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Timestamp: 2019-06-18 02:05:20+00:00

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BFH, 17.06.2005 - VI R 84/04 - dejure.org
https://dejure.org/2005,868
BFH, 17.06.2005 - VI R 84/04 (https://dejure.org/2005,868)
BFH, Entscheidung vom 17.06.2005 - VI R 84/04 (https://dejure.org/2005,868)
BFH, Entscheidung vom 17. Juni 2005 - VI R 84/04 (https://dejure.org/2005,868)
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EStG § 8 Abs. 2 Satz 1; FGO § 118 Abs. 2
Gebrauchtwagenerwerb vom Arbeitgeber - Zufluss von Arbeitslohn?
Zufluss von Arbeitslohn bei verbilligtem Erwerb eines Gebrauchtwagens S. 11
Lohnsteuer - Preisfindung orientiert sich an Schwacke-Liste
Vorsicht beim Erwerb eines Dienstwagens durch Arbeitnehmer
Arbeitsrecht - Dienstwagen verbilligt erworben - Einkommensteuerpflicht!
Zufluss von Arbeitslohn bei verbilligtem Erwerb eines Gebrauchtwagens vom Arbeitgeber; Notwendigkeit der Versteuerung des geldwerten Vorteils; Maßgeblichkeit des tatsächlich erzielbaren Preises auf dem Gebrauchtwagenmarkt; Wertermittlung anhand anerkannter Marktübersichten im Rahmen einer erforderlichen Schätzung
Verkauf von Geschäftswagen an Arbeitnehmer
Preisvorteil für Dienstwagenerwerb vom Arbeitgeber ist als Arbeitslohn zu versteuern
Verbilligter Kauf des Dienstwagens - Geldwerten Vorteil minimieren
Ermittlung des geldwerten Vorteils - Verbilligter Verkauf eines Dienstwagens an den Arbeitnehmer
NJW 2005, 3023
NZA-RR 2005, 539
a) Üblicher Endpreis i.S. von § 8 Abs. 2 Satz 1 EStG ist der Preis, der im allgemeinen Geschäftsverkehr von Letztverbrauchern für identische bzw. gleichartige Waren tatsächlich gezahlt wird (Senatsurteil vom 17. Juni 2005 VI R 84/04, BFHE 210, 291, BStBl II 2005, 795; BTDrucks 13/901, S. 132; BTDrucks 11/2157, S. 141).
Dabei kann es sich an (historischen) Preislisten, Katalogen und Ähnlichem (Steiner in Lademann, EStG, § 8 EStG Rz 96;… Gröpl, in: Kirchhof/Söhn/Mellinghoff, EStG, § 8 Rz C 11), Marktübersichten (Senatsurteil in BFHE 210, 291, BStBl II 2005, 795;… Senatsbeschluss vom 23. Januar 2007 VI B 115/06, BFH/NV 2007, 889) sowie Internetvergleichsportalen orientieren.
Der im Wege der Schätzung ermittelte Wertansatz ist als Tatsachenwürdigung für das Revisionsgericht nach § 118 Abs. 2 FGO bindend, es sei denn, die Wertermittlung enthält einen Rechtsirrtum, verstößt gegen Denkgesetze oder Erfahrungssätze oder beruht auf einem Verfahrensmangel (vgl. Senatsurteile vom 15. Dezember 1978 VI R 36/77, BFHE 127, 26, BStBl II 1979, 629, und in BFHE 210, 291, BStBl II 2005, 795;… Senatsbeschluss in BFH/NV 2007, 889).
Zur Vermeidung von Wiederholungen verweist der Senat insoweit auf sein Urteil vom 17. Juni 2005 VI R 84/04 (BFH/NV 2005, 1931, Deutsches Steuerrecht --DStR-- 2005, 1437, zur Veröffentlichung bestimmt).
Gegenstand der Schätzung kann daher insbesondere auch die Bewertung von Wirtschaftsgütern für Zwecke des Ertragsteuerrechts sein (BFH-Urteil vom 17. Juni 2005 VI R 84/04, BFHE 210, 291, BStBl II 2005, 795, Rz 11 ff. zur Schätzung des üblichen Endpreises eines Gebrauchtwagens; Oellerich in Beermann/Gosch, AO § 162 Rz 190 Stichwort: Bewertung).
Grundsätzlich wertbestimmend ist daher der Händlerverkaufspreis und nicht etwa der Betrag, den der Händler seinerseits zum Erwerb der Ware aufbringen muss (BFH-Urteil vom 17. Juni 2005, VI R 84/04, BFHE 210, 291, BStBl II 2005, 795).
Dass derartige Marktübersichten zwangsläufig nur Richtwerte abbilden können, die durch die jeweilige Angebotslage vor Ort wie auch durch Erhaltungszustand und Abnutzung des konkret zu bewertenden Fahrzeugs noch Modifizierungen zu erfahren haben, stellt ihre Eignung als Schätzungsmaßstab nicht in Frage (BFH, Urteil vom 18.07.2005 - VI R 84/04 -, BFHE 210, 291).
Der Senat hat insbesondere mit Urteil vom 17. Juni 2005 VI R 84/04 (BFHE 210, 291, BStBl II 2005, 795 mit Anm. MIT, Deutsches Steuerrecht 2005, 1438; Bergkemper, Finanz-Rundschau 2005, 1164) entschieden, dass der übliche Endpreis eines (vom Arbeitgeber verbilligt erworbenen) Gebrauchtwagens mit Hilfe üblicher Marktübersichten (z.B. sog. Schwacke-Liste) geschätzt werden kann.
Der gemeine Wert eines Gebrauchtwagens kann deshalb mit Hilfe üblicher Marktübersichten (z.B. sog. Schwacke-Liste) geschätzt werden (BFH-Urteil vom 17. Juni 2005 VI R 84/04, BStBl II 2005, 795 m.w.N.).
VG Freiburg, 10.06.2008 - 3 K 452/07
Ablieferung einer Nebentätigkeitsvergütung an den Dienstherrn
Von einem in der "Schwacke-Liste" angegebenen und unter Berücksichtigung von Fahrzeugausstattung und -laufleistung bemessenen Händlerverkaufspreis ist ein deutlicher Abschlag zu machen, sofern am Abgabeort neben dem gewerblichen Gebrauchtwagenhandel auch ein nennenswerter privater Automarkt besteht, auf dem in der Regel für identische bzw. gleichartige Fahrzeuge nur ein geringerer Kaufpreis zu erzielen ist (vgl. BFH, Urt. v. 17.06.2005 - VI R 84/04 -, NJW 2005, 3023).

References: § 8
 § 118
 § 8
 § 8
 § 8
 § 118
 § 162