Source: https://www.romoe.com/en/app/user/policy/allgemeine-nutzungsbedingungen_jhl2znhy.html?s=lj4IT2V9tUajGIoli
Timestamp: 2020-05-27 03:43:10+00:00

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§ 1 Geltungsbereich dieser Nutzungsbedingungen
Die Website "Romoe" (im Folgenden Website genannt) ist ein internationales Netzwerk und ein Telemedium im Sinnes des Telemediengesetzes (TMG) das von der Firma anuvito GmbH, Mauer 3, 98530 Dillstädt betrieben wird, Geschäftsführer sind Mathias und Rolf Möller. Diese Nutzungsbedingungen gelten für die Benutzung der Website sowie, sofern nichts anderes vereinbart ist, für die ebenfalls von anuvito betriebenen Unterseiten. Eine Auflistung aller Domains des gesamten Netzwerks befindet sich unter: https://www.romoe.com/domains/
1.) Die Website stellt ein soziales Netzwerk bereit, das dazu dient, Restauratoren die Möglichkeit zu eröffnen, sich und ihre Arbeit im Internet zu präsentieren, Kontakte zwischen den Restauratoren untereinander und deren Kunden herzustellen, sowie themenspezifische Fachinformationen bereitzustellen. Zu diesem Zweck können die Restauratoren ihre Daten hinsichtlich der von ihnen angebotenen Leistungen in eigenen Profilen/Webpräsenzen darstellen. Zudem bietet die Website zahlreiche Möglichkeiten der Eigendarstellung der Restauratoren in Foren, eigenen Beiträgen, und sonstigen Publikationen. Das Leistungsspektrum wird durch eine gesonderte Leistungsbeschreibung näher spezifiziert.
2.) Die Nutzung der Informationsangebote setzt das Vorhandensein bestimmter Endgeräte beim Nutzer (z.B. internetfähiger PC, internetfähiges Mobiltelefon, bestimmte Software etc.) voraus. Die Sicherstellung des Vorhandenseins und der Funktionsfähigkeit dieser Endgeräte ist Sache des Nutzers. Für die Bereitstellung der Informationen durch anuvito sind weiterhin Dienstleistungen Dritter, zum Beispiel eine funktionierende Internetverbindung, erforderlich. Für die Bereitstellung und Bezahlung dieser Drittleistungen hat der Nutzer ebenfalls selbst Sorge zu tragen.
3.) Anuvito wird bezüglich etwaiger vermittelter Geschäfte zwischen Nutzern untereinander oder Dritten selbst nicht Vertragspartner. Ein Vertrag kommt diesbezüglich ausschließlich zwischen den Nutzern zustande. Die Art und Weise des Vertragsschlusses und die Vertragsbedingungen sind daher allein Angelegenheit der Vertragsparteien. Anuvito stellt über die Website lediglich den Kontakt zwischen den Parteien her. Anuvito bietet keinen Onlineshop oder sonstige Möglichkeiten Waren direkt im Wege des Versandhandels zu erwerben, an.
1.) Die Bereitstellung der angebotenen Informationen kann von anuvito ganz oder teilweise davon abhängig gemacht werden, dass sich der Nutzer online durch Angabe eines vorab festgelegten Teilnehmernames sowie eines vorab festgelegten Passwortes legitimiert (Anmeldung). Die Anmeldung ist kostenfrei.
2.) Die bei der Anmeldung abgefragten Daten sind vollständig und korrekt anzugeben, so z.B. Vor- und Nachname, die aktuelle Adresse (kein Postfach) und Telefonnummer, eine gültige E-Mail-Adresse sowie gegebenenfalls die Firma. Tritt nach der Anmeldung eine Änderung der angegebenen Daten ein, so ist der Nutzer selbst verpflichtet, die Angaben in seinem Mitgliedskonto umgehend zu korrigieren.
3.) Der bei der Anmeldung gewählte Teilnehmername darf nicht aus einer Internetadresse bestehen und nicht die Rechte Dritter verletzen. Ein Mitgliedskonto ist nicht übertragbar. Jeder Nutzer darf sich jeweils nur einmal anmelden.
4.) Der Kunde stellt sicher, dass die Zugangsdaten nicht an Minderjährige und/oder unbefugte Dritte weitergegeben werden und für diese nicht zugänglich sind. Der Kunde wird das Passwort vor dem Zugriff unbefugter Dritter durch geeignete Maßnahmen schützen. Anuvito und/oder deren Mitarbeiter werden einen Nutzer nie per E-Mail oder Telefon nach seinem Passwort fragen.
Soweit durch die Erstellung von Beiträgen, Profilen oder sonstigen Informationen zu Gunsten des Nutzers Urheber-, Leistungsschutz-, Persönlichkeits- oder sonstige Rechte entstehen, räumt der Nutzer anuvito diese Rechte beziehungsweise die Nutzungsrechte daran mit Erstellung des Beitrages, zeitlich, räumlich und inhaltlich unbeschränkt ein. Die Nutzungsrechte können auch als einfache Rechte an Dritte weitergegeben werden.
Der Nutzer versichert, dass die eingereichten Beiträge, Fotografien oder sonstige Informationen und Werke frei von Schutzrechten Dritter, insbesondere frei von Urheber-, Marken- oder Persönlichkeitsrechten Dritter sind. Die Nutzer stellen anuvito von sämtlichen Ansprüchen frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegenüber anuvito wegen der Verletzung ihrer Rechte durch von dem Nutzer in die Website eingestellten Informationen und Inhalte oder wegen dessen sonstiger Nutzung der Website geltend machen. Der Nutzer übernimmt hierbei auch die Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung durch anuvito einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten.
§ 6 Allgemeine Verhaltensgrundsätze bei der Nutzung
1.) Der Nutzer verpflichtet sich, im Rahmen der Nutzung der Website und insbesondere bei der Interaktion mit anderen Nutzern oder Dritten, jegliche Aktivitäten zu unterlassen, die gegen die geltenden Gesetze verstoßen oder Rechte Dritter verletzten könnten. Insbesondere ist es verboten:
zum Hass gegen Teile der Bevölkerung oder gegen eine nationale, rassische, religiöse oder durch ihr Volkstum bestimmte Gruppe aufzustacheln, zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen gegen sie aufzufordern oder die Menschenwürde anderer dadurch anzugreifen, dass Teile der Bevölkerung oder eine vorgezeichnete Gruppe beschimpft, böswillig verächtlich gemacht oder verleumdet werden,
zu Straftaten aufzurufen,
Personen zu beleidigen, zu verunglimpfen, zu verleumden oder sonst verächtlich zu machen,
2.) Der Nutzer verpflichtet sich darüber hinaus, auf kulturelle und religiöse Belange und die Meinungen anderer Rücksicht zu nehmen. Die Seiten sollen für die Nutzer ein Forum zur Meinungsäußerung, Meinungsbildung und zum gegenseitigen Kennenlernen zur darstellen. Anuvito behält sich ausdrücklich vor, Beiträge oder Teile davon, die den genannten Regeln nicht entsprechen, zu löschen.
§ 7 Sanktionen bei Verstößen
1.) Die Folgenden Maßnahmen können seitens anuvito ergriffen werden, wenn konkrete Anhaltspunkte dafür bestehen, dass ein Nutzer gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter oder diese Nutzungsbedingungen verletzt:
Vorläufige Sperrung/Ausschluss von Nutzern
Endgültige Sperrung/Ausschluss von Nutzern / fristlose Kündigung
2.) Bei der Wahl der Maßnahme werden auch die Interessen des betroffenen Nutzers berücksichtigt, insbesondere bei Anhaltspunkten für nicht selbst verschuldete Verstöße.
3.) Nutzern kann endgültig die Nutzung der Website untersagt werden, wenn
es wiederholt zu Beschwerden gekommen ist.
die Sperrung zur Wahrung der Interessen von anuvito und/oder anderer Nutzer und/oder Dritter erforderlich ist.
falsche Kontaktdaten bei der Anmeldung angegeben wurden.
§ 8 Kostenpflichtige Dienstleistungen für Unternehmer
1.) Anuvito bietet neben der für Verbraucher kostenlosen Nutzung der auf der Website bereitgestellten Informationen, sowie der kostenlosen Teilnahme am Informationsaustausch, exklusiv für Unternehmer auch kostenpflichtige Dienste an. Kostenpflichtig sind zum Beispiel:
Erstellung eines erweiterten Profils
Hervorherbung eines Profils in Auflistungen, zB. in Ergebnislisten der Restauratorensuche
Hervorherbungen und Zuordnungen in weiteren Kategorien, Organisationen und Arbeitsgebieten
Bereitstellung erweiterter Suchoptionen
Für branchenspezifische Unternehmen
Erstellung eines ausführlichen Profils
Zuordnung dieses Profils in Kategorien und Branchen
Veröffentlichung von Dokumenten, Produkten und weiteren Inhalten
2.) Alle kostenpflichtigen Angebote erfordern eine Anmeldung. Vor oder bei Beauftragung einer kostenspflichtigen Leistung weist anuvito den Nutzer nochmals ausdrücklich und unter Benennung des Endpreises auf die Kostenpflichtigkeit hin. Es ist insoweit nicht möglich, versehentlich eine kostenpflichtige Leistung zu beauftragen. Alle kostenpflichtigen Leistungen richten sich nicht an Verbraucher im Sinne des § 13 BGB. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Alle kostenpflichtigen Leistungen richten sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB. Der Nutzer versichert bei der Beauftragung einer kostenpflichtigen Leistung, dass er in Ausübung seiner selbstständigen beruflichen Tätigkeit oder seines Gewerbes handelt und damit Unternehmer ist § 14 BGB ist.
3.) Soweit kostenpflichtige Leistungen angeboten werden, wird dem Nutzer eine Rechnung übersandt. Erst nach vollständiger Begleichung dieser Rechnung, wird der Dienst zur Verfügung gestellt.
§ 9 Betriebsunterbrechungen
1.) Die Website ist auf die technische Funktionsfähigkeit und Verfügbarkeit des Internets angewiesen. Auf Grund der technischen Gegebenheiten kann es während der Vertragslaufzeit seitens anuvito zu kurzzeitigen Unterbrechungen im Betrieb der Website kommen. Dies ist insbesondere durch Wartungsarbeiten am Portal selbst und der Pflege der Daten und Hardware bedingt. Weiterhin können auch Ausfälle durch technische Probleme beim Betreiber des Servers bestehen, die anuvito nicht zu vertreten hat.
2.) Kurzzeitige Unterbrechungen im Betrieb der Website berechtigen den Nutzer (im Falle der Inanspruchnahme einer kostenpflichtigen Leistung) nicht zu einer Minderung der Gebühr bzw. zur Vertragskündigung aus wichtigem Grund. Anuvito gewährleistet, bezogen auf einen 12 Monatszeitraum, eine Verfügbarkeit der Website von 97%. Anuvito wird alle zumutbaren Anstrengungen unternehmen, um Störungen baldmöglichst zu beseitigen, beziehungsweise auf deren Beseitigung hinzuwirken. Dauert eine von anuvito zu vertretende Störung oder Unterbrechung länger als 24 Stunden, ist der Nutzer zur anteiligen Minderung der Gebühr berechtigt.
3.) Wenn anuvito an der Verpflichtung zum Betrieb und/oder zur Pflege der Website durch Eintritt unvorhersehbarer Ereignisse verhindert ist und dies auch nicht mit angemessenen Mitteln hätte verhindert werden können, so können daraus keine Schadenersatzforderungen oder sonstige Ansprüche durch den Nutzer geltend gemacht werden. Unvorhersehbare Ereignisse in diesem Sinne sind insbesondere höhere Gewalt, behördlichen Anordnungen, Krieg, innere Unruhen, Streik und Aussperrungen. Eine Haftung wegen grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz bleibt unberührt.
§ 10 Vertragslaufzeit/Kündigung - bei kostenpflichtigen Angeboten
1.) Der Vertrag beginnt mit der Beauftragung des kostenpflichtigen Angebotes.
2.) Der Vertrag hat eine Mindestlaufzeit von 12 Monaten. Er verlängert sich jeweils um 1 Jahr, wenn er nicht mit einer Frist von 3 Monaten vor Ablauf der Laufzeit gekündigt wird. Abweichende individuelle Laufzeiten können schriftlich vereinbart werden.
3.) Die Kündigungserklärung ist in Textform abzugeben. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung wegen eines wichtigen Grundes bleibt unberührt.
§ 11 Vertragsübernahme durch Dritte
1.) Anuvito ist berechtigt, mit einer Ankündigungsfrist von vier Wochen seine Rechte und Pflichten aus diesem Vertragsverhältnis ganz oder teilweise auf einen Dritten zu übertragen.
2.) In diesem Fall ist der Nutzer berechtigt, den Vertrag mit einer Frist von 4 Wochen zu kündigen (Sonderkündigungsrecht).
1.) Die anuvito GmbH behandelt Ihre personenbezogenen Daten vertraulich und entsprechend den gesetzlichen Datenschutzvorschriften. Personenbezogene Daten werden daher durch uns nur im technisch notwendigen Umfang erhoben und gespeichert. In keinem Fall werden die erhobenen Daten außerhalb unseres Unternehmens verwendet, verkauft oder anderweitig Dritten - soweit es nicht für die Durchführung des Angebotes unerlässlich ist - weitergegeben. In unserer Datenschutzerklärung wird erläutert, wie wir mit Ihren personenbezogenen Daten verfahren und Ihre Daten schützen, wenn Sie unsere Dienste nutzen.
1.) Wir haften uneingeschränkt nach den gesetzlichen Bestimmungen für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit, die auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung von uns, unseren gesetzlichen Vertretern oder unseren Erfüllungsgehilfen beruhen. Für Schäden, die nicht von Satz 1 erfasst werden und die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen sowie Arglist von uns, unseren gesetzlichen Vertretern oder unseren Erfüllungsgehilfen beruhen, haften wir nach den gesetzlichen Bestimmungen. In diesem Fall ist aber die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt, soweit wir, unsere gesetzlichen Vertreter oder unsere Erfüllungsgehilfen nicht vorsätzlich gehandelt haben.
2.) Wir haften auch für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht werden, soweit die Fahrlässigkeit die Verletzung solcher Vertragspflichten betrifft, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist. Wir haften jedoch nur, soweit die Schäden typischerweise mit dem Vertrag verbunden und vorhersehbar sind.
3.) Eine weitergehende Haftung ist ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs ausgeschlossen; dies gilt insbesondere auch für deliktische Ansprüche oder Ansprüche auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen statt der Leistung.
4.) Soweit unsere Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung unserer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
1.) Anuvito behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit ohne Nennung von Gründen zu ändern, es sei denn, dies ist für den Nutzer nicht zumutbar. Anuvito wird den Nutzer über Änderungen der Nutzungsbedingungen rechtzeitig benachrichtigen. Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen Nutzungsbedingungen nicht innerhalb von 6 Wochen nach der Benachrichtigung, gelten die geänderten Nutzungsbedingungen als vom Nutzer angenommen. Anuvito wird den Nutzer in der Benachrichtigung auf sein Widerspruchsrecht und die Bedeutung der Widerspruchsfrist hinweisen.
2.) Sofern eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen unwirksam ist oder wird, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Bestimmung wird durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken.
3.) Gerichtsstand ist Meiningen. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Dies gilt auch dann, wenn der Kunde seinen Sitz im Ausland hat.
4.) Die Europäische Kommission stellt eine Plattform für die außergerichtliche Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, die unter www.ec.europa.eu/consumers/odr aufrufbar ist. Anuvito ist weder verpflichtet noch bereit, an dem Streitschlichtungsverfahren teilzunehmen.

References: § 6

§ 7

§ 8
 § 13
 § 14
 § 14

§ 9

§ 10

§ 11