Source: http://one-flow.de/agbs/
Timestamp: 2019-03-21 22:03:52+00:00

Document:
AGBs | ONEflow GmbH
(1) Diese Allgemeine Geschäftsbedingungen gelten für alle Leistungen im Zusammenhang mit den Produkten AMEND:io; AMEND:act; A;MEND:invoice; AMEND:dx, AMEND:web und AMEND:move (nachfolgend: „Leistung“) der ONEflow GmbH.
(2) Diese AGB gelten nur für Rechtsgeschäfte mit Personen, welche in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeiten handeln (Unternehmer im Sinne von§ 14 BGB).
(3) Diese AGB gelten ausschließlich. Allgemeine Geschäftsbedingungen der Auftraggeber gelten nicht, auch nicht, wenn wir ihnen nicht ausdrücklich widersprechen soweit sie diesen Bedingungen widersprechen oder sie ergänzen. Mit Abgabe eines Auftrags gegenüber der ONEflow GmbH und in Kenntnis dieser AGB erklärt sich der Auftraggeber mit der Geltung dieser Bedingungen als einverstanden.
(4) Soweit gesonderte vertragliche Vereinbarungen, wie z.B. Beratungsverträge, Bestimmungen enthalten, welche von diesen AGB abweichen, gehen die individuell vereinbarten Vertragsregeln diesen AGB vor.
(5) Die aktuellste Fassung dieser AGB ist auf der Webseite www.one-flow.de oder auf Anfrage bei uns erhältlich.
Zumutbare technische und gestalterische Abweichungen von Angaben in Prospekten, Kata-logen und schriftlichen Unterlagen sowie änderungen im Zuge des technischen Fortschritts und der weiteren Entwicklung bleiben vorbehalten, ohne dass hieraus Rechte gegen die ONEflow GmbH hergeleitet werden können.
(1) Der Vertrag kommt erst mit dem Eingang der schriftlichen Auftragsbestätigung durch die ONEflow GmbH zustande.
(2) Abweichungen und änderungen von der ursprünglich vereinbarten Leistung bedürfen der schriftlichen Einigung.
(1) Soweit nicht anders vereinbart erfolgt die Vergütung nach Aufwand zu den im Zeitpunkt gültigen Preisen der ONEflow GmbH. Die angegebenen Preise beinhalten acht Zeitstunden pro Arbeitstag und sind zzgl. gesetzlicher Umsatzsteuer. Anund Abfahrtszeiten sowie Pausenzeiten sind in den Arbeitszeiten nicht enthalten. Für Termine außerhalb des Beratungsbüros kommen entfernungsabhängige Fahrtkosten sowie eventuelle Spesen für übernachtung hinzu. Weitere Auslagen werden gem. Belegnachweis abgerechnet. Der Kunde hat Anspruch auf übersendung einer Dokumentation des Aufwandes. Aufwandsnachweise gelten als genehmigt, soweit der Kunde nicht innerhalb von 21 Tagen nach Erhalt schriftlich widerspricht. Der Aufwand kann durch die ONEflow GmbH monatlich abgerechnet werden.
(2) Die ONEflow GmbH ist berechtigt, die Leistungen von einer Vorauszahlung abhängig zu machen sowie im Rahmen der Durchführung des Auftrags Abschlagsrechnungen zu erstellen. Aufrechnungen gegen Honorarforderungen der ONEflow GmbH sind nur mit unbestrittenen und rechtskräftig festgestellten Forderungen zulässig.
(3) Das Zahlungsziel beträgt 10 Tage netto ohne Abzüge.
(4) Bei Zahlungsverzug oder Stundung kann die ONEflow GmbH Verzugszinsen i.H.v. 6% über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentral-bank p.a. verlangen. Zusätzlich fallen ab dem Fälligkeitsdatum zum Rechnungsbetrag Mahngebühren in Höhe von 15,00 €uro an. Die ONEflow GmbH kann bei Zahlungsverzug weitere Ausführungen des laufenden Auftrags bis zur Zahlung zurückstellen und für die restlichen Leistungen Vorauszahlung verlangen. Gegenansprüche der ONEflow GmbH kann der Auftraggeber nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Ansprüchen aufrechnen
(1) Vertragsgegenstand ist das von der ONEflow GmbH zur Verfügung gestellte Computerprogramm, die dazugehörigen Hilfsprogramme, Scripts, Beispieldateien und Programmbeschreibungen sowie sonstiges schriftliches Material (nachfolgend zusammenfassend auch Software genannt). Sämtliche Bestandteile der Software, einschließlich der Bedienungsanleitung, können dem Kunden auch elektronisch zur Verfügung gestellt werden.
(2) Die Hardund Softwarevoraussetzungen ergeben sich aus der Programmbeschreibung
(3) Garantien sind nur wirksam, wenn sie schriftlich und durch die Geschäftsführung der ONEflow GmbH abgegeben werden.
(4) Nach dem derzeitigen Stand der Technik kann bei der Software Programmfehler nicht völlig ausgeschlossen werden. Gegenstand des Vertrages ist daher nur eine Software, die im Sinne der Programmbeschreibung und der Bedienungsanleitung grundsätzlich brauchbar ist.
(5) Die Installation und Inbetriebnahme erfolgt durch den Kunden, soweit nichts anderes vereinbart wurde. Einweisung und Schulungen sind gesondert zu vergüten, soweit nichts anderes vereinbart wurde. Die Lieferung von Updates und Upgrades ist nicht geschuldet, soweit dies nicht speziell vereinbart wurde.
(6) Der Quellcode der Software ist nicht Vertragsgegenstand.
(1) Der Kunde ist verpflichtet, die ONEflow GmbH bei der Leistungserbringung in zumutbarer Weise zu unterstützen, insbesondere der ONEflow GmbH notwendige Informationen zur Verfügung zu stellen und bei Bedarf einen Remotezugang und/oder Arbeitsplatz und Systemzugriff beim Kunden vor Ort bereitzustellen.
(2) Die ONEflow GmbH behält sich das Recht zu zumutbaren Teillieferungen / Teilleistungen und deren Abrechnung ausdrücklich vor.
(3) Ereignisse höherer Gewalt, die der ONEflow GmbH die vertragliche Leistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen berechtigen die ONEflow GmbH, die Erfüllung ihrer Verpflichtungen für die Dauer der Verhinderung sowie einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben. Der höheren Gewalt stehen Streik und Aussperrungen gleich, soweit sie unvorhersehbar, schwerwiegend und nicht durch die ONEflow GmbH verschuldet sind. Die ONEflow GmbH wird den Kunden, soweit dies unter den Umständen möglich und zumutbar ist unverzüglich über den Eintritt eines solchen Ereignisses unterrichten.
(4) Vereinbarte Leistungstermine gelten als eingehalten, wenn die ONEflow GmbH die Leistung zum vereinbarten Termin anbietet.
(5) Erhöht sich der Aufwand der ONEflow GmbH aufgrund einer Unterbrechung der Leistungserbringung oder eines unvorhersehbaren Mehraufwandes, kann die ONEflow GmbH den Mehraufwand dem Kunden gegenüber abrechnen, es sei denn, der Kunde hat die Erhöhung des Aufwandes nicht zu vertreten und dessen Ursache liegt außerhalb des Verantwortungsbereiches des Kunden.
(6) Gerät die ONEflow GmbH mit der Leistungserbringung in Verzug, ist der vom Kunden nachzuweisende Schadenund Aufwendungsersatzanspruch wegen des Verzugs für jede vollendete Woche des Verzugs beschränkt auf maximal 0,5% des Preises für den Teil der Leistung, der aufgrund des Verzugs nicht genutzt werden kann. Die Verzugshaftung ist begrenzt auf insgesamt höchstens 5% dieses Preises. Dies gilt nicht, soweit ein Verzug auf grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz der ONEflow GmbH beruht.
(7) Die ONEflow GmbH behält sich das Recht vor , vom Vertrag zurückzutreten, wenn eine Leistungsverzögerung länger als sechs Wochen andauert und dies nicht von der ONEflow GmbH zu vertreten ist.
(8) Falle der schuldhaften Nicht-annahme der Leistungen durch den Kunden kann die ONEflow GmbH unbeschadet ihrer weitergehenden Ansprüche Schadenersatz in Höhe von 75% der vertraglichen Vergütung geltend machen; der Nachweis eines niedrigeren Schadens bleibt dem Kunden vorbehalten.
§ 7 Eigentumsübergang an Material und Datenträgern
Die ONEflow GmbH über-trägt dem Kunden das Eigentum an einem etwaigen zur Verfügung gestellten körperlichen Datenträgern, sowie etwaig körperlich zur Verfügung gestellten Programmbeschreibungen, Bedienungsanleitungen und sonstigem schriftlichem Material erst mit vollständiger Bezahlung der vereinbarten Vergütung. Bis zu diesem Zeitpunkt behält sich ONEflow GmbH das Eigentum ausdrücklich vor.
§ 8 Nutzungsrecht an der Software
(1) Soweit nicht anders vereinbart, räumt die ONEflow GmbH dem Kunden das einfache, nicht ausschließliche Recht ein, die Software im vereinbarten Bestimmungsland auf einem Server und einem Arbeitsplatz auf Dauer für eigene Zwecke des Kunden zu installieren und durch einen einzelnen Nutzer zur gleichen Zeit zu nutzen. Soweit nicht anders vereinbart, gilt als Bestimmungsland aus-schließlich der Staat, in dem der Kunde zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses seinen Geschäftssitz hat. Vorbehaltlich der nachfolgenden Bestimmungen werden dem Kunden weitergehende Rechte wie die Vervielfältigung, Verbreitung, Bearbeitung oder die öffentliche Zugänglichmachung nicht eingeräumt. Die Software darf ausschließlich von dem im Projektvertrag genannten Kunden verwendet werden und ist nicht übertragbar auf Niederlassungen, Tochtergesellschaften oder weitere Mandanten. Im Falle von Firmenübernahmen ist die Nutzung der Software nicht gestattet, sofern keine vertraglichen Vereinbarungen getroffen wurden.
(2) Soweit die ONEflow GmbH dem Kunden eine Testversion des Programms zur Verfügung stellt, ist die Einräumung des Nutzungsrechts auf die Nutzung zu Testzwecken für einen Zeitraum von 30 Tagen ab Installation beschränkt. Der Einsatz der Testversion des Programms zu produktiven Zwecken ist ausdrücklich nicht gestattet. Die Testversion des Programms kann nach Erwerb eines Lizenzschlüssels im gleichen Umfang wie die Vollversion des entsprechenden Programms genutzt werden.
(3) Dem Kunden ist es untersagt, die Software oder Bestandteile hiervon abzuändern, zu übersetzen, zurück zu entwickeln, zu dekompilieren, zu deassemb-lieren oder zu vervielfältigen, soweit dies nicht ausdrücklich vereinbart ist oder sichnichtaus§69dAbs.2und3,§69eUrhG ein entsprechender Anspruch ergibt und die ONEflow GmbH dem Kunden auf Anforderungen die erforderlichen Daten nicht in angemessener Frist bereitstellt. Dem Kunden ist die Anfertigung einer Sicherungskopie gestattet. Urheberrechtsvermerke, Kennzeichen oder Kontrollnummern in der Software dürfen nicht verändert oder gelöscht werden. Bei Sicherungskopien auf beweglichen Datenträgern ist der Urheberrechtsvermerk der ONEflow GmbH auf dem Datenträger anzubringen.
(4) Dem Kunden ist es untersagt, die Software zum Betrieb eines Clearing-Centers oder als Servicedienstleister für Dritte zu nutzen oder das Programm als Application Service Provider (ASP) für Dritte zur Verfügung zu stellen, oder gewerblich zu vermieten, soweit dies nicht ausdrücklich vereinbart ist.
(5) Die übertragung des Nutzungsrechts je Software auf einen Dritten setzt voraus, dass der Kunde jeweils die vollständige Software mit sämtlichen Bestandteilen und Sicherungskopien an den Dritten weitergibt und ab dem Zeitpunkt der übertragung auf die Nutzung der Software verzichtet. Die übertragung bedarf der schriftlichen Zustimmung der ONEflow GmbH, die erteilt wird, wenn der Kunde der ONEflow GmbH schriftlich die Erfüllung der Vorausset-zungen nach Satz 1 bestätigt und der Dritte schriftlich die Geltung dieser Nutzungsbedingungen anerkennt.
(6) Die ONEflow GmbH ist berechtigt, die Software mit einem Kopierschutz zu versehen oder die Software auf andere Art gegen eine vertragswidrige Nutzung zu schützen, soweit dadurch die vertragsgemäße Nutzung nicht wesentlich beeinträchtigt wird.
(7) Handelt der Kunde den Nutzungsbedingungen zuwider, hat die ONEflow GmbH das Recht, das Nutzungsrecht zu widerrufen. Die ONEflow GmbH hat dem Kunden hierbei regelmäßig eine an-gemessene Nachfrist zur Beseitigung der Vertragsverletzung zu setzen, soweit nicht unter Abwägung der beiderseitigen Interessen, insbesondere bei wiederholten Vertragsverletzungen, ein sofortiger Widerruf gerechtfertigt ist. Der Kunde hat nach einem Widerruf die Nutzung der Software einzustellen und dies der ONEflow GmbH schriftlich zu bestätigen.
(8) Für Daten, welche von der ONEflow GmbH erhoben und im Rahmen der Softwarelösung an den Kunden übermittelt werden, übernimmt die ONEflow GmbH keine Haftung. Dies betrifft u.a. automatisierte Preisberechnungen und daraus resultierende Handlungsempfehlungen.
(1) Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, dass die Nutzer über ausreichende Fachkunde für den Einsatz der Software verfügen.
(2) Der Kunde hat der ONEflow GmbH eine änderung der Einsatzumgebung unverzüglich mitzuteilen.
(3) Der Kunde hat der ONEflow GmbH bei der Beseitigung etwaiger Mängel, insbesondere durch Fehlerbeschreibungen, übersendung von Fehlermeldungen oder Beispiel-dateien, zu unterstützen. Hierbei sind sämtliche zweckdienlichen Informationen bereitzustellen, insbesondere die Art und Auswirkungen des Mangels sowie die Nutzereingaben, die dem Auftreten des Mangels vorausgegangen sind.
(4) Der Kunde hat Vorkehrungen zu treffen um eine unberechtigte Nutzung durch Dritte zu unterbinden. Insbesondere hat der Kunde Vorkehrungen zu treffen um eine unberechtigte Kenntnisnahme Dritter vom Quellcode der Software oder sonstiger Betriebsgeheimnisse der ONEflow GmbH zu unterbinden.
(5) Der Kunde hat dem Personal der ONEflow GmbH den Zugang zu den Datenverarbeitungseinheiten, auf denen die Programme der ONEflow GmbH installiert sind, zu gestatten. Er hält auch die für Fehlersuche und -behebung erforderlichen technischen Einrichtungen wie Stromversorgung, Telefonverbindung und Datenübertragungsleitungen funktionsbereit und stellt diese in angemessenem Umfang kostenlos zur Verfügung. Der Kunde wird zum Zwecke der Fehlerbehebung einen externen Systemzugriff (Remote-Zugang) für Personal der ONEflow GmbH bereitstellen. Die ONEflow GmbH muss die beim Kunden bestehenden Anforderungen für externe Zugriffe erfüllen und das entsprechende interne Regelwerk des Kunden zur ITSicherheit beachten, soweit der Kunde der ONEflow GmbH hiervon Kenntnis verschafft hat.
(6) Der Kunde hat die ONEflow GmbH über jede ihm bekannte unberechtigte Nutzung oder einen drohenden oder erfolgten unberechtigten Zugriff unverzüglich zu informieren.
§ 10 Werkleistungen
(1) Die Erfolgsverantwortung für Werkleistungen, wozu insbesondere die Erstellung von Individualsoftware gehört, trägt die ONEflow GmbH nur soweit:
1.1 der vertragliche Leistungserfolg bei Vertragsabschluss in der Leistungsbeschreibung in Bezug auf Umfang und Wirkung konkret und abschließend definiert wurden sowie Gegenstand des Vertrages geworden sind (vereinbarte Leistungskriterien) und
1.2 der Kunde seine Mitwirkungspflichten rechtzeitig und ordnungsgemäß erfüllt.
Liegt die Voraussetzung nach Ziffer 10.1.2 nicht vor, trägt die ONEflow GmbH die Erfolgsverantwortung nur, soweit das Fehlen dieser Voraussetzung keine Auswirkungen auf die Leistungserbringung hat.
(2) Die Leistungsbeschreibung beruht auf den vom Kunden mitgeteilten fachlichen und funktionalen Anforderungen des Kunden. Die Leistungsbeschreibung gibt insbesondere die vereinbarten Leistungskriterien und etwa dafür anzuwendende Testkriterien abschließend wieder. Etwaige Analyse-, Planungsund Beratungsleistungen für die Leistungsbeschreibung erbringt die ONEflow GmbH nur aufgrund gesonderter Vereinbarung.
3.1 Der Kunde hat innerhalb von 14 Kalendertagen nach Zugang eines Abnahmeverlangens der ONEflow GmbH die Abnahme zu erklären, soweit keine andere Frist vereinbart wurde. Während dieses Prüfungszeitraums kann sich der Kunde, ggf. anhand vereinbarter Testmittel, davon überzeugen, dass die Werkleistungen vertragsgemäß sind.
3.2 Der Kunde kann die Abnahmeerklärung verweigern, wenn die Werkleistung mit einem oder mehreren Mängeln behaftet ist, die allein oder zusammen die Nutzbarkeit un-möglich machen oder nur mit schwerwiegenden Einschränkungen erlauben.
3.3 Die ONEflow GmbH wird ordnungsgemäß gemeldete Mängel mit Auswirkungen wie in § 10 Ziffer 3.2 beschrieben in einem angemessenen Zeitraum so beseitigen, dass keine entsprechenden Auswirkungen mehr vorliegen. Soweit die Prüfungen wegen eines solchen Mangels, seinen Auswirkungen oder seiner Beseitigung nicht sachgerecht weitergeführt werden konnten, verlängert sich der Prüfungszeitraum gemäß § 10 Ziffer 3.1 für die davon betroffenen Werkleistungen angemessen.
3.4 Wenn keine Mangelauswirkungen gemäß Ziffer 9.3.2 vorliegen, gilt die Leistung als abnahmefähig. Dann erklärt der Kunde unverzüglich nach Abschluss etwaiger Tests, spätestens jedoch nach Ablauf des Prüfzeitraums gem. Ziffer 10.3.1 die Abnahme.
3.5.1 Die Werkleistungen gelten – auch ohne ausdrückliche Erklärung und ohne Abnahmeverlangen der ONEflow GmbH – als abgenommen, wenn der Kunde die Werkleistung zu anderen als zu Testzwecken in Gebrauch nimmt, oder
3.5.2 mit Bezahlung, außer der Kunde hat berechtigterweise die Abnahme verweigert, oder
3.5.3 wenn der Kunde innerhalb des Prüfungszeitraums gemäß Ziffer 10.3.1 keine Mängel rügt, die die Abnahme hindern.
3.6 Soweit nichts anderes vereinbart ist, werden abgrenzbare Teilleistungen auch einzeln nach diesen Regelungen abgenommen.
§ 11 Markenund Schutzrechte
(1) Der Kunde räumt der ONEflow GmbH das Recht ein, eigene Programme oder Programme, deren Rechtsinhaber der Kunde ist, entsprechend der vertraglichen Vereinbarung für den Kunden zu bearbeiten oder zu ändern. Der Kunde stellt die ONEflow GmbH von allen Ansprüchen frei, die von Dritten wegen der Bearbeitung oder änderung geltend gemacht werden.
(2) Soweit Leistungen nach Vorgaben des Kunden erbracht werden, hat dieser der ONEflow GmbH von allen Ansprüchen freizustellen, die von Dritten aufgrund der Verletzung gewerblicher Schutzrechte und Urheberrechte geltend gemacht werden können. Auf etwaige Prozesskosten zahlt der Kunde auf Aufforderung durch die ONEflow GmbH einen angemessenen Vorschuss.
(3) Die überlassung von Softwareprogrammen erfolgt gemäß den Nutzungs/Lizenzbedingungen der ONEflow GmbH bzw. des jeweiligen Herstellers. Der Leistungsumfang ergibt sich aus den jeweiligen Programmbeschreibungen. Die Softwarevergütung schließt die Installation, Schulung und Einarbeitung nicht ein.
(1) Die Software ist nach Erhalt durch den Kunden unverzüglich auf Vollständigkeit und übereinstimmung mit der Programmbeschreibung zu überprüfen. Lediglich unerhebliche Abweichungen begründen keine Gewährleistungsansprüche des Kunden.
(2) Gewährleistungsansprüche sind auf solche Mängel beschränkt, die reproduzierbar sind oder auf andere Weise durch den Kunden nachgewiesen werden können. Mängel, welche durch Softwareveränderungen vom Kunden oder von dritten entsteht, selbst wenn der Fehler nicht durch den Eingriff verursacht wurde, können nicht geltend gemacht werden.
(3) Die ONEflow GmbH haftet für Verletzungen von Rechten Dritter nicht, soweit die Software nicht vertrags-gemäß oder nicht im verein-barten Bestimmungsland ein-gesetzt wird.
(4) Der Kunde setzt die ONEflow GmbH unverzüglich von jeder Ihm gegenüber behaupteten Rechtsverletzung in Kenntnis. Die ONEflow GmbH ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, eine Inanspruchnahme wegen einer behaupteten Verletzung von Rechten Dritter auf eigene Kosten abzuwehren.
(5) Der Kunde darf Ansprüche Dritter nur anerkennen, soweit die ONEflow GmbH dem zustimmt oder zuvor in angemessenem Umfang Gelegenheit hatte die Ansprüche abzuwehren.
6) Keine Gewährleistungsansprüche bestehen für Mängel aufgrund normalen Verschleißes, unsachgemäßen Gebrauchs, Bedienungsfehlern, einer fehlerhaften Einsatzumgebung oder nicht vertraglich vorausgesetzter äußerer Einflüsse (z.B. Brand, Blitzschlag, überspannung). Bei nachträglichen Eingriffen in die Software, insbesondere Veränderungen, durch den Kunden oder Dritte bestehen Gewährleistungsansprüche nur, soweit der Mangel nicht auf dem Eingriff beruht und die Fehlersuche und -beseitigung durch den Eingriff nicht erschwert wird.
(7) Gewährleistungsansprüche sind zunächst nur auf das Recht zur Nacherfüllung innerhalb angemessener Frist beschränkt. Die ONEflow GmbH kann hierzu nach Ihrer Wahl entweder die gelieferte Software nachbessern oder eine Ersatzsoftware liefern. Bei Ausübung des Wahlrechts hat die ONEflow GmbH die Interessen es Kunden angemessen zu berücksichtigen. Im Falle der Lieferung einer Ersatzsoftware hat der Kunde die ursprüngliche Software an die ONEflow GmbH herauszugeben.
(8) Gewährleistungsansprüche verjähren innerhalb eines Jahres ab Ablieferung beim Kunden bzw. bei einer vereinbarten Installation durch die ONEflow GmbH mit Fertigstellung der Installation, soweit die ONEflow GmbH den Mangel nicht arglistig verschwiegen hat.
§ 438 Abs. 1 Nr. 2 BGB bleibt unberührt. Spätere änderungen des Nutzungsumfangs haben keinen Einfluss auf den Lauf der Verjährungsfrist.
(9) Stellt sich im Rahmen der Prüfung einer Mängelrüge heraus, dass ein Gewährleistungsfall nicht vor-liegt, so hat der Kunde der ONEflow GmbH ihre Aufwendungen zu vergüten, es sei denn, der Kunde hätte auch mit zumutbarem Aufwand nicht erkennen können, dass ein Gewährleistungsfall nicht vorliegt.
(1) Beide Parteien sind nach den gesetzlichen Bestimmungen zu Kündigung und Rücktritt vom Vertrag berechtigt, sofern im Vertrag nicht ausdrücklich etwas anderes vermerkt ist. Darüber hinaus sind wir zur fristlosen Kündigung des Vertrages bzw. Rücktritt vom Vertrag berechtigt, wenn:
a) die im Auftrag gegebene Leistung wegen einer Verletzung der Informationsund Mitwirkungspflicht des Auftraggebers nicht durchgeführt werden kann.
b) der Auftraggeber in Vermögensverfall gerät. Hierzu zählen drohende Zahlungsunfähigkeit, Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens mangels Masse und Liquidation des Auftraggebers.
(2) Weitergehende Ansprüche unsererseits bleiben im Fall der Kündigung bzw. des Rücktritts unberührt.
(3) Der ONEflow GmbH stehen im Fall der Kündigung und des Rücktritts gem. Ziff. 1 das vereinbarte Entgelt und die zu ersetzenden Aufwendungen unter Anrechnung dessen zu, was sie infolge der Aufhebung des Vertrages an Aufwendungen erspart, ohne dass sie sich das anrechnen lassen muss, was sie durch anderweitige Aufwendung ihrer Arbeitskraft erwirbt oder zu erwerben unterlässt. Bereits erbrachte Leistungen sind voll zu vergüten. Hinsichtlich noch nicht erbrachter Leistungen ist sie berechtigt, eine Pauschale von 30 % der hierauf entfallenden Vergütung zu verlangen.
(4) Gleiches gem. Ziff. 3 gilt, wenn die Kündigung durch die ONEflow GmbH aufgrund eines Umstandes erfolgt, den der Auftraggeber zu vertreten hat. Die Geltendmachung eines Schadensersatzanspruches bleibt hiervon unberührt.
§ 14 Vertragslaufzeit und Nutzungsgebühr
Soweit nicht anders vereinbart, beträgt die Mindestlaufzeit bei jährlichen Lizenzen 12 Monate. Die Kündigung muss 3 Monate vor Ablauf schriftlich eingegangen sein, ansonsten verlängert sich die Laufzeit automatisch. Die Abrechnung der Datenhandlingsgebühr behält sich ONEflow GmbH vor, wobei ein Mindestbetrag von 50€ pro Monat bei geringer Nutzung in Rechnung gestellt wird.
(1) Zur Sicherung etwaiger Ersatzansprüche des Kunden ist die ONEflow GmbH verpflichtet, eine Haftpflichtversicherung abzuschließen und während der Laufzeit des Vertrages aufrechtzuhalten. Die Deckungssummen je Schadensereignis müssen mindestens betragen:
Personenschäden: 1.500.000,00 EUR
Sachund Vermögensschäden: 1.000.000,00 EUR
(2) Auf Verlangen des Kunden hat die ONEflow GmbH eine Versicherungs-bestätigung vorzulegen.
Soweit die ONEflow GmbH auf Systemen des Kunden auf personenbezogene Daten zugreifen kann, wird die ONEflow GmbH ausschließlich als Auftragsdatenverarbeiter tätig. Die Verarbeitung und Nutzung dieser Daten erfolgt ausschließlich zur Vertragsdurchführung und auf Weisung des Kunden. Die Verantwortung für die Beachtung der Vorschriften des BDSG liegt beim Kunden. Ergänzend gilt die zwischen den Parteien geschlossene Vereinbarung zur Auftragsdatenverarbeitung.
§ 17 änderungen und Salvatorische Klausel
(1) Die ONEflow GmbH behält sich vor, diese AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern.
(2) Sofern eine Bestimmung dieser AGB unwirksam ist, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine solche ersetzt, welche dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken.
§ 18 Gerichtstand und geltendes Recht
(1) Sämtliche Streitigkeiten sind von dem für unseren Sitz zulässigen Gerichten zu entscheiden. Die ONEflow GmbH ist berechtigt auch vor den Gerichten am Sitz des Auftraggebers zu klagen.
(2) Für alle Verträge der ONEflow GmbH gilt materielles deutsches Recht. Die Vertragssprache ist Deutsch.
ONE|KEP

References: § 7

§ 8

§ 10
 § 10
 § 10

§ 11

§ 438

§ 14

§ 17

§ 18