Source: https://by.ojooo.com/rules
Timestamp: 2018-03-17 10:41:53+00:00

Document:
In den nachfolgenden Bestimmungen finden Sie die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden „AGB“ genannt) der Ojooo Communications LTD (im Folgenden „Ojooo By“ genannt) für die Nutzung des von Ojooo By angebotenen Online-Dienstes einer Auktionsplattform unter der Website http://by.ojooo.com. Der Nutzer hat sich einen umfassenden Überblick über die Funktion und Nutzungsbedingungen der Website zu verschaffen. Hierzu wird u.a. auf die Erläuterungstexte der Website unter der Rubrik „Wie funktioniert Ojooo By?“ und auf den Inhalt der Bestätigungs-E-Mail zum Erhalt des Zuschlags verwiesen. Sowohl der Erläuterungstext unter der Rubrik „Wie funktioniert Ojooo By?“ als auch der Inhalt der Bestätigungs-E-Mail zum Erhalt des Zuschlags gelten ergänzend zu den nachfolgenden AGB und werden vom Nutzer durch Inanspruchnahme der Online-Dienste von Ojooo By akzeptiert. Der Nutzer erklärt sein Einverständnis mit diesen AGB, indem er bei der Einrichtung seines Teilnehmerkontos den Haken in das Feld „Ich habe die Allgemeinen Geschäftsbedingungen/ Nutzungsbedingungen gelesen und akzeptiere sie.“ setzt.
§ 1 Vertragsgegenstand/ Vertragsschluss
Ojooo By gibt dem Nutzer die Möglichkeit, Produkte über die Auktionsplattform wie unter § 4 Verkaufsablauf beschrieben, zu ersteigern. Durch den Erwerb des Produktes kommt zwischen dem Nutzer und Ojooo By ein Vertrag über den Verkauf des von ihm ausgesuchten Produktes zustande. Den von Ojooo By bestätigten Kaufpreis zahlt der Nutzer direkt an Ojooo By. Sämtliche aus dem Verkaufsvertrag ergebenden Ansprüche und Verpflichtungen, bestehen unmittelbar und ausschließlich zwischen dem Nutzer und dem Verkäufer des gekauften Produktes. Der Vertragsschluss zum Erwerb eines Produktes erfolgt wie unter § 4 näher beschrieben durch ein Angebot des Nutzers und Annahme durch Ojooo By. Das Angebot gibt der Nutzer mittels Online-Formular durch abschließen der einzelnen Schritte beim Verkaufsablauf ab. Die Annahme erklärt Ojooo By in Textform in einer Bestätigungs-E-Mail zum Erhalt des Zuschlags an den Nutzer.
§ 2 Teilnahmeberechtigung/ Anmeldung
(1) An der Auktion dürfen alle Personen teilnehmen, die mindestens 18 Jahre alt sind. Ferner ist für die Teilnahme eine Anmeldung unter Angabe der im Formular erfragten Daten notwendig. Die dort abgefragten Daten sind vollständig und korrekt anzugeben. Jeder Teilnehmer darf sich nur einmal unter seiner postalischen Adresse (Wohnsitz) anmelden. Die Angabe von Postfachadressen ist nicht zulässig. Der Nutzer ist verpflichtet sich zur Geheimhaltung des Passwortes. Ojooo By wird das Passwort Dritten nicht zugänglich machen. Ojooo By wird den Nutzer weder telefonisch noch per E-Mail zur Offenlegung des Passworts auffordern. Der Nutzer haftet für die Verwendung seines Nutzerkontos und seines Passworts, soweit eine Verletzung der bestehenden Sorgfaltspflichten besteht. 1 Die Anmeldung einer juristischen Person darf nur von einer vertretungsberechtigten natürlichen Person vorgenommen werden, die namentlich genannt werden muss. Bei der Anmeldung dürfen nur einzelne Personen als Inhaber des Nutzerkontos angegeben werden (d.h. keine Ehepaare oder Familien). 1 Ändern sich nach der Anmeldung die angegebenen Daten, so ist der Nutzer selbst verpflichtet, die Angaben in seinem Nutzerkonto umgehend zu korrigieren.
§ 3 Erwerb von Guthaben/ Gültigkeitsdauer von Guthaben
(1) Für die Teilnahme an den Verkäufen auf http://by.ojooo.com/ ist ein Online Guthaben notwendig. Das Online Guthaben kann nach der Registrierung im Login-Bereich für Nutzer aufgeladen werden. Das Online Guthaben entspricht dem Gegenwert des Erwerbsbetrages. Das jeweils vorhandene Online Guthaben wird im Kundenkonto des Nutzers angezeigt. Angaben des Guthabenkontostandes sind unverbindlich und begründen für sich allein noch keinen Anspruch auf Nutzung der Online-Dienste von Ojooo By im jeweiligen Gegenwert. Die auf den Nutzerkonten vorhandenen Guthaben sind weder übertragbar noch rückerstattbar. 1 Die Bezahlung kann durch die angebotenen Bezahlsysteme erfolgen. Diese sind zurzeit Paypal, Payza Ein Anspruch auf Inanspruchnahme eines bestimmten Bezahlsystems durch den Nutzer besteht nicht. Der Rechnungsbetrag für das Online Guthaben ist sofort fällig. Bei einem wirksamen Kaufrücktritt (Widerruf) wird dem Nutzer der gebuchte Betrag umgehend durch Ojooo By erstattet. Eventuell anfallende Gebühren für Rücklastschriften sind bei Verschulden vom Nutzer zu erstatten. Im Falle einer Rücklastschrift behält sich Ojooo By vor, den Zugang zum Nutzer-Konto bis zur vollständigen Bezahlung des Rechnungsbetrages zu sperren.
(1) Die Produkte werden mit einer vorher bestimmten Laufzeit eingestellt. Die jeweils verbleibende Restlaufzeit wird neben dem Angebot als Countdown-Zähler eingeblendet. Die Auktion endet durch Zeitablauf oder durch den Zuschlag eines Nutzers. Die Auktion beginnt mit einem Startpreis. Der jeweils gültige Kaufpreis wird durch die Nutzer bestimmt und bleibt zunächst verdeckt. Jeder Nutzer, der die Teilnahmebedingungen gemäß § 2 dieser AGB erfüllt, kann sich während der Laufzeit der Auktion jederzeit den aktuellen Kaufpreis kostenpflichtig anzeigen lassen und senkt damit gleichzeitig den Kaufpreis um die dort angegebenen Beträge. 1 Wie teuer der Klick für das Anzeigen des aktuellen Kaufpreises ist und um welchen Betrag der Nutzer durch diesen Klick den Kaufpreis senken kann, ist für den Nutzer während der Auktionszeit auf der Website unter dem verdeckten aktuellen Kaufpreis ersichtlich. Die jeweiligen Kosten werden im Zeitpunkt des Klicks zur Abfrage des aktuellen Kaufpreises vom Guthabenkonto des Nutzers abgebucht. Nachdem der aktuelle Kaufpreis für den Nutzer sichtbar wird, läuft absteigend ein Countdown-Zähler von 20 Sekunden. Nur während dieser Zeit kann das Produkt durch einen Nutzer gekauft werden, indem er zunächst auf das Button „Kaufen“ klickt und anschließend vor Ablauf der 20 Sekunden auf das Button „Ich akzeptiere“ klickt. Der Nutzer, der als erster beide Buttons anklickt, erhält den Zuschlag. Die Kosten für das Aufdecken des aktuellen Kaufpreises werden nicht rückerstattet. Wenn mehrere Nutzer gleichzeitig den aktuellen Kaufpreis aufdecken, kommt es hinsichtlich der laufenden 20 Sekunden zu Überschneidungen. Es wird darauf hingewiesen, dass während der Laufzeit noch vor Ablauf der 20 Sekunden ein anderer Nutzer während seiner ebenfalls laufenden 20 Sekunden früher das „Kaufen“- Button und das „ich akzeptiere“- Button drücken kann. Alle anderen Nutzer können dann nicht mehr das Produkt trotz der nicht abgelaufenen 20 Sekunden ersteigern. Diese Nutzer erhalten dann ausnahmsweise die Kosten des letzten Klicks für das Aufdecken des aktuellen Kaufpreises rückerstattet. Ergänzend gelten die ausführlichen Regelungen unter „Wie funktioniert Ojooo By?“. Der Nutzer erklärt, dass er diese Regelungen vollständig durchgelesen und verstanden hat und mit der Teilnahme zu diesen Bedingungen ausdrücklich einverstanden ist. 1 Durch den Zuschlag erwirbt der Nutzer ein Anwartschaftsrecht auf Abschluss eines Kaufvertrages zu einem Kaufpreis in Höhe des Zuschlags. Ob der Nutzer den Zuschlag erhalten hat, sieht er sofort nach der Bestätigung der Bestellung durch das Klicken auf das Button „ich akzeptiere“. Entweder wird er zu dem Zuschlag gratuliert oder er erhält die Nachricht, dass ein anderer Nutzer den Zuschlag erhalten hat. Ferner erhält der Nutzer eine Bestätigungs-E-Mail mit dem Inhalt, dass er den Zuschlag zu einem bestimmten Produkt erhalten hat. Dort erhält der Nutzer weitere Informationen und Anweisungen zu dem Angebot. Das Anwartschaftsrecht kann weder auf Dritte übertragen noch mit Rechten Dritter belastet werden. (4) Das gekaufte Produkt wird mit dem online Guthaben, bezahlt. Ein Anspruch auf Inanspruchnahme eines bestimmten Bezahlsystems durch den Nutzer besteht nicht. (5) Der Nutzer ist verpflichtet, den Anweisungen in der Bestätigungs-E-Mail zu folgen. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass sonst unter Umständen das Anwartschaftsrecht erlöschen kann. (1) Der Nutzer ist verpflichtet, sich selbst über den Ausgang des Angebotes zu informieren. Sind die Voraussetzungen des Zuschlages (einziges und niedrigstes Gebot zu einem bestimmten Kaufpreis) nicht erfüllt, so besteht weder ein Zuschlag für einen Nutzer noch entsteht ein Anwartschaftsrecht auf Abschluss eines Kaufvertrages mit einem Nutzer.
Widerrufsrecht Wenn Sie Verbraucher sind und der Vertrag unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln abgeschlossen wurde (Fernabsatzvertrag), können Sie Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten. Der Widerruf ist zu richten an Ojooo Communication LTD., Lemesou 67, 2121 Nicosia, Cyprus. Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sei Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstanden Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 EUR nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. Besondere Hinweise Ihr Widerrufsrecht gegen den Erwerb von Guthaben erlischt vorzeitig, wenn Sie dieses bereits verbraucht haben. Bei Guthaben erlischt Ihr Widerrufsrecht bereits dann, wenn sie bereits einen Teil des Guthabens verbraucht haben, d.h. Guthaben werden auch nicht anteilig erstattet. Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben. Wenn wir Ihnen Waren liefern, die nach Ihren Nutzerspezifikationen angefertigt werden oder die eindeutig auf Ihre persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind, besteht kein Widerrufsrecht (z.B. Registrierung einer Domain nach Kundenwunsch) Weiterhin besteht kein Widerrufsrecht, wenn wir Ihnen die Software auf einem Datenträger liefern und der gelieferte Datenträger von Ihnen entsiegelt wird.
Ojooo Communication LTD., Lemesou 67, 2121 Nicosia, Cyprus
Email: administrations@ojooo.com
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___________________________________________________________________________________________________________________________ X__________________________________________________________________________________________________________________________ Ihre ID (sofern zutreffend Benutzernamen, Email Adresse und Produktnummer) X__________________________________________________________________________________________________________________________ Bestellt am (*)/ erhalten am (*) X__________________________________________________________________________________________________________________________ Name des/der Kunden(s) X__________________________________________________________________________________________________________________________ Anschrift des/der Kunden X__________________________________________________________________________________________________________________________ Datum / Unterschrift des Kunden
Achtung: Alle mit einem Kreuz(X) versehenen Angaben müssen vollständig und eindeutig angegeben werden. Erfolgt dies nicht, dann betrachten wir Ihren Widerruf als gegenstandslos.
§ 6 Systemstörungen
(1) Im Fall einer Systemstörung, die nach dem heutigen Stand der Technik nie ausgeschlossen werden kann, kann die vorher bestimmte Auktionsdauer nicht beeinflusst werden. Nach Behebung des Fehlers wird das Angebot mit der dann vorhandenen Restlaufzeit fortgesetzt. Endet ein Angebot während einer Systemstörung oder einer eingeschränkten Erreichbarkeit des Systems, die nicht durch Ojooo By beeinflussbar ist, so ändert dies an den Auktionsergebnissen nichts. Bei Systemstörungen kann es dazu kommen, dass mehr als ein Nutzer Systemmeldungen und E-Mail-Benachrichtigungen über den Erhalt eines Zuschlages erhalten. Diese stellen dann eine unverbindliche Information dar. Für den Fall, dass mehr als ein Nutzer eine Information über den Zuschlag erhält, behält sich Ojooo By in jedem Fall vor, die Zeitstempel des Systems auszuwerten und den anspruchsberechtigten Nutzer hiernach zu bestimmen. Ein Anspruch auf Rückerstattung der Beträge für bereits aufgewendete Guthaben besteht in allen Fällen einer Systemstörung nicht. Ojooo By übernimmt keine Gewähr für die ständige Bereitstellung des Systems oder für Schäden, die Nutzern oder Dritten aus der Nutzung oder nicht möglichen Nutzung der Dienste von Ojooo By entstehen. Ebenfalls keine Gewähr übernimmt Ojooo By für Schäden, die infolge technischer Mängel dadurch entstehen, dass Nutzer Gebote nicht oder nicht rechtzeitig abgeben können. (2) In dem Fall, in dem das ersteigerte Produkt falsch bezeichnet, oder die Eigenschaften falsch beschrieben waren oder/und das Produkt mit den Eigenschaften/Bezeichnung nicht verfügbar ist, hat Ojooo By das Recht den Gegenwert des ersteigerten Produktes dem Käufer auszuzahlen.
Ojooo By ist jederzeit berechtigt, seine Rechte und Pflichten aus Verträgen mit Teilnehmern ganz oder teilweise auf einen Rechtsnachfolger zu übertragen.
§ 8 Haftungsausschluss/ -beschränkungen
(1) Ojooo By übernimmt keine Haftung für Handlungen eines Teilnehmers und den daraus einem anderen Teilnehmer oder Dritten entstehenden Ansprüchen. Materiell rechtliche Ansprüche, die in diesem Zusammenhang gegen Ojooo By zur Entstehung gelangen könnten, sind von dem verantwortlichen Nutzer zu übernehmen. Der verantwortliche Nutzer ist darüber hinaus verpflichtet, die Kosten der Rechtsverteidigung hinsichtlich etwaig entstehender Rechtsanwalts-, Gerichts-, Sachverständigen oder sonstigen Kosten im Zusammenhang mit einem außergerichtlichen oder / und gerichtlichen Rechtsstreit zu tragen. Dieser Haftungsausschluss gilt nicht, wenn der Nutzer den entstandenen Schaden nicht zu vertreten hat. 1 Ojooo By haftet der Höhe nach nur für die bei Vertragsschluss typischerweise auftretenden und vorhersehbaren Schäden. Dies gilt nicht bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von gesetzlichen Vertretern, leitenden Angestellten oder sonstiger Erfüllungsgehilfen von Ojooo By. Dies gilt auch nicht bei der Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Dies gilt ebenfalls nicht bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, Schuldnerverzug oder der von Ojooo By zu vertretenden Unmöglichkeit der Leistungserbringung. Wesentliche Vertragspflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Vertragsdurchführung erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner vertraut und auch vertrauen darf.
§ 9 Eingriff in Datenverarbeitungsvorgänge
(1) Jedem Nutzer ist es untersagt, entweder selbst, mittelbar durch Dritte oder unter Zuhilfenahme von Programmen in der Ojooo By Website zugrundeliegenden Datenverarbeitungsvorgänge einzugreifen, diese zu beeinflussen, zu stärken, ohne Erlaubnis zu kopieren, zu verbreiten oder in sonstiger Weise zu manipulieren. Dies gilt auch hinsichtlich des Layouts der Website. Der Einsatz von Biet-Software sowie die automatisierte Erstellung von Nutzerkonten ist untersagt und kann zum Ausschluss führen. (2) Jedem Nutzer ist es weiterhin untersagt unter Ausnutzung der durch Ojooo By angebotenen Dienstleistungen der im Zusammenhang mit deren Nutzung das geistige Eigentum (zum Beispiel Marken, Patente, Schutzrechte) Dritter zu verletzen, unerwünschte Kommunikationen (SPAM) zu versenden, Computerviren zu erstellen oder zu verbreiten, die Privatsphäre Dritter zu verletzen sowie jedwede kriminelle oder illegale Aktivität zu betreiben oder hierzu aufzufordern.
Ojooo By verpflichtet sich das geltende Datenschutzrecht einzuhalten. Ojooo By verarbeitet und nutzt die vom Nutzer erhobenen personenbezogenen Daten nur, sofern dessen Einwilligung vorliegt oder Rechtsvorschrift die Verarbeitung oder Nutzung erlaubt. Es werden nur solche Daten verarbeitet oder genutzt, die für die Erbringung der Leistungen von Ojooo By und die Nutzung der Website und der auf der Website angebotenen Services erforderlich sind oder Daten, deren Nutzung gesetzlich zulässig ist.
§ 11 Änderungen und Einverständnis
Diese AGB dienen der Regelung des Vertrags- und Nutzungsverhältnisses zwischen Ojooo By und den Nutzern der auf dieser Website angebotenen Dienste. Sie haben Gültigkeit für jeden Nutzer, natürliche oder juristische Personen. Ojooo By behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit ohne Nennung von Gründen zu ändern, wenn sich die Leistungsart oder Leistungsform bzw. die programmtechnische Abwicklung ändert. Ojooo By behält sich ebenfalls das Recht vor, den Mindest-Guthaben-Preis zu ändern. Die Änderung der AGB wird dem Nutzer per E-Mail spätestens zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten zugesendet. Die neuen AGB gelten als vom Nutzer angenommen, wenn er nicht binnen zwei Wochen nach Empfang der E-Mail deren Gültigkeit widerspricht. Ojooo By wird die Nutzer in der E-Mail, die die geänderten Bedingungen enthält, auf die Bedeutung dieser Zwei-Wochen-Frist gesondert hinweisen.
Erklärungen das Vertragsverhältnis zu Ojooo By betreffend sind schriftlich an die im Impressum angegebene Adresse oder per E-Mail an uns zu richten. Bei Vertragsverhältnissen zu Unternehmern vereinbaren die Parteien die Geltung des zypriotischen Rechts. Soweit im Vertragsverhältnis zu Ojooo By Kaufleute beteiligt sind, vereinbaren sie als Gerichtsstand Nicosia, Cyprus. Stand der AGB: 01.01.2018

References: § 1
 § 4
 § 4

§ 2

§ 3
 § 2

§ 6

§ 8

§ 9

§ 11