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Timestamp: 2016-10-22 02:03:41+00:00

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Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 16. Mai 2011.
Die 1948 geborene E.________, verheiratet und Mutter von drei erwachsenen Kindern, von Beruf selbstst�ndige Kosmetikerin und daneben u.a. im B�robereich t�tig, meldete sich am 18. Oktober 2006 bei der Invalidenversicherung wegen R�ckenschmerzen nach einem Unfall vom 27. September 2005, bei dem sie sich eine instabile Lendenwirbelk�rper(LKW)-Berstungsfraktur zuzog, zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle des Kantons Z�rich f�hrte in der Folge zahlreiche Abkl�rungen in medizinischer und erwerblicher Hinsicht durch und zog die Akten der Unfallversicherung bei. Nach erfolgtem Vorbescheidverfahren wurde auf Veranlassung der Unfallversicherung ein Gutachten bei der Klinik X.________, Wirbels�ulenzentrum, vom 19. M�rz 2009 eingeholt. Gest�tzt darauf wies die IV-Stelle mit Verf�gung vom 25. November 2009 das Begehren auf eine Invalidenrente ab.
Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 16. Mai 2011 ab.
Die Versicherte l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren sinngem�ss mit den Rechtsbegehren, in Aufhebung des kantonalen Gerichtsentscheides sei ab 27. September 2006 eine ganze Invalidenrente zuzusprechen. Eventualiter sei die Angelegenheit an die IV-Stelle zur�ckzuweisen, damit diese den Invalidit�tsgrad im Sinne der Erw�gungen neu berechne und den Rentenanspruch neu beurteile.
1. Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzungen gem�ss Art. 95 und 96 BGG erhoben werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es ist folglich weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erw�gungen der Vorinstanz gebunden; es kann eine Beschwerde aus einem anderen als dem angerufenen Grund gutheissen und es kann eine Beschwerde mit einer von der Argumentation der Vorinstanz abweichenden Begr�ndung abweisen (BGE 134 V 250 E. 1.2 S. 252 mit Hinweisen). Immerhin pr�ft das Bundesgericht, unter Ber�cksichtigung der allgemeinen Pflicht zur Begr�ndung der Beschwerde (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), grunds�tzlich nur die geltend gemachten R�gen, sofern die rechtlichen M�ngel nicht geradezu offensichtlich sind (vgl. BGE 133 II 249 E. 1.4.1 S. 254; Urteil 8C_934/2008 vom 17. M�rz 2009 E. 1 mit Hinweisen, nicht publ. in: BGE 135 V 194, aber in: SVR 2009 UV Nr. 35 S. 120).
Das Bundesgericht legt seinem Urteil den von der Vorinstanz festgestellten Sachverhalt zugrunde (Art. 105 Abs. 1 BGG). Von diesen tats�chlichen Feststellungen kann es nur dann abweichen, wenn sie offensichtlich unrichtig sind oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruhen (Art. 105 Abs. 2 BGG) und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG).
Streitig und zu pr�fen ist der Anspruch der Beschwerdef�hrerin auf eine Invalidenrente. Das kantonale Gericht hat im angefochtenen Entscheid die f�r den streitigen Leistungsanspruch jeweiligen geltungszeitlich massgebenden Bestimmungen und die von der Rechtsprechung entwickelten Grunds�tze zutreffend dargelegt. Das betrifft insbesondere die Begriffe Invalidit�t (Art. 8 ATSG in Verbindung mit Art. 4 Abs. 1 IVG) und Erwerbsunf�higkeit (Art. 7 ATSG), den nach dem Grad der Invalidit�t abgestuften Anspruch auf eine Invalidenrente (Art. 28 Abs. 1 IVG in der bis Ende 2007 in Kraft gestandenen und Art. 28 Abs. 2 IVG in der seit Anfang 2008 geltenden Fassung), die Rechtsprechung zur Frage, nach welchen Kriterien zu beurteilen ist, ob eine versicherte Person als ganzt�gig oder teilweise erwerbst�tig oder als nichterwerbst�tig einzustufen sei (BGE 133 V 504 E.3.3 S. 507, 125 V 146 E. 2c S. 150) sowie die Bestimmung des Invalidit�tsgrades bei Erwerbst�tigen mittels Einkommensvergleich (Art. 16 ATSG). Gleiches gilt hinsichtlich der praxisgem�ssen Grunds�tze zum Beweiswert und zur Beweisw�rdigung �rztlicher Berichte und Gutachten (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232; 125 V 351 E. 3a S. 352; vgl. auch BGE 135 V 465 E. 4.4 S. 470). Darauf wird verwiesen.
3.1 Nach �berzeugender W�rdigung der medizinischen Akten ist die Vorinstanz gest�tzt auf das Gutachten der Klinik X.________ vom 19. M�rz 2009 zum Ergebnis gelangt, die Beschwerdef�hrerin k�nnte zumindest seit dem 27. September 2006 f�r 2 x 2 Stunden t�glich mit einer Pause von einem Tag dazwischen dauerhaft ihrer angestammten T�tigkeit im B�ro- und Kosmetikbereich sowie einer leidensangepassten T�tigkeit nachgehen. Die Arbeitsf�higkeit in der angestammten T�tigkeit als auch in einer leidensangepassten T�tigkeit bezifferte sie mit 29 % (im Gegensatz zur Verwaltung, welche eine angepasste T�tigkeit als zu 70 % als zumutbar erachtete), was unbestritten und im Rahmen der bundesgerichtlichen �berpr�fungsbefugnis nicht zu beanstanden ist. Unbestritten ist zudem die Qualifikation der Beschwerdef�hrerin als Vollerwerbst�tige.
3.2 Letztinstanzlich streitig ist mithin einzig die nach der Einkommensvergleichsmethode vorgenommene Bemessung des Invalidit�tsgrades. Beanstandet wird dabei von Seiten der Beschwerdef�hrerin die Bestimmung des Valideneinkommens durch die Vorinstanz in Abweichung zur Verwaltungsverf�gung bzw. die Nicht-Parallelisierung der beiden Vergleichseinkommen.
3.3 F�r die Ermittlung des Valideneinkommens ist, wie die Vorinstanz zutreffend erwog, entscheidend, was die versicherte Person im Zeitpunkt des Rentenbeginns auf Grund ihrer beruflichen F�higkeiten und pers�nlichen Umst�nde nach dem Beweisgrad der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit als Gesunde tats�chlich verdienen w�rde, und nicht, was sie bestenfalls verdienen k�nnte (BGE 135 V 58 E. 3.1 S. 59, 131 V 51 E. 5.1.2 S. 53). Dabei wird in der Regel am zuletzt erzielten, n�tigenfalls der Teuerung und der realen Einkommensentwicklung angepassten Verdienst angekn�pft, da erfahrungsgem�ss die bisherige T�tigkeit ohne Gesundheitsschaden fortgesetzt worden w�re. Ausnahmen von diesem Erfahrungssatz m�ssen mit �berwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt sein. Bezog eine versicherte Person aus invalidit�tsfremden Gr�nden (z.B. geringe Schulbildung, fehlende berufliche Ausbildung, mangelnde Deutschkenntnisse, beschr�nkte Anstellungsm�glichkeiten wegen Saisonnierstatus) ein deutlich unterdurchschnittliches Einkommen, ist diesem Umstand bei der Invalidit�tsbemessung nach Art. 16 ATSG Rechnung zu tragen, sofern keine Anhaltspunkte daf�r bestehen, dass sie sich aus freien St�cken mit einem bescheideneren Einkommensniveau begn�gen wollte. Nur dadurch ist der Grundsatz gewahrt, dass die auf invalidit�tsfremde Gesichtspunkte zur�ckzuf�hrenden Lohneinbussen entweder �berhaupt nicht oder aber bei beiden Vergleichseinkommen gleichm�ssig zu ber�cksichtigen sind. Diese Parallelisierung der Einkommen kann praxisgem�ss entweder auf Seiten des Valideneinkommens durch eine entsprechende Heraufsetzung des effektiv erzielten Einkommens oder aber auf Seiten des Invalideneinkommens durch eine entsprechende Herabsetzung des statistischen Wertes erfolgen (BGE 135 V 58 E. 3.1 S. 59, 134 V 322 E. 4.1 S. 325 f. mit Hinweisen). Ob eine versicherte Person im Validenfall einer bestimmten T�tigkeit nachgehen w�rde, ist eine Tatfrage, soweit sie im Rahmen einer W�rdigung der konkreten Lage beantwortet wird (BGE 132 V 393 E. 3.3 S. 399). Diesfalls pr�ft das Bundesgericht die vorinstanzlichen Feststellungen bloss daraufhin, ob sie offensichtlich unrichtig getroffen worden sind (Art. 97 Abs. 1, Art. 105 Abs. 1 BGG).
Weist das bis zum Eintritt der Invalidit�t erzielte Einkommen starke und verh�ltnism�ssig kurzfristig in Erscheinung getretene Schwankungen auf, ist dabei auf den w�hrend einer l�ngeren Zeitspanne erzielten Durchschnittsverdienst abzustellen (vgl. Urteil 8C_576/2008 vom 10. Februar 2009 E. 6.2 mit Hinweisen auf ZAK 1985 S. 464 E. 2c, I 370/84 und AHI 1999 S. 237 E. 3b, I 377/98; Urteil I 316/04 vom 23. Dezember 2004 E. 5.1.1).
4.1 F�r die Berechnung des hypothetischen Verdienstes ohne Gesundheitsschaden (Valideneinkommen) ist die Vorinstanz aufgrund der starken Schwankungen vom Durchschnitt der Eink�nfte der Versicherten aus selbstst�ndiger Erwerbst�tigkeit (Kosmetikerin) und unselbstst�ndiger Erwerbst�tigkeit der Jahre 1999 bis 2003 ausgegangen. Sie hat festgestellt, dass die Beschwerdef�hrerin gem�ss IK-Auszug vom 27. Oktober 2006 im Jahre 1999 Fr. 32'051.-, im Jahre 2000 Fr. 7'623.-, im Jahre 2001 Fr. 17'874.-, im Jahre 2002 Fr. 21'251.-, im Jahre 2003 Fr. 33'434.- und im Jahre 2004 Fr. 15'696.- erzielte, wobei das Einkommen als Selbstst�ndigerwerbende im Jahre 2004 hier noch nicht erfasst sei. Die Jahresverdienste 1999 bis 2003 hat sie der Nominallohnentwicklung bis ins Jahre 2006 angepasst (Zeitpunkt des allf�lligen Rentenbeginns) und ein durchschnittliches Jahreseinkommen 2006 von gerundet Fr. 24'080.- ([Fr. 36'173.-+ Fr. 8'399.- + Fr. 19'059.- + Fr. 22'262.- + Fr. 34'506.-] : 5) errechnet. Aufgrund der Willens�usserung der Beschwerdef�hrerin, im Gesundheitsfall unver�ndert weiterhin ihrer bisherigen T�tigkeit nachzugehen sowie aufgrund des IK-Zusammenzuges hat sie erwogen, dass von einer solchen dauernden Erwerbst�tigkeit von bescheidenem Umfang auszugehen sei, womit dies dem Valideneinkommen entspreche. Dies ist nicht zu beanstanden.
4.2.1 Die Einwendungen der Beschwerdef�hrerin verm�gen die vorinstanzlichen Feststellungen nicht als offensichtlich unrichtig oder als bundesrechtswidrig erscheinen zu lassen. Insbesondere ist nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz bei der Bemessung des Valideneinkommens auf den w�hrend einer l�ngeren Zeitspanne erzielten Durchschnittsverdienst abstellte und nicht Tabellenl�hne beizog. Nachdem das bis zum Eintritt der Invalidit�t erzielte Einkommen starken und verh�ltnism�ssig kurzfristig in Erscheinung getretenen Schwankungen unterlag, entspricht diese Vorgehensweise der geltenden Rechtsprechung (vgl. E 3.3 hievor). Inwiefern Schwankungen in diesem Zusammenhang zu gross sein k�nnen, um als taugliche Basis zu dienen, wie geltend gemacht wird, ist nicht ersichtlich. �berdies kann nicht als offensichtlich unrichtig bezeichnet werden, wenn die Vorinstanz praxisgem�ss bei der Ermittlung des Durchschnittseinkommens die Jahre 1999 bis 2003 - die entsprechend IK-Auszug aussagekr�ftigen letzten f�nf Jahre vor Eintritt der Gesundheitssch�digung - in die Berechnung einbezog.
4.2.2 Weiter kann die Schlussfolgerung der Vorinstanz, wonach sich die Beschwerdef�hrerin aus freien St�cken mit einem tieferen Einkommen zufrieden gegeben habe, nicht als aktenwidrig bezeichnet werden. Aufgrund der Akten steht fest, dass sie seit 1984 als selbstst�ndige Kosmetikerin t�tig war und diese T�tigkeit - entgegen den Behauptungen in der Beschwerdeschrift - bis zum Unfallzeitpunkt ausge�bt hat (vgl. Fragebogen f�r Selbstst�ndigerwerbende). Aus dem IK-Auszug ergibt sich sodann, dass diese selbstst�ndige Erwerbst�tigkeit nicht derart lukrativ war, dass daraus hohe Gewinne resultierten. Etwas Gegenteiliges wird nicht geltend gemacht. Der IK-Auszug weist diesbez�glich vor dem Unfall kein Einkommen aus, das �ber Fr. 10'000.- liegen w�rde (bis 1990 lag es unter Fr. 6'000.-, 1990/91 betrug es Fr. 6'334.- danach bis 1995 Fr. 7'038.-, bis 2002 jeweils Fr. 7'623.-, 2003 Fr. 9'300.- und 2004 war es noch nicht erfasst, wobei gem�ss Betriebsrechnung ebenfalls Einnahmen erzielt wurden). Daneben hat die Beschwerdef�hrerin jeweils befristete Stellen oder Stellen mit kleinen Pensen innegehabt, die eher bescheiden entl�hnt waren. Aufgrund des IK-Auszuges steht fest, dass sie in den Jahren vor ihrem Unfall nicht ein Einkommen erzielt hat, das einem branchen�blichen Einkommen einer vollerwerbst�tigen Person entsprechen w�rde. Nachdem gem�ss den Akten und den eigenen Angaben der Versicherten davon auszugehen ist, dass sie als Gesunde vollerwerbst�tig war - was entgegen der Beschwerdef�hrerin im angefochtenen Entscheid gepr�ft worden ist -, ist vor diesem Hintergrund nicht offensichtlich unrichtig oder bundesrechtswidrig wenn das kantonale Gericht in Abweichung zur Stellungnahme der Berufsberatung der IV-Stelle vom 29. Mai 2008 zum Schluss gelangte, dass sie sich aus freien St�cken mit unstabilen Arbeitsverh�ltnissen und damit verbunden mit einem bescheideneren Einkommen zufrieden gab. Andernfalls h�tte sie �berwiegend wahrscheinlich ihre nicht allzu eintr�gliche selbstst�ndige Erwerbst�tigkeit als Kosmetikerin aufgegeben, um eine ihrer Ausbildung entsprechende, besser entl�hnte T�tigkeit zu finden, was sie allerdings entgegen den Vorbringen in der Beschwerdeschrift nicht getan hat. Oder sie h�tte nebst dem Kosmetikstudio eine Arbeit gesucht, die finanziell besser ihren M�glichkeiten entsprochen h�tte. Die Behauptung der Beschwerdef�hrerin, sie habe sich stets bem�ht, eine Erwebst�tigkeit zu finden, die ihr ein m�glichst hohes Einkommen eingebracht h�tte, findet in den Akten keine St�tze. Gegenteiliges kann auch nicht daraus geschlossen werden, dass sie nebst ihrer selbstst�ndigen Erwerbst�tigkeit teilweise mehreren Teilerwerbst�tigkeiten nachgegangen ist und auch Arbeitslosentaggeld bezogen hat. Nachdem die Vorinstanz somit zu Recht von einem Einkommensverzicht ausgegangen ist, ist nicht als bundesrechtswidrig zu beanstanden, wenn sie keine Parallelisierung der Einkommen vorgenommen hat.
4.2.3 Schliesslich kann auch die R�ge der Beschwerdef�hrerin nicht geh�rt werden, wonach es willk�rlich sei und gegen Treu und Glauben (Art. 9 BV) verstosse, wenn die Vorinstanz ungeachtet des Umstandes, dass das in der Verf�gung festgelegte Valideneinkommen von Fr. 61'925.- nicht bem�ngelt wurde und auch zuvor im Verwaltungsverfahren nie strittig war und die angefochtene Verf�gung gar damit begr�ndet worden sei, dass das Valideneinkommen korrekt und anerkannt sei, einfach auf ein anderes Valideneinkommen abgestellt habe. Dem ist entgegenzuhalten, dass das kantonale Gericht von Amtes wegen f�r die richtige und vollst�ndige Abkl�rung des rechtserheblichen Sachverhalts zu sorgen hat (Art. 61 lit. c ATSG) und nicht an die Begehren der Parteien gebunden ist (Art. 61 lit. d ATSG). Dar�ber hinaus entspricht es dem Begehren der Verwaltung in ihrer Vernehmlassung. Auch eine Verletzung der rechtlichen Geh�rs ist nicht zu erkennen (vgl. BGE 128 V 272 E. 5b/bb S. 278 mit Hinweisen). So hat die Vorinstanz, nachdem die IV-Stelle in ihrer Vernehmlassung das unangefochtene Valideneinkommen als definitiv zu hoch bezeichnete und entgegen der Ansicht der Berufsberaterin nunmehr davon ausging, dass die Versicherte freiwillig auf ein h�heres Einkommen verzichtete, einen zweiten Schriftenwechsel durchgef�hrt, wovon die Beschwerdef�hrerin im �brigen Gebrauch gemacht hat.
Beim Invalideneinkommen ist das kantonale Gericht in Best�tigung der IV-Stelle gest�tzt auf die LSE-Tabellenl�hne Tabellengruppe A, Frauen, einfachere kaufm�nnische T�tigkeiten, Anforderungsniveau 4 (Zentralwert) f�r das Jahr 2006 bei einem Pensum von 100 % von Fr. 61'925.- ausgegangen, was nicht bestritten wird. Unter Ber�cksichtigung einer zumutbaren T�tigkeit in einem Pensum von 29 % und ohne zus�tzlichen Abzug ergab sich ein hypothetisches Invalideneinkommen von rund Fr. 17'958.-. F�r die von der Beschwerdef�hrerin geltend gemachte Parallelisierung zum Valideneinkommen bestand kein Grund (vgl. E. 4.2.2 hievor). In Gegen�berstellung mit dem Valideneinkommen von Fr. 24'080.- errechnete die Vorinstanz einen Invalidit�tsgrad von gerundet 25 % und verneinte zu Recht einen Anspruch auf Rentenleistungen. Selbst die Ber�cksichtigung eines von der Beschwerdef�hrerin geltend gemachten Abzugs vom Tabellenlohn aufgrund ihres Alters (58 Jahre) w�rde bei dieser Ausgangslage nicht zu einem rentenbegr�ndenden Invalidit�tsgrad f�hren. Die Beschwerde ist mithin abzuweisen.

References: Art. 95
 BGE 
 BGE 
 Art. 95
 Art. 4
 Art. 28
 BGE 
 Art. 16
 Art. 105
 BGE