Source: http://helioda1.blogspot.com/2015/01/brd-steuerpflicht-aufgehoben-neues-zum.html
Timestamp: 2017-06-24 19:13:26+00:00

Document:
: BRD: STEUERPFLICHT AUFGEHOBEN! - NEUES ZUM THEMA RÜCKZAHLUNG ALLER
[BRD:] Steuerpflicht aufgehoben! – Neues zum Thema Rückzahlung aller Steuern, GEZ, kriminelle Scheinämter und BeamtenschauspielerDiesem Artikel gaben wir den Arbeitstitel: “Keine Antwort vom Finanzamt Kaufbeuren”. Das klang uns dann aber doch nicht zündend genug und so heißt er nun, wie es im Titel zu lesen ist.Quelle: https://newstopaktuell.wordpress.com/2014/12/05/steuerpflicht-aufgehoben-neues-zum-thema-ruckzahlung-aller-steuern-gez-kriminelle-scheinamter-und-beamtenschauspieler/Bleiben wir gleich beim ursprünglichen Arbeitstitel “Keine Antwort vom Finanzamt Kaufbeuren”, denn genau das teilte uns eine unserer freundlichen Leserinnen mit, doch der Reihe nach:Die Leserin nutze unser Musterschreiben aus unserem Artikel Antrag auf Erstattung aller gezahlten SteuernMenüSteuerpflicht aufgehoben! – Neues zum Thema Rückzahlung aller Steuern, GEZ, kriminelle Scheinämter und Beamtenschauspieler Diesem Artikel gaben wir den Arbeitstitel: “Keine Antwort vom Finanzamt Kaufbeuren”. Das klang uns dann aber doch nicht zündend genug und so heißt er nun, wie es im Titel zu lesen ist.Bleiben wir gleich beim ursprünglichen Arbeitstitel “Keine Antwort vom Finanzamt Kaufbeuren”, denn genau das teilte uns eine unserer freundlichen Leserinnen mit, doch der Reihe nach:Die Leserin nutze unser Musterschreiben aus unserem Artikel Antrag auf Erstattung aller gezahlten SteuernAuf dieses bekam Sie vom Finanzscheinamt eine fadenscheinige Antwort, welche im Endergebnis zu Tage förderte, dass man der von Ihr geforderten Rückzahlung ihrer Steuern nicht nachkommen werde.[VORWEG:Akif Pirincci zu den linksgrünen Deutschland-Abschaffern: “Verlasst dieses Land!” rebloggt von WISSEN IST MACHT:Geht einfach, verlasst unser schönes deutsches Land. Alles, was ihr unserem Volk eingeredet habt, waren dreckige Lügen. Gut, die Legalisierung des Sex mit Kindern konntet ihr nicht durchsetzten, das ist aber auch alles, was euch an Bösem nicht gelungen ist. Nein, die Wälder standen nie Gefahr zu sterben, nein, Atomkraftwerke sind nicht gefährlicher als andere Kraftwerke, eher ist das Gegenteil der Fall, nein, man kann mit Wind und Sonne nicht genügend Strom für einen Industriestaat mit 81 Millionen Einwohnern erzeugen, nein, nicht einmal für ein Dorf, nein, gläubige Muslime sind keine Bereicherung für unser Land, sondern reinster Sprengstoff, nein, durch die kackfreche Präsenz von Schwulen und Lesben ist unser Leben nicht reichhaltiger geworden (deren Leben aber auch nicht)…Ich könnte diese Liste noch endlos fortfahren, doch zu was die Mühe?Weiterlesen… noch 15 WörterDass die Finanzverbrecher in den Finanzscheinämtern nicht einfach so die von ihnen zu Unrecht eingeforderten und eingezogenen, also geraubten und gestohlenen Gelder wieder herausrücken würden, war uns von vornherein klar.Aus diesem Grunde haben wir (auch durch ausgezeichneten Hinweis von einem unserer Leser) schwerere Geschütze ausgearbeitet.Dieses Musterschreiben empfahlen wir der bereits genannten Leserin zu verwenden. Seit dem funkt das Finanzamt Kaufbeuren nicht mehr. :-)Offenbar liegt dem sogenannten “Finanzamt” unser Musterschreiben sehr schwer im Magen, welches wir weiter unten gleich noch zur Verfügung stellen werden.Zurück zum gerade genannte Leser, welcher uns per e-mail auf etwas sehr Bemerkenswertes hinwies: Aufhebung einer Pfändung bezüglich Steuergelder!Er ließ uns die Chronologie einer erfolgreichen Zurückweisung einer Steuerpfändung zukommen und teilte mit:“Es wurde folgerichtig das Besatzungsrecht und damit die Gültigkeit der Haager Landkriegsordnung hergeleitet.Selbstverständlich dürfen Sie diesen Vorgang nach Prüfung Ihrerseits veröffentlichen.Fairer Weise wäre eine Benennung der Quelle des Blockbetreibers ein kleines Dankeschön und macht diesem sicherlich Freude und Mut ebenfalls weiter aufzuklären”.Da kann sich dieser aufmerksame Leser aber vollständig sicher sein, dass uns das ein Dankeschön in Form der Quellenbenennung wert ist, und hier kommt auch schon unser Dankeschön:http://ralfkeser.wordpress.com/2014/02/06/aufhebung-der-pfandung-seitens-des-fa-basis-uberleitungsvertrag-hlko-art-46/Hier hat es jemand geschafft, einen Steuergeldpfändungsbescheid erfolgreich aufheben zu lassen: Hier nochmal als PDF: Aufhebung der Pfändung seitens des FA – Basis Überleitungsvertrag + HLKO Art. 46Und hier die Aufhebung: http://ralfkeser.files.wordpress.com/2014/02/2014-02-10-public-fa-pfc3a4ndungsaufhebung-c3bcberleitungsvertrag-hlko46.pdfDie bis heute gültigen HLKO §§ 46 und 47 beeindrucken die Schwerverbrecher in den räuberischen Finanzscheinämtern offenbar erheblich, denn in diesen steht folgendes:§ 46: Das Privateigentum darf nicht eingezogen werden.§ 47: Die Plünderung ist ausdrücklich untersagt.Quelle: http://www.geschichtsthemen.de/haager_landkriegsordnung.htmMit anderen Worten: Es dürfen hierzulande keine Steuern erhoben und schon gar nicht eingezogen werden.Mit noch anderen Worten: Es besteht hierzulande keine Steuerpflicht und somit auch keine Verpflichtung Steuern zu zahlen!Verstehen Sie das bitte richtig und machen Sie sich klar:Das betrifft sämtliche Steuern, Gebühren und Abgaben! Zum Beispiel: Mehrwertsteuer, Mineralölsteuer, Ökosteuer, Grundsteuer, Einkommensteuer, Gewerbesteuer, Pflichtversicherungen, Pflichtabgaben, Pflichtgebühren usw. usf.Auf Grund dieser Erkenntnisse und jener, welche wir schon besaßen, formulierten wir ein Antwortschreiben auf die Antwortschreiben der Finanzscheinämter.Bevor wir Ihnen das und vieles mehr präsentieren, möchten wir Ihnen aber zunächst einige lustige Antworten von einigen Scheinfinanzämtern zeigen, die uns von Leserinnen und Leser zugesandt wurden (vielen Dank dafür): Wie man sehen kann, sind jede Menge Flausen dabei. Da unterschreiben nicht rechtskonform wie immer Sachbearbeiterinnen und Sachbearbeiter “im Auftrag”, obwohl der Behördenleiter (Geschäftsführer) mit Vor- und Familiennamen zu unterschreiben hat.Außerdem wird die Bundesrepublik Deutschland als “zweifellos” existent erklärt und die Ungültigkeit von Regeln einer nicht existierenden BRD für “abwegig” und “insoweit unbeachtlich” gehalten.Die Gültigkeit der Steuergesetze stünde außer Zweifel und es bestehe auch kein Anlass zu weiteren Überprüfungen.Fehlt eigentlich nur noch, dass in solchen Schriftstücken von der “Zweifelsfreiheit” fabuliert wird, dass der Weihnachtsmann die Geschenke und der Storch die Kinder bringt!Es wird mit Paragrafen der Abgabenordnung (AO) um sich geworfen, obwohl diese Abgabenordnung bereits seit dem Jahre 1977 ungültig, nicht rechtswirksam, mithin null und nichtig ist.Allein nur der Versuch, diese noch anwenden zu wollen, ist bereits kriminell und strafbar.Man fantasiert davon, dass angebliche irgendwelche Einspruchsfristen abgelaufen wären, obwohl rechtswidrige Dokumente und erloschene Abgabeordnungen nichts dergleichen in Gang zu setzen vermögen.Eines der frechsten Knallbonbons ist, dass ein Verwaltungsakt drei Tage nach Aufgabe zur Post als zugestellt gelten würde! :-)Da fällt einem doch wohl der Senf von der Wurst, wenn man einen solchen Schmonsens lesen muss!1.) Für das Ausfertigen eines Verwaltungsaktes (ist übrigens kein Sex im Büro) benötigt es zunächst einmal Beamte, die es hierzulande nicht gibt.2.) Würde es Beamte geben, und würden diese einen Verwaltungsakt zusammenbasteln, so wäre der auch schon gleich wieder rechtswidrig und somit nichtig, da Verwaltungsakte (also einseitig unterschriebene Verträge) gegen das Recht der Privatautonomie verstoßen.3.) Wenn man einen Brief zur Post bringt, dann gilt der auch nicht nach drei Tagen automatisch als zugestellt, denn Briefe können verloren gehen… im falschen Briefkasten landen… und so weiter und so weiter.Lustig war auch das hier: “Vorsorglich weise ich darauf hin, dass die Finanzbehörden [hier wird sogar zugegeben, dass es sich nicht um Ämter, sondern um Behörden, also um Verwaltungen ohne hoheitsrechtliche Befugnisse handelt] im Rahmen der gesetzlichen Verfahren hoheitlich tätig werden”.Dummerweise darf eine Behörde gar nicht hoheitlich tätig werden – auch nicht im Rahmen gesetzlicher Verfahren, wobei schwerer Raub an einer ganzen Bevölkerung über Jahrzehnte hinweg sowieso nichts mit “gesetzlichen Verfahren”, sondern mit organisierter Schwerstkriminalität einhergehen.Da wird sich auf sogenannte “Entscheidungen” von sogenannten Finanzgerichten berufen, an welchen ausschließlich nicht gesetzliche Richter tätig sind, was wir bereits mit diesem Artikel belegt und bewiesen haben: Staatsvortäuschung Bundesrepublik Deutschland – Die BRD-Lüge!An diesen sogenannten “Gerichten” können auch gar keine gesetzlichen Richter arbeiten, da es sich nicht um ordentliche, schon gar nicht um legale Gerichte handelt, sondern ausnahmslos um Firmen, die absolut NULL zu entscheiden haben: Das hiesige Land hat keine staatlichen BeamtenBereits im Jahre 1945 wurde der Beamtenstatus aufgehoben! Am 17.12.1953 (BvR 147/52) wurde eindeutig gesagt: Alle Beamtenverhältnisse sind am 08.05.1945 erloschen.Fundstellen: BVerfGE 3,58;DVBI 1954,86;DÖV 1954,53;JZ 1954,76;MDR 1954,88;NJW 1954,21Verweis auf : BVerfG-Urteil 2 BvF 1/73.Was heißt das denn nun eigentlich?!Das heißt, dass die Menschen des hiesigen Landes seit dem 08.05. des Jahres 1945 von Scheinbeamten nach Strich und Faden verarscht, betrogen, belogen, drangsaliert, malträtiert, beraubt und ausgeplündert werden!Unsere Väter und Urgroßväter würden sich im Grabe ´rumdrehen und kotzen… ´rumdrehen und kotzen… nochmal ´rumdrehen und wieder kotzen… wenn man ihnen von diesem gewaltigen Betrug heute erzählen könnte.Seien Sie bitte wachsam!Es könnte passieren, dass Ihnen mal irgendwann ein vermeintlich “ganz schlauer Fuchs” erzählen will und sogar vermeintlich nachweisen kann, dass er ein Beamter sei.Das ist er dann aber trotzdem nicht, denn er ist nur in der Eigenschaft eines Beamten tätig, jedoch nicht wirklich ein Beamter, denn wie wir wissen, wurde der Beamtenstatus bereits 1945 beerdigt.Um Ihnen das jetzt genau zu erklären, haben wir hier einen link für Sie, in welchem das minutiös aufgedröselt ist: http://wemepes.ch/pdf/_BRD-keine-Beamte.pdfDie sogenannte GEZ versucht sich auch zu weigern, berechtigten Rückzahlungen nachzukommen: Kommen wir nun zu den Musterschreiben, welche nach Erhalt solcher Kritzeleien und ersten Antworten von irgendwelchen Scheinämtern zur Anwendung kommen sollten.Beginnen wir mit der GEZ.Schreiben Sie der Verbrecherbande bitte einen Brief mit folgendem Inhalt:AbsenderBeitragsnummerBetreff: Ihre Ablehnung wird zurückgewiesenDer sogenannte “Rundfunkbeitragstaatsvertrag” ist gleich in mehrfacher Hinsicht eine schlichte Täuschung, denn:1.) Ein Staat kann nur mit anderen Staaten Staatsverträge schließen. Mit sich selbst kann ein Staat keinen Staatsvertrag schließen.2.) Das hiesige Land ist nachweisbar kein Staat, sondern eine Wirtschaftsvereinigung unter US-Administration. Das hiesige Land erfüllt nicht eine einzige Voraussetzung der Drei-Elemente-Lehre.Es besitzt kein Staatsvolk, kein Staatsgebiet und keine eigene Staatsmacht. Letzteres, weil hierzulande nach wie vor Besatzungsrecht gilt.Damit ist das hiesige Land kein Staat, kann daher nicht mit anderen Staaten Staatsverträge schließen und mit sich selbst sowieso schon gar nicht.3.) Verträge zu Lasten Dritter verstoßen gegen das Recht der Privatautonomie und sind daher rechtswidrig, rechtsungültig, null und nichtig, mithin kriminell und strafbar.4.) Der sogenannte “ARD ZDF Deutschlandradio Beitragsservice” ist eine Firma.Eingetragener Firmenname: ARD ZDF Deutschlandradio BeitragsserviceNicht eingetragene Bezeichnung oder Unternehmensteil: ARD ZDF BeitragsserviceGeschäftssitz: Freimersdorfer Weg 6Postleitzahl: 50829Postalische Stadt: KölnLand: GermanyName Hauptverantwortlicher: Hans W. FärberFirmen haben keinerlei Befugnisse Hoheitsrechte auszuüben. Da ich mit der Firma “ARD ZDF Deutschlandradio Beitragsservice” keinen Vertrag geschlossen habe, besteht keinerlei Recht, Gelder von mir einzuziehen.Schon gar nicht kann mich eine Firma, mit der ich nie einen Vertrag geschlossen habe, zu Zahlungen verpflichten oder zwingen.5.) Aus allen vorliegenden Dokumenten konnte Nachfolgendes zweifelsfrei festgestellt werden:Urkundenfälschung § 267 StGB: Gebrauch von gefälschten Urkunden. Der Versuch ist strafbar.Mittelbare Falschbeurkundung § 271StGB: Verwendung von Entwürfen bzw. Abschriften mit Deklaration als Urkunde.Nötigung nach § 240 und § 241 Abs.2 StGB: Drohung und Nötigung ist strafbar.Betrug § 263 StGB: Verschaffung von Vermögensvorteilen durch Vortäuschung falscher Tatsachen ist strafbar.Feststellung der Erschwernis der Tatvorwürfe, da Mitarbeiter eines Scheinamtes oder einer Scheinbehörde rechtlich geschult sind.Daraus ergeben sich:– vorsätzlicher Betrug– vorsätzliche Täuschung– vorsätzliche Amtsanmaßung– vorsätzliche Urkundenfälschung § 267 StGB– vorsätzliche Anleitung Straftaten § 130a i.V. §126 Abs.4 Satz 1 StGB– Anleitung zur vorsätzlichen Begünstigung § 257 Abs.1 StGB– vorsätzliche Untergrabung der freiheitlich demokratischen Grundordnung § 81 und § 82 StGB.Schlussfolgernd ist insgesamt eine vorsätzliche Rechtsbeugung nach § 339 StGB festzustellen.Fazit: FESTNAHME! § 32 StGB Notwehr.Zuzüglich Strafanzeige wegen aller genannten Punkte gegen die verantwortlichen Personen (allen voran gegen den Hauptverantwortliche Hans W. Färber), vor einem ordentlichen europäischen Gericht, außerhalb des hiesigen Landes.6.) Deutschland ist weiterhin besetztes Gebiet. Dies ergibt sich aus dem Fortgelten des Artikels 2 Abs. 1 des Überleitungsvertrages (amtlicher Text BGBl. II S. 405, 1955).Durch Schreiben des Bundesjustizministeriums vom 29. März 2004 wurde bestätigt, dass Artikel 2 Abs. 1 des Vertrages zur Regelung aus Krieg und Besatzung entstandener Fragen weiterhin in Kraft ist.Für besetzte Gebiete gelten im völkerrechtlichen Rahmen die Bestimmungen der Haager Landkriegsordnung mit Vorrang vor allen anderen Gesetzen in Deutschland.Das Finanzgericht Stuttgart hat ebenfalls anerkannt, eine Wirtschaftsvereinigung die Besatzung weiterhin besteht und somit die Haager Landkriegsordnung gilt.In Artikel 46 der Haager Landkriegsordnung steht; Zitat:„Die Ehre und die Rechte der Familie, das Leben der Bürger und das Privateigentum sowie die religiösen Überzeugungen und gottesdienstlichen Handlungen sollen geachtet werden. Das Privateigentum darf nicht eingezogen werden.“ Zitat Ende.Mit anderen Worten: Die Verantwortlichen des sogenannten “ARD ZDF Deutschlandradio Beitragsservice” haben durch Einziehung von Geldern aus meinem Privateigentum gegen geltendes Kriegs- und Völkerrecht verstoßen.Ich fordere daher letztmalig auf, mir mein widerrechtlich eingezogenes Privateigentum + Zins und Zinseszins innerhalb der gesetzlichen Frist von 3 Wochen zu erstatten.Sollte dieser Aufforderung wider erwarten nicht nachgekommen werden, so ergeht zusätzlich beim zuständigen Gericht in Den Haag Anzeige gegen entsprechende verantwortliche Personen wegen Kriegs- und Völkerrechtsverletzung.Dieses Schreiben wurde maschinell erstellt und trotzdem gemäß §126 BGB – der auch für Sie gilt – unterschrieben!………………………Unterschrift des AbsendersFalls sich mal ein Gerichtsvollzieherschauspieler bei Ihnen zu einer Pfändung anmelden möchte, teilen Sie diesem bitte folgendes schriftlich mit:Deutschland ist weiterhin besetztes Gebiet. Dies ergibt sich aus dem Fortgelten des Artikels 2 Abs. 1 desÜberleitungsvertrages (amtlicher Text BGBl. II S. 405, 1955).Durch Schreiben des Bundesjustizministeriums vom 29. März 2004 wurde bestätigt, dass Artikel 2 Abs. 1 des Vertrages zur Regelung aus Krieg und Besatzung entstandener Fragen weiterhin in Kraft ist.Für besetzte Gebiete gelten im völkerrechtlichen Rahmen die Bestimmungen der Haager Landkriegsordnung mit Vorrang vor allen anderen Gesetzen in Deutschland.Das Finanzgericht Stuttgart hat ebenfalls anerkannt, dass die Besatzung weiterhin besteht und somit die Haager Landkriegsordnung gilt.In Artikel 46 der Haager Landkriegsordnung steht; Zitat:„Die Ehre und die Rechte der Familie, das Leben der Bürger und das Privateigentum sowie die religiösen Überzeugungen und gottesdienstlichen Handlungen sollen geachtet werden. Das Privateigentum darf nicht eingezogen werden.“ Zitat Ende.Mit anderen Worten: Niemand hat das Recht mir etwas wegzupfänden, da die Einziehung von Geldern aus meinem Privateigentum gegen geltendes Kriegs- und Völkerrecht verstößt.………………………Unterschrift des AbsendersEine Info nebenbei:Nicht ohne Grund liegen beim Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag 170.000 Strafanträge gegen Bedienstete der “BRD”-GmbH vor (Stand 06/12). (vgl. http://www.dpvm.de/icc-anklageliste.html sowie http://www.dpvm.de/icc-liste-hessen-ltg.htmlGegenwärtig bestehen 9 Aktenzeichen beim IStGH gegen Bedienstete des “BRD”- Systems (Stand 06/12).Auch das ist wichtig:Es ist uns nun eine ganze neue Masche zu Ohren gekommen, die man seit neusten bei der Post erleben kann: Gelbe Briefe werden nicht angenommen und an den Absender zurückgesendet.Sollte Ihnen das passieren, verfahren Sie bitte wie bisher und dann wie folgt:Einschreiben (gelbe Briefe) nicht annehmen, nicht öffnen, sondern an Absender zurücksenden.Sollten irgendwelche “Posthanseln” die Rücknahme und Rücksendung verweigern, bitte an die Beförderungspflicht erinnern: (http://www.gesetze-im-internet.de/pudlv/BJNR241800999.html)und mit Anzeige wegen Pflichtverletzung, auch gegen den Vorgesetzten drohen.Ansonsten Briefmarke erwerben, Adresse des Empfängers auf den Umschlag von Hand aufbringen, mit Vermerk: “Zurück an Absender wegen nicht rechtskonformer Zustellung”.Sollten Sie irgendwann Besuch bekommen, am besten einen Zeugen hinzuziehen (falls gerade greifbar) und wie folgt verfahren:Polizeibeamten- Justiz- Gerichtsvollzieherschauspieler nach Beamtenausweis fragen.Da sie den nicht vorlegen können: auf Nimmerwiedersehen wünschen und (wenn Sie möchten) vor einem ordentlichen Gericht außerhalb des hiesigen Landes wegen Amtsanmaßung, Täuschung im Rechtsverkehr usw. verklagen.Weiter mit den Musterschreiben:Sie haben unser erstes Musterschreiben an das sogenannte Finanzamt geschickt und die wollen Ihnen Ihre zu Unrecht eingezogenen Steuergelder nun trotzdem nicht zurückzahlen. Das ist nicht nett.In diesem Fall teilen Sie dem sogenannten Finanz”AMT” bitte folgendes in einem weiteren Schreiben mit:Da ich ein anständiger und freundlicher Mensch bin, weise ich Sie mit diesem Schreiben auf folgende Fakten hin:Die Abgabenordnung von 1977 ist ungültig, nicht rechtswirksam, mithin null und nichtig. Der Versuch der Anwendung ist kriminell und strafbar.Begründung:1. Der Abgabenordnung fehlt der räumliche Geltungsbereich. Zwar wird von einem Anwendungsbereich gesprochen, was aber mit Geltungsbereich nichts zu tun hat.2. Im § 415 AO finde ich bei „Inkrafttreten“ keinen Hinweis, wann sie in Kraft getreten sein soll.Einkommensteuer- und Umsatzsteuergesetz haben bei Prüfung ebenfalls keinen klar definierten, räumlichen Geltungsbereich.Im Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland, welches 1990 durch Streichung seines räumlichen Geltungsbereiches ungültig gemacht wurde, steht auch nichts von einer Steuerpflicht.Es ist noch zu erwähnen, dass die sogenannten “Finanzämter” und “Ministerien” allesamt Unternehmen sind, woraus sich die Frage ergibt, welcher Vertrag besteht, der zu einer Forderung in Form einer Steuerzahlungspflicht führt, verbunden mit der Frage:Wonach orientieren sich die Zahlungshöhen, da des Öfteren auch von „Schätzungen“ gesprochen wird. Auch die Frage auf welcher gesetzlichen Grundlage diese Zahlen dann zustande kommen, bleibt unbeantwortet.Jedoch ist all das auch gar nicht so wichtig. Viel wichtiger (insbesondere für Sie, Ihren Teamleiter und den hauptverantwortlichen Geschäftsführer) ist das nun Folgende:Im Jahre 1945 wurde der Beamtenstatus aufgehoben.17.12.1953 1 BvR 147/52 sagt eindeutig: alle Beamtenverhältnisse sind am 08.05.1945 erloschen.Fundstellen: BVerfGE 3,58;DVBI 1954,86;DÖV 1954,53;JZ 1954,76;MDR 1954,88;NJW 1954,21Verweis auf : BVerfG-Urteil 2 BvF 1/73.Auszug:2. Alle Beamtenverhältnisse sind am 8. Mai 1945 erloschen.6. Die nach dem 8. Mai 1945 neu begründeten Dienstverhältnisse standen unter dem besonderen Vorbehalt des Eingriffes der Militärregierung zum Zwecke der politischen Überprüfung.Amtsentfernungen zu diesem Zwecke hatten in der amerikanischen Besatzungszone nicht eine Suspension, sondern eine endgültige Entlassung zur Folge.Da die Bundesrepublik nur eine Verwaltung nach Artikel 48 HLKO darstellt, kann es auch gar keine Beamten geben.Nur ein Staat kann Beamte berufen. Eine Verwaltung hat hingegen nur Arbeitsverhältnisse und somit haben die Beschäftigten auch nur einen Dienstausweis und keinen staatlichen Amtsausweis.Das hat für verantwortliche Teamleitungen und hauptverantwortliche Geschäftsführer sogenannter “Finanzämter” folgende Konsequenzen:Wenn ein Beamter kein Beamter ist, so ist er auch keine Amtsperson, welche zu hoheitlichem Handeln befugt ist – siehe § 11 StGB. Damit ist die Täuschung im Rechtsverkehr nach § 267 und § 270 StGB nachgewiesen.Aus allen vorliegenden Dokumenten konnte Nachfolgendes zweifelsfrei festgestellt werden:Urkundenfälschung § 267 StGB: Gebrauch von gefälschten Urkunden. Der Versuch ist strafbar.Mittelbare Falschbeurkundung § 271StGB: Verwendung von Entwürfen bzw. Abschriften mit Deklaration als Urkunde.Nötigung nach § 240 und § 241 Abs.2 StGB: Die Anmaßung als Amtsperson mit Drohung und Nötigung ist strafbar.Betrug § 263 StGB: Verschaffung von Vermögensvorteilen durch Vortäuschung falscher Tatsachen ist strafbar.Feststellung der Erschwernis der Tatvorwürfe, da Mitarbeiter eines Scheinamtes oder einer Scheinbehörde rechtlich geschult sind.Daraus ergeben sich:– vorsätzlicher Betrug– vorsätzliche Täuschung– vorsätzliche Amtsanmaßung– vorsätzliche Urkundenfälschung § 267 StGB– vorsätzliche Anleitung Straftaten § 130a i.V. §126 Abs.4 Satz 1 StGB– Anleitung zur vorsätzlichen Begünstigung § 257 Abs.1 StGB– vorsätzliche Untergrabung der freiheitlich demokratischen Grundordnung § 81 und § 82 StGB.Schlussfolgernd ist insgesamt eine vorsätzliche Rechtsbeugung nach § 339 StGB festzustellen.Fazit: FESTNAHME! § 32 StGB Notwehr.Zuzüglich Strafanzeige wegen aller genannten Punkte gegen alle genannten Personen, vor einem ordentlichen europäischen Gericht, außerhalb des hiesigen Landes.Betrachten Sie dies als letzten freundlichen Hinweis. Einen weiteren Solchen wird es von meiner Seite aus nicht geben, da bei Ignoranz und Nichterfüllung ihrerseits, Taten meinerseits folgen werden.Im Weiteren möchte ich Sie über folgenden Sachverhalt in Kenntnis setzen!Deutschland ist weiterhin besetztes Gebiet. Dies ergibt sich aus dem Fortgelten des Artikels 2 Abs. 1 desÜberleitungsvertrages (amtlicher Text BGBl. II S. 405, 1955).Durch Schreiben des Bundesjustizministeriums vom 29. März 2004 wurde bestätigt, dass Artikel 2 Abs. 1 des Vertrages zur Regelung aus Krieg und Besatzung entstandener Fragen weiterhin in Kraft ist.Für besetzte Gebiete gelten im völkerrechtlichen Rahmen die Bestimmungen der Haager Landkriegsordnung mit Vorrang vor allen anderen Gesetzen in Deutschland.Das Finanzgericht Stuttgart hat ebenfalls anerkannt, dass die Besatzung weiterhin besteht und somit die Haager Landkriegsordnung gilt.Artikel 46 der Haager Landkriegsordnung besagt; Zitat:„Die Ehre und die Rechte der Familie, das Leben der Bürger und das Privateigentum sowie die religiösen Überzeugungen und gottesdienstlichen Handlungen sollen geachtet werden. Das Privateigentum darf nicht eingezogen werden.“ Zitat Ende.Mit anderen Worten: Die Verantwortlichen des sogenannten “Finanzamtes” haben durch Einziehung von Geldern aus meinem Privateigentum gegen geltendes Kriegs- und Völkerrecht verstoßen.Ich fordere daher letztmalig auf, mir mein widerrechtlich eingezogenes Privateigentum + Zins und Zinseszins innerhalb der gesetzlichen Frist von 3 Wochen zu erstatten.Sollte dieser Aufforderung wider erwarten nicht nachgekommen werden, so ergeht zusätzlich beim zuständigen Gericht in Den Haag Anzeige gegen entsprechende verantwortliche Personen wegen Kriegs- und Völkerrechtsverletzung.Dieses Schreiben wurde maschinell erstellt und trotzdem gemäß §126 BGB – der auch für Sie gilt – unterschrieben.………………………Unterschrift des AbsendersGEGEN VERWARNUNGSGELD WEHREN:Wenn Sie die Aufforderung zur Zahlung eines Verwarnungsgeldes mit normaler Post erhalten haben: ignorieren und ab in die Altpapiertonne damit.Sollte Ihnen ein Postbote/Briefträger ein Einschreiben übergeben wollen: Annahme verweigern!Sollten Sie eine Förmliche Zustellung (gelber Brief) in Ihrem Briefkasten vorfinden: innerhalb von 10 Tagen mit folgendem Vermerk zur Post geben: “Annahme wegen nicht rechtskonformer Zustellung verweigert”.Sollten Sie zwischendurch irgendwelche Mahnungen per normaler Briefpost erhalten: ignorieren /Altpapiertonne.Sollten Sie Besuch von einem Justiz- oder Polizeibeamtenschauspieler bekommen, der Ihnen ein Schreiben übergeben will: Annahme wegen nicht rechtskonformer Zustellung verweigern.Grund: Überbringende Person kann keinen Ausweis vorlegen, die sie als Beamten ausweist. Grund dafür: Das hiesige Land ist kein Staat. Beamte können aber nur von Staaten ernannt werden. Außerdem ist der Beamtenstatus seit 1945 nicht mehr existent.Weitere Gründe: Ordnungswidrigkeitengesetz, Zivilprozessordnung und Strafprozessordnung seit Streichung der Einführungsgesetze nicht mehr anwendbar, wegen Aufhebung des Geltungsbereiches.Auch gibt es hierzulande keine gesetzlichen Richter, da auch diese keinen Beamtenstatus nachweisen können.Weitere Informationen bezüglich Dokumente und Urkunden:Briefe sind keine elektronischen Medien und müssen im Original unterschrieben sein.Ausnahmen bilden e-mails und Faxe. Nach §§ 117VWGO i.V.m. 275 StPO i.V.m. 315ff dürfen Kopien vom Original in keinster Weise unterschiedlich sein und das sind sie, wenn die Originalunterschrift zum Beispiel eines beteiligten Richters nicht gegeben ist.Kürzel sind nicht erlaubt. Unterschriften von nicht legitimierten Personen, die an dem Verfahren nicht aktiv teilgenommen haben, sind rechtlich nicht legitim, da diese nicht beamtet sind, was sie sein müssten.Seit wann sind Angestellte eines Gerichts Urkundenbeamte? Entweder man ist angestellt oder beamtet.Im hiesigen Land wird ständig Urkundenbetrug begangen! Anzeige ist entsprechend auch international bereits mehrfach gestellt worden.Zum Abschluss dieses Artikels hier nun noch ein kleines Dessert zum Nachtisch:Einen UN-Eintrag BRD gibt es nichtBUND eine NGO https://newstopaktuell.wordpress.com/ News Top-Aktuell abonnierenLesen Sie bei uns, was NIE in der Zeitung steht! 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Dezember 2014 um 11:43hallo,mich beschäftigt die frage wen ich den antrag auf Rückerstattung stelle und damit durch komme, wie sieht es danach aus? werde ich von der Steuer entbunden?News Top-Aktuell:Ja. Sie würden dann von der Steuer entbunden sein, da das Einziehen von Steuern ganz klar rechtswidrig ist.bekommen meine kinder das kindergeld abgesprochen?News Top-Aktuell:Warum sollten Sie das abgesprochen bekommen?AntwortDirk S. zu 10. Dezember 2014 um 17:52Weil das Kindergeld eine Steuervergütungszahlung nach §31 EStG ist und der Anspruch nur bei unbegrenzt Steuerpflichtigen besteht (§62 EStG).News Top-Aktuell:Das Einkommensteuergesetz (EStG) besitzt mangels Geltungsbereich keine Gültigkeit.Natürlich wäre es nur konsequent, gleichzeitig zur Entscheidung, keine Steuern mehr zu zahlen, auch sämtliche Leistungen zu verweigern, die durch Steuern finanziert werden. Ansonsten macht man sich ja zum Profiteur (und damit mitschuldig an) der illegalen Steuereintreibung.News Top-Aktuell:Wenn die Menschen keine illegalen Steuern mehr bezahlen und ihnen somit deutlich mehr Geld für den Lebensunterhalt bleibt, dann ist Kindergeld sowieso nicht mehr nötig.AntwortDirk S. zu 10. Dezember 2014 um 18:27Wenn das EStG ungültig ist, besteht ohnehin kein Anspruch auf Kindergeld, da sich dieser allein daraus ableitet.News Top-Aktuell:Im hiesigen Land ist im Grunde fast alles ungültig und rechtswidrig.Bei der konsequenten Ablehnung der Inanspruchnahme von steuerfinanzierten Leistungen geht es selbstverständlich nicht nur um das Kindergeld. Das reicht von der Nutzung von Straßen und öffentlichen Einrichtungen (Theater, Schwimmbäder, Bibliotheken) bis zu direkten Geldleistungen, wie dem Arbeitslosengeld II. Diese würden ohnehin wegfallen, wenn ein erheblicher Teil der Bevölkerung ihre jemals gezahlten Steuern zurück bekämen, da die entsprechenden Stellen sehr schnell zahlungsunfähig wären.News Top-Aktuell:Dann wird man sich wohl etwas neues, vor allen Dingen rechtlich Einwandfreies ausdenken müssen. So wie es jetzt ist, mit all der Rechtswidrigkeit, dem Raub und Betrug an der Allgemeinheit von scheinstaatlichen Stellen und im scheinstaatlichen Auftrag, kann es ja wohl offenkundig nicht weitergehen.Das hochkriminelle verzinste Geldsystem ist als Wurzel allen Übels als erstes anzupacken und abzuschaffen.Dann ist das ganze Verbrecherpack aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft, Kirche, Justiz und Finanzen aus dem Verkehr zu ziehen.Das wäre ein Anfang und würde dafür sorgen, dass erstmal “freier geatmet” werden kann.Antwortmanuela finck zu 10. Dezember 2014 um 22:57das ist aber wieder ein punkt der mich mommentan in die enge treibt, da ich mit Sicherheit mein geld nicht zurück bekomme, die wiederum werden mir schnellstmöglich das kindergeld streichen, so mit habe ich erst einmal meinen Kindern einen schaden angerichtet.News Top-Aktuell:Inkorrekt. Sie sollten nicht immer alles so schwarz sehen. Ob Sie Ihr Geld zurückbekommen oder nicht, ist noch gar nicht ´raus. Fakt ist, dass seit über 70 Jahren widerrechtlich Steuern eingezogen, mit anderen Worten, die Menschen beraubt werden. Da das feststeht und da überführte Räuber schadenersatzpflichtig sind, gibt es keinen Grund, so schwarz zu sehen, wie Sie es tun.Warum sollte man Ihnen denn das Kindergeld streichen? Weil Sie Ihr Eigentum zurückverlangen, was man Ihnen über Jahrzehnte gestohlen hat?!!entschuldigt mir den Ausdruck aber ich finde es zum ko…….en wie hilflos das alles erscheint. da bin ich ja gezwungen gute miene zum bösen spiel zu machen.News Top-Aktuell:Sie sind keineswegs gezwungen gute Miene zum bösen Spiel zu machen. Sie sollten die Dinge vielleicht mal nur nicht so schwarz sehen und sich schon jetzt Konsequenzen zusammenfantasieren, die Ihnen Handlungsbereitschaft und Verstand lahm legen.AntwortManuela Finck zu 16. Dezember 2014 um 10:01Danke für die Antworten, habe mir die Anträge ausgedruckt!News Top-Aktuell:Gern geschehen.AntwortDaniel C. zu 17. Dezember 2014 um 14:12Hallo, ich habe euer erstes Musterschreiben bereits Anfang November an das Finanzamt geschickt. Nach der Frist von 2 Wochen hatte ich immer noch keine Reaktion vom FA. Daraufhin schickte ich das 2. Musterschreiben. Wieder keine Reaktion. Heute rief ich dann mal im FA an und fragte nach, was denn nun Sache sei und wie der Bearbeitungsstand ist. Da mein zuständiges FA derzeit keine Leitung hat und die Vertretung im Urlaub ist, rief mich dann die Vertretung der Vertretung an und sagte mir, dass man auf dieses Schreiben nicht antworten werde. Ich solle doch den Rechtsweg einschlagen. Ich habe die Schreiben auch schon an die BRD Finanzagentur GmbH geschickt, von diesen habe ich ebenfalls bisher noch keine Antwort erhalten. Habt ihr vielleicht noch einen Tipp, was man nun am besten machen kann?MfG DanielNews Top-Aktuell:Wenn keine Reaktion stattfindet, weil der Geschäftsführer in Urlaub ist und dessen Vertreter “ein Fingernagel abgebrochen” und dem Vertreter des Vertreters “der Hamster vom Rad gefallen ist”, dann sollten Sie schlicht und ergreifend Strafprozessanträge stellen.Unterstützung dafür dürften Sie hier erhalten:http://www.ecchr.de/ Europäisches Zentrum für Verfassung und Menschenrechtehttp://www.zeb-org.de Zentralrat Europäischer Bürger.Am 18.12.2014 veröffentlichen wir einen Artikel, der Ihnen ebenfalls ein wenig weiterhelfen sollte.AntwortDaniel C zu 18. Dezember 2014 um 04:08Danke für die schnelle Antwort, dann werde ich mich wohl mal ran machen einen Strafantrag auszuarbeiten. Werde euch natürlich auf dem Laufenden darüber haltenNews Top-Aktuell:Das ist sehr freundlich von Ihnen, dass SIe uns auf dem Laufenden halten werden. Vielen Dank dafür.Mit besten Grüßen:News Top-AktuellAntwortUwe Frommelt zu 20. Dezember 2014 um 19:01Hallo und erstmal danke für ihre Ausarbeitungen.Ein Problem habe ich jedoch damit:Wie soll man sich gegen diese arroganten Beamten und Staatsdiener zur Wehr setzen?News Top-Aktuell:Wehren kann man sich, indem man die Damen und Herren dazu auffordert ein Dokument zu präsentieren, was sie als Beamte legitimiert. Da die Damen und Herren nichts dergleichen werden präsentieren können, da der Beamtenstatus bereits seit dem 8. Mai 1945 abgeschafft ist, wird den Damen und Herren ihre Arroganz ganz schnell vergehen.Hat schon jemals tatsächlich ein Mensch mit den hier beschriebenen Methoden Recht bekommen???News Top-Aktuell:Ja.Wenn ich den hier beschriebenen Weg gehe, läuft das zu 100% auf einen Gerichtsprozeß hinaus.News Top-Aktuell:Inkorrekt. Es ist nämlich gar nicht möglich Sie rechtskonform vorzuladen. Lesen Sie bitte auch unsere anderen Artikel zum Thema.Der dort vorsitzende Richter wird meine Ausführungen in der Luft zerreißen, mich der Lächerlichkeit preisgeben und das mit oder auch ohne rechtlichen Argumenten.News Top-Aktuell:Ach ja!?? Sind Sie sich da sicher!?? Wie soll man Sie denn überhaupt rechtskonform vorladen??? Und dann wäre da noch das hier: https://newstopaktuell.wordpress.com/2014/12/17/genau-richtig-so-angeklagter-erklart-richter-fur-ungesetzlich/Ich als juristischer Laie werde nicht nachvollziehen können, ob seine Ausführungen rechtens sind oder nicht.News Top-Aktuell:Das brauchen Sie auch gar nicht, denn erstens kann man Sie noch nicht einmal rechtskonform vorladen und zweitens gibt ´s hierzulande keinen einzigen gesetzlichen Richter, keine ZPO, keine STPO usw., was man diesen Scheinrichtern problemlos beweisen kann, so man denn überhaupt bei einer solchen Gerichtsverhandlungsfarce auftauchen würde.Am Ende bleibe ich auf den Kosten des Verfahrens und einer lächerlichen Vorstellung bei Gericht sitzen.News Top-Aktuell:Da müssten Sie schon absolut gar nicht vorbereitet sein und nie einen unserer Artikel gelesen haben. Haben Sie aber bereits.Denn: Recht haben und Recht bekommen, das wissen sie sicher selbst, sind 2 verschiedene Dinge!News Top-Aktuell:Das waren vielleicht mal zwei verschiedene Dinge, als die Menschen noch über nichts Bescheid wussten. Da sich der Zustand der Interessenlosigkeit und somit der Unwissenheit der Allgemeinheit aber gerade massiv ändert, sehen die Dinge heute etwas anders aus.Also was mache ich nun?News Top-Aktuell:Woher sollen wir wissen, was Sie nun machen? Sie können weiterhin wie bisher den Kopf in den Sand stecken und alles mit sich machen lassen, oder Sie setzen sich zur Wehr. Für Letzteres haben Sie von uns mehr als genug Handwerkszeug erhalten.Gibt es die Urteile, die mir helfen würden und die rechtssicher sind???UweNews Top-Aktuell:Es gibt hierzulande noch nicht einmal rechtskonforme Gerichtsverfahren. Wie soll es da “rechtssichere Urteile” geben?! Wenn Sie etwas rechtssicher auf den Weg bringen wollen, dann empfehlen wir ordentliche Gerichte außerhalb des hiesigen Landes in Anwendung zu bringen.AntwortSven M. zu 17. Januar 2015 um 09:37Fällt unter EStG auch Betreungsunterhalt für die Frau?? Hatte hier gelesen das Kindergeld darunter fällt!!News Top-Aktuell:Das EStG ist sowieso ungültig. Es besitzt keinen Geltungsbereich und verstößt gegen das Völkerrecht. Siehe § 46 HLKO.AntwortThomas zu 18. Januar 2015 um 11:38Ich habe mir das ganze jetzt mal durch gelesen. Hier werden viele Wiedersprüche und Antworten von den Amtern usw aufgelistet. Kommentare ohne Ende !!!News Top-Aktuell:Sie irren. Jeder einzelne Kommentar besitzt ein Ende.Und was ist bis jetzt dabei raus gekommen?NIX !!!!Rein gar nichts!News Top-Aktuell:Dann haben Sie offenkundig den Artikel nicht gelesen, denn der zeigt das Gegenteil von “NIX – rein gar nichts” auf.Nicht eine Person hat Steuer, GEZ-Gebühren zurück bekommen , oder brauch die Sachen nicht mehr bezahlen.News Top-Aktuell:Damit steht dann fest, dass Sie den Artikel nicht gelesen haben und hier als reiner Störenfried auftreten, was zur Ausblendung Ihres restlichen Kommentars führt.Kleiner Tipp: Störenfriederei sollten Sie woanders versuchen, da Sie hier nämlich auf Granit beißen werden.*Kommentar ausgeblendet*Antwort← Older CommentsView Full SiteErstelle eine kostenlose Website oder Blog – auf WordPress.com!.Now Available! Download WordPress for iOSANHANGMoin,tja - nach Privatrecherchen von W. Timm/ Carl-Huter-Zentral-Archiv sind ausnahmslos alle Einrichtungen in Bundesrepublik von D in der Tat FIRMEN, eingetragen in entsprechenden Auskunftsdateien mit explizit namentlicher Nennung von Hauptverantwortlichen!Beispielsweise sind Amtsgericht Husum (Herr Sticken), Stadt Husum (Frau Belker, ehemalige Bürgermeisterin) ausdrücklich als FIRMEN gelistet!!!KONKLUSION Also nichts mit realer Hoheitsfunktion, da komplett privatisiert! Dennoch wird im Besatzungskonstrukt BRD (es heißt Grundgesetz für / eben NICHT GG der) mittels vorsätzlicher arglistiger Täuschung des unwissend gehaltenen BRD-Personals / bzw. sich obrigkeitstreu verarschend lassend, von betreffend OBEREN WISSENDEN die Simulation angeblich "souveräne" BRD als Theater-Stück eiskalt weitergespielt!FAZITALLES IN DER BRD IST LUG & TRUG / TÄUSCHUNG des eigentlichen SOUVERÄN DEUTSCHES VOLK zu dessen nachhaltige TOTALE FREMDBESTIMMTE VERSKLAVUNG zur nachhaltigen VERNICHTUNG von D und seinen geborenen Deutschen (Austausch der Bevölkerung)!Gruß Wolfgang Timm, HusumAm 21.01.2015 um 12:33 schrieb WS:Sehr geehrte Damen und Herren, bitte ueberpruefen Sie folgende Aussage und Dokumentation durch D&B und stellen sich einmal sorgenvoll die Frage, wenn eine angebliche Verwaltung, die "AMTLICHE " und somit "HOHEITLICHE" Aufgaben wahrnehmen soll, wie kann die bei Pruefung durch die Wirtschafter und den Leuten bei der Wirtschaftsdatenbank als FIRMA deklariert und somit als UNTERNEHMEN gelistet ist? Dann gibt es hier nur noch FIRMEN - und ein paar anderer, legaler Rechte fuer Sie? Firmen duerfen keine "HOHEITLICHEN" Aufgaben wahrnehmen!? Was laeuft hier gegen Sie, ja, gegen Sie hier ab? Bitte, nochmals, ueberpruefen Sie dies und geben eine Nachricht. Falls Sie es fuer richtig befinden, dann koennen Sie es in Ihrem Verteiler, den Freunden, der Familie, den Bekannten, Sportler/Innen im Sportverein, Besuchern in Gaststaette etc. weiterleiten zur Diskussion? Viele Gruesse i. A. F. W. ----> ► Home► UPIK® datensatzUPIK® Datensatz - LLEingetragener FirmennameStadt ItzehoeWNicht eingetragene Bezeichnung oder UnternehmensteilItzehoeLD-U-N-S® Nummer344453816LGeschäftssitzReichenstr. 23LPostleitzahl25524LPostalische StadtItzehoe LandGermanyWLänder-Code276 Postfachnummer Postfach Stadt LTelefon Nummer048216030WFax Nummer04821603321WName HauptverantwortlicherAndreas Koeppen WTätigkeit (SIC)9111Für alle auf "HELIODA1 BLOG" veröffentlichten Inhalte, Kommentare, Meinungen und Blogs sind ausschließlich ihre Autoren verantwortlich. Diese Beiträge stellen nicht die Meinung der Redaktion dar. Das erste Opfer des Krieges ist die Wahrheit!Wissenschaftliche Referenz Gesamtschau-Digital: CARL HUTERs ORIGINAL-MENSCHENKENNTNIS & ETHISCHE SCHÖNHEITSLEHRE auf Hauptseite www.chza.de !

References: Art. 46
 § 267
 § 271
 § 240
 § 241
 § 263
 § 267
 § 130
 §126
 § 257
 § 81
 § 82
 § 339
 § 32
 §126
 § 415
 § 11
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