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Timestamp: 2016-10-23 14:33:05+00:00

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1B_403/2010 (31.01.2011)
1B_403/2010
Kantonales Untersuchungsamt Aargau, Untersuchungsrichterin III, Bahnhofstrasse 29/33, 5001 Aarau.
Beschwerde gegen die Verf�gung vom 5. November 2010 des Obergerichts des Kantons Aargau,
Im Dezember 2002 erteilte das Bezirksgericht Bremgarten X.________ Rechts�ffnung. Im anschliessenden Aberkennungsverfahren unterlag sie.
Am 20. Januar 2009 erstatte X.________ beim Bezirksamt Bremgarten Strafanzeige wegen Amtsmissbrauch, Urkundenf�lschung, Unterdr�ckung von Urkunden und Betrug. Sie erhob den Vorwurf, das Bezirksgericht habe den Rechts�ffnungsentscheid der Gegenpartei ein zweites Mal zugestellt, um das aufgrund der ersten Zustellung versp�tete Begehren der Gegenpartei und in der Folge die Aberkennungsklage als fristgerecht erscheinen zu lassen.
Das Pr�sidium der Beschwerdekammer des Obergerichts des Kantons Aargau �bertrug das Strafverfahren dem kantonalen Untersuchungsrichteramt (heute Kantonale Staatsanwaltschaft). Dort wird es von der Untersuchungsrichterin III (heute Stellvertretende Leitende Staatsanw�ltin) gef�hrt.
Am 21. Mai 2010 hiess der Vorsteher des Departements Volkswirtschaft und Inneres des Kantons Aargau eine Aufsichtsbeschwerde von X.________ wegen Verfahrensverz�gerung gut. Er wies die Untersuchungsrichterin an, das Verfahren bef�rderlich voranzutreiben.
Ende September 2010 ersuchte X.________ das Pr�sidium der Beschwerdekammer des Obergerichts, der Untersuchungsrichterin das Verfahren infolge Befangenheit zu entziehen.
Mit Verf�gung vom 5. November 2010 wies der Vizepr�sident der Beschwerdekammer das Gesuch ab, soweit er darauf eintrat.
X.________ erhebt Beschwerde in Strafsachen. Sie beantragt die Aufhebung der Verf�gung des Vizepr�sidenten und die Gutheissung des Ablehnungsbegehrens.
Der Vizepr�sident beantragt die Abweisung der Beschwerde. Die Untersuchungsrichterin hat unter Verweis auf ihre bisherigen Vernehmlassungen auf eine Stellungnahme verzichtet.
1.1 Angefochten ist ein selbstst�ndig er�ffneter Zwischenentscheid �ber ein Ausstandsbegehren (Art. 92 Abs. 1 BGG). Bei Zwischenentscheiden folgt der Rechtsmittelweg demjenigen in der Hauptsache (BGE 133 III 645 E. 2.2 S. 647 f.).
Im vorliegenden Fall geht es in der Hauptsache um eine Strafsache. Demnach ist die Beschwerde in Strafsachen zul�ssig (Art. 78 Abs. 1 BGG).
1.2 Die Vorinstanz hat als oberes Gericht kantonal letztinstanzlich entschieden. Gegen ihren Entscheid ist die Beschwerde nach Art. 80 Abs. 1 BGG zul�ssig.
1.3.1 Die Beschwerde wurde vor dem Inkrafttreten der Anpassungen von Art. 81 Abs. 1 BGG an die Schweizerische Strafprozessordnung vom 5. Oktober 2007 eingeleitet (vgl. zu den �nderungen AS 2010 2022 und 3294). Nach Art. 132 Abs. 1 BGG ist deshalb Art. 81 Abs. 1 BGG in der vor dem 1. Januar 2011 geltenden Fassung anwendbar. Danach ist zur Beschwerde berechtigt, wer a) vor der Vorinstanz am Verfahren teilgenommen oder keine M�glichkeit zur Teilnahme erhalten hat; und b) ein rechtlich gesch�tztes Interesse an der Aufhebung oder �nderung des angefochtenen Entscheids hat.
1.3.2 Die Beschwerdef�hrerin hat am vorinstanzlichen Verfahren teilgenommen. Sie ist Anzeigeerstatterin und will im Strafverfahren adh�sionsweise Schadenersatz geltend machen. Sie ist nicht Opfer im Sinne von Art. 81 Abs. 1 lit. b Ziff. 5 BGG, da sie durch die beanzeigten Delikte nicht in ihrer k�rperlichen, psychischen oder sexuellen Integrit�t unmittelbar beeintr�chtigt wurde (vgl. Art. 1 Abs. 1 OHG).
Nach der Rechtsprechung ist die Beschwerdef�hrerin als Gesch�digte zur Beschwerde in Strafsachen grunds�tzlich nicht legitimiert (BGE 136 IV 41 E. 1.1 S. 41 f.; 136 IV 29 E. 1.1-1.7 S. 30 ff.). Unbek�mmert darum kann sie aber die Verletzung von Verfahrensrechten geltend machen, deren Missachtung eine formelle Rechtsverweigerung darstellt. Das nach Art. 81 Abs. 1 lit. b BGG erforderliche rechtlich gesch�tzte Interesse ergibt sich in diesem Fall aus der Berechtigung zur Verfahrensteilnahme. Ist die Beschwerdef�hrerin nach kantonalem Recht Partei, kann sie die Verletzung jener Parteirechte r�gen, die ihr nach dem kantonalen Verfahrensrecht, der Bundesverfassung oder der Europ�ischen Menschenrechtskonvention zustehen (BGE 136 IV 41 E. 1.4 S. 44; 136 IV 29 E. 1.9 S. 40; je mit Hinweisen).
Die Beschwerdef�hrerin beruft sich auf Art. 30 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 1 EMRK. F�r den allgemeinen grundrechtlichen Anspruch auf Unabh�ngigkeit und Objektivit�t von Untersuchungs- und Anklagebeh�rden ist zwar nach der Rechtsprechung grunds�tzlich Art. 29 Abs. 1 BV massgebend (BGE 127 I 196 E. 2b S. 198 mit Hinweisen). Hinsichtlich der Unparteilichkeit des Untersuchungsrichters im Sinne von Unabh�ngigkeit und Unbefangenheit kommt Art. 29 Abs. 1 BV allerdings ein mit Art. 30 Abs. 1 BV weitgehend �bereinstimmender Gehalt zu (vgl. BGE 127 I 196 E. 2b S. 198; Urteil 1B_192/2010 vom 5. Oktober 2010 E. 2). Die Beschwerdef�hrerin beruft sich demnach sinngem�ss auf ein Parteirecht, dessen Missachtung eine formelle Rechtsverweigerung darstellt. Sie ist zur Beschwerde befugt.
2.1 Die Beschwerdef�hrerin macht geltend, die Untersuchungsrichterin habe den Aufsichtsentscheid vom 21. Mai 2010 wegen Verfahrensverz�gerung nicht akzeptieren k�nnen. Sie f�hle sich gekr�nkt, nehme die Sache pers�nlich, �ussere unangebrachte pers�nliche Vorw�rfe, revanchiere sich mit manipulativen Eingriffen und vereitle den Erfolg des Untersuchungsverfahrens.
2.2 Unter Ber�cksichtigung der verfahrensm�ssigen und gesetzlich vorgesehenen Konstellationen ist den unterschiedlichen Funktionen der Strafverfolgungsorgane Rechnung zu tragen. Von Untersuchungsrichtern sind Sachlichkeit, Unbefangenheit und Objektivit�t namentlich insofern zu erwarten, als sie sich vor Abschluss der Untersuchung grunds�tzlich nicht darauf festlegen sollen, der beschuldigten Person ein strafbares Verhalten zur Last zu legen oder ein strafbares Verhalten auszuschliessen. Sie haben den entlastenden Indizien und Beweismitteln ebenso Rechnung zu tragen wie den belastenden. Untersuchungsrichter k�nnen abgelehnt werden, wenn Umst�nde wie etwa strafprozessual unzul�ssige vorverurteilende �usserungen vorliegen, welche nach objektiven Gesichtspunkten geeignet sind, den Anschein der Befangenheit zu erwecken. In der Regel verm�gen allgemeine Verfahrensmassnahmen, seien sie richtig oder falsch, als solche keine Voreingenommenheit der verf�genden Justizperson zu begr�nden. Soweit konkrete Verfahrensfehler beanstandet werden, sind in erster Linie die entsprechenden Rechtsmittel zu ergreifen. Als Ablehnungsgrund fallen nur besonders krasse oder ungew�hnlich h�ufige Vers�umnisse und M�ngel in Betracht (Urteil 1B_332/2010 vom 20. Dezember 2010 E. 4.1 mit Hinweisen). Ausstands- und Ablehnungsgr�nde sind unverz�glich nach ihrer Kenntnis geltend zu machen. Versp�tete R�gen verstossen gegen Treu und Glauben und f�hren zur Verwirkung des Anspruchs (BGE 134 I 20 E. 4.3.1 S. 21).
3.1 Die Vorinstanz hat die von der Beschwerdef�hrerin erhobenen Vorw�rfe in zeitlicher Hinsicht unterteilt. Sie ist auf einzelne R�gen insoweit nicht eingetreten, als die Beschwerdef�hrerin diese versp�tet erhoben habe.
3.2 Die Beschwerdef�hrerin wendet ein, die Vorinstanz gehe von Einzelereignissen aus. Im Laufe des Verfahrens k�nnten sich aber einzelne Hinweise auf Befangenheit ergeben, die erst in ihrer Gesamtheit die Ablehnung rechtfertigten. Sp�tere Ereignisse liessen fr�here in einem anderen Licht erscheinen. Die Untersuchungsrichterin habe den Aufsichtsentscheid nicht verkraftet. Am 13. Juli 2010 habe der Rechtsvertreter der Beschwerdef�hrerin im B�ro der Untersuchungsrichterin Einsicht in die Akten genommen. Dabei habe sich das Bild einer gekr�nkten Untersuchungsrichterin gezeigt. Die daraufhin von der Untersuchungsrichterin verfasste Aktennotiz sei manipulativ und versuche den Rechtsvertreter in ein schlechtes Licht zu r�cken.
3.3 Die Beschwerdef�hrerin stellt die Ereignisse vom 13. Juli 2010 in Zusammenhang mit der Aufsichtsbeschwerde wegen Verfahrensverz�gerung, welche am 21. Mai 2010 gutgeheissen wurde. Die Untersuchungsrichterin hat das Verfahren nach dem 21. Mai 2010 vorangetrieben. Wie noch darzulegen ist, hat sich die Beschwerdef�hrerin bzw. ihr Rechtsvertreter im Rahmen der Aufsichtsbeschwerde nicht immer sachlich ge�ussert (vgl. dazu E. 5). Unter diesen Umst�nden verm�gen die Ereignisse und die Aktennotiz vom 13. Juli 2010 auch unter Ber�cksichtigung des vorangegangenen Aufsichtsverfahrens wegen Verfahrensverz�gerung nicht den Anschein der Befangenheit zu erwecken.
4.1 Die Beschwerdef�hrerin macht geltend, das Bezirksgericht begr�nde die verz�gerte Zustellung des Rechts�ffnungsentscheids an die Gegenpartei mit einer Meldekarte der Post. Danach sei die Gegenpartei damals abwesend gewesen. Die Meldekarte stamme aber nicht aus dem Rechts�ffnungsverfahren, sondern aus einem anderen Prozess. Am 13. Juli 2010 habe die Untersuchungsrichterin die Meinung vertreten, die Meldekarte sei offensichtlich aus Versehen im falschen Dossier abgelegt worden. Nach der Auffassung der Beschwerdef�hrerin k�nne sich aber aus der Fristenkontrolle des Bezirksgerichts ergeben, dass die Meldekarte als Begr�ndung f�r die Zustellungsverz�gerung ausser Betracht falle und der Rechts�ffnungsentscheid ein zweites Mal zugestellt worden sei. In der Verf�gung vom 8. September 2010 habe die Untersuchungsrichterin einen Antrag auf �berpr�fung der Fristenkontrolle des Bezirksgerichts ignoriert und die Einstellung des Verfahrens in Aussicht gestellt. Darin k�me die seit dem 13. Juli 2010 vorgefasste Meinung der Untersuchungsrichterin (versehentliche Ablage der Meldekarte im falschen Dossier) zum Ausdruck.
4.2 In der Verf�gung vom 8. September 2010 wurde der Antrag der Beschwerdef�hrerin nicht ignoriert, sondern abgewiesen (S. 3). Zur Begr�ndung f�hrte die Untersuchungsrichterin an, aufgrund der Nachforschungen bei der Post sei bekannt, welche Sendungen das Gericht im fraglichen Zeitraum an die Gegenpartei gesandt habe. Weitere Nachforschungen beim Gericht seien deshalb nicht verfahrensrelevant. Es l�gen keine Anhaltspunkte f�r eine strafbare Handlung vor, weshalb weitere Untersuchungshandlungen nicht angezeigt seien.
Die von der Beschwerdef�hrerin in Bezug auf die Verf�gung vom 8. September 2010 geltend gemachten Verfahrensfehler k�nnen nicht als krass bezeichnet werden. Auch unter Ber�cksichtigung der am 13. Juli 2010 ge�usserten Vermutung, die Meldekarte sei aus Versehen im falschen Dossier abgelegt worden, erscheint die Untersuchungsrichterin nicht befangen. Sie hat mit Verf�gung vom 1. August 2010, also nach dem 13. Juli 2010, trotz ihrer ge�usserten Vermutung den Lauf der Sendung des Bezirksgerichts an die Gegenpartei bei der Post weiter abgekl�rt. Die Verf�gung vom 8. September 2010 vermag die Ereignisse vom 13. Juli 2010 nicht in ein anderes Licht zu r�cken. Die Beschwerde ist insoweit abzuweisen.
5.1 Die Beschwerdef�hrerin macht geltend, die Stellungnahme der Untersuchungsrichterin vom 28. April 2010 zur Aufsichtsbeschwerde sei emotional und geh�ssig. Die Untersuchungsrichterin f�hre aus, der Vertreter der Beschwerdef�hrerin ziele darauf ab, sie zu beleidigen, zu diffamieren und bewusst Unwahrheiten zu verbreiten. Seine Schriften seien unanst�ndig und sein Verhalten verstosse gegen die Standesvorschriften. Die Vorinstanz verharmlose diese Ausf�hrungen als pointiert und lasse die Gutheissung der Aufsichtsbeschwerde ausser Acht.
5.2 Die Untersuchungsrichterin hat mit der Stellungnahme vom 28. April 2010 auf die Eingabe der Beschwerdef�hrerin vom 7. April 2010 reagiert. Darin hat der Vertreter der Beschwerdef�hrerin ausgef�hrt: "Zum Unwillen und zur Unt�tigkeit offenbart sich auch noch die Inkompetenz. Wenn es in diesem Stile weiter geht, wird der Fall nicht wie absehbar verj�hren, sondern schon vorher vermasselt werden? Ein Nationalrat hat seinerzeit verlauten lassen, in der Bundesanwaltschaft herrsche das organisierte Chaos. Und im Untersuchungsamt des Kantons Aargau? Schickt man einen Fall tats�chlich dem Untersuchungsamt, wenn man ihn verj�hren lassen will?"
Wer harte und auch �berzogene, nur teilweise mit sachlichen Argumenten untermauerte Kritik �ussert und der Untersuchungsrichterin pauschal die F�higkeit und den Willen abspricht, das Verfahren in einer recht- und gesetzm�ssigen Weise zu f�hren, hat keinen Anlass, jede Formulierung der kritisierten Gegenseite auf die Goldwaage zu legen. Er muss sich vielmehr bis zu einem gewissen Grad gefallen lassen, dass auch diese nicht emotionsfrei reagiert und etwas M�he bekundet, Gelassenheit zu bewahren. Daran �ndert auch die Gutheissung der Aufsichtsbeschwerde wegen Verfahrensverschleppung nichts, zumal die Aufsichtsbeh�rde die "teilweise polemische Tonalit�t" der Eingabe vom 7. April 2010 der Beschwerdef�hrerin als verfehlt erachtete. Unter diesen Umst�nden hat die Vorinstanz kein Verfassungsrecht verletzt, wenn sie in den Ausf�hrungen der Untersuchungsrichterin keinen Befangenheitsgrund erblickte.
Die R�ge der Beschwerdef�hrerin, die Untersuchungsrichterin zeige ein uneinsichtiges Verhalten und sei einer unbefangenen Verfahrensf�hrung nicht gewachsen, was aus der Aktennotiz vom 13. Juli 2010, der Verf�gung vom 8. September 2010, der Stellungnahme vom 14. Oktober 2010 und dem Schreiben vom 6. Oktober 2010 hervorgehe, erweist sich als unsubstanziiert (vgl. Art. 106 Abs. 2 BGG). Darauf ist nicht einzutreten. Aus demselben Grund ist auch auf die R�ge, das Untersuchungsamt als Ganzes sei als befangen zu betrachten, nicht einzutreten.
Die Beschwerdef�hrerin macht geltend, die Vorinstanz habe ihr Kosten auferlegt. Daf�r fehle eine gesetzliche Grundlage.
Die Vorinstanz f�hrt zur Begr�ndung der Kostenauflage weder im angefochtenen Entscheid noch in ihrer Vernehmlassung eine gesetzliche Grundlage an. Damit gen�gt sie den Anforderungen nach Art. 112 Abs. 1 lit. b BGG nicht, wonach der vorinstanzliche Entscheid insbesondere die Angabe der angewandten Gesetzesbestimmungen enthalten muss. Die Beschwerde ist insoweit gutzuheissen und die Sache zur Neubeurteilung der Kostenfolgen zur�ckzuweisen.
Die Beschwerde ist insoweit gutzuheissen und der angefochtene Entscheid aufzuheben, als er die Beschwerdef�hrerin zur Bezahlung von Verfahrenskosten verpflichtet. Die Sache ist zur Neubeurteilung der Kostenfolge an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Im �brigen ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann.
Die Beschwerdef�hrerin ist im Umfang ihres Unterliegens kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG). Sie hat einen Teil der Gerichtskosten zu tragen. Entsprechend ihrem Obsiegen ist der Kanton Aargau verpflichtet, ihr eine reduzierte Entsch�digung f�r das bundesgerichtliche Verfahren zu bezahlen (Art. 68 Abs. 1 und Abs. 2 BGG).
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen. Die Verf�gung vom 5. November 2010 des Pr�sidiums der Beschwerdekammer des Obergerichts des Kantons Aargau wird aufgehoben, soweit sie die Beschwerdef�hrerin zur Bezahlung der Verfahrenskosten verpflichtet. Die Sache wird zur Neubeurteilung der Kostenfolgen an die Vorinstanz zur�ckgewiesen. Im �brigen wird die Beschwerde abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
Der Beschwerdef�hrerin werden Gerichtskosten von Fr. 1'750.-- auferlegt.
Der Kanton Aargau hat die Beschwerdef�hrerin f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 250.-- zu entsch�digen.
Dieses Urteil wird der Beschwerdef�hrerin, der Kantonalen Staatsanwaltschaft Aargau und dem Obergericht des Kantons Aargau, Pr�sidium der Beschwerdekammer, schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 80
 Art. 81
 Art. 132
 Art. 81
 Art. 81
 Art. 1
 Art. 81
 Art. 30
 Art. 6
 Art. 29
 Art. 29
 Art. 30
 BGE 
 Art. 106
 Art. 112