Source: http://www.jurablogs.com/topic/heilbehandlung
Timestamp: 2018-02-24 23:36:35+00:00

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HEILBEHANDLUNG - JuraBlogs
Heileurythmische Heilbehandlungsleistungen – und die Umsatzsteuer
…. Umsatzsteuerfrei nach § 4 Nr. 14 Buchst. a Satz 1 UStG sind Heilbehandlungen im Bereich der Humanmedizin, die im Rahmen der Ausübung der Tätigkeit als Arzt, Zahnarzt, Heilpraktiker, Physiotherapeut, Hebamme oder einer ähnlichen heilberuflichen Tätigkeit durchgeführt werden. Diese Vorschrift setzt Art. 132 Abs. 1 Buchst. c der Richtlinie 2006/112/EG des…
Rechtslupe- 28 Leser - October 27, 2017 4:14am
Rechtslupe- 54 Leser - May 4, 2017 4:27am
Dr. Andreas Staufer/ Dr. Staufer. Medizin & IT. - 123 Leser - January 7, 2017 11:27am
… Ein ärztlicher Heileingriff bei einem minderjährigen Kind bedarf grundsätzlich der Zustimmung beider sorgeberechtigter Eltern. Erscheint nur ein Elternteil mit dem Kind beim Arzt, darf dieser in von der Rechtsprechung präzisierten Ausnahmefällen – abhängig von der Schwere des Eingriffs – darauf vertrauen, dass der abwesende Elternteil den…
Rechtslupein Zivilrecht- 75 Leser - December 18, 2015 5:41am
… Tumormeldungen eines Arztes für ein Krebsregister sind keine umsatzsteuerfreien Heilbehandlungen. In dem hier vom Bundesfinanzhof entschiedenen Fall erbrachte eine urologische Gemeinschaftspraxis sog. „Tumormeldungen“ für ein Krebsregister. Sie meldete auf einem einheitlichen Formblatt bestimmte Identitätsdaten (z.B. Familienname, Vorname…
Rechtslupe- 63 Leser - December 14, 2015 11:28am
…) in nationales Recht um. Danach befreien die Mitgliedstaaten Heilbehandlungen im Bereich der Humanmedizin, die im Rahmen der Ausübung der von dem betreffenden Mitgliedstaat definierten ärztlichen und arztähnlichen Berufe durchgeführt werden, von der Steuer. § 4 Nr. 14 Satz 1 UStG a.F. ist im Lichte dieser Bestimmungen richtlinienkonform auszulegen1…
Rechtslupe- 102 Leser - September 10, 2015 4:13am
… Überlässt ein Anästhesist, der ein „OP-Zentrum“ betreibt, einem anderen Arzt Operationsräume nebst Ausstattung gegen Entgelt zur Durchführung von Operationen, an denen er selbst teilnimmt, ist die Raumüberlassung durch den Anästhesisten an den Operateur nicht als Heilbehandlung steuerfrei. Es kann insoweit aber eine einheitliche steuerfreie…
Rechtslupe- 117 Leser - June 25, 2015 5:16am
… einem Arzt betrieben wurden, waren, auch soweit sie ärztliche Heilbehandlungen einschlossen, nur dann steuerfrei, wenn sie die Voraussetzungen des § 4 Nr. 16 Buchst. b UStG a.F. i.V.m. § 67 AO erfüllten; die Befreiungsvorschrift nach § 4 Nr. 14 UStG a.F. fand auf sie grundsätzlich keine Anwendung8. Die Zuordnung der Leistungen eines Krankenhauses…
Rechtslupe- 134 Leser - June 19, 2015 4:49am
Der Zahnarzt, das Bleaching – und die Umsatzsteuer
… Zahnaufhellungen (“Bleaching”), die ein Zahnarzt zur Beseitigung behandlungsbedingter Zahnverdunklungen vornimmt, sind umsatzsteuerfreie Heilbehandlungen. Nach § 4 Nr. 14 UStG sind Heilbehandlungen des Zahnarztes steuerfrei. Dazu gehören auch ästhetische Behandlungen, wenn diese Leistungen dazu dienen, Krankheiten oder Gesundheitsstörungen zu…
Rechtslupe- 42 Leser - May 7, 2015 4:06am
… entziehen, kam man auf die Idee, sich auf die sogenannte Vorvertraglichkeit zu beziehen. Dies bedeutet, dass für einen Versicherungsfall, der schon vor Abschluss der Versicherung eingetreten ist, nicht gehaftet wird. Als Beginn einer Heilbehandlung und damit des Versicherungsfalls sieht der BGH nicht nur die unmittelbare Heiltätigkeit des Arztes oder…
… Ein Physiotherapeut darf einen Patienten mit Verspannungen im Bereich des Nackens und des Rückens mobilisieren. Eine Manipulation, das sog. Einrenken, ist einem Arzt vorbehalten. Lässt sich im Streitfall nicht feststellen, dass eine physiotherapeutische Behandlung bereits eine unzulässige Manipulation und keine zulässige Mobilisation mehr war…
Rechtslupe- 47 Leser - March 10, 2015 5:06am
Physiotherapeuten ist die Manipulation der Wirbelsäule nicht erlaubt
Privatkrankenhäuser – und die Umsatzsteuer
… Unionsrecht abgeleitete Steuerfreiheit bejaht hatte. Die Leistungen der Klinik sind nicht nach nationalem Recht steuerfrei. § 4 Nr. 14 Buchst. b Satz 1 UStG befreit Krankenhausbehandlungen und ärztliche Heilbehandlungen einschließlich der Diagnostik, Befunderhebung, Vorsorge, Rehabilitation, Geburtshilfe und Hospizleistungen sowie damit eng verbundene…
Rechtslupe- 21 Leser - February 26, 2015 6:08am
… Ästhetische Operationen und ästhetische Behandlungen sind nur dann als Heilbehandlung steuerfrei, wenn sie dazu dienen, Personen zu behandeln oder zu heilen, bei denen aufgrund einer Krankheit, Verletzung oder eines angeborenen körperlichen Mangels ein Eingriff ästhetischer Natur erforderlich ist. Nach § 4 Nr. 14 UStG, der nach dem [postid=34396…
Rechtslupe- 32 Leser - February 19, 2015 5:27am
… nicht berechtigt, den Streitfall nach Maßgabe der Feststellungslast zu entscheiden. Nach der Rechtsprechung des BFH hat das Finanzgericht vor einer Anwendung der Regeln über die Feststellungslast zu erwägen, ob das im konkreten Einzelfall für die richterliche Überzeugungsbildung erforderliche, aber auch ausreichende Beweismaß gegenüber dem…
Rechtslupe- 22 Leser - February 19, 2015 5:20am
15. Mai 2012 Aktuelles Allgemeines Apothekenrecht Arbeitsunfall Arzneimittel Arzt Arzthaftung Arzthonorar Aussetzungszinsen Behandlungsfehler Beweismaß Bgb Bleaching Bsg Chefarzt Chefarztbehandlung Chirurg Chirurgie Collet Depression Depressiv Dialyse Dialysezentrum Durchgangsarzt Einwilligung Elterliche Sorge Erkrankung Fußpflege Gericht Gesundheit Gesundheitswesen Gewerbesteuer Gewerbesteuerbefreiung Hamm Hebamme Heileurythmie Heilmittelwerbegesetz Heilmittelwerberecht Heilpraktiker Honorar Humanmedizin Hwg Jurablogs Klinik Koloskopie Krankenhaus Krankenhausaufnahmevertrag Krankenpfleger Krebsregister Leistungsaustausch Mde Medizin Medizinisch Medizinrecht Mündliche Verhandlung Oberlandesgericht Oberlandesgericht Hamm Operation Patient Pensionsrückstellungen Pflegeheim Physiotherapeut Physiotherapie Podologe Prozesse Raucher Rechtsprechung Schadensersatz Schadensersatzanspruch Schwimmbad Schönheitsoperation Sgb Sozial Und Sozialversicherungsrecht Sozialgericht Sozialrecht Sozialversicherungsrecht Steuern Strafrecht Teleshopping Terminhinweise Umsatzsteuer Umsatzsteuerbefreiung Umsatzsteuerfreiheit Unfallfolge Unfallkasse Hessen Unfallversicherungsträger Unterbringung Urteil Ustg Versicherungsfall Vertretung Vorvertraglichkeit Wahlleistungsvereinbarung Werbung Wettbewerbsrecht Wirtschaftsrecht Zahnarzt Zahnbehandlung Zivilrecht

References: § 4
 Art. 132
 § 4
 § 4
 § 67
 § 4
 § 4
 BGH 
 § 4
 § 4