Source: http://lexbrowser.provincia.bz.it/doc/de/lp-1992-30%C2%A760%C2%A7110/landesgesetz_vom_29_juli_1992_nr_30/abschnitt_ii_bestimmungen_auf_dem_gebiet_der_planung_im_gesundheitswesen/art_15_au_erordentliche_lieferung_von_prothesen_span_span.aspx
Timestamp: 2020-08-09 03:32:08+00:00

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Lexbrowser - u) LANDESGESETZ vom 29. Juli 1992, Nr. 301)
Landesgesetzgebung Gesundheitswesen und Hygiene Gesundheitsdienst LANDESGESETZ vom 29. Juli 1992, Nr. 30 ABSCHNITT II Bestimmungen auf dem Gebiet der Planung im Gesundheitswesen Art. 15 (Außerordentliche Lieferung von Prothesen)
u) LANDESGESETZ vom 29. Juli 1992, Nr. 301)
Neue Bestimmungen über die Führung der Sanitätseinheiten
Kundgemacht im A.Bl. vom 11. August 1992, Nr. 33.
Art. 15 (Außerordentliche Lieferung von Prothesen)
(1) Das Land gewährleistet, als zusätzliche Gesundheitsleistung für anerkannte Formen von Invalidität, die außerordentliche Versorgung mit Prothesen und anderen Hilfsmitteln, die im Tarifverzeichnis der Prothesen nicht enthalten oder auf dieses nicht zurückzuführen sind, die aber für die Körperfunktion und für den sozialen Kontakt unerlässlich sind.
(2) Das Land kann außerdem die Ausgaben für den Kauf und das Anbringen von orthodontischen und kieferorthopädischen Prothesen und Orthesen seitens Personen, welche eine Behinderung im Kiefer- und Gesichtsbereich aufweisen, zur Gänze oder teilweise rückvergüten. Die Behinderung muss von einem bediensteten Facharzt in kieferorthopädischer Chirurgie oder Stomatologie eines Sanitätsbetriebes Südtirols anerkannt werden.
(3) Die Landesregierung legt die Höchstgrenzen, die Voraussetzungen, die Auszahlungsmodalitäten und die Kontrolle der Leistungen fest.
(4) Bis zum Erlass des Beschlusses laut Absatz 3 wird die bei In-Kraft-Treten dieses Gesetzes geltende Vorgangsweise angewandt. 8)
(5) Beim Sanitätsbetrieb der Autonomen Provinz Bozen wird eine spezialisierte Landeseinrichtung für Arm- und Beinprothesen, die sich nach einem stationären Aufenthalt oder einem Aufenthalt in der Tagesklinik („Day Hospital“) als notwendig erweisen, errichtet. 9)
Beschluss vom 13. November 2018, Nr. 1168 - Richtlinien zur prothetischen Versorgung
Beschluss vom 9. Januar 2012, Nr. 18 - Ernennung der Rekurskommission laut Art. 11 der mit Beschluss Nr. 2081 vom 13.12.2010 genehmigten Kriterien für die prothetische Betreuung in Südtirol und Widerruf des Beschlusses Nr. 122 vom 31.01.2011
Art. 15 wurde ersetzt durch Art. 31 Absatz 2 des L.G. vom 14. August 2001, Nr. 9, und später geändert durch Art. 36 des L.G. vom 9. Jänner 2003, Nr. 1.
Art. 15 Absatz 5 wurde hinzugefügt durch Art. 7 Absatz 1 des L.G. vom 16. Oktober 2014, Nr. 9.
Neue Organe der Sanitätseinheiten in Durchführung des Gesetzesdekretes vom 6. Februar 1991, Nr. 35, zum , erhoben
Bestimmungen auf dem Gebiet der Planung im Gesundheitswesen
Art. 13 (Errichtung des EDV-Komitees für die Gesundheits- und Sozialdienste)
Art. 14 (Aufgaben des EDV-Komitees für die Gesundheits- und Sozialdienste)

References: Art. 15

Art. 15
 Art. 11

Art. 15
 Art. 31
 Art. 36

Art. 15
 Art. 7

Art. 13

Art. 14