Source: https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXIII/A-PB/A-PB_00001_00254/index.shtml
Timestamp: 2018-11-14 02:22:58+00:00

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LETZTES UPDATE: 20.10.2018; 02:42
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Obfraustellvertreter: Dr. Gerhard Kurzmann, Rainer Leopold Wimmer, Karl Freund
"Generelle Öffnung des bundesweiten Forst- und Güterwegenetzes zum Zwecke der Sportausübung mit dem Mountainbike" (12/BI)
Vollziehung des Schulorganisationsgesetzes nach Artikel 11 StGG (45/PET)
Tagesordnung der 7. Sitzung vom 16.10.2008 / HTML . RTF
Bericht vom 28.05.2008 betreffend Sammelbericht des Ausschusses für Petitionen und Bürgerinitiativen (578 d.B.)
20.09.2007 - Umfangreiche Tagesordnung im Petitionsausschuss (Nr. 650/2007)
23.05.2007 - Petitionsausschuss befasst sich mit breiter Themenpalette (Nr. 392/2007)
Bericht vom 28.11.2007 betreffend Sammelbericht über die Petitionen Nr. 1 bis 16, 19 bis 21 und 23 sowie über die Bürgerinitiativen Nr. 1 bis 11, 13 und 14 (369 d.B.)
"Stopp Mochovce 3 & 4" (20/BI)
"Mehr Sicherheit für die Donaustadt!" (21/BI)
Aufnahme der Sarkoidoseerkrankung in den Katalog der Berufskrankheiten nach § 177 ASVG (42/PET)
"Änderung der 2. Tierhaltungsverordnung (BGBl. II Nr. 486/2004)", (43/PET)
"Verjährungsverbot für Sexualstrafdaten" (44/PET)
"Gegen Tiertransporte - Initiative gegen unnötige Tiertransporte" (16/BI)
"Ja zum Klimaschutz" (19/BI)
"Vermögensverhandlungen mit den Bundesländern gemäß § 11 Abs. 2 ÜG 1920 (z.B. über Liegenschaften der Bundesforste AG)" (26/PET)
"Sicherer Schulweg - Wiederaufnahme des Gelegenheitsverkehrs zwischen Rechberg und Saxen" (29/PET)
"Flucht ist kein Verbrechen" (32/PET)
"Autobahnauf- und -abfahrt West für den Flughafen Wien-Schwechat" (33/PET)
"Erhaltung und Schutz der waidgerechten Jagd und seiner kulturellen Tradition in Österreich" (34/PET)
Anlagengenehmigungen in luftbelasteten Gebieten; Novelle des Immissionsschutzgesetzes-Luft (IG-L) (35/PET)
"Petition für kindgerechte Bildung" (36/PET)
"Machbarkeits- und Wirtschaftlichkeitsstudie zur möglichen Wiedererrichtung der Salzkammergut-Lokalbahn" (37/PET)
"Langstrecken-Lebend-Tiertransporte" (38/PET)
"Bahnausbau Pass Lueg (Tunnelkette Golling-Werfen)" (39/PET)
Weizklamm-Tunnel (40/PET)
"ÖPUL-2007-Programm verbessern!" (41/PET)
16.10.2008 7. Sitzung Tagesordnung / HTML . RTF
28.05.2008 6. Sitzung Tagesordnung / HTML . RTF
TOP 2 "Volksabstimmung über den Vertrag von Lissabon und den EU-Beitritt der Türkei", (31/PET)
TOP 3 "Flucht ist kein Verbrechen", (32/PET)
TOP 4 "Autobahnauf- und -abfahrt West für den Flughafen Wien-Schwechat", (33/PET)
TOP 5 "Erhaltung und Schutz der waidgerechten Jagd und seiner kulturellen Tradition in Österreich", (34/PET)
TOP 6 "Anlagengenehmigungen in luftbelasteten Gebieten, Novelle des Immissionsschutzgesetzes-Luft (IG-L)", (35/PET)
TOP 7 "Petition für kindgerechte Bildung" (36/PET)
TOP 8 "Machbarkeits- und Wirtschaftlichkeitsstudie zur möglichen Wiedererrichtung der Salzkammergut-Lokalbahn", (37/PET)
TOP 9 "Langstrecken-Lebend-Tiertransporte" (38/PET)
TOP 10 "Bahnausbau Pass Lueg (Tunnelkette Golling-Werfen)" (39/PET)
TOP 11 "Weizklamm-Tunnel" (40/PET)
TOP 12 "ÖPUL-2007-Programm verbessern!", (41/PET)
TOP 13 "Ja zum Klimaschutz" (19/BI)
TOP 14 "Aufnahme der HPV-Impfung in das Kinderimpfprogramm" (18/PET)
TOP 15 "Vermögensverhandlungen mit den Bundesländern gemäß § 11 Abs. 2 ÜG 1920 (z.B. über Liegenschaften der Bundesforste AG)", "Vermögensverhandlungen mit den Bundesländern gemäß § 11 Abs. 2 ÜG 1920 (z.B. über Liegenschaften der Bundesforste AG)", (LAbg. R (26/PET)
TOP 16 "Wiedereröffnung eines Polizeipostens in Bärnbach" (27/PET)
TOP 17 "Resolution der Interessensgemeinschaft der Dialysepatienten und Nierentransplantierten Kärntens", (28/PET)
TOP 18 "Sicherer Schulweg - Wiederaufnahme des Gelegenheitsverkehrs zwischen Rechberg und Saxen", (29/PET)
TOP 19 "Behandlung des Sicherheitspolizeigesetzes im Innenausschuss des Nationalrates", (30/PET)
TOP 20 "Generelle Öffnung des bundesweiten Forst- und Güterwegenetzes zum Zwecke der Sportausübung mit dem Mountainbike" (12/BI)
In der Sitzung vom 28. Mai 2008 vertagt!
TOP 21 "Gegen Tiertransporte - Initiative gegen unnötige Tiertransporte" (16/BI)
TOP 22 "Bezahlte Fachausbildungsstellen für Klinische- und GesundheitspsychologInnen" (17/BI)
TOP 23 "Volksabstimmung über die Erweiterung der Verfassung durch 'Dreistufige Volksgesetzgebung' " (18/BI)
05.03.2008 5. Sitzung Tagesordnung / HTML . RTF
TOP 1 "Vermögensverhandlungen mit den Bundesländern gemäß § 11 Abs. 2 ÜG 1920 (z.B. über Liegenschaften der Bundesforste AG)", "Vermögensverhandlungen mit den Bundesländern gemäß § 11 Abs. 2 ÜG 1920 (z.B. über Liegenschaften der Bundesforste AG)", (LAbg. R (26/PET)
TOP 2 "Wiedereröffnung eines Polizeipostens in Bärnbach" (27/PET)
TOP 3 "Resolution der Interessensgemeinschaft der Dialysepatienten und Nierentransplantierten Kärntens", (28/PET)
TOP 4 "Sicherer Schulweg - Wiederaufnahme des Gelegenheitsverkehrs zwischen Rechberg und Saxen", (29/PET)
TOP 5 "Behandlung des Sicherheitspolizeigesetzes im Innenausschuss des Nationalrates", (30/PET)
TOP 6 "Gegen Tiertransporte - Initiative gegen unnötige Tiertransporte" (16/BI)
TOP 7 "Bezahlte Fachausbildungsstellen für Klinische- und GesundheitspsychologInnen" (17/BI)
TOP 8 "Volksabstimmung über die Erweiterung der Verfassung durch 'Dreistufige Volksgesetzgebung' " (18/BI)
TOP 9 "380-KV-Stromtransit-Freileitung durch das Bundesland Salzburg" (17/PET)
TOP 10 "Aufnahme der HPV-Impfung in das Kinderimpfprogramm" (18/PET)
TOP 11 "Gegen Gewalt in den Medien", (22/PET)
TOP 12 "ÖSTERREICH GENTECHNIKFREI" (24/PET)
TOP 13 "Manifest der österreichischen Kinder- und Jugendorganisationen gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit", (25/PET)
TOP 14 "Generelle Öffnung des bundesweiten Forst- und Güterwegenetzes zum Zwecke der Sportausübung mit dem Mountainbike" (12/BI)
In der Sitzung vom 5. März 2008 vertagt!
TOP 15 "Tierschutz als Rechtsgut in Verfassungsrang" (15/BI)
28.11.2007 4. Sitzung Tagesordnung / HTML . RTF
TOP 1 "Gegen Gewalt in den Medien", (22/PET)
TOP 2 "JA! zur Wohnqualität! NEIN! Zum LKW-Dauerparken im Wohngebiet!", (23/PET)
TOP 3 "ÖSTERREICH GENTECHNIKFREI" (24/PET)
TOP 4 "Manifest der österreichischen Kinder- und Jugendorganisationen gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit", (25/PET)
TOP 5 "Tierschutz als Rechtsgut in Verfassungsrang" (15/BI)
TOP 6 "Der Einbringung einer zusätzlichen gesetzlichen Bestimmung zum bestehenden Ökostromgesetz", (5/PET)
Wiederaufnahme der am 20. September 2007 vertagten Verhandlungen
TOP 7 "Mit Sicherheit mehr für Graz" (12/PET)
TOP 8 "Für rasche und wirksame Maßnahmen gegen die Drogenszene und für die Sicherheit", (13/PET)
TOP 9 "Abbau der Doppelmaut im Lungau", (15/PET)
TOP 10 "Um- und Ausbau des Hauptbahnhofes Salzburg", (16/PET)
TOP 11 "380-KV-Stromtransit-Freileitung durch das Bundesland Salzburg" (17/PET)
TOP 12 "Aufnahme der HPV-Impfung in das Kinderimpfprogramm" (18/PET)
TOP 13 "Gegen die geplante Aufhebung des Kündigungsschutzes für Lehrlinge, zum Schutz der jungen ArbeitnehmerInnen, zur Sicherung ihrer Rechte", (20/PET)
TOP 14 "Kein Rauchverbot in ÖBB-Zügen - Raucherabteile müssen erhalten bleiben", (21/PET)
TOP 15 "Legasthenie" (2/BI)
TOP 16 "Mehr QUALität in der LEgasthenietherapie" (14/BI)
TOP 17 "Generelle Öffnung des bundesweiten Forst- und Güterwegenetzes zum Zwecke der Sportausübung mit dem Mountainbike" (12/BI)
20.09.2007 3. Sitzung Tagesordnung / HTML . RTF
20.09.2007 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 3. Sitzung des Ausschusses: Umfangreiche Tagesordnung im Petitionsausschuss Nr. 650/2007
TOP 1 "Mit Sicherheit mehr für Graz" (12/PET)
TOP 2 "Für rasche und wirksame Maßnahmen gegen die Drogenszene und für die Sicherheit", (13/PET)
TOP 3 "Erklärung der österreichischen Bürger- und Bürgerinnenkonferenz", (14/PET)
TOP 4 "Abbau der Doppelmaut im Lungau", (15/PET)
TOP 5 "Um- und Ausbau des Hauptbahnhofes Salzburg", (16/PET)
TOP 6 "380-KV-Stromtransit-Freileitung durch das Bundesland Salzburg" (17/PET)
In der Sitzung vom 20. September 2007 vertagt!
TOP 7 "Aufnahme der HPV-Impfung in das Kinderimpfprogramm" (18/PET)
TOP 8 "Erhaltung des jüdischen Friedhofs Währing", (19/PET)
TOP 9 "Gegen die geplante Aufhebung des Kündigungsschutzes für Lehrlinge, zum Schutz der jungen ArbeitnehmerInnen, zur Sicherung ihrer Rechte", (20/PET)
TOP 10 "Kein Rauchverbot in ÖBB-Zügen - Raucherabteile müssen erhalten bleiben", (21/PET)
TOP 11 "4 Jahre sind genug! Stopp dem Demokratieabbau!" (11/BI)
TOP 12 "Generelle Öffnung des bundesweiten Forst- und Güterwegenetzes zum Zwecke der Sportausübung mit dem Mountainbike" (12/BI)
TOP 13 "Kärntner Petition für eine Erhebung der Muttersprache" (13/BI)
TOP 14 "Mehr QUALität in der LEgasthenietherapie" (14/BI)
TOP 15 "Erhaltung des Glückspielmonopols und Sicherung der österreichischen Bundessportförderung", (1/PET)
TOP 16 "Offenhalten der Fahrkartenschalter der ÖBB entlang der Westbahnstrecke", (2/PET)
TOP 17 "Der Einbringung einer zusätzlichen gesetzlichen Bestimmung zum bestehenden Ökostromgesetz", (5/PET)
TOP 18 "Um- bzw. Neubau des Bahnhofs Bruck an der Mur", (7/PET)
TOP 19 Änderung der Terminologie "Geistig abnorme Rechtsbrecher" sowie "Anstalt für geistig abnorme Rechtsbrecher", (8/PET)
TOP 20 "Anerkennung von Taubblindheit als eigenständige Behinderung" (9/PET)
TOP 21 "Übernahme der HTL für Gesundheitstechnik in Mistelbach durch den Bund", (11/PET)
TOP 22 "Ein generelles Rauchverbot in allen öffentlichen geschlossenen Räumen und zum Schutz der Arbeitnehmer an allen Arbeitsplätzen, also auch in allen Pubs und Restaurants" (1/BI)
TOP 23 "Ohne Verbot geht's auch - Gegen ein generelles Rauchverbot in Gastronomiebetrieben" (8/BI)
TOP 24 "Legasthenie" (2/BI)
TOP 25 "Sonntagsöffnung" (4/BI)
Wiederaufnahme der am 23. Mai 2007 vertagten Verhandlungen
TOP 26 "Arbeitslos = Wertlos? Solidaritätspetition" (5/BI)
TOP 27 "EURO-Millionenvermögen besteuern" (6/BI)
TOP 28 "Beschäftigtenpetition Handel" (7/BI)
TOP 29 "Gewalt in der Familie - Mehr Schutz für Kinder" (9/BI)
TOP 30 "WATERBIKE" (10/BI)
23.05.2007 2. Sitzung Tagesordnung / HTML . RTF
TOP 1 "Erhaltung des Glückspielmonopols und Sicherung der österreichischen Bundessportförderung", (1/PET)
TOP 2 "Offenhalten der Fahrkartenschalter der ÖBB entlang der Westbahnstrecke", (2/PET)
TOP 3 "Gegen die Demontage von Postkästen durch die Post AG und für die Novellierung des Postgesetzes zur flächendeckenden Sicherstellung der Österreicherinnen und Österreicher mit Postdienstleistungen", (4/PET)
TOP 4 "Der Einbringung einer zusätzlichen gesetzlichen Bestimmung zum bestehenden Ökostromgesetz", (5/PET)
TOP 5 "Mitwirkungsrechte der Bevölkerung bei der Neuerrichtung von Handymasten und Erlassung eines Grenzwertgesetzes durch den Bund", (6/PET)
TOP 6 "Um- bzw. Neubau des Bahnhofs Bruck an der Mur", (7/PET)
TOP 7 Änderung der Terminologie "Geistig abnorme Rechtsbrecher" sowie "Anstalt für geistig abnorme Rechtsbrecher", (8/PET)
TOP 8 "Anerkennung von Taubblindheit als eigenständige Behinderung" (9/PET)
TOP 9 "Besseren Schutz der Tiere bei Lebendtiertransporten", (10/PET)
TOP 10 "Übernahme der HTL für Gesundheitstechnik in Mistelbach durch den Bund", (11/PET)
TOP 11 "Sicher zur Schule - ein Sitzplatz und ein Gurt für jedes Kind im Kindergarten- und Schulbus", (3/PET)
TOP 12 "Mehr Sicherheit im Schulbus - Recht auf einen Platz für jedes Kind im Schulverkehr" (3/BI)
TOP 13 "Ein generelles Rauchverbot in allen öffentlichen geschlossenen Räumen und zum Schutz der Arbeitnehmer an allen Arbeitsplätzen, also auch in allen Pubs und Restaurants" (1/BI)
TOP 14 "Ohne Verbot geht's auch - Gegen ein generelles Rauchverbot in Gastronomiebetrieben" (8/BI)
TOP 16 "Sonntagsöffnung" (4/BI)
TOP 17 "Arbeitslos = Wertlos? Solidaritätspetition" (5/BI)
TOP 18 "EURO-Millionenvermögen besteuern" (6/BI)
TOP 19 "Beschäftigtenpetition Handel" (7/BI)
TOP 20 "Gewalt in der Familie - Mehr Schutz für Kinder" (9/BI)
TOP 21 "WATERBIKE" (10/BI)
TOP 22 Wahl einer Schriftführerin
"Volksabstimmung über den Vertrag von Lissabon und den EU-Beitritt der Türkei", (31/PET)
28.05.2008 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Antrag, die Petition durch Kenntnisnahme im Ausschuss zu erledigen
"Aufnahme der HPV-Impfung in das Kinderimpfprogramm" (18/PET)
"Wiedereröffnung eines Polizeipostens in Bärnbach" (27/PET)
28.05.2008 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Ersuchen an den Präsidenten (in) um Zuweisung an den Gesundheitsausschuss
"Behandlung des Sicherheitspolizeigesetzes im Innenausschuss des Nationalrates", (30/PET)
28.05.2008 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Ersuchen an den Präsidenten (in) um Zuweisung an den Verfassungsausschuss
05.03.2008 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Ersuchen an den Präsidenten (in) um Zuweisung an den Ausschuss für Wirtschaft und Industrie
"Gegen Gewalt in den Medien", (22/PET)
05.03.2008 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Ersuchen an den Präsidenten (in) um Zuweisung an den Verfassungsausschuss
"ÖSTERREICH GENTECHNIKFREI" (24/PET)
05.03.2008 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Ersuchen an den Präsidenten (in) um Zuweisung an den Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft
"Manifest der österreichischen Kinder- und Jugendorganisationen gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit", (25/PET)
05.03.2008 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Ersuchen an den Präsidenten (in) um Zuweisung an den Ausschuss für Menschenrechte
"JA! zur Wohnqualität! NEIN! Zum LKW-Dauerparken im Wohngebiet!", (23/PET)
28.11.2007 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Ersuchen an den Präsidenten (in) um Zuweisung an den Verkehrsausschuss
"Der Einbringung einer zusätzlichen gesetzlichen Bestimmung zum bestehenden Ökostromgesetz", (5/PET)
28.11.2007 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Ersuchen an den Präsidenten (in) um Zuweisung an den Ausschuss für Wirtschaft und Industrie
"Mit Sicherheit mehr für Graz" (12/PET)
28.11.2007 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Ersuchen an den Präsidenten (in) um Zuweisung an den Ausschuss für innere Angelegenheiten
"Für rasche und wirksame Maßnahmen gegen die Drogenszene und für die Sicherheit", (13/PET)
28.11.2007 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Antrag, die Petition durch Kenntnisnahme im Ausschuss zu erledigen
"Abbau der Doppelmaut im Lungau", (15/PET)
"Um- und Ausbau des Hauptbahnhofes Salzburg", (16/PET)
"Gegen die geplante Aufhebung des Kündigungsschutzes für Lehrlinge, zum Schutz der jungen ArbeitnehmerInnen, zur Sicherung ihrer Rechte", (20/PET)
"Kein Rauchverbot in ÖBB-Zügen - Raucherabteile müssen erhalten bleiben", (21/PET)
"Legasthenie" (2/BI)
28.11.2007 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Ersuchen an den Präsidenten (in) um Zuweisung an den Unterrichtsausschuss
"Mehr QUALität in der LEgasthenietherapie" (14/BI)
"Erklärung der österreichischen Bürger- und Bürgerinnenkonferenz", (14/PET)
20.09.2007 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Antrag, die Petition durch Kenntnisnahme im Ausschuss zu erledigen
"Erhaltung des jüdischen Friedhofs Währing", (19/PET)
"4 Jahre sind genug! Stopp dem Demokratieabbau!" (11/BI)
20.09.2007 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Antrag, die parlamentarische Bürgerinitiative durch Kenntnisnahme im Ausschuss zu erledigen
"Kärntner Petition für eine Erhebung der Muttersprache" (13/BI)
"Erhaltung des Glückspielmonopols und Sicherung der österreichischen Bundessportförderung", (1/PET)
"Offenhalten der Fahrkartenschalter der ÖBB entlang der Westbahnstrecke", (2/PET)
20.09.2007 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Ersuchen an den Präsidenten (in) um Zuweisung an den Verkehrsausschuss
"Um- bzw. Neubau des Bahnhofs Bruck an der Mur", (7/PET)
Änderung der Terminologie "Geistig abnorme Rechtsbrecher" sowie "Anstalt für geistig abnorme Rechtsbrecher", (8/PET)
20.09.2007 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Ersuchen an den Präsidenten (in) um Zuweisung an den Verfassungsausschuss
"Übernahme der HTL für Gesundheitstechnik in Mistelbach durch den Bund", (11/PET)
20.09.2007 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Ersuchen an den Präsidenten (in) um Zuweisung an den Gesundheitsausschuss
"Sonntagsöffnung" (4/BI)
"Arbeitslos = Wertlos? Solidaritätspetition" (5/BI)
"EURO-Millionenvermögen besteuern" (6/BI)
"Beschäftigtenpetition Handel" (7/BI)
"Gewalt in der Familie - Mehr Schutz für Kinder" (9/BI)
"Gegen die Demontage von Postkästen durch die Post AG und für die Novellierung des Postgesetzes zur flächendeckenden Sicherstellung der Österreicherinnen und Österreicher mit Postdienstleistungen", (4/PET)
"Mitwirkungsrechte der Bevölkerung bei der Neuerrichtung von Handymasten und Erlassung eines Grenzwertgesetzes durch den Bund", (6/PET)
23.05.2007 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Ersuchen an den Präsidenten (in) um Zuweisung an den Ausschuss für Forschung, Innovation und Technologie
23.05.2007 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Ersuchen an den Präsidenten (in) um Zuweisung an den Gesundheitsausschuss
"Sicher zur Schule - ein Sitzplatz und ein Gurt für jedes Kind im Kindergarten- und Schulbus", (3/PET)

References: § 177
 § 11
 § 11
 § 11
 § 11
 § 11