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Timestamp: 2020-01-25 02:08:39+00:00

Document:
Persönlichkeitsstrukturtest für Polizeibewerberinnen und -bewerber
Einsatz eines Persönlichkeitstestes im Bewerbungsverfahren, Evaluation des Tests, Beteiligung des Hauptpersonalrats; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 02.10.2019 Vorlage 17/5453 (Innenausschuss)
dazu: Bericht Ministerium des Innern und für Sport 30.11.2019 Vorlage 17/5807
Erfasste Daten in Statistik über Täter-Opfer-Ausgleich, Fallzahlen 2014 bis 2018, Eignung von Verfahren für Täter-Opfer-Ausgleich, flächendeckendes Angebot nach bundesweiten Standards, Zugang zu Mediatoren für Selbstmelder, Täter-Opfer-Ausgleich als Studieninhalt an der Hochschule der Polizei sowie in der Ausbildung der Rechtsreferendare
Kleine Anfrage Monika Becker (FDP) 11.03.2019 Drucksache 17/8547 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8547 Monika Becker (FDP), Ministerium der Justiz 02.04.2019 Drucksache 17/8757 (3 S.)
Einsatz von Polizeibeamten in ausbildungsfremden Tätigkeiten - Teil 2
Anzahl der Polizeivollzugsbeamten in ausbildungsfremden Tätigkeiten, Erhalt einer Polizeizulage, Erledigung polizeifremder Aufgaben durch Tarifbeschäftigte, Personaleinsatz insbesondere im Polizeipräsidium Einsatz, Logistik und Technik (PP ELT), Neueinrichtung von jeweils 20 Stellen für Tarifbeschäftigte pro Jahr, Zahl der Planstellen sowie Ist-Zahlen der Verwaltungsbeamten und Tarifbeschäftigten zum 1. Oktober 2018 (vgl. auch Drs 17/7262 und Drs 17/4765)
Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 21.11.2018 Drucksache 17/7794 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/7794 Matthias Lammert (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 11.12.2018 Drucksache 17/8020 (3 S.)
Sachstand der Beschulungsmaßnahmen Lebensbedrohliche Einsatzmaßnahmen
Aus- und Fortbildungsprogramm u. a. zur besseren Vorbereitung auf terroristische Anschläge, Einsatzkonzeption, aktueller Sachstand; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 30.08.2018 Vorlage 17/3654 (Innenausschuss)
dazu: Bericht Ministerium des Innern und für Sport 11.10.2018 Vorlage 17/3851
Ausschusssitzung Innenausschuss 17/35 (Teil 1) 13.09.2018 S. 4
Zuständigkeit für die Verteilung der Studierenden nach dem Studium bei der Hochschule der Polizei, Berücksichtigung der Verwendungswünsche der Absolventen, Polizeipräsidium Einsatz, Logistik und Technik als mögliches Einstellungspräsidium, Zuweisung von Absolventen zu einem anderen Polizeipräsidium als dem Einstellungspräsidium (sog. Fremdverwendungen), hieraus entstandene Kosten
Kleine Anfrage Dirk Herber (CDU) 24.08.2018 Drucksache 17/7115 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/7115 Dirk Herber (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 18.09.2018 Drucksache 17/7333 (2 S.)
Einsatz von Polizeibeamten in ausbildungsfremden Tätigkeiten
Zahl der Polizeivollzugsbeamtinnen und -beamten mit Aufgaben die kein Studium an der Hochschule der Polizei erfordern gegliedert nach Polizeipräsidien und Dienststellen sowie Gründe für diese Verwendungen, ausbildungsfremde Verwendung von Polizeibeamtinnen und -beamten im Polizeipräsidium Einsatz, Logistik und Technik sowie Entlastung durch Einstellung von Tarifbeschäftigten, anderweitige Verwendung von polizeidienstunfähigen Polizeibeamtinnen und -beamten gegliedert nach Polizeipräsidien und Dienststellen, Zahl der unbesetzten Stellen im Polizeibereich
Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 21.08.2018 Drucksache 17/7067 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/7067 Matthias Lammert (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 12.09.2018 Drucksache 17/7262 (5 S.)
Durchfallquote an der Hochschule der Polizei
Durchfallquote der Studierenden an der Hochschule der Polizei 2013 bis 2017, Anzahl der Studienabbrecher, Gründe für den Abbruch, Bewerberlage 2016 bis 2018. Veränderungen der Einstellvoraussetzungen
Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 07.03.2018 Drucksache 17/5646 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/5646 Matthias Lammert (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 03.04.2018 Drucksache 17/5854 (2 S.)
Qualifikation der Bewerber für den Polizeivollzugsdienst
Medienberichte über das Fehlen ausreichend qualifizierter Bewerber, Durchfallquote, Maßnahmen zur Gewährleistung einer Aufstockung ausgebildeter Polizisten; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 06.03.2018 Vorlage 17/2798 (Innenausschuss)
dazu: Sprechvermerk Ministerium des Innern und für Sport 09.05.2018 Vorlage 17/3159
Ausschusssitzung Innenausschuss 17/30 18.04.2018 S. 17-23
Ausbildungsende der Polizeianwärter des 13. Bachelor-Studiengangs im April 2018, keine Angabe über Anzahl der Absolventen, Zuweisung der Absolventen aufgeteilt in Präsidium und Anzahl, Verfahren bei der Zuweisung auf die Diensstellen, Anzahl der Bewerber für einen Wechsel zur Kriminalpolizei
Kleine Anfrage Dirk Herber (CDU) 22.02.2018 Drucksache 17/5546 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/5546 Dirk Herber (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 19.03.2018 Drucksache 17/5733 (3 S.)
Neue Wahlpflichtanteile im Studium an der Hochschule der Polizei
Stärkung der Vermittlung von Ermittlungs-, Kontroll- und Einsatzkompetenzen im Rahmen des BA-Studiums; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 19.12.2017 Vorlage 17/2393 (Innenausschuss)
dazu: Bericht Ministerium des Innern und für Sport 24.01.2018 Vorlage 17/2563
Polizeieinsatztraining für "Lebensbedrohliche Einsatzlagen"
Erarbeitung eines neuen Einsatzkonzeption insbesondere für Beamte im Streifendienst, die ggf. als Erstinterventionskräfte agieren müssen; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 25.09.2017 Vorlage 17/1982 (Innenausschuss)
dazu: Sprechvermerk Ministerium des Innern und für Sport 03.11.2017 Vorlage 17/2171
Ausschusssitzung Innenausschuss 17/24 (Teil 1) 19.10.2017 S. 14-18
Keine öffentliche Zugänglichkeit von Bachelorarbeiten gem. § 21 Ausbildungs- und Prüfungsordnung für den Zugang zum dritten Einstiegsamt, keine Bachelor-Arbeit zur Einrichtung des neuen Polizeipräsidiums ELT, Bachelor-Arbeit, in der das PP ELT als Beispiel herangezogen worden ist, ohne neue Erkenntnise für das Projekt PP ELT
Kleine Anfrage Dirk Herber (CDU) 31.07.2017 Drucksache 17/3701 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/3701 Dirk Herber (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 17.08.2017 Drucksache 17/3856 (1 S.)
Einstellungskriterien Polizeianwärter Rheinland-Pfalz
Bewerberzahlen für den Polizeidiensten in den Jahren 2014 bis 2017 jeweils zu den Einstellungsterminen Mai und Oktober, Bewerberzahlen an der Höheren Berufsfachschule Polizeidienst und Verwaltung, Zahl der aufgrund Gesundheitsprüfung, kognitiver Fähigkeiten oder Straftaten abgelehnter Bewerber, Zahl der trotz bekannter Straffälligkeit eingestellter Polizeianwärter, Art der Straftaten
Kleine Anfrage Uwe Junge (AfD) 26.06.2017 Drucksache 17/3385 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/3385 Uwe Junge (AfD), Ministerium des Innern und für Sport 20.07.2017 Drucksache 17/3603 (2 S.)
Bildungsgang "Staatlich geprüfte Assistentin / Staatlich geprüfter Assistent für Polizeidienst und Verwaltung" an den Berufsbildenden Schulen in Bad Kreuznach, Lahnstein und Ludwigshafen“
Möglichkeit zum Studium an der Hochschule der Polizei bei erfolgreichem Abschluss, künftige Ausgestaltung des Bildungsgangs vor dem Hintergrund der Nachwuchsgewinnung für die Polizei; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT FDP 16.03.2017 Vorlage 17/1181 (Innenausschuss)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Bildung 12.04.2017 Vorlage 17/1320
Ausschusssitzung Innenausschuss 17/17 05.04.2017 S. 16-18
Anschlussverwendung nach dem Studium an der Hochschule der Polizei
Gründe für die Divergenzen zwischen den Einstellungszahlen und dem tatsächlichen Personalbedarf, Möglichkeiten der Personalplanung, aktuelle Planungen für den Einsatz der Absolventen, voraussichtlich kaum Mehrkosten bei Reisekosten und Trennungsgeld , wahrscheinlicher Überhang der für das Polizeipräsidium Koblenz eingestellten Beamten, Besetzung von Dienstposten mit eingeschränkt dienstfähigen Polizeibeamten oder Verwaltungsbeamten bzw. Tarifbeschäftigte, Personalsituation Verfassungschutzbehörde
Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 06.01.2017 Drucksache 17/2002 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/2002 Matthias Lammert (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 01.02.2017 Drucksache 17/2169 (2 S.)
Entwicklung der Polizeistärke in Rheinland-Pfalz
Personal-Ist-Stärke 2006 bis 2016 nach Vollzeitäquivalenten, voraussichtlicher Personalbestand 2017 bis 2021 (Gesamtzahl und Vollzeitäquivalente), Ruhestandsabgänge 2017 bis 2021, Zahl der Beamten, die ihren Eintritt in den Ruhestand hinausgeschoben haben, Zahl der 2012 eingestellten Polizeikommissar-Anwärter, Hinweis auf Drucksache 17/1083, Abbruch- und Durchfallquote an der Hochschule der Polizei, mit einer Erhöhung der Anwärterzahl verbundene Kosten
Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 16.12.2016 Drucksache 17/1872 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/1872 Matthias Lammert (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 10.01.2017 Drucksache 17/2026 (3 S.)
Einstellung bei der Polizei
Einstellungszahlen 2006 bis 2015, tatsächliche Übernahmen in den Polizeidienst sowie Abbrüche der Ausbildung aufgegliedert nach Grund, Durchfallquote bei der Prüfung bzw. Ausfallquote aufgrund von Kündigungen, Abgänge aus dem Polizeidienst 2010 bis 2015, Zahl vermutlichen Ruhestandsabgänge 2016 bis 2025
Kleine Anfrage Heribert Friedmann (AfD) 31.08.2016 Drucksache 17/848 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/848 Heribert Friedmann (AfD), Ministerium des Innern und für Sport 23.09.2016 Drucksache 17/1083 (3 S.)
Empfehlung des IPR vom 28. Juni 2019, Sitzung in Saarbrücken: Beschleunigter Ausbau der Mosel und Abschaffung der Schifffahrtsabgaben auf der Mosel, Herausforderungen und Veränderungen des grenzüberschreitenden Arbeitsmarktes durch die Ausbildung von Fachkräften begegnen, Verbesserung der grenzüberschreitenden Ausbildung der Polizei in der Großregion; Beschlüsse des Oberrheinrates vom 7. Juni 2019, Sitzung in Straßburg: Anpassung an den Klimawandel: Dringlichkeit einer Oberrhein-Strategie für eine Resilienz begünstigende Wasserwirtschaft und Naturverwaltung, Künstliche Intelligenz: Potenzial und Streben des Oberrheins, Ausbau grenzüberschreitender Bahnverbindungen am Oberrhein, Ausbau grenzüberschreitender Verkehrsverbindungen im Grenzraum CH-D-F am Oberrhein, Grundwasserschutz am Oberrheingraben sicherstellen, Weiterentwicklung Museums-PASS-Musées, Allgemeine Hindernisse bei grenzüberschreitenden Sportveranstaltungen, Olympische Spiele Paris 2024, Einrichtung eines Sportfonds am Oberrhein für Projekte mit geringem Finanzvolumen
Unterrichtung Interregionaler Parlamentarierrat, Oberrheinrat 16.10.2019 Drucksache 17/10322 (14 S.)
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/32 29.10.2019 S. 10 (öffentlich)
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17/34 07.11.2019 S. 4 (öffentlich)
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 17/33 27.11.2019 S. 25 (öffentlich)
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/32 04.12.2019 (öffentlich)
Ausschusssitzung Innenausschuss 17/47 (Teil 2) 05.12.2019 S. 8 (öffentlich)
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/39 (Beschlussprotokoll) 15.01.2020 (öffentlich)

References: § 76
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 § 21
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