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Timestamp: 2016-10-24 12:30:10+00:00

Document:
6B_146/2011 (22.12.2011)
6B_146/2011
6B_152/2011
X.________, vertreten durch Rechtsanwalt Andreas Josephsohn,
Y.________, vertreten durch Rechtsanwalt Valentin Isler,
Widerhandlungen gegen das Bet�ubungsmittelgesetz; verdeckte Ermittlung,
Beschwerden gegen die Urteile des Obergerichts des Kantons Z�rich, II. Strafkammer, vom 28. Januar 2011.
Gem�ss den Anklageschriften der Staatsanwaltschaft Z�rich-Limmat vom 19. Mai 2009 teilte X.________ Z.________ auf dessen Anfrage mit, dass er Heroin zur Verf�gung habe. Er traf diesen sowie "Roberto" am 9. M�rz 2009 in Z�rich. Zusammen fuhren sie nach Wil/SG und trafen dort Y.________, welcher "Roberto" 500 Gramm Heroin zeigte. "Roberto" entnahm davon ein Muster. X.________ wies daraufhin Y.________ an, am 10. M�rz 2009 von Wil aus ein Kilogramm Heroingemisch zu Z.________ und "Roberto" nach Z�rich zu bringen und den vereinbarten Kaufpreis von Fr. 33'000.-- entgegenzunehmen.
Das Bezirksgericht Z�rich sprach X.________ sowie Y.________ erstinstanzlich im Hauptanklagepunkt des Verbrechens gegen das Bet�ubungsmittelgesetz schuldig. Es bestrafte X.________ mit einer Freiheitsstrafe von 5 1/2 Jahren (als Gesamtstrafe aufgrund des Widerrufs einer bedingten Entlassung) sowie mit einer Busse von Fr. 500.--. Y.________ verurteilte es zu einer teilbedingt vollziehbaren Freiheitsstrafe von 30 Monaten. Dagegen erhoben X.________ und Y.________ Berufung an das Obergericht des Kantons Z�rich. Dieses reduzierte am 28. Januar 2011 die Freiheitsstrafen aufgrund langer Verfahrensdauer auf 4 3/4 Jahre bzw. auf 27 Monate. Im �brigen best�tigte es die erstinstanzlichen Urteile.
X.________ beantragt mit Beschwerde in Strafsachen (6B_146/2011), das Urteil des Obergerichts sei aufzuheben und die Sache an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Eventualiter sei er von den Vorw�rfen freizusprechen, und es sei vom Widerruf der mit Entscheid des Justizvollzugs des Kantons Basel Stadt vom 23. Januar 2008 verf�gten bedingten Entlassung abzusehen. Ebenfalls im Eventualfall sei ihm f�r die ungerechtfertigte Haft eine angemessene Genugtuung zuzusprechen sowie das sichergestellte Bargeld von Fr. 1'944.10 und die vier sichergestellten Mobiltelefone seien freizugeben. Er sei umgehend aus dem vorzeitigen Strafvollzug zu entlassen. Zudem ersucht X.________ um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung.
Das Obergericht sowie die Oberstaatsanwaltschaft verzichten auf Vernehmlassung.
Y.________ beantragt mit Beschwerde in Strafsachen (6B_152/2011), das Urteil des Obergerichts sei aufzuheben, und er sei vollumf�nglich freizusprechen. Die sichergestellten Fr. 9'170.-- seien ihm herauszugeben. F�r die erlittene Haft sei ihm Schadenersatz von Fr. 36'000.-- sowie eine Genugtuung von Fr. 45'000.-- zuzusprechen. Zudem sei ihm die unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung zu gew�hren.
X.________ und Y.________ wurden als Mitt�ter verurteilt. Ihre Beschwerden beziehen sich im Hauptanklagepunkt auf denselben Sachverhalt. Unter diesen Umst�nden rechtfertigt es sich, die beiden Verfahren (6B_146/2011 und 6B_152/2011) zu vereinigen und die Beschwerden in einem einzigen Entscheid zu beurteilen.
Seit dem 1. Januar 2011 ist die Schweizerische Strafprozessordnung (StPO; SR 312.0) in Kraft. Ist ein Entscheid noch vor Inkrafttreten der StPO gef�llt worden, so werden dagegen erhobene Rechtsmittel nach bisherigem Recht und von den bisher zust�ndigen Beh�rden beurteilt (Art. 453 Abs. 1 StPO; BGE 137 IV 219 E. 1.1 S. 221). F�r die vorliegenden Beschwerden ist demnach das bisherige Recht, namentlich das Bundesgesetz vom 20. Juni 2003 �ber die verdeckte Ermittlung (aBVE; AS 2004 1409), anwendbar.
Das vorliegende Strafverfahren wurde er�ffnet, nachdem die Stadtpolizei Z�rich am 4. M�rz 2009 von einer �sterreichischen Polizeidienststelle die Information erhalten hatte, dass ein unbekannter Iraker in Linz einer "vertraulichen Quelle" angeboten habe, in Z�rich bei einem gewissen "Z.________" Heroin in einer Menge bis zu zehn Kilogramm beziehen zu k�nnen. Im Verlauf der Untersuchung stellte sich heraus, dass es sich bei der "vertraulichen Quelle" um einen von den �sterreichischen Polizeibeh�rden eingesetzten verdeckten Ermittler namens "Mario" handelte (angefochtene Urteile E. II. 2.). Die Staatsanwaltschaft Z�rich-Limmat stellte am 9. M�rz 2009 "in Sachen gegen Unbekannt, genannt Z.________, allenfalls identisch mit Z.________ betreffend qualifizierte Widerhandlung gegen das BetmG" ein Gesuch um Genehmigung einer verdeckten Ermittlung (kantonale Akten pag. 7/3). Der als verdeckter Ermittler ernannte "Roberto" wurde gleichentags �ber seinen Einsatz instruiert und nahm sofort Kontakt mit Z.________ auf. Die beiden vereinbarten, sich am 10. M�rz 2009 mit Y.________ zwecks �bergabe des Heroingemisches zu treffen. Z.________, Y.________ und X.________ wurden kurz nach der �bergabe des Heroins an "Roberto" auf einem Parkplatz beim Albisriederplatz in Z�rich verhaftet. Gegen die verhafteten Personen bestand ein dringender Tatverdacht des Verbrechens gegen das Bet�ubungsmittelgesetz. Y.________ und X.________ waren anl�sslich der polizeilichen Einvernahmen vom 11. M�rz 2009 grunds�tzlich gest�ndig. X.________ gab an, lediglich als Vermittler zwischen Y.________ und Z.________ gearbeitet zu haben. Der beobachtete Ablauf der Heroin�bergabe liess jedoch keine Zweifel daran, dass er der wahre Organisator/Chef der �bergabe war. Die Aussage von Z.________, wonach X.________ Besitzer des sichergestellten Heroins sei, st�tzte diese Erkenntnisse. Weiter wurden anl�sslich der Hausdurchsuchung am Wohnort von Y.________ grosse Mengen an Streckmittel und unz�hlige Utensilien, welche zum Strecken und Mischen von Heroin ben�tigt werden, sichergestellt. Dies best�tigte seine Rolle, im Auftrag von X.________ Heroin gelagert, verarbeitet und transportiert zu haben (s. Rapport der Stadtpolizei Z�rich vom 11. M�rz 2009 S. 10 ff., kantonale Akten pag. 1). Die Staatsanwaltschaft stellte am 12. M�rz 2009 ein Gesuch um Genehmigung der Verwendung eines Zufallsfundes in einer verdeckten Ermittlung. Sie legte dar, dass die verdeckte Ermittlung auch gegen die beiden neu ins Verfahren aufgenommenen Angeschuldigten, Y.________ und X.________, h�tte angeordnet werden k�nnen (kantonale Akten pag. 7/8; vgl. Art. 21 Abs. 3 aBVE).
X.________ und Y.________ bringen vor, der Einsatz der beiden verdeckten Ermittler sei unrechtm�ssig erfolgt. Deshalb seien s�mtliche daraus resultierenden Beweismittel unverwertbar.
3.1 Der �sterreichische Polizeibeamte "Mario" erhielt gem�ss seinem Amtsbericht am 3. M�rz 2009 im Zuge von verdeckten Ermittlungen in einschl�gigen Lokalen in Linz Kontakt zu einem unbekannten Mann, angeblich irakischer Staatsangeh�riger. Dieser gab an, gute Kontakte zu einem Landsmann in Z�rich zu haben, der �ber gr�ssere Mengen Heroin und Kokain verf�ge. "Mario" zeigte Interesse an der Vermittlung dieses Kontaktes, allerdings zu einem sp�teren Zeitpunkt. Daraufhin rief der Iraker seinen Freund in der Schweiz an und �bergab "Mario" das Telefon. Der Freund teilte diesem mit, �ber Drogen zu verf�gen. "Mario" zeigte Interesse und gab an, sich n�chste Woche wieder zu melden. Um 21.08 Uhr sowie um 00.10 Uhr erhielt er zwei Anrufe von der Nummer 0041 Nr.________, welche er nicht entgegennahm. Am 4. M�rz 2009 rief "Mario" auf Ersuchen des Irakers dessen Freund unter der Nummer 0041 Nr.________ an. Es meldete sich ein Mann namens Z.________, der Druck machte, dass "Mario" so schnell wie m�glich nach Z�rich kommen solle, da er momentan �ber gen�gend hochprozentige Ware verf�ge. "Mario" gab an, wenig Zeit zu haben, worauf Z.________ meinte, er k�nne auch einen Freund schicken. Am 6. M�rz 2009 rief Z.________ "Mario" an und dr�ngte ihn zu einem Treffen. "Mario" teilte ihm mit, dass er am Wochenende einen Freund kontaktieren werde, der vermutlich nach Z�rich kommen werde. Er rief am 8. M�rz 2009 Z.________ an und informierte ihn, dass sein Freund "Roberto" zu ihm kommen werde (angefochtene Urteile E. II.3.).
3.2 Die Vorinstanz erw�gt, es stelle sich die Frage, ob das Verhalten des �sterreichischen Polizeibeamten "Mario" unter den Anwendungsbereich des aBVE falle. Daf�r sei entscheidend, wie der Kontakt zwischen Z.________ und "Mario" zustande gekommen sei. Z.________ habe anerkannt, dass er zuerst "Mario" angerufen habe. Er habe konstant ausgesagt, dass es sich beim Iraker um seinen Bruder handle. Aufgrund der �bereinstimmenden Darstellungen von Z.________ und "Mario" sei davon auszugehen, dass der Bruder von Z.________ den ersten Kontakt zwischen den beiden hergestellt habe. In der Folge habe Z.________ mit Hilfe seines Bruders wiederholt den Kontakt zu "Mario" gesucht, aktiv und zielgerichtet gehandelt und auf den Abschluss des Heroingesch�ftes gedr�ngt. "Mario" habe sich demgegen�ber eher passiv und abwartend verhalten, auch wenn er sein grunds�tzliches Kaufinteresse und seine Bereitschaft zur Bezahlung eines marktgerechten Preises kundgetan habe. Sein Verhalten k�nne aber noch nicht als "aktiv und zielgerichtet" im Sinne der bundesgerichtlichen Rechtsprechung umschrieben werden, weshalb das Verhalten nicht unter den Anwendungsbereich des aBVE falle. Eine richterliche Genehmigung der Ernennung und des Einsatzes von "Mario" sei somit nicht erforderlich gewesen (angefochtene Urteile E. II.3.).
Weiter sei in Abweichung zu der in BGE 134 IV 266 vertretenen Auffassung von einer zul�ssigen nachtr�glichen Genehmigung der Ernennung von "Roberto" als verdeckten Ermittler auszugehen. Dem Wortlaut von Art. 8 aBVE lasse sich nicht entnehmen, dass eine nachtr�gliche Genehmigung der Ernennung nach der Anordnung des Einsatzes nicht zul�ssig sei. Ernennungen von verdeckten Ermittlern seien denn auch nur im Zusammenhang mit einem konkreten Einsatz und nicht "auf Vorrat" m�glich. Gerade bei zeitlicher Dringlichkeit, wie vorliegend, sei nicht ersichtlich, weshalb nur der konkrete Einsatz und nicht auch die Ernennung nachtr�glich genehmigt werden k�nne. Heikel sei nicht die Ernennung des verdeckten Ermittlers an sich, sondern dessen Einsatz im Vorfeld eines bestimmten Strafverfahrens. So bed�rfe gem�ss Art. 289 StPO nur noch der Einsatz des verdeckten Ermittlers, nicht aber dessen Ernennung, einer richterlichen Genehmigung (angefochtene Urteile E. II. 7.).
Zusammengefasst st�nde der formellen Verwertbarkeit der Gest�ndnisse der Beschwerdef�hrer nichts entgegen. Die Gest�ndnisse deckten sich mit den Untersuchungsergebnissen, weshalb darauf abzustellen sei (angefochtene Urteile E. II. 8.).
3.3 X.________ bringt vor, das Verhalten von "Mario" falle unter den Anwendungsbereich des aBVE. Entscheidend sei nicht nur, wer beim Kn�pfen des Kontaktes zwischen dem verdeckten Ermittler und der Zielperson den "ersten Schritt" vornehme. Massgeblich sei vielmehr, wie aktiv und intensiv eine falsche Identit�t des verdeckten Ermittlers vorgegaukelt werde. Vorliegend habe zwar Z.________ den ersten Kontakt gekn�pft. "Mario" habe jedoch anschliessend �ber mehrere Tage den Kontakt aufrechterhalten und sein Interesse am Kauf gr�sserer Mengen Bet�ubungsmittel vorget�uscht. Zudem habe er bereits vorg�ngig mit dem Bruder von Z.________ ein "intensives" Gespr�ch �ber Drogengesch�fte gef�hrt und diesem seine Mobiltelefonnummer angegeben. Am 8. M�rz 2009 habe er von sich aus Z.________ angerufen und ihm mitgeteilt, dass ein Freund am n�chsten Tag nach Z�rich kommen werde. "Mario" habe sich sehr wohl aktiv und zielgerichtet verhalten und die Vertrauensbasis f�r die Begegnung zwischen Z.________ und "Roberto" geschaffen. Er habe den Einsatz von "Roberto" und damit die �berf�hrung von Z.________ und dessen Mitt�tern erm�glicht. Weiter reiche es nicht aus, dass die Ernennung von "Roberto" zum verdeckten Ermittler erst nach dessen Einsatz r�ckwirkend genehmigt worden sei. Das aBVE sei im Zweifelsfalle zu Gunsten der Freiheitsrechte zu interpretieren. Somit seien alle aus dem Einsatz von "Roberto" resultierenden Erkenntnisse (Gest�ndnis, Hausdurchsuchungen, Beschlagnahmungen usw.) unverwertbar.
3.4 Y.________ macht geltend, s�mtliche durch den Einsatz von "Mario" gewonnenen Beweismittel seien unverwertbar. Dieser habe sich schon "aktiv und zielgerichtet" verhalten, indem er dem Iraker seine Telefonnummer gegeben und gegen�ber Z.________ sein Interesse am Bet�ubungsmittelgesch�ft ge�ussert habe. Danach sei es zu weiteren Kontakten mit Z.________ gekommen, die zweimal von "Mario" ausgegangen seien. Dieser habe mit Z.________ bereits �ber Art, Menge und Preis der Drogen verhandelt und den Einsatz von "Roberto" in Z�rich gezielt vorbereitet. Ohne das Zutun von "Mario" h�tte sich "Roberto" zun�chst das Vertrauen von Z.________ erarbeiten m�ssen. Weiter sei "Roberto" im Strafverfahren eingesetzt worden, bevor seine Ernennung zum verdeckten Ermittler richterlich genehmigt sei. Aus den vorinstanzlichen Erw�gungen gehe nicht hervor, weshalb der korrekte zeitliche Ablauf nicht h�tte eingehalten werden k�nnen.
Strittig ist, ob der Einsatz des �sterreichischen Polizeibeamten "Mario" als verdeckte Ermittlung im Sinne des aBVE zu qualifizieren ist.
4.1 Gem�ss Art. 1 aBVE hat die verdeckte Ermittlung nach diesem Gesetz zum Zweck, mit Angeh�rigen der Polizei, die nicht als solche erkennbar sind, in das kriminelle Umfeld einzudringen und damit beizutragen, besonders schwere Straftaten aufzukl�ren. Eine verdeckte Ermittlung kann gem�ss Art. 4 Abs. 1 aBVE angeordnet werden, wenn (a) bestimmte Tatsachen den Verdacht begr�nden, besonders schwere Straftaten seien begangen worden oder sollten voraussichtlich begangen werden und (b) andere Untersuchungshandlungen erfolglos geblieben sind oder die Ermittlungen sonst aussichtslos w�ren oder unverh�ltnism�ssig erschwert w�rden. Gem�ss Art. 5 Abs. 1 aBVE ("Ernennung") kann der Kommandant eines Polizeikorps mit gerichtspolizeilichen Aufgaben eine Person mit deren Zustimmung zum Ermittler ernennen, wenn strafbare Handlungen nach Art. 4 abzukl�ren sind. F�r die Ernennung von Ermittlern ist eine richterliche Genehmigung notwendig (Art. 7 Abs. 1 aBVE).
4.2 Das Bundesgericht hat sich in BGE 134 IV 266 einl�sslich mit dem Anwendungsbereich des Bundesgesetzes �ber die verdeckte Ermittlung (aBVE) befasst. Es hat erkannt, mangels einer klaren, abweichenden Regelung im Gesetz sei im Zweifelsfall jedes Ankn�pfen von Kontakten mit einer verd�chtigen Person zu Ermittlungszwecken durch einen nicht als solchen erkennbaren Polizeiangeh�rigen ungeachtet des T�uschungsaufwandes und der Eingriffsintensit�t eine verdeckte Ermittlung im Sinne des aBVE, die unter den Anwendungsbereich dieses Gesetzes falle. Damit sei ein solches Ankn�pfen von Kontakten nur unter den im aBVE genannten Voraussetzungen zul�ssig (E. 3.7 S. 277).
Das Bundesgericht hat an seiner Rechtsprechung trotz der in einem Teil der Lehre dagegen ge�usserten Kritik festgehalten. Es hat klargestellt, dass auch einfache, isolierte Bet�ubungsmittelscheink�ufe zwischen nicht als solchen erkennbaren Polizeiangeh�rigen und Zielpersonen als verdeckte Ermittlungen im Sinne des aBVE zu w�rdigen seien. Allerdings stelle nicht jedes kurze Gespr�ch eines nicht als solchen erkennbaren Polizeiangeh�rigen mit einem Verd�chtigen oder mit einer zum Umfeld des Verd�chtigen geh�renden Person zu Ermittlungszwecken eo ipso und ungeachtet der konkreten Umst�nde eine verdeckte Ermittlung im Sinne des aBVE dar. Wesentliches Kriterium sei das "Ankn�pfen von Kontakten". Dieses enthalte das Element eines aktiven, zielgerichteten Verhaltens (Urteile 6B_141/2010 vom 23. August 2011 E. 2.2; 6B_207/2010 vom 22. April 2010 E. 3.2; 6B_743/2009 vom 8. M�rz 2010 E. 3.1 und E. 3.3; 6B_837/2009 vom 8. M�rz 2010 E. 3.2 und E. 3.4).
4.3 Im Lichte dieser Rechtsprechung verletzt die Vorinstanz kein Bundesrecht, indem sie den Einsatz des �sterreichischen Polizeibeamten "Mario" nicht als verdeckte Ermittlung im Sinne des aBVE qualifiziert. Dessen Ernennung zum verdeckten Ermittler bzw. dessen Einsatz war nach dem �sterreichischen Recht zul�ssig (s. angefochtene Urteile E. II. 4.). "Mario" war f�r die �sterreichischen Beh�rden t�tig, als ihm der Bruder von Z.________ die Vermittlung eines Kontaktes zwecks Handels gr�sserer Mengen von Heroin und Kokain vorschlug. "Mario" zeigte Interesse an der Vermittlung des Kontaktes zu einem sp�teren Zeitpunkt. Auch gegen�ber Z.________ zeigte er zwar grunds�tzliches Interesse am Kauf gr�sserer Mengen von Bet�ubungsmitteln, jedoch erst zu einem sp�teren Zeitpunkt. So nahm er zun�chst die Anrufe von Z.________ nicht entgegen und gab anschliessend vor, wenig Zeit zu haben. Auch wenn er Z.________ auf Ersuchen dessen Bruders zur�ckrief, verhielt er sich �berwiegend passiv. Denn einerseits war es Z.________, welcher ihn zuerst kontaktierte und auf den Abschluss des Gesch�ftes dr�ngte. Andererseits war "Mario" im Rahmen von �sterreichischen Ermittlungen t�tig, welche er nicht gef�hrden durfte. Angesichts der konkreten Umst�nde erscheint das Verhalten von "Mario" nicht als "aktiv" und "zielgerichtet", weshalb es nicht unter den Anwendungsbereich des aBVE f�llt. Somit ist unerheblich, dass er von den schweizerischen Beh�rden weder zum verdeckten Ermittler ernannt noch sein Einsatz von diesen richterlich genehmigt worden ist. Sein Einsatz, welcher die Kontaktaufnahme von "Roberto" mit Z.________ erm�glichte, erweist sich als zul�ssig.
Die Beschwerdef�hrer bringen weiter vor, die aus dem Einsatz von "Roberto" gewonnenen Erkenntnisse seien nicht verwertbar.
5.1 Nach Art. 14 lit. b aBVE k�nnen die zust�ndigen kantonalen Strafuntersuchungsbeh�rden den Einsatz von Ermittlern in einem Strafverfahren anordnen. F�r den Einsatz von Ermittlern in einem Strafverfahren ist eine Genehmigung durch eine Beh�rde nach Artikel 8 Abs. 1 notwendig (Art. 17 Abs. 1 aBVE). Gem�ss Art. 18 Abs. 1 aBVE reicht die anordnende Beh�rde innert 48 Stunden nach Anordnung des Einsatzes der Genehmigungsbeh�rde die Anordnungsverf�gung sowie die Begr�ndung und die f�r die Genehmigung wesentlichen Verfahrensakten ein. Die Genehmigungsbeh�rde entscheidet mit kurzer Begr�ndung innert f�nf Tagen seit der Anordnung (Abs. 2 Satz 1). Wird der Einsatz nicht genehmigt oder wurde keine Genehmigung eingeholt, so muss die anordnende Beh�rde den Einsatz beenden und die betreffenden Aufzeichnungen sofort aus den Verfahrensakten aussondern. Durch die verdeckte Ermittlung gewonnene Erkenntnisse d�rfen weder f�r weitere Ermittlungen noch zum Nachteil einer beschuldigten Person verwendet werden (Abs. 5).
5.2 Das Verhalten von "Roberto" ist unbestrittenermassen als verdeckte Ermittlung im Sinne des aBVE zu qualifizieren. Dieser begann seinen Einsatz als verdeckter Ermittler am 9. M�rz 2009. Am gleichen Tag stellte die Staatsanwaltschaft das Gesuch um Genehmigung der verdeckten Ermittlung. Die Anklagekammer des Obergerichts Z�rich genehmigte am 12. M�rz 2009 das Gesuch r�ckwirkend per 9. M�rz 2009. Der Einsatz von "Roberto" wurde innert der gesetzlich vorgeschriebenen Frist nach dessen Anordnung und Beginn genehmigt (angefochtene Urteile E. II. 7.; vgl. Art. 18 aBVE). Umstritten ist jedoch, ob die Erkenntnisse aus seinem Einsatz verwertet werden d�rfen, obschon die Ernennung zum verdeckten Ermittler erst nachtr�glich richterlich genehmigt wurde. Insbesondere w�re es ohne den Bet�ubungsmittelscheinkauf nicht zu den Gest�ndnissen der Beschwerdef�hrer gekommen (vgl. E. 2 hiervor).
5.3 W�hrend der Einsatz des verdeckten Ermittlers im Strafverfahren noch innert bestimmter Frist nach dessen Anordnung und Beginn richterlich genehmigt werden kann (vgl. Art. 18 aBVE), sieht das Gesetz eine nachtr�gliche richterliche Genehmigung der Ernennung des verdeckten Ermittlers nicht vor. Dies l�sst sich ohne weiteres damit erkl�ren, dass nach den Vorstellungen des Gesetzgebers ein Polizeiangeh�riger einen Einsatz in Form einer verdeckten Ermittlung im Sinne des aBVE sowohl im Vorfeld eines Strafverfahrens als auch in einem Strafverfahren selbstverst�ndlich erst durchf�hren darf, nachdem er gem�ss Art. 5 aBVE zum verdeckten Ermittler ernannt und diese Ernennung gem�ss Art. 7 f. aBVE vom Richter genehmigt worden ist. Solange die Ernennung nicht richterlich genehmigt wurde, ist der Polizeiangeh�rige nicht rechtsg�ltig zum verdeckten Ermittler bestellt und darf er daher keinen Einsatz in der Form einer verdeckten Ermittlung im Sinne des aBVE durchf�hren. Es kann nicht in Betracht kommen, dass Polizeiangeh�rige verdeckt ermitteln und erst nachtr�glich, nach dem Beginn eines solchen Einsatzes - unter Umst�nden gar nach Massgabe der dabei gewonnenen n�tzlichen Erkenntnisse - rechtsg�ltig mit richterlicher Genehmigung zu verdeckten Ermittlern ernannt werden. F�r eine solche nachtr�gliche Ernennung beziehungsweise richterliche Genehmigung der Ernennung zum verdeckten Ermittler besteht auch kein Bed�rfnis, da ein Polizeiangeh�riger, solange er nicht zum verdeckten Ermittler ernannt und diese Ernennung nicht richterlich genehmigt wurde, gar nicht verdeckt ermitteln darf und daher auch nicht in eine Lage kommen sollte, in welcher er unverhofft und unerwartet einen Einsatz in der Form einer verdeckten Ermittlung im Sinne des aBVE leisten muss (BGE 134 IV 266 E. 4.4 S. 283 f.). Die Erkenntnisse, die ein Polizeiangeh�riger durch einen als verdeckte Ermittlung im Sinne des aBVE zu qualifizierenden Einsatz gewinnt, sind nur verwertbar, wenn der Polizeiangeh�rige vorg�ngig seines Einsatzes zum verdeckten Ermittler ernannt und diese Ernennung vorg�ngig des Einsatzes richterlich genehmigt worden ist. Wenn diese Voraussetzungen nicht erf�llt sind, sind die gewonnenen Erkenntnisse nicht verwertbar (BGE 134 IV 266 E. 5.2 S. 287).
5.4 Die vorliegenden Verh�ltnisse unterscheiden sich von denjenigen, welche BGE 134 IV 266 zugrunde lagen. In jenem Entscheid stellte sich die Frage der Zul�ssigkeit einer verdeckten polizeilichen Beteiligung an der Kommunikation in einem Chatforum im Internet zwecks Aufkl�rung von Straftaten. Die Polizeibeamten, die sich am Chat im Vorfeld eines allf�lligen Strafverfahrens beteiligten, waren allem Anschein nach nicht zu verdeckten Ermittlern ernannt worden. Jedenfalls fehlte es an der f�r die Ernennung notwendigen richterlichen Genehmigung (E. 4.2.2 S. 282). Das Bundesgericht erwog, die Erfahrungstatsache, dass in den speziell f�r Kinder und Jugendliche eingerichteten Chatrooms Erwachsene mit p�dosexuellen Neigungen h�ufig sehr rasch nach dem Beginn des Chats ihr Interesse an einem Treffen im realen Leben zwecks Vornahme von sexuellen Handlungen erkennen liessen, gen�ge als Voraussetzung f�r die Anordnung einer verdeckten Ermittlung. Eine verdeckte Ermittlung k�nne daher schon vor dem Beginn eines konkreten Chats angeordnet werden (E. 4.3 S. 283; vgl. Art. 4 Abs. 1 lit. a aBVE). Vorliegend war demgegen�ber das Strafverfahren bereits er�ffnet, als "Roberto" als verdeckter Ermittler eingesetzt wurde. Die Staatsanwaltschaft stellte das Gesuch gleichzeitig mit dem Einsatz von "Roberto". Dessen Einsatz war in zeitlicher Hinsicht dringend, da "Mario" bereits mit Z.________ den Bet�ubungsmittelhandel vorbereitet hatte und Letzterer auf den Abschluss des Gesch�ftes dr�ngte. Ein Zuwarten auf die richterliche Genehmigung h�tte den geplanten Handel scheitern lassen k�nnen. Dies h�tte zu einem stossenden Resultat gef�hrt, umso mehr, als die zust�ndige Beh�rde das Gesuch nachtr�glich r�ckwirkend genehmigte. In Anbetracht der besonderen konkreten Verh�ltnisse (Gesuch gleichzeitig mit dem Einsatz von "Roberto" eingereicht, zeitliche Dringlichkeit, Gesuch nachtr�glich r�ckwirkend genehmigt) sind die Erkenntnisse, welche aus dem Einsatz von "Roberto" gewonnen wurden, verwertbar. Die in BGE 134 IV 266 entwickelten Grunds�tze sind insoweit zu pr�zisieren. Dabei ist zu beachten, dass sich das Beweisverwertungsverbot gem�ss Art. 18 Abs. 5 Satz 1 aBVE auf F�lle beschr�nkt, in denen der Einsatz nicht genehmigt oder keine Genehmigung eingeholt wurde. Dies best�tigt, dass bei nachtr�glicher r�ckwirkender Genehmigung des Gesuchs der Einsatz des verdeckten Ermittlers bereits ab dem Zeitpunkt der Einreichung des Gesuchs m�glich ist.
Die Vorinstanz verletzt kein Bundesrecht, indem sie die aus der verdeckten Ermittlung gewonnenen Erkenntnisse - unter anderem die Gest�ndnisse der Beschwerdef�hrer - als verwertbar erachtet. Die R�gen erweisen sich als unbegr�ndet.
Da es bei den Schuldspr�chen der Vorinstanz bleibt, er�brigt sich, die weiteren Antr�ge der Beschwerdef�hrer (Entlassung aus vorzeitigem Strafvollzug, Schadenersatz f�r erlittene Haft usw.) zu behandeln.
Die Beschwerde von X.________ im Verfahren 6B_146/2011 sowie die Beschwerde von Y.________ im Verfahren 6B_152/2011 sind abzuweisen. Bei diesem Ausgang werden die Beschwerdef�hrer grunds�tzlich kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG). Sie beantragen indes die unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung. Ihre Begehren waren nicht aussichtslos, und ihre Bed�rftigkeit ist ausgewiesen (Art. 64 Abs. 1 und 2 BGG), weshalb den Antr�gen stattzugeben ist. Die Rechtsvertreter sind aus der Bundesgerichtskasse zu entsch�digen (Art. 64 Abs. 2 BGG).
Die Verfahren 6B_146/2011 und 6B_152/2011 werden vereinigt.
Die Beschwerde von X.________ im Verfahren 6B_146/2011 wird abgewiesen.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung von X.________ wird gutgeheissen. F�r das bundesgerichtliche Verfahren wird ihm Rechtsanwalt Andreas Josephsohn als unentgeltlicher Anwalt beigegeben.
F�r das Verfahren 6B_146/2011 werden keine Gerichtskosten erhoben.
Dem Rechtsvertreter von X.________ wird eine Entsch�digung von Fr. 3'000.-- aus der Bundesgerichtskasse ausgerichtet.
Die Beschwerde von Y.________ im Verfahren 6B_152/2011 wird abgewiesen.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung von Y.________ wird gutgeheissen. F�r das bundesgerichtliche Verfahren wird ihm Rechtsanwalt Valentin Isler als unentgeltlicher Anwalt beigegeben.
F�r das Verfahren 6B_152/2011 werden keine Gerichtskosten erhoben.
Dem Rechtsvertreter von Y.________ wird eine Entsch�digung von Fr. 3'000.-- aus der Bundesgerichtskasse ausgerichtet.

References: BGE 
 Art. 21
 BGE 
 Art. 8
 Art. 289
 Art. 1
 Art. 4
 Art. 5
 Art. 4
 BGE 
 Art. 14
 Art. 18
 Art. 18
 Art. 18
 Art. 5
 Art. 7
 BGE 
 Art. 4
 BGE 
 Art. 18