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Timestamp: 2019-03-23 01:36:14+00:00

Document:
ELWIS - NeckarSchlBetrZV
NeckarSchlBetrZV
Verordnung über die Festsetzung der Schleusenbetriebszeiten an der Bundeswasserstraße Neckar (NeckarSchlBetrZV)
vom 12. Oktober 2004 (VkBl. 2004 Seite 572)
Auf Grund des § 46 Nummer 1 des Bundeswasserstraßengesetzes vom 02. April 1968 in der Fassung der Bekanntmachung vom 04. November 1998 (BGBl. I Seite 3294), zuletzt geändert durch Artikel 238 der Verordnung vom 25. November 2003 (BGBl. I Seite 2304) in Verbindung mit § 1 der Verordnung zur Übertragung der Ermächtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen nach dem Bundeswasserstraßengesetz über die Regelung des Betriebs von Anlagen vom 31. März 1970 (BGBl. I Seite 315), verordnet die Wasser- und Schifffahrtsdirektion Südwest:
§ 1 Betriebszeiten
Die Betriebszeiten der Schleusen an der Bundeswasserstraße Neckar werden unter Berücksichtigung der unter Nummer 2 aufgeführten Nachtregelung wie folgt festgesetzt:
von 00:00 Uhr bis 22:00 Uhr
von 08:00 Uhr bis 16:00 Uhr.
In der Nacht werden Schleusungen von Montag bis Freitag in der Zeit von 22:00 Uhr bis 06:00 Uhr nur für die gewerbliche Schifffahrt nach einer schriftlichen Voranmeldung durchgeführt.
Das Anmeldeverfahren wird in einer gesonderten Anordnung der Wasser- und Schifffahrtsdirektion Südwest geregelt. Es besteht kein Anspruch auf Schleusung für Verkehrsteilnehmer, die von den Festlegungen im Anmeldeverfahren abweichen, insbesondere, wenn sie die Schleusungen nicht fristgerecht wahrnehmen.
§ 2 Feiertagsbetrieb
Abweichend von § 1 werden die Schleusen wie folgt betrieben:
Am Karsamstag, am Pfingstsamstag sowie am 24. und 31. Dezember endet der Schleusenbetrieb um 16:00 Uhr.
Am 01. Januar, an beiden Oster- und Pfingstfeiertagen, am 01. Mai sowie an beiden Weihnachtsfeiertagen ruht der Schleusenbetrieb.
Am 02. Januar, am 02. Mai und am 27. Dezember beginnt der Schleusenbetrieb um 06:00 Uhr, wenn der Tag auf einen Werktag fällt. Am Dienstag nach Ostern und nach Pfingsten beginnt der Schleusenbetrieb um 06:00 Uhr.
Von den in den §§ 1 und 2 festgesetzten Betriebszeiten und dem Anmeldeverfahren nach § 1 Nummer 2 können die Wasser- und Schifffahrtsämter Stuttgart und Heidelberg jeweils für ihren Zuständigkeitsbereich aus verkehrlichen oder betrieblichen Gründen vorübergehend abweichen.
Diese Verordnung tritt am 01. Dezember 2004 in Kraft.
Gleichzeitig tritt die Verordnung der Wasser- und Schifffahrtsdirektion Südwest vom 23. April 1999 über die Schleusenbetriebszeiten am Neckar (VkBl. 1999 Seite 284) außer Kraft.
Kurzlink: https://www.elwis.de/webcode/425774

References: § 46
 § 1

§ 1

§ 2
 § 1
 § 1