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Timestamp: 2016-10-26 07:32:59+00:00

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8C_242/2011 (07.02.2012)
8C_242/2011
Mit Verf�gung vom 23. Oktober 2006 stellte die Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (SUVA) die H.________ (Jg. 1953) nach einem am 30. Juli 2005 als Beifahrer in dem von seinem Sohn gelenkten Fahrzeug erlittenen Auffahrunfall zun�chst gew�hrten Leistungen (Heilbehandlung und Taggelder) mangels ad�quaten Kausalzusammenhangs zwischen versichertem Unfallereignis und noch bestehenden Beschwerden auf den 31. Oktober 2006 hin unter Ablehnung weiterer Leistungsanspr�che ein. Dies best�tigte sie mit Einspracheentscheid vom 26. Februar 2007, was auch vom Versicherungsgericht des Kantons Aargau mit Entscheid vom 15. Oktober 2008 gesch�tzt wurde. Am 22. M�rz 2007 hatte sich H.________ unter anderem wegen Nacken- und R�ckenschmerzen sowie Schwindel auch bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug angemeldet. Die IV-Stelle des Kantons Aargau zog die Akten der SUVA bei und veranlasste auf Empfehlung ihres Regionalen �rztlichen Dienstes (RAD) eine polydisziplin�re Begutachtung im medizinischen Abkl�rungszentrum X.________ (MEDAS), welches seine Expertise am 27. August 2009 erstattete. Gest�tzt darauf verneinte sie nach durchgef�hrtem Vorbescheidverfahren mit Verf�gung vom 19. Januar 2010 einen Rentenanspruch mangels leistungsrelevanter Invalidit�t.
Das Versicherungsgericht des Kantons Aargau wies die dagegen gerichtete Beschwerde mit Entscheid vom 10. Februar 2011 ab.
H.________ l�sst Beschwerde ans Bundesgericht erheben mit dem Begehren, unter Aufhebung des kantonalen Entscheids sei ihm r�ckwirkend ab Juli 2006 eine Viertelsrente auszurichten; eventuell sei die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz oder die IV-Stelle zur�ckzuweisen. Zudem ersucht er um unentgeltliche Rechtspflege.
Die IV-Stelle und das Bundesamt f�r Sozialversicherungen haben sich nicht vernehmen lassen.
Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (Art. 82 ff. BGG) kann wegen Rechtsverletzungen gem�ss den Art. 95 f. BGG erhoben werden. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG) und kann eine - f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidende (vgl. Art. 97 Abs. 1 BGG) - Sachverhaltsfeststellung nur berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG). Dabei stellt auch eine unvollst�ndige Sachverhaltsfeststellung eine vom Bundesgericht zu korrigierende Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 lit. a BGG dar (SEILER/VON WERDT/G�NGERICH, Kommentar zum Bundesgerichtsgesetz [BGG], Bern 2007, N. 24 zu Art. 97). Im �brigen wendet das Bundesgericht das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG), pr�ft indessen - unter Beachtung der allgemeinen Begr�ndungspflicht in Beschwerdeverfahren (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG) - grunds�tzlich nur die geltend gemachten R�gen, sofern die rechtlichen M�ngel nicht geradezu offensichtlich sind. Es ist nicht gehalten, wie eine erstinstanzliche Beh�rde alle sich stellenden Fragen zu untersuchen, auch wenn diese vor Bundesgericht nicht mehr aufgeworfen werden (BGE 133 II 249 E. 1.4.1 S. 254).
2.1 Wie schon im kantonalen Verfahren ist die H�he des f�r die Invalidit�tsbemessung nach der Einkommensvergleichsmethode (Art. 16 ATSG) einzusetzenden Verdienstes zu pr�fen, welchen der Beschwerdef�hrer trotz gesundheitlicher Beeintr�chtigung zumutbarerweise noch erzielen k�nnte (Invalideneinkommen).
2.2 Die f�r die Beurteilung des streitigen Rentenanspruchs massgebenden gesetzlichen Grundlagen einschliesslich der hiezu ergangenen Rechtsprechung hat das kantonale Gericht zutreffend dargelegt, worauf verwiesen wird. Es betrifft dies namentlich die gesetzlichen Bestimmungen �ber die Voraussetzungen f�r einen Rentenanspruch und dessen Umfang (Art. 28 Abs. 2 IVG) sowie �ber die Invalidit�tsbemessung bei Erwerbst�tigen nach der Einkommensvergleichsmethode (Art. 16 ATSG). Richtig sind auch die vorinstanzlichen Ausf�hrungen zur allenfalls erforderlichen Bestimmung der entscheidenden Vergleichseinkommen nach in der jeweiligen Lohnstrukturerhebung (LSE) des Bundesamtes f�r Statistik tabellarisch ausgewiesenen Werten.
2.3 Der Beschwerdef�hrer macht geltend, entgegen der vorinstanzlichen Annahme sei es ihm angesichts seiner Behinderungen nicht m�glich, den von gesunden und voll einsatzf�higen Arbeitnehmenden aller Wirtschaftszweige bei T�tigkeiten mit Anforderungsniveau 4 gem�ss LSE 2006 durchschnittlich erzielten Lohn zu realisieren. Als Begr�ndung f�r diesen Standpunkt gibt er an, es d�rfe nicht von der im MEDAS-Gutachten des medizinischen Abkl�rungszentrums X.________ vom 27. August 2009 f�r leichte, wechselbelastende und r�ckenadaptierte Erwerbst�tigkeiten ohne repetitive Bewegungsanforderungen an Rumpf und Halswirbels�ule sowie ohne Heben, Tragen und Bewegen von Lasten �ber 10 kg attestierten uneingeschr�nkten Leistungsf�higkeit ausgegangen werden. Damit erneuert er seine Argumentation im kantonalen Beschwerdeverfahren und macht erneut geltend, es sei auf einen unrichtig festgestellten Sachverhalt abgestellt worden, da die Vorinstanz der Frage, inwiefern sich die im Kompetenzzentrum f�r Schlafmedizin der Klinik Y.________ laut Gutachten vom 10. November 2008 aus somnologischer Sicht festgestellte Problematik auf das zumutbare Leistungsprofil auswirke, nicht nachgegangen sei. Zur Untermauerung seiner Darlegungen reicht er den Bericht vom 10. November 2008 �ber die in der Klinik Y.________ durchgef�hrten somnologischen Abkl�rungen sowie eine Stellungnahme des Dr. med. T.________ vom medizinischen Zentrum Z.________ gegen�ber seinem Rechtsvertreter vom 22. M�rz 2011 ein.
Nach Art. 99 Abs. 1 BGG d�rfen neue Beweismittel im bundesgerichtlichen Beschwerdeverfahren nur so weit vorgebracht werden, als erst der vorinstanzliche Entscheid dazu Anlass gibt. Der Bericht der Klinik Y.________ vom 10. November 2008 findet sich nicht in den von der IV-Stelle im vorinstanzlichen Verfahren eingereichten Akten, war aber den Gutachtern des medizinischen Abkl�rungszentrums X.________ bekannt, wird in deren Expertise vom 27. August 2009 auch mehrfach erw�hnt und ist daher als Novum zu betrachten. Ob es im Verfahren vor Bundesgericht trotz der einschr�nkenden Regelung in Art. 99 Abs. 1 BGG zwecks Aktenerg�nzung und Vervollst�ndigung der Sachverhaltsfeststellungen mit ber�cksichtigt werden darf, kann offenbleiben, da sich daraus kein f�r den Beschwerdef�hrer g�nstigeres Beweisergebnis ergibt (nachstehende E. 4.1 und 4.2). Als Beweismittel unbeachtet bleiben muss die erst nach Erlass der Verf�gung vom 19. Januar 2010 erfolgte Stellungnahme des Dr. med. T.________ vom 22. M�rz 2011. Sie kann h�chstens als die Argumentation des Beschwerdef�hrers st�tzende Meinungs�usserung gesehen werden. Beweiswert ist ihr nicht beizumessen.
4.1 Im MEDAS-Gutachten vom 27. August 2009 wird unter Hinweis auf die von Dr. med. F.________ von der Klinik Y.________ gewonnenen Erkenntnisse anl�sslich der somnologischen Abkl�rungen im Kompetenzzentrum f�r Schlafmedizin vom 10. November 2008 nebst somatischen Befunden auch eine Hyperarousability (�bererregung) im Rahmen endogener Arousals mit konsekutiver Schlaffragmentation sowie vermehrter Tagesm�digkeit und Schl�frigkeit diagnostiziert. Bei der Beurteilung der Arbeitsf�higkeit in einer Verweist�tigkeit wird aber festgehalten, dass abgesehen von den auch von der Vorinstanz ber�cksichtigten (vgl. E. 2.3 hievor) funktionellen Limitierungen bei einzelnen Verrichtungen und Bewegungsabl�ufen aus orthop�disch/neurologischer und auch aus psychiatrischer Sicht keine weiteren Einschr�nkungen resultierten und allf�llige zus�tzliche Einschr�nkungen qualitativer Art aus schlafmedizinischer Sicht zu begr�nden w�ren; das zumutbare Pensum sei aber nicht eingeschr�nkt und eine Leistungsminderung resultiere ebenfalls nicht.
4.2 Die Formulierung dieses Beurteilungsergebnisses kann zwar den Eindruck erwecken, dass im medizinischen Abkl�rungszentrum X.________ auf eine eingehende Pr�fung der schlafmedizinischen Problematik tats�chlich verzichtet wurde und nur gerade die zum jeweiligen Fachbereich der beigezogenen Gutachter geh�renden Aspekte Eingang in die �rztliche Arbeitsf�higkeitssch�tzung fanden. Erh�rten l�sst sich dies indessen auch unter Beizug des Berichts der Klinik Y.________ vom 10. November 2008 nicht. Diesem ist im Wesentlichen nur zu entnehmen, dass eine - nicht austherapierte - Tagesschl�frigkeit besteht und dass der fr�her als Lastwagenchauffeur t�tig gewesene Beschwerdef�hrer zurzeit nicht fahrtauglich ist. Angaben �ber gesundheitsbedingte Leistungslimiten auch in andern T�tigkeitsbereichen fehlen. Daraus, dass die Gutachter des medizinischen Abkl�rungszentrums X.________ von lediglich allf�lligen aus schlafmedizinischer Sicht zu begr�ndenden weiteren Einschr�nkungen sprechen, ist noch nicht zu folgern, dass sie das Vorliegen solcher - wie in der Beschwerdeschrift dargestellt - ausdr�cklich vorbehalten. Einzig deren M�glichkeit wird nicht ausgeschlossen, nicht aber auch deren �berwiegende Wahrscheinlichkeit als gegeben angenommen. Auch unter Ber�cksichtigung des Berichts der Klinik Y.________ vom 10. November 2008 erscheint es mangels hinreichend zuverl�ssiger gegenteiliger Anhaltspunkte jedenfalls nicht als offensichtlich unrichtig, keine �ber die im MEDAS-Gutachten beschriebenen Beeintr�chtigungen hinausgehende Behinderung, die sich auf das noch als zumutbar zu wertende Leistungsprofil auswirken w�rde, anzunehmen.
4.3 Wegen der nebst dem bestehenden somatischen Leidensbild anl�sslich der schlafmedizinischen Abkl�rung in der Klinik Y.________ gemessenen Werte aus somnologischer Warte mag der Beschwerdef�hrer, der im �brigen in seiner Rechtsschrift selber von einem ganztags m�glichen Arbeitseinsatz ausgeht, einem potentiellen Arbeitgeber an Arbeitspl�tzen, die ungest�rte Aufmerksamkeit erfordern, zwar allenfalls kaum mehr zumutbar sein. Es gibt jedoch ausreichend viele T�tigkeitsbereiche mit Anforderungsniveau 4, welche auch f�r den Beschwerdef�hrer noch in Betracht fallen. Eine Beschr�nkung - wie in der Beschwerde beantragt - auf den Bereich "pers�nliche Dienstleistungen" (Ziff. 93 der Tabelle TA1 der LSE 2006) dr�ngt sich jedenfalls nicht auf und erscheint entgegen den Vorbringen des Beschwerdef�hrers auch durch nichts gerechtfertigt. Es kann daher mit der Vorinstanz durchaus auf den in der LSE 2006 ausgewiesenen Totalwert der L�hne in der Anforderungsstufe 4 abgestellt werden. Insoweit ist der vom kantonalen Gericht vorgenommene Einkommensvergleich nicht zu beanstanden. Weder ist er rechtswidrig noch beruht er auf Sachverhaltsfeststellungen, die offensichtlich unrichtig w�ren. Weil sich selbst bei Zubilligung des rechtsprechungsgem�ss maximal zul�ssigen leidensbedingten Abzuges von 25 % vom tabellarisch ermittelten Invalidenlohnansatz (BGE 126 V 75 E. 5b/cc S. 80) kein anspruchsbegr�ndender Invalidit�tsgrad ergeben w�rde, h�lt die vorinstanzliche Beschwerdeabweisung einer bundesgerichtlichen �berpr�fung stand.
Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens werden die Gerichtskosten (Art. 65 Abs. 1 und Abs. 4 lit. a BGG) dem Beschwerdef�hrer als unterliegender Partei auferlegt (Art. 66 Abs. 1 BGG). Dem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege im Sinne der vorl�ufigen Befreiung von den Gerichtskosten und der unentgeltlichen Verbeist�ndung kann indessen entsprochen werden, da die Bed�rftigkeit ausgewiesen ist, die Beschwerde nicht als aussichtslos zu bezeichnen und die Vertretung durch einen Rechtsanwalt oder eine Rechtsanw�ltin geboten war (Art. 64 Abs. 1 und 2 BGG). Es wird indessen ausdr�cklich auf Art. 64 Abs. 4 BGG aufmerksam gemacht, wonach die beg�nstigte Partei der Gerichtskasse Ersatz zu leisten haben wird, wenn sie sp�ter dazu im Stande ist.
Rechtsanwalt Felix Barmettler wird als unentgeltlicher Anwalt des Beschwerdef�hrers bestellt, und es wird ihm f�r das bundesgerichtliche Verfahren aus der Gerichtskasse eine Entsch�digung von Fr. 2'800.- ausgerichtet.

References: Art. 95
 Art. 97
 Art. 95
 Art. 95
 Art. 97
 Art. 99
 Art. 99
 Art. 64