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Timestamp: 2016-09-28 10:15:11+00:00

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5A_748/2015 (03.08.2016)
5A_748/2015 � � Urteil vom 3. August 2016
A.a.�Mit als "Tilgungspezifikation" bezeichneter schriftlicher Erkl�rung vom 9. April 2008 anerkannte C.B.________ gegen�ber der A.________AG (vormals A.F.________AG) eine Restschuld von Fr. 307'403.15.
A.b.�Am 24. September 2008 erhob C.B.________ Klage gegen die A.________AG. Das Bezirksgericht March verpflichtete die A.________AG mit Urteil vom 21. Dezember 2010 zur Zahlung von Fr. 498'326.--. Im Verfahren der (Anschluss-) Berufung wurde die A.________AG mit Urteil des Kantonsgerichts Schwyz vom 17. Dezember 2013 verpflichtet, B.B.________, Ehefrau und Rechtsnachfolgerin des verstorbenen C.B.________, den Betrag von Fr. 643'661.90 zu bezahlen. Die Beschwerde in Zivilsachen der A.________AG blieb ohne Erfolg (Urteil 4A_69/2014 vom 28. April 2014).
B.a.�Die A.________AG leitete gegen B.B.________ die Betreibung Nr. 122322 (Betreibungsamt H�fe) mit am 5. Mai 2015 zugestelltem Zahlungsbefehl ein. B.B.________ erhob Rechtsvorschlag. Mit Gesuch vom 20. Mai 2015 ersuchte die A.________AG provisorische Rechts�ffnung f�r den Betrag von Fr. 291'763.60 nebst Zinsen (10% seit dem 9. April 2008) sowie Zahlungsbefehlskosten und legte als Rechts�ffnungstitel die "Tilgungsspezifikation" vom 9. April 2008 vor. Mit Verf�gung vom 28. Dezember 2014 erteilte das Bezirksgericht H�fe (Einzelrichter) die provisorische Rechts�ffnung.
Gegen die Rechts�ffnung erhob B.B.________ Beschwerde. Mit Beschluss vom 24. August 2015 hob das Kantonsgericht in Gutheissung der Beschwerde den Rechts�ffnungentscheid auf und wies das Rechts�ffnungsgesuch der A.________AG ab.
Mit Eingabe vom 22. September 2015 hat die A.________AG Beschwerde in Zivilsachen erhoben. Die Beschwerdef�hrerin beantragt, es sei der kantonsgerichtliche Beschluss vom 24. August 2015 aufzuheben. In der Sache sei in der gegen B.B.________ (Beschwerdegegnerin) eingeleiteten Betreibung die anbegehrte provisorische Rechts�ffnung zu erteilen. Weiter ersucht die Beschwerdef�hrerin um aufschiebende Wirkung.
Mit Pr�sidialverf�gung vom 7. Oktober 2015 ist der Beschwerde aufschiebende Wirkung zuerkannt worden. Es sind die kantonalen Akten, indes keine Vernehmlassungen eingeholt worden.
1.1.�Angefochten ist ein kantonal letztinstanzlicher Rechts�ffnungsentscheid, mithin eine Zwangsvollstreckungssache (Art. 72 Abs. 2 lit. a BGG). Die gesetzliche Streitwertgrenze wird erreicht (Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG). Die Beschwerde in Zivilsachen ist daher gegeben.
1.2.�Mit vorliegender Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht ger�gt werden (Art. 95 lit. a BGG). In der Beschwerde ist in gedr�ngter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt (Art. 42 Abs. 2 BGG). Die Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte ist ebenfalls zu begr�nden (Art. 106 Abs. 2 BGG), wobei hier das R�geprinzip gilt (BGE 133 III 589 E. 2 S. 591). Soweit die Beschwerdef�hrerin die Verletzung der Eigentumsgarantie (Art. 26 BV) durch falsche Anwendung des Verrechnungsrechts (Art. 120 ff. OR) r�gt, f�llt ihr Vorbringen mit der R�ge der Verletzung von Bundesgesetzesrecht zusammen.
1.3.�Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 BGG). Zul�ssig ist einzig die R�ge, dass eine Tatsachenfeststellung auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruhe oder eine Tatsache offensichtlich unrichtig festgestellt worden sei (Art. 97 Abs. 1 BGG). Neue Tatsachen und Beweismittel d�rfen nur so weit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt (Art. 99 Abs. 1 BGG).
Das Kantonsgericht hat festgehalten, dass die von der Beschwerdef�hrerin vorgelegte "Tilgungsspezifikation" unbestrittenermassen eine Schuldanerkennung im Sinne von Art. 82 SchKG sei. Weiter hat die Vorinstanz erwogen, dass die im Rechts�ffnungsverfahren bzw. mit der Schuldanerkennung geltend gemachte Forderung nicht Gegenstand des vorangegangenen Prozesses - angehoben durch Klage vom 24. September 2008 (Lit. A.b) - gewesen sei und insoweit keine abgeurteilte Sache vorliege. Im Wesentlichen wird die Abweisung des Rechts�ffnungsgesuchs wie folgt begr�ndet:
2.1.�Die Beschwerdef�hrerin (als Betreibungsgl�ubigerin) habe im vorangegangenen Prozess (als Beklagte) die Verrechnungseinrede versp�tet erhoben, so dass diese nicht mehr ber�cksichtigt worden sei. Bei prozessual versp�teter Verrechnungseinrede stelle sich die Frage nach der materiellrechtlichen Wirkung der Verrechnungserkl�rung, d.h. ob Haupt- und Gegenforderung gem�ss Art. 124 Abs. 2 OR "trotzdem" untergegangen seien. Nach �berzeugender Lehre habe die rechtsgestaltende Erkl�rung der Verrechnung eine materiellrechtliche Wirkung, auch wenn sie als Einrede in einem Prozess unber�cksichtigt geblieben sei. Als Zwischenfazit sei festzuhalten, dass die von der Beschwerdef�hrerin (als Beklagten) im vorangegangenen Prozess abgegebene Verrechnungserkl�rung materiell wirksam gewesen sei, d.h. zur Tilgung ihrer Forderung aus der "Tilgungsspezifikation" - d.h. der heutigen Betreibungsforderung - gef�hrt habe.
2.2.�Es k�nne indes gegen das Rechtsmissbrauchsverbot verstossen, wenn sich Beschwerdegegnerin auf die materielle Wirksamkeit der Verrechnungserkl�rung der Beschwerdef�hrerin berufe. Im konkreten Fall liege indes kein rechtsmissbr�uchliches Verhalten der Beschwerdegegnerin vor, noch werde ein solches von der Beschwerdef�hrerin dargetan, welche die versp�tete Verrechnungseinrede vielmehr selber zu vertreten habe. Die Vorinstanz ist zum Ergebnis gelangt, dass die Beschwerdegegnerin glaubhaft gemacht habe, dass die Betreibungsforderung der Beschwerdef�hrerin durch ihre Erkl�rung der Verrechnung untergegangen sei. Die provisorische Rechts�ffnung sei daher zu verweigern.
Anlass zur vorliegenden Beschwerde gibt die Verweigerung der provisorischen Rechts�ffnung. Das Kantonsgericht ist zum Ergebnis gelangt, die Beschwerdegegnerin als Betriebene mache glaubhaft, dass die Beschwerdef�hrerin als betreibende Gl�ubigerin die Verrechnungswirkung - und damit den Untergang der Betreibungsforderung - bereits fr�her ausgel�st habe.
3.1.�Die Beschwerdef�hrerin widerspricht der Auffassung des Kantonsgerichts und macht im Wesentlichen geltend, dass die prozessuale Nichtber�cksichtigung ihrer Verrechnungseinrede im vorangegangenen Prozess nicht zu materiellen Wirkung ihrer Verrechnungserkl�rung f�hren k�nne. Wenn die Beschwerdegegnerin sich dennoch auf jene Verrechnungserkl�rung (der Beschwerdef�hrerin) und damit den Untergang der Verrechnungsforderung (Betreibungsforderung) berufen d�rfe, werde die Beschwerdegegnerin in unhaltbarer und stossender Weise bevorteilt. Die Beschwerdef�hrerin wirft dem Obergericht eine Verletzung der Regeln �ber die Verrechnung (Art. 120 ff. OR) vor.
3.2.�Die Betreibungsforderung ist unbestrittenermassen nicht Gegenstand einer abgeurteilten Sache. Die von der Beschwerdef�hrerin vorgelegte, als "Tilgungspezifikation" bezeichnete schriftliche Erkl�rung vom 9. April 2008 stellt sodann unstreitig eine Schuldanerkennung im Sinne von Art. 82 Abs. 1 SchKG dar. Gem�ss Art. 82 Abs. 2 SchKG wird die Rechts�ffnung ausgesprochen, sofern der Betriebene nicht Einwendungen, welche die Schuldanerkennung entkr�ften, sofort glaubhaft macht. Vorgebracht werden d�rfen s�mtliche Einwendungen und Einreden, welche die geltend gemachte Schuldverpflichtung dahinfallen lassen (vgl. BGE 132 III 140 E. 4.1.1 S. 142; KREN KOSTKIEWICZ, Schuldbetreibungs- und Konkursrecht, 2. Aufl. 2014, Rz. 580; GILLI�RON, Poursuite pour dettes, faillite et concordat, 5. Aufl. 2012, Rz. 784).
3.3.�Wenn die Verrechnung im Rechts�ffnungsverfahren vom Betriebenen als Verrechnungsgegner (compens�) geltend gemacht wird, so behauptet er, der betreibende Gl�ubiger habe die in Betreibung gesetzte Forderung durch Verrechnung getilgt (AEPLI, Z�rcher Kommentar, 1991, N. 153 zu Vorbem. Art. 120-126 OR). Grund daf�r ist, dass der Verrechnende (compensant) nicht nur die eigene Schuld (Hauptforderung, cr�ance principale) tilgt, sondern auch die eigene Forderung (Verrechnungsforderung, contre-cr�ance) opfert (JEANDIN, in: Commentaire romand, Code des obligations I, 2. Aufl. 2012, N. 1, 3 zu Intro. Art. 120-126; PETER, in: Basler Kommentar, Obligationenrecht I, 6. Aufl. 2015, N. 1 zu Vor Art. 120-126). Die Verrechnung f�hrt zum Erl�schen der Haupt- und der Verrechnungsforderung (Art. 124 Abs. 2 OR).
3.4.�Im vorliegenden Rechts�ffnungsverfahren ist vor Kantonsgericht umstritten, ob sich die Beschwerdegegnerin als Verrechnungsgegnerin mit Erfolg auf die Verrechnungswirkung - den Untergang der Forderung der Beschwerdef�hrerin als Verrechnende - berufen konnte, wenn die Verrechnungseinrede im vorangegangenen Prozess von der Beklagten versp�tet erhoben worden ist.
3.4.1.�Die prozessuale Einwendung der Verrechnung (objection de compensation) ist von der Verrechnungserkl�rung (d�claration de compensation) gem�ss Art. 124 Abs. 1 OR zu unterscheiden (BGE 63 II 133 E. 3b S. 140). Die Verrechnungserkl�rung l�st - nach materiellem Recht - die Verrechnungswirkung aus; die Einwendung der Verrechnung im Prozess macht - nach den Regeln des Prozessrechts - die Frage der Verrechnung zum Prozessgegenstand. Die Verrechnungserkl�rung und die prozessuale Geltendmachung k�nnen zusammentreffen, aber auch auseinanderfallen (BGE 63 II 133 E. 3b S. 140; Urteil 4A_290/2007 vom 10. Dezember 2007 E. 8.3.1; Urteil 4C.90/2005 vom 22. Juni 2005 E. 4; AEPLI, a.a.O., N. 117, 138 f. zu Vorbem. zu Art. 120-126; JEANDIN, a.a.O., N. 1, 5 zu Art. 124; PICHONNAZ, La compensation, 2001, Rz. 2030 ff.).
3.4.2.�Vorliegend steht fest, dass die Beschwerdef�hrerin im vorangegangenen Prozess die Verrechnungseinrede versp�tet erhoben hat, so dass diese nicht mehr ber�cksichtigt worden ist. Die Frage, ob eine prozessual unber�cksichtigt gebliebene Verrechnungseinrede des Beklagten trotzdem zur Erl�schenswirkung nach Art. 124 Abs. 2 OR f�hren soll, was ein Auseinanderfallen zwischen materieller Rechtslage und richterlichem Urteil (bei Gutheissung der Klage) zur Folge hat, ist umstritten (PETER, a.a.O., N. 2 zu Vor Art. 120-126). Die Lehre hat verschiedene Theorien und L�sungen anhand prozessualer oder materieller Ans�tze entwickelt (zuletzt u.a. ZELLWEGER-GUTKNECHT, Berner Kommentar, 2012, N. 144 ff., N. 159 ff. zu Vorbem. Zu Art. 120-126; SCHALLER, Einwendungen und Einreden im schweizerischen Schuldrecht, 2009, Rz. 536 ff., Rz. 541 f.; PICHONNAZ, Rz. 2016 ff., je mit weiteren Hinweisen und Stellungnahmen).
3.4.3.�Nach best�tigter Rechtsprechung kann die Verrechnungserkl�rung jederzeit erfolgen, d.h. ausserhalb oder innerhalb eines h�ngigen Prozesses (BGE 63 II 133 E. 3b S. 140; Urteil 4C.90/2005 vom 22. Juni 2005 E. 4); die materielle Wirksamkeit h�ngt demnach nicht von der prozessualen Geltendmachung ab (PICHONNAZ, a.a.O., Rz. 2033; PETER, a.a.O., N. 2 zu Art. 124). Wenn das Kantonsgericht auf dieser Grundlage erwogen hat, dass eine rechtsgestaltende Erkl�rung der Verrechnung gegen�ber der Gl�ubigerin eine materiellrechtliche Wirkung habe, auch wenn sie als Einrede in einem Prozess unber�cksichtigt geblieben ist, steht dies im Einklang mit der Rechtsprechung. Der Schluss des Kantonsgerichts, dass die von der Beschwerdef�hrerin (damaligen Beklagten) im vorangegangenen Prozess abgegebene Verrechnungserkl�rung materiell wirksam war und Erl�schenswirkung hatte, d.h. zur Tilgung ihrer Forderung gem�ss "Tilgungsspezifikation" - d.h. der heutigen Betreibungsforderung - f�hrte, ist dies mit Bundesrecht vereinbar.
3.4.4.�Zu Recht hat das Kantonsgericht (mit Hinweis auf die Literatur) erkannt, dass die materielle Wirksamkeit einer prozessual unber�cksichtigt gebliebenen Verrechnungseinrede des Beklagten zu einer Schwierigkeit - zum erw�hnten Auseinanderfallen zwischen materieller Rechtslage und richterlichem Urteil - f�hren kann: Die materiell wirksame Verrechnung f�hrt zum Untergang der Hauptforderung, w�hrenddem die Beklagte gest�tzt auf das gutheissende Urteil ebendiese Hauptforderung bezahlen muss. Dass die durch Urteil rechtskr�ftig beurteilte Forderung Bestand hat, steht zu Recht nicht in Frage. In der Lehre wird dargelegt, dass rechtsmissbr�uchliches Verhalten des Verrechnungsgegners (compens�) dem Gl�ubiger dennoch erlauben soll, die tats�chliche Bezahlung der Verrechnungsforderung zu verlangen (PICHONNAZ, a.a.O., N. 2107). Dieser Sichtweise kann gefolgt werden, weil damit der prozessual erkl�rten Verrechnung die Erl�schenswirkung im Grundsatz belassen wird (E. 3.4.3). Wenn das Kantonsgericht entsprechend erwogen hat, es k�nne gegen das Rechtsmissbrauchsverbot verstossen, wenn sich Beschwerdegegnerin auf die Wirksamkeit der Verrechnungserkl�rung der Beschwerdef�hrerin berufe, nachdem ihre Klage (wie geschehen) gutgeheissen und die Verrechnungseinrede prozessual nicht ber�cksichtigt worden sei, stellt dies als solches keine Verletzung von Bundesrecht dar.
3.4.5.�Das Kantonsgericht hat (unter Hinweis auf SCHALLER, a.a.O., Rz. 543) im Einzelfall gepr�ft, ob die Beschwerdegegnerin sich im Rechts�ffnungsverfahren rechtsmissbr�uchlich auf die Wirksamkeit der vorangegangenen Verrechnungerkl�rung der Beschwerdef�hrerin berufen hat. Zu Recht hat die Vorinstanz den offenbaren Rechtsmissbrauch danach untersucht, ob unter den besonderen Umst�nden des konkreten Falles die Berufung auf die Norm Treu und Glauben widerspricht (BGE 140 III 583 E. 3.2.4 S. 589), denn Art. 2 Abs. 2 ZGB setzt nicht allgemein f�r bestimmte Arten von F�llen die Bestimmungen des Zivilrechts ausser Kraft, sondern dient als korrigierender Notbehelf f�r die F�lle, in denen formales Recht zu materiell krassem Unrecht f�hren w�rde (BGE 134 III 52 E. 2.1 S. 58). Ob das Ergebnis der Vorinstanz, wonach die provisorische Rechts�ffnung zu verweigern sei, mit Bundesrecht vereinbar ist, bleibt im Folgenden zu er�rtern.
3.5.�Was die Beschwerdef�hrerin vorbringt, vermag keine Rechtsverletzung darzutun.
3.5.1.�Soweit die Beschwerdef�hrerin nicht die Wirksamkeit der Verrechnungserkl�rung, sondern ihre Verrechnung aus anderen Gr�nden in Frage stellen will, und insbesondere geltend macht, eine "Ausgleichung der Forderungen gem�ss Art. 124 Abs. 2 OR" habe nicht stattgefunden und "die Forderungen [der Kl�gerin im vorangegangenen Prozess] im Umfang von Fr. 2'077'685.30" h�tten gar "nicht die Forderungen aus der Tilgungsvereinbarung" betroffen, sind ihre Vorbringen unbehelflich. Die Beschwerdef�hrerin �bergeht, dass sie selber im vorangegangenen Prozess die Verrechnungseinrede f�r ebendiese Forderungen der Kl�gerin im erw�hnten Umfang erhoben hatte, was auf einer Feststellung der Vorinstanz beruht. Nach dem angefochtenen Urteil war unbestritten, dass in der im vorangegangenen Prozess erkl�rten Verrechnung als Verrechnungsforderung die vorliegende Betreibungsforderung gem�ss "Tilgungsspezifikation" enthalten war. Die Vorbringen der Beschwerdef�hrerin �ndern nichts daran, dass vor dem Kantonsgericht die Wirksamkeit der von der Beschwerdef�hrerin im betreffenden Prozess versp�teten Verrechnungserkl�rung umstritten war, d.h. die - vor Bundesgericht gebrachte - Frage strittig war, ob die im vorangegangenen Prozess versp�tet erkl�rte Verrechnungseinrede der Geltendmachung der Verrechnungsforderung (Betreibungsforderung) entgegensteht. Dass die vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellungen insoweit auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruhen soll, legt die Beschwerdef�hrerin nicht dar.
3.5.2.�Die Beschwerdef�hrerin wirft dem Kantonsgericht vor, Rechtsmissbrauch der Beschwerdegegnerin verkannt zu haben. Sie �bergeht, dass die Beschwerdegegnerin ihre Einwendung, wonach die Beschwerdef�hrerin nicht mehr Gl�ubigerin der Betreibungsforderung sei, im Verfahren der provisorischen Rechts�ffnung lediglich glaubhaft zu machen hat, d.h. mehr als zu behaupten, aber weniger als zu beweisen hat (vgl. zum Begriff des Glaubhaftmachens u.a. BGE 132 III 140 E. 4.1.2 S. 144; STAEHELIN, in: Basler Kommentar, Bundesgesetz �ber Schuldbetreibung und Konkurs, 2. Aufl. 2010, N. 87 f. zu Art. 82). Rechtsmissbrauch ist indes vom Vorwerfenden nachzuweisen (BGE 134 III 52 E. 2.1 S. 58) : Wenn die Beschwerdef�hrerin der Beschwerdegegnerin im Rechts�ffnungsverfahren Rechtsmissbrauch vorwirft, hat sie die Glaubhaftmachung der Einwendung der Betriebenen zu ersch�ttern. Das Kantonsgericht hat festgehalten, von einer krass ungerechten Situation k�nne nicht die Rede sein und die Beschwerdef�hrerin habe "im �brigen keine Umst�nde dargetan, aufgrund derer sich die Anwendung des Rechtsmissbrauchsverbotes aufdr�ngen w�rde". Die Beschwerdef�hrerin setzt in diesem Punkt nicht auseinander (Art. 106 Abs. 2 BGG), inwiefern die Vorinstanz rechtserhebliche Umst�nde �bergangen habe, welche ihren Geh�rsanspruch (Art. 29 Abs. 2 BV) verletzt h�tten. Dass das Kantonsgericht das Mass der Glaubhaftmachung in rechtswidriger Weise angesetzt habe, ist weder behauptet noch ersichtlich. Die Berufung auf Noven unter Hinweis auf Art. 99 BGG ist ohnehin unbehelflich, zumal nicht erst das angefochtene Urteil Anlass zum Vorbringen gegeben hat, sondern bereits in der Beschwerdeschrift an die Vorinstanz Rechtsmissbrauch er�rtert (bzw. bestritten) worden ist. Die Beschwerdef�hrerin kritisiert im Wesentlichen lediglich, dass die Vorinstanz ihr Verhalten bei der Beurteilung des Rechtsmissbrauchs mitber�cksichtigt habe. Es ist nicht ersichtlich, inwiefern das Kantonsgericht den Begriff des Rechtsmissbrauchs (E. 3.4.5) verkannt habe, wenn es bei der W�rdigung der besonderen Umst�nden des konkreten Falles das Verhalten der Beschwerdef�hrerin - d.h. die selber zu vertretende Versp�tung der Verrechnungseinrede im vorangegangenen Prozess - miteinbezogen hat.
3.5.3.�Die Beschwerdef�hrerin st�tzt sich im �brigen vergeblich auf die Lehrmeinung im Berner Kommentar. Wohl ist richtig, dass nach dort vertretener Auffassung eine Verrechnungserkl�rung im Prozess ber�cksichtigbar sein m�sse, ansonsten sie materiell unwirksam sei (ZELLWEGER-GUTKNECHT, a.a.O., N. 162 zu Vorbem. zu Art. 120-126). Allerdings f�hrt die Kommentatorin fort, dass eine Verrechnung dann materiell wirksam ist, wenn sie in einem Zeitpunkt erkl�rt wird, in welchem die entsprechende Einwendung "vom Gericht noch ber�cksichtigt werden k�nnte - ohne dass sie in der Folge aber prozesskonform vorgetragen wird" (ZELLWEGER-GUTKNECHT, a.a.O., N. 163 zu Vorbem. zu Art. 120-126). Das Kantonsgericht hat (auch) darauf Bezug genommen, wenn es erwogen hat, dass die Beschwerdef�hrerin durchaus die M�glichkeit gehabt habe, die Verrechnung prozesskonform vorzutragen, so dass ihre Verrechnungsforderung noch zu beurteilen gewesen w�re. Darauf geht die Beschwerdef�hrerin indes nicht ein. Zu Recht hat die Vorinstanz auf das bundesgerichtliche Urteil 4A_69/2014 vom 28. April 2014 verwiesen, woraus hervorgeht, dass die Beschwerdef�hrerin im vorangegangenen Prozess (im Berufungsverfahren) die M�glichkeit zum rechtzeitigen Vorbringen hatte. Entgegen der Darstellung der Beschwerdef�hrerin wird die Verrechnungserkl�rung bedingungslos abgegeben, w�hrenddem die sog. Eventualverrechnung mit dem Prozessrecht verkn�pft ist (u.a. Peter, a.a.O., N. 5 zu Art. 124; ENGEL, Trait� des obligations en droit suisse, 2. Aufl. 1997, S. 676) und - laut Kantonsgericht - sogar auch im vorangegangenen Prozess m�glich gewesen w�re. Die Beschwerdef�hrerin �bergeht, dass die Vorinstanz die - ungenutzten - M�glichkeiten ber�cksichtigt hat, und aus diesen Gr�nden geschlossen hat, dass sie selber daf�r verantwortlich sei, die durch ihre Verrechnungserkl�rung geschaffene materielle Rechtslage korrekt in den Prozess einzuf�hren (vgl. ZELLWEGER-GUTKNECHT, a.a.O., N. 164 zu Vorbem. zu Art. 120-126). Der Einwand der Beschwerdef�hrerin, sie habe "Einiges" zu einer rechtm�ssigen Geltendmachung der Verrechnungseinrede im vorangegangenen Prozess vorgenommen, vermag daran nichts zu �ndern.
3.6.�Nach dem Dargelegten ist mit Bundesrecht vereinbar, wenn die Vorinstanz zum Ergebnis gelangt ist, dass die Beschwerdegegnerin als Verrechnungsgegnerin glaubhaft gemacht habe, dass die Betreibungsforderung der Beschwerdef�hrerin durch ihre Erkl�rung der Verrechnung untergegangen sei, ohne dass die Glaubhaftmachung durch den Vorwurf des Rechtsmissbrauchs hinreichend in Frage gestellt werde. Die Verweigerung der provisorischen Rechts�ffnung h�lt vor Bundesrecht stand.
Der Beschwerde ist kein Erfolg beschieden. Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird die Beschwerdef�hrerin kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG). Eine Parteientsch�digung ist nicht zu leisten, da der Beschwerdegegnerin im bundesgerichtlichen Verfahren keine ersatzpflichtigen Kosten entstanden sind.
Eine Parteientsch�digung ist nicht zu leisten.

References: Art. 95
 Art. 82
 Art. 124
 Art. 82
 Art. 82
 BGE 
 Art. 120
 Art. 120
 Art. 120
 Art. 124
 Art. 120
 Art. 124
 Art. 124
 Art. 120
 Art. 120
 Art. 124
 Art. 2
 Art. 124
 Art. 95
 BGE 
 Art. 82
 Art. 99
 Art. 120
 Art. 120
 Art. 124
 Art. 120