Source: http://www.milliondollartan-shop.de/agb
Timestamp: 2018-05-21 15:09:21+00:00

Document:
AGB - Selbstbräuner von Million Dollar Tan
§ 1.1 Vertragspartner im Rahmen der vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen
(nachfolgend „AGB“ genannt) sind der Kunde und die
RP-Fashion GmbH, Auschnippe 50, 37170 Uslar
(nachfolgend „RP-Fashion“ genannt).
Telefon: 05571 - 8071199
Telefax: 05571 - 916782
E-Mail: support@milliondollartan-shop.de
§ 1.2 Sämtliche Lieferungen, Leistungen und Angebote der RP-Fashion erfolgen auf der Grundlage der nachfolgenden AGB in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung jeweils gültigen Fassung.
§ 1.3 Entgegenstehenden oder von diesen AGB abweichenden Regelungen wird von RP-Fashion bereits zum gegenwärtigen Zeitpunkt widersprochen. Diese werden lediglich dann Vertragsbestandteil, wenn ihnen mittels schriftlicher und ausdrücklicher Vereinbarung durch einen zur Geschäftsführung berechtigten Vertreter der RP-Fashion zugestimmt wird.
§ 2.1 Die Produktpräsentationen im Online-Shop der RP-Fashion stellen kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, bei RP-Fashion Waren zu bestellen. Durch Anklicken des Buttons „Jetzt Kaufen“ gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Kauf der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. RP-Fashion ist berechtigt dieses Angebot innerhalb eines Zeitraums von sieben Kalendertagen anzunehmen.
§ 2.2 Die Annahme des Angebots durch RP-Fashion erfolgt mittels automatisierter E-Mail der RP-Fashion, die ausdrücklich als „Auftragsbestätigung“ (nachfolgend „Bestellungsauftrag“ genannt) innerhalb des E-Mailtextes gekennzeichnet ist. Die bloße Bestätigung des Eingangs der Bestellung des Kunden stellt dagegen noch keine Annahme des Angebots dar. Mit der Auftragsbestätigung kommt ein Kaufvertrag zwischen dem Kunden und RP-Fashion zustande.
§ 2.3 Sollte die Auftragsbestätigung Schreib- oder Druckfehler enthalten oder sollten der Preisfestlegung technisch bedingte Übermittlungsfehler zu Grunde liegen, so ist RP-Fashion zur Anfechtung wegen Irrtums berechtigt, wobei RP-Fashion dem Kunden den Irrtum zu beweisen hat. Bereits erfolgte Zahlungen werden dem Kunden im Fall der Anfechtung durch RP-Fashion unverzüglich erstattet.
Alle genannten Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile und verstehen sich zzgl. anfallender Liefer- und Versandkosten (vgl. § 4 AGB) sowie zzgl. etwaiger Zölle, Steuern und Gebühren (vgl. § 5.6 AGB).
RP-Fashion bietet folgende Möglichkeiten des Versands an:
*Europa bezeichnet dabei das geographische Europa (ohne Deutschland) mit folgenden Ländern: Albanien, Andorra, Andorra, Belgien, Bosnien und Herzegowina, Bulgarien, Dänemark, Estland, Finnland, Frankreich, Griechenland, Irland, Island, Italien, Kasachstan, Kroatien, Lettland, Liechtenstein, Litauen, Luxemburg, Malta, Mazedonien, Moldawien, Monaco, Montenegro, Niederlande, Norwegen, Österreich, Polen, Portugal, Rumänien, Russland, San Marino, Schweden, Schweiz, Serbien, Slowakei, Slowenien, Spanien, Tschechien, Türkei, Ukraine, Ungarn, Vatikanstadt, Vereinigtes Königreich, Weißrussland.
§ 5 Lieferbedingungenund Selbstbelieferungsvorbehalt
§ 5.1 Die Lieferung erfolgt nach Wahl des Kunden mit der DHL oder DPD an die vom Kunden mitgeteilte Lieferadresse.
§ 5.2 Die konkreten Lieferzeiten werden den Kunden bei der Bestellung angegeben und richten sich nach der Verfügbarkeit der bestellten Ware und der vom Kunden gewählten Zahlweise und Versandart. Bei Lieferverzögerungen wird die RP-Fashion den Kunden unverzüglich informieren.
§ 5.3 Sollten nicht alle bestellten Produkte vorrätig sein, ist RP-Fashion zu Teillieferungen auf Kosten der RP-Fashion berechtigt, soweit dies für den Kunden zumutbar ist.
§ 5.4 Sollte die Zustellung der Ware trotz dreimaligem Auslieferversuchs scheitern, kann die RP-Fashion vom Vertrag zurücktreten. Ggf. geleistete Zahlungen des Kunden werden dem Kunden unverzüglich von der RP-Fashion erstattet.
§ 5.5 Wenn die vom Kunden bestellte Ware nicht verfügbar ist, weil RP-Fashion mit diesem Produkt von ihrem Lieferanten ohne eigenes Verschulden und trotz getätigtem Deckungsgeschäft nicht beliefert wird oder nicht rechtzeitig beliefert werden kann, ist RP-Fashion zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Im Falle des Rücktritts durch RP-Fashion wird der Kunde unverzüglich informiert und ihm werden ggf. bereits erbrachte Zahlungen unverzüglich erstattet.
§ 5.6 Bei Lieferungen in das Nicht-EU Ausland fallen zusätzliche Zölle, Steuern und Gebühren an. Weitere Informationen zu Zöllen können unter http://ec.europa.eu/taxation_customs/dds/cgi-bin/tarchap?Lang=DE, zur Einfuhrumsatzsteuer unter http://auskunft.ezt-online.de/ezto/Welcome.do sowie speziell für die Schweiz unter http://xtares.admin.ch/tares/login/loginFormFiller.do vom Kunden abgerufen werden.
§ 6.1 Die Zahlung erfolgt wahlweise per Vorkasse, Sofortüberweisung oder Paypal zu den nachfolgenden Bedingungen:
Bei der Zahlungsart „Vorkasse“ ist der Rechnungsbetrag binnen 7 Tagen nach Zugang der Auftragsbestätigung auf das in der Auftragsbestätigung genannte Bankkonto zu überweisen.
c. Sofortüberweisung, Kreditkarte, Paypal
Bei Bezahlung per „Sofortüberweisung“ oder per „Paypal“ erfolgt die Belastung des Kontos nach Übermittlung der Auftragsbestätigung.
Weitergehende Informationen über den Zahldienst „Paypal“ sind auf den Websites von Paypal unter www.paypal-deutschland.de oder unter www.paypal.com abrufbar. Um Paypal nutzen zu können, muss der Kunde bei PayPal angemeldet sein. Nähere Informationen hierzu erhält der Kunde in den derzeit geltenden AGB von PayPal.
Gutschriften aus Rücksendungen werden auf das von dem Kunden angegebene Bankkonto zurücküberwiesen.
§ 6.2 Bei Zahlung per „Sofortüberweisung“ oder per „Paypal“ hat der Kunde ggf. jene Kosten zu tragen, die infolge einer Rückbuchung einer Zahlungstransaktion mangels Kontodeckung oder aufgrund von dem Kunden falsch übermittelter Daten der Bankverbindung entstehen.
§ 6.3 Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur dann zu, wenn die Ansprüche des Kunden rechtskräftig gerichtlich festgestellt oder unbestritten sind oder schriftlich durch RP-Fashion anerkannt wurden.
§ 6.4 Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Ansprüche auf demselben Vertragsverhältnis beruhen.
§ 6.5 Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, so ist der Kaufpreis während des Verzuges in Höhe von 5% über dem Basiszinssatz zu verzinsen. RP-Fashion behält sich vor, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen und geltend zu machen.
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung im Eigentum der RP-Fashion. Vor Übergang des Eigentums ist eine Weiterveräußerung, Vermietung, Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung, sonstige Verfügung oder Umgestaltung ohne die Zustimmung der RP-Fashion nicht gestattet.
§ 8 Widerrufsrecht und Ausschluss des Widerrufsrechts
§ 8.1 Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechtes
§ 9 Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechtes und Reklamationen
§ 9.1 Vereinbarung über die Kostentragung: Machen Sie von Ihrem gesetzlichen Widerrufsrecht Gebrauch (siehe Widerrufsbelehrung), haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
§ 9.2 Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, wird der Kunde darum gebeten, solche Fehler bitte sofort bei dem Zusteller zu reklamieren, und bitte unverzüglich Kontakt zu RP-Fashion unter der Tel. +49 (0) 5571 – 8071199 oder per E-Mail support@milliondollartan-shop.de aufzunehmen.
§ 9.3 Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme nach § 9.2 AGB hat auf den Umfang der bestehenden Gewährleistungsrechte des Kunden und der Gewährleistungspflicht der RP-Fashion keinen Einfluss, sofern der Kunde nicht Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches und der Kauf kein Handelsgeschäft ist. Gleichwohl hilft der Kunde durch die Reklamation der RP-Fashion dabei, die eigenen Ansprüche der RP-Fashion gegenüber ihrem Frachtführer bzw. der Transportversicherung geltend zu machen.
Die RP-Fashion schließt ihre Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus, sofern diese keine vertragswesentlichen Pflichten, Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Garantien betreffen oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz berührt sind. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen der RP-Fashion.
Mit der Einwilligung des Kunden, die RP-Fashion GmbH (milliondollartan-shop.de) gesondert von dem Kunden einholen wird, werden die Daten des Kunden für die Zusendung des Newsletters der RP-Fashion GmbH (milliondollartan-shop.de) verwendet. Die nachstehende Einwilligung hat der Kunde ggf. ausdrücklich erteilt. Die RP-Fashion (milliondollartan-shop.de) weist den Kunden darauf hin, dass der Kunde seine Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen kann. Bei An- und Abmeldung wird das sog. Double-Opt-In Verfahren, bei dem der Eintrag bzw. der Austrag aus der Abonnementliste in einem zweiten Schritt (gesonderte E-Mail) durch den Kunden bestätigt werden muss.
§ 12.1 Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten die einschlägigen gesetzlichen Vorschriften.
§ 12.2 Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenverkauf - CISG) und des Kollisionsrechts, soweit durch diese Rechtswahl nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
§ 12.3 Ist der Kunde ein Kaufmann im Sinne des Handelsrechts, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, dann ist der Sitz der RP-Fashion der vereinbarte Gerichtsstand. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand oder Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland hat oder der gewöhnliche Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
Produkte können Sie unverbindlich durch Anklicken des Buttons „In den Warenkorb“ vormerken. Ihren Warenkorb können Sie jederzeit im oberen Menü durch Anklicken des kleinen „Warenkorb-Symbols“ links neben „Mein Benutzerkonto“ ansehen und nach ebenso unverbindlichem Anklicken des Buttons „Checkout“ Produkte ggf. durch Verändern der Stückzahl wieder aus dem Warenkorb entfernen. Wenn Sie die Produkte im Warenkorb kaufen wollen, klicken Sie den Button „Checkout“ bzw. danach auf den Button „zur Kasse gehen“ .
Das Eröffnen eines Kundenkontos ist für eine Bestellung nicht zwingend notwendig.
Auf der Bestellseite können Sie Ihre Eingaben nochmals überprüfen. Durch Anklicken des Buttons „Jetzt kaufen“ schließen Sie den Bestellvorgang ab. Der Vorgang lässt sich jederzeit durch Schließen des Browser-Fensters abbrechen. Auf den einzelnen Seiten erhalten Sie weitere Informationen, z.B. zu Korrekturmöglichkeiten.
Wir speichern den Vertragstext. Die Bestelldaten und das Widerrufsrecht werden Ihnen per Email zugesendet. Ihre vergangenen Bestellungen können Sie auch in unserem Kunden LogIn-Bereich einsehen.

References: § 1

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 § 4
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§ 9

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§ 12

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