Source: https://www.jusline.at/entscheidungen/81/54/2
Timestamp: 2020-02-16 19:05:02+00:00

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Entscheidungen des VwGH zu § 54 ASVG - Seite 1 - JUSLINE Österreich
TE Vwgh Erkenntnis 2002/1/30 97/08/0558
Mit Bescheid vom 1. Juli 1996 verpflichtete die mitbeteiligte Gebietskrankenkasse die Beschwerdeführerin gemäß § 410 Abs. 1 Z 7 ASVG unter Bedachtnahme auf die §§ 49, 51, 54 und 58 ASVG, die §§ 2 und 5 AMPFG sowie § 19 der Kassensatzung zu einer Beitragszahlung in der Höhe von S 20.920,11. In der Begründung: führte sie dazu aus, dass bei der Beschwerdeführerin eine Beitragsprüfung für den Zeitraum 1. Jänner 1991 bis 31. Dezember 1995 stattgefunden habe, bei der festgestellt worden sei,... mehr lesen...
RS Vwgh Erkenntnis 2002/1/30 97/08/0558
Rechtssatz: Der Berechnung der Sonderbeiträge nach § 54 und § 49 Abs 2 iVm Abs 1 ASVG sind jene Sonderzahlungen zugrunde zulegen, auf welche der Dienstnehmer einen Rechtsanspruch hat, wobei dieser Anspruch nach zivilrechtlichen Grundlagen zu bestimmen ist. Im RIS seit 03.06.2002 mehr lesen...
Rechtssatz: Aus dem nach seinem Wortlaut insoweit auch durch Normen der kollektiven Rechtsgestaltung unabdingbaren § 19c Abs 5 AZG (seit 1. Mai 1997: § 19d Abs 4 AZG) ist bei Teilzeitbeschäftigten die Berücksichtigung von Mehrarbeit bei der Bemessung von Sonderzahlungen zwingendes Recht. Vor dem Hintergrund dieser Bestimmung stellt der zweite Satz des zweiten Absatzes der §§ 9 und 10 des KollV für Denkmal- Fassaden- und Gebäudereiniger bei Berechnung des Urlaubszuschusses sowie ... mehr lesen...
TE Vwgh Erkenntnis 2000/9/20 97/08/0389
Der Beschwerdeführer ist Inhaber eines Schlägerungsunternehmens, das Schlägerungs- und Bringungsarbeiten (letztere jeweils vom Schlagort bis zur Waldstraße) für Forstbetriebe durchführt. Er beschäftigt eine offenbar wechselnde Zahl von Dienstnehmern, die er nach einem Akkordsystem entlohnt. J.P. war zur Zeit seiner Einvernahme im Oktober 1995 seit etwa acht Jahren beim Beschwerdeführer beschäftigt. Er verrichtete sowohl Schlägerungs- als auch Bringungsarbeiten. Mit Bescheid ... mehr lesen...

References: § 54
 § 410
 § 19
 § 54
 § 49
 § 19
 § 19