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Timestamp: 2016-10-24 14:22:58+00:00

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Der mit Y.________, verheiratete X.________ ist Inhaber der Einzelfirma E.________ und zusammen mit seinem Bruder Z.________ h�lftig an der Kollektivgesellschaft K.________ & Co beteiligt. Dieser ist ebenfalls Inhaber einer Einzelfirma. Im Gesch�ftsverm�gen entweder einer der beiden Einzelfirmen oder der Kollektivgesellschaft befinden sich ein Dutzend Mietliegenschaften in verschiedenen Z�rcher Gemeinden. Mit im Januar 2002 �ffentlich beurkundeten Vertr�gen wurden an diesen Liegenschaften selbst�ndige und dauernde Baurechte f�r die Dauer von 99 Jahren zugunsten der A.________ AG oder der B.________ AG begr�ndet und im Grundbuch eingetragen. Als Entgelt wurden f�r jede Liegenschaft Einmalentsch�digungen f�r den Eigentumswechsel am Geb�ude vereinbart, die insgesamt Fr. 92'680'000.-- betrugen. Neben diesen Einmalentsch�digungen ist w�hrend der gesamten Baurechtsdauer ein j�hrlicher, indexierter Baurechtszins geschuldet. S�mtliche Entsch�digungen wurden (und werden) zwischen X.________ und Z.________ ungeachtet der Eigentumsverh�ltnisse je h�lftig aufgeteilt.
Das kantonale Steueramt Z�rich veranlagte X.________ und Y.________ f�r die Steuerperiode 2002 am 19. April 2007 mit einem bei der direkten Bundessteuer steuerbaren Einkommen von Fr. 8'662'600.-- (satzbestimmend Fr. 9'424'300.--). Dabei ging das kantonale Steueramt davon aus, dass sich der Bruttoerl�s aus dem Verkauf der Geb�ude f�r jeden Bruder auf Fr. 13'684'000.-- belaufen habe. Daneben seien in den Einmalentsch�digungen kapitalisierte Baurechtszinsen von je Fr. 11'386'000.-- enthalten. Diese stellten Vorauszahlungen dar, f�r welche eine gleich hohe Schuld zu bilden und j�hrlich ein entsprechender Anteil erfolgswirksam aufzul�sen sei. Die dagegen erhobene Beschwerde wies die Steuerrekurskommission II des Kantons Z�rich am 24. Februar 2009 ab und nahm eine reformatio in peius vor, indem sie X.________ und Y.________ mit einem steuerbaren Einkommen von Fr. 18'933'000.-- (zum Satz von Fr. 19'695'300.--) veranlagte. Sie ging davon aus, dass die Einmalentsch�digungen einzig f�r die �bertragung des Eigentums an den Bauten geleistet wurden. Sie unterliegen im Zeitpunkt des Zuflusses als Ertrag aus selbst�ndiger Erwerbst�tigkeit vollumf�nglich der Einkommenssteuer. Eine Beschwerde hiergegen hiess das Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich am 16. Dezember 2009 teilweise gut. Nach Auffassung des Gerichts stellten die Einmalentsch�digungen nicht Entgelt f�r einen Kapitalgewinn, sondern Ertrag aus unbeweglichem Verm�gen dar, der aber im Unternehmensgewinn enthalten sei. Davon seien die f�r die Erstellung der Bauten entstandenen Anlagekosten abzuziehen, und die Restanz sei auf 99 Jahre zu verteilen, weshalb 2002 nur ein entsprechender Anteil zu erfassen sei. Im Weiteren seien die auf den im Baurecht abgegebenen Liegenschaften ruhenden stillen Reserven festzustellen und dieser Betrag sei ebenfalls zu den Eink�nften aus selbst�ndiger Erwerbst�tigkeit hinzuzurechnen. Das Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich wies daher die Sache an die Steuerrekurskommission II des Kantons Z�rich zum Neuentscheid im Sinne der Erw�gungen zur�ck.
Gegen dieses Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Z�rich vom 16. Dezember 2009 (versandt am 17. Februar 2010) erhebt die Eidgen�ssische Steuerverwaltung mit Eingabe vom 24. M�rz 2010 Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten mit dem Antrag, das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Z�rich vom 16. Dezember 2009 aufzuheben sowie X.________ und Y.________ gem�ss Entscheid der Steuerrekurskommission II des Kantons Z�rich vom 24. Februar 2009 f�r die Steuerperiode 2002 mit einem steuerbaren Einkommen von Fr. 18'933'000.-- (zum Satz von Fr. 19'695'300.--) zu veranlagen. Sie r�gt eine unrichtige Anwendung von Bundesrecht.
Das kantonale Steueramt Z�rich (sinngem�ss), das Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich sowie X.________ und Y.________ schliessen auf Abweisung der Beschwerde, soweit darauf eingetreten werden kann.
1.1 Beim angefochtenen Entscheid handelt es sich um einen kantonal letztinstanzlichen Entscheid in einer Angelegenheit des �ffentlichen Rechts, die unter keinen Ausschlussgrund gem�ss Art. 83 BGG f�llt und daher mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten an das Bundesgericht weitergezogen werden kann (Art. 82 Abs. 1 lit. a und Art. 86 Abs. 1 lit. d BGG).
1.2 Der angefochtene Entscheid beendet das Verfahren zwar nicht, sondern die Sache geht zu neuem Entscheid an die Steuerrekurskommission II des Kantons Z�rich zur�ck (R�ckweisungsentscheid). Solche Entscheide werden ausnahmsweise dann wie Endentscheide behandelt, wenn der unteren Instanz, an welche die Sache zur�ckgewiesen wird, kein Entscheidungsspielraum mehr verbleibt und die R�ckweisung nur noch der rechnerischen Umsetzung des oberinstanzlich Angeordneten dient (BGE 134 II 124 E. 1.3 S. 127). Hier hat die Steuerrekurskommission II des Kantons Z�rich zun�chst die Differenz zwischen dem Anlagewert der sich auf den baurechtsbelasteten Grundst�cken befindlichen Bauten und der anteiligen Einmalentsch�digung zu ermitteln. Im Weiteren hat sie die auf den im Baurecht abgegebenen Liegenschaften ruhenden stillen Reserven festzustellen und diesen Betrag ebenfalls, weil der Vorgang "zur Aufhebung der fiskalischen Verkn�pfung der stillen Reserven" f�hrt, zu den Eink�nften aus selbst�ndiger Erwerbst�tigkeit hinzuzurechnen. Damit hat die Steuerrekurskommission II des Kantons Z�rich erg�nzende Sachverhaltsabkl�rungen vorzunehmen. Diese erfordern eine W�rdigung und Subsumtion unter die einschl�gigen Normen (Urteil 2C_814/2009 vom 6. April 2010 E. 2.2; Urteil 2C_258/2008 vom 27. M�rz 2009 E. 3.3, in: StE 2009 B 96.21 Nr. 14). Damit stellt der R�ckweisungsentscheid entgegen den Vorbringen der Beschwerdef�hrerin keinen (Quasi)-Endentscheid, sondern einen Zwischenentscheid im Sinne von Art. 93 BGG dar.
2. Ein Zwischenentscheid ist einerseits anfechtbar, wenn er einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil bewirken k�nnte (Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG) oder andererseits, wenn die Gutheissung der Beschwerde sofort einen Endentscheid herbeif�hren und damit einen bedeutenden Aufwand an Zeit oder Kosten f�r ein weitl�ufiges Beweisverfahren ersparen w�rde (Art. 93 Abs. 1 lit. b BGG).
2.1 Einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil im Sinne von Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG nimmt das Bundesgericht an, wenn eine beschwerdebefugte Beh�rde durch einen R�ckweisungsentscheid gezwungen wird, eine ihrer Ansicht nach rechtswidrige Verf�gung zu erlassen. Da sie ihren eigenen Entscheid nicht anfechten kann, k�nnte dieser rechtskr�ftig werden, ohne dass er einmal dem Bundesgericht unterbreitet werden konnte. Um dies zu vermeiden, darf eine beschwerdebefugte Beh�rde unter Berufung auf Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG bereits gegen den R�ckweisungsentscheid oder einen ihn best�tigenden Entscheid an das Bundesgericht gelangen (Urteil 2C_420/2008 vom 3. Februar 2009 E. 4.5.1 mit Hinweisen, in: StE 2010 A 23.21 Nr. 2 [mit falschem Urteilsdatum]). Einen solchen Nachteil erleidet jedoch die Beschwerdef�hrerin nicht, ist sie doch - namentlich bei der direkten Bundessteuer - f�r den gesamten, dem bundesgerichtlichen Verfahren vorgelagerten Instanzenzug zur Beschwerdef�hrung befugt, so dass ihr kein Nachteil im Sinne von Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG entstehen kann. Dies gilt jedenfalls in einem Fall wie hier, wo die Beschwerdef�hrerin am vorinstanzlichen Verfahren nicht teilgenommen hat (Urteil 2C_420/2008 vom 3. Februar 2009 E. 4.5.3 und 4.6 mit Hinweisen, in: StE 2010 A 23.21 Nr. 2 [mit falschem Urteilsdatum]).
2.2 Ein Zwischenentscheid ist sodann anfechtbar, wenn die Gutheissung der Beschwerde sofort einen Endentscheid herbeif�hren und damit einen bedeutenden Aufwand an Zeit oder Kosten f�r ein weitl�ufiges Beweisverfahren ersparen w�rde (Art. 93 Abs. 1 lit. b BGG). Hilfsweise st�tzt sich denn die Beschwerdef�hrerin auch auf diese Bestimmung. Allerdings legt sie nicht n�her dar, weshalb diese gesetzlichen Voraussetzungen gerade hier erf�llt sein sollen. Die gem�ss R�ckweisungsentscheid vorzunehmende Sachverhaltsabkl�rung erfordert kein weitl�ufiges Beweisverfahren, welches mit einem bedeutenden Aufwand an Zeit oder Kosten verbunden w�re. Kommt hinzu, dass der Entscheid betreffend die Staats- und Gemeindesteuern offenbar nicht angefochten wurde. Deshalb muss die Steuerrekurskommission II des Kantons Z�rich die angeordneten Sachverhaltsabkl�rungen in jedem Fall vornehmen. Damit fehlt es ebenso an den Voraussetzungen von Art. 93 Abs. 1 lit. b BGG (Urteil 2C_814/2009 vom 6. April 2010 E. 2.3).
Angesichts dieser Ausf�hrungen kann die Frage offenbleiben, ob die Beschwerdefrist - wie die Beschwerdegegner bezweifeln - �berhaupt eingehalten ist.
4.1 Nach dem Gesagten kann die Beschwerdef�hrerin im jetzigen Stadium noch nicht ans Bundesgericht gelangen. Auf ihre Beschwerde ist daher nicht einzutreten.
4.2 Diesem Ausgang entsprechend hat die die Verm�gensinteressen des Bundes wahrnehmende Beschwerdef�hrerin die Kosten des bundesgerichtlichen Verfahrens zu tragen (Art. 65 f. BGG). Sie hat den Beschwerdegegnern zudem eine Parteientsch�digung auszurichten (Art. 68 BGG).
Die Beschwerdef�hrerin hat den Beschwerdegegnern eine Parteientsch�digung von Fr. 1'500.-- auszurichten.

References: Art. 83
 Art. 86
 Art. 93
 Art. 93
 Art. 93
 Art. 93
 Art. 93