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Timestamp: 2016-10-21 11:16:44+00:00

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2C_804/2013 (03.04.2014)
2C_804/2013 � � Urteil vom 3. April 2014
handelnd durch die Beschwerdef�hrerin 1,
Beschwerdef�hrer, alle vertreten durch Rechtsanw�ltin Katja Ammann, Trittligasse 30, 8001 Z�rich,
A.A.________ (geb. xxx) stammt aus Malaysia. Sie heiratete am 24. November 2007 in der Schweiz den Schweizer B�rger B.________ (geb. xxx), den sie 2005 w�hrend eines Ferienaufenthalts kennengelernt hatte und mit dem sie danach �ber Internet in Kontakt geblieben sein soll. Sie erhielt nach ihrer zweiten Einreise am 1. Januar 2008 eine Aufenthaltsbewilligung zum Verbleib bei diesem. Nachdem am xxx aus der Beziehung von B.________ mit C.A.________ (geb. xxx) eine Tochter hervorgegangen war (D.A.________), wurde im Konkubinat B.________ - C.A.________ am xxx ein weiteres Kind (E.A.________) geboren.
Das Migrationsamt des Kantons Z�rich lehnte es am 12. August 2011 ab, die Aufenthaltsbewilligung von A.A.________ zu verl�ngern, da die Ehe lediglich dazu gedient habe, die ausl�nderrechtlichen Vorschriften zu umgehen. Die kantonalen Rechtsmittel hiergegen blieben erfolglos. Das Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich ging in seinem Urteil vom 10. Juli 2013 davon aus, dass C.A.________ zwar "massgeblich" am vorinstanzlichen Verfahren mitgewirkt und das Dossier "durch Einreichung einer Vielzahl von Unterlagen gespiesen" habe, doch best�nden auch bei Ber�cksichtigung von deren Interesse daran, "dass ihrer Nebenbuhlerin der weitere Aufenthalt im Land verweigert" werde, gen�gend Indizien, die gesamthaft die Annahme rechtfertigten, dass mit der Ehe die einwanderungsrechtlichen Bestimmungen umgangen werden sollten.
A.A.________, B.________ und B.A.________ (geb. xxx; in Malaysia lebendes Kind aus einer fr�heren Beziehung von A.A.________) beantragen vor Bundesgericht, das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Z�rich aufzuheben und die Aufenthaltsbewilligung von A.A.________ zu verl�ngern. Sie machen geltend, dass keine hinreichenden Indizien f�r eine Umgehungsehe best�nden; vielmehr die Ehe zwischen A.A.________ und ihrem Gatten gelebt und das Konkubinat mit C.A.________ aufgel�st sei; es w�rden nur Kontakte zu den Kindern gepflegt.
Das Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich und das Bundesamt f�r Migration beantragen, die Beschwerde abzuweisen bzw. abzuweisen, soweit darauf einzutreten sei. Die Sicherheitsdirektion hat darauf verzichtet, sich zur Beschwerde zu �ussern. A.A.________, B.________ und B.A.________ haben sich nicht mehr vernehmen lassen.
Der Abteilungspr�sident hat der Beschwerde am 19. September 2013 antragsgem�ss aufschiebende Wirkung zuerkannt.
1.1.�Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, wie die Vorinstanz ihn festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann diesen bloss berichtigen oder erg�nzen, wenn er offensichtlich unrichtig oder in Verletzung wesentlicher Verfahrensrechte ermittelt worden ist (Art. 105 Abs. 2 BGG) und die Behebung des Mangels sich f�r den Ausgang des Verfahrens als entscheidwesentlich erweist (Art. 97 Abs. 1, Art. 105 Abs. 1 und 2 BGG). Die beschwerdef�hrende Person muss rechtsgen�gend dartun, dass und inwiefern der festgestellte Sachverhalt bzw. die beanstandete�
Beweisw�rdigung klar�und
willk�rlich, erscheint (Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG; vgl. BGE 133 II 249 E. 1.4.3; 133 III 350 E. 1.3). Willk�r liegt nicht bereits dann vor, wenn eine andere Sicht ebenfalls vertretbar oder sogar zutreffender erschiene, sondern nur, wenn sich die vorinstanzliche Beurteilung als offensichtlich unhaltbar erweist, mit der tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch steht oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt bzw. in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderl�uft (BGE 134 I 140 E. 5.4 S. 148 mit Hinweisen). Auf rein appellatorische Kritik an der Sachverhaltsermittlung bzw. an der Beweisw�rdigung geht das Bundesgericht nicht ein (BGE 136 II 101 E. 3 S. 104 f.). Die beschwerdef�hrende Partei soll in der Beschwerdeschrift nicht bloss die Rechtsstandpunkte bekr�ftigen, die sie bereits im kantonalen Verfahren eingenommen hat, sondern mit ihrer Kritik an den als rechtsfehlerhaft erachteten Erw�gungen der Vorinstanz ansetzen (vgl. BGE 134 II 244 E. 2.1 S. 245 f.).
1.2.�Die vorliegende Eingabe gen�gt den gesetzlichen Begr�ndungsanforderungen nur teilweise: Die Beschwerdef�hrer beschr�nken sich in einzelnen Punkten darauf, lediglich die bereits vor der Vorinstanz erhobenen, von dieser jedoch verworfenen Einw�nde zu wiederholen und zu behaupten, alle entlastenden Elemente seien �bergangen worden. Mit den Ausf�hrungen des Verwaltungsgerichts zu ihren Einw�nden setzen sie sich unter verfassungsrechtlichen Gesichtspunkten nur am Rande auseinander. Zwar behaupten sie, die Beweisw�rdigung und die Feststellung des Sachverhalts seien willk�rlich bzw. in Verletzung ihres Anspruchs auf rechtliches Geh�r erfolgt, sie legen indessen nicht dar, inwiefern die Ausf�hrungen der Vorinstanz im Resultat als�
offensichtlich�unhaltbar zu gelten h�tten (vgl. Art. 106 Abs. 2 BGG; "qualifizierte R�ge- und Substanziierungspflicht": BGE 133 II 249 E. 1.4.2 S. 254; BGE 133 IV 286 E. 1.4 u. 6.2). Die Betroffenen haben die Willk�r nicht nur zu behaupten, sondern argumentativ darzutun und zu belegen. Die Beschwerdef�hrer berufen sich auf die angeblich "vielen Widerspr�che" von C.A.________, wollen diese indessen nicht wiederholen, sondern verweisen "explizit auf die entsprechenden Ausf�hrungen der Beschwerdef�hrer in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde [...] (vgl. Seite 22 - 39) ". Dies ist vor Bundesgericht unzul�ssig; es kann in dieser Weise keine willk�rliche Beweisw�rdigung und Sachverhaltsfeststellung geltend gemacht werden (vgl. das Urteil 2C_1196/2013 vom 21. Februar 2014 E. 1.7; BGE 133 II 396 E. 3.1 S. 400).
1.3.1.�Soweit die Beschwerdef�hrer einwenden, die Darlegungen des Verwaltungsgerichts ausserhalb des Anspruchsbereichs (E. 4 des angefochtenen Urteils) seien unzutreffend, ist auf ihre R�gen nicht weiter einzugehen, da gegen Ermessensbewilligung die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ausgeschlossen ist (vgl. Art. 83 lit. c Ziff. 2 BGG [e contrario]; BGE 137 II 345 E. 3.2.1 S. 348) und auf eine subsidi�re Verfassungsbeschwerde mangels der erforderlichen Legitimation bzw. einer hinreichenden Beschwerdebegr�ndung nicht eingetreten werden k�nnte (vgl. BGE 133 I 185 ff.; Urteil 2C_373/2013 vom 8. Mai 2013 E. 3).
1.3.2.�Nicht einzutreten ist auf die Eingabe schliesslich, soweit sie im Namen der sich in Malaysia aufhaltenden Tochter der Beschwerdef�hrerin 1 aus einer fr�heren Beziehung erhoben wird: Die vorinstanzlichen Verfahren sind ausschliesslich durch die Ehegatten gef�hrt worden, womit die Beschwerdef�hrerin 2 vor Bundesgericht nicht beschwerdebefugt ist (Art. 89 Abs. 1 lit. a BGG).
2.1.�Ausl�ndische Ehegatten haben Anspruch auf Erteilung und Verl�ngerung ihrer Aufenthaltsbewilligung, soweit sie mit dem niederlassungsberechtigten oder dem schweizerischen Partner zusammenwohnen (Art. 43 Abs. 1 bzw. 42 Abs. 1 AuG [SR 142.20]) bzw. - bei fortbestehender Ehegemeinschaft - ein wichtiger Grund f�r das Getrenntleben vorliegt (Art. 49 AuG). Trotz Aufl�sens bzw. definitiven Scheiterns der Ehegemeinschaft besteht der Bewilligungsanspruch fort, wenn diese mindestens drei Jahre gedauert und die betroffene ausl�ndische Person sich hier erfolgreich integriert hat oder wichtige pers�nliche Gr�nde ihren weiteren Aufenthalt in der Schweiz erforderlich machen (Art. 50 AuG; BGE 136 II 113 E. 3.3.3; vgl. zum Ganzen: Thomas Hugi Yar, Von Trennungen, H�rtef�llen und Delikten - Ausl�nderrechtliches rund um die Ehe- und Familiengemeinschaft, in: Achermann [Hrsg.], Jahrbuch f�r Migrationsrecht 2012/2013, 2013, S. 31 ff., dort 42 ff., 48 ff., 65 ff.). Vorbehalten bleiben jene F�lle, in denen der Anspruch rechtsmissbr�uchlich geltend gemacht wird, namentlich dann, wenn die zuzugsrechtlichen Vorschriften umgangen werden sollen (Art. 51 Abs. 1 lit. a und Abs. 2 lit. a AuG; "Umgehungs-" bzw. "Scheinehe").
2.2.�F�r die Annahme, es liege eine Umgehungsehe vor bzw. der Bewilligungsanspruch werde rechtsmissbr�uchlich geltend gemacht, bedarf es konkreter Hinweise daf�r, dass die Ehegatten nicht eine eigentliche Lebensgemeinschaft f�hren wollen, sondern die Ehe nur aus zuwanderungsrechtlichen �berlegungen eingegangen sind (vgl. BGE 127 II 49 E. 5a S. 57 mit Hinweisen; Urteil 2C_400/2011 vom 2. Dezember 2011 E. 3.1 mit zahlreichen Hinweisen). Indizien hierf�r lassen sich praxisgem�ss unter anderem darin erblicken, dass der ausl�ndischen Person die Wegweisung drohte, etwa weil sie ohne Heirat keine Aufenthaltsbewilligung erhalten h�tte oder sie ihr nicht verl�ngert worden w�re. F�r das Vorliegen einer Ausl�nderrechtsehe k�nnen sodann die Umst�nde und die kurze Dauer der Bekanntschaft sprechen sowie die Tatsache, dass die Ehegatten eine Wohngemeinschaft gar nie aufgenommen haben. Dasselbe gilt, wenn f�r die Heirat eine Bezahlung vereinbart wurde oder wenn ein erheblicher Altersunterschied zwischen den Ehepartnern besteht. Dass die Begr�ndung einer wirklichen Lebensgemeinschaft gewollt war, ergibt sich nach der Rechtsprechung nicht notwendigerweise schon daraus, dass die Ehegatten w�hrend einer gewissen Zeit zusammengelebt und (angeblich) intime Beziehungen unterhalten haben; ein derartiges Verhalten kann auch nur dazu dienen, den wahren Aufenthaltszweck den Beh�rden gegen�ber zu verbergen (BGE 122 II 289 E. 2b S. 295 mit Hinweisen).
2.3.�Eine Umgehungsehe liegt umgekehrt nicht bereits dann vor, wenn auch ausl�nderrechtliche Motive f�r den Eheschluss entscheidend waren. Erforderlich ist, dass der Wille zur F�hrung der Lebensgemeinschaft im Sinne einer auf Dauer angelegten�
spirituellen Verbindung�zumindest bei einem der Ehepartner fehlt (vgl. BGE 121 II 97 E. 3b S. 101 f. mit Hinweisen; Urteil 2C_177/2013 vom 6. Juni 2013 E. 3.4). Grunds�tzlich muss die Migrationsbeh�rde die Umgehungsehe nachweisen. Dass eine solche vorliegt, darf dabei nicht leichthin angenommen werden (vgl. das Urteil 2C_400/2011 vom 2. Dezember 2011 E. 3.2). Die Beh�rden m�ssen den Sachverhalt von Amtes wegen m�glichst zuverl�ssig abkl�ren; indessen wird der Untersuchungsgrundsatz durch die Mitwirkungspflichten der Parteien relativiert (vgl. Art. 90 AuG). Diese kommen naturgem�ss insbesondere bei Tatsachen zum Tragen, die eine Partei besser kennt als die Beh�rden und die ohne ihre Mitwirkung gar nicht oder nicht mit vern�nftigem Aufwand erhoben werden k�nnen (vgl. BGE 124 II 361 E. 2b S. 365). Das gilt insbesondere, wenn bereits gewichtige Hinweise f�r eine Ausl�nderrechtsehe sprechen; dann kann und muss von den Eheleuten erwartet werden, dass sie von sich aus Umst�nde vorbringen und belegen, um den echten Ehewillen glaubhaft zu machen (Urteil 2C_177/2013 vom 6. Juni 2013 E. 3.4 in fine).
3.1.�Die Beschwerdef�hrerin 1 ist besuchsweise zu ihrem Onkel in die Schweiz gekommen und will in dieser Zeit den Beschwerdef�hrer, der auf Internetsites und mit Inseraten regelm�ssig nach Partnerinnen sucht, kennengelernt haben. In dieser Zeit lebte er im Konkubinat mit einer schweizerischen Partnerin, mit der er bereits ein gemeinsames Kind hatte. Sein Lebensmittelpunkt lag damals klar und unzweideutig im dortigen Haushalt. Die Beschwerdef�hrerin konnte als Drittstaatsangeh�rige nur in die Schweiz kommen, hier auf dem Arbeitsmarkt Fuss fassen und ihre Tochter in der Folge allenfalls nachziehen, falls sie sich in der Schweiz verheiraten und damit ihrerseits von einem Familiennachzug profitieren konnte. Der Beschwerdef�hrer, dessen finanzielle Situation angespannt war, hat 2005 ein Kontaktinserat unter der Rubrik "Er sucht Sie" aufgegeben, wor�ber die Beschwerdef�hrer sich kennengelernt haben. In der Folge ist die Beschwerdef�hrerin in ihre Heimat zur�ckgekehrt, wobei die Gatten sich �ber Internet ausgetauscht h�tten und �bereingekommen seien, zu heiraten, damit die Beschwerdef�hrerin in der Schweiz bleiben k�nne. Bei der Befragung zum Eheschluss gaben die Gatten widerspr�chliche bzw. ausweichende Antworten (Datum der Heirat; Name der Trauzeugen; Information der Familie des Beschwerdef�hrers; Beziehung zu den Schwiegereltern im Tessin; Umstand, dass die Beschwerdef�hrerin jeweils Fr. 1'500.-- nach Malaysia geschickt hat; Anwesenheit der malaysischen Tochter und der Mutter der Beschwerdef�hrerin 1 in der Schweiz etc.) und wiesen teilweise darauf hin, dass sie sich auf gewisse Fragen nicht vorbereitet h�tten. Auf die Frage, wer den Vorschlag, die Ehe einzugehen, gemacht habe, antwortete der Ehemann in der polizeilichen Einvernahme, die Beschwerdef�hrerin habe in der Schweiz bleiben wollen und heiraten sei der einzige Weg gewesen, dass sie bei ihm habe bleiben k�nnen. Verlangt das Gesetz f�r den Familiennachzug auch keine Liebesheirat, ist nach dem Willen des Gesetzgebers doch zumindest eine "Realbeziehung" vorausgesetzt, der eine auf Dauer konzipierte, wirtschaftliche, k�rperliche und spirituelle Vereinigung zugrunde liegt, was minimale wechselseitige Kenntnisse der Partner und ein gewisses solidarisches, nicht auf Gleichg�ltigkeit beruhendes Verhalten voraussetzt (so Urteil 2C_808/2013 vom 18. Februar 2014 E. 3.2).
3.2.�Was die Beschwerdef�hrer vorbringen, ist allenfalls geeignet, gewisse Zweifel an einzelnen Aussagen der Mutter der Kinder des Beschwerdef�hrers zu wecken, indessen nicht die Beweisw�rdigung als solche in einem entscheidwesentlichen Punkt infrage zu stellen. Die kantonalen Instanzen sind den verschiedenen Aussagen kritisch gegen�bergestanden und haben sie (auch) unter aussageanalytischen Erkenntnissen gew�rdigt (vgl. BENDER/NACK, Glaubw�rdigkeits- und Beweislehre, 2. Aufl. 1995; heute: BENDER/NACK/TREUER, Tatsachenfeststellung vor Gericht, 3. Aufl. 2007). C.A.________ erfuhr am 17. Oktober 2008 von der Heirat des Beschwerdef�hrers, welche dieser am 24. November 2007 eingegangen war. Wenige Wochen darauf zeugte der Beschwerdef�hrer mit ihr ein weiteres Kind (geb. xxx). In einem undatierten Schreiben an C.A.________ schrieb die Beschwerdef�hrerin, nachdem das "Doppelleben" des Beschwerdef�hrers bekannt geworden war: "[...] your B.________ had just lend me a BIG favor & I really owe him a lot [...] B.________ will always be there for his real family & that is you & his daughter D.A.________. He loves you that dearly & He never thougth of loosing you [...] B.________ is yours not mine". Am 5. Mai 2011 wurde der Beschwerdef�hrer bei einer polizeilichen Kontrolle morgens um 5.10 Uhr mit einem seiner Kinder im Doppelbett von C.A.________ angetroffen. Eine Drittperson, welche die Beschwerdef�hrerin finanziell unterst�tzt hat und in keiner Beziehung zu C.A.________ stand, wies schliesslich den Beh�rden gegen�ber ihrerseits daraufhin, dass die Beziehung nicht gelebt werde. Die Kritik der Beschwerdef�hrer, (1.) C.A.________ sei auf ihre gelebte Beziehung eifers�chtig, (2.) habe auf den Vater ihrer Kinder Druck ausge�bt und (3.) sich in einzelnen Erkl�rungen widersprochen, gen�gen auch zusammen mit den angerufenen SMS-Texten, woraus sich ergeben soll, dass der Beschwerdef�hrer den Haushalt mit seiner Gattin als den eigentlichen bewerte (9. Februar 2011: "hope to sleep at home" - "Seems difficult. Yesterday evening C.A.________ comes at working place at 22:00 with car ... Kiss B.________"), nicht, die Beweisw�rdigung der Vorinstanz unter verfassungsrechtlichen Gesichtspunkten entscheidend infrage zu stellen. Die Beurteilung der Vorinstanz st�tzt sich - neben den Erkl�rungen von C.A.________ - auf hinreichend objektivierte Elemente, die willk�rfrei den Schluss zulassen, dass der Wille zur F�hrung der Lebensgemeinschaft im Sinne einer auf Dauer angelegten�
spirituellen Verbindung�zumindest bei einem der Ehepartner fehlte (vgl. BGE 121 II 97 E. 3b S. 101 f. mit Hinweisen; Urteil 2C_177/2013 vom 6. Juni 2013 E. 3.4).
4.�Auch die weiteren Einwendungen der Beschwerdef�hrer verm�gen hieran nichts zu �ndern: Die Kritik, dass es ausl�nderrechtlich nicht darum gehen k�nne, gewisse �berholte Moralvorstellungen zu sch�tzen, verkennt, dass der Gesetzgeber den Familiennachzug klar in dem Sinne geregelt hat, dass ein solcher nur bei einer monogamen, grunds�tzlich auf Dauer konzipierten wirtschaftlichen, k�rperlichen und spirituellen Vereinigung m�glich sein soll (Art. 42 und 43 AuG; Urteil 2C_808/2013 vom 18. Februar 2014 E. 3.4). Einer solchen Anforderung steht Art. 8 EMRK nicht entgegen (vgl. das Urteil 2C_400/2011 vom 2. Dezember 2011 E. 3.1). Von einer Diskriminierung von ausl�ndischen Personen kann diesbez�glich keine Rede sein: Auch bei ausl�ndischen Partnern von Schweizer B�rgern und B�rgerinnen wird der Rechtsmissbrauch ausl�nderrechtlich nicht gesch�tzt; es geht - entgegen der Annahme der Beschwerdef�hrer - nicht darum, ein Konkubinat mit einer Schweizer B�rgerin besser zu stellen als die Ehe mit einer Ausl�nderin. Verfahrensgegenstand bildet ausschliesslich die Frage, ob im konkreten Fall die Vorinstanz davon ausgehen durfte, die Voraussetzungen von Art. 51 Abs. 1 lit. a AuG seien erf�llt. Aufgrund des verbindlich festgestellten Sachverhalts (vgl. oben E. 3.2) ist dies der Fall. Dass das Strafverfahren wegen Eingehens einer Scheinehe (Art. 118 AuG) eingestellt worden ist, �ndert hieran nichts. Die Ausl�nderbeh�rden sind bei ihrem Entscheid an die Einsch�tzungen durch die Anklagebeh�rde nicht gebunden, gelten im Strafverfahren doch strengere Regeln als im Verwaltungsverfahren (Unschuldsvermutung usw.).
5.1.�Die vorliegende Beschwerde ist unbegr�ndet und deshalb abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Erg�nzend wird zur Begr�ndung auf die Ausf�hrungen im angefochtenen Entscheid und in jenem der Rekursabteilung der Sicherheitsdirektion verwiesen.
5.2.�Die unterliegenden Beschwerdef�hrer haben die Kosten f�r das bundesgerichtliche Verfahren unter solidarischer Haftbarkeit zu tragen (Art. 66 Abs. 1 und Abs. 5 BGG). Es sind keine Parteientsch�digungen zuzusprechen (Art. 68 Abs. 3 BGG).

References: Art. 105
 Art. 106
 BGE 
 BGE 
 Art. 106
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 83
e contrario
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 90
 BGE 
in fine
 BGE 
 Art. 8
 Art. 51