Source: https://www.aiyoota.de/deutsch/agbs/-/148,148,999010,liste9.html
Timestamp: 2019-06-17 10:41:52+00:00

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AGBs - Aiyoota! CMS • preiswertes Website Content Management System
(a) einen virtuellen Server, dh. Speicherplatz auf einem auch von anderen Kunden genutzten oder nutzbaren Speichermedium, der jedoch eine eigene IP-Adresse erhält und damit für Dritte als selbständiger Server erscheint (Variante „Web-Hosting"), oder
(b) einen Server, der nur dem Kunden zur Verfügung steht (Variante „Web-Housing"), oder
(c) gewerblichen Raum und die erforderlichen Anschlüsse zu dem Betrieb eines von dem Kunden zu stellenden Servers (Variante „Server-Housing") zur Verfügung stellen.
(1) Die Inhalte der Website sind für den Kunden nach Urheberrechtsgesetz (als Werk, Sammelwerk, Datenbankwerk, Computerprogramm, Lichtbild, Datenbank, über verwandte Leistungsschutzrechte oder als abgeleitete Rechte von den genannten Rechten), Kunsturhebergesetz, Markengesetz oder über sonstige Schutzrechte geschützt („geschützte Inhalte").
(4) Die Befugnis des Kunden zur Vervielfältigung des Programm-Codes unter den Voraussetzungen des §69e Abs.1 UrhG bleibt unberührt. Weitere Vervielfältigungen der Software sind unzulässig.
(2) Die Dekompilierung der überlassenen Programme ist unzulässig. Ausgenommen hiervon sind Übersetzungen der Codeform, die unerläßlich sind, um die erforderlichen Informationen zur Herstellung der Interoperabilität eines unabhängig geschaffenen Computerprogramms mit dem überlassenen Computerprogramm oder mit anderen Computerprogrammen zu erhalten, sofern die in §69e Abs.1 UrhG angegebenen Bedingungen erfüllt sind.
(2) Der unselbständige Gebrauch der Software durch Arbeitnehmer des Kunden ist zulässig; §4 Ziff.3 dieses Vertrags (Verbot der Mehrfachnutzung) bleibt hiervon unberührt.
(2) Eine Kündigung des Kunden gem. §542 BGB wegen Nichtgewährung des vertragsmäßigen Gebrauchs ist erst zulässig, wenn dem Anbieter ausreichende Gelegenheit zur Mängelbeseitigung gegeben wurde und diese fehlgeschlagen ist.
(3) Die Gewährleistungsrechte des Kunden sind ausgeschlossen, soweit dieser ohne Zustimmung des Anbieters Änderungen an den überlassenen Programmen vornimmt oder vornehmen lässt. Dies gilt nicht, sofern der Kunde zu Änderungen, insbesondere im Rahmen der Ausübung des Selbstbeseitigungsrechts gem. §538 Abs.2 BGB, berechtigt ist und diese fachgerecht ausgeführt sowie nachvollziehbar dokumentiert werden.
(4) Die verschuldensunabhängige Haftung des Anbieters nach §538 Abs.1 BGB wegen Fehlern, die bereits zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses vorhanden waren, wird ausgeschlossen.
(1) Der Anbieter darf Mängel der Software und des Begleitmaterials – je nach Art des Mangels auch mehrmals – durch Nachlieferung beheben. Verweigert der Anbieter sie, befindet er sich mit ihr in Verzug, schlägt sie fehl oder ist die Nachlieferung dem Kunden im Einzelfall nicht zuzumuten, ist der Kunde berechtigt, nach seiner Wahl Rückgängigmachung des Vertrags (Wandelung) oder Herabsetzung des Preises (Minderung) zu verlangen.
(2) Wenn Sie eines der präsentierten Produkte erwerben wollen, füllen Sie das Bestellformular innerhalb der Internetpräsentation bitte vollständig aus und klicken Sie dann den Button „bestätigen". Ihre Bestellung wird Ihnen dann nochmals angezeigt. Sind sämtliche Angaben richtig und vollständig, dann klicken sie bitte auf den grünen Button „versenden". Durch Anklicken des roten Buttons „korrigieren" kommen sie zurück zu der Seite, in der Sie die Bestellangaben eingeben und korrigieren können.
(3) Die verbindlich abgegebene Bestellung inklusive dieser Geschäftsbedingungen können Sie durch Anklicken des Buttons „speichern" als pdf-Dokument auf einem von Ihnen gewählten Datenträger (zB auf der Festplatte Ihres Rechners) speichern.
Durch Anklicken des Buttons „drucken" können sie die verbindlich abgegebene Bestellung inklusive dieser Geschäftsbedingungen ausdrucken.
die Bedingungen, Einzelheiten der Ausübung und Rechtsfolgen des Widerrufs- oder Rückgaberechts nach den §§312d, 355, 356 BGB sowie über den Ausschluss des Widerrufsrechts nach §312d Abs.4 Nr.2 BGB,
(2) Ein „Exemplar" der Software berechtigt zur Nutzung auf gleichzeitig maximal einem (1) Ausgabegerät/Arbeitsplatz.
(3) Der Anbieter ist berechtigt, die ihm übermittelten Daten soweit für das Inkasso durch Dritte erforderlich, an diese weiter zu leiten (s.a. §2 [5]).
(5) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter, wenn keiner der in 8 (2) – 8 (4) genannten Fälle gegeben ist, der Höhe nach begrenzt auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden.
(4) Sämtliche Vereinbarungen, die eine Änderung, Ergänzung oder Konkretisierung dieser Vertragsbedingungen beinhalten, sowie besondere Zusicherungen und Abmachungen bedürfen der Textform gem. §126b BGB.

References: §69
 §69
 §4
 §542
 §538
 §538
 §312
 §2
 §126