Source: http://www.messer-experte.de/pages/agb
Timestamp: 2017-11-20 15:36:31+00:00

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AGB - Messer-Experte.de
Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle Ihre gegenwärtigen und zukünftigen Einkäufe im Messer-Experte.de Shop , betrieben von der Otaku Systems GbR (nachfolgend auch „Messer-Experte.de“ oder „wir“). Sämtliche Lieferungen, Leistungen und Angebote der Otaku Systems GbR erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen.
Alle Preise sind Endpreise und verstehen sich, soweit nicht anders angegeben, inklusive Versandkosten. Zusätzliche Leistungen werden gesondert berechnet. Kleinunternehmer i.S. des § 19(1) UStG, daher keine gesonderte Ausweisung der Umsatzsteuer.
Wir machen solche Ausnahmen nicht geltend.
Nachstehend erhalten Sie die Belehrung über die Voraussetzungen und Folgen des gesetzlichen Widerrufsrechts bei Internetbestellungen für Verbraucher, also natürliche Personen, bei denen der Zweck der Bestellung nicht einer gewerblichen, selbständigen oder freiberuflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Wenn Sie Verbraucher sind, können Sie Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 S. 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV Art. 246. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
z.Hd. Tim Janssen
E-Mail: kundendienst@messer-experte.de
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung ausschließlich auf deren Prüfung - wie Sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden, und die Rücksendung ist für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Die Lieferfrist verlängert sich ggf. um die Zeit, bis eine Anzahlung oder Vorauszahlung, soweit diese vereinbart wurde, bei der Otaku Systems GbR eingegangen ist.
Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund von höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die uns die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen – hierzu gehören insbesondere Streik, Aussperrung, behördliche Anordnungen usw., auch wenn sie bei Lieferanten von Messer-Experte.de oder dessen Unterlieferanten eintreten -, haben wir auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten. In diesen Fällen sind wir berechtigt, die Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben.
Falls vereinbart ist, dass der Kunde seinen Auftrag an Messer-Experte.de, z.B. bezüglich Maße, Design, Modell, noch näher spezifizieren wird und der Kunde die für die Spezifikation vereinbarte Frist überschritten hat, so geht eine dadurch entstandene Verzögerung in der Lieferung nicht zu Lasten von Messer-Experte.de. Wir behalten uns das Recht vor, den nicht rechtzeitig spezifizierten Auftrag ganz oder teilweise zu streichen.
Kommt der Kunde in Annahmeverzug, bleibt es Messer-Experte.de vorbehalten die Ware an einen Dritten zu verkaufen bzw. den ursprünglichen Kunden für einen etwaigen Verlust haftbar zu machen.
Ist der Kunde Unternehmer, geht die Gefahr auf den Kunden über, sobald die Sendung von uns oder durch unseren Lieferanten an die für den Transport ausführende Person übergeben worden ist oder zwecks Versendung das Lager von Messer-Experte.de bzw. seinem Erfüllungsgehilfen verlassen hat. Falls der Versand ohne Verschulden von Messer-Experte.de unmöglich wird, geht die Gefahr mit der Meldung der Versandbereitschaft auf den Kunden über.
Gelieferte Waren bleiben bis zur Erfüllung aller Forderungen aus dem Vertrag im Eigentum von Messer-Experte.de; ist der Kunde eine juristische Person des öffentlichen Rechts, öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder ein Unternehmer in Ausübung seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit, gilt dies darüber hinaus für die laufenden Geschäftsbeziehung bis zum Ausgleich aller Forderungen, die Messer-Experte.de im Zusammenhang mit dem Vertrag zustehen.
Ein Aufrechnungsrecht steht dem Kunden allein dann zu, wenn seine Gegenansprüche von Messer-Experte.de unbestritten, anerkannt oder rechtskräftig festgestellt worden sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
Wir bieten folgende Zahlungsmöglichkeiten an, wobei die Zahlungsarten Rechnungskauf, Paypal und Giropay nicht für alle Angebote zur Verfügung stehen – ein Anspruch auf die Zahlungsarten Rechnungskauf, Paypal und Giropay besteht nicht:
(2) Kreditkarte (Visa, Mastercard, ggf. weitere Kreditkarten)
Bei Zahlung per Kreditkarte erfolgt die Reservierung des Betrags bei Abschluss der Bestellung, die Belastung Ihres Kontos bei Versand der Ware.
Erwerben Sie mehrere Produkte, gilt bei unterschiedlichen Lieferzeiten die längste angegebene Lieferzeit für die Gesamtzahlung.
(4) Paypal oder Paypal-Express
Die Otaku Systems GbR haftet für Schäden des Nutzers, die die Otaku Systems GbR, ihre gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten oder Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt haben.
Unabhängig vom Verschuldensgrad haftet die Otaku Systems GbR für Schäden, die dadurch entstanden sind, dass die in Absatz 1 Genannten eine Pflicht verletzt haben, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut und vertrauen darf (Kardinalpflicht), sowie im Falle einer arglistigen Täuschung.
In anderen als den in Absätzen 1 und 2 genannten Fällen ist die Haftung der Otaku Systems GbR – unabhängig vom Rechtsgrund – ausgeschlossen. Von diesem Haftungsausschluss unberührt bleiben Schadensersatzansprüche des Nutzers aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer Pflichtverletzung der Otaku Systems GbR oder des in Ziffer Absatz 1 genannten Personenkreises beruhen, sowie Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz.
Kleinunternehmer nach §19 UstG. Ein Vorsteuerabzug nach § 15 I Nr. 3 UstG der Steuer auf den Erwerb kommt nicht in Betracht, da bei Anwendung des § 19 UStG ein Vorsteuerabzug generell ausgeschlossen ist. Messer-Experte.de darf auf den Rechnungen keine MwSt. ausweisen.

References: § 19
 § 312
 § 1
 § 312
 § 3
 Art. 246
 §19
 § 15
 § 19