Source: http://relevancy.bger.ch/php/clir/http/index.php?lang=fr&zoom=&type=show_document&highlight_docid=atf%3A%2F%2F134-IV-149%3Afr
Timestamp: 2016-10-22 19:52:12+00:00

Document:
134 IV 14915. Auszug aus dem Urteil des Kassationshofes i.S. X. gegen Staatsanwaltschaft des Kantons St. Gallen (Nichtigkeitsbeschwerde)
Art. 125 et 18 al. 3 CP; l�sions corporelles par n�gligence; bless� responsable de la mise en danger de sa propre personne. Celui qui se limite � organiser la mise en danger d'une autre personne, danger qu'elle accepte et dont elle porte la responsabilit� principale, n'est en principe pas punissable lorsque le risque consciemment accept� se r�alise (confirmation de la jurisprudence; consid. 4). L'organisatrice d'un s�minaire avec marche sur des charbons ardents n'a pas �t� d�clar�e coupable car ses actes n'ont pas eu d'influence sur le processus de la mise en danger et elle ne discernait pas mieux le risque de br�lures que les participantes (consid. 5). Faits � partir de page 149
A. Am 23. August 2003 veranstalteten X. und Y. ein Feuerlaufseminar, an dem die Unihockey-Damenmannschaft von A. teilnahm. Nachmittags wurden die Seminarteilnehmerinnen �ber die Risiken des Feuerlaufs, die Eigenverantwortung und den von ihnen unterzeichneten Haftungsausschluss aufgekl�rt. Gegen Abend entfachten sie das Feuer. Unter Anleitung der Organisatorinnen f�hrten sie noch verschiedene Vorbereitungs�bungen durch, bevor X. das Feuer kurz vor Mitternacht freigab. A., die als erste lief, zog sich BGE 134 IV 149 S. 150Verbrennungen zweiten Grades an den Fusssohlen zu. Auch andere Feuerl�uferinnen haben sich die F�sse leicht verbrannt.
B. Mit Urteil vom 23. September 2005 sprach das Kreisgericht Rheintal X. und Y. der fahrl�ssigen schweren K�rperverletzung (Art. 125 Abs. 2 StGB) schuldig und verurteilte sie je zu einer bedingt vollziehbaren Gef�ngnisstrafe von f�nf Tagen sowie einer Busse von 1'000 Franken. Im Weiteren verpflichtete es sie unter solidarischer Haftung, A. eine Genugtuung von 1'000 Franken zu bezahlen.
C. Das Kantonsgericht St. Gallen wies eine dagegen erhobene Berufung von X. sowie die Anschlussberufung der Staatsanwaltschaft mit Urteil vom 22. November 2006 ab. Die Kl�gerin A. hat sich am Berufungsverfahren nicht mehr beteiligt.
D. X. f�hrt gegen das Urteil des Kantonsgerichts St. Gallen eidgen�ssische Nichtigkeitsbeschwerde mit dem Antrag, der angefochtene Entscheid sei aufzuheben und sie sei vom Vorwurf der fahrl�ssigen schweren K�rperverletzung vollumf�nglich freizusprechen.
3. 3.1 Der Beschwerdef�hrerin wird als Organisatorin und Leiterin des Feuerlaufseminars zusammenfassend vorgeworfen, sie habe die gebotenen Erste-Hilfe-Massnahmen unterlassen. Zum einen habe sie in Kenntnis der Risiken keine (gen�genden) Vorkehrungen getroffen f�r den Fall, dass sich eine Teilnehmerin die F�sse verbrennen w�rde, und zum anderen nach Eintritt der Verbrennungen nicht umgehend �rztliche Hilfe angefordert. Darin ersch�pft sich das inkriminierte Verhalten. Namentlich wird der Beschwerdef�hrerin nicht mehr zur Last gelegt, bei der Vorbereitung und Durchf�hrung des Seminars (in Bezug auf Holzauswahl, Feuertemperatur, usw.) einen Fehler begangen zu haben.
3.2 Die Vorinstanz h�lt gest�tzt auf die Ausf�hrungen des behandelnden Arztes fest, dass die Folgesch�den der Verbrennungen mit gr�sster Wahrscheinlichkeit geringer ausgefallen w�ren, wenn die Kl�gerin ihre F�sse konsequent und lange genug h�tte k�hlen k�nnen und �rztliche Versorgung rasch gew�hrleistet worden w�re.
Die Beschwerdef�hrerin habe eine Garantenstellung innegehabt, die sich aus einer vertraglichen Nebenpflicht und dem Prinzip des BGE 134 IV 149 S. 151gef�hrlichen Vorverhaltens (Ingerenz) ergebe. Infolge ihrer Garantenstellung w�re sie verpflichtet gewesen, Massnahmen f�r die erste Hilfe im Verletzungsfall zu treffen. Zwar habe sie einen Eimer Wasser zur Verf�gung gestellt, in dem die Kl�gerin ihre F�sse w�hrend rund 15 Minuten habe k�hlen k�nnen. Doch unbestrittenermassen sei dies die einzige Vorsichtsmassnahme gewesen, und sie habe sich als ungen�gend erwiesen. Gem�ss Arztbericht stelle n�mlich das sofortige K�hlen mit kaltem Wasser - w�hrend mindestens 20-30 Minuten - eine zentrale Massnahme bei Verbrennungen dar, und anschliessend sollte die Patientin rasch einer �rztlichen Beurteilung zugef�hrt werden.
Damit sei erstellt, dass das pflichtwidrige Unterlassen der Beschwerdef�hrerin f�r die Verletzungen der Kl�gerin kausal sei. Unerheblich sei dagegen, dass die Teilnehmerinnen einen sog. Haftungsausschluss unterzeichneten und auf die Freiwilligkeit und Gef�hrlichkeit des Feuerlaufs mehrfach hingewiesen worden waren, weil eine Garantenpflicht nicht wegbedungen werden k�nne. Eine rechtfertigende Einwilligung in die schwere K�rperverletzung falle ebenfalls ausser Betracht, weil es an einem sittlichen oder ethischen Zweck fehle.
3.3 Die Beschwerdef�hrerin h�lt ihre Verurteilung wegen fahrl�ssiger schwerer K�rperverletzung f�r bundesrechtswidrig. Sie wendet sich sowohl gegen die Annahme einer schweren Sch�digung im Sinne von Art. 125 Abs. 2 StGB wie auch gegen den Fahrl�ssigkeitsvorwurf �berhaupt, da die Teilnehmerinnen freiwillig und in Kenntnis der Verletzungsgefahr �ber die Glutbahn gingen.
4. 4.1 Die Beschwerdef�hrerin liess die Seminarteilnehmerinnen einen sog. Haftungsausschluss unterzeichnen. Darin erkl�rten sie, dass es keine "Garantie f�r die Sicherheit und Unversehrtheit w�hrend des Feuerlaufseminars" gebe, und versicherten, "v�llig freiwillig" und "auf eigenes Risiko" teilzunehmen. Im Weiteren verzichteten sie auf jede Art von Schadenersatzanspr�chen f�r den Fall von Verletzungen und �bernahmen die "volle Verantwortung" f�r ihre Teilnahme. Die Beschwerdef�hrerin leitet hieraus eine rechtfertigende Einwilligung in den Tatbestand der (einfachen) K�rperverletzung ab, w�hrend die Vorinstanz eine solche verneint, weil es an einem sittlichen oder ethischen Zweck f�r eine Einwilligung in eine (schwere) K�rperverletzung fehle.
4.2 Das Bundesgericht hat bisher die Frage, ob die Einwilligung des Verletzten bei Fahrl�ssigkeitsdelikten begrifflich �berhaupt m�glich BGE 134 IV 149 S. 152ist (BGE 114 IV 100 E. 4) bzw. wie weit einer solchen bei Gef�hrdung durch einen Dritten Schranken gesetzt sind (BGE 125 IV 189 E. 3a), nicht abschliessend gepr�ft. Ein unl�ngst ergangener Entscheid stellt indessen klar, dass sich die Einwilligung beim vors�tzlichen Verletzungsdelikt sowohl auf die Tathandlung als auch auf den tatbestandsm�ssigen Erfolg beziehen m�sste (BGE 131 IV 1 E. 3.1). Entsprechendes gilt auch f�r das Fahrl�ssigkeitsdelikt. Eine Einwilligung liegt nicht schon vor, wenn das um die Gef�hrdung wissende Opfer lediglich in das Risiko einwilligt, sondern es m�sste zugleich den Verletzungserfolg in Kauf nehmen, was nur ausnahmsweise vorkommen d�rfte. Denn in der Regel wird der Betroffene mindestens ebenso wie der unvors�tzlich handelnde T�ter gerade darauf vertrauen, dass die Gef�hrdung f�r seine Rechtsg�ter folgenlos bleiben wird (PHILIPPE WEISSENBERGER, Die Einwilligung des Verletzten bei den Delikten gegen Leib und Leben, Diss. Bern 1996, S. 144).
Nach dem angefochtenen Entscheid haben alle beteiligten Personen, an erster Stelle die Kl�gerin, darauf vertraut, dass sich beim Feuerlauf niemand die F�sse verbrennen w�rde. Eine Einwilligung in den tatbestandsm�ssigen Erfolg der (schweren) K�rperverletzung liegt deshalb nicht vor. Inwiefern rechtlich von Bedeutung ist, dass die Kl�gerin freiwillig und auf eigene Verantwortung am Feuerlauf teilgenommen hat, bleibt bei der Zurechnung des Verletzungserfolges zu pr�fen.
4.3 Fahrl�ssigkeit liegt vor, wenn die Tat darauf zur�ckzuf�hren ist, dass der T�ter die Folge seines Verhaltens aus pflichtwidriger Unvorsichtigkeit nicht bedacht oder darauf nicht R�cksicht genommen hat (Art. 18 Abs. 3 Satz 1 StGB). Ein Schuldspruch wegen fahrl�ssiger K�rperverletzung setzt somit voraus, dass der T�ter den Erfolg durch Verletzung einer Sorgfaltspflicht verursacht hat. Sorgfaltswidrig ist die Handlungsweise, wenn der T�ter zum Zeitpunkt der Tat aufgrund der Umst�nde sowie seiner Kenntnisse und F�higkeiten die damit bewirkte Gef�hrdung der Rechtsg�ter des Opfers h�tte erkennen k�nnen und m�ssen und wenn er zugleich die Grenzen des erlaubten Risikos �berschritten hat (Art. 18 Abs. 3 Satz 2 StGB; BGE 130 IV 7 E. 3.2 mit Hinweisen). Die Bemessung der Sorgfaltspflicht macht eine Abgrenzung der Verantwortungsbereiche erforderlich. Das gilt namentlich dort, wo der Rechtsguttr�ger bewusst ein erh�htes Risiko eingeht und sich einer Gef�hrdung aussetzt (siehe BGE 125 IV 189; BGE 115 IV 189 E. 3d und 5; G�NTER STRATENWERTH, Schweizerisches Strafrecht, Allgemeiner Teil I, 3. Aufl., Bern 2005, � 9 Rz. 39 S. 161). BGE 134 IV 149 S. 153
4.4 In diesem Zusammenhang unterscheidet die j�ngere Rechtsprechung und Lehre zwischen Mitwirkung an fremder Selbstgef�hrdung und einverst�ndlicher Fremdgef�hrdung (BGE 125 IV 189 E. 3a; BGE 131 IV 1 E. 3.2; ANDREA ESTHER HUBER, Die Selbstgef�hrdung des Verletzten, Diss. Z�rich 2003, insbes. S. 46 ff.; WEISSENBERGER, a.a.O., S. 100 ff. und passim; CLAUS ROXIN, Strafrecht, Allgemeiner Teil I, 4. Aufl., M�nchen 2006, � 11 N. 107 ff.; SCH�NKE/SCHR�DER/CRAMER/STERNBERG-LIEBEN, Strafgesetzbuch, Kommentar, 27. Aufl., M�nchen 2006, � 15 N. 165 ff.). Blosse Mitwirkung an fremder Selbstgef�hrdung liegt vor, wenn der Rechtsguttr�ger sich bewusst und freiverantwortlich einer bestimmten Gefahr f�r seine Rechtsg�ter aussetzt und der andere diese Selbstgef�hrdung lediglich erm�glicht, veranlasst oder unterst�tzt. Einverst�ndliche Fremdgef�hrdung ist demgegen�ber gegeben, wenn der Rechtsguttr�ger sich im Bewusstsein des Risikos durch einen anderen gef�hrden l�sst (BGE 125 IV 189 E. 3a). Die Abgrenzung erfolgt nach dem Kriterium der Tatherrschaft. Danach ist zu fragen, ob der Rechtsguttr�ger das Tatgeschehen derart beherrscht, dass er darin jederzeit und bis zuletzt steuernd einzugreifen vermag, oder aber das Gef�hrdungsgeschehen in den H�nden des Dritten liegt (BGE 131 IV 1 E. 3.2). Entscheidend ist insoweit die Herrschaft �ber den letzten, unmittelbar zur Verletzung f�hrenden Akt (SCH�NKE/SCHR�DER/CRAMER/STERNBERG-LIEBEN, a.a.O., � 15 N. 165).
4.5 Die eigenverantwortliche Selbstgef�hrdung f�llt nicht unter den Tatbestand eines K�rperverletzungs- oder T�tungsdelikts. Wer lediglich eine solche Selbstgef�hrdung veranlasst, erm�glicht oder f�rdert, macht sich grunds�tzlich ebenfalls nicht strafbar, wenn das mit der Gef�hrdung bewusst eingegangene Risiko sich realisiert. Solche Erfolge werden nicht vom Schutzzweck der T�tungs- und K�rperverletzungstatbest�nde gedeckt. Die Straflosigkeit der Mitwirkung an fremder Selbstgef�hrdung leitet sich ab aus der Straflosigkeit des Suizids und - vorbeh�ltlich Art. 115 StGB - der Teilnahme hierzu. Wenn schon die Teilnahme an einer Selbstt�tung und auch an einer vors�tzlichen Selbstverletzung straflos bleibt, kann umso weniger die Mitwirkung an fremder Selbstgef�hrdung strafbar sein. Dahinter steht die normative Wertentscheidung, dass kein Grund besteht, die Handlungsfreiheit einzuschr�nken, solange niemand gegen seinen Willen gef�hrdet wird (BGE 131 IV 1 E. 3.3 mit Hinweisen).
Die Straflosigkeit der Mitwirkung an fremder Selbstgef�hrdung findet ihre Grenze jedoch dort, wo der Veranlasser oder F�rderer das Risiko kraft �berlegenen Sachwissens besser erfasst (BGE 125 IV 189
BGE 134 IV 149 S. 154E. 3a S. 194) oder erkennt, dass das Opfer die Tragweite seines Entschlusses nicht �berblickt. In diesem Fall schafft er ein Risiko, das vom Willen des Opfers nicht mehr gedeckt und dessen Verwirklichung daher dem Mitwirkenden zuzurechnen ist (BGE 131 IV 1 E. 3.3 mit Hinweisen).
5. 5.1 Im konkret zu beurteilenden Fall lag die Herrschaft �ber das unmittelbar zur Verletzung f�hrende Geschehen bei der Kl�gerin (und jeder einzelnen Feuerl�uferin), die "freiwillig und in grunds�tzlicher Kenntnis der Verletzungsgefahr" �ber die Glut ging. Entscheidend ist, dass es ihr bis zuletzt offen stand, von ihrem Entschluss Abstand zu nehmen und auf den riskanten Feuerlauf zu verzichten. Demgegen�ber war die Beschwerdef�hrerin am Gef�hrdungsgeschehen nur insoweit beteiligt, als sie das Feuerlaufseminar organisiert, geleitet und das Feuer zum Lauf freigegeben hat. Die Teilnehmerinnen hat sie dadurch nicht unmittelbar gef�hrdet, die Gef�hrdung vielmehr nur veranlasst und unterst�tzt.
Die Gefahr, die in den Verletzungserfolg umschlug, ist nicht auf eine Unterlassung der Beschwerdef�hrerin zur�ckzuf�hren. Sie hat an der Selbstgef�hrdung durch aktives Tun mitgewirkt, und danach beurteilt sich der strafrechtliche Vorwurf (vgl. dazu BGE 120 IV 265 E. 2b S. 271; BGE 115 IV 199 E. 2a S. 203 f.). Deshalb braucht hier nicht entschieden zu werden, ob und inwieweit sie zugunsten der Teilnehmerinnen eine Garantenstellung (aus Vertrag) einnahm. Immerhin ist klarzustellen, dass dort, wo die Mitwirkung nach den dargelegten Grunds�tzen straflos bleibt, auch der Umweg �ber ein gef�hrliches Vorverhalten (Ingerenz) nicht zur Erfolgsabwendungspflicht und Unterlassungshaftung des Mitwirkenden f�hren kann, was allgemein anerkannt ist (vgl. nur STRATENWERTH, a.a.O., � 14 Rz. 22 S. 430; ROXIN, a.a.O., � 11 N. 112; LACKNER/K�HL, Strafgesetzbuch, Kommentar, 26. Aufl., M�nchen 2007, vor � 211 N. 26).
Den Fahrl�ssigkeitsvorwurf begr�ndet die Vorinstanz damit, dass die Kl�gerin ihre F�sse nur 15 Minuten (statt wie vom Arzt empfohlen mindestens 20-30 Minuten) im Wassereimer k�hlen konnte. Dies gen�gt indessen nicht, um die eingetretenen Verletzungen der Beschwerdef�hrerin zuzurechnen. Denn einerseits f�hrte das Bereitstellen des Wassereimers gerade nicht zu einer Risikoerh�hung w�hrend des Gef�hrdungsverlaufs, sondern diente der Verh�tung und Linderung allf�lliger Verbrennungen. Andererseits konnten die Teilnehmerinnen selbst erkennen, welche K�hlm�glichkeit f�r den Fall BGE 134 IV 149 S. 155von Verbrennungen bereitstand. Die Vorsichtsmassnahme blieb somit ohne Einfluss auf das Gef�hrdungsgeschehen und das von den Feuerl�uferinnen eingegangene Risiko.
5.2 Die Erfahrung lehrt, dass man sich an gl�hender Kohle leicht verbrennt und K�hlung mit Wasser Linderung bringen kann. Das Risiko, sich beim Lauf �ber das (rund vier Meter lange) Glutbeet die Fusssohlen verbrennen zu k�nnen, war offensichtlich und ohne weiteres �berschaubar. Zudem steht fest, dass die Kl�gerin �ber die Risiken des Feuerlaufs eingehend - m�ndlich und schriftlich - aufgekl�rt worden ist, was sie durch Unterzeichnung des erw�hnten Haftungsausschlusses bekr�ftigte. Unter diesen Umst�nden ist nicht zu erkennen, inwiefern sie die Tragweite ihres Entschlusses nicht �berblickt h�tte oder ihre Willensbildung sonst wie mangelhaft gewesen w�re. Indem sie trotz Risikokenntnis und offenkundiger Gefahr �ber das Glutbeet lief, setzte sich die Kl�gerin willentlich und frei verantwortlich einer Selbstgef�hrdung aus.
5.3 Auf Seiten der Beschwerdef�hrerin ist nicht auszumachen, dass sie das Verbrennungsrisiko aufgrund �berlegenen Sachwissens besser erfasst h�tte. Das w�re etwa anzunehmen, wenn sie Holz in ungew�hnlicher Qualit�t verwendet h�tte, dessen hohe Dichte oder W�rmeleitf�higkeit - wie ihr bekannt - das Risiko von Verbrennungen beg�nstigte. Doch solches wird von der Vorinstanz weder festgestellt noch zum Vorwurf erhoben. Gegenteils liegt ausser Streit, dass sich die Beschwerdef�hrerin bei der Vorbereitung und Durchf�hrung des Feuerlaufs (in Bezug auf die verwendete Holzmischung, die Feuertemperatur, usw.) keinerlei Fehlverhalten zu Schulden kommen liess und insoweit unvermeidbar war, dass die Kl�gerin sich Verbrennungen an den F�ssen zuzog. Hat sich demnach aber gerade das mit der Selbstgef�hrdung eingegangene Risiko realisiert, erscheint der Verletzungserfolg ausschliesslich durch die Kl�gerin selbst herbeigef�hrt.
5.4 Der Schuldspruch der Beschwerdef�hrerin wegen fahrl�ssiger schwerer K�rperverletzung (Art. 125 Abs. 2 StGB) verletzt aus den dargelegten Gr�nden Bundesrecht. Der ebenfalls erhobene Einwand, die Verletzungen seien nicht als schwere Sch�digung im Sinne von Art. 125 Abs. 2 StGB zu qualifizieren, wird damit gegenstandslos.
114 IV 100,
130 IV 7 suite... ,

References: Art. 125
 BGE 
 BGE 
 Art. 125
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 115

BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 125