Source: https://www.transparenz.bremen.de/sixcms/detail.php?gsid=bremen2014_tp.c.65845.de&asl=bremen203_tpgesetz.c.55340.de&template=20_gp_ifg_meta_detail_d
Timestamp: 2018-04-25 00:54:25+00:00

Document:
Veröffentlichungsdatum:28.09.2010 Inkrafttreten02.06.2015
Gesamtausgabe in der Gültigkeit vom 02.06.2015 bis 27.07.2015Außer Kraft
FundstelleBrem.GBl. 2010, 465
Zitiervorschlag: "Verordnung über die Anerkennung von Bildungsveranstaltungen nach dem Bremischen Bildungsurlaubsgesetz vom 24. August 2010 (Brem.GBl. 2010, 465), zuletzt § 1 geändert durch Geschäftsverteilung des Senats vom 02. August 2016 (Brem.GBl. S. 434)"
juris-Abkürzung: BiUrlGVeranAnerV BR 2010
Gesamtausgabe in der Gültigkeit vom 02.06.2015 bis 27.07.2015
V aufgeh. durch § 12 Absatz 2 der Verordnung vom 17. Oktober 2017 (Brem.GBl. S. 452)
Aufgrund des § 10 Absatz 4 des Bremischen Bildungsurlaubsgesetzes vom 18. Dezember 1974 (Brem.GBl. S. 348 - 223-i-1), das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 23. März 2010 (Brem.GBl. S. 269) geändert worden ist, verordnet der Senat:
Zuständig für die Anerkennung von Bildungsveranstaltungen nach § 10 Absatz 3 des Bremischen Bildungsurlaubsgesetzes sind
die Senatorin für Bildung, Wissenschaft und Gesundheit für Veranstaltungen nach dem Weiterbildungsgesetz,
die Senatorin für Soziales, Kinder, Jugend und Frauen und die Jugendämter Bremen und Bremerhaven für Veranstaltungen nach dem Bremischen Kinder-, Jugend- und Familienförderungsgesetz.
(1) Veranstaltungen werden nach Maßgabe von § 10 Absatz 3 des Bremischen Bildungsurlaubsgesetzes anerkannt. Es werden nicht anerkannt:
Veranstaltungen, die vorrangig Freizeit- und Sportaktivitäten beinhalten;
Veranstaltungen, die im Ausland stattfinden, es sei denn, sie dienen dem Erwerb europäischer Fremdsprachen oder der europäischen oder internationalen Integration durch berufliche oder politische Bildung;
Studienfahrten;
Exkursionen oder Besichtigungen, es sei denn, sie sind Bestandteil einer Bildungsveranstaltung, stehen in eindeutigem Zusammenhang mit deren Thema und umfassen nicht mehr als 20 vom Hundert ihrer Gesamtdauer;
Veranstaltungen, die nicht überwiegend aus organisiertem Lernen bestehen, wobei in begründeten Einzelfällen Ausnahmen möglich sind. Gesundheits- oder Fitnessveranstaltungen müssen überwiegend aus organisiertem Lernen bestehen.
(2) Für Menschen mit Behinderungen können hinsichtlich der Inhalte von Bildungsurlauben Ausnahmen gemacht werden. Dies gilt insbesondere für Weiterbildungsveranstaltungen, die in der Regel der privaten Haushalts- oder Lebensführung zuzuordnen und damit regelmäßig nicht als Bildungsurlaub anzuerkennen wären.
ein Seminarplan, der mindestens die folgenden Angaben enthält:
Lernziele der Veranstaltung;
Themen und Inhalte der einzelnen Unterrichtseinheiten;
didaktisch-methodische Arbeitsplanung.
Die Veranstaltung muss jedermann offenstehen. Das setzt insbesondere voraus, dass
Veranstaltungen können ohne erneuten Nachweis der Voraussetzungen nach §§ 3 bis 6 anerkannt werden, wenn sie nach Thema, Inhalt, Arbeits- und Zeitplan mit einer bereits anerkannten Veranstaltung übereinstimmen.
(2) Gleichzeitig tritt die Verordnung über die Anerkennung von Bildungsveranstaltungen nach dem Bremischen Bildungsurlaubsgesetz vom 24. Januar 1983 (Brem.GBl. S. 3 - 223-i-2), die zuletzt durch Artikel 1 Absatz 67 des Gesetzes vom 25. Mai 2010 (Brem.GBl. S. 349) geändert worden ist, außer Kraft.
Beschlossen, Bremen, den 24. August 2010
Verordnung über die Anerkennung von Bildungsveranstaltungen nach dem Bremischen Bildungsurlaubsgesetz vom 24. August 2010 29.09.2010 bis 30.10.2017
Eingangsformel 29.09.2010 bis 30.10.2017
§ 1 - Zuständigkeit 13.12.2011 bis 27.07.2015
§ 2 - Antrag 29.09.2010 bis 30.10.2017
§ 3 - Inhalt der Leistungen 02.06.2015 bis 30.10.2017
§ 4 - Qualität und Umfang der Leistungen 02.06.2015 bis 30.10.2017
§ 5 - Öffentlichkeit 29.09.2010 bis 30.10.2017
§ 6 - Dauer 29.09.2010 bis 30.10.2017
§ 7 - Anerkennung von Wiederholungsveranstaltungen 29.09.2010 bis 30.10.2017
§ 8 - Mitteilungs- und Auskunftspflichten 29.09.2010 bis 30.10.2017
§ 9 - Zutritt zu den Bildungsveranstaltungen 29.09.2010 bis 30.10.2017
§ 10 - Widerruf und Rücknahme 29.09.2010 bis 30.10.2017
§ 11 - Inkrafttreten 02.06.2015 bis 30.10.2017

References: § 1
 § 12
 § 10
 § 10
 § 10

§ 1

§ 2

§ 3

§ 4

§ 5

§ 6

§ 7

§ 8

§ 9

§ 10

§ 11