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Timestamp: 2016-10-24 10:43:34+00:00

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8C_424/2010 (19.07.2010)
A.a Der 1962 geborene B.________ war bis 30. April 2004 Hilfsarbeiter bei der Firma S.________ AG. Am 2. Februar 2004 meldete er sich bei der IV-Stelle Schwyz zum Leistungsbezug an. Mit Verf�gung vom 1. Dezember 2004 verneinte sie den Anspruch auf berufliche Massnahmen und Invalidenrente. Auf Einsprache hin holte sie weitere Arztberichte und ein psychiatrisches Gutachten vom 3. Juli 2007 ein. Mit Entscheid vom 11. September 2007 wies sie die Einsprache bez�glich des Rentenanspruchs ab und bejahte den Anspruch auf Arbeitsvermittlung. Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz mit Entscheid vom 15. Januar 2008 ab. In Gutheissung der dagegen eingereichten Beschwerde hob das Bundesgericht diesen Entscheid und den Einspracheentscheid der IV-Stelle auf und wies die Sache an diese zur�ck, damit sie, nach erfolgter Abkl�rung im Sinne der Erw�gungen, �ber den Leistungsanspruch des Versicherten neu verf�ge (Urteil 8C_168/2008 vom 11. August 2008).
A.b In der Folge holte die IV-Stelle ein Gutachten des Instituts X.________ GmbH vom 23. Juni 2009 ein. Dieses diagnostizierte ein chronisches sensibles lumboradikul�res Reizsyndrom L5 links (ICD-10 M54.4) mit Einfluss auf die Arbeitsf�higkeit. Ohne Einfluss auf diese seien eine leichte depressive Episode (ICD-10 F32.0), eine Schmerzverarbeitungsst�rung (ICD-10 F54), ein intermittierendes zervikales Schmerzsyndrom (ICD-10 M53.0), ein metabolisches Syndrom sowie ein Verdacht auf Eisen- und Vitamin-B12-Mangel. Mit Verf�gung vom 6. Januar 2010 sprach die IV-Stelle dem Versicherten ab 1. September 2004 eine Viertelsrente zu.
Mit Beschwerde beantragt der Versicherte, in Aufhebung des kantonalen Entscheides sei die Sache an die IV-Stelle zur gutachterlichen Abkl�rung bei einem schmerzspezifisch qualifizierten Gutachter und zur erneuten Pr�fung des Leistungsanspruchs zur�ckzuweisen; er bitte um eine grunds�tzliche Stellungnahme zum versicherungsmedizinischen Stellenwert subjektiver Angaben psychiatrischer Patienten. Es sei ihm die unentgeltliche Prozessf�hrung zu gew�hren.
Die IV-Stelle hat in der Verf�gung vom 6. Januar 2010 �ber den Rentenanspruch befunden. Weiter hat sie ausgef�hrt, der Versicherte k�nne sich bei ihr melden, falls er Arbeitsvermittlung w�nsche. �ber allf�llige weitergehende berufliche Massnahmen hat sie nicht entschieden. Soweit der Versicherte solche verlangt, ist demnach auf die Beschwerde mangels Anfechtungsgegenstandes nicht einzutreten (BGE 131 V 164 f. E. 2.1). Im �brigen ist darauf einzutreten, da sich aus deren Begr�ndung ergibt, dass er eine h�here Invalidenrente verlangt (BGE 135 V 98 E. 1 S. 99, 134 III 379 E. 1.3 S. 383; Urteil 8C_223/2009 vom 4. Juni 2009 E. 2).
Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzung nach Art. 95 f. BGG erhoben werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Immerhin pr�ft es, unter Ber�cksichtigung der allgemeinen Begr�ndungspflicht der Beschwerde (Art. 42 Abs. 1 f. BGG), grunds�tzlich nur die geltend gemachten R�gen, sofern die rechtlichen M�ngel nicht geradezu offensichtlich sind (BGE 133 II 249 E. 1.4.1 S. 254). Die Feststellung des Sachverhalts kann nur ger�gt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG), und es kann deren Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen nur berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG; BGE 135 V 412 E. 1.2.1).
Der aufgrund medizinischer Untersuchungen gerichtlich festgestellte Gesundheitszustand und die entsprechende Arbeits(un)f�higkeit betreffen eine Tatfrage (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 397 ff.). Rechtsverletzungen sind die unvollst�ndige Feststellung rechtserheblicher Tatsachen, die Missachtung des Untersuchungsgrundsatzes (Art. 43 Abs. 1, Art. 61 lit. c ATSG) und der Anforderungen an den Beweiswert von Arztberichten (BGE 134 V 231 f. E. 5.1). Die konkrete Beweisw�rdigung ist Tatfrage (nicht publ. E. 1 des Urteils BGE 135 V 306, in SVR 2009 IV Nr. 52 S. 161 [8C_763/2008]; nicht publ. E. 4.1 des Urteils BGE 135 V 254, in SVR 2009 IV Nr. 53 S. 164 [9C_204/2009]).
3.1 Die Vorinstanz hat die f�r die Anspruchsbeurteilung massgebenden Bestimmungen und die entsprechende Rechtsprechung zutreffend dargelegt. Weiter hat sie mit einl�sslicher und �berzeugender Begr�ndung, worauf verwiesen wird (Art. 109 Abs. 3 BGG), richtig erkannt, dass das polydisziplin�re (internistische/allgemeinmedizinische, psychiatrische und rheumatologische) Gutachten des Instituts X.________ vom 23. Juni 2009 die praxisgem�ssen Anforderungen an den Beweiswert von Arztberichten erf�llt, weshalb darauf abgestellt werden kann. Gest�tzt hierauf ist der Versicherte in leidensangepasster Arbeit zu 75 % arbeitsf�hig.
3.2 Die Vorbringen des Beschwerdef�hrers entsprechen im Wesentlichen denjenigen im kantonalen Verfahren und wurden von der Vorinstanz entkr�ftet. Er erhebt insgesamt keine R�gen, welche ihre Sachverhaltsfeststellung zu seinem Gesundheitszustand und seiner Arbeits(un)f�higkeit als offensichtlich unrichtig oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruhend erscheinen lassen.
3.2.1 Der Versicherte verlangt unter anderem eine Stellungnahme zum versicherungsmedizinischen Stellenwert subjektiver Angaben psychiatrischer Patienten. IV-Stelle und Vorinstanz h�tten solche Angaben als irrelevant angesehen bzw. zu dieser Problematik nicht Stellung genommen und damit seinen Geh�rsanspruch verletzt.
Die Vorinstanz hat richtig erkannt, dass die IV-Stelle der aus dem Anspruch auf rechtliches Geh�r fliessenden Begr�ndungspflicht (Art. 29 Abs. 2 BV; Art. 42, Art. 49 Abs. 3 ATSG) nachgekommen ist, indem sie in der streitigen Verf�gung ausf�hrte, die subjektiven Angaben des Versicherten �ber seine Beschwerden seien nicht relevant f�r die Beurteilung der Arbeits- und Erwerbsunf�higkeit. Denn damit hat die IV-Stelle wenigstens kurz die �berlegungen genannt, von denen sie sich hat leiten lassen und auf welche sie ihre Verf�gung st�tzt, was hinreichend ist (BGE 130 II 530 E. 4.3 S. 540, 124 V 180 f. E. 1a; Urteil 9C_363/2009 vom 18. M�rz 2010 E. 3.1). Gleiches gilt bez�glich des Entscheides der Vorinstanz, die erwogen hat, das psychiatrische Gutachten nehme die aktuellen Beschwerden des Versicherten umfassend auf und eine weiterf�hrende Schmerzanamnese, die auf seinem subjektiven Empfinden basiere, w�rde f�r die Beurteilung der Arbeits(un)f�higkeit keine zus�tzlichen Erkenntnisse bringen.
In materieller Hinsicht ist diesbez�glich festzuhalten, dass im Rahmen einer psychiatrischen Begutachtung auch die geklagten Beschwerden bzw. die subjektiven Angaben der untersuchten Person zu ber�cksichtigen sind (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232; Leitlinien der Schweizerischen Gesellschaft Versicherungspsychiatrie [SGVP] f�r die Begutachtung psychischer St�rungen, in: Schweizerische �rztezeitung 2004 S. 1048 Ziff. IV/8 f. S. 1051; zur Bedeutung dieser Leitlinien vgl. Urteil 8C_695/2009 vom 17. Dezember 2009 E. 3.2.1). Das Gutachten des Instituts X.________ vom 23. Juni 2009 gen�gt diesen Anforderungen und ist in diesem Lichte nicht zu beanstanden.
3.2.2 Weiter hat die Vorinstanz richtig erkannt, dass den Gutachtern des Instituts X.________ die Einsch�tzung des behandelnden Psychiaters Dr. med. F.________ aus den Akten hinreichend bekannt war und dass das Gutachten nicht deshalb in Frage zu stellen ist, weil darin weder zum von Dr. med. F.________ postulierten "Mixed Pain Syndrom" noch zur ICD-Klassifikation "Chronische Schmerzst�rung mit somatischen und psychischen Faktoren" (ICD-10 F45.41) Stellung genommen wurde.
3.2.3 Eine zus�tzliche medizinische Abkl�rung ist nicht durchzuf�hren, da hievon keine neuen Erkenntnisse zu erwarten sind (antizipierte Beweisw�rdigung; BGE 134 I 140 E. 5.3 S. 148). Alle weiteren Einwendungen des Versicherten verm�gen an diesem Ergebnis ebenfalls nichts zu �ndern.
3.3 Der Einkommensvergleich, der zum Anspruch auf eine Viertelsrente f�hrt, wird vom Versicherten nicht beanstandet, weshalb es damit sein Bewenden hat (vgl. Urteil 8C_1076/2009 vom 21. Januar 2010 E. 3).
Die offensichtlich unbegr�ndete Beschwerde wird nach Art. 109 Abs. 2 lit. a BGG ohne Durchf�hrung eines Schriftenwechsels erledigt. Der unterliegende Versicherte tr�gt die Gerichtskosten (Art. 66 Abs. 1 BGG). Die unentgeltliche Rechtspflege kann ihm wegen Aussichtslosigkeit der Beschwerde nicht gew�hrt werden (Art. 64 BGG; BGE 129 I 129 E. 2.3.1 S. 135 f.).

References: Art. 95
 Art. 95
 Art. 95
 BGE 
 Art. 61
 BGE 
 BGE 
 Art. 95
 Art. 42
 Art. 49
 BGE 
 Art. 109
 BGE