Source: https://www.aok-business.de/fachthemen/pro-personalrecht-online/datenbank/anzeigen/poc/docid/7731095_168/
Timestamp: 2019-09-17 17:05:44+00:00

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Gesetze > S > SGB IX - Neuntes Buch Sozialgesetzbuch > §§ 151 - 241, Teil 3 - Besondere Regelungen zur Teilhabe schwerbehinderter Menschen (Schwerbehindertenrecht) > §§ 163 - 167, Kapitel 3 - Sonstige Pflichten der Arbeitgeber; Rechte der schwerbehinderten Menschen > § 167 SGB IX, Prävention
§ 167 SGB IX
§ 167 SGB IX - Prävention
(1) Der Arbeitgeber schaltet bei Eintreten von personen-, verhaltens- oder betriebsbedingten Schwierigkeiten im Arbeits- oder sonstigen Beschäftigungsverhältnis, die zur Gefährdung dieses Verhältnisses führen können, möglichst frühzeitig die Schwerbehindertenvertretung und die in § 176 genannten Vertretungen sowie das Integrationsamt ein, um mit ihnen alle Möglichkeiten und alle zur Verfügung stehenden Hilfen zur Beratung und mögliche finanzielle Leistungen zu erörtern, mit denen die Schwierigkeiten beseitigt werden können und das Arbeits- oder sonstige Beschäftigungsverhältnis möglichst dauerhaft fortgesetzt werden kann.
(2) 1Sind Beschäftigte innerhalb eines Jahres länger als sechs Wochen ununterbrochen oder wiederholt arbeitsunfähig, klärt der Arbeitgeber mit der zuständigen Interessenvertretung im Sinne des § 176, bei schwerbehinderten Menschen außerdem mit der Schwerbehindertenvertretung, mit Zustimmung und Beteiligung der betroffenen Person die Möglichkeiten, wie die Arbeitsunfähigkeit möglichst überwunden werden und mit welchen Leistungen oder Hilfen erneuter Arbeitsunfähigkeit vorgebeugt und der Arbeitsplatz erhalten werden kann (betriebliches Eingliederungsmanagement). 2Soweit erforderlich, wird der Werks- oder Betriebsarzt hinzugezogen. 3Die betroffene Person oder ihr gesetzlicher Vertreter ist zuvor auf die Ziele des betrieblichen Eingliederungsmanagements sowie auf Art und Umfang der hierfür erhobenen und verwendeten Daten hinzuweisen. 4Kommen Leistungen zur Teilhabe oder begleitende Hilfen im Arbeitsleben in Betracht, werden vom Arbeitgeber die Rehabilitationsträger oder bei schwerbehinderten Beschäftigten das Integrationsamt hinzugezogen. 5Diese wirken darauf hin, dass die erforderlichen Leistungen oder Hilfen unverzüglich beantragt und innerhalb der Frist des § 14 Absatz 2 Satz 2 erbracht werden. 6Die zuständige Interessenvertretung im Sinne des § 176, bei schwerbehinderten Menschen außerdem die Schwerbehindertenvertretung, können die Klärung verlangen. 7Sie wachen darüber, dass der Arbeitgeber die ihm nach dieser Vorschrift obliegenden Verpflichtungen erfüllt.
entspricht in weiten Teilen § 84 SGB IX a. F. (vor dem 1. Januar 2018 gültige Fassung).
§ 166 SGB I...
§ 168 SGB IX, Erfordernis d...
Alkohol im Betrieb - Abmahnung und Kündigung (Fachbeiträge)
Betriebliches Eingliederungsmanagement - Allgemeines (Fachbeiträge)
Eignungsuntersuchungen - Arbeitgeberrechte (Fachbeiträge)
Kündigung - personenbedingt: Allgemeines (Fachbeiträge)
Kündigung - verhaltensbedingt: Allgemeines (Fachbeiträge)
Kündigung - verhaltensbedingt: Darlegungs- und Beweislast (Fachbeiträge)
§ 162 SGB VII, Zuschläge, Nachlässe, Prämien (Rechtsvorschriften)
§ 3 SGB IX, Vorrang von Prävention (Rechtsvorschriften)
§ 10 SGB IX, Sicherung der Erwerbsfähigkeit (Rechtsvorschriften)

References: § 167

§ 167

§ 167
 § 176
 § 176
 § 14
 § 176
 § 84

§ 166

§ 168

§ 162

§ 3

§ 10