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Timestamp: 2016-10-22 23:54:32+00:00

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Das Kantonsgericht Wallis sprach X.________ mit Urteil vom 7. September 2011 in zweiter Instanz der mehrfachen qualifizierten Widerhandlung gegen das Bet�ubungsmittelgesetz, des mehrfachen Diebstahls, des mehrfachen Hausfriedensbruchs, der mehrfachen versuchten N�tigung und des Fahrens in fahrunf�higem Zustand mit einer qualifizierten Blutalkoholkonzentration schuldig. Von den Vorw�rfen des mehrfachen Konsums von Bet�ubungsmitteln und der Sachbesch�digung sprach es ihn frei. Es verurteilte ihn unter Anrechnung der erstandenen Untersuchungshaft von 22 Tagen zu einer Freiheitsstrafe von sechs Monaten als Zusatzstrafe zu der mit Urteil des Amtsgerichts Bergen auf R�gen in Deutschland vom 20. Mai 2008 ausgef�llten Gesamtfreiheitsstrafe von zwei Jahren. Weiter verh�ngte es eine bedingt vollziehbare Geldstrafe von 90 Tagess�tzen zu Fr. 50.-- und eine Busse von Fr. 1'000.--. Die beschlagnahmten Bet�ubungsmittel und Verm�genswerte zog es ein.
Die Staatsanwaltschaft des Kantons Wallis erhebt Beschwerde in Strafsachen. Sie beantragt, die Ziffern 3 und 6 des Dispositivs des Urteils des Kantonsgerichts Wallis (Strafmass und Kostenverteilung) seien aufzuheben, und die Sache sei zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Die Kosten f�r das bundesgerichtliche Verfahren seien X.________ aufzuerlegen.
Das Kantonsgericht Wallis verzichtet auf eine Vernehmlassung. X.________ beantragt mit Vernehmlassung vom 12. Januar 2012 die Abweisung der Beschwerde und die Best�tigung des Urteils des Kantonsgerichts Wallis. Zudem ersucht er um unentgeltliche Verbeist�ndung.
Die Beschwerde richtet sich gegen die vorinstanzliche Strafzumessung. Die Beschwerdef�hrerin r�gt eine Verletzung von Bundesrecht (Art. 47 und Art. 49 StGB).
2.1 Der Beschwerdegegner wurde vom Amtsgericht Bergen auf R�gen in Deutschland mit Urteil vom 20. Mai 2008 wegen Einfuhr von unerlaubten Bet�ubungsmitteln (2.5 kg Marihuana) zu einer zur Bew�hrung ausgesetzten Gesamtfreiheitsstrafe von zwei Jahren verurteilt, unter Einbeziehung einer durch das Amtsgericht Potsdam mit Urteil vom 20. Juli 2004 ausgesprochenen Freiheitsstrafe von sechs Monaten (Urteil, E. 3b S. 11; kantonale Akten, act. 161). Die vorliegend zu beurteilenden qualifizierten Widerhandlungen gegen das Bet�ubungsmittelgesetz und der mehrfache Diebstahl beging der Beschwerdegegner vor der Verurteilung durch das Amtsgericht Bergen auf R�gen. Der mehrfache Hausfriedensbruch und die mehrfache versuchte N�tigung erfolgten teils vor und teils nach besagtem Urteil. Das Strassenverkehrsdelikt ver�bte der Beschwerdegegner nach dem Urteil.
2.2.1 Das Bundesgericht hat die Grunds�tze der Strafzumessung nach Art. 47 ff. StGB wiederholt dargelegt (BGE 136 IV 55 E. 5.4 ff.; 132 IV 102 E. 8.1; je mit Hinweisen). Darauf kann verwiesen werden. Es liegt im Ermessen des Sachgerichts, in welchem Umfang es die verschiedenen Strafzumessungsfaktoren ber�cksichtigt. Das Bundesgericht greift auf Beschwerde hin nur in die Strafzumessung ein, wenn das Sachgericht den gesetzlichen Strafrahmen �ber- oder unterschritten hat, wenn sie von rechtlich nicht massgebenden Kriterien ausgegangen ist oder wesentliche Gesichtspunkte ausser Acht gelassen bzw. in �berschreitung oder Missbrauch ihres Ermessens falsch gewichtet hat (BGE 136 IV 55 E. 5.6 mit Hinweis).
2.2.2 Hat der T�ter durch eine oder mehrere Handlungen die Voraussetzungen f�r mehrere gleichartige Strafen erf�llt, so verurteilt ihn das Gericht zu der Strafe der schwersten Straftat und erh�ht sie angemessen (Art. 49 Abs. 1 Satz 1 StGB). Hat das Gericht eine Tat zu beurteilen, die der T�ter begangen hat, bevor er wegen einer andern Tat verurteilt worden ist, so bestimmt es die Zusatzstrafe in der Weise, dass der T�ter nicht schwerer bestraft wird, als wenn die strafbaren Handlungen gleichzeitig beurteilt worden w�ren (Art. 49 Abs. 2 StGB).
Hat der Richter Straftaten zu beurteilen, die der T�ter teils vor und teils nach einer fr�heren Verurteilung begangen hat (teilweise retrospektive Konkurrenz), so ist grunds�tzlich eine Gesamtstrafe auszuf�llen. Bei deren Bildung hat der Richter nach der Rechtsprechung, wenn die vor dem ersten Entscheid ver�bte Tat schwerer wiegt, hierf�r eine - hypothetische - Zusatzstrafe zum ersten Urteil auszuf�llen und deren Dauer anschliessend wegen der nach dem ersten Entscheid begangenen Tat angemessen zu erh�hen (BGE 116 IV 14 E. 2b; 115 IV 17 E. 5b/bb; Urteil 6B_26/2011 vom 20. Juni 2011 E. 3.9.2; je mit Hinweisen). In gleicher Weise vorzugehen ist bei mehreren Taten vor und nach einer fr�heren Verurteilung. Der Richter muss zun�chst je eine hypothetische Gesamtstrafe f�r die nach der Verurteilung begangenen Taten und f�r die vor der Verurteilung begangenen Taten zusammen mit der bereits ausgef�llten Strafe bilden. Die f�r die vor der Verurteilung begangenen Taten auszuf�llende Zusatzstrafe ergibt sich aus der Differenz der hypothetischen Gesamtstrafe und der bereits ausgef�llten Strafe. Wiegen die mit Zusatzstrafe zu ahndenden Straftaten schwerer, ist ausgehend von dieser Zusatzstrafe eine Erh�hung f�r die nach der Verurteilung begangenen Taten vorzunehmen (BGE 129 IV 113 E. 1.4; Urteil 6B_151/2011 vom 20. Juni 2011 E. 5.4 mit Hinweisen).
Die Vorinstanz f�llt als Zusatzstrafe zum Urteil des Amtsgerichts Bergen auf R�gen eine Freiheitsstrafe von sechs Monaten aus. Sie erw�gt, die schwerste Straftat vor diesem Urteil sei die in doppelter Hinsicht qualifizierte Widerhandlung gegen das Bet�ubungsmittelgesetz, begangen durch den Handel mit 23.220 kg Marihuana, wobei der Beschwerdegegner einen Umsatz von Fr. 160'000.-- und einen Gewinn von mindestens Fr. 20'000.-- erzielt habe. Dieser sei w�hrend zwei Jahren einem lukrativen, indes illegalen Nebenerwerb nachgegangen und habe rein egoistisch und alleine des Geldes wegen gehandelt. Der Wille, mittels Drogenhandels Geld zu verdienen, zeige sich zudem in der Einfuhr und �bergabe von weiteren 2.5 kg Marihuana nach bzw. in Deutschland (vgl. Verurteilung durch das Amtsgericht Bergen auf R�gen vom 20. Mai 2008). Der Beschwerdegegner weise zahlreiche Vorstrafen auf, insbesondere im Bereich der Verm�gensdelikte. Der Diebstahl des Kinderwagens und des Laptops bezeuge die Unverfrorenheit und Selbstverst�ndlichkeit, mit der er sich �ber Rechtsregeln und das Eigentum Dritter hinwegsetze. Der Hausfriedensbruch und die versuchte N�tigung fielen zwar nicht sonderlich ins Gewicht, w�rden aber aufzeigen, mit welcher Vehemenz er versucht habe, Drogengelder einzutreiben. Die Strafdrohung f�r die qualifizierte Widerhandlung gegen das Bet�ubungsmittelgesetz gem�ss Art. 19 Ziff. 2 BetmG als schwerste Straftat betrage Freiheitsstrafe nicht unter einem Jahr bis maximal 20 Jahre (Art. 40 StGB), womit eine Geldstrafe verbunden werden k�nne. Zu ber�cksichtigen sei beim Drogenhandel einerseits dessen Dauer und Intensit�t, andererseits der Umstand, dass der Beschwerdegegner lediglich mit einer weichen Droge gehandelt habe. Insgesamt sei dessen Verschulden als betr�chtlich zu beurteilen. Straferh�hend seien die Tatmehrheit und die Vorstrafen zu werten. Die Vorinstanz erachtet insgesamt eine Gesamtstrafe von 30 Monaten Freiheitsstrafe als angemessen, weshalb sie nach Abzug der durch das Amtsgericht Bergen auf R�gen ausgesprochenen Strafe von zwei Jahren eine Zusatzstrafe von sechs Monaten ausf�llt (Urteil, E. 3d S. 13 f.).
Hinsichtlich der Straftaten nach der fr�heren Verurteilung erachtet die Vorinstanz eine Geldstrafe von 90 Tagess�tzen zu Fr. 50.--, verbunden mit einer Busse von Fr. 1'000.-- als angemessen (Urteil, E. 3e S. 14 ff.).
4.1 Die Beschwerdef�hrerin macht eine Verletzung der Strafzumessungsregeln nach Art. 47 ff. StGB geltend. Die Zusatzstrafe von sechs Monaten Freiheitsstrafe sei unhaltbar mild (Beschwerde, S. 5 f.).
4.2 Hinsichtlich der neu zu beurteilenden Taten, die der Beschwerdegegner vor der Verurteilung durch das Amtsgericht Bergen auf R�gen beging, liegt ein Anwendungsfall von Art. 49 Abs. 2 StGB vor. Gem�ss Rechtsprechung hat der Richter die Strafe auszuf�llen, die ausgesprochen worden w�re, wenn s�mtliche strafbaren Handlungen gleichzeitig zur Beurteilung gestanden h�tten. Die neu zu beurteilenden Straftaten sind mit den bereits beurteilten als ein Ganzes zu betrachten. Der Richter hat nach seinem Ermessen gedanklich eine Gesamtstrafe festzulegen und in den Strafzumessungserw�gungen zu beziffern. Davon hat er die Dauer der im rechtskr�ftigen Entscheid ausgef�llten Einsatz- oder Grundstrafe abzuziehen. Die Differenz ist die Zusatzstrafe (Urteil 6B_460/2010 vom 4. Februar 2011 E. 2.2, nicht publ. in: BGE 137 IV 57). Vorliegend ist somit nicht die Zusatzstrafe von sechs Monaten f�r sich alleine betrachtet zu beurteilen. Vielmehr ist zu ber�cksichtigen, dass eine Gesamtstrafe f�r alle in die Gesamtbeurteilung miteinzubeziehenden strafbaren Handlungen zu bestimmen ist (d.h. ohne Ber�cksichtigung der Taten, die der Beschwerdegegner nach dem Urteil des Amtsgerichts Bergen auf R�gen begangen hat). Es kommt nicht darauf an, welche Strafe f�r die nur in diesem Verfahren zu beurteilenden Straftaten angemessen w�re. Die Vorinstanz begr�ndet die Bemessung der von ihr als angemessen erachtete hypothetische Gesamtstrafe von 30 Monaten ausf�hrlich. Die Beschwerdef�hrerin legt nicht dar, und es ist auch nicht ersichtlich, inwiefern diese unangemessen sein soll. Insbesondere ist nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz beim Verschulden dem Umstand angemessen Rechnung tr�gt, dass der Beschwerdegegner nicht mit harten Drogen, sondern mit einer sogenannten weichen Droge Handel betrieben hat (vgl. Urteile 6S.463/2006 vom 3. Januar 2007 E. 5; 6S.231/2005 vom 21. September 2005 E. 2.2, wonach die vorinstanzliche Erw�gung, ein grosser Umsatz von �ber Fr. 800'000.-- m�sse mehr als die Minimalstrafe von einem Jahr Freiheitsentzug nach sich ziehen, dass diese Erh�hung jedoch nur relativ gering ausfallen d�rfe, weil das Sucht- und Gef�hrdungspotential von Hanfkraut im Vergleich zu den harten Drogen gering sei, nicht zu beanstanden sei). Die Beschwerde ist in diesem Punkt abzuweisen.
5.1 Die Beschwerdef�hrerin bringt vor, die Vorinstanz nehme die Strafzumessung methodisch falsch vor und verletze dadurch Art. 49 StGB. Statt f�r die Straftaten vor und nach der Verurteilung durch das Amtsgericht Bergen auf R�gen eine Gesamtstrafe auszuf�llen, bilde sie zwei eigenst�ndige Strafen und kumuliere diese (Beschwerde, S. 3 f.).
5.2 Die Methodik der vorinstanzlichen Strafzumessung ist mit Blick auf die bundesgerichtliche Rechtsprechung nicht zu beanstanden. Eine allf�llige Erh�hung der Zusatzstrafe von vorliegend sechs Monaten f�r die nach der fr�heren Verurteilung begangenen Taten w�re in Anwendung der Strafzumessungsregel nach Art. 49 Abs. 1 StGB vorzunehmen. Die Bildung einer Gesamtstrafe im Sinne dieser Bestimmung ist indes nur bei gleichartigen Strafen m�glich. Ungleichartige Strafen sind kumulativ zu verh�ngen, da das Asperationsprinzip nur greift, wenn mehrere gleichartige Strafen ausgesprochen werden (BGE 137 IV 57 E. 4.3.1). Das Gericht kann somit auf eine Gesamtfreiheitsstrafe nur erkennen, wenn es im konkreten Fall f�r jede einzelne Tat eine Freiheitsstrafe ausf�llen w�rde (BGE 137 IV 249 E. 3.4.2). Das alte Recht hielt in aArt. 68 Ziff. 1 Abs. 1 StGB ausdr�cklich fest, dass f�r die Gesamtstrafenbildung die konkret verwirkte Strafe massgeblich ist ("Hat jemand ... mehrere Freiheitsstrafen verwirkt"; vgl. auch BGE 75 IV 2 E. 1). Die Praxis zu aArt. 68 StGB ist weiterhin massgebend. Demgem�ss sind im Sinne von Art. 49 Abs. 1 StGB "die Voraussetzungen f�r mehrere gleichartige Strafen erf�llt", wenn das Gericht im konkreten Fall f�r jeden einzelnen Normverstoss gleichartige Strafen ausf�llte. Dass die anzuwendenden Strafbestimmungen abstrakt gleichartige Strafen androhen, gen�gt nicht (vgl. dazu auch G�NTER STRATENWERTH, Gesamtstrafenbildung nach neuem Recht, forumpoenale 6/2008 S. 356 ff.; derselbe, Erneut zur Gesamtstrafenbildung, forumpoenale 6/2011 S. 349 f.; J�RG-BEAT ACKERMANN, Basler Kommentar, Strafrecht I, 2. Aufl. 2007, N. 36 zu Art. 49 StGB; a.M. CHRISTIAN SCHWARZENEGGER, Die Sanktionsfolgenbestimmung und der Anwendungsbereich des Asperationsprinzips bei der Konkurrenz (Art. 49 Abs. 1 StGB), in: Festschrift f�r Hans Wipr�chtiger, 2011, S. 45 ff.; MARKUS HUG, in: Kommentar zum Schweizerischen Strafgesetzbuch, 18. Aufl. 2010, N. 5 zu Art. 49 StGB; ANNETTE DOLGE, Geldstrafen als Ersatz f�r kurze Freiheitsstrafen - Top oder Flop, ZStrR 128/2010 S. 77; KATHRIN GIOVANNONE-HOFMANN, Bemerkungen zu BGE 137 IV 57, forumpoenale 1/2012 S. 3 ff.).
F�r die qualifizierte Widerhandlung gegen das Bet�ubungsmittelgesetz gem�ss Art. 19 Ziff. 2 BetmG als schwerste Straftat ist vorliegend zwingend eine Freiheitsstrafe auszusprechen. F�r die Delikte, die der Beschwerdegegner nach der Verurteilung durch das Amtsgericht Bergen auf R�gen begangen hat, sind je alternativ Freiheitsstrafe oder Geldstrafe m�glich (Art. 91 Abs. 1 SVG, Art. 181 und 186 StGB). Es ist nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz f�r diese Straftaten eine Geldstrafe verh�ngt. Das Prinzip der Verh�ltnism�ssigkeit gebietet, dass bei alternativ zur Verf�gung stehenden und hinsichtlich des Schuldausgleichs �quivalenten Sanktionen im Regelfall jene gew�hlt werden soll, die weniger stark in die pers�nliche Freiheit des Betroffenen eingreift bzw. die ihn am wenigsten hart trifft (BGE 134 IV 97 E. 4.2.2).
Die Vorinstanz erkl�rt die Zusatzstrafe von sechs Monaten Freiheitsstrafe als vollziehbar (Urteil, E. 3d S. 14). Auf den Vollzug der Geldstrafe verzichtet sie, was nicht zu beanstanden ist (Beschwerde, S. 6 N. C). Hinsichtlich der Vollzugsfrage ist bei kumulierten ungleichartigen Strafen nicht auf die aus Freiheits- und Geldstrafe zusammengesetzte Gesamtsanktion (wie bei gleichartigen asperierten Strafen) abzustellen, sondern die Geldstrafe und die Freiheitsstrafe sind je f�r sich zu betrachten (Urteil 6B_165/2011 vom 19. Juli 2011 E. 2.3.4).
Die Vorinstanz begr�ndet die Kostenverteilung f�r das Berufungsverfahren ausf�hrlich. Darauf kann verwiesen werden (Urteil, E. 4 S. 18). Inwiefern ihre Schlussfolgerung, der Beschwerdegegner sei teilweise mit seinen Antr�gen durchgedrungen, weshalb ihm nur zwei Drittel der Kosten aufzuerlegen seien, willk�rlich sein soll, legt die Beschwerdef�hrerin nicht hinreichend dar (Beschwerde, S. 6 N. 2) und ist nicht ersichtlich (zu den Begr�ndungsanforderungen der R�ge der willk�rlichen Anwendung von kantonalem Recht BGE 136 I 65 E. 1.3.1; Art. 106 Abs. 2 BGG).
Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind keine Gerichtskosten zu erheben (Art. 66 Abs. 1 und 4 BGG). Der Kanton Wallis hat den Beschwerdegegner f�r das bundesgerichtliche Verfahren angemessen zu entsch�digen (Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG). Damit wird das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege gegenstandslos. Praxisgem�ss ist die Parteientsch�digung dem Rechtsvertreter des Beschwerdegegners auszurichten.
Der Kanton Wallis hat dem Rechtsvertreter des Beschwerdegegners, Rechtsanwalt Fernando Willisch, f�r das bundesgerichtliche Verfahren eine Entsch�digung von Fr. 2'000.-- auszurichten.

References: Art. 49
 Art. 47
 Art. 19
 Art. 47
 Art. 49
 BGE 
 Art. 49
 Art. 49
 BGE 
 Art. 49
 Art. 49
 Art. 49
 BGE 
 Art. 19
 Art. 181
 BGE 
 Art. 106