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Timestamp: 2016-10-27 22:50:02+00:00

Document:
R�ckerstattung Verrechnungssteuer,
X.________ beantragte der Eidgen�ssischen Steuerverwaltung mit Schreiben vom 28. Juni 2011 und gleichzeitiger Einreichung des amtlichen Formulars Nr. 60 die vollumf�ngliche R�ckerstattung der auf ihm in den Jahren 2008, 2009 und 2010 von verschiedenen schweizerischen Gesellschaften ausgesch�tteten Dividenden erhobenen Verrechnungssteuern im Betrag von Fr. 7'286.77. Er tat dies gest�tzt auf das Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Arabischen Republik �gypten zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen (DBA CH-ET; SR 0.672.932.15). Er machte geltend, er sei eine im Vertragsstaat �gypten ans�ssige (und dort steuerpflichtige) Person im Sinne von Art. 4 Ziff. 1 DBA CH-ET, weshalb er gest�tzt auf Art. 10 Abs. 2 lit. b DBA CH-ET Anspruch auf R�ckerstattung der entrichteten Verrechnungssteuer (im Umfang von 20 % [35 % - 15 %]) habe. Mit Entscheid vom 4. Juni 2012 wies die Eidgen�ssische Steuerverwaltung das R�ckerstattungsbegehren ab; sie begr�ndete dies damit, dass X.________ weder das Erfordernis der Ans�ssigkeit in �gypten erf�llt noch eine entsprechende Best�tigung der �gyptischen Steuerbeh�rde auf dem Formular Nr. 60 eingereicht habe.
Mit Urteil vom 15. Januar 2013 wies das Bundesverwaltungsgericht die gegen den Entscheid der Eidgen�ssischen Steuerverwaltung erhobene Beschwerde ab. Dagegen hat X.________ am 15. Februar 2013 Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten erhoben.
2.1 Rechtsschriften haben gem�ss Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG die Begehren und deren Begr�ndung zu enthalten; in der Begr�ndung ist in gedr�ngter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletze. Die Beschwerde f�hrende Partei hat sich gezielt mit den das Ergebnis des angefochtenen Entscheids rechtfertigenden Erw�gungen der Vorinstanz auseinanderzusetzen. Besonderes gilt hinsichtlich der Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanzen des Bundesgerichts. An diese ist das Bundesgericht grunds�tzlich gebunden (Art. 105 Abs. 1 BGG), es sei denn, sie seien offensichtlich unrichtig oder beruhten auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG (Art. 105 Abs. 2 bzw. 97 Abs. 1 BGG). Dabei fallen letztlich bloss die R�gen in Betracht, die Sachverhaltsfeststellung sei willk�rlich oder sie beruhe auf der Verletzung von Verfahrensrechten (willk�rliche Anwendung kantonaler Verfahrensvorschriften, Verletzung des rechtlichen Geh�rs); entsprechende R�gen m�ssen den strengen Begr�ndungsanforderungen von Art. 106 Abs. 2 BGG gen�gen (BGE 137 I 58 E. 4.1.2 S. 62; 134 II 244 E. 2.2. S. 246; 133 II 249 E. 1.4.3 S. 254 f.).
2.2 Streitig ist allein, ob die f�r die R�ckerstattung der Verrechnungssteuer erforderliche Ans�ssigkeit des Beschwerdef�hrers in �gypten gegeben ist. Die Vorinstanz hat die diesbez�glichen rechtlichen Grundlagen (E. 2) dargestellt sowie die Beweislastverteilung (E. 3) erl�utert. Anschliessend hat sie festgehalten, dass der Beschwerdef�hrer keine Best�tigung der zust�ndigen �gyptischen Beh�rde auf dem im gegebenen Zusammenhang �blicherweise zu verwendenden Formular Nr. 60 beigebracht habe, ohne dass seine Erkl�rungen, warum dies nicht m�glich gewesen sein soll, �berzeugend seien (E. 4.2.2), um dann - unter Hinweis auf das bundesgerichtliche Urteil 2C_818/2011 vom 18. Januar 2012 - alternative Nachweism�glichkeiten zu erw�hnen, die der Beschwerdef�hrer indessen auch nicht wahrgenommen habe (E. 4.2.3). Der Beschwerdef�hrer wiederholt vor Bundesgericht in gleicher Weise, dass ihm die Beibringung des eine korrekte Best�tigung der �gyptischen Beh�rde enthaltenden Formulars Nr. 60 nicht m�glich gewesen sei. Damit vermag er nicht darzulegen, inwiefern das Bundesverwaltungsgericht durch die Feststellung, der Nachweis der Ans�ssigkeit in �gypten sei nicht erbracht worden, den Sachverhalt offensichtlich unkorrekt festgestellt oder sonst wie eine Rechtsverletzung begangen h�tte. Sein in der Beschwerdeschrift enthaltenes Angebot, Dokumente nachzureichen, ist schon angesichts von Art. 99 Abs. 1 BGG nicht beachtlich, wobei ohnehin nicht ersichtlich ist, wie sich mit den in Aussicht gestellten Unterlagen der Nachweis der Ans�ssigkeit in �gypten im Sinne des DBA CH-ET wirksam erbringen liesse.

References: Art. 4
 Art. 10
 Art. 42
 Art. 95
 Art. 106
 Art. 99