Source: http://freizeit-portal.info/agb
Timestamp: 2018-03-22 17:32:56+00:00

Document:
AGB's | freizeit-portal Designermöbel - freizeit-portal.info
für die Nutzung der Webseite freizeit-portal.info
freizeit-portal GbR
Zuletzt aktualisiert am 11 August 2016
Dies sind die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von www.freizeit-portal.info (im Folgenden: „freizeit-portal“). Sie regeln das Vertragsverhältnis zwischen freizeit-portal und den natürlichen und juristischen Personen, die Teledienste von freizeit-portal als Verkäufer nutzen (im Folgenden: „Kunden"). Die AGB betreffen die Nutzung der Websites freizeit-portal.info, freizeit-portal.ch, freizeit-portal.at sowie aller zu diesen Domains gehörenden Subdomains (im Folgenden: "freizeit-portal-Website").
Außerdem bestimmen sie die wesentlichen Grundsätze, die für die Nutzung aller Webseiten gelten, die von freizeit-portal betrieben werden. Die AGB finden auch dann Anwendung, wenn die Kunden die freizeit-portal-Website oder Bereiche davon von anderen Websites aus nutzen, die den Zugang zur freizeit-portal-Website vollständig oder ausschnittweise ermöglichen.
Diese AGB gelten für alle bei freizeit-portal.info, freizeit-portal.ch, freizeit-portal.at angemeldeten Benutzer ab dem 2. April 2007 .
Etwaige Beanstandungen oder Beschwerden richten Sie bitte schriftlich an die Firma freizeit-portal GbR, Herbert-Quandt-Str. 12, 37081 Göttingen, oder senden Sie eine E-Mail an [email protected]
§ 2 Leistungen von freizeit-portal, Einschränkung von Nutzungsmöglichkeiten
In der von freizeit-portal betriebenen Datenbank sind Angebote führender Hersteller, Möbel-, Küchen- und Einrichtungshäuser sowie Privatverkäufer Deutschlands und Österreichs über Waren und Leistungen rund ums Einrichten eingestellt. Das Angebot des entsprechenden Teledienstes von freizeit-portal richtet sich an Kunden im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland und Österreich.
Die Ermöglichung des Zugriffs bzw. des Einstellens von Inhalten liegt im Ermessen von freizeit-portal. Ein Rechtsanspruch des Kunden auf Leistungen von freizeit-portal im Hinblick auf die Datenbank besteht nicht.
freizeit-portal behält sich das Recht vor, einzelne Benutzer, ohne Angabe von Gründen von der Nutzung der angebotenen Dienste auszuschließen.
§ 3 Laufzeit der Premium Mitgliedschaft
Der Vertrag kommt durch die Buchung im Userbereich auf der Webseite freizeit-portal.info zustande und gilt jeweils für ein Jahr (Jahres-Abo) / einen Monat (Monats-Abo) nach Abschluss.
Eine Woche vor Ablauf verlängert sich der Vertrag um jeweils 12 Monate (Jahres-Abo) / einen Monat (Monats-Abo).
freizeit-portal ist weder Partei noch Vertreter eines Anbieters. freizeit-portal übernimmt keine Verantwortung für die Vertragsanbahnung, den Vertragsabschluß und die Vertragsdurchführung.
freizeit-portal übernimmt insbesondere keine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der von Anbietern gemachten Angaben und abgegebenen Erklärungen sowie die Identität und Integrität der Anbieter.
Die in die Datenbank eingestellten Inhalte bzw. Inserate sind für freizeit-portal fremde Inhalte i.S.v. § 5 Absatz 2 Teledienstegesetz (TDG). Die rechtliche Verantwortung für diese Inhalte liegt demgemäß bei derjenigen Person, welche die Inhalte in die Datenbank eingestellt hat.
Bei freizeit-portal dürfen nur "Originale" angeboten werden. "Originale" sind Entwürfe (namhafter) Architekten und Designer, die in der Regel durch Geschmacksmuster oder Urheberrecht geschützt sind und die nur von lizensierten Herstellern in einer vom Designer oder deren Nachfahren vorgegebenen Qualität und Ausführung produziert werden dürfen. Der Handel mit Kopien/Plagiaten von geschützten Werken ist in Deutschland nicht nur gesetzlich verboten; es ist sogar eine Straftat (§§ 106, 108a UrhG; 51 GeschmMG). Wer ein Produkt bei freizeit-portal anbietet, muss per Mausklick bestätigen, dass es sich bei dem angebotenen Produkt um ein "Original" und keine Fälschung handelt.
Sollte der Anbieter Angaben in seinem Angebot machen, die nicht der Wahrheit entsprechen, behält freizeit-portal sich das Recht vor, diese Angebote aus der Datenbank zu löschen. Die zuvor entstandenen Gebühren für das Einstellen der Angebote werden nicht erstattet.
Es ist nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht möglich, alle Risiken im Zusammenhang mit der Nutzung des Mediums Internet auszuschließen. Aus diesem Grund übernimmt freizeit-portal keine Gewährleistung für technische Mängel, insbesondere für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit der Datenbank und ihrer Inhalte oder für die vollständige und fehlerfreie Wiedergabe der vom Anbieter in die Datenbank eingestellten Inhalte.
freizeit-portal bemüht sich darum, dass von seiner Website selbst, durch die Verwendung der Website und durch e-mail Versendung keine Virengefahr für den Nutzer ausgeht. Eine Gewährleistung dafür wird jedoch nicht übernommen.
§ 5 Inhalte und Beiträge von Usern auf freizeit-portal
Jeder registrierte User sichert zu, nur solche Inhalte (bspw. Texte oder Bilder) auf freizeit-portal zu veröffentlichen, an denen er zuvor alle erforderlichen Nutzungsrechte eingeholt hat. Insbesondere dürfen Rechte Dritter (etwa von Personen/Models oder Künstlern) oder Rechtsvorschriften (u.a. Strafgesetze) durch vom User hochgeladene Inhalte nicht verletzt werden.
§ 6 Nutzungsrechte an Inhalten/Beiträgen
Registrierte User räumen der freizeit-portal GbR das nicht-exklusive Recht ein, alle von ihnen auf freizeit-portal hochgeladenen und rechtlich geschützten Inhalte (bspw. Texte oder Bilder) unentgeltlich und beliebig oft sowie zeitlich und räumlich unbeschränkt zu verwenden. Ebenso räumen registrierte User der freizeit-portal GbR das Recht ein, die von ihnen hochgeladenen Inhalte von Mitgliedern sozialer Netzwerke wie beispielsweise Facebook, Google+, Pinterest und Twitter eigenständig "bewerten und teilen" zu lassen ("like and share"). Mit eingeschlossen ist insoweit das Recht, die Inhalte zu vervielfältigen, zu verbreiten, auszustellen, zu bearbeiten und öffentlich zugänglich zu machen, sei es durch die freizeit-portal GbR selbst oder durch Dritte, wie etwa den Betreibern sozialer Netzwerke.
Soweit die freizeit-portal GbR Inhalte eines registrierten Users wie in § 6.1. beschrieben verwendet, aber dennoch von Dritten unter Hinweis auf eigene Rechte in Anspruch genommen wird, kann die freizeit-portal GbR vom registrierten User verlangen, von allen berechtigten Ansprüchen freigestellt zu werden. Dies umfasst auch die Übernahme von angemessenen Kosten einer rechtlichen Verteidigung gegen die erhobenen Ansprüche.
§ 7 Kaufabwicklung
freizeit-portal wirkt lediglich als Vermittler zwischen Käufer und Verkäufer.
Die Kaufabwicklung findet direkt zwischen Käufer und Verkäufer statt.
freizeit-portal haftet im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen für von ihm verursachte Schäden wegen Rechtsmängeln, Verzugs, zu vertretender Unmöglichkeit, für zu vertretende Körper- und Gesundheitsschäden sowie für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit unbeschränkt.
Im übrigen haftet freizeit-portal nur bei von ihm verursachter leicht fahrlässiger Verletzung von Kardinalpflichten oder wesentlichen Vertragspflichten durch Personen, die weder gesetzliche Vertreter noch leitende Angestellte von freizeit-portal sind, beschränkt auf 50.000,- EURO. In jedem Fall ist die Haftung auf solche Schäden begrenzt, mit deren Entstehung freizeit-portal bei Vertragsschluss vernünftigerweise rechnen musste.
freizeit-portal haftet für Datenverluste sowie Kosten nutzloser Dateneingabe im Rahmen der vorstehenden Bestimmungen nur in dem Umfang, der sich auch dann nicht vermeiden lässt, wenn der Vertragspartner die bei ihm vorhandenen Daten jeweils im jüngsten Bearbeitungsstand in maschinenlesbarer Form gesichert hat.
Die vorstehenden Bestimmungen gelten auch zugunsten der Mitarbeiter von freizeit-portal.
Bei Streitigkeiten zwischen dem Kunden und freizeit-portal findet ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss aller materiellen und prozessualen Rechtsnormen, die in eine andere Rechtsordnung verweisen, Anwendung. Weiterhin werden die Vorschriften des UN-Kaufrechts ausgeschlossen.

References: § 2

§ 3
 § 5

§ 5

§ 6
 § 6

§ 7