Source: https://www.gesetze-bayern.de/(X(1)S(44ks4yvqsare24zplmsp3vyk))/Content/Document/BayVwV96517-162?AspxAutoDetectCookieSupport=1
Timestamp: 2019-11-17 22:29:48+00:00

Document:
VollzBekLStVG: 38. Verhütung von Bränden - Bürgerservice
Bereich reduzieren38. Verhütung von Bränden
Bereich erweitern38.4
Zum Feuer im Sinn des Art. 38 Abs. 3 Nr. 1 gehören auch brennende Zündhölzer, Zigaretten usw.
Brennstoffe sind feste, flüssige oder gasförmige brennbare Stoffe, die dazu bestimmt sind, Wärme durch Verbrennung zu erzeugen.
Brandgefährlich sind insbesondere brennbare Stoffe, ferner Stoffe, die sich selbst erwärmen und dadurch zu Brandgefahren führen können oder bei denen bei einem Brand die Entstehung gefährlicher Zersetzungsprodukte oder gefährlichen Rauchs möglich ist.
Brandgefährliche Anlagen im Sinn von Art. 38 Abs. 3 Nr. 3 sind insbesondere technische Einrichtungen (Betriebsstätten, Maschinen und sonstige Geräte), in denen brandgefährliche Stoffe hergestellt, verarbeitet, verwendet, gelagert, befördert oder vertrieben werden oder in denen durch andere Vorgänge Brände oder Explosionen entstehen können.
Unter anderen Schutzmaßnahmen im Sinn von Art. 38 Abs. 3 Nr. 4 sind Maßnahmen zu verstehen, die der Verhütung oder Bekämpfung von Bränden dienen und in Art. 38 nicht bereits ausdrücklich genannt sind. Dazu gehören neben Verhaltensweisen und organisatorischen Maßnahmen auch technische Einrichtungen und Geräte, deren Zulassung, Überprüfung, Bereithaltung, Instandhaltung und Verwendung geregelt werden können.
Bundesrechtliche Vorschriften im Sinn von Art. 38 sind insbesondere
Besondere landesrechtliche Vorschriften im Sinn von Art. 38 sind insbesondere
Bayerisches Ausführungsgesetz zum Chemikaliengesetz (BayRS 8053-6-A)
Auf Art. 38 ganz oder teilweise gestützt, wurden insbesondere folgende Verordnungen erlassen:
Art. 38 Abs. 3 Nr. 1 gibt den Gemeinden die Befugnis, durch Verordnung zu regeln, wo Feuer oder offenes Licht nicht oder nur unter bestimmten Voraussetzungen verwendet werden darf. Die Verwendung kann auch von einer Erlaubnis abhängig gemacht werden. Daneben sind Vorschriften über das Verhalten und die Aufsicht bei der Verwendung von Feuer und offenem Licht möglich.
Art. 38 Abs. 3 Nr. 3 lässt die Regelung allgemeiner Gebote und Verbote, den Erlass von Anordnungen für den Einzelfall sowie die Einführung einer Erlaubnispflicht mit der Möglichkeit zu Auflagen oder einer Anzeigepflicht zu.

References: Art. 38
 Art. 38
 Art. 38
 Art. 38
 Art. 38
 Art. 38
 Art. 38

Art. 38

Art. 38