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Timestamp: 2019-09-15 10:11:52+00:00

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Was ist Datenschutz? | DSGVO | 2019 - einfach erklärt
8. Mai 2019 Nils Möllers
Eine Datenschutz-Definition lässt sich bereits begrifflich ableiten: Es handelt sich um den Schutz von Daten, genauer von personenbezogenen Daten. Dieser Schutz ist dann erforderlich, wenn verantwortliche Stellen im Sinne der Datenschutzgrundverordnung personenbezogene Daten verarbeiten. Ohne die Einhaltung des Datenschutzes werden maßgebliche europäische und nationale Gesetze verletzt. Verstöße gegen diese Bestimmungen können zu Bußgeldern in Millionenhöhe führen.
Datenschutz: Wann und wozu brauche ich ihn? – Bestimmungen, Verstöße & Co.
Datenschutzgesetz in Deutschland: Welche Datenschutzvorschriften gibt es?
Verstöße gegen Datenschutz: Beispiele für Bußgelder
Datenschutz vs. Datensicherheit: Das ist der Unterschied
Für den Begriff Datenschutz existiert keine spezielle Definition. Vielmehr geht es im Wesentlichen darum, Informationen zu schützen, die nicht für die Allgemeinheit bestimmt sind. Im Datenschutz stehen dabei Informationen im Fokus, die in einem unmittelbaren bzw. mittelbaren Zusammenhang zu einer bestimmten Person stehen.
Hierzu gehören beispielsweise persönliche und private Daten. Insbesondere Kontaktdaten wie Name, Telefonnummer, Anschrift, E-Mail-Adresse oder auch das Geburtsdatum oder die IP-Adresse und generell formuliert Daten, die bestimmte Verhältnisse und Beziehungen umfassen, unterfallen der Kategorie der personenbezogenen Daten. Datenschutz beschränkt sich allerdings nicht nur auf den Schutz von personenbezogenen Daten selbst, sondern beinhaltet darüber hinaus den Schutz der Freiheit des einzelnen Menschen, selbst darüber zu bestimmen, was mit den eigenen Daten passiert und wann diese verarbeitet werden.
Datenschutz in Deutschland ist hauptsächlich durch zwei Gesetze geprägt: Die Datenschutz-Grundverordnung und das neue Bundesdatenschutzgesetz. Beide Gesetze regeln u.a. Vorgaben für eine rechtmäßige Datenverarbeitung und bestimmen darüber hinaus Sanktionsmöglichkeiten für Verstöße gegen gesetzliche Vorgaben.
Ein Verstoß gegen Datenschutz (z.B. gegen die vorgenannten Grundsätze und gesetzlichen Vorschriften) kann einschneidende Konsequenzen nach sich ziehen. Die maßgeblichen Bestimmungen für die Sanktionierung von Datenschutzverstößen sind in Art. 77 ff. DSGVO geregelt.
Nach diesen Vorschriften liegt ein Verstoß gegen Datenschutz vor, wenn beispielsweise betroffene Personen nicht über die Erhebung ihrer Daten informiert wurden (vgl. Art. 83 Abs. 4 lit. a) DSGVO) oder der gesamten Datenverarbeitung nicht zugestimmt haben (vgl. Art. 83 Abs. 5 lit. a) DSGVO).
Ein Verstoß gegen Datenschutzvorschriften kann zu hohen Bußgeldern führen: Diese können bei bis zu 20 Mio. Euro bzw. 4 % des weltweiten Jahresumsatzes der verantwortlichen Stelle liegen, je nachdem, welcher der Beträge höher ist. Gem. § 42 BDSG-neu ist sogar eine Freiheitsstrafe von bis zu drei Jahren möglich.
Die meisten Bußgelder verhängte (Stand Januar 2019):
gefolgt von Hamburg (3)
Baden-Württemberg und Berlin (jeweils 2)
und dem Saarland (1).
Allein beim Bayerischen Landesamt für Datenschutzaufsicht (BayLDA), das die Einhaltung des Datenschutzrechts in privaten Wirtschaftsunternehmen, bei Freiberuflern, in Vereinen und Verbänden sowie im Internet überwacht, laufen derzeit 85 Bußgeldverfahren nach der DSGVO.
Mit Blick auf die Höhe der Bußgelder besteht derzeit offenbar noch Schonfrist. So verhängte der Landesdatenschutzbeauftragte von Baden-Württemberg mit 80.000 Euro bislang die höchste Einzelstrafe. Im konkreten Fall landeten aufgrund unzureichender interner Kontrollmechanismen Gesundheitsdaten im Internet.
Die Anforderungen an eine rechtskonforme Datenverarbeitung sind in der DSGVO und im BDSG-neu geregelt. So ist eine Datenverarbeitung immer dann rechtmäßig, wenn eine spezielle Rechtsgrundlage existiert, so z.B. Art. 88 DSGVO, § 26 BDSG-neu für das Beschäftigungsverhältnis.
Darüber hinaus bildet auch eine rechtskonforme Einwilligung eine geeignete Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung, Art. 6 Abs. 1 lit. a), Art. 7 DSGVO. Für die Erfüllung eines Vertrages oder zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen dürfen Daten gem. Art. 6 Abs. 1 lit. c) DSGVO ebenfalls verarbeitet werden.
Wenn lebenswichtige Interessen der betroffenen Person oder einer anderen natürlichen Person geschützt werden sollen, kann Art. 6 Abs. 1 lit. d) DSGVO als Rechtsgrundlage dienen. Falls die Verarbeitung für die Wahrnehmung einer Aufgabe erforderlich ist, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt, ist als Rechtsgrundlage Art. 6 Abs 1 lit. e) DSGVO einschlägig.
Zu guter Letzt regelt dürfen Daten verarbeitet werden, wenn dies zur Wahrung berechtigter Interessen des Verantwortlichen oder eines Dritten erforderlich ist, vgl. Art. 6 Abs. 1 lit. f) DSGVO.
Die Definition von Datensicherheit weist einen Unterschied zum Begriff Datenschutz auf:
Während es bei dem Begriff Datenschutz ganz allgemein um den Schutz personenbezogener Daten geht, liegt der Fokus bei der Datensicherheit bei Maßnahmen, die den Schutz der Daten, u.a. vor Missbrauch und Verlust, gewährleisten soll. Die Mittel für diese Maßnahmen sind in Art. 32 DSGVO geregelt: Die technisch-organisatorischen Maßnahmen (TOM).
Hierzu gehören gem. Art. 32 DSGVO die Pseudonymisierung und Verschlüsselung personenbezogener Daten (Art. 32 Abs. 1 lit. a) DSGVO), die dauerhafte Sicherstellung der Vertraulichkeit, Integrität, Verfügbarkeit und Belastbarkeit der Systeme und Dienste im Zusammenhang mit der Verarbeitung (Art. 32 Abs. 1 lit. b) DSGVO), die rasche Wiederherstellbarkeit der Verfügbarkeit der personenbezogenen Daten und den Zugang zu ihnen bei einem physischen oder technischen Zwischenfall (Art. 32 Abs. 1 lit. c) DSGVO) und ein Verfahren zur regelmäßigen Überprüfung, Bewertung und Evaluierung der Wirksamkeit der technischen und organisatorischen Maßnahmen zur Gewährleistung der Sicherheit der Verarbeitung (Art. 32 Abs. 1 lit. d) DSGVO).
Weitere technisch-organisatorische Maßnahmen sind auch in anderen Normen in der DSGVO zu finden, wie z.B. die Vorgabe für datenschutzfreundliche Voreinstellungen in Art. 25 Abs. 2 DSGVO.
Zwar gilt § 64 BDSG-neu nur für die Datenverarbeitung öffentlicher Stellen bei Straf- und Ordnungswidrigkeitenverfahren, allerdings kann der detaillierte Katalog für technisch-organisatorische Maßnahmen in § 64 Abs. 3 BDSG-neu als Orientierungshilfe für die Einrichtung von technisch-organisatorischen Maßnahmen dienen, da diese Vorgaben an dieser Stelle konkreter als in Art. 32 DSGVO formuliert sind.
Folgende Kontrollfragen erleichtern die Differenzierung Datenschutz vs. Datensicherheit:
Darf ich diese personenbezogenen Daten erheben und verarbeiten? (Datenschutz)
Wie schütze ich Daten vor einem Zugriff durch Unbefugte? (Datensicherheit).
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References: Art. 77
 Art. 83
 Art. 83
 § 42
 Art. 88
 § 26
 Art. 6
 Art. 7
 Art. 6
 Art. 6
 Art. 6
 Art. 6
 Art. 32
 Art. 32
 Art. 25
 § 64
 § 64
 Art. 32