Source: https://politik-bei-uns.de/meeting/5a42440744875ce977ad7636
Timestamp: 2018-05-25 02:49:41+00:00

Document:
Sitzung aus Hürtgenwald: Gemeinderat (22. Sitzung) | Politik bei uns
10.07.13, 08:16
Möglicher Erwerb eines Grundstückes in der Gemarkung Brandenberg
Erwerb eines Grundstückes in Vossenack
Ergebnis: JaNeinEnthaltungenBM10CDU12SPD5FDP3Grüne2Hr. Prinz11770
Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlungen des Haupt- und Finanzausschusses in seiner 6. Sitzung am 24.11.2011
Bearbeitetes Dokument: Errichtung einer Sekundarschule der Kommunen Kreuzau und Nideggen zum Schuljahr 2012/2013; hier: Beteiligung der Gemeinde Hürtgenwald und Bestätigung der dringlichen Entscheidung gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 Gemeindeordnung
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Errichtung einer Sekundarschule der Kommunen Kreuzau und Nideggen zum Schuljahr 2012/2013; hier: Beteiligung der Gemeinde Hürtgenwald und Bestätigung der dringlichen Entscheidung gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 Gemeindeordnung)
Ergebnis: JaNeinEnthaltungenBM10CDU12SPD5FDP3Grüne2Hr. Prinz11950
Gebührenkalkulation zur Festsetzung der Winterdienstgebühren ab dem 01.01.2012 sowie Gebührensatzung zur Straßenreinigungssatzung
Bearbeitetes Dokument: Gebührenkalkulation zur Festsetzung der Winterdienstgebühren ab dem 01.01.2012 sowie Gebührensatzung zur Straßenreinigungssatzung
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gebührenkalkulation zur Festsetzung der Winterdienstgebühren ab dem 01.01.2012 sowie Gebührensatzung zur Straßenreinigungssatzung)
Ergebnis: JaNeinEnthaltungenBM10CDU13SPD5FDP3Grüne2Hr. Prinz12050
Ergebnis: JaNeinEnthaltungenBM10CDU13SPD5FDP3Grüne2Hr. Prinz12230
Ergebnis: JaNeinEnthaltungenBM1CDU13SPD41FDP3Grüne2Hr. Prinz12221
Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlungen des Bau- und Umweltausschusses in seiner 11. Sitzung am 08.12.2011
Ausbau der "Hügelstraße" im Ortsteil Brandenberg
Bearbeitetes Dokument: Ausbau der "Hügelstraße" im Ortsteil Brandenberg
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausbau der "Hügelstraße" im Ortsteil Brandenberg)
Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2009
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Jahresabschluss 2009)
Bearbeitetes Dokument: Eintragung von Denkmälern in die Denkmalliste gemäß § 3 des Gesetzes zum Schutz und zur Pflege der Denkmäler im Lande Nordrhein-Westfalen vom 11.08.1980 (DSchG NW); hier: DN 205, Schlachtfeld, Feldstellungen der 109. US Inf. Rgt. und DN 206, Schlachtfeld, Feldstellungen der 100. US inF. Rgt.
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Eintragung von Denkmälern in die Denkmalliste gemäß § 3 des Gesetzes zum Schutz und zur Pflege der Denkmäler im Lande Nordrhein-Westfalen vom 11.08.1980 (DSchG NW); hier: DN 205, Schlachtfeld, Feldstellungen der 109. US Inf. Rgt. und DN 206, Schlachtfeld, Feldstellungen der 100. US inF. Rgt.)
Geldleistungen an die Freiwillige Feuerwehr Hürtgenwald; hier: Anerkennungsbetrag für die Wartung und Pflege ( einschl. Winterdienst) der Hydranten im Gemeindegebiet
Bearbeitetes Dokument: Geldleistungen an die Freiwillige Feuerwehr Hürtgenwald; hier: Anerkennungsbetrag für die Wartung und Pflege ( einschl. Winterdienst) der Hydranten im Gemeindegebiet
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Geldleistungen an die Freiwillige Feuerwehr Hürtgenwald; hier: Anerkennungsbetrag für die Wartung und Pflege ( einschl. Winterdienst) der Hydranten im Gemeindegebiet)
Einführung der Wertstofftonne in Hürtgenwald "Gelbe Tonne Plus"
Bearbeitetes Dokument: Einführung der Wertstofftonne in Hürtgenwald "Gelbe Tonne Plus"
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einführung der Wertstofftonne in Hürtgenwald "Gelbe Tonne Plus" )
Überprüfung der Bewirtschaftungskostenzuschüsse an die ortsansässigen Vereine zur Unterhaltung ihrer Vereinsgebäude Hier: Bewirtschaftungskostenzuschuss an die örtlichen Vereine
Bearbeitetes Dokument: Überprüfung der Bewirtschaftungskostenzuschüsse an die ortsansässigen Vereine zur Unterhaltung ihrer Vereinsgebäude Hier: Bewirtschaftungskostenzuschuss an die örtlichen Vereine
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Überprüfung der Bewirtschaftungskostenzuschüsse an die ortsansässigen Vereine zur Unterhaltung ihrer Vereinsgebäude Hier: Bewirtschaftungskostenzuschuss an die örtlichen Vereine)
Bearbeitetes Dokument: Schulentwicklungsplanung der Gemeinde Hürtgenwald; hier: Kooperation der Kommunen Hürtgenwald, Monschau, Roetgen und Simmerath zur Errichtung einer Sekundarschule zum Schuljahr 2013/2014
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Schulentwicklungsplanung der Gemeinde Hürtgenwald; hier: Kooperation der Kommunen Hürtgenwald, Monschau, Roetgen und Simmerath zur Errichtung einer Sekundarschule zum Schuljahr 2013/2014)
Übertragung von Ermächtigungen für Auszahlungen für Investitionen gemäß § 22 Abs. 2 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO NRW)
Bearbeitetes Dokument: Übertragung von Ermächtigungen für Auszahlungen für Investitionen gemäß § 22 Abs. 2 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO NRW)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Übertragung von Ermächtigungen für Auszahlungen für Investitionen gemäß § 22 Abs. 2 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO NRW))
Antrag der SPD-Fraktion; hier: Maßnahmen zur Verkehrssicherheit auf der Ortsumgehung Gey B399n
Bearbeitetes Dokument: Antrag der SPD-Fraktion; hier: Maßnahmen zur Verkehrssicherheit auf der Ortsumgehung Gey B399n
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der SPD-Fraktion; hier: Maßnahmen zur Verkehrssicherheit auf der Ortsumgehung Gey B399n)

References: § 60
 § 60
 § 3
 § 3
 § 22
 § 22
 § 22