Source: http://www.manz.at/Zeitschriften/1813-4432/2010/12.html
Timestamp: 2018-05-27 21:43:46+00:00

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Schwerpunkt: Rückblick 2010/Ausblick 2011
Europa & Steuern/EU Tax Update – Dezember 2010
Vermögensteuerdiskussion – aufgeschoben, aber nicht aufgehoben?
taxlex 2010, 449
taxlex 2010, 452
Die neuen Einkünfte aus Kapitalvermögen – Entwurf BBG 2011–2014
Im Rahmen der Einkünfte aus Kapitalvermögen soll zukünftig auch eine Besteuerung der Wertveränderungen der Vermögenssubstanz erfolgen. Es soll zu einer Ausweitung der Endbesteuerung auf die Substanzgewinne kommen. Diese vereinheitlichte Art der Besteuerung wird auch eine Systemvereinfachung mit sich bringen. Dieser Beitrag beleuchtet das neue System der Kapitaleinkünfte.
§§ 27ff EStG
Endbesteuerung; Substanzgewinne; Regelbesteuerungsoption; KESt
Maria Allgäuer / Alexandra Wild
taxlex 2010, 453
Mit Kanonen auf Spatzen? Geplante Änderungen im KStG und UmgrStG
Die geplante Steuerreform (Budgetbegleitgesetz 2011–2014 als RV) sieht auch Änderungen im Bereich der Körperschaftsteuer und des Umgründungssteuerrechts vor. Die Zielrichtung des Gesetzgebers ist dabei klar: Vermeidung von „Doppelbegünstigungen“, Verhinderung unerwünschter Gestaltungen, Abschaffung von Steuervorteilen sowie Schließung von Regelungslücken. Der vorliegende Beitrag bietet einen Überblick und eine kritische Analyse der geplanten Neuerungen.
§ 9 Abs 6 UmgrStG; § 10 Abs 7, § 11 Abs 1 Z 4 KStG
Steuerreform; Budgetbegleitgesetz 2001–2014; Internationale Schachtelbeteiligung; Portfoliobeteiligung; Hybridkapital; Fremdkapitalzinsen; Umwandlung
taxlex 2010, 454
Abgabenänderungsgesetz 2010 – umsatzsteuerliche Konsequenzen
Das Abgabenänderungsgesetz 2010 (AbgÄG 2010) wurde am 15. 6. 2010 im Bundesgesetzblatt kundgemacht. Bei den Änderungen im Bereich der Umsatzsteuer geht es im Wesentlichen um die Berücksichtigung der neueren Rsp, Maßnahmen zur Abgabensicherung sowie die Umsetzung verschiedener EU-Richtlinien. Weiters werden die im Rahmen der Versandhandelsregelung geltende Lieferschwelle gesenkt und die Grenzen für die Erklärungspflichten geändert. IZm dem AbgÄG 2010 erfolgen auch Anpassungen bzw Einführungen von Verordnungen zum UStG.
§ 3 Abs 13 und 14, § 3a Abs 11 lit a und Abs 11a, §§ 19, 21, 27 UStG; Art 3, 11 BMR
AbgÄG 2010; umsatzsteuerliche Konsequenzen
taxlex 2010, 459
BBG 2011–2014: Zur neuen Bankenabgabe
Am 27. 10. 2010 wurde der Begutachtungsentwurf zum Budgetbegleitgesetz 2011–2014/Teil Abgabenänderungsgesetz veröffentlicht. Dieser Entwurf enthält ua eine Regelung über die Einführung einer Bankenabgabe, welche im Stabilitätsabgabegesetz normiert werden soll. Die Begutachtungsfrist der Regierungsvorlage endete am 17. 11. 2010, die Vorlage und Beschlussfassung im Ministerrat erfolgten am 30. 11. 2010. Die endgültige Beschlussfassung im Plenum des Nationalrats ist für den 22. 12. 2010 geplant, sodass die Bankenabgabe voraussichtlich mit 1. 1. 2011 in Kraft treten soll.
BBG 2011-2014; § 1 Abs 1 BWG; § 1 Stabilitätsabgabengesetz
Bankenabgabe; Stabilitätsabgabe; Derivate
Kurt Schweighart / Katrin Zach
taxlex 2010, 465
Was bringt die Steuerreform für Stiftungen?
Dieser Beitrag gibt einen Überblick über die im Begutachtungsentwurf für das BBG 2011–2014 vorgesehenen Änderungen bei der Besteuerung von Privatstiftungen.
§§ 13, 22 Abs 2 KStG; §§ 5, 42 PSG
Privatstiftungen; Zwischensteuer; Vermögensgewinne; Grundstücksveräußerungen; BBG 2011–2014
taxlex 2010, 467
Der folgende Beitrag greift zunächst zwei Themen auf, die im Umweltsteuerrecht im Jahr 2010 eine Rolle gespielt haben und zu denen auch Rsp ergangen ist. Danach wird auf den Ministerialentwurf zum BBG 2011–2014 eingegangen, der die Einführung einer Flugabgabe, eine Einschränkung der Energieabgabenvergütung auf Produktionsbetriebe, eine Erhöhung bestimmter MöSt-Sätze sowie eine Verschärfung des CO2-Malus bei der Berechnung der NoVA vorsieht.
§§ 1–13 FlugAbgG; § 3 Abs 2 Z 2 ErdgasAbgG; § 2 EnAbgVergG; § 6a NoVAG
Energieabgabenvergütung; Erdgasabgabevergütung; Flugabgabe; Mineralölsteuer; NoVA
taxlex 2010, 472
Verfahrensrechtliche Änderungen ab 2011
Mit dem Budgetbegleitgesetz 2011–2014, Teil Abgabenänderungsgesetz soll es zu Anpassungen der Buchführungspflicht für land- und forstwirtschaftliche Betriebe an die Umsatzgrenze des UGB iHv Euro 700.000,– (§ 125 BAO), der Vereinheitlichung der Zuständigkeit für die KESt-Rückzahlung an beschränkt Körperschaftsteuerpflichtige (AVOG) und zur Festlegung der Zuständigkeit für die neue Flugabgabe beim Finanzamt für Gebühren, Verkehrsteuern und Glücksspiel kommen. Im Bereich der Abgabenexekutionsordnung werden Anpassungen an die Bestimmungen des gerichtlichen Exekutionsverfahrens in der Exekutionsordnung vorgenommen.
BBG 2011-2014; § 125 BAO; § 18 AVOG; § 9 AbgEO
Buchführungspflichten; Nebenansprüche; Flugabgabe; KESt-Rückzahlung
taxlex 2010, 475
BBG 2011–2014; § 33 TP 8 und 19 GebG
Kreditvertragsgebühr; Stabilitätsabgabe
Sozialversicherungsrechtlicher Rückblick 2010 und Ausblick 2011
Das Jahr 2010 war aus der Sicht der Sozialversicherung relativ ruhig. Auch im Jahr 2011 sind keine gravierenden Neuerungen mit Ausnahme des Pensionsrechts und der Erhöhung der Beitragssätze in der Pensionsversicherung vorgesehen. Die wesentlichen Änderungen werden kurz dargestellt.
§ 4 Abs 4, § 76b Abs 3, § 123 ASVG; § 41 FLAG; § 25 Abs 3 und 6, § 25a GSVG; § 27 AlVG; § 24 Abs 2 BSVG
Eingetragene Partnerschaft; Lohnnebenkosten; freies Dienstverhältnis; Nachbemessung; Mitversicherung; EG-VO 883/2004; Studienzeiten
taxlex 2010, 478
Rückblick auf wichtige Judikate im Arbeitsrecht 2009/2010
Im Bereich Arbeitsrecht hat es im Jahr 2009/2010 wichtige Urteile der Höchstgerichte gegeben. Der folgende Überblick soll dies verdeutlichen.
§§ 5, 16 Abs 1 Z 2 UrlG; § 10 AZG
Pflegefreistellung; kaufmännische Tätigkeit; Wiedereinstellungszusage; Rufbereitschaft; Altersteilzeit
taxlex 2010, 480
Novelle Arbeitsverfassungsgesetz
Die jüngst im Nationalrat beschlossene Novelle zum ArbVG bringt wesentliche Neuerungen ua betreffend die Anfechtungsfrist bei Kündigungen, das Wahlalter für das passive Wahlrecht zum Betriebsrat und die betriebliche Mitbestimmung bei der Einführung von leistungsbezogenen Prämien und Entgelten.
Wahlalter Betriebsrat; Anfechtungsfrist Kündigungen; Jugendvertrauensrat; Europäische Betriebsverfassung
taxlex 2010, 481
Arbeitsprogramm für 2011 und CCCTB
taxlex-EU 2010/153
taxlex-EU 2010/154
taxlex-EU 2010/155
Verordnung über die Zusammenarbeit der Verwaltungsbehörden und Betrugsbekämpfung
taxlex-EU 2010/156
Verlängerung der Frist für Vorsteuererstattungen
taxlex-EU 2010/157
Vorschlag für eine Entscheidung zur Ermächtigung Italiens, eine abweichende Regelung anzuwenden
taxlex-EU 2010/158
Strafrechtlich relevante Wucherdarlehen umsatzsteuerbefreit
taxlex-EU 2010/159
Zahlungen iZm Kundentreueprämienprogrammen
C-53/09 und C-55/09, Loyalty Management UK und Baxi
taxlex-EU 2010/160
Ort von Forschungs- und Entwicklungsarbeiten
C-222/09, Kronospan Mielec
taxlex-EU 2010/161
Vorsteuerabzug für vor steuerlicher Registrierung bereits veräußerte Gegenstände
C-385/09, Nidera Handelscompagnie
taxlex-EU 2010/162
Anwendung der Steuerbefreiung für Kleinunternehmer
C-97/09, Schmelz
taxlex-EU 2010/163
Anwendung des ermäßigten Steuersatzes auf Säuglingsbekleidung
C-49/09, Kommission/Polen
taxlex-EU 2010/164
Einflussnahme von Amtshilfeabkommen und Diskriminierungsverbot auf die Auslegung der Grundfreiheiten nach EWR-A
C-72/09, Établissements Rimbaud
taxlex-EU 2010/165
C-175/09, AXA
taxlex-EU 2010/166
Kein ermäßigter Steuersatz auf die Lieferung von lebenden Tieren
C-41/09, Kommission/Niederlande
taxlex-EU 2010/167
Steuergestaltung und missbräuchliche Praxis
C-103/09, Weald Leasing
taxlex-EU 2010/168
C-351/10, Zollamt Linz
taxlex-EU 2010/169
Diskriminierende Zinsenbesteuerung
taxlex-EU 2010/170
Unionsrechtliches Rechtsmissbrauchsverbot
C-417/10, 3 M Italia
taxlex-EU 2010/171
Erstattung rechtsgrundlos gezahlter Mehrwertsteuer
C-427/10, Banca Antoniana Popolare Veneta
taxlex-EU 2010/172
Aufhebung der Steuerbegünstigung für Auslandsmontagen mit Jahresende!
VfGH 30. 9. 2010, G 29/10–6 ua
§ 3 Abs 1 Z 10 EStG
taxlex-SRa 2010/134
Teilweise vermietete Betriebsliegenschaft
VwGH 23. 2. 2010, 2008/15/0027
§§ 6, 19 EStG
taxlex-SRa 2010/135
VwGH 20. 5. 2010, 2006/15/0238
taxlex-SRa 2010/136
Sozialversicherungsvorauszahlung
UFS 29. 6. 2010, RV/3190-W/09
taxlex-SRa 2010/137
Abfertigungszahlungen bei Betriebsaufgabe
UFS 20. 8. 2010, RV/0041-F/09
taxlex-SRa 2010/138
VwGH 24. 6. 2010, 2008/15/0179
taxlex-SRa 2010/139
VwGH 29. 7. 2010, 2007/15/0235
taxlex-SRa 2010/140
VwGH 29. 7. 2010, 2006/15/0356
taxlex-SRa 2010/141
VwGH 23. 2. 2010, 2007/15/0003
taxlex-SRa 2010/142
Keine Verlustzurechnung zu einzelnen Anlagegütern
UFS 16. 3. 2010, RV/0499-L/08
taxlex-SRa 2010/143
Frist für Vorsteuer-Erstattungsanträge für das Jahr 2009 verlängert
BMF 30. 9. 2010; s auch RL 2010/66/EU, ABl 2010/275, 1 (20. 10. 2010)
§ 21 Abs 9 UStG
taxlex-SRa 2010/144
Nachweis für innergemeinschaftliche Lieferungen
VwGH 23. 9. 2010, 2006/15/0234; vgl bereits VwGH 2. 9. 2009, 2005/15/0031
taxlex-SRa 2010/145
VwGH 25. 3. 2010, 2009/16/0241
taxlex-SRa 2010/146
VwGH 29. 7. 2010, 2007/15/0248
taxlex-SRa 2010/147
Empfängerbenennung russischer Gesellschafter
VwGH 30. 6. 2010, 2007/13/0067
taxlex-SRa 2010/148
Kollektivvertragsangehörigkeit von Dachverbandsmitgliedern
Die Frage, ob bzw welchem KollV ein Arbeitgeber angehört, hängt davon ab, ob der Arbeitgeber Mitglied der den KollV abschließenden Organisation ist. Ob eine derartige Mitgliedschaft besteht, kann aber durchaus strittig sein. Dieser Beitrag behandelt dieses Problem unter Zugrundelegung einer konkreten OGH-Entscheidung.
§§ 6, 8 ArbVG; § 2 BAGS-KollV
Freiwillige Berufsvereinigung; Anscheinsvollmacht; mittelbare Mitgliedschaft
taxlex 2010, 495
Die bedarfsorientierte Mindestsicherung harmonisiert die unterschiedlichen Sozialhilferegelungen der Bundesländer. Im Folgenden werden die praxisrelevanten Grundregeln dargestellt.
SVÄG 2010
bedarfsorientierte Mindestsicherung; Arbeitswilligkeit; Regress; Notstandshilfe
taxlex 2010, 497

References: § 9
 § 10
 § 11

§ 3
 § 3
 § 1
 § 1
 § 3
 § 2
 § 6
 § 125
 § 18
 § 9
 § 33

§ 4
 § 76
 § 123
 § 41
 § 25
 § 25
 § 27
 § 24
 § 10

§ 3

§ 21
 § 2