Source: http://www.juraindividuell.de/pruefungsschemata/kuendigungsschutzklage-und-feststellungsklage/
Timestamp: 2020-07-16 04:18:09+00:00

Document:
Kündigungsschutzklage und Feststellungsklage - Jura Individuell
Startseite → Schemata → Kündigungsschutzklage und Feststellungsklage
Kündigungsschutzklage und Feststellungsklage
am 28.09.2018 von Nathalie Weiß/ Viktoria Mayr in Arbeitsrecht
Übersicht zur Kündigungsschutzklage im Urteilsaufbau. In der Begründetheit wird sowohl auf die ordentliche als auch die außerordentliche Kündigungsschutzklage seitens des Arbeitnehmers Bezug genommen. Die Zulässigkeit ist für beide Arten der Kündigung gleich.
Klausuren sind oftmals so ausgestaltet, dass der Arbeitnehmer neben der punktuellen Kündigungsschutzklage eine allgemeine Feststellungsklage in objektiver Klagehäufung erhebt. Erkennbar ist diese Konstellation daran, dass ein punktueller Kündigungsschutzantrag zusammen mit einem Antrag auf Feststellung, dass das Arbeitsverhältnis fortbesteht, gestellt wird.
A. Punktuelle Kündigungsschutzklage
1. Rechtsweg, § 2 I Nr. 3 b ArbGG
2. örtliche Zuständigkeit, § 46 II 1 ArbGG i.V.m. § 48 Ia ArbGG, §§ 12 ff. ZPO
3. ordnungsgemäße Klageerhebung, § 46 II, I ArbGG, § 253 II ZPO
4. Partei- und Prozessfähigkeit
5. Feststellungsinteresse, Rechtsgedanke der §§ 4 S. 1, 7 HS. 1 KSchG
b. Anhörung des Betriebsrates, § 102 BetrVG
c. Besonderer Kündigungsschutz (z.B. §§ 17 MuSchG, 168 ff. SGB IX, 15 ff. KSchG)
d. Allgemeiner Kündigungsschutz nach KSchG
(1) Anwendbarkeit des KSchG
(3) Klagefrist nach KSchG, §§ 4, 5, 7 KSchG
e. Kündigungsfrist, § 622 BGB
d. Vorliegen eines „wichtigen Grundes“, § 626 I BGB
e. Kündigungserklärungsfrist, § 626 II BGB
B. Allgemeine Feststellungsklage
5. Feststellungsinteresse, § 256, 495 I ZPO, § 46 II 1 ArbGG
– zusätzliches Feststellungsinteresse, dass über die punktuellen Kündigungsschutzklage hinaus auch die Feststellungsklage erhoben wird
3. Wirksamkeit weiterer Beendigungstatbestände (bzw. weiterer Kündigungen)
Jura Individuell- Hinweis: Die obigen Ausführungen enthalten einen kurzen Überblick. Weitergehende Ausführungen sind zu finden unter: Schema ordentliche Kündigung, Schema außerordentliche Kündigung, Schema Kündigungsschutzklage, Artikel Beendigung des Arbeitsverhältnisses.
Arbeitsrecht ordentliche Kündigung
Arbeitsrecht außerordentliche Kündigung

References: § 2
 § 46
 § 48
 § 46
 § 253
 § 102
 § 622
 § 626
 § 626
 § 256
 § 46