Source: http://relevancy.bger.ch/php/clir/http/index.php?lang=fr&zoom=&type=show_document&highlight_docid=atf%3A%2F%2F118-IA-384%3Afr
Timestamp: 2016-10-28 06:43:02+00:00

Document:
118 Ia 38453. Auszug aus dem Urteil der I. �ffentlichrechtlichen Abteilung vom 18. November 1992 i.S. Kinvar AG gegen Basler Heimatschutz, Freiwillige Basler Denkmalpflege, Regierungsrat und Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt (staatsrechtliche Beschwerde)
Art. 4 et art. 22ter Cst., art. 17 LAT; protection des monuments historiques et principe de la bonne foi. 1. Un b�timent peut faire l'objet d'une d�cision de classement (inscription dans l'inventaire des monuments historiques) m�me s'il n'est pas compris dans une zone � prot�ger, car ces deux types de mesures visent des buts diff�rents (consid. 3). 2. La base l�gale pour le classement comme monument historique d'un th��tre de vari�t�s exploit� aujourd'hui comme cin�ma avec un d�bit de boissons doit �tre claire et nette (consid. 4a). Le Tribunal f�d�ral proc�de librement � la pes�e des int�r�ts; il examine avec retenue les questions laiss�es � l'appr�ciation de la juridiction administrative cantonale (consid. 4b). 3. Les mesures de classement doivent r�pondre � certaines garanties constitutionnelles (consid. 5a); il convient de peser l'int�r�t public � la conservation des monuments historiques, en particulier des �l�ments architecturaux et des aspects urbanistiques (consid. 5b-d). L'atteinte � la propri�t� doit respecter le principe de la proportionnalit�, mais l'int�r�t financier du propri�taire � une nouvelle construction qui lui procurerait un rendement sup�rieur ne saurait s'opposer � une mesure de classement (consid. 5e). Faits � partir de page 385
Die Kinvar AG ist Eigent�merin der Liegenschaft Steinenvorstadt 55 mit dem in den Jahren 1911/1912 im Auftrag des Unternehmers Karl K�chlin im Jugendstil erbauten Vari�t�-Theater "K�chlin". Das Geb�ude umfasst einen grossen Saal, welcher als Kino "K�chlin 1" mit 1056 Pl�tzen betrieben wird. Im Parterre befindet sich ein Restaurant, im ersten Stock ein "Night Club". Im Untergeschoss wurde im Jahre 1983 das Studio-Kino "K�chlin 2" gebaut.
Zwischen Juli 1984 und September 1986 wurde im Grossen Rat des Kantons Basel-Stadt �ber eine Revision des Zonenplanes f�r das Gebiet der inneren Stadt Basel diskutiert. Es stand auch die Festsetzung von Schutz- und Schonzonen gem�ss dem Hochbautengesetz des Kantons Basel-Stadt vom 11. Mai 1939 (HBG) sowie dem Gesetz �ber den Denkmalschutz vom 20. M�rz 1980 (DSchG) in Frage. Entsprechende Abkl�rungen wurden getroffen, ebenso f�r die Steinenvorstadt. Doch stand das K�chlin nie zur Diskussion. Im Oktober 1986 wurde die Zonenplanrevision verabschiedet. Die Liegenschaft Steinenvorstadt 55 wurde keiner Schutz- oder Schonzone zugewiesen, weshalb die Kinvar AG eine Gesamtplanstudie f�r eine bessere Nutzung der Liegenschaft in Auftrag gab. Diese Studie sah den Abbruch des K�chlin vor. Die Basler Denkmalpflege nahm daher im November 1988 ein Inventar �ber das Theater auf. Am 12. Juni 1989 stellte das Erziehungsdepartement dem Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt den Antrag, die Liegenschaft Steinenvorstadt 55 (Theater K�chlin) ins Denkmalverzeichnis einzutragen. Diesen Antrag lehnte der Regierungsrat am 22. August 1989 ab.
Auf Beschwerde des Basler Heimatschutzes und der Freiwilligen Basler Denkmalpflege hin hob das Appellationsgericht (als Verwaltungsgericht) des Kantons Basel-Stadt am 28. Juni 1991 den BGE 118 Ia 384 S. 386Entscheid des Regierungsrates auf. Das Gericht wies diesen an, die Liegenschaft Steinenvorstadt 55 (Theater K�chlin) in das Denkmalverzeichnis einzutragen. Dagegen erhob die Kinvar AG staatsrechtliche Beschwerde. Das Bundesgericht weist die Beschwerde ab
3. a) Die Beschwedef�hrerin erachtet das aus Art. 4 BV fliessende Gebot von Treu und Glauben als verletzt, weil im Rahmen der �berarbeitung der Ortsplanung f�r die innere Stadt das K�chlin nie als schutzw�rdig betrachtet worden sei. Massnahmen des Denkmalschutzes k�nnen nicht nur mittels Festlegungen in Zonenpl�nen (Art. 17 Abs. 1 des Bundesgesetzes �ber die Raumplanung vom 22. Juni 1979 [SR 700]; � 1 lit. a Ziff. 9, �� 3 und 3a des Anhanges zum Hochbautengesetz sowie � 13 DSchG), sondern auch durch andere geeignete Massnahmen wie Einzelverf�gungen getroffen werden (Art. 17 Abs. 2 RPG; BGE 116 Ia 47 E. 4c, cb). Dazu geh�rt der Eintrag in das Denkmalverzeichnis. Die Schutz- bzw. Schonzonenfestsetzung bezweckt einen fl�chendeckenden Schutz, der sich im wesentlichen auf das �ussere von Bauten, aber auch auf Ensembles bezieht (�� 3 und 4 des Anhanges zum Hochbautengesetz). Demgegen�ber hat der Eintrag in das Denkmalverzeichnis auch den Schutz des Inneren einer Baute zur Folge (�� 13 und 17 ff. DSchG; nicht ver�ffentlichtes Urteil des Bundesgerichtes vom 17. August 1989 i.S. P. Sp. Bau AG gegen Grosser Rat des Kantons Basel-Stadt, E. 3b und c). Der Verzicht auf eine Schutz- oder Schonzonenfestsetzung bedeutet demnach noch nicht, dass eine Baute nicht schutzw�rdig ist. Unter diesen Umst�nden liegt keine Verletzung des Vertrauensprinzips vor. Dass die kantonalen Beh�rden mit der Aufnahme in das Denkmalverzeichnis zugewartet hatten, bis konkreten Abbruchabsichten bekannt wurden - eine Praxis, die das Verwaltungsgericht ausdr�cklich kritisierte -, �ndert hieran nichts, da diese Unterlassung einer wenn auch sp�ten Gesetzesanwendung nicht entgegensteht.
b) Es trifft sodann nicht zu, dass das K�chlin vor dem Eintrag ins Denkmalverzeichnis zun�chst h�tte ins Inventar der Denkm�ler gem�ss � 14 der Verordnung �ber den Denkmalschutz vom 14. April 1982 (DSchV) aufgenommen werden m�ssen. Diesem Inventar kommt keine Rechtswirkung zu; es dient lediglich der Information (� 14 Abs. 1 Satz 2 DSchV; CHRISTOPH WINZELER, Grundfragen des BGE 118 Ia 384 S. 387neuen baselst�dtischen Denkmalschutzrechtes, BJM 1982, S. 178). Auch wenn die Aufnahme einer Baute in das Inventar dem Grundeigent�mer angezeigt werden muss (� 14 Abs. 2 DSchV), hat dieses prim�r verwaltungsinternen Charakter (� 14 Abs. 3 DSchV; nicht ver�ffentlichtes Urteil des Bundesgerichtes vom 19. April 1989 i.S. Sch. gegen Gemeinde Alterswil, E. 3b). Aus der kantonalen Denkmalschutzgesetzgebung ergibt sich nicht, dass die Eintragung in das Inventar gem�ss � 14 DSchV Voraussetzung w�re, um eine Baute ins Denkmalverzeichnis aufzunehmen.
4. a) Ist eine Liegenschaft in das Denkmalverzeichnis eingetragen, hat der Eigent�mer das Bauwerk so zu unterhalten, dass dessen Bestand dauernd gesichert bleibt (� 17 Abs. 1 DSchG). Darin liegt eine Eigentumsbeschr�nkung, die mit Art. 22ter BV nur vereinbar ist, wenn sie auf einer gesetzlichen Grundlage beruht, im �berwiegenden �ffentlichen Interesse liegt und verh�ltnism�ssig ist; kommt die Eigentumsbeschr�nkung einer Enteignung gleich, ist der Eigent�mer voll zu entsch�digen (BGE 116 Ia 414 E. 9a; BGE 115 Ia 29 E. 4; BGE 109 Ia 258 E. 4). Die Frage der Entsch�digung wegen allf�lliger materieller Enteignung ist nicht Gegenstand des vorliegenden Verfahrens.
Mit dem Eintrag in das Denkmalverzeichnis wird der Beschwerdef�hrerin die bisherige Nutzung ihrer Liegenschaft als Kino, Theater, Restaurant und Night Club nicht verunm�glicht. Sie hat jedoch das K�chlin so zu unterhalten, dass sein Bestand dauernd gesichert bleibt. Dieser Eingriff ist namentlich deshalb als schwer zu bezeichnen, weil wesentliche Nutzungs�nderungen, welche die Beschwerdef�hrerin zur Sicherstellung einer dauerhaften wirtschaftlichen Nutzung ihrer Liegenschaft als notwendig erachtet, im Falle des Denkmalschutzes grunds�tzlich ausgeschlossen sind. Es ist daher frei zu pr�fen, ob eine klare und eindeutige gesetzliche Grundlage vorliegt (BGE 116 Ia 45 E. 4c; BGE 113 Ia 440 E. 2).
� 5 Abs. 1 des Denkmalschutzgesetzes bezeichnet als Denkm�ler "Einzelwerke, Ensembles und deren Reste, die wegen ihres kulturellen, geschichtlichen, k�nstlerischen oder st�dtebaulichen Wertes erhaltensw�rdig sind". Als solche kommen gem�ss � 5 Abs. 2 DSchG unter anderem in Betracht: private Bauwerke wie Wohn- und Gesch�ftsh�user, Gastst�tten, technische Anlagen (Ziffer 1), Fassaden (Ziffer 4), einzelne Objekte wie Beleuchtungseinrichtungen (Ziffer 5), Bauteile und Zubeh�r wie Treppenanlagen, B�den, Get�fer, Stukkaturen, Schilder und Verzierungen (Ziffer 6). Diese weite, mit nicht abschliessenden Beispielen pr�zisierte Begriffsumschreibung BGE 118 Ia 384 S. 388ist als klar und eindeutig zu bezeichnen. Wortlaut und Zweck dieser Bestimmungen erlauben den umfassenden Schutz eines privaten Gesch�ftshauses mit Gastwirtschaftsbetrieb, dem als urspr�ngliches, der "leichten Muse" dienendes Vari�t�-Theater eine gewisse kulturelle Bedeutung nicht abzusprechen ist und dessen Zweckbestimmung in der baulichen Gestaltung im Innern und �ussern zum Ausdruck kommt.
b) Das Bundesgericht pr�ft ebenfalls frei, ob f�r eine Denkmalschutzmassnahme �ffentliche Interessen sprechen, welche die entgegenstehenden privaten Interessen �berwiegen. Der R�ge, das Verwaltungsgericht habe die Interessenabw�gung willk�rlich vorgenommen, kommt deshalb keine selbst�ndige Bedeutung zu (BGE 116 Ia 225 E. 1d, bb). Das Bundesgericht auferlegt sich indes Zur�ckhaltung, soweit die Beurteilung von der W�rdigung �rtlicher Verh�ltnisse abh�ngt, welche die kantonalen Beh�rden besser kennen und �berblicken, und soweit sich ausgesprochene Ermessensfragen stellen. Diese Zur�ckhaltung, die auch dann gilt, wenn das Bundesgericht einen Augenschein durchgef�hrt hat (BGE BGE 115 Ia 372 E. 3 und 386 E. 3), ist auf dem Gebiet des Denkmalschutzes geboten. Es ist in erster Linie Sache der Kantone, dar�ber zu befinden, welche Objekte Schutz verdienen (BGE 115 Ia 30 E. 4a und 372 E. 3).
In diesem Zusammenhang ist von Bedeutung, dass das Verwaltungsgericht in Fragen des Denkmalschutzes �ber eine volle Kognition verf�gt, welche die �berpr�fung der Angemessenheit einer Verf�gung einschliesst (� 28 DSchG). Auch wenn es zu Recht nicht sein Ermessen an die Stelle desjenigen des Regierungsrates gesetzt hat, ist der ihm zugewiesenen vollen Kognition bei der Beurteilung des "kulturellen, geschichtlichen, k�nstlerischen oder st�dtebaulichen Wertes" einer Baute (� 5 Abs. � DSchG) Rechnung zu tragen. Das Gericht hat entgegen der Kritik des Justizdepartementes nicht "ausserhalb seines Ermessens" entschieden. Es ist vielmehr in Aus�bung des ihm einger�umten Beurteilungsspielraumes zu der vom Regierungsrat abweichenden Beurteilung der Schutzw�rdigkeit gelangt. Ob das Gericht seine Folgerung ohne Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte der Beschwerdef�hrerin ziehen durfte, ist nachfolgend in Respektierung der dem Bundesgericht als Verfassungsgericht obliegenden Zur�ckhaltung zu pr�fen.
5. a) Eigentumsbeschr�nkungen zum Schutz von Baudenkm�lern liegen ganz allgemein im �ffentlichen Interesse (BGE 116 Ia 49; BGE 115 Ia 373 E. 3a; BGE 109 Ia 259 E. 5a). Damit ist allerdings die Frage BGE 118 Ia 384 S. 389noch nicht beantwortet, wie weit das �ffentliche Interesse an Denkmalschutzmassnahmen allgemein reicht bzw. welche Objekte durch denkmalpflegerische Massnahmen Schutz verdienen und in welchem Ausmass. In dieser Hinsicht haben die Auffassungen eine starke Entwicklung erfahren. W�hrend fr�her in erster Linie Bauten von �berragender Sch�nheit und Altert�mer unter Schutz gestellt wurden, erstreckt sich heute der Blick des Denkmalschutzes auch auf Objekte aus neuerer Zeit und auf Geb�ude, welche f�r ihre Entstehungszeit charakteristisch sind (BGE 101 Ia 219 E. 5a; BGE 97 I 642 E. 6b; BGE 91 I 342 f. E. 3a und b): Der Denkmalschutz kann sich dabei etwa auf typische Zeugen aus dem ausgehenden 19. und sogar aus dem 20. Jahrhundert beziehen, so auf Gewerbe- und Fabrikbauten oder technischen Anlagen aus dieser Zeit (Urteil des Bundesgerichtes vom 2. Juli 1986, publiziert in ZBl 88/1987 S. 538 ff.). Bei der Pr�fung der Frage, ob ein Objekt Schutz verdient, hat eine sachliche, auf wissenschaftliche Kriterien abgest�tzte Gesamtbetrachtung Platz gegriffen, welche den kulturellen, geschichtlichen, k�nstlerischen und st�dtebaulichen Zusammenhang eines Bauwerkes mitber�cksichtigt. Eine Baute soll als Zeuge und Ausdruck einer historischen, gesellschaftlichen, wirtschaftlichen und technischen Situation erhalten bleiben (BGE 109 Ia 260 f. E. 5b; Urteil des Bundesgerichtes vom 2. Juli 1986, E. 3c, publiziert in ZBl. 88/1987 S. 541 f.).
Das Recht des Kantons Basel-Stadt tr�gt diesem Verst�ndnis Rechnung, indem Einzelwerke nicht nur aufgrund ihres k�nstlerischen oder st�dtebaulichen, sondern namentlich auch wegen ihres kulturellen und geschichtlichen Wertes als erhaltensw�rdig betrachtet werden k�nnen (� 5 Abs. 1 DSchG; nicht publiziertes Urteil des Bundesgerichtes vom 17. August 1988 i.S. Sp. Bau AG gegen Grosser Rat des Kantons Basel-Stadt, E. 4d). In diesem Sinne hat das Bundesgericht die Unterschutzstellung des im Jugendstil gehaltenen Inneren des Z�rcher Caf�s Odeon unter anderem deshalb gesch�tzt, weil es Begegnungsort ber�hmter Pers�nlichkeiten aus Politik, Wissenschaft, Literatur, Musik und Kunst war (BGE BGE 109 Ia 261 E. 5b). Doch ist, was das Verwaltungsgericht nicht verkannt hat, zu beachten, dass Denkmalschutzmassnahmen mit den oftmals schwerwiegenden Eigentumseingriffen nicht lediglich im Interesse eines begrenzten Kreises von Fachleuten erlassen werden d�rfen. Sie m�ssen breiter, auf objektive und grunds�tzliche Kriterien abgest�tzt sein und von einem gr�sseren Teil der Bev�lkerung bejaht werden, um Anspruch auf eine gewisse Allgemeing�ltigkeit erheben zu k�nnen (BGE 89 I 474 E. 4b; Urteil des Bundesgerichtes vom 2. Juli 1986, BGE 118 Ia 384 S. 390E. 3c, publiziert in ZBl. 88/1987 S. 542). Die Anwendung dieser Grunds�tze f�hrt zu folgenden Ergebnissen:
b) Mit Bezug auf den architektonischen und architekturhistorischen Wert des K�chlin ist vorab festzustellen, dass es im Inventar der neueren Schweizer Architektur (INSA), welches st�dtebaulich wertvolle Bauten erfassen will, verzeichnet ist. Zum �usseren hebt Prof. M�rsch in seinem Gutachten die sichere typologische und k�nstlerische Umsetzung der neuartigen Bauaufgabe "Vari�t�-Theater" an der Fassade hervor, welche von grosser architektonischer Reife zeuge. Rebsamen kommt zum gleichen Ergebnis und legt in seiner Expertise dar, die Bedeutung des K�chlin als Vari�t� werde durch den sechsteiligen, vom Bildhauer Karl Albiker geschaffenen Fries unterstrichen, der mit seinen zahlreichen bewegten Figuren das im Haus damals gebotene Programm veredle und verewige und umgekehrt die Kunstgattung des Reliefs als Werbemittel einsetze. Das Inventar der Basler Denkmalpflege weist ebenfalls auf den Zusammenhang zwischen den Reliefs und der Theaterform des Vari�t� hin. Am Augenschein best�tigte sich dieser Eindruck.
Hinsichtlich der Innengestaltung misst M�rsch der architektonischen Leistung eine grosse Bedeutung namentlich wegen der Art und Weise zu, wie das klassische Rangtheater aufgegriffen und der anspruchsvolle Jugendstildekor dem Spielzweck des Geb�udes angepasst wird. Sodann unterstreicht er die Koh�renz zwischen Innen und Aussen, Betrieb und Typ, Nutzung und Dekor, welcher f�r das K�chlin besonders dicht und entsprechend auch stets betont worden sei. Die Verzierungen des ersten und zweiten Ranges mit den Akanthusbl�ttern und der darin integrierten Beleuchtung mit kleinen Birnen hat er anl�sslich des Augenscheines als "sehr sch�n" bezeichnet, was die Verfahrensbeteiligten nicht in Abrede stellten. Bez�glich des grossen Kinosaales zeigte der Vertreter der Basler Denkmalpflege anl�sslich des Augenscheines auf, dass der ganze Raum und die Decke auch heute noch sehr gut auf den Betrachter wirke, auch wenn der ehemalige Deckenleuchter verschwunden sei. Namentlich lenkte er den Blick auf die gut wirkende Spannung zwischen den Verzierungen an den R�ngen und den modernen Konstruktion mit feinen Betons�ulen und -sockeln mit dem Unterzug an den R�ngen hin. Diese Beurteilung blieb am Augenschein unbestritten.
Das Verwaltungsgericht hielt die Schlussfolgerungen der beiden Gutachter sowie der Basler Denkmalpflege gem�ss Inventar vom November 1988, wonach das K�chlin in architektonischer Hinsicht BGE 118 Ia 384 S. 391�bereinstimmend als erhaltenswert bezeichnet wird, f�r �berzeugend, weshalb sich eine Unterschutzstellung rechtfertige. Das Bundesgericht hat bei der ihm als Verfassungsgericht gebotenen Zur�ckhaltung und unter Ber�cksichtigung der Feststellungen anl�sslich des Augenscheines keinen Anlass, die auf sachkundigen Erw�gungen beruhende W�rdigung des Verwaltungsgerichtes zu beanstanden.
c) Die Beschwerdef�hrerin meint, die Hauptfassade mit den in unregelm�ssigen Abst�nden gesetzten, dick wirkenden S�ulen, die sich nicht verj�ngten, wie dies f�r den klassischen Stil kennzeichnend sei, verdiene es deshalb wie auch wegen des im Vergleich zum klassischen griechischen Theater fehlenden Dachaufbaues nicht, gesch�tzt zu werden. Wie der Gutachter M�rsch jedoch anl�sslich des Augenscheines dargelegt hat, ist die Fassade nicht zuletzt deshalb wertvoll, weil sie an der Schwelle zwischen Jugendstil und Neuzeit gebaut worden sei und die S�ulen durchaus mit dem Dach harmonierten, auch wenn die gew�hlte S�ulenkonstruktion keinem der klassischen griechischen Typen entspreche. Auch die Tatsache, dass im Innern des K�chlin verschiedene bauliche Ver�nderungen vorgenommen worden sind. �ndert nichts an der Beurteilung des Verwaltungsgerichtes. Es hat auf diese Umbauten Bezug genommen und die W�rdigung der Basler Denkmalpflege, wonach die Ver�nderungen als Verminderung des architektonischen Eigenwertes zu bezeichnen sind, grunds�tzlich geteilt, doch dargelegt, dies spreche nicht gegen die Unterschutzstellung, da das K�chlin - gesamthaft betrachtet - dennoch als wertvoll zu bezeichnen sei.
Selbst wenn man davon ausgeht, dass das K�chlin zufolge der erw�hnten Umbauten im Innern an architektonischem Wert eingeb�sst hat, ist daraus nicht zu folgern, eine Unterschutzstellung komme nicht in Betracht. Einerseits ist daran zu erinnern, dass es der heutigen Denkmalpflege nicht nur ausschliesslich um die Erhaltung des besonders Sch�nen und Wertvollen geht. Anderseits hat das Verwaltungsgericht zu Recht auf die Symbolwirkung der Baute als markanter und pr�gender Bau in der Steinenvorstadt sowie dessen wichtige Rolle als Institution f�r Vergn�gen und Unterhaltung und damit f�r die Lebensfreude im allgemeinen hingewiesen. Dies deckt sich mit den im Inventar der Basler Denkmalpflege wie auch im Gutachten Rebsamen getroffenen Feststellungen, wonach das K�chlin eine st�dtebauliche Entwicklung in Gang gesetzt habe, die aus der ehemals stillen Steinenvorstadt den Vergn�gungsboulevard Basels werden liess.
Unter dem Gesichtspunkt der st�dtebaulichen und kulturhistorischen Bedeutung des K�chlin ist die Unterschutzstellung auch BGE 118 Ia 384 S. 392deshalb nicht zu beanstanden, weil das K�chlin eines der �ltesten heute noch bestehenden Vari�t�-Theater der Schweiz und somit ein wichtiger Zeuge einer um die Mitte des 19. Jahrhunderts aufgekommenen, das Unterhaltungsleben lange Zeit pr�genden Theaterform ist. Weiter steht das K�chlin an der Schwelle zwischen Vari�t� und dem Anfang dieses Jahrhunderts immer popul�rer werdenden Lichtspieltheater, war doch nach den Feststellungen der Basler Denkmalpflege gerade der Erbauer des K�chlin eine der Pers�nlichkeiten in Basel, die dem Film zur Durchbruch verhelfen wollte. In Basel ist das K�chlin �berhaupt die einzige noch erhaltene historische Theaterbaute. Dies rechtfertigt den Eintrag im Denkmalverzeichnis ungeachtet der Frage, ob es in Basel andere Jugendstilbauten wie Villen und Gesch�ftsh�user gibt, die aus architektonischer Sicht noch erhaltenswerter als das K�chlin sind. Auch spielt es keine entscheidende Rolle, ob es in der Schweiz oder im Ausland Theaterbauten gibt, die noch bedeutender als das K�chlin w�ren. Selbst ein Werk von lokaler Bedeutung kann gesch�tzt werden, wenn es das noch einzige Zeugnis seiner Stilrichtung und Zwecksetzung ist (YVO HANGARTNER, Grunds�tzlich Probleme der Eigentumsgarantie und der Entsch�digungspflicht in der Denkmalpflege, in: Rechtsfragen der Denkmalpflege, St. Gallen 1981, S. 62). Bei dieser Sachlage ist dem "biographischen" Denkmalwert des K�chlin, weil darin fr�her namentlich international wie national ber�hmte K�nstler aufgetreten waren, keine entscheidende Bedeutung beizumessen, wie das Verwaltungsgericht zu Recht erkannte.
d) Dass die Unterschutzstellung des K�chlin nur im Interesse eines engen Kreises fachspezifisch Interessierter stehe, kann nicht gesagt werden, auch wenn f�r diese Schlussfolgerung nicht ohne weiteres auf die von 15000 Personen unterzeichnete Petition abgestellt werden kann. Immerhin liegt darin ein nicht unbeachtliches Indiz f�r die herrschende breitere Zustimmung f�r den Schutz des K�chlin, die von den offiziellen Denkmalpflegebeh�rden, den privaten Heimatschutzorganisationen und den Experten �bereinstimmend geteilt wird. Dass namentlich das Basler Baudepartement und das Finanzdepartement sich grunds�tzlich nicht f�r eine Unterschutzstellung aussprechen, �ndert daran nichts. Die ablehnende Haltung des Baudepartementes, welche vom Kantonsbaumeister am Augenschein best�tigt wurde, beruht auf den bei einer Unterschutzstellung aller Voraussicht nach aufzubringenden hohen Renovationskosten und der Schwierigkeit, das K�chlin in das Theaterkonzept einzubauen. Das Finanzdepartement bef�rchtet die finanziellen Folgen einer BGE 118 Ia 384 S. 393allf�lligen materiellen Enteignung. Diesen Fragenkomplexen kommt jedoch f�r die Beurteilung des vorliegenden Falles in Anbetracht der dargelegten Bedeutung der Baute in architektonischer und st�dtebaulicher Hinsicht keine entscheidende Bedeutung zu. Ob im �brigen der Eintrag in das Denkmalverzeichnis zu einer materiellen Enteignung f�hrt, steht nicht fest, weshalb die Frage einer allf�lligen �bernahme der Liegenschaft durch den Kanton offen ist. F�r die verfassungsrechtliche Zul�ssigkeit der Eigentumsbeschr�nkung gen�gt es, dass ein gerichtliches Verfahren f�r die Beurteilung allf�lliger Entsch�digungsanspr�che zur Verf�gung steht.
e) Das Verwaltungsgericht durfte somit in Aus�bung der ihm zugewiesenen umfassenden Rechts- und Ermessenskontrolle ein �berwiegendes �ffentliches Interesse an der integralen Unterschutzstellung des K�chlin bejahen, auch wenn die Beschwerdef�hrerin meint, ihr sei die Denkmalschutzmassnahme nicht zuzumuten, weil ihr ein kostendeckender Betrieb der Liegenschaft nicht m�glich sei. Diese rein finanziellen Interessen an einer m�glichst gewinnbringenden Ausnutzung der Liegenschaft verm�gen das �ffentliche Interesse an der Denkmalschutzmassnahme grunds�tzlich nicht zu �berwiegen. W�re dem nicht so, k�nnten in Stadtzentren wie der Steinenvorstadt unter Umst�nden �berhaupt keine Bauten mehr, deren Schutzw�rdigkeit gegeben ist, ins Denkmalverzeichnis aufgenommen werden (BGE 109 Ia 263 E. 5d; nicht ver�ffentlichtes Urteil des Bundesgerichtes vom 17. August 1989 i.S. Sp. Bau AG gegen Basel-Stadt, E. 4e). Es ist verst�ndlich, dass ein Eigent�mer einer in diesen Gebieten liegenden Parzelle sein Grundeigentum m�glichst gewinnbringend nutzen m�chte. Doch �bersieht die Beschwerdef�hrerin, dass sie bei der aus dem Eintrag in das Denkmalverzeichnis folgenden Eigentumsbeschr�nkung nicht von der Nutzungsm�glichkeit ausgehen darf, die sie ohne die Beschr�nkung bes�sse. Es kommt daher bei der Frage der Unterschutzstellung nicht entscheidend auf die Rendite an, die sie bei einer Neu�berbauung erzielen k�nnte.
Der Eintrag ins Denkmalverzeichnis ist nicht unverh�ltnism�ssig. Zwar lehnt die Beschwerdef�hrerin eine allf�llige Unterschutzstellung nur der zur Steinenvorstadt gerichteten Hauptfassade nicht ab, auch wenn sie dies in ihrer Stellungnahme vor dem Verwaltungsgericht vom 18. M�rz 1991 als unerw�nscht bezeichnete. Dem Gutachten M�rsch ist eingehend und �berzeugend zu entnehmen, dass der Schutz einzelner Bauteile nicht mehr der heutigen Auffassung �ber den Denkmalschutz entspricht und dem Interesse an der Erhaltung wertvoller Bauten, die - wie das K�chlin - vom Zusammenwirken BGE 118 Ia 384 S. 394zwischen Innerem und �usserem leben, nicht Rechnung tr�gt. Diese Meinung, welcher an der Instruktionsverhandlung der Kantonsbaumeister von Basel zustimmte, vertritt auch das Bundesgericht (BGE 109 Ia 261 E. 5b; so auch ALBERT KNOEPFLI, Schweizerische Denkmalpflege, Z�rich 1972, S. 57 und 161).
Es ist unter dem Gesichtspunkt des Verh�ltnism�ssigkeitsprinzips sodann nicht unwesentlich, dass es der Eintrag des gesamten Bauwerkes in das Denkmalverzeichnis grunds�tzlich nicht ausschliesst, am Objekt Ver�nderungen vorzunehmen (� 18 DSchG, � 13 DSchV, � 44 der Verordnung zum Einf�hrungsgesetz zum Schweizerischen Zivilgesetzbuch vom 9. Dezember 1991). Wie die Vertreter der kantonalen Beh�rden anl�sslich der Instruktionsverhandlung ausf�hrten, ist es, auch wenn das K�chlin integral unter Schutz steht, unter gewissen Voraussetzungen und ihm Rahmen des Schutzzweckes und -umfanges (� 17 DSchG) denkbar, dass im Interesse der Eigent�merin massvolle bauliche Ver�nderungen vorgenommen werden d�rfen, damit die auf der Liegenschaft betriebene Nutzung weiterhin gew�hrleistet ist. Insoweit kann auch den erw�hnten finanziellen Interessen der Beschwerdef�hrerin in einem gewissen Rahmen Rechnung getragen werden. Schliesslich ergibt sich auch aus den �� 21 und 22 des Denkmalschutzgesetzes, dass von Unverh�ltnism�ssigkeit des Eingriffes unter den gegebenen Umst�nden zur Zeit nicht die Rede sein kann. � 21 DSchG gibt dem Eigent�mer das Recht, die Streichung des Denkmals im Denkmalverzeichnis zu beantragen, sofern seiner Auffassung nach die Gr�nde, die zur Eintragung f�hrten, nicht mehr zutreffen. Unter der gleichen Voraussetzung sowie dann, wenn �berwiegende Gr�nde des �ffentlichen Interesses dies verlangen, kann auch der Regierungsrat die Streichung anordnen.
109 IA 261,
115 IA 29 suite... ,
116 IA 49,
115 IA 373,
91 I 342,
109 IA 260,
89 I 474,
109 IA 263

References: Art. 4
 art. 22
 art. 17
 BGE 
 Art. 4
 BGE 
 BGE 
 Art. 22
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE