Source: http://mitfugundrecht.de/category/familienrecht/
Timestamp: 2020-08-13 03:02:11+00:00

Document:
Familienrecht « My CMS
BGH – Kita-Kosten (ausgenommen Verpflegungskosten) sind Mehrbedarf
Verfasst von RA Blechschmidt unter Familienrecht am 19. August 2009
In seiner Entscheidung vom 26.11.2008 hat der Bundesgerichtshof seine bisherige Rechtsprechung zu den Kosten der Kinderbetreuung (Kita-Platz) aufgegeben. Noch in der Entscheidung vom 05.03.2008, XII ZR 150/05, vertrat der BGH die Auffassung, dass nur die Kosten der Kinderbetreuung, soweit sie den Aufwand für den halbtägigen Kindergartenbesuch überstiegen, als Mehrbedarf (§ 1610 BGB) des Kindes anzusehen sind. Nunmehr ist er der Ansicht: Zum Rest des Beitrags »
Kita, Kosten, Mehrbedarf
Verfasst von MFUR unter Familienrecht, Verfassungsrecht am 8. Mai 2009
Die Regelung des § 1355 Absatz 4 BGB sieht vor, dass Ehegatten bei der Eheschließung durch Erklärung gegenüber dem Standesamt einen gemeinsamen Familiennamen und damit Ehenamen bestimmen sollen. Dabei können sie zwischen dem Geburtsnamen oder den bisher geführten Namen der Frau oder des Mannes wählen. Wählen sie keinen gemeinsamen Ehenamen, trägt jeder Ehegatte nach der Eheschließung seinen Namen weiter. Entscheiden sich die Ehegatten für einen Ehenamen, dann kann der Ehegatte, dessen Name nicht zum Ehenamen bestimmt wurde, den eigenen Namen dem Ehenamen als Begleitname voranstellen oder anfügen. Zum Rest des Beitrags »
Verfasst von MFUR unter Familienrecht, Strafrecht, Vermischtes am 16. Januar 2009
Berliner Polizisten in Brandenburg, keine günstige Konstellation. Nachdem am Silvesterabend ein Berliner Beamter in Schönfließ Wildwest spielte, hat nach Angaben der Märkischen Oderzeitung nun ein weiterer Berliner Beamter die Contenance verloren. Aus Wut darüber, dass in einem Sorgerechtsstreit keine Entscheidung fiel, soll er eine Familienrichterin am Amtsgericht Bernau für verhaftet erklärt haben. Zum Rest des Beitrags »
BGH – Nun doch finanzieller Ausgleich zwischen Unverheirateten nach Trennung
Verfasst von MFUR unter Familienrecht am 20. August 2008
Der Bundesgerichtshof hat seine bisherige Rechtsprechung zum finanziellen Ausgleich nach dem Scheitern einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft geändert. Bislang galt, dass gemeinschaftsbezogene Zuwendungen der Partner grundsätzlich nicht ausgeglichen werden, da die persönliche Beziehung zwischen den Partnern auch das die Gemeinschaft betreffende vermögensbezogene Handeln bestimmt. Sofern die Partner also keine besonderen Regelungen getroffen hätten, würden dementsprechend persönliche und wirtschaftliche Leistungen nicht gegeneinander aufgerechnet. So jedenfalls der BGH mit Urteil vom 06.10.2003, II ZR 63/02). Zum Rest des Beitrags »
Ausgleich, Lebensgemeinschaft, nichteheliche, Trennung, Unverheiratete
BGH – kein Geld für die Ex – zum Unterhaltsbedarf der geschiedenen und der neuen Ehefrau
Verfasst von MFUR unter Familienrecht am 2. August 2008
Der für Familiensachen zuständige XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte sich erneut mit Rechtsfragen im Zusammenhang mit dem zum 1. Januar 2008 geänderten Unterhaltsrecht zu befassen. Zwischen einem Lehrer und dessen geschiedener Ehefrau war streitig, wie viel Geld der Geschiedenen noch zusteht, nachdem ihr Ex-Ehemann eine andere Frau geheiratet hat und Vater geworden ist. In Rechtsprechung und Literatur war noch weitgehend ungeklärt, wie der Unterhaltsbedarf der geschiedenen und der neuen Ehefrau zu bemessen ist und ob sich die Ansprüche wechselseitig zur Höhe beeinflussen. Zum Rest des Beitrags »
Ehefrau, geschiedene, Unterhaltsbedarf
BGH – Unterhaltsregress des Scheinvaters gegen den biologischen Vater
Verfasst von MFUR unter Familienrecht am 8. Mai 2008
Der u. a. für das Familienrecht zuständige XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte über die Unterhaltsklage eines Scheinvaters gegen den mutmaßlichen Erzeuger, dessen Vaterschaft bisher nicht festgestellt worden ist, zu entscheiden. In einem vorausgegangenen Vaterschaftsanfechtungsverfahren hatte das Familiengericht 2003 rechtskräftig festgestellt, dass der Kläger nicht der Vater der drei Kinder ist, die die Kindesmutter während der 1989 mit ihm geschlossenen Ehe 1992, 1994 und 1995 geboren hatte. Die Ehe wurde 2004 geschieden. Zum Rest des Beitrags »
Scheinvater, Unterhaltsregress
Sie durchsuchen derzeit die Archive der Kategorie Familienrecht.

References: BGH 
 BGH 
 § 1355

BGH 
 BGH 

BGH 

BGH