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Timestamp: 2016-10-25 13:53:35+00:00

Document:
H.________ (Jg. 1958) meldete sich am 21. September 2005 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle des Kantons Zug holte u.a. das Gutachten des Instituts I.________ vom 27. Juni 2007 ein und verneinte nach durchgef�hrtem Vorbescheidverfahren gest�tzt auf die Einkommensvergleichsmethode einen Ren-tenanspruch mangels leistungsbegr�ndenden Invalidit�tsgrades (Verf�gung vom 20. M�rz 2008).
Am 3. Juli 2008 stellte H.________ erneut ein Leistungsgesuch und legte danach im Verwaltungsverfahren die Berichte des Dr. med. A.________, Praktischer Arzt FMH vom 16. Juli und 1. De-zember 2008, der Dienste X.________ vom 5. September und 18. November 2008, des Spitals G.________ vom 21. No-vember 2008 sowie des med. pract. M.________ vom 19. November 2008 auf. Die IV-Stelle trat auf die Neuanmeldung ein und holte zus�tzliche Ausk�nfte der Dienste X._______ vom 5. Februar 2009 ein. Gest�tzt auf eine Stellungnahme des Regionalen �rztlichen Dienstes Zentralschweiz (im Folgenden: RAD) vom 19. Februar 2009 stellte sie mit Vorbescheid vom 27. Februar 2009 die Ablehnung des Leistungsgesuchs in Aussicht, woran sie nach Vernehmlassung des Versicherten, mit welcher die Berichte des Spitals G.________ vom 4. Dezember 2008 und 19. M�rz 2009 eingereicht wurden, festhielt (Verf�gung vom 5. Oktober 2009).
Hiegegen liess H.________ Beschwerde unter Auflage der Berichte der Diensten X.________ vom 9. September 2009 sowie des Dr. med. R.________, Facharzt f�r Psychiatrie und Psychotherapie vom 25. Februar 2010 einreichen und beantragen, es sei ihm sp�testens ab 1. Mai 2008 mindestens eine halbe Invalidenrente zuzusprechen; eventualiter sei ein psychiatrisches und ein rheumatologisches Gutachten einzuholen. Das Verwaltungsgericht des Kantons Zug wies das Rechtsmittel ab (Entscheid vom 11. Mai 2010).
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten l�sst H.________ das vorinstanzlich gestellte Rechtsbegehren wiederholen. Zudem ersucht er um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege f�r das bundesgerichtliche Verfahren.
1.2 Die Beachtung des Untersuchungsgrundsatzes und der Beweisw�rdigungsregeln nach Art. 61 lit. c ATSG ist eine Rechtsfrage (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 397 und E. 4 S. 399). Die konkrete wie auch die antizipierte Beweisw�rdigung betreffen Tatfragen, die das Bundesgericht lediglich auf offensichtliche Unrichtigkeit und Rechtsfehlerhaftigkeit hin zu �berpr�fen befugt ist (Art. 105 Abs. 2 BGG). Unter diesem Blickwinkel h�lt ein Verzicht der Vorinstanz auf weitere Beweisvorkehren aufgrund antizipierter Beweisw�rdigung etwa dann nicht stand, wenn die Sachverhaltsfeststellung unaufl�sbare Widerspr�che enth�lt oder wenn eine entscheidwesentliche Tatsache auf unvollst�ndiger Beweisgrundlage - beispielsweise ohne Beizug des notwendigen Fachwissens unabh�ngiger Experten - beantwortet wird (Urteile 8C_391/2009 vom 21. Oktober 2009 E. 1 und 9C_410/2008 vom 8. September 2008 E. 3.3.1 mit Hinweisen).
Streitgegenstand bildet die Frage, ob sich die tats�chlichen Verh�ltnisse seit der letzten rechtskr�ftigen Rentenablehnung (Verf�gung vom 20. M�rz 2008) bis zur verf�gungsweisen Neupr�fung vom 5. Ok-tober 2009 in revisionsrechtlich erheblicher Weise ver�ndert haben.
2.1.1 Das kantonale Gericht hat die Bestimmungen und Grunds�tze �ber die Begriffe der Arbeits- und Erwerbsunf�higkeit (Art. 6 Satz 2 und Art. 7 ATSG) und Invalidit�t (Art. 8 Abs. 1 ATSG; Art. 4 IVG), die Voraussetzungen und den Umfang des Rentenanspruchs (Art. 28 Abs. 1 IVG), die Bemessung des Invalidit�tsgrades bei erwerbst�tigen Versicherten nach der Einkommensvergleichsmethode (Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28 Abs. 2 IVG; BGE 130 V 343 E. 3.4.2 S. 349), die Aufgabe des Arztes oder der �rztin im Rahmen der Invalidit�tsbemessung (BGE 125 V 256 E. 4 S. 261) sowie den Beweiswert und die W�rdigung �rztlicher Berichte und Gutachten (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352) zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.
2.1.2 Zu wiederholen ist, dass gem�ss Art. 17 Abs. 1 ATSG die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin f�r die Zukunft entsprechend erh�ht, herabgesetzt oder aufgehoben wird, wenn sich der Invalidit�tsgrad einer Rentenbez�gerin oder eines Rentenbez�gers erheblich �ndert. Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche �nderung in den tats�chlichen Verh�ltnissen, die geeignet ist, den Invalidit�tsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Eine bloss unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhalts stellt allerdings keine revisionsbegr�ndende Tatsachen�nderung dar (BGE 112 V 371 E. 2b S. 372). Praxisgem�ss ist die Invalidenrente aber auch dann revidierbar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich ver�ndert haben (BGE 133 V 545 E. 6.1 S. 546, 130 V 343 E. 3.5 S. 349 f. mit Hinweisen). Diese Grunds�tze gelten sinngem�ss auch im Neuanmeldeverfahren nach Art. 87 Abs. 4 IVV (BGE 117 V 198).
2.2.1 Soweit der Beschwerdef�hrer das Gutachten des Instituts I.________ vom 27. Juni 2007, welches der unangefochten rechts-kr�ftig gewordenen ersten Rentenablehnung (Verf�gung vom 20. M�rz 2008) zugrunde lag, in Frage zu stellen scheint, ist auf seine Vorbringen nicht n�her einzugehen. Er �bersieht, dass er damit den R�ckkommensgrund der Wiedererw�gung geltend macht, auf dessen Beurteilung kein Rechtsanspruch besteht (Art. 53 Abs. 2 ATSG; MEYER,
Rechtsprechung des Bundesgerichts zum IVG, Z�rich/Basel/Genf 2010, S. 386 f. mit Hinweisen auf die Rechtsprechung).
2.2.2 Die Vorinstanz hat zun�chst zutreffend erwogen, dass zur Beurteilung der streitigen Frage, nicht auf die Ausk�nfte des den Versicherten behandelnden Psychiaters pract. med. M.________ abgestellt werden kann, nachdem dieser entgegen der fach�rztlichen Beurteilung des Instituts I.________ im Gutachten vom 27. Juni 2007 sowohl davor wie danach von einem schwerwiegenden psychischen Leiden mit vollst�ndiger Arbeitsunf�higkeit bei gleichgebliebenen Befunden ausging. Den Ausk�nften der den Versicherten nach Erlass der Verf�gung vom 20. M�rz 2008 therapierenden �rzte der Dienste X.________ ist zu entnehmen, dass anstelle der im Gutachten des Instituts I.________ diagnostizierten rezidivierenden depressiven St�rung (gegenw�rtig leichte Episode [ICD-10: F33.0]) mit 20%-iger Arbeitsunf�higkeit, nunmehr eine mittelgradige depressive Episode mit somatischem Syndrom (ICD-10: F32.11) sowie ein Verdacht auf eine anhaltende somatoforme Schmerzst�rung (ICD-10: F45.4) bestand. Dieser Gesundheitsschaden habe eine Arbeitsunf�higkeit von 80 % zur Folge. Die Vorinstanz hat dazu festgehalten, wie schon aus dem Begriff hervorgehe, schliesse eine depressive Episode einen dauerhaften Gesundheitsschaden aus. Zudem sei nicht bei jeder kleinsten Ver�nderung des psychischen Gesundheitszustandes eine psychiatrische Abkl�rung vorzunehmen und die Arbeitsf�higkeit neu zu pr�fen. Gegen das Vorliegen einer dauerhaften Verschlechterung des Gesundheitszustands spreche zudem, dass vor als auch nach der Begutachtung durch die �rzte des Instituts I.________ die Therapiefrequenz gleich geblieben sei. Schliesslich spr�chen die Psychiater der Dienste X.________ lediglich von einem Verdacht auf eine somatoforme Schmerzst�rung, weshalb insgesamt von der �berwindbarkeit der geltend gemachten psychischen Leiden auszugehen sei. Diese Beweisw�rdigung ist nicht zu beanstanden. Der Beschwerdef�hrer �bersieht, dass eine Sachverhaltsfeststellung nicht schon dann offensichtlich unrichtig ist, wenn die gegenteilige Ansicht ebenfalls vertretbar oder bei freier Pr�fung gar vorzuziehen w�re, sondern erst, wenn sie zur tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch steht, auf einem offenkundigen Versehen beruht oder sich sachlich in keiner Weise rechtfertigen l�sst (BGE 133 III 393 E. 7.1 S. 398). Die vorinstanzlichen Erw�gungen k�nnen zudem mit dem Hinweis auf die Rechtsprechung erg�nzt werden, wonach die psychiatrische Exploraton von der Natur der Sache her nicht ermessensfrei erfolgen kann und daher und der begutachtenden Person deshalb praktisch ein gewisser Spielraum, innerhalb dessen verschiedene medizinische Interpretationen m�glich, zul�ssig und zu respektieren sind, zu gew�hren ist, sofern dabei lege artis vorgegangen worden ist. Daher und unter Beachtung der Divergenz von medizinischem Behandlungs- und Abkl�rungsauftrag (BGE 124 I 170 E. 4 S. 175; Urteil I 701/05 vom 5. Januar 2007 E. 2 in fine, mit Hinweisen) kann eine medizinische Administrativ- oder Gerichtsexpertise nicht stets in Frage gestellt und zum Anlass weiterer Abkl�rungen genommen werden, wenn die behandelnden �rzte zu unterschiedlichen Einsch�tzungen gelangen oder an vorg�ngig ge�usserten abweichenden Auffassungen festhalten. Anders verh�lt es sich nur, wenn diese objektiv feststellbare Gesichtspunkte vorbringen, die im Rahmen der psychiatrischen Begutachtung unerkannt geblieben und geeignet sind, zu einer abweichenden Beurteilung zu f�hren (Urteile 8C_694/2008 E. 5.1 und I 51/06 vom 19. September 2006 E. 3.1.2). Solche liegen hier nicht vor. Zum einen legen die �rzte der Dienste X.________ nicht dar, weshalb von den Ergebnissen des Gutachtens des Instituts I.________, das sie nicht einmal erw�hnen, abzuweichen ist. Zum anderen gen�gt der neu diagnostizierte Verdacht auf eine anhaltende somatoforme Schmerzst�rung nicht zur Annahme, dass ein komorbider Gesundheitsschaden vorliegt, der sich invalidisierend auswirken k�nnte (vgl. BGE 130 V 352 E. 2.2.3 S. 354 f.). Insgesamt ist in Best�tigung des vorinstanzlichen Entscheids, auf welchen im �brigen verwiesen wird, festzuhalten, dass sich der Gesundheitszustand im massgeblichen Vergleichszeitraum nicht in revisionsrechtlich erheblicher Weise verschlechtert hat. Von den beantragten Weiterungen ist abzusehen.
Die Voraussetzungen f�r die Bewilligung der unentgeltlichen Prozessf�hrung und Verbeist�ndung im bundesgerichtlichen Verfahren (Art. 64 Abs. 1 und 2 BGG) sind erf�llt, weshalb dem entsprechenden Gesuch in der Beschwerde stattzugeben ist. Der Beschwerdef�hrer ist indessen auf Art. 64 Abs. 4 BGG hinzuweisen, wonach die Partei der Gerichtskasse Ersatz zu leisten haben wird, wenn sie sp�ter dazu in der Lage ist.
Rechtsanwalt Simon N�scher wird aus der Gerichtskasse eine Entsch�digung von Fr. 2'800.- ausgerichtet.

References: Art. 61
 Art. 7
 Art. 4
 Art. 28
 BGE 
 Art. 17
 Art. 87
in fine
 BGE 
 Art. 64