Source: http://ohfv-ev.de/satzung.html
Timestamp: 2018-11-20 19:52:23+00:00

Document:
» Satzung:
Der Verein führt den Namen Oberlausitzer Hunde-Freunde Verein e.V., kurz OHFVe.V., mit Sitz in 02923 Särichen.
Zweck des Vereins ist die Tierzucht mit dem Ziel einer Verbesserung der Rassegesundheit zur Wiedererlangung der ursprünglichen, höheren Lebenserwartung der Rassehunde.
Der Zweck des Vereins ist im Schutz der Rassehunde vor wachsender wirtschaftlicher Ausbeutung durch betrügerische Manipulationen ihrer Gesundheit mittels eingeschleuster Defektgene, gezielter Qualzucht wie abnormer Übertypisierungen sowie irrsinniger Bastardierungen verschiedener Rassen untereinander u. einer umfassenden, aufklärenden Publizierung unseriöser Machenschaften zu sehen.
Der Satzungszweck wird insbesondere verwirklicht durch Publizierung wissenschaftlicher Erkenntnis- se, konsequente Nutzung der Ergebnisse neuester diagnostischer Verfahren der Molekulargenetik und Veterinärmedizin, sowie die umfassende Betreuung aller Tierhalter und -züchter des OHFVe.V.. Das schließt Aufklärung über Massenproduktion, Welpenhandel, betrügerische Bastardierungen und Qualzuchten ein. Statt abartiger "Hundeshows" fördern wir kontinuierliche Nachzuchtbeurteilungen, aktives Verhaltens- und Belastungstraining zur Konditionierung und Sozialverträglichkeit und richten öffentlichkeitswirksame Ausstellungen aus. Zur Dokumentation und Auswertung führt der Verein ein eigenes Zuchtbuch, welches jeder Interessent einsehen darf.
umfassende Analyse der zunehmend entartenden Hundeszene quer durch alle Zusammenschlüsse in den diversen Vereinen und Scheinverbänden außerhalb des VDH, deren Opfer immer die Kreatur ist;
Publizierung von tiermedizinischen Ausarbeitungen und Richtigstellungen mit kynologischem Bezug, von Untersuchungen zu Vorfällen mit sogenannten Problemhunden und Problemrassen sowie die bedarfsweise Hilfe und Unterstützung von Hundehaltern und -züchtern ohne unzulässige finanzielle Benachteiligung Externer;
populäre Tierschauen, auf denen unsere eigens dafür entwickelte, von jedermann nachvollziehbare Bewertungsrichtlinie als Standardverfahren zur gesundheitlichen Prävention etabliert werden soll;
aktive Unterstützung von Forschungen zu Mutationen und zur Etablierung neuer Testverfahren, indem alle Mitglieder Blut- u. a. Proben aller in ihrem Besitz stehenden und ggfs. nachgezüchteten Hunde auf eigene Kosten entnehmen und unserem Partnerlabor zur Verfügung stellen lassen;
Führung eines komplexen Zuchtbuches, dessen auswertbare Daten Rückschlüsse erlauben und das jedem seriösen Verein und Hundefreund bei berechtigtem Interesse zugänglich ist;
striktes Verbot gewerbsmäßiger bzw. gewerblicher Hundezucht, unabhängig von der Zahl der Tiere einer Haltungseinheit, da solches dem Gebot der Selbstlosigkeit gemäß §55 AO entgegensteht;
stete Nachweisbarkeit aller Aktivitäten einer Haltungseinheit mit Hilfe des von jedem Züchter und Deckrüdenhalter zu führenden VDH-OHFV-Zwingerbuches welches jederzeit den unangemeldeten Kontrolleuren vorzulegen ist;
unser Selbstverständnis, daß Hundezucht stets nachhaltig zu betreiben ist, nie Zweck des Vereins sondern nur Mittel zum Zweck und eine lehrreiche wie erbauliche Beschäftigung mit pädagogischer Wirkung sein soll.
Der Verein ist selbstlos tätig, er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke. Gewerbliche sowie berufsmäßige Züchter finden im OHFVe.V. keine Aufnahme da deren Tätigkeit dem Gebot der Selbstlosigkeit gemäß § 55 AO zuwiderläuft.
Mitglied darf jede natürliche oder juristische Person werden die keine gewerbliche Hundezucht, Massentierhaltung, Hundehandel, Tierversuchslabor betreibt, die nicht in illegale Hundekämpfe involviert ist, gegen die kein gerichtliches oder polizeiliches Tierhaltungsverbot erwirkt wurde, die als Züchter nur reinrassige Tiere offiziell anerkannter und gleicher Rasse kontrolliert miteinander verpaart bzw. als Besitzer von als Mischlinge einzustufenden Hunden deren Reproduktion mit geeigneten Maßnahmen unterbindet. Tierbesitz als solcher ist nicht Voraussetzung für eine Mitgliedschaft. Jugendliche unter 18 Jahren brauchen eine Erlaubnis der Eltern od. des gesetzl. Vertreters.
Mitglied darf jede natürliche oder juristische Person werden die sich mit Zweck & Zielen des OHFV identifizieren kann, insbesondere keine gewerbliche Hundezucht, Hundehandel, Massentierhaltung, Tierversuchslabor betreibt, nicht in Hundekämpfe involviert ist, keinem Tierhaltungsverbot unterliegt, als Züchter nur reinrassige Tiere offiziell anerkannter, gleicher Rasse kontrolliert miteinander verpaart bzw. als Besitzer von als Mischlinge einzustufenden Hunden deren Reproduktion mit geeigneten Maßnahmen unterbindet. Tierbesitz ist nicht Voraussetzung einer Mitgliedschaft. Jugendliche bis 18 Jahre brauchen die Erlaubnis der Eltern / eines gesetzl. Vertreters.
Hundehalter müssen bei Eintritt in den OHFVe.V. eine gültige Tierhalterhaftpflichtversicherung bzw. eine kostenlose Welpenversicherung nachweisen oder diese in gleichem Zuge abschließen.
Personen, die sich in herausragender Weise um Hundehaltung & -zucht im Sinne des OHFVe.V. verdient gemacht haben kann die Ehrenmitgliedschaft verliehen werden. Die Mitgliederversammlung muß so einen Vorschlag bestätigen.
Personen, die sich in herausragender Weise für die Durchsetzung der Ziele und das öffentliche Ansehen des OHFVe.V. verdient gemacht haben kann die Ehrenmitgliedschaft verliehen werden. Die Mitgliederversammlung muß so einen Vorschlag mit 4/5 Stimmen in geheimer Abstimmung bestätigen.
Die Mitgliedschaft endet mit dem Tod des Mitgliedes, durch freiwilligen Austritt der stets schriftlich gegenüber dem Vorstand zu erklären ist, durch Ausschluß aus dem Verein oder durch Streichung aus der Mitgliederliste, wenn das Mitglied trotz Mahnung mit der Zahlung des Beitrages im Rückstand ist.
Innerhalb einer viermonatigen Probezeit kann die Mitgliedschaft bei vorliegendem Grund auf Antrag annulliert werden.
Eine Fördermitgliedschaft endet immer automatisch am letzten Tag des 12. Monats seit Beitritt.
Ignoriert ein Mitglied die Pflicht zur Beibringung der DNA-Profile u. Deponierung der Blutproben seiner Tiere im Partnerlabor des OHFVe.V., stellt das eine elementare Pflichtverletzung dar, die nach fruchtloser Anmahnung den Ausschluß bewirkt.
Verweigert oder behindert ein Züchter die Prüfung der Originale gesundheitsrelevanter Befunde oder Abstammungsnachweise seiner Zuchttiere durch die Zuchtbuchstelle des OHFVe.V. oder kommt geforderten Untersuchungen auf vererbbare Krankheiten nicht nach, ist sein Züchterstatus im OHFVe.V. nicht tragbar, das Zuchtbuch wird ihm b.a.w. gesperrt. Sollte er unerlaubt weiterzüchten, zieht das ein Ausschlußverfahren nach sich.
Das Bekanntwerden der Manipulation von Untersuchungsbefunden, Abstammungsdokumenten etc. hat neben zivilrechtlichen Folgen ein Ausschlußverfahren nebst Ungültigkeitserklärung aller für diese Zuchtstätte ausgefertigten Dokumente zur Folge; Ahnenpässe / Welpenmappen werden zu Lasten des Verursachers eingezogen und ggfs. auf dessen Kosten korrigiert oder ersetzt.
§ 5	Beiträge und Gebühren
Von den Mitgliedern werden Beiträge erhoben. Die Höhe der Jahresbeiträge kann dem tatsächlichen Bedarf jährlich neu angeglichen werden. Jede Entscheidung dazu trifft die Mitgliederversammlung.
Mitglieder haben nach Erfordernis Beiträge und Umlagen zu entrichten. Von neu Eintretenden kann einmalig eine Aufnahmegebühr, zusätzlich zum Beitrag, erhoben werden. Der Mitgliedsbeitrag wird grundsätzlich als Jahresbeitrag zum 1. Januar eines Kalenderjahres fällig gestellt und ist spätestens in der 2. Dezemberhälfte des Vorjahres zu überweisen. Jeden Beschluß über Höhe und Staffelung trifft die Mitgliederversammlung. Die Beitrags- & Spendenordnung ist als Anlage Teil dieser Satzung.
Für bestimmte Leistungen wie Beurkundungen, Kontrollen, Laboraufträge u. ä. erhebt der Verein entsprechende Gebühren, die nach wirtschaftlichen Gesichtspunkten vom Finanzvorstand festgelegt und in der Gebührenordnung des OHFVe.V. veröffentlicht werden. Die Gebührenordnung als solche ist nicht Bestandteil dieser Satzung.
Für vom Verein erbrachte Leistungen sind durch Mitglieder und Externe gemäß Gebührenordnung entsprechende Kostensätze zu zahlen. Bestimmte Leistungen können Externen aber nicht gewährt werden. Die Gebührenordnung ist als Anlage Teil dieser Satzung.
§ 6 Vorstand und Vertretungsregel
Der Gesamtvorstand besteht aus geschäftsführendem und erweitertem Vorstand.
Geschäftsführender Vorstand gemäß §26BGB sind beide einzelvertretungsberechtigten Vorsitzenden.
Die Mitglieder des erweiterten Vorstandes werden vom geschäftsführenden Vorstand bei Bedarf, gemäß ihrer fachlichen Eignung, in die jeweiligen Funktionen berufen, ausgenommen Finanzvorstand.
Der Finanzvorstand, als 3. gewählter Vorstand, ist in Bank- & Kassenangelegenheiten allein zeichnungsberechtigt.
§ 7	Amtsdauer des Vorstandes
Der Vorstand wird durch die Mitgliederversammlung für die Dauer von 3 Jahren gewählt. Wiederwahl ist zulässig. Die Vorstandsmitglieder bleiben in jedem Fall bis zu einer Neuwahl im Amt. Bei Beendigung der Mitgliedschaft endet auch das Vorstandsamt.
Scheidet ein Vorstandsmitglied vor Ablauf der regulären Amtszeit aus, kann der Vorstand eine Ergänzungswahl vornehmen, die der Bestätigung durch die nächste Mitgliederversammlung bedarf.
Der Rücktritt eines Vorstandes hat als eingeschriebener Brief zu erfolgen. Er wird erst wirksam nachdem sämtliches Vereinseigentum, insbesondere etwaige Insignien, vollständig zurückgegeben u. Kassenbestände korrekt abgerechnet worden sind. Die Kündigung ist zu begründen.
Bei Rücktritt von einem Vorstandsamt bleibt die Mitgliedschaft mit allen Rechten und Pflichten unbefristet bestehen sofern der Demissionär seine Vereinsmitgliedschaft im Rücktrittsschreiben nicht explizit gekündigt hat.
§ 8	Mitgliederversammlung & Information
Zur ordentlichen Mitgliederversammlung, auch Jahreshauptversammlung (JHV) genannt, wird durch ein Vorstandsmitglied, mit Frist von 3 Wochen, durch Veröffentlichung im "Ostsächsischer Stammtisch" eingeladen. Mitglieder ohne Internet werden brieflich umfassend informiert. Alle anderen Mitglieder können die Tagesordnung im nichtöffentlichen Mitgliederbereich einsehen u. dort auch Ergänzungsvorschläge eintragen. Die JHV ist immer im I.Quartal einzuberufen.
Die JHV wird von einem Vorstandsmitglied geleitet. Ist kein Vorstand erschienen, wählen die Anwesenden den Versammlungsleiter aus ihrer Mitte. Die JHV beschließt mit einfacher Mehrheit der abgegebenen Stimmen sofern das Gesetz keine andere Mehrheit vorsieht. Wahlen und Abstimmungen zu grundlegenden Entscheidungen erfolgen stets geheim per Stimmzettel oder Software.
Stimmberechtigt ist jedes Mitglied dessen Beitragskonto ausgeglichen ist; die Wählbarkeit entsteht erst ab dem 13. Monat der ununterbrochenen Mitgliedschaft.
Treten unvorhersehbare Umstände mit erheblicher Bedeutung für den Verein und seine Mitglieder ein, ist eine Außerordentliche Vollversammlung (AVV) mit Beschluß von 10% der Mitglieder kurzfristig einzuberufen.
Sofern die technischen Voraussetzungen gegeben sind ist im Einzelfalle, anstatt körperlicher Anwesenheit, die Teilnahme an den Versammlungen per Telefon- oder Videokonferenz zulässig.
Jedes Mitglied ist verpflichtet, sich selbständig im Mitgliederbereich des OHFV-Forum zur aktuellen Situation des Vereins zu informieren u. dazu seine Anmeldedaten aktuell zu halten. Mitglieder ohne Internet erhalten diese Mitteilungen per Briefpost.
Der Verlauf der JHV ist in allen Einzelheiten zu protokollieren, vom Protokollant zu unterzeichnen und in der Urkundenstelle zu archivieren. Weiterhin wird der Protokollant Protokolle u. Beschlüsse aller MV im Mitgliederbereich des Ostsächsischer Stammtisch zur jederzeitigen Einsichtnahme bereitstellen.
Der Vorstand ist berechtigt, formale Änderungen dieser Satzung ohne weitere Rücksprache mit der Mitgliederschaft vorzunehmen. Jegliche Änderungen sind umgehend auf der Informationsplattform Ostsächsischer Stammtisch den Mitgliedern mitzuteilen.
Bei Auflösung des Vereins oder Wegfall des steuerbegünstigten Zweckes fällt das Vermögen des Vereins an Medecins Sans Frontieres (MSF) - Ärzte ohne Grenzen Deutsche Sektion e. V. Am Köllnischen Park 1, 10179 Berlin, die es unmittelbar und ausschließlich für gemeinnützige Zwecke zu verwenden hat.
§11 Datenschutz ergänzt am 18.07.2018: §11.3, 4, 5 und 6.
Verbreitung interner Diskussionen u. Themen auf andere Plattformen, Facebook u. ä. kommerzielle Netzwerke ist grundsätzlich verboten.
Jede Weitergabe personengebundener Zugangsdaten an Dritte stellt gegenüber allen Mitgliedern als schwerster Vertrauensmißbrauch eine strafbare Handlung dar, die ein Ausschlußverfahren bewirkt.
Jedes Mitglied akzeptiert, daß der Verein personenbezogene Daten als Arbeitsgrundlage erhebt, welche der besonderen Sorgfaltspflicht des Vorstandes obliegen. Dieser garantiert, daß alle Daten auf einem Server in Deutschland abgelegt und Sicherungen auf Datenträgern vor unberechtigtem Zugriff geschützt sind. Daten werden nicht bzgl. des Nutzerverhaltens ausgewertet und nicht ohne richterlichen Beschluß Dritten zugänglich gemacht. Es gibt keine Geschäftsbeziehungen zu Google, Facebook u. a. kommerziellen Diensten von denen sich der OHFVe.V. konsequent distanziert.
Der Verein erstellt ggfs. Fotodokumentationen auf denen auch Mitglieder erkennbar sein können. Neben interner Auswertung werden diese Fotos z. T. auch in elektronischen und Printmedien publiziert. Will ein Mitglied unerkannt bleiben, ist dies mit Formblatt dem Vorstand anzuzeigen; ausgenommen sind öffentliche Veranstaltungen, ebenso das Verlangen nach Unkenntlichmachung oder Löschung des korrekten Fotos eines im Mitgliederbesitz stehenden Hundes.
Jedes Mitglied hat das Recht, Auskunft zu seinen beim OHFV gespeicherten personenbezogenen Daten zu erhalten sowie das Recht und die Pflicht, diese Daten bei Bedarf zu aktualisieren. Für eingesandte Fotos wird dem Verein automatisch die Publikationserlaubnis erteilt, sofern ein Bild nicht deutlich als "PRIVAT" gekennzeichnet ist und so nur intern genutzt wird. Für alle eingebrachten Daten verzichtet das Mitglied dauerhaft auf das Recht nachträglicher Löschung.
Grundsätzlich wird der Verein alle nicht mehr erforderlichen Daten ausgeschiedener Mitglieder zum baldmöglichsten Zeitpunkt löschen und dies den Betreffenden zeitnah mitteilen. Den Zeitpunkt der Löschung legt der Verein nach billigem Ermessen selbst fest. Er kann in jedem Falle erst eintreten, nachdem alle beiderseitigen offenen Verbindlichkeiten geregelt sind.
Der Verein speichert öffentlich abrufbare personenbezogene Daten verantwortlicher Amtsinhaber von Körperschaften in dem Umfang, wie sie von der betreffenden Person im Rahmen ihrer gesetzlichen Offenlegungspflicht, einsehbar von jederman, publiziert werden. Es erfolgt keine Weitergabe und auch keine Eigennutzung zu unredlichen Zwecken. Eine Pflicht zur Löschung dieser Daten wird von uns bestritten solange diese im Rahmen gesetzlicher Vorgaben öffentlich einsehbar sein müssen.
Der Verein erhebt und speichert personenbezogene Daten von Nichtmitgliedern in dem Umfang, wie sie von der betreffenden Person im Zuge einer Kontaktaufnahme / Anfrage etc. an den Verein zur korrekten Bearbeitung des jeweiligen Vorganges abgefragt werden. Diese Daten werden weder weitergegeben noch zu anderen als den ursprünglichen Zwecken genutzt und keinen unberechtigten Personen zugänglich gemacht. Wunschgemäß erfolgt die Löschung dieser personenbezogenen Daten in einem angemessenen Zeitrahmen und in solchem Umfang, daß die betreffenden Vorgänge nicht sinnentstellt sondern nachvollziehbar bleiben. Bezogen auf öffentliche Diskussionsbeiträge und von diesen Personen eingebrachte Bild-, Text- und andere Dateien aus unterschiedlichsten Quellen muß hier ggfs. die nachträgliche Anonymisierung der Autorenschaft ausreichen.
Vorstehende Satzung ersetzt die am 29.09.2015 beim RG Dresden eingetragene Satzung vollständig
und wurde von der Mitgliederversammlung am 10. September 2016 beschlossen und bestätigt.
Am 28.11.2016 erfolgte die Eintragung im Register des AG Dresden. Die Satzung ist rechtsgültig.
Im Zuge einer dynamischen Anpassung an sich ändernde Erfordernisse sind im vorstehenden Text einige, derzeit noch rechtsverbindliche Passagen kursiv und deren geplante Ersetzungen sowie Ergänzungen farblich hervorgehoben. Nach erfolgter Eintragung beim AG Dresden wird ein einheitliches Schriftbild hergestellt.

References: §55
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§ 5

§ 6
 §26

§ 7

§ 8

§11
 §11