Source: https://www.jusline.at/entscheidungen/72/57/2
Timestamp: 2020-01-22 05:23:05+00:00

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Entscheidungen des VwGH zu § 57 AsylG 2005 - Seite 1 - JUSLINE Österreich
Entscheidungen 1-30 von 96
TE Vwgh Erkenntnis 2019/11/20 Ra 2019/20/0269
1 Der Mitbeteiligte, ein irakischer Staatsangehöriger, stellte am 24. September 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2 Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) wies diesen Antrag mit Bescheid vom 1. Dezember 2017 sowohl hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten als auch hinsichtlich der Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten ab (Spruchpunkte I. und II.), erteilte dem Mitbeteiligten keinen Aufenthaltstitel aus berücksichtigungsw... mehr lesen...
RS Vwgh 2019/11/20 Ra 2019/20/0269
Norm: AsylG 2005 §57FrPolG 2005 §52
Rechtssatz: Ein negatives Ergebnis der amtswegigen Prüfung der Voraussetzungen für die Erteilung eines Aufenthaltstitels gemäß § 57 AsylG 2005 ist eine Bedingung für die Erlassung einer Rückkehrentscheidung (vgl. dazu VwGH 7.3.2019, Ro 2019/21/0002). European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:... mehr lesen...
TE Vwgh Erkenntnis 2019/11/12 Ra 2019/21/0209
1 Der Mitbeteiligte, ein Staatsangehöriger Afghanistans, stellte nach seiner Einreise in Österreich am 23. Februar 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid vom 28. September 2017 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) diesen Antrag vollinhaltlich ab. Es sprach außerdem aus, dass dem Mitbeteiligten ein Aufenthaltstitel gemäß § 57 AsylG 2005 nicht erteilt werde, erließ gegen ihn gemäß § 10 Abs. 1 Z 3 AsylG 2005 eine Rückkehrentscheidung nach § 52 Abs. 2... mehr lesen...
Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 12.11.2019
RS Vwgh 2019/11/12 Ra 2019/21/0209
Index: E000 EU- Recht allgemeinE3L E19100000001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §57AVG §56AVG §66 Abs4AVG §68 Abs1EURallgFrPolG 2005 §46FrPolG 2005 §52FrPolG 2005 §52 Abs1 Z1FrPolG 2005 §52 Abs9FrPolG 2005 §53 Abs1FrPolG 2005 §53 Abs2 Z6FrPolG 2005 §55 Abs4VwGG §42 Abs2 Z1VwGVG 2014 §17VwRallg32008L0115 Rückführungs-RL Art11 Abs1 ... mehr lesen...
Rechtssatz | Vwgh | 12.11.2019
TE Vwgh Erkenntnis 2019/9/25 Ra 2019/19/0399
1 Die Revisionswerber sind Staatsangehörige Moldawiens. Der Zweitrevisionswerber ist der (in Österreich geborene) Sohn der Erstrevisionswerberin. 2 Am 18. April 2017 stellte die Erstrevisionswerberin für sich und am 29. September 2017 für den am 7. September 2017 im Bundesgebiet nachgeborenen Zweitrevisionswerber als seine gesetzliche Vertreterin jeweils einen Antrag auf internationalen Schutz. Als Fluchtgrund brachte sie vor, sie habe in Moldawien keine Zukunft gehabt und auf... mehr lesen...
Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 25.09.2019
RS Vwgh 2019/9/25 Ra 2019/19/0399
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §3 Abs1AsylG 1997 §8 Abs1AsylG 2005 §55AsylG 2005 §57AVG §59 Abs1FrPolG 2005 §52 Abs2 Z2FrPolG 2005 §52 Abs9FrPolG 2005 §59 Abs2 Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):Ra 2019/19/0400 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ro 2015/19/0001 E 10. November 2015 VwSlg 19240 A/2015 RS 6 ... mehr lesen...
Rechtssatz | Vwgh | 25.09.2019
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1AsylG 2005 §57AsylG 2005 §8 Abs1AVG §59 Abs1FrPolG 2005 §50 Abs1FrPolG 2005 §52 Abs9 Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):Ra 2019/19/0400
Rechtssatz: Ist eine Nebenbestimmung von der übrigen Entscheidung nicht trennbar, richtet sich die Revision - ungeacht... mehr lesen...
TE Vwgh Beschluss 2019/7/3 Ra 2019/18/0052
1 Mit dem angefochtenen Erkenntnis wies das Bundesverwaltungsgericht - im Beschwerdeverfahren - den Antrag des Revisionswerbers auf internationalen Schutz zur Gänze ab, erteilte ihm keinen Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen, erließ eine Rückkehrentscheidung gegen den Revisionswerber und stellte fest, dass seine Abschiebung nach Afghanistan zulässig sei. Die Frist für die freiwillige Ausreise betrage 14 Tage ab Rechtskraft der Rückkehrentscheidung. 2 Gegen d... mehr lesen...
Entscheidung | Vwgh Beschluss | 03.07.2019
RS Vwgh 2019/6/26 Ra 2018/20/0534
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §10 Abs1AsylG 2005 §57AsylG 2005 §57 Abs1 Z3
Rechtssatz: Die Prüfung, ob die Voraussetzungen für eine "Aufenthaltsberechtigung besonderer Schutz" gemäß § 57 AsylG 2005 gegeben sind, hat der allfälligen Erlassung einer Rückkehrentscheidung voranzugehen; ist nämlich ein Titel nach § 57 AsylG 2005 zu erteilen, so erweist sich die Erlassung einer Rückkehrentscheidun... mehr lesen...
TE Vwgh Beschluss 2019/6/26 Ra 2019/21/0074
1 Der Revisionswerber ist afghanischer Staatsangehöriger und gehört der Volksgruppe der Paschtunen an. Nach seiner Einreise in Österreich stellte er am 26. Juli 2011 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2 Mit Bescheid vom 17. Jänner 2012 wies das Bundesasylamt diesen Antrag vollinhaltlich ab. Gemäß § 10 Abs. 1 Z 2 AsylG 2005 wies es den Revisionswerber nach Afghanistan aus. 3 In teilweiser Stattgebung einer dagegen erhobenen Beschwerde änderte das Bundesverwaltungsgeri... mehr lesen...
TE Vwgh Erkenntnis 2019/6/26 Ra 2019/21/0115
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger des Kosovo, war in erster Ehe, aus der ein im Jahr 2000 geborener Sohn stammt, mit einer Österreicherin verheiratet. Seit 2008 ist er in aufrechter (zweiter) Ehe - wiederum mit einer österreichischen Staatsbürgerin - verheiratet. Das Ehepaar hat drei (2006, 2009 und 2015 geborene) Kinder, ebenfalls österreichische Staatsbürger. 2 Mit Bescheid vom 18. Juli 2017 sprach das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) aus, dass ihm ein Au... mehr lesen...
TE Vwgh Erkenntnis 2019/6/26 Ra 2019/21/0146
1 Der Mitbeteiligte, ein afghanischer Staatsangehöriger, stellte nach seiner Einreise in das Bundesgebiet am 27. Juli 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2 Diesen Antrag wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) im zweiten Rechtsgang mit Bescheid vom 20. Februar 2018 zur Gänze ab. Unter einem sprach es (von Amts wegen) aus, dass dem Mitbeteiligten ein Aufenthaltstitel gemäß § 57 AsylG 2005 nicht erteilt werde. Es erließ gemäß § 10 Abs. 1 Z 3 iVm § 9 BFA-VG e... mehr lesen...
RS Vwgh 2019/6/26 Ra 2019/21/0115
Norm: AsylG 2005 §54 Abs5AsylG 2005 §55AsylG 2005 §57FrPolG 2005 §2 Abs4 Z11FrPolG 2005 §52FrPolG 2005 §53FrPolG 2005 §66FrPolG 2005 §67VwGG §42 Abs2 Z1 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2016/21/0349 E 23. März 2017 RS 3(hier ohne den letzten Satz) Stammrechtssatz Die amtswegige Prüfung der Erteilung von Aufenthaltstiteln nach § 55 un... mehr lesen...
RS Vwgh 2019/6/26 Ra 2019/21/0146
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1AsylG 2005 §55AsylG 2005 §57AsylG 2005 §8 Abs1AVG §59 Abs1FrPolG 2005 §52 Abs2 Z2FrPolG 2005 §52 Abs9 Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):Ra 2019/21/0025 E 26.06.2019Ra 2019/21/0150 E 26.06.2019Ra 2019/21/0151 E 26.06.2019Ra 2019/21/0152 E 26.06.2019Ra 2019/21/0153 E 26.06.2019Ra 2019/21/0175 E 26.06.2019 Hinweis auf Stammr... mehr lesen...
Index: E000 EU- Recht allgemeinE3L E19100000001 Verwaltungsrecht allgemein41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §10 Abs1 Z3AsylG 2005 §3 Abs1AsylG 2005 §57EURallgFrPolG 2005 §52 Abs2 Z2FrPolG 2005 §53 Abs1FrPolG 2005 §53 Abs3 Z1VwRallg32008L0115 Rückführungs-RL Art11 Abs1 Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):Ra 2019/21/0025 E 26.06.2019Ra 2019/21/0150 E 26.06.2019Ra 2019/21/0151 E 26.06.2019Ra 2019/21/0152 E 26.06... mehr lesen...
TE Vwgh Erkenntnis 2019/5/21 Ro 2019/19/0006
1 Der Revisionswerber, ein irakischer Staatsangehöriger, stellte am 16. Mai 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Zu seinen Fluchtgründen brachte er vor, er sei als Aufseher in einem Gefängnis in der Nähe von Bagdad, in dem Terroristen inhaftiert gewesen seien, beschäftigt gewesen. Als er von diesen Terroristen bzw. den Organisationen, denen sie angehörten, bedroht worden sei, sei er geflüchtet. Er leide an einer schweren Herzerkrankung und anderen Gesundheit... mehr lesen...
RS Vwgh 2019/5/21 Ro 2019/19/0006
Norm: AsylG 1997 §3 Abs1AsylG 1997 §8 Abs1AsylG 2005 §55AsylG 2005 §57AVG §59 Abs1FrPolG 2005 §52 Abs2 Z2FrPolG 2005 §52 Abs9FrPolG 2005 §59 Abs2 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ro 2015/19/0001 E 10. November 2015 VwSlg 19240 A/2015 RS 6 Stammrechtssatz Bei den Aussprüchen, mit denen der Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 AsylG... mehr lesen...
Norm: AsylG 2005 §57AsylG 2005 §8 Abs1AVG §59 Abs1FrPolG 2005 §46FrPolG 2005 §52 Abs2 Z2FrPolG 2005 §52 Abs9FrPolG 2005 §55
Rechtssatz: Ist eine Nebenbestimmung von der übrigen Entscheidung nicht trennbar, richtet sich die Revision - ungeachtet einer anderslautenden Anfechtungserklärung - auch gegen diese (vgl. etwa VwGH 20.9.2017, Ra 201... mehr lesen...
TE Vwgh Erkenntnis 2019/5/16 Ra 2019/21/0050
1 Der Mitbeteiligte, ein afghanischer Staatsangehöriger, gelangte nach eigenen Angaben Ende Juli 2015 nach Österreich, wo er in der Folge einen Antrag auf internationalen Schutz stellte. 2 Mit Bescheid vom 9. Jänner 2018 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) diesen Antrag zur Gänze ab (Spruchpunkte I. und II.). Unter einem sprach es (von Amts wegen) aus, dass dem Mitbeteiligten ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß § 57 AsylG 2005 nicht ... mehr lesen...
Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 16.05.2019
TE Vwgh Erkenntnis 2019/4/4 Ra 2019/21/0009
1 Der Revisionswerber wurde 1980 in der Türkei geboren und gelangte 1988 gemeinsam mit seinen Eltern und Geschwistern nach Österreich. Hier war er in der Folge rechtmäßig aufhältig, besuchte die Schule und machte eine Bäckerlehre. 2 Spätestens 1999 wurde dem Revisionswerber - nach seinem Ausscheiden aus dem türkischen Staatsverband - die österreichische Staatsbürgerschaft verliehen. Er erhielt dann aber über seine Initiative (nach seinen Angaben zwischen 2001 und 2006) wiede... mehr lesen...
TE Vwgh Beschluss 2019/4/4 Ra 2019/21/0015
1 Der nach eigenen Angaben am 22. Juli 2010 nach Österreich eingereiste Revisionswerber, ein Staatsangehöriger von Gabun, stellte hier einen Antrag auf internationalen Schutz. 2 Mit Bescheid vom 12. August 2010 gab das Bundesasylamt diesem Antrag keine Folge und wies den Revisionswerber nach Gabun aus. Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Bundesverwaltungsgericht (BVwG) mit Erkenntnis vom 24. September 2015, Asyl und subsidiären Schutz betreffend, als unbegründet ab. Im Übrig... mehr lesen...
TE Vwgh Beschluss 2019/4/4 Ra 2019/21/0081
1 Der im Juli 1988 geborene Revisionswerber, ein türkischer Staatsangehöriger, kam im März 2004, damals fünfzehnjährig, gemeinsam mit seinen Eltern und Geschwistern nach Österreich. Er stellte nach seiner Einreise einen Antrag auf internationalen Schutz, der im Instanzenzug (erst) im Dezember 2012 rechtskräftig abgewiesen wurde. Der Revisionswerber erhielt in der Folge ab Ende Mai 2013 den Aufenthaltstitel "Rot-Weiß-Rot - Karte plus", zuletzt gültig bis 30. Mai 2019. 2 Der Revisi... mehr lesen...
TE Vwgh Beschluss 2019/4/4 Ra 2019/21/0082
1 Der Revisionswerber reiste im August 2013 nach Österreich ein und stellte hier unter falscher Identität und mit der unrichtigen Behauptung, er sei algerischer Staatsangehöriger, einen Antrag auf internationalen Schutz. Dieser Antrag wurde letztlich mit Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes (BVwG) vom 21. März 2017 - in Verbindung mit (insbesondere) der Erlassung einer Rückkehrentscheidung samt Nebenaussprüchen - nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung vollinhaltlich ... mehr lesen...
RS Vwgh 2019/4/4 Ra 2019/21/0009
Index: E2D Assoziierung TürkeiE2D E02401013E2D E05204000E2D E11401020001 Verwaltungsrecht allgemein25/04 Sonstiges Strafprozessrecht40 Verwaltungsverfahren41/02 Asylrecht41/02 Melderecht41/02 Passrecht Fremdenrecht41/02 Staatsbürgerschaft44 Zivildienst63 Allgemeines Dienstrecht und Besoldungsrecht
Norm: ARB1/80AsylG 2005 §52 Abs3AsylG 2005 §54 Abs5AsylG 2005 §55AsylG 2005 §56AsylG 2005 §57AsylG 2005 §58AsylG 2005 §58 Abs9 Z2FNG 2014VwRallg ... mehr lesen...
RS Vwgh 2019/4/4 Ra 2019/21/0081
Norm: AsylG 2005 §55AsylG 2005 §57AsylG 2005 §58 Abs1 Z5BFA-VG 2014 §9B-VG Art133 Abs4FrPolG 2005 §52 Abs4 Z1VwGG §34 Abs1
Rechtssatz: Der (amtswegige) Abspruch über die Nichterteilung eines Aufenthaltstitels nach § 55 AsylG 2005 hätte in einem Fall, in dem der Fremde einen gültigen Aufenthaltstitel ... mehr lesen...
Zum § 57 AsylG 2005 Haftungsausschluss

References: § 57
 §57
 §52
 § 57
 § 57
 § 10
 § 52
 §57
 §56
 §66
 §68
 §46
 §52
 §52
 §52
 §53
 §53
 §55
 §42
 §17
 §3
 §8
 §55
 §57
 §59
 §52
 §52
 §59
 §3
 §57
 §8
 §59
 §50
 §52
 §10
 §57
 §57
 § 57
 § 57
 § 10
 § 57
 § 10
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 §54
 §55
 §57
 §2
 §52
 §53
 §66
 §67
 §42
 § 55
 §3
 §55
 §57
 §8
 §59
 §52
 §52
 §10
 §3
 §57
 §52
 §53
 §53
 §3
 §8
 §55
 §57
 §59
 §52
 §52
 §59
 § 3
 §57
 §8
 §59
 §46
 §52
 §52
 §55
 § 57
 §52
 §54
 §55
 §56
 §57
 §58
 §58
 §55
 §57
 §58
 §9
 §52
 §34
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