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Timestamp: 2019-06-18 01:35:59+00:00

Document:
2.6.1 Eine Anpassung kann nur verlangt werden, wenn erhebliche tatsächliche Änderungen Teile des Sachverhalts betreffen, welche im Zeitpunkt der Vereinbarung als feststehend angesehen wurden.
BGE 142 III 518 S. 520
Keine Anpassung an wesentlich und dauernd veränderte Verhältnisse gibt es hingegen bezüglich Tatsachen, welche vergleichsweise definiert worden sind, um eine ungewisse Sachlage zu bewältigen (sog. caput controversum ), zumal hier eine Referenzgrösse fehlt, an welcher die Erheblichkeit einer allfälligen Veränderung gemessen werden könnte. Vorbehalten bleiben neue Tatsachen, die klarerweise ausserhalb des Spektrums der künftigen Entwicklungen liegen, welche aus Sicht der Vergleichsparteien möglich (wenn auch ungewiss) erschienen.
BGE: 130 III 49
Artikel: Art. 276 und 279 ZPO, Art. 176 ZGB, Art. 276 ZPO, Art. 23 ff. OR mehr... , Art. 28 OR, Art. 268 Abs. 1 ZPO, Art. 179 ZGB

References: BGE 
 Art. 276
 Art. 176
 Art. 276
 Art. 23
 Art. 28
 Art. 268
 Art. 179