Source: https://www.rehadat-recht.de/de/feststellungsverfahren/anerkennung-von-nachteilsausgleichen-merkzeichen/index.html
Timestamp: 2020-01-23 19:30:11+00:00

Document:
Anerkennung von Nachteilsausgleichen / Merkzeichen | REHADAT-Recht
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Aktuelle Seite: Anerkennung von Nachteilsausgleichen / Merkzeichen
SGB IX § 152 (1)
SchwbAwV § 3 (1)
Anerkennung von Nachteilsausgleichen / Merkzeichen (463)
Unterbereiche zu Anerkennung von Nachteilsausgleichen / Merkzeichen:
Entscheidungen, in denen um die Zu- oder Aberkennung des Nachteilsausgleichs aG für außergewöhnliche Gehbehinderung im Sinne des § 6 Abs. 1 Nr. 14 Straßenverkehrsgesetz oder entsprechender Vorschriften gestritten wird. mehr
Merkzeichen ag-light / Merkzeichen T (Telebusberechtigung)
Entscheidungen, in denen um die Zuerkennung der Nachteilsausgleiche ag-light (Ausnahmegenehmigungen für Parkerleichterungen nach der VwV-StVO zu § 46 Abs. 1 Nr. 11) und T (Berechtigung zur Telebus-Benutzung) gestritten wird. mehr
Merkzeichen B (Begleitung)
Entscheidungen zu den Anerkennungsvoraussetzungen für das Merkzeichen B (Berechtigung zur Mitnahme einer Begleitperson) im Sinne des § 229 Absatz 2 SGB IX. mehr
Merkzeichen Bl (Blindheit)
Rechtsprechung zur strittigen Anerkennung des Merkzeichens Bl für blind im Sinne des § 72 Absatz 5 SGB XII oder entsprechender Vorschriften. mehr
Merkzeichen G (erhebliche Beeinträchtigung der Bewegungsfähigkeit im Straßenverkehr)
Entscheidungen zum Nachteilsausgleich G, wenn der schwerbehinderte Mensch in seiner Bewegungsfähigkeit im Straßenverkehr erheblich beeinträchtigt ist im Sinne des § 229 Abs. 1 Satz 1 SGB IX oder entsprechender Vorschriften. mehr
In diesen Entscheidungen wird um die Zu- oder Aberkennung des Merkzeichens H für Hilfslosigkeit im Sinne des § 33b des Einkommensteuergesetzes oder entsprechender Vorschriften gestritten. mehr
Merkzeichen RF (Rundfunkgebührenermäßigung)
Urteile zu den Anerkennungsvoraussetzungen des Nachteilsausgleichs RF, wenn der schwerbehinderte Mensch die landesrechtlich festgelegten gesundheitlichen Voraussetzungen für die Bewilligung einer Ermäßigung der Rundfunkgebühren erfüllt. mehr
Entziehung von Merkzeichen / Nachteilsausgleichen
Entscheidungen, in denen um die Entziehung von Merkzeichen gestritten wird. mehr

References: § 152
 § 3
 § 6
 § 46
 § 229
 § 72
 § 229
 § 33