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Timestamp: 2016-10-25 10:33:54+00:00

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1B_134/2011 (14.07.2011)
1B_134/2011
X.________, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Matthias Schwaibold,
Obergericht des Kantons Z�rich, III. Strafkammer, Hirschengraben 13/15, Postfach 2401, 8021 Z�rich,
Obergericht des Kantons Z�rich, Verwaltungskommission, Hirschengraben 13/15, Postfach 2401, 8021 Z�rich.
Ausschluss eines Gerichtsberichterstatters aus der strafgerichtlichen Hauptverhandlung,
Beschwerde gegen den Beschluss vom 22. Februar 2011 des Obergerichts des Kantons Z�rich, III. Strafkammer.
Die Staatsanwaltschaft Z�rich-Sihl erhob Anklage in einem Strafverfahren, in dem es haupts�chlich um h�usliche Gewalt ging. Der Angeklagte und die Gesch�digte lernten sich in einer therapeutischen Einrichtung kennen, wo sie sich nach traumatischen Erlebnissen (Suizid der Mutter bzw. Vergewaltigung) befanden. Nach der Entlassung lebten sie bis zum Vorfall, welcher zur Anklage f�hrte, zusammen. Beide litten an erheblichen psychischen Problemen. Die Staatsanwaltschaft warf dem Angeklagten vor, die Gesch�digte im Verlaufe eines Streits mehrmals gew�rgt zu haben, zuletzt mit einem Kabel. Damit habe er sich der Gef�hrdung des Lebens gem�ss Art. 129 StGB schuldig gemacht.
Am 14. Januar 2010 fand vor dem Bezirksgericht Z�rich (7. Abteilung) die Hauptverhandlung statt. Zum Schutz der Pers�nlichkeit des Angeklagten und der Gesch�digten sowie mit R�cksicht auf das Alter des Angeklagten hatte das Bezirksgericht die �ffentlichkeit schon vor der Verhandlung vom Verfahren ausgeschlossen, die akkreditierten Gerichtsberichterstatter dagegen zugelassen.
Zu Beginn der Hauptverhandlung wies der Vorsitzende die Gerichtsberichterstatter unter anderem darauf hin, der Ausschluss der �ffentlichkeit habe zur Folge, dass von den Verfahrensbeteiligten keine pers�nlichen Daten wie Name oder Wohnort und keine Bilder publiziert werden d�rften, seien diese inner- oder ausserhalb des Gerichtsgeb�udes aufgenommen worden. Der Vorsitzende fragte X.________, Gerichtsberichterstatter der Zeitung "Blick", ob er Gew�hr daf�r bieten k�nne, dass die Privatsph�re der Prozessbeteiligten in diesem Sinne gewahrt werde; andernfalls k�nne X.________ von der bezirksgerichtlichen Verhandlung ausgeschlossen werden. X.________ antwortete, er k�nne "f�r gar nichts" garantieren, da �ber die Art und Weise der Berichterstattung der Chefredaktor entscheide. Darauf wurde X.________ von der Verhandlung ausgeschlossen und ihm dazu ein schriftlich begr�ndeter Entscheid in Aussicht gestellt.
Noch am Tag der Hauptverhandlung ersuchte X.________ die Verwaltungskommission des Obergerichts des Kantons Z�rich, den bezirksgerichtlichen Vorsitzenden "an die in der Akteneinsichtsverordnung vorgesehenen Abl�ufe zu erinnern".
Nachdem die schriftliche Begr�ndung des bezirksgerichtlichen Beschlusses betreffend den Ausschluss von X.________ vorlag, stellte dieser mit Eingabe vom 28. Januar 2010 an die Verwaltungskommission folgende Antr�ge:
"1. Es sei die Nichtigkeit des Beschlusses vom 14. Januar 2010 festzustellen;
eventualiter: Es sei festzustellen, dass der Beschluss rechtswidrig ist und die Wegweisung von X.________ zu Unrecht erfolgte,
2. Es sei zu pr�fen, ob seitens des Obergerichts eine disziplinarische Massnahme (Verwarnung) an Bezirksrichter Dr. Weber zu ergehen habe.
3. In prozessualer Hinsicht sei
a) die vorliegende Eingabe im Verfahren der Verwaltungskommission zu den Akten zu nehmen,
eventualiter als Beschwerde im Sinne von � 108 f. GVG zu betrachten,
subeventualiter als fristgerechter Rekurs gegen den Beschluss entgegenzunehmen und an die III. Strafkammer weiterzuleiten, soweit nicht die Verwaltungskommission der Ansicht ist, Beschluss und darin angegebener Rechtsweg seien ohnehin unzutreffend,
b) es seien jedenfalls das laufende Verfahren der Verwaltungskommission und das vorliegende Beschwerde-, eventuell Rekursverfahren bei der Verwaltungskommission zu vereinigen."
Mit Beschluss vom 6. Mai 2010 �berwies die Verwaltungskommission die Beschwerde vom 28. Januar 2010 samt Akten der III. Strafkammer des Obergerichts zur Behandlung als Rekurs. Die Verwaltungskommission sistierte das Beschwerdeverfahren bis zum Vorliegen des Rekursentscheids. Sie ersuchte die III. Strafkammer, ihr den Erledigungsentscheid des Rekursverfahrens zuzustellen.
Die Verwaltungskommission erwog, das Bezirksgericht habe die Wegweisung von X.________ als verfahrensleitende Anordnung angesehen. Entsprechend habe es als Rechtsmittel den Rekurs an die III. Strafkammer angegeben. Ob diese Rechtsmittelbelehrung zutreffe, habe die Rekursinstanz zu entscheiden und nicht die Aufsichtsbeh�rde (Verwaltungskommission), zumal die Auffassung des Bezirksgerichts nicht offensichtlich unzutreffend sei. X.________ verlange von der Aufsichtsbeh�rde die Feststellung der Nichtigkeit einer tats�chlich oder vermeintlich unrechtm�ssigen Anordnung. In solchen F�llen stehe der Aufsichtsbeh�rde jedoch nur in einzelnen, keinem Rechtsmittel unterliegenden F�llen von offenbar unhaltbaren prozessleitenden Anordnungen eine �berpr�fung zu. Sei gegen den fraglichen Entscheid ein Rechtsmittel gegeben, so sei der Entscheid der �berpr�fung durch die Aufsichtsbeh�rde grunds�tzlich entzogen. Die Aufsichtsbeschwerde habe mit anderen Worten subsidi�ren Charakter.
Mit Beschluss vom 22. Februar 2011 wies die III. Strafkammer den Rekurs ab, soweit sie darauf eintrat.
X.________ f�hrt in der gleichen Rechtsschrift Beschwerde in Strafsachen und subsidi�re Verfassungsbeschwerde mit dem Antrag, der Beschluss der III. Strafkammer vom 22. Februar 2011 sei aufzuheben und die Unzul�ssigkeit der Wegweisung des Beschwerdef�hrers aus der bezirksgerichtlichen Verhandlung festzustellen.
Die III. Strafkammer hat auf Gegenbemerkungen verzichtet.
Mit Beschluss vom 19. April 2011 hat die Verwaltungskommission auf Vernehmlassung ebenfalls verzichtet. Sie hat das bei ihr h�ngige Beschwerdeverfahren bis zum Vorliegen des bundesgerichtlichen Entscheids sistiert. Die Verwaltungskommission ersucht das Bundesgericht, ihr sein Urteil zuzustellen. Nach Vorliegen dieses Urteils werde sie dar�ber befinden, ob und wieweit die Aufsichtsbeschwerde materiell noch zu behandeln sei.
Am 1. Januar 2011 ist die Schweizerische Strafprozessordnung (StPO; SR 312.0) in Kraft getreten. Der bezirksgerichtliche Beschluss erging vor diesem Datum. Gem�ss Art. 453 Abs. 1 StPO ist daher das bisherige Recht massgebend.
2.1 Die Wegweisung des Beschwerdef�hrers aus der bezirksgerichtlichen Hauptverhandlung erging als prozessleitender Entscheid im Rahmen eines Strafverfahrens. Damit ist gem�ss Art. 78 Abs. 1 BGG die Beschwerde in Strafsachen gegeben. Dass der Beschwerdef�hrer nicht Partei des Strafverfahrens war, f�hrt nicht zur Annahme der Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gem�ss Art. 82 lit. a BGG. F�r den Angeklagten und die Gesch�digte handelte es sich offensichtlich um einen strafprozessualen Zwischenentscheid. H�tte dieser zu ihren Ungunsten gelautet, h�tten sie Beschwerde in Strafsachen erheben m�ssen. F�r den Beschwerdef�hrer schliesst der angefochtene Entscheid das Verfahren ab, weshalb es sich gem�ss Art. 90 BGG um einen Endentscheid handelt. Dies �ndert an der strafprozessualen Natur des Entscheids jedoch nichts. Es kann nicht sein, dass in der gleichen Sache die einen Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten erheben m�ssen, die andern dagegen Beschwerde in Strafsachen.
Nach neuem Recht f�nde sich die Grundlage f�r den angefochtenen Entscheid im �brigen in Art. 70 StPO (dazu unten E. 4.7), was ebenfalls zeigt, dass die Beschwerde in Strafsachen das zutreffende Rechtsmittel darstellt.
2.2 Bei der Vorinstanz handelt es sich um ein oberes kantonales Gericht. Sie hat als Rechtsmittelinstanz kantonal letztinstanzlich entschieden. Die Beschwerde ist daher nach Art. 80 BGG zul�ssig.
2.3 Der Beschwerdef�hrer hat am vorinstanzlichen Verfahren teilgenommen und ein rechtlich gesch�tztes Interesse an der Aufhebung des angefochtenen Entscheids, da dieser in das Grundrecht der Medienfreiheit nach Art. 17 BV eingreift (vgl. BGE 133 I 185 E. 4 S. 191; 129 I 217 E. 1 S. 219; Urteil 1P.240/2002 vom 18. Oktober 2002 E. 1, in: EuGRZ 2003 S. 45). Diese verschaffte dem Beschwerdef�hrer grunds�tzlich einen Rechtsanspruch auf Zugang zur Hauptverhandlung (dazu n�her unten E. 4.2). Die Beschwerdelegitimation gem�ss Art. 81 Abs. 1 BGG ist deshalb gegeben.
2.4 Ist damit die Beschwerde in Strafsachen zul�ssig, scheidet gem�ss Art. 113 BGG die subsidi�re Verfassungsbeschwerde aus.
2.5 Da die bezirksgerichtliche Verhandlung am 14. Januar 2010 stattgefunden hat, hat der Beschwerdef�hrer kein aktuelles praktisches Interesse an der Behandlung der Beschwerde mehr.
Das Bundesgericht verzichtet auf das Erfordernis des aktuellen praktischen Interesses, wenn sich die aufgeworfenen Fragen unter gleichen oder �hnlichen Umst�nden jederzeit wieder stellen k�nnen, eine rechtzeitige �berpr�fung im Einzelfall kaum je m�glich w�re und die Beantwortung wegen deren grunds�tzlicher Bedeutung im �ffentlichen Interesse liegt (BGE 137 I 23 E. 1.3.1 S. 25 mit Hinweisen).
Ein solcher Fall liegt hier vor. Die Frage, ob der Ausschluss des Beschwerdef�hrers von der bezirksgerichtlichen Verhandlung unter dem Gesichtswinkel der Medienfreiheit zul�ssig war, ist von grunds�tzlicher Bedeutung. An ihrer Beantwortung besteht ein �ffentliches Interesse.
2.6 Auf die Beschwerde ist deshalb einzutreten.
3.1 Der Beschwerdef�hrer bringt vor, die Verwaltungskommission habe die Eingabe vom 28. Januar 2010 der III. Strafkammer zur Behandlung als Rekurs �berwiesen und das bei ihr h�ngige Verfahren sistiert. Die III. Strafkammer habe in der Folge nur einen Teil der Rechtsbegehren materiell behandelt, ohne die Sache im �brigen an die Verwaltungskommission zur�ckzu�berweisen. Diese Zweiteilung des Verfahrens habe "ersichtlich zum Ziel gehabt, den Blick auf den Ausgangsfall zu verstellen und einen durch verschiedene Zust�ndigkeiten begr�ndeten Hindernislauf" zu errichten. Die Zweiteilung verletze das Willk�rverbot (Art. 9 BV) den Anspruch des Beschwerdef�hrers auf rechtliches Geh�r (Art. 29 Abs. 2 BV), die Rechtsgleichheit (Art. 8 BV) sowie die Rechtsweggarantie (Art. 29a BV).
3.2 Es kann offen bleiben, ob die Argumentation insoweit den Begr�ndungsanforderungen von Art. 106 Abs. 2 BGG gen�gt, da sie jedenfalls nicht durchdringt.
Anfechtungsgegenstand ist hier einzig der Beschluss der III. Strafkammer vom 22. Februar 2011. Diese ist auf die in der Eingabe vom 28. Januar 2010 enthaltenen Antr�ge 2 und 3 nicht eingetreten mit der Begr�ndung, sie richteten sich an die Verwaltungskommission und seien durch die �berweisung der Sache an die III. Strafkammer zur Behandlung als Rekurs teilweise hinf�llig geworden (angefochtener Beschluss S. 4 E. 2).
Der Beschwerdef�hrer setzt sich mit dieser Begr�ndung nicht substanziiert auseinander. Dass sie willk�rlich sei oder seine verfassungsm�ssigen Rechte sonst wie verletze, ist nicht ersichtlich. Mit Antrag 2 verlangte der Beschwerdef�hrer die Pr�fung, ob seitens des Obergerichts eine disziplinarische Massnahme (Verwarnung) gegen�ber Bezirksrichter Weber auszusprechen sei. Dieser Antrag richtet sich offensichtlich an die Verwaltungskommission als Aufsichtsbeh�rde, weshalb es verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden ist, wenn die III. Strafkammer dar�ber nicht befunden hat. Antrag 3 sodann richtete sich ausdr�cklich an die Verwaltungskommission. Die III. Strafkammer hatte daher ebenso wenig Anlass, sich dazu auszusprechen. Zutreffend weist die III. Strafkammer sodann darauf hin, dass mit der �berweisung der Sache an sie zur Behandlung als Rekurs Antrag 3 teilweise hinf�llig geworden ist.
Die III. Strafkammer hat die Eingabe vom 28. Januar 2010 im Rahmen von Antrag 1 als Rekurs entgegengenommen. Mit ihrer eingehenden Begr�ndung dazu (angefochtener Beschluss S. 4 ff. E. 3.1 f.) setzt sich der Beschwerdef�hrer erneut nicht substanziiert auseinander. Diese ist jedenfalls nicht offensichtlich unhaltbar und damit nicht willk�rlich. Die Wegweisung des Beschwerdef�hrers aus der bezirksgerichtlichen Hauptverhandlung kann als verfahrensleitender Beschluss angesehen werden. Dagegen ist der Rekurs an das Obergericht gem�ss � 402 Ziff. 6 der Strafprozessordnung vom 4. Mai 1919 des Kantons Z�rich (StPO/ZH; LS 321) zul�ssig. Zwar k�nnen gem�ss � 403 Abs. 2 StPO/ZH Beschl�sse, welche das Gericht w�hrend der Hauptverhandlung erlassen hat, nur mit dem gegen den Endentscheid eingelegten Rechtsmittel angefochten werden. Da der Beschwerdef�hrer nicht Partei des Strafverfahrens war, stand ihm gegen den Endentscheid des Bezirksgerichts jedoch kein Rechtsmittel zur Verf�gung. Wenn die III. Strafkammer auf den Rekurs eingetreten ist, ist das deshalb haltbar. Soweit der Beschwerdef�hrer der III. Strafkammer im vorliegenden Zusammenhang Willk�r vorwirft, verh�lt er sich im �brigen widerspr�chlich, hat er es doch in der Eingabe vom 28. Januar 2010 (S. 22 unten) ausdr�cklich dem Obergericht �berlassen, dar�ber zu entscheiden, ob diese als Rekurs zu behandeln sei.
Die III. Strafkammer hat sich mit eingehender Begr�ndung dazu ausgesprochen, ob die Wegweisung des Beschwerdef�hrers aus der bezirksgerichtlichen Verhandlung rechtm�ssig war. Dem Hauptanliegen des Beschwerdef�hrers hat sie damit Gen�ge getan. Dar�ber, wieweit die bei der Verwaltungskommission weiterhin h�ngige Beschwerde materiell noch zu behandeln sei, wird diese nach Kenntnisnahme des vorliegenden bundesgerichtlichen Urteils befinden. Unter diesen Umst�nden ist nicht ersichtlich, inwiefern mit dem Vorgehen des Obergerichts "der Blick auf den Ausgangsfall verstellt" und dem Beschwerdef�hrer ein ernstlicher Nachteil erwachsen sein soll. Eine Verletzung seiner verfassungsm�ssigen Rechte ist nicht auszumachen.
Die Beschwerde erweist sich im vorliegenden Punkt danach als unbegr�ndet und ist abzuweisen soweit darauf �berhaupt eingetreten werden kann.
4.1 Der Beschwerdef�hrer r�gt, der angefochtene Entscheid verletze die Meinungs�usserungs- und Medienfreiheit. F�r einen Eingriff in diese Grundrechte fehle es an der gesetzlichen Grundlage.
4.2 Gem�ss Art. 16 BV ist die Meinungs- und Informationsfreiheit gew�hrleistet (Abs. 1). Jede Person hat das Recht, ihre Meinung frei zu bilden und sie ungehindert zu �ussern und zu verbreiten (Abs. 2). Jede Person hat das Recht, Informationen frei zu empfangen, aus allgemein zug�nglichen Quellen zu beschaffen und zu verbreiten (Abs. 3).
Art. 17 BV regelt die Medienfreiheit. Danach ist die Freiheit von Presse, Radio und Fernsehen sowie anderer Formen der �ffentlichen fernmeldetechnischen Verbreitung von Darbietungen und Informationen gew�hrleistet (Abs. 1). Zensur ist verboten (Abs. 2). Das Redaktionsgeheimnis ist gew�hrleistet (Abs. 3).
Die Freiheit der Medien geh�rt zu den zentralen Auspr�gungen des allgemeinen Grundrechts freier Meinungs�usserung. Normativer Kern der Medienfreiheit ist die Sicherung des ungehinderten Nachrichtenflusses und des freien Meinungsaustauschs. Gesch�tzt ist die Recherchet�tigkeit der Journalisten zur Herstellung von Medienerzeugnissen und zu deren Verbreitung in der �ffentlichkeit. Die damit vermittelte Freiheit des Medienschaffens ist nicht Selbstzweck. Vielmehr hat der ungehinderte Fluss von Informationen und Meinungen in einem demokratischen Rechtsstaat eine wichtige gesellschaftliche und politische Bedeutung. Den Medien kommt als Informationstr�ger die Funktion eines Bindeglieds zwischen Staat und �ffentlichkeit zu. Zugleich leisten die Medien einen wesentlichen Beitrag zur Kontrolle beh�rdlicher T�tigkeiten. Um ihre Kontrollfunktion wirksam aus�ben zu k�nnen, sind die Medien auf m�glichst ungehinderten Zugang zu Informationen angewiesen. Der Informationszugang sorgt f�r Transparenz, was eine demokratische Kontrolle durch das Volk erst erm�glicht. Wird Medien der Einblick in gewisse Bereiche staatlichen Handelns verwehrt, �ffnet dies Raum f�r Spekulationen und f�rdert das Misstrauen in staatliche Macht. Vom Schutz der Medienfreiheit erfasst wird grunds�tzlich jede Form der journalistischen Informationsbeschaffung, unabh�ngig davon, ob die Informationen allgemein zug�nglich sind oder nicht und ob der Beitrag legitime Informationsinteressen verfolgt oder nicht. Selbst Beitr�ge, welche lediglich der Unterhaltung, Sensationsgier oder Effekthascherei dienen, fallen in den grundrechtlichen Schutzbereich. Die Wertigkeit einer Publikation wird verfassungsrechtlich erst dann bedeutsam, wenn es gilt, entgegenstehende Interessen gegen die Medienfreiheit abzuw�gen (BGE 137 I 8 E. 2.5 S. 12 f. mit Hinweisen).
Der Beschwerdef�hrer wurde mit der Wegweisung aus der bezirksgerichtlichen Hauptverhandlung daran gehindert, die sich daraus ergebenden Informationen zu beschaffen und sie anschliessend den Lesern seiner Zeitung zug�nglich zu machen. Die Wegweisung stellt damit offensichtlich einen Eingriff in die Medienfreiheit nach Art. 17 BV dar.
Bei der Meinungsfreiheit gem�ss Art. 16 BV handelt es sich nach der Rechtsprechung um ein gegen�ber den speziellen Formen der Kommunikation subsidi�res Auffanggrundrecht (BGE 127 I 145 E. 4b S. 151). Da hier die Medienfreiheit als spezielles Grundrecht freier Kommunikation betroffen ist, ist auf die vom Beschwerdef�hrer ebenso angerufene Meinungsfreiheit nicht weiter einzugehen.
Ob nebst der Medienfreiheit zus�tzlich die Informationsfreiheit gem�ss Art. 16 Abs. 3 BV betroffen sei, kann dahingestellt bleiben, da die Voraussetzungen der Einschr�nkung des Grundrechts gem�ss Art. 36 BV insoweit die gleichen sind wie bei Art. 17 BV (vgl. BGE 137 I 8 E. 2.7 S. 15).
4.3 Gem�ss Art. 36 BV sind Einschr�nkungen der Medienfreiheit zul�ssig, wenn sie auf einer gesetzlichen Grundlage beruhen, durch ein �ffentliches Interesse oder den Schutz von Grundrechten Dritter gerechtfertigt und verh�ltnism�ssig sind.
Ob eine Einschr�nkung der Medienfreiheit im kantonalen Recht eine gen�gende gesetzliche Grundlage findet, pr�ft das Bundesgericht unter dem beschr�nkten Gesichtswinkel der Willk�r, ausser wenn ein schwerer Eingriff zur Diskussion steht. Die Schwere des Eingriffs beurteilt sich nach objektiven Kriterien. Nicht entscheidend ist, wie er vom Betroffenen empfunden wird (vgl. BGE 130 I 360 E. 14.2 S. 362; 129 I 173 E. 2.2 S. 177; 128 II 259 E. 3.3 S. 269; 125 II 417 E. 6b S. 428; je mit Hinweisen).
4.4 Insbesondere im Strafprozess kann die detaillierte Ausbreitung der pers�nlichen Verh�ltnisse in die Privat- oder gar Geheimsph�re des Angeschuldigten eingreifen und sie ist �berdies geeignet, die Unschuldsvermutung zu verletzen. Deshalb erfolgt die Gerichtsberichterstattung hier normalerweise in anonymisierter Form, zumal die Namensnennung im Bereich des Strafrechts in den meisten F�llen auch entbehrlich ist. Indes kann eine Berichterstattung mit Namensnennung im Zusammenhang mit dem Verdacht, es sei eine Straftat begangen worden, bei Personen der Zeitgeschichte je nach der Interessenlage gerechtfertigt sein (BGE 129 III 529 E. 3.2 S. 532 f. mit Hinweisen).
Um Personen der Zeitgeschichte handelte es sich bei den Parteien des bezirksgerichtlichen Verfahrens nicht. Im Lichte der dargelegten Rechtsprechung hatte die Gerichtsberichterstattung daher in anonymisierter Form zu erfolgen. Der Vorsitzende des Bezirksgerichts verlangte somit vom Beschwerdef�hrer Gew�hr f�r etwas, wozu dieser mit Blick auf den Schutz der Pers�nlichkeit der Verfahrensparteien ohnehin gehalten war. Insoweit kann kein schwerer Eingriff in die Medienfreiheit angenommen werden. Der Vorsitzende des Bezirksgerichts drohte dem Beschwerdef�hrer jedoch f�r den Fall, dass er die verlangte Gew�hr nicht geben werde, den Ausschluss von der Verhandlung an und vollzog diesen dann auch. Ein solcher Ausschluss stellt in der Regel einen schweren Eingriff in die Medienfreiheit dar (BGE 113 Ia 309 E. 5c S. 323). Im vorliegenden Fall ist allerdings davon auszugehen, dass der Beschwerdef�hrer Zugang zur Hauptverhandlung - gegebenenfalls auch noch kurz nach deren Beginn - h�tte haben k�nnen, wenn er bzw. der "Blick" dies unbedingt gewollt h�tten. Der Beschwerdef�hrer h�tte diesfalls umgehend den Chefredaktor anrufen und diesen zur Abgabe der verlangten Erkl�rung veranlassen k�nnen. Ob der Eingriff in die Medienfreiheit bei dieser Sachlage als schwer einzustufen ist, kann offen bleiben. Selbst wenn man dies bejahen wollte, w�rde sich am Ergebnis nichts �ndern, da der angefochtene Entscheid auch bei freier Pr�fung auf einer hinreichenden gesetzlichen Grundlage im kantonalen Recht beruht.
4.5 Die Vorinstanz st�tzt ihren Entscheid - teilweise unter Hinweis auf die Erw�gungen des Bezirksgerichts - auf �� 135 und 124 des Gerichtsverfassungsgesetzes vom 13. Juni 1976 des Kantons Z�rich (GVG/ZH; LS 211.1).
Gem�ss � 135 GVG/ZH sind die Verhandlungen bei allen Gerichten �ffentlich (Abs. 1). Von Verhandlungen �ber Straftaten, durch welche eine Person in ihrer k�rperlichen, sexuellen oder psychischen Integrit�t unmittelbar beeintr�chtigt worden ist, wird die �ffentlichkeit ausgeschlossen, wenn �berwiegende Interessen des Opfers es erfordern (Abs. 3).
Die Staatsanwaltschaft warf dem Angeklagten vor, die Gesch�digte - zuletzt mit einem Kabel - mehrmals gew�rgt und sich deshalb der Gef�hrdung des Lebens schuldig gemacht zu haben. Bei der Gesch�digten handelt es sich somit um ein Opfer im Sinne von Art. 1 Abs. 1 OHG (SR 312.5), da sie durch die Tat in ihrer k�rperlichen - und wohl auch psychischen - Integrit�t unmittelbar beeintr�chtigt worden ist.
Der Ausschluss der �ffentlichkeit gem�ss � 135 Abs. 3 GVG/ZH erfasst diese schlechthin und damit auch die Gerichtsberichterstatter. Diese Bestimmung unterscheidet nicht zwischen Gerichtsberichterstattern und anderen Personen. � 135 Abs. 4 GVG/ZH sieht zwei Ausnahmen betreffend den Ausschluss der �ffentlichkeit vor. Dieser kann zum einen nur f�r bestimmte Prozesshandlungen angeordnet werden. Zum andern k�nnen Gerichtsberichterstatter vom Ausschluss ausgenommen bzw. zugelassen werden (Satz 1). Das Gericht kann jedoch die Zulassung der Gerichtsberichterstatter mit der Auflage verbinden, dass die Identit�t des Opfers nicht ver�ffentlicht werden darf (Satz 2). Daraus ergibt sich ohne Weiteres, dass der Gerichtsberichterstatter, der sich der Auflage nicht unterzieht, von der Verhandlung ausgeschlossen werden darf. Er erf�llt die entsprechende Voraussetzung f�r seine (ausnahmsweise) Zulassung nach � 135 Abs. 4 Satz 2 GVG/ZH nicht, womit es beim Ausschluss nach � 135 Abs. 3 GVG/ZH bleibt.
4.6 Stellt demnach bereits � 135 GVG/ZH eine gen�gende gesetzliche Grundlage f�r den Eingriff in die Medienfreiheit dar, er�brigen sich Ausf�hrungen zu � 124 GVG/ZH.
4.7 Der Ausschluss des Beschwerdef�hrers w�re auch nach neuem Recht zul�ssig gewesen.
Gem�ss Art. 70 StPO kann das Gericht die �ffentlichkeit von Gerichtsverhandlungen ganz oder teilweise ausschliessen, wenn schutzw�rdige Interessen einer beteiligten Person, insbesondere des Opfers, dies erfordern (Abs. 1 lit. a). Das Gericht kann Gerichtsberichterstatterinnen und Gerichtsberichterstattern unter bestimmten Auflagen den Zutritt zur Verhandlung gestatten, die nach Absatz 1 nicht �ffentlich sind (Abs. 3).
Es gilt insoweit das zu � 135 GVG/ZH Gesagte. Schliesst das Gericht die �ffentlichkeit nach Art. 70 Abs. 1 StPO aus, erfasst dies auch die Gerichtsberichterstatter (NIKLAUS SCHMID, Handbuch des schweizerischen Strafprozessrechts, 2009, S. 109 N. 282; URS SAXER/SIMON THURNHEER, in: Basler Kommentar zur Schweizerischen Strafprozessordnung, 2011, N. 16 zu Art. 70 StPO). Unterzieht sich ein Gerichtsberichterstatter der Auflage nicht, erf�llt er die entsprechende Voraussetzung f�r den Zutritt nach Art. 70 Abs. 3 StPO nicht und bleibt es damit bei seinem Ausschluss.
4.8 Zwei andere Gerichtsberichterstatter - ein freier und jener des "Tages Anzeiger" - hatten zur bezirksgerichtlichen Verhandlung unter der erw�hnten Auflage Zugang. Der Vorsitzende hat vorher einzig den Beschwerdef�hrer gefragt, ob er sich an die Auflage halten werde. Dies ist unter den gegebenen Umst�nden nachvollziehbar. Nach der verbindlichen Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz (Art. 105 Abs. 1 BGG) hatte die Gerichtsberichterstattung des "Blick" im Vorfeld der bezirksgerichtlichen Verhandlung verschiedentlich zu Beanstandungen Anlass gegeben. So gab der "Blick" entgegen der ausdr�cklichen Weisung eines obergerichtlichen Strafkammerpr�sidenten den Wohnort eines minderj�hrigen Angeklagten den Lesern bekannt. Weder der darauf folgende Brief des Strafkammerpr�sidenten noch eine Aussprache mit den Verantwortlichen des "Blick" zeigten Wirkung. In der Ausgabe vom 13. Januar 2010 - also einen Tag vor der bezirksgerichtlichen Hauptverhandlung - ver�ffentlichte der "Blick" das Bild eines Angeschuldigten und verbarg dabei dessen Gesicht mit einem Balken �ber den Augen derart notd�rftig, dass die Identit�t nicht gesch�tzt war. Der Vorsitzende des Bezirksgerichts konnte damit - anders als bei den beiden anderen Gerichtsberichterstattern - nicht ohne Weiteres darauf vertrauen, dass sich der Beschwerdef�hrer an die Auflage halten werde. Eine rechtsungleiche Behandlung nach Art. 8 BV macht der Beschwerdef�hrer insoweit nicht geltend und w�re unter den dargelegten Umst�nden auch nicht ersichtlich.
4.9 Die Wegweisung des Beschwerdef�hrers erfolgte zum Schutz der Pers�nlichkeit des Opfers und des Angeklagten. Diese litten nach der verbindlichen Sachverhaltsfeststellung der kantonalen Instanzen - auch noch nach der Entlassung aus einer therapeutischen Einrichtung, wo sie sich aufgrund traumatischer Erlebnisse befunden hatten - an erheblichen psychischen Problemen. Damit waren sie besonders schutzbed�rftig. Die Offenlegung ihrer Identit�t h�tte nicht nur - wie in anderen F�llen - ihre pers�nliche und berufliche Lage erschweren, sondern zudem ihren psychischen Zustand weiter verschlechtern k�nnen. Sie hatten ein Recht auf Schutz der Privatsph�re (Art. 13 BV und Art. 8 EMRK) und geistige Unversehrtheit (Art. 10 Abs. 2 BV). Der Eingriff in die Medienfreiheit war daher gem�ss Art. 36 Abs. 2 BV zum Schutz ihrer Grundrechte gerechtfertigt.
4.10 Der Eingriff war zudem verh�ltnism�ssig.
Die Wegweisung stellte eine taugliche Massnahme zum Schutz der Pers�nlichkeit der Verfahrensparteien dar. Eine mildere Massnahme, die den verfolgten Zweck ebenfalls h�tte erreichen k�nnen, stand nicht zur Verf�gung.
Der Beschwerdef�hrer geht fehl, wenn er vorbringt, bei einer allf�lligen Verletzung der Pers�nlichkeit der Verfahrensbeteiligten biete diesen Art. 28 ff. ZGB hinreichenden Schutz und w�re es deren Angelegenheit, ihre Rechte gest�tzt auf diese Bestimmungen wahrzunehmen. Wie das Bundesgericht bereits erkannt hat, ist der Pers�nlichkeitsschutz Anliegen des privaten wie des �ffentlichen Rechts, namentlich des Prozessrechts. Die Gefahr einer Verletzung der Pers�nlichkeitsrechte liegt nicht nur in einer unkorrekten Verfahrensabwicklung, sondern ebenso in einer unn�tig verletzenden oder blossstellenden Gerichtsberichterstattung. Die Berichte �ber die Gerichtsverhandlungen haben somit die Pers�nlichkeit der Prozessbeteiligten zu beachten. Dies sicherzustellen sind auch die kantonalen Prozessrechte berufen. Die unn�tige Verletzung oder Blossstellung von Prozessbeteiligten ist unter keinem Gesichtspunkt zu rechtfertigen. Es reicht nicht aus, den Verletzten auf seine zivilrechtlichen Anspr�che gegen den T�ter zu verweisen. Der Staat selbst hat an einer Verletzung teil, wenn er diese w�hrend oder im Anschluss an die Verhandlung duldet. So wenig er zulassen darf, dass an der Verhandlung gegen die Prozessbeteiligten von Privaten Gewaltt�tigkeiten ver�bt werden, darf er es hinnehmen, dass ihr Pers�nlichkeitsrecht verletzt wird (BGE 113 Ia 309 E. 3d S. 314 ff. mit Hinweisen).
Zweck und Mittel stehen �berdies in einem vern�nftigen Verh�ltnis. Dem Schutz der Pers�nlichkeit des Angeklagten und des Opfers im Strafverfahren kommt erhebliche Bedeutung zu. Mit Blick darauf war der Eingriff in die Medienfreiheit gerechtfertigt.
Der angefochtene Entscheid ist auch im Lichte der Europ�ischen Menschenrechtskonvention nicht zu beanstanden.
5.1 Art. 10 Ziff. 1 EMRK gew�hrleistet die Freiheit der Meinungs�usserung. Sie kann gem�ss Art. 10 Ziff. 2 EMRK jedoch Einschr�nkungen unterworfen werden, die gesetzlich vorgesehen und in einer demokratischen Gesellschaft notwendig sind, insbesondere zum Schutz des guten Rufes oder der Rechte anderer.
Das Recht auf freie Meinungs�usserung ist somit nicht schrankenlos. Das gilt auch, soweit es um die Berichterstattung in der Presse �ber ernsthafte Fragen von allgemeinem Interesse geht. Aufgrund von Art. 10 Ziff. 2 EMRK ist die Presse zur Einhaltung ihrer Pflichten und Verantwortlichkeiten bei der Aus�bung ihres Rechts auf freie Meinungs�usserung gehalten. Diesen kommt besondere Bedeutung zu in F�llen, in denen die verbreiteten Informationen schwere Auswirkungen auf den guten Ruf und die Rechte anderer haben k�nnten (Urteil des Europ�ischen Gerichtshofs f�r Menschenrechte Times Newspapers Ltd. gegen Vereinigtes K�nigreich vom 10. M�rz 2009, � 42).
So verh�lt es sich nach dem Gesagten (E. 4.9) hier. Der Angeklagte und das Opfer w�ren durch die Preisgabe ihrer Identit�t in der Presse erheblich getroffen worden. Massnahmen zur Verhinderung einer solchen Preisgabe waren umso mehr gerechtfertigt, als die �ffentlichkeit - da es um keine Personen der Zeitgeschichte ging - kein schutzw�rdiges Interesse daran hatte, die Namen der Verfahrensparteien zu erfahren. Die Presse war auch ohne Offenlegung der Identit�t der Verfahrensparteien in der Lage, �ber die bezirksgerichtliche Verhandlung sachgerecht zu berichten und daran gegebenenfalls Kritik zu �ben. Sie konnte ihre W�chter-Funktion also wahrnehmen. Die Nennung der Namen der Verfahrensbeteiligten war nicht von allgemeinem Interesse. Dem ist nach der Rechtsprechung des Europ�ischen Gerichtshofs bei der Beurteilung der Zul�ssigkeit des Eingriffs nach Art. 10 Ziff. 2 EMRK Rechnung zu tragen (Urteil Caroline von Hannover gegen Deutschland vom 24. Juni 2004, in: EuGRZ 2004 S. 404, � 60 mit Hinweisen).
Der Ausschluss des Beschwerdef�hrers von der bezirksgerichtlichen Verhandlung beruhte - wie dargelegt (E. 4.5 ff.) - auf einer gesetzlichen Grundlage und war notwendig zum Schutz der Rechte anderer. Er war deshalb gem�ss Art. 10 Ziff. 2 EMRK gerechtfertigt.
5.2 Art. 6 Ziff. 1 EMRK sieht im �brigen den Ausschluss der Presse w�hrend des ganzen oder eines Teils des Verfahrens ausdr�cklich vor, wenn der Schutz des Privatlebens der Prozessparteien es verlangt. Diese Voraussetzung war hier in Bezug auf den Beschwerdef�hrer erf�llt. Dass das Bezirksgericht einzig diesen und nicht die Presse insgesamt von der Hauptverhandlung ausschloss, ist nicht zu beanstanden, da nur von ihm eine Beeintr�chtigung des Privatlebens der Prozessparteien bef�rchtet werden musste, nicht aber von den beiden anderen Berichterstattern. Das Vorgehen des Bezirksgerichts wahrte auch insoweit den Grundsatz der Verh�ltnism�ssigkeit.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer sowie dem Obergericht des Kantons Z�rich, III. Strafkammer und Verwaltungskommission, schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 129
 Art. 453
 Art. 78
 Art. 82
 Art. 90
 Art. 70
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 Art. 17
 BGE 
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 Art. 113
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 Art. 1
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 Art. 28
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 Art. 10
 Art. 10
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 Art. 6