Source: http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&zoom=&type=show_document&highlight_docid=aza%3A%2F%2F15-02-2010-8C_720-2009
Timestamp: 2016-10-26 19:30:14+00:00

Document:
Die 1963 geborene L.________ wurde am 8. Januar 1995 nach einem miterlebten Zimmerbrand in ihrer Familienmietwohnung mit Kollabieren und anschliessendem komat�sem Zustandsbild bei Verdacht auf eine Rauchvergiftung notfallm�ssig ins Spital B.________ eingeliefert, wo sie bis zum 25. Januar 1995 hospitalisiert blieb. Die Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (Suva) kam f�r die Heilbehandlung auf und entrichtete ein Taggeld. Mit Verf�gung vom 27. Oktober 1995 sowie mit unangefochten in Rechtskraft erwachsenem Einspracheentscheid vom 23. April 1997 stellte die Suva s�mtliche Leistungen per 13. Februar 1995 ein und schloss den Fall folgenlos ab, indem sie unfallbedingte organische Sch�den sowie die Unfallad�quanz der dar�ber hinaus geklagten psychogenen Beschwerden unter Ber�cksichtigung einer vorbestehenden schweren psychosozialen Problematik verneinte.
Am 12. September 2003 liess die Versicherte durch ihren Rechtsvertreter um prozessuale Revision des Einspracheentscheides vom 23. April 1997 ersuchen, weil eine MRI-Untersuchung der Wirbels�ule eine alte traumatische Kompressionsfraktur des Brustwirbelk�rpers (BWK) 8 gezeigt habe, welche als bisher �bersehene Folge des Unfalles mit Sturz vom 8. Januar 1995 weiter abzukl�ren sei. Mit Verf�gung vom 21. September 2004, best�tigt durch Einspracheentscheid vom 28. Februar 2005, verneinte die Suva rechtskr�ftig die Voraussetzungen der prozessualen Revision, nahm jedoch die Einsprache als Neuanmeldung entgegen und leitete weitere Abkl�rungen ein. Mit Verf�gung vom 25. September 2006 und Einspracheentscheid vom 2. M�rz 2007 anerkannte die Suva, dass sich L.________ anl�sslich einer der rezidivierenden psychogenen Sturzepisoden (Bericht Spitals B.________ vom 4. Dezember 2005) im Jahre 2005 bei grunds�tzlich bestehender Unfallversicherungsdeckung durch die Suva eine BWK8-Fraktur zugezogen haben musste, verneinte jedoch gleichzeitig, dass die geklagten R�ckenbeschwerden mit dem Beweisgrad der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit in einem nat�rlichen Kausalzusammenhang mit dieser BWK8-Fraktur st�nden. Der Einspracheentscheid vom 2. M�rz 2007 erwuchs unangefochten in Rechtskraft.
Gest�tzt auf Angaben der Klinik K.________, wo die Versicherte vom 31. Mai bis 21. Juni 2007 station�r behandelt worden war, ersuchte L.________ am 21. September 2007 erneut um prozessuale Revision des Einspracheentscheides vom 2. M�rz 2007, weil nunmehr basierend auf den neuesten Behandlungsergebnissen der Beweis f�r den nat�rlichen Kausalzusammenhang zwischen den R�ckenschmerzen und der BWK8-Fraktur erbracht sei. Mit Verf�gung vom 30. Mai 2008, best�tigt durch Einspracheentscheid vom 24. November 2008, verneinte die Suva wiederum die Voraussetzungen der prozessualen Revision und hielt an der Ablehnung einer Leistungspflicht nach UVG fest.
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten l�sst L.________ beantragen, die Suva sei unter Aufhebung des angefochtenen Gerichts- und des Einspracheentscheides vom 24. November 2008 "anzuweisen, im Rahmen eines Revisionsverfahrens weitere medizinische Abkl�rungen vorzunehmen [...], insbesondere [...] ein fach�rztliches Gutachten in Auftrag zu geben" zur gr�ndlichen Abkl�rung der Beschwerdesymptomatik der BWK8-Fraktur.
Nach Ablauf der Beschwerdefrist reicht die Versicherte mit Eingabe vom 14. Oktober 2009 unaufgefordert einen von ihr veranlassten neuen Arztbericht sowie ein An�sthesieprotokoll vom 12. Juni 2007 der Klinik K.________ ein.
1.2 Gem�ss Art. 99 Abs. 1 BGG sind Noven im letztinstanzlichen Verfahren grunds�tzlich unzul�ssig (vgl. zur Geltung dieser Bestimmung im Beschwerdeverfahren um die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Milit�r- oder Unfallversicherung: BGE 135 V 194 E. 3.4 S. 199). Die Voraussetzungen, unter denen die von der Beschwerdef�hrerin neu eingereichten Unterlagen ausnahmsweise zul�ssig w�ren, sind vorliegend nicht erf�llt, so dass diese unbeachtet bleiben m�ssen.
Fest steht, dass die Suva nach unbestritten in Rechtskraft erwachsenem Einspracheentscheid vom 2. M�rz 2007 eine im Jahre 1995 erlittene BWK8-Fraktur - bei bestehender Unfallversicherungsdeckung durch die Suva - grunds�tzlich als Folge eines der rezidivierenden synkopalen Sturzereignisse des Jahres 2005 anerkannt, jedoch den nat�rlichen Kausalzusammenhang der geklagten R�ckenbeschwerden mit der BWK8-Fraktur verneint hat. Dieser Entscheid basierte auf umfassender Aktenlage, insbesondere auf den Ergebnissen der MRI-Abkl�rung der Wirbels�ule vom 4. Juni 2003, welche eine "h�chstwahrscheinliche traumatische konsolidierte Wirbelkompression" beim BWK8 zeigte, auf dem polydisziplin�ren Gutachten des Zentrums f�r Medizinische Begutachtung vom 24. Februar 2004 (ZMB-Gutachten) sowie auf den Erkenntnissen aus zwei kreis�rztlichen Untersuchungsberichten der Dres. med. G.________ vom 3. Mai 2006 und E.________ vom 23. November 2005.
Strittig und hienach zu pr�fen ist einzig, ob die Suva mit Blick auf die beiden Berichte der Klinik K.________ vom 24. August und 25. Juli 2007 zu Recht die Voraussetzungen der prozessualen Revision im Sinne von Art. 53 Abs. 1 ATSG verneint hat. Das kantonale Gericht hat dies best�tigt. Dagegen richtet sich die Beschwerde der Versicherten.
Die Vorinstanz hat die Rechtsgrundlagen f�r die Beurteilung der Streitsache zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen. Richtig sind auch die Hinweise zu dem im Sozialversicherungsrecht �blichen Beweisgrad. Sieht das Gesetz nichts Abweichendes vor, gilt im Sozialversicherungsrecht der Beweisgrad der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 126 V 353 E. 5b S. 360 mit Hinweisen). Das Gericht hat somit jener Sachverhaltsdarstellung zu folgen, welche die wahrscheinlichste aller M�glichkeiten darstellt. Die blosse M�glichkeit, dass sich ein bestimmter Sachverhalt zugetragen hat, reicht hier nicht aus (ALFRED K�LZ/ISABELLE H�NER, Verwaltungsverfahren und Verwaltungsrechtspflege des Bundes, 2. Aufl. 1998, N. 289, BGE 119 V 7 E. 3c/aa S. 9).
Nach Art. 53 Abs. 1 ATSG m�ssen formell rechtskr�ftige Verf�gungen und Einspracheentscheide in Revision gezogen werden, wenn die versicherte Person oder der Versicherungstr�ger nach deren Erlass erhebliche neue Tatsachen entdeckt oder Beweismittel auffindet, deren Beibringung zuvor nicht m�glich war.
5.1 Als "neu" gelten nach der sinngem�ss anwendbaren Rechtsprechung zur Revision von Gerichtsentscheiden im Sinne von Art. 137 lit. b OG in der bis 31. Dezember 2006 g�ltig gewesenen Fassung Tatsachen, welche sich zwar vor Erlass der formell rechtskr�ftigen Verf�gung oder des Einspracheentscheids verwirklicht haben, dem Gesuchsteller trotz hinreichender Sorgfalt jedoch nicht bekannt waren (Urteil U 22/07 vom 6. September 2007 E. 4.1 mit Hinweisen). Das revisionsweise vorgebrachte Element, welches lediglich eine neue W�rdigung einer bereits bekannten Tatsache beinhaltet, rechtfertigt keine prozessuale Revision (vgl. Ueli Kieser, ATSG-Kommentar, 2. Aufl. 2009, N. 14 zu Art. 53 ATSG mit Hinweis auf BGE 127 V 353 E. 5b S. 358). Die neuen Tatsachen m�ssen zudem "entscheidend" (gem�ss Art. 137 lit. b OG) bzw. nach dem Wortlaut von Art. 53 Abs. 1 ATSG "erheblich" ("important", "rilevante") sein. Eine neue Tatsache ist jedenfalls nur dann im Sinne von Art. 53 Abs. 1 ATSG erheblich, wenn sie die tats�chliche Grundlage der Verf�gung oder des Einspracheentscheids so zu �ndern vermag, dass bei zutreffender rechtlicher W�rdigung ein anderer Entscheid resultiert (vgl. REAS 2005 S. 242, I 183/04 E. 2.2, sowie Urteile U 22/07 vom 6. September 2007 E. 4.1 und U 68/06 vom 4. Januar 2007 E. 2.2; vgl. auch Ueli Kieser, a.a.O., N. 13 zu Art. 53 ATSG, und Karin Scherrer, in: Waldmann/Weissenberger [Hrsg.], Praxiskommentar zum Bundesgesetz �ber das Verwaltungsverfahren, Z�rich 2009, N. 25 zu Art. 66 VwVG). Im Rahmen der prozessualen Revision muss die erhebliche neue Tatsache selber bei zutreffender rechtlicher W�rdigung zu einem anderen Entscheid f�hren; der Gesuchsteller hat den Revisionsgrund allein gest�tzt auf die Parteivorbringen oder andere, sich aus den Akten ergebende Anhaltspunkte mit dem Beweisgrad der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit (E. 4 hievor) nachzuweisen, da andernfalls das Revisionsgesuch abzuweisen ist (RKUV 1994 Nr. U 190 S. 140, U 52/93 E. 3a i.f. mit Hinweisen).
5.2 Neue Beweismittel haben entweder dem Beweis der die Revision begr�ndenden neuen erheblichen Tatsachen oder dem Beweis von Tatsachen zu dienen, die zwar bekannt gewesen, zum Nachteil des Gesuchstellers aber unbewiesen geblieben sind. Sollen bereits vorgebrachte Tatsachen mit neuen Mitteln bewiesen werden, hat der Gesuchsteller auch darzutun, dass er die Beweismittel im fr�heren Verfahren nicht beibringen konnte. Ausschlaggebend ist, dass das Beweismittel nicht bloss der Sachverhaltsw�rdigung, sondern der Sachverhaltsfeststellung dient. Es gen�gt daher nicht, dass ein neues Gutachten den Sachverhalt anders wertet; vielmehr bedarf es neuer Elemente tats�chlicher Natur, welche die Entscheidungsgrundlagen als objektiv mangelhaft erscheinen lassen (BGE 127 V 353 E. 5b S. 358 mit Hinweisen; Urteil U 22/07 vom 6. September 2007 E. 4.1). Auch ist ein Revisionsgrund nicht schon gegeben, wenn das Gericht bereits im Hauptverfahren bekannte Tatsachen m�glicherweise unrichtig gew�rdigt hat. Notwendig ist vielmehr, dass die unrichtige W�rdigung erfolgte, weil f�r den Entscheid wesentliche Tatsachen nicht bekannt waren oder unbewiesen blieben (Urteil U 68/06 vom 4. Januar 2007 E. 2.2 i.f. und BGE 110 V 138 E. 2 S. 141, je mit Hinweisen). Das Beweismittel muss sich auf eine Tatsache beziehen, welche Grundlage des gegebenenfalls zu revidierenden Entscheides bildete (vgl. Ueli Kieser, a.a.O., N. 16 zu Art. 53 ATSG).
Ueli Kieser (a.a.O., N. 16 zu Art. 53 ATSG) weist zutreffend darauf hin, dass der Gesetzgeber in Bezug auf das Auffinden neuer (vgl. dazu Ueli Kieser, a.a.O., N. 17 i.f. zu Art. 53 ATSG) Beweismittel bewusst auf das Kriterium der "Erheblichkeit" verzichtet hat (Bericht vom 26. M�rz 1999 der Kommission des Nationalrates f�r soziale Sicherheit und Gesundheit zur Parlamentarischen Initiative Sozialversicherungsrecht, BBl 1999 4523, 4613 f.). Dieses Kriterium soll demnach nicht im Rahmen der Eintretenspr�fung, sondern bei der materiellen Entscheidung Ber�cksichtigung finden (Ueli Kieser, a.a.O., N. 16 i.f. zu Art. 53 ATSG). Der Gesetzgeber schloss jedoch gleichzeitig aus, "dass immer wieder neue Beweismittel produziert werden [k�nnten], um eine Revision in Gang zu bringen" (BBl 1999 4523, 4614). Auch die gegebenenfalls basierend auf einem neuen Beweismittel mit dem Beweisgrad der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit (E. 4 hievor) darzulegende Revisionstatsache muss nach dem Gesagten im Verfahren von Art. 53 Abs. 1 ATSG bei zutreffender rechtlicher W�rdigung bereits aus sich selber heraus (vgl. hievor E. 5.1 i.f.) zu einer anderen Entscheidung f�hren.
6.1 Das kantonale Gericht hat nach umfassender und zutreffender W�rdigung der medizinischen Aktenlage zu Recht festgestellt, dass die bei Erlass des Einspracheentscheides vom 2. M�rz 2007 bereits seit langem (zumindest seit dem station�ren Aufenthalt im Spital B.________ vom September 1996) bekannte Sch�digung im Bereich des BWK8 in der Vergangenheit schon ausf�hrlich diskutiert und deren Urs�chlichkeit f�r die geklagten R�ckenschmerzen dennoch rechtskr�ftig verneint worden ist. In Begleitung ihres Rechtsvertreters liess sich die Versicherte am 3. Mai 2006 durch den Suva-Arzt Dr. med. G.________ eingehend untersuchen. Dieser hielt in seinem entsprechenden Bericht abschliessend fest, dass das von der Beschwerdef�hrerin gezeigte "pancorporale Schmerz- und Ersch�pfungssyndrom" praktisch ausschliesslich psychovegetativ zu erkl�ren sei und sich insbesondere eine Faustschlusskraft von 0-10 kg, die allgemeine Hypersensitivit�t, die Kraftlosigkeit in den Armen, die Unertr�glichkeit des Liegens sowie die Einschr�nkung der Beweglichkeit �ber die gesamte Wirbels�ule organisch strukturell nicht auf die isolierte stabile BWK8-Fraktur ohne Nervenwurzelkompression zur�ckf�hren lassen. Die Entdeckung der konsolidierten Kompressionsfraktur des BWK8 anl�sslich einer Thoraxaufnahme im Jahre 1996 sei ein radiologischer Zufallsbefund, welcher damals nicht im Zusammenhang mit thorakalen Schmerzen erhoben worden sei (Bericht des Dr. med. G.________ vom 19. Mai 2006). W�re die BWK8-Fraktur symptomatisch verlaufen, w�ren akut geklagte thorakale Schmerzen im Rahmen der andauernden Behandlung damals eingehend abgekl�rt worden. Der Einspracheentscheid vom 2. M�rz 2007 beruht somit in tats�chlicher Hinsicht unter anderem auf der Feststellung subjektiv geklagter R�ckenschmerzen einerseits und einer hinl�nglich abgekl�rten BWK8-Fraktur andererseits. Gest�tzt auf diese Sachverhaltsfeststellung verneinte die SUVA unter W�rdigung der gesamten Aktenlage formell rechtskr�ftig den nat�rlichen Kausalzusammenhang zwischen den geklagten Beschwerden und der BWK8-Fraktur.
6.2 W�hrend die Versicherte aus der mit Bericht der Klinik K.________ vom 25. Juli 2007 dokumentierten, vor�bergehend schmerzlindernden Wirkung einer Grenzstrangblockade sowie einer Periduralan�sthesie mit Kenacort Infiltration auf H�he von BWK8 den Nachweis des nat�rlichen Kausalzusammenhanges zwischen den geklagten R�ckenschmerzen und der BWK8-Fraktur zu erbringen sucht und damit eine erhebliche neue Tatsache bzw. ein neues Beweismittel im Sinne von Art. 53 Abs. 1 ATSG geltend macht, haben Verwaltung und Vorinstanz mit Blick auf die neuen Vorbringen die Voraussetzungen der prozessualen Revision verneint.
6.2.1 Sowohl die behandelnden �rzte der Klinik K.________ als auch die Beschwerdef�hrerin haben sich nicht zur Frage ge�ussert, weshalb die mutmasslich im Jahre 1995 entstandene, erstmals 1996 bildgebend festgestellte BWK8-Fraktur zun�chst w�hrend Jahren im Wesentlichen asymptomatisch blieb und demzufolge �ber die Osteoporoseuntersuchung vom September 1996 hinaus weder weiter abkl�rungs- noch behandlungsbed�rftig war. In der zusammenfassenden Krankengeschichte zum station�ren Aufenthalt der Versicherten im Spital B.________ wurden gem�ss Bericht vom 20. September 1996 unter dem Titel "Jetziges Leiden" keine R�ckenbeschwerden erw�hnt. Damals aktenkundige R�ckenschmerzen wurden als "zervikal betont" umschrieben. Auch anl�sslich der Begutachtung im ZMB vom Januar 2004 beklagte sich die Beschwerdef�hrerin noch immer in erster Linie "vor allem [�ber] Atemst�rungen" und erw�hnte "dar�ber hinaus" R�cken- und Beinschmerzen. Soweit die Versicherte anerkennt, dass die abkl�rende Behandlung in der Klinik K.________ grunds�tzlich schon vor langer Zeit h�tte vorgenommen werden k�nnen, ist nicht ersichtlich, inwiefern die Suva nach wiederholt rechtskr�ftig verneinter Leistungspflicht f�r angebliche Unterlassungen w�hrend der Dauer der laufenden Krankenpflegebehandlung verantwortlich sein soll. Statt dessen findet sich die einzig �berzeugende Begr�ndung daf�r, dass trotz Feststellung der BWK8-Fraktur im Jahre 1996 w�hrend Jahren kein damit direkt zusammenh�ngendes akutes Beschwerdebild abkl�rungs- und/oder behandlungsbed�rftig war, in der medizinischen Erfahrungstatsache, wonach gem�ss Beurteilungen der Suva-�rzte Dres. med. G.________ und I.________ stabile BWK-Frakturen h�ufig praktisch asymptomatisch verlaufen.
6.2.2 Aus der vor�bergehenden, subjektiv partiell schmerzlindernden Wirkung der thorakalen Grenzstrangblockade der Klinik K.________ kann unter den gegebenen Umst�nden nicht mit dem Beweisgrad der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit auf einen urs�chlichen Zusammenhang zwischen der BWK8-Fraktur und dem "pancorporalen Schmerz- und Ersch�pfungssyndrom" geschlossen werden. Es trifft entgegen der Versicherten nicht zu, dass die Vorinstanz die subjektiv gezeigte, in zeitlicher, lokaler und intensit�tsm�ssiger Hinsicht beschr�nkte Wirkung der Schmerzbehandlung ignoriert h�tte. Das kantonale Gericht hielt jedoch zutreffend fest, dass die Beschwerdef�hrerin - trotz umfassender Behandlung w�hrend des dreiw�chigen station�ren Aufenthaltes in der Klinik K.________ - auf der "selbst gef�hrten Schmerzkurve ein unver�ndertes Bild mit Schmerzst�rken zwischen 7 und 9 von 10 Punkten" gezeigt habe. Die behandelnden �rzte der Klinik K.________, welche sich mehrfach zum Bericht des Dr. med. I.________ vom 8. Mai 2008 �usserten, haben nie bestritten, bei Beginn der station�ren Behandlung nicht �ber eine vollst�ndige medizinische Aktenlage verf�gt zu haben, auch wenn sie nach eigenen Angaben bei Klinikeintritt mit der kaum Deutsch sprechenden Versicherten eine "ausgedehnte Anamnese" erhoben haben m�gen.
6.2.3 Die Kritik an der Beurteilung des Dr. med. I.________ ist unbegr�ndet. Er legte in seinem Bericht vom 28. Januar 2009 im vorinstanzlichen Verfahren nachvollziehbar dar, dass die von der Klinik K.________ therapeutisch angewandte thorakale Grenzstrangblockade bei gewissen Schmerzzust�nden in der medizinischen Fachliteratur - wenn auch kontrovers - diskutiert werde. Dabei w�rden m�gliche schwerwiegende Komplikationen nicht verschwiegen. Dr. med. I.________ schloss eine gewisse diagnostische Hilfsmittelfunktion nicht apodiktisch aus, doch verneinte er, dass die Grenzstrangblockade der Klinik K.________ vom Juni 2007 nach mehr als zehnj�hriger Fortentwicklung der Krankengeschichte die - im Jahre 1996 zuf�llig entdeckte - stabile BWK8-Fraktur als pr�zise Schmerzursache habe eruieren k�nnen. Das kantonale Gericht und die Suva haben unter den gegebenen Umst�nden zu Recht auf die �berzeugende Beurteilung des Dr. med. I.________ zur hier fehlenden Aussagekraft der Schmerzbehandlung vom Juni 2007 f�r die Frage nach der nat�rlichen Ursache der geklagten R�ckenschmerzen abgestellt.
6.3 Nach dem Gesagten ist nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz mit angefochtenem Entscheid die von der Suva vertretene Auffassung, wonach die Erkenntnisse aus der in der Klinik K.________ durchgef�hrten thorakalen Grenzstrangblockade keine prozessuale Revision des Einspracheentscheides vom 2. M�rz 2007 rechtfertigen, best�tigt hat.

References: Art. 99
 BGE 
 Art. 53
 BGE 
 Art. 53
 Art. 137
 Art. 53
 BGE 
 Art. 137
 Art. 53
 Art. 53
 Art. 53
 Art. 66
 BGE 
 Art. 53
 Art. 53
 Art. 53
 Art. 53
 Art. 53
 Art. 53