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Timestamp: 2016-10-27 05:00:08+00:00

Document:
9C_898/2014 (20.11.2015)
9C_898/2014 {T�0/2} � � Urteil vom 20. November 2015
Mit Verf�gung vom 12. Februar 2014 sprach das Amt f�r Zusatzleistungen zur AHV/IV der Stadt Z�rich A.________ unter Ber�cksichtigung von Mietkosten von j�hrlich Fr. 7'200.- mit Wirkung ab 1. Januar 2014 monatliche Zusatzleistungen von Fr. 1'194.- zu. Dagegen liess die Versicherte am 4. M�rz 2014 (mit Begr�ndung vom 16. April 2014) Einsprache erheben und beantragen, es seien die Kosten f�r die Einlagerung ihrer M�bel als anrechenbare Ausgabe zu ber�cksichtigen. Zudem sei die Verf�gung so zu erg�nzen, dass in nachvollziehbarer Weise begr�ndet werde, welche Krankenkassenpr�mien sie zu bezahlen habe und welche das Amt f�r Zusatzleistungen zur AHV/IV der Stadt Z�rich direkt �berweise. Des Weitern liess A.________ um Bestellung eines unentgeltlichen Rechtsbeistandes in der Person von Rechtsanwalt Pierre Heusser ersuchen.
Das Amt f�r Zusatzleistungen zur AHV/IV der Stadt Z�rich legte der Versicherten die Sach- und Rechtslage zu ihren Fragen bez�glich Krankenkassenpr�mien am 30. April 2014 dar. Mit Entscheid vom���11. Juni 2014 hiess es die Einsprache in dem Sinne gut, als es die zus�tzlichen Ausgaben f�r die Einlagerung des Hausrats l�ngstens bis zum 31. Oktober 2014 als Ausgaben anerkannte (Dispositiv-Ziffer 1). Das Gesuch um Bestellung eines unentgeltlichen Rechtsbeistandes wies es ab (Dispositiv-Ziffer 3).
A.________ liess hiegegen Beschwerde erheben und beantragen, Dispositiv-Ziffer 3 des angefochtenen Entscheides sei aufzuheben und das Amt f�r Zusatzleistungen zur AHV/IV der Stadt Z�rich sei zu verpflichten, den unterzeichnenden Rechtsanwalt als unentgeltlichen Rechtsvertreter f�r das Einspracheverfahren einzusetzen und mit Fr. 2'441.30 zu entsch�digen. Sie ersuchte um Bewilligung der unentgeltlichen Verbeist�ndung f�r das kantonale Verfahren, wobei Rechtsanwalt Pierre Heusser als unentgeltlicher Rechtsbeistand einzusetzen sei. Des Weitern beantragte sie die Durchf�hrung einer �ffentlichen Gerichtsverhandlung. Mit Entscheid vom 29. Oktober 2014 wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich die Beschwerde ab (Dispositiv-Ziffer 1), wobei es auf eine �ffentliche Verhandlung verzichtete. Der Versicherten wurde f�r das kantonale Verfahren die unentgeltliche Verbeist�ndung gew�hrt (Dispositiv-Ziffer 3).
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten l�sst A.________ beantragen, Dispositiv-Ziffer 1 des kantonalen Entscheides sei aufzuheben. Das Amt f�r Zusatzleistungen zur AHV/IV der Stadt Z�rich sei anzuweisen, ihr den unterzeichnenden Rechtsanwalt als unentgeltlichen Rechtsvertreter f�r das Einspracheverfahren beizugeben und ihm f�r das Einspracheverfahren eine angemessene Entsch�digung auszurichten. Eventualiter sei das Verfahren zur Durchf�hrung einer �ffentlichen Gerichtsverhandlung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Des Weitern ersucht A.________ auch f�r das bundesgerichtliche Verfahren um unentgeltliche Rechtspflege (Prozessf�hrung, Verbeist�ndung).
Das Amt f�r Zusatzleistungen zur AHV/IV der Stadt Z�rich schliesst auf Abweisung der Beschwerde unter Hinweis auf den angefochtenen Entscheid. Das Bundesamt f�r Sozialversicherungen verzichtet auf eine Vernehmlassung.
Im angefochtenen vorinstanzlichen Entscheid war allein der Anspruch der Beschwerdef�hrerin auf unentgeltliche Verbeist�ndung im Verwaltungsverfahren streitig. Es handelt sich dabei um einen Endentscheid, da die im Rahmen des Einspracheverfahrens noch umstrittenen materiellen Fragen (Anerkennung der M�bellagerungskosten; Tragung der Krankenkassenpr�mien) bereits im Einspracheentscheid vom 11. Juni 2014 sowie im Schreiben vom 30. April 2014 definitiv entschieden worden sind und nicht mehr Verfahrensgegenstand bildeten (vgl. dazu BGE 139 V 600 E. 2.2 S. 602 f.; vgl. auch SVR 2015 Nr. 18 S. 53, 8C_557/2014 E. 2). Auf die Beschwerde ist damit ohne weiteres einzutreten.
Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (Art. 82 ff. BGG) kann wegen Rechtsverletzung gem�ss Art. 95 und 96 BGG erhoben werden. Die Feststellung des Sachverhalts kann nur ger�gt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG).
3.1.�Wo die Verh�ltnisse es erfordern, wird der gesuchstellenden Person ein unentgeltlicher Rechtsbeistand bewilligt (Art. 37 Abs. 4 ATSG; Art. 29 Abs. 3 BV). Die hier einzig streitige Frage nach der sachlichen Erforderlichkeit der anwaltlichen Verbeist�ndung als Voraussetzung des Anspruchs auf unentgeltliche Rechtsverbeist�ndung im sozialversicherungsrechtlichen Verwaltungsverfahren ist eine vom Bundesgericht frei �berpr�fbare Rechtsfrage (Urteile 9C_167/2015 vom������ 9. September 2015 E. 2.2; 9C_316/2014 vom 17. Juni 2014 E. 1.1).
3.2.�Die Notwendigkeit anwaltlicher Vertretung im sozialversicherungsrechtlichen Verwaltungsverfahren ist namentlich mit Blick darauf, dass der Untersuchungsgrundsatz gilt (Art. 43 ATSG), nur in Ausnahmef�llen zu bejahen. Es m�ssen sich schwierige Fragen rechtlicher oder tats�chlicher Natur stellen. Zu ber�cksichtigen sind die Umst�nde des Einzelfalles sowie die Besonderheiten des jeweiligen Verfahrens. Neben der Komplexit�t der Rechtsfragen und der Un�bersichtlichkeit des Sachverhalts fallen auch in der Person des Versicherten liegende Gr�nde in Betracht, wie etwa die F�higkeit, sich im Verfahren zurechtzufinden. Schliesslich muss eine geh�rige Interessenwahrung durch Dritte (Verbandsvertreter, F�rsorgestellen oder andere Fach- und Vertrauensleute sozialer Institutionen) ausser Betracht fallen (BGE 132 V 200 E. 4.1 in fine S. 201; 125 V 32 E. 4b S. 35; SVR 2015 IV Nr. 18��� S. 53, 8C_557/2014 E. 4.2 mit Hinweisen; Urteile 9C_167/2015 vom���9. September 2015 E. 2.1; 9C_52/2015 vom 3. Juli 2015 E. 4.1).
3.3.�K�nnte der Einsprecher im Falle des Unterliegens die unentgeltliche Verbeist�ndung beanspruchen, hat er bei Obsiegen Anspruch auf eine Parteientsch�digung (BGE 140 V 116 E. 3.3 S. 119; 132 V 200 E. 4.1 S. 201; 130 V 570).
4.1.�Es steht fest und ist unbestritten, dass die Beschwerdef�hrerin im Mai 2013 ihre Wohnung in B.________ aufgab, vor�bergehend f�r einen monatlichen Mietzins von Fr. 600.- ein m�bliertes Zimmer in der Stadt C.________ bewohnte und ihre M�bel f�r die Zeit der Suche nach einer eigenen Wohnung f�r Fr. 453.60 pro Monat einlagerte. Anders als die f�r sie im Jahr 2013 zust�ndig gewesene Durchf�hrungsstelle f�r Zusatzleistungen zur AHV/IV der Gemeinde B.________ lehnte es das ab dem Jahr 2014 neu zust�ndige Amt f�r Zusatzleistungen zur AHV/IV der Stadt Z�rich ab, im Rahmen der EL-Berechnung neben dem Mietzinsabzug (Fr. 600.- pro Monat) auch die Kosten f�r die Einlagerung der M�bel (Fr. 453.60 pro Monat) zu ber�cksichtigen (Verf�gung vom 12. Februar 2014). Im Einspracheverfahren war damit im Wesentlichen streitig, ob die monatlichen Lagerkosten im Rahmen der EL-Berechnung als Ausgaben anzuerkennen sind. Des Weitern ersuchte die Beschwerdef�hrerin in ihrer Einsprache um Kl�rung der Frage nach der Tragung der Krankenkassenpr�mien.
4.2.�Die Vorinstanz erwog, die fehlende Anerkennung der monatlichen Lagerkosten stelle keinen besonders starken Eingriff in die Rechtsstellung der Beschwerdef�hrerin dar. Zudem sei die Frage weder tats�chlich noch rechtlich anspruchsvoll. Sie sei zwar gesetzlich nicht geregelt, doch die dazu ergangene Rechtsprechung ersch�pfe sich im Wesentlichen im Urteil P 72/03 vom 2. M�rz 2005 und sei weder schwer nachvollziehbar noch auf den vorliegenden Sachverhalt schwierig anzuwenden. Weiter h�tten auch keine in der Person der Beschwerdef�hrerin liegenden Umst�nde wie etwa ihr geistig-psychischer Zustand im Einspracheverfahren die anwaltliche Vertretung erfordert. Zu keinem anderen Ergebnis f�hre ihr Antrag auf Erg�nzung der Verf�gung betreffend die Krankenkassenpr�mien, mit welchem sie um Erl�uterung der Sach- und Rechtslage und nicht um �nderung des verf�gungsweise festgelegten Anspruchs auf Zusatzleistungen ersucht habe. Diesbez�glich sei die Situation zwar schwer durchschaubar gewesen, doch habe die Beschwerdef�hrerin ihre Interessen auch hier ad�quat wahrnehmen k�nnen. Insgesamt sei die Beschwerdef�hrerin angesichts des sachverhaltlich und rechtlich relativ einfach gelagerten Verwaltungsverfahrens grunds�tzlich in der Lage gewesen, ohne Rechtsvertretung Einsprache zu erheben bzw. sich mit dem Beizug von Fach- und Vertrauensleuten sozialer Institutionen oder unentgeltlicher Rechtsberatungen zu behelfen. Angesichts ihrer (sich nach Auffassung der Vorinstanz insbesondere aus Briefen und Mails ergebenden) Gewandtheit in administrativen Angelegenheiten rechtfertige sich hieran kein Zweifel.
4.3.�Aus der Verf�gung der Beschwerdegegnerin vom 12. Februar 2014 und der dazugeh�renden Berechnung des EL-Anspruches ergab sich nicht, weshalb der f�r die Beschwerdef�hrerin mit Fr. 453.60 (bei einem Mietzins von Fr. 600.-) bedeutende Ausgabeposten f�r die Einlagerung der M�bel mit dem �bergang der Zust�ndigkeit von der Gemeinde B.________ an die Stadt C.________ per 1. Januar 2014 wegfiel. Die Beschwerdef�hrerin hatte keinerlei Hinweise, weshalb die neu zust�ndige EL-Durchf�hrungsstelle den Abzug nicht (mehr) ber�cksichtigen wollte. Anders als die Vorinstanz darlegt, war die Rechtsprechung offenbar selbst f�r das neu zust�ndige Amt nicht derart einfach und klar anwendbar. Es stellte sich die f�r die Beschwerdef�hrerin nicht ohne weiteres erkennbare Frage, ob die EL-Durchf�hrungsstelle allenfalls aufgrund des Zeitablaufs nicht mehr von einer einen Abzug rechtfertigenden vor�bergehenden Einlagerung von M�beln ausging (Urteil P 72/03 vom 2. M�rz 2005 E. 4.3) und nun eine Einstellung auf unbestimmte Zeit annahm, die keinen Abzug gerechtfertigt h�tte (Urteil P 16/03 vom 3. November 2004 E. 3.4). Daneben bestand auch hinsichtlich der Krankenkasse eine "schwer durchschaubare Situation", wie nicht nur die Vorinstanz anerkannte, sondern bereits zuvor die Beschwerdegegnerin: In ihrem dreiseitigen Schreiben vom 30. April 2014 erkl�rte sie der nunmehr anwaltlich vertretenen Beschwerdef�hrerin die Sach- und Rechtslage "so gut als m�glich", bedauerte die entstandenen "Komplikationen" und wies auf die Schwierigkeiten in der Umsetzung der Bestimmung des Art. 21a ELG sowie ihren Kampf "mit den T�cken dieses Systems" hin. Bereits zuvor, am 3. April 2014, hatte die Versicherte der Durchf�hrungsstelle die "Nachzahlungs-Abrechnungen" der Krankenkasse f�r Januar bis M�rz 2014 und die Pr�mienrechnung f�r den Monat April 2014, welche sie nicht bezahlen k�nne, eingesandt und ihr Unverst�ndnis dar�ber erkl�rt, dass die Durchf�hrungsstelle neu anstelle des bisherigen Betrages f�r die Krankenkasse von Fr. 392.- nur noch Fr. 132.- pro Monat �bernehme. Darauf hatte die Durchf�hrungsstelle in einem kurzen, entsprechend dem Wunsch der Versicherten an den neu mandatierten Rechtsvertreter gerichteten Schreiben vom 15. April 2014 erkl�rt, dass sie f�r die Grundversicherung lediglich eine (in den Zusatzleistungen enthaltene) Durchschnittspr�mie verg�te und die Versicherte die zugestellten Rechnungen direkt begleichen m�sse, womit indessen - wie sich im Einspracheverfahren zeigte (v.a. Schreiben vom 30. April 2014) - noch nicht alle Unklarheiten beseitigt waren. Unter diesen Umst�nden kann, entgegen dem angefochtenen Entscheid, nicht von einem sachverhaltlich und rechtlich einfach gelagerten Verwaltungsverfahren die Rede sein.
4.4.�Nicht beigepflichtet werden kann der Vorinstanz auch insoweit, als sie die Auffassung vertritt, die Beschwerdef�hrerin sei aufgrund des im Einspracheverfahren aktuell gewesenen geistig-psychischen Zustandes in der Lage gewesen, ihre Interessen selber zu wahren, weshalb sich eine anwaltliche Verbeist�ndung auch insofern nicht aufgedr�ngt habe. Denn bereits aus dem mit der Einsprache eingereichten Arztbericht der Dr. med. D.________, Fach�rztin f�r Psychiatrie und Psychotherapie FMH, Psychiatrische Dienste E.________, vom 28. Februar 2014, ergab sich klar, dass die Beschwerdef�hrerin seit Langem psychisch stark angeschlagen sowie in Bezug auf Alltagsfertigkeiten psychosozial schwer beeintr�chtigt war. Entgegen dem angefochtenen Entscheid beweisen auch die Mails der Versicherten vom 17. Februar und 16. April 2014 sowie ihr Schreiben vom 3. April 2014 nicht das Gegenteil, handelt es sich doch dabei um kurze Anfragen (betreffend den Zeitpunkt der �berweisung der Erg�nzungsleistungen und betreffend die Krankenkasse), die sich mit den Anforderungen, ein Einspracheverfahren alleine zu f�hren, nicht vergleichen lassen. Anders als die Vorinstanz anzunehmen scheint, l�sst sich auch nichts aus dem Umstand ableiten, dass die Beschwerdef�hrerin die antipsychotische Medikation gem�ss dem Bericht der Dr. med. D.________ vom 30. Juni 2014 erst im Fr�hsommer 2014 wieder aufgenommen hat, ergibt sich doch daraus lediglich eine weitere Verschlechterung ihres psychischen Gesundheitszustandes, ohne dass daraus geschlossen werden k�nnte, die Beschwerdef�hrerin sei zur Zeit des Einspracheverfahrens aufgrund ihrer psychischen Verfassung in ihren F�higkeiten, sich im Verfahren zurechtzufinden, nicht eingeschr�nkt gewesen. Nichts anderes ergibt sich auch aus dem Entscheid der Kindes- und Erwachsenenschutzbeh�rde (KESB) des Bezirks E.________ vom 20. Februar 2014, in welchem lediglich Hinweise daf�r verneint werden, dass bei der Beschwerdef�hrerin "eine Hilfsbed�rftigkeit in einem Ausmass vorhanden w�re, dass gegen ihren Willen eine Massnahme des Erwachsenenschutzrechtes angeordnet werden m�sste". Bei dieser Sachlage er�brigt es sich, auf die von der Beschwerdef�hrerin im letztinstanzlichen Verfahren zum (weiteren) Beweis ihres schlechten psychischen Gesundheitszustandes eingereichten Unterlagen, soweit novenrechtlich �berhaupt zul�ssig (Art. 99 Abs. 1 BGG), n�her einzugehen.
4.5.�Ob etwa soziale Einrichtungen die notwendige fachkundige Unterst�tzung h�tten anbieten k�nnen, wie die Vorinstanz ohne weiteres annahm, ist fraglich. Jedenfalls w�re es unter den gegebenen Umst�nden Sache der Beschwerdegegnerin gewesen, die Beschwerdef�hrerin auf die grunds�tzliche Subsidiarit�t anwaltlicher Vertretung gegen�ber der Interessenwahrung durch andere fachkundige Dritte aufmerksam zu machen und solche zu benennen (Art. 27 Abs. 2 ATSG; Urteil 9C_878/2012 vom 26. November 2012 E. 3.6.2), was sie nach Lage der Akten nicht getan hat. Eine Interessenwahrung durch die ehemalige Beist�ndin F.________ von der Fachstelle Erwachsenenschutz des Bezirks E.________ fiel schon deshalb ausser Betracht, weil die entsprechende Massnahme mit dem Entscheid der KESB vom 20. Februar 2014, mithin wenige Tage nach Erhalt der Verf�gung, aufgehoben worden war.
4.6.�Die W�rdigung der gesamten Umst�nde, insbesondere der sich stellenden Fragen und der F�higkeit der Versicherten, sich im Verfahren zurechtzufinden, ergibt damit, dass die sachliche Gebotenheit einer anwaltlichen Vertretung im Einspracheverfahren zu bejahen ist. Da die �brigen Voraussetzungen (Bed�rftigkeit, fehlende Aussichtslosigkeit) ausgewiesen sind, h�tte die Beschwerdef�hrerin im Falle des Unterliegens die unentgeltliche Verbeist�ndung f�r das Einspracheverfahren beanspruchen k�nnen. Da sie obsiegte, hat sie Anspruch auf eine Parteientsch�digung (vgl. E. 3.3 hiervor).
Mit der Gutheissung des Hauptantrages er�brigt sich die Pr�fung des Eventualantrages auf R�ckweisung an die Vorinstanz zwecks Durchf�hrung einer �ffentlichen Gerichtsverhandlung.
Entsprechend dem Ausgang des Prozesses hat die Beschwerdegegnerin die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG). �berdies hat sie der obsiegenden Beschwerdef�hrerin f�r das letztinstanzliche Verfahren eine Parteientsch�digung zu bezahlen (Art. 68 Abs. 2 BGG).
Die Beschwerde wird gutgeheissen. Der Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 29. Oktober 2014 und der Einspracheentscheid des Amtes f�r Zusatzleistungen zur AHV/IV der Stadt Z�rich vom 11. Juni 2014, soweit er den Anspruch auf unentgeltliche Rechtsverbeist�ndung im Einspracheverfahren betrifft, werden aufgehoben. Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdef�hrerin f�r das Einspracheverfahren eine Parteientsch�digung zuzusprechen.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich, dem Bundesamt f�r Sozialversicherungen und der Sicherheitsdirektion des Kantons Z�rich schriftlich mitgeteilt.

References: BGE 
 Art. 95
 Art. 95
 Art. 95
 Art. 29
in fine
 Art. 21