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Timestamp: 2018-12-12 21:16:16+00:00

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§ 31 SGB V Arznei- und Verbandmittel, Verordnungsermächtigung Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V)
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§ 31 - Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) - Gesetzliche Krankenversicherung - (SGB V)
§ 31 hat 12 frühere Fassungen und wird in 59 Vorschriften zitiert
Frühere Fassungen von § 31 SGB V
aktuell vorher 10.03.2017 Artikel 4 Gesetz zur Änderung betäubungsmittelrechtlicher und anderer Vorschriften
aktuell vorher 01.07.2008 Artikel 5 Gesetz zur Änderung medizinprodukterechtlicher und anderer Vorschriften
Zitierungen von § 31 SGB V
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 31 SGB V verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SGB V selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
... zu 25 Euro erhöht werden. (3) In den Fällen der Absätze 1 und 2 sind die §§ 31 bis 34 anzuwenden. (4) Reichen bei Versicherten die Leistungen nach Absatz 1 ...
§ 24a SGB V Empfängnisverhütung (vom 01.03.2015)
... auf Versorgung mit verschreibungspflichtigen empfängnisverhütenden Mitteln; § 31 Abs. 2 bis 4 gilt entsprechend. Satz 1 gilt entsprechend für nicht ...
... Verband-, Heil- und Hilfsmitteln. Die für die Leistungen nach den §§ 31 bis 33 geltenden Vorschriften gelten entsprechend; bei Schwangerschaftsbeschwerden und im ... entsprechend; bei Schwangerschaftsbeschwerden und im Zusammenhang mit der Entbindung finden § 31 Absatz 3, § 32 Absatz 2, § 33 Absatz 8 und § 127 Absatz 4 keine ...
... Nicht verschreibungspflichtige Arzneimittel sind von der Versorgung nach § 31 ausgeschlossen. Der Gemeinsame Bundesausschuss legt in den Richtlinien nach § 92 ... Versicherte, die das achtzehnte Lebensjahr vollendet haben, sind von der Versorgung nach § 31 folgende verschreibungspflichtige Arzneimittel bei Verordnung in den genannten Anwendungsgebieten ...
... Sofern zum Zeitpunkt der Anpassung des Festbetrags ein gültiger Beschluss nach § 31 Absatz 3 Satz 4 vorliegt und tatsächlich Arzneimittel auf Grund dieses Beschlusses von der Zuzahlung ... wenn zu erwarten ist, dass anderenfalls keine hinreichende Anzahl zuvor auf Grund von § 31 Absatz 3 Satz 4 von der Zuzahlung freigestellter Arzneimittel weiterhin freigestellt wird. (7) ...
... 34 Absatz 1 Satz 5 für versicherte Kinder und Jugendliche nicht von der Versorgung nach § 31 ausgeschlossen sind, 2. für verschreibungspflichtige Arzneimittel, die nach § ... verschreibungspflichtige Arzneimittel, die nach § 34 Absatz 1 Satz 6 von der Versorgung nach § 31 ausgeschlossen sind. (2) Der Gemeinsame Bundesausschuss prüft die ...
... treffen zur Sicherstellung der vertragsärztlichen Versorgung mit Leistungen nach § 31 bis zum 30. November für das jeweils folgende Kalenderjahr eine Arzneimittelvereinbarung. ... 1. ein Ausgabenvolumen für die insgesamt von den Vertragsärzten nach § 31 veranlassten Leistungen, 2. Versorgungs- und Wirtschaftlichkeitsziele und konkrete, auf ... der Versicherten, 2. Veränderungen der Preise der Leistungen nach § 31 , 3. Veränderungen der gesetzlichen Leistungspflicht der Krankenkassen, ... Absatz 1 Nr. 2, 7. Veränderungen des Verordnungsumfangs von Leistungen nach § 31 auf Grund von Verlagerungen zwischen den Leistungsbereichen und 8. Ausschöpfung ... nach Absatz 5 Satz 1 bis 3 festgestellte Ausgabenvolumen für Leistungen nach § 31 das nach Absatz 1 Nr. 1 vereinbarte Ausgabenvolumen, ist diese Überschreitung Gegenstand der ... Absatz 1 sind. Ausgaben nach Satz 1 sind auch Ausgaben für Leistungen nach § 31 , die durch Kostenerstattung vergütet worden sind. Zudem erstellt der Spitzenverband ... Vereinigung monatliche Berichte über die Entwicklung der Ausgaben von Leistungen nach § 31 und übermitteln diese Berichte als Schnellinformationen den Vertragspartnern nach Absatz 1 ... Versorgung zur Gewährleistung der notwendigen Versorgung mit Leistungen nach § 31 die Ausgabenvolumen nach Absatz 1 Nr. 1 durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates ...
... des § 34 Abs. 2 und 3 ganz oder für bestimmte Indikationsgebiete von der Versorgung nach § 31 ausgeschlossenen Arzneimittel in einer Übersicht zusammenstellen. Die ...
... gesetzlich nichts anderes bestimmt, gelten bei der Erbringung von Leistungen nach den §§ 31 und 116b Absatz 7 die Absätze 1 bis 3 sowohl zwischen pharmazeutischen Unternehmern, ... und die Verbesserung der Qualität der Versorgung bei der Verordnung von Leistungen nach den §§ 31 und 116b Absatz 7. Die Sätze 1 und 2 gelten auch bei Leistungen zur Versorgung von ...
... dabei Packungsgrößen mit dem gleichen Packungsgrößenkennzeichen nach der in § 31 Absatz 4 genannten Rechtsverordnung. Dabei ist die Ersetzung durch ein wirkstoffgleiches ...
... maßgebliche Arzneimittelabgabepreis nach § 129 Absatz 5a sowie für Produkte nach § 31 Absatz 1 Satz 2 und Absatz 1a Satz 1 und 4 ein Kennzeichen zur Verordnungsfähigkeit zu Lasten der gesetzlichen Krankenversicherung ...
... Satz 1 gilt auch für Apotheken und weitere Anbieter, die sonstige Leistungen nach § 31 sowie Impfstoffe nach § 20i Absatz 1 und 2 abrechnen, im Rahmen der jeweils vereinbarten ... (2) Die Apotheken und weitere Anbieter von Leistungen nach § 31 können zur Erfüllung ihrer Verpflichtungen nach Absatz 1 Rechenzentren in Anspruch ...
§ 316 SGB V Übergangsregelung zur enteralen Ernährung (vom 01.01.2009)
... haben bis zur Veröffentlichung der Zusammenstellung nach § 31 Abs. 5 Satz 2 im Bundesanzeiger Anspruch auf enterale Ernährung nach Maßgabe des ...
... Versorgung mit Arznei- und Verbandmitteln entsprechend § 27 Absatz 1 in Verbindung mit § 31 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch, 6. Versorgung mit Heilmitteln entsprechend ...
... Diagnose gemäß dem Diagnoseschlüssel ICD-10, die die Verordnung der Leistung nach § 31 Absatz 6 Satz 1 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch begründet, sowie alle weiteren Diagnosen gemäß dem Diagnoseschlüssel ... ICD-10, 3. Dauer der Erkrankung oder Symptomatik, die die Verordnung der Leistung nach § 31 Absatz 6 Satz 1 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch begründet, 4. Angaben zu vorherigen Therapien, einschließlich der ... des verordnenden Vertragsarztes, 7. genaue Bezeichnung der verordneten Leistung nach § 31 Absatz 6 Satz 1 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch , 8. Dosierung, einschließlich Dosisanpassungen, und Art der Anwendung der ... einschließlich Dosisanpassungen, und Art der Anwendung der verordneten Leistung nach § 31 Absatz 6 Satz 1 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch , 9. Therapiedauer mit der verordneten Leistung nach § 31 Absatz 6 Satz 1 des ... Buches Sozialgesetzbuch, 9. Therapiedauer mit der verordneten Leistung nach § 31 Absatz 6 Satz 1 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch , 10. Angabe parallel verordneter Leistungen wie Arzneimittel nach Wirkstoffen oder ... 12. Angaben zu Nebenwirkungen, die während der Therapie mit verordneten Leistungen nach § 31 Absatz 6 Satz 1 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch auftraten, 13. gegebenenfalls Angabe von Gründen, die zur Beendigung der Therapie ...
... Das gemäß § 31 Absatz 6 Satz 4 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch mit der Begleiterhebung betraute Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte erstellt ... Erhebungsbogen ist den Vertragsärztinnen und Vertragsärzten, die eine Leistung nach § 31 Absatz 6 Satz 1 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch verordnen, durch das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte elektronisch zur ...
... Vertragsarzt hat die Versicherte oder den Versicherten vor der ersten Verordnung der Leistung nach § 31 Absatz 6 Satz 1 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch über die Begleiterhebung zu informieren. Dabei ist insbesondere das vom ...
... übermitteln, wenn 1. nach Beginn der Therapie mit der durch die Krankenkasse nach § 31 Absatz 6 Satz 2 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch genehmigten Leistung ein Jahr vergangen ist oder 2. die Therapie mit der genehmigten ... Daten übermittelt haben. (3) Der Wechsel zu einer anderen Leistung nach § 31 Absatz 6 Satz 1 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch gilt als neue Therapie. In diesen Fällen ist ein neuer Erhebungsbogen ...
... verringert um 1. 4,25 vom Hundert auf Grund der Neuregelung der Zuzahlung nach § 31 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch, 2. 2,45 vom Hundert auf Grund der Senkung der ...
... die nach § 34 Abs. 3 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch von der Versorgung nach § 31 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch ausgeschlossen ...
... Bundesausschuss" ersetzt. 17. § 30 wird aufgehoben. 18. § 31 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt geändert: ... „Nicht verschreibungspflichtige Arzneimittel sind von der Versorgung nach § 31 ausgeschlossen. Der Gemeinsame Bundesausschuss legt in den Richtlinien nach § 92 Abs. 1 Satz ...
... Kraft. (6) Artikel 25 tritt am Tage des Inkrafttretens der Rechtsverordnung nach § 31 Abs. 4 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch in Kraft. (7) Artikel 1 Nr. 92 ...
... zu berücksichtigen; die Abschläge sollen pauschaliert werden." 2. § 31 wird wie folgt geändert: a) Absatz 2a wird aufgehoben. ... Sofern zum Zeitpunkt der Anpassung des Festbetrags ein gültiger Beschluss nach § 31 Absatz 3 Satz 4 vorliegt und tatsächlich Arzneimittel auf Grund dieses Beschlusses von der ... wenn zu erwarten ist, dass anderenfalls keine hinreichende Anzahl zuvor auf Grund von § 31 Absatz 3 Satz 4 von der Zuzahlung freigestellter Arzneimittel weiterhin freigestellt ... Packungsgrößen mit dem gleichen Packungsgrößenkennzeichen nach der in § 31 Absatz 4 genannten Rechtsverordnung." cc) Die folgenden Sätze werden ...
... Gesetzes vom 24. April 2006 (BGBl. I S. 926), wird wie folgt geändert: 1. § 31 wird wie folgt geändert: a) Dem Absatz 2 werden folgende Sätze ...
... geändert: a) Absatz 1 Satz 2 wird wie folgt gefasst: „§ 31 Absatz 1 Satz 2 und 3 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch gilt entsprechend." ...
... 11. November 2016 (BGBl. I S. 2500) geändert worden ist, wird die Angabe „des § 31 " durch die Wörter „der §§ 14, 15a, 17 und 31" ... Angabe „des § 31" durch die Wörter „der §§ 14, 15a, 17 und 31 " ...
... Krankheit in die Bundesrepublik Deutschland vorzubeugen." 2. Nach § 31 wird folgender § 31a eingefügt: „§ 31a Medikationsplan ...
... gesetzlich nichts anderes bestimmt, gelten bei der Erbringung von Leistungen nach den §§ 31 und 116b Absatz 6 die Absätze 1 bis 3 sowohl zwischen pharmazeutischen Unternehmern, ... der Qualität der Versorgung bei der Verordnung von Leistungen nach den §§ 31 und 116b Absatz 6." 8. § 129 wird wie folgt geändert: a) In ...
... § 31 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch - Gesetzliche Krankenversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes vom 20. Dezember 1988, BGBl. I S. ... folgt geändert: 1. Die Überschrift wird wie folgt gefasst: „ § 31 Arznei- und Verbandmittel, Verordnungsermächtigung". 2. Folgender Absatz 6 ...
... § 23 Abs. 9" durch die Angabe § 20d" ersetzt. 3. § 31 Abs. 1 Satz 2 und 3 wird wie folgt gefasst: Der Gemeinsame Bundesausschuss hat ...
... Stellen der Länder nach Satz 1 gemeinsame Rahmenvereinbarungen." 1a. § 31 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 Satz 2 wird durch folgende Sätze ... Versicherte haben bis zur Veröffentlichung der Zusammenstellung nach § 31 Abs. 5 Satz 2 im Bundesanzeiger Anspruch auf enterale Ernährung nach Maßgabe des ...
... 2017 (BGBl. I S. 778) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. In § 31 Absatz 2 Satz 1 wird die Angabe „oder § 35a" gestrichen. 2. § 35 wird wie folgt ... 34 Absatz 1 Satz 5 für versicherte Kinder und Jugendliche nicht von der Versorgung nach § 31 ausgeschlossen sind, 2. für verschreibungspflichtige Arzneimittel, die nach ... verschreibungspflichtige Arzneimittel, die nach § 34 Absatz 1 Satz 6 von der Versorgung nach § 31 ausgeschlossen sind." a) Nach Absatz 3 wird folgender Absatz 3a ...
... „Arznei- und Verbandmitteln" durch die Wörter „Leistungen nach § 31 " ersetzt. b) Absatz 2 wird wie folgt geändert: aa) In Nummer 2 ... „Arznei- und Verbandmittel" durch die Wörter „Leistungen nach § 31 " ersetzt. bb) In Nummer 7 werden die Wörter „Arznei- und ... „Arznei- und Verbandmitteln" durch die Wörter „Leistungen nach § 31 " ersetzt. c) In Absatz 3 Satz 1 werden die Wörter „Arznei- und ... „Arznei- und Verbandmittel" durch die Wörter „Leistungen nach § 31 " ersetzt. d) Absatz 5 wird wie folgt geändert: aa) In Satz 3 ... „Arznei- und Verbandmittel" durch die Wörter „Leistungen nach § 31 " ersetzt. bb) In Satz 4 werden die Wörter „Arznei- und ... „Arznei- und Verbandmitteln" durch die Wörter „Leistungen nach § 31 " ersetzt. e) Absatz 6 wird wie folgt geändert: aa) In Satz 1 ... „Arznei- und Verbandmittel" durch die Wörter „Leistungen nach § 31 " ersetzt. bb) In Satz 3 werden die Wörter „Arznei- und ... „Arznei- und Verbandmitteln" durch die Wörter „Leistungen nach § 31 " ersetzt. f) Absatz 7 Satz 7 wird aufgehoben. g) Absatz 8 wird wie ... „Arznei- und Verbandmitteln" durch die Wörter „Leistungen nach § 31 " ersetzt. 20. § 85 wird wie folgt geändert: ... 1 gilt auch für Apotheken und weitere Anbieter, die sonstige Leistungen nach § 31 sowie Impfstoffe nach § 20d Absatz 1 und 2 abrechnen, im Rahmen der jeweils vereinbarten ... 1 wird das Wort „Arzneimitteln" durch die Wörter „Leistungen nach § 31 " ersetzt. 82. Dem § 302 wird folgender Absatz 4 angefügt: ...
... 4 Satz 2 gilt entsprechend." b) Absatz 4 wird aufgehoben. 16. § 31 wird wie folgt geändert: a) Nach Absatz 2 wird folgender Absatz 2a ... auch im Einvernehmen mit dem pharmazeutischen Unternehmer festgelegt werden. § 31 Abs. 2 Satz 1 gilt entsprechend. Arzneimittel, deren Kosteneffektivität erwiesen ist oder ...
... der Krankenkassen und die Ersatzkassen gemeinsam" ersetzt. 3. In § 31 Abs. 2a Satz 1 werden die Wörter „setzen die Spitzenverbände der Krankenkassen ...
... Mitglied einer Krankenkasse waren." 1. Nach § 31 Absatz 1 wird folgender Absatz 1a eingefügt: „(1a) Verbandmittel sind ... maßgebliche Arzneimittelabgabepreis nach § 129 Absatz 5a sowie für Produkte nach § 31 Absatz 1 Satz 2 und Absatz 1a Satz 1 und 4 ein Kennzeichen zur Verordnungsfähigkeit zu Lasten der gesetzlichen Krankenversicherung ...
... 2006 (BGBl. I S. 2098), wird wie folgt geändert: 1. In § 24 Abs. 4, § 31 Abs. 4 Satz 1, § 35b Abs. 3 Satz 1, § 41 Abs. 4, § 56 Abs. 5 Satz 2, § 71 Abs. ...
... mit Arznei-, Verband-, Heil- und Hilfsmitteln. Die für die Leistungen nach den §§ 31 bis 33 geltenden Vorschriften gelten entsprechend; bei Schwangerschaftsbeschwerden und im ... entsprechend; bei Schwangerschaftsbeschwerden und im Zusammenhang mit der Entbindung finden § 31 Absatz 3, § 32 Absatz 2, § 33 Absatz 8 und § 127 Absatz 4 keine Anwendung. ...
... (2) Bei Schwangerschaftsbeschwerden und im Zusammenhang mit der Entbindung gelten die § 31 Abs. 3, § 32 Abs. 2, § 33 Abs. 8 und § 127 Abs. 4 des Fünften Buches ...
... die dem Versorgungsanspruch nach den §§ 20d, 23 Absatz 1, den §§ 27 und 31 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch unterliegen, einen Abschlag in Höhe von 0,85 Prozent ...
... Grund des § 31 Abs. 4 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (Artikel 1 des Gesetzes vom 20. Dezember 1988, ...
... Apotheken zu Lasten der gesetzlichen Krankenversicherung abgegeben werden, werden den in § 31 Abs. 4 Satz 1 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch genannten Packungsgrößen, wie in ... die nach § 34 Abs. 3 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch von der Versorgung nach § 31 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch ausgeschlossen ...
... sind in diesen Packungsgrößen nicht Gegenstand der Versorgung nach § 31 Abs. 1 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch und dürfen nicht zu Lasten der gesetzlichen ...
... Von der Versorgung nach § 31 Abs. 1 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch sind Arzneimittel als unwirtschaftlich ...
... der Versorgung nach § 31 Abs. 1 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch sind Arzneimittel als unwirtschaftlich ...
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§ 24
 § 31
 § 31
 § 32
 § 33
 § 127
 § 31
 § 92
 § 31
 § 31
 § 31
 § 31
 § 34
 § 31
 § 31
 § 31
 § 31
 § 31
 § 31
 § 31
 § 31
 § 31
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 § 31
 § 31
 § 129
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 § 20
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§ 316
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 § 92
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 § 129
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