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Timestamp: 2016-10-25 01:36:21+00:00

Document:
5A_895/2014 (06.05.2015)
5A_895/2014 � � Urteil vom 6. Mai 2015
Berichtigung / Revision / Ab�nderung des Scheidungsurteils,
A.a.�A.A.________ (geb. 1958) und B.A.________ (geb. 1967) heirateten 1993 in Schottland. Sie haben drei gemeinsame Kinder (geb. 1995, 1996 und 1997). Im Jahr 2003 zog die Familie in die Schweiz.
A.b.�Am 14. Oktober 2010 ersuchten die Ehegatten das Kreisgericht Werdenberg-Sarganserland (nachfolgend Kreisgericht) mit gemeinsamem Begehren um Scheidung. Anfang Januar 2011 liess die Familienrichterin den Ehegatten einen Ehescheidungskonventionsentwurf inkl. englischer �bersetzung zukommen. Am 8. Februar 2011 fand - in Anwesenheit der Dolmetscherin, welche den Entwurf �bersetzt hatte - eine m�ndliche Besprechung respektive Bereinigung des Entwurfes statt. Im Anschluss daran passte die Familienrichterin den Konventionsentwurf an und liess die �berarbeitete Version den Parteien in englischer �bersetzung zukommen, wobei s�mtliche �nderungen bzw. Erg�nzungen hervorgehoben wurden. Die Parteien unterzeichneten die englische Fassung dieser Konvention am 10. M�rz 2011. Mit Urteil vom 15. M�rz 2011 schied die Familienrichterin die Ehe und genehmigte die Scheidungskonvention. Die vorliegend umstrittenen Ziffern zum nachehelichen Unterhalt lauten wie folgt:
A.A.________ verpflichtet sich, B.A.________ w�hrend 5 Jahren ab Rechtskraft des Ehescheidungsurteils gest�tzt auf Art. 125 ZGB einen monatlich zum Voraus zahlbaren Unterhaltsbeitrag von Fr. 1'500.-- zu leisten.
Sofern und solange die Ehefrau im Durchschnitt eines halben Jahres mehr als Fr. 1'500.-- netto pro Monat verdient, kann der Ehemann den Mehrverdienst vom k�nftigen Unterhaltsbeitrag abziehen.
Bei der Festsetzung der Unterhaltsbeitr�ge wurde von folgenden Werten ausgegangen:
�������A.A.________: Fr. 9'100.--
�������B.A.________: Fr. 2'550.-- (80%-Pensum)
�������B.A.________ hat bei der C.________ einen befristeten
�������Arbeitsvertrag, laufend vom 1. M�rz bis 31. Oktober 2011.
A.c.�Am 20. Juli 2012 gelangte der anwaltlich vertretene A.A.________ an das Kreisgericht und beantragte, nebst der Edition von Unterlagen zum Erwerbs- respektive Ersatzeinkommen der B.A.________ von April 2011 bis Juni 2012 seien die Ziff. 5 Abs. 1 und Ziff. 5 Abs. 3 der mit Entscheid vom 15. M�rz 2011 gerichtlich genehmigten Scheidungskonvention revisionsweise mit Wirkung ab 1. April 2011, ev. mit Wirkung ab Vermittlungsbegehren, wie folgt zu �ndern:
�" [Ziff. 5 Abs. 1] A.A.________ verpflichtet sich, B.A.________ w�hrend 5 Jahren ab Rechtskraft des Ehescheidungsurteils gest�tzt auf Art. 125 ZGB einen monatlich zum Voraus zahlbaren Unterhaltsbeitrag von Fr. 1'300.-- zu leisten.
�[Ziff. 5 Abs. 3] Sofern und solange die Ehefrau mehr als Fr. 1'300.-- netto pro Monat verdient, kann der Ehemann den Mehrverdienst vom k�nftigen Unterhaltsbeitrag abziehen."
Ferner beantragte A.A.________, B.A.________ sei zu verpflichten, ihm den im Zeitraum vom 1. April 2011 bis 31. Dezember 2011 zu viel geleisteten Unterhaltsbeitrag zur�ck zu erstatten.
A.d.�Anl�sslich der Hauptverhandlung vom 28. Mai 2013 erg�nzte A.A.________ diese Rechtsbegehren insoweit, als er beantragte, die Ziff. 5 Abs. 1 und Ziff. 5 Abs. 3 seien "berichtigungsweise oder revisionsweise oder ab�nderungsweise" zu �ndern. Aufgrund der von B.A.________ eingereichten Lohnbelege bezifferte A.A.________ seine Forderungsklage f�r zu viel geleistete Unterhaltsbeitr�ge f�r den Zeitraum von April 2011 bis Oktober 2012 auf Fr. 8'401.15 zuz�glich Zins zu 5 %.
�Mit Urteil vom 28. Mai 2013 schrieb das Kreisgericht das Editionsbegehren zufolge Gegenstandslosigkeit ab (Ziff. 1), trat auf das Revisionsbegehren wegen Versp�tung nicht ein (Ziff. 2), und wies das Ab�nderungsbegehren (Ziff. 3), das Berichtigungsbegehren (Ziff. 4) und die Forderungsklage (Ziff. 5) ab. Die Verfahrenskosten auferlegte es A.A.________ (Ziff. 6 und 7).
Gegen diesen Entscheid (Ziff. 2-7) erhob A.A.________ Berufung beim Kantonsgericht St. Gallen (nachfolgend Kantonsgericht oder Vorinstanz). Mit Urteil vom 24. September 2014 (zugestellt am 15. Oktober 2014) trat dessen II. Zivilkammer auf die Berufung in Bezug auf das Revisions- und das Berichtigungsbegehren nicht ein, und wies sie im �brigen kostenf�llig ab.
C.a.�Dagegen erhebt A.A.________ (Beschwerdef�hrer) mit Eingabe vom 14. November 2014 Beschwerde beim Bundesgericht. Er beantragt, der angefochtene Entscheid sowie das Urteil des Kreisgerichts seien aufzuheben, und die Ziff. 5 Abs. 1 und Ziff. 5 Abs. 3 der Scheidungskonvention seien "berichtigungsweise oder revisionsweise oder ab�nderungsweise" - wie oben unter A.c. - zu �ndern. Zudem best�tigt er seine Forderungsklage �ber Fr. 8'401.15 zuz�glich Zins zu 5 % seit 1. Februar 2012, unter Kosten- und Entsch�digungsfolgen zu Lasten von B.A.________ (Beschwerdegegnerin).
C.b.�Das Gesuch um Gew�hrung der aufschiebenden Wirkung hat der Pr�sident der II. zivilrechtlichen Abteilung des Bundesgerichts mit Verf�gung vom 17. November 2014 abgewiesen.
�Es wurden die kantonalen Akten, aber keine Vernehmlassungen eingeholt.
C.c.�Zwischen denselben Parteien ist vor Bundesgericht das Verfahren 5A_897/2014 h�ngig. Die dortige Streitsache hat zwar eine Ziffer desselben Scheidungsurteils, inhaltlich aber die Teilung von Pensionskassenguthaben und damit eine von diesem Verfahren unabh�ngige Streitsache zum Gegenstand. Eine Vereinigung der Verfahren ist nicht angezeigt.
1.1.�Die Beschwerde richtet sich gegen einen kantonal letztinstanzlichen Endentscheid eines oberen Gerichts �ber eine verm�gensrechtliche Zivilsache, deren Streitwert Fr. 30'000.-- nicht erreicht (Art. 72 Abs. 1, 74 Abs. 1 Bst. b, 75 Abs. 1 und 90 BGG). Daher ist die Beschwerde in Zivilsachen nur zul�ssig, wenn sich eine Frage von grunds�tzlicher Bedeutung stellt (Art. 74 Abs. 2 Bst. a BGG).
1.1.1.�Die Voraussetzung von Art. 74 Abs. 2 Bst. a BGG ist erf�llt, wenn ein allgemeines und dringendes Interesse daran besteht, dass das Bundesgericht eine umstrittene Frage h�chstrichterlich kl�rt, um eine einheitliche Anwendung und Auslegung des Bundesrechts herbeizuf�hren und damit Rechtssicherheit herzustellen (BGE 140 III 501 E. 1.3 S. 503; 139 III 182 E. 1.2 S. 185; 137 III 580 E. 1.1 S. 583; 135 III 397 E. 1.2 S. 399). Die Frage muss von allgemeiner Tragweite sein (BGE 134 III 267 E. 1.2 S. 269). Ein erh�htes Interesse an ihrer Beantwortung besteht dann, wenn sich das Bundesgericht angesichts der gesetzlichen Streitwertgrenze aller Wahrscheinlichkeit nach kaum je mit der entsprechenden Frage befassen k�nnte (BGE 134 III 267 E. 1.2.3 S. 271). Eine Rechtsfrage ist demgegen�ber nicht schon dann von grunds�tzlicher Bedeutung, wenn es lediglich um die Anwendung von Grunds�tzen der Rechtsprechung auf einen konkreten Fall geht (BGE 135 III 1 E. 1.3 S. 4; 134 III 115 E. 1.2 S. 117; 133 III 493 E. 1.1 und 1.2 S. 495 f.).
1.1.2.�Es ist erstens streitig, ob die Vorinstanz zu Recht auf die Berufung teilweise nicht eingetreten ist, obwohl die Rechtsmittelbelehrung des vorinstanzlichen Entscheides f�r den gesamten Entscheid f�lschlicherweise auf die Berufung verwies. Der Beschwerdef�hrer macht geltend, es sei von allgemeinem Interesse, ob ein Rechtsuchender "hinsichtlich einer f�r einen Einheitsentscheid falsch abgegebenen Einheitsrechtsmittelbelehrung" Anspruch auf Vertrauensschutz habe. Da das Bundesgericht die Frage nach dem Vertrauensschutz im Zusammenhang mit einer falschen Rechtsmittelbelehrung insbesondere unter Art. 5 Abs. 3 BV und Art. 9 BV pr�ft, steht die �berpr�fung dieser Frage auch unter der subsidi�ren Verfassungsbeschwerde offen. Ferner hat sich das Bundesgericht zur Frage des Vertrauensschutzes im Zusammenhang mit einer falschen Rechtsmittelbelehrung bereits in zahlreichen F�llen ge�ussert (vgl. unten E. 2.4.1). Zweitens macht der Beschwerdef�hrer geltend, es sei von allgemeinem Interesse, ob mittels Berichtigung, Revision, Ab�nderung oder einem ordentlichen Rechtsmittel auf das einer Unterhaltsbemessung falsch zugrunde gelegte Einkommen zur�ckzukommen sei. Der Anwendungsbereich der betreffenden Rechtsbehelfe folgt aus dem Gesetz und der h�chstrichterlichen Praxis dazu. Somit steht einzig die Anwendung dieser Grunds�tze auf den Einzelfall zur Debatte. Drittens r�gt der Beschwerdef�hrer die Auslegung der Scheidungskonvention durch die Vorinstanz und bringt vor, es d�rfte von allgemeinem Interesse sein, ob der �bereinstimmende Willen der Parteien tats�chlich irrelevant sei. Auch zur Auslegung einer Scheidungskonvention besteht h�chstrichterliche Praxis (vgl. unten E. 4.4.2). Es liegen somit keine Fragen von grunds�tzlicher Bedeutung vor. Auf die Beschwerde in Zivilsachen kann mangels gen�genden Streitwertes nicht eingetreten werden.
1.2.�Erweist sich die Beschwerde in Zivilsachen als unzul�ssig, kann die Eingabe als subsidi�re Verfassungsbeschwerde entgegengenommen werden (Art. 113 ff. BGG). Der Beschwerdef�hrer ist gem�ss Art. 115 BGG zur Beschwerde berechtigt und die Beschwerdefrist ist eingehalten (Art. 117 i.V.m. Art. 100 Abs. 1 BGG). Insofern kann auf die Beschwerde eingetreten werden.
1.3.�Mit der Verfassungsbeschwerde kann einzig die Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte ger�gt werden (Art. 116 BGG). Diesen Vorwurf pr�ft das Bundesgericht nicht von Amtes wegen, sondern nur insoweit, als eine entsprechende R�ge in der Beschwerde vorgebracht und begr�ndet worden ist (Art. 106 Abs. 2 BGG). Die Beschwerdeschrift muss die wesentlichen Tatsachen und eine kurz gefasste Darlegung dar�ber enthalten, welche verfassungsm�ssigen Rechte bzw. welche Rechtss�tze inwiefern durch den angefochtenen Entscheid verletzt worden sind. Das Bundesgericht pr�ft nur klar und detailliert erhobene und, soweit m�glich, belegte R�gen; auf ungen�gend begr�ndete R�gen und rein appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid tritt es nicht ein (BGE 135 III 232 E. 1.2 S. 234; 134 I 83 E. 3.2 S. 88).
�Will der Beschwerdef�hrer die Verletzung des Willk�rverbots geltend machen, reicht es sodann nicht aus, wenn er die Lage aus seiner eigenen Sicht darlegt und den davon abweichenden angefochtenen Entscheid als willk�rlich bezeichnet. Vielmehr muss er im Einzelnen darlegen, inwiefern das kantonale Gericht willk�rlich entschieden haben soll und der angefochtene Entscheid deshalb an einem qualifizierten und offensichtlichen Mangel leidet (BGE 134 II 244 E. 2.2 S. 246).
�Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 118 BGG). Es kann davon nur abweichen, wenn die Sachverhaltsfeststellung unter Verletzung eines verfassungsm�ssigen Rechts zustande kam (Art. 118 Abs. 2 und Art. 116 BGG), was der Beschwerdef�hrer mit einer den genannten Anforderungen gen�genden Begr�ndung geltend zu machen hat (Art. 117 i.V.m. Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 136 I 332 E. 2.2; 133 III 439 E. 3.2 S. 445 mit Hinweis). Angesichts der Sachverhaltsbindung sind ferner die im Zusammenhang mit dem Einkommen des Beschwerdef�hrers vorgebrachten Beweisantr�ge (Parteibefragungen) unzul�ssig, zumal diese Fragen bereits vor erster Instanz Thema waren und deshalb nicht erst der angefochtene Entscheid zu entsprechenden Beweisofferten Anlass gab (Art. 99 Abs. 1 BGG).
1.4.�Die Beschwerde hat ein Rechtsbegehren im Sinne von Art. 42 BGG zu enthalten. Der Beschwerdef�hrer verlangt - wie vor der Vorinstanz - unter anderem, der angefochtene Entscheid sei aufzuheben und die Ziff. 5 Abs. 1 und 5 Abs. 3 der Scheidungskonvention seien "berichtigungsweise oder revisionsweise oder ab�nderungsweise" zu �ndern. Rechtsbegehren, die in einem Alternativverh�ltnis stehen, widersprechen dem Grundsatz, dass ein bestimmtes Begehren zu stellen ist und dass es nicht dem Bundesgericht �berlassen werden darf, nach seinem Gutd�nken das eine oder andere Begehren zu sch�tzen (vgl. Urteil 5A_603/2008 vom 14. November 2008 E. 2). Unter Ber�cksichtigung der Beschwerdebegr�ndung, welche f�r die Auslegung der Rechtsbegehren beizuziehen ist (BGE 136 V 131 E. 1.2 S. 136), verlangt der Beschwerdef�hrer allerdings die berichtigungsweise, eventualiter revisionsweise, subeventualiter ab�nderungsweise Anpassung der Ziff. 5 Abs. 1 und 5 Abs. 3 der Scheidungskonvention.
2.1.�Vorab ist zu pr�fen, ob die Vorinstanz verfassungsm�ssige Rechte (Anspruch auf Vertrauensschutz) verletzt hat, indem sie auf die vom Beschwerdef�hrer erhobene Berufung, soweit diese den Nichteintretensentscheid auf das Revisionsgesuch respektive die Abweisung des Berichtigungsgesuchs betraf, nicht eingetreten ist.
2.2.�Die Vorinstanz erwog, Entscheide �ber ein Revisions- und Berichtigungsgesuch seien mit Beschwerde beim Einzelrichter anfechtbar. Im Gegensatz dazu sei betreffend das vorliegende Ab�nderungs- und Forderungsverfahren die Berufung das zutreffende Rechtsmittel. Ein einstufiges Verfahren respektive die Durchf�hrung einer Berufung w�re vorliegend, bei einer Kombination des Revisions- und Berichtigungs- mit dem Ab�nderungsgesuch, nicht in Frage gekommen. Der anwaltlich vertretene Beschwerdef�hrer h�tte die Unrichtigkeit der Rechtsmittelbelehrung mit einem Blick ins Gesetz erkennen k�nnen und k�nne sich daher nicht auf den Vertrauensschutz berufen. Es liege auch kein offensichtlicher Verschrieb vor und komme daher - sofern �berhaupt zul�ssig - keine Konversion in Frage. Auf die "Berufung" in Bezug auf die Revision und Berichtigung sei nicht einzutreten.
2.3.�Der Beschwerdef�hrer macht geltend, die Erstinstanz habe das Berichtigungs- eventualiter Revisions- und subeventualiter Ab�nderungsbegehren zum Scheidungsurteil im gleichen Entscheid beurteilt. Gem�ss Rechtsmittelbelehrung konnte gegen diesen Entscheid Berufung beim Kantonsgericht St. Gallen erhoben werden. Dies habe er rechtzeitig getan. Die Erstinstanz habe f�lschlicherweise ein "Einheitsrechtsmittel" bezeichnet. Die Vorinstanz habe nach Konsultation der Literatur verneint, dass ein einstufiges und einheitliches Berufungsverfahren in Frage komme. Da die Konsultation der Literatur im Falle einer fehlerhaften Rechtsmittelbelehrung nicht verlangt werde, sei sein Vertrauen in die unrichtige Rechtsmittelbelehrung zu sch�tzen. Indem die Vorinstanz auf sein Rechtsmittel in Bezug auf das Berichtigungs- und Revisionsbegehren nicht eingetreten sei, habe diese den Verfahrensgrundsatz von Treu und Glauben verletzt.
2.4.1.�Aus dem Prinzip von Treu und Glauben (Art. 5 Abs. 3 und Art. 9 BV) leitet die Rechtsprechung ein Recht auf Vertrauensschutz ab. Daraus ergibt sich, dass den Parteien aus einer unrichtigen Rechtsmittelbelehrung grunds�tzlich keine Nachteile erwachsen d�rfen. Den erw�hnten Schutz kann eine Prozesspartei nur dann beanspruchen, wenn sie sich nach Treu und Glauben auf die fehlerhafte Rechtsmittelbelehrung verlassen durfte. Dies trifft auf die Partei nicht zu, welche die Unrichtigkeit erkannte oder bei geb�hrender Aufmerksamkeit h�tte erkennen m�ssen. Allerdings vermag nur eine grobe prozessuale Unsorgfalt der betroffenen Partei oder ihres Anwalts eine unrichtige Rechtsmittelbelehrung aufzuwiegen (BGE 138 I 49 E. 8.3.2 S. 53 f.; 135 III 374 E. 1.2.2.1 S. 376 f. mit Hinweisen). Wann der Prozesspartei eine als grob zu wertende Unsorgfalt vorzuwerfen ist, beurteilt sich nach den konkreten Umst�nden und nach ihren Rechtskenntnissen, wobei bei Anw�lten naturgem�ss ein strengerer Massstab anzulegen ist. Von ihnen wird jedenfalls eine "Grobkontrolle" der Rechtsmittelbelehrung durch Konsultierung der anwendbaren Verfahrensbestimmungen erwartet (BGE 138 I 49 E. 8.3.2 S. 53 f. mit Hinweisen). Dagegen wird nicht verlangt, dass neben den Gesetzestexten auch noch die einschl�gige Rechtsprechung oder Literatur nachgeschlagen wird (BGE 134 I 199 E. 1.3.1 S. 203 mit Hinweisen). Der Vertrauensschutz vermag aber nicht ein Rechtsmittel zu schaffen, das es im konkreten Fall nicht gibt (vgl. BGE 135 III 470 E. 1.2 S. 473 zu Art. 49 BGG).
2.4.2.�Der Beschwerdef�hrer respektive sein Rechtsvertreter h�tten bei geh�riger Sorgfalt mit einem Blick auf Art. 332 ZPO (Revision) respektive Art. 334 Abs. 3 ZPO (Berichtigung) erkennen k�nnen, dass der Entscheid �ber das Revisions- respektive das Berichtigungsgesuch mit Beschwerde anfechtbar ist. Daf�r muss weder Literatur noch Rechtsprechung herangezogen werden. Eine Verletzung des Vertrauensschutzes ist daher nicht ersichtlich (vgl. auch Urteil 4D_77/2012 vom 20. November 2012 E. 5, in welchem der Vertrauensschutz versagt wurde, wenn unzul�ssigerweise - Streitwert unter Fr. 10'000.-- - die Berufung anstelle der Beschwerde erhoben wurde). Wird aber - wie vorliegend zumindest teilweise - ein falsches und damit unzul�ssiges Rechtsmittel erhoben, hilft der Vertrauensschutz von vornherein nicht weiter (vgl. Oliver M. Kunz in: Kunz/Hoffmann-Nowotny/Stauber [Hrsg.], ZPO-Rechtsmittel, Berufung und Beschwerde, 2013, N. 106 vor Art. 308 ff.). Denn der Vertrauensschutz kann kein Rechtsmittel schaffen, das es im konkreten Fall nicht gibt (vgl. E. 2.4.1 am Ende). Es stellte sich die Frage, ob ein unzul�ssiges Rechtsmittel in ein zul�ssiges Rechtsmittel umgewandelt werden k�nnte. Diesbez�glich bringt der Beschwerdef�hrer nichts vor. Die Vorinstanz h�tte die Rechtsmitteleingabe des Beschwerdef�hrers aber auch nicht gesamthaft als Beschwerde entgegen nehmen k�nnen, da hinsichtlich des Ab�nderungs- und Forderungsverfahrens insgesamt die Berufung das zutreffende Rechtsmittel war. Ferner ist die vorliegende "Verfahrensh�ufung" auf die Antragstellung des Beschwerdef�hrers zur�ckzuf�hren. Der R�ge ist kein Erfolg beschieden.
Es bleibt zu pr�fen, ob die Vorinstanz gegen den verfassungsrechtlichen Grundsatz von Treu und Glauben und/oder gegen das Willk�rverbot (Art. 9 BV) verstossen hat, indem sie die Berufung hinsichtlich der Ab�nderungsklage abgewiesen hat.
3.1.�Die Vorinstanz legt dar, dass bei der Festsetzung des massgeblichen Einkommens des Beschwerdef�hrers irrt�mlicherweise ein Nettoeinkommen von Fr. 9'100.-- exkl. Kinderzulagen deklariert wurde, in diesem Betrag jedoch die Kinderzulagen von Fr. 600.-- enthalten sind. Sie erwog, dass ein solcher Fehler nicht mit einer Ab�nderungsklage korrigiert werden k�nne. Denn eine Ab�nderungsklage nach Art. 129 ZGB bezwecke nicht die Korrektur eines fehlerhaften, rechtskr�ftigen Urteils, sondern die Anpassung eines rechtskr�ftigen Urteils - ob fehlerhaft oder nicht - an ver�nderte Verh�ltnisse.
3.2.�Der Beschwerdef�hrer bringt vor, sein Einkommen sei in der Scheidungskonvention falsch deklariert worden. Es sei auf ein Nettoeinkommen von Fr. 9'100.-- exkl. Kinderzulagen abgestellt worden. Sein Nettoeinkommen habe jedoch inkl. Kinderzulagen Fr. 9'100.-- und exkl. Kinderzulagen Fr. 8'500.-- betragen. Damit sei der nacheheliche Unterhalt der Beschwerdegegnerin zu hoch angesetzt worden. Da sie seit April 2011 Fr. 400.-- an Kinderzulagen beziehe, sei der monatliche Unterhaltsbeitrag f�r die Beschwerdegegnerin ausgehend vom Halbteilungsgrundsatz um Fr. 200.-- auf Fr. 1'300.-- zu reduzieren. Ebenso sei der Betrag, welcher dem Mehrverdienstabzug zugrunde liege (nachfolgend "Schwellenwert", Ziff. 5 Abs. 3) von Fr. 1'500.-- auf Fr. 1'300.-- zu reduzieren. Ferner sei die Mehrverdienstklausel so anzupassen, dass, sofern die Ehefrau mehr als Fr. 1'300.-- netto im Monat verdiene, der Mehrverdienst�
sofort�vom k�nftigen Unterhaltsbeitrag abgezogen werden k�nne. Die Vorinstanz habe mit der Abweisung des Ab�nderungsgesuchs die Art. 5 Abs. 3 und Art. 9 BV verletzt. Der Beschwerdef�hrer r�gt, die Argumentation der Vorinstanz - wonach eine Ab�nderung im Sinne einer erleichterten Revision allenfalls im Rahmen eines Eheschutzverfahrens h�tte vorgenommen werden k�nnen, nicht aber beim vorliegenden Scheidungsurteil - sei willk�rlich. Schliesslich sei es widerspr�chlich, wenn ihm die Ab�nderung vorliegend mit dem Argument verweigert werde, er h�tte Berichtigung oder Revision verlangen m�ssen.
3.3.�Mit dieser Argumentation vermag der Beschwerdef�hrer keine Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte zu begr�nden (vgl. zur Kognition oben E. 1.3). Er setzt sich in seiner Beschwerde nicht mit der - im �brigen zutreffenden - Begr�ndung der Vorinstanz auseinander, welche ergab, dass und weshalb vorliegend kein Anwendungsfall von Art. 129 ZGB vorliegt (vgl. zu Art. 129 ZGB: BGE 138 III 289 E. 11.1.1 S. 292; Urteil 5A_761/2013 vom 16. Oktober 2014 E. 2; je mit Hinweisen). Ferner handelte die Vorinstanz nach dem Gesagten nicht treuwidrig, als sie auf das Rechtsmittel hinsichtlich der Revision und der Berichtigung nicht eingetreten ist (vgl. E. 2.4). Es liegt somit kein widerspr�chliches Verhalten vor. Die R�ge des Beschwerdef�hrers ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann.
3.4.�Nach dem Gesagten dringt der Beschwerdef�hrer nicht damit durch, die Ziff. 5 Abs. 1 und 3 betreffend die H�he des geschuldeten Unterhaltes und betreffend die H�he des Einkommens, ab welchem ein Mehrverdienstabzug zul�ssig ist (Schwellenwert), anzupassen. Damit verbleibt der nacheheliche Unterhalt bei Fr. 1'500.-- monatlich, und reduziert sich nur, wenn der Mehrverdienst der Beschwerdegegnerin im Durchschnitt eines halben Jahres �ber netto Fr. 1'500.- liegt (Ziff. 5 Abs. 3). Ebenso wenig gelingt es ihm aufzuzeigen, dass hinsichtlich der zeitlichen Anpassung der Mehrverdienstklausel ein Anwendungsfall von Art. 129 ZGB vorliegen w�rde und Ziff. 5 Abs. 3 in dieser Hinsicht in willk�rlicher Art und Weise nicht abge�ndert worden sei. Soweit der Beschwerdef�hrer ferner r�gt, die Vorinstanz (gemeint ist aber wohl die Erstinstanz) h�tte den Antrag, die sofortige Unterhaltsanpassung im Mehrverdienstfall in das Urteil zu �bernehmen, nicht behandelt, und damit den Anspruch auf rechtliches Geh�r sowie die Begr�ndungspflicht verletzt, ist auch diese R�ge abzuweisen. Sowohl die Vorinstanz als auch das Kreisgericht verneinten eine sofortige Reduktion des nachehelichen Unterhalts an den Mehrverdienst der Ehefrau. Gem�ss diesem Auslegungsergebnis kann selbstredend auch keine �nderung der Klausel vorgenommen werden, welche eine sofortige Anpassung zur Folge h�tte. Eine Verletzung des rechtlichen Geh�rs, respektive der Begr�ndungspflicht, ist nicht ersichtlich.
4.1.�Der Beschwerdef�hrer erhebt schliesslich eine R�ckforderungsklage f�r im Zeitraum von April 2011 bis Oktober 2012 angeblich zu viel bezahlte Unterhaltsbeitr�ge. Er st�tzt diese einerseits auf die monatliche Reduktion des Unterhaltsbeitrages von Fr. 1'500.-- auf Fr. 1'300.-- sowie eine entsprechende Reduktion des Schwellenwertes in Ziff. 5 Abs. 3 (vgl. dazu E. 3). Andererseits habe er zu viel bezahlt, weil f�r den Fall, dass die Beschwerdegegnerin mehr als Fr. 1'300.-- verdienen w�rde, eine sofortige Reduktion des Unterhaltsbeitrages vereinbart worden sei.
4.2.�Die Vorinstanz kam nach einer objektivierten Auslegung der Ziff. 5 Abs. 3 zum Ergebnis, f�r den Zeitraum der ersten sechs Monate ab Rechtskraft des Scheidungsurteils sei ein Unterhaltsbeitrag von Fr. 1'500.-- monatlich geschuldet. Erst f�r den siebten Monat (Oktober 2011) k�nne der Beschwerdef�hrer einen Abzug vornehmen. Dieser habe sich nach dem Durchschnittseinkommen (netto) der Beschwerdegegnerin der letzten sechs Monate zu berechnen. Ein Abzug sei nur insoweit und insofern zul�ssig, als das Durchschnittseinkommen Fr. 1'500.-- �bersteige (vgl. die auf S. 11 des vorinstanzlichen Urteils illustrierte Berechnungsweise ab Oktober 2011). Die Vorinstanz erwog, der Beschwerdef�hrer habe der Beschwerdegegnerin somit bereits f�r die Monate April 2011 bis September 2011 zu wenig bezahlt, weswegen die Beschwerdegegnerin eine Gegenforderung h�tte, und die Forderung des Beschwerdef�hrers abzuweisen sei.
4.3.�Der Beschwerdef�hrer macht geltend, die Parteien h�tten eine sofortige Anpassung vereinbart. Dabei st�tzt er sich insbesondere auf das Verhandlungsprotokoll vom 28. Mai 2013. Darin sei der �bereinstimmende Parteiwille von der Beschwerdegegnerin klar best�tigt worden, als sie die Frage der Vorsitzenden "Haben Sie die Vereinbarung, wie die Gegenseite, so verstanden, dass Sie per sofort weniger Unterhalt erhalten?" mit "JA" beantwortet habe. Der Beschwerdef�hrer r�gt, die Vorinstanz h�tte aufgrund des �bereinstimmenden Parteiwillens keine Auslegung nach dem Vertrauensprinzip vornehmen d�rfen. Ferner h�tte eine solche zu einem anderen Ergebnis gef�hrt. Die Vorinstanz habe Art. 18 OR sowie subsidi�r Art. 5 Abs. 3 und Art. 9 BV verletzt.
4.4.�Im Rahmen der subsidi�ren Verfassungsbeschwerde bleibt zu pr�fen, ob die durch die Vorinstanz vorgenommene Auslegung der Ziff. 5 Abs. 3 respektive die gest�tzt darauf erfolgte Abweisung der Forderungsklage verfassungswidrig war. Der Beschwerdef�hrer r�gt, die Vorinstanz habe seine Forderungsklage in willk�rlicher Verletzung von Art. 18 OR zu Unrecht abgewiesen.
4.4.1.�Willk�r in der Rechtsanwendung liegt vor, wenn der angefochtene Entscheid offensichtlich unhaltbar ist, mit der tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderl�uft. Das Bundesgericht hebt einen Entscheid jedoch nur auf, wenn nicht bloss die Begr�ndung, sondern auch das Ergebnis unhaltbar ist. Dass eine andere L�sung ebenfalls als vertretbar oder gar zutreffender erscheint, gen�gt nicht (BGE 138 I 305 E. 4.3 S. 319).
4.4.2.�Ob eine Forderung des Beschwerdef�hrers besteht, ist grunds�tzlich durch Auslegung der Scheidungskonvention zu ermitteln. Die Auslegung einer Scheidungskonvention erfolgt nach den allgemeinen Kriterien der Vertragsauslegung (Urteil 5A_493/2011 vom 12. Dezember 2011 E. 2; 5C.270/2004 vom 14. Juli 2005 E. 5.3). Somit ist vorab der (eine Tatfrage darstellende) subjektive Parteiwille zu ermitteln (Art. 18 OR; BGE 131 III 467 E. 1.1 S. 469). Falls dieser nicht ermittelt werden kann, ist eine objektivierte Auslegung anhand des Vertrauensprinzips vorzunehmen (BGE 139 III 404 E. 7.1 S. 406; 131 III 606 E. 4.1 S. 611).
4.4.3.�Der Beschwerdef�hrer ging davon aus, vom ersten Monat April 2011 an zu einem Abzug berechtigt zu sein und �berwies daher monatlich einen reduzierten Unterhalt von maximal Fr. 700.-- an die Beschwerdegegnerin. Vor Bundesgericht beziffert der Beschwerdef�hrer seine Zahlungen insgesamt mit Fr. 13'950.--. Er f�hrt den Monat Mai 2011 jedoch doppelt auf und ber�cksichtigt nicht, dass im Oktober 2012 keine Zahlung mehr erfolgte. Nachdem diese Fehler bereits durch das Kreisgericht ger�gt wurden und anschliessend in der Berufung vom Beschwerdef�hrer korrigiert worden sind (vgl. Urteil des Kreisgerichts, E. 8 S. 9 und Tabelle des Beschwerdef�hrers in seiner Berufung, S. 13), ist von einer Zahlung von insgesamt Fr. 12'550.-- auszugehen. Der Beschwerdef�hrer ist der Ansicht, der Beschwerdegegnerin h�tte f�r diesen Zeitraum lediglich Fr. 5'548.85 [Fr. 5'499.50] zugestanden. F�r die Differenz verlangt er nun die R�ckerstattung.
4.4.4.�Dass der Beschwerdef�hrer nicht von einem reduzierten Betrag von Fr. 1'300.-- ausgehen kann, wurde bereits erl�utert (vgl. oben, E. 3). Sowohl der monatlich geschuldete Unterhaltsbeitrag vor einem allf�lligen Mehrverdienstabzug, als auch das Nettoeinkommen, welches f�r die Berechnung des Mehrverdienstabzugs massgeblich ist, liegen bei Fr. 1'500.--. Dies allein hat betr�chtliche Auswirkungen auf die vom Beschwerdef�hrer geltend gemachte Forderung:
�F�r die Berechnung seiner Forderung zieht der Beschwerdef�hrer von Anfang an den Mehrverdienst der Beschwerdegegnerin von seinen Unterhaltszahlungen ab, ohne auf das Durchschnittseinkommen der Beschwerdegegnerin abzustellen. Als Beispiel sei der Monat April 2011 aufgef�hrt: K�nnte der Beschwerdef�hrer den Mehrverdienst von Anfang an ber�cksichtigen, l�ge die Unterhaltsverpflichtung nach Abzug des Mehrverdienstes bei Fr. 449.35 (= Fr. 1'500.-- abz�glich des Mehrverdienstes von Fr. 1'050.35, welcher aus der Differenz zwischen Fr. 1'500.-- und dem Nettoverdienst der Beschwerdegegnerin von Fr. 2'550.35 folgt). Der Beschwerdef�hrer bemass den Nettoanspruch der Beschwerdegegnerin f�r den April 2011 mit Fr. 49.35. Gem�ss der Berechnungsweise des Beschwerdef�hrers, aber ausgehend von je Fr. 1'500.-- anstatt Fr. 1'300.--, erh�ht sich der Nettounterhaltsanspruch zugunsten der Beschwerdegegnerin (praktisch) jeden Monat um Fr. 400.--. Eine ausnahmsweise tiefere oder gar keine Erh�hung resultiert einzig dort, wo die Beschwerdegegnerin ein Einkommen von �ber Fr. 2'600.-- erzielte, und die Reduktion von Fr. 1'500.-- damit einen Unterhaltsanspruch von unter Fr. 400.-- ergibt.
�Ausgehend von�
der Berechnungsweise des Beschwerdef�hrers, wonach ein sofortiger Abzug zul�ssig und immer auf das jeweilige Monatseinkommen abzustellen w�re, und ausgehend von den vom Beschwerdef�hrer behaupteten Zahlen zum Einkommen der Beschwerdegegnerin, resultiert bei einem Unterhaltsanspruch von monatlich Fr. 1'500.-- und einem Schwellenwert f�r den Mehrverdienstabzug von Fr. 1'500.-- ein Unterhaltsanspruch von Fr. 12'693.10 zugunsten der Beschwerdegegnerin:
Die vom Beschwerdef�hrer geleistete Zahlung von Fr. 12'550.-- ist somit tiefer als der geschuldete Anspruch von Fr. 12'693.10. Somit hat der Beschwerdef�hrer f�r diesen Zeitraum, selbst wenn von der Richtigkeit seiner Auffassung zur Unterhaltsberechnung ausgegangen w�rde, weniger bezahlt, als der Beschwerdegegnerin zusteht. Ferner ist davon auszugehen, dass die Forderung der Beschwerdegegnerin leicht h�her ausfiele, da der Beschwerdef�hrer in vereinzelten Monaten das Einkommen der Beschwerdegegnerin zu hoch bewertete. Damit ist es im Ergebnis zutreffend, die Forderungsklage des Beschwerdef�hrers abzuweisen. Die Verfassungsr�ge ist abzuweisen.
4.4.5.�Schliesslich bleibt zu erg�nzen, dass aus der vom Beschwerdef�hrer zitierten Protokollstelle nicht hervorgeht, es sei nicht auf ein Durchschnittseinkommen abzustellen. Diesfalls w�re selbst eine Reduktion im Monat April anhand des durchschnittlichen Nettoeinkommens der Beschwerdegegnerin der vorangegangenen sechs Monate zu berechnen (vgl. f�r die Berechnung des Durchschnittseinkommens die auf S. 11 des Urteils der Vorinstanz illustrierte Berechnungsweise). Die Frage nach der Berechnungsweise kann aber offen gelassen werden, da es nach dem Gesagten (E. 4.4.4) nicht verfassungswidrig war, die Forderung des Beschwerdef�hrers abzuweisen.
Aus den dargelegten Gr�nden muss die Beschwerde abgewiesen werden, soweit darauf einzutreten ist. Bei diesem Verfahrensausgang hat der Beschwerdef�hrer f�r die Gerichtskosten aufzukommen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Der Beschwerdegegnerin ist kein entsch�digungspflichtiger Aufwand entstanden (Art. 68 Abs. 2 BGG).

References: Art. 125
 Art. 125
 Art. 74
 Art. 5
 Art. 9
 Art. 115
 Art. 100
 Art. 116
 Art. 106
 BGE 
 Art. 42
 Art. 9
 BGE 
 Art. 49
 Art. 332
 Art. 334
 Art. 308
 Art. 129
 Art. 5
 Art. 9
 Art. 129
 Art. 129
 BGE 
 Art. 129
 Art. 18
 Art. 5
 Art. 9
 Art. 18
 BGE