Source: http://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=10010939
Timestamp: 2017-10-20 19:59:11+00:00

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RIS - Gesamte Rechtsvorschrift für AEV Nichteisen - Metallindustrie - Bundesrecht konsolidiert, Fassung vom 20.10.2017
Bundesrecht konsolidiert: Gesamte Rechtsvorschrift für AEV Nichteisen - Metallindustrie, Fassung vom 20.10.2017
§ 1. (1) Bei der wasserrechtlichen Bewilligung einer Einleitung von Abwasser, Niederschlagswasser oder Mischwasser aus Betrieben bzw. Anlagen gemäß Abs. 5 in ein Fließgewässer sind die in Anlage A festgelegten Emissionswerte vorzuschreiben. Abwasser, Niederschlagswasser oder Mischwasser aus Betrieben bzw. Anlagen gemäß Abs. 5 darf in der Regel nicht in eine öffentliche Kanalisation eingeleitet werden; bei unvermeidbarer Einleitung sind die in Anlage A festgelegten Emissionswerte vorzuschreiben.
§ 2. Bei der wasserrechtlichen Bewilligung einer Einleitung gemäß § 1 Abs. 1 bis 4 ist die Bewilligungsfrist für die Parameter
Arsen (Nr. 6), Barium (Nr. 7), Blei (Nr. 8), Cadmium (Nr. 9), Chrom-Gesamt (Nr. 10), Chrom-VI (Nr. 11), Cobalt (Nr. 12), Kupfer (Nr. 14), Molybdän (Nr. 16), Nickel (Nr. 17), Quecksilber (Nr. 18), Silber (Nr. 19), Thallium (Nr. 20), Vanadium (Nr. 21), Wolfram (Nr. 22), Zink (Nr. 23), Zinn (Nr. 24), Freies Chlor (Nr. 25), Ammonium (Nr. 26), Cyanid (Nr. 27), Nitrit (Nr. 29), Sulfid (Nr. 32), AOX (Nr. 35), Summe der Kohlenwasserstoffe (Nr. 36), Phenolindex (Nr. 37) und Hexachlorbenzol (Nr. 38) der Anlagen A bis D
§ 3. (1) Eine Abwassereinleitung gemäß § 1 Abs. 1 bis 4 in ein Fließgewässer oder in eine öffentliche Kanalisation ist unter Bedachtnahme auf § 3 Abs. 10 AAEV anhand der eingeleiteten Tagesfrachten der Abwasserinhaltsstoffe zu beurteilen. Für einen Abwasserinhaltsstoff der Anlagen A bis D, dessen Emissionswert mit einer Konzentration festgelegt ist, ergibt sich die höchstzulässige Tagesfracht durch Multiplikation des Emissionswertes mit der bei der wasserrechtlichen Bewilligung festzulegenden Größe der maximalen Tagesabwassermenge.
§ 4. (1) Ein Emissionswert für einen Abwasserparameter der Anlagen A bis D ist im Rahmen der Eigenüberwachung und im Rahmen der Fremdüberwachung einzuhalten.
(4) Probenahme und Analyse für einen Abwasserparameter der Anlagen A bis D sind bei der Eigenüberwachung und bei der Fremdüberwachung gemäß § 7 Abs. 4 AAEV sowie gemäß den in Anlage E enthaltenen Methodenvorschriften durchzuführen.
§ 5. (1) Eine bei Inkrafttreten dieser Verordnung rechtmäßig bestehende Einleitung gemäß § 1 Abs. 1 bis 4 hat innerhalb von fünf Jahren den Emissionsbegrenzungen der Anlagen A bis D (für einen sonstigen Abwasserparameter gemäß § 4 Abs. 3 AAEV der entsprechenden Emissionsbegrenzung der Anlage A der AAEV) zu entsprechen.
Der Emissionswert bezieht sich auf die Tonne Erzrohgut, die durch eine nasse Aufbereitungs- und Veredelungsanlage gemäß § 1 Abs. 5 (oder den nassen Teil einer kombinierten naß-trockenen Anlage) durchgesetzt wird. Der Emissionswert gilt für eine nasse Aufbereitungs- und Veredelungsanlage, aus welcher ein Aufbereitungs- und Veredelungsprodukt mit einem Masseanteil der Kornfraktion kleiner als 0,01 mm von nicht weniger als 40 kg pro Tonne Trockensubstanz (entsprechend 4 Masse-% der Trockensubstanz) gewonnen wird. Beträgt der Masseanteil der Kornfraktion kleiner als 0,01 mm weniger als 40 kg pro Tonne Trockensubstanz des Aufbereitungs- und Veredelungsproduktes, so ist ein Emissionswert entsprechend 0,5 % des Masseanteiles der Kornfraktion kleiner als 0,01 mm in der Trockensubstanz des Aufbereitungs- und Veredelungsproduktes einzuhalten.
Der Emissionswert ist im Einzelfall bei Korrosionsgefahr für zementgebundene Werkstoffe im Kanalisations- und Kläranlagenbereich (ÖNORM B 2503, Sept. 1992) festzulegen.
Summe d. Kohlen-
1. In die Bestimmung des Massenanteiles der Kornfraktion kleiner als 0,01 mm gemäß Anlage A Fußnote d) sind alle Aufbereitungs- und Veredelungsprodukte feststoffmengenproportional einzubeziehen, die im Probenahmezeitraum (Z 2 und 3) aus der Aufbereitungs- und Veredelungsanlage (bzw. deren nassem Anlagenteil) gewonnen werden. Die Bestimmung der Kornfraktion kleiner als 0,01 mm hat entsprechend ÖNORM B 4412 Juli 1974 zu erfolgen.
2. Die Parameter Nr. 2, Nr. 5 bis 10, Nr. 12 bis 24, Nr. 26, 28, 30 und 31 sowie Nr. 34 bis 38 der Anlagen A bis D sind anhand einer mengenproportionalen nicht abgesetzten homogenisierten Tagesmischprobe zu bestimmen.
3. Die Parameter Nr. 1, 3, 4, 11, 25, 27, 29, 32 und 33 der Anlagen A bis D sind anhand von Stichproben zu bestimmen. Tägliche Häufigkeit und Intervalle der Stichprobennahmen sind in Abhängigkeit vom Abflußverhalten der Abwasserinhaltsstoffe (Eigenschaften) festzulegen; Konzentrationen und Frachten sind mengenproportional zu ermitteln.
4. Die Parameter Nr. 2 und 3, Nr. 5 bis 10, Nr. 12 bis 24, Nr. 30 sowie Nr. 34 bis 38 der Anlagen A bis D beziehen sich auf Gesamtgehalte.
5. Den Emissionswerten der Parameter Nr. 15, 16, 20, 21, 22 oder 38 der Anlagen A bis D liegen folgende oder gleichwertige Analysenmethoden zugrunde. Für einen Parameter Nr. 15, 16, 20, 21, 22 oder 38 der Anlagen A bis D gilt eine Analysenmethode als gleichwertig, wenn ihre Bestimmungsgrenze unter dem Emissionswert liegt.
DIN 38406-E21, Sept. 1980

References: § 1

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§ 3
 § 1
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§ 4
 § 7

§ 5
 § 1
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