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Timestamp: 2016-10-27 16:42:32+00:00

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5D_213/2015 (08.03.2016)
5D_213/2015 � � Urteil vom 8. M�rz 2016
unentgeltliche Rechtsverbeist�ndung (Ehescheidung),
B.a.�Mit Klage vom 29. August 2011 beantragte C.________ dem Bezirksgericht Kriens die Scheidung ihrer Ehe. Als unentgeltliche Rechtsvertreterin von B.________ trat Rechtsanw�ltin A.________ auf. Sie reichte am 23. April 2014 eine auf den 1. April 2014 datierte detaillierte Kostennote �ber Fr. 17'943.80 inkl. MWST ein.
B.b.�Am 20. M�rz 2015 schied das Bezirksgericht Kriens die Ehe der Parteien. Es genehmigte eine Teilvereinbarung vom 2./8. Juli 2013, in der die Parteien erkl�rten, in Bezug auf die Verm�genswerte in der Schweiz g�terrechtlich per Saldo aller Anspr�che auseinandergesetzt zu sein, und regelte alle �brigen Scheidungsfolgen. Die Kostennote von A.________ (Bst. B.a) setzte das Bezirksgericht auf Fr. 7'000.-- herab (zuz�glich Auslagen und MWST). Daran sollte sich die Gerichtskasse nach Rechtskraft des Urteils mit Fr. 6'727.90 beteiligen (85 % des Honorars im Betrag von Fr. 5'950.--, Fr. 279.55 Auslagen und Fr. 498.35 MWST).
Am 12. Mai 2015 legte B.________ gegen das erstinstanzliche Scheidungsurteil beim Kantonsgericht Luzern Berufung ein. Am gleichen Tag erhob A.________ in eigener Sache Beschwerde gegen die erstinstanzliche Kostenfestsetzung. Sie verlangte, ihre Kostennote im Umfang von Fr. 14'740.35 gutzuheissen, "vorbeh�ltlich der K�rzung auf 85 % durch den Umstand, dass es sich um eine unentgeltliche Rechtsvertretung handle". Das Bezirksgericht Kriens beantragte, die Beschwerde von A.________ kostenf�llig abzuweisen. Mit Urteil vom 23. Oktober 2015 best�tigte das Kantonsgericht im Streit um die Scheidung das Urteil vom 20. M�rz 2015 und wies die Kostenbeschwerde ab.
Mit subsidi�rer Verfassungsbeschwerde vom 9. Dezember 2015 wendet sich A.________ (Beschwerdef�hrerin) an das Bundesgericht. Sie h�lt am Antrag fest, den sie im kantonalen Beschwerdeverfahren stellte (Bst. C). Eventualiter sei die Entsch�digung f�r das erstinstanzliche Verfahren "angemessen auf Fr. 12'038.54 inkl. Auslagen und MWST pauschal zu erh�hen". Das Bundesgericht hat die vorinstanzlichen Akten, aber keine Vernehmlassungen eingeholt.
Der angefochtene Entscheid, der die Entsch�digung der Beschwerdef�hrerin als unentgeltliche Rechtsbeist�ndin festsetzt, ist ein Endentscheid (Art. 90 BGG) einer letzten kantonalen Instanz (Art. 75 BGG). Wird der Anwalt - wie hier - in einem Zivilverfahren eingesetzt, ist die seine Entsch�digung bestimmende Verf�gung ein unmittelbar mit Zivilrecht zusammenh�ngender �ffentlich-rechtlicher Entscheid im Sinne von Art. 72 Abs. 2 Bst. b BGG (Urteil 5A_199/2012 vom 31. Mai 2012 E. 1.3).
2.1.�Die amtliche Entsch�digung beschl�gt einen Nebenpunkt. Deshalb steht grunds�tzlich das in der Hauptsache zul�ssige Rechtsmittel offen (Urteil 5A_380/2014 vom 30. September 2014 E. 1). Vor der Vorinstanz waren in der Hauptsache die Scheidungsfolgen streitig, darunter die Obhut �ber das Kind D.________. Der dortige Streit betraf in der Hauptsache also eine Zivilsache nicht verm�gensrechtlicher Natur. Es stellt sich die Frage, ob die Zul�ssigkeit der Beschwerde an das Bundesgericht gegen die Festsetzung der amtlichen Entsch�digung auch dann der Hauptsache folgt, wenn sich der Streit - wie hier - um die Entsch�digung f�r das erstinstanzliche Verfahren dreht und der unentgeltliche Rechtsbeistand den diesbez�glichen Entscheid schon vor der kantonalen Rechtsmittelinstanz selbst�ndig angefochten hat. Was es damit auf sich hat, braucht hier nicht er�rtert zu werden, denn:
2.2.�Die bundesrechtliche Vorgabe, wonach der unentgeltliche Rechtsbeistand vom Kanton "angemessen" entsch�digt wird (Art. 122 Abs. 1 Bst. a ZPO), bel�sst den Kantonen einen erheblichen Regelungsspielraum. Die zitierte Norm w�re nur dann verletzt, wenn die kantonale Regelung�
als solche�Entsch�digungen vorsieht, die aus dem weiten Rahmen dessen fallen, was als angemessen gelten kann. Alsdann w�re Willk�r (Art. 9 BV) gegeben (Urteil 5A_157/2015 vom 12. November 2015 E. 1.2). Auch die Verletzung der kantonalen Regeln betreffend die Festsetzung der Entsch�digung des unentgeltlichen Rechtsbeistands�
im konkreten Fall�ist im ordentlichen Beschwerdeverfahren - abgesehen von hier nicht gegebenen Ausnahmen (Art. 95 Bst. c-e BGG) - kein Beschwerdegrund vor Bundesgericht. Vielmehr kann diesbez�glich nur ger�gt werden, die Anwendung des kantonalen Rechts durch die Vorinstanz verletze das Bundesrecht im Sinne von Art. 95 Bst. a BGG, namentlich das Willk�rverbot (Art. 9 BV) oder andere verfassungsm�ssige Rechte, oder das V�lkerrecht im Sinne von Art. 95 Bst. b BGG (BGE 133 III 462 E. 2.3 S. 466; 133 II 249 E. 1.2.1 S. 251 f.). Schliesslich kann vor Bundesgericht auch die Feststellung des Sachverhalts nur ger�gt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). "Offensichtlich unrichtig" bedeutet nach der Rechtsprechung "willk�rlich" im Sinne von Art. 9 BV (BGE 133 II 249 E. 1.2.2 S. 252; 133 III 393 E. 7.1 S. 398).
2.3.�Ist die Pr�fungsbefugnis des Bundesgerichts aber ohnehin im beschriebenen Sinne eingeschr�nkt, so g�lten auch dann, wenn das Bundesgericht die Eingabe als Beschwerde in Zivilsachen entgegennehmen k�nnte, die gleichen prozessualen Vorgaben wie f�r die subsidi�re Verfassungsbeschwerde, mit der ausschliesslich die Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte ger�gt werden kann (Art. 113 ff., insbesondere Art. 116 und 118 BGG). Im Rahmen beider Beschwerdearten pr�ft das Bundesgericht die Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte nur insofern, als eine entsprechende R�ge in der Beschwerde pr�zise vorgebracht und begr�ndet worden ist (strenges R�geprinzip nach Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 135 III 397 E. 1.4 S. 400; 134 I 83 E. 3.2 S. 88). Unter Vorbehalt einer hinreichenden Begr�ndung ist auf die rechtzeitig (Art. 100 BGG) eingereichte Beschwerde einzutreten
Die Vorinstanz begr�ndet ihren Entscheid betreffend die Festlegung der amtlichen Entsch�digung wie folgt:
3.1.�Das Kantonsgericht betont, dass es sich "eine gewisse Zur�ckhaltung auferlege", wenn eine Verletzung von Bestimmungen �ber die Kostenverlegung oder die Kostenfestsetzung ger�gt werde. Der erstinstanzliche Richter kenne den Fall unmittelbar und k�nne insbesondere das Verhalten der Parteien im Verfahren w�rdigen, weshalb ihm ein gewisses Ermessen zustehe. Dabei habe er allerdings dem Umstand Rechnung zu tragen, dass die Anforderungen an die Begr�ndungsdichte bei Ermessensentscheiden eher hoch seien. Um die Kostenverlegung oder -festsetzung zu korrigieren, k�nne unter der Herrschaft der Schweizerischen Zivilprozessordnung zwar nicht mehr verlangt werden, dass die Vorinstanz ihr Ermessen offensichtlich �berschritten h�tte und sich ihr Entscheid mit sachlichen Argumenten schlechterdings nicht mehr begr�nden lasse. Dies hindere das Kantonsgericht aber nicht daran, gerade auch in familienrechtlichen Angelegenheiten den Ermessensentscheid der ersten Instanz, wie ihn Art. 107 Abs. 1 Bst. c ZPO erlaube, bloss zur�ckhaltend zu �berpr�fen.
3.2.�Weiter verweist das Kantonsgericht auf die kantonale Verordnung �ber die Kosten in Zivil-, Straf- und verwaltungsgerichtlichen Verfahren vom 26. M�rz 2013 (JusKV; SRL Nr. 265). Danach reiche der Geb�hrenrahmen f�r die Anwaltsentsch�digung f�r ein erstinstanzliches Massnahmeverfahren von Fr. 225.-- bis Fr. 7'500.--, f�r das Scheidungsverfahren vor erster Instanz von Fr. 750.-- bis Fr. 15'000.--. F�r beide Verfahren zusammen liege die Bandbreite bei Fr. 975.-- bis Fr. 22'500.--. Innerhalb dieses Bereichs sei die Kostennote des Rechtsvertreters angemessen, das heisst unter Bezugnahme auf den konkret beurteilten Fall festzusetzen. Die Anwaltsentsch�digung richte sich dabei grunds�tzlich nicht nach dem Zeitaufwand, sondern nach dem Geb�hrenrahmen; allerdings sei der effektive Zeitaufwand im Rahmen des Tarifansatzes zu ber�cksichtigen.
3.3.�Hinzu kommt f�r das Kantonsgericht, dass die Vertretungskosten im Fall gew�hrter unentgeltlicher Rechtspflege unter Vorbehalt der R�ckforderung nach Art. 123 ZPO zu Lasten des Staates gingen. Dies bedinge, dass der Vertretungsaufwand in einem angemessenen Rahmen gehalten werden m�sse, um die Kosten nicht allzu sehr in die H�he zu treiben. In dieselbe Richtung ziele die �berlegung, wonach der Zeitaufwand wohl einen bedeutsamen Faktor f�r die Bemessung der Kostennote darstelle, vom Staat (und damit vom Steuerzahler) aber nicht eine Entsch�digung verlangt werden k�nne, die ein selbst zahlender Klient seinem Anwalt nicht entrichten w�rde. In diesem Sinn sei eine Gesamtschau der erforderlichen Bem�hungen im Vergleich zu �hnlich gelagerten F�llen (Komplexit�t des Sachverhalts und der Rechtsfragen) n�tig.
3.4.�Im konkreten Fall seien im bezirksgerichtlichen Scheidungsprozess vornehmlich die Zuteilung der elterlichen Sorge und Obhut sowie das Besuchsrecht, die Kinderalimente und der nacheheliche Unterhalt umstritten gewesen. Komplexe g�terrechtliche Fragen habe das Verfahren nicht aufgeworfen, nachdem die Parteien relativ bald �bereingekommen seien, hinsichtlich ihrer in der Schweiz gelegenen Verm�genswerte g�terrechtlich per Saldo aller Anspr�che auseinandergesetzt zu sein und die g�terrechtliche Auseinandersetzung bez�glich ihres Verm�gens im Iran den dortigen Gerichten zu �berlassen. Daran w�rden auch die dem Bezirksgericht anl�sslich der Hauptverhandlung neu unterbreiteten Rechtsbegehren prinzipiell wenig �ndern, habe der Ehemann damit doch lediglich die Saldoklausel um einen Vorbehalt betreffend die Liegenschaft der Ehefrau in U.________ (Iran) zu erg�nzen versucht.
3.5.�Die Beurteilung der Kinderbelange einschliesslich des Kinderunterhalts unterliege vollumf�nglich der Offizial- und der Untersuchungsmaxime, was gem�ss Art. 296 Abs. 1 und 3 ZPO bedeute, dass das Gericht den Sachverhalt von Amtes wegen zu erforschen habe und bei seinem Entscheid an die Parteiantr�ge und deren Begr�ndung nicht gebunden sei. Parteien, die mit unentgeltlicher Rechtspflege prozessieren, seien folglich gehalten, ihre Ausf�hrungen zu diesen Themenkomplexen auf das Notwendige zu beschr�nken; umfangreiche Eingaben berechtigten vor diesem Hintergrund nicht unbesehen zu einer vollst�ndigen Entsch�digung des investierten Arbeitsaufwandes. Der Dispositionsmaxime und der Verhandlungsmaxime, die h�here Anforderungen an Rechtsschriften stellen w�rden, unterstehe im vorinstanzlichen Verfahren mithin lediglich der nacheheliche Unterhaltsanspruch der Ehefrau, wobei die finanziellen Verh�ltnisse der Parteien im Rahmen der wiederholt angestrengten Massnahme- und Rechtsmittelverfahren in vergleichsweise kurzen zeitlichen Intervallen eingehend er�rtert worden seien und demgem�ss im Scheidungsprozess als im Wesentlichen bekannt h�tten vorausgesetzt werden d�rfen. Damit h�tten sich umfangreiche Abhandlungen weitgehend er�brigt. Dass das Verfahren auch aus rechtlicher Perspektive von eher geringer Komplexit�t gewesen sei, manifestiere sich nicht zuletzt darin, dass die Vorinstanz von einem doppelten Schriftenwechsel abgesehen habe.
3.6.�Die Bem�hungen der Beschwerdef�hrerin bzw. ihrer Rechtspraktikantin im Massnahmeverfahren h�tten im Wesentlichen aus der Teilnahme an der Verhandlung vom 16. Januar 2013 bestanden, die insgesamt 2.25 Stunden gedauert und zugleich als Instruktionsverhandlung f�r den Scheidungsprozess gedient habe. Dazu gekommen seien das Gesuch vom 9. November 2012 im Umfang von f�nf Seiten, davon zwei Seiten mit materiellen Ausf�hrungen, sowie zwei weitere Schreiben im Umfang von einer bzw. eineinhalb Seiten. Angesichts des insgesamt get�tigten Aufwands gebe die Festsetzung der Kostennote auf pauschal Fr. 1'000.-- zu keinen Beanstandungen Anlass; eine mangelhafte Ermessensaus�bung lasse sich darin nicht erblicken, zumal die Gegenanw�ltin, die ebenfalls an der Instruktionsverhandlung teilgenommen und Eingaben in �hnlichem Umfang verfasst habe, ihren Honoraranspruch mit Fr. 935.-- beziffert habe.
Im Scheidungsprozess habe die Beschwerdef�hrerin zun�chst eine neunseitige Klageantwort eingereicht, von der rund f�nf Seiten auf materielle Ausf�hrungen entfallen seien; hinzu seien vornehmlich der Protokollvermerk zum anwendbaren Recht, der Antrag um Einholung einer Best�tigung des iranischen Konsulats betreffend die Wohnung der Kl�gerin in U.________ (Iran) und die Ausstellung iranischer Reisep�sse, drei Stellungnahmen zu gerichtlichen Vergleichsvorschl�gen sowie das circa sieben Seiten umfassende Pl�doyer f�r die Hauptverhandlung gekommen. Zur Entsch�digung berechtigten schliesslich auch die Teilnahme an der Instruktionsverhandlung vom 16. Januar 2013, die indes partiell bereits �ber die Honorarnote f�r das Massnahmeverfahren abgegolten werde, sowie jene an der ungef�hr zweist�ndigen Hauptverhandlung vom 2. April 2014.
3.7.�Das Kantonsgericht konstatiert, dass die schriftlichen Eingaben der Beschwerdef�hrerin h�chstens marginal umfangreicher ausfielen als jene der Gegenanw�ltin. Allein anhand der eingereichten Rechtsschriften und anderer Eingaben sowie des zeitlichen Aufwands f�r die Teilnahme an Gerichtsverhandlungen lasse sich die markant h�here Kostennote der Beschwerdef�hrerin folglich nicht erkl�ren. Denn w�hrend die Gegenanw�ltin ihre Honorarforderung f�r das Scheidungs- und das Massnahmeverfahren mit Fr. 8'140.-- beziffert habe, habe die Beschwerdef�hrerin f�r ihre Bem�hungen urspr�nglich mehr als den doppelten Betrag (Fr. 16'335.10) verlangt. Diesen Betrag habe sie im Rechtsmittelverfahren auf immer noch Fr. 14'740.35 reduziert.
3.8.�Die Beschwerdef�hrerin betone weiter die zentrale Bedeutung des Scheidungsverfahrens f�r ihren Klienten. Sie mache aber nicht geltend, dass der Prozessausgang f�r ihn von gr�sserer Wichtigkeit als f�r seine Frau gewesen sei. Der angeblich massiv h�here Arbeitsaufwand lasse sich demzufolge auch nicht mit der Bedeutung des Verfahrens f�r den Klienten begr�nden, zumal beide Parteien gleichermassen Anspruch auf sorgf�ltige anwaltliche Vertretung h�tten. Soweit die Beschwerdef�hrerin die erstmals an der Hauptverhandlung gestellten Rechtsbegehren zur Begr�ndung ihrer Honorarforderung heranziehe, sei ihr in �bereinstimmung mit der Vorinstanz entgegenzuhalten, dass das Gericht auf diese Antr�ge mehrheitlich nicht eingetreten sei und sie deshalb zum Prozessausgang nichts Wesentlich beigetragen h�tten. Ebenso wenig verfange ihre Argumentation, wonach das Bezirksgericht keine klare rechtliche Linie verfolgt habe, denn darunter h�tte die Gegenanw�ltin gleichermassen gelitten. Als unbeachtlich erweise sich auch der Einwand, die Bem�hungen zum Nachweis der Mahr nach iranischem Recht seien komplex gewesen, da s�mtliche Dokumente in arabischer Sprache ausgestellt gewesen seien und ins Englische h�tten �bersetzt werden m�ssen. Die Beschwerdef�hrerin weise in ihrer detaillierten Kostenauflistung keine Position aus, die den Schluss nahelegen w�rde, dass sie diese �bersetzungen selbst veranlasst h�tte. Im �brigen w�ren derartige Aufwendung unter dem Titel der Auslagen und nicht des Anwaltshonorars zu verbuchen.
3.9.�Weiter weist das Kantonsgericht darauf hin, dass der Klient der Beschwerdef�hrerin nachweislich in sehr prek�ren Verh�ltnissen lebe. Die Verpflichtung zu nachelehelichen Unterhaltszahlungen - wiewohl zeitlich stark limitiert und im Umfang �usserst moderat - treffe ihn hart. Gerade angesichts seiner sehr bescheidenen finanziellen M�glichkeiten und der von der Frau von Anfang an auf Fr. 400.-- beschr�nkten Alimentenforderung mute eine Kostennote von �ber Fr. 16'000.-- vor Bezirksgericht bzw. immer noch fast Fr. 15'000.-- vor Kantonsgericht exorbitant hoch an und stehe zum Interesse des Klienten an einer Vermeidung oder Reduktion seiner Unterhaltspflicht und zu den nicht allzu gravierenden Konsequenzen im Fall vollst�ndigen Unterliegens in keiner vern�nftigen Relation.
3.10.�Zulasten der Beschwerdef�hrerin falle schliesslich auch ins Gewicht, dass das Bezirksgericht wiederholt Vergleichsvorschl�ge unterbreitet habe, denen die Frau zugestimmt habe, obschon diese Vorschl�ge ihr bisweilen markant gravierendere Zugest�ndnisse abgen�tigt h�tten, als sie letzten Endes durch das angefochtene Urteil Abstriche an ihren Prozessantr�gen hinnehmen musste. Demgegen�ber habe der Mann keine Kompromissbereitschaft erkennen lassen und den oftmals zu seinen Gunsten ausgefallenen Konventionsentw�rfen eine Absage erteilt, weil diese nicht seinen Maximalforderungen entsprochen h�tten. Freilich seien weder die Parteien noch deren Rechtsvertreter gehalten, jeden gerichtlichen Vergleichsvorschlag widerspruchslos zu akzeptieren, nur um das Verfahren so schnell wie m�glich unter Vermeidung jeglichen unn�tigen Aufwands zum Abschluss zu bringen. Trotzdem obliege es den Rechtsbeist�nden, ihre mit unentgeltlicher Rechtspflege prozessierende Klientschaft - gerade in familienrechtlichen Verfahren, die sich durch mannigfaltige Unw�gbarkeiten auszeichnen - zu realistischen Vorstellungen anzuhalten und sie nicht vorbehaltlos in einmal gefassten, kaum aussichtsreichen Positionen zu best�rken. R�cke ein Mandant trotz Abratens seines Rechtsvertreters nicht von unrealistischen Forderungen ab, habe es der Mandant zu verantworten, wenn der Rechtsvertreter aussichtslose Rechtsbegehren nicht unter Aussch�pfung aller prozessual denkbaren Optionen zu erstreiten suche und seinen Arbeitsaufwand diesbez�glich auf ein Minimum beschr�nke.
Die Beschwerdef�hrerin erhebt vor Bundesgericht die folgenden Vorw�rfe:
4.1.�Zun�chst r�gt sie, dass das Kantonsgericht die sprachlichen Barrieren mit keinem Wort erw�hne. Zwar k�nne man meinen, das Gericht h�tte dies als gleichwertiges Problem beider Seiten angesehen. Da der Beklagte aber zu Unterhaltszahlungen verpflichtet worden sei, obwohl im Iran bereits die Frau die Mahr eingeholt habe, sei umfangm�ssig beim Klienten ein gegen�ber der Gegenanw�ltin gr�sserer Instruktions- und Erkl�rungsaufwand entstanden. Dass die g�terrechtliche Seite im Iran ad separatum verwiesen worden sei, tue hier nichts zu Sache.
4.2.�Wenn die Vorinstanz davon ausgehe, dass sich die Parteien im Hinblick auf das G�terrecht bald einmal einig geworden seien, werde dem Sachverhalt nicht gen�gend Rechnung getragen. Erst das Kantonsgericht stelle klar, dass es von einer R�ckg�ngigmachung der im Ausland get�tigten Transakationen ausgehe. Diese Feststellung sei im Hinblick auf die Vollstreckungsbeh�rden im Ausland wesentlich. Mithin treffe es nicht zu, dass das G�terrecht auf Seiten ihres Klienten keinen Mehraufwand bedeutet habe. In diesem Zusammenhang seien mehrere Unterlagen eingereicht worden wie die Sch�tzung des Liegenschaftswertes und potentieller Mieteinnahmen.
4.3.�Die Frage der Mahr sei an der Verhandlung vom 16. Januar 2013 nicht behandelt worden, weshalb es sp�ter zu weiterem begr�ndetem Aufwand gekommen sei. Man sei anf�nglich davon ausgegangen, dass es bei der Mahr um eine vertragliche Vereinbarung gehe, weshalb es folgerichtig gewesen sei, dass man die Nichtliquidation des G�terrechts im Iran als durch die schweizerische Pflicht der Zahlung von Unterhaltsbeitr�gen abgegolten bzw. als korrekt betrachtet habe. Gleichzeitig habe ihr Klient gemeint, dass die Scheidung ohnehin im Ausland nicht vollstreckt werden k�nne. Sp�ter habe er seine Meinung ge�ndert, was zu zus�tzlichem Aufwand gef�hrt habe, weshalb man an der Hauptverhandlung die Vereinbarung zu korrigieren versucht habe. Dass diese Antr�ge abgelehnt worden seien, tue nichts zur Sache. Das Gericht �bersehe in willk�rlicher Weise, dass sie, die Beschwerdef�hrerin, auch das Lavieren zufolge Rechtsunkenntnis der Klienten als Mehraufwand anf�hre. Das Kantonsgericht habe in diesem Punkt den Sachverhalt nicht richtig erstellt. Ihre Bem�hungen seien f�r ihren Klienten sehr bedeutungsvoll gewesen. Es sei im gesamten Prozess verkannt worden, dass es eine enorme Belastung f�r ihren Klienten gewesen sei zu sehen, dass er Unterhaltsbeitr�ge zu bezahlen habe, w�hrend seine Frau von der Erstrichterin und auch allen Instanzen gesch�tzt worden sei. Es sei f�r sie als Anw�ltin sehr aufwendig gewesen, einen modus vivendi zu finden, um das Problem einigermassen in den Griff zu bekommen. So habe sie versucht zu verhindern, dass ihr Klient nun auch nun noch im Iran klagen m�sse, um zu seinem Recht zu kommen. Auf das Unterliegen in der Sache komme es nicht an. Der Einwand der Vorinstanz, dass keine komplexen g�terrechtlichen Fragen angestanden seien, gehe fehl.
4.4.�Ferner macht die Beschwerdef�hrerin geltend, dass der Antrag ihres Mandanten vom 22. Februar 2013, den Fl�chtlingsstatus der Ehefrau abzukl�ren, abgelehnt bzw. nicht bearbeitet worden sei. Ziel dieses Antrags sei es gewesen zu erreichen, dass iranisches Recht zur Anwendung k�me. Dieses Recht h�tte ihrem Klienten das Sorgerecht verschafft. Es sei aber auch darum gegangen, die Machenschaften der Ehefrau im Iran betreffend die Mahr abzugelten. Der Einwand sei von der Vorinstanz nicht behandelt worden. Damit werde die Begr�ndungspflicht verletzt.
4.5.�Im �brigen mache die Vorinstanz nicht geltend, dass f�r die einzelnen Positionen zu hohe Zeitans�tze eingesetzt worden seien. Die einzelnen Auftr�ge l�gen im �blichen Mass. Die Kostennote werde ausschliesslich pauschaliter mit �bergreifenden Argumenten allgemeiner Art bestritten, was nicht zul�ssig sei: Das Verfahren sei f�r beide Parteien bedeutungsvoll gewesen, fehlende Kompromissbereitschaft, die Entsch�digung gehe zu Lasten des mit unentgeltlicher Hilfe Prozessf�hrenden, dass nur das Minimum gemacht werde, wenn trotz Anweisung der Anw�ltin keine Chancen best�nden. Nicht einschl�gig seien auch die Hinweise auf die Offizialmaxime in Kinderbelangen, da diesbez�glich gar kein nennenswerter Aufwand betrieben worden sei.
4.6.�Was ihr Aufwand f�r Besprechungen betreffe (15 Stunden in drei Jahren), befasse sich die Vorinstanz nicht mit dem Einwand, dass dieser Aufwand angesichts der Bedeutung des Falles f�r den Klienten notwendig gewesen sei. Vielmehr begn�ge sich die Vorinstanz mit dem Hinweis, dass die Scheidung f�r die Frau genauso bedeutungsvoll sei. Dies m�ge zutreffen. Es werde dabei aber noch keine Gewichtung gemacht, dass f�r ihren Klienten der Aufwand angesichts des Vorgehens der Frau in Bezug auf ihre Liegenschaft im Iran besonders gross gewesen sei. Ihr Klient habe es nicht begreifen k�nnen, dass seine Frau dermassen vor Gericht habe l�gen k�nnen (hinsichtlich ihrer Mieteinnahmen und der �bertragung des Miteigentumsanteils an der iranischen Liegenschaft). Sie sei als Anw�ltin schier nicht in der Lage gewesen, die Forderungen ihres Klienten auf ein sinnvolles Mass zu reduzieren. Dessen Kr�nkung durch seine Frau erscheine als unheilbar. Die Eigenheiten des Klienten seien nicht beachtet worden, was nicht sachgerecht sei.
4.7.�Unerheblich sei auch der Einwand der Vorinstanz, dass die finanziellen Verh�ltnisse bereits aus dem Massnahmeverfahren bekannt gewesen seien. Das treffe zwar grunds�tzlich zu, doch sei es darum gegangen, die Unterhaltsbeitr�ge in der Scheidung angesichts der Abdeckung durch die Mahr im Ausland auf fast Null zu reduzieren. Es sei legitim gewesen, hier zu k�mpfen, um eine bem�hende R�ckg�ngigmachung der im Iran get�tigten Transaktionen verhindern zu k�nnen.
4.8.�Dass der Aufwand exorbitant sei, gemessen an einem Unterliegen von nur Fr. 400.-- pro Monat, sei im Zusammenhang zu sehen: Es sei nicht nur um diese Fr. 400.-- gegangen, sondern auch um die entgangenen Ertr�ge im Ausland auf dem Miteigentumsanteil des Klienten, die �bertragung des Eigentums und die L�gereien der Frau. Immerhin habe die Gegenanw�ltin einen Antrag auf Frauenunterhaltsbeitr�ge bis zum Erreichen des AHV-Alters gestellt. Vor diesem Hintergrund erscheine der Einsatz der Beschwerdef�hrerin nicht �bertrieben. Es sei letztlich beidseitig mit gleichem Kaliber gek�mpft worden.
4.9.�Sie, die Beschwerdef�hrerin, habe in grunds�tzlicher Hinsicht Verst�ndnis daf�r, dass die Vorinstanz ihrem Klienten vorwerfe, keine Vergleichsbereitschaft gezeigt zu haben. Eine solche Vergleichsbereitschaft sei aber zufolge des Verhaltens der Gerichtsleitung und der Frau nicht zu erwarten gewesen, selbst wenn sie als Anw�ltin etwas anderes gewollt h�tte. Es seien ungl�ckliche Umst�nde gewesen. Wohl k�nne man sagen, dass die Frau Einbussen in Kauf genommen und nachgegeben habe. Dieses Nachgeben sei aber bloss die Folge ihres eigenen Verhaltens und bedingt durch die Fakten und die unverbl�mte L�ge vor Gericht in Bezug auf die Mahr gewesen. Die Vorinstanz unterlasse es zu pr�fen, weshalb die Vergleichsbereitschaft auf der Gegenseite anders (h�her) gewesen sei. Sie h�tte in die Waagschale legen m�ssen, dass von der Frau angesichts ihres Verhaltens eher mehr Vergleichsbereitschaft als vom Mann zu erwarten gewesen w�re. Das tue die Vorinstanz nicht, sondern sie schaue nur darauf, was ihr Klient getan und auf wie viel die Frau verzichtet habe.
4.10.�Bewusst oder unbewusst falsch verstanden werde, dass Kosten f�r die �bersetzung ausl�ndischer Dokumente angefallen seien. Es sei darum gegangen, dass sie, die Beschwerdef�hrerin, auch termini technici zu bew�ltigen gehabt habe, was f�r die Gegenanw�ltin kaum gelte. Der Mehraufwand mit juristischen Ausdr�cken in einer Fremdsprache sei zu beachten, was nicht getan worden sei. Es werde nicht beachtet, dass diesbez�glich der Beschwerdef�hrerin als Anw�ltin des Beklagten dadurch ein Mehraufwand entstanden sei. Dass ihre Rechtsschriften nicht l�nger oder k�rzer als jene der Gegenanw�ltin ausgefallen seien, habe schliesslich damit zu tun, dass sich beide um K�rze bem�ht h�tten. Das sei aber wie vorg�ngig gezeigt durch das Verhalten der Frau vereitelt worden.
4.11.�Der Hinweis, dass Staatsgelder im Spiel seien, werde schliesslich dadurch relativiert, dass unter Ber�cksichtigung aller Verfahren der Aufwand des Staates f�r die Frau etwa gleich hoch oder sogar h�her sei; der Einwand, dass eine Verdoppelung des Honorars nicht nachvollziehbar sei, werde teilweise auch dadurch erkl�rbar, dass sie, die Beschwerdef�hrerin, das Mandat erst zu einem sp�teren Zeitpunkt �bernommen habe.
Vorweg zu pr�fen ist der beil�ufig und ohne Hinweis auf die verletzte Verfassungsbestimmung erhobene Vorwurf der Beschwerdef�hrerin, wonach die Vorinstanz ihren Entscheid nicht ausreichend begr�ndet hat. Der Vorwurf ist offensichtlich haltlos. Die Begr�ndungspflicht, wie sie sich aus dem verfassungsm�ssigen Geh�rsanspruch (Art. 29 Abs. 2 BV) ergibt, bedeutet nicht, dass sich die Beh�rde zu allen Punkten einl�sslich �ussern und jedes einzelne Vorbringen widerlegen muss (vgl. zum Ganzen BGE 134 I 83 E. 4.1 S. 88; 133 III 439 E. 3.3 S. 445). Zu begr�nden ist das Ergebnis des Entscheides, das im Urteilsdispositiv zum Ausdruck kommt und das allein die Rechtsstellung der betroffenen Person ber�hrt. �ber dessen Tragweite - und nicht �ber ihm zugrunde liegende Erw�gungen - soll sich die betroffene Person Rechenschaft geben k�nnen (s. Urteil 5A_425/2015 vom 5. Oktober 2015 E. 4). Die Beschwerde an das Bundesgericht belegt zur Gen�ge, dass die Beschwerdef�hrerin diese M�glichkeit hatte.
In gleicher Weise geht es an der Sache vorbei, wenn die Beschwerdef�hrerin der Vorinstanz vorwirft, den Sachverhalt unvollst�ndig bzw. willk�rlich gew�rdigt zu haben. Die Vorinstanz hat keineswegs verkannt, dass das Mandat der Beschwerdef�hrerin durch die engen finanziellen Verh�ltnisse und den internationalen Bezug eine gewisse Komplexit�t aufwies. Soweit die Beschwerdef�hrerin der Vorinstanz vorwirft, diese Komplexit�t des Falls, insbesondere auch in menschlicher Hinsicht, zu wenig gew�rdigt zu haben, ist ihre Kritik appellatorischer Natur. Darauf ist nicht einzutreten. Im �brigen geht es nicht an, unter Hinweis auf die Schwierigkeiten des Falls unterschwellig Kritik am Urteil in der Sache zu �ben. Daf�r h�tte das Sachurteil angefochten werden m�ssen.
Im Streit um die Festsetzung der amtlichen Entsch�digung der Beschwerdef�hrerin f�r das erstinstanzliche Verfahren ergibt sich, was folgt:
7.1.1.�Der unentgeltliche Rechtsvertreter erf�llt eine staatliche Aufgabe, die durch das kantonale �ffentliche Recht geregelt wird. Mit seiner Einsetzung entsteht zwischen ihm und dem Staat ein besonderes Rechtsverh�ltnis. Gest�tzt darauf hat der Anwalt eine �ffentlich-rechtliche Forderung gegen den Staat auf Entsch�digung nach Massgabe des kantonalen Rechts. Der unentgeltliche Rechtsvertreter kann aus Art. 29 Abs. 3 BV einen Anspruch auf Entsch�digung und R�ckerstattung seiner Auslagen herleiten. Ein verfassungsrechtlicher Anspruch besteht nur, soweit der Aufwand zur Wahrung der Rechte notwendig ist (BGE 141 I 124 E. 3.1 S. 126), also nicht schon, soweit er bloss vertretbar erscheint. Der Bundesgesetzgeber hat f�r den Anwendungsbereich der ZPO bewusst darauf verzichtet, eine volle Entsch�digung vorzuschreiben (BGE 137 III 185 E. 5.2 S. 188 mit Hinweis auf die Materialien). Art. 122 Abs. 1 Bst. a ZPO verpflichtet nur zu einer "angemessenen" Entsch�digung des unentgeltlichen Rechtsvertreters.
7.1.2.�Den Kantonen steht bei der Bemessung des Honorars des amtlichen Anwalts ein weites Ermessen zu (vgl. Art. 96 ZPO). Dieses erstreckt sich sowohl auf die Festlegung des im Einzelfall zu entsch�digenden Aufwandes wie auch auf den Entsch�digungsansatz (ausf�hrlich Urteil 5A_157/2015 vom 12. November 2015 E. 3.2.2, publ. in: Anwaltsrevue 2016/1 S. 27). Das Willk�rverbot ist aber dann verletzt, wenn die zugesprochene Entsch�digung nur die Selbstkosten abgilt und damit nicht einmal einen zwar bescheidenen, aber mehr als bloss symbolischen Verdienst zu gew�hrleisten vermag. Im Sinne einer Faustregel hat das Bundesgericht festgehalten, dass sich die Entsch�digung f�r einen amtlichen Anwalt im schweizerischen Durchschnitt in der Gr�ssenordnung von 180 Franken pro Stunde (zuz�glich Mehrwertsteuer) bewegen muss, um vor der Verfassung standzuhalten (BGE 141 I 124 E. 3.2 S. 127; 137 III 185 E. 5.4 a.E. S. 191; 132 I 201 E. 8.6 und 8.7 S. 217; VIKTOR R�EGG, in: Basler Kommentar zur ZPO, 2. Aufl. 2013, N. 6 zu Art. 122 ZPO).
7.1.3.�Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung ist es zul�ssig, f�r das Honorar des unentgeltlichen Rechtsvertreters Pauschalen vorzusehen. Auch wenn der Tarifrahmen im vorliegenden Fall eine weite Spannbreite umfasst (vgl. E. 3.2), handelt es sich doch um eine pauschalisierende Art der Bemessung, weil der tats�chlich geleistete Aufwand zun�chst nur sehr bedingt massgebend ist. Ein solches Vorgehen dient der gleichm�ssigen Behandlung und beg�nstigt eine effiziente Mandatsf�hrung. Pauschalen nach Rahmentarifen wirken sich aber verfassungswidrig aus, soweit bei ihrer Anwendung auf die konkreten Verh�ltnisse in keiner Weise R�cksicht genommen wird und die Entsch�digung im Einzelfall ausserhalb jedes vern�nftigen Verh�ltnisses zu den vom Rechtsanwalt geleisteten Diensten steht. Das Bundesgericht hat pauschalisierende Regelungen mitunter auch nur unter der Bedingung zugelassen, dass im Einzelfall gepr�ft wird, ob der Pauschaltarif die effektiv entstandenen und notwendigen Aufwendungen deckt (s. Urteil 5A_157/2015 vom 12. November 2015 E. 3.3.1, publ. in: Anwaltsrevue 2016/1 S. 27). Dabei ist zu beachten, dass es nicht in das Belieben des unentgeltlichen Rechtsvertreters gestellt ist, durch das Aufschreiben einer �berm�ssigen Anzahl Stunden auf die Festsetzung des Grundhonorars Einfluss zu nehmen (vgl. Urteil 5D_78/2008 vom 16. Januar 2009 E. 4.2), und zwar auch nicht dadurch, dass er diesen �berm�ssigen Zeitaufwand in seiner Kostennote mit verzerrten Pauschalbetr�gen zum Ausdruck bringt (Urteil 5A_380/2014 vom 30. September 2014 E. 3.1 mit Hinweis).
7.1.4.�Eine auf allgemeinen Merkmalen wie Verantwortung des Vertreters, Schwierigkeit der Streitsache, Anzahl der Verfahrensschritte, Verhalten der Prozessbeteiligten etc. beruhende Bemessung innerhalb des tarifarischen Entsch�digungsrahmens, die den ausgewiesenen Zeitaufwand bloss im Sinne eines Indizes f�r den Aufwand ber�cksichtigt, wie er nach den Vorstellungen des kantonalen Verordnungsgebers angemessen sein soll, liegt grunds�tzlich im Bereich der kantonalen Regelungshoheit (Urteil 5A_157/2015 vom 12. November 2015 E. 3.3.2, publ. in: Anwaltsrevue 2016/1 S. 27). Die in der luzernischen JusKV vorgesehene Pauschalisierung entlastet das Gericht zun�chst davon, sich mit der Aufstellung des erbrachten Zeitaufwandes im Einzelnen auseinandersetzen zu m�ssen. Der Pauschalisierung sind aber insoweit Grenzen gesetzt, als von einer Pr�fung der Frage, ob der mit Kostennote ausgewiesene Zeitaufwand notwendig war, erst abgesehen werden darf, wenn die verfassungsm�ssig garantierte Entsch�digung jedenfalls im Ergebnis gew�hrleistet ist. Mit andern Worten setzt das pauschalisierende Vorgehen voraus, dass der Mindestansatz von rund Fr. 180.-- (vgl. oben E. 7.1.2) auch im Falle einer Anerkennung des gesamten ausgewiesenen Zeitaufwandes eingehalten wird (vgl. Urteil 5A_157/2015 vom 12. November 2015 E. 3.3.2, publ. in: Anwaltsrevue 2016/1 S. 27).
7.1.5.�Soll eine Entsch�digung zugesprochen werden, die - gemessen am geltend gemachten, noch nicht auf seine effektive Notwendigkeit hin �berpr�ften Zeitaufwand - im Ergebnis zu einem Stundenansatz von deutlich unter Fr. 180.-- f�hren w�rde, so besteht somit kein Spielraum mehr f�r eine abstrahierende Bemessungsweise. Sobald mit Blick auf den in der Geb�hrenverordnung gesetzten Rahmen erkennbar wird, dass der geleistete Aufwand auch nach einem Minimalansatz zu einer Entsch�digung f�hren wird, welche �ber das Mass dessen hinausgeht, was f�r F�lle der betreffenden Art �blicherweise als geboten und damit entsch�digungspflichtig angesehen wird, muss der unentgeltliche Rechtsvertreter - von sich aus, gegebenenfalls auf gerichtliche Aufforderung hin - darlegen, inwiefern zur geh�rigen Erledigung des Prozessmandats ein solcher Aufwand erforderlich war. Die blosse Auflistung von Aufwandpositionen in der Honorarnote ist hierf�r nicht ausreichend (Urteil 5A_380/2014 vom 30. September 2014 E. 3.1). Das Gericht wiederum ist verpflichtet, K�rzungen der Honorarnote zu erl�utern, indem es kurz, aber bestimmt ausweist, welche der Aufwandpositionen inwiefern ungerechtfertigt sind und daher ausser Betracht bleiben m�ssen (vgl. Urteile 8C_832/2012 vom 28. Mai 2013 E. 3.1 und 4.1 sowie 8C_54/2013 vom 8. Mai 2013 E. 4.1).
7.2.�Im konkreten Fall ist der von der Beschwerdef�hrerin geleistete Aufwand unbestritten. Unbestritten ist auch, dass sich die von der Beschwerdef�hrerin geforderte Entsch�digung innerhalb des im kantonalen Recht vorgesehenen Kostenrahmens von Fr. 975.-- bis Fr. 22'500.-- bewegt. Umstritten ist mithin bloss, ob die Vorinstanz das ihr zustehende Ermessen, das Honorar der Beschwerdegegnerin innerhalb dieses Kostenrahmens pauschal und ohne Bezugnahme auf den konkret geleisteten Aufwand festzusetzen, in willk�rlicher Weise ausge�bt hat. Die Vorinstanz hat dargelegt, dass sie von keinem besonders schwierigen und aufwendigen Fall ausgegangen ist, nachdem sich die Parteien hinsichtlich des G�terrechts f�r auseinandergesetzt betrachtet hatten. Diese Einsch�tzung des Aufwands mag im Hinblick auf die internationale Dimension des Falls und die von der Beschwerdef�hrerin geltend gemachte Interdependenz zwischen dem Streit um die Mahr im Ausland und dem schweizerischen Unterhaltsrecht als fraglich erscheinen; willk�rlich ist sie aber nicht. Daran �ndert auch die geltend gemachte Betroffenenheit des Mandanten nichts. Der unentgeltliche Rechtsvertreter hat keine therapeutische Funktion, sondern die Aufgabe, seinen Mandanten im Prozess wirkungsvoll zu vertreten. Um erfolgreich zu sein, m�sste die Beschwerdef�hrerin deshalb dartun, dass die ihr zugesprochene Entsch�digung nicht gen�gt hat, um das Mandat wirkungsvoll wahrzunehmen. Das gelingt ihr offensichtlich nicht. Damit kann offen bleiben, wie die weiteren Gr�nde der Vorinstanz zu w�rdigen sind, mit denen sie ihren Kostenentscheid zu rechtfertigen suchte. Hingewiesen sei in diesem Zusammenhang immerhin darauf, dass die unentgeltliche Rechtspflege in familienrechtlichen Belangen grunds�tzlich keinen restriktiveren Voraussetzungen untersteht als in anderen Verfahren. Vor diesem Hintergrund geht es nicht an, eine "Herabsetzung" der Kostennote mit den angespannten wirtschaftlichen Verh�ltnissen des Klienten und der bescheideneren Kostennote der Gegenanw�ltin zu begr�nden. Dem besonderen Charakter der unentgeltlichen Rechtspflege tr�gt das Luzerner Recht bereits durch einen besonderen Tarif Rechnung.
Aufgrund des Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen. Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat die Beschwerdef�hrerin f�r die Gerichtskosten aufzukommen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Dem Kanton Luzern ist keine Entsch�digung geschuldet (Art. 68 Abs. 3 BGG).
Lausanne, 8. M�rz 2016

References: Art. 72
 Art. 95
 Art. 95
 Art. 95
 Art. 9
 Art. 116
 Art. 106
 BGE 
 Art. 107
 Art. 123
 Art. 296
 BGE 
 Art. 29
 Art. 122
 Art. 96
 Art. 122