Source: https://foto-schuricht-mittweida.de/kunden/pixtacy/index.php?/Infoseiten/AGB
Timestamp: 2019-03-20 11:19:55+00:00

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Allgemeine Geschäftsbedingungen von Foto Schuricht Mittweida
Lizenzierung und Download/Lieferung von Bildmaterial
Für die Geschäftsbeziehungen zwischen uns, Foto Schuricht Mittweida, und dem Kunden, d.h. dem Käufer/Besteller, gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB).
Kommt zustande zwischen dem Kunden und
Die Angaben zu Waren und Preisen während des Bestellvorgangs sind bindent.
Der Kunde ist verpflichtet, die bei der Bestellung geforderten Angaben (Name, Anschrift usw.) wahrheitsgemäß und vollständig einzugeben. Im Falle der Zuwiderhandlung und des Entstehens eines daraus resultierenden Schadens ist er verpflichtet, diesen zu ersetzen.
Die Präsentation der Produkte bzw. Leistungen und der damit verbundenen Bestellmöglichkeiten sind nicht als Angebot auf Abschluss eines Vertrags, sondern lediglich als Aufforderung an den Kunden, seinerseits ein solches Angebot abzugeben, zu verstehen (Warenkatalog). Mit dem Eingang der vom Kunden ausgefüllten und versendeten Bestellung bei uns bietet der Kunde uns den Abschluss eines Kaufvertrags an. Auf seine Bestellung erhält der Kunde per E-Mail eine Eingangsbestätigung, in der die Einzelheiten der Bestellung aufgeführt sind und die auch unsere wesentlichen Daten (Anschrift, Steuernummer, Bankverbindung) enthält. Diese Eingangsbestätigung beinhaltet außerdem die Annahme des Angebots, so dass der Kaufvertrag mit ihrem Zugang beim Kunden zustande kommt, und die Rechnung, mit der der Kunde aufgefordert wird, die bestellte Ware zu bezahlen.
Alle von Foto Schuricht Mittweida angegebenen Preise für Fotos sind Endpreise.
Es fallen Versandkosten an. Die gesetzliche Umsatzsteuer ist im jeweiligen Endpreis enthalten.
Es gibt keine Vorgaben für einen Mindestbestellwert.
Die Zahlung des Kaufpreises ist sofort mit dem Erhalt der Rechnung fällig.
Für Verträge welche mit Verbrauchern abgeschlossen werden, besteht folgendes Widerrufsrecht:
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angaben von Gründen in Textform (z.B. Brief, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht, vor Eingang der Ware beim Empfänger und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB und gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an
E-Mail: info@foto-schuricht-mittweida.de
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsre Gefahr zurückzusenden. Sie haben regelmäßig die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von € 40,00 nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
Ausnahmen bei Lizenzen
Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass beim Erwerb von Lizenzen an Bildern das Widerrufsrecht erlischt, sobald wir mit der Übermittlung der Bilddatei begonnen (Versand per E-Mail) bzw. Sie selbst mit dem Download der Bilddatei begonnen haben.
Foto Schuricht Mittweida
Nach dem Eingang der Zahlung des Kunden (Vorkasse - siehe § 3) erhält dieser von uns per E-Mail eine Nachricht, mit der ihm der Zahlungseingang bestätigt wird.
Die vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht oder eine Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit vorliegt.
§ 7 Bildformate
Jede erworbene Bilddatei wird im JPG-Format in höchstmöglicher Qualität, d.h. mit der geringstmöglichen Komprimierung, im jeweils gewünschten Format übermittelt.
Die Größe der angebotenen Bilddateien wird in Pixel (Breite x Höhe) angegeben.
§ 8 Kaufgegenstand, Urheberrecht, Nutzungsrechte
Der Kunde erkennt an, dass es sich bei dem von ihm bestellten Bildmaterial um urheberrechtlich geschützte Lichtbildwerke handelt. Alle damit einhergehenden Rechte verbleiben nach dem Verkauf bei uns.
Mit dem Kauf erwirbt der Kunde lediglich eine Lizenz, die es ihm erlaubt, das Bild zu verwenden. Foto Schuricht Mittweida gewährt dem Kunden damit das persönliche, nicht ausschließliche und nicht übertragbare Recht, das erworbene Bild weltweit und dauerhaft zu nutzen und zu reproduzieren. Der Kunde ist vor allem auch berechtigt, die Bilder nach Belieben zu verändern, so dass sie beispielsweise für folgende Zwecke verwendet werden können: Illustration von Print-Produkten, von Anzeigen, von Presseartikeln, von Verpackungsdesign, von Webseiten (Internet und Intranet), von Produkten für den Wiederverkauf, z.B. für Postkarten, für Schilder, für Banner, für Poster, für T-Shirts usw.
Ein Recht zur Übertragung von Nutzungsrechten, etwa zur Erteilung von Unterlizenzen, steht dem Kunden, wie gesagt, nicht zu.
Die erworbenen Bilder dürfen nicht zu rechtswidrigen Zwecken verwendet werden, insbesondere nicht zur Darstellung in diffamierendem das Persönlichkeitsrecht verletzendem, beleidigendem oder anstößigem Zusammenhang mit der/den abgebildeten Person/en bzw. mit dem Inhalt oder mit den Autoren der Bilder, etwa im Zusammenhang mit Pornografie, Gewaltverherrlichung usw.. Es ist schließlich auch nicht gestattet, die Bilder in beleidigender, pornographischer, verletzender oder quälender Weise zu verwenden oder in einen diesbezüglichen Zusammenhang zu bringen. Wir übernehmen keine Haftung für Ansprüche im Zusammenhang mit einer vertragswidrigen Verwendung von Bildern durch den Kunden.
§ 9 Daten und Auftragsunterlagen des Kunden/Datenverarbeitung
Die uns vom Kunden übermittelten personenbezogenen Informationen werden ausschließlich für diese Webseite verwendet. Wir geben die Informationen nicht an Dritte weiter, es sei denn, es ist für die Auftragsbearbeitung erforderlich oder die berechtigte Person hat hierzu ihre ausdrückliche Einwilligung (Vorherige Zustimmung) erteilt. Eine erteilte Einwilligung gilt jeweils nur für den entsprechenden Einzelfall. Im Übrigen verpflichten wir uns zur Verschwiegenheit und insgesamt zur Einhaltung der geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen. Sollten im Rahmen der Auftragsbearbeitung Daten an Dienstleister weitergegeben werden, so sind diese an das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG), an andere gesetzliche Vorschriften und an die hier genannten Regeln gebunden. Erhebungen bzw. Übermittlungen persönlicher Daten durch bzw. an staatliche Einrichtungen und Behörden erfolgen nur im Rahmen zwingender Rechtsvorschriften.
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Es besteht kein Anspruch auf den Betrieb, die ständige Verfügbarkeit und die fehlerfreie Funktion der Internetseite www.foto-schuricht-mittweida.de.
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Bei technischen Schwierigkeiten mit dem Internet kann es dazu kommen, dass durch die Internetsoftware oder aufgrund von Übertragungsproblemen die Informationen auf der Internetseite ungenau oder unvollständig übermittelt bzw. wiedergegeben werden. Die Haftung dafür sowie für übermittelte Computerviren und andere schädigende Programme wird, soweit es gesetzlich zulässig ist, ausgeschlossen.
§ 11 Geltendes Recht/Gerichtsstand
Soweit die Parteien Kaufleute sind, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten Chemnitz. Für Verbraucher gelten insoweit die Bestimmungen der ZPO.

References: § 2
 § 1
 § 312
 § 3
 § 3

§ 7

§ 8

§ 9

§ 11