Source: https://www.bussgeldkatalog.de/mindestgeschwindigkeit/
Timestamp: 2019-03-23 08:34:58+00:00

Document:
Mindestgeschwindigkeit – Infos & Richtlinien | Ratgeber 2019
Kurz & knapp: Mindestgeschwindigkeit
Eine Mindestgeschwindigkeit ist als solche in der Straßenverkehrsordnung (StVO) nicht definiert.
Allerdings gibt § 3 Absatz 2 StVO an, dass kein Verkehrsteilnehmer ohne triftigen Grund so langsam fahren darf, dass der Verkehrsfluss behindert wird.
Eine bauartbedingte Höchstgeschwindigkeit von mindestens 60 km/h muss gegeben sein, damit Kfz-Fahrer die Autobahn nutzen dürfen.
Auszug aus dem Bußgeldkatalog zur Mindestgeschwindigkeit
Ohne triftigen Grund langsam gefahren und andere damit behindert 20
Mit nicht ausreichender Geschwindigkeit überholt und andere damit behindert 80 1
Mit nicht ausreichender Geschwindigkeit überholt und dadurch einen Unfall verursacht 120 1
Was ist unter der Mindestgeschwindigkeit im Straßenverkehr zu verstehen?
Gilt in Deutschland eine Mindestgeschwindigkeit auf einer Landstraße oder der Autobahn?
Die Tatsache, dass auf den meisten Straßen eine bestimmte Höchstgeschwindigkeit gilt, ist sicherlich den meisten Verkehrsteilnehmern bekannt. Fahrer, die mit zu viel km/h unterwegs sind, riskieren Bußgelder und Punkte im Fahreignungregister in Flensburg, unter Umständen auch ein Fahrverbot.
Aber gibt es auch so etwas wie eine Mindestgeschwindigkeit im Straßenverkehr? Kann es passieren, dass Kraftfahrzeugführer mit dem Auto nach einer gesetzlichen Definition zu langsam fahren? Existiert eine besondere Mindestgeschwindigkeit auf der Autobahn, beispielsweise 80 km/h?
Im folgenden Ratgeber gehen wir unter anderem der Frage auf den Grund, ob es eine Mindestgeschwindigkeit gibt und wie sie definiert ist. Außerdem erfahren Sie, durch welches Verkehrszeichen eine Mindestgeschwindigkeit angezeigt werden kann.
1 Kurz & knapp: Mindestgeschwindigkeit
2 Auszug aus dem Bußgeldkatalog zur Mindestgeschwindigkeit
3 Was ist unter der Mindestgeschwindigkeit im Straßenverkehr zu verstehen?
4 Existiert eine vom Gesetz vorgeschriebene Mindestgeschwindigkeit?
4.1 Gibt es eine Mindestgeschwindigkeit auf der Autobahn in Deutschland?
4.2 Welche Folgen drohen bei einem Verstoß gegen die Mindestgeschwindigkeit?
Existiert eine vom Gesetz vorgeschriebene Mindestgeschwindigkeit?
In der Straßenverkehrsordnung (StVO) sind in § 3 die Regelungen zur Geschwindigkeit festgelegt. Zwar wird die Mindestgeschwindigkeit als Begriff nicht erwähnt, doch heißt es in § 3 Absatz 2 StVO:
Eine Mindestgeschwindigkeit soll also garantieren, dass andere Verkehrsteilnehmer nicht behindert werden. Im Straßenverkehr kann eine Mindestgeschwindigkeit durch ein Schild vorgegeben sein. In diesem Fall existiert auch eine genaue Angabe in km/h.
Das Zeichen 275 hat die Bedeutung “Vorgeschriebene Mindestgeschwindigkeit”. Dieses Verkehrszeichen zeigt in einem Kreis die Zahl 30 in weißer Schrift vor einem blauen Hintergrund. Zu diesem Schild, das eine Mindestgeschwindigkeit vorgibt, steht als Erläuterung in der Anlage 2 zu § 41 Absatz 1 StVO in Abschnitt 7:
Das Zeichen 275 kann z. B. auf einer Bundesstraße eine Mindestgeschwindigkeit vorgeben. Der entsprechende Fahrstreifen darf dann laut Gesetz nicht von einem Kfz befahren werden, das diese Geschwindigkeit nicht erreicht.
Eine Mindestgeschwindigkeit für die deutsche Autobahn ist nicht vorgeschrieben – wohl aber die Bauart der Fahrzeuge.
Auf Autobahnen können Kfz-Führer mit hohen Geschwindigkeiten fahren. Daher mutet die Frage, ob auf der Autobahn eine Mindestgeschwindigkeit gilt, zunächst etwas seltsam an. Aber gerade durch die hohe Zahl an km/h, mit der die Autos unterwegs sind, würde ein extrem langsam fahrendes Kfz eine erhebliche Behinderung, ja sogar eine Gefährdung, darstellen.
Ist nun eine Mindestgeschwindigkeit auf der Autobahn durch die StVO vorgegeben? Tatsächlich ist es so, dass keine spezielle Mindestgeschwindigkeit auf deutschen Autobahnen vorgeschrieben ist – zumindest keine andere, als die weiter oben erwähnte aus § 3 Absatz 2 StVO.
Hingegen existiert eine Vorschrift bezüglich der Beschaffenheit der Kraftfahrzeuge, welche Autobahnen und Kraftfahrstraßen benutzen dürfen. Diese findet sich in § 18 Absatz 1 StVO. Sie besagt, dass Kfz für das Fahren auf solchen Straßen eine bauartbedingte Höchstgeschwindigkeit von mehr als 60 km/h aufweisen müssen. Diese Vorgabe ist jedoch nicht mit einem Mindesttempo für die Autobahn zu verwechseln.
Welche Folgen drohen bei einem Verstoß gegen die Mindestgeschwindigkeit?
Was passiert nun, wenn ein Kraftfahrzeugführer die Mindestgeschwindigkeit auf einer Bundesstraße oder auf einer anderen Straße nicht einhält? Es kommt in der Regel eher selten dazu, dass Sanktionen ausgesprochen werden, solange das Unterschreiten der Mindestgeschwindigkeit nicht mit der Behinderung anderer Verkehrsteilnehmer einhergeht.
Vorsicht beim Überholen! Eine Behinderung anderer Fahrer durch die Missachtung der Mindestgeschwindigkeit, auf einer Kraftfahrstraße zum Beispiel, kann unter anderem bei einem zu langsam ausgeführten Überholmanöver entstehen.

References: § 3
 § 3
 § 3
 § 41
 § 3
 § 18