Source: http://conlegi.de/category/strafrecht/
Timestamp: 2017-08-16 19:29:27+00:00

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Streaming-Abmahnungen der The Archive AG – Verteidigung und Gegenwehr
Abmahnung, Berufsrecht, Datenschutzrecht, Filesharing, Internetrecht, Onlinerecht, RA Dedden, Strafrecht, Urheberrecht 313 Antworten »
Nach einer ziemlich turbulenten Woche wird es Zeit für eine erste Zwischenbilanz in Sachen The Archive SG, U+C und RedTube. Da diese Kampagne sich erheblich von den üblichen Filesharing-Abmahnungen unterscheidet, sind die folgenden Anmerkungen auf andere Abmahnungen nicht übertragbar. Ich beziehe mich nur auf die Schreiben der Kanzlei Urmann + Collegen, die E-Mails wegen angeblicher […]
Veröffentlicht durch Rechtsanwalt Malte Dedden um 5:08 pm
BGH verhandelt über Strafbarkeit von Privatdetektiven
Datenschutzrecht, RA Dirk Hofrichter, Strafrecht 2 Antworten »
Am 04.06.2013 verhandelt der BGH – Pressemitteilung 1 StR 32/13 – über die Frage nach der Strafbarkeit von Privatdetektiven gem. § 44 BDSG, die Funksender an zu überwachenden Kraftfahrzeugen angebracht hatten. Der Hintergrund war laut Pressemitteilung des BGH eher zweifelhaft. Gegen den Auftraggeber wurde durch die Kassenärztliche Vereinigung und die StA ermittelt. Die Angeklagten sollten […]
Veröffentlicht durch Rechtsanwalt Dirk Hofrichter um 9:19 am
Ordnungswidrigkeitenrecht, Polizei- und Ordnungsrecht, RA Dirk Hofrichter, Strafrecht, Versammlungsrecht Kommentare deaktiviert für OLG Hamm zur Belehrungspflicht der Polizei
Das OLG Hamm – III-3 RVs 33/12 – beschäftigte sich mit einem Fall aus dem Strafrecht, der Bezüge zum Versammlungs- und Ordnungswidrigkeitenrecht aufweist. A. Sachverhalt In der Stadt B wurde via Internet zu einer Fahrraddemonstration aufgerufen. Eine Anmeldung bei der zuständigen Behörde unterblieb. Der Fahrradkorso setzte sich in Bewegung und es wurden u.a. Flugblätter verteilt. […]
Veröffentlicht durch Rechtsanwalt Dirk Hofrichter um 11:15 am
Ist das jetzt eigentlich strafbar?
Filesharing, Internetrecht, Onlinerecht, RA Dedden, Strafrecht, Urheberrecht Kommentare deaktiviert für Ist das jetzt eigentlich strafbar?
Pünktlich zum Wochenanfang geht das Thema kino.to um:da nach einem Urteil des Amtsgerichts Leipzig das Streamen von Filmen strafbar sein, weshalb denjenigen Kunden, deren Daten z.B. durch PayPal-Zahlung bekannt sind, strafrechtliche Ermittlungen drohen würden. Aber stimmt das wirklich? Jeder angehende Jurist lernt in der Strafrechtsvorlesung für Anfänger […]
Veröffentlicht durch Rechtsanwalt Malte Dedden um 3:25 pm
Fünf Jahre Haft für Inkasso?
Abmahnung, Berufsrecht, Forderungsmanagement, Internetrecht, IT-Recht, Onlinerecht, RA Dedden, Strafrecht, Wirtschaftsstrafrecht 7 Antworten »
Gegen die Geltendmachung unberechtigter Forderungen durch Inkassounternehmen und Rechtsanwälte wird derzeit eine elektronische Petition an den Deutschen Bundestag gerichtet. Dort wird gefordert: „Der Deutsche Bundestag möge beschließen, dass Inkassounternehmen in Zukunft die Angaben des Auftraggebers genau prüfen müssen und strafrechtlich [..]
Veröffentlicht durch Rechtsanwalt Malte Dedden um 12:52 pm
Zur Anordnung von ED-Maßnahmen gem. § 81b Alt. 2 StPO
Öffentliches Recht, Polizei- und Ordnungsrecht, RA Dirk Hofrichter, Strafrecht, Waffenrecht Kommentare deaktiviert für Zur Anordnung von ED-Maßnahmen gem. § 81b Alt. 2 StPO
Der VGH Mannheim – 1 S 350/11 – hatte sich mit einer Anordnung gem. § 81b Alt. 2 StPO zu befassen. § 81b Alt. 2 StPO beschäftigt sich mit dem Recht der Polizei, sog. erkennungsdienstliche Maßnahmen (edM) anzuordnen. Dabei geht es rglm. darum, daß der Betroffene vorher bereits strafrechtlich auffällig wurde und (daher) die Polizei […]
Veröffentlicht durch Rechtsanwalt Dirk Hofrichter um 1:48 pm
Vorsicht: Softair-Waffen! Unkenntnis schützt vor Strafe nicht…
Ordnungswidrigkeitenrecht, RA Rommel, Strafrecht, Waffenrecht 35 Antworten »
Ein Fall, wie er sich zu Hunderten in Deutschen Familien abspielen dürfte: Momentan sind unter Jugendlichen sogenannte Softair-Pistolen äußerst beliebt. Und leicht erhältlich. Der Mandant hat einen 14-jährigen Sohn. Jener kam geknickt von der Schule nach Hause und erzählte, daß der Direktor ihm seine „Pistole“ abgenommen habe, im Klassenzimmer, er habe damit angeben wollen. Der […]
Veröffentlicht durch Rechtsanwalt Hendrik Rommel um 11:10 am
Nigeria-Connection ist out – Internet-Kleinanzeigenbetrug im Vormarsch
Anzeigenrecht, Deutschland, Internetrecht, Onlinerecht, RA Krause, Strafrecht, Zivilrecht Kommentare deaktiviert für Nigeria-Connection ist out – Internet-Kleinanzeigenbetrug im Vormarsch
Da kommt ein Mandant zu mir mit folgender Story: Er hat ein Mopped mit VB 1.100 zum Kauf auf einer der passenden Internetplattformen eingestellt. Darauf meldet sich ein Interessent, angeblich aus Schottland, per Mail. Er kommuniziert mal in schauderhaftem Deutsch, mal in etwa gleichschlechtem Englisch. Zeit hätte er nicht, auf den Fotos gefällt ihm das […]
Veröffentlicht durch Rechtsanwalt Dr. Ralph Krause um 2:36 pm
Straflose Vorbereitungshandlung
RA Rommel, Strafrecht 1 Antwort »
Eine Nachricht aus England, die gestern bei Spiegel online veröffentlicht wurde, wonach eine Familie die Tötungsmodalitäten ihres Großvaters „ergoogelt“ haben soll, lenkt im Zeitalter der allgegenwärtigen Datenspeicherungen und Datenauswertungen in für den Internetsurfer unbekanntem Maße den Blick auf die Frage, ob man sich durch Internetrecherchen strafbar machen kann. Dabei muß man gar nicht an so […]
Veröffentlicht durch Rechtsanwalt Hendrik Rommel um 1:49 pm

References: BGH 
 BGH 
 § 44
 BGH 
 § 81
 § 81
 § 81
 § 81