Source: https://echtvital-haendler.de/agb
Timestamp: 2020-02-27 10:24:01+00:00

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AGB | echtvital-haendler.de
(1) Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen finden auf alle. Verträge, Lieferungen und Leistungen an unsere Käufer im Einzel- oder Großhandel Anwendungen, die die ECHT VITAL KG über die Internetseite www.echtvital-haendler.de im Rahmen ihrer Geschäftstätigkeit vornimmt.
(2) Abweichungen davon sind nur in Ausnahmefällen zulässig und bedürfen einer gesonderten Vereinbarung, werden jedoch auch durch Auftragsannahme nicht Vertragsinhalt, auch wenn sie von diesen Bedingungen nicht geregelte Sachverhalte betreffen.
(3) Besteht zwischen uns und dem Käufer eine Rahmenvereinbarung, gelten diese Verkaufs- und Lieferbedingungen für diese Rahmenvereinbarung sowie für den einzelnen Auftrag.
(4) Einzel- oder Großhandelsunternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
Bestellungen erfolgen auf der Grundlage von Sortiments- bzw. Angebotslisten der ECHT VITAL KG und der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Preise.Unsere Angebote im Internet sind unverbindlich und kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages.
(2) Bestellungen des Käufers sind für diesen verbindlich. Vertragsabschlüsse und sonstige Vereinbarungen sowie deren Abänderungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit unserer Bestätigung per Brief, Telefax oder E-Mail. Für Bestellungen und Vereinbarungen ist ausschließlich der Inhalt unserer Bestätigung maßgeblich, sofern der Empfänger nicht 24 Stunden nach Zugang schriftlich widerspricht. Dies gilt insbesondere für mündliche oder telefonische Bestellungen und Vereinbarungen. Sofern keine anderweitige schriftliche Bestätigung durch uns erfolgt, gilt die Rechnung als Auftragsbestätigung. Etwaige mündliche Nebenabreden sind für uns nicht verbindlich.
(1) Die von uns in Preislisten angegebenen Preise sind freibleibend. Sofern im Einzelfall nicht etwas anderes vereinbart ist, verstehen sich die Preise ohne Skonto und Nachlässe zuzüglich Umsatzsteuer auf der Basis des gültigen bzw. gesondert vereinbarten Preises und zuzüglich etwaiger im Ausland anfallender Zölle oder Steuern.
(2) Vereinbarte Nebenleistungen und von der ECHT VITAL KG vereinbarungsgemäß verauslagte Kosten gehen zu Lasten des Käufers. Die ECHT VITAL KG ist berechtigt, bei Lieferungen im Warenwert kleiner als 100,- EURO die Kosten des Versandes dem Käufer in Rechnung zu stellen. Alle Lieferungen, die diesen Mindestbetrag überschreiten, erfolgen frei Empfangsstation des Kunden auf einem Transportweg nach Wahl der ECHT VITAL KG. Mehrkosten für ausdrücklich erwünschte Eil- und Expresszustellungen werden gesondert berechnet.
(1) Zahlung erbitten wir zu dem in unserer Rechnung angegebenen Fälligkeitsdatum.
(2) Der Käufer ist zur Aufrechnung mit Gegenansprüchen oder zur Zurückhaltung von Zahlungen nur berechtigt, wenn die Gegenansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt worden sind.
(3) Für den Fall, dass in den Vermögensverhältnissen des Käufers eine wesentliche Verschlechterung eingetreten ist oder aufgrund objektiver Umstände für die Zukunft erwartet wird und wir hiervon erst nach dem Abschluss Kenntnis bekommen, können wir für weitere Lieferungen Vorauszahlungen in bar verlangen oder aber die Lieferungen einstweilen verweigern und die Ware bei Versandbereitschaft in Rechnung stellen.
§ 5 Erfüllungsort und Liefertermine
(3) Wir legen unseren Lieferungen in der bei Vertragsschluss aktuellen Fassung zugrunde. Verzögert sich die Absendung aus Gründen, die von dem Käufer zu vertreten sind, so geht die Gefahr mit der Anzeige der Versandbereitschaft auf den Käufer über. Verluste oder Beschädigungen beim Transport hat der Käufer unverzüglich gegenüber dem Transporteur anzuzeigen, und zwar unabhängig davon, auf wessen Kosten die Versendung erfolgt.
(4) Teillieferungen müssen angenommen und bezahlt werden. Etwaige Qualitätsdifferenzen bei einer Teillieferung berechtigen den Käufer nicht zur Zurückweisung des Restes der abgeschlossenen Menge. Sofern Liefertermine und -fristen nicht ausdrücklich anders vereinbart worden sind, gelten Liefertermine und - fristen ab Werk und sind nicht verbindlich. Im Falle höherer Gewalt, insbesondere auch bei Streiks oder Aussperrungen und/oder sonstiger von uns nicht zu vertretender Umstände - auch wenn sie bei unseren Vorlieferanten auftreten - verlängert sich, sofern wir in unserer Lieferung behindert werden, die Lieferfrist in angemessenem Umfang. Wird durch die genannten Umstände die Lieferung oder Leistung unmöglich oder unzumutbar, so werden wir von der Lieferverpflichtung frei.
(5) Sofern die Lieferverzögerung länger als einen Monat dauert, sind wir und der Käufer berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Ansprüche des Käufers auf Schadenersatz sind in diesen Fällen in den Grenzen der Haftungsregelung in § 11 ausgeschlossen.
(1) Die von uns gelieferte Ware bleibt unser Eigentum bis zur vollständigen Bezahlung aller unserer Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Käufer, einschließlich der erst nach Lieferung entstehenden zukünftigen Forderungen.
(2) Kommt der Käufer seinen Verpflichtungen ganz oder teilweise nicht nach, so können wir sofortige Rückgabe der gelieferten Ware fordern, ohne dass hierdurch unsere Ansprüche, insbesondere auf Vertragserfüllung, berührt werden.
Die von der ECHT VITAL KG gelieferten Produkte sind Markenware, die grundsätzlich nur in unveränderten und unversehrten Originalbehältnissen verkauft werden dürfen.
Die Gefahr des Untergangs, der Verschlechterung und der Versendung geht in allen Fällen auf den Käufer über, sobald die Ware die Geschäfts- oder Lagerräume der ECHT VITAL KG verlässt. Verzögert sich die Absendung der Ware aus einem Grund, den die ECHT VITAL KG nicht zu vertreten hat, so geht die Gefahr bereits mit der Anzeige der Versandbereitschaft auf den Käufer über. Dasselbe gilt, wenn die ECHT VITAL KG von einem Zurückbehaltungsrecht Gebrauch macht.
§ 9 Beachtung von Spezifikationen und Hinweispflichten
(1) Bei jeglicher Verwendung der gelieferten Produkte hat der Käufer unsere Hinweise in den Vertragsunterlagen und den Produktspezifikationen und die hierauf anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen und behördlichen Auflagen zu beachten. In jedem Fall der Weiterveräußerung hat der Käufer die Einhaltung der anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere die umfassende Auszeichnung und Kennzeichnung der Produkte sicherzustellen.
(2) Wenn der Käufer gegen die vorstehenden Verpflichtungen verstößt und wir deshalb von Dritten auf Schadensersatz in Anspruch genommen werden, so verpflichtet sich der Käufer, uns von allen derartigen Ansprüchen einschließlich der Kosten der Rechtsverfolgung freizuhalten, sofern der Käufer von einer derartigen Inanspruchnahme unverzüglich in Kenntnis gesetzt worden ist.
(3) Der Käufer ist verpflichtet, sich über die am Bestimmungsort der Lieferung geltenden Anforderungen an die für den Import der Waren notwendigen Dokumente rechtzeitig zu informieren und uns diese Anforderungen rechtzeitig zu übermitteln. Sämtliche Kosten für die Beibringung von Importdokumenten, deren Beglaubigung und/oder Legalisierung sind vom Käufer zu tragen. Desgleichen gehen Kosten für eine erforderlich werdende Zwischenlagerung der Ware bis zum Erhalt der für den Import notwendigen Dokumente zu Lasten des Käufers. Wir haften nicht für Lieferverzug und/oder Lieferausfall aufgrund fehlender oder nicht rechtzeitig vorliegender Importdokumente.
§ 10 Rechte bei Sach- und Rechtsmängeln
(1) Der Käufer ist angehalten, die gelieferte Ware direkt nach Anlieferung zu kontrollieren, ob diese der Vereinbarung entsprechen. Reklamationen oder Beanstandungen wie Sachmängel, Falschlieferung und Mengenabweichungen sind unverzüglich, jedoch spätestens 8 Tage nach Erhalt der Ware schriftlich unter spezifischer Angabe der Art der Beschwerde in Bezug auf das gelieferte Produkt bei ECHT VITAL KG eingereicht werden, sonst verfallen die Rechte zur Reklamation.
(2) Für die Anzeige offensichtlicher Mängel oder Mindermengen gilt eine Ausschlussfrist von acht Tagen ab Lieferung.
(3) Verdeckte Mängel sind uns unverzüglich nach Entdeckung anzuzeigen. Chargennummer, Produktbezeichnung, Volumen und sonstige Angaben über die Beschaffenheit des Liefergegenstandes dienen der Spezifikation. Es handelt sich insoweit nicht um die Zusicherung von Eigenschaften, die Gegenstand einer Garantie sind.
(4) Mängelansprüche des Käufers beschränken sich auf einen Mängelbeseitigungs- oder Ersatzlieferungsanspruch. Das Wahlrecht hierfür liegt bei uns. Schlagen die Mängelbeseitigungsversuche oder die Ersatzlieferung fehl oder führen sie innerhalb eines angemessenen Zeitrahmens zu keinem Erfolg, hat der Käufer wahlweise ein Recht auf Rücktritt vom Vertrag über die betroffene Lieferung oder auf Herabsetzung des Kaufpreises.
(5) Mängelansprüche des Käufers verjähren nach einem Jahr, sofern nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit unsererseits oder eine Haftung unsererseits nach dem Produkthaftungsgesetz vorliegt. Weitergehende Ansprüche, insbesondere Ansprüche auf Schadenersatz, bestehen nur nach Maßgabe der Regelungen in § 11.
(6) Bei begründeten Mängelrügen wird die Ware nach Wahl der ECHT VITAL KG umgetauscht oder gegen Erstattung des Kaufpreises zurückgenommen (Wandlung). Bei Fehlmengen hat die ECHT VITAL KG die Wahl zwischen Nachlieferung oder Gutschrift.
(1) Unsere vertragliche oder deliktische Haftung für Schäden, gleich welcher Art, (einschließlich mittelbarer Schäden wie entgangenem Gewinn) ist ausgeschlossen. Dieser Ausschluss gilt nicht für Schäden, die von uns vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt wurden, und nicht in Fällen in denen nach dem Produkthaftungsgesetz zwingend gehaftet wird.
(3) Die Haftung für Mängel im Rahmen der gesetzlichen Gewährleistung richtet sich nach der entsprechenden Regelung in unseren Kundeninformationen (Teil II).
(7) Schadenersatzansprüche des Käufers bei leichter Fahrlässigkeit des Verkäufers sind ausgeschlossen, wenn sie nicht binnen einer Frist von drei Monaten nach Ablehnung der Ansprüche durch uns oder unseren Versicherer gerichtlich geltend gemacht werden. Die vorstehenden Haftungsausschlüsse und -beschränkungen gelten auch für unsere Haftung für Organe, Mitarbeiter oder Erfüllungsgehilfen sowie für die eigene persönliche Haftung unserer Organe, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen.
(2) Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit uns bestehenden Geschäftsbeziehungen sowie Gerichtsstand ist unser Sitz, soweit Sie Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind. Dasselbe gilt, wenn Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU haben oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.
§ 13. Nichtigkeit einzelner Klauseln
II. Einzel- / Großhandelsinformationen
Telefon: 06181 6688-186
Telefax: 06181 6682616
4.1. Wir haben uns dem Ehrenkodex des Portals FairCommerce unterworfen, einsehbar unter: http://www.fair-commerce.de/.
8.2. Sie werden gebeten, die Ware bei Lieferung umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und uns sowie dem Spediteur Beanstandungen schnellstmöglich mitzuteilen. Kommen Sie dem nicht nach, hat dies keine Auswirkung auf Ihre gesetzlichen Gewährleistungsansprüche.

References: § 5
 § 11

§ 9

§ 10
 § 11

§ 13