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Timestamp: 2016-10-23 01:24:17+00:00

Document:
4A_710/2011 (11.01.2012)
4A_710/2011
Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Z�rich, II. Zivilkammer, vom 19. Oktober 2011.
dass C Y.________ (Beschwerdegegnerin) das Mietverh�ltnis betreffend die von X.________ (Beschwerdef�hrer) gemietete 3-Zimmer-Wohnung in der Liegenschaft Z.________-Strasse in Z�rich mit amtlichem Formular vom 27. Dezember 2005 auf den 31. M�rz 2006 k�ndigte;
dass der Beschwerdef�hrer die K�ndigung in der Folge vor den Z�rcher Gerichten in allen Instanzen erfolglos anfocht;
dass auch das Bundesgericht eine Beschwerde gegen die kantonal letztinstanzlichen Entscheide (Beschl�sse des Obergerichts des Kantons Z�rich, II. Zivilkammer, vom 25. Januar 2008 und 25. Februar 2009 und Zirkulationsbeschl�sse des Kassationsgerichts des Kantons Z�rich vom 24. Dezember 2008 und 16. September 2009) mit Urteil 4A_525/2009 vom 15. M�rz 2010 abwies, soweit es darauf eintrat;
dass das Bundesgericht das vom Beschwerdef�hrer dagegen erhobene Revisionsgesuch mit Urteil 4F_7/2010 vom 29. Juni 2010 ebenfalls abwies, soweit darauf einzutreten war;
dass die Beschwerdegegnerin mit Eingabe vom 31. Mai 2010 das Audienzrichteramt des Bezirkes Z�rich um Erlass eines Befehls ersuchte, wonach der Beschwerdef�hrer anzuweisen sei, die besagte 3-Zimmerwohnung zu verlassen;
dass der Beschwerdef�hrer den mit Verf�gungen vom 30. Juni 2010 und 16. Dezember 2010 ergangenen Ausweisungsbefehl erfolglos bis vor Bundesgericht anfocht (Urteile 4A_682/2010 vom 17. Februar 2011 sowie 4F_5/2010 vom 5. April 2011);
dass der Beschwerdef�hrer am 6. September 2011 beim Obergericht des Kantons Z�rich ein Revisionsgesuch einreichte, mit dem er im Wesentlichen beantragte, es seien die Beschl�sse des Obergerichts vom 25. Februar 2009 und vom 12. November 2010 vollumf�nglich aufzuheben, es seien nach Ermessen des Gerichtes die notwendigen vorsorglichen Massnahmen vorzukehren, insbesondere die Gesuchsgegnerin anzuweisen, gen�gend Sicherheit zu leisten, und es sei dem Beschwerdef�hrer die unentgeltliche Rechtspflege zu gew�hren;
dass das Obergericht mit Beschluss vom 19. Oktober 2011 dem Beschwerdef�hrer f�r das kantonale Revisionsverfahren die unentgeltliche Rechtspflege bewilligte (Ziff. 1), das Gesuch um Bestellung eines Rechtsbeistandes abwies (Ziff. 2), das Gesuch um Erlass vorsorglicher Massnahmen abwies (Ziff. 3) und der Beschwerdegegnerin eine Frist von 30 Tagen ab Zustellung des Beschlusses ansetzte, um schriftlich im Doppel zum Revisionsgesuch der Gegenpartei Stellung zu nehmen (Ziff. 4);
dass der Beschwerdef�hrer mit vom 21. November 2011 datierter Eingabe an das Bundesgericht gelangte, aus der sich ergibt, dass er den Beschluss des Obergerichts mit Beschwerde in Zivilsachen und subsidi�rer Verfassungsbeschwerde anfechten will;
dass der Beschwerdef�hrer erkl�rt, s�mtliche ordentlichen Richterinnen und Richter der I. zivilrechtlichen Abteilung des Bundesgerichts, insbesondere die Abteilungspr�sidentin, sowie die Gerichtsschreiber Gelzer, Widmer, Hurni und Huguenin wegen Befangenheit abzulehnen, und beantragt, das Verfahren entweder an mit der Sache bis anhin noch nicht befasste Ersatzmitglieder zu �bertragen oder nach Art. 37 Abs. 3 BGG zu verfahren;
dass der Beschwerdef�hrer der Abteilungspr�sidentin im Wesentlichen sinngem�ss vorwirft, in den Verfahren 4A_525/2009 und 4F_7/2010 zu seinem Nachteil entschieden zu haben;
dass mangels Glaubhaftmachung von Ausstandsgr�nden auch die Antr�ge unbeachtlich sind, es sei ein aus Ersatzmitgliedern bestehender Spruchk�rper zu bilden bzw. nach Art. 37 Abs. 3 BGG zu verfahren und es h�tten sich die betroffenen Gerichtspersonen �ber die vorgebrachten Ausstandsgr�nde zu �ussern (Art. 36 Abs. 2 BGG) bzw. die am Spruchk�rper beteiligten Gerichtspersonen eine Erkl�rung �ber ihre Interessen und ihre pers�nlichen Beziehungen zur Gegenpartei, zu deren Vertretern und zu den Vorrichtern abzugeben;
dass der Beschwerdef�hrer sodann keine substanziierten Behauptungen vortr�gt, welche nach objektiver Betrachtungsweise geeignet sind, bez�glich der am vorinstanzlichen Verfahren beteiligten Gerichtspersonen den Anschein der Befangenheit und die Gefahr der Voreingenommenheit i.S. von Art. 30 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 1 EMRK nachzuweisen (vgl. BGE 131 I 24 E. 1.1 und 113 E. 3.4), womit es sich er�brigt, n�her auf die entsprechenden Vorbringen in der Beschwerdeschrift einzugehen;
dass die Eingabe des Beschwerdef�hrers aufgrund des Streitwerts (vgl. Art. 74 Abs. 1 lit. a BGG) als Beschwerde in Zivilsachen entgegenzunehmen ist, weshalb auf die ebenfalls erhobene subsidi�re Verfassungsbeschwerde nicht einzutreten ist (Art. 113 BGG);
dass der Beschwerdef�hrer sich damit begn�gt, die Aufhebung der Dispositiv-Ziff. 2 und 3 des angefochtenen Beschlusses des Obergerichts und die R�ckweisung an die Vorinstanz zu verlangen;
dass der Beschwerdef�hrer keinen konkreten Antrag in der Sache selbst stellt und weder begr�ndet noch ersichtlich ist, weshalb ein solcher ausnahmsweise nicht erforderlich sein sollte;
dass im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 BGG zu entscheiden ist �ber Nichteintreten auf Beschwerden, die offensichtlich unzul�ssig sind (Abs. 1 lit. a);
dass die Gesuche um Gew�hrung der aufschiebenden Wirkung sowie um Erlass vorsorglicher Massnahmen mit dem Entscheid in der Sache gegenstandslos werden;
dass die Gerichtskosten bei diesem Verfahrensausgang dem Beschwerdef�hrer aufzuerlegen sind (Art. 66 Abs. 1 BGG), wobei keine Gr�nde bestehen, die Kosten gest�tzt auf Art. 66 Abs. 3 BGG der Beschwerdegegnerin zu �berbinden;

References: Art. 37
 Art. 37
 Art. 30
 Art. 6
 BGE 
 Art. 74
 Art. 108
 Art. 66