Source: http://www.jurablogs.com/topic/schoenheitsreparaturen
Timestamp: 2018-02-21 13:53:55+00:00

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SCHöNHEITSREPARATUREN - JuraBlogs
… Vermieter – seit Jahren zum Thema Schönheitsreparaturen von den Gerichten gequält – werden kreativ: ein Großvermieter hatte die Faxen dicke und übernahm im Mietvertrag selbst die Ausführung der Schönheitsreparaturen und stellte klar, dass sich der dafür in der Miete enthaltene Kostenansatz auf derzeit 0,87 € je Quadratmeter monatlich berechne…
Vertrauensschutz in Sachen „Anschaffungsnahe Aufwendungen“?
… Der BFH hatte mit drei Urteilen vom 14.6.2016 (IX R 25/14, IX R 15/15 und IX R 22/15) für einen Paukenschlag in Sachen „Anschaffungsnahe Herstellungskosten“ gesorgt. Er zählt auch reine Schönheitsreparaturen zu den „Instandsetzungs- und Modernisierungsmaßnahmen“ i.S. des § 6 Abs. 1 Nr. 1a Satz 1 EStG, so dass diese in die Prüfung der 15-Prozent…
Christian Herold/ NWB Experten Blog- 73 Leser - October 20, 2017 8:10am
… Die 67. Mietberufungskammer des Landgerichts Berlin ist doch immer wieder für Überraschungen gut: Bisher konnte man wenigstens die Vereinbarung „Die Kosten der Schönheitsreparaturen trägt der Mieter.“ guten Gewissens wirksam im Mietvertrag vereinbaren. Schönheitsreparaturen in der Mietwohnung – unwirksam? Das steht nunmehr auf dem Prüfstand; die…
… (c) BBH Wenn der Eigentümer in die Renovierung eines Gebäudes investiert, kann er die Kosten dafür als Werbungskosten ansetzen? Nicht, wenn diese Kosten eigentlich den Herstellungskosten zuzuschlagen sind. Nach § 6 Abs. 1a EStG ist das der Fall, wenn es sich um „Instandsetzungs- und Modernisierungsmaßnahmen“ handelt, die innerhalb von drei…
… ausgeführt habe. Der Vermieter sah sich im Recht, da er an den Mieter eine Ausgleichszahlung vorgenommen hatte. Entscheidung zugunsten des Mieters Das Landgericht Berlin gab dem Mieter Recht. Unstreitig sei die Wohnung bei Mietbeginn nicht renoviert an den Mieter überlassen worden. Die Klausel zu den laufenden Schönheitsreparaturen stelle damit eine…
Paragrafenpuzzlein Mietrecht- 157 Leser - June 20, 2016 10:41am
… In mehreren Entscheidungen hat der u.a. für das Wohnraummietrecht zuständige VIII. Zivilsenat heute die Wirksamkeit formularmäßiger Klauseln zur Übertragung von Schönheitsreparaturen auf den Mieter eingeschränkt und somit Mieterrechte erneut gestärkt. Der BGH hat konkret entschieden: Wurde die Wohnung dem Mieter bei Mietbeginn unrenoviert…
Seit der BGH den unrenovierten Übergabezustand einer Wohnung als k.o.-Kriterium für eine Renovierungsklausel erkannt hat (BGH v. 18.3.2015 – VIII ZR 185/14, ZM 2015, 374), blüht wieder die juristische Phantasie. Wie kann sich der Vermieter vor der Pflicht zur eigenen Renovierung „schützen“. Nun könnte man ja auf die Idee kommen, das gesetzliche Leitbild in einen Formularvertra ...
Klaus Lützenkirchen/ beck-blog- 107 Leser - December 4, 2015 6:02am
… verschafft hat. Für die Frage der Renovierungsbedürftigkeit ist allein zu ermitteln, ob eine der in § 28 Abs. 4 S. 3 II.BV beschriebenen Leistungen in einem Teil der Mieträume zu Beginn des Mietvertrages fällig war. Ist das der Fall, müsste der Mieter mit seiner Renovierung Gebrauchsspuren beseitigen, die nicht von ihm stammen. Damit ist das…
Klaus Lützenkirchen/ beck-blogin Mietrecht- 143 Leser - September 25, 2015 9:52am
… Im Hinblick auf die Entgelttheorie bei Schönheitsreparaturen wurde der vertragliche Abgeltungsanspruch (auch unter der Bezeichnung Quotenklausel bekannt) entwickelt. Formularmäßigen Regelungen hat der BGH (BGH v. 18.3.2015 – VIII ZR 242/13, NZM 2015, 424) beschieden, dass sie den Anforderungen des § 307 Abs. 1 BGB nicht gerecht werden können…
Klaus Lützenkirchen/ beck-blogin Mietrecht- 87 Leser - August 26, 2015 12:34pm
… Die formularvertragliche Überwälzung der Verpflichtung zur Vornahme laufender Schönheitsreparaturen einer dem Mieter unrenoviert oder renovierungsbedürftig überlassenen Wohnung hält der Inhaltskontrolle am Maßstab des § 307 I 1, II Nr. 1 BGB nicht stand, sofern der Vermieter dem Mieter keinen angemessenen Ausgleich gewährt. Unrenoviert oder…
examensrelevantin Zivilrecht- 196 Leser - August 22, 2015 10:00am
Eine Klausel, die den Mieter verpflichtet, vor dem Auszug anteilige Kosten für Schönheitsreparaturen zu übernehmen, je nachdem, wie lange die letzte Renovierung zurückliegt, ist unwirksam (sog. Quotenklausel)
… 11. Juni 2015 BGH, Urteil vom 18.03.2015, VIII ZR 242/13; LG Hannover, Urteil vom 10.07.2013, 12 S 9/13; AG Hannover, Urteil vom 03.01.2013, 510 C 12173/11 Der Mietvertrag sah vor, dass Schönheitsreparaturen „im Allgemeinen“ nach bestimmten Zeitabständen durchzuführen seien. Eine solche Klausel ist nach ständiger höchstrichterlicher…
Sahrah Al-Nasrawe-Sözeri/ Rechtsanwalt-Kreuzberg.dein Mietrecht- 68 Leser - June 11, 2015 9:27pm
… Dass starre Renovierungsfristen in Mietverträgen unwirksam sind und die dem Mieter auferlegte Pflicht zur Durchführung von Schönheitsreparaturen mal eben ganz zum Kippen bringt, ist bekannt. Der Bundesgerichtshof hatte jetzt aber eine interessante Konstellation zu entscheiden (BGH, Urteil vom 18.03.2015, VIII ZR 21/13). Der…
Peter Ratzka/ Bella & Ratzka Rechtsanwältein Mietrecht- 86 Leser - May 22, 2015 8:47am
… BGH, Urteil vom 18.03.2015, VIII ZR 21/13; LG Berlin, Urteil vom 14.12.2012, 63 S 179/12; AG Berlin-Mitte, Urteil vom 10.01.2012, 14 C 64/11. Eine Klausel im Mietvertrag, die den Mieter zur Durchführung eines Teils der Schönheitsreparaturen nach einem starren Fristenplan vorschreibt, ist auch dann unwirksam, wenn die übrigen…
Sahrah Al-Nasrawe-Sözeri/ Rechtsanwalt-Kreuzberg.dein Mietrecht- 89 Leser - May 20, 2015 10:22pm
… Urteile des BGH v. 18.03.2015 zu Az. VIII ZR 185/14, VIII ZR 242/13 u. VIII ZR 21/13 Der Bundesgerichtshof hat seine frühere Rechtsprechung aufgegeben, dass die Schönheitsreparaturen auch bei einer zu Mietbeginn dem Mieter unrenoviert überlassenen Wohnung durch Allgemeine Geschäftsbedingungen auf den Mieter übertragen werden können. Auch…
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 BGH 
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 § 28
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 § 307
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