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Timestamp: 2017-01-20 09:00:10+00:00

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§ 44 SVG, Bezüge bei Verschollenheit Suche
Bundesrecht und LandesrechtBundSVG - Soldatenversorgungsgesetz§§ 3 - 79a, Zweiter Teil - Berufsförderung und Dienstzeitversorgung§§ 41 - 44a, Abschnitt III - Versorgung der Hinterbliebenen von Soldaten§ 44, 3. - Bezüge bei Verschollenheit
Gesetz über die Versorgung für die ehemaligen Soldaten der Bundeswehr und ihre H...…§ 44 SVG, Bezüge bei Verschollenheit§ 44a SVG, Hinterbliebene von Soldatinnen, hinterbliebene Lebenspartnerinnen und...§ 45 SVG, Anwendungsbereich§ 46 SVG, Bewilligung und Zahlung der Versorgungsbezüge, Versorgungsauskunft§ 47 SVG, Familienzuschlag und Ausgleichsbetrag§ 48 SVG, Pfändung, Abtretung und Verpfändung§ 49 SVG, Rückforderung§ 50 SVG, Aufrechnung und Zurückbehaltung§ 51 SVG (weggefallen)§ 52 SVG (weggefallen)§ 53 SVG, Zusammentreffen von Versorgungsbezügen mit Erwerbs- und Erwerbsersatze...§ 54 SVG§ 55 SVG, Höchstgrenze§ 55a SVG, Höchstgrenze§ 55b SVG, Ruhen der Versorgungsleistung§ 55c SVG, Kürzung der Versorgungsbezüge nach der Ehescheidung§ 55d SVG, Abwendung der Kürzung der Versorgungsbezüge durch Zahlung eines Kapit...§ 55e SVG, Durchführung des Versorgungsausgleichs§ 55f SVG, Abzug für Pflegeleistungen§ 56 SVG, Verlust des Rechts auf Berufsförderung und Dienstzeitversorgung§ 57 SVG, Schuldhaftes Nichtnachkommen einer erneuten Berufung in das Dienstverh...…§ 104 SVG, Befristete Ausnahme für Verwendungseinkommen beim Bundesamt für Migra...
§ 44 SVG, Bezüge bei Verschollenheit
§ 44 SVGGesetz über die Versorgung für die ehemaligen Soldaten der Bundeswehr und ihre Hinterbliebenen (Soldatenversorgungsgesetz - SVG)BundesrechtAbschnitt III – Versorgung der Hinterbliebenen von Soldaten → 3. – Bezüge bei VerschollenheitTitel: Gesetz über die Versorgung für die ehemaligen Soldaten der Bundeswehr und ihre Hinterbliebenen (Soldatenversorgungsgesetz - SVG)Normgeber: BundAmtliche Abkürzung: SVGGliederungs-Nr.: 53-4Normtyp: Gesetz(1) Ein verschollener Berufssoldat, Soldat auf Zeit, Soldat im Ruhestand oder anderer Versorgungsempfänger erhält die ihm zustehenden Dienst- oder Versorgungsbezüge bis zum Ablauf des Monats, in dem das Bundesministerium der Verteidigung feststellt, dass sein Ableben mit Wahrscheinlichkeit anzunehmen ist.(2) 1Vom Ersten des Monats an, der dem in Absatz 1 bestimmten Zeitpunkt folgt, erhalten die Personen, die im Falle des Todes des Verschollenen nach § 11 Absatz 6 Satz 4 oder Satz 5 oder nach § 11a Absatz 2 Übergangsgebührnisse, nach § 12 Absatz 7 eine Übergangsbeihilfe, nach § 42 eine Unterstützung, nach § 43 Witwen- oder Waisengeld oder einen Unterhaltsbeitrag erhalten würden, diese Bezüge. 2Ist ein Soldat auf Zeit während einer besonderen Auslandsverwendung nach § 63c Absatz 1 verschollen gegangen, erhalten Personen, die im Falle des Todes des Verschollenen nach § 42a Witwen- oder Waisengeld oder einen Unterhaltsbeitrag erhalten würden, diese Leistungen anstelle der Leistungen nach Satz 1; Leistungen nach Satz 1 an andere Personen werden daneben nicht gezahlt. 3Die Bezüge für den Sterbemonat und das Sterbegeld werden nicht gewährt.(3) 1Kehrt der Verschollene zurück, so lebt sein Anspruch auf Dienst- oder Versorgungsbezüge, soweit nicht besondere gesetzliche Gründe entgegenstehen, wieder auf. 2Nachzahlungen an Dienst- oder Versorgungsbezügen sind längstens für ein Jahr zu leisten; die nach Absatz 2, nach § 80 und nach anderen Gesetzen auf Grund der Verschollenheit für den gleichen Zeitraum gewährten Bezüge sind anzurechnen.(4) Ergibt sich, dass bei einem Soldaten die Voraussetzungen des § 9 des Bundesbesoldungsgesetzes vorliegen, so können die nach Absatz 2 gezahlten Bezüge von ihm zurückgefordert werden.(5) Wird der Verschollene für tot erklärt oder die Todeszeit gerichtlich festgestellt oder eine Sterbeurkunde über den Tod des Verschollenen ausgestellt, so ist die Hinterbliebenenversorgung von dem Ersten des auf die Rechtskraft der gerichtlichen Entscheidung oder die Ausstellung der Sterbeurkunde folgenden Monats an unter Berücksichtigung des festgestellten Todeszeitpunktes neu festzusetzen.(6) Die Absätze 2 bis 5 gelten entsprechend, wenn ein Soldat, der Wehrdienst nach § 58b des Soldatengesetzes oder nach dem Vierten Abschnitt des Soldatengesetzes leistet, während einer besonderen Auslandsverwendung nach § 63c Absatz 1 verschollen gegangen ist.Zu § 44: Geändert durch G vom 5. 12. 2011 (BGBl I S. 2458), 21. 7. 2012 (BGBl I S. 1583) und 8. 4. 2013 (BGBl I S. 730).
§ 43 SVG, Hinterbliebene von Berufssoldaten§ 44a SVG, Hinterbliebene von Soldatinnen, hinterbliebene Lebenspartnerinnen…

References: § 44

§ 44

§ 44
 § 11
 § 11
 § 12
 § 42
 § 43
 § 63
 § 42
 § 80
 § 9
 § 58
 § 63
 § 44

§ 43