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Timestamp: 2017-10-21 23:01:20+00:00

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Spezialisiert auf IT-/IP-Recht › Seite 3 › Markenrecht | Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte
EuG: Zur Unterscheidungskraft als Voraussetzung für die rechtserhaltende Nutzung einer Marke
EuG, Urteil vom 13.09.2016, Az. T-146/15
Art. 15 Abs. 1 Unterabs. 2 Buchst. a der Verordnung (EG) Nr. 207/2009, Art. 51 Abs. 1 Buchst. a der Verordnung (EG) Nr. 207/2009
Das Urteil haben wir hier besprochen (EuG – Unterscheidungskraft für Rechtserhalt einer Marke), zum Volltext gelangen Sie nachfolgend:
Soll Ihre Marke wegen mangelnder Benutzung gelöscht werden?
Soll Ihre Marke wegen Verfalls gelöscht werden, weil sie angeblich mehr als 5 Jahre nicht benutzt wurde? Rufen Sie uns gleich an: 04321 / 390 550 oder 040 / 35716-904. Schicken Sie uns Ihre Unterlagen per E-Mail (info@damm-legal.de) oder per Fax (Kontakt). Die Prüfung der Unterlagen und unsere Ersteinschätzung ist für Sie kostenlos. Unsere Fachanwälte sind durch zahlreiche markenrechtliche Verfahren (Gegnerliste) mit der Materie bestens vertraut und helfen Ihnen gern.
LG Düsseldorf: Zur Einschränkung der Gestaltungsfreiheit durch vorbekannte Geschmacksmuster
LG Düsseldorf, Urteil vom 01.12.2016, Az. 14c O 194/13
Art. 86 Abs. 1 lit. a) GGV, Art. 25 Abs. 1 lit. b) GGV
Eine Zusammenfassung des Urteils finden Sie hier (LG Düsseldorf – Gestaltungsfreiheit Geschmacksmuster), den Volltext der Entscheidung unten:
Müssen Sie Ihr Design/Geschmacksmuster verteidigen?
Benötigen Sie Beratung bezüglich einer möglicherweise vorliegenden Design-/Geschmacksmusterverletzung, weil Sie sich gegen den Verletzer wehren möchten? Oder wird Ihnen eine Verletzung vorgeworfen und Sie haben eine Abmahnung erhalten? Rufen Sie uns gleich an: 04321 / 390 550 oder 040 / 35716-904. Schicken Sie uns Ihre Unterlagen per E-Mail (info@damm-legal.de) oder per Fax (Kontakt). Die Prüfung der Unterlagen und unsere Ersteinschätzung ist für Sie kostenlos. Unsere Fachanwälte sind durch zahlreiche marken-/designrechtliche Verfahren (Gegnerliste) mit der Materie bestens vertraut und helfen Ihnen umgehend, um eine Lösung zu finden.
OLG Frankfurt a.M.: Verletzung einer 3D-Marke durch einen Parfumflakon
OLG Frankfurt a.M., Urteil vom 17.11.2016, Az. 6 U 220/15
Art. 9 UMV; Art. 4 Kosmetik-VO, Art. 5 Kosmetik-VO
Das Urteil des OLG Frankfurt haben wir hier zusammengefasst (OLG Frankfurt – 3D-Marke Parfumflakon) und nachstehend im Volltext wiedergegeben:
Liegt eine Verletzung Ihrer Marke vor?
Benötigen Sie Beratung bezüglich einer möglicherweise vorliegenden Markenverletzung, weil Sie sich gegen den Verletzer wehren möchten? Oder wird Ihnen die Verletzung eines Kennzeichens vorgeworfen und Sie haben eine Abmahnung erhalten? Rufen Sie uns gleich an: 04321 / 390 550 oder 040 / 35716-904. Schicken Sie uns Ihre Unterlagen gern per E-Mail (info@damm-legal.de) oder per Fax (Kontakt). Die Prüfung der Unterlagen und unsere Ersteinschätzung ist für Sie kostenlos. Unsere Fachanwälte sind durch zahlreiche markenrechtliche Verfahren (Gegnerliste) mit dem Markenrecht bestens vertraut und helfen Ihnen umgehend, gegebenenfalls noch am gleichen Tag, um eine individuelle Lösung zu finden.
OLG Frankfurt a.M.: Zur markenrechtswidrigen Benutzung eines Begriffs als Metatag
Das Urteil haben wir hier besprochen (OLG Frankfurt – Markenverstoß durch Metatag), zum Volltext der Entscheidung gelangen Sie nachfolgend:
Wurde Ihre Marke durch einen Dritten verletzt?
Benötigen Sie Beratung bezüglich einer möglicherweise vorliegenden Markenverletzung, weil Sie sich gegen den Verletzer wehren möchten? Oder wird Ihnen die Verletzung eines Kennzeichens vorgeworfen und Sie haben eine Abmahnung erhalten? Rufen Sie uns gleich an: 04321 / 390 550 oder 040 / 35716-904. Schicken Sie uns Ihre Unterlagen per E-Mail (info@damm-legal.de) oder per Fax (Kontakt). Die Prüfung der Unterlagen und unsere Ersteinschätzung ist für Sie kostenlos. Unsere Fachanwälte sind durch zahlreiche markenrechtliche Verfahren (Gegnerliste) mit der Materie bestens vertraut und helfen Ihnen umgehend eine Lösung zu finden.
EuG: Eine Unterscheidungskraft durch Benutzung muss für eine Unionsmarke für alle betroffenen Mitgliedstaaten nachgewiesen werden
EuG, Urteil vom 15.12.2016, Az. T-112/13
Art. 7 der Verordnung (EG) Nr. 207/2009
Eine kurze Zusammenfassung des Urteils finden Sie hier (EuG – Unterscheidungskraft durch Benutzung), zur Pressemitteilung Nr. 138/16 gelangen Sie nachfolgend:
Ist Ihre eingetragene Marke in Gefahr?
Soll Ihre Marke z.B. gelöscht werden, weil sie angeblich keine Unterscheidungskraft besitzt und Sie wollen sich dagegen wehren? Rufen Sie uns gleich an: 04321 / 390 550 oder 040 / 35716-904. Schicken Sie uns Ihre Unterlagen per E-Mail (info@damm-legal.de) oder per Fax (Kontakt). Die Prüfung der Unterlagen und unsere Ersteinschätzung ist für Sie kostenlos. Unsere Fachanwälte sind durch zahlreiche markenrechtliche Verfahren (Gegnerliste) mit der Materie bestens vertraut und helfen Ihnen umgehend, gegebenenfalls noch am gleichen Tag.
LG Berlin: Anzeige von Konkurrenzprodukten in der Amazon-Suchergebnisliste ist keine Markenverletzung
LG Berlin, Urteil vom 02.06.2015, Az. 91 O 47/15
§§ 8 Abs. 1, Abs. 3 Nr. 1, 3, 6 Abs. 1, Abs. 2 Nr. 6 UWG, Art. 102 Abs. 1 Satz 1, 9 Abs. 1 Satz 2 a. GMV
Sie suchen eine Zusammenfassung dieser Entscheidung? Diese finden Sie hier (LG Berlin – Konkurrenzprodukte in der Amazon-Suchergebnisliste sind nicht markenrechtswidrig). Den Volltext der Entscheidung finden Sie dagegen unten:
Haben Sie eine Abmahnung wegen Amazon-Produktwerbung erhalten?
Wissen Sie, wie Sie auf die Abmahnung optimal reagieren? Untätig zu bleiben ist in den meisten Fällen der größte Fehler. Rufen Sie uns gleich an: 04321 / 390 550 oder 040 / 35716-904. Schicken Sie uns Ihre Unterlagen per E-Mail (info@damm-legal.de) oder per Fax (Kontakt). Die Prüfung der Unterlagen und unsere Ersteinschätzung ist für Sie kostenlos. Unsere Fachanwälte sind durch zahlreiche markenrechtliche Verfahren (Gegnerliste) mit dem Markenrecht bestens vertraut und helfen Ihnen umgehend, gegebenenfalls noch am gleichen Tag, um eine individuelle Lösung zu finden.
Eine Zusammenfassung des Urteils finden Sie hier (EuG – BRAUWELT ist beschreibend), zum Volltext gelangen Sie nachfolgend:
BGH, Urteil vom 02.06.2016, Az. I ZR 75/15
§ 9 Abs. 1 Nr. 2 und 3 MarkenG, § 51 Abs. 1 MarkenG, § 115 Abs. 1 MarkenG, § 124 MarkenG
Das Urteil des BGH haben wir hier zusammengefasst (BGH – Wunderbaum II) und nachstehend im Volltext wiedergegeben:
Ist Ihre Marke kennzeichnungskräftig und damit schutzfähig?
Benötigen Sie Beratung bezüglich der Anmeldung/Registrierung einer Marke? Oder wurde diese bereits zurückgewiesen und Sie möchten sich dagegen wehren? Rufen Sie uns gleich an: 04321 / 390 550 oder 040 / 35716-904. Schicken Sie uns Ihre Unterlagen gern per E-Mail (info@damm-legal.de) oder per Fax (Kontakt). Die Prüfung der Unterlagen und unsere Ersteinschätzung ist für Sie kostenlos. Unsere Fachanwälte sind durch zahlreiche markenrechtliche Verfahren (Gegnerliste) mit dem Markenrecht bestens vertraut und helfen Ihnen umgehend, eine Lösung zu finden.
OLG Frankfurt a.M.: Unterlassungsverfügung in Deutschland wegen Verletzung eines Gemeinschaftsgeschmacksmusters
OLG Frankfurt a.M., Urteil vom 13.10.2016, Az. 6 U 109/16
Art. 15 GGV, Art. 17 GGV
Das Urteil haben wir hier besprochen (OLG Frankfurt – Unterlassungsverfügung wegen Gemeinschaftsgeschmacksmuster), zum Volltext der Entscheidung gelangen Sie nachfolgend:
Wurde Ihr Design/Geschmacksmuster verletzt?
Benötigen Sie Beratung bezüglich einer möglicherweise vorliegenden Design-/Geschmacksmusterverletzung, weil Sie sich gegen den Verletzer wehren möchten? Oder wird Ihnen eine Verletzung vorgeworfen und Sie haben eine Abmahnung erhalten? Rufen Sie uns gleich an: 04321 / 390 550 oder 040 / 35716-904. Schicken Sie uns Ihre Unterlagen per E-Mail (info@damm-legal.de) oder per Fax (Kontakt). Die Prüfung der Unterlagen und unsere Ersteinschätzung ist für Sie kostenlos. Unsere Fachanwälte sind durch zahlreiche marken-/designrechtliche Verfahren (Gegnerliste) mit der Materie bestens vertraut und helfen Ihnen umgehend, gegebenenfalls noch am gleichen Tag.
Eine kurze Zusammenfassung des Beschlusses finden Sie hier (EuGH – Zauberwürfel), zum Volltext gelangen Sie nachfolgend:

References: Art. 15
 Art. 51

Art. 86
 Art. 25

Art. 9
 Art. 4
 Art. 5

Art. 7
 Art. 102

§ 9
 § 51
 § 115
 § 124
 BGH 

Art. 15
 Art. 17