Source: https://www.meinespielzeugkiste.de/agb.html
Timestamp: 2017-09-24 15:40:29+00:00

Document:
Hier finden Sie wichtige Informationen über das Mieten der Spielzeugkisten bei der Firma Circus Internet GmbH.
§ 5. Versandkosten und Lieferung
§ 8. Kauf des Spielzeugs
§ 9. Verlust oder Beschädigung
§ 10. Bonitätsprüfung
§ 11. Bedingungen für die Einsendung von Fotos und Videos im Rahmen von Wettbewerben, Gewinnspielen oder anderen Aktionen bei Meine Spielzeugkiste
§ 12. Hinweis auf Batterieverordnung
§ 13. Haftungsausschluss für Links und Verweise
§ 15. Kontaktaufnahme über WhatsApp
§ 16. Allgemeine Teilnahmebedingungen für Gewinnspiele
Internet: meinespielzeugkiste.de
Geschäftsführung: Florian Spathelf, Florian Metz
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE 261052777
Charlottenburg, Registernummer: HRB Berlin 124101 B
Telefon: 030 9120 8196 (Mo-Fr 9-18 Uhr)
Für alle Lieferungen der Circus Internet GmbH an Verbraucher (§ 13 BGB) gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB).
Der Mietvertrag kommt zustande mit der Circus Internet GmbH, Geschäftsführer: Florian Spathelf, Florian Metz; Langhansstr. 86, 13086 Berlin
Sie erhalten von uns einen Vorschlag für eine Spielzeugkiste passend für das Alter und Gemüt Ihres Kindes. Alle Angebote gelten "solange der Vorrat reicht", wenn nicht bei den Produkten etwas anderes vermerkt ist. Irrtümer sind vorbehalten.
Sie können wahlweise Spielzeuge aussuchen oder von uns vorschlagen lassen. Im weiteren Bestellprozess registrieren Sie sich mit Ihrer E-Mail-Adresse und vergeben ein Passwort.
Im Folgenden geben Sie Ihre Rechnungsadresse ein, können eine ggf. abweichende Lieferadresse festlegen und wählen Ihre Zahlweise aus. Ihre Daten können Sie in der anschließenden Übersicht nochmals kontrollieren ggf. bearbeiten.
Durch Anklicken des „Jetzt bestellen“-Buttons geben Sie eine verbindliche Bestellung ab. Der Mietvertrag kommt mit unserer Auftragsbestätigung oder Lieferung der Ware zustande.
Der Vertragstext wird auf unseren internen Systemen gespeichert. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen können Sie jederzeit auf dieser Seite einsehen. Die Bestelldaten werden Ihnen im Anschluss an die Bestellung per Email zugesendet.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Für den Widerruf kann der Kunde das von Circus Internet GmbH bereitgestellte Widerrufsformular nutzen.
Der Widerruf ist in Textform (Brief, Email) zu richten an:
MeineSpielzeugkiste.de | Circus Internet GmbH | Langhansstr. 86 | 13086 Berlin, Deutschland
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren des Spielzeugs, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.
Im Falle eines wirksamen Widerrufes müssen bei Prämien-Aktionen (wie z.B. Rossmann Gutschein oder Spielzeug-Prämien) die Leistungen bzw. Prämien in vollem Umfang zurückerstattet werden.
Bei unseren "Freunde werben" Aktionen werden Prämien, Gratismonat(e) oder sonstige Leistungen erst nach Ablauf der Widerrufsfrist des geworbenen Kunden gültig bzw. zugestellt.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Die Rücksendung ist für Sie kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen von uns erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesendet haben.
Die anfallenden Kosten für Versand, Verpackung und Versicherung der Ware sowie Rückversand übernimmt innerhalb Deutschlands die Circus Internet GmbH.
Die Lieferung erfolgt innerhalb Deutschlands mit DHL; die Lieferzeit beträgt im Regelfall 3-5 Werktage.
Bei Folgebestellungen erfolgt der Versand der neuen Spielzeugkiste i.d.R. erst nach Eingang der Spielzeugkiste in unserem Logistikzentrum.
Der Mietvertrag kann jederzeit mit einer Frist von zwei Wochen zum Laufzeitende gekündigt werden. Andernfalls verlängert er sich automatisch um die Vertragslaufzeit. Voraussetzung für ein Wirksamwerden der Kündigung ist der vollständige Eingang der vermieteten Spielzeuge bei der Circus Internet GmbH zum Laufzeitende. Sollten die Spielzeuge nicht fristgemäß eingehen, verlängert sich der Vertrag automatisch um jeweils einen weiteren Monat, bis die Spielzeuge eingetroffen sind.
Um Ihren Vertrag zu kündigen, müssen sie lediglich in Ihrem Profil, unter meine Daten, auf den Button "Abonnement kündigen" klicken. Ihr Abo wird dann automatisch zum nächstmöglichen Zeitpunkt gekündigt.
Die Circus Internet GmbH behält sich das Recht vor, Kunden mit schlechter Zahlungsmoral den Vertrag mit sofortiger Wirkung zu kündigen und die erhaltenen Spielzeuge abschließend in Rechnung zu stellen.
Weiterhin behält sich die Circus Internet GmbH das Recht vor, einzelne Verträge auch aus anderen Gründen mit sofortiger Wirkung zu beenden.
Alle Sonderangebote die einen Gratismonat enthalten können bis drei Tage vor Ablauf des Gratismonats per Mail gekündigt werden. Andernfalls gilt die vom Kunden gewählte Mindestlaufzeit (1, 6 oder 12 Monate).
Mit der Anmietung der jeweiligen Spielzeugkiste ist der unter www.meinespielzeugkiste.de angegebene Preis monatlich zu zahlen. Jedes Spielzeug bleibt Eigentum des Vermieters und muss an diesen zurückgegeben werden.
Bei einzelnen Angeboten auf der Website können extra Gebühren anfallen (z.B. Tauschgebühren).
Unter Umständen kann ein Rechnungsbetrag reduziert werden, z.B. durch das wirksame Einlösen eines Rabatt- oder Wertgutscheins. Grundsätzlich gilt, dass mehrere Rabattgutscheine oder Rabattaktionen nicht kombiniert werden können. Sämtliche Gutscheine können ausschließlich genutzt werden, um Rechnungsbeträge zu reduzieren. Eine Auszahlung eines Gutscheinbetrags ist grundsätzlich nicht möglich. Wertgutscheine haben eine Gültigkeit von 3 Jahren, bevor sie verfallen.
Alle Preise enthalten die jeweils gültige gesetzliche Mehrwertsteuer. Zusatzleistungen werden gesondert berechnet. Die Bezahlung der Ware erfolgt wahlweise gegen Rechnung, per Lastschrifteinzug, über Paypal oder per Kreditkarte. Zur Absicherung des Kreditrisikos müssen wir uns entsprechend der jeweiligen Bonität vorbehalten, die von Ihnen erbetene Lieferung nur per Rechnung durchzuführen oder bestimmte Zahlarten nicht anzubieten.
Bei Wahl der Zahlweise Rechnung erhalten Sie per E-Mail eine Rechnung mit den Bankdaten und dem Verwendungszweck für Ihre Überweisung. Der Versand der Spielzeuge erfolgt im Normalfall einen Tag nach vollständigem Zahlungseingang auf unserem Konto. Ggf. entstandene Wartezeiten werden Ihnen gutgeschrieben bzw. angerechnet.
8. Kauf des Spielzeugs
Die Kaufpreise des entsprechenden Spielzeugs werden im Kundenprofil genau angegeben. Jedes Spielzeug kann von Ihnen mit einem Rabatt von bis zu 70% auf den handelsüblichen Preis eines Neuspielzeugs gekauft werden.
Nach Entrichtung des Abnahmepreises an die Circus Internet GmbH geht das Eigentum des entsprechenden Spielzeugs an den Kunden über.
Da es sich bei unseren Spielzeugen um gebrauchte Ware handelt, können wir nur eine verkürzte Gewährleistung von 12 Monaten anbieten.
9. Verlust oder Beschädigung
Die einzelnen Bestandteile des geliehenen Spielzeugs können Sie jederzeit auf Ihrem Profil bzw. im Falle der LEGO-Sets in der Bauanleitung einsehen.
Bei Verlust oder Beschädigung eines Spielzeuges ist der Vermieter innerhalb von vier Tagen davon in Kenntnis zu setzen. Die Anzeige muss in Textform (Brief, Email) erfolgen an:
Telefon: +49 30 9120 8196
Bezüglich der LEGO-Sets gilt abweichend davon:
Fehlen beim Zurückschicken des LEGO-Sets maximal 15g der Teile, entstehen dem Kunden daraus keine weiteren Kosten.
Fehlen beim Zurückschicken des LEGO-Sets höchstens 30g der Teile, so hat der Kunde eine Strafe in Höhe von 40% des nicht rabattierten Spielzeugpreises an die Circus Internet GmbH zu erstatten.
Fehlen beim Zurückschicken des LEGO-Sets über 30g der Teile, wird die Circus Internet GmbH dem Kunden dafür den nicht rabattierten Kaufpreis in Rechnung stellen. Gleiches gilt, wenn entscheidende Teile des Sets, wie z.B. die Figuren der LEGO Star Wars Serie fehlen.
Die Circus Internet GmbH wird dem Kunden unverzüglich nach Erhalt der Mängelanzeige nach seiner Wahl eine mangelfreie Ware für die vereinbarte Mietzeit zukommen lassen oder dem Kunden, im Falle der Geltendmachung einer Mietminderung, den Betrag herausgeben, der den bereits gezahlten Mietzins aufgrund der Mietminderung übersteigt.
Mängelhaftungsfälle sind unmittelbar mit der Circus Internet GmbH abzuwickeln. Verhandlungen mit unabhängigen Vertretern, die nicht unmittelbar bei uns beschäftigt sind, stellen keine Verhandlungen im Sinne des § 203 I BGB dar.
Die Circus Internet GmbH haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Kunde Schadensersatzansprüche geltend macht, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, einschließlich Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit der gesetzlichen Vertreter der Circus Internet GmbH oder dessen Erfüllungsgehilfen beruhen. Soweit der Circus Internet GmbH keine vorsätzliche oder grob fahrlässige Vertragsverletzung angelastet wird, ist die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Für die Verletzung von Nebenleistungspflichten mit Ausnahme von vorvertraglichen Nebenleistungspflichten haftet die Circus Internet GmbH nicht bei leichter Fahrlässigkeit.
Hat die Circus Internet GmbH einen eingetretenen Lieferverzug zu vertreten, haftet sie nach den gesetzlichen Bestimmungen, wobei Verzugsschäden nur ersetzt werden, wenn der Circus Internet GmbH, dessen gesetzlichen Vertretern oder dessen Erfüllungsgehilfen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorzuwerfen ist. Der Ersatz des Verzugsschadens ist auf den vorhersehbaren typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
Der Kunde willigt ein, dass die Circus Internet GmbH zum Zweck der Bonitätsprüfung seine personenbezogenen Daten über das bestellte Produkt an Wirtschaftsauskunfteien vor Vertragsabschluss und während der Dauer des Vertrages übermittelt und Auskünfte über sich von den Wirtschaftsauskunfteien erhält. Gleiches gilt für personenbezogene Daten im Zusammenhang mit nicht vertragsgemäßem Verhalten sowie im Zusammenhang mit Kündigung oder Änderung dieses Vertrages, soweit dies zur Wahrung berechtigter Interessen der Circus Internet GmbH erforderlich ist und dadurch keine seiner schutzwürdigen Belange beeinträchtigt werden. Im Rahmen der Kreditwürdigkeitsprüfung werden hierzu Informationen zum bisherigen Zahlungsverhalten des Kunden eingeholt unter Verwendung von Anschriftendaten von den Wirtschaftsauskunfteien Creditreform Boniversum GmbH und mediafinanz AG.
Die Wirtschaftsauskunfteien speichern die Daten, um den ihnen angeschlossenen Unternehmen Informationen zur Beurteilung der Kreditwürdigkeit von Kunden geben zu können. An Unternehmen, die gewerbsmäßig Forderungen einziehen und den Wirtschaftsauskunfteien vertraglich angeschlossen sind, können zum Zwecke der Schuldnerermittlung Adressdaten übermittelt werden. Die Wirtschaftsauskunfteien stellen die Daten ihren Vertragspartnern nur zur Verfügung, wenn diese ein berechtigtes Interesse an der Datenübermittlung glaubhaft darlegen. Die übermittelten Daten werden ausschließlich zu diesem Zweck verarbeitet und genutzt. Der Kunde kann Auskunft bei den Wirtschaftsauskunfteien über die ihn betreffenden gespeicherten Daten erhalten.
11. Bedingungen für die Einsendung von Fotos und Videos im Rahmen von Wettbewerben, Gewinnspielen oder anderen Aktionen bei Meine Spielzeugkiste
11.1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Einsendung von Fotos und Videos zur Veröffentlichung im Internet oder Print durch Meine Spielzeugkiste.
Durch die Einsendung bzw. den Upload eigener Inhalte stimmen die Nutzerinnen und Nutzer diesen AGB zu.
Meine Spielzeugkiste behält sich das Recht vor, die AGB jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu ändern. Die Nutzerinnen und Nutzer werden hierüber an geeigneter Stelle informiert. Die Nutzerinnen und Nutzer akzeptieren sämtliche Änderungen durch das Einsenden eigener Inhalte.
11.2. Einsendung eigener Inhalte, Verantwortlichkeit, Rechte und Ausschluss bestimmter Inhalte
Meine Spielzeugkiste räumt den Nutzerinnen und Nutzern auf interaktiven Registrierungs- und Uploadseiten die Möglichkeit ein, eigene Inhalte zur Veröffentlichung auf die Server von Meine Spielzeugkiste zu laden. Die Nutzerinnen und Nutzer sind verpflichtet, sämtliche im Registrierungs- und Uploadformular vorgesehenen Felder vollständig, wahrheitsgemäß und korrekt auszufüllen. Eine erfolgreiche Anmeldung ist nur bei vollständigem Ausfüllen der Pflichtfelder möglich.
Die Nutzerinnen und Nutzer, die eigene Inhalte (z.B. Videos, Fotos, Fotoserien, Texte etc.) einsenden, erklären sich durch die Einsendung bzw. den Upload damit einverstanden, dass die entsprechende Inhalte zeitlich und nach Abrufmengen unbegrenzt honorarfrei im Internet und Fernsehen durch Meine Spielzeugkiste vervielfältigt, verbreitet und öffentlich wiedergegeben oder die entsprechenden Nutzungsrechte auf Dritte übertragen werden können.
Die Nutzerinnen und Nutzer sichern zu, zur Veröffentlichung der Inhalte berechtigt zu sein, dass die Inhalte frei von Rechten Dritter sind und nicht gegen anderweitige gesetzliche Bestimmungen verstoßen. Die Nutzerinnen und Nutzer stellen Meine Spielzeugkiste von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei. Das umfasst auch die Kosten, die für die Rechtswahrnehmung erforderlich werden.
Die Nutzerinnen und Nutzer verpflichten sich, keine rechtswidrigen, pornografischen oder sexistischen, jugendgefährdenden sowie zu einer Straftat auffordernden, ehrverletzende Äußerung enthaltende oder sonstige strafbare Inhalte an Meine Spielzeugkiste zu senden.
Es ist den Nutzerinnen und Nutzern untersagt, Inhalte einzusenden oder hoch zu laden, die kommerzielle Interessen verfolgen (insbesondere Spamming), politische oder weltanschauliche Haltungen verbreiten oder dafür werben sollen (insbesondere unter Verwendung von Symbolen oder Zeichen solcher Anschauungen) oder die sonstige politische oder weltanschauliche Zielsetzungen haben.
Die Nutzerinnen und Nutzer garantieren, dass die von ihnen eingesandten oder hochgeladenen Inhalte frei von Viren, Würmern, Trojanern oder sonstigen Programmen sind, die die Funktionsfähigkeit der Webseiten von Meine Spielzeugkiste oder die Webseiten anderer Nutzer gefährden oder beeinträchtigen können.
Meine Spielzeugkiste behält sich das Recht vor, die Inhalte nicht zu veröffentlichen und Nutzerinnen und Nutzer, die gegen diese AGB verstoßen, von der Nutzung auszuschließen und gegebenenfalls Schadensersatzansprüche geltend zu machen. Die Nutzerinnen und Nutzer haben keinen Anspruch auf Herausgabe oder sonstige Überlassung der zur Verfügung gestellten Inhalte. Auf dem Postweg eingesandte Beiträge können nicht an den Absender zurückgeschickt werden.
Meine Spielzeugkiste ist berechtigt, die Inhalte zu bearbeiten, sie insbesondere an die zur Nutzung erforderlichen Formatvorgaben anzupassen oder die Darstellungsqualität zu verbessern.
Nutzungsberechtigt sind ausschließlich solche Nutzerinnen und Nutzer, die geschäftsfähig sind oder mit der ausdrücklichen Zustimmung ihrer gesetzlichen Vertreter handeln.
Meine Spielzeugkiste haftet nur für Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzungen beruhen sowie für Schäden, die sich aus leicht fahrlässigen Verletzungen wesentlicher Pflichten ergeben. Im letzteren Fall ist die Haftung von Meine Spielzeugkiste begrenzt auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden.
Im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Batterien und Akkus ist die Circus Internet GmbH als Händler gemäß Batterieverordnung verpflichtet, den Verbraucher auf folgendes hinzuweisen:
Sie sind gesetzlich verpflichtet, Batterien und Akkus zurückzugeben. Sie können diese nach Gebrauch bei der Circus Internet GmbH, in einer kommunalen Sammelstelle oder auch im Handel vor Ort zurückgeben. Schadstoffhaltige Batterien sind mit einem Zeichen, bestehend aus einer durchgestrichenen Mülltonne und dem chemischen Symbol (Cd, Hg oder Pb) des für die Einstufung als schadstoffhaltig ausschlaggebenden Schwermetalls versehen.
13. Haftungsausschluss für Links und Verweise
Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Webseiten ("Hyperlinks"), die außerhalb des Verantwortungsbereiches der Circus Internet GmbH liegen, würde eine Haftungsverpflichtung ausschließlich in dem Fall in Kraft treten, in dem die Circus Internet GmbH von den Inhalten Kenntnis hat und es ihr technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern. Die Circus Internet GmbH erklärt hiermit ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung keine illegalen Inhalte auf den zu verlinkenden Seiten erkennbar waren. Auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung, die Inhalte oder die Urheberschaft der gelinkten / verknüpften Seiten hat die Circus Internet GmbH keinerlei Einfluss. Deshalb distanziert sich die Circus Internet GmbH hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten / verknüpften Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge in von der Circus Internet GmbH eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen, Linkverzeichnissen, Mailinglisten und in allen anderen Formen von Datenbanken, auf deren Inhalt externe Schreibzugriffe möglich sind. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist.
Copyright Circus Internet GmbH. Die Abbildungen auf den Seiten unseres Online-Shops und die darin enthaltenen Bilder genießen urheberrechtlichen Schutz gem. § 72 Urheberrechtsgesetz. Die Veröffentlichung, Vervielfältigung, Verbreitung oder Nachahmung sämtlicher Inhalte ist nur mit vorheriger schriftlicher Genehmigung der Circus Internet GmbH zulässig.
15. Kontaktaufnahme über WhatsApp
Mit der Kontaktaufnahme über WhatsApp willige ich ein, dass mir über WhatsApp Informationen zu Produkten, Werbeaktionen und Neuerungen zugesendet werden können.
16. Allgemeine Teilnahmebedingungen für Gewinnspiele veranstaltet durch: Circus Internet GmbH
Diese Allgemeinen Teilnahmebedingungen gelten für alle Gewinnspiele, welche die Circus Internet GmbH oder rechtlich verbundene Unternehmen auf den durch sie betriebenen Website durchführen und in denen auf diese Bedingungen verwiesen wird. Eventuell zusätzliche Bedingungen zu den einzelnen Gewinnspielen gehen diesen Bedingungen vor.
Zur Teilnahme berechtigt an einem Gewinnspiel ist jede natürliche Person, die ihren ständigen Wohnsitz in Deutschland, Österreich oder der Schweiz hat. Personen, die das 14. Lebensjahr noch nicht erreicht haben sind von der Teilnahme ausgeschlossen. Beschränkt geschäftsfähige Personen die das 14. Lebensjahr erreicht haben, sind vorbehaltlich gesetzlicher Bestimmungen nur teilnahmeberechtigt, soweit die Circus Internet GmbH dies für das jeweilige Gewinnspiel ausdrücklich zulässt und der/die Sorgeberechtigte(n) wirksam zustimmen. Nicht teilnahmeberechtigt sind gesetzliche Vertreter und Mitarbeiter von der Circus Internet GmbH und der rechtlich verbundenen Unternehmen, sowie deren Verwandte und Verschwägerte 1. und 2. Grades. Nicht teilnahmeberechtigte Personen erlangen auch im Fall der Zuteilung eines Gewinns keinen Gewinnanspruch. Teilnahmevermittlungen über Teilnahme- und Eintragsdienste können nicht berücksichtigt werden.
Bei der Teilnahme am Gewinnspiel werden teilweise Pflichtangaben und teilweise freiwillige Angaben abgefragt, z.B. Name, Vorname, Anschrift, Alter und/oder E-Mail- Adresse und/oder Telefonnummer. Sämtliche dieser persönlichen Daten werden durch die Circus Internet GmbH entsprechend der Datenschutzerklärung und ggf. zusätzlich erteilter Einwilligungserklärung behandelt. Zur Teilnahme am Gewinnspiel müssen sämtliche Angaben - soweit Angaben gemacht werden - der Wahrheit entsprechen. Anderenfalls kann der Ausschluss erfolgen.
Der Teilnehmer wird keine strafbaren, diskriminierenden, jugendgefährdenden pornographischen, rassistischen und/ oder anderweitig extremistischen Inhalte der Circus Internet GmbH zur Verfügung stellen bzw. uploaden und stellt die Circus Internet GmbH insofern von Ansprüchen Dritter frei.
Ferner versichert jeder Teilnehmer, dass er alleiniger Inhaber aller Nutzungs- und Verwertungsrechte an den von ihm übermittelten Materialien ist und stellt die Circus Internet GmbH insofern von allen Ansprüchen Dritter frei.
Jeder Teilnehmer räumt der Circus Internet GmbH das ausschließliche und übertragbare und im Übrigen unentgeltliche Recht ein, diese Materialien zeitlich, räumlich und inhaltlich unbeschränkt zu nutzen.
Jeder Teilnehmer überträgt zudem der Circus Internet GmbH das Eigentum an den von ihm übermittelten Materialien. Eine Eigentumsübertragung findet nur dann nicht statt, wenn der Teilnehmer ausdrücklich und schriftlich gegenüber der Circus Internet GmbH GmbH erklärt, dass er das Eigentum nicht übertragen möchte.
Eine solche Erklärung muss spätestens 10 Tage nach Abschluss eines Gewinnspiels (Tag der Bekanntgabe des Gewinners) der Circus Internet GmbH unter der im Impressum genannten Adresse zugegangen sein. Nach Ablauf dieser Frist kann das Label alle übermittelten Materialien vernichten.
Es wird keine Haftung für jegliche Probleme oder Mängel im Zusammenhang mit Computern, Verbindungen, Netzwerken etc. übernommen, die vom Teilnehmer für das Versenden einer Einsendung bis zum Einlangen in der Sphäre der Circus Internet GmbH genutzt werden.
Die Circus Internet GmbH übernimmt die Haftung für die an es übermittelten Materialien nur bei vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln seiner Mitarbeiter oder von ihm beauftragter Dritter.
Die Circus Internet GmbH behält sich das Recht vor, bei Änderung der Rechtslage oder der Rechtsprechung oder aufgrund eines gerichtlichen Verbots die jeweiligen angekündigten Gewinne auszutauschen und durch andere Gewinne und Preise zu ersetzen, den jeweiligen Spielablauf zu ändern oder das Gewinnspiel insgesamt abzusagen. Dem evtl. bereits ermittelten Gewinner stehen in diesen Fällen keinerlei Ansprüche gegen die Circus Internet GmbH oder gegen rechtlich verbundene Unternehmen zu.
Die Ermittlung der Gewinner erfolgt durch die Circus Internet GmbH, deren Mitarbeiter, Erfüllungsgehilfen oder beauftragte Dritte. Hierbei haftet die Circus Internet GmbH nicht für leicht fahrlässiges Verhalten dieser Personen bei der Gewinnerermittlung.
Die Circus Internet GmbH ist berechtigt alle Teilnehmer des Gewinnspiels per E-Mail kontaktieren
Im Falle eines Gewinns wird der Teilnehmer in Textform (insbesondere per Post, E-Mail oder per Fax) oder telefonisch benachrichtigt. Erfolgt die Benachrichtigung in Textform, ist der Gewinner verpflichtet, der Circus Internet GmbH innerhalb von zehn Werktagen nach Erhalt der Benachrichtigung in der dort beschriebenen Form (rechtzeitige Absendung genügt) mitzuteilen, ob er den Gewinn annimmt. Erfolgt die Benachrichtigung telefonisch, wird die Circus Internet GmbH im Falle der persönlichen Nichterreichbarkeit des Gewinners, soweit technisch möglich, eine Nachricht hinterlassen. Der Gewinner muss innerhalb von drei Werktagen nach Hinterlassen dieser Benachrichtigung in der dort beschriebenen Form (rechtzeitige Absendung genügt) der Circus Internet GmbH mitteilen, ob er den Gewinn annimmt. Im Falle der Nichteinhaltung dieser Fristen ist die Circus Internet GmbH berechtigt, einen neuen Gewinner zu ziehen und den Gewinn anderweitig zu vergeben. Ersatzansprüche des zunächst gezogenen Gewinners gegenüber der Circus Internet GmbH sind ausgeschlossen.
Sofern es sich bei den ausgelobten Gewinnen um Sachpreise handelt, zahlt die Circus Internet GmbH den Gegenwert nicht in Geld aus. Der Teilnehmer erklärt im Falle eines Gewinns (insbesondere bei Reisen), dass eventuelle Kosten, Spesen und sonstige Leistungen, die nicht als Gewinn oder als im Gewinn enthalten ausgelobt sind, vom ihm getragen werden. Weiterhin übernimmt die Circus Internet GmbH keinerlei Haftung für Schäden, die durch den Teilnehmer verursacht werden und wird von ihm insoweit von allen Ansprüchen Dritter freigestellt.
Sofern der Teilnehmer gegen besondere Spielregeln oder diese Bedingungen verstößt, ist die Circus Internet GmbH jederzeit berechtigt, ihn von der Teilnahme ohne Vorankündigung auszuschließen.
Erfüllungsort und Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, für Lieferungen und Zahlungen sowie sämtliche zwischen den Parteien sich ergebende Streitigkeiten, der Sitz der Circus Internet GmbH. Bei Endverbrauchern sind Erfüllungsort und Gerichtsstand der Sitz des Kunden. Hat der private Endverbraucher keinen Wohnsitz innerhalb der Europäischen Union, so ist der Gerichtsstand am Geschäftssitz der Circus Internet GmbH. Im Verkehr mit Endverbrauchern innerhalb der Europäischen Union kann auch das Recht am Wohnsitz des Endverbrauchers anwendbar sein, sofern es sich zwingend um verbraucherrechtliche Bestimmungen handelt.

References: § 5

§ 8

§ 9

§ 10

§ 11

§ 12

§ 13

§ 15

§ 16
 § 203
 § 72