Source: https://www.lecturio.de/jura/verhaeltnis-der-536-zum-allg-schuldrecht.vortrag
Timestamp: 2017-12-16 16:40:41+00:00

Document:
Überlassung der Mietsache an Dritte – Jura online lernen | Lecturio
Verhältnis der §§ 536 zum allg. Schuldrecht von RA Mario Kraatz
Der Vortrag „Verhältnis der §§ 536 zum allg. Schuldrecht“ von RA Mario Kraatz ist Bestandteil des Kurses „Mietvertrag“. Der Vortrag ist dabei in folgende Kapitel unterteilt:
Einführung ins Schuldrecht
Abgrenzungskriterien AT – BT
Zusammenwirkung §§ 536 mit c.i.c.
Zusammenwirkung §§ 536 mit § 275 II
Zusammenwirkung §§ 536 mit § 320 I
Fallbeispiel: Schädlinge und Schaden
Falllösung: Schädlinge und Schaden
Die Normen aus dem Schuldrecht AT ...
stehen hinter jedem Schuldverhältnis, unabhängig von dessen Inhalt.
verlieren gänzlich an Bedeutung, sobald sie dem Inhalt nach vom Schuldrecht BT umfasst sind.
Das Schuldrecht BT (besondere Regelungen zum Mietrecht) gilt ...
erst mit Abschluss des Mietvertrages. Zuvor sind die Regelungen des Schuldrecht AT anzuwenden.
schon bei Vertragsanbahnung, wenn ábsehbar ist, dass der zustande kommende Vertrag ein Mietverhältnis begründen wird.
Die Gewährleistungsrechte aus §§ 536 ff. greifen ab ...
dem Zeitpunkt des Vertragsschlusses.
Im Grundsatz gilt: Liegt das anspruchsbegründende Fehlverhalten zeitlich vor dem Vertragsschluss (z. B. Defizit bei Vertragsanbahnung), dann bestimmt sich die Rechtslage nach ...
Im Grundsatz gilt: Liegt das anspruchsbegründende Fehlverhalten zeitlich nach dem Vertragsschluss (z. B. Mangel an der Mietsache), dann bestimmt sich die Rechtslage nach ...
Die Rechte aus dem Schuldrecht BT §§ 536 ff. (Gewährleistungsrechte) sind ...
Sondervorschriften; sie verdrängen die allgemeinen Regeln.
Begleitvorschriften; sie bestehen neben den allgemeinen Regeln.
Auffangvorschriften; sie gelten nachrangig zu den allgemeinen Regeln.
Die Gewährleistungsrechte aus §§ 536 ff. können ...
nach § 275 II wegen Unmöglichkeit ausgeschlossen sein.
nicht nach § 275 II wegen Unmöglichkeit ausgeschlossen sein, weil die Gewährleistungspflicht auf dem Gesetz und nicht auf einem Vertragsverhältnis beruht.
Mit der Unmöglichkeitseinrede des Vermieters nach § 275 II hinsichtlich der Mangelbeseitigung hat der Mieter kein Recht mehr auf ...
Rücktritt nach §§ 323 I, 326V.
Sinn und Zweck des § 536 I (Minderung bei Mängeln) ist es, ...
den Mieter für die Zeit, in welcher der vertragsgemäße Gebrauch nicht möglich ist, zu entschädigen.
Druck auf den Vermieter auszuüben, damit dieser die Mängelbeseitigung schnellstmöglich vornimmt.
Sinn und Zweck des § 320 I (Leistungsverweigerungsrecht) ist es, ...
Die Gewährleistungsrechte aus §§ 536 bestehen bei Anwendung des § 320 I (allgemeines Leistungsverweigerungsrecht) ...
weiter fort und können parallel geltend gemacht werden.
nicht mehr. Sie werden von § 320 I verdrängt.
Dozent des Vortrages Verhältnis der §§ 536 zum allg. Schuldrecht

References: § 275
 § 320
 § 275
 § 275
 § 275
 § 536
 § 320
 § 320
 § 320