Source: http://docplayer.org/895099-Reglement-ueber-das-parkieren-auf-oeffentlichem-grund-crs-2007-parkierreglement-vom-28-november-2006.html
Timestamp: 2017-02-22 20:45:35+00:00

Document:
Reglement über das Parkieren auf öffentlichem Grund crs 2007 (Parkierreglement) vom 28. November PDF
Download "Reglement über das Parkieren auf öffentlichem Grund crs 2007 (Parkierreglement) vom 28. November 2006"
1 Reglement über das Parkieren auf öffentlichem Grund crs 2007 (Parkierreglement) vom 28. November 2006 Das Stadtparlament erlässt gestützt auf Art. 6 Abs. 1 GG 1, Art. 20 ff. StrG 2 und Art. 32 Ziff. 2 GO 3 folgendes Reglement: Geltungsbereich Art. 1 1 Dieses Reglement ordnet das Abstellen von mehrspurigen Motorfahrzeugen, Motorrädern mit Seitenwagen und weiteren Fahrzeugen mit ähnlichen Ausmassen auf öffentlichem Grund. 2 Parkfelder dürfen nur von den Fahrzeugarten benützt werden, für die sie grössenmässig bestimmt sind. Zweck Art. 2 Das Abstellen von Fahrzeugen gemäss Art. 1 auf öffentlichem Grund kann im öffentlichen Interesse örtlich und zeitlich beschränkt, der Bewilligungspflicht sowie der Gebührenpflicht unterstellt werden. Mittel: 1. Parkuhren, Ticketsysteme oder dergleichen 2. Park-and-Ride Art. 3 1 Parkplätze und Parkfelder können mittels Parkuhren, Ticketsystemen oder dergleichen bewirtschaftet werden. Das Parkieren kann zeitlich beschränkt werden. 2 Es können Park-and-Ride-Anlagen bezeichnet werden. 3. Blaue Zone Art. 4 1 In dem als Blaue Zone bezeichneten Gebiet ist das Parkieren während der auf der Parkscheibe angegebenen Zeit gestattet. 2 Gilt die Beschränkung auch an Sonn- und Feiertagen, wird dies auf einer Zusatztafel angegeben. 4. Erweiterte Blaue Zone a) Begriff Art. 5 1 In dem als Erweiterte Blaue Zone bezeichneten Gebiet gelten grundsätzlich die Vorschriften über die Blaue Zone. Personen mit einer besonderen Bewilligung gemäss Art. 6 ff. sind berechtigt, im Rahmen dieser Bewilligung zeitlich unbeschränkt zu parkieren. 2 Das Gebiet der Erweiterten Blauen Zone wird in Sektoren unterteilt. 1 Gemeindegesetz vom 23. August 1979 (GG; sgs 151.2) 2 Strassengesetz vom 12. Juni 1988 (StrG; sgs 732.1) 3 Gemeindeordnung vom 8. Februar 2004 (GO; srs 111.1) 792 b) Bewilligungen Art. 6 1 Das Parkieren in der Erweiterten Blauen Zone über die für die Blaue Zone geltende Höchstparkierzeit hinaus bedarf der Bewilligung. 2 Bewilligungen werden an Anwohner und Anwohnerinnen, Pendler und Pendlerinnen sowie Besucher und Besucherinnen abgegeben. aa) Anwohnende Art. 7 1 Als Anwohnende gelten Fahrzeughalter bzw. Fahrzeughalterinnen, die im Gebiet der Erweiterten Blauen Zone wohnen und in ihrem Wohnsektor tagsüber zeitlich unbeschränkt parkieren. Den Fahrzeughaltern bzw. den Fahrzeughalterinnen gleichstellt sind fahrzeugführende Personen, welche ein Fahrzeug gemäss Art. 1 wie ein Halter bzw. eine Halterin nutzen. Die Bewilligung für Anwohnende ist auf den Wohnsektor beschränkt. 2 Den Anwohnenden gleichstellt sind geschäftsführende Personen in dem Sektor, in welchem der Betrieb Standort hat. Pro berechtigten Betrieb wird höchstens eine Bewilligung ausgestellt. bb) Pendler und Pendlerinnen cc) Besucher und Besucherinnen 80 Art. 8 Als Pendler bzw. Pendlerinnen gelten fahrzeugführende Personen, welche a) nicht im Gebiet der Erweiterten Blauen Zone wohnen, aber im Gebiet der Erweiterten Blauen Zone tagsüber zeitlich unbeschränkt parkieren; b) im Gebiet der Erweiterten Blaue Zone wohnen und zusätzlich in anderen Sektoren als dem Wohnsektor tagsüber zeitlich unbeschränkt parkieren. Art. 9 Für Besucher und Besucherinnen werden Tagesbewilligungen zum zeitlich unbeschränkten Parkieren im Gebiet der Erweiterten Blauen Zone angeboten. dd) Privilegierung Art Im öffentlichen Interesse, beispielsweise wo ausreichende Parkiermöglichkeiten für Anwohnende fehlen, können Gebiete innerhalb der Erweiterten Blauen Zone bezeichnet werden, in denen das zeitlich unbeschränkte Abstellen von Fahrzeugen gemäss Art. 1 nur Anwohnenden und allenfalls deren Besucherinnen und Besucher gestattet ist. 2 Das Parkieren über die für die Blaue Zone geltende Höchstparkierzeit hinaus ist in diesen speziell gekennzeichneten Gebie-3 c) Umfang der Berechtigung ten nur mit besonderer Bewilligung für Anwohnende und deren Besucherinnen und Besucher zulässig. 3 Hinsichtlich der Gebühren für Parkierbewilligungen sollen die privilegierten Anwohnenden und ihre Besucherinnen und Besucher gegenüber den Berechtigten der anderen Gebiete nicht benachteiligt werden. Art. 11 Die Bewilligung verschafft keinen Anspruch auf eine reservierte Parkiermöglichkeit innerhalb des Gebiets der Erweiterten Blauen Zone. d) Gebührenpflicht Art. 12 Die Bewilligung zum unbeschränkten Abstellen von Fahrzeugen gemäss Art. 1 in der Erweiterten Blauen Zone wird gegen Entrichtung einer Gebühr abgegeben. e) Manipulation von EBZ-Bewilligungen Art. 13 Wer in der Absicht, sich oder einem anderen einen unrechtmässigen Vorteil zu verschaffen, eine Bewilligung für die Erweiterte Blaue Zone nicht vorschriftsgemäss ausfüllt, fälscht oder verfälscht oder eine Bewilligung für die Erweiterte Blaue Zone dieser Art zur Täuschung gebraucht, macht sich strafbar. Sonderregelungen Art Abweichende polizeiliche Anordnungen zum Freihalten von Strassen und Plätzen in besonderen Fällen, wie bei Schneeräumung, Veranstaltungen usw. sind zu beachten. 2 In besonderen Fällen kann die Polizei vorübergehend eine von der ordentlichen Strassenverkehrssignalisation und -markierung abweichende Anordnung der Parkfelder oder Beschränkung der Parkierzeit festlegen. 3 Im Rahmen von Anlässen kann die Polizei geeignete Örtlichkeiten vorübergehend zu Parkierzwecken verwenden. 4 In den in Abs. 2 und 3 genannten Fällen können Gebühren erhoben werden. 814 Gebührenrahmen Art Der Stadtrat setzt den Gebührentarif 1 fest, wobei folgender Rahmen gilt: 1. Parkuhren, Ticketsysteme oder dergleichen: a) Parkplätze für leichte Motorfahrzeuge und weitere Fahrzeuge mit ähnlichen Ausmassen: - Bei Parkplätzen mit einer maximal zulässigen Parkierdauer von über 30 Minuten: Fr bis Fr. 2.--/Std. - Bei Kurzzeitparkplätzen bis 30 Minuten: Maximal Fr /Benützung - Bei Kurzzeitparkplätzen bis 15 Minuten: Maximal Fr. 1.--/Benützung b) Parkplätze für schwere Motorfahrzeuge und weitere Fahrzeuge mit ähnlichen Ausmassen: Fr bis Fr. 6.--/Std. 2. Park and Ride: a) Tages-/Mehrstundenkarte: Maximum Fr /Tag (zuzüglich Beförderungsgebühr für öffentliche Verkehrsmittel) b) Monatskarte: Maximum Fr /Mt. (zuzüglich Beförderungsgebühr für öffentliche Verkehrsmittel) 3. Erweiterte Blaue Zone: a) Bewilligung für Anwohner und Anwohnerinnen: Fr bis Fr /Mt. b) Bewilligung für Pendler und Pendlerinnen: Fr bis Fr /Mt. c) Bewilligung für Besucher und Besucherinnen: Fr bis Fr. 8.--/Tag 4. Polizeiliche Sonderparkierregelung: Maximum Fr. 8.--/Tag 2 Die Gebühren für Parkgaragen und Parkieranlagen mit über 30 Parkplätzen können vom Stadtrat abweichend vom Gebührenrahmen gemäss Abs. 1 Ziff. 1 und 2 festgesetzt werden. 3 Der Stadtrat kann die Gebühren angemessen reduzieren, wenn Jahreskarten anstelle von Monatskarten abgegeben werden Allgemeiner Parkiergebührentarif vom 24. Oktober 2000, srs ; Parkiergebührentarif für die Erweiterte Blaue Zone vom 11. Oktober 1994, srs5 Vollzug Art Der Stadtrat vollzieht dieses Reglement. 2 Er legt das Gebiet der Erweiterten Blauen Zone und deren Sektoreneinteilung fest. Dabei berücksichtigt er insbesondere, wo aufgrund des Zweckes dieses Reglements ein Regelungsbedarf besteht. Die betroffenen Quartier- und Gassenorganisationen sind zuvor anzuhören. 3 Er legt weitere Einzelheiten fest. Aufhebung bisherigen Rechts Referendum / Vollzugsbeginn Art. 17 Das Reglement über das Parkieren auf öffentlichem Grund (Erweitere Blaue Zone) vom 15. Mai wird aufgehoben. Art Dieses Reglement untersteht dem fakultativen Referendum. 2 Der Stadtrat bestimmt den Vollzugsbeginn 2 nach Genehmigung durch das zuständige Departement 3. St.Gallen, 28. November 2006 Im Namen des Stadtparlaments Die Präsidentin: Christina Fehr Dietsche Der Stadtschreiber: Manfred Linke A 1 VOS 12, Inkrafttreten: 1. April vom kantonalen Baudepartement genehmigt am 6. Februar Ähnliche Dokumente
.. Vernehmlassungsentwurf Reglement über das Parkieren auf öffentlichem Grund der Stadt Rorschach (Parkierungsreglement) vom 2011 in Vollzug ab...2012 Inhaltsverzeichnis Artikel I. Allgemeine Bestimmungen Mehr Reglement über das Parkieren auf öffentlichem Grund. Politische Gemeinde Schmerikon
Reglement über das Parkieren auf öffentlichem Grund Politische Gemeinde Schmerikon INHALTSVERZEICHNIS Seite Der Gemeinderat Schmerikon erlässt A. ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN Art. 1 Geltungsbereich 1 gestützt Mehr R - 03. Reglement über das Parkieren auf öffentlichem Grund (Parkierungsreglement)
R - 03 Reglement über das Parkieren auf öffentlichem Grund (Parkierungsreglement) vom 1. Mai 2006 2 INHALTSVERZEICHNIS Seite I. ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN 1 Geltungsbereich 3 2 Zweck 3 3 Ausnahmen 3 4 Zeitliche Mehr Reglement zum Vollzug des Parkierreglements srs 712.21 vom 24. September 2013 1
Reglement zum Vollzug des Parkierreglements srs 712.21 vom 24. September 2013 1 Der Stadtrat erlässt gestützt auf die Bestimmungen des Reglements über das Parkieren auf öffentlichem Grund (Parkierreglement) Mehr Stadt St.Gallen. Teilrevision des Reglements über das Parkieren auf öffentlichem Grund (Erweiterte Blaue Zone) vom 15. Mai 1990 (srs 712.
Stadt St.Gallen C Stadtrat Vorlage an den Grossen Gemeinderat vom 23. Dezember 2003 Nr. 4153 Strassenverkehr Teilrevision des Reglements über das Parkieren auf öffentlichem Grund (Erweiterte Blaue Zone) Mehr Reglement. über das. Parkieren auf öffentlichem Grund
Reglement über das Parkieren auf öffentlichem Grund INHALTSVERZEICHNIS I. Allgemeines 1 Geltungsbereich Fahrzeugkategorien II. Dauerparkieren in der Nacht 3 Grundsatz 4 Bewilligung, Dauer Gebührenpflicht, Mehr Reglement über das Parkieren auf öffentlichem Grund und die Überwachung des ruhenden Verkehrs (Parkierungsreglement)
Reglement über das Parkieren auf öffentlichem Grund und die Überwachung des ruhenden Verkehrs (Parkierungsreglement) Vom Gemeinderat erlassen am 9. Juli 2013 Dem fakultativen Referendum unterstellt vom Mehr Reglement über die Gebühren für das Parkieren auf öffentlichem Grund
Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement Bahnhofstrasse 15 6002 Luzern Telefon 041-228 51 55 Telefax 041-210 65 73 buwd@lu.ch www.lu.ch Reglement über die Gebühren für das Parkieren auf öffentlichem Grund Mehr Parkierungs-Verordnung auf öffentlichem Grund
Parkierungs-Verordnung auf öffentlichem Grund In Kraft seit: 1. Januar 1998 - 2 - Inhaltsverzeichnis Seite A. Nächtliches Dauerparkieren (gesteigerter Gemeingebrauch) Art. 1 Bewilligungspflicht... 4 Art. Mehr Kanton Zürich Gemeinde Dietlikon. Verkehrsberuhigungs- und Parkierungskonzept. Parkkartenreglement. Suter von Känel Wild AG
761.1 Einwohnergemeinde Unterseen Reglement über die Bewirtschaftung öffentlicher Parkplätze (Parkplatzreglement) Gemeindeversammlung vom 05.06.2000 in Kraft ab 01.08.2000 1 Reglement über die Bewirtschaftung Mehr Verordnung über die Parkraumbewirtschaftung (Parkraumbewirtschaftungsverordnung, PRBV)
Parkraumbewirtschaftung: Verordnung 95.560 Verordnung über die Parkraumbewirtschaftung (Parkraumbewirtschaftungsverordnung, PRBV) Vom. Juni 0 (Stand. August 0) Der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt, Mehr Sicherheitsabteilung. Parkierverordnung. Vom 2. April (Stand 1. Juli 2009)
Sicherheitsabteilung Parkierverordnung Vom. April 998 (Stand. Juli 009) . Nächtliches Dauerparkieren auf öffentlichem Grund Art. Bewilligungspflicht Es ist nur mit behördlicher Bewilligung gestattet, Fahrzeuge Mehr Strassenverkehrsgesetz (SVG) vom 19.12.1958. Verkehrsregelnverordnung (VRV) vom 13.11.1962. Art. 3 Befugnisse der Kantone und Gemeinden
Tiefbauamt des Kantons Bern Bau-, Verkehrsund Energiedirektion Office des ponts et chaussées du canton de Berne Direction des travaux publics, des transports et de l'énergie Bereich Spezialaufgaben Verkehrstechnik Mehr Parkieren in Küsnacht
Parkieren in Küsnacht Zone K8700 Zwischen 17 und 7 Uhr sowie an Samstagen, Sonn- und Feiertagen ist das Parkieren frei. Max. 3 Stunden gratis parkieren von Montag bis Freitag zwischen 7 und 17 Uhr bei Mehr Verordnung über die Parkraumbewirtschaftung (Parkraumbewirtschaftungsverordnung, PRBV)
Parkraumbewirtschaftung: Verordnung 9.60 Verordnung über die Parkraumbewirtschaftung (Parkraumbewirtschaftungsverordnung, PRBV) Vom 9. August 0 (Stand 9. März 0) Der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt, Mehr Politische Gemeinde Bassersdorf. Parkierungsreglement. vom 15.03.2004
Politische Gemeinde Bassersdorf Parkierungsreglement vom 5.0.00 Inkraftsetzung 5. März 00 Parkierungsreglement / Inhaltsverzeichnis Seite Allgemeines. Vorbemerkung Art. Personenbezeichnungen. Geltungsbereich Mehr Gemeinde Zollikon. Parkieren in Zollikon
Gemeinde Zollikon Parkieren in Zollikon Einleitung Die Gemeindeversammlung beschloss im Sommer 2012 ein neues Parkplatzkonzept. Die Parkierungsverordnung (ParkVo) und das Parkgebührenreglement (PgR) sind Mehr Verordnung für das Parkieren auf öffentlichem Grund und auf Liegenschaften im Eigentum der Stadt (Parkierungsverordnung)
Verordnung für das Parkieren auf öffentlichem Grund und auf Liegenschaften im Eigentum der Stadt (Parkierungsverordnung) 01.04.2013 BEVÖLKERUNGSDIENSTE, Oberhauserstrasse 25, Postfach, 8152 Glattbrugg Mehr Reglement für die Benützung der Schiessanlage Grunau in Rapperswil-Jona
SRRJ 411.002 Reglement für die Benützung der Schiessanlage Grunau in Rapperswil-Jona Der Stadtrat erlässt gestützt auf Art. 3 Abs. 1 des Gemeindegesetzes (sgs 151.2) sowie Art. 38 der Gemeindeordnung (SRRJ Mehr Kurtaxenreglement SRRJ 575.001
SRRJ 575.001 Kurtaxenreglement Der Stadtrat Rapperswil-Jona erlässt gestützt auf Art. 16ff des Tourismusgesetzes (sgs 575.1; abgek. TourG) und Art. 38 der Gemeindeordnung (SRRJ 111.01) folgendes Kurtaxenreglement: Mehr Strassenreglement 22.03.2005. H:\JBEN\Reglemente\Aktuell\Strassenreglement\20050322 strassenreglement.doc
Strassenreglement 22.03.2005 H:\JBEN\Reglemente\Aktuell\Strassenreglement\20050322 strassenreglement.doc Dokumenteninformationen Strassenreglement vom 22.03.2005 Vom Gemeinderat genehmigt am 16.06.2005 Mehr Gebührenordnung der Universität St.Gallen
Gesetzessammlung des Kantons St.Gallen 7.4 Gebührenordnung der Universität St.Gallen vom 7. Februar 006 (Stand. August 04) Der Universitätsrat der Universität St.Gallen erlässt gestützt auf Art. 9 Abs. Mehr Einwohnergemeinde Zuchwil. Verordnung über die Benützung der öffentlichen Parkplätze der Gemeinde Zuchwil (Parkierungsverordnung)
Einwohnergemeinde Zuchwil Verordnung über die Benützung der öffentlichen Parkplätze der Gemeinde Zuchwil (Parkierungsverordnung) Beschluss des Gemeinderates vom 7. November 005 Seite von 5 Der Gemeinderat Mehr Politische Gemeinde Oberhelfenschwil Reglement über Kurtaxen vom 2. Juli 2001
Politische Gemeinde Oberhelfenschwil Reglement über Kurtaxen vom 2. Juli 2001 Der Gemeinderat von Oberhelfenschwil erlässt gestützt auf Art. 16 ff des Tourismusgesetzes vom 26. November 1995 (sgs 575.1) Mehr Reglement über die Ausgaben- und Vertragskompetenzen srs 181.2 der Direktionen und Verwaltungsstellen (Delegationsreglement) vom 8.
Reglement über die Ausgaben- und Vertragskompetenzen srs 181.2 der Direktionen und Verwaltungsstellen (Delegationsreglement) vom 8. März 2005 1 Der Stadtrat erlässt gestützt auf Art. 18 Abs. 3 des Geschäftsreglements Mehr Reglement über die Versorgung der Stadt Gossau mit Wasser. vom 29. Juni 2004 26.13
Reglement über die Versorgung der Stadt Gossau mit Wasser vom 29. Juni 2004 26.13 1 Inhaltsverzeichnis I. Allgemeine Bestimmungen 3 Art. 1 Gegenstand 3 Art. 2 Übertragung von Aufgaben 3 II. Verhältnis Mehr EINWOHNERGEMEINDE SUBINGEN. Verordnung über die Benützung der öffentlichen Parkplätze (Parkierungsverordnung)
EINWOHNERGEMEINDE SUBINGEN Verordnung über die Benützung der öffentlichen Parkplätze (Parkierungsverordnung). September 0 Verordnung über die Benützung der öffentlichen Parkplätze (Parkierungsverordnung) Mehr Parkplatzreglement Gemeinde Törbel
1/6 Mai 2006 INHALTSVERZEICHNIS I. EINLEITUNG... 4 Art. 1 Ziel und Zweck dieses Reglementes... 4 II. ÖFFENTLICHES PARKIEREN... 4 Art. 2 Grundsatzregelung... 4 Art. 3 Nicht immatrikulierte Fahrzeuge und Mehr Gebührenordnung über das Parkieren auf öffentlichen Plätzen im Bezirk Einsiedeln (Anhang zum Parkplatzreglement)
Gebührenordnung über das Parkieren auf öffentlichen Plätzen im Bezirk Einsiedeln (Anhang zum Parkplatzreglement) Der Bezirksrat Einsiedeln erlässt gestützt auf Art. 2-7 des Reglements über das Parkieren Mehr Parkplatzbewirtschaftung Öffentliche Mitwirkung
LOGO Bolligen, den 27. Mai 2011 An den Gemeinderat Bolligen Hühnerbühlstrasse 3 3065 Bolligen Parkplatzbewirtschaftung Öffentliche Mitwirkung Sehr geehrter Herr Gemeindepräsident Sehr geehrte Gemeinderäte Mehr Gasttaxen-Reglement. Inhaltsverzeichnis. Vernehmlassungsentwurf vom 7. Januar 2014. vom Februar 2014. Seite 1 575.1
Seite 1 575.1 Vernehmlassungsentwurf vom 7. Januar 2014 Gasttaxen-Reglement vom Februar 2014 Inhaltsverzeichnis Artikel Zweck... 1 Vollzug... 2 Begriffe... 3 Taxpflicht a) Grundsatz... 4 b) Ausnahmen... Mehr Gasttaxenreglement. Stand 21. Oktober 2014 für Vernehmlassung. Vom Gemeinderat erlassen am: Dem fakultativen Referendum unterstellt: vom bis
Stand 21. Oktober 2014 für Vernehmlassung Gasttaxenreglement Vom Gemeinderat erlassen am: Dem fakultativen Referendum unterstellt: vom bis In Vollzug ab: Seite 1 von 9 Gasttaxenreglement Der Gemeinderat Mehr Gemischte Gemeinde Aeschi. Reglement über die Benützung der öffentlichen Parkplätze der Gemischten Gemeinde Aeschi
Gemischte Gemeinde Aeschi Reglement über die Benützung der öffentlichen Parkplätze der Gemischten Gemeinde Aeschi Reglement über die Benützung der öffentlichen Parkplätze der Gemischten Gemeinde Aeschi Mehr Reglement über den Schulzahnarztdienst
GRB Nr. 48 betreffend Reglement über den Schulzahnarztdienst vom 4. Juni 00 Der Grosse Gemeinderat von Zug, in Vollziehung von 4 des Schulgesetzes vom 7. September 990 ) und von 5 ff. der Vollziehungsverordnung Mehr STADT WIL REGLEMENT GEMEINSCHAFTSANTENNE TECHNISCHE BETRIEBE WIL. Vom 11. Dezember 1991
STADT WIL REGLEMENT GEMEINSCHAFTSANTENNE Vom 11. Dezember 1991 TECHNISCHE BETRIEBE WIL INHALTSVERZEICHNIS Artikel I. ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN Aufgaben der TBW 1 Abonnent 2 Rechtsverhältnis 1. Auf Gemeindegebiet Mehr Verordnung zum Reglement über das Parkieren auf öffentlichem Grund (Parkierungsverordnung) vom 30. Januar 2014 (Stand 1.
Verordnung zum Reglement über das Parkieren auf öffentlichem Grund (Parkierungsverordnung) Gemeinde Wolhusen Seite 2 / 13 Inhaltsverzeichnis I Allgemeine Bestimmungen... 4 Art. 1 Zweck... 4 II Bewirtschaftung Mehr POLIZEIREGLEMENT. Einleitung. Inhaltsverzeichnis. 1. Allgemeine Bestimmungen Art. 1 Zweck und Geltungsbereich Art. 2 Zuständige Behörde
POLIZEIREGLEMENT Inhaltsverzeichnis Einleitung 1. Allgemeine Bestimmungen Art. 1 Zweck und Geltungsbereich Art. 2 Zuständige Behörde 2. Gastwirtschaftliche Bestimmungen Art. 3 Bewilligungsfreie Verlängerungen Mehr Reglement über die Versorgung der Stadt mit crs 2006 Energie und Wasser (Stadtwerke-Reglement) vom 2. November 2005
Reglement über die Versorgung der Stadt mit crs 2006 Energie und Wasser (Stadtwerke-Reglement) vom 2. November 2005 Das Stadtparlament erlässt gestützt auf Art. 5 und 99 Abs. 1 Bst. b des Gemeindegesetzes Mehr Strassen und Parkplatzreglement
Einwohnergemeinde Triengen Strassen und Parkplatzreglement vom 3. Mai 2010 Inhaltsverzeichnis Allgemeine Bestimmungen Art. 1 Geltungsbereich und Inhalt Art. 2 Zweck Art. 3 Kompetenzdelegation II. Strassenkategorien Mehr INTERNES REGLEMENT DER GEMEINDE NATERS
INTERNES REGLEMENT DER GEMEINDE NATERS ZUR BENUTZUNG DER FORSTSTRASSE TÄTSCHEN VOGELBRUNNJI- ALPE BEL (SENNTUMSSTALLUNG) Grundsatz Artikel 1 Die Strasse Tätschen Vogelbrunnji - Alpe Bel (Senntumsstallung) Mehr Reglement über Massnahmen gegen Gewalt anlässlich srs von Sportveranstaltungen vom 13. September
Reglement über Massnahmen gegen Gewalt anlässlich srs 412.6 von Sportveranstaltungen vom 13. September 2016 1 Das Stadtparlament erlässt gestützt auf Art. 32 Ziff. 2 der Gemeindeordnung 2, das Konkordat Mehr Verordnung über den Strassenverkehr
Verordnung über den Strassenverkehr Vom 27. November 1985 (Stand 7. Mai 2006) Der Landrat, VII D/11/2 gestützt auf das Einführungsgesetz vom 5. Mai 1985 zum Bundesgesetz über den Strassenverkehr (EG SVG) Mehr Gemeinde Laufenburg STRASSENREGLEMENT
STRASSENREGLEMENT Stand 03.12.2010 INHALTSVERZEICHNIS 1 ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN 1 1 1 Zweck 1 2 1 Allgemeines 1 3 1 Geltungsbereich 1 4 1 Übergeordnetes Recht 1 2 STRASSENEINTEILUNG 2 5 2 Strassenrichtplan Mehr Vorgaben des Regierungsrates an die Arbeitsgruppe. Das Konzept hat folgende Vorgaben zu berücksichtigen:
Nr. 158 R-720-16 Bericht und Antrag des Regierungsrates vom 6. April 2004 an den Landrat für einen Verpflichtungskredit zur Einführung der Parkplatzbewirtschaftung Kantonsverwaltung Uri I. Ausgangslage Mehr Schulordnung. Schulen und schulische Einrichtungen Die Gemeinde führt folgende Schulen und schulischen Einrichtungen:
Der Gemeinderat Degersheim erlässt, gestützt auf Art. 33 des Volksschulgesetzes vom 13. Januar 1983 und Art. 40 der Gemeindeordnung vom 26. März 2012 folgende Schulordnung I. Grundlagen Art. 1 Zweck und Mehr Werkstrasse 1, CH-9500 Wil E-Mail info@tb-wil.ch Telefon 071 913 00 00 Telefax 071 913 00 05. Reglement Kommunikationsnetz
Werkstrasse 1, CH-9500 Wil E-Mail info@tb-wil.ch Telefon 071 913 00 00 Telefax 071 913 00 05 Reglement Kommunikationsnetz Vom 11. Dezember 1991 INHALTSVERZEICHNIS I. ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN Artikel Aufgaben Mehr Gemeinde Leibstadt STRASSENREGLEMENT
STRASSENREGLEMENT INHALTSVERZEICHNIS ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN Zweck Allgemeines 3 Geltungsbereich 4 Übergeordnetes Recht STRASSENEINTEILUNG 5 Strassenrichtplan. Einteilung nach Benützung 6 Kantons- und Mehr VORSCHLÄGE DER KOMMISSION (Änderungen fett und unterstrichen)
VORSCHLÄGE DER KOMMISSION (Änderungen fett und unterstrichen) Gesetzesentwurf über die Besteuerung der Motorfahrzeuge vom Der Grosse Rat des Kantons Wallis Eingesehen den Artikel 105 des Bundesgesetzes Mehr GEMEINDE GIPF-OBERFRICK STRASSENREGLEMENT. Juni 2005 1. Entwurf 8. Juni 200
GEMEINDE GIPF-OBERFRICK STRASSENREGLEMENT Juni 2005 1. Entwurf 8. Juni 200 INHALTSVERZEICHNIS 1 ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN 1 1 1 Zweck 1 2 1 Allgemeines 1 3 1 Geltungsbereich 1 4 1 Übergeordnetes Recht 1 Mehr Verkehrsberuhigungs- und Parkierungskonzept
Kanton Zürich Gemeinde Dietlikon Parkierungskonzept Verkehrsberuhigungs- und Parkierungskonzept Entwurf für die Vernehmlassung Suter von Känel Wild AG Orts- und Regionalplaner FSU sia Baumackerstr. 42 Mehr Reglement Strassen. Abstimmungsexemplar
Reglement Strassen Abstimmungsexemplar 0 Gemeinde Waldstatt Inhaltsverzeichnis I Allgemeine Bestimmungen Art. Zweck 4 Art. Geltungsbereich 4 Art. Aufsicht, Vollzug 4 II Strasseneinteilung Art. 4 Strassenverzeichnis Mehr Das Stadtparlament erlässt gestützt auf Art. 35 Abs. 1 Gemeindeordnung, Art. 10 Abs. 1 des Polizeigesetzes 1, Art. 23 des Strassengesetzes 2
Stadt Wil Stadtparlament Rathaus, Marktgasse 58, CH-9500 Wil 2 E-Mail parlament@stadtwil.ch Telefon 071 913 53 53, Telefax 071 913 53 54 a i Mnno 3. Juli 2008 s R S N r, - 75 2 4 1 2 Polizeireglement Das Mehr Urnenabstimmung vom 13. Juni 2010
Urnenabstimmung vom 13. Juni 2010 Gemeinde Flims Botschaft betr. Kredit für die Umsetzung des Parkierungskonzeptes und Teilrevision des Verkehrspolizeigesetzes der Gemeinde Flims Kurzfassung Die heutige Mehr STRASSENREGLEMENT. der Gemeinde Hellikon
STRASSENREGLEMENT der Gemeinde Hellikon INHALTSVERZEICHNIS 1 ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN 1 1 1 Zweck 1 2 1 Allgemeines 1 3 1 Geltungsbereich 1 4 1 Übergeordnetes Recht 1 2 STRASSENEINTEILUNG 2 5 2 Strassenrichtplan Mehr Einführungsgesetz zum Nationalstrassengesetz (EGzNSG) 1
Einführungsgesetz zum Nationalstrassengesetz (EGzNSG) 44.0 (Vom 8. März 007) Der Kantonsrat des Kantons Schwyz, gestützt auf Art. 6 des Bundesgesetzes vom 8. März 960 über die Nationalstrassen, nach Einsicht Mehr STRASSENREGLEMENT. Gemeinde Trogen. Fassung für die Volksdiskussion
STRASSENREGLEMENT Gemeinde Trogen Fassung für die Volksdiskussion 1 Strassenreglement Inhaltsverzeichnis 1 Allgemeine Bestimmungen Art. 1 Zweck 4 Art. 2 Geltungsbereich 4 Art. 3 Aufsicht, Vollzug 4 2 Strasseneinteilung Mehr Gemeinde Wittnau STRASSENREGLEMENT
STRASSENREGLEMENT Druckvorlage, 22. August 2006 INHALTSVERZEICHNIS 1 ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN 1 1 1 Zweck 1 2 1 Allgemeines 1 3 1 Geltungsbereich 1 4 1 Übergeordnetes Recht 1 2 STRASSENEINTEILUNG 1 5 1 Mehr Gemeinde Remigen STRASSENREGLEMENT. Mai 2015 / Gemeindeversammlung
STRASSENREGLEMENT Mai 05 / Gemeindeversammlung INHALTSVERZEICHNIS ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN Zweck Allgemeines 3 Geltungsbereich 4 Übergeordnetes Recht 5 Anforderungen STRASSENEINTEILUNG 6 Strassenrichtplan. Mehr gestützt auf Artikel 76 der Kantonsverfassung 2 und in Ausführung von Art. 35 Abs. 1 Ziff. 7 des Gemeindegesetzes (GemG) 3
Reglement über die Entschädigung der Mitglieder des Gemeinderates, der Kommissionen und der Arbeitsgruppen der Politischen Gemeinde Oberdorf (Entschädigungsreglement, EntschR) vom 21. Mai 2014 1 Die Gemeindeversammlung Mehr Verordnung über das Parkieren auf öffentlichem Grund der Stadt Adliswil Parkierungsverordnung, VPöG. vom 30. September 2015
Verordnung über das Parkieren auf öffentlichem Grund der Stadt Adliswil Parkierungsverordnung, vom 30. September 2015 Inhaltsverzeichnis I. Allgemeine Bestimmungen 1 Art. 1 Zweck und Geltungsbereich 1 Mehr POLITISCHE GEMEINDE FLUMS
POLITISCHE GEMEINDE FLUMS R E G L E M E N T Ü B E R D I E K O M M U N I K A T I O N S A N L A G E Politische Gemeinde Flums / Reglement über die Kommunikationsanlage - 2 - Der Gemeinderat Flums erlässt Mehr Reglement über den Betrieb und die Sicherheit srs 183.1 der städtischen Informatik vom 2. Juli 2013 1. I. Allgemeine Bestimmungen
Reglement über den Betrieb und die Sicherheit srs 183.1 der städtischen Informatik vom 2. Juli 2013 1 Der Stadtrat erlässt als Reglement: I. Allgemeine Bestimmungen Zweck Art. 1 Das vorliegende Reglement Mehr 9. Dezember 2015. Amtsdauer 2013 2016. Protokoll der 27. Sitzung des Stadtparlaments. Donnerstag, 5. November 2015, 17.00 20.
STADTPARLAMENT Marktgasse 58 Postfach 1372 9500 Wil 2 Seite 1 stadtparlament@stadtwil.ch www.stadtwil.ch Telefon 071 913 53 53 Telefax 071 913 53 54 9. Dezember 2015 Amtsdauer 2013 2016 Protokoll der 27. Mehr Gesetz über die National- und Kantonsstrassen und ihre Finanzierung 1) (Strassengesetz, StrG)
Gesetz über die National- und Kantonsstrassen und ihre Finanzierung (Strassengesetz, StrG) Vom 17. März 1969 (Stand 1. Januar 2008) Der Grosse Rat des Kantons Aargau, gestützt auf Art. 61 des Bundesgesetzes Mehr Stadt Frauenfeld. Reglement über Fahrzeug- Abstellplätze und Einstellräume auf privatem Grund und Entrichtung von Ersatzabgaben
Stadt Frauenfeld Reglement über Fahrzeug- Abstellplätze und Einstellräume auf privatem Grund und Entrichtung von Ersatzabgaben (Abstellplatzreglement) Stand 19. August 2009 STADT FRAUENFELD Reglement über Mehr Beiträge und Gebühren der Wasserversorgung Rapperswil-Jona
STADT RAPPERSWIL-JONA Auf Antrag der Verwaltung der Genossenschaft Wasserversorgung Jona (abgek. WV) ab 1. Januar 2007 Wasserversorgung Rapperswil-Jona erlässt die Behördenkonferenz Rapperswil-Jona gestützt Mehr Weiterbildungsreglement (RWB) srs 191.122 vom 31. März 2015 1
Weiterbildungsreglement (RWB) srs 191.122 vom 31. März 2015 1 Der Stadtrat erlässt gestützt auf Art. 25 Abs. 1 des Personalreglements (PR) 2 und auf Art. 1 Abs. 2 lit. d des Reglements zum Vollzug des Mehr Der Primarschulrat Bütschwil erlässt gestützt auf Art. 33 des Volksschulgesetzes vom 13. Januar 1983 (SGS 213.1) folgende Schulordnung:
Schulordnung Der Primarschulrat Bütschwil erlässt gestützt auf Art. 33 des Volksschulgesetzes vom 13. Januar 1983 (SGS 213.1) folgende Schulordnung: I. Einleitung Art. 1 Die Schulordnung enthält ergänzende Mehr 418.0 Bundesgesetz über die Förderung der Ausbildung junger Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer
Bundesgesetz über die Förderung der Ausbildung junger Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer (Auslandschweizer-Ausbildungsgesetz, AAG) vom 9. Oktober 1987 (Stand am 1. Januar 2012) Die Bundesversammlung Mehr Gemeindeordnung. Politische Gemeinde Schmerikon
Gemeindeordnung Politische Gemeinde Schmerikon Übersicht Artikel 1. Grundlagen Geltungsbereich 1 Organisationsform 2 Organe 3 Aufgaben 4 Amtliche Bekanntmachungen 5 2. Bürgerschaft Grundsatz 6 Befugnisse Mehr Vorschläge zur Optimierung des Parkkartenreglements
Stadt Luzern Direktion Umwelt, Verkehr und Sicherheit Vorschläge zur Optimierung des Parkkartenreglements Änderungsvorschläge aus dem Projekt Parkraumbewirtschaftung zur Vernehmlassung bei ausgewählten Mehr V. Kollektiv-Fahrzeugausweise
V. Kollektiv-Fahrzeugausweise Art und Natur der Ausweise Art. 22 62 1 Kollektiv-Fahrzeugausweise in Verbindung mit Händlerschildern werden abgegeben für: a. Motorwagen; b. Motorräder; c. Kleinmotorräder; Mehr Reglement über das Beteiligungs- und Beitragscontrolling
Luzern ABStadt Systematische Rechtssammlung Nr. 0.5.1.1.3 Ausgabe vom 1. Januar 2006 Reglement über das Beteiligungs- und Beitragscontrolling vom 5. Februar 2004 Der Grosse Stadtrat von Luzern, gestützt Mehr Reglement zum Mitarbeiterinnen- und Mitarbeiterge- srs 191.123 spräch MAGplus und zur Leistungsbeurteilung (RMLB) vom 31.
Reglement zum Mitarbeiterinnen- und Mitarbeiterge- srs 191.123 spräch MAGplus und zur Leistungsbeurteilung (RMLB) vom 31. März 2015 1 Der Stadtrat erlässt gestützt auf Art. 6 und Art. 24 Abs. 1 des Personalreglements Mehr Reglement über Reklamen und Signale
GEMEINDE BIRSFELDEN 18-3 Reglement über Reklamen und Signale vom 18. März 1991 Inhaltsverzeichnis 1. Geltungsbereich 1 A. REKLAMEN 1 2. Bewilligungspflicht 1 3. Grundsatz 1 4. Zuständigkeit, Verfahren, Mehr Art. 2 Der Geltungsbereich dieser Verordnung bestimmt sich nach 2 des Gesetzes über die Information und den Datenschutz (IDG, LS 170.4).
6.00 Datenschutzverordnung (DSV) Gemeinderatsbeschluss vom 5. Mai 0 Der Gemeinderat erlässt gestützt auf 8 des Gesetzes über die Information und den Datenschutz (IDG), 7 der Verordnung über die Information Mehr Heimreglement der Gemeinde Degersheim
Heimreglement der Gemeinde Degersheim vom 16. November 2004 Heimreglement der Gemeinde Degersheim 2/6 Der Gemeinderat Degersheim erlässt gestützt auf Art. 5, Art. 136 Bst. g und Art. 200ter des Gemeindegesetzes Mehr Ausführungsbestimmungen zum Parkierungsreglement
Ausführungsbestimmungen zum Parkierungsreglement der Gemeinde Oberglatt ZH vom 01. Januar 2017 Inhaltsverzeichnis 1. Allgemeine Bestimmungen... 3 Art. 1 Grundsatz... 3 Art. 2 Sprachform... 3 Art. 3 Parkzeitbeschränkung Mehr Reglement über die Zweckerhaltung unterstützter
841.160 Reglement über die Zweckerhaltung unterstützter Wohnungen (Zweckerhaltungsreglement) Stadtratsbeschluss vom 18. April 2007 (431) mit Änderung vom 27. Mai 2009 (690) 1 A. Allgemeines Art. 1 Geltungsbereich, Mehr Gesetz über die Besteuerung der Motorfahrzeuge vom 16. September 2004
- 1 - Gesetz über die Besteuerung der Motorfahrzeuge vom 16. September 2004 Der Grosse Rat des Kantons Wallis eingesehen den Artikel 105 des Bundesgesetzes über den Strassenverkehr vom 19. Dezember 1958; Mehr Reglement über dse Ausgaben- und Vertragskompetenzen der Departemente
Stadt Wil Vereinigte Gemeinde Wil-Bronschhofen Konstituierungsrat Rathaus, Marktgasse 58, CH-9500 Wil 2 E-Mail konstituierungsrat@stadtwil.ch Telefon 071 913 53 53, Telefax 071 913 53 54 srs 181.4 Nr. Mehr Bundesgesetz über die Trolleybusunternehmungen
Bundesgesetz über die Trolleybusunternehmungen 744.21 vom 29. März 1950 (Stand am 3. Oktober 2000) Die Bundesversammlung der Schweizerischen Eidgenossenschaft, gestützt auf die Artikel 23, 26, 36, 37 bis, Mehr Ausnahmen ohne Bewilligungspflicht
REGLEMENT über die Benützung der land- und forstwirtschaftlichen Erschliessungsstrasse Platti-Lusserstein und die Erschliessungsstrassen auf dem Haldi (vom 4. Mai 1992) Der Allmendbürgerrat Schattdorf, Mehr Reglement über die dienstliche Benutzung von srs 183.3 Informatikmitteln vom 2. Juli 2013 1
Reglement über die dienstliche Benutzung von srs 183.3 Informatikmitteln vom 2. Juli 2013 1 Der Stadtrat erlässt gestützt auf Art. 6 des Personalreglements vom 21. Februar 2012 2 : I. Allgemeine Bestimmungen Mehr Gemeindeordnung der Ortsgemeinde Vilters
Gemeindeordnung der Ortsgemeinde Vilters vom 31. Mai 2012 1 Die Bürgerschaft der Ortsgemeinde Vilters erlässt gestützt auf Art. 22 Abs. 3 Bst. a des Gemeindegesetzes vom 21. April 2009 2 als Gemeindeordnung: Mehr Politische Gemeinde Rebstein
Politische Gemeinde Rebstein Gemeindeordnung Gemeindeordnung der politischen Gemeinde Rebstein vom 2. April 2012 1 Die Bürgerschaft der politischen Gemeinde Rebstein erlässt gestützt auf Art. 22 Abs. 3 Mehr Einwohnergemeinde Buchrain. Verordnung über die Gebühren für das Parkieren auf öffentlichem Grund
Einwohnergemeinde Buchrain Verordnung über die Gebühren für das Parkieren auf öffentlichem Grund vom 4. November 03 Einwohnergemeinde Buchrain Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis Art. Vollzug 3 Art. Mehr Stadt Frauenfeld. Reglement über das Abstellen von Motorfahrzeugen. öffentlichen Strassen und Plätzen der Stadt Frauenfeld. (Parkierungsreglement)
Stadt Frauenfeld Reglement über das Abstellen von Motorfahrzeugen auf öffentlichen Strassen und Plätzen der Stadt Frauenfeld (Parkierungsreglement) Gültig ab 1. Oktober 1993 STADT FRAUENFELD REGLEMENT Mehr Reglement über den Sozialfonds der Stadt Luzern
Luzern ABStadt Systematische Rechtssammlung Nr. 5.4..1.1 Ausgabe vom 1. April 007 Reglement über den Sozialfonds der Stadt Luzern vom 30. November 1995 Der Grosse Stadtrat von Luzern, gestützt auf Art. Mehr Hundeverordnung. vom 10. Januar 2006
Hundeverordnung vom 0. Januar 006 Revision vom 9. April 008 5. Februar 0 0. Juli 04 Inhaltsverzeichnis Seite I. Allgemeine Bestimmungen Inhalt und Zweck Zuständigkeit 3 Hundekennzeichen 4 Bewilligung II. Mehr Gesetz über das Zentrum für Labormedizin
In der Gesetzessammlung veröffentlicht im Dezember 2010 320.22 Gesetz über das Zentrum für Labormedizin vom 26. Januar 2010 1 Der Kantonsrat des Kantons St.Gallen hat von der Botschaft der Regierung vom Mehr RECHTSGÜLTIGE GESETZE UND VERORDNUNGEN
RECHTSGÜLTIGE GESETZE UND VERORDNUNGEN Verordnung über die Aufnahme von Pflege- und Tagespflegekindern vom 4. Dezember 2012 1 Die Regierung des Kantons St.Gallen erlässt in Ausführung der eidgenössischen Mehr Stadt St.Gallen. Volksabstimmung vom 15. November 2015. Nachtrag IV zur Gemeindeordnung (Kompetenzregelung für die Energiebeschaffung) www.stadt.sg.
Stadt St.Gallen Volksabstimmung vom 15. November 2015 Nachtrag IV zur Gemeindeordnung (Kompetenzregelung für die Energiebeschaffung) www.stadt.sg.ch Darüber wird abgestimmt Vorlage Nachtrag IV zur Gemeindeordnung Mehr Stadt Frauenfeld. Verordnung über die Gleitende Arbeitszeit
Stadt Frauenfeld Verordnung über die Gleitende Arbeitszeit Stand 16. Dezember 2014 177.1.11 STADT FRAUENFELD Verordnung über die Gleitende Arbeitszeit vom 14. Mai 2002 (mit Änderungen vom 21. Oktober 2008, Mehr Gesetzessammlung des Kantons St.Gallen 861.2. vom 22. September 1996 (Stand 1. Januar 2004)
Gesetzessammlung des Kantons St.Gallen 86. Kantonalbankgesetz vom. September 996 (Stand. Januar 004) Der Grosse Rat des Kantons St.Gallen hat von der Botschaft der Regierung vom 3. Oktober 995 Kenntnis Mehr Gemeinde Zuzgen STRASSENREGLEMENT
Gemeinde Zuzgen STRASSENREGLEMENT - - Inhaltsverzeichnis Seite A. Allgemeine Bestimmungen 3 Zweck, Geltungsbereich 3 Öffentliche Strassen und Wege und Privatstrassen, Definition 3 3 Erstellung, Anforderungen Mehr DATENSCHUTZREGLEMENT. vom 21. Juni 2006 1) 1) vom Kirchenverwaltungsrat erlassen am 21. Juni 2006
DATENSCHUTZREGLEMENT vom 21. Juni 2006 1) 1) vom Kirchenverwaltungsrat erlassen am 21. Juni 2006 in Vollzug ab 22. Juni 2006 Inhaltsverzeichnis Art. 1 Art. 2 Art. 3 Art. 4 Art. 5 I. Grundlagen Gemeindegesetz Mehr Verordnung über den Ersatz von Auslagen von städtischen Mitarbeitenden (Spesenverordnung)
Verordnung über den Ersatz von Auslagen von städtischen Mitarbeitenden (Spesenverordnung) vom 10. November 2003 Ausgabe Januar 2008 Verordnung über den Ersatz von Auslagen von städtischen Mitarbeitenden Mehr REGLEMENT ÜBER BAU, BETRIEB UND UNTERHALT EINER KOMMUNIKATIONSANLAGE
Unterdorf 9, 9245 Oberbüren Elektrizitätsversorgung / BK REGLEMENT ÜBER BAU, BETRIEB UND UNTERHALT EINER KOMMUNIKATIONSANLAGE Der Gemeinderat Oberbüren erlässt gestützt auf Art. 5 und Art. 136 lit. g Gemeindegesetz Mehr 2017 © DocPlayer.org Datenschutzbestimmungen | Nutzungsbedingungen | Feedback

References: Art. 6
 Art. 20
 Art. 32
 Art. 1
 Art. 2
 Art. 1
 Art. 3
 Art. 4
 Art. 5
 Art. 6
 Art. 6
 Art. 7
 Art. 1
 Art. 8
 Art. 9
 Art. 1
 Art. 11
 Art. 12
 Art. 1
 Art. 13
 Art. 17
 Art. 1
 Art. 1
 Art. 3
 Art. 3
 Art. 38
 Art. 16
 Art. 38
 Art. 9
 Art. 16
 Art. 18
 Art. 1
 Art. 2
 Art. 1
 Art. 2
 Art. 3
 Art. 2
 Art. 1
 Art. 1
 Art. 2
 Art. 1
 Art. 2
 Art. 3
 Art. 5
 Art. 1
 Art. 2
 Art. 3
 Art. 32
 Art. 33
 Art. 40
 Art. 1
 Art. 4
 Art. 35
 Art. 10
 Art. 23
 Art. 6
 Art. 1
 Art. 2
 Art. 3
 Art. 35
 Art. 1
 Art. 1
 Art. 61
 Art. 25
 Art. 1
 Art. 33
 Art. 33
 Art. 1
 Art. 22
 Art. 6
 Art. 24
 Art. 2
 Art. 5
 Art. 136
 Art. 200
 Art. 1
 Art. 2
 Art. 3
 Art. 1
 Art. 6
 Art. 22
 Art. 22
 Art. 1
 Art. 2
 Art. 3
 Art. 4
 Art. 5
 Art. 5
 Art. 136