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Timestamp: 2016-10-28 06:31:31+00:00

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vertreten durch Rechtsanwalt Andr� Bloch,
Mit publiziertem Urteil vom 1. Oktober 1999 gew�hrte das Bezirksgericht Zofingen der Y.________ AG eine sechsmonatige Nachlassstundung. Ende M�rz 2000 reichte der Sachwalter seinen Bericht ein. Er gab bekannt, dass kein Nachlassvertrag zustande gekommen sei und stellte angesichts der �berschuldung der Gesellschaft einen Antrag auf Konkurser�ffnung. Der Gerichtspr�sident schrieb ihm zur�ck, dass der Sachwalter hierzu nicht legitimiert sei, sondern der Verwaltungsrat eine �berschuldungsanzeige zu erstatten habe.
Am 13. November 2000 wurde �ber die Y.________ AG schliesslich der Konkurs er�ffnet, wobei nicht aktenkundig ist, wer das entsprechende Begehren gestellt hat. Ab dem 7. Mai 2001 legte das Konkursamt Zofingen den Kollokationsplan auf und zeigte Z.________ an, dass seine in der 1. Klasse angemeldete Lohnforderung von Fr. 9'756.75 in die 3. Klasse verwiesen worden war, da sie mehr als sechs Monate vor Konkurser�ffnung entstanden sei. Die Forderungen der Sparkasse A.________ liess es im gesamten Betrag von Fr. 479'234.20 als pfandgesichert zu, obschon nur f�r Fr. 210'000.-- nebst Zinsen eine Grundpfandsicherheit bestand.
Am 22. Mai 2001 nahm Rechtsanwalt Henzer im Auftrag des Verwaltungsratspr�sidenten der konkursiten Gesellschaft beim Konkursamt Einsicht in die Akten und stellte zusammen mit dem Konkursbeamten die falsche Kollozierung der Forderung der Sparkasse A.________ fest, worauf dieser die �nderung des Kollokationsplans in Aussicht stellte. Am 23. Mai 2001 besprach der Konkursbeamte das fehlerhafte Lastenverzeichnis mit der Grundpfandgl�ubigerin und diese erkl�rte sich mit der Ab�nderung einverstanden.
Am 25. Mai 2001 (Freitag nach Auffahrt) erkundigte sich Rechtsanwalt Henzer, nunmehr als Vertreter von Z.________, beim Konkursamt Zofingen. Der Konkursbeamte war ferienhalber abwesend. Die Dienst habenden Herren X.________ und W.________ konnten lediglich feststellen, dass im Kollokationsplan keine �nderung vorgenommen worden war. Am Montag, 28. Mai 2001, �nderte der Konkursbeamte den Kollokationsplan bzw. das Lastenverzeichnis ab und am 29. Mai 2001 teilte er die �nderung den Parteien mit.
Auf Grund der Auskunft der Herren X.________ und W.________ an Rechtsanwalt Henzer hatte der inzwischen von diesem vertretene Z.________ am 25. Mai 2001 eine Kollokationsklage eingereicht mit den Begehren, im Kollokationsplan sei die Forderung der Sparkasse A.________ in dem Umfang abzuweisen, wie sie die Grundpf�nder von Fr. 210'000.-- nebst Zinsen �bersteige, und der Prozessgewinn sei zur Deckung der kl�gerischen Forderung von Fr. 9'756.75 einschliesslich Prozesskosten zu verwenden, eventualiter sei die kl�gerische Lohnforderung in der 1. Klasse zu kollozieren, subeventualiter sei die Erg�nzung, Neuauflage und Publikation des Kollokationsplans anzuordnen.
Mit Urteil vom 20. M�rz 2002 wies der Pr�sident des Bezirksgerichts Zofingen die Klage ab, soweit er darauf eintrat. Die dagegen erhobene Appellation wies das Obergericht des Kantons Aargau, 1. Zivilkammer, mit Urteil vom 1. Juli 2003 ab.
Dagegen hat der Kl�ger am 23. September 2003 sowohl staatsrechtliche Beschwerde als auch Berufung eingereicht. Mit Letzterer stellte er gegen die Sparkasse A.________ die Begehren, im Kollokationsplan sei deren Forderung in dem Umfang abzuweisen, wie sie die Grundpf�nder �ber Fr. 210'000.-- nebst Zinsen �bersteige und der Prozessgewinn sei zur Deckung der kl�gerischen Forderung von Fr. 9'756.75 einschliesslich Prozesskosten zu verwenden; gegen die Konkursmasse der Y.________ AG stellte er das Begehren, seine Lohnforderung sei in der 1. Klasse zu kollozieren.
Sind in der gleichen Streitsache Berufung und staatsrechtliche Beschwerde erhoben worden, wird Letztere in der Regel zuerst behandelt (Art. 57 Abs. 5 OG). Umgekehrt ist insbesondere dann zu verfahren, wenn die Berufung selbst auf Grund der mit staatsrechtlicher Beschwerde kritisierten Sachverhaltsfeststellungen der kantonalen Beh�rden als begr�ndet erscheint und die staatsrechtliche Beschwerde infolge Gutheissung der Berufung gegenstandslos wird. Dies ist vorliegend der Fall, da sich die staatsrechtliche Beschwerde einzig auf denjenigen Streitpunkt bezieht, mit dem der Kl�ger im vorliegenden Berufungsverfahren durchdringt (dazu E. 2).
Strittig ist zun�chst, ob der Kl�ger am 25. Mai 2001 mit einer Klage die Kollokation der Sparkasse A.________ anfechten durfte.
2.1 Das Obergericht hat erwogen, nachdem der Konkursbeamte zu erkennen gegeben habe, dass er den Kollokationsplan ab�ndern werde, habe kein Grund f�r eine Kollokationsklage bestanden. Zudem sei dem Kl�ger bei der Fristberechnung ein Fehler unterlaufen. Der Konkursbeamte habe den Kollokationsplan am 28. Mai 2001 auch tats�chlich selbst berichtigt, weshalb das Bezirksgericht richtigerweise davon ausgegangen sei, die kl�gerischen Rechtsbegehren seien gegenstandslos geworden.
2.2 Die Kollokationsklage ist innert 20 Tagen nach der �ffentlichen Auflage des Kollokationsplans zu erheben (Art. 250 Abs. 1 SchKG). Bereits aus dem Begriff der Frist ergibt sich, dass nicht der letztm�gliche Tag abgewartet werden muss, sondern der Gl�ubiger innerhalb der 20-t�gigen Zeitspanne zu einem beliebigen Zeitpunkt Klage erheben kann.
Sobald Kollokationsklage erhoben worden ist, darf der Konkursbeamte den Kollokationsplan grunds�tzlich nicht mehr ab�ndern (Art. 65 der Verordnung vom 13. Juli 1911 �ber die Gesch�ftsf�hrung der Konkurs�mter [KOV; SR 281.32]). Freilich hat der klagende Gl�ubiger den Grundsatz von Treu und Glauben zu beachten. So hat das Bundesgericht in einem �lteren Entscheid festgehalten, ein Gl�ubiger d�rfe dem Konkursbeamten nicht die M�glichkeit, den Kollokationsplan einseitig abzu�ndern, dadurch abschneiden, dass er der angek�ndigten �nderung durch Klageeinreichung zuvorkomme (BGE 57 III 190 S. 195).
2.3 Das Obergericht st�tzt sich bei seinem Entscheid ausschliesslich auf dieses Urteil. Zwar k�nnten dessen Erw�gungen darauf schliessen lassen, dass eine Zusicherung des Konkursbeamten die Norm von Art. 65 KOV ganz allgemein derogiere. Ein solcher Schluss w�re jedoch unzutreffend und w�rde dem Umstand keine Rechnung tragen, dass sich die (zutreffenden) Erw�gungen in BGE 57 III 190 auf einen Fall bezogen haben, der mit dem vorliegend zu beurteilenden in keiner Weise vergleichbar ist:
Dem BGE 57 III 190 lag der Sachverhalt zu Grunde, dass ein Liquidator, der einer fehlerhaften Kollokation gewahr worden war, einen Gl�ubigervertreter am 11. September 1931 um 14.00 Uhr zu einer Besprechung vorlud, worauf dieser - nachdem er sich sogar gegen die vom Liquidator in Aussicht gestellte materielle �nderung verwahrt hatte (S. 196 oben) - in sein Anwaltsb�ro eilte, ein Vermittlungsgesuch betreffend Anfechtung der Kollokation verfasste und dieses um 16.00 Uhr auf der Post aufgab. Zur gleichen Stunde hatte auch der Liquidator die �nderung des Kollokationsplans auf der Post aufgegeben; zudem richtete er in der folgenden Stunde gleiche Schreiben an die anderen Konkursgl�ubiger und er begab sich noch am gleichen Nachmittag zu der von der �nderung betroffenen Bank. Es war demnach zu einem eigentlichen Wettlauf zwischen dem klagenden Gl�ubiger und dem Liquidator gekommen, indem der Gl�ubiger bzw. sein Vertreter mit den Worten des Bundesgerichts versuchte, dem Liquidator den Weg abzuschneiden. Zu Recht hat das Bundesgericht dieses als treuwidrig zu bezeichnende Vorgehen nicht gesch�tzt.
Demgegen�ber l�sst der vorliegende Fall aus mehreren Gr�nden keine treuwidrige Klageanhebung erkennen: In Aus�bung seiner Sorgfaltspflichten erkundigte sich der in der Zwischenzeit vom Kl�ger mandatierte Anwalt am letzten Werktag vor Ablauf der Klagefrist beim Konkursamt, ob die am 22. Mai 2001 in Aussicht gestellte �nderung vorgenommen worden sei. Da der Konkursbeamte ferienhalber abwesend war, konnten die �ber diesen Fall nicht instruierten Mitarbeiter einzig die (zutreffende) Auskunft geben, dass im Kollokationsplan bzw. Lastenverzeichnis keine �nderung vorgenommen worden sei. Entgegen den sinngem�ssen Ausf�hrungen in den Berufungsantworten k�nnen diese Umst�nde nicht dem Kl�ger bzw. seinem Anwalt angelastet werden, hat doch dieser weder Einblick noch Einfluss in bzw. auf die interne Organisation des Amtes. Vielmehr war der Kl�ger, der mit der Erkundigung alles getan hat, was ihm nach Treu und Glauben zuzumuten war, in der entsprechenden Situation geradezu gehalten, Klage anzuheben.
Umso mehr war eine Kollokationsklage f�r den Kl�ger in der konkreten Situation unabdingbar, als die konkursamtliche Zusicherung unbestrittenermassen gegen�ber dem durch den gleichen Anwalt vertretenen Verwaltungsratspr�sidenten der konkursiten Gesellschaft, nicht aber gegen�ber dem am 22. Mai 2001 noch gar nicht anwaltlich vertretenen Kl�ger abgegeben worden war. Wenn die beklagte Bank in diesem Zusammenhang auf die Wissensvertretung verweist (Ziff. 10 ihrer Berufungsantwort), geht sie am Kern der Sache vorbei. Ausschlaggebend ist n�mlich, wer im Sinne des Stellvertretungsrechts Adressat der konkursamtlichen Zusage war; dies ist keine Frage des Wissens des Vertreters, sondern der Bindewirkung f�r den Vertretenen (vgl. Art. 32 Abs. 1 OR).
Unhaltbar ist sodann die vorinstanzliche Bemerkung, der Kl�ger h�tte mit der Klageeinreichung bis Montag, 28. Mai 2001, zuwarten m�ssen. Der Grundsatz von Treu und Glauben gebietet nicht, dass eine Partei mit der Wahrung ihrer Rechte �ber die eigentliche Klagefrist hinaus zuzuwarten hat, nur weil diese an einem Sonntag ausl�uft und deshalb die Einreichung der Klage am Montag auf Grund von Art. 31 Abs. 3 SchKG an sich noch zul�ssig w�re. Zu bedenken ist schliesslich, dass der Kl�ger f�r den zweiten Streitpunkt (Kollokation der Lohnforderung in der 1. statt 3. Klasse, dazu E. 3) ohnehin eine Kollokationsklage erheben musste; auch unter diesem Gesichtspunkt mutet der Vorwurf, f�r die Einreichung einer Kollokationsklage habe es keinen Grund gegeben, seltsam an.
2.4 Als Zwischenergebnis ist festzuhalten, dass der Kl�ger angesichts der speziellen Situation (konkursamtliche Zusicherung gegen�ber einer anderen Person; Auskunft der Mitarbeiter des Konkursamtes, es seien keine �nderungen vorgenommen worden; auslaufende Klagefrist) zur Anhebung einer Kollokationsklage am 25. Mai 2001 berechtigt, ja geradezu verpflichtet war und demnach Art. 65 KOV zum Tragen kommt. Insoweit ist der angefochtene Entscheid aufzuheben und das Rechtsbegehren A.1 gutzuheissen. Das Begehren A.2 (Verwendung des Prozessgewinns zur Deckung der kl�gerischen Forderung) gibt die gesetzlich vorgesehene Folge einer gutgeheissenen Kollokationsklage wieder (Art. 250 Abs. 2 SchKG) und ist deshalb �berfl�ssig.
Strittig ist sodann, ob die kl�gerische Lohnforderung in der 1. statt in der 3. Klasse zu kollozieren ist.
3.1 Das Obergericht hat erwogen, die der Y.________ AG am 1. Oktober 1999 f�r sechs Monate gew�hrte Stundung sei am 1. April 2000 automatisch erloschen, da es nicht zu einem Best�tigungsentscheid durch die Nachlassbeh�rde gekommen sei. Der Kl�ger habe im �brigen gewusst, dass die Gl�ubiger nicht �ber einen Nachlassvertrag abgestimmt h�tten und es folglich auch nicht zu einem Best�tigungsverfahren durch das Nachlassgericht kommen w�rde. Da bis zur Konkurser�ffnung am 13. November 2000 mehr als sechs Monate verstrichen seien, stehe die Arbeitnehmerforderung nicht mehr im Genuss des Privilegs von Art. 219 Abs. 4 lit. a SchKG.
3.2 Besteht Aussicht auf einen Nachlassvertrag, so gew�hrt der Nachlassrichter dem Schuldner die Nachlassstundung f�r vier bis sechs Monate und ernennt einen Sachwalter (Art. 295 Abs. 1 SchKG). Entsprechend endet die Stundung mit dem Ablauf der vom Nachlassrichter bewilligten (und allenfalls verl�ngerten) Dauer (Hunkeler, Das Nachlassverfahren nach revidiertem SchKG, Diss. Freiburg 1996, N. 800). Wird die Nachlassstundung vorher widerrufen, fallen ihre Wirkungen bereits mit der Publikation des Widerrufsentscheides dahin (Art. 295 Abs. 5 i.V.m. Art. 308 Abs. 2 SchKG). Umgekehrt dauern sie f�r den Fall, dass der Sachwalter dem Nachlassgericht die Best�tigung oder Ablehnung des Nachlassvertrags empfiehlt, bis zur Publikation des (positiven oder negativen) Best�tigungsentscheides fort (Art. 304 Abs. 2 i.V.m. Art. 308 Abs. 2 SchKG). Diese Bestimmungen dienen dazu, dass das Zustandekommen bzw. der Vollzug eines Nachlassvertrages auch w�hrend des Best�tigungsstadiums bzw. w�hrend der Vollzugsphase gew�hrleistet bleibt (Hunkeler, a.a.O., N. 802).
3.3 Die Vorbringen des Kl�gers in der Berufung verm�gen keine Bundesrechtsverletzung zu begr�nden:
Unbehilflich ist vorweg die Behauptung, der Sachwalter habe die Arbeitnehmer wiederholt vertr�stet. Solche Aussagen verm�gen keine gesetzlichen Fristen abzu�ndern.
Im Widerspruch zu den Akten und den kantonalen Sachverhaltsfeststellungen steht sodann die Behauptung, der Sachwalter habe wenigstens sinngem�ss den Widerruf der Stundung verlangt (Art. 295 Abs. 5 SchKG). Vielmehr ergibt sich aus diesen, dass der Sachwalter Ende M�rz 2000 unmittelbar vor Ablauf der Stundung beim Nachlassgericht den Sachwalterbericht eingereicht (Art. 304 Abs. 1 SchKG) und mangels eines von den Gl�ubigern genehmigten Vertragsentwurfes, den das Gericht h�tte best�tigen k�nnen, sogleich die Konkurser�ffnung verlangt hat. Der Nachlassrichter hat dem Sachwalter hierauf schriftlich mitgeteilt, dass er nicht legitimiert sei, die Konkurser�ffnung zu verlangen, und das Nachlassgericht hat in der Folge weder einen die Nachlassstundung widerrufenden noch einen den Nachlassvertrag best�tigenden Entscheid gef�llt. Entgegen den sinngem�ssen kl�gerischen Ausf�hrungen war es hierzu von Bundesrechts wegen auch nicht verpflichtet:
Der Widerruf der Nachlassstundung steht im Ermessen des Gerichts (vgl. Art. 295 Abs. 5 SchKG), und der Best�tigungsentscheid setzt einen Nachlassvertrag voraus, �ber den die Gl�ubiger abgestimmt haben (Art. 302 SchKG). Indem weder ein Widerrufs- noch ein Best�tigungsentscheid erging, fielen die Wirkungen der Stundung mit Ablauf der Stundungsdauer ohne weiteres dahin (vgl. Vollmar, Kommentar zum SchKG, Basel 1998, N. 4 zu Art. 295 SchKG, N. 3 zu Art. 304 SchKG). Mit Bezug auf das automatische Erl�schen der Stundungswirkung verhielt es sich damit nicht anders, als wenn der Sachwalter den Bericht versp�tet eingereicht und das Gericht aus diesem Grund keinen Best�tigungsentscheid h�tte f�llen k�nnen (vgl. dazu BGE 85 I 77; Hunkeler, a.a.O., N. 803).
Nichts abzuleiten vermag der Kl�ger schliesslich aus dem Novum, dass das Gerichtspr�sidium Zofingen nunmehr offenbar auch dann einen Entscheid f�llt und publiziert, wenn kein Nachlassvertrag zustande gekommen ist. Die Nachlassstundung kennt im Gegensatz zum Konkurs (vgl. Art. 268 Abs. 2 SchKG) kein eigentliches Schlusserkenntnis; entsprechend liegt keine Verletzung von Bundesrecht vor, wenn im vorliegenden Fall kein solches Erkenntnis ergangen ist.
Der Kl�ger ist gegen die auf vollumf�ngliche Abweisung der Berufung schliessenden Beklagten im einen Punkt durchgedrungen und im anderen unterlegen. Somit ist die Gerichtsgeb�hr dem Kl�ger und den Beklagten je zur H�lfte aufzuerlegen (Art. 156 Abs. 3 OG), f�r die Beklagten unter solidarischer Haftbarkeit (Art. 156 Abs. 7 OG), und die Parteikosten f�r das bundesgerichtliche Verfahren sind wettzuschlagen (Art. 159 Abs. 3 OG). Die Liquidation der kantonalen Kosten entsprechend dem neuen Ausgang des Verfahrens erfolgt durch das Obergericht (Art. 157 und 159 Abs. 6 OG).
In teilweiser Gutheissung der Berufung werden Ziffer 1 des Urteils des Obergerichts Aargau vom 1. Juli 2003 mit Bezug auf die Sparkasse A.________ sowie s�mtliche Kostenziffern aufgehoben, und das Konkursamt Zofingen wird angewiesen, im Konkurs der Y.________ AG die Sparkasse A.________ im Kollokationsplan und Lastenverzeichnis mit einer Forderung von Fr. 210'000.-- zuz�glich Zinsen als grundpfandversichert zuzulassen. Im �brigen wird die Berufung abgewiesen.
Die Gerichtsgeb�hr von Fr. 2'000.-- wird dem Kl�ger und den Beklagten je zur H�lfte auferlegt, f�r die Beklagten unter solidarischer Haftbarkeit.

References: Art. 65
 BGE 
 BGE 
 Art. 32
 Art. 31
 Art. 65
 Art. 219
 Art. 308
 Art. 308
 Art. 295
 Art. 295
 Art. 304
 BGE 
 Art. 268