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Timestamp: 2016-10-28 21:58:03+00:00

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4A_585/2015 (11.04.2016)
4A_585/2015 � � Urteil vom 11. April 2016
B.________ (Kl�gerin, Beschwerdegegnerin) war vom 1. Februar 2003 bis zum 28. Februar 2013 als Grafikerin bei A.________ (Beklagte, Beschwerdef�hrerin) a ngestellt. Letztere besch�ftigte als Grafiker auch C.________.
B.a.�Mit Klage vom 5. August 2013 beim Bezirksgericht Laufenburg, Arbeitsgericht, verlangte die Kl�gerin, die Beklagte sei zu verpflichten, ihr Fr. 27'196.-- zu bezahlen. Sie machte geltend, sie sei im Vergleich zu C.________ lohnm�ssig diskriminiert worden, und forderte eine Lohnnachzahlung f�r die Jahre 2008-2013.
Das Bezirksgericht befragte an der Hauptverhandlung vom 8. Juli 2014 diverse Zeugen und die Parteien (f�r die Beklagte D.________). Mit Entscheid vom gleichen Tag wies es die Klage ab. Es erachtete die Arbeit der Kl�gerin und diejenige von C.________ als nicht gleichwertig. Im Sinne einer Eventualbegr�ndung erwog es, selbst bei Gleichwertigkeit w�re die durchschnittliche Lohndifferenz von 5.97 % sachlich gerechtfertigt. Der Lohn bei der Beklagten bestehe aus einem Grundlohn, einer Funktionszulage, einer Leistungs- und Erfahrungszulage sowie einer Teuerungszulage. Der Lohn der Kl�gerin und derjenige von C.________ unterschieden sich nur in der Leistungs- und Erfahrungszulage. Diese Differenz sei aufgrund der besseren Arbeitsqualit�t und -leistung sowie der gr�sseren Belastbarkeit von C.________ einerseits und der mangelnden Teamf�higkeit der Kl�gerin andererseits gerechtfertigt.
B.b.�Mit Entscheid vom 18. August 2015 sch�tzte das Obergericht des Kantons Aargau die von der Kl�gerin erhobene Berufung teilweise. Es hob Ziff. 1 des Urteils des Bezirksgerichts auf und verpflichtete die Beklagte, der Kl�gerin Fr. 26'524.35 (Bruttolohn) abz�glich der gesetzlichen Sozialversicherungsbeitr�ge zu bezahlen, deren H�he durch die Beklagte nachzuweisen sei. Es erhob keine Entscheidgeb�hr und schlug die zweitinstanzlichen Parteikosten wett. Das Gesuch der Kl�gerin um Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege wies es ab. Es erwog, unstreitig h�tten die Kl�gerin und C.________ im streitgegenst�ndlichen Zeitraum nicht (mehr) die gleichen T�tigkeiten verrichtet. Die Gleichwertigkeit ihrer Arbeit sei aber erstellt. Aufgrund der Lohndifferenz von rund 6 % und der erstellten Gleichwertigkeit sei eine Lohndiskriminierung glaubhaft gemacht. Den Nachweis objektiver Rechtfertigungsgr�nde erachtete es als nicht erbracht.
Mit Beschwerde in Zivilsachen beantragt die Beschwerdef�hrerin dem Bundesgericht, den Entscheid des Obergerichts vom 18. August 2015 aufzuheben und die Klage abzuweisen; eventuell sei die Sache zu neuem Entscheid an das Obergericht zur�ckzuweisen. Die Beschwerdegegnerin verlangt, auf die Beschwerde sei nicht einzutreten; eventuell sei diese abzuweisen. Ihr sei zudem die unentgeltliche Rechtspflege f�r das bundesgerichtliche Verfahren zu bewilligen. Beide Parteien haben je eine weitere Eingabe eingereicht.
2.1.�Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Mit Blick auf die allgemeinen Begr�ndungsanforderungen an eine Beschwerde (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG) behandelt es aber grunds�tzlich nur die geltend gemachten R�gen, sofern die rechtlichen M�ngel nicht geradezu offensichtlich sind; es ist jedenfalls nicht gehalten, wie eine erstinstanzliche Beh�rde alle sich stellenden rechtlichen Fragen zu untersuchen, wenn diese vor Bundesgericht nicht mehr vorgetragen werden (BGE 140 III 86 E. 2 S. 88 f. mit Hinweisen). Eine qualifizierte R�gepflicht gilt hinsichtlich der Verletzung von Grundrechten und von kantonalem Recht. Das Bundesgericht pr�ft eine solche R�ge nur insofern, als sie in der Beschwerde pr�zise vorgebracht und begr�ndet worden ist (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 136 I 49 E. 1.4.1 S. 53 mit Hinweis). Unerl�sslich ist im Hinblick auf Art. 42 Abs. 2 sowie Art. 106 Abs. 2 BGG, dass die Beschwerde auf die Begr�ndung des angefochtenen Entscheids eingeht und im Einzelnen aufzeigt, worin eine Verletzung von Bundesrecht liegt. Die beschwerdef�hrende Partei soll in der Beschwerdeschrift nicht bloss die Rechtsstandpunkte, die sie im kantonalen Verfahren eingenommen hat, erneut bekr�ftigen, sondern mit ihrer Kritik an den als rechtsfehlerhaft erachteten Erw�gungen der Vorinstanz ansetzen (BGE 140 III 86 E. 2 S. 89, 115 E. 2 S. 116). Erf�llt eine Beschwerde diese Anforderungen nicht, ist darauf nicht einzutreten.
Nach Art. 3 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 24. M�rz 1995 �ber die Gleichstellung von Frau und Mann (GlG; SR 151.1) d�rfen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer auf Grund ihres Geschlechts weder direkt noch indirekt benachteiligt werden. Eine indirekte Diskriminierung liegt vor, wenn eine formal geschlechtsneutrale Regelung im Ergebnis wesentlich mehr bzw. �berwiegend Angeh�rige des einen Geschlechts gegen�ber denjenigen des anderen benachteiligt, ohne dass dies sachlich begr�ndet w�re. Demgem�ss liegt nach Lehre und Rechtsprechung eine besoldungsm�ssige Geschlechtsdiskriminierung vor, wenn zum Nachteil einer geschlechtsspezifisch identifizierten Arbeit sachlich unbegr�ndete Lohnunterschiede bestehen. Eine Lohndiskriminierung entf�llt, wenn die Lohndifferenz durch die zu erbringende Arbeit oder die in Frage stehende Funktion sachlich begr�ndet erscheint. Sachlich begr�ndet ist ein Lohnunterschied im Einzelvergleich oder bei der Einstufung von Frauenberufen, wenn er sich auf sog. objektive Kriterien st�tzt oder nicht geschlechtsspezifisch motiviert ist. Zu den objektiven Kriterien geh�ren Gr�nde, die den Wert der Arbeit beeinflussen, wie Ausbildung, Dienstalter, Qualifikation, Erfahrung, konkreter Aufgabenbereich, Leistung, soweit sie sich im Arbeitsergebnis niederschl�gt, oder Risiken; dar�ber hinaus kann es sich um Gr�nde handeln, welche sich aus sozialen R�cksichten ergeben, wie famili�re Belastung und Alter, und schliesslich kommen auch �ussere Faktoren wie die konjunkturelle Lage in Betracht, soweit ihre Ber�cksichtigung einem wirklichen unternehmerischen Bed�rfnis entspricht. Um eine unterschiedliche Entl�hnung zu rechtfertigen gen�gt es nicht, dass die Arbeitgebenden irgendeinen Grund anf�hren. Sie m�ssen vielmehr beweisen, dass ein objektives Ziel verfolgt wird, welches einem echten unternehmerischen Bed�rfnis entspricht, und dass die Ungleichbehandlung geeignet ist, das angestrebte Ziel unter Wahrung der Verh�ltnism�ssigkeit zu erreichen. Objektive Gr�nde verm�gen im Allgemeinen eine unterschiedliche Entl�hnung nur dann zu rechtfertigen, wenn sie f�r die konkrete Arbeitsleistung und die Lohngestaltung durch die Arbeitgebenden wesentlich sind (BGE 141 II 411 E. 6.1.2 S. 419 mit umfassenden Hinweisen).
Art. 6 GlG sieht zugunsten der Arbeitnehmerin eine Beweislasterleichterung vor, wonach unter anderem bez�glich Entl�hnung eine Diskriminierung vermutet wird, wenn diese von der betroffenen Person glaubhaft gemacht ist. Die Arbeitgeberin muss dann den strikten Beweis erbringen, dass entweder keine unterschiedliche Behandlung besteht oder aber, falls eine solche gegeben ist, auf objektiven Faktoren beruht (BGE 130 III 145 E. 5.2 S. 164 mit Hinweisen; Urteil 4A_261/2011 vom 24. August 2011 E. 3.2).
Die Feststellungen der Vorinstanz zur Gleichwertigkeit der Arbeit der Beschwerdegegnerin und derjenigen von C.________ werden von der Beschwerdef�hrerin nicht ger�gt. Sie erhebt auch keine Einw�nde dagegen, dass die Vorinstanz trotz der eher geringf�gigen Lohndifferenz von durchschnittlich 6 % im streitgegenst�ndlichen Zeitraum von 2008 bis 2013 die Lohndiskrimierung als im Sinn von Art. 6 GlG glaubhaft gemacht beurteilte. Damit muss es sein Bewenden haben und der angefochtene Entscheid ist insoweit nicht zu �berpr�fen (vgl. E. 2.1 hiervor). Zu pr�fen ist einzig die vorinstanzliche Beweisw�rdigung betreffend die objektiven Rechtfertigungsgr�nde. Diesbez�glich r�gt die Beschwerdef�hrerin eine Verletzung von Art. 9 BV, Art. 6 GlG und Art. 157 ZPO.
4.1.�Die Vorinstanz stellte fest, im Berufungsverfahren sei nicht (mehr) beanstandet worden, dass angesichts des fortgeschrittenen Alters der beiden Mitarbeitenden die Berufserfahrung und das Alter keinen Unterschied zu rechtfertigen verm�gen. In Anbetracht der Aussagen der befragten Personen k�nne nicht beantwortet werden, ob die Beschwerdegegnerin oder C.________ f�r das Unternehmen die wertvolleren Leistungen erbringe; zu unterschiedlich seien die entsprechenden Aussagen ausgefallen. Zwar h�tten etliche der Befragten die Zuverl�ssigkeit, Speditivit�t und Gelassenheit von C.________ hervorgehoben. Die Unbefangenheit der befragten Personen - vor allem des der Parteibefragung unterstellten D.________ und der Zeugin E.________ - sei "aber nicht von vorneherein �ber jeden Zweifel erhaben". Die Arbeitszeugnisse f�r die Beschwerdegegnerin seien kaum weniger lobend als jene f�r ihren m�nnlichen Kollegen. Am ehesten k�nne man eine h�here Impulsivit�t der Beschwerdegegnerin als erwiesen erachten. Angesichts des Fehlens n�herer Ausf�hrungen der Beschwerdef�hrerin bleibe aber wenig fassbar, inwiefern sich diese negativ auf das Betriebsklima und vor allem auf das Arbeitsergebnis ausgewirkt habe. Schliesslich verwies sie auf ein Mail von D.________ an die Beschwerdegegnerin vom 27. Februar 2013. Darin habe er ihr mitgeteilt, dass er ihre Argumentation nicht teilen k�nne, wonach C.________ weniger Stress als sie gehabt habe. Er habe dann aber hinzugef�gt, dass er "deshalb in der Bewertung davon aus [ gehe], dass Eure beiden Leistungen auf einem gleich guten Niveau liegen". Zusammenfassend sei daher der der Beschwerdef�hrerin obliegende Beweis objektiver Rechtfertigungsgr�nde nicht erbracht.
4.2.�Die Beschwerdef�hrerin m�sste darlegen k�nnen, dass diese Beweisw�rdigung offensichtlich unhaltbar und damit willk�rlich ist (vgl. E. 2.2 hiervor).
Sie st�tzt sich im Wesentlichen auf drei Argumente: Erstens sei nicht nachvollziehbar, weshalb die aufgrund der Zeugenaussage von F.________erwiesene Tatsache, dass die Beschwerdegegnerin bei der ferienbedingten Stellvertretung von C.________ mindestens doppelt so lange f�r dessen Arbeit gebraucht habe, um zu qualitativ gleichwertigen Ergebnissen zu gelangen, nicht Ausdruck unterschiedlicher Leistung sein solle. Das habe die Vorinstanz vollkommen unber�cksichtigt gelassen. Zweitens gebe es keine Anhaltspunkte, um die Unbefangenheit der befragten Personen in Frage zu stellen, auch wenn einzelne von ihnen noch im Anstellungsverh�ltnis zur Beschwerdef�hrerin st�nden. Drittens habe die Vorinstanz die Aussagenw�rdigung gest�tzt auf summarisch abgefasste Protokolle vorgenommen; bei den Befragungsprotokollen handle es sich nicht um Wortprotokolle.
Letzteres trifft zu; die Vorinstanz konnte deshalb keinen vergleichbar unmittelbaren Eindruck der Aussagen gewinnen wie das Bezirksgericht, das gerade gest�tzt auf die diversen Aussagen den Nachweis objektiver Leistungsunterschiede als erbracht erachtete. Zutreffend ist auch, dass die Vorinstanz nicht in Bezug auf einzelne Personen darlegt, weshalb diese konkret nicht glaubhaft sein sollen. Trotzdem gelingt der Beschwerdef�hrerin der Nachweis der Willk�r nicht, sofern man �berhaupt von einer gen�genden R�ge ausgehen kann (vgl. E. 2.2 hiervor). Die Beschwerdef�hrerin setzt sich nicht mit den weiteren von der Vorinstanz gew�rdigten Indizien auseinander, namentlich nicht mit den Arbeitszeugnissen und dem M ail von D.________ an die Beschwerdegegnerin vom 27. Februar 2013. Geradezu willk�rlich ist die Beweisw�rdigung der Vorinstanz nicht, unabh�ngig von der erw�hnten isolierten Aussage des Zeugen F.________ zur Ferienvertretung.
4.3.�Ist die Beweisw�rdigung nicht willk�rlich, wird die R�ge einer Verletzung von Art. 6 GlG gegenstandslos. Schliesslich ist nicht ersichtlich, inwiefern die Vorinstanz den Grundsatz der freien Beweisw�rdigung (Art. 157 ZPO) verletzt haben soll.
Die Beschwerdegegnerin beantragt f�r das bundesgerichtliche Verfahren die Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege unter Einschluss der Verbeist�ndung. Soweit das Gesuch die Gerichtskosten betrifft, wird es gegenstandslos, da die Beschwerdegegnerin keine Gerichtskosten zu tragen hat (Urteil 5A_849/2008 vom 9. Februar 2009 E. 2.2.1 mit Hinweisen). Soweit es die Entsch�digung betrifft, verlangt der Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung, dass die Anw�ltin einer unentgeltlich verbeist�ndeten Partei vom Staat entsch�digt wird, wenn bei Obsiegen die kostenpflichtige Gegenpartei nicht mit Erfolg belangt werden kann. Entsprechend darf ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege nicht schon deshalb abgewiesen werden, weil eine Parteientsch�digung zulasten des Prozessgegners zugesprochen wird (BGE 122 I 322 E. 2 u. 3 S. 324 ff.; zit. Urteil 5A_849/2008 E. 2.2.2 mit Hinweis). Bevor feststeht, dass die Parteientsch�digung uneinbringlich ist, braucht allerdings (noch) nicht �ber das Gesuch befunden zu werden. Vielmehr erkl�rt das Bundesgericht dieses in der Regel auch bez�glich der Entsch�digung als gegenstandslos, wenn es von deren Einbringlichkeit ausgeht; gegebenenfalls w�re das Gesuch nachtr�glich zu behandeln (vgl. Urteil 5G_1/2015 vom 18. M�rz 2015 E. 2 mit Hinweisen).
Das Gesuch der Beschwerdegegnerin um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege f�r das bundesgerichtliche Verfahren wird als gegenstandslos abgeschrieben.

References: BGE 
 Art. 42
 Art. 106
 Art. 3

Art. 6
 Art. 6
 Art. 9
 Art. 6
 Art. 157
 Art. 6