Source: https://www.buzer.de/gesetz/3986/a55507.htm
Timestamp: 2019-06-27 07:10:09+00:00

Document:
§ 94 SGB VII Mehrleistungen Siebtes Buch Sozialgesetzbuch (SGB VII) Gesetzliche Unfallversicherung
Sie sind hier: Start > Inhaltsverzeichnis SGB VII > § 94
§ 94 - Siebtes Buch Sozialgesetzbuch (SGB VII) - Gesetzliche Unfallversicherung - (SGB VII)
77 frühere Fassungen | Drucksachen / Entwurf / Begründung | wird in 339 Vorschriften zitiert
§ 94 hat 3 frühere Fassungen und wird in 4 Vorschriften zitiert
(2a) 1Für die in Absatz 1 Satz 1 Nummer 3 genannten Personen kann die Satzung die Höhe des Jahresarbeitsverdienstes bis zur Höhe des Eineinhalbfachen des Jahresarbeitsverdienstes bestimmen, der nach dem Dritten Abschnitt des Dritten Kapitels maßgebend ist. 2Absatz 2 ist in diesen Fällen nicht anzuwenden.
Text in der Fassung des Artikels 4 Fünftes Gesetz zur Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze (5. SGB IV-ÄndG) G. v. 15. April 2015 BGBl. I S. 583, 1008 m.W.v. 23. Juli 2009
Frühere Fassungen von § 94 SGB VII
aktuell vorher 23.07.2009 (21.04.2015) Artikel 4 Fünftes Gesetz zur Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze (5. SGB IV-ÄndG)
aktuell vorher 13.12.2011 Artikel 7 Einsatzversorgungs-Verbesserungsgesetz (EinsatzVVerbG)
Zitierungen von § 94 SGB VII
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 94 SGB VII verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SGB VII selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
... (§ 85 Abs. 2), 3. Satzungen über Mehrleistungen (§ 94 ) und 4. Satzungen über die Aufwendungen der Unfallversicherung Bund und Bahn ...
... Verkehrswirtschaft versicherten Seeleute und ihre Hinterbliebenen". 9. In § 94 Absatz 1 Satz 1 Nummer 3 wird die Angabe „§ 2 Abs. 3 Nr. 3 Buchstabe a" durch die ...
... § 94 Absatz 2 des Siebten Buches Sozialgesetzbuch - Gesetzliche Unfallversicherung - (Artikel 1 des ...
... eingefügt. 10. In § 94 Absatz 1 Satz 1 Nummer 3 werden nach dem Wort „teilnehmen" ein Komma und die ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/3986/a55507.htm

References: § 94

§ 94

§ 94
 § 94
 § 94
 § 94
 § 94
 § 94
 § 94