Source: https://www.vitameer.at/agbs/
Timestamp: 2018-07-19 09:49:28+00:00

Document:
VITAMEER Gesichtskosmetik – AGBs
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für Online-Bestellungen
Soweit nicht ausdrücklich Gegenteiliges vereinbart wurde, gelten unsere dem/der VertragspartnerIn bekannt gegebenen AGB.
a. Unser/e VertragspartnerIn stimmt zu, dass im Falle der Verwendung von AGB durch ihn/sie im Zweifel von unseren Bedingungen auszugehen ist, auch wenn die Bedingungen des/der Vertragspartners/in unwidersprochen bleiben.
b. Vertragserfüllungshandlungen unsererseits gelten insofern nicht als Zustimmung zu von unseren Bedingungen abweichenden Vertragsbedingungen. Verbleiben bei der Vertragsauslegung dennoch Unklarheiten, sind diese in der Weise auszuräumen, dass jene Inhalte als vereinbart gelten, die üblicherweise in vergleichbaren Fällen vereinbart werden.
Unsere Angebote sind unverbindlich. Der Vertrag gilt erst mit Auftragsbestätigung durch uns als geschlossen. Sollten wir nicht innerhalb von 14 Tagen durch Erhalt des Angebots des/der Verbrauchers/in reagieren, ist kein Vertrag zustande gekommen und der/die VerbraucherIn somit nicht mehr an sein/ihr Angebot gebunden.
§ 3 Kostenvoranschlag, geistiges Eigentum
Ein Kostenvoranschlag wird nach bestem Fachwissen erstellt, es kann jedoch keine Gewähr für die Richtigkeit übernommen werden.
a. Sollten sich nach Auftragserteilung Kostenerhöhungen im Ausmaß von über 15% ergeben, werden wir den/die VertragspartnerIn davon unverzüglich verständigen.
b. Handelt es sich um unvermeidliche Kostenüberschreitungen bis 15%, ist eine gesonderte Verständigung nicht erforderlich, und sind wir berechtigt, diese Kosten ohne Weiteres in Rechnung zu stellen.
c. Kostenvoranschläge sind entgeltlich. Ein für den Kostenvoranschlag bezahltes Entgelt wird gutgeschrieben, wenn aufgrund dieses Kostenvoranschlages ein Auftrag erteilt wird.
d. Pläne, Skizzen, Kostenvoranschläge und sonstige Unterlagen wie Prospekte, Kataloge, Muster, Präsentationen und Ähnliches bleiben unser geistiges Eigentum. Jede Verwendung, insbesondere die Weitergabe, Vervielfältigung, Veröffentlichung und Zurverfügungstellung einschließlich des auch nur auszugsweisen Kopierens, bedarf unserer ausdrücklichen Zustimmung.
e. Sämtliche oben angeführten Unterlagen können jederzeit von uns zurückgefordert werden und sind uns jedenfalls unverzüglich unaufgefordert zurückzustellen, wenn der Vertrag nicht zustande kommt.
f. Unser/e VertragspartnerIn verpflichtet sich im Übrigen zur Geheimhaltung des ihm/ihr aus der Geschäftsbeziehung zugegangenen Wissens Dritten gegenüber.
§ 4 Preisgestaltung, Kosten, Wertbeständigkeit
Handelt es sich um ein Konsumentengeschäft, so sind alle von uns genannten Preise inklusive Umsatzsteuer zu verstehen.
a. Wird gegen unsere Rechnung binnen 4 Wochen kein begründeter Einspruch schriftlich erhoben, gilt sie jedenfalls als genehmigt.
b. Wir sind ausdrücklich berechtigt, auch Teilabrechnungen vorzunehmen, sofern die Leistungen in Teilen erbracht werden.
c. Es wird ausdrücklich Wertbeständigkeit der Forderung plus Nebenforderung vereinbart. Als Maß der Berechnung der Wertbeständigkeit dient der von der Statistik Austria monatlich verlautbarte Verbraucherpreisindex (VPI 2010 = 100) oder ein an seine Stelle tretender Index. Als Bezugsgröße für diesen Vertrag dient die für den Monat des Vertragsabschlusses errechnete Indexzahl. Schwankungen der Indexzahl nach oben oder unten bis ausschließlich 5% bleiben unberücksichtigt. Dieser Spielraum ist bei jedem Überschreiten nach oben oder unten neu zu berechnen, wobei stets die erste außerhalb des jeweils geltenden Spielraums gelegene Indexzahl die Grundlage sowohl für Neufestsetzung des Forderungsbetrages als auch für die Berechnung des neuen Spielraums zu bilden hat. Die sich so ergebenden Beiträge sind kaufmännisch zu runden.
d. Sofern es sich um ein Verbrauchgeschäft handelt, werden jedenfalls während der ersten zwei Monate ab Vertragsanschluss keine Preisveränderungen – es sei denn, diese wurden im Einzelnen ausdrücklich ausgehandelt – in Rechnung gestellt.
§5 Leistungszeitpunkt
Mangels gegenteiliger Vereinbarung sind unsere Geldforderungen Zug um Zug gegen Übergabe der Ware/Erbringung der Leistung zu bezahlen. Ein Skontoabzug wird nur im Rahmen und aufgrund entsprechender Vereinbarung anerkannt.
Im Falle einer Zahlung auf Rechnung ist der Kaufpreis/Werklohn binnen 7 Tage ab Rechnungseingang ohne jeden Abzug und spesenfrei zu bezahlen.
Bei Zahlungsverzug des/der Vertragspartners/in, sofern diese/r ein/e KonsumentIn im Sinne des KschG ist, sind wir berechtigt, Verzugszinsen in der Höhe von 5% jährlich zu verrechnen; dadurch werden Ansprüche auf Ersatz nachgewiesener höherer Zinsen nicht beeinträchtigt.
Bei Zahlungsverzug des/der Vertragspartners/in, sofern diese/r kein/e KonsumentIn im Sinne des KschG ist, sind wir berechtigt, Verzugszinsen in der Höhe von 14% jährlich zu verrechnen; dadurch werden Ansprüche auf Ersatz nachgewiesener höherer Zinsen nicht beeinträchtigt.
Sie haben das Recht, binnen 14 Tage ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Handelt es sich dabei um versiegelte Hygieneartikel, so ist ein Widerruf bei beschädigtem Siegel ausgeschlossen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein/e von Ihnen benannte/r Dritte/r, der/die nicht der/die BefördererIn ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren:
Laubender GmbH
E-Mail: office@vitameer.at
Telefon: +43 699 140 033 99
Fax: +43 1 804 33 77-5
Sie können ein Muster-Widerrufsformular zur Verwendung unter diesem Link (Widerrufserklärung Vitameer) abrufen, es ist jedoch nicht vorgeschrieben, dass Sie dieses verwenden müssen. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tage ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Sollten Sie per Nachnahme bestellt haben, wird Ihnen der Betrag auf Ihr Bankkonto zurücküberwiesen.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns (Adresse siehe oben) zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.
Widerrufsrecht für VerbraucherInnen (Rücktrittsbedingungen)
Recht auf Widerruf und Fristen: VerbraucherInnen gem. KSchG haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt:
1. Im Falle eines Dienstleistungsvertrags oder eines Vertrags über die Lieferung von Wasser, Gas oder Strom, wenn diese nicht in einem begrenzten Volumen oder in einer bestimmten Menge zum Verkauf angeboten werden, von Fernwärme oder von digitalen Inhalten, die nicht auf einem körperlichen Datenträger geliefert werden (Downloads oder Streaming), 14 Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
2. Im Falle eines Kaufvertrags 14 Tage ab dem Tag, an dem der/die VerbraucherIn oder ein/e von ihm/ihr benannte/r Dritte/r, der/die nicht der/die BefördererIn ist, die Ware/n in Besitz genommen hat.
3. Im Falle eines Vertrags über mehrere Waren, die der/die VerbraucherIn im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt hat und die getrennt geliefert werden, 14 Tage ab dem Tag, an dem der/die VerbraucherIn oder ein/e von ihm/ihr benannte/r Dritte/er, der/die nicht der/die BefördererIn ist, die letzte Ware in Besitz genommen hat.
4. Im Falle eines Vertrags über die Lieferung einer Ware in mehreren Teilsendungen oder Stücken 14 Tage ab dem Tag, an dem der/die VerbraucherIn oder ein/e von ihm/ihr benannte/r Dritte/er, der/die nicht der/die BefördererIn ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen hat.
5. Im Falle eines Vertrags zur regelmäßigen Lieferung von Waren über einen festgelegten Zeitraum hinweg 14 Tage ab dem Tag, an dem der/die VerbraucherIn oder ein/e von ihm/ihr benannte/r Dritte/er, der/die nicht der/die BefördererIn ist, die erste Ware in Besitz genommen hat.
Der/die VerbraucherIn hat kein Rücktrittsrecht bei Fernabsatzverträgen über
Dienstleistungen, wenn der Unternehmer, auf Grundlage einer ausdrücklichen Bestätigung des/der Verbrauchers/in über dessen/deren Kenntnis vom Verlust des Rücktrittsrechts bei vollständiger Vertragserfüllung noch vor Ablauf der Rücktrittsfrist mit der Ausführung der Dienstleistung begonnen hat und die Dienstleistung vollständig erbracht wurde,
Waren, die nach Lieferung aufgrund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden.
Zur Möglichkeit einer alternativen Streitbeilegung siehe §16.
§8 Lieferung, Gefahrtragung, Liefergebühren
Es können zusätzliche Liefergebühren anfallen, diesbezüglich werden Sie von uns rechtzeitig informiert. Das Risiko des Transportes tragen wir, sofern unser/e VertragspartnerIn nicht selbst den Beförderungsvertrag geschlossen hat, ohne dabei eine von uns vorgeschlagene Auswahlmöglichkeit zu nützen.
a. Befindet sich der/die VertragspartnerIn in Annahmeverzug, sind wir berechtigt, die Ware bei und einzulagern, wofür wir eine Lagergebühr von EUR 3,- pro Tag in Rechnung stellen.
b. Soweit die Zustellung der Ware trotz fristgerechter Lieferung nicht möglich ist, weil der/die BestellerIn nicht unter der von ihm/ihr angegebenen Lieferadresse angetroffen wird oder weil diese/r die Annahme der Ware verweigert, trägt der/die BestellerIn die Kosten für die erfolglose Anlieferung.
c. Die Lieferung erfolgt üblicherweise innerhalb 48 Stunden nach Bestellungs- bzw. Zahlungseingang (Wochenenden und Feiertage ausgenommen) durch die Österreichische Post AG oder DPD Direct Parcel Distribution Austria GmbH.
§9 Eigentumsvorbehalt, Übergang des Eigentums
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Eine Weiterveräußerung ist nur zulässig, wenn dies rechtzeitig vorher unter Anführung des Namens bzw. der Firma und der genauen (Geschäfts-)Anschrift des/der Käufers/in bekannt gegeben wurde und wir der Veräußerung zustimmen. Im Fall unserer Zustimmung gilt die Kaufpreisforderung schon jetzt als an uns abgetreten, und sind wir jederzeit befugt, den/die KäuferIn von dieser Abtretung zu verständigen. Im Falle des Verzuges sind wir berechtigt, unsere Rechte aus dem Eigentumsvorbehalt geltend zu machen. Es wird vereinbart, dass in der Geltendmachung des Eigentumsvorbehalts kein Rücktritt vom Vertrag liegt, außer wir erklären ausdrücklich den Rücktritt vom Vertrag.
§10 Änderung der Leistungsverpflichtung
Sachlich gerechtfertigte und angemessene Änderungen unserer Leistungsverpflichtung hat der/die VertragspartnerIn zu tolerieren. Sachlich gerechtfertigte und geringfügige Änderungen den Liefertermin betreffend können unsererseits vorgenommen werden. Wir werden dann, wenn die tatsächliche Fristüberschreitung abschätzbar ist – spätestens jedoch eine Woche vor dem ursprünglich vereinbarten Liefertermin –, bekannt gegeben, wann die Lieferung erfolgen wird.
§11 Gewährleistung, Haftung
a. Der/die VertragspartnerIn hat stets zu beweisen, dass der Mangel zum Übergabezeitpunkt bereits vorhanden war.
b. Der Verkäufer steht für Mängel, die bei der Übergabe der Ware vorhanden sind, im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen der Gewährleistung ein.
c. Der Verkäufer haftet ausdrücklich nicht für Schäden, die nicht an der gelieferten Ware selbst entstanden sind.
d. Der Verkäufer haftet nicht für entgangenen Gewinn oder anderweitigen Vermögensschaden des Bestellers.
e. Sollte ein Austausch des bemängelten Produktes nicht möglich sein, weil dieses nicht mehr lieferbar ist, kann der/die BestellerIn vom Kaufvertrag zurücktreten.
§12 Schadenersatz
§13 Produkthaftung
Allfällige Regressforderungen, die aus dem Titel „Produkthaftung“ iSd PHG gegen uns gestellt werden, sind ausgeschlossen, es sei denn, der/die Regressberechtigte weist nach, dass der Fehler in unserer Sphäre verursacht und zumindest grob fahrlässig verschuldet worden ist.
§14 Aufrechnungsverzicht
Der/die VertragspartnerIn verzichtet auf die Möglichkeit der Aufrechnung. Dies gilt jedoch nicht gegenüber VerbraucherInnen für den Fall unserer Zahlungsunfähigkeit sowie für Gegenforderungen, die im rechtlichen Zusammenhang mit unserer Forderung stehen, gerichtlich festgestellt oder von uns anerkannt sind. In diesen Fällen besteht für VerbraucherInnen die Möglichkeit zur Aufrechnung.
§15 Zurückbehaltung des Rechnungsbetrages
Gerechtfertigte Reklamationen berechtigen nicht zur Zurückhaltung des gesamten, sondern lediglich eines angemessenen Teils des Rechnungsbetrages.
Informationen über die Möglichkeiten einer alternativen Streitbeilegung finden Sie unter der Internetadresse des „Internet-Ombudsmanns“ http://www.ombudsmann.at/ (Richtlinien zum Verfahren: http://www.ombudsmann.at/media/file/67.Richtlinien_Internet_Ombudsmann_AStG-Verfahren.pdf) sowie auf der Online-Streitbeilegungsplattform der Europäischen Union (ODR-Plattform) unter http://ec.europa.eu/consumers/solving_consumer_disputes/non-judicial_redress/adr-odr/index_en.htm. Dieser Hinweis stellt explizit keine Erklärung dar, dass sich die Laubender GmbH einem solchen Schlichtungsverfahren generell unterwirft.
§17 Formvorschriften
An uns gerichtete Erklärungen, Anzeigen etc. – ausgenommen Mängelanzeigen – bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform, somit auch der Originalunterschrift oder der sicheren elektronischen Signatur.
§18 Rechtswahl
§19 Gerichtsstandsvereinbarung
Für alle gegen eine/n VerbraucherIn, der/die im Inland seinen/ihren Wohnsitz, gewöhnlichen Aufenthalt oder Ort der Beschäftigung hat, wegen Streitigkeiten aus diesem Vertrag erhobenen Klagen ist eines jener Gerichte zuständig, in dessen Sprengel der/die VerbraucherIn seinen/ihren Wohnsitz, gewöhnlichen Aufenthalt oder Ort der Beschäftigung hat. Für VerbraucherInnen, die im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses keinen Wohnsitz in Österreich haben, gelten die gesetzlichen Gerichtsstände.
In allen anderen Fällen wird als Gerichtsstand ausschließlich das für den Unternehmenssitz des Verkäufers zuständige Gericht vereinbart.
§21 Urheberrecht und Markenschutz
Copyright by Laubender GmbH. Alle Rechte vorbehalten. Alle Texte, Bilder und Grafiken der Internetseite unterliegen dem Urheberrecht und den Gesetzen zum Schutz geistigen Eigentums. Eine Weiterverwertung bedarf der ausdrücklichen Zustimmung der Laubender GmbH.
§22 Haftungsausschluss
Alle auf der Website veröffentlichten Informationen wurden von uns sorgfältig recherchiert und überprüft. Dennoch übernehmen wir keine Gewähr für die Richtigkeit, Genauigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der Daten. Eine Haftung, insbesondere für eventuelle Schäden oder Konsequenzen, die aus der Nutzung des Angebotes entstehen, ist ausgeschlossen. Die Laubender GmbH behält sich das Recht vor, Inhalte der Website ohne Ankündigung zu ändern.

References: § 3

§ 4

§5
 §16

§8

§9

§10

§11

§12

§13

§14

§15

§17

§18

§19

§21

§22