Source: http://lexikon.jura-basic.de/aufruf.php?file=2&art=6&find=Fernabsatzvertrag_Infopflichten__Vor-Vertragsschluss
Timestamp: 2020-05-28 21:45:18+00:00

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jura-basic (Lexikon: Fernabsatzvertrag Infopflichten Vor-Vertragsschluss) - Grundwissen
Die Informationen nach Art. 246a § 1 EGBGB@ müssen dem Verbraucher vor Abgabe seiner Vertragserklärung in klarer und verständlicher Weise zur Verfügung gestellt werden ( Art. 246a § 4 EGBGB@).
Im elektronischen Geschäftsverkehr müssen einige Angaben (Art. 246a § 1 Nr. 1, 4, 5, 11 und 12 EGBGB, z.B. Wareneigenschaft, Gesamtpreis, Nebenkosten) in einem unmittelbaren Zusammenhang zur Vertragserklärung stehen (§ 312j Abs. 2 BGB@). Angaben bereits am Beginn oder im Verlaufe des Bestellprozesses sind zu früh. Die Informationen müssen zum Abschluss des Bestellprozesses zu lesen sein, wenn der Verbraucher seine vertragsrelevante Willenserklärung abgibt (BT-Drucksache 17/7745, Seite 10; betrifft § 312g, den jetzigen 312j Abs. 2).
Dauerhaften Datenträger sind Papier, DVD, USB-Stick, Festplatte. Durch die Bestätigung des Vertrgsinhalts auf einem Datenträger soll der Verbraucher einen Nachweis über seine Rechte und Pflichten haben (siehe Vertragsbestätigung, Rz.5).

References: Art. 246
 § 1
 Art. 246
 § 4
 § 1
 § 312