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Timestamp: 2019-05-21 20:34:20+00:00

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Wilkommen bei den Kupferhupfern - Satzung und Ordnung
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Beschlossen auf der Mitgliederversammlung vom 19.11.1996. Satzungsänderung auf der Mitgliederversammlung vom 3.12.2003.
Der Verein führt den Namen Kupferhupfer. Er hat seinen Sitz in Nürnberg. Er ist in das Vereinsregister eingetragen.
Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne der Gemeinnützigkeitsverordnung vom 24.12.1953 und zwar durch:
a) Förderung der Erziehung von Kindern im Alter von 2 ½ bis 7 Jahren, längstens zu deren Einschulung.
b) Förderung der Erziehungsfähigkeit der Eltern.
Zur Erreichung des Vereinszwecks werden folgende Mittel eingesetzt:
a) Errichtung und Betreuung eines Kindergartens, dessen Ausgestaltung eine eigene Kindergartenordnung des Vereins regelt.
b) Regelmäßige Zusammenkünfte der ordentlichen Vereinsmitglieder mit dem Ziel, sich über aktuelle Erziehungsprobleme auszutauschen.
c) Gemeinschaftliche Veranstaltungen von Eltern und Kindern.
§4 Betreuungsvertrag
Mit den Mitgliedern, deren Kind(er) im Kindergarten des Vereins aufgenommen wird (werden), wird ein Betreuungsvertrag geschlossen. Die Rahmenbedingungen des Betreuungsvertrags sind in der „Kinderladenordnung“ geregelt.
§5 Entstehung einer Mitgliedschaft
(2) Über die Aufnahme, um die schriftlich beim Vorstand des Vereins (siehe §9) nachzusuchen ist , entscheidet der Elternbeirat (siehe § 11).
(3) Erziehungsberechtigte Mitglieder, für deren Kind ein Betreuungsvertrag (siehe §4) besteht, besitzen die ordentliche Mitgliedschaft gemeinschaftlich.
(4) Erziehungsberechtigte die mehr als ein Kind im Kinderladen betreuen lassen, besitzen für jedes dieser Kinder je ein Stimmrecht.
(5) Alle anderen Mitglieder sind Fördermitglieder und besitzen weder das aktive noch das passive Wahlrecht und auch kein sonstiges Stimmrecht.
(2) Der Austritt eines Mitgliedes ist nur unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von 6 Wochen zum Quartalsende möglich. Er erfolgt durch schriftliche Erklärung gegenüber dem Vorstand.
(1) Ein Mitglied kann, wenn es gegen den Vereinszweck und die Vereinsinteressen gröblich verstoßen hat, mit sofortiger Wirkung durch den Vorstand ausgeschlossen werden. Ein derartiger Verstoß liegt auch dann vor, wenn das Mitglied trotz Mahnung den fälligen Jahresbeitrag bis spätestens 31.12. des jeweiligen Jahres nicht entrichtet hat.
(2) Vor der Beschlussfassung ist dem Mitglied unter Setzung einer angemessenen Frist Gelegenheit zu geben, sich zu rechtfertigen.
(3) Der Beschluss über den Ausschluss ist mit Gründen zu versehen und dem Mitglied mittels eingeschriebenen Briefs bekannt zu machen.
(4) Gegen den Beschluss steht dem Mitglied das Recht der Berufung an die Mitgliederversammlung zu. Die Berufung muss innerhalb einer Frist von zwei Wochen ab Zugang des Ausschließungsbeschlusses beim Vorstand eingelegt werden. Die Mitgliederversammlung, in der über die Berufung entschieden wird, ist innerhalb von einem Monat nach Eingang der Berufungsschrift einzuberufen.
(5) Macht ein Mitglied von dem Recht der Berufung keinen Gebrauch, so unterwirft es sich damit dem Ausschließungsbeschluss mit der Folge, dass der Ausschluss nicht gerichtlich angefochten werden kann.
b) der Elternbeirat,
(2) der Verein wird gerichtlich und außergerichtlich durch zwei Mitglieder des Vorstands, darunter dem/der 1. Vorsitzenden bzw. dem/der stellvertretenden Vorsitzenden, vertreten.
(3) Rechtsgeschäfte mit einem Geschäftswert über Euro 150,- sind für den Verein nur verbindlich, wenn die Mehrheit des Vorstands dies beschlossen hat. Rechtsgeschäfte mit einem Geschäftswert von über Euro 500,- bedürfen der Genehmigung des Elternbeirats.
§10 Amtsdauer und Beschlussfassung des Vorstands
(1) Der Vorstand wird von der Mitgliederversammlung auf ein Jahr gewählt. Er bleibt jedoch bis zur Neuwahl des Vorstands im Amt. Die Vereinigung mehrerer Vorstandsämter in einer Person ist unzulässig.
(2) Die vorzeitige Ablösung eines oder mehrerer Vorstandsmitglieder ist möglich durch freiwilligen Rücktritt oder durch die Abberufung durch eine Mitgliederversammlung.
(3) Der Vorstand fasst seine Beschlüsse in Vorstandssitzungen, die von dem/der Vorsitzenden oder dem/der stellvertretenden Vorsitzenden schriftlich, mündlich oder fernmündlich einberufen werden. Die Bekanntgabe der Tagesordnung bei der Einberufung ist nicht erforderlich. Der Vorstand ist beschlussfähig, wenn mindestens drei Vorstandsmitglieder, darunter der/die 1. Vorsitzende oder der/die stellvertretende Vorsitzende, anwesend sind.
(4) Der Vorstand fasst alle Beschlüsse mit einfacher Mehrheit der Stimmen der Erschienenen. Bei Stimmengleichheit ist der Vorstand verpflichtet, die Entscheidung dem Elternbeirat (siehe § 11) zu übertragen.
§11 Der Elternbeirat
(1) Die ordentlichen Mitglieder (siehe § 5) bilden den Elternbeirat.
(2) Der Elternbeirat entscheidet über das pädagogische Konzept und behält sich das Entscheidungsrecht bei allen wichtigen pädagogischen Fragen vor.
(3) Der Elternbeirat entscheidet über die Anstellung der pädagogischen Kräfte.
(4) Der Elternbeirat kann Gremien bestimmen, die die in § 11 Punkt (2) und (3) beschriebenen Entscheidungen treffen. Diese Entscheidungen sind für den Elternbeirat verbindlich. Den Gremien können auch Mitglieder des Personals angehören.
(5) Dem Elternbeirat obliegt die Festsetzung der „Kinderladenordnung“ und des Betreuungsvertrags.
(6) Zu den Sitzungen des Elternbeirats, zu denen eine gesonderte Einladung nicht zu ergehen braucht, haben auch die Fördermitglieder Zutritt. Sie dürfen sich an Diskussionen beteiligen, haben aber kein Stimmrecht.
(7) Der Elternbeirat fasst seine Beschlüsse mit einfacher Mehrheit. Er ist beschlussfähig, wenn mindestens die Hälfte der betreuten Kinder durch eine erziehungsberechtigte Person vertreten ist. Bei Beschlussunfähigkeit ist der Vorstand berechtigt, eine zweite Beiratssitzung binnen 14 Tagen einzuberufen. Zu dieser Sitzung sind alle Beiratsmitglieder mittels eingeschriebenen Briefs und der Mitteilung der Tagesordnung zu laden. Diese Beiratsversammlung ist ohne Rücksicht auf die Anzahl der Erschienenen beschlussfähig.
(1) Mindestens einmal im Jahr hat eine ordentliche Mitgliederversammlung stattzufinden. Ihr obliegt vor allem:
a) die Entgegnnahme des Jahresberichts des Vorstands und der Jahresabrechnung,
b) die Entlastung und Abberufung des Vorstands,
c) die Wahl der Mitglieder des neuen Vorstands und die Wahl von zwei Rechnungsprüfern, die nicht dem Vorstand angehören dürfen,
d) die Beschlussfassung über die Änderung der Satzung sowie über die Auflösung des Vereins.
(2) Außerordentliche Mitgliederversammlungen sind zu berufen, wenn das Interesse des Vereins es erfordert oder die Berufung von einem Drittel der ordentlichen Vereinsmitglieder schriftlich unter Angabe des Zwecks und der Gründe vom Vorstand verlangt wird.
(3) Die Mitgliederversammlungen sind vom Vorstand schriftlich unter Angabe der Tagesordnung und unter Einhaltung der Frist von mindestens zwei Wochen einzuberufen. Die Frist beginnt mit dem auf die Absendung des Einladungsschreibens folgenden Tag.
(4) Die Mitgliederversammlung ist beschlussfähig, wenn mindestens die Hälfte der ordentlichen Mitglieder anwesend ist. Bei Beschlussunfähigkeit ist der Vorstand verpflichtet, binnen drei Wochen eine zweite Mitgliederversammlung mit derselben Tagesordnung mittels eingeschriebenen Briefs einzuberufen. Diese ist ohne Rücksicht auf die Zahl der Erschienenen beschlussfähig. Hierauf ist in der Einladung hinzuweisen.
(5) Die Mitgliederversammlung fasst die Beschlüsse im Allgemeinen mit einfacher Stimmenmehrheit. Zur Auflösung des Vereins ist eine Mehrheit von 4/5 der anwesenden Stimmberechtigten notwendig und zur Änderung des Vereinszwecks ( § 2 ) die Zustimmung der in der Mitgliederversammlung nicht erschienenen Mitglieder muss schriftlich erfolgen.
Die von den Vereinsorganen gefassten Beschlüsse sind schriftlich niederzulegen und von dem/der jeweiligen VersammlungsleiterIn und dem/der VerfasserIn der Niederschrift zu unterschreiben.
Etwaige Gewinne dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder erhalten keine Gewinnanteile und in ihrer Eigenschaft als Mitglieder auch keine sonstigen Zuwendungen aus Mitteln des Vereins. Bei Auflösung oder Aufhebung des Vereins erhalten die Mitglieder nicht mehr als ihre eingezahlten Kapitalanteile und den gemeinen Wert ihrer geleisteten Sachanlagen zurück.
§16 Vergütungen
§17 Auflösung und Anfallberechtigung
(1) Die Auflösung des Vereins kann nur in einer Mitgliederversammlung mit der in § 12 festgelegten Stimmenmehrheit beschlossen werden. Sofern die Mitgliederversammlung nichts anderes beschließt, sind der/die 1. Vorsitzende und der/die Kassier die gemeinsam vertretungsberechtigten Liquidatoren.
(2) Bei Auflösung oder Aufhebung des Vereins oder bei Wegfall seines bisherigen Zweckes fällt das Vermögen des Vereins, soweit es die eingezahlten Kapitalanteile der Mitglieder und den gemeinen Wert der von den Mitgliedern geleisteten Sacheinlagen übersteigt, an die Stadt Nürnberg. Diese darf das ihr anfallende Vermögen nur für gemeinnützige Zwecke verwenden.

References: §4

§5
 §9
 § 11
 §4

§10
 § 11

§11
 § 5
 § 11
 § 2

§16

§17
 § 12