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Timestamp: 2019-02-17 02:27:38+00:00

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Die ökologischen Belange wurden wie unter 1 Veranlassung des Planes und Erforderlichkeit dargestellt unter Berücksichtigung aller Belange gemäß §
Aufgrund der stark reduzierten Einwohnerzielzahlen für den Entwicklungsbereich verringert sich auch der durch die Entwicklungsmaßnahme verursachte Bedarf an zusätzlichen öffentlichen Grünflächen deutlich
Auch im Kerngebiet MK 3 ist eine großflächige Einzelhandelsnutzung welche sich nach Art Lage oder Umfang auf die Verwirklichung der Ziele der Raumordnung und Landesplanung oder auf die städtebauliche Entwicklung und Ordnung
Alle geplanten Kerngebiete sind aus den Darstellungen des Flächennutzungsplanes entwickelt
Das Kerngebiet MK 3 wird aufgrund der verhältnismäßig geringen Geschossflächen sowie der Belange des Denkmalschutzes nur eine untergeordnete Bedeutung im Sinne einer ergänzenden oder abrundenden Funktion im
Im Rahmen der öffentlichen Auslegung ist eine schriftliche Stellungnahmen bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung eingegangen
GVBl S 26 zuletzt geändert durch Gesetz vom 30 März 2006 GVBl S 299 wird verordnet §
Die Verarbeitung der Schülerdaten ist so vorzunehmen dass Unbefugte keinen Zugriff erlangen können
Zu § 3 Auswertung und Datenverarbeitung Nach Absatz 1 Satz 2 kann die Schulaufsichtsbehörde festlegen dass die Auswertung von Vergleichsarbeiten und zentralen Prüfungsarbeiten auch durch geeignete Lehrkräfte einer anderen
Die in Absatz 1 genannte Meldung erfolgt schriftlich und enthält nachstehende Angaben Name und Anschrift der die Meldung einreichenden Person Ort der Maßnahmendurchführung Tag und Stunde der Maßnahmendurchführung
Die in einigen Abschnitten enthaltenen Tatbestände mit dem Hinweis auf die Bemessung von Gebühren nach Halbstundensätzen wurden auf Wunsch vieler Anwender dahingehend geändert als die durch die EuroUmstellung entstandenen krummen
Durch den Wegfall des Gebührentatbestandes entstehen dem Landesinstitut Einnahmeausfälle in Höhe von ca
Zur Aufhebung der Tarifstelle 28010 bis 28012 Die Tarifstellen werden in den neu eingerichteten Abschnitt IV überführt da die Anwendung dieser Tarifstellen in die Zuständigkeit des Landesinstitutes für gerichtliche und soziale
Die bereits intern praktizierte Gebührenbefreiungsregelung für Bescheinigungen mit Gefährdungsvermerk wird in der Verordnung
Rechtsgrundlagen überwiegend zum 1 Januar 2003 außer Kraft getreten sind
2951 Zulässigerklärung der Kündigung von werdenden Müttern und Wöchnerinnen sowie von Personen die sich zum Zeitpunkt der Kündigung im Erziehungsurlaub befinden je Kündigung Gebührenfrei Verfahren über Widersprüche von
Besondere Voraussetzungen der Feuerbestattung 1 Leichen die gemäß § 15 Abs
Der Träger die Leitung und die Pflegedienstleitung haben den zuständigen Behörden die für die Durchführung dieses Gesetzes und der aufgrund dieses Gesetzes erlassenen Rechtsverordnungen erforderlichen mündlichen und schriftlichen
Soweit und solange dem Verarbeitungsbetrieb der Verbrennungsanlage oder der Mitverbrennungsanlage Tätigkeiten nach Absatz 2 übertragen worden sind ist dieser Betrieb oder diese Anlage Beseitigungspflichtige im Sinne dieses
Die Zulassung ist ferner mit dem Vorbehalt der nachträglichen Aufnahme Änderung oder Ergänzung von Auflagen zu verbinden 4 Ein Betrieb der Speiseabfälle verarbeitet wird von der zuständigen Behörde zugelassen soweit der
Um zugelassen zu werden müssen Biogasanlagen und Kompostieranlagen folgende Bedingungen erfüllen a Sie erfüllen die Anforderungen des Anhangs VI Kapitel II Abschnitt A b sie behandeln und verarbeiten tierische Nebenprodukte
VERORDNUNG EG Nr 8542004 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 29 April
Dabei kann sie auch anordnen dass der Wirtschaftsbeteiligte selbst eine Untersuchung durchführt oder durchführen lässt und das Ergebnis der Untersuchung mitteilt
Verordnung über die Qualität von Wasser für den menschlichen Gebrauch Trinkwasserverordnung TrinkwV 2001 §
Die Aufsichtsbehörde kann in begründeten Einzelfällen Ausnahmen von den vorstehenden Vorschriften
Die Aufsichtsbehörde kann 1 feststellen ob eine Beschäftigung nach § 10 zulässig ist 2 abweichend von § 9 bewilligen Arbeitnehmer zu beschäftigen a im Handelsgewerbe an bis zu zehn Sonn und Feiertagen im Jahr an
Zuständige Behörden Zusammenwirken mit den Trägern der gesetzlichen Unfallversicherung 1 Die Überwachung des Arbeitsschutzes nach diesem Gesetz ist staatliche
Verkehr gebracht wird 7 die Rücknahme oder den Rückruf eines in Verkehr gebrachten Produkts das nicht den Anforderungen nach § 4 entspricht anzuordnen ein solches Produkt sicherzustellen und soweit eine
Eine sicherheitstechnische Bewertung ist nicht erforderlich soweit sie im Rahmen einer Gefährdungsbeurteilung im Sinne von § 3 dieser Verordnung oder § 3 der Allgemeinen Bundesbergverordnung bereits erfolgt ist
Die zuständigen Landesbehörden haben die Durchführung dieses Gesetzes und der auf dieses Gesetz gestützten Rechtsverordnungen zu überwachen soweit dieses Gesetz keine andere Regelung
Die zuständige Behörde kann dem Arbeitgeber Tätigkeiten mit Gefahrstoffen untersagen insbesondere eine Stilllegung der betroffenen Arbeitsbereiche anordnen wenn der Arbeitgeber seiner Verpflichtung nach § 19 Abs
Verordnung über Verbote und Beschränkungen des Inverkehrbringens gefährlicher Stoffe Zubereitungen und Erzeugnisse nach dem Chemikaliengesetz ChemikalienVerbotsverordnung ChemVerbotsV §
Die zuständige Behörde kann auf schriftlichen Antrag des Arbeitgebers für Betriebe mit weniger als zehn Beschäftigten eine Ausnahme von der Pflicht zur Dokumentation der Gefährdungsbeurteilung erteilen
Bei einer wesentlichen Änderung des Betriebes einer Röntgeneinrichtung sind die Absätze
Katastrophenschutz. Der öffentliche Gesundheitsdienst wirkt im Katastrophenfall und bei vorbeugenden Maßnahmen für den Katastrophenfall mit und berät den
des Baugesetzbuchs BauGB in der Fassung vom 23 September 2004 BGBl I S 2414 zuletzt geändert durch Artikel 21 des Gesetzes vom 21 Juni 2005 BGBl I S 1818 1824 in Verbindung mit § 9 Abs
Während der westliche Hof als Grünanlage gestaltet war diente der östliche Hof unter anderem der Tierhaltung für Zwecke des physiologischen Instituts
Der Darstellung des Spreeufers als Teil eines übergeordneten Grünzuges in symbolischer Breite wird damit Rechnung getragen dass die unmittelbar entlang der Spree verlaufende Straße Reichstagufer eine Pflanzbindung für eine Reihe
Zu 2 Diese Bedenken können keine Berücksichtigung finden da der Flächennutzungsplan das Reichstagufer als uferbegleitenden Grünzug darstellt
Die Baukörperausweisung für die Sondergebiete sichert die vorhandene denkmalgeschützte Bebauung in ihrem bestehenden Umfang und entspricht einer Grundflächenzahl von etwa
Im Sondergebiet ist es zwingend erforderlich die Zweckbestimmung festzulegen die mit diesen Festsetzungen zugleich präzisiert
Aus diesem Grund sollen zu diesem Hof keine Wohnräume sondern vorrangig Erschließungsbereiche orientiert
Mit der Bebauung am Potsdamer Platz haben dort Nutzungen zentraler Bedeutung ihren Standort im Westen und Norden von Gebäuden wahrzeichenähnlichen Charakters wie der Kongresshalle und Schloss Bellevue dem Sitz des Bundespräsidenten
Teile des Planungsbereichs nordöstlich und nordwestlich der Spree werden als
Der Bebauungsplan I210 soll die planungsrechtlichen Grundlagen für die Errichtung der baulichen Anlagen des Bundestages im Sondergebiet und von baulichen Anlagen im Kerngebiet sichern sowie öffentliche Grünflächen mit der
Durch die textliche Festsetzung 13 wurde diesbezüglich nachfolgende Regelung getroffen. Das Sondergebiet Bundestag dient vorwiegend der Unterbringung von Einrichtungen des Bundestages
Das festgesetzte Maß der baulichen Nutzung erlaubt die Umsetzung der Raumprogramme für den Deutschen Bundestag
Ruhender Verkehr Private Stellplätze sind auf den Baugrundstücken und im wesentlichen in Tiefgaragen nachzuweisen deren verkehrliche Anbindung bei der Funktionszuweisung und der Gestaltung der einzelnen Straßen berücksichtigt wurde
Eine derartige Überbauung ist nach den Vorüberlegungen im Rahmen des Bebauungsplans II200 auch auf der gegenüberliegenden Straßenseite im angrenzenden Bebauungsplan I211 beabsichtigt
Die landschaftsplanerischen Fachbeiträge zum Bebauungsplan I210 und seines Vorgängers II200 wurden als Grundlage zur Beurteilung der Eingriffe in Natur und Landschaft

References: § 3
 § 15
 § 10
 § 9
 § 4
 § 3
 § 3
 § 19
 § 9