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Timestamp: 2016-10-21 16:54:14+00:00

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99 II 17626. Urteil der I. Zivilabteilung vom 18. September 1973 i.S. Steffan gegen Artella AG.
Responsabilit� d�rivant du droit de la soci�t� anonyme. 1. Art. 722 al. 1 et 754 al. 1 CO. Responsabilit� d'un administrateur qui emploie une grande partie du capital social pour des achats d'actions hautement sp�culatifs (consid. 1). 2. Art. 43 al. 1, 44 et 99 al. 2 CO. Pas de r�duction de l'indemnit� lorsque le dommage intervenu r�sulte enti�rement d'un comportement de l'administrateur contraire � ses devoirs et qu'aucune faute concurrente n'est imputable � la soci�t� (consid. 2). 3. La condamnation � des dommages-int�r�ts contre remise des actions achet�es ne viole pas la loi (consid. 3). 4. Dommage de la soci�t� d�rivant de la perte d'int�r�ts (consid. 4). Faits � partir de page 177
A.- 1) Der in Italien wohnende Sambucci beauftragte am 30. M�rz 1965 die in Z�rich niedergelassene Verwaltungs-, Finanz- und Treuhand-Gesellschaft Mandatropa AG, die Aktiengesellschaft Artella AG mit einem von ihm voll einbezahlten Grundkapital von Fr. 50'000.-- und Sitz in Zug zu gr�nden. Der Zweck der Artella AG wurde im schriftlichen Auftrag Sambuccis nicht angegeben, im Handelsregister jedoch wie folgt umschrieben: "Beteiligung an andern Unternehmungen; Verwaltung von Verm�genswerten aller Art; Verwaltung von Patenten aller Art; Erwerb, Verwaltung und Ver�usserung von Grundst�cken; Handel mit Waren aller Art." Einziger Verwaltungsrat wurde der Vizepr�sident des Verwaltungsrates der Mandatropa Dr. Bruno Steffan.
Im Jahre 1966 gingen die Artella-Aktien auf den in Italien wohnenden Ciucci �ber.
Am 11. Februar 1969 starb Steffan. An seiner Stelle wurde am 18. M�rz 1969 der Gesch�ftsf�hrer der Mandatropa, Hans Schmidig, einziger Verwaltungsrat der Artella AG.
2) Zwischen dem 21. und dem 31. August 1968 kaufte Steffan f�r sich selbst und weitere Beteiligte, darunter die Artella AG, 31'900 Aktien der in Kanada niedergelassenen Moneta Porcupine Mines Ltd. und bezahlte daf�r durchschnittlich c$ 2.27 je St�ck. Der Artella AG belastete er f�r ihren Anteil Fr. 40'000.--.
Die erw�hnten Moneta-Aktien wurden von der Anstalt Omnipol Establishment in Vaduz verwaltet. Deren Abrechnungen vom 11. M�rz 1970 und 27. November 1970 ist zu entnehmen, dass am 17 Oktober 1968 400 St�ck zu c$ 2.80 das St�ck weiterverkauft wurden, dass von den verbleibenden 31'500 Aktien 4331 auf die Artella AG entfielen und dass vom Erl�s aus den verkauften 400 nach Abzug aller Kosten c$ 671.20 �brig blieben, wovon der Artella AG c$ 92.28 zukamen.
3) Der Kurs der Moneta-Aktien sank. Im Jahre 1969 schwankte er zwischen c$ 2.15 und 0.80. Im M�rz 1969 ging er von c$ 1.80 auf 1.45 zur�ck und im April 1969 auf 1.35. Im Jahre 1970 schwankte er zwischen c$ 1.35 und 0.70 und im Jahre 1971 zwischen c$ 1.05 und 0.52. Im Juni/Juli 1972 erreichte er c$ 1.20.
Wegen der Kursverluste dieser Papiere beschloss die Artella AG in der Generalversammlung vom 5. Dezember 1970, Steffan f�r seine T�tigkeit als Verwaltungsrat nicht zu entlasten. Am 24. Februar 1971 setzte sie dem Vollstrecker des letzten BGE 99 II 176 S. 178Willens Steffans Frist bis 10. M�rz 1971, um ihr zulasten der Erbmasse Fr. 40'000.-- nebst 5% Zins seit 1. September 1968 zu �berweisen und daf�r die 4331 Moneta-Aktien zu �bernehmen.
B.- Nach erfolgloser S�hneverhandlung vom 23. September 1971 beantragte die Artella AG dem Bezirksgericht Z�rich, die Erbin Sibylle Steffan zu verpflichten, ihr gegen Aush�ndigung von 4331 Aktien der Moneta Porcupine Mines Ltd. Fr. 40'000.-- mit 5% Zins seit 1. September 1968 zu zahlen.
Das Bezirksgericht wies die Klage ab, das Obergericht des Kantons Z�rich hiess sie dagegen am 20. Februar 1973 gut. Das Obergericht sieht wie die Kl�gerin in deren Beteiligung am Kauf der Moneta-Aktien eine hochspekulative Anlegung von Gesellschaftsverm�gen. Es f�hrt insbesondere aus, Steffan habe nach den eigenen Angaben der Beklagten eine kurzfristige Anlage vornehmen wollen und eine Wertsteigerung erwartet, die durch eine Integration der Moneta Porcupine Mines Ltd. und anderer Gesellschaften in die Charter Oil Ltd. eintreten sollte. Die Beklagte berufe sich auf ein Expos� Schmidigs vom 5. November 1968, das nach ihren Ausf�hrungen die �berlegungen wiedergebe, die Steffan in der kritischen Zeit angestellt habe. Aus dem Expos� ergebe sich aber, dass die Moneta Porcupine Mines Ltd. vorwiegend oder doch stark an der Silbererzeugung beteiligt war. Auch sei die Integration nicht sicher gewesen und die Wertsteigerung auf jeden Fall ausgeblieben. Dazu komme, dass dort, wo rasche Wertsteigerungen m�glich seien, in der Regel auch eine Gefahr gleich grosser Verluste bestehe.
C.- Die Beklagte hat die Berufung erkl�rt. Sie beantragt in erster Linie, das Urteil des Obergerichtes aufzuheben und die Klage abzuweisen.
1. Es ist eine Tatfrage, aus welchen Beweggr�nden Steffan die Kl�gerin am Kauf von Moneta-Aktien beteiligte. Das Bundesgericht ist deshalb an die vorinstanzliche Feststellung gebunden, wonach er die gleichen �berlegungen machte, die Schmidig sp�ter im Expos� vom 5. November 1968 darlegte. Die Beklagte bestreitet diese Beweggr�nde nicht. Sie bringt BGE 99 II 176 S. 179zwar vor, es entspreche nicht ihrer Darstellung und sei unbewiesen, dass das Expos� die �berlegungen wiedergebe, die Steffan in der kritischen Zeit anstellte, vielmehr enthalte es die Argumente, mit denen Schmidig Steffan f�r das Moneta-Gesch�ft gewonnen habe. Das ist jedoch ein blosser Streit um Worte. Wenn Steffan sich von Schmidig mit diesen Argumenten f�r das Gesch�ft gewinnen liess, machte er die gleichen �berlegungen wie Schmidig im Expos�.
Zu �berpr�fende Rechtsfrage ist dagegen, ob die spekulativen Beweggr�nde Steffans den Vorwurf pflichtwidrigen Handelns und der Fahrl�ssigkeit rechtfertigen.
Die Beklagte hat nicht behauptet, der einzige Aktion�r der Kl�gerin, Ciucci, habe dem Erwerb der Moneta-Aktien zugestimmt. Auch aus dem Auftrag zur Gr�ndung der Kl�gerin, den sein Vorg�nger Sambucci erteilt hatte, ergab sich nicht, dass mit ihrem Grundkapital spekulative Gesch�fte get�tigt werden durften. Der statutarische Zweck der Kl�gerin schloss solche nicht von vornherein aus, legte sie aber auch nicht nahe. Eine Gesch�ftst�tigkeit im Sinne ihres Zweckes hatte die Kl�gerin noch nicht aufgenommen, obschon seit der Gr�ndung schon mehr als drei Jahre verflossen waren. Eine Praxis, mit ihrem Verm�gen zu spekulieren, bestand nicht und wird von der Beklagten auch nicht behauptet. Steffan musste nach den Umst�nden voraussetzen, es sei Ciucci wie seinem Vorg�nger daran gelegen, in der Schweiz angelegte sichere Verm�genswerte zu besitzen. Er hatte auch im Interesse der Gesellschaftsgl�ubiger f�r die Erhaltung des einbezahlten Kapitals besorgt zu sein.
Mit dieser Sorgfaltspflicht vertrug es sich nicht, bei einem Grundkapital von Fr. 50'000.-- und beim Fehlen weiteren Verm�gens Fr. 40'000.-- in Aktien einer kanadischen Gesellschaft anzulegen, deren Wert sehr stark vom schwankenden Silberpreis abhing. Dass Steffan diese Anlage nur f�r kurze Zeit vornehmen wollte, weil er mit einem baldigen Steigen des Kurswertes der Moneta-Aktien rechnete, �ndert nichts. Der Beklagten hilft auch nicht der Hinweis darauf, dass Steffan mit dreimal h�herem Aufwand auch f�r sich selber solche Aktien kaufte. Art. 722 Abs. 1 OR verpflichtete ihn zu aller Sorgfalt, nicht nur zur Vorsicht, die er in eigenen Gesch�ften anzuwenden pflegte. Wie die Beklagte selber ausf�hrt, war er ein erfahrener Gesch�ftsmann. Er durfte daher nicht nur die Gewinnm�glichkeit BGE 99 II 176 S. 180im Auge haben, sondern h�tte sich sagen sollen, dass die Spekulation auch fehlschlagen k�nnte und die Kl�gerin dadurch mangels jeglicher Risikoverteilung erheblich gesch�digt w�rde. Dass ihm der Erwerb der Moneta-Aktien nachdr�cklichst von Schmidig empfohlen worden sein soll, dass dieser angeblich von einem befreundeten Bankfachmann beraten war und dass auch ein Generaldirektor einer schweizerischen Grossbank sich am Kauf der Moneta-Aktien beteiligte, entschuldigt ihn nicht. Steffan h�tte sich sagen sollen, dass diese Umst�nde an der rein spekulativen Natur des Gesch�ftes nichts zu �ndern vermochten. Auch befand er sich in anderer Lage als Schmidig, der im Herbst 1970 und seither vom Wiederverkauf der Moneta-Aktien absah, weil, wie die Kl�gerin behauptet, Fachkreise der Meinung gewesen sein sollen, der Silberpreis werde bald nicht mehr sinken und der Tiefstand der Moneta-Aktien sei erreicht. Steffan spekulierte freiwillig und bei h�herem Kurse, w�hrend Schmidig als neuer Verwaltungsrat sich unfreiwillig und bei tieferem Kurse vor die Wahl gestellt sah, entweder die Aktien zu verkaufen und sich dadurch dem m�glichen Vorwurf mangelhafter Wahrung der Interessen beider Parteien auszusetzen, oder der Beklagten die Papiere anzubieten und damit die Wahl des g�nstigen Zeitpunktes des Verkaufes ihr zu �berlassen. Unter diesen Umst�nden l�sst sich auch nicht sagen, Schmidig habe die Aktienk�ufe durch sein Verhalten nachtr�glich genehmigt.
Gem�ss Art. 754 Abs. 1 OR ist der Verwaltungsrat gegen�ber der Aktiengesellschaft verantwortlich, wenn er ihr durch absichtliche oder fahrl�ssige Verletzung seiner Pflichten Schaden verursacht. Wie die Beklagte unter Hinweis auf BGE 89 II 252 Erw. 10 zutreffend geltend macht, erfordert Fahrl�ssigkeit, dass das sch�digende Ereignis f�r den Sch�diger voraussehbar gewesen sei. Das bedeutet indessen nicht, er habe seines Eintrittes sicher sein m�ssen. Es gen�gt, wenn er sich nach der ihm zuzumutenden Aufmerksamkeit und �berlegung h�tte sagen sollen, es bestehe eine konkrete Gefahr der Sch�digung. Mit dieser Gefahr musste Steffan rechnen, als er zulasten der Kl�gerin die hochspekulativen Aktienk�ufe t�tigte.
Die Beklagte als seine Erbin ist daher grunds�tzlich schadenersatzpflichtig.
2. Die Beklagte beantragt eventualiter, der Kl�gerin nur eine "nach richterlichem Ermessen reduzierte Schadenersatzsumme" BGE 99 II 176 S. 181zuzusprechen. Ein solcher Antrag gen�gt an sich nicht, weil Art. 55 Abs. 1 lit. b OG nach der Rechtsprechung (BGE 75 II 334,BGE 79 II 255, BGE 86 II 193, BGE 88 II 207, BGE 89 II 414, BGE 91 II 283) die genaue Angabe des zuzusprechenden Betrages verlangt. In der Begr�ndung zum Eventualantrag f�hrt die Beklagte jedoch aus, dass ohne das Mitverschulden der Kl�gerin der Schaden "weniger als sFr. 10'000.--" bzw. "knapp sFr. 10'000.--" betragen h�tte. Es kann deshalb angenommen werden, dass sie den Schadenersatz subsidi�r auf den Betrag von Fr. 10'000.-- herabgesetzt wissen will.
a) Der Auffassung der Beklagten, das Verschulden Steffans sei jedenfalls leicht und daher die Ersatzpflicht gem�ss Art. 43 Abs. 1 OR herabzusetzen, ist nicht beizupflichten. Das unsorgf�ltige Verhalten Steffans ist nicht einer augenblicklichen Unachtsamkeit oder einer im Drang der Gesch�fte unterlaufenen geringf�gigen Fehl�berlegung zuzuschreiben. Steffan hatte gen�gend Zeit, die allf�lligen Folgen der Spekulation zu �berdenken und den m�glichen Umfang des Schadens abzuw�gen, und war als erfahrener Gesch�ftsmann dazu auch f�hig. Dass er sich auf Fachkundige verlassen haben will, mindert sein Verschulden nicht. Auch wenn deren Auffassung seine Hoffnung auf ein Ansteigen der Kurse erh�ht haben mag, durfte sie ihn jedenfalls nicht in den Glauben versetzen, das Gesch�ft sei nicht spekulativer Natur.
Ein Herabsetzungsgrund im Sinne des Art. 43 Abs. 1 OR liegt auch nicht darin, dass Steffan, wie die Beklagte geltend macht, nur gegen das Gebot der Risikoverteilung verstossen habe und die Anlegung von 20-30% des Grundkapitals in Moneta-Aktien angesichts des statutarischen Zweckes der Kl�gerin vertretbar gewesen w�re. Es kommt nichts darauf an, ob die Kl�gerin auch durch eine nicht zu beanstandende Anlegung ihres Verm�gens h�tte zu Schaden kommen k�nnen. Entscheidend ist, dass der eingetretene Schaden in vollem Umfange die Folge pflichtwidrigen Verhaltens ist. Die Beklagte verkennt zudem, dass nicht jedes Gesch�ft, das im Rahmen des statutarischen Zweckes bleibt, als "mit aller Sorgfalt" abgeschlossen gelten kann. Die spekulative Anlegung von 20-30% des Grundkapitals in Moneta-Aktien ohne Zustimmung Ciuccis w�re nicht notwendigerweise pflichtgem�ss gewesen. Sie h�tte jedenfalls eine Risikoverteilung erfordert, damit Aussicht bestanden h�tte, allf�llige Verluste durch Gewinne BGE 99 II 176 S. 182auf andern Posten ausgleichen zu k�nnen. Eine Risikoverteilung aber hat Steffan vollst�ndig unterlassen.
Auch die Auffassung der Beklagten, die Ersatzpflicht sei gem�ss Art. 99 Abs. 2 OR herabzusetzen, weil Steffan mit der Moneta-Investition f�r sich keinerlei Vorteil bezweckt habe, h�lt nicht stand. Entscheidend ist nicht, ob er mit diesem Gesch�ft auf eigenen Vorteil ausging, sondern ob er seine Stellung als Verwaltungsrat, in deren Aus�bung er das Gesch�ft zulasten der Kl�gerin abschloss, uneigenn�tzig inne hatte. Die Beklagte behauptet nicht, dass das zugetroffen habe.
b) Die Beklagte sieht im Sinne des Art. 44 OR ein Mitverschulden der Kl�gerin darin, dass Schmidig nach seiner Ernennung zum Verwaltungsrat die Moneta-Aktien nicht sofort weiterverkaufte. Sie macht geltend, sie k�nne f�r die nach diesem Zeitpunkt eingetretenen Kursverluste nicht verantwortlich gemacht werden.
Es kann dahingestellt bleiben, ob Schmidig sich unsorgf�ltig verhielt, indem er die Aktien im M�rz oder April 1969 nicht verkaufte. Wenn ja, w�re er der Kl�gerin f�r das Anwachsen des Schadens mitverantwortlich. Sein Verhalten w�rde indes die Beklagte nur entlasten, wenn es den urs�chlichen Zusammenhang zwischen der Unsorgfalt Steffans und dem weiteren Schaden als inad�quat erscheinen liesse (BGE 97 II 343 Erw. 3 und dort zitierte Urteile). Das trifft nicht zu. Es lag nicht ausserhalb des gew�hnlichen Laufes der Dinge, dass Schmidig mit einem Wiederansteigen der Kurse rechnete und die Aktien daher nicht sofort weiterver�usserte. Es war umsomehr zu erwarten, dass er sie trotz der Kurseinbussen vorl�ufig behalten werde, als der Kurs schwankte und daher jederzeit wieder steigen konnte. Am 10. Januar 1969 z.B. waren Moneta-Aktien zu c$ 1. 10 bis 1.40 erh�ltlich, wogegen der Kurs am 1. M�rz 1969 wieder c$ 1.55-1.65 erreichte. Steffan selber hatte den Stand vom 10. Januar 1969 nicht zum Anlass genommen, die Papiere abzusetzen.
Die Kl�gerin k�nnte die Nichtver�usserung der Aktien erst vom Zeitpunkt an verschuldet haben, als ihr Aktion�r Ciucci erfuhr, dass Steffan sie angeschafft hatte. Diese Kenntnis erhielt er sp�testens am 10. M�rz 1970. Ciucci verhielt sich indessen nicht schuldhaft, indem er den Verkauf nicht sofort anordnete. Es steht nicht fest, dass damals ein weiteres Sinken des Kurses wahrscheinlicher gewesen sei als ein Wiederansteigen.
BGE 99 II 176 S. 183Durch den Verkauf h�tte sich die Kl�gerin dem Vorwurf aussetzen k�nnen, sie habe ihn im ung�nstigsten Zeitpunkt get�tigt. Im Jahre 1971 war sie �brigens bereit, der Beklagten die Aktien gegen Ersetzung des Einstandspreises herauszugeben. Die Beklagte h�tte dieses Angebot annehmen und die Aktien zur Verh�tung weiteren Schadens selber ver�ussern k�nnen. Sie hat das nicht getan. Sie schlug der Kl�gerin auch nicht etwa vor, die Aktien ohne Pr�judiz f�r den Ausgang des Prozesses zu verkaufen.
3. Die Beklagte ist der Auffassung, sie d�rfe nicht zum Ersatz von Fr. 40'000.-- gegen Herausgabe von 4331 Moneta-Aktien, sondern nur zur Zahlung des Unterschiedes zwischen den Fr. 40'000.-- und dem Kurswert der Aktien verpflichtet werden.
Art. 43 Abs. 1 OR legt indessen die Bestimmung der Art des Ersatzes in das Ermessen des Richters. InBGE 41 II 89wurde daher eine Bank verhalten, einem Aktienk�ufer, dem sie eine irref�hrende Auskunft erteilt hatte, den ihrer Verantwortlichkeit entsprechenden Teil des Preises zu ersetzen und einen entsprechenden Teil der Aktien abzunehmen. InBGE 71 II 86ff. sodann verpflichtete das Bundesgericht einen Antiquar, der durch einen Mittelsmann gef�lschte Bilder hatte verkaufen lassen, dem K�ufer gegen R�ckgabe der Bilder deren Preis zu ersetzen. In beiden F�llen war der Ersatzpflichtige nicht Partei des mit dem Willensmangel behafteten Vertrages. Auch in der vorliegenden Sache kommt nichts darauf an, ob die Kl�gerin die Moneta-Aktien dem Steffan oder direkt einem Dritten abgekauft hat. Selbst wenn letzteres zutrifft, kann die Beklagte als Erbin Steffans verpflichtet werden, der Kl�gerin den f�r die Aktien ausgelegten Preis zu ersetzen und daf�r von ihr die Aktien zu �bernehmen. Es kommt auch nichts darauf an, dass Steffan nicht eine unerlaubte Handlung begangen, sondern seine Pflichten als Verwalter der Kl�gerin verletzt hat, denn gem�ss Art. 99 Abs. 3 OR ist Art. 43 Abs. 1 auch auf die Schadenersatzpflicht aus Vertrag anzuwenden. Die angefochtene Art des Schadenersatzes widerspricht weder dem Gesetz, noch ist sie unangemessen. Sie macht die zifferm�ssige Berechnung des Schadens �berfl�ssig und bringt das Verm�gen der Kl�gerin nicht nur wertm�ssig, sondern auch hinsichtlich seiner Zusammensetzung in die gleiche Lage, in der es sich bef�nde, wenn Steffan das pflichtwidrige Gesch�ft BGE 99 II 176 S. 184nicht abgeschlossen h�tte. Der Kl�gerin wird das Risiko abgenommen, beim Verkauf der Aktien nach der Ausf�llung des Urteils wegen Schwankens des Kurses einen Verlust zu erleiden. Es ist billig, dass die Beklagte dieses Risiko trage.
4. Die Beklagte macht geltend, die Verantwortlichkeit Steffans k�nne weder aus der Vereinbarung mit Sambucci vom 30. M�rz 1965 noch aus der bestrittenen Vereinbarung mit Ciucci vom Jahre 1966 betreffend zinstragende Anlegung des Grundkapitals abgeleitet werden, weshalb die Kl�gerin nur Anspruch auf Verzugszinsen habe. Solche st�nden ihr seit der Einreichung der Klage vom 14. Dezember 1971, eventuell seit der Fristansetzung an den Willensvollstrecker vom 24. Februar 1971 zu.
Das Gebot des Art. 722 Abs. 1 OR, die Gesch�fte der Gesellschaft mit aller Sorgfalt zu leiten, verpflichtete indes Steffan als Verwalter der Kl�gerin, deren einbezahltes Grundkapital auch ohne ausdr�ckliche Weisung seitens des Aktion�rs an Zins zu legen, solange und soweit es nicht zum Abschluss erlaubter anderer Rechtsgesch�fte ben�tigt wurde. Indem Steffan statt dessen Fr. 40'000.-- f�r den pflichtwidrigen Erwerb von Moneta-Aktien ausgab, von denen die Beklagte nicht behauptet, sie h�tten einen Ertrag abgeworfen, sch�digte er die Kl�gerin um den entgangenen Zins. Die Vorinstanz hat daher der Kl�gerin zu Recht 5% Schadenszins vom 1. September 1968 an zugesprochen.
Die Berufung wird abgewiesen und das Urteil des Obergerichts - II. Zivilkammer - des Kantons Z�rich vom 20. Februar 1973 best�tigt.
97 II 343

References: Art. 722
 Art. 43
 BGE 
 BGE 
 Art. 722
 BGE 
 Art. 754
 BGE 
 BGE 
 Art. 55
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 43
 Art. 43
 BGE 
 Art. 99
 Art. 44

BGE 

Art. 43
 Art. 99
 Art. 43
 BGE 
 Art. 722