Source: http://www.bundesarchiv.de/cocoon/barch/0011/k/k1983k/kap1_1/kap2_5/para3_4.html
Timestamp: 2019-09-16 06:55:28+00:00

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Kabinettsprotokolle Online "4. Zulassung von Ausnahmen von § 5 Abs. 2 des ..." (1.5.4:)
1.5.4 (k1983k): 4. Zulassung von Ausnahmen von § 5 Abs. 2 des Gesetzes über die Rechtsverhältnisse der Mitglieder der Bundesregierung in Verbindung mit § 7 des Gesetzes über die Rechtsverhältnisse der Parlamentarischen Staatssekretäre; hier: Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister der Verteidigung Peter-Kurt Würzbach
1.5.1: 1. Lage der Stahlindustrie.
1.5.2: 2. Fortschreibung des Programms der Bundesregierung zur Förderung von Forschung und Entwicklung im Dienste der Gesundheit von 1983 bis 1986.
1.5.3: 3. Personalien.
1.5.4: Standort: 4. Zulassung von Ausnahmen von § 5 Abs. 2 des Gesetzes über die Rechtsverhältnisse der Mitglieder der Bundesregierung in Verbindung mit § 7 des Gesetzes über die Rechtsverhältnisse der Parlamentarischen Staatssekretäre; hier: Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister der Verteidigung Peter-Kurt Würzbach.
1.5.5: 5. Internationale Lage AA.
1.5.6: 6. Verschiedenes.
4. Zulassung von Ausnahmen von § 5 Abs. 2 des ....
4. Zulassung von Ausnahmen von § 5 Abs. 2 des Gesetzes über die Rechtsverhältnisse der Mitglieder der Bundesregierung in Verbindung mit § 7 des Gesetzes über die Rechtsverhältnisse der Parlamentarischen Staatssekretäre; hier: Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister der Verteidigung Peter-Kurt Würzbach
Das Kabinett beschließt gemäß Kabinettvorlage des BMVg vom 31. Januar 1983.

References: § 5
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 § 7
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 § 7
 § 5
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