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Timestamp: 2016-10-22 07:09:24+00:00

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4A_166/2015 (29.07.2015)
4A_166/2015 � � Urteil vom 29. Juli 2015
Stockwerkeigent�mergemeinschaft A.________,
Elektrizit�tswerke des Kantons Z�rich,
Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Z�rich, I. Zivilkammer, vom 4. Februar 2015.
�Am 10. Oktober 2006 schlossen die "Elektrizit�tswerke des Kantons Z�rich", eine �ffentlichrechtliche Anstalt mit Sitz in Z�rich (Kl�gerin, Beschwerdegegnerin), als "Anlagenersteller und W�rmelieferant" einerseits mit der "Stockwerkeigent�mergemeinschaft A.________" (Beklagte, Beschwerdef�hrerin) als "KUNDE" andererseits einen "Anlagebau- und W�rmelieferungsvertrag" ab, der im Prozess von den Parteien als "Contractingvertrag" bezeichnet wird. Die Beklagte wurde (damals) durch die B.________ AG (anschliessend B.B.________ AG, nun B.C.________ AG; Nebenintervenientin) vertreten. In Ziffer 14 des Vertrages vereinbarten die Parteien f�r "allf�llige Streitigkeiten aus diesem Vertrag" den Gerichtsstand Z�rich.
�Wegen Uneinigkeiten blieben die Teilrechnung der Kl�gerin "f�r Fernw�rme Juli/August 2009" vom 7. August 2009 �ber Fr. 10'100.-- und die Rechnung mit dem Titel "Abrechnung Fernw�rme" f�r die Periode vom 1. Juli 2008 bis zum 30. Juni 2009 �ber Fr. 25'612.35 unbezahlt. Mit Zahlungsbefehl Nr. xxx des Betreibungsamtes Herrliberg vom 10. Dezember 2012 liess die Kl�gerin die Beklagte f�r den Betrag von Fr. 35'727.35 nebst Zins zu 5% seit 19. November 2009 betreiben. Die Beklagte erhob Rechtsvorschlag.
B.a.�Mit Klage vom 9. Juli 2010 beim Bezirksgericht Meilen verlangte die Kl�gerin von der Beklagten die Bezahlung von Fr. 35'727.35 nebst Zins und Beseitigung des Rechtsvorschlags. Ferner habe ihr die Beklagte die weiteren bis zum Urteil periodisch f�llig werdenden, sich aus dem Anlagebau- und W�rmeenergieliefervertrag vom 10. Oktober 2006 ergebenden Forderungen zu bezahlen, wobei sie sich die genaue Bezifferung nach Abschluss des Beweisverfahrens unter Ber�cksichtigung der bis dahin aufgelaufenen Forderungen vorbehielt. Die Beklagte beantragte die Abweisung der Klage, eventualiter sei darauf mangels �rtlicher Zust�ndigkeit nicht einzutreten. Die Kl�gerin verk�ndete der B.B.________ AG den Streit. Diese trat am 26. November 2010 dem Streit als Nebenintervenientin bei.
�Mit�
Beschluss�vom 2. November 2011 trat das Bezirksgericht Meilen auf die Klage insoweit nicht ein, als "die eingeklagten Forderungen mit Anspr�chen aus Vertrag begr�ndet werden". Im Sinne von � 112 ZPO/ZH setzte es der Kl�gerin Frist an, um die �berweisung an das von ihr als zust�ndig bezeichnete Gericht zu beantragen.
Urteil�gleichen Datums wies das Bezirksgericht Meilen die Klage ab, soweit es darauf eintrat. Aus der Urteilsbegr�ndung ergibt sich, dass das Bezirksgericht Meilen die Klage unter den eventualiter geltend gemachten Anspruchsgrundlagen der ungerechtfertigten Bereicherung und des faktischen Vertragsverh�ltnisses pr�fte, dabei aber solche Anspr�che der Kl�gerin verwarf.
�Der�
Beschluss�des Bezirksgerichts Meilen betreffend teilweises Nichteintreten auf die Klage blieb unangefochten. Die Kl�gerin verlangte die �berweisung des Prozesses an das Bezirksgericht Z�rich.
�Hingegen erhob die Kl�gerin gegen das�
Urteil�des Bezirksgerichts Meilen Berufung an das Obergericht des Kantons Z�rich und beantragte namentlich, dass die Klage unter dem Gesichtspunkt der ungerechtfertigten Bereicherung und des faktischen Vertragsverh�ltnisses gutzuheissen sei (Berufungsverfahren LB110078).
B.b.�Am 21. November 2011 �berwies das Bezirksgericht Meilen den Prozess "mit Bezug auf die geltend gemachten Anspr�che aus Vertrag" dem Bezirksgericht Z�rich. Dieses wies die Klage mit Urteil vom 10. Dezember 2013 ab, worauf die Kl�gerin auch dieses Urteil beim Obergericht des Kantons Z�rich anfocht (Berufungsverfahren LB140011).
B.c.�Das Obergericht vereinigte die beiden Berufungsverfahren und f�llte am 4. Februar 2015 den folgenden Beschluss:
"1. Auf die Antr�ge Ziff. 1c) gem�ss Eingabe vom 30. April 2014 sowie gem�ss Berufungsreplikschrift vom 10. Juli 2014 wird nicht eingetreten.
2. Auf den Antrag der Kl�ger[in] gem�ss ihrer Berufungsreplikschrift, es seien die Gerichtsgeb�hren und die Parteientsch�digungen zu reduzieren, wird nicht eingetreten.
4. Das Urteil des Bezirksgerichts Z�rich (6. Abteilung) vom 10. Dezember 2013 wird aufgehoben, und die Sache wird gesamthaft zur Erg�nzung des Verfahrens und zu neuer Entscheidung im Sinne der Erw�gungen an das Bezirksgericht Z�rich zur�ckgewiesen.
5. Die zweitinstanzliche Entscheidgeb�hr wird auf Fr. 12'000.00 festgesetzt. Grundbuchausz�ge Fr. 158.00.
6. Die Verteilung der Prozesskosten des vorliegenden vereinigten Berufungsverfahrens wird dem neuen Entscheid des Bezirksgerichts Z�rich vorbehalten.
�Die Beschwerdef�hrerin beantragt mit Beschwerde in Zivilsachen:
"1. Dispositivziffer 3 des Urteils des Obergerichts des Kantons Z�rich vom 6. November 2014
(re�
cte: des�
Beschlusses des Obergerichts des Kantons Z�rich vom 4. Februar 2015)�sei aufzuheben, und das Urteil des Bezirksgerichts Meilen vom 2. November 2011 (Abweisung der Klage) sei zu best�tigen.
2. Dispositivziffer 4 des Urteils des Obergerichts des Kantons Z�rich vom 6. November 2014
(recte: des Beschlusses des Obergerichts des Kantons Z�rich vom 4. Februar 2015)�sei aufzuheben, und die Klage der Beschwerdegegner sei abzuweisen.
3. Dispositivziffer 6 des Urteils des Obergerichts des Kantons Z�rich vom 6. November 2014
(recte: des Beschlusses des Obergerichts des Kantons Z�rich vom 4. Februar 2015)�sei aufzuheben, und die Prozesskosten des vorinstanzlichen Verfahrens seien den Beschwerdegegnern aufzuerlegen.
4. Der Beschwerdef�hrerin sei f�r das vorinstanzliche Verfahren eine Parteientsch�digung zuzusprechen.
�Alles unter Kosten- und Entsch�digungsfolgen zzgl. MwST zulasten der Beschwerdegegner."
�Die Beschwerdegegnerin beantragt, auf die Beschwerde nicht einzutreten. Eventualiter sei sie in allen Punkten abzuweisen.
�Die Nebenintervenientin und die Vorinstanz verzichteten auf eine Vernehmlassung.
�Die Beschwerdef�hrerin und die Beschwerdegegnerin �usserten sich in je einer weiteren Eingabe zur Frage, ob auf die Beschwerde mangels korrekter Bezeichnung des angefochtenen Entscheids nicht einzutreten sei.
�Die Beschwerdegegnerin beantragt Nichteintreten auf die Beschwerde, weil die Rechtsbegehren der Beschwerdef�hrerin einen fremden Entscheid (Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich vom 6. November 2014) bezeichnen, der nichts mit dem vorliegenden Fall zu tun hat. Ob bereits deswegen nicht auf die Beschwerde einzutreten ist oder ob der Beschwerdef�hrerin zuzugestehen ist, dass ihr im Zuge der elektronischen Abfassung der Beschwerdeschrift ein ohne weiteres als solches erkennbares Versehen unterlaufen ist, kann offen bleiben, da aus einem anderen Grund nicht auf die Beschwerde eingetreten werden kann:
2.1.�Die Beschwerde ist zul�ssig gegen Endentscheide, also solche, die das Verfahren abschliessen (Art. 90 BGG). Die angefochtenen Dispositivziffern 3, 4 und 6 des Beschlusses des Obergerichts vom 4. Februar 2015 stellen keine Endentscheide dar, weist das Obergericht doch die Sache "gesamthaft" zur Erg�nzung des Verfahrens und zu neuer Entscheidung an das Bezirksgericht Z�rich zur�ck.
�Weil das Obergericht die Sache "�
gesamthaft�" an das Bezirksgericht Z�rich zur�ckweist, kann namentlich auch Dispositivziffer 3 entgegen der Meinung der Beschwerdef�hrerin nicht als Endentscheid betrachtet werden, wird doch das Verfahren mit der darin angeordneten�
Aufhebung�von Dispositivziffer 1 des Urteils des Bezirksgerichts Meilen vom 2. November 2011 (Abweisung der Klage) gerade nicht abgeschlossen. Aus den Erw�gungen des obergerichtlichen Beschlusses, auf die im Zusammenhang mit der R�ckweisung verwiesen wird, geht klar hervor, dass das Obergericht der Auffassung ist, dass das Bezirksgericht Meilen (�rtlich) unzust�ndig war, �ber die Anspr�che der Beschwerdegegnerin zu entscheiden, nicht nur soweit sie diese im Hauptstandpunkt auf Vertrag st�tzt, sondern auch, soweit sie ihre Anspr�che im Sinne von Eventualstandpunkten aus Bereicherungsrecht oder einem faktischen Vertragsverh�ltnis abzuleiten sucht (Beschluss Obergericht E. 4 und 13.2). Diese Erw�gungen, wonach ein und dasselbe Gericht f�r die Klage sowohl bez�glich ihrer Hauptbegr�ndung als auch bez�glich ihrer Eventualbegr�ndungen zust�ndig ist, treffen zu. Dementsprechend ist es folgerichtig, dass das Obergericht die Sache "insgesamt" an das Bezirksgericht Z�rich zur�ckwies. Damit ist das Verfahren insgesamt nicht abgeschlossen.
�Daran �ndert nichts, dass das Bezirksgericht Z�rich im Rahmen seiner neuen Entscheidung nicht mehr zu pr�fen haben wird, ob die Klage unter den Gesichtspunkten der ungerechtfertigten Bereicherung und des faktischen Vertragsverh�ltnisses zu sch�tzen w�re (wie dies das Bezirksgericht Meilen getan und dann verneint hat). Die Pr�fung der Eventualbegr�ndungen der Klage entf�llt deswegen, weil das Obergericht in seinem Beschluss vom 4. Februar 2015 einen Anspruch aus Vertrag (Hauptbegr�ndung) bejaht hat (Beschluss Obergericht insb. E. 10 in fine) und das Bezirksgericht Z�rich nach R�ckweisung an die obergerichtlichen Erw�gungen gebunden ist.
2.2.�Ein R�ckweisungsentscheid schliesst das Verfahren nicht ab, sondern stellt einen Zwischenentscheid dar (BGE 140 II 315 E. 1.3.1; 139 V 99 E. 1.3; 137 V 314 E. 1 S. 315; 135 III 212 E. 1.2 S. 216).
�Die Beschwerdef�hrerin macht geltend, der Erstinstanz verbleibe nach dem R�ckweisungsentscheid kein Entscheidungsspielraum in der Sache, weshalb der angefochtene Beschluss gleichwohl als Endentscheid zu qualifizieren sei. Sie beruft sich damit auf die bundesgerichtliche Rechtsprechung zur Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten, wonach R�ckweisungsentscheide ausnahmsweise dennoch wie Endentscheide behandelt werden, falls der unteren Instanz, an welche die Sache zur�ckgewiesen wird, kein Entscheidungsspielraum mehr verbleibt und die R�ckweisung nur noch der rechnerischen Umsetzung des oberinstanzlich Angeordneten dient (siehe BGE 140 V 321 E. 3.2; 138 I 143 E. 1.2; 135 V 141 E. 1.1; 134 II 124 E. 1.3 S. 127).
�Eine solche Konstellation liegt bei einem R�ckweisungsentscheid, mit dem - wie hier - unter anderem eine Erg�nzung des Verfahrens und Durchf�hrung eines Beweisverfahrens zu gewissen Punkten angeordnet wird, nicht vor. Diese erfordert eine W�rdigung und Subsumtion des erg�nzend festgestellten Sachverhalts, so dass es nicht um eine blosse "rechnerische Umsetzung" des vom Obergericht Angeordneten geht. Daran �ndert nichts, dass das zur�ckweisende Obergericht bereits gewisse Rechtsfragen f�r die Erstinstanz verbindlich beantwortet hat (insb. Bejahung der vertraglichen Anspruchsgrundlage). Eine andere Sichtweise w�rde dem Ziel, dass jede Rechtssache m�glichst nur einmal vor das Bundesgericht getragen werden soll, entgegenlaufen. Auch w�re sie der Rechtssicherheit abtr�glich. Die Betroffenen w�rden vor die nicht immer leicht zu beantwortende Frage gestellt, ob bereits der R�ckweisungsentscheid anfechtbar ist bzw. - wegen der Qualifikation als Endentscheid - angefochten werden muss, um nicht sp�ter mit ihren Einw�nden bei Ergreifen der Rechtsmittel gegen die in der Folge ergehenden Entscheide ausgeschlossen zu sein. Zudem ist denkbar, dass infolge oder anl�sslich von zus�tzlichen Sachverhaltsabkl�rungen neue Rechtsfragen auftreten (so BGE 140 V 321 E. 3.3). In casu wird das Bezirksgericht Z�rich auch �ber die weiteren offenen Antr�ge zu befinden haben (Verzugszins, Rechtsvorschlag; vgl. Beschluss Obergericht E. 13.1).
�Es bleibt somit dabei, dass der angefochtene obergerichtliche R�ckweisungsbeschluss als Zwischenentscheid zu qualifizieren ist.
2.3.�Gegen selbst�ndig er�ffnete Vor- und Zwischenentscheide, die weder die Zust�ndigkeit noch den Ausstand betreffen, ist die Beschwerde nur zul�ssig, wenn der Vor- und Zwischenentscheid einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil bewirken kann (Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG) oder wenn die Gutheissung der Beschwerde sofort einen Endentscheid herbeif�hren und damit einen bedeutenden Aufwand an Zeit oder Kosten f�r ein weitl�ufiges Beweisverfahren ersparen w�rde (Art. 93 Abs. 1 lit. b BGG). Die selbst�ndige Anfechtbarkeit von Vor- und Zwischenentscheiden bildet aus prozess�konomischen Gr�nden eine Ausnahme vom Grundsatz, dass sich das Bundesgericht mit jeder Angelegenheit nur einmal befassen soll (BGE 141 III 80 E. 1.2; 139 IV 113 E. 1; 138 III 94 E. 2.1; 135 I 261 E. 1.2; 134 III 188 E. 2.2; 133 III 629 E. 2.1 S. 631). Die Ausnahme ist restriktiv zu handhaben. Dementsprechend obliegt es dem Beschwerdef�hrer darzutun, dass die Voraussetzungen von Art. 93 BGG erf�llt sind, soweit deren Vorliegen nicht offensichtlich in die Augen springt (BGE 138 III 46 E. 1.2 S. 47; 137 III 324 E. 1.1 S. 328 f. mit Hinweisen).
2.4.�Die Beschwerdef�hrerin beruft sich auf Art. 93 Abs. 1 lit. b BGG. Sie meint, bei Gutheissung der Beschwerde k�nne das Bundesgericht sofort einen Endentscheid f�llen, n�mlich die Klage abweisen. Dies mag zutreffen, indessen hat die Beschwerdegegnerin auf der Durchf�hrung einer �ffentlichen Verhandlung bestanden und kann sich hierf�r mit Recht auf Art. 6 Ziff. 1 EMRK berufen. Das Obergericht sah von der Durchf�hrung einer Berufungsverhandlung ab, wies jedoch die Erstinstanz an, vor der F�llung eines materiellen Entscheids eine �ffentliche Verhandlung vorzunehmen (vgl. Beschluss Obergericht E. 5.3 und 13.1). Es ist nun aber nicht Sache des Bundesgerichts, seinerseits eine �ffentliche Verhandlung durchzuf�hren. Insofern ist der Fall nicht entscheidreif, was einer Erledigung vor Bundesgericht durch F�llung eines materiellen Endentscheids entgegensteht.
��berdies ist auch die zweite Voraussetzung, dass mit einem sofortigen Endentscheid ein bedeutender Aufwand an Zeit oder Kosten f�r ein weitl�ufiges Beweisverfahren erspart werden k�nnte, nicht dargetan. Die Beschwerdef�hrerin meint, das betreffend die bezogene Energie durchzuf�hrende Beweisverfahren bed�rfe mutmasslich einer gerichtlichen Expertise. Auch m�sse zum Quantitativ der Forderung ein Beweisverfahren durchgef�hrt werden. Mit diesen allzu unbestimmten Ausf�hrungen substanziiert die Beschwerdef�hrerin nicht hinreichend, weshalb ein bedeutender Aufwand an Zeit oder Kosten f�r ein weitl�ufiges Beweisverfahren zu erwarten sein soll. Solches liegt auch nicht auf der Hand, weshalb entsprechende Substanziierungen erforderlich gewesen w�ren. Ob wirklich eine Expertise anzuordnen sein wird, ist unklar. Ohnehin ist ein gewisser Zeit- und Kostenaufwand mit der Erstellung jeder Expertise verbunden. Inwiefern dieser Aufwand hier im Sinne von Art. 93 Abs. 1 lit. b BGG bedeutend sein w�rde oder von weitl�ufigen Beweiserhebungen gesprochen werden k�nnte, ist nicht dargetan. Die Voraussetzungen nach Art. 93 Abs. 1 lit. b BGG f�r eine selbst�ndige Anfechtbarkeit des R�ckweisungsbeschlusses sind demnach nicht erf�llt, weshalb auf die Beschwerde nicht eingetreten werden kann.
�Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird die Beschwerdef�hrerin kosten- und entsch�digungspflichtig (Art. 66 Abs. 1 und Art. 68 Abs. 2 BGG). Mit Blick auf den geringen Aufwand f�r den vorliegenden Nichteintretensentscheid wird eine reduzierte Gerichtsgeb�hr erhoben. Die Nebenintervenientin liess sich nicht vernehmen; es entstand ihr kein entsch�digungspflichtiger Aufwand aus dem bundesgerichtlichen Verfahren.
Dieses Urteil wird den Parteien, der B.C.________ AG und dem Obergericht des Kantons Z�rich, I. Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt.

References: in fine
 BGE 
 BGE 
In casu
 Art. 93
 Art. 93
 Art. 6
 Art. 93
 Art. 93
 Art. 68