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Timestamp: 2016-10-25 20:58:28+00:00

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107 II 50
107 II 5010. Urteil der I. Zivilabteilung vom 27. Januar 1981 i.S. Nandr� Bergbahnen AG gegen Gerhard M�ller Maschinenbau AG (Berufung)
Art. 368 al. 2 CO. Le ma�tre a le droit, selon l'art. 366 al. 2 CO applicable par analogie, de faire r�parer l'ouvrage par un tiers et de demander des dommages-int�r�ts � l'entrepreneur. Il n'est pas n�cessaire d'obtenir une autorisation du juge pour confier l'ex�cution � un tiers (consid. 3). Faits � partir de page 50
BGE 107 II 50 S. 50
A.- Die Nandr� Bergbahnen AG beauftragte die Gerhard M�ller Maschinenbau AG, die Gondelbahn von Savognin nach Radons zu projektieren, zu liefern und zu erstellen, und zwar einschliesslich der Hoch- und Tiefbauten. F�r die beiden Sektionen, getrennt durch die Mittelstation Malmigiucr, wurden im Werkvertrag vom 31. Mai 1969 Pauschalpreise von Fr. 1'798'400.- und Fr. 1'538'400.- vereinbart. Die Bauten sollten mindestens den technischen Anforderungen des SIA entsprechen, und es wurden die Bestimmungen des Obligationenrechts als anwendbar erkl�rt. Im Abschnitt "Liefertermine" bestimmte der Vertrag, die beiden Sektionen seien ab 8. Dezember 1969 bzw. ab. 20. Januar 1970 f�r das Eidg. Amt f�r Verkehr abnahmebereit zu halten und am 12. Dezember BGE 107 II 50 S. 511969 bzw. am 27. Januar 1970 von diesem abgenommen der Nandr� Bergbahnen AG zu �bergeben.
Die Sektion I, zu der auch die Mittelstation geh�rt, wurde anfangs Dezember fertiggestellt und vom Eidg. Amt f�r Verkehr (EAV) mit Inspektionsbericht vom 7. Januar 1970 abgenommen, jedoch mit einem Vorbehalt wegen der baulichen Ausf�hrung der Mittelstation. Der Vorbehalt wurde zwar am 27. Mai 1971 zur�ckgezogen, doch wies die Mittelstation zahlreiche weitere M�ngel auf, was zu einer Auseinandersetzung zwischen der Gerhard M�ller Maschinenbau AG und der von dieser beigezogenen Baufirma Stefan Barandun f�hrte. Die Nandr� Bergbahnen AG lehnte die Genehmigung der Mittelstation ab und liess durch das Ingenieurb�ro Menn resp. Rigendinger ein Gutachten erstatten, welches am 18. November 1971 die Baumeisterarbeiten der Mittelstation generell als schlecht bezeichnete. Der Experte empfahl eine Sanierung, um die Geb�udestabilit�t zu gew�hrleisten und die Einsturzgefahr abzuwenden. Gest�tzt auf eine Sch�tzung der Sanierungskosten durch den Experten teilte die Nandr� Bergbahnen AG der Gerhard M�ller Maschinenbau AG am 2. M�rz 1972 mit, sie werde vom vertraglichen Werklohn Fr. 90'000.- zur�ckbehalten, n�mlich Fr. 45'000.- f�r die behebbaren M�ngel, je Fr. 10'000.- pro Station wegen Wertverminderung und Fr. 25'000.- f�r weitere M�ngel.
In der Folge wurde der Ausgang des Prozesses zwischen der Gerhard M�ller Maschinenbau AG und der Firma Barandun abgewartet, in welchem ein Gutachten Canova die fr�here Expertise weitgehend best�tigte. Am 1. M�rz 1974 forderte die Nandr� Bergbahnen AG, die vom EAV zur Sanierung gedr�ngt wurde, die Gerhard M�ller Maschinenbau AG zur unverz�glichen Vornahme der Arbeiten auf. Diese Aufforderung sowie eine Fristansetzung blieben erfolglos, vielmehr verlangte die Gerhard M�ller Maschinenbau AG die Restzahlung von Fr. 90'000.-. Darauf liess die Nandr� Bergbahnen AG die Sanierungsarbeiten im Winter 1975/76 selbst ausf�hren. Die betreffenden Kosten von Fr. 135'271.40 machte sie im September 1976 unter Abzug der Fr. 90'000.- Restschuld mit Fr. 45'271.40 gegen die Gerhard M�ller Maschinenbau AG geltend.
B.- Die Gerhard M�ller Maschinenbau AG hatte die Streitsache bereits am 3. Oktober 1975 beim Vermittleramt BGE 107 II 50 S. 52Oberhalbstein angemeldet, doch fand die S�hneverhandlung erst am 3. M�rz 1977 statt. Nach bezogenem Leitschein prosequierte sie die Klage mit Prozesseingabe vom 16. Mai 1977, und zwar f�r ihre Forderung von Fr. 90'000.- nebst 6 1/2% Zins seit 1. Januar 1975. Die Nandr� Bergbahnen AG widersetzte sich der Klage und verlangte widerklageweise die Zahlung von Fr. 45'271.40 nebst 5% Zins seit Klageanhebung. Das Bezirksgericht Albula und auf Appellation des Beklagten am 5. M�rz 1980 auch das Kantonsgericht von Graub�nden hiessen die Klage gut und wiesen die Widerklage ab.
C.- Die Beklagte hat gegen das obergerichtliche Urteil Berufung eingelegt mit dem Antrag, es aufzuheben, die Klage abzuweisen und die Widerklage gutzuheissen, eventuell sowohl Klage als auch Widerklage abzuweisen.
1. Das Kantonsgericht weist die Widerklage mit der Begr�ndung ab, dass zur Zeit der gerichtlichen Geltendmachung die f�nfj�hrige Verj�hrungsfrist nach Art. 371 Abs. 2 OR bereits abgelaufen war. Als f�r den Beginn der Frist massgebende Abnahme sei in Ziffer 3.1 des Vertrages die Betriebsbewilligung (Kollaudation) durch das EAV vereinbart worden, die am 7. Januar 1970 erteilt worden sei. Damals sei die Anlage auch in Betrieb genommen worden. Der vom Amt angebrachte Vorbehalt, der sich nicht auf die im Prozess streitigen M�ngel bezogen habe, �ndere nichts und sei zudem am 27. Mai 1971 zur�ckgezogen worden.
a) Die Beklagte wendet ein, dem Werkvertrag h�tte nur eine vorbehaltlose Abnahme durch das EAV entsprochen. Ausserdem sei der Vorbehalt nicht schon am 27. Mai 1971, sondern erst mit Verf�gung vom 15. April 1976 zur�ckgezogen worden. Letzteres widerspricht der eindeutigen tats�chlichen Feststellung der Vorinstanz und ist gem�ss Art. 55 Abs. 1 lit. c OG unbeachtlich. Ob als massgebender Abnahmetermin der 7. Januar 1970 oder der 27. Mai 1971 zu betrachten ist, kann hinsichtlich der Widerklage offen bleiben. Nach den Grunds�tzen von Treu und Glauben, die bei der Auslegung des Werkvertrages anzuwenden sind, ist entscheidend, dass das EAV die Betriebsbewilligung erteilte und der Bedeutung in dem Sinn, dass die BGE 107 II 50 S. 53Abnahme erst nach vollkommener baulicher M�ngelfreiheit als erfolgt anzusehen w�re, kann der Vertragsbestimmung vern�nftigerweise nicht beigemessen werden.
b) Das Kantonsgericht stellt fest, die Beklagte habe die ab 7. Januar 1970 gerechnete F�nfjahresfrist vers�umt, da sie ihre Widerklage erst in der S�hneverhandlung vom 3. M�rz 1977 erhoben habe. Demgegen�ber will die Beklagte die Frist, gerechnet ab 27. Mai 1971, rechtzeitig unterbrochen haben. Gem�ss Leitschein sei n�mlich die Litispendenz f�r Klage und Widerklage am 3. Oktober 1975 eingetreten.
Soweit die Beklagte eine Missachtung kantonaler Verfahrensvorschriften geltend macht, ist dies im Berufungsverfahren unzul�ssig (Art. 55 Abs. 1 lit. c OG). Ob aufgrund der tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz eine Unterbrechungshandlung anzunehmen sei, ist dagegen eine Frage des Bundesrechts, namentlich von Art. 135 Ziff. 2 OR. Nach dem angefochtenen Entscheid wurde der Prozess zwar am 3. Oktober 1975 eingeleitet, die Widerklage jedoch erst in der Vermittlungsverhandlung vom 3. M�rz 1977 erhoben. Als Unterbrechungshandlung behauptet die Beklagte daher nicht die Erhebung ihrer Widerklage, sondern die Ladung zum amtlichen S�hneversuch. Gem�ss Leitschein und vorinstanzlichem Urteil war es indes die Kl�gerin, die am 3. Oktober 1975 das Vermittlungsbegehren stellte. Nichts l�sst darauf schliessen, dass die Beklagte ihrerseits damals die Vermittlung verlangt oder eine Widerklage angemeldet habe. Die Ladung zum S�hneversuch, deren Datum �brigens weder festgestellt noch behauptet ist, vermag aber von Bundesrechts wegen und selbstverst�ndlich die Verj�hrung nur zugunsten des jeweiligen Kl�gers zu unterbrechen, nicht auch zugunsten des Beklagten f�r allf�llige Gegenforderungen, die erst sp�ter geltend gemacht werden.
Die Widerklage ist daher von der Vorinstanz zu Recht wegen Verj�hrung abgewiesen worden.
2. Das Kantonsgericht h�lt fest, die behaupteten Werkm�ngel seien einwandfrei nachgewiesen. Es habe sich um geheime M�ngel gehandelt, die erst durch das Gutachten Rigendinger vom 18. November 1971 entdeckt und von der Beklagten durch Zustellung einer Kopie an die Kl�gerin am 16. Dezember 1971 rechtzeitig ger�gt worden seien. Trotz Verj�hrung ihrer Gew�hrleistungsanspr�che k�nne die Beklagte daher der Hauptklage die entsprechenden Einreden entgegenhalten (Art. 371 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 210 Abs. 2 OR).
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a) Dass die �bermittlung der Expertise Rigendinger an die Kl�gerin als M�ngelr�ge gen�gte, ist nicht mehr streitig. Es steht auch ausser Frage, dass diese Zustellung innerhalb der f�nfj�hrigen Garantiefrist von Art. 219 Abs. 3 OR geschah. In der Berufungsantwort wird dagegen bestritten, dass die Anzeige sofort nach Entdeckung der M�ngel erfolgte, sei doch zwischen der Ablieferung des Gutachtens an die Beklagte und der Weiterleitung an die Kl�gerin beinahe ein Monate verstrichen.
Dieses Vorbringen der Kl�gerin ist neu und deshalb vor Bundesgericht unzul�ssig (Art. 55 Abs. 1 lit. c OG). Das Bezirksgericht hielt fest, unbestrittenermassen sei der Kl�gerin die Expertise unmittelbar nach Vorliegen zugestellt worden. Vor Kantonsgericht machte die Kl�gerin ausschliesslich geltend, in der Zustellung des Gutachtens liege keine M�ngelr�ge. Nachdem dieser Einwand zur�ckgewiesen wurde, folgt nun - nach den Akten erstmals - die Behauptung der Versp�tung. Zwar hat der Besteller wie der K�ufer die Rechtzeitigkeit der M�ngelr�ge zu beweisen, doch �ndert das nichts daran, dass es dem Unternehmer obliegt, die mit verz�gerter M�ngelr�ge eintretende Genehmigung des Werkes vorzubringen, wobei dies im Rahmen des prozessualen Novenrechts zu geschehen hat (GIGER, N. 99 und 106 zu Art. 201 OR). Dass der Richter die Rechtzeitigkeit von Amtes wegen ermitteln m�sste (GAUCH, Der Unternehmer im Werkvertrag, 2. Auflage, Ziff. 782), kann um so weniger zutreffen, als es dabei stark auf die Umst�nde des Einzelfalles, auf Handels�bungen und dergleichen ankommt.
b) Somit ist davon auszugehen, dass der Beklagten infolge geh�riger R�ge die Einreden wegen vorhandener M�ngel erhalten blieben. Das anerkennt auch die Vorinstanz, doch verneint sie sinngem�ss aufgrund von Art. 120 Abs. 3 OR eine Verrechungsm�glichkeit. Nach dieser Bestimmung kann eine verj�hrte Forderung zur Verrechnung gebracht werden, wenn sie zur Zeit, wo sie mit der andern Forderung verrechnet werden konnte, noch nicht verj�hrt war. Das Kantonsgericht stellt fest, die Beklagte habe bis zum Eintritt der Verj�hrung am 7. Januar 1975 nicht Minderwert geltend gemacht, sondern allein unentgeltliche Nachbesserung verlangt, was eine Verrechnung mit dem Werklohn ausschliesse. Erst am 2. September 1975 habe sie auf Nachbesserung verzichtet und in der Folge die M�ngel durch einen Dritten beheben lassen.
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Die Beklagte beanstandet, dass sich die Vorinstanz auf die Pr�fung der Verrechnungsm�glichkeit beschr�nke. Aus Art. 210 Abs. 2 OR ergebe sich eine Einrede, welche immerfort ein Zahlungsverweigerungsrecht begr�nde. Der Beklagten bleiben indes lediglich die Einreden erhalten, die ihren verj�hrten Gew�hrleistungsanspr�chen entsprechen, mithin dem Recht auf Minderung, auf kostenlose Verbesserung und bei Verschulden auf Schadenersatz (Art. 368 Abs. 2 OR; GAUTSCHI, N. 8b zu Art. 371 OR; GAUCH, a.a.O., Ziff. 851). Im Prozess behauptet die Beklagte eine Schadenersatzforderung von Fr. 135'271.40, wovon sie Fr. 90'000.- zur Verrechnung mit der Klageforderung stellt. Das Kantonsgericht wendet daher zutreffend Verrechnungsrecht und damit sinngem�ss auch Art. 120 Abs. 3 OR an (BGE 91 II 214; GIGER, N. 68 zu Art. 210 OR).
Nun legt aber die Vorinstanz zu Recht nicht dar, dass die Gegenforderung der Beklagten schon verj�hrt gewesen w�re, als die kl�gerische Forderung auf Werklohn entstand. Sie argumentiert gegenteils, die Ersatzforderung sei erstmals geltend gemacht worden nach Verj�hrung der M�ngelrechte und sei ebenfalls verj�hrt. Darauf kommt jedoch nichts an, weil im vorliegenden Zusammenhang nur noch eine Einrede zu beurteilen ist. Es gen�gt, dass eine rechtzeitige M�ngelr�ge erfolgte. Die Verrechnungsm�glichkeit ist um so eher gegeben, als die Ersatzforderung ohnehin erst nach der Klageforderung entstanden ist (BGE 48 II 334).
Auf die Verrechnungseinrede der Beklagten ist deshalb einzutreten.
3. F�r diesen Fall bestreitet die Kl�gerin der Beklagten das Recht, anstelle unentgeltlicher Verbesserung Geldersatz zu beanspruchen. Das Bezirksgericht wies denn auch die Verrechnungseinrede der Beklagten mit der Begr�ndung ab, sie habe die nach Art. 98 Abs. 1 OR erforderliche richterliche Erm�chtigung zur Auftragserteilung an einen Dritten nicht eingeholt. Das Kantonsgericht l�sst die Frage offen.
Zu pr�fen ist, ob das Recht des Bestellers zur Beseitigung des Mangels auf Kosten des Unternehmers eine richterliche Erm�chtigung voraussetzt. BGE 96 II 353 E. 2c gesteht dem Besteller, der die M�glichkeit der Verbesserung des Werkes w�hlt, gegen�ber dem dazu nicht gewillten oder nicht f�higen Unternehmer das Recht zu, die Nachbesserung durch einen Dritten ausf�hren zu lassen und vom Unternehmer daf�r Ersatz BGE 107 II 50 S. 56zu verlangen. Ein solches Recht wird dem Besteller in Art. 368 Abs. 2 OR im Gegensatz zu Art. 366 Abs. 2 OR zwar nicht ausdr�cklich gew�hrt. Weshalb das Gesetz die M�ngelbehebung durch Dritte ohne richterliche Bewilligung zulassen soll, wenn M�ngel vor der Erstellung des Werkes zu erwarten sind, nicht aber, wenn sie erst nach der Ablieferung auftreten, leuchtet indes nicht ein. Die von GAUCH (a.a.O., Ziff. 567) angebotene Erkl�rung vermag nicht zu �berzeugen. Am Bed�rfnis des Bestellers, seinen Verbesserungsanspruch allenfalls mittels Ersatzvornahme durchzusetzen, �ndert sich mit der Ablieferung des Werkes nichts, so dass ihm in analoger Anwendung von Art. 366 Abs. 2 OR ein entsprechendes Recht einzur�umen ist. Da die Kl�gerin mit der geschuldeten Verbesserung des Werkes in Verzug war, konnte die Beklagte nach erfolgloser Ansetzung einer Nachfrist die M�ngelbehebung ohne richterliche Erm�chtigung einem Dritten �bertragen und der Kl�gerin gegen�ber Kostenersatz geltend machen. Es kann deshalb offen bleiben, ob die allgemeine Bestimmung des Art. 107 OR zum n�mlichen Resultat f�hren w�rde (Von TUHR-ESCHER, Allgemeiner Teil des Schweizerischen Obligationenrechts, Band II, S. 92).
Die Vorinstanzen haben daher zu Unrecht die Verrechnungseinrede gegen�ber dem Klagebetrag von Fr. 90'000.- nicht zugelassen. Da tats�chliche Feststellungen �ber die Begr�ndetheit und H�he der Gegenforderung der Beklagten fehlen, ist dem Bundesgericht diesbez�glich eine Beurteilung nicht m�glich. Das muss hinsichtlich der Hauptklage zur teilweisen Gutheissung der Berufung und R�ckweisung der Sache an das Kantonsgericht zur neuen Entscheidung f�hren (Art. 64 Abs. 1 OG).
Hinsichtlich der Hauptklage wird die Berufung teilweise gutgeheissen, das Urteil des Kantonsgerichts von Graub�nden vom 5. M�rz 1980 aufgehoben und die Sache zu neuer Entscheidung im Sinne der Erw�gungen an die Vorinstanz zur�ckgewiesen.
Bez�glich der Widerklage wird die Berufung abgewiesen und das angefochtene Urteil best�tigt.
91 II 214,
96 II 353
Art. 368 al. 2 CO,
art. 366 al. 2 CO,
Art. 210 Abs. 2 OR suite... ,
Art. 120 Abs. 3 OR,
Art. 371 Abs. 2 OR,
Art. 219 Abs. 3 OR,
Art. 201 OR,
Art. 371 OR,
Art. 210 OR,
Art. 98 Abs. 1 OR,
Art. 107 OR,
Art. 64 Abs. 1 OG

References: Art. 368

BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 371
 Art. 55
 BGE 
 Art. 135
 Art. 210

BGE 
 Art. 219
 Art. 201
 Art. 120

BGE 
 Art. 210
 Art. 371
 Art. 120
 Art. 210
 Art. 98
 BGE 
 BGE 
 Art. 368
 Art. 366
 Art. 366
 Art. 107

Art. 368

art. 366

Art. 210

Art. 120

Art. 371

Art. 219

Art. 201

Art. 371

Art. 210

Art. 98

Art. 107

Art. 64