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Timestamp: 2019-03-26 16:54:11+00:00

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Als Beispiel sei hier die sogenannte Große Morgentoilette genannt die den Hilfebedarf beim Verlassen des Bettes bei der Darm und Blasenentleerung beim Anziehen und bei der Körperpflege WaschenDuschenBaden Zahnpflege
Für eine Zuordnung der Behandlungspflege zum SGB V spricht auch die Benachteiligung der Pflegebedürftigen in vollstationären Pflegeeinrichtungen gegenüber Pflegebedürftigen die ambulant versorgt werden
Einzelthemen hinaus lag der Schwerpunkt der Arbeit naturgemäß in der Verbesserung der Kommunikation und Kooperation zwischen den Akteuren im
Allgemeine Beratung zu Hilfen bei Pflegebedürftigkeit leisten die bezirkliche Altenhilfe und der Sozialdienst im Krankenhaus
Die Senatorin der BAGS hat darauf hin mit Schreiben vom 22 März 1999 an die Bundesfamilienministerin die Vorstellungen der BAGS für gesetzgeberische Aktivitäten im Bereich der Qualitätssicherung und des Verbraucherschutzes in der
Nach § 5 Absatz 2 Satz 5 HeimG kann die Heimaufsichtsbehörde von der Bestellung eines Heimfürsprechers absehen wenn die Mitwirkung der Bewohnerinnen und Bewohner auf andere Weise gewährleistet ist
Die Nachfrage durch Pflegebedürftige ist insbesondere in den letzten zwei Jahren so weit gestiegen dass eine für den wirtschaftlichen Betrieb ausreichende Auslastung erreicht ist
Bei immobilen Menschen kann die Entwicklung eines Dekubitus in vielen Fällen dadurch verhindert werden dass durch regelmäßige Umlagerung und Anwendung von Hilfsmitteln z B spezielle Matratzen kein längerfristiger Druck auf
Dekubitus ist kein Problem der Pflegeinrichtungen allein es ist auch ein Kommunikationsproblem zwischen allen an der Ergebnisqualität von Pflege Beteiligten also auch der Ärzte der Kostenträger der Wissenschaft etc
Für eine Bewertung der Erfahrungen mit dieser Vereinbarung ist die Laufzeit noch zu kurz der Senat wird zur gegebenen Zeit über die Erkenntnisse
In der ambulanten Pflege und in den stationären Hospizen werden außerdem jüngere Patienten betreut und gepflegt die unheilbar an bestimmten Erkrankungen wie Krebs oder AIDS
Das Niveau und die Qualität der Pflegeleistungen konnte speziell im ambulanten Bereich deutlich gesteigert
Transparenz der Leistungserbringer über die Qualifizierung des Pflegepersonals Ein Teil der Leistungserbringer im Bereich der ambulanten Pflege ist nicht bereit Informationen über die Qualifizierung des Pflegepersonals bzw
Praxis der bezirklichen Heimaufsicht mittels einer Globalrichtlinie anzugleichen und die Aufgaben der Heimaufsicht hiermit klar zu
163558 Einrichtung von Pflegekonferenzen. Der Senat wird ersucht bis zum 30 Juni 2000 zu berichten welche Ergebnisse die in einigen Bezirken eingerichteten Pflegekonferenzen
152211 Ambulante Pflege. Der Senat wird ersucht 1 sich weiterhin mit allen Kräften im Bereich der ambulanten Pflege für das Zustandekommen eines bundeseinheitlichen Gesetzes
Durchsuchung von Arztpraxen Am 9 Mai 2001 wurden am Vormittag die Praxen von sechs Ärztinnen und Ärzten durchsucht wegen des Verdachts des Ausstellens von unrichtigen Gesundheitszeugnissen
Umsatzsteuerbefreiung für private Musikschuleinrichtungen. Im Gegensatz zur Staatlichen Jugendmusikschule unterliegen private Musiklehrer bzw
Aus der vorliegenden Antwort ergeben sich Fragen die vor allem auf eine stärkere Bedarfsorientierung des Kinderbetreuungsangebotes
Überbauung der Bundesautobahn A7 E45 Markterkundungsverfahren Für die Überbauung der A7 im Bereich HamburgBahrenfeldOthmarschen auf einer Länge von 26 km mit einem Deckel sucht die Hamburger
Bau der A26 und der Ortsumgehung Finkenwerder Bereits im Januar dieses Jahres soll Bürgermeister Runde dem niedersächsischen Ministerpräsidenten Gabriel Zeitungsberichten zufolge zugesichert haben die A26
Planungskosten für die vierte Elbtunnelröhre 1 Mit Drucksache 143773 beantragte der Senat bei der Bürgerschaft zum Haushaltsplan
Planungskosten für die vierte Elbtunnelröhre 2 Mit Drucksache 143773 beantragte der Senat bei der Bürgerschaft zum Haushaltsplan
Gesetzliche Altersgrenzen im Strafvollzug. Im Strafvollzug der Freien und Hansestadt Hamburg arbeiten Frauen und Männer unterschiedlichster Ausbildung und Profession zusammen
Die kürzlich eingeleiteten Verfahren wegen Bestechung und Bestechlichkeit unter anderem gegen den ehemaligen Hamburger Oberbaudirektor Kossak stehen im Zusammenhang mit der Bebauung Schöne Aussicht
Damit werden notwendige Informationen zum Wirtschaftsplan des UniversitätsKrankenhauses Eppendorf nicht gegeben
Einführung von Gebühren für die Entsorgung von privaten Wert und Problemstoffen bei den Recyclinghöfen der Stadtreinigung in Hamburg Bei den 15 von der Stadtreinigung Hamburg SRH betriebenen
Der Eingabenausschuß hat in seiner Sitzung am 15 Mai 2001 über 6 Eingaben mit 14 Anliegen
In der Sitzung vom 7 November 2000 berichtete der Ausschußvorsitzende von Anrufen und EMails die Mitarbeiter der Behörde für Arbeit Gesundheit und Soziales sowie Abgeordnete und Fraktionen in den letzten Wochen erhalten hätten
Die SPDAbgeordneten baten um Auskunft inwieweit der Senat in diesem Bereich bereits tätig
Die Senatsvertreterinnen und vertreter berichteten dem Haushaltsausschuß über Veränderungen die sich im nachhinein zur Drucksache 164914 ergeben hätten
II Beratungsinhalt. Die Senatsvertreter erläuterten dass die Intention des CDUAntrages sei abwanderungswillige Familien mit Hilfe eines Familienlotsen wieder an Hamburg zu binden
II Beratungsinhalt. Der Ausschußvorsitzende erläuterte eingangs dass der Senat durch diesen Antrag aufgefordert werden sollte einige Forderungen an die Neuerungen des Mietrechts zu stellen
Nach Auskunft der Behörde für Arbeit Gesundheit und Soziales BAGS gibt es derzeit ein Potential von etwa 30000 tatsächlich arbeitsfähigen Empfängerinnen und Empfängern von laufender Hilfe zum Lebensunterhalt
Lehrernachwuchs für Hamburger Gymnasien Lehramt an der Oberstufe Allgemeinbildende Schulen. In den kommenden Jahren wird eine zunehmende Zahl von Lehrkräften in den Ruhestand gehen
Verfahren zur Nachprüfung der Auftragsvergabe Mit Wirkung vom 1 Januar 1999 wurde das Verfahren zur Nachprüfung der Auftragsvergabe novelliert
Zwischen dem Senat und der Handwerkskammer Hamburg sowie der Handelskammer Hamburg bestehen vielfältige Kontakte von denen einer über die angesprochene im August 1998 institutionalisierte Gesprächsrunde stattfindet
Bauwagenplätze in Hamburg V Nach Einführung der Möglichkeit einer befristeten Zulassung von Bauwagenplätzen durch Änderung des Wohnwagengesetzes vom 25 Mai 1999 wurden die bis dahin geduldeten
Führen von Kraftfahrzeugen unter Einfluß berauschender Mittel. Die bereits vorliegenden Verkehrsunfallstatistiken der Länder für das Jahr 2000 belegen abermals eine drastische Zunahme von Fällen in denen
Pensionierungen und zurückgestellte Beförderungen und Umsetzungen bei der Polizei Am Montag dem 15 Mai 2001 hat die Gewerkschaft der Polizei GdP das sogenannte Bündnis für Sicherheit aufgekündigt
Radfahren in Hamburg 84 Benutzung eines Radwegs in der Straße Eilbektal. In der Straße Eilbektal gibt es einen Radweg der auch als benutzungspflichtig ausgeschildert ist
Tiefgarage Heiligengeistfeld 2 Dem Vernehmen nach ist im Bereich Feldstraße Glacischaussee im sogenannten Feldeck eine Tiefgarage mit 1500 Parkplätzen
Vermietung von Wohnungen der städtischen Wohnungsgesellschaften SAGA und GWG Laut Drucksache 165439 betragen die Leerstände per 1 Januar 2001 bei der SAGA 217 Prozent 2070 Wohnungen und bei der GWG
Arbeits und Qualifizierungsprojekt in der Mensa der Gesamtschule Steilshoop II Die Beantwortung der Drucksache 165962 gibt Anlass zu Nachfragen 1 In Frage 5 der og Drucksache gibt der Senat an dass
ZwischenLagerung von Treibsel und Kleie auf dem Schafspferch Dorfer Bogen Auf der unter Landschaftsschutz stehenden Zwischendeichsfläche am Dorfer Bogen wird seit einiger Zeit Treibsel und seit kurzem
Identifizierung von Ausgleichsflächen. Die Stadtentwicklungsbehörde hat am 18 Mai 2001 einen Zwischenbericht über die Darstellung von Flächen für Ausgleichs und Ersatzmaßnahmen in den Bezirken Altona
Nach dem Bundesfinanzhof befindet nun auch das Finanzgericht Hamburg die Hamburger Spielgerätesteuer für rechtswidrig Halbierung der Steuereinnahmen für
In der Leistungsbeschreibung der Wirtschaftsbehörde zum Weihnachtsmarkt auf dem Rathausmarkt sollen Hamburger Beschicker bevorzugt plaziert werden II Leistungsverzeichnis Seite 3 Der letzte Weihnachtsmarkt hat allerdings
In den Beratungen zum Haushalt 2001 hat der Senat beschlossen die Mittelvergabe in der Behörde für Wissenschaft und Forschung für die Universität und die Hochschulen zu einem Teil an bestimmte Kriterien zu knüpfen
Kinder in der HafenCity. Die Hansestadt Hamburg plant in der Innenstadt einen neuen Stadtteil die HafenCity
Mordfall Smart und die Folgen 2 Der Mordfall Smart und die weiteren Überfälle auf schwule Männer in StPauli haben zu einer großen Verunsicherung im schwulen Bevölkerungsteil Hamburgs geführt
Öffnungszeiten der Freibäder in Hamburg Nach Berichten in der Presse sollen alle Hamburger Freibäder geöffnet sein
Bundesforschungsanstalt für Fischerei BfAFi hier Verlegung des Instituts für Fischereiökologie Nachdem im Jahr 1998 die Biologische Anstalt Helgoland aus Hamburg verlagert wurde soll nunmehr nach
Abschaffung des Biomagnetometers im UKE Presseberichten zufolge hat das UniversitätsKrankenhaus Eppendorf UKE vor ein sogenanntes Biomagnetometer
Vergewaltigungen auf dem Gelände des Klinikum Nord. Der wegen mehrfacher Vergewaltigung verurteilte Andreas P soll im Rahmen des Maßregelvollzuges auf dem Gelände des Klinikum Nord im Rahmen von
TuberkuloseErkrankungen von Obdachlosen in Hamburg Auf meine Schriftliche Kleine Anfrage Drucksache 165660 antwortete mir der Senat dass die Anzahl der TuberkuloseErkrankungen in Hamburg zugenommen
Atomtransporte und Genehmigungen für Hamburg Ich frage den Senat 1 Wie viele und welche Atomtransporte haben seit dem 29 September 1998 Drucksache 161427 durch Hamburg stattgefunden Bitte auflisten
Gebührenpflichtiger Studiengang Master of International Taxation an der Universität Hamburg II Aus der Antwort des Senats auf meine erste Anfrage zum Thema Drucksache 165979 haben sich einige
Die Frage des ausländerbehördlichen Vorgehens bei noch anhängigen aufenthaltsrechtlichen Verfahren nach § 80 Absatz 5 Verwaltungsgerichtsordnung war bereits Gegenstand eines Antrages Drucksache 162545 mit dem der
II Abfallwirtschaftsplan Baggergut. Der Abfallwirtschaftsplan Baggergut enthält neben Zielaussagen zur Vermeidung und Verwertung die Darstellung der Entsorgungssituation sowie der Entsorgungsanlagen für Baggergut in
In §34 Absatz 3 wird ein neuer Satz 2 eingefügt Eine Melderegisterauskunft für Zwecke der Wahlwerbung begründet kein öffentliches Interesse im Sinne von Satz 1 4 §37 Absatz 1 Nummer 3 wird
Die Landesarbeitsgemeinschaft für Behinderte erhält für das Haushaltsjahr 1998 im Haushaltstitel 465068404 einmalig zusätzlich 20000 DM für Maßnahmen zur Verbesserung der Lebenssituation behinderter und chronisch kranker
Zielsetzung und Verlauf des Projekts. Das PLUS löste die Anfang der Achtzigerjahre eingeführten Maßnahmen zur Förderung von Schülerinnen und Schülern mit einer LeseRechtschreibSchwäche LRS in Form von Einzelhilfe
Die Porträts dieser Klassen weisen bei aller Unterschiedlichkeit des methodischen Arrangements übereinstimmende Merkmale auf die folgende Bereiche des Unterrichts betreffen. Der Unterricht in den lernförderlichen Klassen
Nach den empirischen Befunden gibt es viele Wege zum Lernerfolg
Konkrete Überlegungen des Senats und Überlegungen der Justizministerinnen und Justizminister anlässlich ihrer Herbstkonferenz 1999 zu diesem Thema 31 Konkrete Überlegungen des Senats zur Kostenbegrenzung 311 Verbesserung der
Um die Entwicklung der Kosten für die Berufsbetreuer und Berufsbetreuerinnen analysieren zu können sind Strukturdaten zur Entwicklung der Stundensätze zur Anzahl der jeweils abgerechneten Stunden und zur periodengerechten Zuordnung
Um eine Feineinschätzung der in Hamburg auftretenden Fälle von Gewalt in Paarbeziehungen vornehmen zu können lässt der Senat wie von der Generalstaatsanwältin auf der Sitzung des Rechtsausschusses vom 30 September
Beweises GenStA zurück an StA 62 gefährliche Körperverletzung Nötigung Freiheitsberaubung nein ja Tochter Schwester zurückgenommen § 170 Abs
Die bundesweite Ablösung der bisherigen PKS ist für das Jahr 2004
Die dokumentierten Hinweise auf eine mögliche Wirksamkeit des Akupunktureinsatzes bei Suchtpatienten sowie die von NADA Deutschland ausgehenden ersten Implementierungsversuche in der Behandlungspraxis vor Ort haben die Koalitionspartner
Dennoch hat der BÄuK in seiner Sitzung am 16 Oktober 2000 die Akupunktur nicht als Leistungsbestandteil der gesetzlichen Krankenkassen anerkannt
GVBl Seite 59 zuletzt geändert am 25 Juni 1997 GVBl 282 284 Das Gesetz über das Hamburgische Verfassungsgericht wird wie folgt geändert Nach §16 wird der folgende §16a eingefügt §16a Zulässigkeit von Ton und
Ziele 1 Die Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus oder einer Entziehungsanstalt muss an vorderster Stelle die Sicherheit und den Schutz der Allgemeinheit und des Personals der Einrichtungen vor rechtswidrigen Taten
Aus Gründen der Sicherheit der Therapie und des geordneten Zusammenlebens dürfen Besuche überwacht abgebrochen eingeschränkt untersagt oder von einer Durchsuchung der Besucherinnen und Besucher abhängig gemacht werden
Erkennungsdienstliche Maßnahmen sind auf der Grundlage sicherheits und ordnungs oder strafprozeßrechtlicher Vorschriften zu treffen
Entsprechend dem Mandat der Fünften Konferenz vom 10 bis 11 September 1996 in Riga
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Der Senat beabsichtigt trotz der derzeit schwierigen Haushaltslage für Maßnahmen der aktiven Arbeitsmarktpolitik auch weiterhin hamburgische Haushaltsmittel von rund 230 Millionen DM jährlich zur Verfügung zu stellen

References: § 5
 § 80
 §34
 §37
 § 170
 §16
 §16
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