Source: https://kirchenrecht-ekbo.de/document/37615
Timestamp: 2018-01-18 14:02:49+00:00

Document:
1741 Finanzsatzung Ev. Kirchenkreis Schlesische Oberlausitz - Kirchenrecht Online-Nachschlagewerk
1741 Finanzsatzung Ev. Kirchenkreis Schlesische Oberlausitz
§ 1 Verwendung der Finanzanteile
§ 3 Finanzausgleich und anzurechnende Einnahmen der Kirchengemeinden
§ 4 Kreiskirchlicher Stellenplan
Finanzsatzung des Evangelischen Kirchenkreises Schlesische Oberlausitz
Die Kreissynode des Evangelischen Kirchenkreises Schlesische Oberlausitz hat mit der Mehrheit von zwei Dritteln ihrer Mitglieder am 6. Mai 2017 die folgende Finanzsatzung des Evangelischen Kirchenkreises Schlesische Oberlausitz beschlossen:
( 1 ) Für Personalausgaben werden 80 % der Finanzanteile verwendet.
( 2 ) 1 Für Ausgaben für Bau und Bauunterhaltung werden 5 % der Finanzanteile verwendet. 2 Die Verteilung erfolgt nach folgenden Maßgaben:
Bau- und Bauunterhaltung von Pfarrdienstwohnungen
Bemessungsgrundlage für den Anteil ist die tatsächlich gezahlte Dienstwohnungsvergütung. 3 Die Verteilung bestimmt sich nach § 2 Absatz 2 dieser Satzung.
Allgemeine Bau- und Bauunterhaltung
4 Die nach Abzug des Anteils für Bau und Bauunterhaltung nach Absatz 2a verbleibenden Finanzanteile erhalten die Kirchengemeinden zu 50 %. 5 Die Verteilung erfolgt auf Grundlage der Gemeindegliederzahl.
( 3 ) 1 Für Sachausgaben werden 15 % der Finanzanteile verwendet, wovon die Kirchengemeinden 60 % erhalten. 2 Die Verteilung erfolgt entsprechend der Gemeindegliederzahl.
( 1 ) Die Kirchengemeinden eines Pfarrsprengels sollen gemeinsam für die Unterhaltung der im Pfarrsprengel als Pfarrdienstwohnungen genutzten Wohnungen sorgen.
( 2 ) 1 Jede Kirchengemeinde, die eine Pfarrdienstwohnung vorhält, erhält, wenn diese tatsächlich durch den Pfarrstelleninhaber oder die Pfarrstelleninhaberin genutzt wird, Finanzanteile nach § 1 Absatz 2a. 2 Die jeweilige Kirchengemeinde erhält dabei Finanzanteile in der Höhe der tatsächlichen Zahlung des Dienstwohnungsinhabers bzw. der Dienstwohnungsinhaberin.
Finanzausgleich und anzurechnende Einnahmen der Kirchengemeinden
Der Kirchenkreis verzichtet auf die Anrechnung der Einnahmen der Kirchengemeinden nach § 4 Finanzverordnung beim Finanzausgleich innerhalb des Kirchenkreises.
Kreiskirchlicher Stellenplan
1 Es wird ein kreiskirchlicher Stellenplan aufgestellt. 2 Eine buchungstechnische Zuordnung der Personalkosten des Gemeindepfarrdienstes zu den Kirchengemeinden unterbleibt.
Diese Satzung tritt mit Beginn des auf die Genehmigung durch das Konsistorium1# und der Bekanntmachung folgenden Jahres in Kraft.
1 ↑ Vorstehende Satzung wurde am 2. Juni 2017 durch das Konsistorium der Evangelischen Kirche Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz kirchenaufsichtlich genehmigt.

References: § 1

§ 3

§ 4
 § 2
 § 1
 § 4