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Timestamp: 2018-06-18 06:40:41+00:00

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Aufhebungsbescheid nach §48 Abs. 1 S. 2 - Erwerbslosen Forum Deutschland (ELO-Forum)
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Post #848984 (1)
03.06.2011, 19:00 #1
martinhorn->Emailproblem
Aufhebungsbescheid nach §48 Abs. 1 S. 2
heute morgen hatte ich einen Aufhebungsbescheid im Kasten.
"Grund: Aufnahme einer Beschäftigung
Rechtsgrundlage [sind] §§ 118 Abs. 1, 119 Drittes Buch SGB und § 48 Abs. 1 S. 2 Zehntes Buch SGB in Verbindung mit § 330 Abs. 3 SGB III."
Sprich, die Herren sind der Meinung, dass ich die Aufnahme der Beschäftigung nicht rechtzeitig gemeldet hätte (§ 48) und dass es sich dabei um einen Dauerzustand handelt (§ 330).
Nun zu meinem Fall: ich habe mich bereits im Dezember arbeitslos gemeldet, nachdem es mit meiner Selbständigkeit ständig weiter bergab ging und die Selbständigkeit während des ALGI-Bezugs weitergeführt. Seit einiger Zeit plane ich den Seiteneinstieg in den Lehrerberuf, was ich meinem Arbeitsvermittler auch mitgeteilt hatte. Nun hatte ich das Angebot, eine Vertretungsstelle von insgesamt 8 Schulstunden (6 Zeitstunden) an zwei Tagen in der Woche wahrzunehmen, zeitlich befristet vom 01.04.-14.07.2011. Also sprechen wir von weniger als 15 Stunden in der Woche und von weniger als 50 Arbeitstagen insgesamt (also bis auf die zu hohe Entlohnung - ca. 700 Euro netto - eine kurzfristige Beschäftigung).
Außerdem hatte ich meinem Arbeitsvermittler auch bereits vor Aufnahme der Beschäftigung darüber berichtet, woraufhin er mir nichts davon sagte, dass ich ein durch angestellte Beschäftigung erzieltes Nebeneinkommen anders behandeln muss als das durch selbständige Arbeit. So erfuhr ich blöderweise erst am 15.05., also im Grunde anderthalb Monate zu spät, dass ich diese Beschäftigung bereits im April hätte anmelden müssen. Aber auch an diesem Tag sagte mir keiner, dass es derartige Probleme geben könnte. Alles verzögerte sich noch einmal, weil der entsprechenden Antrag vom LBV (Landesamt für Besoldung und Versorgung) ausgefüllt werden musste, so dass der Antrag letztlich zwei Monate zu spät ankam, was ich auch unumwunden zugebe.
Jedoch möchte ich nun trotzdem Widerspruch aus folgenden Gründen einlegen:
1. Mir wurde vor dem Aufhebungsbescheid keine Anhörung gewährt.
2. Die Beschäftigung ist zeitlich begrenzt und nimmt lediglich 6 Stunden wöchentlich in Anspruch (auch mit meiner selbständigen Online-Tätigkeit nie mehr als 12 Stunden wöchentlich).
3. Ich hatte meinen Arbeitsvermittler per Email (was ich nachweisen kann, da er mir auf die Email geantwortet hat) über die Aufnahme dieser Beschäftigung ausdrücklich informiert, worauf dieser nicht wirklich eingegangen ist. So kam es, dass ich wie sonst auch jeden Monat erst am 15. des Folgemonats mein erzieltes Nebeneinkommen angeben wollte.
4. Außerdem sehe ich einen solchen Vertretungsjob als Bildungsmaßnahme / Praktikum, wenn meine Karriereplanung den Seiteneinstieg in den Lehrerberuf vorsieht.
Was meint Ihr Leute hier? Habe ich eine Chance, dass mein Widerspruch erfolgreich ist? Könnte ein Anwalt eventuell weiterhelfen?
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03.06.2011, 19:48 #2
AW: Aufhebungsbescheid nach §48 Abs. 1 S. 2
1) Bei einer Unterrichtstätigkeit darfst du als Zeitaufwand nicht nur die reinen Unterrichtsstunden ansetzen, sondern mußt auch die Zeit für die Vor- und Nachbereitung des Unterrichts einbeziehen (im selben relativen Ausmaß wie bei Kollegen, die beispielsweise Vollzeit unterrichten). Andere parallel ausgeübte Tätigkeiten mußt du natürlich dazurechnen.
2) Eine Anhörung kann im Widerspruchsverfahren nachgeholt werden.
3) Ob du das als Fortbildung oder Praktikum "siehst", ist unbedeutend, solange es nicht offiziell als solches gilt.
4) Lege erstmal vorsorglich Widerspruch ein und verlange eine genaue Begründung, wieso man diese Änderung mit Wirkung für die Vergangenheit vorgenommen hat. Wann genau hast du den SB per E-Mail über die Beschäftigungsaufnahme informiert? Das ist mir nicht ganz klar, schon zum 01.04.? Wenn das rechtzeitig war, dann verweise auf die dem Arbeitsvermittler vorliegene E-Mail.
5) Ob dir für die Zukunft überhaupt noch ALG zusteht, hängt davon ab, ob du mit der korrekt berechneten Gesamtarbeitszeit unter 15 Wochenstunden bleibst oder nicht.
03.06.2011, 20:14 #3
1) Die für Vor- und Nachbereitung angesetzte Zeit muss ich mal in Erfahrung bringen.
4) Widerspruch werde ich ohnehin einlegen. Meinen SB habe ich am 30.03. darüber per Email informiert. Die Email werde ich dem Widerspruch beilegen.
03.06.2011, 20:51 #4
Die Zeit für Vor- und Nachbereitung wird bei der Arbeitsagentur einfach pauschal aus der Stundenzahl vollzeitbeschäftigter Unterrichtskräfte in vergleichbarer Stellung ermittelt.
Beispiel (ohne daß ich jetzt die konkreten Zahlen kenne): ein vollzeitbeschäftigter Lehrer hat eine tarifliche Arbeitszeit von 40 Wochenstunden und muß 30 Stunden wöchentlich unterrichten. Wenn du in vergleichbarer Stellung 6 Stunden wöchentlich unterrichten mußt, beträgt deine angenommene Arbeitszeit 40/30 x 6 Stunden = 8 Stunden wöchentlich. Ob das Unterrichtskontingent in Zeit- oder Unterrichtsstunden ausgedrückt ist, spielt keine Rolle, da es bei der Vergleichsrechnung rausfällt.
Du kannst das hier im einzelnen nachlesen: http://www.arbeitsagentur.de/zentral...a-alg-p119.pdf (Randnr. 119.37)
Überprüfungsantrag für Aufhebungsbescheid? angeschifft Anträge 5 11.05.2011 23:28
neuantrag aufhebungsbescheid qbert1909 ALG II 3 13.01.2011 16:46

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 §48
 §48
 § 48
 § 330
 §48