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Hilfe zur Pflege §§ 61 ff SGB XII Sozialamt. - ppt video online herunterladen
Veröffentlicht von:Michael Hoch Geändert vor 10 Monaten
Präsentation zum Thema: "Hilfe zur Pflege §§ 61 ff SGB XII Sozialamt."— Präsentation transkript:
1 Hilfe zur Pflege §§ 61 ff SGB XII Sozialamt
2 Heimplätze im Landkreis Schwäbisch Hall
1972 Heimplätze in 35 Einrichtungen keine Einrichtungen sind in den Gemeinden Braunsbach, Bühlertann, Fichtenberg, Kreßberg, Langenburg, Obersontheim, Sulzbach/Laufen, Untermünkheim im Landkreis erhalten 10 pro 1000 über 65-jährige Personen stationäre Leistungen der Hilfe zur Pflege Landesdurchschnitt Baden-Württemberg 10,7 Personen pro 1000 Sozialamt
3 Sozialamt
4 Leistungsempfänger im Landkreis Schwäbisch Hall (31. 12
Leistungsempfänger im Landkreis Schwäbisch Hall ( über 65 Jahre) Leistungen in Einrichtungen ambulante Leistungen 365 Personen 97 Personen Pflegestufe 0 28 Personen Pflegestufe Personen Pflegestufe Personen Pflegestufe 3 97 Personen Sozialamt
5 Personen, die pflegebedürftig im Sinne des § 61 a sind, haben Anspruch auf Hilfe zur Pflege, soweit ihnen oder ihrem nicht getrenntlebenden Ehegatten oder Lebenspartnern die Aufbringung der Mittel aus dem Einkommen und Vermögen nach den Vorschriften des 11. Kapitels nicht zuzumuten ist. Sozialamt
6 Bereiche der Pflegebedürftigkeit bis 31. 12. 2016 Körperpflege
Bereiche der Pflegebedürftigkeit bis Körperpflege Waschen, Duschen, Zähneputzen Ernährung	Zubereitung und Aufnahme Nahrung Mobilität	An- Auskleiden, Gehen, Hauswirtschaft	Einkaufen, Kochen, Besorgung der	Wäsche und Putzen der Wohnung Sozialamt
7 Pflegestufe - Zeitaufwand
Pflegestufe 0	unter 45 Minuten Grundpflege Pflegestufe 1	über 45 Minuten Grundpflege Pflegestufe 2	über 2 Stunden Grundpflege Pflegestufe 3	über 4 Stunden Grundpflege Sozialamt
8 Pflegebedürftigkeit ab 01.01.2017 § 61a SGB XII
Personen sind pflegebedürftig, die körperlich, kognitive oder psychische Beeinträchtigungen oder gesundheitliche Belastungen oder Anforderungen nicht selbstständig kompensieren oder bewältigen können und daher Hilfe durch andere bedürfen Fünf Pflegegrade je nach Schwere der Beeinträchtigung Bewertung von 8 Lebensbereichen Sozialamt
9 Fortbewegung innerhalb des Wohnbereichs
Mobilität Fortbewegung innerhalb des Wohnbereichs Kognitive und kommunikative Fähigkeiten zeitliche und örtliche Orientierung Steuerung von Alltagshandlungen Erkennung von Gefahren Verhaltensweisen und psychische Problemlagen motorische Auffälligkeiten nächtliche Unruhe, Ängste Selbstversorgung Waschen, Baden Köperpflege An-und Auskleiden Essen Sozialamt
10 Medikamenteneinnahme
Umgang mit krankheits- und therapiebedingten Anforderung Medikamenteneinnahme Anwendung Hilfsmittel, Therapien Arztbesuche, Diät Gestaltung des Alltagslebens und soziale Kontakte Gestaltung Tageablauf, Selbstbeschäftigung Kontaktpflege Ruhen - Schlafen Außerhäusliche Aktivitäten Teilnahme am Leben außerhalb der Wohnung Haushaltsführung Sozialamt
11 Pflegegrade § 61 b SGB XII Pflegegrad 1	geringe Beeinträchtigung der Selbständigkeit Pflegegrad 2	erhebliche Beeinträchtigung der Selbständigkeit Pflegegrad 3	schwere Beeinträchtigung der Selbständigkeit Pflegegrad 4	schwerste Beeinträchtigung der Selbständigkeit Pflegegrad 5	schwerste Beeinträchtigung der Selbständigkeit mit besonderen Anforderungen an die pflegerische Versorgung Sozialamt
12 Pflegegrade und Leistungen
Pflegegeld Sachleistung stat. Pflegegeld Pflegegrad 1 125,00 € Pflegegrad 2 316,00 € 689,00 € 770,00 € Pflegegrad 3 545,00 € 1.298,00 € 1.262,00 € Pflegegrad 4 728,00 € 1.612,00 € 1.775,00 € Pflegegrad 5 901,00 € 1.995,00 € 2.005,00 € Zusätzlich erhalten alle Pflegegrade einen Entlastungsbetrag in Höhe von mtl. 125,00 € ambulant (zweckgebunden) Sozialamt
13 Verhältnis SGB XI und SGB XII
Bindungswirkung § 62a SGB XII, § 140SGB XI Höherstufungsantrag Nachrangigkeitsgrundsatz § 2 SGB XII Aufstockungs- Ergänzungs- Ersatzfunktion § 63 b SGB XII Sozialamt
14 ergänzende Leistungen der Hilfe zur Pflege
Leistungen der Hilfe zur Pflege - nicht Mitglied der Pflegekasse - Vorversicherungszeiten nicht erfüllt ergänzende Leistungen der Hilfe zur Pflege wenn Leistungen der Pflegeversicherung nicht ausreichen ein Drittel Pflegegeld bei zusätzlicher Pflegekraft Sozialamt
15 Leistungen der Hilfe zur Pflege
Pflegegeld § 64a SGB XII Häusliche Pflegehilfe § 64b SGB XII Verhinderungspflege § 64 c SGB XII Pflegehilfsmittel § 64d SGB XII Maßnahmen zur Verbesserung des Wohnumfeldes § 64 e SGB XII Andere Leistungen § 64f SGB XII Persönliches Budget Arbeitgeberassistenzmodell Teilstationäre Pflege § 64g SGB XII Kurzzeitpflege § 64h SGB XII Entlastungsbetrag bei Pflegegrad 2 – 5 § 64i SGB XII Stationäre Pflege § 65 SGB XII Entlastungsbetrag bei Pflegegrad 1 § 66 SGB XII Sozialamt
16 Häusliche Pflege - Pflegegeld
Pflegegrad Pflegegrad ,00 € Pflegegrad ,00 € Pflegegrad ,00 € Pflegegrad ,00 € Sozialamt
17 Pflegesachleistungen
Pflegegrad 1 Pflegegrad ,00 € Pflegegrad ,00 € Pflegegrad ,00 € Pflegegrad ,00 € Sozialamt
18 Wunsch und Wahlrecht Grundsatz ambulant vor stationär
aber wenn jedoch ambulante Versorgung unverhältnismäßig teuer und vorhandene stationäre Maßnahme geeignet und zumutbar wird unter der Berücksichtigung der persönlichen und finanziellen Verhältnisse angemessen ist im Rahmen einer Einzelfallentscheidung ein Kostenvergleich vorgenommen Sozialamt
19 Leistungsvoraussetzungen
Bekannt werden der Notlage/Kenntnis Antrag Wohnort Hilfebedarf (welche Leistung) Einstufung der Pflegekasse Einkommenseinsatz Vermögenseinsatz Sonstige vorrangige Ansprüche (Vertrag) Sozialamt
20 Stationäre Pflege § 65 SGB XII
Pflegebedürftige der Pflegegrade 2 bis 5 haben Anspruch auf Pflege in stationären Einrichtungen Einkommen- und Vermögen sind einzusetzen Insbesondere vorrangige Leistungen der Pflegeversicherung Sozialamt
21 Leistungen stationäre Pflege
Pflegegrad ,00 € Pflegegrad ,00 € Pflegegrad ,00 € Pflegegrad ,00 € Pflegegrad ,00 € Sozialamt
22 Lebensunterhalt in Einrichtungen § 27 b SGB XII
Zur Bestreitung der persönlichen Bedürfnisse wird ein Barbetrag in Höhe von mind. 27 % des Eckregelsatzes z. Zt. 110,43 € gewährt Bekleidungsbeihilfe auf Antrag Zuzahlungsdarlehen für Eigenanteil bis zur Belastungsgrenze ( § 37 Abs. 2 SGB XII) Sozialamt
23 Vermögen Schonbetrag § 90 SGB XII Nr. 9
2.600,00 € zzgl. 614,00 € für Ehegatten insg € aber ab Erhöhung auf jeweils 5.000,00 € für Einzelperson und Ehegatte für Ehepaar also ,00 € Barvermögen geschützt Hausgrundstück ist ebenfalls geschützt, sofern es noch vom Ehegatten bewohnt wird Evtl. angemessene Bestattungsvorsorge sofern diese vor Eintritt der Hilfebedürftigkeit getroffen wurde Sozialamt
24 Unterhalt Gesetzlicher Forderungsübergang gem. § 94 SGB XII bis zur Höhe der geleisteten Aufwendungen Sozialamt
25 Wer ist Unterhaltspflichtig
Erwachsene Kinder gegenüber ihren Eltern (+) Eltern gegenüber ihren volljährigen Kindern (+) Einschränkung: Härteregelung maximal € 32,42 für die Eghi oder Hilfe zur Pflege und/oder 24,94 € für die Hilfe zum Lebensunterhalt bei Behinderung oder Pflegebedürftigkeit Getrennt lebende Ehegatten (+) Geschiedene Ehegatten (+/-) unter bestimmten Voraussetzungen (Unterhaltskette)
26 nicht unterhaltspflichtig sind:
Geschwister Großeltern Enkel weitere Verwandte (Schwiegersohn bzw.-tochter)
27 Wie läuft das Verfahren zur Feststellung des Unterhaltsanspruches?
Rechtswahrende Mitteilung Inverzugsetzung und Auskunftsersuchen (auch Schwiegersohn- bzw. tochter sind auskunftspflichtig)
28 Berechnung der Höhe des Unterhaltsanspruches unter Beachtung
des Einkommens und Vermögens der Familienangehörigen der Schuldverpflichtungen Unterhaltsforderung bzw. Nichtheranziehung
29 Wie hoch sind die Selbstbehaltsätze ?
angemessener Selbstbehalt im Elternunterhalt für allein stehende Person: ,00 € für Ehepartner ,00 € Familienselbstbehalt ,00 € plus Bedarf der vorrangig berechtigten Kinder individuell nach Düsseldorfer Tabelle
30 Einkommen zum Einkommen zählen alle Einkünfte in Geld- oder Geldeswert
Nettoerwerbseinkommen im Jahresdurchschnitt Krankengeld, Arbeitslosengeld Renten und Pensionen EK aus selbständiger Tätigkeit (3 Jahre) Kapitalerträge und Steuererstattungen Einkünfte aus Gewerbebetrieb (Photovoltaik) Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung
31 + pauschaler Wohnwert bei Eigenheim
./. Bedarf der Kinder nach Düsseld.Tabelle ./. Schuldverpflichtungen ./. priv. Altersvorsorgeaufwendungen ./. ggf. Beiträge für privat KV/PV Bei Überschreitung des Selbstbehaltes wird die Hälfte hiervon als Elternunterhalt gefordert (max. Höhe der geleisteten Hilfe)
32 Besonderheiten: Möglichkeit der Begrenzung eines Unterhaltsanspruches nach Billigkeit gem. § 1611 BGB Anteilige Haftung von Geschwistern Rechtsweg
33 Fragen und Auskünfte Anlaufstelle Sozialamt Telefon Nr.: 0791/755-7710
oder Angelika Schust Telefon Nr.: 0791/ a. Sozialamt
34 Unterhalt Frau Aigner 0791/755-7983 h.aigner@lrasha.de Frau Cramer
oder Frau Cramer 0791/
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RA Dr. Jörg Tänzer SKF Oldenburg 18. November 2015
1 Pflegebedürftigkeit Eine Entwicklungsaufgabe für die Gesellschaft Prof. Dr. Astrid Elsbernd Hochschule Esslingen Uni der Generationen.

References: § 61
 § 61
 § 61
 § 62
 § 140
 § 2
 § 63
 § 64
 § 64
 § 64
 § 64
 § 64
 § 64
 § 64
 § 64
 § 64
 § 65
 § 66
 § 65
 § 27
 § 37
 § 90
 § 94
 § 1611