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Timestamp: 2016-10-28 14:15:52+00:00

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I 293/00 (16.07.2001)
I 293/00 Ge
A.________, Beschwerdef�hrerin, vertreten durch Rechtsanwalt Dominique Chopard, Werdstrasse 36, 8004 Z�rich,
A.- Die 1963 geborene A.________ nahm am 10. Mai 1994 im Restaurant F.________ eine T�tigkeit als Serviceangestellte auf. Gleichentags glitt sie bei der Arbeit aus.
Dabei erlitt sie eine Fraktur des Os coccygum, welche am 9.
Dezember 1994 eine Resektion des Steissbeines erforderlich machte. Auf den 1. September 1995 trat die Versicherte eine neue Stelle im Restaurant R.________ an, welche sie im Rahmen eines Pensums von 50 %aus�bte.
Am 23. M�rz 1995 meldete sich A.________ bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle des Kantons Z�rich holte nebst Ausk�nften des letzten Arbeitgebers vom 28. August 1996 die Stellungnahme des Dr.
med. U.________ vom 17. Mai 1995 und des Dr. med.
N.________ vom 20. April 1995 sowie das Gutachten der Rheumaklinik des Spitals X.________ vom 27. M�rz 1996 ein.
Zudem zog sie die Akten der Unfallversicherung bei. Mit Vorbescheid vom 10. September 1996 teilte sie der Versicherten mit, sie habe bei einem Invalidit�tsgrad von 50 % mit Wirkung ab 1. Mai 1995 Anspruch auf eine halbe Invalidenrente. Am 25. M�rz 1997 erging das vom Unfallversicherer eingeholte Gutachten der Orthop�dischen Klinik Y.________ und am 28. November 1997 erstellten die �rzte der Neurologischen Klinik des Spitals X.________ einen Bericht. Ferner kl�rte die IV-Stelle die beruflichen Eingliederungsm�glichkeiten ab (Bericht vom 22. September 1997). Mit Verf�gung vom 26. M�rz 1998 sprach sie A.________ mit Wirkung ab 1. Mai 1995 eine halbe Invalidenrente zu.
Im Rahmen des von der IV-Stelle eingeleiteten Revisionsverfahrens stellte diese fest, dass die seinerzeitige Rentenzusprache zu Unrecht erfolgt war, weil bei der Bemessung des Invalidit�tsgrades auf die Arbeitsunf�higkeit im angestammten Beruf abgestellt, dieser Grad der Arbeitsunf�higkeit dem Invalidit�tsgrad gleichgesetzt und das Invalideneinkommen auf 50 % des Valideneinkommens beziffert worden war. Mit Vorbescheid vom 18. Mai 1998 orientierte die IV-Stelle die Versicherte dar�ber, dass bei der Invalidit�tsbemessung die Arbeitsunf�higkeit anstelle der Erwerbsunf�higkeit ber�cksichtigt worden sei. Da ihr eine leidensangepasste leichte Hilfsarbeit zu 70 % zumutbar sei und sie damit ein Jahreseinkommen von Fr. 31 244.- erzielen k�nne, ergebe sich verglichen mit dem Valideneinkommen von Fr. 43 115.- ein rentenausschliessender Invalidit�tsgrad von 28 %. Mit Verf�gung vom 31. August 1998 hielt die IV-Stelle an der Verneinung des Anspruchs auf Leistungen fest und hob die Invalidenrente mit Wirkung ab Ende des der Zustellung der Verf�gung folgenden Monats auf.
B.- Die von A.________ hiegegen erhobene Beschwerde mit dem Antrag auf Aufhebung der Verf�gung und Weitergew�hrung einer 50%igen Invalidenrente wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 21. M�rz 2000 ab.
C.- Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde l�sst A.________ beantragen, vorinstanzlicher Entscheid und Verf�gung seien aufzuheben und es sei die IV-Stelle zu verpflichten, ihr eine Invalidenrente auf der Basis eines Invalidit�tsgrades von mindestens 50 % auszurichten. Ferner ersucht sie um unentgeltliche Verbeist�ndung.
W�hrend die IV-Stelle auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde schliesst, hat sich das Bundesamt f�r Sozialversicherung nicht vernehmen lassen.
D.- Mit Schreiben vom 13. M�rz 2001 hat die IV-Stelle dem Eidgen�ssischen Versicherungsgericht das Gutachten der Orthop�dischen Klinik Y.________ vom 23. Januar 2001 eingereicht.
1.- a) In der Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird, wie bereits im kantonalen Verfahren, eine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Geh�r durch die IV-Stelle ger�gt.
Die Verwaltung sei in ihrer Verf�gung nicht auf die im Vorbescheidverfahren erhobenen Einwendungen eingegangen und habe lediglich mittels einer allgemeinen Formel Stellung genommen. Da die IV-Stelle regelm�ssig in diesem Sinne verfahre, komme eine Heilung des Mangels im Rahmen des Beschwerdeverfahrens nicht in Frage.
b) Im angefochtenen Entscheid werden die nach der Rechtsprechung an die Begr�ndung einer Verf�gung gestellten Anforderungen (BGE 124 V 181 Erw. 1a mit Hinweisen; vgl. auch Art. 75 Abs. 3 IVV) und die Voraussetzungen f�r die ausnahmsweise Heilung des Mangels einer ungen�gend begr�ndeten Verf�gung (BGE 124 V 183 Erw. 4a mit Hinweisen) zutreffend dargelegt. Darauf kann verwiesen werden. Beizuf�gen ist, dass nach Art. 73bis Abs. 1 IVV die IV-Stelle, bevor sie �ber die Ablehnung eines Leistungsbegehrens oder �ber den Entzug oder die Herabsetzung einer bisherigen Leistung beschliesst, dem Versicherten oder seinem Vertreter Gelegenheit zu geben hat, sich m�ndlich oder schriftlich zur geplanten Erledigung zu �ussern und die Akten seines Falles einzusehen. Dieses Vorbescheidverfahren bezweckt - nebst der Entlastung der Verwaltungsrechtspflegeorgane - dem Versicherten den Anspruch auf rechtliches Geh�r zu gew�hrleisten. Bei der Anwendung dieser Verordnungsnorm hat sich das Gericht an den aus der Bundesverfassung abgeleiteten Grunds�tzen zum rechtlichen Geh�r zu orientieren (vgl. Art. 29 Abs. 2 BV, Art. 4 Abs. 1 aBV; BGE 124 V 182 Erw. 1c). Dabei darf sich die Verwaltung nicht darauf beschr�nken, die vom Versicherten im Vorbescheidverfahren vorgebrachten Einw�nde tats�chlich zur Kenntnis zu nehmen und zu pr�fen; sie hat ihre �berlegungen dem Betroffenen gegen�ber auch namhaft zu machen und sich dabei ausdr�cklich mit den (entscheidwesentlichen) Einw�nden auseinanderzusetzen oder aber zumindest die Gr�nde anzugeben, weshalb sie gewisse Gesichtspunkte nicht ber�cksichtigen kann (BGE 124 V 183 Erw. 2b).
c) Die Vorinstanz hat erwogen, die IV-Stelle habe sich mit einer allgemeinen Formulierung begn�gt, die keinerlei ersichtlichen spezifischen Bezug zum konkreten Fall und den erhobenen Einw�nden aufweise, womit sie ihrer Begr�ndungspflicht nur ungen�gend nachgekommen sei. In der Beschwerdeantwort habe die Verwaltung dann jedoch dargelegt, weshalb sie zur Wiedererw�gung der ihres Erachtens fehlerhaften Verf�gung berechtigt sei. Damit habe sie, wenn auch versp�tet, die verlangte Begr�ndung geliefert. Eine R�ckweisung der Sache zur geh�rigen Begr�ndung der angefochtenen Verf�gung sei bei diesen Gegebenheiten �usserst fragw�rdig und w�rde lediglich zu einer Verz�gerung des Verfahrens f�hren.
Das kantonale Gericht betrachtete deshalb die festgestellte Verletzung des rechtlichen Geh�rs als im erstinstanzlichen Verfahren geheilt.
Dieser Auffassung ist beizupflichten. Nach der Rechtsprechung ist von einer R�ckweisung der Sache zur Gew�hrung des rechtlichen Geh�rs an die Verwaltung im Sinne einer Heilung des Mangels selbst bei einer schwerwiegenden Verletzung des rechtlichen Geh�rs dann abzusehen, wenn und soweit die R�ckweisung zu einem formalistischen Leerlauf und damit zu unn�tigen Verz�gerungen f�hren w�rde, die mit dem (der Anh�rung gleichgestellten) Interesse des Versicherten an einer m�glichst bef�rderlichen Beurteilung seines Anspruchs nicht zu vereinbaren w�ren (BGE 116 V 187 Erw. 3d; Urteil S. vom 30. M�rz 2001 [C 122/00]). Diese Voraussetzungen sind vorliegend erf�llt, weil der rechtserhebliche Sachverhalt hinreichend abgekl�rt und der Standpunkt der Verwaltung aus der Verf�gung vom 31. August 1998 in Verbindung mit der Vernehmlassung vom 4. November 1998 hinreichend klar hervorgeht. Die Vorinstanz gab der Versicherten zudem Gelegenheit, zur Beschwerdeantwort Stellung zu nehmen, wovon diese allerdings keinen Gebrauch gemacht hat. Bei diesen Gegebenheiten k�me die R�ckweisung der Sache zur Begr�ndung der Verf�gung einem blossen Formalismus gleich.
2.- In materieller Hinsicht streitig ist die vorinstanzlich best�tigte wiedererw�gungsweise Aufhebung der halben Invalidenrente. Die f�r die Beurteilung dieser Frage massgeblichen Rechtsgrundlagen werden im angefochtenen Entscheid und in der Verwaltungsverf�gung, auf welche die Vorinstanz Bezug nimmt, zutreffend dargelegt (vgl. auch BGE 126 V 23 Erw. 4b, 46 Erw. 2b, je mit Hinweisen), sodass darauf verwiesen werden kann. Zu erg�nzen ist, dass auch eine unrichtige Feststellung im Sinne der W�rdigung des Sachverhalts Anlass f�r eine Wiedererw�gung der darauf beruhenden Verf�gung bilden kann (BGE 115 V 314 Erw. 4a/cc) und in zeitlicher Hinsicht Art. 85 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 88bis Abs. 2 lit. a IVV zu beachten ist, wenn der nachtr�glich im Rahmen einer Wiedererw�gung festgestellte Fehler eine spezifisch IV-rechtliche Frage betrifft und - kumulativ - keine Meldepflichtverletzung vorliegt (vgl.
auch BGE 119 V 432 Erw. 2).
3.- a) Gem�ss den Feststellungen des kantonalen Gerichts beruht die Rentenverf�gung vom 26. M�rz 1998 auf der zweifellos unrichtigen Annahme, dass f�r die Invalidit�tsbemessung von einer Arbeitsunf�higkeit von 50 % im angestammten Beruf auszugehen und der Invalidit�tsgrad im Sinne eines Prozentvergleichs (vgl. BGE 104 V 136 Erw. 2, 114 V 312 Erw. 3a) festzulegen sei. Dabei sei �bersehen worden, dass gem�ss Arztbericht des Dr. med. U.________ vom 17. Mai 1995 im Rahmen einer geeigneten T�tigkeit (keine Belastung des R�ckens, keine schweren Lasten, wenig k�rperlich ung�nstige Stellungen, wenig l�ngeres Stehen und Sitzen) eine Steigerung der Arbeitsf�higkeit auf �ber 50 %, im Idealfall bis zu einer vollen T�tigkeit, m�glich sei, welche Beurteilung mit jener der Gutachter der Orthop�dischen Klinik Y.________ (Expertise vom 25. M�rz 1997) �bereinstimme, welche von einer Arbeitsf�higkeit von 70 % in einer der Behinderung angepassten T�tigkeit mit wechselnden kurzzeitigen Steh-, Sitz- und Stehperioden ausgingen. Ebenfalls damit �bereinstimmend sei dem Bericht der Schmerzsprechstunde des Spitals X.________ vom 28. November 1997 eine Arbeitsf�higkeit von 70 % f�r leichtere Arbeit zu entnehmen.
Im Gutachten der Rheumaklinik des Spitals X.________ vom 27. M�rz 1996, welches die Verwaltung als Grundlage der urspr�nglichen Rentenzusprechung herangezogen hatte, wird dagegen nur zur Arbeitsf�higkeit in der angestammten T�tigkeit Stellung genommen und nicht zur Arbeitsf�higkeit in anderen, geeigneten T�tigkeiten. Bei diesen Gegebenheiten hat die Vorinstanz zutreffend erkannt, dass die Verwaltung bei ihrer ersten Verf�gung von unrichtigen tats�chlichen Verh�ltnissen ausgegangen ist, wenn sie den Invalidit�tsgrad mit dem Grad der Arbeitsunf�higkeit im angestammten Beruf gleichgesetzt hat. Vielmehr ist gest�tzt auf die �rztliche Beurteilung von einer 70%igen Arbeitsf�higkeit in einer leichten, leidensangepassten T�tigkeit auszugehen, wogegen die Beschwerdef�hrerin grunds�tzlich nichts einzuwenden hat.
b) An diesem Ergebnis vermag das von der IV-Stelle im letztinstanzlichen Verfahren eingereichte Gutachten der Orthop�dischen Klinik Y.________ vom 23. Januar 2001 nichts zu �ndern, weil es nichts beitr�gt zur Feststellung des Sachverhaltes, wie er sich bis zum Verf�gungserlass verwirklicht hat, welcher Zeitpunkt rechtsprechungsgem�ss die Grenze der richterlichen �berpr�fungsbefugnis bildet (BGE 121 V 366 Erw. 1b). Unter diesen Umst�nden kann offen bleiben, ob dieses neue Beweismittel �berhaupt ber�cksichtigt werden kann, nachdem es nach Ablauf der Beschwerdefrist, und ohne dass ein zweiter Schriftenwechsel angeordnet wurde, aufgelegt worden ist (BGE 109 Ib 249 Erw. 3c; ferner nicht ver�ffentlichtes Urteil des Bundesgerichts vom 10. Oktober 1997, 2A.616/1996).
4.- a) F�r die Bestimmung des trotz gesundheitlicher Beeintr�chtigung auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt zumut- barerweise erzielbaren Einkommens ist die Vorinstanz - im Sinne einer Plausibilit�tspr�fung - vom monatlichen Brutto- lohn f�r Frauen in einfachen und repetitiven T�tigkeiten (Anforderungsniveau des Arbeitsplatzes 4, privater und �ffentlicher Sektor [Bund] zusammen in produktionsnahen T�tigkeiten) von Fr. 3380.- ausgegangen (vgl. LSE 1996 S. 25 TA7). Diesen Betrag hat sie auf die durchschnittliche Arbeitszeit im Jahre 1996 von 41.9 Stunden umgerechnet und entsprechend der 70%igen Restarbeitsf�higkeit in einer den k�rperlichen Beschwerden angepassten T�tigkeit reduziert, was ein Einkommen von Fr. 29 741.- im Jahr ergibt. Unter Ber�cksichtigung der Nominallohnentwicklung f�r 1997 (+ 0,5 %) und 1998 (+ 0.7 %; Die Volkswirtschaft 2001, Heft 3, S. 101, Tabelle B 10.2) entspricht dies im Jahre 1998 Fr. 30'099.-.
Die Ermittlung des Invalideneinkommens auf der Grundlage von statistischen Durchschnittswerten erweist sich als zutreffend, wenn die versicherte Person - wie die Beschwerdef�hrerin - nach Eintritt des Gesundheitsschadens keine oder jedenfalls keine ihr an sich zumutbare neue Erwerbst�tigkeit aufgenommen hat (BGE 126 V 76 Erw. 3b/aa und bb mit Hinweisen). Auf die in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde vorgebrachten R�gen hinsichtlich der von der Verwaltung beigezogenen internen Arbeitsplatzdokumentationen (DAP) ist daher nicht n�her einzugehen.
b) Was den von der Rechtsprechung zugelassenen Abzug vom Tabellenlohn anbelangt, ist anzumerken, dass es sich nicht rechtfertigt, f�r jedes Merkmal, das ein unter den Durchschnittswerten liegendes Einkommen erwarten l�sst, separat quantifizierte Abz�ge vom in der LSE ausgewiesenen Durchschnittsverdienst vorzunehmen und diese zusammenzuz�hlen, da damit Wechselwirkungen ausgeblendet werden (BGE 126 V 80 Erw. 5b/bb). Vielmehr ist ganz allgemein der Einfluss aller Merkmale auf das Invalideneinkommen (leidensbedingte Einschr�nkung, Alter, Dienstjahre, Nationalit�t/Aufenthaltskategorie und Besch�ftigungsgrad) unter W�rdigung der Umst�nde im Einzelfall nach pflichtgem�ssem Ermessen gesamthaft zu sch�tzen (BGE 126 V 80 Erw. 5b/bb mit Hinweisen). Dabei hat das Eidgen�ssische Versicherungsgericht erkannt, dass der Abzug vom statistischen Lohn unter Ber�cksichtigung aller jeweils in Betracht fallenden Merkmale auf insgesamt h�chstens 25 % begrenzt ist (BGE 126 V 80 Erw. 5b/cc).
In W�rdigung der gesamten pers�nlichen und beruflichen Umst�nde l�sst es sich vorliegend aufgrund der Teilzeitarbeit sowie der Tatsache, dass gesundheitlich beeintr�chtigte Versicherte, die selbst im Rahmen leichter Hilfsarbeitert�tigkeiten nicht mehr voll leistungsf�hig sind, lohnm�ssig gegen�ber ihren gesunden Kolleginnen benachteiligt sind, nicht beanstanden, wenn die Vorinstanz einen Abzug von h�chstens 10 % angenommen hat. Triftige Gr�nde f�r eine nach den Grunds�tzen �ber die richterliche Ermessenskontrolle (BGE 123 V 152 Erw. 2) abweichende Ermessensaus�bung liegen jedenfalls nicht vor. Damit resultiert ein massgebendes hypothetisches Invalideneinkommen von Fr. 27 089.- (Fr. 30 099.- x 0.9).
c) Aus der Gegen�berstellung mit dem unbestrittenen, ohne Gesundheitsschaden erzielbaren Einkommen (Valideneinkommen) von Fr. 43 115.- im Jahre 1997, welches unter Anpassung an die Nominallohnentwicklung (+ 0.7 %) f�r das Jahr 1998 auf Fr. 43 417.- festzusetzen ist, resultiert ein rentenausschliessender Invalidit�tsgrad von rund 38 %.
Somit hat die Vorinstanz zu Recht erkannt, dass die am 26. M�rz 1998 verf�gte halbe Invalidenrente zweifellos zu Unrecht gesprochen wurde. Die Erheblichkeit der Berichtigung ist ohne weiteres gegeben, da eine periodische Dauerleistung im Streite liegt (BGE 119 V 480 Erw. 1c).
5.- Das Gesuch um unentgeltliche Verbeist�ndung kann gew�hrt werden (Art. 152 in Verbindung mit Art. 135 OG), da die Bed�rftigkeit aktenkundig ist, die Beschwerde nicht als aussichtslos zu bezeichnen und die Vertretung geboten war (BGE 125 V 202 Erw. 4a mit Hinweisen). Es wird indessen ausdr�cklich auf Art. 152 Abs. 3 OG aufmerksam gemacht, wonach die beg�nstigte Partei der Gerichtskasse Ersatz zu leisten haben wird, wenn sie sp�ter dazu im Stande ist.
III. Zufolge Gew�hrung der unentgeltlichen Verbeist�ndung wird Rechtsanwalt Dominique Chopard, Z�rich, f�r das Verfahren vor dem Eidgen�ssischen Versicherungsgericht
IV. Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich, der Ausgleichskasse Hotela und dem Bundesamt f�r Sozialversicherung zugestellt.

References: Art. 75
 Art. 73
 Art. 29
 Art. 4
 BGE 
 BGE 
 Art. 85
 Art. 88
 BGE 
 BGE 
 Art. 135
 Art. 152