Source: http://www.webart-style.at/agb.html
Timestamp: 2019-04-20 19:06:47+00:00

Document:
webart & style - internet- und multimedia-produktionen - agb
Allgemeine Geschäftsbedingungen webart & style • Ing. Manfred Terkl
1. Ich, Auftragnehmer webart & style • Ing. Manfred Terkl
2. Sie, der Kunde, Auftraggeber, ist jeder, der Dienstleistungen und Produkte von webart & style nützt oder erwirbt.
3. Partner, ist jeder, der im Rahmen einer Zusammenarbeit mit webart & style geschäftlich tätig ist.
4. Auftragsbestätigung, eine von webart & style übermittelte und zugegangene Bestätigung der von Ihnen bestellten und im einzelnen aufgeführten Dienstleistungen und Produkte.
5. Beratung, Consulting, Serviceangebote, alle in Angeboten und Auftragsbestätigungen von webart & style bezeichneten Service- bzw. Dienstleistungen sowie Beratungsleistungen.
6. Produkte, Software , alle in Angeboten und Auftragsbestätigungen von webart & style bezeichneten Produkte inklusive aller Betriebs- oder Anwendungssoftware.
§2 Geltung und Anwendungsbereich
Diese gelten für die vorliegende Geschäftsbeziehung zwischen webart & style und Ihnen sowie auf alle hiermit im Zusammenhang gemachten Angaben in Werbeaktionen, Preislisten, Broschüren usw., unabhängig davon, ob dies per Internet, mündlich oder schriftlich erfolgte. Spätestens mit der Auftragserteilung erkennen Sie die Geltung dieser Bedingungen an. Von diesen Bedingungen abweichende Geschäftsbedingungen werden nicht anerkannt. Gegenbestätigungen des Kunden unter Hinweis auf seine Geschäfts- o. andere Bedingungen wird hiermit ausdrücklich widersprochen.
webart & style ist jederzeit berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu ändern.
Alle Angebote von webart & style sind stets freibleibend und unverbindlich, wenn nicht ausdrücklich im Angebot auf etwas anderes hingewiesen wird. Technische und nichttechnische Beschreibungen, Leistungsbeschreibungen, Abbildungen, Zeichnungen sowie sonstige Leistungsdaten und Informationen sind nur verbindlich, wenn dies ausdrücklich schriftlich vereinbart wird.
Soweit in Angeboten keine Angaben bezüglich der Angebotsgültigkeit enthalten sind, ist das Angebot für einen Zeitraum von 30 Tagen gültig. Aufträge können Sie schriftlich, per Internet, per Telefon oder Telefax erteilen. Wir behalten uns das Recht vor, eine schriftliche Auftragserteilung zu verlangen, bevor wir einen Auftrag ausführen. Außerdem behält sich webart & style das Recht vor, Produkte und Serviceleistungen jederzeit zu ändern, soweit die geänderten Produkte und Serviceleistungen gleichwertige Funktionalität und Leistung aufweisen.
Soweit nicht anders angegeben, hält sich webart & style an die in den Angeboten enthaltenen Preise 30 Tage ab deren Datum gebunden. Angegebene Produkt- und Serviceleistungspreise sind Nettopreise und enthalten keine Steuern, Versand-, Versicherungs- und Installationskosten sowie bei Serviceleistungen keine Spesen (z.B. Reise- und Übernachtungskosten). Diese Kosten werden gesondert berechnet. webart & style behält sich vor, im Falle der Änderung von Wechselkursen, Zöllen und Steuern, die Preise mit Wirkung für zukünftige Geschäfte entsprechend anzupassen.
Zahlungen erfolgen - je nach Vereinbarung - entweder per Vorkasse oder innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum. webart & style ist berechtigt, Zahlungen zunächst auf ältere Forderungen anzurechnen. Sind bereits Kosten und Zinsen entstanden, so ist webart & style berechtigt, die Zahlungen zuerst auf die Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptforderung anzurechnen.
webart & style behält sich vor, im Falle des Zahlungsverzuges Lieferungen und/oder Serviceleistungen bis zur vollständigen Bezahlung zurückzubehalten, Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem jeweiligen Diskontsatz der Österreichischen Bundesbank sowie Ersatz des weiteren, uns infolge des Verzuges entstehenden Schadens zu verlangen. Schecks werden nur erfüllungshalber entgegengenommen.
Der Kunde ist zur Aufrechnung, Zurückbehaltung oder Minderung nur berechtigt, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden oder unstreitig sind. Einwendungen gegen Rechnungen sind vom Vertragspartner innerhalb von zwei Wochen nach Rechnungslegung schriftlich bei webart & style zu erheben. Mit unbeeinspruchtem Ablauf der Frist, erkennt der Vertragspartner die Richtigkeit der Rechnung dem Grunde und der Höhe nach an.
Die Einhaltung der vereinbarten Zahlungstermine ist wesentliche Bedingung für die Durchführung von Leistungen durch webart & style . Bei Zahlungsverzug ist webart & style berechtigt, sämtliche daraus entstehenden Spesen und Kosten, auch die Kosten des Einschreitens von Inkassounternehmen und/oder Rechtsanwälten, sowie bankübliche Verzugszinsen zusätzlich zu verrechnen. Der Vertragspartner erklärt ausdrücklich sein Einverständnis mit der an Inkassounternehmen und/oder Rechtsanwälten notwendigen Datenübermittlung (wie etwa Namen, Geburtsdatum, Adresse, Mahndaten).
§5 Lieferung / Gefahrenübergang /Eigentumsvorbehalt
Lieferzeiten, soweit sie nicht ausdrücklich schriftlich zugesagt wurden, sind nur ungefähr vereinbart. webart & style ist zu Teillieferungen und Teilleistungen berechtigt. Der Lieferort ist, wenn nicht im Angebot anders definiert, Online-Bereitstellung. Im Falle des Annahmeverzuges haben Sie alle hiermit verbundenen Kosten zu tragen. Die Gefahr geht mit Lieferung auf Sie über.
Für von webart & style gelieferte Produkte und Serviceleistungen gilt die gesetzliche Gewährleistung mit nachfolgenden Einschränkungen:
Im Fall von Mängeln der Produkte und Serviceleistungen oder des Fehlens zugesicherter Eigenschaften ist webart & style nach seiner Wahl zunächst zur Nachbesserung oder zur Ersatzlieferung in angemessenem Zeitraum berechtigt. Dafür sind wir zur Untersuchung unserer Produkte und Leistungen nach unserer Wahl in Ihren oder unseren Räumlichkeiten berechtigt. Sofern das Problem nur im Einsatz eines Produktes oder Leistung auftritt, unterstützen Sie uns derart, dass das Problem bei Ihnen oder bei uns nachvollzogen werden kann.
Soweit Nachbesserung oder Ersatzlieferung fehlschlagen, sind Sie berechtigt, Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrages (Wandlung) zu verlangen.
webart & style leistet insbesondere nicht Gewähr für Leistungen:
- die Ihren Vorgaben entsprechend erbracht wurden
- die Eignung der Produkte und Dienstleistungen für einen bestimmten Verwendungszweck
- Mängel, die auf fehlerhafte Installation durch Sie oder einen von Ihnen beauftragten Dritten, Eingriff oder Modifikation der Produkte und Leistungen durch Sie oder einen durch Sie beauftragten Dritten, sowie auf Bedienungsfehler und äußere Einflüsse zurückzuführen sind.
Sie müssen uns schriftlich, per Fax oder E-Mail unverzüglich - innerhalb von 5 Werktagen - nach Eingang der Lieferung oder Erhalt der Leistung über den Mangel in Kenntnis setzen. Mängel, die auch bei sorgfältiger Prüfung, innerhalb dieser Frist nicht entdeckt werden können, sind von Ihnen unverzüglich nach Entdeckung mitzuteilen.
Bei Softwareprodukten und entsprechenden Leistungen haben Sie Gewährleistungsansprüche nur, wenn gemeldete Mängel reproduzierbar sind oder durch maschinell erzeugte Ausgaben aufgezeigt werden können. Sie haben die Mängel in nachvollziehbarer Form unter Angabe der für die Mängelerkennung zweckdienlichen Informationen schriftlich zu melden. Sie haben webart & style soweit erforderlich bei der Beseitigung von Mängel bzw. bei der Reproduktion zu unterstützen. Gegebenenfalls gewähren Sie dazu webart & style Zugriff auf die Umgebung in der das Problem bei Ihnen auftritt. Die Gewährleistung für Software erlischt für solche Programme und Daten, die gegenüber des ursprünglichen gelieferten Zustandes geändert wurden, es sei denn, dass der Kunde im Zusammenhang mit der Mängelbeseitigung nachweist, dass der Eingriff für den Mangel nicht ursächlich ist. webart & style kann Vergütung ihres Aufwandes verlangen, wenn sie aufgrund einer Mängelbeseitigung tätig geworden ist, ohne dass ein Mangel vorliegt oder ohne dass der Kunde die in diesen Geschäftsbedingungen vereinbarten Voraussetzungen geschaffen hat.
1. webart & style ist berechtigt, vom Vertrag (auch hinsichtlich eines noch offenen Teiles der Lieferung oder Leistung) zurückzutreten, wenn
1.1 die Ausführung der Lieferung bzw. der Beginn oder die Weiterführung der Leistung aus Gründen, die der Vertragspartner zu vertreten hat, unmöglich oder trotz Setzung einer 14-tägigen Nachfrist weiter verzögert wird;
1.2 begründete Bedenken hinsichtlich der Zahlungsfähigkeit des Vertragspartners entstanden sind, und dieser auf Begehren von webart & style weder Vorauszahlung leistet, noch vor Lieferung eine taugliche Sicherheit erbringt;
1.3 über das Vermögen des Vertragspartners ein Insolvenzverfahren eröffnet oder ein Antrag auf Einleitung eines Insolvenzverfahren mangels kostendeckenden Vermögens abgewiesen wird;
2. Unbeschadet der Schadenersatzansprüche von webart & style sind im Falle des Rücktritts bereits erbrachte (Teil)leistungen vertragsgemäß abzurechnen und zu bezahlen. Dies gilt auch, soweit die Lieferung oder Leistung vom Vertragspartner noch nicht übernommen wurde, sowie für von webart & style erbrachte Vorbereitungshandlungen. webart & style steht stattdessen auch das Recht zu, die Rückstellung bereits gelieferter Gegenstände zu verlangen.
3. Tritt der Vertragspartner aus Gründen, die nicht von webart & style zu verantworten sind, oder tritt webart & style berechtigt vom Vertrag zurück, so gilt ein Schadenersatz in Höhe des für webart & style entstandenen Aufwandes, zumindest aber von 50 % des Nettoauftragswerts als vereinbart. Das richterliche Mäßigungsrecht wird ausgeschlossen.
4. Der Vertragspartner wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass bei Beendigung des Vertragsverhältnisses aus welchem Grund auch immer webart & style zur Fortsetzung der vereinbarten Dienstleistung nicht mehr verpflichtet ist/sind. webart & style ist/sind daher zum Löschen gespeicherter oder abrufbereit gehaltener Inhaltsdaten berechtigt. Der rechtzeitige Abruf solcher Inhaltsdaten vor Beendigung des Vertragsverhältnisses liegt daher in der alleinigen Verantwortung des Vertragspartners. Aus der Löschung kann der Vertragspartner keinerlei Ansprüche webart & style gegenüber ableiten.
Beim Fehlen zugesicherter Eigenschaften oder soweit vertragswesentliche Pflichten verletzt werden, ist unsere Haftung für eingetretene Schäden inklusive der mittelbaren Schäden der Höhe nach auf den jeweiligen Einzelauftragswertes beschränkt. Eine Haftung ist insoweit ausgeschlossen, als dass der eingetretene Schaden durch die Vornahme zumutbarer schadensmindernder Maßnahmen Ihrerseits hätte verhindert werden können, wie z.B. durch die Vornahme einer ordnungsgemäßen Datensicherung.
Für Schäden wegen Rechtsmängeln (Immaterialgüterrechte), insbesondere wegen Verletzungen von Urheberrechten Dritter haftet der Auftragnehmer unbeschränkt. webart & style wird Sie von Ansprüchen Dritter wegen Verletzung eines Immaterialgüterrechtes Dritter freistellen, sofern Sie uns von solchen Ansprüchen unverzüglich schriftlich benachrichtigt haben und uns alle erforderlichen rechtlichen Abwehrmaßnahmen (z.B. Prozessführung, Abschluss von Vergleichen etc.) ermöglichen. Sie werden webart & style hierbei soweit möglich unterstützen. Verletzende Produkte und Leistungen wird webart & style entweder abändern oder durch nicht verletzende Produkte austauschen oder Ihnen den Kaufpreis abzüglich eines angemessenen Nutzungsentgeltes erstatten.
§9 Lieferung von Software
1. Mit der Bestellung lizenzierter Software von Dritten, bestätigt der Vertragspartner gegenüber webart & style die Kenntnis des Leistungsumfanges dieser Software-Lizenzbestimmungen. webart & style stellt Software von Dritten nur in jenem Rahmen zur Verfügung, der durch die Lizenzbedingungen dieses Dritten vorgegeben wird; diese werden auf Wunsch –gegebenenfalls nur in Originalsprache – zur Verfügung gestellt. Bei der Benutzung von Software eines Dritten wird der Vertragspartner nicht Vertragspartner dieses Dritten. webart & style stellt derartige Software im Rahmen seines Serviceangebots zur Verfügung, ohne dass dem Vertragspartner daraus ein Rechtsanspruch darauf entstünde.
2. Für Software, die als "Public Domain" oder als "Shareware" klassifiziert ist, übernimmt webart & style keine wie immer geartete Gewähr. Die vom jeweiligen Rechteinhaber für diese Software angegebenen Nutzungsbestimmungen oder Lizenzregelungen sind zu beachten.
3. Die Lieferung umfasst den auf den bezeichneten Anlagen ausführbaren Programmcode. Sämtliche Rechte an den Programmen und der Dokumentation verbleiben bei webart & style .
4. webart & style übernimmt keine Gewähr dafür, dass die gelieferte Software
4.4 Weiters übernimmt webart & style keine Gewähr, dass sämtliche Softwarefehler behoben werden können. Die Gewährleistung ist jedenfalls auf reproduzierbare (laufend wiederholbare) Mängel in der Programmfunktion beschränkt.
webart & style hat für die Nichterfüllung vertraglicher Pflichten nicht einzustehen, soweit die Nichterfüllung auf einem außerhalb ihres Einflussbereiches liegenden Hinderungsgrund beruht. Dies sind z.B. Naturkatastrophen, hoheitliche Maßnahmen etc. Vereinbarte Leistungsfristen gelten als entsprechend verlängert. Dauert der Hinderungsgrund länger als zwei Monate an, ist jede Partei berechtigt, den Vertrag ohne eine Einhaltung einer Kündigungsfrist zu kündigen. Weitergehende Ansprüche sind ausgeschlossen.
§11 Mitwirkungsleistung des Kunden
Sie erklären sich bereit, uns alle zu unserer Leistungserbringung erforderlichen Informationen zur Verfügung zu stellen, uns Zugang zu den Produkten und Leistungen zu gewährleisten, sowie notwendige Mitwirkungshandlungen zu erbringen. Vor der Durchführung von Gewährleistungsleistungen müssen Sie alle nicht von webart & style gelieferten bzw. installierten Produkte, Module und Komponenten etc. entfernen sowie Sicherungskopien von Programmen und Daten erstellen. Die für die Erbringung unserer Leistungen notwendigen Informationen sind ohne schuldhaftes Zögern, binnen 14 Tagen ab Auftragserteilung uns zu übermitteln.
Die Vertragsparteien werden ihnen im Rahmen der Geschäftsbeziehung bekannt gewordene und als solche gekennzeichnete oder offensichtliche Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse der anderen Vertragspartei auch nach Beendigung der Geschäftsbeziehung vertraulich behandeln.
Für diese Geschäftsbeziehungen und für die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen Kunde und webart & style gilt östereichisches Recht. Soweit für Auslandskunden das ins österreichische Recht übernommene UN-Kaufrecht anzuwenden wäre, wird dieses ausgeschlossen.
Für alle von webart & style erstellten Makros, Programmmodule und diverse Softwareerweiterungen gilt das uneingeschränkte Urheberrecht von webart & style und/oder pc&internet. Wir behalten uns das Recht vor, alle einmal erdachten Strategien, Abläufe und Algorithmen bei anderen Aufträgen wieder zu verwenden.
webart & style ist berechtigt, Vermittlungsdaten (§ 87 Telekommunikationsgesetz, TKG), insbesondere Source- und Destination-IP und sämtliche anderen Logfiles im Rahmen des § 93 TKG sofern dies für Zwecke der Verrechnung von Entgelten erforderlich, bis zum Ablauf jener Frist, innerhalb derer die Rechnung rechtlich angefochten werden oder der Anspruch auf Zahlung geltend gemacht werden kann, sowie zur Erfüllung gesetzlicher Pflichten zu speichern. Der Vertragspartner erklärt ausdrücklich sein Einverständnis, dass webart & style die Daten zur Vermarktung für Zwecke der eigenen Telekommunikationsdienste verwenden darf.
Die Mitarbeiter von webart & style unterliegen dem Fernmeldegeheimnis (§ 88 TKG) und den Geheimhalteverpflichtungen des Datenschutzgesetzes. Auch die bloße Tatsache eines stattgefundenen Nachrichtenaustauschs unterliegt der Geheimhaltungspflicht. Routing- und Domaininformationen müssen jedoch weitergegeben werden.
webart & style speichert als Stammdaten der Vertragspartner und Teilnehmer: akademischen Grad, Vornamen, Familiennamen, Teilnehmernummer, Geburtsdatum, Firma, Adresse, Branche, Berufsbezeichnung, Anfragedatum, Zahlungsmodalitäten, Zahlungseingänge und Rechnungslegung. Diese Stammdaten werden automationsunterstützt verarbeitet und ohne schriftliche Zustimmung des Teilnehmers nicht weitergegeben. Entsprechend § 96 TKG kann webart & style ein öffentliches Teilnehmerverzeichnis mit Vor- und Familiennamen, akademischem Grad, Firma, Adresse, Internet-Adresse und Teilnehmernummer erstellen. Auf ausdrücklichen schriftlichen Wunsch des Teilnehmers hat diese Eintragung ganz oder teilweise zu unterbleiben. webart & style ist berechtigt, Statistiken zu führen.
webart & style ergreift alle technisch möglichen Maßnahmen, um die bei ihr gespeicherten Kundendaten zu schützen. webart & style haftet jedoch nicht, wenn Dritte auf rechtswidrige Art und Weise diese Daten in ihre Verfügungsgewalt bringen und sie weiterverwenden. Die Geltendmachung von Schäden des Vertragspartners oder Dritter gegenüber webart & style aus einem derartigen Zusammenhang wird ausgeschlossen.
webart & style behält sich vor, Namen, Internet-Adressen, sowie Art des Services von Vertragspartnern auf eine Referenzliste zu setzen, und diese auf Anfrage auch anderen Kunden und Interessenten zur Verfügung zu stellen. Auf ausdrücklichen schriftlichen Wunsch des Vertragspartners unterbleibt dessen Nennung in einer Referenzliste.
Kündigungen bedürfen der Schriftform und sind per Einschreiben zu versenden. Bei Kündigung von Domains sind diese direkt bei der jeweiligen Registrierungsstelle (für .at-Domains z.B. bei der "nic.at") bzw. bei unserem Domainpartner Webagentur durchzuführen. Mit Klick auf "Webagentur" gelangen Sie zur Formularseite, wo Sie die entsprechenden Formulare für Kündigungen downloaden können. Als Kündigungsfristen gelten die in den jeweiligen AGB angeführten der entsprechenden Registrierungsstellen. Für den Webspace gelten diese Fristen vice versa.
webart & style ist auf eigenes Risiko ermächtigt, andere Unternehmen mit der Erbringung von Leistungen aus diesem Vertragsverhältnis zu beauftragen.
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References: §2

§5

§9

§11
 § 93
 § 96