Source: https://rat.weener.de/buergerinfo/vo0050.php?__kvonr=2791
Timestamp: 2019-08-22 00:19:06+00:00

Document:
SessionNet | 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 118 W "Wohnen im Hessepark" gemäß § 13 a BauGB in Textform
Name: BV/2019/2511
Betreff: 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 118 W "Wohnen im Hessepark" gemäß § 13 a BauGB in Textform
2. Änderung B-Plan Nr. 118 W 172 KB
Begründung 2. Änderung B-Plan Nr. 118 W 249 KB
Beikarte zur Satzung 182 KB
Tableau 179 KB
Auf Empfehlung des BAUMA vom 24.05.2018 beschloss der Verwaltungsausschuss am 29.05.2018 die Aufstellung der 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 118 W „Wohnen am Hessepark“ gemäß § 13 a BauGB in Textform. Anlass und Ziel der Änderung ist die Konkretisierung der zulässigen Nutzungen im Mischgebiet. Weiter wurde beschlossen, die Verfahren gemäß § 3 Abs. 1 BauGB (frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit) und § 4 Abs. 1 BauGB (Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange) durchzuführen (BV/2018/2305).
Die im Rahmen dieser Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen führten zu Änderungen in der Satzung und in der Begründung. Auf Empfehlung des BAUMA vom 29.11.2018 beschloss der VA am 11.12.2018, die überarbeiteten Planunterlagen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen und den Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB mit der Bitte um Stellungnahme zu übersenden (BV/2018/2431).
Im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung, die in der Zeit vom 14.01.2019 bis einschließlich 14.02.2019 erfolgte, sind keine Anregungen oder Einwendungen von Bürgern eingegangen.
Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange wurden mit Schreiben vom 20.12.2018 aufgefordert, Ihre Stellungnahmen bis zum 31.01.2019 zu übersenden. Es sind drei Stellungnahmen mit abwägungsrelevanten Inhalten eingegangen (Landkreis Leer, LGLN und Deutsche Bahn). Die einzelnen Sachverhalte sind mit den dazu erarbeiteten Abwägungsvorschlägen dem beigefügten Tableau zu entnehmen. Im Ergebnis führt die Auswertung der Stellungnahmen zu Klarstellungen und redaktionellen Korrekturen in den Textlichen Festsetzungen und in der Begründung.
Die Kosten, die durch die 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 118 W „Wohnen im Hessepark“ entstehen, werden aufgrund der abgeschlossenen städtebaulichen Kostenübernahmeverträge je zur Hälfte von den Vorhabenträgern des Bebauungsplangebietes Nr. 149 W „Nördlich der B 436“ und 56 W „Nördlich Kirchhofstraße“ übernommen.
Es wird beschlossen, die Abwägungsvorschläge zu den im Rahmen der Öffentlichkeits- und Trägerbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen anzunehmen.
Die 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 118 W gemäß § 13 a BauGB in Textform wird als Satzung beschlossen. Dem Satzungsbeschluss haben die Satzung mit Beikarte und die Begründung zugrunde gelegen.

References: § 13
 § 13
 § 13
 § 3
 § 4
 § 3
 § 4
 § 13