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Timestamp: 2017-12-13 22:57:05+00:00

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§ 25 JarbSchg (Strafrecht) - frag-einen-anwalt.de
www.frag-einen-anwalt.de Strafrecht § 25 JarbSchg
| 28.04.2007 17:09 |
2001 Vermögensdelikt: zu einer Geldstrafe in Höhe von 120 Tagessätzen verurteilt.
20003 (rechtskräftig seit 05.08.2003) wurde ich wegen einer BTM-Sache zu einer neun monatigen Bewährungsstrafe verurteilt,als Nebenabfolge trat § 25 JarbSchg in Kraft.
Ich werde aus § 25 JarbSchg nicht ganz schlau, einerseites heißt es:
Gemäß § 5 Abs. 1 Nr. 7 Bundeszentralregistergesetz - BZRG - ist eine Verurteilung entsprechend § 25 Abs. 1 JArbSchG in das Bundeszentralregister einzutragen und registerrechtlich wegen der gesetzlich gebotenen einheitlichen Behandlung der Eintragung so lange in ein Führungszeugnis aufzunehmen, wie die zugrunde liegende Verurteilung.
Die rechtlichen Auswirkungen des Beschäftigungsverbotes richten sich jedoch unabhängig davon ausschließlich nach den Bestimmungen des § 25 JArbSchG. Danach hat die Nebenfolge fünf Jahre (zu rechnen ab Rechtskraft des Urteils) zuzüglich eventueller Verbüßungszeiten Bestand.
Meine Frage lautet: Habe ich heute noch einen Eintrag im poliz. FS und wenn ja welche und für wie lange noch?
Das Beschäftigungsverbot richtet sich ausschließlich nach der von Ihnen zitierten Norm des JarbSchG.
Der Eintrag im Führungszeugnis jedoch nur nach den Vorschriften des BZRG. Somit ist auch für die Eintragung der Nebenfolge des Beschäftigungsverbotes die Eintragungsdauer aus der zugrunde liegenden Verurteilung maßgebend. Nach Ihren Angaben verbliebe es bei einer dreijährigen Frist beginnend ab dem Tag des Urteils.
Es sei nochmals darauf hingewiesen, dass unabhängig hiervon für das Beschäftigungsverbot die Fünfjahresfrist gilt.
"Prompt und absolut verständlich. Aufgrund dieser Antwort bin ich gerne dazu bereit meinen Einsatz für zukünftige Fagen zu ehöhen! Vielen Dank Herr Boukai!!! "
Wie ist § 25 JArbSchG im Führungszeugnis zu berücksichtigen?
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