Source: http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&zoom=&type=show_document&highlight_docid=aza%3A%2F%2F07-04-2006-6S-22-2006
Timestamp: 2016-10-22 03:32:04+00:00

Document:
6S.22/2006 (07.04.2006)
6S.22/2006 /Rom
Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Hugo Werren,
Strafzumessung (schwere K�rperverletzung usw.),
Nichtigkeitsbeschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich, I. Strafkammer, vom 17. Oktober 2005.
Mit kantonal erstinstanzlichem Urteil vom 17. Oktober 2005 sprach das Obergericht des Kantons Z�rich X.________ der schweren K�rperverletzung (Art. 122 Abs. 1 StGB), der mehrfachen einfachen K�rperverletzung (Art. 123 Ziff. 1 Abs. 1 i.V.m. Art. 123 Ziff. 2 Abs. 2 StGB), der mehrfachen T�tlichkeiten (Art. 126 Abs. 1 und 2 StGB), des Diebstahls, des Hausfriedensbruchs sowie der geringf�gigen Sachbesch�digung schuldig und bestrafte ihn mit acht Jahren und acht Monaten Zuchthaus. Ferner ordnete das Gericht eine ambulante Behandlung im Sinne von Art. 43 Ziff. 1 Abs. 1 StGB ohne Aufschub des Strafvollzugs an und erkl�rte zwei Vorstrafen aus dem Jahr 2004 f�r vollziehbar.
A.a In der Zeitspanne von Februar bis ca. 7. Mai 2004 schlug X.________ seinen Sohn Y.________ (geb. 17. Juli 2002) wiederholt. Er f�gte ihm dabei einen Knorpelbruch an der 4. Rippe rechts, Knochenbr�che der Knorpelknochengrenzen der 4. bis 9. Rippe rechts, eine Sch�delfraktur von der rechten Kopfseite �ber die Hinterhauptschuppe bis zur linken Kopfseite sowie einen verschobenen Oberschenkelbruch rechts zu. Diese Verletzungen bewirkten keine unmittelbare Lebensgefahr.
Vor dem 14. Mai 2004 ohrfeigte X.________ mehrfach seinen Sohn Y.________ und schlug ihm mit der Faust stark in den Bauch. Y.________ erlitt dadurch einen D�nndarmabriss und Einblutungen des Darmaufh�ngebandes und als Folge davon eine Bauchfellentz�ndung, was am 14. Mai 2004 einen lebensbedrohlichen Zustand bewirkte. Trotz einer Notoperation verstarb Y.________ am 15. Mai 2004 an einem Multiorganversagen.
A.b In den Monaten vor dem 14. Mai 2004 versetzte X.________ seinen vier anderen Kindern ab und zu Ohrfeigen und Fusstritte in das Ges�ss.
A.c Am 21./22. Februar 2004 schnitt X.________ mit einem Komplizen den Maschendrahtzaun eines H�hnerhofs auf und entwendete aus dem H�hnerstall zw�lf Legehennen im Gesamtwert von Fr. 350.--.
X.________ erhebt eidgen�ssische Nichtigkeitsbeschwerde mit dem Antrag, das Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich vom 17. Oktober 2005 in Bezug auf das Strafmass aufzuheben und die Sache zu neuer Beurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen, wobei eine Freiheitsstrafe von h�chstens sechs Jahren auszusprechen sei.
Das Obergericht des Kantons Z�rich hat grunds�tzlich auf eine Stellungnahme zur Beschwerde verzichtet. Es verweist erg�nzend darauf, dass die Behauptung des Beschwerdef�hrers, das Gericht habe sich im Gerichtssaal durch Emotionen leiten lassen, nicht zutreffe.
Soweit der Beschwerdef�hrer mehr verlangt als die Aufhebung des angefochtenen Entscheids, ist auf sein Rechtsmittel nicht einzutreten, da die Nichtigkeitsbeschwerde rein kassatorischer Natur ist (Art. 277ter Abs. 1 BStP).
Der Beschwerdef�hrer wendet sich einzig gegen die Strafzumessung. Er macht geltend, die Vorinstanz habe sich offensichtlich durch Emotionen im Gerichtssaal leiten lassen und eine unhaltbar hohe Strafe ausgesprochen, welche insbesondere sein Verschulden und seine pers�nlichen Verh�ltnisse nicht hinreichend ber�cksichtige. Auszugehen sei vom Strafrahmen f�r die schwere K�rperverletzung als schwerste Tat von sechs Monaten Gef�ngnis bis 10 Jahren Zuchthaus. Dieser Strafrahmen sei wegen Deliktsmehrheit nur theoretisch zu erweitern. Die Tat- und Deliktsmehrheit k�nne sich im Gesamtbild der zu beurteilenden Taten nur geringf�gig auswirken. Ferner habe die Vorinstanz die verminderte Zurechnungsf�higkeit im Sinne von Art. 11 StGB nicht hinreichend strafmildernd gewertet und die bejahte Strafmilderung bundesrechtswidrig mit Straferh�hungsgr�nden kompensiert. Die Vorinstanz h�tte f�r die vom Gutachten bejahte mittelgradige Verminderung der Zurechnungsf�higkeit eine Strafmilderung im Umfang von 40% und nicht bloss 25% vornehmen m�ssen. Sodann seien die schwere Jugend, das abgelegte volle Gest�ndnis, die Reue und Einsicht in das begangene Unrecht und die eigene Betroffenheit des Beschwerdef�hrers gar nicht, zu wenig oder gar zu seinen Ungunsten gewertet worden.
Die Vorinstanz geht vom Strafrahmen der schweren K�rperverletzung im Sinne von Art. 122 Abs. 1 StGB als schwerste Tat aus. Der Strafrahmen reicht von sechs Monaten Gef�ngnis bis 10 Jahren Zuchthaus (Art. 122 Abs. 4 StGB). Die Vorinstanz stellt sodann fest, dass der Beschwerdef�hrer mehrere Straftatbest�nde erf�llt hat, sowie teilweise eine mehrfache Tatbegehung gegeben ist. In Anwendung von Art. 68 Ziff. 1 Abs. 1 StGB sei deshalb die Dauer der auszuf�llenden Strafe angemessen zu erh�hen. Der Strafrahmen w�rde sich nach oben theoretisch auf 15 Jahre Zuchthaus erh�hen. Die Ber�cksichtigung der Delikts- bzw. teilweisen Tatmehrheit wirke sich im beurteilten Fall jedenfalls straferh�hend aus.
Das Tatverschulden in Bezug auf die im Vordergrund stehende Tat wiege insgesamt schwer bis sehr schwer. Der Beschwerdef�hrer habe seinen Sohn Y.________ �ber eine l�ngere Dauer k�rperlich massiv misshandelt und sei dabei �usserst brutal vorgegangen. Die Handlung, welche zum Tod des Sohnes gef�hrt habe, liege im Grenzbereich zur eventualvors�tzlichen T�tung und sei �usserst gravierend. Die �berforderung des Beschwerdef�hrers mit seiner Vaterrolle und der Umstand, dass er Weinen und Schreie nicht ertrage, liessen das subjektive Verschulden nicht geringer erscheinen. Im Vergleich zur Haupttat w�rden die T�tlichkeiten gegen�ber den anderen Kindern deutlich in den Hintergrund treten. Beim Einbruchdiebstahl sei die objektive Tatschwere noch als leicht zu werten.
In subjektiver Hinsicht liege eine verminderte Zurechnungsf�higkeit im Sinne von Art. 11 StGB vor. Der psychiatrische Gutachter habe beim Beschwerdef�hrer Hinweise auf eine Entwicklungsst�rung im Kindesalter mit aggressivem Verhalten festgestellt. Gem�ss dem Gutachter zeige der Beschwerdef�hrer psychopathologisch zwar ein mittelgradig depressives Zustandsbild, doch verf�ge er �ber ein klar strukturiertes Denken und eine gute Realit�tskontrolle. Es sei eine dissoziale Pers�nlichkeitsst�rung mit deutlichen Anteilen einer emotional instabilen Pers�nlichkeitsst�rung vom impulsiven Typus gegeben. Mit anderen Worten liege eine kombinierte Pers�nlichkeitsst�rung (dissozial und impulsiv) vor. Gesamthaft betrachtet lasse sich aus der pers�nlichkeitsbedingten leicht verminderten F�higkeit zu einsichtsgem�ssem Handeln eine verminderte Zurechnungsf�higkeit sch�tzungsweise leichten Grades herleiten. Zudem sei beim Beschwerdef�hrer von einer schweren Suchtmittelproblematik auszugehen, bei welcher Alkohol im Vordergrund stehe. Gehe man zus�tzlich bei den t�tlichen �bergriffen von einem gewissen Alkoholisierungsgrad aus, wobei dieser zumindest einem mittelschweren Rauschzustand entsprochen haben m�sste, um forensisch relevant zu sein, so liesse sich daraus allenfalls eine Verminderung der F�higkeit zu einsichtsgem�ssem Handeln in Richtung mittelschweren Grades und somit auch eine entsprechende Verminderung der Zurechnungsf�higkeit herleiten. Die Vorinstanz bezeichnet das Gutachten als klar und die Schlussfolgerungen als �berzeugend. Aufgrund des Untersuchungsergebnisses sei zu Gunsten des Beschwerdef�hrers davon auszugehen, dass er vor den jeweiligen Gewalttaten einige Biere getrunken habe und deshalb "angetrunken" gewesen sei. F�r einen mittelschweren oder gar ausgepr�gten Rauschzustand g�be es jedoch keine Anhaltspunkte. Unter Ber�cksichtigung seines psychischen Zustandes und der Alkoholisierung zur Tatzeit sei davon auszugehen, dass seine Zurechnungsf�higkeit in etwas mehr als leichtem Masse aber noch nicht mittelschwer herabgesetzt gewesen sei.
Erheblich strafmindernd zu werten sei das nach anf�nglichen Teilgest�ndnissen abgelegte vollumf�ngliche Gest�ndnis. Auch wenn der Beschwerdef�hrer �ber den Tod seines Sohnes eine starke Verzweiflungs- und Trauerreaktion gezeigt habe und unter der Trennung von seiner Familie leide, sei darin keine besondere, eine Strafreduktion rechtfertigende Strafempfindlichkeit zu erblicken. Leicht strafmindernd wirke sich hingegen die unter dem Gesichtspunkt des fairen Verfahrens versteckte Drohung der Untersuchungsbeh�rde gegen den Beschwerdef�hrer aus, er k�me vor Obergericht besser weg als vor Geschworenengericht, sowie die Bemerkung, dass er bei einer Verurteilung durch das Obergericht wegen schwerer K�rperverletzung mit einer Strafe von ca. f�nf Jahren Zuchthaus rechnen k�nne.
Straferh�hend gewichtet die Vorinstanz die drei Vorstrafen in der Schweiz wegen Einbruchdiebst�hlen und Verkehrsdelikten sowie drei weitere Vorstrafen in Deutschland. Die in Bezug auf das Verm�gensdelikt einschl�gigen Vorstrafen wirkten sich erheblich straferh�hend aus, ebenso die Straff�lligkeit w�hrend laufender Probezeiten.
Schliesslich bestimmt die Vorinstanz eine Gesamtstrafe, wobei sie davon die teilweise Zusatzstrafe ausscheidet. Der Beschwerdef�hrer habe die Delikte teilweise vor und teilweise nach den Vorstrafen vom 19. Februar 2004 (3 Monate Gef�ngnis) und 5. April 2004 (30 Tage Gef�ngnis als Zusatzstrafe zum Urteil vom 19. Februar 2004) begangen. Es sei deshalb eine Gesamtstrafe auszuf�llen, wobei angesichts der Frage des allf�lligen Widerrufs des bedingten Strafvollzugs eine entsprechende Strafausscheidung vorzunehmen sei. Das schwerste Delikt habe der Beschwerdef�hrer nach Ausf�llung der beiden Vorstrafen begangen. Zu seinen Gunsten sei anzunehmen, dass er die einfachen K�rperverletzungen zum Nachteil seines verstorbenen Sohnes und die T�tlichkeiten zum Nachteil der anderen Kinder vor den letzten beiden Verurteilungen begangen habe und diese mithin nicht in die angesetzten Probezeiten fielen. Den Einbruchdiebstahl und den Beinbruch zum Nachteil des verstorbenen Sohnes habe der Beschwerdef�hrer zwischen den beiden Verurteilungen begangen. In W�rdigung aller Strafzumessungsgr�nde w�re eine Gesamtstrafe f�r alle Delikte von neun Jahren Zuchthaus auszusprechen. Demnach sei der Beschwerdef�hrer mit acht Jahren und acht Monaten zu bestrafen, teilweise als Zusatzstrafe zu den Urteilen vom 5. April 2004 und 19.Februar 2004. F�r alle Delikte, die der Beschwerdef�hrer nach der Verurteilung vom 5. April 2004 begangen habe, w�re eine Strafe von sieben Jahren Zuchthaus angemessen.
4.1 Hat der Richter eine mit Freiheitsstrafe bedrohte Tat zu beurteilen, die der T�ter begangen hat, bevor er wegen einer andern Tat zu Freiheitsstrafe verurteilt worden ist, so bestimmt der Richter die Strafe so, dass der T�ter nicht schwerer bestraft wird, als wenn die mehreren strafbaren Handlungen gleichzeitig beurteilt worden w�ren (Art. 68 Ziff. 2 StGB).
Bei der Beurteilung von Straftaten, die teils vor und teils nach einer fr�heren Verurteilung begangen worden sind, ist im Falle, dass die nach der Verurteilung ver�bte Tat die schwerere ist, von der f�r diese Tat verwirkten Strafe auszugehen und deren Dauer wegen der vor der ersten Verurteilung begangenen Tat angemessen zu erh�hen, und zwar unter Ber�cksichtigung des Umstandes, dass f�r die fr�here(n) Tat(en) eine Zusatzstrafe auszuf�llen ist (BGE 69 IV 54 E.4; 115 IV 17 E. 5b/bb; vgl. BGE 116 IV 14 und 129 IV 113 E. 1.1 mit Hinweisen; J�rg-Beat Ackermann, Strafgesetzbuch I, Basler Kommentar, Basel 2003, Art. 68 N. 67). Es ist eine Gesamtstrafe auszuf�llen, teilweise als Zusatzstrafe zum fr�heren Urteil (vgl. nur BGE 116 IV 14 E. 2b S. 17 mit Hinweis). Bei mehreren zu beurteilenden fr�heren Straftaten und selbst�ndigen Urteilen ist in gleicher Weise vorzugehen. Allerdings ist jede �ltere Tat mit der Verurteilung in Zusammenhang zu bringen, die ihr folgt, womit es m�glich wird, Straftatengruppen zu bilden. Um eine Gesamtstrafe festzusetzen, wird die schwerste Tat (oder Tatgruppe) ermittelt und die Strafe daf�r festgelegt. Anschliessend werden die Strafen bestimmt, welche die Zusatzstrafen bilden (BGE 116 IV 14 E. 2c S. 17 f.).
4.2 Im angefochtenen Urteil sind Straftaten zu beurteilen, die vor und nach den Urteilen vom 19. Februar 2004 (3 Monate Gef�ngnis) und vom 5. April 2004 (30 Tage Gef�ngnis als Zusatzstrafe zum ersten Urteil) begangen wurden. Die Vorinstanz nimmt an, der Beschwerdef�hrer habe die schwerste Tat (vors�tzliche schwere K�rperverletzung) nach dem Urteil vom 5. April 2004 begangen, den Einbruchdiebstahl, den Oberschenkelbruch zum Nachteil des Sohnes und offenbar einen Teil der T�tlichkeiten zum Nachteil aller Kinder zwischen beiden fr�heren Urteilen sowie den gr�ssten Teil der T�tlichkeiten vor dem ersten Urteil.
4.2.1 F�r die nach der letzten Verurteilung vom 5. April 2004 begangene schwere K�rperverletzung, die zutreffend die schwerste Tat darstellt, ist eine selbst�ndige Strafe festzulegen (vgl. BGE 69 IV 54 E. 4 S. 61), die nach Massgabe der Zusatzstrafe f�r die fr�heren Straftaten angemessen zu erh�hen ist um so zu einer Gesamtstrafe zu gelangen. Die selbst�ndige Strafe hat auch die zwischen dem 19. Februar und 5. April 2004 begangenen Taten (Einbruchdiebstahl, Oberschenkelbruch zum Nachteil des Sohnes und offenbar teilweise die T�tlichkeiten zum Nachteil aller Kinder) zu erfassen, da das Urteil vom 5. April 2004 eine Zusatzstrafe zum Urteil vom 19. Februar 2004 bildet und damit unter dem Gesichtspunkt von Art. 68 Ziff. 2 StGB keine selbst�ndige Bedeutung hat. Nur f�r die T�tlichkeiten zu Lasten aller Kinder, die der Beschwerdef�hrer vor dem 19. Februar 2004 begangen hat, ist eine Zusatzstrafe zu diesem Urteil auszuf�llen.
Die Erh�hung um die Zusatzstrafen erfolgt nach der Strafzumessungsregel von Art. 68 Ziff. 1 StGB, und es gelten daf�r die allgemeinen Begr�ndungsanforderungen (vgl. nur BGE 118 IV 119). Es kann daher die Zusatzstrafe nicht einfach zur selbst�ndigen Strafe (f�r die sp�teren Straftaten) hinzugez�hlt werden (Kumulation), sondern die letztere muss angemessen nach Massgabe der Zusatzstrafen erh�ht und so die Gesamtstrafe gebildet werden (Asperationsprinzip). Der Richter verurteilt "zu der Strafe der schwersten Tat und erh�ht deren Dauer angemessen" (Art. 68 Ziff. 1 StGB). Praktisch bedeutet dies, dass die Zusatzstrafen nicht f�r sich festgesetzt werden d�rfen, sondern sie die angemessene Erh�hung der selbst�ndigen Strafe nach Massgabe der im urspr�nglichen Urteil nicht abgegoltenen Schuld darstellen (vgl. BGE 69 IV 54 E. 4 S. 61).
4.2.2 Die Vorinstanz w�hlt jedoch ein anderes, in mehrerer Hinsicht Bundesrecht verletzendes Vorgehen.
Sie setzt zuerst mit pauschaler Begr�ndung eine im Einzelnen nicht begr�ndete und damit nicht nachvollziehbare Gesamtstrafe von neun Jahren fest, in der sie nicht nur die von ihr beurteilten Delikte einbezieht, sondern zus�tzlich auch die bereits rechtskr�ftig abgeurteilten. Letzteres w�re nur richtig, wenn f�r alle zu beurteilenden Delikte eine Zusatzstrafe zu einem fr�heren Urteil auszuf�llen gewesen w�re. Hier aber verletzt das Vorgehen das oben dargelegte Asperationsprinzip und offenbart ein falsches Verst�ndnis der Gesamtstrafe.
Von der Gesamtstrafe zieht die Vorinstanz anschliessend die Strafen der fr�heren Entscheide ab und nennt dann fast beil�ufig die H�he der selbst�ndigen Strafe, ohne diese n�her zu begr�nden. Insoweit ist nicht nur die Begr�ndungspflicht verletzt, sondern einige Taten werden als Zusatzstrafe statt im Rahmen der Festsetzung der selbst�ndigen Strafe beurteilt. Die Vorinstanz beschr�nkt die selbst�ndige Strafe auf die nach dem 5. April 2004 begangene Tat. Richtigerweise waren die zwischen den beiden fr�heren Urteilen begangenen Delikte miteinzubeziehen.
Die Zusatzstrafe ergibt sich einzig aus der Differenz zwischen der Grundstrafe von sieben Jahren f�r die schwerste Tat und der verh�ngten Strafe (betr�gt also ein Jahr und acht Monate). Es fehlt daf�r nicht nur eine Begr�ndung. Vielmehr wird auch kein Zusammenhang zu den fr�heren Urteilen hergestellt. Der angefochtene Entscheid gen�gt auch damit den Anforderungen an die Begr�ndung der Strafzumessung nicht.
4.3 Die Beschwerde ist somit wegen bundesrechtswidriger Anwendung von Art. 63 und Art. 68 StGB gutzuheissen. Da die Strafzumessung nicht nachvollziehbar ist, w�re auf die erhobenen weiteren Strafzumessungsr�gen an sich nicht weiter einzugehen. Im Interesse der Verfahrens�konomie sei dennoch auf Folgendes kurz hingewiesen.
Die von der Vorinstanz bejahte mehr als leichte aber noch nicht mittelgradig verminderte Zurechnungsf�higkeit, das als erheblich strafmindernd gewertete Gest�ndnis und die festgestellte Verletzung des Grundsatzes des fairen Verfahrens mussten sich insgesamt deutlich strafmindernd auswirken. Demgegen�ber ist der Begr�ndung im angefochtenen Urteil nicht zu entnehmen, inwiefern sich die Vorstrafen wegen Verm�gensdelikten und die erneute Begehung eines Verm�gensdelikts w�hrend laufender Probezeiten je erheblich straferh�hend auswirken sollten. Jedenfalls verm�gen die Straferh�hungsgr�nde die von der Vorinstanz bejahten gewichtigen Strafminderungsgr�nde nicht zu kompensieren. Dem wird bei der neuen Beurteilung eingehender Rechnung zu tragen sein.
Die Beschwerde ist deshalb gutzuheissen, soweit darauf einzutreten ist. Bei diesem Verfahrensausgang sind keine Kosten zu erheben und ist dem Beschwerdef�hrer eine angemessene Parteientsch�digung aus der Bundesgerichtskasse auszurichten (Art. 278 Abs. 2 und 3 BStP). Damit wird das Gesuch des Beschwerdef�hrers um unentgeltliche Rechtspflege gegenstandslos. Die Entsch�digung ist jedoch dem Vertreter des Beschwerdef�hrers zuzusprechen.
Da der vom Anwalt des Beschwerdef�hrers geleistete Kostenvorschuss praxisgem�ss jenem wieder zur�ckerstattet wird, ist dessen Antrag gegenstandslos, das Bundesgericht m�ge den zur Vermeidung einer Fristvers�umnis von ihm dem Beschwerdef�hrer vorgestreckten Betrag nach Abschluss des Verfahrens wieder zur�ckerstatten.
Die Beschwerde wird gutgeheissen, das Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich, I. Strafkammer, vom 17. Oktober 2005 aufgehoben, und die Sache zu neuer Entscheidung im Sinne der Erw�gungen an die Vorinstanz zur�ckgewiesen.
Dem Rechtsvertreter des Beschwerdef�hrers, Rechtsanwalt Dr. Hugo Werren, wird f�r das bundesgerichtliche Verfahren eine Entsch�digung von Fr. 3'000.-- aus der Bundesgerichtskasse ausgerichtet.

References: Art. 123
 Art. 43
 Art. 11
 Art. 122
 Art. 68
 Art. 11
 BGE 
 Art. 68
 BGE 
 BGE 
 Art. 68
 Art. 68
 BGE 
 BGE 
 Art. 63
 Art. 68