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Timestamp: 2018-05-22 10:07:25+00:00

Document:
RL 92/57 - Arbeitsschutz Hochbau Tiefbau
Titel: Richtlinie 92/57/EWG des Rates vom 24. Juni 1992 über die auf zeitlich begrenzte oder ortsveränderliche Baustellen anzuwendenden Mindestvorschriften für die Sicherheit und den Gesundheitsschutz (Achte Einzelrichtlinie im Sinne des Artikels 16 Absatz 1 der Richtlinie 89/391/EWG)
Redaktionelle Abkürzung: RL 92/57
Richtlinie 92/57/EWG des Rates
über die auf zeitlich begrenzte oder ortsveränderliche Baustellen anzuwendenden Mindestvorschriften für die Sicherheit und den Gesundheitsschutz
(Achte Einzelrichtlinie im Sinne des Artikels 16 Absatz 1 der Richtlinie 89/391/EWG) (1)
ABl. Nr. L 245 vom 26.08.1992, S. 6
(Dok. Nr. 31992L0057)
- konsolidierter Rechtsakt -
Nr. Seite Datum
M1 Richtlinie 2007/30/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Juni 2007 L 165 21 27.06.2007
auf Vorschlag der Kommission (2), die zuvor den Beratenden Ausschuß für Sicherheit, Arbeitshygiene und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz gehört hat,
in Zusammenarbeit mit dem Europäischen Parlament (3),
In Artikel 118a des Vertrages ist vorgesehen, daß der Rat durch Richtlinien Mindestvorschriften festlegt, die Verbesserung insbesondere der Arbeitsumwelt fördern, um die Sicherheit und die Gesundheit der Arbeitnehmer verstärkt zu schützen.
Nach demselben Artikel sollen die Richtlinien keine verwaltungsmäßigen, finanziellen oder rechtlichen Auflagen vorschreiben, die der Gründung und Entwicklung von Kleinund Mittelbetrieben entgegenstehen.
Die Mitteilung der Kommission über ihr Aktionsprogramm für Sicherheit, Arbeitshygiene und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz (5) sieht den Erlaß einer Richtlinie vor, die Sicherheit und den Gesundheitsschutz der Arbeitnehmer auf zeitlich begrenzten oder ortsveränderlichen Baustellen gewährleisten soll.
In seiner Entschließung vom 21. Dezember 1987 über Sicherheit, Arbeitshygiene und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz (6) hat der Rat die Absicht der Kommission zur Kenntnis genommen, ihm binnen kurzem Mindestvorschriften für zeitlich begrenzte oder ortsveränderliche Baustellen vorzulegen.
Es ist daher erforderlich, bestimmte einschlägige Vorschriften der Richtlinie 89/655/EWG des Rates vom 30. November 1989 über Mindestvorschriften für Sicherheit und Gesundheitsschutz bei Benutzung von Arbeitsmitteln durch Arbeitnehmer bei der Arbeit (Zweite Einzelrichtlinie) (7) und der Richtlinie 89/656/EWG des Rates vom 30. November 1989 über Mindestvorschriften für Sicherheit und Gesundheitsschutz bei Benutzung persönlicher Schutzausrüstungen durch Arbeitnehmer bei der Arbeit (Dritte Einzelrichtlinie) (8) auf Selbständige und auf Arbeitgeber, die selbst eine berufliche Tätigkeit auf einer Baustelle ausüben, auszudehnen.
Die vorliegende Richtlinie ist eine Einzelrichtlinie im Sinne des Artikels 16 Absatz 1 der Richtlinie 89/391/EWG des Rates vom 12. Juni 1989 über die Durchführung von Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Arbeitnehmer bei der Arbeit (9). Die Bestimmungen der genannten Richtlinie finden daher unbeschadet strengerer oder spezifischer Bestimmungen der vorliegenden Richtlinie auch im Fall zeitlich begrenzter oder ortsveränderlicher Baustellen in vollem Umfang Anwendung.
Die vorliegende Richtlinie stellt einen konkreten Beitrag zur Ausgestaltung der sozialen Dimension des Binnenmarktes dar, insbesondere in bezug auf den Regelungsgegenstand der Richtlinie 89/106/EWG des Rates vom 21. Dezember 1988 zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten über Bauprodukte (10) und der Richtlinie 89/440/EWG des Rates vom 18. Juli 1989 zur Änderung der Richtlinie 71/305/EWG über die Koordination der Verfahren zur Vergabe öffentlicher Bauaufträge (11).
Nach dem Beschluß 74/325/EWG (12) wird der Beratende Ausschuß für Sicherheit, Arbeitshygiene und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz im Hinblick auf die Ausarbeitung von Vorschlägen auf diesem Gebiet von der Kommission gehört -
Koordinatoren - Sicherheits- und Gesundheitsschutzplan -Vorankündigung 3
Vorbereitung des Bauprojekts: Allgemeine Grundsätze 4
Vorbereitung des Bauprojekts: Aufgaben der Koordinatoren 5
Ausführung des Bauwerks: Aufgaben der Koordinatoren 6
Verantwortung der Bauleiter und Bauherren sowie der Arbeitgeber 7
Anwendung von Artikel 6 der Richtlinie 89/391/EWG 8
Verpflichtungen der Arbeitgeber 9
Verpflichtungen anderer Personengruppen 10
Unterrichtung der Arbeitnehmer 11
Anhörung und Beteiligung der Arbeitnehmer 12
Änderung der Anhänge 13
Schlußbestimmungen 14
NICHTERSCHÖPFENDE LISTE VON HOCH- UND TIEFBAUARBEITEN NACH ARTIKEL 2 BUCHSTABE a) Anhang 1
NICHTERSCHÖPFENDE LISTE DER ARBEITEN, DIE MIT BESONDEREN GEFAHREN FÜR SICHERHEIT UND GESUNDHEIT DER ARBEITNEHMER VERBUNDEN SIND, NACH ARTIKEL 3 ABSATZ 2 UNTERABSATZ 2 Anhang 2
INHALT DER VORANKÜNDIGUNG NACH ARTIKEL 3 ABSATZ 3 UNTERABSATZ 1 Anhang 3
MINDESTVORSCHRIFTEN FÜR SICHERHEIT UND GESUNDHEITSSCHUTZ AUF BAUSTELLEN Anhang 4
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ABl. Nr. C 213 vom 28.8.1990, S. 2, und ABl. Nr. C 112 vom 27.4.1991, S. 4.
ABl. Nr. C 78 vom 18.3.1990, S. 172, und ABl. Nr. C 150 vom 15.6.1992.
ABl. Nr. C 120 vom 6.5.1991, S. 24.
ABl. Nr. C 28 vom 3.2.1988, S. 3.
ABl. Nr. C 28 vom 3.2.1988, S. 1.
ABl. Nr. L 183 vom 29.6.1989, S. 1.
ABl. Nr. L 40 vom 11.2.1989, S. 12.
ABl. Nr. L 210 vom 21.7.1989, S. 1. Richtlinie geändert durch die Entscheidung 90/380/EWG der Kommission (ABl. Nr. L 187 vom 19.7.1990, S. 55).
ABl. Nr. L 185 vom 9.7.1974, S. 15. Beschluß zuletzt geändert durch die Beitrittsakte von 1985.
Art. 1 RL 92/57, Gegenstand
Art. 2 RL 92/57, Definitionen
Art. 3 RL 92/57, Koordinatoren - Sicherheits- und Gesundheitsschutzplan - Vorank...
Art. 4 RL 92/57, Vorbereitung des Bauprojekts: Allgemeine Grundsätze
Art. 5 RL 92/57, Vorbereitung des Bauprojekts: Aufgaben der Koordinatoren
Art. 6 RL 92/57, Ausführung des Bauwerks: Aufgaben der Koordinatoren
Art. 7 RL 92/57, Verantwortung der Bauleiter und Bauherren sowie der Arbeitgeber
Art. 8 RL 92/57, Anwendung von Artikel 6 der Richtlinie 89/391/EWG
Art. 9 RL 92/57, Verpflichtungen der Arbeitgeber
Art. 10 RL 92/57, Verpflichtungen anderer Personengruppen
Art. 11 RL 92/57, Unterrichtung der Arbeitnehmer
Art. 12 RL 92/57, Anhörung und Beteiligung der Arbeitnehmer
Art. 13 RL 92/57, Änderung der Anhänge
Art. 14 RL 92/57, Schlußbestimmungen
Art. 15 RL 92/57
Anhang 1 RL 92/57, NICHTERSCHÖPFENDE LISTE VON HOCH- UND TIEFBAU ARBEITEN NACH A...
Anhang 2 RL 92/57, NICHTERSCHÖPFENDE LISTE DER ARBEITEN, DIE MIT BESONDEREN GEFA...
Anhang 3 RL 92/57, INHALT DER VORANKÜNDIGUNG NACH ARTIKEL 3 ABSATZ 3 UNTERABSATZ...
Anhang 4 RL 92/57, MINDESTVORSCHRIFTEN FÜR SICHERHEIT UND GESUNDHEITSSCHUTZ AUF ...

References: Art. 1

Art. 2

Art. 3

Art. 4

Art. 5

Art. 6

Art. 7

Art. 8

Art. 9

Art. 10

Art. 11

Art. 12

Art. 13

Art. 14

Art. 15