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Timestamp: 2019-11-19 10:44:08+00:00

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Berechnung der Tatzeit-BAK bei fehlenden Trinkmengenangaben / BGH / 1990 / Rechtsprechung / Rechtsprechung / Rechtsportal - Deubner Rechtsportal
BGH (4 StR 227/01) | Datum: 09.08.2001
1. Lückenhafte Angaben zu Trinkmengen und -zeiten entheben den Tatrichter nicht in jedem Fall von der Verpflichtung, eine Berechnung der Blutalkoholkonzentration zur Tatzeit anzustellen (BGHR StGB 2 § 21 Blutalkoholkonzentration 23 = StV 1992, 224). Vielmehr ist diese aufgrund von Schätzungen unter Berücksichtiung des Zweifelssatzes auch dann vorzunehmen, wenn die Einlassung des Angeklagten sowie gegebenenfalls die Bekundungen von Zeugen zwar keine sichere Berechnungsgrundlage ergeben, jedoch eine ungefähre zeitliche und mengenmäßige Eingrenzung des Alkoholgenusses ermöglichen. In einem solchen Fall muß der Tatrichter angeben, von welchem höchstmöglichen Blutalkoholwert (zu dessen Berechnung: Salger DRiZ 1989, 174) er ausgeht und auf welchen Berechnungsgrundlagen (Alkoholmenge, Trinkheit, Körpergröße und -gewicht des Angeklagten, Alkoholabbau, Resorptionsdefizit) er diesen feststellt. Der so ermittelte Blutalkoholwert hat bei der Prüfung, ob die Schuld des Täters zur Zeitzeit erheblich eingeschränkt war, eine gewichtige Indizfunktion, weil bei einem Blutalkoholgehalt von 2 ./.. an eine verminderte Schuldfähigkeit i.S.d. § 21 StGB zumindest in Betracht kommt (BGHSt 35, 308, 312; 36, 286, 288; 37, 231, 239). 2. Planmäßiges, zielstrebiges und folgerichtiges Vorgehen des Täters hat in erster Linie Beweiswert für die Frage der Einsichtsfähigkeit des Täters, steht einer erheblichen Verminderung seiner Steuerungsfähigkeit aber nicht entgegen. 3. Den Trinkmengenangaben von Angeklagten wird häufig mit Vorsicht zu begegnen sein. Der Tatrichter ist nicht gezwungen, derartige Angaben ohne weiteres hinzunmehmen. Vielmehr hat er sich im Rahmen freier Beweiswürdigung aufgrund aller im konkreten Fall gegebenen Erkenntnismöglichkeiten seine Überzeugung von der vom Angeklagten vor der Tat genossenen Alkoholmenge zu verschaffen (BGHR StGB § 21 Blutalkoholkonzentration 22 m.zahlr. w.N.). Sieht er Trinkmengenangaben eines Angeklagtenals nicht widerlegt an,
BGH (4 StR 183/93) | Datum: 13.05.1993
1. Lückenhafte Angaben zu Trinkmengen und -zeiten entheben den Tatrichter nicht in jedem Fall der Verpflichtung, eine Berechnung der BAK zur Tatzeit anzustellen (BGH StV 1992, 224). Vielmehr ist diese aufgrund von Schätzungen unter Berücksichtigung des Zweifelssatzes auch dann vorzunehmen, wenn die Einlassung des Angeklagten sowie gegebenenfalls die Bekundungen von Zeugen zwar keine sichere Berechnungsgrundlage ergeben, jedoch eine ungefähre zeitliche und mengenmäßige Eingrezung des Alkoholgenusses ermöglichen. In einem solchen Fall muß der Tatrichter angeben, von welchem höchstmöglichen Blutalkoholwert er ausgeht, da diesem bei der Prüfung, ob die Schuld des Täters zur Tatzeit erheblich eingeschränkt war, eine gewichtige Indizwirkung zukommt (BGHSt 37, 231, 239).2. Planmäßiges, zielstrebiges und folgerichtiges Verhalten hat in erster Linie Beweiswert für die Frage der Einsichtsfähigkeit des Täters, steht einer erheblichen Verminderung seiner Steuerungsfähigkeit jedoch nicht entgegen (BGHSt 37, 231, 242).
BGH (4 StR 332/92) | Datum: 18.08.1992
BGH (2 StR 424/90)
Fundstelle: DRsp III(310)209Nr.1; HRSt StGB § 21 Nr. 1; StV 1992, 224
Vorinstanz: LG Darmstadt, DRsp III(310)209Nr.1 HRSt StGB § 21 Nr. 1 StV 1992, 224 [...]

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