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Timestamp: 2017-11-21 04:46:11+00:00

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Stadt Weilheim i.OB - Das offizielle Stadtportal - Erste Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für den Besuch der städt. Kindertageseinrichtungen in Weilheim i.OB vom 19.06.2008
Amtsblatt 16/2008 vom 05.07.2008
Erste Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für den Besuch der städt. Kindertageseinrichtungen in Weilheim i.OB vom 19.06.2008
Hauptkategorie: Amtsblätter 2008	Bereich: Amtsblatt 16/2008 vom 05.07.2008
Erste Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für den Besuch der städt. Kindertageseinrichtungen in Weilheim i.OB
Die Stadt Weilheim i.OB erlässt aufgrund des Art. 8 des Kommunalabgabengesetzes - KAG - folgende
zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für den Besuch der städt. Kindertageseinrichtungen in Weilheim i.OB
- für eine Buchungszeit von zwei bis drei Stunden
- für eine Buchungszeit von drei bis vier Stunden
- für eine Buchungszeit von vier bis fünf Stunden
- für eine Buchungszeit von fünf bis sechs Stunden
- für eine Buchungszeit von sechs bis sieben Stunden
- für eine Buchungszeit von sieben bis acht Stunden
- für eine Buchungszeit von acht bis neun Stunden
- für eine Buchungszeit von neun bis zehn Stunden
Es sind jeweils fünf Tage in der Woche zu buchen, wobei an einzelnen Tagen unterschiedliche Buchungszeiten möglich sind. Die monatliche Gebühr errechnet sich in diesem Falle aus dem Durchschnitt der Einzelbuchungen."
3. Folgender § 3 Abs. 3 der Satzung wird eingefügt:
4. Der bisherige § 3 Abs. 3 wird § 3 Abs. 4.
5. Der bisherige § 3 Abs. 4 wird § 3 Abs. 5.
Diese Satzung tritt am 01. September 2008 in Kraft.
Stadt Weilheim i.OB, 19.06.2008

References: Art. 8
 § 3
 § 3
 § 3
 § 3
 § 3