Source: https://www.weka.de/thema/gefaehrdungsbeurteilung/page/3/?anchor=true
Timestamp: 2020-07-12 23:52:33+00:00

Document:
Rechtliche Grundlagen aus dem Arbeitsschutzgesetz
Rechtliche Grundlagen aus der Betriebssicherheitsverordnung
Welche Betriebe müssen die Gefährdungsbeurteilung durchführen?
Wer muss die Gefährdungen im Betrieb beurteilen?
Die Rolle von Sicherheitsfachkräften
Wann und wie oft muss eine Gefährdungsbeurteilung durchgeführt werden?
Wie führen Sie eine Gefährdungsbeurteilung durch?
Kurz und knapp: Eine Gefährdungsbeurteilung ist ein Instrument, um die bei einem Arbeitsplatz oder bei einer Tätigkeit auftretenden Gefährdungen zu erfassen und zu analysieren. Ziel einer umfassenden Gefährdungsbeurteilung ist die Prävention von Unfällen und Berufskrankheiten, indem Unternehmen bestehende Gefahren erkennen und durch geeignete Maßnahmen abwenden.
An dieser Stelle soll außerdem ein besonderes Augenmerk auf die Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) und ihre Bedeutung für die Gefährdungsbeurteilung gelegt werden. Gemäß § 3 BetrSichV hat der Arbeitgeber bei der Gefährdungsbeurteilung nach § 5 ArbSchG unter Berücksichtigung der Anhänge 1 bis 5, des § 7 GefStoffV und der allgemeinen Grundsätze des § 4 ArbSchG die notwendigen Maßnahmen für die sichere Bereitstellung und Benutzung der Arbeitsmittel zu ermitteln.
Aus diesen rechtlichen Grundlagen ergeben sich ganz klar die Antworten auf eine Reihe von Fragen, die sich beim Thema „Gefährdungsbeurteilung“ auftun können.
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Jeder Unternehmer muss vor Beginn der Arbeit und in regelmäßigen Abständen die Arbeitsbedingungen in seinem Unternehmen auf Gefährdungen hin kontrollieren und bewerten.
Das neue Mutterschutzgesetz schreibt seit 1. Januar 2018 die anlassunabhängige Gefährdungsbeurteilung vor (§ 10 Absatz 1 MuSchG): Unternehmen müssen Gefährdungen für schwangere oder stillende Frauen abschätzen und beurteilen – und zwar für jede Tätigkeit,
unabhängig davon, ob hier aktuell schwangere oder stillende Frauen arbeiten,
unabhängig davon, ob es im Betrieb überhaupt weibliche Mitarbeiter gibt
Verantwortung trägt im Arbeitsschutz und damit für die Gefährdungsbeurteilung zuerst der Arbeitgeber. Er hat – in der Regel aufgrund eines Vertrags – das Weisungs- oder Direktionsrecht gegenüber seinen Beschäftigten. Auf der anderen Seite hat er aber auch eine Schutzpflicht gegenüber den Beschäftigten.
Der Arbeitgeber kann diese Schutzpflicht nicht abgeben. Er kann sie aber delegieren. Der Unterschied zwischen diesen beiden Begriffen ist nicht offensichtlich, aber für die Praxis wesentlich. Die Delegation von Aufgaben schafft nämlich eine neue Aufgabe – diejenige der Überwachung. Wenn der Arbeitgeber die Schutzpflicht delegiert, muss er die Person kontrollieren, an die er sie delegiert. Damit bleibt er mit in der Verantwortung für die Erfüllung dieser Pflicht.
Sicherheitsfachkräfte sind beratend für den Arbeitgeber tätig. Eine Übertragung von Arbeitgeberpflichten ist damit nicht verbunden. Das schließt nicht aus, dass Sicherheitsfachkräfte als Person Führungsaufgaben oder Arbeitgeberpflichten übernehmen – aber eben als Person und nicht in ihrer Eigenschaft als Sicherheitsfachkraft.
Oft werden Sicherheitsfachkräfte die Gefährdungsbeurteilung durchführen. Dabei sollte allen Beteiligten immer bewusst sein, dass diese Aufgabe als Beratung innerhalb der Aufgaben als Sicherheitsfachkraft gemäß § 6 Nr. 1 ASiG durchgeführt wird. Beratung heißt hier konkret, dass dem Arbeitgeber alle Entscheidungen überlassen werden müssen. Entscheidet die Sicherheitsfachkraft dagegen selbst, führt sie faktisch die Gefährdungsbeurteilung in eigener Verantwortung durch und handeln nicht mehr als Sicherheitsfachkraft, sondern unter Umständen als beauftragte Person nach § 13 Satz 2 ArbSchG.
Eine erstmalige Gefährdungsbeurteilung braucht es, wenn ein neuer Arbeitsplatz eingerichtet wird oder die Arbeit neu aufgenommen wird.
Nach jeder Änderung im Betrieb, die einen Einfluss auf die Sicherheit der Beschäftigten haben kann, müssen Sie die Gefährungsbeurteilung anpassen. Anlässe dafür können z.B. sein:
neue Arbeitsverfahren
neue Arbeitsstoffe
Auftreten von Unfällen oder Beinaheunfällen
In regelmäßigen Abständen sollten Sie außerdem prüfen, ob es Änderungen bei Vorschriften oder beim Stand der Technik gibt. Sollte dies der Fall sein, müssen Sie die Gefährdungsbeurteilung erneut durchführen.
Eine optimale Durchführung einer umfassenden Gefährdungsbeurteilung lässt sich in acht Schritte unterteilen. Diese sind:
Organisation der Gefährdungsbeurteilung: Zunächst sollten Sie die Betriebsorganisation erfassen und die Aufgaben aller Beteiligten klar definieren.
Ermittlung der Gefährdungen: Überprüfen Sie für jeden Tätigkeitsbereich in Ihrer Einrichtung, welche Gefährdungen und Belastungen dort auftreten können. Hilfsmittel sind Stellenbeschreibungen, Arbeits-, Verfahrens- oder Betriebsanweisungen, Mitarbeiterbefragungen.
Beurteilen der festgestellten Gefahren: Die Gefährdungen werten Sie aus, indem Sie Risiken einschätzen und bewerten.
Festlegen von Schutzmaßnahmen: Schutzmaßnahmen müssen auf das TOP-Prinzip ausgerichtet sein, welches vorgibt, Gefährdungen – sofern möglich – zuerst durch technische und nachrangig durch organisatorische und persönliche Schutzmaßnahmen zu verhindern. Außerdem müssen Sie Maßnahmen entsprechend ihrer Dringlichkeit und ihrer Durchführbarkeit organisieren.
Umsetzung der Maßnahmen: Sie delegieren Maßnahmen, Verantwortliche und den Zeitplan.
Wirksamkeitskontrolle: Alle umgesetzten Maßnahmen überprüfen Sie auf ihre Wirksamkeit.
Fortschreiben: Fristen zur Wiederholung der Beurteilung
Dokumentation: Dokumentation des kompletten Ablaufs einer Gefährdungsbeurteilung
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Autor: Oliver Schonschek, WEKA Fachredaktion
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22.06.2015Fachbeitrag	Arbeitsschutz & Gefahrstoffe	Informieren und Recht
Gefährdungsbeurteilung gemäß Betriebssicherheitsverordnung
Die Gefährdungsbeurteilung soll gemäß Betriebssicherheitsverordnung bereits vor der Auswahl und der Beschaffung von Arbeitsmitteln begonnen werden, damit sichergestellt werden kann, dass die Arbeitsmittel für die Tätigkeit bestmöglich geeignet sind, sodass keine oder möglichst wenige zusätzliche ergänzende Schutzmaßnahmen getroffen ... mehr

References: § 3
 § 5
 § 7
 § 4
 § 6
 § 13