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Timestamp: 2017-02-26 12:22:56+00:00

Document:
104 IV 11029. Auszug aus dem Urteil des Kassationshofes vom 12. Mai 1978 i.S. Polizeirichteramt der Stadt Zürich gegen M.
1. Art. 36 al. 1 LCR. Devoir d'opérer une présélection et devoir de suivre la direction indiquée par la voie choisie, une fois parvenu à l'intersection (consid. 3). 2. Art. 49 al. 3 OSR. Les flèches vertes des signaux lumineux signifient aux usagers se trouvant sur la voie de présélection correspondante l'obligation de poursuivre leur route dans la direction indiquée (consid. 4). 3. Art. 36 al. 1, art. 44 LCR. Un changement de présélection n'est admissible que si les voies ne sont pas limitées par des lignes de sécurité mais au plus tard avant la limite de l'intersection, le cas échéant jusqu'à la ligne d'arrêt (consid. 2 et 6). Faits à partir de page 111
c) Während M. auf dem mittleren Geradeausstreifen vor dem Rotlicht wartete, forderte ihn sein Fahrgast auf, nach links BGE 104 IV 110 S. 112in die Kalkbreitestrasse zu fahren. Als die Verkehrslichter auf grün schalteten, bog M. von der Geradeausspur her nach links ab. Dabei setzte er sich vor die in der Linksabbiegespur befindlichen Fahrzeuge, die dann hinter ihm in die Kalkbreitestrasse gelangten. Knapp vor dem Abbiegen betätigte er den linken Blinker.
3. a) Unter der Herrschaft des MFG galt das Gebot des Rechtsfahrens auch bei der Annäherung an Verzweigungen, unabhängig von der weiteren Fahrtrichtung. Diese Regel entsprach den Verkehrsverhältnissen bei Erlass des MFG: Spärlicher BGE 104 IV 110 S. 113Motorfahrzeugverkehr auf schmalen Strassen mit ungesicherten Randstreifen.
b) Aus der Vorschrift des Art. 36 Abs. 1 SVG, vor Verzweigungen einzuspuren, und aus dem damit verfolgten Zweck ergibt sich unausweichlich die Pflicht, gemäss der bei Erreichen der Verzweigung benutzten Einspurbahn weiterzufahren. Es wäre unvorstellbar, dass der Gesetzgeber zur Vermeidung von Kollisionen auf Verzweigungen allen Fahrzeuglenkern vorschriebe, entsprechend der später beabsichtigten Richtung einzuspuren, um auf der Verzweigung selbst dann aber wieder eine völlige Durchmischung zu gestatten, indem es der Laune der Strassenbenützer überlassen bliebe, z.B. aus der Linksabbiegespur in die Geradeaus- oder Rechtsabbiegespur hinüberzuwechseln BGE 104 IV 110 S. 114und umgekehrt. Die Einspurpflicht würde dadurch völlig entwertet.
Eingespurt werden kann begrifflich nur bis zum Rande der Verzweigung bzw. bis zu einem dort markierten Haltebalken, handelt es sich doch dabei gemäss Art. 36 Abs. 1 SVG um die Vorbereitung der Weiterfahrt auf der Verzweigung. Ein "Spurwechsel" jenseits des Haltebalkens auf der Verzweigung selbst ist undenkbar; vielmehr handelt es sich dabei um ein unzulässiges Befahren der Verzweigung entgegen der beim Einspuren gewählten Richtung. War die Spur durch einen Richtungspfeil BGE 104 IV 110 S. 115markiert, liegt in einem solchen Verhalten auch eine Verletzung der aus dieser Markierung fliessenden Verpflichtung.
Das Anbringen getrennter, mit Richtungspfeilen versehener Ampeln für einzelne Fahrstreifen erleichtert zudem das Einspuren BGE 104 IV 110 S. 116auf grössere Distanz, besonders wenn die Bodenmarkierungen durch vorausfahrende Fahrzeuge oder Schnee verdeckt sind. Auch unter diesem Gesichtspunkt wäre es widersinnig, die Weiterfahrt auf der Verzweigung entgegen der jeweils angezeigten Pfeilrichtung zuzulassen.
6. Der Kassationshof führte in BGE 98 IV 284 aus, es komme vor, dass vor allem ortsunkundige Fahrer erst unmittelbar BGE 104 IV 110 S. 117vor der Kreuzung bemerken, dass sie sich über die einzuschlagende Fahrtrichtung geirrt haben. Wer in diesem Fall seinen Entschluss ändere, sei nicht zu bestrafen, müsse aber auf alle übrigen Verkehrsteilnehmer Rücksicht nehmen. Die Vorinstanz stützt sich auf diese Erwägung. Der Beschwerdegegner habe seine Absicht erst geändert, als sein Fahrgast ihn an der Kreuzung zur Richtungsänderung aufforderte. Er habe keine Sorgfaltspflicht verletzt.
95 IV 82,
98 IV 283,
98 IV 284
Art. 1 Abs. 5 VRV,
Art. 44 Abs. 1 SVG suite... ,
Art. 52 Abs. 1 SSV,
Art. 13 VRV

References: Art. 36
 Art. 49
 Art. 36
 art. 44
 BGE 
 BGE 
 Art. 36
 BGE 
 Art. 36
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 

Art. 1

Art. 44

Art. 52

Art. 13