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Timestamp: 2020-04-08 12:33:31+00:00

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§ 3 SchSV Zusammenarbeit und maritime Sicherheitspartnerschaft Schiffssicherheitsverordnung
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§ 3 - Schiffssicherheitsverordnung (SchSV)
26 frühere Fassungen | wird in 90 Vorschriften zitiert
§ 3 hat 8 frühere Fassungen und wird in 10 Vorschriften zitiert
(1) 1In der Zusammenarbeit der zuständigen Behörden der Bundesverkehrsverwaltung im Rahmen ihrer Möglichkeiten mit den nach § 3 des Schiffssicherheitsgesetzes Verpflichteten oder den für sie Tätigen können, insbesondere in den Bereichen der §§ 2 und 7 dieser Verordnung oder des § 12 des Schiffssicherheitsgesetzes,
werden. 2Soweit solche Absprachen oder Modelle die zur Verbesserung der Schiffssicherheit erforderlichen beruflichen Fortbildungsmaßnahmen, Unterweisungen oder Schulungen für Seeleute betreffen, können auch Einrichtungen einbezogen werden, die hierfür geeignete Maßnahmen anbieten.
Das Bundesamt für Seeschiffahrt und Hydrographie und die Berufsgenossenschaft Verkehrswirtschaft Post-Logistik Telekommunikation können nach Maßgabe ihres jeweiligen Zuständigkeitsbereichs auf Antrag Vermessungen von Schiffen, Teilen oder Typen und Serien von Schiffen, schiffsbezogene Baumusterprüfungen oder sonstige schiffsbezogene Prüfungen, Untersuchungen, Zulassungen oder Konformitätsbewertungen, auch soweit sie nicht vorgeschrieben sind, durchführen oder bescheinigen, wenn dies für die Anwendung von Rechtsvorschriften sachdienlich ist.
Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur veröffentlicht im Januar jeden Jahres im Verkehrsblatt eine Liste der Fundstellen der neuen Bekanntmachungen der Muster von Zeugnissen und sonstigen Bescheinigungen nach Teil 1 Nummer 12, Teil 2 Nummer 2.9, Teil 3 Kapitel 12, Teil 5 Nummer 11, Teil 6 Kapitel 7 und Teil 7 Nummer 9 der Anlage 1a und Abschnitt A Nummer 1 bis 3 der Anlage 2.
Text in der Fassung des Artikels 2 Neunzehnte Schiffssicherheitsanpassungsverordnung V. v. 3. März 2020 BGBl. I S. 412 m.W.v. 7. März 2020
Frühere Fassungen von § 3 SchSV
aktuell vorher 07.03.2020 Artikel 2 Neunzehnte Schiffssicherheitsanpassungsverordnung
vom 03.03.2020 BGBl. I S. 412
aktuell vorher 01.01.2019 Artikel 2 Achtzehnte Schiffssicherheitsanpassungsverordnung
vom 19.12.2018 BGBl. I S. 2701
aktuell vorher 14.03.2018 Artikel 1 Verordnung zur Änderung der schiffssicherheitsrechtlichen Vorschriften über Bau und Ausrüstung von Traditionsschiffen und anderen Schiffen, die nicht internationalen Schiffssicherheitsregeln unterliegen
vom 07.03.2018 BGBl. I S. 237
aktuell vorher 01.07.2016 Artikel 2 Sechzehnte Schiffssicherheitsanpassungsverordnung
vom 28.06.2016 BGBl. I S. 1504
aktuell vorher 29.01.2014 Artikel 2 Vierzehnte Schiffssicherheitsanpassungsverordnung
vom 23.01.2014 BGBl. I S. 78
aktuell vorher 18.04.2008 Artikel 8 Gesetz zur Änderung seeverkehrsrechtlicher, verkehrsrechtlicher und anderer Vorschriften mit Bezug zum Seerecht
aktuell vorher 01.07.2006 Artikel 7 Achte Schiffssicherheitsanpassungsverordnung
vom 28.06.2006 BGBl. I S. 1417
Zitierungen von § 3 SchSV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 3 SchSV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SchSV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
Eingangsformel SchSV
... § 15 Schiffssicherheitsgesetz § 22 Flaggenrechtsgesetz § 3 Gesetz über die Küstenschifffahrt §§ 3 und 3e ...
... 0901 Baumusterprüfung und -zulassung nach § 3 Absatz 3 Nummer 2 der Schiffssicher- heitsverordnung 75 bis 1.415 ...
... vom 19. September 2005 (BGBl. I S. 2787), wird wie folgt geändert: 1. In § 3 Abs. 3 Nr. 4, § 5a Satz 1 und § 6 Abs. 1 werden jeweils die Wörter „Bau- und ...
Artikel 2 18. SchSAV Änderung der Schiffssicherheitsverordnung
... 2018 (BGBl. I S. 1398) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. § 3 Absatz 3 wird wie folgt geändert: a) In Nummer 2 wird das Wort „schriftlichen" ...
Artikel 8 SeeVerkRÄndG Änderung der Schiffssicherheitsverordnung
... „im Sinne des § 1 Abs. 1 dieses Gesetzes" gestrichen. 2. In § 3 Abs. 3 werden a) in Nummer 1 das Wort „Meeresverschmutzung" durch das Wort ...
... 2018 (BGBl. I S. 2701) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. In § 3 Absatz 3 Nummer 4 werden nach den Wörtern „sonstigen Bescheinigungen nach" die Wörter ... Schottendecks befindet." cc) In Nummer 12 werden die Wörter „ § 3 Absatz 3 Nummer 4" gestrichen. b) In Teil 2 Nummer 2.9 werden die Wörter ... 3 Nummer 4" gestrichen. b) In Teil 2 Nummer 2.9 werden die Wörter „ § 3 Absatz 3 Nummer 4" gestrichen. c) Teil 3 wird wie folgt geändert: aa) In ... 2018 (BGBl. I S. 1398)" ersetzt. dd) In Kapitel 12 werden die Wörter „ § 3 Absatz 3 Nummer 4" gestrichen. d) Teil 5 wird wie folgt geändert: aa) ... bisherige Nummer 6.8 wird Nummer 6.10. ff) In Nummer 11 werden die Wörter „ § 3 Absatz 3 Nummer 4" gestrichen. e) Teil 6 wird wie folgt geändert: aa) In ... Angabe „Kapitel 3" ersetzt. dd) In Kapitel 7 werden die Wörter „ § 3 Absatz 3 Nummer 4" gestrichen. f) Teil 7 wird wie folgt geändert: aa) In ... oder Erholungszwecke" ersetzt. cc) In Nummer 9 werden die Wörter „ § 3 Absatz 3 Nummer 4" gestrichen. dd) Im Anhang zu Freibordanforderungen und ...
Artikel 2 16. SchSAV Änderung der Schiffssicherheitsverordnung
... In § 3 Absatz 3 Nummer 2, § 5a Absatz 1 Satz 1, § 6 Absatz 1 und Absatz 5, § 7 Absatz 1 ...
... anderes bestimmt ist. § 9 des Schiffssicherheitsgesetzes ist anzuwenden." 2. § 3 Absatz 3 Nummer 4 wird wie folgt gefasst: „4. Das Bundesministerium für Verkehr und digitale ... für Fahrgastschiffe und der Fahrterlaubnis in besonderen Fällen werden nach § 3 Absatz 3 Nummer 4 dieser Verordnung im Verkehrsblatt bekannt gemacht. Teil 2 ... Muster der Bescheinigung für Binnenschiffe nach § 9 Absatz 5 dieser Verordnung wird nach § 3 Absatz 3 Nummer 4 dieser Verordnung im Verkehrsblatt bekannt gemacht. Teil 3 ... Traditionsschiffe und eines Schiffsbesatzungszeugnisses für Traditionsschiffe werden nach § 3 Absatz 3 Nummer 4 dieser Verordnung im Verkehrsblatt bekannt gemacht. Teil 4 ... 11. Das Muster eines Sicherheitszeugnisses für Fischereifahrzeuge wird nach § 3 Absatz 3 Nummer 4 dieser Verordnung im Verkehrsblatt bekannt gemacht. Teil 6 ... 7 Zeugnismuster Die Muster folgender Zeugnisse und Bescheinigungen werden nach § 3 Absatz 3 Nummer 4 dieser Verordnung im Verkehrsblatt bekannt gemacht: 1. Bau- und ... 9. Zeugnismuster Das Muster des Nationalen Freibordzeugnisses wird nach § 3 Absatz 3 Nummer 4 dieser Verordnung im Verkehrsblatt bekannt gemacht. Anhang: ...
... für Transport und Verkehrswirtschaft" ersetzt. 7. In § 3 Absatz 3 Nummer 2, § 5a Absatz 1 Satz 1, § 6 Absatz 1 und 5, § 9 Absatz 3 Satz 1, ...
... In § 3 Absatz 3 Nummer 4, § 5a Absatz 1 Satz 1, § 6 Absatz 1, § 15 Absatz 1 Nummer 2 sowie ...
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