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Timestamp: 2020-01-24 04:38:14+00:00

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Umwelt-online: Grundwasserrichtlinie
13 gefundene Dokumente zum Suchbegriff
"Grundwasserrichtlinie"
0223/18
0152/17B
0152/1/17
0152/17
0073/14
0111/14
0590/11
0500/10B
0500/1/10
0280/09A
0768/08A
Drucksache 223/18
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über Mindestanforderungen für die Wasserwiederverwendung - COM(2018) 337 final
... - die Wasserrahmenrichtlinie, die Grundwasserrichtlinie, die Richtlinie über Umweltqualitätsnormen, die Richtlinie über die Behandlung von kommunalem Abwasser, die Klärschlammrichtlinie, die Abfallrahmenrichtlinie, die Verordnung zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe und die
- Kohärenz mit den bestehenden Vorschriften in diesem Politikbereich
- Konsultationen der Interessenträger
- Durchführungspläne sowie Überwachungs-, Bewertungs- und Berichterstattungsmodalitäten
Gegenstand und Zweck
Verpflichtungen der Betreiber von Aufbereitungsanlagen hinsichtlich der Wasserqualität
Antrag auf Erteilung einer Genehmigung für die Bereitstellung von aufbereitetem Wasser
Überprüfung der Einhaltung der Bedingungen
Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten
Information über die Überwachung der Umsetzung
Ausübung der Befugnisübertragung
Inkrafttreten und Geltungsbeginn
Drucksache 152/17 (Beschluss)
Erste Verordnung zur Änderung der Grundwasserverordnung
... /EU geänderten Grundwasserrichtlinie hinaus. Teil C im Anhang der Richtlinie
Änderungen zur Ersten Verordnung zur Änderung der Grundwasserverordnung
1. Zu Artikel 1 Nummer 1 Buchstabe a § 5 Absatz 3
2. Zu Artikel 1 Nummer 3 § 8a Absatz 1 Nummer 6
3. Zu Artikel 1 Nummer 3 § 8a Absatz 2 Nummer 4
Drucksache 152/1/17
... /EU /EU geänderten Grundwasserrichtlinie hinaus. Teil C im Anhang der Richtlinie
2. Zu Artikel 1 Nummer 1 Buchstabe a § 5 Absatz 3
3. Zu Artikel 1 Nummer 3 § 8a Absatz 1 Nummer 6
4. Zu Artikel 1 Nummer 3 § 8a Absatz 2 Nummer 4
5. Zu Artikel 1 Nummer 5 Anlage 2 Tabelle Schwellenwerte, Zeile Pflanzenschutzrechtlich nicht relevante Metaboliten - neu -, Fußnote 5 - neu -, 6 - neu -, 7
Drucksache 152/17
... Zur Umsetzung der geänderten europäischen Grundwasserrichtlinie in deutsches Recht gibt es keine Alternative.
Erste Verordnung
Änderung der Grundwasserverordnung
Zusätzliche Inhalte der Bewirtschaftungspläne
(zu § 3 Absatz 1, § 5 Absatz 1 und Absatz 3, § 7 Absatz 2 Nummer 1, § 10 Absatz 2 Satz 4 Nummer 1)
(zu § 5 Absatz 2 Satz 1 und 2 und Absatz 3) Ableitung von Hintergrundwerten für hydrogeochemische Einheiten
I. Zielsetzung und Notwendigkeit
II. Wesentliche Bestimmungen
1. Ableitung von Hintergrundwerten § 5 Absatz 2 und 3 und Anlage 4a
2. Konkretisierung der flächenbezogenen Voraussetzungen bei der Bewertung der Überschreitung von Schwellenwerten § 7 Absatz 3 Nummer 1
3. Inhalte von Bewirtschaftungsplänen § 8a
4. Ergänzung der Anlage 2 um Schwellenwerte zu weiteren Stoffen und Stoffgruppen
III. Vereinbarkeit mit EU-Recht
V. Auswirkungen auf die Gleichstellung von Männern und Frauen
VI. Befristung
VII. Haushaltsausgaben ohne Erfüllungsaufwand
VIII. Erfüllungsaufwand
IX. Sonstige Kosten
X. Nachhaltige Entwicklung
Drucksache 73/14
Erste Verordnung zur Änderung der Fünften Verordnung zur Änderung der Direktzahlungen-Verpflichtungenverordnung
... Im Rahmen der so genannten Cross Compliance waren die landwirtschaftlichen Direktzahlungen und bestimmte andere Agrarzahlungen schon bisher an bestimmte Vorgaben zum Grundwasserschutz geknüpft. Bislang bestanden diese gemäß Artikel 5 in Verbindung mit Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 73/2009 in Grundanforderungen an die Betriebsführung, die sich aus Artikel 4 und 5 der Grundwasserrichtlinie
I. Gründe für die Änderungsverordnung
II. Finanzielle Auswirkungen und Bürokratiekosten
4 Erfüllungsaufwand
a Informationspflichten
b Sonstiger Erfüllungsaufwand
III. Weitere Kosten
IV. Vereinbarkeit mit dem Recht der EU
V. Nachhaltigkeit und gleichstellungspolitische Auswirkungen
Drucksache 111/14
Mitteilung der Kommission über die Europäische Bürgerinitiative: "Wasser und sanitäre Grundversorgung sind ein Menschenrecht! Wasser ist ein öffentliches Gut, keine Handelsware" COM(2014) 177 final
... Außerdem wird die Kommission auch in Zukunft das EU-Wasserrecht laufend überprüfen. Die Vorschriften über prioritäre Stoffe im Wasser24 wurden 2013 verschärft, und die Grundwasserrichtlinie25 wird derzeit auf den neuesten Stand gebracht. Die Kommission hat außerdem zusammen mit den Mitgliedstaaten und Interessenträgern daran gearbeitet, die Überwachungs- und Analysevorschriften der
2. AKTUELLER STAND
Der Beitrag der EU zu einem leichteren Zugang zu Wasser von höherer Qualität
Bereitstellung von Wasserdienstleistungen im Binnenmarkt
Das langfristige Engagement der EU aufglobaler Ebene
3. Massnahmen IM Zusammenhang mit der Europäischen BÜRGERINITIATIVE
Gewährleistung von leichter zugänglichem Wasser einer besseren Qualität
Sicherstellung von Neutralität bei der Bereitstellung von Wasserdienstleistungen
Mehr Transparenz schaffen
Ein integrativeres Konzept für die Entwicklungshilfe
Förderung öffentlichöffentlicher Partnerschaften
Folgemaßnahmen zu Rio+20
4. SCHLUSSFOLGERUNGEN
Anhang zur Mitteilung der Kommission über die Europäische Bürgerinitiative Wasser und sanitäre Grundversorgung sind ein Menschenrecht! Wasser ist ein öffentliches Gut, keine Handelsware”
ERFAHRENSTECHNISCHE Aspekte der BÜRGERINITIATIVE RIGHT2WATER
Drucksache 590/11
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Fahrplan für ein ressourcenschonendes Europa KOM (2011) 571 endg.; Ratsdok. 14632/11
... - Überarbeitung der Grundwasserrichtlinie (2012)
Herausforderungen Chancen für Europa
Ressourceneffizienz in Europa Einführen
Ausarbeitung des Fahrplans
Fortschritte erzielen und messen
Umgestaltung der Wirtschaft
3.1.1 Produkte verbessern und Verbraucherverhalten ändern
3.1.2 Effiziente Erzeugung fördern
Aus Abfällen Ressourcen gewinnen
Forschung und Innovation fördern
Umweltschädliche Subventionen und die wahren Preise
3.4.1 Ineffiziente Subventionen abschaffen
3.4.2 Die wahren Preise nennen und die Steuerbelastung verlagern
Naturkapital Ökosystemleistungen
4 Ökosystemleistungen
4 Biodiversität
Mineralien und Metalle
4 Luft
4 Meeresressourcen
3 Schlüsselsektoren
Besser bauen
Effiziente Mobilität gewährleisten
Governance überwachung
Neue Handlungsansätze für Ressourceneffizienz
Ressourceneffizienz international fördern
Ressourceneffizienz - Wechselbeziehungen zwischen Sektoren und Ressourcen sowie politische Initiativen der EU
Drucksache 500/10 (Beschluss)
Verordnung zum Schutz des Grundwassers (Grundwasserverordnung - GrwV)
... Die Festlegung, dass die Schwellenwerte den Hintergrundwerten gleichzusetzen sind, geht über eine 1:1-Umsetzung hinaus. Die EU-Grundwasserrichtlinie verlangt lediglich, dass die Hintergrundwerte im jeweiligen Grundwasserkörper bei der Festlegung von Schwellenwerten berücksichtigt werden (Anhang II, Teil A Satz 3 Nummer 3).
Änderungen zur Verordnung zum Schutz des Grundwassers (Grundwasserverordnung - GrwV)
1. Zu § 5 Absatz 2 Satz 1 zweiter Halbsatz
2. Zu § 6 Absatz 2
3. Zu § 7 Absatz 3 Satz 1
Zu Satz 1 Nummer 1 Buchstabe c:
Zu Satz 1 Nummer 2:
4. Zu § 8 Absatz 2
5. Zu § 10 Absatz 1
6. Zu § 11 Absatz 1 Satz 3 - neu - Dem § 11 Absatz 1 ist folgender Satz 3 anzufügen:
7. Zu § 13 Absatz 2 Satz 2
8. Zu § 13 Absatz 2 Satz 3
9. Zu § 13 Absatz 3
11. Zu Anlage 4 Nummer 1.3
Drucksache 500/1/10
3. Zu § 7 Absatz 3 Satz 1 Nummer 3*
4. Zu § 7 Absatz 3 Satz 1 Nummer 3 Buchstabe a*
5. Zu § 7 Absatz 3 Satz 1
6. Zu § 8 Absatz 2
7. Zu § 10 Absatz 1
8. Zu § 11 Absatz 1 Satz 3 - neu -
9. Zu § 13 Absatz 2 Satz 2
10. Zu § 13 Absatz 2 Satz 3
11. Zu § 13 Absatz 3
12. Zu Anlage 2 Spalte Ableitungskriterium - neu -
13. Zu Anlage 4 Nummer 1.3
14. Zu Anlage 4 Nummer 1.3
Drucksache 280/09A
Begründung zum Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung des Wasserrechts
... /EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 12. Dezember 2006 zum Schutz des Grundwassers vor Verschmutzung und Verschlechterung (Grundwasserrichtlinie).
I. Zielsetzung des Gesetzentwurfs
II. Wesentlicher Inhalt des Gesetzentwurfs
IV. Vereinbarkeit mit EG-Recht
V. Alternativen
VI. Auswirkungen auf die Gleichstellung von Männern und Frauen
VIII. Finanzielle Auswirkungen des Gesetzentwurfs
1. Kosten für die öffentlichen Haushalte
2. Kosten für die Wirtschaft, Preiswirkungen
IX. Bürokratiekosten
Zu den Informationspflichten im Einzelnen
1.1 Erlaubnis- bzw. Bewilligungspflicht für Gewässerbenutzungen § 8 Absatz 1
1.2 Anmeldung alter Rechte und alter Befugnisse § 21 Absatz 1 Satz 1
1.3 Antrag auf Ausgleichsverfahren für konkurrierende Gewässerbenutzungen § 22 Satz 1
1.4 Anzeigepflicht für Arbeiten, die sich auf das Grundwasser auswirken können § 49 Absatz 1 Satz 1
1.5 Anzeigepflicht für die unbeabsichtigte Erschließung von Grundwasser § 49 Absatz 2
1.6 Pflicht von Unternehmen der öffentlichen Wasserversorgung zur Information der Endverbraucher § 50 Absatz 3 Satz 2
1.7 Pflicht zur Übermittlung von Untersuchungsergebnissen zu Rohwasser § 50 Absatz 5 Satz 2
1.8 Genehmigungspflicht für Einleitungen von Abwasser in öffentliche Abwasseranlagen Indirekteinleitungen, § 58 Absatz 1
1.9 Genehmigungspflicht für Einleitungen von Abwasser in private Abwasseranlagen § 59 Absatz 1 i. V. m. § 58 Absatz 1 Satz 1
1.11 Anzeigepflicht für Kanalisationen § 60 Absatz 4 Satz 1
1.12 Pflicht zur Vorlage von Aufzeichnungen zu Abwasserbehandlungsanlagen § 61 Absatz 2 Satz 2
1.13 Verpflichtung zur Eignungsfeststellung für Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen § 63 Absatz 1 Satz 1
1.14 Anzeigepflicht des Gewässerbenutzers im Zusammenhang mit der Bestellung und Abberufung von Gewässerschutzbeauftragten § 66 i.V.m. § 55 Absatz 1 Satz 2 BImSchG
1.15 Planfeststellungs- oder Plangenehmigungspflicht für Gewässerausbauten, Deich-, Damm- und Küstenschutzbauten § 68 Absatz 1 und 2
1.16 Genehmigungspflicht für bauliche Anlagen in festgesetzten Überschwemmungsgebieten § 78 Absatz 3
1.17 Zulassung bestimmter Maßnahmen in festgesetzten Überschwemmungsgebieten § 78 Absatz 4 Satz 1
1.18 Genehmigungspflicht für bauliche Anlagen in vorläufig gesicherten Gebieten § 78 Absatz 6 i. V. m. Absatz 3
1.19 Zulassung bestimmter Maßnahmen in vorläufig gesicherten Gebieten § 78 Absatz 6 i.V.m. Absatz 4 Satz 1
1.20 Verpflichtung von Trägern wasserwirtschaftlicher Maßnahmen zur Übermittlung von Informationen und Aufzeichnungen und zur Erteilung von Auskünften § 88 Absatz 2
1.21 Auskunftspflicht von Vorhabenträgern § 101 Absatz 1 Satz 1 Nummer 3 und Absatz 2
2. Bürgerinnen und Bürger
Zu Kapitel 1 Allgemeine Bestimmungen
Zu Kapitel 2 Bewirtschaftung von Gewässern
Zu Abschnitt 1 Gemeinsame Bestimmungen
Zu Abschnitt 2 Bewirtschaftung oberirdischer Gewässer
Zu Abschnitt 3 Bewirtschaftung von Küstengewässern
Zu Abschnitt 4 Bewirtschaftung des Grundwassers
Zu Kapitel 3 Besondere wasserwirtschaftliche Bestimmungen
Zu Abschnitt 1 Öffentliche Wasserversorgung, Wasserschutzgebiete, Heilquellenschutz
Zu Abschnitt 2 Abwasserbeseitigung
Zu Abschnitt 3 Umgang mit wassergefährdenden Stoffen
Zu Abschnitt 4 Gewässerschutzbeauftragte
Zu Abschnitt 5 Gewässerausbau, Deich-, Damm- und Küstenschutzbauten
Zu Abschnitt 6 Hochwasserschutz
Zu Abschnitt 7 wasserueber.htmwirtschaftliche Planung und Dokumentation
Zu Abschnitt 8 Haftung für Gewässerveränderungen
Zu Abschnitt 9 Duldungs- und Gestattungsverpflichtungen
Zu Kapitel 4 Entschädigung, Ausgleich
Zu Kapitel 5 Gewässeraufsicht
Zu Kapitel 6 Bußgeld- und Überleitungsbestimmungen
Zur Anlage 1 zu § 3 Nummer 11
Zur Anlage 2 zu § 7 Absatz 1
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 870: Gesetz zur Neuregelung des Wasserrechts
Drucksache 768/08A
Verordnung zur Vereinfachung des Deponierechts - Seite 2
... ). Zukünftig dürfte die Festlegung auf der Grundlage der geplanten Grundwasserverordnung zur Umsetzung der Grundwasserrichtlinie erfolgen. Soweit § 9 Abs. 1 der geltenden
D. Gender-Mainstreaming
E. Kosten und Preiswirkungen
2 Anschreiben
Verordnung über Deponien und Langzeitlager (Deponieverordnung - DepV)
Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie 2006/21/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15. März 2006 über die Bewirtschaftung von Abfällen aus der mineralgewinnenden Industrie und zur Änderung der Richtlinie 2004/35/EG (Gewinnungsabfallverordnung – GewinnungsAbfV)
Errichtung, Betrieb, Stilllegung und Nachsorge
Stabilitätsnachweis
Abfallbewirtschaftungsplan
Vermeidung schwerer Unfälle und Information
Antrag, Anzeige
Änderung der Verordnung über Anlagen zur biologischen Behandlung von Abfällen
E.1 Verwaltungskosten:
E.2 Preiswirkungen:
F.1 Artikel 1 der Verordnung:
F.2 Artikel 2 der Verordnung:
F.3 Artikel 3, 4 und 5 der Verordnung:
Nummer n
Zu Teil 6
Zu den §§ 26
Zu Anhang 1 - Anforderungen an den Standort, die geologische Barriere, Basis- und Oberflächenabdichtungssysteme von Deponien der Klasse 0, I, II und III
Zu Anhang 2
Zu Anhang 3 - Zulässigkeits- und Zuordnungskriterien
Zu Anhang 4 - Vorgaben zur Beprobung Probenahme, Probevorbereitung und Untersuchung von Abfällen und Deponieersatzbaustoffen
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 312: Verordnung zur Vereinfachung des Deponierechts
Drucksache 223/18(neu)
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über Mindestanforderungen für die Wasserwiederverwendung
Drucksache 500/10
Grundwasser | Grundwasser- und Bodenschutzes | Grundwasserauffüllung | Grundwasserauffüllungssysteme | Grundwasserentnahme | Grundwasserkörper | Grundwasserleiter | Grundwasserleitern | Grundwasserleiters | Grundwasseroberfläche | Grundwasserreinigung | Grundwassers | Grundwasserschutz | Grundwasseruntersuchungen | Grundwasser- und der | Grundwasserspiegels | Grundwasser-Messstellen | Grundwasser-Überwachungswerte | Grundwasserabstrom | Grundwasseranstrom | Grundwasserbeschaffenheit | Grundwasserbewegung | Grundwasserchemismus | Grundwasserdaten | Grundwasserfließrichtung | Grundwassermessstellen | Grundwassermessungen | Grundwasserqualität | Grundwasserrichtlinie | Grundwasserschäden | Grundwasserstockwerken |

References: § 5
 § 8
 § 8
 § 5
 § 8
 § 8
 § 3
 § 5
 § 7
 § 10
 § 5
 § 5
 § 7
 § 8
 § 5
 § 6
 § 7
 § 8
 § 10
 § 11
 § 11
 § 13
 § 13
 § 13
 § 7
 § 7
 § 7
 § 8
 § 10
 § 11
 § 13
 § 13
 § 13
 § 8
 § 21
 § 22
 § 49
 § 49
 § 50
 § 50
 § 58
 § 59
 § 58
 § 60
 § 61
 § 63
 § 66
 § 55
 § 68
 § 78
 § 78
 § 78
 § 78
 § 88
 § 101
 § 3
 § 7
 § 6
 § 9
 § 6