Source: https://copy.cepharum.de/de/agb.html
Timestamp: 2020-07-06 20:38:10+00:00

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Unsere AGBs für den Kopierservice - cepharum Kopierservice
Allgemeine Geschäftsbedingungen für Kopierservices
Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle rechtlichen Beziehungen der cepharum GmbH, Josef-Orlopp-Straße 48, 10365 Berlin, nachstehend: „cepharum“, gegenüber ihren Kunden im Bereich Kopierservices.
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen für Vertriebsleistungen der cepharum GmbH (im Internet abrufbar unter https://cepharum.de/de/agb-vertrieb.html) gelten zusätzlich für alle durch Fernabsatz erbrachten Angebote im Bereich Kopierservices, vor allem bei Beauftragungen über das Internet.
Abweichende Vorschriften des Kunden gelten nicht, es sei denn, cepharum hat dies schriftlich bestätigt. Individuelle Abreden zwischen cepharum und dem Kunden haben dabei stets Vorrang.
Die Geschäftsbeziehungen zwischen cepharum und dem Kunden unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Die Geltung von UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen.
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen liegen in den Geschäftsräumen der Filiale Bürgermeisterstraße 12, 16321 Bernau bei Berlin zur Ansicht aus. Zusätzlich kann der Kunde sie im Internet unter https://copy.cepharum.de/de/agb.html abrufen, speichern und ausdrucken. Die Vertragssprache ist deutsch.
Gerichtsstand ist Berlin, soweit der Kunde Kaufmann ist oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen. Dasselbe gilt, wenn ein Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
Alle Angebote und Kostenvoranschläge sind freibleibend und unverbindlich und gelten bis zu einer Preisänderung. Soweit nicht anders angegeben oder durch Rechtsvorschriften anders gefordert, erfolgen alle Preisangaben in Euro inklusive Mehrwertsteuer und zuzüglich eventuell anfallender Versandkosten.
Die aktuellen Preise können in den Geschäftsräumen und im Internet unter https://copy.cepharum.de/ eingesehen werden.
§ 3 Liefer- und Fertigstellungstermine, Gefahrübergang
Die gemachten Angaben über Liefer- und Fertigstellungstermine und -fristen sind unverbindlich, soweit nicht ein fester Liefertermin zugesagt wurde. Ein Überschreiten von Lieferfristen berechtigt nicht zum Rücktritt. Dies gilt insbesondere bei Verzögerungen im Versand durch höhere Gewalt (hierzu zählen u.a. Naturkatastrophen, behördliche Erlasse oder Streiks). cepharum hat derartige Verzögerungen auch bei verbindlich vereinbarten Liefer- und Fertigstellungsterminen nicht zu vertreten. Dies gilt weiterhin auch für den Fall, dass die außergewöhnlichen Ereignisse bei Zulieferern oder anderen Lieferanten eintreten.
Der Gefahrübergang geschieht zum Zeitpunkt des Absendens der Ware. Bei Rücksendungen erfolgt der Gefahrübergang mit der Annahme der Sache in den Geschäftsräumen der cepharum.
Der Kunde verpflichtet sich, vertragsgemäß hergestellte bzw. gelieferte Ware anzunehmen. Falls nicht anders vereinbart, erfolgt die Übergabe in den Geschäftsräumen der cepharum in der Bürgermeisterstraße 12, 16321 Bernau bei Berlin.
Auf Wunsch des Kunden kann die Ware an diesen versendet werden. Entstandene Verpackungs- und Versandkosten werden dem Kunden durch die cepharum in Rechnung gestellt und gesondert aufgeführt.
§ 5 Datenverarbeitung und -sicherheit
Alle der cepharum überlassenen Daten sind in Kopie einzureichen. Sie werden nach Auftragserfüllung gelöscht, es sei denn, es liegt eine anderslautende schriftliche Vereinbarung vor.
Der Kunde stellt die zu verarbeitenden Daten in einem üblichen und zu verarbeitenden Format zur Verfügung. Die cepharum übernimmt keine Haftung für die Virenfreiheit von kopierten Datenträgern und behält sich das Recht vor, jegliche Art von Speichermedien stichprobenartig auf Viren zu prüfen. Der Kunde ist nicht berechtigt, der cepharum Kosten einer eigenen Sicherheitsüberprüfung in Rechnung zu stellen.
Die cepharum ist nicht dazu verpflichtet, Zulieferungen des Kunden oder durch ihn beauftragter Dritter zu prüfen. Dies gilt auch für Datenträger jeglicher Art und für Daten, die auf elektronischem Wege übermittelt wurden. Die cepharum fertigt keine Sicherungskopien an.
Weiterhin haftet die cepharum nicht für verloren gegangene oder beschädigte Originale des Kunden, außer in Fällen von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. In diesen Fällen haftet die cepharum maximal in Höhe des Materialwertes.
§ 6 Urheberrechte und Gewerbliche Schutzrechte
Die cepharum ist nicht verpflichtet zu prüfen, ob an Materialien, die ihr zur Bearbeitung überreicht werden, Urheberrechte oder sonstige gewerbliche Schutzrechte bestehen. Etwaige Verletzungen dieser Rechte hat allein der Kunde zu vertreten.
Für den Fall, dass die cepharum von etwaigen Rechteinhabern wegen einer Verletzung der vorgenannten Schutzrechte belangt wird, stellt der Kunde die cepharum von jeglichen Ansprüchen frei. Wird die Durchführung eines erteilten Auftrags von Gerichts oder Amts wegen gestoppt oder untersagt, haftet der Kunde für alle hierdurch entstandenen Schäden.
§ 7 Kopieren, Drucken und Scannen
Die cepharum haftet nicht für Kosten, die aus einer unsachgemäßen Bedienung der Selsbtbedienungsgeräte entstehen, wie Fehlkopien, beschädigte Originale usw.
Geringfügige Farbabweichungen vom Original in allen Reproduktionsverfahren stellen keinen Mangel dar und können nicht beanstandet werden. Mit Auftragserteilung nach Aushändigung eines entsprechenden Probeexemplars erklärt sich der Kunde mit den Farbprofilen einverstanden. Bei Nachauflagen sind geringe Farbabweichungen von der Erstlieferung möglich und bilden keinen Reklamationsgrund.
Das Bedrucken, Laminieren und Binden von Fremdmaterial erfolgt auf eigenes Risiko des Kunden. Der Kunde haftet für Schäden, die durch den Einsatz von Fremdmaterial entstehen, in voller Höhe.
Die zur Abholung bereitgestellte oder gelieferte Ware ist unmittelbar nach dem Empfang auf Vollständigkeit und Unversehrtheit zu überprüfen. Reklamationen und Mängelrügen können nur persönlich oder in schriftlicher Form und innerhalb von 5 Werktagen nach Erhalt der Ware berücksichtigt werden.
Mängelansprüche bestehen nicht bei nur unerheblicher Abweichung von der vereinbarten Beschaffenheit oder der farblich korrekten Wiedergabe des Originals, bei nur unerheblicher Beeinträchtigung der Brauchbarkeit, bei natürlicher Abnutzung oder Verschleiß sowie bei Schäden, die nach dem Gefahrübergang infolge fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung, übermäßiger Beanspruchung, ungeeigneter Betriebsmittel, oder aufgrund besonderer äußerer Einflüsse entstehen. Werden vom Kunden oder Dritten unsachgemäß Änderungen vorgenommen, so bestehen für diese und die daraus entstehenden Folgen keine Mängelansprüche.
Wenn ein rechtzeitig gerügter Mangel, der bereits zum Zeitpunkt des Gefahrenübergangs vorlag, angemahnt wird, ist cepharum nach seiner Wahl berechtigt, den mangelhaften Gegenstand innerhalb angemessener Frist nachzubessern oder Ersatz zu liefern. Der Kunde kann in diesem Falle erst nach Fehlschlagen der Nachbesserung oder Ersatzlieferung die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche (Wandelung oder Minderung) geltend machen. Darüber hinaus bestehen grundsätzlich keine weiteren Schadensersatzansprüche wegen unmittelbarer und mittelbarer Schäden gegen cepharum.
Die Haftung richtet sich ausschließlich nach den hier genannten Verkaufs- und Lieferbedingungen. Alle hierin nicht ausdrücklich zugestandenen Ansprüche, auch Schadensersatzansprüche gleich aus welchem Rechtsgrund, sind ausgeschlossen, es sei denn, sie beruhten auf Vorsatz oder einer grob fahrlässigen Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch cepharum, durch einen gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Vertragszweckes notwendig ist.
Die Haftung für Schäden aller Art, auch Folgeschäden, die dem Auftraggeber oder einem Dritten durch Mängel der Ware/der Lieferung oder durch von der cepharum grob fahrlässig verschuldete Mängel bei der Auftragsdurchführung entstehen, ist grundsätzlich auf die Höhe des Auftragswertes beschränkt. Die gesetzliche Beweislastverteilung bleibt hiervon unberührt.
Die cepharum haftet nicht für die Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit der auf der Website bereitgestellten Informationen und Preisangaben. Alle dort genannten Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Die cepharum behält sich das Recht vor, das Angebot teilweise oder im Ganzen zu verändern, zu ergänzen oder zu entfernen. Im Weiteren haftet die cepharum auch nicht für die Richtigkeit von Auskünften, die durch ihre Mitarbeiter erteilt werden.
Auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen im kaufmännischen Verkehr ist cepharum außerdem berechtigt, die Gewährleistung auf die Abtretung eigener, gegenüber Herstellern, Lieferanten oder Autoren bestehender Gewährleistungsansprüche zu beschränken, es sei denn, der Mangel hat seine Ursache im Verantwortungsbereich von cepharum.
§ 10 Rücktrittsrecht aus wichtigem Grund
Die cepharum behält sich das Recht vor, aus wichtigem Grund von Verträgen zurückzutreten. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere dann vor, wenn vom Kunden überreichte Inhalte gegen deutsches oder europäisches Recht verstoßen, wie die Darstellung oder Beschreibung von nationalsozialistischen, gewaltverherrlichenden oder gewaltverharmlosenden Inhalten, von sexuellem Missbrauch von Kindern oder von sexuellen Handlungen von Menschen mit Tieren. Auch sonstige illegale oder moralisch verwerfliche Inhalte berechtigen die cepharum jederzeit zum Rücktritt.
cepharum behandelt jegliche Informationen, die sie von dem Kunden vor und im Rahmen des Vertrags erhält, vertraulich. cepharum erklärt, dass seine Mitarbeiter, die im Rahmen dieses Vertrages tätig werden, auf das Datengeheimnis gem. § 5 BDSG verpflichtet worden sind und cepharum die nach § 9 BDSG erforderlichen technischen und organisatorischen Maßnahmen getroffen hat, um die Ausführung der Vorschriften des BDSG zu gewährleisten.
Des Weiteren gelten die ausführlichen Datenschutzbedingungen der cepharum GmbH. Diese sind auf https://cepharum.de/de/datenschutz.html jederzeit einzusehen.

References: § 3

§ 5

§ 6

§ 7

§ 10
 § 5
 § 9