Source: https://draussen-macht-sinn.de/agb/
Timestamp: 2017-07-24 14:31:25+00:00

Document:
AGB - Sinn Uhren
der Sinn Spezialuhren GmbH, Im Füldchen 5 – 7, 60489 Frankfurt am Main, Telefon: +49 (0)69 978414-0, Telefax: +49 (0)69 978414-201, E-Mail: info@sinn.de, vertreten durch den Geschäftsführer Dipl.-Ing. Lothar Schmidt, AG Frankfurt am Main HRB 38841, USt.-ID: DE249383321
1.1 Alle Lieferungen und Leistungen erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Vertragspartner ist die Sinn Spezialuhren GmbH (nachfolgend „Verkäufer“ oder „wir“). Kunde im Sinne dieser AGB können sowohl Verbraucher als auch Unternehmer sein (nachfolgend „Kunde“). Verbraucher im Sinne der Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, die Verträge zu einem Zweck abschließen, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer im Sinne der Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Vertragsschluss mit dem Verkäufer in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.
1.2 Ist der Kunde Unternehmer, gelten unsere AGB ausschließlich. Abweichende AGB des Vertragspartners werden von uns in diesem Fall nicht anerkannt, es sei denn, wir hätten ihrer Geltung schriftlich zugestimmt. Unsere AGB gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis abweichender AGB des Vertragspartners die Lieferung an diesen vorbehaltlos ausführen. Unsere AGB gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen mit Unternehmern, selbst wenn sie nicht nochmals ausdrücklich bei Vereinbarungen erwähnt werden.
2.1 Sie können bei uns mit dem im Katalog beiliegenden Bestellformular per Fax oder Briefpost, in unserem Online-Shop, per E-Mail oder per Telefon bestellen. Gerne begrüßen wir Sie dazu auch zu den angegebenen Geschäftszeiten in unseren Verkaufsräumen. Unsere Angebote und Artikelpräsentationen stellen kein bindendes Angebot dar. Erst Ihre Bestellung ist ein bindendes Angebot nach § 145 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB), welches wir annehmen können. Bei Annahme Ihrer Bestellung durch uns erhalten Sie innerhalb von 1 Woche nach Versendung Ihrer Bestellung an uns eine Auftragsbestätigung per E-Mail, Fax oder Brief, mit der der Vertrag zustande kommt.
2.2 Bei der Bestellung in unserem Online-Shop können Sie Produkte durch Anklicken des Produktbildes genauer ansehen und durch Anklicken des Links „In den Warenkorb“ in den Warenkorb legen. Den Inhalt des Warenkorbs können Sie jederzeit durch Anklicken des Links „Warenkorb“ ansehen. Die Produkte können Sie durch Anklicken der Links „Artikel entfernen“ oder „Bearbeiten“ wieder aus dem Warenkorb entfernen oder ändern. Wenn Sie die Produkte im Warenkorb kaufen wollen, klicken Sie in der Seite „Warenkorb“ auf den Button [Zur Kasse gehen]. Im Verlauf des weiteren Bestellvorgangs geben Sie Ihre Bestell- und Lieferdaten ein und wählen die gewünschte Zahlungsart. Im letzten Schritt erhalten Sie unter „Bestellübersicht“ eine Übersicht über Ihre Bestelldaten und können alle Angaben überprüfen und unter „Artikel bearbeiten“ oder „korrigieren“ löschen oder ändern. Eingabefehler können Sie auch dadurch berichtigen, dass Sie im Browser rückwärts navigieren oder den Bestellvorgang abbrechen und von vorn beginnen. Um den Einkauf abzuschließen, müssen Sie auf den Button [Kaufen] drücken. Damit versenden Sie die Bestellung an uns.
2.3 Wenn Sie uns für eine Revision, Reparatur, Umrüstung oder Aufarbeitung Ihrer Sinn-Uhr beauftragen möchten, können Sie diese dazu persönlich im Kundendienst unseres Hauses in Frankfurt abgeben. Wenn Sie uns Ihre Sinn-Uhr zusenden möchten, füllen Sie dazu unserAuftragsformular aus und drucken dieses aus. Senden Sie uns das unterzeichnete Auftragsformular zusammen mit Ihrer Sinn-Uhr zu. Nach Eingang Ihrer Sinn-Uhr bei uns erhalten Sie eine Eingangsbestätigung. Nach Überprüfung senden wir Ihnen einen Kostenvoranschlag zu. Diesen können Sie per E-Mail, Fax, Brief oder telefonisch bestätigen oder ablehnen. Mit Eingang Ihrer Kostenfreigabe bei uns kommt der Dienstleistungsvertrag verbindlich zustande. Hierzu erhalten Sie eine Auftragsbestätigung. Nach Ablauf der gesetzlichen Widerrufsfrist wird die Uhr unserer Werkstatt zugeteilt und mit der Serviceleistung begonnen. Sie können jedoch auch im Auftragsformular erklären, dass wir vor Ablauf der gesetzlichen Widerrufsfrist mit der Serviceleistung beginnen sollen.
Wir speichern Ihre Bestellung und die eingegebenen Bestelldaten. Wir senden Ihnen per E-Mail eine Bestellbestätigung und anschließend eine Auftragsbestätigung mit allen Bestelldaten zu. Auch haben Sie die Möglichkeit, sowohl die Bestellung als auch die AGB vor dem Absenden der Bestellung an uns auszudrucken.
§ 4 Widerrufsrecht für Verbraucher für den Kauf von Waren (Uhren, Zubehör u.a.)
Das folgende Widerrufsrecht besteht nur für Verbraucher im Fernabsatz beim Kauf von Waren:
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Sinn Spezialuhren GmbH, Im Füldchen 5 – 7, 60489 Frankfurt am Main, Telefon: +49 (0)69 978414-0, Telefax: +49 (0)69 978414-201, E-Mail: info@sinn.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. E-Mail, Telefax oder ein mit der Post versandter Brief) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
§ 5 Widerrufsrecht für Verbraucher für Dienstleistungen (Revision, Reparatur, Umrüstung oder Aufarbeitung u.a. )
Das folgende Widerrufsrecht besteht nur für Verbraucher im Fernabsatz bei der Beauftragung von Dienstleistungen:
§ 6 Muster-Widerrufsformular für Verbraucher
Im Füldchen 5 – 7
Telefax: +49 (0)69 978414-201
E-Mail: info@sinn.de:
7.1 Alle Preise gelten inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer zuzüglich Versandkosten. Wir liefern mit einem Anbieter unserer Wahl.
7.2 Preisänderungen und Preisirrtümer in unserem gedruckten Katalog bleiben vorbehalten.
7.3 Bei Lieferungen innerhalb der Europäischen Union (EU) wird die deutsche Mehrwertsteuer in Höhe von 19 % berechnet. Lieferungen außerhalb der EU werden MwSt.-frei versendet. Bei Lieferungen außerhalb der EU fallen zusätzliche Zölle und Gebühren an. Weitere Informationen dazu finden Sie auf unserer Internetseite unter Kundeninformationen.
8.2 Bei Unternehmern ist, sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, Lieferung „ab Lager“ vereinbart. Der Versand erfolgt stets, auch bei Lieferung von einem anderen als dem Erfüllungsort – auch bei frachtfreier Zusendung und /oder Zusendung durch eigene Leute oder Fahrzeuge – auf Gefahr des Kunden.
9.1 Die Zahlung erfolgt wahlweise per Vorkasse durch Vorab-Überweisung, per Paypal, per Kreditkarte (wir akzeptieren AmEx, Visa, Master Card) – oder bei Serviceleistungen gemäß Ziffer 2.3 dieser AGB auf Rechnung. Wir behalten uns vor, einzelne Zahlungsarten auszuschließen. Auslandslieferungen erfolgen stets gegen Vorkasse.
9.2 Zu den einzelnen Zahlungsarten informieren wir Sie wie folgt:
9.2.1 Bei Wahl der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in der Auftragsbestätigung.
9.2.2 Bei Zahlung per Paypal werden Sie direkt aus dem Bestellvorgang auf die Zahlungsseiten geleitet und nehmen die Zahlung unmittelbar vor.
9.2.3 Die Zahlung per Kreditkarte wird über die externen Zahlungsdienstleister Commerzbank AG, Kaiserplatz, 60311 Frankfurt am Main und PaySquare SE, Eendrachtlaan 315, 3526LB Utrecht abgewickelt. Sie werden direkt aus dem Bestellvorgang auf die Zahlungsseiten geleitet und nehmen die Zahlung vor. Weitere Informationen zum Datenschutz sowie weitere rechtliche Hinweise entnehmen Sie bitte den folgenden Links:
Commerzbank AG: https://www.commerzbank.de/portal/de/footer1/recht/rechtliche_hinweise.html
PaySquare SE: http://www.paysquare.eu/de/de/datenschutz.jsp
9.2.4 Bezahlen Sie persönlich in unserem Verkaufsraum, akzeptieren wir neben Barzahlung auch Zahlungen per EC-Karte oder Kreditkarte, nicht jedoch Scheckzahlungen.
9.3 Haben Sie eine unserer Serviceleistungen gemäß Ziffer 2.3 dieser AGB in Auftrag gegeben, liegt die Rechnung Ihrem Paket bei der Rücksendung oder Abholung bei. Der Rechnungsbetrag ist binnen 10 Tagen an uns zu überweisen.
9.4 Bei Verbrauchern behalten wir uns das Eigentum an der Kaufsache bis zur vollständigen Zahlung des Rechnungsbetrags vor. Sind Sie Unternehmer in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, behalten wir uns das Eigentum an der Kaufsache bis zum Ausgleich aller noch offenen Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Käufer vor. Die entsprechenden Sicherungsrechte sind auf Dritte übertragbar.
9.5 Wenn Sie Verbraucher sind, ist der Kaufpreis mit Eintritt des Zahlungsverzugs während des Verzuges in Höhe von 5%-Punkte über dem Basiszinssatz zu verzinsen. Befinden Sie sich in Zahlungsverzug, sind wir berechtigt, Mahngebühren in Höhe von 10,00 EUR pro Mahnung und – soweit diese anfallen – Rechtsverfolgungskosten zu berechnen. Wenn Sie nicht Verbraucher sind, beträgt der Zinssatz während des Zahlungsverzuges 9%-Punkte über dem Basiszinssatz. Zudem sind wir gegenüber Unternehmern bei Zahlungsverzug berechtigt, zudem eine Schadenpauschale in Höhe von 40 EUR geltend zu machen. Wir behalten uns vor, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen und geltend zu machen.
10.1 Wenn Sie Verbraucher sind und die Bestellung bei uns zu einem Zweck vornehmen, der weder Ihrer gewerblichen noch Ihrer beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, erfolgt die Gewährleistung nach den gesetzlichen Bestimmungen.
10.2 Wenn Sie Ihre Bestellung bei uns als Unternehmer vornehmen, gilt folgendes:
10.2.1 Gelieferte Waren sind vom Kunden, soweit dies nach ordnungsmäßigem Geschäftsgange tunlich ist, unverzüglich nach Ablieferung zu untersuchen. Wenn sich ein Mangel zeigt, ist uns unverzüglich Anzeige zu machen. Unterlässt der Kunde die Anzeige, so gilt die Ware als genehmigt, es sei denn, dass es sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war. Zeigt sich später ein solcher Mangel, so muss die Anzeige unverzüglich nach der Entdeckung gemacht werden, anderenfalls gilt die Ware auch in Ansehung dieses Mangels als genehmigt. § 377 HGB bleibt unberührt. Seiner Untersuchungspflicht ist der Kunde auch im Falle des Rückgriffes des Unternehmers nach § 478 BGB nicht enthoben. Zeigt er in solchen Fällen den von seinem Abnehmer geltend gemachten Mangel nicht sofort an, so gilt die Ware auch in Ansehung dieses Mangels als genehmigt.
10.2.2 Soweit ein Mangel vorliegt, sind wir unter Berücksichtigung der Art des Mangels und der berechtigten Interessen des Kunden berechtigt, die Art der Nacherfüllung zu bestimmen. Eine Nacherfüllung gilt bei diesen Verträgen nach dem erfolglosen dritten Versuch als fehlgeschlagen. Diese Ziffer gilt nicht im Fall des Rückgriffes nach § 478 BGB.
10.2.3 Im Fall der Nacherfüllung bei Mängeln sind wir nur insoweit verpflichtet, die hierfür erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transport-, Wege-, Arbeits- und Materialkosten zu tragen, als sich diese nicht dadurch erhöhen, dass die Sache an einen anderen Ort als den Sitz oder die gewerbliche Niederlassung des Kunden, an die geliefert wurde, verbracht wurde. Diese Ziffer gilt nicht im Fall des Rückgriffes nach § 478 BGB.
10.2.4 Die Mängelansprüche des Kunden einschließlich der Schadensersatzansprüche verjähren in einem Jahr. Dies gilt nicht im Fall des Rückgriffs nach § 478 BGB, dies gilt ferner nicht in den Fällen der §§ 438 Abs. 1 Nr. 2 BGB sowie des § 634a Abs. 1 Nr. 2 BGB. Dies gilt auch nicht für Schadensersatzansprüche wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder aufgrund einer grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung durch uns oder unsere Erfüllungsgehilfen.
10.3 Die Gewährleistungsfrist bei gebrauchten Artikeln beträgt ein Jahr.
11.1 Wenn Sie Verbraucher sind und die Bestellung bei uns zu einem Zweck vornehmen, der weder Ihrer gewerblichen noch Ihrer beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, haften wir für Schäden nach den gesetzlichen Bestimmungen.
11.2 Wenn Sie Ihre Bestellung bei uns als Unternehmer vornehmen, gilt im Falle unserer vertraglichen Haftung auf Schadensersatz gemäß Ziffer 11.2 bis 11.8 folgendes:
11.2.1 Sofern die Ansprüche auf einer vorsätzlichen oder grobfahrlässigen Pflichtverletzung durch uns, unsere Vertreter oder unsere Erfüllungsgehilfen beruhen, haften wir auf Schadensersatz nach den gesetzlichen Bestimmungen.
11.2.2 Sofern wir oder unsere Vertreter oder Erfüllungsgehilfen leicht fahrlässig eine Pflicht verletzt haben, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut, ist die Haftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
11.2.3 Soweit unter den Ziffern 11.2.1 und 11.2.2 nichts anderes bestimmt ist, ist unsere Haftung auf Schadensersatz ausgeschlossen. Dasselbe gilt auch, soweit gegen uns als Lieferanten Rückgriffsansprüche gem. § 478 BGB geltend gemacht werden.
11.3 Die Haftungsausschlüsse und -beschränkungen unter Ziffer 11.2 gelten auch für sonstige Ansprüche, insbesondere deliktische Ansprüche oder Ansprüche auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen statt der Leistung.
11.4 Die Haftungsausschlüsse und -beschränkungen unter Ziffer 11.2 gelten nicht für gegebenenfalls bestehende Ansprüche gem. §§ 1, 4 Produkthaftungsgesetz oder wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Sie gelten auch nicht, soweit wir eine Garantie für die Beschaffenheit unserer Ware oder einen Leistungserfolg oder ein Beschaffungsrisiko übernommen haben und der Garantiefall eingetreten ist oder das Beschaffungsrisiko sich realisiert hat.
11.5 Eine Haftung aus der Übernahme eines Beschaffungsrisikos trifft uns nur, wenn wir das Beschaffungsrisiko ausdrücklich schriftlich übernommen haben.
11.6 Sofern nicht die Haftungsbegrenzung gem. Ziffer 11.2 bei Ansprüchen aus der Produzentenhaftung gem. § 823 BGB eingreift, ist unsere Haftung auf die Ersatzleistung der Versicherung begrenzt. Soweit diese nicht oder nicht vollständig eintritt, sind wir bis zur Höhe der Deckungssumme zur Haftung verpflichtet. Diese Ziffer gilt nicht bei schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
11.7 Soweit unsere Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung unserer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
11.8 Eine Umkehr der Beweislast ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.
Soweit wir Garantien übernommen haben, gewähren wir diese auf Neuwaren und auf Serviceleistungen nach Maßgabe der nachfolgenden Garantiebedingungen:
12.1 Wir garantieren jedem Kunden, der eine neue Uhr bei uns erwirbt, dass diese frei von Material- und Fabrikationsfehlern ist (Haltbarkeitsgarantie). Der Kunde erhält mit dem Kauf der Uhr eine entsprechende Garantiekarte. Die Garantiezeit beträgt zwei Jahre ab dem Kauf der Uhr, soweit in der Artikelbeschreibung und auf der Rechnung keine andere Garantiezeit angegeben ist.
12.2 Darüber hinaus gewähren wir auf alle von uns erbrachten Serviceleistungen (insbesondere Reparaturarbeiten) eine Haltbarkeitsgarantie für die erbrachten Leistungen. Die Garantie für Serviceleistungen bezieht sich ausschließlich auf die ausgeführten Arbeiten und die ausgetauschten Teile. Die Garantiezeit für Serviceleistungen beträgt zwei Jahre ab der Mitteilung der Bereitstellung oder der Rücksendung der Uhr an den Kunden.
12.3 Der Kunde hat Sinn Spezialuhren unverzüglich nach Kenntnis über den möglichen Garantiefall zu informieren, damit Folgeschäden vermieden werden können. Sinn Spezialuhren wird die vom Kunden übergebene Uhr nach Eingang prüfen. Sollte ein Garantiefall eintreten, werden wir die Uhr ohne Mehrkosten für den Kunden reparieren. Falls eine Reparatur nach zweimaliger Ausführung nicht erfolgreich ist, wird Sinn Spezialuhren im Fall der Garantie von Neuwaren dem Kunden eine neue Uhr oder ein vergleichbares Uhrenmodell liefern.
12.4 Möchte der Kunde die Garantie in Anspruch nehmen, so hat er uns die Uhr nebst Kaufbeleg (Rechnung) oder Garantiekarte mit einer detaillierten Schadensbeschreibung zu übersenden. Wir tragen bei einem Garantiefall die Kosten der Einsendung und der Rücksendung sowie das Transportrisiko, sofern der Transport durch das von uns vorgegebene Transportunternehmen ausgeführt wird. Andernfalls trägt der Kunde die Kosten der Einsendung und der Rücksendung sowie das Transportrisiko. Anfallende Kosten für Zölle, Einfuhrabgaben und sonstige Gebühren, die bei der Rücksendung der Uhr im Empfängerland anfallen, sind vom Empfänger zu tragen.
12.5 Von der Garantie auf Neuwaren und Serviceleistungen ausgenommen sind:
– Schäden, die durch einen unsachgemäßen Gebrauch der Uhr verursacht wurden, insbesondere Schäden durch Schlag- oder Stoßeinwirkung.
– Schäden durch unsachgemäße Reparaturen, die nicht von Sinn Spezialuhren vorgenommen wurden.
– Gewöhnliche Verschleißerscheinungen, insbesondere an Armbändern und Uhrengehäusen.
– Der Verlust der Wasserdichtheit bei wasserdichten Uhren nach Ablauf von 24 Monaten ab Kaufdatum.
– Reparaturleistungen im Rahmen der Garantie und der gesetzlichen Gewährleistung sowie Reparaturleistungen aus Kulanz.
Von der Garantie auf Serviceleistungen zusätzlich ausgenommen sind:
– Ältere Uhren, die nicht mehr vollständig in ihrer Funktion wiederherstellbar sind.
12.6 Die gesetzlichen Gewährleistungsrechte des Kunden werden durch diese Garantie nicht berührt.
§ 13 Service, Reparaturen
13.1 Bei Fragen, Beschwerden oder Reklamationen nehmen Sie bitte Kontakt zu uns auf. Sie erreichen unseren Kundendienst zu unseren angegebenen Öffnungszeiten per E-Mail an kundendienst@sinn.de oder per Telefon unter +49 (0)69 978414-400.
13.2 Für Service- und Reparaturaufträge, die nicht im Rahmen der gesetzlichen Gewährleistung erteilt werden, wird ein entsprechender Kostenvoranschlag übermittelt und die Zustimmung des Kunden zur Durchführung der angebotenen Leistung eingeholt. Die Vergütung für die Erstellung des Kostenvoranschlags beläuft sich auf 20,00 EUR inkl. gesetzlicher Mehrwertsteuer zuzüglich der Versandkosten. Dieser Betrag wird im Falle der Ausführung des Auftrags zugunsten des Kunden auf den Rechnungsbetrag angerechnet.
14.2 Bei Kunden, die den Vertrag zu einem Zweck schließen, der nicht der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (Verbraucher) berührt diese Rechtswahl nicht die zwingenden Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.
14.3 Für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis richtet sich, wenn der Besteller Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, der Gerichtsstand nach dem Sitz unseres Unternehmens in Frankfurt am Main.
§ 15 Alternative Streitbeilegung und OS-Plattform
15.1 Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit. Diese ist über die folgende Internetadresse erreichbar: http://ec.europa.eu/consumers/odr/.
15.2 Wir sind nicht bereit oder verpflichtet an einem Streitbeilegungsverfahren der Verbraucherschlichtungsstellen teilzunehmen.
16.1 Die Vertragssprachen sind Deutsch und Englisch.
16.2 Sind eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Soweit die Bestimmungen unwirksam sind, richtet sich der Inhalt des Vertrages nach den gesetzlichen Vorschriften.
Copyright 2017 © Paul Parey Zeitschriftenverlag GmbH Alle Preise inkl. der gesetzlichen MwSt.

References: § 145

§ 4

§ 5

§ 6
 § 377
 § 478
 § 478
 § 478
 § 478
 § 634
 § 478
 § 823

§ 13

§ 15