Source: http://profi-musik-hifi.de/agb.php
Timestamp: 2017-06-28 14:10:01+00:00

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Allgemeine Geschäftsbedingungen	Home E-Mail Hifi-Highend Analog Gebrauchtes Vinyl Über uns Glossar Kontakt Gästebuch Partner Impressum Präambel
Wir haben uns entschlossen unsere Geschäftsgrundsätze (Ordnung, Redlichkeit und Fairness) im Rahmen von Allgemeinen Geschäfts- bzw. Vertragsbedingungen auf unserer Webseite zu veröffentlichen.
Zunächst einmal die rechtliche Seite:
wir sind kein Kaufmann i.S.v. § 1 HGB,
wir sind ein Einzelunternehmen gemäß § 14 BGB.
Der Name Profi Musik ist gemäß § 12 BGB geschützt. Gleichzeitig ist der Begriff Profi Musik (profi music) eine Marke im Sinne des § 4 MarkenG. Und somit besonders, über die Bestimmungen des BGB (Bürgerlichen Gesetz Buch) hinaus, geschützt. Wir können mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit behaupten, dass der Name Profi Musik im Raum Lüneburg, Hamburg, Hannover und Bremen Verkehrsgeltung hat. Das ist die Voraussetzung für die Anwendung des Markenrechts.
Unsere Mitarbeiter sind für Ihr Handeln alleine verantwortlich: Das Unternehmen Profi Musik (Gf. Thomas Melchior) haftet nicht für Schäden, die Ihnen unsere Mitarbeiter vorsätzlich zufügen.Die §§ 254, 276 BGB finden keine Anwendung.
Diese Präabel ist Teil unserer Allgemeinen Geschäfts- & Vertragsbedingungen. Sie ist gemäß § 305 ff. BGB selbst als AGB (Allgemeine Geschäfts Bedingungen).
Unsere Mitarbeiter sind uns wichtig und sie werden ständig aus- und weitergebildet: Das schließt auch rechtlich relevatentes mit ein. Sie sind im Sinne der §§ 56, 59 ff. HGB vertretungsberechtigt.
Alle Beratung und Auskunft, die unentgeldlich erfolgt, ist eine reine Kulanzleistung und begründet somit keine Pflicht zum Schadensersatz. Sie ist als reine Gefälligkeit zu betrachten. Wir haften daher nicht für Schäden aus unentgeldlich erbrachter Beratung.
sind uns sehr wichtig,
das Kundenwohl steht in diesem Hause an erster Stelle,
wir sind auf fairness bedacht.
Kaffee oder Tee- der Auschank erfolgt unentgeldlich. Das Gaststättenrecht findet somit keine Anwendung.
sind in unserem Hause nicht üblich,
werden solche Zuwendugen gemacht, dann gelten sie ohne Wissen der Geschäftsleitung erbracht, und begründen keinen Anspruch auf Gegenleitung welcher Art auch immer.
Alle unsere Leistung, sofern vorab nicht abweichend fixiert, ist für unsere Kunden kostenpflichtig,
Wir sagen, dass was wir denken und tun das was wir sagen,
Wir betreiben keine Gewinnmaximierung aber Kundennutzen & - zufriedenheit Maximierung,
Alle unsere Preise enthalten, die gesetzliche Mehrwertsteuer ( wenn die Ware neu verkauft wurde )
und bei gebrauchten Waren gilt: dass wir die Differenzbesteuerung gemäß § 25a UStG anwenden.
Nun folgen die Bestimmungen der eigentlichen AGB.
§ 1 - Generelles & Geltung
Einbeziehung: Unsere Auftragsbestätigung enthält eine Einbeziehungsklausel.
Geltung: Unsere Verkaufsbedingungen gelten ausschließlich,
Davon abweichende oder unseren Klauseln entgegenstehende Bedingungen erkennen wir nicht an,
Unsere AGB gelten auch dann - wenn wir in Kenntnis von entgegenstehender/ abweichender
gegnerischer AGB unserer Kunden, die Bestellung vorbehaltlos ausführen.
Die Abbedingung von zwingendem BGB Recht gilt als nicht geschrieben bzw. gesagt,
Eine Vereinbarung soll im Zweifel als zustande gekommen gelten: Die Vermutung des Gesetzgebers
aus § 154 BGB findet somit keine Anwendung auf Vereinbarungen mit uns.
Alle Vertragsbestimmungen sind in den AGB und der anschließenden Auftragsbestätigung abschließend
Es bestehen keine mündlichen Zusicherungen welcher Art auch immer.
Unsere AGB gelten gegenüber Jedermann. Hiermit sind Verbraucher i.e.S. v. § 13 BGB und Unternehmer
i.e.S. v. § 14 BGB i.V.m. § 1 ff. HGB gemeint.
Klauseln die nur für Unternehmer bestimmt sind, sind gesondert im Text gekennzeichnet.
Alle AGB gelten auch für alle nachfolgenden Geschäfte mit diesem Kunden und müssen somit nicht
noch einmal mit einbezogen oder vereinbart werden.
§ 2 - Angebot, Preisliste, Preise im Laden oder auf unserer Webseite
An ihr Angebot sind sie für 14 Tage gebunden.
Wir können Ihr Angebot binnen 14 Tagen noch annehmen.
Dieses ist üblich und stellt somit keine Benachteiligung oder Beschwernis für unseren Kunden dar.
Es gilt immer unsere Preisliste.
Die dort genannten Preise enthalten, die gesetzliche MWST.
Alle unsere Leistungen sind für unseren Kunden stets kostenplichtig (vgl. sie bitte mit der
Präambel).
Unsere Leistung gilt im Zweifel als erbracht.
(3) Zustandekommen einer Vereinbarung
Preise und Waren in unserem Laden; Schaufenstern und Webseite sind Invitatio Ad Offerendum
(Aufforderung ein Angebot zu unterbreiten)
Unser Schweigen führt nicht zum Zustandekommen einer Vereinbarung.
§ 3 Rechnungen, Zahlung & Zahlungsverzug + Mahnwesen (Kosten etc.)
Alle unsere Rechnungen sind binnen 14 Tagen ohne Abzug fällig.
Tilgung kann ausschließlich kassa oder per valuta auf unserem Konto erfolgen.
Unsere Forderungen sind sog. Bring - Schulden unserer Kunden.
Unsere Verbindlichkeiten sind sog. Hol-Schulden gegen uns.
Unsere Mahnschreiben sind für unsere Kunden kostenplichtig:
1. Mahnung- 8 Euro 2. Mahnung- 12 Euro 3. Mahnung 19 Euro
Unsere Vertragspartner tragen alle Kosten des Mahnverfahrens (vor-, außer- und gerichtlich). Wir zahlen keine Mahnspesen an jedermann.
Lieferung in einem Bereich von 20 km ist kostenfrei möglich.
Lieferung wird nur für Ware aus unserem Lager geschuldet.
Haben wir etwas nicht auf Lager - so werden wir die Ware, ohne schuldhaftes Zögern, beschaffen.
§ 5 - Verpackungen & Gefahrenübergangspunkt
Verpackungen werden gratis mitgeliefert und ggf. auch wieder zurückgenommen.
Der Gefahrenübergangspunkt ist unsere Ladentür.
Bei Versandgeschäften ist der Übergangspunkt Lüneburg.
Bei Versandgeschäften gelten die gesetzlichen Bestimmungen aus dem Bürgerlichen Gesetzbuch.
§ 6 - Gewährleistung, Garantie und Haftung
Die Gewährleistungsfrist für Neuware beträgt 36 Monate.
Die Gewährleistung für Gebraucht- bzw. second hand- -ware beträgt volle 12 Monate.
Die Fristen beginnen mit dem Gefahrenübergang zeitgleich.
Bitte beachten Sie § 476 BGB.
Reparieren oder instalieren wir, gegen Rechnung, dann übernehmen wir eine Garantie für, die ein-
wandfreie Funktion der Instalation von 12 Monaten.
Veränderungen und unsachgemäßer Gebrauch, Reperatur vom Nichtfachman sowie von jeder anderen uns
fremden Person beseitigt diese Garantiezusage völlig.
Gleiches soll gelten - wenn ein Schaden nicht sofort in unserem Hause bekannt gegeben wird.
Hilfsweise vereinbaren wir mit unseren Kunden eine Frist von 24 Std., sollte der Kunde un-
verschuldet an der Einhaltung der Frist gehindert worden sein - dann treten diese Folgen nicht
Alle Schadensersatzbegrenzungen und - ausschlüsse gelten nicht für Schäden an Leib & Leben
oder der Gesundheit unserer Kunden und Besucher.
Wir haften nicht bei einfacher Fahrlässigkeit.
Bei allen Schäden aus Vertrag ist unsere Haftung, bei grober Fahrlässigkeit auf max. 25.000
Bei Vorsatz haftet, die Geschäftsleitung, für eigenes Verschulden, voll & unbegrenzt:
Für Schäden, die unser Personal ihnen vorsätzlich/ sittenwidrig zufügt haftet Profi Musik/ profi
music nicht.
In solchen Fällen haftet das Persal selbst und ebenfalls unbegrenzt.
Alle Ansprüche gegen uns, auch die aus Delikt, verjähren spätestens innerhlab von 3 Jahren.
Ansonsten gelten die jeweiligen Verjährungsfristen aus §§ 194 ff. BGB.
Die Ware bleibt in unsrem Eigentum bis zur vollständigen Bezahlung.
§ 9 - Gerichtsstand & Salvatorische Klausel
Wir können ausschließlich an unserem Sitz gerichtlich in Anspruch genommen werden.
Ist unser Kunde Unternehmer i.e.S d. § 14 BGB oder Kaufmann i.e.S. d. §§ 1 ff. HGB - dann gilt: Gerichtsstand & Erfüllungsort ist unser Sitz.
Der Rest soll Bestand haben gemäß § 306 BGB.
§ 10 - Lücken in einer Vereinbarung
Sie werden nicht durch dispositives Recht geschlossen,
sondern es soll das Gelten was die Parteien unter Kenntnis der Lücke gewollt haben würden (sog.
ergänzende richterliche Vertragsauslegung)soweit wie rechtlich möglich und zulässig.
§ 11 - Kosten eines Rechtsstreits bei Vertragsverletzung zu Lasten von Profi Musik
100 % aller Kosten + aller unsere Auslagen sind vor- & außergerichtlich, gerichtlich vom Kunden zu
tragen - unabhängig vom Ausgang des Selben: von §§ 90 ff. ZPO abweichende, aber zulässige Klausel
da diese ja Aufwandsentschädigung/ Kostenerstattung und keine Vertragsstrafe darstellt - vgl. §
309 Satz 6 BGB.
Diese Klausel soll auch beim Wegfall der Vereinbarung bestehen bleiben.
§ 12 - Preisänderungen und sonstiges:
Preise können sich jederzeit vor Vertragsschluss ändern.
Nach Vertragsschluss sind Preisänderungen nur dann möglich wenn zwischen der Autragsbstätigung
und geplanten Erfüllung mehr als 120 Tage liegen.
Preiserhöhungen von bis zu 17 % vom VK stellen keine ungerechtfertigte Benachteiligung des Kunde
dar und sind n.h.M. gereade noch mit § 242 BGB vereinbar.
Preiserhöhungen berechtigen nicht zum Rücktritt vom Vertrag - sofern durch § 12 Satz 3 AGB ver-
Dauerschuldverhältnisse laufen max. 24 Monate und verlängern sich ohne Kündigungnautomatisch je-
weils um weitere 12 Monate.
Im Versandhandel gelten die allgemeinen gesetzlichen Bestimmungen aus BGB, HGB und der In-
formationsverordnung.
Es gilt Deutsches Recht, die Anwendung von UN Kaufrecht ist ausgeschlossen: Verkehrs- & Handels-
Die sog. Drittschaden- -legitimation und - liquidation ist ausgeschlossen: Kraft ex ante Ver-
Der sog. prima facie (des ersten Anscheins) Beweis soll zu unserer Entlastung genügen.
Unsere Kunden sollen sich nicht auf den prima facie Beweis berufen dürfen.
Unsere Kunden verzichten auf alle sog. Gestaltungsrechte im Zivilprozess ex ante kraft
Alle Nebenplichten unserer Kunden werden zu Kardinalpflichten erhoben.
Es gelten die gesetzlichen Bestimmungen zum Verzugszins bei Erfüllungsverzug:
Bei Verbrauchern 5 % p.a. über Basiszinsats des BGB.
Bei Unternehmern/ Kaufleuten 8 % p.a. über Basiszinssatz. Verzug tritt automatisch 14 Tage nach Lieferung ein.
Unsere AGB hängt in unseren Geschäftsräumen aus und kann dort zu Geschäftszeiten eingesehen
Zusätzlich sind diese auch auf unserer Webseite profi-musik.de einsehbar (rund um die Uhr!).
Beil Teilzahlungsvereinbarungen ist der von unseren Kunden geschuldete Zinssatz mind. 0,35 % je
bei Zahlungsverzug von mehr als zwei aufeinander folgenden Raten können wir vom Vertrag zurück-
es gelten dann die Bedingungen des §§ 346, 347 BGB.
Diese AGB bilden den rechtlichen Rahmen einer Zusammenarbeit.
Kundenbeziehungen gehen in diesem Hause weit darüber hinaus.
So was kann und will eine AGB nicht spiegeln.
Damit wäre eine AGB hoffnungslos überfordert.
Das war auch niemals die Intension des Gesetzgebers.
Bei Profi Musik steht der Kundennutzen und die Kundenzufriedenheit weit über einem möglichen
In unserem Hause kann mit einem freundlichen Lächeln und dem Wort "Bitte" viel mehr ereicht
werden - als mit Mängelrügen, Beschwerden und unfreundlichen, unechtem Gehabe.
Unsere Mitarbeiter werden stets bemüht sein - Ihnen Ihre Wünsche aus den Augen abzulesen und
diese zu erfüllen: auch höchst ungewöhnliche.
Stets nach dem Motto: Große Wünsche sofort - Wunder können länger dauern!!!
(Nicht wörtlich nehmen!)
Die Schlussnote ist keine AGB Klausel.
i.A. f. d. Geschäftsleitung: Thomas Melchior, Thomas Goldmann c/2016

References: § 1
 § 14
 § 12
 § 4
 § 305
 § 25

§ 1
 § 154
 § 13
 § 14
 § 1

§ 2

§ 3

§ 5

§ 6
 § 476

§ 9
 § 14
 § 306

§ 10

§ 11
 §
309

§ 12
 § 242
 § 12