Source: http://www.jurablogs.com/topic/verarbeitung
Timestamp: 2018-02-25 16:00:54+00:00

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VERARBEITUNG - JuraBlogs
Der BayLfD zur EU-DSGVO – Teil 3: Die rechtmäßige (Weiter-)Verarbeitung personenbezogener Daten
… In Teil 3 seiner Beitragsreihe zur EU-DSGVO erörtert der Bayerische Landesbeauftragte für den Datenschutz (BayLfD) die Thematik der Verarbeitung bzw. Weiterverarbeitung personenbezogener Daten im Rahmen der EU-DSGVO und deren Bedeutung für öffentliche Stellen. RECHTMÄSSIGKEIT UND TRANSPARENZ Rechtmäßigkeit und Transparenz der Verarbeitung personenbezogener Daten, „Verarbeitung nach Treu und Glauben“ Nach Art. 6 Abs. 1 DSGVO ist […]…
Ingo Kaiser/ Datenschutzblog 29- 76 Leser - June 28, 2017 9:00am
… - nicht entscheidend, ob die jeweilige Webseite die Daten rechtmäßig veröffentlicht. Der EuGH kommt zu dem Ergebnis, dass die Suchmaschine selbst eine Verarbeitung personenbezogener Daten vornimmt. Es ist zu befürchten, dass die Entscheidung zu zahlreichen Einschränkungen bei der Indizierung von Webseiten durch Suchmaschinen führen wird. Dies…
Marcus Beckmann/ Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld- 176 Leser - May 13, 2014 9:07am
Bonitätsprüfung vs. Datenschutz-Recht: Beim Webshop zulässig?
…, grundsätzlich überhaupt nicht erhoben werden dürfen. Ausnahmen gelten dann, wenn der Kunde einwilligt oder ein gesetzlicher Erlaubnistatbestand die Datenverarbeitung gestattet. (Anmerkung: Dieses sog. „Verbotsprinzip mit Erlaubnisvorbehalt“ halten selbst viele Juristen für abstrus.) Solche gesetzlichen Erlaubnisse für die Verarbeitung von Daten regelt z.B…
Kanzlei Lachenmann- 82 Leser - September 5, 2013 9:01am
EuGH: Google ist nicht ohne weiteres für Inhalte auf Webseiten Dritter verantwortlich, auf die in Google-Ergebnislisten verlinkt wird
… of the European Parliament and of the Council of 24 October 1995 on the protection of individuals with regard to the processing of personal data and on the free movement of such data when the undertaking providing the internet search engine sets up in a Member State, for the purposes of promoting and selling advertising space on the search engine…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte- 27 Leser - June 27, 2013 7:32am
Linten Rechtsanwälte führt papierloses Büro ein
… Linten Rechtsanwälte führt in Verfahren mit der Sozialgerichtsbarkeit NRW das komplett papierlose Büro ein. Seit dem 01.01.2013 besteht die Möglichkeit, mit den Sozialgerichten in NRW über EGVP, das elektronische Gerichts- und Verwaltungspostfach, zu kommunizieren. Nach ersten Testläufen werden wir die Kommunikation mit den Sozialgerichten…
Linten & Partner Rechtsanwälte- 69 Leser - May 29, 2013 1:14pm
Datenschutz in der Anwaltskanzlei (Teil 5)
… des Betroffenen an dem Ausschluss der Verarbeitung oder Nutzung überwiegt, oder 3.wenn die Daten allgemein zugänglich sind oder die verantwortliche Stelle sie veröffentlichen dürfte, es sei denn, dass das schutzwürdige Interesse des Betroffenen an dem Ausschluss der Verarbeitung oder Nutzung gegenüber dem berechtigten Interesse der verantwortlichen…
Organisationsberatung Treysse- 31 Leser - March 23, 2013 10:18am
Datenschutz in der Anwaltskanzlei (Teil 4)
… Systematik erkennen Sie auch, wenn Sie sich die Vorschriften über das P-Konto in § 850k Abs. 8 Satz 5 ZPO anschauen. Danach dürfen nicht mehr, als die Daten, die in § 850K Abs. 8 Satz 4 ZPO angegeben sind, weitergegeben werden, auch wenn der Betroffene einer Weitergabe eingewilligt hat. Der Gesetzgeber hat gerade in diesem Bereich die Gefahr einer…
Organisationsberatung Treysse- 34 Leser - March 16, 2013 1:36pm
…§ 4a Einwilligung (1) Die Einwilligung ist nur wirksam, wenn sie auf der freien Entscheidung des Betroffenen beruht. Er ist auf den vorgesehenen Zweck der Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung sowie, soweit…
Datenschutzrechtin Verwaltungsrecht- 99 Leser - February 6, 2013 8:32pm
Förderungsprogramm in Griechenland für kleine- und mittelständischen Unternehmen in den Bereichen Verarbeitung –Tourismus –Handel und Dienstleistungen ESPA 2007 – 2013
…Mit neuen ESPA Programm zur Mittelstandsförderung möchte Griechenland kleine und mittlere Unternehmen mit 456 Mio. Euro fördern, welche im Bereich des Tourismus, der Verarbeitung, auf dem Dienstleistungssektor und im Handel tätig sind.…
Weblog Kosmidis & Partner- 64 Leser - January 18, 2013 4:49pm
… Die Bayerische Datenschutz-Aufsichtsbehörde für den Unternehmensbereich (Bayerisches Landesamt für Datenschutzaufsicht) hat einen Leitfaden zur Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von personenbezogenen Daten für werbliche Zwecke veröffentlicht. In der Vorbemerkung heißt es: “Der Düsseldorfer Kreis als Gremium der Datenschutzaufsichtsbehörden…
Datenschutzbeauftragter Online- 118 Leser - December 6, 2012 10:33am
Vertrauen ist gut, (Vorab)Kontrolle ist besser
… sogar eine gesetzliche Verpflichtung ist… Was ist eine Vorabkontrolle? Gut versteckt ist im BDSG die Notwendigkeit einer Vorabkontrolle in § 4d Abs. 5 geregelt. Dort heißt es: „Soweit automatisierte Verarbeitungen besondere Risiken für die Rechte und Freiheiten der Betroffenen aufweisen, unterliegen sie der Prüfung vor Beginn der Verarbeitung…
Datenschutzbeauftragter- 125 Leser - December 4, 2012 8:20am
… Juristen (Ansprüche nach Verbindung, Vermischung, Verarbeitung gestohlener Sachen, S. 744; Gutgläubigkeit im EBV, S. 834 ff.) im Fahrnisrecht, immer wieder aufs Neue lesenswert. Neben dem Sachenrecht des BGB wird, wie bereits erwähnt, das WEG-Recht kommentiert, dazu das Grundbuchverfahrensrecht nach §§ 873 ff. BGB (sehr schön erläutert werden hier…
Die Rezensentenin Zivilrecht Erbrecht- 82 Leser - November 28, 2012 5:30am
Swissness-Vorlage: RK-S zu den Herkunftskriterien für Lebensmittel
… ausserdem dem Ort entsprechen, wo das Produkt mit der Verarbeitung seine wesentlichen Eigenschaften erhält. Allerdings möchte die RK-S den Geltungsbereich der Regelung auf Lebensmittel beschränken, wie dies bereits der Nationalrat beschlossen hatte. Zu weiteren Einzelheiten vgl. die Medienmitteilung und die aktuelle Fahne des Entwurfs.…
swissblawg- 8 Leser - November 16, 2012 4:29pm
BGH: Der Vertrieb eines Nahrungsergänzungsmittels als “bilanzierte Diät” ist bei Nichterfüllung der Anforderungen der DiätV wettbewerbswidrig / Glucosamin Naturell
… Nahrungsergänzungsmittel zu berücksichtigen. Bilanzierte Diäten dienten der ausschließlichen oder teilweisen Ernährung von Patienten mit beeinträchtigter Fähigkeit zur Aufnahme oder Verarbeitung gewöhnlicher Lebensmittel oder bestimmter darin enthaltener Stoffe oder sonstigem medizinisch bedingtem Nährstoffbedarf. Diese Voraussetzungen träfen auf das Produkt…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwältein Wettbewerbsrecht- 36 Leser - June 13, 2012 7:53am
Glucosamin Naturell – der Vertrieb einer bilanzierenden Diät
… ausschließlichen oder teilweisen Ernährung von Patienten mit beeinträchtigter Fähigkeit zur Aufnahme oder Verarbeitung gewöhnlicher Lebensmittel oder bestimmter darin enthaltener Stoffe oder sonstigem medizinisch bedingtem Nährstoffbedarf, für deren diätetische Behandlung weder eine Modifizierung der normalen Ernährung noch andere Lebensmittel für eine…
Rechtslupe- 15 Leser - June 11, 2012 4:48am
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References: Art. 6
 EuGH 
 § 850
 § 850
 § 4
 Bgh 
 Eugh