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Timestamp: 2019-02-21 23:07:33+00:00

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Rechtsprechung: NZV 2007, 576 - dejure.org
Weitere Entscheidung unten: OLG Stuttgart, 26.07.2006
§ 839 Abs. 1 BGB, Art. 34 GG, §§ 9, 9a StrWG NW
Verletzung der Verkehrssicherungspflicht durch die Gemeinde bei zeitweiliger Abschaltung der Straßenbeleuchtung aus Gründen der Ersparnis; Annahme eines Mitverschuldens des geschädigten Fußgängers; Pflicht zur Warnung vor einer Gefahrenquelle
Verkehrssicherungspflicht der Gemeinde bei Aufstellen von Pflanzkübeln auf dem Gehweg - Mitverschulden des unvorsichtigen Fussgängers
Schadensersatz bei unbeleuchteten Kübeln
Straßenbeleuchtung und Verkehrssicherungspflicht
LG Detmold, 02.05.2005 - 9 O 79/05
NZV 2007, 576
Für die Einordnung als abhilfebedürftige Gefahrenstelle kommt es nämlich auf die denkbar ungünstigsten Wahrnehmungsbedingungen an (Senat, NZV 2007, 576).
Der Dritte muss nur vor denjenigen Gefahren geschützt werden, die er selbst bei Anwendung der von ihm in der konkreten Situation zu erwartenden Sorgfalt nicht, oder nicht rechtzeitig erkennen und vermeiden kann (OLG Hamm NZV 2007, 576).
OLG München, 29.07.2010 - 1 U 1878/10
Kommunale Verkehrssicherungspflicht: Beleuchtungspflicht für innerörtliche …
Eine Beleuchtungspflicht ist insbesondere dann zu bejahen, wenn der betreffende Gehweg wegen der örtlichen Besonderheiten bei Dunkelheit als gefährlich gelten muss (OLG Hamm, Urteil vom 17.01.2006, 9 U 102/05).
Der Dritte muss nur vor denjenigen Gefahren geschützt werden, die er selbst bei Anwendung der von ihm in der konkreten Situation zu erwartenden Sorgfalt nicht, oder nicht rechtzeitig, erkennen und vermeiden kann (OLG Hamm, 17.01.2006 - 9 U 102/05 - BeckRS 2006 05521 m. w. N.;… Palandt-Sprau, 65. Auflage 2006, § 823, Rn 51 m. w. N.).
BGB § 823; BGB § 253 Abs. 1; BGB § 254 Abs. 1
Schadensersatz wegen fahrlässiger Tötung beim Bergwandern
Umfang der Haftung einer an einem Berg abstürzenden Person; Allgemeine Verhaltensregeln für Bergsteiger; Unterlassen des Ergreifens der Sicherungskette beim Bergsteigen als Sorgfaltspflichtverletzung
Tödlicher Sturz in den Bergen - Wandrerin hielt sich nicht am Sicherungsseil fest
LG Heilbronn, 16.02.2006 - 3 O 475/05
NJW 2007, 1367
NJW 2007, 1368
NZV 2007, 576 (Ls.)

References: § 839
 Art. 34
 § 823
 § 823
 § 253
 § 254