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Timestamp: 2016-10-21 14:58:25+00:00

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114 Ib 22434. Auszug aus dem Urteil der I. �ffentlichrechtlichen Abteilung vom 20. Januar 1988 i.S. Schweizerische Stiftung f�r Landschaftsschutz und Landschaftspflege und World Wildlife Fund (Schweiz) gegen Rebberggenossenschaft Poja-Tschander�nu-Undri Zell, Munizipalgemeinde und Burgergemeinde Salgesch, Staatsrat des Kantons Wallis sowie Eidgen�ssisches Departement des Innern (Verwaltungsgerichtsbeschwerden)
Projet d'am�lioration d'un vignoble, concours d'autorisations. 1. Lorsqu'un projet rel�ve de diff�rentes l�gislations qui ne r�gissent chacune que l'un de ses aspects, celles-ci doivent �tre appliqu�es de fa�on coordonn�e (consid. 5). 2. Le r�gime des subsides de la l�gislation sur l'agriculture n'entra�ne pas la caducit� de la proc�dure d'autorisation du droit de l'am�nagement du territoire pour les remembrements pr�vus dans le cadre d'une am�lioration fonci�re (consid. 6/7). 3. Coordination des proc�dures d'autorisation du droit de l'am�nagement du territoire et de la police des for�ts (consid. 8). Notion de for�t et d�frichement en vue de l'am�lioration d'un vignoble. 4. a) Notion de for�t, art. 1er OFor. Les normes qui d�finissent la notion de for�t sont de droit f�d�ral imp�ratif. Port�e de la loi foresti�re du canton du Valais du 1er f�vrier 1985; r�le de la protection du paysage (consid. 9a). b) La for�t est prot�g�e en tant que partie int�grante � la fois du paysage et de la nature. D�s lors, la valeur � cet �gard de plusieurs petits boisements doit s'appr�cier globalement, sans s'arr�ter � la signification de chacun d'eux, consid�r� isol�ment (consid. 10cb). c) Refus d'autoriser le d�frichement pr�vu pour l'am�lioration fonci�re, faute d'un int�r�t l'emportant sur celui � la conservation de la for�t; principe de l'usage aussi parcimonieux que possible de la for�t, art. 26 al. 1 OFor (consid. 10d). Faits � partir de page 225
Im Gebiet "Poja-Tschander�nu-Undri Zell" (PTUZ) in der Gemeinde Salgesch, etwa 500 m s�dlich des Dorfes, am �stlichen, s�dlichen und westlichen Fusse des H�gels der Maria-Sieben-Schmerzen-Kapelle, soll eine Rebbergmelioration durchgef�hrt werden. Sie bezweckt einerseits, die bisherige unrationelle Bewirtschaftung der heute bestockten Rebfl�chen zu erleichtern; anderseits ist der Einbezug heute noch nicht mit Reben bestockter Parzellen und damit eine Vergr�sserung der Rebfl�che vorgesehen. Die dazu geplanten technischen Massnahmen umfassen namentlich BGE 114 Ib 224 S. 226die Arrondierung des zersplitterten Grundeigentums, die Erschliessung durch Wegebauten und gr�ssere Gel�ndever�nderungen. Zudem soll im Rahmen der Melioration f�r die Gemeinde eine Spiel- und Festwiese angelegt werden.
Das einschl�gige Verfahren erstreckt sich schon �ber l�ngere Zeit. Die Initiative stammt aus dem Jahre 1979; das Vorprojekt wurde dem Meliorationsamt Oberwallis am 17. Februar 1981 unterbreitet. Die Frage, ob die neu f�r den Rebbau vorgesehenen Fl�chen in den Rebbaukataster aufgenommen w�rden, f�hrte zu ersten Auseinandersetzungen mit Beschwerdeverfahren. Am 8. September 1982 stellte die Sektion Rebbau des Bundesamtes f�r Landwirtschaft die Aufnahme in den Kataster in Aussicht, doch machte sie diese davon abh�ngig, dass das Meliorationsprojekt ge�ndert werde. Die betreffende Projekt�nderung stammt vom Oktober 1983. Ein Vorentscheid dazu steht heute noch aus.
Am 25. August 1982 erliess das Eidgen�ssische Meliorationsamt zum Vorprojekt 1981 einen positiven Vorentscheid zur Teilfrage der Subventionsberechtigung. Zum Projekt 1983 fehlt ein solcher Entscheid noch heute.
Die �ffentliche Auflage des Vorprojekts fand vom 11. Oktober bis zum 1. November 1982 statt. Das Detailprojekt lag vom 26. November bis zum 16. Dezember 1983 auf. Daran schloss sich ein Beschwerdeverfahren bis vor Bundesgericht an.
Die Realisierung der geplanten Gel�ndever�nderungen erfordert eine Rodung von rund 5810 m2. Am 20. M�rz 1984 bewilligte das Bundesamt f�r Forstwesen und Landschaftsschutz (BFL) die Rodung im Ausmass von 4000 m2. Mit Entscheid vom 23. Oktober 1986 best�tigte das Eidgen�ssische Departement des Innern (EDI) diese Bewilligung. Im weiteren stellte es im wesentlichen fest, zus�tzliche 2110 m2 seien Wald. Hievon bewilligte es eine Rodung von 1810 m2.
Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde vom 13. November 1986 verlangt die Schweizerische Stiftung f�r Landschaftsschutz und Landschaftspflege (SL) im wesentlichen, der Entscheid des EDI sei aufzuheben, soweit er eine Rodungsbewilligung gew�hrt und die Beschwerdef�hrerin mit einem Anteil der Expertisenkosten belastet. Eventuell sei das vorliegende Verfahren zu sistieren, und es seien die zust�ndigen Bundesbeh�rden einzuladen, vorerst �ber die Gew�hrung von Bundesbeitr�gen an die Rebbergmelioration zu befinden und daf�r das vorgeschriebene Rechtsmittelverfahren durchzuf�hren.
5. a) Das Vorhaben der Rebberggenossenschaft ber�hrt nicht nur forstrechtliche Fragen, sondern namentlich auch solche des Landwirtschafts-, Bau-, Raumplanungs-, Natur- und Landschaftsschutz- sowie Umweltschutzrechts. Gerade der auf die forstpolizeirechtliche Seite beschr�nkte Augenschein der bundesgerichtlichen Delegation zeigte, dass diese Gesetzgebungen je nur einen Teilaspekt regeln. Eine vern�nftige Handhabung bedingt, dass man bei der Anwendung der Einzelregelungen gesamthaft sinnvolle L�sungen realisiert. Auch den Beschwerdef�hrern geht es nicht in erster Linie um die verschiedenen B�ume f�r sich alleine, sondern - wie ausgef�hrt - um die Umgestaltung des Gel�ndes insgesamt.
b) Soweit ein Bundesgesetz sein Verh�ltnis zu einer andern Regelung nicht selber bestimmt (z.B. Art. 18 Abs. 3 RPG), m�ssen nach der verfassungsrechtlichen Ordnung (vgl. etwa BGE 103 Ia 334 ff., BGE 102 Ia 359 f.) die verschiedenen Gesetzgebungen miteinander koordiniert angewendet werden (s. THOMAS PFISTERER, �ber den Einfluss des Raumplanungsrechts auf die Bundesverwaltungst�tigkeit, in: Infoheft RP 1/81, insbesondere Ziff. 7, 12 ff., 38 ff., 57 ff.). Es gilt L�sungen zu treffen, bei denen sie alle m�glichst gleichzeitig und vollumf�nglich zum Zuge kommen (PFISTERER, a.a.O., namentlich Ziff. 30 ff.). In diesem Sinne sind im Rahmen des vorliegenden forstpolizeilichen Verfahrens nachfolgend zun�chst die noch offenen Fragen der raumplanungsrechtlichen Bewilligungspflicht f�r die vorgesehenen Terrainver�nderungen sowie das Verh�ltnis zwischen Raumplanungs- und landwirtschaftlichem Subventionsrecht einerseits und raumplanungsrechtlicher und forstpolizeilicher Bewilligungspflicht anderseits zu er�rtern, bevor dann die eigentlichen forstpolizeilichen Fragen und dabei auch Fragen des Natur- und Landschaftsschutzes zu beurteilen sind.
6. (Raumplanungsrechtliche Bewilligungspflicht f�r die vorgesehenen Gel�ndever�nderungen bejaht.) BGE 114 Ib 224 S. 228
7. Es stellt sich im weiteren die Frage, ob sich die Anwendung des Raumplanungsgesetzes deshalb er�brigt, weil noch das landwirtschaftsgesetzliche Subventionsverfahren durchgef�hrt wird. Zu untersuchen ist also das Verh�ltnis zwischen dem Raumplanungs- und einem raumwirksamen Spezialgesetz des Bundes.
a) Das Landwirtschaftsgesetz schliesst die Anwendung des Raumplanungsrechts nicht ausdr�cklich aus. Ob es stillschweigend einen derartigen Ausschluss enth�lt, ist eine Frage der Auslegung im Einzelfall (BGE 102 Ia 361 f.). Erforderlich ist f�r einen stillschweigenden Ausschluss, dass das Spezialgesetz das einschl�gige Problem inhaltlich und verfahrensm�ssig abschliessend ordnet. Inhaltlich ist eine Regelung erforderlich, die nicht nur das Thema des Spezialgesetzes im Auge hat, sondern eine umfassende Abw�gung aller r�umlich erheblichen Anliegen (vgl. insbesondere Art. 1 und 3 RPG) erm�glicht (BGE 103 Ia 334 ff., BGE 102 Ia 358 ff.; vgl. auch BGE 112 Ib 120 und 256 ff., BGE 107 Ia 244 f., BGE 104 Ia 181 ff.; ferner ALDO ZAUGG, Kommentar zum Baugesetz des Kantons Bern vom 9. Juni 1985, N. 39 zu Art. 1, und PFISTERER, a.a.O., S. 14 f.). Verfahrensm�ssig ist zu verlangen, dass auf einer sachlich sinnvollen (Planungs-)Stufe alle mitwirken k�nnen, die raumplanungsrechtlich betroffen sind, und dass das Ergebnis generell verbindlich wird (BGE 102 Ia 362, BGE 97 I 529). Das Spezialgesetz muss eine Grundlage f�r die zur Regelung n�tigen Eigentumsbeschr�nkungen anbieten.
b) Das landwirtschaftliche Subventionsrecht erf�llt diese Voraussetzungen nicht. Es ist inhaltlich nicht darauf angelegt, im Subventionsentscheid alle Aspekte bis hin zum Tier- und Pflanzenschutz (Trockenstandorte usw.), zur �sthetik, zum Landschafts- und Umweltschutz gleichgewichtig zu ber�cksichtigen. Ebensowenig steht sein Verfahren f�r alle derart Betroffenen offen oder gestattet es eine verbindliche Regelung; das Subventionsrecht erlaubt keine Eigentumsbeschr�nkungen. Daran �ndert auch der sogenannte Rebbaukataster nichts. Er ist kein Nutzungsplan. Er grenzt die Rebbauzone ab (Art. 5 Abs. 1 Satz 1 und 2 der Verordnung �ber den Rebbau und den Absatz der Rebbauerzeugnisse (Weinstatut) vom 23. Dezember 1971, SR 916.140). Die Rebbauzone hat lediglich die Wirkung, dass die Neuanpflanzung von Reben grunds�tzlich nur dort erlaubt ist (Art. 1 Abs. 1 des Bundesbeschlusses �ber die Massnahmen zugunsten des Rebbaus vom 22. Juni 1979, SR 916.140.1); er bedeutet bloss, dass die vom Bund BGE 114 Ib 224 S. 229getroffenen oder gef�rderten technischen Massnahmen zur F�rderung der Weinproduktion auf die vom Rebbaukataster bezeichneten Gebiete beschr�nkt sind (Art. 42 Abs. 2 und Art. 43 des eidgen�ssischen Landwirtschaftsgesetzes vom 3. Oktober 1951, SR 910.1).
Genauso wenig wie das Elektrizit�tsgesetz von der Anwendung des Forstpolizeigesetzes (BGE 103 Ib 251) oder eine Gesamtmelioration von der Pflicht zur Rodungsbewilligung (BGE 98 Ib 130 f.) dispensieren, kommt die raumplanungsrechtlich erhebliche Terrainver�nderung im Rahmen einer Melioration ohne Anwendung des Raumplanungsgesetzes aus. Die Lage ist nicht anders als bei Geb�uden, die im Rahmen einer Melioration errichtet werden. Dort gilt selbstverst�ndlich der Vorbehalt des Bau- und Raumplanungsrechts; das EDI hat ihn denn auch ausdr�cklich in seinen Entscheid aufgenommen.
c) Man kann der Anwendung des Raumplanungsgesetzes nicht entgegenhalten, die Melioration habe vor dessen Inkrafttreten begonnen. Das Raumplanungsgesetz ist auch auf (private) Bauprojekte anwendbar, die vor seinem Inkrafttreten erstellt wurden, aber erst nachher zur Ausf�hrung gelangen.
d) Demnach ergibt sich also, dass ein raumplanungsrechtliches Bewilligungsverfahren erforderlich ist, wie ausgef�hrt worden ist. Das landwirtschaftliche Subventionsrecht macht es nicht �berfl�ssig.
e) Das Erfordernis, nun noch ein raumplanungsrechtliches Bewilligungsverfahren durchzuf�hren, f�hrt verst�ndlicherweise zum Einwand, es entst�nden Verz�gerungen. Die Gr�ndungsversammlung fand vor rund f�nf Jahren statt.
Immerhin darf dieses Gegenargument nicht �bersch�tzt werden. Durchgef�hrt wurde bisher allein das genossenschaftsinterne, rein k�rperschaftliche Verfahren. Weder �ber die Aufnahme in den Rebbaukataster noch �ber die Subvention ist abschliessend entschieden; �ber das Projekt 1983 liegt nicht einmal ein Vorentscheid zur Beitragsberechtigung vor. So oder anders ist, wenn nicht in einem Raumplanungsverfahren dar�ber befunden wird, mit einer Auseinandersetzung dar�ber im Subventionsverfahren zu rechnen. Zudem hat das EDI ausdr�cklich weitere Bewilligungen vorbehalten. Die Beteiligten mussten somit ohnehin mit weiteren Verfahren rechnen.
Selbst wenn die Terrainver�nderungen eingeschr�nkt w�rden, w�re die Melioration nicht grunds�tzlich in Frage gestellt. Das BGE 114 Ib 224 S. 230Eidgen�ssische Meliorationsamt f�hrte bereits am 27. September 1985 aus, eine Rebbergmelioration sei auch in einem wesentlich kleineren Rahmen, praktisch ohne Rodungen und mit viel kleineren Erdverschiebungen, durchf�hrbar (s. E. 10d/dd).
Im �brigen muss einmal mehr betont werden, dass bei Unternehmen, die mehrere Gesetzgebungen betreffen, eben von Anfang an zu koordinieren ist. Von Beginn an kann erwogen werden, was f�r Bewilligungen, Zustimmungen usw. erforderlich sind. Die entsprechenden Verfahren k�nnen dann unverz�glich und m�glichst fr�hzeitig, allenfalls gar gleichzeitig eingeleitet werden. Raumplanungs- bzw. baurechtlich ist es m�glich, schon in einem fr�hen Zeitpunkt, sogar ohne definitives Projekt, um einen Vorentscheid nachzusuchen.
8. Im Sinne der vorstehenden Ausf�hrungen sind auch raumplanungsrechtliches und forstpolizeiliches Bewilligungsverfahren zu koordinieren. H�ngen zwei Verfahren nicht so eng zusammen, dass das Ergebnis des einen das andere pr�judiziert (wie dies gem�ss BGE 113 Ib 152 ff. E. 3b der Fall war), so folgt aus der Koordinationspflicht das Gebot, den Zusammenhang durch Anordnung einer inhaltlich und ablaufm�ssig sinnvollen Reihenfolge zu bestimmen und allenfalls entsprechende Vorbehalte anzubringen (s. auch BGE 112 Ib 45, 195 ff., 256 ff. und 424 ff. mit Hinweisen; RUDOLF MATTER, Forstwesen und Raumplanung, ZBl 88/1987 S. 101 f.; vgl. ferner ALFRED KUTTLER, Umweltschutz und Raumplanung, ZBl 89/1988 S. 242 ff.).
Demgem�ss kann im vorliegenden Fall zun�chst �ber die Rodungsbewilligung entschieden werden (nachf. E. 9/10), wenn angenommen wird, das Meliorationsunternehmen werde mit all den Gel�ndever�nderungen bewilligt, die vorgesehen sind. Allerdings w�re bei Abweisung der Beschwerden f�r die Gutheissung des Rodungsgesuchs ein Vorbehalt anzubringen: Ein R�ckkommen m�sste f�r den Fall erm�glicht werden, in dem sich die Gel�ndever�nderungen nicht vollumf�nglich als zul�ssig erweisen w�rden. Dies bedeutete, dass das Rodungsbed�rfnis nachtr�glich wegfiele. Zudem muss im vorliegenden forstpolizeilichen Verfahren bez�glich BGE 114 Ib 224 S. 231der Spiel- und Festwiese �ber die raumplanungsrechtliche Bewilligung vorfrageweise entschieden werden (nachf. E. 10d/db), da noch kein raumplanungsrechtliches Bewilligungsverfahren durchgef�hrt wurde.
Aber auch die Vorwegnahme des Rodungsverfahrens bedeutet nach dem Gesagten nicht, dass das raumplanungsrechtliche Bewilligungsverfahren f�r die vorgesehenen Gel�ndever�nderungen nicht doch noch durchgef�hrt werden m�sste.
9. Die Beschwerdef�hrer machen geltend, das EDI habe den Waldbegriff zu restriktiv ausgelegt. Dabei f�llt auf, dass der vorinstanzliche Entscheid sich �berhaupt nicht mit dem Waldbegriff auseinandersetzt ...
a) Der Waldbegriff findet sich in Art. 1 der bundesr�tlichen Vollziehungsverordnung zum Bundesgesetz betreffend die Eidgen�ssische Oberaufsicht �ber die Forstpolizei (FPolV) vom 1. Oktober 1965 (s. BGE 107 Ib 356 f.). Aber auch das neue Forstgesetz des Kantons Wallis vom 1. Februar 1985 regelt ihn. Also ist zun�chst das massgebende Recht zu kl�ren.
aa) Nach dem neuen Walliser Recht gelten folgende Minimalerfordernisse: 600 m2 Fl�che inkl. 2 m Waldrand, 12 m Breite inkl. 2 m Waldrand und ein Alter von 25 Jahren f�r neue Bestockungen (Art. 2 Abs. 1). Erg�nzend wird erkl�rt, f�r Schutz- und Sicherheitsstreifen sowie Ufergeh�lze seien diese quantitativen Kriterien nicht massgebend (Art. 2 Abs. 3). Mit Entscheid vom 4. Juli 1985 hat der Bundesrat diesen Massangaben die Genehmigung verweigert mit der Begr�ndung, die 600 m2 und die 25 Jahre sprengten den Rahmen des Bundesrechts. Die Praxis geht daher nach wie vor von 400 m2 aus. Einige der streitigen Fl�chen umfassen weniger als 400 m2 und weniger als 12 m Breite. Doch k�nnen sie weder als Schutz- noch als Sicherheitsstreifen oder Ufergeh�lz bezeichnet werden. Von einem Schutz- oder Sicherheitsstreifen wird man sprechen, wenn es um Bannwald, Schutz gegen Wind, L�rm usw. geht (vgl. HERMANN TROMP, Der Rechtsbegriff des Waldes, Beiheft zu den Zeitschriften des Schweizerischen Forstvereins 39/1966, S. 55). Nicht schutzf�hig im Sinne von Art. 2 Abs. 3 des neuen Forstgesetzes des Kantons Wallis sind daher Bestockungen etwa aus Gr�nden des Natur- und Landschaftsschutzes. Die im vorliegenden Verfahren in Frage stehenden Bestockungen stellen somit nach Walliser Recht weithin keinen Wald dar.
ab) Bei den Normen zum Waldbegriff handelt es sich um zwingendes eidgen�ssisches Recht. Also d�rfen die Kantone keine BGE 114 Ib 224 S. 232abweichenden eigenen Begriffsbestimmungen schaffen, es sei denn, die bundesrechtliche Festlegung er�ffne ihnen entsprechenden Spielraum. Einen solchen anerkennt die bundesgerichtliche Rechtsprechung f�r die Konkretisierung des Begriffs der hinl�nglich grossen "Fl�che" (Art. 1 Abs. 1 FPolV; BGE 107 Ib 51 f.). Derartige Werte des kantonalen Rechts d�rfen jedoch dann nicht beachtet werden, wenn sie den bundesrechtlichen Anforderungen widersprechen, namentlich wenn zu schematisch nur nach quantitativen Massst�ben beurteilt wird, ohne die Qualit�t der Bestockung entsprechend zu w�rdigen (vgl. BGE 110 Ib 383 f., 107 Ib 52).
Das Bundesrecht behandelt gewisse besondere Erscheinungsformen der Bestockung nicht nur dann trotz Unterschreitung der quantitativen Grenzen als Wald, wenn sie Schutz- und Sicherheitsstreifen oder Ufergeh�lze sind. Es z�hlen auch Strauch- und Geb�schw�lder usw. dazu; die diesbez�gliche bundesrechtliche Aufz�hlung ist im Gegensatz zum kantonalen Recht nicht abschliessend ("insbesondere", Art. 1 Abs. 2 FPolV). �berhaupt darf der Begriff der Qualit�t der Bestockung nicht so eng beurteilt werden, wie dies der Wortlaut des neuen Walliser Rechts nahezulegen scheint; bundesrechtlich geboten ist eine ausdehnende Praxis, wie sie die verschiedenen Vertreter kantonaler Instanzen �brigens auch am bundesgerichtlich durchgef�hrten Augenschein vertreten haben. Die Qualit�t einer Bestockung ergibt sich nicht nur aus den Schutz-, sondern auch aus den Wohlfahrtsfunktionen (Art. 1 FPolV), die sie erf�llt oder erf�llen kann (s. BGE 113 Ib 408 f. E. 4c, ferner BGE 108 Ib 183, BGE 107 Ib 53 und 356; TROMP, a.a.O., S. 46).
ac) Zu diesen Wohlfahrtsfunktionen geh�rt auch der Landschaftsschutz (s. die soeben zitierten Bundesgerichtsentscheide). Bei der Beurteilung von Rodungssachen ist dem Natur- und Heimatschutz geb�hrend Rechnung zu tragen (Art. 26 Abs. 4 FPolV, Art. 2 lit. b und Art. 3 Abs. 2 lit. b NHG); das heimatliche Landschaftsbild sowie die Naturdenkm�ler sind zu schonen und, wo das allgemeine Interesse an ihnen �berwiegt, ungeschm�lert zu erhalten (Art. 3 Abs. 1 NHG; s. BGE 113 Ib 340 ff., insbesondere 349 ff. E. 5, ferner BGE 108 Ib 177 und 182 sowie BGE 98 Ib 131).
Landschaftlich geht es um den optisch-�sthetischen Schutz. Der Wald ist Teil der Gesamtlandschaft und aus dieser Gesamtsicht zu w�rdigen (vgl. BGE 112 Ib 209 f., 108 Ib 183, 98 Ib 131 f., ferner nicht publ. BGE vom 19. Oktober 1983 i.S. J.G. E. 3c). Bei der Funktion der Bestockung f�r den Naturschutz geht es um ihre BGE 114 Ib 224 S. 233biologische Bedeutung als Lebensraum f�r Flora und Fauna (BGE 108 Ib 183; nicht publ. BGE vom 13. M�rz 1985 i.S. J.G. E. 3c). Diese Bedeutung ist durch das neue bundesrechtliche Gebot aufgewertet worden, Hecken, Feldgeh�lze und weitere Standorte, die einen Ausgleich in der Funktion im Naturhaushalt erf�llen oder besonders g�nstige Voraussetzungen f�r Lebensgemeinschaften aufweisen, besonders zu sch�tzen (Art. 18 Abs. 1bis NHG; vgl. hiezu das bereits erw�hnte Urteil BGE 113 Ib 349 E. 5a, ferner BGE 112 Ib 431 f.).
Immerhin ist es nicht Aufgabe des Forstpolizeirechts, die Anstrengungen der Raumplanung oder des Natur- und Heimatschutzes zu ersetzen. Diese obliegen weitgehend (Art. 22quater BV) oder fast ganz (Art. 24sexies BV) den Kantonen. Nicht jede Hecke geh�rt in den Anwendungsbereich der Forstgesetzgebung des Bundes.
10. cb) Der Wald findet Schutz als Teil von Landschaft und Natur insgesamt. Optisch-�sthetisch geht es um das Landschaftsbild (vgl. BGE 112 Ib 209 f., BGE 108 Ib 183, BGE 98 Ib 131 f., ferner nicht publ. BGE vom 19. Oktober 1983 i.S. J.G. E. 3c). Handelt es sich wie im vorliegenden Fall um eine Mehrzahl kleinerer Bestockungen, so kommt es nicht so sehr auf den Eindruck an, den sie einzeln vermitteln; wichtiger ist vielmehr die Wirkung, die sie f�r die gesamte Landschaft besitzen. Dar�ber hinaus sind aber auch Flora und Fauna als solche schutzw�rdig (BGE 108 Ib 183, nicht publ. BGE vom 3. Dezember 1986 i.S. Ligue suisse pour la protection de la nature c. Favre E. 4b). Auch hier ist die Bedeutung kleinerer Waldst�cke f�r die Natur gesamthaft zu w�rdigen ...
Den hier in Frage stehenden Bestockungen kommt im Sinne der Darlegungen der ENHK offensichtlich eine grosse landschaftliche Bedeutung zu, indem sie den markanten Gegensatz zwischen den H�geln und den Mulden und Vertiefungen ganz eigentlich pr�gen. Sie sind f�r die Gegend typisch, wie das Bundesgericht schon bei anderer Gelegenheit erkannte (erw�hnter BGE vom 13. M�rz 1985 i.S. J.G. E. 3b). Offensichtlich haben sie zudem Gewicht als Lebensr�ume f�r Fauna und Flora. Die vorhandenen Landschaftswunden, n�mlich die Deponien, wiegen nicht so schwer, dass sich deshalb eine Beseitigung der Bestockungen rechtfertigen liesse.
d) da) Bei der Gegen�berstellung des Rodungsbed�rfnisses und der Anliegen der Walderhaltung ist von der Beurteilung durch die ENHK auszugehen, auch wenn diese das Bundesgericht nicht bindet (Art. 105 OG; erw�hnter BGE vom 19. Oktober 1983 i.S. BGE 114 Ib 224 S. 234J.G. E. 3b). Im Gutachten 1984 erkl�rte sie, man m�sse im Vergleich mit den Rebbergmeliorationen in den Gemeinden Mi�ge und Varen feststellen, dass das dortige schlechte Beispiel gewirkt habe. Dementsprechend sei sorgf�ltig geplant und viel erreicht worden. Die Weinbaugemeinde Salgesch w�rde eine Verweigerung der Rodungsbewilligung schwer akzeptieren k�nnen, weil sie ja h�tte schrittweise vorgehen k�nnen, weil ihr formelle Zusicherungen f�r die Aufnahme in den Rebbaukataster abgegeben worden seien und die Pr�judizien von Mi�ge, Varen usw. best�nden. Es m�sste schliesslich beachtet werden, dass die Gemeinde Eigent�merin des gr�ssten Teils des Pfynwaldes sei und dass dies schon wichtige Beschr�nkungen im nationalen Interesse bedeute. Das Gutachten 1985 kommt, ohne dass dies sein eigentlicher Gegenstand war, auf diese Beurteilung zur�ck. Es f�hrte aus, sie - die ENHK - sei 1984 davon ausgegangen, der Entscheid �ber die Aufnahme in den Rebbaukataster liege eindeutig vor und die Verwirklichung des Projektes sei nur in der vorgelegten Form machbar. Neu hinzugekommene Erkenntnisse liessen gewisse Zweifel an diesem imperativ vorgebrachten Erfordernis entstehen. Erst jetzt sei klar, dass die Voraussetzungen f�r die Aufnahme in den Rebbaukataster erst mit der Rebbergmelioration geschaffen werden sollen. Dem Entscheid �ber die Ausweitung des Rebbaukatasters k�nne also nicht die Stellung zukommen, welche ihm bis anhin vermeintlicherweise zugesprochen worden sei. Die mangelnde Koordination der Bundesaufgaben sei denn auch Ursache f�r das Aufstellen von Verfahrensgrunds�tzen seitens der ENHK f�r k�nftige, �hnlich gelagerte F�lle. In Kenntnis der neuen Fakten sei somit eine Differenzierung des bef�rwortenden Gutachtens der Kommission vom 29. Februar 1984 im Hinblick auf den Weiher und seine Umgebung durchaus angezeigt.
Diese materielle W�rdigung von Natur und Landschaft durch die ENHK �berzeugt. Dagegen hat die ENHK zu Unrecht angenommen, sie m�sse den Rodungen aus formellen Gr�nden trotzdem zustimmen. Die bundesgerichtliche Analyse hat ergeben, dass zu Unrecht von einem alles bestimmenden Vorentscheid ausgegangen wurde. Ebensowenig darf angenommen werden, die Rebberggenossenschaft h�tte schrittweise ohne Bewilligung vorgehen d�rfen oder die "schlechten Beispiele" anderer Rebbergver�nderungen h�tten massgebend sein m�ssen; ein Gleichbehandlungsanspruch wird nicht einmal behauptet. Somit bleibt aus der Argumentation der ENHK der Hinweis auf die Belastung mit dem BGE 114 Ib 224 S. 235Schutz des Pfynwaldes; diesem kommt selbstverst�ndlich Gewicht zu.
db) Von vornherein kein �berwiegendes Bed�rfnis im Sinne von Art. 26 Abs. 1 FPolV besteht f�r die Rodung zur Errichtung einer Spiel- und Festwiese f�r die Gemeinde. Gem�ss rechtskr�ftiger Bau- und Zonenordnung der Gemeinde Salgesch und Art. 15 der vom Staatsrat des Kantons Wallis am 7. Februar 1980 erlassenen Verordnung zur vorl�ufigen Regelung der Einf�hrung des Bundesgesetzes �ber die Raumplanung geh�rt das f�r diese Wiese ben�tigte Gebiet - wie im �brigen der gesamte Meliorationsperimeter - zur Landwirtschaftszone im Sinne von Art. 16 RPG. Ein Nachweis, dass f�r die Spiel- und Festwiese nur der vorgesehene Standort in Frage kommt, ist nicht gelungen, auch wenn man es bei einer bloss relativen Standortgebundenheit bewenden l�sst (BGE 108 Ib 174 E. 5b). Es ist nicht ersichtlich, warum nicht andere Standorte in der Bauzone in Frage kommen sollten. Eine Anlage wie die vorgesehene Spiel- und Festwiese ist in der heute bestehenden Landwirtschaftszone zonenfremd und mangels raumplanungsrechtlicher Standortgebundenheit nicht zul�ssig (Art. 24 RPG). Da kein raumplanungsrechtliches Bewilligungsverfahren durchgef�hrt wurde, muss dieser Entscheid hier vorfrageweise getroffen werden.
dc) Die Rodung der im "Plan Zumofen" dunkelgr�n gef�rbten sowie der Bestockungen Nrn. 3, 4.1, 4.2, 6, 7, 8, 10.2 und 12 (Restfl�che) ist aus der Sicht des traditionellen Meliorationsziels unn�tig. Man kann auch gleichsam "um diese herum meliorieren"; das Gegenteil wurde nicht einmal behauptet. Ebensowenig wurde bei irgendeinem der Waldst�cke ein besonders grosses oder intensives Bed�rfnis geltend gemacht. Die Rodung k�nnte insoweit nur den Sinn haben, etwas mehr Kulturland zu gewinnen und weniger Randlagen zum Waldrand (Schatten, Bewirtschaftung usw.) zu erhalten.
Indessen kommt nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung eine Rodung f�r ein solches Ziel einer reinen Bodenverbesserung h�chstens in Frage, wenn diese sonst in ihrem Kern verunm�glicht w�rde (vgl. BGE 113 Ib 408 f. E. 4c/aa, sowie BGE 108 Ib 183 ff., BGE 98 Ib 128 ff.), nicht dagegen allgemein bloss zur Kompensation irgendwo im Zusammenhang mit der Baut�tigkeit verlorengegangener Rebfl�chen, zur Qualit�tsverbesserung und zur Abrundung eines Gebietes (Vernehmlassung des BLW S. 3). Nur ausnahmsweise darf zur Gewinnung landwirtschaftlichen BGE 114 Ib 224 S. 236Kulturlandes gerodet werden, und zwar auch im Zusammenhang mit G�terzusammenlegungen nur in geringem Ausmass zur Vornahme kleiner Korrekturen, allenfalls auch, wenn sich sonst ein Landwirtschaftsbetrieb vern�nftigerweise nicht mehr aufrechterhalten liesse oder wenn damit wenigstens eine sehr beachtliche Ertragssteigerung erreicht w�rde und keine gewichtigen Gr�nde des Landschaftsschutzes entgegenstehen (BGE 108 Ib 184, erw�hnte Urteile vom 30. April 1986 i.S. Yvorne und Corbeyrier E. 3a und vom 3. Dezember 1986 i.S. Ligue suisse pour la protection de la nature c. Favre E. 3c, ferner nicht publ. Urteile vom 22. August 1979 i.S. Schweizerischer Bund f�r Naturschutz c. Wilhelm E. 2 und vom 3. Oktober 1975 i.S. Schweizerischer Bund f�r Naturschutz c. Rhyner E. 4). Es muss also um eigentliche Existenzfragen gehen. Dementsprechend hat das Bundesgericht der BVG Unterlunkhofen eine Rodungsbewilligung verweigert, als sie beabsichtigte, im Rahmen der Reusstalmeliorationen einen Wald von rund 7700 m2 zu roden, um den sogenannten Umlaufberg zu beseitigen und dort Landwirtschaftsland zuzubereiten (nicht publ. Urteil vom 6. Dezember 1983 i.S. BVG Unterlunkhofen E. 4). Solche Gr�nde im Sinne der genannten Rechtsprechung werden im vorliegenden Fall keine geltend gemacht.
Somit kann kein �berwiegendes Bed�rfnis zur Rodung im Zusammenhang mit den geplanten Terrainver�nderungen anerkannt werden. Die Bestockungen Nrn. 3, 6, 7 und 8 liegen am s�dlichen Rand des in Frage stehenden Gebietes. Dort l�sst sich das Gel�nde problemlos ohne die Beseitigung dieser Bestockungen abflachen. Ebenso lassen sich die Bestockungen Nrn. 10.2 und 12 (Restfl�che) und diejenigen auf der Parzelle Nr. 1239 als n�rdliche Randlagen aussparen. Dasselbe gilt f�r die Bestockung im Nordosten (Parzellen Nrn. 1226, 1484 usw.). Die Waldst�cke Nrn. 4.1 und 4.2 und diejenigen im Bereich der Parzellen Nrn. 1088 und 1251 schliesslich dominieren die Kuppe im �stlichsten Teil des Perimeters landschaftlich so stark, dass eine Gel�ndever�nderung darauf R�cksicht nehmen muss.
dd) Das Anliegen, die Rebberge neuzeitlich zu bewirtschaften, ist verst�ndlich und berechtigt. Ebenso anerkennenswert ist aber die Anstrengung, den Pfynwald sowie andere Natur- und Landschaftselemente zu sch�tzen. Die in diesem Zusammenhang von der Gemeinde Salgesch bereits getroffenen Vorkehren d�rfen sich sehr wohl sehen lassen.
Dennoch darf man die Rodungsproblematik nicht �berbewerten. Es wurde nicht einmal behauptet, es gehe um wirtschaftliche Existenzfragen. Die Genossenschaftsvertreter machten nie geltend, eine Meliorationsvariante ohne Rodung sei ausgeschlossen. Vielmehr d�rfte sich das traditionelle Meliorationsziel auch ohne Rodung erreichen lassen, was durch die Aussagen des Technischen Leiters best�tigt wird; dieser r�umte anl�sslich des bundesgerichtlichen Augenscheins ein, dass ein Zusammenlegen der Parzellen ohne Rodung mit (Erschliessungs-)Problemen verbunden, aber gleichwohl m�glich w�re. Sogar die Gel�ndever�nderung erscheint bei Verweigerung der Rodungsbewilligung nicht ausgeschlossen, weil sich die Waldst�cke auf Rand- und Kuppenlagen beschr�nken, die effektiv ohne �berm�ssige Einbusse ausgespart werden k�nnen. Demnach ist davon auszugehen, dass das Gesamtprojekt mit Gel�ndever�nderungen - wenn f�r diese die raumplanungsrechtliche Bewilligung vorliegen wird - nach Vornahme gewisser Ab�nderungen auch ohne Rodung realisierbar sein wird.
de) Der Wald darf grunds�tzlich nur der Nachhaltigkeit entsprechend genutzt werden (Art. 18 Abs. 2 FPolG, Art. 13 FPolV), d.h. im wesentlichen nur so weit, als es die Selbsterneuerungskraft erlaubt, so dass er seine Funktionen auch k�nftig und langfristig erf�llen kann. Soweit der Wald aber gerodet wird, so dass er sich nicht oder kaum mehr selber erholen kann, er also auch zu einem ersch�pfbaren Umweltgut wird, muss an Stelle der Nachhaltigkeit der Grundsatz der m�glichst schonenden Inanspruchnahme treten, wie ihn etwa das Raumplanungsgesetz mit dem Gebot des haush�lterischen Umgangs mit dem Boden (Art. 1 Abs. 1 Satz 1 RPG) oder das Umweltschutzgesetz mit dem Vorsorgeprinzip (Art. 1 Abs. 2 USG) kennen.
Schonend umgehen heisst davon ausgehen, dass das Umweltgut knapp ist und seine Beanspruchung endg�ltigen Verbrauch bedeutet. Soll es m�glichst viele seiner Funktionen m�glichst lange m�glichst weitgehend erf�llen, muss auf gewisse kurzfristige Nutzungen verzichtet und darf namentlich nicht auf Vorrat oder sonst verbraucht werden, bevor das Bed�rfnis sicher feststeht.
Diese Voraussetzung ist bei der hier nachgesuchten Waldbeanspruchung nicht erf�llt. Wie ausgef�hrt worden ist, bedingt das traditionelle Meliorationsziel die Rodungen nicht. Und f�r die Rebbergumgestaltung und -erweiterung mit entsprechenden Gel�ndever�nderungen bedeutet die Rodung einen Eingriff auf Vorrat und unsicherer Grundlage. Es ist nicht ersichtlich, warum die BGE 114 Ib 224 S. 238wenigen H�gel und Randlagen, um die es geht, nicht ausgespart werden k�nnen, dies jedenfalls zumindest vorl�ufig. Gerade bei solchen Umweltbelastungen ist es angezeigt, nach der hierzulande tief verwurzelten pragmatischen Methode vorzugehen. Statt ein �bergrosses Projekt zu verfolgen, soll nun einmal eine L�sung ohne Rodung gesucht und, soweit keine andern rechtlichen Hindernisse bestehen, auch realisiert werden. Wenn sich dann auf Grund praktischer Erfahrungen zeigen sollte, dass �berm�ssige Schwierigkeiten entstehen, sind gegebenenfalls immer noch Anpassungen m�glich. Das liegt derart auf der Hand, dass sich weitere Begutachtungen er�brigen.
11. Nach dem Ausgef�hrten sind beide Verwaltungsgerichtsbeschwerden teilweise gutzuheissen, und der Entscheid des EDI vom 23. Oktober 1986 ist aufzuheben. Die Rodungsbewilligung ist gem�ss den vorstehenden Erw�gungen zu verweigern.
98 IB 131 suite... ,
112 IB 209,
102 IA 359,
102 IA 361,
107 IA 244,
102 IA 362,
97 I 529,
103 IB 251,
98 IB 130,
112 IB 45,
110 IB 383,
113 IB 349,
Art. 1 der bundesr�tlichen Vollziehungsverordnung zum Bundesgesetz betreffend die Eidgen�ssische Oberaufsicht �ber die Forstpolizei (FPolV),
Art. 18 Abs. 3 RPG suite... ,
Art. 2 lit. b und Art. 3 Abs. 2 lit. b NHG,
Art. 18 Abs. 2 FPolG,
Art. 13 FPolV,
Art. 1 Abs. 2 USG

References: art. 1
 art. 26
 BGE 
 Art. 18
 BGE 
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 Art. 1
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 Art. 1
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 Art. 43
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 Art. 1
 BGE 
 Art. 2
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 Art. 1
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 Art. 2
 Art. 3
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 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
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 BGE 
 BGE 
 Art. 26
 Art. 15
 Art. 16
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 13
 BGE 

Art. 1

Art. 18

Art. 2
 Art. 3

Art. 18

Art. 13

Art. 1