Source: http://landentwicklung-online.thueringen.de/datenschutz/
Timestamp: 2019-04-19 06:39:28+00:00

Document:
Datenschutzinformationen, Informationen nach Artikel 13 und 14 der Datenschutz-Grundverordnung
Der Schutz Ihrer persönlichen Daten ist uns wichtig. Mit diesen Datenschutzinformationen möchten wir Sie über die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten im Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft näher informieren. Hier finden Sie auch Informationen nach Artikel 13 und 14 der Datenschutz-Grundverordnung (EU) 2016/679 (im Folgenden DS-GVO). Die Datenschutzerklärung konkretisiert insoweit die Datenschutzerklärung unter www.thueringen.de, die Sie unter dem Link Datenschutz in der Fußzeile unseres Internetauftrittes finden.
Ihre Nachricht einschließlich Ihrer Kontaktdaten wird, soweit
dies zur Aufgabenerfüllung notwendig ist (Art. 6 Abs. 1 UAbs. 1 Buchstabe e DS-GVO oder Art. 6 Abs. 1 UAbs. 1 Buchstabe c DS-GVO)
Sie eine Einwilligungserklärung abgegeben haben (Art. 6 Abs. 1 UAbs. 1 Buchstabe a und Art. 7 DS-GVO,
im Dokumentenmanagementsystem VIS und im E-Mail-System verarbeitet. Zugriff auf die Daten haben nur die Mitarbeiter der Organisationseinheiten im Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft, die mit der inhaltlichen und administrativen Bearbeitung Ihrer Nachricht beauftragt sind, sowie gegebenenfalls die Leitungsebene und die Interne Revision. Grundsätzlich haben auch die Administratoren Zugriff auf die Daten, dies aber nur, sofern dies aus administrativen Gründen in speziell festgelegten Fällen erforderlich ist.
2. Kontaktdaten des Verantwortlichen und der Datenschutzbeauftragte
Verantwortlich für die Datenverarbeitung ist der Staatssekretär im Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft, Werner-Seelenbinder-Straße 8, 99096 Erfurt (E-Mail-Adresse: poststelle@tmil.thueringen.de).
Den Datenschutzbeauftragten des Thüringer Ministeriums für Infrastruktur und Landwirtschaft erreichen Sie unter der E-Mail-Adresse datenschutzbeauftragtertmil.thueringende sowie schriftlich unter Datenschutzbeauftragter des Thüringer Ministeriums für Infrastruktur und Landwirtschaft, Werner-Seelenbinder-Straße 8, 99096 Erfurt. Bitte beachten Sie, dass diese Person ausschließlich für datenschutzrechtliche Fragestellungen zuständig ist und Ihnen keinerlei Auskunft zu Verwaltungsverfahren geben und keine Rechtsberatung erteilen kann.
3. Verarbeitung personenbezogener Daten sowie Art und Zweck von deren Verwendung und Weitergabe der Daten
a) Kontakt mit Brief:
Ihre Briefe werden im Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft eingescannt und in das Dokumentenmanagementsystem VIS eingepflegt. Die elektronische Fassung des Briefs sowie der Brief in Papierform werden dann durch die zuständige Leitungsebene dem Leiter der jeweiligen Organisationseinheit, die für Ihr Anliegen zuständig ist, zur Bearbeitung gegeben. Ihre Daten werden auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 UAbs. 1 Buchstabe e DS-GVO oder ggf. von Art. 6 Abs. 1 UAbs. 1 Buchstabe c verarbeitet. Besondere Kategorien personenbezogener Daten (wie zum Beispiel Gesundheitsdaten) werden von uns auf der Grundlage von Art. 9 Absatz 2 Buchstabe a i.V.m. Art. 7 DS-GVO und der jeweiligen Rechtsgrundlagen verarbeitet, aber nur, soweit dies im Rahmen unserer Verwaltungsaufgaben erforderlich ist. Im Übrigen gelten ergänzend das Bundesdatenschutzgesetz und das Landesdatenschutzgesetz.
Ihre personenbezogenen Daten werden ggf. weitergegeben an nachgeordnete Behörden des Thüringer Ministeriums für Infrastruktur und Landwirtschaft (Landesamt für Bau und Verkehr, Straßenbauämter, Landesamt für Vermessung und Geoinformation, Landesbetrieb Thüringer Liegenschaftsmanagement, Thüringer Landwirtschaftsämter, Ämter für Landentwicklung und Flurneuordnung, Landesanstalt für Landwirtschaft, Lehr- und Versuchsanstalt Gartenbau) sowie ggf. an weitere fachlich nachgeordnete Behörden und Stellen, soweit dies zur Beantwortung bzw. Bearbeitung Ihres Anliegens erforderlich ist. Zudem legt das Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft Ihre personenbezogenen Daten Dritten gegenüber nur auf der Grundlage gesetzlicher Vorschriften offen oder wenn eine ausdrückliche Einwilligung Ihrerseits vorliegt. Für die Erledigung unserer Aufgaben benutzen wir IT-gestützte Verfahren (Software), in die Ihre Daten eingegeben werden. Dabei arbeiten wir auf gesetzlicher Grundlage auch mit anderen Stellen der Landesverwaltung zusammen, die personenbezogene Daten in unserem Auftrag verarbeiten. An diese werden Ihre personenbezogenen Daten, soweit erforderlich, übermittelt.
Ihre Daten werden nach der Erhebung beim Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft so lange gespeichert, wie dies unter Beachtung der Aufbewahrungsfristen für die jeweilige Aufgabenerfüllung erforderlich ist. Maßgeblich hierfür ist die „Richtlinie über die Aufbewahrung von Schriftgut in der Verwaltung des Freistaats Thüringen“ sowie das Thüringer Archivgesetz.
b) Kontakt per Fax:
Wenn Sie sich mit Fax an uns wenden, ist der gleiche Ablauf wie unter a) gegeben. Die Faxnummer wird in unserem Faxgerät systembedingt gespeichert.
c) Kontakt durch Besuch der Website
Beim Aufrufen unserer Website http://www.thueringen.de/th9/tmil/index.aspx werden durch den auf Ihrem Endgerät zum Einsatz kommenden Browser automatisch Informationen an den Server unserer Website gesendet. Diese Informationen werden temporär in einem sogenannten Logfile gespeichert. Folgende Informationen werden dabei ohne Ihr Zutun erfasst und bis zur automatisierten Löschung gespeichert:
Die genannten Daten werden zur Gewährleistung eines reibungslosen Verbindungsaufbaus der Internetseite, zur Gewährleistung einer komfortablen Nutzung unserer Internetseite, zur Auswertung der Systemsicherheit und -stabilität sowie zu weiteren administrativen Zwecken verarbeitet. Die Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung ist Art. 6 UAbs. 1 Buchstabe e DS-GVO. Unser berechtigtes Interesse folgt aus oben aufgelisteten Zwecken zur Datenerhebung. In keinem Fall verwenden wir die erhobenen Daten zu dem Zweck, Rückschlüsse auf Ihre Person zu ziehen. Die dabei anfallenden Verbindungsdaten (unter anderem auch die IP-Adresse) wird laut Allgemeine Richtlinie zur Nutzung des zentralen Internetzuganges, des Mailsystems und der zentralen IP-TK-Vermittlung des Corporate Network des Freistaats Thüringen maximal 21 Tage protokolliert. Zweck der Protokollierung ist die Sicherstellung der IT-Sicherheit des Webservers.
Darüber hinaus setzen wir beim Besuch der Website Cookies sowie Analysedienste ein, weitere Informationen hierzu erhalten Sie unter http://www.thueringen.de/datenschutz/index.aspx.
Mit Kontaktformularen können Sie einfache Nachrichten formlos an das Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft senden, jedoch keine formbedürftigen Anträge stellen oder Rechtsbehelfe einlegen. Wenn Sie über unser Kontaktformular mit uns in Verbindung treten, geht Ihre Nachricht als E-Mail bei uns ein. Die Daten, die Sie dort in die Felder eintragen, werden kurzzeitig auf dem Webserver des Thüringer Landesrechenzentrums gespeichert. Ihre Daten werden mit diesem Kontaktformular erhoben, um auf Ihr Anliegen zu antworten oder Ihren Antrag zu bearbeiten sowie für den Fall, dass Anschlussfragen entstehen. Ihre Daten werden auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 UAbs. 1 Buchstabe e DS-GVO oder von Art. 6 Abs. 1 UAbs. 1 Buchstabe c DS-GVO z. B. in Verbindung mit dem Thüringer Informationsfreiheitsgesetz oder dem Thüringer Pressegesetz verarbeitet. Die Angaben in den Pflichtfeldern sind erforderlich, damit hier bekannt ist, von wem die Anfrage stammt. Weitere Angaben können freiwillig getätigt werden. Besondere Kategorien personenbezogener Daten (wie zum Beispiel Gesundheitsdaten) werden von uns auf der Grundlage von Art. 9 Absatz 2 Buchstabe a i.V.m. Art. 7 DS-GVO und der jeweiligen Rechtsgrundlagen verarbeitet, aber nur, soweit dies im Rahmen unserer Verwaltungsaufgaben erforderlich ist. Im Übrigen gelten ergänzend das Bundesdatenschutzgesetz und das Landesdatenschutzgesetz.
e) Bei der Anforderung der Aufnahme in den Presseverteiler
Ihre Daten werden mit diesem Kontaktformular erhoben, um Ihnen im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit Informationen zu übermitteln. Wenn Sie über unser Kontaktformular mit uns in Verbindung treten, geht Ihre Nachricht als E-Mail bei uns ein. Die Daten, die Sie dort in die Felder eintragen, werden kurzzeitig auf dem Webserver des Thüringer Landesrechenzentrums gespeichert. Ihre Daten werden auf Grundlage Ihrer Einwilligung gemäß Art. 6 Abs. 1 UAbs. 1 Buchstabe a und Art. 7 DS-GVO verarbeitet. Die Angaben in den Pflichtfeldern sind erforderlich, damit hier bekannt ist, von wem die Anfrage stammt. Ihre Daten werden nach der Erhebung beim Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft so lange gespeichert, bis Sie Ihre Einwilligung widerrufen oder das Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft aus anderen Gründen davon absieht, Sie im Presseverteiler zu führen.
f) Telefonischer Kontakt:
Bei einem Anruf werden Ihre Rufnummer, sofern Sie sie nicht unterdrückt haben, der Zeitpunkt sowie die Dauer des Anrufs für eine gewisse Zeit auf dem jeweiligen Telefon gespeichert (die letzten 30 Anrufe). Die Kontaktdaten werden aufgenommen, wenn Sie nicht lediglich allgemeine telefonische Auskünfte verlangen. Sie können dann weitere Informationen über den Umgang mit Ihren Daten nach Art. 13 DS-GVO im Schriftwege erhalten. Weiterhin werden die Verbindungsdaten (ohne Gesprächsinhalte) zentral auf einem Server im Thüringer Landesrechenzentrum für maximal 21 Tage protokolliert. Ihre Daten werden auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 UAbs. 1 Buchstabe e DS-GVO oder ggf. von Art. 6 Abs. 1 UAbs. 1 Buchstabe c DS-GVO verarbeitet. Besondere Kategorien personenbezogener Daten (wie zum Beispiel Gesundheitsdaten) werden von uns auf der Grundlage von Art. 9 Absatz 2 Buchstabe a i.V.m. Art. 7 DS-GVO und der jeweiligen Rechtsgrundlagen verarbeitet, aber nur, soweit dies im Rahmen unserer Verwaltungsaufgaben erforderlich ist. Im Übrigen gelten ergänzend das Bundesdatenschutzgesetz und das Landesdatenschutzgesetz.
g) Kontakt per E-Mail:
Wenn Sie sich mit E-Mail an uns wenden, wird Ihre E-Mail auf unserem Mail-Server gespeichert. Durch die Poststelle und die zuständigen Bearbeiter wird die Nachricht im E-Mail-System und im Dokumentenmanagementsystem VIS verarbeitet. Sie wird über die zuständige Leitungsebene dem Leiter der jeweiligen Organisationseinheit, die für Ihr Anliegen zuständig ist, zur Bearbeitung gegeben. Ihre Daten werden auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 UAbs. 1 Buchstabe e DS-GVO oder ggf. von Art. 6 Abs. 1 UAbs. 1 Buchstabe c DS-GVO verarbeitet. Besondere Kategorien personenbezogener Daten (wie zum Beispiel Gesundheitsdaten) werden von uns auf der Grundlage von Art. 9 Absatz 2 Buchstabe a i.V.m. Art. 7 DS-GVO und der jeweiligen Rechtsgrundlagen verarbeitet, aber nur, soweit dies im Rahmen unserer Verwaltungsaufgaben erforderlich ist. Im Übrigen gelten ergänzend das Bundesdatenschutzgesetz und das Landesdatenschutzgesetz.
Ihre personenbezogenen Daten werden ggf. weitergegeben an nachgeordnete Behörden des Ministeriums für Infrastruktur und Landwirtschaft (Landesamt für Bau und Verkehr, Straßenbauämter, Landesamt für Vermessung und Geoinformation, Landesbetrieb Thüringer Liegenschaftsmanagement, Thüringer Landwirtschaftsämter, Ämter für Landentwicklung und Flurneuordnung, Landesanstalt für Landwirtschaft, Lehr- und Versuchsanstalt Gartenbau) sowie ggf. an weitere fachlich nachgeordnete Behörden und Stellen, soweit dies zur Beantwortung bzw. Bearbeitung Ihres Anliegens erforderlich ist. Zudem legt das Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft Ihre personenbezogenen Daten Dritten gegenüber nur auf der Grundlage gesetzlicher Vorschriften offen oder wenn eine ausdrückliche Einwilligung Ihrerseits vorliegt. Für die Erledigung unserer Aufgaben benutzen wir IT-gestützte Verfahren (Software), in die Ihre Daten eingegeben werden. Dabei arbeiten wir auf gesetzlicher Grundlage auch mit anderen Stellen der Landesverwaltung zusammen, die personenbezogene Daten in unserem Auftrag verarbeiten. An diese werden Ihre personenbezogenen Daten, soweit erforderlich, übermittelt.
h) Verarbeitung im Rahmen der fachlichen Arbeit:
Schließlich werden im Rahmen der fachlichen Arbeit im Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft personenbezogene Daten verarbeitet. Die Aufgaben des Thüringer Ministeriums für Infrastruktur und Landwirtschaft sind äußerst vielschichtig, so dass eine abschließende und zugleich übersichtliche Aufzählung aller Aufgaben nicht möglich ist.
Das Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft verarbeitet Ihre personenbezogenen Daten in gesetzlich geregelten Verfahren. Rechtsgrundlage der mit der Erfüllung der Aufgaben und Befugnisse des Thüringer Ministeriums für Infrastruktur und Landwirtschaft verbundenen Datenverarbeitungsvorgänge sind Art. 6 UAbs. 1 Buchstabe e DS-GVO oder ggf. von Art. 6 Abs. 1 UAbs. 1 Buchstabe c DS-GVO. Teilweise werden Sie auch gebeten, formal in die Erhebung und Verarbeitung Ihrer Daten einzuwilligen (Art. 6 Abs. 1 Buchstabe a der Verordnung (EU) 2016/679). Die Rechtsgrundlage kann sich auch aus einem Fachrecht ergeben, abhängig davon, in welcher Materie Sie sich an uns wenden. Besondere Kategorien personenbezogener Daten (wie zum Beispiel Gesundheitsdaten) werden von uns auf der Grundlage von Art. 9 Absatz 2 Buchstabe a i.V.m. Art. 7 DS-GVO und der jeweiligen Rechtsgrundlagen verarbeitet, aber nur, soweit dies im Rahmen unserer Verwaltungsaufgaben erforderlich ist. Im Übrigen gelten ergänzend das Bundesdatenschutzgesetz und das Landesdatenschutzgesetz.
i) Zahlungsverkehr mit dem Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft:
Die Bank- und Zahlungsdaten werden in dem gemeinsamen Haushaltsmanagementsystem der Thüringer Landesbehörden (HAMASYS) verarbeitet. Nähere Informationen hierzu können Sie der „Datenschutzinformation zum Verfahren HAMASYS“ entnehmen, die im Internetauftritt der Thüringer Landesfinanzdirektion (http://www.thueringen.de/th5/lfd/weitere_aufgaben/index.aspx) veröffentlicht ist.
4. Datenübermittlung an Drittländer oder internationale Organisationen und keine automatisierte Entscheidungsfindung im Einzelfall
Eine unmittelbare Übermittlung personenbezogener Daten durch das Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft an ein Drittland oder eine internationale Organisation ist grundsätzlich nicht vorgesehen.
Im Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft werden keine Entscheidungen getroffen, die ausschließlich auf einer automatisierten Verarbeitung von Daten beruhen und rechtliche Wirkungen entfalten (Art. 22 DS-GVO).
5. Betroffenenrechte und Widerspruchsrecht
Liegen die rechtlichen Voraussetzungen vor, so können Sie die Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung verlangen sowie Widerspruch gegen die Verarbeitung einlegen (Art. 17, 18 und 21 DS-GVO).
Sollten Sie von Ihren oben genannten Rechten Gebrauch machen, prüft das Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft, ob die rechtlichen Voraussetzungen hierfür erfüllt sind.
Weiterhin besteht nach Art. 77 DS-GVO ein Beschwerderecht beim Thüringer Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (poststelledatenschutz.thueringende), Häßlerstraße 8, 99096 Erfurt.
Wenn Sie in die Verarbeitung durch das Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft durch eine entsprechende Erklärung eingewilligt haben, können Sie die Einwilligung jederzeit für die Zukunft widerrufen. Die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Datenverarbeitung wird durch diesen nicht berührt.
Beim Aufruf von http://www.thueringen.de/th9/tmil/ wird standardmäßig kein Verschlüsselungsverfahren verwendet.
Sobald die Daten im Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft jedoch eingegangen sind, greifen technische und organisatorische Sicherheitsmaßnahmen, um Ihre Daten gegen Manipulationen, Verlust, Zerstörung oder gegen den unbefugten Zugriff Dritter zu schützen. Die Sicherheitsmaßnahmen werden entsprechend der technologischen Entwicklung fortlaufend verbessert.
7. Stand dieser Datenschutzinformation
Diese Datenschutzerklärung ist aktuell gültig und hat den Stand August 2018. Durch die Weiterentwicklung unserer Website und Angebote darüber oder aufgrund geänderter gesetzlicher beziehungsweise verwaltungsrechtlicher Vorgaben kann es notwendig werden, diese Datenschutzinformation anzupassen. Die jeweils aktuelle Fassung kann jederzeit auf der Website von Ihnen abgerufen und ausgedruckt werden. Gern stellen wir Ihnen auf Anforderung auch einen Ausdruck der Datenschutzinformationen zur Verfügung.
8. Verarbeitung personenbezogener Daten für bestimmte Personengruppen
Dieser Abschnitt wird ergänzt, sobald Informationspflichten der Fachabteilungen des TMIL notwendig werden.

References: Art. 6
 Art. 7
 Art. 6
 Art. 6
 Art. 9
 Art. 7
 Art. 6
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 Art. 9
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 Art. 6
 Art. 7
 Art. 13
 Art. 6
 Art. 6
 Art. 9
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 Art. 9
 Art. 7
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 Art. 9
 Art. 7
 Art. 77