Source: https://www.springerprofessional.de/arbeitsrecht-band-1/14573682
Timestamp: 2020-06-06 01:21:26+00:00

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Autoren: Professor Dr. jur. Wolfgang Hromadka, Frank Maschmann
Print ISBN: 978-3-540-42457-4
Electronic ISBN: 978-3-662-05828-2
Das Werk behandelt in zwei Bänden alle examenswichtigen Fragen des Arbeitsrechts. Der erste Band enthält die Grundlagen und das Individualarbeitsrecht, d.h. das Arbeitsvertragsrecht und das Arbeitsschutzrecht. In seinem Aufbau folgt er der Chronologie des Arbeitsverhältnisses: von der Bewerbung über den Vertragsschluß und die Rechtsfragen im bestehenden Arbeitsverhältnis bis hin zur Beendigung. Besonderen Wert haben die Verfasser auf die Querverbindungen zum Bürgerlichen Recht gelegt. Schaubilder helfen bei der Erfassung der Strukturen, Checklisten und Schemata bei der Lösung von Fällen. Die 2. Auflage bringt das Werk auf den neuesten Stand.
§ 1. Dienstleistung im Rechtssystem
Eine Dienstleistung für einen anderen kann auf den unterschiedlichsten Rechtsgrundlagen beruhen
§ 2. Grundlagen des Arbeitsrechts
Arbeitsrecht ist die Gesamtheit der Normen über Arbeitsverhältnisse und ähnliche Rechtsverhältnisse. Es regelt die Rechtsbeziehungen zwischen Arbeitnehmern und Arbeitgebern (Individualarbeitsrecht), das Recht der Organisationen der Arbeitnehmer und der Arbeitgeber und deren Rechtsbeziehungen zueinander und zu den Arbeitsvertragsparteien (Kollektivarbeitsrecht) sowie das Recht der Entscheidung von Arbeitsstreitigkeiten (Schlichtung und Arbeitsgerichtsbarkeit); hinzu kommen Vorschriften für Arbeitnehmerähnliche.
§ 3. Arbeitnehmer und Arbeitgeber
Arbeitnehmer ist, wer einem anderen, dem Arbeitgeber, in persönlicher Abhängigkeit, d. h. nach dessen Weisungen („fremdbestimmt“), Dienste leistet.
§ 4. Arbeitsvertragsformen
Das Arbeitsverhältnis auf unbestimmte Dauer ist heute der Normalfall. Allerdings sind die meisten Arbeitsverhältnisse auf die Vollendung des 65. Lebensjahres befristet. Diese Befristung ist in aller Regel als Höchstbefristung gemeint. Die Arbeitsverhältnisse sind wie unbefristete zu behandeln, d. h. sie sind ordentlich kündbar (vgl. § 15 Abs. 3 TzBfG). Der Parteiwille kommt zumeist auch dadurch zum Ausdruck, daß Kündigungsfristen vereinbart werden oder daß auf gesetzliche oder tarifliche Kündigungsvörschriften verwiesen wird.
§ 5. Anbahnung, Abschluß und Änderung des Arbeitsvertrages
Die Suche nach einem neuen Mitarbeiter oder einer neuen Mitarbeiterin beginnt für den Vorgesetzten in der Regel mit Papierkrieg. Er hat eine „Personalanforderung“ an die Personalabteilung zu richten, die im allgemeinen einer Reihe von Genehmigungen bedarf, mitunter bis hin zur Geschäftsführung oder dem Vorstand. Dabei werden neue Planstellen in der Regel genauer geprüft als Ersatzeinstellungen, die Einstellung teurerer und qualifizierter Mitarbeiter kritischer als die von Mitarbeitern mit einfachen, weniger gut dotierten Tätigkeiten. Spätestens wenn die Anforderung genehmigt ist, wird die Personalabteilung eine Tätigkeitsbeschreibung und ein Anforderungsprofil erbitten oder gemeinsam mit dem Vorgesetzten erarbeiten. Tätigkeitsbeschreibung und Anforderungsprofil dienen als Unterlagen für die Personalsuche, vor allem zur Erstellung einer Anzeige oder eines Aushangs im Rahmen der internen Stellenausschreibung.
§ 6. Pflichten des Arbeitnehmers
Die Arbeitspflicht ist die den Arbeitsvertrag kennzeichnende Hauptleistungspflicht. Schuldner der Arbeitspflicht ist der Arbeitnehmer. Durch den Arbeitsvertrag verspricht er dem Arbeitgeber die Leistung von Diensten nach dessen Weisungen. Er hat diese Dienste im Zweifel, d. h. wenn nichts anderes vereinbart ist, persönlich zu leisten (§ 613 Satz 1 BGB). Daraus ergeben sich zwei wichtige Konsequenzen. Zum einen ist der Arbeitnehmer nicht berechtigt, seine Dienste durch einen anderen ausführen zu lassen, etwa indem er mit einem Kollegen die Schicht tauscht1. Die Heranziehung von Dritten ohne Zustimmung des Arbeitgebers ist eine Vertragsverletzung, die diesen zu Sanktionen berechtigt (s. § 6 Rn. 119 ff.) Zum anderen ist der Arbeitnehmer nicht verpflichtet, für eine Ersatzkraft zu sorgen, wenn er außerstande ist, selbst zu arbeiten. Deshalb tritt objektive Unmöglichkeit ein, wenn der Arbeitnehmer die Arbeit nicht verrichten kann (s. § 5 Rn. 142). Ist diese Unmöglichkeit weder von ihm noch vom Arbeitgeber verschuldet, wird er zwar von seinen vertraglichen Verpflichtungen frei (§ 275 Abs. 1 BGB), er verliert jedoch zugleich den Anspruch auf die Gegenleistung (§ 323 BGB). Der Grundsatz „ohne Arbeit kein Lohn“ ist allerdings durch Ausnahmen, vor allem bei Urlaub, bei krankheitsbedingter Arbeitsunfähigkeit und bei sonstiger Arbeitsverhinderung aus persönlichen Gründen sowie bei Annahmeverzug und Annahmeunmöglichkeit des Arbeitgebers praktisch in sein Gegenteil verkehrt.
§ 7. Pflichten des Arbeitgebers
Die Hauptpflicht des Arbeitgebers besteht darin, die vereinbarte Vergütung zu zahlen (§ 611 Abs. 1 BGB).
§ 8. Leistungsstörungen und Entgeltfortzahlung
§ 9. Haftung im Arbeitsverhältnis
Der Arbeitgeber haftet für schuldhaft verursachte Sachschäden nach den allgemeinen Grundsätzen, d. h. wegen pVV oder unerlaubter Handlung. Darüber hinaus haftet er für Arbeitnehmer und sonstige Personen, deren er sich als Erfüllungsoder Verrichtungsgehilfen bedient1. Grundsätzlich können auch im Arbeitsverhältnis Haftungsbeschränkungen vereinbart werden. Ein Haftungsausschluß für Vorsatz ist aber stets (§ 276 Abs. 2 BGB), für grobe Fahrlässigkeit meist und für einfache Fahrlässigkeit häufig unzulässig (§§ 138, 242 BGB)2.
§ 10. Beendigung des Arbeitsverhältnisses
978-3-540-42457-4
978-3-662-05828-2
https://doi.org/10.1007/978-3-662-05828-2
Professor Dr. jur. Wolfgang Hromadka

References: § 1

§ 2

§ 3

§ 4
 § 15

§ 5

§ 6
 § 6
 § 5

§ 7

§ 8

§ 9

§ 10