Source: https://www.burscheid.de/verwaltung-politik/sitzungen-beratungsvorlagen/hauptausschuss/
Timestamp: 2020-02-28 16:12:00+00:00

Document:
Hauptausschuss - Stadt Burscheid
Öffentliche Vorlagen - Hauptausschuss
Die öffentlichen Beschluss- und Mitteilungsvorlagen für die Sitzungen des Hauptausschusses werden jeweils eine Woche vor dem Sitzungstermin eingestellt.
Hauptausschuss am 5. November 2019
750/16 - XII. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Burscheid vom 01.04.1998
751/16 - Einführung eines digitalen Ratsinformationssystems – Anschaffung von mobilen Endgeräten
721/16 - Antrag auf Gewährung eines Zuschusses nach den Richtlinien zur Unterstützung investiver kommunaler Aufwendungen im Sportbereich (Sportpauschale gem. § 18 GFG) – Sportpauschale 2019
Ergänzungsvorlage zu Vorlage 721/16
752/16 - Mietspiegel der Stadt Burscheid – Aktualisierung 2019
744/16 - X. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Friedhof der Stadt Burscheid – Friedhofsgebührensatzung
753/16 - Haushalt- und Haushaltssanierungsplan 2020
719/16 - Zielerreichung 2018
741/16 - Ziele 2020
Hauptausschuss am 24. September 2019
738/16 - Integriertes Entwicklungs- und Handlungskonzept Burscheid 2025 - Um- und Ausbau des “Haus der Kunst” zur sozio-kulturellen Begegnungsstätte
1. Beschluss der Entwurfsplanung von ARCHWERK Generalplaner KG, Professor Krenz, Bochum
2. Kenntnisnahme des Nutzungs-, Kosten-, Finanzierungs- und Trägerkonzepts
3. Beschluss des Antrags zum Städtebauinvestitionsprogramm 2020 und zum Investitionspakt Soziale Integration im Quartier NRW 2020
4. Regionale 2025
Hauptausschuss am 5. September 2019
Hauptausschuss am 4. Juli 2019
709/16 - Mietspiegel der Stadt Burscheid – Aktualisierung 2019
Anlage 1 - Mietspiegel Anlage 2 Erläuterungen
Hauptausschuss am 7. März 2019
671/16 - Antrag der Fraktion „Bündnis für Burscheid" (BfB) vom 27.06.2018 betr. Veranstaltung eines monatlichen Feierabend marktes in der Innenstadt (ehemals Vorlage 602/18)
669/16 - XIII. Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Burscheid vom 1. Januar 2002 mit Wirkung vom 1 . April 2019
643/16 - Zuweisung für Integrationsmaßnahmen nach dem Gesetz zur Förderung der gesellschaftlichen Teilhabe und Integration in Nordrhein-Westfalen gem. § 14a Teilhabe- und Integrationsgesetz i. H. v. insg. 90.444,37 €
666/16 - Digitalisierung der Rats- und Ausschussarbeit Einführung eines webbasierten Rats- und Informationssystems
Hauptausschuss am 6. November 2018
621/16 - Gleichstellungsplan 2019-2023
595/16 - Zielerreichung 2017
603/16 - Ziele 2019
613/16 - Ausleihung liquider Mittel an die Technischen Werke Burscheid (TWB)
Hauptausschuss am 6. September 2018
602/16: Antrag der Fraktion „Bündnis für Burscheid" (BfB) vom 27.06.2018 betr. Veranstaltung eines monatlichen Feierabendmarktes in der Innenstadt
Hauptausschuss am 3. Juli 2018
Hauptausschuss 20. März 2018
540/16: VIII. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Friedhof der Stadt Burscheid – Friedhofsgebührensatzung
541/16: Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuersatzung in der Stadt Burscheid (Vergnügungssteuersatzung) und Satzung über die Erhebung einer Wettbürosteuer in der Stadt Burscheid (Wettbürosteuersatzung)
532/16: Mitgliedschaft im Zukunftsnetz Mobilität NRW
538/16: Widmung einer Straße im Stadtgebiet Burscheid
539/16: Widmung eines Rad-/Gehweges im Stadtgebiet Burscheid
Hauptausschuss 7. November 2017
509/16: Antrag der BfB-Fraktion zur Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an den öffentlichen Straßen vom 28. Juli 2017
507/16: X. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Burscheid vom 01.04.1998
500/16: XII. Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Burscheid vom 1. Januar 2002 mit Wirkung vom 1. Januar 2018
499/16: Bestellung der Kämmerin und der allgemeinen Vertreter der Stadt Burscheid
476/16: Zielerreichung 2016
482/16: Ziele 2018
501/16: Hundesteuersatzung der Stadt Burscheid
508/16: 6. Änderung der ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen
504/16: Dienstreisen von Ratsmitgliedern und sachkundigen Bürgern gem. § 10 Abs. 9 Hauptsatzung der Stadt Burscheid
Hauptausschuss 12. September 2017
459/16 Bürgeranregung gemäß § 24 GO NRW „Adressweitergabe an Bundeswehr, Widerspruch erleichtern“ E-Mail von MdB Dr. Alexander Soranto Neu vom 18.07.2017
469/16 Antrag auf Gewährung eines Zuschusses nach den Richtlinien zur Unterstützung investiver kommunaler Aufwendungen im Sportbereich (Sportpauschale gem. § 18 GFG) – Sportpauschale
Hauptausschuss 4. Juli 2017
450/16: Mietspiegel der Stadt Burscheid - Aktualisierung 2017
431/16: Durchführung eines Höchstangebotsverfahrens zur Vorbereitung eines Verkaufs des Grundstücks Luisenhöhe 1, Gemarkung Burscheid, Flur 77, Flurstück 280
Hauptausschuss am 7. März 2017
400/16: Anpassung des zusätzlichen Schulträgeranteils rückwirkend ab dem Schuljahr 2016/2017 an den Träger der "Offenen Ganztagsschule" in Burscheid
Hauptausschuss am 10. November 2016
360/16: V. Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates der Stadt Burscheid
345/16: Zielerreichung 2015
347/16: Ziele 2017
364/16: Erlass einer neuen Vergnügungssteuersatzung ab dem 01.01.2017
Anlage zu 364/16: Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Burscheid
382/16: Digitalfunk der Freiwilligen Feuerwehr Burscheid - Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Übernahme von Aufgaben durch den Rheinisch-Bergischen Kreis (nachgereicht)
Hauptausschuss am 6. September 2016
326/16: Einigungsstelle gemäß § 67 Landespersonalvertretungsgesetz Nordrhein Westfalen (LPVG NRW)
341/16: (Tischvorlage) Schreiben der FDP-Fraktion vom 23. Mai 2016 - Musikschule
Hauptausschuss am 28. Juni 2016
301/16: Beirat für die Belange von Menschen mit Behinderungen in Burscheid - Umbenennung des Beirates und redaktionelle Überarbeitung der Wahl- und Geschäftsordnung
319/16: XI. Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Burscheid vom 1. Januar 2002 mit Wirkung vom 1. August 2016
321/16: Zweite Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen und Rahmenbedingungen der "Offenen Ganztagsschule im Primarbereich" vom 14.07.2006 mit Wirkung vom 01.08.2016
Hauptausschuss am 12. April 2016
285/16: Informationen über Namensgeber von Straßen, Schulen und Sporthallen in Burscheid - Bürgerantrag von Herrn F. Bernhard Heider vom 14.08.2014
280/16: Fortschreibug des Frauenförderplanes 2016 - 2018
266/16: Antrag auf Gewährung eines Zuschusses nach den Richtlinien zur Unterstützung investiver kommunaler Aufwendungen im Sportbereich (Sportpauschale gem. § 18 GFG) - Sportpauschale 2016
267/16: Antrag des Stadtsportverbandes Burscheid e.V. vom 01.02.2016 auf Veränderung der Fördersätze in den Richtlinien über die Verwendung der pauschalen Zuweisung zur Unterstützung investiver kommunaler Anwendung im Sportbereich (Sportpauschale gem. § 18 GFG) der Stadt Burscheid
263/16: EU Förderprogramm LEADER - Mitgliedschaft im Verein "LEADER Bergisches Wasserland"
283/16: Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten bei Einsätzen der Freiwilligen Feuerwehr Burscheid (Feuerwehrsatzung)
Hauptausschuss am 2. Februar 2016
258/16: Schaffung von Flüchtlingsunterkünften, Planungsvarianten
257/16 Bestellung der Stadtoberamtsrätin Helga Lagotzky zur stellvertretenden Kämmerin; Eilbeschluss gem. § 60 Abs. 1 GO NRW
Hauptausschuss am 7. Januar 2016
244/16: Schaffung von Flüchtlingsunterkünften, Planungsvarianten
Hauptausschuss am 12. November 2015
226/16: Bürgerantrag vom 27.08.2015 - Beleuchtung des kombinierten Rad-Fußweges von Hamberg in das Forellental
227/16: Anregung des Landesverbandes der Partei "Die Republikaner" gemäß § 24 GO NRW
199/16: Zielerreichung 2014
194/16: Ziele 2016
228/16: I. Änderung der Satzung über die Festsetzung der Steuerhebesätze (Hebesatzsatzung)
232/16: Haushalt und Haushaltssanierungsplan 2016
229/16: VII. Äderung der Satzung über den Friedhof der Stadt Burscheid - Friedhofssatzung
230/16: Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung Zukunft der Förderschulen für Lern- und Entwicklungsstören im Rheinisch-Bergischen Kreis
Hauptausschuss am 16. Juni 2015
143/16 Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes
143/16 Anlage
147/16 Antrag der Partei Die Linke im Rat der Stadt Burscheid vom 15.03.2015 - Veröffentlichung von Gesprächsprotokollen der Rats- und Ausschusssitzungen
146/16 Ist-Abrechnung des Gebührenhaushaltes "Friedhof" für das Jahr 2014
133/16 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen nach § 83 GO NW für das Haushaltsjahr 2014
120/16 Antrag auf Gewährung eines Zuschusses nach den Richtlinien zur Unterstützung investiver Aufwendungen im Sportbereich (Sportpauschale gem. 18 GFG) - Sportpauschale 2015
126/16 Offene Ganztagsschule in Burscheid 1) Gewährung eines zusätzlichen Schulträgeranteils ab dem Schuljahr 2016/2016 an den Träger der "offenen Ganztagsschule" in Burscheid 2) I. Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen und Rahmenbedingungen der "offenen Ganztagsschule im Primarbereich" vom 14.07.2006 mit Wirkung zum 01.08.2015
127/16 Zukunft der Förderschulen für Lern- und Entwicklungsverzögerungen im Rheinisch-Bergischen Kreis/Schulische Inklusion - Vorstellung Gutachten "Kreisweite Entwicklung und Planung der Förderschulen für Lern- und Entwicklungsverzögerungen - Beitrittsbeschluss zum Kreistagsbeschluss sowie Aufhebung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit der Stadt Wermelskirchen
Hauptausschuss am 19. Februar 2015
96/16 Einführung eines freien WLANs im Sitzungssaal des Rathauses, im Wartebereich des Bürgerbüros und im Hus der Kunst (für Ratssitzungen) Mitgliedschaf im Verbund freier Netzwerke NRW e.V.
110/16 Dienstreisen von Ratsmitgliedern und sachkundigen Bürgern gem. § 10 Abs. 8 Hauptsatzung der Stadt Burscheid
108/16 VI. Änderung der Satzung für den Friedhof der Stadt Burscheid - Friedhofssatzung
111/16 VI. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Friedhof der Stadt Burscheid - Friedhofsgebührensatzung
Hauptausschuss am 4. November 2014
70/16: Bürgerantrag von Herrn F. Bernhard Heider M. A. vom 14.08.2014 - Anbringung von Hinweisschildern an Straßennamen oder Namen von Schulen und Sporthallen
71/16: Bürgerantrag der Partei Die Linke vom 02.10.2014 - Prüfung und Verlgeung des Burschceider Busbahnhofes aus dem Bereich Montanussstraße in die Höhestraße
72/16: X. Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Burscheid vom 1. Januar 2002 mit Wirkung zum 1. Dezember 2014
49/16: Zielerreichung 2013
50/16: Ziele 2015
79/16: 1. Nachtrag zum Haushalt 2014
80/16: Haushalt und Haushaltssanierungsplan 2015
64/16: Gewährung eines zusätzlichen Schulträgeranteils ab dem Schuljahr 2013/2014 an den Träger der "Offenen Ganztagsschule" in Burscheid
Hauptausschuss am 26. August 2014
15/16: Wahl der stellvertretenden Ausschussvorsitzenden des Hauptausschusses
16/16: Bürgerantrag des SPD-Ortsvereins Burscheid / AG 60 plus vom 26.06.2014 auf Einrichtung eines Bestattungswaldes
17/16: Auseinandersetzung mit dem Thema "Demographischer Wandel" im kommunalen Handeln (Ergänzung der Beschlussvorlagen)
14/16: Anpassung der Geschäftsführungspauschale für Fraktionen und Bereitstellung einer finanziellen Zuwendung für ein Einzelratsmitglied ge. § 56 GO Abs. 3 GO NW
36/16: Burscheider Markttreff
19/16: Widmung einer Straße im Stadtgebiet der Stadt Burscheid
35/16: Baumaßnahme Umbau und Erweiterung der Feuerwache Hilgen, Kölner Str. 117.
Beratungsvorlagen des Hauptauschusses aus dem 1. Halbjahr 2014 finden Sie hier.

References: § 18
 § 14
 § 10
 § 24
 § 18
 § 67
 § 18
 § 18
 § 60
 § 24
 § 83
 § 10
 § 56