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Timestamp: 2019-01-19 09:48:26+00:00

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Omas alter Granatring | Erwerbslosenforum Deutschland
Omas alter Granatring
Stichworte älter granatring omas
Wenns nicht so traurig wäre, müsste man hysterisch drüber lachen! Denn nach dem Krieg half der Granat den Menschen hier in Deutschland wieder aus den Trümmern zu kriechen.
Aber nehmen wir einmal an, dass es jemanden gibt, der der Meinung ist, ich müsse einen Liebhaber für das gute Stück (damals Massenware!) finden und ihn, da Hartz4 beantragt, nun veräussern.
Was würde die Arge dazu sagen?
Zeige ich mich besser selbst an?
Und wenns Hart auf Hart kommt, werde ich sowas überhaupt los?
Wie sieht es generell mit Schmuck aus? Ich meine, jeder Hartzler hat doch bestimmt ein Goldkettchen irgendwo im Keller versteckt, oder?
Was ist z.B. mit Eheringen?
versteh' Dein Anliegen nicht?! was meinst DU?
also, ich habe vor einiger Zeit mal eine wertvolle Uhr meines verstorbenen Vaters veräußert (von Erinnerungen kann ich nicht leben).
Wenn Deine Frage dahin abzielt: Alles was Dir bereits gehört und Du zu Geld machst sind keine Einnahmen. Du "münzt" es ja nur um.
davon mal abbgesehen, wer der ARGE (oder einer sonstigen Behörde) alles auf "die Nase bindet", der .. na ja .. nix für ungut feiff:
schönen Fasching noch arty:
wer der ARGE (oder einer sonstigen Behörde) alles auf "die Nase bindet"
Na, ich werde das bestimmt nicht sein. feiff:
Mir geht es darum, im Härtefall eine Anzeige abwenden zu können und natürlich das gute Stück im Familienbesitz zu halten... :kinn:
Und sst: nicht verraten, aber das nennt sich hier Karneval. arty:
Bitte nicht solche Sachen beehaupten. Natürlich ist der Verkauf von persönlichen Sachen Einkommen und wird ab einem Betrag von 50 EUR im Jahr als Einkommen angerechnet. Dies hat nichts mit ummünzen zu tun. Ein entsprechender Blick in die entsprechenden Durchführungsverordnungen ist immer hilfreich. http://www.erwerbslosenforum.de/dvo/11SGBII.pdf
also, ich habe vor einiger Zeit mal eine wertvolle Uhr meines verstorbenen Vaters veräußert (von Erinnerungen kann ich nicht leben). Wenn Deine Frage dahin abzielt: Alles was Dir bereits gehört und Du zu Geld machst sind keine Einnahmen. Du "münzt" es ja nur um.
Ich habe was gefunden, nachdem ich unter Einnahmen nichts gefunden habe, bin ich dann schlussendlich unter Einkommen doch fündig geworden:
(1) Als Einkommen zu berücksichtigen sind Einnahmen in Geld oder
Geldeswert mit Ausnahme der Leistungen nach diesem Buch, der
Grundrente nach dem Bundesversorgungsgesetz und nach den
Gesetzen, die eine entsprechende Anwendung des Bundesversorgungsgesetzes
vorsehen und der Renten oder Beihilfen, die nach
dem Bundesentschädigungsgesetz für Schaden an Leben sowie an
Körper oder Gesundheit erbracht werden, bis zur Höhe der vergleichbaren
Grundrente nach dem Bundesversorgungsgesetz. Der
Kinderzuschlag nach § 6a des Bundeskindergeldgesetzes ist als
Einkommen dem jeweiligen Kind zuzurechnen. Dies gilt auch für
das Kindergeld für minderjährige Kinder, soweit es bei dem jeweiligen
Kind zur Sicherung des Lebensunterhalts benötigt wird.
Einnahmen versus Einkommen. Ein Wortspiel mit Folgen? Ich hoffe nicht - für Dich!
Bitte nicht solche Sachen beehaupten. Natürlich ist der Verkauf von persönlichen Sachen Einkommen und wird ab einem Betrag von 50 EUR im Jahr als Einkommen angerechnet. Dies hat nichts mit ummünzen zu tun. Ein entsprechender Blick in die entsprechenden Durchführungsverordnungen ist immer hilfreich. http://www.erwerbslosenforum.de/dvo/11SGBII.pdf[/quote]
Hallo Martin, nur eine kurze Anmerkung dazu -
habe die ganzen § jetzt nicht genau gelesen, aber was ist mit Vermögensumwandlung wenn ich z.B. ein altes Schmuckstück veräußere was vorher im Schonvermögen war. Oder was ist, wenn ich Hausrat verkaufe oder versteigere (Ebay) aus meinem Bestand ?
Das ist doch kein Einkommen - oder ???
Für die Bürokraten vielleicht, aber dann müßte man das mal gerichtlich klarstellen.
Gruß und Hellau arty: arty:
(der Martin Behrsing wollte mir doch wegen einer anderen Sache -Krankmeldungen - eine Rückantwort zukommen lassen. Habe wie gewünscht auch ein PN geschrieben. Ist aber nicht so lebenswichtig)
habe die ganzen § jetzt nicht genau gelesen, aber was ist mit Vermögensumwandlung wenn ich z.B. ein altes Schmuckstück veräußere was vorher im Schonvermögen war. Oder was ist, wenn ich Hausrat verkaufe oder versteigere ("IBÄÄ") aus meinem Bestand ?
Bin zwar nicht der, den Du ansprichst, aber es ist trotzdem Einkommen.
Rechtsgutachten zum Verkaufserlös von Vermögensgegenständen
Anmerkungen zum Rechtsgutachten des Deutschen Vereins vom 18.07.2005
Tacheles e.V. hat als Mitglied des Deutschen Vereins (DV) http://www.deutscher-verein.de/ dieses Gutachten in Auftrag gegeben um die leidige Frage von Einkünften aus Flohmarkt und im Internetzeitalter von Ebay Verkäufen zu klären.
Schade ist, das sich das Gutachten nicht an das SGB II dran macht und darauf bezieht. Deswegen dazu ein paar Anmerkungen:
Im SGB II gibt es in § 12 Abs. 3 Nr. 1 SGB II eine analog anzuwendende Rechtsvorschrift, dort heißt es: „ Als Vermögen sind nicht zu berücksichtigen … angemessener Hausrat“. Folglich wird geschützter Hausrat vom Geldeswert durch die Veräußerung auf dem Flohmarkt, Ebay u.ä. lediglich in Geld umgewandelt.
Das bedeutet, das Ergebnis des Gutachtens, ist auch auf das SGB II anzuwenden. Veräußerungsgewinne bzw. Flohmarkt- oder Ebay Einnahmen sind im Monat des Zuflusses nicht als Einkommen anzurechnen, sondern werden gleich dem Vermögen zugeschlagen.
Anders ist es natürlich, wenn sich die Veräußerungen sich nicht mehr in einem normalen Rahmen belaufen, sondern hier unmittelbaren und vorrangigen Gewinnerzielungsinteressen unterliegen. In diesem Fall wäre von Einkünften aus Erwerbseinkommen auszugehen, dieses ist dann entsprechend § 11 Abs. 2 SGB II, § 30 SGB II und § 3 ALG II –VO zu bereinigen.
Im Regelfall dürfte die Frage ob in Geld ungewandelter Hausrat nun dem geschützten Vermögen zuzuordnen ist oder ob da noch ein weitere Ansparungen möglich ist oder nicht irrelevant sein, da die Vermögensfreibeträge im SGB II im seltensten Fall überschritten werden.
Ergebnis: Einkünfte aus Flohmarkt- und Ebayverkäufen dürfen im Regelfall nicht als Einnahmen im SGB II angerechnet werden. Sollte eine solche Anrechnung erfolgen, wird angeraten auf dieses Gutachten zu verweisen und in das Rechtsmittelverfahren zu gehen.
Harald Thomé http://www.harald-thome.de/
Rechtsgutachten des Deutschen Vereins vom 18.07.2005 HTML Version http://www.tacheles-sozialhilfe.de/aktuelles/2005/DV_Gutachten.html oder als PDF Version http://www.tacheles-sozialhilfe.de/aktuelles/2005/DV_Gutachten.pdf
Ebay- und Kfz-Verkäufe als nicht anrechenbares Einkommen /
Hinsichtlich der Angemessenheit des Hausrats gilt, daß sich dieser an den Lebensverhältnissen der Bedarfsgemeinschaft bzw. des Leistungsberechtigten während des Leistungsbezugs zu orientieren hat1. Als unangemessen hingegen kann Hausrat nicht deshalb bewertet werden, weil der/die Leistungsberechtigte aktuell wirtschaftlich nicht in der Lage sind, gleichwertigen Hausrat zu beschaffen. Bei Hausrat handelt es sich insbesondere um Gegenstände, die zum Wohnen und / oder zur Haushaltsführung notwendig oder zumindest üblich sind2. In der Praxis ergibt sich daraus, daß Hausrat unantastbar ist, sofern dazu nicht wertvolle Luxusgegenstände gehören, die i.d.R. in einem Normalhaushalt nicht vorhanden sind wie z.B. wertvolle Teppiche, wertvolle Gemälde, antike Möbel usw.3
Fernseher, andere Unterhaltungselektronik und PC4 im angemessenen Rahmen
Ebenfalls zum nicht verwertbaren Vermögen gehören Dinge des persönlichen Bedarfs (Kleidung, aber auch z.B. Kinderspielzeug) sowie Gegenstände, die "zur Befriedigung geistiger, insbesondere wissenschaftlicher6 oder künstlerischer Bedürfnisse7 dienen und deren Besitz nicht Luxus ist8". Dies wird im SGB II nicht ausdrücklich so ausgeführt, jedoch kann hier der Rückgriff auf § 88 BSHG erfolgen, der die Ausnahmen beim einsetzenden Vermögen nach dem alten Sozialhilferecht regelte. § 88 II Nr. 4 BSHG nach gehören zum nicht einzusetzenden Vermögen auch Gegenstände, die zur Aufnahme oder Fortsetzung der Berufsausbildung oder der Erwerbstätigkeit unentbehrlich sind, was sich insbesondere auf Arbeitsmittel, Arbeitskleidung, Werkzeuge usw. bezieht.
Zusammenfassend läßt sich also festhalten, daß unter das nicht einzusetzende Vermögen nicht nur das selbst bewohnte Haus(grundstück), Sparbeträge oder Rechte fallen, sondern auch viele andere Dinge, mithin "der gesamte Bestand an Sachen oder Rechten in Geld oder Geldeswert in der Hand des Berechtigten10."
Die verschiedenen kostenpflichtigen Zusatzoptionen bei Ebay
Wegekosten (z.B. die Fahrkarte, um zur Post zu fahren oder den entsprechenden Absetzbetrag von 6 Cent pro Kilometer bei Kfz-Nutzung)
Anteilige Online-Gebühren
Zeitaufwand (für das Einstellen der Artikel, für Verpackung, Transport und Abwicklung des Verkaufs)
Einkaufspreis des verkauften Artikels (z.B. Nachweis durch Kassenbon)
Weiterhin können bei erzielten Einnahmen Beiträge zu öffentlichen oder privaten Versicherungen abgesetzt werden, sofern sie gesetzlich vorgeschrieben oder dem Grund und der Höhe nach angemessen sind (§ 11 II Nr. 3 SGB II). Falls keine realen Beiträge nachweisbar sind, kann bei der Einkommensbereinigung auf die Versicherungspauschale von derzeit 30,- EUR zurückgegriffen werden
12 Hier kommt insbesondere die "Schwacke-Liste" in Betracht, sofern das Fahrzeug dort nach Baujahr noch erfaßt wird
http://www.fledisoft.de/forum_bshg_hartz/forum/zeige_beitrag.php?36/176/index.php
Re: Anmerkungen von Mambo
Und wenn das so nicht im SGBII oder ähnlich steht und
angewendet wird, sollte doch mal einer den Klageweg
Man solle sich nicht alles gefallen lassen.

References: § 6
 § 12
 § 11
 § 30
 § 3
 § 88
 § 88