Source: http://clearingstelle-eeg.de/gesetzesbezug/baugbrog
Timestamp: 2017-09-23 18:10:03+00:00

Document:
BauGB/ROG | Clearingstelle EEG
BauGB/ROG ist die Abkürzung für Baugesetzbuch/Raumordnungsgesetz .
Baugesetzbuch/Raumordnungsgesetz
7 U 40/15
LG Halle, Urteil v. 29.05.2015 - 5 O 322/14
BGH, Urteil v. 18.01.2017 - VIII ZR 278/15
Zu der Frage, ob ein Anspruch auf Einspeisevergütung nach § 32 Abs. 1 Nr. 3 c) EEG 2012 in der bis zum 31. März 2012 gültigen Fassung (»EEG 2012-I«) für eine PV-Freiflächenanlage auch dann besteht, wenn die Anlage bereits vor dem Satzungsbeschluss des Bebauungsplans errichtet worden ist (hier: verneint.)Weiterlesen
Empfehlung der Clearingstelle - Erneuerbare-Energien-Gesetz zur rechnerischen Anlagenzusammenfassung
Biogas Journal 02/2009, 78
Im Beitrag wird die Empfehlung 2008/49 der Clearingstelle EEG zur vergütungsseitigen Anlagenzusammenfassung gemäß § 19 Absatz 1 Nummer 1 EEG 2009 vorgestellt. Der Autor geht dabei auf den von der Clearingstelle EEG entwickelten Kriterienkatalog zur Auslegung der Wendung »auf demselben Grundstück oder sonst in unmittelbarer räumlicher Nähe« ein. Weiterlesen
Planungsrechtliche Präqualifikationen auch für die Ausschreibung der Förderung von Windenergie?
EnWZ (Zeitschrift für das gesamte Recht der Energiewirtschaft) 7/2015, 301-309
Die Autoren untersuchen in diesem Beitrag mögliche planungsrechtliche Voraussetzungen, welche bei zukünftigen Ausschreibungen von Windenergieanlagen (WEA) eine Rolle spielen könnten.Weiterlesen
Im Beitrag werden u.a. zwei Empfehlungsverfahren vorgestellt, welche im Berichtszeitraum eingeleitet wurden: das Verfahren 2014/27 zum Thema »Zulassung der Anlage nach Bundesrecht« sowie das Verfahren 2014/31 zu »Einzelfragen zur Anwendung des § 61 EEG 2014 bei erneuerbare Energien Anlagen«.
Anlage zu »hässlich« - keine Genehmigung?
Claudius Weisensee
neue energie 04/2016, 44-45
Der Autor diskutiert die rechtliche Grundlage für die Einbeziehung ästhetischer Aspekte im Genehmigungsverfahren bei Windenergieanlagen. Weiterlesen
WEA und Wetterradar - Neues aus der Rechtssprechung
Sonne, Wind & Wärme 04/2016
Zum Konflikt um Störungen von Wetterradaranlagen des deutschen Wetterdienstes (DWD) durch geplante Windkraftanlagen stellt der Autor drei neue richterliche Entscheidungen zur immisionsschutzrechtlichen Genehmigung vor. Die Einwände des DWD wurden in den Genehmigungsverfahren unterschiedlich bewertet, in allen Fällen sind derzeit Revisionen anhängig. Weiterlesen
Windenergieanlagen und Wetterradar - Wo liegt das Problem?
Sonne, Wind & Wärme 09/2015, 128
Bezugnehmend auf ein Urteil des Verwaltungsgerichts (VG) Trier vom 23.März 2015 (Az: 6 K 869/14.TR) behandelt der Autor die Relevanz der Beeinträchtigungen von Wetterradarstationen des Deutschen Wetterdienstes durch nahegelegene Windenergieanlagen für die Genehmigungsfähigkeit von Windparks. Weiterlesen
Zur Zulässigkeit von Freiflächen-Solaranlagen im Außenbereich
Sonne, Wind & Wärme 05/2015, 96
Der Autor faßt die Ausführungen des Urteils vom OLG Dresden vom 5. März 2015 (1 U 635/13) zur baurechtlichen Zulässigkeit von Freiflächenanlagen im Außenbereich zusammen. Insbesondere nimmt er Bezug auf eine mögliche Privilegierung von Bauvorhaben nach § 35 Abs.1, Nr. 3 und Nr. 4 BauGB, sowie auf § 35 Abs. 2 BauGB zur Regelung im Einzelfall bei Nichtbeeinträchtigung öffentlicher Belange und § 35 Abs. 3 BauGB zur Unzulässigkeit bei Beeinträchtigung öffentlicher Belange. Weiterlesen

References: § 32
 § 19
 § 61
 § 35
 § 35
 § 35