34 Kostenunterlagen". f) Die Angaben zu den §§ 40 und 41 werden durch die folgenden Angaben ersetzt: „§ 40 Funktionelle ... den §§ 40 und 41 werden durch die folgenden Angaben ersetzt: „§ 40 Funktionelle Trennung § 41 Freiwillige Trennung durch ein vertikal integriertes ... bisherige Absatz 3 wird Absatz 5 und die Angabe „§§ 18, 19, 20, 21, 24, 30, 39, 40 , 41 Abs. 1" wird durch die Angabe „§§ 19, 20, 21, 23, 24, 30, 39" ... Satz 1 werden die Wörter „oder zur Betreiberauswahl und Betreibervorauswahl nach § 40 " und nach der Angabe „§ 2" die Angabe „Abs. 2" gestrichen. ... Wörter „sind der Bundesnetzagentur" gestrichen. 31. Die §§ 40 und 41 werden wie folgt gefasst: „§ 40 Funktionelle Trennung ... 31. Die §§ 40 und 41 werden wie folgt gefasst: „§ 40 Funktionelle Trennung (1) Gelangt die Bundesnetzagentur zu dem Schluss, dass die nach ... Satz 1 wird wie folgt gefasst: „In den Fällen der §§ 10, 11, 40 , 41 und § 62 Absatz 2 Nummer 3 entscheidet die Bundesnetzagentur im Einvernehmen mit dem ... c) In Absatz 4 Satz 2 wird die Angabe „§§ 18, 19, 20, 21, 24, 30, 39, 40 , 41 Abs. 1" durch die Angabe „§§ 19, 20, 21, 23, 24, 30, 39, 40, 41 Absatz ... 24, 30, 39, 40, 41 Abs. 1" durch die Angabe „§§ 19, 20, 21, 23, 24, 30, 39, 40 , 41 Absatz 2" ersetzt. 103. § 133 wird wie folgt geändert: ...
... b) In Absatz 3 wird die Angabe „§§ 18, 19, 20, 21, 24, 30, 39, 40 oder 41 Abs. 1" durch die Angabe „§§ 18, 19, 20, 21, 24, 30, 39, 40, 41 Abs. ... 30, 39, 40 oder 41 Abs. 1" durch die Angabe „§§ 18, 19, 20, 21, 24, 30, 39, 40 , 41 Abs. 1 oder § 42 Abs. 4 Satz 3" ersetzt. 5. § 23 wird wie folgt ... b) In Absatz 4 Satz 2 wird die Angabe „§§ 18, 19, 20, 21, 24, 30, 39, 40 oder 41 Abs. 1" durch die Angabe „§§ 18, 19, 20, 21, 24, 30, 39, 40, 41 Abs. ... 30, 39, 40 oder 41 Abs. 1" durch die Angabe „§§ 18, 19, 20, 21, 24, 30, 39, 40 , 41 Abs. 1 oder § 42 Abs. 4 Satz 3" ersetzt. 30. § 145 wird wie folgt ... 1, 2, 3 und 4, § 39 Abs. 1 Satz 1 und 2, Abs. 3 Satz 2, 3 und 4 und Abs. 4 Satz 2, § 40 Abs. 1 Satz 1, § 41 Abs. 1 und 2 Satz 2, § 43 Abs. 1, § 44 Abs. 1 Satz 1, § 49 ...
... von Telekommunikationsdienstleistungen für die Öffentlichkeit richten sich nach § 40 des Telekommunikationsgesetzes und den allgemeinen gesetzlichen Bestimmungen. (2) ...
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References: § 40

§ 40
 § 40
 § 40
 § 40
 § 62
 § 42
 § 42
 § 40
 § 34
 § 41
 § 40
 § 62
 § 133
 § 42
 § 23
 § 42
 § 145
 § 39
 § 40
 § 41
 § 43
 § 44
 § 49
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