Source: https://shop.wurzener.de/agb/
Timestamp: 2020-07-09 05:01:32+00:00

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AGB | Wurzener Online-Shop
AGBMatthias Philipp2020-06-04T09:49:07+01:00
Die Webseite www.wurzener.de/onlineshop und der auf dieser Seite vorgehaltene Online-Shop werden betrieben durch:
Wurzener Nahrungsmittel GmbH, Am Mühlgraben 1, 04808 Wurzen. Tel: 03425 – 886-132
Internet: www.wurzener.de
Umsatzsteueridentifikationsnummer: DE 141 7888 07
Eingetragen: Amtsgericht Leipzig HRB 662
Für die Geschäftsbeziehung zwischen der Wurzener Nahrungsmittel GmbH und Ihnen gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Über Änderungen werden wir Sie auf unserer Internetseite gesondert informieren.
Abweichende Bedingungen eines Käufers, sofern wir diese nicht ausdrücklich anerkennen, sind für uns unverbindlich, auch wenn ihnen nicht ausdrücklich widersprochen wird. Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch dann, wenn ein Käufer die unsere Lieferung in Kenntnis entgegenstehender oder von seinen Bedingungen abweichender Bedingungen vorbehaltlos annimmt.
§2 Begriffsbestimmungen Leistungsbeschreibungen
Mit der Bestellung erkennt der Käufer diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen an. Abweichende Vereinbarungen bedürfen immer der Schriftform.
Die Darstellungen der Waren im Onlineshop stellen kein bindendes Angebot dar. Es handelt sich um eine Aufforderung an Sie, uns ein verbindliches Angebot durch eine Bestellung zu unterbreiten. Daher sind die angegebenen Preise und Leistungsbeschreibungen frei bleibend und unverbindlich, es sei denn, dass wir diese schriftlich ausdrücklich als verbindlich bezeichnet haben.
Mit der Absendung der kostenpflichtigen Bestellung einer Ware gibt der Käufer ein Vertragsangebot ab und erklärt verbindlich, die bestellte Ware erwerben zu wollen. Durch Anklicken des Buttons “Kaufen” geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Einkaufswagen enthaltenen Waren an.
Bei verbindlichen Bestellungen zur Paketlieferung gemäß3 Nr. 3 unserer AGB steht Verbrauchern ein Widerrufsrecht zu. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Wurzener Nahrungsmittel GmbH, Am Mühlgraben 1, 04808 Wurzen, Tel: +49 (0) 3425 88 60, Fax: +49 (0) 3425 88 61 13, E-Mail: info@wurzener.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular (PDF) verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Als Käufer müssen Sie Ihre persönlichen und/oder geschäftlichen Angaben im Bestellformular wahrheitsgemäß, genau, aktuell und vollständig angeben. Diese Daten sind bei eintretenden Änderungen zu aktualisieren, damit sie wahrheitsgemäß, genau, aktuell und vollständig bleiben. Änderungen der persönlichen und/oder geschäftlichen Angaben müssen Sie uns unverzüglich (binnen 2 Wochen) mitteilen, soweit die Änderungen Einfluss auf bereits abgeschlossene Verträge haben. Falls eine Ihrer Angaben unwahr, ungenau, überholt, unvollständig oder die Mitteilung der Änderung nicht rechtzeitig erfolgen sollte, oder falls für uns die Veranlassung besteht, anzunehmen, dass die Daten unwahr, ungenau, überholt oder unvollständig sind, berechtigt uns das, vom Vertrag zurückzutreten und oder Schadensersatznach den gesetzlichen Regelungen geltend zu machen
§6 Kaufpreis, Fälligkeit, Lieferung
Die angegebenen Preise sind Endpreise und verstehen sich in EURO inklusive der gesetzlichen Steuern, insbesondere der Mehrwertsteuer. Der Rechnungsbetrag errechnet sich aus dem Kaufpreis zuzüglich der Versandkosten.
Die Lieferung innerhalb Deutschlands erfolgt per DPD zzgl. 5,00 € Versandkostenpauschale. Ab einem Bestellwert von 25,00 € erfolgt die Belieferung versandkostenfrei. Der Mindestbestellwert beträgt 5,00 €. Es besteht die Möglichkeit an einen DPD-Paketshop zu liefern. Eine Lieferung an eine Packstation ist ausgeschlossen. Folgende Inseln / Postleitzahlen sind von der Lieferung ausgeschlossen: Hiddensee: 18565, Nordfriesische Inseln: 25849, 25859, 25863, 25869, 25938, 25946, 25980, 25992, 25996–25999, Ostfriesische Inseln: 26465, 26474, 26486, 26548, 26571, 26579, 26757, Helgoland: 27498, Neuwerk: 27499, Chiemsee: 83256. Außerhalb Deutschlands erfolgt keine Lieferung.
Sofern der Kunde Unternehmer ist gelten ergänzend die folgenden Bestimmungen.
Bei Unternehmern behalten wir uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor. Während des Bestehens des Eigentumsvorbehalts ist dem Käufer eine Verpfändung oder Sicherungsübereignung untersagt. Die Weiterveräußerung ist nur Wiederverkäufern im ordentlichen Geschäftsgang und nur unter der Bedingung gestattet, dass die Zahlung des Gegenwertes des Liefergegenstandes an uns erfolgt. Der Käufer hat mit dem Abnehmer auch zu vereinbaren, dass erst mit dieser Zahlung der Abnehmer Eigentum erwirbt. Für den Fall der Veräußerung des Liefergegenstandes tritt der Käufer hiermit seinen Anspruch aus der Weiterveräußerung gegen den Abnehmer mit allen Nebenrechten sicherungshalber an uns ab, ohne dass es noch weiterer besonderer Erklärungen bedarf. Die Abtretung gilt einschließlich etwaiger Saldoforderungen. Die Abtretung gilt jedoch nur in Höhe des Betrages, der dem von uns in Rechnung gestellten Preis des Liefergegenstandes entspricht. Der an uns abgetretene Forderungsanteil ist vorrangig zu befriedigen.
Bis auf Widerruf ist der Käufer zur Einziehung der nach dieser Ziffer (Eigentumsvorbehalt) abgetretenen Forderungen (vgl. Abs. 1) befugt. Der Käufer wird auf die abgetretenen Forderungen geleistete Zahlungen bis zur Höhe der gesicherten Forderung unverzüglich an uns weiterleiten. Bei Vorliegen eines wichtigen Grundes, insbesondere bei Zahlungsverzug, Zahlungseinstellung, Eröffnung eines Insolvenzverfahrens, Wechselprotest oder begründeten Anhaltspunkten für eine Überschuldung oder drohende Zahlungsunfähigkeit des Käufers, sind wir berechtigt, die Einziehungsbefugnis des Käufers zu widerrufen. Außerdem können wir nach vorheriger Androhung unter Einhaltung einer angemessenen Frist die Sicherungsabtretung offen legen, die abgetretenen Forderungen verwerten sowie die Offenlegung der Sicherungsabtretung durch den Käufer gegenüber dem Kunden verlangen.
Bei Pfändungen, Beschlagnahme oder sonstigen Verfügungen oder Eingriffen Dritter hat der Käufer uns unverzüglich zu benachrichtigen. Die durch solche Eingriffe entstehenden Kosten, z.B. für die außergerichtliche Freigabe, eine Drittwiderspruchsklage, trägt der Käufer.
Treten wesentliche Verschlechterungen in den Vermögensverhältnissen des Käufers ein, die Zweifel an seiner Zahlungsfähigkeit begründen, sind wir berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder Lieferungen und Leistungen zurückzubehalten und dem Käufer eine angemessene Frist für die Leistung von Vorauszahlungen oder die Stellung von Sicherheiten zu setzen. Nach Ablauf dieser Frist sind wir zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.
§8 Lieferung, Versand und Gefahrübergang
Die Ware wird von uns schnellstmöglich versandt. Sollte ein Artikel nicht vorrätig sein, liefern wir im Rahmen der Verfügbarkeit schnellstmöglich. Jede Lieferung erfolgt unter dem Vorbehalt, dass wir selbst rechtzeitig und ordnungsgemäß beliefert werden.
Liefertermine oder -fristen, die verbindlich vereinbart werden, bedürfen der Schriftform. Fälle höherer Gewalt, Verkehrs- oder Betriebsstörungen, Streiks, Mangel an Rohstoffen und dergleichen führen zu einer angemessenen Verlängerung der Lieferzeit. Dauern die Ursachen der Verzögerung länger als vier Wochen nach Vertragsschluss an, ist jede Partei berechtigt vom Vertrag zurückzutreten.
Sollten nicht alle bestellten Artikel vorrätig sein, sind wir auf seine Kosten zu Teillieferungen berechtigt, soweit dies für den Käufer zumutbar ist.
Der Käufer kann ein Aufrechnungsrecht nur dann geltend machen, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder durch uns anerkannt wurden.
Ist die Ware mangelhaft oder fehlen ihr zugesicherte Eigenschaften oder wird er innerhalb der Gewährleistungsfrist durch Fabrikations- oder Materialmängel schadhaft, so liefern wir nach Wahl des Käufers Ersatz oder bessern entsprechend nach. Wir können die gewählte Form der Nacherfüllung verweigern, wenn diese nur mit unverhältnismäßigen Kosten durchführbar ist.
Alle Reklamationen bedürfen grundsätzlich der Schriftform (E-Mail, Fax oder Brief) und sind nach Möglichkeit unverzüglich nach Auftreten des Mangels an den uns zu richten.
Der Käufer hat die Ware unverzüglich nach Eingang der Ware am Bestimmungsort auf einwandfreie Beschaffenheit, Vollständigkeit und Vertragsmäßigkeit zu untersuchen. Der § 377 HGB findet insoweit Anwendung. Offensichtliche und bei ordnungsgemäßer Untersuchung erkennbare Mängel hat der Käufer innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt schriftlich oder per Mail zu rügen. Nicht offensichtliche und bei ordnungsgemäßer Untersuchung nicht erkennbare Mängel hat der Käufer innerhalb von 10 Tagen nach Entdeckung schriftlich zu rügen. Bei Versäumung der Frist obliegt die Entscheidung über Gewährleistung beim Verkäufer. § 479 BGB bleibt unberührt. Die mangelhaften Liefergegenstände sind in dem Zustand, in dem sie sich im Zeitpunkt der Feststellung des Mangels befinden, erst nach Rücksprache mit uns, an uns zur Besichtigung zurückzusenden. Erfolgt keine vorherige Rücksprache, werden die Rücksendekosten in jedem Falle nicht übernommen.
Die Verjährungsfrist von Gewährleistungsansprüchen für die gelieferte Ware entspricht der Dauer bis zum Ablauf des auf der Ware ausgezeichneten Mindesthaltbarkeitsdatums (MHD). Für Waren die keine Lebensmittel sind, ist die Dauer 2 Jahr.
Gegenüber Käufern, die Verbraucher i.S. § 13 BGB sind, gelten die folgenden Haftungsbeschränkungen:
Wir haften in Fällen eigenen Vorsatzes oder grober Fahrlässigkeit nach den gesetzlichen Bestimmungen. Gleiches gilt für die Haftung von Vertretern oder Erfüllungsgehilfen. Im Übrigen haften wir nur nach dem Produkthaftungsgesetz, wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder wegen der schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten oder soweit wir den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware übernommen haben. Der Schadenersatzanspruch für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht zugleich ein weiterer Fall zwingender Haftung nach Satz 1 oder 2 gegeben ist.
Die Regelungen der vorstehenden Ziffer 11.1 a) gelten für alle Schadensersatzansprüche (insbesondere für Schadensersatz neben der Leistung und Schadensersatz statt der Leistung), und zwar gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere wegen Mängeln, der Verletzung von Pflichten aus dem Schuldverhältnis oder aus unerlaubter Handlung. Sie gilt auch für den Anspruch auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen. Die Haftung für Verzug bestimmt sich jedoch nach Ziffer 14.1 c), die Haftung für Unmöglichkeit nach Ziffer 11.1d) 11.1c) Wir haften bei Verzögerungen der Leistung in Fällen des Vorsatzes oder grober Fahrlässigkeit bzw. eines Vertreters oder Erfüllungsgehilfen nach den gesetzlichen Bestimmungen. In anderen Fällen der Verzögerung der Leistung wird die Haftung von uns für den Schadenersatz neben der Leistung auf 5 % und für den Schadenersatz statt der Leistung auf 15 % des Wertes der Lieferung begrenzt. Weitergehende Ansprüche des Käufers sind – auch nach Ablauf einer dem Verkäufer etwas gesetzten Frist zur Leistung – ausgeschlossen.
Die vorstehende Begrenzung gilt nicht bei Haftung wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder bei einer Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz. Soweit die Lieferung unmöglich wird, ist der Käufer berechtigt, Schadensersatz nach den gesetzlichen Bestimmungen zu verlangen. Jedoch beschränkt sich der Anspruch des Käufers auf Schadensersatz neben oder statt der Leistung auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen auf 15 % des Wertes desjenigen Teils der Lieferung, der wegen Unmöglichkeit der Lieferung nicht genutzt werden kann. Weitergehende Ansprüche des Käufers wegen Unmöglichkeit der Lieferung sind ausgeschlossen. Diese Beschränkung gilt nicht, soweit in Fällen des Vorsatzes, der groben Fahrlässigkeit oder wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder nach dem Produkthaftungsgesetz gehaftet wird. Das Recht des Käufers zum Rücktritt vom Vertrag bleibt unberührt.
Gegenüber Käufern, die Unternehmer i.S. § 14 BGB sind, gelten die folgenden Haftungsbeschränkungen:
Wir haften in Fällen eigenen Vorsatzes oder grober Fahrlässigkeit bzw. eines Vertreters oder Erfüllungsgehilfen nach den gesetzlichen Bestimmungen. Im Übrigen haften wir nur nach dem Produkthaftungsgesetz, wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder wegen der schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Der Schadensersatzanspruch für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, wenn nicht zugleich ein anderer der in Satz 1 oder 2 dieses Abs. a) aufgeführten Ausnahmefälle vorliegt. Die Haftung von uns ist auch in Fällen grober Fahrlässigkeit auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, wenn nicht zugleich ein anderer der in Satz 2 dieses Abs. a) aufgeführten Ausnahmefälle vorliegt.
Die Regelungen der vorstehenden Ziffer 11.2a.) gelten für alle Schadensersatzansprüche (insbesondere für Schadensersatz neben der Leistung und Schadensersatz statt der Leistung), und zwar gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere wegen Mängeln, der Verletzung von Pflichten aus dem Schuldverhältnis oder aus unerlaubter Handlung. Sie gelten auch für den Anspruch auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen. Die Haftung für Verzug bestimmt sich jedoch nach Ziffer 11.2c.), die Haftung für Unmöglichkeit nach Ziffer 11.2d.).Wir haften bei Verzögerung der Leistung in Fällen eigenen Vorsatzes oder grober Fahrlässigkeit bzw. eines Vertreters oder Erfüllungsgehilfen nach den gesetzlichen Bestimmungen. Die Haftung von uns ist in Fällen grober Fahrlässigkeit jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Außerhalb der Fälle des Satzes 1 wird die Haftung von uns wegen Verzögerung der Leistung für den Schadensersatz neben der Leistung auf insgesamt 5 % und für den Schadensersatz statt der Leistung auf insgesamt 5 % des Wertes der Lieferung begrenzt; weitergehende Ansprüche des Käufers sind – auch nach Ablauf einer uns etwa gesetzten Frist zur Leistung – ausgeschlossen. Die vorstehenden Begrenzungen gelten nicht bei Haftung wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder bei einer Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz. Die vorstehenden Regelungen gelten auch für den Anspruch auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen.11.2d.) Wir haften bei Unmöglichkeit der Lieferung/Leistung in Fällen eigenen Vorsatzes oder grober Fahrlässigkeit bzw. eines Vertreters oder Erfüllungsgehilfen nach den gesetzlichen Bestimmungen. Die Haftung von uns ist in Fällen grober Fahrlässigkeit jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Außerhalb der Fälle des Satzes 1 wird die Haftung von uns wegen Unmöglichkeit auf Schadensersatz und auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen auf insgesamt 10 % des Wertes der Lieferung begrenzt. Weitergehende Ansprüche des Käufers wegen Unmöglichkeit der Lieferung sind ausgeschlossen. Die vorstehenden Beschränkungen gelten nicht, soweit wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gehaftet wird. Das Recht des Käufers zum Rücktritt vom Vertrag bleibt unberührt.
Der Käufer hat die Wahl zwischen den Zahlungsarten:
Bei einer Bestellung besteht die Möglichkeit, einen Gutschein einzulösen. Der Wert des Gutscheins wird vom Gesamtbestellwert abgezogen. Der Gutschein gilt für einen Bestellvorgang. Sollte der Gutscheinbetrag nicht in voller Höhe eingelöst werden, verfällt der Restbetrag.
Alle personenbezogenen Daten die von im Rahmen der Bestellung freiwillig mitgeteilt wurden, werden ausschließlich unter Beachtung des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Telemediengesetzes (TMG) erhoben, verarbeitet und gespeichert. Es werden von uns nur Daten erhoben und gespeichert, die zur Abwicklung einer Bestellung unbedingt notwendig sind.
Persönlichen Daten werden nur zur zweckbezogenen Durchführung des Kaufvertrages und der Kundenverwaltung verwendet.
Im Rahmen der Geschäftsanbahnung sowie aller Aufträge und Bestellungen behalten wir uns vor, eine Bonitätsprüfung über ein Inkassobüro durchführen zu lassen. Für den Fall eines Zahlungsverzugs beauftragen wir ein Inkassoinstitut mit dem Einzug der fälligen Forderungen. Zu diesem Zweck werden die erforderlichen Daten weitergegeben und von dem Inkassoinstitut unter Einhaltung sämtlicher Datenschutzvorschriften genutzt. Der Kunde willigt durch Anerkennung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Impressum/AGB) ein, dass wir über ein Inkassoinstitut Daten über die Beantragung, die Aufnahme und Beendigung dieses Vertrages übermitteln und Auskünfte über den Kunden von Dritten erhalten. Zum Zweck der Entscheidung über die Begründung, Durchführung oder Beendigung des Vertragsverhältnisses erheben oder verwenden wir Wahrscheinlichkeitswerte, in deren Berechnung unter anderem Anschriftendaten einfließen.Wir nutzen das Online-Werbeprogramm „Google AdWords“. In diesem Rahmen erfolgt keine Erhebung, Speicherung und Verarbeitung personenbezogener Daten. Weitere Informationen zum Thema „Datenschutz“ im Rahmen des Online-Werbeprogramms Google AdWords finden Sie unter http://www.google.de/privacy_ads.html
Sie haben jederzeit das Recht auf unentgeltliche Auskunft über ihre gespeicherten Daten sowie ggf. ein Recht auf Berichtigung, Sperrung und Löschung dieser Daten. Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung der personengebundener Kundendaten, zu Auskünften, Berichtigungen, Sperrung oder Löschung von Daten, Widersprüche gegen Verwendungen personengebundener Daten sowie der Widerruf erteilter Einwilligungen sind an folgende E-Mail Adresse zu richten: info@wurzener.de
Gerichtsstand für beide Teile ist – soweit gesetzlich zulässig – Wurzen Das gilt auch für das Mahnverfahren.
Wir behalten uns vor, die AGB jederzeit zu ändern. Der Käufer ist daher verpflichtet, anhand des Datums der AGB regelmäßig vor einem Einkauf zu überprüfen, ob sich die AGB geändert haben.
Die mit uns geschlossenen Lieferverträge unterliegen in allen Fällen, auch bei Auslandsberührung, d.h. Bestellungen aus dem Ausland, dem deutschen Recht.
Als Gerichtsstand gilt der Sitz von uns als vereinbart, sofern es sich bei dem Vertragspartner um einen Kaufmann handelt.
Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder ihre Wirksamkeit später verlieren, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

References: §2

§6

§8
 § 377
 § 479
 § 13
 § 14