Source: https://sitzungsdienst-altona.hamburg.de/bi/to010.asp?SILFDNR=1000355
Timestamp: 2019-12-13 00:24:19+00:00

Document:
Datum: Do, 30.10.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:05 - 22:00 Anlass: Sitzung
Öffentliche Fragestunde - Erhalt von La Cantina, Infocenter und Strandläufer Frage von Herrn Wulf -Hundeführerschein vom Kopf auf die Füße stellen Fragen von Herrn Rugullis
Aktuelle Stunde - Den Bürgerwillen verbindlich machen Angemeldet von der Fraktion DIE LINKE - Die Altonaer Bürger fordern: Geben Sie Gedankenfreiheit! Sire Olaf! Angemeldet von Lorenz Flemming (FDP)
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.06.2014
Ö 5 Kleine Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG
Werden auch die Parks und Grünanlagen von Altona kaputt gespart? Kleine Anfrage von Dr. Kaja Steffens (CDU-Fraktion)
Ist die BV tatsächlich auch für Angelegenheiten anderer Bezirksversammlungen zuständig? Kleine Anfrage von Lorenz Flemming (FDP) und Eva Botzenhart (Fraktion GRÜNE)
20-0414
Schulzahnärztliche Untersuchungen Kleine Anfrage von Karsten Strasser (Fraktion DIE LINKE)
Interessenbekundungsverfahren Bundesprogrmm "Demokratie leben! - Aktiv gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Menschenfeindlichkeit" - Ist Altona dabei? Kleine Anfrage von Karsten Strasser und Aysel Özkan (beide Fraktion DIE LINKE)
20-0457
Realisierung des Konzepts "moderne Seniorenarbeit in Lurup" vor dem Aus? Kleine Anfrage von Karsten Strasser (Fraktion DIE LINKE)
Ö 6 Debattenpunkte
20-0398
Bewohnerparken in Altona-Altstadt nicht vor die Wand fahren lassen - Teil 2 Antrag der Fraktionen von GRÜNE und CDU
Stadtteilhaus Lurup sicher finanzieren! Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE
Hundeführerschein vom Kopf auf die Füße stellen Antrag der Fraktion GRÜNE
20-0392
Ö 6.5 Kolbenschmidt-Gelände
Wohnungsbau und Kleingewerbe für Ottensen - B-Plan Ottensen 66 voranbringen Antrag der SPD-Fraktion
20-0463
Ö 6.5.2
Sicherung des Kolbenhofes auch für störendes Gewerbe Antrag der Fraktion DIE LINKE
20-0472
Schulbau in Altona: nachhaltig, ökologisch und im Quartier verankert Antrag der Fraktion GRÜNE (Neufassung)
Für den Erhalt der Projekte La Cantina/Suppenküche, Infocenter und Strandläufer ab Februar 2015! Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE
20-0466
Die Realisierung des Konzepts "Moderne Seniorenarbeit Lurup" darf nicht auf die lange Bank geschoben werden! Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE (Neufassung)
20-0467
Ö 6.10 Bebauungsplan Teufelsbrück
Bebauungsplan für Teufelsbrück Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion
20-0459
Ö 6.10.2
Bebauungsplan für Teufelsbrück Alternativantrag der Fraktion DIE LINKE zur Drs. 20-0459
20-0496
Ö 6.10.3
Bebauungsplan für Teufelsbrück und westlich angrenzende Bereiche Beschlussempfehlung des Planungsausschusses
20-0141.2
Ö 7 Anträge und Beschlussempfehlungen ohne Debatte
Freier Zugang für Abgeordnete in der Flüchtlingsunterkunft Schnackenburgallee Antrag der Fraktion DIE LINKE (Neufassung)
20-0385
Bundesratsinitiative zur Aufhebung des PKK-Verbotes Antrag der Fraktion DIE LINKE
20-0388
Humanitäre Hilfe für Syrien und Irak sowie ihre Nachbarländer Alternativantrag der Fraktion GRÜNE zur Drs. 20-0388 (Neufassung)
20-0489
20-0391
Beratung und Hilfe für Wohnungs- und Obdachlose und vom Wohnungsverlust bedrohte Personen in Altona stärken Antrag der Fraktion GRÜNE
20-0393
Wo bitte geht's hier zum Bahnsteig? - Irrgarten im Bahnhof Altona Antrag der Fraktion GRÜNE
Für einen durchgehenden 10-Minuten-Takt auf der S-Bahnstrecke zwischen Blankenese und Wedel Antrag der Fraktion DIE LINKE
Wenn schon, denn schon - die Aufwertung der Neuen Großen Bergstraße muss auf den letzten Metern gesichert sein Antrag der CDU-Fraktion
Öffentlich-private Partnerschaften stärken. Für eine Beteiligung von Grundeigentümern und Gewerbetreibenden an der Entwicklung der Großen Bergstraße und Neuen Großen Bergstraße Alternativantrag der SPD-Fraktion zur Drs. 20-0475
20-0498
Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens für das Euler Hermes-Gelände Antrag der SPD-Fraktion
Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens für das Euler Hermes-Gelände Ergänzungsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Drs. 20-0462
20-0497
Elternschule Altona muss starkes kommunales Angebot bleiben! Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion
20-0460
Umbesetzung im Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport Antrag der CDU-Fraktion
Ausschussneubesetzung Antrag der Fraktion DIE LINKE
Anwendung des Sicherheits- und Ordnungsgesetzes Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales, Integration, Gleichstellung und Flüchtlinge
20-0312.1
Bebauungsplan-Entwurf Lurup 62 Umsetzung der Sportplatzverlagerung Beschlussempfehlung des Planungsausschusses
20-0396
Entwicklung des Flora-Bunkers im Stadtteil Sternschanze Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und regionale Stadtteilentwicklung
20-0378.1
Keine erneute Erhöhung des HVV-Verbundtarifs zum 1. Januar 2015! Beschlussempfehlung des Hauptausschusses
20-0395.1
Tariferhöhungen nicht auf Fahrgäste alleine abwälzen Alternativantrag der Fraktion GRÜNE zur Drs. 20-0395.1
Ö 7.15.2
Keine erneute Erhöhung des HVV-Verbundtarifs zum 1. Januar 2015! Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Drs. 20-0395.1
20-0495
20-0056.2
Zusammenlegung von HB-Betreuungsstellen Anhörung der Bezirksversammlung gem. § 26 BezVG Beschlussempfehlung des Hauptausschusses
20-0405
Verleihung des Altonaer Nachhaltigkeitspreis 2014 Festlegung der Jury-Mitglieder Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt, Verbraucherschutz, Gesundheit und Senioren
20-0372.1
Verkaufsoffene Sonntage 2015 in Hamburg - diesmal ohne die Altonale? Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt, Verbraucherschutz, Gesundheit und Senioren
20-0407.1
Einen modernen, ökologischen und attraktiven neuen Fernbahnhof Diebsteich Beschlussempfehlung des Planungsausschusses
20-0282.1
Barrierefreier Übergang am Hahnenkamp zwischen Ottenser Hauptstraße und dem Altonaer Bahnhof endlich herstellen! Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses
20-0436.1
Überarbeiteter Zuwendungsantrag des DLRG - Landesverband Hamburg e.V. vom 18.07.2014 zwecks Neubau der DLRG-Station am Elbstrand Wittenbergen Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
20-0251.1
Nachspezifizierung Rahmenzuweisung Betriebshaushalt Grün (z 16) hier: Verteilung einmaliger unterjähriger Einnahmen 2014 Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
20-0351.2
Finanzierungsbedarfe Haus Drei e.V. hier: Deckung der Mehrkosten, die im Rahmen des Bauvorhabens "Umbau und Konzepterneuerung 2013/2014" entstanden sind Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
20-0410.1
Wahl der Beisitzenden und deren Stellvertretungen für den Bezirkswahlausschuss für die Bürgerschaftswahl am 15.02.2015 (Neufassung)
20-0386
Benennung von Mitgliedern für den Nachbarschaftsbeirat Airbus Finkenwerder
20-0452
Wahl eines beratenden Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses § 3 Abs. 3 des Hamburgischen Gesetzes zur Ausführung des Achten Buches Sozialgesetzbuch - Kinder und Jugendhilfe - (AG SGB VIII) i.V.m. Ziffer 5 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Jugendhilfeausschusses Altona (GO JHA)
Benennung der Ausschüsse zur Mitarbeit durch die fraktionslosen Mitglieder der Bezirksversammlung Mitteilungsdrucksache des Amtes
Vertrag für Hamburg - Meldung fürs 3. Quartal 2014 Mitteilungsdrucksache des Amtes
20-0426
Bürgerbegehren "Bürgerwillen verbindlich machen" Mitteilungsdrucksache des Amtes
Bewohnerparken in Altona-Altstadt nicht vor die Wand fahren lassen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 09.07.2014
20-0250.2
"Busbeschleunigungsprogramm" vs. Bürgerwille in der Bornheide - Schlussverschickte Planungen zurücknehmen, Bürgerbeteiligung endlich durch eine Planungswerkstatt sicherstellen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 09.07.2014
20-0253.1
Runder Tisch B-Planentwurf Blankenese 40, Sülldorfer Kirchenweg Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.05.2014 (Drs. XIX-4170.1) Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 09.07.2014
20-0310.1
Benennung der Erschließungsstraße des Technologieparks Lurup Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.09.2014
20-0399
Respekt vor den Menschen am Osdorfer Born muss sich auch in ausreichenden RISE-Geldern ausdrücken! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.08.2014
Anwohnerinformation für Umbau Ebertallee sicherstellen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 08.05.2014
20-0415
Anhebung aller Zuweisungen für Personalausgaben im Doppelhaushalt 2015/2016 entsprechend der tatsächlichen Tarifentwicklung! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.09.2014
20-0424
Lärmsanierung für die Stresemannstraße! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.09.2014
20-0449
Neubau der Sternbrücke - frühzeitige Planungen mit allen Beteiligten sichern (Neufassung) Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.05.2014
20-0458
N 12 Anträge und Beschlussempfehlungen
N 12.1 Ideenträgerwettbewerb Konzeptausschreibung Röbbek Beschlussempfehlung des Planungsausschusses
N 12.2 Medaille für treue Arbeit im Dienste des Volkes in Bronze - Vorschlagsliste des Bezirksamtes Altona Beschlussempfehlung des Amtes
N 12.2.1 Medaille für treue Arbeit im Dienste des Volkes in Bronze Vorschlag der Fraktion GRÜNE
N 12.3 Bebauungsplan Nienstedten 9, Elbchaussee Baugenehmigungsverfahren nach § 62 HBauO Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion
N 13.1 Baustufenplan Altona-Altstadt, Isebekstraße (Vorbehaltsgebiet) Vorbescheidsverfahren nach § 63 HBauO Anhörung der Bezirksversammlung gemäß § 29 BezVG Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.04.2014

References: § 24
 § 26
 § 3
 § 62
 § 63
 § 29