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Timestamp: 2019-09-16 06:25:33+00:00

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StPO-FAQ, Author at stpo-faq.de
Autor: StPO-FAQ
Er muss keinen vollen Beweis erbringen, es reicht, wenn er eine gewisse Wahrscheinlichkeit für die Richtigkeit seiner Hinderung und des mangelnden Verschuldens darlegt.
Autor StPO-FAQVeröffentlicht am August 31, 2019 Januar 3, 2018 Schreiben Sie einen Kommentar zu Welche Beweislast trifft den Antragsteller des Wiedereinsetzungsantrags?
Ein Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand ist wie folgt zu prüfen:
Frist: 1 Woche (§ 45 Abs. 1 Satz 1)
Nachholung der Handlung innerhalb der Frist (§ 45 Abs. 2 Satz 2)
Glaubhaftmachung des Hinderungsgrundes (§ 45 Abs. 2 Satz 1)
mangelndes Verschulden (§ 44)
Autor StPO-FAQVeröffentlicht am August 28, 2019 Januar 3, 2018 Schreiben Sie einen Kommentar zu Wann ist ein Wiedereinsetzungsantrag erfolgreich?
Nach ganz herrschender Meinung sind sie zulässig, obwohl sie eine gewisse Drucksituation für das Gericht erzeugen und diesem quasi die Wahl zwischen einem schnellen Freispruch und einem langwierigen weiteren Verfahren eröffnen. Um eine ggf. unnötige Beweisaufnahme zu verhindern, werden bedingte Beweisanträge aber für zulässig erachtet.
Autor StPO-FAQVeröffentlicht am Juli 7, 2019 Januar 3, 2018 Schreiben Sie einen Kommentar zu Sind bedingte Beweisanträge zulässig?
Ein bedingter Beweisantrag wird unter die Bedingung gestellt, dass bestimmte prozessuale Ereignisse eintreten. Häufigster Anwendungsfall ist ein Beweisantrag, der nur relevant sein soll, wenn das Gericht ansonsten zu einer Verurteilung gelangt.
Autor StPO-FAQVeröffentlicht am Juli 3, 2019 Januar 3, 2018 Schreiben Sie einen Kommentar zu Was ist ein bedingter Beweisantrag?
Der Handelnde muss zur Prozesshandlung befugt sein. Zudem muss der Inhalt der Erklärung erkennbar (ggf. auslegbar) sein. Der Beschuldigte muss zudem verhandlungsfähig sein. Sofern expizit vorgesehen, sind Form und Frist einzuhalten.
Unbeachtlich sind dagegen Willensmängel des Erklärenden.
Autor StPO-FAQVeröffentlicht am Juni 29, 2019 Juni 12, 2018 Schreiben Sie einen Kommentar zu Wann ist eine Prozesshandlung wirksam?
Grundsätzlich nein. Aus Gründen der Rechtsklarheit muss die Prozesshandlung unbedingt erklärt werden. Einzige Ausnahme sind sog. innerprozessuale Bedingungen.
Autor StPO-FAQVeröffentlicht am Juni 16, 2019 Januar 3, 2018 Schreiben Sie einen Kommentar zu Darf eine Prozesshandlung unter einer Bedingung stehen?
Eine Erwirkungshandlung soll erst die Handlung eines anderen Beteiligten hervorrufen.
Bsp.: Beweisantrag
Autor StPO-FAQVeröffentlicht am Mai 17, 2019 Januar 3, 2018 Schreiben Sie einen Kommentar zu Was sind Erwirkungshandlungen?
Durch eine Bewirkungshandlung tritt unmittelbar eine bestimmte Folge ein.
Bsp.: Rechtsmittelverzicht
Autor StPO-FAQVeröffentlicht am Mai 13, 2019 Januar 3, 2018 Schreiben Sie einen Kommentar zu Was sind Bewirkungshandlungen?
Prozessualhandlungen sind alle prozessual relevanten Betätigungen, die eine bestimmte Rechtsfolge im Prozess auslösen sollen. Prozesshandlungen können in Bewirkungshandlungen und Erwirkungshandlungen unterschieden werden.
Bsp.: Anträge und Erklärungen der Beteiligten, Entscheidungen des Gerichts
Autor StPO-FAQVeröffentlicht am Mai 10, 2019 Januar 3, 2018 Schreiben Sie einen Kommentar zu Was sind Prozesshandlungen?
Das kommt darauf an, in welchem Stadium das Verfahren ist und ob ein dauerhaftes oder vorübergehendes Prozesshindernis vorliegt:
Vorverfahren, endgültig: § 170 Abs. 2
Vorverfahren, vorübergehend: § 205 analog
Zwischenverfahren, endgültig: § 204
Zwischenverfahren, vorübergehend: § 205
zwischenverfahren, Unzuständigkeit: § 209
Hauptverfahren, endgültig, außerhalb Hauptverhandlung: § 206a
Hauptverfahren, endgültig, in der Hauptverhandlung: § 260 Abs. 3 (Urteil)
Hauptverfahren, vorübergehend: § 228 (Aussetzung) oder § 205 analog (vorläufige Einstellung)
Autor StPO-FAQVeröffentlicht am April 16, 2019 Januar 3, 2018 Schreiben Sie einen Kommentar zu Nach welchen Normen wird das Verfahren bei Prozesshindernissen eingestellt?
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References: § 170
 § 205
 § 204
 § 205
 § 209
 § 206
 § 260
 § 228
 § 205