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Timestamp: 2020-06-02 06:11:55+00:00

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Umwelt-online: 89/382/EWG
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"89/382/EWG"
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Drucksache 169/18
Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Festlegung von Durchführungsmaßnahmen für das Eigenmittelsystem der Europäischen Union - COM(2018) 327 final
... des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. März 2009 über europäische Statistiken und zur Aufhebung der Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1101/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Übermittlung von unter die Geheimhaltungspflicht fallenden Informationen an das Statistische Amt der Europäischen Gemeinschaften, der Verordnung (EG) Nr. 322/97 des Rates über die Gemeinschaftsstatistiken und des Beschlusses 89/382/EWG, Euratom des Rates zur Einsetzung eines Ausschusses für das Statistische Programm der Europäischen Gemeinschaften (ABl. L 87 vom 31.3.2009, S. 164).
2. Rechtsgrundlage, Subsidiarität und VERHÄLTNISMÄẞIGKEIT
ERMITTLUNG der Eigenmittel
Geltende Abrufsätze
Bezugs-Bruttonationaleinkommen und wesentliche Änderungen desselben
Berechnung und Budgetierung des Haushaltssaldos
Kontrolle und Überwachung der Einnahmen und ENTSPRECHENDE MITTEILUNGSPFLICHTEN
Rechte und Pflichten der Kontrollbeauftragten der Kommission
Vorbereitung und Durchführung von Kontrollen
Mitteilung von Betrugsfällen und Unregelmäßigkeiten, die Ansprüche auf traditionelle Eigenmittel betreffen
Mitteilung der Mitgliedstaaten über die von ihnen durchgeführten Kontrollen der traditionellen Eigenmittel
Ausschuss und Schlussbestimmungen
ANNEX Anhang des Vorschlags für eine Verordnung des Rates zur Festlegung von Durchführungsmaßnahmen für das Eigenmittelsystem der Europäischen Union
Drucksache 521/17
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Harmonisierung des Bruttonationaleinkommens zu Marktpreisen (BNE-Verordnung) und zur Aufhebung der Richtlinie 89/130/EWG, Euratom des Rates und der Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1287/2003 des Rates - COM(2017) 329 final
- Erläuternde Dokumente bei Richtlinien
Präambel und Erwägungsgründe
Definition und Berechnung des Bruttonationaleinkommens zu Marktpreisen
Übermittlung der BNE-Daten und zusätzlicher Informationen
Verfahren und Überprüfung der BNE-Berechnung
ANNEX 1 Anhang des Vorschlags für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Harmonisierung des Bruttonationaleinkommens zu Marktpreisen (BNE_Verordnung) und zur Aufhebung der Richtlinie 89/130/EWG, Euratom des Rates und der Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1287/2003 des Rates
Entsprechungstabellen gemäß Artikel 9
Drucksache 138/17
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten durch die Organe, Einrichtungen und sonstigen Stellen der Union, zum freien Datenverkehr und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 45/2001 und des Beschlusses Nr. 1247/2002/EG - COM(2017) 8 final
Verarbeitung für einen anderen konformen Zweck
Voraussetzungen für die Einwilligung
Voraussetzungen für die Einwilligung eines Kindes in Bezug auf Dienste der Informationsgesellschaft
Übermittlung personenbezogener Daten an in der Union niedergelassene und der Verordnung (EU) Nr. 2016/679 oder der Richtlinie (EU) Nr. 2016/680 unterliegende Empfänger, die nicht Organe oder Einrichtungen der Union sind
Verarbeitung personenbezogener Daten über strafrechtliche Verurteilungen und Straftaten
Verarbeitung, für die eine Identifizierung der betroffenen Person nicht erforderlich ist
Garantien in Bezug auf die Verarbeitung für im öffentlichen Interesse liegende Archivzwecke, für wissenschaftliche oder historische Forschungszwecke oder für statistische Zwecke
Rechte der Betroffenen Person Abschnitt 1 Transparenz und MODALITÄTEN
Transparente Informationen, Mitteilungen und Modalitäten für die Ausübung der Rechte der betroffenen Person
INFORMATIONSPFLICHT und Recht auf Auskunft über PERSONENBEZOGENE Daten
Informationspflicht, wenn personenbezogene Daten bei der betroffenen Person erhoben werden
Informationspflicht, wenn personenbezogene Daten nicht von der betroffenen Person erlangt wurden
Mitteilungspflicht im Zusammenhang mit der Berichtigung oder Löschung personenbezogener Daten oder der Einschränkung ihrer Verarbeitung
WIDERSPRUCHSRECHT und AUTOMATISIERTE ENTSCHEIDUNGSFINDUNG IM EINZELFALL
Automatisierte Entscheidungsfindung im Einzelfall einschließlich Profiling
VERANTWORTLICHER und AUFTRAGSVERARBEITER Abschnitt 1 Allgemeine Pflichten
Verantwortung des Verantwortlichen
Datenschutz durch Technikgestaltung und durch datenschutzfreundliche Voreinstellungen
Verarbeitung unter der Aufsicht des Verantwortlichen und des Auftragsverarbeiters
Liste der Verarbeitungen
Zusammenarbeit mit dem Europäischen Datenschutzbeauftragten
Sicherheit PERSONENBEZOGENER Daten und Vertraulichkeit der elektronischen Kommunikation
Vertraulichkeit der elektronischen Kommunikation
Schutz der sich auf Endeinrichtungen der Endnutzer beziehenden Informationen
Nutzerverzeichnisse
Meldung einer Verletzung des Schutzes personenbezogener Daten beim Europäischen Datenschutzbeauftragten
DATENSCHUTZ-FOLGENABSCHÄTZUNG und VORHERIGE Konsultation
Vorherige Konsultation
Unterrichtung und LEGISLATIVE Konsultation
Legislative Konsultation
PFLICHT zur Stellungnahme zu MUTMASSLICHEN VERSTÖSSEN
Pflicht zur Stellungnahme zu mutmaßlichen Verstößen
Benennung des Datenschutzbeauftragten
Übermittlungen personenbezogener Daten an Drittländer oder internationale Organisationen
Allgemeine Grundsätze für Übermittlungen
Übermittlungen auf der Grundlage eines Angemessenheitsbeschlusses
Übermittlungen vorbehaltlich geeigneter Garantien
Nach Unionsrecht nicht zulässige Übermittlung oder Offenlegung
Ausnahmeregelungen für bestimmte Fälle
Internationale Zusammenarbeit zum Schutz personenbezogener Daten
Ernennung des Europäischen Datenschutzbeauftragten
Regelungen und allgemeine Bedingungen für die Wahrnehmung der Aufgaben des Europäischen Datenschutzbeauftragten, Personal und Finanzmittel
Zusammenarbeit mit nationalen Aufsichtsbehörden
Koordinierte Aufsicht durch den Europäischen Datenschutzbeauftragten und die nationalen
Recht auf Einlegung einer Beschwerde beim Europäischen Datenschutzbeauftragten
Recht auf einen wirksamen gerichtlichen Rechtsbehelf
Anspruch auf Schadenersatz
Beschwerden des Personals der Union
Durchführungsrechtsakte
Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 45/2001 und des Beschlusses Nr. 1247/2002/EG
Drucksache 550/16
Entwurf eines Energiestatistikgesetzes (EnStatG)
... des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. März 2009 über europäische Statistiken und zur Aufhebung der Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1101/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Übermittlung von unter die Geheimhaltungspflicht fallenden Informationen an das Statistische Amt der Europäischen Gemeinschaften, der Verordnung (EG) Nr. 322/97 des Rates über die Gemeinschaftsstatistiken und des Beschlusses 89/382/EWG, Euratom des Rates zur Einsetzung eines Ausschusses für das Statistische Programm der Europäischen Gemeinschaften (ABl. L 87 vom 31.3.2009, S. 164), die durch die Verordnung (EU) Nr.
Zweck der Erhebungen und Erhebungsbereiche
Erhebungen in der Elektrizitätswirtschaft einschließlich der erneuerbaren Energien
Erhebungen in der Gaswirtschaft einschließlich der erneuerbaren Energien
Erhebungen in der Wärmewirtschaft einschließlich der erneuerbaren Energien
Erhebungen über Kohleeinfuhr und -ausfuhr
Erhebungen über Flüssiggas, Klärgas, Klärschlamm, Tiefengeothermie und Biokraftstoffe
Erhebungen über die Energieverwendung einschließlich der erneuerbaren Energien
Hilfsmerkmale
Durchführung der Erhebung, Übermittlungsfrist
Nutzung von nach energierechtlichen Vorschriften erhobenen Daten
I. Zielsetzung und Gegenstand des Gesetzentwurfs
III. Vereinbarkeit mit dem Recht der Europäischen Union und völkerrechtlichen
2. Haushaltsausgaben ohne Erfüllungsaufwand
3. Erfüllungsaufwand
E2.1 § 3 Absatz 1 Nummer 1 EnStatG
E2.2 § 3 Absatz 1 Nummer 2 EnStatG
E2.3 § 3 Absatz 1 Nummer 3 EnStatG
E2.4 § 3 Absatz 2 EnStatG
E2.5 § 3 Absatz 3 EnStatG
E2.6 § 3 Absatz 4 EnStatG
E2.7 § 3 Absatz 5 EnStatG
E2.8 § 3 Absatz 6 EnStatG
E2.9 § 4 Absatz 1 EnStatG
E2.10 § 4 Absatz 2 EnStatG
E2.11 § 4 Absatz 3 EnStatG
E2.12 § 5 EnStatG
E2.13 § 6 EnStatG
E2.14 § 7 Nummer 1 EnStatG
E2.15 § 7 Nummer 2 EnStatG
E2.16 § 7 Nummer 3 EnStatG
E2.17 § 7 Nummer 4 EnStatG
E2.18 § 8 EnStatG
5. Weitere Gesetzesfolgen
V. Befristung; Evaluierung
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKRG: NKR-Nr. 3149: Entwurf eines Energiestatistikgesetzes
II.1 Regelungsinhalt
II.2 Vorgaben, Erfüllungsaufwand und Weitere Kosten
II.3 One in one out
Drucksache 553/15
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über europäische Erdgas- und Strompreisstatistiken und zur Aufhebung der Richtlinie 2008/92/EG des Europäischen Parlaments und des Rates zur Einführung eines gemeinschaftlichen Verfahrens zur Gewährleistung der Transparenz der vom industriellen Endverbraucher zu zahlenden Gas- und Strompreise - COM(2015) 496 final
• Kohärenz mit der bisherigen Politik in diesem Bereich
• Kohärenz mit anderen EU-Politikbereichen
• Subsidiarität bei nicht ausschließlichen Zuständigkeiten
• Verhältnismäßigkeit
• Expost-Bewertung/Eignungsprüfungen bestehender Rechtsvorschriften
• Konsultation der Interessenträger
• Einholung und Nutzung fachlicher Beratung
• Effizienz der Rechtsetzung und Vereinfachung
• Grundrechte
5. Sonstige Aspekte
• Durchführungspläne sowie Monitoring-, Bewertungs- und Berichterstattungsmodalitäten
• Erläuternde Dokumente bei Richtlinien
• Ausführliche Erläuterung einzelner Bestimmungen des Vorschlags
Bezugszeitraum und Häufigkeit der Übermittlung
Qualitätsbewertung und Berichte
Aufhebung der Richtlinie 2008/92/EG
ANHÄNGE des Vorschlags für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über europäische Erdgas- und Strompreisstatistiken und zur Aufhebung der Richtlinie 2008/92/EG des Europäischen Parlaments und des Rates zur Einführung eines gemeinschaftlichen Verfahrens zur Gewährleistung der Transparenz der vom industriellen Endverbraucher zu zahlenden Gas- und Strompreise
2. Erdgas
3. Meldeeinheiten
4. Messeinheiten
5. Verbrauchergruppen
a Haushaltskunden sind in die folgenden Gruppen einzuordnen:
b Endkunden des Nichthaushaltssektors sind in die folgenden Gruppen einzuordnen:
6. Untergliederung
a Für Komponenten und Teilkomponenten erforderliche Untergliederung
b Untergliederung nach Abgabenbelastung
7. Verbrauchsmengen
2. Meldeeinheiten
3. Messeinheit
4. Verbrauchergruppen
5. Untergliederung
6. Verbrauchsmengen
Drucksache 858/08
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 808/2004 über Gemeinschaftsstatistiken zur Informationsgesellschaft KOM (2008) 677 endg.; Ratsdok. 15186/08
... Das Europäische Parlament und der Rat der europäischen Union – gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, insbesondere auf Artikel 285 Absatz 1, auf Vorschlag der Kommission11, nach Stellungnahme des durch den Beschluss 89/382/EWG, Euratom des Rates12 eingesetzten Ausschusses für das Statistische Programm, gemäß dem Verfahren des Artikels 251 EG-Vertrag13, in Erwägung nachstehender Gründe:
Zusammenfassung der Stellungnahmen und ihrer Berücksichtigung
• Analyse der Auswirkungen und Folgen
Option 1: Die geltende Verordnung läuft 2009 aus.
Option 2: Die geltende Verordnung wird geändert.
Modul 1: Unternehmen und die Informationsgesellschaft
Modul 2: Einzelpersonen, Haushalte und die Informationsgesellschaft
Drucksache 729/07
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über europäische Statistiken KOM (2007) 625 endg.; Ratsdok. 14094/07
... – Beschluss 89/382/EWG, Euratom des Rates vom 19. Juni 1989 zur Einsetzung eines Ausschusses für das Statistische Programm der Europäischen Gemeinschaften5,
2. Anhörung interessierter Kreise und Folgenanalyse
• Folgenanalyse
• Zusammenfassung des vorgeschlagenen Rechtsakts
Statistische Grundsätze
Statistische Governance
Das Europäische Statistische System
Nationale statistische Ämter und andere einzelstaatliche Stellen
Kommission (Eurostat)
Zusammenarbeit mit dem ESZB
Erstellung europäischer Statistiken
Europäisches Statistisches Programm
Durchführung des Europäischen Statistischen Programms
Kooperationsnetze
Europäischer Ansatz für die Statistik
Zeitlich begrenzte statistische Direktmaßnahmen der Kommission (Eurostat)
Jährliches Arbeitsprogramm
Verbreitung europäischer Statistiken
Verbreitungsmaßnahmen
Dateien zur öffentlichen Verwendung
Schutz vertraulicher Daten innerhalb des ESS
Übermittlung vertraulicher Daten
Schutz vertraulicher Daten bei der Kommission (Eurostat)
Zugang zu vertraulichen Daten für Forschungszwecke
Zugang zu Verwaltungsunterlagen
Daten aus öffentlichen Quellen
Zustimmung des statistischen Datensubjekts
Verstoß gegen die statistische Geheimhaltung
Drucksache 516/07
Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates über ein Programm zur Modernisierung der europäischen Unternehmens- und Handelsstatistik (MEETS) KOM (2007) 433 endg.; Ratsdok. 12076/07
... (11) Der mit dem Beschluss 89/382/EWG, Euratom des Rates eingesetzte Ausschuss für das Statistische Programm4 ist gemäß Artikel 3 des genannten Beschlusses gehört worden.
– Gründe und Ziele des Vorschlags
- Kohärenz mit anderen Politikbereichen und Zielen der Europäischen Union
– Anhörung von interessierten Kreisen
– Zusammenfassung des Vorschlags
– Europäischer Wirtschaftsraum
Aufstellung des Programms
Geltungsbereich und allgemeine Ziele
Untergliederung der in Artikel 3 aufgeführten Maßnahmen
Ziel 1: Entwicklung von Zielindikatoren und Überprüfung der Prioritäten
Maßnahme 1.1: Entwicklung neuer Bereiche
Maßnahme 1.2: Ermittlung von weniger wichtigen Bereichen
Ziel 2: Rationalisierung des Systems der unternehmensbezogenen Statistiken
Maßnahme 2.1: Integration von Konzepten und Methoden innerhalb des rechtlichen Rahmens
Maßnahme 2.2: Entwicklung von Statistiken über Unternehmensgruppen
Maßnahme 2.3: Europäische Erhebungen zur Minimierung der Belastung der Unternehmen
Ziel 3: Einführung eines effizienteren Verfahrens für die Datenerhebung
Maßnahme 3.1: Bessere Nutzung der im statistischen System bereits vorhandenen Daten, einschließlich der Möglichkeit von Schätzungen
Maßnahme 3.2: Bessere Nutzung der in der Wirtschaft bereits vorhandenen Daten
Maßnahme 3.3: Entwicklung von Hilfsmitteln zur effizienteren Extraktion, Übermittlung und Verarbeitung der Daten
Ziel 4: Modernisierung und Vereinfachung von Intrastat
Maßnahme 4.1: Harmonisierung der Methoden, um die Qualität in einem vereinfachten Intrastat-System zu erhöhen
Maßnahme 4.2: Bessere Nutzung von Verwaltungsdaten
Maßnahme 4.3: Verbesserung und Vereinfachung des Datenaustauschs für Intrastat
Drucksache 147/07
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über Volks- und Wohnungszählungen KOM (2007) 69 endg.; Ratsdok. 6768/07
... DAS Europäische Parlament UND Der Rat der europäischen Union - gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, insbesondere auf Artikel 285 Absatz 1, auf Vorschlag der Kommission1, nach Anhörung des durch den Beschluss 89/382/EWG, Euratom des Rates eingesetzten Ausschusses für das Statistische Programm (ASP)2, gemäß dem Verfahren des Artikels 251 des Vertrags3, in Erwägung nachstehender Gründe:
Kontext des Vorschlages
Relevante wissenschaftliche/fachliche Bereiche Zählungsmethodik und –technik, Themen und Merkmale von Zählungen.
6 Fahrplan
Zweite Hälfte 2006
Erste Hälfte 2007
Zweite Hälfte 2006 / gesamtes Jahr 2007
Vorzulegende Daten
Datenquellen und Datenqualität
Themen für die Volks- und Wohnungszählung
1.1 Obligatorische Themen für die geografischen Ebenen: NUTS 3, LAU 2
1.1.1 Nicht abgeleitete Themen
1.1.2 Abgeleitete Themen
1.2 Obligatorische Themen für die geografischen Ebenen: nationale Ebene, NUTS 1, NUTS 2
1.2.1 Nicht abgeleitete Themen
1.2.2 Abgeleitete Themen
1.3 Empfohlene Themen für die geografischen Ebenen: nationale Ebene, NUTS 1, NUTS 2, NUTS 3, LAU 2
1.3.1 Den Mitgliedstaaten wird empfohlen,
1.3.2 Nicht abgeleitete Themen
1.3.3 Abgeleitete Themen
2.1 Obligatorische Themen für die geografischen Ebenen: NUTS 3, LAU 2
2.1.1 Nicht abgeleitete Themen
2.1.2 Abgeleitete Themen
2.2 Obligatorische Themen für die geografischen Ebenen: nationale Ebene, NUTS 1, NUTS 2
2.2.1 Nicht abgeleitete Themen
2.2.2 Abgeleitete Themen
2.3 Empfohlene Themen für die geografischen Ebenen: nationale Ebene, NUTS 1, NUTS 2, NUTS 3, LAU 2
2.3.1 Den Mitgliedstaaten wird empfohlen,
2.3.2 Nicht abgeleitete Themen
Drucksache 138/07
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zu Gemeinschaftsstatistiken über öffentliche Gesundheit und über Gesundheitsschutz und Sicherheit am Arbeitsplatz KOM (2007) 46 endg.; Ratsdok. 6622/07
... Das Europäische Parlament und der Rat der europäischen Union - gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, insbesondere auf Artikel 285 Absatz 1, auf Vorschlag der Kommission1, nach Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses2, nach Anhörung des europäischen Datenschutzbeauftragten, nach Anhörung des Ausschusses für das statistische Programm (ASP) gemäß Artikel 3 Absatz 1 des Beschlusses Nr. 89/382/EWG, Euratom des Rates3, gemäß dem Verfahren des Artikels 251 EG-Vertrag4, in Erwägung nachstehender Gründe:
Methodik, Handbücher und Pilotstudien
Übermittlung, Verarbeitung, Verbreitung und Veröffentlichung von Daten
Qualitätskriterien und Berichte
Bereich: Gesundheitszustand und Gesundheitsdeterminanten
Bereich: Gesundheitsversorgung
Bereich: Todesursachen
Bereich: Arbeitsunfälle
Bereich: Berufskrankheiten und andere arbeitsbedingte Gesundheitsschäden und Erkrankungen
Drucksache 204/07
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die vierteljährliche Statistik der offenen Stellen in der Gemeinschaft KOM (2007) 76 endg. Ratsdok. 7413/07
... 1. Die Kommission wird von dem durch den Beschluss 89/382/EWG, Euratom des Rates eingesetzten Ausschuss für das Statistische Programm unterstützt.
Angewandte Methodik
Stichtage und technische Spezifikationen
Durchführungsbericht
Drucksache 920/06
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über Statistiken zu Pflanzenschutzmitteln KOM (2006) 778 endg. Ratsdok. 16738/06
... (13) Der durch den Beschluss 89/382/EWG, Euratom des Rates eingesetzte Ausschuss für das Statistische Programm (ASP)19 ist gehört worden. -Haben folgende Verordnung erlassen:
1.4. Übereinstimmung mit anderen Politikbereichen und Zielen der Europäischen Union
2.1 Anhörung von interessierten Kreisen
2.1.1. Anhörungsmethoden, angesprochene Sektoren und allgemeines Profil der Befragten
2.1.2. Zusammenfassung der Antworten und Art ihrer Berücksichtigung
2.2. Einholung und Nutzung von Expertenwissen
2.2.1. Relevante wissenschaftliche/fachliche Bereiche
2.2.2. Methodik
2.2.3. Konsultierte Organisationen/Sachverständige
2.2.4. Stellungnahmen und ihre Berücksichtigung
2.2.5. Niveau der Erkenntnisse
2.2.6. Form der Veröffentlichung der Stellungnahmen
3 Rechtliche Elemente des Vorschlags
3.5. Wahl des Instruments
5 Europäischer Wirtschaftsraum
Erhebung, Übermittlung und Verarbeitung der Daten
Statistiken über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln
Meldeeinheit
Erster Bezugszeitraum, Periodizität und Übermittlung von Ergebnissen
Statistiken über die landwirtschaftliche Verwendung von Pflanzenschutzmitteln
Meldeeinheiten
Harmonisierte Klassifikation der Stoffe
Drucksache 90/06
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über das Europäische System Integrierter Sozialschutzstatistiken (ESSOSS) KOM (2006) 11 endg.; Ratsdok. 5683/06
... 1. Die Kommission wird von dem Ausschuss für das Statistische Programm unterstützt, der durch den Beschluss 89/382/EWG, Euratom eingesetzt wurde.
1 Kontext des Vorschlags
• Einschlägige Vorschriften
• Kohärenz mit anderen Politikfeldern und Zielsetzungen der Europäischen Union
2 Ergebnisse der Öffentlichen Anhörungen von Interessengruppen und Folgenabschätzung
• Öffentliche Anhörung von Interessengruppen
• Zusammenfassende Darstellung des Maßnahmenvorschlags
• Wahl des Instruments Vorgeschlagenes Instrument:
Zweck des Systems
Modul Rentenempfänger
Durchführungsvereinbarungen
Kernsystem von ESSOSS
1. Quantitative Daten
1.1. Übermittelte Daten
1.1.1. Ausgaben
1.1.2. Einnahmen
1.2. Bereitstellung der Daten
1.3. Verbreitung
2. Qualitative Informationen nach Systemen und detaillierten Leistungen
2.1. Behandelte Themen
2.2. Vorlage von Daten und Aktualisierung der qualitativen Informationen
2.3. Verbreitung
Modul für die Rentenempfänger
1. Thematik
2. Bereitstellung der Daten
3. Verbreitung
Pilot-Datenerhebung über die Nettosozialleistungen
2. Bereitstellung von Daten
Drucksache 247/06
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Festlegung einheitlicher Regeln für die Bereitstellung von Basisinformationen für Kaufkraftparitäten sowie für deren Berechnung und Verbreitung KOM (2006) 135 endg.; Ratsdok. 7887/06
... (8) Der durch den Beschluss 89/382/EWG, Euratom des Rates vom 19. Juni 1989 zur Einsetzung eines Ausschusses für das Statistische Programm der Europäischen Gemeinschaften9 eingesetzte Ausschuss für das Statistische Programm wurde gemäß Artikel 3 des genannten Beschlusses gehört -Haben folgende Verordnung erlassen.
1. WARUM eine Verordnung über Kaufkraftparitäten KKP ?
2. WIRTSCHAFTLICHER Hintergrund
2.1 BIP-VERGLEICHE
2.2 Was sind KKP?
3. Verwendung von KKP IN der Kommission
3.1 Struktur- und Kohäsionsfonds
3.2 Berichtigungskoeffizienten
3.3 Preisvergleiche
Übermittlung der Basisinformationen
Qualitätskriterien und Qualitätskontrolle
Berichtigungskoeffizienten
Überprüfung und Bericht
1. METHODIKHANDBUCH und Arbeitsprogramm
2. BASIS-Informationen
2.1 Bestandteile der BASIS-Informationen
2.2 Verfahren zur Einholung der BASIS-Informationen
3. nationale Durchschnittspreise
4. jährliche Durchschnittspreise
5. QUALITÄT
5.1 Mindeststandards für BASIS-Informationen
5.2 Mindeststandards für die Validierung der Preiserhebungsergebnisse
5.3 Berichterstattung und Bewertung
6. Verfahren der Verbraucherpreiserhebung
7. BERECHNUNGSVERFAHREN
7.1 Berechnung bilateraler Paritäten auf der Ebene der Einzelpositionen
7.2 SCHÄTZUNG fehlender bilateraler Paritäten
7.3 Berechnung bilateraler Paritäten auf aggregierter Ebene
7.4 Berechnung transitiver multilateraler KKP
8. Übermittlung
9. Veröffentlichung
10. BERICHTIGUNGEN
Einzelposition gemäß Artikel 3
Konsumausgaben der Privaten Haushalte für den Individualverbrauch
ALKOHOLISCHE Getränke, Tabakwaren und Drogen
Wohnung, Wasser, Strom, GAS und andere Brennstoffe
Hausrat und Haushaltsführung
4 Nachrichtenübermittlung
Freizeitgestaltung, SPORT und Kultur
4 Bildungswesen
Verpflegungs - und Beherbergungsdienstleistungen
BANKdieNSTLEISTUNGEN gegen unterstelltes Entgelt COICOP 12.6.1
SALDO der Ausgaben gebietsansässiger IM Ausland und der Ausgaben Gebietsfremder IM Wirtschaftsgebiet
Konsumausgaben der Privaten Organisationen OHNE Erwerbszweck für den Individualverbrauch
4 WOHUNGSWESEN
Dienstleistungen sozialer Einrichtungen
Konsumausgaben des Staates für den Individualverbrauch
Konsumausgaben des Staates für den Kollektivverbrauch
Ausgaben für Bruttoanlageinvestitionen
Maschinen und Ausrüstungen
4 Bauarbeiten
Vorratsveränderungen und Nettozugang an Wertsachen
4 Vorratsveränderungen
Nettozugang an Wertsachen
SALDO der Exporte und Importe
Exporte von Waren und Dienstleistungen
Importe von Waren und Dienstleistungen
Drucksache 148/06
Vorschlag für eine Verordnung des Rates mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung(EG) Nr. 2494/95 des Rates im Hinblick auf den zeitlichen Rahmen der Preiserhebung für den harmonisierten Verbraucherpreisindex KOM (2005) 539 endg.; Ratsdok. 6546/06
... (10) Der durch den Beschluss 89/382/EWG, Euratom des Rates5 eingesetzte Ausschuss für das Statistische Programm wurde gemäß Artikel 3 dieses Beschlusses gehört —
Gegenstand des HVPI
Mindeststandards für die Preiserhebung
Drucksache 831/06
Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates zur Einsetzung eines Europäischen Beratenden Ausschusses für die Gemeinschaftspolitik im Bereich der statistischen Information KOM (2006) 653 endg.; Ratsdok. 14944/06
... (4) Der neue Ausschuss sollte zur Verbesserung der Vorgaben für das Europäische Statistische System und der Qualität der Gemeinschaftsstatistiken beitragen. Zu diesem Zweck sollte die enge Zusammenarbeit mit dem durch Beschluss 89/382/EWG/Euratom des Rates eingesetzten Ausschuss für das Statistische Programm und mit dem durch Beschluss 91/115/EWG des Rates eingesetzten Ausschuss für die Währungs-, Finanz- und Zahlungsbilanzstatistiken fortgesetzt werden.
• Wahl der Instrumente
• Einzelerläuterung zu dem Vorschlag
Beziehungen zu den Europäischen Institutionen und anderen Gremien
Zusammensetzung und Ernennungsverfahren
Amtszeit der Mitglieder
Struktur und Arbeitsweise des Ausschusses
Drucksache 640/05
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Statistik des Güterverkehrs auf Binnenwasserstraßen
... (7) Der mit dem Beschluss 89/382/EWG, Euratom2 eingesetzte Ausschuss für das Statistische Programm ist gemäß Artikel 3 des Beschlusses gehört worden -
Rechtsgrundlage und FORM des vorgeschlagenen Rechtsakts
ZENTRALE PUNKTE der Verordnung
ZU ERHEBENDE Daten
Nutzen der Verordnung
Qualität der Statistiken
Richtlinie 80/1119/EWG
F Gütersystematik
Drucksache 902/05
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Erstellung und den Ausbau von Statistiken über Bildung und lebenslanges Lernen KOM (2005) 625 endg.; Ratsdok. 15615/05
... (13) Der Ausschuss für das statistische Programm wurde gemäß Artikel 3 des Beschlusses 89/382/EWG, Euratom vom 19. Juni 1989 zur Einsetzung eines Ausschusses für das Statistische Programm der Europäischen Gemeinschaften gehört.
• Im Zusammenhang mit dem Vorschlag bereit bestehende Vorschriften
• Abstimmung auf andere Politikbereiche und Ziele der Europäischen Union Keine.
2 Anhörung von Interessengruppen, Folgeabschätzungen
• Anhörung von Interessengruppen
Zusammenfassung der eingegangenen und genutzten Sachverständigengutachten
Maßnahmen zur Veröffentlichung der Sachverständigengutachten
• Zusammenfassende Darstellung der vorgeschlagenen Aktion
Begriffsbestimmungen die Zwecke dieser Verordnung gelten folgende Definitionen:
Statistische Maßnahmen
: Systeme der allgemeinen und beruflichen Bildung
2. Erfassungsbereich
3. Behandelte Themen
4. Periodizität
: Beteiligung von erwachsenen am lebenslangen lernen
: sonstige Statistiken über Bildung und lebenslanges lernen
Drucksache 699/05
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zu Gemeinschaftsstatistiken über Wanderung und internationalen Schutz KOM (2005) 375 endg.; Ratsdok. 12302/05
... (14) Der durch den Beschluss 89/382/EWG, Euratom des Rates vom 19. Juni 1989 zur Einsetzung eines Ausschusses für das Statistische Programm der Europäischen Gemeinschaften12 eingesetzte Ausschuss für das Statistische Programm wurde gemäß Artikel 3 des genannten Beschlusses gehört-
Inhalt des Vorschlags - Begründung und Ziele des Vorschlags
- Allgemeiner Rahmen
- Geltende Bestimmungen im Kontext des Vorschlags / Aufhebung der geltenden Rechtsvorschriften
Rechtliche Aspekte des Vorschlags -
- Rechtsgrundlage: Artikel 285 EG-Vertrag
Auswirkungen auf den Haushalt
Statistiken über internationale Wanderung, Wohnbevölkerung und den Erwerb der
Statistiken über internationalen Schutz
Statistiken über die Bekämpfung der illegalen Einreise und des illegalen Aufenthalts
Statistiken über Aufenthaltstitel und den Aufenthalt von Drittstaatsangehörigen
Statistiken über Rückführungen
Zusätzliche Untergliederungen
Datenquellen und Qualitätsstandards
Drucksache 233/05
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Schaffung eines gemeinsamen Rahmens für Unternehmensregister für statistische Verwendungszwecke und zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 2186/93 des Rates
... 1. Die Kommission wird von dem durch den Beschluss 89/382/EWG, Euratom eingesetzten Ausschuss für das Statistische Programm13 unterstützt.
Merkmale der Register
Qualitätsstandards und -berichte
Empfehlungshandbuch
Zeitplan und Periodizität
Austausch vertraulicher Daten zwischen den Mitgliedstaaten
Übermittlung von Daten über multinationale Unternehmensgruppen
Übergangszeitraum und Ausnahmeregelungen
Drucksache 219/05
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zu gemeinschaftlichen Statistiken über die Struktur und Tätigkeit von Auslandsunternehmenseinheiten
... 1. Die Kommission wird von dem durch den Beschluss 89/382/EWG, Euratom des Rates
2. Inhalt der Verordnung
Pilotuntersuchungen
Zeitplan und Ausnahmen
Zusammenarbeit mit dem Ausschuss für die Währungs-, Finanz- und Zahlungsbilanzstatistiken
GEMEINSAMES Modul für Statistiken ÜBER Auslandsunternehmenseinheiten IM Inland
Gliederungstiefe
Erstes Berichtsjahr und Periodizität
Berichte und Pilotuntersuchungen
GEMEINSAMES Modul für Statistiken ÜBER Auslandsunternehmenseinheiten inländischer Unternehmen
Ebenen der geografischen und der WIRTSCHAFTSZWEIGAUFGLIEDERUNG
Drucksache 176/04
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Statistik der betrieblichen Bildung KOM (2004) 95 endg.; Ratsdok. 6741/04
... (14) Der Ausschuss für das Statistische Programm wurde gemäß Artikel 3 des Beschlusses 89/382/EWG, Euratom des Rates vom 19. Juni 1989 zur Einsetzung eines Ausschusses für das Statistische Programm der Europäischen Gemeinschaften10 gehört
Erhebungsmerkmale
Erhebungskonzept
Qualitätskontrolle und Qualitätsberichte
Berichtszeitraum und Periodizität
Drucksache 649/03
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über Statistiken zur Informationsgesellschaft KOM (2003) 509 endg.; Ratsdok. 12145/03
... (12) Der durch den Beschluss 89/382/EWG, Euratom des Rates7 eingesetzte Ausschuss für das Statistische Programm (ASP) wurde gemäß Artikel 3 dieses Beschlusses gehört -
a Zweck
b Erfassungsbereich
c Zeitlicher Rahmen und Periodizität der Datenbereitstellung
d Erfasste Themen
e Aufschlüsselung
A. Für Statistiken zu Haushalten:
B. Für Statistiken zu Einzelpersonen:
Drucksache 3/17
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über das Governance-System der Energieunion zur Änderung der Richtlinie 94/22/EG, der Richtlinie 98/70/EG /EG, der Richtlinie 2009/31/EG /EG, der Verordnung (EG) Nr. 663/2009, der Verordnung (EG) Nr. 715/2009 , der Richtlinie 2009/73/EG /EG, der Richtlinie 2009/119/EG /EG des Rates, der Richtlinie 2010/31/EU /EU, der Richtlinie 2012/27/EU /EU, der Richtlinie 2013/30/EU /EU und der Richtlinie (EU) Nr. 2015/652 des Rates und zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 525/2013 COM(2016) 759 final; Ratsdok. 15090/16
Drucksache 144/06
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Aufstellung der statistischen Systematik der Wirtschaftszweige NACE Revision 2 und zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 3037/90 des Rates sowie einiger Verordnungen der EG über bestimmte Bereiche der Statistik KOM(2006) 39 endg.; Ratsdok. 6374/06
Drucksache 169/06
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die strukturelle Unternehmensstatistik KOM(2006) 66 endg.; Ratsdok. 6715/06
Drucksache 189/18
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 862/2007 des Europäischen Parlaments und des Rates zu Gemeinschaftsstatistiken über Wanderung und internationalen Schutz
Drucksache 211/17
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über europäische Unternehmensstatistiken, zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 184/2005 und zur Aufhebung von zehn Rechtsakten im Bereich Unternehmensstatistiken - COM(2017) 114 final
Drucksache 247/18
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Finanzierung, Verwaltung und Überwachung der Gemeinsamen Agrarpolitik und zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 1306/2013
Drucksache 264/18
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Aufstellung des Programms über den Binnenmarkt, die Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen, einschließlich der kleinen und mittleren Unternehmen, und die europäischen Statistiken und zur Aufhebung der Verordnungen (EU) Nr. 99/2013, (EU) Nr. 1287/2013, (EU) Nr. 254/2014, (EU) Nr. 258/2014, (EU) Nr. 652/2014 und (EU) Nr. 2017/826
Drucksache 313/17
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat: Schutz minderjähriger Migranten - COM(2017) 211 final
Drucksache 478/16
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Schaffung eines gemeinsamen Rahmens für europäische Statistiken über Personen und Haushalte auf der Grundlage von Einzelpersonendaten aus Stichprobenerhebungen - COM(2016) 551 final
Drucksache 512/16
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 99/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates über das Europäische Statistische Programm 2013 - 2017 im Wege der Verlängerung um den Zeitraum 2018 - 2020 - COM(2016) 557 final
Drucksache 592/10
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die statistische Erfassung des Güterkraftverkehrs (Neufassung) KOM(2010) 505 endg.
Drucksache 604/10
Vorschlag für eine Richtlinie des Rates über die Anforderungen an die haushaltspolitischen Rahmen der Mitgliedstaaten KOM(2010) 523 endg.
Drucksache 632/15
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Bundesstatistikgesetzes und anderer Statistikgesetze

References: § 3
 § 3
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 § 4
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 § 5
 § 6
 § 7
 § 7
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 § 8
 § 6