Source: https://www.ris.bka.gv.at/eli/lgbl/OB/1996/29/P16/LOO40018787
Timestamp: 2019-10-18 09:47:49+00:00

Document:
RIS - Oö. Alten- und Pflegeheimverordnung § 16 - Landesrecht konsolidiert Oberösterreich
Oö. Alten- und Pflegeheimverordnung § 16
§ 15 am 18.10.2019
§ 17 am 18.10.2019
§ 16 gültig ab 01.01.2019 zuletzt geändert durch LGBl.Nr. 43/2018
§ 16 gültig von 01.07.2015 bis 31.12.2018 zuletzt geändert durch LGBl.Nr. 74/2015
§ 16 gültig von 01.01.2013 bis 30.06.2015 zuletzt geändert durch LGBl.Nr. 105/2012
§ 16 gültig von 01.07.2010 bis 31.12.2012 zuletzt geändert durch LGBl.Nr. 49/2010
§ 16 gültig von 01.01.2009 bis 30.06.2010 zuletzt geändert durch LGBl.Nr. 128/2008
§ 16 gültig von 01.04.1996 bis 31.12.2008
LGBl.Nr. 29/1996 zuletzt geändert durch LGBl.Nr. 43/2018
Oö. HVO
51 Sozialwesen
zur Ausübung des gehobenen Dienstes für Gesundheits- und Krankenpflege nach den gesundheits- und krankenpflegerechtlichen Bestimmungen des Bundes berechtigt sind,
zur Ausübung des Berufsbildes der Pflegefachassistenz nach den gesundheits- und krankenpflegerechtlichen Bestimmungen des Bundes berechtigt sind,
zur Ausübung des Berufsbildes der Fach- oder Diplom-Sozialbetreuung mit dem Ausbildungsschwerpunkt Altenarbeit (FSB „A“ oder DSB „A“) oder der Fach- oder Diplomsozialbetreuung mit dem Ausbildungsschwerpunkt Behindertenarbeit (FSB „BA“ oder DSB „BA“) nach dem Oö. Sozialberufegesetz berechtigt sind,
zur Ausübung des Berufsbildes der Heimhilfe nach dem Oö. Sozialberufegesetz oder der Altenbetreuung im Sinn des Oö. Altenfachbetreuungs- und Heimhilfegesetzes berechtigt sind, oder
in einer berufsbegleitenden Ausbildung zur Fach-Sozialbetreuerin oder zum Fach-Sozialbetreuer mit dem Ausbildungsschwerpunkt Altenarbeit (FSB „A“) stehen und die Pflegeassistenzausbildung nach den gesundheits- und krankenpflegerechtlichen Bestimmungen des Bundes erfolgreich absolviert haben.
(2) Das auf den Mindestpflegepersonalschlüssel des Abs. 4 anrechenbare Personal soll sich neben Personaleinheiten gemäß Abs. 1 Z 3 wie folgt zusammensetzen:
25 bis 30 % Personaleinheiten gemäß Abs. 1 Z 1 und 2, jedoch mindestens 15 % Personaleinheiten gemäß Abs. 1 Z 1. Sofern diese Prozentwerte weniger als 5,5 Personaleinheiten gemäß Abs. 1 Z 1 und 2 ergeben, kann der obere Wert nach dem ersten Halbsatz jedenfalls bis zu dieser Grenze überschritten werden.
10 bis höchstens 15 % Personaleinheiten gemäß Abs. 1 Z 4. Bei stationären Einrichtungen, die als Hausgemeinschaften errichtet sind und geführt werden, können über den Mindestpflegepersonalbedarf hinaus zusätzlich 10 % Personaleinheiten gemäß Abs. 1 Z 4 eingesetzt werden.
(3) Personen, die in einer berufsbegleitenden Ausbildung zu einem Sozialbetreuungsberuf stehen und die Ausbildung zur Heimhilfe nach den Vorschriften des Oö. Sozialberufegesetzes oder die Pflegeassistenzausbildung nach den gesundheits- und krankenpflegerechtlichen Bestimmungen des Bundes erfolgreich absolviert haben, können nach Maßgabe ihrer tatsächlichen Anwesenheit in der Einrichtung, maximal jedoch zu 50 % ihres Beschäftigungsausmaßes, im Mindestpflegepersonalschlüssel berücksichtigt werden. Je Einrichtung darf jedenfalls eine Personaleinheit, maximal jedoch 5 % des in der Einrichtung tätigen Pflege- und Betreuungspersonals, gemäß § 16 Abs. 1 Z 3 bzw. 4 angerechnet werden.
(4) Das Verhältnis der Bewohnerinnen und Bewohner in der Langzeitpflege sowie der Gäste in der Kurzzeitpflege nach deren aktueller Pflegegeldeinstufung oder der auf Grund des aktuellen Pflegezustands erwarteten Pflegegeldeinstufung zur Anzahl des Pflege- und Betreuungspersonals (Mindestpflegepersonalschlüssel) darf jedenfalls folgenden Stand nicht unterschreiten:
(erwartete) Pflegegeldeinstufung
Personaleinheit
Bewohnerinnen bzw. Bewohner
Der Berechnung des Personalbedarfs ist die durchschnittliche Anzahl der Bewohnerinnen und Bewohner je aktueller bzw. erwarteter Pflegegeldeinstufung des jeweils letzten Kalenderhalbjahres zu Grunde zu legen. Die so errechneten Zahlen je Pflegestufe sind zu addieren und ergeben die Zahl des mindestens erforderlichen Betreuungs- und Pflegepersonals.
(5) Der Heimträger hat sicherzustellen, dass täglich
zumindest eine Bedienstete oder ein Bediensteter gemäß Abs. 1 Z 1 in einem Tagdienst eingeteilt und
außerhalb dieses Tagdienstes eine Bedienstete oder ein Bediensteter gemäß Abs. 1 Z 1 oder 2 zumindest rufbereit ist.
Eine Rufbereitschaft kann auch heimübergreifend organisiert werden.
(Anm: LGBl. Nr. 43/2018)
LOO40018787
https://www.ris.bka.gv.at/eli/lgbl/OB/1996/29/P16/LOO40018787

References: § 16
 § 16

§ 15

§ 17

§ 16

§ 16

§ 16

§ 16

§ 16

§ 16
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