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Timestamp: 2020-02-22 01:41:08+00:00

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Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) - Sozialhilfe - (Artikel 1 des Gesetzes vom 27. Dezember 2003, BGBl. I S. 3022), §47 SGB 12, §48 SGB 12, §49 SGB 12, §50 SGB 12, §51 SGB 12, §52 SGB 12 | mit Referenzen
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Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) - Sozialhilfe - (Artikel 1 des Gesetzes vom 27. Dezember 2003, BGBl. I S. 3022) (SGB 12) : Hilfen zur Gesundheit
häusliche Pflege nach den §§ 64c
und 64f
sowie die angemessenen Aufwendungen der Pflegeperson
(1) Die Hilfen nach den §§ 47 bis 51
§47-§51 §47-§51
entsprechen den Leistungen der gesetzlichen Krankenversicherung. Soweit Krankenkassen in ihrer Satzung Umfang und Inhalt der Leistungen bestimmen können, entscheidet der Träger der Sozialhilfe über Umfang und Inhalt der Hilfen nach pflichtgemäßem Ermessen.
(3) Bei Erbringung von Leistungen nach den §§ 47 bis 51
sind die für die gesetzlichen Krankenkassen nach dem Vierten Kapitel des Fünften Buches geltenden Regelungen mit Ausnahme des Dritten Titels des Zweiten Abschnitts anzuwenden. Ärzte, Psychotherapeuten im Sinne des § 28 Abs. 3 Satz 1
§ 28 Ermittlung der Regelbedarfe § 28 Ermittlung der Regelbedarfe , Abs. 3
des Fünften Buches und Zahnärzte haben für ihre Leistungen Anspruch auf die Vergütung, welche die Ortskrankenkasse, in deren Bereich der Arzt, Psychotherapeut oder der Zahnarzt niedergelassen ist, für ihre Mitglieder zahlt. Die sich aus den §§ 294, 295, 300 bis 302 des Fünften Buches für die Leistungserbringer ergebenden Verpflichtungen gelten auch für die Abrechnung von Leistungen nach diesem Kapitel mit dem Träger der Sozialhilfe. Die Vereinbarungen nach § 303 Abs. 1 sowie § 304 des Fünften Buches gelten für den Träger der Sozialhilfe entsprechend.
(4) Leistungsberechtigten, die nicht in der gesetzlichen Krankenversicherung versichert sind, wird unter den Voraussetzungen von § 39a Satz 1
des Fünften Buches zu stationärer und teilstationärer Versorgung in Hospizen der von den gesetzlichen Krankenkassen entsprechend § 39a Satz 3
des Fünften Buches zu zahlende Zuschuss geleistet.
(5) Für Leistungen zur medizinischen Rehabilitation nach § 54 Abs. 1 Satz 1
§ 54 Leistungen der Eingliederungshilfe § 54 Leistungen der Eingliederungshilfe , Abs. 1, Satz. 1
§47-§51§47-§51
§ 28 Ermittlung der Regelbedarfe§ 28 Ermittlung der Regelbedarfe, Abs. 3
§ 54 Leistungen der Eingliederungshilfe§ 54 Leistungen der Eingliederungshilfe, Abs. 1, Satz. 1

References: §47
 §48
 §49
 §50
 §51
 §52

§47
 §47
 § 28

§ 28
 § 28
 § 303
 § 304
 § 39
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§ 28

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