Source: https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=11%20RAr%2025/97
Timestamp: 2019-10-17 19:27:48+00:00

Document:
BSG, 17.12.1997 - 11 RAr 25/97 - dejure.org
https://dejure.org/1997,4785
BSG, 17.12.1997 - 11 RAr 25/97 (https://dejure.org/1997,4785)
BSG, Entscheidung vom 17.12.1997 - 11 RAr 25/97 (https://dejure.org/1997,4785)
BSG, Entscheidung vom 17. Dezember 1997 - 11 RAr 25/97 (https://dejure.org/1997,4785)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1997,4785) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Arbeitslosengeld - Studium - Universität - Student - Semester - Vorlesungen - Anwartschaftszeit
Sie könnte also gehindert gewesen sein, eine ihr angebotene Arbeit - unabhängig von der Schwangerschaft und Mutterschaft - sofort auszuüben, weil sie einem geregelten Studium mit dem Ziele der Promotion nachging (…hierzu zuletzt BSG SozR 3-4100 § 103 Nr. 2; Urteil des Senats vom 19. März 1998 - B 7 AL 44/97 R -, DBlR Nr. 4457a zu § 152 AFG; zu den Ermittlungen hinsichtlich des Erscheinungsbilds als Student im Einzelnen BSG, Urteil vom 17. Dezember 1997 - 11 RAr 25/97 -, DBlR Nr. 4412 zu § 103a AFG).
Abzustellen ist auf die konkrete, individuelle Gestaltung und Planung des Studiums des Betroffenen (BSG 17. Dezember 1997 - 11 RAr 25/97 - DBIR 4412 AFG § 103 a).
Er gebietet, einen Studenten nach den für diese Beschäftigtengruppe geltenden Sondervorschriften zu behandeln, solange er seinem Erscheinungsbild nach Student bleibt (BSG 17. Dezember 1997 - 11 RAr 25/97 - aaO).
Auch bedarf es keiner Erörterung, ob die Klägerin im Rahmen der Widerlegung der Vermutung nach § 103a Abs. 2 AFG ihrer Darlegungs- und Beweisführungspflicht in ausreichendem Umfang nachgekommen ist (…vgl BSG SozR 3-4100 § 103a Nr. 3 S 22, Urteil vom 17. Dezember 1997 - 11 RAr 25/97 -, nicht veröffentlicht) und welche Bedeutung tatsachengerichtliche Feststellungen haben, die ihrerseits nicht auf Darlegungen des Arbeitslosen beruhen, sondern vom LSG selbst ermittelt wurden.
Gleiches gilt für die Frage, ob die Klägerin unter Berücksichtigung insbesondere der Lage und Verteilung der Arbeitszeit überhaupt eine für sie in Betracht kommende Beschäftigung unter den üblichen Bedingungen des Arbeitsmarktes ausüben konnte (vgl Urteil vom 17. Dezember 1997 - 11 RAr 25/97 - mwN).
Er hat nicht dargelegt, wie er sein Studium bei ordnungsgemäßer Erfüllung der og Anforderungen, also im Rahmen der zulässigen Erstreckung seines Studiums über die Regelanforderungen hinaus, gestaltet hätte, um daneben einer beitragspflichtigen Beschäftigung nachgehen zu können (…vgl BSG SozR 3-4100 § 103a Nr. 2 S 17; Urteil vom 17. Dezember 1997 - 11 RAr 25/97).
LSG Bayern, 24.06.2005 - L 8 AL 293/04
Erfüllung der Anwartschaftszeit als Voraussetzung eines Anspruchs auf …
Eine Beschäftigung, die etwa an jedem Arbeitstag zu einer verschiedenen Tageszeit möglich ist, dürfte auf dem Arbeitsmarkt nur ausnahmsweise vorkommen und jedenfalls nicht in nennenswertem Umfang vorhanden und deswegen nicht üblich sein (vgl. BSG, Urteil vom 17.12.1997, 11 RAr 25/97, DBlR 4412, AFG - § 103a).

References: § 103
 § 152
 § 103
 § 103
 § 103
 § 103
 § 103
 § 103