Source: http://www.jurablogs.com/topic/parteivernahme
Timestamp: 2017-11-18 04:52:14+00:00

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PARTEIVERNAHME - JuraBlogs
Parteivernahme
… Geht es darum, welche hypothetische Entscheidung der Geschäftsführer einer GmbH bei vertragsgerechtem Verhalten des rechtlichen Beraters getroffen hätte, liegt es nahe, ihn dazu in einem von der Gesellschaft geführten Rechtsstreit gemäß § 287 Abs. 1 Satz 3 ZPO als Partei zu vernehmen, weil es um eine innere, in seiner Person liegende Tatsache geht…
Rechtslupein Zivilrecht- 53 Leser - May 18, 2015 5:15am
Hypothetische Einwilligung und Entscheidungskonflikt – und die persönliche Anhörung des Patienten in der Arzthaftungsklage
… Hat das erstinstanzliche Gericht den Patienten zur Frage des Entscheidungskonflikts persönlich angehört und will das Berufungsgericht das Ergebnis dieser Anhörung abweichend vom Erstgericht würdigen, ist es dazu grundsätzlich nicht ohne erneute persönliche Anhörung des Patienten befugt. Ein Arzt haftet grundsätzlich für alle den…
Rechtslupein Zivilrecht- 60 Leser - November 10, 2014 5:48am
Beteiligtenvernehmen durch das Verwaltungsgericht – und der Verstoß gegen das Subsidiaritätsgebot
… Die Beanstandungen, das Verwaltungsgericht habe die Vernehmung eines Beteiligten ohne Beweisbeschluss und unter Verstoß gegen das Gebot der Subsidiarität der Beteiligtenvernehmung durchgeführt, sind nicht inhaltlich zu überprüfen, wenn die Voraussetzungen eines Verlustes des Rügerechts nach § 173 VwGO i.V.m. § 295 Abs. 1 ZPO vorliegen. Nach § 132…
Rechtslupein Verwaltungsrecht- 30 Leser - April 28, 2014 4:09am
Parteivernahme beim Vier-Augen-Gespräch
… für die zu beweisende Tatsache aufgrund einer vorausgegangenen Beweisaufnahme oder des sonstigen Verhandlungsinhalts eine gewisse Wahrscheinlichkeit spricht. Von diesem Grundsatz ist im konkreten Streitfalle auch unter der Berücksichtigung der Rechtsprechung zur Beweisführung bei sogenannten “Vier-Augen-Gesprächen” auszugehen. 103 Abs. 1 GG und…
Rechtslupein Arbeitsrecht- 88 Leser - March 5, 2014 5:38am
Die übergangene Parteivernahme
… hinein nicht angenommen werden, zumal die Parteivernehmung nach § 445 Abs. 1 ZPO nicht die Wahrscheinlichkeit der unter Beweis gestellten Tatsache zur Voraussetzung hat. Schließlich stand der Grundsatz der Subsidiarität der Parteivernehmung nach § 445 Abs. 1 ZPO der Beweiserhebung nicht entgegen. Für die unmittelbare Beweisführung zur Motivation des…
Rechtslupein Zivilrecht- 50 Leser - March 4, 2014 5:32am
… Nach § 15 Abs. 5 LwVG, § 160 Abs. 3 Nr. 4 ZPO sind die Aussagen der vernommenen Parteien im Protokoll festzustellen. Das betrifft jedoch grundsätzlich nur die Aussagen im Rahmen einer Beweisaufnahme, nicht hingegen wie hier die bloße Anhörung der Beteiligten nach § 33 Abs. 1 FamFG. Ausnahmsweise ist auch der Inhalt einer Parteianhörung zu…
Rechtslupein Zivilrecht- 28 Leser - January 23, 2014 5:59am
Beratungsgerechtes Verhalten Gmbh Geschäftsführer Steuerberater Steuerberaterhaftung Zivilrecht

References: § 287
 § 173
 § 295
 § 132
 § 445
 § 445
 § 15
 § 160
 § 33