Source: https://www.minol.de/anzeigepflicht.html
Timestamp: 2017-06-24 17:08:43+00:00

Document:
Anzeigepflicht für Messgeräte - Minol
Minol erledigt für Kunden mit Ablesung der Messgeräte die Meldung bei der Eichbehörde
Seit Januar 2015 besteht eine Anzeigepflicht bei den Eichbehörden für Messgeräte nach § 32 des Mess- und Eichgesetzes. Betroffen sind neue oder erneuerte Messgeräte. Im Bereich der verbrauchsabhängigen Abrechnung für Gebäude bedeutet das eine Anzeigepflicht für Wasser-, Wärme- und Kältezähler.
Durch das erste Gesetz zur Änderung des Mess- und Eichgesetzes vom 11. April 2016 ergab sich eine vereinfachte Möglichkeit zur Erfüllung der Anzeigepflicht. Damit hat der Erfasser von Messwerten im Auftrag des Verwenders die Anzeigepflicht zu erfüllen.
Minol hat die erforderliche Anzeige bei den Eichbehörden bereits vorgenommen. Minol Kunden, die Messwerte ihrer eichpflichtigen Messgeräte durch Minol erfassen, also ablesen lassen, müssen somit selbst keine Anzeige bei der Eichbehörde mehr vornehmen. Die gesetzlichen Anforderungen zur Anzeigepflicht des § 32 des Mess- und Eichgesetzes sind damit durch Minol vollständig erfüllt worden. Es war dafür keine Nennung der Adresse des Kunden oder des Gebäudes mit den eichpflichtigen Messgeräten erforderlich.
Sollten Übersichten der verwendeten Messgeräte im Einzelfall von einer Eichbehörde von Minol verlangt werden, wird Minol diese zur Verfügung stellen. Sofern für diese Übersichten einzelne Zählerinformationen fehlen, wird sich Minol an den Kunden wenden, um möglicherweise fehlenden Zählerdaten festzustellen. Werden Messgeräte nach Ablauf der Eichfrist durch neue ersetzt, ist die vorzuhaltende Übersicht zu aktualisieren.
Minol kümmert sich um alles, was mit der Anzeigepflicht zu tun hat, wenn die Geräte von Minol abgelesen werden. Minol Kunden erfüllen damit auf einfachste und sicherste Weise die gesetzlichen Forderungen.
Für nicht von Minol abgelesene Messgeräte muss die Anzeigepflicht bei den Eichbehörden durch den Kunden selbst erfolgen.
Schließen Sie einen Miet- oder Wartungsvertrag für alle Ihre eichpflichtigen Messgeräte mit Minol ab. So ist sichergestellt, dass von der Montage bis zur jährlichen Ablesung die erforderlichen Daten stets bei Minol verfügbar sind. Damit werden alle Anforderungen des MessEG eingehalten und Sie sind auf der sicheren Seite.
Fragen zur Anzeigepflicht
Seit wann gilt die Anzeigepflicht?
Die Pflicht besteht seit Januar 2015 für neue bzw. erneuerte Messgeräte. Für davor installierte Messgeräte gilt die Anzeigepflicht noch nicht.
Nach dem Wortlaut der letzten Änderung des § 32 im Mess- und Eichgesetz ist der Verwender zur Anzeige verpflichtet. Ist bei mehr als einem Messgerät ein Dritter mit der Erfassung der Messwerte beauftragt, so übernimmt dieser als sogenannter „Verpflichteter“ die Meldung nach § 32 Abs 2 MessEG. Verwender im Sinne des Eichgesetzes sind Vermieter von Wohn- und Gewerberäumen, sowie Wohnungseigentümergemeinschaften, typischerweise vertreten durch einen Verwalter. Über den Verwenderbegriff gibt es teilweise unterschiedliche Rechtsauffassungen. Das ist für die Umsetzung durch Minol im Rahmen der Dienstleitungsverträge für Ablesung und Abrechnung unerheblich.
Was ist, wenn die Messgeräte nicht von Minol abgelesen werden?
Für vom Verwalter oder Vermieter selbst abgelesene Messgeräte hat die Anzeige bei den Eichbehörden durch den Verwender bzw. Vermieter selbst zu erfolgen.
Ist Minol zur Übernahme der Anzeigepflicht besonders zu beauftragen?
Nein. Eine gesonderte Beauftragung ist nicht erforderlich. Bei bestehenden Dienstleistungsvereinbarungen mit Ablesung und Abrechnung erfüllt Minol die Anzeigepflicht grundsätzlich für Sie.
Was ist, wenn die Eichbehörde mehr über die verwendeten Geräte wissen möchte?
Für jedes von Minol abgelesene Messgerät werden gemäß den Anforderungen aus § 32 Abs. 1 des Mess- und Eichgesetzes die folgenden Angaben bereitgehalten und den Eichbehörden in Übersichten auf Verlangen zugeschickt: Die Geräteart, der Hersteller, die Typenbezeichnung, das Jahr der Kennzeichnung des Messgerätes und die Anschrift desjenigen, der das Messgerät verwendet, d.h. des Gebäudeeigentümers bzw. der Wohnungseigentümergemeinschaft.
Welche Geräte sind zu melden?
Im Bereich der Heiz-, Warm- und Kaltwasserkostenabrechnung gilt die Anzeigepflicht für neue bzw. erneuerte Wärmezähler, Kältezähler, Warmwasserzähler und Kaltwasserzähler sowie ggf. weitere Messgerätearten (Strom, Gas), wenn sie für die eigene Abrechnung verwendet werden mit Kennzeichnungen ab 2015. Wird mehr als ein Messgerät einer Messgeräteart verwendet, wie bei der Verbrauchserfassung in Gebäuden üblich, ist die pauschalierte Anzeige nach § 32 Abs. 2 des Mess- und Eichgesetzes durchzuführen. Diese übernimmt Minol, wenn Minol mit der Ablesung beauftragt ist.
Wird den Eichbehörden die Adresse des Verwenders gemeldet?
Nein. Minol meldet bei den Eichbehörden lediglich die eigene Adresse als die des „Verpflichteten“ Die Nennung des Verwenders, also des Verwalters oder Vermieters ist dazu nicht erforderlich.
Benötigen Sie eine Anzeigebestätigung der Eichbehörde?
Nein. Minol hat die Anzeige bei den jeweiligen Eichbehörden vorgenommen und bekam dafür Bestätigungen. Als Vermieter oder Verwalter können im Fall der Nachfrage durch die Eichbehörde auf die Erledigung der Anzeige durch Minol verweisen, sofern Minol mit der Erfassung der Messwerte beauftragt wurde. Das Vorhandensein von schriftlichen oder elektronischen Anzeigebestätigungen bei Vermietern oder Verwaltern ist nicht erforderlich.
Ist eine Anzeige bei den Eichbehörden auch bei einem einzelnen Gerätetausch nötig?
Nein. Wurde ein einzelner Gerätetausch erforderlich, zum Beispiel im Rahmen einer Messgeräte-Reparatur, ist dafür keine gesonderte Anzeige bei der Eichbehörde erforderlich. Weil bei der Pauschalmeldung nach § 32 Abs. 2 des Mess- und Eichgesetzes sowieso keine Einzelgeräte gemeldet werden, ist das auch im Fall von Einzelaustauschen nicht nötig. Es genügt deshalb, eine aktuelle Übersichtsliste vorzuhalten und diese erst auf Anforderung der Eichbehörde zu übersenden. Darin sind dann auch Einzelaustausche enthalten. Ist Minol mit der Ablesung Ihrer Messgeräte beauftragt, liegen bei Minol aktuelle Übersichtslisten vor, die von den Eichbehörden angefordert werden können.
Was ist mit Tarifzählern für Strom, Gas oder Fernwärme?
Die Meldung dieser Zähler machen die Versorger selbst. Für diese Geräte ist der Messstellenbetreiber verantwortlich und nicht der Vermieter oder die Eigentümergemeinschaft.
Gilt die Meldepflicht auch für Heizkostenverteiler?
Nein. Heizkostenverteiler gehören zur Gruppe der nicht eichpflichtigen Messhilfsgeräte und sind deshalb nicht meldepflichtig.
Was ist mit der Anzeigepflicht bei Messgeräten anderer Hersteller?
Für alle von Minol abgelesenen Messgeräte, die zur Erstellung verbrauchsabhängiger Abrechnungen dienen, wird die Anzeigepflicht durch Minol erledigt. Dabei spielt es keine Rolle, wer Hersteller des Messgerätes ist. Es muss sich also nicht zwingend um Minol bzw. Zenner-Messgeräte handeln. Wichtig ist lediglich, dass Minol für diese Geräte zumindest mit der Ablesung beauftragt ist.
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