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Timestamp: 2018-07-20 14:50:55+00:00

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ᐅ Nutzer: Definition, Begriff und Erklärung im JuraForum.de
Erklärung zum Begriff Nutzer
BK-Abrechung liegt vor VM verweigert Aushändigung Mamato schrieb am 02.10.2017, 12:53 Uhr:
Hallo,folgender angenommener Fall.Abrechnugnszeitraum = KJ.BK-Abrechnung 2016 liegt nachweislich seit 03/17 vor. Andere Mieter haben sie bereits erhalten und VM teilte M mit, dass es eine Erstattung gibt.M macht VM per Mail auf § 556 BGB Abs. 3 (12-Monatsfrist) und § 273 (Zurückbehaltungsrecht) ab Januar 2018 aufmerksam.Ebenso auf... » weiter lesen
Sind keine negativen Bewertungen mehr möglich? Entwickler schrieb am 20.09.2017, 21:05 Uhr:
Moin,gerade habe ich einen Beitrag (positiv) bewertet. Dabei ist mir aufgefallen, dass ich nicht mehr negativ bewerten kann. Ist das nur bei mir so? Wurde das abgeschafft oder nur zeitweise ausgeschaltet, weil es missbraucht wurde?Wie voll die grüne Leiste ist, beachte ich nicht, aber es ist schon ganz gut, wenn man an der orangenen... » weiter lesen
CarSharing Nutzer zahlen, wenn Verschleißteile während der Nutzung kaputt gehen Ben84 schrieb am 12.06.2017, 16:42 Uhr:
Ein Kund ist/war Nutzer des CarSharing Anbieters. Die Nutzung wird per Nutzungseinheiten abgerechnet. Eine Nutzungseinheit beginnt mit dem entschlüsseln des Fahrzeugs per RFID Chip + Pin-Eingabe im Fahrzeug und endet durch Verriegelung des Fahrzeugs per RFID Chip.Bei eine Nutzungseinheit ist ein Vorderreifen geplatzt. Der Anbieter... » weiter lesen
Brüllen Handy-Nutzer in Bus und Bahn "nichtöffentlich" / § 201 StGB? arnec schrieb am 06.07.2016, 12:18 Uhr:
Ist ein lauthals geführtes Handy-Telefonat in der Bahn ein "nichtöffentlich gesprochenes Wort" gemäß StGB § 201 oder nicht?Ich zitiere aus dem Urteil des Bundesgerichtshofes vom 18. Februar 2003, Az. XI ZR 165/02. NJW 2003, 1727: „a) Zu dem von Art. 2 Abs. 1 i.V. mit Art. 1 Abs. 1 GG - u.a. - geschützten Recht am gesprochenen Wort... » weiter lesen
Webseite: Rechtsverst0ß durch den Nutzer kraed1976 schrieb am 19.06.2012, 00:08 Uhr:
Angenommen eine seriöse Webseite zu Bildungsthemen bietet ihren Nutzern die Möglichkeit, eigene Inhalte auf selbiger zu veröffentlichen. In den Nutzungsbedingungen wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass der Betreiber der Webseite nicht für Urheberrechtsverletzungen in veröffentlichten Fremdbeiträgen haftet, da es sich um Schriften... » weiter lesen
Im Forum gesperrt und wieder angemeldet xxxBerndxxx schrieb am 24.07.2011, 08:11 Uhr:
Der Titel sagt es schon: Wenn man gesperrt wurde und sich wieder anmeldet ist das eine Straftat????? Weil ich denke nicht, weil wir in einem freien Land leben und die Meinungsfreiheit haben. Jedoch meinte jemand, das ist Hausfriedensbruch. Wie ist die Rechtslage?? » weiter lesen
Macht sich ein Nutzer von Videoportalen strafbar? hypermasterd schrieb am 13.07.2009, 20:38 Uhr:
Hallo, Wenn ein Nutzer von Videoportalen ein Video guckt, was offensichtlich gegen das Recht verstößt: z.B. Kinderporno oder Urherberrechtlich geschützte Werke. Macht sich der Nutzer dann strafbar? In gewisser Art und Weise macht er ja eine Straftat, oder sehe ich das falsch? » weiter lesen
AGB-Klauseln von Mobilfunkunternehmen über "Nichtnutzergebühr" bei Nichtnutzung des Handys und "Pfandgebühr" für SMS-Karten sind unzulässig. Dies hat das Schleswig-Holsteinische Oberlandesgericht mit Urteil vom 03.07.2012 - 2 U 12/11 entschieden. Das beklagte Mobilfunkunternehmen verwendete in seinen Tarifbestimmungen in einer von mehreren Fußnoten folgende Klausel:... » weiter lesen
Der BGH hat mit einem Urteil vom 25.08.2015, Az.: X ZR 110/13, das Patent zur Entsperrung eines Touchscreens für nichtig erklärt. Die beklagte Apple Inc. ist Inhaberin des auch in Deutschland geltenden europäischen Patents 1 964 022 (Streitpatents). Die Klägerin Motorola Mobility Germany GmbH hat das Streitpatent mit einer Patentnichtigkeitsklage angegriffen. Die Erfindung betrifft eine Maßnahme zum Entsperren... » weiter lesen
Für Nespresso-Nachahmer gibt es grünes Licht
11.12.2017 | Recht & Gesetz
München (jur). Besitzer von „Nespresso“-Kaffeemaschinen dürfen diese nicht nur mit den teuren Original-Kaffeekapseln betreiben. Nach einem am Freitag, 8. Dezember 2017, bekanntgegebenen Urteil kann Hersteller Nestle sein faktisch ohnehin bereits gefallenes Monopol auch markenrechtlich nicht verteidigen (Az.: 25 W(pat) 112/14).In die Nespresso-Maschinen werden Kapseln eingesetzt, aus denen die Maschine den Kaffee brüht. Ein dem Schweizer... » weiter lesen
Behörden dürfen Terrorschutzmaßnahmen nicht abwälzen
Berlin (jur). Behörden dürfen Schutzmaßnahmen vor Terroranschlägen auf einem Weihnachtsmarkt grundsätzlich nicht auf den Marktbetreiber abwälzen. Dies hat das Verwaltungsgericht Berlin in einem am Dienstag, 28. November 2017, gefällten Beschluss zum Charlottenburger Weihnachtsmarkt im Eilverfahren entschieden (Az.: VG 24 L 1249.17).Das Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf hatte von dem Weihnachtsmarktbetreiber Schutzmaßnahmen gegen einen... » weiter lesen
Nutzer Urteile und Entscheidungen
Einer gesetzlichen Krankenkasse steht kein Anspruch auf Zulassung zur Teilnahme am automatisierten Registerabrufverfahren als gebührenbefreiter Nutzer zu. Eine im Einzelfall bestehende Kostenbefreiung kann sie nur im Verfahren nach § 13 JVKostO geltend machen.
» OLG-HAMM, 19.02.2008, 15 VA 16/07
Einem Vertreter der Presse steht kein Anspruch auf Zulassung zur Teilnahme am automatisierten Registerabrufverfahren als gebührenbefreiter Nutzer zu.
» OLG-HAMM, 19.02.2008, 15 VA 13/07
1. Nutzern von Telekommunikationsdienstleistungen steht aus § 30 Abs. 4 i.V.m. § 24 Abs. 2 Nr. 1 TKG kein subjektives Recht darauf zu, von der Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post den Erlass einer Anpassungsanordnung gegenüber einem Telekommunikationsdienstleistungen erbringenden Unternehmen wegen Verstoßes gegen das...
» BVERWG, 10.10.2002, BVerwG 6 C 8.01
Sicherheitsfrage 76 - Se chs =
Nutzer – Weitere Begriffe im Umkreis
Als Robinsonliste bezeichnet man Schutzlisten, in denen Nutzer verzeichnet sind, die keine unaufgeforderte Werbung per E-Mail erhalten wollen.
Spoofing (engl. Vortäuschen) ist die Verschleierung der eigenen Identität innerhalb von Computernetzwerken. Hierbei wird in der Regel die IP gefälscht. Dies führt dazu, dass die eigene Identität im Internet durch eine andere verschleiert wird....
Als personenbezogene Daten werden nach § 3 Abs. 1 BDSG Daten bezeichnet, die Einzelangaben über persönliche oder sachliche Verhältnisse einer bestimmten oder bestimmbaren natürlichen Person enthalten. Personenbezogen sind die Daten, wenn sie...

References: § 556
 § 273
 § 201
 § 201
 Art. 2
 Art. 1
 BGH 
 § 13
 § 30
 § 24
 § 3