Source: http://bekanntmachungen.luebeck.de/oertliche-bekanntmachungen/d/2297/TagesordnungBuergerschaft032019
Timestamp: 2019-06-20 09:13:14+00:00

Document:
TagesordnungBuergerschaft032019
für die 7. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck am 28. März 2019, 16 Uhr, im Bürgerschaftssaal des Lübecker Rathauses, Breite Straße 62.
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 28.02.2019
Anfrage des BM Thomas Misch (Freie Wähler) gem. § 16 GO: Pro-Kopf-Kosten Hortplatz und Platz Ganztag in Schule pro Monat
Antwort zur Anfrage des BM Thomas Misch (Freie Wähler) gem. § 16 GO: Pro-Kopf-Kosten Hortplatz und Platz Ganztag in Schule pro Monat
Anfrage des BM Antje Jansen (GAL): Förderbedarf in Kindertageseinrichtungen und in der Kindertagespflege
Antwort zur Anfrage des BM Antje Jansen (GAL): Förderbedarf in Kindertageseinrichtungen und in der Kindertagespflege
Anfrage des Bürgerschaftsmitglieds Thomas Misch gem. § 16 GO: Kündigungen von Betreuungsverträgen in städtischen Kindertageseinrichtungen gem. § 16 der Entgeltordnung
Bericht zum Stand der im September 2017 beschlossenen "Empfehlungen der Schulverwaltung für die Umsetzung konkreter Maßnahmen der Schulentwicklungsplanung"
Statusbericht 2018 des Rechnungsprüfungsamtes
Tätigkeitsbericht Frauenbüro 2017/2018
Bildungsbericht hier: Schulstatistik der berufsbildenden Schulen der Hansestadt Lübeck
Festsetzung von verkaufsoffenen Sonntagen in der Hansestadt Lübeck 2019-2021
Bericht zur Reduzierung von Einweggetränkebechern bei To-Go-Produkten
Klare Regelung für den Grünstrand
Feste Fehmarnbeltquerung - übergesetzliche Schutzforderungen
Planung von Feuerwehrgerätehäusern in Groß Steinrade und Kronsforde
Bericht zur Aberkennung der Ehrenbürgerschaft für Paul von Hindenburg
Wahl der Mitglieder in den Hauptausschuss für Wahlperiode 01.06.2018 bis 31.05.2023
Wahl der stellvertretenden Mitglieder in den Hauptausschuss für die Wahlperiode 01.06.2018 bis 31.05.2023
Wahl einer/eines Vorsitzenden des Hauptausschusses für die Wahlperiode 01.06.2018 bis 31.05.2023
Wahl einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden des Hauptausschusses für die Wahlperiode 01.06.2018 bis 31.05.2023
FDP - Wahl in den Ausschuss für Schule und Sport
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl eines ordentlichen Mitglieds in den Rechnungsprüfungsausschuss
SPD: Wahl eines ordentlichen Mitglieds in den Wirtschaftsausschuss
SPD: Wahl in den Wirtschaftsausschuss
SPD: Wahl eines ordentlichen Mitglieds in den Rechnungsprüfungsausschuss
SPD: Wahl in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
SPD: Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes in den Rechnungsprüfungsausschuss
SPD: Wahl eines Ordentlichen Mitgliedes in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
SPD: Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
SPD: Wahl in den Werkausschuss für die Entsorgungsbetriebe Lübeck
SPD: Wahl eines Stellvertretenden Mitgliedes in den Werkausschuss der Entsorgungsbetriebe Lübeck
SPD: Abberufung eines Mitgliedes im Stiftungsrat "Lübecker Altstadt"
SPD: Wahl eines Mitgliedes in den Stiftungsrat der "Lübecker Altstadt"
SPD: Abberufung eines stellv. Mitgliedes des Stiftungsrates der Kulturstiftung Hansestadt Lübeck
SPD: Wahl eines stellv. Mitgliedes in den Stiftungsrat der Kulturstiftung Hansestadt Lübeck
SPD: Abberufung einer Stellv. Delegierten für die Mitgliederversammlung beim Städtetag SH
SPD: Wahl eines Stellv. Delegierten für die Mitgliederversammlung beim Städtetag SH
SPD: Abberufung Gast für die Mitgliederversammlung beim Städtetag SH
SPD: Abberufung eines stimmberechtigten Mitgliedes im Fachausschuss für Wirtschaft und Finanzen des Städtetages SH
SPD: Wahl eines stimmberechtigen Mitgliedes im Fachausschuss für Wirtschaft und Finanzen des Städtetages SH
Die Unabhängigen: Neuwahl eines Mitglieds in den Aufsichtsrat der Stadtverkehr Lübeck GmbH (SL) durch die Gesellschafterversammlung
DIE LINKE: Neuwahl eines Mitglieds in den Aufsichtsrat der Stadtverkehr Lübeck GmbH (SL) durch die Gesellschafterversammlung
Spendenannahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung von bis zu 600.000,00 Euro für die Fortführung des Angebotes "Deutsch für alle - Sprachförderung für Geflüchtete in Lübeck" in den Jahren 2019 und 2020
Annahme einer Spende der Possehl-Stiftung über 1.210.000,00 € zugunsten des Lübecker Bildungsfonds für das Haushaltsjahr 2018
Annahme einer Zuwendung der Friedrich-Bluhme-und-Else-Jebsen-Stiftung über 5.000 Euro für die Ausstellung »Danziger Paramente« im St. Annen-Museum.
1. Erlass einer Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kurabgabe und Strandbenutzungsgebühren im Stadtteil Kurort und Seeheilbad Travemünde
2. Erlass einer Satzung zur Änderung der Satzung über die Ordnung im Strandgebiet des Ostseeheilbades Travemünde (Strandsatzung)
Aufhebung eines im Finanzplan/Investitionstätigkeiten im Haushaltsjahr 2019 bestehenden Sperrvermerkes, außerplanmäßige Bewilligung einer Verpflichtungsermächtigung im Haushaltsjahr 2019 sowie Projektfreigabe der Baumaßnahme Werkplatz Vorwerker Friedhof
Mittelbereitstellung für den Bau einer Interimsschule (Kalandschule) auf der Hüxwiese
Stadt-Grün verbindet - Freiraumprogramm für öffentliche Grün- und Freiflächen
Bebauungsplan 04.36.14 - Erste Änderung des Bebauungsplanes 04.36.10 - Bei der Lohmühle / Stockelsdorfer Straße - Satzungsbeschluss
Bebauungsplan 04.32.00 - Bei der Lohmühle / Westhoffstraße - Satzungsbeschluss
Teilnahme der Hansestadt Lübeck am Konsolidierungsfonds des Landes Schleswig-Holstein
Antrag auf Aufnahme in das Städtebauförderprogramm Stadtumbau West mit der Gesamtmaßnahme Lübeck Nord-West
AT -Jugendhilfeplanung - Kindertagesbetreuung (Bedarfsplan i. S. v. § 7 KiTaG) Bestandserhebung 2018/19 und Maßnahmenplanung 2019/20 ff.
Stiftung Lübecker Altstadt - Beschlussfassung über die Eröffnungsbilanz zum 01.01.2011
Stiftung Vereinigte Testamente - Beschlussfassung über die Eröffnungsbilanz zum 01.01.2010
Stiftung Lübecker Wohnstifte - Beschlussfassung über die Eröffnungsbilanz zum 01.01.2010
Empfehlung des Ausschusses für Soziales zu dem Antrag der Fraktion Freie Wähler & GAL - sowie zu dem Antrag der Fraktion DIE LINKE -
"Maßnahmen gegen Mietsteigerungen"
Ergebnis aus dem Bauausschuss zu dem Antrag der Fraktion DIE LINKE und dem Änderungsantrag der Fraktion Freie Wähler & GAL betr. Maßnahmen gegen Mietsteigerungen
Empfehlung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung - zum Antrag der CDU-Fraktion betr. Schutz der Veranstaltungen im Rathaus
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN & DIE LINKE: AT zu - Kurswechsel in der Wohnungspolitik
Gemeinsame Empfehlung des Wirtschaftsausschusses und Ausschusses für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)", des Sozialausschusses und des Bauausschusses zu verschiedensten Anträgen betr. KURSWECHSEL IN DER WOHNUNGSPOLITIK Sitzung der Bürgerschaft am 27. September 2018
Die Unabhängigen: Housing First
Empfehlung des Ausschusses für Soziales zum Antrag der Fraktion Die Unabhängigen - "Housing First"
Bündnis 90 / Die Grünen: Änderungsantrag zu: Städtische Gesellschaften: Für als Aufsichtsratsmitglieder zu bestimmende Personen einzureichende Unterlagen
DIE LINKE: Ergänzungsantrag zu Antrag CDU: "Kostenloses Parken für Ehrenamtler"
Die Unabhängigen: Ergänzungsantrag zu CDU: kostenloses Parken für Ehrenamtler
(CDU): Umsetzung des Aachener Vertrages
Teilnahme Lübecks an der Initiative "Schleswig-Holstein blüht auf"
DIE LINKE: Ergänzungsantrag zu Antrag Bündnis 90/Die Grünen Teilnahme Lübecks an der Initiative "Schleswig-Holstein blüht auf"
DIE LINKE: Änderungsantrag zur SPD: Beitritt zur Europäischen Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene - Unterzeichnung
SPD, CDU, Bündnis 90 / Die Grünen, AfD, FREIE WÄHLER & GAL Fraktion, FDP und Linke: AT: Giftmülldeponie Ihlenberg schließen
Die Unabhängigen: Antrag zu: Giftmülldeponie Ihlenberg schließen
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Kampagne für mehr Vielfalt in der Kommunalverwaltung
Bündnis 90 / Die Grünen: Aufbau eines städtischen Stipendiums für Ausbildungsberufe Erzieher*in, SPA, Pflegeberufe
Bündnis 90 / Die Grünen: Livestream und Sicherstellung funktionsfähiger Technik bei Bürgerschaftssitzungen
Bündnis 90 / Die Grünen: Herrentunnel
FDP: Antrag zur Entwicklung eines flächendeckenden Schadstoffkatasters unter besonderer Berücksichtigung des in der Vergangenheit häufig verbauten, mittlerweile verbotenen Baustoffs Asbest.
FDP: Anträge zu Lübecks Wochenmärkten
FDP: Antrag zur Änderung des §6 der Hauptsatzung
Fraktion Freie Wähler & GAL: Ehrenbürgerschaften und bedeutende Persönlichkeiten der Hansestadt Lübeck
Die Unabhängigen: Vereinbarung mit dem Nutzerverein zur offenen Nutzung der Kunsttankstelle
Die Unabhängigen: Machbarkeitsstudie zur Einrichtung einer Jugendherberge auf dem Priwall
Genehmigung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 28.02.2019
Verkauf von Baugrundstücken im Gründungsviertel (Fischstraße und Alfstraße)
Lübeck, den 21.03.2019
gez. Gabriele Schopenhauer

References: § 16
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