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Timestamp: 2013-12-07 23:02:40+00:00

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Durchschnittsberechnung - Urteile - JuraForum.de
JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > D > Durchschnittsberechnung DurchschnittsberechnungEntscheidungen der GerichteVGH-BADEN-WUERTTEMBERG – Urteil, 4 S 2003/10 vom 31.03.20111. Die Gewährung einer Schichtzulage nach § 20 Abs. 5 Satz 3 Buchst. b EZulV setzt nicht voraus, dass der Schichtdienst auch in der (Nacht-)Zeit zwischen 20:00 Uhr und 6:00 Uhr geleistet wird.
2. Eine Durchschnittsberechnung nach § 20 Abs. 2 Satz 3 EZulV ist im Geltungsbereich von § 20 Abs. 5 Satz 3 Buchst. b EZulV nicht vorzunehmen.SG-NEURUPPIN – Urteil, S 26 AS 704/08 vom 18.08.2010Zur Frage, unter welchen Voraussetzungen ein Mietvertrag unter Verwandten im Rahmen der Leistungsgewährung nach den Bestimmungen des SGB II berücksichtigungsfähig ist. Zwar ist ein Fremdvergleich nach den Entscheidungen des Bundessozialgerichts vom 07. Mai 2009, - B 14 AS 31/07 R sowie vom 03. März 2009, - B 4 AS 37/09 R (jeweils zitiert nach juris) nicht möglich. Wenn jedoch durchgreifende Zweifel an dem tatsächlichen Vollzug des (angeblichen) Mietverhältnisses bestehen, sind nur die kopfteiligen Kosten der Unterkunft und Heizung anerkennungsfähig, wobei es nur auf den jeweils in den einzelnen Monaten des streitigen Bewilligungszeitraums aktuellen tatsächlichen Bedarf ankommt (Anschluss an Bundessozialgericht, Urteil vom 22. März 2010, - B 4 AS 62/09 R, zitiert nach juris); eine Durchschnittsberechnung anhand von Nachweisen des vorhergehenden Jahres ist insoweit nicht ausreichend.
LAG-KOELN – Urteil, 7 Sa 1354/09 vom 18.03.20101. Die Klausel in einem Formulararbeitsvertrag, wonach die Arbeitszeit &quot;im monatlichen Durchschnitt 120 Stunden&quot; betragen soll, ohne dass der für die Durchschnittsberechnung maßgebliche Referenzzeitraum definiert wird, verstößt gegen wesentliche Grundgedanken des § 615 S. 1 und S. 3 BGB und ist daher gemäß § 307 Abs. 2 Nr. 1 BGB unwirksam.
2. Außerdem mangelt es der Klausel an der nötigen Bestimmtheit i.S.v. § 307 Abs. 1 S. 2 BGB.
3. Die Klausel ist auch nicht etwa i.S.d. sog. Bluepencil-Tests teilbar.
4. Haben die Arbeitsvertragsparteien keine gültige Arbeitszeitvereinbarung getroffen, gilt das Arbeitsverhältnis im Zweifel als Vollzeitarbeitsverhältnis, falls nicht eindeutige Anhaltspunkte dafür sprechen, dass beide Partien nur ein Teilzeitarbeitsverhältnis gewollt haben.
5. Von letzterem kann insbesondere dann nicht ausgegangen werden, wenn der Arbeitnehmer in der gelebten Vertragswirklichkeit immer wieder im Umfang eines Vollzeitarbeitsverhältnisses und darüber hinaus zu Arbeitsleistung herangezogen worden ist.BFH – Urteil, VI R 9/08 vom 11.03.2010Beiträge zu Direktversicherungen können nur dann in die Durchschnittsberechnung nach § 40b Abs. 2 Satz 2 EStG einbezogen werden, wenn ein gemeinsamer Versicherungsvertrag vorliegt. Direktversicherungen, die nach einem Wechsel des Arbeitgebers beim neuen Arbeitgeber als Einzelversicherungen fortgeführt werden, erfüllen diese Voraussetzung nicht.

References: § 20
 § 20
 § 20
 § 615
 § 307
 § 307
 § 40