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Timestamp: 2016-10-25 15:36:25+00:00

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4A_548/2014 � � Urteil vom 5. Februar 2015
Dr. B�atrice Grob-Andermacher,
B.________ (Arbeitnehmer und Beschwerdegegner) war bis 9. April 2013 als Mitglied des Verwaltungsrates mit Einzelzeichnungsberechtigung der A.________ AG, Z�rich (Arbeitgeberin und Beschwerdef�hrerin), welche den Verkauf von Telefonkarten an Grossisten und die Beratung im Bereich Telekommunikationsdienstleistungen bezweckt, im Handelsregister des Kantons Z�rich eingetragen. Gleichzeitig war er als Gesch�ftsf�hrer f�r diese Gesellschaft t�tig. Ein schriftlicher Vertrag wurde nicht abgeschlossen. Der Monatslohn betrug Fr. 6'300.-- brutto. Im Dezember 2012 hatte B.________ zus�tzlich einen 13. Monatslohn erhalten. Der letzte Arbeitstag fiel auf den 16. M�rz 2013. F�r die Zeit ab M�rz 2013 erhielt B.________ keine Lohnzahlungen mehr.
B.a.�Am 7. Juni 2013 erhob B.________ beim Arbeitsgericht Z�rich Klage gegen die A.________ AG auf Zahlung von Fr. 24'033.-- Lohn (inkl. 13. Monatslohn) nebst Zins zu 5 % seit 1. April 2013, sowie von Fr. 27'200.-- als Entsch�digung wegen fristloser oder missbr�uchlicher K�ndigung nebst Zins zu 5 % seit 1. April 2013; ausserdem sei die A.________ AG zu verpflichten, ihm ein Arbeitszeugnis (Vollzeugnis) aus- und zuzustellen und den Rechtsvorschlag in der Betreibung Nr. xxx des Betreibungsamtes Z�rich 9 zur�ckzuziehen. Mit Beschluss und Urteil vom 21. M�rz 2014 nahm das Arbeitsgericht davon Vormerk, dass B.________ seine Klage im Umfang von Fr. 2'833.-- brutto (13. Monatslohn pro rata temporis) wieder zur�ckgezogen hatte (Ziffer 1); in teilweiser Gutheissung der Restklage verpflichtete es die A.________ AG, B.________ Fr. 19'925.-- netto (Fr. 20'400.-- brutto zuz�glich Fr. 800.-- brutto f�r netto) nebst Zins zu 5 % seit 1. April 2013 sowie Fr. 103.-- Zahlungsbefehlskosten zu bezahlen, und es hob in diesem Umfang den Rechtsvorschlag in der Betreibung Nr. xxx auf (Dispositiv-Ziffer 1); die A.________ AG wurde verpflichtet, B.________ ein Arbeitszeugnis (Vollzeugnis) aus- und zuzustellen (Dispositiv-Ziffer 2); im �brigen wies es die Klage ab (Dispositiv-Ziffer 3).
B.b.�Die A.________ AG legte Berufung gegen das Urteil des Arbeitsgerichts vom 21. M�rz 2014 ein mit den Antr�gen, Dispositiv-Ziffer 1 sei aufzuheben und es sei festzustellen, dass B.________ ab 16. M�rz 2013 keinen Lohnanspruch mehr habe; von diesem Lohnanspruch sei � des Lohnes wegen ungerechtfertigten Verlassens der Arbeitsstelle abzuziehen und die Betreibung sei zu l�schen; eventualiter sei die Sache zwecks Durchf�hrung eines Beweisverfahrens und zur Neubeurteilung an das Arbeitsgericht zur�ckzuweisen. B.________ schloss in seiner Berufungsantwortschrift vom 8. Juni 2014 sinngem�ss auf Abweisung der Berufung. Mit Beschluss vom 29. Juli 2014 nahm das Obergericht des Kantons Z�rich Vormerk davon, dass Ziffer 1 des arbeitsgerichtlichen Beschlusses sowie die Dispositiv-Ziffern 2 und 3 des arbeitsgerichtlichen Urteils in Rechtskraft erwachsen seien. Mit Urteil gleichen Datums wies es die Berufung ab.
Die A.________ AG l�sst Beschwerde in Zivilsachen f�hren und beantragen, in Aufhebung des Urteils des Obergerichts vom 29. Juli 2014 sei die vor Arbeitsgericht erhobene Klage des B.________ vom 7. Juni 2013 abzuweisen; eventualiter sei die Sache zwecks Durchf�hrung eines Beweisverfahrens und zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
B.________ schliesst sinngem�ss auf Abweisung der Beschwerde. Das Obergericht verzichtet auf eine Vernehmlassung.
Das Gesuch der A.________ AG um Erteilung der aufschiebenden Wirkung ist mit Pr�sidialverf�gung vom 3. November 2014 abgewiesen worden.
Das angefochtene Urteil des Obergerichts vom 29. Juli 2014 ist ein verfahrensabschliessender Endentscheid (Art. 90 BGG) einer oberen kantonalen Instanz, die auf ein Rechtsmittel hin kantonal letztinstanzlich in einer Zivilsache entschieden hat (Art. 75 i.V.m. Art. 72 BGG). Der Streitwert erreicht die erforderliche Streitwertgrenze nach Art. 74 Abs. 1 lit. a BGG. Da auch die �brigen Sachurteilsvoraussetzungen erf�llt sind, ist - unter Vorbehalt einer rechtsgen�glichen Begr�ndung (Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG) - auf die Beschwerde einzutreten.
2.1.�Mit Beschwerde in Zivilsachen k�nnen Rechtsverletzungen gem�ss Art. 95 und 96 BGG ger�gt werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es ist somit weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erw�gungen der Vorinstanz gebunden; es kann eine Beschwerde aus einem anderen als dem angerufenen Grund gutheissen oder eine Beschwerde mit einer von der Argumentation der Vorinstanz abweichenden Begr�ndung abweisen. Mit Blick auf die Begr�ndungspflicht der Beschwerdef�hrerin (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG) behandelt es aber grunds�tzlich nur die geltend gemachten R�gen, sofern die rechtlichen M�ngel nicht geradezu offensichtlich sind; es ist jedenfalls nicht gehalten, wie eine erstinstanzliche Beh�rde alle sich stellenden rechtlichen Fragen zu untersuchen, wenn diese vor Bundesgericht nicht mehr vorgetragen werden (BGE 140 III 86 E. 2 S. 88 f., 115 E. 2 S. 116). Eine qualifizierte R�gepflicht gilt hinsichtlich der Verletzung von Grundrechten und von kantonalem Recht. Das Bundesgericht pr�ft eine solche R�ge nur insofern, als sie in der Beschwerde pr�zise vorgebracht und begr�ndet worden ist (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 136 I 49 E. 1.4.1 S. 53).
2.2.�Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz nur berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG). �berdies muss die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein (Art. 97 Abs. 1 BGG). Die beschwerdef�hrende Partei, welche die Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz anfechten will, muss klar und substanziiert aufzeigen, inwiefern die ger�gten Feststellungen bzw. die Unterlassung von Feststellungen offensichtlich unrichtig sind oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruhen (vgl. BGE 133 II 249 E. 1.4.3 S. 254; 133 III 350 E. 1.3 S. 351, 393 E. 7.1 S. 398, 462 E. 2.4 S. 466). Soweit die beschwerdef�hrende Partei den Sachverhalt erg�nzen will, hat sie zudem mit Aktenhinweisen darzulegen, dass sie entsprechende rechtsrelevante Tatsachen und taugliche Beweismittel bereits bei den Vorinstanzen prozesskonform eingebracht hat (Urteile 4A_214/2008 vom 9. Juli 2008 E. 1.2, nicht publ. in: BGE 134 III 570, und 4A_470/2009 vom 18. Februar 2010 E. 1.2).
3.1.�Das Arbeitsgericht schloss - neben der gesellschaftsrechtlichen Stellung im Betrieb - auf ein Arbeitsverh�ltnis zwischen Beschwerdegegner und Beschwerdef�hrerin, weil dieser �ber mindestens zwei Jahre zu 100 % nur f�r sie t�tig gewesen sei, w�hrend dieser Zeit �ber seine eigene Arbeitskraft nicht habe disponieren k�nnen und wirtschaftlich vollst�ndig von der Gesellschaft abh�ngig gewesen sei. Es stehe fest, dass ihm am 16. M�rz 2013 durch C.________, einem Angestellten des Mutterhauses in London, telefonisch gek�ndigt worden sei und es sei unbestritten geblieben, dass am n�chsten Arbeitstag, am 18. M�rz 2013, das T�rschloss zu seinem B�ro ausgewechselt gewesen sei. C.________ werde von beiden Parteien �bereinstimmend als nicht zur K�ndigung erm�chtigte Person qualifiziert. Die Auswechslung des T�rschlosses stelle jedoch eine Verweigerung des Zutritts zum Arbeitsplatz und damit grunds�tzlich einen Fall von Gl�ubigerverzug der Arbeitgeberin dar. Auf seine eingeschriebene Sendung vom 1. Mai 2013 habe die Beschwerdef�hrerin ebenfalls nicht reagiert. Somit habe er der Arbeit fernbleiben d�rfen und es w�re an ihr bzw. ihren Aktion�ren gewesen, ihn zur Wiederaufnahme aufzufordern und ihm den Zutritt zu den B�ror�umlichkeiten zu erm�glichen, wenn sie gewollt h�tte, dass er weiter arbeite. Da selbst nach Darstellung des Beschwerdegegners keine fristlose K�ndigung vorliege, sei von einer ordentlichen K�ndigung auszugehen. Die K�ndigungsfrist habe demnach zwei Monate betragen, weshalb die Beschwerdef�hrerin verpflichtet sei, die L�hne f�r die Monate M�rz, April und Mai 2013 zu bezahlen.
3.2.�Das Obergericht stellt zun�chst fest, es sei nicht mehr bestritten, dass es sich beim Rechtsverh�ltnis zwischen den Parteien um ein Arbeitsverh�ltnis handle, und das Arbeitsgericht deshalb f�r die Beurteilung der Klage sachlich zust�ndig gewesen sei. Die R�ge der Arbeitgeberin, das erstinstanzliche Gericht habe den Sachverhalt in verschiedenen Punkten unrichtig festgestellt, sei unbegr�ndet. Die Berechnung des Lohnanspruchs sei unangefochten geblieben, womit darauf abzustellen und das erstinstanzliche Urteil zu best�tigen sei.
4.1.�Die Beschwerdef�hrerin macht geltend, die Vorinstanz habe nicht ber�cksichtigt, dass der Arbeitnehmer auf dem Klageformular angekreuzt habe, es sei ihm weder ordentlich noch durch den Arbeitgeber gek�ndigt worden. Allerdings wurde im angefochtenen Entscheid ausdr�cklich angegeben, es sei zu beachten, dass der Beschwerdegegner nicht deutscher Muttersprache sei und die K�ndigung zun�chst als missbr�uchlich und fristlos qualifiziert habe; ausserdem sei er davon ausgegangen, dass C.________ zur K�ndigung nicht erm�chtigt gewesen sei. Entgegen der Ansicht der Beschwerdef�hrerin ging die Vorinstanz dabei offensichtlich nicht in erster Linie von einem Sprachproblem aus, sondern war der Meinung, dass der Beschwerdegegner im Klageformular seine damalige - vorl�ufige - Einsch�tzung wiedergab, welche eben gerade nicht darin bestand, dass das Arbeitsverh�ltnis weiter andauere. Diese Sichtweise l�sst sich schon deshalb nicht beanstanden, weil der Beschwerdegegner im Klageformular ausdr�cklich eine Entsch�digung wegen fristloser oder missbr�uchlicher K�ndigung verlangt hatte. Es ist der Beschwerdef�hrerin entgangen, dass das Obergericht die K�ndigung nicht einzig aus dem Telefonat des Beschwerdegegners vom 16. M�rz 2013 mit C.________ ableitet, sondern aus dem Zusammenwirken der gesamten Umst�nde. Es weist in diesem Zusammenhang insbesondere darauf hin, dass die Beschwerdef�hrerin anl�sslich der Instruktionsverhandlung vor dem Arbeitsgericht vom 3. Dezember 2013 einger�umt habe, es sei m�glich, dass der Vorfall mit dem Telefonat stimme bzw. es habe eine Unstimmigkeit, aber keine K�ndigung gegeben. Die Beschwerdef�hrerin habe die telefonische K�ndigung zwar rechtzeitig bestritten. Dies �ndere aber nichts daran, dass zugleich auf eine konkludente K�ndigung des Arbeitsverh�ltnisses zu schliessen sei, nachdem sich die Arbeitgeberin nach der Verweigerung des Zutritts zum Arbeitsplatz und vergeblichem telefonischen (19. und 21. M�rz 2013) sowie schriftlichen (1. Mai 2013) Anbieten der Arbeitskraft durch den Arbeitnehmer in Gl�ubigerverzug befunden habe.
Soweit die Vorinstanz in diesem Zusammenhang auf die Einholung weiterer Beweismittel und insbesondere die Durchf�hrung von Zeugeneinvernahmen verzichtet hat, liegt eine antizipierte Beweisw�rdigung vor. Es ist dem Gericht nicht verboten, einem beantragten Beweismittel die Erheblichkeit oder Tauglichkeit abzusprechen oder auf die Abnahme von (weiteren) Beweisen zu verzichten, wenn es aufgrund der abgenommenen Beweise seine �berzeugung bereits gebildet hat und willk�rfrei davon ausgehen darf, diese w�rde durch weitere Beweiserhebungen nicht ge�ndert werden (BGE 130 III 591 E. 5.4 S. 602; 129 III 18 E. 2.6 S. 24 f.). Da die Vorinstanz entgegen dem Vorbringen der Beschwerdef�hrerin gar nicht davon ausgeht, dass allein aufgrund des Telefonats von C.________ vom 16. M�rz 2013 eine K�ndigung ausgesprochen wurde, bestand kein Grund f�r eine Befragung dieses Mitarbeiters der Muttergesellschaft. Der Einwand, der Arbeitnehmer habe ja gewusst, dass nicht dieser Mitarbeiter der Muttergesellschaft, sondern die Aktion�re h�tten k�ndigen m�ssen, was vom Obergericht nicht ber�cksichtigt worden sei, geht ins Leere. Nicht massgebend ist auch, ob der Beschwerdegegner der Gerichtsverhandlung in Deutsch sehr gut habe folgen k�nnen und keine �bersetzung gebraucht habe, wie die Arbeitgeberin letztinstanzlich geltend macht, da von keiner Seite ein relevantes Verst�ndigungsproblem angenommen wird. Es trifft sodann nicht zu, dass der Beschwerdegegner im Einschreiben vom 1. Mai 2013 an die Beschwerdef�hrerin anerkannt h�tte, dass ihm nicht gek�ndigt worden sei. Vielmehr h�lt er darin fest, dass er immer noch keine K�ndigung erhalten habe, am 16. M�rz 2013 habe man es ihm zwar m�ndlich mitgeteilt, aber er ben�tige es "bitte auch schriftlich". Daraus und durch das Zitat eines aus dem Zusammenhang gerissenen Satzteils das Gegenteil abzuleiten und zu behaupten, beide Vorinstanzen h�tten die Anerkennung der Nichtk�ndigung "v�llig negiert", ist abwegig. Die Beschwerdef�hrerin vermag nicht aufzuzeigen, inwiefern die vorinstanzliche Beweisw�rdigung willk�rlich sein sollte.
4.2.�Weiter bem�ngelt die Beschwerdef�hrerin, "die ganze Thematik um die geschlossene B�rot�re" sei zu wenig gew�rdigt worden. In den gleichen R�umlichkeiten h�tten Mitarbeiter der D.________ GmbH (Gesellschaft, die den Beschwerdegegner vor seiner Anstellung als Gesch�ftsf�hrer bei der Beschwerdef�hrerin als Marketing-Mitarbeiter besch�ftigt hatte) nicht nur gearbeitet, sondern auch gewohnt, welche ihm die T�r von innen h�tten �ffnen k�nnen, oder er h�tte in seiner Funktion als Gesch�ftsf�hrer und einziger Verwaltungsrat auch �ber einen Schl�sseldienst in die B�ror�umlichkeiten gelangen k�nnen. Mit diesen Einw�nden dringt die Beschwerdef�hrerin ebenfalls nicht durch. Das Obergericht f�hrt aus, auf weitere Nachforschungen bez�glich der verschlossenen B�rot�r habe der Arbeitnehmer verzichten k�nnen, nachdem ihm anl�sslich der Telefongespr�che mit C.________ und E.________, COO der Muttergesellschaft in London, die Wiederaufnahme der Arbeit unbestrittenermassen verweigert worden sei. Tats�chlich ber�cksichtigt die Beschwerdef�hrerin bei ihrer Argumentation nicht gen�gend, dass der Beschwerdegegner aufgrund der gesamten Umst�nde von einem im M�rz 2013 klar manifestierten Willen der tats�chlichen Entscheidungstr�ger der Muttergesellschaft ausgehen musste, das Arbeitsverh�ltnis mit ihm unter sofortiger Freistellung beenden zu wollen. Deshalb ist es f�r den Ausgang des arbeitsrechtlichen Streits unerheblich, dass er sich vielleicht bis zur Streichung seines Eintrags als Mitglied des Verwaltungsrates und Gesch�ftsf�hrer der Gesellschaft im Handelsregister vom 9. April 2013 auf legale Art noch h�tte Zugang zu den B�ror�umlichkeiten verschaffen k�nnen und "s�mtliche Vollmachten und Befugnisse" hatte, um f�r die Gesellschaft t�tig zu sein.
Zusammenfassend bleibt darauf hinzuweisen, dass dem Sachgericht im Bereich der Beweisw�rdigung ein erheblicher Ermessensspielraum zusteht (vgl. BGE 132 III 209 E. 2.1 S. 211; 129 I 8 E. 2.1 S. 9; 120 Ia 31 E. 4b S. 40; 118 Ia 28 E. 1b S. 30). Willk�r in der Beweisw�rdigung wurde nicht dargetan, ebenso wenig eine Verletzung des Rechts auf Beweis. Die vorinstanzliche Abweisung der Berufung ist demnach nicht zu beanstanden.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat die Beschwerdef�hrerin die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG). F�r diese kommt ein reduzierter Ansatz zur Anwendung, da die Beschwerde eine Streitigkeit aus einem Arbeitsverh�ltnis mit einem Streitwert bis zu Fr. 30'000.-- betrifft (Art. 65 Abs. 4 lit. c BGG; vgl. Urteil 4A_613/2010 vom 25. Januar 2011 E. 8).

References: Art. 72
 Art. 74
 Art. 106
 Art. 95
 BGE 
 Art. 95
 Art. 95
 BGE 
 BGE 
 BGE