Source: https://politik-bei-uns.de/meeting/5a4243fd44875ce977acf84f
Timestamp: 2018-03-22 06:20:43+00:00

Document:
Sitzung aus Hürtgenwald: Gemeinderat (14. Sitzung) | Politik bei uns
03.12.15, 20:15
25.11.14, 15:10
16.12.15, 15:14
Wahl eines/einer Ortsvorstehers/in für den Ortsteil Brandenberg gemäß § 39 GO
Ergebnis: JaNeinEnthaltungBM1CDU12SPD6B‘90/DIE GRÜNEN3FDP2Hr. Gilleßen1Hr. Breuer1Gesamt2105
Bearbeitetes Dokument: Wahl eines/einer Ortsvorstehers/in für den Ortsteil Brandenberg gemäß § 39 GO
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wahl eines/einer Ortsvorstehers/in für den Ortsteil Brandenberg gemäß § 39 GO)
Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlung des Schulausschusses in seiner Sitzung vom 05.11.2015
Lehrschwimmbecken am Grundschulgebäude Vossenack; hier: Altersbedingte Mängel an der Filtertechnik
Ergebnis: JaNeinEnthaltungBM1CDU111SPD6B‘90/DIE GRÜNEN3FDP2Hr. Gilleßen1Hr. Breuer1Gesamt2510
Bearbeitetes Dokument: Lehrschwimmbecken am Grundschulgebäude Vossenack; hier: Altersbedingte Mängel an der Filtertechnik
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Lehrschwimmbecken am Grundschulgebäude Vossenack; hier: Altersbedingte Mängel an der Filtertechnik)
Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlungen des Haupt- und Finanzausschusses in seiner Sitzung vom 17.11.2015
Grundstücksentwässerungsanlagen; hier: Gebührenkalkulation und Satzung 2016
Bearbeitetes Dokument: Grundstücksentwässerungsanlagen; hier: Gebührenkalkulation und Satzung 2016
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Grundstücksentwässerungsanlagen; hier: Gebührenkalkulation und Satzung 2016)
Winterdienst; hier: Gebührenkalkulation und Satzung 2016 - 2018
Bearbeitetes Dokument: Winterdienst; hier: Gebührenkalkulation und Satzung 2016 - 2018
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Winterdienst; hier: Gebührenkalkulation und Satzung 2016 - 2018)
Abfallbeseitigung; hier: Gebührenkalkulation und Satzung 2016
Bearbeitetes Dokument: Abfallbeseitigung; hier: Gebührenkalkulation und Satzung 2016
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abfallbeseitigung; hier: Gebührenkalkulation und Satzung 2016)
Schmutz- und Niederschlagswasser; hier: Gebührenkalkulation und Satzung 2016
Bearbeitetes Dokument: Schmutz- und Niederschlagswasser; hier: Gebührenkalkulation und Satzung 2016
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Schmutz- und Niederschlagswasser; hier: Gebührenkalkulation und Satzung 2016)
Feuerwehrgebühren; hier: Neufestlegung des Satzes der Personalkosten für Feuerwehrkräfte
Bearbeitetes Dokument: Feuerwehrgebühren; hier: Neufestlegung des Satzes der Personalkosten für Feuerwehrkräfte
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Feuerwehrgebühren; hier: Neufestlegung des Satzes der Personalkosten für Feuerwehrkräfte)
Übergangsheime für asylbegehrende Flüchtlinge und Aussiedler; hier: Gebührenkalkulation und Satzung 2016
Bearbeitetes Dokument: Übergangsheime für asylbegehrende Flüchtlinge und Aussiedler; hier: Gebührenkalkulation und Satzung 2016
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Übergangsheime für asylbegehrende Flüchtlinge und Aussiedler; hier: Gebührenkalkulation und Satzung 2016)
Hundesteuer; hier: Erlass einer neuen Hundesteuersatzung ab 01.01.2016
Ergebnis: JaNeinEnthaltungBM1CDU12SPD7B‘90/DIE GRÜNEN3FDP2Hr. Gilleßen1Hr. Breuer1Gesamt2151
Bearbeitetes Dokument: Hundesteuer; hier: Erlass einer neuen Hundesteuersatzung ab 01.01.2016
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Hundesteuer; hier: Erlass einer neuen Hundesteuersatzung ab 01.01.2016)
Hebesatzsatzung; hier: Erlass einer neuen Hebesatzsatzung zum 01.01.2016
Ergebnis: Grundsteuer AJaNeinEnthaltungBM1CDU12SPD7B‘90/DIE GRÜNEN3FDP2Hr. Gilleßen1Hr. Breuer1Gesamt2520Grundsteuer BJaNeinEnthaltungBM1CDU12SPD7B‘90/DIE GRÜNEN3FDP2Hr. Gilleßen1Hr. Breuer1Gesamt13140Die Erhöhung der Grundsteuer B auf 495 v. H. wurde somit abgeleh
Bearbeitetes Dokument: Hebesatzsatzung; hier: Erlass einer neuen Hebesatzsatzung zum 01.01.2016
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Hebesatzsatzung; hier: Erlass einer neuen Hebesatzsatzung zum 01.01.2016)
Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlung des Wahlprüfungsausschusses in seiner Sitzung vom 26.11.2015
Feststellung der Gültigkeit der Wahl zum Bürgermeister der Gemeinde Hürtgenwald am 13.09.2015 gemäß § 40 Kommunalwahlgesetz (KWahlG)
Bearbeitetes Dokument: Feststellung der Gültigkeit der Wahl zum Bürgermeister der Gemeinde Hürtgenwald am 13.09.2015 gemäß § 40 Kommunalwahlgesetz (KWahlG)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Feststellung der Gültigkeit der Wahl zum Bürgermeister der Gemeinde Hürtgenwald am 13.09.2015 gemäß § 40 Kommunalwahlgesetz (KWahlG))
Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlung des Bau- und Umweltausschusses in seiner Sitzung vom 26.11.2015
Gemeindewald	hier: Vorstellung der Forsteinrichtung 2014
Bearbeitetes Dokument: Gemeindewald	hier: Vorstellung der Forsteinrichtung 2014
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gemeindewald	hier: Vorstellung der Forsteinrichtung 2014)
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. F 1 "Flurstraße" im Ortsteil Kleinhau; hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
Bearbeitetes Dokument: 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. F 1 "Flurstraße" im Ortsteil Kleinhau; hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. F 1 "Flurstraße" im Ortsteil Kleinhau; hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB))
Ergebnis: JaNeinEnthaltungBM1CDU12SPD322B‘90/DIE GRÜNEN12FDP2Hr. Gilleßen1Hr. Breuer1Gesamt1944
Bearbeitetes Dokument: Gesundheitskarte für Flüchtlinge
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gesundheitskarte für Flüchtlinge)
Widmung der Gemeindestraße "Hohlweg" im Ortsteil Straß
Bearbeitetes Dokument: Widmung der Gemeindestraße "Hohlweg" im Ortsteil Straß
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Widmung der Gemeindestraße "Hohlweg" im Ortsteil Straß)
Bearbeitetes Dokument: Eintragung von Denkmälern in die Denkmalliste gem. § 3 des Gesetzes zum Schutz und zur Pflege der Denkmäler im Lande Nordrhein-Westfalen vom 11.03.1980 (DSchG NW); hier: DN 204 Feldstellungen, Unterstand
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Eintragung von Denkmälern in die Denkmalliste gem. § 3 des Gesetzes zum Schutz und zur Pflege der Denkmäler im Lande Nordrhein-Westfalen vom 11.03.1980 (DSchG NW); hier: DN 204 Feldstellungen, Unterstand)
Fraktionsvorsitz Bündnis 90/DIE GRÜNEN; neuer Vorsitzender ab dem 01.12.2015
Bearbeitetes Dokument: Fraktionsvorsitz Bündnis 90/DIE GRÜNEN; neuer Vorsitzender ab dem 01.12.2015
Gemeindliche Regelförderung der Vereine; Neuregelung ab 2014
Bearbeitetes Dokument: Gemeindliche Regelförderung der Vereine; Neuregelung ab 2014
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gemeindliche Regelförderung der Vereine; Neuregelung ab 2014)
Bericht über das betriebswirtschaftliche Ergebnis der Freibadsaison 2015 durch die Freibad Hürtgenwald uG
Ergebnis: einstimmig, 0 EnthaltungenRatsmitglied Polzenberg betritt den Sitzungssaal und nimmt an folgenden Beratungen und Beschlussfassungen teil.
Bürgerpreisvergabe 2015; hier: Vorschläge der Fraktionen
Ergebnis: a)JaNeinEnthaltungBM1CDU12SPD7B‘90/DIE GRÜNEN3FDP2Hr. Gilleßen1Hr. Breuer1Gesamt10170b)JaNeinEnthaltungBM1CDU12SPD7B‘90/DIE GRÜNEN3FDP2Hr. Gilleßen1Hr. Breuer1Gesamt17100Somit wird der Bürgerpreis 2015 an Herrn Gisbert Jäger verliehen.
Neuanschaffung eines Feuerwehrfahrzeuges für die Löschgruppe Hürtgen; hier: Auftragsvergabe
Dorfbote Hürtgenwald; hier: Auswertung eingegangener Angebote und Abschluss eines Vertrages
Ergebnis: JaNeinEnthaltungBM1CDU12SPD61B‘90/DIE GRÜNEN3FDP2Hr. Gilleßen1Hr. Breuer1Gesamt2610Ratsmitglied Valder betritt den Sitzungssaal und nimmt an folgenden Beratungen und Beschlussfassungen teil.
Preisanpassung des Kooperationsvertrages vom 08.08.2011 mit dem Wasserwerk Perlenbach bzgl. der Überprüfung der Flächenangaben für die Veranlagung der Niederschlagswassergebühr
Veräußerung von Gesellschaftsanteilen der VermögensVerwaltungsGesellschaft mbH (VVG) des Kreises Düren

References: § 39
 § 39
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 § 40
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 § 2
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 § 3
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