Source: https://www.spiel-im-garten.de/agb
Timestamp: 2020-01-19 13:39:03+00:00

Document:
Allgemeine Geschäftsbedingungen der WEX Onlineshop GmbH & Co. KG
vertreten durch die WEX Beteiligungs- und Verwaltungs GmbH,
vertreten durch den Geschäftsführer Paul Lawniczak,
Tel: 05252/937613-0, Fax: 05252/937613-65, E-Mail: [email protected]
Steuernr.: 339/5811/1621
(1) Die vorliegenden Geschäftsbedingungen enthalten die zwischen Ihnen und der WEX Onlineshop GmbH & Co. KG ausschließlich geltenden Bedingungen, soweit diese nicht durch schriftliche Vereinbarungen zwischen den Parteien abgeändert werden. Im Übrigen wird der Einbeziehung von Ihren eigenen Allgemeinen Geschäftsbedingungen widersprochen.
(2) Soweit in unseren Geschäftsbedingungen zwischen Verbrauchern und Unternehmern unterschieden wird, ist unter Verbraucher jede natürliche Person zu verstehen, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unter-nehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbstständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
(1) Die Präsentation unserer Waren stellt kein bindendes Angebot unsererseits dar. Erst die Bestellung einer Ware durch Sie ist ein bindendes Angebot nach § 145 BGB. Sie können Ihr Angebot telefonisch, schriftlich, per Fax, per E-Mail oder über unser im Onlineshop integriertes Online-Bestelformular abgeben. Bei einer Bestellung über unser Online- Bestellformular geben Sie nach Eingabe Ihrer persönlichen Daten und durch Anklicken des Buttons „Bestellen“ im abschließenden Schritt des Bestellprozesses ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot im Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren ab.
Wir können Ihr Angebot telefonisch, schriftlich, per Fax oder per E-Mail annehmen. Im Falle der Annahme versenden wir an Sie eine Auftragsbestätigung. Wir sind berechtigt, die Annahme der Bestellung abzulehnen. In der Regel werden wir Ihnen innerhalb von 24 Stunden ab Eingang des Angebotes die Annahme oder die Ablehnung Ihres Kaufangebotes erklären.
Da unsere Korrespondenz in der Regel per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung stattfindet, haben Sie sicher zu stellen, dass die von Ihnen zur Bestellabwicklung angegebenen E-Mailadresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die von uns versandten E-Mails empfangen werden können. Bei Nutzung von Spam-Filtern haben Sie sicherzustellen, dass alle von uns oder von uns mit der Abwicklung beauftragten Dritten versandten Mails zugestellt werden können.
(2) Wird von uns ein Artikel über eBay angeboten, stellt die Freischaltung der Angebotsseite bei eBay unser verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages zu unseren auf der Artikelseite aufgeführten Bedingungen dar. Für den Vertragsschluss gelten die eBay-AGB, insbesondere §§ 10 ff, die durch den auf jeder eBay-Seite befindlichen Link eingesehen werden können.
Das Anklicken der Schaltflächen „Sofort-Kaufen“, „Bieten“ oder „Preis vorschlagen“ hat noch keine verbindlichen Vertragserklärungen zur Folge. Sie haben auch danach die Möglichkeit, über den „Zurück“-Button des Internetbrowsers Ihre Eingaben zu korrigieren oder den Kauf abzubrechen. Erst durch die Betätigung des Buttons, mit dem der Kauf bestätigt wird, liegt nach den eBay-Richtlinien Ihre verbindliche Vertragserklärung, durch die der Vertrag zustande kommt.
(3) Bei einem über die eBay-Website geschlossenen Vertrag ist zu beachten, dass der Vertragstext bei eBay derzeit nur ca. 90 Tage gespeichert und von Ihnen unter der jeweiligen Artikelnummer eingesehen werden kann. Da wir keinen Einfluss auf die Dauer der Speicherung der eBay-Website haben, weisen wir darauf hin, dass Sie selbst dafür verantwortlich sind, bei Bedarf die maßgebliche Website und Artikelbeschreibung über die Druckfunktion des Browsers auszudrucken und zu archivieren.
Die in unserer Auftragsbestätigung angegebenen Preise sind Endpreise. Sie enthalten die Liefer- und Versandkosten, die bereits in unserer Produktdarstellung gesondert angegeben werden. Die Umsatzsteuer wird ausgewiesen.
Wir bieten folgende Zahlungsmöglichkeiten, sofern in unserer Produktdarstellung nichts anderes bestimmt ist.
Kreditkarte via PayPal (Visa, Mastercard)
Zur Absicherung des Kreditrisikos müssen wir uns entsprechend der jeweiligen Bonität vorbehalten, Ihnen für die von Ihnen erbetene Lieferung nur bestimmte Zahlungsarten anzubieten. In Einzelfällen behalten wir uns vor, die Ware erst nach einer Anzahlung auszuliefern. Nach Eingang der Bestellung werden wir dies mit dem Kunden abstimmen.
Bei einer Bezahlung per Rechnung via PayPal haben wir die Forderung gegen Sie im Rahmen eines laufenden Factoringvertrages an die PayPal (Europe) S.àr.l. et Cie, S.C.A. abgetreten. Zahlung mit schuldbefreiender Wirkung können nur an die PayPal (Europe) S.àr.l. et Cie, S.C.A. geleistet werden.
Bei Vorauszahlung ist Ihre Zahlung spätestens 5 Werktage nach Vertragsabschluss fällig. Bei vereinbarter Selbstabholung gegen Barzahlung informieren wir Sie zunächst darüber, dass die von Ihnen bestellte Ware zur Abholung bereit steht. Nach Erhalt dieser Nachricht können Sie die Ware nach Absprache mit uns abholen. In diesem Fall berechnen wir keine Versandkosten.
Eine Lieferung gegen Rechnung ist nur möglich, wenn das vor Vertragsabschluss mit uns vereinbart worden ist.
(1)Die Versendung der Ware erfolgt innerhalb der angegebenen, produktspezifischen Lieferzeit. Bei den Zahlungsvarianten „Vorkasse“ und „PayPal“ erfolgt der Versand nach Eingang des vollständigen Kaufpreises inkl. Liefer- und Versandkosten. Im Falle einer Bestellung per Nachnahme erfolgt der Versand ohne den vorherigen Zahlungseingang.
(2) Unsere Lieferung von Waren erfolgt auf dem Versandwege an die von Ihnen bei der Bestellung angegeben Lieferanschrift. Kann unter der von Ihnen angegebenen Anschrift die Ware nicht zugestellt werden, behalten wir uns vor, die erneute Anlieferung von der vorherigen Überweisung der durch die nochmalige Versendung entstehenden zusätzlichen Lieferkosten abhängig zu machen.
(3) Sollten wir die Lieferung der Ware nicht oder nicht vertragsgemäß erbringen, müssen Sie uns zur Bewirkung der Leistung eine Nachfrist setzen. Ansonsten sind Sie nicht berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.
Soweit Sie als Käufer Verbraucher sind, tragen in jedem Fall wir als Verkäufer unabhängig von der Versandart (versichert oder unversichert) und den entstehenden Versandkosten die Versandgefahr.
Ist der Käufer kein Verbraucher, erfolgt die Lieferung und Versendung auf die Gefahr des Käufers.
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Geraten Sie mit der Zahlung länger als 10 Tage in Verzug, haben wir das Recht, vom Vertrag zurückzutreten und bereits übergebene Ware zurückzufordern.
§ 7 Verbraucherinformationen & Widerrufsrecht
(3) Die Präsentation unserer Waren stellt kein bindendes Angebot unserseits dar. Erst die Bestellung einer Ware durch Sie ist ein bindendes Angebot nach § 145 BGB. Im Falle der Annahme dieses Angebotes versenden wir an Sie eine Auftragsbestätigung per E-Mail. Damit kommt der Kaufvertrag zwischen Ihnen und uns zustande.
(6) Als Verbraucher haben Sie ein Widerrufsrecht. Hinsichtlich der Voraussetzungen und Rechtsfolgen des Widerrufsrechts wird auf die Widerrufsbelehrung unter der Rubrik "Widerrufsrecht" verwiesen.
(7) Zum Zwecke der Kreditprüfung wird uns die Bürgel Wirtschaftsinformation GmbH & Co. KG, Postfach 500 166, 22701 Hamburg, die in Ihrer Datenbank zu Ihrer Person gespeicherten Adress- und Bonitätsdaten einschließlich solcher, die auf der Basis mathematisch-statistischer Verfahren ermittelt werden, zur Verfügung stellen, sofern wir unser berechtigtes Interesse glaubhaft dargelegt haben.
Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen. Bei Waren, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht normal mit der Post zurückgesandt werden können, betragen diese 65 EUR. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
(2) Die Verjährungsfrist von Gewährleistungsansprüchen für gelieferte neue Ware beträgt zwei Jahre ab Erhalt der Ware. Bei gebrauchten Sachen beträgt die Gewährleistungsfrist abweichend von der gesetzlichen Regelung 1 Jahr ab Ablieferung der Ware.
Die 1-jährige Gewährleistungsfrist oder ein Haftungsausschluss gelten nicht, soweit die Ansprüche auf vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln gestützt werden oder auf eine Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalspflichten) gestützt werden oder es sich um Ansprüche wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit handelt. Gleiches gilt für das Recht zum Rücktritt gemäß § 323 BGB.
(1) Wir haften gegenüber von Verbrauchern für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Ferner haften wir für die fahrlässige Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung Sie als Kunde regelmäßig vertrauen. Im letztgenannten Fall haften wir jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Wir haften nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten.
(2) Für Unternehmer als Vertragspartner gilt abweichend zu den Regelungen in § 10 (1):
Als Beschaffenheit der Ware gelten nur die von uns als Verkäufer gemachten Angaben und die Produktbeschreibung des Herstellers als vereinbart, nicht aber darüber hinaus gehende Werbeaussagen. Der Käufer ist verpflichtet, die Ware unverzüglich und mit der gebotenen Sorgfalt auf Qualitäts- und Mengenabweichungen zu untersuchen und mir offensichtliche Mängel unverzüglich ab Empfang der Ware schriftlich anzuzeigen. Zur Fristwahrung reicht die rechtzeitige Absendung der Mängelanzeige. Gleiches gilt für später festgestellte verdeckte Mängel ab Entdeckung. Bei Verletzung der Untersuchungs- und Rügepflicht sind Gewährleistungsansprüche gemäß § 377 HGB ausgeschlossen.
Die Gewährleistungsfrist beträgt 1 Jahr ab Ablieferung der Ware. Zum Haftungsumfang gilt die Einschränkung des § 9 (2) letzter Abs. dieser AGB entsprechend.
§ 11 Erfüllungsort, Gerichtsstand und Vertragssprache
(1) Für sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen uns gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
(2) Sind Sie Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag unser Geschäftssitz. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat, oder Wohnsitz, oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen bleibt hiervon unberührt.
(1) Änderungen oder Ergänzungen dieser Geschäftsbedingungen bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung dieses Schriftformerfordernisses. (2) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so wird hierdurch der Vertrag im Übrigen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung wird einvernehmlich durch eine rechtswirksame Bestimmung ersetzt, die dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Die vorstehende Regelung gilt entsprechend bei Regelungslücken.

References: § 145

§ 7
 § 145
 § 323
 § 10
 § 377
 § 9

§ 11