Source: http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&zoom=&type=show_document&highlight_docid=aza%3A%2F%2F30-08-2010-9C_397-2010
Timestamp: 2016-10-26 05:54:34+00:00

Document:
9C_397/2010 (30.08.2010)
9C_397/2010
Der 1949 geborene T.________, als Akkordmaurer t�tig, erlitt am 26. Juli 2002 unfallbedingt eine Knieverletzung links und meldete sich am 20. Oktober 2003 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Nach Abkl�rungen in medizinischer und erwerblicher Hinsicht und dem Beizug der SUVA-Akten gew�hrte die IV-Stelle Bern T.________ eine Umschulung zum Hauswart durch die Eingliederungsst�tte X.________ vom 1. November 2004 bis 31. Oktober 2006 (Schlussbericht der Eingliederungsst�tte X.________ vom 14. November 2006). Ein Rentenanspruch wurde nach Erlass von zwei Vorbescheiden mit Verf�gung vom 19. Mai 2008 abgewiesen.
Die hiegegen erhobene Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Bern mit Entscheid vom 1. April 2010 ab.
T.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren und beantragen, in Aufhebung des angefochtenen Entscheides sei ihm eine Invalidenrente zuzuerkennen. Zwecks Festlegung des Invalidit�tsgrades seien die Akten der Vorinstanz oder der Beschwerdegegnerin nach Einholung eines medizinischen Gutachtens zur Neubeurteilung im Sinne der Erw�gungen zur�ckzuweisen. Mit Zwischenverf�gung vom 22. Juni 2010 wies das Bundesgericht das Gesuch des T.________ um unentgeltliche Rechtspflege wegen Aussichtslosigkeit ab; dessen Gesuch um Wiedererw�gung dieser Verf�gung wurde mit Entscheid vom 19. Juli 2010 abgewiesen.
Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzung gem�ss den Art. 95 f. BGG erhoben werden. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG), und kann deren Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen nur berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG; vgl. auch Art. 97 Abs. 1 BGG; ohne Beschwerden gem�ss Art. 97 Abs. 2 BGG und Art. 105 Abs. 3 BGG). Mit Blick auf diese Kognitionsregelung ist auf Grund der Vorbringen in der Beschwerde an das Bundesgericht (Art. 107 Abs. 1 BGG) nur zu pr�fen, ob der angefochtene Gerichtsentscheid in Anwendung der massgeblichen materiell- und beweisrechtlichen Grundlagen (unter anderem) Bundesrecht verletzt (Art. 95 lit. a BGG), einschliesslich einer allf�lligen rechtsfehlerhaften Tatsachenfeststellung (Art. 97 Abs. 1, Art. 105 Abs. 2 BGG). Hiezu geh�rt insbesondere auch die unvollst�ndige (gerichtliche) Feststellung der rechtserheblichen Tatsachen und die Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes als einer wesentlichen Verfahrensvorschrift (Urteil 9C_534/2007 vom 27. Mai 2008, E. 1 mit Hinweis auf Ulrich Meyer, N. 58-61 zu Art. 105, in: Niggli/Uebersax/Wipr�chtiger [Hrsg.], Basler Kommentar Bundesgerichtsgesetz, Basel 2008; Seiler/von Werdt/G�ngerich, Kommentar zum Bundesgerichtsgesetz, Bern 2007, N. 24 zu Art. 97).
2.1 Streitig ist der Anspruch des Beschwerdef�hrers auf eine Invalidenrente. Das kantonale Gericht hat die zur Beurteilung dieses Anspruchs einschl�gigen Rechtsgrundlagen zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen (Art. 109 Abs. 3 BGG).
2.2 Die IV-Stelle ging in der Verf�gung vom 19. Mai 2008 in einer leichten bis mittelgradig belastenden T�tigkeit von einer vollen Arbeitsf�higkeit des Beschwerdef�hrers aus, da der Beschwerdef�hrer mit der selbstgew�hlten Umschulung zum Hauswart nicht optimal eingegliedert sei, wobei sie einen behinderungsbedingten Abzug von 20 % ber�cksichtigte und das Invalideneinkommen entsprechend einer leichten Hilfsarbeitert�tigkeit gem�ss der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung 2006 des Bundesamtes f�r Statistik, LSE, Tabelle A1, Anforderungsniveau 4, auf Fr. 47'358.- festsetzte, was im Vergleich zum Valideneinkommen von Fr. 73'204.- einen Invalidit�tsgrad von 35 % ergab.
Die Vorinstanz best�tigte diese Leistungsverweigerung und bemerkte, die Parameter lauteten nicht zu Ungunsten des Beschwerdef�hrers; dies betreffe insbesondere den grossz�gig bemessenen Abzug von 20 % sowie die Annahme, der Versicherte sei lediglich bei Anforderungsniveau 4 anzusiedeln, w�re doch angesichts seiner Erfahrungen und vielf�ltigen Kompetenzen Anforderungsniveau 3 durchaus vertretbar, was ein Invalideneinkommen von Fr. 56'125.- und damit einen Invalidit�tsgrad von 28 % erg�be. Sie st�tzte sich dabei einerseits auf den Bericht des SUVA-Kreisarztes Dr. med. K.________ vom 22. September 2003, wonach mittelschwere T�tigkeiten ganztags in gehender oder stehender Position zumutbar seien, auch mit Begehen von Leitern, Treppen oder Ger�sten, wobei eine T�tigkeit in sitzender Stellung, mit abwechslungsweise uneingeschr�nkten, gehenden Abschnitten ideal sei. Gleichzeitig erachtete sie den Schlussbericht der Eingliederungsst�tte X.________ vom 14. November 2006 als massgebend, wonach die Leistungsf�higkeit als Hauswart konstant 70-80 % betragen habe. Auch Dr. med. S.________ habe am 28. November 2003 eine Arbeitsf�higkeit von 100 % f�r angepasste T�tigkeiten best�tigt. Im Weiteren stellte sie fest, das von der Eingliederungsst�tte X.________ eruierte und das vom SUVA-Kreisarzt formulierte Zumutbarkeitsprofil stimmten weitgehend �berein, d.h. das seinerzeitige Profil habe sich sp�ter im praktischen Umfeld best�tigt, weshalb darauf abgestellt werden k�nne, zumal keine Hinweise f�r eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes und damit auch kein weiterer Abkl�rungsbedarf vorl�gen, sondern es sich vielmehr um die Beurteilung eines feststehenden medizinischen Sachverhalts handle.
2.3 Inwiefern die von der Vorinstanz in diesem Kontext entsprechend und sinngem�ss getroffenen Feststellungen offensichtlich unrichtig oder die daraus gezogenen Schlussfolgerungen bundesrechtswidrig sein sollten, tut der Beschwerdef�hrer nicht dar und ist nach der Aktenlage auch nicht ersichtlich. Entgegen der Bezeichnung als rechtliche R�gen (Verletzung des rechtlichen Geh�rs, insbesondere der Begr�ndungspflicht, sowie Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes und der Beweisw�rdigung) handelt es sich bei den Beschwerdevorbringen im Wesentlichen um die Behauptung, die tats�chliche Leistungsf�higkeit betrage entgegen den Feststellungen der Vorinstanz lediglich 50-60 %, womit tats�chlich in unzul�ssiger Weise appellatorische Kritik an den Feststellungen der Vorinstanz ge�bt wird, was im Rahmen von Art. 105 Abs. 1 und Abs. 2 BGG nicht gen�gt. Wie bereits das kantonale Gericht zutreffend dargetan hat, fehlen f�r eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes konkrete Hinweise und werden solche vom Beschwerdef�hrer auch nicht substanziiert geltend gemacht, weshalb entgegen dessen Vorbringen auch keine Veranlassung f�r weitere medizinische Abkl�rungen besteht. Eine Verletzung des rechtlichen Geh�rs ist nicht ersichtlich.
Schliesslich sind auch die Einwendungen zum Einkommensvergleich unbegr�ndet. Weder gebietet sich eine Teuerungsanpassung des Valideneinkommens bis ins Jahr 2010 noch trifft es zu, dass die Vorinstanz das Invalideneinkommen auf Fr. 56'125.- erh�ht hat; vielmehr hat sie diesen Betrag vergleichsweise herangezogen, um darzutun, dass der Invalidit�tsgrad des Beschwerdef�hrers mit einem gest�tzt auf dessen tats�chliche Erfahrungen und Kenntnisse festgesetzten Invalideneinkommen mit 28 % noch tiefer ausfallen w�rde.
Die Gerichtskosten werden dem Beschwerdef�hrer als unterliegender Partei auferlegt (Art. 66 Abs. 1 BGG), nachdem das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege mit Zwischenentscheid vom 22. Juni 2010 abgewiesen worden ist.

References: Art. 95
 Art. 95
 Art. 97
 Art. 97
 Art. 105
 Art. 105
 Art. 105
 Art. 97
 Art. 105