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Timestamp: 2018-01-24 04:03:48+00:00

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RA Volker Loeschner | LexMed
Rechtsanwalt, Kanzlei für Zahn- und Medizinrecht
Herr Rechtsanwalt Loeschner ist Fachanwalt für Medizinrecht und berät als Spezialist in Fachgesprächen die Abgeordneten des Deutschen Bundestages bei der Entwicklung des ersten deutschen Patientenrechtegesetzes und bei der Entwicklung eines neuen Straftatbestandes gegen weibliche Genitalverstümmelung. Herr Loeschner wurde in der gemeinsamen öffentlichen Anhörung von Rechtsausschuss und Gesundheitsausschuss zum Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Rechte von Patientinnen und Patienten als Einzelsachverständiger gehört. Er ist in eigener Kanzlei im Schwerpunkt Medizinrecht sowie im angrenzenden Versicherungsrecht und Strafrecht tätig. Er referiert und veröffentlicht regelmäßig als Autor in Tageszeitungen.
ra-loeschner@zahn-medizinrecht.de
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Publiziert 23. Juli 2014 | Von RA Volker Loeschner
Veröffentlicht unter Allgemein, Gesundheit und Recht | Verschlagwortet mit Behandlungsunterlagen, Therapeutische Gründe, zivilrechtliche Unterbringung, Zurückbehaltung, § 1906 BGB, § 630g BGB | Hinterlasse einen Kommentar
Therapeutische Gründe
Einschränkung der Einsichtnahme in Behandlungsunterlagen in § 630g BGB nach Inkrafttreten von § 1906 BGB verfassungswidrig?
Veröffentlicht unter Allgemein, Gesundheit und Recht | Verschlagwortet mit Einsichtsrecht, erhebliche therapeutische Gründe, informationelles Selbstbestimmungsrecht, Maßregelvollzugsentscheidung, sonstige erhebliche Rechte Dritter | Hinterlasse einen Kommentar
Wenn die Verjährung im Gespräch mit dem Anwalt beginnt
Publiziert 30. Juli 2012 | Von RA Volker Loeschner
„Da ist irgendetwas komplett schief gelaufen.”, sagte der Arzt dem Patienten. Beginnt da die Verjährungsfrist und hätte der Patient sofort einen Anwalt aufsuchen müssen? Diese Frist beginnt nach § 199 Abs. 1 BGB mit dem Schluss des Jahres, in dem der Anspruch entstand und der Gläubiger von den anspruchsbegründeten Umständen in der Person des Schuldners Kenntnis erlangt oder ohne grobe Fahrlässigkeit erlangen müsste. Ab Kenntnis wird also die regelmäßige Verjährungsfrist von vertraglichen und deliktischen Ansprüchen von grundsätzlich 3 Jahren (§ 195 BGB) relevant.
Veröffentlicht unter Allgemein, Gesundheit und Recht | Verschlagwortet mit Behandlungsfehler, fahrlässige Unkenntnis, Gutachten, Kenntnis des Patienten, Präklusion, Verjährung, § 195 BGB, § 199 Abs. 1 BGB | Hinterlasse einen Kommentar
Kritik am Gesetzesentwurf der Bundesregierung für das Patientenrechtegesetz 2013
Publiziert 11. Juli 2012 | Von RA Volker Loeschner
Es existieren ein aktueller Gesetzentwurf der Bundesregierung vom 10.05.2012 sowie eine Bundesrats-Empfehlung mit zahlreichen Änderungsvorschlägen, Drucksache 312/1/12 vom 26.06.2012. Ab September 2012 sollen die Lesungen im Deutschen Bundestag beginnen.
Die Selbstbezichtigungsklausel in § 630 c Abs. 2 RefEntwurf, die höchstwahrscheinlich verfassungswidrig ist, ist im Gesetzentwurf der Bundesregierung überarbeitet worden. Dennoch bleibt der Kernvorwurf bestehen. Das relative Beweisverwertungsverbot ist immer noch unsystematisch im BGB geregelt und kann den Verstoß gegen den “nemo tenetur”-Grundsatz nicht ausräumen. Hier werden Informationsrechte des Patienten als möglich verkauft, die später das Bundesverfassungsgericht aufheben wird, weil sie verfassungswidrig sind.
Veröffentlicht unter Allgemein, Gesundheit und Recht, Politik und Markt | Verschlagwortet mit Amtsgericht Köln mit Urteil vom 21.09.2011 Az. 528 Ds 30/11, Bundesrat-Empfehlungen Drucksache 312/1/12 vom 26.06.2012, Gesetzentwurf der Bundesregierung vom 10.05.2012, Landgericht Köln mit Urteil vom 07.05.2012 Az. 151 Ns 169/11, Patientenrechtegesetz | Hinterlasse einen Kommentar
Armut per Gesetz – der Basistarif in der PKV, Teil I
Publiziert 28. März 2012 | Von RA Volker Loeschner
Am 01.04.2007 trat das Gesetz zur Stärkung des Wettbewerbs in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-WSG) in Kraft. Bis zu diesem Zeitpunkt sah die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) für bestimmte Personengruppen eine Versicherungspflicht qua Gesetz vor. In der GKV nicht pflichtversicherte Personen hatten die Möglichkeit, sich in der GKV oder einer privaten Krankenversicherung (PKV) freiwillig oder aber nicht zu versichern.
Veröffentlicht unter Allgemein, Politik und Markt | Verschlagwortet mit akute Erkrankung, Bundessozialgericht, PKV, Privatpatienten im Basistarif, Versicherungsvertragsgesetz, § 193 VVG | 1 Kommentar
Todkranke dürfen sterben BGH-Grundsatzurteil
(BGH, 25.06.2010 – 2 StR 454/09)
Veröffentlicht unter Allgemein, Gesundheit und Recht | Verschlagwortet mit Arztstrafrecht, Behandlungsabbruch durch Unterlassen, Betreuer, Patientenverfügung, sterben lassen, straflose Sterbehilfe | Hinterlasse einen Kommentar

References: § 1906
 § 630
 § 630
 § 1906
 § 199
 § 195
 § 199
 § 630
 § 193