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Timestamp: 2016-10-24 22:09:08+00:00

Document:
4A_372/2015 (19.10.2015)
4A_372/2015 � � Urteil vom 19. Oktober 2015
dass der Einzelrichter am Kreisgericht Rheintal A.________ (Beschwerdef�hrer) mit Entscheid vom 26. November 2014 in einem Prozess betreffend Forderung aus Arbeitsrecht verurteilte, B.________ (Beschwerdegegnerin) "Fr. 6'910.80 netto und Fr. 3'000.00 netto" zu bezahlen und ihr eine Arbeitsbest�tigung sowie Lohnabrechnungen auszustellen sowie die geschuldeten Sozialversicherungsbeitr�ge an die zust�ndigen Stellen abzuf�hren und sich dar�ber gegen�ber B.________ auszuweisen;
dass A.________ diesen Entscheid am 13. Juli 2015 mit Beschwerde in Zivilsachen und subsidi�rer Verfassungsbeschwerde beim Bundesgericht angefochten hat, wobei er dem Bundesgericht zus�tzlich eine vom gleichen Tag datierte, erweiterte Fassung der Beschwerdeschrift einreichte, von der er behauptet, er habe sie unmittelbar vor Ablauf der Beschwerdefrist "unter Beizug eines Zeugen" in den Briefkasten der Post eingeworfen, und anbot, auf entsprechende Anfrage Namen und Adresse des Zeugen mitzuteilen;
dass der vom Kantonsgericht mit Fr. 13'000.-- ausgewiesene Streitwert die nach Art. 74 Abs. 1 lit. a BGG in arbeitsrechtlichen F�llen geltende Grenze nicht erreicht und daher die Beschwerde in Zivilsachen nur zul�ssig ist, wenn sich eine Rechtsfrage von grunds�tzlicher Bedeutung stellt (Art. 74 Abs. 2 lit. a BGG), was die beschwerdef�hrende Partei aufzuzeigen hat (Art. 42 Abs. 2 Satz 2 BGG; BGE 133 III 439 E. 2.2.2.1);
dass der Beschwerdef�hrer behauptet, die Beschwerde sei von grundlegender Bedeutung, da sich die Vorinstanz "unter Berufung auf das Arbeitsrecht" �ber Art. 27 BV (Wirtschaftsfreiheit) hinweggesetzt habe, er damit jedoch nicht aufzuzeigen vermag, inwiefern sich im Zusammenhang mit seiner Beschwerde eine�
Rechtsfrage�von grunds�tzlicher Bedeutung stellen soll;
dass unter diesen Umst�nden die Beschwerde in Zivilsachen nicht zul�ssig ist, womit die subsidi�re Verfassungsbeschwerde in Betracht kommt (Art. 113 BGG), mit der die Verletzung von verfassungsm�ssigen Rechten ger�gt werden kann (Art. 116 BGG);
�dass in einer Beschwerde an das Bundesgericht unter Bezugnahme auf die Erw�gungen des angefochtenen Entscheides dargelegt werden muss, inwiefern dieser Recht verletzt (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG; BGE 140 III 115 E. 2 S. 116, 86 E. 2 S. 89), wobei eine allf�llige Verletzung von Grundrechten vom Bundesgericht nicht von Amtes wegen gepr�ft wird, sondern nur dann, wenn eine solche R�ge in der Beschwerdeschrift ausdr�cklich erhoben und begr�ndet worden ist (Art. 106 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 117 BGG), und das Bundesgericht namentlich im Zusammenhang mit der Willk�rr�ge auf rein appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid nicht eintritt (BGE 136 II 489 E. 2.8; 133 II 396 E. 3.2 S. 399 mit Hinweisen);
dass das Bundesgericht seinem Urteil �berdies den Sachverhalt zugrundelegt, den die Vorinstanz festgestellt hat (118 Abs. 1 BGG), und die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz nur berichtigen oder erg�nzen kann, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 116 BGG beruht (Art. 118 Abs. 2 BGG);
dass der Beschwerdef�hrer - auch in der erweiterten Fassung seiner Beschwerdeschrift - bloss appellatorische Kritik an der vorinstanzlichen Beurteilung �bt, wobei er den Sachverhalt und die Rechtslage frei aus eigener Sicht w�rdigt und von den tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz nach Belieben abweicht, ohne die an verschiedenen Stellen erw�hnten Verfassungsbestimmungen (Art. 6, 9 und 27 BV) nachvollziehbar und mit hinreichender Begr�ndung als verletzt zu r�gen;
dass die Begr�ndung damit den oben erw�hnten Anforderungen offensichtlich nicht gen�gt, weshalb auf die Beschwerde im Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 lit. a und b in Verbindung mit Art. 117 BGG nicht einzutreten ist, ohne dass beurteilt werden muss, ob die erg�nzte Beschwerdeschrift �berhaupt unter Einhaltung der Beschwerdefrist im Sinne von Art. 48 BGG eingereicht wurde;
dass das Gesuch des Beschwerdef�hrers um aufschiebende Wirkung mit dem Entscheid in der Sache gegenstandslos wird;
�Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kantonsgericht St. Gallen, III. Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 74
 BGE 
 Art. 27
 BGE 
 Art. 117
 Art. 116
 Art. 108
 Art. 117
 Art. 48