Source: http://www.jurablogs.com/topic/ruecktrittsrecht
Timestamp: 2018-01-16 17:54:34+00:00

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RüCKTRITTSRECHT - JuraBlogs
… Ein Bund für die Ewigkeit (oder zumindest für sehr lange oder auch kürzere Zeit), der ohne Wenn und Aber eingegangen wird. Einigkeit, die keinen Bedingungen unterliegen darf, soll sie Bestand haben. Das ist das gesetzliche Leitbild des Grunderwerbs (wer hier an die Eheschließung dachte, hat grundsätzlich ebenfalls Recht). Eine besondere Einigung…
KÜMMERLEIN 360°- 40 Leser - August 16, 2017 1:12pm
VorsorgeBote- 38 Leser - July 28, 2017 8:47am
Rechtslupe- 51 Leser - July 27, 2017 4:18am
… Verkäufer falsche Angaben zum Baujahr des Hauses gemacht, das tatsächlich zwei Jahre älter war, als behauptet. Das Baujahr sei allerdings in Puncto Wert des Hauses ein entscheidender Faktor, der Käufer durfte deshalb vom Vertrag zurücktreten, entschied das Gericht. Was das für die Parteien eines Immobilienkaufvertrages bedeutet – dazu die Erklärung im…
… Verkäufer für eine Beschaffenheitsangabe in der Produktbeschreibung (dort für ein Motorboot) auch dann haftet, wenn im übrigen ein Gewährleistungsausschluss vereinbart ist. Der im übrigen vielfach zulässige Gewährleistungsausschluss erstreckt sich also nicht auf eine Beschaffenheitsvereinbarung. Für den Gebrauchtwagenverkäufer bedeutet das Urteil…
RA Stefan Loebisch/ Kanzlei Stefan Loebisch Passau- 43 Leser - June 16, 2016 3:42pm
… Die Vereinbarung eines freien Rücktrittsrechts in einem notariellen Kaufvertrag rechtfertigt es nicht, dass der Notar die Beurkundung ohne Einhaltung der Regelfrist von zwei Wochen nach § 17 Abs. 2a Satz 2 Nr. 2 BeurkG (hier: in der Fassung vom 23.07.2002) vornimmt. Nimmt der Notar die Beurkundung trotzdem vor, trifft ihn die Darlegungs- und…
Rechtslupein Zivilrecht- 174 Leser - August 6, 2015 4:29am
… Hat der Verkäufer eines Fahrzeugs eine Garantie für die Unfallfreiheit übernommen, die auch schriftlich im Kaufvertrag festgehalten wurde, ist in bindender Weise die Gewähr für das Vorhandensein der vereinbarten Beschaffenheit der Kaufsache “Unfallfreiheit” übernommen worden. Nur bei geringfügigen ausgebesserten Blechschäden und Schönheitsfehlern…
Rechtslupein Zivilrecht- 59 Leser - June 2, 2014 4:41am
Typische Besonderheiten eines Sportwagen als Mangel
… Ein für den Fahrer spürbares Brems- und Schaltverhalten eines Fahrzeugs, das auf technisch nicht zu beanstandende, typische Besonderheiten dieses Fahrzeugs beruht, stellt keinen Fahrzeugmangel dar. Mit dieser Begründung hat das Oberlandesgericht Hamm in dem hier vorliegenden Fall die Rückabwicklung eines Kaufvertrags über einen Porsche 981…
Rechtslupein Zivilrecht- 93 Leser - April 8, 2014 4:28am
… Sowohl vertragliche als auch gesetzliche Rücktrittsrechte können zu einer Rückgängigmachung des Erwerbsvorgangs i.S. des § 16 Abs. 1 GrEStG führen. Ist ein Rücktrittsrecht vom nachträglichen Eintritt bestimmter Ereignisse abhängig, unterfällt die Ausübung bei vollständiger Rückgängigmachung des Erwerbsvorgangs dem § 16 Abs. 1 Nr. 2 GrEStG; das…
Rechtslupe- 44 Leser - January 17, 2014 5:30am
EuGH: Erlöschen des Widerrufsrechts bei Versicherungsverträgen ein Jahr nach erster Prämienzahlung ohne ordungsgemäße Widerrufsbelehrung nicht europarechtskonform
…EuGH Urteil vom 19.12.2013 C‑209/12 Walter Endress gegen Allianz Lebensversicherungs AG Tenor der Entscheidung: Art. 15 Abs. 1 der Zweiten Richtlinie 90/619/EWG des Rates vom 8. November 1990 zur Koordinierung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften für die Direktversicherung (Lebensversicherung) und zur Erleichterung der tatsächlichen Ausübung des…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld- 36 Leser - January 14, 2014 2:05pm
Die Echtheit eines Gemäldes
… Ein Kunstwerk eines bestimmten Malers ist nicht deshalb mangelhaft, weil der Experte und Verfasser des Werkverzeichnisses das Bild nicht als echt anerkennt. Vielmehr muss eine solche Beschaffenheit des Kunstwerks von den Parteien bei Vertragsschluss vereinbart worden sein. Mit dieser Begründung hat das Oberlandesgericht Karlsruhe in dem hier…
Rechtslupein Zivilrecht- 55 Leser - October 25, 2013 4:03am
Abmahnung im Namen der Budo-Logistik KG
… Wir haben Kenntnis genommen von einer wettbewerbsrechtlichen Abmahnung gegen einen eBay-Händler aus dem Bereich “B2C”, die im Auftrage der Budo-Logistik KG mit Sitz in Hannover ausgesprochen wurde. Beanstandet wurden folgende Punkte: unlautere Angaben bzgl. des Rücktrittsrechts, mangelhafte Regelung der Rücksendekosten (“40-Euro-Klausel”) und…
it-recht-deutschlandin Abmahnung Wettbewerbsrecht- 45 Leser - October 2, 2013 7:15am
Abmahnung im Auftrag der Manuel Wamser und Thomas Karch GbR
Die mit vielen kleinen Fehlern eingebaute Haustür
… unzutreffenden Angaben des Bestellers Werklohnanspruch nach Kündigung eines Werkvertrages Die vertraglich abgekürzte Verjährungsfrist für Werklohnansprüche Fälligkeit einer Werklohnforderung und die Einwendungsfrist Der Werkvertrag und die Beschaffenheitsvereinbarung Der Kauf beschädigter Autoreifen Der nichtleistungsfähige Schuldner – und der Rücktritt vom Vertrag Der zu hohe Kraftstoffverbrauch Widerrufsbelehrung bei vertraglich vereinbarten Rücktrittsrechte…
Rechtslupein Zivilrecht- 85 Leser - June 18, 2013 4:48am
AG München: Vielzahl von unerheblichen Mängeln bei Werkvertrag = erheblich
Der zu hohe Kraftstoffverbrauch
… “Regenerationsfahrten” bei Dieselfahrzeugen mit Partikelfilter Kyrill und die Holzlieferungsverträge Die Abwrackprämie und der Fahrzeugbrief Der nichtleistungsfähige Schuldner – und der Rücktritt vom Vertrag Bargeldübergabe ohne Beleg Der Kauf beschädigter Autoreifen Widerrufsbelehrung bei vertraglich vereinbarten Rücktrittsrechte Die klappernden Geräusche des Neuwagens…
Rechtslupein Zivilrecht- 28 Leser - March 12, 2013 5:02am
Die klappernden Geräusche des Neuwagens
… Erheblichkeit dieses Mangels aus seiner subjektiven Bedeutung. Ein Fahrzeug, in dem sich die Insassen nicht sicher fühlen, ist mangelhaft. Mit dieser Begründung hat das Oberlandesgericht Frankfurt in dem hier vorliegenden Fall einen bekannten Autohersteller dazu verpflichtet, einen mangelhaften Neuwagen zurückzunehmen. Der Kläger erwarb bei einer Filiale…
Rechtslupein Zivilrecht- 34 Leser - March 4, 2013 5:01am
Das Wohlfühlauto, oder: Man muss sich in seinem Auto sicher fühlen….
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References: § 17
 § 16
 § 16
 Art. 15
 Bgh 
 § 925