Source: http://www.insideworks.de/agb.html
Timestamp: 2017-09-21 21:05:18+00:00

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AGBs - insideworks GmbH
Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen der insideworks GmbH regeln die vertraglichen Beziehungen für alle Lieferungen, Beratungsleistungen und sonstigen Leistungen zwischen der insideworks GmbH und dem „Auftraggeber“, sofern dieser im Rahmen der Geschäftsbeziehung mit der insideworks GmbH als Unternehmen und nicht als Verbraucher im Sinne des BGB anzusehen ist.
Sämtlichen Verkäufen, Lieferungen und Leistungen seitens der insideworks GmbH liegen ausschließlich nachstehende Geschäftsbedingungen zugrunde. Die Bedingungen gelten durch Auftragserteilung oder Annahme der Ware seitens des Vertragspartners als anerkannt.
Sie gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, ohne dass es einer erneuten ausdrücklichen Vereinbarung bedarf. Entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Kunden werden auch ohne ausdrücklichen Widerspruch nicht Vertragsbestandteil. Entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur anerkannt, wenn sie ausdrücklich und schriftlich durch die insideworks GmbH bestätigt wurden. Veränderungen die der Kunde eigenmächtig an unseren Geschäftsbedingungen vornimmt sind wirkungslos.
Unsere AGBs sind jederzeit in der aktuellsten Fassung auf unserer Internet-Seite einsehbar und werden von Kunden bei einer Bestellung ausnahmslos anerkannt. Abweichende Vereinbarungen, Ergänzungen und Abmachungen sind nur verbindlich, wenn sie von der insideworks GmbH schriftlich bestätigt werden.
Die Angebote der insideworks GmbH sind freibleibend und unverbindlich. Maßgebend sind die in der Auftragsbestätigung der insideworks GmbH benannten Preise. Zusätzliche Leistungen, die in der Auftragsbestätigung nicht enthalten sind, werden gesondert berechnet. Mündliche Absprachen sind unverbindlich, es sei denn die insideworks GmbH hat sie schriftlich bestätigt. Darstellungen und Angaben, die die insideworks GmbH in allgemeinen Unterlagen oder auf ihrer Internetseite verwendet, haben rein informatorischen Charakter und stellen keine Zusicherungen dar.
Der Umfang der von der insideworks GmbH zu erbringenden Leistungen richtet sich nach den individuellen Vereinbarungen. Art und Umfang der zu erbringenden Dienstleistung und der zu liefernden Produkte ergeben sich aus dem Angebot und den technischen Leistungsbeschreibungen hierzu Wartungsleistungen sind nur Bestandteil des Vertrages, soweit die Parteien es schriftlich vereinbaren.
Wenn die Aufstellung und Einrichtung gelieferter Produkte nicht ausdrücklich vereinbart ist, erfolgt diese durch den Kunden und auf seine Kosten.
Müssen durch die insideworks GmbH Ersatzteile geliefert und/oder eingebaut werden, so ist die insideworks GmbH berechtigt, bauartgleiche Teile zu verwenden.
Soweit nicht ausdrücklich vereinbart, erbringt die insideworks GmbH in keinem Fall eine werkvertragliche Leistung im Sinne der §§ 631 ff. BGB. Dies gilt auch dann, wenn einzelne erbrachte Leistungen durch Gegenzeichnen von Leistungsprotokollen, Stundenzetteln oder sonstigen Leistungsbestätigungen vom Auftraggeber abgenommen, d. h. deren Erbringung als solche bestätigt werden.
Die von uns genannten Liefertermine sind unverbindlich. Bei Nichteinhaltung eines darüber hinaus ausdrücklich schriftlich zugesicherten Liefertermins ist der Kunde berechtigt, schriftlich eine angemessene Nachfrist zu setzen. Mit Ablauf dieser Frist hat der Kunde das Recht vom Vertrag zurückzutreten. Die Lieferung ist rechtzeitig erfolgt, sobald die Ware vor Ablauf der Frist unser Lager verlassen hat. Liefer- und Leistungsfristen verlängern sich angemessen im Falle höherer Gewalt und aller sonst von uns nicht zu vertretender Hindernisse, welche auf die Lieferung oder Leistung von erheblichem Einfluss sind, insbesondere bei Streik und Aussperrung auch seitens unserer Lieferanten oder deren Unterlieferanten. Wird die Behinderung voraussichtlich nicht in angemessener Zeit beendet sein, sind wir berechtigt, ohne eine Verpflichtung zur Nachlieferung vom Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten. Schadensersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen.
Das Recht zu Teillieferungen und Teilleistungen und deren Fakturierung bleiben der insideworks GmbH ausdrücklich vorbehalten.
Die insideworks GmbH ist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, sofern Tatsachen eintreten, die anzeigen, dass der Auftraggeber nicht kreditwürdig ist.
Nachträgliche Änderungen und/oder Ergänzungen des Auftrags oder der wesentlichen Arbeitsergebnisse bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
Die insideworks GmbH ist verpflichtet, nachträgliche Änderungen auf Verlangen des Auftraggebers auszuführen, sofern dies ohne zusätzliche Kosten oder Terminverschiebungen möglich ist. Andernfalls teilt die insideworks GmbH binnen 14 Tagen die Einzelheiten des notwendigen Mehraufwandes mit. Bestätigt der Auftraggeber nicht binnen weiterer 14 Tage schriftlich die Änderung, so gilt das Änderungsverlangen als aufgehoben.
§ 6 Abnahme- und Mitwirkungspflichten
Um die vertragsgemäße Erfüllung durch die insideworks GmbH zu gewährleisten, verpflichtet sich der Kunde ohne besondere Vergütung dazu, sämtliche technischen Voraussetzungen zu schaffen, um die ordnungsgemäße Leistungserfüllung durch die insideworks GmbH zu ermöglichen. Der Kunde hat insbesondere sicherzustellen, dass die insideworks GmbH rechtzeitig, d. h. mit ausreichend zeitlichem Vorlauf, die vollständig abgefragten Informationen übermittelt werden. Hierzu Zählen insbesondere die Bereitstellung der für die Erbringung der Dienstleistung erforderlichen Informationen EDV-technischer und projektorganisatorischer Art (z.B. Hardware und Betriebssysteme, eingesetzte Standardsoftware, Organisationspläne) sowie u.U. die Zurverfügungstellung der Hardware und/oder Software (einschließlich Dokumentation), für die eine vertragliche Leistung erbracht werden soll. Gegebenenfalls hat der Kunde bei bestimmten Service und Leistungen während der Laufzeit des Vertrags Zugriff auf seine Server- und Systemumgebung zu gewähren. Der Kunde stellt sicher, dass während der Leistungserbringung durch die insideworks GmbH kompetente Mitarbeiter, die mit der EDV-Anlage und der IT-Infrastruktur des Auftraggebers vertraut sind, als Ansprechpartner während der üblichen Geschäftszeiten zur Verfügung stehen. Soweit der Auftraggeber vor oder während der Erbringung der vertraglichen Leistungen Entwürfe, Programmtestversionen oder ähnliche Unterlagen vorgelegt werden, hat er diese sorgfältig im Hinblick auf die Kompatibilität hinsichtlich seiner eigenen EDV-Systeme zu überprüfen und auf ggf. bestehende Probleme oder EDV-Konflikte hinzuweisen.
Der Kunde stellt der insideworks GmbH mindestens einen sachkundigen Ansprechpartner zur Verfügung, der mit den zur reibungslosen Durchführung erforderlichen Befugnissen ausgestattet ist. Der Ansprechpartner muss die erforderlichen Entscheidungen entweder selbst treffen können oder kurzfristig herbeiführen können.
Unsere Produkte sind unverzüglich zu testen. Funktionieren die Produkte im Wesentlichen vertragsgerecht, so hat der Kunde unverzüglich schriftlich die Abnahme zu erklären. Verweigert der Kunde die Abnahme, so hat er uns unverzüglich, spätestens aber innerhalb von 10 Werktagen ab Lieferung konkrete Fehler mit genauer Beschreibung in einem Fehlerprotokoll zu melden. Das Fehlerprotokoll muss die Reproduzierbarkeit des Fehlers ermöglichen. Geht innerhalb des genannten Zeitraumes weder eine schriftliche Abnahmeerklärung noch eine entsprechende Fehlermeldung bei uns ein, so gilt das Werk als abgenommen. Bei unwesentlichen Mängeln darf der Kunde die Abnahme nicht verweigern.
» Unwesentliche Abweichungen vom Programmablauf.
» Fehler, welche durch das verwendete Betriebssystem oder durch Software Dritter hervorgerufen werden.
Insbesondere solche die in den Fehlerlisten der Hersteller geführt werden.
» Fehler, die durch den Einsatz der Software in Verbindung mit neuen, zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses
noch nicht auf dem Markt befindlichen, Betriebssystemen entstehen.
» Fehlbedienungen oder Falscheingaben.
» Optische Mängel, welche den funktionellen Ablauf nicht beeinflussen.
Alle Gefahren gehen auf den Käufer über, sobald die Ware der den Transport ausführenden Person übergeben worden ist oder zwecks Versendung das Lager der der insideworks GmbH verlassen hat.
Maßgebend sind die am Tage der Lieferung gültigen Preise und sonstigen Konditionen, zuzüglich der jeweiligen gesetzlichen Mehrwertsteuer, sofern keine abweichende Preisvereinbarung getroffen worden ist.
Die Preise für Waren verstehen sich ab Lager. Verpackungs- und Versandkosten gehen zu Lasten des Kunden. Ab einem Nettowarenwert von 500 Euro wird - wenn nicht ausdrücklich anders vereinbart - zusätzlich eine Transportversicherung in Höhe von 0,5% des Nettowarenwertes fällig, welche auch zu Lasten des Kunden geht.
Soweit nicht ausdrücklich Festpreise vereinbart sind, werden Beratungs- und Dienstleistungsaufträge nach Zeitaufwand vergütet, wobei sich die Höhe jeweils aus der zum Zeitpunkt der Auftragsbestätigung aktuellen Angebotsbasis der insideworks GmbH ergibt. Die angegebenen Preise verstehen sich bei Beratungsleistungen als Tagessatz auf der Basis von 8 Stunden. Angefallene Fahrtzeiten werden mit jeweils 50% des zugrunde liegenden vereinbarten Tagessatzes abgerechnet.
Sämtliche Preise verstehen sich in Euro und sind ohne Abzug sofort rein netto zu leisten. Die gesetzliche Mehrwertsteuer wird gesondert ausgewiesen. Zahlung durch Wechsel ist ausgeschlossen. Der Warenversand per Nachnahme oder Vorkasse bleibt uns vorbehalten.
§ 9 Verzug, Aufrechnung und ZurÜckbehaltung
Bei Überschreitung der Zahlungsfrist oder nicht vollständiger rechtzeitiger Zahlung gerät der Kunde auch ohne Mahnung in Verzug. Wir sind, unbeschadet sonstiger Ansprüche berechtigt, ab Fälligkeit Verzugszinsen in Höhe von bis zu 4% über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu verlangen. Befindet sich der Kunde in Zahlungsverzug oder bestehen begründete Zweifel an seiner Zahlungsfähigkeit, sind wir befugt, alle etwaigen Forderungen gegen ihn sofort fällig zu stellen und/oder Sicherungsleistungen auch schon vor Belieferung zu verlangen, noch ausstehende Lieferungen auf diesen, sowie andere Verträge ganz oder teilweise zurückzuhalten oder von den bestehenden Verträgen zurückzutreten. Der Kunde kann nur mit unbestrittenen oder rechtskräftigen festgestellten Forderungen aufrechnen oder nur wegen solcher Ansprüche Zurückbehaltungsrecht ausüben, die auf demselben Vertragsverhältnis beruhen.
Die insideworks GmbH ist berechtigt, Ihre Forderung an Dritte abzutreten.
Die insideworks GmbH behält sich das Eigentum an von ihr gelieferter Ware bis zur Erfüllung sämtlicher Forderungen gegen den Kunden vor, auch wenn die gelieferte Ware selbst bereits bezahlt wurde. Insofern gilt der Eigentumsvorbehalt nach § 449 BGB.
Eine Verpfändung oder Sicherungsübereignung ist dem Kunden nicht gestattet. Jegliche Eingriffe Dritter in unser Eigentumsrecht ist uns unverzüglich mitzuteilen. Erfüllt der Kunde seine Vertragspflichten gegenüber uns nicht sind wir befugt, die Herausgabe der Vorbehaltsware zu verlangen.
Der Kunde hat die Vorbehaltsware mit kaufmännischer Sorgfalt zu verwahren und auf seine Kosten gegen Diebstahl, Wasser, Feuer sowie sonstige Schadensrisiken zu versichern. Der Kunde tritt seine entsprechenden Ansprüche aus den Versicherungsverträgen bereits mit Geltung dieser Geschäftsbedingungen an die insideworks GmbH ab.
Die technischen Daten und Beschreibungen allein stellen keine Zusicherung bestimmter Eigenschaften dar. Die insideworks GmbH haftet daher auch nicht für irgendwelche öffentlichen oder Werbungen über vertragsgegenständliche Waren oder Leistungen im Sinne des § 922 AGBG oder für im Umlauf befindliche Warenproben oder Muster solcher Waren. Die insideworks GmbH übernimmt keine Gewähr dafür, dass die Programmfunktionen den Anforderungen des Auftraggebers entsprechen bzw. in der von ihm getroffenen Auswahl zusammenarbeiten.
Die Gewährleistungsfrist beträgt für alle von uns gelieferten Produkte, sofern die Vorlieferanten keine höheren Garantiezeiten gewähren, wie im HGB festgelegt. Im Falle von Mängeln des Liefergegenstandes, zu denen auch das Fehlen zugesicherter Eigenschaften gehört sind wir nach unserer Wahl berechtigt, den fehlerhaften Liefergegenstand nachzubessern oder neu zu liefern. Der Käufer muss der insideworks GmbH etwaige Mängel unverzüglich, jedoch spätestens innerhalb einer Woche nach Wareneingang, schriftlich mitteilen. Nach Ablauf der Frist ist die insideworks GmbH frei von der Gewährleistung. Die Abtretung von Gewährleistungsansprüchen an Dritte ist ausgeschlossen.
Ferner übernimmt die insideworks GmbH auch keine Gewähr für Fehler, Störungen oder Schäden, die auf unsachgemäße Bedienung, geänderter Betriebssystemkomponenten, Schnittstellen und Parameter, Verwendung ungeeigneter Organisationsmittel und Datenträger, soweit solche vorgeschrieben sind, anormale Betriebsbedingungen (insbesondere Abweichungen von den Installations- und Lagerbedingungen) sowie auf Transportschäden zurückzuführen sind.
Durch Ersatzlieferungen ersetzte Teile gehen in das Eigentum der insideworks GmbH über. Ergibt eine Überprüfung, dass kein Gewährleistungsfall vorliegt, so ist die insideworks GmbH berechtigt die angefallenen Kosten und Aufwendungen dafür zu verrechnen.
DEMO-Versionen, nichtlizenzierte Versionen, TRIAL-Versionen und nicht ausdrücklich von der insideworks GmbH autorisierte Versionen sind von der Gewährleistung und Haftung ausgenommen.
Garantien im Rechtssinne erhält der Kunde durch die insideworks GmbH nicht. Herstellergarantien bleiben hiervon unberührt.
Die insideworks GmbH schließt die Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus, sofern diese keine vertragswesentlichen Pflichten, Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Garantien betreffen oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz berührt sind. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen.
Bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht oder vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Verletzung einer sonstigen Pflicht durch einfache Erfüllungsgehilfen ist die Haftung der Höhe nach auf den typisch vorhersehbaren Schaden begrenzt. Der Auftraggeber ist bei einer nicht in einer mangelhaften Leistung unsererseits bestehenden Pflichtverletzung nur bei einem Verschulden unsererseits berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.
Eine Haftung für Schäden die der Kunde durch zumutbare Maßnahmen, insbesondere Programm- und Datensicherung, hätte vermeiden können, besteht nicht.
Ist ein Schaden sowohl auf ein Verschulden seitens der insideworks GmbH als auch auf ein Verschulden des Kunden zurückzuführen, muss sich der Kunde sein Mitverschulden anrechnen lassen.
Der Kunde ist für eine regelmäßige Sicherung seiner Daten verantwortlich. Bei einem durch die insideworks GmbH verschuldeten Datenverlust haftet die insideworks GmbH deshalb ausschließlich für die Kosten der Vervielfältigung der Daten von den vom Kunden zu erstellenden Sicherungskopien und für die Wiederherstellung der Daten, die auch bei einer ordnungsgemäß erfolgten Sicherung der Daten verlorengegangen wären.
Für den Fall, dass die insideworks GmbH die geschuldete Leistung aufgrund höherer Gewalt (insbesondere Krieg, Naturkatastrophen) nicht erbringen kann, ist insideworks GmbH für die Dauer der Hinderung von der Leistungspflicht befreit. Ist der insideworks GmbH die Ausführung der Bestellung bzw. Lieferung der Ware länger als einen Monat aufgrund höherer Gewalt unmöglich, so ist der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Weitere Rechte stehen dem Kunden in diesem Fall nicht zu.
Die insideworks GmbH ist nicht für Herstellergarantien haftbar zu machen.
Die insideworks GmbH haftet nicht für die Richtigkeit der Angaben der Softwarehersteller über die Zuverlässigkeit oder Leistungsfähigkeit einer von der insideworks GmbH empfohlenen Systemlösung oder Software.
Die insideworks GmbH haftet nicht für Mängel, mit denen eine von der insideworks GmbH empfohlene Software oder Systemlösung behaftet ist.
§ 14 Gewerbliche Schutzrechte und Urheberrechte Dritter
Die insideworks GmbH übernimmt keine Haftung dafür, dass die Vertragsprodukte keine gewerblichen Schutzrechte oder Urheberrechte Dritter verletzen. Die insideworks GmbH ist nicht verpflichtet Schutzrechte und Urheberrechte Dritter zu prüfen und dem Auftraggeber auf deren fehlen hinzuweisen.
Auch übernimmt die insideworks GmbH ausdrücklich keine Haftung dafür, dass der Auftraggeber urheberrechtlich geschützte Ware (z.B. Software) im Einsatz hat ohne dafür die notwendigen Lizenzen zu besitzen. Dies gilt auch wenn die insideworks GmbH das Vermuten muss. Für die Vollständigkeit aller Lizenzen und deren Verwahrung hat der Auftraggeber alleine zu sorgen. Die insideworks GmbH behält sich das Recht vor den Auftraggeber auf Urheberrecht- und Lizenzverletzungen hinzuweisen.
Die insideworks GmbH ist berechtigt bezüglich der Geschäftsverbindung erhaltenen Daten über den Käufer im Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes zu verarbeiten. Die der insideworks GmbH im Zusammenhang mit der Geschäftsverbindung zur Pflege bzw. Instandsetzung überlassenen Daten werden im Rahmen der üblichen Sorgfaltspflicht gegenüber Dritten geschützt.
Die Parteien werden Informationen oder Unterlagen des jeweils anderen Vertragspartners, die als Geschäfts- oder Betriebsgeheimnisse erkennbar sind, geheim halten. Gleiches gilt für personenbezogene Daten, die unter die Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes fallen. Die Vertragspartner werden personenbezogene Daten des jeweils anderen Vertragspartners nur für vertraglich vereinbarte Zwecke verarbeiten oder nutzen. Sie werden personenbezogene Daten insbesondere gegen unbefugten Zugriff sichern und darüber hinaus diese Daten weder aufzeichnen, speichern, vervielfältigen oder on irgendeiner Form nutzen und verwerten. Ebenso werden personenbezogene Daten ohne Zustimmung des anderen Vertragspartners nicht an Dritte weitergegeben.
Die Parteien werden ihre Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen dem gemäß unterweisen und sie entsprechend zur Geheimhaltung verpflichten.
§ 17 Schutz des geistiges Eigentums
Der Auftraggeber steht dafür ein, dass die im Rahmen des Auftrages von der insideworks GmbH gefertigten Berichte, Organisationspläne, Entwürfe, Zeichnungen, Aufstellungen, Berechnungen und alle sonstigen urheberrechtsfähigen Arbeitsergebnisse nur für seine eigenen Zwecke verwandt und nicht ohne ausdrückliche Zustimmung im Einzelfall publiziert werden.
Soweit Arbeitsergebnisse urheberrechtsfähig sind, bleibt die insideworks GmbH Urheberin. Der Auftraggeber erhält in diesen Fällen das nur durch § 17 Satz 1 eingeschränkte, im Übrigen zeitlich und örtlich unbeschränkte, unwiderrufliche, ausschließliche und nicht übertragbare Nutzungsrecht an den Arbeitsergebnissen.
Für diese Geschäftsbedingungen sowie die Geschäftsbeziehungen zwischen der insideworks GmbH und dem Kunden gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Andere nationale Rechte sowie das internationale Kaufrecht werden ausgeschlossen.
Erfüllungsort ist der Sitz der insideworks GmbH. Der Gerichtsstand ist ausschließlich der Firmensitz der insideworks GmbH.
Die insideworks GmbH ist berechtigt, auch am Sitz des Kunden zu klagen.
Alle Erklärungen, Anzeigen, Zustimmungen oder Ähnliches, die zwischen der insideworks GmbH und dem Kunden Rechtswirkungen hervorrufen sollen, bedürfen der Schriftform. Es gilt § 127 BGB. Änderungen dieser Bestimmungen bedürfen der Schriftform. Von dieser Klausel kann nur schriftlich abgewichen werden.
Sollten Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, berührt dies die Wirksamkeit oder die Durchführbarkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die Vertragsparteien werden in diesem Fall eine wirksame oder durchführbare Bestimmung vereinbaren, die der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung wirtschaftlich am nächsten kommt. Das gleiche gilt im Falle der gesamten Unwirksamkeit oder Undurchführbarkeit von einer oder mehreren Bestimmungen.
insideworks GmbH, Schloßstr. 20, 32108 Bad Salzuflen
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References: § 6

§ 9
 § 449
 § 922

§ 14

§ 17
 § 17
 § 127