Source: http://www.anwalt24.de/gesetze/bgb/1353
Timestamp: 2017-02-20 04:58:03+00:00

Document:
§ 1353 BGB, Eheliche Lebensgemeinschaft | Gesetze auf anwalt24.de
§ 1353 BGB, Eheliche Lebensgemeinschaft Inhaltsübersicht
Bundesrecht und LandesrechtBundBGB - Bürgerliches Gesetzbuch§§ 1297 - 1921, Buch 4 - Familienrecht§§ 1297 - 1588, Abschnitt 1 - Bürgerliche Ehe§§ 1353 - 1362, Titel 5 - Wirkungen der Ehe im Allgemeinen
Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) Bundesrecht…§ 1353 BGB, Eheliche Lebensgemeinschaft§ 1354 BGB (weggefallen)§ 1355 BGB, Ehename§ 1356 BGB, Haushaltsführung, Erwerbstätigkeit§ 1357 BGB, Geschäfte zur Deckung des Lebensbedarfs§ 1358 BGB (weggefallen)§ 1359 BGB, Umfang der Sorgfaltspflicht§ 1360 BGB, Verpflichtung zum Familienunterhalt§ 1360a BGB, Umfang der Unterhaltspflicht§ 1360b BGB, Zuvielleistung§ 1361 BGB, Unterhalt bei Getrenntleben§ 1361a BGB, Verteilung der Haushaltsgegenstände bei Getrenntleben§ 1361b BGB, Ehewohnung bei Getrenntleben§ 1362 BGB, Eigentumsvermutung§ 1363 BGB, Zugewinngemeinschaft§ 1364 BGB, Vermögensverwaltung§ 1365 BGB, Verfügung über Vermögen im Ganzen§ 1366 BGB, Genehmigung von Verträgen§ 1367 BGB, Einseitige Rechtsgeschäfte§ 1368 BGB, Geltendmachung der Unwirksamkeit§ 1369 BGB, Verfügungen über Haushaltsgegenstände…§ 2385 BGB, Anwendung auf ähnliche Verträge
§ 1353 BGBBürgerliches Gesetzbuch (BGB) BundesrechtAbschnitt 1 – Bürgerliche Ehe → Titel 5 – Wirkungen der Ehe im AllgemeinenTitel: Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) Normgeber: BundAmtliche Abkürzung: BGBGliederungs-Nr.: 400-2Normtyp: Gesetz(1) 1Die Ehe wird auf Lebenszeit geschlossen. 2Die Ehegatten sind einander zur ehelichen Lebensgemeinschaft verpflichtet; sie tragen füreinander Verantwortung. (2) Ein Ehegatte ist nicht verpflichtet, dem Verlangen des anderen Ehegatten nach Herstellung der Gemeinschaft Folge zu leisten, wenn sich das Verlangen als Missbrauch seines Rechts darstellt oder wenn die Ehe gescheitert ist. Zitierungen dieses DokumentsUrteileBVerfG, 26.03.2014 - 1 BvR 1133/12 - Verfassungsbeschwerde betreffend die unterschiedliche finanzielle Ausgestaltung der Leistungen der gesetzlichen Pflegeversicherung bei häuslicher Pflege durch…BAG, 28.06.2012 - 6 AZR 682/10 - Berücksichtigung von Unterhaltspflichten gegenüber Kindern bei der einem Interessenausgleich mit Namensliste nach § 125 InsO zugrunde liegenden Sozialauswahl;…BSG, 18.02.2016 - B 3 P 5/14 R - Anspruch auf Wohngruppenzuschlag in der sozialen Pflegeversicherung; Keine gemeinschaftlich organisierte pflegerische Versorgung in einer gemeinsamen Wohnung bei…BGH, 18.11.2010 - IX ZR 240/07 - Anspruchsgegner bei Geltendmachung eines Anspruchs eines Ehegatten auf Zustimmung zur Zusammenveranlagung nach Eröffnung des Insolvenzverfahrens über das Vermögen des…BGH, 18.11.2009 - XII ZR 173/06 - Verpflichtung eines Ehemanns zum Schadenersatz wegen dessen unberechtigter Verweigerung der Zustimmung zur steuerlichen Zusammenveranlagung; Konkludente Vereinbarung…BSG, 18.02.2010 - B 4 AS 49/09 R - Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Bestehen einer Bedarfsgemeinschaft bei dauernd getrennt lebenden EhegattenBVerfG, 21.07.2010 - 1 BvR 611/07 - Vereinbarkeit einer Ungleichbehandlung von Ehe und eingetragener Lebenspartnerschaft im Erbschaftsteuer- und Schenkungsteuergesetz (ErbStG) in der bis zum 31.…BGH, 18.05.2011 - XII ZR 67/09 - Anspruch des Ehegatten auf Zustimmung zur steuerlichen Zusammenveranlagung richtet sich nach Eröffnung des Insolvenzverfahrens über das Vermögen des anderen Ehegatten…BSG, 23.08.2012 - B 4 AS 34/12 R - Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Voraussetzungen einer Verantwortungs- und EinstehensgemeinschaftBGH, 17.02.2010 - XII ZR 104/07 - Ausgleich des steuerlichen Nachteils eines unterhaltsberechtigten früheren Ehegatten nach Zustimmung zum steuerlichen Realsplitting und Zusammenveranlagung mit neuem…BSG, 11.02.2015 - B 4 AS 27/14 R - Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II; Besonderer Bedarf aufgrund von Fahrtkosten für den Besuch des leiblichen Kindes bei…BVerfG, 17.05.2011 - 2 BvR 1367/10 - Versagung vorläufigen Rechtsschutzes hat bereits die Möglichkeit einer Abschiebung zur Folge und verstößt damit gegen Art. 6 GG; Wahrung des…BVerwG, 24.02.2010 - BVerwG 9 C 1.09 - Möglichkeit der Berufung auf die Nichtigkeit einer Erschließungsbeitragssatzung wegen unzulässiger Rückwirkung einer Verteilungsregelung im Fall einer günstigen…BFH, 30.09.2015 - II R 13/14 - Zweitwohnungssteuerpflicht einer aus beruflichen Gründen gehaltenen Nebenwohnung in HamburgBFH, 24.04.2013 - II R 65/11 - Verfassungsmäßigkeit der erbschaftsteuerlichen Ungleichbehandlung von Geschwistern gegenüber Ehegatten oder LebenspartnernBFH, 01.02.2012 - VI B 88/11 - Klärungsbedürftigkeit von Fragen im Zusammenhang mit der Absetzbarkeit von Mehraufwendungen auf Grund einer doppelten Haushaltsführung; Vorliegen des Mittelpunkts der…BFH, 15.04.2010 - VI R 51/09 - Heimkosten des nicht pflegebedürftigen Ehegatten als zwangsläufige Aufwendungen i.S.d. § 33 Abs. 2 S. 1 Einkommensteuergesetz (EStG); Begründung einer Rechtspflicht des…BGH, 02.06.2010 - XII ZR 124/08 - Wechselseitiger Anspruch auf Information über die für die Höhe eines Familienunterhalts maßgeblichen finanziellen Verhältnisse aufgrund der Verpflichtungen der…BSG, 02.12.2010 - B 9 V 2/10 R - Anspruch auf Kriegsopferversorgung; Höhe der Pflegezulage eines KriegsblindenBVerfG, 22.10.2014 - 2 BvR 661/12 - Ausgestaltung der Schrankenspezialität beim Selbstbestimmungsrecht der Religionsgesellschaften; Spezialität der Art. 140 GG i.V.m. Art. 137 Abs. 3 WRV im…
§ 1352 BGB (weggefallen)§ 1354 BGB (weggefallen)
06.11.2008 - 2.311 mal gelesen.Autor: Rechtsanwalt Klaus Wille aus KölnAuskunftspflicht: Unterhaltsschuldner muß grobe Auskunft über Einkommen seines Ehegatten erteilenEin leistungsunfähiger Unterhaltsschulder, der wiederverheiratet ist, kann nach einem Urteil des OLG Thüringen verpflichtet werden, Auskunft über die Einkommensverhältnisse seines Ehegatten zu… mehr

References: § 1353

§ 1353
 § 125
 Art. 6
 § 33
 Art. 140
 Art. 137

§ 1352