Source: https://www.jusline.at/gesetze/aktualisierungen/2019-04-18
Timestamp: 2019-07-17 01:32:13+00:00

Document:
Gesetzesaktualisierungen vom 18.04.2019 - JUSLINE Österreich
3 Gesetze aktualisiert am 18.04.2019
1 Paragraf zu Burgenländisches Landeslehrerinnen und -lehrer Diensthoheitsgesetz 1995 (Bgld. LDHG) aktualisiert
Aktualisiert am 18.04.19
3 Paragrafen zu Salzburger Kinderbetreuungsgesetz 2007 (Sbg. KBG 2007) aktualisiert
§ 2d Sbg. KBG 2007
(1) Die Rechtsträger von Einrichtungen, in denen besuchspflichtige Kinder betreut werden, erhalten ab dem Kindergartenjahr 2018//2019 als Zuschuss zu deren laufendem Aufwand vom Land einen Betrag von 850 € je besuchspflichtigem Kind. Die Landesregierung kann die Höhe dieses Zuschusses nach Maßgab... mehr lesen...
§ 2c Sbg. KBG 2007
Für den Besuch einer Betreuungseinrichtung zur Absolvierung der Besuchspflicht bis zu einem Ausmaß von 20 Wochenstunden durch besuchspflichtige Kinder ist für den Zeitraum, in dem vom Land eine Sonderförderung für die Besuchspflicht gemäß § 2d gewährt wird, kein Kostenbeitrag von den Eltern oder ... mehr lesen...
§ 2b Sbg. KBG 2007
(1) Kinder mit einem Hauptwohnsitz im Land Salzburg, die bis zum 31. August eines Kalenderjahres das fünfte Lebensjahr vollendet haben, sind unbeschadet des Abs 5 zum Besuch einer geeigneten Betreuungseinrichtung verpflichtet (‚Besuchspflicht‘; Abs 2). Die Gemeinden haben die Eltern oder sonstige... mehr lesen...
20 Paragrafen zu Steiermärkische Feuerungsanlagenverordnung – StFanlVO 2016 (StFanlVO 2016) aktualisiert
(Anm.: Das Anlagendatenblatt der Heizungsanlagen-Inspektion ist als PDF dokumentiert.)Anm.: in der Fassung LGBl. Nr. 30/2019 mehr lesen...
(Anm.: Das Prüfprotokoll für Feuerungsanlagen ist als PDF dokumentiert.)Anm.: in der Fassung LGBl. Nr. 30/2019 mehr lesen...
(Anm.: Das Anlagendatenblatt ist als PDF dokumentiert.)Anm.: in der Fassung LGBl. Nr. 30/2019 mehr lesen...
Mit Inkrafttreten dieser Verordnung tritt die Steiermärkische Feuerungsanlagenverordnung, LGBl. Nr. 108/2006, in der Fassung der Verordnung LGBl. Nr. 96/2011 außer Kraft.Anm.: in der Fassung LGBl. Nr. 30/2019 mehr lesen...
(1) Diese Verordnung tritt mit dem der Kundmachung folgenden Monatsersten, das ist der 1. Juli 2016, in Kraft.(2) Sämtliche Emissionsgrenzwerte für Raumheizgeräte gemäß § 1 Z 1a, 1b und Z 2 treten mit Ablauf des 31.12.2021 außer Kraft. Die Emissionsgrenzwerte für Zentralheizgeräte gemäß § 1 Z 1a,... mehr lesen...
(1) Mit dieser Verordnung werden folgende Richtlinien umgesetzt:1.Richtlinie 92/42/EWG des Rates über die Wirkungsgrade von mit flüssigen oder gasförmigen Brennstoffen beschickten neuen Warmwasserheizkesseln, ABl. Nr. L 167, S. 17, zuletzt geändert durch die Richtlinie 2008/28/EG, ABl. Nr. L 81, ... mehr lesen...
(1) Auf bestehende Feuerungsanlagen, die vor dem 1. Juli 2016 errichtet worden sind, ist das Stichjahr für die wiederkehrende Überprüfung nach den §§ 11 oder 12 das Kalenderjahr der letzten Überprüfung vor Inkrafttreten der Verordnung, LGBl. Nr. 58/2016.(2) Für bestehende Feuerungsanlagen nach § ... mehr lesen...
(1) Eine regelmäßige Inspektion hat zu erfolgen:1.alle sechs Jahre bei Heizungsanlagen mit Kesseln mit einer Nennwärmeleistung von mehr als 70 kW bis höchstens 100 kW, die mit Gas betrieben werden;2.alle vier Jahre bei Heizungsanlagen mit Kesseln mit einer Nennwärmeleistunga)von mehr als 70 kW bi... mehr lesen...
(1) Eine umfassende Überprüfung hat zu erfolgen:1.binnen vier Wochen nach Erstinbetriebnahme füra.)Kleinfeuerungen, die mit nicht standardisierten biogenen Brennstoffen betrieben werden,b.)Feuerungsanlagen mit einer Nennleistung über 400 kW,c.)Blockheizkraftwerke undd.)Gasturbinen;2.alle drei Jah... mehr lesen...
(1) Soweit für Feuerungsanlagen, Blockheizkraftwerken oder Gasturbinen keine umfassende Überprüfung (§ 12) durchzuführen ist, sind diese binnen vier Wochen nach der Erstinbetriebnahme und danach wiederkehrend einer einfachen Überprüfung zu unterziehen. Eine wiederkehrende einfache Überprüfung hat... mehr lesen...
(1) Bei jeder erstmaligen Errichtung oder Überprüfung, sowie bei jedem Austausch einer Feuerungsanlage, eines Blockheizkraftwerkes, einer Gasturbine oder von wesentlichen Teilen davon ist ein Anlagendatenblatt gemäß Anlage 1 zu erstellen.(1a) Bei mittelgroßen Feuerungsanlagen sowie bei neuen Anl... mehr lesen...
(1) Blockheizkraftwerke und Gasturbinen, jeweils mit einer Brennstoffwärmeleistung unter 1 MW dürfen je nach Art des Brennstoffes folgende Emissionsgrenzwerte nicht überschreiten: 1.Heizöl Extra Leicht, Dieselkraftstoff, Biodiesel, Pflanzenöle:ParameterBrennstoffwärmeleistung (MW) bis 0,25> 0,25 ... mehr lesen...
(1) Für Feuerungsanlagen von 50 kW Nennwärmeleistung bis unter 1 MW Brennstoffwärmeleistung dürfen die Emissionsgrenzwerte und Abgasverluste der Feuerungsanlagen-Verordnung – FAV nicht überschritten werden.(2) Solange und insoweit die Feuerungsanlagen-Verordnung – FAV keine Vorgaben für Emissions... mehr lesen...
(1) Feuerungsanlagen mit einer Nennwärmeleistung unter 50 kW dürfen je nach Art des Brennstoffes folgende Emissionsgrenzwerte und Abgasverluste nicht überschreiten: 1.Feuerungsanlagen für feste Brennstoffe:Parameterhändisch beschicktautomatisch beschicktAbgasverlust (%)2019CO (mg/m³)3.5001.500 De... mehr lesen...
(1) Die in diesem Abschnitt angeführten Emissionsgrenzwerte und Abgasverluste für Feuerungsanlagen, Blockheizkraftwerken und Gasturbinen sind Mittelwerte, die auf die jeweilige Probenahmedauer, die Normbedingungen und den jeweiligen Sauerstoffgehalt bezogen sind. Sie gelten für Abgasmessungen vor... mehr lesen...
(1) Brenn- bzw. Kraftstoffe dürfen in Feuerungsanlagen, Blockheizkraftwerken und Gasturbinen nur verfeuert werden, wenn sie folgende Anforderungen erfüllen: ArtBrenn- bzw. KraftstoffAnforderungenGasförmige BrennstoffeErdgas FlüssiggasPropan, Propen, Butan, Buten und deren GemischeBiogas in Erdgas... mehr lesen...
(1) Die Prüfung des Emissionsverhaltens und der Wirkungsgrade von Kleinfeuerungen hat hinsichtlich der Prüfverfahren und -bedingungen nach den Regeln der Technik zu erfolgen. Dabei ist vorrangig auf die entsprechenden Önormen oder auf andere gleichwertige europäische Normen oder technische Richtl... mehr lesen...
Kleinfeuerungen dürfen unter den Prüfbedingungen des § 3 bei bestimmungsgemäßem Betrieb sowohl mit Nennlast als auch unter Teillast folgende Wirkungsgrade nicht unterschreiten: 1.Raumheizgeräte für feste Brennstoffe: Mindestwirkungsgrad in %ortsfest gesetzte Öfen und Herde80Herde für fossile Bren... mehr lesen...
Kleinfeuerungen dürfen unter den Prüfbedingungen des § 3 bei bestimmungsgemäßem Betrieb folgende Emissionsgrenzwerte nicht überschreiten: 1a.Kleinfeuerungen für feste Brennstoffe mit händischer Beschickung:ParameterEmissionsgrenzwerte (mg/MJ)Holzbrennstoffe (zB. Stückholz)sonstige standardisierte... mehr lesen...
Änderung LGBl. Nr. 30/2019 [CELEX-Nr.: 32015L2193, 32016L0802, 32018L0844]Präambel/Promulgationsklausel Auf Grund des § 3 Abs. 1 des Steiermärkischen Feuerungsanlagengesetzes 2016 – StFanlG 2016, LGBl. Nr. 57/2016, wird verordnet:Inhaltsverzeichnis1. AbschnittInverkehrbringen von Kleinf... mehr lesen...
4 Updates am 17.07.19

References: § 2

§ 2
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 § 1
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 § 3
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