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Timestamp: 2019-09-16 06:18:28+00:00

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Fassung § 25 UVPG a.F. bis 01.03.2010 (geändert durch Artikel 1 G. v. 11.08.2009 BGBl. I S. 2723)
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Änderung § 25 UVPG vom 01.03.2010
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durch Artikel 1 G. v. 11.08.2009 BGBl. I S. 2723
(nur bei geänderter Numerierung hier alte Norm auswählen)§ 3d UVP-Pflicht nach Maßgabe des Landesrechts§ 14d Ausnahmen von der SUP-Pflicht§ 16 Raumordnungspläne; RaumordnungsverfahrenAnlage 1 Liste „UVP-pflichtige Vorhaben"
(5) Die Länder haben unverzüglich, spätestens innerhalb von zwei Jahren nach dem 3. August 2001 die dem § 3d entsprechenden Vorschriften zu erlassen oder bestehende Vorschriften anzupassen. Bis zu diesem Zeitpunkt gilt § 3d in den Ländern mit der Maßgabe, dass in den Fällen, in denen in der Anlage 1 für bestimmte Vorhaben eine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung nach Maßgabe des Landesrechts vorgesehen ist, die Umweltverträglichkeitsprüfung nach Vorprüfung des Einzelfalls durchzuführen ist. Soweit die Länder vor Ablauf der in Satz 1 genannten Frist Regelungen hinsichtlich der in § 3d genannten Verfahren erlassen, tritt Satz 2 mit dem Inkrafttreten der jeweiligen landesrechtlichen Regelung außer Kraft.
(7) Die Länder haben unverzüglich, spätestens bis zum 31. Dezember 2006, die nach § 14d Abs. 2 sowie den §§ 14o und 19a Abs. 1 erforderlichen Vorschriften zu erlassen. Soweit das jeweilige Land die nach Satz 1 erforderlichen Vorschriften nicht erlassen hat, gelten bis zu dem in Satz 1 genannten Zeitpunkt
1. anstelle der erforderlichen Vorschriften nach § 14d Abs. 2 die Regelung des § 14d Abs. 1,
2. anstelle der erforderlichen Vorschriften nach § 14o die Regelungen der §§ 14a, 14f bis 14i Abs. 1, §§ 14k bis 14m Abs. 1 sowie des § 14n,
3. anstelle der erforderlichen Vorschriften nach § 19a Abs. 1 die Regelungen der §§ 14a, 14f und 14g Abs. 2 Nr. 6 und 8 sowie der §§ 14h bis 14i Abs. 1, § 14k Abs. 1 und § 14n.
(10) Die Länder haben unverzüglich, spätestens bis zum 31. Dezember 2006, die nach § 16 Abs. 1 Satz 1 erforderlichen Vorschriften zu erlassen. Bis zum Erlass der nach Satz 1 erforderlichen Vorschriften findet § 16 Abs. 2 in der bis zum 29. Juni 2005 geltenden Fassung Anwendung.
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References: § 25
 § 74
 § 25
 § 25
 § 3
 § 3
 § 3
 § 14
 § 14
 § 14
 § 14
 § 14
 § 19
 § 14
 § 14
 § 16
 § 16