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Timestamp: 2016-10-24 03:32:02+00:00

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8C_147/2015 (08.07.2015)
8C_147/2015, 8C_149/2015 � � Urteil vom 8. Juli 2015
Der 1980 geborene A.________ war gem�ss Unfallmeldung vom 11. Oktober 2012 seit 1. Januar 2007 bei der B.________ GmbH angestellt und bei der SWICA Versicherungen AG (nachfolgend: SWICA) gegen die Folgen von Unf�llen versichert. Die Arbeitgeberin meldete der SWICA einen Unfall vom 5. September 2012, bei welchem A.________ zu Hause auf der Terrasse gest�rzt sei, weil der Holzboden eingebrochen sei. In der Unfallmeldung erw�hnte sie einen zus�tzlichen Sturz vom 3. Oktober 2012. Die Abkl�rungen der SWICA ergaben, dass A.________ seit 27. Dezember 2010 arbeitsunf�hig war und von der Versicherungs-Gesellschaft C.________ AG ab 26. Januar 2011 bis 25. Dezember 2012 Krankentaggelder bezogen hatte. Mit Verf�gung vom 22. April 2013 verneinte die SWICA eine Leistungspflicht aus UVG, da im Zeitpunkt der gemeldeten Unfallereignisse keine Versicherungsdeckung bestanden habe. Die dagegen von A.________ und von der Vivao Sympany AG als Krankenversicherer erhobenen Einsprachen wies die SWICA mit Entscheid vom 14. August 2013 ab.
C.a.�Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beantragt die Vivao Sympany AG, in Aufhebung des kantonalen Entscheids vom 26. Januar 2015 und des Einspracheentscheids vom 14. August 2013 sei die SWICA zu verpflichten, die gesetzlichen Leistungen zu erbringen (Verfahren 8C_147/2015).
C.b.�Mit denselben Begehren l�sst auch A.________ Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten erheben (Verfahren 8C_149/2015).
C.c.�Die SWICA schliesst in beiden Verfahren auf Abweisung der Beschwerde. Das Bundesamt f�r Gesundheit verzichtet auf eine Stellungnahme.
2.1.�Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzungen gem�ss Art. 95 und 96 BGG erhoben werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es ist folglich weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erw�gungen der Vorinstanz gebunden; es kann eine Beschwerde aus einem anderen als dem angerufenen Grund gutheissen und es kann eine Beschwerde mit einer von der Argumentation der Vorinstanz abweichenden Begr�ndung abweisen (vgl. BGE 140 V 136 E. 1.1 S. 137 f.). Immerhin pr�ft das Bundesgericht, unter Ber�cksichtigung der allgemeinen Begr�ndungspflicht der Beschwerde (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), grunds�tzlich nur die geltend gemachten R�gen, sofern die rechtlichen M�ngel nicht geradezu offensichtlich sind. Es ist jedenfalls nicht gehalten, wie eine erstinstanzliche Beh�rde alle sich stellenden rechtlichen Fragen zu untersuchen, wenn diese vor Bundesgericht nicht mehr vorgetragen werden (BGE 133 II 249 E. 1.4.1 S. 254).
2.2.�Im Beschwerdeverfahren um die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Milit�r- oder der Unfallversicherung ist das Bundesgericht - anders als in den �brigen Sozialversicherungsbereichen (Art. 97 Abs. 1, Art. 105 Abs. 1 und 2 BGG) - grunds�tzlich nicht an die vorinstanzliche Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gebunden (Art. 97 Abs. 2 und Art. 105 Abs. 3 BGG). Im Streit, ob f�r ein Unfallereignis Versicherungsdeckung besteht, kommt diese Ausnahmeregelung allerdings ungeachtet dessen, dass von der Beurteilung der Streitfrage auch Anspr�che auf Geldleistungen der obligatorischen Unfallversicherung abh�ngen k�nnen, nicht zur Anwendung (BGE 135 V 412 E. 1.2.2 S. 414). Das Bundesgericht kann daher die vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellungen im vorliegenden Fall nur im Rahmen von Art. 105 Abs. 1 und 2 (in Verbindung mit Art. 97 Abs. 1) BGG �berpr�fen.
2.3.�Neue Tatsachen und Beweismittel d�rfen laut Art. 99 Abs. 1 BGG nur so weit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt (vgl. BGE 135 V 194). Solche Umst�nde k�nnen in formell-rechtlichen M�ngeln des angefochtenen Entscheides liegen, mit denen die Partei nicht rechnete und nach Treu und Glauben auch nicht zu rechnen brauchte, oder darin, dass die Vorinstanz materiell in einer Weise urteilt, dass bestimmte Sachumst�nde neu und erstmals rechtserheblich werden. Der Verfahrensausgang vor Vorinstanz allein bildet noch keinen hinreichenden Anlass f�r die Zul�ssigkeit so genannter unechter Noven, die ohne Weiteres auch schon im kantonalen Verfahren h�tten vorgebracht werden k�nnen. In diesem Sinne muss der erst im bundesgerichtlichen Verfahren beigebrachte Arbeitsvertrag vom 31. August 2009 unbeachtet bleiben.
3.1.�Streitig und zu pr�fen ist, ob die SWICA f�r die Ereignisse vom 5. September 2012 und 3. Oktober 2012 die gesetzlichen UVG-Leistungen zu erbringen hat und dabei namentlich, ob der Beschwerdef�hrer im Zeitpunkt der Unfallereignisse noch als bei der SWICA obligatorisch versichert gelten kann.
3.2.�Die Vorinstanz hat diesbez�glich in grunds�tzlicher Hinsicht richtig dargetan, dass die obligatorische Unfallversicherung mit dem 30. Tag nach dem Tage endet, an dem der Anspruch auf mindestens den halben Lohn aufh�rt (Art. 3 Abs. 2 UVG). Als Lohn im Sinne dieser Bestimmung gelten gem�ss Art. 7 Abs. 1 lit. b UVV unter anderem jene Taggelder der Krankenkassen und privaten Kranken- und Unfallversicherer, welche die Lohnfortzahlung ersetzen. Nach der Rechtsprechung besteht der Versicherungsschutz als Folge der Ausrichtung von Taggeldern einer Krankenversicherung nur dann weiter, wenn diese Taggelder die Lohnfortzahlung durch den Arbeitgeber ersetzen. Das den Versicherungsfall ausl�sende Ereignis muss daher geeignet sein, einen Anspruch auf Lohnfortzahlung zu begr�nden. Dies ist regelm�ssig nicht der Fall, wenn das Arbeitsverh�ltnis bereits zu einem fr�heren Zeitpunkt beendet wurde (RKUV 2003 Nr. U 477 S. 111 E. 2.4.2 [U 160/02] mit Hinweis auf BGE 128 V 176 E. 2c S. 178 und RKUV 1999 Nr. U 347 S. 469 E. 2; vgl. auch Urteil 8C_758/2010 vom 24. M�rz 2011 E. 3).
4.1.�In Best�tigung des Einspracheentscheids der SWICA erwog die Vorinstanz im Wesentlichen, Krankentaggelder k�nnten die Lohnfortzahlung des Arbeitgebers im Sinne von Art. 7 Abs. 1 lit. b UVV nur soweit und solange ersetzen, als ohne Krankentaggeldversicherung eine Lohnfortzahlungspflicht des Arbeitgebers best�nde, nachher handle es sich um reine Versicherungsleistungen. Andernfalls w�re gegen�ber Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern, deren Arbeitgeber keine Krankentaggeldversicherung abgeschlossen habe, das Gleichbehandlungsgebot gem�ss Art. 8 BV verletzt. Von den Angaben in der Unfallmeldung ausgehend - so das kantonale Gericht - h�tte sich der Beschwerdef�hrer bei Eintritt der ihm attestierten vollen Arbeitsunf�higkeit am 27. Dezember 2010 im vierten Dienstjahr befunden, weshalb die Lohnfortzahlungspflicht der Arbeitgeberin zwei Monate betragen h�tte. Der Beschwerdef�hrer sei somit ab dem 30. M�rz 2011 nicht mehr durch die SWICA nach UVG versichert gewesen und auch mit einer Abredeversicherung h�tte die Versicherungsdeckung am 25. September 2011 geendet. Damit habe im Zeitpunkt der Unfallereignisse vom 5. September 2012 und 3. Oktober 2012 selbst dann keine Versicherungsdeckung nach UVG durch die SWICA bestanden, wenn zugunsten des Beschwerdef�hrers davon ausgegangen werde, dass er ab 1. Januar 2007 bis anfangs 2013 bei der B.________ GmbH angestellt gewesen sei, zu Recht vom 26. Januar 2011 bis 25. Dezember 2012 von deren Kollektivkrankentaggeldversicherung Leistungen bezogen habe und dass er bei entsprechender Information eine Abredeversicherung �ber die maximal m�glichen 180 Tage abgeschlossen h�tte. Es brauche daher - so die Vorinstanz - nicht abschliessend gekl�rt zu werden, ob der Beschwerdef�hrer �ber den 31. Dezember 2009 hinaus �berhaupt bei der B.________ GmbH angestellt gewesen sei und zu Recht vom 26. Januar 2011 bis 25. Dezember 2012 Krankentaggelder bezogen habe.
4.2.�Die Vivao Sympany AG und der Beschwerdef�hrer stellen sich demgegen�ber im Wesentlichen auf den Standpunkt, dass Krankentaggelder solange als Lohnersatz einzustufen seien und folglich UVG-Schutz bieten w�rden, als sie vereinbarungsgem�ss (konkret Arbeitsvertrag) geschuldet seien, l�ngstens bis zur Beendigung des Arbeitsverh�ltnisses. Da vorliegend eine Kollektivkrankentaggeldversicherung abgeschlossen worden sei, die Versicherungs-Gesellschaft C.________ AG auch noch im Zeitpunkt der Unfallereignisse Taggeldleistungen erbracht habe und sich der Beschwerdef�hrer damals in ungek�ndigter Stellung befunden habe, handle es sich bei den Krankentaggeldleistungen um Ersatz der Lohnfortzahlung, nicht um reine Versicherungsleistungen. Der Beschwerdef�hrer sei somit im Zeitpunkt der Unfallereignisse bei der SWICA unfallversichert gewesen.
5.1.�Wird der Arbeitnehmer aus Gr�nden, die in seiner Person liegen, wie Krankheit, Unfall, Erf�llung gesetzlicher Pflichten oder Aus�bung eines �ffentlichen Amtes, ohne sein Verschulden an der Arbeitsleistung verhindert, so hat ihm der Arbeitgeber f�r eine beschr�nkte Zeit den darauf entfallenden Lohn zu entrichten, samt einer angemessenen Verg�tung f�r ausfallenden Naturallohn, sofern das Arbeitsverh�ltnis mehr als drei Monate gedauert hat oder f�r mehr als drei Monate eingegangen ist (Art. 324a Abs. 1 OR). Von den entsprechenden Regeln darf nur zu Gunsten des Arbeitnehmers abgewichen werden (Art. 362 Abs. 1 OR; vgl. auch Art. 324a Abs. 2 OR). Von einer solchen Absprache ist namentlich auszugehen, wenn sich der Arbeitgeber verpflichtet hat, eine Kollektivkrankentaggeldversicherung mit einem Versicherer abzuschliessen, der w�hrend einer l�ngeren Dauer den Lohnbetrag bzw. einen Teil davon weiter bezahlt (BGE 127 III 318 E. 4b S. 325; Urteil 8C_758/2010 vom 24. M�rz 2011E. 4.2.1).
5.2.�Entscheidend f�r die Frage, ob die Leistungen der Kollektivkrankentaggeldversicherung die Lohnfortzahlung im Sinne von Art. 7 Abs. 1 lit. b UVV ersetzen und damit als Lohn im Sinne von Art. 3 Abs. 2 UVG gelten, ist entgegen der Auffassung von Vorinstanz und Beschwerdegegnerin nicht, wie lange die Lohnfortzahlung ohne Krankentaggeldversicherung bestehen w�rde, wurde doch eine solche Versicherung eben dazu abgeschlossen, um die gesetzliche Mindestregelung bez�glich Lohnfortzahlung f�r den Arbeitnehmer zu verbessern. Vielmehr sind Krankentaggelder solange als Lohnersatz einzustufen, als sie vereinbarungsgem�ss geschuldet sind, l�ngstens aber bis zur Beendigung des Arbeitsverh�ltnisses.
5.3.�Die Auffassung von Vorinstanz und SWICA findet weder in der gesetzlichen Regelung noch in der Rechtsprechung eine St�tze. Die bundesgerichtliche Rechtsprechung stellt klar, dass Krankentaggelder nach der Aufl�sung des Arbeitsverh�ltnisses nicht mehr Lohnersatz darstellen (BGE 128 V 176 E. 2c S. 178 mit Hinweisen; Urteile 8C_758/2010 vom 24. M�rz 2011 E. 4.2 und 8C_77/2010 vom 31. Mai 2010 E. 4.2). Daf�r, dass der Lohnersatzcharakter und damit der Versicherungsschutz bereits mit Ablauf der Lohnfortzahlung ohne Krankentaggeldversicherung wegfallen sollte, findet sich nirgendwo ein Anhaltspunkt. Auch aus dem Rechtsgleichheitsgebot l�sst sich dies nicht ableiten, k�nnen sich doch aus unterschiedlichen arbeitsvertraglichen Regelungen auch unterschiedliche Folgen bez�glich Lohnfortzahlung, Lohnersatzzahlung und damit Versicherungsschutz ergeben. Schliesslich wird auch in den Empfehlungen der Ad-Hoc-Kommission zur Anwendung von UVG und UVV vom 28. Juni 2012 festgehalten, dass die Taggeldleistungen der Krankenkasse und privaten Krankenversicherer als Lohnersatz gelten, sofern und solange sie die Lohnfortzahlungspflicht ersetzen. Der zeitliche und betragliche Umfang der Lohnfortzahlungspflicht des Arbeitgebers richte sich nach gesetzlichen und allf�lligen weitergehenden arbeitsvertraglichen Regelungen. Auch bei arbeitsvertraglichen Regelungen werde aber ein Anspruch auf Lohn grunds�tzlich l�ngstens bis zur Beendigung des Anstellungsverh�ltnisses angenommen.
5.4.�Zusammenfassend ist somit f�r die Frage, ob die von der Versicherungs-Gesellschaft C.________ AG erbrachten Taggeldleistungen als Lohnersatz zu gelten haben und ob noch eine Versicherungsdeckung bei der SWICA bestand, zun�chst entscheidend, ob das Arbeitsverh�ltnis des Beschwerdef�hrers mit der B.________ GmbH �berhaupt noch angedauert hat.
6.1.�Den Zeitpunkt der Beendigung des Arbeitsverh�ltnisses des Beschwerdef�hrers mit der B.________ GmbH hat das kantonale Gericht nicht abschliessend gekl�rt, obschon ihm �usserst fraglich erschien, ob der Beschwerdef�hrer �ber den 31. Dezember 2009 hinaus �berhaupt noch bei der B.________ GmbH angestellt gewesen war. Die Zweifel der Vorinstanz erscheinen begr�ndet, liegen doch zur Dauer des Arbeitsverh�ltnisses (Anfang und Ende) widerspr�chliche Angaben vor. W�hrend die B.________ GmbH in der Unfallmeldung vom 11. Oktober 2012 angab, der Beschwerdef�hrer sei seit 1. Januar 2007 mit unbefristetem Arbeitsvertrag als Verkaufsleiter in einem Pensum von 100 % fest angestellt, war gem�ss Auszug aus dem individuellen Konto des Beschwerdef�hrers vom 6. M�rz 2013 die B.________ GmbH lediglich von Oktober bis Dezember 2009 dessen Arbeitgeberin. Davor und danach arbeitete der Beschwerdef�hrer gem�ss IK-Auszug - wie das kantonale Gericht zutreffend dargelegt hat - bis Dezember 2010 f�r andere Arbeitgeber und/oder er bezog Arbeitslosenentsch�digung. In einem Schreiben vom 3. Mai 2013 best�tigte die B.________ GmbH dem Beschwerdef�hrer indes, dass im Januar 2013 ein Gespr�ch �ber die Aufl�sung des Arbeitsvertrages gef�hrt worden sei und hielt fest, diese Best�tigung gelte als Aufl�sung des Arbeitsvertrages. Ein Arbeitsvertrag der B.________ GmbH mit dem Beschwerdef�hrer vom 31. August 2009, gem�ss welchem Arbeitseintritt 1. September 2009 sei, wurde erst im bundesgerichtlichen Verfahren aufgelegt und kann als unechtes Novum nicht ber�cksichtigt werden (vgl. E. 2.3 hievor).
6.2.�Da wie in E. 5 hievor dargelegt, Krankentaggelder jedenfalls dann nicht mehr als Lohnersatz gelten, wenn das Arbeitsverh�ltnis beendet ist, ist f�r die Frage des Bestehens einer Versicherungsdeckung durch die SWICA zun�chst entscheidend, bis wann das Arbeitsverh�ltnis des Beschwerdef�hrers mit der B.________ GmbH gedauert hat. In Anbetracht der diesbez�glich widerspr�chlichen Aktenlage ist die Sache an die Vorinstanz zur�ckzuweisen, damit sie nach weiteren Abkl�rungen zur Dauer des Arbeitsverh�ltnisses �ber die Frage der Versicherungsdeckung neu entscheide.
Das Verfahren ist kostenpflichtig (Art. 65 BGG). Die R�ckweisung der Sache an die Vorinstanz zu erneuter Abkl�rung gilt als vollst�ndiges Obsiegen der leistungsansprechenden Partei nach Art. 66 Abs. 1 und Art. 68 Abs. 2 BGG (BGE 132 V 215 E. 6.1 S. 235). Als unterliegende Partei hat demnach die SWICA die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG), welche - da auch eine Streitigkeit unter Versicherern �ber deren Zust�ndigkeit vorliegt - nach Massgabe von Art. 65 Abs. 3 BGG f�r beide (vereinigten) Verfahren auf gesamthaft Fr. 3'000.- festgelegt werden. Dem Beschwerdef�hrer steht - anders als der Vivao Sympany AG (Art. 68 Abs. 3 BGG) - eine Parteientsch�digung zu (Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG).
Die Beschwerden werden teilweise gutgeheissen und der Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern, Sozialversicherungsrechtliche Abteilung, vom 26. Januar 2015 aufgehoben. Die Sache wird zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zur�ckgewiesen. Im �brigen werden die Beschwerden abgewiesen.

References: Art. 95
 BGE 
 Art. 105
 Art. 105
 Art. 105
 Art. 97
 Art. 99
 BGE 
 Art. 7
 BGE 
 Art. 7
 Art. 8
 Art. 324
 Art. 7
 Art. 3
 Art. 66
 Art. 68
 Art. 65