Source: http://www.jurablogs.com/topic/illegales
Timestamp: 2018-01-17 12:52:03+00:00

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ILLEGALES - JuraBlogs
… Rechteinhabern über zwei verschiedene Anwaltskanzleien. So aktuell geschehen wegen des illegalen Anbietens des Computerspiels namens „The Night of the Rabbit“. Dieses soll der Abgemahnte in sog. Filesharing Tauschbörsen wie bittorrent angeboten haben. In der Abmahnung wird seitens der Anwaltskanzlei Nimrod behauptet, Rechteinhaber dieses Werkes sei die…
Kanzlei Dr. Schenkin Abmahnung- 60 Leser - August 19, 2013 10:46am
… LG Frankfurt a.M., Urteil vom 28.06.2013, Az. 2-06 O 304/12§ 2 Abs. 1 Nr. 1 und 2 UrhG, § 2 Abs. 2 UrhG, § 10 UrhG, § 15 Abs. 2 S. 2 Nr. 1 UrhG, § 19a UrhG Das LG Frankfurt a.M. hat im Rahmen einer negativen Feststellungsklage entschieden, dass der Vermieter einer Ferienwohnung nicht für illegales Filesharing seines Mieters haftet. Zum Volltext…
… Bereits am 15.11.2012 hat der Bundesgerichtshofes (BGH) im Fall „Morpheus“ (I ZR 74/12) entschieden, dass Eltern für das illegale Filesharing eines 13-jährigen Kindes grundsätzlich nicht haften, sofern sie das Kind über das Verbot der rechtswidrigen Teilnahme an Internettauschbörden belehrt haben und kleine Anhaltspunkte dafür hatten, dass das…
… BGH, Beschluss vom 05.12.2012, Az. I ZB 48/12 § 101 Abs. 9 Satz 1 UrhG, § 62 Abs. 1 FamFG, § 62 Abs. 2 Nr. 2 FamFG, § 63 Abs. 3 FamFG Der BGH hat entschieden, dass der Inhaber eines Internet-Anschlussinhabers, dem illegales Filesharing von urheberrechtlich geschützten Werken vorgeworfen wird (hier: Harry Potter und die Heiligtümer des Todes…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwältein Medienrecht- 44 Leser - April 3, 2013 10:36am
… gegen illegales Filesharing sieht das Urheberrecht einen Unterlassungsanspruch des Rechteinhabers gegen Verletzer vor. Verankert ist der Anspruch in § 97 UrhG. Der Rechteinhaber kann die Unterlassung der Rechteverletzung verlangen. Diese liegt meist im Anbieten der Datei im Peer-to-Peer-Netzwerk und damit im Zugänglichmachen. Darüber hinaus kann der…
HashtagRechtin Medienrecht- 142 Leser - February 2, 2013 3:44pm
… Strafanzeige gegen Unbekannt und nannten der Staatsanwaltschaft die besagte IP-Adresse. Es konnte nachgewiesen werden, dass die IP-Adresse dem Internetanschluss des Beklagten zugeschrieben werden kann. Tauschbörsenprogramme “Morpheus” und “Bearshare” entdeckt Die Beklagten sind ein Ehepaar, das auch ihrem damals 13-jährigen Sohn den Internetanschluss…
… AG Augsburg, Beschluss vom 10.03.2011 - rechtskräftig seit dem 13.09.2011 § 184 Abs. 1 Nr.2 StGB, § 106 Abs. 1 StGB, § 109 UrhG, § 52 StGB, § 53 StGB Das AG Augsburg hat mit dem nachstehend wiedergegebenen Strafbefehl auf das illegale Filesharing eines Internetnutzers von 24 Pornofilmen reagiert. Der filesharende Pornophile erklärte sich nach…
AG München: Anschlussinhaber haftet nicht für illegales Filesharing eines Mieters, wenn Vermieter seinen Überwachungspflichten als Anschlussinhaber nachkommt
… ausreichend gesichertes, was sich aus der Gesamtwürdigung der Beweisaufnahme (…) und dem Mietvertrag mit Zusatzvereinbarung, der auch eine Vereinbarung zu den Zugangsdaten des Internetanschlusses enthält, ergibt. Zur Überzeugung des Gerichts haben weder der Beklagte selbst noch dessen Ehefrau die illegalen Uploads iSv § 19a UrhG getätigt. Nach dem Ergebnis…
Dr. Grafin Medienrecht Abmahnung- 226 Leser - November 26, 2012 9:30am
… Bundesgerichtshof, Urteil vom 15. November 2012 – I ZR 74/12 – Morpheus Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass Eltern für das illegale Filesharing eines 13-jährigen Kindes grundsätzlich nicht haften, wenn sie das Kind über das Verbot einer rechtswidrigen Teilnahme…
RECHTSAUSKUNFT- 87 Leser - November 20, 2012 8:30am
…Kein Anlass, Kindern von vornherein zu misstrauen Endlich hat der Bundesgerichtshof die Aufsichtspflichten der Eltern auf ein zumutbares Maß beschränkt: Im entschiedenen Fall reichte es, dass der „normal entwickelte“ 13-jährige Sohn über das Verbot einer rechtswidrigen Teilnahme an Internettauschbörsen (P2P-Netzwerken, Peer-to-Peer-Software…
…Nachdem schon überall (z.B. heise.de, zeit.de) darüber berichtet, halten wir uns kurz! Der BGH (Urteil vom 15. November 2012 – I ZR 74/12, Pressemitteilung des BGH) hat zur Haftung von Eltern für illegales Filesharing ihrer minderjährigen Kinder entschieden, dass Eltern ……
IT-Blawgin Medienrecht- 3 Leser - November 17, 2012 1:47pm
… In einem Urteil vom 15. November 2012 hat der BGH eine bis dahin offene Frage hinsichtlich der Haftung von Eltern für illegales Filesharing ihrer Kinder entschieden. Nach dieser Entscheidung haften Eltern grundsätzlich dann nicht, wenn sie ihre minderjährigen Kinder über das Verbot von illegalem Filesharing informiert hatten und keine…
Kanzlei Potthast Rechtsanwältein Abmahnung- 26 Leser - November 16, 2012 2:04pm
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References: § 2
 § 10
 § 15
 § 19
 § 101
 § 62
 § 62
 § 63
 BGH 
 § 97
 § 184
 § 106
 § 109
 § 52
 § 53
 § 19
 BGH 
 BGH 
 Bgh