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Timestamp: 2016-10-23 16:19:06+00:00

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5A_666/2014 � � Urteil vom 9. M�rz 2015
Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Z�rich, II. Zivilkammer, als obere kantonale Aufsichtsbeh�rde �ber Schuldbetreibung und Konkurs, vom 13. August 2014 (PS140110-O/U).
A.a.�Im summarisch durchgef�hrten Konkurs �ber X.________ wurden am 15. Januar 2014 die in der Konkursmasse befindlichen Kaufs- und Vorkaufsrechte an vier Stockwerkeigentumsanteilen der Liegenschaft Grundbuchblatt zzz in A.________ versteigert. Der Zuschlag ging f�r Fr. 4'000.-- an B.________.
A.b.�Am 6. Februar 2014 wandte sich X.________ gegen die Versteigerung an das Bezirksgericht Horgen als untere Aufsichtsbeh�rde �ber die Konkurs�mter. Zudem reichte er am 12. Februar 2014 eine "korrigierte Fassung" der Eingabe nach, welche vom Bezirksgericht mit Verf�gung vom 5. M�rz 2014 aus dem Recht gewiesen wurde. Die Beschwerde und das damit verbundene Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wurden am 22. Mai 2014 abgewiesen.
Gegen diesen Entscheid gelangte X.________ am 2. Juni 2014 an das Obergericht des Kantons Z�rich als kantonale Aufsichtsbeh�rde �ber die Konkurs�mter. Mit Urteil vom 13. August 2014 wies das Obergericht die Beschwerde ab, soweit es darauf eintrat. Ebenso wies es mit Beschluss vom gleichen Tag das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ab.
X.________ ist am 1. September 2014 (Postaufgabe) an das Bundesgericht gelangt. Der Beschwerdef�hrer beantragt im Wesentlichen, die Versteigerung vom 15. Januar 2014 sei "ung�ltig zu erkl�ren resp. r�ckg�ngig zu machen". Er ersucht um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege und Beiordnung eines Anwaltes seiner Wahl.
1.1.�Entscheide kantonaler Aufsichtsbeh�rden in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen unterliegen unabh�ngig eines Streitwertes der Beschwerde in Zivilsachen (Art. 72 Abs. 2 lit. a, Art. 74 Abs. 2 lit. c BGG). Als Schuldner steht dem Beschwerdef�hrer ein schutzw�rdiges Interesse an der Anfechtung des vorinstanzlichen Urteils zu (Art. 76 Abs. 1 lit. b BGG). Unzul�ssig ist indes die Kritik am erstinstanzlichen Entscheid, da das Bundesgericht nur das Urteil der Vorinstanz �berpr�fen kann (Art. 75 Abs. 1 BGG).
Anlass zur vorliegenden Beschwerde gibt die konkursamtliche Versteigerung von Kaufs- und Vorkaufsrechten. Hingegen bildet ein allf�lliger Freihandverkauf dieser Verm�genswerte, die Sch�tzung der sich in der Konkursmasse befindenden Liegenschaft sowie das Inkasso einer Forderung durch das Konkursamt nicht Gegenstand des vorliegenden Verfahrens. Die entsprechenden Ausf�hrungen des Beschwerdef�hrers bleiben unber�cksichtigt.
2.1.�Im summarischen Konkursverfahren f�hrt das Konkursamt die Verwertung durch, sobald die Eingabefrist f�r Forderungen und Anspr�che abgelaufen ist. Dabei wahrt es die Interessen der Gl�ubiger bestm�glich. Grundst�cke d�rfen erst verwertet werden, wenn das Lastenverzeichnis erstellt ist (Art. 231 Abs. 3 Ziff. 2 SchKG). Der f�r das ordentliche Konkursverfahren geltende Verwertungsmodus hinsichtlich verpf�ndeter Verm�genswerte, solcher mit bedeutendem Wert oder Grundst�cken sowie Anfechtungsanspr�chen ist zu beachten (Art. 256 Abs. 2-4 SchKG). Davon abgesehen legt das Konkursamt die Verwertung fest und im Hinblick auf den Freihandverkauf ist ein Gl�ubigerbeschluss nicht n�tig (vgl. BGE 131 III 280 E. 2.1 S. 284; LUSTENBERGER, in: Basler Kommentar, Bundesgesetz �ber Schuldbetreibung und Konkurs, 2. Aufl. 2010, N. 36 zu Art. 231; FO�X, in: Commentaire romand, Poursuite et faillite, 2005, N. 11 zu Art. 256).
2.2.�Die Vorinstanz ist nach Pr�fung der vom Beschwerdef�hrer geltend gemachten Ung�ltigkeitsgr�nde zum Schluss gelangt, dass die Versteigerung vom 15. Januar 2014 weder an einer Gesetzesverletzung noch an Unangemessenheit oder gar an einer Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte leide.
2.3.�Der Beschwerdef�hrer wehrt sich dagegen, dass seine zwei nachtr�glichen Eingaben an die Vorinstanz von dieser als versp�tet und daher unbeachtlich qualifiziert wurden. Er besteht in diesem Zusammenhang auf den "gesetzlichen Bestimmungen �ber die Zul�ssigkeit des Nachreichens der in der Beschwerde bezeichneten Beilagen, resp. Behebung verbesserlicher Fehler". Soweit er sich hier auf eine nicht n�her begr�ndete M�glichkeit der Nachbesserung beruft, kann ihm nicht gefolgt werden. Die inhaltliche Erg�nzung einer Eingabe nach Ablauf der Beschwerdefrist kann nicht einer Nachbesserung gleichgestellt werden. Darauf hat die Vorinstanz den Beschwerdef�hrer bereits in Zusammenhang mit den der Erstinstanz nach Fristablauf zugestellten Eingaben hingewiesen.
2.4.�Zudem macht der Beschwerdef�hrer die Verletzung seines rechtlichen Geh�rs geltend, da die Vorinstanz auf seine detaillierte Kritik gegen die Ansetzung und den Ablauf der Versteigerung nicht eingegangen sei. Hier ist der Beschwerdef�hrer daran zu erinnern, dass das Gericht sich nicht mit jedem einzelnen Vorbringen, sondern nur mit den entscheidrelevanten Aspekten auseinandersetzen muss (BGE 138 I 232 E. 5.1 S. 237). Inwieweit hier der Vorinstanz ein Vorwurf gemacht werden kann, ist umso weniger nachvollziehbar, als diese zu jedem der vorgebrachten Ung�ltigkeitsgr�nde Stellung genommen hat.
2.5.�Der Beschwerdef�hrer bezeichnet seine Eingabe an das Bundesgericht als "aktualisierte und erweiterte Fassung" seiner Beschwerde an die Vorinstanz. Damit kommt er den vorliegend geltenden Begr�ndungsanforderungen nur teilweise nach (E. 1.2).�������
2.5.1.�Die Versteigerung vom 15. Januar 2014 wird angefochten, da es an einem Mindestangebot gefehlt habe. Die Vorinstanz hat den Beschwerdef�hrer bereits zu Recht darauf hingewiesen, dass ein solches nur bei Verwertung von Grundst�cken aufgrund eines entsprechenden Beschlusses der Gl�ubigerversammlung in Frage kommt (Art. 130 Abs. 2 VZG). Daran �ndert auch die gegenteilige Behauptung des Beschwerdef�hrers nichts, der zudem die konkursamtliche Verwertung der Kaufs- und Vorkaufsrechte mit der damit belasteten Liegenschaft vermengt. Dies ist vor allem beim Vorwurf der konkursamtlichen Sch�tzung, des fehlenden Mieterspiegels, der Beschaffenheit und der planerischen Ausbaureserve sowie der fehlenden Besichtigungsm�glichkeit der Liegenschaft der Fall. Soweit er in diesem Zusammenhang �berdies die Steigerungsbedingungen als unvollst�ndig und irref�hrend kritisiert, ist er auf die vorinstanzliche Feststellung hinzuweisen, dass diese in Rechtskraft erwachsen sind. Auf die entsprechenden Ausf�hrungen des Beschwerdef�hrers ist somit im vorliegenden Verfahren nicht einzugehen.
2.5.2.�Nicht nachvollziehbar ist die beil�ufige Behauptung des Beschwerdef�hrers, die Ausf�hrungen der Vorinstanz hinsichtlich der anfallenden Grundst�ckgewinnsteuer seien konfus. Es war just die Vorinstanz, welche sich zu dieser Frage - unter Hinweis auf die Erstinstanz - unmissverst�ndlich ge�ussert hat. Insbesondere hat sie den Beschwerdef�hrer auf die gesetzliche Regelung im kantonalen Steuergesetz hingewiesen, wonach er damals (d.h. im Jahre 2004) bei der Ver�usserung steuerpflichtig wurde, welcher Umstand f�r den Preis der hier interessierenden Kaufs- und Vorkaufsrechte nicht von Belang sei.
2.5.3.�Ferner r�gt der Beschwerdef�hrer, dass nicht alle Gl�ubiger �ber die konkursamtliche Versteigerung der Vorkaufs- und Kaufrechte informiert worden waren. Damit sei das Konkursamt seiner gesetzlichen Informationspflicht nicht nachgekommen, was sich durch die Teilnahme eines einzigen Interessenten auf das Steigerungsergebnis negativ ausgewirkt habe. Die Vorinstanz hat den Beschwerdef�hrer auf die im summarischen Konkursverfahren zur Anwendung gelangende Regelung hingewiesen, wonach einzig den Grundpfandgl�ubigern eine Spezialanzeige zugestellt wird (Art. 257 Abs. 3 SchKG). Hinzu kommen die Gl�ubiger, denen die auf dem Grundst�ck lastenden Pfandtitel verpf�ndet sind (Art. 71 KOV), den Inhabern anderer beschr�nkt dinglicher Rechte gem�ss Lastenverzeichnis (Art. 129 Abs. 1 VZG) und den Inhabern von gesetzlichen Vorkaufsrechten (Art. 129 Abs. 2 VZG). Hingegen sieht das Gesetz keine weiteren Personen vor, denen eine Spezialanzeige zuzustellen ist. Insbesondere fallen die gew�hnlichen Gl�ubiger nicht unter die Adressaten einer Spezialanzeige ( FO�X, a.a.O., N. 12 zu Art. 257). Damit kann der Auslegung des Beschwerdef�hrers hinsichtlich der konkursamtlichen Informationspflicht nicht gefolgt werden. Inwieweit zudem durch die Publikation der Versteigerung in der Vorweihnachtszeit die Regeln �ber das konkursamtliche Verwertungsverfahren verletzt sein sollten oder das Konkursamt sein diesbez�gliches Ermessen missbraucht haben sollte, wie der Beschwerdef�hrer meint, ist nicht nachvollziehbar.
2.5.4.�Schliesslich besteht der Beschwerdef�hrer auch vor Bundesgericht darauf, dass die Vorkaufsrechte und die Kaufrechte getrennt voneinander h�tten verwertet werden m�ssen. Die Vorinstanz hat ihm dargelegt, dass sich die Vorkaufsrechte auf die Liegenschaft beziehen und nicht auf die Kaufrechte, wie er offenbar meine. Zudem sei nicht ersichtlich, weshalb durch die getrennte Versteigerung ein besseres Ergebnis h�tte erzielt werden k�nnen. Statt sich mit dieser Begr�ndung auseinanderzusetzen, wiederholt er hier im Wesentlichen seine Vorbringen im kantonalen Verfahren und betont, dass es sich um zwei eigenst�ndige Rechte handle. Damit wird nicht dargetan, inwiefern das Konkursamt das ihm bei der Ausgestaltung der Versteigerung jeweils zustehende Ermessen missbraucht haben k�nnte (BGE 128 I 206 E. 5.2.2 S. 211). Damit kann auch offen bleiben, ob das hier kritisierte Vorgehen des Konkursamtes nicht bereits durch Beschwerde gegen die Steigerungsbedingungen oder zumindest bei Beginn der Steigerung h�tte geltend gemacht werden m�ssen (vgl. dazu BGE 128 III 339 E. 5b S. 342).
Nach dem Gesagten ist der Beschwerde kein Erfolg beschieden. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist zufolge Aussichtslosigkeit der Antr�ge abzuweisen ist (Art. 64 Abs. 1 BGG). Ausgangsgem�ss tr�gt der Beschwerdef�hrer die Verfahrenskosten (Art. 66 Abs. 1 BGG).

References: Art. 74
 BGE 
 Art. 231
 Art. 256
 Art. 257
 BGE