Source: http://elibrary.verlagoesterreich.at/main/e-journals/ozk-zeitschrift-fur-kartellrecht/2017/heft-1/oezk-2017-1.html
Timestamp: 2017-03-29 07:14:19+00:00

Document:
ÖZK 2017/1 - Heft 1 - 2017 - ÖZK - Zeitschrift für Kartellrecht - e-Journals
/ JBL 2014/7
Österreichische Zeitschrift für Kartellrecht
Jahrgang 2017, Heft 1
Volltext Cover Download EditorialÖZK 2017/1, Jahrgang 2017, Heft 1, S. 1–1
Paulus, Eduard Sehr geehrte Leserinnen und Leser!
ÖZK 2017, 1 Axel Reidlinger und Diana Ionescu (Reidlinger Schatzmann Rechtsanwälte) erörtern an Hand der... Axel Reidlinger und Diana Ionescu (Reidlinger Schatzmann Rechtsanwälte) erörtern an Hand der Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes in der Rs Genentech, inwieweit Schiedssprüche von staatlichen Gerichten auf ihre Vereinbarkeit mit unionsrechtlichen Wettbewerbsrecht zu prüfen sind.Alexander Hiersche und Anna Theresa Mayer (beide Haslinger Nagele Rechtsanwälte) analysieren im zweiten Teil ihrer Abhandlung zur möglichen Marktmacht von Google die anzuwendende Marktabgrenzung und die sich aus dieser ergebende wettbewerbsrechtlichen Bewertungen.Nathalie Jeneral und Georg Seper (beide Bundeswettbewerbsbehörde) fassen für uns in bewährter Weise den 25. und 26. Competition Talk zusammen, die diesmal zu den Themata „Kreditkarten und Wettbewerb“ sowie „Good Governance und Wettbewerb“ abgehalten wurden. Volltext	AbhandlungenÖZK 2017/1, Jahrgang 2017, Heft 1, S. 3–13
Ionescu, Diana | Reidlinger, Axel Die Überprüfung von Schiedssprüchen durch staatliche Gerichte hinsichtlich möglicher Verstöße gegen EU-Wettbewerbsrecht: Die Genentech-Entscheidung des EuGH vom 7. Juli 2016 (C-567/14)
Genentech, Schiedsgerichte, Aufhebung, Vorabentscheidung, ordre public, Effektivitätsgebot, Äquivalenzgebot, Eco-Swiss, Überprüfung, Schiedsspruch, EU-Wettbewerbsrecht, Rs C-567/14, ÖZK 2017, 3, § 611 ZPO, Art 101 AEUV, Art 267 AEUV Der EuGH hat die seit langem umstrittene Rechtsfrage, ob staatliche Gerichte bei... Der EuGH hat die seit langem umstrittene Rechtsfrage, ob staatliche Gerichte bei Aufhebungsklagen wegen ordre public-Verstößen nach Unionsrecht einen bestimmten Prüfungsumfang einhalten müssen, nicht explizit beantwortet. Für die Prüfungstiefe sollte somit auch weiterhin das jeweilige innerstaatliche Verfahrensrecht entscheidend sein. Volltext	AbhandlungenÖZK 2017/1, Jahrgang 2017, Heft 1, S. 13–23
Hiersche, Alexander | Mayer, Anna Theresa Die Ermittlungen der Europäischen Kommission gegen Google: Auf der Suche nach dem Produktmarkt, Marktmacht und Missbrauch ? Teil 2
Google, Android, digitale Märkte, Plattformen, Marktabgrenzung, Marktmacht, Skaleneffekte, Netzwerkeffekte, Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung, Kopplung, Selbstbevorzugung, ÖZK 2017, 13, Art 102 AEUV Seit dem Jahr 2010 ermittelt die Europäische Kommission gleich hinsichtlich mehrerer Vorwürfe... Seit dem Jahr 2010 ermittelt die Europäische Kommission gleich hinsichtlich mehrerer Vorwürfe gegen den Suchmaschinen-Riesen aus Kalifornien. Dass mitunter schon die Ausarbeitung der Mitteilung der Beschwerdepunkte mehrere Jahre in Anspruch nimmt, liegt nicht zuletzt darin begründet, dass die Untersuchungen teils neuartige Fragestellungen berühren, deren Besonderheiten in den Spezifika der so genannten digitalen Ökonomie wurzeln. Die angesprochenen Fragestellungen reichen von der Definition des Produktmarkts über die Bestimmung der Marktanteile bis hin zur Auslegung der Missbrauchstatbestände. Volltext	AbhandlungenÖZK 2017/1, Jahrgang 2017, Heft 1, S. 24–26
Jeneral, Nathalie 25. Competition Talk der BWB: „Kreditkarten und Wettbewerb“
Bankomatgebühren, Kreditkartenmarkt, Acquiring, Issuing, Processing, Wettbewerb, Kartellrecht, Competition Talk, MIF-VO, KartG, WettbG, ÖZK 2017, 24 Mit dem Thema Kreditkarten und Wettbewerb beschäftigte sich der 25. Competition Talk, welcher... Mit dem Thema Kreditkarten und Wettbewerb beschäftigte sich der 25. Competition Talk, welcher am 13.09.2016 stattfand. Ein hochkarätiges Plenum aus Vertretern der Praxis gab einen umfassenden Überblick über den österreichischen Kreditkartenmarkt, sowie die Besonderheiten der europäischen Regelungen und der derzeitigen Untersuchung zum Thema Bankomatgebühren durch die BWB. Volltext	AbhandlungenÖZK 2017/1, Jahrgang 2017, Heft 1, S. 27–28
Seper, Georg 26. Competition Talk der BWB: „Good Governance und Wettbewerb“
BWB, Volksanwaltschaft, Good Governance, Competition Talk, ÖZK 2017, 27, Art 41 GRC, Art 228 Abs 1 AEUV Welche Auswirkung hat das Recht auf eine gute Verwaltung, wie sie die Charta der Grundrechte der... Welche Auswirkung hat das Recht auf eine gute Verwaltung, wie sie die Charta der Grundrechte der Europäischen Union enthält, auf die österreichische Verwaltungspraxis? Dieser Fragestellung widmete sich der 26. Competition Talk der BWB, der am 24. Oktober 2016 in den Räumlichkeiten des Hotels Stefanie unter dem Titel „Good Governance und Wettbewerb“ stattfand. Referent zu diesem Thema war Volksanwalt Dr. Peter Fichtenbauer. Volltext	EntscheidungenÖZK 2017/1, Jahrgang 2017, Heft 1, S. 29–31
Gruber, Johannes Peter Rechtsprechungsübersicht
ÖZK 2017, 29 Europäische Union, Deutschland, Österreich Europäische Union, Deutschland, Österreich Volltext	EntscheidungenÖZK 2017/1, Jahrgang 2017, Heft 1, S. 31–33
Eckhard, Teresa | Mertel, Maximilian | Schmid, Sebastian KOG zur Erlangung von Hausdurchsuchungsbefehlen
Hausdurchsuchungsbefehl, begründeter Verdacht, Verfahrenshindernis der materiellen Rechtskraft, Neuerungsverbot, 16 Ok 6/16t, Bau-HD I, 16 Ok 7/16i, Bau-HD II, ÖZK 2017, 31, § 12 Abs 1 WettbG, § 12 Abs 3 WettbG, § 12 AußStrG, § 43 AußStrG, § 56 AußStrG Ausgangslage, Spruch des KOG, Aus den Entscheidungsgründen, KOG 16.06.2016, 16 Ok 6/16t... Ausgangslage, Spruch des KOG, Aus den Entscheidungsgründen, KOG 16.06.2016, 16 Ok 6/16t (betreffend U1 und U Holding), KOG 04.07.2016, 16 Ok7/16i (betreffend U2), Kommentierung Volltext	EntscheidungenÖZK 2017/1, Jahrgang 2017, Heft 1, S. 34–38
Diem, Maximilian | Maunz, Philipp | Xeniadis, Anastasios KOG zur mehrfachen Erweiterung eines Hausdurchsuchungsbefehls
Hausdurchsuchung, Hausdurchsuchungsbefehl, vertikale Preisabsprache, Zufallsfund, Erweiterung, „fishing expedition“, 16 Ok 10/15d, 16 Ok 11/15a, 16 Ok 12/15y, 16 Ok 13/15w, Art 28 VO 1/2003, ÖZK 2017, 34, § 11 WettbG, § 12 WettbG Hintergrund des Verfahrens, Hausdurchsuchungsbefehl und Erweiterungen, Aus den... Hintergrund des Verfahrens, Hausdurchsuchungsbefehl und Erweiterungen, Aus den Entscheidungsgründen des KOG, Anmerkungen der Autoren, Grundsätzliches, Vorgehensweise der Behörde bei der Erweiterung, Keine „fishing expedition“ Volltext	EntscheidungenÖZK 2017/1, Jahrgang 2017, Heft 1, S. 38–39
Paulus, Eduard EuGH spricht zur Solidarhaftung von Muttergesellschaften ab
C-623/15 P, Kathodenstrahlröhren, ÖZK 2017, 38 Die Kommission verhängte (ua) über zwei Unternehmen gesamtschuldnerisch eine Geldbuße iHv... Die Kommission verhängte (ua) über zwei Unternehmen gesamtschuldnerisch eine Geldbuße iHv 86.738.000 Euro wegen einer Kartellbeteiligung der – gemeinsamen – Tochtergesellschaft auf dem Markt für Kathodenstrahlröhren; diese werden zur Herstellung von Computerbildschirmen und Farbfernsehern benötigt.Nach Nichtigkeitsklagen gegen den Beschluss der Kommission setzte das Gericht mit Urteilen vom 9. September 2015 (ua) die gesamtschuldnerisch verhängte Geldbuße aus näher ausgeführten Gründen auf 82.826.000 Euro herab.Da das erste Mutterunternehmen der Ansicht war, dass sie nicht in der Lage gewesen sei, während der gesamten Dauer des Kartells einen bestimmenden Einfluss auf die gemeinsame Tochter auszuüben, und dass sie daher für deren begangene Zuwiderhandlung nicht zur Verantwortung gezogen werden könne, beantragte sie beim Gerichtshof die Aufhebung des Urteils des Gerichts und der (reduzierten) gesamtschuldnerisch verhängten Geldbuße. Volltext	PersonenverzeichnisÖZK 2017/1, Jahrgang 2017, Heft 1, S. 39–39
ÖZK 2017, 39 Dr. Theodor Thanner, Dr. Norbert Gugerbauer, Dr. Alfred Mair Dr. Theodor Thanner, Dr. Norbert Gugerbauer, Dr. Alfred Mair Volltext	PersonenverzeichnisÖZK 2017/1, Jahrgang 2017, Heft 1, S. 39–39
ÖZK 2017, 39 Mag. iur. Eduard Paulus Mag. iur. Eduard Paulus Volltext	PersonenverzeichnisÖZK 2017/1, Jahrgang 2017, Heft 1, S. 39–40
ÖZK 2017, 39 Dr. Maximilian Diem, Dr. Teresa Eckhard, LL.M, Dr. Johannes Peter Gruber, Dr. Alexander... Dr. Maximilian Diem, Dr. Teresa Eckhard, LL.M, Dr. Johannes Peter Gruber, Dr. Alexander Hiersche, LL.M., MMag. Diana Ionescu, MMag. Dr. Nathalie Jeneral, Mag. Philipp Maunz, Mag. Anna Theresa Mayer, Dr. Maximilian Mertel, LL.M., Mag. Dr. Axel Reidlinger LL.M., Mag. Sebastian Schmid, Mag. Georg Seper, LL.M., Dr. Anastasios Xeniadis, LL.M. Volltext	Fachgebiete

References: EuGH 
 § 611
 EuGH 
 EuGH 
 § 12
 § 12
 § 12
 § 43
 § 56
 § 11
 § 12
 EuGH