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Timestamp: 2016-10-22 01:55:55+00:00

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I 226/02 (03.02.2004)
I 226/02
Urteil vom 3. Februar 2004
Pr�sidentin Leuzinger, Bundesrichter R�edi und Lustenberger; Gerichtsschreiber Grunder
C.________, 1964, Beschwerdef�hrerin, vertreten durch Rechtsanw�ltin Petra Oehmke, Bahnhofplatz 9, 8910 Affoltern am Albis,
Die 1964 geborene, aus Kroatien stammende C.________ lebt seit 1993 mit ihren Kindern (geboren 1990 und 1994) und dem Ehemann in der Schweiz. Sie war als Service- und Reinigungsangestellte und ab 1996 als Hilfspflegerin im Alters- und Pflegeheim Q.________ AG besch�ftigt. Wegen zunehmender Schmerzen im linken Arm und Bein sowie im Nacken und wegen psychischer Beschwerden konsultierte sie regelm�ssig ab 1996 Frau Dr. med. V.________, �rztin f�r allgemeine Medizin (Berichte vom 25. Januar 1999 und 27. Oktober 2000), und ab Fr�hjahr 1999 die Fachstelle f�r Sozialpsychiatrie und Psychotherapie (Bericht vom 13. M�rz 2001). Nach Aufl�sung des Arbeitsverh�ltnisses mit der Alters- und Pflegeheim Q.________ AG Ende September 1999 ging sie keiner Erwerbst�tigkeit mehr nach.
Ein erstes Gesuch zum Bezug einer Rente der Invalidenversicherung lehnte die IV-Stelle Schwyz nach Einholung des Berichts der Frau Dr. med. V.________ vom 25. Januar 1999 und eines Fragebogens der Arbeitgeberin vom 30. Juli 1998 mit in Rechtskraft erwachsener Verf�gung vom 1. M�rz 1999 ab, da keine w�hrend eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch dauernde Arbeitsunf�higkeit von mindestens 40 % vorlag. Im Oktober 2000 meldete sich C.________ erneut zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle holte die bereits erw�hnten Berichte sowie den Fragebogen der Arbeitgeberin vom 25. Januar 2001 ein und zog das Gutachten des Dr. med. J.________, Spezialarzt FMH f�r physikalische Medizin und Rehabilitation, speziell Rheumaerkrankungen, vom 29. Juni 2001 bei, welcher ein Halbseiten-Schmerzsyndrom links: dringender Verdacht auf anhaltende somatoforme Schmerzst�rung und eine leichte Fehlstatik der Wirbels�ule: Hohl-Rund-R�cken diagnostizierte. Mit Verf�gung vom 31. Oktober 2001 verneinte die IV-Stelle Schwyz Anspr�che auf Umschulung und Invalidenrente, weil kein invalidit�tsbedingter Erwerbsausfall vorliege.
C.________ liess dagegen Beschwerde f�hren und beantragen, sie sei umfassend psychiatrisch abzukl�ren, eventualiter sei die Sache zur Pr�fung des Anspruchs auf berufliche Massnahmen an die IV-Stelle zur�ckzuweisen. Gleichzeitig liess sie die Berichte der Fachstelle f�r Sozialpsychiatrie und Psychotherapie vom 19. September 2000 und der H�henklinik X.________ vom 6. November 2001 auflegen. Das Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz wies mit Entscheid vom 20. Februar 2002 die Beschwerde ab.
Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde l�sst C.________ die vorinstanzlich gestellten Rechtsbegehren erneuern und gleichzeitig mehrere �rztliche Zeugnisse (der Frau Dr. med. V.________ vom 12. November 2001 und 18. Januar 2002 sowie des Dr. med. S.________, Psychiatrie und Psychotherapie, vom 24. Januar und 16. Februar 2002) einreichen.
Die IV-Stelle und das kantonale Gericht schliessen auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde. Das Bundesamt f�r Sozialversicherung verzichtet auf eine Vernehmlassung.
Mit weiteren Eingaben l�sst die Beschwerdef�hrerin zwei Berichte (vom 19. April 2002 und 17. Mai 2003) sowie ein �rztliches Zeugnis (vom 24. August 2002) des Dr. med. S.________ auflegen.
Nach der Rechtsprechung sind nach Ablauf der Rechtsmittelfrist (Art. 106 Abs. 1 OG) oder nach Abschluss eines vom Gericht angeordneten weiteren Schriftenwechsels eingereichte Eingaben nur zu ber�cksichtigen, wenn sie neue erhebliche Tatsachen oder Beweismittel enthalten, die eine Revision im Sinne von Art. 137 lit. b OG zu rechtfertigen verm�gen (BGE 127 V 357 Erw. 4). Die nach Ablauf der Beschwerdefrist eingereichten Berichte des Dr. med. S.________ vom 19. April 2002 und 17. Mai 2003 sowie dessen Zeugnis vom 24. August 2002 betreffen einen Zeitraum nach Verf�gungserlass und sind daher bei der Beurteilung des vorliegenden Falles nicht zu ber�cksichtigen (vgl. nachfolgende Erw. 2 in fine).
Im angefochtenen Entscheid werden die massgeblichen gesetzlichen Bestimmungen und die Rechtsprechung zum Begriff der Invalidit�t im Zusammenhang mit psychischen St�rungen mit Krankheitswert (Art. 4 Abs. 1 IVG; BGE 127 V 294 ff., 102 V 165; ZAK 1992 S. 170 f. Erw. 2a), zu den Voraussetzungen und dem Umfang des Rentenanspruchs (Art. 28 Abs. 1 und 1bis IVG in den hier anwendbaren, bis Ende 2003 g�ltig gewesenen Fassungen) und zur Bemessung des Invalidit�tsgrades bei erwerbst�tigen Versicherten nach der Methode des Einkommensvergleichs (Art. 28 Abs. 2 IVG; in Kraft gestanden bis Ende 2003) zutreffend dargelegt. Richtig sind auch die Erw�gungen zur Bedeutung der psychosozialen und soziokulturellen Faktoren f�r die Invalidit�t (BGE 127 V 294 ff.).
Zu erg�nzen ist, dass das am 1. Januar 2003 in Kraft getretene Bundesgesetz �ber den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) vom 6. Oktober 2000 im vorliegenden Fall nicht anwendbar ist, da nach dem massgebenden Zeitpunkt des Erlasses der streitigen Verf�gung (hier: 31. Oktober 2001) eingetretene Rechts- und Sachverhalts�nderungen vom Sozialversicherungsgericht nicht ber�cksichtigt werden (BGE 127 V 467 Erw. 1, 121 V 366 Erw. 1b).
Es ist unbestritten und auf Grund des Gutachtens des Dr. med. J.________ vom 29. Juni 2001 erstellt, dass die Beschwerdef�hrerin aus somatischer Sicht in einer k�rperlich leichten bis mittelschweren T�tigkeit vollumf�nglich arbeitsf�hig ist. Zu pr�fen ist, ob ein psychischer Gesundheitsschaden mit wesentlichen Auswirkungen auf die Arbeits- und Erwerbsf�higkeit vorliegt.
3.1.1 Das kantonale Gericht hat mit Hinweis auf BGE 127 V 299 Erw. 5a erwogen, aus den �rztlichen Berichten, insbesondere der Fachstelle f�r Sozialpsychiatrie und Psychotherapie und der H�henklinik X.________, sei zu schliessen, dass bedeutsame Ursachen f�r die psychische Verfassung der Beschwerdef�hrerin, die ausserhalb psychosozialer und -kultureller Umst�nde gr�ndeten, nicht vorl�gen. Die �rzte der Fachstelle f�r Sozialpsychiatrie und Psychotherapie h�tten die Arbeitsf�higkeit gest�tzt auf regelm�ssig w�hrend l�ngerer Zeit durchgef�hrte Gespr�chssitzungen eingesch�tzt, weshalb kein Anlass bestehe, von dieser Beurteilung abzugehen.
3.1.2 Die Versicherte macht geltend, auf den Bericht der Fachstelle f�r Sozialpsychiatrie und Psychotherapie vom 13. M�rz 2001 k�nne nicht abgestellt werden, da in wesentlichen Punkten nicht zu �bersehende Widerspr�che zu demjenigen vom 19. September 2000 best�nden. W�hrend im fr�heren Bericht eine undifferenzierte Somatisierungsst�rung (ICD-10: F45.1) und eine depressive Entwicklung leicht- bis mittelgradigen Ausmasses mit Schmerzsyndrom (ICD-10 F32.01) diagnostiziert und die Arbeitsf�higkeit l�ngerfristig auf 70 % bis 80 % festgelegt worden sei, gebe die Fachstelle sp�ter, ohne die abweichende Beurteilung zu er�rtern, nurmehr eine depressive Entwicklung leichtgradigen Ausmasses mit Schmerzsyndrom bei uneingeschr�nkter Arbeitsf�higkeit an. Sodann habe die H�henklinik X.________, in welcher sich die Versicherte vom 18. Oktober bis 8. November 2001 zur Rehabilitation aufgehalten habe, eine Anpassungsst�rung mit l�ngerdauernder Depression (reaktive Depression) gem�ss ICD-10: F43.202 und eine somatoforme Schmerzst�rung mit Schmerzhemisyndrom links nach ICD-10: F45.4 diagnostiziert und eine erneute psychiatrische Beurteilung der Arbeitsf�higkeit empfohlen. Dr. med. S.________, bei welcher die Beschwerdef�hrerin seit 24. Januar 2002 in Behandlung stehe, best�tige im letztinstanzlich aufgelegten Bericht vom 19. April 2002 eine schwere depressive St�rung mit chronifiziertem Schmerzsyndrom und eine Arbeitsunf�higkeit von 70 %.
3.2 Die Frage, ob der geltend gemachte psychische Gesundheitsschaden von belastenden soziokulturellen Faktoren oder psychosozialen Schwierigkeiten herr�hre (BGE 127 V 299 Erw. 5a), kann im vorliegenden Fall offen gelassen werden. Nach der �berzeugenden Einsch�tzung der �rzte der Fachstelle f�r Sozialpsychiatrie und Psychotherapie (Bericht vom 13. M�rz 2001) war die Beschwerdef�hrerin im f�r die Beurteilung massgeblichen Zeitpunkt des Erlasses der strittigen Verf�gung vom 31. Oktober 2001 (BGE 121 V 366 Erw. 1b) aus psychiatrischer Sicht vollst�ndig arbeitsf�hig. Die zu diesem Bericht vorgebrachten Einw�nde sind nicht stichhaltig. Die �rzte legen die Gr�nde ausf�hrlich dar, weshalb sie gegen�ber der fr�her gestellten Diagnose (Bericht vom 19. September 2000) eine somatoforme Schmerzst�rung nunmehr ausgeschlossen haben. In der Stellungnahme vom 19. September 2000 an die kollektive Krankentaggeldversicherung wurde auf Grund der Fragestellung ("In welchen beruflichen Bereichen und T�tigkeiten und mit welchem prozentualen Pensum ist Frau C.________ Ihrer Meinung nach noch einsetzbar?") die Arbeitsf�higkeit ausschliesslich bezogen auf T�tigkeiten, in welchen die Versicherte beeintr�chtigt ist, festgelegt. Die bisherige Besch�ftigung als Hilfsschwester wurde aus psychologischen Gr�nden als ung�nstig angegeben. Demgegen�ber umschrieb die Fachstelle f�r Sozialpsychiatrie und Psychotherapie im Bericht vom 13. M�rz 2001 an die Verwaltung T�tigkeiten, f�r welche die Versicherte in Anbetracht der psychiatrischen Befunde (Schlaf- und Antriebsst�rung, Reizbarkeit, hohes Ruhebed�rfnis, Atembeschwerden) vollumf�nglich einsetzbar ist. Dabei handle es sich um Besch�ftigungen ohne hohe emotionale oder kognitive Anforderungen wie zum Beispiel Kontroll-, Mess- oder Versandarbeiten. Die Beschwerdef�hrerin wirke etwas deprimiert und besorgt und es bestehe eine deutliche Tendenz zu Regression und psychischer Rigidit�t, Affektmodulationen mit humoristischen Z�gen seien aber durchaus vorhanden und die Beschwerden w�rden mit einer gewissen Theatralik geschildert. Daher lasse das Ausmass des Beschwerdebildes weder die Diagnose einer somatoformen Schmerzst�rung zu, noch rechtfertige sich aus psychiatrischer Sicht eine Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit. Die H�henklinik X.________ hat weder den Schweregrad der angegebenen psychiatrischen Diagnosen noch deren Auswirkungen auf die Arbeitsf�higkeit beurteilt, sondern die Einsch�tzung ausdr�cklich der Haus�rztin oder einer psychiatrischen Fachperson �berlassen (Bericht vom 6. November 2001). Frau Dr. med. V.________ hat in ihren beiden Berichten vom 27. Oktober 2000 und 25. Januar 1999 festgehalten, dass ihr keine sicheren Angaben m�glich sind, und die Beurteilung durch einen Rheumatologen empfohlen. Schliesslich betrifft die von Dr. med. S.________ bescheinigte Arbeitsunf�higkeit (letztinstanzlich aufgelegter Bericht vom 19. April 2002 sowie Arztzeugnisse vom 24. Januar und 16. Februar 2002) einen Zeitraum nach Verf�gungserlass, weshalb darauf nicht abzustellen ist (BGE 121 V 366 Erw. 1b mit Hinweisen).
3.3 Zusammengefasst ist der Bericht der Fachstelle f�r Sozialpsychiatrie und Psychotherapie vom 13. M�rz 2001 nicht zu beanstanden. Er beruht auf eigenen therapeutischen Erfahrungen der �rzte, einer erg�nzenden Untersuchung vom 12. M�rz 2001, ist f�r die streitigen Belange umfassend, ber�cksichtigt die geklagten Beschwerden und �berzeugt in den Schlussfolgerungen, womit die f�r den Beweiswert medizinischer Gutachten geltenden Anforderungen erf�llt sind (BGE 125 V 352 Erw. 3a mit Hinweisen). Auszugehen ist daher hinsichtlich des psychischen Gesundheitszustandes von einer depressiven Entwicklung leichtgradigen Ausmasses mit Schmerzsyndrom (ICD-10: F32.01) ohne wesentliche Einschr�nkung in der Arbeits- und Erwerbsf�higkeit. Von der beantragten psychiatrischen Begutachtung ist abzusehen.
4.1 Vorinstanz und Verwaltung haben im Zusammenhang mit der Invalidit�tsbemessung zur Ermittlung des Invalideneinkommens die Dokumentation von Arbeitspl�tzen (DAP) ber�cksichtigt. Da die von der Rechtsprechung (BGE 129 V 472) formulierten verfahrensm�ssigen Voraussetzungen vorliegend nicht erf�llt sind, ist darauf nicht abzustellen. An deren Stelle ist von den Tabellenl�hnen der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) des Bundesamtes f�r Statistik auszugehen.
4.2 Hinsichtlich der Bemessung des hypothetischen Valideneinkommens bringt die Beschwerdef�hrerin vor, es k�nne nicht auf den letztmals vor Eintritt des Gesundheitsschadens erzielten Verdienst als Hilfsschwester (ca. Fr. 34'000.-) abgestellt werden, da dieser deutlich unter den statistischen L�hnen liege.
4.3 Nach den zutreffenden Erw�gungen der Vorinstanz ist auch in Ber�cksichtigung der Rechtsprechung gem�ss ZAK 1989 S. 456 (vgl. auch Urteil S. vom 29. August 2002, I 97/00), wonach im Rahmen des Einkommensvergleichs (Art. 28 Abs. 2 IVG) die invalidit�tsfremden Gesichtspunkte (wie Alter, Ausbildung, Sprachkenntnisse, Flexibilit�t, Durchsetzungsf�higkeit, Sozialkompetenz etc.) �berhaupt nicht oder bei beiden Vergleichsgr�ssen gleichm�ssig zu ber�cksichtigen sind, kein Invalidit�tsgrad zu ermitteln, der einen Anspruch auf Invalidenrente begr�ndet. Im Wirtschaftszweig, in welchem die Versicherte vor Eintritt des Gesundheitsschadens erwerbst�tig gewesen war, betrug gem�ss den statistischen Werten der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung 2000 des Bundesamtes f�r Statistik (LSE 2000) der durchschnittliche Jahreslohn einer im Anforderungsniveau 4 im Gesundheits- und Sozialwesen besch�ftigten Frau Fr. 49'320.- (LSE 2000, TA1, Randnummer 85). Wird das Invalideneinkommen ebenfalls auf die statistischen L�hne der LSE 2000 abgest�tzt, vermag die Versicherte ein Jahreseinkommen von Fr. 43'896.- (TA1, Total, Anforderungsniveau 4, Frauen) zu erzielen, welches unter dem Titel leidensbedingte Einschr�nkung (BGE 126 V 75) um 10 % herabzusetzen ist. Ist der Beschwerdef�hrerin die Erzielung eines Einkommens in H�he von Fr. 39'506.40 zumutbar, l�sst sich verglichen mit dem Valideneinkommen ein Invalidit�tsgrad von 20 % ermitteln, was einen Anspruch auf Invalidenrente ausschliesst.
Die Beschwerdef�hrerin macht schliesslich eventualiter geltend, sie habe Anspruch auf berufliche Eingliederungsmassnahmen.
5.1 Der Umschulungsanspruch setzt eine Invalidit�t oder die unmittelbare Bedrohung durch eine solche voraus (Art. 8 Abs. 1 IVG). Als invalid im Sinne von Art. 17 IVG gilt, wer nicht hinreichend eingegliedert ist, weil der Gesundheitsschaden eine Art und Schwere erreicht hat, welche die Aus�bung der bisherigen Erwerbst�tigkeit ganz oder teilweise unzumutbar macht. Dabei muss der Invalidit�tsgrad ein bestimmtes erhebliches Mass erreicht haben; nach der Rechtsprechung ist dies der Fall, wenn der Versicherte in den ohne zus�tzliche berufliche Ausbildung noch zumutbaren Erwerbst�tigkeiten eine bleibende oder l�ngere Zeit dauernde Erwerbseinbusse von etwa 20 % erleidet (BGE 124 V 110 f. Erw. 2b mit Hinweisen).
5.2 Nach den zutreffenden Erw�gungen des kantonalen Gerichts vermag die Beschwerdef�hrerin ihren bisherigen Beruf (Hilfspflegerin in einem Alters- und Pflegeheim), in welcher auch k�rperlich belastende Arbeiten verrichtet werden m�ssen, aus somatischer Sicht nicht mehr oder nur noch teilweise auszu�ben. In einer dem Gesundheitsschaden angepassten Erwerbst�tigkeit w�rde sie nach dem in Erw�gung 4.2 Gesagten eine Erwerbseinbusse von 20 % erleiden. Die invalidit�tsm�ssigen Voraussetzungen einer Umschulung gem�ss Art. 17 IVG sind daher erf�llt. Vorinstanz und Verwaltung haben nicht gepr�ft, welche konkreten Eingliederungsmassnahmen berufsbildender Art notwendig und geeignet sind, der Beschwerdef�hrerin eine neue eingliederungswirksame Erwerbsm�glichkeit zu verschaffen (vgl. BGE 124 V 109 f. Erw. 2a mit Hinweisen). Die Sache ist daher an die IV-Stelle zur�ckzuweisen, damit sie den Sachverhalt in beruflicher Hinsicht abkl�re und �ber den Leistungsanspruch auf Umschulung neu verf�ge.
Nachdem die Verwaltungsgerichtsbeschwerde teilweise gutzuheissen ist, steht der Beschwerdef�hrerin eine reduzierte Prozessentsch�digung zu (Art. 159 Abs. 1 und 3 OG).
Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird in dem Sinne teilweise gutgeheissen, dass der Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Schwyz vom 20. Februar 2002 und die Verf�gung der IV-Stelle Schwyz vom 31. Oktober 2001 aufgehoben werden und die Sache an die Verwaltung zur�ckgewiesen wird, damit sie, nach erfolgter Abkl�rung im Sinne der Erw�gungen, �ber den Anspruch auf Umschulung neu verf�ge.
Die IV-Stelle Schwyz hat der Beschwerdef�hrerin f�r das Verfahren vor dem Eidgen�ssischen Versicherungsgericht eine Parteientsch�digung von Fr. 1000.- (einschliesslich Mehrwertsteuer) zu bezahlen.
Das Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz wird �ber eine Parteientsch�digung f�r das kantonale Verfahren entsprechend dem Ausgang des letztinstanzlichen Prozesses zu befinden haben.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz und dem Bundesamt f�r Sozialversicherung zugestellt.
Luzern, 3. Februar 2004

References: Art. 137
in fine
 BGE 
 BGE 
 Art. 17
 Art. 17
 BGE