Source: https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=GRUR%202015,75
Timestamp: 2019-07-16 05:14:59+00:00

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OLG Köln, 14.02.2014 - I-6 U 120/13 - dejure.org
OLG Köln, 14.02.2014 - I-6 U 120/13
https://dejure.org/2014,31584
OLG Köln, 14.02.2014 - I-6 U 120/13 (https://dejure.org/2014,31584)
OLG Köln, Entscheidung vom 14.02.2014 - I-6 U 120/13 (https://dejure.org/2014,31584)
OLG Köln, Entscheidung vom 14. Februar 2014 - I-6 U 120/13 (https://dejure.org/2014,31584)
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"50 De-Mails inklusive"
Zum Erfordernis, Verbraucherinformationen
50 De-Mails inklusive: Verbraucherinformationen "klar und verständlich in hervorgehobener Weise" dargestellt?
Blickfangwerbung für DE-Mail Angebot muss eindeutig zuordbar sein
50 De-Mails inklusive
Verjährung von Unterlassungsansprüchen bei hilfweiser Anbringung eines weiter gefassten Antrags
Verjährung von Unterlassungsansprüchen bei hilfweiser Anbringung eines weiter gefassten Antrags; Anforderungen an die Fassung des Unterlassungsantrags gegen nur eine konkrete Verletzungsform
lexea.de (Kurzinformation und -anmerkung)
50 DE-Mails inklusive: Telekom Werbung irreführend für Verbraucher
Zur Definition von "klar und verständlich in hervorgehobener Weise" bei der Darstellung von Verbraucherpflichtinformationen
Werbung mit Sternchenhinweis bei "50 DE-Mails inklusive"
Darstellung von Verbraucherpflichtinformationen durch einen Sternchenhinweis
Werbung der Telekom zu De-Mail irreführend
LG Bonn, 25.06.2013 - 11 O 9/13
GRUR 2015, 75
MMR 2015, 393
K&R 2014, 819
OLG Köln, 30.09.2016 - 6 U 188/12
Wettbewerbswidrigkeit der Veröffentlichung von presseähnlichen Inhalten in der …
Der Verbotsantrag darf daher nicht derart undeutlich gefasst sein, dass sich der Gegner nicht erschöpfend verteidigen kann und die Entscheidung darüber, was dem Beklagten verboten ist, dem Vollstreckungsgericht überlassen wäre (BGH, WRP 2010, 739 = GRUR 2010, 749 Tz. 21 - Erinnerungswerbung im Internet; WRP 2011, 223 = GRUR 2011, 539 Tz. 11 - Rechtsberatung durch Lebensmittelchemiker; Senat, GRUR 2015, 75, 78 - 50 De-Mails inklusive;… Köhler, in: Köhler/Bornkamm, UWG, 34. Aufl. 2016, § 12 Rn. 2.35).
OLG Köln, 03.02.2016 - 6 U 39/15
Anforderungen an die Gestaltung einer Schaltfläche zur Bestellung eines …
Mit der Frage, ob die Vertragsinformationen in nicht hervorgehobener Weise in einem "Fließtext" untergebracht werden dürfen, hat sich der Senat bereits im Verfahren "50 DE-Mails inklusive" auseinandergesetzt und mit Urteil vom 14.02.2014 (6 U 120/13, GRUR 2015, 75, juris-Tz. 74 ff.) zu den Anforderungen an die Informationspflicht des § 312g Abs. 2 BGB a.F. - der § 312j Abs. 2 BGB n.F. entspricht - ausgeführt:.
Die Beklagte weist selbst zutreffend darauf hin, dass die VerbrRRL die Gesamtpreisangabe jeweils auf den abzuschließenden Vertrag bezieht, dass auch der deutsche Gesetzgeber in § 1 PAngV den Begriff "Gesamtpreis" im Sinne eines Endpreises pro Vertrag versteht (…der Begriff des "Gesamtpreises" in Art. 246a § 1 Abs. 1 Nr. 4 und 5 EGBGB deckt sich mit dem des Gesamtpreises [bis 12.06.2014 "Endpreis"] in § 1 PAngV , s. Palandt/Grüneberg, BGB, 75. Aufl., EGBGB Art. 246 Rn. 7; Senat GRUR 2015, 75, juris-Tz. 72, zu Art. 246 § 1 Abs. 1 Nr. 7 EGBGB a.F.), und dass es stets um die Preisklarheit in Bezug auf einen Vertrag geht.
OLG Köln, 08.05.2015 - 6 U 137/14
Maßgeblicher Zeitpunkt für die Feststellung der Wettbewerbswidrigkeit des …
Der Senat hat zwar einmal in anderem Zusammenhang eine ähnliche Sichtweise anklingen lassen (Senat, GRUR 2015, 75, 80 - 50 De-Mails inklusive, zu § 312g Abs. 2 a. F.), ohne dass diese Frage seinerzeit entscheidungserheblich gewesen wäre.
OLG Köln, 07.10.2016 - 6 U 48/16
Wettbewerbswidrigkeit der Gestaltung einer Schaltfläche zur Bestellung einer …
Hinsichtlich der Problematik, dass im Fließtext andere Informationen, als die gesetzlich erforderlichen, enthalten sind, hat der Senat bereits in seinem Urteil vom 14.02.2014 - 6 U 120/13 - ausgeführt:.
OLG Köln, 28.05.2014 - 6 U 178/13
Wettbewerbswidrigkeit der Werbung für eine Uhr unter Hinweis auf eine nicht …
Demnach hätte der Antrag bereits dann Erfolg , wenn nur eine der beiden Voraussetzungen vorliegt (vgl. dazu BGH, GRUR 2013, 401 Tz. 24 - Biomineralwasser; Senat, GRUR-RR 2013, 439, 440 - Die amtliche E-Mail; Senat, Urteil v. 14.02.2014 - 6 U 120/13 - De-Mail).
OLG Köln, 06.02.2015 - 6 U 110/14
Wettbewerbswidrigkeit der Werbung für Arzneimittel oder Medizinprodukte mit einer …
Der Verbotsantrag darf daher nicht derart undeutlich gefasst sein, dass sich der Gegner nicht erschöpfend verteidigen kann und die Entscheidung darüber, was dem Beklagten verboten ist, dem Vollstreckungsgericht überlassen wäre (BGH, GRUR 2010, 749 Tz. 21 - Erinnerungswerbung im Internet; GRUR 2011, 152 Tz. 22 - Kinderhochstühle im Internet; GRUR 2011, 539 Tz. 11 - Rechtsberatung durch Lebensmittelchemiker; Senat, GRUR 2015, 75, 78 - 50 De-Mails inklusive).
LG Wuppertal, 30.11.2017 - 12 O 78/17
Notwendiger Link zur OS-Plattform im Fließtext der Auktionsbeschreibung oder im …
Wenn sich aber ein Kläger mit seinem Unterlassungsantrag ausschließlich gegen eine konkrete Verletzungsform wendet, so ist es unschädlich, wenn er in den Antrag zusätzlich gesetzeswiederholende oder auslegungsbedürftige Begriffe aufnimmt; das gilt auch dann, wenn zwischen den Parteien streitig ist, ob das beanstandete Verhalten von diesen Begriffen erfasst wird (OLG Köln GRUR 2015, 75, m.N.).

References: § 12
 § 312
 § 312
 § 1
 Art. 246
 § 1
 § 1
 Art. 246
 Art. 246
 § 1
 § 312