Source: https://www.bockwindmuehle-wettmar.eu/muumlhle-und-recht.html
Timestamp: 2019-10-21 12:32:43+00:00

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"Mühle und Recht" - Bockwindmühle Wettmar Bockwindmühle, Mahlen, Fundstücke, Lernangebote, Mühlenwesen, Müllerei, Müller-Kurs, Freiwilliger Müller, Mühlenkunde, FotoKunst
Fundstück 8:
Anmerkung: Lesefassung ohne Fußnoten, vgl. Bemerkung am Ende des Textes.
Quelle: Neue juristische Wochenschrift, 1996, Heft 17, S. 1103 - 1111
Professor Dr. Bernhard Großfeld
und Wiss. Assistent Andreas Möhlenkamp, Münster
Die Mühle in Märchen und Recht
Zur Verknüpfung von Wirtschaft, Kultur und Recht
Ohne Poesie läßt sich nichts in der Welt wirken. Poesie aber ist Märchen. (J.W. v. Goethe)
Der Müller und seine Mühle begegnen uns in Mythen, Märchen und Erzählungen. In Liedern werden das Klappern der Mühle, die Wanderslust des Müllers und die schöne Müllerin besungen. Johann Wolfgang v. Goethe hat sich des Mühlenthemas ebenso angenommen wie Eduard Mörike, Joseph v. Eichendorff oder Wilhelm Busch; Frankreich kennt Daudets „Briefe aus meiner Mühle" („Lettres de mon moulin", 1869). Sprichwörter nehmen das „unehrliche" Hand­werk des Müllers aufs Korn: „Müller und Bäcker stehlen nicht, man bringt es ihnen" oder „Der Müller ist fromm, der Haare auf der Zunge und in der Hand hat".
Aus Sagen wissen wir von Teufelsmühlen und auch im Bild ist die Mühle immer wieder festgehalten worden. Exotisch muten Gebets­mühlen an, die vor allem in Tibet verbreitet waren.
Uns Juristen interessiert der Spruch Friedrichs des Großen im Müller-Arnold-Prozess. Im Jahre 1779 wurde in Preußen an diesem Mühlen­streit nicht nur ein wichtiger Machtkampf zwischen König und Juristenstand ausgetragen; der Müller-Arnold-Prozess ebnete vielmehr den Weg zur preußischen Rechtsreform. Auch in Rechtssprichwörtern werden wir fündig: „Wer zuerst kommt, mahlt zuerst" gilt noch heute (Prioritätsgrundsatz). Daß wir den Grundsatz bereits im Sachsenspiegel von 1227 finden („Di ok irst to der molen kumt, die sal erst malen"), ist weniger bekannt. Ferner: „Gottes Mühlen mahlen langsam". Eigentlich heißt es: „Spät erst mahlen die Mühlen der Götter, doch mahlen sie Feinmehl" der Mahlvorgang wird hier zum Bild für den schwierigen Weg zur gerechten Entscheidung.
Wir sehen, Mühlen waren bei Dichtern und im Volk, aber auch im Recht präsent. Sie gehörten zum Tagwerk des Menschen. „In einem kühlen Grunde" konnten die Kräfte der Natur nutzbar gemacht werden. Mühlen waren notwendig, interessant, unheimlich und verrufen zugleich. Um sie rankten sich Geschichten; sie haben lange Zeit die Phantasie der Menschen angeregt. Aber diese Zeiten sind vorbei. Alte Mühlen sind heute in Mühlenmuseen ihrer Funktion beraubt. Die schöne Müllerin, vormals dichterisch umschwärmtes Objekt jugendlicher Triebe, taugt gerade noch für die Fernsehwerbung.
Wir wollen aber sehen, ob alte Mühlen trotz des Mühlensterbens im 19. und 20. Jahrhundert weiterleben. Uns interessiert dabei das Märchen; denn Märchen haben Konjunktur. Wir suchen nach den Hintergründen der Mühlenmärchen. Wird die Mühle im Märchen gar als Rechtsinstitut behandelt? Welche Zusammenhänge bestehen zwischen „Mühlenmärchen" und „Mühlenrecht"?
II. Märchen und Recht
Wir wollen einige generelle Gedanken zum Thema Märchen und Recht voranstellen; denn es mag verwundern, daß wir gerade im Märchen nach Recht suchen. Die Volksdichtung scheint auf den ersten Blick mit dem Recht nichts gemein zu haben. Ein zweiter Blick jedoch erhellt Zusammenhänge.
Unsere Sprache, das Mittel von Dichtung und Recht, ist ein erstes Bindeglied. Unser Denken wird von unserer Sprache gelenkt. Recht und Dichtung entfalten sich mit der Sprache und stoßen gleichzeitig in der Sprache an ihre Grenzen. Hans Fehr hat das erkannt, wenn er formuliert: „Recht und Sprache sind verbunden wie der fließende Fluß mit dem bergenden Bett. Das Bett bestimmt den Lauf und der Lauf bestimmt das Bett." Wir bedienen uns also der Sprache und sind doch im selben Moment ihr Diener. Hierhin gehört das weite Feld literarischer und juristischer Hermeneutik.
2. Dichterjuristen
Auf die vielen Verbindungen von Dichtung und Recht verweist ferner die Literatur zu den Dichterjuristen. Nicht selten waren Juristen Dichter und umgekehrt. Wer könnte zum Beleg hier besser geeignet sein als Jacob und Wilhelm Grimm, die Begründer und Wegbereiter der deutschen Philologie; beide waren Schüler und langjährige Begleiter Fried­rich Carl v. Savignys. Vor allem Jacob Grimm war in besonderer Weise von v. Savigny beeinflußt. In dieser Beeinflussung liegt ein wichtiger Grund für den Streit zwischen den Brüdern um den „richtigen" Märchenstil. Aber auch Goethe, Eichendorff und E.T.A. Hoffmann sind als Dichterjuristen zu nennen.
3. Recht in der Volksdichtung
Recht war darüber hinaus immer auch Gegenstand von Dichtung. So wie Drama, Novelle und Aphoristik ist die Volksdichtung Füllhorn des Rechts. In Liedern und Reimen, in Sprichwörtern und Kinderspielen, in Schwänken, Sagen und Märchen ist Recht verborgen. Im Märchen mag zwar die Erzählung vordergründig der profanen Wirklichkeit entrückt sein. Wir empfinden das als zauberhaft; für uns bestimmen dann Phantasie, Magie und Wunderdinge den Charakter der Märchen. Und dennoch, fast nebenbei, erhalten wir Informationen über das Recht vergangener Zeiten. Strafrecht, Familienrecht, Erbrecht, Vertragsrecht und vieles mehr läßt sich im Märchen nachweisen. Denn die Phantasie, so sehr sie sich auch von aller Wirklichkeit löst, kann doch nie den Zusammenhang mit dem Überlieferten, mit den Zeitideen und mit dem Recht der Zeit, in der sie sich entfaltet, völlig zerreißen. Das betont auch Hans Fehr: Sobald der Dichter den Kreis des Rechts betritt, wagt er sich über die Realität der Dinge nicht hinaus.
Und letztlich wird im Märchen die Ordnung der Welt entworfen. Gut wird von Böse getrennt: „Die guten ins Töpfchen, die schlechten ins Kröpfchen." Unser Rechtsgefühl wird im Märchen nicht nur angesprochen, sondern entwickelt. Darum ist das Märchen auch für Kinder so wichtig.
Als Juristen interessieren wir uns für diese Zusammenhänge besonders, weil (Volks-) Dichtung und Recht in den Frühphasen der Rechtsentwicklung zusammenfielen. Wir erinnern uns an die Reimvorrede Eike v. Repgows im Sachsenspiegel: „Diz recht en habe ich selbir nicht gedacht/ez haben von aldere an uns gebracht/Unse guten vorevaren." Jakob Grimms „Von der Poesie im Recht" enthält viele andere Beispiele. Die Märchen und ihre Vorläufer waren und sind wichtige Elemente der Rechtssozialisation. Im Märchen treten uns Recht und Ordnung entgegen, episch verhüllt in der Sprache des Volkes und heute - wie wir bei den Gebrüdern Grimm sehen werden - in der Sprache der Märchensammler und –erzähler.
III. Mühlen im Märchen
1. Das Bild der Mühle
Wie steht es nun aber um die Mühle im Märchen? Wir lesen und stellen fest: Kaum ein Beruf wird in der Märchensammlung der Gebrüder Grimm (KHM) so häufig erwähnt wie der des Müllers. Einige Märchenmüller sind arm (KHM 31; 55); anderen dagegen verspricht die Mühle große Reichtümer (KHM 36; 106; 181). Die Tochter des Müllers ist stets schön (KHM 31; 40; 55; 127), manchmal fromm (KHM 31); anders seine Frau, die den Müller mit dem „Pfaff" hintergeht (KHM 61). Die Arbeit in der Mühle ist beschwerlich, wenngleich im Märchen nur für den Esel (KHM 27): „Wär's Geld bei dem, der's meiste tut, gehörte die Mühle dem Esel." Das Mühlrad dreht fleißig im rhythmischen „klipp klapp" (KHM 191, 236). Auch die Gerätschaften der Mühle, Mühlstein und Räderwerk, werden erwähnt (KHM 41; 47; 171). Der Müller selbst erweist sich zuweilen als nützlich (KHM 122), andernorts ist er berechnend (KHM 5) oder furchtsam (KHM 31). Die Mühle kann wie in der Sage Teufelsmühle sein (KHM 31; 90; 181) und „in den alten Zeiten, da jeder Klang noch Sinn und Bedeutung hatte", erzählte das Räderwerk auch im Märchen vom betrügerischen Müller: „Der Müller, der Müller, stiehlt tapfer, stiehlt tapfer, vom Achtel drei Sechster" (KHM 171). Wir erinnern uns an weitere Sprichwörter vom unehrlichen Müller: „Der Müller mit der Metze, der Weber mit der Kretze, der Schneider mit der Scher', wo kommen die drei Diebe her?" oder „Neben jeder Mühle steht ein Sandberg."
2. Spiegelbild der Wirklichkeit?
Ist die Mühle im Märchen aber auch Spiegelbild der Mühlenwirklichkeit? Sicherlich waren nicht alle Müller unehrlich; auch die Müllerstöchter können nicht stets schön gewesen sein. Teufelsmühlen wollen erst recht nicht in unsere aufgeklärte Zeit passen. Vielleicht gibt es aber Zusammenhänge. Wie „historisch" ist also das Märchen? Welche Bedeutung hat der Gegensatz „Story" und „History" im Märchen? Kann uns das Märchen überhaupt Wirklichkeit vermitteln? Wir zweifeln. Denn selten stehen Müller oder Mühle im Mittelpunkt des Märchens. Die Personen sind auswechselbar. Der Märchenstoff ist nicht an Personen oder gar Berufe gebunden. Hinzukommt, daß die Gebrüder Grimm dichterisch in „ihre" Volksmärchen eingegriffen haben. So wird z.B. der arme Müller aus dem „Rumpelstilzchen" (KHM 55) in der handschriftlichen Fassung „Rumpenstünzchen" noch nicht erwähnt. Im niedersächsischen Märchen „Askenrullk" (Aschenputtel) sucht andererseits nicht ein Prinz, sondern ein reicher Müllerssohn die „passende" Braut. Die korrigierende Hand des Märchensammlers ist also ebenso zu beachten, wie die vielen regionalen Unterschiede einzelner Märchen und Märchenmotive.
Das gilt selbst für die Märchen, in denen sich alles um die Mühle dreht. So z. B. in „Der Müllersbursch und das Kätzchen" (KHM 106). Auf „Teufelsmühlen" stoßen wir in den Märchen „Die Nixe im Teich" (KHM 181), „Das Mädchen ohne Hände" (KHM 31) und „Der junge Riese" (KHM 90). Die Mühle ist hier von Bedeutung. „Das Tischlein-Deck-Dich" (KHM 36) und „Das Bürle" (KHM 61) sind weitere Beispiele für scheinbar unverzichtbare Mühlen. Aber jeweils gibt es Märchenfassungen, in denen die Stoffe auch ohne Müller und Mühle auskommen.
Das beunruhigt uns aber nicht. Denn es genügt für unser Anliegen, daß die Mühle überhaupt in so vielen Märchen erwähnt wird. Wir suchen weiter. Interessante Zusammenhänge erkennen wir in den Märchen „Herr Korbes" (KHM 41) oder „Von dem Machandelboom" (KHM 47). Märchenfiguren werden darin von einem Mühlstein erschlagen. Es geht um mehr als eine grausame Strafe, kam doch bereits der biblische Abimelech (Richter 9, 5 3 67; 2. Samuel 11, 21) durch einen Mühlstein um. Ganz ähnlich soll es im Märchen dem jungen Riesen ergehen (KHM 90). Ferner erregt „Der süße Brei" unsere Aufmerksamkeit. Das Wundertöpfchen dieses Märchens finden wir schon in der Edda, der großen nordischen Dichtung; hier aber als Wundermühle des Frodi, die alles mahlte, was man von ihr verlangte. Also auch „Der süße Brei" eigentlich ein Mühlenmärchen? Wir ahnen jetzt, daß hinter der Mühle im Märchen mehr steckt als reine Phantasie. Die Mühle dient im Märchen oft als Schauplatz. Die Bedeutung von Müller und Mühle muß groß gewesen sein; wir sind auf die Wirklichkeit der Mühlen verwiesen. Die zahlreichen Mühlensagen bestätigen das. Wir wollen daher fragen, was es mit dem Müller im Märchen, seiner Unehrlichkeit oder der Teufelsmühle auf sich hat. Vielleicht weist das Märchen doch über das Erzählmotiv hinaus.
IV. Technik- und Sozialgeschichte
Wir tasten uns langsam voran. Bevor wir uns nämlich dem Mühlenrecht zuwenden, beleuchten wir die Technik- und Sozialgeschichte von Müller und Mühle. Denn Recht, Kultur und Technik stehen zueinander in Wechselwirkung. Wenn wir uns den Mühlenmärchen nähern wollen, müssen wir die technischen und kulturellen Hintergründe kennen. Nur so erschließt sich uns die Bedeutung der Mühle; nur so erfahren wir mehr von der Bildwelt „Mühle" zu den Zeiten, als sich die Menschen noch Märchen erzählten.
1. Hand- und Tiermühlen
Wir gehen zurück zu den Anfängen, zur Handmühle. Als Reib- und Handdrehmühle oder als Mörser bzw. „Quern" ist sie seit etwa 5000 v. Chr. nachweisbar. Vorgeschichtliche Mahlsteine wurden vor allem in Frauengräbern gefunden; das belegt ihren frühen Gebrauch bei der Hausarbeit. In späteren Zeiten haben die Handmühlen allerlei Veränderungen erfahren, die das Mahlen erleichterten. Hierzu zählen insbesondere Roß- und andere Tiermühlen. Verdrängt wurde die einfache Handmühle von diesen Geräten jedoch nicht. Sie blieb das verbreitete Mahlgerät der privaten Haushalte.
Gerne wurde die mühselige Arbeit auf andere übertragen. So setzten wohlhabende Häuser Knechte, niedere Mägde, Sklaven und Verbrecher zum Mahlen an den Mühlen ein. Die soziale Stellung der Magd, die hinter ihrer Mühle hockt, ist gering (Exodus 11,5). Und erniedrigt ist, wer an den Mühlsteinen mahlen muß (Richter 16, 21; Jesaja 47, 2; Klagelieder 5, 13).
Gleichwohl waren sich die Menschen der Bedeutung der Mühlen für die Ernährung bewußt: Wie anders als durch die Mühle sollte das Korn zu Brot werden? Die Mühlsteine mußten geschützt werden. „Du sollst nicht zum Pfände nehmen den unteren und oberen Mühlstein; denn damit hättest Du das Leben zum Pfand genommen" heißt es in der Bibel (Deuteronomium 24, 6). Und wenn das Geräusch der Mühlen verstummt, wird alles wüst (Jeremia 25, 10; Offenbarung 18, 22). Thomas Mann las bei Bernhard v. Clairvaux: „Die Mühle, das ist das Sinnbild des Weltlebens."
2. Wassermühlen
a) Horizontale Wassermühlen
Innovationen erlösten den Menschen von seiner mühsamen Arbeit. Die ersten Mühlen, die von den Kräften der Natur bewegt werden konnten, waren vermutlich horizontale Wassermühlen („griechische Mühlen"). Bei diesen Mühlen ist ein horizontal liegender Schaufelkranz durch einen senkrechten Wellbaum direkt mit dem Läuferstein verbunden. Sie waren vor allem in den Pyrenäen, in den Alpen, auf dem Balkan, und bis heute in Kleinasien verbreitet. In der Toscana am Südrand der Apenninen war die horizontale Mühle spätestens seit dem 13. Jahrhundert vorherrschend; im salzburgischen Gastein können noch um 1550 unter 135 Wassermühlen 116 des horizontalen Typs nachgewiesen werden. Ihre technische Bedeutung sollte nicht unterschätzt werden: die Erfindung der modernen Turbine durch den Franzosen Bernoit Fourneyron (1802-1867) geht auf horizontale Wassermühlen zurück.
b) Vertikale Wassermühlen
Den entscheidenden technischen Fortschritt des Maschinenbaus bewirkte jedoch die vertikale Wassermühle („römische Mühle"), die erstmals der römische Baumeister Marcus Vitruvius um 25 v. Chr. in seinem zehnbändigen Werk „de architectura" beschreibt. Die vertikale Wassermühle mit ihrem aufrecht stehenden Mühlrad wurde zur Mühle schlechthin und blieb lange Zeit die einzige Maschine in Deutschland. Ihre entscheidende Voraussetzung war die Erfindung des Zahnradwinkelgetriebes. Später ermöglichte die Nockenwelle die Diversifizierung der Mühlen in Walk-, Papier-, Pulver-, Öl- oder Sägemühlen und legte damit den Grundstein für zahlreiche Gewerbe.
c) Verbreitung
Wenngleich die ersten vertikalen Wassermühlen bereits 25 v. Chr. durch Vitruv erwähnt wurden, ließ die Verbreitung ihrer Technik dennoch bis zum Mittelalter auf sich warten. Zu kost­spielig und zu arbeitsintensiv war die Errichtung einer Wassermühle. Handmühlen, die es in fast jedem Haushalt gab, blieben auch nach der Einführung von Wasser- und Windmühlen das Mahlgerät der gemeinen Bevölkerung. Größere Mühlen konnten vom Vieh oder von Sklaven, Verbrechern und niederen Bediensteten betrieben werden. Erst der steigende Bedarf an Getreide für die Ernährung einer rasch wachsenden Bevölkerung und die sinkende Zahl von Mühlen-Sklaven im untergehenden römischen Reich leiteten den „Siegeszug" der Wassermühle ein. Vor allem die Klostergemeinschaften förderten den Mühlenbau. Sie konnten durch den Bau einer Mühle den erhöhten Bedarf an Mehl für ihre Mitglieder decken, die Qualität des Mehls steigern und Arbeitskräfte einsparen. Die Mühle war also ein Instrument der Rationalisierung. Zwar sah noch der Klosterplan von St. Gallen im Jahr 820 lediglich die Errichtung von Handmühlen vor. Zum Kloster Saint-Wandrille in der Normandie gehörten hingegen im 8. Jahrhundert bereits 63 Wassermühlen; im Gebiet des Pariser Klosters St-Germain-de-Prés entstand im 9. Jahrhundert eine Mühlenlandschaft mit 85 Mühlen; das englische „Domesday-Book" aus dem Jahre 1087 belegt weit mehr als 5000 Mühlen zur Zeit Wilhelms des Eroberers. Deutschland wurde seit dem 8. Jahrhundert von der Mühlentechnik erobert. Ortsnamen wie Mühlhausen, Mülln oder Mühlheim, zahlreiche Ortswappen, aber auch die germanischen Volksrechte sind noch heute Zeugen jener Zeit.
3. Windmühlen
Erwähnt werden sollen auch Windmühlen, die in Mitteleuropa seit den 80er Jahren des 12. Jahrhunderts bekannt sind. Zunächst vor allem in der Normandie, in Flandern und in England gebaut, verbreiteten sie sich bis zum 15. Jahrhundert in ganz Deutschland. Zwar sind der Technikgeschichte auch horizontale Windmühlen bekannt, jedoch setzte sich in Europa die vertikale Windmühle durch. Grundlage ihrer Technik ist, wie bei der vertikalen Wassermühle, das Winkelgetriebe. Aus der anfänglichen Bockwindmühle entstanden später die Turm- und Holländerwindmühlen. Wenngleich die Zahl der Windmühlen vor allem in den mittelalterlichen Städten zunahm, blieb die „klassische" Mühle dennoch die Wassermühle.
4. Mühlensymbolik
Ihrer großen wirtschaftlichen Bedeutung gemäß wird die Mühle im Mittelalter dann gleich in mehrfacher Hinsicht symbolhaft verwendet. Vor allem die Kirche sieht die zwei biblischen Frauen, die mit der Mühle mahlen, bildhaft: Eine der mahlenden Frauen wird angenommen, die andere preisgegeben. Hierin erblicken die Kirchenväter das Sinnbild für den Concordia-Gedanken zwischen dem alten und dem neuen Testament, zwischen dem alten und dem neuen Bund also, den Gott mit den Menschen geschlossen hatte. Die „Wandlung" vom Getreide zum Mehl in der Mühle wird ebenfalls genutzt. Maria ist die Mühle, die Christus gebiert: „Die mul dy meldt das mell tzo klar, ein rein junckfraw ein kindt gebar." Hostienbilder zeigen die mystische Mühle: Das Wort Gottes wird von den Evangelisten in den Mahltrichter gegeben und als neugeborener Christus von den Kirchenvätern aufgefangen. Und schließlich ist die Mühle mittelalterliches Symbol für die Kirche selbst, in der sich das Wunder der Fleischwerdung Christi in Wein und Brot ständig von neuem vollzieht (Transsubstantiationslehre).
Eine andere Ausprägung des Wandlungsmotivs finden wir in Darstellungen von der Mühle als Altweiber- oder Jungmühle. Ganz ähnlich dem bekannten „Jungbrunnen" von Lukas Cranach d.Ä. (1546) werden darin alte Frauen zu schönen Mädchen verjüngt. Sie sterben wie das Weizenkorn den Tod in der Mühle, um als neues, junges Leben wiedergeboren zu werden.
Die Märchenforschung nimmt den Wandlungsgedanken auf und zieht ihn zur tiefenpsychologischen Interpretation von „Mühlenmärchen" heran. Danach ist die Mühle im Märchen „Symbolum für das Werden und Reifen des Menschen"; sie ist Ort des Durchgangs. Im Bild der Mühle geht es, so jedenfalls Ortrud Stumpfe, „um das Bewegungsprinzip der Stoffeverwandlungen, die das Leben ausmachen". Und schließlich ist die Mühle Symbol für den Liebesakt, das Mahlen. Das Bild hat seinen Ursprung in den antiken Handmühlen, insbesondere beim Mörser, in dem das Korn in einem Bo­denstein liegend fortwährend mit dem Stößel gestoßen wird. In der Antike war die Mühle bevorzugter Ort der Prostitution. In diese Tradition gehört das berühmte Pariser Varieté „Moulin Rouge". In einem deutschen Volkslied aus dem 14. Jahrhundert wird es unumwunden gesungen: „Ich weiss mir eine müllerin, / ein wunderschönes weib, / wolt gott, ich sollt bei ihr malen, / mein körnlein zu ihr tragen, / das war der wille mein." Noch deutlicher wird ein spanisches Volkslied: „Ich komm' vom Mahlen, Du Schwarzbraune, / von den Mühlen dort drüben. / Ich hofiere der Müllerin, / Y ole .. . / Sie erläßt mir das Mahlgeld, weil ich zum Mahlen komme, Du Schwarzbraune."
V. Mühle und Recht
Wenden wir uns nun aber dem Recht zu. Wie steht es um den Rechtshintergrund der Mühlenmärchen? Gibt es Zusammenhänge? Wir haben gesehen, daß kaum ein Handwerk in den Märchen der Gebrüder Grimm so häufig erscheint, keines so bunt geschildert wird, wie das des Müllers. Möglicherweise wird die Bedeutung der Mühle im Märchen durch das Recht widergespiegelt. Wir wollen zunächst eine Blick auf das heutige Recht werfen. Anschließend blicken wir in die Rechtsgeschichte.
1. Mühlenrecht heute
a) HandwO / GewO.
Der Beruf des Müllers wird heute noch in der Handwerksordnung erwähnt (§ 1 II HandwO i.V. mit Anl. A Nr. 86). Wir suchen weiter in der Gewerbeordnung und stoßen auf §7 1 Nr. 4 a. Danach ist der „Mahlzwang"(!) ausdrücklich aufgehoben. Wir staunen. Auch sonstige „Zwangs- und Bannrechte" sind gem. § 7 Nrn. 2, 3 GewO endgültig beseitigt oder für aufhebbar erklärt (§ 8 GewO). Für den Beruf des Müllers gilt daher heute die Gewerbefreiheit (§1 GewO).
b) BGB
In § 98 Nr. 1 BGB lesen wir über die Gerätschaften der Mühle; sie sind Zubehör. Ähnlich sagt es ein Rechtssprichwort: „Mühle ohne Gang, Glocke ohne Klang, Hand ohne Gaben, Schule ohne Knaben will niemand haben." Die Väter des BGB lebten noch ganz in diesem Bild. Auch im EGBGB finden wir „Mühlenrecht": Nach Art. 65 EGBGB bleibt nach der Einführung des BGB das private Mühlenrecht der Länder in Kraft. Aus dem Zusammenhang des Art. 65 EGBGB ergibt sich jedoch, daß das nur für die wasserrechtlichen Bestimmungen des Mühlenrechts gilt.
c) Landeswassergesetze
Die Länder haben das öffentliche und private Wasserrecht in den Landeswassergesetzen (LWassG) geregelt. Spezielle mühlenrechtliche Bestimmungen gibt es darin nicht mehr. Gem. § 164 NWLWassG bleiben jedoch „alte Rechte und alte Befugnisse" aufrechterhalten. Wir sind auf das preußische Wassergesetz verwiesen. Gem. § 379 des preußischen Wassergesetzes vom 7. 4. 1913 sind „alte Rechte" bestehen geblieben, wenn sie auf einem besonderen Titel beruhten oder in Anlagen ausgeübt wurden, die seit dem 1.1. 1913 in Betrieb waren und nicht aufgegeben wurden. Bei diesem alten Rechten handelt es sich u.a. um mühlenbetriebliche Stau- und Ableitungsrechte, die vielfach schon Jahrhunderte überdauert haben. So enthielten zahlreiche mittelalterliche Mühlenordnungen genaue Bestimmungen über die Anlage von Mühlen, zulässige Stauungen, den Mühlgraben oder über Fischereirechte. Geschützt sind diese alten Gewässerbenutzungsrechte noch heute als „sonstige Rechte" durch § 823 BGB. Ihre Verletzung kann Abwehransprüche analog § 1004 BGB und Schadensersatzansprüche begründen.
d) Mühlengesetze
Viele alte Wasser- und Windmühlen waren jedoch bereits im 19. Jahrhundert dem Wettbewerbsdruck (Gewerbefreiheit!) und der voranschreitenden Industrialisierung zum Opfer gefallen. Die Konkurrenzsituation verschärfte sich ein zweites Mal in den fünfziger Jahren dieses Jahrhunderts, als die Mühlenkapazitäten den Mehlbedarf in Deutschland bei weitem überstiegen. Leistungsfähige Industriemühlen kauften in der Folge kleine und mittelständische Mühlen auf. Der deutsche Gesetzgeber begegnete dem Konzentrationsprozeß im Mühlenwesen mit den Mühlengesetzen der Jahre 1957 bis 1969 und dem Mühlenstrukturgesetz von 1971. Bei den Gesetzen handelte es sich zwar einerseits um Stilllegungsgesetze, mit denen die Mühlenlandschaft bereinigt werden sollte. Andererseits wollte der Gesetzgeber einen leistungsfähigen Mittelstand im Mühlengewerbe fördern. Viele kleine Mühlenbetreiber stellten in der Folge ihr Gewerbe ein. Die Mühlengesetze traten 1971 außer Kraft.
e) Sonstige Rechtsvorschriften.
Die Industrie- und Handelsmühlen unterliegen heute genauso wie andere Nahrungsmittelgewerbe vor allem dem Lebensmittelrecht, allgemeinen Herstellungsvorschriften und Kennzeichnungspflichten. Auch der europäische Integrationsprozess hat der Mühlenwirtschaft zahlreiche Richtlinien beschert. Mit den strukturellen Änderungen in der Mühlenwirtschaft von Wind- und Wassermühlen zu modernen Industriemühlen hat sich das Handwerksrecht des Müllers zum „Industrie- und Handelsrecht" gewandelt. Traditionelle Mühlen haben heute jenseits touristischer Attraktionen keine Chance zu überleben.
2. Mühlenrecht früher
Das heutige Recht ist nicht mehr auf alte Mühlen zugeschnitten. Die Normen haben sich einer Zeit angepaßt, aus der Wasser- und Windmühlen längst verdrängt sind. Märchen aber werden noch immer erzählt, ganz ungeachtet der veränderten Umwelt. Wir wollen aus Rechtssicht ein Stück jener Mühlenwirklichkeit zurückholen, mit der die Menschen in früheren Zeiten konfrontiert waren.
a) Zwangs- und Banngerechtigkeiten
Vor allem die gewerblichen Zwangs- und Bannrechte, „Zwing und Bann", bestimmten im Mittelalter und danach das Recht des Mühlenwesens („Bannmühlen"). Als Rechtsinstitut haben sie noch in § 7 GewO und in Art. 74 EGBGB Ausdruck gefunden. Durch die Zwangsgerechtigkeit wurden die Mahlgäste verpflichtet, ihr Korn ausschließlich in einer bestimmten Mühle zu mahlen. Der Mühlenbann ergänzte den Zwang, indem er die Errichtung und den Betrieb weiterer Mühlen im Banngebiet verbot. Der Zwang, nur in bestimmten Mühlen zu mahlen, richtete sich entweder gegen sämtliche Bewohner eines bestimmten Gebiets oder gegen einzelne Einwohnerklassen (z. B. bäuerliche Lehnsleute, Eigenleute oder Dorfgenossen). Fehlte der Mahlzwang, so wurde das als Privileg angesehen. Selbst die Nutzung privater Handmühlen war nicht selten bei Strafe untersagt.
Die Entstehung und Entwicklung des Mühlenbanns war eng verknüpft mit der Ausdehnung lehnsherrlicher Strukturen im Mittelalter. Aus dem alemannischen und dem langobardischen Volksrecht läßt sich zunächst noch das Recht eines jeden ableiten, auf seinem Grund und Boden eine Mühle zu bauen. Wassermühlen waren jedoch mit ihrem komplizierten Zahnrad- und Wellensystem, dem Mühlbach und der Stauanlage so kostspielig, daß sich in der Regel nur Klöster und Grundherren ihren Bau leisten konnten. Die eigentlichen Vorläufer des Mühlenbanns finden wir daher in den klösterlichen oder grundherrlichen Satzungen des Frühmittelalters. Die Klosterordnung des Adalhard v. Corbie von 822 ist hierfür ein berühmtes Beispiel. Danach konnten die Müller in den Mühlen des Klosters leben und wirtschaften; im Gegenzug hatten sie Natural-, Arbeits- und Geldleistungen zu erbringen. Von Hand- und Spanndiensten waren die Müller des Klosters Corbie befreit. Bereits hier wird die enge Bindung der Müller an die Obrigkeit deutlich. Sie waren auch später nicht selten von der Herrschaft abhängig, wenngleich nicht dinglich, so doch zumindest als Leihe- oder Pachtmüller. Im Märchen „De beiden Künigeskinner" (KHM 113) ist die Zuordnung eindeutig: „de Muhle, de hoerde bie dat Schlott."
Allein, diese Bindung reichte noch nicht, um dem Eigentümer auch die Einnahmen aus dem Betrieb der Mühle zu sichern. Als Ausfluß ihrer Territorialgewalt, möglicherweise auch als „Gegenrecht" für übernommenen Schutz, unterwarfen die Landesherren seit dem 9. Jahrhundert die Bevölkerung dem Zwang, die teuren Versorgungseinrichtungen zu benutzen. Erhebliche soziale Spannungen wurden immer wieder dadurch hervorgerufen, daß die Bannberechtigten versuchten, den privaten Gebrauch von Handmühlen zu unterbinden, um so den Umsatz in den Bannmühlen zu erhöhen. Bannmühlen waren im gesamten mittelalterlichen Deutschland verbreitet. Das änderte sich nicht, als die Markgenossenschaften und Städte begannen, eigene Mühlen zu errichten. Begünstigt durch den Zerfall der Großgrundherrschaften und das Aufkommen starker Gemeinde- und Stadtverbände hatten sie den Territorialherren die Befugnis abgerungen, eigene Mühlen zu bauen, die sie dann nicht selten als Bannmühlen betrieben.
Bis ins 19. Jahrhundert, fast 1000 Jahre lang also, hatten die Mahlgäste dem Zwang der Bannmühlen unterstanden. Es waren erst die volkswirtschaftlichen Erkenntnisse Adam Smiths und zunehmende Proteste der Zwangsgäste, die den Müllern zu Beginn des 19. Jahrhunderts den Weg in die Gewerbefreiheit bahnten. Preußen hob den Mühlenzwang 1810 durch das „Edikt wegen der Mühlengerechtigkeit und der Aufhebung des Mühlzwanges" auf; andere Länder zogen nach. Es ist aufschlußreich, daß dasselbe Edikt untersagt, Handmühlen in privaten Haushalten zu benutzen; die Vorschrift wurde jedoch bereits ein Jahr später nach heftigen Protesten wieder zurückgenommen. Der Weg für ein freies Mühlengewerbe war damit zumindest in Preußen geebnet.
b) Mühlenregal
Mit dem Mühlenbann war das herrschaftliche Regalrecht an Mühlen verknüpft. Der Regalberechtigte hatte das alleinige Recht, Mühlen in seinem Herrschaftsgebiet anzulegen und war befugt, die Errichtung von Mühlen an einem Wasserlauf von seiner Erlaubnis abhängig zu machen. Gegen einen Zins konnte Dritten dieses Privileg verbrieft werden. Wenig verbreitet war das Eigentum einzelner oder mehrerer Bürger an einer Mühle. Nur vereinzelt, vor allem in den mittelalterlichen Städten, konnten sich einzelne Müller von der Herrschaft lösen.
Kaiser Friedrich Barbarossa hatte den Bau von Mühlen bereits 1158 auf dem Ronkalischen Reichstag in der „constitutio de regalibus" seiner Gewalt unterstellt. Zunächst erstreckte sich das Mühlenregal nur auf schiffbare Flüsse („Stromregal"), weitete sich aber in Verbindung mit den Zwangs- und Bannrechten auf alle fließenden Gewässer aus. Zunehmend bemächtigte sich die Herrschaft der bedeutenden Energiezentren. In der Goldenen Bulle von 1356 wurde den Landesfürsten das Mühlenregal übertragen. Für Windmühlen galt nichts anderes. „Der Wind gehört der Herrschaft" sagt ein Rechtssprichwort. Der „Gipfel des landesfürstlichen Monopolisierungsstrebens" wurde im 17. Jahrhundert mit dem Mühlsteinregal erreicht. Noch in Preußen bestimmt ALR II 15 § 229: „Das Recht, Wasser- und Schiffsmühlen an öffentlichen Flüssen anzulegen, ist ein Vorbehalt des Staates" die Vorschrift enthält das preußische Mühlenregal. Es sei hier nur erwähnt, daß die Regalien noch im heutigen Recht in Art. 73 EGBGB Erwähnung finden.
c) Mahlzins
Das Monopol auf die Energieträger Wasser und Wind zahlte sich aus. Der Mahlzins dient der Herrschaft als Einnahmequelle. Ein Steuersystem im heutigen Sinn gab es nicht. Die landesherrlichen Einnahmen bestanden in Erträgen aus Domänen, Forsten und Regalien. Der Müller führte entweder einen festen Zins oder Teile des Mahlguts (Metze, Molter) an die Herrschaft ab. Aber der Mahlzins sicherte nicht nur der Herrschaft ein gutes Einkommen; auch für den Müller war die Müllerei ein einträgliches Gewerbe. Ein Viertel bis ein Drittel des Mahllohns stand dem Müller zu. Die Märchen spiegeln die wirtschaftliche Situation der Müller wider.
„Die Nixe im Teich" beginnt mit einem Müller, „der führte mit seiner Frau ein vergnügtes Leben. Sie hatten Geld und Gut, und ihr Wohl­stand nahm von Jahr zu Jahr noch zu." Im „Tischlein-Deck-Dich" speit der Esel des Müllers Gold. Auch der Königssohn im „Rumpelstilzchen" will dem Müller gerne glauben, daß seine Tochter Stroh zu Gold spinnen kann. Die Märchen erzählen also vom Wohlstand des Müllers. Ob das die „Schöne Müllerin" so liebenswert machte, wie es uns Wilhelm Müller in der Vertonung von Schubert schildert: „Zur Müllerin hin! / So lautet der Sinn. / Gelt, hab ich's verstanden? Zur Müllerin hin." Kommen hier Romantik und Wirtschaft zusammen?
d) Mahlsteuer
Das mittelalterliche Einnahmensystem änderte sich erst zu Beginn des 19. Jahrhunderts, als in Preußen mit der Gewerbefreiheit im Mühlenwesen auch die Finanz- und Steuerreform eingeleitet wurde. „In Verfolg des Edikts vom 27sten Oktober über die künftige Finanz-Verwaltung" wurde am 28. 10. 1810 das „Edikt wegen der Mühlengerechtigkeit und Aufhebung des Mühlzwanges" verordnet. Flankiert wurde das „Mühlenedikt" durch die Mühlenordnung desselben Tages. Der enge zeitliche Zusammenhang zwischen der Aufhebung des Mahlzwangs und der neuen „Finanzverwaltung" unterstreicht die Bedeutung der Mühlen als staatliche Einnahmequelle. Fiskalisch bedeutungslos wurden die Mühlen daher nach der Aufhebung des Mahlzwanges keineswegs. Im neuen Gewand verschiedener Steuern erhob der Staat den Mahlzins weiter. Zunächst durch das Edikt über die neue Konsumtionssteuer und später durch die Mahl- und Schlachtsteuer nahmen die Finanzbehörden Zugriff auf die Geldbeutel der Mahlgäste. Handmühlen waren in den Städten, in denen die Mahl- und Schlachtsteuer erhoben wurde, erneut verboten.
Die Einzelheiten der preußischen Steuergeschichte können hier nicht nachgezeichnet werden. Bemerkenswert sind jedoch die anhaltenden Diskussionen gerade um die Mahlsteuer, die als „gehässigste aller Steuern" bezeichnet wurde, und um die fiskalische Einbeziehung der Müller, die „schon seit alten Zeiten ... häufiges Mißtrauen wider sich" hätten.
e) Mühlenfrieden
Als öffentlich zugängliches Gebäude (casa publica), in dem sich täglich viele Mahlgäste versammelten, und als Einrichtung mit großer wirtschaftlicher Bedeutung war die Mühle ähnlich den Kirchen in besonderer Weise befriedet. In zwei Ausprägungen war der Mühlenfrieden institutionalisiert: Bereits in den Volksrechten wurde der Diebstahl in der Mühle, die Versperrung des Mühlwegs oder die Zerstörung von Mühle und Mühlteich besonders hart bestraft. Störungen in der Mühle, die die komplizierte Mahltechnik gefährdet hätten, sollten in jedem Fall vermieden werden. „Mysteriöse" Mehlstaubexplosionen, Dammbrüche und Brände machten den Müllern das Leben ohnehin schwer genug. Deshalb war die Mühle ein Ort, der Asyl gewährte. Bereits der Sachsenspiegel erwähnt den Mühlenfrieden: „Alle Tage, alle Zeit sollen Frieden haben Pfaffen und geistliche Leute, Maid und Weib, Juden ... Kirche und Kirchhöfe, Pflug und Mühle und des Königs Straße zu Wasser und zu Lande" und „Wer Mühlen beraubt, wird gerädert". Auch die Liebe zur schönen Müllerin hat hier ihren Platz.
Nach einer Vorschrift aus dem angelsächsischen Gesetzbuch des Ethelbert aus dem 6. Jahrhundert muß einer, „wenn er des Königs Magd belästigt, 50 Schillinge Buße zahlen. Doch wenn sie in der Mühle mahlt, nur 25 Schillinge". Zwar ist im 6. Jahrhundert wohl noch die Magd an der Handmühle gemeint. Aber auch im Mittelalter war die befriedete Bannmühle bevorzugter Ort für Mußestunden mit der Müllerin. Denn durch das Mühlenasyl, wie es insbesondere in den Weistümern zum Ausdruck kommt, wurden selbst Verbrecher in der Regel sechs Wochen und drei Tage vor jeder strafrechtlichen Verfolgung geschützt. Jeder Zugriff in die Mühle war tabu. Einige Mühlenordnungen kannten eine Schutzzone im Umkreis der Mühle („Bannzone").
f) Mühlenstrafrecht
Die Einhaltung des Mühlenfriedens wurde häufig durch ein besonderes Mühlenstrafrecht gesichert. Die Müller hatten in vielen Landesteilen das Recht, gewisse in der Mühle begangene strafbare Handlungen selbst zu ahnden. Die ohnehin enge Bindung des Müllers an die Obrigkeit vereinfachte es den Landesherren, gewisse Gerichtsfunktionen auf die Müller zu übertragen. Äußerlich sichtbare Zeichen dieser Rechte waren der Haar- oder Müllergalgen, der Mühlenpranger und das Halseisen. Soweit solche Einrichtungen vorhanden waren, wurden Mehldiebe an den Haaren in den Pranger gespannt und vor den Toren der Mühle der Öffentlichkeit gezeigt. In Schlesien wird in einer königlichen Kabinettsorder aus dem Jahre 1796 gefordert, „den barbarischen in manchen Mühlen noch üblichen Brauch, Mehldiebe an den Haaren aufzuhängen" zu unterlassen. Andererseits konnten Müller verpflichtet werden, die Leiter bei Stranghinrichtungen oder den Galgenpfosten für öffentliche Exekutionen zu liefern.
Die Mühle war aber nicht nur Gerichtsstätte. Als Tretmühlen wurden Mühlen etwa seit dem 18. Jahrhundert in Gefängnissen als Mittel des Strafvollzugs eingesetzt. Dabei handelte es sich um eine besonders harte Strafe, war die Tretmühle doch „Sinnbild für eintönige Beschäftigung mit dem Zwang weiterzuarbeiten". Zu den mittelalterlichen Strafen gehörte schließlich der Mühlstein, der Verbrechern, Hexen und Übeltätern um den Hals gebunden wurde, um sie dann in einem Fluß zu ertränken. Diese Strafe ist bereits aus der Bibel bekannt: „Und für den, der die Kinder verführt, wäre es besser, daß ihm ein Mühlstein an den Hals gehängt und er ins Meer geworfen würde (Matthäus 18, 6; Markus 9, 42; Lukas 17, 2; Offenbarung 18, 21)." Wir erinnern uns von neuem an die Märchen „Herr Korbes" und „Von dem Machandelboom".
g) Verhältnis zwischen Müller und Mahlgast
Wichtige Regelungen in den deutschen Weistümern sowie in den regionalen Mühlenordnungen betreffen das Verhältnis von Müller und Mahlgast. Waren die Bewohner des Banngebiets einerseits gezwungen, ihr Korn in der herrschaftlichen Mühle mahlen zu lassen und den Mahlzins zu entrichten, hatten sie gegenüber dem Müller andererseits Rechte. Dieser mußte zunächst den Weg zur Mühle breit genug anlegen und befahrbar halten. Nicht selten hatte der Müller das Korn bei seinen Zwangsgästen abzuholen; er war dann verpflichtet, sich Pferd oder Esel zu halten. Bereits erwähnt wurde der allgemeine Grundsatz: „Wer zuerst kommt, mahlt zuerst." Der Grundsatz galt tatsächlich aber wohl nur für die Zwangsgäste. War der Müller nicht in der Lage, das Korn innerhalb von drei Tagen zu mahlen, durfte der Zwangsgast ausmahlen, d. h. sein Korn in einer anderen als der Bannmühle mahlen lassen. Eine entsprechende Regelung finden wir noch im preußischen ALR, 123 § 36 in den „rechtlichen Folgen des untüchtigen Mahlens". Der Müller mußte mit hohen Strafen rechnen, wenn er den Mahlgast schlecht bediente. Bedeutsam ist ferner ALR I 23, § 45: „Was [...] vom untüchtigen Mahlen verordnet ist, findet auch statt, wenn der Müller die Mahlpflichtigen betrügt [...]".
h) Unehrliches Handwerk
Bemerkenswert ist, daß das preußische Gesetzbuch den betrügerischen Müller hervorhebt. Zahlreiche historische Rechtsquellen sprechen vom „unehrlichen" Handwerk des Müllers. Die Reichspolizeiordnung von 1577 stempelte den gesamten Berufsstand der Müller als unehrenhaft ab. Im 17. Jahrhundert waren in Brandenburg die Kinder von Müllern als Leute tadelhaften Geschlechts zunftunwürdig. Im Herzogtum Braunschweig trug man zur selben Zeit den Müllerskindern die Unehrlichkeit sogar in die Taufbescheinigungen ein(!). Zur „Unehrlichkeit des Müllerhandwerks" gehören schließlich die exakten Vorschriften zur Anlage der Mühle, wonach der Mahlgang so zu bauen war, daß kein Korn und Mehl an den Seiten entweichen konnte. Auch dies ein Beleg für vermutete Unterschlagungen in Mühlen. Die Wurzel dieser Stigmatisierung liegt nur zum Teil in Verfehlungen der Müller. Der kollektive Wahn von der Unehrlichkeit der Müller ist vielmehr eine Ausprägung der generellen Tabuisierung der Mühle. Und das hat wiederum zumindest auch rechtliche Hintergründe. Wir hatten gesehen, daß Mühlen als Bannmühlen und „Freistätten" unberührbare Orte waren; Verbrecher konnten sich dort unbehelligt aufhalten. Gerne dichtete man also dem häufig einsam gelegenen Ort auch Raub- und Mordtaten an. Unfälle waren ebenfalls häufig. Hinzukommt das alte Wandlungsmotiv: Leben und Tod waren in der Mühle zumindest bildhaft immer vorhanden. Zur Idee des Müllers, der mit dem Teufel im Bunde steht („Teufelsmühle"), war es dann nicht mehr weit.
Wichtig ist, daß diese zum Teil uralten Bilder bis in unsere Zeit überlebt haben. Die Diskussion um die preußische Mahlsteuer hat das gezeigt. In ihr kommt sowohl die große wirtschaftliche Bedeutung der Mühlen insbesondere für die kleinen Leute zum Ausdruck („gehässige Steuer") als auch die mittelalterliche Hypothek eines unehrlichen Müllerhandwerks.
Wir haben uns auf die Spur gemacht nach den Hintergründen der Mühlenmärchen. Uns kam es darauf an, ein Stück Lebenswirklichkeit vergangener Zeiten greifbar zu machen. Wir konnten Zusammenhänge und Wechselwirkungen verdeutlichen, die zwischen Wirtschaft, Märchen und Recht bestehen. Märchen haben rechtliche Hintergründe, aber wir müssen auch die kulturellen Hintergründe des Rechts beachten. Wir sind zu Grenzüberschreitungen aufgefordert: Recht läßt sich nicht isoliert betrachten.
Neue juristische Wochenschrift, 1996, Heft 17, S. 1103 - 1111
Der Originaltext wurde von mir eingescannt. Wegen der teils geringen Schriftgröße gab es Erkennungsprobleme vor allem bei den über 170 Fußnoten. Sie mussten daher in dieser reinen „Lesefassung“ aus technischen Gründen weggelassen werden. Eine vollständige PDF-Datei liegt aber vor und kann per Mail bei mir angefordert werden.
Bissendorf, Januar 2013

References: §7
 § 7
 § 98
 Art. 65
 Art. 65
 § 164
 § 379
 § 823
 § 1004
 § 7
 Art. 74
 § 229
 Art. 73
 § 36
 § 45