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Timestamp: 2016-10-26 04:15:38+00:00

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6S.132/2004 (14.06.2004)
6S.132/2004 /kra
Nichtigkeitsbeschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Thurgau vom 20. Januar 2004.
Am 5. August 2001 �berholte X.________ mit seinem Mercedes den Renault von A.________. Als die beiden Fahrzeuglenker bei einer Lichtsignalanlage anhalten mussten, forderte X.________ A.________ zum Aussteigen auf, erhob Vorw�rfe im Zusammenhang mit dem �berholen und ohrfeigte ihn. Als die beiden ihre Fahrt fortsetzten, fuhr X.________ vor. Pl�tzlich bet�tigte er den rechten Blinker, verlangsamte die Geschwindigkeit, steuerte das Fahr-zeug an den Rand der Strasse und fuhr mit etwa 40 km/h teilweise auf dem Fahrradstreifen. Als A.________ keine Anstalten machte anzuhalten, stellte X.________ den Blinker nach links, beschleunigte voll und lenkte das Fahrzeug zur�ck auf die Fahrbahnmitte. Der Abstand der beiden Fahrzeuge betrug vor diesem Man�ver etwa 40 Meter. A.________, der sich mit seinem Fahrzeug hinter ihm befand, stiess trotz eingeleiteter Bremsung in X.________s Mercedes.
Das Obergericht des Kantons Thurgau verurteilte X.________ am 20. Januar 2004 auf Berufung hin wegen grober Verletzung von Verkehrsregeln (Art. 90 Ziff. 2 SVG) zu einer Busse von Fr. 2'000.--.
X.________ f�hrt eidgen�ssische Nichtigkeitsbeschwerde mit dem Antrag, er sei vom Vorwurf der groben Verletzung von Verkehrs-regeln freizusprechen.
Die eidgen�ssische Nichtigkeitsbeschwerde ist rein kassatorischer Natur. Sie f�hrt im Falle der Gutheissung zur Aufhebung des angefochtenen Urteils und R�ckweisung der Sache zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz (Art. 277ter Abs. 1 BStP), nicht aber zu einem Entscheid des Bundesgerichts in der Sache selbst. Auf die Rechtsbegehren kann deshalb nur in diesem Rahmen eingetreten werden (BGE 118 IV 277 E. 1).
Nach Art. 269 BStP kann mit der eidgen�ssischen Nichtigkeitsbeschwerde die Verletzung von Bundesrecht geltend gemacht werden (Abs. 1). Verst�sse gegen verfassungsm�ssige Rechte sind dagegen mit staatsrechtlicher Beschwerde vorzubringen (Abs. 2). Auf die Nichtigkeitsbeschwerde ist daher nicht einzutreten, soweit damit eine Verletzung des Grundsatzes "in dubio pro reo" (Art. 32 Abs. 1 BV) ger�gt wird.
Der Beschwerdef�hrer macht geltend, er habe mit seinem Man�ver gegen keine Verkehrsregel verstossen. Er habe sich lediglich mit reduzierter Geschwindigkeit im fliessenden Verkehr befunden, als er am Rand der Strasse gefahren sei, weswegen in seinem Verhalten keine Verletzung von Art. 36 Abs. 4 SVG erblickt werden k�nne.
Nach Art. 36 Abs. 4 SVG darf der Lenker, der sein Fahrzeug in den Verkehr einf�gen will, andere Verkehrsteilnehmer nicht behindern; diese haben den Vortritt. Indem der Beschwerdef�hrer den Blinker nach rechts setzte und mit reduzierter Geschwindigkeit teilweise auf dem Fahrradstreifen fuhr, war er im Begriff, sich vom fliessenden Verkehr zu entfernen. Wenn er anschliessend sein Fahrzeug wieder zur�ck in die Mitte der Fahrspur lenkte, um die Fahrt mit normaler Geschwindigkeit fortzusetzen, f�gte er sein Fahrzeug im Sinne von Art. 36 Abs. 4 SVG in den Verkehr ein. Dass er dabei den vortrittsberechtigten A.________ behinderte, steht angesichts des verursachten Unfalls ausser Frage. Es kann diesbez�glich auf die Ausf�hrungen der Vorinstanz verwiesen werden (Art. 36a OG). Die Beschwerde ist in diesem Punkt unbegr�ndet.
Weiter bringt der Beschwerdef�hrer vor, er sei zu Unrecht wegen grober Verkehrsregelverletzung verurteilt worden. Er habe keine ernstliche Gefahr f�r die Sicherheit anderer hervorgerufen oder in Kauf genommen.
4.1 Nach Art. 90 Ziff. 2 SVG wird mit Gef�ngnis oder mit Busse bestraft, wer durch grobe Verletzung der Verkehrsregeln eine ernstliche Gefahr f�r die Sicherheit anderer hervorruft oder in Kauf nimmt. Der Tatbestand ist nach der Rechtsprechung objektiv erf�llt, wenn der T�ter eine wichtige Verkehrsvorschrift in objektiv schwerer Weise missachtet und die Verkehrssicherheit ernstlich gef�hrdet. Eine ernstliche Gefahr f�r die Sicherheit anderer im Sinne von Art. 90 Ziff. 2 SVG ist bereits beim Vorliegen einer erh�hten abstrakten Gef�hrdung gegeben. Die erh�hte abstrakte Gefahr setzt die nahe liegende M�glichkeit einer konkreten Gef�hrdung oder Verletzung voraus (BGE 123 IV 88 E. 3a mit Hinweisen). Subjektiv erfordert der Tatbestand ein r�cksichtsloses oder sonst schwerwiegend regelwidriges Verhalten, d.h. ein schweres Verschulden, mindestens grobe Fahrl�ssigkeit (BGE 118 IV 84 E. 2a mit Hinweisen).
4.2 Die Vorinstanz ging zu Recht davon aus, dass die Missachtung des Vortrittsrechts gem�ss Art. 36 Abs. 4 SVG die Verletzung einer grundlegenden Verkehrsregel f�r die Sicherheit im Strassenverkehr darstellt. Indem der Beschwerdef�hrer versuchte, sich trotz des geringen Abstands von ca. 40 Metern und der grossen Geschwindigkeitsdifferenz vor dem herannahenden Fahrzeug in den Verkehr einzuf�gen, verletzte er diese Verkehrsregel in schwerer Weise. Zudem nahm er die Behinderung des nachfolgenden Fahrzeugs zumindest in Kauf. Es steht angesichts der verursachten Kollision ausser Frage, dass das Fehlverhalten des Beschwerdef�hrers eine ernstliche konkrete Gefahr f�r die Sicherheit anderer ausl�ste.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat der Beschwerdef�hrer die Kosten vor Bundesgericht zu tragen (Art. 278 Abs. 1 BStP).

References: Art. 269
in dubio
 Art. 36
 Art. 36
 Art. 36
 Art. 90
 Art. 90
 Art. 36