Source: http://www.jurablogs.com/2011/04/08/schadensersatz-bonitaetsbeurteilungen
Timestamp: 2017-01-20 03:52:16+00:00

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BlogsRechtslupeApril 2011Schadensersatz für BonitätsbeurteilungenBonitätsbeurteilungen begründen, soweit es sich um Meinungsäußerungen handelt, in der Regel keine Ansprüche aus § 824 BGB.Ansprüche aus § 823 Abs. 1 BGB unter dem Gesichtspunkt eines Eingriffs in den eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb scheiden grundsätzlich aus, wenn die als Meinungsäußerung zu qualifizierende Bonitätsbeurteilung auf einer zutreffenden Tatsachengrundlage beruht.Schadensersatz aus § 824 Abs. 1 BGBNach § 824 Abs. 1 BGB hat derjenige, der der Wahrheit zuwider eine Tatsache behauptet oder verbreitet, die geeignet ist, den Kredit eines anderen zu gefährden oder sonstige Nachteile für dessen Erwerb oder Fortkommen herbeizuführen, dem anderen den daraus entstehenden Schaden auch dann zu ersetzen, wenn er die Unwahrheit zwar nicht kennt, aber kennen muss. Absatz 2 bestimmt, dass durch eine Mitteilung, deren Unwahrheit dem Mitteilenden unbekannt ist, dieser nicht zum Schadensersatz verpflichtet wird, wenn er oder der Empfänger der Mitteilung an ihr ein berechtigtes Interesse hat. Die Vorschrift setzt danach voraus, dass unwahre Tatsachen mitgeteilt werden, nicht bloß Werturteile. Vor abwertenden Meinungsäußerungen und Werturteilen bietet § 824 Abs. 1 BGB hingegen keinen Schutz. Die Abgrenzung von Tatsachen und Werturteilen ist bei der Anwendung des § 824 BGB ebenso vorzunehmen wie in sonstigen Zusammenhängen.Wesentlich für die Einstufung als Tatsachenbehauptung ist, ob die Aussage einer Überprüfung auf ihre Richtigkeit mit den Mitteln des Beweises zugänglich ist.Die durch eine Zahl repräsentierte Bonitätsbeurteilung eines Unternehmens stellt im Allgemeinen eine Bewertung dar, die auf Tatsachen beruht. Diese werden nach vorgegebenen Bewertungskriterien gewichtet und fließen so in das letztendlich abgegebene Werturteil ein, das aber dadurch nicht selbst zu einer Tatsachenbehauptung wird ...Zum vollständigen Artikel36 Leserratgeberrecht.eu - Weiß & Partner, Esslingen - ...:Firmen müssen scharfe Kritik dulden55 LeserRechtsanwalt Philip Christmann:Abwehr negativer Bewertung eines Arztes auf jameda.de in bestimmten Fällen möglich: OLG...65 LeserRechtsanwalt Philip Christmann:Patient gibt auf Ärztebewertungsportal nicht belegte medizinische Wertungen ab, denen d...28 Leserrechtsportlich.net:Checkliste: Berichterstattung in den Medien94 LeserKanzlei Plutte:Negative Bewertungen im Internet löschen – Übersicht & Tipps17 Leserexamensrelevant:Bezeichnung als “rechtsradikal” ist von der Meinungsfreiheit gedeckt39 LeserDas Blog für IT-Recht:LG Hamburg – Keine Pflicht zur Löschung kritischer Beiträge in einem Bewertungsportal36 LeserWeiß & Partner - gewerblicher Rechtsschutz:Zum Begriff der Schmähkritik10 verwandte ArtikelOLG München: Die falsche Behauptung, ein Unternehmen habe ein Werk unerlaubt kopiert, stellt eine schadensersatzpflichtige Kreditgefährdung
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References: § 824
 § 823
 § 824
 § 824
 § 824
 § 824