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Timestamp: 2016-10-22 09:00:45+00:00

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Y.________ wurde am 9. Januar 2001 als Sohn von Z.________ und X.________ geboren. Die nicht miteinander verheirateten Eltern lebten ab September 1999 in gemeinsamem Haushalt in Berlin. Im Zuge der Trennung regelte das Amtsgericht Tempelhof-Kreuzberg am 10. Juni 2004 das Besuchsrecht des Vaters. Auf den 1. Juli 2004 �bersiedelte die Mutter als gesetzliche Inhaberin des Sorgerechts mit dem Kind in die Schweiz. Der Vater verlangte in der Folge die �bertragung der elterlichen Sorge, was das Amtsgericht Tempelhof-Kreuzberg mit Beschluss vom 27. Januar 2005 abwies. In den folgenden Jahren kam es zunehmend zu Spannungen zwischen den Eltern wegen der Aus�bung des Besuchsrechts, wor�ber in zahlreichen Beschwerdeverfahren gestritten wurde. Am 16. Mai 2007 wurde eine Erziehungsbeistandschaft errichtet.
Am 29. Mai 2008 verlangte der Vater beim Departement des Innern des Kantons Solothurn, der Mutter sei die elterliche Sorge zu entziehen. Das f�r das Departement instruierende Oberamt Region Solothurn gab beim Psychologen S.________ ein Gutachten in Auftrag, welches am 6. Januar 2009 erstattet wurde und ergab, dass der Sohn bei seiner Mutter in geordneten und zwischenmenschlich wohlwollenden Verh�ltnissen lebt, aber verschiedene Defizite aufweist (ADHS, rezeptive Sprachst�rung und Leistungsschw�chen). Gest�tzt auf das Begehren des Vaters, weitere Abkl�rungen zu treffen, gab das Oberamt am 5. Mai 2009 beim Institut f�r forensische Kinder- und Jugendpsychologie, -psychiatrie Bern ein Gutachten �ber die Erziehungsf�higkeit der Mutter in Auftrag, was das Verwaltungsgericht des Kantons Solothurn mit Urteil vom 30. Juli 2009 f�r nichtig erkl�rte, verbunden mit der Empfehlung, das Verfahren umgehend an die Hand zu nehmen, zielgerichtete Abkl�rungen zu treffen und innert n�tzlicher Frist zu entscheiden. Mit Verf�gung vom 7. Oktober 2009 wies das Departement des Innern den v�terlichen Antrag auf Entzug der elterlichen Sorge bzw. Obhut ab, dies mangels Anzeichen f�r eine Beeintr�chtigung der k�rperlichen oder psychischen Integrit�t des Kindes bei einem Verbleib bei seiner Mutter.
Die hiergegen vom Vater erhobene Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Solothurn mit Urteil vom 25. Februar 2010 ab. Es erwog, dass bereits die Voraussetzungen f�r einen Obhutsentzug nicht gegeben seien und folglich die strengeren Bedingungen f�r den Entzug der elterlichen Sorge nicht gepr�ft werden m�ssten.
Gegen dieses Urteil hat der Vater am 30. M�rz 2010 eine Beschwerde in Zivilsachen erhoben. Er verlangt, in dessen Aufhebung sei der Mutter die elterliche Sorge �ber Y.________ zu entziehen und durch die Vormundschaftsbeh�rde A.________ auf ihn zu �bertragen. Im Sinn einer vorsorglichen Massnahme sei der Mutter die Obhut zu entziehen und auf ihn zu �bertragen. Mit Pr�sidialverf�gung vom 1. April 2010 wurde dem Begehren um vorsorgliche Anordnungen nicht stattgegeben. Es wurden keine Vernehmlassungen eingeholt.
Angefochten ist ein kantonal letztinstanzlicher Endentscheid auf dem Gebiet des Kindesschutzes; hiergegen ist die Beschwerde in Zivilsachen zul�ssig (Art. 72 Abs. 2 lit. b Ziff. 7, Art. 75 Abs. 1 und Art. 90 BGG).
In materieller Hinsicht sind alle R�gen gem�ss Art. 95 f. BGG zul�ssig und das Bundesgericht wendet in diesem Bereich das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG), was heisst, dass es behauptete Rechtsverletzungen (Art. 42 Abs. 2 BGG) mit freier Kognition pr�ft.
Die Beschwerde besteht zum gr�ssten Teil in Sachverhaltskritik. Indes beschr�nkt sich der Vater auf rein appellatorische Ausf�hrungen, indem er die Sachlage aus eigener Sicht schildert, ohne jedoch in diesem Zusammenhang die Verletzung eines verfassungsm�ssigen Rechtes geltend zu machen, wie dies erforderlich w�re, damit die betreffenden Vorbringen �berpr�ft werden k�nnten. Auf die Ausf�hrungen zum Sachverhalt kann mithin nicht eingetreten werden.
Eine Frage der antizipierten Beweisw�rdigung und somit eine Tatsache bzw. des rechtlichen Geh�rs und somit ein verfassungsm�ssiges Recht betrifft das Vorbringen, es h�tte ein weiteres Sachverst�ndigengutachten eingeholt werden m�ssen (vgl. BGE 130 II 425 E. 2.1 S. 429; 131 I 153 E. 3 S. 157). Auch in diesem Zusammenhang macht der Vater keine Verfassungsverletzungen geltend; vielmehr r�gt er die Art. 310 und 311 ZGB als verletzt. Diese beiden Normen bestimmen jedoch ausschliesslich die Rechtsfolgen des Obhutsentzuges bzw. des Entzuges der elterlichen Sorge, wenn die hierf�r notwendigen Tatbestandselemente erstellt sind; wie diese zu erheben sind, wird indes nicht von Art. 310 f. ZGB geregelt.
Der Beschwerdef�hrer kritisiert schliesslich, dass vor Verwaltungsgericht keine �ffentliche Hauptverhandlung stattgefunden hat, an welcher sich das Gericht einen pers�nlichen Eindruck von den Parteien h�tte machen k�nnen. Auch in diesem Zusammenhang legt er nicht dar, welches verfassungsm�ssige Recht dadurch verletzt worden ist. Soweit damit sinngem�ss eine Verletzung von Art. 6 Abs. 1 EMRK geltend gemacht sein sollte, ist festzuhalten, dass die daraus fliessende Pflicht zur Durchf�hrung einer �ffentlichen Gerichtsverhandlung nach der Rechtsprechung einen klaren Parteiantrag voraussetzt; blosse Beweisabnahmeantr�ge, wie z.B. die Durchf�hrung einer pers�nlichen Befragung, reichen hierf�r nicht aus (Urteil des EGMR Nr. 53146/99, Ziff. 34; BGE 130 II 425 E. 2.4 S. 431; 134 I 140 E. 5.2 S. 147). Der Beschwerdef�hrer hat vor Verwaltungsgericht weder einen Antrag auf Durchf�hrung einer �ffentlichen Verhandlung noch einen solchen auf pers�nliche Befragung gestellt, und er hat, was das erstinstanzliche Verfahren anbelangt, vor Verwaltungsgericht auch nicht ger�gt, dass auf jener Ebene keine �ffentliche Verhandlung stattgefunden habe.
Wurde mit Bezug auf die Sachverhaltsfeststellung keine Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte angerufen und kann mithin auf die Sachverhaltskritik nicht eingetreten werden, hat es bei den f�r das Bundesgericht grunds�tzlich verbindlichen Sachverhaltsfeststellungen der letzten kantonalen Instanz sein Bewenden (Art. 105 Abs. 1 BGG). Sie werden nachfolgend in zusammenfassender Weise dargestellt.
Das Verwaltungsgericht hat zun�chst auf das Gutachten von Dr. T.________ vom 1. Februar 2007 verwiesen, wonach die Erziehungsf�higkeit der Mutter nicht in allen Teilen gegeben ist. Die direkte Interaktion sei sehr gut und sie nehme das Kind in seiner Individualit�t und seinen besonderen Bed�rfnissen differenziert wahr; hingegen nehme sie die allgemeinen Erziehungsaufgaben nur teilweise wahr, es sei eine mangelnde Schutzgebung vor emotionaler �berforderung des Kindes und eine Verteufelung des anderen Elternteils in Gegenwart des Kindes festzustellen. Ihre Kooperationsbereitschaft mit dem Vater sei eingeschr�nkt und folglich ihre Erziehungsf�higkeit stark eingeschr�nkt im Bereich des konstruktiven Umgangs zum anderen Elternteil. Das Gutachten habe deshalb eine Erziehungsberatung f�r die Mutter empfohlen, um ein einf�hlsames und dem Kind angepasstes Verhalten im Umgang mit dem Besuchsrecht zu entwickeln; sodann w�re eine Psychotherapie f�r die Mutter w�nschenswert. Die j�hrliche �berpr�fung der Einhaltung des Besuchsrechts sei unabdingbar; falls die Mutter weiterhin nicht in der Lage sei, die Interessen des Kindes �ber ihre eigene Verletztheit zu stellen, und sie die psychische und kognitive Entwicklung des Sohnes durch missbr�uchliche Anwendung des Sorgerechts gef�hrde, sei zu �berpr�fen, ob sie weiterhin Inhaberin des Sorge- und Obhutsrechts sein k�nne.
Das Verwaltungsgericht hat weiter festgehalten, dass aufgrund des Gutachtens am 16. Mai 2007 eine Erziehungsbeistandschaft errichtet worden sei und die Beist�ndin insbesondere das Besuchs- und Ferienrecht zu �berwachen, die Umsetzung der weiteren Auflagen zu �berpr�fen und zwischen den Eltern zu vermitteln sowie die Zusammenarbeit mit den Fachleuten zu koordinieren habe. Sodann sei die Mutter angewiesen worden, ihren Sohn betreffend ADHS abkl�ren zu lassen und die erforderlichen Therapien einzuleiten, und es sei auch eine Elternmediation angeordnet worden. Der Sohn stehe aufgrund des seit Jahren andauernden Kampfes der Eltern bez�glich des Umgangsrechtes unter einer enormen Belastung und in einem beinahe un�berwindbaren Loyalit�tskonflikt. Zurzeit habe er einzig die Beist�ndin, die bedingungslos auf seiner Seite stehe und versuche, ihn aus der Schusslinie zu nehmen. Sowohl das Verhalten des Vaters als auch jenes der Mutter wirkten sich negativ auf das Wohl des Kindes aus. Soweit eine Gef�hrdung bestehe, sei sie von beiden Eltern zu verantworten. Der Gef�hrdung sei durch die Bestellung einer Beist�ndin mit umfassendem Aufgabenkreis begegnet worden. Die Beist�ndin sei bem�ht, die Interessen des Kindes und nicht jene der Eltern durchzusetzen und zu sch�tzen. Daneben sei eine Elternmediation angeordnet worden, die nach wie vor sinnvoll und wichtig sei. Beide Elternteile m�ssten lernen, wieder miteinander zu kommunizieren und die Interessen des Kindes in den Vordergrund zu stellen. Mit einer Elternmediation werde daher das Problem eher an der Wurzel angepackt als beispielsweise mit einer Psychotherapie der Mutter. Wegen der langen Dauer der Besuchsrechtsverfahren und der gew�hrten aufschiebenden Wirkung habe die Mediation leider noch nicht aufgenommen werden k�nnen, was sich jetzt �ndern m�sse.
Gem�ss Art. 310 Abs. 1 ZGB hat die Vormundschaftsbeh�rde das Kind den Eltern bzw. dem obhutsberechtigten Elternteil wegzunehmen und in angemessener Weise unterzubringen, wenn der Gef�hrdung des Kindes nicht anders begegnet werden kann.
Die Gef�hrdung des Kindes, die Anlass zur Wegnahme von den betreuenden Eltern bzw. des betreuenden Elternteiles gibt, muss darin liegen, dass das Kind in dessen Obhut nicht so gesch�tzt und gef�rdert wird, wie es f�r seine k�rperliche, geistige und sittliche Entfaltung n�tig w�re. Unerheblich ist, auf welche Ursachen die Gef�hrdung zur�ckzuf�hren ist: Sie k�nnen in den Anlagen oder in einem Fehlverhalten des Kindes, der Eltern oder der weiteren Umgebung liegen. Desgleichen spielt keine Rolle, ob die Eltern ein Verschulden an der Gef�hrdung trifft. Massgebend sind die Verh�ltnisse im Zeitpunkt der Entziehung. An die W�rdigung der Umst�nde ist ein strenger Massstab zu legen. Die Entziehung ist nur zul�ssig, wenn andere Massnahmen ohne Erfolg geblieben sind oder von vornherein als ungen�gend erscheinen (vgl. Urteile 5C.132/2006, E. 3.1; 5C.258/2006, E. 2.1).
Nach den verbindlichen kantonalen Sachverhaltsfeststellungen ergeben sich grosse Probleme im Zusammenhang mit der Besuchsrechtsaus�bung, wobei der Vorwurf des Vaters, die Mutter hintertreibe dieses, in den Sachverhaltsfeststellungen eine gewisse St�tze findet, das Kernproblem jedoch die Kommunikationsunf�higkeit der Eltern und die beidseits fehlende F�higkeit ist, die Interessen des Kindes vor die eigenen zu stellen. Es ist allgemein anerkannt, dass aufgrund des schicksalhaften Eltern-Kind-Verh�ltnisses die Beziehung des Kindes zu beiden Elternteilen sehr wichtig ist und bei dessen Identit�tsfindung eine entscheidende Rolle spielen kann (BGE 130 III 585 E. 2.2.2 S. 590). Zur Behebung der Ursachen f�r die Probleme im Zusammenhang mit dem Besuchsrecht, aber auch zur Behandlung der Entwicklungsdefizite beim Kind sind deshalb mannigfaltige vormundschaftliche Massnahmen ergriffen worden, insbesondere durch Erlass von Weisungen und Errichtung einer Erziehungsbeistandschaft. Im �brigen verh�lt es sich nicht so, dass kein Kontakt zwischen Vater und Sohn stattfinden w�rde. Vielmehr gibt es sowohl in der Schweiz als auch in Berlin regelm�ssige Kontakte; der Vater h�lt in seiner Beschwerde selbst fest, er habe in den vergangenen Jahren an durchschnittlich 65 Tagen mit seinem Sohn Kontakt gehabt.
Findet aber ein kontinuierlicher, wenn auch nicht konfliktfreier Umgang statt und liegt die Konfliktursache nicht in der Eltern-Kind-Beziehung (diese ist auf beiden Seiten sehr gut), sondern allein in der v�lligen Kommunikationsunf�higkeit zwischen den Eltern, so hat das Verwaltungsgericht nicht gegen Art. 310 ZGB verstossen, wenn es befunden hat, zun�chst sei das Ergebnis der milderen Kindesschutzmassnahmen abzuwarten und die Entziehung der m�tterlichen Obhut wegen der Besuchsrechtskonflikte erweise sich zurzeit nicht als verh�ltnism�ssig. Ausgehend von der verbindlichen Sachverhaltsfeststellung, dass der Kern des Problems auf der Elternebene liegt, w�re sodann auch nicht zu sehen, inwiefern eine Umteilung der Obhut an den Vater das Grundproblem l�sen und nicht lediglich verlagern w�rde; insofern gebricht es dieser vom Vater verlangten Massnahme nicht nur an der Verh�ltnism�ssigkeit, sondern auch an der Eignung. Entgegen der sinngem�ssen Behauptung des Vaters hat insbesondere auch Dr. T.________ in seinem Gutachten nicht den Entzug der Obhut verlangt, sondern Massnahmen zur Behebung der Konflikte im Zusammenhang mit dem Umgangsrecht angeregt und befunden, falls diese nicht zu einer Verbesserung der Situation f�hrten, w�re zu �berpr�fen, ob die Mutter weiterhin Inhaberin des Sorge- und Obhutsrechts sein k�nnte. Ausgehend von der verbindlichen Sachverhaltsbasis legt der Vater aber nicht mit zul�ssigen rechtlichen Ausf�hrungen dar, inwiefern die kantonal verf�gten Weisungen bzw. Auflagen gem�ss Art. 307 ZGB und die gest�tzt auf Art. 308 ZGB errichtete Erziehungsbeistandschaft schlichtweg ungen�gend bzw. der Entzug der m�tterlichen Obhut wegen der Besuchsrechtsprobleme zum jetzigen Zeitpunkt unabdingbar w�re.
Somit bleibt die Frage, ob das in einer geh�rigen k�rperlichen, geistigen und sittlichen Entfaltung bestehende Wohl des Kindes bei einem weiteren Verbleib bei der Mutter anderweitig in einer Weise gef�hrdet w�re, dass dem nur durch eine Wegnahme begegnet werden k�nnte, weil mildere Kindesschutzmassnahmen wie Weisungen und Auflagen sowie die verf�gte Erziehungsbeistandschaft unzureichend w�ren. Die kantonalen Sachverhaltsfeststellungen, insbesondere auch die Gutachten, lassen einen solchen Schluss nicht zu. Insbesondere l�sst sich dem angefochtenen Entscheid nicht entnehmen, dass die F�rsorge durch die Mutter urs�chlich f�r das diagnostizierte ADHS w�re, und auch die Behauptung des Vaters, in Berlin tr�ten keine Symptome auf, findet sich - abgesehen davon, dass bei tats�chlichem Vorliegen eines ADHS eine solch pauschale Behauptung die Frage nach der Problemwahrnehmung v�terlicherseits aufkommen lassen m�sste - nicht als affirmative Sachverhaltsfeststellung. Hingegen geht aus dem angefochtenen Entscheid hervor, dass die Vormundschaftsbeh�rde die Mutter mit einer Weisung vom 16. April 2008 verpflichtet hat, den Sohn betreffend ADHS abkl�ren zu lassen und die erforderlichen Therapien einzuleiten, was inzwischen offenbar geschehen ist (gem�ss den Ausf�hrungen der Mutter gegen�ber dem Verwaltungsgericht, vgl. dessen Entscheid S. 4 oben, geht der Sohn zurzeit in eine Psychomotorik-Therapie, eine ADHS-Behandlung, eine Logop�die-Therapie und eine kinderpsychologische Therapie).
Vor diesem Hintergrund ist weder ersichtlich noch dargetan, inwiefern das Verwaltungsgericht mit seiner rechtlichen Schlussfolgerung, die Vormundschaftsbeh�rde habe die erforderlichen geeigneten Massnahmen getroffen und ein Obhutsentzug w�rde sich zurzeit als unverh�ltnism�ssig erweisen, gegen Art. 310 ZGB verstossen hat. Sind aber die Voraussetzungen f�r einen Obhutsentzug nicht gegeben, er�brigt sich nach der zutreffenden Erw�gung des Verwaltungsgerichts die Pr�fung der strengeren Voraussetzungen des vom Vater verlangten umfassenden Entzugs der elterlichen Sorge gem�ss Art. 311 ZGB.
Damit ist die Beschwerde abzuweisen, soweit auf sie eingetreten werden kann. Die Gerichtskosten sind folglich dem Vater aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Der Gegenpartei ist kein entsch�digungspflichtiger Aufwand entstanden.

References: Art. 75
 Art. 90
 Art. 95
 BGE 
 Art. 310
 Art. 310
 Art. 6
 EGMR 
 BGE 
 Art. 310
 Art. 310
 Art. 307
 Art. 308
 Art. 310
 Art. 311