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Timestamp: 2016-10-27 22:48:50+00:00

Document:
1A.180/2006 (09.08.2007)
1A.180/2006 /fun
X.________, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Frank Th. Petermann,
Politische Gemeinde Ermatingen, Beschwerdegegnerin, handelnd durch den Gemeinderat, Hauptstrasse 88, Postfach 72, 8272 Ermatingen, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Christoph Kradolfer,
Departement f�r Bau und Umwelt des Kantons Thurgau, Verwaltungsgeb�ude, Postfach,
Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Thurgau vom 10. Mai 2006.
Die Politische Gemeinde Ermatingen hat vor, den ehemaligen G�terschuppen beim Bahnhof Ermatingen (Parzelle Nr. 404, im Eigentum der SBB) zu einem Jugendtreff umzubauen. Vorgesehen ist, dass die Geb�udeh�lle mit Ausnahme des Einbaus neuer Fenster praktisch unver�ndert bleibt. Im Innern sollen ein Mehrzweckraum mit K�che, ein Raum f�r WC/Putzen/Haustechnik sowie ein B�ro-/Besprechungsraum realisiert werden. Zus�tzlich sind ein unbeheizter Vorraum und ein Abstellraum geplant. Zur L�ftung und Beheizung des Mehrzweckraums und der Toilette ist vorgesehen, eine Lufterneuerungsanlage mit W�rmer�ckgewinnung einzubauen.
Als Tr�gerschaft wirkt der Verein f�r Jugend und Freizeit Ermatingen, dem als Mitglieder die Politische Gemeinde Ermatingen sowie verschiedene Kirch- und Schulgemeinden angeh�ren und mit welchem die SBB einen Mietvertrag bis 28. Februar 2015 abgeschlossen hat. Vorgesehen ist, den Jugendtreff an drei Abenden (bis 22.00 Uhr, resp. bis 23.00 Uhr) sowie am Mittwochnachmittag zu �ffnen.
W�hrend der Auflage des Baugesuches erhob X.________ als Eigent�mer eines dem Projekt schr�g gegen�ber liegenden privaten Wohnhauses und eines Mehrfamilienhauses mit zehn Mietwohnungen Einsprache. Er r�gte unter anderem das Fehlen eines Betriebskonzepts f�r den Jugendtreff. Ohne ein solches k�nne nicht �berpr�ft werden, inwiefern sich die Zweck�nderung des Schuppens nachteilig auf die Liegenschaften des Einsprechers auswirke. Da mit �berm�ssigen L�rmimmissionen zu rechnen sei, sei das Baugesuch nicht zu bewilligen.
Da die Politische Gemeinde Ermatingen selber Bauherrin ist, wurde die Angelegenheit an das Departement f�r Bau und Umwelt (DBU) zum Entscheid �berwiesen. Dieses f�hrte einen Augenschein durch, und es wurde eine Pr�zisierung zum Jugendtreff-Betrieb formuliert. Danach soll der Jugendtreff von Montag bis Donnerstag sp�testens um 22.00 Uhr, von Freitag bis Sonntag sp�testens um 23.00 Uhr geschlossen werden. Vorbehalten bleibt eine Anpassung an den SBB-Fahrplan: Je nachdem sollen die �ffnungszeiten um maximal eine halbe Stunde verl�ngert werden k�nnen. Die Nachtruhe ist nach 22.00 Uhr strikte einzuhalten. Zudem sind im Konzept die Pflichten des Aufsichtspersonals nach Schliessung des Treffs festgehalten. Weiter wurde die M�glichkeit offen gehalten, den Jugendtreff auch durch andere Institutionen (Mittagstisch, Lernhilfe) benutzen zu lassen, sofern die Mittagsruhe strikt beachtet wird. X.________ unterzeichnete diese Pr�zisierungen zwar, zog aber seine Einsprache nicht zur�ck. Vielmehr teilte er dem DBU mit, er w�nsche einen Einspracheentscheid mit der Erg�nzung, es sei "eine Einigung in diesen Punkten" erzielt worden. Am 17. Juni 2005 wies das DBU die Einsprache ab, soweit sie nicht durch Vergleich erledigt worden war. Gleichzeitig erteilte es der Politischen Gemeinde Ermatingen die Baubewilligung unter zahlreichen Auflagen.
Gegen den Entscheid des Departementes gelangte X.________ ans Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau. Zur Begr�ndung machte er im Wesentlichen geltend, das Vorhaben sei nicht zonenkonform. Die betroffene Parzelle sei im Zonenplan weiss eingef�rbt und als Bahnareal nicht dem Baugebiet zugeteilt. Weiter f�hrte er u.a. an, durch das Projekt w�rden untolerierbare L�rmimmissionen entstehen und verlangte eine L�rmprognose.
Mit Eingabe vom 29. August 2006 erhebt X.________ Verwaltungsgerichtsbeschwerde beim Bundesgericht. Er beantragt die Aufhebung des angefochtenen Urteils vom 10. Mai 2006 und die Verweigerung der Baubewilligung. Gleichzeitig ersucht er um Gew�hrung der aufschiebenden Wirkung.
Die Politische Gemeinde Ermatingen als Bauherrin und damit Beschwerdegegnerin, das Departement f�r Bau und Umwelt sowie das Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau schliessen allesamt auf Abweisung der Beschwerde.
Die Bundes�mter f�r Umwelt (BAFU) und f�r Verkehr (BAV) haben sich ebenfalls zur Angelegenheit vernehmen lassen, w�hrend das Bundesamt f�r Raumentwicklung (ARE) auf Ausf�hrungen verzichtet.
In ihren Stellungnahmen halten die Parteien an ihren Antr�gen fest.
Mit Verf�gung vom 28. September 2006 hat der Pr�sident der I. �ffentlich-rechtlichen Abteilung des Bundesgerichts der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zuerkannt.
Weil das angefochtene Urteil vor Inkrafttreten des Bundesgesetzes �ber das Bundesgericht (BGG, SR 173.110), also vor dem 1. Januar 2007 (AS 2006, 1242), ergangen ist, untersteht die Beschwerde noch dem Bundesrechtspflegegesetz vom 16. Dezember 1943 (OG; siehe Art. 132 Abs. 1 BGG).
1.1 Angefochten ist ein kantonal letztinstanzlicher Endentscheid, der sich auf Bundesverwaltungsrecht, namentlich auf das Bundesgesetz vom 7. Oktober 1983 �ber den Umweltschutz (Umweltschutzgesetz [USG], SR 814.01) und die L�rmschutz-Verordnung vom 15. Dezember 1986 (LSV; SR 814.41) st�tzt. Dagegen steht die Verwaltungsgerichtsbeschwerde an das Bundesgericht offen. Die planungsrechtlichen bzw. die das kantonale oder kommunale Recht betreffenden R�gen des Beschwerdef�hrers h�ngen sachlich eng mit den der Verwaltungsgerichtsbeschwerde unterliegenden Fragen des Bundesverwaltungsrechts zusammen und sind deshalb ebenfalls im Rahmen der Verwaltungsgerichtsbeschwerde zu �berpr�fen. Hinsichtlich der Anwendung des kantonalen Rechts richtet sich die Kognition des Bundesgerichtes allerdings nach den f�r die staatsrechtliche Beschwerde geltenden Grunds�tzen (BGE 118 Ib 234 E. 1b S. 237 mit Hinweis).
1.2 Der Beschwerdef�hrer ist als Nachbar des Projekts zur Beschwerde legitimiert (Art. 103 lit. a OG). Die weiteren Sachurteilsvoraussetzungen geben zu keinen Bemerkungen Anlass.
1.3 Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht, einschliesslich �berschreitung oder Missbrauch des Ermessens, sowie die unrichtige oder unvollst�ndige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts ger�gt werden (Art. 104 lit. a und b OG). Hat - wie hier - eine richterliche Beh�rde als Vorinstanz entschieden und den Sachverhalt nicht offensichtlich unrichtig, unvollst�ndig oder unter Verletzung wesentlicher Verfahrensvorschriften festgestellt, ist das Bundesgericht an die Sachverhaltsfeststellung im angefochtenen Entscheid gebunden (Art. 105 Abs. 2 OG).
Der Beschwerdef�hrer macht zun�chst geltend, das Areal, auf welchem der Jugendtreff realisiert werden solle, sei seit der Zonenplan�nderung im Jahr 2003 dem Bau- und Nichtbaugebiet der Gemeinde entzogen und damit ausgezont worden. Die Parzelle sei im rechtsg�ltigen Zonenplan weiss gef�rbt und unter dem Titel "�briger Informationsgehalt" als Bahnareal bezeichnet. Dieses liege weder in der Zone f�r �ffentliche Bauten und Anlagen (Z�BA), noch sei es explizit der Bauzone zugeteilt. Vor der Zonenplanrevision indes habe jenes Gebiet zur Zone f�r �ffentliche Bauten geh�rt. In Art. 4 des vormaligen kommunalen Zonenreglements sei die �ffentliche Zone (�B und �A) explizit als Bauzone bezeichnet gewesen. Die Gemeinde habe somit die fragliche Parzelle selber rund ein Jahr vor Einreichung des Baugesuchs der Bauzone entzogen. Wenn sie ein knappes Jahr sp�ter auf diesem ausgezonten Grundst�ck eine ihrer Meinung nach im �ffentlichen Interesse liegende Baute realisieren wolle, k�nne dies nur als rechtsmissbr�uchlich bezeichnet werden.
2.1 Bei der Parzelle Nr. 404 handelt es sich um ein Areal, welches dem Bahnbetrieb dient und deshalb grunds�tzlich der Eisenbahnhoheit des Bundes und nicht dem kommunalen und kantonalen Planungsrecht unterliegt (Art. 18 des Eisenbahngesetzes vom 20. Dezember 1957 [EBG; SR 742.101]). Diesem Umstand tr�gt der Zonenplan der Gemeinde Ermatingen Rechnung, indem er das Bahnareal weiss darstellt und es nicht grunds�tzlich einer bestimmten Nutzung zuordnet (vgl. Urteil 1A.140/2003 des Bundesgerichts vom 18. M�rz 2004, E. 2.5, publ. in ZBl 107/2006 S. 193). Das Verwaltungsgericht zieht dazu im angefochtenen Entscheid unter Hinweis auf das Urteil 1A.140/2003 des Bundesgerichts vom 18. M�rz 2004 in Erw�gung, der Verzicht auf eine eigene Planung f�r dieses Gebiet durch die Gemeinde folge aus der Zust�ndigkeitsordnung des EBG und sei nicht als bewusster Ausschluss des Bahnareals aus der umgebenden Bauzone zu verstehen. Die Gemeinde habe dies denn auch, soweit ihr in diesem Bereich Regelungskompetenz zukomme, festgelegt, indem sie f�r alle Bauten und Anlagen, die nicht vorwiegend Eisenbahnzwecken dienen, die Vorschriften der Gewerbezone angewandt haben wolle (Art. 32 Abs. 3 des kommunalen Baureglements vom 7. Mai 2003 [BR]). Damit k�nne als Zwischenergebnis festgehalten werden, dass das strittige Bauprojekt in einer Bauzone liege, in der - vorbeh�ltlich bundesrechtlicher Regelungen - die Vorschriften der Gewerbezone anzuwenden seien.
2.2 Diese Ausf�hrungen st�tzen sich auf die Erw�gungen des Bundesgerichts im zitierten Urteil. Sie widersprechen weder den leitenden Prinzipien des Raumplanungsrechts, namentlich der Trennung von Siedlungs- und Nichtsiedlungsgebiet, noch liegt ihnen eine willk�rliche Auslegung und Anwendung kantonalen, respektive kommunalen Planungsrechts zugrunde. Im vorliegenden Fall hat die Gemeinde selber in Art. 32 ihres Baureglements Aussagen �ber Bahnareale gemacht: Gem�ss Abs. 1 BR umfasst dieses Areal die bestehenden Bahnanlagen. Abs. 2 h�lt fest, dass f�r Bauten und Anlagen, die vorwiegend Eisenbahnzwecken dienen, die entsprechenden eidgen�ssischen Vorschriften gelten. Laut Abs. 3 gelten f�r alle anderen Bauten und Anlagen innerhalb dieses Areals die Vorschriften der Gewerbezone G. Wie das BAV in seiner Stellungnahme darlegt, dient der G�terschuppen, in welchem der geplante Jugendtreff realisiert werden soll, heute nicht (mehr) ganz oder �berwiegend dem Bahnbetrieb. Er stellt somit eine Nebenanlage im Sinne von Art. 18m EBG dar. Die Erstellung und �nderung von Nebenanlagen unterstehen dem kantonalen Recht und bed�rfen der Zustimmung der Bahnunternehmung (Art. 18m Abs. 1 EBG), wenn die Nebenanlage Bahngrundst�cke beansprucht oder an solche angrenzt (lit. a); wenn sie die Betriebssicherheit beeintr�chtigen k�nnte (lit. b). Darauf ist sogleich in E. 4.1.1 und 4.2 hiernach zur�ckzukommen.
Nicht zu �berzeugen vermag die Argumentation des Beschwerdef�hrers, wonach der Jugendtreff auf dem fraglichen Grundst�ck sowieso zonenfremd sei, weil im daneben liegenden Geb�ude ein Bahnhofskiosk untergebracht sei; letzterer unterstehe eindeutig nicht dem kantonalen Ruhetagsgesetz, woraus sich offensichtlich ergebe, dass das Bahnareal der Gemeindehoheit entzogen sei. Dabei verkennt der Beschwerdef�hrer, dass auch das BAV die Meinung vertritt, der G�terschuppen diene heute nicht (mehr) ganz oder �berwiegend dem Bahnbetrieb. Einzig aufgrund der r�umlichen N�he teilt der G�terschuppen nicht das rechtliche Schicksal des Bahnhofskiosk.
2.3 Mit dem Verwaltungsgericht ist darum davon auszugehen, dass es sich beim fraglichen Areal um Land in der Bauzone handelt. Damit besteht auch keine Gefahr, dass die vom RPG vorgesehene Entscheidfolge nicht eingehalten w�rde: W�hrend bei einer L�cke in einem Nutzungsplan im allgemeinen ein Handlungsbedarf f�r die Nutzungsplanung besteht, ist eine kommunale Planung �ber das fragliche Gebiet erst m�glich, wenn der Bahnbetrieb einmal aufgegeben werden sollte (BGE 115 Ib 166 E. 4 S. 174; Urteil 1A.140/2003 des Bundesgerichts vom 18. M�rz 2004, E. 2.5, publ. in ZBl 107/2006 S. 193 mit Hinweis). Die Auffassung des Beschwerdef�hrers, wonach die Gemeinde das Grundst�ck mit der letzten Zonenplanrevision ausgezont habe, erscheint demgegen�ber als falsch.
2.4 Daraus ergibt sich auch, dass das Bauvorhaben keiner Publikationspflicht im Amtsblatt unterliegt. Zudem ist nicht ersichtlich, welcher Nachteil dem Beschwerdef�hrer aus einer fehlenden Publikation erwachsen sein sollte, hat er doch seine Bedenken fristgerecht angemeldet.
Weiter r�gt der Beschwerdef�hrer, f�r das Projekt h�tte ein Gestaltungsplan im Sinne von � 61 des Planungs- und Baugesetzes vom 16. August 1995 (PBG/TG; RB 700) ausgearbeitet werden m�ssen. Der Gestaltungsplanpflicht unterstehen Bauten und Anlagen, von welchen erhebliche Auswirkungen auf Nutzungs- und Erschliessungsordnung, Umwelt oder Orts- und Landschaftsbild zu erwarten sind.
3.1 Das Verwaltungsgericht h�lt dazu im angefochtenen Urteil sinngem�ss fest, der Ausbau eines G�terschuppens zu einem Jugendtreff in einer relativ kleinen Gemeinde bringe keine erheblichen Auswirkungen im Sinn von � 61 PBG/TG mit sich. Das Bahnhofareal sei baulich gut erschlossen, Parkpl�tze seien auf der vom Beschwerdef�hrer abgewandten Seite gen�gend vorhanden. Ein gewisser Mehrverkehr durch Mofas und Fahrr�der sei zwar an den �ffnungsabenden zu erwarten. Erheblich sei dieser aber zweifelsohne nicht. Das Baubewilligungsverfahren mit der M�glichkeit, Auflagen und Bedingungen zu erlassen, sowie die den Nachbarn nach Inbetriebnahme des Jugendtreffs jederzeit offenstehende Immissionsklage, w�rden dem St�rpotential einer solchen Institution in gen�gendem Masse Rechnung tragen.
3.2 Bei � 61 PBG/TG handelt es sich um eine kantonale Norm. Wenn die Vorinstanzen eine Gestaltungsplanpflicht aufgrund der Gr�sse des vorgesehenen Betriebs verneint haben, ist dies verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden. Das Vorhaben d�rfte kaum mit massgeblichen Folgen f�r die Erschliessungssituation verbunden sein; genauso wenig ist mit erheblichen Auswirkungen auf die Nutzungsordnung zu rechnen. Zudem kann den Bedenken des Beschwerdef�hrers im Baubewilligungsverfahren Rechnung getragen werden. Demzufolge ist den Erw�gungen des Verwaltungsgerichts grunds�tzlich zuzustimmen.
Sodann wirft der Beschwerdef�hrer dem Verwaltungsgericht verschiedene Verfahrensm�ngel im Zusammenhang mit der Anwendung des EBG vor. So fehle es an der Zustimmung der Bahnunternehmung im Sinne von Art. 18m Abs. 1 lit. a und b EBG. Das Verwaltungsgericht und das DBU seien davon ausgegangen, die Unterschrift des Immobiliendienstes der SBB auf dem Mietvertrag stelle eine solche Zustimmung dar. Er hingegen sei der Auffassung, die Kollektivunterschrift zweier Immobilienverwalter sei keine rechtsgen�gliche Zustimmung, zumal deren Zeichnungsberechtigung nicht nachgewiesen worden sei. Weiter habe die kantonale Beh�rde das zust�ndige Amt (gem�ss Beschwerdef�hrer das Bundesamt f�r Strassen, ASTRA) nicht angeh�rt, obwohl Art. 18m Abs. 2 lit. b EBG dies vorsehe. Und selbst wenn man die Zustimmung der SBB als korrekt erachte, sei die Baubewilligung vom 17. Juni 2005 nichtig, weil diese Zustimmung nicht ins Dispositiv des Departement-Entscheides aufgenommen worden sei.
4.1.1 Das BAV teilt in seiner Stellungnahme die Meinung des Beschwerdef�hrers, wonach die Voraussetzungen von Art. 18m Abs. 1 lit. a und b vorliegend erf�llt sind und eine Zustimmung der Bahnunternehmung erforderlich ist. Es h�lt der Argumentation des Beschwerdef�hrers jedoch zu Recht entgegen, die Baugesuchsunterlagen der Bauherrin seien von der SBB, Gesch�ftsbereich Immobilien, Filiale St. Gallen, mitunterzeichnet. Auch der Mietvertrag vom 23. September 2004/7. Oktober 2004 sei auf Seiten des Vermieters von denselben Vertretern der SBB unterzeichnet worden. Diese Unterschriften sind nach Auffassung des BAV als rechtsgen�gliche Zustimmung im Sinne des EBG zu qualifizieren, zumal aus dem Mietvertrag die beabsichtigte Nutzung als Jugendtreff ausdr�cklich hervorgehe.
4.1.2 Ferner h�lt das BAV fest, dass es selber das zust�ndige Bundesamt f�r eine Anh�rung nach Art. 18m Abs. 2 lit. b EBG sei, nicht das ASTRA; das BAV sei Aufsichtsbeh�rde im Eisenbahnbereich und habe das EBG und seine Ausf�hrungsverordnungen zu vollziehen. Vorliegend seien jedoch die Voraussetzungen f�r eine zwingende Anh�rung des BAV nicht erf�llt. Das Bauvorhaben k�nne ohne Konsultation des BAV beurteilt werden.
4.1.3 Zur Zitierung der Zustimmung im Entscheiddispositiv vertritt das BAV den Standpunkt, diese Zustimmung stelle keine formelle Bewilligung dar und bilde f�r sich allein kein Anfechtungsobjekt. Sie sei deshalb auch nichts ins Dispositiv aufzunehmen.
4.2 Den Ausf�hrungen des BAV ist vollumf�nglich zu folgen. Insbesondere ist Art. 18m Abs. 2 lit. b EBG hier nicht einschl�gig, da dieser eine Anh�rung des BAV verlangt, wenn die Nebenanlage den k�nftigen Ausbau der Eisenbahnanlage verunm�glicht oder erheblich erschwert. Weshalb dies beim vorliegenden Projekt der Fall sein sollte, ist nicht nachvollziehbar. Ein zehnj�hriger Mietvertrag f�r den Betrieb eines Jugendtreffs im G�terschuppen steht jedenfalls einem Ausbau der Bahnanlage nicht grunds�tzlich entgegen. Desgleichen ist nicht ersichtlich, worauf der Beschwerdef�hrer seine Argumentation st�tzt, wenn er behauptet, die Unterschriften der beiden Immobilienbewirtschafter der SBB f�r eine Zustimmung nicht gen�gen sollen. Auch stellt die Zustimmung keine Bewilligung dar, welche ins Entscheiddispositiv aufgenommen werden m�sste.
4.3 Insgesamt sind die R�gen zur Anwendung des EBG als unbegr�ndet abzuweisen.
Der Beschwerdef�hrer macht �berdies geltend, das Vorhaben verstosse wegen der zu erwartenden L�rmimmissionen gegen das USG und die LSV. Er bem�ngelt insbesondere, dass die Bewilligungsbeh�rde keine L�rmprognose eingeholt hat. Zudem habe die Baubewilligungsbeh�rde es unterlassen, die von der Lufterneuerungsanlage ausgehenden Immissionen abzukl�ren.
5.1 Das Bundesgericht hat sich bereits in BGE 130 II 32 (Pra 2005 Nr. 16) mit den von einem Jugendtreff in Del�mont zusammenh�ngenden L�rmimmissionen auseinandergesetzt. Die dort getroffenen Feststellungen gelten auch im vorliegenden Fall: Die umweltrechtlichen Vorschriften des Bundes �ber den L�rmschutz sind auf �ffentliche Betriebe wie beispielsweise Kaffeeh�user, Restaurants, Diskotheken u.a. anwendbar. Hierbei sind alle der jeweiligen Lokalit�t zurechenbaren L�rmimmissionen miteinzubeziehen, d.h. die nach aussen dringenden Ger�usche aus dem Haus sowie der L�rm der ankommenden und weggehenden bzw. wegfahrenden G�ste. Beim Betrieb eines Jugendtreffs ist davon auszugehen, dass der L�rm, der im Innern entsteht, in der Nachbarschaft in der Regel kaum h�rbar sein wird. Anderes gilt f�r den L�rm, den die Besucher ungeachtet des im Einsatz stehenden Aufsichtsdienstes auf den Parkpl�tzen und im Eingangsbereich des Geb�udes verursachen. Die Begrenzung der Benutzungszeiten soll die Beachtung der umweltrechtlichen Anforderungen des Bundes w�hrend der Nacht in dem Sinne sicherstellen, dass die Bewohner in der Nachbarschaft nicht �berm�ssigen Immissionen ausgesetzt sind (BGE 130 II 32 E. 2.1 S. 35 mit Hinweisen).
5.2 Nach Art. 11 Abs. 2 USG sind Emissionen im Rahmen der Vorsorge so weit zu begrenzen, als dies technisch und betrieblich m�glich und wirtschaftlich tragbar ist (vorsorgliche Emissionsbegrenzung). Gem�ss Art. 11 Abs. 3 USG werden die Emissionsbegrenzungen versch�rft, wenn feststeht oder zu erwarten ist, dass die Einwirkungen unter Ber�cksichtigung der bestehenden Umweltbelastung sch�dlich oder l�stig werden (versch�rfte Emissionsbegrenzung). F�r die Beurteilung der sch�dlichen oder l�stigen Einwirkungen legt der Bundesrat Immissionsgrenzwerte fest (Art. 13 USG). Diese sind so festzulegen, dass nach dem Stand der Wissenschaft oder der Erfahrung Immissionen unterhalb dieser Werte die Bev�lkerung in ihrem Wohlbefinden nicht erheblich st�ren (Art. 15 USG). Neue ortsfeste Anlagen d�rfen nur errichtet werden, wenn die durch diese Anlagen allein erzeugten L�rmimmissionen die Planungswerte in der Umgebung nicht �berschreiten (Art. 25 Abs. 1 USG). Diese liegen unter dem Immissionsgrenzwert (Art. 23 USG).
5.3 Unbestritten ist vorliegend, dass es sich beim geplanten Jugendtreff um eine Neuanlage im Sinn von Art. 25 USG bzw. von Art. 7 LSV handelt. Nach Art. 7 LSV m�ssen die L�rmemissionen einer neuen ortsfesten Anlage nach den Anforderungen der Vollzugsbeh�rde so weit begrenzt werden als dies technisch und betrieblich m�glich sowie wirtschaftlich tragbar ist und dass die von der Anlage allein erzeugten L�rmimmissionen die Planungswerte (PW) nicht �berschreiten (Art. 7 Abs. 1 lit. a und b LSV). Die vom Projekt verursachten L�rmimmissionen m�ssen somit sowohl die Planungswerte der jeweils massgebenden Empfindlichkeitsstufen (ES) einhalten als auch der Vorsorge (Art. 11 Abs. 2 USG) gen�gen.
5.4 Fehlen Belastungsgrenzwerte, so beurteilt die Vollzugsbeh�rde die L�rmimmissionen nach Art. 15 USG, unter Ber�cksichtigung der Art. 19 und 23 USG (Art. 40 Abs. 3 LSV; BGE 126 II 300 E. 4c/aa S. 307; 123 II 74 E. 4a und b S. 82 f.; 118 Ib 590 E. 3b S. 596), wobei - wie soeben in E. 5.3 gesehen - bei der vorliegenden Neuanlage die Planungswerte gem�ss Art. 25 USG massgeblich sind. In seiner Rechtsprechung zum Problem der sch�dlichen Einwirkungen, die von �ffentlichen Einrichtungen ausgehen, hat das Bundesgericht unter dem Blickwinkel von Art. 25 Abs. 1 USG festgehalten, dass der durch die Kundschaft eines Betriebs verursachte L�rm w�hrend der Nacht grunds�tzlich h�chstens geringf�gige St�rung verursachen d�rfe (BGE 130 II 32 E. 2.2 S. 36 mit zahlreichen Hinweisen). Im Rahmen dieser Einzelfallbeurteilung sind der Charakter des L�rms, Zeitpunkt und H�ufigkeit seines Auftretens sowie die L�rmempfindlichkeit bzw. L�rmvorbelastung zu ber�cksichtigen (BGE 123 II 74 E. 5a S. 86, 325 E. 4d/bb S. 335; Urteile 1A.282/2000 des Bundesgerichts vom 15. Mai 2001, publ. in URP 2001 S. 923, E. 4a; 1A.213/2000 vom 21. M�rz 2001, publ. in URP 2001 S. 500, E. 2a; 1A.111/1998 vom 20. November 1998, publ. in URP 1999 S. 264, E. 3a). Unter Umst�nden k�nnen fachlich gen�gend abgest�tzte ausl�ndische bzw. private Richtlinien eine Entscheidungshilfe bieten, sofern die Kriterien, auf welchen diese Unterlagen beruhen, mit denjenigen des schweizerischen L�rmschutzrechts vereinbar sind. Als grunds�tzlich problematisch muss hingegen die "sinngem�sse" Anwendung von Grenzwerten, namentlich der Grenzwerte f�r Industrie- und Gewerbel�rm, beurteilt werden. Belastungsgrenzwerte setzen typisierbare Situationen voraus, die sich auf einfache Weise durch akustische Beschreibungsgr�ssen zuverl�ssig erfassen lassen (BGE 123 II 325 E. 4d/bb S. 334 mit Hinweisen; siehe auch das zur Publikation vorgesehene Urteil 1A.195/2006 vom 17. Juli 2007, E. 3.3).
5.5 Die Frage, ob Grund zur Annahme besteht, dass die Belastungsgrenzwerte �berschritten werden (Art. 36 Abs. 1 LSV), verlangt eine vorweggenommene W�rdigung der L�rmsituation. Ist diese Frage zu bejahen, so ist die Beh�rde zur Durchf�hrung eines Beweis- und Ermittlungsverfahrens nach den Art. 36 ff. LSV und den Anh�ngen 2-7 LSV verpflichtet, ohne dass ihr insoweit noch ein Ermessensspielraum zust�nde (BGE 115 Ib 446 E. 3a S. 451). Dies gilt f�r alle Bauvorhaben, auch f�r vermeintlich "unbedeutende": Massgeblich ist einzig, ob die zu erwartenden Aussenl�rmimmissionen des Vorhabens die Planungswerte �berschreiten k�nnen. Dabei d�rfen keine hohen Anforderungen an die Wahrscheinlichkeit einer �berschreitung der Planungswerte gestellt werden (vgl. die franz�sische Fassung von Art. 36 Abs. 1 LSV ["pourraient l'�tre"], wonach die M�glichkeit einer �berschreitung gen�gt). Dies gilt zumindest im Kontext von Art. 25 Abs. 1 USG: Setzt die Erteilung der Baubewilligung eine positive Prognose hinsichtlich der Einhaltung der Planungswerte voraus, so sind weitere Ermittlungen in Form einer L�rmprognose (i.S.v. Art. 25 Abs. 2 Satz 1 und Art. 36 ff. LSV) schon dann geboten, wenn eine �berschreitung der Planungswerte m�glich erscheint, d.h. beim aktuellen Kenntnisstand nicht ausgeschlossen werden kann (so im Ergebnis auch unver�ffentlichter Entscheid 1A.203/1996 vom 2. Juni 1997 E. 3c, wo die Notwendigkeit einer L�rmprognose verneint wurde, weil die Anforderungen von Art. 9 lit. a LSV offensichtlich erf�llt waren und kein Anhaltspunkt f�r eine m�gliche �berschreitung der Belastungsgrenzwerte vorlag).
5.6.1 Das Verwaltungsgericht setzt sich im angefochtenen Entscheid mit der L�rmproblematik auseinander und zieht dazu sinngem�ss in Erw�gung, im Norden des Bahnareals sei das Gebiet der Wohnzone W2 zugeordnet, im S�den der Wohn- und Gewerbezone WG3. Gem�ss Art. 13 des kommunalen Baureglements gelte f�r die Wohnzone die ES II, f�r die Wohn- und Gewerbezone die ES III. Es sei ohne weiteres davon auszugehen, dass der vorgesehene Betrieb des Jugendtreffs, der ausdr�cklich nur im Innern stattfinden solle, die Grenzwerte nicht �berschreite. Daf�r seien die zu erwartenden Immissionen wegen des unregelm�ssigen Betriebs und aufgrund der Distanz zu gering. Zudem habe die Leitung des Treffs daf�r zu sorgen, dass die Besucher den Ort ruhig verlassen w�rden. Es sei daher nicht mit einer �berschreitung der Planungswerte zu rechnen.
5.6.2 Die Erstellung einer L�rmprognose lehnt das Verwaltungsgericht insbesondere mit Blick auf die vom DBU verh�ngten Auflagen ab. Mit einer gewissen zus�tzlichen L�rmbelastung sei vor allem w�hrend den Schliessungszeiten zu rechnen, bis sich alle Jugendlichen auf den Weg gemacht h�tten. Der zus�tzlich entstehende L�rm lasse sich in etwa absch�tzen, weshalb problemlos auf eine L�rmprognose verzichtet werden k�nne. Der Jugendtreff mit seiner Fl�che von 95 m� sei doch relativ klein. Massenveranstaltungen k�nnten darin nicht durchgef�hrt werden, auch wenn gewisse Discoanl�sse oder Filmvorf�hrungen vorgesehen seien. Zudem liege der Treff auf dem Bahnareal, von dem aus durch den Bahnverkehr und den damit zusammenh�ngenden individuellen Personenverkehr ohnehin erh�hte Immissionen ausgingen. Der Bahnhofskiosk befinde sich ebenfalls im Bahnhofsgeb�ude. Der von dort ausgehende L�rm k�nne aber nicht dem Jugendtreff zugeordnet werden. Auszugehen sei grunds�tzlich von der Baubewilligung und den darin formulierten Auflagen (�ffnung maximal dreimal pro Woche, Schliessung um 22.00 Uhr, resp. um 23.00 Uhr, Verpflichtung zur Anwesenheit von Aufsichtspersonal nach Betriebsschluss, Anweisung der Besucher betreffend An- und Wegfahrt sowie zu ruhigem Verhalten, Schliessung der Fenster ab 20.00 Uhr, Erh�hung des Betreuungspersonals bei gr�sseren Anl�ssen). Werde der Jugendtreff im vorgesehenen Rahmen betrieben, sei keine erhebliche St�rung der Nachbarn in ihrer Nachtruhe zu erwarten.
5.7 Das BAFU h�lt diesen Ausf�hrungen unter Hinweis auf die bundesgerichtliche Rechtsprechung (siehe E. 5.4) entgegen, zur Einhaltung der Planungswerte sei h�chstens eine geringf�gige St�rung der Bev�lkerung erlaubt. Wenn das Verwaltungsgericht zum Schluss gelange, es seien keine erheblichen St�rungen zu erwarten, stelle es auf Kriterien ab, welche f�r die Immissionsgrenzwerte (Art. 13 und 15 USG), nicht jedoch f�r die Planungswerte anwendbar seien. Der "Cercle Bruit" (Vereinigung kantonaler L�rmschutzfachleute) habe eine Vollzugshilfe zur Ermittlung und Beurteilung der L�rmbelastung im Zusammenhang mit dem Betrieb �ffentlicher Lokale herausgegeben (Vollzugshilfe vom 10. M�rz 1999, unver�nderte Auflage vom Dezember 2006). Aus Sicht des BAFU eignet sich diese Vollzugshilfe, um den vorliegend zu erwartenden L�rm zu beurteilen. Sie empfiehlt Grenzwerte f�r den Luftschall von neuen Anlagen (Vollzugshilfe S. 5 Tabelle 2). F�r die Zeit zwischen 19.00 Uhr und 22.00 Uhr legt sie einen Wert von 45 dB (A) fest, f�r die Zeit von 22.00 Uhr bis 07.00 Uhr einen Wert von 40 dB (A). Sind diese Werte eingehalten, so ist von einer h�chstens geringf�gigen St�rung auszugehen.
Aufgrund der Akten ist es dem BAFU nicht m�glich, zu beurteilen, ob diese Werte eingehalten sind. Insbesondere fehlen Angaben �ber die Schalld�mpfung des Geb�udes. Das Bundesamt empfiehlt darum, eine L�rmprognose zu erstellen. Die anhand dieser Prognose ermittelten Werte sollen anschliessend auf ihre �bereinstimmung mit den Vorgaben der Vollzugshilfe gepr�ft werden. Das BAFU verweist dazu auf BGE 130 II 32, wo die L�rmprognose eines Akustikb�ros eingeholt worden war. Soweit es im Sinne des Vorsorgeprinzips technisch und betrieblich m�glich sowie wirtschaftlich tragbar sei (Art. 7 Abs. 1 lit. a LSV), schl�gt das BAFU ausserdem vor, f�r den Betrieb des Jugendclubs feste Tage vorzusehen, da die Vorhersehbarkeit des L�rms einen grossen Einfluss auf dessen St�rungswirkung habe.
5.8 Die Vorschl�ge des BAFU erscheinen richtig und praktikabel. Dem angefochtenen Urteil l�sst sich kein verwertbarer Hinweis zum zu erwartenden L�rm entnehmen, der R�ckschl�sse auf die m�gliche Belastungssituation zulassen w�rde. Das Verwaltungsgericht stellt auf blosse Vermutungen ab, ohne diese mit konkreten Werten zu belegen. Zur erw�hnten Vollzugshilfe hat das Bundesgericht bereits im Urteil 1A.139/2002 vom 5. M�rz 2003 in E. 4.2 (publ. in URP 2003, S. 703) den Hinweis auf die Richtlinie des "Cercle Bruit" als sachgerecht erachtet: Diese Richtlinie ist nicht nur auf �ffentliche Lokale mit Musikerzeugung zugeschnitten (Ziff. 3.1., S1), sondern umfasst alle L�rmimmissionen von Gastst�tten, einschliesslich Kundenverkehr, Parkplatzl�rm und durch Verkehr erzeugten L�rm (Ziff. 3.1.2 S9, S10 und S11). Damit ber�cksichtigt sie auch den L�rm, der einem Jugendtreff immanent ist. Die Vorgaben des "Cercle Bruit" k�nnen dem Richter durchaus als Entscheidhilfe bei der Beurteilung der zu erwartenden L�rmsituation dienen. In Verbindung mit einer L�rmprognose ist wesentlich klarer abzusch�tzen, ob das umstrittene Projekt den bundesrechtlichen Anforderungen zu gen�gen vermag. Daran �ndert nichts, dass die kantonale Beh�rde nach der Er�ffnung des Jugendtreffs eher in der Lage sein wird, den L�rm, den der Betrieb verursacht, konkret unter Ber�cksichtigung der aufgezeigten Kriterien zu bewerten. Wenn die Betroffenen - Beschwerdef�hrer oder Gemeinde - dannzumal der Meinung sind, die Betriebseinschr�nkungen w�rden den Anforderungen von Art. 11 und 25 USG nicht gerecht, k�nnen sie geltend machen, die Auflagen der Baubewilligung seien neu zu beurteilen (vgl. BGE 130 II 32 E. 2.4 S. 39).
5.9 In BGE 130 II 32 hat das Bundesgericht erg�nzend auf die M�glichkeit hingewiesen, Erleichterungen i.S.v. Art. 25 Abs. 2 und Art. 7 Abs. 2 LSV zu gew�hren, wenn die Einhaltung der Planungswerte zu einer unverh�ltnism�ssigen Belastung f�r das Projekt f�hren w�rde. Voraussetzung daf�r ist indes, dass ein �berwiegendes �ffentliches Interesse am Vorhaben besteht. Trotzdem verlangt auch diese Norm, dass die Immissionsgrenzwerte nicht �berschritten werden. Erscheint es also unverh�ltnism�ssig, Betriebseinschr�nkungen festzulegen, die geeignet w�ren, jegliche St�rung der Nachbarn w�hrend der Nacht zu verhindern, so darf es dennoch nicht zu empfindlichen Beeintr�chtigungen kommen (vgl. BGE 130 II 32 E. 2.2 S. 36 f.). Im Fall Del�mont hat das Bundesgericht ein derartiges �ffentliches Interesse bejaht. Vorliegend wurde der geplante Jugendtreff noch nie unter diesem Aspekt gepr�ft, weshalb diese Frage hier offen bleiben kann.
5.10 Insgesamt l�sst sich die Bundesrechtskonformit�t des umstrittenen Projekts aufgrund der fehlenden Angaben im angefochtenen Urteil nicht beurteilen. Es ist nicht Aufgabe des Bundesgerichts, dies als erste und einzige Instanz zu tun. In Aufhebung des angefochtenen Entscheids hat das Verwaltungsgericht das Projekt im Sinne der Erw�gungen nochmals zu beurteilen. Es wird aufgrund der Ausf�hrungen des BAFU zu pr�fen haben, ob und inwiefern es bei seiner Beurteilung auf die Vollzugshilfe des "Cercle Bruit" abstellen will. Legt es seinen Betriebsvorschriften und den allenfalls von ihm verh�ngten baulichen Massnahmen die eigene Erfahrung zugrunde, hat es darzulegen, von welchen �berlegungen es sich leiten liess und inwiefern es allenfalls zus�tzlich dem Vorsorgegedanken Rechnung getragen hat.
Daraus ergibt sich, dass der Beschwerdef�hrer mit seinem Hauptanliegen durchdringt. Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde ist demzufolge gutzuheissen, das angefochtene Urteil aufzuheben und die Angelegenheit zu neuem Entscheid im Sinne der Erw�gungen an das Verwaltungsgericht zur�ckzuweisen. Bei diesem Verfahrensausgang sind in Anwendung von Art. 156 Abs. 2 OG keine Kosten zu erheben. Indes hat die Politische Gemeinde Ermatingen den Beschwerdef�hrer f�r das bundesgerichtliche Verfahren angemessen zu entsch�digen (Art. 159 Abs. 2 OG).
Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird gutgeheissen und das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Thurgau vom 10. Mai 2006 aufgehoben. Die Angelegenheit wird zu neuem Entscheid im Sinne der Erw�gungen an das Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau zur�ckgewiesen.
Die Politische Gemeinde Ermatingen hat den Beschwerdef�hrer f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 2'000.-- zu entsch�digen.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Departement f�r Bau und Umwelt und dem Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau sowie dem Bundesamt f�r Raumentwicklung, dem Bundesamt f�r Umwelt und dem Bundesamt f�r Verkehr schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 9. August 2007

References: Art. 132
 Art. 4
 Art. 32
 Art. 18
 Art. 18
 Art. 18
 Art. 18
 Art. 18
 Art. 18
 BGE 
 Art. 11
 Art. 11
 Art. 25
 Art. 7
 Art. 7
 Art. 15
 Art. 19
 BGE 
 Art. 25
 Art. 25
 Art. 36
 Art. 36
 Art. 25
 Art. 25
 Art. 36
 Art. 9
 Art. 13
 BGE 
 Art. 11
 BGE 
 BGE 
 Art. 25
 Art. 7
 BGE 
 Art. 156