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Timestamp: 2020-04-08 11:52:21+00:00

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Verordnung über die Qualität von Wasser für den menschlichen Gebrauch, §11 TrinkwV 2001, §12 TrinkwV 2001 | mit Referenzen
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Verordnung über die Qualität von Wasser für den menschlichen Gebrauch (TrinkwV 2001) : Aufbereitung und Desinfektion
Verordnung über die Qualität von Wasser für den menschlichen Gebrauch: ToC
(7) Der Unternehmer und der sonstige Inhaber einer Wasserversorgungsanlage haben bei der Zugabe von Aufbereitungsstoffen und dem Einsatz von Desinfektionsverfahren die Anforderungen nach Absatz 1 Satz 1 oder einer Ausnahmegenehmigung nach § 12
§ 12 Ausnahmegenehmigungen § 12 Ausnahmegenehmigungen
zu erfüllen. Sie dürfen Wasser nicht als Trinkwasser abgeben und anderen nicht als Trinkwasser zur Verfügung stellen, wenn das Wasser ohne eine Ausnahmegenehmigung nach § 12
mit Aufbereitungsstoffen oder Desinfektionsverfahren aufbereitet wurde, für die das Umweltbundesamt nicht nach den Absätzen 1 bis 3 festgestellt hat, dass die Aufbereitungsstoffe oder Desinfektionsverfahren hinreichend wirksam sind und keine vermeidbaren oder unvertretbaren Auswirkungen auf die Gesundheit und die Umwelt haben.
(1) Ist für die Entscheidung nach § 11 Absatz 3 Satz 1
§ 11 Aufbereitungsstoffe und Desinfektionsverfahren § 11 Aufbereitungsstoffe und Desinfektionsverfahren , Abs. 3, Satz. 1
die Erprobung eines Aufbereitungsstoffes oder Desinfektionsverfahrens erforderlich, so kann das Umweltbundesamt auf Antrag befristete Ausnahmen von § 11 Absatz 1 Satz 1 und 5
§ 11 Aufbereitungsstoffe und Desinfektionsverfahren § 11 Aufbereitungsstoffe und Desinfektionsverfahren , Abs. 1, Satz. 1
sowie Absatz 2 genehmigen, wenn Tatsachen die Annahme rechtfertigen, dass durch die Erprobung keine Gefährdung der Gesundheit oder der Umwelt zu erwarten ist. Die Ausnahmegenehmigung ist auf das notwendige Maß zu beschränken und zu befristen. § 11 Absatz 1 Satz 6
§ 11 Aufbereitungsstoffe und Desinfektionsverfahren § 11 Aufbereitungsstoffe und Desinfektionsverfahren , Abs. 1
(2) Das Umweltbundesamt kann die Ausnahmegenehmigung widerrufen, wenn sich Anhaltspunkte dafür ergeben, dass der Aufbereitungsstoff oder das Desinfektionsverfahren den Anforderungen des § 11 Absatz 3 Satz 1
§ 12 Ausnahmegenehmigungen§ 12 Ausnahmegenehmigungen
§ 11 Aufbereitungsstoffe und Desinfektionsverfahren§ 11 Aufbereitungsstoffe und Desinfektionsverfahren, Abs. 3, Satz. 1
§ 11 Aufbereitungsstoffe und Desinfektionsverfahren§ 11 Aufbereitungsstoffe und Desinfektionsverfahren, Abs. 1, Satz. 1
§ 11 Aufbereitungsstoffe und Desinfektionsverfahren§ 11 Aufbereitungsstoffe und Desinfektionsverfahren, Abs. 1

References: §11
 §12
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