Source: https://elektro-kamin.eu/content/3-allgemeine-geschaeftsbedingungen
Timestamp: 2018-12-17 12:23:58+00:00

Document:
AGB + Datenschutz - Kamin Design
auszuüben, müssen Sie uns (Kamin Design GmbH & Co. KG, Poppenstr. 5, 85049 Ingolstadt,
Deutschland, Telefon: 08424-885562, Telefax: 08424-885584, E-Mail: info@designkamine.de) mittels
Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist
ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung
gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen,
nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem
Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages
unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die
Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten
der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen,
a) bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung
eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind, oder die auf
b) zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit
c) zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten
d) zur Lieferung von Waren, wenn der Kunde kein Verbraucher im Sinne des §13 BGB ist. Das
Wiederrufsrecht gilt nur für Fernabsatzverträge gem. §312b BGB
e) zur Lieferung von Zeitungen, oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen.
2. Bitte beachten Sie, dass die vorgenannte Ziffern 1 nicht Voraussetzung für die wirksame
Abweichungen, auch auf Grund abweichender Allgemeiner Geschäftsbedingungen des Käufers,
1. Für die Geschäftsbeziehungen jeglicher Art zwischen der Firma Kamin-Design Gmbh & Co KG
und dem Kunden gelten die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer jeweils
gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen oder allgemeine Geschäftsbedingungen des
Kunden haben keine Gültigkeit, es sei denn, es ist schriftlich etwas anderes vereinbart worden.
2. Sämtliche Angebote, unabhängig davon, ob sie telefonisch, per Telefax, Internet, E-Mail oder
in sonstiger Weise erteilt werden, sind für die Firma Kamin-Design Gmbh & Co KG erst
verbindlich, wenn sie schriftlich bestätigt worden sind bzw. die Ware zur Auslieferung gebracht
3. Die Firma Kamin-Design Gmbh & Co KG behält sich vor, die versprochene Leistung nicht zu
erbringen, wenn sich nach Vertragsschluss herausstellt, dass die Ware nicht verfügbar ist, obwohl
ein entsprechendes Deckungsgeschäft abgeschlossen wurde. In einem solchen Fall erhält
der Kunde unverzüglich Nachricht. Eventuell bereits erbrachte Gegenleistungen des Kunden
werden unverzüglich erstattet. Weitere Ansprüche des Kunden gegen die Firma Kamin-Design
Gmbh & Co KG sind ausgeschlossen.
4. Wird die Firma Kamin-Design Gmbh & Co KG im Rahmen eines Werkvertrages für den
Kunden tätig, so gilt die Verdingungsordnung für Bauleistungen / Teil B (VOB/B) in ihrer zum
Zeitpunkt des Vertragsschlusses geltenden Fassung als vereinbart.
5. Unsere Angebote im Internet sowie aus Rundschreiben, Katalogen und sonstigen Inseraten
Preisänderungen auf Grund von Wechselkursänderungen oder sonstige Preiserhöhungen
2. Besondere, zusätzlich vereinbarte Arbeiten, die nicht im Kaufpreis enthalten sind, wie z. B.
Dekorationsarbeiten, werden zusätzlich in Rechnung gestellt und spätestens bei Übergabe
bzw. Abnahme zur Zahlung fällig. Hierunter fallen u.a. auch vom Kunden gewünschte
Verblendungsarbeiten.
1. Sämtliche Kamin-Lieferungen werden beim jeweiligen Transportunternehmen versichert. Die
Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferadresse.
2. Sämtliche Preise sind Barzahlungspreise inkl. Mehrwertsteuer zuzüglich eventuell anfallender
Verpackungs- und Transportkosten.
3. Die Ware ist sofort nach Empfangnahme durch den Kunden oder seinen Beauftragten auf
4. Angaben über Lieferfristen sind grundsätzlich unverbindlich, es sei denn, es wurde eine
bestimmte Lieferfrist schriftlich vereinbart.
5. Schadensersatzansprüche gegen die Firma Kamin-Design Gmbh & Co KG wegen Nichterfüllung
oder Verzuges sind ausgeschlossen, soweit weder Vorsatz noch grobe Fahrlässigkeit vorliegt.
• Lieferzeiten bei Kaminen, welche nach Ihren Wünschen gefertigt werden, innerhalb
Deutschland und nach Österreich, Schweiz: ca. 6 Wochen - 8 Wochen
• Lieferzeiten bei Kaminen, welche nach Ihren Wünschen gefertigt werden, nach Italien,
Frankreich: ca. 8 - 10 Wochen
• Lieferzeiten bei Innenkamingehäusen inkl. Powerflame-System: ca. 4 - 5 Wochen
• Lieferzeiten bei Lagerware wie Kamine, Powerflame-System, Dekohölzer, Elektromodule: 1-2 Wochen
1. Der Kunde hat die Möglichkeit, ohne Angabe von Gründen alle Artikel aus unserem aktuellen
Angebot innerhalb von 14 Tagen an uns zurückzusenden, soweit er Verbraucher im Sinne des
§13 BGB ist. Dies gilt nur für Fernabsatzverträge gemäß §312b BGB. Die Ware muss in ordnungsgemäßem
Zustand, ohne Gebrauchsspuren, in Originalverpackung und frei von Rechten
Dritter an die Firma Kamin-Design Gmbh & Co KG zurückgeschickt werden. Zur Fristwahrung
genügt die rechtzeitige Absendung. Die Kaufbetragerstattung erfolgt per Scheck, oder
Überweisung, unverzüglich, spätestens aber innerhalb 30 Tagen nach Rückerhalt mängelfreier,
unbeschädigter und vollständiger Ware. Wenn Sie die Ware bereits benutzt haben, sind wir berechtigt,
hierfür eine Vergütung zu verlangen. Ferner sind Sie verpflichtet, die Wertminderung
zu ersetzen, falls die Ware Gebrauchsspuren aufweist oder durch Sie beschädigt wurde.
2. Das Rückgaberecht kann nur durch Rücksendung der Ware ausgeübt werden, es sei denn, die
Ware kann nicht als Paket versandt werden. Bei nichtpaketfähiger Ware genügt zur Wahrung
der Frist das rechtzeitige Zusenden des Rücknahmeverlangens an Fa. Kamin-Design Gmbh
& Co KG. Eine Begründung ist nicht erforderlich; es wäre aber nett, wenn Sie uns den Rücksendegrund
nennen. Die Rückgabefrist beginnt mit der Ablieferung der Ware beim Kunden zu
laufen. Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung zu tragen.
3. Ein Rückgaberecht und ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Kaufverträgen über die Lieferung
von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen
Bedürfnisse des Käufers zugeschnitten sind oder aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für
die Rücksendung geeignet sind.
4. Der Kunde, der von seinem Rückgaberecht (lt. §312b BGB) Gebrauch macht, hat der Firma
Kamin-Design Gmbh & Co KG die Wertminderung oder den Wert der Ware zu ersetzen,
soweit der Kunde die Ware nicht ordnungsgemäß zurücksenden kann, weil er die Verschlechterung,
den Untergang oder die anderweitige Unmöglichkeit zu vertreten hat. Dies gilt auch
für sonstige Beschädigungen an der Ware, die der Kunde zu vertreten hat.
§ 5. Gewährleistungen und Schadensersatzansprüche
1. Mängel oder Beschädigungen, die auf schuldhafte oder unsachgemäße Behandlung, insbesondere
durch Nichtbeachtung der Bedienungsanleitung oder unsachgemäßen Einbau sowie
Verwendung ungeeigneten Zubehörs oder Änderungen der Originalteile durch den Kunden
oder einer von der Firma Kamin-Design Gmbh & Co KG nicht beauftragten Dritten zurückzuführen
2. Natürlicher Verschleiß ist von der Gewährleistung ebenfalls ausgeschlossen, insbesondere
Verfärbungen des Kamins und der eingebauten Brennbox, verursacht durch die Abgabehitze
des Feuers, und Verkalkungen beim Elektrokamin, verursacht durch Fehlbedienung oder
unreines Wasser.
3. Nimmt der Kunde die Ware oder den Auftragsgegenstand trotz Kenntnis eines Mangels
an, stehen ihm Gewährleistungsansprüche in dem nachstehend beschriebenen Umfang nur
zu, wenn er sich diese ausdrücklich und schriftlich unverzüglich nach Empfang der Ware
4. Gewährleistungsansprüche wegen bestehender Transportschäden stehen dem Kunden nur
zu, wenn er seiner Untersuchungs- und Anzeigenpflicht gemäß §3 Ziffer 3 nachgekommen ist.
5. Die Gewährleistungsfrist für neue Sachen beträgt 24 Monate. Die Frist beginnt mit Gefahrübergang
zu laufen. Die Gewährleistungsfrist für gebrauchte Sachen beträgt ein Jahr. Ist der
Kunde Unternehmer im Sinne des §14 BGB, so beträgt die Gewährleistungsfrist für neue
Sachen ein Jahr und für gebrauchte Sachen sechs Monate ab Gefahrenübergang.
6. Liegt ein von der Firma Kamin-Design Gmbh & Co KG zu vertretender Mangel der Kaufsache
vor, ist die Firma Kamin-Design Gmbh & Co KG nach eigener Wahl zur Mängelbeseitigung
oder zur Ersatzlieferung berechtigt. Ist der Käufer Verbraucher im Sinne des §13 BGB, so
hat er zunächst die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung
erfolgen soll. Die Firma Kamin-Design Gmbh & Co KG ist jedoch berechtigt, die Art der
möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Verbraucher
bleibt. Die Firma Kamin-Design Gmbh & Co KG behebt den Mangel auf ihre Kosten
in ihrer Firma. Die evtl. Rücksendung der Ware erfolgt auf Rechnung des Kunden. Unfreie
Rücksendungen, bezogen auf Gewährleistungsansprüche lt. § 5, werden nicht angenommen. Es
bleibt der Firma Kamin-Design Gmbh & Co KG aber überlassen, ob sie die Mängelbeseitigung
von einem anderen, dem Wohnort des Kunden näher gelegenen Fachmann, ausführen lässt.
Ist die Firma Kamin-Design Gmbh & Co KG zu dieser Leistung nicht bereit oder nicht in der
Lage oder verzögert sich diese über einen angemessenen Zeitraum hinaus aus Gründen, die
die Firma Kamin-Design Gmbh & Co KG zu vertreten hat oder schlägt in sonstiger Weise die
Mängebeseitigung/Ersatzlieferung fehl, ist der Kunde nach seiner Wahl berechtigt, vom Vertrag
zurückzutreten oder eine entsprechende Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) zu
verlangen. Bei nur geringfügigen Mängeln steht dem Kunden jedoch kein Rücktrittsrecht zu.
7. Ausgeschlossen von der Kostenübernahme bei Gewährleistung sind Einbau- bzw. Ausbaukosten,
wenn ein Kamineinsatz oder Elektrokamineinsatz fest integriert wird.
8. Evtl. anfallende Zollgebühren von Drittstaaten, welche beim Austausch bzw. bei Neulieferung
von Ware entstehen, werden nicht übernommen.
9. Soweit sich nicht aus Nr.10 etwas anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Kunden
- gleich aus welchen Rechtsgründen - ausgeschlossen. Insbesondere sind Schadensersatzansprüche
im Rahmen der Gewährleistung wegen Mangelfolgeschäden, Verletzung vertraglicher
Nebenpflichten, Beratungsfehler oder aus unerlaubter Handlung gegen die Firma Kamin-
Design Gmbh & Co KG oder ihre Vertreter bzw. Erfüllungsgehilfen ausgeschlossen. Dies gilt
insbesondere für den entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Kunden.
11. "Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: http://ec.europa.eu/consumers/odr. Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist."
1. Serienmäßig hergestellte Artikel werden nach Muster oder Abbildung verkauft.
2. Es besteht kein Anspruch auf Lieferung der Ausstellungsstücke, es sei denn, dass bei Vertragsabschluß
3. Es können an die bestellten Waren qualitativ Ansprüche nur in einer Höhe gestellt werden,
wie sie billigerweise oder handelsüblich bei Waren in der Preislage der bestellten gestellt
4. Handelsübliche und für den Käufer zumutbare Farb- und Maserungsabweichungen bei Holzoberflächen
5. Ebenso bleiben handelsübliche und für den Käufer zumutbare Abweichungen bei Leder und
6. Auch handelsübliche und für den Käufer zumutbare Abweichungen von Maßdaten bleiben
1. Hat der Verkäufer hinsichtlich der Montage aufzuhängender Einrichtungsgegenstände Bedenken
§ 8. Fälligkeit und Zahlungsbedingungen
1. Die Rechnungen der Firma Kamin-Design Gmbh & Co KG sind - soweit nicht schriftlich
etwas anderes vereinbart wurde - unverzüglich und ohne Abzug zahlbar.
2. Kommt der Kunde mit der Bezahlung des Kaufpreises in Verzug, so ist die Summe des Kaufpreises
während des Verzuges mit fünf Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz nach
§1 des Diskontsatz-Überleitungsgesetzes vom 9. Juni 1998 zu verzinsen. Bei Zahlungsverzug
berechnen wir die gesetzlichen Verzugszinsen. Bei der ersten Mahnung berechnen wir einen
Kostenanteil von 2,50 EUR, bei weiteren Mahnungen fallen jeweils 5,00 EUR zusätzlich an.
Steht uns ein Schadensersatzanspruch wegen Nichterfüllung eines Kaufvertrages zu, so können
wir pauschal 20% des vereinbarten Preises als Entschädigung ohne Nachweis fordern. Die
Geltendmachung eines tatsächlich höheren Schadens bleibt vorbehalten. Dem Kunden bleibt
die Möglichkeit nachzuweisen, dass gar kein oder ein geringerer Schaden entstanden ist.
1. Bis zur vollständigen Bezahlung aller gegen den Kunden bestehenden Ansprüche, einschließlich
aller Nebenforderungen, verbleibt die gelieferte Ware im Eigentum der Firma Kamin-Design
Gmbh & Co KG. Bei Verträgen mit Verbrauchern, §13 BGB, behält sich die Firma Kamin-
Design Gmbh & Co KG das Eigentum bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor.
2. Der Kunde ist nicht berechtigt, die Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises
Dritten zu veräußern oder sonstige, das Eigentum der Firma Kamin-Design Gmbh & Co KG
gefährdende Maßnahmen zu ergreifen. Der Kunde tritt bereits jetzt seine künftigen Ansprüche
gegenüber dem Erwerber in Höhe des zwischen der Firma Kamin-Design Gmbh & Co KG
und dem Kunden vereinbarten Kaufpreises samt Zinsen und Nebenforderungen an die Firma
Kamin-Design Gmbh & Co KG ab. Die Firma Kamin-Design Gmbh & Co KG nimmt diese
2. Erfüllungsort für alle Leistungen aus der mit der Firma Kamin-Design Gmbh & Co KG
bestehenden Geschäftsbeziehungen ist Ingolstadt.
3. Ausschließlicher Gerichtsstand für Klagen gegen die Firma Kamin-Design Gmbh & Co KG
ist Ingolstadt. Dieses gilt auch für Klagen der Firma Kamin-Design Gmbh & Co KG gegen
den Kunden soweit der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder
Sollten einzelne dieser Bestimmungen - gleich aus welchem Grund - nicht zur Anwendung
gelangen, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
§ 12. Rechtserkärung: Copyright & Trademarks
Die Inhalte sowie die Struktur der Webseiten der Fa. Kamin-Design Gmbh & Co KG sind
urheberrechtlich geschützt. Die Nutzung und/oder Vervielfältigung von Informationen oder
Daten, dies gilt insbesondere für die Verwendung von Texten, Textteilen, Bildmaterial bedarf der
§ 13. Trademarks
Firmenbezeichnungen, Firmenlogos, Marken- und Produktnamen, Markenzeichen, Ortsnamen
etc., die auf unseren Web-Seiten genannt werden, können geschützte Marken der jeweiligen
Inhaber sein. Sollte ein Webseiten-Betreiber oder Inhaber einer Marke mit der Verwendung
seines Logos, seiner Marke, der Nennung seines Namens oder der Verlinkung zu seiner Site
nicht einverstanden sein, so bitten wir um eine entsprechende E-Mail-Nachricht. Wir werden
die entsprechenden Änderungen unverzüglich vornehmen. Wir bestätigen ausdrücklich, dass wir
die Rechte Dritte in jeglicher Form respektieren und ein Verstoß unbeabsichtigt ist, so er denn
§ 14. Rechtserklärung: Haftungsausschluß
Der Herausgeber überprüft die Informationen seiner Webseiten in regelmäßigen Abständen und
aktualisiert sie. Trotz aller gebotenen Sorgfalt können sich Daten zwischenzeitlich verändert
haben. Somit wird keine Haftung und/oder Garantie für die Richtigkeit, die Aktualität und die
Vollständigkeit etc. der zur Verfügung gestellten Informationen übernommen bzw. gegeben.
Gleiches gilt für Webseiten, auf die direkt oder indirekt als Informationsangabe oder mittels
Hyperlink verwiesen wird. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, daß der Herausgeber und/
oder seine Erfüllungsgehilfen für diese Webseiten, die auf Grund einer solchen Information und/
oder Verbindung erreicht werden, nicht verantwortlich ist.
Der Herausgeber behält sich das ausdrückliche Recht vor, die Informationen, Daten sowie die
Struktur seiner Webseiten ohne vorherige Ankündigung zu ändern und/oder zu ergänzen. Es
können insbesondere aus diesem Grunde auch keine Ansprüche auf Wiederherstellung früherer
Versionen hergeleitet werden.
Gemäß Urteil vom 12. Mai 1998 - 312 O 85/98 - „Haftung für Links“ (LG in Hamburg) haftet
man durch die Anbringung eines Links ggf. für die Inhalte der gelinkten Seite. Dies kann - so das
LG - nur dadurch verhindert werden, indem man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.
Hiermit distanzieren wir uns im Sinne o.g. Urteils und aller entsprechenden Folgeurteile
zu gleichem oder ähnlichen Sachverhalt ausdrücklich von allen Inhalten aller externen gelinkten
Seiten, die sich nicht auf unserem Server befinden! Diese Erklärung gilt für alle auf unserer
Homepage angebrachten externen und allen davon weiterführenden Links.
Wir freuen uns sehr über Ihr Interesse an unserem Unternehmen. Datenschutz hat einen besonders hohen Stellenwert für die Geschäftsleitung der Kamin-Design GmbH & Co KG. Eine Nutzung der Internetseiten der Kamin-Design GmbH & Co KG ist grundsätzlich ohne jede Angabe personenbezogener Daten möglich. Sofern eine betroffene Person besondere Services unseres Unternehmens über unsere Internetseite in Anspruch nehmen möchte, könnte jedoch eine Verarbeitung personenbezogener Daten erforderlich werden. Ist die Verarbeitung personenbezogener Daten erforderlich und besteht für eine solche Verarbeitung keine gesetzliche Grundlage, holen wir generell eine Einwilligung der betroffenen Person ein.
Website: www.elektro-kamin.eu

References: §13
 §312

§13
 §312
 §312

§ 5
 §3
 §14
 §13
 § 5

§ 8

§1
 §13

§ 12

§ 13

§ 14