Source: http://go.myjem.de/legal/
Timestamp: 2019-09-21 09:12:59+00:00

Document:
Legal — My JEM
JEM GmbH
Bürkleinstr. 13
Geschäftsführer: Manuel Munz und Oliver Wich
E-Mail: info@myjem.de
Telefon: +49 176 522 268 95
Handelsregistereintrag: HRB 224229
USt.-ID: 305174040
Das Impressum gilt auch für folgende My JEM-Social Media Profile:
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My JEM bei Facebook
My JEM bei LinkedIn
My JEM bei YouTube
Allgemeine Geschäftsbedingungen / Nutzungsbedingungen mit Kundeninformationen und Disclaimer
I. Disclaimer und Hinweise
II.1. Allgemeines
II.2. My JEM App
II.3. Verkauf des „My JEM Buchs“
II.4. Verkauf der „My JEM Mind-Map-Community-SAS (Software as a Service)“
1) Inhalte unserer Coachings, Materialien, App
Unser Buch, unsere Mind-Maps, unsere Coachinigs, unsere Videokurse sowie unsere App und sämtliche Inhalte wurden mit größt möglicher Sorgfalt und nach bestem Wissen und Gewissen erstellt. Allerdings können wir nicht dafür einstehen, dass mithilfe der Nutzung unseres Buchs, unserer Coachings, unserer Videokurse, der Mind-Maps oder unserer App ein bestimmter Erfolg eintritt. Insbesondere übernehmen wir keine Gewähr dafür, dass sich bei Dir mithilfe der Nutzung unseres Buchs, unserer Coachings, unserer Videokurse, der Mind-Maps oder unserer App ein bestimmter Lernerfolg einstellt oder dass Du ein bestimmtes Leistungsziel erreichst. Dies ist nicht zuletzt auch von Deinem persönlichen Einsatz und Willen abhängig, auf den wir keinen Einfluss haben.
Desweiteren handelt es sich bei den aufbereiteten Themengebieten innerhalb des Strukturbaumes unserer App und in unseren Mind-Maps im Mind-Map-Editor lediglich um redaktionelle Vorschläge unsererseits, keinesfalls um eine abschließende Darstellung. Bei der Erstellung haben wir uns an den Vorgaben der jeweiligen Landesjustizprüfungsämter orientiert. Unsere Darstellung der möglichen Prüfungsschwerpunkte und Inhalte dient allein der Orientierung und der Vermittlung, wie Du Deine Prüfungsvorbereitung durch systematische bzw. grafische Darstellung und Aufbereitung optimieren kannst.
Soweit sich unsere Beiträge auf den Umgang mit Lernstress beziehen und hierzu bestimmte Hilfestellungen enthalten, weisen wir ausdrücklich darauf hin, dass unsere Beiträge eine fachmännische medizinische oder psychologische Beratung nicht ersetzen können. Solltest Du während der Nutzung unserer Produkte an entsprechenden Symptomen leiden, empfehlen wir Dir in jedem Fall, einen Arzt oder Psychologen zu konsultieren.
2) Nutzung Deine E-Mailadresse / Informationsvertrag
Mit dem Bestätigen dieser Nutzungsbedingungen ensteht folgender Informationsvertrag:
Die Mission von My JEM besteht darin, Jura-Studierende und Rechtsreferendare/innen in ihrem Studium und bei der Examensvorbereitung speziell bei den Themen Zeitmanagement, Produktivität, effektive Lerntechniken, Persönlichkeitsentwicklung und Klausurtechniken zu unterstützen.
Um diese Mission erfüllen zu können, werden wir Dir in regelmäßig detailliertes und umfangreiches Wissen zu den eben genannten Themen zusenden.
Wir verpflichten uns im Rahmen dieses Informationsvertrages dazu, Dir ausschließlich qualitativ hochwertige und nützliche Informationen zu diesen Themen zu liefern. Von Zeit zu Zeit erhältst Du von My JEM auch andere interessante Informationen im Rahmen unseres "Erfolgs-Newsletters" (Absender Oliver Wich @My JEM / erfolg@myjem.de), darunter zu Angeboten (Produkten, Workshops/Webinare & Events), die im Zusammenhang mit dem über dem beim Download geäußerten Interesse an einer juristischen Karriere stehen. Alle kostenlosen Informationen können jederzeit über einen Link in der Email oder über eine kurze Nachricht abbestellt werden. Damit erlischt der Informationsvertrag.
1) Anwendbares Recht
1.1 Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
1.2 Handelt der Kunde als Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen mit Sitz im Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz der JEM GmbH. Hat der Kunde seinen Sitz außerhalb des Hoheitsgebiets der Bundesrepublik Deutschland, so ist der Geschäftssitz der JEM GmbH ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag, wenn der Vertrag oder Ansprüche aus dem Vertrag der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Kunden zugerechnet werden können. Die JEM GmbH ist in den vorstehenden Fällen jedoch in jedem Fall berechtigt, das Gericht am Sitz des Kunden anzurufen.
2) Informationen zur Online-Streitbeilegung
Die Nutzung der My JEM App ist lediglich für private Zwecke bestimmt.
2) Haftungsauschluss
Unsere App und sämtliche darin enthaltenen Informationen wurden mit größt möglicher Sorgfalt und nach bestem Wissen und Gewissen erstellt. Allerdings können wir nicht dafür einstehen, dass mithilfe der Nutzung unserer App ein bestimmter Erfolg eintritt. Insbesondere übernehmen wir keine Gewähr dafür, dass sich bei Dir mithilfe der Nutzung unserer App ein bestimmter Lernerfolg einstellt oder dass Du ein bestimmtes Leistungsziel erreichst. Dies ist nicht zuletzt auch von Deinem persönlichen Einsatz und Willen abhängig, auf den wir keinen Einfluss haben.
Desweiteren handelt es sich bei den aufbereiteten Themengebieten innerhalb des Strukturbaumes unserer App lediglich um redaktionelle Vorschläge unsererseits, keinesfalls um eine abschließende Darstellung. Bei der Erstellung haben wir uns an den Vorgaben der jeweiligen Landesjustizprüfungsämter orientiert. Unsere Darstellung der möglichen Prüfungsschwerpunkte und Inhalte dient allein der Orientierung und der Vermittlung, wie Du Deine Prüfungsvorbereitung durch systematische bzw. grafische Darstellung und Aufbereitung optimieren kannst.
3) Nutzung Deine E-Mailadresse / Informationsvertrag
II.3. – Verkauf des „My JEM Buch“
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) der JEM GmbH (nachfolgend „Lizenzgeber“), gelten für alle Verträge über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen Daten, die in digitaler Form hergestellt und bereitgestellt werden (digitale Inhalte ), die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend „Lizenznehmer“) mit dem Lizenzgeber hinsichtlich der vom Lizenzgeber in seinem Online-Shop dargestellten digitalen Inhalte abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Lizenznehmers widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.
1.2 Vertragsgegenstand ist die Überlassung der vom Lizenzgeber angebotenen digitalen Inhalte (My JEM eBook) an den Lizenznehmer in elektronischer Form unter Einräumung bestimmter, in diesen AGB genauer geregelten Nutzungsrechte.
6.3 Die Rechtseinräumung wird gem. § 158 Abs. 1 BGB erst wirksam, wenn der Lizenznehmer die vertraglich geschuldete Vergütung vollständig geleistet hat. Der Lizenzgeber kann eine Benutzung der vertragsgegenständlichen Inhalte auch schon vor diesem Zeitpunkt vorläufig erlauben. Ein Übergang der Rechte findet durch eine solche vorläufige Erlaubnis nicht statt.
II.3. – Verkauf des „My JEM Mind-Map-Editors“
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) der JEM GmbH (nachfolgend „JEM“) geltend für alle Verträge über die Nutzung des JEM Online Stores („Online Shop“) für die Bereitstellung eines Zugangs zu Produkten der Mindmeister GmbH, Valentin-Linhof-Strasse 8, 81829 München (nachfolgend „MINDMEISTER“). – hier betreffend eine Software zur Erstellung von Mind-Maps (Software as Service = SAS).
2.1 Die im Online-Shop von JEM veröffentlichten Inhalte stellen keine verbindlichen Angebote seitens JEM dar, sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden.
2.2 Der Kunde kann das Angebot über das in den Online-Shop von JEM integrierte Online-Bestellformular abgeben. Dabei gibt der Kunde, nachdem er die ausgewählten Inhalte in den virtuellen Warenkorb gelegt und den elektronischen Bestellprozess durchlaufen hat, durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Inhalte ab.
2.3 JEM kann das Angebot des Lizenznehmers innerhalb von fünf Tagen annehmen,
indem er dem Kunden die bestellten Inhalte überlässt, wobei insoweit der Zugang beim Kunden maßgeblich ist, oder
Liegen mehrere der vorgenannten Alternativen vor, kommt der Vertrag in dem Zeitpunkt zustande, in dem eine der vorgenannten Alternativen zuerst eintritt. Nimmt JEM das Angebot des Kunden innerhalb vorgenannter Frist nicht an, so gilt dies als Ablehnung des Angebots mit der Folge, dass der Kunde nicht mehr an seine Willenserklärung gebunden ist.
2.6 Bei der Abgabe eines Angebots über das Online-Bestellformular von JEM wird der Vertragstext von JEM gespeichert und dem Kunden nach Absendung seiner Bestellung nebst den vorliegenden AGB in Textform (z. B. E-Mail, Fax oder Brief) zugeschickt. Zusätzlich wird der Vertragstext auf der Internetseite von JEM archiviert und kann vom Kunden über sein passwortgeschütztes Nutzerkonto unter Angabe der entsprechenden Login-Daten kostenlos abgerufen werden, sofern der Kunde vor Absendung seiner Bestellung ein Nutzerkonto im Online-Shop von JEM angelegt hat.
2.7 Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung über das Online-Bestellformular kann der Kunde seine Eingaben laufend über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren. Darüber hinaus werden alle Eingaben vor der verbindlichen Abgabe der Bestellung noch einmal in einem Bestätigungsfenster angezeigt und können auch dort mittels der üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigiert werden.
2.9 Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die von JEM versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle von JEM oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten E-Mails zugestellt werden können.
4) Vertragsgegenstand
4.1 JEM stellt dem Kunden unentgeltlich Zugang zu dem von JEM angebotenen Online Shop zur Verfügung, über den Kunden Produkte von MINDMEISTER beziehen können.
4.2 Die von JEM dem Kunden gegenüber geschuldete Leistung besteht in der Verschaffung der Nutzungsmöglichkeit des MINDMEISTER-Produktes in dem bei Vertragsschluss vereinbarten Umfang. Der Leistungsumfang des MINDMEISTER-Produktes und die hierfür geltenden Konditionen ergeben sich insbesondere auch aus den von JEM bereitgestellten Lizenz- und Nutzungsbedingungen für das MINDMEISTER-Produkt, abgedruckt unten unter Punkt IV oder abrufbar unter: https://www.mindmeister.com/legal
4.3 JEM wird dem Kunden innerhalb maximal 24 Stunden nach Vertragsschluss die für die Nutzung des MINDMEISTER-Produktes erforderlichen Zugangsdaten in Form eines Hyperlinks an die vom Kunden im Bestellprozess angegebene E-Mail-Adresse übermitteln.
4.4 JEM kann sämtliche dem Kunden gegenüber geschuldete Leistungen für den MINDMEISTER-Zugang durch MINDMEISTER erbringen lassen. JEM wird dem Kunden vor Vertragsschluss über die Identität von MINDMEISTER informieren. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass es erforderlich sein kann, weitere unentgeltliche vertragliche Vereinbarungen direkt mit MINDMEISTER abzuschließen, insbesondere aus datenschutzrechtlichen Gründen (Auftragsdatenverarbeitung).
4.5 Schließt der Kunde über den Online Shop mit JEM einen Vertrag über die Bereitstellung eines Zugangs zu einem MINDMEISTER-Produkt ab, kommt zwischen dem Kunden und JEM ein auf die jeweils vereinbarte Laufzeit zeitlich befristeter entgeltlicher Vertrag über die Verschaffung der Nutzungsmöglichkeit eines MINDMEISTER-Produktes zustande. JEM verschafft dem Kunden im Rahmen des vorgenannten Vertrages – soweit nicht ausdrücklich abweichend vereinbart – Zugang zu den im Rahmen und mit Hilfe von MINDMEISTER erbrachten Leistungen.
4.6 Beim Angebot von JEM handelt es sich um einen Zugang zu einem MINDMEISTER-Business-Account, dessen Spezifikationen unter https://www.mindmeister.com/business-collaboration einzusehen sind. In Abweichung zu diesen Spezifikationen erhält der Kunde keine Möglichkeit der freien Veröffentlichung seiner erstellten Mind-Maps im Rahmen einer „Sharing Funktion“. Ein derartiger Datenaustausch („Sharing“) kann ausschließlich innerhalb des „My JEM Teams“ (siehe hierzu 4.7) stattfinden.
4.7 Der Kunde wird durch Abschluss des Vertrags mit JEM innerhalb seines MINDMEISTER-Business-Accounts automatisch zu einer geschlossenen Benutzergruppe („My JEM Team“) mit spezifischen Funktionen (4.7.1 und 4.7.2) hinzugefügt.
4.7.1 Innerhalb des „My JEM Teams“ kann der Kunde auf von JEM bereit gestellte juraspezifische Vorlagen zur systematischen Erstellung von Mind-Maps zugreifen.
4.7.2 Zudem stellt JEM vorgefertigte Mind-Maps zu verschiedenen Themengebieten (juristische und nichtjuristische) zur Verfügung, welche der Kunde einsehen und nach Erstellung einer privaten Kopie bearbeiten und nach seinem Wünschen modifizieren kann. An diesen bereitgestellten Mind-Maps erhält der Kunde auch über die Mindestvertragslaufzeit hinaus ein uneingeschränktes Nutzungsrecht. Sämtliche Urheberrechte an den angebotenen Mind-Maps verbleiben bei JEM. Eine Weiterverbreitung wird ausdrücklich untersagt.
4.7.3 Eine Garantie für die Vollständigkeit, Richtigkeit und letzte Aktualität kann jedoch nicht übernommen werden. JEM stellt diese Informationen zum Zwecke der Orientierung und Veranschaulichung, wie der Kunde durch systematische bzw. grafische Darstellung und Aufbereitung seine Prüfungsvorbereitung optimieren kann. ohne jegliche Zusicherung oder Gewährleistung jedweder Art, sei sie ausdrücklich oder stillschweigend, zur Verfügung.
4.8 Alle Angaben dieses Angebotes wurden sorgfältig geprüft. JEM bemüht sich, dieses Informationsangebot stetig zu erweitern und zu aktualisieren.
5) Rechteeinräumung
5.1 Mit Vertragsschluss erhält der Kunde einen Anspruch gegenüber JEM, ihm die Nutzungsmöglichkeit sowie die Nutzungsrechte in dem in den Lizenz- und Nutzungsbedingungen festgelegten Umfang und zu den dort genannten Konditionen zu verschaffen.
5.2 Die Rechteeinräumung für das vom Kunden erworbene MINDMEISTER-Produkt erfolgt entsprechend der von JEM dem Kunden vor Vertragsschluss bereitgestellten Lizenz- und Nutzungsbedingungen von MINDMEISTER, die der Kunde beim Vertragsschluss über die Verschaffung der Nutzungsmöglichkeit des MINDMEISTER-Produkts akzeptieren muss. Soweit in den jeweiligen Lizenz- und Nutzungsbestimmungen nicht ausdrücklich anders angegeben, erfolgt die Rechteeinräumung ausschließlich durch MINDMEISTER.
5.3 Die Einräumung der zur Nutzung des MINDMEISTER-Produkts erforderlichen Nutzungsrechte erfolgt nach Maßgabe der jeweiligen Lizenz- und Nutzungsbedingungen von MINDMEISTER. Diese Lizenz-und Nutzungsbedingungen können zusätzliche rechtsverbindliche Erklärungen des Kunden gegenüber MINDMEISTER erfordern. Zudem können diese Lizenz- und Nutzungsbedingungen zusätzliche Regelungen zu ergänzenden Leistungen von MINDMEISTER sowie u.a. zu Verfügbarkeit des MINDMEISTER-Produktes, Fehlerbehebung durch MINDMEISTER etc. enthalten. Für den Inhalt dieser Lizenz- und Nutzungsbedingungen ist ausschließlich MINDMEISTER verantwortlich. Der Kunde ist verpflichtet, sich mit den Lizenz- und Nutzungsbedingungen von MINDMEISTER vertraut zu machen.
5.4 JEM räumt dem Kunden an den überlassenen Inhalten das nicht ausschließliche örtlich und zeitlich unbeschränkte Recht ein, die überlassenen Inhalte ausschließlich zu privaten Zwecken zu nutzen.
5.5 Eine Weitergabe der Inhalte an Dritte oder die Erstellung von Kopien für Dritte außerhalb des Rahmens dieser AGB ist nicht gestattet, soweit nicht JEM einer Übertragung der vertragsgegenständlichen Lizenz an den Dritten zugestimmt hat.
5.6 Die Rechtseinräumung wird gem. § 158 Abs. 1 BGB erst wirksam, wenn der Kunde die vertraglich geschuldete Vergütung vollständig geleistet hat. JEM kann eine Benutzung der vertragsgegenständlichen Inhalte auch schon vor diesem Zeitpunkt vorläufig erlauben. Ein Übergang der Rechte findet durch eine solche vorläufige Erlaubnis nicht statt.
6.1 Der Kunde hat sämtliche von JEM bereitgestellten Zugangsdaten zum MINDMEISTER-Produkt sicher zu verwahren und vor dem Zugriff durch unberechtigte Dritte zu schützen.
6.2 Der Kunde ist verpflichtet, von sämtlichen Daten, die der Kunde von JEM bzw. MINDMEISTER im Rahmen der Nutzung des MINDMEISTER-Produktes überlässt, regelmäßige und gefahrentsprechende Sicherungskopien herzustellen.
6.3 Bei der Verwendung des MINDMEISTER-Produktes hat der Kunde sämtliche anwendbare Rechtsvorschriften zu beachten. Die Verwendung des MINDMEISTER-Produkts zur Übermittlung, Speicherung, Verbreitung oder anderweitigen Nutzung von rechts- oder sittenwidrigen, sexuell anstößigen, der Volksverhetzung dienenden oder beleidigenden Inhalten ist unzulässig.
6.4 Der Kunde hat jede Nutzung des MINDMEISTER-Produkts zu unterlassen, die die Datensicherheit und -integrität des MINDMEISTER-Produkts gefährden können. Insbesondere dard das MINDMEISTER-Produkt nicht für Spamming, unzulässige Manipulation von Daten oder Cyberangriffe jeder Art verwendet werden.
6.5 Bei einem Verstoß gegen Ziffer 6.3 oder 6.4 ist JEM berechtigt, den Zugang des Kunden zum MINDMEISTER-Produkt vorübergehend zu sperren. Weitergehende Ansprüche von JEM bleiben davon unberührt.
6.6 Macht ein Dritter eine Rechtsverletzung durch die vom Kunden im Rahmen der Nutzung des MINDMEISTER-Produktes bereitgestellten Daten oder Inhalte geltend, ist JEM berechtigt, die Inhalte ganz oder vorläufig zu sperren. JEM wird den Kunden in diesem Fall auffordern, binnen einer angemessenen Frist den Rechtsverstoß einzustellen oder die Rechtmäßigkeit der Inhalte nachzuweisen. Kommt der Kunde dieser Aufforderung nicht nach oder kann der Kunde die Rechtmäßigkeit nicht hinreichend nachweisen, ist JEM unbeschadet weiterer Rechte und Ansprüche berechtigt, den Vertrag aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen.
6.7 Der Kunde stellt JEM auf erste Anforderung von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die diese gegen JEM wegen einer Pflichtverletzung des Kunden bei der Nutzung des MINDMEISTER-Produktes geltend machen. Die Freistellung umfasst auch sämtliche angemessenen und branchenüblichen Verteidigungskosten, Gerichtskosten, Bußgelder und erforderlichen Auslagen. JEM wird den Kunden über geltend gemachte Ansprüche Dritter unverzüglich in Schrift- oder Textform informieren und die Verteidigung in Abstimmung mit dem Kunden vornehmen. JEM wird Ansprüche Dritter ohne Einwilligung des Kunden weder anerkennen noch unstreitig stellen.
7.1 Der Kunde ist verpflichtet, an JEM die im Rahmen der Beschreibung und Auswahl des jeweiligen MINDMEISTER-Produktes mitgeteilte und bei Vertragsschluss vereinbarte Vergütung vor Bereitstellung der Zugangsmöglichkeit zu zahlen.
7.2 Die von JEM angegebenen Preise sind Gesamtpreise und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer.
7.3 Bei Zahlungen in Ländern außerhalb der Europäischen Union können im Einzelfall weitere Kosten anfallen, die JEM nicht zu vertreten hat und die vom Kunden zu tragen sind. Hierzu zählen beispielsweise Kosten für die Geldübermittlung durch Kreditinstitute (z.B. Überweisungsgebühren, Wechselkursgebühren).
7.4 Dem Kunden stehen verschiedene Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung, die im Online-Shop des Lizenzgebers angegeben werden.
7.5 Ist Vorauskasse vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig.
7.6 Bei Auswahl der Zahlungsart „PayPal“ erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full.
8) Laufzeit und Kündigung / "Geld-zurück-Garantie"
8.1. Die Laufzeit des Vertrags über die Bereitstellung des Zugangs zum MINDMEISTER-Produkt beträgt mindestens 1 Monat und verlängert sich im Rahmen eines Abonnements jeweils um einen Monat, wenn das Abonnement nicht bis zum letzten Tag gekündigt wird. So
8.2. Erfolgt eine Kündigung des Abonnements, hat der Kunde ab dem Zeitpunkt des Ablaufs des Monats keine Möglichkeit das MINDMEISTER-Produkt weiterhin zu nutzen und auf seine von ihm eingegebenen Daten zuzugreifen. Der Kunde hat jedoch die Möglichkeit während der Vertragslaufzeit Sicherungskopien seiner Daten für den ausschließlich privaten Gebrauch anzufertigen.
8.3. Sofern für bestimmte Leistungen in der Leistungsbeschreibung auf der Website des Betreibers eine „Geld-zurück-Garantie“ beworben wird, räumt der Betreiber dem Anbieter insoweit die Möglichkeit ein, die kostenpflichtigen Leistungen innerhalb von X Tagen (siehe konkretes Angebot auf der Website) zu kündigen und sein Geld zurück zu erhalten.
Die Testphase beginnt am Tag des Vertragsabschlusses. Während der Testphase kann der Anbieter den Vertrag mit dem Betreiber jederzeit ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist in Textform gegenüber dem Betreiber kündigen. Hierfür muss der Kunde eine E-Mail an support@myjem.de mit dem Betreff "GZG" schicken. Zur Wahrung der Frist reicht es aus, dass der Anbieter die Kündigungserklärung vor Ablauf der rist absendet. Kündigt der Kunde den Vertrag form- und fristgerecht während der Testphase, erhält der Kunde das Entgelt vollständig auf dem ursprünglichen Zahlungsweg zurück.
8.4 Die Kündigung aus wichtigem Grund bleibt für beide Parteien unberührt.
8.5 Als wichtiger Grund gilt insbesondere ein Verstoß des Kunden gegen seine Pflichten aus Ziffer 4.3 und 4.4 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
8.6 Kündigungen haben in Schrift- oder Textform zu erfolgen.
9.1 Für Mängel bei der kostenlosen Bereitstellung des Online-Shops leistet JEM Gewährleistung entsprechend der gesetzlichen Bestimmungen.
9.2 Für von JEM bereitgestellte entgeltliche MINDMEISTER-Produkte, leistet JEM Gewährleistung nach Maßgabe dieser Ziffer 9.2.
9.2.1 Ein Sachmangel liegt ausschließlich dann vor, wenn das MINDMEISTER-Produkt nicht die vertraglich vereinbarte Beschaffenheit aufweist oder sich nicht für die vertraglich vorausgesetzte Verwendung eignet. Die vertragliche Beschaffenheit des MINDMEISTER-Produktes ergibt sich insbesondere aus den Bestimmungen dieses Vertrages, den Festlegungen in der Benutzerdokumentation, der von JEM vor Vertragsschluss bereitgestellten Leistungszusammenfassung sowie den ggf. ergänzend geltenden Lizenz- und Nutzungsbedingungen für das MINDMEISTER-Produkt. Bei Abweichungen, welche die Eignung des MINDMEISTER-Produkts zur im Vertrag vorausgesetzten Verwendung nur unerheblich beeinträchtigen, sind Sachmängelansprüche ausgeschlossen (unerhebliche Abweichungen). Nicht als unerhebliche Abweichungen zählen solche, die sich auf die gespeicherten Daten in der Weise auswirken, dass eine zweckmäßige wirtschaftlich sinnvolle Nutzung von wesentlichen Teilen des MINDMEISTER-Produkts nicht oder nur stark eingeschränkt möglich ist. Eine bloße Verlangsamung des Programmablaufs ist im Zweifelsfall als unerhebliche Abweichung anzusehen. Fehlfunktionen, die sich aus nicht ordnungsgemäßer Bedienung der Vertragssoftware durch den Kunden, insbesondere aus der Nichtbeachtung von Nutzungsvoraussetzungen oder -instruktionen entsprechend der bereitgestellten Dokumentation ergeben, gelten nicht als Sachmängel.
9.2.2 Sind die von JEM nach diesem Vertrag zu erbringenden Leistungen mangelhaft, wird JEM innerhalb angemessener Frist, die mindestens zwei Nachbesserungsversuche ermöglicht, und nach Zugang einer schriftlichen Mängelrüge des Kunden die Leistungen nach ihrer Wahl nachbessern, erneut erbringen oder so umgehen, dass dem Kunden die vertragsgemäße Nutzung des MINDMEISTER-Produktes möglich ist.
9.2.3 Schlägt die mangelfreie Erbringung aus Gründen, die JEM zu vertreten hat, auch innerhalb einer vom Kunden gesetzten angemessenen Frist gemäß Ziffer 9.2.2 fehl, kann der Kunde seine übrigen gesetzlichen Gewährleistungsrechte geltend machen. Das Recht der Minderung ist der Höhe nach auf die auf den mangelhaften Leistungsteil entfallene Vergütung beschränkt.
9.2.4 Der Kunde wird JEM unverzüglich von aufgetretenen Mängeln schriftlich oder per E-Mail unterrichten. Die Fristen zur Nachbesserung sind einem im Softwarevertragsverhältnis üblichen Maße und den Besonderheiten von Software entsprechend angemessen zu vereinbaren. Setzt der Kunde JEM eine Frist zur Beseitigung von Mängeln, hat der Kunde nach erfolglosem Fristablauf unverzüglich in Textform zu erklären, wie mit dem Vertrag weiter verfahren werden soll. Gibt der Kunde eine solche Erklärung nicht oder nicht unverzüglich ab, kann JEM davon ausgehen, dass der Vertrag unverändert fortbestehen soll.
9.3 Der Kunde wird JEM bei der Beseitigung von Mängeln unentgeltlich unterstützen und ihm insbesondere alle notwendigen Unterlagen, Daten etc. zur Verfügung stellen, die JEM zur Analyse und Beseitigung der Mängel benötigt.
10.1 Für die kostenlose Bereitstellung des Online-Shops haftet JEM nach den gesetzlichen Bestimmungen.
10.2 Im Übrigen haftet JEM für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit unbeschränkt.
10.3 In Fällen leichter Fahrlässigkeit haftet JEM bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht. Eine wesentliche Vertragspflicht im Sinne dieser Ziffer ist eine Pflicht deren Erfüllung die Durchführung des Vertrages erst ermöglicht und auf deren Erfüllung sich der Vertragspartner deswegen regelmäßig verlassen darf.
10.4 JEM haftet im Fall von Ziffer 10.3 nicht für mangelnden wirtschaftlichen Erfolg, entgangenen Gewinn und mittelbare Schäden.
10.5 Die Haftung gemäß der vorstehenden Ziffer. 10.3 ist auf den im Zeitpunkt des Vertragsschluss typischen, vorhersehbaren Schaden, in jedem Fall auf die für die jeweils aktuelle Laufzeit der Bereitstellung des MINDMEISTER-Produktes vereinbarte Vergütung, begrenzt.
10.6 Die Haftung für Schäden aufgrund von Datenverlust sind im Fall von 10.3 auf den Betrag der Wiederherstellung der Daten beschränkt, der auch bei regelmäßiger und gefahrentsprechender Sicherung der Daten durch den Kunden angefallen wäre.
10.7 Die Haftungsbeschränkungen gelten zugunsten der Mitarbeiter, Beauftragten und Erfüllungsgehilfen von JEM entsprechend.
10.8 Eine etwaige Haftung JEM für gegebene Garantien und für Ansprüche auf Grund des Produkthaftungsgesetzes bleibt unberührt.
10.9 Eine weitergehende Haftung von JEM ist ausgeschlossen.
Wenn Sie Fragen oder Bedenken hinsichtlich unserer Datenschutzerklärung oder der Erhebung Ihrer Daten haben, können Sie uns jederzeit kontaktieren:
Luisa Domenichini
(Data Protection Legal Consultant @ Data Business Services & Co-Founder von My JEM)
E-Mail: datenschutz@myjem.de
1.2 Verantwortlicher für die Datenverarbeitung auf dieser Website im Sinne der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) ist JEM GmbH, Bürkleinstr. 13, 80538 München, Deutschland, Tel.: +49 179 6840189, E-Mail: info@myjem.de. Der für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten Verantwortliche ist diejenige natürliche oder juristische Person, die allein oder gemeinsam mit anderen über die Zwecke und Mittel der Verarbeitung von personenbezogenen Daten entscheidet.
6.2 Newsletterversand via Quentn
Der Versand unserer E-Mail-Newsletter erfolgt über den technischen Dienstleister Quentn.com GmbH, David-Gilly-Str. 1, 14469 Potsdam (“Quentn”), an die wir Ihre bei der Newsletteranmeldung bereitgestellten Daten weitergeben. Diese Weitergabe erfolgt gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO und dient unserem berechtigten Interesse an der Verwendung eines werbewirksamen, sicheren und nutzerfreundlichen Newslettersystems. Die von Ihnen zwecks Newsletterbezugs eingegebenen Daten (z.B. E-Mail-Adresse) werden auf den Servern von Quentn in Deutschland gespeichert.
Quentn verwendet diese Informationen zum Versand und zur statistischen Auswertung der Newsletter in unserem Auftrag. Für die Auswertung beinhalten die versendeten E-Mails sog. Web-Beacons bzw. Trackings-Pixel, die Ein-Pixel-Bilddateien darstellen, die auf unserer Website gespeichert sind. So kann festgestellt werden, ob eine Newsletter-Nachricht geöffnet und welche Links ggf. angeklickt wurden. Mit Hilfe des sog. Conversion-Trackings kann außerdem analysiert werden, ob nach Anklicken des Links im Newsletter eine vorab definierte Aktion (z.B. Kauf eines Produkts auf unserer Website) erfolgt ist. Außerdem werden technische Informationen erfasst (z.B. Zeitpunkt des Abrufs, IP-Adresse, Browsertyp und Betriebssystem). Die Daten werden ausschließlich pseudonymisiert erhoben und werden nicht mir Ihren weiteren persönlichen Daten verknüpft, eine direkte Personenbeziehbarkeit wird ausgeschlossen. Diese Daten dienen ausschließlich der statistischen Analyse von Newsletterkampagnen. Die Ergebnisse dieser Analysen können genutzt werden, um künftige Newsletter besser an die Interessen der Empfänger anzupassen.
Wir haben mit Quentn einen Auftragsverarbeitungsvertrag abgeschlossen, in welchem wir Quentn verpflichten, die Daten unserer Kunden zu schützen und sie nicht an Dritte weiterzugeben.
Weitere Informationen zum Datenschutz von Quentn können Sie in der Datenschutzerklärung von Quentn nachlesen: https://quentn.com/datenschutz
7) Online-Shop: elopage
Wir bieten Ihnen über unsere Webseite auch digitale Produkte wie Tickets, Online-Kurse, Gutscheine, digitale Produkte und Download-Produkte zum Kauf an. Dafür nutzen wir den Dienst elopage. Sobald Sie auf einen unserer Produktbuttons klicken, verlassen Sie unsere Webseite und werden auf unsere individuelle elopage-Verkaufsseite weitergeleitet.
8) Webinaris
Zur Anmeldung und für die Durchführung unserer Webinare benutzen wir den Dienst Webinaris der Webinaris GmbH, Bussardstr. 5.2,82166 Gräfelfing, Deutschland (nachfolgend „Webinaris).
Bei Anmeldung zu einem Webinar über das Anmeldeformular auf unserer Webseite werden die eingegebenen Daten an Webinaris übertragen und dort verarbeitet. Über Art und Umfang der Verarbeitung durch Webinaris haben wir keine Kenntnis. Wir haben mit Webinaris einen Vertrag zur Auftragsverarbeitung gemäß Art. 28 DSGVO abgeschlossen. Rechtsgrundlage für diese Verarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b) DSGVO. Weitere Hinweise finden sich in den Datenschutzbestimmungen von Webinaris unter https://webinaris.com/datenschutzbestimmungen.html.
9) Datenverarbeitung durch soziale Netzwerke
9.1 Rechtsgrundlage
9.2 Verantwortlicher und Geltendmachung von Rechten
9.3 Speicherdauer
9.4 Soziale Netzwerke im Einzelnen
12.1 Facebook Custom Audience über das Pixel-Verfahren
Diese Website verwendet den “Facebook-Pixel” der Facebook Inc., 1 Hacker Way, Menlo Park, CA 94025, USA (“Facebook”). Im Falle der Erteilung einer Einwilligung kann hierdurch das Verhalten von Nutzern nachverfolgt werden, nachdem diese eine Facebook-Werbeanzeige gesehen oder angeklickt haben. Dieses Verfahren dient dazu, die Wirksamkeit der Facebook-Werbeanzeigen für statistische und Marktforschungszwecke auszuwerten und kann dazu beitragen, zukünftige Werbemaßnahmen zu optimieren. Die erhobenen Daten sind für uns anonym, bieten uns also keine Rückschlüsse auf die Identität der Nutzer. Allerdings werden die Daten von Facebook gespeichert und verarbeitet, sodass eine Verbindung zum jeweiligen Nutzerprofil möglich ist und Facebook die Daten für eigene Werbezwecke, entsprechend der FacebookDatenverwendungsrichtlinie (https://www.facebook.com/about/privacy/) verwenden kann. Sie können Facebook sowie dessen Partnern das Schalten von Werbeanzeigen auf und außerhalb von Facebook ermöglichen. Es kann ferner zu diesen Zwecken ein Cookie auf Ihrem Rechner gespeichert werden. Diese Verarbeitungsvorgänge erfolgen ausschließlich bei Erteilung der ausdrücklichen Einwilligung gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO. Eine Einwilligung in den Einsatz des Facebook-Pixels darf nur von Nutzern, die älter als 13 Jahre alt sind, erklärt werden. Falls Sie jünger sind, bitten wir Sie, Ihre Erziehungsberechtigten um Erlaubnis zu fragen. Facebook Inc. mit Sitz in den USA ist für das us-europäische Datenschutzübereinkommen „Privacy Shield“ zertifiziert, welches die Einhaltung des in der EU geltenden Datenschutzniveaus gewährleistet. Um die Verwendung von Cookies auf Ihrem Computer zu deaktivieren, können Sie Ihren Internetbrowser so einstellen, dass zukünftig keine Cookies mehr auf Ihrem Computer abgelegt werden können bzw. bereits abgelegte Cookies gelöscht werden. Das Abschalten sämtlicher Cookies kann jedoch dazu führen, dass einige Funktionen auf unseren Internetseiten nicht mehr ausgeführt werden können. Sie können der Verwendung von Cookies durch Drittanbieter wie z.B. Facebook auch auf folgender Website der Digital Advertising Alliance deaktivieren: https://www.aboutads.info/choices/
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References: § 158
 § 158
 Art. 6
 Art. 28
 Art. 6
 Art. 6