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Timestamp: 2019-02-22 00:02:00+00:00

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frs TI - LGLN - Land Niedersachsen - PDF Free Download
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lichen Vorschriften, nach welchen unter der gleichen Voraussetzung: 1. im Falle der Teilung eines mit einer. Reallast be
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HANNOVER.33.Jahrgang
RTE LJAH R 198
NACHRICHTEN DER NIEDERSACHSISCHEN VERMESSUNGS- UND KATASTE RVER\TALTUN G Nr.2
Hannover - tuni
fahrgang
INHALT SCHON HERR Datensdrutz lm Liegensdraftskataster NEUMANN Auf dem§7eg zum Koordinatenkataster. MENZE AutomaüsierteTextverarbeitung - Uberblid< und Möglidlkeiten-. .
S€lte
Zur Anwendung der automatisierten Textverarbeitung beim STAH LH UT/ ZIEGE N BE I N Erstellen von Gutadrten über Grundstüd
Die Anderung der Nieders. Verordnung zur Durdrführung des Bundesbaugesetzes im Bereidr der BodenordnurUf . .
BODENSTFIN ÄnderungenimBereidrderrVertermittlung.
§7EDELICH STA H L H U T
VerkaufsforderungfürdieLandeskartenwerke.
Leitfaden zur Benutzung der Sammlung von Informationen
ftir die Grundstüd
Ausbildungszwed
Die neue Zeidtenvorsdrrift frir das Flurkartenwerk und
fürRisseo
Fortbildungsveranstaltung Nr. 9/ 1982 ,,Grundsätze zur Herstellung, Fortführung
5000" AnsdrriftenderMitarbetterdiesesHeftes EinsendesdrlußfürManuskripte . . und Nutzung der Deutsdren Grundkarte I
. . . . .. .., ..... . . . . . . . . . . .
t75 .
Die Beiträge geben nidrt in jedem Falle die Auffassung der Niedersäösisdren Vermessungs- und Katasterverwaltung wieder.
Blnreadungsa
rn Mlnlsterlalrat von Daacl, lavesallee
3000 Hennovcr
(Ntedercädrstsöer Mlnlstedum des Innern) Hcrausgeberr Der Ntedersädrslsdre Mlnlster des Innern, *eßeret Vermessungs- uad Katacterwesen, l.avesallee 6, 3000 Hannovcr
Verantwordtü für den Inhaltr Mtntstcrlalrat von Dae&, [.:vesallee 5, 3000 llarrnover t Verl,ag, Dru& und Vertrleb: Nlcdcrsädtsisdres landcsverwaltungsamt - L:ndesvermessung -, rüarmbüöenlamp 2, 3000 Hannover I Brsöeint einmal vierteljährlldr Bezugsprcls l,r0 DM pro Heft
VonManfredSchönherr
Datenschutz will den Gefährdungen begegnen, die dem Bürger in seinen Persönlich' keitsrechten, in seiner Privatsphäre infolge der Verarbeitung seiner Daten erwachsen können: Datenschutz ist Btirgerschutz! Wenn wie heute allgemein anerkannt wird, daß die Verarbeitung personenb ezogenr.r Daten grundsätzlich einen Eingriff in die Grundrechte des Bürgers darstellt, dann ist ein wesenflicher Teil der bürgerlichen Freiheiten Gegenstand des .Datenschutzes. Dieser Eingriff beginnt schon vor der Verarbeitung, nämlich mit dem Abfordern (Erheben) und der Hergabe von personenbezogenen Daten vom bzw. durch den Bürger. Datenschutz -.0r, l.gtlich nichts anderes, als daß der Bürger, der Informationen über sich einem anderen (hier: einer Behörde) gibt, damit rechnen darf, daß mit seinen Daten sorgfiiltig umgegangen wird. Sorgf?iltig bedeutet dabei, daß die zutreffenden, d. h. richtigen Daten des Btirgers so diskret wie möglich zu einem ihm bekannten Zweck verwendet werden. Das ist im Grunde nicht neu; neu am Datenschutz ist eigentlich nur, daß das Gesetz diese Handhabung präzi§ert und dem Bürger einen Rechtsanspruch auf diese Sorgfalt einräumt.
Zu erner nüchternen, sowohl übertreibungpfreien als auch zweckdienlichen Handhabung des Datenschutzes in der alltäglichen Praxis trägt wotrl am ehesten die Betrachtung im Sinne eines Vertrauenwerhältnisses bei. Es entsteht damit, daß der Btirger Daten über seine Person, seine persönlichen Angelegenheiten und Verhäiltnise der Behörde anvertraut und ihr damit die Verpflichtung zur Sorgfalt hinsichtlich dieser Daten auferlegt. Daraus mag erkannt werden, daß Datenschutz als ein Teil von Btirgerfreundlichkeit dem Katasteramt als bürgernahe Ortsinstanz große Verantwortung auferlegt und daß Datenschutz im Aufgabenvollzug des Katasteramts keinen anderen Rang einnimmt als z. B. die sachgerechte und schnelle Versorgung des Bürgers mit Informationen aus dem Liegenschaftskataster oder mit Vermessungsdienstleistungen. Datenschutz wird so betrachtet zu einer unter mehreren selbstverständlichen Dienstleistungen des Katasteramts für den Bürger. Durch diese Betrachtungsweise sollen jedoch die Rechts- und Verwaltungsvorschriften zum Datenschutz nicht Nebensache werden. Nach dem Gesetz wird der Schutzanspruch ausgelöst durch den Personenbezug und die Dateiform, nicht vom angewandten (automatisierten) Verfahren. Der Datenschutz fordert eine gandreifliche Betrachtungsweise sogenannter verknüpfter Bestände; die isolierte Betrachtung einzelner Dateien oder gar Dateiteile wilre unsachgemiß. Im Kontext Datenschutz und Liegenschaftskataster wird dennoch die Datensammlung Liegenschaftsbuch im Mittelpunkt zu stehen haben; in der Datensammlung Liegenschaftskarte ist die Verknüpfung zum Personenbezug (noch?) vernachlässigbar gering, ihre Form ist von der
Dateiform (noch) weit entfemt. Selbstverstäindlich unterliegen auch die Daten der Liegenschaftskarte dem vorgenannten Grundsatz der sorgfiiltigen Obhut; im übrigen
,,besie von den datenschutz.relevanten Bestimmungen des Fachgesetzes rechtigtes Interesse" usw. in der Gesamtheit des Liegenschaftskatasters miterfaßt.
*rrätn
Auf einen - jedenfalls von mir so gesehenen - Mangel der Datenschutzgesetze BDSG und t,iO§C soll noch hingewiesen werden. [n beiden Gesetzen kommt der speichernden Stelle zentrale Bedeutung zu. Beide Gesetzgeber haben übersehen, daß sie Speichem neben übermitteln,Verändem,Löschen als Teiltätigkeit vonDatenver' arbeitung erklären, es hätte also datenverarbeitende Stelle heßen müssen. Doch wäre damit noch ungenauer benannt, was unter speichernder Stelle zu verstehen ist: die Stelle, deren Aufgaben die Daten dienen, die für die Daten zuständig, die unabhängig von der tatsächlichen Datenverarbeitung. Ftir die Herr der Daten ist notwendige Unterscheidung zwischen dem Zuständigen und dem tatsächlich Daten' verarbeitenden (hier: dem Katasteramt und einer Datenverarbeitungstelle) stehen also nur die Benennungen ,ppeichemde Stelle" oder ,,Auftraggeber" für den, der
speichern lißt, dagegen ,,Auftragrehmer" für dol, der tatsächlich speichert, zur Verfiigrrng. Dieser Sprachgebraudr behindert das Verständnis und ist als ,'Auftraggeber/,Auftragrehmer" verwaltunpunüblich, zumal das NDSG auschließlich die batenverarbeitung der öffentlichen Stellen im Lande zum Gegenstand hat. Erklär' bar ist das nur aus der Tatsache heraus, daß das NDSG weitgehend dem BDSG nachgebildet worden ist, das auch für den Bereich der Wirtschaft gilt. Wichtig ist bei der Beschäftigung mit der Materie, sich stets an vergegenwärtigen, daß mit ,'speichemder Stelle" und ,,Auftraggeber" das Katasteramt direkt angesprochen ist und daß mit ,,Auftragrehmer" oder ,jm Auftrag" die Datenrrerarbeitung§stelle bar. deren Tätigkeit gemeint ist. Außerdem sollte bedadrt werden, daß der Datenschutz drei Gebiete umfaßt: außer Diskretion auch Richtigkeit und Zweckbestimmung der personenbezogenen Daten.
Von beiläufigem lnteresse mag sein, daß das NDSG eine Pflicht zur Fortführung auferlegt, wenn es bestimmt, daß unrichtige personenbezogene Daten zu berichtigen
sind, sofern darin ,,unrichtig" auch als ,,unrichtig geworden" gelesen wird. Beiläufig ist das hier, weil der Datensammlung Liegenschaftskataster die Fortführung gleichsam systemimmanent ist - nur gilt das durchaus nicht für alle Datensammlungen, die nach Datenschutzrecht zu behandeln sind.
Streng genonrmen ergibt sich der Personenbezug des Liegenschaftskatasters aus dem Gesetzeswortlaut nicht unmittelbar. Danach sind personenbezogene Daten Einzelangaben über persönliche oder sachliche Verhältnisse einer bestimmten oder bestimmbaren Person. Das Liegenschaftskataster erfüllt diese kgaldefinition (Angaben über eine Person) nicht, es geht wie auch das Grundbuch als grundsätdiches Realfolium von dem Gedanlren einer Datensammlung über die Verhältnisse am Grund und Boden aus. Die Person als Eigentümer oder Berechtigter ist darin lediglich ein Attribut unter vielen Informationen zum Grund und Boden wie etwa die Nutzungsart oder die Flächengröße. Der Personenbezug ergibt sich jedoch aus der
schon erwähnten gandreiflichen Betrachtungpweise; er wird art des üblichen Bestandsblattes sehr deutlich.
in der Darstellunp-
Im Bestandsblatt drückt sich übrigens beispielhaft ein Vorgang redrt typisch aus, der mit fortschreitender Automatisierung der Datenverarbeitung den Datenschutz zu einer öffentlichen Angelegenheit werden ließ. Es wurde die Gefahr gesehen, daß verstreute Informationen über den Btirger mit der Verwendung von einheitlichen Kennzeichen bis zum ,gläsemen Menschen" zusammengetragen werden könnten. Tatsächlich werden im Bestandsblatt (hier: örtlich) verstreut liegende lnformationen (hier: Flurstücke) mit Hilfe des Grundbuchkgnnzeichens, das den Eigentümer oder Berechtigten reprilsentiert, zusammengetragen und im Kontext mit Daten zu diesem Kennzeichen übersichtlich dargestellt. D.er Personenbezug der Daten des Liegenschaftskatasters entsteht jedoch nur sekun-
där infolge eines datenschutzrechtlich als ,IJbermitteln" aus dem Grundbuch zu bezeichnenden Vorgangp: im Liegenschaftsbuch werden die Daten, die den Personenbezug herstellen, nur nachrichflich gefütrt. Unbrheblich bleiben dabei die Eigentürner der nicht im Grundbuch geführten Grundstücke; bei diesen primär im Liegenschaftsbuch geführten Eigenttirnem handelt es sich ausnatrmslos um nichtnatürliche Personen, die keine Bürgerrechte besitzen und also nicht der Datenschutzgesetzgebung unterliegen.
Bei den praktischen Datenschutzmaßnahmen seitens des Katasteramts dürfte eine einheitliche oder zumindest vergleichende Betrachtungpweise von Uegenschaftsbuch und Grundbuch angebracht sein. Eine unbefriedigende Ausgangs§ituation entsttinde dann, wenn dem Grundbudr das datenschutzrechflich erhebliche Kriterium ,patei" abgesprochen wtirde. Es würde dann der Datenschutzgesetzgebung nicht unterliegen, und zwar im Gegensatz zum Liegenschaftsbuch, das seine Personenbezogenheit aber aus diesem nicht besonders geschützten Grundbuch herleitet. Absonderlich scheint das besonders deshalb, weil das Grundbuch hinsichtlich des Schutzzwecks (und damit des Aufwands) als sensibler anzusehen ist: aus ihm sind Vermögenwerhältnisse zu erkennen, nicht aus dem Liegenschaftskataster! Hieraus kann auf die Zweckmißigkeit oder Notwendigkeit geschlosen werden, bereichsspezifische Datenschutzregelungen in Spezialgesetzen, die dem Daten. schutzgesetz vorgehen, künftig vorzuziehen und sehr eingehend aufeinander abzustimmen.
Dem Liegenschaftskataster und dem Grundbuch ist gemeinsarn, daß sie (2. B. im Flurbereinigungpgesetz) als öffentliche Bücher bezeichnet werden, daß sie mit öffentlichem Glauben (§ 892 BGB), mit einer öffentlichen Richtigkeitwermutung (§ 891 BGB) ausgestattet sind. Öffentliche Büdrer werden mit dem vorrangigen, wenn auch nicht ausschließlichem Ziel der Bekanntgbbe an jedermann geführt, im Sprachgebrauch der Datenschutzgesetze also mit dem Ziel der übermittlung. Der Öffentlichkeitsgrundsatz
*tzt
gerudezu voraus, daß Grundbuch und Liegenschafts-
kataster von den am Rechtwerkehr und am Wirtschaftsleben Teilnehmenden in
weitgehendem Maße eingesehen werden können. Es kann ein grundsätdicher Ziel' tonflit
hier stets gedacht als Grundbuch könnte auch einige lVidersprüche beseitigen, die zwischen Sinn und Zweck öffenflicher Büchpr und den Datenschutzgesetzen erkennbar sind. So hat in den Datenschutzgesetzen das lVort Mßbrauch eine hervor' ragende Bedeuhrng. Unter diesem unbestimmten Rechtsbegriffkönnte bereits jeder
Eine bereichsspezifische Datenschutzregelung und Liegenschaftskataster umfassend
vom ursprünglichen Zweck der Datenspeicherung abweichende Gebrauch verstanden werden. Ganz anders verhält sich das bei einer zum öffentlichen Gebrauch eingerichteten Datensammlung. Hier kann ein neuer, bistrer noch unbekannter Gebrauch nicht ohne weiteres Mißbraudr sein. Fragwürdig sind auch die Rechte des Betroffenen auf Spemrng und Iöschung unrichtiger Daten (2. B. historisch gewordener mßliebiger Daten im Grundbuch?) und solcher Daten, für die sich weder Richtigkeit noch Unrichtigkeit feststellen lißt (2. B. der Vermerk ,6treitige Grenze"?). lVenn auch dem Katasteramt in seiner Eigenschaft als speichemde Stelle die hauptsächliche Verantwortung für den Datenschutz zukommt (die ihm auch erhalten bleibt, wenn es die Bearbeitung der von ihm verwalteten Daten einer anderen Stelle in seinem Auftrag überläßt), so erfordert praktischer Datenschutz doch ein zielgerichtetes Zusammenwirken vieler Komponenten. Neben dem Katasteramt - und für dieses - bilden die schon angesprochene Ausgestaltung der Redrts- wie auch der Venraltungworschriften, die Handhabungen in der Datenverarbeitungstelle und die Vorketrrungen innerhalb der Datenverarbeitung§progr'amme (Software) wichtige Komponenten dieses Systems. Nachfolgend werden die datenschutz-bedeutsamen Vorkehrungen aufgezätrlt und erläutert, die in der Software berücksichtigt worden sind. Zum Teil bezieht sich das auf Software, die erst in einer neuen Version der Liegenschaftsbuchfütrrung von 1984 an verwendet werden wird.
Software kann unterschieden werden in System- und Anwender§oftware. System' Software einschließlich systemnaher Software umfaßt die grundsätdichen Funktionen eines Datenrararbeitturgsystems; Anwender§oftware realisiert fachbezogene Funktionen. Allgemeine datenschützertde Funktionen finden sich und zwar mit
- in der System§oftware. §ie wird von DatenverarbeitungBoder Softwarefirmen erstellt und von der Datenverarbeitungsstelle zur Auftragserledigung fiir unterschiedliche Auftraggeber verwendet, wenn die Datenverarbei tungsstelle als Mehrzweckrechenzentrum organisiert ist. System§oftrnare ist für diese Verwendung parametrisierbar nach untersctriedlichen Gesichtsptutkten, das zunehmender Tendenz
sind neben der notwendigen Anpass;ung an die Hardware (maschinelle Austattung) der Datenverarbeitungsstelle auch Verarbeitungp0ptimierungen nach Zeit oder Mengen und Datenschutz. Dabei kann es, wenn in der Datenverarbeitungstelle personenbezogene neben anderen Daten verarbeitet werden, durchaus zu lnteressenkollisionen kommen. Die Parametrisierung der System§oftware obliegt der Datenverarbeitungsstelle und bei ihr im allgemeinen einem sogenannten Administrator, der gleichwolrl nicht ohne Beteiligung der fachlidren Auftraggeber wichtige Parameter ändem wird. Die erkennbare Tendenz, Funktionen von der AnwenderSoftware in die System-Software zu verlagem, vor allem trifft das bei der Verwendung von Datenbankverwaltungpprogralnmen als System§oftware zu, wird aber dazu führen müssen, Datenschutz-Vorkehrungen mehr als bisher zum Gegenstand der Auftragsverpbe oder, mehr verwaltungskonform gesagt, der Weisungsgebundenheit der Datenverarbeitungstelle oder deren Administrators zu machen. Zugang zum System
Von einem Terminal aus wird eine Anwendung des Programmsystems nur nach einem Prolog erreicht. (Terminal = Endpunkt, Endstation: jeder Arbeitsplatz, vo4 dem aus eine Kommunikation mit dem Programmsystem möglich ist, d. h., neben externen Datenstationen auch Bedienplätze der Datenverarbeitungstelle usnr.). Der Prolog erfordert mit der Angabe des Namens fiir eine bestimmte Anwendung, z. B. Auskunft oder Auftragsverwaltung, die Angabe einer Benutzerkennung, die der Benutzer zusätdich durch ein Kennwort schützen kann. Benutzerkennung und Kennwort sind nötigenfalls leicht änderbar; das Kennwort kann jederzeit auch im laufenden Betrieb gelindert werden. Zuordnungen von Terminals
Terminals, Benutzer, Anwendungen, Anwendungsteile sind gegenseitig zuordnungsf?itrig, über Teilprogramme sind diese Zuordnungen zu Datenbanken möglich.Im Gegensatz zu den Benutzerkennungen und Kennworten sind diese Zuordnungen dem Benutzer nicht offensichtlich, sie werden durch Generierung festgelegt und können vom Benutzer nicht verändert werden.
Zngiffezu Datenbanken Zugriffsberechtigungen zu Datenbanken bestehen aus Zugriffsberächtigten und deren Zugriffsrechten. Die Zugriffsberechtigten werden zu Benutzergruppen zu-
safilmengefaßt, denen gemeinsame Zugfiffsrechte zugestanden werden. Die Zugrifß' rechte und -verüote beziehen sich auf Datenbanküeile, auf Zugriffsarten (2. B. nur Lesen oder auch Andem usur) und auf die Ausführung von einzelnen Programmen. Jeder einzelne zugriffsberechtigte Benutzer fütrt ein Kennwort. Er muß sich zu Beginn seiner Datenbankanwendung durch seinen Namen, seine Benutzeryruppe und sein Kennwort ausweisen. Benutzer kann auch ein Anwenderprogramm sein, das diese ldentifikationen bereitstellt, das ist im hier in Rede stehenden Zusammenhang die Regel. Im Anwenderprogranrn lassen sich für diese Identifikationen die vorerwilhnten Zugangs- und Zuordnungsregeln verwenden (und damit tlbertrei' bungen vermeiden).
Dateiabgrenzurryen
Der das Liegenschaftsbuch bildende Datenbestand ist in die Dateien Flurstück und Bestand @uchunpstelle, Eigentürner/Erbbauberechtigte0 getrennt; das entspricht der sachlichen Zuständigkeit von Katasteramt und Amtsgericht und berücksichtigt auch die künftige eventuelle automatisierte Grundbuchfütuung. Da nur die Datei Bestand Eigentümerangaben enthält, werden diese Daten damit gegenüber der Datei Flurstäck abgegerut; allerdingp sind beide Dateien durch gegenseitige Hinweise verknüpft. Obwolrl datenschutzrechtlich gefordert wird, die Betrachtung auf die verknüpfbaren Datenbestände auszudehnen, macht diese Trennung abgestufte Auto'
risierungen denktar, z. B. für Einsichtratrme nur in die Datei Flurstück, aber nicht in die Datei Bestand.
Für alle dateiändernden und für die in größerem Umfang dateilesenden Anforderungen wird eine Datei Aurtrag gefütrrt. Mit dieser Datei werden die Aufträge nach den Grundsätzen ordnungsgemißer Buchführung verwaltet: die Aufträge werden unter einer Auftragsnummer als Geschäftszeichen und mit Datumsangaben geführt, nach Erledigung von Aufträgen verbleiben bestimmte Auftrapdaten mit einem Quittungsvermerk in der Datei. Mit der Datei Auftrag wird den sachlichen Zuständigkeiten von Katasteramt und Datenrreprbeitungpstelle Rechnung getragen. Dem Katasteramt obliegt die Formulierung der Aufträge, aber nicht deren Ausführung; der Datenverarbeitungsstelle obliegt die Auftragsausfiihrung, aber nicht die Formulierung von Aufträgen. Ohne Verwendung der Datei Auftrag wird nur diB Einzelauskunft an einer Datenstation abgewickelt.
Außer diesen sachlich begtindeten Dateiabgrenzungen wird der örtlichen Zuständigkeit des Katasteramts gefolgt: die Dateien Flurstück, Bestand und Auftrag werden katasteramtsweise völlig unabhängig voneinander in ausschließlicher Zuständigkeit des jeweiligen Katasteramts geführt. Mehrere Katasterämter umfassende Datenbehandlungen auch nur dateilesender Art bleiben ausgeschlossen. Möglich sind additive Ausnrertungen über alle Kataster?imter hinweg, z. B. fiir die Landesflächenübersicht, nur über gleichlautende Aufträge aller Katasterämter und durch
Zusammenfa.sung der daraus entstehenden Datenträger bei einer dafür bestimmten Datenverarbeitungsstelle. Dort bedarf die Behandlung der Datenträger eines dafür bestimmten Programms.
Präfzeichen
Bei jedem Flurstück und jedem Bestand wird ein Prtifzeichen geführt. Es schließt aus, daß bei der Fortftitrnrng infolge von Eingabefehlem bei der Bezeichnung der fortzuführenden Einheiten die Daten von Flurstibken oder Bestiinden rrerändert werden, deren Fortfiitrung nicht beabsichtigt ist.
Fortfiihnrngwermerke
Bei jedem Flurstück wird jede Veränderung vermerkt. Der Vermerk besteht aus Jahr, Auftragsnummer und Fortfütrrungsart; er bleibt zur Entstehung und zur zeitlich letzten Verlindenrng oder zum Untergang des Flurstücks dauernd, zu den zwischenzeitlichen Veränderungen für das laufende Jahr geqpeichert.
Aktualitätmummern Bei jedem Flurstück, Bestand und Auftrag wird eine Aktualitätsnummer geführt, die bei jeder Veränderung um ,,1" erhöht wird. Die Aktualitätsnummern werden auf Auszügen wiedergegeben und erlauben es, die Übereinstimmung von Auszügen, Fortführungpbelegen und anderen Unterlagen mit dem Datenbestand festzustellen und etwaigen Unstimmigkeiten nachzugehen.
In den Dateien Flurstück und Auftrag wird außerdem je eine dateibezogene Aktualitätsnummer gefütrt. Zätrleinheit ist bei der Datei Flursttick der dateiverändernd wirksam gewesene Fortfiituungsfall, bei der Datei Auftrag der geäinderte oder ausgefiihrte Auftrag. Die Aktualitätsnummer der Datei Flurstück wird auch in der Datei Auftrag gefütrt; der Vergleich der beiden Aktualitjitsnunnnern ergibt eine Kontrolle hinsichtlich des Gleichstandes beider Dateien nach Datensicherungsmaßnatrmen.
Ftuntückrcntwicklung Durch das Verbleiben von Daten historisctt gewordener Flurstticke in der Datei, die Eintragung der Nachfolger-Flurstticke bei den historisch gewordenen Flurstticken und die Eintragung der historisch gewordenen Flurstücke als Vorgänger-Flurstücke bei den entstehenden Flurstücken wird ein Nachweis über die Entwicklung der Flur-
stücke gefiihrt, der lückenlos ist bis auf die rrerfaluensbedingte Ausnahme, daß Flurstücke in ein Bodenordnungwerfatren eingebracht oder daraus gebildet werden. Die Daten über die Entstehung und den Untergang von Flurstücken sowie über alle
anischenzeitlichen Veränderunggn an ihnen werden auf Dauer Datei jalugangsweise mit den Fortfiihrungsvermerken gespeichert.
in einer Historie'
Der Inhalt des Liegenschaftsbudrs wird auf Bildschirmformaten, Nachweisen und Suchverzeichnissen dargestellt, deren Inhalt und Form festgelegt sind;jeder dieser Auszüge trägt einen Hinweis auf die ausfertigende Stelle und das Ausfertigungsdatum. An Dritte werden Nachweise auf fülschungssicherem Papier abgegeben; das gilt auch dann, wenn der Druck an einer externen Datenstation erzeugt wird.
Eine freiere und umfassendere Darstellung des Inhalts des Liegenschaftsbuchs ist in Form der Auswertelisten möglich, vor allem dann, wenn die Auszugpdateien auf maschinenlesbarem Datenträger an Dritte abgegeben werden. Deren endgültige Verwertung entzieht sich dem Katasteramt weitgehend. Das gilt auc?r für den Fall, daß Druckdateien für Nachweise auf maschinenlesbarem Datenträger (2. B. an Bodenordnungpstellen) abgegeben werden. Dann werden datenschützende Vorkehnrngen organisatorischer Art anzuwenden sein. Zv der. technisch realisierten Vorkehrungen gilt, daß solche Aufträge nur über die Datei Auftrag zu stellen sind.
Für die Dokumentation der Systemkomponenten bestehen schriftlich festgelegte Regeln als verbindliche Arbeitsgrundlage. Gegenstand der Dokumentationsregeln
ist die geordnete Aktenführung über die Programm-Bibliothek, über Programme und Dateien sowie über die Grundsätze der Programmausführung. Nach den Dokumentationsregeln werden eine Bibliotheksakte sowie Programm-, Bedienungs-, Dateiund Bildschirmformatakten gefütrrt. Jeder dieser Akten ist ein Logbuch vorangestellt; es ist chronologischer Nachweis der Veränderungen an den Systemkom' ponenten.
Die Bibliotheksakte ist das Verzeichnis aller für die Verfatrenslözung entellten Programme und Dateien. Im Programmverzeichnis sind Angaben über Versionsnurlmer, Bearbeiter, Freigabedatum und gegebenenfalls über Pflegearbeiten enthalten. Dazu werden Querverweislisten gefiihrt, unter anderem über die Verbindungen zwischen Programmen und Dateien. Zur Bibliotheksakte gehört auch die Sammlung der Freigabemitteilungen für die im Programmverzeichnis genannten Programme.
Die Progammakte enthält alle Unterlagen eines Programms, die zu
dessen Verstlindnis und Pflege notwendig sind. Dazu gehört die Programmbeschreibung mit
Angaben zum Autor, zu den Ein/Ausgaben, zur Aufgabenstellung, über aufgerufene Programme; femer gehören dazu der Programmablauf in festgelegter Darstellungptechnik, Angaben über die vom Programm erzeugten Nachrichten und die Programmliste.
Die Bedienungsakte enthält Informationen fiir Arbeitsvorbereitung, Maschinenbedienung und Arbeitsnachbereitung. Das sind ein Datenflußplan über die einzelnen Arbeitsphasen mit ifuen Ein- und Ausgaben, ein Anlagenbelegungschema, Angaben über Ablaufsteuer- und Parametersätze und über Nachrichten, die an die Arbeitsausfiihrenden gerichtet sind.
Die Dateiakte enthält alle Informationen über eine Datei. Als Datei werden auch temporäre Dateien, Listen-Dateien sowie Parametersätze beschrieben. Die Dateibeschreibung enthält neben technischen Angaben auch Angaben zur Aufbewahrungpfrist und eine Aufzählung aller Datensätze. Jeder Datensatz wird in einer Datensatzbeschreibung eingehend beschrieben. Zur Dateiakte gehören gegebenenfalls auch Angaben zur Datensatzverknipfung, zur Dateigenerierung sowie ergänzende grafische Darstellungen.
Die Bildschirmformatakte enthält alle Informationen zu einer Aufgabe, die Bildschirmausgaben enthält. Zur Bildschirmformatakte gehört ein Verzeichnis der Bildschirmformate, deren Beschreibung und die grafische Darstellung.
hogrammbrregeln
Für die Programmierung bestehen schriftlich festgelegte Regeln als verbindliche Arbeitsgrundlage. Gegenstand der Programmierregeln sind Einzelheiten zur Erstellung und Pflege der Progamme. Die Programmierregeln legen generell fest, daß die Programme fiir Datenverarbeitungsanlagen der Firmen Siemens und tBM *echselseitig übertragbar und in der Programmiersprache ANS{OBOI-74 zur erstellen sind; ASSEMBLER darf nur aumahmsweise venyendet werden. Im einzelnen geben die hogrammienegeln Fesflegungen für die Progammstruktur, für Übergabekonventionen, zur Namensvergabe, über den Cobol§practrgebraudr und für die Programmfreigabe und -r,erteilung.
Als Programmstruktur ist die hierarchische Gliederung in logische Teile und deren Erstellung nach den Regeln der strukturierten Programmierung bestimmt worden. Die Übergabekonventionen fordem die Anwendung der kompatiblen Schnittstellen und regeln Einzelheiten der Datenbereiche, über welche die Programme untereinander kommunizieren; dazu gehört eine Regelung über eine einheitliche Fehlerbehandlung. Zur Namenwergabe bestehen Regelungen über die Vergabe von Datei-, Phasen- und Programmnamen und für die Bildung von Satz-, Feldu. a. Namen einsclrließlich der Namen für Programmabschnitte und programm-
interne Felder. Zum Cobol§prachgebrauch sorgen formelle Regeln für eine einheitliche und übersichtliche Darstellung, inhaltliche Regelungen für kompatible Auslegung der Programme. Ftir die Versorgung der Datenverarbeitungstellen ist die Führung des verbindlichen Originals der Verfahrenslösung und die Verteilung aus dieser Original-Bibliothek geregelt.
Datenbehandlungs§oftware
Zur Liegenschaftsbuchfütrrung wird neben der in fachlicher Verantwortung der in ihrem Auftrag von SoftwareFirmen erstellten Anwender-Software nur im unbedingt nötigen Umfang SystemSoftware verwendet. Diese Besdtrtin*ung bedeutet unter anderem, daß bei Verwendung eines Datenbankverwaltungssystems auf die Abfragesprachen veruichtet wird, die dem Benutzer direkten Zugang zur Datenbank eröffnen und damit Möglichkeiten der Datenmanipulation bieten (Interaktive Query System = IQS). Im
Vermessung- und Katasterverwaltung selbst oder
Programmsystem werden sämtliche Dateien einschließlich der Datenbanken nur von Anwenderprogranrmen und auschließlich über die kompatiblen Schnittstellen angpsprochen.
Die Anwenderprogramme werden aufgrund bundeseinheiflicher und mit der Justizverwaltung abgestimmter Konzeption sehr stark modularisiert dezentral erstellt und gepflegt, aber zentral verwaltet. Damit wird das Gesamtverfahren über die Verwendungpdauer hinweg bundeseinheitlich und abgestimmt auf ein mögliches
automatisiertes Verfahren der Grundbuüninrung gehalten. Diese Handhabung schützt aber auch weitgehend gegen Programm-Manipulationen.
Flir die zenl.l:ale Programmverwaltung besteht beim Niedersächsischen Landesverwaltungsamt eine als Original bestimmte Programmbibliothek, aus der alle beteiligten Datenverarbeitungstellen versorgt werden. Es werden keine Anderungphinweise, sondern vollständige Programme verteilt, die bei den Datenverarbeitung;sstellen unverändert für den Produktionqprozeß verwendet werden. Zt allen Systemkomponenten werden in je einem dazugehörigen Logbuch von der ersten Freigabe an alle Veränderungen dokumentiert; eine Kopie des Logbuchs wird jeder neuen Programm-Version beigegeben. Die zentrale Programmverwaltung ist organisatorisch getrennt von der Programmnutzung für die Katasterämter.
Falt-Logik
Allen Anforderungen an
das Liegenschaftsbuch üegt eine Fall-Logik zugrunde, die sich in der Abgrenzung der Aufträge ausrnirkt.
Bei der Auskunft aus dem Liegenschaftsbuch und der Eingabe von Aufträgen ist jeweils nur ein Flurstück, ein Bestand oder ein Auftrag einsehbar oder behandelbar. Kumulative Daten personenbezogener Art sind darüber hinaus nicht zu erhalten.
Bei den Aufträgen dateilesender Art @ruckausgabe oder Ausgabe auf maschinenlesbarem Datenträger) bestimmen die Dateiabgrenzungen und einschränkende Gebietsangaben die Fall-Logik, überdies wirkt die angeforderte Art der festgelegten Ausgabeprodukte abgrenzend, weil bestimmte Produkte nicht überlappend fehlerfrei erzeugt werden können.
Bei den Aufträgen dateiverändernder Art wird die Fall-Logik hauptsächlich von fachlichen Gegebenheiten der Liegenschafts- und Grundbuchfühnrng und der gegenseitigen Korrespondenz oder Unrareinbarkeit der Daten bestimmt. Insgesamt sind 64 genau definierte Fortfütrrungparten festgelegt worden.
Plausibilitätryrüfu4gen
Alle Anforderungen unterliegen einer Plausibilitätsprüfung. Für die Anforderungen werden Bildschirmformate verwendet, die nach Form und möglichem Inhalt festgelegt sind. Die Eingabe-Plausibilitätsprüfungen beziehen sich auf diese Festlegungen, die Verwendung der Prüfzeichen, die Regeln der Fall-Logik und auf die Bedingungen, denen die Einheiten Flurstück, Bestand und Auftrag formell und inhaltlich unterliegen, daneben auf die Verbindungen zu den Entschltisselungsdateien. Bei der Auslcunft aus dem Liegenschaftsbuch wirken die dafür bestehenden Festlegungen als Eingabef,lausibilitätsprüfung: Eingabe im festgelegten Format, Ztgnff auf nur eine, und zwar die vollstäindig genannte logische Einheit.
Die Ausführung dateiverändernder Aufträge ist begleitet von Plausibilitätsprüfungen, die sich hauptsächlich auf die inhaltlichen Bedingungen der logischen Einheiten Flurstück und Bestand sowie auf deren gegenseitige Verbindungen beziehen. Außer-
dem werden die zum Auftrag eingegebenen Aktualitätsnummem und Flächendifferenzen mit den sich aus der Veräinderung ergebenden Werten verglichen. Nach
jeder Ver?inderung eines Flurstücks oder eines Bestandes werden diese Einheiten von einem Programm behandelt, das deren Daten zur Abbildung in der Form dos jeweiligen Nachweises verwendet. Das wirkt wegen der fiir die Nachweise geltenden Festlegungen als abschließende Plausibilitätsprüfung einer veränderten logischen Einheit hinsichtlich deren inhalflicher Bedingungen. Schließlich ist die Möglichkeit gegeben, die Dateien Flurstück und Bestand eines Katasteramts insgesamt auf Konsistenz zu prüfen; von dieser Möglichkeit der Dateiprüfung kann bei Bedarf und sollte mindestens einmal im Jahr Gebrauch gemacht werden. Gegenstand der Prüfung sind hauptsäctrlich die formellen und inhalflichen Bedingungen für die logischen Einheiten Flurstück und Bestand und deren gegenseitige Verbindungen und Abhängigkeiten, daneben die Verbindung
mit den zugehörigen Entschlüsselungsdateien.
Veraöeitungssteuerung
Ein Programm zur Verarbeitungssteuerung ist die einzig mögliche Verbindung der Datei Auftrag mit den Dateien Fluntück und Bestand. Ihm obliegt die maschinelle Erfüllung der in der Datei Auftrag vorliegenden Anforderungen; dazu wird eine Reihe weiterer Verarbeitungsprogamme benutzt. Die Aufträge werden in unmittelbarer Verbindung der Datei Auftrag zu den Dateien Flurstück und Bestand aus' gefiihrt; während der Auftragsausführung sind keine weiteren Eingaben vorgesehen und erforderlich, die den Inhalt der Dateien verändern könnten.
Die Verarbeitung wird nach der Fall-Logik und bei den dateiverändemden Aufträgen nach dem Transaktionskonzept gesteuert. Das bedeutet, daß Anderungen der gespeicherten Daten in Transaktionen gruppiert werden, die den Datenbestand von einem konsistenten Zustand in den anderen konsistenten Zustand überflihren: eine Transaktion wird entweder vollstäindig oder gar nicht ausgeführt. Da ein Fall gleich einem Auftrag eine Transaktion bildet, wird ein dateiverändernder Auftrag entweder ganz und richtig oder gar nicht erledigt.
Die Verarbeitungssteuerung überwacht insgesamt die Auftragsverarbeitung; dazu gehört es, Nachrichten über die Erledigung oder Nichterledigung eines Auftrags als Quittungen bzw. Fehlerhinweise, auch warnende oder auf Besonderheiten aufmerksam machende Hinweise in die Datei Auftrag einzutragen.
Im Ablaufprotokoll wird die Auftragserledi§ung in maschineller Hinsicht protokolliert. Bezugseinheit dieses Protokolls ist der Verarbeitungsablauf, Adressat des Protokolls ist die Datenverarbeitungpstelle.
Das Verarbeitungsprotokoll ist an das Katasteramt gerichtet; protokolliert wird aus der Datei Auftrag die gesamte Auftragsbehandlung von der Eingabe bis zur Erledigung hinsichtlich der Dateien Fluntück und Bestand. Bezugseinheit des Protokolls ist der einzelne in irgendeiner Weise behandelte Auftrag. Nach jeder Erledigung eines dateiverändernden Auftrags werden die davon betroffenen l«rgischen Einheiten Fluntück und/oder Bestand in der Form des entsprechenden Nachweises abgebildet. Dazu wird eine Fortführungsmitteilung ausgegeben, die in übersichtlicher Form und teilweise unter Gegenüberstellung von altem und neuem Zustand auf die eingetretenen Veränderungen aufmerksam macht. Die Fortführungsergebnisse können zur Benachrichtigung der Eigenttirner und der Erbbauberechtigten verwendet werden.
dem Jahresabschluß wird die Datei Flurstück des gesamten Katasteramts nach
Flächen aufgerechnet; das Ergebnis wird nach Gemarkungen und nach der politischen Gebietsgliederung unterteilt mit den Differenz.en zvm Vorjahresbestand
dargestellt. Ferner werden alle neu ent§tandencn, untflgegangenen und wrändcr' ten Flurstücke mit den dazuphörigen FortführungWermerken protokolliert. Aus der Datei Auftrag werden zum Jatuesabschluß allc crlediglen Aufträge mit Datums' angabcn und Erledigrmgwermerken unter ihrer AuftmgOnummer an§ammengg' stellt.
Auf dem Weg zum Koordinatenkataster VonRalfNeumann
Möglichkeiten der Lagegenauigfueitsangabe Überführung der Koordinaten des LS 2 in den LS 0 Folgearbeiten bei zukünftigen AP-Erneuerungen im IS 0 Eingliederung anderer Arbeiten tlberfiitrrung der Koordinaten des LS 0 in den IS I Nachweise und deren Forführung Arbeiten an den Rändern der erneuerten Maschen
Zu den Voraussetzungen des Koordinatenkatasters (koordinatenbezogenes Vermessungssystem, Tegeler (1)) gehören nach Tegeler:
eine sehr gute Vermarkung und Sicherung der TP/AP, ein spannungsfreies Lagefestpunktfeld, genaue Messungselemente auischen den (identischen) h,rnkten des Lagefestpunktfeldes und den Objektpunkten,
eine zuverlässige Vermessung und Koordinatenberechnung (wirk-
same Proben). Vermessungen, die diese Vorausetzungen erfiillen, werden als zukunfts' orientie fi bezeichnet.
Die zur Zeit entstehende Verwaltunsvorschrift,,Einrichtung,
und Erhaltung der Festpunktfelder" wird die vermessungs- und verwal-
tungstechnischen Grundla.gen nfi Schaffung des Koordinatenkatasters beinhalten. Bis jedoch in allen Bereichen allein die ersten beiden der o. g. Voraussetzungen geschaffen worden sind, werden noch Jahrzehnte vergehen, in denen Erneuerungsmaßnahmen im TP- und AP-Feld inselförmig über die Katasteramtsbezirke verstreut werden. Das bedeutet aber auch, daß über einen großen Zeitraum hinweg neben den Koordinaten- und Berechnungsnachweisen (bzw. entsprechende elektronische Dateien) des Lagestatus 200 (LS 2) parallel dazu auch die
Nachweise fiir den Lagestatus 000 (LS 0) geführt werden müssen. Die auftragsorientierte Bearbeitung im Progrilmmsystem,,Geodätische Berech-
nungen" mit der Datenverarbeitungsanlage des NLVwA Landesvermessung macht dazu einiges an manueller Verwaltungsarbeit ((2) Nr. 2.2.3, (3) Nr. 6, (4) Nr.4.2) jeweils fiir LS2 und LS0 notwendig.
Die spannungsfreien Koordinaten hoher Genauigkeit aus dem LS 0 können rnöglichenveise erst in ferner Zukunft nutzbringend der täglichen Arbeit zugeflihrt werden, während LS 2 die ungenaueren ,/,rbeitskoordinaten" enthält, mit denen Absteckungsberechnungen, Umformungen von alten auf neue Vermessungslinien, Flächenberechnungen, Absteckungen, h.rnktwiederherstellungen usw. durchgefiihrt werden mtissen. Die heute für TP/AP-Erneuenrngen investierte Arbeitszeit zahlt sich somit in zetn oder fiinfzehn Jahren aus ein unhaltbarer Zu-
vielleicht erst stand.
Zieldefinition Aus den genannten Grtinden muß schon heute auf das Ziel ,,Koordinatenbezogenes Verrne ssungssystem " hinge arbeite t werden . Dabei sind folgende Randbedingungen zu berücksichtigen:
die Ergebnisse der TP-Erneuerung sollen so schnell wie möglich in die praktische Arbeit einfließen,
die vorliegenden Koordinaten des LS 2 sollen weiterhin Venvendung finden können, es
soll möglichst keine zusätzliche Verwaltungsarbeit entstehen,
eventuell notwendige neue Nachweise sollten automatisiert sein.
Im folgenden wird ein Modell entwickelt,
das unter Benutzung der Lage-
genauigkeitsangabe die Koordinaten aus LS 2 und LS 0 vereinigt und damit e ine r geme ins:rmen täglichen Nu t zung zu fiihrt .
öglichkeiten der Lagegenauigkeitsangabe
Die ktinftige Punktdatei wird die Möglichkeit schaffen, Koordinaten mit abgestuften Lagegenauigkeitsangaben zv versehen (5). Eine Abstufungsmöglichkeit wird in (1) gegeben. Im zu entwickelnden Modell sollen nur zwei Genauigkeitsstufen eingefiihrt werden, die bei Bedarf unterteilt werden können:
Stufe K
+: Die Bestimmungselemente und Koordinaten im LS 0
mit dieser Genauigkeitsstufe versehenen Punkte entsprechen den Voraussetzungen fiir ein koordinatenbezogenes Vermessungssystem.
Punkte, die nicht den Voraussetzungen ftir ein koordinatenbezogenes Vermessungssystem entsprechen
Objektpunkte (OP) der Stufe K + genügen somit einer bestimmten, hier numerisch nicht zu definierenden Genauigkeitsstufe und können z. B. örtlich von TP/AP der Stufe K * aus widerspruchsfrei nach Koordinaten hergestellt werden, ohne nach dem (strengen) Prinzip der Nachbarschaft arbeiten zu müssen. OP, alsoPunkte der Stufe K-, besitzen Koordinaten, die z.B. bei einer Grenzfeststellung nach dem Prinzip der Nachbarschaft venvendet werden können, uffi Punkte aufzusuchen oder abzusetzen und dann ihre Lage aus der Nachbarschaft nach vorliegenden Vermessungszahlen zn überprüfen und eventuell zu verbessern. Dabei können sämtliche im GaußKrüger-System produzierten Koordinaten unterschiedlichster Entstehung Verwendung finden: die schonietzt vorliegenden Koordinaten des LS 2, die aus der Einrechnung von Grundsteuerelementen entstandenen Koordinaten, Koordinaten aus Digitalisierungen von Flurkarten.
die Genauigkeitsangabe befindet sich als punktbezogenes Qualitätsmerkmal in der Punktdatei (Koordinatenv erueichnis), Koordinaten mit dem Merkmal K + lassen es zü, insbesondere auch die Grenzpunkte ausschließlich nach Koordinaten widerspruchsfrei genau festzulegen, nachzuprüfen und gegebenenfalls wiederherzustellen,
Koordinaten mit dem Merkmal K - sind nur unter Berücksichtigung und Auswertung der maßgeblichen Unterlagen (Vermessungsriß, Fortführungsriß, grafischer Nachweis) nach dem Prinzip der Nachbarschaft zu verwenden (s. o.).
Überfiihrung der Koordinaten des LS 2 in den LS 0 Bei der maschenweisen Erneuerung des TP-Feldes in der 3. und 4. Ordnung werden sämtliche TP und einige ausgewählte AP des LS 2 neu bestimmt. Danach müssen alle in dieser Masche bereits vorliegenden, zukunftsorientiert vefinessenen Polygonierungen des LS 2 in das Koordinatensystem des LS 0 eingerechnet werden. Die Messungselemente dieser zukunftsorien-
tierten Polygonierungen werden maschenweise zu AP-Rechenpaketen zuin der Auftragsdatei ,§eodätische Berechnungen" ge-
sarnmengefaßt und speichert.
diesen erneuerten TP und AP steht eine ausreichende Anzahl von n zur Verfiigung, die sowohl im LS 0 mit dem Merkmal K+ als auch im LS 2 koordiniert sind und als identische Punkte fiir eine Helmert'Transformation mit Abstandsgewichten benutzt werden können.
o BiId I:
Maschenbegrenzung
AP(K+)
l- identischer Punkt o AP(K-)
Dtzu wird eine ,/,P-Masche" gebildet und in der AP-Übenicht I :5000 dargeste[t (Bild l). Die Eckpunkte der Masche sind AP. Alle innerhalb und auf dem Rand der Masche liegenden AP und OP werden in den LS 0 transformiert und erhalten dort das Merkmal K-. Die AP mtissen bis zrx gebietsdeckenden tlberführung noch im LS 2 fiir Berechnungen außerhalb der transformie rten AP-Masche vorgehalte n werden . Nach der Transformation liegen fiir eine exakt abgegrervte Masche sämtliche hrnkte mit Lagegenauigkeitsangabe im LS 0 vor (Tafel l).
tlberführung der Koordinaten einer AP-Masche vom LS 2 in den LS 0
ß von
TP-Feld-Erneuerung
Genauig
erneuerte TP erneuerte AP
(Brechpunkte
der TPZüge)
l. Folgeberechnung (Einrechnen aller zukunftsorientierten Vermessun-
AP-Rechenpaket erneuerter AP
gen des AP-Feldes)
2. Folgeberechnung (He lm e rt -Transfo rmati on
mit Abstandsgewichten
flir sämtliche AP (K-)
nach dem Prinzip der Nachbarschaft
transformierte Koordinaten
und OP einer AP-Masche; identische h,rnkte: TP (K+), AP (K+) mit Koordinaten in LS 2 und LS 0)
Folgearbeiten bei zukünftigen AP-Erneuerungen im LS 0
Durch die Vermengung von Koordinaten verschiedener Genauigkeitsstufen (K+, K-) entstehen bei zuktinftigen Erneuerungsarbeiten gewisse Folgearbeiten, die unter bestimmten Bedingungen jedoch weitgehend automatisch ablaufen können (Tafel 2).
Die zukunftsorientierten Bestimmungselemente weiterer erneuerter AP (angeschlossen an TP (K+) oder AP (K+)) werden dem entsprechenden AP-Rechenpaket zugeführt. Dann wird dieses Rechenpaket neu durchgerechnet: Werden die erneuerten AP wegen mangelnder Flächendeckung vorläufig polygonometrisch berechnet, so bleiben die Koordinaten sämtlicher vorher schon berechneter Punkte (K+) unverändert.
Wird eine Ausgleichung über sämtliche Beobachtungen
AP-Rechen-
paketes gerechnet, so ändern sich möglicherweise alle Punkte des Rechenpaketes, soweit sie nicht TP bzw. Brechpunkte der TP-FeldErneuerung sind.
: Folgearbeiten bei zuki,inftigen AP-Erneuerungen
AI \P-Erneuerung (nnur noch mit Anschluß an rn erneuerte TP
rnd un
A rbeitsabschnitt
erneuerten AP
erneuerte vorhandene AP neue AP
AP (K+))
. Folgeberechnung
der Bestimmnungselemente in das A\P-Rechenpaket, Poly(EEinfügen
gc lonzuberechnung)
fortgeftihrtes AP-Rechenpaket
Koordinaten der neuen und
l. Folgeberechnung 2.
(rHelme rt -T ransfo rm ati on m nit Abstandsgewichten Iu ür sämtliche tunkte (K-) inn der betroffenen Transfcbrmationsmasche; iddentische Punkte:
transformierte Koordinaten für sämtliche Punkte
dieser Masche
vlaschenbegrenzungsM pr lunkte und von der Er lrneuerung betroffene A\P, die nun in K+ und K(- vorliegen)
In Abhängigkeit von der Rechenmethode sind also mehr oder weniger aufwendige Folgearbeiten bei den OP (K+ und K-) und den AP (K-) notwendig, da die räumliche Ausdehnung von Gebieten mit Koordinatenänderungen bei der Ausgleichung größer ist als bei der polygonometrischen Berechnung.
Für die weitere Betrachtung wird die erste Berechnungsmöglichkeit voraustzt, bei der nur fiir die erneuerten AP neue Koordinaten (K+) entstehen, die sich jedoch voraussichtlich von den vorliegenden Koordinaten (K-) unterscheiden. Somit können die Koordinaten (K-) nicht einfach durch die Koordinaten (K+) ersetzt werden; es würden sich hieraus Spannungen zu den in der Nachbarschaft der erneuerten AP liegenden OP ergegese
I 'a''"-
"\v ''\
'\o*
"'-.{
''11 I _
l:,T:i::H: ::::*,1':::,,
E= erneuerter AP(K+)
N- neuer aP(K+)
Dieses Nachbarschaftsproblem wird durch Transformation gelöst
Bildung einer Transformationsmasche, die an allen Seiten von unveränderten AP bzw. von einem AP-Maschenrand (siehe Abschnitt 3) begrenzt wird (Bild 2). Die Punkte des Transformationsmaschenrandes und die erneuerten AP bilden die identischen Punkte fiir die Transformation.
mit Abstandsgewichten aller in der Masche liegenden AP/OP (K-), die Punkte (K+) dürfen nicht verändert werden, da sie bereits ausgehend von erneuerten TP/AP (K+) bestimmt worden sind.
Nach der Transformation liegen fiir sämtliche Punkte der Transformationsmasche wiederum Koordinaten eines einheitlichen Bezugssystems vor. Die Punkte (K+) sind unverändert als Punkte eines Koordinatenkatasters zu verwenden (allerdings müssen bei örtlichen Arbeiten auch die benutzten Ausgangspunkte das Merkmal (K+) besitzen). Die Punkte (K-) sind durch die Transformation wieder in das System der erneuerten AP unter Wahrung des Prinzips der Nachbarschaft eingepaßt.
Eingliederung anderer Arbeiten
OP von Fortführungsvermesungen und anderen Arbeiten, die sich mit Sicherheit auf emeuerte AP (K+) beziehen und mit entsprechender Genauigkeit bestimmt wurden bzw. zuktinftig werden, können unter Benutzung der zukunftsorientierten Bestimmungselemente in den LSO mit (K+) eingerechnet werden. Alle anderen Vermessungen, die sich nicht auf erneuerte AP (K+) beziehen oder bei denen keine zukunftsorientierten Bestimmungselemente ermittelt wurden, dürfen nur mit (K-) eingerechnet werden, da sie nicht den Vorausetzunggn des koordinatenbezogenen Vermesungssystems entsprechen (Tafel 3).
Tafel3: Eingliederung anderer Arbeiten (Fortfiihrungwermessungen usn,) in
keit I
l.l 1.2 1.3
Bereits vorliegen de Arbeitsergebnisse ohne zukunft so rien tie rte Be stimmungselemen te mit zukunftsorientierten Bestimmungselementen, deren Ausgangspunkte jedoch noch nicht erneuert wurden mit zukunftsorientierten Bestimmungselementen, die sich si che r auf bereitserneuerte AP beziehen(wenn z. B. bei dieser Vermessung die AP zukunftsorientiert gesichert wurden)
Zukünftig zu erledigende Arbeiten
die sich auf bereits erneuerte AP beziehen lasen und zukunftsorientie rt vernessen werden die sich auf zukunftsorientierte AP beziehen, deren Koordinaten jedoch noch in K- vorliegen (wenn z. B. die TP-Feld-Erneuerung noch nicht abgeschlossen ist)
die auf keine zukunftsorientiert verrnessenen AP bezogen werden können
Überfiihrung der Koordinaten des LS 0 in den LS I
Wird eine nochmalige Koordinatenänderung im TP-Feld durch die überfiihrung in den Lagestatus 100 (LS l) notwendig, sind sämtliche Folgepunkte von Koordinatenänderungen betroffen (Tafel 4).
Tafel 4: Überführung der Koordinaten des LS 0 in den LS I Genauig-
keit Neuausgleichung des TPFeldes 1. und 2. Ordnung
l. Folgeberechnung
(Neuausgleichung des TPFeldes 3. und 4. Ordnung)
neuberechnete TP und als Brechpunkte benutzte AP
2. Folgeberechnung (Neuberechnung der APRechenpakete ; Ausgleichung, um Genauigkeits-
Koordinaten K+
ausgeglichene Koordi-
naten, mittlere Fehler fiir AP (K+)
angaben zu erhalten)
3. Folgeberechnung (Helmert-T ransformation mit Abstandsgewichten für alle h,rnkte (K+ und K-), identische Punkte: TP (K+) und AP (K+), die in LS 0 und LS I koordi-
transformierte Koordinaten fiir alle AP/OP
und alle OP (K+)
niert sind)
Sobald die Koordinaten der TP und der bei der TP-Feld-Erneuerung benutzten AP im LS I vorliegen, werden, unter Zugrundelegung dieser Koordinaten, die ständig fortgefiitrrten und ergänzten AP-Rechenpakete zur Berechnung angestoßen (Ausgleichung), womit sämtliche erneuerten AP
(K+) dann ebenfalls im LS I vorliegen.
Die noch nicht erneuerten AP (K-) und alle OP (K+ und über eine Helmert-Transformation mit Abstandsgewichten
in den LS I
überftihrt. Als identische Rrnkte werden die TP IAP (K+) benutzt.
Nachweise und deren Fortftihrung
Als Nachweis der Objektpunktnummern dient der Vennessungsriß (VR), er wird nur noch als h.rnktnummernriß angelegtbzw. fortgeführt.
Eine Lösung wie von Boldt (2) vorgeschlagen (übernahme und Kenntlichmachung der zukunftsorientiert ermittelten Bestimmungselemente der OP im VR) würde einen fehleranfälligen Doppelnachweis von Bestimmungselementen darstellen.
Der die Verrnessung örtlich ausftihrende Sachbearbeiter macht die von ihm zukunftsorientiert ermittelten Bestimmungselemente (die sich auf erneuerte AP beziehen) im Fortfiihrungsriß kenntlich. Die Koordinaten der OP werden auf der Grundlage des Fortführungsrisses berechnet. Der Sachbearbeiter gibt bei der Berechnung mit der EDV-Anlage für Punkte mit gekennzeichneten Bestimmungselementen die Lagegenauigkeitsangabe (K+) ein, die jedoch automatisch vom Programm wieder auf (K-) gesetzt wird, wenn die Ausgangspunkte der Koordinierung noch im
Wichtigster Nachweis ist die Punktdatei (Koordinatenverzeichnis), aus der die Zugehörigkeit zu verschiedenen Lagestaten, die entsprechenden Koordinaten (fiir AP in einer Übergangszeit auch die Koordinaten verschiedener LS) und der Genauigkeitsstatus (K+, K-) hervorgehen.
Für Auski.infte, Fortführungsverrnessungen, Bauwerkseinmessungen usw. dürfen bei OP (K+) nur noch aus Koordinaten ermittelte Werte (Steinbreiten, Grenzabstände usw.) benutzt werden, für OP (K-) gilt der bisherige Nachweis.
Bis zum Abschluß der gebietsdeckenden Umstellung auf den LS 0 muß noch die Übersicht über die AP-Maschen (Deckfolie zur Polygonübersicht
I : 5000) gefiihrt werden,
sie kann anschließend vernichtet werden.
Arbeiten an den Rändern der erneuerten Maschen
Da die AP bis zum Zeitpunkt der vollständigen Umstellung auf den LS 0 auch im LS 2 koordiniert vorgehalten werden, besteht jederzeit die Möglichkeit der Rücktransformation betroffener Punkte in den LS 2, wenn eine randübergreifende Bearbeitung notwendig wird.
Umformungen, Flächenberechnungen sind für OP (K-) mit einigermaßen hinreichender Genauigkeit im LS 2 unter Beachtung des Prinzips der Nachbarschaft möglich. Lediglich bei der endgültigen Koordinatenberechnung sollten die OP, bei denen die Voraussetzungen erfüllt sind, mit (K+) in den LS 0 eingerechnet werden.
Programm tech nische Vo rau ssetzungen
Das Arbeitsmodell setzt einige Datenverarbeitungsmöglichkeiten voraus, die heute schon existieren:
Helmert-Transformation mit Abstandsgewichten Restklaffungen in den.identischen Punkten,
numerierungsbezirksweiser Punktnachweis, z. B. auf Wang-Disketten der Katasterämter, die mit diesem System ausgestattet sind, AP-Rechenpakete fiir den LS 0, die durch die Liniennetzdateien der ,,Ge odätischen Be rechnungen " ztJ ve rwirkli chen sin d,
die hrnktdatei mit Lagegenauigkeitsangabe wird in der (hoffentlich nahen) Zukunft eingeflihrt werden.
Es bleiben einige Programmwtinsche, die die Transformation wesentlich vereinfachen würden:
K- bzw. nur K-) einer Transformations- oder AP-Masche sollten vom Prograrnm nach Eingabe der Maschenbegrenzungspunkte aus der hrnktdatei gesucht werden und automatisch in die Umformung eingeführt werden. Die umzuformenden hrnkte (K+ und
Bis zum Zeitpunkt der vollständigen, gebietsdeckenden Umstellung auf den LS 0 sollten ftir die AP auch die Koordinaten des LS 2 in der Punktdatei gespeichert werden.
Aus der Ftille von Problemen, die mit der Erneuerung der TP/AP/OP zusammenhängen, sei noch auf das Identitätsproblem hingewiesen, das gerade bei der Helmert-Transformation zu Schwierigkeiten fiihren könnte. Zur Lokalisierung von groben Fehlern (Identitätsfehler) bei Transformationen siehe (6) und die dort angegebene Literatur.
Die aufgezeigte kisungsmöglichkeit ist interessant fiir Katasterämter, die einen umfangreichen Koordinatenbestand aufgebaut haben und ihn auch nach Koordinatenänderungen in den Grundlagenetzen benutzen möchten, die jedoch den aufwendigen Weg der Bearbeitung von verschachtelten Liniennetzdateien, deren Aulbau und Fortfiitrrung nicht beschritten haben. Das Modell zeig!, wie die Ergebnisse der TP/AP/OP-Erneuerung im Sinne eines koordinatenbezogenen Vermesunpsystems (1) so schnell wie möglich der täglichen Nutzung zuzufiihren sind. Das ist selbst dann möglich, wenn die TP/AP/OP-Erneuerung nach dem Prinzip der allmählichen Erneuerung maschenweise (TP-Feld) bzw. linienhaft (AP-Feld) oder nur punktweise
(Objektpunkte) durchgeführt wird.
Tegeler, W.
Ein koordinatenbezogenes Vermessungssystem im Liege
Nachrichten der Niedersächsischen Vermessungsund Katasterverwaltung t 981 , S. 279
Ein Weg zum Koordinatenkataster
Nachrichten der Niedersächsischen Vermessungsund Katasterverwaltung I 98 I , S. 28 I (3)
Dautert und Huismann
Altmähliche Erneuerung des Vermessungspunktfeldes. Nachrichten der Niedersächsischen Vermessungs- und Katasterverwaltung 1979, S. 25
Augath, W.
Die Mitwirkung der Katasterämter bei der Erneu-
erung des TP-Feldes. Nachrichten der Niedersächsischen Vermessungs- und Katasterverwaltung 197 5, S. 65
Schlehuber, J.
Die Koordinaten- und Grundrißdatei als Bestandteil der Grundstücksdatenbank. Geodätische Woche Köln I 975. Verlag Konrad Wittwer, Stuttgart 1976, S. 106
Die Lokalisierung grober Fehler bei Koordinatentransformationen. Nachrichten der Niedersächsischen Vermessungs- und Katasterverwaltung 1981,
Neueinrichtung des Auf-
nahmepunktfeldes. Nachrichten der Niedersächsischen Vermessungs- und Katasterverwaltung 1979,
s. 191 (8)
Strerath, M.
Die Erneuerung des TP- und Aufnahmepunktfeldes im Emsland. Nachrichten der Niedersächsischen Vermessungs- und Katasterverwaltung 197 5 , 5.7 2
Die praktische Anwendung des Koordinatenkatasters Punktnummernriß und Koordinatenverzeichnis Nachrichten der Niedersächsischen Vermessungs- und Katastenrerwaltung 1975, S. 87
Neisecke , O.
Ein Vorschlag zur Ordnung des Punktfeldes. Nach-
richten der Niedersächsischen Vermessungs- und Katasterverwaltung 1980, S. 2l I
Das Vermessungspunktfeld im Koordinatenkataster der Zuku nft. A llgem e ine Verm essu ngs-Nac hric hten 1979, S. 93
E n tw
urf e iner Verwalt u ngsvorschrift,,Einrich.tu
Nachweis und Erhaltung der Festpunktfelder", Stand April 1982. Erl. v. 30. 4. 1982-56-23100/1
Au tomatisierte Tex tverarbeitu ng
Von Horst M e nze
Bewältigung des Informationszuwachses
Entwicklungsstufen der Elektro nischen Datenverarbeitung
Automatisierte Textverarbeitung in ihrer Entwicklung
Anforderungen und technische Möglichkeiten
Verfahren Briefe und Schriftstücke für Einzelvorg?inge 'fextbausteine
Einsatzmöglichkeiten in der Vermessungs- und Katasterverwaltung
Bewältigung des Informat ionszuwachses
Mehr als 3 Millionen Bürobeschäftigte in der Bundesrepublik produzieren Tag flir Tag Informationen, die von weiteren 2 Millionen Bürotätigen in schriftlicher Form weiter verarbeitet werden müssen. Der Bedarf an so aufbereiteten Daten nimmt ständig zu. Die beim Schriftverkehr entstehen' den Kosten (Anteile: Personalkosten 80 %;Raumkosten 15%; Maschinen' kosten 5%) entwickeln sich rasant nach oben. Dem ständig wachsenden Umfang an Schreibarbeiten und den steigenden Anforderungen an die Qualität des Schriftgutes steht zwar lediglich eine konstante Zalil von Schreibkräften gegenüber, dennoch nehmen die Personalkosten zu. Dieser Situation kann praktisch nur mit verstärktem Einsatz maschineller Hilfsmittel begegnet werden. Die Anwendung solcher Hilfsmittel wird kaum wie vielfach behauptet - in der Lage sein, Arbeitsplätze wegzurationalisieren, sondern wird die Arbeitskräfte im Hinblick auf den wachsenden Schriftverkehr fiir andere wichtige Aufgaben zur Verftigung stellen.
Im Rahmen des Informationsaustausches werden folgende Tätigkeiten aus' geftitrrt : Konzipieren, Formulieren, Diktieren, Stenografieren, Schreiben, Prüfen, Korrigieren, Überarbeiten, Übertragen, Kopieren, Verteilen, Termi' nieren, Speichern, Registrieren und Ablegen. Für all diese ,,Textverarbei' tungs"-Tätigkeiten wurden Geräte und Maschinen entwickelt, wie z. B.:
Diktiergeräte Kopiergeräte Ve rvie I fäl ti gun gsm aschin en
arbeitun gsm aschinen e rtragun gsge räte Tex tarchivie rungsge räte Schreibmaschinen Po stbe
Fe rnüb
Organi sationsau tomaten Textau tomaten/Textsysteme
Die zule%t genannten Textautomaten bzw.
-systeme gibt es bereits seit
Anfang der sechziger Jahre. Sie bieten die vielseitigsten Möglichkeiten rationeller Textverarbeitung. Arbeitsverfahren und Einsatzbereiche dieser Systeme sind in besonderem Maße abhängig vom technischen Entwicklungsstand.
Die zvr Zeit erreichte kistungsftihigkeit und der Arbeitsumfang
im Schriftverkehr lassen den Einsatz der automatisierten Textverarbeitung nunmehr auch in der Verrnessungs- und Katasterverwaltung geeignet und erforderlich erscheinen
twicklungsstu fen der
lek tro nischen D at enverarb eitu ng
Die EDV wurde ursprtinglich ftir Arbeitsgänge eingesetzt, die nach festen Regeln ablaufen. Bei der Erledigung solcher Masenarbeiten durch die EDV
konnten Kostenreduzierungen für den Arbeitsaufwand erzielt werden. Der technologische Fortschritt ermöglicht es jedoch immer mehr, auch weniger strukturierte Aufgaben mit Hilfe der EDV zu erledigen. Der Bearbeitung numerischer Probleme vorwiegend im technischen Bereich folgte die Verarbeitung großer Datenmengen. In der Fortentwicklung der EDV konnten dann kommunikationsfähige Rechner miteinander verbunden werden . Derzeitige und künftige Ziele in der Entwicklung der EDV sind die Mustererkennung und die Wissensverarbeitung.
Automatisierte Textverarbeitung (AT) in ihrer Entwicklung
Bereits recht früh ist die EDV auch in der Textverarbeitung eingesetzt worden.
In den Anfängen und z.T. auch heute noch werden in der programmierten Textverarbeitung Speicherschreibmaschinen bzw. Schreibautomaten mit folgender Geräteausstattung
ingese tzt
Schreibmaschinen mit alphanumerischen Zeichen, die wahlweise durch automatische Steuerung oder durch manuellen Tastenanschlag zvr Nie de rschrift gelangen . Leseeinrichtung Codiereinrichtu ng (2. B. Locher)
Als Informationsträger dienten bzw. dienen: Lochstreifen Lochstreifenkarte Loctrkarte Magnetband oder -Platte Disketten
Der Lochstreifen spielte bei Schreibautomaten lange Zeit die fiihrende Rolle. Lochkarten wurden in der Regel nur zusätzlich verwendet. Der Nachteil dieser beiden Informationsträger liegt jedoch darin, daß sie nur einmal verwendet, d. h. nicht überschrieben werden können, nur umständlich korrigierbar sind und daß der Zugirff auf die Informationen relativ langsam ist. Untereinander liegt der Unterschied insbesondere darin, daß
der Lochstreifen Kontinuierlichkeit garantiert und die Lochkarte Sortierfiitrigkeit ermöglicht. Beschaffenheit und Nutzungsmöglichkeit der Informationsträger prägen im wesentlichen die Arbeitsverfahren in der AT. Die Verwendung von
Lochstreifen, Lochstreifenkarten und Lochkarten mit den darauf abgestellten Arbeitsverfahren haben bereits eine Ftille von Massenarbeiten in der Büroarbeit vereinfacht und rationalisiert. Doch sind sie in ihrer Anwendung At starr und nicht genügend flexibel hinsichtlich Textänderungen und dem Einfiigen von Variablen.
Analog der allgemeinen Entwicklung in der EDV werden nunmehr in der AT sogenannte Disketten eingese tzt. Ebenso wie Magnetbänder und -platten haben diese die besondere Eigenschaft, immer wieder gelöscht werden at können, um so fiir die Speicherung anderer Texte bereit zu stehen. So ist es besonders einfach, fehlerhafte Aufzeichnungen zu korrigieren oder Texte zu ändern.
Die zur Zeit angebotenen Text- bzw. Schreibautomaten umfassen folgende Ausstattung:
Zentaleinheit der mittleren Datentechnik mit Bildschirm oder Display Tastatur Disketten-, Ban d- oder Plattenlaufwerke Drucker
Die Aufgaben des eigentlichen Textautomaten werden nicht mehr nur von eigens dafiir konstruierten Geräten ausgeführt, sondern können auch von Rechnern der mittleren Datentechnik und Microcomputern mit entspre' chender Software wahrgenommen werden. Der Einsatzbereich der Rechner ist dadurch erweitert und die Angebotspalette an ,,Textautomaten" wesent'
icher gew orden. Die Speich erkapazitäten der Zentraleinheiten entsprechen etwa den jeweils in der mittleren Datentechnik üblichen. Bei kleineren Schreibautomaten kann der jeweils bearbeitete Text in einem Zeilendisplay gelesen werden. Die Venvendung von Bildschirmen zum Teil bis hin zum Format DIN A4 setzt sich jedoch immer mehr durch.
lich umfan
Die Tastatur ist entweder gemeinsam mit dem Bildschirm in einem Gehäuse installiert oder bildet eine besondere Einheit und ist mit einem Verbindungskabel an Rechnerteil und Bildschinn angeschlossen. Disketten-, Magnetband- oder Magnetplattenlaufwerk ermöglichen
Abspeichern und [rsen der Texte auf den ,,Textträgern".
Als Drucker für den Papierausdruck werden in der Textverarbeitung in mittleren Betrieben Matrixdrucker und Typenraddrucker eingesetzt. Die Matrixdrucker, bei denen die ausgedruckten Zeichen aus einzelnen hlnkten bestehen, sind in der Regel schneller. Nach den mittlerweile erreichbaren Druckgeschwindigkeiten mit Typenraddruckern, bei denen auf einer Scheibe angeordnete Schrifttypen zum Anschlag gebracht werden und deren Schriftbild deshalb schöner ist, und der derzeitigen Preisentwicklung sind jedoch fiir die Textverarbeitung in Katasterämtern Typenraddrucker zu bevorzugen. dieser Stelle ist noch zu envdtrnen, daß der Sprachgebrauch in dem hier behandelten Themenbereich immer noch uneinheitlich gehandhabt wird. Ich möchte mich folgenden Definitionen anschließen:
Bei der Textbearbeitung wird ein einmal entworfener Text durch Ergänzungen, Veränderungen oder Sreichungen überarbeitet, damit letztendlich das gewtinschte Ergebnis zustande kommt. Die Textverarbeitung umfaßt, daß vorgefertigte und auf einem geeigneten Textträger ,,konservierte Texte" im Bedarfsfall abgerufen, in der gespeicherten Form wiedergegeben und zum gewtinschten Text zu$nrmengestellt werden.
Die Wünsche der Anwender sowie die Entwicklung der automatisierten Textverarbeitung haben die Tätigkeiten in der Textbe- und -verarbeitung verdndert.
tlberkleben und überpinseln zu ändernder Textstellen entfallen. Zeit' aufirendiges Von-vorn-Tippen geschieht nun auf Knopfdruck. Die Ein' gabe von Texten kann mit schnellster Entwurßgeschwindigkeit (ohne Rücksichtnahme auf Zeilenschaltung) erfolgen. Formatierung und Aus' besserung kleiner Fehler können hinterher und zu jeder Zeit durchgefiihrt werden. Texte werden auf beliebige Zei,t gespeichert.
Korrekturband, Radiergummi, Korrekhrrlack und alle anderen Hilfsmittel werden nicht mehr benötigt. Das Suchen in der Ablage nach alten Vorgängen und Formulierungsvorlagen hat ein Ende.
Texte werden zunächst indirekt geschrieben und erscheinen nicht auf Papier, sondern auf dem Bildschirm. Im Bildschirm kann der Text mühelos korrigiert, verbessert und umgestellt werden. Das jeweils bearbeitete Schreiben wird ausgedruckt, und zwar sooft wie gewtinscht, und kann gespeichert werden.
Häufig wiederkehrende Texte brauchen nicht mehrfach geschrieben zu werden, die Formatierung der Texte erfolgt mit automatischer Unterstützung recht einfach und bleibt erhalten. Einmal fehlerfrei gespeicherte Texte sind bei ihrer Venvendung bereits fehlerfrei. Folgende nicht vollständige Aufzäihlung mag einen tlberblick über den derzeitigen Leistungsumfang der au tomatisierten Textve rarbeitung geben :
Textaufnahme direkt in den Bildschirm, einfaches Einfügen ohne tJberschreiben , beliebig änderbare F ormatierung mit Steuerangaben,
Texüe können gespeichert, benannt
und an beliebigen
beliebig oft abgerufen und eingeftigt werden, automatische Ran dsteuenrng,
automatische Seiteneinteilung nach vorgegebener Seitenlänge und Seitennumerierung, globales Suchen und Einsetzen von Texten, Diske tten organisatioo,
Markierung von Einfügungspositionen für Variable, Daten aus anderen Dateien (2. B. Adressen) können automatisch eingefiigt werden, automatische oder halbautomatische Trennung, Anfertigung von Textverzeichnissen (Textve nraltung), Kopieren von Texten, Verschieben von Texten, Zusammenfügen beliebtger Texte, Löschen von Zeichen, lVörtern, Sätzen ,Zerlen oder Absätzen.
Verfahren Schriftstücke, die sich häufig ganz oder teilweise wiederholen und die eine gewisse inhaltliche Stabilität aufweisen, können durch den Einsatz der AT wesentlich rationeller verarbeitet werden.
Für das Vorhalten von Texten auf z. B. Disketten werden zwei Methoden angewendet. Entweder werden die Texte insgesamt gespeichert und bearbeitet (2. B. Schemabriefe für ähnliche Vorgänge) oder die Texte werden
in einzelne Elemente aufgeteilt als sogenannte Textbausteine vorgehalten. Das zweite Verfahren empfielrlt sich für Schriftstücke, in denen Textteile aus einem Gesamtkatalog in unterschiedlichen Kombinationen zusammenzustellen sind (2. B. Gutachten, Ladungen, Leistungsbescheide). 5.1
Briefe und Schriftstücke von Einzelvorgängen
Der Entstehungspr ozeß eines Schriftstückes bei Einsatz einer normalen Schreibmaschine und Anwendung des Phonodiktats
ist in Abb.
Der Zeitaufwand für Anderungen wird deuflich und ist wohl hinlänglich bekannt.
Mit der Möglichkeit, Texte speichern, jederzeit ändern und schreiben lassen ur können, eröffnen sich beim Erstellen einzelner Schriftstücke z. B. folgende Möglichkeiten:
Schriftstücke können entsprechend dem zu verwendenden Briefbogen oder Vordruck vorformatiert werden (Maske). Formatierarbeiten (2. B. Zentrieren, Einrücken und Randausgleich) werden durch Angabe kurzer Steuersymbole automatisch ausgeführt.
Häufig wiederkehrende Textteile können halten werden.
in der jeweiligen Maske vorge-
Der Arbeitsablauf vom Diktat bis zum Brief bei Einsatz der AT ist in Abb
Die Gewöhnung an das Phonodiktat wird den Diktierenden und Schreibkräften erleichtert, da Fehler mtihelos am Bildschirm beseitigt werden können. Terminnöte und Arger über mißlungene Niederschriften werden wesentlich abgebaut.
Bei den neueren Textverarbeitungssystemen besteht zudem die Möglichkeit, Briefe mit gleichem Inhalt, die an verschiedene Empfänger mit unterschiedlichen Geschäftszeichen o. ä. gesendet werden sollen, automatisch zu erstellen. Dabei sind nur einmal der Brief und die Liste der jeweils einzufügenden Daten zu erstellen.
Dazu werden Mustertexte (Bausteine) erstellt, systematisch geordnet und zv einem Texthandbuch zusafirmengefaßt. Aus dem Texthandbuch (Beispiel siehe Abb. 3) können dann die entsprechenden Abschnitte herausgesucht und unter Angabe von eventuellen Anderungen und Erweiterungen vom Verfasser in einem Schreibauftrag (Abb . 4) zu einem Schriftstück zusammengestellt werden. Die Textbausteine werden auf dem Informationsträger gespeichert und bei Bedarf in der gewünschten Reihenfolge über den Schreibautomaten abgerufen.
Einsatzmöglichkeiten in der Vermessungs- und Katasteryenvaltung (VuKV)
lm Schriftverkehr der VuKV werden für eine Ftille von Vorgängen Vor' drucke verwendet. Die Vordrucke werden manuell oder mit der Schreibmaschine ausgefiillt, vermeiden Formulier- und Schreibaufwand und verTeil erheblich. einfachen die entsprechenden Verwaltungstätigkeiten ^tm Vordrucke enthalten jedoch in der Regel mög[ichst sämtliche inhaltlichen Varianten der entsprechenden Vorgänge und können dadurch für den Leser und Adressaten schwer verstdndlich werden. Gestrichene bzw. nicht angekre uzte Textteile erschweren häufig den Blick auf das Wesenfliche.
Die Verwendung von Vordrucken hat nach wie vor füre Berechtigung. Das soll hier nicht bestritten werden. Vordrucke sollten jedoch nicht übermäßig viele Textteile enthalten, die in den einzelnen Vorgängen dann doch nicht relevant sind. Serienbriefe , z. B. Ladungen
in Umlegunsverfahren, werden bisher häufig
derart erstellt, daß zunächst der gleichbleibende Text geschrieben und kopiert wird und dann in den Kopien Anschrift, Aktenzeichen, Anrede und Einzeldaten eingefügt werden. Das Bemtihen, auf diese Art trotzdem ansprechende Schriftstücke zu erstellen, bedeutet für die Schreibkraft denn och erhebliche Konzentration und Zeitaufwand. Gutachten für Grundstückswerte sind in der Regel gleich gegliedert und weisen zumindest im Bereich der einzelnen Gutachterausschüsse viele inhaltlich gleiche Textpassagen auf. Nun können sich bei der Formulierung von Gutachten die Gutachter zwar vorliegender Texte bedienen, die
in dem Bemühen um ein qualitativ ansprechendes Schriftstück jedoch dauernd die gleichen Texte neu schreiben. Schreibkraft muß
Yerzeichnisse (2.8. in Umlegungsverfahren) sowie Listen im inneren Dienst sind nach ihrer Ersterstellung häufig Anderungen und Ergänzungen unterworfen. Diese Anderungen können nur durch Streichen und Einfiigen oder gar durch Neuschreiben eingebracht werden.
Konventioneller Ablauf ,Joffi Diktat über den Entwurf zum Brief'
Schreiben des En
urchsich
Entyurfs
ja -/ Iapiert\ radiert Feh le r e
ein ltort
lassen net
Brief änder nel
Unte rsch
rlaubt?
Arbeitsablauf ,Joffi Diktat bis zum Brief' bei Einsatz der AT
Speichereinheit Drucker
Diktieren gespeicherten
,rRohtext" zvt Verfügung stellen Schreiben des
Entwurß
Entwurf speichern Anderung?
automatische Wiedergabe des
geänderten Entwurf speichern nein +
Entwurf drucken endgtiltiger
Ausdruck Unter-
Textbausteine ,
Für umfangreichere Schriftstücke und solche, die im Aufbau und Inhalt äihnliche Struktur aufweisen und deren Textteile häufig verwendet werden, empfiehlt sich die Verwendung von Textbausteinen.
Abb. 3: Auszug aus einem Texthandbuch
ERTE TEXTVERARBE I TUNG Vari
0ieser Bodenrichtvert ist ein durschnittlicher Lageuert I für den Boden eines Bereiches, fUr den im vesentlichea I gleiche llutzungs- und UertverhäItnisse vorliegen. Er be- | zieht sich auf Iandvirtschaftlich genutzte Grundstücke von I ortsüblicher GröBe und regelmäBiger [orm in normalen l(ul- I turzustand mit der llutzung Grünla;"rd und der GrÜnland-
lek t ions-
.IineEIuB
nunßer
?075
rtl n I andzah
Bei der Ableitung des Bodenyertes aus dem Eodenrichtyert I sind Abyeichungen ztischen den individuellen Merkmalen des I Llertermittlungsobjektes und denen des typischen GrundstUck{ auf das sich der Bodenrichtyert bezieht, durch Zu- oder Abl schläge zu berllcksichtigen.
?076
l{ach Auffassung des 6utachterausschusses sind solche Abreil chungen
?078
l{ach Auffassung des Gutachterausschusses ist v0n..... Dl.l/# erforderlich im Hinblick auf
Begrtlndung
Begrilndung
Begrllndung
I{ach Auffassung des Gutachterausschusses
von arrf
l{ach v0n
?079
t{ach Auffassung des Gutachterausschusses
ist ein Zuschlag
v.H. des Bodenrichtyertes erforderlich im Hinblick
Dll/nz erforderlich inr
llinblick auf
Auffassung des Gutachterausschusses ist ein Abschlag .. y.ll. des Bodenrichtyertes erforderlich im Hinblick
?081
208It
Der GutachterausschuB stiltzt sich dabei auf eigene (aufpreisuntersuchungen und Marktbeobachtungen. Der GutachterausschuB stützt Angaben in der Literatur. Der Gutachterausschuß ch
sich dabei auf
stützt sich dabei auf die Rechtspre-
t ggf. Erläuterungen
Da Beiträge für die
ErschlieBung des Grundstticks...o.... ist der Vorteil, der sich daraus ergibt, nach Auffassung des Gutachterausschusses durch einen Zuschlag von .... Dlllr? zun Bodenrichtyert zu berilcksich-
nur noch teilreise,
tigen. Die Ernittlung des Verkehrsyertes von GrundstUcken im direk ten Vergleichsvertverfahren setzt voraus, daB genügend (auf preise von Grundstücken zur Verfügung stehen, deren rertbeeinflussende Merkmale nit denen des Uertermittlungsobjekts übereinstimmen. Diese Voraussetzung ist jedoch hier nicht gegeben, so daß auch l(aufpreise von 0bjekten unterschiedlicher l.lerknalsausprägung heranzuziehen (indirektes Ver-
I indirekter
Uergleich
infolge unterschiedlicher ilerkmalsausprägung
Abbildung 4: Ggl. Termin zur Fertigstellung
Aulmrchung
Reinschritt
n Entrrurr
ffiflffinn*",.
[-1 *,"roa"n l_1
nur Durchschrirten beetaubisen
Poctmrchrllt Einschreib-
Posausbttungsurkunde
-ln:3i;":;::äi,": n
fvacltnaltme
Aul PZU-Formblatt vermerken (rot untersüichen):
keineEr*fzustellung
Niededegung unzulä*sig
l I t tltll
Emplangsbekenntnis
rtilllrl
lhre Nachricht vom
I Antagen
-_,.-_]
iltiltlll
Zahl lBezeichnung der Anlagen I
Terteincchübe bltte durch
Ggl. anderes Datum I
tronnen
Ir§ §l
Es unterschreibt:
Die vorgenannten Beispiele zeigen auf, in welchen Bereichen die AT in der VuKV eingesetztwerden könnte: Standardbriefe, Serienbriefe, Gutachten fiir Grundstückswerte, Y erueichnisse in Umlegungsverfahren, Ftihrung von Listen (Haushalt, Kostenwesen, Personal, Anträge, Geräte usw.).
Den einzelnen Mitarbeitern wird sich dazu eine Ftille von Möglichkeiten bieten, häufig von ihnen zu verwendende Texte und Tabellen speichern und jederzeit abrufen zu können.
Aufgnrnd des hohen Auftragsdrucks bei der Erstellung von Gutachten über Grundstückswerte wurde der Einsatz der AT in der niedersächsischen Vermessungs- und Katasterverwaltung zunächst in diesem Aufgabengebiet in Angriff genommen. Dazu wurde entsprechende Software ftir die vorhandenen Rechner der mittleren Datentechnik beschafft und ein Texthandbuch mit Textbausteinen erstellt.
Bei der Erstellung von Gutachten unter Venvendung dieser Hilfsmittel bietet sich folgender Arbeitsablauf an:
Ausfiihrender Tätigkeit
GS/GA GS
Vorermittlung Baubeschreibung
Schreiben der Vorformulierung, Speichern und Ausdruck
GS GAA GS
evtl. Kopien der Vorformulierung an GA
Zusammenstellung der Unterlagen (Kataster, Grundbuch, Ertragsverhilltnisse, Planung, Bauakten, Baulasten, Agrarstruktur usw.)
Vorformulierung des Gutachtens aus Texthandbuch und fuigaben aus Nrn. I bis 3 in Schreibauftrag
Sitzung des GAA, Beratung und Beschluß
Andern und Ergänzen des gespeicherten Textes, endgtiltiger Ausdruck
Ausfertigen und Absenden, abschließende Verwaltungsarbeiten
GS = Geschäftsstelle, GA = Gutachter, GAA = Gutachterausschuß.
Die Erschließung weiterer Aufgabenbereiche fiir den Einsatz der AT in der VuKV soll dadurch unterstätzt werden, daß landeseinheitlich Texthandbücher, so z.B. fiir den Bereich Bodenordnung, entwickelt werden.
Die weitere technische Entwicklung zielt datrin, Text- und Datenverarbeitung zu integrieren. Dann können, ws z. B. die Grundstückstvertermitt' lung anbetrifft, innerhalb der Texterstellung Berechnungen durchgeführt und Daten aus einer automatisch geftihrten Kaufpreissammlung überspielt und ausgewertet werden. Btirotechnik und Organisation der Btiroarbeitsplätze befinden sich in einer enormen Entwicklungs- und Veränderungsphase. Der Bildschirm am Arbeitsplatz ist längst nicht mehr ein ungewohnter Anblick und wird wohl bald eine Selbstventändlichkeit sein. Dieses
gilt sowohl fiir die Großrechner in den Rechenzentren
zusaillmen
mit der Datenfernverarbeitung für überregionale und umfangreiche EDVAufgaben als auch fiir die mittlere Datentechnik, die für örtliche Einzel' aufgaben immer vielf?iltiger eingesetzt werden kann, nicht zuletzt für die Büroorganisation.
Eine Anpassung der Venvaltungsarbeiten der Katasterämter an die Möglichkeiten der modernen Büroorganisation scheint geboten, auch im Hinblick auf den hohen technischen Entwicklungsstand bei den Vermessung0o, Berechnungen und der Ftihrung des Liegenschaftskatasters.
Zur Anwendung der automatisierten Textverarbeitung beim Erstellen von Gutachten über Grundsttickswerte Von K.-H.
Erstellen von Gutachten mit Hilfe der automatisierten Textverarbeitung Gutachten über Verkehrswerte von Grundstücken Anwendung der automatisierten Textverarbeitung
Realisierung bei den Katasterämtern in Niedersachsen Gegebenheiten
T extve rarbe
Voüemerkung
Texthandbuch itungsprogramm
Im vorstehenden Aufsatzhat Menze (l) die Möglichkeiten, Arbeitsweisen und Vorteile der automatisierten Textverarbeitung aufgezeigt. Dieser Beitrag soll die Anwendung dieses Hilfsmittels beim Erstellen von Gutachten über Grundstückswerte diskutieren und die Realisierung bei den Geschäftsstellen der Gutachterausschtisse in Niedersachsen beschreiben.
Erstellen von Gutachten mit Hilfe der automatisierten Textverarbeitung 2.1
Gutachten über Verkehrswerte von Grundstücken
Für erfahrene Gutachter ist
es in vielen Wertermittlungsfällen relativ einfach, sich eine Vorstellung über den Wert eines Objektes zu verschaffen.
Daher besteht die Gefahr, die Gutachten nachlässig zu formulieren und den ermittelten Wert unzureichend zu begründen. Als Alibi hört man dann häufig: den Auftraggeber interessiere ja doch nur der Wert. Diese Einstellung ist zu verwerfen; es ist Gerardy (2) beizupflichten, wenn er fordert, daß Gutachten dem lrser ermöglichen sollen, sich eine eigene Meinung über einen Gegenstand oder einen Sachverhalt zu bilden, in den ihm
der Einblick mangels eigener Kenntnis verwehrt ist. Um diesen Anforde' rungen zu genügen, sind im Gutachten das Wertermittlungsobjekt mit seinen wertbestimmenden Merkmalen zu beschreiben und die Grundlagen der Wertermittlung, das Wertermittlungsverfahren sowie die Berechnungen
und der Schluß auf den Verkehrswert eingehend und nachvollziehbar zu erläutern. Dieses .geschieht am wirkungsvollsten durch freien Text, dessen Zusammenhang nicht durch das dauernde Venveisen auf Vordrucke und Anlagen gestört wird.
Diese ideale Form eines Gutachtens ist bei konventioneller Arbeitsveise nur mit großem Aufwand zu erreichen. Im Hinblick auf eine wirtschtft' liche und rationelle Arbeitsweise werden häufig Formulare verwendet, um z. B. das Wertermittlungsobjekt nt beschreiben oder die Sach' und Ertragswerte zu berechnen, und Anlagen beigeftigt, in denen die Grundlagen der Wertermittlung und die Verfahren erläutert werden. Beim Lesen eines solchen Gutachtens sind die Kunst des Suchens und Blätterns sehr gefragte Eigenschaften.
Gutachten der Gutachterausschüsse werden von den Geschäftsstellen vor' bereitet und dem Ausschuß bei der Sitzung in einem vorformulierten Ent' wurf vorgelegt. Durch die Beratung sind im Text Formulierungen zu verändern, Textteile zu etgänzen oder zu streichen. Eine zweite, arbeitsauf' wendige Reinschrift wird erforderlich. Schon die aufge zeigten Mängel in der Form und der hohe Aufwand durch zwei- oder sogar mehrmaliges Schreiben der Gutachten verlangen nach dem Einsatz neuer Arbeitsweisen. Daneben kann auch das Auftreten inhaltlicher Mängel einge gretut werden, wenn die automatisierte Textverarbeitung in Verbindung mit einem autorisierten Texthandbuch eingesetzt wird. 2.2
Anwendung der automatisierten Textverarbeitung
Die automatisierte Textverarbeitung ist besonders vorteilhaft bei Texten einzusetzen, die zrtm großen Teil aus gleichbleibenden oder nur leicht veränderbaren bzw. zu ergdnzenden Textteilen bestehen. Die Texte miissen also standardisierbar sein und in genügender Häufigkeit wiederkehren. Die
Anwendung ist ebenso bei Texten sinnvoll, die auch bei seltenem Gebrauch wichtig und inhaltlich schwierig sind. Alle diese Voraussetzungen treffen bei der größten Anzahl von Gutachten zu, auch wenn man berücksichtigt, daß immer eine detaillierte Abstimmung des Gutachtens auf den einzelnen Wertermittlungsfall erforderlich ist. Selbst in Gutachten über den Verkehrswert seltener oder schwierig zu be-
wertender Objekte findet man in erheblichem Umfang standardisierbare Textteile. Außerdem lassen sich auch ftir solche Gutachten mit relativ
frei formulierten Textteilen die Vorteile der Textbearbeitung 129
nutzen. Die Textbearbeitung, Bestandteil jeder automatisierten Textverarbeitung, ennöglicht es, jeden gespeicherten Text zv überarbeiten und zu verändern.
Erstellt man Gutachten mit Hilfe der automatisierten Textverarbeitffig, bieten sich folgende zweiArbeitsweisen an: die Textb austeinverarbeitung die Verarbeitung von TypenGutachten.
Im ersten Fall wird der Text des Gutachtens aus Textbausteinen, die vom Datenspeicher, in der Regel einer Diskette, mit Selektionsnummern abgerufen werden, und freiem Text, der über die Tastatur eingegeben wird, zusanrmengestellt, aufDatenspeicher abgelegt und gegebenenfalls über einen Drucker ausgegeben. Textbausteine sind feste oder mit Hicken für Einschübe versehene Textteile von unterschiedlicher Länge, die einen geschlossenen Gedankenschritt enthalten.
Bei der zweiten Vorgehensweise wird der Text des Gutachtens aus einem TypenCutachten, das auf dem Datenspeicher steht, abgeleitet, indem die auf den Wertermittlungsfall zutreffenden Einschübe und weitere freie Texte eingefügt wetrden. TypenCutachten werden für häufig wiederkehrende gleichartige Wertermittlungsobjekte wie z. B. Einfamilienhausgrundstücke oder Wohnbauland entellt, urn nicht bei jedem Wertermittlungsfall erneut auf die Textbausteine zurückgreifen zu mtissen. 2.3
Vorteile Die allgemeinen Vorteile der automatisierton Textverarbeitung hat Menze
dargestellt: hier soll der spezielle Nutzen beim Erstellen von Gutachten über Grundstücksrrerte erörtert werden. Wenn man sorgfältig erarbeitete Textbausteine und TypenCutachten voraussetzt, kann man eine verbesserte Qualität der Gutachten erwarten, weil
die Bausteine und TypenCutachten sachlich und rechtlich fbhlerfrei sind; sie einen einheitlichen logischen Aufbau haben; sie eine vollständige Information in einer auch für Laien verstdndlichen und nachvollziehbaren Form bieten; die Bausteine können in Form einer Checkliste in einem Handbuch zusammengestellt werden, so daß keine wesentlichen Sachverhalte vergessen werden können; die Verfasser von Gutachten durch den Wegfall von Routinearbeiten Zeit gewinnen für sorgfältige Überlegungen zur ,pigentlichen Wertermittlung", zvr Ermittlung und ausführlichen Begründung des Verkehrswertes;
die Texte einheitlich gestaltet sind und ein einheitliches Schriftbild
ergeben. 130
Die Verfasser von Gutachten werden erheblich entlastet, weil
die zeitraubende Formulierungsarbeit beträchtlich verringert wird und sie sich auf die wesentlichen Formulierungen konzentrieren können;
die Zeit für das Korrekturlesen weitgehend wegftillt; die Kontrolle beschränkt sich darauf, die Vollständigkeit der ausgewählten Textbausteine und die eingefiigten Textteile zu prüfen. Weitere positive Auswirkungen sind zu erwarten. Nicht alle Verfasser von Gutachten können gleich gut formulieren; durch die Möglichkeit, gut formulierte Texte und Argumente zu venrenden, steigt ihr Erfolgserlebnis.
Terminnöte und Arger über fehlerhaft geschriebene Gutachten werden abgebaut. An die erheblichen Vorteile am Schreibarbeitsplatz braucht hier nur noch einmal erinnert zu werden. 2.4
Werden so viele Vorteile der Anwendung der automatisierten Textverarbeitung beim Erstellen von Gutachten aufgezählt, stellt sich automatisch die Frage nach eventuellen Nachteilen. Nachteile sind bei einer angemessenen und sinnvollen Anwendung nicht zu erwarten, doch es ist auf einige Gefahren hinzuweisen.
Negative Auswirkungen ergeben sich, wenn der Verfasser zu stark an den vorformulierten Textbausteinen haftet und dadurch das Gutachten nur mangelhaft auf die Verhältnisse des Einzelfalles abstellt. Weiterhin könnte sich im Laufe der Zeit eine Formulierungsträgheit einschleichen mit der Folge, daß dort, wo individuell abgestimmte Formulierungen wie z. B. bei der Begrtindung des Verkehrswertes verlangt werden, die Gutachten unzureichend sind.
Die Textbausteine sind, wie in 3 nilher beschrieben wird, fiir die Geschäftsstellen der Gutachterausschüsse in Niedersachsen entworfen worden. Von Skeptikern könnte befiirchtet werden, daß dadurch niedersächsische ,"Einheitsgutachten" entstehen. Diese Befiirchtungen sind aus mehreren Gründen nicht berechtigt. Entens h.at sich im Laufe der Jatrre in Niedersachsen durch Fortbildungweranstaltungen, Dienstbesprechungen sowie Fach- und Rechtsaufsicht ein einheitlicher Aufbau der Gutachten und eine einheitliche, allgemein anerkannte Vorgehensweise herausgebildet. Ein Grundtenor ist dadurch bereits vorhanden; er ist auch in die Textbausteine eingeflossen. Zweitens sollen die TypenCutachten, aus denen die meisten Gutachten abgeleitet werden, von den Geschäftsstellen aus den Textbausteinen und eigenen erginzenden Textteilen zusammengestellt werden, so daß sich hierdurch bereits eine Vielfalt ergibt. Weiterhin ist zu beachten, daß die Textbausteine nur empfohlene Formulierungen enthalten und von der Geschäftsstelle jederzeit den eigenen Vorstellungen angepaßt werden können.
Realisierung bei den Katasterämtern in Niedersachsen
Die automatisierte Textverarbeitung kann nur unter bestimmten technischen Voraussetzungen eingefiihrt werden. Da das Land Niedersachsen nicht in der Lage wil, die Katasterämter mit leistungsf?itrigen Textautomaten oder Microcomputern auszustatten, hatte man sich an den vorhandenen Möglichkeiten zv orientieren. 19 Katasterämter des Landes haben seit etwa sechs Jatrren einen Rechner vom Typ Wang 2200 T 4 mit einer Arbeitsspeiche rkapazität von 16 KBt drei Diskettenlaufwerken $e 262K8) und einem Matrixdrucker. Eine Untersuchung hat ergeben, daß diese Rechner für die angestrebte, automatisierte Textverarbeitung gut geeignet sind, der Komfort moderner Textautomaten jedoch wegen der fehlenden Speiche rkapazität nicht erreichbar ist.
Die Wang-Anlagen waren lediglich durch einen Typenraddrucker zu ergänzen, der Ausdrucke von der Qualität wie bei einer elektrischen Schreibmaschine erzeug!. Der beschaffte Drucker hat eine l*istung von 50 Zeichen/Sek. und kann durch Austausch der Typenräder verschiedene Schriften auf Eirzelblätter oder Endlospapier drucken. Außerdem waren ein Textverarbeitungsprogrirmm zu erstellen die wenigen vorhandenen Programme entsprachen nicht den Anforderungen und ein Handbuch mit Textbausteinen ananfertigen. Beides wird nachfolgend kurz beschrie-
Der Niedersächsische Minister des Innern hatte einen Arbeitskreis damit beauftngt, die für Gutachten über Grundstückswerte erforderlichen Textbausteine uJ entwerfen. Diese Bausteine liegen in der Form eines Handbuches und auf Disketten abgespeichert in einer ersten Ausgabe vor und sind bei den Katasterämtern eingefiitrrt worden. Ergänzungen ftir einige Wertermittlungsobjektarten sind erforderlich. Neben den Textbausteinen enthält das Texthandbuch zwei Beispiele fiir TypenCutachten. Bei der Zusammenstellung der Textbausteine ist von einer Gtiederung der Gutachten in die drei Abschnitte ,,Vorbemerkurg", ,,Beschreibung des Wertermittlungsobjektes" und,,Ermittlung des Verkehrswertes" ausge' gangen worden. Der Tenor wird entweder wie bisher unter Venvendung des amtlichen Vordrucks oder auf einer entsprechend gestalteten und gespeicherten Textseite vorangestellt.
Im Abschnitt ,,Vorbemerkungen" sind Aussagen über den Antragsteller, den Grund der Antragstellung, die Besichtigung des Objekts und den Wertermittlungsstichtag vorgesehe n .
Im zweiten Abschnitt ist das Wertermittlungsobjekt mit allen seinen wert' beeinflussenden Merkmalen tatsächlicher und rechtlicher Art zu beschrei' ben. Zur Beschreibung gehören auch die Wertungen der tatsächlichen und rechtlichen Merkmale, die in dem Absatz ,Zusammenfassung" dargelegt werden sollen. Zum Beispiel ist dort der Grad der Bauenuartung bei Bau' erwartungsland festzustellen. Die Ausfiitrrungen im dritten Abschnitt können sich dann auf die Ermittlung des Verkehrswertes fiir das vorher genau definierte Wertermittlungs' objekt konzentrieren. Zuerst wird auf die Grundlage der Wertermittlung, insbesondere die Definition des Verkehrswertes und die Einrichtung der Kaufpreissammlung, hingewiesen. Danach wird die Wahl des Wertermitt' lungsverfahrens begrtindet, das her urgezogene Verfahren beschrieben und die Ermittlung des Verkehrswertes erläutert. Dieser sachlich orientierten Gliederung entspricht auch die Reihenfolge der Bausteine im Texthandbuch, so daß man beim Entwerfen eines Gutachtens das Handbuch nur durchzublättern hat und auf alle wesentlichen hrnkte in der richtigen Folge stößt.
zeigt eine Seite des Texthandbuches. Die Seiten mit den Textbausteinen sind in vier Spalten eingeteilt. Sie enthalten
die Hinweise auf Varianten. Bei diesen Bausteinen kann nur eine der zur Verfügung stehenden Formulierungen verwendet werden. die Selektionsnummer
zv den Textbausteinen. Bei einigen Bausteinen wurden Uicken gelassen, in die auf die Eigenart der örtlichen Verhältnisse abgestimmte Formulierungen eingeschoben werden können. Die Bemerkungen sollen auf die VerAngaben über die Einschübe und Bemerkungen
wendung der Bausteine hinweisen.
Für die Konzeption eines Gutachtens mit Hilfe der Textbausteine kann das Formular (Schreibauftrag) verwendet werden (Anlage 2 und 3). Dort werden die Nummern der Textbausteine, die erforderlichen Einschübe und die freien Texte eingetragen. Das Gutachten (bzw. der Entwurf) kann dann mit Hilfe der Wang-Anlage durch Zusammenspielen der Textbausteine und Eingeben der einzelnen Texte erstellt werden. Wenn Gutachten aus TypenCutachten abgeleitet werden sollen, sind in einem Ausdruck des TypenCutachtens (Beispiel siehe Anlage 4) Einschübe und freie Texte einzutragen. Diese Eintragungen werden dann an der Anlage in das auf Diskette abgespeicherte TypenCutachten eingespielt.
Die so entstehenden Gutachten werden auf Diskette abgelegt und können jederzeit, z. B. auch während der Sitzung des Gutachterausschusses, verändert und ausgedruckt werden.
Textve rarbeitungsp rogamm
Die Wang-Anlage ermöglicht über Funktioß- und Sonderfunktionstasten eine benutzerfreundliche und schnelle Steuerung von Programmen. Im Textverarbeitungsprogramm sind die Sonderfunktionstasten (siehe Abb. 1) so programmiert worden, daß n#en der Steuerung des Programms die Texte einfach und bequem bearbeitet werden können.
nrch rachts
frürdetor sctzcn
hül*or
Zrilc
arctmichen rhfligut
tiisdrrt
Zriehm
rbtmnnm
Iqlicrcn
kiste mit der Belegung der Sonderfunktionstasten
Das Textverarbeitungsprogramm ist in Unterprogramme gegliedert, die in folgender Fuktionsauswahl (,Menü") zusammengestellt sind (Abb .2). Der Anwender startet den Programmlauf durch Eingabe der entsprechenden
Ziffer (Code).
ri* T E x T v E R A R B E I T U N G **r*r*rr*r***riri*r*.r*** *rr Gutachterausschuß für Grundstückswerte *** r** für den Berelch des Landkreises . .. *** r*r
Ir*****rrr*r**t
*****r.***********rrrrr***f
+rrrr*REG
Er****t'*r
ERSTELLEN..............l I
........... | r............ ! I',lODULE ERSTELLEN. ... . . .. . ... .. | I'I ODULE DRUCKEN. ............... ! STANDARDB R I E F K 0 P F...........,! DISKETTEN KOPIEREN, SICHERN. ..... ! BITTE
CODE ANGEBEN?
2 Menü mit den Unterprogrammen
Nachfolgend werden die wichtigsten Unterprograilrme kuru beschrieben. Texte erstellen
diesem Programm können neue Texte geschrieben und auf der TextDiskette gespeichert bzw. bereits bestehende Texte von der Text-Diskette gelesen und verändert sowie über den Drucker ausgegeben werden. aus 39 Zeilen 60 Zeichen. Dies entspricht bei eineinschließlich Briefkopf einer DIN-A4einhalbzeiligem Zetlenabstand ^tje
Ein Text besteht Seite.
Der Text wird durch eine Nummer zwischen
und 75 benannt, wenn er
auf der Text-Diskette gespeichert werden soll.
Ftir die Eingabe von Texten dienen das alphanumerische und numerische Tastenfeld sowie einige Funktionstasten, die umcodiert wurden, uffi auch die Umlaute und zusätzliche Sonderzeichen darstellen zu können.
Texte verschieben Dieser Programmteil bietet folgende Möglichkeiten
Anzeigen aller Textseiten der Text-Diskette auf dem Bildschirm, beginnend bei einer einzugebenden Textnummer. Einfügen von Textteilen (Absätzen), wobei der folgende Text über eine vorzugebende Anzatrl von Seiten verschoben wird. [öschen von Textzeilen (Absätzen), wobei der Text über eine vorzugebende Anzahl von Seiten aufrückt. Texte drucken
Dieser Programmteil ermöglicht den Druck von ma:rimal 75 Texten über de n angeschlossenen Typenraddrucker. Es ist möglich, folgendes Standarddruckformat zu benutzen:
eineinhalbzeilige Schreibweise im DIN-A 4-Format
jede Seite wird einmal gedruckt Druck auf Endlospapier Seitennummer der Startseite = ohne Randausgleich
Druck mit Standardbriefkopf
Wird nicht dieses Standardformat gewählt, so sind die Eigenschaften
Drucks einzeln zu bestimmen. Module erstellen
diesem Programmteil können neue Textbausteine (Module) geschrieben und auf der Diskette gespeichert bmt. bereits bestehende Bausteine
von der Diskette gelesen, verändert oder gelöscht werden.
Eine Diskette kann 360 Textbausteine zv 7 Zerlen aufnehmen.
Der Standardbriefkopf wird in dem mit 'N'*** umrandeten Feld des Mentis auf dem Bildschinn angezeigt und kann den Texten beim Drucken vorangestellt werden
Mit dem Programmteil ,,Standardbriefkopf' können die drei Zerlen Briefkopfes verän dert werden
Den mit WANG-Anlagen ausgestatteten Katasterämtern wurde u$ Erleichterung der Einarbeitung in das Textverarbeitungsprogramm ein ,,Handbuch fiir die Textverarbeitung auf der WANG-2200 T 4" zvr Verfügung gestellt.
Die Anwendung der automatisierten Textverarbeitung beim Erstellen von Gutachten ist in Niedersachsen ein erster Schritt bei der Nutzung von EDv-Anlagen im Bereich der Grundstückswertermittlung. Weitere Schritte müssen folgen. Die rasante Entwicklung im EDV-Bereich wird das auch er-
. Zunächst sollten die Anstrengungen darauf konzentriert werden, im Interesse der Eintreitlichkeit auch die Katasterämter, die über keine Wang-Anlage verfügen, entsprechend auszustatten. Daneben sollten möglichen
Aufgaben wie die Führung der Kaufpreissammlung, fiir die sich eine Verarbeitung durch die EDV gerudezu aufdrängt, möglichst bald in das Gesamtko tuept e ingebettet und re alisiert werden.
Menze, H.
Möglichkeiten Nachrichten der Niedersächsischen Vermessung- und Katasterverwaltung 1983,
Pruris der Grundstücksbewertuog, 3. Auflage, Verlag Moderne Industrie, München 1980
Anlage I q0
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Anlage 4 Sei te
GUT ACHTERAUSSCHUSS
FI,R ORUT{DSTT'CKSIIERTE hat elne regelmäßlge Forn. Es hat et ne Ttefe von cB. .'lt. E und etne Brelte von cE. .?. B. Ule aus den Kartenauseehnltt zu ersehen, enteprtcht das Grundsttlck ln Zugchnl tt und tn der Größe den benaehbarten Das Grundetilck
Grundstllcken. Nutzung
Das Grundstilck wl rd genut Begchaffenhe
zt als . Y.uIt
Das Grundstilck
Der Gutachterausschuß geht von elner normalen Bebaubarkei t dee Grundstilcks aus, da Anhaltepunkte fitr l{ängel deg Baugrundes nlcht bekannt gerorden gtnd. Baugrunduntersuchungen rurden
nlcht durchgeführt.
Erechl t eßunge zustand
wlrd durch elne befegtlgte Straße erechlosoen. Dte folgenden Ver- und Entsorgungsetnrtchtungen
Das Uerternl ttlungsobJ ekt
eind vorhanden: Kana1t sat i on
Uagserversorgung St ronve rso rgung
ayl$b«g
.2 Rechtltche' llerknale
Zulässlge Nutzung
Filr rlas UerternlttlungsobJekt ist ln den rechtsverb.indltehen .. . .etn -.8&-..{'2.*.Bebaqune"pr";' t{t;
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Die Anderungen d er N iedersächsisc hen Vero rd nung Durchführung des Bundesbaugesetzes im Bereich der Bauordnung
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VonHans-Jürgen
l. l" 1983 ist die Dritte Verordnung ux Anderung der Niedenächsischen Verordnung zur Durchflihrung des Bundesbaugesetzes vom 22. 12. 1982 (Nieders. GVBI. S. 545) in Kraft getreten. Durch die Anderung der
rordnung zvrDurchftihrung des Bu ndesb auge se tze s (DVBBauG) vom 19.6. 1978 (Nieders. GVBI. S. 560) sollen im Bereich der Bodenord-
Nie de rs. Ve
nung im wesentlichen Ermächtigungen im Bundesbaugesetz ausgeschöpft werden, die der Bundesgesetzgeber mit dem Gesetz zur Beschleunigung von Verfahren und zur Erleichterung von Investitionsvorhaben im Städtebaurecht (Beschleunigungsnovelle) vom 6. 7. 1979 (Bundesgesetzblatt I S. 949) eingeräumt hat.
Da die Anderung der DVBBauG sowohl unmittelbar als auch mittelbar Einfluß auf die Tätigkeit der Katasterämter im Bereich der Bodenordnung hat, sollen im folgenden die Anderungen erläutert, Hintergründe weitergegeben und Auswirkungen aufgezeigt werden.
Die Anderung der Verordnung 2.1
In § 3 Abs. 1 ist der Satz ,,Ein Umlegungsausschuß ist nichtzu bilden,soweit die Befugnisse zvr Durchführung der Umlegung nach § 46 Abs. 4 BBauG auf die Flurbereinigungsbehörde oder auf eine andere Behörde übertragen worden sind" gestrichen worden. Der § 46 BBauG läßt die Bildung von Umlegungsauschüssen für die Umlegungsverfahren, in denen einer Behörde die Durchfiihrung gem. § 46 Abs. 4 BBauG übertragen wird, grundsätzlich nicht zt). Es bedarf daher keiner Regelung in der Verordnung.
Nach § 3 ist der § 3a ,,Grenzregelungen: Der Umlegungsausschuß kann Grenzregelungen selbständig durchführen, die ihm von der Gemeinde übertragen werden. Dabei übt der Umlegungsauschuß die Befugnisse der Gemeinde aus." eingefügt worden.
Die Ermächtigung beruht auf einer Ergänzung des § 80 BBauG auf Grund
der Beschleunigungsnovelle. Ein Grund, warum nicht nur in Niedersachsen - bisher wenig Gebrauch von der Grenregelung gemacht wurde,
ist darin zu
sehen, daß diese nur von der Gemeinde durchzuführen war und
nicht auf eine andere Stelle übertragen werden konnte. Im Ausschußbericht zum Regierungsentwurf der Beschleunigungsnovelle wird ausgeführt, daß der neue § 80 Abs. 3 BBauG der Verwaltungsvereinfachung und Verfatrrensbeschleunigung dienen soll. Es wurde als zweckmäßig begrtindet, daß in den Fällen, in denen die Gemeinde einen Umlegungsausschuß mit selbständigen Entscheidungsbefugnissen für die Durchfiihrung der Umlegung bildet, diesem Umlegungsausschuß auch die Durchfütrrung von Grenzregelungen als vereinfachte Fä[le der Umlegung übertragen werden kann.
Die Gemeinde muß dem Umlegungsausschuß die Durchfiihrung der Grenzregelung übertragen. Dadurch hat sie weiterhin Einfluß darauf, ob und in welchem Umfang das Institut der Grendegung angewandt wird. Es bleibt der Gemeinde überlassen, die Durchführung der Grenzregelung in jedem Einzelfall, fiir bestimmte Gebiete , z. B. das Gebiet eines Bebauungsplanes,
oder für das gesamte Gemeindegebiet dem Umlegungsausschuß zn übertragen. Es ist auch denkbar, daß die Gemeinde die Grenzregelung nur unter bestimmten Bedingungen überträgt, z. B. daß die Kosten des Verfahrens nach § 84 BBauG dib Wertsteigerungen, die bei der Schaffung ordnungsgemäß bebaubarer Grundstücke entstehen, nicht übersteigen. Die mit der Verordnungse rmächtigung ange stre b te Venvaltungsvereinfachung und Ve rfalrrensbeschleunigung därfte jedoch nur dann zv efieichen sein, wenn für das gesamte Gemeindegebiet die Durchfütrrung aller Grenzregelungsverfahren auf den Umlegungsausschtrß delegiert wird. Dies hat den Vorteil, daß dann für alle gesetdichen Bodenordnungsverfahren innerhalb der Gemeinde eine Stelle zuständig ist. Die Gemeinde ist in unterschiedlicher Form im Grenzregelungsverfahren beteiligt. Grundsätzlich ist sie Gläubigerin und Schuldnerin der Geldleistungen nach § 81 Abs. 2 BBauG. Zusätzhch kann die Gemeinde als
Grundeigentümerin (mit Gemeindevermögen) Beteiligte des Grenzregelungsverfahrens sein. Welches Gemeindeorgan für die Durchführung der Grenzregelung zuständig ist, ergibt sich aus der Nieders. Gemeindeordnung (NGO) und kann nicht generell gesagt werden. Fallen Grenzregelungen regelmäßig und häufig an, kann ihre Durchführung in einfachen Fällen als ,,Geschäft der laufenden Verwaltung" in die Zuständigkeit des Gemeindedirektors nach § 62 Abs. I Nr. 6 NGO fallen. Welches andere Gemeindeorgan zuständig sein kann, bestimmt sich nach der NGO. Soll die Durchfiihrung aller Grenzregelungen eines bestimmten Gebietes auf den Umlegungsausschuß übertragen werden, sollte daher ein solcher Beschluß wegen seiner Bedeutung in Anwendung des § 40 Abs. 2 NGO vom Rat der Gemeinde gefaßt werden. Bei der tlbertragung einzelner Grenzregelungsftille ist dies nicht unbedingt erforderlich.
tlberträgt die Gemeinde die Durchfütrrung aller Grenzregelungen
bestimmten Gebietes auf den Umlegungsausschuß, kann dieser von sich aus tätig werden. Einer besonderen fuiregung durch Dritte , z. B. der Gemeinde, bedarf es dann nicht mehr. Da jedoch dem Umlegungsausschuß die Haushaltsmittel ftir die Durchführung der Grenzregelungen im Rahmen des Haustraltsplanes zur Verfügung gestellt werden müssen, ist sicherlich eine enge Abstimmung bei der Vorbereitung der Grefinegelung zwischen dem Umlegungsausschuß und der Gemeinde zweckmäßig und erforderlich.
Da die Grenzregelung auch in erheblichem Umfan g zvr Übenichtlichkeit und Klarheit des Liegenschaftskatasters beiträgt,sollten die Katasterämter die Gemeinden auf die durch die Verordnung geschaffenen Möglichkeiten und Verwaltungsvereinfachungen hinweisen und zuktinftig Greruregelungen mehr als bisher fördern und untersttitzen.
Nach § 4 ist der § 4a ,,tlbertragung von Aufgaben auf andere Dienststellen" eingefügt worden. Absatz I lautet: ,/,uf Antrag der Gemeinde bereiten das Katasteramt oder, wenn das Umlegungsverfahren innerhalb einer angeordneten oder beabsichtigten Flurbereinigung liegt oder an diese angrerut, das Amt für Agarstruktur die im Umlegungsverfahren zu treffenden Entscheidungen vor".
Die Anderung der Verordnung beruht auf der Ermächtigung in § 46 Abs. 2 Nr. 4 BBauG. Diese Ermächtigung, die auf eine Anregung der kommunalen Spitzenverbände zurückgeht, wurde bereits mit der Anderung im Jatrre 1976 in das Bundesbaugesetz aufgenornmen. Nach dem Ausschußbericht sollte die Ergänzung des Bundesbaugesetzes es den Gemeinden ermöglichen, sich bei der Umlegung verstärkt der Sactrkunde und der Erfahrung der Flurbereinigungsbehörden oder der Vermessungsbehörden zn bedienen, ohne daß die Gemeinden die Kompetenz für die Durchfiitrrung der Umlegung verlieren. Im Ergebnis wtirden diese Behörden die Funktion einer,§eschäftstelle des Umlegungsausschusses" bekommen.
Bisher bestand in Niedersachsen kein Bedtirfnis, von der Verordnungsermächtigung Gebrauch zu machen, da die jetzt verpflichteten Behörden von den Gemeinden in erheblichem Umfang bei der Vorbereitung der Entscheidungen des Umlegungsauschusses eingeschaltet worden sind. Schwierigkeiten sind in diesem Zusammenhang nicht bekannt geworden. Um jedoch die mit Absatz 2 dieses Paragraphen angestrebte Verwaltungsvereinfachung un d Verfahrensb eschleunigung voll auszuschöpfen, mußten die Katasterämter und die Amter fiir Agrarstruktur in der Verordnung verpflichtet werden, die Vorbereitung der Entscheidungen des Umlegungsauschusses zu übernehmen.
Im § 46
BBaUG ist von einer Stelle die Rede, die ,,die Entscheidungen des Umlegungsauschusses vorbereitet". Eige Rechtsvorschrift, wer die
Entscheidungen vorzubereiten hat, besteht nicht. Nach dem daher an t' wendenden Kommunalrecht ist in Niedersachsen fi,ir die ,,Vorbereitung
der Entscheidungen" grundsätzlich der Gemeindedirektor nach § 62 I Nr. 6 NGO als Organ zuständig. Tatsächlich hat die Aufgabe die
unter seiner Leitung stehende Verwaltung wahrzunehmen, die damit regelmäßig auch die in der Begründung und in den Kommentaren zum BBaUG häufig erwähnte ,,Geschäftsstelle des Umlegungsausschusses" ist. Sie kann bei der Vorbereitung fachl«rndige Personen, z. B. Öffentlich bestellte Ver' messungsingnieure, Ingenierbi.iros, Rechtsanwdlte, Sanierungsträger heranziehen oder geeignete Behörden, z. B. das Katasteramt, das Amt fiir Agrarstruktur oder die Kreisverwaltung einschalten, wenn sie aus personellen oder fachlichen Gründen nicht in der Lage ist, die Vorbereitung selber zu erledigen. Die bisherige Tätigkeit der Katasterämter im Rahmen der Bodenordnung, soweit sie über Arbeiten im Rahmen des Vermessungs- und Katastergesetzes hinausgehen, ist entsprechend einzuordnen. Es bleibt der Gemeinde freigestellt, dies auch in Zukunft zu tun, wenn sie von der Möglichkeit des § 4a DVBBauG keinen Gebrauch machen will. 'Die Anderung der DVBBauG grbt der Gemeinde die Möglichkeit, durch das
Katasteramt oder unter bestimmten Vorausetzungen durch das Amt für Agrarstruktur die Entscheidungen des Umlegungsausschusses vorbereiten zu lassen. Anders als nach frtiherem Recht können diese Behörden jetzt nicht die über die Aufgaben nach dem Vermessungs- und Katastergesetz hinausgehenden zvsätzhchen Tätigkeiten ablehnen, wenn die Gemeinde einen entsprechenden Antrag stellt. Durch die Verpflichtung der genannten Stellen wird gewdhrleistet, daß insbesondere in den Gemeinden, die über kein geeignetes Personal und keine geeigneten Einrichtungen verfügen, Umlegungsverfahren sachgerecht durchgeftihrt werden können .
Stellt die Gemeinde einen entsprechenden Antrag, so geht die Aufgabe ,,Vorbereitung der Entscheidungen des Umlegungsausschusses" vom Gemeindedirektor in vollem Umfang auf das Katasteramt oder das Amt flir Agrarstruktur über. Aus der Hilfeleistung wird damit eine eigene Aufgabe mit der entsprechenden Verantwortlichkeit. Abschließend sei envähnt, daß die Aufgabe zv einer gesetdichen Aufgabe der verpflichteten Behörden geworden ist.
Aus der veränderten Zuständigkeit für die ,,Vorbereitung der Entscheidungen des Umlegungsausschusses" ergeben sich Folgen. Das Katasteramt oder das Amt für Agrarstruktur wird anstelle der Gemeindeverwaltung die ,,Geschäftsstelle des Umlegungsausschusses". Es hat die Entwtirfe aller Entscheidungen und Beschlüsse des Umlegungsausschusses zu erarbeiten und die dafür möglicherweise erforderlichen Gespräche mit den Beteiligten zv führen. Jede Umlegung muß ohne vermeidbare Verzögerungen durchgefiihrt werden. Anderenfalls haben die Beteiligten ggf. Entschädigungs-
ansprüche gegenüber der Gemeinde. LIm in diesen Fällen Schadensersatzansprüche der Gemeinde gegenüber dem Katasteramt auszuschließen, muß dieses die übertragenen Aufgaben ebenfalls ohne vermeidbare Yerzögerungen erledigen.
Um die Aufgabe von der Gemeindeverwaltung auf eine andere Behörde zv übertragen, ist wohl ein Beschluß des Verwaltungsausschusses der Gemeinde erforderlich, wenn nicht der Gemeinderat nach § 40 Abs. 2 NGO dafiir zuständig ist. Fehlt bisher ein solcher Beschluß mit einem entsprechenden Antrag, dtirfte es aus Gründen der Rechtssicherheit geboten sein, nachzuholen . Zweckmäßig ist es, wenn er sich auf alle Umlegungsverfahren einer Gemeinde bezieht; er kann aber auch für einzelne Umlegungsverfahren gefaßt werden.
Absatz 2 lautet: ,,Der Umlegungsausschuß kann Entscheidungen nach § 51 BBaUG über folgende Vorgänge dem Gemeindedirektor, oder wenn die Entscheidungen nach Abs. I vom Katasteramt oder vom Amt fiir Agrarstruktur vorbereitet werden, diesem Amt übertragen: 1
Verfügungen bei der Übertragung oder Vereinbarungen zvm Erwerb des Grundeigentums, die den gesamten Bestand eines Eigenttimers betreffen, Verfiigungen über die Begrtindung von Grundpfandrechten, Verfügungen über die Aufhebung von Rechten, Vereinbarungen über die Nutzvngvon Grundstücken, wenn das Objekt nicht von Umlegungsmaßnatrmen betroffen wird, Vorgänge nach § 5l Abs. I Nr.3 und 4 BBauG, wenn die Zuteilung nicht beeinflußt wird, alle Vorgänge, die nach unanfechtbarer Vorwegnahme der Entscheidung nach § 76 BBauG anfallen."
Die Regelung beruht auf der Ermächtigung in § 46 Abs. 2 Nr. 2aBBauG, die zu den Maßnahmen zvr Beschleunigung von Verfahren auf Grund der Beschleunigungsnovelle zählt
Die zwingende Vorschrift des §
5l BBauG wies bisher
auch über Routinevorgänge, bei denen selten Versagungen der Genehmigungen ausgesprochen wurden, dem Umlegungsausschuß als Kollegialgremium zv. Dies führte häufig zu unnötigen Verzögerungen des Genehmigungsverfatrrens. Durch die Anderung der Verordnung kann der Umlegungsausschuß der Stelle, die seine Entscheidungen vorbereitet, die Entscheidungen über Vorgänge nach § 51 BBauG in Fällen von geringer Bedeutung übertragen.
Die ilbertragung kann er im übrigen nach §
Abs. 5 BBauG jede rueit
Nach § 46 Abs. I Nr. 2a BBauG beschränkt sich die Übertragung auf Vorgäinge von geringer Bedeutung. Aus Grtinden der Rechtsklarheit war es erforderlich, in der Verordnung die Vorgäinge, die von geringer Bedeutung sind, im einzelnen aufzufiitrren. Ziel war es, alle die Vorgänge zu erfassen, die die Neuverteilung in der Umlegung nicht beeinflusen oder beeinträch'
tigen und damit spätere Entscheidungen des Umlegungsauschusses nicht behindern oder erschweren.
Im Gegensatz zu den Vorgängen Nr. I bis 3 und 6 waren die Vorgänge Nr. 4 und 5 nicht klar abzugrenzen. Zv diesen beiden Vorgäingen einige Bemerkungen:
Zu Nr.4: Objekte, über die Vereinbarungen über die Nutzung getroffen werden, sind Grundstäcke oder Gebäude und Teile davon. Gebäude werden durch Umlegungsmaßnahmen nicht betroffen, wenn ihr Abbruch im Ratrmen der Umlegung nicht erforderlich ist. Grundstücke werden von Umlegungsmaßnahmen nicht betroffen, wenn sie unverändert an die bisherigen Eigenttim er zupteilt werden.
Um- und Ausbauten von Gebäuden, bei denen die Grundfläche tlrlverändert bleibt, beeinflussen die Zuteilung nicht, soweit nicht das Gebäude im Rahmen der UmlegUngabzubrechen ist. Nach dem BBauG kann die Entscheidungsbefugnis auf die Stelle über' tragen werden, die die Entscheidungen des Umlegungsausschuses vorberei' tet. In der Begründung zvr Beschleunigungsnovelle heißt es hierzu: ,Als
Stellen, die Entscheidungen des Umlegungsausschuses vorbereiten, kommen vor allem Geschäftsstellen der Umlegungsausschtise, aber auch die in § 46 Abs. 2 Nr. 4 bezeichneten Behörden in Betracht." LJm eine praxisgerechte Lösung zu erreichen, war es daher erforderlich, zunächst das Katasteramt und das Amt für Agrarstruktur als die Behörden zu bestimmen, die die Entscheidungen des Umlegungsausschusses vorbereiten können.
Nur wenn diese Behörden auf Antrag der Gemeinde die Entscheidungen vorbereiten, kann der Umlegungsausschuß ihnen übertragen. Im anderen Falle kommt eine tJbertragung auf den Gemeindedirektor in Betracht. des Umlegungsauschusses
die Entscheidung nach §
5l BBauG
Durch die tJbertragung auf das Katasteramt oder das Amt fiir Agrantruktur geht die Befugnis von der Gemeinde auf eine außerhalb der Gemeinde stehende Behörde über. Aus Gründen der Rechtssicherheit sollte der Übertragungsbeschluß des Umlegungsauschusses veröffen tlicht werden .
Mit der tlbertragung geht die
Entscheidung über Genehmigungen nach § 4a Abs. 2 genannten Behörden über. In den Fällen, in denen eine Landesbehörde entscheidet, muß dies aus dem Briefkopf klar hervorgehen und durch Verwendung des Dienstsiegels der Landesbehörde deutlich werden.
§ 5l BBauG
in vollem Umfang auf die in
In § 9 Abs. I sind die Worte ,Jorn Umlegungsausschuß" gestrichen und der Satz 2 ,,(Jber den Widerspruch entscheidet der Umlegungsausschuß, wenn er den Venualtungsakt erlassen hat." angefügt worden. Diese Anderung dient lediglich der Klarstellung.
Durch die Anderung der DVBBauG im Bereich der Bodenordnung werden die im Bundesbaugesetz vorgesehenen Möglichkeiten zur Venvaltungsvereinfachung und -beschleunigung dieser Verfahren eröffnet. Es bleibt den gemeindlichen Organen freigestellt, hiervon Gebrauch a, machen. Nur durch eine Ausnutzung des Verordnungsspielraums wird allerdings der vom Bun desgese tzgeber beab sichtigte Zw eck erre ich
Anderungen im Bereich der Wertermittlung VonHermann
Gegenstand der Dritten Verordnung zur Anderung der Niedenächsischen Verord. nung zur Durchfiihrung des Bundesbaugesetzes (l) ist auch der Bereich der Wertermittlung. Hier ist es zu Anderungen im Aufgabenbestand, vor allem dem der Oberen Gutachterauschüse, gekommen, was wiederum eine Reihe von Zuständig' keits- und Verfahrensregelungen ausgelöst hat. Aufgaben und Verfahren sind daher die Schwerpunkte dieses Beitrags, der einen ersten Überblick über die neue Situ-
ation geben soll.
Nach Nr. 7 des Art. I ist folgender § lOaeingefiigt worden, der den materiellen Teil der Novellierung enthält: ,,§ lOa Aufgaben des Oberen Gutachterausschusses
(1) Liegt
das Gutachten eines Gutachterausschusses vor, so
hat der Obere
Gutachterausschuß ein Obergutachten zu erstatten auf Antrag l. eines Gerichts (§ 137 a Abs. I BBauG) oder 2. eines nach § 136 Abs. I BBauG Antragsberechtigten, wenn fiir das Gutachten eine bindende Wirkung bestimmt oder vereinbart worden ist.
(2) Dem Oberen Gutachterausschuß obliegt ferner die Sammlung und Auswertung von Daten über Objekte, die in den Zuständigkeitsbereichen der jeweiligen Gutachterausschüsse nicht oder nur vereinzelt vorkommen."
Nach mehrjähriger Tätigkeit der Oberen Gutachterausschüsse hat sich gezeigt, daß es zweckmäßig ist, diese Ausschüsse über die in § 137 a Abs. I BBauG eröffnete Möglichkeit hinaus einschalten zu können. Der Verordnungsgeber hat das aufgegriffen und die Aufgabenzuweisung im § l0a neu formuliert. Abs. I Nr. I wiederholt lediglich die in § 137 a Abs. I BBauG begründete Aufgabe zur Erstattung von Obergutachten für Gerichte und hat infolgedessen nur deklatorische Bedeutung. Neu ist dagegen die Regelung unter Abs. I Nr. 2, welche die Oberen Gutachterausschüsse verpflichtet, unter bestimmten Voraussetzungen auch fiir andere Stellen und Personen tätig zu werden. Der Verordnungsgeber hat seine Ermächtigung fiir diese Regelung offenbar aus § 137 a Abs.3 BBauG abgeleitet.
Die Oberen Gutachterausschi,isse werden bei der Erstattung von Obergutachten nur auf Antrag tätig. Das Antragsrecht hat bisher ausschließlich Gerichten zugestanden. Nunmehr sind alle nach § 136 Abs. I BBauG berechtigten Stellen und Personen - unter bestimmten Voraussetzungen legitimiert. Diese Ausweitung könnte als problematisch angesehen werden
(2,3).Es erscheint daher zweckmäßig, die Regelungsbefugnis nach § 137 a Abs. 3 BBauG insoweit zv interpretieren. Inhalt, Zweck und Ausmaß dieser Befugnis lassen sich nicht unmittelbar aus der Vorschrift des § 137 a
Abs. 3 BBauG ableiten. Die maßgebenden Kriterien müssen vielmehr unter Berücksichtigung der Entstehungsgeschichte, der Ziehichtung und des Sinnzusarnmenhangs mit anderen Vorschriften ermittelt werden. Der Obere Gutachterausschuß soll nach den Materialien vor allem bei Rechtsstreitigkeiten über den Wert von Grundstücken tätig werden, wenn
die Gutachten der
Gutachterausschüsse schon
im Vorverfatrren
,,ver-
braucht" sind (0; an anderer Stelle: Der Obere Gutachterausschuß soll in erster Linie Obergutachten frir die Gerichte erstellen,ihm
können aber auch weitere Aufgab en zugewiesen werden (5). Daraus folgt, daß den Gerichten arar ein grundsätzliches Antragsprivileg zusteht, es aber nicht ausgeschlossen sein darf, weitere Aufgaben zu begründen, die dem Ziel dienen, Streit über den Wert von Grundstücken zv beenden. Der Verordnungsgeber hat im Hinblick auf § 137 a Abs. I BBauG diese Möglichkeit ausschließlich auf jene Fälle beschränkt, in denen fiir das
zugrunde liegende Gutachten eine bindende Wirkung bestimmt oder
in der Regel langrvierige Auseinandersetzungen vermieden werden, ohne daß ein Gericht angerufen werden mißte (6). Es ist verständlich, daß der Verordnungsgeber die so qualifivereinbart worden ist. Dadurch können
zierte Antragsberechtigung durch das Antragsrecht nach § 136 Abs. I BBauG endgültig begrenzt hat; der Katalog der Antragsberechtigten nach § 136 Abs. I BBauG gilt nach herrschender Auffassung als erschöpfende Regelung. Daraus wird deutlich, daß der Verordnungsgeber nicht beabsichtigt hat, etwa einen generellen Anspruch auf Überprüfung durch den Oberen Gutachterausschuß zu begründen. Die Oberen Gutachterausschüsse sind nach wie vor keine Kontrollinstanz für die Gutachterausschüsse, was nach Ziel und Zweck des § 137 a BBauG auch nicht zulässig ist. Voraussetzung fiir die Ausübung des Antragsrechts ist generell, daß ein Gutachten des örtlich zuständigen Gutachterausschusses vorliegt. Andere Antragsteller als Gerichte haben aber nur dann einen Anspruch, wenn sie außerdem noch nachweisen können, daß fiir das zugrunde liegende Gutachten eine bindende Wirkung bestimmt oder vereinbart worden ist.
Aus der Entstehungsgeschichte des § 143 BBauG ist zu entnehmen, daß die Verbindlichkeit von Gutachten der Gutachterausschüsse allgemein nur durch Bundesgesetz bestimmt werden kann (7). Das trifft fiir die Regelung
unter § 18 Abs. 2 StBauFG zv. Das Venvaltungsverfahren nach § 18 StBauFG erfordert jedoch kein Obergutachten. Ent ftir die Baulandkammer könnte sich die Notwendigkeit ergeben, auf ein Obergutachten zurückgreifen zu müsen (§ 86 Abs. 2 StBauFG). Daher kommt der Vor' schrift des § 18 StBauFG in dem hier zv erörternden Zusammenhang keine Bedeutung zu. Es darf aber nicht ausgeschlosen werden, daß sich das Landesministerium dahin binden kann, fiir bestimmte Verfahren die Ergebnisse der Wertermittlungen von Gutachterausschüssen als maßgebend anzuhalten. Die Förderungsverfahren nach dem Städtebauförde' rungsgesetz (s. Nr. 26.5. u. a. R-StBauFG (8)) und dem Gemeindever' kehnfinanzierungsgesetz (s. Nr. 5.2 R-GVFG (9)), auf die in der Begrtindung zvr Dritten Anderungsverordnung hingewiesen worden ist, entsprechen dieser Kategorie.
Auf zwei typische Fälle soll in diesemZusammenhang
§ 15 Abs. 3 StBauFG soll fiir
die Preiskontrolle dann ein Gutachten des Gutachterausschusses eingeholt werden, wenn beabsichtigt wird, die Genehmigung zu versagen. Hierdurch ist eine grundsätzliche Verpflichtung der Genehmigungsbehörde begründet ( I 0).
(ll) klar' gestellt, daß Wertermittlungen des Gutachterausschuses (hier nach § 23 StBauFG) weder für die Gemeinde noch flir das Gericht verbindlich sind. Dieses Urteil hat das BVerwG in seiner Entscheidung vom 2l . 8. l98l (12) bestätigt und im Anschluß an frtihere Entscheidungen zu dem Gegenwert im Sinne des § 15 Abs.3 StBauFG ausgefiihrt, daß dieser nicht über dem nach § 23 StBauFG maßgebenden Wert liege, wenn nicht Werte vereinbart oder zugrunde gelegt werden, die den nach § 23 Abs. 2 StBauFG ,,bereinigten" Wert in einer dem
Das OVG Lüneburg hat in seinem Urteil vom 15. 12. 1977
Rechtsverkehr erkennbaren Weise deutlich verfehlen.
Die Gutachten, welche fiir die Preiskontrolle nach
§ I 5 Abs. 3
StBauFG beantragt werden, haben danach keine verbindliche Wirkung. Das hat zur Folge, daß es fiir die Abwicklung des Verwaltungsverfahrens nicht möglich ist, ein Obergutachten zu beantragen.
in den R-StBauFG (8) eindeutig festgelegt. daß die maßgebende Wertermittlung grundsätzlich durch den Gutachterausschuß erfolgt. Eine ähnlich klare Bestimmung fehlt aber fiir die Veräußerung von Grundstücken. Hierzu ist lediglich unter Nr. 104.1 .4 vorgesehen, daß die Werte zugrunde zu legen sind, die sich aus der Anwendung des § 25 Abs. 6 StBauFG ergeben. Aus Nr. 105.1 werden die Zusammenhänge deutlich. Danach beeinflussen Einnahmen aus der Veräußerung von Grundstücken die Höhe der Förderungsmittel unmittelbar. Es liegt auf der Hatrd, daß die BewilliFür den Erwerb von Grundstücken ist
gungsstelle von Einnahmen ausgehen wird, die durch das Gutachten eines Gutachterausschusses belegt sind. Die Veräußerung kann also prinzipiell nicht anders behandelt werden als der Enverb von Grundstücken. Bei einem Streit über Veräußerungswerte im Hinblick auf die Höhe der Förderungsmittel ist es daher zuläsig, ein Obergutachten zu beantragen. Das Tatbestandsmerkmal des Vereinbarens (der bindenden Wirkung) setzt voraus, daß es sich um ein zumindest zweiseitiges Rechtsgeschäft handelt, um einen gegenseitigen Vertrag.
Es ist nicht erforderlich, daß der Antragsteller auf Erstattung eines Obergutachtens auch schon das zugrunde liegende Gutachten beantragt hat. Im Ratrmen des § 136 Abs. I BBauG hat jeder Beteiligte an einem förmlichen Vertan*ren und jede Partei, soweit ein Rechtsgeschäft in Betracht kommt, einen selbständigen Anspruch auf Erstattung eines Obergutachtens.
Das Motiv für die Anrufung des Oberen Gutachterausschusses ist regelmäßig ein Dissens über das Ergebnis der Wertermittlung. Im allgemeinen wird es zweckmäßig sein, wenn der Obere Gutachterausschuß über Motive und auch Argumente der Parteien nähner informiert ist. Eine rechtliche Bedeutung kommt diesem umstand jedoch nicht zu.
Die Hinweise für Obere Gutachterausschüsse und deren Geschäftsstellen bei der Erstattung von Obergutachten (13), vor allem die unter Nr. 2, gelten fiir die hinzugekommenen Aufgaben entsprechend. Es wäre sinnvoll, die Hinweise (13) gelegentlich zu ergänzen.
In der Gebi.ihrenordnung für Gutachterausschüsse (14) gibt es noch keinen speziellen Tatbestand fiir die Abrechnung von Obergutachten. Bis zu der beabsichtigten Ergänzung der Gebtihrenordnung müssen die Vorschriften und Staffelsätze in der jetzigen Fassung herangezogen werden, das heißt, daß in der Übergangszeit die Obergutachten nur wie einfache Gutachten abgerechnet werden können, soweit nicht das ZSEG in Betracht kommt. 1.2
Die Aufgaben nach § lOa Abs. 2,nämlich die Sammlung und Auswertung von Daten über Objekte, die in dem Zuständigkeitsbereich der jeweiligen Gutachterausschi.isse nur vereinzelt vorkonrmen, sind gdnzlichneu. Sie sind von den Gutachterauschüssen initiiert worden. Es wird damit beabsichtigt, das sporadisch anfallende Vergleichsmaterial zv aussageftihigen Daten zu verdichten.
Es geht nunmehr darum, den abstrakten Auftrag durch ergänzende Regelungen nr konkretisieren. Hier stellt sich vor allem die Frage nach den Objekten, dir fiir eine überregionale Sammlung und Auswertung in Betracht kommen.
Nach dem gegenwärtigen Diskussionsstand erscheint es nicht zweckmäßig, die Objekte oder Objektgruppen landeseinheitlich festzulegen. Die unter' schiedliche Struktur und die differenzierten Entwicklungschancen sowie die daraus resultierenden unterschiedlichen Anforderungen an die Wert' ermittlung und die jeweils vorhandenen tatsächlichen Möglichkeiten sprechen vielmehr dafiir, daß jede Bezirksregierung die entsprechenden Objekte ftir ihren Bereich zunächst selbst bestimmt.
Hinsichtlich der Zuständigkeiten ist ztr unterscheiden zwischen den Aufgaben nach § lOa Abs. I und denen nach § lOa Abs. 2 der Durchfütr' rungsverordnung. Bei den Aufgaben nach § l0a Abs. I bleibt die bereits festgelegte Zuständigkeit unberührt; dagegen war fiir die Aufgaben nach § lOa Abs. 2, in dieser Form ein Nonrm, eine Zuständigkeitsregelung zu treffen. Hierbei war zu berücksichtigen, daß fiir die Aufgabenerfüllung unter sachlichen Gesichtspunkten allein die Geschäftsstelle in Frage kommt, aber nach § 137 a Abs. 3 BBauG weitere Aufgaben nur auf den Oberen Gutachterausschuß übertragen werden dürfen. Der Verordnungsgeber hat dieses Dilemma so gelöst, daß er auf den Oberen Gutachterauschuß übertragen hat mit der Möglichkeit der Delegation auf Grund der neuen Fassung des § I I Abs. 2 DVBBauG: Durch Beschluß mit der Mehrheit seiner Mitglieder kann der Obere Gutachterausschuß die Wahrnehmung der Aufgaben nach § lOa Abs. 2 auf den Vorsitzenden übertragen.
Mit der Vorbereitung der Aufgaben nach § 10a Abs. 2 ist die Geschäftsstelle des Oberen Gutachterausschuses beauftragt worden (§ 12 Abs. 2 Nr. 2). Auf diese Weise ist es gelungen, die neue Aufgabeletztendlich der sachlich geeignetsten Stelle zuzuweisen (vgl. § l43a Abs. 2 BBauG). Daß es auch möglich gewesen wäre, dieses Ergebnis auf Grund der Ermächtigung unter § l4l Abs. I BBauG unter Umständen sogar noch einfacher
zv erreichen, sei hier nur angemerkt.
Die überregionale Sammlung und Auswertung von Daten setzt voraus, daß
die Daten entsprechender Objekte den Oberen Gutachterausschüssen urt Verfiigung gestellt werden. Grundlage dieser notwendigen Datenübermittlung ist die Neufassung des § 12 Abs. 3 Satz 2 DVBBauG, welche die bisher schon bestehende Verpflichtung bezüglich der Unterlagen ftir die Erstattung von Obergutachten mit der auf Grund der neuen Aufgabe N' sarnmengefaßt hat:,,Die Geschäftsstellen der Gutachterausschüsse sind verpflichtet, den Oberen Gutachterausschüssen die ztx Erfiillung ihrer Aufgaben erforderlichen Unterlagen zur Verfügung zu stellen". In welcher
Form das geschehen soll, bedarf noch der Klärung, die der Verordnungsgeber jedoch der Verwaltung überlassen hat. In ergänzenden Richtlinien muß tt. a. behandelt werden, was der örtliche Gutachterausschuß hinsichtlich der Tatsachenermittlung veranlaßt, welche Unterlagen er wie und wann übersendet. Nach den ersten Überlegungen sollte die Geschäftsstelle des örtlich zuständigen Gutachterausschusses fiir den jeweiligen Fall die Tatsachen ermitteln, die fiir die überregionale Auswertung voraussicht-
lich erheblich sein werden. Die der Ermittlung
Geschäftsstelle übernimmt das Ergebnis eine Karteikarte und gibt eine Kopie davon an den
Oberen Gutachterausschuß. Gegebenenfalls sind die Vertragsabschrift, ein Auszug aus dem Flurkartenwerk oder aus der DGK 5 sowie andere Unterlagen beizufiigen. Es wird wohl zweckmäßig sein , wenn die Unter-
lagen unmittelbar nach Abschluß der Bearbeitung in der Geschäftsstelle abgesandt werden. Eine Bündelung sollte grundsdtzlich nicht angestrebt werden. Im Hinblick auf die Geheimhaltungspflicht nach § 138 Abs. 3 BBaUG sind ftir den Transport geeignete und angemessene Vorkehrungen zu treffen. Im übrigen unterliegen die Oberen Gutachterausschüsse ebenso
wie die örtlichen Gutachterauschüsse uneingeschränkt der Geheimhaltungspflicht nach § 138 Abs. 3 BBauG.
Die Geschäftsstelle des Oberen Gutachterausschuses erfaßt die eingehenden Unterlagen, stellt sie fiir die Auswertung zusammen und wertet die Daten nach den Weisungen des Vorsitzenden des Oberen Gutachterausschusses aus. Die Ergebnisse der Auswertung werden von der Geschäftsstelle ftir die Mitteilung an die Gutachterausschtisse aufbereitet. Hierzu gehört regelmäßig auch eine Beschreibung der Stichprobe und gegebenenfalls die Angabe von Vertrauens- und Erwartungsbereichen.
Die Geschäftsstelle des Oberen Gutachterausschusses hat nach den
sungen des Vorsitzenden des Ausschusses die Auswertungsergebnisse den Gutachterausschüsen mitzuteilen (§ 12 Abs. 2 Nr. 2 DVBBauG). Nach Abschluß der jeweiligen Arbeiten sollten die Gutachterausschüsse desselben Regierungsbezirks und die Oberen Gutachterausschüsse der anderen Regierungsbezirke über das Ergebnis der Auswertung informiert werden.
Durch die Regelung unter § 12 Abs. 2 Nr. 3 DVBBauG ist den Oberen Gutachterausschüssen die Möglichkeit eingeräumt worden, weitere Aufgaben auf die Geschäftsstellen zu übertragen (6).
Die Niedersächsische Verordnung rur Durchfiihrung des Bundesbaugesetzes ist
in zwei Punkten geändert worden:
Es sollen auch
in den Fällen Obergutachten erstattet werden können,
wenn für das Gutachten eines örtlichen Gutachterausscttusses von vornherein ein verbindliche lVirkung bestimmt oder vereinbart worden ist. Das Obergutactrten soll dazu beitragen, daß langrvierige Ausein' andersetzungen vermieden werden. 2.
Kaufpreise fiir selten vorkommende Objekte sollen nicht mehr von den örflichen Gutachüerausctrilsen ausgewertet werden, sondern von der Oberen Gutachterauschtisen, die dann in der Regel von einer breiteren Basis ausgshen können. Das fiitrrt insgesamt zu einer Vereinfachung und letzttich auelr zu einer Süeigerung der Aussagekraft der darauf
rulren den We rtermittlungsergebnisse .
Dritte Verordnung zur Anderung der Nieders. Verordnung zur Durchfiihrung des Bundesbaugesetzes vom 22. 12. 1982 (Nieders. GVBI. S. 545)
Kommentar zum Bundesbaugesetz, Verlag W. Kohlhammer, 37 Lfg. § I 37 a Rn. 10
ErnstlZinkahn/
Kommentar zum Bundesbaugesetz, C. H. Beck'sche Verlagsbuchhandlung, 24. Ltg. § l37a Rn. 4
Bundestags-Drucksache 7 I 4793, S. 23
wie vor, S. 52
Bundestags-Drucksache 7 14793, S. 5 3
R-StBauFG
Richtlinien zur Förderung städtebaulicher Sanierungs- und EntwicklungsmalJnahmen nach dem Städtebauförderungsgesetz (Städtebauförderungsrichtlinien-R-StBauFG) vom 15. 6. 1979 (Nds. MBl. S. 1369)
(9) RCVFG
Richtlinien zur Durchführung des Gemeindeveri. d. F. vom 13. 3. 1,972
kehrsfinanzierungsgesetzes
(BGBI. I S. 501) (RCVFG) im Land Niedersachsen (Nds. MBl. 1973, S. 802) i. d. F. des RdErl. d. MW v.9. I l. 1977 (Nds. MBl. S. 1498) (
RdErl. d. MS v. 20. 8. 1973 (Nds. MBl. S. 1443), Nr. 5.5
Urteil des OVG Lüneburg vom 15. 12. 1977 - NJW t979, S. 1316
I OVG A 3l t17
Urteil des BVerwG vom 21. 8. l98l (Lüneburg) - NJW 1982, S. 398
- 4C-
Hinweise ftir Obere Gutachterausschüsse und deren Geschäftsstellen bei der Erstattung von Obergutachten (§ l37a BBauG), Gem. RdErl. d. MI u. d. MS v. 15. 12. 1978 (Nds. MBl. 1979, S. l8)
Gebührenordnung tür Gutachterausschüsse und deren Geschäftsstellen nach dem Bundesbaugesetz (GOGut) vom 4.9. l98l (Nieders. GVBI. S. 25 l)
Verkaufsförderung für die Landeskartenwerke VonBernd
Die Katasterämter haben die Möglichkeit, Landeskartenwerke nr verkaufen. In Anbetracht der Vielfalt dieser Kartenwerke lohnt es sich über die Frage nachzudenken, warum dies in der Regel nur in sehr geringem Umfang geschieht. Die Antwort liegt wohl darin, daß den Kunden eines Katasteramtes diese Karten nicht genügend nahegebracht werden können. Maßnahme zur
Im Katasteramt Osterholz-Scharmbeck ist daher der Versuch unternommen worden eine Verkaufsförderung zu betreiben, die über die wenigen an die Wand gehefteten topographischen Karten, die wohl in jeder Auskunft vorzufinden sind. hinausgeht. Ein im Katasteramt Northeim entdeckter drehbarer Kartenständer entsprach den Vorstellun' gen und wurde ange-
schafft. Dieser Kartenständer (siehe Foto), der in drei Ebenen jeweils acht Karten zur Schau stellt, gibt so die Möglichkei t, 24 gefaltete Karten übersichtlich zu präsentieren. Photo: l)ahms
In Sichtweite von den in der Auskunft beschäftigten Mitarbeitern wurde er so aufgestellt, daß eine Benutzung durch Kunden, die noch nicht bedient werden können oder aus anderen Gründen warten müssen, problemlos möglich ist. Der in der Auskunft stehende etwa 6,5 m lange Tresen bot hierfiir ausreichend Platz. Durchführung des Verkaufs Nach etwas mehr als einem Jahr ist es nun möglich, einige Aussagen über den Erfolg dieser Investition von ca. 190 DM zu machen. Es hat sich gezeigt, daß die Kunden sehr interessiert die Erzeugnisse der Landesvermessung betrachten und erwerben. Selbst die Bediensteten von Behörden, wie Landkreis oder Gemeinden, gaben ihrer Venvunderung darüber Ausdruck, daß es ,,so etwas" beim Katasteramt gibt, und interessierten sich besonders fiir die Entfernungs- und Bezirkskarten, sowie fiir die Venvaltungsausgabe der Übersichtskarte von Niedenachsen.
Leider liegt fi.ir den Amtsbereich des Katasteramtes Osterholz-scharrnbeck bis heute weder eine Wander- und Freizeitkarte noch eine Radwanderkarte vor*). So wurden einige Karten dieser Art aus der weiteren Umgebung in den Kartenständer aufgenornmen und festgestellt, daß auch dafür Interesse bestand. Auf Nachfragen der Kunden wurde als Wanderkarte ftir unseren Bereich die TK 50 empfohlen, was eine Vervierfachung des Verkaufs vom Vorjahr dieser Karte Folge hatte. Erstmalig wurde ^fidie durch ihre geschmackvolle die ,,Umgebungskarte Bremen" angeboten, Aufmachung auffiel. Diese Karte ist eine der wenigen, die den Bereich von Hamburg bis zum Zwischenahner Meer und von Cuxhaven bis nach Fallingbostel auf einem Blatt darstellt, und auch dadurch besonderes Interesse
hervorruft. Tabelle
Verkauf gefalteter Karten I
TK IOO
ss I 10 I
Umgebungskarte Bremen Bezirks- un d Entfernungskarte Übersichtskarte von Niedersachsen Wander- und Freizeitkarte
Inzwischen ist d ie Radwanderkarte RC 3l
016 2l:
t6 t9 368
Bremen mit cinem Teil deis Land-
kreises Osterholz erschienern.
An den Verkäufen (Tabelle 1) täßt sich ablesen, daß durch das Aufstellen des Kartenständen ein erheblicher Aufschwungzu verzeichnen ist. Dieser
blieb auch nicht ohne Auswirkung auf den Verkauf der Plano-Karten. Auf entsprechende Fragen nach weiteren Karten, die nicht im Ständer sind, konnte ebenso auf die TK 25 wie auf die verschiedenen historischen Kar' ten aufmerksam gemacht werden. (Tab elle 2)
Verkauf von Plano-Karten 1982
. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 36 93 .................... 19 ............ Erstausgabe derMeßtischblättgr. . . o . . . . l0 PlanoTK 100. . . . . . . . . o . . . . . . . . . . o . . . o. . . .. . 78 PlanO TK 50. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 432 PlanoTK 25................................... 127 DGK 5 (Druck). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Historischg Karten schwarzlweiß . Historische Kartenfarbig . . . . . .
Insgesamt wurden bei gleichbleibenden Kartenpreisen 1982 fi.ir rund 4000 DM mehr Karten abgesetzt als l98l ; das entspricht einer Steigerung um 25%. Hierbei sind die Einnahmen für im Lageplanverfahren verkaufte DGK 5 sowie die topographischen Karten, die im Zusammenhang
Auszügen aus dem Liegenschaftskataster verkauft wurden, und somit auf anderen Einnahmetiteln nachgewiesen wurden, nicht berücksichtigt.
Der Verkaufsständer kostete rund 190 DM. Der Kartenverkauf aus dem Ständer selbst beläuft sich auf weit über 2000 DM. Damit hat sich diese Art der Verkaufsförderung der amtlichen topographischen Karten schon heute bewährt. Was nutzen die herrlichen kartographischen Erzeugnisse, wenn kein Nutzer sie kennt. Es ist deswegen sicherlich angebracht, wenn wir in den eigenen Räumen auf unsere Erzeugnisse im erforderlichen Umfang hinweisen.
Iritfaden zur Benutzung der Sammlung von Informationen für die Grundstückstvertermittlung für Ausbildungszwecke Von Karl-Hetnz S t a h I h u t
Im Mai 1977 hat der Niedersächsische Minister des Innern auf der Grundlage der ,§ammlung von lnformationen für die Grundstückswertermittlung" (Informationssammlung) einen Leitfaden herausgegeben, der vor allem für Zwecke der Ausbildung im Bereich Wertermittlung eine systematische Erarbeitung der Materie Wertermittlung ermöglichen und damit die Verwendung der umfangreichen Informationssammlung durch entsprechende Querverweise wesentlich vereinfachen sollte.
Auf Grund der positiven Reaktion auf diesen Leitfaden und der großen Nachfrage des Nachwuchses, der mit der Ausbildung Beauftragten, aber auch der Gutachterauschüsse und Geschäftsstellen selbst, wurde eine Neuauflage des lritfadens vorgesehen.
Der neue [.eitfaden (Stand November 1982) liegt nun vor und wurde bereits allen Bezirksregierungen und Katasterämtem in ausreichender Anzahl zur Verfügung gestellt.
Der Leitfaden ist in zehn Abschnitte gegliedert worden. Die dort behandelten Themen ermögfichen neben einem zusammengefaßten Überblick über die Wertermittlung, den Zugriff zur Informationsammlung, zu den ,,Hinweisen zur Vorbereitung von Wertermittlungen auf der Grundlage der Kaufpreissammlung" und auf andere Unterlagen (2. B. Rechtsvorschriften). Den einzelnen Abschnitten beigefügte Verst?indnisfragen und Übunpaufgaben ermögfichen jederzeit Lemzielkontrollen durch Vergleich mit den im Anhang enthaltenen Antworten und kisungen. Ein umfangreiches alphabetisches Stichwortverzeichnis rundet den Aufbau des Leitfadens ab. Es ist beabsichtigt, den Leitfaden ktinftig in kuzen Abständen fortzuführen, um besonders die infolge der ständigen Fortfiihrung der Informationsammlung auftretenden Anderungen und Ergänzungen aufzunehmen.
des Gebrauchswerts des Leitfadens werden weitere Ergänzungen und Anregungen jederzeit gem entgegengenonmen. Sie sind entweder an den Niedersächsischen Minister des Innern, Referat 57, als Herausgeber des Leitfadens oder an die Bezirksregierung Hannover, Dezernat 2O7,zu senden.
Die neue Zeichenvorschrift für das Flurkartenwerk
und für Risse VonHernz
Kerkhof f
Am 4. l. 1983 (Nds. MBl. S. 30) ist in Niedersachsen eine neue ,/eichenvorschrift für das Flurkartenwerk und fiir Risse (ZV)" erlassen worden. Grtinde fi.ir die Einfiihrung sind vor allem das neue Nutzungsartenverueichnis gewesen, das mit der Einfiihrung des neuen Programmsystems ftir das automatisiert gefiitrrte Liegenschaftsbuch (ALB) die Trennung zwischen der tatsächlichen Nutzung und den gesetzlichen Klassifizierungen vorsieht. Der so geänderte Buchnachweis muß in den Kartennachweis übernommen werden können. Erste überlegungen fiir eine neue ZV sind bereits 1975176 von der Projektgruppe,*A,ufbau der Grundstücksdatenbank" der Arbeitsgemeinschaft der Vermessungsverwaltungen der Uänder der Bundesrepublik Deutschland (AdV) im Zusarnmenhang mit der Automatisierung der Liegenschaftskarte angestellt worden. Es ist ein Katalog zur Venchlüsselung der Grundrißobjekte (OSKA) entstanden . 1976 hat sich die Projektgruppe entschlossen, n i c h t den Weg über eine Anderung der DIN 18702 zu gehen, sondern eine eigene ZY zu erarbeiten.
Von Niedersachsen sind dann in den Jahren 1976, 1977, 1978 mehrere Entwürfe und eine Probekarte auf dieser Grundlage erarbeitet worden. Schließlich hat die AdV am 8. 5. I 980 eine Musterzeichenvorschrift ,,Darstellung der Grundrißobjekte und der flächenbezogenen Nutzungsarten in Katasterkarten und Vermessungsrissen" beschlossen.
Für Niedersachsen bestand 1979180 das Problem, daß die neue BundesMusterzeichenvorschrift der AdV schon die Systematik des neuen Nutzungsartenkataloges enthielt, aber ein endgtiltige Aussage über die Einfiihrung des Programmsystems ALB noch nicht möglich war. Der Versuch, für die Zwischenzeit bis zur Einführung des neuen Prograrnmsystems eine neue Zeichenvorschrift auf der Basis des z . Z. noch bestehenden Nachweises der Nutzungsarten herauszugeben, ist Anfang 1982 zugunsten der vorliegenden Fassung der ZY aufgegeben worden. Im übrigen berücksichtigt die neue ZY die Belange der Automation, so daß die automatische Kartierung und Ausarbeitung erleichtert wird.
Die neue ZY ersetzt die bisher geltende DIN 18702 mit a I I e n dazu ergangenen Erlassen; sie ist vom 4. I . 1983 an bei allen Katasterfortfiitrrungen 'anzuwenden.
Die Anderung in der Darstellung und in den Strichstärken ist in der Regel so gering, daß eine Anpassung immer möglich sein wird. Die dabei auftretenden zeichentechnischen Probleme werden geringfügig sein. Umfangreichere Arbeiten werden durch die Umstellung auf die neuen Nutzungsarten in der Schätzungsfolie entstehen. Bei dem Buchnachweis wird die neue Systematik durch ein automatisch ablaufendes Überfiihrungsprograrnm erreicht werden.
Die Flurkarte kann leider nicht automatisch umgestellt werden. Hier muß dieser Vorgang noch mit Handarbeit erledigt werden. Das heßt konkret:
wird n i c h t möglich sein, dort wo das neue Buchsystem eingefütrrt ist, auch gleichzeitig in der Flurkarte flächendeckend die neue Es
Systematik nachzuvollziehen
Vielmehr kann in der Flurkarte die neue Darstellung nur allmählich nachvollzogen werden. Es muß also eine gewisse Zeit hingenofilmen werden, daß der Nutzungsartennachweis des Buches mit dem der Karte nicht übereinstimmt.
Um diesen Zeitraum zu verki.irzen, ist beabsichtigt, im Rahmen der vorhandenen Arbeitskapazität einen flächendeckenden Feldvergleich nach den neuen Feldvergleichsrichtlinien durchzuführen. In der übergangszeit bis zur Umstellung auf das neue Buchsystem sind bei Veränderungen der Nutzungsarten noch die bisherige Art der Darstellung und der Bezeichnung zu verwenden (Teil 5 der ZV).
Priorität der Darstellung Die Darstellung
der Flurstücksgr enze
hat in der Flurkarte die
weitaus oberste Priorität.
Haben Grenzen Mehrf achf unktionen, wird die Darstellung durch folgende Prioritätenfolge geregelt (- die vorhergehende unterdrückt oder verdrängt dabei die nachfolgende Funktion
Flurstücksgren zen Gebäudelinien (oberirdische vor unterirdischen) Grenze der tatsächlichen Nutzung
rirdische Ve rso rgungsein
chtungen (H ochsp ann ungsle itunge n)
top ographische G ren zernichtungen obe ri rdische top ographische Obj ekte (San dgrtrbe)
(Sttitzmauer)
ktin stli che Geländefo rmen
nati,irliche Geländeformen (Böschung) unte ri rdi sche Ve rs orgungseinrichtungen (I* itungen) unte rirdische topographische O bj ekte (Straße nb ahnve rlau f)
politische G re n zen, Kataste rgre n zen (al s Be gle itzeichen) andere gesetdiche Grenzen -NSG, WSG usw. - (als Begleitzeichen) gese tzliche Klassifizierungen (Bodenschätzung).
Aus der vorstehenden Reihenfolge ist der Vorrang der oberirdischen vor den unterirdischen Linien zu erkennen.
Die Begrenzungslinien der topographischen Objekte werden immer
ZY -Teil l:
Vorbemedcungen Regelungen in den Vorbemerkungen der ZY:
Die t atsächlichen
Nutzungen sind in den Rissen durcheinge-
klammerte Schlüsselzahlen
(in Spalte TN) zuerfissen;die Zahlen ent-
sprechen denen des neuen Nutzungsarten verzeichnisses.
Eine Unterscheidung der darzustellenden Objekte in obligator i s ch e n und n ich t ob I iga t ori s ch e n Flurkarteninhalt. Die nicht zum obligatorischen Flurkarteninhalt zählenden topographischen Objekte sind vor ihrer Bezeichnung durch ein Sternchen gekennzeichnet.
Die Festlegung des Inhaltes ist schon im Flurkartenerlaß vorgenommen worden. Die ZV regelt nur noch das ,,Wie" der Darstellung.
Linienbreite der Zeichen gelten die DIN 15 wie bisher auch schon -.
Regeln der Mikro-Norm nach
Hierdurch ist sichergestellt, daß die Rückvergrößerung von mikroverfilmten Flurkarten problemlos möglich ist.
Ftirdie Schrif tart und -f orm wirddielSO-NormDIN6776 eingefrihrt. Diese Schriftart ist von der Industrie vor ca. drei Jahren auf den Markt
gebracht worden und hat die bisher gebräuchliche Schrift nach DIN 16 und 17 mehr und mehr verdrängt. Die ISO-Norm hat ein etwas eckigeres Schriftbild. Jedoch ist die Abweichung so gering, daß ihre Einfiigung in ein vorhandenes altes Schriftbild nicht auffällt.
In Fortf ührungsrissen
sind alle neuenGrenzen,Marken, Linien und Gebäude durch einen Pfeil zu kennzeichnen.
Hierdurch ist die Erkennung bei einer Mikroverfilmung möglich. Grundsätzlich
ohne daß das
der Zeichenvorschrift ausdrücklich
die Darstellung der Zeichenvorschrift für a I I e Flurkarten gleich welcher Maßstäbe. Es ist also nicht vorgesehen, zwischen Karten in I : 500 und in I : [email protected] z. B. bei der Strichstärke oder bei der Größe der Schriften rr unterscheiden. Es ist praktisch nicht notwendig und technisch nicht einhaltbar, z. B. ftir einen Plan I : 500, der in einem Fall original gezeichnet worden ist und im anderen Fall aus einer Vergrößerung I : 2000 hervorgeht, die gleichen Schriftgrößen und Linienbreiten zu haben.
ZV -Teil 2: Darstellung
in der Flurkarte und in Rissen
Dieser Teil ist nach dem Katalogzttr Verschltisselung der Grundrißobjekte, der eine Verschltisselung ftir alle Kartenwerke vorsieht, geordnet. Die vierstelligen Schltisselzatrlen der ZV sind so aufgebaut, daß die ersten drei Stellen identisch mit dem Schlüssel des neuen Nutzungsartenverzeichnisses sind. So hat z. B. die tatsächliche Nutzung Grtinland im Nutzungsartenverzeichnis den Schltissel 620 und in der Zeichenvorschrift die Schltissel-
zahl6200.
Durch dieses einheitliche Gliederungssystem wird die künftige Flandhabung einfacher. Eine Untergliederung in Tausendergruppen enthdlt
Grenze, Schrift, Gelände, Kartenrahmen, -rand, -netz Hier ist die Dantellung der Grenzpunkte , der Vermessungspunkte, der Schrift, des Kartenrahmens, des Kartennetzes und des Kartenrandes einschließlich der Flurübersicht usw. geregelt.
1000 Gebäude-
und Freifläche (GF)
Hier ist die Darstellung der tatsächlichen Nutzung von bebauten 2000 Flächen und auch die Darstellung der einzelnen Gebäude, Bauwerke und Objekte geregelt.
In Karten werden bebaute Flächen nicht besonders gekennzeichnet. Die Nutzung ist durch das Gebäude ausreichend erkennbar.
Betriebsfläche (BF)
Die tatsächliche Nutzung als Betriebsfläche wird in den Kar{en durch Schriftzusatz und teilweise ergürzende Signaturen (2. B. San
dgrube, Erdhalde) gekennzeichnet.
Mit den Betriebsflächen zusammenhängen(e bauliche Anlagen und Objekte sind hier ebenfalls aufgeführt (2. B. Erdölförderpuffipe, Hochspannungsleitungen, -masten, Klärbecken).
Hier gilt die gleiche Systematik wie bei den Betriebsflächen. Die Untergliederung der tatsächlichen Nutzung Sport, Grtinanlage und Camping ist vorgesehen.
Für Verkehnflächen wird die tatsächliche Nutzung in Karten nicht dargestellt, weil sie aus der Objektbeschriftung (Name oder Straßenbezeichnung) ersichtlich ist. Außerdem sind die mit den Verkehrsflächen zusarnmenhängenden baulichen Anlagen und Objekte dargestellt.
Die Landwirtschaftsflächen sind durch Signaturen at kennzeichnen. Diese sind in ihrer Darstellung vereinfacht worden.
Waldfläche Auch hier sind die kennzeichnenden Signaturen vereinfacht worden.
Für Wasserflächen ist der Eigenname oder die tatsächliche Nutzung Karten anzugeben. Für die Beschriftung der Flächen ist nicht mehr die bisher verwendete linksliegende Schrift vorgesehen. Aus Vereinfachungsgründen ist auch diese Beschriftung rechtsliegend zu
9000 Fläche anderer Nutzung Hierunter fallen Übungsgelände, Schutzflächen (Deich, TP), historische Anlagen, Friedhöfe und Unland mit den dazugehörigen Objekten (Ruinen, Türme, Denkmäler).
ZV - Teil 3: Darstellung in der Schätzungsfolie
Der Inhalt der Schätzungsfolie erfährt durch die ktinftige Trennung der tatsächlichen Nutzung und der gesetzlichen Klassifizierungen die größte Veränderung. B i s h e r sind in den Schätzungsfolien die rechtskräftig festgestellten Ergebnisse der Bodenschätzung (§ I I BodSchG) fiir die landwirtschaftlich nutzbaren Bodenflächen nachgewiesen. Das sind nur die sogenannten
Bodenschätzungsergebnisse ohne die rechtskräftig festgesetzten Flächenklassifizierungen nach dem Bewertungsgesetz und dem Bodenschätzvngsgesetz.
Diese Angaben können bisher nur aus der Schätzungskarte entnommen werden, die als Zusarnmenkopie der Flurkarte und der Schätzungsfolie im allgemeinen nur ftir das Finanzamt erstellt wird.
K ü n f t i g werden in der Schätzungsfolie die gesetzliche Klassifizierung der Flächen des land- und forstwirtschaftlichen Vermögens nach den Vorschriften des Bewertungsgesetzes und des Bodenschätzungsgesetzes (durch Buchstabenabktirzungen wie G für Garten, W fiir Wiese) und
die Bodenschätzungsergebnisse (wie bisher auch schon fiigigen Anderungen abgesehen -)
von gering-
Durch diese Systematik ist eine klare Trennung
der katasterbe-
Angaben (Grenzßn, Häuser, topogaphische Objekte und tatsäclrliche Nutzungen) von den f r e m d b e s t i m m t e n Angaben (gesetzliche Klassifizierungen und Bodenschätzungsergebnisse) vorhanden.
Teil 4: Darstellung von Objekten, Punktnummern, Vermessung$
zahlen usrtr. in Rissen
Hier sind auf einem Doppelbogen der Inhalt und die Schreibweise bei der Rßdarstellung beispielhaft enthalten.
Teil 5: Zusammenstellung der geänderten kichenschlüssel
Dieser Teil enthält eine Gegenüberstellung
der geän de rte
n Zeichen-
schlässel.
Die Gegenübentellung der alten zvr neuen Darstellung in Riß und Karte dient der besseren Interpretation während der tlbergangszeit und der Definition von künftig nicht mehr zu verwendenden Begriffen, Darstellungen u§w. Außerdem haben hierdurch Berufsanfänger die Möglichkeit, in Karten noch enthaltene alte Darstellungen verstehen zu können. (Beispiel siehe Abb. 1).
Teil 6: Sachvetzeichnis
Das Stichw ortverzeichnis enttriilt nicht nur die Fundstelle des Begriffes, sondern liefert darüber hinaus Angaben über
den obligatorisch darzustellenden Flurkarteninhalt; durch ein Sternchen
gekennzeichnete Objekte gehören nicht zurn obligatorischen
Flurkarteninhalt, die
Schraf r der Gebäude (50 goo, rechtwinklig, X) und
die Schriftzusätze (Z fifi obligatorische und (Z) fiir möghche Schrift' zusätze).
Als Anlage enthiilt die ZY eine Musterkarte. Diese Karte soll als Arbeitshilfe dienen. Sie enthält nicht alle in der ZY enthaltenen Darstellungen. tlber den obligatorischen Flurkarteninhalt hinaus sind in der Praxis oft vorkommende wichtige topographische Obj ekte zusät zßch dargestellt .
Bei der Interpretation ist zu beachten, daß die Musterkarte, wie die ge' samte ZV auch, nur das ,,Wie" der Darstellung regelt. Ob eine Darstellung in der Flurkarte obligatorisch ist, wird durch den Flurkartenerlaß vorge' schrieben.
In den letzten l5 Jahren sind in der Vermessungs- und Katasterverwaltung Niedenachsens fiir den Buchnachweis des Liegenschaftskatasters große Anstrengunge n zur technischen Verbesserung gemacht worden. Die vorhandenen Flurkarten sind dagegen oft nur mit geringem Aufwand fortgefiitrrt worden. Erst in den le1z1'r;n Jahren werden größere Anstren' gungen zvr technischen Verbesserung des Kartennachweises vor allem durch die Wash0ff-Umstellung zur späteren Mikroverfilmung unternonrmen.
Auch die neue Zeichenvonchrift soll zu einer weiteren Verbesserung Kartennachweise s füttren
Abbilduag
Als ein Beispiel für unterschiedlichste Darstellungpn und deren Bedeutung seien hier die Wasserflächen (S. 57 der ZY) genannt: l{ Ül§ :ti {N G-l
Dczcicttaung
aft Iasserfläcäc
ln trIrscn neu I
Darctcl lung I I rtt
§q äer..'
tn ß.tcen
a--:-2
i teich, als gesonderte tatsäcäI. tlutzung
'-----t"t, ,..
\...1'3.-,' bzat .. Lich
odq: 1. bn,: l. teich, aur als tapogr.
tcich ,'
äzv.;
Fan als t tsäcäI ,lutzung Ja Eucänacäejs.
§cäItzuagcCollee §Jcäe ?all j,
§cäIüscetahl
oblekc
Werden zu diesen Darstellungen noch die unter. Nr. 3 genannten Prioritäten bei Mehrfachfunktionen von Grenzen berücksichtigt, kann sich in der Karte folgendes
Bild ergeben:
Fortbildungsveranstaltung Nr. 9/82 der Niedersächsischen Vermesungp' und Katasterverwaltung in Oldenburg.
Grundsätze zur Herstellung, Fortführung und Nutzung der DGK 5
Diese Fortbildungsveranstaltung fand flir den Bereich der Bezirksregierung Uine' burg am 25. und 26. lO.1982 in Lüneburg und für den Bereich der Bezirlsregiel rung weser-Ems am 2. und 3. 11. 1982 in Oldenburg statt. Die veranstaltung wandte sich insbesondere an Behördenleiter bzw. AbteilungSleiter und Sachge' bietsleiter der Katasterämter; sie sollte das Vent?indnis für dieses Kartenwerk vertiefen und zugleich den Stellenwert der DGK 5 heben. Unterstützend zu diesen Veranstaltungen wurde das Schwerpunktheft ,peutsche Grundkarte I : 5000" der Nachrichten der Niedersächsischen Vermessungs- und Katasterverwaltung §r.
3ll9S2) (kuz: Nachrichten Nr. 3/82) herausgegeben. Dort sind teilweise die Inhalte der bei den Veranstaltungen vorgetragenen Referate abgedruckt; insofern wird in diesem Bericht an den betreffenden Stellen darauf verwiesen. Die Leitung dieser Veranstaltung hatte MR Dr. Bauer, der in seiner Einführung
kuz die geschichtliche
Entndcklung der Deutschen Grundkarte umrß. Weiter ging er auf die Zusammenarbeit der Katasterämter mit der Landewermesung hin' sichtlich der Hentellung, Fortführung und Nutzung der Deutschen Grundkarte ein. Die dezentrale Hentellung der DGK 5 (in allen anderen Bundesländem erfolgt die Herstellung durch die Landesvermesung) hat sich in Niedersachsen bew?ihrt; so erweist sich bei der Herstellung und Fortfiitrrung des Kartenwerkes die Ortskenntnis der Bearbeiter und der unmittelbare Ztgnff n den Katastemachweisen als besonders vorteilhaft.
Allgemein wird ein höherer Stellenwert der Deutsdren Grundkarte im Katasteramt für nötig gehalten; auch die Vorstellung dieses Kartenwerkes in der Öffentlichkeit sollte verstärkt erfolgen. Es wurden folgende Themen in Referaten und Gruppenarbeiten behandelt:
zur DGK5-Bearbeitung (VmD Dr. Staufenbiel)
Nachdem die DGK 5 G nunmehr praktisch fertig ist, verbleiben Arbeiten zur Herstellung der DGK 5 N und die laufende Fortführung des Kartenwerkes. Die jetzige Herstellungpkapazität pro Jahr beträgt ca.25O Blätter DGK 5 N, d. h., diese Karten wären etwa in den Jatuen 2000 bis 2010 fertiggestellt. Daneben ist die ständige und die tumusmäßige Fortführung des Grundrisses zu erledigen. Dabei gewinnt die Erfassung der tatsächlichen Nutzung entsprechend den Feldvergleichsrichtlinien mit dem Ziel erner gleictrzeitigBn Aktualisierung des Liegenschaftskatasters zunehmend an Bedeutung.
Bediglich der Au$ihnrngen über die Musterblattbereinigung und die Überarbeitung des Grundkartenerlasses wird auf das Nacluictrtenheft Nr. 3/82 verwiesen. 2. Erhalhrng und Nanhentellung der DGK 5 Grundriß (VmOR Kophstahl)
Der Inhalt dieser Ausfühnrngen enßprach denen des Aufsatzes von Herrn Kophstahl
in den Nacluiclrten Nr. 3/82 §rlitß 24g.Weiter wurden in Gnrppenarbeiten die Qualität der DGK 5 und die Möglichkeiten und Wege zur Erhaltung der Qualität erörtert. In der Gnrppenarbeit ,,Qualität der DGK 5" wurden die Qualitätsforderungen bezüglich Genauigkeit, Aktualität, kartographischer und reprotedmischer Qualität asarnmengestellt. Eine andere Gruppe befaßrc sidr mit den Möglichkeiten zur Umstellung der Originale auf maßhaltigen Zeichenträger. Danach ist das Washoff-Verfahren wegpn unareichender Korrektumöglichlceiten rmd das Verfahren MicroPosi-Trace wegen zur Zeit noch unbefriedigender graphischer Qualität nictrt zu empfehlen. Ein anderer lVeg führt über die Negatiqravur zu Polyesterfolien. Dabei sollte sich das Problem des zur Fortfülrrung erforderlichen AbdecHackes in nächster
Zeit lösen lassen. Dieses Verfahren wird im Aufsatz KoptrstatrUlohmann in den Nachrichtpn Nr. 3/82 Seite 257 ausflihrlich beschrieben. Außerdem wurde in dieser Gruppe festgestellt, daß auf Grund der Anforderungen der DGK 5 an die zeichne. rische Qualität auch der qualifizierteste Zeichner im Katasteramt diese Zeichenarbeiten durchführen sollte. Dies ist niüt immer der Fall. 3. Hentdlung der DGKS N (VmOR Kophstahl) Siehe Nachrichten
| 1982 Seite I 68.
Die Gruppenarbeit brachte zu diesem Thema folgende Ergebnise: Arbeiten zur Herstellung der DGKS N sollten Katasteramt u n d lamdesvennessung ausführen. Neben dem ,§toßgeschäft" Fortführungsprogramm sind die Katasterämter in der I-age, auch die Höhen aufzunehmen; das Dezemat Topogaphie sollte gegebenenfalls als ,feuerwehr" eingesetzt werden. Die Fortfütuung der Höhendarstellung sollte grundsätzlich nur den Katasterämtem vorbehalten bleiben. Na& Angaben des Niedersächsischen Landesverwaltungsamtes §LVwA) landesvennessung Dezemat B 2 sind bei der Höhenaufnatrme deutliche kistungs. differenzen (Zahl der krokierten Blätt€r) zugunsten der Topographen des NLVwA im Vergleich mit den Topographen der Katasterämter festzustellen. Diese Feststellungen wurden in der Diskusion in Zwerfel gezogen, insbesondere mit Hinweis darauf, daß die Topographen der Katasterämter wegen ihres umfassenderen Aufgabengebietes (Gnrndriß u n Höhe) neben dem örtlichen Kroki noch Vor- und Nacharbeiten zu erledigen haben.
in den Nachrichten angegebenen kistungszahlen sollten Katasterämtern nachvollziehbaren Form offengelegt werden. Die
tlber den normalen Arbeitsanfall Höhendarstellung und Fortftihntng§programm hinaus sind bei den Katasterämtem keine Y*pazitätsn vorhanden. Zu überdenken wäre der Einsatz der Topographen dahinphend, ob die Grundrißfortfühnrngnicht auf Mitarbeiter des mittleren Dienstes (,,Feldvergleichet") verlagert werden kann. Die Topogaphen würden damit für die Höhenaufnahme frei. Ein Einsatz von Topographen wegen Altersabgang sollte durch rechtzeitige Einstellung von Nachwuchskräften erfolgen. 4. Fortführung der Landeskartenwerte (VmD Dr. Staufenbiel) Siehe Nachrichten3lS2 S. 186.
Der unterschiedliche Stellenwert der DGK 5 in den einzelnen Amtern wirkt sich auf die Qualität der Grundkarte aus. Herr Dr. Staufenbiel schlägt vor, die Bearbeiter der DGK 5 ständig fortzubilden und daraufzu achten, daß nur qualifiziertes Personal diese Arbeiten durchführt. Bei der zu diesem Thema durchgefütrten Gruppenarbeit wurde festgestellt, daß der Gebäudebestand auf Grund der Katasterkarten und der vorhandenen Luftbildentzernrngen oder Stereoauswertungen in der DGK vollständig dargestellt werden kann. Probleme ergeben sidr für die Kataster?imter bei der kartographischen Übemahme nach dem Feldvergleich. Der Zeitbedarf für diese umfangreiche Arbeit kollidiert mit dem Wunsch, den Feldvergleich mögtichst kurz vor dem Abruftermin durchzuflihren. Die Amter sind dann zum Teil nicht in der Lage, die Übemahme termingerecht zu erledigen; die Bezirksregierung und Landesrennessung mißten dann unterstützend eingreifen. Weiter kann durch Vergabe von Zeichenarbeiten dieser fubeitsdruck ge-
mildert werden. Die Arbeitsgruppe sctrlägt im übrigen vor, für Amter mit überwiegend ebenem Gelände sofort Entzemrngen anstelle der Kontaktkopien durch die Landesvennessung zu erstellen. 5. Nutzung der DGK 5 (VmD Dr. Staufenbiel)
Für die wirtschaffliche Nutzung der DGK 5 ist Voraussetzung, daß
flächendeckend vorhanden ist, die Karten geometrisch einwandfrei, kartographisch
zufriedenstellend, reproduktionsfühig und aktuell fortgeführt sind. Durch Information über die vielfiiltige Nutzungsmöglichkeit muß bei jeder sich bietenden Gelegenheit Interessse flir das Kartenwerk bei den Benutzem geweckt werden. Nutzung im Katasteramt als: Grundlage für die Herstellung und Fortfütuung der Topographischen Kartenwerke
Aufnahmepunktübersicht Übersicht über die Rechenaufträge
Vermessungprßübe
rsidrt
Flurübersicht in Ortslagen Ratrmenflurkartenübersicht mit Flureinteilung (Austunft) Arbeitsübersicht der Neuvermesungsgebiete Auschnitt auf TP-Beschreibung Übersicht der Bebauungspläne mit Stand der Planung
(auch in Zusammenfügungen I : 10000) Richtwertkarten (Zusammenfügungpn 1 : 10000)
Kaufpreiskarten Nutzung außerhalb des Katasteramtes als: Beilage zu Lageplänen Beilage zu Bodenverkehrsgenehmigungen
Ausschnitte in Gutachten
Amtliche Bekannünachungen für Bebauungsplilne,
Natur- und Landschaftsschutzpläne Kommunale Planunpzwecke (Zusammenfügungen I : 5000 und kitungskataster von Versorgungsuntemehmen (evtl. I : 2500) Planungen der Wasserwirtschaft (mit Höhendarstellung) Wege- und Gewässemetz bei der Flurbereinigung Hofpläne, Jagdbezirkqpläne
: 10000)
Stadtpläne, Ortspläne Sonderausgaben, Freizeitkarten
Hauptabnehmer des Kartenwerkes sind Behörden, Planungsverbäinde und Versorgungpuntemehmen. Privatpersonen fordem die Karte kaum. Die zusätzliche Darstellung von Haumummern in der DGK 5 wlirde von den Kommunen begtßt (Feuenvehr, Kranlrenwagen usw). Vielfach werden Kartenbenutzer durch das hohe Nutzungsentgelt transparenter Karten vom Kauf abgehalten. (Siehe auch Nachrichten 3 182 S. 233).
6. Einsatz der Repmduktion (VmOR Hont)
Die personellen und gerätetechnischen Voraussetzungen zur Anfertigung von Reproduktionen sind auf den Katasterämtem sehr verschieden. Hauptsächlich wird die DGK 5 bei den Katasterämtern im Lichtpauswege vervielf?iltigt. Dabei sollte auf gute Qualität der Pause Wert gelegt werden. Zusammenfügungen werden durch Aneinanderfügen von Reprofolien erstellt. Bei verHeinerungen sollte besonderer wert auf die hsbarkeit der Karte gelegt werden. Vergrößerungen bis zum Maßstab 1 : 20(}o sind für Detailplanungen qualitativ noch verwendbar.
Die Höhendarstellung kann in Zweitonlichtpausen farbig vervielfültigt werden. Auch von der Aufrasterung durch Strukttrrraster sollte Gebrauch gemacht werden. Auf Folien können Kartenelemente abgerieben oder Flächen mit Kleberaster versehen werden. Diese werden beim Lictrtpausen besonders hervorgehoben.
Bei mehrfarbigen Sonderausgaben muß für jede Farbe eine Vorlage gefertigt werLandewerme§§ung Dezer den. Beim Niedersächsischen Landesverwaltung§arnt die durch werden, ,§trippen" zum Farbdecker nat B 5 können PFA-Folien erstellt pasend zur Karten(Schrift sein glt ausgestaltet sollte werden. Eine Sonderausgabe Rtickseite usw) auf der Erklärungen Bildem, oder schrift, Anbringen von lVappen
(Siehe auch Nacluichten 311982,5. 233).
7. Organisatorische Integration der DGK 5 im Arüeitsablauf des Katasteramtes (VmAR Hartmann, VmAR Kollmann, VmA Kayser) des Katasteramtes Oldenburg erläuterte VmAR Hartmann die organi' satorische tntegration der DGK 5 im Arbeitsablauf eines Katasteramtes. Die dort
zu bearbeitenden 159 Blätter sind relativ neu und geometrisch einwandfrei. Sie liegen seit Ende 1978 als Grundriß vollständig vor. Höhenoriginale gibt es erst fiir 1l Blätter. Die Höhenaufnahme wird jetzt nach der turnusmißigen Fortfütrrung verstärkt weitergeführt. Alle Fortführungen des Grundrises werden sofort erledigt. Fehlende Gebäude werden l«rrzfristig katastermäßig eingemesen. Die Grundriß' originale werden durch Hochzeidrnen von Verkleinerungen (Kleinbildkamera) der Flurkarten fortgeführt. Bei neu hergestellten Rahmenflurkarten wird nach einer Verkleinerung der Grundriß der DGK 5 überprüft und gegebenenfalls berichtigt. Hierbei wird auch die Darstellung der Eigentumstruktur kontrolliert. Bei göße' ren topographischen Veränderungen wird gepdift, ob diese nicht einfacher über Luftbildauswertungen erfaßt werden können. Sind örtliche Aufrrahmen topogra' phischer Veräinderungen erforderlidr, so werden diese oft zunächst in der Rah' menflurkarte brfaßt und dann über Verkleinerungen in die DGK 5 gebracht. Neue oder geänderte Straßennamen werden durch Pendelkarten (DGK 5) von den Gemeinden vieteljlihrlich mitgeteilt. Beim Katasteramt Oldenburg werden die DGK 5 vielfach als Übersichten benutzt; blockweise Zusammenfügungen im Maßstab I : 10000 dienen als Richtwertkarten und werden an weitere Interesenten verkauft.
VpAR Kollmann vom Katasteramt Meppen stellte in seinem Bericht hauptsächlich die personellen Probleme dieses Amtes dar. Dieses Amt bearbeitet 557 Blätter. 4 Bedienstete sind mit der Herstellung sowie ständigen und tumusrnißigen Fortführung der DGK 5 beschäftigt. Anhand einer Verfügrng des Regierungpprtisidenten Osnabrtick von 1949 z*igle er auf, daß der Personaleinsatz schon immer ein Problem war. Die damaligen Katasterplankarten wurden als Roka mit finanzieller
Hilfe der EmslandCmbH. erstellt. Sämtliche Veränderungen im Grenznachweis und Gebäudebestand werden in Form von Lichtpausen gesammelt und in regelmtßigen Abstäinden über Verkleinerungen in die Originale übernommen. Neuzeichnungen werden ebenso wie beim Katasteramt Oldenburg durch die Bezirlsregierung hergestellt.
VmA Kayser von der Bezirlsregierung
Weser-Ems berichtete über die Vergabe von Zeichenarbeiten am DGK-5-Kartenwerk. Die Arbeiten der verschiedenen kartographischen Institute seien qualitativ recht unterschiedlich. Auch in den Preisen wären goße Unterschiede festzustellen. Anhand von Lichtpausen sollten von mehreren Instituten Angebote eingeholt werden. Die Bezirlsregierung wird die Katasterämter bei der Vergabe beraten.
8. Entwicklungstendenzen bei der kartographischen Bearbeitung der DGK 5 (VmOR Kophstahl) Siehe Nachrichten
82 S. 257)
Überlegungen zur Neukonzeption der DGK 5 spielt das Negativgravurverfahren eine sehr große Rolle. Im Ratrmen der Diskusion wurden Anregungen zur weitergehenden Anwendung dieses Verfaluens, z. B. bei der Fortführung,gegeben. Die Landeweflnessung hofft, bald einen den Anforderungen entsprechenden Abdeck- und Korrekturstift zur Negativgrawr vorstellen zu können.
9. Entgelte für die Nutzung der DGK 5 (VmOR K. Kertscher)
In diesem Referat wurden die Entgelte für die Nutzung der DGK 5 in die Hierarchie der Rechtsnormen (Gesetze und Verordnungen) und Verwaltunpvorschriften @rlaß und Richflinien) eingeordnet. Danach dnd für die Erhebung und Berechnung von Entgelten zur Nutzung der DGK 5 die Repro-Richtlinien und der Vervielfliltigungserlaß anzuwenden. Es wird ein technisches Entgelt und ein Nutzungsentgelt erhoben. Ftir das Nutzungsentgelt sind Ermißigungen, Nichterhebung oder sonderregelungen nach dem vervielf?iltigungserlaß möglich. In der Diskusion wurden einige Beispiele zur Berechnung der Entgelte angesprochen. Dabei wurden durchaus unterschiedliche Auslegungen der Repro-Richflinien und des vervielfiiltigungperlasses bei den einzelnen Amtem festgestellt. so wurde z. B. im Rahmen dieses Referates deutlich gemacht, daß fiir übenichten zur Bebauungsplanung im Maßstab I :5000 oder für öffentliche Bekanntnachungen von BebauungBplänen kein Nutzungsentgelt erhoben wird. weitere Einzelprobleme konnten geklärt werden.
In der abschließenden schlußausprache wies Herr Dr. Bauer darauf hin, daß eine DGK 5 nur noch neu hergestellt wird, wenn Ausicht auf eine schnelle Fertig173
stellung besteht. Bereits angefangene Arbeiten an den Grundkarten sollten gÜtzzll, Ende geführt werden. Weiter regte er an, Feldvergleicher einzusetzen, die die örtlichen Topographen entlasten. In der Diskusion wurde darauf hingewiesen, daß fiir eine breitere Nutzung der Deutschen Grundkarte die hohen Kosten für den Benutzer ein Hindemis sind. Kartographische Institute und Verlage bieten OrtsOrtskarten, Umgehung;skarten und andere Karten zu weit niedrigeren Preisen an.
Hen Dr. Bauer schloß diese Veranstaltung in der Hoffnung, das Bewußtsein für die DGK 5 gefördert und damit den Stellenwert dieses Kartenwerkes bei den Verantwortlichen auf den Kataster:imtem gehoben zu haben. Abschließend sei zum Ablauf dieser Fortbildunpveranstaltung im Katasteramt Oldenburg festgestellt, daß eine sehr lebhafte und kritische Diskusion pfiihrt wurde. Viele Hinweise und Anregungen ergaben sich aus den Gruppenarbeiten. Ein Indiz dafür, daß für Fortbildunpveranstaltungen mit dieser Problemstellung ein Bedarf vorhanden ist. R. Krurnholz, H. Harttnann
Manfred Schönherr, Vermessungsrat im Niedersächsischen Landesverwaltungsamt
- Landesvermessung -, Warmbtichenl
2,3(X)0 Hannover
Ralf Neumann, Dipl.-Ing. beim Katasteramt Nienburg, Brtickenstraße 8, 3070 Nienburg
Horst Menze, Vermessungsrat im Niedersächsischen Ministerium allee 6,3000 Hannover 1 Karl-Heinz Stahlhut, Dipl.-Ing., Vermessungsamtmann Hannover, Am Waterlooplatz 11,3000 Hannover I
Innem, Laves-
Dr. lng lVerner Ziegenbein,Vermessungpoberrat bei der Bezirkuegenung Hannover, Am Waterlooplatz 11, 3000 Hannover
Hans-Jürgen Möhl, Vermessungsamtsrat Innern, Lavesallee 6, 3000 Hannover L
Niedersächsischen Ministerium des
Hermann Bodenstein, Vermessungsoberamtsrat im Niedersächsischen Ministerium des
Innem, Lavesallee 6, 3000 Hannover
Bernd WedeliclUVermessungsoberseloetär beim Katasteramt Osterholz§charmbeclq Bördestraße 16, 2860 Osterholz§charmbeck
Horst Hartmann, Vermessungsamtsrat beim Katasteramt Oldenburg, Altes
Danun l,2900 Oldenburg Reinhard Krumbholz, vermessungsrat beim Katasteramt oldenburg, Altes palais, Damm l,29OO Oldenburg Heinz Kerkhoff, Vermesungpamtsrat im Niedersächsischen Ministerium des Innem, Lavesallee 6,3000 Hannover I
Einsendeschluß für Manuskrip te
I Heft2 Heft 3 Heft 4 Heft
10. November 10. Februar 10. Mai 10. August
der niedersachsischen - LGLN
BABSEA - Land Titling in Cambodia.indd - TI Cambodia
Report frs TI - LGLN - Land Niedersachsen

References: §7
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5
 § 5
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 §4
 § 3
 § 46
 § 46
 § 46
 § 3
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 § 80
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 § 62
 § 40
 § 4
 § 4
 § 46
 § 46
 § 62
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 § 51
 § 5
 § 76
 § 46
 §
5
 § 51
 § 46
 § 46
 §
5
 § 4

§ 5
 § 9
 § 136
 § 137
 § 137
 § 137
 § 136
 § 137
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 § 136
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 § 137
 § 143
 § 18
 § 18
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§ 15
 § 23
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 § 23
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 § 25
 § 136
 § 137
 § 10
 § 12
 § 138
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