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Timestamp: 2016-10-20 19:45:34+00:00

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8C_182/2014 � � Urteil vom 13. Juni 2014
Mit Verf�gungen vom 13. August 2004 und Einspracheentscheid vom 9. Juni 2005 sprach die IV-Stelle des Kantons Z�rich dem 1960 geborenen A.________ r�ckwirkend ab 1. September 1999 eine Invalidenrente (nebst Kinderrenten und - bis Ende 2003 - Zusatzrente f�r die Ehegattin) zu. Mit Beschwerdeentscheid vom 14. Dezember 2006 hob das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich den Einspracheentscheid auf und wies die Sache zur erg�nzenden medizinischen Abkl�rung und neuen Verf�gung an die Verwaltung zur�ck. Nach Durchf�hrung von Beweismassnahmen verneinte die IV-Stelle mit Verf�gung vom 25. Juni 2009 jegliche Rentenberechtigung, da aufgrund der nunmehr gegebenen Erkenntnisse keine leistungsbegr�ndende Invalidit�t vorliege. Mit Verf�gung vom 26. Juni 2009 verpflichtete die Verwaltung �berdies den Versicherten, f�r die Zeitperiode vom 1. September 1999 bis 31. Mai 2008 vorschussweise ausgerichtete Rentenbetreffnisse von gesamthaft Fr. 204'080.-, welche demnach zu Unrecht bezogen worden seien, zur�ckzuerstatten. Das wurde letztinstanzlich mit Urteil des Bundesgerichts 8C_300/2011 vom 30. Juni 2011 best�tigt.
Im August 2011 reichte A.________ ein Gesuch um Erlass der R�ckerstattung ein. Die IV-Stelle wies das Gesuch mit Verf�gung vom 11. Oktober 2012 und Einspracheentscheid vom 30. Januar 2013 ab, da es an dem f�r einen Erlass nebst anderem vorausgesetzten guten Glauben beim Leistungsbezug fehle.
In teilweiser Gutheissung der von A.________ hiegegen gef�hrten Beschwerde hob das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich den Einspracheentscheid vom 30. Januar 2013 insoweit auf, als der Erlass der gesamten R�ckforderung verweigert werde, und erliess die R�ckforderung im Umfang von Fr. 168'856.-. Zudem wurde A.________ im Rahmen seines Unterliegens in der Hauptsache die unentgeltliche Rechtspflege gew�hrt (Entscheid vom 20. Januar 2014).
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beantragt das Bundesamt f�r Sozialversicherungen (BSV), es sei der vorinstanzliche Entscheid vollumf�nglich aufzuheben und der Einspracheentscheid vom 30. Januar 2013 zu best�tigen.
A.________ l�sst auf Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten sei, schliessen und die unentgeltliche Rechtspflege f�r das letztinstanzliche Verfahren beantragen.
S�mtliche Voraussetzungen f�r das Eintreten auf die Beschwerde sind erf�llt. Der Beschwerdegegner begr�ndet auch nicht, weshalb er dies antragsweise in Frage stellt.
Streitig und zu pr�fen ist, ob das kantonale Gericht die R�ckerstattung zu Recht im Umfang von Fr. 168'856.- erlassen hat.
3.1.�Gem�ss Gesetz hat unrechtm�ssige Leistungen nicht zur�ckzuerstatten, wer diese in gutem Glauben empfangen hat, wenn eine grosse H�rte vorliegt (Art. 25 Abs. 1 zweiter Satz ATSG; vgl. auch Art. 4 und Art. 5 ATSV).
3.2.�Die Vorinstanz ist zum Ergebnis gelangt, der gute Glaube des Beschwerdegegners sei hinsichtlich der Leistungsbez�ge ab 4. Januar 2007, dem Zeitpunkt, in welchem ihm der kantonale Gerichtsentscheid vom 14. Dezember 2006 er�ffnet worden sei, zu verneinen, was einen Erlass der entsprechenden R�ckerstattung ausschliesse. Bei den Leistungsbez�gen bis 3. Januar 2007 hingegen seien sowohl der gute Glaube als auch die grosse H�rte gegeben, weshalb die R�ckerstattung zu erlassen sei.
Das Beschwerde f�hrende BSV macht geltend, das kantonale Gericht habe bez�glich des gew�hrten Erlasses zu Unrecht den guten Glauben bejaht. Der Beschwerdegegner postuliert, es sei der vorinstanzlichen Betrachtungsweise zu folgen.
3.3.�Der gute Glaube ist zu vermuten (Art. 3 Abs. 1 ZGB; Ueli Kieser, ATSG-Kommentar, 2. Aufl. 2009, N. 33 zu Art. 25 ATSG; Ulrich Meyer, Die R�ckerstattung von Sozialversicherungsleistungen, ZBJV 1995 S. 473 ff., in: Ausgew�hlte Schriften, 2013, S. 141 ff., 149). Er ist nach der Rechtsprechung als Erlassvoraussetzung nicht schon mit der Unkenntnis des Rechtsmangels gegeben. Der Leistungsempf�nger darf sich vielmehr nicht nur keiner b�swilligen Absicht, sondern auch keiner groben Nachl�ssigkeit schuldig gemacht haben. Der gute Glaube entf�llt somit einerseits von vornherein, wenn die zu Unrecht erfolgte Leistungsausrichtung auf eine arglistige oder grobfahrl�ssige Melde- oder Auskunftspflichtverletzung zur�ckzuf�hren ist. Anderseits kann sich die r�ckerstattungspflichtige Person auf den guten Glauben berufen, wenn ihr fehlerhaftes Verhalten nur leicht fahrl�ssig war (BGE 138 V 218 E. 4 S. 220 f. mit Hinweis).
3.4.�Das kantonale Gericht hat den guten Glauben beim Leistungsbezug bis 3. Januar 2007 mit der Begr�ndung bejaht, einerseits habe die Rentenauszahlung vor der rechtskr�ftigen Zusicherung mit Art. 19 Abs. 4 ATSG - betreffend die vorschussweise Auszahlung von Versicherungsleistungen - eine hinreichende gesetzliche Grundlage gehabt und sei daher nicht unrechtm�ssig gewesen. Anderseits sei die gesetzliche Vermutung des guten Glaubens bis zum besagten Zeitpunkt nicht widerlegt. Ein sp�teres arglistiges Verschweigen und eine sp�tere Meldepflichtverletzung schl�ssen den guten Glauben beim Empfang fr�herer Rentenleistungen nicht aus. Ebenso wenig lasse sich aus einem sp�teren Verhalten eine Umkehr der Beweislast f�r das Vorliegen des guten Glaubens in der Periode vor der Meldepflichtverletzung begr�nden. Die letztgenannten Erw�gungen der Vorinstanz beziehen sich darauf, dass der Beschwerdegegner zum einen ab Februar 2007 eine Berufst�tigkeit ausge�bt hat, ohne dies der Verwaltung zu melden, und zum anderen im November 2007 bei einer medizinischen Begutachtung diese Berufst�tigkeit verschwiegen hat. Das wurde im bundesgerichtlich best�tigten Entscheid vom 9. M�rz 2011 des kantonalen Gerichts so festgestellt. Im hier angefochtenen Entscheid hat die Vorinstanz weiter erkannt, es fehlten Nachweise daf�r, dass der Beschwerdegegner bereits vor Februar 2007 eine Meldepflichtverletzung begangen oder die Leistungen b�sgl�ubig entgegengenommen habe.
3.5.�Das BSV macht geltend, der gute Glaube entfalle als Erlassvoraussetzung von vornherein, wenn der R�ckerstattungstatbestand der Melde- oder Auskunftspflichtverletzung durch ein arglistiges oder grobfahrl�ssiges Verhalten herbeigef�hrt worden sei. Gem�ss den vorinstanzlichen Erw�gungen m�sse die Unkenntnis der Rechtm�ssigkeit des Leistungsbezugs grunds�tzlich in dem Moment vorliegen, in welchem ein Recht erworben werde. Es stehe aber fest, dass der Beschwerdegegner durch die Meldepflichtverletzung und die Falschangabe bez�glich Berufsanamnese versucht habe, nicht nur k�nftige Renten, sondern auch die vorschussweise bereits bezogenen Leistungen unrechtm�ssig zugesprochen zu erhalten. Das schliesse den guten Glauben auch bez�glich dieser Leistungen aus.
Diese Argumentation geht dahin, dass ein solches Verhalten der versicherten Person den guten Glauben auch r�ckwirkend, f�r fr�here Leistungsbez�ge, ausschliesst, sofern diese vorschussweise und nicht aufgrund definitiver Leistungsverf�gung erfolgt sind. Dem kann nicht gefolgt werden. Massgeblich ist der gute Glaube w�hrend des Leistungsbezugs. Das wird auch durch den Gesetzeswortlaut "wer Leistungen in gutem Glauben empfangen hat" (franz�sische Fassung: "lorsque l'int�ress� �tait de bonne foi; italienische Fassung: "se l'interessato era in buona fede") in Art. 25 Abs. 1 zweiter Satz ATSG verdeutlicht und gilt unabh�ngig davon, ob die Leistungen nun gest�tzt auf eine rechtskr�ftige Verf�gung oder vorschussweise im Sinne von Art. 19 Abs. 4 ATSG bezogen wurden. F�r die vom BSV postulierte r�ckwirkende Verneinung des guten Glaubens bei bevorschussten Leistungen besteht keine Rechtsgrundlage. Dem Urteil des Bundesgerichts 9C_805/2008 vom 13. M�rz 2009 l�sst sich entgegen der in der Beschwerde vertretenen Auffassung nichts entnehmen, was eine andere Betrachtungsweise rechtfertigen k�nnte. Auch der Einwand, die Vorinstanz habe falsche Schl�sse aus diesem Pr�judiz gezogen, ist unbegr�ndet.
3.6.�Die vorinstanzliche Beurteilung, wonach die Vermutung des guten Glaubens bis zum 3. Juli 2007 nicht widerlegt sei, wird ansonsten nicht in Frage gestellt und gibt keinen Anlass zu Bemerkungen. Gleiches gilt f�r die Erkenntnis des kantonalen Gerichts, die weitere Erlassvoraussetzung der grossen H�rte der R�ckerstattung sei gegeben. Die Beschwerde ist somit abzuweisen.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben (Art. 66 Abs. 1 und 4 BGG). Das BSV hat dem Beschwerdegegner eine Parteientsch�digung auszurichten ( Art. 68 Abs. 1 BGG). Damit ist dessen Gesuch betreffend unentgeltliche Rechtspflege gegenstandslos.
Das Bundesamt f�r Sozialversicherungen hat den Rechtsvertreter des Beschwerdegegners f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 2'800.- zu entsch�digen.

References: Art. 4
 Art. 5
 Art. 25
 Art. 19
 Art. 25
 Art. 19
 Art. 68