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Timestamp: 2016-10-25 01:34:32+00:00

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2C_554/2009 (12.03.2010)
Der nigerianische Staatsangeh�rige X.________ (geb. 1965) reiste am 18. Februar 1998 ohne Visum in die Schweiz ein und stellte gleichentags ein Asylgesuch. Am 3. Juni 1998 zog er das Asylgesuch zur�ck und verliess die Schweiz am 14. Juni 1998.
Am 11. November 2001 reiste X.________ erneut ohne Visum in die Schweiz und stellte wiederum ein Asylgesuch, das mit Entscheid vom 25. Januar 2002 abgewiesen wurde. Auf die dagegen erhobene Beschwerde trat die Asylrekurskommission am 26. M�rz 2002 nicht ein, worauf das Bundesamt f�r Fl�chtlinge (heute Bundesamt f�r Migration) X.________ aufforderte, die Schweiz bis zum 16. April 2002 zu verlassen. Nach Vorliegen des Reisepasses wies das Migrationsamt des Kantons Aargau X.________ an, die Schweiz am 19. August 2005 zu verlassen und via Nairobi nach Lagos auszureisen. X.________ trat den gebuchten R�ckflug nicht an und tauchte unter.
Am 31. August 2006 reichte X.________ beim Amt f�r Migration des Kantons Zug ein Gesuch um Erteilung einer Einreisebewilligung zwecks Vorbereitung der Heirat bzw. betreffend Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung zum Verbleib bei der schweizerischen Ehefrau ein. Am 15. Oktober 2006 reiste X.________ sodann von Frankreich in die Schweiz ein und heiratete am 3. November 2006 in Cham die Schweizer B�rgerin Y.________. Gest�tzt auf die Heirat wurde ihm r�ckwirkend ab 3. November 2006 eine Aufenthaltsbewilligung zum Verbleib bei der Ehefrau erteilt.
Am 4. Mai 2007 bestrafte das fr�here Einzelrichteramt des Kantons Zug X.________ mit Strafbefehl wegen Drohung und T�tlichkeiten gegen seine Ehefrau zu einer bedingten Geldstrafe von 30 Tagess�tzen zu Fr. 30.-- und einer Busse von Fr. 300.--. In der Folge erhielt das Amt f�r Migration Kenntnis von weiteren Verurteilungen wegen illegaler Einreise, geringf�gigen Diebstahls, Grenz�bertritts ohne g�ltige Ausweispapiere und Widerhandlung gegen das Transportgesetz. Mit Verf�gung vom 28. Juni 2007 verwarnte das Amt f�r Migration X.________ und drohte ihm die Ausweisung an, falls er erneut zu Klagen Anlass geben bzw. straff�llig werden sollte.
Nachdem die Ehefrau auf Anfrage hin am 13. November 2007 dem Amt f�r Migration des Kantons Zug telefonisch erkl�rt hatte, die eheliche Beziehung habe sich normalisiert und es gebe keine Probleme mehr, verl�ngerte dieses am 14. November 2007 die Aufenthaltsbewilligung von X.________ bis zum 3. November 2008. Am 15. November 2007 erhielt das Amt f�r Migration Kenntnis vom Polizeirapport der Kantonspolizei Luzern vom 12. November 2007 betreffend am 31. Oktober 2007 durch X.________ ver�bte h�usliche Gewalt gegen seine Ehefrau, die deswegen gegen ihren Ehemann gleichentags Strafanzeige erstattet hatte. Bei der darauf erfolgten Befragung sagte die Ehefrau aus, seit dem Vorfall im Oktober habe ihr Ehemann sein Verhalten wirklich ver�ndert.
Am 14. Januar 2008 zog die Ehefrau aus der gemeinsamen Wohnung aus. Am 11. Juni 2008 sprach X.________ beim Amt f�r Migration vor und teilte mit, seine Ehe sei definitiv gescheitert. Am 25. Juni 2008 verf�gte das Kantonsgericht Zug die Aufhebung des gemeinsamen Haushalt per 14. Januar 2008.
Nach Gew�hrung des rechtlichen Geh�rs widerrief das Amt f�r Migration am 5. August 2008 die Aufenthaltsbewilligung von X.________ und verpflichtete den Betroffenen, die Schweiz bis zum 30. Oktober 2008 zu verlassen. Dagegen beschwerte sich X.________ ohne Erfolg beim Regierungsrat und darauf beim Verwaltungsgericht des Kantons Zug.
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten vom 9. September 2009 beantragt X.________, die Verf�gung vom 5. August 2008 aufzuheben, das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Zug vom 6. August 2009 "nicht zu best�tigen und zur�ckzuweisen" und die Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung zu pr�fen. Zudem ersucht er um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege.
Das Verwaltungsgericht des Kantons Zug beantragt, die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Die Sicherheitsdirektion des Kantons Zug und das Bundesamt f�r Migration schliessen auf Abweisung der Beschwerde.
1.1 Das Bundesgericht �berpr�ft von Amtes wegen und mit freier Kognition, ob ein Rechtsmittel zul�ssig ist (BGE 135 III 1 E. 1.1 S. 3). Nach Art. 83 lit. c Ziff. 2 BGG ist die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten auf dem Gebiet des Ausl�nderrechts unzul�ssig gegen Entscheide betreffend Bewilligungen, auf die weder das Bundesrecht noch das V�lkerrecht einen Anspruch einr�umt.
1.2.1 Am 1. Januar 2008 ist das Bundesgesetz vom 16. Dezember 2005 �ber die Ausl�nderinnen und Ausl�nder [Ausl�ndergesetz, AuG; SR 142.20]) in Kraft getreten, womit das Bundesgesetz vom 26. M�rz 1931 �ber Aufenthalt und Niederlassung der Ausl�nder (ANAG; BS 1 121) aufgehoben wurde.
Die Aufenthaltsbewilligung des Beschwerdef�hrers, die von der kantonalen Fremdenpolizeibeh�rde am 5. August 2008 und somit nach Inkrafttreten des Ausl�ndergesetzes widerrufen wurde, ist am 3. November 2008 abgelaufen. Schon im Zeitpunkt des Erlasses des angefochtenen Urteils konnte es daher nur noch um die Verl�ngerung der abgelaufenen Bewilligung gehen. Gegenstand des vorliegenden Verfahrens ist somit die Verl�ngerung der fraglichen Aufenthaltsbewilligung, wobei die Bestimmungen des neuen Ausl�ndergesetzes (Art. 126 Abs. 1 a contrario AuG) anwendbar sind.
1.2.2 Gem�ss Art. 42 Abs. 1 AuG haben ausl�ndische Ehegatten von Schweizerinnen und Schweizern grunds�tzlich Anspruch auf Erteilung und Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung, wenn sie mit diesen zusammenwohnen. Der Beschwerdef�hrer, der unbestrittenermassen seit dem 14. Januar 2008 von seiner schweizerischen Ehegattin getrennt lebt und die Ehe im �brigen als definitiv gescheitert betrachtet, kann sich somit f�r seinen weiteren Verbleib in der Schweiz nicht mehr auf diese Gesetzesbestimmung berufen.
1.2.3 Nach Art. 50 Abs. 1 AuG hat der ausl�ndische Ehegatte auch nach Aufl�sung der Ehe oder der gemeinsamen Wohnung weiter Anspruch auf Erteilung und Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung nach Art. 42 AuG, wenn die Ehegemeinschaft mindestens drei Jahre gedauert hat und eine erfolgreiche Integration besteht (lit. a) oder wenn wichtige pers�nliche Gr�nde einen weiteren Aufenthalt in der Schweiz erforderlich machen (lit. b).
Unbestrittenermassen hat das eheliche Zusammenleben des Beschwerdef�hrers mit seiner Ehefrau weniger als 15 Monate gedauert. Da die Voraussetzung der dreij�hrigen Mindestdauer der Ehegemeinschaft somit nicht erf�llt ist, f�llt eine Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung gest�tzt auf Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG schon deshalb ausser Betracht. Da aufgrund der strafrechtlichen Verurteilungen ohnehin auch nicht von einer erfolgreichen Integration des Beschwerdef�hrers ausgegangen werden kann, er�brigt es sich, auf die Einw�nde des Beschwerdef�hrers betreffend die gesetzlich verlangte Mindestdauer der Ehegemeinschaft einzugehen.
Der Beschwerdef�hrer macht zudem geltend, wichtige pers�nliche Gr�nde im Sinne von Art. 50 Abs. 1 lit. b AuG r�umten ihm ein Anwesenheitsrecht ein. Unter diesen Umst�nden ist von einem grunds�tzlichen Bewilligungsanspruch auszugehen, weshalb sich die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten als zul�ssig erweist (Art. 83 lit. c Ziff. 2 BGG a contrario). Die Frage, ob die Verl�ngerung der Bewilligung verweigert werden durfte, weil die Voraussetzungen f�r deren Verl�ngerung nach Art. 50 Abs. 1 lit. b AuG vorliegend nicht erf�llt sind, betrifft nicht das Eintreten, sondern bildet Gegenstand der materiellen Beurteilung (vgl. Urteil 2C_460/2009 vom 4. November E. 2.1.2 mit Hinweis).
1.3 Das angefochtene Urteil ist ein letztinstanzlicher kantonaler Endentscheid. Der Beschwerdef�hrer ist gest�tzt auf Art. 89 Abs. 1 BGG zur Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten legitimiert; auf das frist- und formgerecht eingereichte Rechtsmittel kann daher grunds�tzlich eingetreten werden. Nicht eingetreten werden kann auf die Beschwerde, soweit die Aufhebung der Verf�gung des Amts f�r Migration vom 5. August 2008 beantragt wird. Diese ist durch das Urteil des Verwaltungsgerichts ersetzt worden (Devolutiveffekt) und gilt inhaltlich als mitangefochten (BGE 134 II 142 E. 1.4 S. 144).
1.4 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den von der Vorinstanz festgestellten Sachverhalt zugrunde (Art. 105 Abs. 1 BGG), es sei denn, dieser sei offensichtlich unrichtig oder beruhe auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG (Art. 105 Abs. 2 bzw. Art. 97 Abs. 1 BGG). Eine entsprechende R�ge, welche rechtsgen�glich substantiiert vorzubringen ist (Art. 42 Abs. 2 BGG), setzt zudem voraus, dass die Behebung des Mangels sich f�r den Ausgang des Verfahrens als entscheidend erweist (Art. 97 Abs. 1 BGG).
2.1 Wie erw�hnt bestimmt Art. 50 Abs. 1 lit. b AuG, dass nach Aufl�sung der Familiengemeinschaft der Anspruch des Ehegatten auf Erteilung und Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung nach Art. 42 AuG weiter besteht, wenn wichtige pers�nliche Gr�nde einen weiteren Aufenthalt in der Schweiz erforderlich machen.
Gem�ss Art. 50 Abs. 2 AuG, dessen Wortlaut im �brigen in Art. 77 Abs. 2 der Verordnung vom 24. Oktober 2007 �ber Zulassung, Aufenthalt und Erwerbst�tigkeit (VZAE; RS 142.201) f�r Bewilligungen nach Art. 44 AuG �bernommen wurde, k�nnen wichtige pers�nliche Gr�nde nach Absatz 1 lit. b namentlich vorliegen, wenn der Ehegatte Opfer ehelicher Gewalt wurde und die soziale Wiedereingliederung im Herkunftsland stark gef�hrdet erscheint. Dabei ist nicht erforderlich, dass diese Voraussetzungen kumulativ erf�llt sind. Die Gr�nde, die den weiteren Aufenthalt in der Schweiz zu rechtfertigen verm�gen, sind zudem nicht ersch�pfend aufgelistet ("namentlich"), weshalb den Beh�rden ein gewisser Beurteilungsspielraum verbleibt (vgl. zur Publikation bestimmtes Urteil 2C_460/2009 vom 4. November E. 5.3).
Wie die Botschaft vom 8. M�rz 2002 zum Ausl�ndergesetz (BBl 2002 S. 3709 ff., S. 3754) festh�lt, soll der Weiterbestand des Aufenthaltsrechts H�rtef�lle vermeiden. Dies kann sich etwa dann als erforderlich erweisen, wenn der in der Schweiz lebende Ehegatte verstorben ist oder wenn aufgrund der gescheiterten Ehe die famili�re und soziale Wiedereingliederung im Herkunftsland stark erschwert wird. Dasselbe gilt auch, wenn gemeinsame Kinder vorhanden sind, zu denen eine enge Beziehung besteht und die in der Schweiz gut integriert sind. Zu ber�cksichtigen sind stets auch die Umst�nde, die zur Aufl�sung der Gemeinschaft gef�hrt haben. Wird eheliche Gewalt geltend gemacht, ist jedoch erforderlich, dass diese einen gewissen Schweregrad aufweist (vgl. zur Publikation bestimmtes Urteil 2C_460/2009 vom 4. November E. 5.3). Dies ist der Fall, wenn die im Familiennachzug zugelassene Person durch das Zusammenleben in ihrer Pers�nlichkeit ernstlich gef�hrdet ist und ihr eine Fortf�hrung der ehelichen Beziehung nicht l�nger zugemutet werden kann. In der Regel gilt eine R�ckkehr ins Heimatland als zumutbar, wenn der Aufenthalt in der Schweiz nur k�rzere Zeit gedauert hat, keine engen Beziehungen zur Schweiz gekn�pft wurden und die erneute Integration im Herkunftsland keine besonderen Probleme stellt (BBl 2002 S. 3754).
2.2.1 Der Beschwerdef�hrer behauptet, er habe eheliche Gewalt erlitten. In den Akten finden sich jedoch keine konkreten Hinweise, die diese Vorbringen zu untermauern verm�chten. Dass die Feststellungen des Verwaltungsgerichts des Kantons Zug zum Sachverhalt offensichtlich unrichtig w�ren, ist nicht ersichtlich und geht namentlich auch nicht aus den Ausf�hrungen des Beschwerdef�hrers hervor. Aktenkundig ist hingegen das gewaltt�tige Verhalten des Beschwerdef�hrers gegen�ber seiner Ehefrau. Es ist erstellt, dass er sie wiederholt geschlagen und ihr mit dem Tod gedroht hat. Er wurde daher wegen T�tlichkeiten und Drohung rechtskr�ftig verurteilt. Der Schluss der Vorinstanz, bei den Vorbringen des Beschwerdef�hrers betreffend angeblich erlittene eheliche Gewalt handle es sich um reine Schutzbehauptungen, ist unter diesen Umst�nden nicht zu beanstanden. Weitere Ausf�hrungen dazu er�brigen sich. Es gen�gt, erg�nzend auf die Erw�gungen im angefochtenen Urteil zu verweisen (Art. 109 Abs. 3 BGG).
2.2.2 Im �brigen steht der R�ckkehr des Beschwerdef�hrers in sein Heimatland nichts entgegen. Er ist in Nigeria aufgewachsen und hat dort gelebt, bis er 1998 im Alter von 36 Jahren erstmals illegal in die Schweiz einreiste. Nach wenigen Monaten kehrte er in sein Heimatland zur�ck, bevor er dann w�hrend seines zweiten erfolglosen Asylverfahrens bis zu seinem Untertauchen bzw. bis zur erneuten Ausreise wiederum in der Schweiz weilte. Im Zeitpunkt der Verf�gung des Amtes f�r Migration hielt sich der Beschwerdef�hrer hier weniger als zwei Jahre ordnungsgem�ss im Rahmen des Familiennachzugs auf. Bereits aufgrund der kurzen Aufenthaltsdauer kann von einer eigentlichen Verwurzelung des Beschwerdef�hrers in der schweizerischen Gesellschaft nicht die Rede sein. Ferner hat er - wie erw�hnt - verschiedentlich zu Klagen und strafrechtlichen Verurteilungen Anlass gegeben. Selbst wenn er seit 2001 nicht mehr in Nigeria gelebt hat, �ndert dies nichts daran, dass er mit den heimatlichen kulturellen und sozialen Verh�ltnissen weiterhin bestens vertraut ist und sich wieder in die nigerianische Gesellschaft wird eingliedern k�nnen. Zudem leben auch seine zwei T�chter aus einer fr�heren Ehe in Nigeria. Dass gesundheitsbedingte Hindernisse best�nden, macht der Beschwerdef�hrer im vorliegenden Verfahren zu Recht nicht mehr geltend. Wie die Vorinstanz zutreffend feststellt hat, wurde vom Beschwerdef�hrer nicht dargetan, dass sich erh�hter Blutdruck in Nigeria nicht angemessen behandeln liesse.
3.2 Dem Gesuch des Beschwerdef�hrers um unentgeltliche Rechtspflege kann wegen Aussichtslosigkeit der Rechtsbegehren nicht entsprochen werden. Der Beschwerdef�hrer wird somit kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG). Bei der Festsetzung der Gerichtsgeb�hr wird jedoch seiner finanziellen Lage Rechnung getragen (Art. 65 Abs. 2 BGG).
Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, dem Amt f�r Migration, dem Regierungsrat und dem Verwaltungsgericht des Kantons Zug, Verwaltungsrechtliche Kammer, sowie dem Bundesamt f�r Migration schriftlich mitgeteilt.
M�ller Dubs

References: Art. 83
 Art. 42
 Art. 50
 Art. 42
 Art. 50
 Art. 50
 Art. 50
 Art. 89
 Art. 95
 Art. 97
 Art. 50
 Art. 42
 Art. 50
 Art. 77
 Art. 44