Source: https://rechts.ninja/stichwort/haftbedingungen/
Timestamp: 2020-04-05 23:05:38+00:00

Document:
Haftbedingungen | Rechts.Ninja
Rechts.Ninja > Haftbedingungen
Schlagwort Archiv: Haftbedingungen
Auslieferung – und die zu erwartenden Haftbedingungen
Gerichtiche Auslieferungsentscheidungen verstoßen gegen Art.19 Abs. 4 GG, wenn das Gericht den Sachverhalt hinsichtlich der Gefahr, dass der Beschwerdeführer (hier: in Ungarn) menschenunwürdige Haftbedingungen erleidet, nicht hinreichend aufgeklärt hat. Der Anwendungsvorrang des Unionsrechts steht dem nicht entgegen. Der Auslieferungsverkehr mit anderen Mitgliedstaaten der Europäischen Union ist durch den Rahmenbeschluss 2002/584/JI …
Auslieferung, Europäischer Haftbefehl, Haftbedingungen, Strafhaft, Strafrecht, Untersuchungshaft
Autor: Europalupe 30. Juli 2018
Eine etwaige Prüfung der Haftbedingungen im Ausstellungsmitgliedstaat vor der Vollstreckung eines Europäischen Haftbefehls muss sich auf die Haftanstalten beschränken, in denen die betroffene Person konkret inhaftiert werden soll. Andererseits genügt die Möglichkeit der betroffenen Person, im Ausstellungsmitgliedstaat die Haftbedingungen in Frage zu stellen, nicht, um das Vorliegen einer echten Gefahr …
Auslieferung, Europäischer Haftbefehl, Haftbedingungen, Sicherheit und Justiz
Europäischer Haftbefehl – und die Haftbedingungen im Ausstellungsstaat
Auslieferung, Europäischer Haftbefehl, Haftbedingungen, Strafrecht
Auslieferung aufgrund eines Europäischen Haftbefehls – und die Aufklärungspflicht des Gerichts
Ein Oberlandesgericht, das zur Begründung seiner Auslieferungsentscheidung (hier: nach Ungarn) nur auf Entscheidungen anderer Gerichte verweist, ist möglicherweise in einer verfassungsrechtlich zu beanstandenden Art und Weise seiner Aufklärungspflicht im auslieferungsrechtlichen Zulässigkeitsverfahren nicht nachgekommen. Der bloße Verweis auf die Entscheidung des Oberlandesgerichts Köln1 ersetzt ersichtlich nicht die Aufklärung der konkreten Umstände …
Auslieferung, Europäischer Haftbefehl, Haftbedingungen, Verwaltungsrecht
Gemäß Art. 51 GRCh sind die Mitgliedstaaten bei der Durchführung des Unionsrechts an die in der Charta niedergelegten Grundrechte gebunden. Fragen zu deren Inhalt und Reichweite können beziehungsweise müssen dem Gerichtshof der Europäischen Union vorgelegt werden1. Dies ist in dem unionsrechtlich determinierten Verfahren der Auslieferung im Anwendungsbereich des Rahmenbeschlusses über …
Die Auslieferung eines Verfolgten nach Rumänien zur Strafvollstreckung aufgrund eines Europäischen Haftbefehls ist nach § 73 IRG unzulässig, wenn nicht sichergestellt ist, dass die dortigen Haftbedingungen den in Art. 3 EMRK verankerten menschenrechtlichen Mindestanforderungen genügen. Die Prüfung, ob die Haftbedingungen im Ausstellungsmitgliedstaat Art. 3 EMRK genügen, hat anhand der vom …
Auslieferung, Europäischer Haftbefehl, Haftbedingungen, Rumänien, Strafvollstreckungsrecht
Autor: Europalupe 8. April 2016
Die Vollstreckung eines Europäischen Haftbefehls muss aufgeschoben werden, wenn für die betreffende Person aufgrund der Haftbedingungen in dem Mitgliedstaat, in dem der Haftbefehl ausgestellt wurde, eine echte Gefahr unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung besteht. Kann das Vorliegen einer solchen Gefahr nicht innerhalb einer angemessenen Frist ausgeschlossen werden, muss die mit der …
Allgemeines, Auslieferung, Europäischer Haftbefehl, Haftbedingungen
Europäischer Haftbefehl – und die Zusicherung menschenwürdiger Haftbedingungen
Die allgemeine Zusicherung des Ministeriums für Justiz der Republik Bulgarien vom 13.08.2015, der zufolge Personen, deren Auslieferung aufgrund eines Europäischen Haftbefehls und unter einer entsprechenden Bedingung bewilligt wurde, entsprechend Art. 3 der Europäischen Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten sowie den europäischen Mindestnormen untergebracht werden, ist ausreichend. Die vorherige …
Auslieferung, Bulgarien, Europäischer Haftbefehl, Haftbedingungen, Strafrecht

References: Art.19
 Art. 51
 § 73
 Art. 3
 Art. 3
 Art. 3