Source: https://pfad.wordpress.com/tag/bundeskinderschutzgesetz/
Timestamp: 2019-06-16 08:35:28+00:00

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Bundeskinderschutzgesetz | Aktuelles rund um PFlege- und ADoptivkinder
Posted on Dezember 17, 2015. Filed under: Fachkräfte, Forschung, Jugendhilfe, Kinderschutz, PFAD Verband, Pflegefamilie, Politik, Publikationen, Rechtliches | Schlagwörter: Bundeskinderschutzgesetz, Inklusion |
Das Bundeskabinett hat am 16.12.2015 den Bericht zur Evaluation des Bundeskinderschutzgesetzes beschlossen. Insgesamt zeigt die Evaluierung, dass seit Inkrafttreten des Gesetzes am 1. Januar 2012 viel für den Schutz von Kindern erreicht wurde. Gleichzeitig wird deutlich, dass weitere Verbesserungen im Kinderschutz notwendig sind.
„Jedes Kind hat ein Recht darauf, gut und sicher aufzuwachsen. Leider sieht die Realität auch in Deutschland manchmal anders aus“, sagte Bundesjugendministerin Manuela Schwesig. „Das Bundeskinderschutzgesetz war ein sehr wichtiger Schritt für die Verbesserung des Kinderschutzes in Deutschland. Durch das Gesetz wurden die Rechte von Kindern und Jugendlichen insgesamt gestärkt.“
„Mit den Angeboten der Frühen Hilfen finden Familien, die sich in schwierigen Lebenslagen befinden und sich im Alltag überfordert fühlen, einfach Hilfe. Deshalb werden wir die Kommunen in Zukunft dauerhaft mit 51 Millionen Euro jährlich finanziell unterstützen. Kinderschutz darf nicht von der Kassenlage der Kommunen abhängen“, so Manuela Schwesig.
Das Bundesfamilienministerium stärkt mit der „Bundesinitiative Netzwerke Frühe Hilfen“ seit 2012 den Auf- und Ausbau von Netzwerken Früher Hilfen und den Einsatz von Familienhebammen. Hierfür stellte der Bund 30 Millionen Euro im Jahr 2012, 45 Millionen Euro im Jahr 2013 und in den Jahren 2014 und 2015 jeweils 51 Millionen Euro zur Verfügung. Ab 2016 werden die Frühen Hilfen dauerhaft in Höhe von 51 Millionen Euro jährlich durch einen Fonds gefördert.
„Die Evaluationsergebnisse zeigen aber auch, dass an einigen Stellen nachgebessert werden muss. Das Gesetz hat wesentliche Schwachstellen im Kinderschutz beseitigt, für einen umfassenden Kinderschutz gibt es aber noch viel zu tun“, sagte Manuela Schwesig. Verbesserungsbedarf besteht an folgenden Stellen:
Manuela Schwesig kündigte an: „Ich werde mit einer Gesamtreform der Kinder- und Jugendhilfe das Kind und seine Bedürfnisse noch stärker in den Fokus rücken.“ Das Gesetzesvorhaben zur Gesamtreform der Kinder- und Jugendhilfe soll in 2016 auf den Weg gebracht werden. Ziel ist es, die Kinder- und Jugendhilfe zu einem inklusiven, effizienten und dauerhaft tragfähigen und belastbaren Leistungssystem weiterzuentwickeln, das Kinder und Jugendliche mit und ohne Behinderung unter einem Dach zusammenführt.
Bericht der Bundesregierung: Evaluation des Bundeskinderschutzgesetzes (nicht-barrierefreies PDF)
Quelle: Pressemitteilung des BMFSFJ vom 16.12.2015
Bestandsaufnahme Frühe Hilfen – Kurzbefragung der Jugendämter 2012
Posted on Dezember 7, 2012. Filed under: Forschung, Jugendhilfe, Kinderschutz, Politik, Publikationen, Verschiedenes | Schlagwörter: Bundeskinderschutzgesetz, Frühe Hilfen, Jugendamt |
Das Nationale Zentrum Frühe Hilfen (NZFH) hat die Aufgabe, die Praxisentwicklung im Bereich Früher Hilfen zu beobachten. Für diese Bestandsaufnahmen wurden mehrere Teiluntersuchungen – Befragungen von Jugend- und Gesundheitsämtern vorgenommen. Die dritte Teiluntersuchung richtete sich an alle Jugendämter in Deutschland und stellte Fragen zum Stand des Ausbaus Früher Hilfen, zum Einsatz von (Familien-)Hebammen und Kinderkrankenschwestern bzw. Familien-Gesundheits- und Krankenpfleger/-innen. Die Auswertung der Antworten liefert eine bundesweit flächendeckende Ausgangsbeschreibung des Feldes kurz vor dem Start der Bundesinitiative „Netzwerke Frühe Hilfen und Familienhebammen“, die Teil des am 1. Januar 2012 in Kraft getretenen Bundeskinderschutzgesetzes ist.
zur Bestandsaufnahme Frühe Hilfen. Dritte Teiluntersuchung. Kurzbefragung Jugendämter 2012
Dokumentation der Fachtagung „Risiken – Fehler – Krisen. Risikomanagement im Jugendamt als Führungsaufgabe“ erschienen
Posted on August 17, 2012. Filed under: Fachkräfte, Fortbildung, Jugendhilfe, Kinderschutz, Netzwerke, Publikationen | Schlagwörter: Bundeskinderschutzgesetz, Dokumentation, Jugendamt |
In der Schriftenreihe „Aktuelle Beiträge zur Kinder- und Jugendhilfe“ erscheint in den nächsten Tagen als Band 85 die Dokumentation der Fachtagung „Risiken – Fehler – Krisen. Risikomanagement im Jugendamt als Führungsaufgabe„, die am 18./19. April 2012 in Berlin stattgefunden hat.
SIEGFRIED HALLER, Amt für Jugend, Familie und Bildung der Stadt Leipzig
Führen im Risiko − Soziale Organisationen unter ständigem Veränderungsdruck
Führen im Risiko − Klinisches Risikomanagement
SARAH KLENK,Vivantes Netzwerk für Gesundheit GmbH, Berlin
Was man weiß − was man wissen sollte!
PROF. DR. CHRISTIAN SCHRAPPER, Fachbereich Erziehungswissenschaften,Universität Koblenz-Landau
PROF. DR. REINHART WOLFF, Bundesmodellprojekt „Aus Fehlern lernen – Qualitätsmanagement im Kindesschutz“, Kronberger Kreis für Dialogische Qualitätsentwicklung e.V., Berlin
Risikomanagement im Jugendamt – Praxismodelle
CAROLIN KRAUSE, Amt für Kinder, Jugend und Familie der Stadt Köln
STEFAN MÖLLENEY, Amt für Jugend und Familie − Senioren der Stadt Fulda
CAROLINE FETSCHER, Redakteurin, „Der Tagesspiegel“, Berlin
9. Kinderschutzforum „Aufbruch – Hilfeprozesse gemeinsam neu gestalten!“ am 19.-21.09. in Münster
Posted on Juli 19, 2012. Filed under: Fachkräfte, Fortbildung, Jugendhilfe, Kinderschutz, Netzwerke, Nordrhein-Westfalen, Veranstaltungen | Schlagwörter: Bundeskinderschutzgesetz, Hilfen zur Erziehung, Hilfeplan |
Alle zwei Jahre laden die Kinderschutz-Zentren Fachleute aus den am Kinderschutz beteiligten Berufsfeldern und andere Interessierte zum Kinder­schutzforum ein. Der dreitägige Kongress hat sich als eines der wichtigsten Fachtreffen etabliert, weil hier aktuelle Debatten aufgegriffen, und Impulse zur Weiterentwicklung der Kinderschutzpraxis in den Kommunen gegeben werden.
Thematische Schwerpunkte des 9. Kinderschutzforums 2012 sind:
Wo stehen wir aktuell im Kinderschutz?
Welche Veränderungen zieht das Bundeskinderschutzgesetz nach sich?
Wie gelingt es professionellen Helfern, auch bei schwierigen Fallkonstellationen mit Familien in Kontakt zu kommen und zu bleiben?
Wie lernt man aus problematischen Fallverläufen?
Wie gelingen Kooperationen zwischen kinder- und Jugendhilfe und Psychiatrie, Schule und Familiengericht?
Das Kinderschutzforum moderiert den fachlichen Austausch zwischen Praxis und Wissenschaft und bietet eine Plattform für innovative Projekte und neue Denkansätze im Kinderschutz.
112. Arbeitstagung der Bundesarbeitsgemeinschaft Landesjugendämter vom 2. – 4. Mai 2012 in Wiesbaden
Posted on Juni 1, 2012. Filed under: Fachkräfte, Jugendhilfe, Kinderschutz, Netzwerke, Veranstaltungen | Schlagwörter: Bundeskinderschutzgesetz, Frühe Hilfen, unbegleitete minderjährige Flüchtlinge |
Im Fokus der Mitgliederversammlung stand die Beratung über die von der BAG Landesjugendämter und der AGJ gemeinsam zu entwickelnden Handlungsempfehlungen zum Bundeskinderschutzgesetz. Weitere Schwerpunktthemen waren:
Zusammenarbeit mit dem Nationalen Zentrum frühe Hilfen
Unterstützung des Unabhängigen Beauftragten für Fragen des sexuellen Kindesmissbrauchs
Fortführung der Jugendamtskampagne
Nähere Informationen zu den Inhalten und den Ergebnissen der Befassungen sind der Pressemitteilung vom 22.05.2012 zu entnehmen.
AGJ-Broschüre: SGB VIII auf dem Stand des Bundeskinderschutzgesetzes
Posted on März 4, 2012. Filed under: Fachkräfte, Jugendhilfe, Kinderschutz, Publikationen, Rechtliches | Schlagwörter: Bundeskinderschutzgesetz |
Die Arbeitshilfe der AGJ zum SGB VIII enthält den Gesamttext des SGB VIII auf der Grundlage der Änderungen des Gesetzes zur Stärkung eines aktiven Schutzes von Kindern und Jugendlichen (Bundeskinderschutzgesetz – BKiSchG), das zum 1. Januar 2012 in Kraft getreten ist. Darüber hinaus wurden die Neuregelungen durch das Gesetz zur Kooperation und Information im Kinderschutz (KKG) sowie zentrale durch das Bundeskinderschutzgesetz geänderte Vorschriften mit den jeweiligen Begründungen aus dem Gesetzentwurf der Bundesregierung und den Beschlüssen des Ausschusses für Familie, Senioren, Frauen und Jugend des Deutschen Bundestages aufgenommen.
Sozialgesetzbuch VIII auf dem Stand des Bundeskinderschutzgesetzes,
Berlin 2012, 290 Seiten, 7, – Euro zzgl. Versandkosten, ISBN 978-3-922975-78-6
Posted on November 1, 2011. Filed under: Jugendhilfe, PFAD Verband, Pflegefamilie, Politik, Publikationen, Stellungnahmen | Schlagwörter: Bundeskinderschutzgesetz |
Für Pflegekinder und ihre Familien wurde im § 37 SGB VIII der Rechtsanspruch der Pflegeperson auf Beratung und Unterstützung dahingehend konkretisiert, dass ortsnah diese Leistung sicherzustellen ist. Damit hat der Gesetzgeber die strikten Kommunalgrenzen – die bisher ausschlaggebend für die Durchführung der Beratung und Begleitung waren – aufgeweicht. Pflegefamilien und ihrem betreuenden Dienst sind die Chancen einer kontinuierlichen Zusammenarbeit, auch über Kommunalgrenzen hinweg eröffnet. Aber auch öffentliche Träger der Pflegekinderhilfe können von der Neufassung des Absatzes 2 im § 37 SGB VIII profitieren. Denn auch sie können ihre Beratungs- und Betreuungsarbeit nun dem kostenpflichtigen Jugendamt in Rechnung stellen.
Von besonderer Bedeutsamkeit ist für Pflegefamilien und Träger der Pflegekinderhilfe in öffentlicher und freier Trägerschaft auch die Neuschaffung des Absatz 2a des § 37 SGB VIII.
PFAD Stellungnahme zum Bundeskinderschutzgesetz (BKiSchG) vom 01.11.2011 (pdf)
Posted on Juli 2, 2011. Filed under: Fachkräfte, Jugendhilfe, PFAD Verband, Rechtliches, Stellungnahmen | Schlagwörter: Bundeskinderschutzgesetz |
Posted on Juni 28, 2011. Filed under: Jugendhilfe, Politik, Rechtliches | Schlagwörter: Bundeskinderschutzgesetz |
Berlin: (hib/AW) Die Bundesregierung will den aktiven Schutz von Kindern und Jugendlichen stärken. Über den entsprechenden Gesetzentwurf (17/6256) berät der Bundestag am Freitag in erster Lesung. Ziel des Gesetzes ist es zum einen, Kinder und Jugendliche besser gegen sexuellen Missbrauch zu schützen. So sollen zukünftig alle in der Kinder- und Jugendhilfe Beschäftigten zur Vorlage eines erweiterten Führungszeugnisses verpflichtet werden. Zudem sollen die Träger der öffentlichen Kinder- und Jugendhilfe zusammen mit den freien Trägern Vereinbarungen über die Tätigkeiten treffen, bei denen die Vorlage erweiterter Führungszeugnisse auch durch ehrenamtliche Personen notwendig ist. Durch diese Regelung sollen alle einschlägig vorbestraften Personen von der Beaufsichtigung, Betreuung, Erziehung oder Ausbildung von Kindern und Jugendlichen ausgeschlossen werden. Die Erfahrung habe gezeigt, dass Menschen mit pädophilen Neigungen gezielt nach Tätigkeiten in der Kinder- und Jugendarbeit suchten. Mit dieser Bestimmung werde auch ersten Ergebnissen des Runden Tisches gegen sexuelle Gewalt Rechnung getragen. Nicht betroffen sind ehrenamtliche Tätigkeiten beispielsweise bei der Freiwilligen Feuerwehr, dem Kirchenchor oder in Sportvereinen außerhalb der Jugendarbeit.
Abschlussbericht zum Projekt „Neuregelung der Vorschriften zur örtlichen Zuständigkeit und Kostenerstattung in der Kinder- und Jugendhilfe“ online
Posted on Mai 2, 2011. Filed under: Jugendhilfe, Netzwerke, Politik, Publikationen | Schlagwörter: Bundeskinderschutzgesetz |
Vom 1. Juli 2007 bis zum 31. Dezember 2009 führte das Deutsche Instituts für Jugendhilfe und Familienrecht (DIJuF) e.V. im Auftrag des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend ein Praxisforschungsprojekt durch, mit dem Vorschläge für eine Neuregelung der Vorschriften der §§ 86 bis 89 h SGB VIII entwickelt werden sollte.
In diesem Rahmen wurde eine Praxisbefragung mit Fachkräften der Jugendämter, Leistungsberechtigten und Leistungserbringern durchgeführt. Zudem wurde eine bundesweite Vollerhebung durchgeführt, die ein möglichst umfassendes Bild von Art und Umfang der in der Praxis bestehenden Schwierigkeiten sowie von der Verteilung des Arbeitsaufwands und der Kostenlast zeichnen soll.
Abschlussbericht des Projekts „Neuregelung der Vorschriften zur örtlichen Zuständigkeit und Kostenerstattung in der Kinder- und Jugendhilfe”
BAG Landesjugendämter kommentiert Kabinettsentwurfs zum Bundeskinderschutzgesetz
Posted on April 19, 2011. Filed under: Fachkräfte, Jugendhilfe, Politik, Publikationen | Schlagwörter: Bundeskinderschutzgesetz |
In einer Pressemeldung vom 14.04.2011 informiert die BAG Landesjugendämter über ihre 110. Arbeitstagung, die vom 23.-25.03. in Chemnitz stattfand. Einen breiten Raum nahm dabei die Vorstellung des „druckfrischen“ Kabinettsentwurfs zum Bundeskinderschutzgesetz ein, der von Dr. Heike Schmid-Obkirchner, der zuständigen Referatsleiterin des BMFSFJ, vorgestellt wurde:
Die Landesjugendamtsleitungen nahmen mit Freude zur Kenntnis, dass viele der Anregungen aus der Stellungnahme der BAG Landesjugendämter Eingang in den neuen Entwurf gefunden hatten. So löst sich der neue Text von der technischen Festlegung von Qualitätsstandards und ersetzt diese durch umfassende Vereinbarungen zur Qualitätsentwicklung, die dem Prozesscharakter fachlichen Handelns Rechnung tragen. Auch wird auf die geplante Änderung im § 42 zur Inobhutnahme von Kindern und Jugendlichen ebenso verzichtet wie auf die umstrittene Regelung zur Betreuung bei Ferienaufenthalten.
Die vorgesehenen Neuregelungen zur örtlichen Zuständigkeit werden vorerst ausgesetzt und sollen noch einmal auf ihre Praxistauglichkeit geprüft werden. Begrüßt wurde, dass die Rolle der Landesjugendämter im Verfahren der Betriebserlaubniserteilung weiter qualifiziert und gestärkt wurde. Ungelöst bleiben allerdings, so wurde kritisch angemerkt, nach wie vor drängende Fragen wie die nach der Beteiligung des Gesundheitssystems oder nach der Finanzierung der neu auf die Jugendhife zukommenden Aufgaben.
Erkennbar ist bereits jetzt, dass das Gesetz bei der Umsetzung vor Ort viele neue Fragen aufwerfen wird. Damit die Fachkräfte nicht überall das Rad neu erfinden müssen, bedarf es vereinheitlichender Empfehlungen, die Leitlinien für die Praxis formulieren. Die BAG Landesjugendämter macht sich hier bereits auf den Weg.
Posted on Februar 22, 2011. Filed under: Jugendhilfe, Netzwerke, PFAD Verband, Pflegefamilie, Politik, Publikationen, Rechtliches | Schlagwörter: Bundeskinderschutzgesetz |
Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend lud am 10. Februar 2011 Pflegefamilienverbände zu einer Besprechung nach Berlin ein. Für den PFAD Bundesverband nahmen die Vorsitzende Dagmar Trautner und die Fachreferentin Dr. Carmen Thiele teil. Weiterhin waren vom Aktivverbund Berlin Henrike Hopp und Renate Schusch, von der BAG KIAP Paula Zwernemann und Irm Wills, vom Landesverband PFAD für Kinder Baden-Württemberg Jasmin Heier-Müller und vom Kompetenzzentrum Pflegekinder Heidrun Sauer vertreten. Für das DIJuF nahmen Dr. Thomas Meysen und Diana Eschelbach an diesem Gespräch teil. Das Gespräch fand in einer sehr konstruktiven Atmosphäre statt. Die Verbesserung der Bedingungen für Pflegekinder und ihre Familien war das alle verbindende Anliegen.
In dem, den Verbänden im Dezember 2010 vorgelegten, Referentenentwurf eines Gesetzes zur Stärkung eines wirksamen und aktiven Schutzes von Kindern und Jugendlichen (Bundeskinderschutzgesetz – BKiSchG) wurde ein gelungener Versuch unternommen, diesen Forderungen zu entsprechen. In diesem Gesetzesentwurf wird das komplette siebte Kapitel – Zuständigkeiten und Kostenerstattung – überarbeitet. Die für die Pflegekinderhilfe dringend notwendige Verbesserung der Rahmenbedingungen zur Sicherung von Kontinuität für das Pflegekind und die Pflegefamilie sind im o. g. Gesetzesvorschlag in den Bereich der Zusammenarbeit der Hilfen außerhalb der Familie eingebunden. Damit ist eine Sonderzuständigkeit wie im bisherigen § 86 Absatz 6 nicht mehr notwendig.
Nähere Informationen zu den Stellungnahmen der Verbände
Quelle: PFAD Fachinformation vom 22.02.2011 (pdf)
Stellungnahmen zum BKiSchG (Bereich Pflegekinderhilfe)
Posted on Februar 9, 2011. Filed under: Jugendhilfe, Kinderschutz, Netzwerke, PFAD Verband, Pflegefamilie, Politik, Stellungnahmen | Schlagwörter: Bundeskinderschutzgesetz |
Neben dem PFAD Bundesverband (siehe Meldung: Stellungnahme des PFAD Bundesverbandes zum Referentenentwurf des BKiSchG) äußern sich auch andere Verbände und Organisationen zu den im Referentenentwurf eines Bundeskinderschutzgesetzes vorgelegten und ab 2013 geplanten gesetzlichen Veränderungen im Bereich Vollzeitpflege.
Referentenentwurf eines Gesetzes zur Stärkung eines aktiven Schutzes von Kindern und Jugendlichen
(Bundeskinderschutzgesetz BKiSchG) (Stand: 22.12.2010)
Begründung (Stand: 22.12.2010)
Arbeitsgemeinschaft für Kinder- und Jugendhilfe – AGJ (Stand: 25.02.2011)
PFIFF gGmbH Hamburg (Stand 24.02.2011)
BAG Landesjugendämter (Stand: 22.02.2011)
Paritätischer Gesamtverband (Stand: 09.02.2011)
Zentraler Fachdienst für Pflegekinder mit chronischen Erkrankungen und Behinderungen der Diakonie Düsseldorf (Stand: 09.02.2011)
Kompetenz-Zentrum Pflegekinder e.V. (Stand: 08.02.2011)
Aktionsbündnis Praxis (Stand: 08.02.2011)
Deutsches Institut für Jugendhilfe und Familienrecht e. V. (Stand: 03.02.2011)
Bundesarbeitsgemeinschaft für Kinder in Adoptiv- und Pflegefamilien (Stand 01.02.2011)
Stellungnahme des PFAD Bundesverbandes zum Referentenentwurf des BKiSchG
Posted on Februar 8, 2011. Filed under: Jugendhilfe, PFAD Verband, Pflegefamilie, Rechtliches, Stellungnahmen | Schlagwörter: Bundeskinderschutzgesetz |
Der PFAD Bundesverband wurde vom Bundesfamilienministerium aufgefordert zum Referentenentwurf eines Bundeskinderschutzgesetzes vom 22.12.2010 Stellung zu nehmen.
Die das Hilfesystem Vollzeitpflege betreffenden Änderungen wurden gemeinsam mit den PFAD Landesverbänden diskutiert und eine gemeinsame Stellungnahme des PFAD Bundesverbandes erarbeitet.
PFAD Stellungnahme zum Referentenentwurf (pdf)
Kompetenz-Zentrum Pflegekinder e.V. begrüßt geplante Neuregelung zur örtlichen Zuständigkeit in der Pflegekinderhilfe
Posted on Februar 8, 2011. Filed under: Jugendhilfe, Netzwerke, Pflegefamilie, Politik, Rechtliches, Stellungnahmen | Schlagwörter: Bundeskinderschutzgesetz |
In einer Stellungnahme hat sich das Kompetenz-Zentrum Pflegekinder e.V. positiv zum Referentenentwurf des Bundesfamilienministeriums für ein neues Kinderschutzgesetz geäußert:
„Die geplante Neuregelung zur örtlichen Zuständigkeit im Bereich der Pflegekinderhilfe (Einfügung von § 37 Abs. 2 / Streichung § 86,6 im SGB VIII) wird ausdrücklich begrüßt. Sie entspricht dem vielfach geäußerten Bedarf nach einer verbindlichen Regelung, die den § 86,6 ersetzt.“
zur Stellungnahme des Kompetenz-Zentrums Pflegekinder
Stellungnahme der kinder- und jugendpsychiatrischen Fachverbände zum BKiSchG
Posted on Januar 29, 2011. Filed under: Gesundheit, Jugendhilfe, Netzwerke, Politik, Rechtliches, Stellungnahmen | Schlagwörter: Bundeskinderschutzgesetz |
Gemeinsam äußern sich die drei kinder- und jugendpsychiatrischen Fachverbände zum Referentenentwurf des Bundeskinderschutzgesetzes (BKiSchG). Ihre Stellungnahme konzentriert sich auf die Aspekte der Vernetzung mit dem Gesundheitswesen und merkt dazu einiges Kritische an:
Stellungnahme der kinder- und jugendpsychiatrischen Fachverbände (pdf)
Die Linke: Verheerende Kinderrechte-Bilanz der Regierung
Posted on Juli 14, 2009. Filed under: Jugendhilfe, Kinderschutz, Politik, Stellungnahmen | Schlagwörter: Bundeskinderschutzgesetz, Jugendamt, Kinderrechte |
Anlässlich der „Europäischen Konferenz zum Schutz von Kindern und Jugendlichen vor sexueller Gewalt« am 30. Juni 2009 erklärte Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU) noch großspurig: »Kinderrechte müssen überall gelten – auch im Internet«. Doch einen Tag später war das seitens der Koalitionsfraktionen schon wieder vergessen. Im Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend lehnten sie abermals ab, sich mit der Verankerung von Kinderrechten im Grundgesetz und der Verwirklichung der UN-Kinderrechtskonvention zu befassen. »Nach Ansicht der Bundesregierung sollen Kinderrechte offenbar überall gelten – nur nicht in Deutschland“, erklärt deshalb Jörn Wunderlich. Für den familienpolitischen Sprecher der Fraktion DIE LINKE steht fest: »Die Kinderrechte-Bilanz der großen Koalition ist beschämend. Die Union will keine Kinderrechte, die SPD hat ihr Gewissen verkauft und lässt die Kinder im Stich.«
Quelle: Pressemitteilung der Linken vom 01.07.09
Kinderschutzgesetz – Unüberbrückbare Differenzen zwischen Union und SPD
Posted on Juli 2, 2009. Filed under: Jugendhilfe, Politik, Publikationen, Rechtliches | Schlagwörter: Bundeskinderschutzgesetz |
Die SPD und die Union geben sich gegenseitig die Schuld dafür, dass ein weiteres wichtiges Reformvorhaben, das Kinderschutzgesetz, in letzter Minute geplatzt ist. Ursprünglich sollte das Gesetz noch diesen Sommer in Kraft treten.
Mit dem Kinderschutzgesetz ist ein weiteres wichtiges Reformvorhaben der Großen Koalition in letzter Minute geplatzt. Union und SPD gaben einander am Montag gegenseitig die Schuld dafür. Die Sozialdemokraten sprachen von unüberbrückbaren Differenzen. CDU und CSU hielten der SPD hingegen eine „wahltaktisch begründete Blockadehaltung“ vor. Das Gesetz sollte Kinder besser vor Misshandlung schützen und eigentlich noch diesen Sommer in Kraft treten.
Die neuen Melde- und Kontrollregelungen „à la von der Leyen“ seien Ausdruck einer Kontrollwut und würden dem Kinderschutz nicht weiter helfen, erklärten SPD-Vizefraktionsvorsitzende Christel Humme und die familienpolitische Sprecherin Caren Marks. Ein Gesetz noch diese Woche im Bundestag zu verabschieden, wäre ein „gesetzgeberischer Blindflug“, meinten sie. Sie gestanden allerdings zu, dass die zuletzt gemeinsam erarbeiteten Änderungsvorschläge in die richtige Richtung gingen. Erstmals seien auch vorbeugende Ansätze einbezogen worden. „Aber die für uns alles entscheidende Frage, ob die diskutierten Regelungen den Kinderschutz vor Ort tatsächlich effektiver machen, konnte nicht abschließend beantwortet werden.“
Die CDU/CSU äußerte sich empört darüber, „dass das unbestritten notwendige Kinderschutzgesetz der wahltaktisch begründeten Blockadehaltung der SPD zum Opfer fällt“, wie Unions-Fraktionsgeschäftsführer Norbert Röttgen erklärte. „Es bestand parteiübergreifend Einigung, dass die bedrückenden Fälle von Verwahrlosung und Vernachlässigung von Kindern entschiedener politischer und gesetzlicher Konsequenzen bedürfen.“ Es sei unverantwortlich und zynisch, Kinder im Stich zu lassen, die dringend staatlichen Schutzes bedürften.
Damit ist ein weiteres wichtiges Reformvorhaben der Großen Koalition geplatzt. Erst vergangene Woche war das CCS-Gesetz zur unterirdischen Speicherung des Klimakillers Kohlendioxid gescheitert.
Dem Entwurf zum geplanten Kinderschutzgesetz zufolge hätten Jugendämter künftig persönlich ein Kind in Augenschein nehmen müssen, wenn es Hinweise auf eine Gefährdung gab. Darüber hinaus sollte die Schweigepflicht von Ärzten gelockert werden, wenn Anzeichen für Misshandlungen oder Unterernährung auftreten.
Das Bundeskabinett hatte den Entwurf bereits im Januar verabschiedet. Nach dem Willen des Bundesfamilienministeriums sollte das Gesetz noch im Sommer in Kraft treten. Ministerin Ursula von der Leyen (CDU) hatte Anfang des Monats eine schnelle Einigung innerhalb von vier Wochen noch für möglich gehalten, weil nach Kritik von Experten ein Kompromiss formuliert worden sei, der Jugendämter nicht grundsätzlich zu einem Hausbesuch verpflichte, sondern nur, wenn es fachlich geboten ist. (gxs/AP)
Quelle: Artikel in Focus vom 29.06.09
Posted on Juni 18, 2009. Filed under: Jugendhilfe, Kinderschutz, Politik, Rechtliches, Stellungnahmen | Schlagwörter: Bundeskinderschutzgesetz |
Zur aktuellen Diskussion über den bestmöglichen Kinderschutz erklären die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Christel Humme und die Sprecherin der Arbeitsgruppe Familie, Senioren, Frauen und Jugend Caren Marks:
Artikel: Sorgerecht – Dem Entsetzen folgen Taten
Posted on Juni 15, 2009. Filed under: Forschung, Jugendhilfe, Kinderschutz, Politik | Schlagwörter: Bundeskinderschutzgesetz, Inobhutnahme, Sorgerecht, Statistik |
Familiengerichte und Jugendämter greifen nach Erkenntnissen der Süddeutschen Zeitung härter durch – immer häufiger wird Eltern das Sorgerecht entzogen.

References: § 37
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