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Timestamp: 2016-10-26 11:20:42+00:00

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Mit Verf�gung vom 4. M�rz 1998 wies die IV-Stelle des Kantons Thurgau das Leistungsbegehren der 1958 geborenen, verheirateten D.________ mangels rentenbegr�ndender Invalidit�t ab. Auf Beschwerde hin hob die AHV/IV-Rekurskommission des Kantons Thurgau den Verwaltungsakt auf und wies die Sache zur Vornahme weiterer Abkl�rungen im Sinne der Erw�gungen an die IV- Stelle zur�ck (Entscheid vom 17. Mai 1999). Diese verf�gte daraufhin am 20./23. April 2001 die Ausrichtung einer Viertelsrente bzw. bei Vorliegen eines wirtschaftlichen H�rtefalles einer halben Invalidenrente mit Wirkung ab 1. Mai 2000.
Die dagegen erhobene Beschwerde hiess die AHV/IV-Rekurskommission des Kantons Thurgau in dem Sinne gut, als sie die Verf�gung vom 20./23. April 2001 aufhob und die IV-Stelle anwies, der Versicherten ab 1. Mai 2000 eine halbe Invalidenrente sowie eine entsprechende Zusatzrente f�r ihren Ehemann zuzusprechen (Entscheid vom 17. Oktober 2001).
Das Bundesamt f�r Sozialversicherung (BSV) f�hrt Verwaltungsgerichtsbeschwerde mit dem Rechtsbegehren, der Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich (recte: der AHV/IV-Rekurskommission des Kantons Thurgau) sei in Bezug auf die Zusprechung einer Zusatzrente aufzuheben, "gegebenenfalls zu n�heren Abkl�rungen an die Verwaltung zur�ckzuweisen".
W�hrend die Rekurskommission und die Versicherte auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde schliessen, beantragt die IV-Stelle deren Gutheissung.
Streitig ist, ob die Beschwerdegegnerin Anspruch auf eine Zusatzrente f�r ihren Ehemann hat.
1.1 Nach Art. 34 Abs. 1 IVG haben rentenberechtigte verheiratete Personen, die unmittelbar vor ihrer Arbeitsunf�higkeit eine Erwerbst�tigkeit aus�bten, Anspruch auf eine Zusatzrente f�r ihren Ehegatten, sofern diesem kein Anspruch auf eine Alters- oder Invalidenrente zusteht.
Der Eintritt der Arbeitsunf�higkeit gem�ss dieser Bestimmung richtet sich nach Art. 29 Abs. 1 lit. b IVG und der dazu ergangenen Rechtsprechung (vgl. AHI 1998 S. 124 Erw. 3c) und f�llt daher mit dem Beginn der einj�hrigen Wartezeit zusammen (Botschaft �ber die zehnte Revision der Alters- und Hinterlassenenversicherung vom 5. M�rz 1990, BBl 1990 II 110). Der Anspruch auf Zusatzrente f�r den Ehegatten muss daher verneint werden, wenn zwischen dem Ende der Aktivit�tsperiode (oder einer dieser gleichgestellten Periode im Sinne von Art. 30 IVV) und dem Zeitpunkt des Eintritts der Arbeitsunf�higkeit Zeit vergeht (SVR 2001 IV Nr. 36 S. 109 Erw. 1c).
1.2 Zu pr�fen ist vorliegend insbesondere, ob die Beschwerdegegnerin im Sinne von Art. 34 Abs. 1 IVG unmittelbar vor ihrer Arbeitsunf�higkeit eine Erwerbst�tigkeit ausge�bt hat. W�hrend das BSV, welchem sich die IV-Stelle an schliesst, dies mit der Begr�ndung verneint, die einj�hrige Wartezeit habe im Mai 1999 begonnen, weshalb auf Grund des Umstands, dass die Versicherte ihre Erwerbst�tigkeit Ende Mai 1995 aufgegeben bzw. letztmals im Juni 1998 Taggeldleistungen der Arbeitslosenversicherung bezogen habe, kein Anspruch auf eine Zusatzrente f�r den Ehemann bestehe, gehen Vorinstanz und Beschwerdegegnerin davon aus, der Beginn der Wartezeit sei auf August 1994 festzulegen, als die Ver sicherte noch erwerbst�tig war.
2.1 Bei der Berechnung der durchschnittlichen Arbeitsunf�higkeit gem�ss Art. 29 Abs. 1 lit. b IVG gilt die einj�hrige Wartezeit in dem Zeitpunkt als er�ffnet, in welchem eine erhebliche Beeintr�chtigung der Arbeitsf�higkeit vorliegt. Als erheblich in diesem Sinne gilt bereits eine Arbeitsunf�higkeit von 20 % (AHI 1998 S. 124 Erw. 3c mit Hinweisen).
2.2 Nach Lage der Akten ist - allseits unstreitig - davon auszugehen, dass die Beschwerdegegnerin von August 1994 bis 8. Januar 1995 zu 100 % arbeitsunf�hig war, anschliessend im angestammten Beruf als Hilfskraft in einer Fischereiverarbeitung eine 50 %ige Beeintr�chtigung des Leistungsverm�gens bestand sowie seit 4. April 1996 f�r k�rperlich leichte, wechselbelastende T�tigkeiten eine 70 %ige Arbeitsf�higkeit gegeben war; ab Mitte Oktober 1999 attestierten die �rzte der Versicherten sodann eine Arbeitsunf�higkeit von 50 %. Auf Grund dieser Angaben ist ausgewiesen, dass die Beschwerdegegnerin seit August 1994 stets in erheblichem Ausmass in ihrer Arbeitsf�higkeit eingeschr�nkt war. Auch wenn vorliegend im Rahmen der r�ckwirkenden Berechnung der durchschnittlichen Arbeitsunf�higkeit der Anspruch auf eine halbe Rente erst betr�chtliche Zeit sp�ter entstanden ist (w�hrend eines Jahres ununterbrochener durchschnittlicher 50 %iger Arbeitsunf�higkeit), gilt die einj�hrige Wartezeit als im August 1994 er�ffnet. Da die Versicherte vor diesem Zeitpunkt seit 1. September 1992 als Hilfskraft bei der Firma C.________ AG t�tig gewesen war, ist der Anspruch auf eine Zusatzrente f�r den Ehegatten - die �brigen Voraussetzungen (vgl. Erw. 1.1 hievor) werden nicht bestritten - zu bejahen.
Das Verfahren ist kostenlos (Art. 134 OG). Dem Prozessausgang entsprechend steht der durch den Schweizerischen Invalidenverband vertretenen Beschwerdegegnerin eine Parteientsch�digung zu (Art. 159 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 135 OG; BGE 122 V 278).
Die IV-Stelle des Kantons Thurgau hat der Beschwerdegegnerin f�r das Verfahren vor dem Eidgen�ssischen Versicherungsgericht eine Parteientsch�digung von Fr. 1500.- (einschliesslich Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

References: Art. 34
 Art. 29
 Art. 30
 Art. 34
 Art. 29
 Art. 135
 BGE