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Timestamp: 2016-10-28 12:18:19+00:00

Document:
2C_157/2014 (06.03.2014)
2C_157/2014 2C_158/2014 � � Urteil vom 6. M�rz 2014
Schanzm�hle, Werkhofstrasse 29c, 4509 Solothurn.
direkte Bundessteuer 2011 und Staatssteuer 2011 des Kantons Solothurn,
Beschwerden gegen das Urteil des Kantonalen Steuergerichts Solothurn vom 30. September 2013.
�Die Veranlagungsbeh�rde Olten-G�sgen veranlagte Frau A.________ mit Verf�gung vom 30. Oktober 2012 nach pflichtgem�ssem Ermessen f�r die Kantons- und direkte Bundessteuer des Jahres 2011. Dagegen erhob A.________, handelnd durch ihre Mutter, mit Eingabe vom 8. Februar 2013 Einsprache. Die Veranlagungsbeh�rde wies mit Schreiben vom 19. Februar 2013 auf das Fristvers�umnis hin und forderte A.________ auf, etwaige Entschuldigungsgr�nde bis zum 6. M�rz 2013 darzulegen und nachzuweisen. A.________ blieb unt�tig, worauf die Veranlagungsbeh�rde mit Einspracheentscheid vom 12. April 2013 auf die Einsprache nicht eintrat.
1.2.�Dagegen gelangte A.________ mit Eingabe vom 12. Mai 2013 an das Steuergericht des Kantons Solothurn und stellte sinngem�ss ein Fristerstreckungsgesuch. Zur Begr�ndung f�hrte sie an, erst k�rzlich aus dem Spital entlassen worden und noch nicht wiederhergestellt zu sein. Mit Verf�gung vom 16. Mai 2013 setzte der Gerichtspr�sident Nachfrist bis zum 24. Mai 2013, um eine Rekurs- bzw. Beschwerdeschrift (mit Antrag, Begr�ndung und Beilagen) einzureichen, unter Androhung des Nichteintretens im Unterlassungsfall. Am 13. Juni 2013 erstreckte der Pr�sident die Frist antragsgem�ss bis zum 21. Juni 2013. A.________ reichte am 20. Juni 2013 die Steuererkl�rung 2011 nach. Zur materiellen Begr�ndung f�hrte sie im Wesentlichen aus, infolge einer schweren Erkrankung sei sie beinahe erblindet, habe sie die Arbeit verloren und sei sie psychisch wie physisch am Ende. Der Rechtsschrift legte sie verschiedene �rztliche Aufgebote bei.
1.3.�Die Vorinstanz erw�gt, gem�ss Art. 132 ff. des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 1990 �ber die direkte Bundessteuer (DBG; SR 642.11) und � 149 ff. des Gesetzes [des Kantons Solothurn] vom 1. Dezember 1985 �ber die Staats- und Gemeindesteuern (BGS 614.11; nachfolgend: StG/SO) sei die Einsprache gegen die Veranlagungsverf�gung innert 30 Tagen, von der Er�ffnung an gerechnet, einzureichen. Was die Begr�ndung betreffe, unterliege eine Veranlagung nach pflichtgem�ssem Ermessen erh�hten Anforderungen, indem sie nur wegen offensichtlicher Unrichtigkeit angefochten werden k�nne. Die Einsprache sei zu begr�nden und etwaige Beweismittel seien beizulegen. Erlass und Versand der Verf�gung seien unstreitig am 30. Oktober 2013 [recte: 2012] erfolgt, weswegen das Fristvers�umnis als solches nicht bestritten sei. Mit Blick auf Art. 133 Abs. 3 DBG und � 137 Abs. 2 StG/SO, welche Normen die Fristwiederherstellung regeln, falle auf, dass A.________ bis zuletzt keine Arztzeugnisse eingereicht habe. Es sei unerfindlich, weshalb die Mutter, die gem�ss der Vollmacht vom 6. Februar 2013 die Gesch�fte h�tte f�hren k�nnen, dies unterlassen habe. Die Mutter mache f�r sich keine Entschuldigungsgr�nde geltend. Die Veranlagungsbeh�rde sei mithin zul�ssigerweise nicht auf die Einsprache eingetreten, weshalb der gegen den Einspracheentscheid vom 12. April 2013 gerichtete Rekurs und die Beschwerde infolge Unbegr�ndetheit abzuweisen seien.
1.4.�Mit einem als "Einsprache" bezeichneten Rechtsmittel ersucht A.________ (nachfolgend: die Steuerpflichtige) das Bundesgericht sinngem�ss um Aufhebung des angefochtenen Entscheids sowie Feststellung des Vorliegens hinreichender Entschuldigungsgr�nde f�r das versp�tete Einreichen der Einsprache.
1.5.�Es ist weder ein Schriftenwechsel noch sind andere Instruktionsmassnahmen angeordnet worden.
1.6.�Der angefochtene Entscheide betrifft einerseits die Staatssteuer 2011 des Kantons Solothurn, anderseits die direkte Bundessteuer 2011. Praxisgem�ss er�ffnet das Bundesgericht in solchen F�llen zwei Dossiers. Es stellen sich dieselben Rechtsfragen. Ebenso praxisgem�ss rechtfertigt es sich daher, die beiden Verfahren zu vereinigen und die Beschwerde in einem einzigen Urteil zu erledigen (vgl. Art. 71 BGG i. V. m. Art. 24 BZP; Urteil 2C_941/2012/2C_942/2012 vom 9. November 2013 E. 1.2).
2.1.�Aufgrund von Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG haben Rechtsschriften die Begehren und deren Begr�ndung zu enthalten; in der Begr�ndung ist in gedr�ngter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletze. Die Begr�ndung muss sachbezogen sein; die beschwerdef�hrende Partei hat sich gezielt mit den f�r das Ergebnis des angefochtenen Entscheids massgeblichen Erw�gungen auseinanderzusetzen.
2.2.�In ihrem die beiden Rechtsmittel abweisenden Entscheid ist die Vorinstanz zum Schluss gelangt, die Unterinstanz sei infolge Fristvers�umnis und fehlender Entschuldigungsgr�nde mit Recht auf die Einsprache nicht eingetreten. Streitgegenstand ist dabei [einzig] die Fristenfrage. Die Steuerpflichtige bringt in dieser Hinsicht freilich nichts vor, was sie nicht schon vor Vorinstanz vorgetragen hat oder h�tte vortragen k�nnen. Soweit sie Tatsachen anspricht, die sich erst nach dem angefochtenen Entscheid ereignet haben, handelt es sich prozessual um echte Noven. Solche k�nnen nicht durch den angefochtenen Entscheid veranlasst sein und m�ssen vor Bundesgericht unber�cksichtigt bleiben (Art. 99 Abs. 1 BGG). Dies trifft etwa auf den Hinweis zu, es st�nden drei gefahrenvolle Operationen bevor. Insbesondere setzt sich die Steuerpflichtige nicht mit dem Argument der Vorinstanz auseinander, es sei nicht dargelegt, inwiefern auch die bevollm�chtigte Vertreterin an einem fristgerechten Handeln verhindert gewesen sein soll.
2.3.�Die Beschwerde enth�lt offensichtlich keine hinreichende Begr�ndung (Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG), sodass darauf mit Entscheid des Einzelrichters im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 BGG nicht einzutreten ist.
2.4.�Die Gerichtskosten sind nach Massgabe von Art. 65 und 66 Abs. 1 erster Satz und Abs. 5 BGG der Beschwerdef�hrerin aufzuerlegen.
Die Verfahren 2C_157/2014 und 2C_158/2014 werden vereinigt.
Auf die Beschwerde betreffend die direkte Bundessteuer 2011 (Verfahren 2C_158/2014) wird nicht eingetreten.
Auf die Beschwerde betreffend die Staatssteuer 2011 des Kantons Solothurn (Verfahren 2C_157/2014) wird nicht eingetreten.
Die Kosten des bundesgerichtlichen Verfahrens von Fr. 500.-- werden der Beschwerdef�hrerin auferlegt.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Steueramt des Kantons Solothurn, dem Kantonalen Steuergericht Solothurn und der Eidgen�ssischen Steuerverwaltung schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 6. M�rz 2014

References: Art. 132
 Art. 133
 Art. 71
 Art. 24
 Art. 42
 Art. 108
 Art. 65