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Timestamp: 2016-10-25 06:48:25+00:00

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6B_93/2010 (12.04.2010)
6B_93/2010
Mehrfache Veruntreuung; Unschuldsvermutung, Grundsatz in dubio pro reo,
Beschwerde gegen das Urteil des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Zivil- und Strafrecht, vom 20. Oktober 2009.
Das Strafgerichtspr�sidium des Kantons Basel-Landschaft sprach X.________ mit Urteil vom 5. November 2008 vom Vorwurf der mehrfachen Veruntreuung sowie des mehrfachen Pf�ndungsbetrugs frei und auferlegte ihm die Verfahrenskosten sowie eine Urteilsgeb�hr.
Die Staatsanwaltschaft des Kantons Basel-Landschaft erhob gegen das Urteil des Strafgerichtspr�sidiums Appellation an das Kantonsgericht des Kantons Basel-Landschaft. In der folgenden schriftlichen Appellationsbegr�ndung beschr�nkte sie die Appellation auf sechs der urspr�nglich sieben wegen Veruntreuung angeklagten F�lle und verzichtete auf eine Anfechtung betreffend Freispruch von der Anklage des mehrfachen Pf�ndungsbetrugs. Das Kantonsgericht hiess die Appellation gut und verurteilte X.________ wegen mehrfacher Veruntreuung zu einer bedingt vollziehbaren Geldstrafe von 150 Tagess�tzen zu Fr. 30.-- bei einer Probezeit von zwei Jahren sowie zu einer Busse von Fr. 1'000.--.
X.________ f�hrt Beschwerde in Strafsachen beim Bundesgericht. Er beantragt, das angefochtene Urteil sei aufzuheben, und er sei vom Vorwurf der mehrfachen Veruntreuung kostenlos freizusprechen.
Ferner seien ihm die unentgeltliche Rechtspflege zu gew�hren und Rechtsanwalt Christian von Wartburg als unentgeltlicher Rechtsvertreter beizugeben.
Der Beschwerdef�hrer hatte sich im Sommer 2003 auf einen per E-Mail verbreiteten Aufruf des angeblichen Sohnes des verstorbenen Pr�sidenten Mobutu der Demokratischen Republik Kongo gemeldet, US-$ 30'000'000.-- treuh�nderisch in der Schweiz zu �bernehmen. Als Entsch�digung wurden ihm 20 % dieser Summe geboten. In der Folge wurde er jedoch mehr als ein Jahr hingehalten, wobei er immer wieder Vorschussleistungen von mehreren tausend Franken f�r Steuern, Bewilligungen sowie die Erstellung von Dokumenten usw. zu bezahlen hatte. Obwohl er immer wieder Zweifel und ein ungutes Gef�hl gehabt hat, flog der Betrug erst im November 2004 auf.
Um die Vorauszahlungen zu finanzieren, nahm der Beschwerdef�hrer als Dirigent des Orchesters A.________, mehrere Darlehen von ihm pers�nlich bekannten Mitgliedern des Orchestervereins B.________ auf, wovon noch sechs Gegenstand des vorliegenden Verfahrens bilden (F�lle 1-4 und 6-7). Dabei gab er vor, er habe die Gelegenheit, f�r seine Kulturstiftung C.________ und zu seinem eigenen Gebrauch einen antiken Hammerfl�gel, der sich in einem Schloss in Frankreich befinde, zu erwerben. Weitere Darlehen begr�ndete der Beschwerdef�hrer mit der Bezahlung von Lebensmitteln und Steuergeldern in England, der Anzahlung an einen Hauskauf sowie der Deckung von Reisekosten. Insgesamt erhielt er Darlehen im Umfang von Fr. 44'700.--. Die nach Ansicht der Vorinstanz veruntreute Deliktssumme bezifferte diese auf Fr. 40'100.-- und verneinte eine Veruntreuung der Darlehen, die nicht der Finanzierung und Realisierung des Hammerfl�gel- oder Hauskaufs dienten.
2.1.1 Der Beschwerdef�hrer r�gt eine unrichtige Anwendung des Tatbestands der Veruntreuung gem�ss Art. 138 StGB. Die Vergabe eines Darlehensgesch�fts sei ein Risikogesch�ft, und die Darlehensgeber seien in aller Regel auf den Zivilweg zu verweisen. Darlehen enthielten einzig die Verpflichtung, den geliehenen Geldbetrag zum vereinbarten Termin zur�ckzuerstatten. Darlehen seien daher nicht anvertraute Verm�genswerte, sondern solche, die in das Eigentum des Darlehensnehmers �bergegangen seien. Art. 138 Ziff. 1 Abs. 2 StGB sei nicht anwendbar, weil diese Bestimmung nur jenes Unrecht erfassen soll, das dem Veruntreuungstatbestand gem�ss Abs. 1 strukturell gleichwertig sei.
2.1.2 Ein Darlehensnehmer k�nne sich einer Veruntreuung nur schuldig machen, wenn er gem�ss Darlehensvertrag bei der Darlehensverwendung einer st�ndigen Werterhaltungspflicht unterliege, die der Sicherstellung des Darlehens diene. Der Kauf des Hammerfl�gels oder des Hauses habe das Risiko der Darleiherinnen weder gemindert noch gesichert. Dies w�re nur der Fall gewesen, wenn diese auch sichergestellt h�tten, dass er den Hammerfl�gel bzw. das Haus nicht sofort h�tte weiterverkaufen k�nnen oder diese Objekte als Pfand f�r die Sicherstellung der R�ckforderungen gedient h�tten. Eine Werterhaltungspflicht sei deshalb zu verneinen, zudem sei der Verwendungszweck nicht Gegenstand des Darlehensvertrags gewesen.
2.1.3 Der Beschwerdef�hrer verneint auch einen Verm�gensschaden, w�re doch die Darlehensforderung nicht h�her zu bewerten gewesen, h�tte er den Fl�gel gekauft. Ein Schaden resultiere aus der allenfalls abredewidrigen Verwendung der Darlehen nicht. Ein anvertrauter Verm�genswert liege im �brigen nicht vor, weil Darlehen nicht mit beschr�nkter Verf�gungsbefugnis �bergeben w�rden.
2.1.4 Der Tatbestand der Veruntreuung sehe vor, dass der T�ter mit Bereicherungsabsicht handle. Eine eventuelle Bereicherungsabsicht sei nicht ausreichend. Er habe sich im �brigen �berhaupt nicht bereichern, sondern die Darlehen zur�ckzahlen wollen.
2.2.1 Die Vorinstanz erw�gt, dass alle Darleiherinnen (F�lle 1-4 und 6), die vom Beschwerdef�hrer um ein Darlehen zur Bezahlung des historischen Hammerfl�gels bzw. dessen Transport in die Schweiz ersucht worden seien, von der Zweckbindung und Werterhaltung der Darlehen ausgegangen seien. Gleich bewertete sie auch das gew�hrte Darlehen f�r die Anzahlung an den geplanten Hauskauf (Fall 7, angefochtenes Urteil, S. 19 f.). Eine Veruntreuung der Darlehen, die dem Beschwerdef�hrer zur Bezahlung von Lebensmitteln und Steuergeldern in England sowie zur Deckung von Reisekosten dienten, verneinte die Vorinstanz (angefochtenes Urteil, S. 20).
2.2.2 Die Vorinstanz h�lt weiter fest, dass der Beschwerdef�hrer die Darlehensgelder abredewidrig verbraucht habe. Im Zeitpunkt der Darlehensaufnahmen und deren R�ckzahlungsterminen sowie nach deren Ablauf sei er aber nicht in der Lage gewesen, die Darlehen zur�ckzuerstatten. Die abredewidrige Verwendung sei beabsichtigt gewesen, so dass Vorsatz bez�glich Verm�genssch�digung zu bejahen sei. Auf die ausstehende Mobutu-Schenkung habe er nach objektiven Gesichtspunkten (und nach eigener Einsch�tzung) seit dem Fr�hjahr/ Sommer 2004 nicht mehr z�hlen k�nnen. Er habe eine Bereicherung daher nicht nur billigend in Kauf genommen, sondern sie geradezu beabsichtigt. Es k�nne gesagt werden, dass er umgekehrt in Kauf genommen habe, die Darlehen zur�ckzuzahlen, falls die Mobutu-Schenkung wider Erwarten doch noch eintreffen sollte.
2.3.1 Gem�ss Art. 138 Ziff. 1 Abs. 2 StGB wird wegen Veruntreuung mit Freiheitsstrafe bis zu f�nf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft, wer ihm anvertraute Verm�genswerte unrechtm�ssig in seinem oder eines anderen Nutzen verwendet (Delikt gegen den Verm�genswert). Die tatbestandsm�ssige Handlung besteht bei der Veruntreuung von Verm�genswerten in einem Verhalten, durch das der T�ter eindeutig seinen Willen bekundet, den obligatorischen Anspruch des Treugebers zu vereiteln. Der subjektive Tatbestand erfordert Vorsatz und ein Handeln in unrechtm�ssiger Bereicherungsabsicht. Nach der Rechtsprechung bereichert sich bei der Veruntreuung von Verm�genswerten unrechtm�ssig, wer die Verm�genswerte, die er dem Berechtigten jederzeit zur Verf�gung zu halten hat, in seinem Nutzen verwendet, ohne f�hig und gewillt zu sein, sie jederzeit sofort zu ersetzen (BGE 133 IV 21 E. 6.1.2 mit Hinweis).
2.3.2 Nach der Rechtsprechung gilt als anvertraut, was jemand mit der Verpflichtung empf�ngt, es in bestimmter Weise im Interesse des Treugebers zu verwenden, insbesondere es zu verwahren, zu verwalten oder einem anderen abzuliefern. Dabei gen�gt, dass der T�ter ohne Mitwirkung des Treugebers �ber die Werte verf�gen kann, ihm mithin Zugriff auf das fremde Verm�gen einger�umt worden ist (BGE 133 IV 21 E. 6.2 mit Hinweisen).
2.3.3 Der Tatbestand von Art. 138 Ziff. 1 Abs. 2 StGB erfasst F�lle, in denen - anders als bei der Veruntreuung von Sachen gem�ss Abs. 1 derselben Bestimmung - zivilrechtlich die Fremdheit der anvertrauten Werte nicht gegeben oder zumindest zweifelhaft ist. Voraussetzung ist aber, dass der Fall mit der Veruntreuung von Sachen vergleichbar ist. Absatz 2 soll nur jenes Unrecht erfassen, das mit dem in Absatz 1 umschriebenen strukturell gleichwertig ist. In den F�llen, in denen Absatz 2 zur Anwendung kommt, erwirbt der Treuh�nder an den erhaltenen Werten Eigentum. Er erlangt daher nicht nur eine tats�chliche, sondern auch eine rechtliche Verf�gungsmacht. Die ins Eigentum des Treuh�nders �bergegangenen Werte sind jedoch bestimmt, wieder an den Berechtigten zur�ckzufliessen. In diesem Sinne sind sie wirtschaftlich fremd.
Wie die Vorinstanz zu Recht erw�hnt, hat das Bundesgericht verschiedentlich festgehalten, dass auch Darlehen dem Veruntreuungstatbestand unterliegen k�nnen. Dabei kommt eine unrechtm�ssige Verwendung anvertrauten Gutes nur in Betracht, wenn der Treuh�nder verpflichtet ist, dem Treugeber den Wert des Empfangenen st�ndig zu erhalten (BGE 133 IV 21 E. 6.2 mit Hinweisen; 129 IV 257 E. 2.2.2). Wenn das Darlehen somit f�r einen bestimmten Zweck ausgerichtet wurde, ist im Einzelfall zu pr�fen, ob sich aus der vertraglichen Abmachung eine Werterhaltungspflicht des Borgers ergibt, d.h. ein Anvertrauen eines Verm�genswerts im Sinne von Art. 138 Ziff. 1 Abs. 2 StGB vorliegt (Urteil des Bundesgerichts 6S.580/1999 vom 23. Januar 2001 E. 2.b.aa mit Hinweisen auf Lehre und Rechtsprechung). Wird bei einem Darlehen kein bestimmter Verwendungszweck verabredet, ist eine Pflicht des Borgers zur st�ndigen Werterhaltung zu verneinen. Er darf mit dem Darlehen nach seinem Belieben wirtschaften. Er ist einzig verpflichtet, es zum vertraglichen oder gesetzlichen Termin zur�ckzuerstatten (vgl. Art. 318 OR). Die Annahme einer Veruntreuung f�llt diesfalls ausser Betracht.
2.4 Im zu beurteilenden Fall bejaht die Vorinstanz zutreffend die Vereinbarung eines bestimmten Verwendungszwecks der Darlehen und einer st�ndigen Werterhaltungspflicht. Gem�ss verbindlicher Sachverhaltsfeststellung wurden die Darlehen entgegen der Auffassung des Beschwerdef�hrers zweckgebunden gew�hrt. Die zur Tatbestandserf�llung zus�tzlich vorausgesetzte Werterhaltungspflicht erblickt die Vorinstanz zutreffend im Umstand, dass der von ihm vorgegebene, zweckgebundene Kauf des Hammerfl�gels eine Investition darstellt, die bei einem Weiterverkauf grunds�tzlich wieder erh�ltlich gemacht werden kann, zumal gerichtsnotorisch ist, dass der Wert eines historischen Musikinstruments mit wachsendem Zeitablauf zunehmen wird. Auch die Anzahlung zum Hauskauf stellt eine Investition dar, die geeignet ist, das Risiko eines Verlusts zu mindern.
Der Argumentation des Beschwerdef�hrers, eine Werterhaltungspflicht bestehe nicht, da der Hammerfl�gel und das Haus nicht als Pfand f�r die Sicherstellung der R�ckforderungen gedient h�tten und ein Weiterverkauf jederzeit m�glich gewesen w�re, kann nicht gefolgt werden. Entscheidend ist die blosse explizite oder stillschweigende Vereinbarung einer Werterhaltungspflicht, die jedoch nicht sachenrechtlich abgesichert werden muss, sondern sich auf eine obligatorische Bindung beschr�nken kann. Massgeblich ist, ob dem T�ter die Verf�gungsmacht �ber den Verm�genswert von einem anderen bewusst und freiwillig �bertragen wird. Nach der Rechtsprechung gen�gt f�r die Werterhaltungspflicht die Begr�ndung eines "faktischen" oder "tats�chlichen" Vertrauensverh�ltnisses (BGE 133 IV 21 E. 6.2 mit Hinweisen). Die Annahme einer solchen Bindung zur Werterhaltung ist im vorliegenden Fall, gest�tzt auf die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung, nicht zu beanstanden.
2.5 Der Beschwerdef�hrer verneint auch zu Unrecht das Fehlen eines Verm�gensschadens. Die Vorinstanz f�hrt aus, dass er im Zeitpunkt der jeweiligen Darlehensaufnahmen und R�ckzahlungsterminen aus eigener finanzieller Kraft nicht in der Lage gewesen sei, die Darlehen zur�ckzuerstatten. Indem er die Darlehen abredewirdrig verwendet und somit den Wert des obligatorischen Anspruchs der einzelnen Darleiherinnen unmittelbar vermindert habe, habe er diese am Verm�gen gesch�digt. Die blosse - �berdies unwahrscheinliche - M�glichkeit des Erhalts der Mobutu-Schenkung reiche zur Bejahung der Ersatzf�higkeit nicht aus.
Diese Schlussfolgerungen sind nicht zu beanstanden. Der Hinweis des Beschwerdef�hrers, aufgrund der vorhandenen Verlustscheine k�nne im Betreibungsfalle ohne pfandrechtliche Sicherstellung auch beim Kauf des Fl�gels und des Hauses nicht von einem privilegierten Anspruch ausgegangen werden, zielt an der Sache vorbei, wie die Vorinstanz zu Recht ausf�hrt. Der Grund liegt darin, dass die obligatorischen Forderungen im Falle eines solchen Kaufs auch ohne Pfandsicherung einen h�heren Wert aufgewiesen h�tten, weshalb ein Verm�gensschaden zu bejahen ist.
2.6 Nicht zu beanstanden ist auch die Annahme einer Bereicherungsabsicht beim Beschwerdef�hrer. Der Einwand des Beschwerdef�hrers, Eventualvorsatz sei hierf�r nicht ausreichend, geht bereits deshalb fehl, weil die Vorinstanz direkten Vorsatz annimmt, da er eine Bereicherung nicht nur billigend in Kauf genommen, sondern sie geradezu beabsichtigt habe.
3.1 Der Beschwerdef�hrer r�gt eine unrichtige Anwendung von Art. 13 Abs. 1 StGB, ferner eine Verletzung der Unschuldsvermutung gem�ss Art. 32 Abs. 1 BV bzw. Art. 6 Ziff. 1 EMRK. Entgegen der erstinstanzlichen Ansicht habe die Vorinstanz festgestellt, dass er nicht von einem unmittelbaren Zugriff auf einen Millionenbetrag habe ausgehen k�nnen. Diese Annahme sei insofern sinnlos, als er wohl kaum Darlehen zur Ausl�sung der Mobutu-Schenkung aufgenommen h�tte, wenn er nicht an die Erh�ltlichkeit der Schenkung geglaubt h�tte. Er sei nachweislich Opfer einer professionellen Betr�gerbande geworden. Es sei daher vom Sachverhalt auszugehen, den er sich vorgestellt habe.
3.2 Die Vorinstanz bezieht sich auf ihre Erw�gungen zur Darlehensveruntreuung, wonach beim Beschwerdef�hrer der Vorsatz einer Sch�digungs- bzw. Bereicherungsabsicht zu bejahen sei. Zudem habe er nicht mehr ernsthaft damit rechnen k�nnen, die Mobutu-Schenkung zu erhalten. Er habe die abredewidrige Verwendung der Darlehensgelder von Anbeginn beabsichtigt und damit gerechnet, diese nicht mehr zur�ckzahlen zu k�nnen. Eine irrige Vorstellung des Sachverhalts k�nne er nicht zu seinen Gunsten geltend machen.
3.3 Beim Sachverhaltsirrtum handelt es sich um einen Vorsatzmangel (BGE 134 II 33 E. 5.3 mit Hinweisen). Gem�ss Art. 13 Abs. 1 StGB beurteilt der Richter die Tat zugunsten des T�ters nach dem Sachverhalt, den er sich vorgestellt hat, wenn der T�ter in einer irrigen Vorstellung �ber den Sachverhalt handelt. H�tte der T�ter den Irrtum bei pflichtgem�sser Vorsicht vermeiden k�nnen, so ist er wegen Fahrl�ssigkeit strafbar, wenn die fahrl�ssige Ver�bung der Tat mit Strafe bedroht ist (Art. 13 Abs. 2 StGB).
Wie die Vorinstanz zu Recht ausf�hrt, liegt beim Beschwerdef�hrer kein Sachverhaltsirrtum vor, musste und durfte er doch gem�ss den f�r das Bundesgericht verbindlichen Sachverhaltsfeststellungen im Zeitpunkt der Darlehensaufnahme nicht mehr mit der Mobutu-Schenkung rechnen und plante bereits zum damaligen Zeitpunkt eine abredewidrige Verwendung der Darlehensgelder, womit ein Sachverhaltsirrtum zu verneinen ist. Es ist daher auch nicht ersichtlich, inwiefern die Unschuldsvermutung verletzt worden w�re.
Die Beschwerde ist abzuweisen. Bei diesem Ausgang des Verfahrens tr�gt der Beschwerdef�hrer die Kosten des Verfahrens (Art. 66 Abs. 1 BGG). Das Gesuch des Beschwerdef�hrers um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege und Verbeist�ndung ist abzuweisen, da die Beschwerde von vornherein aussichtslos war. Seiner finanziellen Lage ist mit herabgesetzten Gerichtskosten Rechnung zu tragen (Art. 65 Abs. 2 BGG).

References: in dubio
 Art. 138
 Art. 138
 Art. 138
 Art. 138
 Art. 138
 Art. 318
 Art. 13
 Art. 32
 Art. 6
 Art. 13