Source: http://www.jurablogs.com/topic/abwaegung
Timestamp: 2018-01-16 07:57:01+00:00

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ABWäGUNG - JuraBlogs
… Sekunden beschränkt haben sollte, sei es nicht Aufgabe des Zivilprozessrechts, eine Partei für die Anfertigung von Sequenzen sanktionieren, die im konkreten Fall keinerlei Rolle spielen und von vornherein nicht als Beweismittel für den zugrunde liegenden Verkehrsunfall in Betracht kommen. Es liege auch kein Verstoß gegen § 6b BDSG vor, da die…
… Beratung und Diskussion um den befangenen Punkt teilnehmen, denn eine Beeinflussung der übrigen Aufsichtsratsmitglieder kann bereits dabei nicht ausgeschlossen werden. Abwägung der relevanten Interessen Komplizierter ist die Rechtslage, wenn Interessen Dritter ins Spiel kommen, die das Aufsichtsratsmitglied Kraft anderweitiger Verpflichtung wahren…
KÜMMERLEIN 360°- 49 Leser - May 23, 2017 1:58pm
… zurückliegt oder auch, ob das Privat-oder Berufsleben der Person betroffen ist. Wird ein Löschantrag abgelehnt oder ignoriert, kann sich der Betroffene noch an die jeweils zuständige Aufsichtsbehörde wenden. Für Google ist dies der Hamburgische Beauftragte für den Datenschutz und Informationsfreiheit (HmbBfDI), für die Suchmaschinen Bing und Yahoo! ist das Bayerischen Landesamt für Datenschutzaufsicht (BayLDA) zuständig. In seinem Info-Kompakt-Blatt hat das BayLDA weitere Informationen zur Verfügung gestellt. …
… angebotene Beweise durch das Gericht zu berücksichtigen seien. Materiell richtige Entscheidungen lägen auch im Interesse des Gemeinwohls. Entscheidend für die Verwertung sei, ob die Aufzeichnung permanent oder eine anlassbezogen erfolge. Über letztere Frage sowie die Zeitabstände der Löschungen habe der Kläger, der das Video angefertigt hat, dem…
… Fragen des einstweiligen Rechtsschutzes sind bei Studierenden häufig unbeliebt. Dies rührt insbesondere daher, dass bei Klausuren im Ersten Examen der ……
Tom Stiebert/ Juraexamen.info- 128 Leser - October 20, 2016 12:30pm
… Beschluss des BVerfG vom 28.07.2016, Az.: 1 BvR 335/14 u. a. Werden in Presseberichten persönliche Informationen (Name, Abstammung, Alter) veröffentlicht, so kommt es bei der Abwägung zwischen informationeller Selbstbestimmung und Pressefreiheit auch darauf an, ob es sich um eine erstmalige Veröffentlichung handelt oder ob die Informationen…
kanzlei.biz- 93 Leser - October 14, 2016 11:35am
… Die von einer privaten Krankenversicherung dem Patienten auferlegte Obliegenheit des Privatpatienten zur ärztlichen Untersuchung verstößt trotz der Erhebung von Gesundheitsdaten nicht gegen den Datenschutz, wenn der Versicherte Versicherungsleistungen beanspruchen will. Dies entschied der BGH in einem aktuellen Urteil vom 13.07.2016 (IV ZR 292…
Dr. Datenschutz/ Datenschutzbeauftragter- 111 Leser - August 11, 2016 5:23pm
… In meinem samstäglichen „Kessel Buntes“ weise ich heute zunächst hin auf das OLG Celle, Urt. v. 20.01.2016 – 14 U 128/13. Das verhält sich zur Abwägung von Betriebsgefahr eines PKW gegenüber der von einem geführten Pferd ausgehenden Tiergefahr, wenn keinem der beiden Beteiligten zusätzlich ein Verschulden nachgewiesen werden kann. Gestritten…
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Verkehrsrecht Zivilrecht- 90 Leser - March 12, 2016 10:08am
… eine Meinungsäußerung (BGH Urt. v. 22.09.2009 – VI ZR 19/08). Abwägung der widerstreitenden Interessen Weil somit die Vorgaben der Verdachtsberichterstattung nicht greifen, kommt es zur Abwägung der Persönlichkeitsrechte der Betroffenen auf der einen Seite und der Meinungsfreiheit und des Informationsinteresses der Öffentlichkeit auf der…
Dr. Niklas Haberkamm/ Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum (LHR)in Medienrecht- 206 Leser - October 23, 2015 6:52pm
…, 5 Abs. 1, 3; BGB § 823 Abs. 1 Ah, § 1004 Abs. 1 Satz 2. .. Der VI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat auf die mündliche Verhandlung vom 15. September 2015 durch den Vorsitzenden Richter Galke, den Richter Wellner, die Richterin von Pentz, den Richter Offenloch und die Richterin Dr. Roloff für Recht erkannt: I. Auf die Revision der Klägerin…
Abmahnung Akteneinsicht Allgemeines Persönlichkeitsrecht Anwalt Anwaltsrecht Arbeitgeber Arbeitnehmer Arbeitsrecht Aufsichtsbehörde Aufsichtsrat Auftragsdatenverarbeitung Bdsg Berichterstattung Berufsrecht Betreiber Beweis Beweislast Beweisverwertungsverbot Bgh Bild Bild Zeitung Bildnis Bing Buch Bundesverfassungsgericht Bußgeld Bverfg Compliance Dashcam Datenschutz Diebstahl Entscheidung Entscheidungen Eugh Facebook Faires Verfahren Familienrecht Geschwindigkeit Gesellschaftsrecht Google Grundgesetz Grundrecht Informationelle Selbstbestimmung Interessenabwägung Internetrecht Kamera Kug Kündigung Kündigungsschutz Link Löschung Magazin Medien Medien Und It Recht Meinungsfreiheit Meinungsäußerung Olg Celle Olg Nürnberg Owi Personenbezogene Daten Persönlichkeitsrecht Persönlichkeitsrechtsverletzung Presse Und Medienrecht Presserecht Privatsphäre Prozesskostenhilfe Prozessrecht Rechteinhaber Rechtsanwalt Rechtsgebiete Rechtsprechung Rechtsprechungsübersicht Rechtsschutz Rechtsverletzer Rotlicht Schon Gelesen? Sozialrecht Standardisiertes Messverfahren Startseite Stpo Straf Und Owi Recht Strafrecht Straßenverkehrsrecht Tatsachenbehauptung Telefonüberwachung Verfahrenskostenhilfe Verfassungsrecht Verfügung Verhältnismäßigkeit Verkehrsrecht Verletzung Verteidiger Verwaltungsrecht Veröffentlichung Webseite Zivilprozess Zivilrecht ärzte äußerungsrecht öffentliches Recht

References: § 6
 BGH 
 § 823
 § 1004
 Bgh 
 Eugh