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Timestamp: 2016-10-27 09:15:07+00:00

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S.________ war seit der Gr�ndung im Juni 1991 einziges Verwaltungsratsmitglied mit Einzelunterschrift der Firma M.________ AG, welche bei der Ausgleichskasse Luzern (nachfolgend: Ausgleichskasse) als beitragspflichtige Arbeitgeberin angeschlossen war. Am 25. April 1995 wurde �ber die Gesellschaft der Konkurs er�ffnet und am 3. Dezember 1999 der Kollokationsplan aufgelegt. Mit Verf�gung vom 19. April 2000 verpflichtete die Ausgleichskasse S.________ zur Bezahlung von Schadenersatz gem�ss Art. 52 AHVG f�r entgangene Sozialversicherungsbeitr�ge (einschliesslich Verwaltungskostenbeitr�ge, Verzugszinsen und Mahngeb�hren) im Betrag von Fr. 24'213.20.
Die Ausgleichskasse f�hrt Verwaltungsgerichtsbeschwerde mit dem Rechtsbegehren, der angefochtene Entscheid sei aufzuheben und ihre Schadenersatzverf�gung zu best�tigen.
S.________ l�sst auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde schliessen, w�hrend das Bundesamt f�r Sozialversicherung auf eine Vernehmlassung verzichtet.
Das kantonale Gericht hat in rechtlicher Hinsicht die gem�ss der Rechtsprechung ergangenen Grunds�tze zum Lauf der einj�hrigen relativen Verwirkungsfrist nach Art. 82 Abs. 1 AHVV zutreffend dargelegt (BGE 126 V 445, neuerdings BGE 128 V 10).
Das kantonale Gericht hat als Grund der fristausl�senden zumutbaren Schadenskenntnis das - von der klagenden Ausgleichskasse in Verletzung ihrer prozessualen Mitwirkungspflicht dem Gericht zun�chst vorenthaltene - Schreiben des Konkursamtes Luzern-Land vom 30. November 1998 betrachtet. Danach hatte das Konkursamt, auf Anfrage der Ausgleichskasse vom 24. November 1998 hin, geantwortet, der Kollokationsplan liege noch nicht vor und werde voraussichtlich bis Anfang 1999 erstellt werden; �ber eine allf�llige Dividende f�r die Gl�ubiger k�nnten zur Zeit noch keine Angaben gemacht werden.
Es mag zutreffen, wie die Ausgleichskasse in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde unter Berufung auf das Urteil B. vom 18. April 2002, H 189/01, einwendet, dass eine solche Mitteilung allein grunds�tzlich nicht geeignet ist, zumutbare Schadenskenntnis seitens der Ausgleichskasse zu begr�nden. Es kommt jedoch auf die konkreten Umst�nde an. Diesbez�glich hat das kantonale Gericht f�r das Eidgen�ssische Versicherungsgericht verbindlich (Erw. 1.2 hievor) festgestellt, dass die Ausgleichskasse - im Januar 2000 mit dem drohenden Ablauf der absoluten f�nfj�hrigen Verwirkungsfrist seit Eintritt des Schadens (Art. 82 Abs. 1 in fine AHVV) konfrontiert - sowohl im Schreiben vom 31. Januar 2000 als auch in der Schadenersatzverf�gung aus eben dieser Mitteilung der Konkursverwaltung, wonach �ber eine allf�llige Dividende f�r die Gl�ubiger noch keine Angaben gemacht werden k�nnten, den Schluss gezogen hat, dass die von der Firma M.________ AG geschuldeten Beitr�ge nicht mehr eingefordert werden k�nnen. Damit hat die Ausgleichskasse selber diese Mitteilung als fristausl�send betrachtet, weil sie davon ausgegangen ist, es w�rden f�r sie im seit langem h�ngigen Konkurs keine Beitr�ge mehr erh�ltlich zu machen sein. Wenn die beschwerdef�hrende Kasse einwendet, sie sei auf Grund der - angeblich - geringf�gigen Anforderungen der Begr�ndungspflicht nicht gehalten gewesen, auf das Schreiben des Konkursamtes vom 30. November 1998 Bezug zu nehmen, geht dieser Einwand an der Sache vorbei. Es kommt nicht darauf an, welche Begr�ndungselemente die Ausgleichskasse in ihrem vororientierenden Schreiben vom 31. Januar 2000 und in der Schadenersatzverf�gung verwendet haben musste, sondern von welchen Umst�nden sie effektiv ausgegangen ist. Das ist in Bezug auf die Kenntnis des Schadens unbestreitbarerweise das Schreiben des Konkursamtes vom 30. November 1998, weshalb es bei der Feststellung der Vorinstanz, der Klageanspruch sei in Anbetracht des erst am 19. April 2000 erfolgten Verf�gungserlasses verwirkt, sein Bewenden hat.
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend gehen die Kosten zu Lasten der unterliegenden Beschwerdef�hrerin (Art. 134 OG e contrario; Art. 156 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 135 OG). Dem obsiegenden Beschwerdegegner steht zu Lasten der Ausgleichskasse eine Parteientsch�digung zu.
Die Gerichtskosten von total Fr. 1500.- werden der Beschwerdef�hrerin auferlegt und mit dem geleisteten Kostenvorschusses verrechnet.
Die Ausgleichskasse Luzern hat dem Beschwerdegegner f�r das Verfahren vor dem Eidgen�ssischen Versicherungsgericht eine Parteientsch�digung von insgesamt Fr. 2'500.- (einschliesslich Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

References: Art. 52
 Art. 82
 BGE 
in fine
e contrario
 Art. 156
 Art. 135