Source: https://fragdenstaat.de/anfrage/ifg-antrag-weisungen-und-zielvereinbarungen-21/
Timestamp: 2018-06-18 13:14:36+00:00

Document:
IFG-Antrag: Weisungen und Zielvereinbarungen [#24067]
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Saarländischen Informationsfreiheitsgesetzes (SIFG) sowie § 3 des Saarländischen Umweltinformationsgesetzes (SUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 SUIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sollte die Aktenauskunft wider Erwarten gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache und damit gebührenfreie Auskunft. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 SIFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 SUIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens jedoch nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen, Arne Semsrott Open Knowledge Foundation Deutschland e.V. <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Arne Semsrott Open Knowledge Foundation Deutschland e.V. << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
10 Monate, 3 Wochen her26. Juli 2017 09:44: Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.) hat eine Nachricht an Jobcenter im Saarpfalz-Kreis gesendet.
AW: IFG-Antrag: Weisungen und Zielvereinbarungen [#24067]
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „IFG-Antrag: Weisungen und Zielvereinbarungen“ vom 26.07.2017 (#24067) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 19 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott Anfragenr: 24067 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Arne Semsrott Open Knowledge Foundation Deutschland e.V. << Adresse entfernt >> …
9 Monate her16. September 2017 18:03: Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.) hat eine Nachricht an Jobcenter im Saarpfalz-Kreis gesendet.
AW: AW: IFG-Antrag: Weisungen und Zielvereinbarungen [#24067]
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „IFG-Antrag: Weisungen und Zielvereinbarungen“ vom 26.07.2017 (#24067) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 91 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott Anfragenr: 24067 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Arne Semsrott Open Knowledge Foundation Deutschland e.V. << Adresse entfernt >> …
6 Monate, 3 Wochen her27. November 2017 11:27: Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.) hat eine Nachricht an Jobcenter im Saarpfalz-Kreis gesendet.
Anfragenr: 24067
11. Dezember 2017 14:43
SGB-II-Zielverein... SGB-II-Zielvereinbarung2017zwischenMWAEVundSPK.pdf 156,9 KB öffentlich
Sehr geehrter Herr Semsrott, ich nehme Bezug auf Ihre Anfrage vom 26.07.17 und übersende Ihnen wunschgemäß die Zielvereinbarung des Jobcenters Saarpfalz-Kreis. Was die fachlichen Weisungen des Jobcenters Saarpfalzkreis angeht, möchte ich Ihnen mitteilen, dass das Jobcenter die fachlichen Hinweise der Bundesagentur für Arbeit zu den Geldleistungen des SGB II anwendet. Hier der Link: https://www.arbeitsagentur.de/veroeff... Was die Leistungen für Unterkunft und Heizung sowie Leistungen für Bildung und Teilhabe angeht, finden die saarländischen Arbeitshilfen Anwendung. Die Arbeitshilfen sind auf den Seiten des Landkreistages veröffentlicht: http://www.landkreistag-saarland.de/i... Bei den sogenannten aktiven Leistungen zur Eingliederung in Arbeit orientiert sich das Jobcenter an der gemeinsame Erklärung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales und der für die Grundsicherung für Arbeitsuchende zuständigen Ministerien der Länder als aufsichtführende Stellen nach §§ 47, 48 SGB II. Hier der Link http://www.bmas.de/SharedDocs/Downloa... Ich hoffe, dass ich Sie ausreichend informieren konnte. Mit freundlichen Grüßen
6 Monate, 1 Woche her11. Dezember 2017 14:44: E-Mail von Jobcenter im Saarpfalz-Kreis erhalten.
6 Monate, 1 Woche her11. Dezember 2017 16:04: Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.) veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage IFG-Antrag: Weisungen und Zielvereinbarungen.
6 Monate, 1 Woche her11. Dezember 2017 16:06: Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.) hat den Status auf 'Anfrage erfolgreich' gesetzt.

References: § 1
 § 3
 § 2
 § 1
 § 1
 § 7