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Timestamp: 2018-09-24 18:57:42+00:00

Document:
Erzherzogliches Gesetzbuch für Österreich (EGfÖ) - Seite 3
von Lilira am Mi Feb 13, 2013 12:37 am
§2 - Rechtliche Stellung anderer Gesetze und Dekrete - Modifiziert
von Lilira am Fr März 22, 2013 12:05 am
von Lilira am Mi Apr 03, 2013 2:16 am
§ 31, §37, §38, §39 und §40
von Lilira am Fr Apr 12, 2013 3:07 am
12.04.1461
§44 geändert
von Squrat am Mi Mai 29, 2013 9:10 am
Aktualisiert am 29.5.1461:
§§ 41 und 42 - Modifizierung
von Squrat am Mo Jun 03, 2013 4:13 pm
Streichung Punkt (4) des § 14 EGfÖ am 3.6.1461.
von Squrat am Fr Jun 14, 2013 9:21 pm
Modifizierung § 2 (4) EGfÖ - jetzt § 2 (4) und (4.1.) EGfÖ am 14.6.1461.
von Squrat am Mo Jun 17, 2013 1:11 pm
Modifizierung § 8 (3.1) EGfÖ am 17.6.1461.
von Squrat am Mo Jun 24, 2013 10:11 am
Modifikation § 9 EGfÖ am 24.6.1461.
von Esurk am Fr Jul 05, 2013 12:29 am
Ergänzung zu § 27 EGfÖ um Punkt 3 am 05.07.1461
von Esurk am Di Jul 09, 2013 9:04 pm
Modifikation § 35 /3.3 im EGfÖ am 09.07.1461.
von Esurk am Mi Aug 07, 2013 12:39 pm
Modifizierung EGfÖ §§17-19: Notstand + §32:Strafverschärfende Tatbestände(7) am 07.08.1461
von Esurk am Fr Aug 09, 2013 12:50 pm
Änderung vom EGfÖ §2(2) und (3) am 09.08.1461
Esurk,
von Esurk am Mo Aug 26, 2013 5:29 pm
Änderung vom EGfÖ §28 Hochverrat am 26.08.1461
von Anna_die_Rose am So Okt 20, 2013 12:48 pm
Streichung vom EGfÖ §32(4) Strafverschärfende Tatbestände am 15.10.1461
von Tyz am So März 23, 2014 4:40 pm
Erweiterung §43
Erzherzogin Österreich
von Tyz am Mo Apr 07, 2014 8:57 am
Änderung von Abschnitt VII
(3) Bewusste Versäumnisse der im Rat damit beauftragten Personen in Bezug auf §40 Abs. (1) gelten als Verstoß gegen ein geregeltes Wirtschaftsleben gemäß §31 EGfÖ, im Wiederholungsfall als Verrat gemäß §29 EGfÖ, in besonders schweren Fällen als Hochverrat gem. §28 EGfÖ und werden zur Anklage gebracht. Die Verurteilung wegen Hochverrats zieht die sofortige Amtsenthebung der betreffenden Person mit sich.
(2) Das Nichtentrichten der Steuern über einen Zeitraum von 8 Wochen, muss durch den Bürgermeister bzw. Kämmerer zur Anzeige gebracht werden. Die Anklagefrist verlängert sich durch nachgewiesenen Klosteraufenthalt oder Aufenthalt außerhalb des Erzherzogtums.
geändert per 06.04.1462
von Tyz am Mo Apr 07, 2014 9:03 am
Änderung §17
alt schrieb: V. Abschnitt - Notstand
(1) Der Bürgermeister einer Gemeinde hat die Möglichkeit, bei wirtschaftlichem Misstand - einschließlich, aber nicht nur: Grundversorgung kann nicht mehr gewährleistet werden, anfallende Kosten können nicht mehr bezahlt werden - den amtierenden Rat darüber zu informieren, dies zu belegen und um Notstandshilfe von Seiten der Provinz anzusuchen.
(1.1.) Der Entscheid zur Gewährung der Notstandshilfe wird nach Prüfung durch den HBV und 2 weiteren Ratsmitgliedern gewährt und muss vom amtierenden Regenten genehmigt werden.
(1.1.2.) Über das Ausmaß der Notstandshilfe entscheidet der Regent auf Basis einer mit HBV und Kämmerer erstellten Empfehlung. Diese Empfehlung ist für den Regenten nicht bindend.
(2) Der Regent kann bei erkennbarer Misswirtschaft sowie bei ungesetzlichem Handeln, Inaktivität oder Abwesenheit des Bürgermeisters, umgehend den exekutiven Notstand für eine Gemeinde des Erzherzogtums Österreich verfügen.
(2.1) Der exekutive Notstand endet entweder durch Mehrheitsbeschluss des Rates oder mit der Wahl eines neuen Bürgermeisters.
Neu schrieb: §17 Notstand
gez. Tyz von Lilienburg
von Tyz am Mo Apr 07, 2014 9:11 am
Änderung von § 8(3)
alt schrieb: §8 Amtsträger
3.3 Amtierenden Bürgermeistern ist es grundsätzlich untersagt, im Hohen Rat von Österreich die Ämter des Erzherzogs, Richters, Staatsanwaltes, Kämmerers oder Handelsbevollmächtigen auszuführen.
3.6 Die Bürgermeister sind verpflichtet, einmal wöchentlich eine Inventur des gesamten Rathausinventars anzufertigen und vorzulegen. Näheres hierzu regelt die Inventurverordnung des Handelsbevollmächtigten von Österreich.
Neu schrieb: (3) Verpflichtungen der Amtsträger
von Anna_die_Rose am Sa Mai 03, 2014 3:57 pm
(3.2) Lediglich bei der Vorenthaltung von Steuern beginnt die Verjährungsfrist erst, wenn die Straftat als solche anklagbar wird.
geändert per 03.05.1462
von Gast am Fr Aug 15, 2014 2:24 pm
Zusätzlicher Absatz (4.3) bei §42
Liebe Bürgerinnen und Bürger Österreichs,
ab dem heutigen Tage erhält der §42 einen zusätzlichen Absatz (4.3).
§42 schrieb:
gez. am 29.07.1462
Änderung EGfÖ §15 und §44
ab sofort gelten die durch den Rat einstimmig bestimmen Änderungen an den Paragraphen §15 und §44.
ÄNDERUNG schrieb:
gez. am 14.08.1462
Kaiserlicher Wortführer,
Reichskurienleiter (Stellvertr.)

References: §2

§ 31
 §37
 §38
 §39
 §40

§44
 § 14
 § 2
 § 2
 § 8
 § 9
 § 27
 § 35
 §32
 §2
 §28
 §32
 §43
 §40
 §31
 §29
 §28
 §17
 §17
 § 8
 §8
 §42
 §42

§42
 §15
 §44
 §15
 §44