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Timestamp: 2019-10-19 18:26:02+00:00

Document:
Veröffentlichungsdatum:04.07.2013 Inkrafttreten08.12.2016 Zuletzt geändert durch:mehrfach geändert durch Verordnung vom 23.11.2016 (Brem.GBl. S. 859)
FundstelleBrem.GBl. 2013, 368
Gliederungsnummer:223-a-8
Zitiervorschlag: "Verordnung für Zeugnisse und Lernentwicklungsberichte an öffentlichen Schulen (Zeugnisverordnung) vom 20. Juni 2013 (Brem.GBl. 2013, 368), zuletzt mehrfach geändert durch Verordnung vom 23. November 2016 (Brem.GBl. S. 859)"
juris-Abkürzung: ZeugnV BR 2013
Gliederungs-Nr:: 223-a-8
Fundstelle: Brem.GBl. 2013, 368
Gliederungs-Nr: 223-a-8
Stand: letzte berücksichtigte Änderung: mehrfach geändert durch Verordnung vom 23.11.2016 (Brem.GBl. S. 859)
Aufgrund des § 38 Absatz 5 in Verbindung mit § 67 des Bremischen Schulgesetzes vom 28. Juni 2005 (Brem.GBl. S. 260, 388, 398 - 223-a-5), das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 23. Juni 2009 (Brem.GBl. S. 237) geändert worden ist, wird verordnet:
§ 26 Berufsfachschule mit berufsqualifizierendem Abschluss
Zweck von Zeugnissen und Lernentwicklungsberichten
Schüler und Schülerinnen und ihre Erziehungsberechtigten sowie bei Berufsschulen auch die Ausbildenden,
beim Übergang auf andere Schulen die aufnehmende Schule und
beim Eintritt in eine Berufstätigkeit den Arbeitgeber über den jeweiligen Leistungsstand und die Lernentwicklung.
Allgemeiner Inhalt, Beurteilungs- und Bewertungsgrundlagen
(1) Zeugnisse und Lernentwicklungsberichte enthalten mindestens die Zusammenstellung der Fächer, die nach der jeweiligen Stundentafel vorgesehen ist, sowie den Leistungsstand und die Lernentwicklung in den Fächern.
(2) Fächer, die nicht durch die Stundentafel der Senatorin für Kinder und Bildung vorgegeben sind, müssen im Zeugnis der Schule beschrieben sein. In beruflichen Bildungsgängen umfassen die Bezeichnungen „Fach“ und „Unterrichtsfach“ auch die Bezeichnung „Lernfeld“.
Inhalt des Zeugnisses im Einzelnen
(1) Im Zeugnis werden die Beurteilung der Leistungen in den Unterrichtsfächern und die Prüfungsleistungen durch Noten ausgewiesen. In den Jahrgängen 5 und 6 sollen die Noten durch Berichte über die Lernentwicklung ergänzt werden. Leistungen in freien Unterrichtsveranstaltungen (Arbeitsgemeinschaften) werden nur benotet, wenn dies durch die Senatorin für Kinder und Bildung oder durch die Schule besonders bestimmt ist. § 28 Absatz 5 bleibt unberührt.
Fehlzeiten des letzten Schulhalbjahres, am Schuljahresende des letzten Schuljahres, bezogen auf den Unterricht und die übrigen verbindlichen schulischen Veranstaltungen, aufgeteilt in Zeiten, die der Schüler oder die Schülerin zu vertreten (unentschuldigt) und nicht zu vertreten hat (entschuldigt). Vermerke über entschuldigte Fehlzeiten dürfen nur bis einschließlich der Jahrgangsstufe 8 in das Zeugnis aufgenommen werden;
die Entscheidung über die Versetzung,
das Vorrücken beziehungsweise das Zurückgehen des Schülers oder der Schülerin und
die Zuerkennung von Abschlüssen und Berechtigungen.
über die Wahrnehmung von Aufgaben in der schulischen Gemeinschaft,
über die Teilnahme von Wettbewerben, die von der Schule veranstaltet oder mitveranstaltet werden,
über die Teilnahme am Schüleraustausch und
über die Wahrnehmung von außerschulischen Aufgaben, sofern die Schule für die Richtigkeit der Angaben die Verantwortung übernehmen kann.
Benotung im Zeugnis
Form der Benotung
(2) Bei Fächern, die laut Stundentafel und Beschluss der Schule hätten erteilt werden müssen, nicht aber erteilt werden konnten, ist das für die Note vorgesehene Feld durchzustreichen. Dasselbe gilt bei Fächern, die der Schüler oder die Schülerin nicht gewählt hat, in denen er oder sie vom Unterricht befreit worden ist oder wenn er oder sie am Unterricht des Faches Biblische Geschichte/Religionskunde nicht teilgenommen hat.
Inhalt des Lernentwicklungsberichts
(2) [1] Der Lernentwicklungsbericht ist im ersten Teil als Kompetenzraster gestaltet. Das Kompetenzraster gibt die Leistungsstände der Schülerin oder des Schülers kompetenzorientiert und an den Bildungsstandards orientiert wieder. Die Lernentwicklung wird im zweiten Teil des Lernentwicklungsberichts durch einen freien Text erläutert.
Absatz 2 in Kraft mit Wirkung vom 1. August 2015
Beurteilungszeiträume, Zeugniserteilung, Verfahren
Beurteilungszeiträume, Zeugniserteilung
Beurteilungszeiträume, Informationsformen
Zeugnis und Lernentwicklungsbericht beim Verlassen der Schule
(1) Ein Allgemeines Zeugnis wird jeweils am Ende der Sekundarstufe I und II erteilt, wenn ein sonderpädagogischer Förderbedarf in einem der Bereiche Lernen und Wahrnehmungs- und Entwicklungsförderung vorliegt und die Einfache Berufsbildungsreife nicht erreicht wird.
(4) Ein Allgemeines Zeugnis wird auch den Schülerinnen und Schülern der Bildungsgänge „Praktikumsklasse“ sowie „Berufsorientierungsklasse mit Sprachförderung“ erteilt.
Allgemeine Verfahrens- und Formvorschriften
Urkundeneigenschaft
(3) Die Zeugnisformulare und die Formulare der Lernentwicklungsberichte können von der Schule unter Beachtung der in dieser Verordnung vorgegebenen Inhalte festgelegt werden. Das Nähere bestimmt die Senatorin für Kinder und Bildung in Zeugniserlassen.
Name des Schülers und der Schülerin
Besondere Verfahrens- und Formvorschriften für Abschlusszeugnisse,
Prüfungszeugnisse, Allgemeine Zeugnisse und Abgangszeugnisse
(1) Über ein Abschlusszeugnis, ein Prüfungszeugnis und ein Allgemeines Zeugnis kann frühestens 14 Tage vor dem letzten Schultag beschlossen werden. Dasselbe gilt für ein Abgangszeugnis, das zum Ende des Schuljahres ausgestellt wird.
(2) Das Abschlusszeugnis, das Prüfungszeugnis und das Allgemeine Zeugnis sind unverzüglich nach dem Beschluss der Zeugniskonferenz auszufertigen und dem Schüler oder der Schülerin auszuhändigen.
(1) Abschlusszeugnisse, Prüfungszeugnisse, Allgemeine Zeugnisse und Abgangszeugnisse sind vom Klassenlehrer oder von der Klassenlehrerin oder vom Tutor oder von der Tutorin sowie vom Schulleiter oder der Schulleiterin oder von dem zuständigen Abteilungsleiter oder der zuständigen Abteilungsleiterin oder dem zuständigen Jahrgangsleiter oder der zuständigen Jahrgangsleiterin oder von der oder dem Vorsitzenden der Prüfungskommission zu unterschreiben und zu siegeln. Abiturzeugnisse an den allgemeinbildenden Schulen werden von der oder dem Vorsitzenden der Prüfungskommission und vom Schulleiter oder der Schulleiterin unterschrieben und gesiegelt. In beruflichen Bildungsgängen, die mit einer schulischen Prüfung abschließen, werden die Abschlusszeugnisse von dem oder der Prüfungsausschussvorsitzenden und von dem Abteilungsleiter oder von der Abteilungsleiterin unterschrieben und gesiegelt.
Aufgrund einer Prüfung erteilte Abschlusszeugnisse und Abgangszeugnisse
Besondere Vorschriften für einzelne Schularten und Schulstufen
(2) [1] Schulen können mit Genehmigung der Senatorin für Kinder und Bildung in den Jahrgangsstufen 3 bis 4 die Lernentwicklungsberichte am Ende des jeweiligen Schuljahres eine für die einzelnen Fächer zusammengefasste Note in verbaler Form und in Ziffernform versehen. Der Antrag auf Genehmigung muss mit der Mehrheit von zwei Dritteln der anwesenden Mitglieder der Schulkonferenz befürwortet werden.
Bildungsgänge der Sekundarstufe II und
der Schule für Erwachsene, die zur
Allgemeinen Hochschulreife führen
Bildungsgänge der Sekundarstufe II und der Schule für Erwachsene, die zur
Die Note „sehr gut“ (1) entspricht den Punkten 13 bis 15,
die Note „gut“ (2) den Punkten 10 bis 12,
die Note „befriedigend“ (3) den Punkten 7 bis 9,
die Note „ausreichend“ (4) den Punkten 4 bis 6,
die Note „mangelhaft“ (5) den Punkten 1 bis 3 und
die Note „ungenügend“ (6) 0 Punkten.
(2) § 6 Absatz 1 und 4, § 12 Absatz 1, 2, und 4, sowie § 16 Absatz 2 finden keine Anwendung. §§ 8 und 16 Absatz 3 und 4 finden in der Qualifikationsphase keine Anwendung.
Form der Beurteilung
In den Bildungsgängen der berufsbildenden Schulen dürfen zum Schuljahresende keine Lernentwicklungsberichte erteilt werden; der § 25 Absatz 1 bleibt unberührt. Satz 1 gilt nicht für den Bildungsgang Werkstufe.
Bildungsgänge mit Pflichtpraktika
Sind in beruflichen Bildungsgängen Pflichtpraktika Teil der schulischen Ausbildung, ist das Ziel des Bildungsganges nur erreicht, wenn das jeweilige Praktikum erfolgreich beendet wurde. Voraussetzung hierfür ist, dass die Schülerin oder der Schüler mindestens 75 vom Hundert der jeweiligen Dauer des Praktikums abgeleistet und den Vermerk „mit Erfolg teilgenommen“ erhalten hat. Satz 1 und 2 gelten nicht, wenn Verordnungen über berufliche Bildungsgänge abweichende Regelungen festlegen.
(1) In der Berufsschule erhalten die Schüler und Schülerinnen am Ende eines jeden Schuljahres ein Zeugnis, es sei denn, die Schulkonferenz beschließt im Sinne von § 8 Absatz 2.
(2) Das Ziel des Bildungsgangs ist erreicht, wenn die Leistungen in allen Fächern mit mindestens „ausreichend“ bewertet werden oder in nicht mehr als einem Fach „mangelhaft“ sind. Der Vermerk „nicht beurteilbar“ wird bei der Entscheidung, ob das Ziel erreicht ist, wie die Note „mangelhaft“ behandelt.
(5) In dem Abschlusszeugnis der Berufsschule wird das Niveau des Abschlusses nach dem vom Arbeitskreis Deutscher Qualifikationsrahmen am 22. März 2011 verabschiedeten Deutschen Qualifikationsrahmen für lebenslanges Lernen und nach der Empfehlung des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. April 2008 zur Einrichtung eines Europäischen Qualifikationsrahmens für lebenslanges Lernen (ABl. EU C 111/1) Deutschen und Europäischen Qualifikationsrahmen ausgewiesen. Abweichend von § 16 Absatz 4 Satz 2 werden in dem Abschlusszeugnis oder in dem Abgangszeugnis der Berufsschule auch die in den vorhergehenden Schuljahren abgeschlossenen Fächer gesondert mit Note ausgewiesen.
Berufsfachschule mit berufsqualifizierendem Abschluss
Zielgleicher und zieldifferenter Unterricht
(1) Soweit Schülerinnen und Schüler mit sonderpädagogischem Förderbedarf in einem allgemeinbildenden Bildungsgang zielgleich unterrichtet werden, werden die Zeugnisse oder Lernentwicklungsberichte in diesen Fächern nach den allgemein geltenden Bestimmungen erteilt.
(3) Ob zielgleich oder zieldifferent unterrichtet wird, entscheidet die Zeugniskonferenz zum Ende eines Schulhalbjahres und zum Ende eines Schuljahres mit Wirkung zum darauffolgenden Schulhalbjahr.
(4) Die Zeugniskonferenz am Ende der Jahrgangsstufe 8 entscheidet, ob Schülerinnen und Schüler mit sonderpädagogischem Förderbedarf im Bereich Lernen probeweise in allen Fächern zielgleich unterrichtet werden. Die Erziehungsberechtigten werden rechtzeitig und umfassend informiert.
(5) In Fällen nach Absatz 4 entscheidet die Zeugniskonferenz am Ende des ersten Schulhalbjahres der Jahrgangsstufe 9, ob Schülerinnen und Schüler dauerhaft zielgleich unterrichtet werden. Mit der Entscheidung für dauerhafte zielgleiche Unterrichtung ist das Ablegen des sonderpädagogischem Förderbedarfs verbunden. Voraussetzung für eine dauerhaft zielgleiche Unterrichtung ist, dass das Erreichen eines Abschlusses hinreichend wahrscheinlich ist. Die Erziehungsberechtigten werden rechtzeitig und umfassend informiert.
Schülerinnen und Schüler nicht deutscher Herkunftssprache
ab Jahrgangsstufe 7 in eine deutsche Schule aufgenommen werden, kann an die Stelle der Note in der ersten Fremdsprache am Ende der Sekundarstufe I die Note in der Herkunftssprache treten;
ab Jahrgangsstufe 5 in eine deutsche Schule aufgenommen werden, kann an die Stelle der Beurteilung in der zweiten Fremdsprache die Beurteilung in der Herkunftssprache treten.
Zuerkennung von Abschlüssen
(3) Über die nachträgliche Zuerkennung eines Abschlusses für ein Zeugnis entscheidet die Schule, die das Zeugnis ausgestellt hat, sofern das Zeugnis laut Datum der Beschlussfassung nicht älter als drei Jahre ist; bei älteren Zeugnissen entscheidet die Senatorin für Kinder und Bildung. Sind zusätzliche oder besondere Bedingungen Voraussetzung für eine Zuerkennung, müssen sie vor der Zeugniserteilung erfüllt sein. Die Entscheidung soll sich im Übrigen daran orientieren, ob das Zeugnis einen Bildungsstand aufweist, der dem entspricht, den ein zur gleichen Zeit erworbenes Zeugnis der anderen Schulart ausweist.
(4) Die Zuerkennung der Fachhochschulreife wird vom Praktikantenamt der Fachoberschulen der Stadtgemeinde Bremen oder vom Praktikantenamt der Fachoberschulen der Stadtgemeinde Bremerhaven mit einer Gesamtbescheinigung über die Zuerkennung der Fachhochschulreife vorgenommen, sobald der Nachweis über den schulischen Teil und der Nachweis über den berufsbezogenen Teil der Fachhochschulreife vorgelegen haben. Die Zuständigkeit des Praktikantenamtes richtet sich nach dem Standort der Schule, an der der schulische Teil zuerkannt wurde. Form und Inhalt einer entsprechenden Bescheinigung legt die Senatorin für Kinder und Bildung fest.
(5) Die Senatorin für Kinder und Bildung kann in begründeten Einzelfällen Zuerkennungen vornehmen, auch wenn die Voraussetzungen der Bestimmungen der jeweiligen Bildungsgangsverordnung nicht erfüllt sind.
Zeugnisse öffentlicher Schulen außerhalb des Landes Bremen
(2) Über die Zuerkennung von Berechtigungen außerhalb der Bundesrepublik Deutschland erworbener Zeugnisse entscheidet die Senatorin für Kinder und Bildung im Einzelfall.
(1) Für Schülerinnen und Schüler, die am 1 August 2014 die Jahrgangsstufe 9 besuchen, findet § 27 Absatz 5 Anwendung, ohne dass eine Entscheidung nach § 27 Absatz 4 getroffen wurde.
(1) Diese Verordnung tritt vorbehaltlich des Satzes 2 am 1. August 2013 in Kraft. § 7 Absatz 2 und § 18 Absatz 2 treten am 1. August 2015 in Kraft.
(2) Die Zeugnisordnung vom 14. Juli 1997 (Brem.GBl. S. 247, 321- 223-a-8), die zuletzt durch Artikel 1 Absatz 57 des Gesetzes vom 25. Mai 2010 (Brem.GBl. S. 349) geändert worden ist, tritt mit Ablauf des 31. Juli 2013 außer Kraft.
Verordnung für Zeugnisse und Lernentwicklungsberichte an öffentlichen Schulen (Zeugnisverordnung) vom 20. Juni 2013 01.08.2013
Inhaltsverzeichnis 08.12.2016
Teil 1 - Allgemeine Bestimmungen 01.08.2013
§ 2 - Zweck von Zeugnissen und Lernentwicklungsberichten 01.08.2013
§ 3 - Allgemeiner Inhalt, Beurteilungs- und Bewertungsgrundlagen 08.12.2016
§ 4 - Inhalt des Zeugnisses im Einzelnen 08.12.2016
§ 5 - Benotung im Zeugnis 01.08.2013
§ 6 - Form der Benotung 01.08.2013
§ 7 - Inhalt des Lernentwicklungsberichts 01.08.2013
Teil 2 - Beurteilungszeiträume, Zeugniserteilung, Verfahren 01.08.2013
Kapitel 1 - Beurteilungszeiträume, Zeugniserteilung 01.08.2013
§ 8 - Beurteilungszeiträume, Informationsformen 01.08.2013
§ 9 - Zeugnis und Lernentwicklungsbericht beim Verlassen der Schule 01.08.2013
§ 10 - Abschlusszeugnis 01.08.2013
§ 10a - Prüfungszeugnis 01.08.2014
§ 10b - Allgemeines Zeugnis 08.12.2016
§ 11 - Abgangszeugnis 01.08.2013
Kapitel 2 - Allgemeine Verfahrens- und Formvorschriften 01.08.2013
§ 12 - Verfahren 01.08.2013
§ 13 - Urkundeneigenschaft 28.07.2015
§ 14 - Name des Schülers und der Schülerin 01.08.2013
Kapitel 3 - Besondere Verfahrens- und Formvorschriften für Abschlusszeugnisse, Prüfungszeugnisse, Allgemeine Zeugnisse und Abgangszeugnisse 01.08.2014
§ 15 - Verfahren 01.08.2014
§ 16 - Form 01.08.2014
§ 17 - Aufgrund einer Prüfung erteilte Abschlusszeugnisse und Abgangszeugnisse 01.08.2013
Teil 3 - Besondere Vorschriften für einzelne Schularten und Schulstufen 01.08.2013
Kapitel 1 - Primarstufe 01.08.2013
§ 18 - Grundschule 28.07.2015
Kapitel 2 - Sekundarstufe I 01.08.2013
§ 19 - Oberschule und Gymnasium 01.08.2014
§ 20 - Fachleistungsdifferenzierung 01.08.2013
Kapitel 3 - Bildungsgänge der Sekundarstufe II und der Schule für Erwachsene, die zur Allgemeinen Hochschulreife führen 01.08.2013
§ 21 - Bildungsgänge der Sekundarstufe II und der Schule für Erwachsene, die zur Allgemeinen Hochschulreife führen 01.08.2013
Kapitel 4 - Schule für Erwachsene 01.08.2013
§ 22 - Erweiterte Berufsbildungsreife und Mittlerer Schulabschluss 01.08.2013
Kapitel 5 - Berufliche Bildungsgänge 01.08.2013
§ 23 - Form der Beurteilung 08.12.2016
§ 24 - Bildungsgänge mit Pflichtpraktika 08.12.2016
§ 25 - Berufsschule 08.12.2016
§ 26 - Berufsfachschule mit berufsqualifizierendem Abschluss 08.12.2016
Teil 4 - Weitere Regelungen 01.08.2013
§ 27 - Zielgleicher und zieldifferenter Unterricht 08.12.2016
§ 28 - Schülerinnen und Schüler nicht deutscher Herkunftssprache 01.08.2013
§ 29 - Zuerkennung von Abschlüssen 28.07.2015
§ 30 - Zeugnisse öffentlicher Schulen außerhalb des Landes Bremen 28.07.2015
Teil 5 - Schlussbestimmungen 01.08.2013
§ 31 - Übergangsbestimmung 01.08.2014
§ 32 - Inkrafttreten, Außerkrafttreten 01.08.2014

References: § 38
 § 67

§ 26
 § 28
 § 6
 § 12
 § 16
 § 25
 § 8
 § 16
 § 27
 § 27
 § 7
 § 18

§ 2

§ 3

§ 4

§ 5

§ 6

§ 7

§ 8

§ 9

§ 10

§ 10

§ 10

§ 11

§ 12

§ 13

§ 14

§ 15

§ 16

§ 17

§ 18

§ 19

§ 20

§ 21

§ 22

§ 23

§ 24

§ 25

§ 26

§ 27

§ 28

§ 29

§ 30

§ 31

§ 32