Source: http://epoche2.modellbahnfrokler.de/dv/e2d_2302.html
Timestamp: 2020-08-06 01:37:35+00:00

Document:
gültig ab 1. Oktober 1928
(1) Die Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung (abgekürzte Bezeichnung: Betriebsordnung, BO) gilt für alle dem allgemeinen Verkehr dienenden Eisenbahnen Deutschlands. Diese sind Hauptbahnen oder Nebenbahnen. Die Entscheidung darüber, ob eine dem allgemeinen Verkehr dienende Eisenbahn Hauptbahn oder Nebenbahn ist, trifft der Reichsverkehrsminister.
(2) Die in der vollen Breite einer Seite gedruckten Bestimmungen dieser Ordnung gelten für Haupt- und Nebenbahnen,
die auf der linken Hälfte einer Seite nur für Hauptbahnen die auf der rechten Hälfte einer Seite für Haupt- und Nebenbahnen
(3) Für Schmalspurbahnen gelten die auf die Nebenbahnen anzuwendenden Bestimmungen der Abschnitte II und III nur, soweit dies besonders bemerkt ist. Im übrigen kann der Reichsverkehrsminister allgemeine Vorschriften über Bahnanlagen und Fahrzeuge der Schmalspurbahnen erlassen.
(4) Die Bestimmungen für Neubauten gelten auch für umfassende Umbauten bestehender Bahnanlagen.
§ 2. Befristungen
(1) Fehlen auf einer Bahn einzelne der im folgenden vorgesehenen Einrichtungen oder sind sie abweichend von den Vorschriften dieser Ordnung ausgeführt, so können für ihre Ausführung oder Änderung vom Reichsverkehrsminister Fristen bewilligt werden.
(2) Befristungen, die auf Grund der bisherigen Vorschriften bewilligt sind, behalten ihre Gültigkeit.
(1) Der Reichsverkehrsminister kann in Berücksichtigung besonderer Verhältnisse für einzelne Bahnanlagen, Fahrzeuge, Züge oder Zuggattungen Abweichungen zulassen. Diese Ermächtigung erstreckt sich in Kriegszeiten auch auf solche Abweichungen, die das ganze Gebiet einer Eisenbahnverwaltung betreffen.
(2) Für Fahrzeuge, die nur in Nebenbahnzügen laufen, kann, auch wenn die Züge streckenweise Hauptbahnen benutzen, der Reichsverkehrsminister Ausnahmen von den Bestimmungen des Abschnitts III zulassen.
(3) Wird durch außerordentliche Verhältnisse der Eisenbahnbetrieb stillgelegt oder erschwert, so kann der Reichsverkehrsminister vorübergehend auch in weiterem Umfang Abweichungen zulassen, soweit dies zur Aufrechterhaltung des Betriebs oder Verkehrs erforderlich ist.
§ 4. Aufsichtsbehörden
Aufsichtsbehörden in Sinne dieser Ordnung sind:
a) bei den Reichseisenbahnen die Hauptverwaltung der Deutschen Reichsbahn-Gesellschaft.
Sie kann die Aufgaben der Aufsichtsbehörde auf die Gruppenverwaltung Bayern und auf die Vorstände der Reichsbahndirektionen und der zentralen Ämter übertragen.
b) bei den sonstigen dem allgemeinen Verkehr dienenden Eisenbahnen der Reichsbevollmächtigte für Privatbahnaufsicht.
§ 5. Erläuternde und ergänzende Bestimmungen
Erläuternde und ergänzende Bestimmungen der Eisenbahnverwaltungen sind dem Reichsverkehrsminister mitzuteilen.
§ 6. Begriffserklärungen
(1) Zu den Bahnanlagen gehören alle zum Bau und zum Betriebe einer Bahn erforderlichen Anlagen mit Ausnahme der Fahrzeuge. Unterschieden werden die Bahnanlagen der freien Strecke, der Bahnhöfe und sonstige Bahnanlagen.
(2) Auf der freien Strecke und auf den Bahnhöfen sind zur unmittelbaren Regelung und Sicherung des Zug- und Rangierbetriebes Betriebsstellen vorhanden.
(3) Haltepunkte sind Bahnanlagen der freien Strecke ohne Weichen, wo Züge für Zwecke des Verkehrs planmäßig halten.
(4) Bahnhöfe sind Bahnanlagen mit mindestens einer Weiche, wo Züge beginnen, enden, kreuzen, überholen oder mit Gleiswechsel wenden dürfen.
Bemerkung: Unter "kreuzen" wird das Ausweichen zweier in entgegengesetzter Richtung fahrender Züge bei eingleisigem Betriebe verstanden, im Unterschied von der Begenung zweier Züge auf zweigleisiger Strecke.
(5) Abzweigstellen sind Bahnanlagen der freien Strecke, wo Züge ein Gleis der freien Strecke unter Freigabe desselben für einen anderen Zug verlassen oder in ein solches Gleis einfahren können.
(6) Anschlußstellen sind Bahnanlagen der freien Strecke, wo Züge ein an das Streckengleis angeschlossenes Gleis bedienen können, ohne daß das Streckengleis für einen anderen Zug freigegeben wird.
(7) Deckungsstellen sind Bahnanlagen der freien Strecke zur Deckung einer Drehbrücke, einer Kreuzung von Bahnen einer Gleisverschlingung, einer Baustelle usw.
(8) Zugfolgestellen sind alle Bahnanlagen, die einen Streckenabschnitt (Blockstrecke) begrenzen, in den ein Zug nicht einfahren darf, bevor ihn der vorausgefahrene Zug verlassen hat.
(9) Blockstellen sind diejenigen Zugfolgestellen der freien Strecke, die keine Abzweigstellen sind. Eine Blockstelle kann zugleich als Haltepunkt (3) oder als Anschlußstelle (6) oder als Deckungsstelle eingerichtet sein.
(10) Zugmeldestellen sind diejenigen Zugfolgestellen, durch welche die Reihenfolge der Züge auf der freien Strecke bestimmt wird. Bahnhöfe und Abzweigstellen sind stets Zugmeldestellen, andere Zugfolgestellen kann die Aufsichtsbehörde zu Zugmeldestellen erklären.
(11) Hauptgleise sind die Gleise, die von Zügen (§ 54 (1)) im regelmäßigen Betriebe befahren werden, mit Ausnahme der nur von einzeln fahrenden Lokomotiven benutzten Gleise. Die Hauptgleise der freien Strecke und ihre Fortsetzung durch die Bahnhöfe sind durchgehende Hauptgleise. Alle nicht zu den Hauptgleisen zählenden Gleise sind Nebengleise.
§ 7. Richtungs- und Neigungsverhältnisse bei Neubauten
(1) In durchgehenden Hauptgleisen sind
wenn Fahrzeuge der Hauptbahnen übergehen sollen,
Krümmungen von weniger als 180 m Halbmesser,
im übrigen von weniger als 100 m Halbmesser
(2) Die Anwendung eines Halbmessers unter 300 m in durchgehenden Hauptgleisen bedarf der Genehmigung des Reichsverkehrsministers.
(3) In den durchgehenden Hauptgleisen sind zwischen geraden und gekrümmten Strecken Übergangsbogen einzulegen.
(4) Entgegengesetzte Krümmungen der durchgehenden Hauptgleise sind durch eine Gerade zu verbinden, die zwischen den Endpunkten der Überhöhungsrampen (§ 10 (2) )
mindestens 30 m mindestens 10 m
lang sein muß.
(5) Die Längsneigung auf freier Strecke darf in der Regel
25 0/00 (1:40) 40 0/00 (1:25)
(6) Die Anwendung einer stärkeren Neigung als
12,5 0/00 (1:80) 40 0/00 (1:25)
bedarf der Genehmigung des Reichsverkehrsministers.
(7) Das Neigungsverhältnis von Bahnhofsgleisen darf, abgesehen von Rangiergleisen, nicht mehr als 2,5 0/00 (1:400) betragen. Das gleiche gilt für alle Gleise, auf denen Wagen ohne angekuppelte Lokomotive stehen bleiben sollen, Ausweichgleise dürfen in die stärkere Neigung der freien Strecke eingreifen.
Ausnahmen können von der Aufsichtsbehörde zugelassen werden.
(8) Steigt von zwei in entgegensetztem Sinne und stärker als 5 0/00 (1:200) geneigten, aneinanderstoßenden Strecken die eine mehr als 10 m an, so ist eine mindestens 500 m lange, höchstens 3 0/00 geneigte Zwischenstrecke einzuschalten. In die Länge von 500 m dürfen die Tangenten der Ausrundungsbogen (§ 10 (3)) eingerechnet werden.
§ 8. Breite des Bahnkörpers und Höhenlage der Bahnkrone
(1) Der Bahnkörper muß so breit sein, daß der Schnitt der Böschung mit einer Waagerechten, die durch die Unterkante der nicht überhöhten Schiene des nächstgelegenen Gleises gelegt ist, mindestens 2 m von der Mitte dieses Gleises entfernt ist.
(2) Bei Neubauten ist, abgesehen von eingedeichten Strecken, die Schienenunterkante mindestens 0,6 m über den höchsten Wasserstand zu legen.
§ 9. Spurweite
(1) Die Spurweite ist das Maß zwischen den Schienenköpfen, 14 mm unter der Schienenoberkante und senkrecht zur Gleisachse gemessen.
(2) Das Grundmaß der Spurweite
bei Vollspurbahnen
beträgt 1,435 m.
(3) Das Grundmaß der Spurweite der Schmalspurbahnen beträgt 1,00 oder 0,75 m.
(4) In Krümmungen kann zum Grundmaß Spurerweiterung gegeben werden; in Krümmungen mit einem Halbmesser von weniger als 250 m muß sie gegeben werden. Sie darf
(5) Als Folge des Betriebes sind Verengungen der vorgeschriebenen Spurweiten bis zu 3 mm, Erweiterungen bis zu 10 mm zulässig, niemals darf der Wert von
1,465 m 1,470 m
§ 10. Gleislage
(1) Die winkelrecht gegenüberliegenden Punkte der Schienenoberkanten müssen in geraden Strecken, mit Ausnahme der Überhöhungsrampen (2), gleich hoch liegen.
(2) Die Überhöhung des äußeren Stranges gekrümmter Gleise muß auf eine möglichst große Länge, mindestens aber auf das 300fache ihres Betrages auslaufen.
(3) Neigungswechseln in durchgehenden Hauptgleisen sind nach einem Kreisbogen von mindestens
5 000 m Halbmesser 2 000 m Halbmesser
auszurunden.
Bei Neigungswechseln in oder vor Bahnhöfen und Haltepunkten kann bis auf 2 000 m herabgegangen werden.
§ 11. Umgrenzung des lichten Raumes
(1) Bei bestehenden Bahnanlagen ist an den durchgehenden Hauptgleisen und den sonstigen Ein- und Ausfahrgleisen von Personenzügen (§ 54 (2)) ein lichter Raum mindestens nach der in Anlage A links, an allen übrigen Gleisen nach der in Anlage A rechts mit ausgezogenen Linien gekennzeichneten Umgrenzung frei zu halten.
Bei Neubauten und umfassenden Umbauten sind die in Anlage B dargestellten Umgrenzungslinien maßgebend. Die in Anlage B mit ausgezogenen Linien dargestellte Umgrenzung gilt für gerade Strecken und für Bogen herab bis zu 250 m Halbmesser. Die Breitenmaße dieser Umgrenzung können in Geraden und bei Bogen über 250 m Halbmesser entsprechend dem Bogenhalbmesser verkleinert werden; bei Bogen von weniger als 250 m Halbmesser müssen die Breitenmaße der Umgrenzung entsprechend dem Bogenhalbmesser vergrößert werden. In beiden Fällen bestimmt der Reichsverkehrsminister das Maß der Verkleinerung oder Vergrößerung.
Auf elektrisch betriebenen Strecken mit Stromzuführung über den Fahrzeugen für 15 kV Nennspannung ist über dem lichten Raume nach den Anlagen A oder B die in Anlage C mit starken Linien dargestellte Umgrenzung für die Unterbringung der Fahrleitung frei zu halten. Diese Umgrenzung kann bei Umwandlung des Dampfbetriebes bestehender Strecken in elektrischen Betrieb für die vorhandenen Überbauten und Tunnel auf das durch die strichpunktierte Linie gekennzeichnete Höhenmaß der Anlage C eingeschränkt werden. Für die Verkleinerung oder Vergrößerung der Breitenmaße dieser Umgrenzung gelten dieselben Vorschriften wie für Anlage B.
Die Höhe des Fahrdrahtes über Schienenoberkante darf nicht weniger als 4 950 mm betragen.
(2) Außerhalb der Umgrenzung des lichten Raumes (1) sind an den durchgehenden Hauptgleisen und den sonstigen Ein- und Ausfahrgleisen von Personenzügen in einer Höhe von 1,00 m bis 3,05 m, an allen übrigen Gleisen in einer Höhe von 1,12 bis 3,05 m über der Schienenoberkante noch seitliche, in den Anlagen A und B mit gestrichelten Linien angegebene Spielräume frei zu halten. Ihre Breite beträgt: a) auf der freien Strecke:
bei Kunstbauten mindestens 0,2 m,
im übrigen mindestens 0,5 m;
b) innerhalb der Bahnhöfe:
mindestens 0,2 m
(3) Bei Spurerweiterung sind die Breitenmaße von der Mitte des Schienenabstandes aus zu messen. In Bogen und in Überhöhungsrampen ist auf die durch die Überhöhung geänderte Lage der Umgrenzung Rücksicht zu nehmen.
(4) Für Zahnstangenbahnen wird die Umgrenzung nach (1) zwischen den Schienen nach der in den Anlagen A und B punktiert gezeichneten Linie in einer Breite von 0,5 m und einer Höhe von 50 mm eingeschränkt.
(5) Der Abstand von 150 mm (Anlagen A und B) zwischen Schieneninnenkante und Gegenständen, die außerhalb des Gleises bis zu 50 mm über Schienenoberkante hervorragen, kann auf 135 mm eingeschränkt werden, wenn der Gegenstand mit der Fahrschiene fest verbunden ist.
(6) Der Abstand von 67 mm (Anlage A) oder 70 mm (Anlage B) zwischen Schieneninnenkante und festen Gegenständen innerhalb des Gleises kann gegen die Mitte von Zwangsschienen bei Weichen und Kreuzungen bis auf 41 mm, im übrigen mit Genehmigung der Aufsichtsbehörde bis auf 45 mm eingeschränkt werden. In gekrümmten Gleisen ist auf die Spurerweiterung, soweit erforderlich, Rücksicht zu nehmen
(7) Die Tiefe von 38 mm des freien Raumes neben der Schieneninnenkante (Anlagen A und B) muß bei stärkster Abnutzung der Schienen voll vorhanden sein.
(8) Tore von Lokomotiv- und Wagenschuppen müssen mindestens 3,35 m im Lichten weit sein. Bei Neubauten ist die Lichtweite mit mindestens
4,00 m 3,80 m
(9) Ausnahmen kann zulassen
der Reichsverkehrsminister von den Bestimmungen in (2),
für Ladegleise von den Bestimmungen in (1) und (2),
für Kreuzungen in Schienenhöhe von den Bestimmungen in (6),
für Zugbeeinflussungs- und Rangiervorrichtungen von den Bestimmungen in (1) sowie
für elektrisch betriebene Bahnen mit 15 kV Nennspannung von den Umgrenzungslinien der Anlage C.
§ 12. Gleisabstand
(1) Auf der freien Strecke müssen die entgegengesetzt im Rechtsbetriebe befahrenen Gleise derselben zweigleisigen Bahnstrecke unter sich mindestens 3,5 m, alle andern Gleise mindestens 4,0 m Mittenabstand haben.
(2) Auf Bahnhöfen muß der Abstand der Gleise, abgesehen von Überladegleisen, mindestens 4,5 m betragen. Die Aufsichtbehörde kann Ausnahmen von dieser Bestimmung
für durchgehende Hauptgleise, zwischen denen ein Bahnsteig nicht anzulegen ist, und für bestehende Gleise
(3) Bei Neubauten müssen Gleise, zwischen denen ein Bahnstieg anzulegen ist, mindestens 6 m Abstand erhalten. Beim Umbau von Bahnhöfen und Haltepunkten mit geringerem Personenverkehr kann die Aufsichtsbehörde kleinere Abstände zulassen.
§ 13. Kreuzungen von Bahnen
(1) Kreuzungen von den dem allgemeinen Verkehr dienenden Bahnen miteinander dürfen in Schienenhöhe außerhalb der Einfahrsignale der Bahnhöfe oder der Deckungssignale der Abzweigstellen nicht angelegt werden. Kreuzungen solcher Bahnen innerhalb der Deckungssignale der Abzweigstellen dürfen nur mit Genehmigung des Reichsverkehrsministers angelegt werden.
(2) Die Kreuzung in Schienenhöhe zwischen einer dem allgemeinen Verkehr dienenden Bahn und einer dieser Ordnung nicht unterstellten Bahn kann der Reichsverkehrsminister auch außerhalb der Einfahrsignale der Bahnhöfe zulassen.
(3) Vorübergehend anzulegende Kreuzungen nach (1) und (2) kann die Aufsichtsbehörde zulassen.
§ 14. Entfernung der Zugfolgestellen und Kreuzungsbahnhöfe sowie Länge der Kreuzungsgleise
(1) Die zulässige größte Entfernung der Zugfolgestellen und Kreuzungsbahnhöfe sowie die Länge der Kreuzungsgleise neuer oder umzubauender, für die Beförderung von Militärzügen in Betracht kommender Bahnen werden von dem Reichsverkehrsminister festgesetzt. Entfernungen von weniger als 8 km zwischen benachbarten Kreuzungsbahnhöfen und nutzbare Gleislängen von mehr als 550 m können jedoch nicht vorgeschrieben werden.
Bemerkung: Die Länge von 550 m entspricht einem ganzen Militärzug; für einen halben Zug sind 290 m Gleislänge zu rechnen.
(2) Können die nach (1) geforderten Kreuzungsbahnhöfe für den öffentlichen Verkehr nicht nutzbar gemacht werden, so genügt es, Bahnkörper und Bettung für die Ausweichgleise anzulegen, die Oberbaustoffe und Signalteile aber an geeigneter Stelle bereit zu halten. Inwieweit die für die Hauptbahnen getroffenen Vorschriften aus Rücksichten der Landesverteidigung auf Nebenbahnen anzuwenden sind, bestimmt der Reichsverkehrsminister.
§ 15. Wasserstationen und Wasserkrane
(1) Wasserstationen sind in solchen Abständen und von solcher Leistungsfähigkeit anzulegen, daß der von dem Reichsverkehrsminister festzustellende Bedarf an Speisewasser jederzeit reichlich gedeckt werden kann.
(2) Wasserkrane zur Speisung der Lokomotiven fahrplanmäßiger Züge müssen in der Minute mindestens 1 cbm Wasser liefern können.
(3) Die Ausflußöffnungen der Wasserkrane müssen mindestens 2,85 m, bei neuzubeschaffenden Wasserkranen 3,10 m über der Schienenoberkante liegen.
(4) Wasserkrane mit drehbaren Auslegern müssen mit Signalen versehen sein, die die Querstellung der Ausleger bei Dunkelheit anzeigen.
(5) Diese Bestimmungen (1 bis 4) gelten auch für Strecken, die nicht mit Dampflokomotiven betrieben werden.
§ 16. Tragfähigkeit des Oberbaues und der Brücken
(1) Gleise und Brücken, die von Lokomotiven befahren werden, müssen Fahrzeuge von 16 t Achsdruck (im Stillstande gemessen) mit Sicherheit aufnehmen können.
(2) Der Oberbau der Hauptgleise muß beim Neubau wie bei der in zusammenhängenden Strecken erfolgenden Erneuerung eine Tragfähigkeit
a) im allgemeinen für mindestens 18 t,
b) auf besonders stark beansprucheten Strecken für mindestens 20 t Achsdruck (im Stillstand gemessen)
(3) Die Tragfähigkeit neuer und zu erneuernder Brücken ist mindestens für die in Anlage D dargestellte Verkehrslast zu bemessen. Inwieweit die in (1) und (3) für die Hauptbahnen getroffenen Vorschriften aus Rücksichten der Landesverteidigung auf Nebenbahnen anzuwenden sind, bestimmt der Reichsverkehrsminister.
§ 17. Abteilungszeichen. Neigungsanzeiger
(1) Die Bahn ist in Abschnitten
von 100 m von 1 000 m
mit Abteilungszeichen zu versehen.
(2) Das Verhältnis der Neigungen
und ihre Länge ist an den Neigungswechseln ist an der Enden der Strecken, wo die Verbindungslinie zweier 500 m voneinander entfernter Punkte der Bahn stärker als 6,66 0/00 (1:150) geneigt ist,
ersichtlich zu machen.
§ 18. Einfriedungen. Wegübergänge. Schranken. Warnkreuze
(1) Einfriedungen zwischen der Bahn und ihrer Umgebung sind anzulegen, wo die Gestaltung der Bahn oder die gewöhnliche Bahnbewachung (§ 46 (5)) nicht hinreichend erscheint, vom Betreten der Bahn abzuhalten.
(2) An Wegen, die unmittelbar neben der Bahn und gleich hoch oder höher liegen, sind Schutzwehren anzulegen. Ob und in welchem Umfang an Wegen Schutzwehren anzulegen sind, bestimmt die Aufsichtsbehörde.
(3) Die Wegübergänge sind mit Schranken zu versehen.
Der Reichsverkehrsminister kann den Ersatz von Schranken durch andere Vorrichtungen zur Sicherung der Wegübergänge genehmigen Verkehrsreiche Wegübergänge sind mit Schranken zu versehen oder in anderer Weise zu sichern. Bei übersichtlichen Wegübergängen ist dies nicht erforderlich, wenn dort die Eisenbahnfahrzeuge mit einer Geschwindigkeit von höchstens 15 km in der Stunde fahren. Auch in anderen Fällen kann die Aufsichtsbehörde beim Vorliegen besonderer Verhältnisse Ausnahmen zulassen.
Bestehen Zweifel darüber, ob ein Wegübergang verkehrsreich, oder ob ein Wegübergang übersichtlich ist, oder ob die Zulassung einer Ausnahme nach Abs. 1 Satz 3 gerechtfertigt ist, so entscheidet die Aufsichtsbehörde im Benehmen mit der Landespolizeibehörde; kommt keine Einigung zustande, so entscheidet der Reichsverkehrsminister.
Das gleiche gilt, wenn Zweifel darüber bestehen, ob ausnahmsweise ein verkehrsarmer Wegübergang mit einer Schranke oder einer sonstigen Sicherung zu versehen ist.
Welche Vorrichtungen zur Sicherung eines Wegüberganges als ausreichend anzusehen sind, entscheidet der Reichsverkehrsminister.
Die Schranken müssen bei jeder Stellung mindestens 0,5 m von der Umgrenzung des lichten Raumes abstehen.
Schienengleiche Übergänge, die ausschließlich dem Verkehr innerhalb der Bahnhöfe dienen (§ 46 (6)), gelten nicht als Wegübergänge.
(4) Schranken müssen vom Standorte des bedienenden Wärters aus übersehen werden können. Bedienung der Schranken aus einer größeren Entfernung als 50 m ist nur bei Übergängen mit schwächerem Verkehr zulässig.
(5) Fernbediente Schranken müssen auch unmittelbar von Hand geöffnet und geschlossen werden können und mit einer Läutevorrichtung versehen sein, die vom Standorte des Wärters aus bedient werden kann (§ 46 (8)). Außerdem muß eine Vorrichtung vorhanden sein, die dem Wärter jedes unbefugte Öffnen der Schranken bemerkbar macht (§ 46 (7)).
(6) Schranken an Wegen, die mit Zustimmung der Landespolizeibehörde geschlossen gehalten werden (§ 46 (9)), sind mit einer zum Aufenthaltsorte des Wärters führenden Läutevorrichtung zu versehen.
(7) Schranken an unbedineten Übergängen von Privatwegen müssen verschließbar sein (§ 46 (10)).
(8) Für Fußwege kann die Aufsichtsbehörde Drehkreuze oder ähnlich wirkende Abschlüsse zulassen.
(9) Die Wegübergänge müssen mit Warnkreuzen versehen sein. Diese sind an allen unmittelbar am Übergang einmündenden Wegen da aufzustellen, wo Fuhrwerke einschließlich Kraftfahrzeuge und Tiere angehalten werden müssen (§ 79 (4)), wenn die Schranken geschlossen sind oder ein Zug sich nähert.
Bei übersichtlichen oder verkehrsarmen Wegübergängen kann von der Aufstellung von Warnkreuzen abgesehen werden.
(10) Vor Wegübergängen ohne Schranken sind Kennzeichen für den Lokomotivführer anzubringen (§ 58 (2)). Bei einfachen Verhältnissen kann die Aufsichtsbehörde Ausnahmen zulassen.
§ 19. Telegraph. Fernsprecher. Läutewerke
(1) Die Zugfolgestellen
der Strecken, die mit mehr als 40 km Geschwindigkeit in der Stunde befahren werden,
sind durch Telegraph,
die Zugfolgestellen der sonstigen Strecken durch Telegraph oder Fernsprecher
(2) Auf Linien mit Streckenblockeinrichtungen (§ 22) dürfen in den Blockstellen statt Telegraphen Fernsprecher verwendet werden,
(3) Die Bahnen Bahnstrecken, die mit mehr als 40 km Geschwindigkeit in der Stunde befahren werden,
sind mit Läutewerken oder anderen Vorrichtungen zu versehen, wodurch die Schrankenwärter von dem Abgange der Züge benachrichtigt werden können.
Die Aufsichtsbehörde kann Ausnahmen zulassen.
(4) Wenn nicht die Züge mit Vorrichtungen zum Herbeirufen von Hilfe ausgerüstet sind, müssen solche auf der freien Strecke in Entfernungen von höchstens 2 km vorhanden sein.
§ 20. Drehscheiben. Schiebebühnen
(1) Wo nicht ausschließlich Lokomotiven ohne Schlepptender verwendet werden, müssen die Lokomotivstationen mit einer Drehscheibe ausgerüstet sein, auf der die Lokomotiven samt Tender gedreht werden können.
(2) Neue Lokomotivdrehscheiben, die bei der Beförderung von Militärzügen genutzt werden müssen, dürfen nicht unter 20 m Durchmesser erhalten. Inwieweit diese Vorschrift aus Rücksichten der Landesverteidigung auf Nebenbahnen anzuwenden ist, bestimmt der Reichsverkehrsminister.
(3) Schiebebühnen mit versenkten Gleisen und Drehscheiben sind in Hauptgleisen nur an stumpfen Enden zulässig.
§ 21. Signale und Signalsicherung
(1) Die Form der Signale muß, soweit es sich um Signale der Eisenbahn-Signalordnung handelt, deren Vorschriften entsprechen. Zur Erteilung von Signalen, die in der Signalordnung nicht vorgesehen sind, dürfen die Formen der Signalordnung nicht benutzt werden.
(2) Die Bahnhöfe Die Kreuzungsbahnhöfe von Bahnstrecken, die mit mehr als 40 km Geschwindigkeit in der Stunde befahren werden,
sind mit Einfahrsignalen zu versehen. Ausnahmen kann der Reichsverkehrsminister zulassen.
Inwieweit die Kreuzungsbahnhöfe von Strecken, die mit einer Geschwindigkeit von höchstens 40 km in der Stunde befahren werden, mit Einfahrsignalen zu versehen sind, bestimmt der Reichsverkehrsminister.
(3) Die Einfahrsignale sind so einzurichten, daß sie entweder von dem Fahrdienstleiter (Bemerkung zu § 45 (1)) selbst oder aber nur unter dessen Mitwirkung auf Fahrt gestellt werden können.
(4) Zugfolgestellen (§ 6 (8)) müssen zur Deckung der vorliegenden Blockstrecke mit Hauptsignalen versehen sein.
(5) Bewegliche Brücken sind örtlich durch Signale zu decken und mit ihnen derart in Abhängigkeit zu bringen, daß das Signal erst auf Fahrt gestellt werden kann, wenn die Brücke geschlossen und verriegelt ist, und daß die Brücke nicht entriegelt werden kann, solange das Signal auf Fahrt steht.
(6) Die in Schienenhöhe gelegenen Kreuzungen der dieser Ordnung unterstellten Bahnen sind durch Hauptsignale zu decken, die in gegenseitiger Abhängigkeit stehen (vgl. § 13). Über die Sicherung der Kreuzung einer solchen Bahn mit einer dieser Ordnung nicht unterstellten Bahn hat die zulassende Behörde (§ 13) Bestimmung zu treffen.
(7) Auf der freien Strecke liegende Weichen oder damit zusammenhängende Gleiskreuzungen sind durch Hauptsignale zu decken. Anschlußstellen können auch durch Hauptsignale benachbarter Betriebsstellen gedeckt werden, wenn die erforderlichen Abhängigkeiten vorhanden sind.
(8) Auf der freien Strecke liegende Weichen müssen mit ihren Deckungssignalen, die Weichen innerhalb der Bahnhöfe die in regelmäßigem Betriebe von Personenzügen (§ 54 (2)) gegen die Spitze befahren werden, mit den für die Fahrt gültigen Signalen derart in Abhängigkeit gebracht sein, daß die Signale erst auf Fahrt gestellt werden können, wenn die Weichen richtig stehen, und daß diese verschlossen sind, solange die Signale auf Fahrt stehen (§ 65 (2)). Außerdem sind die von Personenzügen gegen die Spitze befahrenen ferngestellten Weichen durch Fahrstraßenfestlegung oder Einzelsicherung gegen Umstellen unter dem Zuge zu schützen.
(9) Für den Flankenschutz der Personenzüge ist nach Möglichkeit durch entsprechende Vorkehrungen und Abhängigkeiten zu sorgen.
(10) Mit den Einfahrsignalen (2), den Blocksignalen, den Hauptsignalen vor beweglichen Brücken (5), vor den auf der freien Strecke gelegenen Bahnkreuzungen (6) und Weichen sowie vor den mit solchen Weichen zusammenhängenden Gleiskreuzungen (7) sind Vorsignale zu verbinden. Werden zur Deckung beweglicher Brücken Haltscheiben verwendet, so sind diese in der Regel durch Langsamfahrscheiben anzukündigen. Inwieweit die Ausfahrsignale mit Vorsignalen zu verbinden sind, hat die Aufsichtsbehörde zu bestimmen.
(11) Hauptsignale sind womöglich auf der rechten Seite oder über der Mitte, Vorsignale stets auf der rechten Seite der zugehörigen Gleise aufzustellen. Die Signale benachbarter Gleise sind so aufzustellen, daß sie von den Zügen aus nicht miteinander verwechselt werden können.
(12) Die Weichen in den Hauptgleisen Die Einfahrweichen
müssen mit Weichensignalen versehen sein, wenn sie nicht mit den Fahrsignalen in gegenseitiger Abhängigkeit stehen (8)
oder für gewöhnlich verschlossen gehalten werden. Ausnahmen kann der Reichsverkehrsminister zulassen.
(13) Zwischen zusammenlaufenden Gleisen muß ein Merkzeichen angebracht sein, das angibt, bis wohin ein Gleis besetzt werden kann, ohne daß die Bewegungen auf dem anderen gefährdet werden. Der Abstand der Gleise muß am Merkzeichen mindestens 3,5 m betragen.
§ 22. Streckenblock- und Zugbeeinflussungseinrichtungen
(1) Auf Bahnen mit besonders dichter Zugfolge muß das Signal für die Einfahrt in eine Blockstrecke unter Verschluß der nächsten Zugfolgestelle liegen.
(2) Für Bahnen mit besonders dichter Zugfolge kann der Reichsverkehrsminister Zugbeeinflussung vorschreiben, durch die beim Überfahren eines Haltsignals der Zug selbsttätig zum Halten gebracht wird.
§ 23. Bahnsteige
(1) Die Kanten der Personenbahnsteige sind in der Regel 0,76 oder 0,38 m über Schienenoberkante zu legen, jedoch sind Bahnsteige von weniger als 0,38 m Höhe zulässig. In Gleiskrümmungen ist auf Überhöhung des äußeren Stranges Rücksicht zu nehmen.
(2) Die festen Gegenstände auf den Personenbahnsteigen (Säulen und dergleichen) müssen bis zu einer Höhe von 3,05 m über Schienenoberkante mindestens 3 m von der Gleismitte entfernt sein.
§ 24. Rampen
(1) Bahnhöfe, wo Tiere oder Fahrzeuge in größerem Umfange zu verladen sind, müssen mit festen Rampen ausgerüstet werden. Für geringen Verkehr genügen bewegliche Rampen.
(2) Bei Neubauten sind Seitenrampen, an denen geschlossene Militärzüge beladen oder entladen werden sollen, so zu legen, daß halbe Züge (Bemerkung zu § 14 (1)) ohne Rückbewegung und ohne Sperrung der durchgehenden Hauptgleise und der Kreuzungsgleise daran vorbeigeführt werden können. Ist eine Gleisanlage, die dies gestattet, für den allgemeinen Verkehr nicht erforderlich, so genügt es, Vorsorge zu treffen, daß die Anlage jederzeit in kürzester Frist dieser Anforderung entsprechend eingerichtet werden kann.
(3) Seitenrampen dürfen nicht höher als 1,1 m und wenn sie auch zur Verladung von Mannschaften benutzt werden müssen, nicht höher als 1,0 m über Schienenoberkante sein.
Inwieweit diese Vorschrift aus Rücksichten der Landesverteidigung auf Nebenbahnen anzuwenden ist, bestimmt der Reichsverkehrsminister.
§ 25. Güterschuppen. Ladebühnen. Lademaße. Gleisbrückenwaagen
(1) Der Fußboden der Güterschuppen und Ladebühnen an den von Zügen zu befahrenden Gleisen darf nicht höher als 1,1 m über der Schienenoberkante liegen.
(2) Größere Güterbahnhöfe sind mit Lademaßen und Gleisbrückenwaagen auszurüsten.
§ 26. Namen von Bahnhöfen und Haltepunkten. Uhren
(1) Auf den dem Personenverkehr dienenden Bahnhöfen und Haltepunkten ist der Name in einer den Reisenden ins Auge fallenden Weise anzubringen.
(2) Jeder Bahnhof ist mit einer für die Reisenden sichtbaren Uhr auszustatten. Auf größeren Bahnhöfen muß die Zeitangabe sowohl von der Zugangs- als von der Bahnseite zu erkennen sein.
§ 27. Beschaffenheit der Fahrzeuge
Die Fahrzeuge müssen so beschaffen und unterhalten sein, daß sie mit der größten dafür zugelassenen Geschwindigkeit ohne Gefahr bewegt werden können.
§ 28. Umgrenzung der Fahrzeuge
(1) Die festen Teile der Fahrzeuge dürfen bei Mittelstellung im geraden Gleise im allgemeinen höchstens die in Anlage E mit ausgezogenen Linien gezeichnete Umgrenzung I erreichen.
Die festen Teile der Fahrzeuge mit Stromzuführung durch Oberleitung dürfen bei Mittelstellung im geraden Gleise die in Anlage F mit ausgezogenen Linien gekennzeichnete Umgrenzung II erreichen. Für andere Fahrzeuge sind die Umgrenzungen nach Anlage F nur mit Genehmigung des Reichsverkehrsministers zulässig.
(2) Schornsteine und andere Teile von Lokomotiven und Triebwagen, die nach den auf Anlage E gekennzeichneten Umgrenzungen gebaut sind, dürfen über diese bis zu den Umgrenzungen nach Anlage F hinausragen; sie müssen dann aber so eingerichtet sein, daß sie auf die Umgrenzungen nach Anlage E zurückgeführt werden können.
Die Stromabnehmer elektrischer Fahrzeuge dürfen die Umgrenzungslinie nach den Anlagen E und F überschreiten, müssen sich dann aber auf diejenige Umgrenzungslinie einziehen oder durch Abnehmen herausragender Teile zurückführen lassen, nach welcher das Fahrzeug gebaut ist.
(3) Für die an den Fahrzeugen anzubringenden losen Teile gelten ebenfalls die Umgrenzungen nach (1); Signalscheiben, Signallaternen und Leinenhaspel können jedoch die auf den Anlagen E und F besonders angegebenen Umgrenzungen erreichen.
(4) Die nach (1) und (3) zulässigen Breitenmaße müssen im allgemeinen so weit eingeschränkt werden, daß Krümmungen von 180 m Halbmesser auch unter Berücksichtigung der Spurerweiterung anstandslos durchfahren werden können. Sofern die Strecken- und Bahnhofsverhältnisse es erlauben, brauchen bei Lokomotiven die zulässigen Breitenmaße nur so weit eingeschränkt zu werden, daß Krümmungen von 250 m Halbmesser anstandslos durchfahren werden können.
(5) In der durchgehenden Flucht der Langwände von Personen-, Post- und Packwagen liegende offen stehende Türen dürfen bei Mittelstellung der Fahrzeuge im geraden Gleise die Umgrenzung des lichten Raumes seitlich (senkrecht zur Mittellinie gemessen) äußerstenfalls um 50 mm überschreiten. Andere Türen solcher Wagen müssen bei Mittelstellung der Fahrzeuge im geraden Gleise noch innerhalb der Umgrenzung des lichten Raumes verbleiben.
(6) Unter die bei Lokomotiven und Triebwagen 100 mm und bei Wagen 130 mm über der Schienenoberkante liegenden Umgrenzungslinien (vgl. Anlage E und F) dürfen bis 70 mm über Schienenoberkante reichen:
a) bei allen Fahrzeugen die Kupplungen und Sicherheitsketten mit der in § 33 (5)d gegebenen Einschränkung. Dieser Abstand muß auch bei tiefstem Pufferstande des Fahrzeuges vorhanden sein;
b) bei Lokomotiven und Triebwagen außerdem die dem Federspiele nicht folgenden Teile.
(7) Durch die Radreifen gedeckte Teile, wie Bahnräumer, Bremsklötze, Sandstreuer, Zahnradschutzkästen, müssen bei tiefstem Pufferstande des Fahrzeugs noch 50 mm von Schienenoberkante abstehen; soweit sie bei Wagen sich an den Außenseiten der Endachsen befinden, müssen sie bei tiefstem Pufferstande mindestens 150 mm von Schienenoberkante abstehen (vgl. § 52a).
§ 29. Achsdruck
(1) Der Achsdruck stillstehender Fahrzeuge darf, abgesehen von den Fällen unter (2), bei der größten Beladung nicht mehr als 16 t betragen.
(2) Auf neuen Strecken und auf Strecken mit erneuertem Oberbau (vgl. § 16 (2)) darf der Achsdruck im allgemeinen 18 t, auf besonders stark gebauten Strecken 20 t betragen. Diese Maße dürfen mit Genehmigung der Aufsichtsbehörde um höchstens 5 v.H. überschritten werden. Fahrzeuge mit größerem Achsdruck dürfen nur mit Genehmigung des Reichsverkehrsministers gebaut werden.
§ 30. Achsstand, Einstellbarkeit und Verschiebbarkeit der Achsen
(1) Der feste Achsstand muß, abgesehen von Drehgestellen,
betragen und darf bei neuen Wagen und Wagendrehgestellen 2 500 mm
(2) Bei Wagen und Wagendrehgestellen mit einem Achsstand über 4 500 mm sowie bei Lokomotiven müssen die Achsen derart beschaffen und gelagert sein, daß Krümmungen von 180 m Halbmesser anstandslos durchfahren werden können (bezüglich der Wagen vgl. § 42 (1)f ).
(3) Sind bei Wagen und Drehgestellen mehr als 2 Achsen in einem gemeinsamen Rahmen gelagert und beträgt der Achsstand über 4 000 mm, so müssen die mit Spurkränzen versehenen Zwischenachsen quer zur Wagenlängsachse verschiebbar sein, derart, daß Krümmungen von 180 mm Halbmesser anstandslos durchfahren werden können.
(4) Spurkranzlose Achsen dürfen nicht quer verschiebbar sein (vgl. § 31 (4)).
§ 31. Räder (Anlage G)
(1) Die Räder müssen so auf die Achswellen aufgepreßt sein, daß sie unverrückbar festsitzen.
(2) Der lichte Abstand der Räder einer Achse beträgt zwischen den Radreifen 1 360 mm. Abweichungen sind nur bis zu 3 mm über oder unter dieses Maß zulässig.
(3) Die Radreifen der Schlepptender und Wagen müssen in abgenutztem Zustande im Laufkreise einen Durchmesser von mindestens 850 mm haben.
Bemerkung: Der Laufkreis ist der Kreis, in dem eine zur inneren Stirnfläche des Radreifens parallele Ebene im Abstand von 70 mm von dieser Stirnfläche die Lauffläche des Rades schneidet.
(4) Die Räder müssen Spurkränze haben. Sind aber drei oder mehr Achsen in demselben Rahmen gelagert, so können die Spurkränze unverschiebbarer Zwischenachsen weggelassen werden, wenn diese unter allen Umständen eine genügende Auflage auf den Schienen finden (vgl. § 30(4)).
(5) An den Rädern müssen folgende Maße eingehalten werden:
a) Breite der Radreifen
b) Stärke der Radreifen, in der Ebene des Laufkreises gemessen,
c) Höhe des Spurkranzes über dem Laufkreis
d)Stärke des Spurkranzes, gemessen 10 mm außerhalb des Laufkreises,
e) Spielraum der Spurkränze im Gleise von 1,435 mm Spurweite, gemessen nach Verschiebung der Achse bis zum Anlauf an der einen Schiene (Gesamtverschiebung) und 10 mm außerhalb der Laufkreise,
und bei den Zwischenachsen von drei oder mehr in demselben Rahmen gelagerten Achsen, wenn sie überhaupt mit Spurkränzen versehen sind (4),
und die Entfernung zwischen den Anlaufstellen der Spurkränze
1 425 mm,
und bei den Zwischenachsen von drei oder mehr in demselben Rahmen gelagerten Achsen
1 395 mm.
§ 32. Achswellen
(1) Die größte Inanspruchnahme durch ruhende Belastung beträgt
a. für Achswellen aus Flußstahl
bei Güterwagen:
im Schenkel
im Nabensitz 700 kg/qcm
560 kg/qcm;
bei Personenwagen, Postwagen, Packwagen und Tendern:
im Nabensitz 560 kn/qcm,
450 kg/qcm.
b. für Achswellen aus Schweißeisen
im Nabensitz 590 kg/qcm,
470 kg/qcm;
im Nabensitz 470 kg/qcm,
380 kg/qcm.
(2) Neue Achswellen müssen aus Flußstahl bestehen.
§ 33. Zug- und Stoßvorrichtungen
(1) Die Fahrzeuge müssen an beiden Enden federnde Zug- und Stoßvorrichtungen haben. Ausnahmen sind nur bei Triebwagen zulässig. Zwei oder drei Fahrzeuge, die im Betriebe dauernd verbunden bleiben, gelten als ein Fahrzeug.
(2) Die Wagen müssen mit durchgehender Zugstange versehen sein. Ausnahmen sind zulässig bei den für besondere Zwecke gebauten Wagen.
(3) Die Fahrzeuge müssen mit Schraubenkupplungen versehen sein; andere Kupplungen sind zulässig bei den für besondere Zwecke gebauten Wagen.
(4) Schraubenkupplungen müssen sich in doppelter Weise so miteinander verbinden lassen, daß die zweite Kuppelung in Wirksamkeit tritt, wenn die Hauptkupplung bricht.
(5) An den Zug- und Stoßvorrichtungen müssen die folgenden Maße eingehalten werden:
a) Höhe der Mittelebene über Schienenoberkante
940 mm,
1065 mm;
b) Abstand von Mitte zu Mitte der Puffer
1 750 mm,
1 740 mm,
1 770 mm;
c) Länge der Schraubenkuppelung von der Stirn der nicht eingedrückten Puffer bis zum Angriffspunkt des Einhängebügels bei ganz ausgeschraubter und gestreckter Kuppelung
550 mm;
d) Abstand über Schienenoberkante, auf den herabhängende Kuppelungsteile beim tiefsten Pufferstande müssen eingeschraubt werden können (vgl. § 28 (6)a),
wenn ein Aufhängen der Teile möglich ist, mindestens
wenn ein Aufhängen der Teile nicht möglich ist, mindestens
e) Länge, um die die Zugvorrichtung aus der Kopfschwelle herausgezogen werden kann,
und bei Wagen mit Übergangsblechen für die Reisenden
f) Abstand des Zughakens von den Pufferns, gemessen vom Angriffspunkt des nicht angezogenene Hakens bis zur Ebene der nicht eingedrückten Puffer,
345 mm,
395 mm;
g) Abstand der Pufferfläche von der Kopfschwelle bei völlig eingedrückten Puffern
h) Durchmesser der Zugstangen
i) Durchmesser des Bügels der Schraubenkuppelung am Berührungspunkt mit dem Zughaken
k) Pufferscheiben müssen so bemessen sein, daß die Puffer beim Durchfahren von Krümmungen von 180 m Halbmesser nicht hintereinandergreifen können. Der Durchmesser darf nicht kleiner sein als
(6) Die Stoßfläche des linken Puffers, vom Fahrzeug aus gesehen, muß eben, die des rechten Puffers gewölbt sein. Die Höhe der Wölbung muß bei nicht abgenutzten Puffern 25 mm betragen.
§ 34. Freie Räume und vorspringende Teile an den Stirnseiten der Fahrzeuge
(1) An den Stirnseiten jedes Fahrzeuges muß auf jeder Seite der Zugvorrichtung (bei ausschwenkbaren Zugvorrichtungen, wenn sie voll ausgeschwenkt sind) ein Raum von folgenden Abmessungen frei gehalten werden:
Breite, von den äußersten Teilen der Zugvorrichtung ab gemessen
Tiefe, in der Längsrichtung der Fahrzeuge von der Stoßfläche der völlig eingedrückten Puffer ab gemessen,
2 000 mm.
Fahrzeuge, die im Betrieb dauernd verbunden bleiben, gelten hierbei als ein Fahrzeug.
(2) Außerhalb dieser Räume vorspringende Teile müssen hinter der völlig eingedrückten Pufferscheibe
(3) Laufbretter an den Langseiten der Wagen müssen von der Stirn der nicht eingedrückten Puffer
abstehen.
§ 35. Bremsen
(1) Handbremsen müssen so eingerichtet sein, daß beim Drehen der Kurbel im Sinne der Uhrzeigerbewegung die Bremsen angezogen werden.
(2) Bremsersitze neuer Wagen müssen allseitig umschlossene Bremserhäuser haben. Bei Arbeitswagen und Wagen, deren Bremsen nur bei Verschiebebewegungen benutzt werden, sind offene Bremserstände zulässig.
Handbremsen neu zu bauender Wagen, die für Bahnen mit elektrischem Fahrdraht bestimmt sind oder auf solche übergehen, müssen so angeordnet werden, daß der Bremser gegen Gefährdung durch den elektrischen Strom genügend gesichert ist.
(3) Lokomotiven ohne Tender, Tender und Triebwagen müssen mit einer Handbremse versehen sein, auch wenn sie andere Bremsvorrichtungen haben.
(4) Neu zu bauende Lokomotiven und Triebwagen, die mit Druckluft gebremste Züge befördern, müssen eine Treibradbremse erhalten, die zusammen mit der durchgehenden Druckluftbremse betätigt werden kann.
(5) Die durchgehende Bremse eines Zuges, der eine Geschwindigkeit von mehr als
60 km in der Stunde 40 km in der Stunde
erreicht, muß so eingerichtet sein, daß sie
a) vom Stande des Lokomotiv- oder Triebwagenführers,
b) von den einzelnen Abteilungen der Personenwagen,
c) von den Post- und Packwagen,
d) von den mit Handbremse versehenen Güterwagen aus in Tätigkeit gesetzt werden kann und
e) selbsttätig wirkt, sobald die Bremsleitung unterbrochen wird.
(6) Mit durchgehender Bremse versehene Wagen müssen in einer den Vorschriften des § 55 entsprechenden Anzahl auch für die Bedienung der Bremsen von Hand eingerichtet sein.
§ 36. Ausrüstung der Lokomotiven, Tender und Triebwagen
(1) Dampfkessel müssen folgende Ausrüstung erhalten:
a) Zwei voneinander unabhängige Speisevorrichtungen, von denen jede für sich imstande ist, dem Kessel die erforderliche Wassermenge zuzuführen. Mindestens eine Vorrichtung muß auch beim Stillstande des Fahrzeugs arbeiten können.
b) An jeder Einmündung einer Speiseleitung in den Kessel ein Speiseventil, das den Wasser- oder Dampfabfluß aus dem Kessel selbständig verhindert. Die Speiseventile müssen auch von Hand geschlossen werden können, oder es muß zwischen Kessel und selbsttätigem Speiseventil eine besondere, von Hand zu betätigende Absperrvorrichtung eingeschaltet werden.
c) Wenigstens zwei voneinander unabhängige Vorrichtungen zum zuverlässigen Erkennen des Wasserstandes. Mindestens eine dieser Vorrichtungen muß ein Wasserstandsglas sein.
d) Am Wasserstandsglas und an der Kesselwand Marken für den festgesetzten niedrigsten Wasserstand, die mindestens 100 mm über dem höchsten wasserbenetzten Punkt der Feuerbüchse liegen.
e) Zwei Sicherheitsventile, die so eingerichtet sein müssen, daß ihre Belastung nicht ohne Lösen des Bleisiegelverschlusses oder Verändern der Kontrollhülse über das bestimmte Maß hinaus gesteigert werden kann. Die Sicherheitsventile müssen so ausgestattet sein, daß sie vom strömenden Dampf nicht fortgeschleudert werden können, wenn eine unbeabsichtigte Entlastung eintritt.
f) Einen Kesseldruckmesser, der den Dampfdruck des Kessels fortwährend anzeigt und auf dessen Zifferblatt der festgesetzte höchste Dampfüberdruck durch eine unverstellbare, in die Augen fallende Marke bezeichnet ist.
g) Eine Einrichtung zum Anschließen eines Prüfungsdruckmessers.
h) Ein Fabrikschild aus Metall, auf dem der jeweils festgesetzte höchste Dampfüberdruck, der Name des Herstellers, die Fabriknummer und das Jahr der Anfertigung angegeben sind und das so am Kessel befestigt ist, daß es auch nach der Bekleidung des Kessels sichtbar bleibt.
Bei feuerlosen Lokomotiven können die Aufsichtsbehöreden Ausnahmen von den Bestimmungen unter (1) a) bis e) zulassen. Es muß jedoch mindestens ein Sicherheitsventil vorhanden sein, das den Bestimmungen unter (1) e) entspricht und imstande ist, die volle Dampfmenge abzuführen, die der Lokomotive bei normalem Betrieb im ungünstigsten Falle aus dem Zuleitungsnetz zuströmen kann.
(2) Gas- und Flüssigkeitsgetriebe der Lokomotiven und Triebwagen müssen Sicherheitsventile besitzen und mit einem Schild versehen sein, aus dem Höchstdruck, Lieferer und Lieferjahr zu ersehen sind.
(3) Lokomotiven und Triebwagen müssen folgende Anschriften tragen:
a) den Namen der Eigentumsverwaltung,
b) Die Betriebsnummer oder den Namen,
c) den Namen des Herstellers, die Fabriknummer und das Jahr der Herstellung,
d) die größte zulässige Geschwindigkeit,
e) Angaben über die letzte Untersuchung je nach Fahrgestell und Kessel (vgl. § 43 (1), (2) und (4)),
f) die Art der Bremse.
(4) Tender müssen folgende Anschriften tragen:
a) die Betriebsnummer oder den Name,
b) den Namen des Herstellers, die Fabriknummer und das Jahr der Herstellung.
An den Tenderlokomotiven und Tendern müssen außerdem der Inhalt der Wasserkästen in cbm und die Fassung des Kohleraumes in t angeschrieben sein.
(5) Lokomotiven und Triebwagen müssen mit einer Dampfpfeife oder einer anderen zur Erteilung hörbarer Signale geeigneten Vorrichtung von ähnlicher Wirksamkeit versehen sein.
(6) Lokomotiven mit Tendern müssen vorn an der Lokomotive und hinten am Tender Bahnräumer haben. Alle übrigen Lokomotiven sowie Triebwagen müssen vorn und hinten mit Bahnräumern versehen sein.
(7) Lokomotiven und Triebwagen, auf denen feste Brennstoffe verfeuert werden, müssen mit verschließbaren Aschkästen und mit Funkenfängern ausgerüstet sein.
(8) Der Wassereinlauf an Vollspurtendern und vollspurigen Tenderlokomotiven darf nicht höher als 2 750 mm über Schienenoberkante liegen. Dieses Maß darf bis zu 3 000 mm betragen, wenn in Höhe von 2 750 mm über Schienenoberkante ein Noteinlauf vorhanden ist.
(9) Lokomotiven und Triebwagen, die auf Strecken verkehren, auf welchen gemäß § 58 (2) vor Wegübergängen zu läuten ist, müssen mit einer Läutevorrichtung ausgerüstet sein.
(10) Die Bestimmungen dieses Paragraphen gelten auch für Schmalspurbahnen.
§ 37. Tragfedern der Fahrzeuge
Die Fahrzeuge müssen abgefedert sein.
§ 38. Wagenausrüstungen für militärische Zwecke
Die für Militärbeförderungen vorgesehenen Wagen müssen mit den auf Grund der Militär-Eisenbahn-Ordnung vorgeschriebenen festen Einrichtungen ausgerüstet sein.
§ 39. Verschluß-, Beleuchtungs und Heizeinrichtungen der Personenwagen
(1) Einsteigetüren der Personenwagen müssen sicher wirkende Verschlußeinrichtungen erhalten. Nach außen aufschlagende Einsteigetüren an den Langseiten der Personenwagen müssen doppelt wirkende Verschlüsse haben, wobei der eine Verschluß als Vorreiber oder Einreiber wirkt. Bei neuen Wagen müssen die Verschlußvorrichtungen durch Zuschlagen der Tür selbsttätig einen doppelten Verschluß herstellen.
(2) Türöffnungen müssen im Innern der Personenwagen mit Schutzvorrichtungen gegen das Einklemmen der Finger versehen sein.
(3) An den zum Öffnen eingerichteten Fenstern an den Langseiten der Personenwagen von mehr als 2 900 mm äußerer Kastenbreite muß eine Warnung vor dem Hinauslehnen angeschrieben sein.
(4) Personenwagen müssen mit Einrichtung zur Beleuchtung, die im Winter zu benutzenden auch mit Einrichtung zur Heizung versehen sein.
§ 40. Bodenhöhe der Güterwagen
Der Fußboden der Güterwagen muß mindestens 170 mm über Puffermitte liegen.
Ausnahmen sind bei den für besodere Zwecke gebauten Wagen zulässig.
§ 41. Signalstützen. Laternenkasten und Signalscheiben
(1) Mindestens an einer Stirnseite aller dafür geeigneten Wagen, mit Ausnahme der Treib- und Beiwagen für den Ortsverkehr, müssen Stützen zur Aufnahme der Schlußsignale (Scheiben und Laternen) so angebracht sein, daß die Signale entweder über der Seite oder die Decke des Wagen hervorragen (vgl. § 28 (3)).
(2) Die Stützen müssen die Form einer abgestumpften Pyramide mit quadratischem Querschnitt von 46mm oberer und 35 mm unterer lichter Seitenlänge und 76 mm Höhe besitzen. Ihre Seiten müssen unter 45 Grad zur Wagenachse stehen.
(3) Die Oberkante der Signalstützen darf,
a) wenn die Signale seitlich hervorragen sollen, höchstens 3 100 mm,
b) wenn sie über die Decke ragen sollen, höchstens 3 600 mm
über Schienenoberkante liegen.
Der Abstand der Mittelachse der Stützen von der Wagenmitte beträgt
zu a) mindestens
1 400 mm,
1 500 mm,
zu b) höchstens
1 200 mm.
Bemerkung zu b: Die Maße von 3 600 mm Höhe und 1 200 mm Abstand von der Wagenmitte schließen einander aus. Bei einer Höhe von 3 600 mm darf der Abstand höchstens 1 160 mm, bei einem Abstande vom 1 200 mm die Höhe höchstens 3 550 mm betragen (vgl. § 28 (3)).
(4) Die Seitenflächen der Oberwagenlaternen müssen gleichlaufend zur Wagenachse stehen.
Die Höhe des Laternenkasten darf
die Höhe des Laternenaufsatzes (Schornstein)
Dieselben Maße gelten entsprechend für die Signalscheiben.
(5) An jedem mit Signalstützen versehenen Wagen müssen Aufsteigtritte angebracht sein.
§ 42. Anschriften an den Wagen
(1) An beiden Langseiten der Wagen müssen folgende Anschriften angebracht sein:
a) eine Kennzeichnung der Eigentumsverwaltung,
b) die Ordnungsnummer,
c) das Eigengewicht einschließlich der Achsen und der dauernd im Wagen mitgeführten Ausrüstungsgegenstände. Bei Wagen, die auf Strecken von verschiedener Spurweite verkehren und beim Übergange die Achsen wechseln, ist es jedoch zulässig, das Gewicht des gefederten Teiles am Wagenkasten, das Gewicht der Achsen und Achsbüchsen aber an den Achsbüchsen anzuschreiben,
d) bei Güter- und Packwagen das Ladegewicht und die Tragfähigkeit.
Bemerkung: Die Tragfähigkeit gibt die höchste zulässige Belastung an, die keinesfalls überschritten werden darf, auch nicht infolge von Witterungseinflüssen während der Beförderung. Im allgemeinen ist das Ladegewicht etwas geringer und für die Beladung der Wagen maßgebend.
e) das auf 1m Wagenlänge einschließlich der Puffer entfallende Gesamtgewicht (Eigengewicht und Tragfähigkeit), wenn es 3,6 t/m übersteigt,
f) der Achsstand und bei Drehgestellwagen der Abstand der Drehzapfen und der Achsstand der Drehgestelle; bei Wagen und Drehgestellen mit mehr als 4 500 mm Achsstand das Zeichen , wenn die Achsen eine solche Verschiebbarkeit besitzen, daß Krümmungen von 150 m Halbmesser anstandslos durchfahren werden können,
g) die Art und Wirkungsweise der durchgehenden Bremse,
h) der Inhalt der Gasbehälter oder die Art der elektrischen Beleuchtung,
i) der Zeitpunkt der letzten Untersuchung (vgl. § 44),
k) bei Wagen, die für Zeitschmierung eingerichtet sind, die Schmierfrist und der Zeitpunkt der letzten Schmierung,
l) bei Personenwagen und den für Militärbeförderung vorgesehenen gedeckten Güterwagen die Anzahl der für Truppenbeförderung benutztbaren Sitzplätze, bei letzteren Wagen auch die Anzahl der unterzubringenden Pferde,
m) bei den zur Viehbeförderung geeigneten Wagen der Inhalt der Bodenfläche,
n) bei Privatwagen hinter der Ordnungsnummer das Zeichen
(2) Personenwagen müssen mit Merkmalen versehen sein, die den Reisenden das Auffinden der Wagenklasse erleichtern.
§ 43. Abnahme und Untersuchung der Lokomotiven, Tender und Triebwagen
(1) Neue Lokomotiven, Tender und Triebwagen sowie Lokomotiven und Triebwagen, die andere Dampfkessel erhalten haben, dürfen nur in Betrieb genommen werden, wenn sie amtlich geprüft und sicher befunden worden sind.
(2) Fahrgestelle mit Triebwerk der Lokomotiven und der Triebwagen sowie die Tender müssen mindestens alle drei Jahre gründlich untersucht werden.
(3) Die Untersuchung nach (2) muß sich auf alle Teile erstrecken. Dabei müssen die Lager und die Federn abgenommen und die Achsen herausgenommen werden.
(4) Lokomotiv- und Triebwagen-Dampfkessel müssen spätestens acht Jahre nach der ersten Inbetriebnahme im Innern untersucht werden, wobei die Heiz- und Rauchrohre zu entfernen sind. Spätestens alle sechs Jahre muß diese Untersuchung wiederholt werden.
Zwischenzeitlich müssen Untersuchungen in Zeiträumen von längstens vier Jahren vorgenommen werden, wobei jedoch die Heiz- und Rauchrohre nicht entfernt zu werden brauchen. Bei feuerlosen Dampflokomotiven müssen sich diese zwischenzeitlichen Untersuchungen auch auf das Innere des Kessels erstrecken.
(5) Bei der Abnahmeprüfung nach (1) und den wiederkehrenden Untersuchungen nach (4) sowie nach jeder umfangreichen Ausbesserung muß der von der Bekleidung entblößte Dampfkessel durch Wasserdruck geprüft werden. Bei einem zulässigen Dampfüberdruck p müssen als Probedruck bei Kesseln, die für einen Betriebsdruck von höchstens 22 kg/qcm Überdruck bestimmt sind, (p + 5) kg/qcm Überdruck angewendet werden. Bei Kesseln für höheren Betriebsdruck p muß der Probedruck (1,3p + 3) kg/qcm Überdruck betragen. Der Probedruck ist mit einem Prüfungsdruckmesser zu messen, der von Zeit zu Zeit auf seine Richtigkeit untersucht werden muß.
Bei feuerlosen Lokomotiven können bei den zwischenzeitlichen Untersuchungen nach (4) die Wasserdruckprobe und das Freilegen des Kesselmantels entfallen, wenn die innere Besichtigung der Kessel und der Befund keine Anstände ergeben haben.
(6) Die Fristen für Untersuchung der Fahrgestelle, Tender und Kessel nach (2) und (4) sind vom Tage der Inbetriebnahme nach beendeter Untersuchung bis zum Tage der Außerdienststellung zum Zwecke der nächsten Untersuchung zu rechnen. Sie dürfen um die Zeiten etwaiger Abstellungen einschließlich der Ausbesserungen dieser Teile verlängert werden, wenn die Abstellung jeweils zusammenhängend länger als zwei Monate gedauert hat, insgesamt jedoch höchstens um zwei Jahre.
(7) Kessel, die länger als zwei Jahre außer Betrieb gesetzt waren, dürfen erst nach Vornahme einer Wasserdruckprobe wieder in Betrieb genommen werden.
(8) Kessel, die bei den Wasserdruckproben nach (5) und (7) ihre Form bleibend ändern, dürfen in diesem Zustande nicht in Dienst genommen werden.
(9) Bevor die nach (5) und (7) geprüften Kessel in Betrieb genommen werden, müssen auch die Kesseldruckmesser und Ventilbelastungen geprüft werden.
(10) Der bei der Untersuchung festgesetzte höchste Dampfüberdruck muß auf dem Fabrikschild (vgl. § 36 (1) h) leicht sichtbar verzeichnet werden.
(11) Über die Untersuchungen nach (1), (2) und (4) muß Buch geführt werden.
(12) Die Bestimmungen dieses Paragraphen gelten auch für Schmalspurbahnen.
§ 44. Abnahme und Untersuchung der Wagen
(1) Neue Wagen dürfen erst in Betrieb genommen werden, nachdem sie untersucht und sicher befunden worden sind.
(2) Die Wagen müssen von Zeit zu Zeit gründlich untersucht werden. Die Untersuchung muß sich auf alle Teile erstrecken. Dabei müssen die Achslager und die Federn ab- und die Achsen herausgenommen werden.
(3) Die Untersuchung muß bei den Personen-, Pack-, Post- und Güterwagen, die vorzugsweise in Personenzügen mit einer Geschwindigkeit über 75 km in der Stunde laufen, spätestens sechs Monate, bei den übrigen Personen-, Pack- und Postwagen spätestens ein Jahr, bei den übrigen Güterwagen spätestens drei Jahre nach der Inbetriebnahme oder nach der letzten Untersuchung erfolgen.
Die Frist von sechs Monaten darf einmalig um einen Zeitraum von höchstens sechs Monaten, die Frist von einem Jahr einmalig um einen Zeitraum von höchstens einem Jahr überschritten werden, falls der Zustand des Wagens dies zuläßt. Die Verlängerung der Untersuchungsfrist muß am Wagen kenntlich gemacht werden.
(4) Die Bestimmungen dieses Paragraphen gelten auch für Schmalspurbahnen.
§ 45. Eisenbahnbeamte.
(1) Eisenbahnbeamte im Sinne dieser Ordnung sind die Beamten, Bediensteten und Arbeiter und ihre Vertreter, die bestellt sind als:
1. Leitende oder Aufsichtsführende in der Unterhaltung der Bahnanlagen und im Betrieb der Bahn,
2. Bahnkontrolleure und Betriebskontrolleure,
3. Vorsteher und Aufsichtsbeamte auf Bahnhöfen, Haltepunkten, Abzweig- und Anschlußstellen sowie Fahrdienstleiter 1) (einschließlich der Blockwärter 2) )
4. Vorsteher der Bahnmeisterei, der Betriebswerksmeisterei, der Fahrleitungsmeisterei und der Telegraphenmeisterei,
5. sonstige Beamte im Bahnunterhaltungsdienst,
6. Weichensteller,
7. Beamte des Rangierdienstes,
8. Bahn- und Schrankenwärter, 2)
9. Zugbegleiter,
10. Lokomotiv- und Triebwagenführer, Heizer sowie Beimänner für Lokomotiven und Triebwagen ohne Feuerung,
11. sonstige Beamte des maschinen- und elektrotechnischen Außendienstes.
1) Der Fahrdienstleiter ist der Beamte, der die Zugfolge innerhalb seines Bereiches unter eigener Verantwortung regelt.
2) Auch Bahnagenten, soweit sie betriebsdienstliche Aufgaben haben.
(2) Die Betriebsbeamten müssen mindestens einundzwanzig Jahre alt und unbescholten sein, auch die Eigenschaften und die Befähigung besitzen, die ihr Dienst erfordert. (Bestimmungen über die Befähigung von Eisenbahn-Betriebs- und Polizeibeamten.)
Für die fachwissenschaftlich gebildeten Maschinentechniker, die zur Ausbildung im Lokomotivdienst beschäftigt werden, entfällt die Vorschrift über das Alter.
(3) Die Betriebsbeamten sind hier in der zur gesicherten Durchführung des Betriebs erforderlichen Anzahl anzustellen.
(4) Den Betriebsbeamten sind schriftliche oder gedruckte Anweisungen über ihre Pflichten auszuhändigen.
(5) Über jeden Betriebsbeamten sind Personalakten zu führen.
(6) Die Betriebsbeamten haben im Dienste eine richtiggehende Uhr zu tragen.
§ 46. Unterhaltung, Untersuchung und Bewachung der Bahn. Schrankendienst.
(1) Die Bahn ist so zu unterhalten, daß jede Strecke ohne Gefahr mit der größten für sie zugelassenen Geschwindigkeit befahren werden kann. (Kennzeichnung mangelhafter oder unbefahrbarer Gleisstrecken siehe § 48 (2)).
(2) Die Bahn muß mindestens einmal
jeden Tag jeden zweiten Tag
auf ihren ordnungsgemäßen Zustand untersucht werden.
(3) Zur Untersuchung der Bahn (2) dürfen Frauen nicht verwendet werden.
(4) Gefahrdrohende Stellen sind während
der Dauer des Betriebs des Verkehrens der Züge
(5) Die Wegübergänge - abgesehen von denen mit dauernd geschlossenen Schranken (9) und (10) - Die verkehrsreichen Wegübergänge und sonstigen Stellen wo besondere Vorsicht geboten ist,
müssen rechtzeitig vor der Annäherung und während der Vorbeifahrt von Zügen und Rangierabteilungen
- falls daselbst mit mehr als 15 km Geschwindigkeit in der Stunde gefahren wird -
bewacht werden,
ebenso außerdem alle nicht mit Schranken versehenen Wegübergänge, die mit mehr als 40 km in der Stunde befahren werden, bei den Zügen, die daselbst eine solche Geschwindigkeit erreichen.
Ausnahmen kann die Aufsichtsbehörde im Benehmen mit der Landespolizeibehörde zulassen. Bei Meinungsverschiedenheiten entscheidet der Reichsverkehrsminister.
Der Reichsverkehrsminister kann genehmigen, daß von der Bewachung abgesehen wird, wenn Vorrichtungen zur ausreichenden Sicherung der Wegübergänge vorhanden sind (§ 18 (3)).
Schranken müssen, solange Gefahr vorhanden ist, geschlossen sein.
(6) Übergänge in Schienenhöhe, die ausschließlich dem Verkehr innerhalb der Bahnhöfe dienen, müssen überwacht oder geschlossen gehalten werden, solange sie von Zug- und Rangierbewegungen berührt werden. Übergänge, die nur dem dienstlichen Verkehr dienen, fallen nicht unter diese Bestimmung (§ 18 (3)).
(7) Ein Wegübergang gilt als bewacht, wenn am Übergange selbst oder bei Wegübergängen mit fernbedienten Schranken in unmittelbarer Nähe der Bedienungsvorrichtung der Wärter steht und diesem jedes unbefugte Öffnen der Schranken bemerkbar gemacht wird (§ 18 (5)). Wegübergänge auf Bahnhöfen und Haltepunkten können bei einfachen Verhältnissen als bewacht gelten, wenn ihre örtlich bedienten Schranken gegen unbefugtes Öffnen gesichert sind.
(8) Vor dem Schließen fernbedienter Schranken ist zu läuten (§ 18 (5)).
(9) Schranken an Wegübergängen mit geringem Verkehr dürfen mit Zustimmung des Landespolizeibehörde geschlossen gehalten werden (§ 18 (6)). Sie müssen auf Verlangen geöffnet werden, wenn es ohne Gefahr geschehen kann.
(10) Schranken an unbedienten Übergängen von Privatwegen (§ 18 (7)) sind verschlossen zu halten.
(11) Bahn- und Schrankenwärter müssen mit den Mitteln zur Erteilung von Langsamfahr- und Haltesignalen an die Züge ausgerüstet sein.
§ 47. Freihalten des Bahnkörpers.
Die Gleise der Vollspurbahnen, auf denen Fahrzeuge durch Lokomotiven oder Triebwagen bewegt werden, sind von lagernden Gegenständen mindestens bis zu der Umgrenzung des lichten Raumes und den im § 11 (2) vorgeschriebenen Spielraumgrenzen frei zu halten.
§ 48. Kennzeichnung mangelhafter oder unbefahrbarer Bahnstrecken.
(1) Bahnstrecken, wo die für gewöhnlich zugelassene Fahrgeschwindigkeit ermäßigt werden muß, sind durch Signale kenntlich zu machen.
(2) Unbefahrbare Strecken sind, auch wenn kein Zug erwartet wird, durch Signale abzuschließen.
§ 49. Beleuchtung der Bahnanlagen.
(1) Für die Beleuchtung der Bahnanlagen sind die Betriebs- und Verkehrsbedürfnisse maßgebend. Auf unbesetzten Haltepunkten mit einfachen Verkehrsverhältnissen kann mit Genehmigung der Aufsichtsbehörde von einer Beleuchtung abgesehen werden.
(2) Die Übergänge der verkehrsreichen öffentlichen Wege sind bei Dunkelheit zu beleuchten, solange die Schranken geschlossen sind.
(3) Die Uhren (§ 26 (2)) größerer Bahnhöfe sind bei Dunkelheit zu beleuchten.
§ 50. Grundstellung der Fahrsignale und Weichen. Sicherung der Weichen.
(1) Die Grundstellung für Hauptsignale ist die Stellung auf "Halt". Ausnahmen sind mit Genehmigung der Aufsichtsbehörde zulässig für Hauptsignale an Deckungsstellen sowie an solchen Blockstellen, Bahnhöfen und Abzweigstellen, die ihrer im § 6 bezeichneten Aufgaben für längere Dauer oder für regelmäßig wiederkehrende Zeitabschnitte entkleidet sind.
(2) Für alle Weichen in den Hauptgleisen und für die Weichen in den Nebengleisen, durch die Fahrten auf den Hauptgleisen gefährdet werden könnten, ist eine bestimmte Grundstellung vorzuschreiben.
(3) Weichen, die mit den für die Fahrt gültigen Signalen nicht in Abhängigkeit stehen (§ 21 (8)) oder deren Abhängigkeit vorübergehend aufgehoben ist, müssen, wenn ein Zug (§ 54 (1)) gegen ihre Spitze fährt, durch Verschluß oder Bewachung gegen fremden Eingriff gesichtert werden.
§ 51. Rangieren auf und neben den Hauptgleisen.
(1) Das Rangieren auf dem Einfahrgleis über das Einfahrtsignal hinaus ist der Regel nach verboten. Läßt es sich im einzelnen Falle nicht vermeiden, so ist dazu die ausdrücklichen Erlaubnis des Fahrdienstleiters einzuholen.
(2) Rangierbewegungen, gegen welche die Fahrstraße eines Zuges nicht zwangsweise gesichert ist, dürfen nicht ausgeführt werden, solange sie die Zugfahrt gefährden können.
§ 52. Stillstehende Fahrzeuge.
(1) Stillstehende Fahrzeuge sind gegen unbeabsichtigte Bewegung zu sichern.
(2) Lokomotiven und Triebwagen müssen beaufsichtigt werden, solange sie durch eigenen Kraftantrieb bewegungsfähig sind.
§ 52a. Aufhalten von Wagen im Rangierdienst mit Bremsschuhen.
Die Höhe der Bremsschuhe darf das Maß von 130 mm über der Schienenoberkante nicht übersteigen (vgl. § 28 (7)).
§ 53. Fahrordnung.
(1) Auf zweigleisigen Strecken ist rechts zu fahren.
(2) Ausnahmen sind zulässig:
a) in Bahnhöfen und bei der Einführung von Strecken in Bahnhöfe,
b) bei Gleissperrungen,
c) für Arbeitszüge, Arbeitswagen und Kleinwagen,
d) für Hilfszüge und Hilfslokomotiven,
e) für zurückkehrende Schiebelokomotiven,
f) zwischen einem Bahnhof und einer benachbarten Anschlußstelle.
(3) Über die Benutzung der Gleise zur Ein-, Aus- oder Durchfahrt der Züge sind für Bahnhöfe, wo in einer Richtung mehrere Fahrstraßen vorkommen, bestimmte Vorschriften (Bahnhoffahrordnung) zu erlassen, von denen nur in Ausnahmefällen unter Verantwortlichkeit des Fahrdienstleiters abgewichen werden darf.
(4) Die Personenzüge (§ 54 (2)) der Vollspurbahnen dürfen in der Regel nur auf Gleise verwiesen werden, deren lichter Raum der in den Anlagen A und B links gezeichneten Linie entspricht. Für Militärzüge gilt diese Beschränkung nicht.
§ 54. Begriff, Gattung und Stärke der Züge.
(1) Züge im Sinne dieser Ordnung sind die auf freie Strecke übergehenden, aus mehreren Fahrzeugen bestehenden, durch Maschinenkraft bewegten Einheiten, einzeln fahrenden Triebwagen und Lokomotiven. Kleinwagen (§ 72) gelten nicht als Züge.
(2) Im Sinne dieser Ordnung gelten als Personenzüge alle der Personenbeförderung dienenden Züge, ohne Rücksicht auf ihre Geschwindigkeit. Die der Güterbeförderung dienenden Züge gelten als Güterzüge. Züge, die sowohl Personen als auch Güter befördern, gelten, je nachdem die Personen- oder Güterbeförderung vorwiegt, als Personenzüge oder als Güterzüge. In den Dienstfahrplänen ist ersichtlich zu machen, zu welcher Gattung ein Zug gerechnet wird.
(3) Die Stärke der Züge (ausschließlich der Achsen der arbeitenden Lokomotiven und ihrer Tender) darf bei der im Fahrplan zugelassenen größten Geschwindigkeit (§ 66 (11)) von V km in der Stunde betragen: A. bei Personenzügen
1) mit durchgehender Bremsung
170 - V 170 - 2V
höchstens 120 Achsen,
2) mit Handbremsung
170 - 2V, höchstens 120 Achsen,
B. bei Güterzügen
250 - 2V - H, höchsten 150 Achsen. H ist die 10 übersteigende Zahl der Achsen in etwa vorhandenem handgebremsten Zugteil oder Zug. Ist H größer als V, so wird statt H der Wert V gesetzt.
(4) Bei Zügen, die verschiedene Bauarten durchgehender Bremsen enthalten, ist die Stärke der Züge entsprechend zu verringern.
(5) Am Schlusse eines durchgehend gebremsten Personenzuges dürfen innerhalb der vorgesehenen Stärke der Züge (3 A) einzelne an die Bremse nicht angeschlossene Wagen mitgeführt werden; ihre Achszahl darf höchstens betragen 46 - ½V, ihr Gesamtgewicht in Tonnen höchstens das 10fache dieser Zahl. An Züge, die mit einer Geschwindigkeit von mehr als
80 km in der Stunde 50 km in der Stunde
fahren, dürfen solche Wagen nicht angehängt werden.
(6) Mit Reisenden dürfen die in (5) erwähnten Wagen
bei Zügen mit einer Geschwindigkeit bis zu 60 km in der Stunde
nur dann besetzt werden, wenn sie den nach § 55 (9) erforderlichen Bremswert enthalten.
Die in § 57 (1) letzter Absatz bezeichneten Personen gelten nicht als Reisende im Sinne der Bestimmungen unter (6) und (7).
(7) Für die Stärke der Güterzüge, die Reisende befördern, gelten dieselben Bestimmungen wie für Personenzüge.
Die größte Stärke der Militärzüge wird in den Bestimmungen für Militärtransporte festgesetzt.
§ 55. Ausrüstung der Züge mit Bremsen.
(1) In den Zügen müssen so viele bediente Bremsen vorhanden, sein, daß ein Bremsweg von
700 m 400 m
Als bedient gilt eine Bremse, wenn sie von einem Zugbegleiter oder (bei durchgehender Bremse) vom Lokomotivführer (Triebwagenführer) in Tätigkeit gesetzt werden kann. Unter Bremsweg ist der Weg zu verstehen, welcher von der Einleitung des Bremsvorganges bis zum Stillstand des Zuges zurückgelegt wird.
(2) Die Bedingung unter (1) ist als erfüllt anzusehen, wenn mindestens die gemäß den nachfolgenden Bremstafeln A bis D erforderlichen Bremswerte im Zuge vorhanden sind und im übrigen die Bestimmungen (3) bis (14) beachtet werden.
Bremstafel A für Hamdbremsen auf Hauptbahnen
Bremstafel B für durchgehende Bremsen auf Hauptbahnen
Bremstafel C für Handbremsen auf Nebenbahnen
Bremstafel D für durchgehende Bremsen auf Nebenbahnen
(3) Als Bremswerte der einzelnen Fahrzeuge sind in Anrechnung zu bringen:
a) bei Handbremsung:
1. für Personen-, Post-, Bahndienst-, und Personenzugpackwagen, bei denen sämtliche Achsen gebremst werden: das Eigengewicht des Wagens in Tonnen, jedoch höchsten 24 Tonnen;
2. für dreiachsige derartige Wagen mit ungebremster Mittelachse: 2/3 des Eigengewichts des Wagens in Tonnen, jedoch höchsten 24 Tonnen;
3. für Güterwagen aller Art und Güterzugpackwagen: das Gesamtgewicht des Wagen einschließlich der Ladung in Tonnen, jedoch höchtens 24 Tonnen;
4. für jede gebremste Achse eines nicht zu den arbeitenden Lokomotiven gehörigen Tenders: 6 Tonnen;
b) bei durchgehender Bremsung:
1. für Personen-, Post-, Bahndienst-, und Personenzugpackwagen, bei denen sämtliche Achsen gebremst werden:
bei Bremsstellung für Personenzüge (§ 54 (2)): das Eigengewicht,
bei Bremsstellung für Güterzüge: 8/10 des Eigengewichts des Wagens in Tonnen;
2. für dreiachsige derartige Wagen mit ungebremster Mittelachse:
bei Bremsstellung für Personenzüge (§ 54 (2)): 2/3 des Eigengewichts,
bei Bremsstellung für Güterzüge: 1/2 des Eigengewichts des Wagens in Tonnen;
3. für Güterwagen und alle sonstigen Fahrzeuggattungen sind die in Rechnung zu stellenden Bremswerte für die verschiedenen Ladezustände besonders festzustellen und durch den Reichsverkehrsminister zu genehmigen.
(4) Bei der Ermittlung des abzubremsenden Zuggewichts sind arbeitende Lokomotiven und ihre Tender nur dann mitzuzählen, wenn ihre Bremsen nicht ausreichen, um das Lokomotiv- und Tendergewicht in dem gleichen Maße zu bremsen, wie für die Wagen vorgeschrieben, oder wenn ihre Bremsen nicht einwandfrei wirksam sind.
(5) Bei der Ermittlung des nach (2) erforderlichen Gesamtbremsgewichts eines Zuges können überschüssige Bremswerte der arbeitenden Lokomotiven und ihrer Tender teilweise auf den Gesamtbremswert angerechnet werden. Die Art der Anrechnung ist durch besondere Bestimmungen zu regeln.
(6) Für Geschwindigkeiten und Neigungen zwischen den in den Tafeln aufgeführten sind die Bremsprozente durch Zwischenschaltung zu ermittlen.
(7) Wo die im § 19 (3) vorgeschriebenen Einrichtungen vorhanden, die Kreuzungsbahnhöfe mit Einfahrsignalen versehen und alle nicht abgeschrankten unübersichtlichen Wegübergänge während der Vorbeifahrt der Züge bewacht werden, kann der Reichsverkehrsminister die Anwendung der Bremstafeln A und B zulassen.
(8) Für Fahrten in der Waagerechten und in Gefällen gelten die Bremsprozente für die größte Geschwindigkeit, die der Zug bei kürzester Fahrzeit jeweils erreichen darf. Für Fahrten in Steigungen sind zu ermitteln: a) die Bremsprozente für die tatsächlich vorhandene maßgebende Neigung - vgl. nachstehenden Schlußabsatz von (8) - und eine Geschwindigkeit von
20 km in der Stunde 15 km in der Stunde
b) die Bremsprozente für die Waagerechte und die in der Steigung jeweils zugelassene größte Geschwindigkeit.
Für die Besetzung der Bremsen gilt der größere der beiden Werte a) oder b).
Für eine Strecke, die ohne Wechsel in der Bremsbesetzung durchfahren wird, ist die die höchsten Bremsprozente erfordernde Neigung maßgebend. Erreicht diese aber nirgends die Länge von 1 000 m, so kann statt ihrer die Neigung der Verbindungslinie derjenigen beiden 1 000 m voneinander entfernten Punkte der Bahn genommen werden, für die sich die höchsten Bremsprozente ergeben.
(9) Bei den mit durchgehender Bremse gefahrenen Zügen, die an die durchgehende Bremse nicht angeschlossene Wagen mitführen, werden die erforderlichen Bremswerte für den durchgehend gebremsten und den nicht angeschlossenen Zugteil je für sich ermittelt, und zwar für den durchgehend gebremsten Zugteil nach den Bremstafeln
für den nicht angeschlossenen Zugteil nach den Bremstafeln
A. Bei Geschwindigkeiten von 66 bis 80 km in der Stunde sind für nicht angeschlossene Zugteile die Werte der Tafel B, jedoch um 5 erhöht, anzuwenden. C.
Ergibt sich hierbei ein Bremsüberschuß in einem der beiden Zugteile, so kann er auf den anderen Teil angerechnet werden; in dem nicht angeschlossenen Zugteil müssen jedoch so viel Bremsen bedient sein, daß die Sicherheit auch bei Zugtrennungen gewahrt bleibt. Bei den unter (12) behandelten Fällen braucht bei der Besetzung der Bremsen auf eine Zugtrennung nicht besonders Rücksicht genommen zu werden.
(10) Kommt auf einer Strecke eine stärkere Neigung (Steigung oder Gefälle) als 5 0/00 (1:200) von 1 000 m Länge und darüber vor, oder ist die Verbindungslinie der beiden Punkte der Bahn, die bei 1 000 m Entfernung den größten Höhenunterschied zeigen, stärker als 5 0/00 (1:200) geneigt, so muß der letzte Wagen eine bediente Bremse haben.
Dahinter darf
bei Güterzügen bei Zügen, die nicht mehr als 40 km Geschwindigkeit in der Stunde erreichen,
noch ein leerer, beschädigter aber lauffähiger Wagen, der inmitten des Zuges nicht eingestellt werden kann, angehängt werden.
Ist die Neigung der Strecke nicht stärker als 10 0/00 (1:200), so darf bei allen Zügen ein leerer oder beladener, nicht mit Reisenden besetzter Wagen ohne Bremse angehängt werden. Die in § 57 (1), letzter Absatz, bezeichneten Personen gelten nicht als Reisende im Sinne dieser Bestimmung.
(11) Bei Zügen mit höchsten 3 Wagen ist auf Strecken, die ständig eine Neigung im gleichen Sinne von mindestens 5 0/00 (1:200) haben, eine bediente Schlußbremse nicht erforderlich, wenn sich die Lokomotive an der unteren Seite des Gefälles befindet.
(12) Wo eine bediente Schlußbremse (10) nicht erforderlich ist, darf dem letzten Bremswagen nur halb so viel ungebremstes Gewicht folgen, als nach den vorstehenden Bestimmungen auf dessen Bremswert entfallen würde. Wagen bis zu 60 Tonnen ungebremstes Gesamtgewicht, jedoch nicht mehr als 6 Achsen, dürfen ihm jedoch in diesem Falle bei den Zügen mit Geschwindigkeiten bis zu
innerhalb der zulässigen Stärke der Züge stets angehängt werden.
Wegen ihrer Besetzung mit Reisenden vgl. jedoch §54 (6). (13) Über das Bremsen auf Bahnstrecken mit einer Neigung von
mehr als 25 0/00 (1:40) mehr als 40 0/00 (1:25), auf Strecken von außergewöhnlicher Bauart und auf Strecken, wo die Züge durch die Schwerkraft oder durch stehende Maschinen bewegt werden,
hat der Reichsverkehrsminister besondere Vorschriften zu erlassen.
(14) Personenzüge, die eine größere Geschwindigkeit erreichen dürfen als
50 km in der Stunde, 35 km in der Stunde,
müssen mit durchgehender Bremse ausgerüstet sein (§ 66 (2)).
§ 56. Zusammenstellung der Züge.
(1) Schemelwagen, die durch Steifkupplungen oder durch die Ladung selbst verbunden werden, sind in den hinteren Teil des Zuges einzustellen.
(2) Waagenpaare, über die dieselbe Ladung reicht, und Wagen mit ungewöhnlicher Kuppelung dürfen nicht unmittelbar vor oder hinter besetzte Personenwagen gestellt werden.
(3) Wagen mit leicht feuerfangenden Gegenständen dürfen nicht in unmittelbare Nähe von Lokomotiven, von Triebwagen oder von sonstigen Wagen mit Feuerung gestellt werden. Offene Wagen mit solcher Ladung müssen mit einer Decke versehen sein (vgl. Eisenbahn-Verkehrsordnung).
(4) Für die Stellung der Wagen mit Sprengstoffen gelten die Bestimmungen der Eisenbahn-Verkehrsordnung.
(5) Bei der Stellung des Postwagens ist auf die Bedürfnisse des Postdienstes Rücksicht zu nehmen, soweit es der Bahnbetrieb erlaubt.
Auch ist der Postwagen, soweit tunlich, nicht unmittelbar hinter die Lokomotive zu stellen.
(6) Die zu bedienenden Bremswagen sind tunlichst gleichmäßig im Zuge zu verteilen.
(7) An den Schluß der Züge dürfen nur Wagen gestellt werden, woran die Schlußsignale angebracht werden können.
(8) Die Achsdrucke der Fahrzeuge dürfen den Achsdruck, welcher auf der zu befahrenden Bahnstrecke zugelassen ist, nicht übersteigen.
(9) Wagen außerdeutscher Bahnverwaltungen dürfen in Züge nur eingestellt werden, wenn sie den Bestimmungen über die technische Einheit im Eisenbahnwesen entsprechen. Andernfalls bedarf ihre Einstellung der Zustimmung aller an der Beförderung beteiligten Verwaltungen.
§ 57. Freihalten des ersten Wagens oder seiner vordersten Abteilung.
(1) In den zur Personenbeförderung bestimmten, von einer Lokomotive geführten Zügen ist von Reisenden freizuhalten
a) die vorderste Abteilung des ersten Wagens
1. bei den handgebremsten Zügen, die mit mehr als 40 km in der Stunde fahren,
2. bei den durchgehend gebremsten Zügen, die mit mehr als 50 km, aber höchstens mit 75 km Geschwindigkeit in der Stunde fahren,
b) der erste Wagen
1. bei den handgebremsten Zügen, die mit mehr als 50 km Geschwindigkeit in der Stunde fahren,
2. bei den durchgehend gebremsten Zügen, die mit mehr als 75 km Geschwindigkeit in der Stunde fahren. bei den Zügen, die mit mehr als 40 km Geschwindigkeit in der Stunde fahren.
Für Züge, die einheitlich aus Wagen besonders starker Bauart zusammengesetzt sind, kann der Reichsverkehrsminister Ausnahmen zulassen.
Im Dienste befindliche Eisenbahn-, Post-, Polizei- und Zollbeamte, Angestellte für Sonderdienste, Begleiter von Fahrzeugen, Leichen und Tieren sowie sonstige einzelne Personen, die ausnahmsweise in Güterzügen oder im Packwagen befördert werden, gelten nicht als Reisende im Sinne dieser Bestimmung.
(2) Ein bei dem freizuhaltenden Abteil
oder in dem freizuhaltenden Wagen
befindlicher Abort darf von den Reisenden benutzt werden.
(3) Bei Dienstzügen braucht weder Abteil noch Wagen freigehalten zu werden.
(4) In Triebwagen ist die vorderste Abteilung nur auf Anordnung der Aufsichtsbehörde freizuhalten.
§ 58. Zugsignale.
(1) Die Züge müssen Signale führen, die bei Tage den Schluß, bei Dunkelheit die Spitze und den Schluß erkennen lassen.
Der Schluß eines aus mehreren Fahrzeugen bestehenden Zuges ist auch noch vorn kenntlich zu machen; für Übergabezüge können von der Aufsichtsbehörde Ausnahmen zugelassen werden.
(2) Vor Wegübergängen ohne Schranken mit Kennzeichen nach § 18 (10) ist die Läutevorrichtung (§ 36 (9)) von der gekennzeichneten Stelle ab bis zur Erreichung des Überweges in Tätigkeit zu setzen. Wird ein Zug ohne führende Lokomotive geschoben, so hat der auf dem vordersten Wagen befindlichen Beamte (§ 67 (1)) zu läuten.
§ 59. Ausstattung der Züge.
(1) In den Zügen sind mitzuführen: a) Hilfsmittel, wodurch Zugteile, die sich während der Fahrt getrennt haben, wieder miteinander verbunden werden können,
b) Gerätschaften zur Beseitigung der während der Fahrt etwa vorkommenden geringfügigen Beschädigungen,
c) die bei Unfällen zunächst erforderlichen Werkzeuge,
d) Signalmittel zur Deckung der Züge in außerordentlichen Fällen.
(2) In den Zügen sind die Mittel zur ersten Hilfeleistung bei Verletzungen mitzuführen.
(3) Unter einfachen Verhältnissen kann die Aufsichtsbehörde Ausnahmen von den Bestimmungen dieses Paragraphen zulassen.
§ 60. Beleuchtung und Heizung der Personenwagen.
(1) Die zur Beförderung von Personen benutzten Wagen sind bei Dunkelheit und in Tunneln, zu deren Durchfahrung mehr als zwei Minuten gebraucht werden, zu beleuchten.
(2) Die Personenwagen sind bei kalter Witterung zu heizen.
§ 61. Kuppeln und Verschieben der Wagen. Bremsprobe.
(1) In den Personenzügen, die eine Geschwindigkeit von mehr als 45 km in der Stunde erreichen, sind die Fahrzeuge so fest zu kuppeln, daß die Pufferfedern etwas angespannt sind.
(2) Die nicht im Gebrauche befindlichen Kuppelungen und Notketten müssen während der Fahrt der Züge aufgehängt sein.
(3) Mit Personen besetzte Wagen dürfen nur so verschlossen werden, daß sie von den Insassen geöffnet werden können. Ausnahmen für Gefangene und Insassen ähnlicher Art bestimmt die Aufsichtsbehörde.
(4) Bevor ein mit Luftdruck- oder Luftsaugebremse gefahrener Zug den Anfangsbahnhof verläßt, ist eine Bremsprobe vorzunehmen. Die Probe ist zu wiederholen, so oft der Zug getrennt oder ergänzt worden ist, es sei denn, daß nur Wagen am Schlusse abgehängt worden wären. Für Züge, bei denen solche Änderungen während mehrerer Fahrten nicht stattfinden, kann die Aufsichtsbehörde Erleichterungen zulassen.
§ 62. Beförderung von Gütern mit Personenzügen.
(1) Güter dürfen mit Personenzügen nur befördert werden, wenn dadurch die Erreichung der Anschlüsse nicht in Frage gestellt wird.
(2) Inwieweit Tiere und Eilgut mit Personenzügen befördert werden dürfen, die eine Geschwindigkeit von mehr als 75 km in der Stunde erreichen, bestimmt die Aufsichtsbehörde.
§ 63. Zugpersonal.
(1) Das Zugpersonal besteht aus dem Lokomotiv- und dem Zugbegleitpersonal. Der Führer eines Triebwagens gilt als Lokomotivführer.
(2) Arbeitende Lokomotiven müssen während der Fahrt
mit einem Lokomotivführer und einem Heizer besetzt sein. Bei Lokomotiven ohne Feuerung tritt an die Stelle des Heizers ein Beimann.
Der Beimann muß bei Personenzügen, die mit einer größeren Geschwindigkeit als 75 km in der Stunde fahren, für seinen Dienst besonders ausgebildet sein.
Bei Rangierbewegungen einfachster Art kann die Aufsichtsbehörde die Besetzung mit nur einem Mann zulassen, ebenso bei Zugfahrten (§ 54 (1)) einzelner Lokomotiven ohne Feuerung.
(3) Auf dem Führerstand der Triebwagen müssen sich während der Fahrt in der Regel ein Triebfahrzeugführer und ein Beimann befinden. Von dem Beimann kann abgesehen werden, wenn eine Einrichtung getroffen ist, die einem Zugbegleiter jederzeit den Zutritt zum Führerabteil ermöglicht. Bei einfachen Verhältnissen kann weitere Ausnahmen zulassen
der Reichsverkehrsminister die Aufsichtsbehörde
(4) Die Züge sind mindestens mit einem Zugbegleiter zu besetzen, mit Ausnahmen von
a) Revisionszügen,
b) einzeln fahrenden Lokomotiven,
c) Personenzügen oder Güterzügen mit Personenbeförderung mit 12 Achsen auf Strecken mit weniger als 5 0/00 (1:200) Neigung, soweit nicht die Sicherheit der Reisenden, die Ordnung am Zuge oder die Handbremsung die Beigabe von Zugbegleitern erfordert,
d) Güterzügen ohne Personenbeförderung bis zu 30 Achsen, soweit ihre Zusammensetzug die Bedienung von Handbremsen nicht erfordert.
(5) Das Zugpersonal ist während der Fahrt einem Beamten (Zugführer) zu unterstellen.
(6) Das Zugbegleitpersonal ist im Zuge angemessen zu verteilen (zu vgl. § 55 (9), § 56 (6) und die einschlägigen Bestimmungen der Eisenbahn-Verkehrsordnung).
Bei den Zügen mit durchgehender Bremse hat ein Zugbegleiter, sofern ein solcher vorhanden ist, sich möglichst so aufzuhalten, daß er die Bremse in Tätigkeit setzen kann.
(7) Der Zugführer hat einen Fahrtbericht zu führen, worin Abgangs- und Ankunftszeiten auf den Bahnhöfen, die Achszahl der Züge (§ 54 (3)), das Zuggewicht (§ 55 (4)), die im Zuge vorhandenen Bremswerte (§ 55 (2)) und etwaige außergewöhnliche Vorkommnisse zu verzeichnen sind.
(8) Bei Zügen ohne Zugbegleiter gilt der Lokomotivführer (§ 63 (1)) als Zugführer.
§ 64. Mitfahren auf den Lokomotiven oder im Führerstand der Triebwagen.
Auf den Lokomotiven und dem jeweilig besetzten Führerstande der Triebwagen darf ohne Erlaubnis der zuständigen Beamten niemand mitfahren außer den dienstlich dazu berechtigten Personen.
§ 65. Ein-, Aus- und Durchfahrt der Züge.
(1) Die Signale für die Ein-, Aus- oder Durchfahrt eines Zuges dürfen nur durch den Fahrdienstleiter selbst oder in dessen ausdrücklichen, in jedem einzelnen Falle zu erteilenden Auftrage durch einen anderen Betriebsbeamten auf Fahrt gestellt oder freigegeben werden.
(2) Bevor ein Signal für die Ein-, Aus- oder Durchfahrt eines Zuges auf Fahrt gestellt oder die Fahrt auf andere Weise zugelassen wird, ist zu prüfen, ob der Fahrweg frei ist und seine Weichen richtig stehen. Über das Ergebnis der Prüfung muß der für das Stellen des Signals oder für die Zulassung der Fahrt verantwortliche Beamte unterrichtet sein. Von der Prüfung der Stellung darf bei den Weichen abgesehen werden, die mit dem Signal in der im § 21 (8) vorgeschriebenen Abhängigkeit stehen.
Liegt für die bevorstehende Einfahrt eines Zuges ein Hindernis vor und ist ein Einfahrsignal nicht vorhanden, so ist der Zug durch Läutesignale zum Halten zu bringen.
(3) Steht der Ausfahrt eines Zuges aus einem Bahnhofe, den er planmäßig durchfahren soll, ein Hindernis entgegen, so darf das Einfahrtsignal erst auf Fahrt gestellt werden, nachdem der Zug davor zum Halten gekommen ist. Hiervon kann abgesehen werden, wenn ein Ausfahrsignal vorhanden ist oder wenn feststeht, daß das Zugpersonal mit der Anweisung, den Zug ausnahmsweise anzuhalten, versehen ist. Sonstige Ausnahmen können in Berücksichtigung besonderer Verhältnisse von der Aufsichtsbehörde zugelassen werden.
(4) Haltsignale dürfen von Zügen, für die sie gelten, ohne besonderen Auftrag nicht überfahren werden.
(5) Kein Zug darf ohne Auftrag des zuständigen Beamten abfahren.
(6) Kein zur Beförderung von Personen bestimmter Zug darf vor der im Aushangfahrplan angegebenen Zeit abfahren.
(7) Kein Zug darf, abgesehen von Störungen (9), von einer Zugfolgestelle ab- oder durchgelassen werden, bevor festgestellt ist, daß der vorausgefahrene Zug sich unter der Deckung der nächsten Zugfolgestelle befindet,
wenn auf der Bahn mit mehr als 15 km Geschwindigkeit in der Stunde gefahren wird.
Außerdem darf bei eingleisigem Betriebe kein Zug abgelassen werden, wenn nicht feststeht, daß das Gleis bis zur nächsten Zugmeldestelle durch einen Gegenzug nicht beansprucht ist.
(8) Die Verständigung über die Zugfolge hat, soweit sie nicht durch die Bedienung der Streckenblockeinrichtung ersetzt wird,
auf den Strecken, die mit mehr als 40 km Geschwindigkeit in der Stunde befahren werden,
durch den Telegraphen,
auf den sonstigen Strecken durch den Telegraphen oder den Fernsprecher
zu erfolgen. Inwieweit
auf den ersterwähnten Strecken
bei Störungen des Telegraphen oder der Blockeinrichtung Fernsprecher benutzt werden dürfen, bestimmt die Aufsichtsbehörde.
(9) Ist die Verständigung zwischen den Zugfolgestellen gestört, so darf ein Zug mit der Anweisung zu vorsichtiger Fahrt abgelassen werden, wenn angenommen werden kann, daß der vorausgefahrene Zug auf der nächsten Zugfolgestelle eingetroffen und ein Gegenzug auf demselben Gleise nicht zu erwarten ist.
(10) Vor der Ab- oder Durchfahrt ist auf den hierzu eingerichteten Strecken das Signal für die Schrankenwärter (§ 19 (3)) zu geben. Bei Zügen, die die Strecke zwischen zwei Zugmeldestellen nicht vollständig durchfahren, kann hiervon abgesehen werden.
§ 66. Fahrgeschwindigkeit.
(1) Die Geschwindigkeit darf die Grenzen nicht übersteigen, die
a) für die einzelnen Lokomotiven und Triebwagen festgesetzt sind (§ 36 (3)),
b) der Stärke der Züge (§ 54) und
c) dem im Zuge vvorhandenen Bremswerte (§ 55) entsprechen,
d) durch die besonderen Verhältnisse der einzelnen Bahnstrecken geboten sind.
Für die Geschwindigkeiten bei Probefahrten kann die Aufsichtsbehörde besondere Bestimmungen treffen.
(2) Abgesehen von den vorstehenden und den aus (3) bis (11) sich ergebenden Einschränkungen ist die größte zulässige Geschwindigkeit:
a) für Personenzüge ohne durchgehende Bremse:
b) für Personenzüge mit durchgehender Bremse:
100 km in der Stunde. Unter besonders günstigen Verhältnissen kann die Aufsichtsbehörde bis zu 120 km in der Stunde zulassen. 35 km in der Stunde.
c) für Güterzüge und einzelne Lokomotiven
65 km in der Stunde, jedoch können für einzelne Lokomotiven von der Aufsichtsbehörde größere Geschwindigkeiten bis zu der für die Lokomotive überhaupt zulässigen Grenze (§ 36 (3)) gestattet werden. 35 km in der Stunde,
d) für Arbeitszüge
45 km in der Stunde, 35 km in der Stunde,
e) auf vollspurigen Bahnen mit eigenem Bahnkörper, wo Bahnanlagen und Fahrzeuge sich den Verhältnissen der Hauptbahnen anpassen, für Personen- und Güterzüge mit durchgehender Bremse 50 km
und mit Genehmigung des Reichsverkehrsministers 60 km in der Stunde.
(3) Die größte zulässige Geschwindigkeit ist in Gefällen
von 1 0/00 (1:1000)
110 km in der Stunde
von 2 0/00 (1:500)
von 3 0/00 (1:333)
105 km in der Stunde
von 4 0/00 (1:250)
von 5 0/00 (1:200)
von 6 0/00 (1:166)
100 km in der Stunde
von 7 0/00 (1:143)
von 8 0/00 (1:125)
95 km in der Stunde
von 10 0/00 (1:100)
90 km in der Stunde
von 12 0/00 (1:83)
85 km in der Stunde
von 14 0/00 (1:71)
von 16 0/00 (1:62)
75 km in der Stunde
von 18 0/00 (1:55)
70 km in der Stunde
von 20 0/00 (1:50)
65 km in der Stunde
von 22 0/00 (1:45)
60 km in der Stunde
von 25 0/00 (1:40)
55 km in der Stunde
50 km in der Stunde
von 30 0/00 (1:33)
40 km in der Stunde
von 35 0/00 (1:28)
35 km in der Stunde
von 40 0/00 (1:25)
30 km in der Stunde
Für Zwischengefälle ergibt sich die größte Geschwindigkeit durch Zwischenschaltung.
(4) Die größte zulässige Geschwindigkeit ist in Krümmungen mit entsprechender Überhöhung des äußeren Stranges
vom Halbmesser 1200m
120 km in der Stunde
vom Halbmesser 1100m
vom Halbmesser 1000m
vom Halbmesser 900m
115 km in der Stunde
vom Halbmesser 800m
vom Halbmesser 700m
vom Halbmesser 600m
vom Halbmesser 500m
vom Halbmesser 400m
vom Halbmesser 300m
vom Halbmesser 250m
vom Halbmesser 200m
vom Halbmesser 180m
45 km in der Stunde
vom Halbmesser 150m
vom Halbmesser 120m
vom Halbmesser 100m
25 km in der Stunde
Für Krümmungen zwischen den vorstehenden ergibt sich die größte Geschwindigkeit durch Zwischenschaltung.
In Krümmungen ohne entsprechende Überhöhung des äußeren Stranges müssen die Geschwindigkeiten angemessen verringert werden.
(5) Für fallende und zugleich gekrümmte Bahnstrecken gilt die kleinere der aus (3) und (4) sich ergebenden Geschwindigkeiten.
(6) Die größte zulässige Geschwindigkeit der Züge, deren führende Lokomotive mit dem Tender voranfährt, ist 45 km in der Stunde.
(7) Die größte zulässige Geschwindigkeit der Züge, die geschoben werden, ohne daß sich eine Lokomotive an der Spitze befände (§ 67 (1)), ist
25 km in der Stunde auf Strecken, wo alle Wegübergänge mit Schranken versehen sind, 25 km, auf Strecken, wo Wegübergänge ohne Schranken vorkommen, 15 km in der Stunde.
Die Bestimmung gilt nicht für Dienstzüge mit Triebfahrzeugen besonderer Ausrüstung und nicht für kurze Triebwagenzüge, die von der Zugspitze aus gesteuert werden, bei denen der Triebwagen sich aber hinten befindet. Ebenso gesteuerte längere Züge, bei denen mehrere Triebwagen auf den Zug verteilt sind, gelten nicht als geschobene Züge (§ 67).
(8) Für das Fahren
durch den krummen Strang einer Weiche, gegen die Spitze einer nicht verriegelten oder verschlossenen Weiche, durch Gegenkrümmungen, in denen die Gleise ohne entsprechende Überhöhung des äußeren Stranges verlegt sind,
über Drehbrücken und durch Strecken, die aus einem sonstigen Grunde regelmäßig langsamer befahren werden müssen, ist die für die einzelne Zuggattung zulässige größte Geschwindigkeit von der Aufsichtsbehörde besonders zu bestimmen.
(9) Sonderzüge, die den Schrankenwärtern nicht nach § 69 (4) angekündigt werden konnten, dürfen nur dann mit mehr als 30 km in der Stunde fahren, wenn angenommen werden kann, daß die Wegschranken auf das Signal nach § 65 (10) rechtzeitig geschlossen werden. Dabei dürfen Wegübergänge, die weder mit Schranken noch mit anderen Sicherungen versehen sind, nur mit Vorsicht befahren werden.
(10) Sonderzüge, die nach § 69 (6) abgelassen werden, dürfen höchstens mit 30 km Geschwindigkeit in der Stunde fahren.
(11) Für jeden Zug ist neben der regelmäßigen eine kürzeste Fahrzeit zu bestimmen, die bei Verspätungen womöglich einzuhalten ist, aber nie unterschritten werden darf.
Von der Bestimmung einer kürzesten Fahrzeit kann abgesehen werden, wenn die Lokomotiven und Triebwagen mit Geschwindigkeitsanzeigern ausgerüstet sind und im Fahrplan die zulässige Höchstgeschwindigkeit angegeben ist.
(12) Auch bei Anwendung der kürzesten Fahrzeit (11) dürfen die in (1) bis (10) gegebenen Geschwindigkeitsgrenzen nicht überschritten werden.
(13) Wird die durchgehende Bremse eines Zuges unterwegs unbrauchbar, so darf der Zug seine Fahrt mit besonderer Vorsicht unter Beachtung der für handgebremste Züge gegebenen Bestimmungen fortsetzen.
§ 67. Schieben der Züge.
(1) Züge ohne Lokomotive, Triebwagen oder Steuerwagen (§ 66 (7)) an der Spitze dürfen geschoben werden:
a) bei langsamer Rückwärtsbewegung der Züge,
b) bei Arbeitszügen und dienstlichen Sonderzügen,
c) bei Zügen nach und von Gruben, gewerblichen Anlagen und dergleichen. wenn sie nicht mehr als 50 Wagenachsen stark sind.
Der vorderste Wagen
der Züge unter b und c
ist mit einem Betriebsbeamten zu besetzen
der auf Strecken, wo Wegübergänge ohne Schranken vorkommen, eine weithin tönende Glocke bei sich zu führen hat (§ 58 (2)).
(2) Züge mit einer Lokomotive, einem Triebwagen oder Steuerwagen an der Spitze dürfen nachgeschoben werden:
a) bei der Abfahrt,
b) auf stark steigenden Bahnstrecken einschließlich der etwa dazwischenliegenden, schwächer steigenden oder waagerechten Strecken,
c) in Notfällen überall.
(3) Mit mehr als zwei Lokomotiven darf nicht nachgeschoben werden. Nachschiebende Lokomotiven, die mit dem Zuge gekuppelt sind, dürfen auch in Gefällen am Zuge verbleiben.
(4) Züge mit Schemelwagen, die durch Steifkuppelung oder durch die Ladung selbst verbunden sind, dürfen auf freier Strecke nicht nachgeschoben werden.
(5) Die Verwendung einer Schiebelokomotive ist vorzumelden.
(6) Für Zahnstangenbahnen können durch die Aufsichtsbehörde Ausnahmen von den Bestimmungen über das Nachschieben der Züge zugelassen werden.
§ 68. Befahren von Bahnkreuzungen.
(1) Vor den außerhalb der Einfahrsignale der Bahnhöfe oder der Deckungssignale der Abzweigstellen gelegenen Bahnkreuzungen muß jeder Zug anhalten. Das Deckungssignal der Bahnkreuzung (§ 21 (6)) darf erst auf Fahrt gestellt werden, nachdem der Zug zum Stillstand gekommen ist.
(2) Bei einer derartigen Kreuzung
einer Hauptbahn mit einer Nebenbahn oder einer dieser Ordnung nicht unterstellten Bahn zweier Nebenbahnen oder einer Nebenbahn mit einer dieser Ordnung nicht unterstellten Bahn
kann mit Zustimmung der Aufsichtsbehörde von dem Anhalten der Züge auf einer der kreuzenden Bahnen abgesehen werden, wenn die Züge der anderen Bahn regelmäßig vor der Kreuzung anhalten oder wenn Flankenfahrten durch technische Einrichtungen ausgeschlossen sind.
§ 69. Sonderzüge.
(1) Sonderzüge sind alle Züge, die auf besondere Anordnung gefahren werden. Zu ihnen gehören auch die Bedarfszüge, die nicht regelmäßig verkehrenden Vor- und Nachzüge, Arbeitszüge, Lokomotivfahrten und Probefahrten.
(2) Sonderzüge dürfen nur befördert werden, solange die Schrankenwärter im Dienste sind (vgl. indes (6)).
(3) Für Sonderzüge ist ein Fahrplan aufzustellen. Der Fahrplan ist den von dem Zuge zu berührenden Zugfolgestellen und besetzten Haltepunkte mitzuteilen (vgl. indes (6)). Durchfährt ein Sonderzug die Strecke zwischen zwei Zugmeldestellen nicht vollständig, so ist der Fahrplan beiden Zugmeldestellen mitzuteilen. Hinsichtlich der Ankündigung von Sonderzügen mit Sprengstoffen sind die Bestimmungen der Eisenbahn-Verkehrsordnung zu beachten.
(4) Sonderzüge sind den Schrankenwärtern schriftlich oder durch Fernsprecher oder durch ein Signal an dem - in der einen oder anderen Richtung - vorbeifahrenden Zuge anzukündigen.
(5) Ist eine Ankündigung nach (4) nicht möglich, so treten die in § 66 (9) enthaltenen Vorschriften in Kraft.
(6) Von den Bestimmungen in (2) und (3) kann unter Verantwortlichkeit des zuständigen Beamten abgesehen werden bei Hilfszügen und Hilfslokomotiven, die aus Anlaß von Eisenbahnunfällen, Feuersbrünsten oder sonstigen außerordentlichen Ereignissen einzulegen sind. Wegen der Geschwindigkeit solcher Züge vgl. § 66 (10).
§ 70. Rangordnung der Züge.
In Hinsicht auf pünktliche Beförderung haben in der Regel die Personenzüge den Vorrang vor den Güterzügen, die schnellfahrenden Personenzüge vor den langsamer fahrenden Personenzügen. Dringliche Hilfszüge gehen allen anderen Zügen vor.
§ 71. Schneeräumer.
(1) Schneeräumer auf eigenen Rädern oder Wagen zum Brechen des Glatteises dürfen bei Zügen, die mit mehr als 30 km Geschwindigkeit in der Stunde fahren, nicht vor die Zuglokomotive gestellt werden.
(2) Fest mit der Zuglokomotive verbundene Schneeräumer ohne eigene Räder sind bei jeder Geschwindigkeit zulässig.
§ 72. Von Hand bewegte Wagen. Kleinwagen.
(1) Eisenbahn- und Kleinwagen, die durch Menschen und Tiere bewegt werden, und Triebkleinwagen dürfen nur mit Vorwissen der benachbarten Zugmeldestellen auf die freie Strecke gebracht werden.
(2) Derartige Fahrzeuge müssen von einem verantwortlichen Betriebsbeamten begleitet sein und spätestens 15 Minuten vor der mutmaßlichen Ankunft eines Zuges aus dem Gleise entfernt werden. Sie sind bei Dunkelheit mit Lichtsignalen zu versehen.
Von der Vorschrift über das Entfernen aus dem Gleise kann die Aufsichtsbehörde für Draisinen und Fahrräder Ausnahmen zulassen.
§ 73. Betriebsstörende Ereignisse.
Ein Zug, der auf freier Strecke liegen bleibt, ist gegen Gefährdung durch andere Züge zu sichern. In welcher Weise dies zu geschehen hat, bestimmt der Reichsverkehrsminister.
V. Bahnpolizei
§ 74. Eisenbahnpolizeibeamte.
(1) Eisenbahnpolizeibeamte sind die im § 45 unter 1 bis 11 aufgeführten Eisenbahnbetriebsbeamten und
12. Pförtner,
13. Bahnsteigschaffner,
14. Wächter,
15. Ortsladebeamte.
(2) Die Bahnpolizeibeamten sind zu vereidigen oder durch Handschlag an Eides Statt zu verpflichten. Die Vereidigung oder eidesstattliche Verpflichtung verleiht dem Bahnpolizeibeamten die Rechte des öffentlichen Polizeibeamten.
(3) Dei Bestimmungen im § 45 (2), (4) und (5) finden auch auf die in (1) unter 12 bis 15 aufgeführten Bahnpolizeibeamten Anwendung.
(4) Beamten, die sich zur Ausübung polizeilicher Obligenheiten ungeeignet zeigen, dürfen solche nicht übertragen werden.
§ 75. Ausübung der Bahnpolizei.
(1) Der Amtsbereich der Bahnpolizeibeamten umfaßt örtlich - ohne Rücksicht auf den Wohnort oder Dienstbezirk - das gesamte Gebiet der Bahnanlagen der Verwaltungen, bei denen sie beschäftigt werden, sachlich die Maßnahmen, die zur Handhabung der für den Eisenbahn-Betrieb und -Verkehr geltenden Polizeiverordnungen erforderlich sind.
(2) Bei Ausübung des Dienstes müssen die Bahnpolizeibeamten Uniform oder ein Dienstabzeichen tragen oder mit einem sonstigen Ausweis über ihre amtliche Eigenschaft versehen sein.
(3) Die Bahnpolizeibeamten haben sich dem Publikum gegenüber besonnen und rücksichtsvoll, aber bestimmt zu benehmen.
(4) Die Bahnpolizeibeamten sind befugt, jeden vorläufig festzunehmen, der auf der Übertretung der in den §§ 77 bis 81 enthaltenen Bestimmungen oder einer sonstigen strafbaren Handlung betroffen oder unmittelbar danach verfolgt wird, wenn er der Flucht verdächtigt ist oder sich nicht auszuweisen vermag. Eine Festnahme wegen Übertretung er in den §§ 77 bis 81 enthaltenen Bestimmungen hat zu unterbleiben, wenn die Schuld des Täters gering ist und die Folgen der Tat unbedeutend sind, es sei denn, daß ein öffentliches Interesse an einer Strafverfolgung besteht. Eine Festnahme hat ferner zu unterbleiben, wenn eine angemessene Sicherheit bestellt wird; diese Sicherheit darf den Betrag von einhundertfünfzig Reichsmark nicht überschreiten. Ist die vorläufige Festnahme notwendig, um die Fortsetzung der strafbaren Handlung zu verhindern, so darf sie nicht unterbleiben, auch wenn der Täter nicht der Flucht verdächtig ist, sich auszuweisen vermag und Sicherheitsleistung anbietet.
(5) Der Festgenommene ist, wenn er nicht wieder in Freiheit gesetzt wird, unverzüglich dem Amtsrichter oder der Polizeibehörde des Bezirkes, in dem die Festnahme erfolgte, vorzuführen.
(6) Erfolgt die Ablieferung nicht durch einen Bahnpolizeibeamten, so hat der sie anordnende Beamte eine mit seinem Namen und seiner Dienststellung versehene Karte, worauf der Grund der Festnahme vermerkt ist, mitzugeben.
§ 76. Gegenseitige Unterstützung der Polizeibeamten.
Die sonstigen Polizeibeamten sind verpflichtet, soweit es ihre sonstigen Pflichten zulassen, die Bahnpolizeibeamten auf Ersuchen bei Handhabung der Bahnpolizei zu unterstützen. Ebenso sind die Bahnpolizeibeamten verbunden, den sonstigen Polizeibeamten bei der Ausübung ihres Dienstes innerhalb des Bahngebietes Beistand zu leisten, soweit es ihre bahndienstlichen Pflichten zulassen.
VI. Bestimmungen für das Publikum
§ 77. Allgemeine Bestimmungen.
Die Reisenden und das sonstige Publikum haben den allgemeinen Vorschriften, die von der Bahnverwaltung zur Aufrechterhaltung der Ruhe, Sicherheit und Ordnung innerhalb des Bahngebietes und im Bahnverkehr erlassen werden, nachzukommen und den zum gleichen Zwecke getroffenen dienstlichen Anordnungen der in Uniform befindlichen oder mit einem Dienstabzeichen oder einem sonstigen Ausweis über ihre amtliche Eigenschaft versehenen Bahnpolizeibeamten Folge zu leisten.
Die Bahnpolizeibeamten sind befugt, unmittelbaren Zwang anzuwenden, wenn die Anordnung ohne diesen Zwang nicht durchgesetzt werden kann.
§ 78. Betreten der Bahnanlagen.
(1) Das Betreten der Bahnanlagen der freien Strecke, soweit sie nicht zugleich zur Benutzung als Weg bestimmt sind, ist ohne Erlaubniskarte nur gestattet:
1. den Vertretern des Reichsverkehrsministers und der Aufsichtsbehörden (§ 4),
2. den Beamten, die staatliche Hoheitsrechte ausüben, insbesondere den Beamten der Staatsanwaltschaft, der Gerichte, des Forstschutzes und der Polizei, wenn es zur Ausübung der hoheitsrechtlichen Befugnisse notwendig ist,
3. den Beamten des Telegraphen-, des Zoll- und des Steuerwesens, soweit es zur Wahrnehmung ihres Dienstes innerhalb des Bahngebiets notwendig ist,
4. den zur Besichtigung dienstlich entsandten deutschen Offizieren, wenn ihr Erscheinen vorher den zuständigen Eisenbahndienststellen durch die Militärbehörde angekündigt worden ist.
(2) Das Betreten der Bahnhofsanlagen außerhalb der dem Publikum bestimmungsgemäß geöffneten Räume ist ohne Erlaubniskarte außer den unter (1) genannten Personen auch den Postbeamten gestattet, soweit sich der Postdienst innerhalb der Bahnhofsanlagen abwickelt.
(3) Den Offizieren und den mit Ausweis versehenen Beamten der deutschen Festungsbehörden ist gestattet, die Bahnanlagen innerhalb des Festungsbereichs bis zur äußersten Grenze der Tragweite der Geschütze zu betreten, wenn ihr Erscheinen vorher den zuständigen Eisenbahndienststellen angekündigt worden ist.
(4) Die zum Betreten der Bahnanlagen ohne Erlaubniskarte berechtigten Personen haben sich durch eine Bescheinigung ihrer vorgesetzten Behörde auszuweisen; die Angehörigen der Wehrmacht müssen im Besitz eines Dienstausweises sein.
(5) Erlaubniskarten zum Betreten der Bahnanlagen dürfen nur mit Genehmigung der Aufsichtsbehörde ausgestellt werden.
(6) Die zum Betreten der Bahnanlagen Berechtigten haben es zu vermeiden, sich innerhalb der Gleise aufzuhalten.
(7) Die Überwachung der Ordnung auf den Vorplätzen der Bahnhöfe, Haltepunkte und Anschlußstellen liegt den Bahnpolizeibeamten ob, soweit sie nicht im Einzelfalle von den sonstigen Polizeibeamten ausgeübt wird.
(8) Für das Betreten der Bahnanlagen durch Tiere ist der verantwortlich, dem die Aufsicht der Tiere obliegt.
(9) Wo die Bahn zugleich als Weg dient, ist sie bei Annäherung eines Zuges zu räumen.
§ 79. Überschreiten der Bahn.
(1) Das Publikum darf die Bahn nur an den zu Übergängen bestimmten Stellen überschreiten, und zwar nur so lange, als diese nicht durch Schranken geschlossen sind oder ein Zug sich nähert. Beim Überschreiten der Bahn ist jeder unnötige Aufenthalt zu vermeiden.
(2) Pflüge und Eggen, Baumstämme und andere schwere Gegenstände dürfen, wenn sie nicht getragen werden, nur auf Wagen oder untergelegten Schleifen über die Bahn geschafft werden.
(3) Privatübergänge dürfen nur von den Berechtigten und nur unter den von der Aufsichtsbehörde genehmigten Bedingungen benutzt werden.
(4) Es ist untersagt, die Schranken oder sonstigen Einfreidungen eigenmächtig zu öffnen oder zu überschreiten, etwas darauf zu legen oder zu hängen. Wenn die Übergänge geschlossen sind, wenn an den mit Zugschranken versehenen Übergängen die Läutevorrichtung ertönt oder wenn ein Zug sich nähert, müssen Furhwerke einschließlich Kraftfahrzeuge und Pferde an den Warnkreuzen, und wo solche nicht vorhanden sind, in angemessener Entfernung von der Bahn angehalten werden. Füßgänger dürfen bis an die Schranken der damit versehenen Übergänge herantreten.
(5) Größere Viehherden dürfen innerhalb zehn Minuten vor dem mutmaßlichen Eintreffen eines Zuges nicht mehr über die Bahn getrieben werden.
§ 80. Bahnbeschädigungen und Betriebsstörungen.
Es ist verboten, die Bahnanlagen, die Betriebseinrichtungen oder die Fahrzeuge zu beschädigen oder zu verunreinigen, Gegenstände auf die Fahrbahn zu legen oder sonstige Fahrthindernisse anzubringen, Weichen umzustellen, falschen Alarm zu erregen, Signale nachzuahmen oder andere betriebsstörende oder betriebsgefährdende Handlungen vorzunehmen.
§ 81. Verhalten der Reisenden.
(1) Die Reisenden dürfen nur an den dazu bestimmten Stellen und nur an der dazu bestimmten Seite der Züge ein- und aussteigen.
(2) Solange ein Zug sich in Bewegung befindet, ist das Öffnen der Wagentüren, das Ein- und Aussteigen, der Versuch oder die Hilfeleistung dazu, das Betreten der Trittbretter und Plattformen, soweit der Aufenthalt hier nicht ausdrücklich gestattet ist, verboten.
(3) Es ist untersagt, Gegenstände aus dem Wagen zu werfen, durch die ein Mensch verletzt oder eine Sache beschädigt werden kann.
§ 82. Bestrafung von Übertretungen.
(1) Wer den Bestimmungen der §§ 78 bis 81 zuwiderhandelt oder durch Zuwiderhandlung gegen die gemäß §§ 77 erlassenen Vorschriften oder getroffenen Anordnungen die Ruhe, Sicherheit oder Ordnung innerhalb des Bahngebietes oder im Bahnverkehr stört, wird mit Geldstrafe bis zu einhundertfünfzig Reichsmark bestraft, wenn nicht nach den allgemeinen Strafbestimmungen eine höhere Strafe verwirkt ist.
(2) Die gleiche Strafe trifft den, der den Bestimmungen der Eisenbahn-Verkehrsordnung über die von der Mitnahme in Personenwagen ausgeschlossenen Gegenstände zuwiderhandelt.
§ 83. Aushang von Vorschriften.
Ein Abdruck der §§ 75 und 77 bis 82 dieser Ordnung sowie der Bestimmungen der Eisenbahn-Verkehrsordnung über die von der Mitnahme in Personenwagen ausgeschlossenen Gegenstände ist in jedem Warteraum auszuhängen.
Anlage A. Umgrenzung des lichten Raumes für bestehende Bahnanlagen.
Anlage B. Umgrenzung des lichten Raumes für Neubauten und umfassende Umbauten.
Anlage C. Obere Begrenzung des lichten Raumes für elektrisch betriebene Strecken.
Anlage D. Verkehrslast für neue und zu erneuernde Brücken.
Anlage E. Umgrenzung I der Fahrzeuge.
Anlage F. Umgrenzung II der Fahrzeuge.
Anlage G. Räder.
Thomas Noßke 2000, 2001 www.epoche2.de

References: § 2

§ 4

§ 5

§ 6

§ 7

§ 8

§ 9

§ 10

§ 11

§ 12

§ 13

§ 14

§ 15

§ 16

§ 17

§ 18

§ 19

§ 20

§ 21
 § 45
 § 13

§ 22

§ 23

§ 24
 § 14

§ 25

§ 26

§ 27

§ 28
 § 33
 § 52

§ 29
 § 16

§ 30
 § 42
 § 31

§ 31
 § 30

§ 32

§ 33
 § 28

§ 34

§ 35
 § 55

§ 36
 § 43
 § 58

§ 37

§ 38

§ 39

§ 40

§ 41
 § 28
 § 28

§ 42
 § 44

§ 43
 § 36

§ 44

§ 45

§ 46
 § 48

§ 47
 § 11

§ 48

§ 49

§ 50
 § 6

§ 51

§ 52

§ 52
 § 28

§ 53

§ 54
 § 55
 § 57

§ 55
 § 19
 § 57
 §54

§ 56

§ 57

§ 58
 § 18

§ 59

§ 60

§ 61

§ 62

§ 63
 § 55
 § 56

§ 64

§ 65
 § 21

§ 66
 § 69
 § 65
 § 69

§ 67

§ 68

§ 69
 § 66
 § 66

§ 70

§ 71

§ 72

§ 73

§ 74
 § 45
 § 45

§ 75

§ 76

§ 77

§ 78

§ 79

§ 80

§ 81

§ 82

§ 83