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Timestamp: 2016-10-23 14:33:11+00:00

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4A_398/2013 (10.01.2014)
4A_398/2013 � � Urteil vom 10. Januar 2014
vertreten durch Rechtsanw�ltin Carmela Frey,
Beschwerde gegen den Teilschiedsspruch des ICC Schiedsgerichts mit Sitz in Z�rich vom 24. Juli 2013.
Y.________ (Kl�ger, Beschwerdegegner) mit Wohnsitz in A.________ schloss am 28. September 2009 mit der X.________ AG, B.________, (Beklagte, Beschwerdef�hrerin) einen Arbeitsvertrag ab, nach dem er ab dem 1. Oktober 2009 die Funktion als Chief Operating Officer (COO) aus�ben sollte. Der Vertrag enth�lt eine Schiedsvereinbarung und eine Rechtswahlklausel zugunsten des schweizerischen Rechts. Hinsichtlich der Entsch�digung sieht Anhang A zum Arbeitsvertrag Folgendes vor:
The executive will receive annual cash compensation as set out below:
- Base salary of CHF 160,000 paid monthly in arrears on the last Thursday of every month. This Base Salary will increase to CHF 300,000 at the earlier of a capital increase of minimum CHF 20 million or 12 months.
- Additional "annualized*" fixed payment of CHF 100,000 paid on the 31th of January 2010 will be on pro-rata basis.
* By definition, it means the Executive will entitle a pro-rata payment of the relevant benefits if the Executive leaves X.________ in the middle of the year.
Variable Amount - Bonus / Profit Share:
The Executive is entitled to an annual variable bonus that will be paid once a year upon closing the annual accounts under the following basis:
- Additional compensation via a bonus pool/profit share that would be paid in cash that equates to the equivalent of 3% of the pre-tax profit of X.________**, such additional compensation not to exceed CHF 5 million per annum.
** The pre-tax profit of X.________ shall consolidate on a yearly basis, including all the results of its subsidiary companies that have been distributed in cash to X.________.
Ownership - Free Options and Shares:
The Executive is entitled to receive free options and shares in X.________ under the following parameters:
- Free options and shares in X.________ which are convertible, at an exercise price of Nil, into equity shares up to 3% of the total issued shares at any time of X.________, based on specific achievements over the next 4 years ("Options").
- Within 6 months upon entering into this Agreement, Options representing 0.5% of the total issued shares in X.________ will be transferred to the Executive. ..."
Mit Schreiben vom 14. Juni 2010 teilte Y.________ der X.________ AG mit, er k�ndige das Arbeitsverh�ltnis per 31. Dezember 2010.
In der Folge leitete Y.________ein Schiedsverfahren nach den Bestimmungen der Internationalen Handelskammer (ICC) ein, im Wesentlichen mit den (im Laufe des Verfahrens angepassten) Rechtsbegehren, die X.________ AG sei zur Zahlung verschiedener Geldbetr�ge, zur Herausgabe von Kopien der Erfolgsrechnungen f�r die Gesch�ftsjahre 2010, 2011 und 2012 sowie zur Gew�hrung von Optionsrechten entsprechend 0.75 % des Aktienkapitals der Gesellschaft zu verurteilen.
4. Claimant's claim that Respondent should be obliged to grant Claimant the absolute right to options equaling 0.75% of Respondent's share capital at the time of exercising the options or at the time of the final award, whenever Respondent's share capital is higher, is dismissed.
�ber die weiteren Antr�ge, insbesondere den eingeklagten Anteil am Gesch�ftsergebnis, werde im Endschiedsspruch entschieden.
Der Einzelschiedsrichter erwog unter anderem, die Parteien h�tten sich anl�sslich eines Treffens vom 27. Oktober 2010 m�ndlich �ber einzelne Punkte der Vertragsbeendigung geeinigt: So sei der Grundlohn nach Ziffer 1 von Anhang A zum Arbeitsvertrag auf Grundlage eines Jahreslohns von Fr. 300'000.-- zu berechnen; zudem habe der Kl�ger auf den Erhalt von Optionen nach Ziffer 3 von Anhang A verzichtet. Demgegen�ber sah der Einzelschiedsrichter die Behauptung der Beklagten, die Parteien h�tten sich bereits vor dem 27. Oktober 2010 �ber die Folgen der Beendigung des Arbeitsverh�ltnisses geeinigt, als nicht erwiesen an.
Mit Beschwerde in Zivilsachen beantragt die X.________ AG dem Bundesgericht, es sei der Teilschiedsspruch des ICC Einzelschiedsgerichts vom 24. Juli 2013 aufzuheben; eventualiter sei die Sache zu neuer Beurteilung an das Einzelschiedsgericht zur�ckzuweisen.
Der Beschwerdegegner beantragt die Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten sei. Der Einzelschiedsrichter hat auf eine Vernehmlassung verzichtet.
Die Beschwerdef�hrerin reichte dem Bundesgericht am 29. Oktober 2013 eine Replik, der Beschwerdegegner am 18. November 2013 eine Duplik ein.
Mit Verf�gung vom 31. Oktober 2013 hiess das Bundesgericht das Gesuch um Gew�hrung der aufschiebenden Wirkung insoweit gut, als die Beschwerdef�hrerin im angefochtenen Entscheid verpflichtet wurde, dem Beschwerdegegner Kopien der Erfolgsrechnungen 2010 und 2011 herauszugeben; im Mehrumfang wies es das Gesuch ab.
1.1.�Angefochten ist ein Schiedsspruch �ber eine Streitigkeit zwischen zwei Parteien, die im Zeitpunkt des Abschlusses der Schiedsvereinbarung beide ihren Sitz bzw. Wohnsitz in der Schweiz hatten. Weder in der Schiedsvereinbarung noch sp�ter haben die Parteien vereinbart, dass die Bestimmungen �ber die internationale Schiedsgerichtsbarkeit (Art. 176 ff. IPRG) Anwendung finden sollen (vgl. Art. 353 Abs. 2 ZPO [SR 272]). Es gelten somit die Regeln �ber die interne Schiedsgerichtsbarkeit gem�ss dem 3. Teil der Schweizerischen Zivilprozessordnung (Art. 353 ff. ZPO).
Die Parteien haben von der ihnen durch Art. 390 Abs. 1 ZPO einger�umten M�glichkeit, als Rechtsmittelinstanz ein kantonales Gericht zu bezeichnen, nicht Gebrauch gemacht. Der ergangene Teilschiedsspruch unterliegt somit der Beschwerde an das Bundesgericht (Art. 389 Abs. 1 und Art. 392 lit. a ZPO sowie Art. 77 Abs. 1 lit. b BGG).
1.2.�Die Beschwerdegr�nde gegen einen Schiedsspruch sind beschr�nkter als gegen ein staatliches Urteil; sie sind im Gesetz abschliessend aufgez�hlt (Art. 393 ZPO). Das Bundesgericht pr�ft zudem nur die Beschwerdegr�nde, die in der Beschwerde vorgebracht und begr�ndet werden (Art. 77 Abs. 3 BGG). Diese Anforderung entspricht der nach Art. 106 Abs. 2 BGG f�r die Verletzung von Grundrechten vorgesehenen R�gepflicht (BGE 134 III 186 E. 5). Der Beschwerdef�hrer muss die einzelnen Beschwerdegr�nde, die nach seinem Daf�rhalten erf�llt sind, benennen; es ist nicht Aufgabe des Bundesgerichts, danach zu forschen, welcher Beschwerdegrund nach Art. 393 ZPO mit den einzelnen erhobenen R�gen geltend gemacht werden soll, wenn dies vom Beschwerdef�hrer im Zusammenhang mit diesen nicht pr�zisiert wird. Sodann hat der Beschwerdef�hrer im Detail aufzuzeigen, warum die angerufenen Beschwerdegr�nde erf�llt sind, wobei er mit seiner Kritik an den als rechtsfehlerhaft erachteten Erw�gungen des Schiedsgerichts anzusetzen hat (Urteil 4A_424/2011 vom 2. November 2011 E. 1.3 mit Hinweisen).
1.3.�Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den das Schiedsgericht festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung des Schiedsgerichts weder berichtigen noch erg�nzen, selbst wenn diese offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (vgl. Art. 77 Abs. 2 BGG, der die Anwendbarkeit von Art. 97 sowie Art. 105 Abs. 2 BGG ausschliesst). Allerdings kann das Bundesgericht die tats�chlichen Feststellungen des angefochtenen Schiedsentscheids �berpr�fen, wenn gegen�ber diesen Sachverhaltsfeststellungen zul�ssige R�gen im Sinne von Art. 393 ZPO vorgebracht oder ausnahmsweise Noven ber�cksichtigt werden (vgl. f�r die internationale Schiedsgerichtsbarkeit: BGE 133 III 139 E. 5 S. 141; 129 III 727 E. 5.2.2 S. 733; je mit Hinweisen).
1.4.�Die Beschwerdef�hrerin beantragt zwar allgemein die Aufhebung des angefochtenen Teilschiedsspruchs, geht in ihrer Beschwerdebegr�ndung jedoch lediglich auf Dispositiv-Ziffern 1 bis 3 ein und bringt nicht etwa vor, die �brigen schiedsgerichtlichen Anordnungen w�rden unabh�ngig von der Rechtsbest�ndigkeit dieser Dispositiv-Ziffern angefochten.
Die Beschwerdef�hrerin r�gt, der angefochtene Schiedsspruch sei in verschiedener Hinsicht willk�rlich.
2.1.�Gegen den Schiedsspruch kann vorgebracht werden, er sei im Ergebnis willk�rlich, weil er auf offensichtlich aktenwidrigen tats�chlichen Feststellungen oder auf einer offensichtlichen Verletzung des Rechts oder der Billigkeit beruht (Art. 393 lit. e ZPO); dieser Beschwerdegrund wurde aus dem fr�heren Konkordat (Art. 36 lit. f aKSG) �bernommen (Botschaft vom 28. Juni 2006 zur Schweizerischen Zivilprozessordnung, Ziff. 5.25.8 zu Art. 391 E-ZPO, BBl 2006 7405).
Offensichtlich aktenwidrige tats�chliche Feststellungen im Sinne von Art. 393 lit. e ZPO trifft das Schiedsgericht, wenn es sich infolge Versehens mit den Akten in Widerspruch gesetzt hat, sei es, dass es Aktenstellen �bersehen oder ihnen einen anderen als den wirklichen Inhalt beigemessen hat, sei es, dass es irrig davon ausgegangen ist, eine Tatsache sei aktenm�ssig belegt, w�hrend die Akten in Wirklichkeit dar�ber keinen Aufschluss geben. Offensichtliche Aktenwidrigkeit ist nicht mit willk�rlicher Beweisw�rdigung gleichzusetzen, sondern liegt nur vor, wenn das Gericht bei der Beweisw�rdigung von unrichtigen tats�chlichen Pr�missen ausgeht; nicht das Ergebnis der Beweisw�rdigung und die darin liegenden Wertungen sind Gegenstand der Willk�rr�ge, sondern durch Akten unstreitig widerlegte Tatsachenfeststellungen (BGE 131 I 45 E. 3.6; Urteile 5A_634/2011 vom 16. Januar 2012 E. 2.1.1; 4A_424/2011 vom 2. November 2011 E. 2.1; je mit Hinweisen).
Mit offensichtlicher Verletzung des Rechts ist nur eine Verletzung des materiellen Rechts gemeint und nicht eine solche des Verfahrensrechts (BGE 131 I 45 E. 3.4; 112 Ia 350 E. 2b). Eine offensichtliche Verletzung der Billigkeit kann nur ger�gt werden, wenn das Schiedsgericht befugt war, nach Billigkeit zu entscheiden, oder wenn es eine Norm angewendet hat, die auf Billigkeit verweist (BGE 107 Ib 63 E. 2).
2.2.�Die Beschwerdef�hrerin bringt vor, das Schiedsgericht habe das Zustandekommen einer Aufl�sungsvereinbarung vor dem 27. Oktober 2010 willk�rlich verneint.
Sie f�hrt aus, der Einzelschiedsrichter widerspreche sich, indem er zun�chst eine m�ndliche Aufl�sungsvereinbarung vor dem 27. Oktober 2010 als nicht erwiesen erachte, daraufhin jedoch davon ausgehe, die Parteien h�tten am 27. Oktober 2010 im Hotel Hyatt eine m�ndliche Vereinbarung abgeschlossen. Zudem best�tigten sowohl verschiedene Zeugenaussagen als auch "die von der Beschwerdef�hrerin ins Feld gef�hrten Argumente", dass sich die Parteien sehr wohl m�ndlich geeinigt h�tten. Ausserdem ergebe sich aus einer Formulierung im Schiedsentscheid hinsichtlich der Glaubhaftigkeit der kl�gerischen Aussagen, dass der Einzelschiedsrichter "einfach nach Gef�hl, aber in Realit�t v�llig willk�rlich entschieden" habe, da seine Argumentation "�berhaupt keinen Sinn" mache. Zudem sei es "v�llig unrealistisch, dass die Beschwerdef�hrerin einfach eine Verl�ngerung des Arbeitsverh�ltnisses mit einer Lohnerh�hung zugelassen h�tte".
Die Beschwerdef�hrerin zeigt mit ihren Vorbringen nicht auf, dass sich das Einzelschiedsgericht infolge Versehens mit den Akten in Widerspruch gesetzt h�tte, indem es Aktenstellen �bersehen bzw. ihnen einen anderen als den wirklichen Inhalt beigemessen h�tte oder irrig davon ausgegangen w�re, eine Tatsache sei aktenm�ssig belegt. Sie kritisiert vielmehr verschiedene Feststellungen im angefochtenen Entscheid zu den von den Parteien behaupteten m�ndlichen Vereinbarungen, beruft sich auf eine abweichende W�rdigung von Zeugenaussagen und stellt das schiedsgerichtliche Beweisergebnis in Frage. Eine offensichtlich aktenwidrige tats�chliche Feststellung im Sinne von Art. 393 lit. e ZPO zeigt sie dabei nicht auf. Zudem behauptet sie lediglich allgemein, der Einzelschiedsrichter sei auf ihre anderslautenden Argumente nicht eingegangen und habe "die entsprechenden Zeugenaussagen, die m�ndliche Verhandlung sowie auch die entsprechenden Ausf�hrungen in den Rechtsschriften der Beschwerdef�hrerin" nicht erw�hnt bzw. ber�cksichtigt, ohne jedoch eine konkrete Geh�rsverletzung (Art. 393 lit. d ZPO) aufzuzeigen.
Ebenso wenig legt sie dar, dass der Teilschiedsspruch im Ergebnis willk�rlich ist, weil er auf einer offensichtlichen Verletzung des Rechts oder der Billigkeit beruht (Art. 393 lit. e ZPO). Entgegen dem, was die Beschwerdef�hrerin anzunehmen scheint, geht der angefochtene Schiedsentscheid nicht von der Rechtsauffassung aus, dass nach dem Arbeitsvertrag vom 28. September 2009 bereits im ersten Jahr eine sechsmonatige K�ndigungsfrist gegolten h�tte, sondern stellte in der fraglichen Erw�gung vielmehr in tats�chlicher Hinsicht darauf ab, dass der Kl�ger im Zeitpunkt seines K�ndigungsschreibens f�lschlicherweise von einer solchen Frist ausgegangen sei. Von einer willk�rlichen Verletzung des materiellen Rechts kann keine Rede sein.
2.3.�Die Beschwerdef�hrerin wirft dem Schiedsgericht auch hinsichtlich der Herausgabe der Erfolgsrechnungen 2010 und 2011 Willk�r vor.
Sie behauptet zun�chst, der Einzelschiedsrichter habe die Zeugenaussage ihres ehemaligen Revisors ohne Begr�ndung missachtet. Ihr Vorbringen ist unverst�ndlich, wird die fragliche Zeugenaussage im angefochtenen Entscheid doch ausdr�cklich aufgef�hrt und begr�ndet, weshalb seine Aussage, wonach die Beschwerdef�hrerin in den Gesch�ftsjahren 2008/2009 und 2009/2010 keinen Gewinn erzielt habe, nichts am Herausgabeanspruch des Beschwerdegegners �ndere: Zum einen bestehe der Herausgabeanspruch nach Art. 322a Abs. 3 OR unabh�ngig von einem erzielten Gewinn; zum anderen ende das vom Revisor erw�hnte Gesch�ftsjahr 2009/2010 am 31. M�rz 2010, weshalb die Zeugenaussage nichts �ber die Gewinnerzielung w�hrend der �brigen Zeit des Kalenderjahrs 2010 aussage. Die Beschwerdef�hrerin zeigt mit ihren Ausf�hrungen weder eine offensichtlich aktenwidrige tats�chliche Feststellung noch eine willk�rliche Anwendung materiellen Rechts im Sinne von Art. 393 lit. e ZPO auf.
Letzteres gilt auch f�r das Vorbringen, die Ansicht des Einzelschiedsrichters, dass dem Beschwerdegegner ein grunds�tzliches Einsichtsrecht in die Erfolgsrechnung zustehe, stelle "eine falsche Rechtsanwendung" dar. Ebenso wenig zeigt die Beschwerdef�hrerin eine offensichtliche Verletzung des materiellen Rechts auf, indem sie der schiedsgerichtlichen Herausgabeanordnung hinsichtlich der Erfolgsrechnungen der Gesch�ftsjahre 2010 und 2011 ihre allgemeine Behauptung entgegenh�lt, es handle sich dabei "grunds�tzlich um sehr sensitive Angaben, welche von der Konkurrenz bzw. interessierten Personen missbraucht werden k�nnen" und daraus ableiten will, deren Offenlegung m�sse in jedem Fall verhindert werden bzw. die Unterlagen seien nicht dem Beschwerdegegner, sondern einer neutralen Person offenzulegen. Wie das Schiedsgericht zutreffend ausf�hrte, ist nach Art. 322a Abs. 3 OR dem Arbeitnehmer, mit dem ein Anteil am Gewinn des Unternehmens verabredet wurde, auf Verlangen eine Abschrift der Erfolgsrechnung zu �bergeben. Inwiefern die von ihr geltend gemachten Geheimhaltungsinteressen einer �bergabe solcher Abschriften trotz dieser gesetzlichen Vorgabe entgegenstanden und das Einzelschiedsgericht die erw�hnte Bestimmung willk�rlich angewendet h�tte, zeigt die Beschwerdef�hrerin nicht auf.
Die Beschwerdef�hrerin wirft dem Schiedsgericht vor, es sei mit der ihr auferlegten Herausgabe der Erfolgsrechnungen der Gesch�ftsjahre 2010 und 2011 �ber das Rechtsbegehren des Beschwerdegegners hinausgegangen.
3.1.�Nach Art. 393 lit. c ZPO kann ein Schiedsspruch angefochten werden, wenn das Schiedsgericht �ber Streitpunkte entschieden hat, die ihm nicht unterbreitet wurden, oder wenn es Rechtsbegehren unbeurteilt gelassen hat. Wie die Beschwerdef�hrerin grunds�tzlich zutreffend ausf�hrt, ist davon auch der Fall erfasst, in dem das Schiedsgericht einer Partei mehr oder anderes zuspricht, als sie verlangt hat (Michael Mr�z, in: Basler Kommentar, 2. Aufl. 2013, N. 101 f. zu Art. 393 ZPO).
3.2.�Der Beschwerdegegner hat in seinen (im Laufe des Verfahrens abge�nderten) Rechtsbegehren nach Antrags-Ziffer 2 ausdr�cklich die Herausgabe von Abschriften der Erfolgsrechnungen der Gesch�ftsjahre 2010, 2011 und 2012 verlangt ("2. The Respondent shall be obliged to furnish copies of the profit and loss statements ... for the financial years 2010, 2011 and 2012 to the Claimant. [...]"). Die vom Schiedsgericht angeordnete Herausgabe der Erfolgsrechnungen f�r die Gesch�ftsjahre 2010 und 2011 bewegt sich damit eindeutig im Rahmen des kl�gerischen Rechtsbegehrens. Selbst die Beschwerdef�hrerin anerkennt in ihrer weiteren Beschwerdebegr�ndung, der Beschwerdegegner habe die Offenlegung aller Erfolgsrechnungen f�r die Jahre 2010, 2011 und 2012 verlangt.
Die R�ge, das Schiedsgericht habe dem Beschwerdegegner mit der gew�hrten Offenlegung der Erfolgsrechnung f�r das Gesch�ftsjahr 2011 mehr zugesprochen, als dieser verlangt habe, ist unbegr�ndet.
Soweit die Beschwerdef�hrerin im gleichen Zusammenhang geltend macht, der Beschwerdegegner habe keinen Anspruch auf Offenlegung der Erfolgsrechnung f�r das Gesch�ftsjahr 2011, weil er nur eine Gewinnbeteiligung f�r das Gesch�ftsjahr 2010 verlange, das am 31. M�rz 2010 ende, zeigt sie keine Missachtung von Art. 393 lit. c ZPO auf, sondern bestreitet die materielle Begr�ndetheit der eingeklagten Anspr�che, ohne jedoch eine willk�rliche Rechtsanwendung (Art. 393 lit. e ZPO) durch den Einzelschiedsrichter aufzuzeigen.

References: Art. 353
 Art. 390
 Art. 392
 Art. 77
 Art. 106
 Art. 393
 Art. 95
 Art. 77
 Art. 97
 Art. 105
 Art. 393
 BGE 
 Art. 391
 Art. 393
 Art. 393
 Art. 322
 Art. 393
 Art. 322
 Art. 393
 Art. 393
 Art. 393