Source: http://www.recht.denkmalnetzbayern.de/inhalt/2-rechtsprechung-zum-denkmalrecht/
Timestamp: 2017-11-20 02:17:53+00:00

Document:
2. Rechtsprechung zum Denkmalrecht – Denkmalnetzbayern – Recht
Startseite/Inhalt/2. Rechtsprechung zum Denkmalrecht
2. Rechtsprechung zum Denkmalrecht	Tobias Berg	2017-01-23T18:37:43+00:00
2. Rechtsprechung zum Denkmalrecht – Verfasserhinweis zur Rechtsprechung
A Datenbanken der Gerichte
B Sonstige Rechtsprechungsdatenbanken
C Themenbezogene Zusammenstellungen zu Problemen des Denkmalrechts
2.1 Zum Abbruch und zur Zerstörung und Beseitigung von Denkmälern
2.2 Zu den Ansprüchen auf Denkmalschutz insbesondere zu Ansprüchen der Denkmaleigentümer
2.3 Zu den bau- und denkmalrechtlichen Möglichkeiten der Behörden für einen rechtlichen Denkmalschutz (z.B. Einstellung, Wiederherstellung, Anordnungen)
2.4 Zu den Fragen der wirtschaftlichen und sonstigen Zumutbarkeit im Denkmalrecht
2.5 Links zu Volltexten und PDFs von wichtigen Grundsatzentscheidungen
2.5.1 Verfassungsgerichte
2.5.2 Bundesverwaltungsgericht
2.5.3 Gerichte der Länder
2.5.4 Sonstige Gerichte
Verfasserhinweis zur Rechtsprechung
Nachfolgend finden Sie unter Nr. 2.1 bis 2.4 themenbezogene Zusammenstellungen von Auszügen der Rechtsprechung zum Denkmalrecht. sowie Links zu wichtigen Grundsatzentscheidungen (Nr. 2.5). Die Zusammenstellungen erheben keinen Anspruch auf Vollständigkeit, sie enthalten aber die aus den Erfahrungen der Praxis besonders wichtigen Entscheidungen pro und kontra Denkmalschutz. Die Auszüge und insbesondere die jeweils nachgewiesenen Volltexte können als Entscheidungshilfen für Eigentümer, Anwälte und Behörden dienen. Vielfach bestätigen sie juristische Gedankengebilde, welche oft in Musterformulierungen seitens der Denkmaleigentümer und der Behörden umgesetzt werden können. Zu Mustern und Formulierungshilfen siehe auch den Teil 3 „Praxis der Eigentümer und Behörden“.
Zum Denkmalrecht im weiteren Sinn liegen beginnend mit dem Reichsgericht aus Zeiten vor dem Ersten Weltkrieg bis hin zu den Verwaltungs-, Zivil- und Strafgerichten in neuester Zeit Hunderte von Entscheidungen vor. Mit einer Sammlung dieser Entscheidungen und ihrer Veröffentlichung haben 1997 die Autoren Eberl, Kapteina, Kleeberg und Martin begonnen, diese kontinuierlich aktualisiert und in der „EzD-Entscheidungssammlung zum Denkmalrecht“ in Loseblattsammlung fortgeführt. Diese Sammlung enthält mittlerweile ca. 700 Entscheidungen:
Eberl, Kapteina, Kleeberg, Martin et al.: Entscheidungen zum Denkmalrecht. Nach Sachgruppen gegliederte Suchpraxis unter besonderer Berücksichtigung finanz- und steuerrechtlicher Aspekte. 28 Lieferungen. Kohlhammer-Verlag ISBN 978-3-555-01305-3
Eine Aufstellung der in den EzD veröffentlichten Entscheidungen finden Sie unter „EzD Inhalt Lieferungen 1-28“ (PDF 17 Seiten)
Eine Zusammenstellung wichtiger Entscheidungen meist nach 1999 mit dem regionalen Schwerpunkt Nordrhein-Westfalen ist die in der Reihe Baurechtsammlung BRS erschienene Sammlung vornehmlich aus der Verwaltungsgerichtsbarkeit; diese Sammlung wird nicht laufend aktualisiert:
BRS Band 77: Rechtsprechung zum Denkmalschutzrecht, hg. Thiel, Gelzer, Upmeier. Werner-Verlag Neuwied 2011, ISBN 978-3-8041-5
Eine Aufstellung der in BRS Band 77 veröffentlichten Entscheidungen finden Sie unter „BRS Band 77 Inhalt“ (PDF 23 Seiten)
Nahezu tagesaktuell sind die meist kostenfreien Datenbanken einiger Gerichte, insbesondere (BAYERNRECHT und VGH), Nordrhein-Westfalens (NRWE) und Niedersachsens (dbovg), die aus eigenen amtlichen Datenbanken, aber auch aus umfassenden privaten Datenbanken wie juris (kostenpflichtig), beck-online (kostenpflichtig) oder openjur und dejure (viele Angaben sehr präzise, kostenfrei) abgerufen werden können.
Rechtsprechungsdatenbanken – Stand Februar 2016
A – Datenbanken der Gerichte
A 1 – Datenbanken der Bundesgerichte
Beginnend mit dem 1. Januar 1998 werden die Entscheidungen des BVerfG in ungekürzter Form veröffentlicht. Der Text ist amtlich und entspricht demjenigen, den das Gericht auf Anfrage versendet. Frei für den nicht gewerblichen Gebrauch. Kommerzielle Nutzung nur mit Zustimmung des Gerichts.
Das Bundesverwaltungsgericht veröffentlicht alle wesentlichen Entscheidungen online. Der Bestand enthält bislang 23.000 Entscheidungen ab dem 01.01.2002. Eine Rückwärtserfassung ist langfristig vorgesehen; die Nachführung der noch fehlenden Entscheidungen soll bis Ende 2014 erfolgen. (BVerwG, Stand Februar 2016)
Die Online-Recherche erlaubt eine Suche nach Entscheidungen zu einem bestimmten Rechtsproblem. Für die Recherche zur Verfügung stehen dabei die in den letzten vier Jahren ergangenen V-Entscheidungen und die ab Februar 2008 veröffentlichten sog. NV-Entscheidungen.
A 2 – Datenbanken der Gerichte der Länder
In der Landesrechtsprechungsdatenbank stehen die Entscheidungen der Gerichte und Staatsanwaltschaften in Baden-Württemberg im Volltext zur Verfügung (Stand Juni 2014)
2. Bayern Verfassungsgerichtshof und Verwaltungsgerichtsbarkeit
BAYERNRECHT Gerichtsentscheidungen unter:
http://www.gesetze-bayern.de/jportal/portal/page/bsbayprod.psml?st=ent
http://www.vgh.bayern.de/verwaltungsgerichtsbarkeit/entscheidungen/
Bayern stellt in Zusammenarbeit mit Juris wichtige Entscheidungen bayerische Gerichte des aktuellen Jahres sowie der vergangenen vier Jahre kostenfrei zur Verfügung. In der Datenbank werden auch Entscheidungen veröffentlicht, die noch nicht rechtskräftig sind.
3. Berlin und Brandenburg
Das Brandenburgische Ministerium der Justiz und die Berliner Senatsverwaltungen für Justiz sowie Integration, Arbeit und Soziales machen mit Juris gemeinsam eine Rechtsprechungsdatenbank zugänglich.
In der Datenbank sind überwiegend Entscheidungen seit dem 01.01.2007, vielfach auch seit dem 01.07.2005 und vereinzelt aus der Zeit davor enthalten.
Das OVG stellt aktuelle Entscheidungen, die für die Öffentlichkeit von besonderem Interesse sein können, in das Internet ein. Die Entscheidungen werden nach einer gewissen Zeit wieder aus dieser Web-Seite entfernt.
Justiz-Portal Hamburg
Die Sammlung in Zusammenarbeit mit Juris enthält Entscheidungen der hessischen Gerichte, die von den Dokumentationsstellen als veröffentlichungswürdig angesehen wurden.
Das Justizministerium Mecklenburg-Vorpommern stellt in Zusammenarbeit mit Juris für interessierte Bürgerinnen und Bürger Texte veröffentlichter Entscheidungen der Gerichte des Landes Mecklenburg-Vorpommern im Internet bereit.
Das Niedersächsische Justizministerium stellt Entscheidungen niedersächsischer Gerichte, die als veröffentlichungswürdig angesehen wurden, im Internet bereit.
In der Rechtsprechungsdatenbank (NRWEntscheidungen) stehen die Entscheidungen der Gerichte in Nordrhein-Westfalen im Volltext zur Verfügung.
Entscheidungsdatenbank aller Gerichte des Landes mit komfortablen Recherchefunktionen. Bereitgestellt vom Ministerium der Justiz Rheinland-Pfalz in Kooperation mit juris. Enthält Entscheidungen ab 1996.
a) Verfassungsgerichtshof
Der Verfassungsgerichtshof des Saarlandes betreibt eine eigene Datenbank und stellt eine einfache Recherchefunktion zur Verfügung.
b) sonstige Gerichte
Entscheidungsdatenbank aller Gerichte des Saarlandes (mit Ausnahme des Verfassungsgerichtshofes des Saarlandes) in Kooperation mit juris.
b) Sächsisches Oberverwaltungsgericht
Entscheidungsdatenbank des Sächsischen Oberverwaltungsgerichts mit komfortablen Suchfunktionen
Entscheidungsdatenbank des Verfassungsgerichtshofs des Landes Sachsen-Anhalt mit Entschiedungen ab 2000 lückenlos und ausgewählten Entscheidungen ab 1993.
Das Portal enthält u.a. veröffentlichungswürdige Entscheidungen der Gerichte des Landes.
Die Rechtsprechungsdatenbank der Thüringer Verwaltungsgerichtsbarkeit enthält Entscheidungen des Thüringer Oberverwaltungsgerichts, der Verwaltungsgerichte Gera, Meiningen und Weimar sowie des Thüringischen Verfassungsgerichtshofes.
B – Sonstige Rechtsprechungsdatenbanken
1. Juris (kostenpflichtig)
Rechtsinformationen von A bis Z. Juris bietet ein vollständiges Angebot an Rechtsinformationen. Umfangreichste Datenbank in Sachen Recht.
Hinweis: Einige Länder bieten kostenfreie Datenbanken in Zusammenarbeit mit Juris an (s.o.)
2. Openjur (kostenfrei)
Der openJur e.V. ist Betreiber der umfangreichsten freien Rechtsprechungsdatenbank Deutschlands. Vereinszweck ist die Förderung der Veröffentlichung und Verbreitung des freien juristischen Wissens. Dazu zählen Informationen (Gerichtsentscheidungen, Gesetzestexte, Fachaufsätze), die unter freier Lizenz veröffentlicht werden und nach § 5 UrhG keinen urheberrechtlichen Schutz genießen.
3. Kostenlose Urteile
4. Lexetius.com
Kostenlose Datenbank für höchstrichterliche Rechtsprechung
5. Jurion (früher: LexisNexis / Recht)
Hier werden gesammelte Auszüge aus ausgewählten Entscheidungen insbesondere der Verfassungs- und Verwaltungsgerichtsbarkeit aller Bundesländer und aller Instanzen wiedergegeben, die zusätzlich zum Teil unter 2.5 über Links im Volltext erschlossen werden. Sie befassen sich mit den folgenden Themenkreisen:
Abbruch 2013 (PDF 89 Seiten)
Beitrag Spennemann: Abwehrrechte der Nachbarn 2013 (PDF 5 Seiten)
2.3 Zu den bau- und denkmalrechtlichen Möglichkeiten der Behörden für einen rechtlichen Denkmalschutz (z.B. Einstellung, Wiederherstellung, Anordnungen):
Instrumentarium zum Denkmalschutz, Rechtsprechung 2013 (PDF 88 Seiten)
2.4 Zu den Fragen der wirtschaftlichen und sonstigen Zumutbarkeit im Denkmalrecht:
Zumutbarkeitsfragen – Entscheidungen, Stand 2016 (PDF 230 Seiten)
Die Auszüge stammen aus ausgewählten Entscheidungen insbesondere der Verfassungs- und Verwaltungsgerichtsbarkeit aller Bundesländer und aller Instanzen.
Hinweis: Nicht aufgenommen sind u.a. nur kostenpflichtig zugängliche Entscheidungen wie z.B. auf juris; diese sind aber ggf. mindestens zum Teil in den Auszügen unter Nr. 2.1 bis 2.4 enthalten sowie im Volltext kostenfrei über die nachfolgenden Links oder als PDFs zugänglich.
Verfassungsmäßigkeit Schatzregal – BVerfG 18.05.1988
BVerfG 1999 – Villa Neitzer Rheinland-Pfalz – BVerfG 02.03.1999
Altlasten – BVerfG 16.02.2000
StGB 304 Denkmalzerstörung – BVerfG 06.10.2009 (PDF 11 Seiten)
Schlosskapelle – BVerfG 14.04.2010
Baden-Württemberg, Staatsgerichtshof für das Land Baden-Württemberg
Kirchengutsgarantie – StGHBW 02.02.2015
Bayern, Verfassungsgerichtshof
Informationsfreiheit und Denkmalschutz – BayVerfGH 27.09.1985
Kunststofffenster – BayVerfGH 17.03.1999
Bebauungsplan Ofterschwang – BayVerfGH 31.05.2006 (PDF 8 Seiten)
Bebauungsplan Kaltenbrunn – Popularklage – BayVerfGH 22.07.2008
Erprobungsgesetz Popularklage – BayVerfGH 22 09 2008 (PDF 7 Seiten)
Kongresszentrum Ingolstadt – BayVerfGH 28.10.2
Bebauungsplan Adlitz– BayVerfGH 09.03.2016 (PDF 10 Seiten)
Bebauungsplan Weilheim – BayVerfGH 21.03.2016 (PDF 13 Seiten)
Berlin-Brandenburg, Verfassungsgerichtshof
Thälmann-Gedenkstätte Ziegenhals – VerfGH Bbg 20.05.2010
Verfassungsmäßigkeit Denkmalschutzgesetz Berlin VerfGH Berlin 25.03.1999 (PDF 10 Seiten)
Grundsteuer Unrentierlichkeit– BVerwG 21.09.1984 (PDF 12 Seiten)
Bodendenkmalpflege wissenschaftliche Tätigkeit– BVerwG 24.03.1988 (PDF 7 Seiten)
Verantwortung für Zustand – BVerwG 11.04.1989
Restaurator von Steinwerken– BVerwG 11.12.1990 (PDF 7 Seiten)
Grundsteuer– BVerwG 15.02.1991 (PDF 5 Seiten)
Bauordnung Baukunst– BVerwG 27.06.1991 (PDF 4 Seiten)
Kein Anspruch auf Unterschutzstellung – BVerwG 18.12.1991
Widerruf Zuwendung – BVerwG 30.10.1992
Kulturgüter Sozialbindung– BVerwG 27.05.1993 (PDF 6 Seiten)
Grabungsgenehmigung – BVerwG 21.11.1996
Schatzregal – BVerwG 21.11.1996
Verfassungsmässigkeit deklaratorisches System – BVerwG 09.10.1997
Grundsteuer Kausalität– BVerwG 08.07.1998 (PDF 9 Seiten)
Widerruf Zuwendung – BVerwG 15.6.2000
Städtebaulicher Denkmalschutz – BVerwG 18.05.2001
Einkommensteuer Denkmal – BVerwG 18.07.2001
Abbruch Villa – BVerwG 07.02.2002
Investorenvertrag – BVerwG 24.04.2003
Genehmigungsvorbehalt – OVGRP – BVerwG 12.11.2003 (PDF 4 Seiten)
Kulturlandschaft – BVerwG 15.01.2004 (PDF 30 Seiten)
Verfassungsmäßigkeit DSchG DDR – BVerwG 07.04.2004
Abwasserbeitrag – BVerwG 23.12.2004 (PDF 4 Seiten)
Umsatzsteuer – BVerwG 04.05.2006 (PDF 13 Seiten)
Betretungsrecht – BVerwG 07.06.2006 (PDF 13 Seiten)
Bundeswasserstrassen – BVerwG 25.09.2008 (PDF 19 Seiten)
Schifffahrtsanlagen des Bundes – BVerwG 25.09.2008 (PDF 19 Seiten)
Nachbarschutz – BVerwG 21.04.2009
Eigentumsgarantie – BVerwG 01.07.2009 (PDF 13 Seiten)
Unzumutbarkeit – BVerwG 17.11.2009 (PDF 13 Seiten)
Abwehransprüche –HessVGH – BVerwG 16.11.2010 (PDF 9 Seiten)
Übereinkommen Malta – BVerwG 13.12.2010
Kulturgüterschutz Eintragung – BVerwG 24.11.2011 (PDF 26 Seiten)
Bebauungsplan Normenkontrolle – BVerwG 15.03.2012 (PDF 4 Seiten)
Nichtzulassung – OVGNW – BVerwG 14.06.2012 (PDF 5 Seiten)
Windenergie Genehmigungen – BVerwG 17.10.2012 (PDF 12 Seiten)
Windkraft Verhinderungsplanung – BVerwG 13.12.2012 (PDF 13 Seiten)
Windkraftanlagen – BVerwG 17.12.2012
Denkmaleigenschaft Außenbereich – BVerwG 12.12.2013
Windkraftanlagen – BVerwG 26.06.2014
ESteuer Aufzug – BVerwG 08.07.2014
Umweltbezogene Informationen – BVerwG 29.09.2015 (PDF 8 Seiten)
Waldschlösschenbrücke Dresden Pressemitteilung – BVerwG 15.07.2016 (PDF 3 Seiten)
Verbandsklage Wachtelkönig – BVerwG 15.07.2016 (PDF 31 Seiten)
Genehmigungsvorbehalt Zeughaus Augsburg – BayVGH 18.12.1968 (PDF 4 Seiten)
Aussenbereich Denkmalschutz – BayVGH 11.07.1978 (PDF 2 Seiten)
Planfeststellung – BayVGH 19.12.1983 (PDF 5 Seiten)
Denkmaleigenschaft Zustand – BayVGH 22.09.1986 (PDF 3 Seiten)
Planung Abwehrrecht Gemeinde – BayVGH 30.10.1986 (PDF 4 Seiten)
Denkmalliste Auszug – BayVGH 18.11.1986 (PDF 3 Seiten)
Nutzung Veränderungen – BayVGH 08.12.1986 (PDF 2 Seiten)
Städtebauliche Bedeutung– BayVGH 02.04.1987 (PDF 2 Seiten)
Lilienmadonna Wiederanbringung – BayVGH 07.09.1987 (PDF 3 Seiten)
Duldungsanordnung Notreparaturen – BayVGH 25.09.1987 (PDF 3 Seiten)
Kulturgutschutz-Verfahren – BayVGH 05.02.1988 (PDF 3 Seiten)
Bebauungsplan Nichtigkeit – BayVGH 24.10.1988 (PDF 5 Seiten)
Beseitigungsanordnung Mieter – BayVGH 03.11.1988 (PDF 3 Seiten)
Ensemble Beeinträchtigung – BayVGH 30.11.1988 (PDF 4 Seiten)
Abwehrrecht, Denkmalrecht und Bauplanungsrecht – BayVGH 27.01.1989 (PDF 5 Seiten)
Abbruch Ermessen – BayVGH 08.05.1989 (PDF 6 Seiten)
Denkmalschutz vs Verkehr – BayVGH 26.07.1989 (PDF 7 Seiten)
Kunstfreiheit – BayVGH 21.12.1989 (PDF 3 Seiten)
Zuwendungen Auflagen– BayVGH 25.05.1990 (PDF 6 Seiten)
Instandsetzungsanordnung Verhältnismäßigkeit – BayVGH 08.10.1990 (PDF 3 Seiten)
Dachaufbau Aufzugsturm – BayVGH 11.12.1991 (PDF 3 Seiten)
Kirchenburg Nähe – BayVGH 08.03.1992 (PDF 2 Seiten)
Grundsteuer– BayVGH-21.10.1992 (PDF 2 Seiten)
Abbruch Bebauungsplan – BayVGH 15.12.1992 (PDF 4 Seiten)
Abbruch gemeindeeigener Pfarrhof – BayVGH 22.12.1994 (PDF 4 Seiten)
Felssturz Störung Pottenstein – BayVGH 26.09.1995 (PDF 2 Seiten)
Grundsteuer– BayVGH-07.02.1996 (PDF 2 Seiten)
Kreisumlage – BayVGH 02.08.1996 (PDF 4 Seiten)
Ortsrecht Moschee – BayVGH 29.08.1996 (PDF 5 Seiten)
Kunststofffenster Vorbelastungen – BayVGH 06.11.1996 (PDF 5 Seiten)
Rückbau Ortsrecht Werberichtlinien – BayVGH 11.04.1997 (PDF 6 Seiten)
Ortsrecht Vollzug durch Baugenehmigungsbehörde – BayVGH 30.07.1997 (PDF 9 Seiten)
Abwehranspruch – BayVGH 19.06.1998 (PDF 3 Seiten)
Absprache mit Behörden – BayVGH 26.03.1999 (PDF 1 Seite)
Beseitigungsanordnung Bezugsfälle – BayVGH 26.05.1999 (PDF 3 Seiten)
Abbruch Abwägung – BayVGH 03.08.2000 (PDF 12 Seiten)
Nichtdenkmal im Ensemble. Anm Martin BayVGH 03.08.2000-2b-97-1119 (PDF 7 Seiten)
Aussenbereich Bahnwärterhaus – BayVGH 20.12.2000 (PDF 6 Seiten)
Veranlasserprinzip Wittislingen – BayVGH 04.06.2003 (PDF 6 Seiten)
Bebauungsplan Verhinderungsplanung – BayVGH 16.02.2004 (PDF 4 Seiten)
Bebauungsplan Abwägung – BayVGH 23.03.2004 (PDF 8 Seiten)
Sicherungsanordnung – BayVGH 02.04.2004 (PDF 7 Seiten)
Städtebaulicher Vertrag – BayVGH 12.05.2004 (PDF 5 Seiten)
Ensemble Vorbelastungen – BayVGH 09.06.2004 (PDF 4 Seiten)
Nichtdenkmal im Ensemble – BayVGH 03.08.2007 (PDF 7 Seiten)
Zumutbarkeit Obliegenheiten – BayVGH 27.09.2007
Ensembleschutz – BayVGH 03.01.2008
Zumutbarkeitsfragen Sandizell – BayVGH 18.10.2010
Barrierefreiheit – BayVGH 16.01.2012
Windkraft Welserschloss Lauf – BayVGH 18.07.2013 (PDF 17 Seiten)
Photovoltaik Beseitigung – BayVGH 29.07.2013 (PDF 4 Seiten)
Steuer Dachausbau– BayVGH 27.11.2013 (PDF 4 Seiten)
Photovoltaik Genehmigung – BayVGH 19.12.2013 (PDF 9 Seiten)
Photovoltaik Beseitigung – BayVGH 22.01.2014 (PDF 3 Seiten)
Steuer – BayVGH 23.01.2014 (PDF 10 Seiten)
Mobilfunk Bebauungsplan BayVGH 06.02.2014 (PDF 15 Seiten)
Windkraftanlagen – BayVGH 30.04.2014
Beseitigung, Wiederherstellung – BayVGH 22.05.2014
Grundsteuer – BayVGH 07.07.2014
Anspruch auf Einschreiten – BayVGH 04.12.2014
Abwehrrecht Baurecht – BayVGH 09.02.2015 15 (PDF 7 Seiten)
Abwehrrecht Baurecht – BayVGH 09.02.2015 (PDF 7 Seiten)
Abwehrrecht – BayVGH 16.04.2015 (PDF 4 Seiten)
Beseitigung Linearspiegelsystem – BayVGH 16.04.2015 (PDF 4 Seiten)
Erlaubnispflicht Nähe – BayVGH 13.05.2015 (PDF 4 Seiten)
Abwehrrecht Windkraftanlage – BayVGH 20.05.2015 (PDF 10 Seiten)
Kiesabbau Nähe einer Kirche – BayVGH 16.06.2015 (PDF 16 Seiten)
Erlaubnis Cabriofenster – BayVGH 17.6.2015 (PDF 2 Seiten)
Denkmaleigenschaft Untersagungsanordnung – BayVGH 16.07.2015 (PDF 8 Seiten)
Zumutbarkeit – BayVGH 12.08.2015 (PDF 18 Seiten)
Abwehr Windendergieanlagen – BayVGH 21.09.2015 (PDF 22 Seiten)
Photovoltaikanlage Hinweis – BayVGH 17.11.2015 (PDF 1 Seite)
Ensemble Bausünden Kunststofffenster – BayVGH 29.02.2016 (PDF 11 Seiten)
Kunststofffenster– BayVGH 29.02.2016 (PDF 6 Seiten)
Kappl Denkmal vs Windkraft – BayVGH 30.03.2016 (PDF 9 Seiten)
Windkraft Nähe Denkmal – BayVGH 30.03.2016 (PDF 8 Seiten)
Ensemble Prägung – BayVGH 22.04.2016 (PDF 12 Seiten)
Nutzungsuntersagung Ensemble – BayVGH 13.05.2016 (PDF 11 Seiten)
Antragsbefugnis Normenkontrollantrag – BayVGH 28.07.2016 (PDF 46 Seiten)
VERWALTUNGSGERICHTE BAYERN
Kommunale Zuschussrichtlinien – VG Bayreuth 07.07.1983 (PDF 3 Seiten)
Denkmaleigenschaft Feststellungsinteresse – VG München 08.07.1998 (PDF 1 Seite)
Solaranlage Rothenburg – VG Ansbach 31.10.2000 (PDF 3 Seiten)
Bebauung Schlosspark – VG München 07.03.2001 (PDF 5 Seiten)
Abbruch Zumutbarkeit – VG Regensburg 05.03.2002
Ausstattung Entfernung – VG Würzburg 18.12.2003 (PDF 9 Seiten)
Dachfenster – VG München 16.03.2009
Holzerhaus der Gemeinde – VG Regensburg 20.01.2011
ESteuer Dachausbau – VG Regensburg 09.08.2012
PV Anlage – VG Würzburg 08.12.2012
Photovoltaik Erlaubnis – VG München 25.04.2013 (PDF 5 Seiten)
Wiederherstellung, Sicherung – VG Ansbach 24.06.2013 (PDF 8 Seiten)
Wiederherstellung – VG Augsburg 04.07.2013
Mobilitätsbeeinträchtigung VG München 07.10.2013 (PDF 12 Seiten)
Steuer Umbau VG München 24.10.2013 (PDF 9 Seiten)
Schwarzbau – VG Würzburg 21.11.2013
Abbruch Coburg VG Bayreuth 20.03.2014 (PDF 4 Seiten)
Abwehrrecht bejaht – VG München 20.05.2014
Abwehrrecht verneint – VG Würzburg 15.07.2014
Kein allgemeines Abwehrrecht – VG München 23.07.2014
Aussetzung – VG München 28.07.2014
Vorbeugende Abrissentscheidung – VG München 28.07.2014
Beseitigung, Wiederherstellung – VG Ansbach 24.09.2014
Abwehrrecht Windpark verneint – VG Bayreuth 18.12.2014
Zumutbarkeit Abriss – VG München 21.01.2015
Denkmalverträglichkeit Anbau – VG Augsburg 29.01.2015
Austausch Holzkasten- gegen Holz-Isolierglasfenster – VG München 02.03.2015 (PDF 12 Seiten)
Erlaubnis Treppenaufzug – VG München 02.03.2015 (PDF 13 Seiten)
Abbruch Ensemble – VG München 20.04.2015 (PDF 12 Seiten)
Kleinwindkraftanlage Kostentragung Bodendenkmal – VG Ansbach 22.04.2015 (PDF 38 Seiten)
Kappl Windkraft vs Denkmal –VG Regensburg 20.05.2015 (PDF 13 Seiten)
Denkmaleigenschaft – VG München 20.07.2015 (PDF 91 Seiten)
Ausstattung Gartenfigur – VG Augsburg 06.04.2016 (PDF 15 Seiten)
Abwehranspruch verneint – VG Augsburg 13.06.2016 (PDF 8 Seiten)
Veränderungsverbot Kostenersatz – OVGBerlin 02.11.1989 (PDF 8 Seiten)
Lenindenkmal Beseitigung – OVGBerlin 29.10.1991 (PDF 4 Seiten)
Wiederherstellungsanordnung – OVGBrbg 01.02.1996 (PDF 6 Seiten)
Verfassungsmäßigkeit deklaratorisches System – OVGBerlin 03.01.1997 (PDF 15 Seiten)
Denkmalbereich städtebauliche Bedeutung – OVGBerlin 11.07.1997 (PDF 4 Seiten)
Städtebauliche Bedeutung – OVGBerlin 25.07.1997 (PDF 3 Seiten)
Denkmalbereich Denkmalwürdigkeit – OVGBerlin 31.10.1997 (PDF 4 Seiten)
Gesamtanlage Kathedrale der Arbeit – OVGBerlin 08.07.1999 (PDF 7 Seiten)
Bausünden – OVG Bbg 20.11.2002 (PDF 5 Seiten)
Mehrkosten Holzfenster – OVG BE-BB 21.02.2008
Weberhaus Potsdam Zumutbarkeit – OVG BE-BB 17.09.2008
Bauplanung und Denkmalschutz – OVG BB 26.04.2012
Abwehrrecht bejaht – OVG BB 28.09.2012
Abweichung Brandschutz – OVG BB 06.12.2013
Abwehrrecht verneint – OVG BEBB Beschluss vom 11.03.2014 – 10 S 13.12 (PDF 10 Seiten)
Abwehrrecht verneint – OVG BB 24.06.2014
ESteuer Tiefgarage – OVG BB 11.07.2014
Denkmalwürdigkeit – OVG BE BB 19.12.2014
Matrosenstation-Kongsnaes – OVGBB 02.06.2015 (PDF 12 Seiten)
Abwehrrecht – OVGBB 24.09.2015 (PDF 1 Seite)
Berlin Gesamtanlage Haselhorst – OVGBEBB 21.04.2016 (PDF 21 Seiten)
VERWALTUNGSGERICHTE BERLIN-BRANDENBURG
Vorbescheid – VG-Potsdam 01.11.2001 (PDF 3 Seiten)
Zumutbarkeit Herstellung – VG-Berlin 22.05.2002 (PDF 8 Seiten)
Werbeanlage Umgebung – VG Berlin 24.07.2002 (PDF 2 Seiten)
Geschichtsdenkmal Wachturm – VG Berlin 25.09.2002 (PDF 5 Seiten)
Abwehrrecht Teilerfolg – VG Berlin 30.04.2010
Landarbeiterhaus Abbruch – VG Berlin 13.10.2011
Antragsunterlagen – VG Potsdam 07.08.2012
Abwehrrecht verneint – VG Berlin 10.02.2014
Abwasserbeitrag – VG Cottbus 10.9.2014 (PDF 14 Seiten)
Vorbescheid Hansaviertel – VG Berlin 19.11.2014
Bauvorbescheid – VG Berlin 26.03.2015 (PDF 11 Seiten)
Umnutzung Denkmal – VG Berlin 26.03.2015 (PDF 11 Seiten)
Abwehrrecht Verbandsklage – VG Berlin 17.04.2015 (PDF 3 Seiten)
Denkmalverträglichkeit Seerose – VG Potsdam 28.04.2015
Abwasserbeitrag – VG Cottbus 22.06.2015 (PDF 15 Seiten)
Anordnung Seerose – VG Potsdam 20.07.2015 (PDF 15 Seiten)
Werbung Lindenoper – VG-Berlin 10.09.2015 (PDF 21 Seiten)
Anordnung Seerose-II – VG Potsdam 05.10.2015 (PDF 8 Seiten)
Instandsetzungsverfügung Riviera – VG-Berlin 28.01.2016 (PDF 18 Seiten)
Abwehranspruch verneint – VG Potsdam 06.10.2016 (PDF 13 Seiten)
Flächennutzungsplan Kastell Grinario – VGH BW 22.03.1973 (PDF 5 Seiten)
Bebauungsplan Traglufthalle – VGH BW 22.08.1979 (PDF 5 Seiten)
Eintragung bewegliches Denkmal – VGH BW 30.07.1985 (PDF 3 Seiten)
Einkommensteuer-Bescheinigung – BWVGH 11.09.1985 (PDF 1 Seite)
Villa Breuninger Denkmaleigenschaft Bebauungsplan – VGH BW 10.05.1988 (PDF 7 Seiten)
Kirchenprivileg Abbruch Pfarrhof – VGH BW 10.05.1988 (PDF 9 Seiten)
Solaranlage – VGH BW 10.10.1988 (PDF 5 Seiten)
Umgebung – VGH BW 20.06.1989 (PDF 4 Seiten)
Schwindelsprossen Kunststofffenster – VGH BW 23.07.1990 (PDF 6 Seiten)
Naturschutzverordnung Monrepos – VGH BW 15.11.1991 (PDF 7 Seiten)
Bebauungsplan – BWVGH 30.06.1995 (PDF 3 Seiten)
Zuwendungen – VGH BW 25.06.1996 (PDF 3 Seiten)
Einfügung Beeinträchtigung Klinik – VGH BW 06.05.1997 (PDF 2 Seiten)
Sachgesamtheit – VGH BW 24.03.1998 (PDF 4 Seiten)
Rebmannhaus – VGH BW 11.11.1999
Veränderung Beeinträchtigung – VGH BW 19.07.2000 (PDF 3 Seiten)
Einkommensteuer Erforderlichkeit – VGH BW 04.06.2002 (PDF 2 Seiten)
Siedlung Im Eichbaeumle – VGH BW 11.12.2002 (PDF 12 Seiten)
Kirchenprivileg – VGH BW 30.01.2003 (PDF 11 Seiten)
Schloss Kirchberg – VGH BW 25.03.2003
Unterschutzstellung – OVGBremen 25.05.1998 (PDF 2 Seiten)
Umgebung, Werbeanlagen – OVG HH 22.10.2013
Abwehrrecht verneint – OVG HH 05.11.12013 (PDF 12 Seiten)
Abwehrrecht Ensemble – OVG HH 25.09.2014
Denkmaleigenschaft ipsa lege – OVG HH 03.12.2014
Denkmaleigenschaft hohler Zahn – OVG HH 16.12.2015 (PDF 14 Seiten)
Veränderungen Hinweis – OVG HH 15.02.2016 (PDF 1 Seite)
VERWALTUNGSGERICHTE HAMBURG
Abwehranspruch Beeinträchtigung – VG Hamburg 07.05.2015 (PDF 13 Seiten)
Teilunterschutzstellung – VG Hamburg 12.05.2014
Eintragungspflicht Denkmalliste – HessVGH 28.11.1984 (PDF 4 Seiten)
Planfeststellung Bahn – HessVGH 07.01.1986 (PDF 9 Seiten)
Sicherungsanordnung – HessVGH 17.05.1990 (PDF 4 Seiten)
Werbeanlage Umgebung – HessVGH 30.12.1994 (PDF 4 Seiten)
Abbruch Eigentumsgrundrecht – HessVGH 16.03.1995 (PDF 2 Seiten)
Erhaltungssatzung – HessVGH 09.11.1995 (PDF 8 Seiten)
Kunststofffenster Rückbau – HessVGH 27.09.1996 (PDF 4 Seiten)
Abbruch, Bauunterhalt – HessVGH 29.03.2001
Einkommensteuer Abstimmung – HessVGH 22.11.2001 (PDF 3 Seiten)
Mehrkosten Holzfenster – HessVGH 02.03.2006
PV-Anlage – HessVGH 07.05.2013 (PDF 7 Seiten)
Abwasserbeitrag – HessVGH 16.06.2014 (PDF 11 Seiten)
Bebauungsplan Kassel – Hess VGH 25.09.2014
Grabdenkmal Verkehrssicherung – HessVGH 08.05.2015 (PDF 1 Seite)
Verkehrswert – LG Wiesbaden 13.07.2012
Haftung, Dereliktion – VG Gießen 01.08.2013
Abwehrrecht bejaht – VG Frankfurt/M 25.01.2015 (PDF 2 Seiten)
UVP Kulturdenkmal – VG-Kassel 04.04.2016 (PDF 24 Seiten)
DDR Denkmalschutzgesetz – OVG MV 22.10.2003
Zumutbarkeit, Gesamtrechnung – OVG MV 18.03.2009
Abwehrrecht verneint – OVG MV 16.4.2014
Fernmeldeturm Erforderlichkeit – OVG Niedersachsen 25.03.1983 (PDF 5 Seiten)
Fernmeldeturm Erforderlichkeit – OVG Niedersachsen 25.06.1986 (PDF 5 Seiten)
Ostfriesenhaus – OVG Niedersachsen 24.09.1993 (PDF 4 Seiten)
Metallsuchgerät Genehmigung – OVG Niedersachsen 07.02.1994 (PDF 5 Seiten)
Bausünden – OVG Niedersachsen 14.09.1994 (PDF 6 Seiten)
Veränderung Abwägung – OVG Niedersachsen 17.05.1995 (PDF 6 Seiten)
Bebauungsplan Grabhügel Umgebung – OVG Niedersachsen 15.06.1995 (PDF 3 Seiten)
Flachdachgarage in Umgebung – OVG Niedersachsen 07.02.1996 (PDF 5 Seiten)
Ensemble Veränderungen – OVG Niedersachsen 25.07.1997 PDF 4 Seiten)
Ensemble Rote Siedlung – OVG Niedersachsen 08.06.1998 (PDF 4 Seiten)
Bebauungsplan Jüdischer Friedhof – OVG Niedersachsen 28.05.2002 (PDF 6 Seiten)
Grundstückswert Baudenkmal – OVG Niedersachsen 10.03.2003 (PDF 4 Seiten)
Zumutbarkeit, Erwerb, Bauunterhalt – OVG Niedersachsen 24.03.2003
Bebauungsplan Denkmal ausserhalb – OVG Niedersachsen 15.05.2003 (PDF 6 Seiten)
Bebauungsplan Bodendenkmal – OVG Niedersachsen 22.10.2003 (PDF 3 Seiten)
Beseitigung von Sonnenkollektoren – OVG Niedersachsen 03.05.2006
Windenergieanlage – OVG Niedersachsen 23.08.2012
Windenergieanlage – OVG Niedersachen 14.05.2014
Negative Feststellungsklage – OVG Niedersachsen 15.07.2014
Denkmaleigenschaft Kirche von 1962 – OVG Niedersachsen 04.12.2014
Normenkontrolle Bebauungsplan – OVG Niedersachsen 04.12.2014
Beiladung Landesamt – OVG Niedersachsen 07.09.2015 (PDF 8 Seiten)
Kunststofffenster – OVG Niedersachsen 22.09.2015 (PDF 4 Seiten)
Kunststofffenster Denkmalwert – OVG Niedersachsen 22.09.2016 (PDF 3 Seiten)
VERWALTUNGSGERICHTE NIEDERSACHSEN
Passivlegitimation Landesamt Fundstelle – VG Osnarbrück 15.01.2015
Bedeutungskriterien – OVG NRW 23.08.1985 (PDF 8 Seiten)
Geschichtliche Bedeutung – OVG NRW 12.03.1988 (PDF 6 Seiten)
Denkmalwürdigkeit Einzigartigkeit – OVG NRW 26.05.1988 (PDF 3 Seiten)
Einkommensteuer Abstimmung – OVG NRW 26.05.1988 (PDF 2 Seiten)
Selektiver Denkmalschutz – OVG NRW 14.07.1988 (PDF 5 Seiten)
Denkmalliste Begründungsanforderungen – OVG NRW 13.10.1988 (PDF 4 Seiten)
Fassade – OVG NRW 2.11.1988 (PDF 7 Seiten)
Abwehranspruch verneint – OVG NRW 09.06.1989 (PDF 2 Seiten)
Einkommensteuer Herstellungskosten – OVG NRW 07.07.1989 (PDF 1 Seite)
Einkommensteuer Neubau – OVG NRW 14.09.1989 (PDF 1 Seite)
Unterschutzstellung keine Enteignung – OVG NRW 25.06.1990 (PDF 4 Seiten)
Einkommensteuer Abstimmungserfordernis – OVG NRW 09.03.1991 (PDF 2 Seiten)
Erlaubnispflicht Umgebung – OVG NRW 19.11.1991 (PDF 8 Seiten)
Abbruch Zustand Abwägung – OVG NRW 04.12.1991 (PDF 9 Seiten)
Gestaltungssatzung – OVG NRW 06.02.1992 (PDF 4 Seiten)
Denkmalliste Eintragung Allgemeinverfügung – OVG NRW 05.03.1992 (PDF 13 Seiten)
Kunststofffenster – OVG NRW 23.04.1992 (PDF 8 Seiten)
Kategorienadäquanz – OVG NRW 30.07.1993 (PDF 8 Seiten)
Städtebauliche Bedeutung – OVG NRW 21.03.1994 (PDF 6 Seiten)
Ablieferung Bodendenkmal – OVG NRW 06.12.1994 (PDF 6 Seiten)
Denkmalliste Eintragungsanspruch – OVG NRW 17.02.1995 (PDF 5 Seiten)
Denkmalliste Löschung – OVG NRW 29.05.1995 (PDF 5 Seiten)
Bebauungsplan Übernahme Denkmäler – OVG NRW 20.11.1995 (PDF 4 Seiten)
Bodendenkmal Bestimmbarkeit – OVG NRW 21.12.1995 (PDF 5 Seiten)
Einschornsteinsiedlung als Einzeldenkmal – OVG NRW 21.12.1995 (PDF 6 Seiten)
Markisen – OVG NRW 03.09.1996 (PDF 6 Seiten)
Denkmalfähigkeit 1950er-Jahre – OVG NRW 11.04.1997 (PDF 7 Seiten)
Veränderung Verunstaltung – OVG NRW 22.01.1998 (PDF 3 Seiten)
Original und Rekonstruktion – OVG NRW 21.07.1999 (PDF 5 Seiten)
Siedlung Wiederaufbauzeit – OVG NRW 17.12.1999 (PDF 6 Seiten)
Göttersiedlung Bebauung im Garten – OVG NRW 17.08.2001 (PDF 6 Seiten)
Kunststofffenster – OVG NRW 02.10.2002 (PDF 4 Seiten)
Wiederherstellung Mobilfunk – OVG NRW 14.04.2003 (PDF 4 Seiten)
Instandsetzungsanordnung – OVG NRW 14.07.2003 (PDF 4 Seiten)
Schachtanlage Technikgeschichte – OVG NRW 28.04.2004 (PDF 5 Seiten)
Kunststofffenster Wiederherstellung – OVG NRW 08.07.2004 (PDF 5 Seiten)
Wiederherstellungsanordnung – OVG NRW 07.11.2005 (PDF 2 Seiten)
Fläche Bodendenkmal – OVG NRW 27.08.2007
Metropol Löschung aus Denkmalliste – OVG NRW 26.08.2008
Übernahme – OVG NRW 20.03.2009
Zumutbarkeit, Verkauf – OVG NRW 04.05.2009
Bußgeldkatalog Denkmalrecht – OLG 19.01.2000
Kein Veranlasserprinzip in NRW– OVG NRW 20.09.2011
Eintragung Bodendenkmal – OVG NRW 20.09.2011
Denkmaleigenschaft Zumutbarkeit – OVG NRW 03.05.2011 (PDF 4 Seiten)
Abwehrrecht St. Gereon – OVG NRW 08.03.2012
Zumutbarkeit von Gefahrenvorsorge und Verkauf – OVG NRW 31.05.2012
Zumutbarkeit – OVG NRW 15.03.2013
Eintragung VA – OVG NRW 12.04.2013
Kranenburg Abbruch versagt – OVG NRW 27.06.2013
Abbruch versagt – OVG NRW 13.09.2013
Ordnungsverfügung – OVG NRW 23.09.2013
Vorläufige Unterschutzstellung – OVG NRW 14.11.2013
Abwehrrecht verneint – OVG NRW 20.11.2013
Abwehrrecht Teilerfolg – OVG NRW 17.12.2013 (PDF 3 Seiten)
Wiederherstellung – OVG NRW 28.01.2014
Abwehrrecht verneint – OVG NRW 26.06.2014
Abwehrrecht verneint – OVG NRW 17.09.2014
Denkmalverträglichkeit Aufstockung – OVG NRW 16.12.2014
Klagebefugnis UVPFehler – OVG NRW 25.02.2015 (PDF 8 Seiten)
Abwehrrecht verneint – OVG NRW 15.09.2015 (PDF 7 Seiten)
VERWALTUNGSGERICHTE NORDRHEIN-WESTFALEN
Denkmalliste Bodendenkmal – VG Arnsberg 12.9.1990 (PDF 2 Seiten)
Denkmalliste Bodendenkmal – VG Köln 11.12.1990 (PDF 4 Seiten)
Denkmalliste Bodendenkmal – VG Minden 22.10.1991 (PDF 4 Seiten)
Denkmalliste Bodendenkmal – VG Köln 12.4.2001 (PDF 7 Seiten)
Überprüfungsanordnung VG Düsseldorf 25.7.2002 (PDF 3 Seiten)
Sicherungsanordnung Kamin – VG Münster 17.11.2003
Sicherungsanordnung Kloster – VG Düsseldorf 29.3.2004 (PDF 6 Seiten)
Wärmedämmputz im Ensemble – VG Düsseldorf 02.03.2009
Erlaubnis Rollläden – VG Gelsenkirchen 10.12.2009 (PDF 6 Seiten)
Erlaubnis Zaun – VG Gelsenkirchen 10.12.2009 (PDF 12 Seiten)
Denkmalbereich Gestaltungssatzung Funktionslosigkeit – VG Düsseldorf 13.08.2010 (PDF 20 Seiten)
Abbruch Hüttenmeisterhau“ – VG Arnsberg 14.03.2011
Anordnungen, Darlegungslast – VG Düsseldorf 26.05.2012
Denkmalverträglichkeit Werbung – VG Gelsenkirchen 18.04.2013
Abwehrrecht, Vorbescheid – VG Aachen 28.05.2013
Hofanlage Denkmaleigenschaft – VG Arnsberg 20.01.2014
St. Gereon Abwehrrecht – VG Köln 26.03.2014
Schlackenhalde – VG Arnsberg 07.04.2014
Zelthalle – VG Gelsenkirchen 06.11.2014
Unterschutzstellung – VG Düsseldorf 03.12.2014
Denkmaleigenschaft Kälberhalle – VG Aachen 18.12.2014
Erstattung Grabung – VG Düsseldorf 15.01.2015 (PDF 11 Seiten)
Denkmalliste Löschung Kaiserhof – VG Minden 20.01.2015 (PDF 19 Seiten)
Steuer – VG Minden 22.01.2015
Bescheinigung Whirlpool – VG Minden 22.01.2015 (PDF 10 Seiten)
Erstattung archäologische Maßnahmen – VG Köln 06.02.2015 (PDF 12 Seiten)
Wasserentnahme Denkmal – VG Düsseldorf 17.02.2015 (PDF 14 Seiten)
Veranlasser Bodendenkmal – VG Minden 10.03.2015
Wasserentnahme Gartendenkmal – VG Düsseldorf 12.05.2015 (PDF 7 Seiten)
Grundsteuer – VG Köln 29.09.2015 (PDF 12 Seiten)
Beeinträchtigung durch Abbruch – OVGRP 28.10.1983 (PDF 6 Seiten)
Denkmalzone und Einzeldenkmal – OVGRP 6.11.1985 (PDF 2 Seiten)
Bauleitplanung Ortsbild – OVGRP 27.5.1987 (PDF 7 Seiten)
Erhaltungsanordnung – OVGRP 20.7.1987 (PDF 2 Seiten)
Eigentum an römischem Mühlstein – OVGRP 8.5.1996 (PDF 4 Seiten)
Ausstattung – OVGRP 24.4.1997 (PDF 2 Seiten)
Konzentrationslager – OVGRP 27.9.1989 (PDF 6 Seiten)
Einkommensteuer Abstimmung – OVGRP 23.4.1998 (PDF 4 Seiten)
Vorbescheid – OVGRP 17.11.1999 (PDF 2 Seiten)
Abbruch Villa Neitzer – OVGRP 25.10.2001 (PDF 8 Seiten)
Abbruch Zumutbarkeit – OVGRP 8.11.2001 (PDF 3 Seiten)
Investorenvertrag – OVGRP 5.2.2003 (PDF 5 Seiten)
Abbruch Bauunterhalt Zuschuss – OVGRP 26.5.2004 (PDF 8 Seiten)
Kloster Marienberg – OVG RP Urteil vom 02.12.2009
Kosten gescheiterter Bebauungsplan – OVG RP 18.12.2014
Abbruch Zumutbarkeit – OVG RP 17.06.2015 (PDF 20 Seiten)
VERWALTUNGSGERICHTE RHEINLAND-PFALZ
Schatzfund – VG Mainz 22.5.1992 (PDF 7 Seiten)
Grabung – VG Saarland 27.12.2000 (PDF 7 Seiten)
Bedeutungskriterien Feststellungsklage – SächsOVG 12.06.1997 (PDF 8 Seiten)
Geschichtliche Bedeutung – SächsOVG 20.02.2001 (PDF 3 Seiten)
Vorkaufsrecht – SächsOVG 09.08.2001 (PDF 1 Seite)
Zuwendung – SächsOVG 17.09.2001 (PDF 6 Seiten)
Kunststofffenster – SächsOVG 17.09.2007
Baueinstellung – SächsOVG 10.03.2010
Canalettoblick Abbruch versagt – SächsOVG 10.06.2010
Feststellungsanspruch Denkmaleigenschaft – SächsOVG 03.07.2013
Abwehrrecht verneint – SächsOVG 30.09.2013
Einkommenssteuer – SächsOVG 17.03.2014
Abwehrrecht verneint – SächsOVG 04.08.2014
Abwehrrecht verneint – SächsOVG 19.12.2014
Anordnung Schäden – SächsOVG 13.01.2015
Zumutbarkeit Abbruch – SächsOVG 13.01.2015
Denkmalverträglichkeit Werbung – SächsOVG 28.01.2015
Umgebung Werbeanlage – SächsOVG 28.01.2015 (PDF 14 Seiten)
Einkommensteuer Balkonanbau – SächsOVG 12.03.2015 (PDF 9 Seiten)
ESt-Steuerbescheinigung – SächsOVG 12.03.2015 (PDF 9 Seiten)
Steuerbescheinigung Rücknahme – SächsOVG 13.03.2015
ESt-Steuerbescheinigung – SächsOVG 13.03.2015 (PDF 7 Seiten)
Abriss Denkmaleigenschaft – SächsOVG 16.03.2015
Zumutbarkeit Abbruch – SächsOVG 16.03.2015 (PDF 8 Seiten)
ESt-Steuerbescheinigung – SächsOVG 07.07.2015 (PDF 9 Seiten)
Abbruch Zumutbarkeit Gemeinde – SächsOVG-24.09.2015 (PDF 13 Seiten)
Finanzausgleich Denkmalaufgaben – SächsOVG 08.12.2015 (PDF 11 Seiten)
Sicherungsanordnung Bestimmtheit – SächsOVG 14.12.2015 (PDF 8 Seiten)
Dämmung – SächsOVG 04.01.2016 (PDF 9 Seiten)
Abbruch Zumutbarkeit – SächsOVG 19.01.2016 (PDF 18 Seiten)
Erhaltungspflicht öffentliche Unternehmen – SächsOVG-17.04.2016 (PDF 12 Seiten)
VERWALTUNGSGERICHTE SACHSEN
Denkmalförderung – VG Leipzig 11.12.1997 (PDF 6 Seiten)
Vorkaufsrecht – VG Dresden 22.2.2001 (PDF 2 Seiten)
Zerstörungsgenehmigung Kostentragung – OVGL Sachsen-Anhalt 17.04.2003 (PDF 14 Seiten)
Denkmaleigenschaft Gartenstadtsiedlung – OVGL Sachsen-Anhalt 14.10.2004 (PDF 8 Seiten)
Windkraftanlage – OVGL Sachsen-Anhalt 16.06.2005 (PDF 7 Seiten)
Zumutbarkeit Tenor – OVG Sachsen-Anhalt 02.05.2006
Faberhochhaus Abbruch Zumutbarkeit – OVG Sachsen-Anhalt 15.12.2011 (PDF 61 Seiten)
Abwehrrecht – OVG Sachsen-Anhalt 05.03.2014 (PDF 15 Seiten)
Zumutbarkeit Denkmaleigenschaft – OVG Sachsen-Anhalt 18.02.2015 (PDF 14 Seiten)
Umgebung Veränderung – OVG Sachsen-Anhalt 14.05.2015 (PDF 1 Seite)
VERWALTUNGSGERICHTE SACHSEN-ANHALT
Umgebung – VG Dessau 26.09.1996 (PDF 3 Seiten)
Denkmalwürdigkeit Feststellungsklage – VG Dessau 03.05.1999 (PDF 5 Seiten)
Rückbauanordnung Ensemble – VG Halle 09.11.1999 (PDF 7 Seiten)
Wörlitzer Gartenreich – VG Dessau 12.04.2001 (PDF 5 Seiten)
Kostentragung Wiederherstellung – VG Halle 13.02.2002 (PDF 7 Seiten)
Windkraftanlage – VG Dessau 06.11.2002 (PDF 9 Seiten)
Denkmalbereich Störung – VG Halle 27.11.2002 (PDF 4 Seiten)
Vorkaufsrecht – VG Dessau 14.04.2004 (PDF 2 Seiten)
Windkraftanlage – VG Dessau 03.11.2004 (PDF 3 Seiten)
Zerstörungsgenehmigung – VG Dessau 20.09.2007 (PDF 7 Seiten)
ESt-Steuerbescheinigung – VG Magdeburg 15.12.2015 (PDF 8 Seiten)
Windkraftanlage – OVGSH 20.07.1995 (PDF 3 Seiten)
Bebauungsplan Denkmalschutz – OVGSH 04.09.1997 (PDF 3 Seiten)
Wasserfläche Hafen – OVGSH 19.03.1998 (PDF 4 Seiten)
Eintragungspflicht Denkmalliste – OVGSH 22.06.2000 (PDF 3 Seiten)
Kapitänshaus Rücknahme Genehmigung – Sylt OVGSH 22.06.2000 (PDF 4 Seiten)
Wissenschaftliche Bedeutung – OVGSH 19.10.2000 (PDF 2 Seiten)
Bebauungsplan Nichtigkeit – OVGSH 21.03.2002 (PDF 5 Seiten)
Wiederaufforstung neben Hügelgrab Sylt – OVGSH 29.09.2003 (PDF 8 Seiten)
Rücknahme Bescheinigungen – VG Schleswig 22.11.1999 (PDF 2 Seiten)
Anwaltskosten Landesamt Denkmalpflege – VG Schleswig 22.12.1999 (PDF 1 Seite)
Abwägung – VG SH 08.05.2014
Abwehrrecht verneint – VG SH 29.10.2014
Bausünden Kunststofffenster – VG Schleswig 09.07.2015 (PDF 8 Seiten)
Baueinstellungsverfügung – OVGTh 14.06.1994 (PDF 7 Seiten)
Beseitigungsanordnung Kunststofffenster – OVGTh 27.06.2001 (PDF 7 Seiten)
Denkmaleigenschaft Eintragungssystem – OVGTh 30.10.2003 (PDF 13 Seiten)
VERWALTUNGSGERICHTE THÜRINGEN
Ballhaus, Abbruch – VG Gera 11.11.2004
Windkraft Wartburg – VG Meiningen 25.01.2006
Veranlasser, Investorenvertrag – VG Weimar 22.03.2006
2.5.4.1 Finanzgerichte
ESt Besichtigungsbetrieb BFH 07.08.1979 (PDF 2 Seiten)
ESt Restaurator BFH 30.03.1994 (PDF 2 Seiten)
ESt Restaurator BFH 04.11.1994 (PDF 2 Seiten)
ESt Eigenleistungen BFH 10.05.1995 (PDF 1 Seite)
ESt Teilherstellungskosten BFH 27.06.1995 (PDF 1 Seite)
ESt Spenden Ausland FG-Berlin 04.08.1995 (PDF 1 Seite)
ESt Wohnungseigentum BFH 19.09.1995 (PDF 1 Seite)
ESt Gartenanlage BFH 30.01.1996 (PDF 1 Seite)
ESt Grundlagenbescheid FG-Baden 26.06.1996 (PDF 1 Seite)
ESt Bescheinigung Bindung BFH 15.10.1996 (PDF (2 Seiten)
ESt Bescheinigung Bindung BFH 17.12.1996 (PDF 2 Seiten)
ESt Spende BFH 15.12.1999 (PDF 2 Seiten)
ESt Bescheinigungshöhe BFH 31.05.2001 (PDF 1 Seite)
ESt Modernisierung Instandsetzung BFH 21.08.2001 (PDF 2 Seiten)
ESt Einheitliche Baumassnahme BFH 10.07.2002 (PDF 2 Seiten)
ESt Abgrenzbarkeit BFH 20.08.2002 (PDF 2 Seiten)
ESt Bescheinigung Bindung BFH 30.10.2002 (PDF 2 Seiten)
ESt Tiefgarage BFH 14.01.2003 (PDF 2 Seiten)
ESt Stellplatzablösung BFH 06.05.2003 (PDF 1 Seite)
ESt Herstellungsbeginn BFH 30.09.2003 (PDF 1 Seite)
ESt Doppelförderung BFH 14.01.2004 (PDF 4 Seiten)
ESt Ensemble BFH 25.05.2004 (PDF 3 Seiten)
ESt Wandmalerei BFH 27.05.2004 (PDF 2 Seiten)
ESt Abstimmung BFH 08.09.2004 (PDF 2 Seiten)
ESt Neubaubegriff BFH vom 24.06.2009 (PDF 7 Seiten)
Zuständigkeit Finanzamt FG Münster 29.08.2012 (PDF 9 Seiten)
Steuer EUGH 18.12.2014 (PDF 8 Seiten)
Finanz ESt FG Köln-25-2-2016 (PDF 8 Seiten)
2.5.4.2 Strafgerichte
Öffentliches Denkmal 304 StGB RGSt 11.02.1910 (PDF 6 Seiten)
OLG-Frankfurt 04.03.1983 (PDF 4 Seiten)
Eintragung Denkmalliste BayObLG 28.10.1986 (PDF 3 Seiten)
Gemeingefährliche Sachbeschädigung AG Lippstadt 01.03.1988 (PDF 2 Seiten)
Höhe Geldbusse AG Düsseldorf 28.09.1989 (PDF 4 Seiten)
Ordnungswidrigkeit AG-Kleve 08.02.1991 (PDF 2 Seiten)
Baudenkmal und Ensemble BayObLG 25.03.1993 (PDF 8 Seiten)
Veränderung durch Neutünchen BayObLG 09.08.1993 (PDF 4 Seiten)
Höhe Geldbusse BayObLG 31.08.1993 (PDF 6 Seiten)
Sprengung eines Pfarrhofs AG Augsburg 04.10.1999 (PDF 3 Seiten)
2.5.4.3 Zivilgerichte
Enteignung Galgenbergurteil RG 11.03.1927 (PDF 6 Seiten)
Wissenschaftsprivileg des Gutachters OLG München 28.11.1985 (PDF 3 Seiten)
Adelsbibliothek Irmelshausen BayObLG 09.10.1986 (PDF 6 Seiten)
Blüchermuseum BGH 09.10.1986 (PDF 5 Seiten)
Schatzfund BGH 20.01.1988 (PDF 6 Seiten)
Sandabbau Untersagung Entschädigung BGH 23.06.1988 (PDF 4 Seiten)
Enteignung Ensemble BayObLG 03.10.1988 (PDF 4 Seiten)
Unterschutzstellung Entschädigung BGH 21.12.1989 (PDF 2 Seiten)
Vorrang Personenschutz OLG Karlsruhe 19.12.1990 (PDF 2 Seiten)
Übernahmeanspruch Colonia Ulpiana Trajana BGH 17.12.1992 (PDF 3 Seiten)
Dreisener-Schatzfund OLG Koblenz 16.09.1994 (PDF 3 Seiten)
Antonierhaus BGH 11.01.1996 (PDF 1 Seite)
Sachmangel Denkmaleigenschaft OLG Saarbrücken 06.02.1996 (PDF 2 Seiten)
Bimsabbau im Grabungsschutzgebiet BGH 15.02.1996 (PDF 5 Seiten)
Archaeopterix LG Ansbach 02.03.1998 (PDF 2 Seiten)
Schadenersatz LG Traunstein 02.03.1998 (PDF 8 Seiten)
Nutzungsbeschränkung Mindererloes BayObLG 08.12.1998 (PDF 3 Seiten)
Schäden durch Straßenbau BGH 10.12.1998 (PDF 3 Seiten)
Eigentum Raubgrabung Bayern LG München-I 16.05.2001 (PDF 6 Seiten)
Himmelsscheibe Nebra Markenrecht LG Magdeburg 06.10.2003 (PDF 3 Seiten)
Amtshaftung BGH 06.06.2013 (PDF 6 Seiten)
2.5.4.4 Sonstige
Kreuzbergurteil PrOVG 14.6.1882 PDF 11 Seiten)
Innerkirchliches Recht Rechtshof Konföderation ev-Kirchen Nds 18.01.1999 (PDF 2 Seiten)
Unionsmarke Neuschwanstein EUGH 05.07.2016 (PDF 14 Seiten)

References: § 5
 EUGH 
 BGH 
 BGH 
 BGH 
 BGH 
 BGH 
 BGH 
 BGH 
 BGH 
 BGH 
 EUGH