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Timestamp: 2019-02-19 21:03:24+00:00

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Neurowissenschaft Projektbeteiligung Lübecks im Rahmen des vom UKE gestellten SFBVorantrags MultiSiteCommunication in the Brain Biochemie Geplante Kooperation im Rahmen eines Clusters Metabolisches Syndrom und Gehirn
Im Durchschnitt hat das UKE im Zeitraum von 1998 bis 2008 rund 64 Millionen Euro per anno an Zuschüssen zwecks Finanzierung von Investitionsmaßnahmen in Forschung Lehre und Krankenversorgung erhalten
Deshalb frage ich den Senat 1 In der Antwort auf Frage Nummer 19 der oben genannten Drucksache wird ein Evaluationskonzept erwähnt dass am 07102009 den Schulleitungen und Beschäftigten des HIBB vorgestellt
Zum Schutz der Gesundheit dieser Zielgruppen wurden Regelungen zur täglichen Arbeitszeit zu Unterbrechungen der Arbeit durch Pausen zur Dauer der Nachtruhe und ein Nachtbeschäftigungsverbot geschaffen
Ich frage den Senat 1 Welche GHRSchulen werden laut dem Schulentwicklungsplan zu Primarschulen Bitte deren Schülerzahl pro Jahrgang
Ich frage den Senat 1 Ist es rechtlich zulässig dass Missionare des Gideonbundes in die Hamburger Schulen kommen und Bibeln
Wie jetzt bekannt wurde sollen trotzdem weitere 278 Plätze in einem Neubau am RahelVarnhagenWeg je zur Hälfte an Aussiedler und bleibeberechtigte Asylbewerber sowie einige Obdachlose vergeben
Die Bürgerschaft möge beschließen. Die Bürgerschaft ersucht den Senat bis 31 Dezember 1999 zu berichten 1 über den Stand der Prüfung einer Externalisierung des Bereichs Allgemeine Verwaltung aus der Fachhochschule für
Daher frage ich den Senat. Der Senat beantwortet die Fragen teilweise auf der Grundlage von Auskünften der Hamburger Museumsstiftungen wie folgt I Zu den Haushaltstiteln Am 27 Januar 2005 zahlte ein Mitarbeiter der Kulturbehörde
Am 27062008 hatte der Senat auf meine seinerzeitige Anfrage zur Zukunft der Polizeiaußenstelle in Rissen geantwortet Diesbezügliche Planungen bestehen derzeit nicht
Hierin wird ausgeführt dass der Einsatz von Laubbläsern und Laubsammlern in Wohngebieten an Sonn und Feiertagen ganztägig und an Werktagen von 17 bis 9 Uhr und von 13 bis 15 Uhr verboten
Der Senat hatte hier ausgeführt dass der Lärmaktionsplan auf den empfohlenen Werten des Umweltbundesamtes UBA basieren würde und Hamburg als erstes Bundesland die Schwellenwerte 6555 dBA für die Aktionsplanung festgeschrieben
In Einzelfällen werden sogar Gesetzestexte von Fachleuten erarbeitet die weder dem jeweiligem Landesparlament noch der jeweiligen Landesregierung angehören welche formal für die Gesetzgebung des Landes
Sucht man auf den Internetseiten von Polizei und Innenbehörde unter dem eingängigen Leitmotiv der damaligen Kampagne findet man wenig bis nichts
Statistik zur Auslastung der Frauenhäuser nur auf Aufenthalte von ein bis zu drei Monaten bezogen und daher keinerlei Rückschlüsse auf die tatsächliche Auslastung und Lage der Frauenhäuser zuließ Frauen die mit ihren
Nach Abschluss der schalltechnischen Untersuchungen wurden diese am 9 Februar 2009 von der DB AG vorgestellt
Im Zusammenhang mit der Maßnahme Aufhebung von Bahnübergängen im Bezirk Wandsbek heißt es darin mit Blick auf die S 4 Bei den Maßnahmen werden künftige Planungen für eine Elektrifizierung der Bahn mit Oberleitung sowie für
Ein genaues Beratungs und Dienstleistungsangebot wurde bisher allerdings ebenso wenig vorgestellt wie die Kooperationspartner der neuen
Die Bürgerschaft möge beschließen. Der Senat wird ersucht zu berichten wie sichergestellt werden kann dass die von dem beschriebenen Sachverhalt Betroffenen ihre aufenthaltsrechtliche Situation dokumentieren und sich hinreichend
Deshalb fragen wir den Senat 1 Wie viele Schülerinnen und Schüler verbringen im Schuljahr
Aufgrund der Antworten des Senats zu vorausgegangenen Anfragen ergeben sich folgende weitere Fragen 1 Welche Senatoren undoder Staatsräte haben im Zeitraum Januar
Zum kommenden Schuljahr starten die Stadtteilschulen mit der Klassenstufe 7 Einerseits entfällt damit die Notwendigkeit Aufbaugymnasien
In der Studie wurde auf Wunsch der Freien und Hansestadt Hamburg ein Planfall KHH 3 untersucht in dem neben anderen Maßnahmen die Nahverkehrslinie Bad Oldesloe AhrensburgHamburg Hbf durch einen Neubau der SBahnLinie von
Ich frage den Senat I Wie lange dauerte 2008 durchschnittlich der Zeitraum vom Eingang bis zur Erledigung einer Rechtssache vor folgenden hamburgischen Gerichten bitte jeweils die endgültigen Zahlen angeben 1 Ziviljustiz
193153 vom 2 Juni 2009 erklärte der Senat dass das Angebot der SchnellBusse im HVV ein eigenständiges Ergänzungsnetz zum bestehenden StadtBus und Schnellbahnangebot darstelle
Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat 1 Mitte Juni 2009 fand an verschiedenen Stellen in Wilhelmsburg im Auftrag der Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt BSU eine Verkehrszählung statt die Zählungsergebnisse wurden auf
Tuberkulose gehört zu den fünf großen Seuchen der Welt an der jährlich mehr als 10 Millionen Menschen erkranken
Das Konzept soll a eine Vervollständigung und laufende Aktualisierung der vorliegenden Auflistung Gedenkstätten in Hamburg
Projekttagen sowie auf die zunehmend international ausgerichteten Seminarangebote des 2005 eröffneten Studienzentrums zurückgeführt werden kann
Die Deportationen von Juden Roma und Sinti in Hamburg 1940 bis 1945 vom 16 Februar bis zum 26 April 2009 im Kunsthaus dokumentierte eindrucksvoll die historischen Dimensionen und die pädagogischen Potentiale des
II Beratungsinhalt. Der Vorsitzende bedankte sich eingangs dafür dass dem Ausschuss vonseiten der Behörde für Kultur Sport und Medien BKSM die den Anfragen zum Teil zugrunde liegenden Studien zur Potenzialanalyse für das
Bereits im europäischen Raum beispielsweise Spanien würde das Bild von Hamburg weniger geschliffen aussehen und sei hauptsächlich auf die Wahrnehmung des Hafens beschränkt
Die SPDAbgeordneten bemerkten dazu sie hätten Presseberichten entnommen dass die HHT mittlerweile über einen Etat von 7 Millionen Euro verfüge
Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat 1 Wie weit sind die Beratungen der BundLänderArbeitsgemeinschaft
Bereits Anfang September 2009 wurden viele Sporthallen in Hamburg aufgrund eines Asbestverdachts vorübergehend geschlossen
Wir fragen den Senat 1 Welche Fragen beziehungsweise welchen Sachverhalt bearbeiten jeweils die genannten Gutachten beziehungsweise
Projekt Ergebnisorientierte Reinigung. Das Projekt betrifft die Umstellung der Reinigungsaufträge mit herkömmlichen objektspezifischen Leistungsverzeichnissen fest vereinbarten Reinigungszeiten und standardisierten Reinigungsplänen mit
Europäischer Sozialfonds ESFEvaluation und Berichtswesen Unterstützung bei der Umsetzung des Evaluationsplans httpwww
Die Bezirksversammlung Wandsbek hatte nach mehrjähriger Beratung und positiver Beschlussempfehlung des Planungsausschusses vor am 5 November 2010 den Bebauungsplan Jenfeld 23 zu beschließen der das Gelände der ehemaligen
Ich frage deshalb den Senat 1 Welche von Hamburger Behörden finanzierten und sich an eine allgemeine Öffentlichkeit wendenden Werbemaßnahmen für die Hamburger Schulreform sind seit dem 01 September dieses Jahres angelaufen
HRG für die Akkreditierung von Bachelor und Masterstudiengängen heißt es Masterabschlüsse die an Universitäten und gleichgestellten Hochschulen oder an Fachhochschulen erworben wurden berechtigen grundsätzlich zur
Dies vorausgeschickt beantwortet der Senat die Fragen wie folgt 1 Wie sahen die Stellensituation und die Stellenbesetzung bei der Feuerwehr Hamburg am 1 Mai 2009 und am 1 Oktober 2009 aus Bitte Übersichten wie zuletzt in
Wie viel Personal stand in den einzelnen Jahren 2005 bis 2009 jeweils zu den Stichtagen 1 Mai und 1 Oktober gemessen in Vollzeitäquivalenten zur Verfügung Bitte aufschlüsseln Einsatzdienst insgesamt an Feuer und Rettungswachen
Parkleitsystem in Hamburg Zwischenbilanz. Im Dezember 1998 wurde das Hamburger Parkleitsystem PLS eingeführt
Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat Nach den Grundsätzen des Definitionssystems Politisch motivierte Kriminalität PMK bilden politisch motivierte Straftaten mit extremistischem Hintergrund eine Teilmenge der Politisch
Der Verurteilte kündigte dem Geschädigten an er würde ihm die Birne abhauen a und
Die Abgeordneten werden voraussichtlich Anfang 2010 die gesamte Haushaltsrechnung auf CDROM erhalten
Die Haushaltsrechnung 2008 gliedert sich wie in den Vorjahren in zwei Teile. Die hiermit vorgelegte Kurzfassung der Haushaltsrechnung der Freien und Hansestadt Hamburg für das Haushaltsjahr 2008 mit dem Abschlussbericht der
Diesen Ansatzunterschreitungen stehen Mehrausgaben bei den Zinsen in Höhe von rd
Auf der Basis dieses Gesamtsolls und weiterer Ermächtigungen aufgrund haushaltsrechtlicher Vermerke sind die IstAusgaben 2008 geleistet und Ausgabereste auf das Folgejahr übertragen worden
Der Vorgriff war zur Deckung der Ausgaben für Investitionen im UKE erforderlich
Die Großspenden werden aufgrund ihrer Bedeutung für die Realsierung der Elbphilharmonie von der Senatskanzlei
Der Bund erstattet den hälftigen Anteil des ausgezahlten Wohngeldes
Weniger da Grundstücke im ehemaligen Hafengebiet außerhalb des Hafennutzungsbebietes anderweitig vergeben und im Rahmen der Vergabe der Verwaltung an Dienstleister die Abschlagszahlungen zunächst zu niedrig kalkuliert wurden
Die Abweichung Minderausgabe beruht auf bedarfsgerechten Zuweisungen an den Wirtschaftsplan der Universität
Vereinnahmte Rückflüsse aus abgeschlossenen Maßnahmen 610013401 sind zur Finanzierung neuer Maßnahmen
446067186 40 Betriebsausgaben für einzelfallfinanzierte Hilfen nach dem SGB VIII Zweckzuweisung an die
Abrechnung der Maßnahme in voller Höhe benötigt
680089210 60 Förderung von Maßnahmen zur Energie und Wassereinsparung und zur Nutzung regenerativer Energiequellen sowie von
Der Rest erklärt sich im Wesentlichen durch interne Steuerungsmaßnahmen wie Freisteuerung von Stellen Reduzierung von Ausbildungsplätzen Besetzungssperren im Verwaltungsbereich und Wiederbesetzungssperren im Tarifbereich die sich in
Wir fragen den Senat 1 Trifft es zu dass der Impfstoff Pandemrix nicht geeignet ist für
Ich frage den Senat. Der Senat beantwortet die Fragen teilweise auf der Grundlage von Auskünften der SAGA GWG wie folgt 1 Wann und in welchem Zeitraum ist definitiv mit einem abschließenden Ergebnis des anhängigen
Straßenabschnitt Walddörferstraße bis Ebeersreye in Fahrtrichtung stadtauswärts als Einbahnstraße eingerichtet
Euro Masterplan Klimaschutz Wärmebedarf der Gebäude für 7937300 Euro Masterplan Klimaschutz Strategische Planung für 16612400
Masterplan Klimaschutz Wärmebedarf der Gebäude Durch Vorlage eines schriftlichen Gutachtens bis Ende
Der Dritte Bericht über die Entwicklung der Pflegeversicherung 2008 stellt zum Thema Personalbemessungsverfahren fest Ein schwieriges Problem für das gesamte Vertrags und Vergütungsrecht nach dem SGB XI liegt darin dass es
Die Zuordnung von Personalmengen zu Stufen der Pflegebedürftigkeit als typischen Ausprägungen des Hilfebedarfs stellt fachlich eine erste Stufe eines Personalbemessungssystems dar und wurde in Form von Personalanhaltszahlen im
Die Bereitstellung und fachliche Qualifikation des Personals richten sich unter anderem nach den Regelungen der Qualitätsvereinbarung gemäß § 80 SGB XI sowie nach dem Heimgesetz und seinen
Die Bereitstellung und fachliche Qualifikation des Personals richten sich nach den Regelungen der Heimpersonalverordnung sowie der Qualitätsvereinbarung gemäß § 80 SGB XI Beim Einsatz des Personals sind die Fähigkeiten der
Beim Einsatz von Pflegehilfskräften ist zudem sicherzustellen dass Pflegefachkräfte die fachliche Überprüfung des Pflegebedarfs die Anleitung der Hilfskräfte und die Kontrolle der geleisteten Arbeit
Protokollnotiz zu § 20 RV Macht eine Einrichtung in einer Verhandlung zur LQV und Vergütung die sich durch die Herausrechnung der Pflegedienstleitung ergebende personelle Ergänzung gemäß der Festsetzung des § 20 RV geltend ist
Die mit den Kostenträgern nach § 85 SGB XI zu vereinbarenden Entgelte für allgemeine Pflegeleistungen und für Unterkunft und Verpflegung müssen es der Pflegeeinrichtung bei wirtschaftlicher Betriebsführung ermöglichen ihren
Der Träger der Pflegeeinrichtung regelt im Rahmen seiner Organisationsgewalt die Verantwortungsbereiche und sorgt für eine sachgerechte Aufbau und Ablauforganisation
Nach dem schwarzgrünen Regierungsprogramm soll die Möglichkeit der Umstellung der Stromversorgung der öffentlichen Gebäude und Einrichtungen ab 2011 auf Ökostrom geprüft werden
Nun wurde bekannt dass die Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt eine Unternehmensbefragung zum Thema CityMaut
Zustimmung des Senats zur Neuregelung der geringfügigen Beschäftigungsverhältnisse Eine Umfrage der Handelskammer Hamburg ergab dass in der Hansestadt 42 000 Arbeitsplätze akut bedroht sind da nahezu
Wir fragen den Senat Angestoßen durch die Initiativen der Behörde für Wissenschaft und Forschung BWF als zuständige Behörde zur Landesexzellenzinitiative zur Wissenschaftsstiftung zur InnovationsAllianz Hamburg zur Neuregelung
Die Schullaufbahnempfehlung wird den Erziehungsberechtigten der Schülerinnen und Schüler der Klasse 4 gemäß § 35 der Ausbildungs und Prüfungsordnung für die Klassen 1 bis 10 der allgemeinbildenden Schulen vom 22 Juli 2003
Der Vertreter der Bürgerschaftskanzlei gab einen Überblick über die bereits abgeschlossenen und die noch anstehenden Projekte
Der Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE fuhr fort dass seine Fraktion sich gerne an den Rathausführungen beteiligen
Die CDUAbgeordneten bemerkten der Abend habe ihnen sehr gut gefallen
Wir fragen den Senat. Der Senat hat sich zusammen mit den Vorsitzenden der Fraktionen von CDU und GAL mit der Neugestaltung der Vergütung für Vorstände der HSH Nordbank AG HSH befasst

References: § 80
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 § 20
 § 20
 § 85
 § 35