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Timestamp: 2020-08-07 01:39:41+00:00

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1920 / 203 p. 1 (Deutscher Reichsanzeiger)
1920 / 203 p. 1 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff
[60135] „Dierdurch laden wir die Aktionäre unserer Gesellschaft zu der am 4, Oktober 1920, Nachmittags 327 Uhx, im HOctel“ zum Pparfschloß in Eilenburg stattfindenden vierundzwanzigsten ordentlichen Ge- neralversammslung ein. Tagesordnung: 1, Vorlage des Geschäftsberichts, Ge- nehmigung der Bilanz und der (Ge- winn- und Verlustrehnung und Be- schlußfassung über Verwendung des _ Reingewinns für 1919/20. 2. Entlastung des Aufsichtsrats und Borstands. 3. Wahl der NReviforen. Die Anmeldungen haben in Gemäßheit des § 19 unseres Statuts und spätestens am dritten Tage vor der Versamm- lung zu erfolgen, wobet die Aktien außer bei der Gesellschaft au bei dem Bauk- hause Bondi & Maron in Dresven hinterlegt werden können. Eilenburg, den 4. September 1920. Vereinigte Schloß- und Neumühlen- werfe A.-G. Eilenburg, Der Avfsichtsrat. Enge, stellv. Vorsitzender.
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) Erwerbs- und Wirtschaf(s- genosjenschaften.
[59867] Welthandelsgenossenschaft e. G. m. b. H. Kön,
Hiermit werden die Genossen zu einer außerordentlichen Generalversamm- lung eingeladen, die am Mittwoch, den 15. September 1920, Vorm. 11 Uhr, in den Näumen der Gesellschaft „Er- holung“ zu Köln, Marienplay 8, {statt- finden wird.
Tagesordnung : 1. Bericht über die Geschäftskage. 2. Beschlußfassung über Anträge, be- treffend Fortführung der Genossen- schaft in veränderter Weise, Ver-
legung des Sitzes und damit zu- fammenhängende Umgestaltung des Betriebes.
3. Beschlußfassung über etwaige Liqui- dation der Genossenschaft. 4. Wahlen zum Aufsichtsrat. 9, Verschiedenes. _Mit Rücksicht auf Punkt 3 und unter Hinweis auf § 19 des Statuts werden alle Genossen dringend gebeten, bei dieser Generalversammlung zu erscheinen. Köln, den 27. September 1920. Der Aufsichtsrat. Klein, Borsitender.
[60072]
Der Rechtsanwalt Dr. Georg Schmidt in Castrop ist auf seinen Antrag am 2. September 1920 in der Liste der Nechtsanwälte des Hiesigen Amtsgerichts gelö{cht worden.
Amtsgericht Castrop.
[59861]
Der Nechi8anwalt Justizrat Dr. jur. Paul Flintzer in Weimar ist infolge Ablebens in der Liste der bei dem unter- zeichneten Landgericht zugelassenen Rechts- anwälte gelöscht worden.
Weimar, den 4. September 1920.
19) Verschiedene Vetannimaczungen.
[60153] In der Generalversamrnlung. unseres Verbaudes vom 30. Juni d. X. wurden an Stelle der ausgeschiedenen Aufsichts ratsmitglieder Amtsgeri{tsrat Müller- Prüm und Ambrofius Fris{-Buß folgende Herren in den Aufsichtsrat gewählt: Nikolaus Holper, Pronsfeld, Kr. Prüm, Ioh. Gg. Werle, Hoppstädten i. Birken- feld. Trierisher Viehversicherungs-
Verband a. G.
Legendre. Jacoby. Faufl. Schäfer.
schen der Statuten kann der unter b b hiervor mitgeteilte Antrag des Verwaltungsrats wegen der damit verbundenen Statuten- abänderun lung, in ; Aktienkapitals vertreten ist, zum Beschluß erhoben werden.
lung teilzunehmen wünschen, haben ihre Aktien bis Geselle der bei folgenden Bank Gesellschaft oder bei folgenden Banken l i E und Bankhäusern zu Mot, 254-4 wo ihnen | zum Börsenhandel an der hiesigen Börse
[60182] + Van? für eleïtrisGe Unter- nehmungen, Zürich.
versammlung auf Freitag, 24, Seh-
tember 1920, 10 Uhr, in den Uebungs-
salen der Tonhalle, Eingang Gotthard-
straße 9, Zürich.
Tage8orduung :
1. Genehmigung der Abschnitte T und T1 des Geschäftsberichts sowie der Bilanz und Gewinn- und Verlustrehnung für 1919/20.
2. Beschlußfassung über das ergebnis.
. Wahlen in den Verwaltungsrat.
. Wahl der Kontrollstelle für das Ge- schäftsjahr 1920/21.
. Beschlußfassung über Abschnitt 11 des Geschäftsberihls für das Jahr 1919/20, enthaltend einen Neorgant-
sationsplan mit folgenden Anträgen: a) Die Generalversammlung billigt die vom Verwaltungsrat bisher unter- nommenen Schritte zur Meorgani- sation der GesellschWaft und ermächtigt ibn, mit den Gläubigern der Bank Abmachungen zur Sanierung der Verhältnisse auf der allgemeinen Grundlage des vorstehenden Neorgani- sationsplanes zu treffen, wobet der Verwaltungsrat befugt sein soll, ein- zelne Bestimmungen des Neorgani- sations8planes, denen keine prinzipielle Bedeutung zukommt, von sich aus abzuändern.
b) Für den Fall des Zustande- kommens der Abmachungen mit den Gläubigern auf der allgemeinen Grundlage des Neorganisationsplanes beschließt die Generalversammlung schon heute die Herabseßung des Aktienkapitals von Fr. 75 000 000 auf Fr. 18 750 000 durch Abstempe- lung jeder Aktie von Fr. 1000 in eine Stammaktie von Fr. 250 und gegen Aushingabe eines wie im Ne- organisationsplan beschrieben ausge- statteten Genußscheins neben jeder Stammaktie.
Nach ‘den Bestimmungen des \{weizeri- bligationenrechts sowie des § 22
Fahres-
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nur in einer Generalversamm- er mindestens die Hälfte des
Wir ersuchen daher unsere Aktionäre,
an der Generalversammsung vom | (59848) 24. September nächsthin möglichst voll- zählig persönlich teilzunehmen oder ihre Aktien gemäß §8 19 der Slatuten durch einen anderen Aktionär vertreten zu lassen.
und mit spätestens den 1. September 1920 am Sitze der
ist der Antrag gestellt worden,
[59845] Bon der Deutschen Bank, hier, ist der Antrag gestellt worde, U 2 500 000 neue Aktien, Nr. 7501 bis 10000 zu je Æ 1090 und M5 000 000 47°%% ige hypothefa- risch eingetragene Teilschuldver- schreibungen — MNückzahlung zu 103 % zulässig frühestens zum 1. No- vember 1925 der Dentschen Eijsen- bahnfignalwerke Utktiengesc!l- schaft, vormals Schnabel & Henning, C. Stahmer, Zimmer- mann & Buchich in Bruchsal zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 4. September 1920. Zulassungsftel!e an der Börse zu Berlin. Kopeßky.
[59843] Von der Firma Georg Fromberg & Co. und der Firma Gebr. Arnhold, Dresden, Berliner Büro, hier, ist der Antrag gestellt worden, 4 3000 000 neue Aktien der Deutsche Guf;ftah!lkugel- undb Maschinenfabrik, Aktien-Gesell- schaft, zu Schweinfurt Nr. 5042 bis 8041 zu je Æ 1000 zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulaffen. Berlin, den 4. September 1920. Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin.
Kopeßtßky. [59844] j Von der Deutschen Bank; hier, ist
der Antrag gestellt. worden, „Æ 9 500 000 Aktien der Afsbest- und Gummiwerke Alfred Calmon Akticeugcsellschaft , HDamburg, Nr. 19500 zu je .Æ 1000, zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Werlin, den 4. September 1920. Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Kopetky.
[59841]
Bon der Firma Hardy & Co., Gesell- schaft mit beschränkter Haftung, hier, ist der Antrag gestellt worden,
A 4 000 000 Aktien der Aachener Lederfabrik Attiengesellschaft in Aachen, Nr. 1-—4000,
zum Börsenhandel an der hiefigen Börse
Berlin, den 4. September 1920.
Zulassungsstelle an der Börse zu Berkin. Kopetzky.
[59842] Von der Deutschen Bank, hier, ist der | Antrag gestellt worden,
6 2815200 neue Aktien der
[59847] Bon der Deutschen Bank, der Commerz- und Privat-Bank Aktiengesellschaft und der Direction der Disconto-Gesellschaft, hier, ist der Antrag gestellt worden, Æ 35 000 000 4% Lauenburger Kreisanlcihe von 1919 zum Börsenhandel an der htesigen Börse zuzulaffen. Berkin, den 6. September 1920, Zulasstrngssteile der Börse zu Berlin. NOPEBUTY.
(59846) Von der Dresdner Bank und der Com- merz- und Privat-Bank A. G., hier, ist der Antrag gestellt worden, M 15 000 000 VITIT. Ausgabe vom Iahre1914, 430 000000 [X. Aus- gabe 1 om Jahre 1919, 4% ige An- leihen der Stadt Erfurt zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulaffen. Berlin, den 6. September 1929. Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin, Kopetzky.
[59840]
Bon der Bank für Handel und Judustrie
Filiale Hannover, Hannover, ist der An-
trag gestellt worden,
nom. #Æ 2160 090 neue Aktien (1750 Stück zu je M 1200 Lit. C Nr. 2976—4625) der Sannovershen Papierfabriken Alfeld - Gronau vormals Gebr. Woge zu Alfeld (Leine)
zum Handel an der hiesigen Börse zuzu-
Hattenover, den 4. September 1920,
Zulassungsstelle der Börse zu Hannover.
Bollmann. Aldenhoven,
[60131]
Die Gesellschaft „„Zahntechuisches Laboratorium Gebrüder Kranke Ge- sellschaft mit beschränkter Haftung in Berlin ist aufgelöst. Die Gläubiger werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden. Berlin, den 6. Sevtember 1920.
Der Liquidator: Rudolf Kranke.
57343] Die Firma Kloþpv & Duhr, Gef, m. beschr. Safiung zu Düsseldorf, (GGneisenaustraße 11, ist in Liquidation ge- treten. Jh fordere hiermit sämtliche
[59694]
Nachdem das Konkursverfahren über das Vermögen der Mecklenburg-Pom- merschen Telephon- u. Telegraphen- bau-Anstalt G. m. b. S. aufgehoben ist, ist der Unterzeichnete zum Liquidator ernannt, um die durch die Auflösung herbei- geführte Vermögensauseinanderseßzung vorz zunehmen.
Alle, die noG Aufprüche an die Ge- sellschaft haben, werden aufgefordert, sich beim Unterzeichueten zu melden.
Nostock, Ulmenstraße 21 a I, den 3. September 1920.
Dr. Peters.
[590059] Bekanntmachung.
Die Gesellschaft in Firma Bürgerliches Brauhaus Gefellshaft mit beschränkter Haftung in- Bremen i} aufgelöst. Die Gläubtger der Gesellschaft werden hier- mit aufgefordert, sih bei derselben zu melden.
Bremen, den 18. August 1920,
Faber, Helmfken, als Liquidatoren der
Vörgerliches Braußaus G. m. d. H. in Bremen.
Die „Fluß fish - Handels - Gesell- schaft m. b. H.““ Berlin C. 25, Dircksen- straße 45, ist laut Gesellschastsbes{luß am 28. August 1920 in Liguidation ge- treten. Zu Liquidatoren sind die bisherigen Geschäftsführer Arthur Alexander und Paul Melger ernannt werden. Die Gläu- biger der Gesellschaft werden aufgefordert, fi zu melden.
Berlin, den 3. September 1920. Die Liquidatoren:
Alexander. Melzer. [56659] Die Firma Richard Tippmann G. m. b, H., Leipzig, Blücherstraße 35, ist aufgelöt, Verfonen, welhe noch Ansprüche auf dieselbe haben, wollen sich unter Angabe derselben an den Liqui- dator Nichard Tippmann, Speditions- geschäft, Leipzig, Blücherstraße 35, wenden.
[57342]
Unsere Gesellschaft ist durch Beschluß der Gefellschafter vom 13. August 1920 anfgelöft. ; Gemäß § 65 des Gesetzes über die G. m. h. H. fordern wir hiermit die Gläubiger auf, fih bei der Gesellschaft zu melden.
Gläubiger auf, \sich bei mir zu melden. Der Liquidator: Wilhelm Duhr, Crefeld, St. Antonstraße 156.
[59371]
Cimbria, Exportgesellschaft mit be: schränkter Haftung in Flensburg. Die Firma ist aufgelöst.
Zum Liquidator it der Kaufmann Th. Kistenmacher, Kiel, Blücherplaß 6,
Deutsche Fute- Spinnerei und Weberei in Meißen, Meißen, Nr. 3800—6190 zu je M 1200 (für das Geschäftsjahr 1920 mit der Rd Dividende gewinnanteilberech- tigt)
Berlin, den 4. September 1920. Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Kopeßky.
Von der Firma J. Dreyfus & Co., bier,
4 5 000 000 47% ige Teilschuld- verschreibungen der Coblenzer Straßenbahn - Gesellschaft zu Koblenz — rückzahlbar zu 102% vom 1, Oktober 1928 ab, verstärkte Tilgung oder Gesamtkündigung vom úSahre 1928 ab zuläsfig —
Breuer's Metallwerk G. m. b. H.
ist in Liquidation getreten. UÜnterzeichneter.
bestellt. Etwaige Gläubiger wollen ihre Ansprüche sofort geltend machen.
5937 97] Bekanntmachung. Die Firma F. T. Lang & Co., G. m. b. H, zu Köln, ist in Liquidation getreten. Liquidator ist Unterzeichneter. Die Gläubiger werden aufgefordert, ih nmgehend zu melden. Köln, den 26. August 1920. Hansaring 123. W. Nolshoven,
zu Köln-Braunsfelk
Liquidator i}
Mannheim, den 28. August 1920. Möbelfabrik Peter. G. m. b. H. David Neu, Franz Sauer, Liquidatoren.
[53297]
Die Strandhalle zu Nenhaeuser G. m. b. S. ift aufgelöst. Die Gläu- biger werden aufgefordert, ihre Ansprüche bei der Gesellschaftskasse in Königsberg i. Pr., Klapperwiese 16, anzumelden.
[58065]
Die Lindenpark Sotel Restaurant G. mm. b. S, in Verlin-Zehlendorf ist aufge, Etwaige Gläubiger der Gesellshaft werden hierdurch aufgefordert, sich bei dem Liquidator Otto Schirmer in Zehlendorf, Machnower Stx. 10, zu melden.
[58951]
Die Firma „„Nipanne“/ Pueuschutz- Gesellschaft m. b. H. in Erfurt ist aufgelöst. Alle Gläubiger der Gesellz schaft werden aufgefordert, ihre Ansprüche
ana bei der S M 5 er Liquidator: W. ! ewi [59310] Bekanntmachung. Es A Vennewiß. Die Firma [57339] Vekanutmachung.
Als Liquidator der Wallertheimier
Mühlenwerke Gesellschaft mit be- schräânkter Haftung in Wallertheim mache ih die Auflösung der Gesellschaft hiermit bekannt und fordere die Gläubiger
Stimmrechtsausweise verabfolgt werden | zuzulassen. Die Gläubiger werden aufgefordert, | der Gesellshaft zur Anmeldung ihrer S imm A i aud n Geschäftsbericht La Berlin, den 6. September 1920. fich umgehend zu melden. __| Ansprüche bei mir auf. ziehen können: Zulassungsstelle Köln, Hansaring 123, den 26. Angust| Wallertheim, den 6. Juli 1920, Schweizerisché Kreditanstalt in an der Vörse zu Berlin. 1920. E Der Liquidator: 9) Bankausweise. Pia und deren Zweignieder- Kopet kv. W. Nolsh oven, Uquidator. Heinrich Maus I. lassungen, : L: - 60191] Wochenübersicht Deutsche Bank in Verlin, Köln, |[;,9339] L. Gewiun- und Verlustrechnung für das 55. Geschäftsjahr eut s eris E Darmstadt und Franksurt a. M.,| ‘Einnahme. vom 1. April 1919 bis 31, März 1920, Ausgabe. „Berliner Handels-Gesellschaft in Er O em man I A R: aae : NeichsSsbauk Berlin, : s « 2 vom 31. August 1920. Nationalbank für Deutschland in | 1. Vortrag aus dem Vorjahre. . . .. — [— 1. Schêden, einschl. der 54,95 4 betragenden Schaden- Aktiva. Berlin, 2, es (Schadenrüklage) ans dem ada E aus dem Vorjahre : E d Be ankhaus Delbrük SchickŒler & Co.| Vorjahre... 23 H 8) D e od zie o o s O LO 40A, E n val a Berlin, 3. Beiträge, abzüglih der Abgänge .. 37 523|— D) Uet c L O 2D e 2201480 hen Gelde und an Bankhaus Hardy & Co., G. m. |4. Nebenleistungen der Versicherten : 2. Schäden, einschl. der 149,30 Æ betragenden Schaden- Sold im Barren oder b. H. in Berlin, i: a) Gebühren und Porto 46 289,99 ermittlungskosten im Geschäftsjahre : ausländishen Münzen, Dresdner Bank in Berlin und b) Eintrittsgeld . . . y„ 2046,65 S O O eC L 240,55 das Kilogramm fein zu , a a Ma ania S S e 209,99 | A b) zirlitgeftellt v a, B 07066 2784 M berechnet). . 1098 675 000| Vank für Handel un nDoujtrie | 5 Kapitalerträge: Zinsen. „. « « i 4 3 N : j L darunter Geld 091 668 000 L eia F Darmstadt und | 6, Fehlbetrag . . « «e ooooo Mo A us Kapitalanlagen: a) buhmäßiger Kurs- gol 2. Bestand an Reichs- und O LAE E fe bee, By 4. Verwaltungskosten... 7 2 8 21552 ; Darlehenskassenscheinen 18 686 476 000 M S EYRRE 5, Steuern 6 den trie Abgaben 0 A 955 95 s 2 . ., L Lot ; H tAN Dro . derer Banken. ++ 2130000 | Bankhaus Gebrüber Sulzbach in ß Va) quf geseglider Vorichrift berußende 4 A ° N ran urt as ¿ ., ü G5. s Éo 7 7 M x S4 2s 4 Diélontcsn Bankhaus Grunelius & Co. in a b oige d A de ved Es Reichs\Gaßanweisungea 46 379 155000 Frankfurt a. M., 4 (a Vebers{chuß und dessen Verwendung: Zum Betriebs- 5. Bestand an Lombard- Bankhaus D. & J. de Neufville in L DETIIOGEN oe 6 e Ae Us E 22 484/39 forderungen . . . 9 ZA T e Me L A a db Gefamteinnahme . . 75 404.21 Gesfamtausgabe . . 75 404/21 7 Bestand ‘an “nfttgen s Bankhaus Sal. Oppenheim jun. &| „Vérmögen. "x. Vermögensrechnung für den Schluß des Geschäftsjahres 1919—1920. Schulden. “ Aftiven ‘. . . . . . 12062593000 Co. in Köln a. Rh. E E 4 T inen ——s Passiva. Bei den gleichen Stellen wird der Ge- | 1, Vurkrag aus dem Vorjahre. . « — [— j 1. Veberträge auf das nächste Geschäftsjahr für an- 8. Grundkapital... 180 000 000 | \chäftsbericht auch zur Verfügung der In- | 9, Faässenbestand . . . C A 235/91 gemeldete, aber noch nicht bezahlte Schäden (Schaden- 9. Neservefonbs 104 258 000 | haber voi Dbligationen und Kassenscheinen | 3. Kapitalanlagen: E / rüclage) C 4 17 250|— 10. Betrag der umlaufen- gehalten. E B) AUDELIDADIETE a oe 60 os 988 000/— f 2. Vermögen am 1. April 1919... F 204812,55 “ den Noten . . . . . 58401 203000| Die Bilanz und Gewinn- und Verlust- b) Sparkasseneinlagen . . « + -+ 155 971/03 } 3. Uebers@uß „v 2248439] 227 296/94 11. Sonstige täglich fällige rechnung sowie der Bericht der Rechnungs- O) Ointerleat 340|—— Nerbindlichkeiten . . . 15771 766000 S e ae i e eins L E L N laidaui Ae 12. Sonstige Passivc . 4045 8483 000 | aß bis zum Lage der Generalversammlung R 44 54G! - —_— t et hd d eovtewBet 1920. ari Sie der Gesellschaft zur Einsicht der Gefamtbetrag . . | 244 546/94 Gefamtbetrag . . | 244 546/94
Reichsbankdirektorium. Havenste in. v. Grimm.
Aktionäre aufgelegt.
Zürich, 8. September 1920. Namens des Verwaltungsrats.
Kouffmann. Sue ves eh Bernhard. Vote, Friedrich.
1 -rarnie 0 A car rat iei: far abet dden Aer g R A ae Ar d ee a9
Ahreusböf, den 13. Mai 1920.
Dey Präsident: Dr. Jul. Frey.
Der Vorstand. Frentrup.
Hannoverscher Mühlen-Versicherungs-Verein a. G. zu Lehrte,
Deutscher Reichsanzei, reußisher Staatsa
Der Bezugspreis beträgt vierteljährlich 36 Mt. Alle Postanstalten nehmen Bestellung an; für Berlin außer den Postanstalten und Zeitungsvertrieben für Selbstabholer auch die Geschäftsstelle SW 48, Wilhelmstraße Nr. 32.
Einzelne Nummern kosten 1 ML.
Ièr. 203. RKeicsbantgirotonto. Berlin, Donnerstag, den 9. September, Abends. Poteschecttonto: Berlin 41821.
-| Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespatenen Einheits- ¿eile 2 MkL., einer 3 gespaltenen Einhe ußerdem wird auf zul lag von 80 v. Geschäftsstelle des A
t8zeile 3,50 Mk. en Anzelgenpreis ein Teuerungs- H. erhoben. — Anzeigen nimmt an: eich8 und Staatsanzeigers, erlin SW 48, Wilhelmftraße Nr. 32.
Einzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Varbezaßlung oder vorherige Einsendung des Betrages
Junhalt des amtlichen Teiles:
Deutsches Reich. Ernennungen 2c. Gebührenordnung für die
rüfung von Bildstreifen. Verordnung über Höchstprei)e fü
¡r Griglern aus der Ernte 1920.
„-Bekanntmachungen, betreffend Varifverträge.
Handelsverbote. Preuften. Ernennungen und sonstige Personalveränderungen.
Bekanntmachung, betreffend die Ausreichung von Zinsbogen zu |
Staatsanleihen. Aufhebungen von Handel8verboten. — Handelsverbote.
Der Herr Neichspräsident hat auf Vorschlag des Reichsrats unterm 29. August 1920 ernannt: :
zu Mitgliedern der Reichsdisziplinarkammer in Liegniß: den Regierungsrat Radler in Breslau, in. Arnsberg: den Negierungsrat Otto Stöppler in Münster i. W. für die Dauer der von ihnen bekleideten Reichsämtker.
Der preußishe Regierungsrat Pellengahr ist am 3. August 1990 zum Ministerialrat im Reichsminisierium des Innern ernannt worven.
Der preußische Landgerichisdireltor Dr. Conze und der preußische Landgerichisrat Dr. Brandis sind zu Ministerial- râten,
der preußische Amlsgerichisrat Quassowski ist zum Oberregierungsrat und
die Dberregierungssekretäre Jaffke, Weddigen und Otte sind zu Ministerialsekretären im Reichsjustizministerium ernannt worden,
Konsu? von Vivonot ist zum Konsul des Reichs in |
Wien ernannt worden.
Gebührenordnung für die Prüfung von Bildstreifen.
Für die Prüfung von Bildstreifen auf Grund des § 16 des Lichispielgeseßes vom 12. Mai 1920 (NReichs-Geseßbl. S. 958) wird mit Zustimmung des Reichsrats nachstehende Gebührenordnung erlassen:
U Die Gebühren für die Prüfung von BVildstreifen werden nach der Zah! der laufenden Meter berechnet. Die Prüfstelle stellt die Meterzahl fest; angefangene Meter sind voll zu berechnen.
Die Gebühren betragen für den laufenden Meter Bildstreifen eine Mark, bei Bildstreisen, die einen rein belehrenden Inhalt haben oder Landschaften darstellen oder für die bereits eine Zulassungêkarte von einer Landes- oder Polizeibehörde ausgestellt ist, die nux nach- eprüft werden, fünfzig N Die Gebühren sind für jede
rüfung sowohl bei den Prüfstellen als auch bei der Oberprüfstelle zu entrichren und fließen in die Reichskasse. ; 8 3.
Die auf Antrag einer Landeszentralbehörde vorgenommene Nach- rüfung bereits genehmigter Bildstreifen (S 4 des Gesehes) sowie die Prüfung der Reklame ist gebührenfrei; das gleiche gilt, wenn der
orsißende oder zwei bei der Entscheidung beteiligte Beisißer von ihrem Beschwerdereht Gebrauch machen (§ 12 des Gesetzes).
E S j ;
Die Gebühren werden bei der Entscheidung über die Zulassun des S dur den Leiter der Prüfstelle festgeseßt, der au berechtigt ist, die Zahlung von Vorschüssen zu fordern. Die Gebühren sind spätestens bei Aushändigung des zur Prüfung eingereichten Bildstretifens zu entrichten.
Für die dem Antragsteller auszuhändigenden Zulassungskarten wird bei Ausdändigung eine Ausstellung8gebühr von zehn Mark er- hoben. Für die Beglaubigung von Abschristen der Zulassungskarten ist eine Bescheinigungsgebühr von einer Nark zu entrichten.
B L; i
Auf Beschwerden über die Festseßung der Gebühren bei den Prüfstellen entscheidet der Leiter der Vberprüsfstelle, gegen Festseßung der Gebühren bei der Oberprüfstelle der Reichsminister des Innern. Die Entscheidungen sind endgültig.
S 7. ; Die Beitreibung der Gebühren erfolgt auf Ersuchen des Leiters der Prüfstelle oder der Oberprüfstelle nah den Vorschriften über die Beitreibung öffentlicher Abgaben.
8 8. i n Gebührenordnung tritt mit Wirkung vom 21. Juni 1920 1n Krast. Berlin, den 18. August 1920.' 4 Der Reichsminister des Jnnern. J. V.: Lewald.
| Verona über Höchstpreise für Grünkern aus der Ernte 1920. Vom 6. September 1920.
Auf Grund der Verordnung über Kriegsmaßnahmen zur Sicherung der Volksernährung vom 22. Mai 1916 (Reichs- Geseßbl. S. 401)/18. August 1917 (Reichs-Gesegbl. S. 823) _toird verordnet: ;
Der Preis für 100 ted Grünkern aus der Ernte 1920 darf bei der Veräußerung durh den Erzeuger 267 Mark nicht über- steigen. Erfolgt die Abnabme nach dem 15. September 1920, fo darf dem Höchsipreis für jeden folgenden angefangenen halben Monat 1 Mark zugeschlagen werden.
Der Preis gilt für die gedörrte, gesŒälte, unvermahlene Frucht ausscließlich SaF und für Barzahlung innerhalb vierzehn Tagen nach Ablieferung. Für leihweise Ueberlassung von Säcken, ins- besondere für die Leihgebühren und die Preise von niht zurüc- gelieferten Söden, findet § d der Auéführungsbestimmungen über die Be für Getreide - vom ‘26. Juli 1920 (Neihs-Gesetbl.
. 1473) entsprechende Anwendung.
Dér Preis umfaßt die Kosten der Beförderung bis zur Verlade- stelle des Drtes, von dem aus die Ware mit der Bahn oder zu Wasser versandt wird, sowie die Kosten des Einladens daselbst.
8 3,
Die in dieser Verordnung festgeseßten Preise sind Höchstpreise
im Sinne des Gesetzes, betreffend Höchstpreise.
8 4, Diese Verordnung tritt mit dem 13. September 1920 in Kraft. Berlin, den 6. September 1920. Der Reichsminister für Ernährung und Landwirtschaft. 3. V.: Dr. Huber.
Der Gewerkschaftsbund der Angestellten, Ge- \chäftsstelle in Augsburg, der Zentralverband der Angestellten und der Gewerkschaft3bund Tauf- männisher Angestellten-Verbände, Ort3ausschuß Augsburg, haben beantragt, den zwischen ihnen und der Arbeitsgemeinschaft des Augsburger Einzelhandels E. V. am 25. Juni 1920 abgeschlossenen Tarifvertrag zur Negelung der Gehalts- und Anstellungsbedingungen der kauf- männishen Angestellten im Einzelhandel an Stelle des all- gemein verbindlichen Tarifvertrags vom 6. Juni 1919 gemäß S 2 der Verordnung vom 28. Dezember 1918 (Reichs-Gesegbl. S. 1456) für den Siadtbezir® Augsburg für allgemein ver- bindlich zu erklären. : j |
Einwendungen gegen diesen Antrag können bis zum 2%. September 1920 erhoben werden und sind unter Nummer VI. D. 338 an das Reichsarbeitsministerium, Berlin, Luisen- straße 33, zu richten.
Berlin, den 2. September 1920.
Der Reichsarbeitsminister. J. A.: Dr. Busse.
Qunn————
Bekanntmaqhung.
j Der Verband der Fabrikarbeiter Deutshlands
in Hannover, Nikolaistraße 7, hat beantragt, den zwischen ihm und dem Arbeitgeberverband der Papier verarbeitenden Jndustriellen, Fachgruppe Tapeten- und Buntglaspapier-Fabrikation, am 14. August 1920
abgeschlossenen Tarifvertrag im Anschluß an den allgemein oerbindlihen Tarifvertrag vom 9. Oktober 1919 für die Tapeten- und Buntglaspapierfabrikation gemäß § 2 der Ver- ordnung vom 283. Dezember 1918 (Reichs-Geseßbl. S. 1456) für das Gebiet des Deutschen Reiches für allgemein verbindlich u erklären. : y Einwendungen gegen diesen Antrag können . bis zum 10. Oktober 1920 erhoben werden und sind unter Nummer VI. D. 798 an das Reichsarbeitsministerium, Berlin, Luisen- | straße 33, zu richten. Berlin, den 2. September 1920.
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Die Arbeit3gemeinshaft freier Angestellten- verbände, Ortskartell Bergedorf-Sande, in Berge- dors, Brunnenstraße 5, und der Gewerkschaft3bund faufmännischer Angestelltenverbände, Ortsausschuß Bergedorf-Sande, haben beantragt, den zwischen ihnen und der Wirtschaftlihen Vereinigung zur Förde- rung von Industrie, Großhandel und Verkehr E. V. in Bergedorf und Umgegend für die Firmen der E Eisen- und Metallindustrie in Berge- dorf am 5. August 1920 efi Tarifvertrag zur Regelung der Gehalts- und AÄnstellungsbedingungen der kauf- männischen nnd tehnishen Angestellten in der Andustrie gemäß S 2 der Verordnung vom 23. Dezember 1918 (Reichs-Geseßbl. S. 1456) für das Gebiet der Orte Bergedorf, Sande, Geest- hat, Ober Billwärder und Reibeck für allgemein verbindlich zu erklären.
Einwendungen gegen diesen Antrag können - bis zum 25. September 1920 erhoben werden und find unter Nummer VI. R. 2015 an das Reichzarbeitsministerium, Berlin, Luisenstraße 33, zu richten.
Der Reichsärbeitsrninister. J. A.: Dr. Busse.
Die Bezirksgruppe O ags der Reichs- arbeitsgemeinschaft für die Textilindustrie in Augs- burg hat beantragt, den zwischen ihr, dem Verband Süddeutscher Textilarbeitgeber, Landesgruppe Süd- bayern, dem deutschen Textilarbeiterverband, Gau VI!, und dem SZentralverband christlicher Textil- arbeiter Deutschlands, Bezirk Bayern, am 7. Juli 1920 abgeschlossenen Tarifvertrag zur Regelung der Lohn- und Arbeitsbedingungen für die gewerblichen Arbeiter in der Textilindustrie mit Ausnahme der Nähfadenfabrikation an Stelle des allgemein verbindlichen Tarifvertrags vom 23. Ot- tober 1919 nebst Vereinbarung vom 3. Februar 1920 gemäß S 2 der Verordnung vor: 23. Dezember 1918 (Reichs-Gesetzbl. S. 1456) für das rech!srheinishe Bayern südlich der Donau für allgemein verbindlich zu erklären.
Cinwendungen gegen diesen Antrag können bis zum 1. Oktober 1920 erhoben werden und sind unter Nummer VI. D. 1236 an das Reichsarbeitsministerium, Berlin, Luisen- straße 38, zu richten.
Der Zentralverband der Fleischer und Teratee genossen Deutschlands, Gau XI, in Halberstadt, Gerberstr. 15, hat beantragt, den zwischen ihm und der Fleisherinnung Halberstadt am 15. Juli 1920 abge- schlossene Tarifvertrag zur Regelung der Lohn- und Arbeiis- bedingungen im Fleischergewerbe gemäß §8 2 der Verordnung vom 23. Dezember 1918 (Reichs-Geseßbl. S. 1456) für das Gebiet des Jnnungsbezirks Halberstadt für allgemein verbindlich zu erklären.
Einwendungen gegen diesen Anirag können bis zum 25. September 1920 erhoben werden und sind unter Nummer VI. D. 2024 an das Reich3arbeitsministerium, Berlin, Luisen- straße 33, zu richten.
Der Reich3arbeit3 minister. J. A.: Dr. Busse.
Der Gewerk schafts bund kaufmännischer Ange- stelltenverbände, Landesauss{chuß Thüringen, in Erfurt, Johannesstraße 144, hat beantragt, die zwischen ihm und dem Zwedckverband der Arbeitgeber für Eisenach und Umgegend, ‘der Arbeit3gemeinschaft freier Angestelltenverbände und dem Gewerkschafts- bund käufmäntischer Angestellten, Landesverband
Thüringen, am 15. Juli ‘1920 abgeschlossene Verein- barung zur Regelung der Gehalts- und Anstellungs-
bedingungen der kaufmännischen und technishen Angestellten «emt 8 2 der Verordnung vom 23. Dezember 1918 (Reichg- Gesezbl. S. 1456) für das Gebiet der Stadt Eisenah für allgemein verbindlich zu erklären.
I I N N E D E e IENYRTFT Amd S S T N T T T T T
E E R i L 2 E R

References: § 19
 § 19
 § 22
 §8
 § 65
 § 16
 § 2
 §8