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Timestamp: 2016-10-26 04:06:58+00:00

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9C_697/2012 (06.11.2012)
9C_697/2012
V.________ vertreten durch
Rechtsanwalt Marcel Baeriswyl,
Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 9. August 2012.
Mit Verf�gung vom 17. April 2012 verneinte die IV-Stelle Bern einen Anspruch des V.________ (geboren 1963) auf eine Invalidenrente nach Ermittlung eines Invalidit�tsgrades von 9 %.
Die hiegegen erhobene Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Bern mit Entscheid vom 9. August 2012 ab unter Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege.
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten l�sst V.________ beantragen, in Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheides und der Verwaltungsverf�gung sei ihm die ihm rechtlich zustehende IV-Rente ab fr�hestm�glichem Zeitpunkt zuzusprechen. Eventuell sei die IV-Stelle anzuweisen, die erforderlichen Abkl�rungen vorzunehmen und ein erg�nzendes medizinisches Gutachten betreffend tats�chliche Arbeitsf�higkeit einzuholen. Ferner beantragt er die unentgeltliche Prozessf�hrung und Verbeist�ndung.
1.1 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz auf R�ge hin oder von Amtes wegen berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht, und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 105 Abs. 2 BGG und Art. 97 Abs. 1 BGG). Das Vorliegen dieser Voraussetzungen hat die Beschwerde f�hrende Person genau darzulegen. Dazu gen�gt es nicht, einen von den tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz abweichenden Sachverhalt zu behaupten oder die eigene Beweisw�rdigung zu erl�utern (BGE 137 II 353 E. 5.1 S. 356; SVR 2012 BVG Nr. 11 S. 44, 9C_779/2010 E. 1.1.2 [nicht publ. in: BGE 137 V 446]).
1.2 Eine Sachverhaltsfeststellung ist nicht schon dann offensichtlich unrichtig, wenn sich Zweifel anmelden, sondern erst, wenn sie eindeutig und augenf�llig unzutreffend ist (BGE 132 I 42 E. 3.1 S. 44). Es liegt noch keine offensichtliche Unrichtigkeit vor, nur weil eine andere L�sung ebenfalls in Betracht f�llt, selbst wenn diese als die plausiblere erschiene (vgl. BGE 129 I 8 E. 2.1 S. 9; Urteil 9C_967/2008 vom 5. Januar 2009 E. 5.1). Diese Grunds�tze gelten auch in Bezug auf die konkrete Beweisw�rdigung (Urteile 9C_999/2010 vom 14. Februar 2011 E. 1 und 9C_735/2010 vom 21. Oktober 2010 E. 3; SVR 2012 BVG Nr. 11 S. 44, 9C_779/2010 E. 1.1.1).
1.3 Dem Sachgericht steht im Bereich der Beweisw�rdigung ein erheblicher Ermessensspielraum zu (BGE 120 Ia 31 E. 4b). Das Bundesgericht greift auf Beschwerde hin nur ein, wenn das Sachgericht diesen missbraucht, insbesondere offensichtlich unhaltbare Schl�sse zieht, erhebliche Beweise �bersieht oder solche willk�rlich ausser Acht l�sst (BGE 132 III 209 E. 2.1; zum Begriff der Willk�r BGE 137 I 1 E. 2.4 mit Hinweisen). Inwiefern das kantonale Gericht sein Ermessen missbraucht haben soll, ist in der Beschwerde klar und detailliert aufzuzeigen (BGE 130 I 258 E. 1.3). Auf ungen�gend begr�ndete R�gen oder bloss allgemein gehaltene appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid tritt das Bundesgericht nicht ein (BGE 134 II 244 E. 2.2 mit Hinweis).
1.4 Einem �rztlichen Bericht kommt Beweiswert zu, wenn er f�r die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden ber�cksichtigt und in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, wenn die Beschreibung der medizinischen Situation und Zusammenh�nge einleuchtet und die Schlussfolgerungen begr�ndet sind (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352). Der Arzt muss �ber die notwendigen fachlichen Qualifikationen verf�gen (Urteil 9C_736/2009 vom 26. Januar 2010 E. 2.1). Untersuchungsberichte regionaler �rztlicher Dienste k�nnen, sofern sie diesen Anforderungen gen�gen, einen vergleichbaren Beweiswert wie ein Gutachten haben (Art. 49 Abs. 2 IVV; BGE 137 V 210 E. 1.2.1 S. 219; 135 V 254 E. 3.3.2 S. 257; Urteil 9C_999/2010 vom 14. Februar 2011 E. 5.1.2). Auch reine Aktengutachten k�nnen beweiskr�ftig sein, sofern ein l�ckenloser Befund vorliegt und es im Wesentlichen nur um die fach�rztliche Beurteilung eines an sich feststehenden medizinischen Sachverhalts geht, mithin die direkte �rztliche Befassung mit der versicherten Person in den Hintergrund r�ckt (SVR 2010 IV Nr. 46 S. 143, 9C_1063/2009 E. 4.2.1; Urteil 8C_119/2012 vom 30. M�rz 2012 E. 4 mit Hinweis). Dies gilt grunds�tzlich auch in Bezug auf Berichte und Stellungnahmen regionaler �rztlicher Dienste (SVR 2011 IV Nr. 2 S. 7, 9C_904/2009 E. 2.2 mit Hinweisen).
2.1 Das kantonale Gericht stellte in W�rdigung der medizinischen Akten, insbesondere gest�tzt auf die Einsch�tzung des RAD-Arztes Dr. med. A.________ vom 19. Januar 2012 fest, dass der Beschwerdef�hrer in einer angepassten T�tigkeit zu 100 % arbeitsf�hig sei. Dem Beschwerdef�hrer sei es im Rahmen der Schadenminderungspflicht nach Art. 7 Abs. 1 IVG zumutbar, die von Dr. med. A.________ erw�hnte Dekonditionierung mit einem entsprechenden Training zu �berwinden. Medizinische Gr�nde f�r die geklagten R�ckenbeschwerden seien den Akten nicht zu entnehmen. Da eine Wirbels�ulenproblematik fehle, k�nne der Beschwerdef�hrer eine sitzende T�tigkeit ohne weiteres aus�ben. Es bestehe kein Anlass f�r weitere Abkl�rungen. Die Ergebnisse der arbeitsmarktlich-medizinischen Abkl�rungen �nderten am Ergebnis nichts. Dass der Beschwerdef�hrer nur eine geringe Leistung erbracht habe, k�nne nicht auf gesundheitliche Gr�nde zur�ckgef�hrt werden. Er f�hle sich, im Widerspruch zur medizinischen Befundlage, nicht arbeitsf�hig und habe die an ihn gestellten Aufgaben jeweils rasch wieder abgebrochen. Ausgehend von einer vollen Arbeitsf�higkeit in einer leidensangepassten T�tigkeit und gest�tzt auf die Tabellenl�hne unter Ber�cksichtigung eines Abzuges von 10 % ermittelte das kantonale Gericht einen Invalidit�tsgrad von 10 %.
2.2 Im Lichte der eingangs erw�hnten Beweisregeln und Grunds�tze zur Beweisw�rdigung ist die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung und die entsprechende Beweisw�rdigung nicht mangelhaft im Sinne von Art. 97 Abs. 1 BGG. Namentlich hat das kantonale Gericht eingehend begr�ndet, weshalb es den Bericht des RAD-Arztes f�r schl�ssig und beweiskr�ftig h�lt und weshalb der Beschwerdef�hrer aus der arbeitsmarktlich-medizinischen Abkl�rung nichts zu seinen Gunsten ableiten kann. Die entsprechenden Feststellungen und Schlussfolgerungen sind nach der Aktenlage nicht offensichtlich unrichtig, noch ist darin eine unvollst�ndige Sachverhaltsfeststellung oder eine willk�rliche Beweisw�rdigung zu erblicken. Dies trifft namentlich auch auf die Feststellung des kantonalen Gerichts zu, die geringe Leistung des Beschwerdef�hrers in der AMA sei nicht auf gesundheitliche Gr�nde zur�ckzuf�hren und die gemessene Leistung entspreche nicht dem effektiv M�glichen.
2.3 Der Beschwerdef�hrer legt nicht in rechtsgen�glicher Weise dar (vgl. E. 1.3 hievor), inwiefern die vorinstanzliche Beweisw�rdigung willk�rlich oder sonst wie Bundesrecht verletzen sollte. Fehl geht der Einwand, Dr. med. K.________ erachte im Bericht vom 15. November 2011 sitzende T�tigkeiten f�r nicht zumutbar und wechselbelastende T�tigkeiten nur im Umfang von 20 - 30 %, weshalb die vorinstanzlichen Ausf�hrungen schlichtweg falsch seien. Das kantonale Gericht hat in E. 3.1.2 den Bericht und die Einsch�tzung des Dr. med. K.________ vom 15. November 2011 richtig wieder gegeben. Es hat daraus und aus den �brigen medizinischen Unterlagen den Schluss gezogen, dem Beschwerdef�hrer sei mit Bezug auf die Knieprobleme eine sitzende T�tigkeit zumutbar und Dr. med. K.________ gebe die R�ckenbeschwerden als Grund an, dass er den Beschwerdef�hrer auch f�r eine sitzende T�tigkeit nicht f�r arbeitsf�hig halte. Inwiefern diese Differenzierung hinsichtlich der Auswirkung der unterschiedlichen Leiden auf die Arbeitsf�higkeit offensichtlich unrichtig sein soll, wird indessen nicht dargelegt. Vielmehr hat das kantonale Gericht aufgrund des richtig festgestellten Sachverhalts eine willk�rfreie Beweisw�rdigung vorgenommen. Dies gilt namentlich auch hinsichtlich der zumutbaren �berwindung der R�ckenbeschwerden. Schliesslich macht der Beschwerdef�hrer auch zu Unrecht geltend, die Vorinstanz verkenne, dass sich der Beschwerdef�hrer aufgrund der medizinischen Gegebenheiten (Schmerzen etc.) laufend in medizinischer Behandlung befinde. Dies ist dem kantonalen Gericht indessen nicht entgangen, sondern es hat lediglich festgestellt, dass gegenw�rtig die organischen Ursachen der geltend gemachten R�ckenprobleme nicht abgekl�rt w�rden und kein Anlass f�r weitere Abkl�rungen best�nden. Inwiefern es damit den Untersuchungsgrundsatz verletzt haben sollte, wird nicht n�her substantiiert.
2.4 Die konkrete Invalidit�tsbemessung durch Einkommensvergleich ist nicht angefochten. Es besteht kein Anlass zu einer n�heren Pr�fung (BGE 125 V 413 E. 1b und 2c S. 415 ff.; 110 V 48 E. 4a S. 53).
3. Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend hat der Beschwerdef�hrer die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Sie sind vorl�ufig auf die Gerichtskasse zu nehmen, da die Voraussetzungen f�r die Gew�hrung der beantragten unentgeltlichen Rechtspflege (fehlende Aussichtslosigkeit des Rechtsmittels, Bed�rftigkeit des Gesuchstellers, Notwendigkeit der anwaltlichen Vertretung [Art. 64 Abs. 1 und 2 BGG; vgl. BGE 125 V 201 E. 4a S. 202 und 371 E. 5b S. 372]) erf�llt sind. Ferner wird seinem Rechtsvertreter eine Entsch�digung aus der Gerichtskasse ausgerichtet (Art. 64 Abs. 2 BGG). Der Beschwerdef�hrer wird indessen auf Art. 64 Abs. 4 BGG aufmerksam gemacht, wonach er als Beg�nstigter der Gerichtskasse Ersatz zu leisten haben wird, wenn er sp�ter dazu in der Lage ist.
Rechtsanwalt Marcel Baeriswyl, Bern, wird als unentgeltlicher Anwalt des Beschwerdef�hrers bestellt, und es wird ihm f�r das bundesgerichtliche Verfahren aus der Gerichtskasse eine Entsch�digung von Fr. 2'800.- ausgerichtet.
Luzern, 6. November 2012

References: Art. 97
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 7
 Art. 97
 BGE 
 Art. 64