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Timestamp: 2016-10-22 19:44:12+00:00

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9C_889/2013 (07.03.2014)
9C_889/2013 {T�0/2} � � Urteil vom 7. M�rz 2014
Die 1968 geborene O.________ bezog auf der Grundlage einer Expertise der Medizinischen Abkl�rungsstelle (MEDAS) vom 18. August 2003 seit 1. August 2001 gem�ss Verf�gung der IV-Stelle des Kantons Zug vom 30. Januar 2004 bei einem Invalidit�tsgrad von 50 % eine halbe Invalidenrente. Nach Durchf�hrung einer Revision teilte die IV-Stelle O.________ am 2. Mai 2007 mit, bei der �berpr�fung des Invalidit�tsgrades sei keine �nderung festgestellt worden, weshalb sie weiterhin Anspruch auf die bisherige halbe Invalidenrente habe. Im September 2009 meldete die Versicherte der IV-Stelle, sie habe am 1. September 2009 eine Arbeitsstelle als Mitarbeiterin im Reinigungsdienst X.________ in einem 50 %-Pensum angetreten. Sie reichte den Arbeitsvertrag ein. Mit Mitteilung vom 19. Mai 2010 wurde der bisherige Anspruch auf eine halbe Invalidenrente erneut best�tigt. Im Zuge einer im Juni 2012 eingeleiteten Revision ermittelte die IV-Stelle zufolge Zunahme des Erwerbseinkommens einen Invalidit�tsgrad von noch 44 %. Es bestehe daher nur noch Anspruch auf eine Viertelsrente. Dementsprechend setzte die IV-Stelle die bisher gew�hrte halbe Invalidenrente ab 1. August 2013 auf eine Vierteltsrente herab (Verf�gung vom 20. Juni 2013).
In Gutheissung der hiegegen eingereichten Beschwerde hob das Verwaltungsgericht des Kantons Zug die Verf�gung vom 20. Juni 2013 auf mit der Feststellung, dass O.________ weiterhin Anspruch auf eine halbe Invalidenrente habe (Entscheid vom 14. November 2013).
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beantragt die IV-Stelle, der vorinstanzliche Entscheid sei aufzuheben; eventuell sei die Sache zu weiterer Abkl�rung und neuer Entscheidung an das kantonale Gericht zur�ckzuweisen.
W�hrend O.________ auf Abweisung der Beschwerde schliessen l�sst, verzichtet das Bundesamt f�r Sozialversicherungen auf eine Vernehmlassung.
Die Vorinstanz hat die Bestimmungen und Grunds�tze �ber den Anspruch auf eine Invalidenrente (Art. 28 Abs. 1 IVG in der von 2004 bis 2007 g�ltig gewesenen Fassung; Art. 28 Abs. 2 IVG in der seit��������� 1. Januar 2008 in Kraft stehenden Fassung), die Bemessung des Invalidit�tsgrades nach der Einkommensvergleichsmethode (Art. 16 ATSG) sowie die Revision der Invalidenrente (Art. 17 Abs. 1 ATSG; BGE 130 V 343 E. 3.5 S. 349) sowie die zeitliche Vergleichsbasis f�r die Pr�fung einer anspruchserheblichen �nderung des Invalidit�tsgrades (BGE 133 V 108 E. 5 S. 110 ff.) sowie die Bedeutung einer nach durchgef�hrten Abkl�rungen erfolgten Mitteilung gem�ss������ Art. 74ter lit. f IVV (SVR 2010 IV Nr. 4 S. 7 E. 3.1, 9C_46/2009) zutreffend wiedergegeben. Darauf wird verwiesen.
Zu pr�fen ist, ob der Entscheid der Vorinstanz, in welchem die Voraussetzungen f�r eine revisionsweise Herabsetzung der halben Invalidenrente der Beschwerdegegnerin auf eine Viertelsrente auf den 1. August 2013 als nicht erf�llt erachtet wurden, bundesrechtskonform ist.
3.1.�Das kantonale Gericht begr�ndete seinen Standpunkt damit, dass die Rentenrevision eingeleitet wurde, nachdem die Verwaltung Kenntnis vom Stellenantritt der Versicherten am 1. September 2009 bei der X.________ erhalten habe. Bei einem Triagegespr�ch am 30. April 2010 habe die Beschwerdegegnerin erkl�rt, sie w�rde ohne gesundheitliche Beeintr�chtigung vollzeitlich ausser Haus arbeiten. Aus medizinischer Sicht sei sodann keine relevante Verbesserung im Vergleich zum Gutachten festgestellt worden. Nach wie vor sei eine stark verminderte Belastungsf�higkeit zu konstatieren, welche eine Steigerung des Arbeitspensums verunm�gliche. Am 19. Mai 2010 habe die IV-Stelle der Beschwerdegegnerin mitgeteilt, dass bei der �berpr�fung des Invalidit�tsgrades keine �nderung festgestellt wurde. Damit beruhe die Mitteilung vom 19. Mai 2010 auf einer materiellen Pr�fung des Rentenanspruchs. Massgebend f�r die Beurteilung der Frage, ob eine revisionserhebliche �nderung in den tats�chlichen Verh�ltnissen eingetreten ist, seien in zeitlicher Hinsicht somit der 19. Mai 2010 und das Datum der Revisionsverf�gung (20. Juni 2013). Zum Zeitpunkt der angefochtenen Verf�gung vom 20. Juni 2013 sei weder aufgrund eines ver�nderten Gesundheitszustandes noch eines anderen Status oder einer anderen Art der Invalidit�tsbemessung ein Revisionsgrund gegeben gewesen. Des Weiteren verneinte die Vorinstanz auch die Wiedererw�gungsvoraussetzungen und gelangte zum Schluss, dass im Vergleichszeitraum keine relevante Einkommenssteigerung ausgewiesen sei.
3.2.�Die IV-Stelle wendet ein, in erwerblicher Hinsicht sei eine �nderung eingetreten. Als Vergleichszeitpunkt k�nne entgegen der Auffassung der Vorinstanz nicht die Mitteilung vom 19. Mai 2010 herangezogen werden. Zwar treffe zu, dass das Revisionsverfahren 2009 durch den von der Versicherten eingereichten Arbeitsvertrag ausgel�st wurde. Die Beschwerdef�hrerin habe damals jedoch nur in medizinischer Hinsicht Abkl�rungen getroffen. N�here Ausk�nfte zum Arbeitsverh�ltnis habe sie nicht eingeholt. Auch sei kein Einkommensvergleich durchgef�hrt worden. Die Revisionsmitteilung habe daher nicht auf einer vollst�ndigen rechtskonformen materiellen Pr�fung der erwerblichen Situation im Hinblick auf eine Ver�nderung beruht. Sodann m�sse die Mitteilung vom 19. Mai 2010 als zweifellos unrichtig bezeichnet werden, weil von den erforderlichen Abkl�rungen der wirtschaftlichen Situation wie Einholen eines Arbeitgeberberichts und Vornahme eines Einkommensvergleichs abgesehen wurde.
3.3.�Die Beschwerdegegnerin schliesst sich der Auffassung des kantonalen Gerichts an. Sie weist darauf hin, aus den Akten der IV-Stelle (Notiz vom 22. Oktober 2009) ergebe sich ausdr�cklich, dass aufgrund des neuen Arbeitsvertrags vorzeitig ein Revisionsverfahren eingeleitet wurde. Dass die IV-Stelle 2009/2010 keine zus�tzlichen Abkl�rungen zur Ver�nderung der erwerblichen Situation vorgenommen hat, sei unrichtig. Der neue Arbeitsvertrag sei Anlass f�r das vorzeitig eingeleitete Revisionsverfahren gewesen. Die 2009 eingetretenen Ver�nderungen der erwerblichen Verh�ltnisse seien mit dem Arbeitsvertrag, aus dem sich Arbeitspensum und Bruttomonatslohn ergaben, ausreichend belegt gewesen. Zus�tzliche Abkl�rungen bez�glich der eingetretenen erwerblichen Ver�nderungen seien unter diesen Umst�nden weder n�tig noch m�glich gewesen. Die Statusfrage sodann spiele keine Rolle, anerkenne die IV-Stelle doch in der Revisionsverf�gung vom 20. Juni 2013, dass die Beschwerdegegnerin als vollzeitlich Erwerbst�tige zu qualifizieren ist.
4.1.�Der Auffassung von Vorinstanz und Beschwerdegegnerin ist beizupflichten. Die Mitteilung der IV-Stelle vom 19. Mai 2010 beruhte in medizinischer und erwerblicher Hinsicht auf hinreichenden materiellen Abkl�rungen. Eine rentenrevisionserhebliche �nderung in den tats�chlichen Verh�ltnissen hatte sich aus Sicht der IV-Stelle nicht ergeben, weshalb die halbe Rente denn auch - folgerichtig in Form einer Mitteilung gem�ss Art. 58 IVG und 74ter lit. f. IVV - weiter ausgerichtet werden konnte. Wie sowohl Vorinstanz und Beschwerdegegnerin darlegen, hatte die IV-Stelle aufgrund des Arbeitsvertrages der Versicherten mit der X.________ das Revisionsverfahren eingeleitet. Dieser Vertrag enthielt s�mtliche Angaben wie Arbeitszeit und Lohn, die es der Verwaltung erm�glichten, die neue Erwerbssituation zu �berpr�fen. Wozu zus�tzliche Angaben der X.________ erforderlich gewesen sein sollten, um die ver�nderten beruflichen Verh�ltnisse abzukl�ren, vermag die Beschwerdef�hrerin nicht zu begr�nden. Ebenso war gest�tzt auf die Angaben der Versicherten nunmehr klar, dass von einer hypothetischen Erwerbst�tigkeit von 100 % (statt zuvor 95 %) auszugehen war, wie der Revisionsverf�gung vom 20. Juni 2013 zu entnehmen ist. Da die Revisionsvoraussetzungen nach Art. 17 Abs. 1 ATSG unter Ber�cksichtigung von Art. 31 Abs. 1 IVG, in Kraft seit 1. Januar 2008, der die H�he der f�r eine Invalidenrentenrevision vorausgesetzte Verbesserung des Erwerbseinkommens umschreibt, nicht erf�llt sind, konnte von einem neuen Einkommensvergleich abgesehen werden, und es bleibt zu pr�fen, ob die Voraussetzungen f�r eine Wiedererw�gung erf�llt sind.
4.2.�Das kantonale Gericht hat unter Bezugnahme auf Art. 53 Abs. 2 ATSG und die zur Wiedererw�gung nach dieser Bestimmung ergangene Rechtsprechung (SVR 2010 IV Nr. 5 S. 10; Urteil 9C_575/2007 vom 18. Oktober 2007 E. 2.2; siehe auch Urteile 9C_629/2013 vom 13. Dezember 2013 E. 2, 9C_500/2013 vom������ 29. November 2013 E. 4) dargelegt, dass eine Wiedererw�gung der Mitteilung vom 19. Mai 2010 betreffend Weitergew�hrung der halben Invalidenrente nicht in Betracht falle. Als zweifellos unrichtig k�nne die Rentenausrichtung nicht bezeichnet werden. Diese Auffassung ist zutreffend. Die IV-Stelle bringt nicht vor, die vorinstanzlichen Erw�gungen beruhten auf einer offensichtlich unrichtigen Feststellung des Sachverhalts; soweit sie geltend macht, der angefochtene Entscheid verletze Art. 53 Abs. 2 ATSG, kann ihr nicht beigepflichtet werden. Der Umstand, dass in W�rdigung der tatbest�ndlichen Elemente ein anderes Ergebnis h�tte resultieren k�nnen, mag zutreffen, ist aber nicht geeignet, die der Mitteilung zugrunde liegenden Annahmen und die darauf basierende Folgerung, die Versicherte k�nne nach wie vor eine halbe Invalidenrente beanspruchen, als zweifellos unrichtig erscheinen zu lassen. Die IV-Stelle behauptet im Zusammenhang mit der Mitteilung vom 19. Mai 2010 keine unrichtige Rechtsanwendung. Vielmehr befasst sie sich mit den materiellen Anspruchsvoraussetzungen, deren Beurteilung notwendigerweise Ermessensz�ge aufweist. Hier scheidet die Annahme zweifelloser Unrichtigkeit aus, wenn die Beurteilung einzelner Schritte bei der Feststellung solcher Anspruchsvoraussetzungen (Invalidit�tsbemessung, Sch�tzung der Arbeitsunf�higkeit, Beweisw�rdigung, Zumutbarkeitsfragen) vor dem Hintergrund der Sach- und Rechtslage, wie sie sich im Zeitpunkt der rechtskr�ftigen Leistungszusprechung pr�sentiert hat, als vertretbar erscheint (Urteil 9C_629/2013 vom 13. Dezember 2013 E. 2 mit Hinweisen), wie dies im vorliegenden Fall zutrifft. Ein Grund, die Sache zu erg�nzenden Abkl�rungen und neuem Entscheid an die Vorinstanz zur�ckzuweisen, wie die IV-Stelle eventualiter beantragt, liegt nicht vor.
Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die Gerichtskosten der unterliegenden IV-Stelle aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG). Diese hat der Beschwerdegegnerin �berdies eine Parteientsch�digung zu bezahlen (Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG).

References: Art. 28
 BGE 
 Art. 74
 Art. 58
 Art. 17
 Art. 31
 Art. 53
 Art. 53