Source: http://bodenverdichtung-online.de/ibf/arbeitsgebiete/bodenschutz/bodenumlagerung/
Timestamp: 2019-12-07 06:51:51+00:00

Document:
Bodenumlagerung – Ingenieurbüro Feldwisch
Bodenumlagerung / § 12 BBodSchV
§ 12 BBodSchV regelt die Anforderungen an das Aufbringen und Einbringen von Materialien auf oder in den Boden. Von Seiten der LABO wurde in Zusammenarbeit mit LAB, LAGA und LAWA eine Vollzugshilfe zu den Anforderungen nach § 12 BBodSchV erarbeitet. Für Nordrhein-Westfalen liegt als LUA Merkblatt Nr. 44 „Anforderungen an das Aufbringen und Einbringen von Materialien auf oder in den Boden gemäß § 12 Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung“ eine entsprechende Arbeitshilfe vor (Merkblatt download).
IBF – Bodenumlagerung 01
Die Bedeutung des § 12 BBodSchV sind nicht zu unterschätzen. Jedermann, der bei Bodenumlagerungen die materiellen Anforderungen des Bodenschutzrechtes nicht berücksichtigt, kann für die Folgenbewältigung zur Verantwortung gezogen werden. Zum Kreis der Pflichtigen gehören neben dem Grundstückseigentümer auch Pächter und ausführende Bau- oder Landschaftsbauunternehmen. Zu den Pflichten kann auch der Wiederausbau von Materialien und deren abfallrechtliche Entsorgung zählen, so dass neben rechtlichen auch finanziell bedeutende Folgen entstehen können. Vor diesem Hintergrund sollte jedermann beim Auf- und Einbringen von Materialien auf Böden die notwendige Sorgfalt walten lassen. Zur Sicherheit ist unbedingt auf eine eindeutige Deklaration der Materialien zu achten. Im Falle von Anhaltspunkten für erhöhte Schadstoffgehalte sind Schadstoffanalysen zu empfehlen.
Folgende Anforderungen an das Auf- und Einbringen von Material auf oder in den Boden sind von grundsätzlicher bodenschutzrechtlicher und -fachlicher Bedeutung:
Mindestens eine Bodenfunktion nach § 2 Abs. 2 Nr. 1 oder Nr. 3 Buchstabe b und c BBodSchG muss nachhaltig gesichert oder wiederhergestellt werden.
Die Zufuhr des Materials sollte unter Berücksichtigung seiner physikalischen, chemischen und biologischen Eigenschaften nützlich für die genannten Bodenfunktionen sein und darf keine zusätzlichen Beeinträchtigungen bewirken. Insbesondere darf die Schadstoffsituation am Ort der Aufbringung nicht verschlechtert werden. Auch sind Bodenschadverdichtungen während der Materialausbringung und -planierung, Porensprünge zwischen unterschiedlichen (Material-)Schichten und Bodenerosionen in vegetationsfreien Zeiträumen der Auf- und Einbringungsphase zu vermeiden.
Die Nährstoffzufuhr mit dem Material ist nach Menge und Verfügbarkeit dem Pflanzenbedarf der Folgevegetation anzupassen, um insbesondere Nährstoffeinträge in Gewässer weitgehend zu vermeiden.
Die auszubringenden Materialmengen sind an Hand bodenschutzfachlicher Kriterien zu bestimmen. Zur Bemessung der Ausbringungsmengen sind demnach bodenfunktionsbezogene Bewertungen durchzuführen. Überdimensionierte Materialzufuhren sind bodenschutzrechtlich abzulehnen.
Letztendlich sollte das Auf- und Einbringen für die geplante und gleichzeitig planungsrechtlich zulässige Folgenutzung notwendig sein.
Die Anforderungen an das Aus- und Einbringen von Bodenmaterial in Gebieten mit erhöhten Schadstoffgehalten nach § 12 Abs. 10 BBodSchV ergeben sich aus den materiellen Anforderungen des Bodenschutzrechts und insbesondere den anderen Absätzen des § 12 BBodSchV. Für den Vollzug können diese Anforderungen in 7 Prüf- bzw. Arbeitsschritte zusammengefasst werden. Das Ablaufschema der 7 Arbeitsschritte zeigt die nachstehende Abbildung. In einer Arbeitshilfe für das sächsische Landesamt für Umwelt und Geologie hat das Ingenieurbüro Feldwisch diese Arbeitsschritte mit konkreten Prüfprofilen bodenschutzfachlich untersetzt.
IBF – Bodenumlagerung 02
Auf-/Einbringen von Bodenmaterial
Erschließen von Verwertungswegen, die die materiellen Anforderungen des Bodenschutzrechtes berücksichtigen und somit Rechtssicherheit garantieren
Bodenschutzfachliche Bewertung von Materialien zur Verwertung auf oder in Böden
Erstellen eines Mengen- und Ausbringungskonzeptes zur Vermeidung von schädlichen Bodenveränderungen
Ökologische Bauüberwachung während der Ausbringung
Kommunales ökologisches Bodenmanagement (KÖBOMA) und bodenbezogene Eingriffs-/Ausgleichsbewertung für die Landeshauptstadt München (2008-2009)
Bodenfunktionskarten für das Stadtgebiet Aachen inkl. Karte “potenzielle Kompensationsflächen des Bodenschutzes” (2008-2009)
Bodenfunktionskarten für die Stadt Wuppertal inkl. Karte “potenzielle Kompensationsflächen des Bodenschutzes” (2008)
Rekultivierung von Rohrleitungstrassen der RWE Power AG, u. a. Bodenaustausch und Bodenaufbringung (2006, 2007)

References: § 12

§ 12
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 § 2
 § 12
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