Source: http://www.jurablogs.com/author/wolf-m-nietzer
Timestamp: 2017-03-30 00:56:15+00:00

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Wolf M. Nietzer - JuraBlogs
AutorenWolf M. NietzerWolf M. Nietzer„Unsere Bankverbindung hat sich geändert“ Im Zahlungsverkehr zwischen Unternehmen kommt es in letzter Zeit zu großen Schadensdimensionen, weil ein Dritter in betrügerischer Absicht in den E-Mail-Austausch zwischen Schuldner und Gläubiger eindringt. Zunächst späht der Betrüger die Teilnehmer lediglich aus, um im Vorfeld Details in Erfahrung zu bringen (Rechnungsbetrag, Rechnungsnummer, Fälligkeit, Namen etc.).Wolf M. Nietzer/ NIETZER & HÄUSLER- 83 Leser - February 10, 2017 11:34am DEUTSCHE MITBESTIMMUNGSRECHTE AUF DEM PRÜFSTAND – EUGH DEUTSCHE MITBESTIMMUNGSRECHTE AUF DEM PRÜFSTAND – EUGH Die Arbeitnehmerbeteiligung in den Aufsichtsgremien von deutschen Unternehmen steht auf dem Prüfstand des EuGH. Ein Aktionär der TUI AG hatte vor dem Kammergericht Berlin (Vorlagebeschluss vom 16.10.2015 – 14 W 89/15) gegen die Besetzung des TUI-Aufsichtsrats geklagt und dabei die Frage aufgeworfen, ob es mit dem Diskrim ...Wolf M. Nietzer/ NIETZER & HÄUSLER- 93 Leser - January 29, 2017 1:11pm Mitbestimmung des Betriebsrats beim Facebook-Auftritt des Arbeitgebers Mitbestimmung des Betriebsrats beim Facebook-Auftritt des Arbeitgebers Ermöglicht der Arbeitgeber auf seiner Facebook-Seite für andere Facebook-Nutzer die Veröffentlichung von sogenannten Besucher-Beiträgen (Postings), die sich nach ihrem Inhalt auf das Verhalten oder die Leistung einzelner Beschäftigter beziehen, unterliegt die Ausgestaltung dieser Funktion der Mitbestimmung des Betriebsrats.Wolf M. Nietzer/ USA Rechtin Arbeitsrecht- 39 Leser - January 25, 2017 5:01pm Inhaltskontrolle von Arbeitsvertragsänderungen Vom Arbeitgeber als Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) gestellte Vertragsbedingungen, mit denen der Inhalt eines Arbeitsverhältnisses abgeändert wird, unterliegen einer Inhaltskontrolle nach dem AGB-Recht, wenn sich der Arbeitgeber im Vorfeld der Vertragsänderung im Hinblick auf die geänderten Regelungen einer Rechtsposition berühmt.Wolf M. Nietzer/ USA Rechtin Arbeitsrecht- 48 Leser - January 19, 2017 2:00pm Teilnahme an einem Personalgespräch während der Arbeitsunfähigkeit Ein durch Arbeitsunfähigkeit infolge Krankheit an seiner Arbeitsleistung verhinderter Arbeitnehmer ist regelmäßig nicht verpflichtet, auf Anweisung des Arbeitgebers im Betrieb zu erscheinen, um dort an einem Gespräch zur Klärung der weiteren Beschäftigungsmöglichkeit teilzunehmen. Der Kläger war bei der Beklagten zunächst als Krankenpfleger und zuletzt – nach einer länger ...Wolf M. Nietzer/ USA Rechtin Arbeitsrecht Abmahnung- 65 Leser - January 12, 2017 2:00pm Vorher zum gleichen Thema:Arbeitsunfähigkeit – Muss ich am Personalgespräch teilnehmen?Tarifvertragliche Regelungen über sachgrundlose Befristungen Tarifvertragliche Regelungen über sachgrundlose Befristungen Eine tarifliche Regelung, die die sachgrundlose Befristung von Arbeitsverträgen bis zu einer Gesamtdauer von fünf Jahren bei fünfmaliger Verlängerungsmöglichkeit zulässt, ist wirksam. Nach § 14 Abs. 2 Satz 1 Halbsatz 1 TzBfG ist die kalendermäßige Befristung eines Arbeitsvertrags ohne Vorliegen eines sachlichen Gr ...Wolf M. Nietzer/ USA Rechtin Arbeitsrecht- 73 Leser - January 8, 2017 1:59pm Einsicht in die Personalakten unter Hinzuziehung eines Rechtsanwalts Einsicht in die Personalakten unter Hinzuziehung eines Rechtsanwalts Der Arbeitnehmer hat das Recht, in die über ihn geführten Personalakten Einsicht zu nehmen und hierzu ein Mitglied des Betriebsrats hinzuzuziehen (§ 83 Abs. 1 Satz 1 und Satz 2 BetrVG). Die Regelung begründet damit keinen Anspruch des Arbeitnehmers auf Einsichtnahme unter Hinzuziehung eines Rechtsanwalts.Wolf M. Nietzer/ NIETZER & HÄUSLERin Arbeitsrecht- 80 Leser - December 30, 2016 9:43am Compliance im Transaktionsgeschäft / M&A [Photo: Office Building Nietzer&Häusler, 9th Floor] Im Rahmen einer Due Diligence wie aber auch bei der Abfassung und Verhandlung von Garantien / Representations & Warranties und Haftungsobergrenzen / Liability Caps stellt sich – insbesondere bei grenzüberschreitenden (hier ganz besonders bei US-Transaktionen) – immer wieder die Frage, inwieweit und im welchem Detailgrad Compliance per .Wolf M. Nietzer/ USA Recht- 42 Leser - August 25, 2016 3:08pm Pflichten eines Vorstandes betreff Compliance Pflichten eines Vorstandes betreff Compliance Die Einrichtung eines mangelhaften Compliance-Systems und auch deren unzureichende Überwachung bedeutet eine Pflichtverletzung des Vorstandes. Dies gilt natürlich dann erst recht auch für das Unterlassen des Einrichtens eines solchen ...Wolf M. Nietzer/ Gerichtsreporter.us- 30 Leser - June 27, 2016 7:12am COMPLIANCE TRAINING, PART I In a recent Slate article, entitled “Ethics Trainings Are Even Dumber Than You Think”, author L.V. Anderson railed against what she termed box-checking training where companies put on training not to actually train employees but simply to check the box that training has occurred. She also spoke against “dumbed-down nature of most compliance courses”.Wolf M. Nietzer/ USA Recht- 44 Leser - June 23, 2016 8:23am Those Ethics Trainings Your Job Requires Are Even Dumber Than You ThinkEthan was at a sales conference when he ran into a college friend, Michelle, whom he hadn’t seen in several months. They chatted for a while, and Miche ...Compliance Training – Part II: Risk Ranking and Design Yesterday I began what I thought would be a two-part series on compliance training.However, or perhaps more accurately, as usual, I got carried away so I am now off on a multi-part series on how to design, implement and assess an effective compliance and ethics training program. This series was inspired by an article in Slate, entitled “Ethics Trainings Are Even Dumber Than You Think”, by L.V.Wolf M. Nietzer/ USA Recht- 63 Leser - June 23, 2016 7:31am Neue Gesetzeslage bei Bestechlichkeit und Bestechung im Gesundheitswesen Mit dem 04.06.2016 sind die §§ 299a, 299b, 300 StGB in Kraft getreten, die Bestechlichkeit und Bestechung im Gesundheitswesen unter Strafe stellen. Die wesentliche Neuerung besteht in einer Ausweitung des Adressatenkreises, das heisst, nunmehr müssen nicht mehr nur Amtsträger (z. B. Krankenhausärzte) Strafverfolgung befürchten, wenn sie sich korrupt verhalten, sondern auch Ve ...Wolf M. Nietzer/ Gerichtsreporter.us- 44 Leser - June 17, 2016 9:13am Inanspruchnahme von Elternzeit – Schriftformerfordernis Inanspruchnahme von Elternzeit – Schriftformerfordernis Wer Elternzeit für den Zeitraum bis zum vollendeten dritten Lebensjahr des Kindes beanspruchen will, muss sie nach § 16 Abs. 1 BEEG spätestens sieben Wochen vor Beginn der Elternzeit schriftlich vom Arbeitgeber verlangen und gleichzeitig erklären, für welche Zeiten innerhalb von zwei Jahren Elternzeit genommen werden soll.Wolf M. Nietzer/ Gerichtsreporter.usin Arbeitsrecht- 52 Leser - May 18, 2016 7:42am Vorher zum gleichen Thema:Inanspruchnahme von Elternzeit - Auf was man achten sollte!Must Read für Startups, die sich den Kopf zerbrechen über den Schutz ihrer Food-Rezepte! INTELLECTUAL PROPERTY PROTECTION IN THE FOOD SYSTEM: DON’T FORGET THE NDA (By Alan Haus, Royse Law, USA , April 2016) The article in our Winter issue titled, “Have You Copyrighted Your Trademarks?” addressed trademark and copyright protections for brands in the food system. We thus know that with a bit of effort, there is a lot of protection available from brand protection.Wolf M. Nietzer/ USA Recht- 43 Leser - April 15, 2016 6:56am Berlin im Dialog 2015, 7.Oktober, 19:00, in Heilbronn Berlin im Dialog 2015, 7.Oktober, 19:00, in Heilbronn Zum nunmehr sechsten Mal: Einladung_Berlin im Dialog_2015 Wir laden Sie herzlich ein zur Veranstaltung „Berlin im Dialog“ mit den vier Abegordneten des Deutschen Bundestags, Thomas Strobl, CDU, Josip Juratovic, SPD, Richard Pitterle, DIE LINKE und Matthias Gastel, BÜNDNIS 90 DIE GRÜNEN am 7.Wolf M. Nietzer/ NIETZER & HÄUSLER- 87 Leser - September 6, 2015 3:42pm Entgelte der Bundesanzeiger Verlag GmbH Entgelte der Bundesanzeiger Verlag GmbH Nach einer neuen Entscheidung des Amtsgerichts Köln (NZG 2015, 74) ist die Bundesanzeiger Verlag GmbH im Zivilprozess dazu verpflichtet, ihre Entgelte einer gerichtlichen Prüfung zu unterziehen. Die Bundesanzeiger Verlag GmbH ist ein Unternehmen mit Monopolstellung, was die Veröffentlichung von Jahresabschlüssen angeht.Wolf M. Nietzer/ NIETZER & HÄUSLER- 67 Leser - May 18, 2015 2:34pm Bundesgerichtshof zur Zulässigkeit der “Tagesschau-App” Das Wirtschaftsgeschehen zwischen den gebührenfinanzierten öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten und sonstigen, insbesondere der Presse entstammenden, Wettbewerbern ist seit längerem und in einer Vielzahl von Aspekten heftig umstritten. Einen weiteren Mosaikstein bietet dazu die neueste Entscheidung des BGH zur Frage der Zulässigkeit der „Tagesschau-App“.Wolf M. Nietzer/ NIETZER & HÄUSLER- 38 Leser - May 7, 2015 2:53pm Vorher zum gleichen Thema:Presse vs. Rundfunk: Etappensieg für Zeitungsverlage?Zur urheberrechtlichen Zulässigkeit der Übernahme von kurzen Musiksequenzen als Hintergrund-Loops für Rap-Stücke Neue Musikrichtungen und Stile bewirken neue, spannende Fragen im Urheberrecht. Mit einer solchen hatte sich der Bundesgerichtshof zuletzt in seiner Entscheidung vom 16.04.2015 – I ZR 225/12 – „Goldrapper“ zu befassen. Konkret ging es um die Verwendung von Ausschnitten fremder Musikwerke im Hintergrund zu einem Rap-Stück.Wolf M. Nietzer/ NIETZER & HÄUSLERin Medienrecht- 49 Leser - April 17, 2015 7:15am Vorher zum gleichen Thema:BGH: Zur urheberrechtlichen Zulässigkeit der Übernahme von kurzen Musiksequenzen als Hintergrund-Loops für Rap-StückeBGH: Zur urheberrechtlichen Zulässigkeit der Übernahme von kurzen Musiksequenzen als Hintergrund-Loops für Rap-StückeBGH hebt Musikklau-Urteil gegen Bushido aufBundesgerichtshof zur Zulässigkeit einer Parodie einer bekannten Marke Dass auf dem Gebiet des Marken- und Kennzeichenrechts Vorsicht angebracht ist, ist für Unternehmer keine Neuheit. Zwar kennt die Rechtsprechung bei Parodien, Persiflagen und kabarettistischen „Bearbeitungen“ gewisse Einschränkungen. Diese ergeben sich oftmals aus der im Grundgesetz als Grundrecht in Art. 5, Abs. 3 GG geschützten Kunstfreiheit.Wolf M. Nietzer/ NIETZER & HÄUSLERin Markenrecht- 50 Leser - April 9, 2015 6:52am Vorher zum gleichen Thema:Puma statt PudelGmbH-Geschäftsführer: Rechtsweg zum Arbeitsgericht Nach einer neuen Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts besteht für den abberufenen Geschäftsführer einer GmbH die Zuständigkeit der Arbeitsgerichtsbarkeit (BAG 10 AZB 46/14, NJW 2015, 570 ff.). Die bisherige, allerdings uneinheitliche, Rechtsprechung vertrat überwiegend den Standpunkt, dass für Streitigkeiten aus dem Dienstvertrag zwischen Geschäftsführer und Gesellschaft d ...Wolf M. Nietzer/ NIETZER & HÄUSLERin Arbeitsrecht- 51 Leser - March 5, 2015 9:08am Vorher zum gleichen Thema:Zuständigkeit der Arbeitsgerichtsbarkeit beim GmbH-Geschäftsführer in der Insolvenz
Über den AutorWolf M. Nietzer98 Artikel von Wolf M. Nietzererschienen bei:USA RechtGerichtsreporter.usNIETZER & HÄUSLERTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterAktuelles aus den TOP-BlogsWeiteresAuswertung einer ESO ES 3.0-Messung durch Private, oder: Ignoranz der Macht?von Detlef Burhoff / Burhoff online BlogWas ein Fluggast nicht im Handgepäck mitnehmen solltevon Stephan Weinberger / Justillon - kuriose RechtsnachrichtenBlitzer in Saarbrücken geteert und gefedert………von Detlef Burhoff / Burhoff online BlogUnterlassungsanträge gegen Gesellschaft und Geschäftsführervon Weiß & Partner - gewerblicher Rechtsschutz„Erfolgreiches“ SV-Gutachten im Bußgeldverfahren, oder: Erstattung aus der Staatskassevon Detlef Burhoff / Burhoff online Blog

References: EUGH 
 EUGH 
 § 14
 § 16
 BGH 
 Art. 5