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Timestamp: 2019-12-15 03:26:42+00:00

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Aktuelle Seite: Startseite Wahlen Sinnlos, das steht fest, wird AKK heimlich als neue Bundeskanzlerin eingeführt
Zuletzt aktualisiert: 22. Juli 2019 | Veröffentlicht: 19. Juli 2019 | Geschrieben von faceblogs.eu | Drucken	| E-Mail	| Zugriffe: 609
Wie sich die CDU die Posten sichert und was, egal wie Sie wählen, am Ende raus kommt.
"Wenn es ernst wird, muss man lügen." Zitat Jean Claude Junker. Annegret Kramp-Karrenbauer hat es bislang vermieden, den Weg zur Kanzlerkandidatur über das Bundeskabinett zu gehen. Jetzt als Verteidigungsministerin hat sie die Chance auf den Posten der Bundeskanzlerin. Sollte Angela Merkel in Kürze, aus gesundheitlichen Gründen, zurücktreten ,wird AKK als neue Bundeskanzlerin, nur durch ihren Ministerposten, in die Position getrickst...
Vermutlich hat Angela Merkel selbst nicht damit gerechnet, dass sie so viel Spaß daran haben würde, Macht abzugeben. Merkel und Annegret Kramp-Karrenbauer haben, wie beim Poker "all in" gespielt, mit allem was sie haben, als Team, auf eine Karte gesetzt. Das Spiel beginnt mit dem ersten Schritt - Kramp-Karrenbauer hatte ihren politischen Umzug nach Berlin und Merkel trat frühzeitig genug als Parteivorsitzende, der CDU, zurück. Das waren die ersten Schritte und hat AKK den Weg geöffnet neue Bundeskanzlerin zu werden. Jetzt wo sie Verteidigungsministerin ist, könnte sie sogar bei einem "plötzlichen" Rücktritt, der Bundeskanzlerin, Angela Merkel, einfach durch ihren Ministerposten, Bundeskanzlerin werden.
AKK hat Nerven und hat ihre Meinung zu einem Ministerposten geändert! Frauen sind halt doch die Tapfereren und sich ja nie klar was sie wollen. Jetzt wird Annegret Kramp-Karrenbauer, Ibuk, Inhaberin der Befehls- und Kommandogewalt, also Verteidigungsministerin. Angela Merkel wird das mächtig und aktiv angeschoben haben und Annegret Kramp-Karrenbauer zum Eintritt in ihr Kabinett überredet haben. Denn wild darauf war AKK nicht, wie sie mehrmals bekundet hat. Aber der Kanzlerin den 65. Geburtstag vermiesen, wer kann das wollen? AKK bestimmt nicht und es steht ja die Partei auf dem Spiel.
Die Wahrscheinlichkeit, dass Annegret Kramp-Karrenbauer in die Geschichte der Bundeswehr eingeht, ist sehr gering. Das liegt nicht daran, dass sie keine Expertin in der Sicherheits- oder Militärpolitik ist, als vielmehr das sie dort nicht lange bleiben wird. Von den, die Neue eingerechnet, zwölf Ministern und zwei Ministerinnen in den letzten 50 Jahren hatten sich ganze zwei vorher intensiver mit dem Sujet auseinandergesetzt, nämlich Helmut Schmidt und Manfred Wörner. Schauen wir im Vergleich nach Amerika, da dort ebenfalls gerade ein neuer Verteidigungsminster ins Amt bestellt wird.
Das ist Mark Esper, ein ehemaliger US-amerikanischer Geschäftsführer und Militärveteran, der als Verteidigungsminister der Vereinigten Staaten fungiert. Von 2017 bis 2019 war er der 23. Sekretär der US-Armee. Wurde am 3 July als Verteidigungsminister der USA nominiert.
Washington; US-Präsident Donald Trump hat den Senat um die Bestätigung Mark Espers als Verteidigungsminister gebeten. Mit der Nominierung muss Esper sein Amt als kommissarischer Verteidigungsminister aufgeben, bis er bestätigt wird. Er kehrte zu seinem bisherigen Posten als Verwaltungschef des Heeres zurück.
Meldet das Handelsblatt am 15.07.2019 Quelle: Handelblatt
Wer ist Mark Esper:
Esper war seit Juni kommissarischer Verteidigungsminister. Diesen Posten hat nun vorübergehend der zivile Chef der Marine, Richard Spencer. Die Senatsanhörung zu Espers Bestätigung wird am Dienstag statt finden und er könnte bereits am Donnerstag bestätigt werden. Der Verteidigungsminister Jim Mattis war im Dezember zurückgetreten. Vor Esper war Patrick Shanahan zeitweise kommissarischer Verteidigungsminister.
- Ingenieursstudium (Bachelor) an der United States Militärakademie.
- Eintrag in die Bestenliste in West Point.
- Master in Verwaltung in Harvard.
- Dr. in Politikwissenschaften an der George Washington Universität.
- Fallschirmjäger in der 101 im Irakkrieg.
- 10 Jahre aktiver Militärdienst.
- Assistent Secretary for defense.
- Vizepräsident der Aerospace Industrie Association.
- United States secretary of the army.
- diverse andere Dinge, die ich ausgelassen habe.
Jetzt nominiert zum united States secretary of defense. Eine Person die laut Qualifikation für diesen Poste geeignet ist.
In Deutschland haben wir Annegret Kramp-Karrenbauer, als Verteidigungsministerin.
Wer ist Annegret Kramp-Karrenbauer
Annegret Kramp trat 1981 in die CDU ein. Von 1985 bis 1988 war sie Teil des Landesvorstands der Jugendorganisation Junge Union im Saarland und bekleidete dort das Amt der stellvertretenden Landesvorsitzenden. 1985 übernahm sie den Vorsitz des CDU-Stadtverbandes Püttlingen. Von 1999 bis 2012 war sie Landesvorsitzende der Frauen-Union Saar und seit 2001 ist sie eine von fünf stellvertretenden Bundesvorsitzenden der Frauen-Union.[2] Am 16. November 2010 rückte sie beim CDU-Bundesparteitag in Karlsruhe mit 57,45 Prozent in das CDU-Bundespräsidium auf. Am 4. Dezember 2012 wurde sie auf dem CDU-Bundesparteitag in Hannover mit 83,86 Prozent als Mitglied im CDU-Bundespräsidium bestätigt. Beim Bundesparteitag am 9. Dezember 2014 in Köln erhielt sie mit 85,16 Prozent das beste Ergebnis aller Präsidiumsmitglieder. Am 6. Dezember 2016 wurde sie auf dem CDU-Bundesparteitag in Essen mit 85,24 Prozent als Präsidiumsmitglied bestätigt.
Sie war von 2000 bis 2011 Landesministerin in verschiedenen Ressorts und im Anschluss bis 2018 Ministerpräsidentin des Saarlandes. 1998 war sie zudem Mitglied des Deutschen Bundestages sowie von 1999 bis 2018 Mitglied des Landtags des Saarlandes. Zudem war sie von 2011 bis 2018 Landesvorsitzende der CDU Saar sowie von Februar bis Dezember 2018 Generalsekretärin der CDU Deutschlands.
Am 28. Mai 2011 wurde Kramp-Karrenbauer mit einer Mehrheit von 97,02 % zur neuen Vorsitzenden der CDU Saar gewählt. Als erste Frau in diesem Amt trat sie die Nachfolge von Peter Müller an, der diesen Verband zuvor 16 Jahre lang geführt hatte.
- Master in Politikwissenschaften.
- Erfahrung in Politik und Regierungsarbeit
Jetzt nominiert zur deutschen Verteidigungsministerin. Eine Person die wohl als Familien- oder Vorsitzende der CDU geeignet ist aber nicht als Verteidigungsministerin.
Wieso jetzt doch? Als Sicherung für die CDU den Posten des Bundesklanzler(in) zu behalten?
Bislang hatte es Annegret Kramp-Karrenbauer vermieden, einen Posten im Bundeskabinett zu übernehmen. Eine solche Entscheidung stand schon zur Debatte, als sie aus Saarbrücken nach Berlin wechselte. Hätte sie mit einem Ministerposten ihre Ansprüche auf die Nachfolge Angela Merkels besser anmelden können? Dass sie fachlich in der Lage wäre, bezweifelte niemand – die ehemalige Ministerpräsidentin hatte im Saarland sämtliche Ressorts (bis auf das Gesundheitsministerium) beackert.
Noch Anfang Juli 2019, also vor wenigen Tagen, wollte AKK keinen Ministerposten.
Laut Welt: AKK will nicht Ministerin werden. Wenn durch den Wechsel von Ursula von der Leyen nach Brüssel ein Platz im Kabinett frei werden soll, wird Annegret Kramp-Karrenbauer ihn nicht übernehmen. AKK zu Bild:
Aber nun einige Tage später sind die Weichen anders gestellt. Könnte es daran liegen das es keine direkte Regelung gibt welche regelt wenn ein Bundeskanzler(in) zurücktritt oder seine Aufgabe aus gesundheitlichen Gründen aufgibt?
Quelle: http://www.lexsoft.de
Es gäbe die Variante 1 = Neuwahlen , bei der wohl im Moment die Grünen als eine der stärksten Partei, neben CDU, SPD und AFD hervorgehen, weswegen durch einen Koalisationsvertrag von einigen Parteien als Bundeskanzler Robert Habeck hervorgehen könnte. Es ist geregelt wie der Bundeskanzler(in) gewählt wird aber nicht was passiert wenn ein Bundesknzler zurücktritt.
Kommen wir zur Variante 2 = Die Bundeskanzlerin tritt zurück und es gibt keine Neuwahlen und die Bundesregierung bestimmt selbst einen neuen Bundeskanzler(in). Dazu hat die Arbeitsgruppe Wissenschaftliche Dienste des Deutschen Bundestages eine Ausarbeitung im 2007 erstellt. Was passiert denn wenn Angela Merkel zurücktritt mit unserem Bundestag?
Laut dem der Ausarbeitung: Zur Amtsbeendigung des Bundeskanzlers
unter Punkt 2. Entlassung des Kanzlers und Stellung des Vizekanzlers Der Rücktritt des Bundeskanzlers ist zwar im Grundgesetz nicht ausdrücklich geregelt, als Selbstverständlichkeit aber zulässig. Dem Entlassungsverlangen des Bundeskanzlers hat der Bundespräsident zu entsprechen. Vizekanzler kann nach Art. 69 Abs. 1 GG nur sein, wer zugleich Bundesminister ist. Gemäß Art. 69 Abs. 2 GG endigt das Amt eines Bundesministers, sobald das Amt des Bundeskanzlers endet. Damit kann der Vizekanzler den Bundeskanzler nach dessen Rücktritt nicht vertreten und er wird auch nicht dessen Nachfolger.
unter Punkt 3. Gewählter und geschäftsführender Bundeskanzler Der neue Bundeskanzler wird nach Art. 63 Abs. 2 GG auf Vorschlag des Bundespräsidenten durch den Bundestag gewählt („gewählter Kanzler“). Bis zur Wahl eines Nachfolgers kann der Bundespräsident nach Art. 69 Abs. 3 GG einen sogenannten geschäftsführenden Bundeskanzler für die Zwischenzeit ernennen. Hierfür kommen nach Art. 69 Abs. 3 GG der bisherige Bundeskanzler oder die bisherigen Bundesminister in Frage.
Es ist also nicht der Fall das nach dem Rücktritt der Bundeskanzlerin, Angela Merkel, der Vizekanzler nachrückt sondern die Bundeskanzlerin kann mit dem Einverstandnisses des Bundespräsidenten ihr Amt niederlegen. Jetzt wird es aber spannend! Denn wenn das Amt der Bundeskanzlerin endet, endet gemäß Art. 69 Abs 2 GG, gleichzeitig das Amt der Bundesminister. (oben dick hervorgehoben). Deshalb ist es nicht möglich das der Vizekanzler die Bundeskanzlerin ersetzt. Das wiederum bedeutet das Angela Merkels komplettes Kabinett keine Funktion mehr inne hat, da sie keine Bundesminister mehr sind.
Jetzt wird in der Ausarbeitung ein gewählter Bundeskanzler(in) ins Spiel gebracht, der durch den Bundespräsidenten vorgeschlagen wird und mit einer absoluten Mehrheit durch die Abgeordneten im Bundestag gewählt werden kann. Die vorgeschlagene Person, die als neuer Bundeskanzler(in) vorgeschlagen werden kann, kann aber nur der bisherige Bundeskanzler oder einer der Bundesminister sein. (siehe oben dick unter punkt 3).
Jetzt wird in der Ausarbeitung auch von einem geschäftsführendem Bundeskanzler(in) geredet. Bis zur Wahl eines Nachfolgers kann der Bundespräsident nach Art. 69 Abs. 3 GG einen sogenannten geschäftsführenden Bundeskanzler für die Zwischenzeit ernennen.
Für beide Varianten, welche ohne eine Neuwahl, durch das Volk, von der Regierung eigenständig, durchgeführt werden können, ist es notwendig ein Bundesministeramt zu besitzen. Ist es also möglich das AKK, nur deshalb doch so plötzlich einen Sinneswandel hatte und nun doch Verteidigungsminiterin geworden ist, weil sie die geschäftsführende oder aber auch gewählte neue Bundeskanzlerin werden soll? Denn ur mit ein Bundesminister kann als neuer Bundeskanzler(in) eingesetzt oder gewählt werden, ohne das Volk zu fragen.
EU Parlament bestätigt das Wahlen nur eine Show sind und das Volk keine Macht hat und nichts zu sagen.
An dieser Stelle fallen mir 2 Zitate von Jean Claude Junker ein.
Quelle: auf einer Abendveranstaltung zur Euro-Krise in Brüssel im April 2011 dapd, zitiert nach spiegel.de
und zweites wohl bekannteste Zitat von Jean Claude Junker aus dem Jahre 1999
Quelle: in Die Brüsseler Republik, Der Spiegel, 27. Dezember 1999.
Für den Machterhalt ist jedesMittel Recht und es würde mich wundern wenn eine Wahl durch uns Bürger etwas bringen würde bzw. WIR als Volk irgendeine Entscheidungsgewalt hätten. Man sollte sich an die wichtigste Europa Wahl aller Zeiten erinnern. Hier unser Beitrag dazu: Millionen EU-Bürger wieder betrogen - Bilderberger übernehmen die EU-Führung . Es wurde das System der Spitzenkandidaten einfach übergangen und es wurde eine völlig andere Person durch Deals in Hinterzimmern zur Vorsitzenden der Eu Kommission gewählt.
Hat jemand Ursula von der Leyen auf einem Wahlzettel bei der EU-Wahl im Mai gesehen? Nein? Da stand sie auch nicht drauf. Trotzdem hat das Europäische Parlament sie am Dienstag zur Präsidentin der EU-Komission gewählt. Damit bestätigen sich zwei Thesen: 1. Das Parlament hat nichts zu sagen! und 2. Das Wahlvolk wurde wieder betrogen und hat umsonst gewählt!
Dabei war um diese „europäischen Spitzenkandidaten“ – wie z.B. Manfred Weber von der „Europäischen Volks Partei“ – vor der EU-Wahl ein riesiges Tam-Tam gemacht worden. Ziel war es offensichtlich, den WählerInnen vorzugaukeln, sie könnten die führenden Personen der EU mitbestimmen – doch das können sie offenbar nicht. Denn nach einigem Hin und Her zauberten die Staatschefs bei ihrem Gipfeltreffen die CDU-Politikerin Ursula von der Leyen aus dem Hut – die auf keinem Wahlzettel stand und noch nicht einmal im Europäischen Parlament sitzt.
Das selbe System ist bei der Wahl in Deutschland angewendet worden. Wer wurde gewählt und wer verlor die meisten Stimmen? Aber wer sitzt wieder im Bundestag und ist wieder zur Bundeskanzlerin " gewählt " worden? Es muss doch langsam dem letztem Menschen einleuchten das Wahlen nichts mehr bringen!
Meine Vorausdage : Neue Bundeskanzlerin wird AKK egal was ihr wählt!
AKK	Verteidigungsministerin	Bundesregierung

References: Art. 69
 Art. 69
 Art. 63
 Art. 69
 Art. 69
 Art. 69
 Art. 69