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Timestamp: 2016-10-24 07:04:04+00:00

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Die ukrainische Staatsangeh�rige A.X.________ (geb. 1970) verf�gte vom 1. Januar 2001 bis 31. Mai 2001 �ber eine Aufenthaltsbewilligung als K�nstlerin/Musikerin/T�nzerin. Im Januar 2001 lernte sie den Schweizer B�rger C.X.________ (geb. 1960) in einer Pianobar in D.________ kennen. Ende Mai 2001 kehrte sie in die Ukraine zur�ck. Am 31. Oktober 2001 reiste A.X.________ erneut in die Schweiz ein und heiratete am 16. November 2001 C.X.________. Daraufhin wurde ihr eine Aufenthaltsbewilligung (letztmals verl�ngert bis zum 15. November 2005) zum Verbleib beim Ehemann erteilt. Am 24. Juli 2002 kam ihr Sohn aus erster Ehe, B.Y.________ (geb. 18. Juli 1992), im Rahmen des Familiennachzuges in die Schweiz.
Bereits im Herbst 2003 traten eheliche Probleme auf, die zum Beizug der Polizei wegen angeblicher Anwendung ehelicher Gewalt f�hrten. Im Oktober 2003 trennten sich die Eheleute X.________ ein erstes Mal. Gleichzeitig reichte C.X.________ ein Eheschutzbegehren beim Bezirksgericht March ein, welches er am 24. November 2003 zur�ckzog, da sich die Eheleute vers�hnten. In der Folge kam es jedoch zu weiteren gegenseitigen Beschuldigungen wegen Anwendung h�uslicher Gewalt. Am 18. Juni 2004 beantragte A.X.________ die Aufhebung des gemeinsamen Haushaltes. Seit dem 10. Mai 2005 leben die Ehegatten getrennt.
Bereits am 29. Juni 2004 hatte C.X.________ beim Bezirksgericht March eine Scheidungsklage gem�ss Art. 115 ZGB eingereicht. Ende Januar 2006 fand vor dem Bezirksgericht eine Referentenaudienz statt.
Mit Verf�gung vom 25. Oktober 2005 verweigerte die Fremdenpolizei des Kantons Schwyz die Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligungen von A.X.________ und B.Y.________ und wies sie an, den Kanton Schwyz bis zum 31. Januar 2006 zu verlassen. Eine von den Betroffenen dagegen erhobene Beschwerde wies der Regierungsrat des Kantons Schwyz mit Beschluss vom 25. April 2006 ab und verweigerte die unentgeltliche Prozessf�hrung und Verbeist�ndung.
Auf Beschwerde hin best�tigte das Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz mit Entscheid vom 28. Juni 2006 den Regierungsratsbeschluss und setzte die Frist zur Ausreise neu auf den 15. September 2006 an. Die beantragte unentgeltliche Prozessf�hrung und Verbeist�ndung f�r das verwaltungsgerichtliche Verfahren verweigerte es mangels Bed�rftigkeit.
Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde vom 1. September 2006 beantragen A.X.________ und B.Y.________, den Entscheid des Verwaltungsgerichtes des Kantons Schwyz vom 28. Juni 2006 aufzuheben und die Fremdenpolizei des Kantons Schwyz anzuweisen, ihre Aufenthaltsbewilligungen zu verl�ngern. Zudem ersuchen sie um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege und Verbeist�ndung.
Der Regierungsrat und das Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz sowie das Bundesamt f�r Migration schliessen auf Abweisung der Beschwerde.
1.1 Am 1. Januar 2007 ist das neue Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 �ber das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG: RS 173.110) in Kraft getreten. Gem�ss Art. 132 Abs. 1 BGG ist hier allerdings noch das Bundesgesetz vom 16. Dezember 1943 �ber die Organisation der Bundesrechtspflege (OG) anwendbar, da der angefochtene Entscheid vor Inkrafttreten des Bundesgerichtsgesetzes ergangen ist.
1.3 Die Beschwerdef�hrerin 1 lebt zwar getrennt von ihrem Ehegatten, die Ehe besteht aber formell weiterhin. Gem�ss Art. 7 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 26. M�rz 1931 �ber Aufenthalt und Niederlassung der Ausl�nder (ANAG; SR 142.20) besitzt sie somit grunds�tzlich einen Rechtsanspruch auf die Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung, weshalb das Rechtsmittel der Verwaltungsgerichtsbeschwerde zul�ssig ist (BGE 126 II 265 E. 1b S. 266 mit Hinweis).
1.4 Hat - wie hier - eine richterliche Beh�rde als Vorinstanz entschieden, so ist deren Sachverhaltsfeststellung f�r das Bundesgericht verbindlich, sofern diese nicht offensichtlich unrichtig, unvollst�ndig oder unter Verletzung wesentlicher Verfahrensgarantien erfolgt ist (Art. 105 Abs. 2 OG). Damit ist die M�glichkeit, vor Bundesgericht neue Tatsachen vorzubringen und Beweismittel einzureichen, weitgehend eingeschr�nkt. Nachtr�gliche Ver�nderungen des Sachverhaltes (sog. "echte" Noven) werden in der Regel nicht mehr ber�cksichtigt, denn einer Beh�rde ist nicht vorzuwerfen, sie habe den Sachverhalt im Sinne von Art. 105 Abs. 2 OG fehlerhaft festgestellt, wenn sich dieser nach ihrem Entscheid ver�ndert hat. Das Bundesgericht l�sst nur solche neuen Tatsachen und Beweismittel zu, welche die Vorinstanz von Amtes wegen h�tte ber�cksichtigen m�ssen und deren Nichtbeachtung eine Verletzung wesentlicher Verfahrensvorschriften darstellt (BGE 128 II 145 E. 1.2.1 S. 150 mit Hinweisen). Die Verf�gung des Bezirksgerichtes March vom 12. Juni 2006 betreffend Kostenvorschuss (Versand am 30. Juni 2006), die Verf�gung des Kantonsgerichtes Schwyz vom 3. August 2006 betreffend Ablehnung der aufschiebenden Wirkung, die Wohnsitzbescheinigung der Stadt E.________ betreffend F.________ sowie die Orientierungskopie einer Zeugenvorladung vom 25. September 2006 im Ehescheidungsprozess X.________ sind daher unbeachtlich. Sie w�ren ohnehin nicht geeignet, am Ausgang des Verfahrens etwas zu �ndern.
2.1 Gem�ss Art. 7 Abs. 1 ANAG hat der ausl�ndische Ehegatte eines Schweizer B�rgers - wie erw�hnt - grunds�tzlich Anspruch auf Erteilung und Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung; nach einem ordnungsgem�ssen und ununterbrochenen Aufenthalt von f�nf Jahren hat er Anspruch auf die Niederlassungsbewilligung. Kein Anspruch besteht, wenn die Ehe eingegangen worden ist, um die Vorschriften �ber Aufenthalt und Niederlassung von Ausl�ndern zu umgehen (Art. 7 Abs. 2 ANAG), sowie bei rechtsmissbr�uchlicher Berufung auf eine definitiv gescheiterte Ehe.
Ein Rechtsmissbrauch darf aber nicht leichthin angenommen werden. Erforderlich sind klare Hinweise darauf, dass die F�hrung einer Lebensgemeinschaft nicht mehr beabsichtigt und nicht mehr zu erwarten ist (BGE 127 II 49 E. 5a S. 56 f. mit Hinweisen). Dass die Ehe nur noch formell und ohne Aussicht auf Wiederaufnahme einer ehelichen Gemeinschaft besteht, entzieht sich in der Regel dem direkten Beweis und ist bloss durch Indizien zu erstellen (BGE 130 II 113 E. 10.2 S. 135 mit Hinweis). Feststellungen �ber das Bestehen solcher Indizien k�nnen �ussere Gegebenheiten, aber auch innere, psychische Vorg�nge betreffen (Wille der Ehegatten); es handelt sich so oder anders um tats�chliche Feststellungen, welche f�r das Bundesgericht grunds�tzlich verbindlich sind (oben E. 1.4). Frei zu pr�fen ist die Rechtsfrage, ob die festgestellten Tatsachen (Indizien) darauf schliessen lassen, die Berufung auf die Ehe bezwecke die Umgehung fremdenpolizeilicher Vorschriften und sei rechtsmissbr�uchlich (BGE 128 II 145 E. 2.3 S. 152 mit Hinweisen).
3.1 Die kantonalen Beh�rden sind nicht vom Vorliegen einer Scheinehe ausgegangen. Die Umst�nde der Eheschliessung sind daher f�r das vorliegende Verfahren nicht von Belang, weshalb auf die diesbez�glichen Ausf�hrungen der Beschwerdef�hrer nicht weiter einzugehen ist.
Das Verwaltungsgericht hat, wie zuvor schon der Regierungsrat, die Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung mit der Begr�ndung verweigert, die Beschwerdef�hrerin 1 berufe sich auf eine nur noch formell bestehende Ehe, um f�r sich und ihren Sohn die Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligungen zu erwirken, was rechtsmissbr�uchlich sei.
3.2 Gem�ss den Feststellungen der Vorinstanz leben die Ehegatten seit dem 10. Mai 2005 getrennt und kommt f�r den Ehemann ein Zusammenleben nicht mehr in Frage. Hinweise darauf, dass die Feststellungen des Verwaltungsgerichts zum Sachverhalt offensichtlich unrichtig oder unvollst�ndig w�ren, sind nicht ersichtlich und gehen namentlich auch nicht aus den Vorbringen der Beschwerdef�hrer hervor. Bereits ein Jahr nach der Heirat traten eheliche Probleme auf, die zum Teil zu heftigen Auseinandersetzungen f�hrten. Nachdem sich die Ehegatten im Mai 2005 definitiv getrennt hatten, teilte der Ehemann am 7. September 2005 der Fremdenpolizei mit, "es sei absolut ausgeschlossen, dass er nach all den Vorf�llen die Scheidungsklage zur�ckziehe oder mit der Beschwerdef�hrerin wieder eine gemeinsame Wohnung nehme. Er w�nsche und habe mit ihr keinen Kontakt mehr. Er habe keine Gef�hle mehr und sei schockiert, wie er sich von ihr habe blenden lassen". Die Beschwerdef�hrerin 1 �usserte sich am 15. Juli 2005 gegen�ber der Fremdenpolizei dahingehend, dass sie im Moment Zeit brauche, um Abstand zu gewinnen und sich �ber die Zukunft Gedanken zu machen. Einen Neuanfang k�nne sie sich vorstellen, wenn sie wieder wie zu Beginn ihrer Ehe eine wirkliche Partnerschaft f�hren k�nnten und ihr Mann sie als Ehefrau/Partnerin respektiere und entsprechend behandle. Aus den Akten geht weiter hervor, dass die Beschwerdef�hrerin gegen ihren Ehegatten Strafanzeige wegen Ehrverletzung erhoben hat und das Scheidungsverfahren von beiden Seiten mit aller H�rte gef�hrt wird.
Angesichts des vom Ehemann konstant zum Ausdruck gebrachten mangelnden Ehewillens sowie des von Misstrauen und Verd�chtigungen gepr�gten Verhaltens beider Parteien im Scheidungsverfahren ist nicht ersichtlich, inwiefern ein Neuanfang noch m�glich sein sollte. Die zwischen den Ehegatten erfolgten Kontakte seit der Trennung beschr�nken sich auf die Wahrnehmung gemeinsamer Gerichtstermine. Unter den vorliegenden Verh�ltnissen musste auch der Beschwerdef�hrerin 1 bewusst sein, dass nicht mehr ernsthaft mit der Wiederaufnahme des ehelichen Zusammenlebens gerechnet werden konnte. Umst�nde oder eigene Bem�hungen, die darauf schliessen liessen, dass konkret Hoffnung auf Vers�hnung best�nde, macht die Beschwerdef�hrerin 1 keine geltend.
Zwar soll der Ausl�nder nicht der Willk�r des schweizerischen Ehepartners ausgeliefert werden, worauf die Beschwerdef�hrer zu Recht hinweisen; dies gilt aber nur im Rahmen des Zwecks von Art. 7 ANAG. Vorliegend hat sich die Beschwerdef�hrerin 1 offensichtlich darauf eingerichtet, die nur noch auf dem Papier bestehende Ehe trotz fehlender Aussicht auf Wiedervereinigung wegen des damit verbundenen Anwesenheitsrechts aufrecht zu erhalten. Hierzu dient Art. 7 ANAG nicht. Im �brigen spielt keine Rolle, dass der ausl�ndische Ehegatte, der sich aus finanziellen Gr�nden der Scheidungsklage des schweizerischen Ehegatten widersetzt, sich damit in der Regel zivilrechtlich nicht missbr�uchlich verh�lt (BGE 128 II 145 E. 2.2 S. 145). F�r die ausl�nderrechtliche W�rdigung ist vielmehr entscheidend, dass die Ehe definitiv gescheitert ist und allein deshalb aufrecht erhalten wird, um die Verl�ngerung einer Aufenthaltsbewilligung zu erwirken. Die Gr�nde, die zum Scheitern der Ehe gef�hrt haben, sind im �brigen nicht von Belang (BGE 130 II 113 E. 4.2 S. 117; 128 II 145 E. 3.4 S. 154; 127 II 49 E. 5d S. 59 f.).
3.3 Bei gesamter Betrachtung aller Indizien musste sich f�r das Verwaltungsgericht der Schluss aufdr�ngen, dass die Ehe seit l�ngerer Zeit, jedenfalls bereits bevor ein Anspruch auf Niederlassungsbewilligung entstehen konnte, definitiv gescheitert war und keine Aussichten auf Wiederaufnahme der ehelichen Gemeinschaft bestehen. Wenn sich die Beschwerdef�hrer unter den dargelegten Umst�nden dennoch auf die Ehe berufen, um die Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligungen zu erwirken, handeln sie rechtsmissbr�uchlich.
3.4 Sind die Voraussetzungen f�r einen Anwesenheitsanspruch nach Art. 7 ANAG dahingefallen, bedarf es keiner Pr�fung, ob den betroffenen Ausl�ndern die R�ckreise ins Heimatland zumutbar ist. Auf die Darlegungen betreffend Integration der Beschwerdef�hrer in der Schweiz bzw. Unzumutbarkeit der R�ckkehr ins Heimatland ist daher nicht einzugehen. Diese Vorbringen k�nnten allenfalls bei der Pr�fung der Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung gest�tzt auf Art. 4 ANAG, der eine Bewilligung ins freie Ermessen der Beh�rden stellt, ber�cksichtigt werden. Diesbez�glich ist jedoch sowohl die Verwaltungsgerichtsbeschwerde (Art. 100 Abs. 1 lit. b Ziff. 3 OG) als auch die staatsrechtliche Beschwerde (vgl. BGE 126 I 81 E. 4-6 S. 85 ff.) ausgeschlossen.
3.5 Im �brigen ist mit der Vorinstanz davon auszugehen, dass die dauernde Anwesenheit der Beschwerdef�hrerin 1 zur Wahrung ihrer Parteirechte im Scheidungsverfahren nicht erforderlich ist. Soweit die entsprechenden prozessualen Schritte nicht vom Ausland aus vorgenommen werden k�nnen, steht die (blosse) Wegweisung einer allf�lligen kurzzeitigen Anwesenheit zu diesem Zweck nicht entgegen (Urteil 2A.249/2001 vom 3. April 2002 E. 3c/bb mit Hinweis). Die eventuell damit verbundenen finanziellen Aufwendungen lassen jedenfalls keine abweichende Beurteilung betreffend die Bewilligungsverl�ngerung zu.
4.1 Nach Art. 29 Abs. 3 BV hat jede Person, die nicht �ber die erforderlichen Mittel verf�gt, Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege, wenn ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint, und ausserdem Anspruch auf einen unentgeltlichen Rechtsbeistand, soweit dies zur Wahrung ihrer Rechte notwendig ist. Nach st�ndiger Rechtsprechung ist eine Person bed�rftig, wenn sie nicht in der Lage ist, f�r die Prozesskosten aufzukommen, ohne dass sie Mittel beanspruchen m�sste, die zur Deckung des Grundbedarfs f�r sie und ihre Familie notwendig sind (BGE 128 I 225 E. 2.5.1 S. 232 mit Hinweis). Dabei darf nicht schematisch auf das betreibungsrechtliche Existenzminimum abgestellt werden, sondern es sind die individuellen Umst�nde zu ber�cksichtigen (BGE 124 I 1 E. 2a S. 2 mit Hinweisen). Die unentgeltliche Rechtspflege kann namentlich verweigert werden, wenn der Gesuchsteller die anfallenden Gerichts- und Anwaltskosten in absehbarer Zeit, das heisst innert einiger Monate, aus Einkommens�bersch�ssen zu bezahlen vermag (vgl. BGE 109 la 5 E. 3a S. 9).
Es obliegt dem Betroffenen, seine Bed�rftigkeit darzutun; er hat zu diesem Zweck seine finanziellen Verh�ltnisse umfassend darzustellen und soweit als m�glich zu belegen. Bringt er die zur Beurteilung seiner aktuellen wirtschaftlichen Situation erforderlichen Angaben oder Belege nicht bei, so kann seine Prozessarmut ohne Bundesrechtsverletzung verneint werden (vgl. BGE 120 la 179 E. 3a S. 181 f.; 104 la 323 E. 2b S. 327).
Ob der durch die Bundesverfassung garantierte Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung verletzt wurde, untersucht das Bundesgericht in rechtlicher Hinsicht frei; soweit es um tats�chliche Feststellungen der kantonalen Instanz geht, ist seine Pr�fungsbefugnis auf Willk�r beschr�nkt (BGE 129 I 129 E. 2.1 S. 133 mit Hinweisen).
4.2 Das Verwaltungsgericht hat die Bed�rftigkeit der Beschwerdef�hrer verneint und die Frage, ob die unentgeltliche Rechtspflege infolge Aussichtslosigkeit zu verweigern w�re, offen gelassen. Es hat festgestellt, dass die Beschwerdef�hrer gem�ss ihren eigenen Angaben �ber ein monatliches Einkommen von Fr. 4'680-- (Fr. 3'350.-- Unterhaltsbeitr�ge; Fr. 1'330.-- Erwerbseinkommen) verf�gen. Der geltend gemachte Bedarf von Fr. 5'530.45 sei um Fr. 1'249.40 zu reduzieren, so dass den Beschwerdef�hrern bei anrechenbaren Auslagen von Fr. 4'281.05 ein Einnahme�berschuss von mithin Fr. 400.-- verbleibe.
Was die Beschwerdef�hrer dagegen vorbringen, ist nicht geeignet, einen von der Beurteilung des Verwaltungsgerichts abweichenden Schluss zu rechtfertigen. Soweit sie geltend machen, die Vorinstanz habe bei ihrer Berechnung offensichtlich falsche Zahlen eingesetzt, indem sie von einem Grundbetrag von Fr. 1'100.-- und nicht Fr. 1'250.-- f�r Alleinerziehende ausgegangen sei, ist ihnen entgegenzuhalten, dass das Verwaltungsgericht einen Zuschlag von 20% auf den Sockelgrundbedarf von Fr. 1'100.-- ber�cksichtigt hat. Sodann ist nicht zu beanstanden, dass das Verwaltungsgericht die geltend gemachten Steuern in der H�he von Fr. 200.-- nicht angerechnet hat, nachdem es die Beschwerdef�hrer unterlassen haben, diese Position zu belegen. Ebenso ist vertretbar, bei dem geringen zeitlichen Arbeitseinsatz den geltend gemachten erh�hten Kleiderbedarf nicht als unumg�ngliche Berufsauslage zu betrachten. Der Einwand, der Einzelrichter March habe in seinem Entscheid vom 12. Juni 2006 den Bedarf der Beschwerdef�hrer auf Fr. 4'662.-- beziffert, verst�sst gegen das Novenverbot und ist deshalb nicht zu h�ren. Im �brigen haben die Beschwerdef�hrer selber einger�umt, dass dieser Entscheid noch nicht rechtskr�ftig und schon deshalb im vorliegenden Verfahren unbeachtlich sei. Zusammenfassend ergibt sich demnach, dass das Verwaltungsgericht die Bed�rftigkeit der Beschwerdef�hrer zu Recht verneint hat.
5.1 Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde erweist sich somit als unbegr�ndet und ist abzuweisen.
5.2 Die Vorinstanz hat die f�r die Verweigerung der streitigen Bewilligungen massgebenden tats�chlichen und rechtlichen �berlegungen im angefochtenen Entscheid �berzeugend dargelegt. Unter diesen Umst�nden konnten die Beschwerdef�hrer nicht ernsthaft mit einer Gutheissung der vorliegenden Beschwerde rechnen. Dem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung f�r das bundesgerichtliche Verfahren kann daher wegen Aussichtslosigkeit der Rechtsbegehren nicht entsprochen werden (Art. 152 OG).
Bei diesem Ausgang des Verfahrens haben die Beschwerdef�hrer die bundesgerichtlichen Kosten zu tragen (Art. 156 Abs. 1 und 7 in Verbindung mit Art. 153 OG). Ihrer finanziellen Lage wird bei der Bemessung der Gerichtsgeb�hr Rechnung getragen (Art. 153 a Abs. 1 OG). Parteientsch�digungen sind nicht geschuldet (Art. 159 Abs. 2 OG).
Dieses Urteil wird den Beschwerdef�hrern, dem Regierungsrat und dem Verwaltungsgericht, Kammer III, des Kantons Schwyz sowie dem Bundesamt f�r Migration schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 115
 Art. 132
 Art. 7
 Art. 105
 Art. 7
 Art. 7
 Art. 7
 Art. 7
 Art. 4
 BGE 
 Art. 29
 BGE 
 BGE 
 Art. 153