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Timestamp: 2020-07-05 04:09:04+00:00

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Dependend BGE - www.politik-forum.eu
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Dependend BGE
Beitragvon franktoast » Mi 24. Jun 2020, 10:18
Ok, ich wurde überzeugt, dass es kein BGE wäre, wenn die Höhe unterschiedlich wäre.
Deshalb meine Idee vom abhängigen BGE.
Abhängig deshalb, weil es von der Stadt, Alter und Haushaltsgröße abhängt, welche Höhe man ausbezahlt bekommt oder als Freibetrag geltend machen kann.
Bedingungslos, da es keine Rolle spielt, wie viel Einkommen oder Vermögen man hat.
Grundeinkommen, weil es zu Abdeckung fundamentaler Bedürfnisse da sein soll.
Orientierung am sächlichen Existenzminimum.
https://www.bundesfinanzministerium.de/ ... onFile&v=2
Single 784€
Paare 647,5€
Kinder 417€
Jedoch wäre die Höhe von Kommune zu Kommune unterschiedlich hoch. In München zahlt man ganz andere Mieten als Görlitz, also wäre die Höhe auch unterschiedlich.
Davon wird noch eine Krankenversicherungspauschale abgezogen, so dass man bei Singles auf etwa 600€ kommt.
Damit die Steuern für Reiche nicht steigen, gibt es eine Flattax von 45%. Es wäre auch denkbar, dass der Bund, Land und Kommune unterschiedliche Steuern erheben. zB. Bund 25%, Land 10%, Kommune 10% und der Bund 300€ BGE bezahlt, Land 200€ und Kommune 100€ als Beispiel. Eine Stadt, die ein höheres BGE bieten will, muss womöglich höhere Steuern verlangen.
Um einfacher rechnen zu können, verwende ich 50% im Folgendem
Negative Einkommenssteuer:
600€ / 50% = 1200€. Das ist die Höhe des Freibetrags. Wer also 0€ verdient, bekommt 600€ DBGE ausbezahlt, wer 1199€ verdient, bekommt 0,5€ DBGE ausbezahlt, wer 1201€ verdient, muss 0,5€ Steuern bezahlen.
Progressivität der Steuer:
Wer weniger als 1200€ verdient, bekommt eine Steuer bzw. DBGE raus. Wer 1500€ verdient, muss 150€ an Steuern bezahlen. Er gibt also 10% ab. Wer 15 000€ verdient, muss 6900€ bezahlen, gibt also 46% ab. je höher das Einkommen, desto höher die Progressivität.
Bisherige Sozialsysteme wie Arbeitslosengeld, Rente etc.:
-> Werden abgeschafft und durch private Versicherung ersetzt, die man nach eigenen Wünschen auswählen kann. Falls jemandem 600€ im Falle der Arbeitslosigkeit zu niedrig sind und man 1000€ anstrebt, sollte man eine Versicherung wählen, die einem 400€ im Monat bezahlt.
- Warum sollte jemand mit Millionen Einkommen ein DBGE bekommen, der hat das ja gar nicht nötig.
Antwort: Er bekommt Keines. So wie heute bekommt er das Existenzminimum als Steuerfreibetrag.
- Wie viel kostet das DBGE, ist es finanzierbar?
Antwort: Die Meisten verdienen mehr als 1200€ pro Monat, bekommen als wie heute keine Leistung überwiesen.
- Die genannte Höhe von 600€ ist mir zu hoch oder zu niedrig. Voll unfair.
Antwort: Benutze andere Zahlen, die dir passen, dann können wir darüber diskutieren.
- 600€ für die Rente ist viel zu wenig.
Antwort: Eigenverantwortung
- Was passiert mit dem, der heute Anspruch auf 1000€ Rente hat?
Er bekommt 600€ BGE + 400€ Rente ausbezahlt.
- Arbeitslosengeld 1 ist viel höher als das BGE
Antwort: Eigenverantwortung, man sucht ne passende, private Arbeitslosenversicherung
Re: Dependend BGE
Beitragvon Realist2014 » Mi 24. Jun 2020, 10:20
franktoast hat geschrieben: (24 Jun 2020, 10:18)
gleich mal eine Korrektur:
Obiges ist, wie in deiner Quelle als Überschrift auch nachlesbar, das steuerfrei zu stellenden Existentminimums des eigenen Einkommens
Das ist etwas anderes, als das was die Verfassung fordert.
Das ist weniger
Nein, das wäre nicht denkbar
Einkommenssteuer ist eine Bundessteuer- genau wie die Körperschaftssteuer.
-> Werden abgeschafft und durch private Versicherung ersetzt
Die umlagenfinanzierte Rente kann man nicht "abschaffen".
Die erworbenen Anwartschaften sind auszubezahlen - mit neuen Beiträgen- die widerum individulle Anwartschaften ergeben
Beitragvon Adam Smith » Mi 24. Jun 2020, 10:45
Zur allgemeinen Info.
https://de.m.wikipedia.org/wiki/Gemeinschaftsteuer_(Deutschland)
https://de.m.wikipedia.org/wiki/Bundessteuer
Beitragvon Zahnderschreit » Mi 24. Jun 2020, 11:01
Abhängig deshalb, weil es von der Stadt,.. abhängt, welche Höhe man ausbezahlt bekommt oder als Freibetrag geltend machen kann.
Das halte ich für völlig falsch. Wenn jemand in München wohnen will, soll er auch etwas dafür tun.
Sonst kann ich mich ja auch in München melden, lass mir meine 3000 Euro überweisen, vermiete meine Wohnung unter und ziehe nach Brandenburg.
Wer also 0€ verdient, bekommt 600€ DBGE ausbezahlt, wer 1199€ verdient, bekommt 0,5€ DBGE ausbezahlt, wer 1201€ verdient, muss 0,5€ Steuern bezahlen.
Klingt für mich nicht so ganz bedingungslos.
Beitragvon franktoast » Mi 24. Jun 2020, 11:58
Realist2014 hat geschrieben: (24 Jun 2020, 10:20)
Sächliches Existenzminimum eben.
Es gibt Länder auf der Welt, die sich nicht an dieses Naturgesetz halten. Du bist schon immer sehr, sehr, konservativ. Warum lehnst du das BGE nicht damit ab, dass es das aktuell nicht gibt, deswegen nicht geben kann?
Du kannst es drehen, wie du willst. Wenn jemand Anspruch auf 1000€ Rente hat, bekommt es 1000€ überwiesen. Wie viel davon nun als BGE oder umlagefinanzierte Rente bezahlt wird, ist für den Rentner irrelevant.
Beitragvon franktoast » Mi 24. Jun 2020, 12:01
Zahnderschreit hat geschrieben: (24 Jun 2020, 11:01)
Ja, oder es gibt ein deutschland weites BGE und du wanderst nach Timbuktu aus. Es zählt, wo man gemeldet ist und man ist da gemeldet, wo man den (ersten) ständigen Wohnsitz hat.
Fändest du es besser, wenn jemandem mit 1200€ Einkommen 600€ Steuer abgezogen würde und am gleichen Tag 600€ BGE überwiesen würde, anstatt Beides zu unterlassen? Falls ja, warum?
Beitragvon Realist2014 » Mi 24. Jun 2020, 12:06
franktoast hat geschrieben: (24 Jun 2020, 11:58)
ist abewr keine "Bedarfsgrundlage"
Ich verweise auf das deutsche Steuersystem, welches du im Zusammenhang mit deinem "DBGE" auch gleich mal "ändern" willst....
Die ganze Relation zwischen deinem DBGE" und der Besteuerng der Einkünfte ist auch ein "Thema"
Nehmen wir einen "Rentner", der inklusive Rente ein zu versteuerndes Einkommen von 30tsd Euro hat
dann zahlt der heute dafür ca 5100 Euro an EK-Steuer.
Wie schaut das dann mit "DBGE" aus?
Beitragvon Realist2014 » Mi 24. Jun 2020, 12:08
franktoast hat geschrieben: (24 Jun 2020, 12:01)
Fändest du es besser, wenn jemandem mit 1200€ Einkommen 600€ Steuer abgezogen würde
Wird ihm ja nicht...
und am gleichen Tag 600€ BGE überwiesen würde, anstatt Beides zu unterlassen? Falls ja, warum?
Ist wie die Sache mit Äpfeln und Birnen
Ein BGE ist nicht das Gleiche wie ein Steuerfreibetrag...
Beitragvon franktoast » Mi 24. Jun 2020, 12:20
Realist2014 hat geschrieben: (24 Jun 2020, 12:06)
Was wäre denn die Bedarfsgrundlage für ein BGE?
Ich hab gesagt, dass das denkbar wäre.
Ich würde es so machen, damit es dir in den Kram passt. Wie würdest du das DBGE formulieren, damit es passt? Ich weiß, geht nicht, da es dafür noch kein Gesetz gibt. Aber stell dir vor, dir hält jemand ne Pistole an den Kopf. Das DBGE kommt sicher und du müsstest entscheiden, wie man das mit den Renten macht, oder man drückt ab. Wie würdest du dich entscheiden?
Beitragvon Realist2014 » Mi 24. Jun 2020, 12:35
franktoast hat geschrieben: (24 Jun 2020, 12:20)
Wir haben nur eine für die Existenzsicherung - ALG II usw....
Realistisch berachtet-nein
Ich stelle mit vor, dass du einfach mal deine "Version" an konkreten Zahlenbeispielen ( wie dem "Rentner" mit seinen 30tsd zu versteuerndem Einkommen) selber durchrechnest.
Beitragvon franktoast » Mi 24. Jun 2020, 13:41
Realist2014 hat geschrieben: (24 Jun 2020, 12:35)
Finde ich eh befremdlich, dass Bundesländer und Kommunen keine eigene Einkommenssteuer erheben dürfen.
Ich glaube, heute blieben etwa 1900€ übrig. Ich nehme an, wenn ihm nach BGE-Modell nur 1850€ übrig blieben, wäre es unfair, da zu wenig und wenn ihm 1950€ übrig blieben, wäre es nicht finanzierbar.
Ansonsten kann man es ja ausrechnen. 1900*(1-45% Steuer) + 600 = 1975€, bei ner 50% Flattax wären es 1850€. Und nun?
Beitragvon Realist2014 » Mi 24. Jun 2020, 13:55
franktoast hat geschrieben: (24 Jun 2020, 13:41)
Das mag ja sein, nur wird es sicher keine Änderung diesbezüglich geben. Warum auch...
Ich nehme an, wenn ihm nach BGE-Modell nur 1850€ übrig blieben, wäre es unfair, da zu wenig und wenn ihm 1950€ übrig blieben, wäre es nicht finanzierbar.
Es bleibt bei der Frage, wenn alle "mehr" haben als ohne BGE- wer zahlt die Differenz ?
Nehmen wird nun als 2.Beispiel den Vollzeit arbeitenden "Mindestlöhner" mit einem zu versteuerndem Einkommen von 15tsd Euro.
Der hat heute ca 14000 Euro netto
wie viel netto hat er bei deinem DBGE?
Beitragvon franktoast » Mi 24. Jun 2020, 14:54
Realist2014 hat geschrieben: (24 Jun 2020, 13:55)
Es wird auf absehbare Zeit auch kein BGE oder DBGE geben. Es sind Gedankenspiele.
Wie ich schon öfter schrieb, wird es hier und da Menschen geben, die durch so einen Wechsel mehr oder weniger haben. Aber so ist es bei jeder Änderung. Die Regierung hat vor ein paar Wochen umfangreiche Hilfen beschlossen. Wer bezahlt die? Als sie damals das Baukindgeld eingeführt haben. Wer bezahlt das? Hab doch nicht immer sofort Angst vor Veränderungen, denn Veränderungen gibt es ständig. Jahr für Jahr.
Du kannst doch selber rechnen. Bei brutto heute 19 000 bleiben tatsächlich etwa 14 000€ übrig. Beim BGE wären das 19 000 * 0,5 + 600*12 = 16700€
Aber es ist mathematisch sicherlich unmöglich, überall auf die gleichen Werte zu kommen. Wie du auch schon sagtest:
- wenn einer zu wenig hat, ist es sozial ungerecht
- wenn einer mehr hat, ist es nicht finanzierbar
Beitragvon Realist2014 » Mi 24. Jun 2020, 14:59
franktoast hat geschrieben: (24 Jun 2020, 14:54)
Hir geht es um dein DBGE.
Und wer das bezahlen soll- weil ja nicht "einmaliG".
Die Eikommenssteuer kennt kein "Brutto"- sondern Einkünfte und zu versteuerndes Einkommen.
Was ist dein Problem mit einem einheitlichen BGE von 650 Euro?
Da muss am Steuersystem nichst geändert werden.
Nur der ML fällt natürlich weg...
Beitragvon franktoast » Mi 24. Jun 2020, 16:14
Realist2014 hat geschrieben: (24 Jun 2020, 14:59)
Ok, wer bezahlt das Elterngeld, das seit einigen Jahren auch Mütter bekommen, die vorher nicht gearbeitet haben (Mindestsatz 300€?
Vonmiraus.
Warum müsste dann nix am Steuersystem geändert werden? Du meinst 650€ BGE plus 9100€ Grundfreibetrag und dann 22%(oder so?) Anfangssteuertarif?
Beitragvon Realist2014 » Mi 24. Jun 2020, 16:42
franktoast hat geschrieben: (24 Jun 2020, 16:14)
Pillepalle gegenüber dem (höheren) BGE
ich meine, dass alle deine Konzepte eine verkappte "Umverteilung" erzeugen würden.
Also "linkes" Programm.
Beitragvon Skull » Do 25. Jun 2020, 08:59
Es gibt Länder auf der Welt, die sich nicht an dieses Naturgesetz halten.
Du bist schon immer sehr, sehr, konservativ.
Warum lehnst du das BGE nicht damit ab, dass es das aktuell nicht gibt, deswegen nicht geben kann?
Du solltest mal ein bisschen nachdenken.
Die Bundesrepublik Deutscsland ist ein Bundestaat mit 16 Bundesländern und einem Grundgesetz.
Das Grundgesetz setzt explizite Vorgaben zum Verhältnis des Bundes, der Bundesländer und auch der Kommunen.
Zum Anspruch des Gesamtstaates zu ähnlichen Lebensbedingungen und natürlich auch noch vieles mehr.
Da kann weder ein einzelnen Bundesland, noch eine Kommune Ihr eigenes Süppchen kochen,
Fundamanetal andere Finanzierungen wagen oder andere zur eigenen Finanzierung heranzwingen.
Sie unterliegen alle den gleichen Regeln und Erhebungsmöglichkeiten des Staates.
Genauso wie Eingriffe und Folgen der gesetzlichen Sozialversicherung oder in private Verträge.
Man nehme da gerne die KV, Rentenversicherung, Versorgungswerke oder staatliche Leistungen.
Wenn man das verstanden hat, braucht man auch nicht mehr über ein unterschiedliches BGE
für einzelne Bundesländer oder Kommunen diskutieren.
Man nehme nur den kurzen Gedanken des Bundeslandes Schleswig-Holstein.
Vor... DEINEN Gedanken stände die fundamentale Änderung [Abschaffung] des Grundgesetzes.
Beitragvon franktoast » Do 25. Jun 2020, 09:31
Realist2014 hat geschrieben: (24 Jun 2020, 16:42)
Hin oder her. Wer bezahlt es denn?
Solange das BGE entsprechend niedrig ist, sehe ich das nicht.
Beitragvon franktoast » Do 25. Jun 2020, 09:34
Skull hat geschrieben: (25 Jun 2020, 08:59)
Das sind hier eh alles nur Gedankenspiele. Man kann auch über Änderungen nachdenken, bei denen man möglichst wenig Grundgesetze ändern muss. Muss eine Steuer per Grundgesetz entweder von Bund, Länder oder Kommunen erhoben werden oder ist es auch zulässig, eine Steuer zu erheben, die jeder erheben kann?
Beitragvon Skull » Do 25. Jun 2020, 10:00
franktoast hat geschrieben: (25 Jun 2020, 09:34)
Das sind hier eh alles nur Gedankenspiele.
Man kann auch über Änderungen nachdenken, bei denen man möglichst wenig Grundgesetze ändern muss.
Muss eine Steuer per Grundgesetz entweder von Bund, Länder oder Kommunen erhoben werden
oder ist es auch zulässig, eine Steuer zu erheben, die jeder erheben kann?
Dann ... empfehle ich ein anderes Unterforum.
Das WiFo...Wirtschaft und Soziales
sollte aus meiner Sicht...ein bisschen Bodenhaftung und auch Realitätssinn beinhalten.

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