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Timestamp: 2019-11-18 08:27:40+00:00

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Hartz IV Forum - Heizkosten-Nachzahlung Anhörung
Heizkosten-Nachzahlung Anhörung (Begonnen von: Schwester_112)
Autor Thema: Heizkosten-Nachzahlung Anhörung (Gelesen 3095 mal)
Re: Heizkosten-Nachzahlung Anhörung
« Antwort #15 am: 12. September 2019, 13:34:03 »
Zu Frage 2: Vorauszahlungen werden nur 6 Monate anerkannt.
Das ist die Zeitspanne, die das JC einem gibt (geben muss) um eventuell umzuziehen. Du hast aber, wie bereits geschrieben auch die Möglichkeit, den Differenzbetrag aus eigener Tasche zu zahlen. Rechnest du allerdings deine KdU von 45 auf 50 qm hoch, wird es vermutlich keine Differenz mehr geben.
Und dann muss ich laut diesem Gesetz umziehen?
Das ist schon alles so korrekt. Die Kosten sind zwar Vorauszahlungen, aber sie müssen ja konkret ab 01.10. bezahlt werden, also auch das JC soll diese Kosten ab 01.10. übernehmen.
Kein Vermieter, kein Jobcenter hat eine Glaskugel. Zahlst du zuviel, bekommst du (das JC) etwas wieder und umgekehrt. Dem JC geht es um die 15,75 €, die über den angemessenen Kosten liegen.
Und hoffe, du verstehst was ich meine. Manchmal kann man es schriftlich nicht so klar rüber bringen.
« Antwort #16 am: 12. September 2019, 13:38:55 »
Zitat von: Schwester_112 am 11. September 2019, 12:49:09
Nein, musst Du nicht! Es gibt keinen Passus im SGB II, dass von Dir ein Umzug verlangt werden kann. Schlechtesten falls zahlst Du einfach den Differenzbetrag (15,75 €) erst einam aus eigener Tasche.
Die Jobcenter ignorieren beharrlich die aktuelle Wohnungssituation, tun so, als wäre das Finden einer neuen Bleibe ein Kinderspiel und ein Umzug ruck zuck bewältigt. Nicht selten ist ein Umzug unwirtschaftlich.
Probiere es mit einer plausiblen Wirtschaftlichkeitbesrechnung, also was so ein Umzug kosten würde (inklusive ordnungsgemäßer Entsorgung von Hausrat, da ja die Wohnfläche kleiner werden soll), und fordere (nicht bitten!) das JC auf, Dir im Voraus eine verbindliche Kostenerstattungszusage für sämtliche Umzugskosten zu erteilen, damit Du einen eventuellen Wohnungswechsel überhaupt stemmen könntest. Das werden die aller Wahrscheinlichkeit nach nicht machen. Aber vielleicht haben sie ein Einsehen und lassen von einem "Umzugsbegehren" ab...
Ich habe ja noch gar nicht zu viel verbraucht. Es geht hier schließlich um hohe Vorauszahlungen für die Zukunft.
Stelle doch bitte deine letzte Betriebskostenabrechnung anonymisiert (geschwärzt) hier im Forum ein, damit wir auch die "überfliegen" können.
Zitat von: Schwester_112 am 12. September 2019, 11:15:54
Ich stelle mir meinen Antwort-Textbaustein so vor (bitte wiedermal überfliegen^^ DANKE. Oder ist das wieder zu frech?)
Schwester_chen ...,
meine Bemerkung zu deinen Antwort-Textbaustein(en) sind nur als Denkanstoß gedacht. Wenn Du dich bei Textänderungen zu sehr verbiegen musst, also ein Großteil deiner Authentizität auf der Strecke bleiben würde, dann bitte mach' unbedingt "dein Ding". Es genügt, wenn uns der JC-SB mit Textfloskeln überfluten. "Hauf drauf" - jedoch ohne Menschen persönlich zu beleidigen.
« Antwort #17 am: 12. September 2019, 13:48:02 »
Gerade habe ich das in deinem Thread gefunden: 45 qm sind bei euch.
Das habe ich gerade im Internet gefunden.
Abrechnen des Kaltwassers
Bei der Abrechnung der Kaltwasser-/Abwasserkosten ist zu beachten, dass in den verrechneten Kaltwasserkosten das Kaltwasser für Warmwasser mit enthalten ist. Es handelt sich hierbei um eine addierte Summe des Wasserverbrauches über die Kaltwasser- und Warmwasserzähler. In der Heizkostenabrechnung werden nur die Kosten zur Erwärmung des Wassers ausgewiesen.
Das hieße, das ich Gesamt nur um die 25000 Liter im Jahr brauche.
Und diese Seite erklärt, wann Warmwasser mehr kostet und wann weniger - o.s.ä. Ist nicht so viel zum Lesen, 5 - 10 Min. Die gehen übrigens auch von 55,- € Warmwasser pro Person pro Jahr aus. Allerdings ist die Seite aus NRW.
https://www.kesselheld.de/warmwasserkosten/#kosten-fuer-warmwasser-bei-vermieteten-objekten-5d79b54c4433d
« Letzte Änderung: 12. September 2019, 14:07:33 von Jasmin »
« Antwort #18 am: 12. September 2019, 14:18:12 »
Zitat von: pizzaiolo am 12. September 2019, 13:38:55
Die Jobcenter ignorieren beharrlich die aktuelle Wohnungssituation, tun so, als wäre das Finden einer neuen Bleibe ein Kinderspiel und ein Umzug ruck zuck bewältigt.
Und noch mehr Foren-User haben es bis heute nicht verstanden, dass ein JC keine Höchstgrenzen bzgl. der KdU festlegt. Diese werden vom kommunalen Träger fest gelegt.
Das JC hat diese umzusetzen.
« Antwort #19 am: 12. September 2019, 16:13:49 »
Bezüglich Heizkosten gibt es die Möglichkeit, zb bauliche Mängel oder Umstände (Außenwände) diese verursachen, dass das Jobcenter sie komplett übernehmen muss
Auch wenn man es auf Grund einer Erkrankung wärmer braucht. Hier muss man dann ein Attest vorlegen.
« Antwort #20 am: 12. September 2019, 17:07:06 »
Heizung komplett (also wirklich nur die Ablesewerte der Heizung + Grundgebühr): ca. 580 €
Anhand Deiner Schilderung - Lage der Wohnung - sind die Heizkosten mMn nicht das Problem.
Der Knackpunkt liegt hier:
Warmwasser (Ablesewerte + Grundgebühr): ca. 450 €
Hier kann etwas nicht stimmen und daher:
Warum wird im o.g. Gesetz kein Warmwasser erwähnt? Zumal das JC mein Warmwasser mit zu Heizkosten zählt. Hätte da nicht im §22 wenigstens ein Mal das Wort Warmwasser fallen müssen? Zudem finde ich kein Gesetz im SGB II was genau um das selbe geht wie § 22 nur eben um Warmwasser statt um Heizung. Es müsste also "SGB II §?? Bedarfe für Warmwasser" heißen.
Warmwasser gehört zu den Heizkosten. Wie die Abrechnung zu erfolgen hat, findet man in der Verordnung über die verbrauchsabhängige Abrechnung der Heiz- und Warmwasserkosten
« Antwort #21 am: 12. September 2019, 19:54:39 »
Bin momentan nämlich wirklich überfordert
Dazu mal als Hilfestellung : Muster zur Anhörung.
Stellungnahme zum Schreiben vom xx.09.2019 (Anhörung gem. § 24 SGB X).
das BSG hat in seinen Ausführungen klar zum Ausdruck gebracht, dass „eklatant kostspieliges oder unwirtschaftliches heizen“ nicht vom Grundsicherungsträger zu finanzieren ist. Anhaltspunkte für unangemessen hohe Aufwendungen können sich laut BSG aus einem Vergleich mit anderen, vergleichbaren Wohnungen ergeben.
Da aber auch diese Ermittlungen nur schwerlich möglich sind, hält das Gericht zur Bestimmung eines Grenzwertes die Heranziehung des „Bundesweiten Heizspiegels“ oder, soweit vorhanden, des „Kommunalen Heizspiegels“ für statthaft.
Sowohl der „Kommunale Heizspiegel“, wie auch der „Bundesweite Heizspiegel“ wurden von der co2online gGmbH in Kooperation mit dem Deutschen Mieterbund erstellt und durch das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit gefördert.
Das BSG sieht durch die Datenmenge und durch die Veröffentlichung des Heizspiegels seit dem Jahre 2005 eine hinreichend repräsentative Datengrundlage auf der eine Beurteilung der Angemessenheit erfolgen kann. Der Heizspiegel bietet für die Energieträger Heizöl, Erdgas sowie Fernwärme - gestaffelt nach der, von der jeweiligen Heizungsanlage zu beheizenden Wohnfläche - Vergleichswerte, die hinsichtlich des Energieverbrauchs zwischen „günstig“, „mittel“, „erhöht“ und „zu hoch“ unterscheiden.
Der Grenzwert, der nach Ansicht des BSG die Schwelle zu unangemessen hohen Heizkosten bildet, ist der Wert aus der rechten Spalte der Heizspiegeltabelle, der unter „zu hoch“ abgebildet wird. Heranzuziehen ist grundsätzlich jeweils der aktuelle Heizspiegel. Soweit kein aktueller regionaler Heizspiegel vorliegt oder der Heizspiegel nicht alle Energieträger enthält, wird auf den bundesweiten Heizspiegel zurückgegriffen.
Bei der Berücksichtigung des bundesweiten Heizspiegels werden als weiteres Zugeständnis an die Praktikabilität (bzw. des Gleichheitsgrundsatzes) zudem auch nur die Werte der kleinsten Wohneinheiten (100 – 250 m²) zu Grunde gelegt. ( hier z.B. für Fernwärme der Wert für zu Hoch = 22,00 € ).
Meine Heizkosten sind daher erst dann als unangemessen zu bewerten, wenn der obere Grenzwert (22,00 € pro/qm für Fernwärme) des lokalen bzw. bundesweiten Heizspiegel überschritten ist.
Ferner ist seit 01.08.2016 auch eine Gesamtangemessenheitsgrenze zulässig § 22 Abs. 10 Satz 1 erlaubt grundsätzlich die Festlegung einer Gesamtangemessenheitsgrenze durch den kommunalen Träger, anhand derer die Angemessenheit der derzeitigen oder zukünftigen tatsächlichen Aufwendungen für Unterkunft und Heizung zu beurteilen ist. Die Gesamtangemessenheitsgrenze setzt sich aus der Grenze der Angemessenheit der Aufwendungen für die Unterkunft und denjenigen für die Heizung zusammen. Daraus folgt, dass eine Überschreitung der Angemessenheitsgrenze bei den Aufwendungen für die Unterkunft durch eine entsprechende Unterschreitung der Aufwendungen für die Heizung aufgefangen werden kann und umgekehrt.
Nach der a.g. Rechtslage ist daher aus formeller Sicht feststellbar, dass ihre geplante Kostensenkungsaufforderung nicht den gesetzlichen Vorgaben und den ständigen Rechtsprechungen entspricht.Sollten sie sich als Leistungsträger einer Optionskommune hier auf eine entsprechende Dienstanweisung berufen ist diese mangels parlamentarischer Legitimierung keine Grundlage für eine anderweitige Auslegung des § 22 SGB II. Eine Dienstanweisung führt nicht dazu, von den Vorgaben des SGB II im Sinn des Jobcenters einer Optionskommune vertretener Auffassung zu den Kosten der Unterkunft und Heizung abzuweichen.
« Antwort #22 am: 13. September 2019, 14:44:41 »
Lieben Dank an alle und bitte nicht wundern, wenn ich nicht auf alle Schreiben eingehe, da ich mit einigen per PM weitergeschrieben habe.
Ich lade hier die Abrechnung hoch.
Das Gebäude hat 2789,200 m² und somit ist beim Heizspiegel die letzte Spalte anzuwenden, wo "über 1000m²" steht..... also zumindest behauptet das das JC in seinem Schreiben. Und Und ob das stimmt weiß ich eben nicht. Daher weiß ich nun auch nicht, ob das JC mit der Spalte recht hat, in welcher 19€ anzuwenden sind, oder 22€ wie Seepferdchen im Musterschreiben schreibt.
Und ich finde nicht das mit den 50m² die coolio in Antwort #11 beschreibt Das wäre ein großer Trumpf in der Angelegenheit...
Und in welchem Gesetz steht, dass §22 das Warmwasser einschließt? Das es bei den Abrechnungen und beim JC so ist, akzeptiere ich ja, aber im Gesetz steht davon kein Wort.
War eine Menge Arbeit mit den Bildern, dennoch leider etwas klein geraten... Entschuldigung! :(
« Antwort #23 am: 13. September 2019, 16:44:25 »
Hi, Schwester_112
Wie hoch ist deine derzeitige Bruttokaltmiete und in welchem Vergleichsgebiet d. LK wohnst du? Daher, wieviel Euro liegt deine Bruttokaltmiete unter dem Richtwert für dein Wohngebiet?
Sind die Bruttokaltmietkosten geringer und die Heizkosten höher, dann gleicht sich das evtl. zu deinem Vorteil aus. § 22 Abs. 3 geht von den Gesamtkosten aus, was das JC hier offensichtlich ignoriert. Vergl. hierzu bitte Urteil des BSG:
Urteil vom 12.06.2013, Az. B 14 AS 60/12 R:
a) Die Angemessenheit der Unterkunftskosten (Kaltmiete und Nebenkosten) sind getrennt von der Angemessenheit der Heizkosten zu ermitteln.
b) Der Heizspiegel des DMB stellt nur eine Richtlinie dar und konstituiert keine Angemessenheitsgrenze.
c) Eine Kostensenkung kann nur gefordert werden, wenn die Gesamtkosten der "Unterkunftskosten und Heizung" unangemessen sind.
d) Eine Kostensenkung bedarf zuvor stets einer individuellen Prüfung und Beurteilung durch den Leistungsträger, bei der den Leistungsempfänger die Pflicht trifft, nachzuweisen, dass seine Gesamtkosten aufgrund besonderer den üblichen Verbrauch erhöhenden Umstände individuell angemessen sind.
e) Maßgeblich für eine Aufforderung zur Kostensenkung ist, dass Wohnraum zur Verfügung steht, mit dem die Gesamtkosten der "Unterkunftskosten und Heizung" tatsächlich gesenkt werden können. Die Beweislast dafür trifft regelmäßig das Jobcenter. Quelle https://hartz.info/index.php?topic=1879.0
« Antwort #24 am: 13. September 2019, 17:32:32 »
Angeschaut habe ich mir die komplette Abrechnung, aber nur die Warmwasserkosten nachgerechnet:
Mal davon abgesehen, dass du auch einen hohen Warmwasserverbrauch hast: Wenn ich unsere Preise (NRW) nehme, und das mal deinem Verbrauch bzw. deinen qm malnehme, müßte ich 24,30 an Grundkosten bezahlen und 132,354 an Verbrauch. Fazit: Eure Wasserpreise sind sehr hoch.
« Antwort #25 am: 13. September 2019, 17:42:44 »
Fast 64 m³ Wasserverbrauch als Single
Das erscheint mir utopisch. Ich würde hier als erstes noch einmal die Ablesewerte kontrollieren.
Zitat von: Jasmin am 13. September 2019, 17:32:32
Eure Wasserpreise sind sehr hoch.
@Schwester_112 hat im Profil angegeben, dass sie in Waren (Müritz) wohnt.
Preise für unsere Trinkwasserversorgung
Günstiger als bei uns.
« Antwort #26 am: 13. September 2019, 18:11:44 »
Zu Antwort #11 (noch nicht zu Ende recherchiert, eher am Anfang derer - die 50 qm):
Bei der Frage der Angemessenheit der Wohnfläche orientiert sich die
Rechtsprechung an den Verwaltungsvorschriften zur Förderungswürdigkeit im sozialen
Wohnungsbau. Nach Ziff. 5.7 der Verwaltungsvorschriften zum Vollzug des
Wohnungsbindungsrechts (VVWoBindR) und Ziff. 20.2
Aus folgendem Link:
Angemessenheit der Unterkunftskosten nach § 22 Abs. 1 SGB ... von Harald Thome
https://www.google.de/url?sa=t&rct=j&q=&esrc=s&source=web&cd=25&ved=2ahUKEwjQlZ66ls7kAhVroYsKHXuIBgIQFjAYegQIAxAC&url=https%3A%2F%2Fharald-thome.de%2Fmedia%2Ffiles%2FKdu2%2FKdU-Starnberg-LK---06.07.2011.pdf&usg=AOvVaw1dsiW4HQ-KnH1O1t7T2w5M
Landkreis Mecklenburgische Seenplatte im Bundesland Mecklenburg-Vorpommern
« Antwort #27 am: 13. September 2019, 18:31:32 »
Siehe Anhang Seite 5 unter 2.1. :-)
aus 2015!
+ Merkblatt 2018
« Antwort #28 am: 14. September 2019, 13:20:23 »
nein nein, das mit dem Ort "Waren" ist nur eine Tarnung, da mein SB mich hier einmal gefunden hat, da ich über seinen Wutausbruch schrieb. Daraufhin hatte ich meinen Nicknamen vom Admin ändern lassen und diesen Ort eingetragen. Entschuldigung für die Verwirrung.
Es ist so, wie es auf Seite 2 des JC-Briefes ersichtlich ist: Landkreis Bautzen. Dummerweise auf Seite 1 mit zensiert, aber auf 2 steht es ganz oben.
Coolio, dann habe ich bei google das (klick) gefunden. Bzw schrieb ich im Beitrag 13: "... beim Landkreis auf der Webseite (klick) steht 45,00m².
Falls Webseite down(bei mir dauernd), dann vllt. hier im google Cache (klick) )
Dort steht jeweils: 1 Person: 45m². Also hat das JC recht und ich Pech. Oder anders ausgedrückt, der Landkreis Bautzen wird schlechter behandelt und die Hartz IV Empfänger dürfen nur kleinere Wohnungen haben als der Rest von Deutschland, und ergo weniger heizen als der bundesweite Durchschnitt.
Ich verstehe sowiso nicht, wie man den Heizverbrauch von der daheim sitzenden Hartz IV Minderheit mit einem "Heizspiegel für Deutschland" vergleichen kann.... Demnach darf ich wohl ca. 9 Stunden pro Tag im Winter nicht heizen, denn das macht ja der deutsche Durchschnitt auch nicht, wenn er arbeiten ist.
Mein Wassergesamtverbrauch war hier in der Wohnung immer zwischen 38.000 und 43.000. erst seit vorigem Jahr ist er über 60.000. Ich war deswegen voriges Jahr auch beim Vermieter und habe sehr geweint in einem 4h-Gespräch (!), aber niemand weiß was los ist. Zähler habe ich selbst überprüft und werden sowieso dauernd gewechselt. Aber nunja, darum geht es hier nicht, denn dass verkrafte ich jetzt auch nicht aufgrund meiner 3 chr. Tinnitus und dem damit verbundenen Stresses... Das wäre mir jetzt zuviel... Ich werde noch mehr sparen... Jedenfalls habe ich keine 172m³ am Tag. sondern ca. 110 zur Zeit (Wochenverbrauch/7)! Aber um das zu beweisen fehlt mir die Kraft. Ich mache meine Notizen, aber das ist ja kein Beweis..
Siehe mein Beitrag (Antwort 13) im blau markierten Text. Dort steht die Kaltmiete und auch das was du wohl beschreibst. In der Tat ist es nämlich so, dass wenn ich auch nur eine Etage runter ziehe in die Leerwohnung unter meiner, dann ist die Kaltmiete pro Jahr ca. 460€ teurer. Und ab Januar sicher noch mehr. Ich habe nämlich vor ca. 10 Jahren einen wohl ca. 26 Jahre
alten Mietvertrag übernommen.
Dank dir habe ich da nun den Hinweis zwecks $22 Abs.3 und das Urteil. Vielen Dank dafür :)
Allerdings bezieht sich Abs.3 auf Reparaturen. Oder schaue ich mir was falsches an? Du meinst sicher Abs. 10 (" ist die Bildung einer Gesamtangemessenheitsgrenze zulässig"), richtig? Oder meintest "Satz 3" ("Soweit die Aufwendungen für die Unterkunft und Heizung den der Besonderheit des Einzelfalles angemessenen Umfang übersteigen")? Kommt sicher aufs selbe drauf an... Wie dem auch sei, besten Dank :)
Eine Frage, die mich aber noch die ganze Zeit quält:
Ich denke ich werde meinen Brief lieber nicht bitterböse und lang verfassen, sondern nur erwähnen, warum es kalt ist (Lage), dass ich sparen werde und so... und dann das was Ecki07 schreibt, um darauf hinzuweisen (auch in Verbingung meines letzten blauen Textbausteines), dass meine Wohnung von der Kaltmiete her ca. 460€ günstiger ist als eine gleiche Wohnung mit neuem Mietvertrag.
Vielleicht sollte ich mir das aber auch verkneifen und "erstmal aufheben", oder? Es geht ja schließlich erstmal nur um einen "Mecker-Brief" vom JC... Vielleicht nur mein Hinweis auf die günstige Kaltmiete?
« Letzte Änderung: 14. September 2019, 14:05:58 von Schwester_112 »
« Antwort #29 am: 14. September 2019, 14:46:15 »
Sorry. Gemeint war Absatz 1 Satz 3. Soll heißen: Die Kostensenkungsaufforderung muss sich auf die Gesamtkosten beziehen. Erst wenn die Prüfung der Gesamtkosten zum Ergebnis hat, dass deine Kosten insgesamt zu hoch sind, kann eine Kostensenkung gefordert werden.
Dazu das von mir angeführte BSG Urteil.
Außer bei nachgewiesener Verschwendung. Werden denn deine Warmwasserkosten extra gemessen? Oder ist die Aufschlüsselung vom Vermieter pauschal?
Hab ich das ebend richtig abgelesen von deiner Betriebskostenabrechnung? Heizkosten, sowie alles andere auch wird nach Wohnfläche aufgeteilt. Somit kannst du garnichts senken.
Allerdings steht da auch drin, das die nicht bewohnten Wohnflächen auf die belegten Wohnflächen abgewälzt werden. Ich würde das mal prüfen lassen.
Jobcenter soll dir eine Wohnung zeigen, die von den Gesamtkosten her billiger ist als deine.
« Letzte Änderung: 14. September 2019, 15:04:22 von Ecki07 »

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