Source: https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1959/215/P55j/NOR40044131
Timestamp: 2020-04-09 20:34:27+00:00

Document:
RIS - Wasserrechtsgesetz 1959 § 55j - Bundesrecht konsolidiert
Wasserrechtsgesetz 1959 § 55j
§ 55i am 30.03.2011
§ 55j heute
§ 55j gültig ab 19.06.2013 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 98/2013
§ 55j gültig von 31.03.2011 bis 18.06.2013 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 14/2011
§ 55j gültig von 01.07.2004 bis 30.03.2011 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 82/2003
§ 55j.
(1) Abgesehen von Nationalen Gewässerbewirtschaftungsplänen ist bei der Erstellung und Ausarbeitung von wasserwirtschaftlichen Plänen - insbesondere solchen, durch die der Rahmen für künftige Genehmigungen von Vorhaben, die einer Umweltverträglichkeitsprüfung unterliegen, gesetzt wird oder bei denen angesichts ihrer voraussichtlichen Auswirkungen eine Prüfung in Umsetzung der Artikel 6 und 7 der Richtlinie (EWG) Nr. 92/43, ABl. Nr. L 206/7, für erforderlich erachtet wird - die voraussichtlich erhebliche Umweltauswirkungen haben (Abs. 4) ein Umweltbericht entsprechend den Vorgaben des § 55i Abs. 5 auszuarbeiten. Dabei sind hinsichtlich Festlegung des Umfanges und Detaillierungsgrades des Berichtes die gemäß § 108 genannten betroffenen Amtsstellen zu hören.
(3) Das Öffentlichkeitsbeteiligungsverfahren ist entsprechend § 55i (ausgenommen Abs. 4 Z 1 und 2) durchzuführen. Pläne sind zu veröffentlichen und im Fall von grenzüberschreitenden Konsultationen den jeweiligen betroffenen Staaten zugänglich zu machen. Dabei sind eine nichttechnische Zusammenfassung der in den Plan einbezogenen Umwelterwägungen sowie eine Zusammenfassung hinsichtlich der Berücksichtigung der gemäß § 55i Abs. 2 abgegebenen Stellungnahmen, der Ergebnisse grenzüberschreitender Konsultationen, wesentlicher Planungsgrundlagen einschließlich des Umweltberichtes sowie die Planauswahlgründe anzuschließen.
NOR40044131
https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1959/215/P55j/NOR40044131

References: § 55
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 § 108
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