Source: http://www.buzer.de/gesetz/2602/a37309.htm
Timestamp: 2016-07-25 00:13:30+00:00

Document:
§ 24 SGB II Abweichende Erbringung von Leistungen Sozialgesetzbuch (SGB) Zweites Buch (II) Grundsicherung für buzer.de
Sie sind amtlich bestens informiert? Wozu buzer.de?Werben auf buzer.deSie sind hier: Start > Inhaltsverzeichnis SGB II > § 24Mail bei Änderungen Sozialgesetzbuch (SGB) Zweites Buch (II) - Grundsicherung für Arbeitsuchende - (SGB II)neugefasst durch B. v. 13.05.2011 BGBl. I S. 850, 2094; zuletzt geändert durch Artikel 2 G. v. 18.07.2016 BGBl. I S. 1710Geltung ab 01.01.2005; FNA: 860-2 Sozialgesetzbuch76 frühere Fassungen | Drucksachen / Entwurf / Begründung | wird in 402 Vorschriften zitiert Kapitel 3 LeistungenAbschnitt 2 Leistungen zur Sicherung des LebensunterhaltsUnterabschnitt 3 Abweichende Leistungserbringung und weitere Leistungen§ 23 ←→ § 24a§ 24 Abweichende Erbringung von Leistungen§ 24 hat 5 frühere Fassungen und wird in 23 Vorschriften zitiert(1) 1Kann im Einzelfall ein vom Regelbedarf zur Sicherung des Lebensunterhalts umfasster und nach den Umständen unabweisbarer Bedarf nicht gedeckt werden, erbringt die Agentur für Arbeit bei entsprechendem Nachweis den Bedarf als Sachleistung oder als Geldleistung und gewährt der oder dem Leistungsberechtigten ein entsprechendes Darlehen. 2Bei Sachleistungen wird das Darlehen in Höhe des für die Agentur für Arbeit entstandenen Anschaffungswertes gewährt. 3Weiter gehende Leistungen sind ausgeschlossen.(2) Solange sich Leistungsberechtigte, insbesondere bei Drogen- oder Alkoholabhängigkeit sowie im Falle unwirtschaftlichen Verhaltens, als ungeeignet erweisen, mit den Leistungen für den Regelbedarf nach § 20 ihren Bedarf zu decken, kann das Arbeitslosengeld II bis zur Höhe des Regelbedarfs für den Lebensunterhalt in voller Höhe oder anteilig in Form von Sachleistungen erbracht werden.(3) 1Nicht vom Regelbedarf nach § 20 umfasst sind Bedarfe für1. Erstausstattungen für die Wohnung einschließlich Haushaltsgeräten,2. Erstausstattungen für Bekleidung und Erstausstattungen bei Schwangerschaft und Geburt sowie3. Anschaffung und Reparaturen von orthopädischen Schuhen, Reparaturen von therapeutischen Geräten und Ausrüstungen sowie die Miete von therapeutischen Geräten.2Leistungen für diese Bedarfe werden gesondert erbracht. 3Leistungen nach Satz 2 werden auch erbracht, wenn Leistungsberechtigte keine Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts einschließlich der angemessenen Kosten für Unterkunft und Heizung benötigen, den Bedarf nach Satz 1 jedoch aus eigenen Kräften und Mitteln nicht voll decken können. 4In diesem Fall kann das Einkommen berücksichtigt werden, das Leistungsberechtigte innerhalb eines Zeitraumes von bis zu sechs Monaten nach Ablauf des Monats erwerben, in dem über die Leistung entschieden wird. 5Die Leistungen für Bedarfe nach Satz 1 Nummer 1 und 2 können als Sachleistung oder Geldleistung, auch in Form von Pauschalbeträgen, erbracht werden. 6Bei der Bemessung der Pauschalbeträge sind geeignete Angaben über die erforderlichen Aufwendungen und nachvollziehbare Erfahrungswerte zu berücksichtigen.(4) Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts können als Darlehen erbracht werden, soweit in dem Monat, für den die Leistungen erbracht werden, voraussichtlich Einnahmen anfallen.(5) 1Soweit Leistungsberechtigten der sofortige Verbrauch oder die sofortige Verwertung von zu berücksichtigendem Vermögen nicht möglich ist oder für sie eine besondere Härte bedeuten würde, sind Leistungen als Darlehen zu erbringen. 2Die Leistungen können davon abhängig gemacht werden, dass der Anspruch auf Rückzahlung dinglich oder in anderer Weise gesichert wird.(6) In Fällen des § 22 Absatz 5 werden Leistungen für Erstausstattungen für die Wohnung nur erbracht, wenn der kommunale Träger die Übernahme der Leistungen für Unterkunft und Heizung zugesichert hat oder vom Erfordernis der Zusicherung abgesehen werden konnte.Text in der Fassung des Artikels 2 Gesetz zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch G. v. 24. März 2011 BGBl. I S. 453 m.W.v. 1. Januar 2011§ 23 ←→ § 24a Inhaltsverzeichnis | nach obenFrühere Fassungen von § 24 SGB II
vergleichen mitmWv (verkündet)neue Fassung durchaktuell vorher 01.01.2011 (29.03.2011)Artikel 2 Gesetz zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuchvom 24.03.2011 BGBl. I S. 453aktuell vorher 01.01.2011Artikel 15 Haushaltsbegleitgesetz 2011 (HBeglG 2011)vom 09.12.2010 BGBl. I S. 1885aktuell vorher 01.08.2006 (11.12.2006)Artikel 10 Gesetz zur Änderung des Betriebsrentengesetzes und anderer Gesetzevom 02.12.2006 BGBl. I S. 2742aktuell vorher 01.08.2006Artikel 1 Gesetz zur Fortentwicklung der Grundsicherung für Arbeitsuchendevom 20.07.2006 BGBl. I S. 1706aktuell vorher 01.07.2006Artikel 1 Gesetz zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetzevom 24.03.2006 BGBl. I S. 558aktuellvor 01.07.2006früheste archivierte Fassung
Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind. Inhaltsverzeichnis | nach obenZitierungen von § 24 SGB IISie sehen die Vorschriften, die auf § 24 SGB II verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SGB II selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln. interne Verweise§ 6 Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende§ 27 Leistungen für Auszubildende§ 37 Antragserfordernis§ 42a Darlehen Inhaltsverzeichnis | nach obenZitat in folgenden NormenRegelbedarfs-Ermittlungsgesetz (RBEG)Artikel 1 G. v. 24.03.2011 BGBl. I S. 453§ 3 Abgrenzung der ReferenzhaushalteSiebtes Buch Sozialgesetzbuch (SGB VII) - Gesetzliche Unfallversicherung - (SGB VII)Artikel 1 G. v. 07.08.1996 BGBl. I S. 1254; zuletzt geändert durch Artikel 6 G. v. 21.12.2015 BGBl. I S. 2424§ 58 Erhöhung der Rente bei ArbeitslosigkeitSozialgesetzbuch (SGB) Elftes Buch (XI) - Soziale Pflegeversicherung - (SGB XI)Artikel 1 G.v. 26.05.1994 BGBl. I S. 1014, 1015; zuletzt geändert durch Artikel 2b G. v. 18.07.2016 BGBl. I S. 1710§ 20 Versicherungspflicht in der sozialen Pflegeversicherung für Mitglieder der gesetzlichen KrankenversicherungSozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) - Gesetzliche Krankenversicherung - (SGB V)Artikel 1 G. v. 20.12.1988 BGBl. I S. 2477, 2482; zuletzt geändert durch Artikel 2a G. v. 18.07.2016 BGBl. I S. 1710§ 5 VersicherungspflichtSozialgesetzbuch (SGB) Sechstes Buch (VI) - Gesetzliche Rentenversicherung - (SGB VI)neugefasst durch B. v. 19.02.2002 BGBl. I S. 754, 1404, 3384; zuletzt geändert durch Artikel 7 G. v. 21.12.2015 BGBl. I S. 2517§ 21 Höhe und Berechnung§ 58 Anrechnungszeiten§ 74 Begrenzte GesamtleistungsbewertungVerordnung zur Festlegung der Kennzahlen nach § 48a des Zweiten Buches SozialgesetzbuchV. v. 12.08.2010 BGBl. I S. 1152; zuletzt geändert durch Artikel 10 G. v. 24.03.2011 BGBl. I S. 453§ 4 Verringerung der Hilfebedürftigkeit Inhaltsverzeichnis | nach obenZitate in ÄnderungsvorschriftenFamilienleistungsgesetz (FamLeistG)G. v. 22.12.2008 BGBl. I S. 2955; zuletzt geändert durch Artikel 16 G. v. 16.07.2009 BGBl. I S. 1959Artikel 3 Änderung des Zweiten Buches SozialgesetzbuchGesetz zur Änderung des Betriebsrentengesetzes und anderer GesetzeG. v. 02.12.2006 BGBl. I S. 2742Artikel 10 Änderung des Zweiten Buches SozialgesetzbuchGesetz zur Änderung des Bundesversorgungsgesetzes und anderer Vorschriften des Sozialen EntschädigungsrechtsG. v. 13.12.2007 BGBl. I S. 2904Artikel 1 Änderung des BundesversorgungsgesetzesGesetz zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch und anderer GesetzeG. v. 24.03.2006 BGBl. I S. 558Artikel 1 Änderung des Zweiten Buches SozialgesetzbuchGesetz zur Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch und anderer GesetzeG. v. 02.12.2006 BGBl. I S. 2670Artikel 1 Änderung des Zwölften Buches SozialgesetzbuchGesetz zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches SozialgesetzbuchG. v. 24.03.2011 BGBl. I S. 453Artikel 2 Änderung des Zweiten Buches SozialgesetzbuchGesetz zur Fortentwicklung der Grundsicherung für ArbeitsuchendeG. v. 20.07.2006 BGBl. I S. 1706Artikel 1 Änderung des Zweiten Buches SozialgesetzbuchArtikel 10 Änderung des SoldatenversorgungsgesetzesHaushaltsbegleitgesetz 2011 (HBeglG 2011)G. v. 09.12.2010 BGBl. I S. 1885, 2013 I 81Artikel 13 Änderung des BundesversorgungsgesetzesArtikel 15 Änderung des Zweiten Buches SozialgesetzbuchArtikel 21 Änderung des Zwölften Buches SozialgesetzbuchLink zu dieser Seite: http://www.buzer.de/gesetz/2602/a37309.htm Inhaltsverzeichnis | nach oben Für Ihr Blog oder Forum - Gesetze verknüpfenFür Ihre Internetseite - Ticker aktuellste GesetzesänderungenImpressumDatenschutz

References: § 24
 § 24
 § 20
 § 20
 § 22
 § 24
 § 24
 § 24
 § 24
 § 48