Source: http://www.stadt-oebisfelde-weferlingen.de/seite/383954/rechtsverbind-bauleitplanung.html
Timestamp: 2019-03-26 02:52:22+00:00

Document:
Einheitsgemeinde Stadt Oebisfelde-Weferlingen - rechtsverbind Bauleitplanung
Bekanntmachung der Stadt Oebisfelde-Weferlingen
Satzungsbeschluss des Bebauungsplans „Riesenfeld I“ im
Flecken Weferlingen der Stadt Oebisfelde-Weferlingen
I. Der Stadtrat der Stadt Oebisfelde-Weferlingen hat auf seiner Sitzung am 18.09.2018 nachfolgenden Bebauungsplan „Riesenfeld I“ im Flecken Weferlingen der Stadt Oebisfelde-Weferlingen bestehend aus Planzeichnung und Begründung beschlossen.
Beschluss-Nr. SROW-098-18-BLP
„Riesenfeld I“ Flecken Weferlingen der Stadt Oebisfelde-Weferlingen
Auf Grundlage von §13a i.V.m. § 13b BauGB in der Neufassung vom 03.11.2017 (BGBI. I S.3634) in der zurzeit gültigen Fassung wird durch den Stadtrat der Stadt Oebisfelde-Weferlingen folgende Satzung beschlossen:
Der Geltungsbereich besteht aus den Flurstücken 109, 110, einer Teilfläche des Flurstückes 95/90 und Teilflächen der Straße Riesenfeld (Flurstück 86) und der Bayreuther Straße (Flurstück 87), Flur 12 der Gemarkung Weferlingen und umfasst eine Fläche von 2.749m².
- nördlich begrenzt durch Forstflächen,
- östlich begrenzt durch Wohnbebauung „Riesenfeld 4“,
- südlich begrenzt durch die Verkehrsanlage Riesenfeld,
- westlich begrenzt durch die Verkehrsanlage Bayreuther Straße.
Die Kartengrundlage bestehend aus Planzeichnung mit textlichen Festsetzungen und Begründung sind Bestandteil der Satzung.
II. Jedermann kann den Bebauungsplan mit Begründung dazu von diesem Tag ab in der Stadtverwaltung in
Außenstelle Weferlingen
Bauamt, Zimmer 205
während der Dienststunden einsehen und über den Inhalt Auskunft verlangen.
III. Mit Verfügung vom 07.12.2018 hat die höhere Verwaltungsbehörde ­-Landkreis Börde-
AZ: 2018-03795-sa den vom Stadtrat am 18.09.2018 beschlossenen Bebauungsplan „Riesenfeld I“ Flecken Weferlingen der Stadt Oebisfelde-Weferlingen, genehmigt.
VI. Auf die Vorschriften des §44 Abs. 3 S.1, 2 BauGB über die Fälligkeit etwaiger Entschädigungsansprüche, deren Leistung schriftlich beim Entschädigungspflichtigen zu beantragen ist und des §44 Abs. 4 BauGB über das Erlöschen von Entschädigungsansprüchen wird hingewiesen.
Eine Verletzung der in §214 Abs.1 S.1 Nr.1, 2 BauGB bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften sowie Mängel in der Abwägung, sind gemäß §215 Abs. 1 Nr.1,2 BauGB unbeachtlich, wenn die Verletzung der o.g. Verfahrens- und Formvorschriften nicht innerhalb eines Jahres, Mängel in der Abwägung nicht innerhalb von sieben Jahren seit erstmaliger Bekanntmachung vom Juli 1995 schriftlich gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden sind. Bei der Geltendmachung ist der Sachverhalt, der die Verletzung oder den Mangel begründen soll, darzulegen. Auf den Ablauf der Jahresfrist für die Geltendmachung von Verletzungen der Verfahrens- und Formvorschriften hinsichtlich dieser öffentlichen Bekanntmachung mit Rückwirkung wird hingewiesen.
Ein Normenkontrollantrag gemäß §47 Verwaltungsgerichtordnung (VwGO) gegen diesen Bebauungsplan ist unzulässig, wenn die den Antrag stellende Person nur Einwendungen geltend macht, die sie im Rahmen der öffentlichen Auslegung nicht oder nicht rechtzeitig geltend gemacht hat, aber hätte geltend machen können.
Stadt Oebisfelde-Weferlingen, 07.01.2019
Hans-Werner Kraul - Siegel -

References: §13
 § 13
 §44
 §44
 §214
 §215
 §47