Source: http://relevancy.bger.ch/php/clir/http/index.php?lang=fr&zoom=&type=show_document&highlight_docid=atf%3A%2F%2F89-II-2%3Afr
Timestamp: 2016-10-24 06:58:46+00:00

Document:
89 II 22. Urteil der II. Zivilabteilung vom 14. M�rz 1963 i.S. J. gegen O.
Droit de visite. Art. 156 al. 3 CC. Le droit de visite peut �tre enti�rement supprim� lorsque l'int�r�t des enfants � son abolition l'emporte de beaucoup sur l'int�r�t du parent qui en est titulaire � son exercice, � moins qu'il ne soit possible de sauvegarder l'int�r�t des enfants par des pr�cautions particuli�res correspondant au besoin de maintenir des liens d'affection entre les enfants et le parent qui en est s�par�. Faits � partir de page 2
A.- Am 15. Dezember 1953 schied das Bezirksgericht Z�rich die Ehe O.-W., wies die beiden ihr entsprossenen Kinder Marcel, geb. 1950, und Rita, geb. 1951, unter Anordnung einer vormundschaftlichen Aufsicht der Mutter zur Pflege und Erziehung zu und r�umte dem Vater das Recht ein, die Kinder bis zu deren Eintritt in die Schulpflicht BGE 89 II 2 S. 3einen halben Tag und von da an einen Tag im Monat zu besuchen oder auf seine Kosten zu sich auf Besuch zu nehmen.
Im Fr�hjahr 1954 wurden die beiden Kinder in einem Kinderheim in Mogelsberg (Kt. St. Gallen) untergebracht. W�hrend f�nf Jahren ihres dortigen Aufenthaltes k�mmerte sich O. in keiner Weise um sie; weder �bte er sein Besuchsrecht aus, noch unterhielt er sonst irgendwelchen Kontakt mit ihnen. Auch vernachl�ssigte er seine Unterst�tzungspflicht, indem er von den ihm durch das Scheidungsgericht auferlegten Unterhaltsbeitr�gen von monatlich Fr. 70.- f�r jedes Kind insgesamt bloss Fr. 160.-- bezahlte. Im Jahre 1959 wandte er sich dann erstmals an die Gerichte, um das ihm zustehende, angeblich von der Leitung des Kinderheims oder von der Mutter hintertriebene Besuchsrecht auszu�ben. Ein erstes Gesuch vom 12. Januar zog er indessen am 14. Februar 1959 zur�ck, w�hrend ein weiteres gegen die Heimleitung gerichtetes Begehren am 10. Juli 1959 abgewiesen wurde. Das gleiche Schicksal war einem Gesuch vom 20. August 1959, dem zufolge der Mutter verboten werden sollte, ihn an der Aus�bung des Besuchsrechtes zu hindern, beschieden, da die letztere erkl�ren liess, sie sei mit den Besuchen einverstanden.
Nachdem diese sich im Jahre 1957 mit J. wieder verheiratet und im April 1961 die beiden Kinder in den ehelichen Haushalt aufgenommen hatte, wandte sich O. am 31. Dezember 1961 erneut an den Befehlsrichter mit dem Begehren, es seien ihm die Kinder zum Besuch herauszugeben. Am 16. M�rz 1962 zog er jedoch das Gesuch wieder zur�ck.
Am 24. Juni 1960 wurde O. vom Bezirksgericht Horgen wegen wiederholter und fortgesetzter Unzucht mit Kindern zu zehn Monaten Gef�ngnis verurteilt. Der Vollzug der Freiheitsstrafe wurde bedingt aufgeschoben unter Ansetzung einer Probezeit von f�nf Jahren. O. hatte sich an zwei Knaben im Alter von 13 und 14 Jahren, von denen BGE 89 II 2 S. 4der eine der Sohn seiner damaligen Freundin war, sittlich vergangen.
B.- Am 19. Mai 1961 klagte Frau J. gegen O. mit dem Begehren um Aufhebung des diesem im Scheidungsurteil des Bezirksgerichtes Z�rich vom 15. Dezember 1953 einger�umten Besuchsrechtes. Das Bezirksgericht Horgen hiess am 8. Juni 1962 die Klage gut und hob das Besuchsrecht des O. g�nzlich auf, weil Gefahr bestehe, dass der Beklagte auch seine eigenen Kinder verf�hre, und weil diesen jedes Gef�hl der Zusammengeh�rigkeit mit ihm fehle.
Auf die Berufung des Beklagten wies das Obergericht des Kantons Z�rich die Klage am 15. Oktober 1962 ab und ordnete dessen Besuchsrecht in teilweiser Gutheissung der Widerklage in der Weise, dass O. das Recht einger�umt wurde, die Kinder je am letzten Sonntag des Monats, im Sommer von 13 bis 19 Uhr und im Winter von 12 bis 18 Uhr, gemeinsam zu besuchen oder zu sich auf Besuch zu nehmen.
C.- Die Kl�gerin hat die Berufung an das Bundesgericht erkl�rt mit dem Antrag auf Gutheissung ihrer Klage und Abweisung der Widerklage.
1. Gem�ss Art. 156 Abs. 3 ZGB hat der Ehegatte, dem die Kinder entzogen werden, ein Recht auf angemessenen pers�nlichen Verkehr mit ihnen. Dass dieses Recht, dessen Hauptinhalt das sog. Besuchsrecht bildet und das dem nicht gewalthabenden Elternteil um seiner Pers�nlichkeit willen zusteht, diesem unter Umst�nden ganz abgesprochen werden kann, sagt das Gesetz nicht, folgt jedoch aus dem allgemeinen Grundsatz, dass jedes Recht seine Grenze an fremden Rechten findet (s. BGE 86 II 377). Die Aus�bung eines Rechtes, durch die in ein fremdes Recht eingegriffen wird, ist denn auch nur dann rechtm�ssig und vom Richter zu sch�tzen, wenn dieser Eingriff die angemessene BGE 89 II 2 S. 5Massnahme zur Wahrung eines nach den Umst�nden wertvolleren Gutes darstellt. Das gilt auch bez�glich der Pers�nlichkeitsrechte, die insoweit keiner Sonderregel unterliegen (J�GGI, Fragen des privatrechtlichen Schutzes der Pers�nlichkeit, ZSR 1960, II, S. 214 a).
a) Die Rechtsprechung und mit ihr ein Teil des Schrifttums vertreten den Standpunkt, dass das Besuchsrecht g�nzlich aberkannt werden k�nne, wenn sich seine Aus�bung auf keine Weise unter Wahrung der k�rperlichen und sittlichen Entwicklung der Kinder ordnen lasse, wenn also schwerwiegende Gr�nde im Interesse der Kinder diese Massnahme gebieten (BGE 72 II 10; HAFTER, Kinder aus geschiedenen Ehen, S. 165; HINDERLING, Das schweizerische Ehescheidungsrecht, 2. Auflage, S. 121; KISTLER, Das Recht auf pers�nlichen Verkehr, in Zeitschrift f�r Vormundschaftswesen, 1952, S. 122/3; ROSSEL/MENTHA, Manuel du droit civil suisse, 2. Auflage, S. 275 Nr. 405bis; anderer Meinung: TUOR, Das schweizerische ZGB, 5. Auflage, S. 148; EGGER, Kommentar, N. 21 zu Art. 156 lehnt einen Entzug des Rechtes durch den Richter ab, h�lt jedoch eine Verwirkung f�r m�glich, wenn die Kindesinteressen es durchaus erfordern). Dem liegt die �berlegung zugrunde, dass die k�rperliche und sittliche Gesundheit der Kinder, welche durch Art. 28 Abs. 1 ZGB gew�hrleistet ist, ein h�herwertiges Gut darstellt als die mit dem Besuchsrecht bezweckte innere Verbundenheit des nicht gewalthabenden Elternteils mit ihnen. Diese Auffassung steht auch im Einklang mit der Rechtsanschauung in der Schweiz benachbarten Staaten. So kann im deutschen und im �sterreichischen Rechte der Verkehr des berechtigten Elternteils mit dem Kinde ausgeschlossen werden, wenn dies aus besondern Gr�nden dem Wohle des Kindes dient (VON GODIN, Kommentar, N. 10 zu � 75 des deutschen Ehegesetzes; KLANG/GSCHNITZER, Kommentar, Ziff. V zu � 142 ABGB), und den gleichen Weg ist die franz�sische Praxis gegangen (PLANIOL/RIPERT/BOULANGER, Trait� de droit civil, 1956, Bd. I, S. 841, Nr. 2277 Ziff. 5). Am Grundsatze, BGE 89 II 2 S. 6dass das dem nicht gewalthabenden Elternteil nach Art. 156 Abs. 3 ZGB zustehende nat�rliche Recht (BGE 72 II 10) aufgehoben werden darf, wenn bedeutende h�herwertige Interessen der Kinder es unbedingt erfordern, ist somit festzuhalten.
b) Daraus folgt nun aber nicht, dass umgekehrt dem berechtigten Elternteil das Besuchsrecht trotz einem solchen Interessenkonflikt stets gewahrt bleiben m�sse, wenn eine Verletzung jener Kindesinteressen durch entsprechende Sicherheitsmassnahmen vermieden werden kann. Das Besuchsrecht ist, wie alle Elternrechte, zweckbezogen (MERZ, Berner Kommentar, N. 302 zu Art. 2 ZGB). Es findet seine Begr�ndung in der �berlegung, dass die innere Verbundenheit zwischen Eltern und Kindern �ber die Scheidung hinaus weiterbesteht und dass demzufolge die Eltern Anspruch darauf haben, diese nat�rliche Bindung durch einen angemessenen Verkehr mit den Kindern aufrechtzuerhalten. Die Aus�bung dieses Pers�nlichkeitsrechtes hat demnach nur einen vern�nftigen Sinn, wenn sie bestimmt und geeignet ist, jene innere Verbundenheit zu erhalten. Wo es an dieser Voraussetzung fehlt, sei es, dass der nicht gewalthabende Elternteil aus zweckwidrigen Motiven auf der Aus�bung seines Rechtes beharrt (z.B. aus Rechthaberei, zur Schikane des andern Elternteils usw.), sei es, dass diese zum vorneherein als nutzlos erscheint, weil es an der innern Verbundenheit der Kinder mit dem getrennten Elternteil v�llig fehlt (s. �ber die zweckwidrige und nutzlose Rechtsaus�bung, MERZ, a.a.O. N. 285 ff. und 340 ff.), da rechtfertigt es sich nicht, das Besuchsrecht, das ohne besondere Vorkehren gegen bedeutende Interessen der Kinder verstiesse, mit allen m�glichen Sicherheitsmassnahmen zu umgeben (z.B. Besuche in Anwesenheit Dritter oder unter Aufsicht von Amtspersonen, nur gemeinsam usw.), um dem berechtigten Elternteil mindestens formell und ohne Nachteil f�r die Kinder seine Aus�bung zu erm�glichen. Eine Aus�bung des Besuchsrechtes, die ihres ethischen Gehalts entbehrt, verdient BGE 89 II 2 S. 7keinen besonderen Schutz. In diesem Sinne bedarf der im EntscheideBGE 72 II 10ausgesprochene Satz, dass das Besuchsrecht nur dann g�nzlich entzogen werden d�rfe, wenn sich seine Aus�bung auf keine Weise unter Wahrung der k�rperlichen und sittlichen Entwicklung der Kinder ordnen lasse, der Verdeutlichung.
2. Im vorliegenden Falle wurde dem Beklagten im Scheidungsurteil des Bezirksgerichtes Horgen vom 15. Dezember 1953 das Besuchsrecht zugestanden. Eine Aufhebung dieses Rechts kommt daher nur in Frage, wenn die seitherige Entwicklung der Verh�ltnisse eine andere Regelung f�r geboten erscheinen l�sst, wenn sich die Verh�ltnisse seit jenem Urteil so wesentlich ge�ndert haben, dass eine Beibehaltung der bisherigen Ordnung zu einer erheblichen Sch�digung h�herwertiger Kindesinteressen f�hren w�rde (Art. 157 ZGB;BGE 43 II 476,BGE 54 II 75). Diese Voraussetzung ist hier entgegen der Auffassung des Obergerichts erf�llt.
a) O. hat sich im Jahre 1959 in schwerwiegender Weise an zwei Knaben im Alter von 13 und 14 Jahren sittlich vergangen. Aus den Strafakten und insbesondere aus dem Urteil des Bezirksgerichtes Horgen vom 24. Juni 1960 sowie dem psychiatrischen Gutachten der Heilanstalt Burgh�lzli vom 28. Mai 1960 ergibt sich, dass der Beklagte ein verlogener, asozialer, uneinsichtiger und mit einer bisexuellen Triebrichtung behafteter Psychopath ist. Seine beiden Kinder, von denen insbesondere der Knabe heute in das Alter eintritt, das die beiden Opfer des O. hatten, w�ren unzweifelhaft in ihrer sittlichen Entwicklung in hohem Grade gef�hrdet, wenn sie dem unheilvollen Einfluss des Beklagten, und sei es auch nur f�r einige Stunden im Monat, preisgegeben w�rden. Dar�ber hilft nicht hinweg, dass sexuelle Verfehlungen des O. an seinen eigenen Kindern nicht nachgewiesen sind. Zur Zeit der Scheidung der Parteien waren die Kinder zwei und drei Jahre alt, und seither ist der Beklagte mit ihnen nicht mehr zusammengetroffen. Die Annahme der Vorinstanz aber, dass den BGE 89 II 2 S. 8Beklagten die Bande des Blutes von unz�chtigen Handlungen an den eigenen Kindern abhalten d�rften, vermag nicht zu �berzeugen. Den blutm�ssigen Banden zwischen dem Beklagten und seinen Kindern entsprechen keine gef�hlsm�ssige Bindungen, und zudem hat sich O., wie die erste Instanz zutreffend feststellte, gerade am Kinde seiner Freundin, das ihm unter den damaligen Verh�ltnissen n�her stand als die eigenen Kinder, in brutaler Weise vergangen. Schliesslich zwingt auch die Tatsache, dass der Strafrichter dem Beklagten den bedingten Strafvollzug gew�hrt hat, nicht zu einem andern Schluss. Nicht nur hat das Bezirksgericht Horgen dem Verurteilten diese Rechtswohltat bloss mit schweren Bedenken gew�hrt, sondern man muss sich angesichts des Umstandes, dass der im Strafverfahren beigezogene Psychiater zum Schluss gelangte, auf Grund der Charakterstruktur des O. sei "mit einer gewissen R�ckfallsgefahr in �hnliche Delikte zu rechnen", auch fragen, ob der Strafrichter sich bei seinem Entscheide wirklich von dem durch das Bundesgericht in st�ndiger Rechtsprechung vertretenen Grundsatz hat leiten lassen, dass der bedingte Strafvollzug nur gew�hrt werden darf, wenn begr�ndete Aussicht auf eine dauernde Besserung des Verurteilten besteht (statt vielerBGE 74 IV 196,BGE 77 IV 69). Doch wie dem auch sei, muss jedenfalls der Zivilrichter, der �ber das Besuchsrecht zu befinden hat, an die Vertrauensw�rdigkeit des berechtigten Elternteils einen strengen Massstab anlegen und darf �ber jenes Gefahrenmoment nicht hinwegsehen. Denn wo so hochwertige Rechtsg�ter wie die seelische Gesundheit und sittliche Unversehrtheit von Kindern auf dem Spiele stehen, bedarf es keiner besonders grossen Wahrscheinlichkeit ihrer Verletzung, um eine Beschr�nkung oder sogar eine vollst�ndige Aufhebung des Besuchsrechtes zu rechtfertigen. �brigens handelt es sich hier nicht nur darum, die Kinder vor direkten sexuellen Angriffen zu bewahren, sondern auch von einer �blen sittlichen Beeinflussung zu sch�tzen, hat doch der Beklagte, wie sich aus den Strafakten ergibt, einem BGE 89 II 2 S. 9der von ihm missbrauchten Knaben zum Teil unter dem Vorwand der sexuellen Aufkl�rung eine unz�chtigen Photographie gezeigt und ihm sein Tagebuch mit unz�chtigen Eintragungen zum Lesen �berlassen. Ihm seine nun bald ins Pubert�tsalter eintretenden Kinder vorbehaltlos anzuvertrauen, w�re daher auch aus diesen Gr�nden nicht zu verantworten. Dazu kommt, dass O. nach der eigenen Feststellung der Vorinstanz f�r die Kinder ein Unbekannter ist. Sie anzuhalten, einen v�llig fremden Mann als Vater zu besuchen, k�nnte, insbesondere bei dem empfindsamen �lteren Kinde, einen seelischen Schock ausl�sen. Abgesehen davon ist der Beklagte gegen die Mutter der Kinder feindselig eingestellt, und er weist, wie das bei Psychopathen seiner Art h�ufig vorkommt, deutlich querulatorische Z�ge auf, die sich bei seiner Einsichtslosigkeit sehr zum Nachteil der Kinder auswirken k�nnten. Dass diesbez�glich begr�ndeter Anlass zu Bef�rchtungen besteht, erhellt beispielsweise deutlich aus der Rekursschrift des Beklagten an das Obergericht Z�rich vom 21. Oktober 1961, in der er sich unter anderem auf den Standpunkt stellte, dass "er ein gerichtliches Verbot zur Aus�bung eines eventuellen Besuchsrechtes" nicht zu achten brauche, um dann w�rtlich zu drohen: "Wenn es sein muss, werde ich die Kinder schon finden, wo sie auch je sich aufhalten m�gen. Nur kann damit ein Skandal verbunden werden zum Schaden der Kinder ... von dem ich aber, wenn es sein muss, nicht zur�ckschrecken werde".
b) Steht demnach das Interesse des Beklagten an der Aus�bung seines Besuchsrechtes in klarem Widerspruch zu Interessen der Kinder, die bei Abw�gung der in Frage stehenden Rechtsg�ter unzweifelhaft als die schutzw�rdigeren erscheinen, so muss jenes Recht weichen, sofern nicht eine die Kindesinteressen wahrende Besuchsordnung getroffen werden kann und eine solche Regelung einem durch den ethischen Gehalt des Besuchsrechtes getragenen Bed�rfnis entspricht.
Die Vorinstanz glaubt auf eine v�llige Aufhebung des BGE 89 II 2 S. 10Besuchsrechtes verzichten und den Bedenken gegen dessen Aus�bung dadurch gen�gend Rechnung tragen zu k�nnen, dass der Beklagte berechtigt wird, die Kinder bloss gemeinsam zu besuchen oder zu sich auf Besuch zu nehmen. Dieser Weg ist jedoch nicht gangbar. Abgesehen davon, dass damit keine zureichende Gew�hr f�r einen sicheren Schutz der Kinder gegen eine nachteilige Beeinflussung in ihrer seelischen und sittlichen Entwicklung geboten ist, indem es O. beispielsweise ein leichtes w�re, das M�dchen unter irgendeinem Vorwand wegzuschicken, um in dessen Abwesenheit den Knaben nach seiner Art "aufzukl�ren", rechtfertigt es sich auch deswegen nicht, dem Beklagten um jeden Preis durch irgendwelche Sicherheitsmassnahmen die Aus�bung des Besuchsrechtes zu erm�glichen, weil diese des wahren Sinnes entbehrte. Wie bereits bemerkt, haben die heute elf- und zw�lfj�hrigen Kinder des Beklagten von der Existenz ihres wahren Vaters �berhaupt keine Kenntnis und leben offenbar im Glauben, der zweite Ehemann ihrer Mutter sei ihr Vater. Damit steht fest, dass es - und daran �ndern auch die bestehenden Bande des Blutes nichts - an jeder inneren Verbundenheit zwischen dem Beklagten und seinen Kindern fehlt. Diese Tatsache kann nicht mit dem Hinweis darauf entkr�ftet werden, dass O. versicherte, er habe bis 1959 die monatliche Reise nach Mogelsberg zu einem zweist�ndigen Besuch aus gesundheitlichen Gr�nden nicht verantworten k�nnen. Selbst wenn es sich dabei nicht um eine blosse Ausrede des vom Psychiater als verlogen bezeichneten Beklagten handelte, w�ren diesem noch andere Wege offengestanden, um den Kontakt mit seinen Kindern aufrechtzuerhalten (z.B. Erkundigungen bei der Heimleitung, �berweisung von Geschenken an Festtagen usw.). Er k�mmerte sich indessen w�hrend f�nf Jahren in keiner Weise um sie und hat auch an ihren Unterhalt seit dem Scheidungsurteil insgesamt bloss Fr. 160.-- bezahlt. Dass die Aus�bung des Besuchsrechtes nicht von der Erf�llung der Unterhaltspflichten abh�ngig gemacht werden darf, hindert nicht, die Tatsache BGE 89 II 2 S. 11ihrer Vernachl�ssigung als Indiz f�r die Gleichg�ltigkeit des Beklagten gegen�ber seinen Kindern im Rahmen des Ganzen mit zu ber�cksichtigen. Jedenfalls aber bleibt, wie immer man auch das Verhalten des O. w�rdigen mag, objektiv die Tatsache bestehen, dass dieser seit 1953 keine Beziehungen mehr zu seinen Kindern unterhalten hat und dass es zwischen ihnen und ihrem Vater an jener innern Verbundenheit fehlt, deren Pflege und Erhaltung gerade der Zweck des Besuchsrechtes ist. Zu glauben, dieses Gef�hl der Zusammengeh�rigkeit k�nne erst noch geschaffen werden, ist eine Illusion, wenn man sich vergegenw�rtigt, in welche Lage die Kinder bei der von der Vorinstanz getroffenen L�sung versetzt w�rden. Einmal st�nden sie dem Beklagten als einem f�r sie v�llig unbekannten Manne gegen�ber, den als Vater anzuerkennen f�r sie ohnehin schwer w�re. Zum andern w�rde die Mutter in begreiflicher Sorge um ihre Kinder versuchen, diese �ber den Charakter des Beklagten ins Bild zu setzen, w�hrend O. wiederum bestrebt w�re, sich in einem andern Lichte zu zeigen. Die Kinder w�rden hierdurch in eine zwiesp�ltige Haltung gedr�ngt, aus der heraus die Begr�ndung eines echten Vertrauensverh�ltnisses zu dem unbekannten Vater nicht denkbar ist. Vielmehr b�rge die Konfliktsituation, der sie damit ausgesetzt w�rden, die Gefahr in sich, dass sie auch noch in ihren Beziehungen zur Mutter unsicher w�rden, was f�r ihre seelische Entwicklung h�chst nachteilig w�re.
Bei dieser Sachlage ist es gegeben, das Besuchsrecht des Beklagten aufzuheben, zumal man sich angesichts seiner oben angef�hrten �usserung (Erw. 2 a i.f.) in der Rekursschrift an das Obergericht auch des Eindrucks nicht erwehren kann, dass er nicht aus Liebe und Anh�nglichkeit zu den Kindern f�r sein Besuchsrecht sich zur Wehr setzt, sondern dass es sich um eine Rechthaberei handelt, deren Motive allem Anschein nach in der Feindschaft gegen die Mutter der Kinder und in der Tatsache ihrer zweiten Ehe zu suchen sind.
Die Berufung wird gutgeheissen, das Urteil des Obergerichtes des Kantons Z�rich vom 15. Oktober 1962 aufgehoben und in Ab�nderung von Ziffer 3 des Scheidungsurteils des Bezirksgerichtes Z�rich vom 15. Dezember 1953 festgestellt, dass dem Berufungsbeklagten gegen�ber seinen Kindern kein Besuchsrecht zusteht.
86 II 377

References: Art. 156
 BGE 
 BGE 
 Art. 156
 BGE 
 BGE 
 Art. 156
 Art. 28
 BGE 
 Art. 156
 Art. 2
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE