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Timestamp: 2019-07-21 05:52:17+00:00

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§ 31 PStV Lebendgeburt, Totgeburt, Fehlgeburt Personenstandsverordnung
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§ 31 - Personenstandsverordnung (PStV)
V. v. 22.11.2008 BGBl. I S. 2263 (Nr. 54); zuletzt geändert durch Artikel 5 G. v. 18.12.2018 BGBl. I S. 2639
Geltung ab 01.01.2009; FNA: 211-9-1 Personenstandswesen
12 frühere Fassungen | Drucksachen / Entwurf / Begründung | wird in 15 Vorschriften zitiert
(2) 1Hat sich keines der in Absatz 1 genannten Merkmale des Lebens gezeigt, gilt die Leibesfrucht als ein tot geborenes Kind im Sinne des § 21 Absatz 2 des Gesetzes, wenn
das Gewicht des Kindes mindestens 500 Gramm beträgt oder
das Gewicht des Kindes unter 500 Gramm beträgt, aber die 24. Schwangerschaftswoche erreicht wurde,
im Übrigen als Fehlgeburt. 2Eine Fehlgeburt wird nicht im Personenstandsregister beurkundet. 3Sie kann von einer Person, der bei Lebendgeburt die Personensorge zugestanden hätte, dem Standesamt, in dessen Zuständigkeitsbereich die Fehlgeburt erfolgte, angezeigt werden. 4In diesem Fall erteilt das Standesamt dem Anzeigenden auf Wunsch eine Bescheinigung mit einem Formular nach dem Muster der Anlage 11.
(3) Eine Fehlgeburt ist abweichend von Absatz 2 Satz 2 als ein tot geborenes Kind zu beurkunden, wenn sie Teil einer Mehrlingsgeburt ist, bei der mindestens ein Kind nach Absatz 1 oder 2 zu beurkunden ist; § 21 Absatz 2 des Gesetzes gilt entsprechend.
Text in der Fassung des Artikels 1 Erste Verordnung zur Änderung der Personenstandsverordnung V. v. 24. Oktober 2018 BGBl. I S. 1768 m.W.v. 1. November 2018
Frühere Fassungen von § 31 PStV
aktuell vorher 01.11.2018 Artikel 1 Erste Verordnung zur Änderung der Personenstandsverordnung
vom 24.10.2018 BGBl. I S. 1768
aktuell vorher 15.05.2013 Artikel 2 Personenstandsrechts-Änderungsgesetz (PStRÄndG)
Zitierungen von § 31 PStV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 31 PStV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in PStV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
Anlage 11 PStV (zu § 31 Absatz 2) Bescheinigung nach § 31 Absatz 2 der Personenstandsverordnung (PStV) (vom 01.11.2018)
... programmgerecht eingerichtet werden, soweit dies im Einzelfall notwendig ist." 7. § 31 wird wie folgt geändert: a) Absatz 2 wird wie folgt gefasst: ... 15. Anlage 13 wird Anlage 11 und wie folgt gefasst: „Anlage 11 (zu § 31 Absatz 2 ) Bescheinigung nach § 31 Absatz 2 der Personenstandsverordnung (PStV) ... 11 und wie folgt gefasst: „Anlage 11 (zu § 31 Absatz 2) Bescheinigung nach § 31 Absatz 2 der Personenstandsverordnung (PStV) ...
Artikel 2 PStRÄndG Änderung der Personenstandsverordnung (vom 19.07.2013)
... des Standesamts I in Berlin verwendet." 7. § 31 Absatz 3 wird wie folgt gefasst: „(3) Hat sich keines der in Absatz 1 genannten ... zu streichen oder zu ergänzen. Anlage 13 (zu § 31 Absatz 3) Bescheinigung nach § 31 Absatz 3 der Personenstandsverordnung (PStV) ... Anlage 13 (zu § 31 Absatz 3) Bescheinigung nach § 31 Absatz 3 der Personenstandsverordnung (PStV) [image:2013/2013I1158.gif|Bescheinigung ...
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References: § 31

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