Source: https://www.haufe.de/arbeitsschutz/arbeitsschutz-office/brandschutz-in-schulen-12-schulbaurichtlinien_idesk_PI957_HI2388628.html
Timestamp: 2020-01-20 15:40:12+00:00

Document:
Brandschutz in Schulen / 1.2 Schulbaurichtlinien | Arbeitsschutz Office | Arbeitsschutz | Haufe
Brandschutz in Schulen / 1.2 Schulbaurichtlinien
Die sog. Muster-Schulbaurichtlinie ist die zentrale Sonderbauvorschrift für Schulen. Sie wird von der zuständigen Fachkommission der Bauministerkonferenz herausgegeben. Sie ist nicht zu verwechseln mit den Schulbaubestimmungen der Länder, die die funktionalen Anforderungen an Schulgebäude (Raumprogramme, Ausstattungsmerkmale usw.) enthalten und oft ähnliche Bezeichnungen tragen (z. B. in Hamburg "Technische Richtlinien zum Bau und zur Einrichtung Hamburger Schulen"). Die Muster-Schulbaurichtlinie enthält ausschließlich Bestimmungen zum baulichen Brandschutz (mit Ausnahme eines Artikels zur Brandschutzordnung).
Schulbaurichtlinien sind in leicht abweichender Form in immerhin 13 Bundesländern in Kraft gesetzt worden (vgl. Tab. 1). In den anderen Bundesländern werden Brandschutzanforderungen im Einzelfall von den zuständigen Behörden festgelegt, wobei davon auszugehen ist, dass solchen Entscheidungen diese oder ähnliche Standards zugrunde gelegt werden.
Landesspezifische Vorschriften berücksichtigen
Struktur und Inhalt der Schulbaurichtlinien der Länder (soweit solche in Kraft gesetzt wurden) weichen im Detail voneinander und von der hier vorgestellten MSchulbauR ab. Wer damit umgehen muss, sollte immer die landesspezifische Version zur Hand nehmen. Das gilt erst recht für die bestehenden Brandschutzerlasse (s. Tab. 1). Außerdem ist stets damit zu rechnen, dass Änderungen oder neue Richtlinien herausgegeben werden. Es empfiehlt sich daher der Blick auf die Internetportale der Landesverwaltungen, speziell der Kultusministerien, die i. d. R. aktuell die geltenden Vorschriften ausweisen.
Schulen als Sonderbauten definiert
Schulbauricht­linie
Prüfung gebäudetechnischer Anlagen
Sonstige länderspezifische Vorschriften
§ 38 LBO BW:
Schulen, Hochschulen u. ä. Einrichtungen Empfehlungen für einen zeitgemäßen Schulhausbau in Baden-Württemberg 2012/2013 (sehr allgemein gehalten)
Brandverhütungsschau für Schulen (ausgenommen Gebäude geringer Höhe), mind. alle 5 Jahre
Gemeinsame Verwaltungsvorschrift … über das Verhalten an Schulen bei Gewaltvorfällen und Schadensereignissen (VerhaltensVwV, 2012)
Sicherheitsorganisation, ­"Krisenteam"
Alarmübung 1-mal jährlich zu Schuljahrsbeginn
Art. 2 Abs. 4 ­BayBO:
Schulen, Hochschulen u. ä. Einrichtungen (SchulbauV ohne Hinweise auf Brandschutz)
SPrüfVO 2001
Im Einzelfall nach Anordnung;
Prüffrist 3 Jahre;
regelmäßige Prüfungen auch für BS-Türen, Feuerlöscher usw.
FeuerbeschauVO
Für alle Sonderbauten, Fristen legt die Kommune fest
Verhalten in Schulen bei Bränden und sonstigen Gefahren (Merkblatt, Gemeinsame Bekanntmachung, 1993)
Alarmproben 2-mal jährlich
§ 2 Abs. 4 BauO Bln:
Schulen, Hochschulen u. ä. Einrichtungen
AV Sonderbauten – Garagen
(Bezug auf jeweils aktuellste Muster-Schulbaurichtlinie)
BetrVO 2007
Für bauordnungsrechtlich vorgeschriebene Anlagen zur Gebäudesicherheit in allen Gebäuden;
Prüffrist 3 Jahre
BetrVO
für Schulen Brandsicherheitsschau alle 5 Jahre Notfallpläne für die Berliner Schulen (Handreichung in Zusammenarbeit mit der Unfallkasse Berlin, überarbeitet 2011); sehr umfangreiche Berücksichtigung aller Gefahrenlagen
§ 2 Abs. 4 BbgBO:
Schulen, Hochschulen u. ä. Einrichtungen SchulbauR 1999
BbgSGPrüfV 2003
Für Sonderbauten lt. Verordnung (hier Schulbaurichtlinie) oder im Einzelfall nach Anordnung;
Prüffrist 3 Jahre BbgBKG, BrVSchV (2013) Brandverhütungsschau für Schulen alle 3 Jahre
Verwaltungsvorschriften über die Organisation der Schulen in inneren und äußeren Schulangelegenheiten (VV-Schulbetrieb – VVSchulB, 2010)
Brandschutzordnung, Unterweisung der Schüler und Alarmprobe in jedem Halbjahr
Schulpersonal muss im Verhalten im Notfall kompetent sein
Ergänzendes zur Sicherheitsausstattung
Bremen § 2 Abs. 4 BremLBO: Schulen, Hochschulen u. ä. Einrichtungen
beschränkte Gültigkeit 3.6.2014 – 29.2.2016, zzt. außer Kraft
BremHilfG
Anlassbezogene Brandverhütungsschauen
Brandschutzordnung (Erlass, 2009)
Personalunterweisung ­jährlich
Räumungsübung 2-mal jährlich
Notfallpläne für die Schulen in Bremen mit der Unfallkasse Bremen, 2009); sehr umfangreiche Berücksichtigung aller Gefahrenlagen
§ 2 Abs. 4 HBauO:
Anforderungen an Bau und Betrieb von Schulen (Bauprüfdienst)
PVO 2006
Allg. bildende und berufsbildende Schulen, nur Sicherheitsstromversorgung;
BVSVO Allgemeine und berufsbildende Schulen
Brandverhütungsschau alle 5 Jahre
§ 2 Abs. 8 HBO:
MSchulbauR 2009
"zum 31. Dezember 2014 durch Fristablauf untergegangen und befindet sich aktuell in der Überarbeitung ...
Es bestehen keine Bedenken, sich bei der Beurteilung von Schulen bis zur Neubekanntmachung einer aktualisierten Fassung weiterhin an der ... Fassung der MSchulbauR [2009] zu orientieren."
Kolumne E-Learning: Die "Alten Hasen" im E-Learning sollten helfen
Mecklenburg-Vorpommern: Katholische Schulen fordern von Erzbistum die Lehrerverbeamtung
Bayerisches LfSt: Verpflegungsleistungen in Schulen und Kindertagesstätten
Das Bayerische LfSt hat eine Information zur umsatzsteuerrechtlichen Behandlung von Verpflegungsleistungen in Schulen und Kindertagesstätten veröffentlicht.
Brandschutz in Kindertageseinrichtungen
Zusammenfassung Überblick Kindertageseinrichtungen gelten in den Landesbauordnungen der Länder als Sonderbauten, d. h. als "Anlagen und Räume besonderer Art und Nutzung" (nach § 2 Musterbauordnung). Damit sind besondere Anforderungen an den baulichen ...

References: § 38

Art. 2

§ 2

§ 2
 § 2

§ 2

§ 2
 § 2