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Timestamp: 2016-10-24 10:41:56+00:00

Document:
7B.55/2003 (09.05.2003)
7B.55/2003 /min
Aufsichtsbeh�rde �ber Schuldbetreibung und Konkurs des Kantons Basel-Landschaft, Dreierkammer des Kantonsgerichts, Gerichtsgeb�ude, Bahnhofplatz 16, 4410 Liestal.
Rechtzeitigkeit eines Rechtsvorschlages,
SchKG-Beschwerde gegen den Entscheid der Aufsichtsbeh�rde �ber Schuldbetreibung und Konkurs des Kantons Basel-Landschaft, Dreierkammer des Kantonsgerichts, vom 10. Februar 2003 (36-02/1045; D 02/395).
Mit Verf�gung vom 15. November 2002 wies das Betreibungsamt den von R.________, Binningen, erkl�rten Rechtsvorschlag in der von der Versicherung V.________, eingeleiteten Betreibung Nr. ... zur�ck. Zur Begr�ndung hielt es fest, der Zahlungsbefehl sei dem Betreibungsschuldner am 31. Oktober 2002 zugestellt worden. Die 10-t�gige Frist f�r den Rechtsvorschlag sei am 11. November 2002 abgelaufen, so dass der am 15. November 2002 mit Einwurf in den Briefkasten der Bezirksschreiberei Binningen schriftlich erhobene Rechtsvorschlag versp�tet sei. R.________ erhob gegen diese Verf�gung Beschwerde, auf welche die Aufsichtsbeh�rde �ber Schuldbetreibung und Konkurs des Kantons Basel-Landschaft, Dreierkammer des Kantonsgerichts, mit Entscheid vom 10. Februar 2003 nicht eintrat.
R.________ hat den Entscheid der Aufsichtsbeh�rde mit Beschwerdeschrift vom 10. M�rz 2003 (Postaufgabe) rechtzeitig an die Schuldbetreibungs- und Konkurskammer des Bundesgerichts weitergezogen.
Die Aufsichtsbeh�rde hat anl�sslich der Akten�berweisung (Art. 80 OG) auf Gegenbemerkungen verzichtet. Es sind keine Vernehmlassungen eingeholt worden.
Die Aufsichtsbeh�rde hat ihren Nichteintretensentscheid damit begr�ndet, dass die Beschwerde gegen die (am 23. November 2002 zugestellte) Verf�gung des Betreibungsamtes erst am Mittwoch, 4. Dezember 2002, mithin einen Tag nach Ablauf der 10-t�gigen Beschwerdefrist und somit versp�tet eingereicht worden sei. Im �brigen w�re die Beschwerde ohnehin abzuweisen, da das Betreibungsamt zu Recht zur Auffassung gelangt sei, der Rechtsvorschlag sei versp�tet erhoben worden.
Gem�ss Art. 79 Abs. 1 OG ist in der Beschwerdeschrift anzugeben, welche Ab�nderung des angefochtenen Entscheides beantragt wird, und kurz darzulegen, welche Bundesrechtss�tze und inwiefern diese durch den angefochtenen Entscheid verletzt worden sind (BGE 119 III 49 E. 1).
Die Eingabe des Beschwerdef�hrers, wonach "wegen Art. 56 SchKG" Beschwerde erhoben wird, gen�gt den Eintretensvoraussetzungen offensichtlich nicht. Der Beschwerdef�hrer legt insbesondere nicht dar, inwiefern die Aufsichtsbeh�rde zu Unrecht versp�tete Beschwerdef�hrung (vgl. Art. 17 Abs. 2, Art. 31 Abs. 1, Art. 32 Abs. 1 SchKG) angenommen habe. Ebenso wenig setzt er im �brigen auseinander, inwiefern die Aufsichtsbeh�rde die Regeln �ber die rechtzeitige Erhebung des Rechtsvorschlages (vgl. Art. 74 Abs. 1 SchKG) verletzt habe, wenn sie - in einer Alternativbegr�ndung - zur Auffassung gelangt ist, das Betreibungsamt habe den Rechtsvorschlag zu Recht zur�ckgewiesen. Auf die nicht gen�gend substantiierte Beschwerde kann nicht eingetreten werden.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, der Beschwerdegegnerin (Versicherung V.________), dem Betreibungsamt Binningen und der Aufsichtsbeh�rde �ber Schuldbetreibung und Konkurs des Kantons Basel-Landschaft, Dreierkammer des Kantonsgerichts, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 9. Mai 2003

References: Art. 79
 Art. 56
 Art. 17
 Art. 31
 Art. 32
 Art. 74