Source: https://bhponline.de/hessen-betretungsverbot-im-rahmen-der-fruehfoerderung-verlaengert/
Timestamp: 2020-08-09 14:32:34+00:00

Document:
Im Land Hessen wurde das Betretungsverbot für NutzerInnen interdisziplinärer und heilpädagogischer Frühförderstellen sowie anderer Anbieter bis zum 05. Juni 2020 verlängert. Dies geht aus einer zweiten Verordnung hervor, die vom 10. Mai 2020 bis zum Ablauf des 05. Juni 2020 gültig sein wird.
Neuerungen bzw. Lockerungen betreffen nachfolgende Paragraphen besonders:
§ 2 regelt die Notbetreuungen in Kindertagesstätten (welche Erziehungsberechtigten Anspruch auf Notbetreuung für ihre Kinder haben) und in Absatz 3, dass Kinder, deren Betreuung in einer Kindertageseinrichtung oder Kindertagespflegestelle aufgrund einer Entscheidung des zuständigen Jugendamtes zur Sicherung des Kindeswohls dringend erforderlich ist.
§ 3 regelt alle Fragen rund um den Schulbesuch
§ 4 regelt die Belange der Werkstätten und Lockerungen im Absatz 2, 3 und 4 und die entsprechenden Hygienevorschriften in Absatz 5
§ 5 regelt in Absatz 2 die Notbetreuung für Pflegebedürftige in Tag- und Nachteinrichtungen
§ 6 regelt Betreuungs- und Unterstützungsangebote in der Pflege über Einzelangebote
§ 7 regelt die Verlängerung des Betretungsverbotes für interdisziplinäre oder heilpädagogische Frühförderstellen für behinderte und von Behinderung bedrohte Kinder nach § 46 des Neunten Buches Sozialgesetzbuch, heilpädagogische Praxen, Autismuszentren und familienentlastende Dienste der Behindertenhilfe bis Ablauf des 05. Juni 2020
Die konsolidierte Lesefassung (Stand: 9. Mai 2020) der zweiten Verordnung zur Bekämpfung des Corona-Virus vom 13. März 2020 finden Sie hier.
Hier lesen Sie das Gesetz- und Verodnungsblatt für das Land Hessen vom 08. Mai 2020: Gesetz- und Verordnungsblatt Land Hessen

References: § 2

§ 3

§ 4

§ 5

§ 6

§ 7
 § 46