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Timestamp: 2016-10-22 07:17:48+00:00

Document:
U 323/06 (01.03.2007)
U 323/06
Urteil vom 1. M�rz 2007
D.________, 1957, Beschwerdef�hrerin, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Roland Ilg, R�mistrasse 5, 8024 Z�rich,
Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Schwyz vom 17. Mai 2006.
D.________, geboren 1957, war seit Mai 1991 bei der Firma E.________ als angelernte Montagemitarbeiterin t�tig und bei der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) obligatorisch gegen die Folgen von Berufs- und Nichtberufsunf�llen versichert. Am 20. Juli 2004 st�rzte sie in den Ferien auf die rechte Schulter. Am 9. August 2004 begab sie sich zu ihrem Hausarzt Dr. med. A.________, FMH f�r Innere Medizin, in Behandlung. Eine Magnetresonanz-Untersuchung (MRI) in der Universit�tsklinik X.________ vom 13. September 2004 zeigte eine L�sion der Supraspinatussehne sowie eine Bizepstendinopathie. Am 28. September 2004 wurde D.________ im Spital M.________ operiert (arthroskopische Supraspinatussehnenreinsertion sowie Tenotomie der langen Bizepssehne [LBS] und D�fil�e-Erweiterung rechts). Nach komplikationslosem postoperativem Verlauf konnte sie am 30. September 2004 nach Hause entlassen werden. In der Folge klagte D.________ �ber starke Schmerzen in der rechten Schulter, weshalb sie wiederholt �rztlich untersucht wurde (am 14. Februar 2005 in der Universit�tsklinik B.________, am 23. Februar 2005 durch SUVA-Kreisarzt Dr. med. F.________, am 25. Februar 2005 durch Dr. med. W.________, FMH f�r Neurologie), ohne dass die Beschwerden objektiviert werden konnten. Ihre Arbeit nahm sie nicht wieder auf. Die Firma E.________ k�ndigte das Arbeitsverh�ltnis auf den 30. Juni 2005 (K�ndigung vom 29. M�rz 2005).
Mit Schreiben vom 31. M�rz 2005 teilte die SUVA D.________ mit, sie stelle das Taggeld per 11. April 2005 ein, da ab diesem Zeitpunkt wiederum eine vollst�ndige Arbeitsf�higkeit bestehe. Auf Ersuchen der zwischenzeitlich anwaltlich vertretenen D.________ erliess die SUVA am 28. April 2005 eine entsprechende anfechtbare Verf�gung. Am 10. Mai 2005 wurde D.________ von Dr. med. L.________, FMH f�r Radiologie, und am 25. Mai 2005 erneut in der Universit�tsklinik B.________ untersucht. Mit Einspracheentscheid vom 24. August 2005 best�tigte die SUVA ihre Verf�gung, soweit sie auf die Einsprache eintrat.
Am 24. August 2005 (Bericht vom 9. September 2005) und 28. September 2005 (Bericht vom 25. Oktober/3. November 2005) wurde D.________ wiederum in der Universit�tsklinik B.________ untersucht. Ihre gegen den Einspracheentscheid erhobene Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz am 17. Mai 2006 ab, soweit es darauf eintrat.
D.________ l�sst Verwaltungsgerichtsbeschwerde f�hren und unter Aufhebung des angefochtenen Entscheides die weitere Abkl�rung und Weiterausrichtung von Taggeldern, eventualiter die Pr�fung der Rentenfrage und die Zusprechung einer Integrit�tsentsch�digung, beantragen. Gleichzeitig ersucht sie um unentgeltliche Verbeist�ndung.
Kantonales Gericht und SUVA schliessen auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde. Das Bundesamt f�r Gesundheit verzichtet auf eine Vernehmlassung.
Da sich der Einspracheentscheid vom 24. August 2005 nur auf die Einstellung der Taggelder bezog, ist die Vorinstanz zu Recht auf die �brigen Begehren (Zusprechung von Rente und Integrit�tsentsch�digung) nicht eingetreten (vgl. BGE 122 V 36 Erw. 2a mit Hinweisen). Auf diese mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde erneut erhobenen (Eventual-) Begehren ist mangels Anfechtungsgegenstand im letztinstanzlichen Verfahren ebenso wenig einzutreten.
Die Vorinstanz legt folgende Rechtsgrundlagen zutreffend dar: Art. 6 UVG zum Gegenstand der Unfallversicherung, Art. 6 ATSG zur Arbeitsunf�higkeit, Art. 16 Abs. 1 UVG zur Taggeldberechtigung, Art. 16 Abs. 2 UVG zu Anfang und Ende des Taggeldanspruchs, zur Aufgabe von �rztinnen und �rzten bei der Invalidit�tsbemessung (BGE 125 V 256 E. 4 S. 261) und zur Beweisw�rdigung (BGE 125 V 351 E. 3 S. 352). Darauf wird verwiesen.
4.1 Streitig und zu pr�fen ist einzig, ob die Versicherte im Zeitraum ab 11. April 2005 und bis zum Erlass des Einspracheentscheides vom 24. August 2005, welcher die zeitliche Grenze der richterlichen �berpr�fungsbefugnis bildet (BGE 121 V 362 E. 1b S. 366 mit Hinweis), weiterhin Anspruch auf Taggelder hat.
4.2 Das kantonale Gericht erwog, gest�tzt auf die �rztlichen Befunde liessen sich die ein Jahr nach der Operation geklagten Schmerzen nicht auf ein objektives Substrat zur�ckf�hren. Von weiteren Untersuchungen sei in antizipierter Beweisw�rdigung abzusehen und mit dem Kreisarzt davon auszugehen, dass die Beschwerdef�hrerin mit geringf�gigen Einschr�nkungen selbst einer Arbeit nachgehen k�nnte, welche physisch anforderungsreicher sei als die im Unfallzeitpunkt ausge�bte T�tigkeit in der Montage von Kaffeemaschinen. Eine allf�llige psychische Beeintr�chtigung falle f�r die Leistungspflicht der Unfallversicherung mangels Ad�quanz ausser Betracht. Ab dem 11. April 2005 sei von einer vollst�ndigen Arbeitsf�higkeit in der angestammten leichten T�tigkeit auszugehen.
Die Versicherte bringt vor, im angefochtenen Entscheid werde der Sachverhalt bez�glich des Unfalldatums grob unrichtig dargelegt. Weiter habe die Vorinstanz den Fall zur Unzeit abgeschlossen. Die �rzte an der Universit�tsklinik B.________ h�tten im Rahmen der auch nach dem 11. April 2005 weiterlaufenden �rztlichen Behandlung sowohl unfallkausale Beschwerden als auch eine vollst�ndige Arbeitsunf�higkeit bescheinigt, weshalb die Einstellung der Taggelder zu Unrecht erfolgt sei. Zumindest h�tte die SUVA diesbez�glich weitere Abkl�rungen durchf�hren m�ssen. Indem sie dies unterlassen habe, habe sie das rechtliche Geh�r verletzt.
5.1 Der Beschwerdef�hrerin ist darin zuzustimmen, dass das kantonale Gericht den Sachverhalt insofern falsch wiedergab, als es festhielt, der Unfall habe sich am 9. Juli 2005 um 11.45 Uhr ereignet. Aus der Unfallmeldung vom 23. August 2004 ist ersichtlich, dass sich diese Angaben auf den Zeitpunkt des letzten Arbeitseinsatzes am angestammten Arbeitsplatz bezogen, w�hrend sich der Unfall am 20. Juli 2004 ereignete. Darin liegt indessen keine grobe Ungenauigkeit, sondern ein Versehen.
5.2.1 Es trifft zu, dass die �rzte an der Universit�tsklinik B.________ eine vollst�ndige Arbeitsunf�higkeit attestierten. Am Schluss ihres Berichts vom 9. September 2005 f�hrten sie aus: "Durch uns keine AUF ausgestellt. Arbeitsunf�higkeit zu 100 % bis auf weiteres". Im Anschluss an die Untersuchung vom 28. September 2005 hielten die �rzte unter dem Titel "Beurteilung und Procedere" fest, es sei erneut ein Zeugnis "�ber Arbeitsunf�higkeit zu 100%" ausgestellt worden. Die weitere Beurteilung der Arbeitsunf�higkeit obliege dem nachbehandelnden Arzt (Bericht vom 25. Oktober/3. November 2005). Indessen geht - wie bereits das kantonale Gericht zutreffend erwog - aus ihren Berichten eindeutig hervor, dass sie die Einschr�nkung nicht auf ein objektivierbares somatisches Leiden zur�ckf�hren konnten (vgl. Berichte vom 31. Mai und 9. September 2005: "kein pathomorphologisches Substrat" bzw. "kein pathomorphologisches Korrelat"). Diese Beobachtung deckt sich zum einen mit den umfangreichen, vor dem 11. April 2005 durchgef�hrten medizinischen Untersuchungen, die ebenfalls keinen die massiven Schmerzen ausreichend erkl�renden objektiven Befund ergeben hatten (vgl. Magenresonanzuntersuchung [MRI] vom 14. Februar 2005 in der Uniklinik B.________; Elektromyographie [EMG] vom 25. Februar 2005 [Schreiben des Dr. med. L.________, FMH f�r Chirurgie, vom 2. M�rz 2005], neurologische Untersuchung durch Dr. med. W.________, Neurologie FMH, vom 25. Februar 2005). Sie steht zum anderen auch im Einklang mit den nach dem 11. April 2005 durchgef�hrten Explorationen. Weder das durch Dr. med. L.________, FMH f�r Radiologie, Radiologie Institut im Medizinischen Zentrum R.________, durchgef�hrte (erneute) MRI vom 10. Mai 2005 noch die ausf�hrlichen Untersuchungen in der Schulter-/Ellbogensprechstunde der Universit�tsklinik B.________ (vom 25. Mai, 24. August sowie 7. und 28. September 2005 mit laborchemischer Untersuchung zum Ausschluss einer "Low grade-Infektion" und glenohumoraler Punktion) ergaben eine ausreichende somatische Ursache.
5.2.2 Wenn die �rzte an der Uniklinik B.________ trotz fehlendem ausreichendem somatischem Befund eine Arbeitsunf�higkeit bescheinigten, ist dies einerseits vor dem Hintergrund der noch nicht g�nzlich ausgesch�pften diagnostischen M�glichkeiten zu sehen. Anderseits ergibt sich aus den Akten, dass die Mediziner insbesondere anl�sslich der Untersuchung vom 28. September 2005 auch psychische Probleme der Versicherten feststellten. Dass eine radiologisch gesteuerte Infiltration das Beschwerdebild nicht nachhaltig zu verbessern vermochte, deutet ebenfalls auf eine psychische Ursache der Schmerzen hin. Wie die Vorinstanz zutreffend erw�gt, ist der Unfall vom 20. Juli 2004 aber als leicht einzustufen und somit zum Vornherein nicht geeignet, einen psychischen Gesundheitsschaden zu bewirken. Soweit die Versicherte wegen psychischer Beeintr�chtigungen in ihrer Arbeits- und Erwerbsf�higkeit eingeschr�nkt ist, besteht hief�r nach den zutreffenden Erw�gungen der Vorinstanz keine Leistungspflicht der Unfallversicherung (vgl. BGE 115 V 133 E. 6a S. 139). Dies gilt insbesondere auch hinsichtlich der Taggelder, zumal die SUVA (nach Art. 36 Abs. 1 UVG) nicht f�r den integralen Gesundheitsschaden aufzukommen hat, wenn die psychische Folgesch�digung nicht ad�quat kausal auf den Unfall zur�ckzuf�hren ist (Urteil U 252/04 vom 30. September 2004, E. 3.3).
5.3.1 Dass die SUVA im Anschluss an die kreis�rztliche Beurteilung vom 16. M�rz 2005 die angestammte leichte, einfache T�tigkeit der Versicherten als vollumf�nglich zumutbar erachtete und aus diesem Grund die Taggelder per 11. April 2005 einstellte, ist nach dem Gesagten (Erw. 5.2 hievor) weder aufgrund der Aktenlage zum Zeitpunkt der Verf�gung bzw. des Einspracheentscheides zu beanstanden, noch unter Ber�cksichtigung der sp�ter durchgef�hrten Untersuchungen, welche die Richtigkeit dieser Einsch�tzung best�tigten. Aus dem letztinstanzlich eingereichten Schreiben des Dr. med. A.________ vom 8. Juni 2006 l�sst sich nichts anderes ableiten. Da die SUVA nur �ber den Taggeldanspruch, nicht aber bez�glich der �brigen Leistungen verf�gte, kann von einem Fallabschluss zur Unzeit keine Rede sein. Nicht zu beanstanden ist weiter, dass der Unfallversicherer (vorerst) nur �ber den Taggeldanspruch, nicht aber �ber eine allf�llige Invalidenrente oder eine Integrit�tstensch�digung verf�gte, zumal im Verf�gungszeitpunkt nach Lage der medizinischen Akten zwar eine vollst�ndige Arbeitsf�higkeit in der angestammten T�tigkeit �berwiegend wahrscheinlich, die �rztliche Behandlung aber noch nicht abgeschlossen war (vgl. Art. 19 Abs. 1 UVG). Eine Rechtsverweigerung liegt nicht vor; die SUVA weigerte sich nach den zutreffenden Erw�gungen der Vorinstanz nicht, trotz entsprechendem Begehren der Versicherten eine Verf�gung zu erlassen (Art. 56 Abs. 2 ATSG). Schliesslich hat sich die Vorinstanz sehr ausf�hrlich mit s�mtlichen medizinischen Einsch�tzungen und insbesondere auch mit denjenigen der �rzte an der Uniklinik B.________ auseinandergesetzt. Eine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Geh�r ist nicht auszumachen. Von der Einholung weiterer medizinischer Berichte ist in antizipierter Beweisw�rdigung (BGE 122 V 157 E. 1d S. 162) abzusehen, da hievon keine neuen Erkenntnisse zu erwarten sind.
Das Verfahren ist kostenlos (Art. 134 OG). Die Gewinnaussichten der Versicherten sind angesichts der Tatsache, dass trotz umfangreichen und hochspezifischen Abkl�rungen kein ausreichendes somatisches Substrat erhoben werden konnte, wesentlich geringer als die Verlustgefahren. Nachdem sich bereits das kantonale Gericht sehr ausf�hrlich mit s�mtlichen �rztlichen Berichten auseinandergesetzt hatte, k�nnen die mehrheitlich bereits im vorinstanzlichen Verfahren gestellten Prozessbegehren kaum als ernsthaft bezeichnet werden. Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde ist damit aussichtslos (BGE 129 I 129 E. 2.3.1 S. 135), weshalb bereits aus diesem Grund - und ohne dass die Bed�rftigkeit gepr�ft werden m�sste - die unentgeltliche Verbeist�ndung nicht gew�hrt werden kann.
Luzern, 1. M�rz 2007

References: BGE 
 Art. 6
 Art. 6
 Art. 16
 Art. 16
 BGE 
 Art. 36
 Art. 19