Source: https://sokolowski.org/Anwalt/arbeitsrecht/
Timestamp: 2020-03-30 05:02:13+00:00

Document:
Arbeitsrecht | Strafverteidiger
Nach § 180 ZPO kann eine Zustellung, sofern der Empfänger nicht angetroffen wird pp. auch durch Ein­legen in den Brief­kasten zu­ge­stellt werden. Eine solche Ersatz­zu­stell­ung setzt grund­sätzlich vor­aus, dass eine Wohn­ung des Adress­aten an dem Ort, an dem zugestellt werden soll, tat­sächlich von dem Adressaten ge­nutzt wird.Für den Begriff der „Wohnung“ im Sinne der Zustellungs­vor­schriften …
Vom: 28. Januar 2020 • Geändert: 28. Januar 2020 • Ohne GewährTagged With: 2018, § 178 ZPO, § 180 ZPO, Briefkasten, Entscheidung, Ersatzzustellung, Gelber Brief, OLG, OLG Schleswig-Holstein, PZU, Zustellung
Rechts­mittel­be­lehr­ung­en unt­er ar­beits­ge­richt­lich­en Ent­scheid­ungen haben auch über die Mög­lich­keit
Belehr­ung über Rechts­mittel­ein­leg­ung in elek­tron­isch­er Formweiterlesen...
Vom: 24. Juni 2018 • Geändert: 24. Juni 2018 • Ohne GewährTagged With: 2018, Entscheidung, LAG Hamburg, Rechtsmittelbelehrung
Nun, so jedenfalls überschreibt das LAG Hamburg die zu seiner Entscheidung vom 9. August 2017 (3 Sa 50/16) aufgestellten Leitsätze:
Prozess­un­fähig­keit weg­en Que­ru­lant­en­wahns?weiterlesen...
Vom: 13. August 2017 • Geändert: 14. August 2017 • Ohne GewährTagged With: 2017, Entscheidung, LAG Hamburg, Querulanz, Urteil
In dem vom Ar­beits­gericht Ulm am 2.7.2015 ent­schiede­nen Fall (2 Ca 411/14) hatte der Arbeit­geber das Arbeits­verhältnis ordent­lich gekündigt und als Kündigungs­grund die Haf­tstrafe von drei Jahren und drei Monaten und die damit ver­bundene fehlende Plan­bar­keit in Bezug auf einen zeit­nahen Ein­satz an­ge­geben. Das Arbeits­gericht hat der Kündigungsschutzklage stattgegeben und festgestellt, dass die Kündigung rechtsunwirksam …
Haftantritt be­recht­igt Ar­beit­ge­ber nicht un­be­dingt zur Kündigungweiterlesen...
Vom: 29. Februar 2016 • Geändert: 29. Februar 2016 • Ohne GewährTagged With: 2015, 2016, Arbeitsverhältnis, Entscheidung, Haft, Kündigung, Urteil
Zu­stell­ung dem­nächst nach 19 Mo­na­ten kann die Ver­jähr­ung hem­men
Die Zustellung einer Klageschrift hemmt die Verjährung, wenn die Klage vor Ablauf der Verjährungsfrist eingereicht und demnächst im Sinne des § 167 ZPO zugestellt wurde. Im vorliegenden Fall war die war die Klageschrift am 31. Dezember bei Gericht eingegangen, wurde jedoch erst 19 Monate später dem in Chile wohnenden Beklagten zugestellt.
Zu­stell­ung dem­nächst nach 19 Mo­na­ten kann die Ver­jähr­ung hem­menweiterlesen...
Vom: 7. Dezember 2012 • Geändert: 24. Juni 2018 • Ohne GewährTagged With: BAG, Entscheidung, Verjährung, Zustellung
Auch per Fax ist Berufung nur mit leserlicher Unterschrift wirksam
Zu einem Urteil ging ein Telefax in der Briefannahmestelle des LAG Berlin-Brandenburg ein, das als Absenderbezeichnung P. G.-W. auswies. Auf der zweiten Seite dieses Faxes waren oberhalb und seitlich der letzten beiden Zeilen, die einmal „M.“ und einmal „Rechtsanwalt“ lauten, wenige nicht zusammenhängende Striche bzw. Punkte zu erkennen, die jedoch beim besten Willen nicht als …
Auch per Fax ist Berufung nur mit leserlicher Unterschrift wirksamweiterlesen...
Vom: 27. März 2012 • Geändert: 27. März 2012 • Ohne GewährTagged With: Berufung, Fax, Form, Telefax
ELStAM: Rund 41.000.000 Arbeitnehmer erhalten Post
Zum 1. Januar ist es soweit: Die bisherige Papier-Lohnsteuerkarte wird durch die elektronische Lohnsteuerkarte ersetzt.
ELStAM: Rund 41.000.000 Arbeitnehmer erhalten Postweiterlesen...
Vom: 17. Oktober 2011 • Geändert: 28. März 2019 • Ohne Gewähr
Urlaubsanspruch ist nicht vererblich
In dem vom BAG in dem Verfahren 9 AZR 416/10 am 20. September 2011 entschiedenen Fall hatten die Erben eines verstorbenen Arbeitnehmers den Arbeitgeber auf Abgeltung, also Auszahlung, des am Todestag bestehenden (Rest-)Urlaubsanspruches in Anspruch genommen.
Urlaubsanspruch ist nicht vererblichweiterlesen...
Vom: 21. September 2011 • Geändert: 21. September 2011 • Ohne GewährTagged With: BAG, Urlaub
Freiheitsstrafe rechtfertigt personenbedingte Kündigung des Arbeitsverhältnisses
In dem vom Bundesarbeitsgericht am 24.3.2011 entschiedenen Verfahren (2 AZR 790/09) hatte der Arbeitgeber seinen Arbeitnehmer personenbedingt gekündigt, nachdem dieser zu einer mehrjährigen Freiheitsstrafe verurteilt worden war.
Freiheitsstrafe rechtfertigt personenbedingte Kündigung des Arbeitsverhältnissesweiterlesen...
Vom: 15. September 2011 • Geändert: 12. Dezember 2018 • Ohne GewährTagged With: Arbeitsverhältnis, BAG, Haft, Kündigung
Straf­bare Be­ein­fluss­ung der Be­triebs­rats­wahl
In seinem Beschluss vom 13.09.2010 in dem Verfahren 1 StR 220/09 hat der Bundesgerichthof festgestellt, dass eine nach § 119 Abs. 1 Nr. 1 Alt. 2 i.V.m. § 20 Abs. 2 BetrVG
Straf­bare Be­ein­fluss­ung der Be­triebs­rats­wahlweiterlesen...
Vom: 27. Oktober 2010 • Geändert: 28. März 2019 • Ohne GewährTagged With: Arbeitgeber, BGH
Arbeitszeit hessischer Beamter
Die Arbeitszeit hessischer hauptamtlich tätiger Beamter wird in Verordnung über die Arbeitszeit der hessischen Beamtinnen und Beamten (kurz: Hessische Arbeitszeitverordnung) geregelt. Diese Verordnung wurde nun mit Wirkung ab dem 31.12.2009 geändert.
Arbeitszeit hessischer Beamterweiterlesen...
Vom: 2. Februar 2010 • Geändert: 28. März 2019 • Ohne GewährTagged With: 1. Januar, 2010, Arbeitszeit, Änderung, Beamte, Hessen
Die einzig zulässige Art und Weise der Video­ver­nehm­ung eines Zeu­gen in der Hauptverhandlung

References: § 180
 § 178
 § 180
 § 167
 § 119
 § 20
 BGH