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Timestamp: 2016-10-22 21:35:05+00:00

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8C_604/2014 (11.12.2014)
8C_604/2014 � � Urteil vom 11. Dezember 2014
Der 1959 geborene, seit 1992 als selbstst�ndiger Steinmetz und Kundenmaurer t�tige A.________, Vater zweier 1998 und 2000 geborener Kinder, meldete sich im August 2005 unter Hinweis auf eine Polyarthritis bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle Basel-Stadt kl�rte in der Folge die Verh�ltnisse in medizinischer und beruflicher Hinsicht ab. Gest�tzt darauf wurden ihm ab August 2007 Umschulungsmassnahmen in Form einer vierj�hrigen Goldschmiedelehre gew�hrt. Nach erfolgreicher Beendigung beantragte A.________ Mitte September 2011 die Ausrichtung einer Invalidenrente. Nach erneuten Erhebungen zur gesundheitlichen und erwerblichen Situation stellte die IV-Beh�rde vorbescheidweise die Ablehnung des Rentenersuchens mangels anspruchsbegr�ndender Invalidit�t in Aussicht. Daran wurde auf Intervention des Versicherten hin mit Verf�gung vom 5. September 2013 festgehalten.
A.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren und beantragen, in Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids sei ihm r�ckwirkend ab 1. August 2010 eine Dreiviertelsrente basierend auf einem Invalidit�tsgrad von 65 % zuzusprechen.
1.1.�Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (Art. 82 ff. BGG) kann wegen Rechtsverletzungen gem�ss Art. 95 f. BGG erhoben werden. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG). Das Vorliegen dieser Voraussetzungen hat die beschwerdef�hrende Partei darzulegen. Dazu gen�gt es nicht, einen von den tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz abweichenden Sachverhalt zu behaupten oder die eigene Beweisw�rdigung zu erl�utern (BGE 137 II 353 E. 5.1 S. 356; Urteil 9C_779/2010 vom 30. September 2011 E. 1.1.2, nicht publ. in: BGE 137 V 446, aber in: SVR 2012 BVG Nr. 11 S. 44). Eine Sachverhaltsfeststellung ist nicht schon dann offensichtlich unrichtig, wenn sich Zweifel anmelden, sondern erst, wenn sie eindeutig und augenf�llig unzutreffend ist (BGE 132 I 42 E. 3.1 S. 44). Es liegt noch keine offensichtliche Unrichtigkeit vor, nur weil eine andere L�sung ebenfalls in Betracht f�llt, selbst wenn diese als die plausiblere erschiene. Diese Grunds�tze gelten auch in Bezug auf die konkrete Beweisw�rdigung (Urteil 9C_431/2013 vom 12. August 2013 E. 1.2.1).
Streitig und unter sachverhaltsm�ssig eingeschr�nktem Blickwinkel zu pr�fen ist, ob die Vorinstanz die am 5. September 2013 durch die Beschwerdegegnerin verf�gte Rentenablehnung zu Recht best�tigt hat.
2.1.�Die f�r die Beurteilung relevanten gesetzlichen Grundlagen und die entscheidwesentliche Rechtsprechung wurden im kantonalen Entscheid zutreffend dargelegt. Es betrifft dies namentlich die Bestimmungen und Grunds�tze zur sog. Statusfrage und damit zur anwendbaren Invalidit�tsbemessungsmethode (bei erwerbst�tigen Versicherten nach der Einkommensvergleichsmethode [Art. 28a Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 16 ATSG]; bei nichterwerbst�tigen Versicherten nach der spezifischen Methode [Bet�tigungsvergleich; Art. 28a Abs. 2 IVG in Verbindung mit Art. 27 IVV]; bei teilerwerbst�tigen Versicherten nach der gemischten Methode [Art. 28a Abs. 3 IVG und Art. 27bis IVV in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 und 2 IVG, Art. 16 ATSG und Art. 27 IVV; BGE 130 V 393 E. 3.3 S. 395 f.; 125 V 146 E. 2c S. 150; vgl. ferner Urteil 9C_49/2008 vom 28. Juli 2008 E. 3.1-3.4; BGE 134 V 9; 133 V 477 E. 6.3 S. 486 f. mit Hinweisen, 504 E. 3.3 S. 507 f.; 130 V 97 E. 3 S. 98 ff.). Darauf wird verwiesen.
2.2.�Anzuf�gen ist, dass die f�r die Invalidit�tsbemessung massgebliche Frage, in welchem Ausmass die versicherte Person ohne gesundheitliche Beeintr�chtigung erwerbst�tig w�re, mit R�cksicht auf die gesamten Umst�nde, so die pers�nlichen, famili�ren, sozialen und erwerblichen Verh�ltnisse, zu beantworten ist. Dabei handelt es sich zwangsl�ufig um eine hypothetische Beurteilung, die auch hypothetische Willensentscheidungen der versicherten Person zu ber�cksichtigen hat. Diese sind als innere Tatsachen einer direkten Beweisf�hrung indessen nicht zug�nglich und m�ssen in aller Regel aus �usseren Indizien erschlossen werden. Die Beurteilung hypothetischer Geschehensabl�ufe stellt eine Tatfrage dar, soweit sie auf Beweisw�rdigung beruht, selbst wenn darin auch Schlussfolgerungen aus der allgemeinen Lebenserfahrung mitber�cksichtigt werden. Ebenso sind Feststellungen �ber innere oder psychische Tatsachen Tatfragen, wie beispielsweise was jemand wollte oder wusste. Um Rechtsfragen handelt es sich demgegen�ber bei Folgerungen, die ausschliesslich - losgel�st vom konkreten Sachverhalt - auf die allgemeine Lebenserfahrung gest�tzt werden, oder bei der Frage, ob aus festgestellten Indizien mit Recht auf bestimmte Rechtsfolgen geschlossen worden ist (Urteile 8C_823/2013 vom 15. April 2014 E. 2.2 und [des Eidg. Versicherungsgerichts] I 693/06 vom 20. Dezember 2006 E. 4.1 mit diversen Hinweisen).
Das kantonale Gericht hat den Beschwerdef�hrer als im Gesundheitsfall zu 80 % erwerbst�tig eingestuft. Die Beschwerdegegnerin heisst diese Qualifikation im Sinne einer willk�rfreien vorinstanzlichen Tatsachenfeststellung gut. Der Versicherte macht demgegen�ber geltend, dass er ohne Gesundheitsschaden �berwiegend wahrscheinlich ein vollzeitiges Erwerbspensum inne h�tte.
3.1.�Im angefochtenen Entscheid wurde die Annahme einer im Validit�tsfall zu 80 % ausge�bten erwerblichen Bet�tigung im Wesentlichen wie folgt begr�ndet: Unstreitig h�tten sich der Beschwerdef�hrer und seine Ehefrau die Betreuungsarbeit in Bezug auf die beiden 1998 und 2000 geborenen S�hne vor der Trennung im September 2009 geteilt. Gem�ss schriftlicher Best�tigung der Ehefrau vom 19. August 2013 seien die Erwerbspensen beider Elternteile nach der Geburt des ersten Kindes reduziert worden, da man sich gleichermassen an der Erziehung der Kinder habe beteiligen wollen. Eine andere L�sung sei erst mit Beginn der vollzeitlichen vierj�hrigen Umschulung des Beschwerdef�hrers ab August 2007 notwendig geworden. Nach der Trennung h�tten die S�hne laut Eingabe des Versicherten vom 27. April 2014 jeweils jedes zweite Wochenende und, soweit beruflich m�glich, montags und dienstags zur �bernachtung und Verk�stigung bei ihm verbracht. Die schulische Betreuung sei jedoch vorwiegend - auch montags und dienstags - m�tterlicherseits erfolgt. Arztbesuche und anderweitige Termine der S�hne habe ebenfalls fast ausschliesslich die Ehefrau organisiert. Seit ca. einem Jahr n�hmen die Kinder das Betreuungsangebot nurmehr gelegentlich in Anspruch. Gegenw�rtig f�nde aber regelm�ssig noch ein Mittagstisch bei ihm statt. Die Tatsache, so das kantonale Gericht zusammenfassend, dass die beiden Ehegatten die Kinder stets gemeinsam betreut h�tten und der Beschwerdef�hrer auch nach der Trennung noch gewisse erzieherische Aufgaben �bernommen habe, liesse eine 100 %ige Erwerbst�tigkeit jedenfalls bei Erlass der Verf�gung vom 5. September 2013 als nicht �berwiegend wahrscheinlich erscheinen. Vielmehr k�nne deren Umfang in Anbetracht der gesamten Umst�nde, namentlich auch des noch jugendlichen Alters der S�hne und des damit verbundenen erh�hten Betreuungsaufwands, auf maximal 80 % beziffert werden. Dieser Ansatz entspreche im �brigen ungef�hr der Zeit, die der Beschwerdef�hrer effektiv habe aufbringen m�ssen, um seine Kinder nach der Ehetrennung zu versorgen. Anzumerken sei aber, dass die Beschwerdegegnerin die Statusfrage auf Grund ver�nderter diesbez�glicher Verh�ltnisse in einem sp�teren Zeitpunkt erneut werde zu beurteilen haben.
3.2.�Was in der Beschwerde vorgebracht wird, vermag diese, auf einer W�rdigung der konkreten Sachumst�nde beruhenden - und daher bundesgerichtlich nur eingeschr�nkt �berpr�fbaren (vgl. E. 1.1 und 2.2 hievor) - vorinstanzlichen Feststellungen nicht in einem offensichtlich unrichtigen oder sonst wie qualifiziert rechtsfehlerhaften Licht erscheinen zu lassen. Nicht stichhaltig ist insbesondere das Argument des Versicherten, er sei bereits infolge der ihm eheschutzrechtlich auferlegten Unterhaltsverpflichtungen von zun�chst monatlich Fr. 2'160.- bzw. von Fr. 2'080.- ab 1. Januar 2011 faktisch gezwungen, eine vollzeitliche Erwerbst�tigkeit auszu�ben. Der Berechnung des Unterhaltsbeitrags gem�ss Urteil des Zivilgerichts Basel-Stadt vom 27. Mai 2010 liegt ein Einkommen des Beschwerdef�hrers von Fr. 7'230.- zugrunde, das auf einem Lehrlingslohn von Fr. 290.-, dem IV-Taggeld von Fr. 3'190.30 und einer Erwerbsunf�higkeitsrente der S�ule 3a von Fr. 3'750.- fusst. Damit setzte sich der damalige, f�r die Unterhaltsbeitr�ge massgebliche Verdienst des Versicherten zu einem erheblichen Teil aus Versicherungsleistungen zusammen. R�ckschl�sse darauf, ob und in welcher H�he das Eheschutzgericht dem Beschwerdef�hrer im Gesundheitsfall ein hypothetisches Einkommen angerechnet h�tte, l�sst das Urteil mithin keine zu. Angesichts der auch nach der Trennung von beiden Elternteilen wahrgenommenen Kinderbetreuung sowie der Erwerbsbiografie des Versicherten, insbesondere des in seiner ehemaligen T�tigkeit als selbstst�ndiger Steinmetz eher geringen und nur unregelm�ssig generierten Einkommens, ist anzunehmen, dass das Eheschutzgericht diesfalls von einem h�heren Anteil an Betreuungst�tigkeit durch den Beschwerdef�hrer und damit von tieferen Unterhaltsverpflichtungen seinerseits ausgegangen w�re. Dies gilt umso mehr, als die Ehefrau als diplomierte Pflegefachfrau seit Jahren �ber geregelte, ausbaubare Verdienstm�glichkeiten verf�gt. Entgegen der in der Beschwerde vertretenen Betrachtungsweise ergeben sich aus dem Umstand, dass die Umschulung zum Goldschmied ein die Betreuungsaufgaben zeitlich einschr�nkendes Lehrstellenvollpensum bedingte, noch nicht zwangsl�ufig Anhaltspunkte f�r eine auch im Gesundheitsfall in diesem Umfang ausge�bte erwerbliche Besch�ftigung.
Vor diesem Hintergrund kann dem kantonalen Gericht nicht vorgeworfen werden, sein Entscheid bez�glich der Statusfrage beruhe auf einem willk�rlich oder unvollst�ndig festgestellten Sachverhalt. Er bildet im Gegenteil das Ergebnis einer die famili�ren und erwerblichen Verh�ltnisse, die Erziehungs- und Betreuungsaufgaben, die beruflichen F�higkeiten und die Ausbildung sowie die pers�nlichen Neigungen und Begabungen des Beschwerdef�hrers ber�cksichtigenden Gesamtschau. Die Invalidit�t ist f�r den vorliegend relevanten Zeitraum somit zu Recht anhand der gemischten Methode ermittelt worden.
Zu beurteilen sind in einem n�chsten Schritt die dem Einkommensvergleich zugrunde zu legenden Verdienste.
4.1.�Dem hypothetischen Einkommen, das der Beschwerdef�hrer ohne Gesundheitsschaden bei einem Besch�ftigungsgrad von 80 % erzielen w�rde (Valideneinkommen), hat die Vorinstanz als Referenzgr�sse nicht den zuletzt als selbstst�ndiger Steinmetz tats�chlich durchschnittlich erzielten Lohn zugrunde gelegt (Fr. 33'693.-; vgl. Verf�gung der Beschwerdegegnerin vom 5. September 2013). Vielmehr wurde der Durchschnittslohn eines Goldschmieds mit f�nf Jahren Berufserfahrung im Sinne eines �berwiegend wahrscheinlich ausge�bten handwerklich-k�nstlerischen Berufs herangezogen (mindestens Fr. 55'000.- [100 %-Pensum] bzw. Fr. 44'000.- [80 %-Pensum] j�hrlich). Wie die nachstehenden Erw�gungen zeigen, resultierte jedoch selbst unter Annahme eines Valideneinkommens in der vom Beschwerdef�hrer postulierten H�he von Fr. 71'000.- (bzw. von Fr. 56'800.- [80 %]) als angestellter Steinmetz kein f�r ihn g�nstigeres Ergebnis. Eine abschliessende Bestimmung der diesbez�glichen Richtgr�sse er�brigt sich daher. Nicht abgestellt werden kann im vorliegenden Fall demgegen�ber auf tabellarische Lohnans�tze, ist das Valideneinkommen rechtsprechungsgem�ss doch so konkret wie m�glich, in der Regel auf der Basis des von der versicherten Person vor Eintritt der Gesundheitssch�digung erzielten Verdienstes, zu bestimmen (Urteil [des Eidg. Versicherungsgerichts] U 110/92 vom 2. April 1993 E. 3b, in: RKUV 1993 Nr. U 168 S. 97).
4.2.�Zu bestimmen ist im Weiteren das Einkommen, das der Beschwerdef�hrer trotz gesundheitlicher Einschr�nkungen noch zu beziehen in der Lage w�re (Invalideneinkommen). Unbestrittenermassen sind ihm die angestammten T�tigkeiten als Steinmetz und Maurer nicht mehr zuzumuten. Andere, k�rperlich leichte Besch�ftigungen kann er indessen noch im Rahmen eines halbt�gigen Pensums aus�ben, wobei die H�nde nicht repetitiv belastet und keine Gewichte von mehr als f�nf Kilogramm getragen werden d�rfen. In Frage kommen neben Kontroll-, Sortier- und �berwachungsfunktionen sowie einfachen Lagerarbeiten auch die Verrichtungen als Goldschmied (vorinstanzlicher Entscheid, S. 5 oben). Mit der Beschwerdegegnerin in deren Verf�gung vom 5. September 2013 erscheint es sachgerecht, dem Invalideneinkommen mangels eines in diesen Bereichen im Rahmen eines 50 %-Pensums tats�chlich erwirtschafteten Verdienstes - der Versicherte ist seit 1. August 2012 zu 40 % als Museumsaufseher t�tig - tabellarische Ans�tze gem�ss der vom Bundesamt f�r Statistik herausgegebenen Lohnstrukturerhebung (LSE 2010) zugrunde zu legen. Laut dieser erwirtschafteten m�nnliche Fachkr�fte im Sektor Metallerzeugung und -bearbeitung 2011 ein Einkommen von durchschnittlich Fr. 75'621.- (Tabelle T1, Sektor 24, Anforderungsniveau 3 [Berufs- und Fachkenntnisse vorausgesetzt], hochgerechnet auf 41,6 Wochenstunden, zuz�glich Nominallohnentwicklung von knapp 1 %). Entgegen der Auffassung des Beschwerdef�hrers besteht angesichts seiner beruflichen Erfahrung als Steinmetz und Maurer sowie der Umschulung zur - reduziert noch aus�bbaren - Goldschmiedt�tigkeit keine Veranlassung, den hypothetisch anzurechnenden Verdienst auf der Basis des Anforderungsniveaus 4 (einfache und repetitive T�tigkeiten) zu ermitteln. In Ber�cksichtigung eines zumutbaren 50 %-Pensums und eines leidensbedingten Abzugs, welcher die infolge der gesundheitlichen Defizite allenfalls zu gew�rtigenden Lohnminderungen abgilt, von nicht bestrittenen 15 % resultiert ein Invalidenlohn von Fr. 32'139.-.
Die Gegen�berstellung von Validen- (maximal Fr. 56'800.-) und Invalideneinkommen (Fr. 32'139.-) ergibt einen Erwerbsunf�higkeitsgrad von 43,42 % bzw. von gewichtet 34,74 % (0,8 x 43,42 %).
Damit eine rentenbegr�ndende Invalidit�t gegeben w�re, m�sste nach dem Dargelegten eine Einschr�nkung im Aufgabenbereich Haushalt und Kinderbetreuung von mindestens 23 % vorliegen. Eine solche ist nach Lage der Akten nicht ausgewiesen. Vielmehr besteht bei der Bew�ltigung des eigenen Haushalts in der Regel mehr Spielraum und Flexibilit�t f�r die Einteilung sowie die Ausf�hrung der Arbeit als im Rahmen eines Anstellungsverh�ltnisses. Mit h�uslichen Aufgaben betraute Versicherte haben denn auch Verhaltensweisen zu entwickeln, welche die Auswirkungen der Behinderung vermindern und ihnen eine m�glichst vollst�ndige und unabh�ngige Erledigung der Haushaltsverrichtungen erm�glichen. Vermag die versicherte Person wegen ihrer Beeintr�chtigung gewisse T�tigkeiten lediglich noch m�hsam und mit viel h�herem Zeitaufwand zu meistern, so muss sie in erster Linie ihre Arbeit entsprechend gliedern, wobei sie die durch den gesundheitsbedingten Wegfall der erwerblichen Besch�ftigung gewonnene Zeit auf die Aufgaben im Haushalt zu verwenden hat (u.a. Urteil 8C_95/2012 vom 16. M�rz 2012 E. 4 mit Hinweis.). Zus�tzliche Abkl�rungen vor Ort sind demnach nicht erforderlich.
Das Verfahren ist kostenpflichtig (Art. 65 Abs. 4 lit. a BGG). Die Gerichtskosten sind vom unterliegenden Beschwerdef�hrer zu tragen (Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG).

References: Art. 95
 Art. 95
 BGE 
 Art. 16
 Art. 28
 Art. 27
 Art. 27
 Art. 28
 Art. 16
 Art. 27
 BGE 
 BGE