Source: https://fragdenstaat.de/anfrage/interne-dokumente-zu-homoopathie-14/
Timestamp: 2020-06-02 16:23:07+00:00

Document:
<< Anfragesteller/in >> – 10.08.2019 Audi BKK – 12.08.2019 << Anfragesteller/in >> – 12.08.2019
Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit – 18.02.2020
Audi BKK – 13.03.2020 << Anfragesteller/in >> – 13.03.2020
<< Anfragesteller/in >> – 21.04.2020 Audi BKK – 22.04.2020 << Anfragesteller/in >> – 22.04.2020 << Anfragesteller/in >> – 22.04.2020 Audi BKK – 23.04.2020 << Anfragesteller/in >> – 23.04.2020
Audi BKK – 07.05.2020 << Anfragesteller/in >> – 07.05.2020 Audi BKK – 12.05.2020 Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit – 12.05.2020 << Anfragesteller/in >> – 12.05.2020
Interne Dokumente zu Homöopathie [#150739]
15. Juni 2019 01:37
- sämtliche internen Dokumente, die zur Prüfung der Kostenübernahme von homöopathischen Behandlungen und Arzneimitteln sowie beim Kundenkontakt zum Thema Homöopathie zu beachten sind Dies sind insbesondere: - interne Leitfäden - interne Arbeitshinweise - interne Weisungen - Schulungsmaterialien für Mitarbeiter sowie - Fragebögen - weitere Formulare - Musterbriefe
AW: Interne Dokumente zu Homöopathie [#150739]
Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Interne Dokumente zu Homöopathie“ vom 15.06.2019 (#150739) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 150739 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
10. August 2019 21:22
Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Interne Dokumente zu Homöopathie“ vom 15.06.2019 (#150739) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 23 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 150739 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
12. August 2019 13:21
Ihre Anfrage an die Audi BKK Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Anfrage an die Audi BKK. Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass wir von Ihnen weitere Angaben benötigen, um Ihr Anliegen durch das für Sie regional zuständige Service Center bearbeiten zu können. Name : Vorname : PLZ / Ort : ggf. Telefon : Krankenversicherungsnummer: Falls Sie weitere Fragen haben, hilft Ihnen auch Ihr Service-Center gerne telefonisch oder persönlich. Die Übersicht der Audi BKK Service-Center finden Sie hier: www.audibkk.de/Kontakt-Service-Center. Besuchen Sie uns im Internet unter www.audibkk.de und erfahren Sie mehr über die exklusiven Leistungen der Audi BKK. Freundliche Grüße
12. August 2019 14:48
Sehr geehrteAntragsteller/in es handelt sich um ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG). Für das Abfragen von Postleitzahl, Telefonnummer und Krankenversicherungsnummer besteht keine Rechtsgrundlage. Sie haben die Frist nach § 7 Abs. 5 IFG mittlerweile um 25 Tage überschritten. Bitte bearbeiten Sie meinen IFG-Antrag vom 15. Juni 2019 unverzüglich. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 150739 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Interne Dokumente zu Homöopathie“ vom 15.06.2019 (#150739) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 180 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 150739 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/150739
Vermittlung bei Anfrage „Interne Dokumente zu Homöopathie“ [#150739] [#150739]
28. Januar 2020 03:10
Sehr geehrteAntragsteller/in ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz Bund (IFG, UIG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier: https://fragdenstaat.de/a/150739 Nach mehr als 7 Monaten hat die Audi BKK immer noch nicht auf meine Anfrage geantwortet. Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail. Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anhänge: - 150739.pdf Anfragenr: 150739 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/150739
18. Februar 2020 12:50
17347_2020…aerzt.pdf 17347_2020_geschwaerzt.pdf 430,3 KB öffentlich geschwärzt
AUDIBKK_Le…_2020.pdf AUDIBKK_Leistungsbroschuere_2020.pdf 2,5 MB Nicht öffentlich!
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Sehr geehrteAntragsteller/in vielen dank für Ihre Anfrage. Anbei senden wir Ihnen unsere Leistungsbroschüre 2020. Sollte diese noch Fragen offen lassen, können Sie gerne auf unserer Homepage www.audibkk.de<http://www.audibkk.de… nachlesen. Dort finden Sie weitere Informationen. Freundliche Grüße
AW: Ihre Anfrage [#150739]
Sehr geehrteAntragsteller/in die Leistungsbroschüre 2020 ist natürlich kein internes Dokument. Bitte bestätigen Sie mir, dass bei Ihnen intern gar keine Dokumente zum Thema Homöopathie vorhanden sind. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 150739 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/150739
AW: Vermittlung bei Ihrer Anfrage „Interne Dokumente zu Homöopathie“ [#150739]
Az. [geschwärzt]#[geschwärzt] Sehr [geschwärzt], [geschwärzt], am 13. März 2020 bekam ich eine Antwort der Audi BKK, die jedoch keineswegs eine Bearbeitung meines Antrags im Rahmen des IFG umfasst. Die Antwort auf meinen Antrag vom 15. Juni 2019 enthielt lediglich die allgemeine Leistungsbroschüre der Krankenkasse und einen Verweis auf die Homepage! Mein Antrag bezieht sich, wie Sie wissen, ausdrücklich auf interne Dokumente. Ich möchte, dass mein Antrag gründlich nach dem IFG bearbeitet wird. Das heißt, wenn die Dokumente nicht vorliegen oder der Informationszugang aus einem im IFG aufgeführten Grund abgelehnt wird, will ich darüber informiert werden. Ich hoffe, dass Sie dabei vermitteln können. Die Anfrage und alle bisherige Korrespondenz finden Sie hier: https://fragdenstaat.de/a/150739 Mit freundlichen Grüßen [geschwärzt] Anfragenr: 150739 Antwort an: [geschwärzt] Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: [geschwärzt]
Vermittlung bei Ihrer Anfrage „Interne Dokumente zu Homöopathie“ [#150739]
Sehr geehrteAntragsteller/in die Audi BKK bietet ihren Versicherten zur Förderung der Qualität und Wirtschaftlichkeit der medizinischen Versorgung eine besondere Versorgung nach § 140a SGB V an. In diesem Rahmen bieten wir unseren Versicherten die Behandlungsmethode der Homöopathie bei speziell ausgebildeten Ärzten an, die ein Diplom des Deutschen Zentralvereins homöopathischer Ärzte (DZVhÄ) erworben haben. Im Rahmen der vertragsärztlichen Versorgung zählen dazu die adäquate Beratung und Behandlung mit der klassischen Homöopathie. Zur Versorgung zählen die Erst- und Folgeanamnese, die Analyse sowie die Auswahl von homöopathischen Mitteln, nicht jedoch die Kosten für das Arzneimittel in Rahmen dieser vertragsärztlichen Versorgung. Kosten für homöopathische Arzneimittel können über unsere Exklusivleistung „GesundheitExtra“ geltend gemacht werden. Bei der Prüfung der Kostenübernahme von homöopathischen Arzneimitteln richten wir uns nach den Vorgaben des Sozialgesetzbuches (§11 Abs. 6 SGB V) sowie den Regelungen in unserer Satzung (§ 13b Nr. II). In der Satzung sind die Vorgaben für den Anspruch auf Erstattung geregelt. Die Satzung können Sie auf unserer Internetseite<https://www.audibkk.de/fileadmin/audibkk/Sonstiges/Satzung_KV_Audi_BKK_01012012_inkl_20_Nachtrag_Stand_01012020.pdf> einsehen. Zu den internen Arbeitsanweisungen für die Umsetzungen der Erstattung machen wir aus Wettbewerbsgründen keine Angaben und geben diese auch nicht raus. Ich weiße Sie ausdrücklich darauf hin, dass ich der Verarbeitung und Veröffentlichung meiner persönlichen Daten wie z.B. Vorname, Nachname in Internetportalen oder anderen Medien nach Artikel 6 und 7 DSGVO widerspreche. Vielen Dank ! Freundliche Grüße
22. April 2020 16:49
Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Informationen. Da Sie den Informationszugang zu den internen Arbeitsanweisungen und damit meinen Antrag ablehnen, bitte ich um Angabe von den einschlägigen Ablehnungsgründen im Sinne des IFG und eine Begründung. Bitte verfahren Sie so wie im § 9 IFG festgelegt. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 150739 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/150739
22. April 2020 16:57
Az. [geschwärzt]#[geschwärzt] Sehr [geschwärzt], [geschwärzt], heute erreichte mich eine E-Mail von Herrn [geschwärzt] der Audi BKK. Er schreibt zu meinem Antrag: "Zu den internen Arbeitsanweisungen für die Umsetzungen der Erstattung machen wir aus Wettbewerbsgründen keine Angaben und geben diese auch nicht raus." Der Informationszugang zu den internen Arbeitsanweisungen und damit mein Antrag werden vollständig ablehnt, jedoch ohne Angabe von einschlägigen Ablehnungsgründen im Sinne des IFG und eine damit verbundene Begründung. Ich habe Herrn [geschwärzt] hierüber per Mail informiert. Ich bitte Sie, in dieser Sache weiter zu vermitteln und diesen Vorgang zu beanstanden. Die Anfrage und alle bisherige Korrespondenz finden Sie hier: https://fragdenstaat.de/a/150739 Mit freundlichen Grüßen [geschwärzt] Anfragenr: 150739 Antwort an: [geschwärzt] Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: [geschwärzt]
Sehr geehrteAntragsteller/in anbei die Stellungnahme unserer Rechtsabteilung zum Sachverhalt. „Nach § 1 Abs. 1 IFG ist ein berechtigtes Interesse darzulegen. Nach § 25 SGB X ist ein berechtigtes Interesse i. d. R. ohne Begründung anzunehmen, wenn die Akteneinsicht zur Geltendmachung oder Verteidigung von rechtlichen Interessen erforderlich ist. Voraussetzung ist jedoch ein anhängiges Verwaltungsverfahren, was wohl hier nicht der Fall ist. Das dortige Einsichtsrecht würde auch die angeforderten Unterlagen nicht umfassen. Ansonsten gehen gem. § 1 Abs. 3 IFG die §§ 13 bis 15 SGB I vor. Dem Wortlaut der Vorschrift nach geht es in § 13 SGB I um eine von den Leistungsträgern und den weiteren Normadressaten zu erfüllende „Verpflichtung“, tatsächlich ist dort aber eher eine Aufgabe der Sozialverwaltung festgelegt: Wann, auf welche Weise und in welchem Umfang die Bevölkerung zu informieren ist, wird von der Verwaltung selbst bestimmt. § 13 SGB I enthält keinen Tatbestand, aus dem durch juristische Subsumtion Rechtsfolgen herzuleiten wären. Die zu leistende Aufklärung wird nur thematisch-gegenständlich, auf „die Rechte und Pflichten“ nach dem SGB und auf die Zuständigkeit des jeweiligen Akteurs, eingegrenzt. Ob die Beratungspflicht nach § 14 SGB I nur entsteht, wenn sich ein Berechtigter mit einem Beratungsbegehren an einen bestimmten Sozialleistungsträger wendet, oder ob die Träger auch unabhängig davon – d. h. von Amts wegen – zur Beratung verpflichtet sein können, kann dahinstehen, auch wenn nach einhelliger Auffassung und ständiger Rechtsprechung Beratung im Regelfall nur aufgrund einer Initiative des Ratsuchenden zu erteilen ist. Nach § 14 S. 1 SGB I hat der Einzelne einen gerichtlich durchsetzbaren Anspruch auf Beratung über „seine Rechte und Pflichten“ nach dem SGB. Die Regelung unterscheidet sich demnach ihrer Anlage nach von der des § 13 SGB I. Beratung ist jedoch die individuelle, d. h. für den Einzelnen bestimmte und auf den Einzelfall bezogene Information seitens der Verwaltung. Da durch sie keine Regelungen getroffen werden, ist die Beratung dem sog. schlichten Verwaltungshandeln zuzuordnen. Thematisch bleibt sie hier auf das Sozialrecht, die Rechte und Pflichten nach dem SGB, beschränkt. Dieser Beratungspflicht sind wir mit unserer Rückmeldung ausreichend nachgekommen. Die in § 15 Abs. 1 SGB I auf alle sozialen Angelegenheiten nach dem SGB bezogene Auskunftspflicht wird in Abs. 2 wesentlich eingeschränkt. In erster Linie haben die Auskunftsstellen dem einzelnen die für die Sozialleistungen zuständigen Leistungsträger zu benennen. Gemeint ist die Sachzuständigkeit hinsichtlich der jeweiligen Leistungsart, aber auch, soweit sich diese bereits bestimmen lässt, die örtliche Zuständigkeit. Insoweit ist die Auskunftspflicht nicht an bestimmte Bedingungen oder Voraussetzungen geknüpft. Des Weiteren sind Auskünfte – in dem auf Angelegenheiten nach dem SGB eingegrenzten Rahmen – auch über „alle Sach- und Rechtsfragen“ zu erteilen, aber nur, soweit sie für den Auskunftsuchenden von Bedeutung sein können und die Stelle zu deren Beantwortung imstande ist. Vor allem aufgrund der zweiten Einschränkung kann hier demnach von einer Auskunftspflicht in einem wörtlichen Sinne nicht die Rede sein.“ Freundliche Grüße
23. April 2020 13:04
Az. [geschwärzt]#[geschwärzt] Sehr [geschwärzt], [geschwärzt], Herr [geschwärzt] hat mir heute eine Stellungnahme der Rechtsabteilung der Audi BKK zugeschickt. Ich bin der Meinung, dass diese Rechtsauffassung Fehler enthält. So ist nach § 1 Abs. 1 IFG eben kein berechtigtes Interesse darzulegen. Ich bitte um Ihre Einschätzung zur Rechtsauffassung der Audi BKK. Die Anfrage und alle bisherige Korrespondenz finden Sie hier: https://fragdenstaat.de/a/150739 Mit freundlichen Grüßen [geschwärzt] Anfragenr: 150739 Antwort an: [geschwärzt] Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: [geschwärzt]
WG: IFG-Antrag des Antragsteller/in Antragsteller/in - Vermittlung bei Anfrage „Interne Dokumente zu Homöopathie“ [#150739] # 25-721/003 II#0328
Ablehnung-…eiben.pdf Ablehnung-Schreiben.pdf 42,0 KB öffentlich
Erstattung…eiben.pdf Erstattungs-Schreiben.pdf 70,5 KB öffentlich
homopatisc…itung.pdf homopatischeArzneimittel_Arbeitsanleitung.pdf 96,1 KB öffentlich
Kassenlist…rtrag.pdf KassenlisteHomopathievertrag.pdf 142,7 KB öffentlich
Vertragsbe…athie.pdf VertragsbersichtHomopathie.pdf 115,7 KB öffentlich
Sehr geehrteAntragsteller/in zu Ihrer Anfrage nach dem IFG können wir Ihnen die beigefügten Unterlagen zur Verfügung stellen. Freundliche Grüße
7. Mai 2020 16:27
Sehr [geschwärzt], ich bitte um weitere Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz Bund (IFG, UIG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier: [geschwärzt] Herr [geschwärzt] hat mir heute einige Dokumente zugeschickt! Vielen, vielen Dank für Ihre bisherige Vermittling. Unter den Dokumenten befindet sich eine Seite Arbeitsanleitung. An der Nummierung ist aber erkennbar, dass diese Seite höchstwahrscheinlich nicht die einzige Seite zu Homoöpathie ist. Außerdem wird auf dieser einen Seite auf Nummer 1.3.1 zu Informationen zur Kostenübernahme verwiesen. 1.3.1 wurde aber gar nicht mitgeschickt. Daher möchte ich erneut bitten um Herausgabe der ganzen Arbeitsanleitung in Bezug auf Homoöpathie inkl. Seiten, die in Bezug auf Homoöpathie entsprechend angewendet werden, oder aber um Angabe von Gründen nach dem IFG, warum meine Anfrage ständig (teilweise) abgelehnt wird. Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail. Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen. Mit freundlichen Grüßen [geschwärzt] Anhänge: - 150739.pdf - 2020-02-18_1-17347_2020.pdf - 2020-03-13_1-AUDIBKK_Leistungsbroschuere_2020.pdf - 2020-03-13_1-image001.png - 2020-03-13_1-image002.png - 2020-03-13_1-image003.png - 2020-03-13_1-image004.png - 2020-03-13_1-image005.png - 2020-03-13_1-image006.png - 2020-05-07_1-Ablehnung-Schreiben.pdf - 2020-05-07_1-Erstattungs-Schreiben.pdf - 2020-05-07_1-homopatischeArzneimittel_Arbeitsanleitung.pdf - 2020-05-07_1-KassenlisteHomopathievertrag.pdf - 2020-05-07_1-VertragsbersichtHomopathie.pdf Anfragenr: 150739 Antwort an: [geschwärzt] Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: [geschwärzt]
12. Mai 2020 09:23
brief.pdf brief.pdf 26,8 KB öffentlich
Sehr geehrteAntragsteller/in in der Anlage übersende ich Ihnen den Punkt 1.3.1 aus der Arbeitsanleitung. Die Leistung „homöopathische Arzneimittel“ ist nur ein Teil des Leistungsangebotes aus „GesundheitExtra“. Die Leistungsangebot aus „GesundheitExtra“ ist im Kalenderjahr auf maximal 200 Euro begrenzt, darunter gehört, neben anderen Leistungen wie Sie auf unserer Internetseite entnehmen können, auch die Leistung „homöopathische Arzneimittel“. Die weiteren Unterpunkte beschäftigen sich mit den Leistungsinhalten, die nichts mit den „homöopathischen Arzneimitteln“ zu tun haben. Da diese nicht nachgefragt wurden, stellen wir Ihnen diese Abschnitte nicht zur Verfügung. Freundliche Grüße
AW: Vermittlung bei Anfrage „Interne Dokumente zu Homöopathie“ [#150739]
Az.: [geschwärzt]#[geschwärzt] Sehr [geschwärzt], die Sache sehe ich als erledigt an. Vielen Dank für Ihre Vermittlung! Mit freundlichen Grüßen [geschwärzt] Anfragenr: 150739 Antwort an: [geschwärzt] Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: [geschwärzt]

References: § 1
 § 7
 § 140
 § 9
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 § 25
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 § 13
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 § 14
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