Source: http://trend-bezuege.de/agb.htm
Timestamp: 2017-06-22 22:18:30+00:00

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Allgemeine Geschäftsbedingungen Fa. trend-bezuege.de
Hohe-Str.33 07937 Zeulenroda
2. Der Vertrag kommt zustande aufgrund der Bestellung des Kunden durch Ausfüllen und Bestätigen des Web-Bestellformulars, b.z.w. der zugesendeten Auftragsbestätigung einerseits und Bestätigung oder Ausführung der Bestellung durch die Fa. trend-bezuege.de
5. Teillieferungen sind zulässig, soweit nicht der Kunde erkennbar kein Interesse an ihnen hat oder ihm diese erkennbar nicht zumutbar sind. Macht die Fa. trend-bezuege.de von diesem Recht Gebrauch, werden Verpackungs- und Versandkosten nur einmalig erhoben. § 3 Preise und Zahlungsbedingungen
4. Wir liefern gegen Vorkasse, Nachnahme oder Rechnung. Vorauszahlungen werden bei der Rechnungsstellung berücksichtigt. Bei Neukunden behält sich die Fa. trend-bezuege.de das Recht einer Bonitätsprüfung b.z.w das Recht auf 50% Vorkasse und 50% bei Lieferung vor. Bei Lieferung gegen Rechnung sind alle Rechnungsbeträge spätestens mit Auslieferung der Ware fällig und spätestens 14 Tage nach diesem Zeitpunkt und Zugang der Rechnung zu zahlen.
5. Beanstandungen und Einwände zu Rechnungen der Fa. trend-bezuege.de sind innerhalb 8 Wochen, ausgehend vom Rechnungsdatum, in schriftlicher Form einzureichen. Hierbei sollte die Beanstandung genau aufgeführt seien. 6. Befindet sich der Kunde bei Zahlungen gegen Rechnung nach 14 Tagen mit der Zahlung im Verzug, so muss er Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz zahlen, wenn weder der Kunde noch Fa. trend-bezuege.de einen niedrigeren bzw. höheren Schaden nachweisen. Die Verzugszinsen fallen bei Überschreitung des Zahlungsziels auch ohne Mahnung an.
7. Bei Zahlung gegen Rechnung stehen der Fa. trend-bezuege.de die im Folgenden beschriebenen Sicherungsrechte zu: 8. Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware Eigentum der Fa. trend-bezuege.de. Der Eigentumsvorbehalt erlischt mit vollständiger Bezahlung der Ware. Der Kunde ist nicht berechtigt, über die Vorbehaltsware zu verfügen. Erlischt unser Vorbehaltseigentum durch Verarbeitung der von uns gelieferten Ware (z.B. durch Verbindung mit anderen Sachen), so überträgt der Kunde bereits jetzt das Miteigentum an der durch Verbindung entstandenen Sache auf die Fa. trend-bezuege.de. Die Übergabe wird dadurch ersetzt, dass der Kunde die durch Verbindung entstandene neue Sache für uns unentgeltlich mitverwahrt. § 4 Rückgaberecht
1. Wir gewähren unseren Kunden ein Rückgaberecht. Kopfstützenbezüge, Latzen e.t.c ausgefertigt als Sonderanfertigungen, wie z.B. mit Firmenlogos, eigenen Fotos, speziellen Schriftzügen, sonstigen Sonderwünschen sind vom Rückgaberecht ausgeschlossen. 2. Die Ware muss sich in einwandfreiem Zustand befinden (komplette und unbeschädigte Ware, Bedienungsanleitung etc.). Hat der Kunde eine Verschlechterung, den Untergang oder die anderweitige Unmöglichkeit zu vertreten, so hat er die Wertminderung oder den Wert zu ersetzen; die § 351 bis § 353 BGB sind nicht anzuwenden. Für die Überlassung des Gebrauchs oder die Benutzung einer Sache sowie für sonstige Leistungen bis zu dem Zeitpunkt der Ausübung des Widerrufs ist deren Wert zu vergüten; die durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme einer Sache oder Inanspruchnahme einer sonstigen Leistung eingetretene Wertminderung bleibt außer Betracht. In diesen Fällen haftet der Kunde nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit,
5. Die Fa. trend-bezuege.de verpflichtet sich zur Rückerstattung geleisteter Zahlungen innerhalb von 30 Tagen nach der Erklärung des Kunden.
1. Der Kunde ist nicht berechtigt, mit eigenen Ansprüchen gegen unsere Zahlungsansprüche aufzurechnen, es sei denn, die Forderungen des Kunden sind unstreitig oder rechtskräftig festgestellt. 2. Der Kunde ist nicht berechtigt, unseren Zahlungsansprüchen Rechte auf Zurückbehaltung - auch aus Mangelrügen - entgegenzuhalten, es sei denn, sie resultieren aus demselben Vertragsverhältnis. § 6 Gewährleistung
1. Die Gewährleistung ist bei Beanstandung von Mängeln nach unserer Wahl auf Ersatzlieferung oder Nachbesserung beschränkt. Für alle Waren gelten ergänzend Garantiebestimmungen, soweit die Waren mit solchen vom Hersteller versehen worden sind. 2. Schlagen Nachbesserungen oder Ersatzlieferungen nach angemessener Frist fehl, kann der Kunde wahlweise Herabsetzung des Kaufpreises oder Rückgängigmachen des Vertrags verlangen. Die Frist beträgt mindestens vier Wochen. Nachbesserung oder Ersatzlieferung sind fehlgeschlagen, wenn drei Versuche zur Behebung des Mangels nicht zum Erfolg geführt haben.
1. Soweit sich die Vertragspartner per elektronischer Post (E-Mail) verständigen, erkennen sie die unbeschränkte Wirksamkeit der auf diesem Wege übermittelten Willenserklärungen nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen an. Auftragsbestätigungen sowie Auftragserteilungen erfolgen immer zusätzlich in Schriftform wie Brief oder Fax. § 9 Anwendbares Recht
1. Jede Anforderung von Mustern, wird durch die Fa. trend-bezuege.de geprüft und individuell entschieden. Ein genereller Versand von Mustern besteht nicht. 2. Zugesandte Muster und Mustertaschen müssen innerhalb 14 Tagen an die Fa. trend-bezuege.de zurück geschickt werden. ( Posteingang) . Sollten Muster nicht innerhalb der genannten Frist bei der Fa. trend-bezuege.de eingegangen seien, werden diese, gemäß unserer Preisliste für Muster und Mustertaschen, automatisch in Rechnung gestellt. 3. Eine Rückgabe nach Rechnungslegung ist nicht möglich. Siehe § 4 Rückgaberecht. 4. Bei Beschädigungen von Mustern oder Mustertaschen, werden diese in vollem Umfang in Rechnung gestellt. § 11 Sprachklausel Vertragssprache ist deutsch.
§ 12 Erfüllungsort 1. Als Erfüllungsort für alle beiderseitigen Leistungen aus dem Vertrag wird der Firmensitz der Fa. trend-bezuege.de vereinbart. 2. Der Gerichtsstand wird allein am zuständigen Gericht für den Erfüllungsort vereinbart, wenn der Kunde zu den Kaufleuten im Sinne des HGB gehört, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland hat.
AGB-Version 4.0 Stand: 26.11.2006
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References: § 3
 § 4
 § 351
 § 353
 § 6
 § 9
 § 4
 § 11

§ 12