Source: https://www.uhrenseminare-fluethe.de/meta-navigation/agb/
Timestamp: 2017-11-19 03:13:48+00:00

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§ 1 GELTUNGSBEREICH Für die Geschäftsbeziehung zwischen Firma Uhren-Schmuck-Edelsteine Reinhold Flüthe, Münsterstrasse 18, 48291 Telgte und dem Besteller-- auch für alle zukünftigen Geschäfte-- gelten ausschlieplich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt Firma Uhren-Schmuck-Edelsteine Reinhold Flüthe nicht an, es sei denn, wir haben diesen ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
§ 2 VERTRAGSSCHLUSS UND RÜCKTRITT Firma Uhren-Schmuck-Edelsteine Reinhold Flüthe ist verpflichtet, die Bestellung des Bestellers zu den Bedingungen im online-Shop anzunehmen. Bei Schreib-, Druck- und Rechtschreibfehlern auf der Webseite ist sowohl der Besteller als auch Firma Uhren-sSchmuck-Edelsteine Reinhold Flüthe zum Rücktrittberechtigt. Falls der Lieferant von Firma Uhren-Schmuck-Edelsteine Reinhold Flüthe trotzvertraglicher Verpflichtung Firma Uhren-Schmuck-Edelsteine Reinhold Flüthe nicht mit der bestellten Ware beliefert, ist Firma Uhren-Schmuck-Edelsteine Reinhold Flüthe ebenfalls zum Rücktritt berechtigt. In diesem Fall wird der Besteller unverzüglich darüber informiert, dass das bestellte Produckt nicht zur Verfügung steht. Der bereits bezahlte Kaufpreis wird unverzüglich erstattet. Der Besteller kann seinerseits schriftlich oder durch Rücksendung der Ware innerhalb von zwei Wochen den Vertrag widerrufen. Es wird darauf hingewiesen, dass Firma Uhren-Schmuck- Edelsteine Reinhold Flütheggf. eine durch der Ingebrauchnahme der Sache entstandene Wertminderung einbehalten kann.
§ 3 LIEFERUNG sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Die Gefahr geht auf den Besteller über, sobald die Lieferung das Lager von Firma Uhren-Schmuck-Edelsteine Reinhold Flüthe verlassen hat und zwar auch dann, wenn Teillieferungen erfolgen. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich.
§ 4 FÄLLIGKEIT UND ZAHLUNG; VERZUG Der Kaufpreis wird sofort mit Bestellung fällig. Der Besteller kann den Kaufpreis per Vorkasse abzüglich 5% zahlen. Bei Betellung einer Ware, die eigens angefertigt wird, sind ein Drittel des vereinbarten Preises bei Bestellung und zwei Drittel bei Fertigstellung fällig. Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, so ist Firma Uhren-Schmuck-Edelsteine Reinhold Flüthe berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 3,5% über dem von der Deutschen Bundesbank bekannt gegebenen Basiszinssatz p.a. zu fordern.
§ 5 AUFRECHNUNG; ZURÜCKBEHALTUNG Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von der Firma Uhren-Schmuck-Edelsteine Reinhold Flüthe anerkannt sind.
§ 6 EIGENTUMSVORBEHALT Bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Besteller bestehenden Ansprüche verbleibt gelieferte Ware im Eigentum von Uhren-Schmuck-Edelsteine Reinhold Flüthe.
§ 7 MÄNGELGEWÄRLEISTUNG UND HAFTUNG Liegt ein von Firma Uhren-Schmuck-Edelsteine Reihold Flüthe zu vertretender Mangel der gekauften Artickel vor, ist Firma Uhren-Schmuck-Edelsteine Reihold Flüthe nach eigener Wahl zur Mängelbeseitigung oder zur Ersatzlieferung berechtigt. Ist Firma Uhren-schmuck-Edelsteine Reihold Flüthe zur Mängelbeseitigung/Ersatzlieferung nicht bereit oder in der Lage oder verzögert sich diese über angemessene Fristen hinaus aus Gründen, die der Verkäufer zu vertreten hat oder schlägt in sonstiger Weise die Mängelbeseitigung/Ersatzlieferung fehl, ist der Besteller nach seiner wahl berechtigt vom Vertrag zurückzutreten oder eine entsprechende Minderung des Kaufpreises zu verlangen. Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Bestellers--gleich aus welchen Rechtsgründen--ausgeschlossen. Firma Uhren-Schmuck-Edelsteine Reinhold Fllüthe haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selber entstanden sind; insbesondere haftet der Verkäufer nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Bestellers. Soweit die Haftung von Uhren-Schmuck-Edelsteine Reinhold Flüthe ausgeschlossen oder Beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.Vorsehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Sie gilt ferner dann nicht, wenn der Besteller Ansprüche aus §§1, 4 Produkthaftungsgesetz, Anspruche wegen des Fehlens einer zugesicherten Eigenschaft oder Schadensersatzansprüche wegen Nichterfüllung gemäß §§ 463, 480 Abs. 2 BGB geltend macht. Gleiches gilt bei anfänglichem Unvermögen oder zu vertretender Unmöglichkeit.
§ 8 DATENSCHUTZ Der Besteller ist über Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verbreitung und Nutzung, der für die Ausführung von Bestellungen, die Anmeldung zm E-Mail-Benachrichtigungsdienst, die Übermittlung einer Online-Rezension erforderlichen personbezogenen Daten durch Firma Uhren-Schmuck.Edelsteine Reinhold Flüthe ausführlich unterrichtet worden. Der besteller stimmt dieser Erhebung, Verbreitung und Nutzung personenbezogener Daten ausdrücklich zu.
§ 9 ANWENDBARES RECHT UND GERICHTSSTAND Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, Ausschließlicher Gerihtsstand für alle Ansprüche im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung ist Telgte.

References: § 2

§ 3

§ 4

§ 5

§ 6

§ 7

§ 8

§ 9