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Timestamp: 2019-07-15 23:13:04+00:00

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BGH, 04.04.1995 - 4 StR 95/95 - dejure.org
https://dejure.org/1995,572
BGH, 04.04.1995 - 4 StR 95/95 (https://dejure.org/1995,572)
BGH, Entscheidung vom 04.04.1995 - 4 StR 95/95 (https://dejure.org/1995,572)
BGH, Entscheidung vom 04. April 1995 - 4 StR 95/95 (https://dejure.org/1995,572)
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Psychische Disposition - Hang - Rauschmittel - Rausch - Übermaß - Unterbringung - Entziehungsanstalt - Rauschzustand - Schuldunfähigkeit
BGHR StGB § 64 Abs. 1 Hang 5
Ein solcher liegt nicht nur - wovon die Strafkammer möglicherweise ausgegangen ist - im Falle einer chronischen, physischen oder psychischen Abhängigkeit vor; vielmehr genügt bereits eine eingewurzelte, auf psychischer Disposition beruhende oder durch Übung erworbene intensive Neigung, immer wieder Rauschmittel im Übermaß zu sich zu nehmen (BGH, Beschlüsse vom 4. April 1995 - 4 StR 95/95, BGHR StGB § 64 Abs. 1 Hang 5;… vom 13. Januar 2011 - 3 StR 429/10, juris Rn. 4).
Der neue Tatrichter wird allerdings auch bei dem Angeklagten R - wie bei den übrigen Angeklagten - über die Frage der Steuerungsfähigkeit und einer Maßregel nach § 64 StGB (vgl. zum Maßstab BGHR StGB § 64 Abs. 1 Hang 5) neu zu befinden haben.
Ein solcher liegt nicht nur - wovon die Strafkammer möglicherweise ausgegangen ist - im Falle einer chronischen, auf körperlicher Sucht beruhenden Abhängigkeit vor; vielmehr genügt bereits eine eingewurzelte, auf psychischer Disposition beruhende oder durch Übung erworbene intensive Neigung, immer wieder Rauschmittel im Übermaß zu sich zu nehmen, wobei noch keine physische Abhängigkeit bestehen muss (BGH, Beschlüsse vom 4.April 1995 - 4 StR 95/95, BGHR StGB § 64 Abs. 1 Hang 5;… vom 13. Januar 2011 - 3 StR 429/10, juris Rn. 4).
Von einem Hang ist auszugehen, wenn eine eingewurzelte, auf psychische Disposition zurückgehende oder durch Übung erworbene intensive Neigung besteht, immer wieder Rauschmittel zu konsumieren, wobei diese Neigung noch nicht den Grad physischer Abhängigkeit erreicht haben muss (vgl. nur BGHR StGB § 64 Abs. 1 Hang 5;… Hanack in LK-StGB 11. Aufl. § 64 Rdn. 40).
Von einem Hang ist auszugehen, wenn eine eingewurzelte, auf psychische Disposition zurückgehende oder durch Übung erworbene intensive Neigung besteht, immer wieder Rauschmittel zu konsumieren, wobei diese Neigung noch nicht den Grad physischer Abhängigkeit erreicht haben muß (vgl. nur BGHR StGB § 64 Abs. 1 Hang 5;… Körner BtMG 5. Aufl. § 35 Rdn. 297;… Hanack in LK 11. Aufl. § 64 Rdn. 40, jeweils m.w.N.).
Vielmehr genügt bereits eine eingewurzelte, aufgrund psychischer Disposition bestehende oder durch Übung erworbene intensive Neigung, immer wieder Rauschmittel im Übermaß zu sich zu nehmen, wobei noch keine physische Abhängigkeit bestehen muss (vgl. BGH, Beschluss vom 13. Juni 2007 - 3 StR 194/07; Beschluss vom 4. April 1995 - 4 StR 95/95, BGHR StGB § 64 Abs. 1 Hang 5;… Fischer, aaO, § 64 Rn. 9 mwN).
Ein solcher ist nicht nur - wovon die Strafkammer möglicherweise ausgegangen ist - im Falle einer chronischen, auf körperlicher Sucht beruhenden (erheblichen) Abhängigkeit zu bejahen; vielmehr genügt bereits eine eingewurzelte, auf psychischer Disposition beruhende oder durch Übung erworbene intensive Neigung, immer wieder Rauschmittel im Übermaß zu sich zu nehmen, wobei noch keine physische Abhängigkeit bestehen muss (BGHR StGB § 64 Abs. 1 Hang 5, Senat Beschluss vom 13. Juni 2007 - 3 StR 194/07;… Beschluss vom 13. Januar 2011 - 3 StR 429/10 Rdnr. 4;… Fischer(, StGB, 58. Aufl. 2011,) § 64 Rdnr. 9 m.w.N.).

References: § 64
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 § 35
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