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Timestamp: 2016-10-24 16:10:36+00:00

Document:
I 976/06 (01.02.2007)
I 976/06
L.________, 1956, Beschwerdef�hrer, vertreten
L.________ (geb. 1956) arbeitete von M�rz 1992 bis Juli 2002 als Lagermitarbeiter/Staplerfahrer bei der Frma X.________. Er meldete sich im Mai 2003 wegen R�ckenschmerzen, Migr�ne, hohem Blutdruck, Depression, M�digkeit, Schlafst�rungen und Angstzust�nden bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Nach Abkl�rung der medizinischen und erwerblichen Verh�ltnisse verneinte die IV-Stelle des Kantons Z�rich mit Verf�gung vom 15. April 2004 einen Rentenanspruch mangels leistungsbegr�ndenden Invalidit�tsgrades. Auf die dagegen vom Versicherten erhobene Einsprache hin holte die IV-Stelle beim ABI (�rztliches Begutachtungsinstitut) ein Gutachten vom 18. Mai 2005 ein. Gest�tzt darauf hielt sie an ihrem Standpunkt fest (Einspracheentscheid vom 5. Juli 2005).
Die mit dem Antrag auf Zusprechung einer Dreiviertelsrente der Invalidenversicherung (mit Wirkung ab 24. April 2003) erhobene Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich ab (Entscheid vom 31. August 2006).
Mit Eingabe vom 15. November 2006 l�sst L.________ Verwaltungsgerichtsbeschwerde f�hren und beantragen, es sei der angefochtene Entscheid aufzuheben und ihm mindestens eine Dreiviertelsrente zuzusprechen. Eventualiter sei eine neue medizinische Untersuchung anzuordnen. Gleichzeitig ersucht er um Fristverl�ngerung f�r eine n�here Begr�ndung der Beschwerde.
Am 21. November 2006 stellte der Vertreter von L.________ ein Gesuch um Wiederherstellung der Frist f�r die Einreichung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde.
Wegen ungeb�hrlichen �usserungen wurde die Eingabe vom 15. November 2006 zur Um�nderung innert angesetzter Frist an den Rechtsvertreter des Versicherten zur�ckgewiesen. Als dieser am 8. Dezember 2006 wiederum eine Eingabe ungeb�hrlichen Inhalts einreichte, wurde er nochmals zur Um�nderung aufgefordert. Am 22. Dezember 2006 reichte er eine verbesserte Beschwerde ein.
Der Rechtsvertreter des Versicherten wurde am 3. November 2006 notfallm�ssig operiert, blieb bis 9. November 2006 hospitalisiert und war krankheitsbedingt vom 3. bis 14. November 2006 vollst�ndig arbeitsunf�hig (Austrittsbericht des Spitals Y.________ vom 8. November 2006). Damit ist erstellt, dass er durch ein unverschuldetes Hindernis (vgl. BGE 119 II 87 Erw. 2a, 112 V 255 Erw. 2a) abgehalten worden ist, innert Frist zu handeln. Da er zudem innert 10 Tagen nach Wegfall des Hindernisses Verwaltungsgerichtsbeschwerde und ein entsprechendes Gesuch eingereicht hat, kann dem Begehren um Fristwiederherstellung (Art. 35 Abs. 1 OG) stattgegeben werden.
Der angefochtene Entscheid betrifft Leistungen der Invalidenversicherung. Zu pr�fen ist daher nur, ob das vorinstanzliche Gericht Bundesrecht verletzte, einschliesslich �berschreitung oder Missbrauch des Ermessens, oder ob der rechtserhebliche Sachverhalt offensichtlich unrichtig, unvollst�ndig oder unter Verletzung wesentlicher Verfahrensbestimmungen festgestellt wurde (Art. 132 Abs. 2 OG [in der Fassung gem�ss Ziff. III des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 �ber die �nderung des IVG, in Kraft seit 1. Juli 2006] in Verbindung mit Art. 104 lit. a und b sowie Art. 105 Abs. 2 OG).
Streitig und zu pr�fen ist der Anspruch auf eine Invalidenrente, insbesondere das Ausmass der k�rperlich und psychisch bedingten Arbeitsunf�higkeit.
4.1 Im Einspracheentscheid werden die Bestimmungen �ber die Invalidit�t (Art. 4 IVG in Verbindung mit Art. 8 ATSG), den Umfang des Rentenanspruchs (Art. 28 Abs. 1 IVG) und die Voraussetzungen f�r dessen Entstehung (Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28 Abs. 2 und Art. 29 Abs. 1 IVG) zutreffend wiedergegeben. Des Weitern hat die Vorinstanz auch die Voraussetzungen, unter welchen eine psychiatrisch diagnostizierte anhaltende Schmerzst�rung eine zu einer Invalidit�t f�hrende Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit zu bewirken vermag (BGE 130 V 352; vgl. auch 131 V 49), richtig dargelegt. Darauf wird verwiesen.
4.2 Gest�tzt auf das auf internistischen, psychiatrischen und rheumatologischen Untersuchungen beruhende Gutachten des ABI vom 18. Mai 2005 gelangte die Vorinstanz, in �bereinstimmung mit der IV-Stelle, zum Ergebnis, dass dem Versicherten jegliche k�rperlich leichte und mittelschwere T�tigkeit, so auch die zuletzt ausge�bte T�tigkeit als Lagerist/Staplerfahrer, ganzt�tig zumutbar sei mit einer psychisch bedingten Leistungseinbusse von maximal 20 %. Dabei handelt es sich um eine Sachverhaltsfeststellung, die nur mit den erw�hnten Einschr�nkungen (Erw. 3) �berpr�ft werden kann (BGE 132 V 397 Erw. 3.2).
4.3 Was der Beschwerdef�hrer gegen die vorinstanzliche Beurteilung vorbringt, ist nicht geeignet, diese Sachverhaltsfeststellung als offensichtlich unrichtig oder unvollst�ndig erscheinen zu lassen. Soweit er die vom Gutachten des ABI abweichenden, von einer Arbeitsunf�higkeit von 80 % ausgehenden Einsch�tzungen (namentlich des Dr. med. N.________, Facharzt f�r Psychiatrie und Psychotherapie [vom 14. Mai 2003 und 14. April 2004], und der Dr. med. F.________, Fach�rztin f�r Neurologie [vom 28. Mai 2003]) f�r einschl�gig h�lt, wurde bereits im angefochtenen Entscheid dargetan, dass die Gutachter des ABI nachvollziehbar erl�utert haben, worauf die Diskrepanz in den �rztlichen Beurteilungen beruht. Nichts zu seinen Gunsten abzuleiten vermag der Beschwerdef�hrer sodann aus seiner in allgemeiner Form vorgetragenen Kritik am ABI. Die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung ist damit verbindlich.
4.4 Ist mithin von einer Arbeitsf�higkeit von 80 % (in der angestammten sowie in jeder k�rperlich leichten und mittelschweren T�tigkeit) auszugehen, erreicht der Beschwerdef�hrer den f�r eine Leistungszusprechung erforderlichen Invalidit�tsgrad von 40 % nicht (Prozentvergleich, vgl. BGE 104 V 136 Erw. 2b), weshalb Vorinstanz und IV-Stelle den Anspruch auf eine Rente zu Recht verneint haben.
Das Verfahren ist kostenpflichtig (Art. 134 Satz 2 OG in der seit 1. Juli 2006 geltenden Fassung). Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdef�hrer als unterliegender Partei aufzuerlegen (Art. 156 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 135 OG).
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich, der AHV-Ausgleichskasse X.________ und dem Bundesamt f�r Sozialversicherungen zugestellt.

References: BGE 
 Art. 104
 Art. 105
 Art. 8
 Art. 28
 Art. 29
 BGE 
 Art. 135