Source: https://beamtendumm.wordpress.com/2018/06/19/recht-de-meldet-sich-beim-amtsgericht/
Timestamp: 2018-09-22 19:03:01+00:00

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RECHT.de meldet sich beim Amtsgericht | BEAMTENDUMM- #Beamtendumm
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Haben bei Richter Dirk Albracht (3. von links) auch schon Hunde Persönlichkeitsrechte? https://www.blau-gelb-eigen.de/wp-content/uploads/2016/06/Herren-40_1.jpg
Ich war heute beim Amtsgericht Gelsenkirchen. U.a. habe ich dort Akteneinsicht genommen. In der Akte Biernath./.Schreiber habe ich eine E-Mail von RECHT.DE gefunden. Die wollten gerne das vollständige Urteil, weil mir das Amtsgericht ja bekanntlich auch untersagt hat über den Hund der Klägerin zu berichten, bzw. diesen namentlich zu erwähnen. Der Richter mochte aber sein schwachsinniges Urteil nicht hergeben. Er machte einen Vermerk, dass es in dem Urteil gar nicht um einen Hund gehen würde.
Merkwürdig, wenn die Klägerin Urheberrechtsverletzungen geltend macht, und der Richter in seinem Säumnisurteil auf diese angeblichen Urheberrechtsverletzungen eingeht, dann geht es lt. Richter trotzdem nicht um Urheberrechtsverletzungen.
Und wenn der Richter meint, ich dürfte den Hund der Klägerin nicht mehr namentlich erwähnen, dann geht es in dem Urteil auch nicht um einen Hund.
Man, was für Drogen nehmen die da. Ein Tipp von Gasner, nehmt andere.
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10 Antworten zu RECHT.de meldet sich beim Amtsgericht
20. Juni 2018 um 7:44 pm
Von weiteren typischen Rechtsmissbräuchen durch die Justiz zeugen folgende von mir
hautnah erlebten Übergriffe:
Als russlanddeutsche Augenärztin und Witwe eines Oberstaatsanwaltes bekam ich nach dem Tode meines Mannes die Pogromstimmung innerhalb der deutschen Justiz gegen Menschen mit Migrationshintergrund unmittelbar zu spüren.
Nach einem Brandanschlag auf mein Einfamilienhaus wurde ich zunächst mit Brandverletzungen in ein Krankenhaus eingeliefert.
Meine infolge des Brandanschlages gesundheitliche Benommenheit nutzte die Justiz dazu, um mich vorzeitig aus dem Krankenhaus herauszuholen, mich zum Flughafen nach Düsseldorf zu transportieren, mich dort in ein Flugzeug nach Sibirien zu setzen und mich per One-way-ticket mittellos in Nowosibirsk auszusetzen.
Nachdem es mir dann mit Hilfe von Freunden gelang, innerhalb von 4 Wochen nach Deutsch-land zurückzukehren, gingen die Nachstellungen erst recht weiter.
Ich wurde dreizehn Mal am hellichten tag in meinem Haus überfallen und ausgeraubt, meine Möbel und mein gesamtes Hab und Gut wurden gestohlen.
Jedes Mal rief ich vergeblich die Polizei, die unverrichteter Dinge wieder abzog und mir riet, den Schaden auf dem zivilen Gerichtsweg einzuklagen.
Dies habe ich dann auch gemacht und musste aber leider hinnehmen, dass die Täter – die allesamt Studienkollegen der Richter und Staatsanwälte waren – nun behaupteten, sie hätten mir einen Gefallen getan und lediglich Müll entsorgt; von entsorgten Gardinen, Lampen, Möbeln und Kleidung und Inventar hätten sie keine Ahnung und keinerlei Wissen.
Sie drehten den Spieß einfach um und wollten nun für ihre mir „aufgezwungenen “ Tätigkeit ca. 20.000 EURO Ausgleich für die Containermiete und für die Entlohnung ihrer bei diesen Taten angeblich eingesetzten beiden Kinder im Alter von jeweils 13 und 14 Jahren zum Stundenlohn von 25 EURO zuzüglich Erschwerniszulagen von mir haben..
Leider befanden sich Gericht und Staatsanwalt bei diesem absurden Theater in Hauptrollen.
Bei dem Gerichtstermin durften nur die dem Richter persönlich bekannten Täter reden und ich hatte hingegen Redeverbot.
Jedes Mal, wenn ich mich zu Wort melden und meine Ansprüche geltend machen wollte, wurde ich von dem Richter lauthals darauf hingewiesen, dass ich meinem Mund zu halten habe und er mich bei erneutem Reden mit Polizeigewalt aus dem Gerichtssaal entfernen lassen würde…
So kam es, dass ich keine Gelegenheit dazu bekam, die von mir mitgeführten Fotos über die aus meiner Wohnung entwendeten und anschließend im Container liegenden Möbel, Textilien und Hausratsgegenständen vorzulegen.
Man nennt dieses Vorgehen wohl „Beweisunterschlagung“.
Und so wie es aussieht, soll nun ein von dem Richter handverlesener bestellter Sachverständiger für Bauwesen die Behauptungen der Täter aufgreifen, sich mit ihnen beraten und bestätigen, dass ihre Ansprüche zu recht bestehen, da sie mir doch angeblich nur helfen wollten, als sie mein gesamtes Hab und Gut wegschafften.
Juristisch handelte es sich um Aufwendungen über Tätigkeiten, die ich angeblich ohnehin hatte vornehmen wollen. Die Täter haben angeblich nun einen Vergütungsanspruch, weil sie mir angeblich viel Arbeit erspart hätten.
Auch die Staatsanwaltschaft entzog sich einem Tätigwerden bei diesem Verbrechen, indem sie einfach die Ausreden der Täter übernahm, wonach die Sachen gar nicht gestohlen worden seien, sondern lediglich entsorgt und dies sei nun Mal kein Straftatbestand.
Sie riet mir stattdessen allen Ernstes, bei einem Ombudsmann am 8oo km weit entfernten Wohnort der Täter vorstellig zu werden und meinen Fall dort vorzutragen.
Das Versteckspiel der Justiz in diesem Possenspiel nahm kein Ende.
Die Tatsache, dass ich nach der Brandstiftung die Frechheit besaß, auf Spuren der Brand-stiftung hinzudeuten, mögliche Täter zu nennen und Strafanträge und Zivilklagen auf Wiedergutmachung zu stellen, führten bei der Justiz zu folgenden Gegenreaktionen:
Meine Beweise zur Brandstiftung wurden allesamt unterschlagen und nicht bearbeitet und meine Strafanträge gegen Mitarbeiter in der Justiz wurden zunächst erst gar nicht aufgenommen und dann schließlich niedergeschlagen.
Da es innerhalb der Justiz keinerlei Kontrolle gibt, war und ist dies alles möglich und üblich.
Dementsprechend ist das Amt eines Korruptionsbeauftragten im Bereich der Justiz unbekannt..
Gleichzeitig waren die mich vertretenden Rechtsanwälte derart eingeschüchtert, dass diese ihr Mandat sofort niederlegten. Nachdem ich mir dann einen neuen Anwalt aus einer anderen Stadt besorgte, legte mir die Justiz Nahe, alle meine Klagen zurückzuziehen und drohte mir an, mich für prozessunfähig erklären zu wollen.
In weiser Vorrausicht dieser von der Justiz verfolgten Unrechtsstrategie hatte ich mir deshalb bei einem Professor der Psychiatrie vorsorglich ein Attest besorgt, dass meine psychiatrische Gesundheit vollauf bestätigte.
Ich kann angesichts dieser menschenunwürdigen Erlebnisse mit der Justiz nur feststellen:
Rechtstaatlichkeit geht anders und wenn Frau Merkel es für notwendig hält, sich in Russland und China um Menschenrechtsverletzungen zu „kümmern“, sollte sie sich erst einmal an die eigene Nase fassen und im eigenen Haus für Ordnung sorgen.
Denn es gibt in Deutschland in dieser Hinsicht viel Nachholbedarf.
Richter und Staatsanwaltschaft haben bei diesen Rechtsbeugungen nichts zu befürchten. Sie können sich zurücklehnen und auf ein nur ihnen vorbehaltenes Sonderrecht verweisen, wonach Rechtsbeugung von Richtern und Staatsanwälten als Straftatbestand – von ihnen selbst – nicht verfolgt wird.
vgl. hierzu die Petition: https://www.change.org/p/strafbarkeit-von-rechtsbeugung-wiederherstellen-b%C3%BCrgergerichte-einf%C3%BChren
20. Juni 2018 um 8:26 pm
20. Juni 2018 um 12:15 pm
Richterwahl auf Zeit durchs Volk, Herr Schreiber, dann wäre diese Justizperson, die sich in Robe den Anschein eines „Richters“ zu geben versucht, schon längst nicht mehr im Dienst – und derartige Probleme aus unserem Rechtssystem entfernt!
Zur Demokratisierung der BRD, ist es jetzt zwingender denn je erforderlich, dass das Volk, als Souverän und Inhaber aller Staatsgewalt, endlich auch die „dritte Gewalt“, also die Justiz und deren Justizpersonen, durch Wahlen auf Zeit zu Richtern erwählt, die dann erstmals seit Bestehen der BRD „Im Namen des Deutschen Volkes“ Recht sprechen dürften!
Wenn sie es dann immer noch nicht tun wollen, entlassen!
20. Juni 2018 um 2:10 pm
20. Juni 2018 um 2:38 pm
Beginnen wir erstmal mit der persönlcihen Haftung – am besten a’la Konfuzius: Da erlitten Richter bei Fehlurteilen und illegalen Handlungen dasselbe Schicksal wie ihr Opfer und damals gab es nur eine Urteilsform.
PS Die Haftung galt auch für die ganze Familie – auf 10 Generationen vor/weiter – also auch die Gräber der Ahnen wurden vernichtet. Da hat sich sicher jeder zumindest einmal überlegt was er macht, während in Deppenland durch Mollath bekannt wurde, dass die Quote der Fehlurteile bei mind. 25% liegt.
20. Juni 2018 um 11:31 am
Ich bin erstaunt darüber, dass das Amtsgericht Gelsenkirchen so ohne weiteres Akteneinsicht gewährt.
Am Klever Amtsgericht ist dies nicht möglich. Nur wenn ein Anwalt eingeschaltet wird, lenkt das Amtsgericht Kleve ein und gewährt nach weiteren Monaten Wartezeit schließlich teilweise Akteneinsicht.
Da Rechtsbeugung von Richtern Deutschland nicht strafrechtlich verfolgt werden kann
– vgl. hierzu die Petition: https://www.change.org/p/strafbarkeit-von-rechtsbeugung-wiederherstellen-b%C3%BCrgergerichte-einf%C3%BChren – , gibt es bisher auch keine Möglichkeit, eine sich verweigernde Justiz zur Mitarbeit zu zwingen.
Das Amtsgericht Gelsenkirchen liegt im Zuständigkeitsbereich des BEAMTENDUMM-FÖRDERVEREIN. Natürlich habe ich denen schon beigebracht. 😉 Im Zivilrecht war das eigentlich schon immer möglich, nur bei Knöllchen und im Strafrecht brauchten die etwas Nachhilfe. 😉
Obwohl, so ganz stimmt das auch nicht. Ich habe da ja noch ein oder zwei Gewaltschutzverfahren gegen mich laufen. Dachte das aus 2017 sei bereits endgültig erledigt, aber jetzt kam da so eine komische Information, dass das AG die paranoide Klägerin angeschrieben hat, und nachgefragt hat, ob sie die Klage aus 2017 zurücknimmt.
In den beiden Verfahren hat man sowohl mir, als auch meinem Anwalt bisher die Akteneinsicht verweigert, weil ich bisher vom Gericht in den beiden Verfahren nicht beteiligt wurde. Also das Gericht hat mich in den beiden Verfahren bisher nicht angeschrieben. (Allerdings hat man mich jetzt durch die Ablehnung der Akteneinsicht zwischenzeitlich ja doch angeschrieben. 😉 )
Ich habe von beiden Verfahren nur zufällig erfahren. Einmal wurde das Aktenzeichen aus 2017 in einem Unterlassunsgverfahren erwähnt, und einmal erfuhr ich von dem Verfahren durch einen Anruf, als ich wegen dem 2017 Verfahren bei Gericht nachgefragt hatte. Man praktiziert also hinter dem Rücken der Beteiligten hier des Beklagten, eine Geheimjustiz, um somit auch eine Akteneinsicht zu verwehren. Wer von einem Verfahren nichts weiß, kann logischerweise auch keine Akteneinsicht nehmen.
Ich teile allerdings die Ansicht der Justiz nicht. Ich werde nicht erst Verfahrensbeteiligter, wenn mich das Gericht in der Sache anschreibt, sondern wenn eine Klage gegen mich eingeht, bin ich als Beklagter Verfahrensbeteiligter, und man hat mir unaufgefordert die Klageschrift schnellstens zuzusenden, und ein Recht auf Akteneinsicht stet mir logischerweise auch zu.
Ich kann/will in diesen beiden Sachen aber noch nicht richtig draufhauen, weil die Richterin bisher offenbar nicht bereit der Klage der Klägerin stattzugeben.
Ich bin der Meinung, dass man ein Gewaltschutzverfahren aus 2017 nach (mehr als) 6 Monaten nicht mehr im Sinne der Klage entscheiden kann, denn immerhin handelt es sich dabei um ein Eilverfahren. Unverständlich ist aber, dass man die Klägerin anschreibt um nachzufragen ob die Klage zurückgenommen wird. Hier will man wohl offensichtlich die Klägerin durch die Rücknahme einen Teil der Kosten ersparen. Ich finde das geht gar nicht. Auch im neuen Verfahren hat man der Klägerin schon mitgeteilt, dass ihr Vortrag kein Nachstellen ist. Das wäre es auch noch gewesen, wenn ich ein Cafe in Gelsenkirchen besuche, und es als angebliches nachstellen meinerseits gewertet wird, wenn 10 Minuten später, bzw. eine Stunde später eine paranoide Frau auch das Cafe betritt. Wen es hier ein nachstellen gegeben hat, dann höchstens doch durch die Frau.
28. Juni 2018 um 8:18 pm
FamG § 13 Akteneinsicht:
§299 ZPO (auch in WEG-Verfahren, Zwangsvollstreckungs- und Zwangsverwaltungsverfahren, Arbeitsgerichtssachen, Insolvenzverfahren §4 InsO) dient der Durchsetzung von Artikel 2 Abs. 1 GG und Artikel 20 Abs. 3 GG.
Die weiteren Pflichten des Gerichts, die sich aus Artikel 103 Abs 1 GG ergeben berührt es nicht.
Eine Einsicht unterliegt nicht dem Anwaltszwang gemäss §78 ZPO
ZPO Baumbach/Lauterbach §299 Rn 12
Gemäss StPO von 1871 (übernommen 1945 aus dem Dritten Reich) und den Richtern heute zur Anwendung weiter verordnet:
StPO § 475 Rn 1: „…Die Vorschrift gilt nicht für Verfahrensbeteiligte (Rn 1 vor § 474 StPO)“
7 mal wird dem Beschwerdeführer erzählt, dass man ihm Kopien aufgrund der richterlichen Freiheit/Willkür nicht zusenden könnte. Beim 8ten mal geht es doch allerdings soll es eigentlich doch nicht gehen aufgrund von Datenschutzvorschriften, die den Bürger vor Staatswillkür schützen sollen. …
Am AG-Minden wollte man mir mal eine Kopie eines Protokolls als Angeklagter nicht zusenden.
Aufgrund dessen ua. (auch eine Dienstliche Stellungnahme bezügl. eines von mir gestellten Befangenheitsantrags, die man mir nicht zur Kenntnis gebracht hat) habe ich den Präsidenten des OLG-Hamm am VG-Minden verklagt auf zur Kenntnisbringung gemäss Artikel 103GG. Die Kosten des Verfahrens musste nach Erledigung natürlich ich tragen, weil kein Auskunftsanspruch gemäss dem Informationsfreiheitsgesetz gegeben ist, was mich aber gar nicht interessierte.
Man hat mir dann eine Kopie aller Unterlagen zugesendet. Erst hat man allerdings behauptet, dass das von mir gewünschte Protokoll nicht existiere. Dann konnte ich aber einen Zeugen benennen, der in der mündlichen Verhandlung zugegen war und auch gesehen hat, dass eine Protokollführerin entsprechend protokollierte.
Auf dem Protokoll was man mir übersandte war eine Seite mit einem Blatt halb abgedeckt worden und eine Seite komplett bis auf die handschriftliche Seitennummerierung am oberen Rand.
Präsident des OLG-Hamm Keders in seinem Schreiben vom 15.03.2013:
Eine der Protokollfälschungen wurde ihm selbst vom Präsidenten des OLG zugesendet.
Früher Pervitin (Also vor 1.000 Jahren), heute Crystal Meth (neuer Name) und da die Nach-Nazi-Justiz auf der Nazi-Justiz basierte (Frühpensionierungswelle von Nazi Richtirn in den 70ern, Ministerpräsident Filbinger (Nazi Marine Richter der noch Tage vor Kriegsende deutsche Soldaten zum Tode verurteilte und eine Hinrichtung selbst leitet) oder am Wochenende in Sendung Nachtcafe (eindeutiges Falschurteil gegen ehem. Polizisten (Überfall Getränkemarkt, die Verkäuferin hat ausgesagt, dass es derselbe Täter war, der Morgends ausbaldowerte, doch da hatte der Polizist ein Alibi) und wie hat da ein Prozessbeobachter gesagt (Zitat ungefähr: ‚ihr könnt hier einbringen was ihr wollt, die werden nichts anerkennen, hier weht noch die Hakenkreuzfahne düber….‘))
Vielleicht sollte man mal deren Kantinen kontrollieren, weil die vermutlich entweder die Restbestände aufarbeiten oder so gezielt die Leute auf Linie bringen. Oder es sind einfach die genetischen Nachwirkungen des Drogenmissbrauchs in der Nazizeit plus die Degeneration „Er war Einserjurist und auch sonst von mäßigen Verstand“ (Ludwig Thoma). Ist vielleicht die Examensnote auch ein Maßstab für Realitätsferne/Verweigerung?
„Wunderpille“ Pervitin – Drogeneinnahme für das Vaterland
Als Deutschland 1940 seinen großangelegten Westfeldzug durch Holland, Belgien, Luxemburg und Frankreich begann, waren die Soldaten scheinbar nicht zu stoppen. Unerschütterlich marschierten Infanteristen bis zu 60 Kilometer am Tag. „Die Deutschen benutzen eine Wunderpille“ titelt die britische Presse. Die Wunderpille heißt Pervitin, ist ein Metamphetamin, und wird seit 1938 von den deutschen Temmlerwerken auf den Markt gebracht.
20. Juni 2018 um 12:57 pm
Sendung am 15. Juni 2018 Wenn mir Unrecht geschieht…
Unschuldig im Gefängnis, vom Geschäftspartner in die Pleite getrieben, der Ex-Mann drückt sich um den Kindesunterhalt, lebt selbst aber in Saus und Braus – das Gefühl von Gerechtigkeit ist tief im Menschen verankert.

References: § 13

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 §4
 §78
 §299
 § 475
 § 474