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Timestamp: 2016-10-21 11:16:52+00:00

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S.________, 1978, Beschwerdegegner, vertreten durch F�rsprecher Dr. Michael Weissberg, Zentralstrasse 47, 2502 Biel
Der 1978 geborene S.________ musste sein im Wintersemester 1999/2000 an der Hochschule Y.________ begonnenes Studium behinderungsbedingt abbrechen, nachdem er sich im Sommer 2000 bei einem Badeunfall eine Tetraplegie zugezogen hatte. Im Hinblick auf eine Ausbildung zum Bankangestellten in Form eines "Allround-Praktikums" bei der Bank X.________ stellte er bei der Invalidenversicherung unter anderem ein Gesuch um Abgabe eines Personalcomputers samt Monitor, Drucker und Software nebst behinderungsbedingten Zus�tzen f�r die zu Hause zu erledigenden Arbeiten. Mit Mitteilung vom 21. August 2001 sprach ihm die IV-Stelle des Kantons Aargau als Hilfsmittel das invalidit�tsbedingte Zubeh�r zu einem Personalcomputer zu. In Bezug auf die Abgabe des Computers selbst nebst Monitor, Drucker und Software lehnte sie das Leistungsbegehren mit Verf�gung vom 13. November 2001, die sich auf die Bestimmungen sowohl �ber die Hilfsmittel als auch �ber die erstmalige berufliche Ausbildung st�tzt, ab.
Die hiegegen erhobene Beschwerde hiess das Versicherungsgericht des Kantons Aargau nach Einholung eines erg�nzenden Berichts der IV-Berufsberatung mit Entscheid vom 15. Oktober 2002 gut, indem es die Verwaltungsverf�gung vom 13. November 2001 aufhob und die Sache an die IV-Stelle zur�ckwies, damit diese S.________ den erforderlichen Personalcomputer (Laptop) im Sinne der Erw�gungen - als Hilfsmittel - gew�hre und dar�ber eine neue Verf�gung erlasse (Dispositiv-Ziffer 1). Es sprach dem Versicherten eine Parteientsch�digung zu (Dispositiv-Ziffer 3).
Die IV-Stelle f�hrt Verwaltungsgerichtsbeschwerde mit dem Rechtsbegehren, der kantonale Gerichtsentscheid sei aufzuheben und die Verwaltungsverf�gung sei zu best�tigen.
S.________ l�sst auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde unter Entsch�digungsfolge schliessen, w�hrend das Bundesamt f�r Sozialversicherung unter Hinweis auf die Ausf�hrungen der IV-Stelle die Gutheissung deren Rechtsmittels beantragt.
1.1 Das am 1. Januar 2003 in Kraft getretene Bundesgesetz �ber den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) vom 6. Oktober 2000, durch welches zahlreiche Bestimmungen im Invalidenversicherungsbereich ge�ndert wurden, ist im vorliegenden Fall nicht anwendbar, da nach dem massgebenden Zeitpunkt des Erlasses der streitigen Verf�gung (hier: 13. November 2001) eingetretene Rechts- und Sachverhalts�nderungen vom Sozialversicherungsgericht nicht ber�cksichtigt werden (BGE 128 V 320 Erw. 1e/aa).
1.2.1 Das kantonale Gericht hat die einschl�gigen Bestimmungen �ber die Abgabe von Hilfsmitteln (Art. 8 Abs. 1 und Abs. 3 lit. d IVG, Art. 21 IVG; Art. 14 IVV; Art. 2 Abs. 2 HVI, Ziffer 13.01* des Anhangs zur HVI) und die vom Eidgen�ssischen Versicherungsgericht dazu entwickelten Grunds�tze (BGE 122 V 214 Erw. 2c, 121 V 260 Erw. 2b) zutreffend wiedergegeben. Darauf wird verwiesen.
1.2.2 Ein Anspruch auf die Gegenstand von Ziffer 13.01* des Anhangs zur HVI bildende Abgabe invalidit�tsbedingter Arbeitsger�te, unter die sich - wovon Vorinstanz und Parteien zu Recht ausgehen - ein Computer samt Software und Zubeh�r subsumieren l�sst (Urteil H. vom 5. Juni 2001, I 668/00, Erw. 1b), setzt - soweit vorliegend von Interesse - voraus, dass diese Ger�te f�r die Ausbildung notwendig sind (Art. 2 Abs. 2 HVI in Verbindung mit Ziffer 13.01* des Anhangs zur HVI; �berschrift der Hilfsmittelkategorie 13 des Anhangs zur HVI). Die Verwendung eines f�r eine Ausbildung erforderlichen Personalcomputers ist nicht invalidit�tsbedingt, wenn bzw. soweit dieser auch von einer gesunden Person unter sonst gleichen Umst�nden ben�tigt w�rde, mit anderen Worten auch f�r eine nichtbehinderte Person ein unerl�ssliches Arbeitsinstrument darstellt (Urteil H. vom 5. Juni 2001, I 668/00, Erw. 2b). Soweit die Verwendung eines Ger�tes nicht invalidit�tsbedingt ist, geht es im Rahmen von Ziffer 13.01* des Anhangs zur HVI mangels des erforderlichen Kausalzusammenhangs zwischen Invalidit�t und Benutzung des Arbeitsinstruments nicht zu Lasten der Invalidenversicherung (nicht ver�ffentlichte Urteile N. vom 8. November 2001, I 427/00, und S. vom 30. April 1999, I 329/98): Entweder werden von vornherein nur allf�llige invalidit�tsbedingte Zusatzeinrichtungen, Zusatzger�te und Anpassungen als Hilfsmittel betrachtet und von der Invalidenversicherung �bernommen (erw�hntes Urteil I 427/00); oder - was immer dann unumg�nglich ist, wenn sich diese nicht vom Grundger�t getrennt betrachten lassen, sondern es sich um eine behinderungsbedingte Spezialausf�hrung des Ger�ts handelt - es wird dem Umstand, dass auch eine gesunde Person das Ger�t in gew�hnlicher Ausf�hrung ben�tigt, durch eine Kostenbeteiligung des Versicherten bzw. durch eine blosse Kostenbeteiligung statt -�bernahme durch die Invalidenversicherung Rechnung getragen (Ziffer 13.01* des Anhangs zur HVI; erw�hntes Urteil I 329/98).
1.3 Versicherte, die noch nicht erwerbst�tig waren und denen infolge Invalidit�t bei der erstmaligen beruflichen Ausbildung in wesentlichem Umfang zus�tzliche Kosten entstehen, haben Anspruch auf Ersatz dieser Kosten, sofern die Ausbildung den F�higkeiten des Versicherten entspricht (Art. 16 Abs. 1 IVG).
Der Beschwerdegegner, der als Tetraplegiker nur sehr m�hsam von Hand schreiben kann, ist auch f�r die im Rahmen seiner Ausbildung zu Hause zu erledigenden Arbeiten offensichtlich auf einen Personalcomputer angewiesen. Zu pr�fen ist zun�chst, ob er unter dem Titel eines Hilfsmittels Anspruch auf Abgabe eines solchen (nebst Monitor, Drucker und Software) hat. Falls dies zu verneinen ist, wird weiter zu pr�fen sein, ob die Invalidenversicherung unter dem Titel der erstmaligen beruflichen Ausbildung eine Verg�tung f�r das streitige Arbeitsger�t zu leisten hat.
Unter dem Titel des Hilfsmittelanspruchs ist festzustellen, ob auch eine gesunde Person unter sonst gleichen Umst�nden einen Personalcomputer ben�tigen w�rde. Von der Beantwortung dieser Frage h�ngt nach dem in Erw. 1.2.2 hievor Gesagten ab, ob die Verwendung eines Personalcomputers im Sinne der Bestimmungen �ber die Hilfsmittel invalidit�tsbedingt ist und ob dementsprechend die Invalidenversicherung unter diesem Titel nebst dem behinderungsangepassten Zubeh�r auch f�r den Computer selbst (nebst Monitor, Drucker und Software) aufzukommen hat.
3.1.1 Gem�ss dem von der Vorinstanz eingeholten Erg�nzungsbericht der IV-Berufsberaterin - die ihrerseits mit dem zust�ndigen Ausbildungsbetreuer der Bank X.________ R�cksprache genommen hat -, gegen dessen Inhalt der Versicherte nichts einwendet, besteht das Allround-Praktikum bei der Bank X.________ sowohl aus praktischen Arbeiten als auch aus bankfachlichen Theoriemodulen. Der Lernstoff muss im Selbststudium vorbereitet, aufbereitet und erarbeitet werden. Die Bank X.________ erwartet von den - auch von den nichtinvaliden - Praktikanten viel Eigeninitiative und die Bereitschaft, sich intensiv mit dem Schulstoff auseinander zu setzen. Dies bedeutet, dass sie Zusammenfassungen zu schreiben, Fallbeispiele durchzuarbeiten und sich �ber verschiedene Kan�le (Zeitungen, Internet, Mailen/Chatten mit Mitpraktikanten) zu informieren haben. Zudem muss jeder Praktikant eine Diplomarbeit abliefern.
3.1.2 F�r eine Ausbildung mit diesen Merkmalen ist es als unerl�sslich zu betrachten, dass die auszubildenden Personen, auch wenn sie nicht behindert sind, auch zu Hause �ber einen Personalcomputer verf�gen. Die hier zu beurteilende Situation unterscheidet sich erheblich vom Sachverhalt, der dem vom Versicherten im vorinstanzlichen Verfahren angerufenen und vom kantonalen Gericht zitierten Urteil H. des Eidgen�ssischen Versicherungsgerichts vom 5. Juni 2001, I 668/00, zugrunde liegt: Zum einen geht es vorliegend nicht nur um die Beschaffung von auch in Bibliotheken in gedruckter Form verf�gbaren Informationen, sondern es m�ssen Informationen im Internet gesucht, E-Mails versandt sowie empfangen werden und es ist an Internet-Chats teilzunehmen, was alles ohne Computer nicht m�glich ist; zum andern ist im hier zu beurteilenden Fall eine Diplomarbeit zu verfassen, wof�r heutzutage auch gesunde Auszubildende kaum mehr eine Schreibmaschine verwenden.
3.2.1 Dabei ist f�r diese durch die Ausgestaltung der Ausbildung vorgegebene Arbeitsweise auch f�r Gesunde nicht nur eine gelegentliche, sondern eine h�ufige, zeitlich flexible und lang dauernde Benutzung eines Personalcomputers erforderlich. Dies setzt einen eigenen Computer oder zumindest ein praktisch zur Alleinbenutzung zur Verf�gung stehendes Ger�t voraus. Letzteres ist im vorliegenden Zusammenhang einem eigenen Personalcomputer gleichzustellen; denn es kann jedenfalls dann, wenn wie vorliegend f�r eine Ausbildung die quasi freie Verf�gbarkeit eines Computers n�tig ist, im Rahmen des Hilfsmittelrechts nicht darauf ankommen, ob die betroffene Person zuf�lligerweise das ihren Eltern geh�rende Ger�t in dieser Weise nutzen k�nnte und daher keinen eigenen Computer anschaffen m�sste, wenn sie die das Eingliederungsziel darstellende Ausbildung als Gesunde absolvierte.
3.2.2 Bei anderer Betrachtungsweise w�rden zwei Personen, die sich mit der gleichen Behinderung in ein und demselben Lehrgang, der die weitgehende Alleinbenutzung eines Personalcomputers bedingt, f�r den gleichen Beruf ausbilden lassen, von denen aber, wenn sie gesund w�ren, f�r die Erreichung des Ausbildungziels die eine einen eigenen Computer anschaffen m�sste, wohingegen die andere jenen ihrer Eltern benutzen k�nnte, unterschiedlich behandelt: Bei der ersten w�rden die Invalidit�tsbedingtheit der Benutzung eines Computers und damit ein Leistungsanspruch unter dem Titel der Hilfsmittel verneint, weil sie auch als Gesunde einen Personalcomputer anschaffen m�sste, wohingegen bei der zweiten beides bejaht w�rde, weil sie als Gesunde kein eigenes Ger�t anschaffen m�sste. Der mehr oder wenig zufallsabh�ngige tats�chliche Unterschied allein, dass eine dieser Personen als Gesunde einen Familiencomputer benutzen k�nnte, w�hrend die andere zur Erreichung des gleichen Ausbildungsziels ein eigenes Ger�t anschaffen m�sste, stellt keinen sachlichen Grund dar, der eine solche unterschiedliche Behandlung im Lichte des in Art. 8 Abs. 1 BV verankerten Grundsatzes der rechtsgleichen Behandlung zu rechtfertigen verm�chte (siehe zum Begriff der Rechtsgleichheit BGE 129 I 3 Erw. 3 Ingress, 129 V 112 Erw. 1.2.2, 127 I 209 Erw. 3f/aa, 127 V 454 Erw. 3b, 125 I 4 Erw. 2b/aa und 168 Erw. 2a). Ein Hilfsmittel kann nicht nur deshalb invalidit�tsbedingt sein, weil die betroffene Person als Gesunde den Computer der Eltern benutzen k�nnte, welcher Umstand keinerlei Zusammenhang mit der Behinderung aufweist.
3.2.3 Massgebend ist somit nicht, wer im Gesundheitsfall f�r den Computer aufk�me, sondern ob ein solcher erforderlich w�re. Mit der Frage, ob eine gesunde Person unter sonst gleichen Umst�nden das Ger�t ben�tigen w�rde, sind demzufolge die objektiven, ausbildungsbezogenen Umst�nde gemeint, nicht aber etwa die subjektive M�glichkeit der Verwendung eines den Eltern geh�renden Computers. Ausschlaggebend ist demnach nicht, ob das streitige Hilfsmittel auch von einer gesunden Person angeschafft werden m�sste (so Urteil H. vom 5. Juni 2001, I 668/00, Erw. 2b am Ende), sondern ob es auch von einer gesunden Person ben�tigt w�rde (so das gleiche Urteil in Erw. 2b am Anfang).
3.3 Es kann daher offen gelassen werden, ob der Beschwerdegegner als Gesunder ohne eigenen Computer, unter Benutzung des Familiencomputers, das Allround-Praktikum bei der Bank X.________ h�tte bestehen k�nnen. Entscheidend ist, dass auch eine gesunde Person f�r diese Ausbildung darauf angewiesen w�re, zu Hause �ber einen Personalcomputer - sei es einen eigenen oder einen fremden quasi zur Alleinbenutzung - zu verf�gen. Da dies nach dem Gesagten der Fall ist, fehlt es am erforderlichen Kausalzusammenhang zwischen der Invalidit�t auf der einen und der Verwendung eines Personalcomputers auf der andern Seite. Letztere ist mithin nicht invalidit�tsbedingt im Sinne des Hilfsmittelrechts, weshalb die IV-Stelle unter diesem Titel zu Recht die Kosten eines Computers an sich (nebst Bildschirm, Drucker und �blicher Software) nicht �bernommen hat und nur f�r behinderungsbedingte Zus�tze - z. B. f�r eine speziell umgebaute Maus - aufgekommen ist. Dispositiv-Ziffer 1 des kantonalen Gerichtsentscheides ist demzufolge aufzuheben.
Zu pr�fen bleibt, ob die Invalidenversicherung die Kosten f�r den Heimcomputer, mit Ausnahme der zu Recht bereits unter dem Titel der Hilfsmittel verg�teten invalidit�tsbedingten Mehrkosten (Maus usw.), unter dem Titel der erstmaligen beruflichen Ausbildung - die IV-Stelle hat dem Versicherten unter diesem Titel f�r die Ausbildung zum Bankangestellten bereits Leistungen f�r Lehrmittel, Unterkunft und Transport zugesprochen - zu �bernehmen hat. Dies setzt voraus, dass aus der Notwendigkeit der Verwendung eines eigenen Personalcomputers f�r die behinderungsangepasste Ausbildung gegen�ber der zum Vergleich heranzuziehenden Ausbildung zus�tzliche Kosten entstehen (Erw. 1.3 hievor).
4.1 In der streitigen Verwaltungsverf�gung wird hiezu ausgef�hrt, gem�ss Rundschreiben des Bundesamtes f�r Sozialversicherung seien die Arbeitsger�te bei erstmaliger beruflicher Ausbildung nach Art. 16 IVG grunds�tzlich nicht von der Invalidenversicherung zu finanzieren, dies ungeachtet dessen, ob sie vom Ausbildungsbetrieb zur Verf�gung gestellt w�rden oder aber von der auszubildenden Person selbst anzuschaffen seien. Es entst�nden gegen�ber Nichtbehinderten keine finanziellen Nachteile, d.h. keine invalidit�tsbedingten Mehrkosten. Bei der von der IV-Stelle angerufenen Verwaltungsweisung handelt es sich um das IV-Rundschreiben 139 vom 14. Oktober 1998 mit der �berschrift "Abgabe von Arbeitsger�ten w�hrend beruflichen Massnahmen". Indem die Verwaltung invalidit�tsbedingte Mehrkosten hinsichtlich des Computers selbst ohne n�here Begr�ndung verneinte und sich nicht mit der im gleichen Abschnitt des erw�hnten Rundschreibens erw�hnten Ausnahme f�r den Fall des invalidit�tsbedingten Abbruchs einer bereits begonnenen Ausbildung befasste, ging sie offenbar - was im �brigen durch ihre Vernehmlassung im kantonalen Gerichtsverfahren best�tigt wird - davon aus, dass vorliegend auch unter dem Gesichtspunkt der erstmaligen beruflichen Ausbildung die Ausbildung zum Bankangestellten mittels Allround-Praktikums bei der Bank X.________ als Vergleichsbasis zu betrachten sei.
4.2 Diese Auffassung widerspricht den anwendbaren Bestimmungen. Der in Art. 5 Abs. 3 Satz 1 IVV festgeschriebene Grundsatz der Ermittlung der zus�tzlichen Kosten in der Art, dass die Kosten der Ausbildung des Invaliden den mutmasslichen Aufwendungen gegen�bergestellt werden, die bei der Ausbildung eines Gesunden zur Erreichung des gleichen beruflichen Zieles notwendig w�ren, kommt unter anderem dann nicht zum Zuge, wenn - wie im Falle des Beschwerdegegners - der Versicherte vor Eintritt der Invalidit�t schon eine (andere) Ausbildung begonnen hatte; diesfalls bilden die Kosten dieser wegen der Behinderung abgebrochenen Ausbildung die Vergleichsgrundlage f�r die Berechnung der invalidit�tsbedingten zus�tzlichen Aufwendungen (Art. 5 Abs. 3 Satz 2 IVV).
4.3 Diesen Kostenvergleich zwischen der Ausbildung zum Bankangestellten auf dem Wege des Allround-Praktikums auf der einen und dem invalidit�tsbedingt aufgegebenen Studium auf der andern Seite erstinstanzlich - das kantonale Gericht, das einen Anspruch des Versicherten auf den Computer als Hilfsmittel bejahte, �usserte sich dazu dementsprechend nicht - durchzuf�hren, obliegt in Anbetracht des grunds�tzlichen Anspruchs auf einen doppelten Instanzenzug (BGE 128 V 321 Erw. 1e/bb) nicht dem Eidgen�ssischen Versicherungsgericht. Die Sache ist daher - �ber den Antrag der Beschwerdef�hrerin hinaus (Art. 132 lit. c OG) - unter Aufhebung auch der Verwaltungsverf�gung an die IV-Stelle zur�ckzuweisen, damit sie diesen Vergleich nachhole und �ber die Frage eines Anspruchs auf eine Kostenverg�tung f�r den streitigen Computer (nebst Monitor, Drucker und Software) unter dem Blickwinkel der erstmaligen beruflichen Ausbildung neu verf�ge.
Wenn der Versicherte nach verf�gter Leistungsablehnung und Gutheissung seiner vorinstanzlichen Beschwerde auf Verwaltungsgerichtsbeschwerde der Verwaltung hin vor dem Eidgen�ssischen Versicherungsgericht unterliegt, indem auf R�ckweisung an die Verwaltung erkannt wird, ist ihm f�r das letztinstanzliche Verfahren keine Parteientsch�digung zuzusprechen; hingegen ist die vorinstanzliche Parteikostenzusprechung zu belassen (Art. 135 in Verbindung mit Art. 159 Abs. 1 und 6 OG; Urteile P. vom 21. Januar 2003, I 788/01, Erw. 5, und J. vom 17. Juli 2002, I 591/01, Erw. 5).
In teilweiser Gutheissung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde werden Dispositiv-Ziffer 1 des Entscheides des Versicherungsgerichts des Kantons Aargau vom 15. Oktober 2002 und die Verf�gung vom 13. November 2001 aufgehoben, und es wird die Sache an die IV-Stelle des Kantons Aargau zur�ckgewiesen, damit sie im Sinne der Erw�gungen verfahre und �ber den Leistungsanspruch neu verf�ge.

References: Art. 21
 Art. 14
 Art. 2
 Art. 8
 BGE 
 Art. 16
 Art. 5
 Art. 159