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Timestamp: 2016-10-26 04:15:27+00:00

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2A.71/2007 (07.05.2007)
X.________, kroatischer Staatsb�rger, ist am 26. April 1975 in der Schweiz geboren und seit seiner Geburt hier niederlassungsberechtigt. Vor allem wegen Delikten im Zusammenhang mit seiner Drogenabh�ngigkeit wurde er mehrmals zu Freiheitsstrafen von insgesamt rund neun Jahren verurteilt. Nach drei fremdenpolizeilichen Verwarnungen beschloss der Regierungsrat des Kantons Z�rich am 14. Juni 2006, X.________ f�r eine Dauer von zehn Jahren aus der Schweiz auszuweisen. Dagegen gelangte der Betroffene erfolglos an das kantonale Verwaltungsgericht.
Am 30. Januar 2007 hat X.________ Verwaltungsgerichtsbeschwerde beim Bundesgericht eingereicht. Er beantragt, den verwaltungsgerichtlichen Entscheid vom 20. Dezember 2006 aufzuheben. Von einer Ausweisung sei abzusehen. Eventualiter sei der Entscheid �ber die Ausweisung w�hrend der Dauer der laufenden ambulanten Therapie auszusetzen. Subeventualiter sei das Verfahren zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
Die Sicherheitsdirektion des Kantons Z�rich und das Bundesamt f�r Migration schliessen auf Abweisung der Beschwerde. Das Verwaltungsgericht hat auf eine Vernehmlassung verzichtet.
Mit Pr�sidialverf�gung vom 15. Februar 2007 ist der Beschwerde aufschiebende Wirkung zuerkannt worden.
1.2 Gegen die sich auf Art. 10 des Bundesgesetzes vom 26. M�rz 1931 �ber Aufenthalt und Niederlassung der Ausl�nder (ANAG; SR 142.20) st�tzende Ausweisungsverf�gung ist die Verwaltungsgerichtsbeschwerde zul�ssig (Art. 100 Abs. 1 lit. b Ziff. 4 e contrario; BGE 114 Ib E. 1a S. 2). Der Beschwerdef�hrer ist hierzu legitimiert (Art. 103 lit. a OG). Auf die form- und fristgerechte Beschwerde ist einzutreten.
1.3 Im Verfahren der Verwaltungsgerichtsbeschwerde kann ein Verstoss gegen Bundesrecht, einschliesslich �berschreitung oder Missbrauch des Ermessens, sowie die unrichtige oder unvollst�ndige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts ger�gt werden (Art. 104 lit. a und lit. b OG). Hat - wie hier - eine richterliche Beh�rde als Vorinstanz entschieden, ist das Bundesgericht allerdings an deren Sachverhaltsfeststellung gebunden, sofern diese nicht offensichtlich unrichtig, unvollst�ndig oder unter Verletzung wesentlicher Verfahrensbestimmungen erfolgt ist (Art. 105 Abs. 2 OG). Dementsprechend k�nnen die neu eingereichten Beweismittel, welche erst nach Ausf�llung des angefochtenen Entscheids entstanden sind, hier nicht ber�cksichtigt werden (vgl. BGE 128 Il 145 E. 1.2.1 S. 150; 124 II 409 E. 3a S. 421; 121 II 97 E. 1c S. 99 f., je mit Hinweisen).
Vorab erhebt der Beschwerdef�hrer mehrere formelle R�gen, die jedoch allesamt unbegr�ndet sind: Wie die Vorinstanz zutreffend festgehalten hat, bestand kein verfassungsm�ssiger Anspruch, vor Verwaltungsgericht m�ndlich angeh�rt zu werden (vgl. E. 1.3 des angefochtenen Entscheids), und die einschl�gigen kantonalrechtlichen Vorschriften wurden nicht willk�rlich angewendet. Auch gen�gt die Begr�ndung den verfassungsm�ssigen Anforderungen (siehe dazu auch unten E. 3.3 - 3.6).
3.1 Nach Art. 10 Abs. 1 lit. a ANAG kann ein Ausl�nder aus der Schweiz ausgewiesen werden, wenn er wegen eines Verbrechens oder Vergehens gerichtlich bestraft wurde. Durch die Ausweisung erlischt die Niederlassungsbewilligung (Art. 9 Abs. 3 lit. b ANAG). Der erw�hnte Ausweisungsgrund ist hier unbestrittenermassen gegeben. Der Beschwerdef�hrer macht allerdings geltend, dass seine Ausweisung unangemessen sei.
3.2 Gem�ss Art. 11 Abs. 3 ANAG soll die Ausweisung nur verf�gt werden, wenn sie nach den gesamten Umst�nden angemessen bzw. verh�ltnism�ssig erscheint (vgl. hierzu auch BGE 125 II 521 E. 2a S. 523 und Art. 8 Ziff. 2 EMRK). Es sollen unn�tige H�rten vermieden werden. Bei der vorzunehmenden Abw�gung sind vor allem die Schwere des Verschuldens des Ausl�nders, die Dauer seiner Anwesenheit in der Schweiz und die ihm und seiner Familie drohenden Nachteile zu ber�cksichtigen (Art. 16 Abs. 3 der Vollziehungsverordnung vom 1. M�rz 1949 zum Bundesgesetz �ber Aufenthalt und Niederlassung der Ausl�nder, ANAV; SR 142.201).
Je l�nger ein Ausl�nder in der Schweiz lebt, desto strengere Anforderungen sind an die Voraussetzungen einer Ausweisung zu stellen. Eine solche ist indessen selbst bei einem Ausl�nder, der - wie der Beschwerdef�hrer - bereits in der Schweiz geboren ist und hier sein ganzes bisheriges Leben verbracht hat (sog. "Ausl�nder der zweiten Generation") nicht ausgeschlossen. Sie kommt namentlich dann in Betracht, wenn der Ausl�nder besonders schwere Gewalt-, Sexual- oder Bet�ubungsmitteldelikte begangen hat bzw. bei wiederholter schwerer Straff�lligkeit. Entscheidend sind immer die gesamten Umst�nde des Einzelfalles (vgl. BGE 130 II 176 E. 4.4.2 S. 190; 125 II 521 E. 2b S. 523; 122 II 433 E. 2 und 3 S. 435 ff., je mit Hinweisen).
3.3 Der Beschwerdef�hrer ist namentlich wegen Drogendelikten mehrmals zu Freiheitsstrafen von insgesamt rund neun Jahren verurteilt worden. Zutreffend hat die Vorinstanz die besondere Schwere der begangenen Straftaten und der Schuld des Beschwerdef�hrers als wesentlich erachtet, die sich auch in der Strafdauer widerspiegeln. An dessen Entfernung und Fernhaltung besteht somit ein grosses sicherheitspolizeiliches Interesse, das nur durch entsprechend gewichtige private Interessen aufgewogen werden k�nnte, d.h. wenn aussergew�hnlich schwerwiegende Umst�nde gegen eine Ausweisung sprechen w�rden. Solche hat das Verwaltungsgericht hier zu Recht nicht gesehen.
F�r den weiteren Verbleib in der Schweiz spricht vor allem bzw. einzig der Umstand, dass der Beschwerdef�hrer in diesem Land geboren ist und hier seither gelebt hat. Er konnte sich indessen weder in die Gesellschaft noch ins Berufsleben integrieren. Sein Leben als Jugendlicher bzw. als junger Erwachsener war durch die Drogensucht und die dadurch bedingte Kriminalit�t mit den entsprechenden Folgen (Straf- und Massnahmenvollzug) gepr�gt. Selbst sein famili�res Umfeld konnte ihn nicht davon abhalten, massiv und immer schwerer straff�llig zu werden. Weder die strafrechtlichen Verurteilungen noch die fremdenpolizeilichen Verwarnungen schreckten ihn von der Fortsetzung seines deliktischen Verhaltens ab. Dabei begn�gten sich die Beh�rden nicht mit dem Vollzug von Freiheitsstrafen, sondern boten ihm mehrfach Hilfs- bzw. Therapiemassnahmen an, die er aber durch Abbruch bzw. Entweichen aus den Drogenentzugsstationen jeweils zum Scheitern brachte, so dass die Strafen schliesslich doch vollzogen werden mussten. Dementsprechend haben die kantonalen Beh�rden zu Recht die Gefahr eines R�ckfalls in Drogensucht und Beschaffungskriminalit�t als betr�chtlich eingestuft und - trotz 30-j�hriger Anwesenheit in der Schweiz - ein �berwiegendes sicherheitspolizeiliches Interesse an der Ausweisung festhalten d�rfen.
Daran �ndert auch nichts, dass der Beschwerdef�hrer sich nunmehr auf eine Therapie eingelassen hat und sich seit fast zwei Jahren vom Konsum harter Drogen distanziert haben soll. Die geltend gemachten Verhaltens�nderungen sind indessen nur bedingt aussagekr�ftig, soweit sie sich auf die Dauer des Strafvollzugs beziehen. Weiter kann die Zeit nach dem angefochtenen Entscheid im vorliegenden Verfahren nicht ber�cksichtigt werden (vgl. oben E. 1.3). Angesichts der Schwere und Dauer der vorherigen Drogenabh�ngigkeit bzw. -delinquenz vermag das behauptete Wohlverhalten auf jeden Fall nicht zu einer anderen Einsch�tzung zu f�hren. Wenn die kantonalen Beh�rden von einer weiterhin erheblichen R�ckfallgefahr ausgegangen sind, haben sie nicht gegen Bundesrecht verstossen. Insbesondere haben sie den Therapiebericht vom 8. Juni 2006, der keineswegs eindeutig lautet, zutreffend gew�rdigt.
3.4 Die Situation des Beschwerdef�hrers unterscheidet sich wesentlich von derjenigen, die dem Urteil des Bundesgerichts 2A.468/2000 vom 16. M�rz 2001 zugrundelag: Dort unternahm die Fremdenpolizei vorerst nichts und verf�gte erst nachtr�glich die Ausweisung, nachdem sich der Betroffene zu stabilisieren begann. Hier indessen geht die sch�rfste Strafe wohl auf das Urteil vom 22. M�rz 2002 zur�ck (viereinhalb Jahre Zuchthaus, aufgeschoben zugunsten einer station�ren Massnahme). Doch kam am 9. Mai 2003 eine weitere Strafe von 24 Monaten Gef�ngnis hinzu (ebenfalls aufgeschoben zugunsten einer Therapie). Wenn die Fremdenpolizei den Erfolg dieser Massnahme abwartete und den Beschwerdef�hrer erst auswies, nachdem die Therapie abgebrochen und die Strafen vollzogen werden mussten, kann ihr kein widerspr�chliches Verhalten zur Last gelegt werden. Ausserdem betraf der Vergleichsfall eine letzte Chance durch Mitwirkung an einem Programm mit kontrollierter Drogenabgabe, das in der Heimat nicht zur Verf�gung gestanden h�tte. Hier handelt es sich um eine psychotherapeutische Betreuung, der sich der Beschwerdef�hrer in Kroatien ebenfalls unterziehen kann, wenn auch mit Schwierigkeiten, welche die Vorinstanz nicht verkannt, aber zutreffend als nicht entscheidend eingestuft hat.
3.5 Der Beschwerdef�hrer ist unverheiratet und hat keine Familie, weshalb er sich nicht auf Art. 8 EMRK bzw. auf Art. 13 BV berufen kann. Eine Pr�fung unter dem Gesichtspunkt des Rechts auf Achtung des Privatlebens er�brigt sich unter den gegebenen Umst�nden (vgl. BGE 130 II 281 E. 284 ff.), m�sste aber immer noch zum Nachteil des Beschwerdef�hrers ausfallen.
3.6 Von einer Verletzung von Art. 3 EMRK k�nnte schliesslich h�chstens dann die Rede sein, wenn der Beschwerdef�hrer im Falle der R�ckkehr nach Kroatien wegen Fehlens von medizinischen Betreuungsm�glichkeiten unmittelbar in eine lebensbedrohende Situation geraten w�rde, was offensichtlich nicht der Fall ist. Dieser Bestimmung ist im �brigen gegebenenfalls im Stadium des Vollzugs der Ausweisung Rechnung zu tragen.
Die Gesamtw�rdigung der Umst�nde des vorliegenden Falles f�hrt zum Schluss, dass die Entfernung und die Fernhaltung des Beschwerdef�hrers angesichts der Schwere seines Verschuldens auch unter Ber�cksichtigung seiner pers�nlichen Verh�ltnisse, insbesondere als "Ausl�nder der zweiten Generation", gerechtfertigt sind. Er hat derart gewichtige Ausweisungsgr�nde gesetzt, dass das Verwaltungsgericht die - nach mehr als 30-j�hriger Anwesenheit in der Schweiz - harte, jedoch zumutbare R�ckkehr in sein Heimatland zu Recht als verh�ltnism�ssig gesch�tzt hat. F�r eine mildere Massnahme oder einen Aufschub der Ausweisung besteht kein Anlass. Ebenso wenig dr�ngt sich eine neue Beurteilung durch die Vorinstanz auf.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, dem Regierungsrat und dem Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich, 4. Abteilung, 4. Kammer, sowie dem Bundesamt f�r Migration schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 10
e contrario
 BGE 
 BGE 
 Art. 10
 Art. 11
 BGE 
 Art. 8
 BGE 
 Art. 8
 Art. 13
 BGE 
 Art. 3