Source: https://thun-korrespondenz.acdh.oeaw.ac.at/pages/hits.html?searchkey=org_0004
Timestamp: 2018-12-17 16:52:49+00:00

Document:
Ministerrath
Thun, Leo Helfert, Joseph Alexander no place 1852-07-07 1
... Die Angelegenheit der Pesther Reformgemeinde muß nun von mir im Ministerrath ausgetragen werden....
(thun-an-helfert-1852-07-07-ca1415.xml)
... Als ich heute Ihre Rückkehr aus der "Korrespondenz" erfuhr, wollte ich Sie eben um eine Unterredung – etwa heute Abend ersuchen. Nachdem mir nun – erst jetzt – Ihre Zeilen von gestern Früh zukommen, sende ich Ihnen beiliegend die gewünschten Akten. – Ist heute Ministerrath so werden die einschlägigen Fragen dabei ohnehin der Erörterung unterzogen werden müssen. Im Allgemeinen haben wir uns neulich schon verständigt. Sollte heute noch kein ...
... so werden die einschlägigen Fragen dabei ohnehin der Erörterung unterzogen werden müssen. Im Allgemeinen haben wir uns neulich schon verständigt. Sollte heute noch kein Ministerrath sein, – ich habe noch keine Einladung erhalten, – so bitte ich Sie mir sagen zu lassen, ob ich Sie Abends etwa zwischen 8 und 9 Uhr aufsuchen kann? Ich hoffe der Ausflug hat Ihnen gut angeschlagen....
ohne Absender ohne Empfänger no place 1851-03 1
... haben über Antrag Unseres Ministerrathes nach Maßgabe des § 87 der Reichsverfassung die nachfolgenden Bestimmungen über das Verfahren der Gerichtsbehörden zur Durchführung Unseres Patentes vom 25. September 1850...
(entwurf-gesetz-verfahren-gerichtsbehoerden-1851-03-a3-xxi-d110.xml)
... die Absicht ausgesprochen, das allgemeine bürgerliche Gesetzbuch als das gemeinsame Recht für alle Angehörigen des österreichischen Staates auch in denjenigen Kronländern, in welchen dasselbe bisher keine Geltung hatte, mit Beachtung der eigenthümlichen Verhältnisse derselben einzuführen. In Vollzug dieser Absicht und um auf diese Weise zu Beförderung des allgemeinen Wohles auch in diesen Kronländern durch die Erlassung bestimmter verständlicher und den Forderungen der Gerechtigkeit entsprechender Vorschriften über das Privatrecht einen geordneten Rechtszustand zu begründen, haben Wir nach Anhörung Unsers Ministerrathes und Vernehmung Unsers Reichsrathes beschlossen, wie folgt....
(entwurf-einfuehrungspatent-zum-abgb-fuer-ungarn-kroatien-slawonien-1852-a3-xxi-d180.xml)
ohne Absender ohne Empfänger no place 29
... Einzelne Minister können die Vergutachtung eines Gegenstandes im Körper des Reichsrathes nur durch den Ministerrath veranlassen. Eingaben von anderen Behörden, Körperschaften oder Privaten können keine Veranlassung zu Berathungen des Reichsrathes geben und sind, wenn sie nicht ausschließend die inneren Angelegenheiten des Reichsrathes betreffen, stets unerwidert zu lassen....
... Gegenstände, welche der Ministerrath an den Reichsrath leitet, sind zu diesem Behufe durch den Präsidenten des ...
... an den Reichsrath leitet, sind zu diesem Behufe durch den Präsidenten des Ministerrathes an jenen des Reichsrathes zu übersenden. In diesem Falle ist auch das Ergebnis der reichsräthlichen Berathung an den Präsidenten des Ministerrathes zu leiten....
... Randbemerkung Thuns: Der Ministerrath legt dem Reichsrath in der Regel nur Entwürfe, die er bereits berathen, sofern wie er beschlossen hat sie seiner Majestät zu unterbreiten und unterzieht sie einer neuerlichen Berathung nur dann, wenn der Reichsrath sich damit nicht einverstanden erklärte....
... Entwürfe, über welche der Ministerrath noch zu keinem Beschlusse gelangt ist, können von ihm dem Reichsrathe nur in dem Falle zugefertiget werden, wenn ein Minister einen von ihm zu bearbeitenden Gegenstand vor der Berathung im ...
... noch zu keinem Beschlusse gelangt ist, können von ihm dem Reichsrathe nur in dem Falle zugefertiget werden, wenn ein Minister einen von ihm zu bearbeitenden Gegenstand vor der Berathung im Ministerrathe vom Reichsrathe begutachtet zu sehen wünscht....
... Angelegenheiten, welche im § 7 bezeichnet sind, <der Reichsrath mit dem von dem Ministerrathe an ihn gelangten Entwurfe nicht einverstanden ist und der Ministerrath gleichwohl auf demselben beharrt, so>...
... wird der Ministerrath seine Beschlüsse mit ihrer Begründung durch abschriftliche Mittheilung der Protokolle dem Reichsrathe zur Kenntnisnahme eröffnen....
... § 22. Wenn zum Behufe von Aufklärungen über vorliegende Operate von dem Ministerrathe oder dem Reichsrathe der Wunsch begründet wird, Mitglieder des einen oder anderen Körpers den Berathungen beizuziehen, so ist es dem Einverständnisse der beiden Präsidenten vorbehalten, diesem Wunsche in angemessener Weise zu entsprechen....
... § 23. Es bleibt Seiner Majestät dem Kaiser vorbehalten, den Präsidenten des Reichsrathes allein oder mit einzelnen Mitgliedern dem unter Allerhöchstihrem Vorsitze abzuhaltenden Ministerrathe beizuziehen, in welchem ihre Meinungen jedoch keine zählende Stimme gewähren....
... § 24. Der Präsident des Reichsrathes hat den Rang der ersten Diätenklasse unmittelbar nach dem Präsidenten des Ministerrathes. Jener der Reichsräthe als solcher ist der eines österreichischen Staatsbeamten der dritten Diätenklasse....
... Anmerkung Thuns: Sollen an den Ministerrath die Protokolle oder nur Majoritätsgutachten kommen?...
... § 1. Der Reichsrath ist zur Berathung aller jener Angelegenheiten bestimmt, über welche er von Uns befragt oder von Unserem Ministerrathe um sein Gutachten angegangen wird....
... § 5. Aufträge zur Erstattung von Gutachten gelangen an den Reichsrath unmittelbar von Uns und Einladungen in gleicher Absicht von dem Ministerrathe. Einzelne Minister leiten die Vergutachtung eines Gegenstandes im Körper des Reichsrathes nur durch den ...
... . Einzelne Minister leiten die Vergutachtung eines Gegenstandes im Körper des Reichsrathes nur durch den Ministerrath ein....
... § 6. Die unmittelbar von Uns an den Reichsrath gehenden Gegenstände kommen demselben mittelst kaiserlichen Erlasses zu. Das Gutachten hierüber wird Uns unmittelbar vorgelegt. Gegenstände, welche der Ministerrath an den Reichsrath leitet, sind zu diesem Behufe durch den Präsidenten des Ministerrathes an jenen des Reichsrathes zu übersenden. In diesem Falle ist auch das Ergebnis der reichsräthlichen Berathung sammt der Abschrift des Berathungsprotokolls an den Präsidenten des ...
... an den Reichsrath leitet, sind zu diesem Behufe durch den Präsidenten des Ministerrathes an jenen des Reichsrathes zu übersenden. In diesem Falle ist auch das Ergebnis der reichsräthlichen Berathung sammt der Abschrift des Berathungsprotokolls an den Präsidenten des Ministerrathes zu leiten....
... § 15. Wenn nach dem Erachten des Reichsrathes die Nothwendigkeit oder Räthlichkeit der Einvernehmung von Männern sich ergeben sollte, welche durch ihre Erfahrung, ihr Wissen, ihre gesellschaftliche Stellung zum Gesammtüberblicke der Verhältnisse befähiget oder durch besondere Kenntnisse in den verschiedenen Fächern ausgezeichnet sind, so wird der Reichsrath Unseren Ministerrath hierzu auffordern, welcher nach Einholung Unserer Genehmigung die Wahl und Abhörung dieser Männer die vom Reichsrathe genau anzugebenden Punkte vornehmen und deren Ergebnis dem Reichsrathe mittheilen wird....
... § 20. Wenn zum Behufe von Aufklärungen über vorliegende Operate von dem Ministerrathe oder dem Reichsrathe der Wunsch begründet wird, Mitglieder des einen oder des anderen Körpers den Berathungen beizuziehen, so ist es dem Einverständnisse der beiden Präsidenten vorbehalten, diesem Wunsche in angemessener Weise zu entsprechen. Jeder Minister hat das Recht (bei den seinen Wirkungskreis betreffenden Berathungsgegenständen) <an den Berathungen>...
... § 21. Es bleibt Uns vorbehalten, den Präsidenten des Reichsrathes allein oder mit einzelnen Mitgliedern dem unter Unserem Vorsitze abzuhaltenden Ministerrathe beizuziehen. Bei dieser Berathung haben jedoch die Mitglieder des Reichsrathes keine entscheidende Stimme....
... , hat den Rang unmittelbar nach dem Präsidenten des Ministerrathes. Die Reichsräthe als solche haben gleichen Rang mit den Statthaltern....
... § 1. Der Reichsrath ist zur Berathung aller jener Angelegenheiten bestimmt, über welche er im Sinne des § 7 dieses Statutes einen berathenden Einfluß auszuüben berufen oder von Uns befragt oder von Unserem Ministerrathe um sein Gutachten angegangen wird....
... § 5. Aufträge zur Erstattung von Gutachten gelangen an den Reichsrath unmittelbar von Uns und Einladungen in gleicher Absicht von dem . <Dem Reichsrathe sollen von dem ...
... . <Dem Reichsrathe sollen von dem Ministerrathe nur vollkommen ausgearbeitete Gesetzentwürfe zur Berathung übergeben werden....
... Korrektur Thuns aus: Einzelne Minister leiten die Vergutachtung eines Gegenstandes im Körper des Reichsrathes nur durch den Ministerrath ein....
... an den Reichsrath leitet, sind zu diesem Behufe durch den Präsidenten des Ministerrathes an jenen des Reichsrathes zu übersenden. In diesem Falle ist auch das Ergebnis der reichsräthlichen Berathung sammt der Abschrift des Berathungsprotokolles an den Präsidenten des ...
... an jenen des Reichsrathes zu übersenden. In diesem Falle ist auch das Ergebnis der reichsräthlichen Berathung sammt der Abschrift des Berathungsprotokolles an den Präsidenten des Ministerrathes zu leiten....
... § 11. Das Resultat der Berathung des Reichsrathes kann das Ministerium in seinen Anträgen nicht binden. In den Angelegenheiten, welche im § 7 bezeichnet sind, wird der Ministerrath seine Beschlüsse mit ihren Gründen dem Reichsrathe zur Kenntnisnahme eröffnen....
ohne Absender ohne Empfänger Wien 1849-12 1
... , in seiner konstitutionellen Ehrlichkeit konnte man von so etwas nicht in Kenntnis setzen, er hätte es entweder dem Ministerrathe mitgetheilt oder wäre aus Gewissenhaftigkeit abgetreten; man schlug daher damals vor den ...
... Die zweite Alternative beruht demnach auf einer Anschauung, die dem was meine innigste Überzeugung, und als solche bekannt ist, entschieden widerstreitet. Im Reichsrathe ist sie nur von einer Stimme vertreten worden; alle anderen haben ebenso wie die Ministerconferenz das Gewicht der Gründe anerkannt, welche für die erste Alternative sprachen, und im Protokolle umständlicher entwickelt sind. Der Resoluzionsentwurf des ...
(alleruntertanigste-bemerkungen-thuns-zu-gymnasialreform-1857-a3-xxi-d439.xml)

References: § 87
 § 7
 § 22
 § 23
 § 24
 § 1
 § 5
 § 6
 § 15
 § 20
 § 21
 § 1
 § 7
 § 5
 § 11
 § 7