Source: https://www.jusline.at/gesetz/bhg/paragraf/96
Timestamp: 2020-08-11 18:48:42+00:00

Document:
§ 96 BHG 2013 (Bundeshaushaltsgesetz 2013), Finanzierungsrechnung - JUSLINE Österreich
§ 96 BHG 2013 Finanzierungsrechnung
(1) Die auf Grund gesetzlicher, vertraglicher oder sonstiger Bestimmungen erhaltenen Einzahlungen und zu leistenden Auszahlungen des Bundes, die nach § 33 zu veranschlagen sind, sind nach Vorgabe des Kontenplans auf Konten zu verrechnen. Für die Verrechnung von Einzahlungen aus Abgaben gelten die in der Veranschlagung in den §§ 32 Abs. 1 und 34 Abs. 1 Z 1 festgelegten Grundsätze.
(2) Mit der Verrechnung der Zahlung (§ 90 Abs. 4) wird der Voranschlagswert im Finanzierungshaushalt endgültig in Anspruch genommen.
(3) Die nicht voranschlagswirksamen Ein- und Auszahlungen nach § 34 sind im Geldfluss aus der nicht voranschlagswirksamen Gebarung in der Finanzierungsrechnung zu verrechnen. Aus der Summe der Ein- und Auszahlungen nach § 34 Abs. 1 und den voranschlagswirksamen Ein- und Auszahlungen ergibt sich die Nettoveränderung an liquiden Mitteln. Die Nettoveränderung an liquiden Mitteln hat der Nettoveränderung in der Vermögensrechnung zu entsprechen.
(4) Rückzahlungen von Ein- und Auszahlungen sind auf jenen Konten zu verrechnen, auf denen die ursprüngliche Zahlung verrechnet wurde.
(5) Zahlungen, die eine Leiterin oder ein Leiter einer haushaltsführenden Stelle für eine Leiterin oder einen Leiter einer anderen haushaltsführenden Stelle nach § 65 vermittlungsweise leistet, sind auf dem Konto zu verrechnen, dem die Auszahlungen zugeordnet werden können. Die Rückzahlung und die zugehörige Einzahlung sind in demselben Finanzjahr zu verrechnen.
(6) Die im Zusammenhang mit § 63 entstehenden Aufwendungen und Erträge sind finanzierungswirksam zu verrechnen.
(7) Anzahlungen oder Vorauszahlungen (§ 50 Abs. 2) sind voranschlagswirksam zu verrechnen und grundsätzlich nach tatsächlich erbrachter Leistung und spätestens innerhalb von drei Jahren abzurechnen.
(8) Im Finanzierungshaushalt sind die Finanzierungsrechnung und die Werte des Finanzierungsvoranschlages einander gegenüberzustellen.
0 Kommentare zu § 96 BHG 2013
Sie können den Inhalt von § 96 BHG 2013 selbst erläutern, also einen kurzen eigenen Fachkommentar verfassen. Klicken Sie einfach einen der nachfolgenden roten Links an!
0 Entscheidungen zu § 96 BHG 2013
0 Diskussionen zu § 96 BHG 2013
Sie können zu § 96 BHG 2013 eine Frage stellen oder beantworten. Klicken Sie einfach den nachfolgenden roten Link an!
§ 86 BHG 2013 Erweiterte Mitbefassung im Vollzug§ 87 BHG 2013 Allgemeines zur Anordnung§ 88 BHG 2013§ 89 BHG 2013 Grundsätze der Verrechnung§ 90 BHG 2013 Stufen der Verrechnung in der Finanzierungsrechnung§ 91 BHG 2013 Ansatzregeln in der Verrechnung§ 92 BHG 2013 Bewertungsregeln in der Verrechnung§ 93 BHG 2013 Regeln für den Ansatz und die Bewertung von Finanzinstrumenten§ 94 BHG 2013 Gliederung der Vermögensrechnung§ 95 BHG 2013 Ergebnisrechnung und Vermögensrechnung§ 96 BHG 2013 Finanzierungsrechnung§ 97 BHG 2013 Verrechnung der Vorberechtigungen und Vorbelastungen§ 98 BHG 2013 Sonstige Verrechnungskreise§ 99 BHG 2013 Gesonderte Gebarung§ 100 BHG 2013 Monatsnachweise§ 101 BHG 2013 Abschlussrechnungen§ 102 BHG 2013 Voranschlagsvergleichsrechnungen§ 103 BHG 2013 Grundsätze für die automationsunterstützte Besorgung von Aufgaben der Haushaltsführung§ 104 BHG 2013 Grundsätze für die Anwendung automatisierter Verfahren in der Haushaltsführung§ 104a BHG 2013 Auftragsverarbeiter (Art. 4 Z 8 DSGVO)§ 104b BHG 2013 Information
§ 95 BHG 2013
§ 97 BHG 2013

References: § 96
 § 33
 § 34
 § 34
 § 65
 § 63
 § 96
 § 96
 § 96
 § 96
 § 96

§ 86

§ 95

§ 97