Source: http://www.weinhandlung-am-kleinen-platz.de/agb
Timestamp: 2018-12-16 10:24:59+00:00

Document:
Allgemeine Geschäftsbedingungen, Stand 01.01.2018
§ 2. Jugendschutz
§ 3. Angebot, Vertragsabschluss, Bestellvorgang
§ 6. Korkreklamation
§ 9. Rechtliche Hinweise
§ 11. Datenschutzerklärung
§ 12. Schlussklausel
Telefon: +49 6341-919593
Internet: www.weinhandlung-am-kleinen-platz.de
Umsatzsteuer-ID-182267797
Nummer gemäß § 27 a UStG
DE 182267797
Für die Geschäftsbeziehungen zwischen der Weinhandlung am Kleinen Platz und dem Besteller gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt Weinhandlung am Kleinen Platz nicht an, es sei denn, Weinhandlung am Kleinen Platz hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.
Der Kaufvertrag kommt zustande mit der Weinhandlung am Kleinen Platz, Kleiner Platz 3, 76829 Landau, rechtlich vertreten durch Inhaber Stefan Dorst Sie erreichen uns bei Fragen, Reklamationen werktags unter 06341-919593 oder 171-4945035 oder info@weinhandlung-am-kleinen-platz.de
1.3. Gerichtsstand
Gerichtsstand sind die ordentlichen Gerichte, soweit gesetzlich zulässig, am Sitz der Weinhandlung am Kleinen Platz in 76829 Landau.
3.1. Die Darstellung der Produkte im Online Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Bestellung dar. Mit der Bestellung der Ware erklärt der Kunde verbindlich, die bestellte Ware erwerben zu wollen.
Ich behalte mir das Recht vor, bei Ausverkauf des Weines den Nachfolgejahrgang desselben Weins ohne weitere Nachricht zu liefern. Nach Eingang der Bestellung bei der Weinhandlung am Kleinen Platz erhalten sie eine Eingangsbestätigung per email. Diese stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar. Die Abbildungen der Weine können vom jeweiligen gelieferten Wein abweichen, z.B. bei Jahrgangswechsel. Die Farben der abgebildeten Produkte können ebenfalls vom Original abweichen, ohne dass dies ein Grund zur Beanstandung wäre.
3.2. Vertragsabschluss: Der Vertrag kommt zustande, nachdem sie die Auftragsbestätigung oder Rechnung erhalten haben und durch die Überweisung des Rechnungsbetrags mit Vorauskasse erfolgt ist und der Rechnungsbetrag bei uns eingegangen ist.
3.3. Alle Angebote gelten solange der Vorrat reicht. Trotz sorgfältiger Bevorratung kann es vorkommen, dass einzelne Artikel schneller als vorgesehen ausverkauft sind. Wir können deshalb keine Liefergarantie abgeben. Wir behalten uns vor, wenn der aufgeführte Jahrgang eines Weines ausverkauft ist, Ihnen den Nachfolgejahrgang zu liefern. Sollte ein Produkt nicht mehr lieferbar sein und sie schon Vorleistungen erbracht haben, erfolgt umgehend eine Rückerstattung.
3.4. Die abgebildeten Angebote sind Beispiele und können vom Originalprodukt abweichen.
3.5. Die Weinhandlung am Kleinen Platz ist frei, Online Bestellungen nicht anzunehmen. Die Entscheidung liegt im freien Ermessen der Weinhandlung am Kleinen Platz. Wird die Bestellung nicht ausgeführt, erfolgt umgehend Benachrichtigung per email.
3.6. Mit dem Anklicken /Aktivieren des Haken akzeptiert der Besteller mit die ausgewiesenen allgemeinen Geschäftsbedingungen der Weinhandlung am Kleinen Platz. Sobald die Bestellung bei der Weinhandlung am Kleinen Platz eingegangen ist, wird die Verfügbarkeit der Ware geprüft. Mit Ihrer Bestellung akzeptieren Sie vorbehaltlos unsere ausgewiesenen AGB´s mit Versand- und Lieferbedingungen, die wir in Folge als juristisch verbindlich akzeptiert voraussetzen. Spätestens nach 7 Tagen wird eine Rechnung per email an den Besteller geschickt. Mit Überweisung des vollen Rechungsbetrags per Vorkasse innerhalb von 7 Tagen kommt der Kaufvertrag zustande und die Ware wird umgehend versandt.
4.1. Die aufgeführten Preise sind Bruttopreise in Euro inkl. der in Deutschland gesetzlich geltenden MwSt. Es gelten die Preise, die zum Zeitpunkt der Bestellung auf den Internetseiten dargestellt wurden. Eine Korrektur offensichtlicher Irrtümer und Tippfehler bleibt vorbehalten. Schadenersatzforderungen infolge offensichtlicher Irrtümer und Tippfehler sind ausgeschlossen.
4.2. Zahlungsmittel, nur Vorauskasse
Wir versenden ausschließlich nach Vorauskasse per Überweisung des vollen Rechnungsbetrags auf das auf der Rechnung ausgewiesene Bankkonto der Weinhandlung am Kleinen Platz. Abzüge oder Skonti werden nicht gewährt. Sobald der volle Rechnungsbetrag eingegangen ist, erfolgt umgehend der Versand der Ware. Sollte 7 Tage nach Anweisung des Rechnungsbetrags kein Wareneingang beim Besteller erfolgt sein, möge dieser sich mit der Weinhandlung am Kleinen Platz, info @weinhandlung-am-kleinen-platz.de oder telefonisch 06341-919593 in Verbindung setzen und auf ausstehende Lieferung hinweisen.
Vorauskasse ist innerhalb von 10 Tagen nach Rechnungserhalt zu leisten. Sollten wir nach Ablauf dieser Frist keinen Zahlungseingang verzeichnen, gilt Ihr an uns gerichtetes Angebot als nichtig.
Erfüllungsort der Zahlung ist Landau.
5.1. Lieferkonditionen/Versandkosten
Bei einer Bestellung an eine Lieferanschrift innerhalb Deutschlands liefern wir ab € 200,00 frei Haus. Unter diesem Rechnungsbetrag berechnen wir eine Pauschale von € 7,50 pro Paket für Lieferung für Transport und Verpackung. Die Versandpakete haben 1 bis 18 Flaschen Inhalt.
5.2. Lieferarten
Der Versand der Ware erfolgt per Paketdienst oder Spedition. Innerhalb von Deutschland erfolgt der Versand versichert.
5.2.1 Paketversand DHL
Wir versenden bis zu 54 Flaschen per Paketversender. Die Versendung erfolgt in neutraler, geprüfter Versandverpackung, die in der Regel vormittags vom DHL-Fahrer angeliefert wird. Besteht eine Order aus mehreren Packstücken, so kann es aus Logistikgründen vorkommen, dass die Sendung nicht komplett an einem Tag angeliefert werden kann. Sollte das fehlende Paket am Folgetag nicht angeliefert werden, bitten wir um Mitteilung. Sollten Sie nicht erreichbar sein, werden zwei weitere Zustellversuche unternommen bei gleichzeitiger schriftlicher Information des Empfängers. Sie können sich dann mit der Firma DHL in Verbindung setzen und einen Termin vereinbaren oder die Sendung abholen.
5.2.2 Spedition
5.3. Verfügbarkeit
Sollte das bestellte Produkt zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses nicht rechtzeitig lieferbar sein, weil wir von unseren Lieferanten nicht rechtzeitig beliefert wurden, informieren wir sie unverzüglich. Es steht ihnen in einem solchen Fall frei, auf das bestellte Produkt zu warten oder von ihrer Bestellung zurückzutreten. Bei einer Stornierung werden selbstverständlich geleistete Zahlungen unverzüglich zurückerstattet. Sollten nicht alle Produkte lieferbar sein, sind wir zu Teillieferungen zu unseren Kosten berechtigt.
5.4. Liefervorbehalt
Wir behalten uns vor, Aufträge nur nach schriftlicher Bestätigung an eine eingetragene Firma oder natürliche Person unter Angabe der vollständigen Anschrift zu liefern.
5.5. Liefertermin
5.6. Auslandslieferung
Gerne liefern wir für Sie auch in das Ausland. Lieferungen ins Ausland müssen zuerst von uns abgeklärt werden. Nach Bestellungseingang prüfen wir die länderspezifischen Konditionen und senden Ihnen per email ein Angebot, bzw. die Rechnung. Sollten sie mit den Konditionen einverstanden sein, überweisen sie den Rechnungsbetrag und der Kaufvertrag ist gültig.
5.7. Warenannahme/Mängel
Sollten Sie bei der Warenannahme Mängel feststellen, so lassen Sie sich diese bitte vom Fahrer vor Ort quittieren und senden oder faxen (06341-919594) uns diesen Beleg zu. Nur so kann eine reibungslose Übernahme des Schadens durch die Spedition erfolgen und wir können Ihnen den entstandenen Schaden umgehend ersetzen. Nachträgliche Reklamationen werden von den Speditionen nicht akzeptiert und eine Übernahme des Schadens muss daher abgelehnt werden. Bitte informieren Sie uns auch, wenn die Sendung nicht innerhalb von 10 Tagen nach Ihrer Bestellung eingetroffen ist.
5.6. Erfüllungsort
Erfüllungsort der Lieferung ist Landau.Unser Angebot und unsere Preise sind freibleibend.
Naturkork ist ein natürliches Material und deshalb entsprechenden Schwankungen der Qualität unterworfen. Deshalb müssen wir alle – Winzer, Händler und Verbraucher – mit dem Problem Kork leben, solange der Verbraucher ihn will. Unsere Produzenten und wir widmen dem Thema Kork beim Einkauf größte Aufmerksamkeit, deshalb können weder sie noch wir für einen durch Korkschmecker entstandenen Schaden verantwortlich gemacht werden.
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Fax.06341-919594
Email: Stefan.dorst@weinhandlung-am-kleinen-platz.de
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Können Sie mir die empfangene Leistung nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie mir insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter “Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise” versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf meine Kosten und meine Gefahr zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für mich mit deren Empfang.
Wenn Sie von Ihrem gesetzlichen Widerrufsrecht Gebrauch machen, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Ware einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Ware zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat.Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei.
Das Homepage-Layout, die verwendeten Grafiken und Bilder, die Sammlung von Beiträgen sowie einzelne Beiträge sind urheberrechtlich geschützt. Eine Vervielfältigung oder Verwendung ist ohne ausdrückliche Genehmigung der Weinhandlung am Kleinen Platz nicht gestattet. Alle Rechte behält sich das Unternehmen vor.
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Wir freuen uns sehr über Ihr Interesse an unserem Unternehmen. Datenschutz hat einen besonders hohen Stellenwert für die Geschäftsleitung der Weinhandlung am Kleinen Platz. Eine Nutzung der Internetseiten der Weinhandlung am Kleinen Platz ist grundsätzlich ohne jede Angabe personenbezogener Daten möglich. Sofern eine betroffene Person besondere Services unseres Unternehmens über unsere Internetseite in Anspruch nehmen möchte, könnte jedoch eine Verarbeitung personenbezogener Daten erforderlich werden. Ist die Verarbeitung personenbezogener Daten erforderlich und besteht für eine solche Verarbeitung keine gesetzliche Grundlage, holen wir generell eine Einwilligung der betroffenen Person ein.
Die Verarbeitung personenbezogener Daten, beispielsweise des Namens, der Anschrift, E-Mail-Adresse oder Telefonnummer einer betroffenen Person, erfolgt stets im Einklang mit der Datenschutz-Grundverordnung und in Übereinstimmung mit den für die Weinhandlung am Kleinen Platz geltenden landesspezifischen Datenschutzbestimmungen. Mittels dieser Datenschutzerklärung möchte unser Unternehmen die Öffentlichkeit über Art, Umfang und Zweck der von uns erhobenen, genutzten und verarbeiteten personenbezogenen Daten informieren. Ferner werden betroffene Personen mittels dieser Datenschutzerklärung über die ihnen zustehenden Rechte aufgeklärt.
Die Weinhandlung am Kleinen Platz hat als für die Verarbeitung Verantwortlicher zahlreiche technische und organisatorische Maßnahmen umgesetzt, um einen möglichst lückenlosen Schutz der über diese Internetseite verarbeiteten personenbezogenen Daten sicherzustellen. Dennoch können Internetbasierte Datenübertragungen grundsätzlich Sicherheitslücken aufweisen, sodass ein absoluter Schutz nicht gewährleistet werden kann. Aus diesem Grund steht es jeder betroffenen Person frei, personenbezogene Daten auch auf alternativen Wegen, beispielsweise telefonisch, an uns zu übermitteln.
Die Datenschutzerklärung der Weinhandlung am Kleinen Platz beruht auf den Begrifflichkeiten, die durch den Europäischen Richtlinien- und Verordnungsgeber beim Erlass der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) verwendet wurden. Unsere Datenschutzerklärung soll sowohl für die Öffentlichkeit als auch für unsere Kunden und Geschäftspartner einfach lesbar und verständlich sein. Um dies zu gewährleisten, möchten wir vorab die verwendeten Begrifflichkeiten erläutern.
Tel.: 06341-919593
Website: www.weinhandlung-am-kleinen-platz.de
Die Internetseite der Weinhandlung am Kleinen Platz erfasst mit jedem Aufruf der Internetseite durch eine betroffene Person oder ein automatisiertes System eine Reihe von allgemeinen Daten und Informationen. Diese allgemeinen Daten und Informationen werden in den Logfiles des Servers gespeichert. Erfasst werden können die (1) verwendeten Browsertypen und Versionen, (2) das vom zugreifenden System verwendete Betriebssystem, (3) die Internetseite, von welcher ein zugreifendes System auf unsere Internetseite gelangt (sogenannte Referrer), (4) die Unterwebseiten, welche über ein zugreifendes System auf unserer Internetseite angesteuert werden, (5) das Datum und die Uhrzeit eines Zugriffs auf die Internetseite, (6) eine Internet-Protokoll-Adresse (IP-Adresse), (7) der Internet-Service-Provider des zugreifenden Systems und (8) sonstige ähnliche Daten und Informationen, die der Gefahrenabwehr im Falle von Angriffen auf unsere informationstechnologischen Systeme dienen.
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Auf der Internetseite der Weinhandlung am Kleinen Platz wird den Benutzern die Möglichkeit eingeräumt, den Newsletter unseres Unternehmens zu abonnieren. Welche personenbezogenen Daten bei der Bestellung des Newsletters an den für die Verarbeitung Verantwortlichen übermittelt werden, ergibt sich aus der hierzu verwendeten Eingabemaske.
Die Weinhandlung am Kleinen Platz informiert ihre Kunden und Geschäftspartner in regelmäßigen Abständen im Wege eines Newsletters über Angebote des Unternehmens. Der Newsletter unseres Unternehmens kann von der betroffenen Person grundsätzlich nur dann empfangen werden, wenn (1) die betroffene Person über eine gültige E-Mail-Adresse verfügt und (2) die betroffene Person sich für den Newsletterversand registriert. An die von einer betroffenen Person erstmalig für den Newsletterversand eingetragene E-Mail-Adresse wird aus rechtlichen Gründen eine Bestätigungsmail im Double-Opt-In-Verfahren versendet. Diese Bestätigungsmail dient der Überprüfung, ob der Inhaber der E-Mail-Adresse als betroffene Person den Empfang des Newsletters autorisiert hat.
Die Newsletter der Weinhandlung am Kleinen Platz enthalten sogenannte Zählpixel. Ein Zählpixel ist eine Miniaturgrafik, die in solche E-Mails eingebettet wird, welche im HTML-Format versendet werden, um eine Logdatei-Aufzeichnung und eine Logdatei-Analyse zu ermöglichen. Dadurch kann eine statistische Auswertung des Erfolges oder Misserfolges von Online-Marketing-Kampagnen durchgeführt werden. Anhand des eingebetteten Zählpixels kann die Weinhandlung am Kleinen Platz erkennen, ob und wann eine E-Mail von einer betroffenen Person geöffnet wurde und welche in der E-Mail befindlichen Links von der betroffenen Person aufgerufen wurden.
Solche über die in den Newslettern enthaltenen Zählpixel erhobenen personenbezogenen Daten, werden von dem für die Verarbeitung Verantwortlichen gespeichert und ausgewertet, um den Newsletterversand zu optimieren und den Inhalt zukünftiger Newsletter noch besser den Interessen der betroffenen Person anzupassen. Diese personenbezogenen Daten werden nicht an Dritte weitergegeben. Betroffene Personen sind jederzeit berechtigt, die diesbezügliche gesonderte, über das Double-Opt-In-Verfahren abgegebene Einwilligungserklärung zu widerrufen. Nach einem Widerruf werden diese personenbezogenen Daten von dem für die Verarbeitung Verantwortlichen gelöscht. Eine Abmeldung vom Erhalt des Newsletters deutet die Weinhandlung am Kleinen Platz automatisch als Widerruf.
Die Internetseite der Weinhandlung am Kleinen Platz enthält aufgrund von gesetzlichen Vorschriften Angaben, die eine schnelle elektronische Kontaktaufnahme zu unserem Unternehmen sowie eine unmittelbare Kommunikation mit uns ermöglichen, was ebenfalls eine allgemeine Adresse der sogenannten elektronischen Post (E-Mail-Adresse) umfasst. Sofern eine betroffene Person per E-Mail oder über ein Kontaktformular den Kontakt mit dem für die Verarbeitung Verantwortlichen aufnimmt, werden die von der betroffenen Person übermittelten personenbezogenen Daten automatisch gespeichert. Solche auf freiwilliger Basis von einer betroffenen Person an den für die Verarbeitung Verantwortlichen übermittelten personenbezogenen Daten werden für Zwecke der Bearbeitung oder der Kontaktaufnahme zur betroffenen Person gespeichert. Es erfolgt keine Weitergabe dieser personenbezogenen Daten an Dritte.
Sofern einer der oben genannten Gründe zutrifft und eine betroffene Person die Löschung von personenbezogenen Daten, die bei der Weinhandlung am Kleinen Platz gespeichert sind, veranlassen möchte, kann sie sich hierzu jederzeit an einen Mitarbeiter des für die Verarbeitung Verantwortlichen wenden. Der Mitarbeiter der Weinhandlung am Kleinen Platz wird veranlassen, dass dem Löschverlangen unverzüglich nachgekommen wird.
Wurden die personenbezogenen Daten von der Weinhandlung am Kleinen Platz öffentlich gemacht und ist unser Unternehmen als Verantwortlicher gemäß Art. 17 Abs. 1 DS-GVO zur Löschung der personenbezogenen Daten verpflichtet, so trifft die Weinhandlung am Kleinen Platz unter Berücksichtigung der verfügbaren Technologie und der Implementierungskosten angemessene Maßnahmen, auch technischer Art, um andere für die Datenverarbeitung Verantwortliche, welche die veröffentlichten personenbezogenen Daten verarbeiten, darüber in Kenntnis zu setzen, dass die betroffene Person von diesen anderen für die Datenverarbeitung Verantwortlichen die Löschung sämtlicher Links zu diesen personenbezogenen Daten oder von Kopien oder Replikationen dieser personenbezogenen Daten verlangt hat, soweit die Verarbeitung nicht erforderlich ist. Der Mitarbeiter der Weinhandlung am Kleinen Platz wird im Einzelfall das Notwendige veranlassen.
Sofern eine der oben genannten Voraussetzungen gegeben ist und eine betroffene Person die Einschränkung von personenbezogenen Daten, die bei der Weinhandlung am Kleinen Platz gespeichert sind, verlangen möchte, kann sie sich hierzu jederzeit an einen Mitarbeiter des für die Verarbeitung Verantwortlichen wenden. Der Mitarbeiter der Weinhandlung am Kleinen Platz wird die Einschränkung der Verarbeitung veranlassen.
Zur Geltendmachung des Rechts auf Datenübertragbarkeit kann sich die betroffene Person jederzeit an einen Mitarbeiter der Weinhandlung am Kleinen Platz wenden.
Die Weinhandlung am Kleinen Platz verarbeitet die personenbezogenen Daten im Falle des Widerspruchs nicht mehr, es sei denn, wir können zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen, die den Interessen, Rechten und Freiheiten der betroffenen Person überwiegen, oder die Verarbeitung dient der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen.
Verarbeitet die Weinhandlung am Kleinen Platz personenbezogene Daten, um Direktwerbung zu betreiben, so hat die betroffene Person das Recht, jederzeit Widerspruch gegen die Verarbeitung der personenbezogenen Daten zum Zwecke derartiger Werbung einzulegen. Dies gilt auch für das Profiling, soweit es mit solcher Direktwerbung in Verbindung steht. Widerspricht die betroffene Person gegenüber der Weinhandlung am Kleinen Platz der Verarbeitung für Zwecke der Direktwerbung, so wird die Weinhandlung am Kleinen Platz die personenbezogenen Daten nicht mehr für diese Zwecke verarbeiten.
Zudem hat die betroffene Person das Recht, aus Gründen, die sich aus ihrer besonderen Situation ergeben, gegen die sie betreffende Verarbeitung personenbezogener Daten, die bei der Weinhandlung am Kleinen Platz zu wissenschaftlichen oder historischen Forschungszwecken oder zu statistischen Zwecken gemäß Art. 89 Abs. 1 DS-GVO erfolgen, Widerspruch einzulegen, es sei denn, eine solche Verarbeitung ist zur Erfüllung einer im öffentlichen Interesse liegenden Aufgabe erforderlich.
Zur Ausübung des Rechts auf Widerspruch kann sich die betroffene Person direkt jeden Mitarbeiter der Weinhandlung am Kleinen Platz oder einen anderen Mitarbeiter wenden. Der betroffenen Person steht es ferner frei, im Zusammenhang mit der Nutzung von Diensten der Informationsgesellschaft, ungeachtet der Richtlinie 2002/58/EG, ihr Widerspruchsrecht mittels automatisierter Verfahren auszuüben, bei denen technische Spezifikationen verwendet werden.
Ist die Entscheidung (1) für den Abschluss oder die Erfüllung eines Vertrags zwischen der betroffenen Person und dem Verantwortlichen erforderlich oder (2) erfolgt sie mit ausdrücklicher Einwilligung der betroffenen Person, trifft die Weinhandlung am Kleinen Platz angemessene Maßnahmen, um die Rechte und Freiheiten sowie die berechtigten Interessen der betroffenen Person zu wahren, wozu mindestens das Recht auf Erwirkung des Eingreifens einer Person seitens des Verantwortlichen, auf Darlegung des eigenen Standpunkts und auf Anfechtung der Entscheidung gehört.
Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so bleibt der Vertrag im übrigen wirksam. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten die gesetzlichen Vorschriften. Der Vertrag unterliegt den zwingenden Vorschriften zum Schutz des Verbrauchers nach dem Recht seines gewöhnlichen Aufenthaltes.

References: § 2

§ 3

§ 6

§ 9

§ 11

§ 12
 § 27
 Art. 17
 Art. 89