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Timestamp: 2016-10-24 05:29:16+00:00

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8C_347/2015 � � Urteil vom 20. August 2015
Die 1961 geborene A.________ war zuletzt im Reinigungsdienst eines Spitals t�tig. Am 21. August 1998 meldete sie sich unter Hinweis auf ein therapieresistentes R�ckenleiden bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Unter Annahme eines Invalidit�tsgrades von 50 Prozent sprach ihr die IV-Stelle Basel-Stadt mit Verf�gung vom 29. November 1999 eine halbe Invalidenrente ab 1. Juni 1998 zu. Diesen Anspruch best�tigte sie revisionsweise mit Mitteilungen vom 20. August 2004 und 19. November 2009. Nach Einholung eines rheumatologischen und eines psychiatrischen Gutachtens vom 24./28. April 2014 hob die IV-Stelle die Verf�gung vom 29. November 1999 am 29. August 2014 wiedererw�gungsweise auf. Sie stellte die Rente auf das Ende des der Zustellung der Verf�gung folgenden Monats ein.
Die hiegegen erhobene Beschwerde hiess das Sozialversicherungsgericht des Kantons Basel-Stadt mit Entscheid vom 19. Januar 2015 gut und hob die Verf�gung vom 29. August 2014 auf.
Die IV-Stelle erhebt Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten mit dem Rechtsbegehren, in Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids sei der Anspruch auf eine halbe Rente per 1. Oktober 2014 aufzuheben. Eventualiter sei die Sache zur Pr�fung beruflicher Massnahmen an die Verwaltung zur�ckzuweisen.
A.________ l�sst auf Abweisung der Beschwerde schliessen. Zudem ersucht sie um unentgeltliche Rechtspflege. Das kantonale Gericht und das Bundesamt f�r Sozialversicherungen verzichten auf eine Vernehmlassung.
Streitig und zu pr�fen ist, ob das kantonale Gericht durch die Verneinung der M�glichkeit einer wiedererw�gungsweisen Rentenaufhebung Bundesrecht verletzt hat.
2.1.�Nach Art. 53 Abs. 2 ATSG in Verbindung mit Art. 2 ATSG und Art. 1 Abs. 1 IVG kann die IV-Stelle auf formell rechtskr�ftige Verf�gungen oder Einspracheentscheide zur�ckkommen, wenn diese zweifellos unrichtig sind und wenn ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist. Zweifellose Unrichtigkeit meint, dass kein vern�nftiger Zweifel an der (von Beginn weg bestehenden) Unrichtigkeit der Verf�gung m�glich, also einzig dieser Schluss denkbar ist. Das Erfordernis ist in der Regel erf�llt, wenn eine Leistungszusprechung aufgrund falscher Rechtsregeln erfolgte oder weil massgebliche Bestimmungen nicht oder unrichtig angewandt wurden (BGE 138 V 324 E. 3.3 S. 328; Urteil 8C_779/2014 vom 6. Mai 2015 E. 4.3). Ob dies zutrifft, beurteilt sich nach der bei Erlass der Verf�gung bestandenen Sach- und Rechtslage, einschliesslich der damaligen Rechtspraxis (BGE 140 V 77 E. 3.1 S. 79; vgl. BGE 138 V 147 E. 2.1 S. 149). Eine klare Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes (Art. 43 Abs. 1 ATSG) mit der Folge, dass die Leistungszusprechung auf einer offenkundig unvollst�ndigen oder widerspr�chlichen Aktenlage erfolgte, bei Renten etwa die Invalidit�tsbemessung auf keiner nachvollziehbaren �rztlichen Einsch�tzung beruhte, kann ein Wiedererw�gungsgrund im Sinne von Art. 53 Abs. 2 ATSG sein (Pl�doyer 2011/1 S. 65, 9C_760/2010 E. 2 mit Hinweisen; Urteile 9C_882/2014 vom 23. Juni 2015 E. 3.1.2; 9C_6/2014 vom 15. Dezember 2014 E. 2.1; vgl. Urteil 9C_307/2011 vom 23. November 2011 E. 3.2 mit Hinweis). Anders verh�lt es sich, wenn der Wiedererw�gungsgrund im Bereich materieller Anspruchsvoraussetzungen liegt, deren Beurteilung notwendigerweise Ermessensz�ge aufweist. Erscheint die Beurteilung einzelner Schritte bei der Festlegung solcher Anspruchsvoraussetzungen (Invalidit�tsbemessung, Arbeitsunf�higkeitssch�tzung, Beweisw�rdigung, Zumutbarkeitsfragen) vor dem Hintergrund der Sach- und Rechtslage, wie sie sich im Zeitpunkt der rechtskr�ftigen Leistungszusprechung darboten, als vertretbar, scheidet die Annahme zweifelloser Unrichtigkeit aus (Urteil 8C_469/2013 vom 24. Februrar 2014 E. 3.2, nicht publ. in: BGE 140 V 70; bereits erw�hntes Urteil 8C_779/2014 E. 4.3).
2.2.�Ob die Verwaltung bei der Rentenzusprache den Untersuchungsgrundsatz (vgl. Art. 43 Abs. 1 ATSG; BGE 132 V 93 E. 4 S. 99 f.) und andere bundesrechtliche Vorschriften beachtet hat, ist frei �berpr�fbare Rechtsfrage (BGE 132 V 393 E. 3.2 und 4 S. 397 ff.; Urteil 9C_882/2014 vom 23. Juni 2015 E. 3.2 mit Hinweisen).
3.1.�Das kantonale Gericht hat festgestellt, die urspr�ngliche Verf�gung vom 29. November 1999 habe sich auf das orthop�dische Gutachten des Spitals B.________ vom 1. Juni 1999 gest�tzt. Darin sei festgehalten worden, dass die Versicherte seit Jahren an chronischen Lumbalgien und Dorsalgien, ohne Irradiationen oder sensomotorische Defizite leide. Die Beschwerden seien hinsichtlich konservativer Massnahmen therapierefrakt�r. Gem�ss Gutachten sei die Versicherte in der bisherigen T�tigkeit als Reinigungsfrau im Spital zu 50 Prozent arbeitsf�hig. Unabh�ngig von der beruflichen T�tigkeit sei sie durch die Beschwerden genauso bei den h�uslichen Verrichtungen eingeschr�nkt. Die IV-Stelle hat laut Vorinstanz angenommen, der Versicherten sei die Aus�bung ihrer bisherigen beruflichen T�tigkeit als Putzfrau nur noch zu 50 Prozent zumutbar. Eine wesentliche Steigerung der Arbeitsf�higkeit durch berufliche Umstellungen sei nicht zu erwarten. Gegebenenfalls sei mit einem zwar h�heren Arbeitspensum, aber einem tieferen Verdienst zu rechnen. Die Verwaltung sei deshalb davon ausgegangen, dass die Invalidit�t gesamthaft betrachtet analog der Arbeitsf�higkeit im bisherigen Beruf bei 50 Prozent liege. Damit ist die Beh�rde der Invalidenversicherung gem�ss den vorinstanzlichen Erw�gungen in antizipierter Beweisw�rdigung zum Schluss gekommen, dass auch in angepassten T�tigkeiten nicht mit einer h�heren Arbeitsf�higkeit resp. einem h�heren Verdienst gerechnet werden k�nne. Dieses Vorgehen sei zwar ungew�hnlich, verm�ge jedoch nicht zur Annahme einer zweifellosen Unrichtigkeit der leistungszusprechenden Verf�gung zu f�hren. Das kantonale Gericht verneinte daher das Vorliegen der Voraussetzungen f�r eine Wiedererw�gung.
3.2.�Die beschwerdef�hrende Verwaltung r�gt in erster Linie eine Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes (Art. 43 Abs. 1 und Art. 61 lit. c ATSG). Die IV-Stelle habe im Rahmen der Festsetzung des Invalidit�tsgrades gem�ss Verf�gung vom 29. November 1999 zwar Erw�gungen zur Arbeitsf�higkeit in einer Verweist�tigkeit angestellt. Diese h�tten jedoch nicht auf einer medizinischen Einsch�tzung beruht. Weder das Gutachten des Spitals B.________ vom 1. Juli 1999 noch weitere medizinische Unterlagen h�tten sich zur Arbeitsf�higkeit in einer den k�rperlichen Einschr�nkungen angepassten T�tigkeit ge�ussert. Somit sei die Einsch�tzung der Arbeitsf�higkeit nicht rechtskonform erfolgt und die Rentenverf�gung in Wiedererw�gung zu ziehen.
4.1.�Die Rentenzusprache beruhte in medizinischer Hinsicht auf dem Gutachten des Spitals B.________ vom 1. Juni 1999. Darin wurde wegen der R�ckenbeschwerden (Lumbalgien und Dorsalgien) bei thorakolumbaler Kyphosierung mit sekund�rer Osteochondrose und beginnender Spondylophytenbildung L1/2 und L2/3 eine verminderte Arbeitsf�higkeit von 50 Prozent bei der bisherigen T�tigkeit als Reinigungsfrau bescheinigt. Zur Einschr�nkung in einer adaptierten T�tigkeit �usserte sich das Gutachten nicht. Dieses stellt daher keine gen�gende Grundlage f�r eine Rentenzusprache dar, wie die IV-Stelle zu Recht geltend macht. Andere medizinische Unterlagen, welche die Arbeitsf�higkeit in einer den k�rperlichen Einschr�nkungen angepassten T�tigkeit thematisiert h�tten, liegen nicht vor. In Bezug auf die Invalidit�t im erwerblichen Bereich ist indessen die Arbeitsf�higkeit in leidensangepassten, zumutbaren T�tigkeiten (Art. 28a Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 16 ATSG) ausschlaggebend. Um den Invalidit�tsgrad bemessen zu k�nnen, sind die Verwaltung und im Beschwerdefall das Gericht auf Unterlagen angewiesen, die �rztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verf�gung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der �rztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bez�glich welcher T�tigkeiten die versicherte Person arbeitsunf�hig ist. Im Weiteren sind die �rztlichen Ausk�nfte eine wichtige Grundlage f�r die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der Person noch zugemutet werden k�nnen (BGE 140 V 193 E. 3.1 und 3.2 S. 194 f.; 132 V 93 E. 4 S. 99). Aus der Begr�ndung der Rentenverf�gung vom 29. August 2014 ergibt sich, dass die Verwaltung aus der �rztlich attestierten 50 prozentigen Arbeitsunf�higkeit im angestammten Beruf als Reinigungsfrau und einer gleich hohen Einschr�nkung im Haushalt auf einen Invalidit�tsgrad von 50 Prozent geschlossen hat. Mit dem Erlass der insoweit auf ungen�genden Grundlagen beruhenden Rentenverf�gung verletzte sie den Untersuchungsgrundsatz (Art. 43 Abs. 1 ATSG). Daran �ndert nichts, dass die IV-Stelle in der Rentenverf�gung Erw�gungen zur Arbeitsf�higkeit in Verweist�tigkeiten angestellt hat. Wie die Beschwerdef�hrerin zutreffend festh�lt, h�tte sie nur dann auf medizinische Abkl�rungen zur Arbeitsf�higkeit in einer Verweist�tigkeit verzichten d�rfen, wenn von Vornherein festgestanden h�tte, dass der Versicherten keine anderen T�tigkeiten zumutbar waren, mit denen sie ihre Arbeits- und Erwerbsf�higkeit besser aussch�pfen k�nnte als in der angestammten T�tigkeit als Reinigungsfrau. Daf�r bestehen jedoch keine Anhaltspunkte. Auch gibt es keine Hinweise daf�r, dass eine Verweist�tigkeit auf dem in Frage kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt in einem Ausmass schlechter entl�hnt w�rde als die T�tigkeit im Reinigungsdienst, dass eine allf�llig h�here Arbeitsf�higkeit in einer Verweist�tigkeit durch einen geringeren Verdienst aufgewogen w�rde. Die Rentenverf�gung beruhte damit auf einer zweifellos unrichtigen Rechtsanwendung. Der Umstand, dass die Rente in den Jahren 2004 und 2009 - ohne eingehende Abkl�rungen - revisionsweise best�tigt wurde, begr�ndet ebenfalls keine andere Betrachtungsweise. Es verh�lt sich im Ergebnis nicht anders, als wenn eine zu Recht bezogene Invalidenrente infolge Ver�nderung des Invalidit�tsgrades aufgehoben wird. Die Versicherte hat keinen Anspruch darauf, besser gestellt zu werden als die Versicherten, denen dies widerf�hrt. Auch eine lange Dauer des Rentenbezugs schafft keinen Vertrauenstatbestand, der eine weitere Rentenausrichtung trotz fehlender Invalidit�t zu rechtfertigen verm�chte (vgl. BGE 140 V 514 E. 3.5 S. 519; Urteil 8C_274/2015 vom 25. Juni 2015 E. 2). Die Vorinstanz hat somit zu Unrecht die Wiedererw�gungsverf�gung vom 29. August 2014 aufgehoben.
4.2.�Steht die zweifellose Unrichtigkeit der urspr�nglichen Rentenverf�gung fest und ist die Berichtigung von erheblicher Bedeutung, was auf periodische Dauerleistungen regelm�ssig zutrifft (vgl. BGE 119 V 475 E. 1c S. 480 mit Hinweisen; Urteil 9C_1014/2008 vom 14. April 2009 E. 3.3), sind die Anspruchsberechtigungen und allenfalls der Umfang des Anspruchs pro futuro zu pr�fen (Urteil 9C_692/2014 vom 22. Januar 2015 E. 4). Wie bei einer materiellen Revision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG ist auf der Grundlage eines richtig und vollst�ndig festgestellten Sachverhalts der Invalidit�tsgrad zu ermitteln (Urteil 9C_816/2013 vom 20. Februar 2014 E. 2.1 mit Hinweisen; 9C_11/2008 vom 29. April 2008 E. 4.2.1). Dazu hat sich die Vorinstanz bisher nicht ge�ussert. Dies wird sie nachzuholen haben.
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen und der Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Basel-Stadt vom 19. Januar 2015 aufgehoben. Die Sache wird zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zur�ckgewiesen. Im �brigen wird die Beschwerde abgewiesen.
Der Beschwerdegegnerin wird die unentgeltliche Rechtspflege gew�hrt und Advokat Dr. Heiner Sch�rrer wird als unentgeltlicher Anwalt bestellt.
Dem Rechtsvertreter der Beschwerdegegnerin wird aus der Gerichtskasse eine Entsch�digung von Fr. 2'800.- ausgerichtet.

References: Art. 53
 Art. 2
 Art. 1
 BGE 
 Art. 53
 BGE 
 Art. 43
 BGE 
 Art. 61
 Art. 16
 BGE 
 BGE 
 Art. 17