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Timestamp: 2016-10-22 23:40:26+00:00

Document:
2A.262/2001 (22.08.2001)
2A.262/2001/bie
M�ller und Gerichtsschreiberin Marantelli.
A.B.________, geb. 1973, B.B.________, Beschwerdef�hrer, beide vertreten durch F�rsprech und Notar Prof. Dr. J�rg Br�hwiler, Centralstrasse 4, Postfach 237, Grenchen,
Polizei- und Milit�rdirektion des Kantons Bern, Verwaltungsgericht des Kantons Bern,
Nichterneuerung der Aufenthaltsbewilligung, hat sich ergeben:
A.- Der jugoslawische Staatsangeh�rige A.B.________, geb. 1973, reiste am 18. Februar 1991 im Rahmen des Familiennachzuges zu seinem in Selzach (Kanton Solothurn) lebenden Vater in die Schweiz ein. Am 23. Juli 1991 erhielt er eine Aufenthaltsbewilligung B. In der Folge wechselte er mehrmals den Aufenthaltskanton; dabei kam es zu mehreren Verst�ssen gegen die Ausl�ndergesetzgebung.
In den Jahren 1994 bis 1998 wurde A.B.________ auch verschiedene Male strafrechtlich verurteilt:
- Urteil des Gerichtspr�sidenten von SolothurnLebern
vom 19. August 1994: Busse von Fr. 250.-- wegen Widerhandlung gegen das Strassenverkehrsgesetz.
- Urteil des Tribunal de police du district de
Neuch�tel vom 25. Oktober 1994: 10 Tage Gef�ngnis
bedingt (Probezeit zwei Jahre) wegen einfacher
K�rperverletzung.
- Urteil des Amtsgerichts Solothurn Lebern vom 23. Januar 1996: 12 Monate Gef�ngnis bedingt
(Probezeit drei Jahre) und Busse von Fr. 3'000.--
wegen fahrl�ssiger T�tung und grober Verletzung
von Verkehrsregeln.
- Urteil des Amtsstatthalters von Luzern-Stadt vom 10. M�rz 1998: 5 Wochen Gef�ngnis bedingt (Probezeit
zwei Jahre) wegen Veruntreuung.
- Urteil des Strafamtsgerichts Bucheggberg-Wasseramt
vom 27. April 1998: 12 Monate Gef�ngnis bedingt
(Probezeit drei Jahre) und 5 Jahre Landesverweisung
bedingt (Probezeit 3 Jahre) wegen einfachen
Diebstahls, gewerbs- und mehrfachen bandenm�ssigen
Diebstahls sowie mehrfacher Sachbesch�digung
(begangen in der Zeit vom 13. Juni 1996 bis
10. Juli 1996). Widerruf des am 25. Oktober 1994 und am 23. Januar 1996 gew�hrten bedingten Strafvollzuges.
Mit Verf�gung vom 28. Juli 1997 hatte es der Kanton Luzern abgelehnt, die Aufenthaltsbewilligung von A.B.________ zu verl�ngern, und diesen verpflichtet, das Kantonsgebiet bis sp�testens 15. September 1997 zu verlassen.
Das Bundesamt f�r Ausl�nderfragen dehnte die Wegweisung am 9. Januar 1998 auf das ganze Gebiet der Schweiz aus und setzte A.B.________ eine Frist zur Ausreise bis sp�testens
30. Januar 1998. Die Verf�gungen wurden angefochten.
B.- Am 12. Juni 1998 heiratete A.B.________ in S.________ die Schweizerb�rgerin B.W.________ und zog zu ihr nach A.________ (Kanton Bern). Gest�tzt darauf erhielt er vom Kanton Bern eine Aufenthaltsbewilligung B.
Am 9. Februar 1999 verurteilte der Gerichtspr�sident 3 des Gerichtskreises III Aarberg-B�ren-Erlach A.B.________ wegen grober Verkehrsregelverletzung durch �berschreiten der signalisierten H�chstgeschwindigkeit um 83 km/h, begangen am 28. Juni 1998, zu f�nf Monaten Gef�ngnis unbedingt.
Am 5. Juli 1999 trat A.B.________ seine Strafen in der solothurnischen Strafanstalt Sch�ngr�n an.
Mit Schreiben vom 29. September 1999 verf�gte das Amt f�r Polizeiverwaltung der Polizei- und Milit�rdirektion des Kantons Bern die Nichterneuerung der auf den 18. Februar 2000 ablaufenden Aufenthaltsbewilligung. Die Ausreisefrist wurde auf den Tag des Bewilligungsablaufs bzw. der Entlassung aus dem Strafvollzug festgesetzt. Am 22. Juni 2000 wies die Polizei- und Milit�rdirektorin des Kantons Bern die gegen diesen Entscheid gerichtete Beschwerde von A.B.________ ab.
Am 20. Juli 2000 wurde A.B.________ wegen guten Verhaltens bedingt aus dem Strafvollzug entlassen.
Das Verwaltungsgericht des Kantons Bern best�tigte den Entscheid der Polizei- und Milit�rdirektorin des Kantons Bern vom 22. Juni 2000 mit Urteil vom 25. April 2001.
C.- Hierauf haben A.B.________ und B.B.________ am 30. Mai 2001 beim Bundesgericht Verwaltungsgerichtsbeschwerde eingereicht, mit folgenden Rechtsbegehren:
"1.Die Verf�gung der Fremdenpolizei des Kantons Bern
vom 29. September 1999, der Entscheid der Polizei- und Milit�rdirektion des Kantons Bern vom 22. Juni 2000 und das Urteil des Verwaltungsgerichts
des Kantons Bern vom 25. April 2001 seien
2. Die am 18. Februar 2000 abgelaufene Aufenthaltsbewilligung
des A.B.________ sei zu erneuern.
3. Der vorliegenden Beschwerde sei aufschiebende
4. Den Beschwerdef�hrern sei auch f�r das Verfahren
vor Bundesgericht die unentgeltliche Rechtspflege
zu bewilligen unter Beiordnung des unterzeichneten
Anwalts als Rechtsbeistand.
Unter Kosten und Entsch�digungsfolgen.. "
D.- Das Verwaltungsgericht und die Polizei- und Milit�rdirektion des Kantons Bern beantragen, die Beschwerde abzuweisen; bez�glich des Gesuches um aufschiebende Wirkung enthalten sie sich eines Antrages. Das Bundesamt f�r Ausl�nderfragen schliesst auf Abweisung der Beschwerde.
E.-Mit Verf�gung vom 15. Juni 2001 hat der Pr�sident der II. �ffentlichrechtlichen Abteilung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde die aufschiebende Wirkung zuerkannt.
1.- a) Nach Art. 100 Abs. 1 lit. b Ziff. 3 OG ist die Verwaltungsgerichtsbeschwerde auf dem Gebiet der Fremdenpolizei unzul�ssig gegen die Erteilung oder Verweigerung von Bewilligungen, auf die das Bundesrecht keinen Anspruch einr�umt.
Gem�ss Art. 4 des Bundesgesetzes vom 26. M�rz 1931 �ber Aufenthalt und Niederlassung der Ausl�nder (ANAG; SR 142. 20) entscheidet die zust�ndige Beh�rde, im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften und der Vertr�ge mit dem Ausland, nach freiem Ermessen �ber die Bewilligung von Aufenthalt und Niederlassung. Der Ausl�nder hat damit grunds�tzlich keinen Anspruch auf Erteilung bzw. Verl�ngerung einer Aufenthaltsbewilligung, und die Verwaltungsgerichtsbeschwerde ist ausgeschlossen, soweit er sich nicht auf eine Sondernorm des Bundesrechts oder eines Staatsvertrags berufen kann, die ihm einen Anspruch auf eine solche Bewilligung einr�umt (BGE 127 II 60 E. 1a S. 63; 126 II 377 E. 2 S. 381; 124 II 361 E. 1a S. 363 f., je mit Hinweisen).
b) Gem�ss Art. 7 ANAG hat der ausl�ndische Ehegatte eines Schweizer B�rgers Anspruch auf Erteilung und Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung (Abs. 1 Satz 1); der Anspruch erlischt, wenn ein Ausweisungsgrund vorliegt (Abs. 1 Satz 3). Kein Anspruch besteht, wenn die Ehe eingegangen worden ist, um die Vorschriften �ber Aufenthalt und Niederlassung von Ausl�ndern und namentlich jene �ber die Begrenzung der Zahl der Ausl�nder zu umgehen (Abs. 2). Die Beschwerdef�hrer sind miteinander verheiratet, und die Ehefrau ist Schweizerin. Sie haben damit grunds�tzlich Anspruch auf Erteilung der Aufenthaltsbewilligung (BGE 122 II 289 E. 1b 292). Diesen k�nne sie zudem auch aus dem in Art. 8 Ziff. 1 EMRK garantierten Schutz des Familienlebens ableiten, da ihre Ehe gem�ss den nicht offensichtlich unzutreffenden und somit f�r das Bundesgericht grunds�tzlich verbindlichen Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz (Art. 105 Abs. 2 OG) tats�chlich gelebt wird (BGE 120 Ib 6 E. 1 S. 8, mit Hinweis). Ob ein Ausweisungsgrund den Anspruch erl�schen l�sst, ist eine Frage der materiellen Pr�fung (BGE 120 Ib 6 E. 1 S. 8; 118 Ib 145 E. 3d S. 151). Die Ehefrau ist durch die verweigerte Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung ihres Gatten in besonderer Weise ber�hrt und hat ein eigenes schutzw�rdiges Interesse an deren Erteilung.
Sie ist daher ebenfalls beschwerdeberechtigt (Art. 103 lit. a OG; vgl. auch BGE 109 Ib 183 E. 2b und c S. 187/188 betr. verweigerter Zustimmung zur Verl�ngerung einer Aufenthaltsbewilligung).
Die rechtzeitig und formrichtig eingereichte Verwaltungsgerichtsbeschwerde erweist sich insoweit als zul�ssig.
c) Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde richtet sich gem�ss Art. 98 lit. g OG gegen Verf�gungen letzter kantonaler Instanzen. Angefochten werden kann im vorliegenden Verfahren daher einzig der Entscheid des Verwaltungsgerichts.
Soweit die Beschwerdef�hrer auch die Aufhebung der Entscheide unterer kantonaler Instanzen verlangen, ist auf die Beschwerde nicht einzutreten (vgl. BGE 125 II 29 E. 1c S. 33; 117 Ib 414 E. 1d S. 417, je mit Hinweis).
d) Im Verfahren der Verwaltungsgerichtsbeschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht, einschliesslich �berschreitung oder Missbrauch des Ermessens, sowie die unrichtige oder unvollst�ndige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts ger�gt werden (Art. 104 lit. a und lit. b OG).
Hat - wie hier - eine richterliche Beh�rde als Vorinstanz entschieden, ist das Bundesgericht allerdings an deren Sachverhaltsfeststellung gebunden, sofern diese nicht offensichtlich unrichtig, unvollst�ndig oder unter Verletzung wesentlicher Verfahrensbestimmungen erfolgt ist (Art. 105 Abs. 2 OG). Damit wird die M�glichkeit, vor Bundesgericht Noven vorzubringen, weitgehend eingeschr�nkt. Das Bundesgericht l�sst nur solche neuen Tatsachen und Beweismittel zu, welche die Vorinstanz von Amtes wegen h�tte ber�cksichtigen m�ssen und deren Nichtbeachtung eine Verletzung wesentlicher Verfahrensvorschriften darstellt (BGE 124 II 409 3a S. 421; 121 II 97 E. 1c S. 99 f., mit Hinweisen).
Der von den Beschwerdef�hrern eingereichte Bericht des Gemeindeschreibers von Arch vom 28. Mai 2001 ist daher nicht zu ber�cksichtigen. Unbeachtlich ist auch die zwischenzeitlich eingetretene, mit Schreiben vom 3. Mai 2001 best�tigte Schwangerschaft der Beschwerdef�hrerin, da sie bereits vor dem kantonalen Verwaltungsgericht h�tte geltend gemacht werden k�nnen (vgl. Thomas Merkli/Arthur Aeschlimann/Ruth Herzog, Kommentar zum Gesetz vom 23. Mai 1989 �ber die Verwaltungsrechtspflege des Kantons Bern [VRPG; BSG 155. 21], Rz 17 zu Art. 25).
Die Ausweisung darf jedoch nur ausgesprochen werden, wenn sie nach den gesamten Umst�nden angemessen erscheint (Art. 11 Abs. 3 ANAG). Hierbei sind vor allem die Schwere des Verschuldens des Ausl�nders, die Dauer seiner Anwesenheit in der Schweiz und die ihm und seiner Familie drohenden Nachteile zu ber�cksichtigen (Art. 16 Abs. 3 der Vollziehungsverordnung vom 1. M�rz 1949 zum Bundesgesetz �ber Aufenthalt und Niederlassung der Ausl�nder [ANAV; SR 142. 201]).
Die Nichterteilung bzw. Nichterneuerung der Aufenthaltsbewilligung an den wegen eines Verbrechens oder Vergehens verurteilten ausl�ndischen Ehegatten eines Schweizer B�rgers setzt ebenfalls eine solche Interessenabw�gung voraus (BGE 120 Ib 6 E. 4a S. 13). Der Anspruch auf Erteilung der Bewilligung gem�ss Art. 7 Abs. 1 ANAG erlischt nicht bereits dann, wenn ein Ausl�nder wegen eines Verbrechens oder Vergehens verurteilt wurde, sondern nur, wenn auch die Interessenabw�gung ergibt, dass die Bewilligung zu verweigern ist (BGE 120 Ib 6 E. 4a S. 13, mit Hinweis). Bei der Interessenabw�gung m�ssen dem �ffentlichen Interesse, das der Nichtverl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung zugrunde liegt, die privaten Interessen des Beschwerdef�hrers an seinem weiteren Aufenthalt in der Schweiz gegen�ber gestellt werden.
Nicht entscheidend sind dabei der im Rahmen eines Strafverfahrens angeordnete Verzicht auf eine Landesverweisung nach Art. 55 StGB oder deren Aufschub. Sie stehen der fremdenpolizeilichen Ausweisung nach Art. 10 Abs. 1 lit. a ANAG nicht entgegen (125 II 105 E. 2b S. 107 f., mit Hinweisen). Die Beschwerdef�hrer k�nnen folglich aus der Tatsache, dass das Amtsgericht Bucheggberg-Wasseramt im Urteil vom 27. April 1998 auf eine unbedingte Landesverweisung verzichtete bzw.
der Gerichtspr�sident 3 des Gerichtskreises III Aarberg-B�ren-Erlach am 9. Februar 1999 den damals bedingten Vollzug der Landesverweisung nicht widerrufen hat, nichts ableiten.
b) Der Beschwerdef�hrer wurde mehrmals zu Gef�ngnisstrafen verurteilt; deren Dauer betr�gt insgesamt mehr als 30 Monate. Damit ist der Ausweisungsgrund von Art. 10 Abs. 1 lit. a ANAG offensichtlich erf�llt (vgl. BGE 125 II 521 E. 3a S. 524). Hinsichtlich des Verschuldens des Beschwerdef�hrers ist festzuhalten, dass dieser wegen einer Vielzahl von Delikten verurteilt worden ist und sich - entgegen seinen Beteuerungen in der Verhandlung vom 27. April 1998 vor dem Strafamtsgericht Bucheggberg-Wasseramt - weder durch die bedingt ausgesprochenen Strafen noch durch die im Rahmen der Verfolgung der damals beurteilten Delikte ausgestandene Untersuchungshaft (10. bis 17. Juli 1996) von weiteren Straftaten abhalten liess. Das Verschulden des Beschwerdef�hrers wiegt umso schwerer, als er mit seiner neuerlichen Tat (�berschreitung der H�chstgeschwindigkeit um 83 km/h begangen am 28. Juni 1998) in einem Rechtsbereich delinquiert hat, in dem er bereits einschl�gig vorbestraft war (vgl. Urteil des Amtsgerichts Solothurn Lebern vom 23. Januar 1996). Es besteht somit grunds�tzlich ein gewichtiges Interesse daran, den Beschwerdef�hrer von der Schweiz fernzuhalten. Dass sich der Beschwerdef�hrer w�hrend der von ihm zwischenzeitlich verb�ssten Gef�ngnisstrafe wohl verhielt und seither nicht mehr delinquierte, vermag daran nichts zu �ndern, da die seit der bedingten Entlassung aus dem Strafvollzug und dem heutigen Urteil vergangene Zeit zu kurz ist, um ohne weiteres auf eine andauernde Einsicht des Beschwerdef�hrers zu schliessen. Es stellt sich somit einzig die Frage, ob die privaten Interessen der Beschwerdef�hrenden an einem Verbleib des Beschwerdef�hrers in der Schweiz, die �ffentlichen Interessen an dessen Fernhaltung �berwiegen.
c) aa) Der Beschwerdef�hrer reiste 1991, kurz vor seinem achtzehnten Geburtstag, nach Abschluss einer Ausbildung zum Elektroinstallateur, in die Schweiz ein. Er ist daher sowohl mit der Sprache als auch den Gepflogenheiten seiner Heimat, in der er fast zwei Drittel seines bisherigen Lebens verbracht hat, bestens vertraut, so dass davon auszugehen ist, dass er sich nach einer R�ckkehr dort wieder zurechtfinden w�rde. In der Schweiz wechselte der Beschwerdef�hrer demgegen�ber w�hrend seines Aufenthaltes mehrmals nicht nur den Wohnsitz, sondern auch den Arbeitsplatz. Von einer tiefen Verwurzelung im Gastland kann deshalb kaum gesprochen werden. Daran vermag auch die Tatsache nichts zu �ndern, dass zumindest ein Teil seiner Familie ebenfalls in der Schweiz lebt, konnte doch auch sie ihn nicht von den Straftaten abhalten. Auf Grund dieser Umst�nde ist es dem Beschwerdef�hrer somit grunds�tzlich zuzumuten, in seine Heimat zur�ckzuziehen, auch wenn eine R�ckkehr in das durch den Krieg ersch�tterte Jugoslawien mit Schwierigkeiten verbunden ist.
bb) Der Beschwerdef�hrer ist mit der Beschwerdef�hrerin, einer Schweizer B�rgerin, verheiratet. Diese ist an die Verh�ltnisse einer intakten schweizerischen Dorfgemeinschaft gew�hnt, spricht weder Serbisch noch Albanisch oder sonst eine Fremdsprache und ist, wie die Beschwerdef�hrer selber festhalten, kaum ausbildungsf�hig. Es ist daher davon auszugehen, dass sie sich in der Heimat des Beschwerdef�hrers nur �usserst schwer integrieren k�nnte. Auch die guten Beziehungen, welche die Beschwerdef�hrerin zu ihren in der Schweiz lebenden Angeh�rigen unterh�lt und die ebenfalls vom Beschwerdef�hrer gepflegt werden, k�nnten bei einer Ausreise nach Jugoslawien praktisch kaum aufrecht erhalten werden.
Der Beschwerdef�hrerin ist es folglich kaum zuzumuten, dem Beschwerdef�hrer in seine Heimat zu folgen (vgl. auch Urteil des Europ�ischen Gerichtshofes f�r Menschenrechte vom 2. August 2001 i.S. Boultif [Application no. 54273/00], Rz 53); zumindest ist davon auszugehen, dass ihr dies grosse Probleme bereiten w�rde. Solche Schwierigkeiten sind bei der Abw�gung der ber�hrten gegenl�ufigen Interessen zu ber�cksichtigen, sie verm�gen jedoch f�r sich allein betrachtet eine Ausweisung bzw. Nichtverl�ngerung der Bewilligung nicht ohne weiteres auszuschliessen (vgl. auch Urteil des Europ�ischen Gerichtshofes f�r Menschenrechte vom 2. August 2001 i.S. Boultif [Application no. 54273/00], Rz 48 in fine).
Bei der hier vorzunehmenden Interessenabw�gung f�llt eine Tatsache besonders ins Gewicht: Die auf Grund der Akten erstellte Teilnahme der Beschwerdef�hrerin als Zuh�rerin an der Verhandlung vor dem Strafamtsgericht Bucheggberg-Wasseramt vom 27. April 1998. Anl�sslich dieser Verhandlung kamen nicht nur die bereits fr�her begangenen Delikte des Beschwerdef�hrers zur Sprache, vielmehr befand das Gericht auch �ber die Ausf�llung einer Landesverweisung, die in der Folge f�r die Dauer von 5 Jahren bedingt ausgesprochen wurde. Entgegen den Ausf�hrungen in der Beschwerde musste daher der Beschwerdef�hrerin bereits vor ihrer Heirat mit dem Beschwerdef�hrer bewusst gewesen sein, dass ein weiteres Fehlverhalten des Beschwerdef�hrers fremdenpolizeiliche Konsequenzen, bis hin zu dessen Ausweisung, nach sich ziehen konnte. Als sie am 12. Juni 1998 den Beschwerdef�hrer heiratete, hat die Beschwerdef�hrerin es daher in Kauf genommen, ihre Ehe unter Umst�nden nicht in der Schweiz leben zu k�nnen.
Dass die Beh�rden des Kantons Bern dem Beschwerdef�hrer auf Grund der Eheschliessung die Aufenthaltsbewilligung vorerst verl�ngerten, vermag daran nichts zu �ndern, zumal das Strafurteil vom 27. April 1998 damals noch nicht rechtskr�ftig war.
d) Unter diesen Umst�nden geht im vorliegenden Fall das �ffentliche Interesse, den Beschwerdef�hrer von der Schweiz fernzuhalten (vgl. vorangehende E. 2b), den privaten Interessen an einem Verbleib des Beschwerdef�hrers in der Schweiz vor. Die in Art. 7 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 10 Abs. 1 ANAG gesetzlich vorgesehene Nichtverl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung des Beschwerdef�hrers erweist sich somit als verh�ltnism�ssig.
3.- a) Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde ist demnach unbegr�ndet.
b) Die Beschwerdef�hrer haben um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege und um Verbeist�ndung f�r das vorliegende Verfahren ersucht. Sie sind offensichtlich bed�rftig, und die von ihnen gestellten Rechtsbegehren k�nnen nicht als von vornherein aussichtslos bezeichnet werden (Art. 152 Abs. 1 OG). Zudem rechtfertigt sich der Beizug eines Rechtsanwaltes (Art. 152 Abs. 2 OG). Dem Gesuch ist daher zu entsprechen.
Damit sind keine Kosten zu erheben (Art. 152 Abs. 1 OG) und der Rechtsvertreter der Beschwerdef�hrer ist f�r das bundesgerichtliche Verfahren aus der Bundesgerichtskasse zu entsch�digen (Art. 152 Abs. 2 OG).
2.- Den Beschwerdef�hrern wird die unentgeltliche Rechtspflege gew�hrt.
b) Prof. Dr. iur. J�rg Br�hwiler wird als unentgeltlicher Rechtsbeistand der Beschwerdef�hrer bestellt, und es wird ihm f�r das bundesgerichtliche Verfahren aus der Bundesgerichtskasse ein Honorar von Fr. 1'500.-- ausgerichtet.
3.- Dieses Urteil wird den Beschwerdef�hrern, der Polizei- und Milit�rdirektion sowie dem Verwaltungsgericht des Kantons Bern und dem Bundesamt f�r Ausl�nderfragen schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 22. August 2001

References: Art. 100
 Art. 4
 Art. 7
 Art. 8
 BGE 
 Art. 98
 BGE 
 Art. 25
 Art. 7
 Art. 55
 Art. 10
 Art. 10
 BGE 
in fine
 Art. 7
 Art. 10