Source: https://www.umwelt-online.de/cgi-bin/parser/Drucksachen/brsuche.cgi?such=Gesundheits-%20und%20Kinderkrankenpflegerin&id=recht
Timestamp: 2020-06-02 10:38:18+00:00

Document:
Umwelt-online: Gesundheits- und Kinderkrankenpflegerin
"Gesundheits- und Kinderkrankenpflegerin"
Drucksache 589/19 (Beschluss)
... In der Ausbildung zur Gesundheit- und Krankenpflegerin/zum Gesundheits- und Krankenpfleger sowie zur Gesundheits- und Kinderkrankenpflegerin/zum Gesundheits- und Kinderkrankenpfleger hat sich die 300 Stunden umfassende berufspädagogische Zusatzqualifikation bewährt. Auch die Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für Pflegeberufe normiert eine mindestens 300 Stunden umfassende berufspädagogische Zusatzqualifikation.
Änderungen und Entschließung zur Studien- und Prüfungsverordnung für Hebammen (HebStPrV)
5. Zu § 11 Satz 2 HebStPrV
6. Zu § 15 Absatz 1 Satz 1 Nummer 5 HebStPrV
7. Zu § 15 Absatz 2 HebStPrV
8. Zu § 19 Absatz 3 HebStPrV
9. Zu § 22, § 24 Absatz 1 und 3 und § 26 Absatz 1 und 2 HebStPrV
10. Zu § 30 Absatz 1 HebStPrV
11. Zu § 32 Absatz 2 HebStPrV
12. Zu § 46 Absatz 4 HebStPrV
13. Zu § 48 Absatz 1 Satz 2, Absatz 2, Absatz 3, § 53 Absatz 1 Satz 2, Absatz 2 Satz 1, § 54 Absatz 2, Absatz 4, Anlage 8 zu § 48 Absatz 3 und Anlage 10 zu § 54 Absatz 4 HebStPrV
14. Zu § 51 Absatz 3 HebStPrV
15. Zu § 51 Absatz 5 HebStPrV
Drucksache 589/1/19
19. Zu § 48 Absatz 1 Satz 2, Absatz 2, Absatz 3, § 53 Absatz 1 Satz 2, Absatz 2 Satz 1, § 54 Absatz 2, Absatz 4, Anlage 8 zu § 48 Absatz 3 und Anlage 10 zu § 54 Absatz 4 HebStPrV
... bb) zur Gesundheits- und Kinderkrankenpflegerin oder zum Gesundheits- und Kinderkrankenpfleger auf der Grundlage des
Drucksache 170/12
Entwurf eines Gesetzes zur Neuausrichtung der Pflegeversicherung (Pflege-Neuausrichtungs-Gesetz - PNG)
... Beitragsfinanzierte Sozialversicherungsleistungen bedingen einen einheitlichen Zugang zu den Leistungen. Mit der Bezeichnung"unabhängige Gutachter" in § 18 und § 53b wird kein eigener Beruf mit eigenen Zulassungsvoraussetzungen geschaffen, sondern es gelten die Maßgaben des § 18 Absatz 7 entsprechend, der auf vorhandene Berufe Bezug nimmt: Die Begutachtungsaufgaben werden durch Ärzte in enger Zusammenarbeit mit Pflegefachkräften und anderen geeigneten Fachkräften wahrgenommen. Die Prüfung der Pflegebedürftigkeit von Kindern ist in der Regel durch besonders geschulte Gutachter mit einer Qualifikation als Gesundheits- und Kinderkrankenpflegerin oder Gesundheits- und Kinderkrankenpfleger oder als Kinderärztin oder Kinderarzt vorzunehmen. Mit der Verankerung der Richtlinienkompetenz für den Spitzenverband Bund der Pflegekassen zur Regelung der unmittelbaren Beauftragung unabhängiger Gutachter durch die Pflegekassen, der Nennung der wesentlichen Inhalte der Richtlinien und der Anordnung der Verbindlichkeit der Richtlinien für die Pflegekassen wird sichergestellt, dass die Begutachtungen auch zukünftig bundesweit einheitlich erfolgen.
II. Wesentlicher Inhalt und Maßnahmen des Gesetzes
1. Leistungsverbesserung für demenziell erkrankte Menschen
2. Flexibilisierung der Leistungsinanspruchnahme
3. Stärkung des GrundsatzesRehabilitation vor Pflege
4. Gleichzeitige Gewährung von Pflegegeld und Kurzzeit- bzw. Verhinderungspflege
5. Verbesserung der rentenrechtlichen Berücksichtigung bei Pflege von gleichzeitig mehreren Pflegebedürftigen
6. Stärkung neuer Wohn- und Betreuungsformen
7. Verbesserung der medizinischen Versorgung insbesondere in Pflegeheimen
8. Verbesserung der Beteiligung von Betroffenen und Versicherten
9. Förderung der Selbsthilfe und des ehrenamtlichen Engagements
10. Stärkere Dienstleistungsorientierung bei der Begutachtung von Antragstellern auf Leistungen der Pflegeversicherung
11. Sicherstellung einer frühzeitigen Beratung
12. Zukunftssichere Finanzierung
2. Erfüllungsaufwand für Verwaltung und Wirtschaft
Weiterer Erfüllungsaufwand von Verwaltung und Wirtschaft
A. Änderung bestehender Vorgaben
B. Einführung neuer Vorgaben
C. Abschaffung bestehender Vorgaben
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 1979: Gesetz zur Änderung des Geodatenzugangsgesetzes
Stellungnahme der Bundesregierung zur Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates zum Entwurf eines Gesetzes zur Neuausrichtung der Pflegeversicherung (Pflege-Neuausrichtungs-Gesetz - PNG)
... "Die Prüfung der Pflegebedürftigkeit von Kindern ist in der Regel durch besonders geschulte Gutachter mit einer Qualifikation als Gesundheits- und Kinderkrankenpflegerin oder Gesundheits- und Kinderkrankenpfleger oder als Kinderärztin oder Kinderarzt vorzunehmen."
... Die Zustimmung zu einem Aufenthaltstitel zur Ausübung einer Beschäftigung als Gesundheits- und Krankenpflegerin oder Gesundheits- und Krankenpfleger oder Gesundheits- und Kinderkrankenpflegerin oder Gesundheits- und Kinderkrankenpfleger sowie Altenpflegerin oder Altenpfleger mit einem bezogen auf einschlägige deutsche beruferechtliche Anforderungen gleichwertigen Ausbildungsstand und ausreichenden deutschen Sprachkenntnissen kann erteilt werden, sofern die betreffenden Personen von der Bundesagentur für Arbeit auf Grund einer Absprache mit der Arbeitsverwaltung des Herkunftslandes über das Verfahren, die Auswahl und die Vermittlung vermittelt worden sind."
... 6. zur Gesundheits- und Kinderkrankenpflegerin oder zum Gesundheits- und Kinderkrankenpfleger nach § 58 Absatz 1 Satz 1 des

References: § 11
 § 15
 § 15
 § 19
 § 22
 § 24
 § 26
 § 30
 § 32
 § 46
 § 48
 § 53
 § 54
 § 48
 § 54
 § 51
 § 51
 § 48
 § 53
 § 54
 § 48
 § 54
 § 18
 § 53
 § 18
 § 6
 § 58