Source: https://www.bauumwelt.bremen.de/sixcms/detail.php?gsid=bremen128.c.327891.de
Timestamp: 2019-06-24 13:44:33+00:00

Document:
Der Senator für Umwelt, Bau und Verkehr - Zertifizierung von Betrieben nach der Verordnung zum Schutz des Klimas (ChemKlimaschutzV)
Wenn Ihr Betrieb Installations-, Wartungs-, Instandhaltungs- und Rückgewinnungsarbeiten an Anlagen, die klimaschädigende Gase enthalten, durchführt, muss eine Sachkundebescheinigung nach der ChemKlimaschutzV beantragt werden.
Die ChemKlimaschutzV bestimmt, dass seit 5. Juli 2009 Installations-, Wartungs-, Instandhaltungs- und Rückgewinnungsarbeiten an Anlagen, die klimaschädigende Gase enthalten, nur noch von Personen durchgeführt werden dürfen, die eine Sachkundebescheinigung nach der ChemKlimaschutzV vorweisen können. Damit soll sichergestellt werden, dass die Emissionen dieser Chemikalien auf ein Minimum reduziert werden.
Die Bescheinigung darf nur unter bestimmten Voraussetzungen erteilt werden (§ 6 Abs. 2 ChemKlimaschutzV):
Der Antragsteller weist nach, dass für die in § 6 Abs. 1 ChemKlimaschutzV genannten Tätigkeiten Personal zur Verfügung steht, das über die in § 5 ChemKlimaschutzV genannte Sachkundebescheinigung verfügt.
Betriebe, die eingetragene EMAS-Standorte sind und Tätigkeiten nach § 6 Abs. 1 ChemKlimaschutzV ausüben, erhalten die Bescheinigung, sofern aus der Umwelterklärung oder dem Bericht über die Umweltbetriebsprüfung hervorgeht, dass die Voraussetzungen der Sätze 1 und 2 des § 6 Abs. 2 ChemKlimaschutzV eingehalten sind und die nach § 6 Absatz 1 Nr. 1 bis 3 ChemKlimaschutzV erforderlichen Angaben ersichtlich sind.
Auf Antrag erteilt die zuständige Behörde Betrieben, die Einrichtungen gemäß Artikel 3 Abs. 1 der Verordnung (EG) Nr. 842/2006 installieren, warten oder instand halten, eine Bescheinigung (§ 6 Abs. 1 ChemKlimaschutzV).
Für den Antrag kann das Formular heruntergeladen und elektronisch bearbeitet werden. Bitte beachten Sie, dass der Antrag nach der Bearbeitung zunächst auszudrucken und erst dann im Original zu unterschreiben ist.
Weitere Hinweise Weitere Hinweise zu den erforderlichen Antragsunterlagen sowie Einzelheiten zu den rechtlichen Grundlagen und zu dem Anerkennungsverfahren finden Sie in der amtlichen Fassung der Chemikalien-Klimaschutzverordnung.
Die Zertifizierung ist gebührenpflichtig (zzt. 100 Euro) und erfolgt durch Bescheid des Senators für Umwelt, Bau und Verkehr entsprechend den Anforderungen des einschlägigen Verwaltungsrechts.
Senator für Umwelt, Bau und Verkehr - Referat 22
Formulare Antrag auf Zertifizierung von Betrieben gem. §6 der Verordnung zum Schutz des Klimas

References: § 6
 § 5
 § 6
 § 6
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