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Timestamp: 2014-10-31 17:21:50+00:00

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Intensität - Urteile - JuraForum.de
JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > I > Intensität IntensitätEntscheidungen der GerichteSG-MARBURG – Urteil, S 12 KA 756/06 vom 11.10.2006Für den Begriff der &quot;Mitwirkung&quot; i. S. d. § 95 Abs. 7 Satz 5 SGB V kommt es nicht auf den Umfang oder die Intensität der psychotherapeutischen Tätigkeit an. Entscheidend ist allein, dass überhaupt eine psychotherapeutische Tätigkeit ausgeübt wurde. Jedenfalls dann, wenn diese in eigener Praxis erfolgte, reicht es aus, das Merkmal der Mitwirkung zu erfüllen. Wie diese Möglichkeit konkret ausgestaltet wurde, ist dann Sache des Vertragspsychotherapeuten. Dies gilt auch für die Dauer eines über zweijährigen Zulassungsverfahrens.VG-STUTTGART – Urteil, 8 K 193/04 vom 29.04.2004Nimmt ein Student ein Studium an einem anderen als dem bisherigen Wohnort auf mit der Absicht, das Studium ernsthaft zu betreiben, so begründet er bereits mit dem Zuzug einen gewöhnlichen Aufenthalt am Studienort.
Melderechtliche Umstände oder die Intensität der Beziehung zu den Eltern sind daher unbeachtlich.
VG-FREIBURG – Urteil, A 6 K 10067/02 vom 19.03.2002Auslandschinesen unterliegen nicht der chinesischen Familienplanung und müssen schon deshalb im Falle ihrer Heimkehr nicht mit Nachteilen wegen &quot;überzähliger&quot; Kinder rechnen. Verstöße gegen die Familienplanung sind unpolitischer Natur und ziehen heute regelmäßig auch keine Maßnahmen mehr nach sich, die nach Intensität, Art und Schwere Asylrelevanz erreichen.VG-BRAUNSCHWEIG – Urteil, 6 A 109/99 vom 21.06.2000Zu den Voraussetzungen für die Erteilung eines Zusatzpunktes (Bonus) im juristischen Prüfungsverfahren. Keine normativen Vorgaben für die Dauer und Intensität der Prüfung jedes Kandidaten in der mündlichen Prüfung.VGH-BADEN-WUERTTEMBERG – Urteil, A 14 S 3518/96 vom 15.04.19971. Die von Menschenrechtsorganisationen angeführten Vorkommnisse aus jüngster Zeit betreffend Festnahmen und Mißhandlungen in den Kosovo zurückkehrender Asylbewerber albanischer Volkszugehörigkeit lassen sich nicht in dem Sinn verallgemeinern, daß nunmehr alle Rückkehrer nur wegen ihrer ethnischen Abstammung - und insbesondere unabhängig von politischen Aktivitäten im Heimatland oder im Exil - mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit mit - asylerheblichen - Rechtsgutbeeinträchtigungen von ausgrenzender Intensität und Schwere rechnen müßten. Die Erkenntnisquellen bieten für eine derart generalisierende Betrachtungsweise keine Grundlage.VG-STUTTGART – Urteil, 13 K 5609/03 vom 03.05.20051. Der Belang des Vogelschutzes kann einem privilegierten Bauvorhaben auch dann entgegenstehen, wenn der betroffene Lebensraum geschützter Vogelarten nicht als (faktisches) Vogelschutzgebiet einzustufen oder ausgewiesen ist.
2. Bei der Einzelfallentscheidung, ob dem Bauvorhaben (hier: Windenergieanlage) der Belang des Vogelschutzes entgegensteht, sind die Schutzwürdigkeit der betroffenen Vogelarten und des betroffenen Lebensraumes sowie die Intensität und die Auswirkungen des Eingriffes zu berücksichtigen.
Fundstellen ...Diese Entscheidung wird zitiert ...TenorDie Klage wird abgewiesen.
Die Berufung wird zugelassen.VG-BRAUNSCHWEIG – Urteil, 6 A 201/01 vom 30.07.2003Zur Ermittlung der Verfolgungsdichte für die Annahme einer (mittelbaren) Gruppenverfolgung sind auch bei kleinen Bevölkerungsgruppen Anzahl und Intensität der Verfolgungsmaßnahmen in Beziehung zu setzen mit der Zahl der Bevölkerungsgruppe in einem Verfolgungsgebiet innerhalb des Verfolgungszeitraums (sog. quantitative und qualitative Betrachtung). Soweit von einzelnen Gerichten entgegen der höchstrichterlichen Rechtsprechung hiervon abgewichen wird (z.B. VG Gießen, Urt. vom 02.10.2002, 2 E 4712/00.A), wird dieser Rechtsauffassung nicht gefolgt.LSG-BADEN-WUERTTEMBERG – Urteil, L 1 U 2511/07 vom 10.03.2008Der Anspruch auf Anerkennung von Unfallfolgen ist im Zugunstenverfahren nach § 44 SGB X als Feststellungsklage geltend zu machen. Einer zusätzlichen Verpflichtungsklage, mit der die Beklagte verpflichtet werden soll, ihren früheren, dem Anspruch entgegenstehenden Bescheid aufzuheben, bedarf es nicht (wie SozR 4-2700 § 8 Nr. 18; gegen SozR 3-1300 § 44 Nr 8 S 19; SozR 3-4100 § 249e Nr 7 S 52 und SozR 3-3100 § 30 Nr 18 S 43)
Eine für die Zusammenhangsbeurteilung relevante Vorerkrankung des vom Unfall betroffenen Organs (Rotatorenmanschette) kann auch durch medizinische Befunde über andere, im physiologischen Zusammenhang stehende Organstrukturen und durch die nachgewiesene Intensität der unfallbedingten Einwirkung bewiesen werden.ARBG-DUISBURG – Urteil, 5 Ca 949/12 vom 26.09.20121. Grobe Beleidigungen des Arbeitgebers oder von Kollegen, die nach Inhalt und Form zu einer erheblichen Ehrverletzung des Betroffenen führen, können eine außerordentliche, verhaltensbedingte Kündigung auch ohne vorherige Abmahnung rechtfertigen. Dies gilt auch für Einträge in sozialen Netzwerken wie Facebook und auch dann, wenn der Eintrag nur für sogenannte Facebook-Freunde und Freundes-Freunde sichtbar ist.
2. Ein Eintrag bei Facebook stellt eine Verkörperung der Erklärung dar, die nachhaltig in die Rechte der Betroffenen eingreift. Eine schriftliche Äußerung bei Facebook ist daher von der Intensität her nicht mit einer wörtlichen Äußerung unter Arbeitskollegen im privaten Kreis zu vergleichen.LSG-BADEN-WUERTTEMBERG – Urteil, L 8 U 5043/09 vom 16.04.2010Kommt es aufgrund einer anlagebedingten Gelenkinstabilität zum Umknicken im Sprunggelenk beim betrieblich bedingten Gehen, erfüllt die normale Fortbewegung ohne Hinzutreten sonstiger äu&s

References: § 95
 § 44
 § 8
 § 44
 § 249
 § 30