Source: https://droneking.de/drohnen-gesetze/
Timestamp: 2018-12-11 12:21:36+00:00

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Nationale und internationale Drohnen-Gesetze – Droneking
Nationale und internationale Drohnen-Gesetze
An dieser Stelle werden die relevanten Regeln für den Betrieb von Drohnen in Deutschland mit einem Fokus auf die DJI Mavic Pro (unbemanntes Luftfahrtsystem mit Kamera, Elektromotoren und einem Gewicht zwischen 0,25 und 2,0 kg) aufgelistet. Die Änderungen, welche sich aus der am 7.4.2017 in Kraft getretenen "Verordnung zur Regelung des Betriebs von unbemannten Fluggeräten" ergeben, sind hier ebenfalls enthalten. Diese Seite erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Weitere Informationen sind auf my-road.de zu finden.
Eine kurze Zusammenfassung der wichtigsten Punkte:
Versicherungspflicht - In Deutschland besteht eine allgemeine (Haftpflicht-)Versicherungspflicht für unbemannte Luftfahrtsysteme, die nicht als Spielzeug eingestuft werden (siehe "Versicherungsschutz"). Diese ist bei Droneking bereits in der Miete enthalten.
Kennzeichnungspflicht - Drohnen oder Modellflugzeuge mit einem Gewicht von mehr als 0,25 Kilogramm müssen eine Plakette mit Name und Adresse des Besitzers tragen.
Aufstiegs-Erlaubnisfreiheit - Für den bei Tag und in Sichtweite (siehe "Sichtweite") stattfindenden Betrieb von Flugmodellen und unbemannten Luftfahrtsystemen unterhalb einer Gesamtmasse von 5 kg ist grundsätzlich keine Erlaubnis erforderlich.
Flugverbote bzw. erlaubnispflichtiger Betrieb - Flughöhen über 100 Meter über Grund, bis 1,5 km Abstand zu Flughäfen sowie in weniger als 100 Meter Entfernung zu kritischen Orten (siehe "Verbotener Betrieb" und "Erlaubnispflichtiger Betrieb") sind verboten bzw. bedürfen einer Erlaubnis
Kontrollzonen - In Kontrollzonen darf eine Flughöhe von 50 Meter über Grund nicht überschritten werden. Eine Kontrollzone ist beispielsweise der kontrollierte Luftraum des Hamburger Flughafens.
Ausweichpflicht - Drohnen oder Modellflugzeuge müssen stets bemannten Luftfahrzeugen und unbemannten Freiballonen ausweichen.
Videobrillen - In einer Flughöhe von weniger als 30 Meter über Grund darf eine Drohne mittels einer Videobrille betrieben werden. Bei einem Startgewicht der Drohne von mehr als 0,25 kg ist zusätzlich eine Aufsichtsperson notwendig, die den Steuerer unmittelbar auf drohende Gefahren hinweisen kann (siehe "Sichtweite"). Bei Droneking kannst Du natürlich auch die beliebten DJI Goggles mieten.
Eine offizielle Zusammenfassung findet sich in dem Flyer "Die neue Drohnen-Verordnung" und in dem Artikel "Klare Regeln für Betrieb von Drohnen", beide vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI).
Folgender Text ist eine Zusammenfassung der relevanten Punkte aus der Luftverkehrs-Ordnung (LuftVO, § 21b, Absatz 1):
Der Betrieb von unbemannten Luftfahrtsystemen und Flugmodellen ist verboten,
außerhalb der Sichtweite des Steuerers (näheres dazu unter dem Reiter "Sichtweite"),
Menschenansammlungen, Unglücksorten, Katastrophengebieten, ...
der Begrenzung von Industrieanlagen, Justizvollzugsanstalten, Einrichtungen des Maßregelvollzugs, militärischen Anlagen und Organisationen, Anlagen der Energieerzeugung und -verteilung, ...
Grundstücken, auf denen die Verfassungsorgane, Bundes- oder Landesbehörden, diplomatische und konsularische Vertretungen sowie internationale Organisationen im Sinne des Völkerrechts ihren Sitz haben sowie von Liegenschaften von Polizei und anderen Sicherheitsbehörden,
der Begrenzung von Krankenhäusern
über Naturschutzgebieten und Nationalparken, soweit der Betrieb von unbemannten Fluggeräten in diesen Gebieten nach landesrechtlichen Vorschriften nicht abweichend geregelt ist,
der Betrieb von unbemannten Luftfahrtsystemen und Flugmodellen über Wohngrundstücken, wenn die Startmasse des Geräts mehr als 0,25 Kilogramm beträgt oder das Gerät oder seine Ausrüstung in der Lage sind, optische, akustische oder Funksignale zu empfangen, zu übertragen oder aufzuzeichnen, es sei denn, der durch den Betrieb über dem jeweiligen Wohngrundstück in seinen Rechten betroffene Eigentümer oder sonstige Nutzungsberechtigte hat dem Überflug ausdrücklich zugestimmt,
in Flughöhen über 100 Metern über Grund, es sei denn, der Betrieb findet auf Geländen statt, für die eine allgemeine Erlaubnis zum Aufstieg von Flugmodellen erteilt und für die eine Aufsichtsperson bestellt worden ist,
zum Transport von Explosivstoffen und pyrotechnischen Gegenständen, von radioaktiven Stoffen, von gefährlichen Stoffen und Gemischen, sowie von Gegenständen, Flüssigkeiten oder gasförmigen Substanzen, die geeignet sind, bei Abwurf oder Freisetzung Panik, Furcht oder Schrecken bei Menschen hervorzurufen,
Hier gilt folgender Auszug aus §21a der Luftverkehrs-Ordnung (LuftVO):
§ 21a, Absatz 1 LuftVO: "Der Betrieb von folgenden unbemannten Luftfahrtsystemen und Flugmodellen bedarf der Erlaubnis:
unbemannte Luftfahrtsysteme und Flugmodelle aller Art bei Nacht"
§ 21a, Absatz 3 LuftVO: "Die Erlaubnis wird erteilt, wenn
der Schutz vor Fluglärm angemessen berücksichtigt ist."
Hier gilt folgender Auszug aus §21b der Luftverkehrs-Ordnung (LuftVO):
§ 21b, Absatz 1 LuftVO: "Der Betrieb von unbemannten Luftfahrtsystemen und Flugmodellen ist verboten ... außerhalb der Sichtweite des Steuerers nach Maßgabe des Satzes 2, sofern die Startmasse des Geräts 5 Kilogramm und weniger beträgt, ...
In Deutschland besteht eine allgemeine Versicherungspflicht für unbemannte Luftfahrtsysteme, die nicht als Spielzeug eingestuft werden. Dazu zählt auch die DJI Mavic Pro. Folgende Auszüge aus dem Luftverkehrsgesetz (LuftVG) sind anzuwenden:
§ 33, Absatz 1 LuftVG: "Wird beim Betrieb eines Luftfahrzeugs durch Unfall jemand getötet, sein Körper oder seine Gesundheit verletzt oder eine Sache beschädigt, so ist der Halter des Luftfahrzeugs verpflichtet, den Schaden zu ersetzen. ..."
§ 37, Absatz 1 LuftVG: "Der Ersatzpflichtige haftet für die Schäden aus einem Unfall bei Luftfahrzeugen unter 500 Kilogramm Höchstabflugmasse nur bis zu einem Kapitalbetrag von 750.000 Rechnungseinheiten, ... . Höchstabflugmasse ist das für den Abflug zugelassene Höchstgewicht des Luftfahrzeugs. ... "
§ 43, Absatz 2 LuftVG: Der Halter eines Luftfahrzeugs ist verpflichtet, zur Deckung seiner Haftung auf Schadensersatz nach diesem Unterabschnitt eine Haftpflichtversicherung in einer durch Rechtsverordnung zu bestimmenden Höhe zu unterhalten. ..."
Die genannten 750.000 Rechnungseinheiten entsprechen in etwa 900.000 € (Stand: September 2017). Die gewerbliche Haftpflichtversicherung von Droneking deckt Schäden, welche bei privaten und gewerblichen Flügen unserer Kunden entstehen ab einer Schadenssumme von 500,00 € bis zu einer maximalen Schadenssume von 3 Mio. € ab.
In Deutschland sind für den Betrieb von unbemannten Luftfahrtsystemen u. a. folgende Gesetze und Verordnungen relevant:
Auszug aus "Unbemannte Luftfahrtsysteme - UAS (Drohnen)" der Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung (DGUV). Hier findet sich auch eine Übersicht der Landesluftfahrtbehörden und der bei gewerblicher Nutzung notwendigen Formulare.
Durch die weiterhin global stark steigende Nutzung von Quadrocoptern und anderen unbemannten Luftfahrtgeräten ändern sich die dafür geltenden Verordnungen und Gesetze abhängig vom jeweiligen Land momentan sehr schnell. Die Betreiber des Reiseblogs my-road.de recherchieren dazu die entsprechenden Gesetzestexte oder berichten auch oftmals aus eigener Erfahrung und listen die für private Flüge geltenden Regeln sehr übersichtlich in der nachfolgenden Karte auf. Auf der Website des Reiseblogs ist ebenfalls eine Karte für die bei gewerblichen Flügen geltenden Regeln verfügbar.
Quelle: Weltweite Drohnen-Gesetze von my-road.de

References: § 21
 §21

§ 21

§ 21
 §21

§ 21

§ 33

§ 37

§ 43