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Timestamp: 2019-10-20 03:28:45+00:00

Document:
Veröffentlichungsdatum:31.01.1979 Inkrafttreten01.01.1981
Gesamtausgabe in der Gültigkeit vom 01.01.1981 bis 23.12.1996Außer Kraft
Zuletzt geändert durch:§ 1 und Anlagen 1 und 2 geändert durch Bergverordnung vom 02.09.1980 (Brem.GBl. S. 257)
FundstelleBrem.GBl. 1979, 53
Gliederungsnummer:751-d-7
Zitiervorschlag: "Bergverordnung des Oberbergamts für die Freie Hansestadt Bremen in Clausthal-Zellerfeld für die Sicherheitskennzeichnung am Arbeitsplatz vom 27. November 1978 (Brem.GBl. 1979, 53), zuletzt § 1 und Anlagen 1 und 2 geändert durch Bergverordnung vom 02. September 1980 (Brem.GBl. S. 257)"
juris-Abkürzung: SiKennzOBergABergV BR
Gliederungs-Nr:: 751-d-7
Gliederungs-Nr: 751-d-7
Gesamtausgabe in der Gültigkeit vom 01.01.1981 bis 23.12.1996
gegenstandslos ab dem 24. Dezember 1996, vgl. Teil 2 Nr. 3 der Bekanntmachung vom 10. Januar 1996 (BAnz. Nr. 17, S. 729)
Stand: letzte berücksichtigte Änderung: § 1 und Anlagen 1 und 2 geändert durch Bergverordnung vom 02.09.1980 (Brem.GBl. S. 257)
Das Oberbergamt für die Freie Hansestadt Bremen in Clausthal-Zellerfeld erläßt aufgrund des § 197 des Allgemeinen Berggesetzes für die Preußischen Staaten (ABG) vom 24. Juni 1865 (SaBremR 751-c-2), des § 3 Abs. 2 und des § 3 a Abs. 1 Satz 1 in Verbindung mit § 197 ABG, des § 1 des Gesetzes über die Beaufsichtigung von unterirdischen Mineralgewinnungsbetrieben und Tiefbohrungen vom 18. Dezember 1933 (SaBremR 751-c- 3), des § 2 des Gesetzes zur Erschließung von Erdöl und anderen Bodenschätzen vom 12. Mai 1934 (SaBremR 751-c-4) und des § 3 des Phosphoritgesetzes vom 16. Oktober 1934 (SaBremR 751-c-5), nachdem die Bergbauberufsgenossenschaft, die Steinbruchsberufsgenossenschaft, die Berufsgenossenschaft der keramischen und Glas-Industrie, die Berufsgenossenschaft der Gas- und Wasserwerke und die Großhandels- und Lagereiberufsgenossenschaft gehört worden sind, für die der Bergaufsicht unterstehenden Betriebe im Lande Bremen folgende Bergverordnung:
(1) Diese Bergverordnung gilt für die der Bergaufsicht unterstehenden Betriebe.
(2) Besondere Regelungen über die Kennzeichnung im Eisenbahn-, Binnenschiffahrts- und Luftverkehr bleiben unberührt.
Im Sinne dieser Bergverordnung gilt als
eine Kennzeichnung, die bezogen auf einen bestimmten Gegenstand oder einen bestimmten Sachverhalt mittels Sicherheitsfarbe oder Sicherheitszeichen eine Sicherheitsaussage ermöglicht;
eine Farbe, der eine bestimmte auf die Sicherheit bezogene Bedeutung beigelegt ist;
ein Sicherheitszeichen, das andere Sicherheitshinweise als die unter 5. bis 8. genannten Sicherheitszeichen liefert;
ein Sicherheitszeichen, das nur in Verbindung mit einem unter 5. bis 8. genannten Sicherheitszeichen verwendet wird und zusätzlich Informationen liefert;
ein Symbol, das einen bestimmten Sachverhalt beschreibt und in einem der unter 5. bis 8. genannten Sicherheitszeichen verwendet wird.
(1) Die Sicherheitskennzeichnung hat den in Anlage 1 festgelegten Grundsätzen zu entsprechen. Sie darf nur für solche Hinweise verwendet werden, die sich auf die Sicherheit beziehen.
(2) Für die in Anlage 2 festgelegten Gefahrenlagen und Hinweiserfordernisse sind ausschließlich die dort aufgenommenen Sicherheitszeichen zu verwenden.
(3) Sicherheitszeichen müssen aus haltbaren Werkstoffen hergestellt und gut lesbar sein. Sie sind so anzubringen, daß sie gut wahrgenommen werden können.
Der Unternehmer hat dafür zu sorgen, daß die Beschäftigten über die Sicherheitskennzeichnung umfassend unterrichtet werden. Die Unterrichtung ist in angemessenen Abständen zu wiederholen.
Hinweise, die sich nicht auf die Sicherheit beziehen, müssen in Form und Farbe so beschaffen sein, daß sie nicht mit der Sicherheitskennzeichnung verwechselt werden können.
Kennzeichnung für den innerbetrieblichen Verkehr
Der Unternehmer hat zur Regelung des innerbetrieblichen Verkehrs die für den Straßenverkehr geltende Kennzeichnung zu verwenden.
Ordnungswidrig im Sinne des § 208 ABG handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig
bei der Sicherheitskennzeichnung entgegen § 3 Abs. 1 die Grundsätze der Anlage 1 nicht beachtet,
entgegen § 3 Abs. 1 andere Sicherheitszeichen für die in Anlage 2 festgelegten Gefahrenlagen und Hinweiserfordernisse verwendet,
Sicherheitskennzeichen verwendet, die entgegen § 3 Abs. 3 nicht aus haltbaren Werkstoffen hergestellt oder nicht lesbar sind,
Sicherheitszeichen entgegen § 3 Abs. 3 so anbringt, daß sie nicht gut wahrgenommen werden können,
entgegen § 4 nicht dafür sorgt, daß die Beschäftigten umfassend über die Sicherheitskennzeichnung unterrichtet werden und diese Unterrichtung in angemessenen Abständen wiederholt wird,
entgegen § 5 für sonstige Hinweise Sicherheitsfarben und Sicherheitszeichen verwendet und sonstige Hinweise so gestaltet, daß sie mit der Sicherheitskennzeichnung verwechselt werden und
entgegen § 6 für den innerbetrieblichen Verkehr nicht die für den Straßenverkehr geltende Kennzeichnung verwendet.
Bei Inkrafttreten dieser Verordnung vorhandene Tafeln und Schilder, die den §§ 3 und 6 nicht entsprechen, dürfen längstens bis zum 31. Dezember 1980 weiter verwendet werden.
Diese Bergverordnung tritt am 1. Januar 1979 in Kraft.
Clausthal-Zellerfeld, den 27. November 1978
GRUNDSÄTZE DER SICHERHEITSKENNZEICHNUNG
Die Sicherheitskennzeichnung entbindet in keinem Fall von den erforderlichen Schutzmaßnahmen.
Die Sicherheitskennzeichnung darf nur für solche Hinweise verwendet werden, die sich auf die Sicherheit beziehen.
Die Wirksamkeit der Sicherheitskennzeichnung hängt insbesondere von einer umfassenden und ständig wiederholten Unterrichtung aller Personen ab, für die die Kennzeichnung von Bedeutung sein kann.
SICHERHEITSFARBEN UND KONTRASTFARBEN
Bedeutung oder Aufgabe
Notausschalteinrichtungen
Diese Farbe wird auch zur Kennzeichnung von Material zur Feuerbekämpfung verwendet.
(Feuer, Explosion, Strahlen, chemische Einwirkungen usw.)
Kennzeichnung von Schwellen, gefährlichen Durchlässen, Hindernissen
Kennzeichnung von Notwegen und Notausgängen
Rettungsduschen
Erste-Hilfe- und Rettungsstationen
Gebotszeichen Hinweise
Verpflichtung zum Tragen einer persönlichen Schutzausrüstung Standort eines Telefons
Farbe des Bildzeichens
GEOMETRISCHE FORM UND BEDEUTUNG DER SICHERHEITSZEICHEN
KOMBINATION VON FORM UND FARBE UND IHRE BEDEUTUNG FÜR SCHILDER
AUFMACHUNG DER SICHERHEITSZEICHEN
Grund: weiß; Bildzeichen oder Text: schwarz.
Die Sicherheitsfarbe Rot muß in einem Rand und einem Querbalken erscheinen und mindestens 35 %der Oberfläche des Zeichens ausmachen.
Warn-, Gebots-, Rettungs- und Hinweiszeichen
Grund: Sicherheitsfarbe; Bildzeichen oder Text: Kontrastfarbe. Bei gelbem Dreieck muß ein schwarzer Rand vorhanden sein.
Die Sicherheitsfarbe muß mindestens 50 °/o der Oberfläche des Zeichens ausmachen.
Grund: weiß; Text: schwarz
Grund: Sicherheitsfarbe; Text: Kontrastfarbe.
Die Aufmachung muß so einfach wie möglich sein; auf Einzelheiten, die für das Verständnis unnötig sind, ist zu verzichten.
beachtet werden. Dabei ist A die Fläche des Zeichens in m2 und 1 der Abstand in m, in dem die Bedeutung des Zeichens noch erkennbar sein muß.
Anmerkung: Die Formel läßt sich bis zu einem Abstand von etwa 50 m anwenden.
Farb- und fotometrische Eigenschaften der Werkstoffe
Hinsichtlich der Farb- und fotometrischen Eigenschaften der Werkstoffe sollen die ISO-Normen und die Normen der Internationalen Beleuchtungskommission (CIE Commission internationale de l'éclairage) angewendet werden.
GEFAHRENKENNZEICHNUNG DURCH GELB/SCHWARZ
Gilt als Sicherheitsfarbe nur in Verbindung mit einem Bildzeichen oder einem Text auf Gebotszeichen oder Hinweiszeichen mit sicherheitstechnischen Anweisungen.
Bergverordnung des Oberbergamts für die Freie Hansestadt Bremen in Clausthal-Zellerfeld für die Sicherheitskennzeichnung am Arbeitsplatz vom 27. November 1978 01.01.1979 bis 23.12.1996
Eingangsformel 01.01.1979 bis 23.12.1996
§ 1 - Geltungsbereich 01.01.1981 bis 23.12.1996
§ 2 - Begriffsbestimmungen 01.01.1979 bis 23.12.1996
§ 3 - Sicherheitskennzeichnung 01.01.1979 bis 23.12.1996
§ 4 - Unterrichtungspflicht 01.01.1979 bis 23.12.1996
§ 5 - Sonstige Hinweise 01.01.1979 bis 23.12.1996
§ 6 - Kennzeichnung für den innerbetrieblichen Verkehr 01.01.1979 bis 23.12.1996
§ 7 - Ordnungswidrigkeiten 01.01.1979 bis 23.12.1996
§ 8 - Übergangsvorschrift 01.01.1979 bis 23.12.1996
§ 9 - Inkrafttreten 01.01.1979 bis 23.12.1996
Anlage 1 - GRUNDSÄTZE DER SICHERHEITSKENNZEICHNUNG 01.01.1981 bis 23.12.1996
Anlage 2 01.01.1981 bis 23.12.1996

References: § 1
 § 1
 § 197
 § 3
 § 3
 § 197
 § 1
 § 2
 § 3
 § 208
 § 3
 § 3
 § 3
 § 3
 § 4
 § 5
 § 6

§ 1

§ 2

§ 3

§ 4

§ 5

§ 6

§ 7

§ 8

§ 9