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Timestamp: 2019-11-20 11:25:58+00:00

Document:
Antwortschreiben aus Nürnberg wegen meines Problems mit dem Schülerbafög etc. | Erwerbslosenforum Deutschland
Antwortschreiben aus Nürnberg wegen meines Problems mit dem Schülerbafög etc. (1 Betrachter)
Starter*in Tigerman
ich bedanke mich für Ihre Nachricht vom 06.09.2012. Mit dieser bitten Sie die Bundesagentur für Arbeit um Hilfe bezüglich Ihres Anliegen zur Aufnahme Ihrer Ausbildung eine finanzielle Unterstützung zu erhalten.
Ich bedauere Ihnen mitteilen zu müssen, dass ich Ihnen bei der Lösung Ihres Problems leider nicht behilflich sein kann. Die Grundsicherung für Arbeitsuchende wird getragen von der Bundesagentur für Arbeit (den örtlichen Agenturen für Arbeit) und den kreisfreien Städten und Kreisen (kommunale Träger).
In den meisten Gebieten haben sich die Agenturen für Arbeit und die kommunalen Träger zur gemeinsamen Aufgabenerledigung zusammengeschlossen und gemeinsame Einrichtungen gebildet, damit Sie nur eine Stelle aufsuchen müssen.
Von 108 kommunalen Trägern werden alle Aufgaben allein wahrgenommen, auch die der Agentur für Arbeit. Zusätzlich zu ihren eigenen Aufgaben zahlen diese dann anstelle der Agenturen das Arbeitslosengeld II aus und sind für die Integration der Leistungsbezieher in das Erwerbsleben verantwortlich. Der Landkreis Hochsauerlandkreis gehört zu diesen 108 kommunalen Trägern. Die Bundesagentur für Arbeit ist hier nicht weisungsbefugt.
Bitte wenden Sie sich mit Ihrem Anliegen direkt an den Landkreis ... . Mir ist bewusst, dass meine Antwort nicht Ihren Wünschen und Erwartungen entspricht, hoffe aber dennoch mit meinen Ausführungen zum besseren Verständnis beigetragen zu haben.
Lasse mich jetzt einfach mal über Eure Kommentare überraschen, was sagt man dazu??
Was würdet Ihr da machen?? Ich bin jedenfalls mit meinem Latein am Ende angelangt
Um das Schreiben bewerten zu können, müßte man die Vorgeschichte und den Grund für die Anfrage kennen?
Nur aus dem Titel ..." wegen meines Problems mit dem Schülerbafög" wird man nicht schlau.
das war wohl eher eine standart-antwort von irgend nem azubi oder sowas. allein schon die kurze bearbeitungsdauer, kurz drübergelesen und schnell beantwortet, unter dem motto: tut uns ja leid.
was genau war das denn für ein schreiben was du da hingeschickt hast?
nach nürnberg gehen doch egtl die beschwerden, also da zum kundenreaktionsdingsbums, aber hört sich eher an als hättest du um etwas gebeten und dich nicht über irgendwas beschwert?
Ich lese raus. Nicht zuständig, da Optionskommune.
Hatte mir mal was rauskopiert...
https://www.elo-forum.org/afa-jobcenter-optionskommunen/73981-antragsannahme-verweigert-alles-nur-persoenlich-nur-hauseigenen-formular.html
Bei einer Optionskommune ist der Landkreis der Träger des Jobcenters und wird in ALG II-Prozessen vor dem SG vom Landrat vertreten. Rechtsaufsichtsbehörde des Lankreises ist daher immer das zuständige Regierungspräsidium.
Baden-Württemberg und Bayern zumindest sind in Regierungsbezirke unterteilt und haben damit auch Regierungspräsidien als Aufsichtsbehörden
https://www.elo-forum.org/allgemeine-fragen/84266-mitwirkung-verletzt-az-15-954-11-a.html#post1014247
In meinem Fall betr. Optionskommune gehen meine Beschwerden immer an:
- Amtsleitung JC
- Fachbereichsleiter SB
- Landrat z.Hd. Überwachungsausschuss
- Kommunale Aufsichtsbehörde Regierungspräsidium
- BA Abteilung Optionskommune
und wenn die Genanten durch Untätigkeit glänzen, dann geht eine Aufsichtsbeschwerde mit Benennung aller Personen an den Landtag / Petitionsausschuss, dieser Nachbrenner brauch seine Zeit, meist 3 bis 5 Monate, aber dann gibt es Feuer im JC und der SB verbänd sich richtig.
https://www.elo-forum.org/afa-jobcenter-optionskommunen/95521-frage-optionskommune.html#post1187006
höhere oder weisungsbefugte (nennt man das so?) Stelle des JC vom Landratsamtes
Das kommt auf das Bundesland an. In Bundesländern mit Regierungsbezirken ist regelmäßig das Regierungspräsidium die nächsthöhere Behörde. Gibt es keine Regierungsbezirke, dann ein Landesministerium.
Ein Weisungsrecht gegenüber der Kommune besteht nur, wenn die Ausführung des SGB II im Landesrecht als Weisungsaufgabe ausgestaltet ist. Ist es eine Selbstverwaltungsaufgabe, untersteht die Kommune keinen Weisungen. Hier in Schleswig-Holstein etwa ist die Ausführung des SGB II eine Selbstverwaltungsaufgabe der Kommunen (§ 1 AG-SGB II/BKGG). Bedeutet, dass das Land den Kommunen keine Weisungen erteilen kann und lediglich die Rechtsaufsicht ausübt, aber keine Fachaufsicht.
Erst einmal natürlich Danke für Deine Bemühungen. Problem ist ich kann
nicht mehr länger warten, nächste Woche ist meine Wohnung die ich gern
anmieten wollte auch weg und somit fällt die gesamte Ausbildung auch ins
Wasser. Da meine Ausbilderin so nett war, mir mich noch etwas mehr Zeit zu
gewähren als üblich, hätte eigentlich im August schon anfangen müssen.
Mehr geht leider nicht. Selbst die Vermieterin hatte mir ja gute 2 Monate die
Wohnung freigehalten.
Das Problem was ich schlicht weg jetzt habe ist:
Im Grunde genommen kümmert sich ja niemand um mich. Meine natürlich
jetzt nicht Ihr, aber die Arbeitsagentur Stadt/ Landkommune.
Bafög wird abgelehnt werden, da zu mindest das Berufsgrundschuljahr auch
hier in der Stadt existiert und mir dies der alte JC nicht mitgeteilt hat. Ab dem
2. Jahr verläuft die Ausbildung etwas anders als hier in der Stadt.
Der neue JC wiederum kümmert sich auch nicht darum, dass obwohl ich ja
eine Ausbildung anfangen könnte, bezüglich der Wohnungsanmietung. Obwohl
der alte JC das OK gegeben hat.
Doch, ich habe mich beschwert.
ich bin zu tiefst enttäuscht über die Handlungsweise des Jobcenter in ...
Der Streit zieht sich mittlerweile schon einige Wochen.
Alles begann so: Ich möchte auf Grund meiner Ausbildung zum Hauswirtschafter von ... nach ... ziehen.
Habe ordnungsgemäß beim Jobcenter ... alle benötigten Daten die für einen Umzug
relevant sind eingereicht und ebenfalls wurde mir der Umzug auch genehmigt.
Nun macht mir aber der Jobcenter ... die größten Schwierigkeiten. Es ist einfach nicht klär bar ob ich letztendlich einen Bafög Anspruch habe oder nicht.
Frau ...meine Sachbearbeiterin von dort, erklärte mir, ich hätte keinen Anspruch da
solch eine Schule die den Hauswirtschafter lehrt auch in ... vertreten sei. Herr ... der Sachbearbeiter des Bafög Amtes in ... teilte mir wiederum mit, ich hätte sehr wohl einen Anspruch. Nun bekam ich vor einigen Tagen vom Jobcenter einen Brief, in dem Stand: Ich hätte erklärt das ein Bafög Anspruch bestehe und wurde noch belehrt das mir dann weder ALG 2 noch andere soziale Leistungen zustehen würden.
Ich meine man kann sich doch da nicht auf die bloße Aussage des Kunden verlassen!!! Komme
mir wirklich wie ein hin und her geschossener Ball vor. Der eine sagt ja und der Andere nein.
Anschließend wurde mir mitgeteilt, da ich ja angeblich keinen Bafög Anspruch besitze, käme für mich dann höchstens ein sogenanntes HARTZ IV Darlehen in Frage welches an die 3 Jahre gezahlt und sich so um 8000€ belaufen würde.
Andere Möglichkeiten existieren angeblich nicht !!!!!
Aber selbst bei einem Bafög Anspruch käme mir der Jobcenter auch nicht entgegen, hatte
vorherige Donnerstag den 30.08.2012 eine E-Mail auf Grund des Briefes vom 28.08.2012 geschrieben keine Antwort darauf erhalten rein gar nichts!!! Was ich auch nicht verstehe ist: Weshalb sollte man während der Bearbeitungszeit des Bafög Antrages schon keinen
Anspruch mehr auf auf ALG 2 besitzen?? Von was soll jemand den in den 3 Monaten
Bearbeitung leben????
Selbst mein Vorschlag der Jobcenter könnte doch einen sogenannten Ersatzanspruch beim
Bafög Amt geltend machen, stößt auf taube Ohren.
Es ist einfach eine Unverschämtheit, ich werde in reichlichen 2 Monaten 28 Jahre alt.
Nun steht aber die gesamte Ausbildung auf dem Spiel. Die Vermieterin hält mir schon fast 2
Monate die Wohnung frei und der Jobcenter in ... hilft mir nicht.
Mir geht es doch nur darum, dass ich die Mietkosten etc. decken kann !!!
Man könnte mir doch wirklich da entgegen kommen. Meine Eltern sind beide arbeitslos und
können mich nicht unterstützen.
Auch eine weitere Notwendigkeitsbescheinigung vom Jobcenter ... da ja durch die
ganze Situation große familiäre Streitigkeiten an der Tagesordnung sind usw. interessiert den
Jobcenter ... nicht.
Bei der 2. Notwendigkeitsbescheinigung hieß es sogar:
Es handelt sich da um eine Gefälligkeitsbescheinigung seitens des Jobcenter ....
Die Antwort die ich auf mein Schreiben erhalten habe ist doch wohl wirklich ein
Ich habe wieder keine Ausbildung und kann wieder mit allem von neu beginnen.
Ich bin das sowas von Leid. :icon_kotz:
Geh mit mehreren Beiständen ins Jobcenter, (einer solte Protokoll schreiben) und versuch die Sache mit der Geschäftsführung 8Keiner da nicht akzeptieren, irgendwer ist immer Vertretung) zu klären, und alles auch schriftlich gegen Empfangsbescheinigung abgeben.
Frist setzen zur Bearbeitung deiner Anträge...
Naja erst einmal Leute finden die einem da beistehen und dann gerade noch
beim Jobcenter. Geschäftsführung ausfindig zu machen wäre da schon eher
was. Da sich der neue JC im ländlichen Raum befindet dürfte sowas bestimmt
nicht leicht werden. Oder eben den Bürgermeister mit der Sache behelligen?
Man wird ja auch quasi in die Schuldenfalle gezwungen. Der alte JC teilte mir
ja auch nicht mit, dass solch eine Ausbildung jeweils auch hier stattfindet
und der Neue kommt mit dem Darlehen daher, da ich ja die Ausbildung
genauso hier machen könnte als dort. Nur habe ich eben dort meine Zusage
erhalten. Die Genehmigung zum Umzug habe ich ja, außerdem steht ja dabei
ich dürfe den Mietvertrag nun unterzeichnen. Nur der neue JC will dies nicht
Frage ist nun, soll ich es trotzdem wagen und den Mietvertrag
unterzeichnen?? Zögere nämlich nur noch, nicht das ich dann auf den Kosten
Tigerman meinte:
Naja erst einmal Leute finden die einem da beistehen
hier im Forum schon mal versucht jemanden zu finden?
und dann gerade noch beim Jobcenter.
Tja, da hat jeder dann die Chance zu sehen, was ihn da vielleicht mal erwartet ;-)
Geschäftsführung ausfindig zu machen wäre da schon eher
Nutzt aber nur was wenn du mit Beistand hingehst.
Da sich der neue JC im ländlichen Raum befindet dürfte sowas bestimmt nicht leicht werden.
Da muß man auch nix ausfindig machen: Der Name steht auf der Homepage deiner Stadt
Oder eben den Bürgermeister mit der Sache behelligen?
Man wird ja auch quasi in die Schuldenfalle gezwungen. Der alte JC teilte mir ja auch nicht mit, dass solch eine Ausbildung jeweils auch hier stattfindet
und der Neue kommt mit dem Darlehen daher, da ich ja die Ausbildung genauso hier machen könnte als dort. Nur habe ich eben dort meine Zusage erhalten. Die Genehmigung zum Umzug habe ich ja, außerdem steht ja dabei ich dürfe den Mietvertrag nun unterzeichnen. Nur der neue JC will dies nicht akzeptieren.
unterzeichnen?? Zögere nämlich nur noch, nicht das ich dann auf den Kosten sitzen bleibe.
Warum hast du dir noch keinen Beratungshilfeschein geholt und bist zu einem Fachanwalt für Sozialrecht gegangen?
Wenn die neue Miete angemessen ist, darf das neue JC dir den Zuzug nicht verweigern.
Warum hast du dir noch keinen Beratungshilfeschein geholt und bist zu einem Fachanwalt für Sozialrecht gegangen? Du solltest keine Zeitr mehr verstreichenlassen.
Ob es Bafög für deine Schule gibt, steht im § 2 Bafög-Gesetz.
Vermutlich passt diese Schulart im Zitat, dann steht dir Bafög zu.
§ 2 Ausbildungsstätten (Bafög-Gesetz)
2. Berufsfachschulklassen und Fachschulklassen, deren Besuch eine abgeschlossene Berufsausbildung nicht voraussetzt, sofern sie in einem zumindest zweijährigen Bildungsgang einen berufsqualifizierenden Abschluss vermitteln
Wenn man bei den Eltern wohnt gibt es 216 Euro. Und wenn man nicht bei den Eltern wohnt 465 Euro. Ob der Auszug nötig war oder nicht, ist dabei ganz egal. Seitdem das Bafög-Gesetz im Oktober 2010 geändert wurde, spielt die Entfernung bei diesen Schularten keine Rolle mehr.
1. von Berufsfachschulen und Fachschulklassen, deren Besuch eine abgeschlossene Berufsausbildung nicht voraussetzt, 216 Euro,
1. von weiterführenden allgemein bildenden Schulen und Berufsfachschulen sowie von Fach- und Fachoberschulklassen, deren Besuch eine abgeschlossene Berufsausbildung nicht voraussetzt, 465 Euro,
Hast du denn überhaupt einen Bafög-Antrag gestellt?
Gib die Bafög-Formulare umgehend ab, damit er Antrag schon anfänglich bearbeitet werden kann. Oder damit der Antrag wenigstens in der Warteschlange nach vorne rutscht.
Die Schulbescheinigung kannst du nachreichen, sobald du sie in den Händen hast, z.B. nach deinem ersten Schultag.
Erst einmal Danke für die vielen Tips usw.
Habe meinen Fall dem Bafögamt in meiner Stadt versucht zu erklären,
endlich mal nette Person die sich auch allerhand Zeit nahm selbst dieser stand
zu nächst vor einem Rätsel. Der Fehler lag hier doch tatsächlich an der
Auf dem Bestätigungsschreiben stand: Berufsgrundschuljahr bzw.
vollschulische Ausbildung. Ich wollte natürlich wissen ob ich überhaupt einen
Bafög Anspruch habe und legte natürlich die Bestätigung dazu und die
Anderen wollten wohl nur immer von diesem Berufsgrundschuljahr lesen. Es
ist eigentlich lächerlich. Aber wenigstens ist es nun gelöst.
Der neue Jobcenter ist genauso reingefallen.
Berufsgrundschuljahr wäre natürlich auch hier zu machen. Nur es geht ja wie
gesagt um eine 3 Jährige vollschulische Ausbildung.
Deshalb der ganze Ärger
Jetzt noch der Oberhammer:
War heute neugieriger Weise mal auf der Schule von der immer behauptet
wurde genau die selbe Ausbildung wäre hier auch verfügbar und bekam schon
als ich den Flyer im Sekretariat vorgezeigt habe zur Antwort:
Diese Ausbildung bieten wir schon seit 15 Jahren nicht mehr in dieser Form
an. Wurde damals aus finanziellen Gründen beendet. Dies sollten die Bafög Ämter eigentlich auch alle Wissen
Verstehe nur eines nicht:
Änderungen / Synopse | 16 Gesetze verweisen aus 24 Artikeln auf § 2
Muss man das verstehen können? Einerseits kann sich die jeweilige Schule
z.B. in Entenhausen befinden, aber andererseits wird geprüft ob sich denn
doch nicht eine gleichwertige Ausbildung finden lässt in der Nähe des
Elternhauses.
§ 2 Abs. 1a gilt doch nur für Ausbildungen nach § 2 Abs. 1 Nr. 1 (Zitat BAföG-Gesetz: "§ 2 BAföG ... (1a) Für den Besuch der in Absatz 1 Nr. 1 bezeichneten Ausbildungsstätten ...").
Bei Dir geht es doch vermutlich um eine Ausbildungsstätte nach § 2 Abs. 1 Nr. 2 (siehe Erolena)?
Ist es solch eine Ausbildungsstätte nach Nr. 1?
... oder solche eine (Nr. 2)?
die ohne vorher abgeschl. Berufsaus- bildung besucht werden können, mit einem berufsqualifizierenden Abschluss enden und deren Ausbildungsdauer mind. zwei Schuljahre beträgt
Bei letzterer kannst Du den 1a getrost vergessen.
Was ist mit deinem Bafög-Antrag, schon abgegeben?
Es geht bei dir nicht um die Nr 1 mit dem Verweis auf Abs. 1a. Sondern es geht um die Nr 2!
2. Berufsfachschulklassen und Fachschulklassen, deren Besuch eine abgeschlossene Berufsausbildung nicht voraussetzt,
sofern sie in einem
zumindest zweijährigen Bildungsgang (1. Bedingung)
einen berufsqualifizierenden Abschluss vermitteln.(2. Bedingung)
Das trifft doch alles auf deine Klasse zu. Also gibt es Bafög. Und die Entfernung spielt keine Rolle.
Anders ist es in Schulen nach Nr. 1 mit Absatz 1a:
Ein Teilnehmer am Grundschuljahr in deiner Berufsfachschule muss den Auszug bei den Eltern begründen mit Abs. 1a, also weite Entfernung, Kind usw., nur dann kann er Bafög bekommen.
Oder in Gymnasiast (weiterführende Schule) vom flachen Land der nur aus Jux ein sehr weit entferntes Kölner Gymnasium besucht, bekommt kein Bafög. Dagegen ein anderer hat für die weit entfernte Schule einen triftigen Grund, weil er angenomen nur in Köln ein sportbetontes Gymnasium besuchen kann. Dann ist Bafög möglich. (Näheres steht jeweils in der Verwaltungsvorschrift zum BaföG).
Nun habe ich aber noch weitere Fragen:
Bin ja zur Zeit noch in Hartz IV und da wird ja die Krankenkasse bezahlt.
Wenn ich dann im Oktober umziehe wird ja der alte JC sämtliche
Leistungen einstellen *bammel*
Wie verhält es sich denn dann im Gegenzug mit der Krankenkasse?
Wer zahlt die dann während der Bearbeitungszeit des Bafög Antrages?
Nicht das dann Leerläufe entstehen und vor all dingen wie soll ich meiner
jetzigen Krankenkasse die Situation erklären? Bloß nicht das wieder so ein Wahnsinn
entsteht wie mit Bafög berechtigt oder nicht. Einmal Behörden Irrsinn reicht
. Einmal Behörden Irrsinn reicht
die Irren haben sich gleichmässig durch jedes Amt verteilt,Du scheinst noch sehr jung zu sein und deshalb noch öfters mit dem Irrsinn in Deutschland konfrontiert werden,wehre Dich,das ist schon die halbe Miete.
Zur Krankenversicherung. Ich kenne es von der gesetzlichen KK so, dass ab 25 Jahre keine Familienversicherung mehr möglich ist. Zuerst würde ich also die Krankenkasse der Eltern fragen, ob das bei deren Krankenkasse auch so ist.
Falls ja, dann musst du dich selber versichern. Es gibt einen Studententarif, der müsste auch für Schüler gelten. Such mal im Internet wie hoch der ist, damit dir die Krankenkasse nicht zu viel Beitrag abknöpft.
Natürlich musst dann beim Bafög-Antrag im Antragsformular ankreuzen, dass du die Kranken- und Pflegeversicherung selber zahlen musst (wenn es so ist).
Der Zuschuss beim Bafög beträgt derzeit für die Krankasse 62 Euro + 11 für die Pflegekasse = 73 Euro. Den Rest musst du selber zahlen.
Bis jetzt hast du ja noch nicht verraten, ob du den Bafög-Antrag schon abgegeben hast. Dann müsstest du ggf. den Antrag noch nachträglich ändern.

References: § 2

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