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Timestamp: 2016-10-22 23:53:35+00:00

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Kl�gerin und Berufungskl�gerin, vertreten durch Advokat Dr. Stefan Suter, Clarastrasse 56, 4021 Basel,
K.S.________ ist alleinerziehende Mutter der Kinder A.S.________ (geb. 21. Juni 1986), B.S.________ (geb. 25. Juli 1988), C.S.________ (geb. 21. Dezember 1990), D.S.________ (geb. 26. August 1992) und E.S.________ (geb. 8. Januar 2000). Die �lteren vier Kinder haben den gleichen Vater; das j�ngste ist einer anderen Verbindung entsprungen.
�ber die S�hne A.S.________ und B.S.________ war bereits am 28. April 1993 eine Erziehungsbeistandschaft errichtet worden. Mit Beschluss vom 8. Juni 2001 verf�gte die Vormundschaftsbeh�rde Basel-Stadt auf Antrag des Beistands vom 7. Juni 2001, dass A.S.________ und B.S.________ der elterlichen Obhut ihrer Mutter vorsorglich entzogen w�rden und geeignet unterzubringen seien. Den dagegen von K.S.________ erhobenen Rekurs wies das Justizdepartement des Kantons Basel-Stadt am 18. September 2001 ab. Der Weiterzug der Sache an das Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt als Verwaltungsgericht (Ausschuss) hatte keinen Erfolg.
K.S.________ hat gegen den Entscheid des Appellationsgerichts vom 17. April 2002 mit Eingabe vom 23. Mai 2002 beim Bundesgericht Berufung eingereicht. Sie beantragt, das angefochtene Urteil sei aufzuheben, und es sei zu verf�gen, dass die Kinder A.S.________ und B.S.________ sofort zu ihrer Mutter zur�ckkehren k�nnten. Es seien keine Kosten zu erheben und die Vorinstanz sei zur Zahlung einer Parteientsch�digung zu verpflichten. Sodann ersucht K.S.________ um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege.
1.1 Gegen den Entscheid �ber die Entziehung der elterlichen Obhut ist die Berufung zul�ssig (Art. 44 lit. d OG in der seit 1. Januar 2000 geltenden Fassung; AS 1999 1144 f.; Botschaft 1996 I 172).
1.2 Die Berufung ist in der Regel erst gegen Endentscheide der oberen kantonalen Gerichte oder sonstigen Spruchbeh�rden zul�ssig, die nicht durch ein ordentliches kantonales Rechtsmittel angefochten werden k�nnen (Art. 48 Abs. 1 OG). Ein Endentscheid liegt nach der Rechtsprechung vor, wenn das kantonale Sachgericht �ber den im Streit stehenden Anspruch materiell entschieden oder dessen Beurteilung aus einem Grund abgelehnt hat, der endg�ltig verbietet, dass der gleiche Anspruch nochmals geltend gemacht wird (BGE 127 III 474 E. 1a mit Hinweisen).
In formeller Hinsicht hat das Appellationsgericht als Verwaltungsgericht letztinstanzlich �ber den von der Berufungskl�gerin erhobenen Rekurs entschieden, welcher von dieser gegen den Entscheid des Justizdepartements des Kantons Basel-Stadt als vormundschaftliche Aufsichtsbeh�rde eingereicht worden war. Die Vorinstanz hatte dar�ber zu befinden, ob der Obhutsentzug nach Art. 310 ZGB, welcher die Grundlage f�r Entscheide �ber die Gestaltung der Beziehungen zwischen der Mutter und den S�hnen und �ber deren k�nftige Unterbringung zu schaffen habe, zu Recht erfolgt sei. Trotz des einstweiligen Charakters (siehe Art. 313 Abs. 1 ZGB) der angeordneten und vom Appellationshof gesch�tzten Massnahme ist der angefochtene Entscheid berufungsf�hig im Sinne von Art. 48 Abs. 1 OG, obwohl Entscheide wie der vorliegende, die in einem Verfahren der freiwilligen Gerichtsbarkeit gef�llt worden sind, nie Endentscheide im Sinne dieser Bestimmung sind (Poudret, Commentaire de la loi f�d�rale d'organisation judiciaire, Bd. II, N. 1.1.2.3 zu Art. 48 OG; Fabienne Hohl, Proc�dure civile, Bern 2001, S. 18 N. 32). Die Mutter von A.S.________ und B.S.________ ist ohne weiteres befugt, diesen anzufechten.
1.3 Das Bundesgericht ist an den von der Vorinstanz festgestellten Sachverhalt gebunden (Art. 63 Abs. 2 OG). Ausf�hrungen der Berufungskl�gerin, die sich gegen die tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz richten sowie das Vorbringen neuer Tatsachen sind unzul�ssig (Art. 55 Abs. 1 lit. c OG; BGE 126 III 59 E. 2a S. 65).
2.1 Im angefochtenen Urteil wird festgestellt, anl�sslich der Befragungen vom 31. Mai und 1. Juni 2001 h�tten A.S.________ und B.S.________ die von der Vorinstanz beschriebene Belastungssituation geschildert. Dabei habe vor allem A.S.________ klar den Wunsch nach Unterbringung an einem "sicheren gesch�tzten Ort" formuliert. B.S.________ habe seiner Hoffnung, mit A.S.________ platziert zu werden, Ausdruck verliehen, dabei aber auch deutlich gemacht, dass er darin vor allem die Chance sehe, sich "von allem erholen" zu k�nnen, so dass dann die Beziehung von Vater und Mutter zu ihm wieder besser w�rde.
Das Appellationsgericht f�hrt fort, die Jugendlichen h�tten bei ihrer Befragung durch das Gericht Einzelheiten ihrer Schilderungen in sehr glaubhafter Weise best�tigt, ohne dabei in Widerspr�che zu ihren fr�heren Angaben zu treten. Ebenso h�tten sie Fragen zu bestimmten Punkten spontan beantwortet und seien auch dabei stets im Einklang mit ihren gesamten Aussagen geblieben. Vor allem aber sei bei beiden �beraus deutlich der Wille ausgedr�ckt worden, unter keinen Umst�nden wieder mit ihrer Mutter zusammen zu leben. A.S.________ habe mit Nachdruck erkl�rt, er wolle nicht zu seiner Mutter zur�ckkehren, da die Erinnerungen an die schlimmen Erlebnisse in jedem Fall bestehen blieben. Es gebe auch gar nichts, was die Mutter tun k�nnte, um seine Haltung zu �ndern, zumal er �berzeugt sei, dass sie sich sowieso nicht an allf�llige Zusicherungen halten w�rde. Auch B.S.________ habe deutlich gesagt, dass er nicht zu seiner Mutter gehen wolle. Er k�nne sich verschiedene andere M�glichkeiten der Platzierung vorstellen, darunter ohne weiteres auch einen Verbleib in seiner jetzigen Umgebung, dem Schulheim X.________. Insgesamt seien demnach die Kinder von ihrem bereits an der ersten Befragung im Mai/Juni 2001 ge�usserten Wunsch nach einer Fremdplatzierung keineswegs abgewichen, sondern ihre ablehnende Haltung gegen�ber einem Zusammenleben mit der Berufungskl�gerin habe sich im Gegenteil noch gefestigt. Diese sagte bei der Befragung durch die kantonalen Richter aus, dass sie als alleinerziehende Mutter von f�nf Kindern ab und zu �berfordert sei. In dieser Situation rutsche ihr sicher "manchmal die Hand aus", zumal sie die Kinder nicht antiautorit�r erziehe. Gleichzeitig habe sie jedoch betont, dass sie ihren Kindern nie ein k�rperliches Leid zugef�gt habe und sich auch im Hinblick auf deren psychisches Wohlbefinden stets ganz bewusst bei der Belastung mit Hausarbeiten zur�ckgehalten habe.
2.2 Die Berufungskl�gerin bringt dagegen vor, die Aussage von A.S.________, wonach er an einem "gesch�tzten Ort" leben m�chte, zeige, dass er mannigfachen Beeinflussungen ausgesetzt gewesen sei, denn dieser Ausdruck entstamme der im Vormundschaftswesen gepflegten Sprache und sei die eines Dritten. Die Aussagen von B.S.________ seien von vornherein nicht geeignet, einen Obhutsentzug zu rechtfertigen, denn die Angst - was energisch bestritten werde -, die Aufgabe des �lteren Bruders �bernehmen zu m�ssen, stelle keine konkrete Gef�hrdung dar. Diese Einw�nde wie auch der Vorwurf, die Vorinstanz habe einzig auf die Aussagen der Kinder abgestellt, k�nnen nicht geh�rt werden, denn die tats�chlichen Feststellungen des Appellationsgerichts (E. 1.3 hiervor) wie auch die Beweisw�rdigung k�nnen im Berufungsverfahren nicht infrage gestellt werden (Art. 43 Abs. 1 zweiter Satz OG; BGE 116 II 92 E. 2). Weiter r�gt die Berufungskl�gerin, angesichts der Tatsache, dass sie f�r f�nf Kinder zu sorgen habe, h�tte man ihr Unterst�tzung angedeihen lassen m�ssen, anstatt mit v�llig unverst�ndlichen und unbegr�ndeten harten Massnahmen einzuschreiten. Auf diesen Vorwurf kann mangels hinreichender Begr�ndung nicht eingetreten werden (Art. 55 Abs. 1 lit. c OG; BGE 116 II 745 E. 3 S. 748/749), denn es wird nicht dargelegt, welche mildere Massnahme nach Art. 307 ff. ZGB infrage k�me, nachdem ja die Beistandschaft im Sinne von Art. 308 ZGB im vorliegenden Fall nicht gen�gte.
3.1 Kann der Gef�hrdung des Kindes nicht anders begegnet werden, so hat die Vormundschaftsbeh�rde es den Eltern oder, wenn es sich bei Dritten befindet, diesen wegzunehmen und in angemessener Weise unterzubringen (Art. 310 Abs. 1 ZGB). Das Verfahren wird durch das kantonale Recht geordnet und richtet sich im �brigen nach Art. 314 f. ZGB. Im Gegensatz zur f�rsorgerischen Freiheitsentziehung m�ndiger oder entm�ndigter Personen (Art. 379a Abs. 1 ZGB) gen�gt die blosse Gef�hrdung des Kindeswohls. Sie liegt darin, dass das Kind in der elterlichen Obhut nicht in der f�r seine k�rperliche, geistige und sittliche Entwicklung n�tigen Weise gesch�tzt und gef�rdert wird. Ob die Eltern ein Verschulden an der Gef�hrdung des Kindes trifft, ist unerheblich. Massgebend sind die Verh�ltnisse im Zeitpunkt der Entziehung. An die W�rdigung der Umst�nde ist ein strenger Massstab zu legen. Die Entziehung ist nur zul�ssig, wenn andere Massnahmen ohne Erfolg geblieben sind oder von vornherein als ungen�gend erscheinen (Urteil 5C.84/2001 vom 7. Mai 2001, E. 2; Hegnauer, Grundriss des Kinderrechts, 5. Aufl. 1999, Rz. 27.36; Markus Lustenberger, Die f�rsorgerische Freiheitsentziehung bei Unm�ndigen unter elterlicher Gewalt, Diss. Freiburg 1987, S. 36).
Die gleiche Anordnung trifft die Vormundschaftsbeh�rde auf Begehren der Eltern oder des Kindes, wenn das Verh�ltnis so schwer gest�rt ist, dass das Verbleiben des Kindes im gemeinsamen Haushalt unzumutbar geworden ist und nach den Umst�nden nicht anders geholfen werden kann (Art. 310 Abs. 2 ZGB). Davon werden alle F�lle erfasst, in welchen das gest�rte Verh�ltnis zwischen Eltern und Kind eine gedeihliche Erziehung nicht mehr gestattet, sondern die Entwicklung des meist schon herangewachsenen Unm�ndigen zu gef�hrden droht (Hegnauer, a.a.O., Rz. 27.37; Breitschmid, Basler Kommentar, Schweizerisches Zivilgesetzbuch I, Rz. 23 zu Art. 310 ZGB). Derartige Massnahmen k�nnen auch von urteilsf�higen Kindern selber anbegehrt werden. Sie bedeuten dann praktisch eine Bewilligung des Getrenntlebens von den Eltern. Voraussetzung f�r eine solche Bewilligung ist nicht, dass die Eltern ein Verschulden treffe oder dass sie erzieherisch versagt h�tten, sondern lediglich, dass dem Kind das Zusammenleben mit den Eltern objektiv nicht mehr zuzumuten ist (ZVW 1971 15 Nr. 1).
3.2 Die Berufungskl�gerin macht geltend, das Appellationsgericht habe den Willen der beiden Knaben zu Unrecht befolgt und den Obhutsentzug in Anwendung von Art. 12 der UNO-Kinderrechtskonvention gebilligt. Nach dieser Konventionsbestimmung habe das urteilsf�hige Kind das Recht, seine eigene Meinung zu �ussern. Es bestehe jedoch keine Wahlfreiheit der Kinder, ob sie lieber bei der Mutter wohnen m�chten oder eine Drittbetreuung in einem Heim vorz�gen.
Die Verletzung von Staatsvertr�gen ist gem�ss Art. 84 Abs. 1 lit. c OG grunds�tzlich mit staatsrechtlicher Beschwerde zu r�gen. Allerdings kann im Berufungsverfahren die konventionskonforme Auslegung von Bundesrecht geltend gemacht werden (Messmer/Imboden, a.a.O., Rz 73, S. 104). Der Vorwurf geht jedoch fehl. Das Appellationsgericht hat dazu ausgef�hrt, der Entscheid �ber eine (vorsorgliche) Fremdplatzierung habe nicht einfach gem�ss irgendwelchen von den Kindern ge�usserten W�nschen oder Vorlieben zu erfolgen. Dass die Anliegen des Kindes im Rahmen von Art. 12 der UNO-Kinderrechtskonvention angemessen entsprechend seinem Alter und seiner Reife zu beachten seien, habe das Bundesgericht bereits mehrfach entschieden (BGE 124 III 90 E. 3b; 124 II 361 E. 3; 126 III 497 E. 4b). Der Wille des Kindes k�nne aber f�r einen Entscheid massgebend sein, wenn es sich dabei um einen gefestigten Entschluss handle, wenn also davon auszugehen ist, dass das Kind nach seinem Alter und dem Stand seiner Entwicklung die Konsequenzen seines Wunsches bedacht und seine Meinung nicht nur aus einer Laune heraus gebildet habe (V. Br�m, Die Anh�rung des Kindes aus rechtlicher Sicht, SJZ 1999, S. 311). Dem Wunsch des Kindes angemessen im Sinne von Art. 12 Abs. 1 der UNO-Kinderrechtskonvention Rechnung zu tragen bedeute zudem, ihn unter Einbezug aller anderen, f�r eine sachgerechte L�sung relevanten Faktoren zu ber�cksichtigen.
3.3 Die beiden Knaben A.S.________ und B.S.________ waren zum Zeitpunkt des vorsorglichen Obhutsentzugs ca. 15 und 13 Jahre alt. Sie waren damit in einem Alter, in dem sie f�hig waren, sich eine eigene Meinung zu bilden, und die Vorinstanz ist ihrem Wunsch zu Recht nachgekommen. Denn es entspricht in der Tat der allgemeinen Erfahrung, dass es f�r Jugendliche eines erheblichen Leidensdruckes bedarf, bis sie selbst die Platzierung in einem Heim dem Verbleib im eigenen famili�ren Umfeld vorziehen. Nach den tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz (E. 2.1 hiervor) sind sie bei dieser Auffassung geblieben, nachdem sie schon w�hrend einiger Zeit den Heimalltag erlebt hatten. Dadurch wird, wie das Appellationsgericht zutreffend ausf�hrt, erh�rtet, dass ihr Begehren um Fremdplatzierung, welches sie im Zeitpunkt des Obhutsentzugs gestellt haben, einem gereiften Entschluss entspricht und aus einem echten und dringenden Bed�rfnis hervorgegangen ist. Aus der ausgesprochen dezidierten Haltung beider Jugendlichen, welche zumindest f�r die n�here Zukunft eine R�ckkehr zur Mutter unter allen Umst�nden ausschliessen, wird deutlich, dass das Vertrauen zu dieser in h�chstem Grade ersch�ttert ist. Die Vorinstanz hat somit kein Bundesrecht verletzt, indem sie den Willen der beiden Knaben gesch�tzt hat.
Nach dem Gesagten ist der Berufung kein Erfolg beschieden. Sie entbehrt �ber weite Strecken jeder ernsthaften Auseinandersetzung mit dem angefochtenen Entscheid und enth�lt stattdessen weitgehend unzul�ssige Vorbringen, weshalb das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wegen Aussichtslosigkeit abzuweisen ist (Art. 152 Abs. 1 OG). Damit wird die Berufungskl�gerin kostenpflichtig (Art. 153a Abs. 1 und Art. 156 Abs. 1 OG).
Die Berufung wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist, und das Urteil des Appellationsgerichts des Kantons Basel-Stadt als Verwaltungsgericht (Ausschuss) vom 17. April 2002 wird best�tigt.
Dieses Urteil wird der Berufungskl�gerin und dem Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt als Verwaltungsgericht (Ausschuss) schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 310
 Art. 313
 Art. 48
 Art. 48
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 307
 Art. 308
 Art. 314
 Art. 310
 Art. 12
 Art. 84
 Art. 12
 Art. 12
 Art. 156