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Timestamp: 2020-07-06 21:31:52+00:00

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§ 47 KrWG Allgemeine Überwachung Kreislaufwirtschaftsgesetz
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§ 47 - Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG)
(7) 1Für alle zulassungspflichtigen Deponien stellen die zuständigen Behörden in ihrem Zuständigkeitsbereich Überwachungspläne und Überwachungsprogramme zur Durchführung der Absätze 1 bis 4 auf. 2Satz 1 gilt nicht für Deponien für Inertabfälle und Deponien, die eine Aufnahmekapazität von 10 Tonnen oder weniger je Tag und eine Gesamtkapazität von 25.000 Tonnen oder weniger haben. 3Zur Überwachung nach Satz 1 gehören insbesondere auch die Überwachung der Errichtung, Vor-Ort-Besichtigungen, die Überwachung der Emissionen und die Überprüfung interner Berichte, Folgedokumente sowie Messungen und Kontrollen, die Überprüfung der Eigenkontrolle, die Prüfung der angewandten Techniken und der Eignung des Umweltmanagements der Deponie. 4Die Bundesregierung wird ermächtigt, nach Anhörung der beteiligten Kreise (§ 68) durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates die Einzelheiten zum Inhalt der Überwachungspläne und Überwachungsprogramme nach Satz 1 zu bestimmen.
Frühere Fassungen von § 47 KrWG
aktuell vorher 13.04.2013 Artikel 3 Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie über Industrieemissionen
aktuell vor 13.04.2013 Urfassung
Zitierungen von § 47 KrWG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 47 KrWG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in KrWG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
... richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig ergänzt, 4. entgegen § 47 Absatz 3 Satz 1 eine Auskunft nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig ... richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig erteilt, 5. entgegen § 47 Absatz 3 Satz 2 oder Satz 3 das Betreten eines Grundstücks oder eines Wohn-, Geschäfts- ... einer technischen Ermittlung oder Prüfung nicht gestattet, 6. entgegen § 47 Absatz 4 eine dort genannte Anlage nicht zugänglich macht oder eine Arbeitskraft, ein ... Unterlage nicht zur Verfügung stellt, 7. einer vollziehbaren Anordnung nach § 47 Absatz 4 oder Absatz 9 Satz 1, § 51 Absatz 1 Satz 1 oder § 59 Absatz 2 ...
§ 12 AbfVerbrG Maßnahmen zur Überwachung (vom 10.11.2016)
... 11 Abs. 2 Satz 2 genannten Bundesbehörden zuständig. (3) § 47 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes ist anzuwenden. Insbesondere kann die zuständige ...
... mit Warntafeln versieht, 12. entgegen § 12 Abs. 3 Satz 1 in Verbindung mit § 47 Absatz 3 Satz 1 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes eine Auskunft nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig erteilt, ... nicht rechtzeitig erteilt, 13. entgegen § 12 Absatz 3 Satz 1 in Verbindung mit § 47 Absatz 3 Satz 2 oder Satz 3 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes das Betreten eines Grundstückes oder eines Wohn-, Geschäfts- oder Betriebsraumes, die ... Prüfung nicht gestattet, 14. entgegen § 12 Abs. 3 Satz 1 in Verbindung mit § 47 Absatz 4 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes Arbeitskräfte, Werkzeuge oder Unterlagen nicht zur Verfügung stellt, 15. ...
... sicherzustellen. (2) Für den Vollzug dieses Gesetzes sind die §§ 47 und 62 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes entsprechend anzuwenden. Das Grundrecht auf ...
§ 22a DepV Überwachungspläne, Überwachungsprogramme (vom 02.05.2013)
... Überwachungspläne im Sinne des § 47 Absatz 7 Satz 1 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes haben Folgendes zu enthalten: 1. den ...
... geltenden Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes erlassen wurden. Die §§ 27, 47 Absatz 1 bis 6 , § 50 Absatz 3, § 59 Absatz 1 Satz 1 und Absatz 2 sowie die §§ 60, 62 und 66 ...
... ist berechtigt im Rahmen der allgemeinen Überwachung nach § 47 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes an den Vor-Ort-Terminen nach Absatz 2 teilzunehmen. ...
§ 60 StrlSchG Anfall, Verwertung oder Beseitigung von Rückständen
... oder beseitigt werden sollen, hat dies bei der zuständigen Behörde und der nach § 47 Absatz 1 Satz 1 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes zuständigen Behörde zu Beginn jedes Kalenderjahrs anzumelden. Die ...
... in der jeweils geltenden Fassung anzuwenden. § 17 Absatz 2 und 3, § 27, § 47 Absatz 1 bis 6 , § 50 Absatz 3, § 60 Absatz 1 Satz 2 Nummer 2 und die §§ 62 und 66 des ...
... erlassenen Rechtsverordnungen in der jeweils geltenden Fassung anzuwenden. Die §§ 27, 47 , 50 Absatz 3, § 59 Absatz 1 Satz 1, die §§ 62 und 66 des ...
... wie folgt gefasst: „Für den Vollzug dieses Gesetzes sind die §§ 47 und 62 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes entsprechend anzuwenden." 8. § 22 ...
... 40 des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes" durch die Wörter „§ 47 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes" ersetzt. 4. § 18 Absatz 1 wird wie folgt ... 2 Satz 1 des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes" durch die Wörter „§ 47 Absatz 3 Satz 1 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes" ersetzt. c) Nummer 13 wird wie ... folgt gefasst: „13. entgegen § 12 Absatz 3 Satz 1 in Verbindung mit § 47 Absatz 3 Satz 2 oder Satz 3 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes das Betreten eines Grundstückes ... 40 Abs. 3 des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes" durch die Wörter „§ 47 Absatz 4 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes" ersetzt. e) Nummer 18 wird wie folgt ...
... „Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit" ersetzt. 3. § 47 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 8 Satz 1 werden die Wörter ...
... durch die Wörter „bestimmte Ereignisse" ersetzt. 2. Dem § 47 werden die folgenden Absätze 7 bis 9 angefügt: „(7) Für alle ... b) In Absatz 2 Nummer 7 werden nach den Wörtern „nach § 47 Absatz 4" die Wörter „oder Absatz 9 Satz 1" eingefügt. 6. Die ...
... Überwachungsprogramme (1) Überwachungspläne im Sinne des § 47 Absatz 7 Satz 1 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes haben Folgendes zu enthalten: 1. den ...
... Rechtsverordnungen in der jeweils geltenden Fassung anzuwenden. Die §§ 27, 47 , 50 Absatz 3, § 59 Absatz 1 Satz 1, die §§ 62 und 66 des ...
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 § 51
 § 59

§ 12
 § 47
 § 12
 § 47
 § 12
 § 47
 § 12
 § 47

§ 22
 § 47
 § 50
 § 59
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§ 60
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 § 27
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