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Timestamp: 2016-10-22 07:19:40+00:00

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5P.298/2006 (16.01.2007)
X.________, Dr. iur., Rechtsanw�ltin,
vertreten durch Rechtsanw�ltin Dr. Antje Ziegler Schmidt,
Art. 9 BV etc. (Entsch�digung an die unentgeltliche Rechtsvertreterin),
Das Kantonsgericht St. Gallen entschied mit Urteil vom 30. Mai 2006 �ber die von A.________ gegen B.________ erhobene Klage betreffend die Erg�nzung des Scheidungsurteils in den Kinderbelangen. Beiden Parteien wurde die unentgeltliche Rechtspflege gew�hrt. Das Kantonsgericht befreite daher die Parteien von der Bezahlung der Gerichtskosten und gew�hrte ihnen einen unentgeltlichen Rechtsbeistand. Es genehmigte die von Pia Trutmann R�esch, Rechtsanw�ltin der Kl�gerin, eingereichte Honorarnote und sprach ihr aus der Staatskasse eine Entsch�digung f�r das Berufungsverfahren von Fr. 2'932.75 zu. Dr. X.________, Rechtsanw�ltin des Beklagten, unterbreitete dem Gericht eine Honorarnote von Fr. 12'669.55. Das Kantonsgericht k�rzte diese und sprach Dr. X.________ aus der Staatskasse eine Entsch�digung f�r das Berufungsverfahren von Fr. 4'700.-- zu (Dispositiv-Ziff. 4b).
Dr. X.________ f�hrt mit Eingabe vom 6. Juli 2006 staatsrechtliche Beschwerde wegen Verletzung von Art. 9, Art. 27 und Art. 29 Abs. 2 BV und beantragt dem Bundesgericht, die Dispositiv-Ziff. 4b des Entscheides des Kantonsgerichts sei aufzuheben.
Die Nichtigkeitsbeschwerde an das Kassationsgericht des Kantons St. Gallen ist ausgeschlossen, da der Streitwert von Fr. 30'000.-- (Art. 238 lit. a ZPO/SG) nicht erreicht wird. Beim angefochtenen Entscheid handelt es sich um einen letztinstanzlichen kantonalen Entscheid (Art. 86 Abs. 1 OG), gegen den die staatsrechtliche Beschwerde zul�ssig ist. Die Beschwerdef�hrerin ist durch den angefochtenen Entscheid, der ihr eine tiefere als die geforderte Entsch�digung zuerkannte, in ihren rechtlich gesch�tzten Interessen betroffen (Art. 88 OG). Da auch die �brigen Prozessvoraussetzungen erf�llt sind, ist auf die staatsrechtliche Beschwerde grunds�tzlich einzutreten.
Das Kantonsgericht hat festgehalten, dass die Beschwerdef�hrerin eine Kostennote von Fr. 12'669.55 f�r einen Zeitaufwand von rund 55 Stunden unterbreitet habe; sie habe ausgef�hrt, dass es sich um ein aussergew�hnlich aufwendiges Verfahren gem�ss Art. 10 Abs. 2 der Honorarordnung f�r Rechtsanw�lte (HonO/SG) handle und sie erst f�r die Berufung beigezogen worden sei. Im angefochtenen Entscheid wird erwogen, dass dem zus�tzlichen Aufwand im Rechtsmittelverfahren Rechnung getragen werden k�nne; hingegen handle es sich weder um ein vollst�ndiges Scheidungsverfahren, noch k�nne von einem aussergew�hnlich komplizierten Prozess gesprochen werden. Sodann beschr�nke sich die Eingabe betreffend vorsorgliche Massnahmen auf wenige Seiten. Im Rahmen der unentgeltlichen Rechtspflege k�nne nicht jeder Besprechungswunsch des Klienten ersetzt werden, zumal in der Kostennote �ber 80 Kontakte (Besprechungen, Telefon, Mail, Fax, etc.) aufgef�hrt seien. Offensichtlich unn�tige Bem�hungen w�rden nicht ersetzt, weshalb das Honorar inklusive Vergleichsverhandlung in 70 % der Maximalpauschale von Fr. 6'500.-- gem�ss Art. 20 Abs. 1 HonO/SG Platz finden m�sse. F�r das Massnahmeverfahren rechtfertige sich ein Zuschlag von 10 %, was eine Entsch�digung von Fr. 5'200.-- (80 % von Fr. 6'500.--) ergebe. Dieses Honorar sei gem�ss Art. 31 Abs. 3 des Anwaltsgesetzes (AnwG/SG) um einen F�nftel herabzusetzen (Fr. 4'160.--) und um die Barauslagen von 4 % und die Mehrwertsteuer (7,6 %) zu erg�nzen, was eine Entsch�digung von Fr. 4'700.-- ergebe.
Die Beschwerdef�hrerin r�gt zun�chst in formeller Hinsicht, das Kantonsgericht habe in seinem Entscheid �ber die Entsch�digung f�r die amtliche Vertretung in verschiedener Hinsicht die Begr�ndungspflicht bzw. Art. 29 Abs. 2 BV verletzt.
4.1 Nach den Ausf�hrungen der Beschwerdef�hrerin habe das Kantonsgericht nicht begr�ndet, weshalb kein aussergew�hnlich aufwendiger Fall im Sinne von Art. 10 Abs. 2 HonO/SG vorliege. Ebenso wenig habe es die Nichtaussch�pfung der Honorarpauschalen, die Ablehnung der verschiedenen verlangten Zuschl�ge gem�ss Erl�uterungsschreiben und die Hinzurechnung der Barauslagen-Pauschalen von 4 % (anstelle der effektiven Kosten) begr�ndet.
4.2 Der Anspruch auf rechtliches Geh�r (Art. 29 Abs. 2 BV) verlangt nicht, dass sich die Beh�rde mit jeder tatbest�ndlichen Behauptung und jedem rechtlichen Einwand im Einzelnen auseinandersetzt; vielmehr kann sie sich auf die f�r den Entscheid wesentlichen Gesichtspunkte beschr�nken (BGE 130 II 530 E. 4.3 S. 540). Das Kantonsgericht hat erwogen, dass kein aussergew�hnlich aufwendiger Fall gem�ss Art. 10 Abs. 2 HonO/SG vorliege, zumal nicht alle in einer Scheidung zu regelnden Punkte, sondern einzig die Kinderbelange zu regeln gewesen seien. Weiter geht aus dem angefochtenen Entscheid ohne weiteres hervor, dass das Honorar der Beschwerdef�hrerin als Pauschale (gem�ss Art. 20 HonO/SG), und weder nach Streitwert noch Zeitaufwand bemessen wurde. Inwiefern sich das Kantonsgericht mit den von der Beschwerdef�hrerin (im Erl�uterungsschreiben vom 26. April 2006) verlangten Zuschl�gen gem�ss Art. 18 HonO/SG h�tte auseinandersetzen m�ssen, ist nicht ersichtlich, zumal jene Zuschl�ge bei der Honorarbemessung nach Streitwert massgebend sind. Das Kantonsgericht hat sodann festgehalten, welches die Anhaltspunkte f�r die Festlegung der Pauschale waren: Bei der Pauschale hat es den erforderlichen Aufwand f�r die Einarbeitungszeit, beim Zuschlag f�r die vorsorglichen Massnahmen den geringen Aufwand ber�cksichtigt. Das Kantonsgericht hat weiter zum Ausdruck gebracht, dass f�r das kantonale Berufungsverfahren 80 Klientenkontakte nicht n�tig seien und der von der Beschwerdef�hrerin get�tigte Aufwand einschliesslich Barauslagen nicht vollumf�nglich gerechtfertigt sei. Aus dem angefochtenen Entscheid gehen in hinreichender Weise die �berlegungen hervor, von denen sich das Kantonsgericht bei der Bemessung der Entsch�digung leiten liess. Der Vorwurf einer Verletzung von Art. 29 Abs. 2 BV ist unbegr�ndet.
Die Beschwerdef�hrerin wirft dem Kantonsgericht weiter vor, mit seinem Entscheid �ber die Entsch�digung f�r die amtliche Vertretung gegen Art. 9 und Art. 27 BV zu verstossen.
5.1 Der amtliche Anwalt erf�llt eine staatliche Aufgabe, welche das kantonale �ffentliche Recht regelt. Mit seiner Einsetzung entsteht zwischen ihm und dem Staat ein besonderes Rechtsverh�ltnis. Gest�tzt darauf hat der Anwalt eine �ffentlich-rechtliche Forderung gegen den Staat auf Entsch�digung im Rahmen der anwendbaren kantonalen Bestimmungen (BGE 131 I 217 E. 2.4 S. 220; 122 I 1 E. 3a S. 2, mit Hinweisen).
Bei der Beurteilung der konkreten Honorarfestsetzung ist auf die Umst�nde des Einzelfalles abzustellen. Obwohl die Entsch�digung des amtlichen Anwalts gesamthaft gesehen angemessen sein muss, darf sie tiefer angesetzt werden als bei einem privaten Rechtsanwalt (BGE 132 I 201 E. 7.3.4 und 8.5; 122 I 1 E. 3a S. 3; 118 Ia 133 E. 2b S. 134, mit Hinweisen). Allerdings ist mit dem Willk�rverbot und indirekt auch mit Art. 27 BV nicht mehr vereinbar, den amtlichen Rechtsvertretern bloss deren eigene Aufwendungen zu ersetzen. Die Entsch�digung f�r Pflichtmandate ist so zu bemessen, dass es den Rechtsanw�lten m�glich ist, einen bescheidenen - nicht bloss symbolischen - Verdienst zu erzielen. Die neue bundesgerichtliche Rechtsprechung geht als Faustregel von einem Honorar in der Gr�ssenordnung von 180 Franken pro Stunde aus (BGE 132 I 201 E. 8.5 ff.).
In F�llen, in denen die kantonale Beh�rde den vom Anwalt in Rechnung gestellten Arbeitsaufwand als �bersetzt bezeichnet, greift das Bundesgericht nur mit grosser Zur�ckhaltung ein. Es ist Sache der kantonalen Beh�rde, die Angemessenheit anwaltlicher Bem�hungen zu beurteilen, wobei sie �ber ein betr�chtliches Ermessen verf�gt. Das Bundesgericht schreitet nur ein, wenn der Ermessensspielraum klarerweise �berschritten worden ist und Bem�hungen nicht honoriert werden, die zweifelsfrei zu den Obliegenheiten eines amtlichen Verteidigers geh�ren (BGE 118 Ia 133 E. 2d S. 136, mit Hinweisen). F�r die Annahme einer Verletzung von Art. 9 BV gen�gt es nicht, wenn die kantonale Beh�rde, welche die Entsch�digung festzusetzen hat, einen in Rechnung gestellten Posten irrt�mlich w�rdigt oder sich auf ein unhaltbares Argument st�tzt. Der angefochtene Entscheid ist erst dann aufzuheben, wenn der dem amtlichen Anwalt zugesprochene gesamthafte Betrag willk�rlich erscheint (vgl. BGE 109 Ia 107 E. 3d S. 112; 129 I 8 E. 2.1 S. 9).
5.2 Die Beschwerdef�hrerin macht geltend, es sei willk�rlich, wenn das Kantonsgericht das Vorliegen eines "besonders aufwendigen Falles" verneint habe.
5.2.1 Nach Art. 10 Abs. 1 HonO/SG wird das Honorar des unentgeltlichen Vertreters in Ehe-, Familien-, Verwandtschafts- und Strafsachen grunds�tzlich als Pauschale bemessen; in aussergew�hnlich aufwendigen F�llen kann das Honorar um h�chstens die H�lfte erh�ht oder ausnahmsweise nach Zeitaufwand bemessen werden (Art. 10 Abs. 2 HonO/SG). Die kantonale Praxis orientiert sich beim Massstab f�r den Aufwand einer zweckm�ssigen Vertretung am Aufwand eines erfahrenen Rechtsanwaltes (Leuenberger/Uffer-Tobler, Kommentar zur Zivilprozessordnung des Kantons St. Gallen, Bern 1999, N. 3c zu Art. 263, N. 5d zu Art. 282 ZPO/SG). Der unentgeltliche Rechtsbeistand darf, auch wenn er intensiv in Anspruch genommen wird, keinen Aufwand in Rechnung stellen, bei dem von vornherein klar war, dass er nicht der Interessenwahrung im Prozess dient (GVP/SG 1992 Nr. 58 E. 3; Leuenberger/Uffer-Tobler, a.a.O., N. 5e zu Art. 282 ZPO/SG).
5.2.2 Die Vorbringen der Beschwerdef�hrerin sind unbehelflich. Vorliegend sind weder der Umstand, dass die Regelung der Kinderbelange f�r den Vertretenen von unermesslicher Bedeutung sei, noch die Tatsache, dass der Vertretene selber keinen Aufwand f�r sein Anliegen scheue, oder der Hinweis auf den in der Sache abzukl�renden Sachverhalt geeignet, eine unhaltbare Ermessensbet�tigung des Kantonsgerichts darzutun, wenn dieses im kantonalen Berufungsverfahren keinen "besonders aufwendigen Fall" im Sinne von Art. 10 Abs. 2 HonO/SG erblickt hat. Auf die Erw�gung des Kantonsgerichts, dass im vorliegenden kantonalen Berufungsverfahren betreffend Kinderbelange nicht 80 Klientenkontakte fakturiert werden k�nnten, geht die Beschwerdef�hrerin nicht ein. Der Umstand, dass die Beschwerdef�hrerin f�r den Vertretenen in der Sache - im �brigen erfolglos - eine staatsrechtliche Beschwerde (5P.298/2006) gegen den angefochtenen Entscheid wegen aktenwidrigen Schl�ssen erhoben hat, l�sst (entgegen ihrer Auffassung) nicht auf das Vorliegen eines "besonders aufwendigen Falles" gem�ss Art. 10 Abs. 2 HonO/SG schliessen. Von Willk�r kann keine Rede sein, wenn das Kantonsgericht das Honorar der Beschwerdef�hrerin gem�ss Art. 10 Abs. 1 HonO/SG als Pauschale bemessen hat.
5.3 Weiter r�gt die Beschwerdef�hrerin, dass das Kantonsgericht lediglich 70 % der Maximalpauschale von Fr. 6'500.-- gem�ss Art. 20 Abs. 1 HonO/SG gew�hrt habe. Der Einwand der Beschwerdef�hrerin geht fehl.
Gem�ss Art. 20 Abs. 1 HonO/SG betr�gt in Ehe-, Verwandtschafts- und Vormundschaftssachen das Honorar pauschal Fr. 1'200.-- bis Fr. 6'500.--. Vorliegend ist nicht ersichtlich, inwiefern es unhaltbar sein soll, wenn das Kantonsgericht f�r das kantonale Verfahren zur Regelung der Kinderbelange eine Pauschale von 70 % des Maximums gew�hrt und dabei die Einarbeitungszeit mitber�cksichtigt hat. Entgegen der Auffassung der Beschwerdef�hrerin gibt es f�r die Annahme, dass das Kantonsgericht die Gew�hrung von 70 % der Maximalpauschale auf Art. 26 HonO/SG gest�tzt habe, im angefochtenen Entscheid keinen Beleg; die betreffende Bestimmung wird in der Erw�gung zur Honorarbemessung nicht zitiert. Auf die R�ge der Beschwerdef�hrerin, wonach es willk�rlich sei, die Bruchteilspauschale gem�ss Art. 26 HonO/SG (Rechtsmittelverfahren) anzuwenden, wenn ein Rechtsvertreter - wie sie - erst im Rechtsmittelverfahren beigezogen werde, kann daher nicht eingetreten werden (Art. 90 Abs. 1 lit. b OG; BGE 125 I 71 E. 1c S. 76).
5.4 Bei der Pauschale in Ehe-, Verwandtschafts- und Vormundschaftssachen kann f�r vorsorgliche Massnahmen ein Zuschlag von 10 bis 40 % des Grundhonorars erhoben werden (Art. 20 Abs. 2 HonO/SG). Die Beschwerdef�hrerin h�lt grunds�tzlich zu Recht fest, dass die blosse Seitenzahl einer Eingabe kein verl�sslicher Anhaltspunkt f�r den notwendigen Aufwand darstellt. Hingegen ist vorliegend nicht ersichtlich, inwiefern es im Ergebnis unhaltbar sei, wenn das Kantonsgericht f�r das - ca. 2,5 Seiten (ohne Titelblatt) umfassende - Gesuch vom 16. Januar 2006 um vorsorgliche Massnahmen einen Zuschlag von 10 % zum Grundhonorar gew�hrt hat, zumal die Beschwerdef�hrerin selber nicht darlegt, inwiefern das betreffende Massnahmegesuch besonders schwierig oder aufwendig war. Insoweit besteht kein Anlass, um in das Ermessen des kantonalen Gerichts einzugreifen.
5.5 Die Beschwerdef�hrerin wirft dem Kantonsgericht sodann vor, dass es ihr entgegen der neuen Rechtsprechung nicht ein Honorar in der Gr�ssenordnung von Fr. 180.--/Stunde f�r die amtliche Vertretung zugesprochen habe. Bei einem Honorar von Fr. 4'200.-- (zuz�glich Barauslagen-Pauschale und Mehrwertsteuer) und einem tats�chlich erbrachten Aufwand von 55 Stunden ergebe sich ein Stundenhonorar von Fr. 76.--. Bei einer Reduktion des Stundenaufwandes um alle Klientenkontakte und um den vor Ende Dezember 2005 entstandenen Aufwand ergebe sich ein zeitlicher Aufwand von 39,35 Stunden, was einem Honorar von Fr. 106.70 entspreche. Sodann sei die gesamte Bemessung verfassungswidrig, weil das Kantonsgericht den amtlichen Rechtsvertreter lediglich mit Fr. 160.--/Stunde entsch�dige.
5.5.1 Gem�ss Art. 31 Abs. 3 AnwG/SG wird das Honorar (unabh�ngig davon, ob es nach Zeitaufwand oder Pauschale bemessen wird) bei unentgeltlicher Prozessf�hrung um einen F�nftel herabgesetzt. Beim Honorar nach Zeitaufwand betr�gt das mittlere Honorar Fr. 200.-- (Art. 24 Abs. 1 HonO/SG) und bei unentgeltlicher Prozessf�hrung daher Fr. 160.--/Stunde. Das Bundesgericht hat mit Urteil 1P.650/2006 vom 4. Dezember 2006 eine im Kanton Waadt erfolgte Entsch�digung f�r die amtliche Vertretung von Fr. 160.--/Stunde als verfassungswidrig erkl�rt. Ob im Kanton St. Gallen die Abweichung vom Honorar von Fr. 180.--/Stunde, d.h. die im AnwG/SG vorgesehene Herabsetzung des Honorars bei amtlicher Vertretung um einen F�nftel, und nicht bloss um h�chstens einen Zehntel, gerechtfertigt ist (BGE 132 I 201 E. 8.7 S. 218), braucht - wie im Folgenden darzulegen ist - nicht er�rtert zu werden. Nach der Rechtsprechung (E. 5.1) gen�gt f�r die Aufhebung des angefochtenen Entscheides nicht, wenn die kantonale Beh�rde sich auf ein unhaltbares Argument gest�tzt hat. Die Aufhebung rechtfertigt sich nur, wenn der als Honorar zugesprochene Gesamtbetrag offensichtlich unhaltbar ist.
5.5.2 Die Beschwerdef�hrerin �bergeht in ihren Berechnungen, dass das Kantonsgericht f�r ihre Aufwendungen zur amtlichen Vertretung kein Honorar nach Zeitaufwand (Art. 23 ff. HonO/SG), sondern ein Honorar nach Pauschale (Art. 20 HonO/SG) bemessen (insgesamt Fr. 5'200.--) und dieses um einen F�nftel (auf Fr. 4'160.--) gek�rzt hat (zuz�glich Barauslagen-Pauschale und Mehrwertsteuer).
Bei einer Honorarbemessung nach Pauschale werden alle prozessualen Bem�hungen zusammen als einheitliches Ganzes aufgefasst und der effektive Zeitaufwand lediglich im Rahmen des Tarifansatzes ber�cksichtigt (vgl. Lorenz H�chli, Das Anwaltshonorar, Diss. Z�rich 1991, S. 43). W�rde man die Honorarpauschale von Fr. 5'200.-- lediglich um einen Zehntel k�rzen (auf Fr. 4'680.--), erg�be sich bei einem Honorar von Fr. 180.--/Stunde ein entsch�digter Zeitaufwand von ca. 26 Stunden. Die hier der Beschwerdef�hrerin zugesprochene Pauschale von Fr. 4'160.-- ergibt bei einem Honorar von Fr. 180.--/Stunde einen entsch�digten Zeitaufwand von ca. 23 Stunden. Darauf geht die Beschwerdef�hrerin nicht ein. Sie setzt nicht auseinander, inwiefern sich das vorliegende kantonale Berufungsverfahren betreffend Kinderbelange mit einem Zeitaufwand in der Gr�ssenordnung von ca. 23 Stunden (anstelle von ca. 26 Stunden) nicht mit der n�tigen Sorgfalt anwaltlich bearbeiten lasse und insoweit die Entsch�digung eindeutig zu tief und sachlich nicht mehr vertretbar sei. Insoweit kann auf die Beschwerde mangels hinreichender Substantiierung nicht eingetreten werden (Art. 90 Abs. 1 lit. b OG; BGE 125 I 71 E. 1c S. 76).
5.6 Nach dem Dargelegten vermag die Beschwerdef�hrerin mit ihrem Vorwurf, das Kantonsgericht verstosse mit seinem Entscheid �ber ihre Entsch�digung f�r die amtliche Vertretung gegen die Verfassung, nicht durchzudringen.
Aus diesen Gr�nden ist die staatsrechtliche Beschwerde abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Bei diesem Verfahrensausgang wird die Beschwerdef�hrerin kostenpflichtig (Art. 156 Abs. 1 OG).
Dieses Urteil wird der Beschwerdef�hrerin und dem Kantonsgericht St. Gallen, II. Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 9
 Art. 9
 Art. 27
 Art. 29
 Art. 10
 Art. 20
 Art. 31
 Art. 29
 Art. 10
 Art. 10
 Art. 20
 Art. 18
 Art. 29
 Art. 9
 Art. 27
 Art. 27
 Art. 9
 BGE 
 Art. 10
 Art. 263
 Art. 282
 Art. 282
 Art. 10
 Art. 10
 Art. 10
 Art. 20
 Art. 20
 Art. 26
 Art. 26
 BGE 
 Art. 31
 BGE