Source: https://www.lds.sachsen.de/bekanntmachung/?ID=15407&art_param=601
Timestamp: 2019-08-25 15:25:37+00:00

Document:
Staatsstraßen | S 202 Erneuerung nördlich Frankenberg
[05.08.2019] [C32-0522/933]
Das Landesamt für Straßenbau und Verkehr, Niederlassung Zschopau hat für das o. g. Bauvorhaben die Durchführung des Plangenehmigungsverfahrens nach § 39 Abs. 5 Sächsisches Straßengesetz (SächsStrG) beantragt. Für das Vorhaben besteht eine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung gemäß § 5 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) in Verbindung mit § 3 Abs. 1 Nr. 2, Anlage 1 Nr. 2 c des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung im Freistaat Sachsen (SächsUVPG). Für das Bauvorhaben werden Grundstücke in der Stadt Frankenberg der Gemarkung Frankenberg beansprucht.
Das Vorhaben hat die Erneuerung der S 202 auf einer Länge von 590 m nördlich von Frankenberg zum Gegenstand. Der Bauanfang schließt dabei unmittelbar an den bereits erneuerten Abschnitt der S 202 nördlich des Knotenpunktes mit der B 169 an. Danach verläuft die Straße auf der bestehenden Trasse bis zum Bauende. Das der Querung des Lützelbaches dienende Brückenbauwerk wird im Zuge der Straßenerneuerung umgebaut. Zudem erfolgt der Ersatzneubau der straßenbegleitenden Stützwand am Lützelbach.
Unterlage Bezeichnung Maßstab
1 Erläuterungsbericht + Anlage 1 UVP-Pflicht
4 Übersichtshöhenplan 1 : 2.000 / 200
5 Lageplan 1 : 500
6 Höhenplan 1 : 500 / 50
10.1 Grunderwerbsplan 1 : 500
10.3 Bauerlaubnisse – nicht enthalten -
Ermittlung der Belastungsklassen (Blatt 1 – 2)
Straßenquerschnitte (Blatt 1 – 5) 1 : 50
15 Bauwerkspläne
Ersatzneubau der Stützwand BW 092 (Blatt 1 – 2) 1 : 200/1 : 50/1 : 20
Umbau des Bauwerks BW 01 (Blatt 3 – 4) 1 : 100/1 : 50/1 : 20
19.2 FFH-Verträglichkeitsprüfung
19.3 Artenschutzfachbeitrag
19.4 Fachbeitrag WRRL
20 Baugrundgutachten
Brückenbauwerk BW 01
Stützwand BW 09
Teil D Nachweise
21 Anhörung Träger öffentlicher Belange
Die ausgelegten Planunterlagen enthalten die nach § 16 Abs. 1 UVPG notwendigen Unterlagen für die Umweltverträglichkeitsprüfung. Die hiermit eingeleitete Anhörung dient der Beteiligung der Öffentlichkeit zu den Umweltauswirkungen nach § 18 Abs. 1 UVPG.
Der Plan (Zeichnungen und Erläuterungen) liegt in der Zeit vom 5. August 2019 bis 4. September 2019 in der Stadtverwaltung Frankenberg, Markt 15, 09669 Frankenberg/Sa. im Zimmer 208 während der Dienststunden
Dienstag 09:00 Uhr - 12:00 Uhr und 13:00 Uhr - 17:30 Uhr
Donnerstag 09:00 Uhr - 12:00 Uhr und 13:00 Uhr - 17:30 Uhr
Der Inhalt der vorliegenden Bekanntmachung nach § 19 Absatz 1 UVPG und der nach § 19 Absatz 2 UVPG auszulegenden Unterlagen werden im UVP-Portal unter https://www.uvp-verbund.de/ zugänglich gemacht. Das UVP-Portal entspricht den Anforderungen des § 27a Verwaltungsverfahrensgesetz – VwVfG. Die Bekanntmachung ist einschließlich der auszulegenden Planunterlagen während des oben genannten Zeitraums auch auf der Internetseite der Landesdirektion Sachsen unter der Rubrik [Infrastruktur] einsehbar. Maßgeblich ist der Inhalt der ausgelegten Unterlagen (§ 20 Absatz 2 Satz 2 UVPG, § 27a Abs. 1 Satz 4 VwVfG).
Darüber hinaus sind die entscheidungserheblichen Unterlagen gemäß den Bestimmungen des sächsischen Umweltinformationsgesetzes vom 1. Juni 2006 (SächsGVBl. S. 146), das zuletzt durch Art. 2 Abs. 25 des Gesetzes vom 5. April 2019 (SächsGVBl. S. 245) geändert worden ist, auf Antrag in der Landesdirektion Sachsen, Referat 32 C, Altchemnitzer Straße 41, 09120 Chemnitz, auf Antrag zugänglich.
1. Jeder kann sich bis spätestens einen Monat nach Ablauf der Auslegungsfrist, das ist bis zum 4. Oktober 2019, bei der Landesdirektion Sachsen, Altchemnitzer Straße 41, 09120 Chemnitz oder bei der Stadtverwaltung Frankenberg, Markt 15, 09669 Frankenberg/Sa. äußern. Die Einwendung muss den geltend gemachten Belang und das Maß seiner Beeinträchtigung erkennen lassen.
2. Vereinigungen, die aufgrund einer Anerkennung nach anderen Rechtsvorschriften befugt sind, Rechtsbehelfe nach der Verwaltungsgerichtsordnung gegen die Plangenehmigung einzulegen, werden hiermit entsprechend von der Auslegung des vollständigen Plans benachrichtigt. Sie können innerhalb der in Nummer 1 genannten Frist Stellungnahmen zu dem Plan abgeben bzw. sich äußern.
3. Nach § 18 Abs. 1 Satz 4 UVPG in Verbindung mit § 73 Abs. 6 VwVfG ist für Äußerungen nach § 21 UVPG ein Erörterungstermin durchzuführen. Findet ein Erörterungstermin statt, wird er ortsüblich bekannt gemacht werden.
4. Die für das Verfahren und die für die Entscheidung über die Zulässigkeit des Vorhabens zuständige Behörde ist die Landesdirektion Sachsen. Über die Zulässigkeit des Vorhabens wird durch Plangenehmigung entschieden.
[20 Datensätze]
01. Erläuterungsbericht + Anlage 1 UVP-Pflicht
(zip-Datei; 0,35 MB)
(pdf-Datei; 0,95 MB)
05. Lageplan
(zip-Datei; 1,04 MB)
06. Höhenplan
(zip-Datei; 0,2 MB)
(zip-Datei; 0,99 MB)
(pdf-Datei; 51 KB)
Ermittlung der Belastungsklassen
(zip-Datei; 34 KB)
(zip-Datei; 0,45 MB)
15. Bauwerkspläne
(zip-Datei; 2,89 MB)
(pdf-Datei; 48 KB)
(zip-Datei; 7,01 MB)
(zip-Datei; 0,48 MB)
20. Baugrundgutachten
(pdf-Datei; 9,33 MB)
(zip-Datei; 5,43 MB)
21. Anhörung Träger öffendlicher Belange
(zip-Datei; 13,17 MB)

References: § 39
 § 5
 § 3
 § 16
 § 18
 § 19
 § 19
 § 27
 § 27
 Art. 2
 § 18
 § 73
 § 21