Source: http://www.buzer.de/s1.htm?a=46&g=BWO
Timestamp: 2020-01-22 02:43:44+00:00

Document:
§ 46 BWO Wahlräume Bundeswahlordnung
Sie sind hier: Start > Inhaltsverzeichnis BWO > § 46
§ 46 - Bundeswahlordnung (BWO)
(1) 1Die Gemeindebehörde bestimmt für jeden Wahlbezirk einen Wahlraum. 2Soweit möglich, stellen die Gemeinden Wahlräume in Gemeindegebäuden zur Verfügung. 3Die Wahlräume sollen nach den örtlichen Verhältnissen so ausgewählt und eingerichtet werden, dass allen Wahlberechtigten, insbesondere Menschen mit Behinderungen und anderen Menschen mit Mobilitätsbeeinträchtigung, die Teilnahme an der Wahl möglichst erleichtert wird. 4Die Gemeindebehörden teilen frühzeitig und in geeigneter Weise mit, welche Wahlräume barrierefrei sind.
(2) 1In größeren Wahlbezirken, in denen sich die Wählerverzeichnisse teilen lassen, kann gleichzeitig in verschiedenen Gebäuden oder in verschiedenen Räumen desselben Gebäudes oder an verschiedenen Tischen des Wahlraumes gewählt werden. 2Für jeden Wahlraum oder Tisch wird ein Wahlvorstand gebildet. 3Sind mehrere Wahlvorstände in einem Wahlraum tätig, so bestimmt die Gemeindebehörde, welcher Vorstand für Ruhe und Ordnung im Wahlraum sorgt.
Frühere Fassungen von § 46 BWO
Zitierungen von § 46 BWO
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 46 BWO verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BWO selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
§ 6 BWO Wahlvorsteher und Wahlvorstand (vom 18.05.2013)
... Gemeinde, für jeden Wahlbezirk ein Wahlvorsteher und sein Stellvertreter, im Falle des § 46 Abs. 2 mehrere Wahlvorsteher und Stellvertreter zu ernennen. (2) Die ...
... ist, 2. die Vorschriften des Bundesrechts zur Herstellung der Barrierefreiheit in § 46 Abs. 1 Satz 3 und 4 der Bundeswahlordnung , § 39 Abs. 1 Satz 3 und 4 der Europawahlordnung, § 43 Abs. 2 Satz 2 der Wahlordnung ...
... „hellrot" ersetzt. c) Absatz 5 Satz 2 wird aufgehoben. 9. In § 46 Absatz 1 Satz 3 wird das Wort „behinderten" durch die Wörter „Menschen mit ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/2263/a31948.htm

References: § 46

§ 46
 § 46
 § 46
 § 46

§ 6
 § 46
 § 46
 § 39
 § 43
 § 46