Source: https://jurakurs.de/oeffentlichrechtlichethemen/
Timestamp: 2018-12-13 23:11:38+00:00

Document:
jurakurs.de | Beiträge zum Öffentlichen Recht
Öffentlich-rechtliche Themen
06 Okt Die aktuelle Rechtsprechung fürs Examen auf einen Blick
Posted at 15:23h in Öffentliches Recht, Strafrecht, Zivilrecht
Angesichts der anstehenden Kampagnen, empfiehlt es sich, aktuelle Rechtsprechung zu verfolgen und zu lesen. Oftmals werden für Klausuren und Aktenvorträge echte Fälle herangezogen. Kennt man das Urteil, fällt es einem...
16 Sep Das Hausrecht im Öffentlichen Recht
Posted at 07:41h in Öffentliches Recht
Mit Blick auf Burkinis im städtischen Hallenbad und Hausverbot in den Räumen des Jobcenters scheint eines wieder höchst aktuell und examensrelevant: Das Hausrecht im öffentlichen Recht. Sofern es im Bereich von...
28 Aug Drittwirkung von Grundrechten im Privatrecht
Posted at 19:02h in Öffentliches Recht
Die Frage nach der Drittwirkung von Grundrechten kann sich sowohl in einer öffentlich-rechtlichen als auch zivilrechtlichen Klausur (z.B. im Rahmen des Kontrahierungszwangs) stellen. Im Regelfall dürfte die Problematik aber vor...
24 Aug Verkehrsschilder im Verwaltungsrecht
Posted at 20:55h in Öffentliches Recht
A. Allgemein Verkehrsschilder sind Allgemeinverfügungen i.S.d. § 35 S. 2 Alt. 3 VwVfG. Unstrittig ist, dass Verkehrszeichen keine schriftlichen, sondern „in anderer Weise erlassene” Verwaltungsakte i.S.d. § 37 II 1 Alt. 4...
14 Aug Das Parteiverbotsverfahren gem. Art. 21 II 2 GG, §§ 13 Nr. 2, §§ 43 ff. BVerfGG
Posted at 19:49h in Öffentliches Recht
Der Beitrag erklärt das Parteiverbotsverfahren anhand des aktuellen NPD-Verbotsverfahrens. Gem Art. 21 I GG wirken Parteien bei der politischen Willensbildung des Volkes mit. Zwar ist ihre Gründung frei, ihre innere Ordnung...
07 Aug Eilrechtsschutz im Verwaltungsrecht
Posted at 11:46h in Öffentliches Recht
A. Allgemeines In der VwGO sind drei verschiedene Eilrechtsschutzverfahren geregelt. Während §§ 80 V, 80a und § 123 VwGO einem jeden Bearbeiter bekannt sein sollten, ist § 47 VI VwGO sowohl...
29 Mrz Neutralitätsgebot und politisches Äußerungsrecht von Amtsinhabern
Posted at 09:36h in Öffentliches Recht
Bei einer Diskussionsveranstaltung in Berlin sagte Bundespräsident Joachim Gauck über die Demonstrationen gegen den Bau einer Flüchtlingsunterkunft: "Wir brauchen da Bürger, die auf die Straßen gehen, die den Spinnern ihre...
23 Mrz Überblick im Staatshaftungsrecht
Posted at 20:31h in Öffentliches Recht
Im Staatshaftungsrecht herrscht ein unübersichtliches System von Haftungsansprüchen. Hinzukommt, dass diese Ansprüche überwiegend auf Richterrecht basieren und nur wenige Ansprüche eine ausdrückliche gesetzliche Grundlage haben. Den Studenten fällt es daher...
23 Feb Das Edathy Urteil – Edathy Affäre
Posted at 12:15h in Öffentliches Recht
Sachverhalt E war Abgeordneter des Bundestages. Gegen ihn wird ein strafrechtliches Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts des Besitzes kinderpornografischer Schriften geführt. Anlass der Ermittlungen sind Erkenntnisse aus einem Verfahren gegen die Verantwortlichen...
18 Feb Die Verfassungsbeschwerde (Schema und Probleme)
Posted at 07:58h in Öffentliches Recht
Jeder kennt sie, aber richtig prüfen können sie nur die wenigsten. Die Verfassungsbeschwerde. Der folgende Beitrag soll dem Leser den richtigen Prüfungsaufbau vermitteln, wobei auf die gängigsten Probleme eingegangen wird. Die...

References: § 35
 § 37
 Art. 21
 Art. 21
 § 123
 § 47