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Timestamp: 2019-04-23 02:24:04+00:00

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AGB » Antenne Gastro Guide Kärnten
Allgemeine Geschäftsbedingungen Antenne Kärnten (Stand: 23.1.2008)
www.antenne.at, www.antenne.net, www.antennekaernten.at, www.antennekärnten.at, www.partyantenne.net und www.partyantenne.at, sowie sämtliche verbundene Subseiten sind ein interaktiver Computer-Dienst, der von der Antenne Kärnten Regionalradio GmbH & Co KG, Hasnerstraße 2, 9020 Klagenfurt, im folgenden kurz „Antenne“ oder „Seiten der Antenne“ genannt, derzeit kostenlos angeboten wird. Die Antenne behält sich vor, jederzeit ein Entgelt zu verlangen oder den angebotenen Dienst ohne Angabe von Gründen einzustellen. Die Antenne kann nicht gewährleisten, dass der Dienst mit der technischen Ausstattung des Users kompatibel ist.
„Daten“: Die Bestimmungen des Datenschutzgesetzes werden von der Antenne eingehalten. Sie sind damit einverstanden, dass die von Ihnen im Bereich „Meine Daten“ oder sonst angegebenen Daten von der Antennegespeichert und zu Zwecken der eigenen Marktforschung und Werbung verarbeitet werden. Sie können diese Einwilligung jederzeit widerrufen. Die von Ihnen eingegebenen Daten müssen richtig und vollständig eingegeben werden. Änderungen oder Ergänzungen der Daten sind der Antenne unverzüglich mitzuteilen oder können selbst, sofern ein diesbezüglicher Link vorhanden ist, durchgeführt werden. Die Antenne weißt ausdrücklich darauf hin, dass sie als Betreiber die IP-Adressen der Benutzer protokollieren und speichern kann und von diesem Recht auch Gebrauch macht.
Bei Kündigung des Accounts, Sperrung des Users oder bei Einstellen des Diensteskönnen alle eingespielten Daten (z.B. auch Fotos) ohne jeglichen Ersatzanspruch des Users gelöscht werden.
Es ist Usern nicht gestattet, Produkte oder Dienstleistungen zu gewerblichen Zwecken anzubieten oder zu bewerben. Werbung, Meinungsumfragen, Wettbewerbe oder ähnlich gestaltete Bewerbe jeglicher Art sind ohne ausdrückliche vorherige Genehmigung durch die Antenne untersagt.
Die Antenne stellt Ihnen einen interaktiven Computer-Dienst zur Verfügung. Die Antenne tritt hierbei nicht als Verleger, sondern als Anbieter auf. Die Teilnahme an der Website der Antenne ist kostenlos. Sie kann jederzeit gekündigt werden, dazu bitte ein E-Mail an info@antenne.net schicken.
Die Antenne behält sich das Recht vor, die Nutzungs- und Betriebsbedingungen jederzeit abzuändern. Auf die Änderung der Nutzungsbedingungen wird jeweils im Bereich „Meine Daten“ – aber ohne besondere Benachrichtigung – hingewiesen. Wenn Sie die Seiten der Antenne bei Kenntnis solcher Änderungen weiter nutzen, gilt dies als stillschweigende Anerkennung der geänderten Nutzungsbedingungen.
Über die Seiten der Antenne werden Informationen, Kommunikation, Software und andere Materialien (gemeinsam: „Inhalte“) bereitgestellt. Ein Großteil dieser Inhalte wird Ihnen von Der Antenne unabhängigen Anbietern oder von anderen Benutzern angeboten. Alle Inhalte, die Ihnen von Dritten zugänglich gemacht werden, stammen von diesen Dritten bzw. den von diesen zugänglich gemachten Urhebern, Autoren oder Verbreitern und nicht von der Antenne. Die Antenne ist deshalb für die Genauigkeit oder Verlässlichkeit der Inhalte nicht verantwortlich. Unter keinen Umständen ist die Antenne für irgend welche Verluste oder Schäden haftbar, die Ihnen dadurch entstehen können, dass Sie auf eine Information vertrauen, die Sie im Rahmen der Nutzung von der Antenne erhalten haben.
Die Antenne ist ausschließlich für Inhalte verantwortlich, die die Antenne selbst erstellt und unter der Bezeichnung „Antenne“ auf den Seiten der Antenne veröffentlicht und verbreitet.
Die über die Antenne angebotenen Inhalte können urheberrechtlich und/oder durch Patente-, Marken- und/oder durch andere Schutzrechte (gemeinsam: „Schutzrechte“) geschützt sein. Ihre Nutzung unterliegt den geltenden Urheber- und anderen Schutzgesetzen. Dieses gilt auch für Nutzer-Namen. Die angebotenen Inhalte sind urheberrechtlich geschützt. Die weitere Verbreitung ist grundsätzlich untersagt und nur in Ausnahmefällen auf Anfrage und nach ausdrücklicher Genehmigung der Rechteinhaber erlaubt.
a) Sie als Benutzer der Seiten der Antenne sind verpflichtet, Rechte anderer nicht zu verletzen. Die Einspeisung von Daten durch Sie hat unter Beachtung von Rechten Dritter und der gesetzlichen Bestimmungen zu erfolgen. Dem User ist es daher verboten, ohne diese ausdrückliche Genehmigung in Rechte Dritter, Geschäftsgeheimnisse, etc. unberechtigt einzugreifen. Jeder geschützte und von Ihnen verbreitete Inhalt sollte unabhängig von etwaigen sonstigen rechtlich erforderlichen Angaben einen Hinweis auf das Schutzrecht enthalten, dem er unterliegt. Entsprechende Urheber- oder sonstige Kennzeichnungen (z.B. Name des Fotografen) sind unbedingt zu wahren und vom User eigenverantwortlich auch bei Kopieerstellung anzubringen. Sie garantieren, allfällige Abgaben an Verwertungsgesellschaften zu entrichten (z. B. AKM). Kennzeichnungen und andere Hinweise dürfen ohne Zustimmung des Berechtigten nicht gelöscht, verfälscht oder unkenntlich gemacht werden. Sie halten die Antenne in jedem Fall von etwaigen Ansprüchen Dritter frei, die wegen Verletzung von Rechten Dritter oder gesetz- oder vertragswidrigen Verhaltens des Mitgliedes gegen die Antenne geltend gemacht werden können. Der Antenne steht ein Einsichtsrecht in die von Ihnen eingespeisten Inhalte zu. Wenn Sie durch Schutzrechte geschützte Inhalte in öffentlich zugängliche Bereiche von Seiten der Antenne (wie z.B. Gästebuch, Chat, Foren u.ä.) verbreiten, so gilt – soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist – das als Ihre Gewährleistung, dass der Rechtsinhaber vollständig und wirksam alle notwendigen Rechte eingeräumt hat, d.h., dass er Ihnen wirksam und unwiderruflich das nicht-exklusive Recht eingeräumt hat, diese Inhalte zeitlich und räumlich unbeschränkt und gebührenfrei zum Gebrauch, zur Nachahmung, zur Änderung, zur Bearbeitung, zur Veröffentlichung, zur Übersetzung, zur weltweiten Verbreitung, und zur Verbindung mit anderen Inhalten in Seiten der Antenne einzuspeisen.
b) Mit der Einspeisung erteilen Sie selbst oder im Namen des Rechtsinhabers der Antenne das nicht-exklusive Recht, diese Inhalte zeitlich und räumlich unbeschränkt auf den Seiten der Antenne zu verbreiten, zu ändern, zu bearbeiten, zu veröffentlichen oder zu übersetzen. Die Rechtseinräumung umfasst gleichzeitig das für Antenne bestehende Recht, die eingespeisten Inhalte in andere Inhalte jeder Form in die Antenne zu integrieren und zu Werbezwecken für die Antenne zu nutzen. Antenne behält sich das Recht vor, rechtswidrige Inhalte zu löschen oder den Zugriff darauf zu sperren.
c) Antenne hat jederzeit das Recht, die der Antenne eingeräumten Rechte (siehe Absatz a) und b))auch an Dritte weiterzugeben. Von Usern eingegebene bzw. zur Verfügung gestellte Daten, Inhalte (z.B. Fotos) können daher jederzeit unentgeltlich in Print- oder Onlinemedien, SMS, mobile Dienste oder über sonstige technische Verfahren öffentlich zugänglich gemacht werden.
Antenne haftet nicht für Inhalte und Programme, die in Seiten der Antenne verbreitet werden, noch für Schäden, die daraus entstehen, es sei denn, dass solche Schäden von Antenne vorsätzlich oder grob fahrlässig oder unter schuldhafter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten von Antenne herbeigeführt werden. Die vorstehende Regelung gilt für alle Arten von Schäden, insbesondere Schäden, die durch Fehler, Verzögerungen oder Unterbrechungen in der Übermittlung, unrichtige Inhalte, Verlust oder Löschung von Daten, Viren oder in sonstiger Weise bei der Nutzung des Online-Dienstes entstehen können. Antenne behält sich das Recht vor, rechtswidrige Inhalte zu löschen oder den Zugriff darauf zu sperren.
Antenne ist berechtigt, die Aufnahme zur Mitgliedschaft abzulehnen. Antenne ist auch berechtigt, die Mitgliedschaft ohne Einhaltung von Fristen auszusetzen oder zu kündigen, wenn das Mitglied gegen die jeweils geltenden Nutzungsbedingungen oder Betriebsbedingungen verstößt. Sie haften solange für die unberechtigte Nutzung Dritter, bis Sie Antenne per E-Mail an info@antenne.net über die unberechtigte Nutzung informieren und, falls erforderlich, das Passwort ändern.
Antenne ist berechtigt, die sich aus diesem Vertrag ergebenden Rechte und Pflichten auf Dritte zu übertragen. Im letzteren Fall haben Sie die Möglichkeit, die Mitgliedschaft ohne Einhaltung von Fristen zu kündigen.
Sie versichern, sich an die geltenden Exportkontrollgesetze zu halten und keinen Inhalt, dessen Export durch diese Gesetze beschränkt ist, an gesetzlichen Beschränkungen unterliegende Empfänger weiterzugeben, weder durch elektronische Übermittlung noch auf andere Weise, ohne vorher eine dazu gegebenenfalls erforderliche Erlaubnis erhalten zu haben und die jeweiligen gesetzlichen Anforderungen zu erfüllen.
Wenn in diesem Vertrag die Schriftform vorgesehen ist, so entspricht auch die Versendung einer E-Mail dieser Schriftform. Für alle Rechtsbeziehungen, die sich aus der Nutzung von Seiten der Antenne ergeben, gilt das Recht der Republik Österreich unter Ausschluss von Verweisnormen des IPR und des UN-Kaufrechtsübereinkommens. Gerichtsstand ist Graz. Da das Internet weltweit zugänglich ist, ist der Nutzer zudem verpflichtet, die Gesetze des Landes einzuhalten, von denen aus er die Community nutzt.
Sie sind mit der Übermittlung Ihrer Stammdaten an unter „Offenlegung“ aufgeführte Unternehmen einverstanden.Sie sind widerruflich mit einer schriftlichen oder fernmündlichen Betreuung zu Werbezwecken insbesondere auch mit der Zusendung von Werbe E-Mails seitens der genannten Unternehmen einverstanden.
SMS-Service: Jeder Nutzer eines etwaig zur Verfügung gestellten SMS-Angebotes oder der „Email versenden“ bzw. „Bild als Grußkarte versenden“ – Funktion der Antenne trägt die volle inhaltliche Verantwortung für alle von ihm versendeten Nachrichten. Dabei müssen alle geltenden Gesetze, insbesondere die Bestimmungen des Strafgesetzbuches, des Verbotsgesetzes und des Telekommunikationsgesetzes eingehalten werden. Die Antenne trägt als Betreiber dieser Dienste keine Verantwortung für den Inhalt von versendeten SMS oder Emails.Ein SMS-Dienst der Antenne darf nur für private Zwecke verwendet werden. Der kommerzielle Gebrauch – insbesondere das Versenden von Massen- oder Werbe-SMS – ist strengstens untersagt. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass über diesen SMS-Dienst ausschließlich rechtlich unbedenkliche Inhalte übermittelt werden dürfen.Es wird keine Garantie für die Verfügbarkeit, Pünktlichkeit, Genauigkeit und Zuverlässigkeit der Übertragung von SMS im Rahmen dieses Dienstes übernommen. Die Antenne übernimmt keine Haftung für Schäden, die durch eine mangelhafte oder nicht erfolgte Übertragung einer Short Message entstehen, unabhängig davon, ob die Übertragungsbestätigung erfolgt ist oder nicht.Die Antenne behält sich das Recht vor, den SMS-Dienst jederzeit – ohne vorherige Benachrichtigung der User – zu ändern oder einzustellen. Nutzer dieses Services können keine wie immer gearteten Ansprüche gegen die Antenne geltend machen.
Die Antenne und in ihrem Namen beauftragte Unternehmen können Cookies (Das sind kleine Datenmengen, die zusammen mit den eigentlich angeforderten Daten aus dem Internet an Ihren Computer übermittelt werden. Dort werden diese Daten gespeichert und für einen späteren Abruf bereitgehalten.) benutzen, um die zuletzt besuchte Region zu speichern, ein Autologin-Service anzubieten, aggregierte statistische Auswertungen durchzuführen und um zu verhindern, dass Benutzer der Seiten der Antenne zu oft mit dynamischer Werbung konfrontiert werden. Wenn Sie nicht möchten, dass wir Cookies benutzen, können Sie bei Ihren Browsereinstellungen verhindern, dass Cookies gesetzt werden. Bitte beachten Sie, dass das Abschalten von Cookies die Nutzung der Website und der angebotenen Dienste einschränken kann. Unter keinen Umständen sind Cookies in der Lage, Festplatten auszulesen oder Cookies zu lesen, die von anderen Seiten gesetzt wurden. Gespeicherte Cookies können von Ihnen jederzeit gelöscht werden.
Antenne haftet für keine Ware und Dienstleistung, die auf ihrer Homepage oder über Linksetzung auf Homepages Dritter angeboten werden. Antenne ist nicht Vertragspartei eines Geschäfts zwischen Ihnen und einem Dritten, der Waren oder Dienstleistungen anbietet. Inserate Dritter stellen kein verbindliches Angebot von Antenne dar. Ein allfälliger Vertragsabschluss kommt ausschließlich zwischen dem Inserenten oder dem im Inserat genannten Dritten und dem User, der das Angebot annimmt, zustande. Antenne übernimmt keine Haftung für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit, Qualität, Eignung (zB Einlösbarkeit von Gutscheinen) etc., der angebotenen Waren oder Dienstleistungen oder das Zustande- oder Nichtzustandekommen eines Geschäfts (Vertrags) sowie etwaige damit in Zusammenhang stehenden Ansprüche welcher Art auch immer (zB Gewährleistung, Schadenersatz, Ansprüche auf Handlung oder Unterlassung des Dritten).Unter keinen Umständen ist Antenne für irgendwelche Verluste oder Schäden haftbar, die dem User insbesondere dadurch entstehen, dass er auf Informationen vertraut, die er im Rahmen der Nutzung von Seiten der Antenne oder infolge Linkssetzung auf andere Homepages erhalten hat.Ansprüche welcher Art auch immer, die aus Beiträgen Dritter gegründet sind, sind daher vom User nicht an Antenne sondern immer direkt an den diesen Dritten zu richten und allenfalls gerichtlich zu betreiben.Unternehmer, die mit Verbrauchern kontrahieren, haben insbesondere vor Abgabe der Vertragserklärung des Verbrauchers die Bestimmung des § 5c KSchG (Vertragsabschluss im Fernabsatz) einzuhalten.Hinweise für Verbraucher gem. § 5 e KSchG:
1) Der Verbraucher kann von einem im Fernabsatz geschlossenen Vertrag oder einer im Fernabsatz abgegebenen Vertragserklärung bis zum Ablauf der in Abs. 2. und 3 genannten Fristen zurücktreten. Es genügt wenn die Rücktrittserklärung innerhalb der Frist abgesendet wird.2) Die Rücktrittsfrist beträgt 7 Werktage, wobei der Samstag nicht als Werktag zählt. Sie beginnt bei Verträgen über die Lieferung von Waren mit dem Tag ihres Eingangs beim Verbraucher, bei Verträgen über die Erbringung von Dienstleistungen mit dem Tag des Vertragsabschlusses.
Links von und zu der Webseite von Antenne dürfen keine Rechte Dritter verletzen. Links auf die Webseite müssen als externe Links geführt werden und jeweils ganze Seiten (inkl. Navigationsframe) wiedergeben. Eine Übernahme in eigene Frames ist unzulässig. Sofern Links zu anderen Webseiten vorhanden sind, übernimmt Antenne keinerlei Verantwortung, weder für den Inhalt (z.B. gegen gesetzliche Bestimmungen oder die guten Sitten verstoßende, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte) dieser Websites noch für Schäden, die aus der Nutzung verlinkter Informationen entstehen.
Die Antenne bietet ihren Benutzern die Möglichkeit, eigene Beiträge in Ton, Video, Text- oder Bildform einzustellen, die auch in einer Radiosendung der Antenne oder in einem Druckwerk der Antenne veröffentlicht werden können. Ein Anspruch auf Anmeldung, Registrierung sowie Veröffentlichung der Beiträge “ besteht jedoch grundsätzlich nicht. Die Antenne ist berechtigt, die Erbringung aller Dienstleistungen jederzeit ganz oder teilweise auf Dritte zu übertragen.
Zugang und Passwort; Nutzerdaten: Der Nutzer wählt bei der Anmeldung einen Nutzernamen und ein Passwort. Der Nutzer sorgt für die vertrauliche Behandlung seines Nutzernamens und Passwortes. Er ist sowohl der Antenne als auch Dritten gegenüber für den Gebrauch seines Nutzernamens und Passwortes verantwortlich. Stellt der Nutzer einen Missbrauch seiner persönlichen Benutzerdaten fest, unterrichtet er hiervon die Antenne unverzüglich. Sollte der Antenne ein Missbrauch bekannt werden oder sollte sich ein entsprechender Verdacht ergeben, ist die Antenne berechtigt, den entsprechenden Namen/Nutzer von der Nutzung der angebotenen Funktionen auszuschließen.
Der Nutzer sorgt für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben zu seiner Person im Zusammenhang mit seiner Registrierung. Änderungen teilt er der Antenne in gleicher Weise unverzüglich mit. Der Nutzer bedient sich hierzu der Online-Verwaltung seiner Daten bei der Antenne und nimmt die Änderung selbst vor.
Der Nutzer verpflichtet sich ferner, über seine Person keine falschen oder missverständlichen Angaben zu machen, sich insbesondere nicht unter einer falschen Identität oder mehreren Nutzernamen anzumelden; keine Quellenangaben von Inhalten zu löschen, an denen er der Antenne die Rechte übertragen hat; weder persönliche Daten noch andere Informationen anderer Nutzer, gleich auf welche Art und Weise, zu verwenden; keine Seitenaufrufe künstlich zu generieren, indem Dritte durch Ketten-E-Mails oder auf andere Weise zu Lesungen aufgefordert werden, die – ohne tatsächliche Berücksichtigung des Inhalts des Berichts – ausschließlich dem Ziel dienen, die Vergütung möglicherweise zu erhöhen; keine Inhalte gemäß Punkt 24.4) einzustellen.
Die Antenne kann registrierten Nutzern die Möglichkeit bieten, interessante Artikel zu Themenbereichen zu verfassen, die in der Online-Version veröffentlicht werden. Die Antenne hat das Recht aber nicht die Pflicht Artikel, sei es in unveränderter oder bearbeiteter Form, zu veröffentlichen. Die Haftung für die Inhalte liegen ausschließlich beim Nutzer, der diese Inhalte zur Verfügung gestellt hat. Der Nutzer hält daher die Antenne bei Inanspruchnahme von Dritten aus welchem Rechtsgrund auch immer vollkommen schad- und klaglos; dies umfasst auch übliche Anwaltskosten. Mit dem Einstellen der Artikel und/oder der Fotos erklärt sich der Nutzer mit einer eventuelle Veröffentlichung in jedwedem Medium (z. B. Online, Hörfunk, Print) einverstanden. Die Antenne hat das Recht, aber nicht die Pflicht im Rahmen von Aktionen für bestimmte und zuvor auf der Homepage angekündigte Themenbereiche an Nutzer, deren Beiträge veröffentlicht wurden, ein „Autoren-Honorar“ vergüten.
Verantwortlichkeit für eingestellte Inhalte/Urheberrecht
Sämtliche vom Nutzer auf Seiten der Antenne eingestellte Inhalte, auch dessen Meinung, sind rechtlich, insbesondere auch urheberrechtlich geschützt. Die vom Nutzer eingestellten Inhalte, gleich ob Texte oder Bilder, sind persönliche Inhalte, zu denen die Antenne lediglich den Zugang vermittelt.
1. Mit der Einstellung von Inhalten/Fotos in Seiten der Antenne garantiert der Nutzer, dass er der Inhaber sämtlicher Rechte an diesen ist und überträgt der Antenne das zeitlich und räumlich uneingeschränkte Nutzungsrecht sowie auch das kommerzielle Nutzungs- und Verwertungsrecht an diesen. Dieses Recht umfasst insbesondere die Vervielfältigung, die Verbreitung, das Vortrags- und Senderecht sowie das Recht, die Inhalte ohne Einwilligung zu bearbeiten und umzugestalten und ohne Zustimmung einfache Nutzungsrechte an Dritte einzuräumen; genannt seien insbesondere die Veröffentlichung im Internet , Hörfunk oder in Print-Publikationen.
2. Der Nutzer stellt die Antenne von allen Ansprüchen Dritter frei, die diese gegen die Antenne wegen der Verletzung eigener Rechte geltend machen. Der Nutzer ist zum Ersatz des Schadens verpflichtet, welcher der Antenne durch die erfolgreiche Inanspruchnahme durch Dritte entsteht. Hierzu zählen auch Kosten der Rechtsverfolgung.
3. Das Urheberrecht an sämtlichen Inhalten steht der Antenne zu. Vervielfältigungen und/ oder Veröffentlichungen von Inhalten/Fotos, auch von Teilen, ist ohne schriftliche vorherige Zustimmung durch die Antenne unzulässig. Dies gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Bearbeitungen sowie Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen.
4. Die Antenne behält sich vor, einzelne Inhalte nach freiem Ermessen von der Veröffentlichung “ ganz oder in Teilen auszuschließen. Insbesondere die Einstellung folgender Inhalte ist verboten:
Die Antenne haftet nicht für die Richtigkeit, Qualität, Vollständigkeit, Verlässlichkeit, Art und Güte durch den Nutzer eingestellter redaktioneller Inhalte . Der Nutzer stellt die die Antenne von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die diese, wegen Verletzung ihrer Rechte (wie etwaige bestehende Kennzeichen-, Nutzungs-, Lizenz-, Patent- und Urheberrechte) oder sonstigen Rechtsverstößen des Nutzers, insbesondere durch die vom Nutzer eingestellten Inhalte gegen die Antenne geltend machen.
Die Antenne haftet nicht für technische Störungen, deren Ursachen nicht im Verantwortungsbereich der Antenne liegen. Des Weiteren haftet die Antenne nicht für durch höhere Gewalt verursachte Schäden.
Die Antenne haftet nur für Schäden, die auf vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzungen beruhen, sowie auf der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Die Haftung ist auf typischerweise bei Vertragabschluss vorhersehbare Schäden begrenzt.
Diese Haftungsbegrenzung gilt auch für ein Verschulden eines Erfüllungsgehilfen oder des gesetzlichen Vertreters der Antenne.
Datenschutz: die Antenne verwendet die Daten des Teilnehmers nur nach der Maßgabe der vorliegenden Datenschutzerklärung.
Kündigung: Der Nutzer kann seine Nutzungsberechtigung mit Wirkung für die Zukunft jederzeit kündigen. Hiervon unberührt bleiben eventuell bereits übertragene Nutzungsberechtigungen.
Nutzungsausschluss: Die Antenne kann einen Nutzer ausschließen, wenn er die Mitgliedschaft über einen Zeitraum von mehr als einem Jahr nicht aktiv benutzt hat. Bei einem Verstoß gegen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen behält sich die Antenne vor, Beiträge ohne Angabe von Gründen zu entfernen, etwaige Vergütungen nicht auszuzahlen und Nutzer von der Einstellung von Beiträgen in Seiten der Antenne dauerhaft auszuschließen. Die Verfolgung strafrechtlicher Konsequenzen jeder Art bleibt hiervon unberührt.
Änderungen: Über Änderungen der vorliegenden Nutzungsbedingungen, wird der Nutzer auf der Homepage und ggf. per E-Mail informiert. Widerspricht er den Änderungen nicht innerhalb von vier Wochen ab Bekanntgabe ausdrücklich, so erklärt er sich durch Schweigen mit den Änderungen einverstanden.
Hat der Nutzer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Österreich oder sind der Wohnsitz oder der gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis Graz.
Die Antenne Steiermark Regionalradio GmbH & Co KG, Am Sendergrund 15, 8143 Dobl, im folgenden kurz „Antenne“ oder „Seiten der Antenne“ genannt, nimmt als Anbieterin der interaktiven Computer-Dienste www.antenne.net, www.partyantenne.net und www.partyantenne.at, sowie sämtliche verbundene Subseiten den Schutz Ihrer personenbezogenen Daten als Nutzer der Seiten der Antenne ernst.
Für Fragen zur Datenschutzerklärung wenden Sie sich bitte an info@antenne.net
Nicht personenbezogen sind solche Daten, die in Verbindung mit dem Abruf von Seiten der Antenne durch Ihren Client (Browser) anfallen und in sog. Logfiles auf den Servern der Antenne gespeichert werden. Diese sind z.B. Ihre IP-Nummer, Datum und Uhrzeit. Diese Daten können ohne weitere Recherchen in keinen Bezug zu Ihrer Person gebracht werden und werden in anonymisierter Form z.B. für statistische Zwecke genutzt. Es findet keine personenbezogene Verwertung statt. Im Falle eines Missbrauchsverdachts oder bei Abrechnungsschwierigkeiten ist jedoch eine spätere Identifizierung möglich.
Personenbezogene Daten erhebt, verarbeitet oder nutzt die Antenne nur, wenn es gesetzlich zugelassen ist oder wenn Sie als Nutzer ausdrücklich eingewilligt haben. Gesetzlich zulässig ist die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von Daten,
Für die Erhebung darüber hinausgehender Daten und die Verwendung für andere Zwecke benötigt die Antenne Ihre ausdrückliche Einwilligung.
Folgende Daten werden bei der Nutzung der unterschiedlichen Angebote erhoben: Kennung, Passwort, Name, Kundenstatus, E-Mail-Adresse, Kontostand der SMS Konten, abonnierte Nachrichtenkanäle, Artikel der Merkliste sowie ähnliche für die Bereitstellung dieser Services notwendige Daten.
Im Rahmen der Abwicklung der in § 1 Abs.2 genannten Angebote nimmt die Antenne Daten entgegen und verarbeitet diese.
Sollte ein Missbrauchsverdacht bestehen, so ist die Antenne berechtigt, Ihre Daten über den gesetzlich zulässigen Zeitraum von 6 Monaten hinaus zu speichern.
Sie können jederzeit von der Antenne Auskunft über Ihre gespeicherten personenbezogenen Daten verlangen.
Wenn die Antenne über den gesetzlich zulässigen Rahmen hinaus weitere Daten von Ihnen erhebt oder die erhobenen Daten für andere Zwecke, z.B. für Werbung, Marktforschung oder eine bedarfsgerechte Gestaltung, verwenden will, werden Sie auf den entsprechenden Formularen darüber unterrichtet und um Ihre ausdrückliche Einwilligung gebeten.
Die Einwilligung ist freiwillig und nicht Voraussetzung für die Nutzung der in § 1 Abs.2 genannten Angebote. Falls Sie der Antenne Ihre E-Mail-Adresse zur Verfügung gestellt haben, können Sie per E-Mail über die Einwilligung und deren Inhalt unterrichtet werden.
Sie können eine erteilte Einwilligung jederzeit für die Zukunft widerrufen und Löschung der Daten verlangen. Dies geschieht durch eine E-Mail an die Adresse info@antenne.net
§ 4 Nutzung von Pseudonymen
Die Antenne bietet allen Kunden die Möglichkeit die Seiten der Antenne unter einem Pseudonym zu nutzen. Bei einer pseudonymisierten Nutzung werden Ihr Name und andere personenbezogene Daten durch den selbst gewählten Nutzernamen zu dem Zweck ersetzt, einen Personenbezug zu erschweren.
Bei Nutzern, die ein Pseudonym gewählt haben, darf die Antenne Nutzungsprofile erstellen, die eine Verbindung der Profile zu dem konkreten Nutzer nicht ermöglichen.
Zur nutzungsgerechten Ansprache bitten wir Sie jedoch, von der Nutzung von Pseudonymen abstand zu nehmen.
§ 1 Informationen zur Mitgliedschaft bei Seiten der Antenne
Bei Mitgliedern werden als Bestandsdaten Ihre Kennung, Ihr Passwort sowie Ihre E-Mail-Adresse erhoben sowie die zur Bereitstellung der verschiedenen Services notwendigen Daten. Diese Daten sind für die Abwicklung der Mitgliedschaft notwendig.
Die Antenne behält sich das Recht vor, diese Datenschutzerklärung jederzeit unter Beachtung der geltenden Datenschutzbestimmungen zu ändern.Betriebsbedingungen
erklärt, nach welchen Regeln die Antenne die Community auf den Seiten der Antenne, einen interaktiven Computer-Dienst, betreibt und wie berechtigte Mitglieder diese nutzen können und dürfen. Jedes –Mitglied von Seiten der Antenne erkennt folgende Verhaltensregeln innerhalb der Gemeinschaft an und verpflichtet sich, nach diesen zu richten:
Die Seiten der Antenne basieren auf dem demokratischen Prinzip. Ziel ist es, den freien Austausch von Meinungen, Informationen und Ideen anzuregen. Jedes Mitglied ist frei in seiner Meinungsäußerung.
Jedes Mitglied von Seiten der Antenne ist selbst verantwortlich für die Inhalte wie u. a. Texte, Daten, Software, Musik, Links, Fotos etc., die es in der Community veröffentlicht und verbreitet.
Jedes Mitglied ist grundsätzlich aufgefordert, Inhalte, die ihm in Seiten der Antenne zugänglich gemacht werden, zu überprüfen. Antenne ist nicht in der Lage, Inhalte im voraus zu überprüfen, außer es handelt sich um von der Antenne selbst erstellte Inhalte. Es ist Betreiber-Leitlinie, Inhalten von unabhängigen Anbietern oder anderen unabhängigen Dritten weder zuzustimmen noch dagegen Stellung zu nehmen oder sie gar zu überarbeiten.
Die Antenne löscht Beiträge, die gegen privat-, straf- und presserechtliche Bestimmungen der Republik Österreich bzw. die guten Sitten verstoßen, sofern die Antenne hiervon Kenntnis erhält. Dazu gehören illegale Zwecke ebenso wie obszönes und belästigendes Verhalten. Beispielsweise – und nicht abschließend – sind folgende Verhaltensweisen verboten:Antenne verbietet ausdrücklich, auf Seiten der Antenne Grafiken oder Bilder mit pornografischem, nationalsozialistischem, rassistischem oder sonstigem Inhalt, den Antenne als verletzend für andere empfindet, zu übermitteln oder sonst zugänglich zu machen.Antenne verbietet ausdrücklich, Inhalte zu verbreiten, mit denen zum Hass gegen Teile der Bevölkerung aufgerufen wird (Volksverhetzung) oder mit denen Propaganda für eine verfassungsfeindliche Organisation betrieben wird.Die Seiten der Antenne sind ein Dienst, der sich aus vielen verschiedenen Gemeinschaften von Menschen zusammensetzt. Unser Ziel ist es, allen Mitgliedern einen interessanten, anregenden und lustigen Platz zur Verfügung zu stellen. Der Gebrauch vulgärer, missbräuchlicher oder hasserfüllter Sprache läuft diesem Ziel entgegen und ist deshalb verboten. Bezeugen Sie den anderen Mitgliedern den ihnen zustehenden Respekt. Denken Sie daran, dass auch Kinder online sind.Wenn Sie online vulgäre oder sonst missbräuchliche Sprache benutzen, können Sie einen Hinweis erhalten. Das gilt auch, wenn diese Ausdrücke durch Symbole oder andere Zeichen maskiert sein sollten. In extremen Fällen kann Ihre Mitgliedschaft mit sofortiger Wirkung beendet werden. Eine Warnung kann anzeigen, dass Ihre Sprache nicht mit den Regeln von Seiten der Antenne übereinstimmt. Wenn Sie eine solche Warnung erhalten, nehmen Sie sich die Zeit und lesen Sie die Betriebsbedingungen und die Nutzungsbedingungen noch einmal. Sie sind jederzeit im Bereich Impressum bzw. AGB einsehbar.Belästigend ist es, wenn ein Mitglied zu einem anderen deshalb Kontakt aufnimmt, um es zu belästigen, um ihm ungewünschte Aufmerksamkeit zu schenken oder um ihn auf jegliche sonst erdenkliche Weise zu stören.
Antenne duldet es nicht, dass ein Mitglied belästigt wird, egal auf welche Weise.
Antenne kann deshalb die Mitgliedskonten jedes Mitglieds, das andere belästigt, mit sofortiger Wirkung unterbrechen oder beenden. Sie können natürlich Meinungsverschiedenheiten mit anderen haben – wir ermutigen zu lebhaften Diskussionen in unserem Chat und in den Foren – aber persönliche Angriffe und Angriffe, die auf der Rasse, der Nationalitätsangehörigkeit, der ethnischen Herkunft, der Religion, dem Geschlecht, der sexuellen Orientierung, einer Behinderung oder sonstigen ähnlichen Unterschieden beruhen, dulden wir nicht.
Spam – Scrolling ist strengstens verboten. Spam – Scrolling bedeutet, dass jemand im Chat das ständige Durchrollen des Bildschirms anderer Mitglieder verursacht, und zwar mit einer solchen Häufigkeit, dass es nicht mehr möglich ist, Zeichen einzugeben. Es wird durch einen Benutzer verursacht, der z.B. eine zufällige Zeichenfolge eingibt, in ununterbrochener Folge die Bestätigungstaste auslöst oder sonstige Handlungen ausführt, die einen ähnlichen Effekt haben.
Identitätstäuschung: Eine Identitätstäuschung kann z.B. die Nachahmung einer anderen natürlichen oder juristischen Person sein. Dazu gehört es, wenn sich ein Mitglied auf Seiten der Antenne z.B. als Mitarbeiter von Antenne oder als Anbieter, als Gastgeber oder mit einem fremden Namen ausgibt. Das betrifft insbesondere die Auswahl von Bildschirmnamen oder Mitgliederprofilen sowie Dialoge in Chaträumen und Nachrichten und Gästebüchern.
Kettenbriefe und Schneeballsysteme: Die Übermittlung von Kettenbriefen und die Verbreitung von Mitteilungen im Schneeballsystem ist in Seiten der Antenne nicht erlaubt. Solches Material belegt unnützen Speicherplatz in unserem Post-System und wird von vielen Mitgliedern als störend angesehen. Bestimmte Kettenbriefe und Schneeballsysteme sind zudem illegal. Briefe oder Mitteilungen, durch die eine Ware oder Dienstleistung angeboten wird, die selbst auf der Struktur eines Kettenbriefes beruht, sind ebenfalls von einer sehr zweifelhaften Legalität. Jedenfalls sind sie eine Verschwendung von Speicherplatz und deshalb in Seiten der Antenne nicht erlaubt.
Sie können die Antenne jederzeit über jede Verletzung der Nutzungsbedingungen per E-Mail an info@antenne.net informieren.
Benutzer-Accounts können nach einer Inaktivität von zwölf Wochen ablaufen. Sie erhalten davor keine Informations- oder Erinnerungsmails. Sollten Sie dazu Fragen haben, senden Sie bitte eine Mail an info@antenne.net.
Antenne behält sich vor, Namen und Beiträge zu löschen, die gegen allgemeine Anstandsregeln verstoßen.
Die Antenne finanziert die Community der Seiten der Antenne derzeit ausschließlich über Werbung und ist deshalb berechtigt, Werbebanner und Sonderwerbeformen innerhalb der Community einzusetzen.
Antenne behält sich das Recht vor, rechtswidrige Inhalte zu löschen oder den Zugriff darauf zu sperren.Weiters behält sich Antenne das Recht vor, Verhalten, Kommunikation oder Inhalte in Seiten der Antenne zu verbieten, von denen Antenne annimmt, dass sie andere Mitglieder, die Gemeinschaften, aus denen die Seiten der Antenne bestehen, Antenne und die Rechte Dritter verletzen oder gegen geltendes Recht verstoßen. Nichtsdestotrotz sind jedoch weder Antenne noch mit Antenne geschäftlich verbundene Unternehmen praktisch dazu in der Lage, Verhalten, Kommunikation oder Inhalte, die die Antenne – Regeln verletzen können, vor ihrer Verbreitung auf Seiten der Antenne zu beschränken, noch können sie die teilweise oder vollständige Entfernung von Inhalten, die verletzen oder verletzen können, nach Versendung in Seiten der Antenne garantieren. Dementsprechend haften weder Antenne noch mit Antenne geschäftlich verbundene Unternehmen für irgendeine Handlung oder ein Unterlassen im Hinblick auf Verhalten, Kommunikation oder Inhalt in Seiten der Antenne.
Antenne behält sich das Recht vor, vollständig mit staatlichen Stellen zusammenzuarbeiten, die Untersuchungen in Bezug auf Materialien vornehmen, die über Seiten der Antenne verbreitet werden oder die sich auf ungesetzliche Aktivitäten eines Mitglieds beziehen. Dazu gehören auch Aktivitäten im Bereich der privaten elektronischen Kommunikation.
Nutzungsbedingungen XiTi-Service
Allgemeine Geschäftsbedingungen Antenne Steiermark (Radiowerbung)
Die Werbung im Radio steht für wahrheitsgemäße Ankündigungen wirtschaftlicher Art zur Verfügung. In den Werbesendungen müssen der gute Geschmack und die auf die Ausstrahlung Bezug nehmenden gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere des Regionalradiogesetzes, des Lebensmittelgesetzes, des Arzneimittelgesetzes, des Chemikaliengesetzes, des Wettbewerbs-, Marken-, Muster- und Patentrechtes, des Urheberrechtes, Medien- (Straf-)rechtes usw. beachtet werden. Es gelten die gesetzlichen Werbeverbote und Werbebeschränkungen.
Aufträge und Verträge mit Antenne Steiermark werden erst nach schriftlicher Bestätigung durch Antenne Steiermark verbindlich.Nebenabreden und Vertragsänderungen bedürfen der Schriftform.
Alle Preisangaben und Preisabsprachen in Bezug auf Antenne Steiermark verstehen sich zuzüglich gesetzlicher Werbeabgabe und Mehrwertsteuer, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wird.
Antenne Steiermark behält sich vor, auch rechtsverbindlich angenommene Aufträge wegen ihrer Herkunft, ihres Inhaltes, der Form, häufiger Wiederholungen oder ihrer technischen Qualität abzulehnen. Die Gründe der Ablehnung werden dem Auftraggeber auf schriftliche Anfrage mitgeteilt. Hieraus können gegenüber Antenne Steiermark keine Ansprüche geltend gemacht werden.
Die vereinbarten Sendezeiten werden nach Möglichkeit eingehalten. Eine Gewähr für die Sendung in bestimmten Werbeblöcken innerhalb einer Zeitzone oder in bestimmter Reihenfolge kann jedoch nicht gegeben werden. Darüber hinausgehende Änderungen bedürfen der Zustimmung des Auftraggebers. Wünsche nach Konkurrenzausschluss im selben Werbeblock werden nach Möglichkeit ohne Anerkennung eines rechtsverbindlichen Anspruches berücksichtigt.
Fällt eine Werbesendung aus programmtechnischen Gründen, wegen technischer Störungen oder wegen höherer Gewalt aus, so wird sie nach Möglichkeit entweder verlegt oder nachgeholt.Bei einem teilweisen Ausfall eines oder mehrerer Sender wird das Entgelt anteilig berechnet bzw. anteilig gutgeschrieben. Weitergehende Ansprüche gegen Antenne Steiermark sind ausgeschlossen.Der Auftraggeber verpflichtet sich, die Verträge für die Werbesendungen bis spätestens drei Werktage oder zu einem besonders vereinbarten Termin vor Erstausstrahlung zu liefern.
Wenn Werbesendungen nicht oder falsch zur Ausstrahlung kommen, weil Unterlagen, Texte oder Sendeblöcke verspätet oder qualitativ mangelhaft bzw. falsch gekennzeichnet zugegangen sind, kann die vereinbarte Sendezeit in Rechnung gestellt werden. Bei fernmündlich oder schriftlich durchgegebenem Text liegt das Risiko für etwaige Fehler bei der Übermittlung beim Auftraggeber.
Mit Auftragserteilung bestätigt der Auftraggeber, dass er sämtliche zur Verwertung der Sendeunterlagen im Rundfunk erforderlichen Urheber-, Leistungsschutz- und sonstige Rechte an der Werbesendung abgelöst hat. Der Auftraggeber trägt alleine die Verantwortung für den Inhalt und die rechtliche Zulässigkeit der von ihm zur Verfügung gestellten Unterlagen und stellt Antenne Steiermark von allen Ansprüchen Dritter frei. Der Auftraggeber verpflichtet sich die für die Abrechnung mit der AKM notwendigen Angaben über Komponisten, Titel und Länge der verwendeten Musik mitzuteilen. Fehlen diese Angaben, so wird davon ausgegangen, dass der Spot keine AKM-pflichtige Musik enthält.
Wird Antenne Steiermark dennoch wegen des Inhaltes von Werbesendungen von Dritten in Anspruch genommen, haftet der Auftraggeber für jeglichen dem Sender entstehenden Schaden.
Aufträge werden entsprechend der jeweils gültigen Preisliste innerhalb eines Kalenderjahres abgerechnet, auch dann, wenn der Auftrageber das vereinbarte Auftragsvolumen bis zu diesem Zeitpunkt nicht eingebucht hat. Der Einschaltzeitpunkt muss vom Auftraggeber so rechtzeitig mitgeteilt werden, dass ein Ausstrahlen bis zum Ende des Kalenderjahres möglich ist. Disponiert ein Auftraggeber das auf ein Kalenderjahr vereinbarte Auftragsvolumen nicht rechtzeitig, hat er Antenne Steiermark den daraus resultierenden Schaden pauschal mit 20% des auf das Kalenderjahr vereinbarten Auftragsvolumens zu ersetzen. Die Geltendmachung eines gegebenenfalls höheren Schadens bleibt vorbehalten. Das Auftragsvolumen reduziert sich hierdurch nicht.
Ist Antenne Steiermark eine Stornierung oder Verschiebung des Ausstrahlungstermines technisch nicht möglich, können daraus gegen Antenne Steiermark keine Ansprüche geltend gemacht werden. Der Auftraggeber bleibt zur Gegenleistung verpflichtet.
Rechungen für Werbesendungen werden als Sammelrechnung pro Monat erstellt. Rechnungsdatum ist der Tag der ersten Ausstrahlung innerhalb eines Monats. Zahlungsziel sofort, ohne weitere Abzüge.
Bei Zahlungsverzug behält sich Antenne Steiermark vor, die weitere Durchführung der Aufträge zurückzustellen, ohne dass dies ein Ersatzanspruch des Auftraggebers begründet. Für den daraus entstehenden Schaden bei Antenne Steiermark kann der Auftraggeber haftbar gemacht werden. Bei Zahlungsverzug wird das vereinbarte Gesamtauftragsvolumen sofort fällig, gleichgültig in welchem Umfang dieses gesendet wurde. Nach Zahlungseingang kann das noch nicht ausgestrahlte Volumen bis zum Ende des Kalenderjahres des Auftragsschlusses wahrgenommen werden.Eventuelle Schadenersatzansprüche von Antenne Steiermark gegenüber dem Auftraggeber richten sich nach dem vereinbarten Auftragsvolumen zuzüglich anfallender Aufwendungen.Antenne Steiermark behält sich die Berechnung von banküblichen Verzugszinsen ab dem Zeitpunkt des Verzugs, sowie Mahnspesen vor. Bankspesen gehen zu Lasten des Auftraggebers.
Tarifänderungen werden mindestens 8 Wochen vor Inkrafttreten gegenüber jenen Auftraggebern, deren erteilte Aufträge nachteilig berührt werden, bekannt gegeben. Der Auftraggeber kann in diesem Fall zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Tarifänderung vom Vertrag zurücktreten. Er hat dies jedoch Antenne Steiermark gegenüber unverzüglich nach Bekanntgabe der Tarifänderung schriftlich mitzuteilen.
Rabatte werden laut Rabattstaffel gewährt. Konzernrabatte werden gewährt, sofern eine entsprechende Organschaft glaubhaft nachgewiesen wird. Verbundwerbung wird nach besonderer Vereinbarung mit Antenne Steiermark durchgeführt.
Werbeagenturen oder Werbemittler erhalten – sofern sie einen Befähigungsnachweis erbringen und sie ihren Auftraggeber werblich beraten oder eine entsprechende Dienstleistung nachweisen können – eine Agenturvergütung in Höhe von 15% auf die Netto- Auftragssumme des Auftraggebers. Agenturvergütungen werden nur gewährt, wenn die Agentur selbst Auftraggeber ist und wenn die Vergütung daraus ihre Unkosten deckt. Ist dies nicht der Fall (teilweise oder ganze Weitergabe an den Werbetreibenden) behält sich Antenne Steiermark die entsprechende Kürzung der Mittler-Vergütung vor.
Aufträge werden grundsätzlich als Festaufträge vergeben. Der Auftraggeber kann in besonders begründeten Fällen vom erteilten Auftrag zurücktreten. Der Rücktrittswunsch muss 8 Wochen vor der ersten vereinbarten Ausstrahlung schriftlich bei Antenne Steiermark eingelangt sein und bedarf der Zustimmung von Antenne Steiermark.
Die Aufbewahrungspflicht von angelieferten Spots endet für Antenne Steiermark 3 Monate nach Ausstrahlung. Die Rücksendung erfolgt nur auf Verlangen des Kunden, eine Haftung für Beschädigung oder Verlust wird ausgeschlossen.
Die RadioMarketingServiceGmbH (RMS) vermittelt und verkauft für Rechnung von Antenne Steiermark Werbefunkaufträge im eigenen Namen. Dies gilt für nationale Kunden.
Bei allen sich aus Vertragsverhältnissen ergebenden Streitigkeiten gilt österreichisches Recht, Gerichtsstand ist Graz. Sollte eine der angeführten Bestimmungen unwirksam sein oder werden, so gelten die anderen Bestimmungen dennoch. An die Stelle der unwirksamen Bestimmungen treten jene, die die Parteien vereinbart hätten, um den gleichen wirtschaftlichen Erfolg zu erzielen.

References: § 5
 § 5
 § 1
 § 1

§ 4

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