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Timestamp: 2016-10-21 11:21:04+00:00

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I 556/04 (22.12.2004)
I 556/04
Bundesrichter Meyer, Ursprung und Kernen; Gerichtsschreiberin Bollinger
O.________, 1957, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanw�ltin Claudia Eugster, Bahnhofstrasse 10, 8700 K�snacht,
A.a Der 1957 geborene O.________ war seit Februar 1990 als Produktionsmitarbeiter in der Firma E.________ AG t�tig und bei der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) gegen die Folgen von Berufs- und Nichtberufsunf�llen versichert. Am 28. Januar 1991 verletzte er sich beim Auffangen eines schweren Fensterrahmens, den er mit einem Arbeitskollegen auf einen Transportwagen heben wollte, am R�cken. Er nahm seine Arbeit am 11. M�rz 1991 zu 50 %, am 25. M�rz 1991 vollumf�nglich wieder auf. Nachdem er sich im Januar 2002 ein erneutes Verhebetrauma zugezogen hatte, liess er der SUVA am 13. August 2002 einen R�ckfall melden. Diese teilte O.________ mit, ihre Abkl�rungen h�tten einen Zusammenhang zwischen den Beschwerden und dem Unfallereignis von Januar 1991 "nicht mit der mindestens erforderlichen Wahrscheinlichkeit" nachweisen k�nnen, weshalb ihrerseits keine Leistungspflicht bestehe (Schreiben vom 3. Oktober 2002).
A.b Am 11. November 2002 meldete sich O.________ bei der Invalidenversicherung unter Hinweis auf Bandscheibenprobleme an der Lendenwirbels�ule (LWS) und Kreuzbeschwerden zum Rentenbezug an. Die IV-Stelle des Kantons Z�rich f�hrte erwerbliche Abkl�rungen durch und holte einen Bericht des damaligen Hausarztes Dr. med. W.________ vom 20./21. November 2002, ein, dem zus�tzliche Berichte (des Spital T.________ vom 25. Juni 2002 und des Spital U.________ vom 22. Oktober 2002) beilagen. Weiter holte die IV-Stelle einen Arztbericht des Spital T.________ vom 14. Februar 2003 ein und unterbreitete das Dossier ihrem medizinischen Dienst, welcher sich am 14. M�rz 2003 dahingehend �usserte, es bestehe bez�glich einer behinderungsangepassten T�tigkeit eine 100 %ige Arbeitsf�higkeit. Am 18. Juni 2003 lehnte sie den Rentenanspruch verf�gungsweise ab. Mit Einspracheentscheid vom 21. Oktober 2003 hielt sie an ihrer Leistungsabweisung fest.
Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 30. Juni 2004 ab.
O.________ l�sst Verwaltungsgerichtsbeschwerde f�hren und unter Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheides die Zusprechung einer ganzen Invalidenrente seit 1. Januar 2003, beantragen. Gleichzeitig legt er Berichte der Klinik B.________ vom 21. November 2003, des Prof. Dr. med. S.________ vom 18. Dezember 2003, der Klinik L.________ vom 19. April 2004 (samt einem psychosomatischen Abkl�rungsbericht vom 30. M�rz 2004), sowie ein Schreiben des Prof. Dr. med. S.________ vom 3. September 2004 auf. In prozessualer Hinsicht ersucht er um Gew�hrung der unentgeltlichen Prozessf�hrung.
Mit Eingabe vom 15. September 2004 reicht er einen Bericht des Dr. med. K.________ vom 14. September 2004, nach.
Die Rentenfrage beurteilt sich nach IVG in Verbindung mit den Bestimmungen des am 1. Januar 2003 in Kraft getretenen ATSG und dessen Ausf�hrungsverordnungen (BGE 130 V 445). Keine Anwendung finden dagegen die zum 1. Januar 2004 in Kraft getretenen �nderungen des IVG vom 21. M�rz 2003 und der IVV vom 21. Mai 2003 (4. IV-Revision) sowie die damit einhergehenden Anpassungen des ATSG.
Die Vorinstanz hat die f�r die Beurteilung erheblichen Bestimmungen und Grunds�tze zutreffend dargelegt. Es betrifft dies die Voraussetzungen und den Umfang des Anspruchs auf eine Rente der Invalidenversicherung (Art. 28 Abs. 1 [in der bis 31. Dezember 2003 g�ltig gewesenen Fassung] und 1bis IVG [in Kraft gestanden bis 31. Dezember 2003]) sowie die Invalidit�tsbemessung bei erwerbst�tigen Versicherten nach der allgemeinen Methode des Einkommensvergleichs (Art. 1 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 16 ATSG), namentlich die Verwendung von Tabellenl�hnen bei der Ermittlung des trotz Gesundheitssch�digung zumutbarerweise noch realisierbaren Einkommens (Invalideneinkommen; BGE 126 V 76 f. Erw. 3b mit Hinweis; AHI 2002 S. 67 Erw. 3b) und den in diesem Zusammenhang gegebenenfalls vorzunehmenden behinderungsbedingten Abzug (BGE 126 V 78 ff. Erw. 5; AHI 2002 S. 67 ff. Erw. 4). Richtig sind auch die Erw�gungen zur Aufgabe des Arztes oder der �rztin bei der Invalidit�tsbemessung (BGE 125 V 261 Erw. 4 mit Hinweisen und AHI 2002 S. 70 Erw. 4b/cc) sowie zur gerichtlichen Beweisw�rdigung �rztlicher Berichte und Gutachten (BGE 122 V 160 Erw. 1c; vgl. auch BGE 125 V 352 Erw. 3a mit Hinweis). Darauf wird verwiesen.
Die Anwendung des ATSG f�hrt in Bezug auf die Bestimmungen zur Arbeitsunf�higkeit (Art. 6), zur Erwerbsunf�higkeit (Art. 7), zur Invalidit�t (Art. 8) und zur Invalidit�tsbemessung bei erwerbst�tigen Versicherten, welche weiterhin nach der allgemeinen Methode des Einkommensvergleichs vorzunehmen ist (Art. 16), zu keinen materiellrechtlichen �nderungen. Die zu den entsprechenden, bis 31. Dezember 2002 g�ltig gewesenen Bestimmungen entwickelte Rechtsprechung kann folglich �bernommen und weitergef�hrt werden (BGE 130 V 343).
3.1 Das kantonale Gericht erwog, in einer leidensangepassten T�tigkeit sei von einer uneingeschr�nkten Leistungsf�higkeit auszugehen. Demgegen�ber beruft sich der Beschwerdef�hrer auf die im letztinstanzlichen Verfahren neu eingereichten Berichte des Prof. Dr. med. S.________ vom 18. Dezember 2003 und 3. September 2004, wonach lediglich eine 50 % Arbeitsf�higkeit in einer angepassten T�tigkeit bestehe. Er l�sst im Wesentlichen vorbringen, die Einsch�tzungen des Spezialisten Prof. Dr. med. S.________ seien fachlich fundierter als jene des Hausarztes, der von einer uneingeschr�nkten Arbeitsf�higkeit in einer behinderungsangepassten T�tigkeit ausgehe. Zudem st�tzten sich die Aussagen des Prof. Dr. med. S.________ auf neuere eingehende Untersuchungen, weshalb der Darlegung des spezialisierten Arztes gr�sseres Gewicht zukomme. Den Ausf�hrungen der �rzte an der Klinik B.________ k�nne im Sinne eines Umkehrschlusses ebenfalls entnommen werden, dass ohne operativen Eingriff eine leichte k�rperliche T�tigkeit nicht im Umfang von 100 % zumutbar sei. Aus somatischer und psychischer Sicht sei maximal von einer 50 %igen Arbeitsf�higkeit in einer leichten angepassten T�tigkeit auszugehen.
3.2.1 Die �rzte am Spital T.________, wo der Versicherte vom 17. bis 20. Juni 2002 hospitalisiert war, f�hrten als Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsf�higkeit an: Chronisches lumbospondylogenes Schmerzsyndrom bei/mit Diskushernie L4/5 breitbasig median ohne Kompression, L5/S1 bilateral mediolateral mit Nervenwurzeltangierung S1 beidseits (Computertomogramm der LWS vom 27. Mai 2002), 5- gliedrige LWS, Bogenwurzel intakt, Osteochondrose L3-S1, Traction spur Bodenplatte Lendenwirbelk�rper (LWK) 5 und muskul�re Dysbalance. Sie attestierten eine vollst�ndige Arbeitsunf�higkeit f�r die zuletzt ausge�bte T�tigkeit vom 17. bis 30. Juni 2002, eine 50 %ige Arbeitsunf�higkeit vom 1. bis 7. Juli 2002 und empfahlen eine rasche stufenweise Integration in den Arbeitsprozess sowie die Weiterf�hrung der medizinischen Trainingstherapie ambulant. Der Gesundheitszustand sei besserungsf�hig (Berichte vom 25. Juni 2002 und 14. Februar 2003).
3.2.2 Dr. med. W.________, bei dem sich der Versicherte seit 16. Januar 2002 in Behandlung befand, hielt am 20./21. November 2002 fest, der Gesundheitszustand sei station�r, die Arbeitsf�higkeit k�nne durch medizinische Massnahmen nicht verbessert werden. Vom 16. Januar bis 7. April 2002 habe hinsichtlich der zuletzt ausge�bten T�tigkeit eine vollst�ndige Arbeitsunf�higkeit bestanden, vom 8. April bis 16. Juni 2002 eine solche von 50 % und seit 17. Juni 2002 sei der Versicherte wiederum g�nzlich arbeitsunf�hig. In einer behinderungsangepassten T�tigkeit k�nne ihm eine ganzt�gige Erwerbst�tigkeit zugemutet werden.
Diese Einsch�tzung best�tigte der um eine Stellungnahme angefragte medizinische Dienst der IV am 14. M�rz 2003.
3.3 Die im letztinstanzlichen Verfahren vor Ablauf der Beschwerdefrist aufgelegten Arztberichte datieren zwar nach dem Grenze der richterlichen �berpr�fungsbefugnis bildenden Einspracheentscheid vom 18. Oktober 2003 (BGE 129 V 4 Erw. 1.2 mit Hinweis). Soweit sie jedoch R�ckschl�sse darauf zulassen, wie sich der Gesundheitszustand bis zum Erlass des Einspracheentscheides entwickelt hat, k�nnen sie ber�cksichtigt werden (vgl. BGE 121 V 366 Erw. 1b mit Hinweisen).
3.3.1 Am 14. November 2003 wurde der Beschwerdef�hrer in der Wirbels�ulensprechstunde an der Klinik B.________ untersucht. Dabei stellte Dr. med. �.________ eine beidseitige Lumboischialgie bei Segmentdegeneration L5/S1, eine paramediane Diskushernie L5/S1 sowie eine foraminale Stenosierung L5/S1 links fest. Dr. med. �.________ schlug eine operative Behandlung (Spondylodese L5/S1 mit interkorporeller Abst�tzung) vor, sofern die prim�r vorzunehmende Aussch�pfung der Rehabilitationsm�glichkeiten die Schmerzsymptomatik nicht beeinflusse oder diese zunehme. Bez�glich der Arbeitsf�higkeit hielt er fest, dass der Versicherte f�r schwere k�rperliche Arbeit zu 100 % arbeitsunf�hig bleibe. Leichte k�rperliche Arbeiten mit Heben und Tragen bis maximal 10 kg seien mittelfristig im Umfang von 100 % realistisch.
3.3.2 Prof. Dr. med. S.________, der um eine Zweitmeinung zum operativen Eingriff angefragt worden war, untersuchte den Beschwerdef�hrer am 3. und 16. Dezember 2003. Er diagnostizierte eine schwere Segmentpathologie L5/S1 bei/mit Diskushernie L5/S1 (radiologisch eher regredient) und Foramenstenose L5 beidseits (relevanz offen); eine Diskusprotrusion L3/4/5 (relevanz offen) und eine schwere psychosoziale Belastungssymptomatik (chronische Arbeitsunf�higkeit, Folteropfer). Von einer Operation riet er dringend ab, best�tigte aber die Indikation zur station�ren Rehabilitation und f�hrte aus, f�r eine k�rperliche Schwerarbeit, etwa als Metallbauschlosser, bestehe vermutungsweise eine 100%ige Arbeitsunf�higkeit, in einer leichten oder mittelschweren T�tigkeit sei der Versicherte vermutungsweise zu 50 % arbeitsf�hig.
3.3.3 Vom 24. M�rz bis 14. April 2004 hielt sich der Beschwerdef�hrer zur station�ren Rehabilitation in der Klinik I.________ auf. Im Austrittsbericht vom 19. April 2004 diagnostizierten die �rzte zum einen ein chronisches lumbospondylogenes Schmerzsyndrom, fraglich ein lumbosakrales Reiz-Schmerzsyndrom bei Diskushernie L5/S1 mit Kompression der linken und Tangieren der rechten Wurzel S1 (Magnetresonanz-Untersuchung [MRI] der LWS vom 7. Oktober 2003), zum andern "laut Akten [eine] psychosoziale Belastungssituation mit Arbeitsunf�higkeit seit 17. Juni 2002". Sie attestierten eine vollst�ndige Arbeitsunf�higkeit f�r die bisher ausge�bte T�tigkeit. Schmerzbedingt sei die Belastbarkeit der LWS speziell bei T�tigkeiten mit allzu grosser R�ckenmonotonie vermindert. Psychische Einschr�nkungen best�nden in Zusammenhang mit der wahrscheinlich somatoformen Komponente der Schmerzen. In der psychosomatischen Abkl�rung vom 29. M�rz 2004 hielt Dr. med. P._________ fest, eine somatoforme Komponente der Schmerzen sei wahrscheinlich (ICD-10 F45.4); eine wesentliche depressive Verstimmung finde sich nicht. Die in fr�heren Arztberichten angef�hrte Traumatisierung in der T�rkei durch Folterung trete als Belastungsfaktor deutlich hinter die belastende Beziehungssituation (zweimalige Scheidung, wobei die zweite Scheidung f�r den Versicherten offenbar �berraschend kam) zur�ck. Eine Begleitung durch einen Psychotherapeuten/Psychiater k�nne - eine gewisse Motivation des Versicherten vorausgesetzt - in Zukunft eventuell hilfreich sein.
3.4 Unbestrittenerweise ist die bisherige T�tigkeit als Produktionsmitarbeiter im Metallbau nicht mehr zumutbar. In einer angepassten T�tigkeit gehen sowohl Dr. med. W.________ als auch die �rzte am Spital T.________ von einer uneingeschr�nkten Arbeitsf�higkeit aus. Eine abweichende Einsch�tzung "im Sinne eines Umkehrschlusses" l�sst sich, entgegen den Vorbringen in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde, dem Bericht der �rzte an der Klinik B.________ vom 21. November 2003 nicht entnehmen. Zwar trifft es zu, dass die dortigen Mediziner eine Operation empfahlen und ausf�hrten, in einer leichten k�rperlichen Arbeit sei mittelfristig eine 100%ige Arbeitsf�higkeit realistisch. Sie hielten aber explizit fest, dass vorrangig die Rehabilitationsm�glichkeiten ausgesch�pft werden sollten und erst bei mangelndem Erfolg eine operative Behandlung geboten sei. Soweit der Beschwerdef�hrer unter Berufung auf eine Stellungnahme des Prof. Dr. med. S.________ vom 3. September 2004 die Ansicht vertritt, eine 100 %ige Arbeitsf�higkeit in einer leichten k�rperlichen T�tigkeit sei mittelfristig ausschliesslich nach einem operativen Eingriff realistisch, kann ihm bei der gegebenen Aktenlage nicht gefolgt werden.
3.5.1 Zwar trifft es zu, dass den Einsch�tzungen eines Spezialarztes in Bezug auf sein Fachgebiet im Vergleich zu den Beurteilungen eines Allgemeinpraktikers im Allgemeinen h�heres Gewicht zukommt (statt vieler: Urteil B. vom 3. August 2000, I 178/00). Jedoch handelt es sich hiebei nicht um eine f�rmliche Beweisw�rdigungsregel, sondern lediglich um eine Richtlinie im Rahmen freier Beweisw�rdigung, von welcher abzuweichen ist, wenn die konkreten Gegebenheiten dies nahelegen. So kann namentlich in umstrittenen F�llen im Hinblick auf einen m�glichen Zielkonflikt (Behandlung versus Begutachtung) regelm�ssig nicht unbesehen auf die Angaben eines behandelnden Spezialisten abgestellt werden (Urteil P. vom 5. April 2004, I 814/03). Die Einsch�tzungen eines Spezialisten sind sodann ebenso wie alle anderen medizinischen Darlegungen hinsichtlich der Voraussetzungen ihrer Beweiseignung und Beweiskraft (BGE 125 V 352 Erw. 3a, 122 V 160 f. Erw. 1c, je mit Hinweisen) zu �berpr�fen. Widerspr�chliche Angaben schm�lern den Beweiswert (spezial-)�rztlicher Aussagen erheblich (vgl. Meyer-Blaser, Der Rechtsbegriff der Arbeitsunf�higkeit und seine Bedeutung in der Sozialversicherung, namentlich f�r den Einkommensvergleich in der Invalidit�tsbemessung, in: Schaffhauser/Schlauri [Hrsg.], Schmerz und Arbeitsunf�higkeit, St. Gallen 2003, S. 60 f.).
3.5.3 Prof. Dr. med. S.________, der um eine Zweitmeinung zur empfohlenen lumbosakralen Spondylodese angefragt worden war, verneinte mit Bericht vom 18. Dezember 2003 die Indikation f�r eine Operation klar. Seine vermutungsweisen Angaben zur Arbeitsunf�higkeit von 100 % in k�rperlicher Schwerarbeit (Metallbauschlosser) und von 50 % in einer leichten oder mittelschweren T�tigkeit stellte er unter den Vorbehalt einer station�ren Rehabilitation, wo "die Arbeitsbelastbarkeit und Reintegration in beruflicher Hinsicht ausgetestet werden" k�nnen. Die vom 24. M�rz bis 14. April 2004 in I.________ durchgef�hrte Rehabilitation ergab aus rheumatologischer und orthop�discher Sicht nichts, was gegen eine volle Arbeitsf�higkeit f�r leichte T�tigkeiten spricht. Anl�sslich einer am 29. M�rz 2004 in der Klinik L.________ durchgef�hrten psychosomatischen Abkl�rung diagnostizierte Dr. med. P._________ eine wahrscheinliche somatoforme Komponente der Schmerzen (ICD-10 F45.4). Selbst wenn eine solche bereits zum Zeitpunkt des Einspracheentscheides vorgelegen h�tte, vermag eine derartige St�rung allein in der Regel keine lang dauernde, zu einer Invalidit�t f�hrende Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit zu bewirken. Invalidisierender Charakter kommt einer anhaltenden somatoformen Schmerzst�rung nur ausnahmsweise zu, wenn diese nach Einsch�tzung des Arztes eine derartige Schwere aufweist, dass der versicherten Person die Verwertung ihrer verbleibenden Arbeitskraft auf dem Arbeitsmarkt bei objektiver Betrachtung - und unter Ausschluss von Einschr�nkungen der Leistungsf�higkeit, die auf aggravatorisches Verhalten zur�ckzuf�hren sind - sozial-praktisch nicht mehr zumutbar oder dies f�r die Gesellschaft gar untragbar ist (BGE 130 V 354 Erw. 2.2.3 mit Hinweisen). Dies trifft insbesondere dann zu, wenn eine mitwirkende, psychisch ausgewiesene Komorbidit�t von erheblicher Schwere, Intensit�t, Auspr�gung und Dauer besteht oder aber andere qualifizierte, mit gewisser Intensit�t und Konstanz erf�llte Kriterien erf�llt werden (BGE, a.a.O.). Aus dem Konsilium des Psychiaters der Klinik L.________ geht klar hervor, dass der Versicherte weder an einer wesentlichen depressiven Verstimmung noch an anderen psychischen Krankheiten leidet. Eine aussergew�hnlich schwere Auspr�gung der St�rung kann somit ausgeschlossen werden. Die nach der erw�hnten neuesten Rechtsprechung nebst der psychischen Komorbidit�t massgeblichen Kriterien, welche ausnahmsweise eine willentliche Schmerz�berwindung verunm�glichen, sind nach Lage der Akten eindeutig nicht erf�llt, insbesondere weil es an der erforderlichen Dauerhaftigkeit der Entwicklung seit dem ersten Unfall vom 28. Januar 1991 fehlt. Soweit Prof. Dr. S.________ auf entsprechende Nachfrage der Rechtsvertreterin des Versicherten und nachdem ihm die Berichte der Klinik B.________ vom 21. November 2001 und der Klinik L.________ vom 30. M�rz und 19. April 2004 vorgelegt worden waren, am 3. September 2004 pr�zisierte, auch in einer leichten k�rperlichen T�tigkeit bestehe lediglich eine 50 %ige Arbeitsf�higkeit und er ein erg�nzendes (somatisches und psychiatrisches) Gutachten anregte, zielen seine Ausf�hrungen nach dem Gesagten ins Leere.
3.6 Das nachtr�glich aufgelegte Schreiben des Dr. med. K.________ vom 14. September 2004, in welchem der Psychiater eine anhaltende somatoforme Schmerzst�rung (ICD-10 F45.2) und eine rezidivierende depressive St�rung, mittelgradige Episode mit somatischem Syndrom (ICD-10 F33.11) diagnostiziert und eine vollst�ndige Arbeitsunf�higkeit attestiert, bezieht sich auf Untersuchungen, die fast ein Jahr nach Erlass des Einspracheentscheides stattgefunden haben. Es kann daher offen bleiben, ob dieses neue Beweismittel �berhaupt zu ber�cksichtigen ist, zumal es nach Ablauf der Beschwerdefrist, und ohne zweiten Schriftenwechsel - welchen anzuordnen keine Veranlassung besteht (Art. 110 Abs. 4 OG; BGE 119 V 323 Erw. 1 mit Hinweisen, Urteil G. vom 13. August 2003, I 204/02) -, aufgelegt wurde (vgl. BGE 127 V 357 Erw. 4). Da sich die Einsch�tzung des Dr. med. K.________ nicht auf den Zeitpunkt des Einspracheentscheides bezieht, kann sie im �brigen auch keine neuen erheblichen Tatsachen oder entscheidende Beweismittel gem�ss Art. 137 lit. b OG enthalten.
3.7 Die medizinischen Unterlagen erlauben somit eine schl�ssige Beurteilung der gesundheitlichen Einschr�nkungen. Von weiteren, den Zeitraum vor Erlass des Einspracheentscheides und damit retrospektiv vorzunehmenden medizinischen Einsch�tzungen sind keine neuen Erkenntnisse zu erwarten, weshalb davon abzusehen ist (antizipierte Beweisw�rdigung; SVR 2001 IV Nr. 10 S. 28 Erw. 4b mit Hinweis auf BGE 124 V 94 Erw. 4b und 122 V 162 Erw. 1d). Sollte sich die psychische Situation nach Erlass des Einspracheentscheides verschlechtert haben, ist es dem Beschwerdef�hrer unbenommen, dies im Rahmen einer Neuanmeldung geltend zu machen.
Die Parteien beziffern das Valideneinkommen �bereinstimmend auf Fr. 61'336.-. Auch bez�glich des - bei 100 %iger Erwerbst�tigkeit erzielbaren - Invalideneinkommen von Fr. 44'153.- besteht Einigkeit. Aus den Akten ist nichts ersichtlich, was zu einer abweichenden Beurteilung Anlass gibt. Der vorinstanzlich auf 28 % festgesetzte Invalidit�tsgrad ist nicht zu beanstanden.
Zufolge Gew�hrung der unentgeltlichen Verbeist�ndung wird Rechtsanw�ltin Claudia Schuster, K�snacht, f�r das Verfahren vor dem Eidgen�ssischen Versicherungsgericht aus der Gerichtskasse eine Entsch�digung von Fr. 1500.- (einschliesslich Mehrwertsteuer) ausgerichtet.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich, der Ausgleichskasse Promea, Schlieren und dem Bundesamt f�r Sozialversicherung zugestellt.

References: Art. 16
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 137
 BGE