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Timestamp: 2016-10-25 06:58:11+00:00

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1C_290/2011 (01.02.2012)
1C_290/2011
X.________, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt Bernhard Stadelmann,
Y.________, Beschwerdegegnerin, vertreten durch Rechtsanwalt Hans Suppiger,
Y.________ reichte im November 2008 bzw. M�rz 2009 ein Baugesuch betreffend die Erstellung einer privaten Zufahrt zu ihrem Wohnhaus auf Grundst�ck Nr. 1589, GB Weggis, ein. Die geplante Zufahrt f�hrt �ber das benachbarte Grundst�ck Nr. 1588, das im Eigentum von X.________ steht. Die Berechtigung zur Vornahme von Bauarbeiten auf dem Grundst�ck Nr. 1588 wird von Y.________ aus einem Fuss- und Fahrwegrecht zugunsten ihrer eigenen Liegenschaft abgeleitet. �ber den Umfang dieser Dienstbarkeit hat das Bundesgericht mit Urteil vom 22. August 2008 entschieden (Verfahren 5A_253/2008).
X.________ erhob gegen das Bauprojekt innert Auflagefrist Einsprache. Nachdem anl�sslich einer Einspracheverhandlung keine Einigung hatte erzielt werden k�nnen, bewilligte der Gemeinderat Weggis am 25. November 2009 die Erstellung der privaten Hauszufahrt auf den Parzellen Nrn. 1588 und 1589, dies unter verschiedenen Bedingungen und Auflagen. Das Verwaltungsgericht des Kantons Luzern hiess eine von X.________ gegen die Bewilligung erhobene Beschwerde am 30. August 2010 im Sinne der Erw�gungen teilweise gut, hob den Entscheid vom 25. November 2009 auf und wies die Sache zur�ck an den Gemeinderat, damit dieser nach Aktenerg�nzung �ber die Baubewilligung neu befinde.
In der Folge holte der Gemeinderat von der Geb�udeversicherung des Kantons Luzern eine Stellungnahme aus feuerpolizeilicher Sicht ein. Mit Schreiben vom 22. Oktober 2010 stimmte die Geb�udeversicherung dem Strassenbauvorhaben zu. Mit Erg�nzungsentscheid vom 17. November 2010 erteilte der Gemeinderat Weggis der Gesuchstellerin die Baubewilligung erneut, wiederum unter Bedingungen und Auflagen. Die von X.________ erhobene �ffentlich-rechtliche Einsprache wies er dabei ab, soweit sie nicht gegenstandslos geworden war und soweit er im �brigen darauf eintrat. Sodann wurde auch auf die privatrechtlichen Einwendungen nicht eingetreten, dies unter Hinweis auf das erw�hnte bundesgerichtliche Urteil vom 22. August 2008. Am 9. Dezember 2010 erhob X.________ gegen die Baubewilligung erneut Verwaltungsgerichtsbeschwerde. Mit Urteil vom 25. Mai 2011 wies das Verwaltungsgericht die Beschwerde ab.
Am 24. Juni 2011 gelangt X.________ mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ans Bundesgericht. Er beantragt, die Urteile des Verwaltungsgerichts vom 30. August 2010 und 25. Mai 2011 sowie die Entscheide des Gemeinderats Weggis vom 25. November 2009 und 17. November 2010 seien aufzuheben. Eventuell sei das Verfahren an die Vorinstanz zur�ckzuweisen, damit diese die Entscheide des Gemeinderats vom 25. November 2009 und vom 17. November 2010 aufhebe.
Mit Verf�gung vom 21. Juli 2011 hat das Bundesgericht das vom Beschwerdef�hrer gestellte Gesuch um aufschiebende Wirkung abgewiesen.
Die Beschwerdegegnerin, die Vorinstanz und (sinngem�ss) der Gemeinderat Weggis beantragen die Abweisung der Beschwerde. Mit Stellungnahme vom 20. September 2011 h�lt der Beschwerdef�hrer an seiner Beschwerde fest.
1.1 Mit Urteil vom 25. Mai 2011 best�tigte das Verwaltungsgericht die Genehmigung f�r die Erstellung einer privaten Zufahrt zum Wohnhaus der Beschwerdegegnerin. Angefochten ist ein letztinstanzlicher kantonaler Endentscheid in einer �ffentlich-rechtlichen Angelegenheit (vgl. Art. 82 lit. a, Art. 86 Abs. 1 lit. d sowie Abs. 2 und Art. 90 BGG).
Die Beschwerde richtet sich �berdies gegen das Urteil vom 30. August 2010, in welchem sich das Verwaltungsgericht bereits mit der gleichen Angelegenheit befasste. Mit diesem Urteil hat die Vorinstanz die Beschwerde gegen die geplante Zufahrt teilweise gutgeheissen und die Sache zu weiteren Sachverhaltsabkl�rungen sowie zu neuem Entscheid an den Gemeinderat Weggis zur�ckgewiesen. Gleichzeitig hat sie verschiedene vom Beschwerdef�hrer vorgebrachte R�gen als nicht stichhaltig eingestuft. Die Beschwerdegegnerin ist der Auffassung, dieses Urteil sei in Rechtskraft erwachsen und f�r den Beschwerdef�hrer nicht mehr anfechtbar. Sie verkennt, dass der R�ckweisungsentscheid vom 30. August 2010 weder das Verfahren ganz oder teilweise abgeschlossen (vgl. Art. 90 f. BGG) noch die Zust�ndigkeit oder Ausstandsbegehren betroffen hat (vgl. Art. 92 BGG). Es handelt sich damit um einen Zwischenentscheid, der durch Beschwerde gegen den Endentscheid anfechtbar ist, soweit er sich auf dessen Inhalt auswirkt (Art. 93 Abs. 3 BGG). Soweit die Vorinstanz sich im Urteil vom 25. Mai 2011 an die Ausf�hrungen im R�ckweisungsentscheid gebunden betrachtete (vgl. Urteil vom 25. Mai 2011 E. 2), hat sich der R�ckweisungsentscheid auf den Inhalt des Urteils vom 25. Mai 2011 ausgewirkt. Damit ist der R�ckweisungsentscheid vom 30. August 2010 zusammen mit der Beschwerde gegen das Urteil vom 25. Mai 2011 anfechtbar.
1.2 Der Beschwerdef�hrer hat am vorinstanzlichen Verfahren teilgenommen. Die projektierte Zufahrt f�hrt �ber das Grundst�ck Nr. 1588, das in seinem Eigentum steht. Damit ist der Beschwerdef�hrer nach Art. 89 Abs. 1 BGG beschwerdeberechtigt. Die �brigen Sachurteilsvoraussetzungen geben zu keinen Bemerkungen Anlass. Auf die Beschwerde ist grunds�tzlich einzutreten.
1.3 Nicht einzutreten ist auf den Antrag des Beschwerdef�hrers, die Entscheide des Gemeinderats Weggis vom 25. November 2009 und vom 17. November 2010 seien aufzuheben. Diese Entscheide sind durch den Entscheid der Vorinstanz ersetzt worden (Devolutiveffekt) und gelten als inhaltlich mitangefochten (vgl. BGE 134 II 142 E. 1.4 S. 144 mit Hinweis).
Der Beschwerdef�hrer macht geltend, die Errichtung der projektierten Zufahrt f�hre zu einer �nderung der bestehenden und bewilligten Zufahrt zu seiner eigenen Liegenschaft. Dies habe zur Folge, dass die Zufahrt zu seiner Liegenschaft nur noch beschr�nkt nutzbar sei. Wohl m�sse er sich aufgrund des Fuss- und Fahrwegrechts eine Belastung seines Eigentums gefallen lassen. Die Belastung m�sse aber in schonender Weise erfolgen und zu seinen Interessen als Eigent�mer des belasteten Grundst�cks in einem angemessenen Verh�ltnis stehen. Konkret bedeute dies, dass Erschliessungsvarianten zu pr�fen seien, welche die Zufahrt zu seiner Liegenschaft nicht erschweren w�rden. Das angefochtene Urteil verletze das Gebot der schonenden Rechtsaus�bung nach Art. 737 Abs. 2 ZGB sowie das Verh�ltnism�ssigkeitsprinzip nach Art. 5 Abs. 2 BV. Dass die Vorinstanz nicht Varianten gepr�ft habe, die ihn nicht beeintr�chtigen w�rden, stelle zudem eine Verletzung des Willk�rverbots von Art. 9 BV dar. Ausserdem verstosse das angefochtene Urteil gegen die von Art. 26 BV gesch�tzte Eigentumsgarantie.
2.1 Das Bundesgericht berechtigte die heutige Beschwerdegegnerin mit Urteil 5A_253/2008 vom 22. August 2008 unter Vorbehalt �ffentlich-rechtlicher Bewilligungen, auf dem Grundst�ck Nr. 1588 zugunsten ihres Grundst�cks Nr. 1589 eine Erschliessungsstrasse gem�ss Plan vom 5. Juli 2006 zu erstellen. Es f�hrte aus, Dienstbarkeiten f�hrten ihrem Wesen nach stets zu einer mehr oder weniger starken Einschr�nkung des Eigentums am belasteten Grundst�ck. In Betracht zu ziehen sei, dass die baulichen Vorkehren sich auf den 190 m� messenden Teil des Grundst�cks Nr. 1588 beschr�nkten, der urspr�nglich zum (Strassen-)Grundst�ck Nr. 1579 geh�rt habe und lediglich einen kleinen ausbuchtungsartigen Anhang im Bereiche der s�d�stlichen Ecke des Grundst�cks des heutigen Beschwerdef�hrers bilde. Es k�nne keineswegs gesagt werden, mit der projektierten Zufahrt w�rde das Eigentumsrecht des heutigen Beschwerdef�hrers geradezu ausgeh�hlt. Dessen Widerstand gegen die von der heutigen Beschwerdegegnerin beanspruchte Dienstbarkeitsaus�bung auf dem nachtr�glich erworbenen Grundst�cksteil sei angesichts der massgebenden Grunds�tze nicht zu sch�tzen.
Das Bundesgericht hat mit seinem Urteil vom 22. August 2008 demzufolge nicht nur den Bestand der das Grundst�ck Nr. 1588 belastenden Dienstbarkeit best�tigt, sondern dar�ber hinaus unmissverst�ndlich entschieden, dass die heutige Beschwerdegegnerin als Eigent�merin des Grundst�cks Nr. 1589 in privatrechtlicher Hinsicht berechtigt ist, die Erschliessungsstrasse wie projektiert zu erstellen. Zwar weicht die vom Gemeinderat am 25. November 2009 bewilligte Zufahrt gem�ss den Ausf�hrungen der Vorinstanz geringf�gig vom Projektplan vom 5. Juli 2006 ab. Zurecht widerspricht der Beschwerdef�hrer aber der Auffassung der Vorinstanz nicht, wonach diese Abweichung �usserst gering und das vom Gemeinderat bewilligte Projekt mit dem Fuss- und Fahrwegrecht bzw. mit dem Bundesgerichtsurteil 5A_253/2008 vom 22. August 2008 vereinbar sei.
2.2 Soweit die vom Beschwerdef�hrer im vorliegenden Verfahren gegen die geplante Zufahrt vorgebrachten Einw�nde Inhalt und Umfang der Dienstbarkeit betreffen, welche sein Grundst�ck zugunsten des Grundst�cks der Beschwerdegegnerin belastet, ist darauf schon im Hinblick auf das rechtskr�ftige Urteil des Bundesgerichts 5A_253/2008 vom 22. August 2008 nicht mehr einzugehen. Dies gilt insbesondere auch f�r die Einw�nde, die Belastung seines Grundst�cks m�sse in schonender Weise erfolgen, sie stehe zu seinen Interessen nicht in einem angemessenen Verh�ltnis und es seien keine Erschliessungsvarianten gepr�ft worden, welche die Zufahrt zu seiner Liegenschaft nicht erschweren w�rden. Soweit der Beschwerdef�hrer damit eine Verletzung von Art. 737 Abs. 2 ZGB, des Verh�ltnism�ssigkeitsprinzips (Art. 5 Abs. 2 BV) und des Willk�rverbots (Art. 9 BV) begr�nden will, ist auf seine R�gen nicht einzutreten, zumal er entsprechende Einw�nde im Verfahren 5A_253/2008 h�tte vorbringen k�nnen und m�ssen.
Ebenfalls nicht einzutreten ist auf die R�ge des Beschwerdef�hrers, die Vorinstanz habe die Eigentumsgarantie (Art. 26 BV) verletzt. Zwar ist die Eigentumsgarantie im Verh�ltnis zwischen Privatpersonen bei der Auslegung der massgebenden Gesetzesbestimmungen, namentlich des dienstbarkeitsrechtlichen Grundgedankens in Art. 737 ZGB, zu beachten (vgl. Urteil 5A_699/2008 vom 5. Dezember 2008 E. 4). Entsprechende Einw�nde h�tte der Beschwerdef�hrer aber ebenfalls schon im Verfahren 5A_253/2008 vorbringen k�nnen und m�ssen. Nichts anderes gilt schliesslich f�r die R�ge, die Vorinstanz h�tte die projektierte Zufahrt nicht genehmigen d�rfen, weil das Verhalten der Beschwerdegegnerin insofern widerspr�chlich und rechtsmissbr�uchlich sei, als sie im Zeitpunkt der Bewilligung seines Wohnhauses gegen die Errichtung der bestehenden Zufahrt keine Einsprache erhoben habe.
2.3 Immerhin ist der Beschwerdef�hrer im vorliegenden Verfahren zur R�ge berechtigt, die Errichtung der geplanten Zufahrt f�hre dazu, dass sein eigenes Grundst�ck nicht mehr im Sinne von Art. 19 RPG (SR 700) erschlossen sei. Auch wenn feststeht, dass die Beschwerdegegnerin in privatrechtlicher Hinsicht zur Errichtung der projektierten Zufahrt berechtigt ist, w�re die Bewilligung der Zufahrt nicht mit dem Bundesrecht vereinbar, wenn damit die im Sinne von Art. 19 RPG gen�gende Erschliessung des Grundst�cks des Beschwerdef�hrers ersatzlos aufgehoben w�rde. Dies zumal schon die Erteilung einer Baubewilligung gem�ss Art. 22 Abs. 2 lit. b RPG voraussetzt, dass das �berbaute Land erschlossen ist.
Der Beschwerdef�hrer bringt vor, die Zufahrt zu seinem Haus sei mit der neuen Erschliessungsl�sung bei schlechten Witterungsbedingungen nicht mehr gew�hrleistet und werde f�r Lastwagen aufgehoben. Hinzu komme, dass die �bersichtlichkeit eingeschr�nkt werde und erhebliche Mehrkosten f�r die Heiz�lanlieferung und den geh�rigen Unterhalt der Zufahrt anfielen. Indem die Vorinstanz die geplante Zufahrt dennoch genehmigt habe, habe sie eine bestehende und bewilligte Erschliessung im Sinne von Art. 19 RPG aufgehoben. Damit macht der Beschwerdef�hrer (sinngem�ss) geltend, die Genehmigung der geplanten Zufahrt f�hre dazu, dass sein eigenes Grundst�ck nicht mehr gen�gend im Sinne von Art. 19 RPG erschlossen sei.
3.1 Zur Erschliessung z�hlt die Gesamtheit aller Einrichtungen, die notwendig sind, damit ein Grundst�ck zonen- und bauordnungsgerecht genutzt werden kann. Land ist erschlossen, wenn unter anderem eine f�r die betreffende Nutzung hinreichende Zufahrt besteht (Art. 19 Abs. 1 RPG). F�r den Wohnungsbau pr�zisiert sodann Art. 4 des Wohnbau- und Eigentumsf�rderungsgesetzes vom 4. Oktober 1974 (WEG, SR 843) den Begriff der Erschliessung. Hinreichende Zufahrt besteht, wenn die Zug�nglichkeit sowohl f�r die Ben�tzer der Bauten als auch f�r Fahrzeuge der �ffentlichen Dienste gew�hrleistet ist. Die Zufahrten sollen verkehrssicher sein und haben sich nach den zonengerechten Baum�glichkeiten jener Fl�chen zu richten, die sie erschliessen sollen. Aus bundesrechtlicher Sicht gen�gt es, wenn eine Zufahrtsstrasse hinreichend nahe an Bauten und Anlagen heranf�hrt. Die befahrbare Strasse muss nicht bis zum Baugrundst�ck oder gar zu jedem einzelnen Geb�ude reichen; vielmehr gen�gt es, wenn Ben�tzer und Besucher mit dem Motorfahrzeug (oder einem �ffentlichen Verkehrsmittel) in hinreichende N�he gelangen und von dort �ber einen Weg zum Geb�ude oder zur Anlage gehen k�nnen. F�r Erschliessungsanlagen auf fremdem Grund ist deren rechtliche Sicherstellung nachzuweisen (BGE 136 III 130 E. 3.3.2 S. 135 f. mit Hinweis).
3.2 Die einzelnen Anforderungen an die Erschliessung ergeben sich im Detail haupts�chlich erst aus dem kantonalen Recht und der kantonalen Gerichts- und Verwaltungspraxis, die sich am bundesrechtlichen Rahmen zu orientieren haben. Das entsprechende kantonale Recht kann insbesondere das Ausmass der Erschliessungsanlagen und die Anforderungen an die gen�gende Zug�nglichkeit in abstrakter Weise festlegen. Hingegen bleibt es den Kantonen verwehrt, im Rahmen der Konkretisierung der Erschliessungsanforderungen den durch Art. 19 RPG und die Spezialgesetzgebung gezogenen bundesrechtlichen Rahmen zu �berschreiten (Urteil 1C_376/2010 vom 1. Februar 2011 E. 4.1 mit Hinweis; vgl. auch BGE 123 II 337 E. 5b S. 350 mit Hinweis). Bei der Beurteilung, ob eine Zufahrt ein Baugrundst�ck hinreichend erschliesst, steht den kantonalen und kommunalen Beh�rden ein erhebliches Ermessen zu (vgl. BGE 121 I 65 E. 3a S. 68 mit Hinweisen; Urteil 1C_376/2010 vom 1. Februar 2011 E. 4.3 mit Hinweis). Das Bundesgericht �berpr�ft die Auslegung und Anwendung des kantonalen Rechts nur auf Willk�r hin und nur insofern, als eine solche R�ge in der Beschwerde vorbebracht und begr�ndet worden ist (Art. 106 Abs. 2 BGG).
3.3 Im Urteil vom 30. August 2010 f�hrte die Vorinstanz aus, allein der Umstand, dass die neue Erschliessungsl�sung f�r den Beschwerdef�hrer allenfalls weniger komfortabel sei als die bisherige, verm�ge die Rechtm�ssigkeit der geplanten Zufahrt nicht zu ersch�ttern. Die grunds�tzliche Erschliessung des Grundst�cks des Beschwerdef�hrers werde durch die geplante Zufahrt nicht tangiert. Sie sei jedoch insofern beeintr�chtigt, als die Zufahrt zum Wohnhaus des Beschwerdef�hrers m�glicherweise erschwert werde. Der Beschwerdef�hrer habe allf�llige zumutbare Unannehmlichkeiten indessen in Kauf zu nehmen, solange die Erschliessung seiner Parzelle gew�hrleistet sei. Auch eine Erschliessung, die in Einzelf�llen gewisse Schwierigkeiten mit sich bringe, k�nne gen�gend im Sinne von Art. 19 Abs. 1 und Art. 22 Abs. 2 lit. b RPG sein.
F�r die Beurteilung der verkehrsm�ssigen Erschliessung der Liegenschaft des Beschwerdef�hrers st�tzte sich die Vorinstanz auf die Baupl�ne sowie den technischen Bericht vom 30. Januar 2009 und in Erg�nzung vom 30. Juli 2009 eines vom Gemeinderat beauftragten Ingenieurb�ros. Sie hielt fest, dass die umgestaltete Zufahrt zum Wohnhaus des Beschwerdef�hrers f�r Personenwagen und die Sanit�t gen�gend breit sei, die Befahrbarkeit mit entsprechendem Unterhalt trotz der erheblichen Steigung auch bei nicht optimaler Witterung sichergestellt werden k�nne, die Installation eines Spiegels die erforderliche �bersichtlichkeit im Bereich der Kreuzung der beiden Grundst�ckszufahrten schaffe, die Lieferung mit Heiz�l mittels Schlauch ab dem Wendeplatz am Ende der Quartierstrasse m�glich sei und die Kehrichtabfuhr offensichtlich bereits bis anhin nur bis zum Wendeplatz erfolge.
Im Urteil vom 25. Mai 2011 hielt die Vorinstanz - gest�tzt auf eine vorbehaltlose Zustimmung zur projektierten Zufahrt durch die Geb�udeversicherung als zust�ndige Fachstelle - sodann fest, dass der projektierten Zufahrt auch aus feuerpolizeilicher Sicht nichts entgegen stehe. Ausschlaggebend sei, dass der Brandschutz f�r das Geb�ude des Beschwerdef�hrers vom Wendeplatz aus gesichert sei. Im Ergebnis kam die Vorinstanz zum Schluss, die R�ge der mangelnden tats�chlichen Erschliessung erweise sich als unbegr�ndet.
3.4 Dass die Vorinstanz bei der Beurteilung der Frage, ob das Grundst�ck des Beschwerdef�hrers nach der Realisierung der umstrittenen Zufahrt noch gen�gend erschlossen sei, in willk�rlicher Weise gegen kantonales Recht verstossen habe, macht der Beschwerdef�hrer nicht geltend. Was die bundesrechtlichen Anforderungen an eine hinreichende Zufahrt angeht, hat die Vorinstanz �berzeugend dargelegt, dass die Zug�nglichkeit zur Liegenschaft des Beschwerdef�hrers sowohl f�r die Ben�tzer des Wohnhauses als auch f�r Fahrzeuge der �ffentlichen Dienste gew�hrleistet und die Zufahrt verkehrssicher ist. Daran �ndert auch der Umstand nichts, dass k�nftig gr�ssere Lastwagen im Gegensatz zur bisherigen Situation offenbar weniger nahe an das Wohnhaus des Beschwerdef�hrers, n�mlich nur noch bis zum Wendeplatz am Ende der Quartierstrasse zufahren k�nnen. Selbst wenn die Zufahrt zum Wohnhaus des Beschwerdef�hrers - etwa bei schwierigen Wetterbedingungen - mit der neuen Erschliessungsl�sung erschwert wird oder wenn f�r den Beschwerdef�hrer allenfalls gewisse Mehrkosten f�r den Unterhalt der Zufahrt sowie die Lieferung von Heiz�l anfallen, erweist sich die Zufahrt jedenfalls immer noch als hinreichend im Sinne von Art. 19 Abs. 1 RPG.
3.5 Solche (geringf�gigen) Einschr�nkungen muss sich der Beschwerdef�hrer angesichts der sein Grundst�ck belastenden Dienstbarkeit gefallen lassen. Im Hinblick auf das rechtskr�ftige Urteil 5A_253/2008 vom 22. August 2008, gem�ss dem die Beschwerdegegnerin unter Vorbehalt �ffentlich-rechtlicher Bewilligungen berechtigt ist, die geplante, �ber das Grundst�ck Nr. 1588 f�hrende Erschliessungsstrasse zu erstellen, bleibt f�r eine Abw�gung zwischen den privaten Interessen des Beschwerdef�hrers an der Unver�ndertheit der bisherigen Zufahrt und der Beschwerdegegnerin an der Errichtung der neuen Zufahrt im vorliegenden Verfahren kein Platz (vgl. E. 2.1 f. hiervor).
Die Beschwerde ist nach dem Gesagten abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird der Beschwerdef�hrer kostenpflichtig (vgl. Art. 66 Abs. 1 BGG). Der Beschwerdef�hrer hat der privaten Beschwerdegegnerin f�r das bundesgerichtliche Verfahren eine angemessene Parteientsch�digung zu bezahlen (Art. 68 Abs. 2 BGG).
Der Beschwerdef�hrer hat der privaten Beschwerdegegnerin f�r das bundesgerichtliche Verfahren eine Parteientsch�digung von Fr. 3'000.-- zu bezahlen.

References: Art. 82
 Art. 86
 Art. 90
 Art. 90
 Art. 92
 Art. 89
 BGE 
 Art. 737
 Art. 5
 Art. 9
 Art. 26
 Art. 737
 Art. 737
 Art. 19
 Art. 19
 Art. 22
 Art. 19
 Art. 19
 Art. 4
 Art. 19
 BGE 
 BGE 
 Art. 19
 Art. 22
 Art. 19
 Art. 66