Source: https://www.buzer.de/gesetz/941/a13171.htm
Timestamp: 2019-09-21 23:26:52+00:00

Document:
§ 4 AAÜG Überführung in die Rentenversicherung Anspruchs- und
Sie sind hier: Start > Inhaltsverzeichnis AAÜG > § 4
§ 4 - Anspruchs- und Anwartschaftsüberführungsgesetz (AAÜG)
Geltung ab 01.08.1991; FNA: 826-30-2 Allgemeine und gemeinsame Vorschriften
6 frühere Fassungen | Drucksachen / Entwurf / Begründung | wird in 64 Vorschriften zitiert
Zitierungen von § 4 AAÜG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 4 AAÜG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in AAÜG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
... Vom 1. Januar 1992 an sind die Regelungen dieser Versorgungssysteme unbeschadet des § 4 Abs. 4 insoweit nicht mehr anzuwenden. (2a) Die in Versorgungssystemen nach Anlage 1 ... Vom 1. Juli 1993 an sind die Regelungen der Versorgungssysteme unbeschadet des § 4 Abs. 4 insoweit nicht mehr anzuwenden. (3) Beruht ein Anspruch auf Zusatzrente auf ...
... nach Anlage 2 Nr. 1 bis 3 oder die Summe der Zahlbeträge der Leistungen nach § 4 Abs. 2 Nr. 1 und 2 werden einschließlich des Ehegattenzuschlags vom Ersten des auf die ...
... gemäß § 10 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 2. Neben Renten im Sinne des § 4 Abs. 2 Nr. 1 und 2 und Abs. 3 Nr. 1 und 2 sowie Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit ...
... werden folgende Leistungen nicht mehr gewährt: 1. Renten nach § 4 Abs. 2 aus dem Sonderversorgungssystem nach Anlage 2 Nr. 4, wenn gleichzeitig eine Rente nach den ...
... 1. Januar 1992 bis zum 30. Juni 1993, ist die Rente vom Rentenbeginn an neu zu berechnen. § 4 Abs. 4 findet Anwendung. Unterschreitet der Monatsbetrag der neu berechneten Rente den ... einschließlich der Rente aus der Rentenversicherung oder den sich bei Anwendung von § 4 Abs. 4 ergebenden Monatsbetrag, wird der höhere Betrag solange gezahlt, bis die neu ...
... Gesetzes vom 19. Juni 2001 (BGBl. I S. 1046), wird wie folgt geändert: 1. § 4 Abs. 4 wird wie folgt geändert: a) In. Satz 1 wird das Datum „31. Dezember ...
... anzuwenden. Die Sätze 1 und 2 gelten auf Antrag entsprechend in den Fällen des § 4 Abs. 4 des Anspruchs- und Anwartschaftsüberführungsgesetzes." 9. Die ...
... der Rentenversicherung/Überleitungsanstalt Sozialversicherung nach den §§ 4 , 10 und 11 des Anspruchs- und Anwartschaftsüberführungsgesetzes, die am 28. April 1999 ...
... vom 15. Dezember 1995 (BGBl. I S. 1824), wird wie folgt geändert: 1. Dem § 4 Abs. 4 wird folgender Satz angefügt: „Die Sätze 1 und 2 sind auch bei ...
... 7. Leistungen, die nach § 307b Abs. 4 bis 7 des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch und § 4 des Anspruchs- und Anwartschaftsüberführungsgesetzes besitzgeschützt sind, ...
§ 2 AAÜGErstV Berechnung der Erstattungsbeträge bei Renten und sonstigen Leistungen (vom 01.01.2016)
... ist bei Leistungen nach § 307b Abs. 4 bis 7 des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch und § 4 Abs. 4 des Anspruchs- und Anwartschaftsüberführungsgesetzes auch der Betrag, der ...
... 1991 geltenden Vorschriften des Beitrittsgebiets vorliegen. Bei einer nach § 4 des Anspruchs- und Anwartschaftsüberführungsgesetzes als Invalidenrenten überführten Leistung gilt Satz 1 mit der Maßgabe, dass die ...
§ 310b SGB VI Neufeststellung von Renten mit überführten Zeiten nach dem Anspruchs- und Anwartschaftsüberführungsgesetz
... anzuwenden. Die Sätze 1 und 2 gelten auf Antrag entsprechend in den Fällen des § 4 Abs. 4 des Anspruchs- und Anwartschaftsüberführungsgesetzes ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/941/a13171.htm

References: § 4

§ 4
 § 4
 § 4
 § 4
 § 4
 § 4
 § 10
 § 4
 § 4
 § 4
 § 4
 § 4
 § 4
 § 4
 § 307
 § 4

§ 2
 § 307
 § 4
 § 4

§ 310
 § 4