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Timestamp: 2018-10-18 12:41:49+00:00

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Umwelt-online: Chemikalie
431 gefundene Dokumente zum Suchbegriff
"Chemikalie"
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0654/05B
0108/05B
0093/05B
0654/2/05
0985/04B
0916/04A
... 12. Wie im Aktionsplan zur Kreislaufwirtschaft angekündigt, prüft die Kommission derzeit Optionen zur Regelung der Schnittstelle zwischen Chemikalien-, Produkt- und
Drucksache 467/17 (Beschluss)
... es und zur Änderung weiterer chemikalienrechtlicher Vorschriften
... Am 11. März 2016 trat die Verordnung zur Umsetzung der novellierten abfallrechtlichen Gefährlichkeitskriterien in Kraft. Hintergrund dieser Mantelverordnung war die Umsetzung der an das EU-Chemikalienrecht angepassten gefahrenrelevanten Eigenschaften des Anhangs III der Richtlinie über Abfälle und zur Aufhebung bestimmter Richtlinien (
... Chemikaliengesetz
... Chemikalien
Drucksache 467/17
Drucksache 629/1/17
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Europäischen Rat, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss, den Ausschuss der Regionen und die Europäische Investitionsbank: Investitionen in eine intelligente, innovative und nachhaltige Industrie - Eine neue Strategie für die Industriepolitik der EU - COM(2017) 479 final
Drucksache 771/17 (Beschluss)
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Festlegung von Bestimmungen und Verfahren für die Konformität mit und die Durchsetzung von Harmonisierungsrechtsvorschriften der Union für Produkte und zur Änderung der Verordnungen (EU) Nr. 305/2011 , (EU) Nr. 528/2012 , (EU) Nr. 2016/424 , 2016/425, (EU) Nr. 2016/426 und (EU) Nr. 2017/1369 des Europäischen Parlaments und des Rates sowie der Richtlinien 2004/42/EG /EG, 2009/48/EG /EG, 2010/35/EU /EU, 2013/29/EU /EU, 2013/53/EU /EU, 2014/28/EU /EU, 2014/29/EU /EU, 2014/30/EU /EU, 2014/31/EU /EU, 2014/32/EU /EU, 2014/33/EU /EU, 2014/34/EU /EU, 2014/35/EU /EU, 2014/53/EU /EU, 2014/68/EU /EU und 2014/90/EU /EU des Europäischen Parlaments und des Rates - COM(2017) 795 final; Ratsdok. 15950/17
Zu Begriffsbestimmungen
Zu Berichtspflichten und der Datenübertragung
Zu Kontrollsystemen
Zu Sanktionsregelungen
Zur Übersetzung von Dokumenten
Drucksache 166/17 (Beschluss)
2. Zu Artikel 1 § 19 ChemG
Drucksache 580/16
... Änderung der Chemikalien-Klimaschutzverordnung
1 Erfüllungsaufwand der Wirtschaft
Zu a Streichung von Regelungen im Hinblick auf EU-Recht
Zu b Streichung von Übergangsregelungen
- Streichung der Übergangsregelungen in § 9 alt
Zu c Anpassung der Regelungen für Sachkundebescheinigungen und Betriebszertifikate
Zu d Sonstige Präzisierungen von EU-Regelungen
a Kennzeichnung
b Inverkehrbringen, Verkauf, Kauf
2 Erfüllungsaufwand für Bürgerinnen und Bürger
Zu a Betreiberpflichten
Zu b Kaufverbote
3 Erfüllungsaufwand der Verwaltung
a Übergangsregelung für Leckagegrenzwerte
b Sachkundeanforderungen
... Die Ergänzung des Teil B Absatz 1 Nr. 2 "Kühlwasser und Spülwasser sind nach Aufbereitung wiederzuverwenden" um die Wörter "so weit möglich" ist notwendig, weil sich in der Umsetzung dieser Mindestanforderung gezeigt hat, dass nicht in allen Fällen das Kühl- und Spülwasser wiederverwendet werden kann, weil es zu stark verschmutzt ist und dessen Aufbereitung nur mit erheblichem Aufwand (Chemikalien-, Energieverbrauch) zu erreichen wäre, was zu einer Verschiebung der Umweltauswirkung auf andere Medien führt. Dies widerspricht dem Ansatz des medienübergreifenden Umweltschutzes. Daher soll durch die Ergänzung der Wörter "so weit möglich" den Betreibern die Möglichkeit gegeben werden, Kühl- und Spülwasser von der Wiederverwendung auszuschließen, wenn es für den Herstellungsprozess nicht mehr geeignet ist und die Aufbereitung zu erheblichen Umweltbelastungen führt.
... Das Compliance Committee der Aarhus-Konvention vertritt in ständiger Spruchpraxis eine weite Auslegung zum Anwendungsbereich des Artikels 9 Absatz 3 der Aarhus-Konvention. Maßgeblich für die Konkretisierung des Anwendungsbereichs ist allein die Frage, ob eine Anwendung umweltbezogener Bestimmungen erforderlich ist. Umweltbezogene innerstaatliche Rechtsvorschriften beschränken sich nach der Spruchpraxis des Compliance Committee nicht auf Rechtsvorschriften, in denen der Begriff "Umwelt" im Titel oder der Überschrift vorkommt. Entscheidender Faktor ist allein, ob sich die betreffende Rechtsvorschrift in irgendeiner Weise auf die Umwelt bezieht. Daher werden von Absatz 3 auch Handlungen oder Unterlassungen abgedeckt, die möglicherweise gegen Bestimmungen beispielsweise in Bezug auf Stadtplanung, Umweltsteuern, Chemikalien- oder
Drucksache 245/16
Zweite Verordnung zur Verlängerung der Frist nach § 28 Absatz 12 Satz 1 des Chemikaliengesetzes
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKRG: NKR-Nr. 3668: Entwurf einer Zweiten Verordnung zur Verlängerung der Frist nach § 28 Abs. 12 Satz 1 des Chemikaliengesetzes
... chemikalienrechtliche Begriffe in Bezug genommen werden, werden diese an die Nomenklatur der Verordnung 1272/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Dezember 2008 (CLP-Verordnung) angepasst und wird damit das europaweit geltende neue System für die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen eingeführt.
Drucksache 245/1/16
Drucksache 245/16 (Beschluss)
... es ausfüllenden neuen Straf- und Bußgeldtatbestände für die o.g. Verordnungen können entsprechende Zuwiderhandlungen zusätzlich zu dem allgemeinen, über den Erlass und die Durchsetzung behördlicher Anordnungen mittelbar wirkenden chemikalienrechtlichen Sanktionssystem nach den §§ 23 und 26 Absatz 1 Nummer 10 des
Ordnungswidrigkeiten nach der Verordnung (EU) Nr. 528/2012
Straftaten nach der Verordnung (EU) Nr. 649/2012
Ordnungswidrigkeiten nach der Verordnung (EU) Nr. 649/2012
Straftaten nach der Verordnung (EU) Nr. 517/2014
Ordnungswidrigkeiten nach der Verordnung (EU) Nr. 517/2014 und den auf ihrer Grundlage fortgeltenden Kommissionsverordnungen (EG) Nr. 1497/2007 und Nr. 1516/2007
VI. Gleichstellungspolitische Auswirkungen Gender Mainstreaming
Änderungen zur Verordnung zur Änderung der Chemikalien-Klimaschutzverordnung
1. Zu Artikel 1 Nummer 4 Buchstabe a § 4 Absatz 1 ChemKlimaschutzV
2. Zu Artikel 1 Nummer 5 Buchstabe b Doppelbuchstabe aa Dreifachbuchstabe aaa § 5 Absatz 2 Satz 1 Nummer 1 ChemKlimaschutzV
3. Zu Artikel 1 Nummer 5 Buchstabe b Doppelbuchstabe aa Dreifachbuchstabe ccc § 5 Absatz 2 Satz 1 Nummer 4 Buchstabe a ChemKlimaschutzV
4. Zu Artikel 1 Nummer 5 Buchstabe b Doppelbuchstabe aa Dreifachbuchstabe ccc § 5 Absatz 2 Satz 1 Nummer 4 Buchstabe b ChemKlimaschutzV
5. Zu Artikel 1 Nummer 5 Buchstabe c § 5 Absatz 3 ChemKlimaschutzV
6. Zu Artikel 1 Nummer 6 Buchstabe b § 6 Absatz 1 Satz 1 Satzteil vor Nummer 1 Chemikalien-Klimaschutzverordnung
7. Zu Artikel 1 Nummer 8 § 8 Absatz 2 ChemKlimaschutzV
8. Zu Artikel 1 Nummer 8 § 8 Absatz 3 - neu -, 4 - neu - ChemKlimaschutzV
9. Zu Artikel 1 Nummer 8 § 9 Absatz 2 und 3 ChemKlimaschutzV
10. Zu Artikel 1 Nummer 9 Buchstabe b Doppelbuchstabe cc § 10 Absatz 2 Nummer 5 ChemKlimaschutzV
Drucksache 559/1/16
... nimmt vor dem 31. Dezember 1994 hergestellte Verkehrsmittel von dem Verbot der EU-Chemikalienverordnung
1. Zu Artikel 1 § 4 Absatz 1 Nummer 2, Satz 2 - neu - ChemVerbotsV
2. Zu Artikel 1 § 5 Absatz 4 Nummer 8 - neu - ChemVerbotsV
3. Zu Artikel 1 § 5 Absatz 4 Nummer 9 - neu - ChemVerbotsV
4. Zu Artikel 1 Anlage 2 Spalte 1 Eintrag 2 Nummer 5 ChemVerbotsV
Drucksache 626/16
... "Arzneimittelwirkstoffe sind biologisch hochaktive Stoffe, die gezielt in den Regelungsmechanismus von Organismen eingreifen: Sie können zum Beispiel den Stoffwechsel beeinflussen, das hormonelle Gleichgewicht verschieben oder die Signalübertragung von Zelle zu Zelle verändern. Aufgrund ihrer biologischen Aktivität und der Vielzahl spezifischer Wirkungen liegt es auf der Hand, dass Arzneimittel auch Wirkungen auf andere Lebewesen haben, wenn sie in die Umwelt gelangen. Für viele Arzneimittel ist das Ausmaß der Risiken für die Umwelt vor allem wegen fehlender Wirkungsdaten und Langzeituntersuchungen nicht genau einzuschätzen." (http://www.umweltbundesamt.delthemenlchemikalienlarzneimittellarzneimittel-umwelt)
Drucksache 533/16
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Europäischen Rat und den Rat: Bessere Rechtsetzung - Bessere Ergebnisse für eine stärkere Union COM(2016) 615 final
... für 5 Millionen Kleinstunternehmen (geschätzte jährliche Einsparungen: rund 6,3 Mrd. EUR), die Senkung der nach der Chemikalien-Verordnung (
Brüssel, den 14.9.2016 COM 2016 615 final
Abbildung 1: Bessere Rechtsetzung 2015-2016 in Zahlen
Abbildung 2: Zahl der Legislativvorschläge 2011-2015
Großes bei den großen Themen leisten
Beispiele für Großes bei den großen Themen leisten
Bessere Rechtsetzung für bessere Ergebnisse
Beispiele für Kommissionsvorschläge zur Verringerung des Regulierungsaufwands und der Verwaltungslasten
Abbildung 3: Überblick über die Aktivitäten zur besseren Rechtsetzung seit ihrer Einführung in der Kommission
Beispiele für angemessenere Herangehensweisen aufgrund von Überlegungen zur besseren Rechtsetzung
2 Zusammenarbeiten:
Europäisches Parlament/Rat:
Das Europäische Parlament und der Rat sind aufgefordert, mit der Kommission zusammenarbeiten, um Methoden und Instrumente zur Anwendung einer besseren
2 Mitgliedstaaten:
Drucksache 62/16 (Beschluss)
1. Zu Artikel 1 Nummer 5 Buchstabe a § 5 Satzteil vor Nummer 1 , Buchstabe b1 - neu - § 5 Nummer 16 Buchstabe b
2. Zu Artikel 1 Nummer 7 § 18 Absatz 1 Nummer 17
... Ferner arbeiten die betreffenden Kommissionsdienststellen hinsichtlich der Überschneidungen zwischen der REACH-Verordnung und den Arbeitsschutz- bzw. Chemikalien-Richtlinien sowie insbesondere des Verhältnisses zwischen den Grenzwerten und dem DNEL-Wert (Derived No Effect Levels) mit Partnern aus den einschlägigen politischen und technischen Bereichen zusammen und werden Leitlinien zu diesem Thema ausarbeiten. Die Dienststellen der Kommission, die Mitgliedstaaten und die Sozialpartner sind allesamt der Ansicht, dass Richtlinien zur Gesundheit und Sicherheit am Arbeitsplatz den geeigneten europäischen Regelungsrahmen zur Festlegung harmonisierter Grenzwerte für den Schutz der Arbeitnehmer bieten.
Drucksache 249/16 (Beschluss)
Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2004/37/EG über den Schutz der Arbeitnehmer gegen Gefährdung durch Karzinogene oder Mutagene bei der Arbeit - COM(2016) 248 final; Ratsdok. 8962/16
Drucksache 559/16 (Beschluss)
Änderungen und Entschließung zur Verordnung zur Neuregelung nationaler Vorschriften über das Inverkehrbringen und die Abgabe von Chemikalien
1. Zu Artikel 1 § 5 Absatz 4 Nummer 8 - neu - ChemVerbotsV
2. Zu Artikel 1 § 5 Absatz 4 Nummer 9 - neu - ChemVerbotsV
3. Zu Artikel 1 Anlage 2 Spalte 1 Eintrag 2 Nummer 5 ChemVerbotsV
Drucksache 476/1/16
... Auch in Nummer 10.22.1 des Anhangs 1 sind die chemikalienrechtlichen Bezeichnungen der Stoffe und Gemische an die Nomenklatur der Verordnung (EG) Nr.
Drucksache 62/1/16
Drucksache 249/1/16
Drucksache 358/16
... es richtet. Die chemikalienrechtliche Anforderung an die Angaben zur Stoffidentität bedarf der Präzisierung. Da die Angabe der Stoffidentität allein nicht ausreichend ist, um mögliche Umweltauswirkungen der chemischen Stoffe prüfen bzw. beurteilen zu können, werden weitere Angaben benötigt.
1. Zu Artikel 1 Eingangsformel und Nummer 1 Buchstabe b § 1 Nummer 2 UVP-V Bergbau
2. Zu Artikel 1 Nummer 1 Buchstabe b § 1 Nummer 2 UVP-V Bergbau
3. Zu Artikel 1 Nummer 1 Buchstabe b § 1 Nummer 2a UVP-V Bergbau
4. Zu Artikel 1 Nummer 1 Buchstabe b § 1 Nummer 2c UVP-V Bergbau
5. Zu Artikel 1 Nummer 1 Buchstabe c § 1 Nummer 6 UVP-V Bergbau
6. Zu Artikel 1 Nummer 1 Buchstabe d § 1 Nummer 8 UVP-V Bergbau
7. Zu Artikel 1 Nummer 1 Buchstabe d § 1 Nummer 8a UVP-V Bergbau
8. Zu Artikel 1 Nummer 2 Buchstabe b § 2 Absatz 1 Nummer 3 Buchstabe a UVP-V Bergbau
Drucksache 677/16
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, die Europäische Zentralbank, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss, den Ausschuss der Regionen und die Europäische Investitionsbank: Jahreswachstumsbericht 2017 COM(2016) 725 final
... e und Biochemikalien sowie in Energie- und Klimaschutzprojekte.
... gebotenen, in einem Verfahren mit Öffentlichkeitsbeteiligung erteilt und chemikalienrechtliche Bezüge im Anhang 2 der Verordnung an die Nomenklatur der CLP-Verordnung angepasst werden.
Drucksache 476/16 (Beschluss)
Drucksache 242/15 (Beschluss)
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Bessere Ergebnisse durch bessere Rechtsetzung - Eine Agenda der EU - COM(2015) 215 final
... 30. Der Bundesrat hält vor dem Hintergrund bestehender Belastungen Vereinfachungen beim chemikalienrechtlichen Zulassungsverfahren, eine Verringerung des Umfangs der geforderten Informationen und die Erhöhung der Transparenz, Vorhersehbarkeit und Planbarkeit des Verfahrens für dringend erforderlich, um die Wettbewerbs- und Innovationsfähigkeit gerade von europäischen KMU zu erhalten.
... k) Nummer 11, 12 oder 13 ein dort genanntes Gut, eine dort genannte Chemikalie oder ein dort genanntes Gas übernimmt,
... Absatz 5 enthält die Ermächtigungsgrundlage zur Regelung eines sogenanntes FrackingChemikalienkatasters im Wege einer Rechtsverordnung der Bundesregierung. Die Herstellung der größtmöglichen Transparenz für Zulassungs- und Überwachungsbehörden sowie die Öffentlichkeit bei Einsatz verschiedener Stoffe und Gemische ist ein herausragendes Ziel der Gesetzgebung zum Fracking. Der Schaffung dieser Transparenz dient einmal die Veröffentlichungspflicht der zuständigen Behörde nach § 13b Absatz 1 Satz 2 WHG. Sofern die individuellen Veröffentlichungen für Behörden und Öffentlichkeit nicht ausreichen, um einen Überblick über die in Deutschland bei Fracking-Maßnahmen eingesetzten Stoffe und Gemische zu erhalten, kann die Bundesregierung aufgrund von Absatz 5 in Verbindung mit § 23 Absatz 1 Nummer 11 WHG die Errichtung und Führung eines internetgestützten Registers für Stoffe regeln, die beim Fracking eingesetzt oder bei Gewässerbenutzungen nach § 9 Absatz 2 Nummer 4 untertägig abgelagert werden. Das Register muss für jedermann frei und unentgeltlich zugänglich sein.
Drucksache 242/1/15
... 67. Der Bundesrat hält vor dem Hintergrund bestehender Belastungen Vereinfachungen beim chemikalienrechtlichen Zulassungsverfahren, eine Verringerung des Umfangs der geforderten Informationen und die Erhöhung der Transparenz, Vorhersehbarkeit und Planbarkeit des Verfahrens für dringend erforderlich, um die Wettbewerbs- und Innovationsfähigkeit gerade von europäischen KMU zu erhalten.
... 3. genaue Bezeichnung jeder einzelnen eingesetzten Chemikalie nach Stoffname und CAS-Nummer; Mischungen und Vorprodukte sind detailliert aufzuschlüsseln,
Drucksache 583/14
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, die Europäische Zentralbank, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss, den Ausschuss der Regionen und die Europäische Investitionsbank:: Jahreswachstumsbericht 2015 - COM(2014) 902 final
Kasten 1 - Wesentliche Ergebnisse der Herbstprognose 2014 der Kommission2
1. EIN INTEGRIERTES Konzept
Abbildung 1: Ein integriertes Konzept
Schwache Investitionstätigkeit hemmt wirtschaftliche Erholung Europas
Abbildung 2: Jüngste Trends bei den Investitionen in der EU Reale Bruttoanlageinvestitionen, EU-28, in Preisen von 2013, in Mrd. EUR
Auf nationaler und regionaler Ebene kann viel getan werden
Ein Investitionsprogramm für Europa
Kasten 2 - Wichtigste Merkmale des Investitionsprogramms für Europa
Mobilisierung von mindestens 315 Mrd. EUR zusätzlicher Finanzmittel für Investitionen auf EU-Ebene
3. ERNEUTES ENGAGEMENT für STRUKTURREFORMEN
BESEITIGUNG Wesentlicher Hindernisse auf Ebene
STRUKTURREFORMEN auf der Ebene der Mitgliedstaaten
Kasten 3 - Beispiele für wirksame Strukturreformen in den Mitgliedstaaten
1. Stärkung der Dynamik auf den Arbeitsmärkten und Bekämpfung der hohen Arbeitslosigkeit.
2. Rentenreform.
3. Modernisierung der Sozialschutzsysteme.
4. Höhere Flexibilität der Waren- und Dienstleistungsmärkte.
5. Bessere Rahmenbedingungen für Unternehmensinvestitionen.
6. Verbesserung der Investitionen in Forschung und Innovation FuI .
7. Eine effizientere öffentliche Verwaltung.
4. VERANTWORTUNGSVOLLE FISKALPOLITIK
Kasten 4 - Verantwortliche wachstumsfördernde Haushaltskonsolidierung
5. STRAFFUNG UNSERES WIRTSCHAFTSPOLITISCHEN STEUERUNGSSYSTEMS zur ERHÖHUNG seiner WIRKSAMKEIT und zur STÄRKUNG der IDENTIFIKATION
Straffung und Aufwertung des Europäischen Semesters
Drucksache 188/14 (Beschluss)
... Chemikalienrecht
Drucksache 494/14
Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Umsetzung des Durchführungsbeschlusses der Kommission vom 9. Dezember 2013 über Schlussfolgerungen zu den besten verfügbaren Techniken gemäß der Richtlinie 2010/75/EG des Europäischen Parlamentes und des Rates über Industrieemissionen in Bezug auf die Chloralkaliindustrie (2013/732/EU) (CAK-VwV)
2. Besondere Regelung für Anlagen zur Herstellung von Chlor oder Alkalilauge
4 Kältemittel
4 ALTANLAGEN
4 SANIERUNGSFRIST
I. Ziel der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift
IV. Umsetzung von Europarecht
V. Auswirkung auf die Gleichstellung von Männern und Frauen
VI. Zeitliche Geltung/Befristung
2. Vorgaben/Prozesse der Verwaltungsvorschrift
a Vorgaben:
b Prozesse:
4.1. Betriebliche Anforderungen lfd. Nr. 1
1. Amalgamanlagen
2. Diaphragmaverfahren auf Asbestbasis
4.2. Chlor und Chlordioxid - neuer Emissionswert lfd. Nr. 3
4.3. Chlor -jährliche Überwachung lfd. Nr. 4
4.4. Wasserstoff lfd. Nr. 2
4.5. Kältemittel ldf. Nr. 5
4.6. Quecksilber Emissionswert für Anlagen zur Herstellung von Alkoholaten oder Dithionit ldf. Nr. 6
5.1. Betriebliche Anforderungen lfd. Nr. 1
5.2. Chlor und Chlordioxid - neuer Emissionswert lfd. Nr. 3
5.3. Chlor -jährliche Überwachung lfd. Nr. 4
5.4. Wasserstoff lfd. Nr. 2
5.5. Kältemittel ldf. Nr. 5
5.6. Quecksilber Emissionswert für Anlagen zur Herstellung von Alkoholaten oder Dithionit ldf. Nr. 6
B Besonderer Teil - Einzelbegründungen
3 ALTANLAGEN
4 Quecksilber
3 SANIERUNGSFRIST
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKRG: NKR-Nr. 2980: Entwurf einer Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Umsetzung des Durchführungsbeschlusses der Kommission vom 9. Dezember 2013 über Schlussfolgerungen zu den besten verfügbaren Techniken gemäß der Richtlinie 2010/75/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über Industrienormen in Bezug auf die Chloralkaliindustrie
Drucksache 188/14
Drucksache 188/1/14
Drucksache 325/13 (Beschluss)
... ist das Spezialgesetz für Tätigkeiten unter anderem mit Explosivstoffen und pyrotechnischen Gegenständen, das Vorrang vor den chemikalienrechtlichen Bestimmungen hat (vergleiche § 1 Absatz 5 Ziffer 3
1. Zu Artikel 1 § 4 Absatz 4 Satz 1 BioStoffV
2. Zu Artikel 1 § 7 Absatz 2 Satz 2 BioStoffV
3. Zu Artikel 1 § 9 Absatz 3 Satz 2 Nummer 7 BioStoffV
4. Zu Artikel 1 § 16 Absatz 1 Nummer 1 BioStoffV
5. Zu Artikel 1 § 16 Absatz 1 Nummer 2 und Nummer 3 BioStoffV
6. Zu Artikel 1 Anhang II Überschrift BioStoffV
7. Zu Artikel 1 Anhang II Nummer 16 Spalte B Schutzstufe 3 BioStoffV
8. Zu Artikel 1 Anhang II Nummer 17 Spalte B Schutzstufe 2 und Schutzstufe 3 BioStoffV
9. Zu Artikel 1 Anhang II Fußnote * BioStoffV
10. Zu Artikel 2 Nummer 1 Buchstabe b und c Inhaltsübersicht Nummer 2 § 1 Absatz 1 Satz 2 GefStoffV Nummer 3 § 2 GefStoffV Nummer 8 § 11 Absatz 4 Satz 1 GefStoffV Nummer 12 Buchstabe a Doppelbuchstabe aa Dreifachbuchstabe aaa § 20 Absatz 3 Satz 1 Nummer 2 GefStoffV Nummer 15 § 25 GefStoffV Nummer 18 Anhang III GefStoffV
11. Zu Artikel 2 Nummer 10 § 14 Absatz 4 Satz 1, Satz 3 GefStoffV
12. Zu Artikel 2 Nummer 16 Buchstabe a Anhang I Nummer 2.4.2 Absatz 3 GefStoffV
13. Zu Artikel 2 Nummer 17 Buchstabe a - neu - und Buchstabe b Anhang II Nummer 1 § 1 Satz 2 Nummer 3 - neu - GefStoffV
... - und Elektronik-Altgeräte, gefährliche Stoffe) Umsetzung der Übereinkommen von Basel, Stockholm und Rotterdam und des Strategischen Konzepts für das internationale Chemikalien-Management (SAICM)
... ) dürfen Stoffe nur dann in der Europäischen Union hergestellt oder in Verkehr gebracht werden, wenn sie zuvor bei der Europäischen Agentur für chemische Stoffe (ECHA) registriert wurden. Für eine entsprechende Registrierung verschiedener Erdölerzeugnisse hatte der Verband europäischer Mineralölunternehmen, CONCAWE, im Jahr 2010 neue Toxizitätstests veranlasst und daraufhin empfohlen, den Stoff "Heavy Fuel Oil Components" (Bestandteile von Schweröl) künftig chemikalienrechtlich strenger einzustufen als bisher, und zwar als "R50/53" (Sehr giftig für Wasserorganismen, kann in Gewässern längerfristig schädliche Wirkungen haben).
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References: § 19
 § 9
 § 28
 § 6
 § 28
 § 4
 § 5
 § 5
 § 5
 § 5
 § 6
 § 8
 § 8
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 § 10
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 § 5
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 § 18
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 § 1
 § 1
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 § 2
 § 13
 § 23
 § 9
 § 6
 § 1
 § 4
 § 7
 § 9
 § 16
 § 16
 § 1
 § 2
 § 11
 § 20
 § 25
 § 14
 § 1