Source: https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/bundestag-verabschiedet-gesetz-ahndung-illegale-strassenrennen-verkehrssicherheit-straftaten/
Timestamp: 2019-04-22 11:03:46+00:00

Document:
Bundestag verabschiedet Gesetz: "Maxi­male Kon­se­qu­enzen" bei ille­galen Stra­ßen­rennen
Wer an illegalen Straßenrennen Teilnimmt, muss in Zukunft mit einer Freiheitsstrafe rechnen. Der Bundestag hat am Donnerstag ein entsprechendes Gesetz verabschiedet. Auch "Alleinraser" werden von dem Gesetz erfasst.
Der Bundestag hat am Donnerstag ein Gesetz zur Ahndung illegaler Straßenrennen verabschiedet. Diese gelten künftig als Straftat - nicht mehr nur als Ordnungswidrigkeit. Dazu wird der Straftatbestand der Veranstaltung von und der Teilnahme an verbotenen Straßenrennen als neuer § 315d im Strafgesetzbuch (StGB) eingeführt. Wer ihn verwirklicht, muss mit einer Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder mit einer Geldstrafe rechnen.
Nach Absatz zwei erhöht sich das Strafmaß auf bis zu fünf Jahre, wenn Rennteilnehmer Leib und Leben eines Menschen oder Sachen von bedeutendem Wert gefährden. Wer bei einem Straßenrennen einen Menschen tötet, schwer verletzt oder eine größere Anzahl von Menschen verletzt, soll bis zu zehn Jahre Freiheitsstrafe bekommen können.
Sogenannte "Alleinraser", die besonders gefährlich und eigensüchtig oder gleichgültig handeln, um die höchstmögliche Geschwindigkeit ihres Fahrzeugs in Abhängigkeit von den Verkehrsverhältnissen auszutesten, werden auch von der neuen Regelung erfasst. Allgemeine Geschwindigkeitsüberschreitungen gelten aber weiterhin als Ordnungswidrigkeit. Zudem kann in allen Fällen die Fahrerlaubnis ent- und das Fahrzeug eingezogen werden.
"Wer das Leben anderer leichtfertig aufs Spiel setzt, muss mit maximalen Konsequenzen rechnen", so Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU). Illegale Straßenrennen seien eine große Gefahr für die Allgemeinheit. "Allen muss klar sein: Illegale Straßenrennen sind kein Kavaliersdelikt, sondern Straftaten."
Bundestag verabschiedet Gesetz: "Maximale Konsequenzen" bei illegalen Straßenrennen . In: Legal Tribune Online, 29.06.2017 , https://www.lto.de/persistent/a_id/23323/ (abgerufen am: 21.04.2019 )
29.06.2017 16:26, Monique
Wie wärs mal mit Haftstrafen und Fußfessel für Mitglieder krimineller, verfassungsfeindlicher Organisationen wie dem sog. Bundestag, Landtag, Deutsche Pulizei Gewerkschaft etc, die ständig das Grundgesetz in den Müll kippen??? Kein Gesetz, das nicht in Karlsruhe (zu Recht) gestoppt wird. Wer wählt solche Leute eigentlich, die Wähler sollte man gleich mit in den Knast schicken.
Diese Leute richten auf Dauer mehr Schaden in der Bevölkerung an als harmlose Autorennen nachts um halb 6, wenn alle Rentner schon zu haus sind und sich das GEZ Schutzgeldsystem (9 Mrd/Jahr) reinziehen?
29.06.2017 17:16, Law
Das sagen Sie am besten mal den Opfern eines solchen Autorennens oder deren Angehörigen!
"Harmlos" ist das sicher nicht.
Es ist lobenswert ein solches Verhalten zukünftig angemessen zu sanktionieren.
29.06.2017 19:21, Monique
Die "Opfer" sind selber schuld. Wer paßt denn nicht auf, wenn er auf der Straße ist? Das gehört sich einfach, daß man jederzeit auf der Hut ist.
Nach neuesten Umfragen sagen 80 % der Deutschen: Die "Opfer" haben kein Mitleid verdient.
Andere Verbrecher (siehe oben) müssen eher bekämpft werden.
Das ist mal wieder typisch: Die zwei, drei Opfer pro Jahr werden beklagt, aber die hunderttausend Opfer der Regierung nicht. Steuerschraube am Anschlag, Mrd übeschuß, Mehrwertsteuer auf Wasser: 19%!, Rücksichtslose Finanzämter, die Menschen in den Konkurs treiben, von der GEZ Mafia ganz zu schweigen. Und Sie wollen Deutscher sein? Das ich nicht lache.
Diese Regierung ist eine Gefahr für unsere Freiheit, nicht die 2 Raser pro Jahr.
Was haben Sie denn für eine Wahrnehmung, Sie armes GEZ-Opfer? Sonst nichts zu tun?
Das ist mal wieder typisch: Die zwei, drei Opfer pro Jahr werden beklagt, aber die hunderttausend Opfer der Regierung nicht. Steuerschraube am Anschlag, Mrd überschuß, Mehrwertsteuer auf Wasser: 19%!, Rücksichtslose Finanzämter, die Menschen in den Konkurs treiben, von der GEZ Mafia ganz zu schweigen. Und Sie wollen Deutscher sein? Das ich nicht lache.
29.06.2017 19:36, GibCSUkeineChance
ist GEZ Opfer nicht eine Beleidigung für die armen ausgebeuteten Zwangszahler des GEZ Schutzgeldsystems (9 Mrd Euro/Jahr für Regierungspropaganda und angebliche Terroranschläge, die nie so stattgefunden haben?)
Nein, denn wer schlau ist, zahlt schon lange nicht mehr. Seit ich mein Wohnzimmer in einen Gottesdienstsaal umgebaut habe, bin ich GEZ FREI!
Die CSU Opfer sollen ruhig weiter ihre 9 Mrd Euro/Jahr zahlen und sich durch das Staatsfernsehen verblöden und in 15 Minuten auf Linie bringen lassen. Aber bitte geht nicht mehr wählen und erspart uns nochmal 5 Jahre Machthaber Angelika Merkel SPD-Steuerzitronenauspressen, ARD-Lügenpropaganda und CSU-Überwachungsterror.
Ich sag: Freiheit statt Angelika Merkel
Rechtstaat statt CSU
Demokratie statt CDU
Meinungsfreiheit statt GEZ
29.06.2017 21:41, RB/WDA
Die Opfer illegaler Raserei haben kein Mitleid verdient, weil es woanders noch weitere Probleme gibt? Die Mitglieder des Bundestages seien Kriminelle und Angehörige verfasungsfeindlicher Organisationen etc.
Mal abgesehen davon, dass Sie sich mit Ihren Äußerungen über die Bundes- und Landtagsabgeordneten strafbar gemacht haben, ist Ihr Beitrag eigentlich nicht wert, dass man auf ihn inhaltlich eingeht.
Man kann ja darüber streiten, ob das in Rede stehende Verhalten im Straßenverkehr unter Strafe gestellt werden sollte, aber Ihre vorbezeichnete Schlussfolgerung, unterfüttert mit der Behauptung, es gäbe irgendeine Umfrage dazu, ist ebenso unerträglicher Zynismus wie dieselbe neben der Sache liegt.
Ich habe den Eindruck, dass auch die Seite LTO ist nicht frei von Trollen ist.
30.06.2017 14:45, Yoda Hasterecht
Laut einer ganz aktuellen Umfrage wollen 200 % der Deutschen die einzig wahre Klausimausi, äh ich meine Monique als Kanzlerin. Oh führe uns in das Licht, oh mächtige Monique
06.07.2017 12:18, williwub
Welch ein saudummer Kommentar. Beweist, das Autoraser nichts in der Birne haben.
29.06.2017 19:28, Hütchenspieler90
Monique hat recht, sie verkennen daß es pro Jahr vielleicht 2-3 Raser gibt, deswegen die Gesetze verschärfen ist billiger Popoulismus. Warum läßt man Leute wie Sie überhaupt noch wählen? Das frage ich mich jetzt , mir wird schlecht wenn ich daran denke, daß Sie wählen dürfen.
Es gibt nur 4 Parteien die man noch wählen kann: Bayernpartei, Piratenpartei, Grundrechtepartei, FDP
Wer andere wählt, ist eine abstrakte und konkrete Gefahr für unser Land.
Die sog. Volksparteien mit ihrem billigen Populismus wählen nur Leute ohne Gehirn. Jedes Gesetz von dieser Regierungsbande landet in Karlsruhe. Auch Ihr dämliches Raser-Gesetz. Zum Schutz der Bevölkerung vor durchgeknallten Polizisten und sog. Staatsanwälten und sog. Ermittlern, die unsere hart erkämpfte Freiheit bedrohen und mit immer neuen Gesetzen und Verboten alles kaputt machen. In den 80ern haben wir Kinder den ganzen Tag draußen gespielt und nix ist passiert, kein Helm, kein Handy, keine gewaltbereiten Polizeischlägertrupps, keine Überwachung.
Wie hieß es früher: Macht kaputt, was euch kaputt macht.
Und wer erinnert sich noch daran: Unter dem Pflaster liegt der Strand.
Hütchenspieler90
30.06.2017 14:25, jcm
2-3 Raser im Jahr? Bei uns vor der Haustür sind es 2-3 pro Nacht.
23.09.2017 10:37, Audi Driver
Es ist erstaunlich wie stark Meinungsbilder zu Situationen differieren können, die Leib, Leben und Gesundheit anderer Menschen nachhaltig gefähren können.
Auch ich bin passionierter Autofahrer und nicht geizig wenn es um Geschwindigkeit geht. Dennoch ware ich ein gesundes Maß an Verhältnismäßigkeit und bilde mir ein durchaus unterscheiden zu können, in welcher Situation man das Gaspedal mal kurz anhusten darf und wann besser nicht.
Wenn ich allerdings Kommentare wie die von "Monique" lese, kommen mir ernste Zweifel am Verstand mancher Menschen. Das grenzt ja schon nicht mehr nur an Dummheit.
In Zeiten, wo Verkehrsdichte auf der einen Seite und technische Neuerungen, die die Auto immer schneller machen ,auf der anderen Seite kollidieren ist ein gewisses Maß an Reglement leider nicht umgänglich. Dennoch erscheint auch mir der neue Gesetzesentwurf mehr unter dem Aspekt von Populismus und situativem Aktionismus in Wahljahr, als mit dem Ziel hier wirklich für Sicherheit zu Sorgen.
Letztlich werden die Strafen nur wenige Abschrecken und die, die wie bei uns in Berlin solches Fahrverhalten mit überfahren mehrerer roter Ampeln und letztlich tötlich endendem Verkehrsunfall an den Tag legen, interessiert das eh nicht, weil ihr Hirn überhaupt nicht im Stande ist die Konsequenzen und das Ausmaß Ihres Handelns zu erfassen. Das ist offenkundig in der Kinderstube schon etwas ganz schrecklich schief gelaufen.
Spannend bleibt in der Tat die Frage , wie man hier den "Alleinraser" per definition zu erfassen gedenkt. Rat für alle die Ihre schnellen Autos nicht nur zum Anschauen haben...achtet darauf eine Verkehrsrechtsschutzversicherung zu machen. Das ist zwar kein Allheilmittel, aber es hilft sich gegen Profilneurotiker und Möchtegernsherifs zu schützen, die nichts besseres zu tun haben als dem kleinen Mann auf die Füsse zu steigen.
30.06.2017 00:23, Alex
Es drängt sich die Frage auf, wie in der Praxis der "Alleinraser" vom "Zuschnellfahrer" abgegrenzt werden soll. Allein die Optik des Fahrzeuges, wenn auch offensichtlich dürfte dafür kein verwertbares Kriterium sein. Die Intention des Rasers lässt sich wohl kaum feststellen.
Zudem stellt sich mir die Frage, woraus die Strafbarkeit von Alleinrasern im neuen § 315d StGB gelesen werden soll. In der im Internet aufrufbaren Entwurfsfassung wird ausdrücklich nur das Rennen sanktioniert und die Definition (mindestens zwei Teilnehmer) in der Begründung zum Entwurf mitgeliefert.
30.06.2017 09:59, quasi
rennen auf öffentlichen strassen waren schon immer verboten. jedes opfer ist ein opfer zuviel.aber.......
für mich hat das doch viel mit populismus zu tun. es gibt wichtigere probleme in der justiz, in der gesetzgebung.
tante gerda und onkel ernst sollen mit diesen extra hervorgehobenen ankündigungen das gefühl gegeben werden ... die regierung tut was für ihre bürger... damit sie wieder gewählt werden.
30.06.2017 16:01, Heinrich V.
Also ich als GutVerdiener (2 Prädikatsexamina = > 100.000 per annum ) kann mit den Luxus leisten ein Gefährt mit über 300 ps zu fahren. Trotzdem würde ich niemals auf die Idee kommen gegen solche proleten rennen zu fahren und meine Mitbürger zu gefährden. Soetwas ist furchtbar und gehört bestraft. Diesen proleten die den letzten Cent für ihre Autos ausgeben und meist noch Geld vom jobcenter beziehen muss mal die Leviten gelesen werden. So kann das nicht weitergehen.
01.07.2017 09:28, Sucherin
Gibt es irgendwo den vollständigen Gesetzestext des neuen § 315d inkl. des Absatzes für die Alleinraser? Ich hab den in den BT-Drs. bisher nicht gefunden.
Gerne mit Fundstelle.
01.07.2017 09:50, Heinrich V.
Sind Sie Juristin? Ich hoffe nicht. Das wäre ja ein Armutszeugnis. Fürchterlich finde ich sowas. Was wird denn heute an den deutschen unis gelehrt? Nur noch genderwissenschaften? Jetzt sind selbst juristen nicht mehr in der Lage ein Gesetz zu finden und müssen in internet Foren nachfragen? Wurde Ihnen das so in der Uni beigebracht? Das ist fürchterlich uns beschämend. Es ist wider die Natur des Juristen Inkompetenz und Unwissenheit so offen zur schau zu stellen.
RA Heinrich V. (2 Prädikatsexamina )
01.07.2017 11:05, Sucherin
@RA Heinrich V.: Jemand mit Ihren orthografischen Fähigkeiten sollte nicht über Inkompetenz reden.
Da Sie selbst unter der Woche nachmittags so viel Zeit haben, hier zu kommentieren, arbeiten Sie kaum für das angegebene Gehalt. Im Übrigen braucht man dafür auch keine 2 Prädikatsexamina. Die Prüfer haben wohl nur Ihre Fehler übersehen und alle Hühneraugen zugedrückt, um Ihre sprachlichen Unzulänglichenkeiten nicht zu sehr zu gewichten, was den Wert Ihrer Examina bestens widerspiegelt.
In diesem Forum sind nicht nur Juristen unterwegs. Warum echauffieren Sie sich hier so künstlich anstatt mir zu helfen?
02.07.2017 11:58, Heinrich V.
Aus ihnen spricht der blanke Neid. Ich kann über ihren Kommentar nur lachen. Erbärmlich ist das.
Ih wünsche ihnen trotzdem alles gute und hoffe, dass sie die Hauptschule erolgreich beenden.
03.07.2017 04:51, Kai
Wie definiert denn der Gesetzgeber ein "Autorennen" ?
wann ist es ein Autorennen und wann nicht?
Da bin ich mal gespannt, ob es nicht die falschen trifft irgendwann.
Ich hätte da gern eine genaue Defintion, ansonsten ist es eine subjektive Wahrnehmung.
03.07.2017 20:41, RB/WDA
§ 315 d StGB wird wie folgt neu gefasst:
(2) Handelt der Täter nach Absatz 1 Nummer 2 unter den Voraussetzungen des § 315 Absatz 3 Nummer 2 oder verursacht er durch die Tat den Tod eines anderen Menschen, so ist die Strafe Freiheitsstrafe von einem Jahr bis zu zehn Jahren, in
minder schweren Fällen Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu fünf Jahren."
Im Übrigen distanziere ich mich als Rechtsanwalt von den Äußerungen des Kollegen (?) "Heinrich V."
04.07.2017 09:03, Sucherin
Sehr geehrter Herr RB/WDA,
vielen Dank für Ihre Unterstützung. Es freut mich, dass ich hier doch nicht allein auf weiter Flur bin. Ich hatte gedacht, dass es einen Absatz für die "Alleinraser" geben sollte. Ursprünglich in den Bundestag eingebracht wurde meinen Recherchen nach folgende Version:
2. als Kraftfahrzeugführer an einem nicht genehmigten Kraftfahrzeugrennen teilnimmt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.
(4) Verursacht der Täter in den Fällen des Absatzes 2 oder 3 durch die Tat den Tod oder eine schwere Gesundheitsschädigung eines anderen Menschen oder eine Gesundheitsschädigung einer großen Zahl von Menschen, so ist die Strafe Freiheitsstrafe von einem Jahr bis zu zehn Jahren, in minder schweren Fällen Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu fünf Jahren.“
Ich gehe davon aus, dass Ihre Version die Endversion der Abstimmung ist? Vielen Dank nochmal!
05.07.2017 21:00, Niedlich
Süß, dass es Leute gibt, die denken, mit 300 PS könnte man "Rennen" fahren. Bleib lieber Rechtsanwalt, Heinrich. Autos sind ganz offenbar nicht Dein Thema :-)
@Topic: Die Umgestaltung zum Gefährdungsdelikt ist Quark und macht mehr Probleme als sie löst. Totschlag war es auch nach altem Recht. Eventualvorsatz unproblematisch.
08.08.2017 08:05, Alter Mann
Auch auf die Gefahr hin zu weit auszuholen verfasse ich jetzt das erste Mal in meinem Leben zu etwas einen Kommentar weil dieses neue "Aktionismus-Gesetz" an Dummheit kaum zu überbieten ist. Ich bin jetzt 37 Jahre alt, Familienvater, fest im Beruf und immer noch leidenschaftlicher Autofan. Ich persönlich bin früher selber mit meinen Freunden so genannte Rennen gefahren aber wir hatten genug in der Birne um das Nachts auf einer 4 spurigen Landstraße, auf der Autobahn oder im abgelegenen Hafengebiet zu tun. Die Szene war riesig und es gab in 10 Jahren einen leichten Unfall dem eine Leitplanke und eine Stossstange zum Opfer viel. Natürlich ist es tragisch wenn Menschen durch unnötige Risiken ums Leben kommen oder verletzt werden aber dann müsste jede Art von Aktivität verboten werden (Fahrradfahren, Motorrad fahren, Schwimmen usw...); das Problem sind nicht die Rennnen daß Problem sind die Leute die sich heute teilweise daran beteiligen. Und ging es um die Leistung und unsere Autos an sich und nicht wer den dickeren Schwanz hat oder der coolste Checker von Berlin ist. Niemals wären wir auf die Idee gekommen in der Innenstadt mit Tempo 100+ über rote Ampeln zu heizen ohne Rücksicht auf Verluste. Das ist das Problem nicht das Rennen an sich. Diese bestimmte Gruppe junger Männer die weder ihr Auto selbst liebevoll getunt haben noch denen es eigentlich um das Auto geht weil sie irgendeine Proletenkarre von der Stange gekauft haben und sich nur profilieren wollen. Diese Menschen interessiert allerdings auch das neue Gesetz nicht und daher werden sie auch weiter Unfälle verursachen. Zum Leid all der anderen in der echten Szene die einfach nur mal auf der AB nachts wenn kein Mensch weit und breit ausser ihnen unterwegs ist Spaß haben wollen. In diesem Sinne. Tom
30.08.2017 09:11, JA
Lieber User, ich arbeite gerade an einer Reportage und bin der Meinung nach den Vorkommnissen in Berlin, Nizza und andernorts, ja illegale Rennen sind unter § 129 StGB zu subsumieren. So, wie bisher geht es nicht weiter. Bin gerne bereit in sachlichen Diskurs zu treten, um eine Motivationsbereitschaft bei den Kammern, insbesondere den Schwurgerichtskammer langfristig zu erreichen.
25.10.2017 18:52, ICH
Na das macht sinn?
"Illegale Autorennen" werden vom Strafmaß mit Atomexplosionen gleichgesetzt: https://dejure.org/gesetze/StGB/307.html
Und was nun ein "Illegales Rennen" ist, das lässt viel Spielraum für Willkür.

References: § 315
 § 315
 § 315

§ 315
 § 315
 § 129