Source: http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&zoom=&type=show_document&highlight_docid=aza%3A%2F%2F01-07-2014-5A_964-2013
Timestamp: 2016-10-22 08:49:50+00:00

Document:
5A_964/2013 (01.07.2014)
5A_964/2013 � � Urteil vom 1. Juli 2014
vertreten durch Rechtsanwalt Norbert Mattenberger,
Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich, I. Zivilkammer, vom 7. November 2013.
Am 20. Januar 2011 schlossen die Y.________ AG und die X.________ AG einen �ffentlich beurkundeten Dienstbarkeitsvertrag. Gem�ss Vorbemerkungen bezieht er sich auf einen enteignungsrechtlichen Vergleich aus dem Jahr 2003. Hintergrund der beiden Vereinbarungen ist der Bau der Bahn A.________. Diese sollte das sich heute im Eigentum der X.________ AG befindende Grundst�ck B.________-GBB-xxx queren und es sollte auf dem Grundst�ck eine Haltestelle gebaut werden. Nachdem im Vergleich 2003 noch davon ausgegangen wurde, das Bahntrassee werde auf dem Grundst�ck mittels Dammsch�ttung erstellt, kamen die Parteien in der Folge �berein, das Projekt abzu�ndern und das Grundst�ck stattdessen mit einer Eisenbahnbr�cke zu queren. Der Dienstbarkeitsvertrag 2011 hatte zum Zweck, das abge�nderte Projekt rechtlich zu sichern, die aufgrund des Vergleichs 2003 begr�ndeten Dienstbarkeiten entsprechend den ge�nderten Pl�nen zu revidieren und den geldm�ssigen Ausgleich der �nderungen festzulegen; subsidi�r sollte weiterhin der Vergleich 2003 Geltung haben. In Ziff. 3.4 des Dienstbarkeitsvertrages 2011 wurde die von der X.________ AG zu leistende "Ausgleichszahlung aufgrund Reduktion der Dienstbarkeitsfl�che" auf Fr. 692'160.-- festgesetzt. Dieser Betrag wurde mit einer Grundpfandverschreibung von Fr. 700'000.-- im 6. Rang auf dem vorgenannten Grundst�ck gesichert.
Mit am 15. M�rz 2012 zugestelltem Zahlungsbefehl Nr. yyy des Betreibungsamtes B.________ leitete die Y.________ AG f�r die Betr�ge von Fr. 692'160.-- sowie Fr. 5'167.50 (Vertragszins von 20. Januar 2011 bis 9. Mai 2011) je nebst Verzugszins zu 5 % seit 10. Mai 2011 eine Betreibung auf Grundpfandverwertung ein.
Nachdem die Schuldnerin Rechtsvorschlag erhoben hatte, verlangte die Gl�ubigerin mit Gesuch vom 26. April 2012 gest�tzt auf den Dienstbarkeitsvertrag 2011 in der genannten Betreibung die provisorische Rechts�ffnung.
Mit Entscheid vom 16. April 2013 erteilte das Bezirksgericht C.________ die provisorische Rechts�ffnung f�r die vorstehend genannten Betr�ge sowie f�r das Pfandrecht lastend auf B.________-GBB-xxx.
Die hiergegen erhobene Beschwerde der Schuldnerin wies das Obergericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 7. November 2013 ab.
Gegen diesen Entscheid hat die Schuldnerin am 18. Dezember 2013 eine Beschwerde erhoben mit den Begehren um dessen Aufhebung und R�ckweisung der Sache an das Obergericht, eventualiter um Abweisung des Rechts�ffnungsbegehrens. Ferner verlangte sie die superprovisorische Erteilung der aufschiebenden Wirkung. Mit Pr�sidialverf�gung vom 14. Januar 2014 wurde die aufschiebende Wirkung erteilt. Am 8. Mai 2014 reichte die Schuldnerin eine Beschwerdeerg�nzung ein. In der Sache selbst wurden keine Vernehmlassungen eingeholt.
Angefochten ist ein kantonal letztinstanzlicher Entscheid in einer Rechts�ffnungssache mit Fr. 30'000.-- �bersteigendem Streitwert; die Beschwerde ist zul�ssig (Art. 72 Abs. 2 lit. a, Art. 74 Abs. 1 lit. b, Art. 75 Abs. 1 und Art. 90 BGG). Die Beschwerde ist rechtzeitig erhoben worden (Art. 100 Abs. 1 BGG); die Beschwerdeerg�nzung vom 8. Mai 2014 wurde hingegen nach Ablauf der Beschwerdefrist eingereicht und ist deshalb unzul�ssig (Urteile 4A_244/2012 vom 17. Januar 2013 E. 2.5; 2C_66/2013 vom 7. Mai 2013 E. 1.2; vgl. ferner f�r den vorliegend nicht gegebenen Spezialfall der Replik: BGE 135 I 19 E. 2.2 S. 21).
Die Schuldnerin beruft sich im Zusammenhang mit dem Dienstbarkeitsvertrag 2011 auf Grundlagenirrtum und absichtliche T�uschung. �berdies machte sie im kantonalen Verfahren eine Verrechnung mit vier Gegenforderungen geltend; die Verrechnungseinrede wird vor Bundesgericht nicht mehr erhoben.
2.1.�Den angeblichen Grundlagenirrtum begr�ndete die Schuldnerin im kantonalen Verfahren wie folgt: Sie sei irrt�mlich davon ausgegangen, dass mit dem Dienstbarkeitsvertrag 2011 s�mtliche beanspruchten Fl�chen abgebildet worden seien. Dies habe sich als falsch herausgestellt, weil der Vertrag nur die Dienstbarkeitsfl�che f�r die Eisenbahnbr�cke ber�cksichtige; nicht geregelt worden seien die gem�ss Vergleich 2003 eine Fl�che von 850 m� umfassenden Fuss- und Fahrwegrechte sowie die gem�ss Vergleich 2003 eine Fl�che von 590 m� beanspruchenden zwei Wartehallen und die "Bike+Ride"-Anlage. Aus diesem Grund habe sie den Dienstbarkeitsvertrag 2011 mit Erkl�rung vom 18. Juni 2012 angefochten; die Gegenpartei sei aufgrund des Vergleiches 2003 verpflichtet, die gesamte beanspruchte Landfl�che mit Fr. 350.--/m� zu entsch�digen.
2.2.�Nach den Feststellungen im angefochtenen Entscheid, welcher teilweise auf den erstinstanzlichen Entscheid verweist, wurde im Dienstbarkeitsvertrag 2011 festgehalten, dass sich die beanspruchte Dienstbarkeitsfl�che gegen�ber dem Vergleich 2003 von 4'075 m� auf 2'097,4 m� reduziert habe. Der Dienstbarkeitsvertrag 2011 spreche in Ziff. 1 von einer Dienstbarkeitsbegr�ndung f�r ein "Eisenbahnviadukt mit Haltestelle und zwei Wartehallen". Der Vertragsbestandteil bildende "Spezialplan amtliche Vermessung 1:750" zeige, dass in den beanspruchten 2'097,4 m� zwei Wartehallen enthalten seien. Die "Bike+Ride"-Anlage sei zwar im Dienstbarkeitsvertrag 2011 nicht erw�hnt; die Parteien h�tten diesbez�glich aber einen separaten Vergleich �ber eine Veloparkierungsanlage abgeschlossen, f�r welche eine Entsch�digung von Fr. 40'000.-- ausgerichtet worden sei. Was die Fuss- und Wegrechte (850 m�) anbelange, seien diese zugunsten des Kantons Z�rich errichtet worden, welcher nebst den Parteien als Dritter am Vergleich 2003, nicht aber am Dienstbarkeitsvertrag 2011 beteiligt gewesen sei; folglich h�tten diese Rechte nicht Regelungsgegenstand des Vertrages 2011 bilden k�nnen. Sowohl im Dienstbarkeitsvertrag 2011 als auch in der angehefteten Grundbuchanmeldung seien aber die zu l�schenden Lasten aufgef�hrt gewesen und daraus sei ersichtlich, dass die Dienstbarkeit betreffend Radweg nicht von der L�schung erfasst worden sei.
Ausgehend von diesen tats�chlichen Feststellungen erachtete das Obergericht den Einwand des Grundlagenirrtums als nicht glaubhaft, umso weniger, als die Bahn A.________ im Dezember 2010 er�ffnet worden und es f�r die Schuldnerin ein Leichtes gewesen sei, die tats�chliche Situation mit der amtlichen Vermessung zu vergleichen.
2.3.�Die R�ge der Verletzung des rechtlichen Geh�rs (Art. 29 Abs. 2 BV) ist wegen der formellen Natur des Anspruchs vorweg zu pr�fen (BGE 135 I 187 E. 2.2 S. 190; 137 I 195 E. 2.2 S. 197).
Die Schuldnerin macht in diesem Zusammenhang geltend, das Obergericht habe ausser Acht gelassen, dass die Fuss- und Fahrwege tats�chlich erstellt worden seien. Dies ergebe sich aus der eingereichten Flugansicht vom 31. Mai 2012, den eingereichten Fotoaufnahmen sowie aus dem Plan "D.________", welche alle bei den kantonalen Akten l�gen. Gem�ss Vergleich 2003 m�sse die Gegenpartei diese Fl�chen entsch�digen, selbst wenn der Kanton Z�rich dienstbarkeitsberechtigt sein sollte.
Mit ihren Ausf�hrungen kritisiert die Schuldnerin in der Sache die Beweisw�rdigung. Dem ist mit einer Geh�rsr�ge nicht beizukommen, zumal auch das Obergericht davon ausgegangen ist, dass der Radweg erstellt worden ist. Es w�re mit substanziierten R�gen aufzuzeigen, inwiefern das Obergericht den entscheidrelevanten Sachverhalt willk�rlich festgestellt bzw. in willk�rlicher Weise die Feststellung relevanter Tatsachen unterlassen haben soll.
2.4.�Die Schuldnerin bestreitet den obergerichtlichen Vorhalt, sie argumentiere widerspr�chlich, wenn sie einerseits davon ausgegangen sein wolle, dass mit dem Dienstbarkeitsvertrag 2011 alle beanspruchten Fl�chen ber�cksichtigt w�rden, und sie gleichzeitig behaupte, dass die Dienstbarkeitsfl�che noch gar nicht definitiv feststehe. Sie macht geltend, in diesem vermeintlichen Widerspruch liege genau der Irrtum begr�ndet, dem sie bei Vertragsabschluss erlegen sei. Sie sei davon ausgegangen, mit dem Dienstbarkeitsvertrag 2011 werde die im Vergleich 2003 vorgesehene Differenzzahlung bei Feststehen des genauen Masses der Landbeanspruchung ermittelt; tats�chlich sei es aber so gewesen, dass beim Abschluss des Dienstbarkeitsvertrages 2011 die beanspruchten Dienstbarkeitsfl�chen noch gar nicht definitiv festgestanden h�tten.
Diese Ausf�hrungen sind nicht nachvollziehbar und verm�gen keinen Grundlagenirrtum zu belegen. Ein solcher setzt n�mlich voraus, dass der Anfechtende sich �ber einen bestimmten Sachverhalt geirrt hat, der f�r ihn notwendige Vertragsgrundlage bildete und der nach Treu und Glauben im Gesch�ftsverkehr als gegeben vorausgesetzt werden durfte (Art. 24 Abs. 1 Ziff. 4 OR; BGE 123 III 200 E. 2 S. 202; 132 II 161 E. 4.1 S. 165 f.). Objektiv wesentlich ist danach eine falsche Vorstellung, die notwendigerweise beiden Parteien bewusst oder unbewusst gemeinsam und bei objektiver Betrachtung eine unerl�ssliche Voraussetzung f�r den Abschluss des Vertrages gewesen ist (BGE 132III 737 E. 1.3 S. 741). Dies ist vorliegend nicht der Fall, weil die Gl�ubigerin vor dem Hintergrund der kantonalen Sachverhaltsfeststellungen davon ausgehen durfte, dass mit dem Dienstbarkeitsvertrag 2011 die aufgrund der Projekt�nderung beanspruchten Fl�chen festgehalten wurden. Wenn sich die Schuldnerin tats�chlich in einem oder mehreren der von ihr geltend gemachten Punkte geirrt haben sollte, so w�re dies der Gl�ubigerin jedenfalls nicht erkennbar gewesen, weshalb es an den Tatbestandsvoraussetzungen des Grundlagenirrtums fehlt.
2.5.�Schliesslich ist die Schuldnerin der Ansicht, die obergerichtliche Begr�ndung, wonach es angesichts der Er�ffnung der Bahn A.________ im Dezember 2010 ein Leichtes gewesen w�re, die tats�chliche Situation mit der amtlichen Vermessung zu vergleichen, gehe vollst�ndig fehl. Mit diesen Ausf�hrungen habe das Obergericht nicht im Ansatz dargetan, weshalb kein Irrtum vorgelegen haben soll. Die Bestimmtheit des Sachverhaltes d�rfe nicht mit der Bestimmtheit der Vorstellung �ber den Sachverhalt verwechselt werden. Soweit die Vorstellung �ber einen bestimmten Sachverhalt vage bleibe, k�nne sie wie eine fehlende Vorstellung als Nichtwissen, als ignorantia, betrachtet werden. Das Obergericht wende daher Art. 24 OR falsch an, wenn es sich darauf beschr�nke, ihr "Vorw�rfe" zu machen, weshalb sie sich nicht in einem Irrtum befunden habe.
Die Schuldnerin verkennt, dass nicht das Obergericht nachzuweisen hat, dass kein Grundlagenirrtum vorliegt, sondern dass vielmehr sie die Voraussetzungen dartun muss, die auf einen Grundlagenirrtum schliessen lassen; dazu geh�rt nebst dem Nachweis der irrigen Vorstellung als weiteres Tatbestandselement auch, dass dies f�r die Gegenpartei nach den gesamten Umst�nden erkennbar und eine notwendige Grundlage des Vertrages sein musste. Inwiefern dies vorliegend der Fall gewesen w�re, tut die Schuldnerin nicht dar; entsprechend bleibt der Standpunkt, das Obergericht habe Art. 24 Abs. 1 Ziff. 4 OR falsch angewandt, unbegr�ndet.
2.6.�Mangels tauglicher Vorbringen der Schuldnerin bestehen entgegen ihrer Ansicht keine objektiven Anhaltspunkte f�r einen Grundlagenirrtum, weshalb den Ausf�hrungen im Zusammenhang mit dem Glaubhaftmachen gem�ss Art. 82 Abs. 2 SchKG der Boden entzogen bleibt.
Im Zusammenhang mit der behaupteten absichtlichen T�uschung macht die Schuldnerin wiederum eine Verletzung der entsprechenden OR-Norm, eine Verletzung des rechtlichen Geh�rs und eine Verletzung von Art. 82 Abs. 2 SchKG geltend.
3.1.�Wie im kantonalen Verfahren macht die Schuldnerin auch vor Bundesgericht geltend, dass das Projekt von der Gl�ubigerin auf der Grundlage abge�nderter Pl�ne realisiert worden sei; insbesondere sei das Terrain unter der Eisenbahnbr�cke entgegen den urspr�nglichen Pl�nen nicht wieder aufgesch�ttet worden. Als Bestandteil des Dienstbarkeitsvertrages 2011 habe die Gl�ubigerin die urspr�nglichen Projektpl�ne aus dem Jahr 2008 vorgelegt und die sp�ter abge�nderten Pl�ne verheimlicht; sie sei damit absichtlich get�uscht worden, denn sie h�tte dem schliesslich realisierten Projekt nie zugestimmt.
3.2.�Nach den Feststellungen im angefochtenen Entscheid, welcher teilweise auf den erstinstanzlichen Entscheid verweist, unterzeichnete die Schuldnerin am 2. M�rz 2011 das Werk-Abnahmeprotokoll, welches den Titel "Bauliche Abnahme der Anpassungsarbeiten inkl. Gel�ndegestaltung" tr�gt und als Bauobjekt die gesamte Parzelle nennt. Im Abnahmeprotokoll ist u.a. festgehalten, dass das Werk "keine M�ngel" aufweise und "die baulichen Anpassungen" "projektgerecht erstellt und abgenommen" seien.
Beide kantonalen Gerichte kamen gest�tzt auf diese Feststellungen zum Schluss, dass Projekt�nderungen, soweit die tats�chlich einseitig vorgenommen worden sein sollten, jedenfalls durch die Schuldnerin bei der Werkabnahme genehmigt worden w�ren und von der Genehmigung angesichts des Titels "inkl. Gel�ndegestaltung" insbesondere auch die (fehlende) Aufsch�ttung unter dem Bahnviadukt erfasst w�re. Es widerspreche jeglicher Logik, wenn die Schuldnerin sinngem�ss behaupte, sie habe geglaubt, es werde etwas anderes gebaut als das, was seit einigen Monaten fertig erstellt gewesen sei und vor Unterzeichnung des Dienstbarkeitsvertrages jederzeit vor Ort habe �berpr�ft werden k�nnen. Der Einwand der absichtlichen T�uschung sei deshalb nicht glaubhaft gemacht.
3.3.�Im Rahmen einer (wiederum vorab zu behandelnden, vgl. E. 2.3) Geh�rsr�ge macht die Schuldnerin eine Verletzung der Begr�ndungspflicht als Teilgehalt des rechtlichen Geh�rs geltend. Sie wirft dem Obergericht vor, sich mit dem Argument der einseitig abge�nderten und von ihr nicht unterzeichneten Pl�ne, welche zu den kantonalen Akten gereicht worden seien, nicht auseinandergesetzt zu haben.
Aus dem Geh�rsanspruch ergibt sich, dass die Begr�ndung eines Entscheides so abgefasst sein muss, dass der Betroffene ihn gegebenenfalls sachgerecht anfechten kann. Dies ist nur m�glich, wenn sowohl er wie auch die Rechtsmittelinstanz sich �ber die Tragweite des Entscheides ein Bild machen k�nnen. Dabei ist es nicht n�tig, dass sich die Vorinstanz mit jeder tats�chlichen Behauptung und mit jedem rechtlichen Einwand auseinandersetzt. Vielmehr kann sie sich auf die f�r den Entscheid wesentlichen Gesichtspunkte beschr�nken (BGE 134 I 83 E. 4.1 S. 88; 136 I 229 E. 5.2 S. 236).
Der angefochtene Entscheid erf�llt die genannten Anforderungen. Das Obergericht hat nachvollziehbar begr�ndet, dass allf�llige einseitige Projektab�nderungen bei der Werkabnahme jedenfalls geheilt worden w�ren und bei Unterzeichnung des Dienstbarkeitsvertrages ohne weiteres ersichtlich gewesen sei, wie sich das bereits vollendete Werk effektiv pr�sentiert habe.
Soweit die Schuldnerin im Zusammenhang mit der obergerichtlichen Argumentationslinie behauptet, sie habe mit Anwaltsschreiben vom 18. Juni 2012 auch das Abnahmeprotokoll gest�tzt auf Art. 31 OR angefochten, zeigt sie nicht auf, wo im angefochtenen Entscheid dieses Sachverhaltselement festgestellt worden w�re, und sie macht auch nicht im Rahmen einer Willk�rr�ge geltend, dass sie dies bereits im kantonalen Verfahren behauptet, aber in willk�rlicher Weise eine entsprechende Sachverhaltsfeststellung bzw. -w�rdigung unterblieben w�re (zu den Anforderungen bei Willk�rr�gen vgl. BGE 134 II 244 E. 2.2 S. 246; 139 I 229 E. 2.2 S. 232). Der von der Schuldnerin in diesem Zusammenhang unspezifisch erw�hnten Erw�gung 4.3.4 des angefochtenen Entscheides l�sst sich eine betreffende Feststellung jedenfalls nicht entnehmen. Als Folge muss das Vorbringen im bundesgerichtlichen Verfahren als neu und damit unzul�ssig gelten (Art. 99Abs. 1 BGG).
Ausgehend von dem f�r das Bundesgericht verbindlich festgestellten Sachverhalt (Art. 105 Abs. 1 BGG) durfte das Obergericht die Frage, ob es tats�chlich zu einer einseitigen Projekt�nderung kam (ohne dass die Schuldnerin davon gewusst h�tte, was die Gl�ubigerin stets bestritt), als gegenstandslos betrachten, und es hat folglich die Begr�ndungspflicht nicht verletzt, wenn es sich dazu nicht im Einzelnen ge�ussert hat.
3.4.�Vor dem Hintergrund des Gesagten ist dem weiteren Vorbringen, das Obergericht habe die Tatbestandsvoraussetzungen der absichtlichen T�uschung gar nicht gepr�ft, der Boden entzogen, und kann auch ihre Kritik nicht verfangen, das Obergericht habe im Zusammenhang mit dem Glaubhaftmachen der absichtlichen T�uschung Art. 82 Abs. 2 SchKG falsch angewandt.
Zusammenfassend ergibt sich, dass die Beschwerde abzuweisen ist, soweit auf sie eingetreten werden kann. Die Gerichtskosten sind somit der Beschwerdef�hrerin aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Weil mit Bezug auf die aufschiebende Wirkung in ihrem und nicht im Sinn der Stellungnahme der Gegenseite vom 13. Januar 2014 zum betreffenden Gesuch entschieden worden ist, besteht gem�ss Beschluss der zivilrechtlichen Abteilungen vom 15. August 2013 diesbez�glich keine Entsch�digungspflicht.

References: Art. 74
 Art. 75
 Art. 90
 BGE 
 BGE 
 Art. 24
 Art. 24
 Art. 82
 Art. 82
 Art. 31
 BGE 
 Art. 82