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Timestamp: 2016-10-24 12:25:50+00:00

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Beschwerdegegner, vertreten durch Rechtsanwalt Claude B�boux.
Am 8. September 1994 bestrafte das Amtsstatthalteramt Hochdorf X.________ wegen Lagerns von Falschgeld gem�ss Art. 244 Abs. 1 aStGB, begangen im April 1993, mit einem Monat Gef�ngnis, bedingt vollziehbar.
Am 2. Dezember 1994 verurteilte ihn das Kriminalgericht des Kantons Luzern wegen mehrfachen vollendeten Betrugsversuchs gem�ss Art. 148 Abs. 1 StGB i.V.m. Art. 22 Abs. 1 StGB, mehrfacher Urkundenf�lschung gem�ss Art. 251 Ziff. 1 StGB und mehrfacher falscher Anschuldigung gem�ss Art. 303 Ziff. 1 StGB, begangen im Oktober/November 1990. Es setzte die Strafe auf 30 Monate Gef�ngnis fest. Auf Berufung von X.________ hin sprach ihn das Obergericht des Kantons Luzern am 22. November 1995 des betr�gerischen Konkurses gem�ss Art. 163 Ziff. 2 aStGB, der mehrfachen Urkundenf�lschung gem�ss Art. 251 Ziff. 1 aStGB und der mehrfachen falschen Anschuldigung gem�ss Art. 303 Ziff. 1 StGB schuldig und bestrafte ihn mit 27 Monaten Gef�ngnis, als Zusatzstrafe zur Strafverf�gung des Amtsstatthalteramts Hochdorf vom 8. September 1994.
Das Obergericht des Kantons Luzern verurteilte X.________ am 22. November 2005 zweitinstanzlich wegen gewerbsm�ssigen Betrugs nach Art. 146 Abs. 2 StGB, mehrfacher Veruntreuung nach Art. 140 Ziff. 1 Abs. 1 aStGB, Hehlerei nach Art. 160 Ziff. 1 StGB, mehrfacher ungetreuer Gesch�ftsf�hrung nach Art. 159 Abs. 1 aStGB, leichtsinnigen Konkurses nach Art. 165 Ziff. 1 aStGB i.V.m. Art. 172 Abs. 1 aStGB, Unterlassens der Buchf�hrung nach Art. 166 StGB i.V.m. Art. 172 Abs. 1 aStGB f�r die Zeit vom 24. September 1991 bis 19. Mai 1993 sowie mehrfachen Erschleichens einer falschen Beurkundung nach Art. 253 StGB. Das Obergericht bestrafte ihn mit sechs Monaten Gef�ngnis, als Zusatzstrafe zum Urteil des Obergerichts des Kantons Luzern vom 22. November 1995 sowie zur Strafverf�gung des Amtsstatthalteramts Hochdorf vom 8. September 1994. Alle diese Straftaten stehen im Zusammenhang mit der von X.________ beherrschten A.________ AG.
Die Staatsanwaltschaft des Kantons Luzern erhebt eidgen�ssische Nichtigkeitsbeschwerde beim Bundesgericht mit dem Antrag, das an-gefochtene Urteil sei bez�glich des Strafmasses (Ziff. 5 des Dispositives) aufzuheben und die Sache zur neuen Entscheidung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
Die Nichtigkeitsbeschwerde kann nur damit begr�ndet werden, dass die angefochtene Entscheidung eidgen�ssisches Recht verletze (Art. 269 Abs. 1 BStP). Soweit die Beschwerdef�hrerin geltend macht, die vorinstanzliche Strafzumessung verletze die Zust�ndigkeitsregelung der kantonalen Strafprozessordnung gem�ss �� 12 Ziff. 3 und 131 Abs. 1 StPO/LU, ist auf ihre Beschwerde deshalb nicht einzutreten. Nicht anders verh�lt es sich, soweit die Beschwerdef�hrerin Kritik an der vorinstanzlichen Beweisw�rdigung im Zusammenhang mit den F�hrungsberichten der Haftanstalten Grosshof und Wauwilermoos vom 18. Dezember 2003 bzw. 9. Januar 2004 sowie dem Therapiebericht der Psychotherapeutin vom 3. Februar 2004 �bt. Denn R�gen, die sich gegen die Beweisw�rdigung und damit gegen die tats�chlichen Feststellungen richten, sind im Verfahren der eidgen�ssischen Nichtigkeitsbeschwerde unzul�ssig (Art. 273 Abs. 1 lit. b BStP).
Die Beschwerdef�hrerin wendet sich gegen die Dauer der ausgesprochenen Strafe und macht dabei eine Verletzung der Strafzumessungsregeln nach Art. 63 ff. StGB geltend. Sie r�gt namentlich, dass die Gesamtstrafe von 34 Monaten Gef�ngnis bzw. die ausgef�llte Zusatzstrafe von sechs Monaten Gef�ngnis unhaltbar mild sei. Der angefochtene Entscheid sei ferner unzureichend begr�ndet. Schliesslich seien verschiedene Strafzumessungsfaktoren falsch gewichtet oder gar �bersehen worden.
Der Sachrichter hat im Urteil die wesentlichen schuldrelevanten Tat- und T�terkomponenten so zu er�rtern, dass festgestellt werden kann, ob alle rechtlich massgebenden Gesichtspunkte ber�cksichtigt und wie sie gewichtet wurden. Entsprechendes gilt f�r die im Gesetz genannten Strafsch�rfungs- und Strafmilderungsgr�nde. Die blosse Auflistung einiger Strafzumessungsfaktoren mit der anschliessenden Bemerkung, unter diesen Umst�nden sei die ausgef�llte Strafe angemessen, reicht nicht aus. Der Sachrichter muss die �berlegungen, die er bei der Bemessung der Strafe angestellt hat, in seinem Urteil in den Grundz�gen darstellen. Er muss die Strafzumessung so gut wie m�glich nachvollziehbar machen. Dann ist es auch m�glich zu pr�fen, ob er sich von zutreffenden oder unzutreffenden Gesichtspunkten leiten liess und ob er sich bei der Gewichtung der relevanten Faktoren im Rahmen seines weiten Ermessens hielt. Besonders hohe Anforderungen an die Begr�ndung der Strafzumessung werden unter anderem gestellt, wenn die ausgesprochene Strafe ungew�hnlich bzw. auffallend hoch oder auffallend milde ist (BGE 127 IV 101 E. 2c, 121 IV 49 E. 2a/aa, 120 IV 136 E. 3a).
Die Vorinstanz f�llte eine Zusatzstrafe von sechs Monaten Gef�ngnis zum Urteil des Obergerichts vom 22. November 1995 und zur Strafverf�gung des Amtsstatthalteramts vom 8. September 1994 aus.
Bei der Bemessung der Gesamtstrafe ging sie mit R�cksicht auf die Strafandrohung f�r die falsche Anschuldigung gem�ss Art. 303 Ziff. 1 StGB und f�r den gewerbsm�ssigen Betrug gem�ss Art. 146 Abs. 2 StGB von einem Strafrahmen zwischen Gef�ngnis von nicht unter drei Monaten und Zuchthaus von 20 Jahren aus.
Innerhalb dieses Strafrahmens nahm sie die Strafbemessung nach Art. 63 StGB vor. Gegenstand ihrer Beurteilung waren dabei nicht nur die in diesem Verfahren neu zu beurteilenden Straftaten, sondern auch die Delikte gem�ss den Entscheiden des Amtsstatthalteramts vom 8. September 1994 und des Obergerichts vom 22. November 1995. Die Vorinstanz stufte das Verschulden des Beschwerdegegners als schwer ein. Angesichts der Anzahl und Vielfalt der begangenen strafbaren Handlungen schloss die Vorinstanz auf eine erhebliche kriminelle Energie sowie auf einen intensiven deliktischen Willen des Beschwerdegegners. Den Gesamtdeliktsbetrag von ca. Fr. 1,5 Mio bis Fr. 1,6 Mio. bezeichnete sie als hoch. Straferh�hend gewichtete sie die Deliktskonkurrenz (Art. 68 Ziff. 1 StGB) sowie die einschl�gige Vorstrafe des Beschwerdegegners gem�ss Urteil des Kriminalgerichts des Kantons Luzern vom 20. Oktober 1989. Zu Gunsten des Beschwerdegegners ber�cksichtigte sie, dass vorliegend nach Art. 68 Ziff. 2 StGB eine Zusatzstrafe zu zwei Verurteilungen auszuf�llen war, was sich erheblich auf das Strafmass auswirke. Strafmindernd veranschlagte sie die weitgehende Einsicht des Beschwerdegegners im Gerichtsverfahren, die insgesamt positiv lautenden Berichte der Haftanstalten und der ihn behandelnden Psychotherapeutin sowie die als erfreulich bezeichnete Entwicklung des Beschwerdegegners und sein Wohlverhalten seit der Strafentlassung vom 4. September 2004. In dieser Hinsicht wies die Vorinstanz insbesondere darauf hin, dass der Beschwerdegegner seit dem 1. Oktober 2004 in einem festen Anstellungsverh�ltnis steht und in Zusammenarbeit mit der Bew�hrungshilfe des Kantons Luzern bereits verschiedene Schulden zur�ckbezahlt hat. Strafmindernd gewichtete sie schliesslich das Verhalten einzelner Gesch�digter.
In W�rdigung dieser Strafzumessungsfaktoren hielt die Vorinstanz eine (hypothetische) Gesamtstrafe von drei Jahren Gef�ngnis f�r angemessen. Gest�tzt auf die bundesgerichtliche Rechtsprechung, wonach bei der Ausf�llung einer Zusatzstrafe der beruflichen Integration des T�ters Rechnung zu tragen und - soweit schuldangemessen - eine Strafe zu verh�ngen ist, die in Halbgefangenschaft vollzogen werden kann (vgl. BGE 121 IV 97 E. 2d), reduzierte die Vorinstanz - angesichts der erfolgreichen Resozialisierung des Beschwerdegegners und seiner gefestigten beruflichen Stellung - die Gesamtstrafe um 2 Monate auf 34 Monate Gef�ngnis. Sie wies darauf hin, dass das Maximum f�r die Gew�hrung der Vollzugsform der Halbgefangenschaft eine Freiheitsstrafe von sechs Monaten ist (� 1 Abs. 1 der luzernischen Verordnung �ber den Vollzug kurzfristiger Freiheitsstrafen). Von der Gesamtstrafe von 34 Monaten Gef�ngnis brachte sie alsdann die mit Urteil des Obergerichts vom 22. November 1995 und mit Strafverf�gung des Amtsstatthalteramts Hochdorf vom 8. September 1994 ausgef�llten Strafen von insgesamt 28 Monaten Gef�ngnis in Abzug und sprach in der Folge eine Zusatzstrafe von sechs Monaten Gef�ngnis aus. Die Gew�hrung des bedingten Strafvollzugs schloss sie aus formellen Gr�nden aus (Art. 41 Ziff. 1 Abs. 1 StGB; vgl. BGE 109 IV 70 E. 2).
5.2 Liegt wie hier ein Anwendungsfall von Art. 68 Ziff. 2 StGB vor, hat der Richter die Strafe auszuf�llen, die ausgesprochen worden w�re, wenn s�mtliche strafbaren Handlungen gleichzeitig zur Beurteilung gestanden h�tten. Die neu zu beurteilenden Straftaten sind also mit den bereits beurteilten als ein Ganzes zu betrachten. Der Richter hat nach seinem Ermessen gedanklich eine Gesamtstrafe festzulegen und in den Strafzumessungserw�gungen zu beziffern. Davon hat er die Dauer der im rechtskr�ftigen Entscheid ausgef�llten Strafe in Abzug zu bringen. Die Differenz ist die Zusatzstrafe (BGE 109 IV 90 E. 2d). Im Lichte dieser Ausf�hrungen ist daher vorliegend bei der Bemessung der Gesamtstrafe von der falschen Anschuldigung (Art. 303 Ziff. 1 StGB), zu welcher der Beschwerdegegner am 22. November 1995 verurteilt wurde, als schwerster Tat auszugehen. Dieser Tatbestand droht Zuchthaus oder Gef�ngnis an. Die theoretische H�chststrafe liegt bei 20 Jahren Zuchthaus (vgl. Art. 35 StGB), die als gesetzliches H�chstmass der Strafart auch nicht infolge Strafsch�rfung �berschritten werden kann (Art. 68 Ziff. 1 Abs. 1 StGB); die theoretische Minimalstrafe betr�gt drei Tage Gef�ngnis (vgl. Art. 36 StGB). Bei der Bildung des Strafrahmens ist allerdings zu beachten, dass f�r den gewerbsm�ssigen Betrug gem�ss Art. 146 Abs. 2 StGB eine Mindeststrafe von Gef�ngnis nicht unter drei Monaten vorgesehen wird. Da diese Mindeststrafe h�her ist als jene f�r die schwerste Tat der falschen Anschuldigung, bestimmt sie den untern Rand des Strafrahmens (vgl. J�rg-Beat Ackermann, Basler Kommentar, Strafgesetzbuch I, 2003, Art. 68 N. 33). Demnach betr�gt der abstrakte Strafrahmen f�r die Gesamtstrafe zwischen Gef�ngnis nicht unter drei Monaten und 20 Jahren Zuchthaus. Davon geht auch die Vorinstanz aus. Im �brigen ist sie methodisch korrekt nach Art. 68 Ziff. 2 StGB vorgegangen. Das angefochtene Urteil ist daher in diesem Punkt nicht zu beanstanden.
Die Beschwerdef�hrerin r�gt die Gesamtstrafe von 34 Monaten Gef�ngnis bzw. die ausgef�llte Zusatzstrafe von sechs Monaten Gef�ngnis als unhaltbar mild. Angesichts dieser unvertretbaren Strafe erweise sich die vorinstanzliche Begr�ndung des Strafmasses als un-zureichend. Vorliegend handle es sich um einen gravierenden Fall im Bereich der Wirtschaftskriminalit�t. Unter diesen Umst�nden erscheine eine gesamthafte Freiheitsstrafe von 6 Jahren, zumindest aber eine solche von vier oder f�nf Jahren, als angemessen. Zwar gehe es nicht um ein Kapitalverbrechen gegen Leib und Leben, jedoch um ein solches gegen das Verm�gen. In diesen F�llen r�ume der Gesetzgeber den Gerichten einen analogen Strafrahmen ein. Die Vorinstanz habe davon - im Unterschied zur ersten Instanz, welche eine Zusatzstrafe von 3 � Jahren ausgesprochen habe - in unzul�ssiger Weise jedoch keinen Gebrauch gemacht.
Einzur�umen ist, dass die ausgef�llte Zusatzstrafe von sechs Monaten Gef�ngnis - f�r sich alleine betrachtet - angesichts der Anzahl der neu zu beurteilenden Straftaten und dem Deliktsbetrag von ca. Fr. 1,5 Mio. bis Fr. 1,6 Mio. als milde erscheint. Allerdings ist zu ber�cksichtigen, dass vorliegend eine Gesamtstrafe nach Art. 68 Ziff. 2 StGB f�r alle in die Gesamtbeurteilung miteinzubeziehenden strafbaren Handlungen zu bestimmen war. Es kommt daher nicht darauf an, welche Strafe f�r die nur in diesem Verfahren zu beurteilenden Straftaten angemessen gewesen w�re. Zudem gilt zu beachten, dass die Grundstrafe gem�ss Urteil vom 22. November 1995 hoch ausfiel. Die Vorinstanz begr�ndet die Bemessung der von ihr als angemessen erachteten Gesamtstrafe von 34 Monaten sehr sorgf�ltig und ausf�hrlich. Ihre Erw�gungen leuchten ein und sind nachvollziehbar. Sie erkl�rt stichhaltig, weshalb die von der ersten Instanz ausgef�llte Zusatzstrafe von 3 � Jahren bzw. eine Gesamtstrafe von �ber sechs Jahren Gef�ngnis nicht schuldangemessen und in Anbetracht von in vergleichbaren F�llen ausgesprochenen Strafen �bersetzt w�re. In diesem Zusammenhang weist sie auch daraufhin, dass sie den Beschwerdegegner - im Unterschied zu ersten Instanz - von den Vorw�rfen der Urkundenf�schung und des mehrfachen Check- und Kreditkartenmissbrauchs freigesprochen und das Verfahren bez�glich der Vorw�rfe der unwahren Angaben �ber Handelsgesellschaften und der Unterlassung der Buchf�hrung f�r die Zeit vom 16. bis 19. September 1991 zufolge Verj�hrung eingestellt hat. Weiter zeigt sie detailliert auf, welche Straferh�hungs- bzw. Strafminderungsgr�nde sie in ihre Beurteilung miteinbezogen bzw. wie und weshalb sie diese teilweise anders als die erste Instanz gewichtet hat. Inwiefern das angefochtene Urteil unter diesen Umst�nden den Begr�ndungsanforderungen an die Strafzumessung nicht gen�gen sollte, ist nicht ersichtlich. Die Beschwerde ist deshalb in diesem Punkt abzuweisen.
Beanstandet wird sodann die fehlende bzw. unzul�ssige Ber�cksichtigung sowie die unzutreffende Gewichtung einzelner Strafzumessungsfaktoren.
7.1 Die Beschwerdef�hrerin r�gt, die Vorinstanz habe den einschl�gigen (massiven) Vorstrafen des Beschwerdegegners kaum Rechnung getragen, obschon gerade diesen bei der Strafzumessung eine ausserordentlich wichtige Rolle zukomme. Dieser Einwand geht fehl. Denn es liegen - was die Beschwerdef�hrerin �bersieht - nicht mehrere, sondern lediglich eine einzige Vorstrafe gem�ss Urteil des Kriminalgerichts des Kantons Luzern vom 20. Oktober 1989 vor. Dass der Beschwerdegegner mit Strafverf�gung vom 8. September 1994 sowie mit Urteil des Obergerichts vom 22. November 1995 erneut verurteilt worden ist, darf ihm bei der Bemessung der Gesamtstrafe nicht unter dem Titel weiterer Vorstrafen zum Nachteil gereichen, da zu diesen rechtskr�ftigen Strafentscheiden gerade eine Zusatzstrafe auszuf�llen war. Im �brigen hat die Vorinstanz die (einzige) Vorstrafe gem�ss Urteil des Kriminalgerichts im Rahmen der Strafzumessung straferh�hend ber�cksichtigt.
7.2 Unbegr�ndet ist auch das Vorbringen, die Vorinstanz habe beim Betrugstatbestand in unzul�ssiger Weise eine strafmindernde Opfermitverantwortung konstruiert und entsprechend zu Gunsten des Beschwerdegegners gew�rdigt. Nach Lehre und Rechtsprechung darf dem Opferverhalten im Rahmen der Strafzumessung durchaus Rechnung getragen werden (BGE 116 IV 179 E. 4a mit Hinweisen; Hans Wipr�chtiger, Basler Kommentar, Strafgesetzbuch I, Basel 2003, Art. 63 N. 63). Wie die Vorinstanz verbindlich feststellt, sind einzelne der Gesch�digten - ohne jegliches Dazutun des Beschwerdegegners - von sich aus an die A.________ AG zwecks Gesch�ftsabschluss herangetreten und haben insofern selber wesentlich zur Entstehung ihres Schadens beigetragen. Die Vorinstanz hat das geschilderte Opferverhalten zwar nicht als derart erheblich erachtet, dass die Strafbarkeit des Beschwerdegegners entfiele. Doch hat sie es bei der Strafzumessung strafmindernd ber�cksichtigt, zumal dem Beschwerdegegner dadurch die Tatbegehung wesentlich erleichtert worden sei. Diese Beurteilung ist bundesrechtskonform und deshalb nicht zu beanstanden.
7.3 Die Beschwerdef�hrerin r�gt sodann, die Vorinstanz habe das teils nicht gest�ndige und wenig Reue und Einsicht vermittelnde Verhalten des Beschwerdegegners insbesondere w�hrend der Strafuntersuchung nicht zu dessen Lasten gewichtet. Nach Rechtsprechung und Lehre wirken ein Gest�ndnis sowie Einsicht und Reue strafmindernd (BGE 121 IV 202 E. 2d/cc). Der Umkehrschluss ist nicht zwingend, so dass jedenfalls keine Bundesrechtsverletzung vorliegt, wenn fehlende Reue oder Einsicht nicht straferh�hend ber�cksichtigt wird (Entscheid des Bundesgerichts 6S.199/2004 vom 27. April 2005, E. 3.4; G�nter Stratenwerth, Schweizerisches Strafrecht, Allgemeiner Teil II, Bern 1989, � 7 N. 50 ff.; Wipr�chtiger, a.a.O., Art. 63 N. 109 und 110). Entgegen der Auffassung der Beschwerdef�hrerin war die Vorinstanz somit nicht gehalten, das teilweise nicht gest�ndige bzw. wenig Einsicht vermittelnde Verhalten des Beschwerdegegners w�hrend der Strafuntersuchung zu dessen Lasten zu gewichten. Hingegen durfte sie strafmindernd anrechnen, dass er die ihm zur Last gelegten Straftaten im Gerichtsverfahren in tats�chlicher Hinsicht zugegeben und die rechtliche W�rdigung seines Verhaltens weitgehend anerkannt hat (vgl. kantonale Akten, Verhandlungsprotokoll vor Obergericht, S. 3).
7.4 Die Beschwerdef�hrerin macht im Rahmen der Strafzumessung schliesslich eine unzul�ssige Ungleichbehandlung geltend. Nach ihrem Daf�rhalten hat die Vorinstanz das Gebot der Rechtsgleichheit verletzt, indem sie den Beschwerdegegner wegen der strafbaren Handlungen im Zusammenhang mit der A.________ AG lediglich mit einer Zusatzstrafe von sechs Monaten Gef�ngnis zur Verantwortung zog, den offensichtlich geringere kriminelle Energie aufweisenden Mitt�ter Y.________ aber zu einer (bedingten) Gef�ngnisstrafe von 17 Monaten verurteilte. Richtig ist, dass der Vergleich mit Urteilen gegen Mitangeklagte im Rahmen der Strafzumessung relevant ist (vgl. BGE 121 IV 202 E. 2d/bb; Wipr�chtiger, a.a.O., Art. 63 N. 133, Stefan Trechsel, Kurzkommentar, Schweizerisches Strafgesetzbuch, 2. Aufl., Z�rich 1997, Art. 63 N. 25a). Die Vorinstanz spricht sich in ihren Erw�gungen zur Strafzumessung zwar nicht ausdr�cklich zu diesem Punkt aus. Doch kann in dieser Hinsicht den Akten entnommen werden, dass Y.________ am 3. Februar 1998 von der Vorinstanz zu einer 17-monatigen Gef�ngnisstrafe verurteilt wurde, (teilweise) als Zusatzstrafe zu einer zweit�gigen Haftstrafe, die das Amtsstatthalteramt Hochdorf mit Strafverf�gung vom 29. Dezember 1992 ausgesprochen hatte. Diese Gesamtstrafe von 17 Monaten Gef�ngnis und zwei Tagen Haft ist zu vergleichen mit der Gesamtstrafe von 34 Monaten Gef�ngnis, die gegen den Beschwerdegegner verh�ngt wurde. Ein Vergleich der beiden Gesamtstrafen zeigt, dass den individuellen Verschulden der Beteiligten bzw. dem gr�sseren Verschulden des Beschwerdegegners Rechnung getragen wurde. Von einer Verletzung des Rechtsgleichheitsgebots kann unter diesen Umst�nden nicht gesprochen werden.
Zusammenfassend ergibt sich, dass die beanstandete Strafzumessung mit Bundesrecht noch vereinbar ist. Die Vorinstanz hat die wesentlichen schuldrelevanten Komponenten zutreffend gew�rdigt, ohne einzelne Faktoren zu stark oder zu gering zu gewichten. Ihre Erw�gungen sind - auch im Lichte des Rechtsgleichheitsgebots - einleuchtend, und das Strafmass ist nachvollziehbar begr�ndet. Die als Zusatzstrafe ausgesprochene Strafe von 6 Monaten Gef�ngnis erweist sich auch im Ergebnis nicht als derart mild, dass von einem eigentlichen Ermessensmissbrauch gesprochen werden m�sste (BGE 127 IV 101 E. 2c; 123 IV 49 E. 2a).
Aus diesen Gr�nden ist die Nichtigkeitsbeschwerde abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Bei diesem Ausgang des Verfahrens werden keine Kosten erhoben (Art. 278 Abs. 2 BStP).

References: Art. 244
 Art. 148
 Art. 22
 Art. 251
 Art. 303
 Art. 163
 Art. 251
 Art. 303
 Art. 146
 Art. 140
 Art. 160
 Art. 159
 Art. 165
 Art. 172
 Art. 166
 Art. 172
 Art. 253
 Art. 63
 Art. 303
 Art. 146
 Art. 63
 Art. 68
 BGE 
 BGE 
 Art. 68
 Art. 35
 Art. 36
 Art. 146
 Art. 68
 Art. 68
 Art. 68
 Art. 63
 Art. 63
 BGE 
 Art. 63
 Art. 63