Source: http://www.jurablogs.com/2014/05/13/die-haftung-von-google-und-das-recht-auf-vergessenwerden-im-internet
Timestamp: 2016-10-26 11:37:03+00:00

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BlogsInternet-LawMai 2014Die Haftung von Google und das Recht auf Vergessenwerden im Internetvon Thomas StadlerDer EuGH hat mit Urteil vom heutigen Tage (Az.: C – 131/12) entschieden, dass Google als Verantwortlicher personenbezogene Daten im Sinne der Datenschutzrichtlinie verarbeitet. Das stellt nach Ansicht des EuGH einen Eingriff in die Rechte der betroffenen Personen dar, der einer Rechtfertigung bedarf.Deshalb kann der Suchmaschinenbetreiber unter bestimmten Voraussetzungen verpflichtet sein, von der Ergebnisliste, die im Anschluss an eine anhand des Namens einer Person durchgeführte Suche angezeigt wird, Links zu von Dritten veröffentlichten Internetseiten mit Informationen über diese Person zu entfernen. Eine solche Verpflichtung kann nach Ansicht des EuGH sogar dann bestehen, wenn die Veröffentlichung an der Quelle rechtmäßig ist.Anschließend betont der EuGH allerdings, dass eine Abwägung mit der Informationsfreiheit der Internetnutzer vorzunehmen ist.Der EuGH führt dann weiter aus, dass aufgrund von Zeitablauf auch ein “Recht auf Vergessenwerden” besteht. In der Pressemitteilung des EuGH heißt es hierzu:Zu der Frage, ob die betroffene Person nach der Richtlinie verlangen kann, dass Links zu Internetseiten aus einer solchen Ergebnisliste gelöscht werden, weil sie wünscht, dass die darin über sie enthaltenen Informationen nach einer gewissen Zeit „vergessen“ werden, stellt der Gerichtshof fest, dass die in der Ergebnisliste enthaltenen Informationen und Links gelöscht werden müssen, wenn auf Antrag der betroffenen Person festgestellt wird, dass zum gegenwärtigen Zeitpunkt die Einbeziehung der Links in die Ergebnisliste nicht mit der Richtlinie vereinbar ist ...Zum vollständigen Artikel53 LeserCMS Hasche Sigle:Das „Recht auf Vergessenwerden“ im Internet11 LeserRechtsanwalt in Frankreich:Der EuGH bekräftigt das «Recht auf Vergessen»114 LeserHerrmann IT & Media Law:“Das Recht auf Vergessen (werden)” – Google bearbeitet über 300.000 Löschungsanträge in...45 LeserKurz Pfitzer Wolf & Partner:Google muss lernen zu vergessen55 LeserKanzlei Rader:EuGH: Google Spain ./. AEPD – Recht auf “vergessen werden”66 LeserJan Mönikes:EuGH: Datenschutz sticht Informationsfreiheit?31 LeserLampmann, Haberkamm & Rosenbaum:Trifft Google eine datenschutzrechtliche Löschungspflicht unangenehmer Daten? Gibt es e...119 LeserInfodocc:Recht auf Vergessen – Wie ist die Rechtslage nach dem EuGH-Urteil?10 verwandte ArtikelUrteil C-131/12: Der EuGH bejaht das "Recht auf Vergessen werden" im InternetEuGH macht das Internet kaputt - Google muss Links auf Internetseiten, die personenbezogene Daten enthalten, auf Antrag des Betroffenen löschenRecht auf VergessenEuGH: Suchmaschinenbetreiber muss ggf. Links zu sensiblen personenbezogenen Daten löschenEuGH: Google zur Löschung personenbezogener Daten aus Such-Index verpflichtetVerantwortung von Google für die Veröffentlichung personenbezogener DatenEuGH zum "Recht auf Vergessenwerden" - Verantwortlichkeit Googles für SuchergebnisseEuGH: Google muss doch vergessen - das Supergrundrecht auf Datenschutz und die Bowdlerisierung des Internets"Das können Sie vergessen!" - Google-Bashing in der EUWann muss google löschen? - Wann besteht ein Anspruch auf die Löschung personenbezogener Daten in Suchmaschinen?Über den ArtikelVeröffentlicht May 13, 2014 8:48am von Thomas Stadler im Blog Internet-Law.Über den AutorThomas StadlerBlogger, Fachanwalt für IT-Recht und für Gewerblichen Rechtsschutz, gerne zwischen den Stühlen
Impressum: http://t.co/5mhym8YBMj143 Artikel von Thomas StadlerFolge @RAStadlerMehr von Thomas StadlerThemenDatenschutz, Meinungsfreiheit, Google, Persönlichkeitsrecht, Eugh, Eu Recht, Informationsfreiheit, Recht Auf VergessenwerdenTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresFilesharing: BGH bejaht 10 Jahre Verjährungsfrist u. a.von Alessandro Fuschi / SoWhy Not?Horrorclowns- Was ist noch Notwehr?von iurratio OnlineSo wehren Sie sich gegen „Kurzerkrankungen“von Minijobs aktuellZum Inhalt eines Durchsuchungsbefehlsvon strafprozess„Rabauken-Jäger“ ist nicht beleidigendvon Arno Lampmann / Lampmann, Haberkamm & RosenbaumAls nächstes lesen - bislang 114 Leser:So wehren Sie sich gegen „Kurzerkrankungen“

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