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Timestamp: 2018-02-25 06:02:44+00:00

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§ 90 SGB XII Einzusetzendes Vermögen - dejure.org
dejure.org Übersicht SGB XIIAbs./Nr./Satz hervorhebenRechtsprechung zu § 90 SGB XII
§ 90Einzusetzendes Vermögen § 91Darlehen
Dritter Abschnitt - Vermögen (§§ 90 - 91)
2. eines nach § 10a oder Abschnitt XI des Einkommensteuergesetzes geförderten Altersvorsorgevermögens im Sinne des § 92 des Einkommensteuergesetzes; dies gilt auch für das in der Auszahlungsphase insgesamt zur Verfügung stehende Kapital, soweit die Auszahlung als monatliche oder als sonstige regelmäßige Leistung im Sinne von § 82 Absatz 5 Satz 3 erfolgt; für diese Auszahlungen ist § 82 Absatz 4 und 5 anzuwenden,
8. 1eines angemessenen Hausgrundstücks, das von der nachfragenden Person oder einer anderen in den § 19 Abs. 1 bis 3 genannten Person allein oder zusammen mit Angehörigen ganz oder teilweise bewohnt wird und nach ihrem Tod von ihren Angehörigen bewohnt werden soll. 2Die Angemessenheit bestimmt sich nach der Zahl der Bewohner, dem Wohnbedarf (zum Beispiel behinderter, blinder oder pflegebedürftiger Menschen), der Grundstücksgröße, der Hausgröße, dem Zuschnitt und der Ausstattung des Wohngebäudes sowie dem Wert des Grundstücks einschließlich des Wohngebäudes,
(3) 1Die Sozialhilfe darf ferner nicht vom Einsatz oder von der Verwertung eines Vermögens abhängig gemacht werden, soweit dies für den, der das Vermögen einzusetzen hat, und für seine unterhaltsberechtigten Angehörigen eine Härte bedeuten würde. 2Dies ist bei der Leistung nach dem Fünften bis Neunten Kapitel insbesondere der Fall, soweit eine angemessene Lebensführung oder die Aufrechterhaltung einer angemessenen Alterssicherung wesentlich erschwert würde.
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Rechtsprechung zu § 90 SGB XII
1.260 Entscheidungen zu § 90 SGB XII in unserer Datenbank:
Sozialhilfe - Hilfe zur Pflege - Vermögenseinsatz - Rückforderungsanspruch des ...
Aufhebung für die Vergangenheit, Jahresfrist, Vorverlagern des ...
Sozialhilfe - Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung - Vermögenseinsatz ...
Die angemessene finanzielle Vorsorge für den Todesfall unterliegt dem ...
Vermögenseinsatz für die Betreuervergütung: Unzumutbare Härte bei der Verwertung ...
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Alle 1.260 Entscheidungen
Bekanntmachungen im Bundesgesetzblatt mit Bezug auf § 90 SGB XII
22.03.2017 Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Durchführung des § 90 Abs. 2 Nr. 9 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch BGBl. I S. 519
§ 90 SGB XII in Nachschlagewerken
§ 90 SGB XII wird im Betreuungsrecht-Lexikon BtPrax unter folgenden Stichworten zitiert:
Auf § 90 SGB XII verweisen folgende Vorschriften:
§ 43 (Einsatz von Einkommen und Vermögen, Berücksichtigung von Unterhaltsansprüchen)
§ 60a (Sonderregelungen zum Einsatz von Vermögen)
§ 66a (Sonderregelungen zum Einsatz von Vermögen)
§ 91 (Darlehen)
§ 96 (Verordnungsermächtigungen)
§ 118 (Überprüfung, Verwaltungshilfe)
§ 1836c (Einzusetzende Mittel des Mündels)
§ 92 (Dauerbetreuung und Dauerpflegschaft)
§ 139 (Begriff des Vermögens)

References: § 90

§ 90
 § 91
 § 10
 § 92
 § 82
 § 82
 § 19

§ 90
 § 90
 § 90
 § 90
 § 90

§ 90

§ 90
 § 90

§ 43

§ 60

§ 66

§ 91

§ 96

§ 118

§ 1836

§ 92

§ 139