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Timestamp: 2018-06-18 00:10:14+00:00

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§ 9 KVLG 1989 Betriebshilfe Zweites Gesetz über die Krankenversicherung der Landwirte
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§ 9 - Zweites Gesetz über die Krankenversicherung der Landwirte (KVLG 1989)
51 frühere Fassungen | Drucksachen / Entwurf / Begründung | wird in 115 Vorschriften zitiert
Zweiter Abschnitt Leistungen
§ 9 hat 3 frühere Fassungen und wird in 11 Vorschriften zitiert
(2) 1Betriebshilfe wird während der Krankenhausbehandlung des landwirtschaftlichen Unternehmers oder während einer medizinischen Vorsorge- oder Rehabilitationsleistung nach § 23 Abs. 2 oder 4, § 24, § 40 Abs. 1 oder 2 oder § 41 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch gewährt, wenn in dem Unternehmen keine Arbeitnehmer und keine versicherungspflichtigen mitarbeitenden Familienangehörigen ständig beschäftigt werden. 2Betriebshilfe wird für längstens drei Monate gewährt, soweit die Satzung nicht längere Zeiten vorsieht.
(3a) 1Die Satzung kann bestimmen, dass während der Schwangerschaft und bis zum Ablauf von acht Wochen, in den Fällen des § 3 Absatz 2 Satz 2 des Mutterschutzgesetzes bis zum Ablauf von zwölf Wochen nach der Entbindung anstelle von Mutterschaftsgeld Betriebshilfe gewährt wird, wenn die Bewirtschaftung des Unternehmens gefährdet ist. 2Bei vorzeitigen Entbindungen ist § 3 Absatz 2 Satz 3 des Mutterschutzgesetzes entsprechend anzuwenden.
(5) 1Versicherte haben Anspruch auf individuelle Beratung und Hilfestellung durch die Krankenkasse, welche Leistungen und unterstützende Angebote zur Wiederherstellung der Arbeitsfähigkeit erforderlich sind. 2Maßnahmen nach Satz 1 und die dazu erforderliche Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten dürfen nur mit schriftlicher Einwilligung und nach vorheriger schriftlicher Information des Versicherten erfolgen. 3Die Einwilligung kann jederzeit schriftlich widerrufen werden. 4Die Krankenkasse darf ihre Aufgaben nach Satz 1 an die in § 35 des Ersten Buches Sozialgesetzbuch genannten Stellen übertragen.
Frühere Fassungen von § 9 KVLG 1989
aktuell vorher 30.10.2012 Artikel 9 Pflege-Neuausrichtungs-Gesetz (PNG)
Zitierungen von § 9 KVLG 1989
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 9 KVLG 1989 verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in KVLG 1989 selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
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References: § 9

§ 9

§ 9
 § 23
 § 24
 § 40
 § 41
 § 3
 § 3
 § 35
 § 9
 § 9
 § 9