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Timestamp: 2016-10-28 20:02:12+00:00

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2A.609/2002 (17.04.2003)
2A.609/2002 /leb
(als Verwaltungsgericht) vom 8. November 2002.
Der t�rkische Staatsangeh�rige A.________ (geb. **. ** 1961) heiratete 1983 in der T�rkei seine Landsfrau B.________. Diese gebar ihm am **. ** 1985 den Sohn C.________. Am 8. September 1987 reiste A.________ in die Schweiz, stellte ein Asylgesuch und erkl�rte den Beh�rden, er "m�chte nicht in die T�rkei zur�ck". Zu seinen Familienverh�ltnissen befragt, gab er die Personalien seiner Ehefrau und seines Sohnes an, bezeichnete sich jedoch als ledig, da es ihm vor der Abreise nicht mehr m�glich gewesen sei, den Zivilstand zu �ndern. Als ledig bezeichnete sich A.________ auch in den Gesuchen um Bewilligung zur Besch�ftigung einer ausl�ndischen Arbeitskraft, welche seine Arbeitgeber am 11. November 1988 und am 22. Januar 1990 bei der Fremdenpolizei des Kantons Basel-Stadt eingereicht hatten. Diesen Gesuchen war auch nichts �ber seine Nachkommen zu entnehmen, obwohl ausdr�cklich danach gefragt worden war.
A. und B.________ hatten inzwischen einen zweiten Sohn bekommen (D.________, geb. **. ** 1988).
Am 15. November 1991 wurde das Asylgesuch von A.________ abgewiesen. Nachdem er hiergegen erfolglos Beschwerde gef�hrt hatte, kehrte er am 21. M�rz 1992 in die T�rkei zur�ck und liess sich dort drei Monate sp�ter einvernehmlich ("durch ihre freien Willenserkl�rungen", vgl. �bersetzung des Urteils vom 25. Juni 1992) von seiner Ehefrau scheiden. Einen weiteren Monat sp�ter heiratete er in der T�rkei die Schweizerin E.________ (geb. 1949). Am 31. Oktober 1992 reiste er wieder in die Schweiz, wo er bei E.________ in X.________ (Kanton Basel-Landschaft) Wohnsitz nahm und die Aufenthaltsbewilligung zum Verbleib bei seiner Ehefrau erhielt. Nach f�nfj�hriger Ehedauer wurde ihm am 31. Dezember 1997 im Kanton Basel-Landschaft die Niederlassungsbewilligung erteilt.
W�hrend der Ehe mit E.________ - am 20. Januar 1993 - gebar die geschiedene Ehefrau von A.________, B.________, den Sohn F.________.
Am 2. April 1998 klagte A.________ in der T�rkei auf Scheidung von seiner Ehefrau E.________. Am 17. April 1998 wurde diese Ehe in Abwesenheit der durch einen t�rkischen Anwalt vertretenen Ehefrau geschieden. Einen Monat sp�ter zog A.________ in den Kanton Basel-Stadt, wo ihm am 4. Juni 1998 der Kantonswechsel bewilligt und ihm erneut eine Niederlassungsbewilligung erteilt wurde. Im Anmeldeformular der Einwohnerdienste des Kantons Basel-Stadt hatte A.________ die Rubrik " Gatte/in und Kinder unter 18 Jahren" zun�chst mit seinen eigenen Personalien auszuf�llen begonnen, diese Angaben dann aber durchgestrichen und keine weiteren Angaben mehr gemacht.
Am 4. Januar 1999 heiratete A.________ in der T�rkei wieder seine erste Ehefrau und stellte f�r sie und die drei mit ihr seinerzeit gezeugten Kinder im Kanton Basel-Stadt ein Familiennachzugsgesuch. Nachdem die hief�r zust�ndigen Einwohnerdienste A.________ das rechtliche Geh�r gew�hrt hatten, traten sie mit Verf�gung vom 9. Dezember 1999 auf dieses Gesuch nicht ein. Gleichzeitig widerriefen sie die am 4. Juni 1998 erteilte Niederlassungsbewilligung und setzten A.________ eine Ausreisefrist von 60 Tagen an.
Einen gegen diese Verf�gung gerichteten Rekurs wies das Polizei- und Milit�rdepartement des Kantons Basel-Stadt am 28. Februar 2001 ab; sein Entscheid wurde mit Beschluss vom 18. Dezember 2001 vom Regierungsrat best�tigt. Das hierauf angerufene Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt (als Verwaltungsgericht) wies am 8. November 2002 den gegen den Regierungsratsbeschluss erhobenen Rekurs ab.
A.________ f�hrt mit Eingabe vom 16. Dezember 2002 Verwaltungsgerichtsbeschwerde beim Bundesgericht mit den Antr�gen, das Urteil des Appellationsgerichts vom 8. November 2002 aufzuheben und festzustellen, dass die erteilte Niederlassungsbewilligung nicht zu widerrufen sei. Eventuell sei die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
Das Polizei- und Milit�rdepartement des Kantons Basel-Stadt beantragt im Auftrag des Regierungsrates, die Beschwerde abzuweisen. Das Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt schliesst ebenfalls auf Abweisung der Beschwerde.
Mit Verf�gung vom 27. Januar 2003 hat der Abteilungspr�sident der Beschwerde - antragsgem�ss - aufschiebende Wirkung zuerkannt.
1.1 Gem�ss Art. 100 Abs. 1 lit. b Ziff. 3 OG ist die Verwaltungsge-richtsbeschwerde an das Bundesgericht ausgeschlossen gegen Verf�gungen auf dem Gebiete der Fremdenpolizei �ber die Erteilung oder Verweigerung von Bewilligungen, auf die das Bundesrecht keinen Anspruch einr�umt. Der Widerruf einer Niederlassungsbewilligung f�llt hingegen nicht unter diesen Ausschlussgrund (vgl. Art. 101 lit. d OG). Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde ist daher zul�ssig, und der Beschwerdef�hrer ist hierzu legitimiert (Art. 103 lit. a OG).
1.2 Wer Verwaltungsgerichtsbeschwerde erhebt, hat eine Beschwerdeschrift einzureichen, welche konkrete Begehren (Antr�ge) und deren Begr�ndung enthalten muss (Art. 108 Abs. 2 OG). Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung sind an Begehren und Begr�ndung einer Verwaltungsgerichtsbeschwerde keine allzu hohen Anforderungen zu stellen. Erforderlich ist eine sachbezogene Begr�ndung; es muss aus der Beschwerdeschrift ersichtlich sein, in welchen Punkten und weshalb der angefochtene Entscheid beanstandet wird (BGE 118 Ib 134 E. 2 S. 135 f.). Ein pauschaler Verweis auf fr�here Rechtsschriften im gleichen Verfahren gen�gt nicht (BGE 113 Ib 287 E. 1 S. 288; unver�ffentlichte E. 3a von BGE 126 III 431). Soweit vorliegend zur erg�nzenden Begr�ndung auf die Eingaben an das Appellationsgericht verwiesen wird (S. 4 der Beschwerde), sind die betreffenden Vorbringen unbeachtlich.
2.1 Gem�ss Art. 7 Abs. 1 Satz 1 des Bundesgesetzes vom 26. M�rz 1931 �ber Aufenthalt und Niederlassung der Ausl�nder (ANAG; SR.142.20) hat der ausl�ndische Ehegatte eines Schweizer B�rgers Anspruch auf Erteilung und Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung. Des Weiteren hat er nach einem ordnungsgem�ssen und ununterbrochenen Aufenthalt von f�nf Jahren Anspruch auf die Niederlassungsbewilligung (Art. 7 Abs. 1 Satz 2 ANAG). Kein Anspruch besteht indessen, wenn die Ehe eingegangen worden ist, um die Vorschriften �ber Aufenthalt und Niederlassung von Ausl�ndern und namentlich jene �ber die Begrenzung der Zahl der Ausl�nder zu umgehen (Art. 7 Abs. 2 ANAG). Erfasst wird davon die so genannte Scheinehe, bei der die Ehegatten von vornherein keine echte eheliche Gemeinschaft beabsichtigen (BGE 126 II 265 E. 1b S. 266; 122 II 289 E. 2 S. 294 ff.). Auch wenn die Ehe nicht bloss zum Schein eingegangen worden ist, heisst dies jedoch nicht zwingend, dass einem Ausl�nder der Aufenthalt weiterhin gestattet werden muss. Zu pr�fen ist auch, ob sich die Berufung auf die Ehe nicht als rechtsmissbr�uchlich erweist. Dies ist nach der Rechtsprechung dann der Fall, wenn der Ausl�nder sich im fremdenpolizeilichen Verfahren auf eine Ehe beruft, welche nur noch formell besteht oder aufrechterhalten wird mit dem alleinigen Ziel, dem Ausl�nder eine Anwesenheitsbewilligung zu erm�glichen. Dieses Ziel wird von Art. 7 ANAG nicht gesch�tzt (BGE 127 II 49 E. 5a S. 56).
2.2 Sind die Voraussetzungen gem�ss Art. 7 Abs. 1 Satz 2 ANAG erf�llt, so erwirbt der ausl�ndische Ehegatte ein eigenes und selbst�ndiges Niederlassungsrecht. Aus diesem Grunde erlischt die einmal erteilte Niederlassungsbewilligung mit dem Wegfall der Ehe nicht, sondern sie kann allenfalls lediglich widerrufen werden, und zwar nicht nach den allgemeinen Regeln �ber den Widerruf, sondern unter den Voraussetzungen von Art. 9 Abs. 4 ANAG (BGE 112 Ib 161 E. 3 S. 162 f., 473 E. 2 S. 475, vgl. nachfolgend E. 3).
2.3 Der Beschwerdef�hrer erhielt nach f�nfj�hriger Ehe mit der Schweizerin E.________ am 31. Oktober 1997 im Kanton Basel-Landschaft eine erste Niederlassungsbewilligung. Nach erfolgter Scheidung zog er in den Kanton Basel-Stadt, wo ihm der Kantons-wechsel bewilligt und ihm eine zweite Niederlassungsbewilligung erteilt wurde. Die Niederlassungsbewilligung gilt nur f�r den Kanton, der sie ausgestellt hat (Art. 8 Abs. 1 ANAG). Bei Verlegung des Wohnsitzes in einen anderen Kanton muss der Ausl�nder dort um eine neue Bewilligung ersuchen (Art. 14 Abs. 3 ANAV). Angeh�rigen aus Staaten, mit denen ein Niederlassungsvertrag besteht, kann bei einem Kantonswechsel die Niederlassungsbewilligung nur aus den Gr�nden von Art. 9 Abs. 3 oder 4 ANAG (Erl�schen oder Widerruf der Niederlassungsbewilligung) verweigert werden. Mit der T�rkei besteht ein derartiger Niederlassungsvertrag (Niederlassungsabkommen vom 13. Dezember 1930 zwischen der Schweiz und der T�rkischen Republik; SR 0.142.117.632), weshalb der Beschwerdef�hrer grunds�tzlich Anspruch auf Kantonswechsel hatte (BGE 127 II 177 E. 2b S. 180). Das spielt hier insoweit keine Rolle, als ihm die anbegehrte Niederlassung im Kanton Basel-Stadt nicht verweigert, sondern bewilligt worden war. Hingegen geht es darum, ob der von den basel-st�dtischen Beh�rden nach der Erteilung der (zweiten) Niederlassungsbewilligung geltend gemachte Widerrufsgrund von Art. 9 Abs. 4 lit. a ANAG (Erschleichung der Bewilligung durch falsche Angaben oder Verschweigen wesentlicher Tatsachen, vgl. E. 3) gegeben ist. Der allf�llige Widerruf kann sich nur auf die f�r den Kanton Basel-Stadt erteilte Niederlassungsbewilligung beziehen; die f�r den Kanton Basel-Landschaft erteilte Niederlassungsbewilligung ist durch den vollzogenen Kantonswechsel hinf�llig geworden ("erloschen", vgl. Art. 9 Abs. 3 lit. a ANAG). Der Widerrufsgrund von Art. 9 Abs. 4 lit. a ANAG kann sich dagegen sowohl auf die erste wie auch auf die zweite Niederlassungsbewilligung beziehen, zumal sich diese letztere bei einem Kantonswechsel in der Regel vorab auf die vorbestandene Bewilligung des ersten Kantons st�tzt und eine allf�llige T�uschung bei Erteilung der ersten Bewilligung auch zur ungerechtfertigten Bewilligungserteilung durch den zweiten Kanton f�hren kann.
3.1 Nach Art. 9 Abs. 4 lit. a ANAG kann eine Niederlassungsbewilli-gung widerrufen werden, wenn der Ausl�nder sie durch falsche Angaben oder wissentliches Verschweigen wesentlicher Tatsachen erschlichen hat. Ein solcher Widerruf setzt nach der Rechtsprechung voraus, dass der Ausl�nder wissentlich falsche Angaben machte oder wesentliche Tatschen verschwieg, in der Absicht, gest�tzt darauf die Niederlassungsbewilligung zu erhalten (vgl. BGE 112 Ib 473 E. 3b S. 475 f.).
3.2 Nach Art. 3 Abs. 2 ANAG ist der Ausl�nder verpflichtet, der Beh�rde �ber alles, was f�r den Bewilligungsentscheid massgebend sein kann, wahrheitsgetreu Auskunft zu geben. Dabei handelt es sich um eine den Ausl�nder treffende Informationspflicht, von der er selbst dann nicht entbunden ist, wenn die Fremdenpolizeibeh�rde die fragliche Tatsache bei der gebotenen Sorgfalt selbst h�tte ermitteln k�nnen (Urteil 2A.366/1999 vom 16. M�rz 2000, E. 3d). Wesentlich sind nicht nur solche Tatsachen, nach denen die Fremdenpolizei bei der Erteilung der Bewilligung ausdr�cklich gefragt hat, sondern auch solche, von denen der Gesuchsteller wissen muss, dass sie f�r den Bewilligungsentscheid massgebend sind (Urteile 2A.374/2001 vom 10. Januar 2002, E. 3, und 2A.366/1999 vom 16. M�rz 2000, E. 3a [mit weiteren Hinweisen]). Dazu k�nnen auch "innere Tatsachen" wie die Absicht der Nichtfortsetzung der bisherigen bzw. der Begr�ndung einer neuen Ehe geh�ren (vgl. letzterw�hntes Urteil, E. 3c).
Die Erschleichung einer Niederlassungsbewilligung durch falsche Angaben oder durch wissentliches Verschweigen von Tatsachen kann schon darin liegen, dass die Angaben, auf welche sich die Beh�rden bei der seinerzeitigen Erteilung der Aufenthaltsbewilligung gest�tzt hatten oder die bei sp�teren Verl�ngerungen der Aufenthaltsbewilli-gung oder bei der Erteilung der Niederlassungsbewilligung mangels anderer Angaben immer noch als massgebend betrachtet werden konnten, falsch oder unvollst�ndig waren (Urteil 2A.511/2002 vom 10 Juni 2002, E. 3.2). Immerhin ist die kantonale Beh�rde ihrerseits verpflichtet, vor Erteilung der Niederlassungsbewilligung "das bisherige Verhalten des Ausl�nders nochmals eingehend zu pr�fen" (Art. 11 Abs. 1 ANAV).
3.3 Das Appellationsgericht hat erwogen, der Beschwerdef�hrer habe die Ehe mit seiner schweizerischen Ehefrau lediglich zwecks Erlangung der Niederlassungsbewilligung inszeniert oder zumindest aufrecht erhalten. In Wahrheit habe er bereits zum Zeitpunkt der Erteilung der ersten Niederlassungsbewilligung (im Kanton Basel-Landschaft) ein wirkliches Eheleben l�ngst aufgegeben und die kurz bevorstehende Scheidung zwecks Wiederverheiratung mit seiner fr�heren Ehefrau vor Augen gehabt. Diese Absichten habe er verheimlicht und sich damit die Niederlassungsbewilligung im Kanton Basel-Landschaft erschlichen. Beim Kantonswechsel habe der Beschwerdef�hrer sodann die Einwohnerdienste Basel-Stadt im falschen Glauben bez�glich seiner tats�chlichen Absichten gelassen und die wahren Tatsachen noch gezielt durch falsche Angaben verh�llt, indem er seine drei in der T�rkei lebenden Kinder der Bewilligungsbeh�rde - entgegen der ausdr�cklichen Aufforderung - nicht deklariert habe.
3.4 In der Beschwerde wird eingewendet, es sei nicht erstellt, dass die Ehe mit E.________ - jedenfalls zum Zeitpunkt, da die Niederlassungsbewilligung dem Beschwerdef�hrer zum ersten Mal erteilt wurde - nur noch der Form nach und zu fremdenpolizeilichen Zwecken weitergef�hrt worden sei. In dieser Hinsicht h�tten die kantonalen Beh�rden den Sachverhalt nicht richtig festgestellt. Ferner k�nne aus der Geburt des dritten Kindes nichts zu Lasten des Beschwerdef�hrers abgeleitet werden; dieser habe damals mit seiner damaligen Ehefrau einzig darum Kontakt aufgenommen, um sich (zumal die Ehe von den Eltern arrangiert worden sei) endlich von ihr scheiden zu lassen. Auch sei es nicht in seinem Sinn gewesen, die erste Ehefrau wieder zu heiraten; lediglich auf Grund famili�ren Druckes habe er sich zu einer erneuten Heirat mit B.________ �berreden lassen. Sodann wird in der Beschwerde geltend gemacht, die Fremdenpolizei Basel-Landschaft habe dem Beschwerdef�hrer die Niederlassungsbewilligung im Wissen um die in der T�rkei lebenden "vorehelichen" Kinder erteilt. Dass er diese Kinder gegen�ber den Beh�rden von Basel-Stadt aus Unachtsamkeit nicht angegeben habe, verm�ge den Widerrufsgrund von Art. 9 Abs. 4 lit. a ANAG nicht zu erf�llen.
3.5 Diese Einw�nde verm�gen nicht durchzudringen: Der Beschwerdef�hrer hat bereits vor der Erteilung der ersten Niederlassungsbewilligung falsche bzw. unvollst�ndige Angaben gemacht (vgl. vorne "A.-" und "B.-") und die Fremdenpolizeibeh�rden �ber seine famili�ren Verh�ltnisse unrichtig bzw. unvollst�ndig informiert. Namentlich unterblieb, wie sich aus den Akten ergibt, gegen�ber den Beh�rden des Kantons Basel-Landschaft von Anfang an die Erw�hnung des dritten Kindes, welches sechs Monate nach der Eheschliessung mit E.________ zur Welt gekommen ist. Schon ein Hinweis auf dieses dritte Kind - beispielsweise in den Verfahren zur Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung - w�re Anlass gewesen, die Anspruchsvoraussetzungen f�r eine Niederlassungsbewilligung vertiefter zu pr�fen. Dass den basel-landschaftlichen Beh�rden die zwei 1985 und 1988 geborenen, in der T�rkei lebenden Kinder bekannt waren; �ndert nichts: Bei Ber�cksichtigung des Umstandes, dass der Beschwerdef�hrer unmittelbar vor der Heirat mit der zw�lf Jahre �lteren Schweizerin noch eine Beziehung mit seiner in der T�rkei lebenden ersten Ehefrau unterhielt und mit ihr ein weiteres Kind zeugte, h�tte objektiv ein begr�ndeter Verdacht f�r eine Ausl�nderrechtsehe bestanden (vgl. E. 2.1), was zur Verweigerung der Niederlassungsbewilligung h�tte f�hren k�nnen. Dies gilt auch, soweit der Beschwerdef�hrer das dritte Kind offenbar zun�chst nicht als sein eigenes anerkennen wollte, gibt er doch das Bestehen einer (intimen) Beziehung mit seiner t�rkischen Ehefrau in der fraglichen Zeit ausdr�cklich zu (vgl. Beschwerde an das Departement, S. 4).
Auch die Einwohnerdienste des Kantons Basel-Stadt h�tten, wenn der Beschwerdef�hrer in dem ihm beim Zuzug vorgelegten Formular zur Frage nach den Kindern richtig geantwortet h�tte, Anlass und M�glichkeit gehabt, den Beschwerdef�hrer nach den Familienverh�ltnissen und seinen tats�chlichen Absichten n�her zu befragen, was alsdann zur Offenlegung der Verh�ltnisse oder jedenfalls zu einer Sachdarstellung gef�hrt h�tte, auf welcher der Beschwerdef�hrer zu behaften gewesen w�re. In diesem Zusammenhang ist zu ber�cksichtigen, dass auch die Beh�rden des Kantons Basel-Stadt vom Beschwerdef�hrer nie vollst�ndig �ber seine Familienverh�ltnisse informiert worden sind, obwohl dieser schon in fr�heren Jahren ausdr�cklich und unter Hinweis auf die Rechtsfolgen unwahrer oder unvollst�ndiger Angaben nach "Familienangeh�rigen (Ehegatten und Kinder)" gefragt worden war (vgl. vorne "A.-"). Dass diese Angaben fremdenpolizeilich, d.h. f�r das eventuelle sp�tere Niederlassungs- und Familiennachzugsrecht relevant waren, musste auch dem Beschwerdef�hrer bewusst sein. Eine Verletzung der Informationspflicht liegt daher vor (vgl. E. 3.2).
Aufgrund der gesamten Sachumst�nde durfte die Vorinstanz sodann zul�ssigerweise annehmen, dass es dem Beschwerdef�hrer bereits bei Erteilung der ersten Niederlassungsbewilligung nicht darum ging, bei seiner damaligen schweizerischen Ehefrau zu bleiben, sondern darum, seiner fr�heren t�rkischen Ehefrau und den mit ihr gezeugten drei Kindern ein Anwesenheitsrecht in der Schweiz zu verschaffen. Dies wird durch die nachfolgende Entwicklung der Dinge (rasche Scheidung nach Erhalt der Niederlassungsbewilligung, Wiederheirat der ersten Ehefrau, Familiennachzugsgesuch f�r diese und die gemeinsamen Kinder) klar belegt. Die im Kanton Basel-Landschaft auf diese Weise rechtsmissbr�uchlich erwirkte Niederlassungsbewilligung f�hrte zum Erhalt einer - ebenfalls auf T�uschung beruhenden - Niederlassungs-bewilligung durch den Kanton Basel-Stadt. Die Voraussetzungen f�r den Widerruf dieser (zweiten) Niederlassungsbewilligung sind daher gegeben.
4.1 Das Vorliegen eines Widerrufsgrundes f�hrt nicht zwingend dazu, dass die Niederlassungsbewilligung zu widerrufen ist. Vielmehr ist den Gegebenheiten des jeweiligen Falles Rechnung zu tragen, wobei den Fremdenpolizeibeh�rden ein gewisser Ermessensspielraum zusteht (BGE 112 Ib 473 E. 4 und 5 S. 477 ff. ).
4.2 Zwar weilt der Beschwerdef�hrer, der bisher zu keinen Klagen Anlass gegeben hat, schon lange (seit 1987, mit Unterbr�chen) in der Schweiz. Das gilt aber nicht f�r seine wieder geheiratete erste Ehefrau und die mit ihr gezeugten Kinder, welche in der T�rkei verwurzelt sind und hier mit entsprechend grossen Integrationsschwierigkeiten konfrontiert w�ren. Bei Abw�gung dieser Umst�nde sowie der planm�ssigen Art und Weise, wie der Beschwerdef�hrer die schweizerische Rechtsordnung zu umgehen versuchte, erscheint der Widerruf der Niederlassungsbewilligung nicht als unverh�ltnism�ssig. Es ist dem Beschwerdef�hrer zuzumuten, mit seiner Familie in der T�rkei zu leben.
Bei diesem Verfahrensausgang wird der Beschwerdef�hrer kostenpflichtig (Art. 156 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 153 und 153a OG). Eine Parteientsch�digung ist nicht geschuldet (Art. 159 Abs. 2 OG).
Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, dem Regierungsrat und dem Appellationsgericht (als Verwaltungsgericht) des Kantons Basel-Stadt sowie dem Bundesamt f�r Ausl�nderfragen schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 100
 Art. 101
 BGE 
 Art. 7
 Art. 7
 Art. 7
 Art. 9
 Art. 9
 Art. 9
 Art. 9
 Art. 9
 Art. 9
 BGE 
 Art. 3
 Art. 9
 Art. 153