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Timestamp: 2018-07-20 18:48:50+00:00

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Literaturverzeichnis : Patentschutz in den am wenigsten entwickelten Mitgliedstaaten der WTO
Theresa Wegener
Die Autorin untersucht den derzeitigen Gesetzgebungsstand in den am wenigsten entwickelten Mitgliedstaaten der WTO. Dabei zeigt sie, dass diese Länder von der Umsetzungsfrist des Art. 66 Abs. 1 des Übereinkommens über handelsbezogene Aspekte der Rechte des geistigen Eigentums (TRIPS) in Hinblick auf die patentrechtlichen Vorgaben kaum Gebrauch gemacht haben. Darüber hinaus folgt aus der Auslegung des Art. 66 Abs. 1 TRIPS, dass die Umsetzungsfrist Folge des welthandelsrechtlichen Grundsatzes der bevorzugten Behandlung der am wenigsten entwickelten Länder ist. Sie soll dazu dienen, den Technologietransfer zu fördern.
978-3-631-72738-6
https://doi.org/10.3726/b11386
Frankfurt am Main, Bern, Bruxelles, New York, Oxford, Warszawa, Wien, 2017. 323 S.
Abbott, Frederick M., Regional Integration Mechanisms in the Law of the United States: Starting Over, Ind. J. Global Legal Stud. 1 (1993) 1, 155 ff.
Abbott, Frederick M., Technical Note: The LDC TRIPS Transition Extension and the Question of Rollback, ICTSD Policy Brief No. 15, May 2013, abrufbar unter: www.ictsd.org/downloads/2013/05/the-ldc-trips-transition-extension-and-the-question-of-rollback.pdf (zuletzt 10.03.2017).
Abbott, Frederick M./ Reichman, Jerome H., The Doha Round’s Public Health Legacy: Strategies for the Production and Diffusion of Patented Medicines under the amended TRIPS Provisions, JIEL 10 (2007) 4, 921 ff.
Teil 1: Besondere Behandlung der LDC
§ 1 Abgrenzung der LDC zu den Entwicklungsländern
A. Begriffsbestimmung: Entwicklung
B. Begriffsbestimmung: least developed country
I. Herausbildung des Begriffs durch die UN
II. Aufnahme des Begriffs in das Welthandelsrecht
§ 2 Besondere Behandlung der LDC im Welthandelsrecht
A. Ziel des Welthandelsrechts
B. Besondere Vorschriften zugunsten der LDC
I. Besondere Vorschriften zugunsten der LDC im GATT 1947
II. Besondere Vorschriften zugunsten der LDC in den WTO-Abkommen
III. Übergangsfristen in den WTO-Abkommen zugunsten der LDC
§ 3 Besondere Behandlung der LDC im TRIPS-Übereinkommen
A. Technologietransfer als wesentliches Element der besonderen Behandlung
I. Begriffsbestimmung: Technologietransfer
II. Rolle des Patentrechts für den Technologietransfer
B. Technologietransfer im TRIPS-Übereinkommen
I. Förderung des Technologietransfers durch Art. 66 Abs. 2 TRIPS
II. Förderung des Technologietransfers durch Art. 67 TRIPS
C. Schaffung einer technologischen Grundlage durch den Ausschluss von Schutzrechten
I. Die Umsetzungsfristen des Art. 65 TRIPS
II. Die Übergangsfrist des Art. 66 TRIPS
1. Umsetzungs- oder Ausschlussfrist
a. Auslegung des Art. 66 Abs. 1 TRIPS nach Art. 31 WVK
aa. Wortlaut
bb. Zusammenhang
cc. Ziel und Zweck
dd. Authentische Auslegung
(i) Spätere Übereinkünfte
(ii) Spätere Übung
b. Auslegung des Art. 66 Abs. 1 TRIPS nach Art. 32 WVK
2. Verlängerungen der Ausschlussfrist von 2005 und 2013
a. Möglichkeit einer unbefristeten Verlängerung
b. Wirksamkeit der no-roll-back-Klausel
c. Verhältnis zur Doha-Ministererklärung zum TRIPS und zur Öffentlichen Gesundheit
3. Nichtverletzungsbeschwerden
§ 4 Unmittelbare Anwendbarkeit des TRIPS-Übereinkommens
I. Grundlagen der unmittelbaren Anwendbarkeit
II. Ausschluss der unmittelbaren Anwendbarkeit des TRIPS-Übereinkommens
1. Allgemeiner Ausschluss der unmittelbaren Anwendbarkeit
2. Ausschluss der unmittelbaren Anwendbarkeit für die LDC
§ 5 Zusammenfassung Teil 1
Teil 2: Patentschutz in den LDC
§ 6 Mindestanforderungen des TRIPS-Übereinkommens hinsichtlich der Verfügbarkeit, des Umfangs und der Ausübung von Patenten
§ 7 Patentschutz auf regionaler Ebene
A. Bangui-Abkommen der OAPI
B. Harare-Protokoll der ARIPO
C. Weitere regionale Zusammenschlüsse
§ 8 Patentschutz auf nationaler Ebene
A. TRIPS-Plus Standard in den OAPI-Mitgliedstaaten
B. TRIPS-Vereinbarkeit in den übrigen LDC-Mitgliedstaaten
I. Angola: Gesetz zum gewerblichen Eigentum von 1992
1. Inländerbehandlung und Meistbegünstigung
2. Patentfähige Gegenstände
a. Schutzvoraussetzungen
b. Keine patentfähigen Gegenstände
4. Rechte aus dem Patent
5. Benutzung ohne die Zustimmung des Patentinhabers
a. Regierungsgebrauch
b. Zwangslizenzen
6. Beendigung des Schutzes
a. Ablauf des Patents
b. Nichtigkeit
c. Verfall
II. Bangladesch: Patent- und Designgesetz von 1911
a. Patentformen
b. Schutzvoraussetzungen
c. Keine patentfähigen Gegenstände
b. Zwangslizenz
b. Widerruf
III. Burundi: Gesetz zum Schutz des gewerblichen Eigentums von 2009
5. Ausnahmen von den Rechten aus dem Patent
a. Erschöpfung
b. Weitere Ausnahmen
6. Zwangslizenzen
a. Zwangslizenz aus Gründen der Nichtausübung
b. Zwangslizenz aus Gründen eines abhängigen Patents
c. Durch den Handelsminister erteilte Zwangslizenz
7. Ablauf des Patents
IV. Demokratische Republik Kongo: Gesetz zum Schutz des gewerblichen Eigentums von 1982
5. Benutzung ohne Zustimmung des Patentinhabers
b. Nichtigkeit und Verfall
V. Dschibuti: Gesetz zum Schutz des gewerblichen Eigentums von 2009
a. Ausschluss der Erfindungseigenschaft
b. Keine patentfähigen Gegenstände trotz Erfindungseigenschaft
a. Regierungsgebrauch aus Gründen der Gesundheitsversorgung
b. Regierungsgebrauch aus Gründen der Staatssicherheit
c. Zwangslizenz
b. Entzug
VI. Gambia: Gesetz zum gewerblichen Eigentum von 1989
a. Übertragung
b. Ausnahmen von den Rechten aus dem Patent
VII. Haiti: Patentgesetz von 1922
5. Beendigung des Schutzes
VIII. Jemen: Patentgesetz von 2011
7. Beendigung des Schutzes
b. Verfall
IX. Kambodscha: Patentgesetz von 2003
X. Laos: Gesetz über das geistige Eigentum von 2011
5. Nutzung ohne Zustimmung des Patentinhabers
XI. Lesotho: Gesetz zum gewerblichen Eigentum von 1989
XII. Madagaskar: Gesetz zum Schutz des gewerblichen Eigentums von 1989
3. Keine patentfähigen Gegenstände
5. Rechte aus dem Patent
6. Benutzung ohne Zustimmung des Patentinhabers
XIII. Malawi und Sambia: Patentgesetze von 1958
b. Widerruf und Verfall
XIV. Mosambik: Gesetz zum gewerblichen Eigentum von 2016
XV. Myanmar
XVI. Nepal: Patent-, Design- und Markengesetz von 1965
5. Ablauf des Patents
XVII. Ruanda: Gesetz zum Schutz des geistigen Eigentums von 2009
XVIII. Salomonen
XIX. Sierra Leone: Patent- und Designgesetz von 2012
6. Ablauf des Patents
XX. Tansania und Sansibar: Patentgesetze von 1995 und 2008
XXI. Uganda: Gesetz zum gewerblichen Eigentum von 2014
XXII. Vanuatu: Patentgesetz von 2003
C. TRIPS-Vereinbarkeit der Gesetze der neu beigetretenen LDC Mitgliedstaaten
I. Afghanistan: Patentgesetz von 2009
5. Zwangslizenz
II. Liberia: Gesetz zum Gewerblichen Eigentum 2003
Teil 3: Schlussbetrachtungen
§ 9 Bewertung der Ausschlussfrist in Hinblick auf den bestehenden Patentschutz in den LDC
§ 10 Zusammenfassung in Thesen
§ 11 Tabellarische Übersicht über die Vereinbarkeit der nationalen Gesetze mit den TRIPS-Vorgaben
A. GATT-Dokumente
B. UN-Dokumente
C. WIPO-Dokumente
D. WTO-Dokumente

References: Art. 66
 Art. 66

§ 1

§ 2

§ 3
 Art. 66
 Art. 67
 Art. 65
 Art. 66
 Art. 66
 Art. 31
 Art. 66
 Art. 32

§ 4

§ 5

§ 6

§ 7

§ 8

§ 9

§ 10

§ 11