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Timestamp: 2016-10-28 14:13:20+00:00

Document:
1B_268/2014 � � Urteil vom 7. August 2014
Gewalt und Drohung gegen Beh�rden und Beamte,
Beschwerde gegen den Beschluss vom 2. Juli 2014 des Obergerichts des Kantons Z�rich, I. Strafkammer.
Am 12. November 2013 verurteilte das Bezirksgericht Meilen A.________ wegen Gewalt und Drohung gegen Beh�rden und Beamte zu einer bedingten Geldstrafe von 150 Tagess�tzen � Fr. 40.--, unter Ansetzung einer Probezeit von drei Jahren, und zu einer Busse von Fr. 600.--. Ausserdem wurde er verpflichtet, der Privatkl�gerin unter solidarischer Haftung mit B.________ eine Entsch�digung von Fr. 1'965.45 zu bezahlen. Gegen dieses Urteil meldete A.________ Berufung an. Am 16. Mai 2014 wurde zur Berufungsverhandlung auf den 21. August 2014 vorgeladen.
A.________ stellte am 10. Juni 2014 den Antrag, es sei die Angelegenheit an die Vorinstanz zur�ckzuweisen, eventualiter sei das Verfahren zumindest so lange zu sistieren, bis das Verfahren gegen B.________ wieder ans Obergericht gezogen oder davor rechtskr�ftig abgeschlossen werde. Die I. Strafkammer des Obergerichts des Kantons Z�rich sistierte mit Beschluss vom 2. Juli 2014 das Berufungsverfahren bis zum Abschluss des erstinstanzlichen Strafverfahrens gegen B.________ (derzeit wieder beim Bezirksgericht Meilen h�ngig) und nahm die auf den 21. August 2014 erlassene Vorladung ab.
A.________ f�hrt mit Eingabe vom 30. Juli 2014 Beschwerde in Strafsachen gegen den Beschluss der I. Strafkammer des Obergerichts des Kantons Z�rich. Er macht gegen den angefochtenen Beschluss keine Rechtsverz�gerung geltend. Mit seiner Beschwerde will er eine R�ckweisung des Verfahrens und eine Vereinigung mit dem vor dem Bezirksgericht h�ngigen Verfahren gegen B.________ erreichen. Das Bundesgericht verzichtet auf die Einholung von Vernehmlassungen.
Der angefochtene Beschluss schliesst das Strafverfahren gegen den Beschwerdef�hrer nicht ab. Es handelt sich somit um einen Zwischenentscheid. Da der Zwischenentscheid weder die Zust�ndigkeit noch den Ausstand betrifft (vgl. Art. 92 BGG), ist er nur anfechtbar, falls er einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil bewirkt (Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG) oder, was hier von vornherein nicht in Betracht f�llt, wenn die Gutheissung der Beschwerde sofort einen Endentscheid herbeif�hren kann und damit einen bedeutenden Aufwand an Zeit und Kosten f�r ein weitl�ufiges Beweisverfahren erspart (Art. 93 Abs. 1 lit. b BGG).
4.1.�Nach der Rechtsprechung muss es sich im Bereich des Strafrechts beim nicht wieder gutzumachenden Nachteil gem�ss Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG um einen solchen rechtlicher Natur handeln. Ein solcher liegt vor, wenn er auch mit einem sp�teren g�nstigen Endentscheid nicht mehr g�nzlich behoben werden k�nnte. Ein lediglich tats�chlicher Nachteil wie die Verl�ngerung oder Verteuerung des Verfahrens gen�gt nicht (BGE 137 IV 237 E. 1.1 S. 239 f., 172 E. 2.1 S. 173 f.; 135 I 261 E. 1.2 S. 263, je mit Hinweisen).
4.2.�Nach konstanter Rechtsprechung hat der Beschwerdef�hrer im Einzelnen darzulegen, inwiefern die Beschwerdevoraussetzungen nach Art. 93 Abs. 1 BGG erf�llt sind, ansonsten auf die Beschwerde mangels hinreichender Begr�ndung nicht einzutreten ist (BGE 137 III 324 E. 1.1; 136 IV 92 E. 4 je mit Hinweisen).
4.3.�Der Beschwerdef�hrer macht keine Ausf�hrungen zu den Beschwerdevoraussetzungen nach Art. 93 Abs. 1 BGG und legt nicht dar, inwiefern ihm ein Nachteil im Sinne von Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG entstehen k�nnte. Inwiefern die in der Beschwerde genannten Nachteile der derzeitigen Verfahrenskonstellation, sollten sie tats�chlich zum Tragen kommen, nicht auf dem Rechtsmittelweg behoben werden und deshalb im Sinne von Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG relevant sein k�nnten, wird jedenfalls nicht n�her ausgef�hrt und ist auch nicht ersichtlich. Da sich der Beschwerdef�hrer zu den Beschwerdevoraussetzungen nach Art. 93 Abs. 1 BGG nicht ausreichend �ussert, ist mangels einer hinreichenden Begr�ndung im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 BGG auf die Beschwerde nicht einzutreten.
Die Beschwerde erweist sich als offensichtlich aussichtslos, weshalb das sinngem�ss gestellte Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege abzuweisen ist (Art. 64 BGG). Auf eine Kostenauflage kann indessen verzichtet werden (Art. 66 Abs. 1 BGG).
Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, der Staatsanwaltschaft See/Oberland und dem Obergericht des Kantons Z�rich, I. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 92
 Art. 93
 Art. 93
 Art. 93
 Art. 93
 Art. 93
 Art. 93
 Art. 108