Source: https://dejure.org/gesetze/KrWG/43.html
Timestamp: 2019-03-24 22:29:15+00:00

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§ 43 KrWG Anforderungen an Deponien - dejure.org
dejure.org Übersicht KrWGAbs./Nr./Satz hervorhebenRechtsprechung zu § 43 KrWG
§ 34Erkundung geeigneter Standorte § 35Planfeststellung und Genehmigung § 36Erteilung, Sicherheitsleistung, Nebenbestimmungen § 37Zulassung des vorzeitigen Beginns § 38Planfeststellungs-
verfahren und weitere Verwaltungsverfahren § 39Bestehende Abfallbeseitigungs-
anlagen § 40Stilllegung § 41Emissionserklärung § 42Zugang zu Informationen § 43Anforderungen an Deponien § 44Kosten der Ablagerung von Abfällen
Abschnitt 3 - Zulassung von Anlagen, in denen Abfälle entsorgt werden (§§ 34 - 44)
3. die in Deponien zur Ablagerung gelangenden Abfälle bestimmten Anforderungen entsprechen müssen; dabei kann insbesondere bestimmt werden, dass Abfälle mit bestimmten Metallgehalten nicht abgelagert werden dürfen und welche Abfälle als Inertabfälle gelten,
5. die Betreiber während des Betriebes und in der Nachsorgephase bestimmte Mess- und Überwachungsmaßnahmen vorzunehmen haben oder vornehmen lassen müssen,
6. die Betreiber durch einen Sachverständigen bestimmte Prüfungen vornehmen lassen müssen
b) nach Inbetriebnahme der Deponie oder einer Änderung im Sinne des § 35 Absatz 2 oder Absatz 5,
d) bei oder nach der Stilllegung,
7. es den Betreibern erst nach einer Abnahme durch die zuständige Behörde gestattet ist,
a) die Deponie in Betrieb zu nehmen,
b) eine wesentliche Änderung in Betrieb zu nehmen oder
c) die Stilllegung abzuschließen,
8. bei bestimmten Ereignissen der Betreiber innerhalb bestimmter Fristen die zuständige Behörde unterrichten muss, die erforderlichen Maßnahmen zur Begrenzung und Vermeidung von Beeinträchtigungen des Wohls der Allgemeinheit ergreifen muss oder die zuständige Behörde den Betreiber zu solchen Maßnahmen verpflichten muss,
9. die Betreiber der zuständigen Behörde während des Betriebes und in der Nachsorgephase unverzüglich alle Überwachungsergebnisse, aus denen sich Anhaltspunkte für erhebliche nachteilige Umweltauswirkungen ergeben, sowie bestimmte Ereignisse, die solche Auswirkungen haben können, zu melden und der zuständigen Behörde regelmäßig einen Bericht über die Ergebnisse der in der Rechtsverordnung vorgeschriebenen Mess- und Überwachungsmaßnahmen vorzulegen haben.
1. zu bestimmen, dass die Betreiber bestimmter Deponien eine Sicherheit im Sinne von § 232 des Bürgerlichen Gesetzbuchs leisten oder ein anderes gleichwertiges Sicherungsmittel erbringen müssen,
2. Vorschriften über Art, Umfang und Höhe der nach § 36 Absatz 3 zu leistenden Sicherheit im Sinne von § 232 des Bürgerlichen Gesetzbuchs oder eines anderen gleichwertigen Sicherungsmittels zu erlassen sowie
3. zu bestimmen, wie lange die Sicherheit nach Nummer 1 geleistet oder ein anderes gleichwertiges Sicherungsmittel erbracht werden muss.
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Rechtsprechung zu § 43 KrWG
4 Entscheidungen zu § 43 KrWG in unserer Datenbank:
Definition des Betreibers einer Abfalldeponie; Anforderdungen an die ...
Abfallbeseitigungsrecht (Untersagungsverfügung); hier: Wiederherstellung und ...
Auf § 43 KrWG verweisen folgende Vorschriften:

References: § 43

§ 34
 § 35
 § 36
 § 37
 § 38
 § 39
 § 40
 § 41
 § 42
 § 43
 § 44
 § 35
 § 232
 § 36
 § 232

§ 43
 § 43
 § 43
 § 43