Source: https://www.lecturio.de/jura/2-staatsexamen/12-zpo-ref.vortrag
Timestamp: 2017-04-23 17:40:50+00:00

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ZPO Ref: § 12 – Eilverfahren Erstellen Sie jetzt ein Profil, um Ihre Inhalte und Ihren Fortschritt zu behalten und weitere Funktionen freizuschalten. Profil erstellen ZPO Ref: § 12 – Eilverfahren
Der Vortrag „ZPO Ref: § 12 – Eilverfahren“ von Dr. Rainer Oberheim ist Bestandteil des Kurses „2. Staatsexamen BMR Live-Rep“. Der Vortrag ist dabei in folgende Kapitel unterteilt: § 12: Eilverfahren1. Allgemeines a) Besonderheiten der Eilverfahrenb) Arten von Eilverfahren2. Arrest - a) Antragb) Arrestentscheidungc) Rechtsbehelfe3. Einstweilige Verfügunga) Sicherungsverfügungb) Regelungsverfügungc) Leistungsverfügung
Was versteht man unter Eilverfahren? Verfahren zur vorläufigen Sicherung eines Anspruches
Welche Arten von Eilverfahren gibt es? Alle Antworten treffen zu
Kann die Rechtskraft eines im Eilverfahren erlassenen Beschlusses einer bestimmten Entscheidung in der Hauptsache entgegenstehen? Nein, weil ein anderer Streitgegenstand vorliegt.
Wann kommt der Arrest in Betracht? Zur Sicherung von Geldforderungen
In welcher Form ergeht eine Arrestentscheidung? Urteil oder Beschluss, je nachdem, ob eine mündliche Verhandlung stattgefunden hat oder nicht
Gegen welche Arrestentscheidungen ist der Widerspruch nach § 924 ZPO statthaft? Gegen Arrestbeschlüsse, die den Arrest anordnen
Was setzt ein begründetes Arrest voraus? Ein Anspruch auf Geldzahlung ( Anordnungsanspruch)
Welche Rechtsbehelfe kommen in Betracht, wenn ein Antrag auf Arrest durch Beschluss ohne mündliche Verhandlung zurückgewiesen wird? Beschwerde nach § 567 ZPO
Kann die Rechtskraft des Arrestes auf die Hauptsache erstreckt werden? Ja, durch eine Abschlusserklärung der Parteien
Was ist grundsätzlich Zweck der einstweiligen Verfügung? Die Sicherung von Ansprüchen, die keine Geldansprüche sind
Wer bestimmt, wie der Zweck der einstweiligen Verfügung am besten erreicht wird? Das Gericht der Hauptsache nach freiem Ermessen
Was geht grundsätzlich im Rahmen einer einstweiligen Verfügung nicht? Die Hauptsache vorwegnehmen
In welchen Fallgruppen kommt typischerweise eine Vorwegnahme der Hauptsache in Betracht? Bei Bestehen eines Selbsthilferechtes

References: § 12
 § 12
 § 12
 § 12
 § 924
 § 567