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Timestamp: 2016-10-28 14:03:40+00:00

Document:
6B_605/2015 � � Urteil vom 29. September 2015
X._______, vertreten durch Rechtsanwalt Marc S�quin,
R�ckweisung; Art. 337 Abs. 3 und 5 StPO,
Das Bezirksgericht Weinfelden sprach den Beschwerdegegner am 11. Dezember 2014 vom Vorwurf der mehrfachen Pornografie gem�ss Art. 197 aZiff. 3 und aZiff. 3bis StGB frei. Es verurteilte ihn wegen mehrfacher sexueller Handlungen mit Kindern und Pornografie gem�ss Art. 197 Ziff. 1 StGB zu einer unbedingten Freiheitsstrafe von zw�lf Monaten und widerrief den bedingten Vollzug einer Freiheitsstrafe von acht Monaten aus dem Jahr 2007. Ferner entschied es �ber die Zivilforderungen und die Herausgabe der beschlagnahmten Gegenst�nde.
�Das Obergericht des Kantons Thurgau hiess die Berufung des Beschwerdegegners am 4. Mai 2015 teilweise gut. Es wies die Sache zur nochmaligen Durchf�hrung der Hauptverhandlung und zur neuen Beurteilung des Strafpunkts sowie des Widerrufs an das Bezirksgericht zur�ck, weil die lediglich fakultativ vorgeladene Beschwerdef�hrerin an der erstinstanzlichen Hauptverhandlung nicht teilgenommen hatte. Es best�tigte den Schuldpunkt und stellte die Rechtskraft bez�glich Zivilforderungen sowie Herausgabe fest.
�Die Beschwerdef�hrerin wendet sich mit Beschwerde in Strafsachen gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Thurgau vom 4. Mai 2015. Sie ist mit der R�ckweisung an die erste Instanz nicht einverstanden und macht zusammengefasst geltend, die Vorinstanz lege Art. 337 Abs. 3 StPO unrichtig aus.
2.1.�Der R�ckweisungsentscheid der Vorinstanz schliesst das kantonale Verfahren nicht ab (Urteil 6B_1144/2014 vom 19. August 2015 E. 1.3 mit Hinweisen). Er ist somit kein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
2.2.�Die R�ckweisung an die erste Instanz erfolgt zur neuen Durchf�hrung der Hauptverhandlung und betrifft den Strafpunkt, der nicht unabh�ngig vom Schuldpunkt beurteilt werden kann (BGE 133 IV 137 E. 2.2; Urteile 6B_1131/2013 vom 3. Dezember 2013 E. 2 und 6B_291/2009 vom 25. Juni 2009 E. 2; je mit Hinweisen), sowie den Widerruf. Beim R�ckweisungsentscheid handelt es sich damit auch nicht um einen anfechtbaren Teilentscheid im Sinne von Art. 91 BGG (vgl. Urteile 6B_544/2012 vom 11. Februar 2013 E. 1 und 6B_169/2012 vom 25. Juni 2012 E. 1; je mit Hinweisen). Es liegt vielmehr ein Zwischenentscheid vor (BGE 135 V 141 E. 1.1 mit Hinweis).
2.3.�Gegen selbstst�ndig er�ffnete Vor- und Zwischenentscheide, die weder die Zust�ndigkeit noch Ausstandsbegehren betreffen (Art. 92 BGG), ist die Beschwerde gem�ss Art. 93 Abs. 1 BGG zul�ssig, wenn sie einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil bewirken k�nnen (lit. a), oder wenn die Gutheissung der Beschwerde sofort einen Endentscheid herbeif�hren und damit einen bedeutenden Aufwand an Zeit oder Kosten f�r ein weitl�ufiges Beweisverfahren ersparen w�rde (lit. b). Der Beschwerdef�hrer muss - sofern das nicht offensichtlich ist - im Einzelnen darlegen, weshalb diese Eintretensvoraussetzungen erf�llt sein sollen. Andernfalls gen�gt er seiner Begr�ndungspflicht nach Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG nicht und kann auf die Beschwerde nicht eingetreten werden (BGE 137 III 324 E. 1.1 S. 329; 136 IV 92 E. 4; je mit Hinweisen).
�Die Beschwerdef�hrerin �ussert sich nicht zu den Eintretensvoraussetzungen von Art. 93 Abs. 1 BGG. Weder behauptet sie, der angefochtene Entscheid bewirke einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil, noch legt sie dar, durch einen Entscheid des Bundesgerichts k�nne ein bedeutender Aufwand an Zeit oder Kosten f�r ein weitl�ufiges Beweisverfahren erspart werden. Beides ist vorliegend auch nicht ersichtlich. Auf die Beschwerde ist im Verfahren nach Art. 108 BGG nicht einzutreten.
Es sind keine Kosten zu erheben (Art. 66 Abs. 4 BGG). Der Beschwerdegegner ist nicht zu entsch�digen, da er sich am bundesgerichtlichen Verfahren nicht beteiligt hat.

References: Art. 337
 Art. 197
 Art. 197
 Art. 337
 Art. 90
 Art. 91
 Art. 93
 Art. 42
 Art. 93
 Art. 108