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Timestamp: 2016-10-23 08:05:56+00:00

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2C_797/2012 (31.07.2013)
2C_797/2012; 2C_798/2012 � � Urteil vom 31. Juli 2013
beide vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Markus Reber,
Staatssteuer und direkte Bundessteuer 2002-2004,
Beschwerde gegen das Urteil des Kantonalen Steuergerichts Solothurn vom 26. M�rz 2012.
A.X.________ und B.Y.________ wurden gem�ss Steuererkl�rung pro 2002 als Ehegatten besteuert, nach ihrer Trennung ab der Periode 2003 jedoch separat veranlagt. Beim steuerbaren Einkommen der Eheleute X.Y.________ und danach bei demjenigen von A.X.________ nahm die Veranlagungsbeh�rde Grenchen mit Verf�gungen vom 2. Juli 2007 und Einspracheentscheiden vom 14. Oktober 2010 f�r die Staats- und die direkte Bundessteuer folgende Aufrechnungen vor: Fr. 366'984.-- f�r 2002 (Fr. 348'119.-- geldwerte Vorteile aus gesch�ftsm�ssig nicht begr�ndeten Offshore-Softwareprojekten und Fr. 18'865.-- aus nicht rechtsgen�glich nachgewiesenen Honorarzahlungen an eine Drittperson), Fr. 24'350.-- f�r 2003 (Vorteile aus unbelegten Honorarzahlungen) und Fr. 94'446.-- f�r 2004 (Fr. 70'716.-- Vorteile aus den Offshore-Projekten, Fr. 22'530.-- aus nicht begr�ndeten Fremdhonoraren und Fr. 1'200.-- �bersetzte Pauschalspesen). Mit Ausnahme der Pauschalspesen beruhten alle Aufrechnungen auf Betr�gen, welche eine von A.X.________ beherrschte Gesellschaft (die A.X.________ GmbH und mit Wirkung auf den 1. Januar 2003 deren Rechtsnachfolgerin C.________ AG) als steuermindernde Aufwendungen bzw. Abschreibungen deklariert hatte. Die Veranlagungsbeh�rde stufte diese Betr�ge aber als gesch�ftsm�ssig nicht begr�ndet ein und ging davon aus, dass sie A.X.________ zugeflossen waren.
Gem�ss angek�ndigter "reformatio in peius" nahm das Steueramt des Kantons Solothurn mit den Einspracheentscheiden vom 14. Oktober 2010 noch zus�tzliche Aufrechnungen gegen�ber den Eheleuten X.Y.________ bzw. A.X.________ vor: f�r die Steuerperiode 2002 Fr. 21'038.-- beim steuerbaren Einkommen (Staats- und Bundessteuer); f�r das Jahr 2003 Fr. 21'000.-- beim steuerbaren Einkommen (Staats- und Bundessteuer) sowie Fr. 920'318.-- beim steuerbaren Verm�gen (Kantons- und Gemeindesteuern); f�r 2004 Fr. 24'633.-- beim steuerbaren Einkommen (Staats- und Bundessteuer) und Fr. 1'330'733.-- beim steuerbaren Verm�gen (Kantons- und Gemeindesteuern). Die Einkommens- und ein Teil der Verm�gensaufrechnungen betrafen Betr�ge, welche die Gesellschaft als ein ihr gew�hrtes Fremddarlehen und darauf geleistete Zinszahlungen deklariert hatte, denen die Steuerbeh�rde indessen ebenfalls die gesch�ftsm�ssige Begr�ndetheit absprach und annahm, dass sie in den Verf�gungsbereich von A.X.________ geflossen waren. Die restlichen Verm�gensaufrechnungen bezogen sich auf einen erh�hten Gesellschaftswert, den das Steueramt genauso sehr dem Privatverm�gen von A.X.________ zurechnete.
Gegen diese Aufrechnungen gelangten A.X.________ und B.Y.________ erfolglos an das Steuergericht des Kantons Solothurn. Am 23. August 2012 haben sie Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beim Bundesgericht eingereicht. Sie stellen den Antrag, f�r die Staatssteuer (Verfahren 2C_797/2012) und die direkte Bundessteuer (2C_798/2012) der Perioden 2002 bis 2004 das steuergerichtliche Urteil vom 26. M�rz 2012 (sowie die ihm zugrunde liegenden Einspracheentscheide) aufzuheben und von den vorgenommenen Aufrechnungen abzusehen. Eventualiter sei die Sache zur Neubeurteilung an das Steuergericht zur�ckzuweisen.
Die zur Vernehmlassung eingeladenen Beh�rden schliessen auf Abweisung der Beschwerde.
Mit Replik vom 18. Januar 2013 haben die Beschwerdef�hrer an ihrem Rechtsstandpunkt festgehalten und noch einmal (wie schon in ihrer Beschwerdeschrift) die Einholung eines Gutachtens �ber den Wert der Softwareprojekte beantragt.
Am 5. bzw. 8. Oktober 2012 hat der Pr�sident der II. �ffentlich-rechtlichen Abteilung ein Gesuch um aufschiebende Wirkung abgewiesen.
1.1.�Die Vorinstanz hat die Verfahren betreffend Kantonssteuern und direkte Bundessteuer vereinigt und ein einziges Urteil gef�llt. Die Beschwerdef�hrer fechten dieses Urteil mit einer einzigen Beschwerdeeingabe an. Das ist zul�ssig, sofern in der Beschwerde zwischen den beiden Steuerarten unterschieden wird und aus den Antr�gen hervorgeht, inwieweit diese angefochten sind und wie zu entscheiden ist (vgl. BGE 135 II 260 E. 1.3.2 S. 264 f.; 131 II 553 E. 4.2). Das Bundesgericht seinerseits er�ffnet grunds�tzlich zwei Verfahren, wenn sowohl die kantonalen Steuern wie auch die direkte Bundessteuer streitig sind, um die F�lle aller Kantone einheitlich zu erfassen. Es beh�lt sich aber vor, die beiden Verfahren zu vereinigen und nur ein Urteil zu f�llen. Das rechtfertigt sich auch hier, weil es um den gleichen Sachverhalt geht, sich dieselben Parteien gegen�berstehen, die Materie steuerlich harmonisiert ist und sich identische Rechtsfragen stellen (vgl. Urteil 2C_603/2012, 2C_604/2012 vom 10. Dezember 2012 E. 1). Ob in der vorliegend eingereichten Beschwerdeschrift gen�gend zwischen der Staats- und der Bundessteuer unterschieden wird, kann mit Blick auf den Verfahrensausgang offen bleiben.
1.2.�Angefochten ist ein kantonal letztinstanzliches Urteil betreffend die direkten Steuern des Kantons und des Bundes. Dagegen steht gem�ss Art. 82 ff. BGG in Verbindung mit Art. 73 ff. des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 1990 �ber die Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und Gemeinden (StHG, SR 642.14) und mit Art. 146 des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 1990 �ber die direkte Bundessteuer (DBG, SR 642.11) die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten an das Bundesgericht offen. Auf das unter dem bereits genannten Vorbehalt (vgl. oben E. 1.1) form- und fristgerecht eingereichte Rechtsmittel der gem�ss Art. 89 Abs. 1 BGG grunds�tzlich legitimierten Beschwerdef�hrer ist mit den folgenden weiteren Einschr�nkungen (vgl. unten E. 1.3 bis 1.5) einzutreten.
1.3.�Nicht einzutreten ist auf die Beschwerde, soweit sie sich gegen die kantonal vorinstanzlichen Entscheide richten, da diese durch das steuergerichtliche Urteil ersetzt worden sind (sog. Devolutiveffekt, vgl. u.a. BGE 134 II 142 E. 1.4 S. 144).
1.4.�Ebenfalls nicht zul�ssig ist die Beschwerde, soweit sie B.Y.________ und die Perioden 2003 sowie 2004 betrifft. Aufgrund der Trennung der Ehepartner und der deswegen separat erfolgten Veranlagung der beiden Pflichtigen besteht insofern keine Parteistellung mehr.
1.5.�Gem�ss Art. 42 Abs. 1 BGG hat die Rechtsschrift die Begehren und deren Begr�ndung zu enthalten; im Rahmen der Begr�ndung ist in gedr�ngter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt (Art. 42 Abs. 2 BGG). Das Bundesgericht pr�ft die Verletzung von Grundrechten und von kantonalem Recht nur insofern, als eine solche R�ge in der Beschwerde vorgebracht und begr�ndet worden ist (Art. 106 Abs. 2 BGG).
1.5.1.�Unerl�sslich ist dabei u.a., dass die Beschwerde auf die Begr�ndung des angefochtenen Urteils eingeht und im Einzelnen aufzeigt, worin Bundesrecht verletzt wird. Die Beschwerdeschrift soll vor Bundesgericht nicht bloss die Rechtsstandpunkte und Argumente wiederholen, wie sie im kantonalen Verfahren vorgebracht worden sind, sondern muss sich konkret und spezifisch mit den als rechtsfehlerhaft erachteten Erw�gungen der Vorinstanz auseinandersetzen (vgl. BGE 134 II 244 E. 2.1 S. 245 f.; 121 III 397 E. 2a S. 400; 116 II 745 E. 3 S. 749).
1.5.2.�Vorliegend wird mit dem Hauptantrag um die vollumf�ngliche Aufhebung s�mtlicher Einkommens- und Verm�gensaufrechnungen ersucht. Davon abweichend befasst sich die Beschwerdeschrift in drei Teilbereichen (Honorarzahlungen, Pauschalspesen und Verm�gensaufrechnungen aufgrund des erh�hten Gesellschaftswertes) �berhaupt nicht mit den vorgenommenen Aufrechnungen; insoweit er�brigt sich deshalb eine �berpr�fung des angefochtenen Urteils. Hinsichtlich der verbleibenden zwei Teilbereiche (Softwareprojekte und angeblich der Gesellschaft gew�hrtes Fremddarlehen) setzt sich die Beschwerdeschrift nur in vereinzelten Punkten mit dem Urteil bzw. der spezifischen Begr�ndung des Steuergerichts auseinander und wiederholt stattdessen eingehend sowie nahezu unver�ndert das schon in fr�heren Verfahrensstadien Vorgebrachte. Auch insofern vermag die Beschwerde den Begr�ndungsanforderungen nicht zu gen�gen.
1.6.�Mit der Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann namentlich die Verletzung von Bundesrecht ger�gt werden (Art. 95 BGG). Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es ist daher weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erw�gungen der Vorinstanz gebunden; es kann eine Beschwerde aus einem anderen als dem angerufenen Grund gutheissen, und es kann eine Beschwerde mit einer von der Argumentation der Vorinstanz abweichenden Begr�ndung abweisen. Das Bundesgericht legt sodann seinem Urteil den von der Vorinstanz festgestellten Sachverhalt zugrunde (Art. 105 Abs. 1 BGG), es sei denn, dieser sei offensichtlich unrichtig oder beruhe auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG (Art. 105 Abs. 2 bzw. Art. 97 Abs. 1 BGG).
2.1.�Als geldwerte Vorteile aus Beteiligungen gem�ss Art. 20 Abs. 1 lit. c DBG gelten alle durch Zahlung, �berweisung, Gutschrift, Verrechnung oder auf andere Weise bewirkten und in Geld messbaren Leistungen, die der Inhaber gesellschaftlicher Beteiligungsrechte unter irgendeinem Titel aufgrund dieser Beteiligung von der Gesellschaft erh�lt und welche keine R�ckzahlung der bestehenden Kapitalanteile darstellen. Dazu geh�ren insbesondere sog. verdeckte Gewinnaussch�ttungen im Sinne von Art. 58 Abs. 1 lit. b DBG, d.h. Zuwendungen der Gesellschaft, denen keine oder keine gen�genden Gegenleistungen des Anteilsinhabers entsprechen und die einem an der Gesellschaft nicht beteiligten Dritten nicht oder nur in wesentlich geringerem Umfang erbracht worden w�ren. Das ist mit einem Drittvergleich zu ergr�nden (sog. Prinzip des "dealing at arm's length"), bei dem alle konkreten Umst�nde des abgeschlossenen Gesch�fts zu ber�cksichtigen sind (vgl. u.a. BGE 138 II 57 E. 2.2 S. 59 f. m.w.H.).
2.2.�Im Bereich der geldwerten Leistungen und Vorteile gilt die Grundregel, dass die Steuerbeh�rde die Beweislast f�r steuerbegr�ndende und -erh�hende Tatsachen tr�gt, die steuerpflichtige Gesellschaft bzw. der Gesellschafter dagegen diejenige f�r all das, was die Steuer aufhebt oder mindert.
2.2.1.�Der Beh�rde obliegt insbesondere der Nachweis daf�r, dass die Gesellschaft eine Leistung erbracht hat und dieser keine oder keine angemessene Gegenleistung gegen�bersteht. Hat die Beh�rde ein solches Missverh�ltnis zwischen Leistung und Gegenleistung dargetan, so ist es Sache der steuerpflichtigen Gesellschaft, die damit begr�ndete Vermutung zu entkr�ften. Gelingt ihr das nicht, tr�gt sie die Folgen der Beweislosigkeit. Das gilt insbesondere dann, wenn sie Zahlungen leistet, die weder buchhalterisch erfasst noch belegt sind (vgl. BGE 133 II 153 E. 4.3 S. 158; 121 II 257 E. 4c/aa S. 266; 119 Ib 431 E. 2c S. 435; ASA 68 246 E. 2b; 65 397 E. 2b; 63 145 E. 4; StR 66/2011 62 E. 2.3; 65/2010 66 E. 2.3; 64/2009 588 E. 3.3 u. 834 E. 2.2; RDAF 2011 II 53 E. 2.3; RDAT 2001 I n. 18t 421 E. 3c).
2.2.2.�Besonders strenge Beweiserfordernisse sind zu beachten, wenn es um internationale Gesch�fts- und Rechtsbeziehungen geht, weil sich die Verh�ltnisse des ausl�ndischen Leistungsempf�ngers der Kontrolle durch die inl�ndischen Steuerbeh�rden entziehen. Bei Zahlungen ins Ausland ist somit nicht nur der Empf�nger zu nennen, sondern es sind die gesamten Umst�nde darzulegen, die im konkreten Fall zu deren Ausrichtung gef�hrt haben. Es sind die Vertr�ge der jeweiligen Grundgesch�fte vorzuweisen sowie allf�llige schriftliche Provisionsvereinbarungen, ferner die l�ckenlos dokumentierte Korrespondenz mit den Zahlungsempf�ngern und den allenfalls involvierten Banken. Die gesch�ftsm�ssige Begr�ndetheit muss auch in einem solchen Fall derart nachgewiesen werden, dass sich die Steuerbeh�rde vergewissern kann, dass gesch�ftliche Gr�nde und nicht die engen pers�nlichen und wirtschaftlichen Beziehungen f�r die geldwerte Leistung ausschlaggebend waren (vgl. u.a. StR 65/2010 66 E. 2.3; ASA 68 246 E. 2c; 65 397 E. 2b; mit weiteren Hinweisen).
3.1.�Zu den beiden hier noch zu beurteilenden Teilbereichen (vgl. oben E. 1.5.2) hat das Steuergericht in tats�chlicher Hinsicht Folgendes festgehalten:
3.1.1.�Im Zusammenhang mit der von der Gesellschaft vorgenommenen Aktivierung und dann Abschreibung der angeblich in Asien get�tigten Software-Investitionen hat die Vorinstanz als erstellt eingestuft, dass es den Beschwerdef�hrern zu keinem Zeitpunkt gelang, die als steuermindernd deklarierten Betr�ge irgendwie rechtsgen�glich zu belegen - und noch viel weniger in einer Weise, welche den hier anwendbaren, besonders strengen Beweisanforderungen bei internationalen Gesch�fts- und Rechtsverh�ltnissen (vgl. oben E. 2.2.2) gen�gt h�tte. Es wurde einzig ein (wohl umfangreicher und sich �ber Jahre erstreckender) Email-Verkehr ins Recht gelegt, aber keine reale Gesch�ftst�tigkeit bzw. kein verwertbares Arbeitsergebnis vorgewiesen. Sowohl die technischen wie auch die finanziellen Aspekte blieben unklar. Die Aufwendungen bestanden sozusagen ausschliesslich in Abschreibungen; konkrete Kosten wie L�hne oder Mieten usw. wurden nicht dargetan. Insgesamt wurden mit nur rudiment�ren und teilweise (sehr) fragw�rdigen Unterlagen weder harte Fakten beigebracht noch eine auch nur ann�hernd hinreichende Transparenz geschaffen; insgesamt lag nichts vor, woraus h�tte geschlossen werden m�ssen bzw. k�nnen, dass die massgeblichen Aufwendungen tats�chlich in die genannten Projekte geflossen waren (vgl. zum Ganzen insb. E. 7 S. 14 f. u. E. 9 S. 16 des angefochtenen Urteils, u.a. gest�tzt auf Ziff. 8 des Sachverhalts, S. 6 f.).
�Weiter hat sich das Steuergericht auf die Abkl�rungen und Erhebungen der Veranlagungsbeh�rde gest�tzt, wonach mehrere konkrete Hinweise bestanden, dass die Softwareprojekte gesamthaft fiktiv gewesen sein k�nnten. Die Beh�rde erwog dies aufgrund eines Vergleichs mit verschiedenen, zumindest sehr �hnlichen F�llen anderer Steuerpflichtiger. Diese hatten alle - und ausnahmslos unter Zusammenarbeit derselben Steuerberatungsfirma - in Hong Kong betr�chtliche Betr�ge vermeintlich in diverse Projekte investiert, welche weder Ertrag noch Einnahmen generierten, aber jahrelang steuermindernden Aufwand verursachten, bevor sie alle im Totalverlust endeten. Es handelte sich in s�mtlichen F�llen um typische Offshore-Konstrukte mit kaum greifbar belegten Gesch�ftsbeziehungen zu r�tselhaften Partnern, u.a. mit in Steueroasen (hier: den British Virgin Islands) domizilierten Briefkastenfirmen, die alle von den gleichen Gesch�ftsadressen aus operierten (vorliegend namentlich "Room 1708" eines B�rohochhauses in Hong Kong; vgl. zum Ganzen E. 7 S. 14 f. des angefochtenen Urteils, gest�tzt auf Ziff. 8 des Sachverhalts, S. 6 u. 8).
�Diesen Hinweisen bez�glich der allenfalls fiktiven Natur der fraglichen Projekte muss nicht im vorliegenden Verfahren weiter nachgegangen werden. Wesentlich ist indessen die folgende Feststellung des Steuergerichts: Nicht nur waren die geltend gemachten Abschreibungen v�llig ungen�gend nachgewiesen; auch waren die Mittel aus den Softwareprojekten mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit als geldwerte Leistungen wieder an den Beschwerdef�hrer geflossen (vgl. E. 9 S. 16 des angefochtenen Urteils).
3.1.2.�Betreffend das Darlehen, das asiatische Gesch�ftspartner der vom Beschwerdef�hrer beherrschten Gesellschaft gew�hrt haben sollen, ist die Vorinstanz - weiterhin gest�tzt auf die Untersuchungen und Abkl�rungen des kantonalen Steueramtes - zu den gleichen Feststellungen gelangt: Es handelte sich ebenfalls um in keiner Weise hinreichend belegte Aufwendungen, sondern um ein Gesch�ft mit mehreren Merkmalen typischer Offshore-Konstrukte und um Betr�ge, die unter den gegebenen Umst�nden (wieder) in den Verf�gungsbereich des Beschwerdef�hrers gelangt sein mussten (vgl. E. 8 u. 9 S. 15 f. des angefochtenen Urteils, auf der Grundlage von Ziff. 8 des Sachverhalts, S. 7).
3.2.�Dagegen machen die Beschwerdef�hrer in erster Linie geltend, dass die Steuerbeh�rden und nach ihnen die Vorinstanz keineswegs bewiesen, sondern nur behauptet h�tten, die bei der Gesellschaft aufgerechneten Betr�ge seien dem Alleinaktion�r zugeflossen. Diese Auffassung verkennt indessen, dass es vor Bundesgericht nicht gen�gt, den steuergerichtlichen Feststellungen in tats�chlicher Hinsicht bloss die eigene Sichtweise entgegenzuhalten. Vielmehr muss schl�ssig aufgezeigt werden, dass die genannten Feststellungen als geradezu offensichtlich unrichtig einzustufen sind (vgl. oben E. 1.6). Vorliegend verm�gen die Beschwerdef�hrer eine solche qualifiziert unzutreffende Ermittlung des rechtserheblichen Sachverhalts weder gesamthaft noch in irgendeinem Einzelpunkt darzutun.
3.3.�Daneben vertreten die Beschwerdef�hrer die Auffassung, auf den vom Steuergericht festgehaltenen Sachverhalt d�rfe auch deshalb nicht abgestellt werden, weil er auf der Verletzung mehrerer (verfahrens) rechtlicher Regeln (vgl. oben E. 1.6) beruhe. Insbesondere seien im Einspracheverfahren die von ihnen vorgebrachten, in Wirklichkeit vollumf�nglich gen�genden Belege falsch bewertet und ihre Antr�ge auf zus�tzliche Beweiserhebungen schlicht ignoriert worden. Diese M�ngel h�tten die Beh�rden zu grundlegend unzutreffenden Schlussfolgerungen und zu den genannten, unbelegt gebliebenen Behauptungen verleitet.
3.3.1.�Die gesamte Argumentation der Beschwerdef�hrer l�sst jedoch zwei entscheidende Besonderheiten des vorliegend zu beurteilenden Verfahrens ausser Acht: Einerseits waren - auf Ersuchen der Steuerpflichtigen - die hier massgeblichen Aufwendungen zuerst bei der vom Beschwerdef�hrer beherrschten GmbH bzw. AG gepr�ft worden. Andererseits anerkannte der Beschwerdef�hrer die dort vorgenommene Aufrechnung der Aufwendungen als gesch�ftsm�ssig nicht begr�ndete Unkosten, weshalb die Gesellschaft ihre Einsprache gegen die Aufrechnungen zur�ckzog. Auch die vor Bundesgericht eingereichte Beschwerdeschrift wiederholt an mehreren Stellen, die Aufrechnungen gegen�ber der Gesellschaft w�rden zwar nicht als verdeckte Gewinnaussch�ttungen, aber als gesch�ftsm�ssig nicht begr�ndete Unkosten anerkannt.
�Neben den erw�hnten allgemeinen und abstrakten Wiederholungen in Bezug auf diesen R�ckzug bzw. diese Anerkennung beschr�nken sich die Beschwerdef�hrer vor Bundesgericht (wie schon im kantonalen Verfahren) darauf, mit mehreren konkreten Einzelargumenten nun aber doch wieder die gesch�ftsm�ssige Begr�ndetheit der massgeblichen Projekte sowie des Darlehens glaubhaft machen zu wollen. Das gilt insbesondere f�r das Argument, die gesamten Projekte h�tten sehr wohl einen wirtschaftlichen Wert (und somit eine f�r eine steuermindernde Anrechnung gen�gende Begr�ndung) gehabt, was mit einem informatischen Gutachten nachgewiesen werden k�nne. All das ist indessen nach dem Einspracher�ckzug der Gesellschaft bzw. den damit einhergehenden (und seither aufrecht erhaltenen) Eingest�ndnissen im tats�chlichen Bereich unerheblich geworden. Deshalb durfte der Gutachtensantrag auch schon im Einspracheverfahren des Beschwerdef�hrers ohne weiteres ausser Acht bleiben, genauso wie die anderen Beweisantr�ge.
Nichts anderes gilt f�r das der Gesellschaft angeblich gew�hrte Darlehen: Auch diesbez�glich besteht der gemeinsame Nenner s�mtlicher Einwendungen der Beschwerdef�hrer gegen die vorgenommenen Aufrechnungen darin, dass die Umst�nde und Bedingungen des Darlehens sehr wohl denjenigen entsprechen w�rden, wie sie unter markt�blichen Voraussetzungen zwischen einander nicht nahestehenden Personen vorkommen k�nnten. Damit wird aber wieder eine gesch�ftsm�ssige Begr�ndetheit behauptet, deren Fehlen in hier verbindlicher Weise einger�umt worden war und weiterhin anerkannt wird.
3.3.2.�Dadurch, dass die Beschwerdef�hrer sich in beiden Teilbereichen auf diese von vornherein unergiebige Argumentation beschr�nken, verm�gen sie auch keine allenfalls andere Verwendung der massgeblichen Betr�ge aufzuzeigen. Gerade das h�tten sie jedoch aufgrund ihrer Nachweispflichten (vgl. oben E. 2.2) und insbesondere nach den genannten Eingest�ndnissen tun m�ssen. So gelingt es ihnen nicht einmal ansatzweise, der Schlussfolgerung der Steuer (gerichts) beh�rden, dass die Betr�ge dem Beschwerdef�hrer zugeflossen sein mussten, irgendetwas entgegenzusetzen.
�Dementsprechend kann dem Beschwerdef�hrer nicht gefolgt werden, wenn er meint, ein Zufluss an ihn (bzw. in seinen Verf�gungsbereich) sei von den Steuerbeh�rden bloss behauptet, aber keineswegs belegt worden. Genauso wenig vermag sein Vorwurf zu �berzeugen, es sei den Steuerbeh�rden von allem Anfang darum gegangen, mit unhaltbaren Behauptungen und Unterstellungen seinen (gesch�ftlichen) Ruf zu untergraben.
3.4.�Ebenso unbegr�ndet wie die R�ge, die kantonalen Beh�rden h�tten gegen die Regeln der Beweislastverteilung und das Recht der Beschwerdef�hrer auf Beweisabnahme verstossen, erweist sich deren Behauptung, auch andere Teilaspekte ihres Anspruchs auf rechtliches Geh�r seien verletzt worden. Das gilt namentlich f�r die Einsicht in die Akten, f�r den beh�rdlichen Umgang mit der urspr�nglichen Doppelvertretung der Beschwerdef�hrer und f�r die Begr�ndung der Einspracheentscheide. In all diesen Punkten gen�gt es, auf das angefochtene Urteil zu verweisen (vgl. dort u.a. E. 2 S. 11 f. u. E. 5 S. 13, in Verbindung mit Ziff. 4 S. 3 u. Ziff. 8 S. 5 f. des Sachverhalts).
Es steht somit fest, dass die vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellungen sich nicht als geradezu offensichtlich unrichtig erweisen und auch nicht auf Verst�ssen gegen (verfahrens) rechtliche Vorschriften beruhen (vgl. oben E. 1.6 u. E. 3). Bei der vom Steuergericht seiner Beurteilung zugrunde gelegten Faktenlage - und insbesondere angesichts eines Zuflusses s�mtlicher hier massgeblicher Betr�ge an den Beschwerdef�hrer bzw. in seinen Verf�gungsbereich - muss ausser Zweifel stehen, dass die Voraussetzungen steuerbarer geldwerter Vorteile (vgl. oben E. 2.1) kumulativ erf�llt sind. Eine (irgendwie gen�gende) Gegenleistung des Vorteilsempf�ngers ist nicht ersichtlich. Genauso wenig ist erkennbar, wie der Zufluss einem Drittvergleich standhalten k�nnte.
�Soweit die Beschwerdef�hrer gegen die vorinstanzliche Beurteilung �berhaupt materiellrechtliche (und nicht nur sachverhaltsbezogene oder verfahrensrechtliche) Argumente vorbringen, verm�gen diese kein anderes Ergebnis zu rechtfertigen.
In Bezug auf die Kantons- und Gemeindesteuern weichen die hier massgeblichen Regeln zur Festlegung des urteilsrelevanten Sachverhalts, die anwendbaren verfahrensrechtlichen Regeln und die materiellrechtlichen Vorschriften (vgl. Art. 24 Abs. 1 lit. a u. Art. 7 Abs. 1 StHG sowie � 91 Abs. 1 lit. b u. � 26 Abs. 1 lit. b des Gesetzes des Kantons Solothurn vom 1. Dezember 1985 �ber die Staats- und Gemeindesteuern [Steuergesetz, BGS 614.11]) nicht von denjenigen ab, die im Bereich der direkten Bundessteuer gelten. Deshalb muss die f�r die Staatssteuer vorzunehmende Beurteilung zum gleichen Ergebnis f�hren.
IV. Kosten und Entsch�digungsfolgen
Nach dem Gesagten ist die Beschwerde f�r die Staats- und die direkte Bundessteuer der Perioden 2002 bis 2004 vollumf�nglich abzuweisen, soweit darauf �berhaupt eingetreten werden kann.
�Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird der Beschwerdef�hrer 1 uneingeschr�nkt kostenpflichtig. Die Beschwerdef�hrerin 2 haftet im Umfang eines Drittels solidarisch f�r diese Kosten (vgl. Art. 65 f. BGG; siehe auch oben E. 1.4).
Die Verfahren 2C_797/2012 und 2C_798/2012 werden vereinigt.
Die Gerichtskosten von Fr. 6'000.-- werden A.X.________ (bei einer Solidarhaft von B.Y.________ im Umfang von Fr. 2'000.--) auferlegt.

References: BGE 
 Art. 82
 Art. 73
 Art. 146
 Art. 89
 BGE 
 Art. 42
 BGE 
 Art. 95
 Art. 97
 Art. 20
 Art. 58
 BGE 
 BGE 
 Art. 24
 Art. 7
 Art. 65