Source: https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Gericht=LAG%20Hamburg&Datum=01.06.2017&Aktenzeichen=7%20Sa%2096/16
Timestamp: 2019-10-16 11:04:13+00:00

Document:
LAG Hamburg, 01.06.2017 - 7 Sa 96/16 - dejure.org
https://dejure.org/2017,29892
LAG Hamburg, 01.06.2017 - 7 Sa 96/16 (https://dejure.org/2017,29892)
LAG Hamburg, Entscheidung vom 01.06.2017 - 7 Sa 96/16 (https://dejure.org/2017,29892)
LAG Hamburg, Entscheidung vom 01. Juni 2017 - 7 Sa 96/16 (https://dejure.org/2017,29892)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,29892) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
§ 16 BetrAVG, § ... 87 Abs. 1 Nr. 10 BetrVG, § 16 Abs. 1 BetrAVG, § 87 Abs. 1 Nr. 8 BetrVG, § 315 BGB, §§ 305 ff BGB, § 87 Abs. 1 Nr. 10BetrVG, §§ 64, Abs. 1, 2 b ArbGG, §§ 66 Abs. 1, 64 Abs. 6 ArbGG, 519, 520 ZPO, § 258 ZPO, § 46 Abs. 2 ArbGG, § 259 ZPO, § 315 Abs. 1 BGB, § 77 Abs. 4S. 1 BetrVG, § 75 BetrVG, §§ 286 Abs. 2 Nr. 1, 288 Abs. 1 BGB, § 97 ZPO, § 72 Abs. 2 Nr. 1 ArbGG
ArbG Hamburg, 05.10.2016 - 24 Ca 82/16
BAG, 25.09.2018 - 3 AZR 334/17
Diese nimmt auf der Ebene der Betriebsrentner die Veränderung der wirtschaftlichen Verhältnisse durch erhöhte gesetzliche Renten in Bezug, während auf der Ebene der Beklagten entsprechend ihre (veränderten) wirtschaftlichen Verhältnisse zu berücksichtigen sind (vgl.: LAG Hamburg, Urt. v. 01.06.2017 - 7 Sa 96/16 -).
Der Zusammenhang und die Reflexion der Regelungen § 6 Nr. 1. BVW-A sowie § 6 Nr. 3. BVW-A spricht für den dokumentierten Willen der Betriebsparteien, die Betriebsrenten grundsätzlich im Gleichlauf mit den gesetzlichen Renten zu erhöhen, mit dem Ziel, die Gesamtversorgung anhand dieser Dynamisierung synchron zur gesetzlichen Rente zu gestalten, um so einen bestimmten Grad an Lebensstandard zu gewährleisten und die Betriebsrenten in diesem Maße von einer Auszehrung zu schützen (vgl. hierzu: LAG Hamburg, Urt. v. 01.06.2017 - 7 Sa 96/16 - m.w.N.).
Hierzu hat das LAG Hamburg (Urteil vom 01.06.2017 - 7 Sa 96/16, Randziffer 63) zutreffend darauf hingewiesen, dass dies auf der Ebene der Betriebsrentner die Veränderung der wirtschaftlichen Verhältnisse durch erhöhte gesetzliche Renten in Bezug nimmt, während auf der Ebene der Beklagten entsprechend ihre veränderten - wirtschaftlichen - Verhältnisse zu berücksichtigen sind.
Wiederum ist zu berücksichtigen, dass es dem Willen der Betriebsparteien entsprach, die Betriebsrenten im Gleichlauf mit den gesetzlichen Renten zu erhöhen mit dem Ziel, die Gesamtversorgung anhand einer Dynamisierung synchron mit den gesetzlichen Rentensteigerungen zu gestalten, um so einen bestimmten Grad an Lebensstandard zu gewährleisten und die Betriebsrenten in diesem Maße von einer Auszehrung zu schützen (vgl. hierzu LAG Hamburg, Urteil vom 01.06.2017 - 7 Sa 96/16, Randziffer 65 m. w. N.).
Hierbei sind die überzeugenden Ausführungen des Landesarbeitsgerichts Hamburg aus dem Urteil vom 01.06.2017 (7 Sa 96/16, Randziffer 71 ff.) zu berücksichtigen.
Der Zusammenhang und die Reflexion der Regelungen § 6 Nr. 1. BVW-A sowie § 6 Nr. 3. BVW-A spricht für den dokumentierten Willen der Betriebsparteien, die Betriebsrenten grundsätzlich im Gleichlauf mit den gesetzlichen Renten zu erhöhen, mit dem Ziel, die Gesamtversorgung anhand dieser Dynamisierung synchron zur gesetzlichen Rente zu gestalten, um so einen bestimmten Grad an Lebensstandard zu gewährleisten und die Betriebsrenten in diesem Maße von einer Auszehrung zu schützen (vgl. hierzu: LAG Hamburg, Urt. v. 01.06.2017 - 7 Sa 96/16 - m. w. N.).
Anspruch eines ehemaligen Arbeitnehmers auf Anpassung der Betriebsrente …
LAG Köln, 15.12.2017 - 10 Sa 577/17
LAG Köln, 06.10.2017 - 10 Sa 305/17
LAG Köln, 08.09.2017 - 10 Sa 925/16
LAG Köln, 13.07.2018 - 10 Sa 516/17
LAG Köln, 06.10.2017 - 10 Sa 349/17
LAG Köln, 08.09.2017 - 10 Sa 138/17

References: § 16
 § 16
 § 87
 § 315
 § 87
 § 258
 § 46
 § 259
 § 315
 § 77
 § 75
 § 97
 § 72
 § 6
 § 6
 § 6
 § 6