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Timestamp: 2016-10-21 11:28:37+00:00

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I 865/05 (15.12.2006)
N.________, 1966, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Pierre Heusser, Kernstrasse 8, 8026 Z�rich,
IV-Stelle des Kantons Z�rich, R�ntgenstrasse 17, 8087 Z�rich, Beschwerdegegnerin
Der 1966 geborene N.________ absolvierte in seinem Herkunftsland I.________ eine Ausbildung als Optiker. Nach seiner Einreise in die Schweiz im Jahr 1995 war er in den Jahren 1998 und 1999 als Kellner, anschliessend nach kurzer Arbeitslosigkeit vom 1. April bis 30. November 2000 als Werkstattoptiker und schliesslich ab 1. Februar 2001 als Taxifahrer t�tig. Am 12. Juli 2001 wurde er zwischen zwei Taxis eingeklemmt und zog sich eine Oberschenkelfraktur sowie Verletzungen an der rechten Hand zu.
Am 12. September 2002 meldete sich der Versicherte unter Hinweis auf seit dem erw�hnten Vorfall bestehende Beschwerden am R�cken sowie an Oberschenkel und Knie rechts bei der Eidgen�ssischen Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle des Kantons Z�rich f�hrte erwerbliche Abkl�rungen durch. Ausserdem zog sie Berichte und Stellungnahmen der Rehaklinik X.________ vom 1. Oktober 2002 (�ber einen Aufenthalt, der vom 14. August bis 18. September 2002 gedauert hatte), der Klinik Y.________ vom 17. Oktober, 18. Dezember 2002, 20. M�rz, 2. und 24. Juli 2003, von Frau med. pract. F.________, Fach�rztin f�r Neurologie und Psychiatrie (D), vom 12. M�rz (psychiatrisches Gutachten), 28. M�rz und 26. Juni (�rztliche Zeugnisse) 2003 sowie des Dr. med. T.________, Gesundheitszentrum Z.________, vom 26. Juni 2003 bei. Ferner nahm die Verwaltung Unterlagen des obligatorischen Unfallversicherers, der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA), zu den Akten (Einspracheentscheid vom 22. September 2003; gerichtlicher Beschwerdeentscheid vom 8. Juni 2004). Anschliessend gab sie Dr. med. K.________, Psychiatrie/Psychotherapie FMH, ein Gutachten in Auftrag, welches am 3. Mai 2004 erstattet wurde. In der Folge sprach die IV-Stelle dem Versicherten - in teilweiser Gutheissung der Einsprache gegen ihre einen Rentenanspruch verneinende Verf�gung vom 13. Juni 2003 - mit Einspracheentscheid vom 15. Oktober 2004 f�r die Zeit vom 1. Juli 2002 bis 31. Januar 2003 eine ganze Rente zu.
In teilweiser Gutheissung der dagegen erhobenen Beschwerde sprach das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich dem Versicherten eine ganze Rente f�r den Zeitraum vom 1. Juli 2002 bis 30. April 2003 zu. Im �brigen wies es die Beschwerde ab (Entscheid vom 17. Oktober 2005).
N.________ l�sst Verwaltungsgerichtsbeschwerde f�hren mit dem Rechtsbegehren, es sei ihm �ber den 30. April 2003 hinaus eine ganze Rente, eventuell eine Dreiviertelsrente, eine halbe Rente oder eine Viertelsrente zuzusprechen. Subeventualiter sei die Sache zu weiteren Abkl�rungen an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Ferner wird um unentgeltliche Verbeist�ndung ersucht. Ausserdem wird die Durchf�hrung eines zweiten Schriftenwechsels verlangt und es werden verschiedene Beweisantr�ge gestellt.
Zusammen mit den Belegen zur Erlangung der unentgeltlichen Verbeist�ndung liess der Beschwerdef�hrer nach Ablauf der Rechtsmittelfrist weitere Unterlagen (Schreiben der Firma Z.________ AG vom 23. Oktober 2001 und der Schule A.________ vom 30. Mai 2002) auflegen.
1.1 Der Beschwerdef�hrer l�sst beantragen, es sei ein zweiter Schriftenwechsel durchzuf�hren. Ein solcher findet laut Art. 110 Abs. 4 OG nur ausnahmsweise statt. Er ist nach den Grunds�tzen des rechtlichen Geh�rs insbesondere dann anzuordnen, wenn in einer Vernehmlassung neue tats�chliche Behauptungen aufgestellt werden, deren Richtigkeit nicht ohne weiteres aktenkundig ist und die f�r die Entscheidung von wesentlicher Bedeutung sind (BGE 119 V 323 Erw. 1 mit Hinweisen; Urteil G. vom 13. August 2003, I 204/02, Erw. 1.1.2). Dies trifft hier nicht zu, haben doch sowohl die Vorinstanz als auch die IV-Stelle und die Aufsichtsbeh�rde auf eine inhaltliche Stellungnahme zu den Vorbringen in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde verzichtet. Die Durchf�hrung eines zweiten Schriftenwechsels rechtfertigt sich daher nicht. Anzuf�gen bleibt, dass der diesbez�gliche, bereits in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde enthaltene Antrag verfr�ht gestellt wurde (Urteil S. vom 7. September 2006, B 51/05, Erw. 1 mit Hinweis).
1.2 Akten, die ausserhalb der Rechtsmittelfrist und nicht im Rahmen eines zweiten Schriftenwechsels (Art. 110 Abs. 4 OG) eingereicht werden, sind nur beachtlich, soweit sie neue erhebliche Tatsachen oder entscheidende Beweismittel im Sinne von Art. 137 lit. b OG enthalten und diese eine Revision des Gerichtsurteils rechtfertigen k�nnten (BGE 127 V 353 ff.; SVR 2003 IV Nr. 11 S. 32 Erw. 2.2 [Urteil L. vom 18. Oktober 2002, I 761/01]). Die nachtr�glich ins Recht gelegten Schreiben der Firma Z.________ AG und der Schule A.________ erf�llen diese Voraussetzungen nicht. Sie haben deshalb unber�cksichtigt zu bleiben.
Streitig und zu pr�fen ist der Rentenanspruch f�r die Zeit vom 1. Juli 2002 bis 15. Oktober 2004 (vgl. BGE 131 V 165 f. Erw. 2.2 und 2.3 mit Hinweisen). In dieser Konstellation hat die materiellrechtliche Beurteilung f�r die Zeit bis 31. Dezember 2002 nach den bis zu diesem Datum g�ltig gewesenen Bestimmungen, f�r das Jahr 2003 unter zus�tzlicher Ber�cksichtigung des Bundesgesetzes �ber den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 (ATSG) und der damit verbundenen Modifikationen anderer Erlasse sowie ab 1. Januar 2004 nach der seither geltenden Regelung, einschliesslich der �nderungen des Bundesgesetzes �ber die Invalidenversicherung vom 21. M�rz 2003 (4. IVG-Revision) und der Verordnung �ber die Invalidenversicherung vom 21. Mai 2003 (teilweise erst am 1. M�rz 2004 in Kraft getreten), zu erfolgen (vgl. BGE 130 V 445 ff. Erw. 1). Die von der Rechtsprechung zu den Begriffen der Erwerbsunf�higkeit und der Invalidit�t sowie zur Bestimmung des Invalidit�tsgrades herausgebildeten Grunds�tze haben jedoch unter der Herrschaft des ATSG prinzipiell weiterhin Geltung (BGE 130 V 352 Erw. 3.6). Auch die 4. IVG-Revision hat in diesen Punkten zu keinen Modifikationen gef�hrt.
Das kantonale Gericht hat die Bestimmungen und Grunds�tze �ber die Begriffe der Invalidit�t (Art. 4 IVG in Verbindung mit Art. 8 ATSG) und der Erwerbsunf�higkeit (Art. 7 ATSG), die Voraussetzungen und den Umfang des Rentenanspruchs (Art. 28 Abs. 1 und 1bis IVG in der bis Ende 2003 g�ltig gewesenen sowie Art. 28 Abs. 1 IVG in der seit 1. Januar 2004 geltenden Fassung), die Ermittlung des Invalidit�tsgrades erwerbst�tiger Versicherter nach der Einkommensvergleichsmethode (Art. 16 ATSG; BGE 128 V 30 Erw. 1, 104 V 136 Erw. 2a und b; vgl. auch BGE 130 V 348 f. Erw. 3.4) sowie die Rentenrevision (Art. 17 Abs. 1 ATSG; BGE 125 V 369 Erw. 2 mit Hinweis; vgl. auch BGE 130 V 352 Erw. 3.5.4) zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen. Richtig sind auch die vorinstanzlichen Erw�gungen zum Grundsatz der freien Beweisw�rdigung (vgl. auch Art. 61 lit. c ATSG) sowie zum Beweiswert und zur W�rdigung medizinischer Berichte und Stellungnahmen (BGE 122 V 160 Erw. 1c; vgl. auch BGE 125 V 352 Erw. 3a).
Der Versicherte war wegen des Unfalls vom 12. Juli 2001 unbestrittenermassen bis Januar 2003 infolge somatisch begr�ndeter Beschwerden in einem Masse arbeits- und erwerbsunf�hig, welches im Juli 2002 einen Anspruch auf eine ganze Rente entstehen liess. Als dauernde Restfolge des erw�hnten Vorfalls leidet er an einer Verk�rzung des rechten Beins um 18 Millimeter. Deren funktionelle Auswirkungen liessen sich jedoch gem�ss den medizinischen Akten mit Hilfe eines Sohlenausgleichs in einer Weise beheben, welche die Aus�bung einer geeigneten Arbeit erm�glicht. Eine erhebliche Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit in einer angepassten, leichten oder mittelschweren T�tigkeit l�sst sich deshalb f�r die Zeit ab ungef�hr Mitte Januar 2003 auf Grund des somatischen Beschwerdebildes nicht mehr begr�nden. Umstritten ist dagegen, inwieweit die Arbeitsf�higkeit durch eine krankheitswertige psychische St�rung zus�tzlich beeintr�chtigt wird.
6.1 Laut dem Gutachten des Dr. med. K.________ vom 3. Mai 2004 liegt beim Beschwerdef�hrer als Folge des Unfalls von Juli 2001 mit traumatischer Fraktur des rechten Oberschenkels und nachfolgender Beinverk�rzung um 18 mm eine Anpassungsst�rung mit gemischter St�rung von Gef�hlen und Sozialverhalten (ICD-10: F43.25) vor. Wie der Gutachter weiter darlegt, w�re es dem Versicherten aus psychiatrischer Sicht zumutbar, seinen Widerstand gegen die grunds�tzlich m�gliche weitgehende Behebung der funktionellen Einschr�nkungen durch einen Sohlenausgleich und seine Fixierung auf eine operative Beinverl�ngerung - einen Eingriff, der nach Lage der Akten medizinisch nicht indiziert ist - zu �berwinden und "zu etwa 50-70 %" einer Erwerbst�tigkeit nachzugehen. In Frage k�men beispielsweise die fr�her ausge�bten Arbeiten als Chauffeur oder als Optiker sowie andere leichte oder mittelschwere T�tigkeiten. Auf Grund der Anpassungsst�rung sei eine Arbeitsunf�higkeit von 30-50 % ausgewiesen, die sich nach Ablauf von etwa ein bis zwei Jahren durchaus auf 0-20 % verringern k�nne, weshalb dann eine Revision als sinnvoll erscheine.
6.2 Dr. med. K.________ f�hrte im Abstand von drei Tagen zwei ausf�hrliche Gespr�che mit dem Exploranden; dieses Vorgehen stellt in Verbindung mit dem Studium der Vorakten eine hinreichende Basis f�r die Erstellung eines Gutachtens dar. Die vom Beschwerdef�hrer ge�usserten Selbstverst�mmelungsgedanken werden in der Expertise erw�hnt. Letztere nimmt ausserdem auf das Gutachten von Frau med. pract. F.________ Bezug, welches diesen Aspekt ebenfalls thematisiert. Wenn Frau med. pract. F.________ insbesondere die Zumutbarkeit eines Akzeptierens der unterschiedlichen Beinl�ngen unter Verzicht auf eine operative Korrektur anders beurteilt als der von der Verwaltung als Gutachter beigezogene Spezialarzt, l�sst sich dies weitgehend durch ihren prim�ren Auftrag als (seit Februar 2003) behandelnde �rztin erkl�ren, welcher sich von demjenigen eines Gutachters oder einer Gutachterin grunds�tzlich unterscheidet (vgl. zur Unvertr�glichkeit von Therapie- und Expertiseauftrag aus der j�ngeren Rechtsprechung Urteil P. vom 2. August 2006, U 58/06, Erw. 2.2 und, spezifisch bezogen auf die Psychiatrie, Urteil G. vom 13. M�rz 2006, I 676/05, Erw. 2.4). Schliesslich lassen sich die beanstandeten Ausf�hrungen des Dr. med. K.________ zur Frage, ob die Verk�rzung des einen Beines um 18 mm trotz der Zumutbarkeit des Verzichts auf deren operative Behebung zu einer vollen Arbeitsunf�higkeit f�hre, im Gesamtzusammenhang nur so verstehen, dass der Gutachter die M�glichkeit und Zumutbarkeit einer �berwindung der bisherigen Haltung bejaht und auf der Basis dieses Ergebnisses die Aus�bung einer (zun�chst) teilzeitlichen Erwerbst�tigkeit bef�rwortet. Eine solche w�rde es dem Versicherten gem�ss der Expertise erm�glichen, die n�tige psychische Auseinandersetzung mit dem Unfallereignis zu vollziehen. Sowohl die Diagnose als auch die Aussagen zur Arbeitsf�higkeit werden in schl�ssiger und nachvollziehbarer Weise hergeleitet und begr�ndet. Dem Gutachten ist daher volle Beweiskraft zuzusprechen.
6.3 Die Vorinstanz leitete aus der Aussage des Gutachters, es sei dem Versicherten zumutbar, "zu einem gewissen Prozentsatz, etwa 50-70 %, einer Erwerbst�tigkeit nachzugehen", eine Arbeitsf�higkeit von 70 % ab, w�hrend in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde verlangt wird, diese sei auf lediglich 50 % anzusetzen.
Die Bedeutung einer Bandbreite, mit der ein Gutachter die Arbeitsf�higkeit beziffert, ist unter Ber�cksichtigung des jeweiligen Gesamtzusammenhangs zu ermitteln. So ist denkbar, dass es nach Auffassung des Experten in der Macht des Versicherten liegt, das Maximum der angegebenen Arbeitsf�higkeit umzusetzen. Diesfalls ist f�r die Anspruchsbeurteilung vom h�chsten angegebenen Wert auszugehen. Die Bandbreite kann aber auch eine Gr�ssenordnung im Sinne eines Rahmens darstellen, innerhalb dessen der Gutachter die obere Grenze als eher zu hoch, die untere als eher zu niedrig ansieht. In dieser Konstellation rechtfertigt es sich in der Regel, vom Mittelwert auszugehen (Urteil K. vom 21. April 2005, I 822/04, Erw. 4.4, mit Hinweisen).
Auf Grund des Gutachtens des Dr. med. K.________ ist, wie die Vorinstanz mit Recht erwogen hat, eine Arbeitsunf�higkeit von mehr als 30 % nicht ausgewiesen. Der Experte bejaht zwar eine Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit durch die diagnostizierte Anpassungsst�rung mit gemischter St�rung von Gef�hlen und Sozialverhalten. Er gelangt jedoch zum Ergebnis, eine angepasste T�tigkeit sei dem Versicherten "zumindest in einem teilzeitlichen Pensum" zumutbar und konkretisiert diese Aussage mit der Angabe einer Arbeitsf�higkeit von "etwa 50 bis 70 %". Wird ber�cksichtigt, dass der Gutachter die Zumutbarkeit einer (weitgehenden) Behebung der somatisch begr�ndeten Einschr�nkungen durch einen Sohlenausgleich bejaht und die Arbeitsunf�higkeit einzig aus der verbleibenden Anpassungsst�rung ableitet sowie dass er eine Steigerung der Arbeitsf�higkeit auf 80 bis 100 % innerhalb von ein bis zwei Jahren f�r durchaus m�glich erachtet, rechtfertigt sich ein Abstellen auf den oberen im Gutachten genannten Wert.
Zu bestimmen bleiben die f�r die Invalidit�tsbemessung gem�ss Art. 16 ATSG massgebenden Vergleichseinkommen.
7.1.1 F�r die Ermittlung des Einkommens, welches der Versicherte ohne Invalidit�t erzielen k�nnte (Valideneinkommen), ist entscheidend, was er im massgebenden Zeitpunkt (hier: Januar 2003) nach dem Beweisgrad der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit als Gesunder tats�chlich verdient h�tte. Dabei wird in der Regel am zuletzt erzielten, n�tigenfalls der Teuerung und der realen Einkommensentwicklung angepassten Verdienst angekn�pft, da es empirischer Erfahrung entspricht, dass die bisherige T�tigkeit ohne Gesundheitsschaden fortgesetzt worden w�re. Ausnahmen m�ssen mit �berwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt sein (BGE 129 V 224 Erw. 4.3.1 mit Hinweis).
7.1.2 Vor dem Unfall vom 12. Juli 2001 war der Beschwerdef�hrer seit knapp einem halben Jahr als Taxifahrer t�tig. Das dabei erzielte Einkommen schwankte stark und erreichte hochgerechnet auf ein Jahr (angepasst an die allgemeine Lohnentwicklung bis 2003) etwas weniger als Fr. 30'000.-. Die zuvor ausge�bte, der absolvierten Ausbildung entsprechende und wesentlich besser bezahlte Arbeit als Werkstattoptiker war aus invalidit�tsfremden Gr�nden beendet worden. Der dort erreichte Verdienst kann daher, wie die Vorinstanz mit Recht festh�lt, f�r die Festsetzung des Valideneinkommens nicht herangezogen werden. Es stellt sich aber die Frage, ob nach Lage der Akten mit �berwiegender Wahrscheinlichkeit anzunehmen ist, dass sich der Versicherte ohne Unfall um eine andere, besser bezahlte Anstellung bem�ht h�tte. F�r diese Hypothese spricht einerseits die famili�re Entwicklung, reiste doch die zuvor im Ausland wohnhaft gewesene Ehefrau entsprechend einem fr�her gefassten gemeinsamen Plan kurz nach dem Unfall in die Schweiz ein, wo Ende 2003 ein gemeinsames Kind geboren wurde. Mit Blick auf die seinerzeit im I.________ absolvierte Ausbildung als Optiker sowie die erworbenen sehr guten Deutschkenntnisse wird andererseits deutlich, dass der Beschwerdef�hrer grunds�tzlich bereit und in der Lage war, Kenntnisse und Fertigkeiten zu erwerben, welche (auch) die M�glichkeiten zur Verwertung der eigenen Arbeitskraft verbessern. Diese Umst�nde bilden in ihrer Gesamtheit eine hinreichende Basis f�r die Annahme, der Beschwerdef�hrer h�tte, w�re er nicht verunfallt, mit �berwiegender Wahrscheinlichkeit die vor dem Unfall w�hrend nur knapp eines halben Jahres ausge�bte T�tigkeit als Taxifahrer vor Januar 2003 zu Gunsten einer besser bezahlten Arbeit aufgegeben. Da keine konkrete Anstellung bezeichnet werden kann, rechtfertigt es sich, auf die Werte der vom Bundesamt f�r Statistik herausgegebenen Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) abzustellen. Auszugehen ist vom Zentralwert des standardisierten Monatslohns der im privaten Sektor mit einfachen und repetitiven T�tigkeiten besch�ftigten M�nner, der sich im Jahr 2002 auf Fr. 4'557.- belief (LSE 2002 S. 43 Tabelle A1). Unter Ber�cksichtigung der durchschnittlichen betriebs�blichen w�chentlichen Arbeitszeit im Jahr 2003 von 41.7 Stunden (Die Volkswirtschaft 11-2006 S. 90 Tabelle B9.2) sowie der allgemeinen Lohnentwicklung von 2002 auf 2003 (+1.3 %; Schweizerische Lohnentwicklung 2004 Tabelle 1.1.93 S. 38) resultiert ein hypothetisches Jahreseinkommen im Gesundheitsfall von Fr. 57'749.- (4557 x 12 : 40 x 41.7 x 1.013).
7.2 Weil der Beschwerdef�hrer seine Restarbeitsf�higkeit nicht verwertet, hat die Vorinstanz f�r die Ermittlung des Invalideneinkommens zu Recht ebenfalls auf den erw�hnten Wert der LSE 2002 zur�ckgegriffen (vgl. BGE 126 V 76 f. Erw. 3b/bb). Auszugehen ist also wiederum vom zuvor ermittelten Betrag von Fr. 57'749.-. Umgerechnet auf die verbleibende Arbeitsf�higkeit von 70 % entspricht dies einer Summe von Fr. 40'424.-. Praxisgem�ss kann einer als Folge der gesundheitlich bedingten Einschr�nkung sowie allf�lliger weiterer Faktoren zu erwartenden Lohneinbusse durch einen prozentualen Abzug vom Tabellenlohn Rechnung getragen werden (BGE 129 V 481 Erw. 4.2.3 mit Hinweisen). Das kantonale Gericht hat eine Reduktion um 10 % vorgenommen. Dies l�sst sich mit Blick auf die konkreten Umst�nde (Teilzeitarbeit; innerhalb des reduzierten Pensums praktisch keine zus�tzliche behinderungsbedingte Einschr�nkung; Niederlassungsbewilligung [als anerkannter Fl�chtling]; Jahrgang 1966; sehr gute Deutschkenntnisse) im Rahmen der Angemessenheitspr�fung (BGE 126 V 81 Erw. 6) nicht beanstanden. Damit resultiert ein Jahreseinkommen (2003) von Fr. 36'382.- und in Gegen�berstellung zum Valideneinkommen von Fr. 57'749.- ein Invalidit�tsgrad von 37 %.
7.3 Der im Januar 2003 gegebene Invalidit�tsgrad von 37 % begr�ndet keinen Rentenanspruch mehr. Die ab 1. Juli 2002 auszurichtende ganze Rente ist somit, wie die Vorinstanz mit Recht festgehalten hat, per Ende April 2003 aufzuheben (Art. 88a Abs. 1 Satz 2 IVV; BGE 109 V 126 f. Erw. 4a).
Das Verfahren ist kostenlos (Art. 134 OG in der hier anwendbaren [vgl. Erw. 2 hiervor], bis 30. Juni 2006 g�ltig gewesenen Fassung). Dem Beschwerdef�hrer kann die unentgeltliche Verbeist�ndung gew�hrt werden (Art. 152 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 135 OG), da die Bed�rftigkeit aktenkundig ist, die Beschwerde nicht als aussichtslos zu bezeichnen und die Vertretung geboten war (BGE 125 V 202 Erw. 4a und 372 Erw. 5b, je mit Hinweisen). Es wird indessen ausdr�cklich auf Art. 152 Abs. 3 OG aufmerksam gemacht, wonach die beg�nstigte Partei der Gerichtskasse Ersatz zu leisten haben wird, wenn sie sp�ter dazu im Stande ist.
Zufolge Gew�hrung der unentgeltlichen Verbeist�ndung wird Rechtsanwalt Dr. Pierre Heusser, Z�rich, f�r das Verfahren vor dem Eidgen�ssischen Versicherungsgericht aus der Gerichtskasse eine Entsch�digung von Fr. 2500.- (einschliesslich Mehrwertsteuer) ausgerichtet.
Dieses Urteil wird den Parteien, der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Z�rich (SVA), Z�rich, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich und dem Bundesamt f�r Sozialversicherungen zugestellt.

References: Art. 110
 Art. 137
 BGE 
 BGE 
 Art. 8
 Art. 28
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 61
 BGE 
 Art. 16
 BGE 
 BGE 
 Art. 135
 Art. 152