Source: http://www.jurablogs.com/2013/09/05/bgh-file-hosting-anbieter-rapidshare-umfassenden-regelmaessigen-kontrolle-einschlaegiger-1
Timestamp: 2017-04-24 09:42:12+00:00

Document:
BGH: File-Hosting-Anbieter wie Rapidshare sind zur einer umfassenden regelmäßigen Kontrolle einschlägiger Linksammlungen verpflichtet, wenn
BlogsDr. Damm & Partner RechtsanwälteSeptember 2013BGH: File-Hosting-Anbieter wie Rapidshare sind zur einer umfassenden regelmäßigen Kontrolle einschlägiger Linksammlungen verpflichtet, wenn
durch ihr Geschäftsmodell umfangreichen Urheberrechtsverletzungen Vorschub geleistet wirdBGH, Urteil vom 15.08.2013, Az. I ZR 80/12, Az. I ZR 85/12, Az. I ZR 79/12 § 97 UrhG; § 7 Abs. 2 TMG , § 10 TMGDer BGH hat entschieden (Volltext s. unten), dass ein File-Hosting-Dienst zu einer umfassenden regelmäßigen Kontrolle der Linksammlungen verpflichtet ist, die auf seinen Dienst verweisen, wenn er durch sein Geschäftsmodell Urheberrechtsverletzungen in erheblichem Umfang Vorschub leistet. Dabei soll es keine Rolle spielen, wieviele Werke dem Hosting-Betreiber zur Kenntnis gebracht werden (im vorliegenden Fall 4.815 Werke). Aus der Pressemitteilung Nr. 143/2013 des BGH vom 03.09.2013: “Ist die Beklagte auf konkrete Urheberrechtsverletzungen ihrer Nutzer hinsichtlich bestimmter Werke hingewiesen worden, so ist sie deshalb nicht nur verpflichtet, das konkrete Angebot unverzüglich zu sperren; sie muss darüber hinaus fortlaufend alle einschlägigen Linksammlungen darauf überprüfen, ob sie Links auf Dateien mit den entsprechenden Musikwerken enthalten, die auf den Servern der Beklagten gespeichert sind. Die Beklagte hat über allgemeine Suchmaschinen wie Google, Facebook oder Twitter mit geeigneten Suchanfragen und ggf. auch unter Einsatz von sog. Webcrawlern zu ermitteln, ob sich für die konkret zu überprüfenden Werke Hinweise auf weitere rechtsverletzende Links zu ihrem Dienst finden. Diese Prüfpflichten bestehen im selben Umfang für jedes Werk, hinsichtlich dessen die Beklagte auf eine klare Verletzung hingewiesen worden ist. Die Prüfpflichten werden nicht dadurch geringer, dass die Beklagte auf eine große Zahl von Rechtsverletzungen - im Streitfall auf die Verletzung der Rechte an mehr als 4.800 Musikwerken - hingewiesen worden ist. Denn der urheberrechtliche Schutz darf nicht dadurch geschwächt werden, dass es im Rahmen eines an sich zulässigen Geschäftsmodells zu einer großen Zahl von Rechtsverletzungen kommt.” BundesgerichtshofUrteilDer I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat auf die mündliche Verhandlung vom 08.05 ...Zum vollständigen Artikel57 LeserNIETZER & HÄUSLER:Bundesgerichtshof konkretisiert Haftung von File-Hosting-Diensten für Urheberrechtsverl...69 Leserkanzlei für it-recht & datenschutz:Störerhaftung des Sharehosters bei durch Dritte begangenen Urheberrechtsverletzungen27 LeserDas Blog für IT-Recht:BGH zur Haftung von File-Hosting-Diensten für Urheberrechtsverletzungen (Rapidshare)58 LeserLampmann, Haberkamm & Rosenbaum:Prüfungspflichten des File-Hosting-Dienstes Rapidshare jetzt auch vom BGH bejaht24 LeserDepesche quinta essentia:BGH erhöht Pflichten und erweitert die Haftung von Speicherplattformen – „rapidshare“-U...66 LeserKanzlei Plutte:Plattform Recht: Der Umgang mit Content-Beschwerden190 LeserLampmann, Haberkamm & Rosenbaum:RapidShare haftet für Downloadlinks seiner Nutzer als Störer. Eine Fehlentscheidung des...28 LeserDas Blog für IT-Recht:OLG Hamburg zur Haftung für Download-Links (Rapidshare)10 verwandte ArtikelBundesgerichtshof konkretisiert Haftung von File-Hosting-Diensten für Urheberrechtsverletzungen(Urheberrecht) BGH vom 15.8.2013: verschärfte Haftung von File-Hostern für Urheberrechtsverletzungen – umfangreiche Kontrollpflichten für
Links (I ZR 80/12) File Hosting DienstBGH: File-Hosting-Anbieter wie Rapidshare sind zur einer umfassenden regelmäßigen Kontrolle einschlägiger Linksammlungen verpflichet, wenn
durch ihr Geschäftsmodell umfangreichen Urheberrechtsverletzungen Vorschub geleistet wirdHaftung von File-Hosting-DienstenStörerhaftung von FilehosternFile-Hosting-Dienste und die UrheberrechtsverletzungenBGH verpflichtet Filehoster wie Rapidshare zu verstärkter Prüfungspflicht und Kontrolle von LinksammlungenDie Störerhaftung von Filehostern bei Urheberrechtsverstößen – BGH erweitert die PrüfpflichtenAlone in the Dark – Störerhaftung eines File-Hosting-DienstesBGH-Entscheidung zur Haftung von Sharehostern liegt im Volltext vor - File-Hosting-DienstÜber den ArtikelVeröffentlicht September 5, 2013 7:35am im Blog Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte.KategorienMedienrechtThemenGoogle, Tmg, Bgh, Bundesgerichtshof, Urheberrecht, Urteile & Beschlüsse, Urteil, Störerhaftung, Twitter, Filesharing News+Recht, Prüfungspflicht, Bgh Urteil, Rapidshare, File Hosting Dienst, LinksammlungTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresProzess wegen Hochzeit der Einzelrichterin um 10 Monate verschobenvon Jannina Schäffer / Justillon - kuriose RechtsnachrichtenRachefeldzug gegen Captain-HUK?von RA Schepers / ChSchep: Aus dem Alltag eines - nicht nur - AnwaltsSonntagswitz: Heute natürlich (mal wieder) zu den Ostfriesen…….von Detlef Burhoff / Burhoff online BlogWehrhafter Wildpinklervon Fachanwalt für IT-RechtÖffentlichkeitsarbeit: So bitte nicht!von Carsten R. Hoenig / kanzlei-hoenig.deAls nächstes lesen - bislang 56 Leser:Neues Streitfeld zum Investitionsabzugsbetrag in Sicht?

References: § 97
 § 7
 § 10
 BGH 
 BGH 
 BGH 
 BGH 
 BGH 
 Bgh