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Timestamp: 2016-12-06 14:21:48+00:00

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§ 40 MedienG LSA, Rechtsform, Recht auf Selbstverwaltung, Sitz, Organe und Fachausschüsse | Gesetze auf anwalt24.de
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Mediengesetz des Landes Sachsen-Anhalt (MedienG LSA). Landesrecht Sachsen-Anhalt…§ 40 MedienG LSA, Rechtsform, Recht auf Selbstverwaltung, Sitz, Organe und Facha...§ 41 MedienG LSA, Aufgaben und Beteiligungen§ 42 MedienG LSA, Zusammensetzung und Amtszeit der Versammlung§ 43 MedienG LSA, Aufgaben der Versammlung§ 44 MedienG LSA, Arbeitsweise der Versammlung§ 45 MedienG LSA, Zusammensetzung und Amtszeit des Vorstands§ 46 MedienG LSA, Aufgaben des Vorstands§ 47 MedienG LSA, Arbeitsweise des Vorstands§ 48 MedienG LSA, Rechtsstellung der Mitglieder der Versammlung und des Vorstand...§ 49 MedienG LSA, Geschäftsstelle, Direktor, Bedienstete§ 50 MedienG LSA, Haushalts- und Rechnungswesen§ 51 MedienG LSA, Finanzierung durch Rundfunkbeiträge und durch Verwaltungskoste...§ 52 MedienG LSA, Finanzierung durch Abgaben der Rundfunkveranstalter§ 53 MedienG LSA, Satzungen und Richtlinien zu Staatsverträgen und Zusammenarbei...§ 54 MedienG LSA, Rechtsaufsicht über die Medienanstalt Sachsen-Anhalt§ 55 MedienG LSA, Ausübung der Aufsichtsbefugnisse§ 56 MedienG LSA, Auskunfts- und Vorlagerechte§ 57 MedienG LSA, Veranstaltung von Rundfunk ohne Zulassung§ 58 MedienG LSA, Rücknahme der Zulassung§ 59 MedienG LSA, Beanstandung von Rechtsverstößen bei der Verbreitung von Rundf...§ 60 MedienG LSA, Widerruf der Zulassung…§ 66 MedienG LSA, Sprachliche Gleichstellung
§ 40 MedienG LSA, Rechtsform, Recht auf Selbstverwaltung, Sitz, Organe und Fachausschüsse
§ 40 MedienG LSAMediengesetz des Landes Sachsen-Anhalt (MedienG LSA).Landesrecht Sachsen-AnhaltAbschnitt 6 – Medienanstalt Sachsen-AnhaltTitel: Mediengesetz des Landes Sachsen-Anhalt (MedienG LSA).Normgeber: Sachsen-AnhaltAmtliche Abkürzung: MedienG LSAGliederungs-Nr.: 2251.28Normtyp: Gesetz(1) Die Medienanstalt Sachsen-Anhalt ist eine rechtsfähige Anstalt des öffentlichen Rechts mit Sitz in Halle.(2) Die Medienanstalt Sachsen-Anhalt übt ihre Tätigkeit innerhalb der gesetzlichen Schranken unabhängig und in eigener Verantwortung aus. Die Medienanstalt Sachsen-Anhalt hat nach Maßgabe dieses Gesetzes das Recht auf Selbstverwaltung. Sie kann im Rahmen ihrer Aufgaben nach diesem Gesetz Satzungen und Richtlinien erlassen. Die Medienanstalt Sachsen-Anhalt gibt sich eine Hauptsatzung, die der Genehmigung der zuständigen obersten Landesbehörde bedarf. Satzungen der Medienanstalt Sachsen-Anhalt werden von der zuständigen obersten Landesbehörde im Ministerialblatt für das Land Sachsen-Anhalt veröffentlicht. Staatliche Aufgaben zur Erfüllung nach Weisung dürfen der Medienanstalt Sachsen-Anhalt nicht übertragen werden.(3) Sie besitzt Dienstherrenfähigkeit und führt ein Dienstsiegel.(4) Organe der Medienanstalt Sachsen-Anhalt sind die Versammlung und der Vorstand. § 35 Abs. 2 des Rundfunkstaatsvertrages in Verbindung mit § 36 des Rundfunkstaatsvertrages sowie § 14 Abs. 1 und 2 des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages bleiben unberührt.(5) Die Versammlung kann zur Vorbereitung ihrer Beschlüsse Fachausschüsse bilden. Eine Aufgabenzuweisung nach einzelnen Rundfunkveranstaltern ist unzulässig. § 44 Abs. 5 und 6 gilt entsprechend.
§ 39 MedienG LSA, Überprüfungsklausel§ 41 MedienG LSA, Aufgaben und Beteiligungen

References: § 40

§ 40

§ 40
 § 35
 § 36
 § 14
 § 44

§ 39