Source: http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&zoom=&type=show_document&highlight_docid=aza%3A%2F%2F08-05-2013-8C_728-2012
Timestamp: 2016-10-25 19:22:52+00:00

Document:
8C_728/2012 (08.05.2013)
8C_728/2012
Urteil vom 8. Mai 2013
Bundesrichter Ursprung, Fr�sard,
vertreten durch Rechtsanw�ltin Barbara Lind,
vom 12. Juli 2012.
A.a Der 1964 geborene, als Zimmermann-Hilfsarbeiter t�tige S.________ meldete sich am 19. November 1996 wegen eines unfallbedingten R�ckenleidens bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Nach Abkl�rungen in medizinischer und erwerblicher Hinsicht sprach die IV-Stelle des Kantons Aargau dem Versicherten mit Verf�gung vom 4. Dezember 1997 ausgehend von einem Invalidit�tsgrad von 100 % r�ckwirkend ab 1. Dezember 1996 eine ganze Invalidenrente zu. Die in den Jahren 1998 und 2002 durchgef�hrten Revisionen ergaben keine rentenbeeinflussende �nderung (Mitteilungen vom 22. Januar 1999 und vom 11. Januar 2002).
A.b Im Jahre 2005 erfolgte eine erneute revisionsweise �berpr�fung des Rentenanspruchs. Nachdem sich im Zuge der Abkl�rung des Rentenanspruchs der Ehefrau im Haushalts-Abkl�rungsbericht Anhaltspunkte f�r eine Verbesserung des Gesundheitszustandes des Versicherten ergeben hatten, wurde eine Begutachtung inklusive Evaluation des funktionellen Leistungsverm�gens (ELF) in der Klinik X.________ durchgef�hrt (Gutachten vom 4. Februar 2008). Gest�tzt darauf hob die IV-Stelle nach Durchf�hrung des Vorbescheidverfahrens mit Verf�gung vom 12. Juni 2008 die Rente auf das Ende des der Zustellung der Verf�gung folgenden Monats auf. Die vom Versicherten dagegen erhobene Beschwerde hiess das Versicherungsgericht des Kantons Aargau mit Entscheid vom 24. September 2009 teilweise gut, hob die Verf�gung auf und wies die Sache, nach Bejahung des Vorliegens von Revisionsgr�nden, zu weiteren Abkl�rungen und zur anschliessenden Neuverf�gung an die IV-Stelle zur�ck. Diese holte verschiedene Verlaufsberichte ein und veranlasste in der Folge eine bidisziplin�re Abkl�rung durch Dr. med. Dipl. Psych. W.________, Facharzt f�r Psychiatrie und Psychotherapie und Dr. med. J.________, FMH Innere Medizin spez. Rheumatologie (Bericht vom 25. Juni 2011). Mit Verf�gung vom 27. Januar 2012 best�tigte die IV-Stelle nach Durchf�hrung des Vorbescheidverfahrens die Einstellung der Rente.
Die hiegegen erhobene Beschwerde wies das Versicherungsgericht des Kantons Aargau mit Entscheid vom 12. Juli 2012 ab.
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten l�sst der Versicherte beantragen, in Aufhebung des kantonalen Gerichtsentscheides sei ihm weiterhin und auch f�r die Zeit ab 1. August 2008 eine ganze Invalidenrente auszurichten. Eventuell sei die Sache zur weiteren Sachverhaltsabkl�rung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Zudem wird um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege ersucht.
W�hrend die IV-Stelle auf Abweisung der Beschwerde schliesst, verzichtet das Bundesamt f�r Sozialversicherungen auf eine Vernehmlassung.
1.1 Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (Art. 82 ff. BGG) kann wegen Rechtsverletzung gem�ss Art. 95 f. BGG erhoben werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG), und kann deren Sachverhaltsfeststellung nur berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG).
1.2 Die Feststellung des Gesundheitsschadens, d.h. die Befunderhebung, die gest�tzt darauf gestellte Diagnose, die �rztliche Stellungnahme zum noch vorhandenen Leistungsverm�gen oder (bei psychischen Gesundheitssch�den) zur Verf�gbarkeit von Ressourcen der versicherten Person sowie die aufgrund der medizinischen Untersuchungen gerichtlich konstatierte Arbeits(un)f�higkeit betreffen Tatfragen (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 398), welche sich nach der dargelegten Regelung der Kognition einer �berpr�fung durch das Bundesgericht weitgehend entziehen. Analoges gilt f�r die Frage, ob sich eine Arbeits(un)f�higkeit in einem bestimmten Zeitraum in einem revisionsrechtlich relevanten Sinne (Art. 17 ATSG, Art. 88a IVV) ver�ndert hat (Urteil 8C_361/2012 vom 11. September 2012 E. 2.2.2). Soweit hingegen die Beurteilung der Zumutbarkeit von Arbeitsleistungen auf die allgemeine Lebenserfahrung gest�tzt wird, geht es um eine Rechtsfrage (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 398). Rechtsfragen sind auch die unvollst�ndige Feststellung rechtserheblicher Tatsachen sowie die Missachtung des Untersuchungsgrundsatzes (Art. 43 Abs. 1, Art. 61 lit. c ATSG) und der Anforderungen an den Beweiswert von Arztberichten (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232). Die konkrete Beweisw�rdigung wiederum ist Tatfrage (nicht publ. E. 4.1 des Urteils BGE 134 V 254, in SVR 2009 IV Nr. 53 S. 164 [9C_204/2009]; Urteil 8C_304/2011 vom 6. Juli 2011 E. 1).
Neue Tatsachen und Beweismittel d�rfen nur soweit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt, was von der betreffenden Partei n�her darzulegen ist (Art. 99 Abs. 1 BGG; BGE 135 V 194; nicht publ. E. 2.3 des Urteils BGE 135 V 163, in SVR 2009 BVG Nr. 30 S. 109 [9C_920/2008]; SVR 2010 UV Nr. 17 S. 63 E. 4 [8C_239/2008]). Das Einbringen von Tatsachen oder Beweismitteln, die sich erst nach dem angefochtenen Entscheid ereignet haben oder entstanden sind (sog. echte Noven), ist vor Bundesgericht unzul�ssig (Urteil 8C_407/2012 vom 18. Juli 2012 E. 2.1 mit Hinweis).
Der Beschwerdef�hrer legt letztinstanzlich neue Berichte auf. Dabei handelt es sich um einen Bericht vom 4. Juli 2012 betreffend ein Abkl�rungsgespr�ch, einen Austrittsbericht des Spitals Y.________ vom 12. Juli 2012 sowie einen Bericht des radiologischen Zentrums Z.________ vom 22. Juni 2012. Er macht hierf�r aber keine nach Art. 99 Abs. 1 BGG relevanten Gr�nde geltend, weshalb diese neu eingereichten Arztberichte unbeachtlich sind.
Streitig und zu pr�fen ist, ob das kantonale Gericht zu Recht eine revisionsweise Aufhebung der Invalidenrente per 1. August 2008 bejaht hat.
Die f�r die Beurteilung der Frage massgebenden Rechtsgrundlagen, insbesondere die bei der Rentenrevision anwendbaren Grunds�tze (Art. 17 Abs. 1 ATSG; BGE 133 V 108 E. 5.4 S. 114 mit Hinweis) sind im angefochtenen Entscheid zutreffend dargelegt worden. Darauf wird verwiesen.
Als revisionsbegr�ndender Faktor steht eine Verbesserung des Gesundheitszustandes und damit einhergehend der Erwerbsf�higkeit zur Diskussion. Unbestritten ist dabei, dass die Verf�gung vom 4. Dezember 1997 den zeitlichen Referenzpunkt f�r die materielle Pr�fung ver�nderter Verh�ltnisse bildet.
4.1 Nach W�rdigung der medizinischen Aktenlage gelangte die Vorinstanz zum Schluss, dass sich der Gesundheitszustand des Beschwerdef�hrers seit Erlass der Verf�gung vom 4. Dezember 1997 in erheblicher Weise verbessert hat und der Beschwerdef�hrer �ber eine Restarbeitsf�higkeit in einer adaptierten T�tigkeit von 80 % verf�gt. Sie erwog, dass an der im Entscheid vom 24. September 2009 festgestellten gesundheitlichen Verbesserung festgehalten werden k�nne und best�tigte das Vorliegen eines Revisionsgrundes. Die Vorinstanz st�tzte sich dabei auf das Gutachten der Dres. med. W.________ und J.________ vom 25. Juni 2011 - bestehend aus einer interdisziplin�ren Fragenbeantwortung, einem rheumatologischen Teilgutachten und einer psychiatrischen Beurteilung -, dem sie vollen Beweiswert zuerkannte. Dies ist nicht zu beanstanden, erf�llt es doch die rechtsprechungsgem�ssen Kriterien an eine beweiskr�ftige medizinische Entscheidgrundlage (BGE 125 V 351 E. 3 S. 352 ff. mit Hinweisen). Daraus ergibt sich, dass die rheumatologische Beurteilung der Gesamteinsch�tzung entspricht. In psychischer Hinsicht konnte keine Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsf�higkeit festgestellt werden. Ohne Auswirkung auf die Arbeitsf�higkeit wurde eine chronische Schmerzst�rung mit somatischen und psychischen Faktoren (F45.41 nach ICD-10) festgehalten. Aus psychiatrischer Sicht wurde aufgrund der chronischen Schmerzst�rung ohne Komorbidit�t von einer 100%igen Arbeitsf�higkeit in einer den F�higkeiten und k�rperlichen M�glichkeiten entsprechenden Arbeitst�tigkeit ausgegangen. Gem�ss rheumatologischem Teilgutachten ist in Bezug auf das lumbale Achsenskelett eine 100%ige Arbeitsf�higkeit in einer behinderungsangepassten T�tigkeit, d.h. ohne repetitive geb�ckte T�tigkeiten, ohne repetitives Gewichtsheben von �ber 15 bis 20 kg sowie der M�glichkeit, zwischen sitzender und stehender Position zu wechseln, gegeben. Hinsichtlich der linken Hand ist die Leistungsf�higkeit auch f�r fein- und mittelgrobmanuelle Arbeiten aufgrund der Arthrodese im Bereich von 10 % eingeschr�nkt. In Bezug auf das linke Schultergelenk resultiert eine 100%ige Arbeitsf�higkeit f�r alle Arbeiten, mit Ausnahme von �berkopfarbeiten, repetitives Gewichte Heben �ber 15 bis 20 kg resp. monotone T�tigkeiten in Abduktionsstellung. Was das linke Kniegelenk betrifft, besteht eine Belastbarkeitsverminderung insofern, als l�ngere Gehstrecken, Treppengehen und Arbeitspositionen in kniender Stellung zu vermeiden sind und idealerweise ein Wechsel zwischen sitzender und stehender Position erfolgen sollte. Gem�ss Gutachten ist f�r eine T�tigkeit, welche all diese Schonkriterien ber�cksichtigt, eine h�chstens 80%ige Arbeitsf�higkeit ausgewiesen, ideal verteilt auf einen ganzen Tag mit zwischenzeitlich l�ngeren Pausen.
4.2 Die Einwendungen des Beschwerdef�hrers sind nicht geeignet, die f�r das Bundesgericht grunds�tzlich verbindlichen tats�chlichen Feststellungen des kantonalen Gerichts zum Gesundheitszustand, zu deren Ver�nderung und zur Arbeitsf�higkeit als offensichtlich unrichtig erscheinen zu lassen.
4.2.1 Insbesondere kann entgegen dem Beschwerdef�hrer nicht gesagt werden, dass es sich lediglich um eine unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen unver�ndert gebliebenen Gesundheitszustandes handle und mithin kein Revisionsgrund gegeben sei. Vielmehr wurden, wie die Vorinstanz richtig erwog, im Rahmen der rheumatologischen Untersuchung keine myofascialen Triggerpunkte und keine Hartspannbildung mehr gefunden sowie auch keine Muskelverk�rzungen mehr erw�hnt. Die bereits im Entscheid vom 24. September 2009 festgestellten relevanten gesundheitlichen Verbesserungen im Vergleich zum Jahre 1997 in Bezug auf die Wirbels�ule wurden best�tigt. Selbst unter Ber�cksichtigung der erhobenen Verschlechterung hinsichtlich des linken Schultergelenks und des linken Kniegelenks mit entsprechenden Belastungseinschr�nkungen, kann entsprechend dem �berzeugenden Gutachten insgesamt von einer erheblichen Verbesserung des Gesundheitszustandes mit entsprechender Leistungsf�higkeit ausgegangen werden. Die Vorinstanz hat das Vorliegen eines Revisionsgrundes zu Recht best�tigt. Selbst wenn sich, wie geltend gemacht wird, die medizinischen Diagnosen in Bezug auf den R�cken nicht ver�ndert bzw. verbessert haben, kann daraus nichts abgeleitet werden. Identisch gebliebene Diagnosen schliessen eine revisionsrechtlich erhebliche Steigerung des tats�chlichen Leistungsverm�gens (Arbeitsf�higkeit) grunds�tzlich nicht aus. Dies gilt namentlich dann, wenn der Schweregrad eines Leidens sich verringert hat oder es der versicherten Person gelungen ist, sich besser an das Leiden anzupassen (Urteil 8C_761/2010 vom 1. M�rz 2010 E. 2.2).
4.2.2 Wenn der Beschwerdef�hrer mit Verweis auf das Schreiben des psychiatrischen Dienstes Q.________ vom 16. Februar 2012 geltend macht, dass zwischenzeitlich - nach dem Gutachten vom 25. Juni 2011 - noch psychische Einschr�nkungen der Arbeitsf�higkeit (mittelschwere Depression) hinzugetreten seien, vermag dies nichts zu �ndern. Zwar kann der Bericht des psychiatrischen Dienstes Q.________ entgegen der Vorinstanz nicht ausser Acht gelassen werden, weil er nach Erlass der angefochtenen Verf�gung vom 27. Januar 2012 verfasst wurde, �ussert er sich doch auch zum Gesundheitszustand in der Zeit davor. Eine Ver�nderung der psychischen Situation im Vergleich zum beweiskr�ftigen Gutachten vom 25. Juni 2011 l�sst sich daraus allerdings nicht entnehmen. Da von weiteren medizinischen Abkl�rungen keine neuen Erkenntnisse zu erwarten sind, hat die Vorinstanz zu Recht darauf verzichtet (antizipierte Beweisw�rdigung: BGE 136 I 229 E. 5.3 S. 236).
4.3.1 Weiter bestreitet der Beschwerdef�hrer die wirtschaftliche Verwertbarkeit der aufgrund des Gutachtens festgelegten Restarbeitsf�higkeit von 80 % f�r eine bestadaptierte leichte bis h�chstens mittelschwere, wechselbelastende T�tigkeit, ideal verteilt auf einen ganzen Tag mit zwischenzeitlich l�ngeren Pausen. Auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt g�be es keine Stelle, welche er mit seinen gesundheitlichen Einschr�nkungen noch bekleiden k�nne. Die von der Vorinstanz angef�hrten Kontroll- oder Sortierarbeiten oder leichten Verpackungsarbeiten entspr�chen diesen Vorgaben nicht, bestehe doch f�r fein- bis mittelgrobmanuelle T�tigkeiten eine (weitere) Leistungseinschr�nkung.
4.3.2 Es stellt sich demnach die (Rechts-)Frage, ob der in Betracht zu ziehende ausgeglichene Arbeitsmarkt (BGE 110 V 273 E. 4b S. 276; vgl. auch BGE 130 V 343 E. 3.2 S. 346 f.) dem Beschwerdef�hrer trotz seiner gesundheitlichen Einschr�nkungen noch zumutbare Einsatzm�glichkeiten bietet, sodass bei der Bestimmung des Invalideneinkommens auf die tabellarisch festgehaltenen Lohnangaben gem�ss der vom Bundesamt f�r Statistik herausgegebenen Lohnstrukturerhebung (LSE) abgestellt werden kann.
4.3.3 Es trifft zu, dass von einer versicherten Person rechtsprechungsgem�ss nur Vorkehren verlangt werden k�nnen, die unter Ber�cksichtigung der gesamten objektiven und subjektiven Gegebenheiten des Einzelfalles zumutbar sind. Mit der Vorinstanz sind jedoch an die Konkretisierung von Arbeitsgelegenheiten und Verdienstaussichten rechtsprechungsgem�ss keine �berm�ssigen Anforderungen zu stellen (SVR 2008 IV Nr. 62 S. 203 E. 5.1 mit Hinweis [9C_830/2007]). F�r die Invalidit�tsbemessung ist nicht massgeblich, ob eine invalide Person unter den konkreten Arbeitsmarktverh�ltnissen vermittelt werden kann, sondern einzig, ob sie die ihr verbliebene Arbeitskraft noch wirtschaftlich nutzen k�nnte, wenn die verf�gbaren Arbeitspl�tze dem Angebot an Arbeitskr�ften entsprechen w�rden (AHI 1998 S. 287 E. 3b S. 290 f., I 198/97). Zu ber�cksichtigen ist zudem, dass der ausgeglichene Arbeitsmarkt (Art. 16 ATSG) auch sogenannte Nischenarbeitspl�tze umfasst, also Stellen- und Arbeitsangebote, bei welchen Behinderte mit einem sozialen Entgegenkommen von Seiten des Arbeitgebers rechnen k�nnen (Urteil 9C_95/2007 vom 29. August 2007 E. 4.3 mit Hinweisen). Von einer Arbeitsgelegenheit kann nicht mehr gesprochen werden, wenn die zumutbare T�tigkeit nurmehr in so eingeschr�nkter Form m�glich ist, dass sie der ausgeglichene Arbeitsmarkt praktisch nicht kennt oder sie nur unter nicht realistischem Entgegenkommen eines durchschnittlichen Arbeitgebers m�glich w�re und das Finden einer entsprechenden Stelle daher von vornherein als ausgeschlossen erscheint (z.B. Urteil 9C_82/2009 vom 9. Oktober 2009 E. 5.5 mit Hinweisen).
4.3.4 Zwar sind die ausgewiesenen Einschr�nkungen des Beschwerdef�hrers (vgl. E. 4.1 hievor) nicht unerheblich, doch kann nicht gesagt werden, dass letztere Voraussetzungen hier erf�llt sind. Mit der Vorinstanz gibt es in Industrie und Gewerbe einfache Hilfsarbeiten, die auch diesen Anforderungen zu gen�gen verm�gen, zu denken ist dabei an Kontroll- und �berwachungsarbeiten. Inwiefern Kontrollarbeiten nicht zumutbar sind, ist nicht ersichtlich und wird vom Beschwerdef�hrer nicht begr�ndet. Ob auch die von der Vorinstanz erw�hnten Sortier- oder leichten Verpackungsarbeiten mit Blick auf die Einschr�nkungen bei fein- bis mittelgrobmanuellen T�tigkeiten als Verweisungst�tigkeiten in Frage kommen, kann mithin offenbleiben. Wenn das kantonale Gericht die Verwertbarkeit der verbleibenden Arbeitsf�higkeit auf dem hypothetischen ausgeglichenen Arbeitsmarkt bejahte, erweist sich dies mithin nicht als bundesrechtswidrig.
5.1 Hinsichtlich des f�r die Invalidit�tsbemessung massgebenden Einkommensvergleichs r�gt der Beschwerdef�hrer ausschliesslich die H�he des durch die Vorinstanz mit Bezug auf das Invalideneinkommen gew�hrten Abzugs vom Tabellenlohn LSE (TA1, Total, M�nner, Anspruchsniveau 4) von 15 % und verlangt den maximalen Abzug von 25 %.
5.2 Ob und in welcher H�he statistische Tabellenl�hne herabzusetzen sind, h�ngt nach den zutreffenden Erw�gungen im angefochtenen Entscheid von s�mtlichen pers�nlichen und beruflichen Umst�nden des Einzelfalles ab, die nach pflichtgem�ssem Ermessen gesamthaft zu sch�tzen sind. Relevante Merkmale sind leidensbedingte Einschr�nkung, Alter, Dienstjahre, Nationalit�t/Aufenthaltskategorie und Besch�ftigungsgrad (BGE 126 V 75 E. 5b/bb S. 80). Ob ein (behinderungsbedingt oder anderweitig begr�ndeter) Abzug vom hypothetischen Invalideneinkommen vorzunehmen sei, ist eine Rechtsfrage. Demgegen�ber stellt die H�he des Abzuges eine typische Ermessensfrage dar, deren Beantwortung letztinstanzlicher Korrektur nur dort zug�nglich ist, wo das kantonale Gericht das Ermessen rechtsfehlerhaft ausge�bt hat, d.h. bei Ermessens�berschreitung, -missbrauch oder -unterschreitung (vgl. BGE 137 V 71 E. 5.1 S. 72 f. mit Hinweis auf BGE 132 V 393 E. 3.3 S. 399).
5.3 Eine solche qualifiziert falsche Ermessensaus�bung liegt hier nicht vor, zumal auch nach Darstellung in der Beschwerde als abzugsrelevante Faktoren einzig die leidensbedingten Anforderungen, welchen ein zumutbarer Arbeitsplatz hinsichtlich T�tigkeit und Pensum zu gen�gen hat, in Betracht kommen.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat der Beschwerdef�hrer die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Seinem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege kann jedoch entsprochen werden (Art. 64 BGG; BGE 125 V 201 E. 4a S. 202). Es wird indessen ausdr�cklich auf Art. 64 Abs. 4 BGG hingewiesen, wonach er der Gerichtskasse Ersatz zu leisten hat, wenn er sp�ter dazu in der Lage ist.
Dem Beschwerdef�hrer wird die unentgeltliche Rechtspflege gew�hrt.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.- werden dem Beschwerdef�hrer auferlegt, indes vorl�ufig auf die Gerichtskasse genommen.
Rechtsanw�ltin Barbara Lind wird als unentgeltliche Vertreterin des Beschwerdef�hrers bestellt, und es wird ihr aus der Gerichtskasse eine Entsch�digung von Fr. 2'800.- ausgerichtet
Luzern, 8. Mai 2013

References: Art. 95
 Art. 95
 Art. 88
 Art. 61
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 99
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 64