Source: http://www.amt-kisdorf.de/index.php?ModID=7&FID=1825.1003.1&object=tx%7C1825.1003.1
Timestamp: 2017-09-25 20:41:13+00:00

Document:
(Wahl der Gemeindevertretungen und des Kreistages)
hier: Aufforderung zur Einreichung von Wahlvorschlägen für die
Gemeindewahlen in den amtsangehörigen Gemeinden
Gemäß § 22 der Gemeinde- und Kreiswahlordnung (GKWO) fordere ich hiermit dazu auf, Wahlvorschläge für die Gemeindewahlen am 06. Mai 2018 einzureichen. Wahlvorschläge für die Wahl der unmittelbaren Vertreterinnen und Vertreter können politische Parteien, Wählergruppen und Wahlberechtigte einreichen. Listenwahlvorschläge können nur politische Parteien und Wählergruppen einreichen.
Die Anzahl der in den einzelnen Wahlkreisen zu wählenden unmittelbaren Vertreterinnen und Vertreter und die Anzahl der in den Wahlgebieten (= Gemeinden) zu wählenden Listenvertreterinnen und Listenvertreter ergibt sich aus folgender Aufstellung:
Wahlkreis unmittelbare Vertreter/innen Wahlgebiet (= Gemeinde) Listenvertreter/innen
Hüttblek 5 Hüttblek 4
Kattendorf 6 Kattendorf 5
1 Kisdorf-West 3 Kisdorf 8
2 Kisdorf-Mitte 3 Kisdorf
3 Kisdorf-Ost 3 Kisdorf
Oersdorf 6 Oersdorf 5
Sievershütten 6 Sievershütten 5
Struvenhütten 6 Struvenhütten 5
Stuvenborn 6 Stuvenborn 5
Wakendorf II 7 Wakendorf II 6
Winsen 5 Winsen 4
Eine politische Partei oder Wählergruppe kann innerhalb eines Wahlgebietes nur so viele unmittelbare Wahlvorschläge, wie unmittelbare Vertreterinnen und Vertreter zu wählen sind, und nur einen Listenwahlvorschlag einreichen. Die Anzahl der Bewerberinnen und Bewerber auf dem Listenwahlvorschlag ist nicht begrenzt. Die Verbindung von Listenwahlvorschlägen ist unzulässig. Weder politische Parteien noch Wählergruppen noch politische Parteien und Wählergruppen können gemeinsame Wahlvorschläge einreichen.
Bei Vorliegen der sonstigen Voraussetzungen sind neben den Deutschen im Sinne des Arti-kels 116 Abs. 1 des Grundgesetzes auch alle Unionsbürgerinnen und Unionsbürger wählbar.
Die Wahlvorschläge sind bis zum 12. März 2018, 18.00 Uhr, schriftlich bei dem Gemeindewahlleiter des Amtes Kisdorf, Winsener Straße 2, 24568 Kattendorf einzureichen. Ich bitte jedoch darum, die Wahlvorschläge möglichst so frühzeitig einzureichen, dass eventuelle Mängel, die die Gültigkeit der Wahlvorschläge betreffen, rechtzeitig vor dem Ende der Einreichungsfrist behoben werden können.
Vordrucke für das Wahlvorschlagsverfahren sind im Zimmer 10 der Amtsverwaltung Kisdorf, Winsener Straße 2, 24568 Kattendorf erhältlich.
Kattendorf, den 21.09.2017
gez. Löchelt
1.	Am 24. September 2017 findet die Wahl zum 19. Deutschen Bundestag statt. Die Wahl dauert von 8.00 Uhr bis 18.00 Uhr.
2.	Folgende Gemeinden bilden jeweils einen Wahlbezirk:
Hüttblek (1001)
Der Wahlraum wird eingerichtet in: Feuerwehr, Dorfgemeinschaftshaus,
Kisdorfer Straße 1 (barrierefrei)
Kattendorf (2001)
Der Wahlraum wird eingerichtet in: Feuerwehrhaus, Kaltenkirchener Straße 11
Oersdorf (4001)
Der Wahlraum wird eingerichtet in: Gemeindehaus, Dorfstraße 3 (barrierefrei)
Sievershütten (5001)
Der Wahlraum wird eingerichtet in: Dorfhaus „Zur Mühle“, Mühlenstraße 6 (barrierefrei)
Struvenhütten (6001)
Der Wahlraum wird eingerichtet in: Feuerwehrhaus, Stuvenborner Straße 6
Stuvenborn (7001)
Der Wahlraum wird eingerichtet in: Landgasthaus „Goldener Hahn“, Am Dorfplatz 1
Wakendorf II (8001)
Der Wahlraum wird eingerichtet in: Grundschule, Naher Straße 1 (nicht barrierefrei)
Winsen (9001)
Der Wahlraum wird eingerichtet in: Feuerwehrhaus, Hauptstraße 14a (barrierefrei)
Die Gemeinde Kisdorf ist in folgende 3 Wahlbezirke eingeteilt:
Wahlbezirk 3001 "Kisdorf-West"
Der Wahlraum wird eingerichtet in: Margarethenhoff, Sengel 1 (barrierefrei)
Wahlbezirk 3002 „Kisdorf-Ost“
Wahlbezirk 3003 "Kisdorf-Wohld"
Der Wahlraum wird eingerichtet in: Gaststätte „Krögers“, Am Waldhof 6 (nicht barrierefrei)
In den Wahlbenachrichtigungen, die den Wahlberechtigten in der Zeit vom 21.08.2017 bis 03.09.2017 übersandt worden sind, sind der Wahlbezirk und der Wahlraum angegeben, in dem die oder der Wahlberechtigte zu wählen hat. Dies ist insbesondere für die Wahlberechtigten in der Gemeinde Kisdorf von Bedeutung.
Der Briefwahlvorstand für die o.g. Wahlbezirke tritt zur Ermittlung des Briefwahlergebnisses um 14.30 Uhr im Gebäude der Amtsverwaltung des Amtes Kisdorf, Sitzungszimmer (Zimmer 17), Winsener Straße 2, 24568 Kattendorf zusammen.
3.	Wahlberechtigte können nur in dem Wahlraum des Wahlbezirks wählen, in dessen Wählerverzeichnis sie eingetragen sind.
Die Wählerinnen und Wähler haben die Wahlbenachrichtigung und ihren Personalausweis oder Reisepass zur Wahl mitzubringen. Die Wahlbenachrichtigung soll bei der Wahl abgegeben werden.
Gewählt wird mit amtlichen Stimmzetteln. Jede Wählerin oder jeder Wähler erhält bei Betreten des Wahlraumes einen Stimmzettel ausgehändigt.
a) für die Wahl im Wahlkreis in schwarzem Druck die Namen der Bewerberinnen oder der Bewerber der zugelassenen Kreiswahlvorschläge unter Angabe der Partei, sofern sie eine Kurzbe-zeichnung verwendet, auch dieser, bei anderen Kreiswahlvorschlägen außerdem des Kennworts und rechts von dem Namen jeder Bewerberin oder jedes Bewerbers einen Kreis für die Kenn-zeichnung,
b) für die Wahl nach Landeslisten in blauem Druck die Bezeichnung der Parteien, sofern sie eine Kurzbezeichnung verwenden, auch dieser, und jeweils die Namen der ersten fünf Bewerberinnen oder Bewerber der zugelassenen Landeslisten und links von der Parteibezeichnung einen Kreis für die Kennzeichnung.
Die Wählerin oder der Wähler gibt
seine Erststimme in der Weise ab, dass sie oder er auf dem linken Teil des Stimmzettels (Schwarzdruck) durch ein in einen Kreis gesetztes Kreuz oder auf andere Weise eindeutig kenntlich macht, welcher Bewerberin oder welchem Bewerber sie gelten soll, und
seine Zweitstimme in der Weise, dass sie oder er auf dem rechten Teil des Stimmzettels (Blau-druck) durch ein in einen Kreis gesetztes Kreuz oder auf andere Weise eindeutig kenntlich macht, welcher Landesliste sie gelten soll.
Der Stimmzettel muss von der Wählerin oder dem Wähler in einer Wahlkabine des Wahlraumes oder in einem besonderen Nebenraum gekennzeichnet und in der Weise gefaltet werden, dass ihre oder seine Stimmabgabe nicht erkennbar ist. In der Wahlkabine darf nicht fotografiert oder gefilmt werden.
4.	Die Wahlhandlung sowie die im Anschluss an die Wahlhandlung erfolgende Ermittlung und Fest-stellung des Wahlergebnisses im Wahlbezirk sind öffentlich. Jede Person hat Zutritt, soweit das ohne Beeinträchtigung des Wahlgeschäfts möglich ist.
5.	Wählerinnen und Wähler, die einen Wahlschein haben, können an der Wahl im Wahlkreis, in dem der Wahlschein ausgestellt ist,
Wer durch Briefwahl wählen will, muss sich von dem Amtsvorsteher des Amtes Kisdorf, Winsener Straße 2, 24568 Kattendorf (Gemeindebehörde), einen amtlichen Stimmzettel, einen amtlichen Stimmzettelumschlag sowie einen amtlichen Wahlbriefumschlag beschaffen und den Wahlbrief mit dem Stimmzettel (im verschlossenen Stimmzettelumschlag) und dem unterschriebenen Wahlschein so rechtzeitig der auf dem Wahlbriefumschlag angegebenen Stelle zuleiten, dass er dort spätestens am Wahltage bis 18.00 Uhr eingeht. Der Wahlbrief kann auch bei der angegebenen Stelle abgegeben werden.
6.	Jede wahlberechtigte Person kann ihr Wahlrecht nur einmal und nur persönlich ausüben (§ 14 Abs. 4 des Bundeswahlgesetzes).
Kattendorf, den 05.09.2017
für die Wahl zum 19. Deutschen Bundestag am 24. September 2017
1.	Die Wählerverzeichnisse zur Bundestagswahl für die Gemeinden Hüttblek, Kattendorf, Kisdorf, Oersdorf, Sievershütten, Struvenhütten, Stuvenborn, Wakendorf II und Winsen werden in der Zeit
vom Montag, den 04. September 2017, bis Freitag, den 08. September 2017,
in den Zimmern 1a, 1b, 1c und 10 der Amtsverwaltung Kisdorf, Winsener Straße 2, 24568 Kattendorf, für Wahlberechtigte zur Einsichtnahme bereitgehalten. Der Einsichtsort ist barrierefrei zugänglich. Jede oder jeder Wahlberechtigte kann die Richtigkeit oder Vollständigkeit der zu ihrer oder seiner Person im Wählerverzeichnis eingetragenen Daten überprüfen. Sofern eine wahlberechtigte Person die Richtigkeit oder Vollständigkeit der Daten von anderen im Wählerverzeichnis eingetragenen Personen überprüfen will, hat sie Tatsachen glaubhaft zu machen, aus denen sich eine Unrichtigkeit oder Unvollständigkeit des Wählerverzeichnisses ergeben kann. Das Recht auf Überprüfung besteht nicht hinsichtlich der Daten von Wahlberechtigten, für die im Melderegister ein Sperrvermerk gemäß § 51 Abs. 1 des Bundesmeldegesetzes eingetragen ist.
Die Wählerverzeichnisse werden im automatisierten Verfahren geführt. Die Einsichtnahme ist durch ein Datensichtgerät möglich. Wählen kann nur, wer in einem Wählerverzeichnis eingetragen ist oder einen Wahlschein hat.
2.	Wer die Wählerverzeichnisse für unrichtig oder unvollständig hält, kann in der Zeit vom 20. Tag bis zum 16. Tag vor der Wahl, d.h. innerhalb der oben genannten Einsichtsfrist, spätestens am 08. September 2017 bis 12.00 Uhr beim Amtsvorsteher des Amtes Kisdorf, Winsener Straße 2, 24568 Kattendorf, Zimmer 1a, 1b, 1c und 10 (Gemeindebehörde), Einspruch einlegen. Der Einspruch kann schriftlich oder durch Erklärung zur Niederschrift eingelegt werden.
3.	Wahlberechtigte, die in das Wählerverzeichnis eingetragen sind, erhalten bis spätestens zum 03. September 2017 eine Wahlbenachrichtigung.
Wer keine Wahlbenachrichtigung erhalten hat, aber glaubt, wahlberechtigt zu sein, muss Einspruch gegen das Wählerverzeichnis einlegen, wenn sie oder er nicht Gefahr laufen will, das Wahlrecht nicht ausüben zu können.
Wahlberechtigte, die nur auf Antrag in ein Wählerverzeichnis eingetragen werden und die bereits einen Wahlschein und Briefwahlunterlagen beantragt haben, erhalten keine Wahlbenachrichtigung.
4.	Wer einen Wahlschein hat, kann an der Wahl im Wahlkreis Nr. 8 Segeberg - Stormarn-Mitte
durch Stimmabgabe in einem beliebigen Wahlraum (Wahlbezirk) dieses Wahlkreises oder
5.1 eine in ein Wählerverzeichnis eingetragene wahlberechtigte Person,
5.2 eine nicht in ein Wählerverzeichnis eingetragene wahlberechtigte Person,
a) wenn sie nachweist, dass sie ohne ihr Verschulden die Antragsfrist auf Aufnahme in das
Wählerverzeichnis nach § 18 Abs. 1 der Bundeswahlordnung (bis zum 03. September
2017) oder die Einspruchsfrist gegen das Wählerverzeichnis nach § 22 Abs. 1 der
Bundeswahlordnung (bis zum 08. September 2017) versäumt hat,
b) wenn ihr Recht auf Teilnahme an der Wahl erst nach Ablauf der Antragsfrist nach § 18
Abs. 1 der Bundeswahlordnung oder der Einspruchsfrist nach § 22 Abs. 1 der Bundeswahl-
ordnung entstanden ist,
c) wenn ihr Wahlrecht im Einspruchsverfahren festgestellt worden und die Feststellung erst
nach Abschluss des Wählerverzeichnisses zur Kenntnis der Gemeindebehörde gelangt ist.
Wahlscheine können von in das Wählerverzeichnis eingetragenen Wahlberechtigten bis zum 22. September 2017, 18.00 Uhr, beim Amtsvorsteher des Amtes Kisdorf (Gemeindebehörde) mündlich, schriftlich oder elektronisch (nicht telefonisch) beantragt werden.
Versichert eine wahlberechtigte Person glaubhaft, dass ihr der beantragte Wahlschein nicht zuge-gangen ist, kann ihr bis zum Tage vor der Wahl, 12.00 Uhr, ein neuer Wahlschein erteilt werden.
Nicht in das Wählerverzeichnis eingetragene Wahlberechtigte können aus den unter 5.2 Buchstabe a) bis c) angegebenen Gründen den Antrag auf Erteilung eines Wahlscheines noch bis zum Wahltage, 15.00 Uhr stellen.
Wer den Antrag für eine andere Person stellt, muss durch Vorlage einer schriftlichen Vollmacht nachweisen, dass sie oder er dazu berechtigt ist. Eine Wahlberechtigte oder ein Wahlberechtigter mit Behinderungen kann sich bei der Antragstellung der Hilfe einer anderen Person bedienen.
6.	Mit dem Wahlschein zugleich erhält die wahlberechtigte Person
- einen amtlichen, mit der Anschrift, an die der Wahlbrief zurückzusenden ist, versehenen hellroten Wahlbriefumschlag und
Die Abholung von Wahlschein und Briefwahlunterlagen für jemand anderen ist nur möglich, wenn die Berechtigung zur Empfangnahme der Unterlagen durch Vorlage einer schriftlichen Vollmacht nachgewiesen wird und die bevollmächtigte Person nicht mehr als vier wahlberechtigte Personen vertritt; dies hat sie der Gemeindebehörde vor Empfangnahme der Unterlagen schriftlich zu versi-chern. Auf Verlangen hat sich die bevollmächtigte Person auszuweisen.
7.	Nach § 66 Abs. 4 der Bundeswahlordnung ist in Krankenhäusern, Altenheimen, Altenwohnheimen, Pflegeheimen, Erholungsheimen, sozialtherapeutischen Anstalten und Justizvollzugsanstalten sowie Gemeinschaftsunterkünften Vorsorge dafür zu treffen, dass der Stimmzettel für die Briefwahl unbeobachtet gekennzeichnet und in den Stimmzettelumschlag gelegt werden kann. Die Leitung der Einrichtung bestimmt einen geeigneten Raum, veranlasst dessen Ausstattung und gibt den Wahlberechtigten bekannt, in welcher Zeit der Raum für die Ausübung der Briefwahl zur Verfügung steht. Die Leitungen der genannten Einrichtungen werden hiermit auf diese Regelung hingewiesen.
Kattendorf, den 15.08.2017
Mitteilung der barrierefrei zugänglichen Wahlräume
im Amtsbereich Kisdorf
Nach § 46 Abs. 1 der Bundeswahlordnung (BWO) teile ich nachstehend mit, welche Wahlräume für die Bundestagswahl am 24. September 2017 barrierefrei zugänglich sind und somit für Rollstuhlfahrerinnen oder Rollstuhlfahrer oder sonst in ihrer Bewegungsfreiheit eingeschränkte Wählerinnen oder Wähler stufenlos erreicht werden können:
Gemeinde Hüttblek: Feuerwehrhaus, Dorfgemeinschaftshaus, Kisdorfer Straße 1
Gemeinde Kattendorf: Feuerwehrhaus, Kaltenkirchener Straße 11
Gemeinde Kisdorf: Margarethenhoff, Sengel 1
Gemeinde Oersdorf: Gemeindehaus, Dorfstraße 3
Gemeinde Sievershütten: Dorfhaus „Zur Mühle“, Mühlenstraße 6
Gemeinde Stuvenborn: Landgasthaus „Goldener Hahn“, Am Dorfplatz 1
Gemeinde Winsen: Feuerwehrhaus, Hauptstraße 14a.
Die übrigen Wahlräume sind nicht barrierefrei zugänglich. Ich weise hier auf die Möglichkeit der Briefwahl hin.
Kattendorf, den 21.06.2017
hier: Wahlkreis- und Wahlbezirkseinteilung für die Gemeindewahlen
Am 18.05.2017 hat der auf der Amtsebene gebildete Wahlausschuss die Einteilung der Wahlkreise im Bereich der amtsangehörigen Gemeinden für die Gemeindewahlen 2018 beschlossen. Hierauf aufbauend habe ich bereits die Wahlbezirkseinteilung vorgenommen, die auch für die Kreiswahl gilt.
Die Gemeinden Hüttblek, Kattendorf, Oersdorf, Sievershütten, Struvenhütten, Stuvenborn, Wakendorf II und Winsen bilden jeweils einen Wahlkreis mit einem Wahlbezirk.
In der Gemeinde Kisdorf sind drei Wahlkreise gebildet und der Wahlkreis 3 „Kisdorf-Ost“ zusätzlich noch in zwei Wahlbezirke unterteilt worden. Die Abgrenzung der Wahlkreise und Wahlbezirke in der Gemeinde Kisdorf ergibt sich aus der folgenden Übersicht:
Wahlkreis 1	Kisdorf-West
Wahlbezirk 3001 (West)
Achter de Füerwehr, Achter de Höf, Am Stocksberg, Bardseyring, Birkenweg, Burgkamp, Holsteinring, Kaltenkirchener Straße, Karklohweg, Kisdorf-Feld, Kistlohweg, Knickweg, Ostpreußenstraße, Pommernstraße, Rugenvier, Sandkroog, Schlesierstraße, Steenkamp, Strietkamp, Ulzburger Straße, Vojensring, Westpreußenstraße, Winsener Straße
Wahlkreis 2	Kisdorf-Mitte
Wahlbezirk 3002 (Mitte)
Alte Vogtei, Alter Schulweg, Am Krambek, Am Sportplatz, Bismarckplatz, Burvogtskamp, Dorfstraße, Efflandstwiete, Eichengrund, Glashüttenweg, Grootredder, Hellhörn, Henstedter Straße, J.F.Andersen-Weg, Krambekskoppel, Meilerweg, Mühlenkoppel, Mühlenredder, Mühlenstraße, Raiffeisenstraße, Sengel, Ton Hogenbargen, Weedenweg
Wahlkreis 3	Kisdorf-Ost
Wahlbezirk 3003 (Ost)
Am Sandberg, An de Loh, Etzberg, Friedrichstaler Weg, Frönsbarg, Götzberger Weg, Gräbenhorst, Heidknell, Hüttbleker Weg, Kieskuhlenweg, Köhlertwiete, Krögerskoppel, Lehmkuhlen, Schmiedeberg, Schulendorf, Segeberger Straße bis Einmündung Elmenhorstweg (Hausnummern bis 33), Spuntkissen, Suursbusch, Ton Vossbarg
Wahlbezirk 3004 (Wohld)
Am Waldhof, Dierksbrann, Ellernbrook, Elmenhorstweg, Marienhofweg, Naher Straße, Segeberger Straße ab Einmündung Elmenhorstweg (Haus-nummern ab 36), Sievershüttener Straße, Wakendorfer Straße, Willbrannen
Kattendorf, den 22.05.2017
hier: Zusammensetzung des Wahlausschusses
Aufgrund der nach § 13 des Gemeinde- und Kreiswahlgesetzes erfolgten Aufgabenübertragung auf das Amt Kisdorf wurde durch den Amtsausschuss in seiner Sitzung am 20.02.2017 auf der Amtsebene für die Kommunalwahlen ein gemeinsamer Wahlausschuss für alle amtsangehörigen Gemeinden gebildet. Da sowohl der zum Beisitzer gewählte Herr Axel Eckermann (Oersdorf) als der zum Beisitzer gewählte Herr Andreas Lübker (Kisdorf) dieses Ehrenamt nicht weiter wahrnehmen konnten, hat der Amtsausschuss in seiner Sitzung am 16.05.2017 Herrn Wilfried Mündlein (Oersdorf) und Herrn Reimer Wisch (Kisdorf) als Beisitzer nachgewählt.
Der Wahlausschuss setzt sich damit aus folgenden Personen zusammen:
Beisitzer/innen: zugeordnete Stellvertreter/innen:
Herr Dr. Bernd David (Hüttblek) Herr Hans-Joachim Letzin (Hüttblek)
Frau Regina Barth (Kattendorf) Frau Sabine Schünemann (Kattendorf)
Herr Reimer Wisch (Kisdorf) Frau Birga Kreuzaler (Kisdorf)
Herr Wilfried Mündlein Herr Thomas Henning (Oersdorf)
Herr Peter Adler (Sievershütten) entfällt
Herr Jens Ahrens (Struvenhütten) Herr Martin Wessel (Struvenhütten)
Frau Astrid Gloyer (Stuvenborn) Frau Birgit Humburg (Stuvenborn)
Herr Klaus Melchert (Wakendorf II) entfällt
Herr Jürgen Winkler (Winsen) Frau Regina Sielk (Winsen)
Gemeindewahlleiter ist Herr Rainer Löchelt (Amt Kisdorf). Stellvertreter des Gemeindewahlleiters ist Herr Helge Wittkowski (Amt Kisdorf).
Kattendorf, den 18.05.2017

References: § 22
 § 51
 § 18
 § 22
 § 18
 § 22
 § 66
 § 46
 § 13