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Timestamp: 2018-12-18 17:54:53+00:00

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Zivilrecht Archive - Business Law Frankfurt
Aktienrecht / Bankrecht / Kapitalanlage / Kapitalmarktrecht / Wirtschaftsrecht / Zivilrecht
Insolvenz der Oil & Gas Invest AG Frankfurt
OGI AG – Insolvenzverfahren eröffnet Die Oil & Gas Invest AG, Lyoner Straße 34, 60528 Frankfurt am Main (kurz OGI AG) ist insolvent. Durch Beschluss des Amtsgerichts Frankfurt am Main …
Handelsrecht / Import / Wirtschaftsrecht / Zivilrecht
Schmuckkauf und Teppichkauf Türkei – Preise überhöht?
Pauschalreise: Teppichcenter und Schmuckmanufaktur in der Türkei Das Phänomen ist bekannt. Touristen nehmen im Türkeiurlaub an Verkaufsfahrten bzw Kaffeefahrten teil. In der ausgelassenen Stimmung werden vermeintlich hochwertige Teppiche oder als …
Bankrecht / Geschlossene Fonds / Kapitalanlage / Kapitalanlagebetrug / Kapitalmarktrecht / Schadensersatz / Wirtschaftsrecht / Zivilrecht
V+ GmbH & Co. Fonds 3 KG – Venture Plus 3 – Schadensersatz, Beraterhaftung, Rückabwicklung
Anleger, die Fonds aus der Reihe V plus bzw. Venture Plus gezeichnet haben, kennen die Werbung: Die Fonds sollen es privaten Anlegern ermöglichen, auf unterschiedliche Weise Beteiligungen im Private Equity …
Bankrecht / BGH / Compliance / Gesellschaftsrecht / Kapitalanlage / Kapitalanlagebetrug / Kapitalmarktrecht / Kriminalität / Prospekthaftung / Schadensersatz / Urteile / Wirtschaftsrecht / Wirtschaftsstrafrecht / Zivilrecht
Voraussetzungen der Haftung wegen Kapitalanlagebetrug (BGH)
Zivilrechtlicher Schadensersatz wegen Kapitalanlagebetrug – wann haften die Geschäftsführer? BGH, Urteil vom 12. 5. 2015 – VI ZR 102/14. Bei fehgeschlagenen Beteiligungen an geschlossenen Fonds, meist in der Rechtsform einer …
AGB / BGH / Compliance / Urteile / Wettbewerbsrecht / Wirtschaftsrecht / Zivilrecht
Vertragsstrafe in AGB kann unwirksam sein (BGH)
BGH zur Vertragsstrafe in Allgemeinen Geschäftsbedingungen BGH, Urteil vom 31. 8. 2017 – VII ZR 308/16. Eine vereinbarte Vertragsstrafe in Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Herausgebers eines Gutscheinblocks (hier: “Schlemmerblock”), die für …
AGB / Compliance / Gesetzesänderung / Gewerberecht / Handelsrecht / Internetrecht / Verbraucherschutzrecht / Wettbewerbsrecht / Wirtschaftsrecht / Zivilrecht
Wichtig: Neue Informationspflichten zur Verbraucherstreitbeilegung ab 01.02.2017
Auf Grundlage des neuen Verbraucherstreitbeilegungsgesetzes (VSBG) sind Unternehmen ab dem 01.02.2017 verpflichtet, über Schlichtungsverfahren zu informieren. Verstöße gegen diese gesetzliche Pflicht bergen, wie immer, das Risiko wettbewerbsrechtlicher Abmahnungen durch Konkurrenten …
AGB / Compliance / Gewerberecht / Handelsrecht / Internetrecht / Urteile / Verbraucherschutzrecht / Wettbewerbsrecht / Wirtschaftsrecht / Zivilrecht
Beschränkung von Internet-Angeboten auf Gewerbetreibende (OLG Hamm)
Oberlandesgericht Hamm, Urteil vom 16.11.2016 – 12 U 52/16. Leitsätze 1. Die Beschränkung eines Internetangebots auf Gewerbetreibende ist grundsätzlich möglich. Das folgt aus der im Zivilrecht geltenden Privatautonomie.
AGB / Compliance / Gesetzesänderung / Immobilienrecht / Urteile / Wirtschaftsrecht / Zivilrecht
Verkürzte Verjährung in Handelsvertretervertrag eines Maklers unwirksam (LG Frankfurt/Main)
LG Frankfurt/Main – Urteil vom 29.07.2016 – 2-25 O 894/15 zum Thema Handelsvertretervertrag. Leitsatz Handelsvertretervertrag Eine Klausel in einem Handelsvertretervertrag, wonach eine Verkürzung der Verjährung auf 12 Monate bei bestimmten …
AGB / BGH / Compliance / Internetrecht / Urteile / Wettbewerbsrecht / Wirtschaftsrecht / Zivilrecht
Keine Schriftform für Kündigung bei Online-Angebot (BGH)
BGH, Urteil vom 14. 7. 2016 – III ZR 387/15 Einordnung Der BGH hat die Frage entschieden, ob Unternehmen bei Online-Angeboten (hier: Online-Partnervermittlung) in ihren allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Kündigung …
BGH / Compliance / Kaufrecht / Urteile / Wirtschaftsrecht / Zivilrecht
Fristsetzung zur Nacherfüllung im Kaufrecht (BGH)
Wann ist eine Nacherfüllungsfrist angemessen? BGH, Urteil vom 13. Juli 2016 – VIII ZR 49/15. Im Kaufrecht stellt sich bei Mängeln an der Kaufsache immer wieder die Frage, ob der …
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