Source: http://www.jurablogs.com/topic/motiv
Timestamp: 2017-11-25 11:59:48+00:00

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MOTIV - JuraBlogs
… Motive für Widerruf durch Verbraucher egal – BGH Eine sehr interessante Entscheidung hat der Bundesgerichtshof hinsichtlich der Motivation eines Verbrauchers sein Widerrufsrecht auszuüben am 16. März 2016 gefällt (Az. VIII ZR 146/15). Zwar wurde dieses Urteil zu einer Fallkonstellation bei Fernabsatzgeschäften gefällt, es hat meiner…
… LG Köln, Urteil vom 12.12.2013, Az. 14 O 613/12 § 97 Abs. 1 S. 1 UrhG, § 2 Abs. 1 Nr. 5 und Abs. 2 UrhG, § 15 UrhG, § 16 UrhG, § 17 UrhG, § 19 a UrhG, § 23 UrhG Das LG Köln hat entschieden, dass ein Urheberrechtsschutz für wiederkehrende Motive eines Fotografen (hier: rote Couch in ungewöhnlichen Umgebungen) nicht automatisch gegeben ist, denn…
… missbräuchlichen Kündigung ebenfalls bloss eine Entschädigung, nicht jedoch das Weiterbestehen des Arbeitsverhältnisses vorsieht (ULLIN STREIFF/ADRIAN VON KAENEL/ROGER RUDOLPH, Arbeitsvertrag, 7. Aufl. 2012, N. 2 zu Art. 336a OR). Wie das kantonale Gericht willkürfrei festgestellt hat, liegt das Motiv des kantonalen Gesetzgebers darin begründet, dass das…
swissblawgin Arbeitsrecht- 15 Leser - March 19, 2014 12:01pm
…. vor 6 Tagen —"Justiz entschuldigt sich bei der Familie Arnold" - Ein Urteil mit Auge-um-Auge-Maß? 5 1/2 Jahregegen 5 1/2Jahre, statt 7 1/2 wie von derSTA gefordert. Aber immerhin.Eine Tat ohne Motiv - undeine Urteil ohne EMMA-Echo!Wo bleibt die Mannheimer-Gerüchtsreporterin Alice Schwarzer? Nun, diehat wohl genu… » (+2) FAKE RAPE in Freiburg: "Wetten…
… entwendet zu haben, allerdings nicht etwa um die – teilweise sehr teuren – Modelle zu verkaufen. Sein Motiv: Er schraubte diese ab und nahm sie mit nach Hause, um das Leder zu beschnuppern und daran zu lecken. Natürlich nur, weil er den Geruch und die Struktur des Leders so „liebe“. …
… Beförderungsmittel überlassen, aber nicht selbst eine Personenbeförderungsleistung erbracht habe. Zwar steht es der Beurteilung als Beförderungsleistung nicht entgegen, wenn das Motiv für die Inanspruchnahme der Leistung in der sportlichen Betätigung oder in anderen Gründen der Freizeitgestaltung oder des Tourismus liegt. Der Begriff der Beförderung ist…
Rechtslupe- 29 Leser - June 20, 2013 4:52am
… ermäßigte Steuersatz von 7 % anwendbar sei. Der BFH bestätigte demgegenüber die Vorentscheidung, wonach die Klägerin lediglich den Fahrgästen ein Beförderungsmittel überlassen, aber nicht selbst eine Personenbeförderungsleistung erbracht habe. Zwar steht es der Beurteilung als Beförderungsleistung nicht entgegen, wenn das Motiv für die Inanspruchnahme der…
… besteht, das Motiv für die an § 21 e Abs. 3 GVG zu messende Ausnahme vom Jahresprinzip zu belegen. Die Regelung im Geschäftsverteilungsplan für das Geschäftsjahr 2013, wonach bestimmte Verfahren einem (neuen) Spruchkörper zugewiesen werden, wird durch Präsidiumsbeschluss getroffen, weil der nur als Jahresplan zulässige (§ 21 e Abs. 1 S. 2 GVG…
Rechtslupein Zivilrecht- 43 Leser - June 18, 2013 4:41am
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References: BGH 
 § 97
 § 2
 § 15
 § 16
 § 17
 § 19
 § 23
 Art. 336
 § 21
 Bgh