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Timestamp: 2016-10-27 03:12:06+00:00

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8D_4/2013 � � Urteil vom 19. M�rz 2014
Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Graub�nden vom 30. April 2013.
A.a.�Mit Beschluss vom 2. November 2011 erteilte die Vormundschaftsbeh�rde Pr�ttigau-Davos den Eltern X.________ und Y.________ sowie deren Sohn Z.________ (geboren 1997) die Weisung, dieser habe im Sinne einer Kindesschutzmassnahme eine Time-Out-Zeit in der Klinik A.________ zu verbringen, dort zu wohnen und die Schule zu besuchen. Den Sozialdienst der Gemeinde Davos wies die Vormundschaftsbeh�rde an, bei grunds�tzlicher Kostenpflicht der Eltern, f�r die externe Platzierung subsidi�re Kostengutsprache zu leisten. Der Beschluss ist unangefochten in Rechtskraft erwachsen. Z.________ hielt sich vom 3. November bis 23. Dezember 2011 und vom 2. Januar bis 1. Februar 2012 in der Klinik A.________ auf. F�r diese Zeit stellte die Klinik der Vormundschaftsbeh�rde Rechnung im Betrag von insgesamt Fr. 24'000.-.
A.b.�Mit Verf�gung vom 24. April 2012 stellte die Gemeinde Davos fest, dass die Eltern von Z.________ aufgrund ihrer finanziellen Verh�ltnisse nicht in der Lage seien, die Kosten der externen Platzierung ihres Sohnes zu bezahlen. Sie beschloss daher, die entstandenen Kosten in H�he von Fr. 24'000.- subsidi�r zu �bernehmen und den f�r die Platzierung bevorschussten Betrag �ber eine Grundpfandverschreibung beim Grundbuchamt Davos sicherzustellen. Die Eltern von Z.________ forderte sie auf, zwecks Regelung der Modalit�ten f�r die Grundpfandverschreibung mit dem Sozialdienst Davos Kontakt aufzunehmen. Weiter hielt die Gemeinde fest, gem�ss Gesetzgebung �ber die �ffentliche Unterst�tzung sei die geleistete Sozialhilfe r�ckerstattungspflichtig.
Die von X.________, Y.________ und Z.________ dagegen erhobene Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Graub�nden mit Entscheid vom 30. April 2013 ab.
X.________ und Y.________ beantragen dem Bundesgericht mit einer als subsidi�re Verfassungsbeschwerde bezeichneten Eingabe vom 9. September 2013, es sei der vorinstanzliche Entscheid aufzuheben mit der Feststellung, dass keine Schuld im Sinne der Verf�gung der Gemeinde Davos vom 24. April 2012 bestehe.
1.1.�Nach Auffassung der Beschwerdef�hrer handelt es sich um eine zivilrechtliche Angelegenheit, bez�glich welcher die Streitwertgrenze von Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG nicht erreicht wird. Sie erheben subsidi�re Verfassungsbeschwerde (Art. 113 ff. BGG) und r�gen eine Verletzung von Art. 29 Abs. 2 BV.
1.2.�Das Bundesgericht pr�ft von Amtes wegen und mit freier Kognition, ob ein Rechtsmittel zul�ssig ist (Art. 29 Abs. 1 BGG; BGE 138 III 46 E. 1).
1.3.�Der angefochtene Entscheid betrifft eine Verf�gung der Gemeinde Davos, mit welcher diese gest�tzt auf das Gesetz das Kantons Graub�nden vom 3. Dezember 1978 �ber die Unterst�tzung Bed�rftiger (Kantonales Unterst�tzungsgesetz; SR 546.250) f�r die von der Klinik A.________ am 28. M�rz 2012 in Rechnung gestellte externe Platzierung von Z.________ Kostengutsprache leistete und die R�ckerstattungspflicht gem�ss Art. 11 des Unterst�tzungsgesetzes feststellte. Es handelt sich somit um eine �ffentlich-rechtliche Angelegenheit im Sinne von Art. 82 lit. a BGG.
1.4.�Gegen Entscheide letztinstanzlicher kantonaler Gerichte in Angelegenheiten des �ffentlichen Rechts ist die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten an das Bundesgericht zul�ssig (Art. 82 lit. a, Art. 86 Abs. 1 lit. d BGG), sofern keine der Ausnahmen gem�ss Art. 83 ff. BGG vorliegt, was hier nicht der Fall ist. In verm�gensrechtlichen Angelegenheiten ist es nicht n�tig, dass der Streitwert eine minimale Grenze erreicht, ausser bei Beschwerden betreffend Staatshaftung und �ffentlich-rechtliche Arbeitsverh�ltnisse (Art. 85 Abs. 1 BGG e contrario). Damit ist die subsidi�re Verfassungsbeschwerde unzul�ssig (Art. 113 BGG) und die Eingabe als Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten an die Hand zu nehmen, da eine unrichtige Bezeichnung des Rechtsmittels nicht schadet, wenn bez�glich des statthaften Rechtsmittels s�mtliche formellen Voraussetzungen erf�llt sind und daher eine Konversion m�glich ist (BGE 131 I 291 E. 1.3 S. 296; Urteile 2D_15/2013 vom 24. Juli 2013 E. 1; 8C_39/2008 vom 20. November 2008 E. 1.2 mit Hinweisen).
Die Beschwerde kann wegen Rechtsverletzung gem�ss Art. 95 und Art. 96 BGG erhoben werden. Zu den Rechtsverletzungen in diesem Sinne geh�rt namentlich eine Verletzung des rechtlichen Geh�rs (BGE 133 I 201 E. 1 S. 203). Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es ist somit weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erw�gungen der Vorinstanz gebunden; es kann eine Beschwerde aus einem anderen als dem angerufenen Grund gutheissen und es kann sie mit einer von der Argumentation der Vorinstanz abweichenden Begr�ndung abweisen (BGE 133 II 249 E. 1.4.1 S. 254). Das Bundesgericht pr�ft grunds�tzlich nur die geltend gemachten R�gen; es ist nicht gehalten, wie eine erstinstanzliche Beh�rde alle sich stellenden rechtlichen Fragen zu pr�fen, wenn diese vor Bundesgericht nicht mehr vorgetragen wurden. Es kann die Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und interkantonalem Recht nur insofern pr�fen, als eine solche R�ge in der Beschwerde vorgebracht und begr�ndet worden ist (Art. 106 Abs. 2 BGG).
3.1.�Die Beschwerdef�hrer r�gen eine Verletzung des verfassungsm�ssigen Anspruchs auf rechtliches Geh�r (Art. 29 Abs. 2 BV). Zur Begr�ndung bringen sie vor, sie h�tten in der Beschwerde an das Verwaltungsgericht ausgef�hrt, dass die Vormundschaftsbeh�rde sie vor dem Erlass des Beschlusses vom 2. November 2011 nicht angeh�rt und sie namentlich nicht �ber die H�he der Kosten der Platzierung ihres Sohnes in der Klinik A.________ orientiert habe. Wenn sie gewusst h�tten, dass mit Kosten von insgesamt Fr. 24'000.- zu rechnen war, h�tten sie der ohnehin umstrittenen Platzierung nicht zugestimmt, sondern nach einer kosteng�nstigeren L�sung gesucht. Die Vorinstanz habe sich nicht mit diesen Vorbringen auseinandergesetzt.
3.2.�Soweit die Beschwerdef�hrer beanstanden, die Vorinstanz sei nicht auf ihre Vorbringen eingegangen, ist die aus dem rechtlichen Geh�r fliessende Begr�ndungspflicht der Vorinstanz betroffen. Das rechtliche Geh�r nach Art. 29 Abs. 2 BV verlangt, dass die Beh�rde die Vorbringen des vom Entscheid in seiner Rechtsstellung Betroffenen auch tats�chlich h�rt, pr�ft und in der Entscheidfindung ber�cksichtigt. Daraus folgt die Verpflichtung der Beh�rde, ihren Entscheid zu begr�nden. Dabei ist es nicht erforderlich, dass sie sich mit allen Parteistandpunkten einl�sslich auseinandersetzt und jedes einzelne Vorbringen ausdr�cklich widerlegt. Vielmehr kann sie sich auf die f�r den Entscheid wesentlichen Punkte beschr�nken. Die Begr�ndung muss so abgefasst sein, dass sich der Betroffene �ber die Tragweite des Entscheids Rechenschaft geben und ihn in voller Kenntnis der Sache an die h�here Instanz weiterziehen kann. In diesem Sinne m�ssen wenigstens kurz die �berlegungen genannt werden, von denen sich die Beh�rde hat leiten lassen und auf die sich ihr Entscheid st�tzt (BGE 134 I 83 E. 4.1 S. 88 mit Hinweisen).
3.3.�Die Beschwerdef�hrer �bersehen bei ihrer Argumentation, dass die Vorinstanz sich mit ihren Vorw�rfen gegen�ber der Vormundschaftsbeh�rde auseinandergesetzt hat, diese im Resultat aber f�r nicht entscheidrelevant hielt. Gem�ss den Erw�gungen des kantonalen Gerichts ist das Gemeinwesen aufgrund der erbrachten Sozialhilfeleistungen gest�tzt auf die Legalzession von Art. 289 Abs. 2 ZGB bez�glich der anstelle der Pflichtigen erbrachten Leistungen in den Anspruch des Kindes eingetreten. Die Kompetenz zur Anordnung der Kindesschutzmassnahme liege indessen allein bei der zust�ndigen Vormundschaftsbeh�rde und nicht bei der Sozialhilfebeh�rde. Damit in Zusammenhang stehende Fragen seien daher nicht in diesem Verfahren zu beurteilen, weshalb die R�ge der Verletzung des rechtlichen Geh�rs nicht zu h�ren sei. Damit hat die Vorinstanz ihren Entscheid hinreichend begr�ndet. Der Einwand ist somit unbegr�ndet.
Im letztinstanzlichen Verfahren erneuern die Beschwerdef�hrer ihre R�ge einer Verletzung des rechtlichen Geh�rs durch die Vormundschaftsbeh�rde.
4.1.�Nach Art. 307 Abs. 1 ZGB hat die Kindesschutzbeh�rde die geeigneten Massnahmen zum Schutz des Kindes zu treffen, wenn dessen Wohl gef�hrdet ist und die Eltern nicht von sich aus f�r Abhilfe sorgen oder dazu ausserstande sind. Sie kann in solchen F�llen unter anderem die Eltern und das Kind ermahnen oder ihnen bestimmte Weisungen f�r die Pflege, Erziehung und Ausbildung erteilen (Art. 307 Abs. 3 ZGB). Die Kosten der Kindesschutzmassnahmen geh�ren gem�ss Art. 276 Abs. 1 ZGB zum Unterhalt und sind von den Eltern zu tragen ( PETER BREITSCHMID, in: Basler Kommentar, Zivilgesetzbuch I, 4. Aufl. 2010, N. 22 zu Art. 276 ZGB). Nach Art. 276 Abs. 2 ZGB wird der Unterhalt durch Pflege und Erziehung oder, wenn das Kind nicht unter der Obhut der Eltern steht, durch Geldzahlung geleistet. Art. 289 Abs. 1 ZGB bestimmt, dass der Anspruch auf Unterhaltsbeitr�ge dem Kind zustehe und, solange das Kind minderj�hrig ist, durch Leistung an dessen gesetzlichen Vertreter oder den Inhaber der Obhut erf�llt werde. Falls das Gemeinwesen f�r den Unterhalt aufkommt, so geht der Unterhaltsanspruch mit allen Rechten auf dieses �ber (Art. 289 Abs. 2 ZGB; BREITSCHMID, a.a.O., N. 10 zu Art. 289 ZGB).
4.2.�F�r die Anordnung der Kindesschutzmassnahme war somit die Vormundschaftsbeh�rde zust�ndig. Sie hatte dabei die beteiligten Personen und Institutionen anzuh�ren. Die Frage, ob das rechtliche Geh�r der Beschwerdef�hrer im Rahmen der externen Platzierung von Z.________ verletzt worden ist und ob sie �ber die H�he der Kosten informiert wurden, kann vorliegend offen bleiben. Sie w�re im Rahmen des vormundschaftlichen Verfahrens zu beantworten gewesen. Die Beschwerdef�hrer h�tten ihre Rechte in jenem Verfahren wahren m�ssen. Sie h�tten gegen den Beschluss der Vormundschaftsbeh�rde vom 2. November 2011 Beschwerde erheben k�nnen. Dies haben sie jedoch unterlassen. Damit ist dieser Beschluss in Rechtskraft erwachsen. Eine Verf�gung, welche das rechtliche Geh�r verletzt, ist zudem in der Regel nicht nichtig, sondern lediglich anfechtbar (BGE 135 V 134 E. 3.2 S. 138). Im vorliegenden sozialhilferechtlichen Verfahren ist daher nicht weiter auf die Frage der Geh�rsverletzung der in Rechtskraft erwachsenen vormundschaftlichen Massnahme einzugehen. Die R�ge erweist sich somit als unbegr�ndet.
5.1.�Wie bereits dargelegt, ist die Rechtm�ssigkeit der Platzierung in der Klinik A.________ nicht zu �berpr�fen, da im Rahmen des sozialhilferechtlichen Verfahrens nicht �ber die Begr�ndetheit einer vormundschaftlichen Anordnung zu entscheiden ist (vgl. BGE 135 V 134 E. 4.3 S. 140). Die Vormundschaftsbeh�rde regelte im Beschluss vom 2. November 2011 auch deren Finanzierung: F�r die Kosten habe der Sozialdienst der Gemeinde Davos subsidi�re Kostengutsprache zu erteilen; die Eltern h�tten gem�ss Art. 276 ZGB grunds�tzlich f�r diese Kosten aufzukommen. Die subsidi�re Kosten�bernahme durch die Gemeinde wird dem Grundsatz nach nicht bestritten. Sie ist die Folge der durch die Vormundschaftsbeh�rde rechtskr�ftig beschlossenen Massnahme und kann von der Sozialhilfebeh�rde grunds�tzlich nicht verweigert werden (BGE 135 V 134 E. 3 und E. 4 S. 138 ff.). Die Sozialhilfebeh�rde hat die Kosten einer Kindesschutzmassnahme zu �bernehmen, da die Eltern nur soweit zumutbar auf die Leistung eines Beitrages zu verpflichten sind ( CLAUDIA H�NZI, Die Richtlinien der schweizerischen Konferenz f�r Sozialhilfe, 2011, S. 94 f.).
5.2.�Es kann sich daher lediglich noch die Frage stellen, ob die Beschwerdef�hrer gem�ss dem Hinweis in Ziffer 4 der Verf�gung der Gemeinde Davos vom 24. April 2012 f�r die von dieser erteilten Kostengutsprache gest�tzt auf Art. 11 des kantonalen Unterst�tzungsgesetzes r�ckerstattungspflichtig sind und damit zusammenh�ngend, ob die Gemeinde von ihnen die Sicherstellung durch eine Grundpfandverschreibung verlangen kann. Nach Art. 11 Abs. 2 des kantonalen Unterst�tzungsgesetzes kann der Unterst�tzte zur R�ckerstattung der bezogenen Unterst�tzungshilfe ohne Zins verpflichtet werden, wenn sich dessen Verm�gens- oder Erwerbsverh�ltnisse verbessern; die R�ckerstattung soll nur soweit erfolgen, als dadurch keine neue Bed�rftigkeit entsteht. Das kantonale Gericht hat erwogen, nachdem die Sozialhilfebeh�rde gem�ss Art. 289 Abs. 2 ZGB f�r die Beschwerdef�hrer eingetreten sei, k�nne das Gemeinwesen auf die unterhaltspflichtigen Eltern Regress nehmen. Da die Kosten der Platzierung gedeckt seien und die Gemeinde bisher von den Beschwerdef�hrern keine Zahlung verlangt habe, hat sich das kantonale Gericht nicht weiter mit der R�ckerstattungspflicht gest�tzt auf Art. 11 des Unterst�tzungsgesetzes befasst. Die Vorinstanz hat �berdies festgehalten, dass die von der Gemeinde erbrachte Zahlung nicht einseitig durch die Beh�rde mittels Grundpfandverschreibung auf dem Wohneigentum der Beschwerdef�hrer sichergestellt werden k�nne.
5.3.�Das Gemeinwesen subrogiert gem�ss Art. 289 Abs. 2 ZGB in den Unterst�tzungsanspruch des Berechtigten, sobald es f�r dessen Unterhalt aufkommt. Die Subrogation umfasst sowohl bereits erbrachte als auch laufende Leistungen, solange das Gemeinwesen solche erbringt. Der Eintritt des Gemeinwesens in die Rechte des Kindes gegen�ber den Eltern hat den Charakter einer Legalzession ( BREITSCHMID, a.a.O., N. 9 zu Art. 289 ZGB). Zu den Rechten, die im Sinne von Art. 289 Abs. 2 ZGB auf das Gemeinwesen �bergehen, z�hlt unter anderem das Klagerecht des Kindes gegen Vater und Mutter oder gegen beide auf Unterhaltsleistung, Anweisungen an den Schuldner und Sicherstellung (BGE 106 III 18 E. 2 S. 20 f.). Das Gemeinwesen macht einen Unterhaltsanspruch des Kindes geltend, der trotz Zession eine auf Zivilrecht beruhende Forderung bleibt. An der rechtlichen Natur des Anspruchs �ndert sich nichts. Dieser gr�ndet nach wie vor im Zivilrecht und ist in entsprechender Form, mithin durch Klage und nicht durch hoheitliche Verf�gung geltend zu machen (BGE 106 II 287 E. 2a in fine S. 290; Urteile 8C_501/2009 vom 23. September 2009 E. 4.2; 5P.193/2003 vom 23. Juli 2003 E. 1.1.2, in: FamPra.ch 2003 S. 971; 5C.267/1998 vom 7. Juni 1999 E. 3a; 5C.201/1996 vom 2. Juni 1997; H�NZI, a.a.O., S. 95 FN 774; KARIN ANDERER, Die familienrechtliche Unterst�tzungspflicht-Verwandtenunterst�tzung, in: Das Schweizerische Sozialhilferecht, 2008, S. 94 f.). Der Umstand, dass die Gemeinde ihre Leistungen gest�tzt auf kantonales �ffentliches Recht erbringt (Art. 293 Abs. 1 ZGB; kantonales Unterst�tzungsgesetz), �ndert nichts an der rechtlichen Natur der durch gesetzliche Subrogation auf das Gemeinwesen �bergegangenen Forderung. Unter diesem Gesichtspunkt kommt dem kantonalen Recht keine selbstst�ndige Bedeutung zu. Im Verh�ltnis zu den die Unterhaltsbeitr�ge des Kindes schuldenden Eltern tritt das Gemeinwesen nicht als Inhaber der �ffentlichen Gewalt, sondern als gew�hnlicher Gl�ubiger auf, ohne jegliche Verf�gungsbefugnis (vgl. bereits erw�hnte Urteile 8C_501/2009 E. 4.3; 5P.193/2003 E. 1.1.2).
5.4.�Im Umfang der Unterhaltspflicht der Beschwerdef�hrer gegen�ber ihrem Sohn Fabian steht der Beschwerdegegnerin somit ein auf Art. 289 Abs. 2 ZGB beruhender und daher dem Zivilrecht unterstehender R�ckerstattungsanspruch zu. Dieser bemisst sich nach den Bed�rfnissen des Kindes und der wirtschaftlichen Leistungsf�higkeit der Eltern im massgebenden Zeitraum. Einzig insoweit, als die von der Gemeinde erbrachten Leistungen - im Sinne einer Sozialhilfe - f�r die vollst�ndige Deckung der Unterhaltskosten des Sohnes erforderlich gewesen sein sollten oder die Unterhaltspflicht der Eltern aus irgendwelchen Gr�nden �berstiegen haben sollten, k�nnte ein gest�tzt auf Art. 293 ZGB vom kantonalen �ffentlichen Recht begr�ndeter R�ckerstattungsanspruch in Betracht fallen (Urteil 5C.193/1998 vom 5. Juli 1999 E. 3a).
5.5.�Ziffer 4 der streitigen Verf�gung der Gemeinde Davos vom 24. April 2012 lautet: "Gem�ss Art. 11 der Gesetzgebung �ber die �ffentliche Unterst�tzung im Kanton Graub�nden vom 3.12.1978 ist die geleistete Sozialhilfe r�ckerstattungspflichtig". Die Beschwerdegegnerin geht somit davon aus, sie k�nne die geleistete Sozialhilfe in H�he von Fr. 24'000.- gest�tzt auf Art. 11 Abs. 2 des kantonalen Unterst�tzungsgesetzes von den Beschwerdef�hrern zur�ckverlangen. Ob und allenfalls in welcher H�he ein vom kantonalen �ffentlichen Recht begr�ndeter R�ckerstattungsanspruch tats�chlich in Betracht f�llt, hat die Gemeinde indessen nicht gepr�ft. Sie hat auch keine Abkl�rungen hinsichtlich der R�ckerstattungsvoraussetzungen gem�ss Art. 11 Abs. 2 des Unterst�tzungsgesetzes (Verbesserung der Verm�gens- und Erwerbsverh�ltnisse, keine Gefahr durch die R�ckerstattung verursachter erneuter Bed�rftigkeit) getroffen. Mangels entsprechender Sachverhaltsfeststellungen erweist sich die R�ckforderung als unbegr�ndet, weshalb sich die Gemeinde nicht auf Ziffer 4 ihrer Verf�gung berufen kann, um von den Beschwerdef�hrern Leistungen zur�ckzufordern. Sofern sie dereinst von diesen tats�chlich unter dem Titel geleisteter Unterst�tzungshilfe Zahlungen zur�ckfordern will, wird sie - nach Durchf�hrung der erforderlichen Abkl�rungen - eine entsprechend begr�ndete, anfechtbare Verf�gung zu erlassen haben. Die Beschwerde ist daher insofern gutzuheissen, als die Beschwerdef�hrer gest�tzt auf die Verf�gung vom 24. April 2012 der Gemeinde Davos keine Zahlungen zu leisten haben.
5.6.�Unbestritten ist die vorinstanzliche Feststellung, dass die Errichtung einer Grundpfandverschreibung zur Sicherstellung der von der Gemeinde erbrachten Leistungen nicht hoheitlich durchgesetzt werden kann. Es ist daher nicht weiter darauf einzugehen.
Das Verfahren ist kostenpflichtig (Art. 65 BGG). Dem Prozessausgang entsprechend sind die Gerichtskosten der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Die Beschwerdef�hrer haben Anspruch auf Parteientsch�digung (Art. 68 Abs. 2 BGG).
Die Beschwerde wird gutgeheissen. Der Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Graub�nden vom 30. April 2013 und die Verf�gung der Gemeinde Davos vom 24. April 2012 werden insoweit abge�ndert, als die erbrachten Unterst�tzungsleistungen von der Gemeinde gest�tzt darauf nicht r�ckforderbar sind.
Die Beschwerdegegnerin hat die Beschwerdef�hrer f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 2'800.- zu entsch�digen.

References: Art. 74
 Art. 29
 BGE 
 Art. 11
 Art. 82
 Art. 86
 Art. 83
e contrario
 Art. 95
 Art. 96
 Art. 29
 Art. 289
 Art. 307
 Art. 276
 Art. 276
 Art. 276
 Art. 289
 Art. 289
 BGE 
 Art. 276
 Art. 11
 Art. 11
 Art. 289
 Art. 11
 Art. 289
 Art. 289
 Art. 289
in fine
 Art. 289
 Art. 293
 Art. 11
 Art. 11
 Art. 11