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Timestamp: 2020-04-08 18:34:12+00:00

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Bahnhofsvorplatz – Informationsplattform über Gießen
1 Umbau des Bahnhofsvorplatzes (xxxx - xxxx)
2 Umbau des Bahnhofsvorplatzes (2012 - 2013)
2.1 Kontroverse um die Historische Treppe
2.2 Kontroverse um Vorfahrtsmöglichkeit für Gehbehinderte
6 Übersicht über zugehörige Anfragen und Anträge in Gremien der Stadt Gießen
Umbau des Bahnhofsvorplatzes (xxxx - xxxx)
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. G 1/04 "Bahnhofsvorplatz" hier: Einleitung des Planaufstellungsverfahrens; Bürgerbeteiligung (Sitzung: 16 / Top: 22)
Bebauungsplan für den Bahnhofsvorplatz und dessen Umsetzung, Anfrage der FDP (Sitzung: 10 / Top: 35)
Beschluss über eine Veränderungssperre als Satzung gem. §16 BBauG für Grundstücke im Geltungsbereich des Bebauungsplanentwurfs Nr. G 1/04 - "Bahnhofsvorplatz (Sitzung: 15 / Top: 19)
Vorlage des Vorentwurfes zum Bebauungsplan G 1/04 "Bahnhofsvorplatz", Antrag der CDU-Fraktion (Sitzung: 20 / Top: 16)
Bebauungsplan G 1/04 "Bahnhofsvorplatz" in Gießen; hier: Vorlage des Vorentwurfes (Sitzung: 24 / Top: 28)
Bahnhofsvorplatz - Haushalt 1988; Neuordnung Bahnhofsvorplatz, Antrag der CDU-Fraktion (Sitzung: 27 / Top: 5)
Bebauungsplan Nr. G 1/04 "Bahnhsvorplatz"; hier: Verlängerung der Geltungsdauer der für den Geltungsbereich dieses B bestehenden Veränderungssperre gem. §17 Abs. 1 BauGB (Sitzung: 31 / Top: 2)
1. Erneute Aufstellungsbeschluß für den Bebauungsplan Nr. G 1/04 "Bahnhofsvorplatz", 2. Entwurfsbeshluß, 3. Öffentliche Auslegung des B.-Entwurfes mit Entwurf der Begründung zum Plan, 4. Beteiligung der Träger öffentlicher Belange im Auslegungsverfahren (Sitzung: 32 / Top: 16)
Bahnhofsvorplatz Nr. G 1/04 hier: 2. Verlängerung der Geltungsdauer der für den Geltungsbereich dieses B-planes bestehenden Veränderungssperre gem. §17 Abs. 2 BauGB, Vorlage: I/19 (Sitzung: 3 / Top: 12)
Bahnhofsvorplatz, Nr. G 1/04 hier: 1. Entscheidung über die vorgebrachten Bedenken und Anregungen zum Planentwurf, 2. Satzungsbeschluß, 3. Bodenordnung - Beschluß über die Anordnung der Umlegung nach §§ 45 ff. des BauGB, Vorlage: DS I/24 (Sitzung: 3 / Top: 24)
Bahnhofsvorplatz mit Omnibusbahnhof (ZOB) hier: Projektgenehmigung der veränderten Planung, Antrag des Magistrats vom 16.10.1991, Vorlage: I/587 (Sitzung: 20 / Top: 16)
Verlegung der Bushaltestelle "Bahnhof", Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 08.09.1994, Vorlage: DS0517 (Sitzung: 12 / Top: 23)
Umbau des Bahnhofsvorplatzes (2012 - 2013)
Erste Planungen des Umbaus
Bahnhofsvorplatz Bussteige
Im Jahr 1998 wurde eine Projektgruppe zur Umgestaltung des Bahnhofsvorplatzes eingerichtet. Diese entwickelte bis zum Jahresende 1998 einen Funktionsplan, welcher die Lage der Bussteige, der Kurzzeitparkplätze und der Fahrradstellplatzanlagen entwickelte. Im darauf folgenden Jahr 1999 wurde dieser Funktionsplan mit den Beteiligten (Deutsche Bahn, Rhein-Main-Verkehrsverbund und Busverkehrsunternehmen) abgestimmt. Die Deutsche Bahn bestätigte in diesem Zusammenhang, dass die Gleisanlagen bei der geplanten Busumfahrung entbehrlich seien. Ein Ingenieurbüro ermittelte ein Bedarf für 7 Bushaltestellen, 2 Warteplätze für Busse und 9 Abstellplätze für Busse. Zwischen dem RMV und der Stadt Gießen wurde ein Kooperationsvertrag vereinbart, der eine beide Partner verpflichtete jeweils 50% der Planungskosten zu übernehmen. In der zweiten Jahreshälfte wurden vier Planungsbüros beauftragt, Gestaltungsentwürfe einzureichen.[1]
Am 15.02.2001 beschloss die Stadtverordnetenversammlung (Ja: SPD, GR, 1 REP; Nein: 7 CDU; StE: 14 CDU, FWG, 2 REP, Stv. Koch-Michel) die Projektgenehmigung für den Gestaltungsvorschlag der Bürogemeinschaft: Ingenieurbüro Zick-Hessler, Architekturbüro Rohrbach und Schmees, Planungsbüro Arzt. Der Plan sieht eine Busumfahrung vor, das Drehen der Bussteige, sowie eine Fahrradtiefgarage als Abschluss der historischen Treppe vor, sowie Kurzzeitparkplätze im Bereich der ehemaligen Haltestellen der Stadtbusse. Die geplanten Kosten lagen zum damaligen Zeitpunkt bei rund 12 Mio. DM, wobei die Stadt Gießen ca. 25% der Kosten zu tragen zu hätten.[1]
In der Stadtverordnetenversammlung am 20.06.2002 wurde mehrheitlich (Ja: CDU, SPD, GR, FWG, FDP, PDS; Nein: BLG) die Aufstellung eines Bebauungsplan-Änderungsverfahrens beschlossen mit dem Ziel einen leistungsfähigen Busbahnhof zu erschaffen. Zeitgleich zum Bebauungsplan-Änderungsverfahren wurde ein Entwidmungsantrag beim Eisenbahnbundesamt gestellt, damit die vom Bahnbetrieb nicht mehr benötigten Flächen für die geplante Busumfahrung genutzt werden können.[2]
Mit Beschluss vom 20.11.2003 beschloss die Stadtverordnetenversammlung die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. GI 1/04 "Bahnhofsvorplatz" einstimmig (Ja: CDU, FWG, FDP, BLG; StE: SPD, GR, PDS). Des Weiteren wurde eine Satzung verabschiedet, die der Stadt Gießen ein Vorkaufsrecht für die Gleisbereiche für die Busumfahrung sicherte. Dies war nötigt, da die Deutsche Bahn plante, die Fläche an einen Dritten zu verkaufen.[3]
Konkrete Planung des Umbaus bis zur Landesgartenschau
Grundsätzliches Funktionskonzept mit Busumfahrung parallel zu Bahnsteig 1
Am 07.10.2010 hat die Stadtverordnetenversammlung mehrheitlich den Projektbeschluss zur Umgestaltung des Bahnhofsvorplatzes beschlossen. Die zukünftige Abwicklung des Busverkehrs soll über Bussteige erfolgen, die in einem Haltestreifen parallel zu den Hauptgleisen liegen (Stadtbusse) und Bussteige die in Parallelaufstellung (Regionallinien) auf dem Bahnhofsplatz liegen und somit um 90 Grad gegenüber der alten Anordnung gedreht sind. Die Bussteige sollen fest den einzeln Linien zugeordnet werden. Damit der Busfahrplan aufgrund der räumlichen Enge funktioniert, müssen fünf Buswarteplätze auf dm ehemaligen Kohlenhofgelände genutz werden. Die Buststeige sollen eine Bushaltestellenüberdachung bekommen und im Haltebereich der Busse mit einer technischen notwendigen Betondecke als Straßenbelag ausgeführt werden.[4]
Für den Individualverkehr sollen Kurzzeitparkplätze entlang der Bahnhofsstraße entsetehen, wo die Haltestelle für die Stadtbusse waren. Der Bahnhofsplatz soll komplett vom motorisierten Individualverkehr frei gehalten werden. Lediglich Taxen und Lieferverkehr mit Sondergenehmigung soll diesen neben dem Linienverkehr befahren dürfen. Die Pflasterung des Bahnhofsvorplatz soll mit einheitlichen Pflasterbelägen unterschiedlicher Größe erfolgen und zurrückhaltend mit Stadtmöbeln erfolgen.[4]
Zwischen demKopfbau der histroischen Treppe und den Kurzzeitparkplätzen soll zukünftig die Fläche für die Fahrradtiefgarage liegen. Diese soll um ein Gschoss gegenüber dem Platzniveau abgesenkt werden und durch eine großzüge Öffnung gut einsehbar sein. Von den geplanten ca. 380 Fahrradstellplätzen sollen mehr als 80% überdacht und wettergeschützt sein.[4] Um die geplante Busumfahrung zu ermöglichen, muss die ehemalige Expressguthallte abgerissen werden, woozu sich die Stadt im Rahmen des Grundstückkaufs verpflichtet hatte. Im Gegenzug zum Abriss, soll die historische Überdachung wieder des Bahnsteigs 1 wieder aufgebaut werden.[4]
Bei der beschlossenen Bürgerversammlung am 08.10.2010 im Konzertsaal des Rathauses wurde von einem Teil der anwesenden Bürger bemängelt, dass die geplanten 32 Kurzzeitparkplätze für ältere und mit viel Gepäck reisende Bahnfahrgäste zu weit vom Bahnhofseingang weg seien und man die Lage der Parkplätze mit der der Fahrradtiefgarage tauschen sollte. Der Allgemeine Deutsche Fahrradclub (ADAF) sprach sich gegen solch eine Lösung aus. Des Weiteren zweifelte er an, dass die 400 geplanten gebührenpflichtigen Stellplätze in der Tiefgarage in dem geplanten Umfang genutzt werden und es wahrscheinlicher sei, dass die Fahrräder einfach auf dem Bahnhofsvorplatz angeschlossen werden. Bei der Platzgestaltung wurde es zum einen kritisch gesehen, dass sich Fußgänger und Taxen dieselbe Fläche teilen müssen, zum anderen, dass der Platz wie eine "Betonwüste" aussieht und ein bisschen grün vertragen könnte. Nach einer Initiative der CDU-Fraktion sollte der Magistrat prüfen, ob ein Wasserspiel dort installiert werden könnte.[5]
<HIER FEHLT DER BEREICH ÜBER DEN FINANZIERUNGSBESCHLUSS>
<HIER FEHLT DER BEREICH ÜBER DIE ÄNDERUNGEN NACH DER KOMMUNALWAHL>
Reduzierung der Planungen des Bahnhofsvorplatz
<HIER FEHLT DER BEREICH ÜBER DIE ANORDNUNG DES REGIERUNGSPRÄSIDENTEN>
<HIER FEHLT DER BEREICH ÜBER DIE ZUSAMMENGESTRICHENEN MAẞNAHMEN>
<HIER FEHLT DER BEREICH ÜBER BAUBEGINN UND ERÖFFNUNG DES BAHNHOFSVORPLATZES>
Kontroverse um die Historische Treppe
→ Historische Treppe
Gießener Allgemeine: Bahnhofsvorplatz: Ein Brunnen und ein Fahrstreifen für Taxen (03.11.2010)
Gießener Allgemeine: Kosten für Bahnhofsvorplatz werden gedeckelt (10.11.2010)
Gießener Allgemeine: Koalitionsvertrag Rot-Grün: Es bleibt bei Fahrrad-Tiefgarage und Kopfbau (05.05.2011)
Gießener Allgemeine: Bahnhofsvorplatz: Vorwürfe an die OB (12.10.2011)
Gießener Allgemeine: Bahnhofsvorplatz: Planung immer aufwendiger (28.10.2011)
Gießener Allgemeine: 4000 Euro pro Stellplatz in geplanter Fahrrad-Tiefgarage (03.11.2011)
Gießener Allgemeine: Bahnhofsvorplatz wird massiv zusammengestrichen (17.11.2011)
Gießener Allgemeine: Stadt plant funktionale Lösung für den Bahnhofsvorplatz (25.11.2011)
Gießener Allgemeine: Bahnhofsvorplatz für nur noch sechs Millionen (07.03.2012)
Gießener Allgemeine: Der Bahnhofsvorplatz bleibt ein Streitprojekt (15.03.2012)
Gießener Allgemeine: Arbeiten für neuen Bahnhofsvorplatz starten (15.07.2012)
Gießener Allgemeine: Kiosk-Ruine am Bahnhofsvorplatz abgerissen (31.07.2012)
Gießener Allgemeine: Bahnhofsvorplatz nun komplett gesperrt (20.07.2013)
Gießener Allgemeine: Neuer Bahnhofsvorplatz eingeweiht (14.12.2013)
Kontroverse um Vorfahrtsmöglichkeit für Gehbehinderte
Provisorischer Halteplatz für Gehbehinderte
Nach der Eröffnung des Bahnhofsvorplatzes wurden Beschwerden laut, dass Ältere und Gebehinderte zukünftig nicht mehr direkt vor das Bahnhofsgebäude gebracht werden könnten und stattdessen 150 Meter zu Fuß gehen müssten. Aus diesem Grund sollte die nach dem Umbau des Bahnhofsvorplatzes, nur noch für Busse und Taxis erlaubte Zufahrt, um die Erlaubnis für Gehbehinderte oder zumindestens für Minicars, welche günstiger als Taxis sind, erweitert werden. Die Ein- und Ausstiegsmöglichkeit auf der Westseite im Bereich des Bahnhofes wurde von Kritikern als ungerecht und zu einer Herabstufung von gehbehinderten zu Menschen 2. Klasse gesehen.[6]
Im Stadtparlament wurden zu dieser Thematik von der FDP-Fraktion und der Fraktion Linkes Bündnis/Bürgerliste Gießen aufgegriffen, welche dem Magistrat auffordern für eine legale Einstiegsmöglichkeit auf dem Bahnhofsvorplatz zu sorgen.[7][8] Die FDP konkretisierte ihren Vorschlag dahingehend, dass sie der Meinung ist, dass man zwei Kurzzeitparkplätze auf dem gepflasterten Bereich der ehemaligen Expressguthalle errichten könnte und sollte.[9] Die Antragsteller haben ihre Anträge, bis ein Ortstermin stattfand, zurückgestellt. Am 7. Mai wurde ein öffentliche Ortstermin durchgeführt werden.
Befürworter des Verbots argumentierten, dass die Regelung nicht praktikabel umzusetzen wäre, da es nicht möglich wäre zu kontrollieren, ob jemand zufahrtsberechtigt wäre oder nicht. Sie befürchten, dass sich wieder eine Situation einstellt wie vor dem Umbau und privater Ein- und Ausstiegsverkehr die verkehrenden Linienbusse blockieren würde.[10] Des Weiteren wäre es auch nicht möglich Minicars die Zufahrt zu erlauben, da diese rein rechtlich als Mietwagen mit Fahrer anzusehen sein und dadurch keine Sonderrechte gegenüber dem normalen Autoverkehr besäßen.[6][11]
Im Bauausschuss am 20.05,2014 wurde bekannt, dass die Stadt doch einen Verkehrsversuch am Bahnhof plant. Es soll für einen Pkw ein Haltepunkt direkt am Gleis 1 eingerichtet werden. Dieser darf nur von Personen genutzt werden, die über einen blauen Schwerbehindertenausweis verfügen. Ein von der FDP ins Spiel gebrachter Idee, dass auf dem breiten Bürgersteig vor dem Fürstenbahnhof ein Halteplatz angelegt werden soll, scheiterte am Veto der Feuerwehr, da es sich um einen Rettungsweg handelt.[12]
Gießener Anzeiger: Bahnhofvorplatz: Stadt startet Verkehrsversuch (04.07.2014) (Archivierte Version)
Verkehrsüberwachungskamera am Bahnhof, Anfrage gem. § 30 GO des Stv. Oechler vom 09.07.2014, Vorlage: ANF/2277/2014
Gießener Allgemeine: Bald dürfen Behinderte vorfahren (19.07.2014) (Archivierte Version)
Gießener Anzeiger: Am Bahnhofsvorplatz fehlen Schilder für Ein- und Ausstiegsmöglichkeit (05.08.2014) (Archivierte Version)
Gießener Anzeiger: Nur wenige Personen mit Schwerbehindertenausweis nutzen Haltefläche (22.10.2014) (Archivierte Version) (Archivierte Version)
Gießener Anzeiger: „Modifikation der Rahmenbedingungen“ (23.10.2014) (Archivierte Version) (Archivierte Version)
Gießener Anzeiger: Bahnhof: Gehbehinderte können seit etwa halbem Jahr Sonderhaltefläche nutzen (03.03.2015) (Archivierte Version) (Archivierte Version)
Gießener Allgemeine Zeitung: Für Behinderte immer frei: Haltefläche am Bahnhof bleibt (12.06.2015) (Archivierte Version) (Archivierte Version)
Gießener Anzeiger: Mann aus Lahn-Dill-Kreis lag niedergestochen auf Bahnhofsvorplatz (10.03.2015) (Archivierte Version) (Archivierte Version)
Gießener Allgemeine Zeitung: Bluttat auf dem Bahnhofsvorplatz (11.03.2015) (Archivierte Version) (Archivierte Version)
Gießener Allgemeine Zeitung: Verletzte bei Massenschlägerei am Bahnhofsvorplatz (26.10.2015) (Archivierte Version) (Archivierte Version)
Gießener Anzeiger: Schlägerei am Bahnhof mit 20 Beteiligten (26.10.2015) (Archivierte Version) (Archivierte Version)
→ Bahnhofsvorplatz/Galerie
↑ 1,0 1,1 Umgestaltung des Bahnhofsvorplatzes Gießen; Projektgenehmigung für den Gestaltungsvorschlag der Bürogemeinschaft: Ingenieurbüro Zick-Hessler, Architekturbüro Rohrbach und Schmees, Planungsbüro Artz, Antrag des Magistrats vom 09.01.2001, Vorlage: 1095/01
↑ Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. GI 1/04 "Bahnhofsvorplatz, 1. Änderung"; hier: -Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplan-Änderungsverfahrens, -Durchführung der Beteiligung der Bürger und Träger öffentlicher Belange, Antrag des Magistrats vom 21.05.2002, Vorlage: 467/02
↑ Entwurf der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. GI 1/04 "Bahnhofsvorplatz"; hier -Beschluss über den Bebauungsplan-Entwurf, -Durchführung der Offenlegung, -Besonderes Vorkaufsrecht, Antrag des Magistrats vom 10.10.2003, Vorlage: 844/03
↑ 4,0 4,1 4,2 4,3 Umgestaltung des Bahnhofsvorplatzes in Gießen, Antrag des Magistrats vom 08.09.2010 , Vorlage: STV/3290/2010
↑ Bürgerversammlung zum Bahnhofsvorplatz: Kopfbau bewegt Gemüter, Gießener Allgemeine vom 13.10.2010 (Archivierte Version)
↑ 6,0 6,1 Kritik an »Sperrzone« am Bahnhof, Gießener Allgemeine vom 14.02.2014 (Archivierte Version)
↑ Kurzzeit-Behindertenparkplätze am Bahnhofsvorplatz, Antrag der Fraktion Linkes Bündnis/Bürgerliste Gießen vom 10.03.2014, Vorlage: STV/2079/2014
↑ Schaffung einer legalen Ein- und Ausstiegsmöglichkeit für gehbehinderte Bürger auf dem Bahnhofsvorsplatz, Antrag der FDP-Fraktion vom 11.03.2014, Vorlage: STV/2076/2014
↑ FDP für Haltezone am Fürstenbahnhof, Gießener Allgemeine vom 09.04.2014 (Archivierte Version)
↑ VCD zum Bahnhofsvorplatz: Chaos wäre programmiert, Gießener Allgemeine vom 25.04.2014, (Archivierte Version)
↑ Bahnhof: Ärger über Taxi-Privilegien, Gießener Allgemeine vom 13.02.2014 (Archivierte Version)
↑ Doch Verkehrsversuch am Bahnhof, Gießener Allgemeine vom 22.05.2014 (Archivierte Version)
Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 114g HGO - Amt - 66 - Umgestaltung Bahnhofsvorplatz, Antrag des Magistrats vom 11.10.2011, Vorlage: STV/0420/2011
Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 114g HGO - Amt - 66 - Umgestaltung Bahnhofsvorplatz, Antrag des Magistrats vom 18.10.2011, Vorlage: STV/0436/2011
Umgestaltung des Bahnhofsvorplatzes; hier: Kostenentwicklung, Antrag des Magistrats vom 31.10.2011, Vorlage: STV/0438/2011
Überarbeitung des Projektes "Sanierung des Bahnhofsvorplatzes", Antrag der FDP-Fraktion vom 20.10.2011, Vorlage: STV/0446/2011
Bericht zur Finanzierung Bahnhofsvorplatz, Antrag der FW-Fraktion vom 23.10.2011, Vorlage: STV/0447/2011
Mehrkosten Bahnhofsvorplatz, Antrag der Fraktion Linkes Bündnis/Bürgerliste Gießen vom 24.10.2011, Vorlage: STV/0459/2011
Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 61 -Planung Bahnhofsvorplatz, Antrag des Magistrats vom 10.01.2012, Vorlage: STV/0642/2012
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References: §16
 §17
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 § 30
 § 114
 § 114
 § 100