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Timestamp: 2017-12-13 21:57:31+00:00

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Statuten BKW AG Seite 2. Unter der Firma "BKW AG" ("BKW SA") ("BKW Inc.") besteht eine Aktiengesellschaft mit Sitz in Bern. - PDF
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1 Statuten BKW AG Gültig ab
2 Statuten BKW AG Seite 2 Statuten BKW AG I. Firma, Zweck, Sitz und Dauer der Gesellschaft Art. 1 Unter der Firma "BKW AG" ("BKW SA") ("BKW Inc.") besteht eine Aktiengesellschaft mit Sitz in Bern. Art. 2 Die Gesellschaft bezweckt das Halten von Beteiligungen an in- und ausländischen Unternehmen aller Art, insbesondere an solchen der Energiewirtschaft, der Energieindustrie und verwandter Geschäftsbereiche. Die Gesellschaft kann Zweigniederlassungen errichten, Tochtergesellschaften gründen, Grundstücke erwerben und alle Geschäfte tätigen, die mit dem Gesellschaftszweck direkt oder indirekt im Zusammenhang stehen. II. Aktienkapital, Obligationenkapital und Kredite Art. 3 Das Aktienkapital der Gesellschaft beträgt CHF und ist eingeteilt in auf den Namen lautende Aktien im Nennwert von je CHF Sämtliche Aktien sind voll einbezahlt. Die Generalversammlung kann die Aktien der Gesellschaft jederzeit von Namenaktien in Inhaberaktien umwandeln und umgekehrt. Die Gesellschaft kann auf den Druck und die Auslieferung von Urkunden für Namenaktien (Einzel- oder Globalurkunden, Zertifikate) verzichten und stattdessen Wertrechte ausgeben; bestehende Wertrechte können von der Gesellschaft jederzeit durch Urkunden und bestehende Urkunden jederzeit durch eine andere Urkundenart ersetzt werden. Der Aktionär kann von der Gesellschaft jederzeit kostenlos die Ausstellung einer Bescheinigung über die auf seinen Namen im Aktienbuch eingetragenen Namenaktien verlangen. Auf den Druck oder die Auslieferung von Urkunden für Namenaktien hat er demgegenüber keinen Anspruch.
3 Statuten BKW AG Seite 3 Im Falle von Bucheffekten richtet sich deren Übertragung nach dem Bucheffektengesetz; eine Zession von Bucheffekten ist ausgeschlossen. Nicht verurkundete Namenaktien, gestützt auf die keine Bucheffekten geschaffen wurden, und die daraus entspringenden Rechte können nur durch Zession übertragen werden. Die Zession bedarf zu ihrer Gültigkeit der Anzeige an die Gesellschaft. Die Gesellschaft kann der Bank, bei welcher der Aktionär die abgetretenen Aktien buchmässig führen lässt, von der Zession Mitteilung machen. Nicht verurkundete Namenaktien, gestützt auf die keine Bucheffekten geschaffen wurden, und die daraus entspringenden Rechte können nur zu Gunsten der Bank, bei welcher der Aktionär diese Aktien buchmässig führen lässt, durch schriftlichen Pfandvertrag verpfändet werden. Eine Anzeige an die Gesellschaft ist nicht erforderlich. Die Verpfändung von Bucheffekten richtet sich nach den Bestimmungen des Bucheffektengesetzes. Art. 4 Die Gesellschaft führt ein Aktienbuch, in dem die Eigentümer oder Nutzniesser von Namenaktien der Gesellschaft mit Name und Adresse aufgeführt sind. Im Verhältnis zur Gesellschaft wird als Aktionär nur anerkannt und kann die Aktionärsrechte nur ausüben, wer im Aktienbuch als Aktionär mit Stimmrecht eingetragen ist. Für die Bestimmung der Teilnahme- und Vertretungsberechtigung an der Generalversammlung ist der Stand der Eintragungen im Aktienbuch am zehnten Tag vor der Generalversammlung massgebend. Jede Adressänderung muss der Gesellschaft mitgeteilt werden. Solange dies nicht geschehen ist, erfolgen die Bekanntmachungen und Mitteilungen der Gesellschaft rechtsgültig an die im Aktienbuch eingetragene Adresse. Art. 5 Die Eintragung eines Erwerbers von Aktien der Gesellschaft in das Aktienbuch als Aktionär mit Stimmrecht erfolgt ausschliesslich auf dessen schriftlichen Antrag hin mit Zustimmung des Verwaltungsrates, der diese Befugnis ganz oder teilweise an die Unternehmensleitung delegieren kann. Die Eintragung eines Erwerbers von Aktien der Gesellschaft in das Aktienbuch als Aktionär mit Stimmrecht kann aus folgenden Gründen verweigert werden: a) wenn eine natürliche oder juristische Person oder eine Personengesellschaft durch einen Erwerb mehr als 5% des gesamten Aktienkapitals direkt oder indirekt auf sich vereinigt. Dieselbe Beschränkung gilt für juristische Personen, Personengesellschaften, Personenzusammenschlüsse oder Gesamthandverhältnisse, die untereinander kapital- oder stimmenmässig, durch einheitliche Leitung oder auf andere Weise verbunden sind. Sie gilt überdies für alle natürlichen oder juristischen Personen oder Personengesellschaften, die im Hinblick auf den Aktienerwerb gemeinsam oder abgestimmt vorgehen;
4 Statuten BKW AG Seite 4 b) wenn der Erwerber nicht ausdrücklich erklärt, dass er die Aktien im eigenen Namen und auf eigene Rechnung erworben hat. Vorbehalten bleiben Art. 652b Abs. 3 und Art. 685d Abs. 3 des Obligationenrechts. Der Verwaltungsrat kann Eintragungen im Aktienbuch, die mit falschen Angaben erschlichen worden sind, nach Anhörung des Berechtigten rückwirkend löschen. Art. 6 Ein Erwerber von Aktien ist nicht zu einem öffentlichen Kaufangebot gemäss Artikel 32 des Börsengesetzes verpflichtet, solange sein Anteil den Wert von 49% der Stimmrechte nicht übersteigt. Art. 7 Der Verwaltungsrat ist befugt, die über das Aktienkapital hinaus zur Erreichung des Gesellschaftszweckes erforderlichen Geldmittel durch Obligationenanleihen, Bankkredite oder Darlehen zu beschaffen. III. Organe der Gesellschaft Art. 8 Die statutarischen Organe der Gesellschaft sind: A. Die Generalversammlung B. Der Verwaltungsrat C. Die Revisionsstelle A. Die Generalversammlung Art. 9 Die Generalversammlung der Aktionäre ist das oberste Organ der Gesellschaft. Es stehen ihr folgende unübertragbare Befugnisse zu: 1. die Festsetzung und Änderung der Statuten;
5 Statuten BKW AG Seite 5 2. die Wahl der Mitglieder des Verwaltungsrates, soweit sie nicht nach Art. 21 hiernach durch den Regierungsrat des Kantons Bern abgeordnet werden und der Revisionsstelle; 3. die Genehmigung des Jahresberichtes und der Konzernrechnung; 4. die Genehmigung der Jahresrechnung sowie die Beschlussfassung über die Verwendung des Bilanzgewinns, insbesondere die Festsetzung der Dividende; 5. die Entlastung der Mitglieder des Verwaltungsrates; 6. die Beschlussfassung über die Gegenstände, die der Generalversammlung durch das Gesetz oder die Statuten vorbehalten sind. Art. 10 Die ordentliche Generalversammlung findet alljährlich innerhalb von sechs Monaten nach Schluss des Geschäftsjahres statt. Ausserordentliche Generalversammlungen werden je nach Bedarf einberufen. Die Generalversammlung wird vom Verwaltungsrat in der in Art. 27 vorgesehenen Form spätestens 20 Tage vor dem Versammlungstag einberufen. Die Einberufung kann auch von einem oder mehreren Aktionären, die zusammen mindestens zehn Prozent des Aktienkapitals vertreten, schriftlich unter Angabe der Verhandlungsgegenstände und der Anträge verlangt werden. Aktionäre, die Aktien im Nennwert von einer Million Franken vertreten, können die Traktandierung eines Verhandlungsgegenstandes verlangen, sofern solche Begehren spätestens 50 Tage vor der Generalversammlung dem Verwaltungsrat schriftlich und unter Angabe der Anträge eingereicht werden. Art. 11 In der Einladung zur Generalversammlung sind die Verhandlungsgegenstände, die Anträge des Verwaltungsrates sowie die Anträge der Aktionäre bekanntzugeben, welche die Durchführung einer Generalversammlung oder die Traktandierung eines Verhandlungsgegenstandes verlangt haben. Über Gegenstände, die nicht in dieser Weise angekündigt worden sind, können Beschlüsse nicht gefasst werden, ausser über einen Antrag auf Einberufung einer ausserordentlichen Generalversammlung oder auf Durchführung einer Sonderprüfung. Zur Stellung von Anträgen und zu Verhandlungen ohne Beschlussfassung bedarf es der vorgängigen Ankündigung nicht.
6 Statuten BKW AG Seite 6 Art. 12 Spätestens 20 Tage vor der ordentlichen Generalversammlung sind der Geschäftsbericht und der Revisionsbericht den Aktionären am Gesellschaftssitz und bei den Zweigniederlassungen zur Einsicht aufzulegen. Jeder Aktionär kann verlangen, dass ihm unverzüglich eine Ausfertigung dieser Unterlagen zugestellt wird. Die Aktionäre sind hierüber in der Einladung zur Generalversammlung zu unterrichten. Art. 13 Die Aktionäre üben ihre Rechte in den Angelegenheiten der Gesellschaft in der Generalversammlung aus. Zur Teilnahme an der Generalversammlung sind die Aktionäre sowie die Mitglieder des Verwaltungsrates berechtigt. Der Verwaltungsrat trifft die für die Teilnahme an der Generalversammlung und für die Feststellung der Stimmrechte erforderlichen Anordnungen. Der stimmberechtigte Aktionär kann seine Aktien in der Generalversammlung selbst vertreten oder durch einen andern Aktionär, einen Organvertreter oder einen von der Gesellschaft in der Einladung zur Generalversammlung bezeichneten unabhängigen Stimmrechtsvertreter vertreten lassen. Öffentlichrechtliche Körperschaften, juristische Personen und Handelsgesellschaften werden durch ihre Organe, Teilhaber bzw. gesetzlichen Vertreter oder mit schriftlicher Spezialvollmacht versehene Beauftragte vertreten. Art. 14 Den Vorsitz in der Generalversammlung führt der Präsident oder der Vizepräsident, in deren Abwesenheit ein anderes Mitglied des Verwaltungsrates. Der Protokollführer wird vom Vorsitzenden bezeichnet; die Stimmenzähler werden in offener Abstimmung gewählt. Das Protokoll hat über die Beschlüsse und Wahlen Aufschluss zu geben und die von den Aktionären zu Protokoll abgegebenen Erklärungen zu enthalten. Es wird vom Vorsitzenden, vom Protokollführer und von den Stimmenzählern unterzeichnet. Durch diese Unterschriften ist das Protokoll genehmigt. Art. 15 In der Generalversammlung hat jede vertretene Aktie eine Stimme.
7 Statuten BKW AG Seite 7 Art. 16 Die Generalversammlung fasst ihre Beschlüsse, soweit das Gesetz es nicht anders bestimmt, mit einfacher Mehrheit der abgegebenen Stimmen. Die einfache Mehrheit der abgegebenen Stimmen gilt namentlich auch für die Erleichterung oder die Aufhebung der Beschränkung der Übertragbarkeit der Namenaktien (Art. 5 Abs. 2). Art. 17 Abstimmungen in der Generalversammlung erfolgen offen, sofern nicht geheimes Verfahren beschlossen oder vom Vorsitzenden angeordnet wird. Art. 18 Bei Beschlüssen über die Entlastung des Verwaltungsrates haben Personen, die in irgendeiner Weise an der Geschäftsführung teilgenommen haben, kein Stimmrecht. B. Der Verwaltungsrat Art. 19 Der Verwaltungsrat hat folgende unübertragbare und unentziehbare Aufgaben: 1. die Oberleitung der Gesellschaft und die Erteilung der nötigen Weisungen; 2. die Festlegung der Organisation; 3. die Ausgestaltung des Rechnungswesens, der Finanzkontrolle sowie der Finanzplanung; 4. die Ernennung und Abberufung der mit der Geschäftsführung und der Vertretung betrauten Personen; 5. die Oberaufsicht über die mit der Geschäftsführung betrauten Personen, namentlich im Hinblick auf die Befolgung der Gesetze, Statuten, Reglemente und Weisungen; 6. die Erstellung des Geschäftsberichtes sowie die Vorbereitung der Generalversammlung und die Ausführung ihrer Beschlüsse; 7. die Benachrichtigung des Richters im Falle der Überschuldung.
8 Statuten BKW AG Seite 8 Art. 20 Der Verwaltungsrat konstituiert sich selbst. Er kann die Geschäftsführung nach Massgabe des Organisationsreglementes ganz oder teilweise einem Ausschuss aus seiner Mitte, einzelnen Mitgliedern oder einer Geschäftsleitung übertragen, deren Mitglieder dem Verwaltungsrat nicht angehören. Art. 21 Der Verwaltungsrat besteht aus 9 bis 13 Mitgliedern. Dem Kanton Bern steht im Sinne von Art. 762 OR das Recht zu, bis zwei Mitglieder durch den Regierungsrat abzuordnen. Die übrigen Mitglieder sind durch die Generalversammlung zu wählen. Die Amtsdauer der von der Generalversammlung gewählten Mitglieder beträgt vier Jahre. Sie sind wiederwählbar. Mitglieder, die als Ersatz für ausgeschiedene Mitglieder gewählt werden, treten in deren Amtsdauer ein. Die Amtsdauer der im Sinne von Art. 762 OR vom Kanton Bern abgeordneten Mitglieder wird durch den Regierungsrat bestimmt. Die Amtsdauer der Mitglieder des Verwaltungsrates endet spätestens mit dem Erreichen der Altersgrenze, das heisst an der ordentlichen Generalversammlung des Kalenderjahres, in dem das 70. Altersjahr vollendet wird. Der Verwaltungsrat ist beschlussfähig, wenn die Mehrheit der Mitglieder anwesend ist. Für öffentlich zu beurkundende Feststellungsbeschlüsse im Zusammenhang mit Kapitalerhöhungen genügt die Anwesenheit eines einzigen Mitglieds. Art. 22 Die Mitglieder des Verwaltungsrates beziehen eine feste Entschädigung nach Massgabe ihrer Beanspruchung sowie ein Taggeld, deren Höhe durch den Verwaltungsrat festgesetzt wird. Ausserdem werden die Reise- und sonstigen Auslagen vergütet.
9 Statuten BKW AG Seite 9 C. Die Revisionsstelle Art. 23 Die ordentliche Generalversammlung wählt jedes Jahr ein staatlich beaufsichtigtes Revisionsunternehmen nach den Vorschriften des Revisionsaufsichtsgesetzes. Rechte und Pflichten der Revisionsstelle richten sich nach den gesetzlichen Vorschriften. IV. Jahresrechnung und Gewinnverwendung Art. 24 Die Rechnungslegung erfolgt nach den Bestimmungen des Gesetzes und nach den Grundsätzen einer soliden Geschäftsführung. Art. 25 Der Bilanzgewinn wird nach den gesetzlichen Vorschriften und den Beschlüssen der Generalversammlung verteilt. Neben den gesetzlichen Reserven können Spezialreserven angelegt werden. Art. 26 Die Auszahlung der Dividende erfolgt spätestens 14 Tage nach der Generalversammlung, in welcher sie beschlossen wurde. V. Bekanntmachungen Art. 27 Alle vom Gesetz vorgeschriebenen Bekanntmachungen erfolgen durch die Gesellschaft im Schweizerischen Handelsamtsblatt. Es bleibt dem Verwaltungsrat vorbehalten, weitere Blätter als Publikationsorgane zu bezeichnen. Alle in den Publikationsorganen der Gesellschaft veröffentlichten Einladungen, Anzeigen und Aufforderungen sind für die Beteiligten rechtsverbindlich. Namenaktionäre können überdies schriftlich orientiert werden.
10 Statuten BKW AG Seite 10 Vl. Auflösung der Gesellschaft und Liquidation Art. 28 Eine allfällige durch die Generalversammlung beschlossene Auflösung der Gesellschaft erfolgt nach den Bestimmungen des Schweizerischen Obligationenrechts. VlI. Sacheinlagen Art. 29 Die Gesellschaft übernimmt gemäss Sacheinlagevertrag vom 6. Dezember 2011 von Dr. Beat Brechbühl, von Trubschachen, in Bern, voll liberierte Namenaktien zu nominal je CHF 2.50 der BKW FMB Energie AG (CH ), in Bern, zum Preis von CHF 2.50 pro Aktie oder insgesamt CHF , wofür voll liberierte Namenaktien zu nominal je CHF 2.50 der Gesellschaft ausgegeben werden. Die Gesellschaft übernimmt gemäss Sacheinlagevertrag vom 30. März 2012 von Dr. Beat Brechbühl, von Trubschachen, in Bern, voll liberierte Namenaktien zu nominal je CHF 2.50 der BKW FMB Energie AG (CH ), in Bern, zum Preis von CHF 2.50 pro Aktie oder insgesamt CHF , wofür voll liberierte Namenaktien zu nominal je CHF 2.50 der Gesellschaft ausgegeben werden. Diese Statuten wurden anlässlich der a.o. Generalversammlung vom 25. August 2011 total- sowie der a.o. Generalversammlung vom 29. September 2011 (neuer Art. 3a) und der Verwaltungsratssitzungen vom 6. Dezember 2011 (Änderung Art. 3 Abs. 1, Aufnahme Art. 29 Abs. 1) sowie vom 30. März 2012 (Änderung Art. 3 Abs. 1, Aufhebung Art. 3a, Aufnahme Art. 29 Abs. 2) teilrevidiert. Bern, 30. März 2012 Der Verwaltungsratspräsident: Der Sekretär: Urs Gasche Matthias Kaufmann
INTERROLL HOLDING AG INTERROLL HOLDING SA INTERROLL HOLDING LTD
Änderungsfassung Übersetzung aus dem Original in italienischer Sprache S T A T U T E N der INTERROLL HOLDING AG INTERROLL HOLDING SA INTERROLL HOLDING LTD I. Firma und Sitz Statuten 2010 Art. 1 Unter der
Einladung zur ordentlichen Generalversammlung der Intershop Holding AG, Zürich
Einladung zur ordentlichen Generalversammlung der Intershop Holding AG, Zürich Mittwoch,. April 05, 6.00 Uhr Türöffnung 5.0 Uhr Cigarettenfabrik Eventhalle 68 Sihlquai 68 8005 Zürich Sehr geehrte Aktionärinnen

References: Art. 1
 Art. 2
 Art. 3
 Art. 4
 Art. 5
 Art. 652
 Art. 685
 Art. 6
 Art. 7
 Art. 8
 Art. 9
 Art. 21
 Art. 10
 Art. 27
 Art. 11
 Art. 12
 Art. 13
 Art. 14
 Art. 15
 Art. 16
 Art. 17
 Art. 18
 Art. 19
 Art. 20
 Art. 21
 Art. 762
 Art. 762
 Art. 22
 Art. 23
 Art. 24
 Art. 25
 Art. 26
 Art. 27
 Art. 28
 Art. 29
 Art. 3
 Art. 3
 Art. 29
 Art. 3
 Art. 3
 Art. 29
 Art. 1