Source: http://www.onlinestudio.de/agb.php
Timestamp: 2019-03-24 13:50:22+00:00

Document:
Die Firma "Kulana Media Productions LLC, Abteilung OnlineStudio", nachfolgend OnlineStudio genannt stellt dem Kunden den bestellten Internet-Service mit allen enthaltenen Leistungsbestandteilen sowie eventuell beauftragten Zusatzleistungen ausschließlich zu den nachfolgenden Bedingungen zur Verfügung.
Die AGB's sind im Internet unter www.onlinestudio.de jederzeit frei abrufbar. Der Kunde erkennt die AGB's des OnlineStudios mit dem Auftragsformular an. Er kann die AGB's jederzeit ausdrucken.
1.1 Der Leistungsumfang ergibt sich aus der Kundeninformation, wie sie mit dem Auftragsformular verknüpft bzw. verbunden ist.
1.2 Die Nutzung der OnlineStudio-Leistungen erfolgt zu den jeweils gültigen Entgelten gemäß Kundeninformation. Der Kunde erhält zu jedem Zahlungsvorgang eine elektronische oder schriftliche Rechnung.
1.3 Das OnlineStudio behält sich eine Änderung der Entgelte zum Beginn eines neuen Abrechnungszeitraumes vor. Geänderte Entgelte werden dem Kunden mindestens 4 Wochen vor Inkrafttreten an seine E-Mail-Adresse oder postalisch mitgeteilt. Erhöhungen der Entgelte bewirken ein außerordentliches Kündigungsrecht des Kunden mit einer Frist von 2 Wochen. Zum Zeitpunkt der Bestellung bekannte Erhöhungen der Entgelte bedürfen keiner gesonderten Mitteilung und begründen kein Sonderkündigungsrecht.
1.4 Die Zahlung der Entgelte erfolgt in der Regel durch Lastschrifteinzug. Der Kunde ermächtigt das OnlineStudio, wie auf dem Auftragsformular näher spezifiziert, anfallende Entgelte über das jeweils gültige Konto einzuziehen. Die Ermächtigung erstreckt sich auch auf nachträglich anfallende und variable Entgelte, sonstige Kaufpreise sowie vom Kunden mitgeteilte neue Bankverbindungen. Das monatliche Pauschalentgelt wird jeweils im voraus für den im Auftragsformular genannten Zeitraum eingezogen. Einmalige Entgelte, das Bereitstellungsentgelt, variable Entgelte sowie Kaufpreise für sonstige Produkte werden mit Erbringung der Leistung eingezogen.
1.5 Das OnlineStudio beginnt mit den Leistungen unmittelbar nach der Gutschrift der ersten Lastschrift oder eines sonstigen Zahlungsvorganges, sofern dies nicht anders schriftlich vereinbart wurde.
1.6 Kommt der Kunde für zwei aufeinanderfolgende Monate mit der Bezahlung eines nicht unerheblichen Teils der Vergütung oder in einem länger als zwei Monate dauernden Zeitraum mit einem Betrag, der einem monatlichen Entgelt entspricht, in Verzug, kann das OnlineStudio das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Frist kündigen.
1.7 Gegen Forderungen vom OnlineStudio kann der Kunde nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen aufrechnen.
1.8 Dem Kunden steht die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts oder Leistungs-verweigerungsrechts nur wegen unbestrittener oder rechtskräftig festgestellter Gegenansprüche zu.
§ 2 Regelungen zur beauftragten Publikation von Inhalten durch den Kunden
Der Kunde gewährleistet, daß die auf Wunsch des Kunden vom OnlineStudio publizierten Inhalte der Internetseiten nicht gegen geltendes Recht verstoßen. Darüber hinaus werden Aufträge, die das Hinterlegen von erotischen, pornographischen, extremistischen oder gegen die guten Sitten verstoßenden Inhalten enthalten, vom OnlineStudio nicht bearbeitet.
§ 3 Registrierung von Domains bei Internet-Präsenzen
3.1 Das OnlineStudio erteilt grundsätzlich nur unverbindlich Auskunft über die Verfügbarkeit einer gewünschten und vertraglich bestellten Domain. Zwischen Auskunft und Anmeldung kann eine Vergabe an eine Dritte Partei durch die DENIC oder eine andere Stelle erfolgen, ohne daß das OnlineStudio hierauf Einfluß nimmt oder davon Kenntnis erlangt.
3.2 Die Anmeldung einer bestellten Domain erfolgt, sofern nichts abweichendes vereinbart wurde, als deutsche "de"- Domain. Die Daten werden in einem automatisierten Verfahren ohne Gewähr an die DENIC oder an eine andere zuständige Stelle weitergeleitet. Der Kunde kann von einer tatsächlichen Zuteilung erst ausgehen, wenn der Internet-Service unter dem bzw. den gewünschten Namen bereitgestellt wurde. Jegliche Haftung und Gewährleistung für die Zuteilung von bestellten Domainnamen sowie für die zwischenzeitliche Vergabe an eine andere Partei sind seitens des OnlineStudios ausgeschlossen.
3.3 Als Admin-C, also als administrativer Ansprechpartner, der vom OnlineStudio für den Kunden registrierten Domain wird, sofern nicht anders vereinbart, der jeweilige Ansprechpartner innerhalb des OnlineStudios eingetragen.
3.4 Sollten vom Kunden gewünschte Domains nicht mehr verfügbar sein, wird das OnlineStudio weitere Domainnamen zur Anmeldung vom Kunden anfordern.
3.5 Für Leistungen bei denen das OnlineStudio andere Firmen in irgendeiner Weise beauftragt, gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der entsprechenden Firma.
§ 4 Verantwortlichkeit des Kunden für Domainnamen
Der Kunde versichert, daß nach seinem besten Wissen durch Registrierung bzw. Konnektierung eines Domainnamens keine Rechte Dritter verletzt werden. Der Kunde erkennt an, daß er für die Wahl von Domainnamen allein verantwortlich ist.
§ 5 Regelungen zu eingeschickten Daten
Soweit Daten an das OnlineStudio - gleich in welcher Form - übermittelt werden, stellt der Kunde Sicherheitskopien her. Das OnlineStudio ist nicht verpflichtet eingesandte oder übermittelte Daten, Texte, Bilder oder Grafiken an den Kunden zurückzusenden, sofern nicht anders schriftlich vereinbart.
§ 6 Regelungen zu Suchmaschinen
Sofern vertraglich vereinbart führt das OnlineStudio eine Anmeldung der Internet-Präsenz bei einer vom OnlineStudio festzulegenden Auswahl von Suchmaschinen (Online-Suchdienste von Internet-Inhalten) durch. Diese Leistung erbringt das OnlineStudio nach besten Möglichkeiten einer automatisierten Anmeldung, jedoch ohne Gewähr für die tatsächliche Aufnahme der Internet-Präsenz in die betreffenden Suchmaschinen. Über eine Aufnahme und den Zeitpunkt entscheidet naturgemäß alleinig der Betreiber der jeweiligen Suchmaschine.
§ 7 Vertragsbeginn und -ende
7.1 Mit dem Tag der Unterschrift des Auftragsformulars entsteht zwischen dem Kunden und dem OnlineStudio das Vertragsverhältnis.
7.2 Der Kunde und das OnlineStudio können das Vertragsverhältnis ohne Angabe von Gründen mit der auf dem jeweiligen Bestellformular und in der jeweiligen Kundeninformation ausgewiesenen Frist kündigen.
7.4 Das OnlineStudio kann entgeltfreie Leistungen oder entgeltfreie Zusatzleistungen jederzeit mit einer Frist von 30 Tagen wieder einstellen. Zur Mitteilung der Einstellung genügt eine Benachrichtigung per E-Mail.
7.5 Unbenommen bleibt das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere bei schweren oder fortgesetzten Verstößen gegen die vertraglichen Regelungen sowie bei Undurchführbarkeit des Vertrages vor. Im Falle einer Kündigung aus wichtigem Grund ist das OnlineStudio berechtigt, die Publikation der Internetseiten sofort einzustellen.
7.6 Das OnlineStudio erklärt sich dazu bereit bei Kündigung des Vertrages dem Kunden, die erstellten und publizierten Internetseiten auf CD oder sonstigem Datenträger zur Verfügung zu stellen. Eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von 100,- Euro wird berechnet. Damit gehen die Rechte der Seiten und sämtlicher Inhalte in den Besitz des Kunden über.
7.7 Bei Kündigung des Vertrages wird die für den Kunden registrierte Domain vom OnlineStudio freigegeben, so dass der Kunde selbst entscheiden kann, ob er sich diese Domain weiterhin auf eigene Kosten bei einer anderen Firma registrieren lassen möchte oder nicht.
In der Regel stehen die publizierten Internetseiten 24 Stunden täglich an 7 Tagen in der Woche zur Verfügung. Dafür ist die vom OnlineStudio beauftragte Hosting-Firma verantwortlich. Dieser Hosting-Provider für Webspace (Speicherplatz auf einem Internet-Server) garantiert eine Verfügbarkeit der Server und damit der Inhalte von 99% per annum. Das OnlineStudio und der Hosting-Partner übernehmen demnach keine Gewähr für die ununterbrochene Verfügbarkeit von Daten und können die restliche Zeit für technische Arbeiten verwenden.
9.1 Ist das OnlineStudio für Störungen, die das Leistungsangebot betreffen, verantwortlich, ist der Kunde zur Minderung des monatlichen Entgeltes berechtigt. Der Kunde ist verpflichtet, dem OnlineStudio erkennbare Leistungsstörungen unverzüglich, spätestens aber innerhalb von 7 Kalendertagen nach Kenntnis schriftlich oder per E-Mail anzuzeigen (Störungsmeldung).
9.2 Weitergehende Ansprüche des Kunden sind durch die Haftungsregelungen in § 11 begrenzt.
10.1 Die vom OnlineStudio im Rahmen der Leistungen des OnlineStudios erstellten Internetseiten bleiben bis auf weiteres Eigentum des OnlineStudios. Sämtliche Grafiken, Bilder und Texte sind hiermit inbegriffen.
10.2 Das OnlineStudio ist berechtigt bei allen erstellten Projekten seine Firmenbezeichnung oder sein Logo zu platzieren, sofern dies nicht anders schriftlich vereinbart wurde.
Das OnlineStudio haftet nur für Schäden, die vom OnlineStudio, seinen gesetzlichen Vertretern oder einem seiner Erfüllungsgehilfen grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht werden, es sei denn, es betrifft zugesicherte Eigenschaften. Die vorstehende Haftungsbeschränkung betrifft vertragliche wie auch außervertragliche Ansprüche. Unberührt bleibt die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.
Das OnlineStudio verpflichtet sich keine persönlichen Daten des Kunden ohne Zustimmung an Dritte weiterzuleiten.
13.1 Das OnlineStudio ist berechtigt, dritte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums zu beauftragen. Das OnlineStudio ist berechtigt, die verwendete Internet-Infrastruktur und mit der Durchführung beauftragte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen, jederzeit ohne gesonderte Mitteilung zu wechseln, insofern für den Kunden hierdurch keine Nachteile entstehen.
13.2 Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden dem Kunden mindestens 4 Wochen vor Inkrafttreten per E-Mail an seine E-Mail-Adresse oder postalisch mitgeteilt, sofern sie zu Ungunsten des Kunden erfolgen. Hierzu ist statt der Beifügung des kompletten Textes ein Verweis auf die Adresse im Internet, unter der die neue Fassung abrufbar ist, hinreichend. Sollten solchen Änderungen nicht innerhalb von einem Monat ab Zustellung widersprochen werden, gelten diese als angenommen. Erfolgen die Änderungen zu Ungunsten des Kunden, kann der Kunde das Vertragsverhältnis innerhalb eines Monats nach Zugang der Änderungsmitteilung fristlos kündigen.
13.3 Vertragsänderungen, Ergänzungen und Nebenabreden bedürfen, sofern in diesen AGB's nichts anderes bestimmt ist, zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Das Schriftformerfordernis gilt auch für den Verzicht auf dieses Formerfordernis.
13.4 Dem OnlineStudio steht es frei, zur Erbringung der Leistungen im Zuge des technischen Fortschritts auch neuere bzw. andere Technologien, Systeme, Verfahren oder Standards zu verwenden, als zunächst angeboten, insofern dem Kunden hieraus keine Nachteile entstehen.
Tel. 0221 - 9698 6522

References: § 2

§ 3

§ 4

§ 5

§ 6

§ 7
 § 11