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Timestamp: 2019-07-19 07:53:05+00:00

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Fassung § 5 WaStrG a.F. bis 08.09.2015 (geändert durch Artikel 522 V. v. 31.08.2015 BGBl. I S. 1474)
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Änderung § 5 WaStrG vom 08.09.2015
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§ 5 WaStrG n.F. (neue Fassung)
(nur bei geänderter Numerierung hier alte Norm auswählen)§ 1 Binnenwasserstraßen, Seewasserstraßen§ 2 Bestandsänderung§ 13 Planungen§ 14 Planfeststellung, vorläufige Anordnung§ 27 Strompolizeiverordnungen§ 34 Schiffahrtszeichen§ 41 Kosten der Herstellung von Kreuzungsanlagen§ 42 Unterhaltung der Kreuzungsanlagen§ 45 Zuständigkeiten§ 46 Rechtsverordnungen§ 47 Gebühren- und Auslagenregelung§ 51 Ordnungswidrigkeitendatei
Jedermann darf im Rahmen der Vorschriften des Schiffahrtsrechts einschließlich des Schiffahrtabgabenrechts sowie der Vorschriften dieses Gesetzes die Bundeswasserstraßen mit Wasserfahrzeugen befahren. Das Befahren der bundeseigenen Talsperren und Speicherbecken ist nur zulässig, soweit es durch Rechtsverordnung nach § 46 Nr. 2 gestattet wird. Das Befahren der Bundeswasserstraßen in Naturschutzgebieten und Nationalparken nach den §§ 23 und 24 des Bundesnaturschutzgesetzes kann durch Rechtsverordnung, die das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit erläßt, geregelt, eingeschränkt oder untersagt werden, soweit dies zur Erreichung des Schutzzweckes erforderlich ist.
1 Jedermann darf im Rahmen der Vorschriften des Schiffahrtsrechts einschließlich des Schiffahrtabgabenrechts sowie der Vorschriften dieses Gesetzes die Bundeswasserstraßen mit Wasserfahrzeugen befahren. 2 Das Befahren der bundeseigenen Talsperren und Speicherbecken ist nur zulässig, soweit es durch Rechtsverordnung nach § 46 Nr. 2 gestattet wird. 3 Das Befahren der Bundeswasserstraßen in Naturschutzgebieten und Nationalparken nach den §§ 23 und 24 des Bundesnaturschutzgesetzes kann durch Rechtsverordnung, die das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit erläßt, geregelt, eingeschränkt oder untersagt werden, soweit dies zur Erreichung des Schutzzweckes erforderlich ist.
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References: § 5
 § 5
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 § 46
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