Source: http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&zoom=&type=show_document&highlight_docid=aza%3A%2F%2F18-03-2010-8C_82-2010
Timestamp: 2016-10-24 01:51:27+00:00

Document:
A.a Die 1958 geborene P.________ meldete sich am 13. M�rz 2003 unter Hinweis auf eine Depression, arthrotische Beschwerden im Nackenbereich sowie R�ckenschmerzen bei der Invalidenversicherung zum Rentenbezug an. Die IV-Stelle Basel-Stadt kl�rte die Verh�ltnisse in beruflich-erwerblicher, haushaltlicher (Abkl�rungsbericht Haushalt vom 2. September 2004) und medizinischer Hinsicht (Expertise der Klinik X.________, Gutachtenstelle, vom 8. M�rz 2004 [samt Erg�nzung vom 21. April 2004]) ab; auf dieser Basis beschied sie das Rentenersuchen gest�tzt auf einen Invalidit�tsgrad von 31 % abschl�gig (Verf�gung vom 21. September 2004, Einspracheentscheid vom 16. Februar 2006). Die dagegen erhobene Beschwerde hiess das Sozialversicherungsgericht Basel-Stadt gut, hob den angefochtenen Einspracheentscheid auf und wies die Sache zur Vornahme insbesondere weiterer somatischer Abkl�rungen an die IV-Stelle zur�ck (Entscheid vom 30. August 2006).
A.b Die Verwaltung veranlasste in der Folge eine Begutachtung durch Dr. med. A.________, Facharzt f�r Rheumatologie, Physikalische Medizin und Rehabilitation, welche mit Expertise vom 25. Januar 2007 ihren Abschluss fand. Vorbescheidweise ermittelte sie unter Annahme einer ohne gesundheitliche Beeintr�chtigungen zu je 50 % ausge�bten Erwerbst�tigkeit/Aufgabenbereich Haushalt, einer Behinderung im Haushalt von 20 %, einer Arbeitsunf�higkeit von zun�chst 60 % sowie ab M�rz 2004 40 % und einer Erwerbsunf�higkeit von 48 % bzw. 42 % eine - gewichtete, nicht rentenbegr�ndende - Invalidit�t von 34 % ([0,5 x 48 %] + [0,5 x 20 %]) bzw. 31 % ([0,5 x 42 %] + [0,5 x 20 %]). Daran wurde, nachdem Kenntnis vom Bericht des Dr. med. B.________, Physikalische Medizin und Rehabilitation, speziell Rheumaerkrankungen FMH, vom 1. Juli 2008 genommen und ein psychiatrisches Verlaufsgutachten der Klinik X.________ vom 9. Februar 2009 eingeholt worden war, mit Verf�gung vom 2. April 2009 festgehalten.
P.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren und beantragen, in Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids sei eine Neubeurteilung ihres Gesundheitszustandes durch eine unabh�ngige und neutrale Instanz anzuordnen. Ferner ersucht sie um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege (Prozessf�hrung, Verbeist�ndung).
1.2.1 Mit Blick auf diese Kognitionsregelung ist auf Grund der Vorbringen in der Beschwerde an das Bundesgericht zu pr�fen, ob der angefochtene kantonale Gerichtsentscheid in der Anwendung der massgeblichen materiell- und beweisrechtlichen Grundlagen (u.a.) Bundesrecht, V�lkerrecht oder kantonale verfassungsm�ssige Rechte verletzt (Art. 95 lit. a-c BGG), einschliesslich einer allf�lligen rechtsfehlerhaften Tatsachenfeststellung (Art. 97 Abs. 1, Art. 105 Abs. 2 BGG). Hingegen hat unter der Herrschaft des BGG eine freie �berpr�fung des vorinstanzlichen Entscheids in tats�chlicher Hinsicht zu unterbleiben (ausser wenn sich die Beschwerde gegen einen - im hier zu beurteilenden Fall indessen nicht anfechtungsgegenst�ndlichen - Entscheid �ber die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Milit�r- oder Unfallversicherung richtet; Art. 97 Abs. 2 BGG). Ebenso entf�llt eine Pr�fung der Ermessensbet�tigung nach den Grunds�tzen zur Angemessenheitskontrolle (BGE 126 V 75 E. 6 S. 81 zu Art. 132 lit. a OG [in der bis 30. Juni 2006 g�ltig gewesenen Fassung]).
1.2.2 Im Rahmen der Invalidit�tsbemessung - insbesondere bei der Ermittlung von Gesundheitsschaden, Arbeitsf�higkeit und Zumutbarkeitsprofil sowie der Festsetzung der Vergleichseinkommen - sind zwecks Abgrenzung der (f�r das Bundesgericht grunds�tzlich verbindlichen) Tatsachenfeststellungen vom (letztinstanzlich frei �berpr�fbaren) Rechtsanwendungsakt der Vorinstanz weiterhin die kognitionsrechtlichen Grunds�tze heranzuziehen, wie sie in BGE 132 V 393 E. 3 S. 397 ff. f�r die ab 1. Juli bis 31. Dezember 2006 g�ltig gewesene Fassung von Art. 132 des nunmehr aufgehobenen OG entwickelt wurden (vgl. ferner Urteil 8C_652/2008 vom 8. Mai 2009 E. 4, nicht publ. in: BGE 135 V 297). Die auf einer W�rdigung konkreter Umst�nde basierende Festsetzung des hypothetischen Umfangs der Erwerbst�tigkeit im Validit�tsfall stellt eine Tatfrage dar, welche f�r das Bundesgericht, ausser wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung beruht, verbindlich ist. Eine Rechtsfrage liegt demgegen�ber vor, wenn der Umfang der Erwerbst�tigkeit im Gesundheitsfall ausschliesslich auf die allgemeine Lebenserfahrung gest�tzt wird (Urteile [des Eidg. Versicherungsgerichts] I 693/06 vom 20. Dezember 2006 E. 4.1 sowie I 708/06 vom 23. November 2006 E. 3.1 und 3.2, je mit Hinweisen; vgl. auch BGE 132 V 393 E. 3.3 S. 399).
2.1 Am 1. Januar 2008 sind die �nderungen des Bundesgesetzes �ber die Invalidenversicherung (IVG) und anderer Erlasse wie des Bundesgesetzes �ber den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) vom 6. Oktober 2006 (5. IV-Revision, AS 2007 5129 ff.) in Kraft getreten. Bei der Pr�fung eines allenfalls schon vorher entstandenen Anspruchs auf eine Rente der Invalidenversicherung sind die allgemeinen intertemporalrechtlichen Regeln heranzuziehen, wonach in zeitlicher Hinsicht diejenigen Rechtss�tze massgebend sind, die bei Verwirklichung des zu Rechtsfolgen f�hrenden Sachverhalts galten. Demzufolge ist der vorliegend zu beurteilende Rentenanspruch f�r die Zeit bis 31. Dezember 2007 auf Grund der bisherigen und ab diesem Moment - bis zum Erlass der Verf�gung vom 2. April 2009, welcher rechtsprechungsgem�ss die zeitliche Grenze der richterlichen �berpr�fungsbefugnis bildet (BGE 132 V 215 E. 3.1.1 S. 220 mit Hinweisen) - nach den neuen Normen zu pr�fen (BGE 130 V 445 E. 1 S. 446 f. [mit Hinweis u.a. auf BGE 130 V 329]). Dies f�llt materiellrechtlich jedoch nicht ins Gewicht, weil die 5. IV-Revision hinsichtlich der - im vorliegenden Fall streitigen - Invalidit�tsbemessung keine �nderungen gegen�ber der bis 31. Dezember 2007 g�ltig gewesenen Rechtslage gebracht hat.
2.2 Im angefochtenen Entscheid wurden die zur Beurteilung des Leistungsanspruchs einschl�gigen Rechtsgrundlagen und die dazu ergangene Judikatur zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.
3.1 Das kantonale Gericht hat namentlich in Anbetracht der sowohl gegen�ber den �rzten der Klinik X.________ (vgl. Gutachten vom 8. M�rz 2004, S. 3) wie auch anl�sslich der im Haushalt durchgef�hrten Erhebungen gemachten Aussage der Beschwerdef�hrerin, sie w�rde auch bei intakter Gesundheit lediglich im Umfang von 50 % einer Erwerbst�tigkeit nachgehen (vgl. Abkl�rungsbericht vom 2. September 2004, S. 2 unten), die der Invalidit�tsbemessung zugrunde gelegte gemischte Methode zu Recht best�tigt. Nach sorgf�ltiger und umfassender W�rdigung der gesamten medizinischen Aktenlage hat es ferner mit in allen Teilen zutreffender Begr�ndung erkannt, dass die Versicherte gest�tzt auf die Gutachten der Klinik X.________ vom 8. M�rz 2004 (samt Erg�nzung vom 21. April 2004) und 9. Februar 2009 sowie des Dr. med. A.________ vom 25. Januar 2007 zumutbarerweise in der Lage ist, eine ihren psychischen Beeintr�chtigungen (als deren Folgen ein dysfunktionales Sozialverhalten resultiert) Rechnung tragende berufliche T�tigkeit bei einer seit 2001 um 60 % sowie seit M�rz 2004 um 40 % verminderten Leistungsf�higkeit auszu�ben. Die als Entscheidgrundlagen dienenden �rztlichen Expertisen sind f�r die streitigen Belange umfassend, beruhen auf allseitigen Untersuchungen, ber�cksichtigen die geklagten Beschwerden und sind in Kenntnis der Vorakten verfasst worden; zudem leuchten sie in der Beurteilung der medizinischen Zusammenh�nge ein und enthalten begr�ndete Schlussfolgerungen (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352 mit Hinweis); es kommt ihnen mithin uneingeschr�nkte Beweiskraft zu.
3.2 Was die Beschwerdef�hrerin dagegen vorbringt, vermag zu keinem anderen Ergebnis zu f�hren. Soweit sie vor dem Bundesgericht das bereits im kantonalen Beschwerdeverfahren erhobene Argument wiederholt, sie habe ihre - auf entsprechende Nachfrage der IV-Abkl�rungsperson ausdr�cklich bekr�ftigte - Aussage zur Statusfrage im Rahmen der Haushaltsabkl�rungen "in ihrem Unverst�ndnis und Unwissen" um deren Tragweite gemacht, wobei ihr damals insbesondere der Zusammenhang zwischen ihren die Berufsaus�bung betr�chtlich erschwerenden zwischenmenschlichen Kontaktschwierigkeiten und ihrem psychischen Krankheitsbild nur ungen�gend bewusst gewesen sei, l�sst sich daraus nicht auf eine offensichtliche Unrichtigkeit der vorinstanzlichen Tatsachenfeststellung schliessen (vgl. E. 1.2.2 in fine hievor). Die Beschwerdef�hrerin r�gt sodann implizit, das kantonale Gericht habe Bundesrecht verletzt, indem es die ihr verbliebene Restarbeitsf�higkeit auf der Grundlage der Expertisen der Klinik X.________ und des Dr. med. A.________, nicht aber gest�tzt auf die Angaben des behandelnden Arztes Dr. med. B.________ vom 1. Juli 2008 ermittelt habe. Im Rahmen der Invalidit�tsbemessung betrifft die Feststellung des Gesundheitsschadens, d.h. die Befunderhebung und die darauf beruhende Diagnosestellung, ebenso eine Tatfrage wie die anhand von medizinischen Unterlagen gerichtlich festgestellte Arbeitsunf�higkeit. Beide Sachverhaltskomponenten sind daher f�r das Bundesgericht grunds�tzlich verbindlich (E. 1.2.2 hievor). Die Vorinstanz hat widerspruchsfrei begr�ndet, weshalb den gutachtlichen Ausf�hrungen der �rzte der Klinik X.________ und des Dr. med. A.________ im Rahmen der freien Beweisw�rdigung (Art. 61 lit. c ATSG) ausschlaggebendes Gewicht beizumessen und auf die dortige Einsch�tzung der Arbeitsf�higkeit abzustellen ist, was namentlich mit Blick auf die beweisrechtlich bedeutsame Unterscheidung von Behandlungs-/Therapieauftrag einerseits und Begutachtungsauftrag anderseits (vgl. BGE 124 I 170 E. 4 S. 175; Urteil 8C_76/2009 vom 19. Mai 2009 E. 4 mit Hinweis) zu keinen Beanstandungen f�hrt. Ferner handelt es sich bei Dr. med. B.________ um einen in physikalischer Medizin und Rehabilitation geschulten Facharzt, wohingegen die begutachtenden �rzte der Klinik X.________ �ber eine psychiatrische Spezialausbildung verf�gen, die sie bef�higt, die Auswirkungen des in casu zur Hauptsache psychisch begr�ndeten Gesundheitsschadens zuverl�ssig zu beurteilen. Inwiefern das kantonale Gericht den Sachverhalt diesbez�glich rechtsfehlerhaft festgestellt haben sollte, ist somit nicht ersichtlich. Von weiteren medizinischen Erhebungen sind keine entscheidrelevanten neuen Aufschl�sse zu erwarten, so dass auf entsprechende, von der Beschwerdef�hrerin beantragte Massnahmen verzichtet werden kann (antizipierte Beweisw�rdigung; BGE 131 I 153 E. 3 S. 157; Urteil I 9/07 vom 9. Februar 2007 E. 4, in: SVR 2007 IV Nr. 45 S. 149). Da die Versicherte alsdann zu Recht weder der darauf basierenden Ermittlung des Erwerbsunf�higkeitsgrades noch der im Aufgabenbereich Haushalt eruierten leidensbedingten Beeintr�chtigung opponiert, hat die Vorinstanz die Ablehnung des Rentenanspruchs durch die Beschwerdegegnerin zu Recht best�tigt.
4.1 Die offensichtlich unbegr�ndete Beschwerde wird im vereinfachten Verfahren nach Art. 109 Ab. 2 lit. a BGG - ohne Durchf�hrung des Schriftenwechsels, mit summarischer Begr�ndung und unter Verweis auf den kantonalen Entscheid (Art. 102 Abs. 1 und Art. 109 Abs. 3 BGG) - erledigt.
4.2 Dem Prozessausgang entsprechend sind die Gerichtskosten der Beschwerdef�hrerin aufzuerlegen (Art. 65 Abs. 4 lit. a und Art. 66 Abs. 1 BGG). Deren Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege (im Sinne der unentgeltlichen Prozessf�hrung und Verbeist�ndung) kann mangels der gem�ss Art. 64 Abs. 1 BGG hierf�r erforderlichen Voraussetzung der Nichtaussichtslosigkeit der Rechtsvorkehr nicht stattgegeben werden.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege (Prozessf�hrung, Verbeist�ndung) wird abgewiesen.
Luzern, 18. M�rz 2010

References: Art. 105
 Art. 97
 Art. 132
 BGE 
 Art. 132
 BGE 
 BGE 
 BGE 
in fine
 BGE 
in casu
 BGE 
 Art. 109
 Art. 109
 Art. 66
 Art. 64