Source: http://www.cl-factory.de/agb.html
Timestamp: 2018-05-23 18:39:43+00:00

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Allgemeine Geschäftsbedingungen - Classic Line - Agentur für Marketing und Werbung
Nachstehende AGB gelten ausschließlich für alle Verträge ( z.B. Kauf-, Miet- und Serviceverträge ) der Classic Line GmbH mit Ihren Vertragspartnern.
Sie gelten sowohl gegenüber Verbrauchern (§13 BGB) als auch gegenüber Unternehmern (§14 BGB), juristischen Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtlichen Sondervermögen im Sinne des §310 Abs. 1 BGB.
Entgegenstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Vertragspartners gelten nicht, es sei denn, sie kämen im konkreten Fall Classic Line zugute oder Classic Line erklärt sich ausdrücklich mit ihrer Geltung einverstanden. Abweichende oder ergänzende Bedingungen des Vertragspartners werden daher nicht Vertragsinhalt, es sei denn Classic Line hat deren Geltung ausdrücklich bestätigt.
Gegenbestätigungen des Vertragspartners unter Hinweis auf seine Geschäfts- und Einkaufs-bedingungen wird ausdrücklich widersprochen. Diese AGB gelten auch dann, wenn Classic Line in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen des Vertragspartners Lieferungen und Leistungen an den Auftraggeber ausführt.
Soweit nicht anders angegeben, sieht sich Classic Line an die in ihren Angeboten angegebenen Produktspezifikationen, Leistungen und Preise für die Dauer von 30 Tagen, gerechnet ab dem Erstellungsdatum des Angebots, gebunden.
Ein Vertrag kommt erst durch eine schriftliche Bestätigung durch Classic Line gegenüber dem Auftraggeber oder durch die Annahme eines Angebots von Classic Line durch den Auftraggeber zustande.
Nebenabreden, Zusicherungen und sonstige Vereinbarungen, die vor oder bei Erteilung eines Vertrages getroffen werden, bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform, damit Unklarheiten über Vertragsinhalte verhindert werden.
Auch alle Änderungen, Ergänzungen des geschlossenen Vertrages bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Die schriftliche Bestätigung der Änderungen und Ergänzungen darf nur durch Bevollmächtigte der Classic Line erfolgen. Im Übrigen sind alle Vereinbarungen, die zwischen Classic Line und dem Vertragspartner zur Ausführung der Aufträge getroffen wurden, schriftlich niedergelegt.
Es gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Classic Line in ihrer jeweils gültigen Fassung, es sei denn, es wurden zu bestimmten Vertragspunkten abweichende Individualver-einbarungen getroffen. Auch diese bedürfen der Schriftform.
An allen Abbildungen, Kalkulationen, Zeichnungen sowie sonstigen Unterlagen behält sich Classic Line die Eigentums-, Urheber- und sonstigen Schutzrechte vor. Der Kunde darf diese nur mit ausdrücklicher schriftlicher Genehmigung an Dritte weitergeben, unabhängig davon ob wir diese als vertraulich bezeichnet haben.
Den Versand übernimmt Classic Line für den Auftraggeber mit der gebotenen Sorgfalt unversichert, auf Gefahr des Kunden. Classic Line ist bemüht hinsichtlich Versandart und Weg die Wünsche des Kunden zu berücksichtigen, hierdurch bedingte Mehrkosten gehen zu Lasten des Kunden. Auf Wunsch des Kunden wird die Lieferung durch eine Transportversicherung abgesichert.
Liefertermine sind grundsätzlich freibleibend und unverbindlich, es sei denn, sie von Classic Line ausdrücklich als verbindlich bestätigt werden. Dies bedarf der Schriftform.
Gerät Classic Line mit ihren Leistungen in Verzug, so ist zunächst eine angemessene Nachfrist zu gewähren. Nach fruchtlosem Ablauf dieser Nachfrist kann der Auftraggeber vom Vertrag zurücktreten.
Der Ersatz des Verzugsschadens wird auf die Höhe des Auftragswertes (Eigenleistung ausschließlich Vorleistung und Material) beschränkt.
Betriebsstörungen – sowohl bei Classic Line als auch bei Zulieferern – insbesondere Streik, Aussperrung, Krieg, Aufruhr sowie alle sonstigen Fälle von höherer Gewalt, berechtigen nicht zur Kündigung des Auftragsverhältnisses. Die Grundsätze über den Wegfall der Geschäfts-grundlage bleiben unberührt.
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller zum Rechnungsdatum bestehenden Forderungen gegenüber dem Auftraggeber Eigentum von Classic Line. Zur Weiter-veräußerung ist der Auftraggeber nur im ordnungsgemäßen Geschäftsgang berechtigt. Der Auftraggeber tritt seine Forderungen aus der Weiterveräußerung hierdurch an Classic Line ab. Classic Line nimmt die Abtretung hiermit an.
Classic Line steht an den vom Auftraggeber gelieferten Manuskripten, Rohmaterialien und sonstigen Gegenständen ein Zurückbehaltungsrecht gemäß § 369 HGB bis zur vollständigen Erfüllung aller Forderungen aus der Geschäftsverbindung zu.
§4 Allgemeines zu Online-Präsentationen
Die Classic Line GmbH erbringt selbst oder durch Dritte Leistungen nach näherer Maßgabe des jeweiligen vereinbarten Leistungsangebots. Alle diese Leistungen werden auf Grundlage dieser AGB ausgeführt.
Die Leistungen umfassen im Allgemeinen die Erstellung von Unternehmens-Präsentationen für das World Wide Web und die Speicherung dieser Informationen auf Webservern zur Veröffentlichung.
Sollten die vereinbarten Leistungen die Lieferung von Software mit einbeziehen, gelten dafür zusätzlich die jeweiligen Softwarevertrags- und Lizenz-Bedingungen.
Bei der Bereitstellung von Plattenspeicher auf Webservern darf die Classic Line GmbH die Leistungen von Dritten erbringen lassen, dabei ist Classic Line an die AGB des jeweiligen Providers gebunden. Der Auftraggeber wird vor Vertragsabschluß über diese Bedingungen informiert.
Nicht vorhersehbare Störungen im Geschäftsbetrieb der Classic Line oder eines beauftragten Providers,
insbesondere höhere Gewalt, technische Störungen, Hack-Angriffe bzw. Ausfälle und Projektleiterausfälle,verschieben die vereinbarten Termine um die Dauer der durch diese Umstände bedingten Leistungsstörungen.
§5 Online-Präsentations-Inhalte
Classic Line erstellt die Internet-Präsentation nach Vorgabe des Auftraggebers und ist daher nicht für den Inhalt verantwortlich. Der Auftraggeber versichert ausdrücklich, dass die von Ihm bereitgestellten oder nach seinen Informationen erstellten Inhalte weder gegen deutsches noch gegen sein hiervon gegebenenfalls abweichendes Heimatrecht, insbesondere Urheber-, Datenschutz- und Wettbewerbsrecht, verstoßen. Für Classic Line besteht keine Prüfungs-pflicht. Classic Line behält sich vor, Seiten, die inhaltlich bedenklich erscheinen, von einer Speicherung auf einem Server auszunehmen und damit nicht zu Veröffentlichung freizugeben. Von Eratzansprüchen Dritter, die auf unzulässige Inhalte auf Webseiten des Auftraggebers beruhen, stellt der Auftraggeber der Classic Line GmbH hiermit frei.
Classic Line behält sich vor, innerhalb der Webseiten-Gestaltung, vorgegebene Inhalte (Bilder, Grafiken, Schriftarten, Textstrukturen) dahingehend zu verändern bzw. zu korrigieren, dass ei-ne optimale Darstellung ermöglicht wird. Änderung am Layout, an Textinhalten und an der Gesamtgestaltung bzw. -struktur sowie die Verwendung anderer Bilder oder Grafiken werden nur in Absprache mit dem Auftraggeber vorgenommen.
§6 Sonstiges zu Online-Präsentationen
Classic Line ist berechtigt den Namen des Auftraggebers und die erstellte Web-Präsenz als Referenz anzugeben und damit zu werben, sofern der Auftraggeber dies nicht ausdrücklich ablehnt.
Schadenersatzansprüche sind auf den vorhersehbaren, typischer Weise eintretenden Schaden beschränkt, es sei denn, sie basieren auf grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz.
Schadenersatzansprüche des Kunden sind, soweit in anderen Bedingungen nicht ausdrücklich begrenzt oder ausgeschlossen, auf den unmittelbaren Schaden bis zur Höhe des ursprünglichen Web-Präsenzpreises beschränkt. Die Haftung und der Ersatz von Folgeschäden sind ausgeschlossen.
Zur Vermeidung von Schäden und Folgeschäden obliegt dem Kunden eine ständige Kontroll- und Sicherungspflicht. Neben laufenden Stichprobenkontrollen der verarbeiteten Daten und täglicher Sicherung sind zusätzliche Wochen- und Monatsdatensicherungen durchzuführen.
Der Kunde ist damit einverstanden, dass, im Rahmen dieses Vertrages, Daten verarbeitet, ge-speichert und an Dritte weitergegeben werden. Für die Datensicherung und Einhaltung der Datenschutzbestimmungen beim Kunden, ist dieser selbst verantwortlich.
Die Preise von Classic Line gelten ab Werk ohne Verpackung, es sei denn dies wurde in der Auftragsbestätigung anders festgelegt. In den Preisen ist die gesetzliche Mehrwertsteuer nicht eingeschlossen.
Rechnungen der Classic Line sind sofort nach Zugang der Rechnung ohne Abzug fällig. Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn wir über den Betrag verfügen können. Bei Scheckzahlungen gilt die Zahlung als erfolgt, wenn der Scheck eingelöst wird.
Bei Bereitstellung besonderer Materialien oder Leistungen für Veranstaltungen kann hierfür eine Vorauszahlung verlangt werden.
Der Auftraggeber kann gegenüber Classic Line mit einer Forderung nur aufrechnen oder diese nur abtreten, wenn sie von Classic Line unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist. Zurückbehaltungsrechte der Kunden sind ausgeschlossen.
Befindet sich der Auftraggeber mit seiner Zahlungspflicht in Verzug und wird er unter Terminbestimmung erneut zur Zahlung gemahnt, erfolgt dies immer unter Aufrechterhaltung des Vertrages.
Bei Zahlungsverzug sind Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe derzeit 5 Prozentpunkte über dem Basiszinssatz des § 247 BGB für Verbraucher und 8 Prozentpunkte über dem Basiszinssatz des § 247 BGB für Unternehmer zu zahlen.
Ist die Erfüllung des Zahlungsanspruches wegen einer nach Vertragsschluss eingetretenen oder bekanntgewordenen Verschlechterung der Vermögensverhältnisse des Auftraggebers gefährdet, so kann Classic Line Vorauszahlung und sofortige Zahlung aller offenen, auch der noch nicht fälligen Rechnungen verlangen, noch nicht gelieferte Ware zurückhalten sowie die Weiterarbeit an noch laufenden Aufträgen einstellen. Diese Rechte stehen Classic Line auch zu, wenn der Auftraggeber trotz einer verzugsbegründenden Mahnung keine Zahlung leistet.
Nimmt der Auftraggeber die ihm angebotene vertragsgemäße Leistung nicht an, ist Classic Line nach fruchtlosem Ablauf einer angemessenen Frist berechtigt, über die zu liefernden Sachen anderweitig zu verfügen. Classic Line ist dann berechtigt Ersatz des entstehenden Schadens und etwaiger Mehraufwendungen zu verlangen. Gleiches gilt, wenn der Vertragspartner seine Mitwirkungspflichten schuldhaft verletzt. Mit Eintritt des Annahmeverzuges geht die Gefahr der zufälligen Verschlechterung/Untergangs der bestellen Leistung auf den Kunden über.
Der Auftraggeber hat die Vertragsgemäßheit der gelieferten Waren sowie der zur Korrektur übersandten Vor- und Zwischenerzeugnisse in jedem Fall unverzüglich zu prüfen. Die Gefahr etwaiger Fehler geht mit der Druckfreigabe auf den Auftraggeber über, soweit es sich nicht um Fehler handelt, die erst in dem sich an die Druckfreigabe anschließenden Fertigungsvorgang entstanden sind oder erkannt werden konnten. Das gleiche gilt für alle sonstigen Freigabeerklärungen des Auftraggebers zur weiteren Herstellung bzw. Bearbeitung.
Beanstandungen sind nur innerhalb einer Woche nach Zugang der Ware zulässig. Versteckte Mängel, die nach der unverzüglichen Untersuchung nicht zu finden sind, dürfen nur gegen Classic Line geltend gemacht werden, wenn die Mängelrüge innerhalb von 6 Monaten, nachdem die Ware Classic Line oder einen Zulieferer verlassen hat, bei dem Auftragnehmer eintrifft.
Bei berechtigten Beanstandungen ist Classic Line nach unter Ausschluss anderer Ansprüche zur Nachbesserung und/oder Ersatzlieferung bis zur Höhe des Auftragswertes verpflichtet, es sei denn, eine zugesicherte Eigenschaft fehlt oder Classic Line fallen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last. Das gleiche gilt für den Fall einer berechtigten Beanstandung der Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Im Falle verzögerter, unterlassener oder misslungener Ersatzlieferung oder Nachbesserung kann der Auftraggeber jedoch vom Vertrag zurücktreten. Die Haftung für Mängelfolgeschäden wird ausgeschlossen, es sei denn, Classic Line oder dem Erfüllungsgehilfen fallen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last. Hat der Auftrag Lohnveredelungsarbeiten oder Weiterverarbeitung von Druckerzeugnissen zum Gegenstand, so haftet Classic Line nicht für die dadurch verursachte Beeinträchtigung des zu veredelnden oder weiterzuverarbeitenden Erzeugnisses, sofern nicht der Schaden vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurde.
Mängel eines Teils der Lieferung berechtigen nicht zur Beanstandung der gesamten Lieferung, es sei denn, dass die Teillieferung für den Auftraggeber ohne Interesse ist.
Bei farbigen Reproduktionen in allen Druckverfahren, können Abweichungen vom Original nicht beanstandet werden. Das gleiche gilt für den Vergleich von Andrucken und Auflagendruck.
Für Abweichungen in der Beschaffenheit des Materials haftet Classic Line nur bis zur Höhe der eigenen Ansprüche gegen den jeweiligen Zulieferanten. In einem solchen Fall ist Classic Line von der Haftung befreit, wenn die Ansprüche gegen die Zulieferanten an den Auftraggeber abgetreten werden. Classic Line haftet wie ein Bürge, soweit Ansprüche gegen den Zulieferanten durch Verschulden von Classic Line nicht bestehen oder solche Ansprüche nicht durchgesetzt werden können.
§11 Haftung, Schadensersatzansprüche
Die Haftung der Classic Line GmbH ist, gleich aus welchem Rechtsgrund, beschränkt auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Classic Line haftet nicht für Schäden aufgrund von höherer Gewalt oder Streik. Classic Line übernimmt keine Haftung für die Wiederbeschaffung von Daten. Etwas anderes gilt nur, wenn wir grob fahrlässig oder vorsätzlich gegen Aufbewahrungspflichten verstoßen haben. Die Schadenseratzhaftung wird auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt, es sei denn uns fällt Vorsatz zur Last.
§12 Verwahrung, Versicherung
Vorlagen, Rohstoffe, Druckträger und andere der Wiederverwendung dienende Gegenstände sowie Halb- und Fertigerzeugnisse werden nur nach vorheriger Vereinbarung und gegen besondere Vergütung über den Auslieferungstermin hinaus verwahrt. Classic Line haftet nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.
Die vorstehend bezeichneten Gegenstände werden, soweit sie vom Auftraggeber zur Verfügung gestellt sind, bis zum Auslieferungstermin pfleglich behandelt. Für Beschädigungen haftet Classic Line nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.
§13 Periodische Arbeiten
Verträge über regelmäßige, wiederkehrende Arbeiten können nur mit einer Frist von drei Monaten zum Ende eines Monats gekündigt werden.
§14 Eigentum, Urheberrecht
Die von Classic Line zur Herstellung des Vertragserzeugnisses eingesetzten Betriebsgegenstände, insbesondere Dateien, Filme, Lithografien, Druckplatten, Stanzformen und so weiter, bleiben, auch wenn sie gesondert berechnet werden, Eigentum von Classic Line und müssen nicht ausgeliefert werden.
Der Auftraggeber haftet allein, wenn durch die Ausführung seines Auftrages Rechte, insbesondere Urheberrechte Dritter, verletzt werden. Der Auftraggeber hat Classic Line von allen Ansprüchen wegen einer solchen Rechtsverletzung freizustellen.
Classic Line kann auf den Vertragserzeugnissen mit Zustimmung des Auftraggebers in geeigneter Weise auf seine Firma hinweisen. Der Auftraggeber kann die Zustimmung verweigern, wenn er hieran ein überwiegendes Interesse hat.
Sollten einzelne Bestimmungen der vorstehenden Bedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden oder sollte sich in den Bedingungen eine Lücke befinden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bedingungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bedingung oder zur Ausfüllung der Lücke soll eine angemessene Regelung treten, die, soweit rechtlich möglich, dem am nächsten kommt, was Classic Line hat oder gewollt haben würde, wenn der Punkt bedacht worden wäre.

References: §310
 § 369

§4

§5

§6
 § 247
 § 247

§11

§12

§13

§14