Source: https://adamwieland.de/en/agb/
Timestamp: 2019-04-22 08:57:32+00:00

Document:
AGB - Adam Wieland
§ 2 Vertragsschluss, Preise, Versandkosten, Lieferung
§ 3 Zahlung, Eigentumsvorbehalt
§ 5 Gewährleistung gegenüber Verbrauchern
§ 7 Vertragssprache, Verhaltenskodizes
§ 9 Rechnungen, Lieferung
§ 13 Verlängerter Eigentumsvorbehalt
Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Adam Wieland GmbH & Co. KG (im Folgenden kurz „Adam Wieland“ genannt) gelten ausschließlich; entgegenstehende oder von diesen Bedingungen abweichende Bedingungen des Kunden erkennt Adam Wieland nicht an.
„Unternehmer“ im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Rechtsgeschäfts mit Adam Wieland in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§14 BGB).
„Verbraucher“ im Sinne dieser AGB ist derjenige Kunde, der mit Adam Wieland ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder seinem gewerblichen noch seiner selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 BGB).
„Fernabsatzverträge“ sind Verträge über die Lieferung von Waren oder über die Erbringung von Dienstleistungen, die zwischen Adam Wieland und einem Verbraucher unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln abgeschlossen werden.
Die Bestellung des Kunden stellt ein verbindliches Angebot an Adam Wieland zum Abschluss eines Kaufvertrages dar.
Ein Vertragsverhältnis kommt mit Auftragsbestätigung von Adam Wieland über den in der Bestellung des Kunden näher bezeichneten Kaufgegenstand zustande, welche auch per E-Mail erfolgen kann, oder durch Ausführung der Bestellung und Rechnungsstellung. Adam Wieland kann die Bestellung des Kunden durch Versand einer Auftragsbestätigung per E-Mail oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von zwei Tagen annehmen.
Bei Bestellung im Online-Shop von Adam Wieland erhält der Kunde unmittelbar im Anschluss an seine Bestellung von Adam Wieland eine automatisch generierte Bestellbestätigung per E-Mail, die dem Kunden mitteilt, dass seine Bestellung bei Adam Wieland eingegangen ist. Diese stellt noch keine rechtsverbindliche Annahme durch Adam Wieland dar.
Ausgewiesene Preise sind Bruttopreise (inklusive gesetzlicher Mehrwertsteuer), ggf. zuzüglich Versandkosten.
Die Lieferung wird bei Vorkasse nach Zahlungseingang ausgeführt.
Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden mitgeteilte Adresse. Bei der Anlieferung muss durch den Kunden gewährleistet sein, dass die Ware angenommen wird. Falls nichts anderes ausdrücklich vereinbart ist, erfolgt die Lieferung an die Haustür.
Der Kaufpreis ist, soweit nicht anders vereinbart worden, innerhalb von 7 Tagen nach Rechnungsstellung zur Zahlung fällig. Adam Wieland behält sich vor, Neukunden nur gegen Nachnahme oder Vorauskasse zu beliefern. Das gleiche gilt für Folgebestellungen im Fall des Zahlungsverzugs des Kunden. Die Kosten der Nachnahme gehen zu Lasten des Kunden. Schecks werden nicht akzeptiert. Skonto wird nicht gewährt.
Bei Kunden aus dem Ausland ist eine Zahlung ausschließlich per Vorkasse möglich. Die Bankkosten einer Überweisung trägt der Kunde.
Adam Wieland behält sich das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Erfüllung der Kaufpreisforderung vor.
Fax: +49 (0)721 782568
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, per Fax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir paketfähige Waren (d.h. Waren, die aufgrund Ihrer Beschaffenheit normal mit der Post zurückgesandt werden können) wieder zurückerhalten haben oder Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die paketfähige Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben paketfähige Ware unverzüglich und in jedem Fall binnen spätestens vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an die Adam Wieland GmbH & CO. KG, Egon-Eiermann-Allee 12, D-76187 Karlsruhe, zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Wir holen Waren bei Ihnen ab, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht normal mit der Post zurückgesandt werden können (Nicht-paketfähige Ware).
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung von paketfähigen Waren. Für Waren, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht normal mit der Post zurückgesandt werden können (nicht-paketfähige Waren), sondern per Spedition abgeholt werden müssen, tragen Sie die unmittelbaren Kosten der Rücksendung in Höhe von EUR 30.-
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und der Funktionsweise der Ware nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist. ??Ausschluss des Widerrufsrechts Das Widerrufsrecht besteht nicht bei der Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl und Bestimmung durch Sie maßgeblich ist oder die eindeutig auf ihre persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.
Ist der Kunde Verbraucher, richtet sich die Gewährleistung nach den gesetzlichen Bestimmungen.
Bei durch Adam Wieland und/oder seiner Erfüllungsgehilfen verursachten Schäden haftet Adam Wieland bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, auch seiner Erfüllungsgehilfen, nach den gesetzlichen Bestimmungen. Das Gleiche gilt bei fahrlässig verursachten Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie bei Ansprüchen gem. §§ 1, 4 Produkthaftungsgesetz.
Bei fahrlässig verursachten Sach- und Vermögensschäden haften Adam Wieland und seine Erfüllungsgehilfen nur bei der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, jedoch der Höhe nach beschränkt auf die bei Vertragsschluss vorhersehbaren und vertragstypischen Schäden (wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung den Vertrag prägt und auf die der Kunde vertrauen darf). Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.
Für diese Geschäftsbeziehung zwischen Adam Wieland und dem Kunden ist ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts anwendbar, soweit nicht zwingende Verbraucherschutzvorschriften die Anwendung eines anderen Rechts erfordern.
Für Lieferungen innerhalb der Europäischen Union berechnet Adam Wieland die jeweils gültige deutsche Mehrwertsteuer, es sei denn, dass der Kunde bei seiner Bestellung seine gültige Umsatzsteuer-Identifikationsnummer (VAT-No.) mitgeteilt hat.
Lieferungen außerhalb der EU werden zu Netto-Preisen in Rechnung gestellt. Der Kunde ist für die Zahlung der ggf. bestehenden Einfuhr-Umsatzsteuer selbst verantwortlich.
Lieferung erfolgt „ab Werk“, soweit nichts anderes vereinbart worden ist.
Adam Wieland ist berechtigt, Teillieferungen auszuführen und zu fakturieren, es sei denn, der Kunde hat nachweislich an der Teilleistung kein Interesse.
Die Rücknahme von Waren aus Gründen, die Adam Wieland nicht zu vertreten hat, ist nur mit schriftlichem Einverständnis von Adam Wieland und grundsätzlich frachtfrei möglich. Der Kunde trägt in diesem Fall die Gefahr für Schäden bis zum Eingang bei Adam Wieland. Beschädigte Ware ist von der Rücknahme ausgeschlossen.
Aufrechnungsrechte stehen dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von Adam Wieland anerkannt sind. Der Kunde ist zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
Die Mängelansprüche des Kunden setzen voraus, dass dieser seinen nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß nachgekommen ist.
Offensichtliche Mängel, gleich welcher Art, sowie Transportschäden oder die Lieferung einer offensichtlich anderen als der bestellten Sache, sind unverzüglich nach Lieferung zu rügen, versteckte Mängel unverzüglich nach deren Entdeckung. Jegliche Mängelrüge hat – auch bei vorheriger mündlicher Mitteilung – schriftlich zu erfolgen. Zur Erhaltung der Rechte des Kunden genügt jeweils die rechtzeitige Absendung der Anzeige. Bei nicht form – und/oder nicht fristgerechter Rüge gilt die Ware als genehmigt.
Soweit ein von Adam Wieland zu vertretender Mangel der Kaufsache vorliegt, ist Adam Wieland nach seiner Wahl zur Mangelbeseitigung oder zur Ersatzlieferung berechtigt. Im Falle der Mangelbeseitigung bzw. Ersatzlieferung ist Adam Wieland verpflichtet, alle zu diesem Zwecke erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transport-, Wege-, Arbeits- und Materialkosten zu tragen. Schlägt die Nacherfüllung mehr als zweimal fehl, so ist der Kunde nach seiner Wahl berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder Minderung zu verlangen.
Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche beträgt ein Jahr ab Ablieferung des Kaufgegenstandes an den Kunden. Die Verjährungsfrist im Falle eines Lieferregresses nach §§ 478, 479 BGB bleibt unberührt; sie beträgt 5 Jahre, gerechnet ab Ablieferung der mangelhaften Sache. Ebenfalls unberührt bleiben gesetzliche Verjährungsfristen wegen Schadensersatzansprüchen aufgrund schuldhafter Verletzung von Körper, Gesundheit und Leben sowie für sonstige vorsätzliche und grob fahrlässige Pflichtverletzungen von Adam Wieland, ihren gesetzlichen Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
Die Gewährleistung ist ausgeschlossen, wenn Waren gebraucht gekauft wurden. Bei Ware, die wegen ausdrücklich bezeichneter Mängel im Preis reduziert sind, ist die Gewährleistung hinsichtlich dieser Mängel ebenfalls ausgeschlossen.
Der Versand der Ware erfolgt auf Gefahr des Kunden. Die Gefahr geht auf den Kunden über, wenn der Liefergegenstand das Werk verlassen hat, indem Adam Wieland die Ware dem Spediteur, dem Frachtführer oder einer sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert hat, selbst wenn frachtfreie Lieferung vereinbart wurde.
Bei Selbstabholung geht die Gefahr über, wenn Adam Wieland dem Kunden die Ware übergeben hat. Verzögert sich oder unterbleibt der Versand infolge von Umständen, die der Kunde zu vertreten hat, geht die Gefahr vom Tage der Meldung der Versandbereitschaft auf den Kunden über.
Der Kunde ist zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware im ordentlichen Geschäftsgang berechtigt, nicht jedoch zu anderen Verfügungen wie Pfändung oder Sicherungsübereignung.
Der Kunde tritt Adam Wieland bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des mit Adam Wieland vereinbarten Faktura-Endbetrages (inkl. MwSt) ab, die ihm aus der Weiterveräußerung gegen seinen Abnehmer oder Dritte erwachsen. Zur Einziehung der Forderung bleibt der Kunde auch nach der Abtretung ermächtigt. Die Befugnis von Adam Wieland, die Forderung selbst einzuziehen, bleibt hiervon unberührt.
Kommt der Kunde in Zahlungsverzug oder ist ein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gestellt, kann Adam Wieland die Einzugsermächtigung widerrufen und verlangen, dass der Kunde die abgetretenen Forderungen und die Schuldner bekannt gibt, alle zum Einzug erforderlichen Angaben macht, die dazugehörigen Unterlagen aushändigt und dem Schuldner (Dritten) die Abtretung mitteilt.
Sofern der Kunde Vollkaufmann oder eine Körperschaft des öffentlichen Rechts ist, ist Karlsruhe Gerichtsstand; Adam Wieland ist jedoch berechtigt, den Kunden auch an seinem Wohnsitzgericht zu verklagen.
Sofern der Kunde Vollkaufmann ist und sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist Karlsruhe Erfüllungsort.
insert_drive_file AGB_AW_2014
PDF — 129 KB
insert_drive_file Widerruf_AW_2014
PDF — 90 KB

References: § 2

§ 3

§ 5

§ 7

§ 9

§ 13
 § 377