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Timestamp: 2016-10-22 09:04:36+00:00

Document:
2C_566/2011 (15.12.2011)
2C_566/2011
Beschwerde gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 31. Mai 2011.
Mit Verf�gung vom 18. Oktober 2010 widerrief das Ausl�nderamt des Kantons St. Gallen die Niederlassungsbewilligung des serbischen Staatsangeh�rigen X.________ (geb. 1966) und hielt ihn an, die Schweiz bis zum 4. Januar 2011 zu verlassen. X.________ gelangte hiergegen erfolglos an das kantonale Justiz- und Sicherheitsdepartement und das Verwaltungsgericht des Kantons St. Gallen. Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beantragt er dem Bundesgericht, dessen Urteil vom 31. Mai 2011 aufzuheben, festzustellen, dass die Voraussetzungen f�r einen Widerruf der Niederlassungsbewilligung nicht gegeben seien, und den Kanton St. Gallen anzuweisen, die Bewilligung nicht zu widerrufen. Seinem Gesuch um aufschiebende Wirkung wurde mit Pr�sidialverf�gung vom 12. Juli 2011 entsprochen. Die beteiligten Vorinstanzen und das Bundesamt f�r Migration schliessen auf Abweisung der Beschwerde.
Die Beschwerde erweist sich als offensichtlich unbegr�ndet und kann im vereinfachten Verfahren nach Art. 109 BGG mit summarischer Begr�ndung erledigt werden:
2.1 Gegen letztinstanzliche Entscheide �ber den Widerruf der Niederlassungsbewilligung ist die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten zul�ssig (BGE 135 II 1 E. 1.2.1 S. 4). Nicht einzutreten ist jedoch auf das Feststellungsbegehren, welchem neben den rechtsgestaltenden Antr�gen keine selbst�ndige Bedeutung zukommt, womit es an einem schutzw�rdigen Interesse an dessen Beurteilung fehlt (Art. 89 BGG; BGE 126 II 300 E. 2c S. 303 mit Hinweisen).
2.2 Die Niederlassungsbewilligung kann widerrufen werden, wenn die ausl�ndische Person im Bewilligungsverfahren falsche Angaben gemacht oder wesentliche Tatsachen verschwiegen hat (Art. 63 Abs. 1 lit. a in Verbindung mit Art. 62 lit. a AuG). Dies muss in der Absicht geschehen sein, den Aufenthalt oder die Niederlassung bewilligt zu erhalten. Der Ausl�nder ist verpflichtet, den Beh�rden wahrheitsgetreu �ber alles Auskunft zu geben, was f�r den Bewilligungsentscheid wichtig sein k�nnte (Art. 90 AuG). Wesentlich sind dabei nicht nur Umst�nde, nach denen der Betroffene ausdr�cklich gefragt wird, sondern auch Aspekte, von denen der Gesuchsteller wissen muss, dass sie f�r den Bewilligungsentscheid massgeblich sein d�rften. Es ist nicht erforderlich, dass die Bewilligung bei richtigen und vollst�ndigen Angaben notwendigerweise zu verweigern gewesen w�re (Urteil 2C_837/2009 vom 27. Mai 2010 E. 2 mit Hinweisen).
2.3 Der Beschwerdef�hrer heiratete am 6. August 2002 in seiner Heimat eine Landsfrau (geb. 1952), welche �ber die Niederlassungsbewilligung in der Schweiz verf�gt, und reiste am 23. M�rz 2004 im Familiennachzug in die Schweiz ein, wo ihm die Aufenthaltsbewilligung zum Verbleib bei seiner Ehefrau erteilt wurde. Am 19. August 2008 liess sich das Ehepaar vom Kreisgericht Gjilan, Kosovo, auf gemeinsames Begehren hin scheiden. Im M�rz 2009 beantragte der Beschwerdef�hrer die Erteilung der Niederlassungsbewilligung. Gest�tzt auf seine Angabe, (nach wie vor) verheiratet zu sein, erteilte ihm das Ausl�nderamt des Kantons St. Gallen am 23. M�rz 2009 die nachgesuchte Bewilligung. Durch das Verheimlichen der bereits im Vorjahr erfolgten Scheidung hat der Beschwerdef�hrer - unabh�ngig davon, ob der Anspruch auf die Niederlassungsbewilligung gem�ss Art. 43 Abs. 2 AuG zu jenem Zeitpunkt bereits entstanden war - eine f�r die Bewilligungserteilung erkennbar zentrale Tatsache den zust�ndigen Beh�rden gegen�ber verschwiegen. Bereits damit w�re der genannte Widerrufsgrund an sich erf�llt.
2.4 Die Vorinstanz ist ausserdem gest�tzt auf eine Reihe von Indizien zum Ergebnis gekommen, dass die Ehe des Beschwerdef�hrers nur zum Schein eingegangen wurde, was er den Ausl�nderbeh�rden durch falsche Angaben habe vorenthalten wollen. Das Vorliegen einer Scheinehe, bei welcher die Ehegatten von vornherein keine echte eheliche Gemeinschaft beabsichtigen, sondern einzig bezwecken, dem anderen Ehegatten zu einer Bewilligung zu verhelfen, l�sst die betreffenden Bewilligungsanspr�che (mitsamt allf�lligen Anspr�chen nach Aufl�sung der Ehe) erl�schen (Art. 51 Abs. 2 lit. a in Verbindung mit Art. 43 und 50 AuG). Bei den Indizien handelt es sich um tats�chliche Feststellungen (BGE 128 II 145 E. 2.3 S. 152), welche f�r das Bundesgericht verbindlich sind, es sei denn, sie seien offensichtlich unrichtig, d.h. willk�rlich, erhoben worden, was vom Beschwerdef�hrer darzulegen ist (Art. 97 Abs. 1 BGG). Solches ist vorliegend nicht ersichtlich. Die Vorinstanz hat festgestellt, dass der Beschwerdef�hrer und seine damalige Ehefrau bereits komplett widerspr�chliche Angaben in Bezug auf die Hochzeit gemacht haben. Im Weiteren war den Eheleuten das Vorleben der Partner nicht bekannt; so wusste der Beschwerdef�hrer etwa nicht, dass seine (vormalige) Ehefrau vorher bereits einmal verheiratet war. Dieser wiederum war weder bekannt, was der Beschwerdef�hrer vor der Einreise noch w�hrend der Ehe genau gearbeitet hat. Sodann bestand auch kein gemeinsamer Freundeskreis und die Ehegatten finanzierten ihren Lebensunterhalt getrennt. Ins Gewicht f�llt im Weiteren insbesondere, dass die Eheleute die meiste Zeit nicht in der ehelichen Wohnung in St. Gallen zusammengelebt haben, da der Beschwerdef�hrer im November 2004 erst eine Stelle in Lengnau/AG und sp�ter in Z�rich angenommen hat, wobei er sich ab Anfang 2007 in Regensdorf/ZH als Wochenaufenthalter angemeldet hatte, bereits zuvor aber den weiten Weg kaum t�glich zur�ckgelegt haben d�rfte. Mit der Vorinstanz ist davon auszugehen, dass die Ehegatten - der Beschwerdef�hrer als ungelernter Bauarbeiter, seine Ehefrau als im Gastgewerbe Besch�ftigte - w�hrend der f�nfj�hrigen Ehedauer auch an einem gemeinsamen Ort eine Anstellung h�tten finden k�nnen, wenn sie tats�chlich h�tten zusammenleben wollen. Eine Ausnahme vom Erfordernis des Zusammenwohnens (Art. 49 AuG) lag damit nicht vor. Schliesslich stellte sich laut vorinstanzlicher Feststellung heraus, dass die Ehefrau des Beschwerdef�hrers in der (angeblichen) ehelichen Wohnung in St. Gallen tats�chlich nicht mit ihm, sondern mit dessen Vater zusammenwohnte. Entsprechendes ergab sich aus den Daten des Einwohneramts, der gemeinsamen Anschrift des Briefkastens/der Hausklingel und wurde der Polizei gegen�ber seitens Hauswartehepaar best�tigt; letzteres gab zudem an, diese w�rden schon lange zusammenleben und seien soeben, wie jedes Jahr, zusammen f�r einen Monat in ihre Heimat gefahren. Dem Beschwerdef�hrer gelingt es mit seinen Ausf�hrungen nicht, diese tats�chlichen Feststellungen als offensichtlich unrichtig erscheinen zu lassen. Ebenso wenig zu beanstanden ist der von der Vorinstanz aus diesen Indizien gezogene Schluss, wonach es sich bei der Ehe zwischen dem Beschwerdef�hrer und seiner Exfrau um eine blosse Scheinehe handelt.
2.5 Entgegen den Ausf�hrungen des Beschwerdef�hrers ist der Widerruf seiner Niederlassungsbewilligung nicht unverh�ltnism�ssig: Er ist erst im Alter von 38 Jahren in die Schweiz gekommen und ist mit den Verh�ltnissen seines Heimatlandes, wo er zuvor ununterbrochen gewohnt hat, nach wie vor vertraut. Zwar hat sich der Beschwerdef�hrer in einem gewissen Mass integriert, indem er berufst�tig ist, keine Schulden hat und f�r seinen Lebensunterhalt selber aufkommt. Von einer gelungenen Integration in sprachlicher Hinsicht kann jedoch nach den Feststellungen der Vorinstanz nicht gesprochen werden. Auch steht sein Alter einer R�ckkehr ins Heimatland nicht entgegen. F�r alles Weitere kann auf den angefochtenen Entscheid verwiesen werden (Art. 109 Abs. 3 BGG). Der Beschwerdef�hrer bringt, soweit sich seine Ausf�hrungen nicht in unbeachtlicher appellatorischer Kritik ersch�pfen (vgl. Art. 42 BGG; BGE 134 II 244 E. 2.1 und 2.2 S. 245 f. mit Hinweisen), nichts vor, was die Darlegungen der Vorinstanz als bundesrechtswidrig erscheinen liesse.
Dem Verfahrensausgang entsprechend hat der unterliegende Beschwerdef�hrer die Kosten f�r das bundesgerichtliche Verfahren zu tragen (Art. 66 BGG). Es sind keine Parteientsch�digungen geschuldet (Art. 68 BGG).
Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, dem Migrationsamt des Kantons St. Gallen, dem Sicherheits- und Justizdepartement des Kantons St. Gallen, dem Verwaltungsgericht des Kantons St. Gallen und dem Bundesamt f�r Migration schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 109
 BGE 
 Art. 62
 Art. 43
 Art. 43
 Art. 42
 BGE