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Timestamp: 2016-10-24 23:44:04+00:00

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104 IV 186. Urteil des Kassationshofes vom 31. Januar 1978 i.S. M. gegen Staatsanwaltschaft des Kantons Z�rich
Art. 238 al. 2, 18 al. 3 CP, entrave au service des chemins de fer. 1. Erreur d'aiguillage qui aurait pu �tre �vit�e si l'auteur avait us� des pr�cautions command�es par les circonstances et par sa situation personnelle (consid. 2). 2. Interpr�tation et application des enseignements de l'exp�rience g�n�rale de la vie (consid. 3). Faits � partir de page 18
BGE 104 IV 18 S. 18
A.- Am 14. Oktober 1975 leistete M. als Stellwerkbeamter im Rangierbahnhof Z�rich HB, Posten 60, Dienst. Um ca. 08.55 Uhr liess er den ihm angek�ndigten Zug 6521, bestehend aus 13 G�terwagen, von Gleis F1 nach Gleis M3 durchfahren. In der Folge wollte er eine einzelne Lokomotive aus dem Gleis F2 heimfahren lassen. Im Zeitpunkt der Durchfahrt des Zuges 6521 waren die numerierten Schalthebel der Weichen Nr. 237 und 236 b, welche sich nebeneinander befinden, nach oben gerichtet, w�hrend die Hebel der n�chsten Weichen Nr. 236 a und 235 b nach unten gerichtet waren. Zur BGE 104 IV 18 S. 19Erm�glichung der Durchfahrt der ca. 30 Meter von ihm entfernt wartenden Lokomotive wollte M. nur die Weiche 237 umlegen. Durch ein auf Unachtsamkeit zur�ckzuf�hrendes Versehen ergriff er nicht den aus seiner Sicht links aussen stehenden Hebel der Weiche 237, sondern den daneben befindlichen ebenfalls nach oben gerichteten Hebel der Weiche Nr. 236 b. Er zog diesen nach unten und legte damit die Weiche 236 b um. In diesem Zeitpunkt befand sich gerade der zweitletzte Wagen des Zuges Nr. 6521 auf der Weiche Nr. 236 b, was zur Folge hatte, dass zun�chst eine Achse des zweitletzten Wagens und sodann der hinterste Wagen mit beiden Achsen entgleisten. Der letzte Wagen st�rzte um. An Anlage (Weichen, Rangiersignal, Schwellen, Schienen) und Rollmaterial entstand ein Sachschaden von ca. Fr. 60 000.-.
B.- Der Einzelrichter in Strafsachen des Bezirkes Z�rich sprach M. von Schuld und Strafe frei.
Die II. Strafkammer des Obergerichts des Kantons Z�rich fand ihn dagegen mit Urteil vom 9. September 1977 der fahrl�ssigen St�rung des Eisenbahnverkehrs im Sinne des Art. 238 Abs. 2 StGB schuldig und verurteilte ihn zu einer bedingt vorzeitig l�schbaren Busse von Fr. 150.-.
C.- Mit Nichtigkeitsbeschwerde beantragt der Verteidiger die Aufhebung des Urteils des Obergerichts und die R�ckweisung der Sache zur Freisprechung.
1. Streitig ist einzig, ob der Beschwerdef�hrer den nach Art. 238 Abs. 2 StGB objektiv gegebenen Tatbestand der St�rung des Eisenbahnverkehrs fahrl�ssig begangen habe. Wie bereits wiederholt (z.B. in BGE 99 IV 65 /66) ausgef�hrt wurde, stellt nicht jedes Versehen eines Bahnbeamten, durch das eine Dienstvorschrift verletzt wird, zum vorneherein ein strafrechtlich erhebliches Verschulden nach Art. 18 Abs. 3 StGB dar. Es ist vielmehr in jedem Einzelfall zu pr�fen, ob vom Fehlbaren die Anwendung der nach den Tatumst�nden gebotenen Vorsicht nach seinen pers�nlichen Verh�ltnissen (Kenntnissen, Erfahrungen, Leistungsf�higkeit usw.) erwartet werden durfte.
2. Der Beschwerdef�hrer war dienstlich verpflichtet, die Weichen richtig zu stellen. Es war dies eine f�r die Sicherheit BGE 104 IV 18 S. 20des Eisenbahnverkehrs wichtige Aufgabe, die mit entsprechender Sorgfalt auszuf�hren war. Die Vorinstanz stellt fest, dass keinerlei Umst�nde vorlagen, die den Beschwerdef�hrer beim Stellen der fraglichen Weichen in seiner Leistungsf�higkeit als �berfordert erscheinen liessen. Die Bet�tigung des falschen Schalthebels sei weder auf ungen�gende Ausbildung, zu geringe Erfahrung oder mangelnde Vertrautheit mit den zu bedienenden Ger�ten zur�ckzuf�hren, noch habe eine momentane Ausnahmesituation am Arbeitsplatz oder ein Grund zu besonderer Eile bestanden. Die versehentliche Bedienung der falschen Weichen beruhe auch vom Arbeitslauf her nicht nur auf einer ganz geringf�gigen Unsorgfalt, denn die Weichen h�tten nicht einfach mit einem Fingerdruck auf Kn�pfe eines Schaltpultes gestellt werden k�nnen, sondern es h�tten grosse Schalthebel umgelegt werden m�ssen, wozu etwelche K�rperkraft n�tig gewesen sei. Ausserdem habe sich der nach unten zu legende Hebel f�r die Weiche 237 ganz links aussen am Bedienungsblock befunden, weshalb der routinierte Beschwerdef�hrer selbst ohne Blick auf die gut sichtbare Weichenbezeichnung am Schalthebel die richtige Weiche h�tte stellen k�nnen.
Geht man von diesen Tatsachen aus, hat die Vorinstanz das Gesetz, insbesondere den Begriff der Fahrl�ssigkeit, richtig angewendet. Namentlich ist die Feststellung entscheidend, dass die Leistungsf�higkeit des Beschwerdef�hrers im massgeblichen Zeitpunkt nicht �berfordert war, was sinngem�ss nichts anderes heissen kann, als dass der Beschwerdef�hrer bei pflichtgem�sser Vorsicht die Weichen h�tte richtig stellen und die Eisenbahngef�hrdung vermeiden k�nnen. Damit steht auch fest, dass der Beschwerdef�hrer physisch oder psychisch nicht so �berm�det war, dass es ihm nicht m�glich gewesen w�re, bei Anwendung der ihm zumutbaren Anstrengung den richtigen Weichenhebel zu bet�tigen.
3. Die Verteidigung wendet vor allem ein, dass es auch einem sorgf�ltigen Menschen nicht m�glich sei, jahrelang 12 Weichenhebel fehlerfrei umzulegen und zwei Signale richtig zu bedienen. Selbst bei einwandfrei funktionierenden Maschinen k�nne �ber einen grossen Zeitraum hinweg eine gewisse Fehlerquelle statistisch nachgewiesen werden. Umso weniger k�nnten Fehler beim Menschen ausgeschlossen werden, der mannigfaltigen �usseren Einfl�ssen ausgesetzt sei. Besonders BGE 104 IV 18 S. 21gross sei die M�glichkeit einer Fehlleistung, wo dieselben Arbeitsl�ufe mehrere hundert Male im Tag wiederholt und praktisch automatisch ausgef�hrt w�rden, wie es hier der Fall sei. Es liege in der Unvollkommenheit der menschlichen Natur begr�ndet, dass trotz dauerndem Bem�hen um h�chste Konzentration nicht fehlerlos gearbeitet werden k�nne. Eine Fehlleistung, die fr�her oder sp�ter unvermeidlich sei, gen�ge daher nicht zum Nachweis einer schuldhaften Unvorsichtigkeit.
Damit beruft sich der Beschwerdef�hrer auf einen allgemeinen Erfahrungsgrundsatz, dessen Auslegung und Anwendung vom Bundesgericht �berpr�ft werden kann (z.B. BGE 103 IV 113, BGE 99 IV 74, BGE 99 II 84 E. 4 e, 329 E. 2 a). Im vorliegenden Fall kann aber die Unachtsamkeit des Beschwerdef�hrers nicht ohne weiteres mit diesem Erfahrungssatz gerechtfertigt werden. Auch die Vorinstanz stellt nicht in Abrede, dass eine h�ufige Wiederholung gleicher Handgriffe zu einer automatischen Ausf�hrung und dadurch zu Fehlleistungen f�hren kann. Daraus folgt aber nicht zwingend, dass jede Fehlleistung, zu der es bei einem derartigen Arbeitsablauf kommt, auf ein menschlich unverschuldetes Versagen zur�ckzuf�hren sei. Das h�ngt vielmehr von den konkreten Umst�nden des Einzelfalles ab. In dieser Hinsicht stellt die Vorinstanz u.a. fest, dass der zu bedienende Schalthebel nach seiner Lage oder Stellung selbst ohne visuelle Nachkontrolle leicht zu finden war und dass er nur mit einem gewissen Kraftaufwand, also mit einer die Wachsamkeit des Dienstpflichtigen f�rdernden Anstrengung umgelegt werden konnte. Das sind tats�chliche Feststellungen. Wenn die Vorinstanz daraus schloss, das Versehen des Beschwerdef�hrers beruhe auf einem Versagen, das er bei pflichtgem�sser Sorgfalt h�tte vermeiden k�nnen, so hat sie aus den obwaltenden Umst�nden keinen Schluss gezogen, der mit dem angef�hrten Erfahrungssatz nicht vereinbar w�re. Damit hat sie das ihr bei der Anwendung von Erfahrungss�tzen auf konkrete Verh�ltnisse zustehende Ermessen nicht �berschritten und Bundesrecht nicht verletzt.
99 IV 65,
99 II 84

References: Art. 238

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 Art. 238
 Art. 238
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 Art. 18
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