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Timestamp: 2018-04-26 00:19:10+00:00

Document:
aus Baumwolle (ausgenommen aus Gewirken oder Gestricken)
aus Baumwolle (ausgenommen aus Gewirken oder…
aus Baumwolle (ausgenommen aus Gewirken oder Gestricken).
- - - 6304920010 80: nach dem Batik-Verfahren handbedruckt
- - - 6304920090 80 (0/58) : andere
Kissenhülle, sog. Smart-Kissenhülle "Dana",…
Kissenhülle, sog. Smart-Kissenhülle "Dana", Foto siehe Anlage, - mit einer Schleife aus Spinnstoffen mit Pappanhänger in einem Polybeutel verpackt, - quadratisch; mit den Abmessungen von laut Antrag 40 cm x 40 cm, - aus ca. 1,8 mm dicken, einfarbigen Samtgeweben aus laut Antrag 100 % Baumwolle, - durch Zusammennähen konfektioniert, - an einer Seite mit einer Öffnung mit Reißverschluss zum Einstecken einer Kissenfüllung, - an allen Rändern mit einer umlaufenden, leicht starren Paspelierung (sog.
Kederumrandung), somit keine Ware der Position 6302, - ohne Polsterung oder Füllung, somit keine Ware der Position 9404. "Andere Ware zur Innenausstattung (Kissenhülle), aus Spinnstoffen, keine Ware der Position 9404, aus Geweben, aus Baumwolle"
Begründung der Einreihung: AV 5 b) Anm 1 Kap 63 / Anm 7 f) ABS XI / Anm 8 a) ABS XI ErlKN Pos 6304 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 6304 (HS) RZ 02.1
DEBTI23915/17-1.
Nationale Stichworte: MIT REISSVERSCHLUSS AUS GEWEBE AUS BAUMWOLLE MIT ÖFFNUNG KISSENBEZUG
Zierkissenhülle, Foto siehe Anlage, - quadratisch;…
Zierkissenhülle, Foto siehe Anlage, - quadratisch; laut Antrag mit den Abmessungen: 45 cm x 45 cm, - doppellagig gearbeitet; aus einem buntgewebten Gewebe aus laut Antrag 77 % Baumwolle und 23 % Leinen, - durch Zusammennähen konfektioniert, - auf der Rückseite mit einem Reißverschluss versehen, - an zwei Seiten mit geknoteten Fransen ausgestattet, somit keine Ware der Position 6302, - ohne Polsterung oder Füllung, somit keine Ware der Position 9404. "Andere Ware zur Innenausstattung (Zierkissenhülle), keine Ware der Position 9404, aus Spinnstoffen, nicht aus Gewirken oder Gestricken, aus Baumwolle"
Begründung der Einreihung: AV 5 b) Anm 1 Kap 63 / Anm 2 A Abs 1 ABS XI / Anm 7 f) ABS XI / Anm 8 a) ABS XI / UPosAnm 2 A ABS XI ErlKN Pos 6304 (HS) RZ 02.1
DEBTI24737/17-1.
Nationale Stichworte: MIT REISSVERSCHLUSS AUS GEWEBE AUS BAUMWOLLE AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER AUS NYLON AUS KÜNSTLICHER CHEMIEFASER AUS LEINEN UNGEFÜLLT KISSENBEZUG
Kissenhülle, Art. 53378, Foto siehe Anlage,…
Kissenhülle, Art. 53378, Foto siehe Anlage, - als zweiteiliges Sortiment in einem Polybeutel verpackt, - quadratisch; mit den Abmessungen von laut Antrag 50 cm x 50 cm, - aus ca. 0,3 mm dicken, einfarbigen Geweben aus laut Antrag 100 % Baumwolle, - durch Zusammennähen konfektioniert, - an einer Seite mit einer Öffnung zum Einstecken einer Kissenfüllung; mit Reißverschluss mit Verriegelungsstift (somit keine Ware der Position 6302), - ohne Polsterung oder Füllung, somit keine Ware der Position 9404. "Andere Ware zur Innenausstattung (Kissenhülle), aus Spinnstoffen, keine Ware der Position 9404, aus Geweben, aus Baumwolle"
Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: Anm 1 Kap 63 / Anm 7 f) ABS XI / Anm 8 a) ABS XI / AV 5 b) Erläuterungen: ErlKN Pos 6304 (HS) RZ 01.0 und 02.0
DE11223/14-1.
Kissenhülle, Art. 30510, Foto siehe Anlage,…
Kissenhülle, Art. 30510, Foto siehe Anlage, - als zweiteiliges Sortiment in einem Polybeutel verpackt, - quadratisch; mit den Abmessungen von laut Antrag 40 cm x 40 cm, - aus ca. 0,3 mm dicken, einfarbigen Geweben aus laut Antrag 100 % Baumwolle, - durch Zusammennähen konfektioniert, - an einer Seite mit einer Öffnung zum Einstecken einer Kissenfüllung; mit Reißverschluss mit Verriegelungsstift (somit keine Ware der Position 6302), - ohne Polsterung oder Füllung, somit keine Ware der Position 9404. "Andere Ware zur Innenausstattung (Kissenhülle), aus Spinnstoffen, keine Ware der Position 9404, aus Geweben, aus Baumwolle"
DE11224/14-1.
Kissenhülle, Art. 53380, Foto siehe Anlage,…
Kissenhülle, Art. 53380, Foto siehe Anlage, - als zweiteiliges Sortiment in einem Polybeutel verpackt, - quadratisch; mit den Abmessungen von laut Antrag 24 cm x 24 cm, - aus ca. 0,3 mm dicken, einfarbigen Geweben aus laut Antrag 100 % Baumwolle, - durch Zusammennähen konfektioniert, - an einer Seite mit einer Öffnung zum Einstecken einer Kissenfüllung; mit Reißverschluss mit Verriegelungsstift (somit keine Ware der Position 6302), - ohne Polsterung oder Füllung, somit keine Ware der Position 9404. "Andere Ware zur Innenausstattung (Kissenhülle), aus Spinnstoffen, keine Ware der Position 9404, aus Geweben, aus Baumwolle"
DE11222/14-1.
Kissenhülle, Art. 53382, Foto siehe Anlage,…
Kissenhülle, Art. 53382, Foto siehe Anlage, - als zweiteiliges Sortiment in einem Polybeutel verpackt, - rund; mit einem Durchmesser von laut Antrag 40 cm, - aus ca. 0,3 mm dicken, einfarbigen Geweben aus laut Antrag 100 % Baumwolle, - durch Zusammennähen konfektioniert, - mit einer ca. 30 cm langen Öffnung zum Einstecken einer Kissenfüllung; mit Reißverschluss mit Verriegelungsstift (somit keine Ware der Position 6302), - ohne Polsterung oder Füllung, somit keine Ware der Position 9404. "Andere Ware zur Innenausstattung (Kissenhülle), aus Spinnstoffen, keine Ware der Position 9404, aus Geweben, aus Baumwolle"
DE11221/14-1.
Andere Ware zur Innenausstattung (Tischset),…
Andere Ware zur Innenausstattung (Tischset), sog. Platzset Perlen, Art. 35-9321-0039 und Art. 35-9321-0040, Foto siehe Anlage, - rechteckig; mit den Abmessungen laut Antrag: 46 cm x 32,5 cm x 0,5 cm, - laut Untersuchungsergebnis: -- aus Applikationsstickereien der Position 5810 mit einem Stickgrund aus Geweben aus 100% Baumwolle und aufgenähten Glasperlen, -- die Rückseite der Stickerei ist mit einem aufgeklebten Zuschnitt aus Geweben versehen und mit einer Zwischenlage aus Pappe verstärkt, - durch Zusammenkleben konfektioniert, - stellt kein Motiv i.S.d.
Position 5810 dar, weil die Ware nicht dazu bestimmt ist, auf eine andere Ware aufgesetzt zu werden (somit keine Stickerei der Position 5810), - soll z.
B. als Platzset (Platzdeckchen / Tischset) verwendet werden, - wird aufgrund des Materials (Innenlage aus Pappe) üblicherweise nicht gewaschen; aufgrund der Art des Materials (Applikationsstickerei mit Glasperlen) überwiegt der Ziercharakter, die Ware dient somit mehr dekorativen Zwecken und stellt sich daher als andere Ware zur Innenausstattung dar (damit handelt es sich nicht um Tischwäsche der Position 6302), - keine Ware der Position 7018, da Spinnstofferzeugnisse mit Applikationen aus Glasperlen (hier: Applikationsstickerei) von der Position 7018 ausgenommen sind. "Andere Ware zur Innenausstattung (Tischset) aus Spinnstoffen, keine Ware der Position 9404, nicht aus Gewirken oder Gestricken, aus Baumwolle"
Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: Anm 6 Kap 58 / Anm 1 Kap 63 / Anm 7 f) ABS XI / Anm 8 a) ABS XI / UPosAnm 2 A ABS XI / UPosAnm 2 B c) ABS XI Erläuterungen: ErlKN Pos 6302 (HS) RZ 01.1 / ErlKN Pos 6304 (HS) RZ 01.0 und 02.0 / ErlKN Pos 7018 (HS) RZ 14.0 und 18.0
DE7360/12-1.
Nationale Stichworte: AUS BAUMWOLLE KONFEKTIONIERT
Mehrteilige Warenzusammenstellung bestehend…
Mehrteilige Warenzusammenstellung bestehend aus einer Ware zur Innenausstattung (Korbumrandung), einem Bettbehang (Betthimmel) und zweiteiliger Bettwäsche, sog.
Garnierung aus Textilien für Stubenwagen 1170.00, siehe Foto, - alle Teile sind in einem gemeinsamen Polybeutel für den Einzelverkauf aufgemacht, wobei die zweiteilige Bettwäsche und die anderen Teile jeweils nochmals in einem separaten Polybeutel unter verpackt sind, - zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs zusammengestellt (Ausstattung eines sog.
Stubenwagens), - aus 0,2 mm dicken einfarbigen und bedruckten Geweben aus ergänzenden Antragsangaben 100 % Baumwolle, - durch Zusammennähen mehrerer Gewebezuschnitte hergestellt, damit konfektioniert, - Ware zur Innenausstattung (Korbumrandung): -- oval; in den Abmessungen (Länge / Breite / Höhe): 67 cm x 34 cm x 44 cm, -- am oberen Rand mit einem elastischen Band ausgestattet; teilweise mit herabhängenden Volants verziert, -- nicht gepolstert und ohne Füllung, somit keine Bettausstattung der Position 9404, -- wird unter die Matratze des Stubenwagens eingelegt, - Bettbehang (Betthimmel): -- rechteckig; in den Abmessungen: 116 cm x 173 cm; mit zwei angenähten Bändern aus bedruckten Geweben (Abmessungen: 116 cm x 17 cm), -- wird mit den vorgenannten Bändern und einem lose beiliegenden, mit Klettverschluss zu schließenden Gewebestreifen in Art eines Baldachins am Kopfende des Stubenwagens befestigt, - zweiteilige Bettwäschegarnitur bestehend aus: -- Deckbettbezug (Abmessungen: etwa 82 cm x 80 cm); an der unteren Schmalseite mit einer Öffnung mit Knopfverschluss zum Einstecken des Deckbetts, -- Kopfkissenbezug (Abmessungen: etwa 42 cm x 36 cm); an einer Schmalseite mit einer Öffnung ohne Verschluss zum Einstecken des Kopfkissens, -- die Bettwäschegarnitur wird üblicherweise regelmäßig gewaschen und dient dem Schutz der Kissenfüllung und des Deckbetts; kennzeichnet sich nach dem Verwendungszweck, der Materialbeschaffenheit sowie den Abmessungen als Bettwäsche für Kleinkinder, - die Ware zur Innenausstattung (Korbumrandung) und der Bettbehang (Betthimmel) haben laut ergänzenden Antragsangaben den gleichen Wert, sind jedoch jede für sich gegenüber der Bettwäsche wertmäßig vorherrschend, keines der beiden Bestandteile verleiht der Waren- zusammenstellung somit ihren wesentlichen Charakter; sie ist damit der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen (6303 und 6304) in der Nomenklatur zuletzt genannten zuzuweisen.
Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: Anm 1 Kap 63 / Anm 7 e) ABS XI / Anm 8 a) ABS XI / AV 3 b) / AV 3 c) weitere Codenummern: 6302 / 6303
DEF/6197/08-1.
Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG BAUMWOLLE AUS GEWEBE KONFEKTIONIERT
Garnierung aus Textilien für Bollerwagen 1180.00, siehe Foto, - alle Teile sind in einem gemeinsamen Polybeutel für den Einzelverkauf aufgemacht, wobei die zweiteilige Bettwäsche nochmals in einem separaten Polybeutel verpackt ist, - zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs zusammengestellt (Ausstattung eines sog. "Bollerwagens"), - aus 0,3 mm dicken, maschinell bedruckten Geweben aus ergänzenden Antragsangaben 100 % Baumwolle, - durch Zusammennähen mehrerer Gewebezuschnitte hergestellt, damit konfektioniert, - Ware zur Innenausstattung (Korbumrandung): -- oval; in den Abmessungen (Länge / Breite / Höhe): 74 cm x 38 cm x 41 cm, -- am oberen Rand mit einem elastischen Band ausgestattet; mit herabhängenden Volants verziert, -- nicht gepolstert und ohne Füllung, somit keine Bettausstattung der Position 9404, -- wird unter die Matratze des sog. (laut ergänzenden Antragsangaben nur in geschlossenen Räumen verwendeten) "Bollerwagens" eingelegt, damit kein Zubehör von Waren des Kapitels 87, - Bettbehang (Betthimmel): -- annähernd oval; in den Abmessungen: 68 cm x 44 cm; am Rand mit einem elastischen Band ausgestattet, teilweise gepolstert; mit quer verlaufenden, elastischen Fäden gerafft, -- wird mit zwei lose beiliegenden Gewebestreifen (Abmessungen: 142 cm x 16 cm) in Art eines Baldachins am Kopfende des sog. "Bollerwagens" befestigt, - zweiteilige Bettwäschegarnitur bestehend aus: -- Deckbettbezug (Abmessungen: etwa 82 cm x 80 cm); an der unteren Schmalseite mit einer Öffnung mit Knopfverschluss zum Einstecken des Deckbetts, -- Kopfkissenbezug (Abmessungen: etwa 42 cm x 36 cm); an einer Schmalseite mit einer Öffnung ohne Verschluss zum Einstecken des Kopfkissens, -- die Bettwäschegarnitur wird üblicherweise regelmäßig gewaschen und dient dem Schutz der Kissenfüllung und des Deckbetts; kennzeichnet sich nach dem Verwendungszweck, der Materialbeschaffenheit sowie den Abmessungen als Bettwäsche für Kleinkinder, - die Ware zur Innenausstattung (Korbumrandung) und der Bettbehang (Betthimmel) haben laut ergänzenden Antragsangaben den gleichen Wert, sind jedoch jede für sich gegenüber der Bettwäsche wertmäßig vorherrschend, keines der beiden Bestandteile verleiht der Waren- zusammenstellung somit ihren wesentlichen Charakter; sie ist damit der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen (6303 und 6304) in der Nomenklatur zuletzt genannten zuzuweisen.
DEF/6196/08-1.
Zusammengesetzte Ware, bestehend aus einer anderen Ware zur Innenausstattung (Kissenhülle) und einer anderen konfektionierten Ware (Inlett), sog.
Kuschelkissen für Tiere, siehe Foto, - das ungefüllte Inlett ist in die Kissenhülle eingelegt, - die Ware soll laut Antrag als Kuschelkissen für Tiere, insbesondere Hunde, dienen, - keine Ware der Position 9404, da weder die Kissenhülle noch das Inlett mit einer Füllung versehen sind; auch keine unvollständige Ware gemäß der AV 2a), da weder die Kissen- hülle noch das Inlett in ungefülltem Zustand die wesentlichen Beschaffenheitsmerkmale der vollständigen Ware aufweisen, - Kissenhülle: -- aus 0,4 mm dicken, buntgewebten Geweben aus laut Antrag 100 % Baumwolle, -- in den Abmessungen: 57 cm x 39 cm, mit abgerundeten Ecken; u.a. aufgrund der Abmessungen und der Formgestaltung keine Bettwäsche der Position 6302, -- durch Zusammennähen konfektioniert, -- an einer Seite mit einer Öffnung mit Reißverschluss zur Aufnahme eines Inlettkissens ausgestattet, -- kennzeichnet sich nach Verwendungszweck, Material, Abmessung sowie der neutralen Form als Ware zur Innenausstattung, somit keine Ware der Position 6307, - Inlett: -- aus 0,4 mm dicken, einfarbigen Vliesstoffen aus Spinnstoffen, -- in den Abmessungen: 56 cm x 38 cm, mit abgerundeten Ecken, -- an den Rändern durch Zusammennähen konfektioniert, -- an einer Längsseite mit einer 22 cm langen Öffnung zum Befüllen; laut Antrag wird die Hülle mit losem Füllmaterial gefüllt und anschließend zugenäht, -- keine Bettwäsche der Position 6302, u.a. weil das Inlett nicht regelmäßig gewaschen wird, - insbesondere im Hinblick auf den Verwendungszweck und das äußere Erscheinungsbild bestimmt die Kissenhülle den Charakter der zusammengesetzten Ware.
Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: Anm 1 Kap 63 / Anm 7 e) ABS XI / Anm 8 a) ABS XI / AV 3 b) weitere Codenummer: 6307 Erläuterungen: ErlKN Pos 6304 (HS) RZ 01.0 und 02.0
DEF/4776/08-1.
Nationale Stichworte: GEWEBE MIT REISSVERSCHLUSS AUS BAUMWOLLE KONFEKTIONIERT UNGEFÜLLT

References: Art. 53378
 Art. 53378
 Art. 30510
 Art. 30510
 Art. 53380
 Art. 53380
 Art. 53382
 Art. 53382
 Art. 35
 Art. 35