Source: https://www.createning.de/geschaeftsbedingungen
Timestamp: 2018-11-14 01:16:45+00:00

Document:
AGB | Createning.de
Für alle mit diesem Anbieter Createning getätigten verbindlichen Bestellungen und dadurch begründeten Rechtsbeziehungen gelten die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der jeweiligen Fassung zum Zeitpunkt der Bestellung.
Diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen widersprechende oder von diesen abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden werden zurückgewiesen.
Der Vertragsgegenstand ist die Gestaltung und Fertigstellung aus dem Bereich des Logodesigns durch den AnbieterCreatening im Rahmen seiner Gestaltungsfreiheit und unter Anwendung kundenspezifischer Vorgaben.
§ 3 Vertragsschluss und Anbieter
Der Vertrag kommt zwischen dem Kunden und dem Anbieter
Vladimir Schönfeld
Adresse: Schütteloher Weg 99b, 58809 Neuenrade
ausschließlich im elektronischen Geschäftsverkehrt über das ShopSystem zustande.
Der Bestellvorgang zum Vertragsschluss umfasst im ShopSystem folgende Schritte:
Auswahl des Angebots in der gewünschten Spezifikation (Logoart, Farben, Zielgruppe)
Betätigen des Buttons 'Jetzt designen lassen'
Eingabe der Rechnungsund Lieferadresse
Betätigen des Buttons 'Designen lassen!'
Das Dienstleistungsangebot auf der Homepage des Online-Shops stellt noch kein verbindliches Angebot des Anbieters auf Abschluss eines Werkvertrages dar. Es handelt sich lediglich um eine Aufforderung an den Kunden, ein verbindliches Angebot abzugeben.
Durch das Absenden der zahlungspflichtigen Bestellung gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Werkvertrages ab und erkennt somit die hier beschriebenen Geschäftsbedingungen für dieses Rechtsverhältnis als maßgebend an.
Der Anbieter erklärt dem Kunden ausdrücklich die Annahme des Angebots bzw. der Bestellung durch eine Bestellbestätigung per E-Mail.
Mit Erhalt der Bestellbestätigung kommt der Vertrag zustande.
Alle Preise sind Endpreise und enthalten gemäß §19 Abs. 1 UStG keine Umsatzsteuer (Mehrwertsteuer).
Der Rechnungsbetrag ist innerhalb von 7 Tagen nach Rechnungseingang auf das auf der Rechnung angegebene Konto des Anbieters zu überweisen.
Bei der Bezahlart „Vorkasse“ kommt der Kunde nach Ablauf der oben genannten Zahlungsfrist ohne gesonderte Mahnung in Verzug (§286 Abs. 2 Nr.2 BGB). Dennoch behält sich der Anbieter die Möglichkeit einer gesonderten Zahlungsaufforderung vor.
Die Kommunikation zwischen dem Anbieter und dem Kunden erfolgt überwiegend in elektronischer Form, sodass hierfür ein Issue-Tracking-System (ITS) verwendet wird. Hierdurch wird die Gesamtheit der elektronischen Mitteilungen in einem Verlauf gespeichert. Damit wird die Vollständigkeit der elektronischen Kommunikation gewährleistet, sodass im Falle von Unstimmigkeiten zwischen den Vertragsparteien ein Gesamtüberblick über den Mitteilungsaustausch jeder Partei zur Verfügung steht.
Diese Speicherung dient ausschließlich dem Beweiszweck und wird nicht weiterverwendet oder an Dritte weitergegeben.
Störungen oder ein Wechsel der Emailadresse müssen dem Anbieter unverzüglich mitgeteilt werden.
§ 7 Gestaltungsphasen
Die erste Phase der Gestaltung beinhaltet die Ausarbeitung und die Präsentation der ersten drei (bei Figuren von Tieren oder Ähnliche) bzw. sechs Rohentwürfe. Diese werden vom Anbieter im Rahmen der ersten kundenspezifischen Vorgaben konzipiert. Entsprechen diese Gestaltungsarbeiten den Vorgaben des Kunden, ist dieser verpflichtet eines der Rohentwürfe ausdrücklich abzunehmen bzw. freizugeben. Das so ausgewählte Design dient dem Anbieter als verbindliche Grundlage für die weitere Ausarbeitung.
Die zweite Phase stellt eine Konkretisierung eines vom Kunden ausgewählten Rohentwurfs dar. Dabei findet die Umsetzung weitere Veränderungswünsche des Kunden statt, bis diese Modifizierung der vertraglich vereinbarten Form entspricht und somit das Endlogo darstellt.
§ 7 Abnahme / Mitwirkungspflicht
Der Anbieter übernimmt die Gestaltung des Werkes unter konkreten Vorgaben des Kunden. Hierzu hat der Kunde die erforderlichen Unterlagen und Informationen unaufgefordert und unverzüglich nach Abschluss des Vertrages zur Verfügung zu stellen (Mitwirkungspflicht).
Der Anbieter verpflichtet sich, diese für ihn verbindlichen Leistungsvorgaben bei der Gestaltung des Logos einzuhalten. Kommt der Anbieter dieser vertraglichen Verpflichtung nach, gewährleistet er damit die vertraglich vereinbarte Beschaffenheit des Werkes, mir der Folge, dass der Kunde zur Abnahme dieses vertragsgemäß hergestellten Werkes verpflichtet ist. Die Abnahmepflicht gilt für jede Phase des Gestaltungsprozesses.
Um den Auftragsablauf sowohl zeitlich als auch schöpferisch zu fördern darf der Kunde sich seiner Mitwirkung und der Abnahmepflicht nicht über einen längeren Zeitraum als drei Monaten entziehen. Dies gilt für jede Phase der Erarbeitung eines Werkes, wobei die nachfolgenden Bedingungen zu beachten sind.
Sollte der Kunde nach der Präsentation der drei oder sechs Rohentwürfe innerhalb von drei Monaten ab Erhalt der Entwürfe hierzu keine Veränderungswünsche oder ähnliches äußern, obwohl der Anbieter ihn auf die Abnahmefiktion hingewiesen und zur Abnahme aufgefordert hat, gelten die Rohentwürfe mit Ablauf dieser Frist als abgenommen.
Dabei erhält der Kunde die Rohentwürfe in der vom Anbieter gewählten Form (z.B. geschützt durch digitales Wasserzeichen oder Copyright), ohne dass der Anbieter seine Tätigkeit fortsetzt und den Kaufpreis erstattet.
Die oben genannte Frist zur Mitwirkungs- und Abnahmepflicht gilt für jedes weitere Stadium der Weiterentwicklung, der Anpassung und Veränderung des Werkes, sodass die Abnahme nach Ablauf der drei Monate seit der letzten Mitteilung der Korrekturwünsche fingiert wird und der Kunde das Logo in der zu diesem Zeitpunkt erarbeiteten Form erhält, ohne dass der Anbieter seine Tätigkeit fortsetzt und den Kaufpreis erstattet. Die Formatierung dieses Logos entspricht dem Endformat.
Unbeschadet der vorgenannten Bedingungen, werden die Nutzungsrechte für das jeweilige Werk, das sich zum Zeitpunkt der fingierten Abnahme auf dem Stand der letzten Änderung befindet, eingeräumt.
Für den Fall, dass der Kunde keine konkreten Gestaltungswünsche äußert, unterliegt die Schaffung des Werkes der Gestaltungsfreiheit des Anbieters.
§ 8 Zufriedenheitsgarantie
Nach der Präsentation der ersten drei bzw. sechs Rohentwürfe ist der Kunde berechtigt, so oft wie gewünscht Anpassungen und Änderungen vorzugeben. Dies gilt jedoch nur in Rahmen der in § 7 geregelten Mitwirkungspflicht.
Für den Fall, dass diese Rohentwürfe den Wünschen des Kunden nicht entsprechen, hat dieser einen Anspruch auf vollständige Rückerstattung des Preises. Hierzu hat der Kunde die gewünschte Auftragsbeendigung durch eine ausdrückliche Erklärung (z.B. „Stornierung“) gegenüber dem Anbieter anzuzeigen. Dies gilt ausschließlich für die ersten drei bzw. sechs Rohentwürfe.
Der oben genannte Anspruch auf Rückerstattung des Preises entfällt, sobald der Kunde die ersten drei bzw. sechs Rohentwürfe abnimmt und den Anbieter ausdrücklich zur Umgestaltung oder Änderung des ausgewählten Designs anweist.
Der Kunde erhält nach der Abschlusskorrektur das Endlogo im entsprechenden Format. Mit Erhalt des Endlogos überträgt der Anbieter das vollständige Nutzungsrecht an den Kunden.
Der Anbieter behält sich vor, einzelne Designs auf seiner Webseite als Referenzen zu präsentieren. Diese können auf Wunsch des Kunden entfernt werden.
Die Weiterverwendung der auf der Webseite des Anbieters präsentierten Designs durch unberechtigte Dritte ist untersagt.
§ 10 Leistungsverzug
Für den Fall des Leistungsverzuges oder der Unmöglichkeit der Leistung aus den in dem Verantwortungsbereich des Anbieters liegenden Gründen, verpflichtet sich dieser den Kunden unverzüglich darüber zu informieren.
Sollte der Leistungsverzug länger als vier Wochen über die vereinbarte Frist hinaus dauern, ist der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.
Sollte die Leistung gänzlich unmöglich geworden sein, hat der Kunde, nach erfolgter Benachrichtigung hierrüber, einen Anspruch auf vollständige Rückerstattung des Preises.
Persönliche Kundendaten, die der Kunde sowohl für die Anmeldung, als auch für die Beschreibung und die Gestaltung des Vertragsgegenstandes bzw. des Designs übermittelt, werden vom Anbieter ausschließlich für diese Zwecke verwendet und werden nicht an Dritte weitergegeben.
§ 12 Leistungsverweigerung
Die Gestaltung von Designs, die rechtswidrigen Inhalt haben, gewaltverherrlichend oder sonst in irgendeiner Weise unsittlich sind, lehnt der Anbieter ausdrücklich ab. Die Beurteilung der Inhalte unter diesen Aspekten unterliegt ausschließlich dem Anbieter.
Der Vertragsgegenstand ist in Form einer digitalen Datei zu erbringen. Dabei richten sich die Farben eines wunschentsprechenden Designs nach den branchenüblichen Definitionen, sodass eine Haftung für mögliche, beim Kunden auftretende technisch bedingte Abweichungen ausgeschlossen ist.
Dieser Haftungsausschluss gilt auch für die Druckqualität.
Der Anbieter verpflichtet sich, die für ihn verbindlichen Leistungsvorgaben bzw. Wünsche des Kunden bei der Gestaltung einzuhalten. Nur bei Verletzung dieser Pflicht durch unberechtigte Abweichungen von den Vorgaben, die zu einer mangelhaften Leistung führt, hat der Kunde einen Anspruch auf Nachbesserung. Hierzu kann er innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt des Endlogos die Abnahme verweigern und schriftlich Nachbesserung verlangen. Bei Verstreichen dieser Frist gilt das Werk als vertragsgemäß und mängelfrei abgenommen.
Etwaige, nach der Abnahme des Endlogos durch den Kunden geäußerten geschmacklichen Änderungswünsche begründen nicht die Mangelhaftigkeit der Leistung, so dass keine Nachbesserungs- oder Gewährleistungsrechte entstehen.
Sollten jedoch nach einer zusätzlichen Vereinbarung zwischen den Parteien, weitere Änderungen am Endlogo vorgenommen werden, handelt es sich um eine Zusatzleistung, für die der Anbieter eine zusätzliche Vergütung verlangen kann.
Der Anbieter haftet, soweit die Parteien nicht anderes vereinbart haben, bei Verletzung außervertraglicher, aber im Zusammenhang mit diesem Vertrag bestehender Pflichten sowie bei Verletzungen vertraglicher Nebenpflichten, die für die Vertragsdurchführung nicht wesentlich sind, nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.
Diese Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Lebens-, Körper- oder Gesundheitsschäden und Verletzung der wesentlichen Vertragspflichten.
Mit der Abnahme des Werkes übernimmt der Kunde die Verantwortung für die Richtigkeit des gestalterischen Inhalts, Bild und Text.
Der Anbieter haftet nicht für wettbewerbs-, zeichen- oder markenrechtliche Zulässigkeit der in Auftrag gegebenen Designs. Ferner ist der Anbieter nicht zu einer Markenrecherche verpflichtet. Dies gilt auch für geschmacksmuster- und patentrechtliche Angelegenheiten.
Bei etwaigen Veränderungen am Design durch den Kunden oder durch einen von ihm beauftragten Dritten, die zu Fehlern oder Schäden am Werk führen, entfällt die Haftung des Anbieters. Der Kunde trägt die Beweislast.
Bei Verzögerungen der Fertigstellung aus den in der Sphäre des Kunden liegenden Gründen (z.B. verzögerte Mitwirkung) entfällt die Verzugshaftung des Anbieters.
Die Vertragsfassung und die weitere Durchführung der Vertragsbeziehung erfolgt in Deutsch.
Gerichtsstand ist der Sitz von Createning, soweit der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
Die Unwirksamkeit einer der vorstehenden Bedingungen hat keine Auswirkungen auf die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen.

References: § 3
 §19

§ 7

§ 7

§ 8
 § 7

§ 10

§ 12