Source: http://www.eisenhollmann.de/agb.php
Timestamp: 2017-10-22 06:17:54+00:00

Document:
Stephan Hollmann Eisenwaren - AGB
Sicherheitsfachgeschäft Haushaltswaren Anglerbedarf Geschenkartikel Post
Für die Geschäftsbeziehung zwischen der Firma Stephan Hollmann und dem Besteller gelten, auch für alle zukünftigen Geschäfte, ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt die Firma Stephan Hollmann nicht an, es sei denn, die Firma Stephan Hollmann hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.
2.1. Vertragsabschluss Onlineshop
Die Firma Stephan Hollmann verpflichtet sich, die Bestellung des Bestellers zu den Bedingungen der Website anzunehmen. Bei Schreib-, Druck- und Rechenfehlern auf der Website ist die Firma Stephan Hollmann zum Rücktritt berechtigt. Die auf unserer Homepage bzw. im Onlineshop dargestellten Produkte und Dienstleistungen stellen keine bindenden Angebote dar, sondern eine Aufforderung an den Kunden, durch eine Bestellung ein verbindliches Angebot zu unterbreiten. Der Vertrag zwischen dem Besteller und der Firma Stephan Hollmann kommt durch die Annahme der Firma Stephan Hollmann zustande. Dies kann durch Zusendung einer Versandbestätigung oder der Ware geschehen.
Falls ein Lieferant der Firma Stephan Hollmann trotz vertraglicher Verpflichtung die Firma Stephan Hollmann nicht mehr mit der bestellten Ware beliefert, ist die Firma Stephan Hollmann zum Rücktritt berechtigt.
2.2. Vertragsabschluss eBay
Mit einem Gebot gibt der Käufer eine verbindliche Willenserklärung ab. Zur Abgabe seiner Vertragserklärung muss der Käufer auf der Artikelseite den Button „Bieten“, „Sofort-Kaufen“ oder „Preis-vorschlagen“ per Mausklick betätigen. Bei „Bieten“ und „Preis vorschlagen“ öffnet sich eine Folgeseite, in der Biet- bzw. Vorschlagspreis eingetragen werden müssen. Durch Betätigen des Button „Weiter“ bzw. unmittelbar bei Betätigen des Buttons „Sofort-Kaufen“ öffnet sich eine Seite, in welcher die wesentlichen Artikelangaben einschließlich anfallender Kosten nochmals zusammengefasst sind.
Bis zu diesem Zeitpunkt kann der Käufer seine Eingaben korrigieren bzw. von der Vertragserklärung Abstand nehmen. Erst durch anschließendes Betätigen der Buttons „Gebot bestätigen“, „Kaufen“ oder „Preisvorschlag bestätigen“ wird eine verbindliche Erklärung abgegeben. Der Vertragsschluss erfolgt mit dem Höchstbietenden zum Auktionsende oder bei Betätigung der Option „Sofort-Kauf“ unmittelbar mit dem Bestätigungsklick. Bei Zusatzoption „Preis vorschlagen“ erfolgt der Vertragsschluss, wenn der vom Käufer (als bindendes neues Angebot) vorgeschlagene Preis vom Verkäufer innerhalb von 48 Stunden angenommen wird. Soweit die Firma Stephan Hollmann einen Gegenvorschlag unterbreitet, ist dieser bindend und kann ebenfalls innerhalb von 48 Stunden vom Käufer angenommen werden. Solange keine verbindliche Einigung erzielt ist, gilt die unabhängig davon eingeräumte Festpreisfunktion und kann entsprechend zum Vertragsschluss führen.
Der Besteller kann seine Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung der Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie der Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Straß der Einheit 14
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück-zugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Besteller die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss der Firma Stephan Hollmann insoweit ggf. Wertersatz geleistet werden. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Besteller die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem er die Sache nicht wie sein Eigentum in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf Gefahr der Firma Stephan Hollmann zurückzusenden. Der Besteller hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Besteller bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Besteller kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Besteller mit der Absendung der Widerrufserklärung oder der Sache, für die Firma Stephan Hollmann mit deren Empfang.
§ 5 Kosten den Widerrufs
Nach Ausübung des Widerrufs ist der Besteller zur vollständigen Rücksendung der Ware auf Kosten und Gefahr der Firma Stephan Hollmann verpflichtet.
Bei einem Bestellwert bis 40 Euro sind die Rücksendungskosten vom Besteller selbst zu tragen, es sei denn die gelieferte Ware entspricht nicht der bestellten.
Firma Stephan Hollmann
Der Kaufpreis wird nach Eingang der Ware bei vorstehender Adresse und vorbehaltlich nachstehender Ziffer b) erstattet.
b) Hat der Besteller eine Verschlechterung, den Untergang oder die anderweitige Unmöglichkeit der Warenrückgabe zu vertreten, ist die Wertminderung oder der Warenwert zu ersetzen. Ebenso ist vom Besteller bei Benutzung der Sache der Warenwert zu vergüten. Eine durch bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Ware eingetretene Wertminderung bleibt dabei außer Betracht.
Alle genannten Preise sind in EUR inklusive der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer ohne Skonto und sonstige Nachlässe und ohne Kosten von Verpackung und Versand zum Zeitpunkt der Bestellung ausgewiesen.
Die Höhe der Versandkosten innerhalb Deutschlands sind in der Artikelbeschreibung der jeweiligen Auktion bzw. des jeweils zum Festpreis angebotenen Artikels zu finden.
Für den Auslandsversand gelten höhere Versandkosten. Diese sind der eBay-Versandkostentabelle zu entnehmen. Dafür ist das Zielland unter „Versand und Zahlungsmethoden“ anzuklicken.
Der Versand erfolgt gemäß den gesetzlichen Bestimmungen beim Verbrauchsgüterkauf auf Risiko der Firma Stephan Hollmann. Die Firma Stephan Hollmann behält sich vor, den Versand zu versichern.
Die Kosten der Rücksendung der Ware im Falle eines Widerrufes des Vertrages nach § 4 dieser Bestimmungen trägt der Kunde gemäß den dort enthaltenen Regelungen.
Hinweise an internationale Käufer:
Der Artikelpreis bzw. die Versandkosten enthalten keine Einfuhrzölle und Gebühren. Bei diesen Gebühren handelt es sich nicht um zusätzliche Versandkosten. Für diese Kosten kommt der Käufer auf.
Artikel werden von der Firma Stephan Hollmann nicht unter Wert oder als Geschenk deklariert.
Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager an die vom Besteller unverzüglich angegebene Lieferadresse.
Der Kaufpreis wird sofort mit Bestellung fällig. Der Besteller kann den Kaufpreis per Nachnahme (zzgl.Gebühr), Vorkasse oder Barzahlung bei Abholung zahlen. Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, so ist die Firma Stephan Hollmann berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem von der Deutschen Bundesbank bekannt gegebenen Basiszinssatz p.a. zu fordern.
Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von der Firma Stephan Hollmann anerkannt sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
Bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Besteller bestehenden Ansprüche verbleibt gelieferte Ware im Eigentum von der Firma Stephan Hollmann.
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen. Die Gewährleistungsfrist beträgt zwei Jahre, gerechnet ab Gefahrenübergang. Liegt ein von der Firma Stephan Hollmann zu vertretender Mangel der Kaufsache vor, ist die Firma Stephan Hollmann nach eigener Wahl zur Mängelbeseitigung oder zur Ersatzlieferung berechtigt. Ist die Firma Stephan Hollmann zur Mängelbeseitigung/Ersatzlieferung nicht bereit oder nicht in der Lage oder verzögert sich diese über angemessene Fristen hinaus aus Gründen, die die Firma Stephan Hollmann zu vertreten hat oder schlägt in sonstiger Weise die Mängelbeseitigung/Ersatzlieferung fehl, ist der Besteller nach seiner Wahl berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder eine entsprechende Minderung des Kaufpreises zu verlangen.
Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Bestellers -- gleich aus welchen Rechtsgründen -- ausgeschlossen. Die Firma Stephan Hollmann haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haftet die Firma Stephan Hollmann nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Bestellers. Soweit die Haftung der Firma Stephan Hollmann ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Sie gilt ferner dann nicht, wenn der Besteller Ansprüche aus
§§ 1, 4 Produkthaftungsgesetz, Ansprüche wegen des Fehlens einer zugesicherten Eigenschaft oder Schadensersatzansprüche wegen Nichterfüllung gemäß §§ 463, 480 Abs. 2 BGB geltend macht. Gleiches gilt bei anfänglichem Unvermögen oder zu vertretender Unmöglichkeit.
Sofern die Firma Stephan Hollmann fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sach- oder Personenschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt.
Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen personenbezogenen Daten werden unter Beachtung des Bundesdatenschutz- (BDSG) und Telemediengesetzes (TMG) gespeichert und vertraulich behandelt. Der Besteller wird darauf hingewiesen, dass die Firma Stephan Hollmann die im Zusammenhang mit der Vertragsbeziehung erhaltenen Daten erheben, speichern, verarbeiten und nutzen wird, soweit dies für die ordnungsgemäße Bestellabwicklung und Information erforderlich ist. Eine Weitergabe personenbezogener Daten an Dritte erfolgt nur, wie es zur Bestellabwicklung notwendig ist (zB. zur Lieferung durch Paketdienste o. Speditionen) oder wenn eine gesetzliche Verpflichtung zur Weitergabe besteht. Der Besteller stimmt dieser Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten ausdrücklich zu.
Der Besteller hat ein Recht auf unentgeltliche Auskunft über seine gespeicherten Daten sowie ggf. ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten.
Der Vertragstext wird bei der Firma Stephan Hollmann nicht gespeichert und kann nach Abschluss des Bestellvorgangs nicht mehr abgerufen werden. Der Besteller kann seine Bestelldaten aber unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung ausdrucken.
Jeder Verbraucher ist nach der deutschen Batterieverordnung gesetzlich zur Rückgabe aller ge- und verbrauchten Batterien bzw. Akkus verpflichtet. Eine Entsorgung über den Hausmüll ist verboten. Alte Batterien und Akkus können unentgeltlich bei den öffentlichen Sammelstellen der Gemeinde und überall dort abgegeben werden, wo Batterien und Akkus der betreffenden Art verkauft werden. Die Firma Stephan Hollmann ist als Vertreiber von Batterien zur Rücknahme von Altbatterien (mit Ausnahme von Produkten mit eingebauten Altbatterien) verpflichtet, wobei sich unsere Rücknahmeverpflichtung auf Altbatterien der Art beschränkt, die wir als Neubatterien in unserem Sortiment führen oder geführt haben, sowie auf die Menge, derer sich Endnutzer üblicherweise entledigen. Altbatterien können daher ausreichend frankiert an folgende Adresse zurückgesendet werden:
Gemäß den Regelungen der Verpackungsverordnung ist die Firma Stephan Hollmann Eisenwaren dazu verpflichtet, Verpackungen von ihren Produkten, die nicht das Zeichen eines Systems der flächendeckenden Entsorgung (wie etwa dem „Grünen Punkt“ der Duales System Deutschland AG) tragen, zurückzunehmen und für deren Wiederverwendung oder Entsorgung zu sorgen.
Zur Klärung der Rückgabe sollte sich ein Besteller bei solchen Produkten mit der Firma Stephan Hollmann Eisenwaren in Verbindung setzen. Die Firma Stephan Hollmann Eisenwaren wird dann eine kommunale Sammelstelle oder ein Entsorgungsunternehmen in der Nähe des Bestellers nennen, das die Verpackungen kostenfrei entgegennimmt. Sollte dies nicht möglich sein, hat der Besteller die Möglichkeit, die Verpackung zurück zu schicken an:
§ 14 Abweichende Bedingungen für Verträge mit Unternehmen im Sinn von § 14 BGB
1. Das Widerrufsrecht nach § 4 besteht nicht.
2. Der Kunde hat die Ware unverzüglich zu prüfen und die dabei festgestellten Mängel
unverzüglich gegenüber dem Verkäufer zu rügen.
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Tel. 033841/35898
St.-Nr. 048 232 04723
Inhaber: Stephan Hollmann

References: § 2
 § 1
 § 312
 § 3

§ 5
 § 4

§ 14
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