Source: https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XX/NRSITZ/NRSITZ_00067/SEITE_0003.html
Timestamp: 2018-07-19 08:05:16+00:00

Document:
Nationalrat, XX.GP Stenographisches Protokoll 67. Sitzung / Seite 3
im Zusammenhang mit dem An- und Verkauf der HTM-Gruppe gemäß § 33 Abs. 1 der Geschäftsordnung
Bekanntgabe 32
Verlangen gemäß § 33 Abs. 2 der Geschäftsordnung auf Durchführung einer Debatte im Sinne des § 57a Abs. 1 GOG 32
Zurückziehung des Antrages (siehe Amtliches Protokoll)
Absehen von der 24stündigen Frist für das Aufliegen der schriftlichen Ausschußberichte 645, 646 und 647 d. B. gemäß § 44 Abs. 2 der Geschäftsordnung 32
Antrag der Abgeordneten Dipl.-Vw. Dr. Dieter Lukesch, DDr. Erwin Niederwieser und Genossen, den Bericht und den Antrag des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung über den Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem das Hochschülerschaftsgesetz 1973 geändert wird, gemäß § 73 Abs. 3 Z. 2 der Geschäftsordnung an den Ausschuß für Wissenschaft und Forschung rückzuverweisen – Annahme 38, 87
Unterbrechungen der Sitzung 87, 96, 149
Verlangen auf Durchführung von namentlichen Abstimmungen 95, 149
Antrag der Abgeordneten Rudolf Anschober und Genossen auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Untersuchung von Kartellbildungen und Preisabsprachen im Zusammenhang mit der Vergabe von Straßenbauaufträgen gemäß § 33 Abs. 1 der Geschäftsordnung 216
Bekanntgabe 165
Verlangen gemäß § 33 Abs. 2 der Geschäftsordnung auf Durchführung einer Debatte im Sinne des § 57a Abs. 1 GOG 165
Da der Antragsteller nicht anwesend ist, entscheidet Präsident Dr. Heinz Fischer, daß die Debatte nicht stattfindet 216
Ablehnung des Antrages 216
Antrag der Abgeordneten Dr. Jörg Haider und Genossen auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur näheren Untersuchung der politischen und rechtlichen Verantwortung der zuständigen Bundesminister für Finanzen im Zusammenhang mit dem An- und Verkauf der HTM-Gruppe gemäß § 33 Abs. 1 der Geschäftsordnung 216
Verlangen gemäß § 33 Abs. 2 der Geschäftsordnung auf Durchführung einer Debatte im Sinne des § 57a Abs. 1 GOG 217
Peter Rosenstingl 217
Dr. Jörg Haider 218
Ablehnung des Antrages 219

References: § 33
 § 33
 § 57
 § 44
 § 73
 § 33
 § 33
 § 57
 § 33
 § 33
 § 57