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Timestamp: 2019-11-15 08:51:18+00:00

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Eingruppierung – Entgeltordnung (VKA) / 31.4 Mitbestimmung bei einer Herabgruppierung (Rückgruppierung)
Eingruppierung – Entgeltordnung (VKA) / 22.5 Grundsatz der Tarifautomatik
Nach § 12 Abs. 2 Satz 1 TVöD (VKA) ist der Beschäftigte in der Entgeltgruppe eingruppiert, deren Tätigkeitsmerkmalen die gesamte, von dem Beschäftigten nicht nur vorübergehend auszuübende Tätigkeit entspricht. Diese Kernvorschrift für die Eingruppierung enthält den Grundsatz der Tarifautomatik. Nach der ständigen Rechtsprechung des BAG besagt der Grundsatz der Tarifautomatik...mehr
In der Entgeltordnung sind vielfach – im Vergleich zum früheren Recht – höhere Eingruppierungen vereinbart worden. Höhergruppierungen bei nicht berufsspezifischen Tatbeständen wurden bereits in den obigen Darlegungen erörtert. Höhergruppierungen ergeben sich danach bei Berücksichtigung von Aufstiegen nach dem BAT in den Entgeltgruppen 2 bis 9a; neue Entgeltgruppen 4 und 7 bei A...mehr
Eingruppierung – Entgeltordnung (VKA) / 31.1 Übersicht über die Mitbestimmungstatbestände
Nach § 75 Abs. 1 Nr. 2 BPersVG unterliegen der Mitbestimmung die Eingruppierung, Höher- oder Rückgruppierung, Übertragung einer höher oder niedriger zu bewertenden Tätigkeit. Darüber hinaus wird in einigen Landespersonalvertretungsgesetzen ausdrücklich die Feststellung der Fallgruppe als mitbestimmungspflichtiger Tatbestand festgelegt. Nach § 99 BetrVG ist mitbestimmungspflichtig...mehr
Eingruppierung – Entgeltordnung (VKA) / 27.3 Der Arbeitsvorgang als Bewertungsgrundlage
Ursprünglich erfolgte die Eingruppierung gem. § 22 BAT nach der "überwiegend auszuübenden" Tätigkeit. Die hierzu bei angenommener "einheitlich zu bewertender Gesamttätigkeit" entwickelte Rechtsprechung des BAG führte 1975 zur Neufassung des § 22 BAT. Durch den 37. Tarifvertrag zur Änderung und Ergänzung des BAT vom 17.3.1975 ist der Begriff des Arbeitsvorgangs neu eingeführt...mehr
Eingruppierung – Entgeltordnung (VKA) / 22.7.6 Einstufung über- oder untergeordneter Mitarbeiter
Die Eingruppierung über- oder untergeordneter Mitarbeiter spielt i. d. R. keine Rolle, es sei denn, dass das Tätigkeitsmerkmal selbst die Eingruppierung von der Anzahl und Eingruppierung der unterstellten Mitarbeiter abhängig macht. Praxis-Beispiel Entgeltgruppe 14 Fg. 3 Teil A Abschn. I Ziffer 3 der Entgeltordnung. Hier werden Beschäftigte mit abgeschlossener wissenschaftlic...mehr
Eingruppierung – Entgeltordnung (VKA) / 28.5 Rückwirkende "Höhergruppierung" bei Vorliegen eines Bewertungsirrtums
Angesichts der Komplexität der Arbeitsplatzbewertung empfiehlt es sich zumindest bei größeren Einrichtungen, die Eingruppierung einer ständigen Bewertungskommission zu übertragen. Das Ergebnis der Bewertung ist lediglich die Äußerung einer Rechtsmeinung, da der Beschäftigte kraft Tarifautomatik gem. § 12 Abs. 2 Satz 1 TVöD (VKA) in der Entgeltgruppe eingruppiert ist, deren T...mehr
Eingruppierung – Entgeltordnung (VKA) / 18.1 Vorbemerkung zu medizinischen Hilfsberufen
Die Tätigkeitsmerkmale für Beschäftigte in medizinischen Hilfsberufen wurden überwiegend aus den bisherigen Tätigkeitsmerkmalen der Vergütungsordnung "Angestellte in medizinischen Hilfsberufen und medizinisch-technischen Berufen" der Anlage 1a zum BAT/BAT-O übernommen. Für Desinfektoren, Gesundheitsaufseher, Dermoplastiker (Moulageure), medizinisch-technische Gehilfen, Motopä...mehr
Eingruppierung – Entgeltordnung (VKA) / 22.7.5 Ergebnis einer analytischen Stellenbewertung für Beamtenstellen
Für die Frage einer zutreffenden Eingruppierung kommt es auch nicht auf die Durchführung und das Ergebnis einer sog. analytischen Stellenbewertung an. Für die Beamten gilt ein einheitliches analytisches Bewertungsmodell. Ein allgemein anerkanntes analytisches Bewertungsverfahren stellt das Bewertungsmodell der Kommunalen Gemeinschaftsstelle für Verwaltungsvereinfachung (KGSt...mehr
Eingruppierung – Entgeltordnung (VKA) / 11.1 Allgemeines
Die Regelungen zur Eingruppierung der Arbeiter – dort "Einreihung" genannt – waren bislang regional in den landesbezirklichen Tarifverträgen enthalten und daher recht unübersichtlich. Allerdings waren die Tarifvertragsparteien auf bezirklicher Ebene nicht völlig frei, da der Rahmentarifvertrag zu § 20 Abs. 1 BMT-G Rahmenvorgaben enthielt, die zu beachten waren. Gleichwohl ga...mehr
Eingruppierung – Entgeltordnung (VKA) / 22.7.8 Mitteilung über das Ergebnis einer internen Stellenbewertung
Die Eingruppierung eines Beschäftigten in eine Entgeltgruppe durch den Arbeitgeber ist tarifrechtlich nichts anderes als die Äußerung einer Rechtsmeinung. So darf ein Arbeitgeber eine fehlerhafte Rechtsauffassung gegenüber seinem Arbeitnehmer jederzeit berichtigen. In einer Tätigkeitsbewertung legt die personalbearbeitende Stelle fest, welche Tätigkeitsmerkmale nach ihrer An...mehr
Wie bereits in Nr. 5 der Bemerkung zu allen Vergütungsgruppen zu Anlage 1a zum BAT geregelt, gilt auch die Entgeltordnung nicht für Beschäftigte, die als Lehrkräfte – auch wenn sie nicht unter Abschn. VIII Sonderregelungen (VKA) § 51 BT-V fallen – beschäftigt sind, soweit nicht ein besonderes Tätigkeitsmerkmal vereinbart ist. Besondere Tätigkeitsmerkmale sind z. B. vereinbart...mehr
Eingruppierung – Entgeltordnung (VKA) / 6.1 Die Entgeltordnung als Instrument der Arbeitsbewertung
Nach § 12 Abs. 1 Satz 1 TVöD (VKA) richtet sich die Eingruppierung der Beschäftigten nach den Tätigkeitsmerkmalen der Anlage 1 – Entgeltordnung (VKA). Die Entgeltordnung ist die Grundlage der Arbeitsbewertung. In der Entgeltordnung ist die Differenzierung der Arbeitsentgelte für die Beschäftigten im Geltungsbereich des TVöD in insgesamt 17 Entgeltgruppen festgelegt. Dabei ke...mehr
Eingruppierung – Entgeltordnung (VKA) / 22.7.1 Qualität und Quantität der geleisteten Arbeit
Die Qualität und Quantität der geleisteten Arbeit ist unerheblich. Maßgebend für die Eingruppierung ist nicht die "ausgeübte", sondern die "auszuübende" Tätigkeit. Es kommt daher nicht darauf an, ob der Beschäftigte den Anforderungen gewachsen ist oder nicht. Dies fällt in den Bereich des Arbeitgeberrisikos. So hat das BAG bereits im Urteil vom 28.5.1968 entschieden, dass ei...mehr
Ohne Bedeutung für die Eingruppierung des Beschäftigten ist die jeweilige Ausweisung einer entsprechenden Stelle im Haushalts- bzw. Stellenplan. Somit kann der Arbeitgeber tarifliche Ansprüche auf Bezahlung nach einer bestimmten Entgeltgruppe nicht unter Berufung auf haushaltsrechtliche Vorschriften oder unter Berufung auf den Stellenplan zurückweisen. Nach dem Urteil des Bu...mehr
Eingruppierung – Entgeltordnung (VKA) / 17.4.1 Allgemeines
Nach § 4 KrPflG – Dauer und Struktur der Ausbildung – erfolgt die staatliche Anerkennung der Krankenpflegeschulen durch die zuständige Behörde, wenn sie folgende Mindestanforderungen erfüllen: Hauptberufliche Leitung der Schule durch eine entsprechend qualifizierte Fachkraft mit einer abgeschlossenen Hochschulausbildung, Nachweis einer im Verhältnis zur Zahl der Ausbildungsplä...mehr
Eingruppierung – Entgeltordnung (VKA) / 9 Teil A Abschn. I Allgemeine Tätigkeitsmerkmale – Überblick
In Teil A Abschn. I finden sich – in 4 Ziffern untergliedert – die allgemeinen Tätigkeitsmerkmale für einfachste Tätigkeiten, handwerkliche Tätigkeiten, Tätigkeitsmerkmale im Büro-, Buchhalterei-, sonstigen Innendienst und Außendienst und Tätigkeitsmerkmale für eine Eingruppierung in die Entgeltgruppen 13 bis 15. Die allgemeinen Tätigkeitsmerkmale sind durch Verwendung von u...mehr
Der Anwendungsbereich der Tätigkeitsmerkmale ist in der neuen Vorbemerkung konkretisiert worden. Die Entgeltgruppen 6 bis 9b decken den Bereich des vergleichsweise mittleren Dienstes ab. Hierbei sind neue Tätigkeitsmerkmale mit neuen Anforderungen geregelt worden, die sich von den allgemeinen Tätigkeitsmerkmalen für Beschäftigte im Verwaltungsdienst mit Ausnahme der Entgeltg...mehr
Eingruppierung – Entgeltordnung (VKA) / 8.3.2 Ausländischer Hochschulabschluss
Ein ausländischer Hochschulabschluss gilt nur dann als wissenschaftliche Hochschulbildung, wenn er nach Maßgabe der Empfehlungen der bei der Kultusministerkonferenz eingerichteten Zentralstelle für ausländisches Bildungswesen (ZAB) dem deutschen Hochschulabschluss gleichgestellt ist. Die Einstufung eines ausländischen Bildungsabschlusses durch die ZAB ist grundsätzlich durch...mehr
Eingruppierung – Entgeltordnung (VKA) / 22.7.4 Einstufung vergleichbarer Beamter
In vielen Aufgabenbereichen der Kommunen werden gleiche Tätigkeiten sowohl von Beschäftigten wie von Beamten ausgeübt. Der Beschäftigte vergleicht deshalb oft seine Entgeltgruppe mit der Besoldungsgruppe eines Beamten. Im BAT/BAT-O war in § 11 auch ein derartiger Vergleich enthalten. Vergleich (§ 11 BAT/BAT-O)mehr
Eingruppierung – Entgeltordnung (VKA) / 8.5 Nummer 5: Anerkannte Ausbildungsberufe
Anerkannte Ausbildungsberufe sind nur solche, die auf der Grundlage des Berufsbildungsgesetzes bzw. der Handwerksordnung geregelt sind. Eine abgeschlossene Berufsbildung liegt danach vor, wenn eine Abschlussprüfung in einem nach dem Berufsbildungsgesetz bzw. Handwerksordnung staatlich anerkannten oder als staatlich anerkannt geltenden Ausbildungsberuf mit einer Ausbildungsda...mehr
Eingruppierung – Entgeltordnung (VKA) / 19.6.7 Abschn. XXX: Vermessungstechniker sowie Geomatiker
Die Tätigkeitsmerkmale in Abschn. XXX beruhen inhaltlich unverändert auf dem Teil "Angestellte in technischen Berufen" der Anlage 1a zum BAT.mehr
Eingruppierung – Entgeltordnung (VKA) / 21 Zulagen
Mit der Entgeltordnung wurde die bisherige unübersichtliche und völlig intransparente Zulagengestaltung beseitigt. In der Entgeltordnung finden sich nur noch wenige Zulagenregelungen. 21.1 Techniker-, Meister- und Programmiererzulage Die Techniker-, Meister- und Programmiererzulage ist aufgrund der Vereinbarung höherer Eingruppierungen entfallen. Für Bestandsfälle gilt für die...mehr
Eingruppierung – Entgeltordnung (VKA) / 16.5.3 Abschn. VIII: Fotografen
Die Tätigkeitsmerkmale in Abschn. VIII – Fotografinnen und Fotografen beruhen ohne weitere inhaltliche Änderungen auf dem Teil "Angestellte in technischen Berufen" der Anlage 1a zum BAT.mehr
Eingruppierung – Entgeltordnung (VKA) / 19.6.9 Abschn. XXXII: Zeichner
Die Tätigkeitsmerkmale in Abschn. XXXII beruhen inhaltlich unverändert auf dem Teil "Angestellte in technischen Berufen" der Anlage 1a zum BAT.mehr
Eingruppierung – Entgeltordnung (VKA) / 4.2 Grundsätzliche Eingruppierungsregelungen
Bisherige grundsätzliche Eingruppierungsregelungen sind weitgehend beibehalten worden. Dem besseren Verständnis dient hierbei, dass sie in den "Vorbemerkungen" zentral zusammengefasst, "vor die Klammer gezogen" und modernisiert worden sind.mehr
Eingruppierung – Entgeltordnung (VKA) / 4 Beibehaltung bisheriger Eingruppierungsgrundsätze und der Wertigkeiten von Tätigkeitsmerkmalen – redaktionelle Änderungen
4.1 Bewertungsverfahren, Arbeitsvorgang, Tarifautomatik Die Basis des Eingruppierungsrechts, der bisherige § 22 BAT, ist inhaltlich unverändert in § 12 TVöD übernommen worden. Damit bleibt es beim Arbeitsvorgang als Basis der Bewertung und die Komplexität des Bewertungsverfahrens gilt weiterhin. Und als Ergebnis resultiert hieraus (automatisch) die Entgeltgruppe, die seitens ...mehr
Eingruppierung – Entgeltordnung (VKA) / 5 Wesentliche Neuregelungen
5.1 Öffnung der Entgeltgruppen 4 und 7 Die Entgeltgruppen 4 und 7 waren in den Anlagen 1 und 3 des TVÜ-VKA ausschließlich für den Arbeiterbereich vorgesehen. Nunmehr wurden diese beiden Entgeltgruppen bei der "Abbildung" der Tätigkeits- und Bewährungsaufstiege auch für den Angestelltenbereich geöffnet, um so das gesamte Entgeltgruppengefüge zu nutzen und eine ausgewogene Diff...mehr
19.3.1 Abschn. XV: Beschäftigte in der Konservierung, Restaurierung, Präparierung und Grabungstechnik Die Tätigkeitsmerkmale in Abschn. XV – Beschäftigte in der Konservierung, Restaurierung, Präparierung und Grabungstechnik beruhen auf den Regelungen der Anlage 1a zum BAT, die grundlegend überarbeitet wurden. Dabei wurden den neuen hochschulrechtlichen Ausbildungsgänge Rechnu...mehr
Eingruppierung – Entgeltordnung (VKA) / 17.2.12 Zulagen
17.2.12.1 § 15 TVöD-K Nach § 15 Abs. 2.4 TVöD-K erhalten Beschäftigte, die in eine der Entgeltgruppen 5 bis 15 (Anlage A) bzw. P 5 bis P 16 (Anlage E) eingruppiert sind, zuzüglich zu dem Tabellenentgelt gem. § 15 Abs. 1 eine nicht dynamische Zulage in Höhe von monatlich 25 EUR. Abweichend davon beträgt bei Beschäftigten der Mitglieder des KAV Baden-Württemberg und im Tarifgeb...mehr
Die Tätigkeitsmerkmale in Abschn. XVI – Laborantinnen und Laboranten beruhen inhaltlich unverändert auf den Tätigkeitsmerkmalen in dem Teil "Angestellte in technischen Berufen" der Anlage 1a zum BAT.mehr
Eingruppierung – Entgeltordnung (VKA) / 28 Höhergruppierung § 17 Abs. 4 TVöD
28.1 Voraussetzungen Überträgt der Arbeitgeber dem Beschäftigten eine tariflich höher bewertete Tätigkeit auf Dauer, ist der Beschäftigte mit dem Tag der Übertragung der höherwertigen Tätigkeit automatisch in die höhere Entgeltgruppe eingruppiert. Dies folgt aus dem Grundsatz der Tarifautomatik. Im Arbeitsvertrag ist in diesem Fall eine Änderung hinsichtlich der vom Beschäfti...mehr
Eingruppierung – Entgeltordnung (VKA) / 17.3 Ziffer 2 – Leitende Beschäftigte in der Pflege
17.3.1 Allgemeines In Abschn. XI Ziffer 2 ist in der neuen Entgeltordnung zum TVöD (VKA) die Eingruppierung der Leitenden Beschäftigten in der Pflege vereinbart. Diese Regelungen gelten auch für Leitungskräfte in der Entbindungspflege (Vorbemerkung Nr. 3). Nach § 15 Abs. 2.4 TVöD-K erhalten Beschäftigte, die in eine der Entgeltgruppen 5 bis 15 (Anlage A) bzw. P 5 bis P 16 (Anla...mehr
Eingruppierung – Entgeltordnung (VKA) / 6 Die Entgeltordnung – Allgemeine Grundsätze
6.1 Die Entgeltordnung als Instrument der Arbeitsbewertung Nach § 12 Abs. 1 Satz 1 TVöD (VKA) richtet sich die Eingruppierung der Beschäftigten nach den Tätigkeitsmerkmalen der Anlage 1 – Entgeltordnung (VKA). Die Entgeltordnung ist die Grundlage der Arbeitsbewertung. In der Entgeltordnung ist die Differenzierung der Arbeitsentgelte für die Beschäftigten im Geltungsbereich de...mehr
Eingruppierung – Entgeltordnung (VKA) / 17.4 Ziffer 3 – Lehrkräfte in der Pflege
17.4.1 Allgemeines Nach § 4 KrPflG – Dauer und Struktur der Ausbildung – erfolgt die staatliche Anerkennung der Krankenpflegeschulen durch die zuständige Behörde, wenn sie folgende Mindestanforderungen erfüllen: Hauptberufliche Leitung der Schule durch eine entsprechend qualifizierte Fachkraft mit einer abgeschlossenen Hochschulausbildung, Nachweis einer im Verhältnis zur Zahl ...mehr
Eingruppierung – Entgeltordnung (VKA) / 19.3.6 Abschn. XX: Musikschullehrer
Die Tätigkeitsmerkmale in Abschn. XX – Musikschullehrerinnen und Musikschullehrer beruhen inhaltlich unverändert auf den "Tätigkeitsmerkmalen der Musikschullehrer" der Anlage 1a zum BAT.mehr
Eingruppierung – Entgeltordnung (VKA) / 19.6 Abschn. XXIV–XXXII: Beschäftigte im Sozial- und Erziehungsdienst u. a.
19.6.1 Abschn. XXIV: Beschäftigte im Sozial- und Erziehungsdienst Die Tätigkeitsmerkmale wurden unverändert aus dem Anhang zur Anlage C (VKA) zum TVöD übernommen. 19.6.2 Abschn. XXV: Beschäftigte in Sparkassen In diesem Abschnitt sind abweichend von allen anderen Abschnitten des Besonderen Teils der Entgeltordnung auch die allgemeinen Tätigkeitsmerkmale für den Büro-, Buchhalte...mehr
Eingruppierung – Entgeltordnung (VKA) / 12 Teil A Abschn. I Allgemeine Tätigkeitsmerkmale Ziffer 3 (Entgeltgruppen 2 bis 12 – Büro-, Buchhalterei-, sonstiger Innen- und Außendienst)
12.1 Allgemeines Die allgemeinen Tätigkeitsmerkmale für den Büro-, Buchhalterei-, sonstigen Innendienst und Außendienst gehen auf die 1. Fallgruppen aus dem Allgemeinen Teil der Anlage 1a zum BAT zurück. Sie sind redaktionell überarbeitet worden und enthalten keine Protokollerklärungen mehr. In der Vorbemerkung zu diesen Entgeltgruppen ist geregelt, dass sich der Begriff "Buc...mehr
Eingruppierung – Entgeltordnung (VKA) / 29 Herabgruppierung (Rückgruppierung)
29.1 Fallgestaltungen einer Herabgruppierung Eine Herabgruppierung ist die Einreihung des Beschäftigten in eine niedrigere Entgeltgruppe. Es sind 3 Fallkonstellationen denkbar: Eine Herabgruppierung kann erfolgen zur Korrektur eines Bewertungsirrtums. Hier ist mit der Herabgruppierung keine Änderung der auszuübenden Tätigkeit verbunden. Die Herabgruppierung kann aber auch gesch...mehr
Eingruppierung – Entgeltordnung (VKA) / 23 Direktionsrecht des Arbeitgebers
23.1 Allgemeines Die rechtliche Grundlage des Weisungs- oder Direktionsrechts findet sich in § 106 GewO . Der Arbeitgeber kann Inhalt, Ort und Zeit der Arbeitsleistung nach billigem Ermessen (§ 315 BGB) näher bestimmen. Daneben umfasst das Weisungsrecht aber auch die Möglichkeit, das arbeitsbegleitende Verhalten der Arbeitnehmer zu reglementieren (z. B. Alkoholverbote). Das We...mehr
Eingruppierung – Entgeltordnung (VKA) / 17.4.4 Pflegeschulen
Entgeltgruppe 14: Stellvertretende Leiterinnen einer Pflegeschule. Entgeltgruppe 14: Fachbereichsleiterinnen einer Pflegeschule. Entgeltgruppe 15: Leiterinnen einer Pflegeschule.mehr
Eingruppierung – Entgeltordnung (VKA) / 16.3 Abschn. IV: Baustellenaufseher
Die Tätigkeitsmerkmale beruhen ohne weitere inhaltliche Änderungen auf dem Teil "Angestellte in technischen Berufen" der Anlage 1a zum BAT.mehr
Die Tätigkeitsmerkmale in Abschn. XXVII beruhen inhaltlich unverändert auf dem Teil "Angestellte an Theatern und Bühnen" der Anlage 1a zum BAT.mehr
Eingruppierung – Entgeltordnung (VKA) / 18 Teil B Besonderer Teil – Abschn. XI Ziffer 4–21 Beschäftigte in Gesundheitsberufen
18.1 Vorbemerkung zu medizinischen Hilfsberufen Die Tätigkeitsmerkmale für Beschäftigte in medizinischen Hilfsberufen wurden überwiegend aus den bisherigen Tätigkeitsmerkmalen der Vergütungsordnung "Angestellte in medizinischen Hilfsberufen und medizinisch-technischen Berufen" der Anlage 1a zum BAT/BAT-O übernommen. Für Desinfektoren, Gesundheitsaufseher, Dermoplastiker (Moula...mehr
Eingruppierung – Entgeltordnung (VKA) / 16.5 Abschn. VI–X: Beschäftigte im Fernmeldebetriebsdienst u. a.
16.5.1 Abschn. VI: Beschäftigte im Fernmeldebetriebsdienst Für die Beschäftigten im Fernmeldebetriebsdienst wurden die Tätigkeitsmerkmale ohne weitere inhaltliche Änderungen aus dem Abschn. II des Teils "Angestellte im fernmeldetechnischen Dienst und im Fernmeldebetriebsdienst" der Anlage 1a zum BAT übernommen. Spezielle Tätigkeitsmerkmale für Beschäftigte im fernmeldetechnisc...mehr

References: § 12
 § 75
 § 99
 § 22
 § 22
 § 12
 § 20
 § 51
 § 12
 § 4
 § 11
 § 22
 § 12
 § 15
 § 15
 § 15
 § 17
 § 15
 § 12
 § 4
 § 106