Source: https://www.thalos-media.de/content/agb
Timestamp: 2018-09-18 21:20:36+00:00

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Allgemeine Geschäftsbedingungen | THALOS Media
THALOS Media
EDV-Dienstleistungen, Entwicklung, Gestaltung
EDV-Dienstleistungen § Digitalisierungen § WebDesign
Firma THALOS Media, Winfrid Bludau.
Winfrid Bludau (Auftragnehmer)
Fischbeker Weg 35,
21149 Hamburg, Deutschland,
und ihren Auftraggebern.
Nebenabreden sind nur verbindlich, wenn sie schriftlich per Briefpost oder Email bestätigt wurden.
Abweichende Bedingungen des Auftraggebers, die die Auftragnehmer nicht ausdrücklich anerkennt, sind für diese unverbindlich, auch wenn ihnen nicht ausdrücklich widersprochen wird.
Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten auch dann, wenn die Auftragnehmer in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen des Auftraggebers den Auftrag des Auftraggebers vorbehaltlos ausführt.
§ 2. Angebot, Angebotsunterlagen, Kostenvoranschlag, Annahmen, Nachtragsangebote
2.1. Unsere Angebote sind freibleibend. Angebote des Auftraggebers sind angenommen, wenn wir sie schriftlich bestätigt oderLeistung ausgeführt haben.
2.2. An allen dem Auftraggeber überlassenen Unterlagen, insbesondere Datenträgern, Dokumentationen, Abbildungen, Zeichnungen, Kalkulationen behalten wir uns Eigentums- und Urheberrechte vor; sie dürfen nicht für andere als vertragsgemäße Zwecke benutzt und Dritten nicht zugänglich gemacht werden und sind uns unverzüglich frei Haus zurückzugeben, wenn der Vertrag beendet oder soweit der vertragliche Nutzungszweck erfüllt ist. Dies gilt insbesondere für solche Unterlagen und Informationen, die als „vertraulich“ bezeichnet sind. Wir sind berechtigt, Unterlagen jederzeit herauszuverlangen, wenn die Geheimhaltung nicht sichergestellt ist.
2.3. Der Auftraggeber ist verpflichtet, unser Angebot sorgfältig auf Richtigkeit und Zweckmäßigkeit zu prüfen. Das gilt insbesondere für Projektangebote, in denen wir als solche bezeichnete Annahmen getroffen haben, die wir unserer Kalkulation und Leistungsbeschreibung zugrunde gelegt haben. Treffen derartige Annahmen nicht zu, wird uns der Auftraggeber davon unterrichten, damit wir das Angebot korrigieren können.
2.5. Wird im Auftrag des Auftraggebers ein Kostenvoranschlag erstellt, so sind die Kosten entsprechend Zeitaufwand, mindestens jedoch € 50,- , vom Auftraggeber zu erstatten.
§ 3. Beschaffenheit der Leistungen
unseren öffentlichen Äußerungen, wie Katalogen, Prospekten, Rundschreiben, Anzeigen, Abbildungen, Werbung und Preislisten enthaltenen Angaben über Eigenschaften gehören nur zur Beschaffenheit, soweit sie Vertragsbestandteil geworden sind. Öffentliche Äußerungen eines dritten Herstellers oder seines Gehilfen gehören nur zur Beschaffenheit der Ware, wenn sie im Vertrag vereinbart sind oder wir sie uns ausdrücklich und schriftlich in öffentlichen Äußerungen zu Eigen gemacht haben.
3.2. Wir behalten uns bis zur Lieferung handelsübliche technische Änderungen, insbesondere Verbesserungen vor, wenn hierdurch nur unwesentliche Änderungen in der Beschaffenheit eintreten und der Auftraggeber nicht unzumutbar beeinträchtigt wird.
3.3. Angaben zur Beschaffenheit oder Haltbarkeit einer Leistung enthalten keine Garantie (Zusicherung) im Sinne des § 276 Abs. 1 BGB und keine Beschaffenheits- oder Haltbarkeitsgarantie im Sinne des § 443 BGB, wenn wir eine solche nicht ausdrücklich schriftlich übernommen haben.
Der Auftragnehmer erbringt ihre Leistung in Form von EDV-Dienstleistungen, Webdesign, Programmierung, Grafikdesign, Printdesign, administrativen Tätigkeiten entsprechend den nachfolgenden Regelungen.
Der Auftragnehmer hat das Recht, den Auftrag oder einzelne Leistungen sowie alle erforderlichen Daten an qualifizierte Dritte (Subunternehmer) weiterzugeben. In diesem Fall bleibt sie jedoch ausschließliche Auftragnehmer.
Das von der Auftragnehmer abgegebene Angebot erfolgt auf der Grundlage der Angaben des Auftraggebers insbesondere über die Anpassung auf bestimmte Browser, Betriebssysteme, Bildschirmauflösungen und/oder über die fachlich funktionalen Aspekte. Der Auftraggeber trägt das Risiko dafür, dass die auf dieser Grundlage erbrachte Leistung seinen Wünschen und seinem Bedarf entspricht. Sofern der Auftraggeber verbindliche Vorgaben vereinbaren will, hat dies schriftlich im zwischen den Parteien geschlossenen Vertrag oder einer Zusatzvereinbarung zwischen den Parteien zu erfolgen. Nur von der Auftragnehmer schriftlich bestätigte Vereinbarungen haben vertragliche Geltung.
Der Auftragnehmer entwirft ein Layout für eine Website nach den Vorgaben des Auftraggebers und erstellt die Startseite, bzw. bei Content Systemen (CMS) das Template.
2.1 Erstellung weiterer Seiten mit Ausnahme der unter Ziff. 2.2 genannten auf der Basis des erstellten Layouts.
2.2 Erstellung eines weiteren Layouts, beispielsweise bei integrierten Shopsystemen.
2.3 Erstellung der Seiten Kontakt, Impressum, AGB ( Rechtliche Prüfung durch einen Fachanwalt kann gegen Berechnung beauftragt werden. Vergütungen werden im konkreten Fall individuell vereinbart )
2.6 Erstellung von Shopsystemen, inkl. Layout im Design der Haupt-Site, Eingabe von max. 20 Artikel
2.7 Weitere Shopartikel werden in 25 Stück Schritten und aufwandabhängig abgerechnet.
Werden darüber hinaus von der Auftragnehmer nach Absprache weitere Zusatzleistungen erbracht, gelten für diese die Regelungen dieses Vertrages.
3. Der Auftragnehmer erbringt die Leistungen wie folgt:
a. Der Auftragnehmer erstellt zunächst nach den Vorgaben des Auftraggebers ein Layout für die Startseite der Website. Dieses wird dem Auftraggeber als Grafik in elektronischer Form übermittelt oder in Papierform präsentiert.
b. Das Layout wird entsprechend den Wünschen des Auftraggebers abgeändert. Dabei sind kleinere Änderungen von der Grundleistung umfasst. Grundlegende Änderungen oder eine Vielzahl kleinerer Änderungen, die im Ergebnis zu einem neuen Layout führen, stellen eine Zusatzleistung nach § 5 Absatz I Ziffer 2.2 dar.
c. Nach Freigabe des Layouts durch den Auftraggeber wird die Website auf der Grundlage dieses Layouts erstellt. Nach Freigabe des Layouts wird die Designpauschale fällig. Sie entspricht 25% der Gesamtnettoauftragssumme. Die Freigabe wird schriftlich durch den Auftraggeber am Vorstellungstermin quittiert. Der Auftragnehmer ist nicht verpflichtet, vor Eingang der Designpauschale auf dem Konto der Auftragnehmer, am Projekt weiter zu arbeiten. Die Freigabe des Layouts dokumentiert die Abnahme des Designs. Die Abnahme des Designs wird auch durch die Überweisung der Designpauschale dokumentiert. Spätere Designänderungen können nur kostenpflichtig nachgereicht werden.
d. Die Website wird von der Auftragnehmer auf einem vom Auftraggeber benannten Server fertig gestellt oder nach Fertigstellung auf einem solchen Server installiert oder dem Auftraggeber auf dessen Wunsch auf einem Datenträger zur Verfügung gestellt bzw. die einzelnen Dateien, aus denen die Website entsprechend Ziff. 1 und 2 besteht, werden dem Auftraggeber in elektronischer Form übermittelt. Die Installation auf dem benannten Server des Auftraggebers ist der dinglichen Übergabe via Datenträger gleichgestellt. Im Falle der Installation auf dem benannten Server des Auftraggebers, wird diese mit einer Bereitstellungsbenachrichtigung, die als eMail versendet wird, dokumentiert. Die Bereitstellungsbenachrichtigung enthält obligatorisch die Zugangsdaten bei Content-systemen, die nur in Einzelfällen vorläufig sein können. Der Versand der Bereitstellungsbenachrichtigung kann im Bedarfsfall durch das Sendejournal der Auftragsnehmerin nachgewiesen werden. Der Auftraggeber hat sofort nach der Installation auf seinem genannten Server die Möglichkeit das Projekt zu prüfen und testen. Vermeintliche Fehler im Projekt sind umgehend, d. h. spätestens innerhalb von 12 Tagen nach Übermittlung der Bereitstellungsbenachrichtigung, schriftlich einzureichen. Anderfalls gilt die bis dahin erbrachte Leistung als abgenommen.
II. Printdesign
Der Auftragnehmer entwirft ein Layout für ein Druckerzeugnis (z.B. Briefpapier, Visitenkarten, etc.) nach den Vorgaben des Auftraggebers.
Werden darüber hinaus von der Auftragnehmer nach Absprache weitere Zusatzleistungen erbracht, gelten für diese die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
a. Der Auftragnehmer erstellt zunächst nach den Vorgaben des Auftraggebers ein Layout für das gewünschte Druckerzeugnis. Dieses Layout wird dem Auftraggeber in Form eines Ausdrucks auf Papier oder als Grafik in elektronischer Form bzw. auf einem Datenträger übermittelt.
c. Nach Freigabe des Layouts durch den Auftraggeber wird dieses für das vereinbarte Druckerzeugnis fertig gestellt. Alle Änderungen nach Freigabe des Layouts werden gegen gesonderte Berechnung als Zusatzleistung durchgeführt.
d. Das fertige Layout des Druckerzeugnisses wird dem Auftraggeber als Datei in einer Qualität zur Verfügung gestellt, die den Erfordernissen einer professionellen Weiterverarbeitung entspricht.
III. Administration & Schulung
Der Auftragnehmer ergänzt Inhalte auf der festgelegten Website des Auftraggebers nach dessen Vorgabe und beseitigt Funktionsstörungen, sofern deren Ursache in einem dem Zugriff der Auftragnehmer unterliegenden Bereich liegt.
Die Grundleistung umfasst einen Zeitaufwand von maximal sechs Stunden im Monat. Darüber hinausgehender Aufwand ist nicht von einem Pauschalhonorar abgegolten. Abweichende vertragliche Regelungen gehen vor. Der Auftragnehmer ist verpflichtet, dem Auftraggeber die geleisteten Arbeitsstunden auf Verlangen nachzuweisen. Sie ist verpflichtet, den Auftraggeber darauf hinzuweisen, bevor ein Zeitaufwand von sechs Stunden im Monat überschritten wird.
Der Auftragnehmer berät umfassend hinsichtlich der Auswahl eines Providers und begleitet den Auftraggeber bei einem Providerwechsel. Vertragliche Vereinbarungen zwischen dem Auftraggeber und dem Provider sind in keinem Fall Gegenstand des Vertrages zwischen dem Auftraggeber und der Auftragnehmer. Die Auswahl des Providers ist obligatorisch Entscheidung des Auftraggebers. Aussagen während der Beratung über Art und Umfang der Leistungen eines Providers sind grundsätzlich unverbindlich und zu keiner Zeit Gegenstand des Vertrages zwischen dem Auftraggeber und der Auftragnehmer.
Der Auftragnehmer installiert den Server und richtet Datenbanken ein.
Der Auftragnehmer schult den Auftraggeber hinsichtlich der vereinbarten Inhalte.
§ 5. Mitwirkung des Auftraggebers
1. Der Auftraggeber ist verpflichtet, innerhalb einer von der Auftragnehmer gesetzten oder von den Parteien vereinbarten angemessenen Frist
a) das Layout bzw. den Entwurf gemäß § 4 Abs. I Ziff. 3, Abs. II Ziff. 3 oder Abs. III Ziff. 3 schriftlich oder per E-Mail freizugeben,
b) Änderungswünsche gemäß § 4 Abs. I Ziff. 3, Abs. II Ziff. 3 oder Abs. III Ziff. 3 mitzuteilen,
c) der Auftragnehmer einen Server zu benennen und die Zugriffsrechte zu gewähren sowie die erforderlichen Zugangsdaten mitzuteilen für den Fall, dass die Website von der Auftragnehmer auf einem Server fertig gestellt oder installiert werden soll oder die Wartung der Website vereinbart wurde. Der Auftragnehmer verpflichtet sich, die Daten gemäß § 16 vertraulich zu behandeln.
2. Der Auftraggeber ist verpflichtet, der Auftragnehmer eine gültige E-Mail-Adresse mitzuteilen und diese regelmäßig, mindestens einmal in der Woche, abzurufen.
3. Der Auftraggeber ist verpflichtet, der Auftragnehmer die für die Erbringung der vereinbarten Leistung erforderlichen Daten, insbesondere Inhalte und Grafiken, zur Verfügung zu stellen.
Ist zwischen den Parteien kein Zeitpunkt vereinbart, zu dem die Daten zur Verfügung zu stellen sind, sind diese vom Auftraggeber innerhalb von sieben Tagen ab Bestätigung des Vertragsschlusses durch der Auftragnehmer zur Verfügung zu stellen.
1. Als Vergütung für die Grundleistung und die Zusatzleistungen vereinbaren die Parteien ein Stundenhonorar von €70,00 zuzüglich USt in der jeweiligen gesetzlichen Höhe je angefangene Stunde. Dieses Honorar gilt für die Grundleistung sowie sämtliche Zusatzleistungen, die ausdrücklich im Vertrag vereinbart wurden sowie für solche, die darüber hinaus nach Vorgabe bzw. Absprache mit dem Auftraggeber erbracht werden.
2. Die Vergütung für die Erstellung weiterer Unterseiten gem. § 4 Abs. I Ziff. 1 beträgt pauschal € 210,- zuzüglich USt in der jeweiligen gesetzlichen Höhe je Seite.
3. Der Auftraggeber verpflichtet sich, den Mehraufwand der Auftragnehmer mit dem Stundenhonorar gemäß Ziffer 1 zu vergüten, der aus der Verletzung einer Verpflichtung nach § 4 dieses Vertrages resultiert.
4.Die Parteien können vereinbaren, dass der Auftragnehmer bei Überschreiten eines bestimmten, von den Parteien festgelegten Betrages den Auftraggeber vor der Erbringung weiterer Leistungen hierüber informiert.
Unabhängig hiervon verpflichtet sich der Auftragnehmer, den Auftraggeber unverzüglich darüber zu informieren, wenn sich herausstellt, dass die bisher ermittelten voraussichtlichen Kosten überschritten werden.
1. Als Vergütung für die Grundleistung und die Zusatzleistungen vereinbaren die Parteien ein Stundenhonorar von € 70,00 zuzüglich USt in der jeweiligen gesetzlichen Höhe je angefangene Stunde. Dieses Honorar gilt für die Grundleistung sowie sämtliche Zusatzleistungen, die ausdrücklich im Vertrag vereinbart wurden sowie für solche, die darüber hinaus nach Vorgabe bzw. Absprache mit dem Auftraggeber erbracht werden.
2. Der Auftraggeber verpflichtet sich, den Mehraufwand der Auftragnehmer mit dem Stundenhonorar gemäß Ziffer 1 zu vergüten, der aus der Verletzung einer Verpflichtung nach § 5 dieses Vertrages resultiert.
1. Mit dem Vertragsschluss hat der Auftragnehmer einen Anspruch auf eine Abschlagszahlung in Höhe von 25% der vereinbarten Vergütung, sofern die Vergütung für den Auftrag für sämtliche Grund- und Zusatzleistungen voraussichtlich mehr als € 400,00 zuzgl. USt in der jeweiligen gesetzlichen Höhe beträgt.
In jedem Fall sind folgende weitere Abschlagszahlungen vereinbart:
a. In Höhe von weiteren 25 % der voraussichtlichen Gesamtvergütung bei Freigabe des Layouts / Entwurfes.
b. Bei Projekten, deren Dauer insgesamt voraussichtlich drei Monate übersteigen wird, kann der Auftragnehmer die Zahlung von Raten in einer angemessenen Höhe, jedoch mindestens 25 % der voraussichtlichen Gesamtvergütung, jeweils zum Ende eines Kalendermonats verlangen.
2. Der Vergütungsanspruch der Auftragnehmer wird fällig mit Abnahme der Leistungen durch den Auftraggeber. Dieser hat die Leistungen unverzüglich nach Zurverfügungstellung zu überprüfen. Die Zurverfügungstellung wird mit der Bereitstellungsbenachrichtigung dokumentiert.
4. Die Leistungen gelten, gemäss § 4 Abs. 3 d, als abgenommen mit Ablauf von 12 Werktagen ab Übergabe des Datenträgers mit jeweiligen Dateien durch ein Versandunternehmen bzw. Versand der entsprechenden Dateien auf elektronischem Wege oder ab Zurverfügungstellung auf einem vom Auftraggeber benannten Server. Werden die Leistungen dem Auftraggeber auf mehrere der genannten Arten übermittelt bzw. zur Verfügung gestellt, gilt die Abnahme mit dem frühesten Zeitpunkt als erfolgt.
Der Auftragnehmer verpflichtet sich, den Auftraggeber mit Beginn der Frist darauf hinzuweisen, dass die Abnahme mit Ablauf der Frist als erfolgt gilt, wenn er zuvor nicht Gegenteiliges äußert und die Abnahme unter Angabe von Gründen schriftlich verweigert (Abnahmefiktion). Die Zurverfügungstellung wird mit einer schriftlichen Bereitstellungsmeldung dokumentiert. Die Bereitstellungsmeldung kann per eMail oder Fax erfolgen.
5. Der Auftragnehmer ist berechtigt, Teil- und Zusatzleistungen zur Teilabnahme vorzulegen, sofern diese einen eigenständigen, von den übrigen Leistungen abtrennbaren Teil darstellen, dies gilt insbesondere für Websites mit integrierten Online-Shopsystemen. Teillieferungen und Teilleistungen und entsprechende Abrechnungen sind zulässig, wenn sie für den Auftraggeber nicht unzumutbar sind.
6. Der Auftraggeber ist zur Aufrechnung nur berechtigt, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, von der Auftragnehmer anerkannt wurden oder unstreitig sind. Die Abtretung der gegen uns gerichteten Ansprüche ist ausgeschlossen. Dies gilt nicht im Anwendungsbereich des § 354 a HGB.
7. Zur Ausübung von Zurückbehaltungsrechten ist der Auftraggeber nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aus demselben Rechtsverhältnis berechtigt.
1. Fertigstellungstermine sind nur dann verbindlich, wenn dies von der Auftragnehmer schriftlich bzw. elektronisch bestätigt wurde.
2. Voraussetzung für die Einhaltung eines Fertigstellungstermins ist die Mitwirkung des Auftraggebers gemäß § 5 dieses Vertrages. Für den Fall, dass diese Voraussetzung nicht erfüllt ist, verlängert sich die vereinbarte Frist zur Fertigstellung um einen angemessenen Zeitraum.
4. Kann der Auftragnehmer einen Fertigstellungstermin nicht einhalten aus Gründen, die sie nicht zu vertreten hat, verlängert sich die vereinbarte Frist zur Fertigstellung um einen angemessenen Zeitraum. In diesem Fall hat der Auftragnehmer den Auftraggeber unverzüglich über den neuen Fertigstellungstermin zu informieren.
1. Kommt der Auftraggeber mit der Zahlung in Verzug, ist der Auftragnehmer berechtigt, bereit gestellte Daten, gleich in welcher Form diese zur Verfügung gestellt wurden, einzubehalten, bis die Begleichung des Rechnungsbetrages sowie des eingetretenen Verzugsschadens erfolgt ist.
2. Hält der Auftraggeber nicht die vereinbarten Zahlungsbedingungen ein, ist der Auftragnehmer berechtigt, die Bearbeitung von sämtlichen Aufträgen des Auftraggebers so lange einzustellen, bis der Auftraggeber seiner Zahlungsverpflichtung nachkommt. Dies gilt auch für Aufträge, für die eine verbindliche Fertigstellungszeit vereinbart wurde.
2. Soweit der Auftraggeber zur Mitwirkung verpflichtet ist und diese Mitwirkung trotz Aufforderung nebst angemessener Fristsetzung nicht erfolgt, ist der Auftragnehmer zur Kündigung des Vertrages mit sofortiger Wirkung berechtigt.
3. Im Falle der Kündigung durch eine der Vertragsparteien hat der Auftragnehmer einen Anspruch auf die vereinbarte Vergütung in voller Höhe.
Dem Auftraggeber steht der Nachweis frei, dass der Auftragnehmer keine oder nur eine geringere Vergütung beanspruchen kann.
1. Die Ansprüche des Auftraggebers gegen der Auftragnehmer aufgrund aufgetretener Mängel sind auf die Nacherfüllung beschränkt. Für den Fall, dass die Nacherfüllung fehlschlägt, hat der Auftraggeber das Recht, die vereinbarte Vergütung herabzusetzen oder vom Vertrag zurückzutreten.
2. Offensichtliche Mängel einer Leistung sind vom Auftraggeber innerhalb einer Frist von zwölf Werktagen ab Übergabe des Datenträgers mit den jeweiligen Dateien durch ein Versandunternehmen bzw. Versand der entsprechenden Dateien auf elektronischem Wege oder ab Zurverfügungstellung auf einem vom Auftraggeber benannten Server der Auftragnehmer in schriftlicher oder elektronischer Form anzuzeigen, wobei die Regelungen gemäss § 4 Abs. 3 d gelten. Werden die Leistungen dem Auftraggeber auf mehrere der genannten Arten übermittelt bzw. zur Verfügung gestellt, läuft die Frist ab dem frühesten Zeitpunkt. Macht der Auftraggeber die Ansprüche aufgrund der offensichtlichen Mängel nicht innerhalb dieser Fristen geltend, gilt die Leistung insoweit als mangelfrei. Eine spätere Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen bezüglich dieser Mängel ist ausgeschlossen.
5. Insbesondere sind Mängel bei Content Systemen und Shopsystemen, die darauf beruhen, dass die regelmässige und empfohlene Wartung trotz Hinweis nicht durchgeführt wird, oder nicht beauftragt wird, von einer Gewährleistung ausgeschlossen.
Die Ansprüche des Auftraggebers gegen der Auftragnehmer verjähren innerhalb eines Jahres ab dem gesetzlichen Verjährungsbeginn. Eine Hemmung der Verjährung von Ansprüchen des Auftraggebers bei Verhandlungen tritt nur ein, wenn wir uns auf Verhandlungen schriftlich eingelassen haben. Die Hemmung endet 3 Monate nach unserer letzten schriftlichen Äußerung.
1. Der Auftragnehmer haftet für einfache Fahrlässigkeit nur, wenn es sich um die Verletzung vertragswesentlicher Pflichten oder die Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit handelt. Im Übrigen ist die Haftung der Auftragnehmer bei einfacher Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Haftungsbegrenzung dem Grunde nach Schadensersatzansprüche oder Ansprüche auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen wegen Pflichtverletzungen oder wenn die fällige Leistung von uns nicht oder nicht wie geschuldet erbracht wird, wegen Verzugs oder bei Mängeln sowie aus außervertraglicher Haftung stehen dem Auftraggeber nur zu für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf unserer mindestens fahrlässigen Pflichtverletzung oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
2. Der Auftragnehmer haftet für einfache Fahrlässigkeit nur, wenn sonstige Schäden, auf einer mindestens grob fahrlässigen Pflichtverletzung unsererseits oder auf einer mindestens grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines unserer gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten oder Erfüllungsgehilfen beruhen oder sonstige Schäden, die auf der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (Kardinalpflichten) beruhen, sofern die vertragswesentlichen Pflichten mindestens fahrlässig von uns verletzt oder durch mindestens fahrlässiges Verhalten eines unserer gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten oder Erfüllungsgehilfen verletzt wurden, oder bei Schäden, die in den Schutzbereich einer von uns erteilten Zusicherung (Garantie, § 276 Abs. 1 BGB) oder einer Beschaffenheits- oder Haltbarkeitsgarantie (§ 443 BGB) fallen.
3. Soweit unsere Haftung für einfache Fahrlässigkeit und unsere Haftung für grob fahrlässiges Verhalten unserer Erfüllungsgehilfen, die nicht gesetzliche Vertreter oder leitende Angestellte sind, nicht gemäß Ziff. 1 ausgeschlossen ist, haften wir nur für den typischerweise bei Vertragsschluss zu erwartenden Schaden und auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen nur bis zur Höhe des Erfüllungsinteresses.
Für Datenverlust oder -beschädigung haften wir nur in Höhe der Kosten der Wiederherstellung bei Vorhandensein ordnungsgemäßer Sicherungskopien. Ein ordnungsgemässer Sicherungssatz ist vorzuweisen. Dies gilt nicht bei mindestens grob fahrlässigem Verhalten unserer gesetzlichen Vertreter oder leitenden Angestellten oder wenn wir vertraglich die Sicherung der betroffenen Datenbestände übernommen haben. Bei vertraglicher Übernahme der Sicherung haften wir nur gemäß vorstehender Ziff. 3.
Die vorstehenden Ziffern 2. und 3. gelten nicht für Ansprüche gemäß §§1, 4 ProdHaftG (Ersatzpflicht des Herstellers) sowie bei anfänglichem Unvermögen oder zu vertretender Unmöglichkeit.
Haftungsbeschränkung zugunsten Dritter Soweit unsere Haftung nach den vorstehenden Ziffern ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung unserer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
4. Ist der Auftraggeber Unternehmer, ist die Haftung für Vermögensschäden darüber hinaus auf solche Schäden begrenzt, die typischerweise bei Geschäften der Auftragnehmer entstehen können.
5. Der Auftragnehmer haftet nicht für Änderungen der Leistungen durch den Auftraggeber.
6. Der Auftragnehmer benutzt aktuelle Anti-Viren-Software. Sie ist nicht für die Virenfreiheit übermittelter Dateien verantwortlich. Sie haftet bei einfacher Fahrlässigkeit insbesondere nicht für durch Computerviren verursachte Schäden.
Der Auftraggeber ist verpflichtet, von der Auftragnehmer übermittelte Dateien vor dem Öffnen auf Viren zu überprüfen.
7. Ebenso haftet der Auftragnehmer bei einfacher Fahrlässigkeit nicht für Verletzungen der Geheimhaltungspflicht aufgrund von Übertragungsfehlern bei der Auftragsabwicklung, insbesondere der Übermittlung der Leistung und der Vorlagen, auf elektronischem Wege.
8. Bei Verlust von Daten haftet der Auftragnehmer bei einfacher Fahrlässigkeit nur für den Aufwand, der bei ordnungsgemäßer, d. h. mindestens täglicher, Datensicherung durch den Auftraggeber für die Wiederherstellung der Daten erforderlich wäre.
9. Der Auftraggeber ist für die Inhalte der Website sowie sämtliche von ihm zur Verfügung gestellten Daten, insbesondere Grafiken, verantwortlich. Der Auftragnehmer ist nicht verpflichtet, die Inhalte und Daten auf bestehende Urheber- und Markenrechte sowie mögliche Rechtsverstöße hin zu überprüfen.
Der Auftraggeber verpflichtet sich, der Auftragnehmer freizustellen bei einer Inanspruchnahme durch Dritte aufgrund von Rechtsverstößen, insbesondere Urheber- und Markenrechts-verletzungen, durch Inhalte oder Daten, die der Auftraggeber zur Verfügung gestellt hat.
10. Der Auftragnehmer ist nicht verpflichtet, von ihr für den Auftraggeber erstellte Logos auf bestehende Urheber- und Markenrechte hin zu überprüfen. Die entsprechende Überprüfung obliegt dem Auftraggeber.
Der Auftraggeber verpflichtet sich, der Auftragnehmer freizustellen bei einer Inanspruchnahme durch Dritte aufgrund von Urheber- und Markenrechtsverletzungen durch von der Auftragnehmer für den Auftraggeber erstellte Grafiken.
§ 14. Nutzungsrechte, Urheberrecht
1. Alle Rechte an den von der Auftragnehmer erbrachten Leistungen verbleiben bis zur vollständigen Bezahlung der Vergütung bei der Auftragnehmer.
Der Auftragnehmer gewährt dem Auftraggeber das einfache und persönliche Nutzungsrecht an dem von der Auftragnehmer erstellten Programm. Das Nutzungsrecht umfasst die Nutzung des Programms auf einem Computer bzw. auf einem Server für eine Website.
Ohne abweichende Regelung im Sinne des § 14 Abs. 3 gilt insbesondere:
Der Auftraggeber ist nicht berechtigt, das Programm an Dritte weiterzugeben, sei es durch Vermietung, Leihe oder kostenlose Weitergabe. Der Auftraggeber ist nicht berechtigt, das Programm zu verändern, zu übersetzen, zurückzuentwickeln oder als Grundlage eigener Programme zu verwenden.
Das einfache und persönliche Nutzungsrecht an der Leistung bzw. Teilen der Leistung geht auf den Auftraggeber über. Das Nutzungsrecht ist beschränkt auf die Nutzung im Internet auf einer Website des Auftraggebers und ist grundsätzlich auf den Zeitraum von 5 Jahren ab Übergabe begrenzt. Eine weitere Rechtevergabe ist möglich.
3. Abweichende Regelungen bedürfen einer gesonderten ausdrücklichen Vereinbarung in schriftlicher oder elektronischer Form. Dies gilt insbesondere für:
4. Der Auftragnehmer ist und bleibt Inhaberin des Urheberrechtes an der Leistung, es sei denn, es wurde für die Leistung oder Teile der Leistung eine ausdrückliche Vereinbarung in schriftlicher oder elektronischer Form getroffen. Der Auftragnehmer berechnet dann für die Abtretung des Urheberrechtes an von ihr erstellten Leistungen pauschal 75% des Gesamtauftragswertes.
1. Der Auftragnehmer verpflichtet sich, die datenschutzrechtlichen Bestimmungen einzuhalten, insbesondere vertrauliche Daten geheim zu halten und vor dem Zugang Dritter zu schützen. Sie verpflichtet sich, Daten nur nach ausdrücklicher oder stillschweigender Freigabe durch den Auftraggeber Dritten zugänglich zu machen.
2. Mitarbeiter der Auftragnehmer und Subunternehmer sind nicht Dritte im Sinne dieser Regelung.
3. Der Auftragnehmer verpflichtet sich, ihre Mitarbeiter zur Geheimhaltung gemäß Ziffer 1 zu verpflichten.
4. Beauftragt der Auftragnehmer Subunternehmer, ist sie verpflichtet, diese wiederum vertraglich zur Geheimhaltung im Sinne der Ziffer 1 zu verpflichten.
1. Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten zwischen der Auftragnehmer und dem Auftraggeber aus dem zwischen diesen geschlossenen Verträgen ist der Sitz der Auftragnehmer, sofern der Auftraggeber Kaufmann ist.
4. Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen rechtsunwirksam oder nichtig sein oder werden, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.
THALOS Media Hamburg, den 01.06.2018.
© THALOS Media - Alle Rechte vorbehalten

References: § 2

§ 3
 § 276
 § 443
 § 5

§ 5
 § 4
 § 4
 § 16
 § 4
 § 4
 § 5
 § 4
 § 354
 § 5
 § 4
 § 276

§ 14
 § 14