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Timestamp: 2018-07-18 20:33:50+00:00

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161 Kirchengesetz über die Einheit der EKD (Einheit-EKD) - Kirchenrecht Online-Nachschlagewerk
161 Kirchengesetz über die Einheit der EKD (Einheit-EKD)
(ABl. EKD 1991 S. 89)
Die Synode hat unter Wahrung der Vorschriften von Artikel 26 Abs. 3 Satz 2 der Grundordnung1# das folgende Kirchengesetz beschlossen:
( 1 ) Von dem Zeitpunkt3# an, von dem
die Rechte und Pflichten von Gliedkirchen der Evangelischen Kirche in Deutschland wahrnehmen, erhält Artikel 1 der Grundordnung der Evangelischen Kirche in Deutschland4# vom 13. Juli 1948 (ABI. EKD S. 233), zuletzt geändert am 6. November 1986 (ABI. EKD S. 481), folgende Fassung:
»(1) Die Evangelische Kirche in Deutschland ist die Gemeinschaft ihrer lutherischen, reformierten und unierten Gliedkirchen. Sie versteht sich als Teil der einen Kirche Jesu Christi. Sie achtet die Bekenntnisgrundlage der Gliedkirchen und Gemeinden und setzt voraus, dass sie ihr Bekenntnis in Lehre, Leben und Ordnung der Kirche wirksam werden lassen.
(2) Zwischen den Gliedkirchen besteht Kirchengemeinschaft im Sinne der Konkordie reformatorischer Kirchen in Europa (Leuenberger Konkordie). Die Evangelische Kirche in Deutschland fördert darum das Zusammenwachsen ihrer Gliedkirchen in der Gemeinsamkeit des christlichen Zeugnisses und Dienstes gemäß dem Auftrag des Herrn Jesus Christus.
(4) Durch seine Mitgliedschaft in einer Kirchengemeinde und in einer Gliedkirche gehört das Kirchenmitglied zugleich der Evangelischen Kirche in Deutschland an.«
»(1) Die Synode wird für 6 Jahre gebildet. Ihre Amtszeit beginnt mit dem ersten Zusammentritt und endet mit dem ersten Zusammentritt der nächsten Synode, der frühestens 70 und spätestens 73 Monate nach Beginn der Amtszeit stattfinden soll.«
( 1 ) Nach dem in § 1 genannten Zeitpunkt besteht die Synode in Abweichung von Artikel 24 Abs. 1 Satz 1 der Grundordnung bis zum Ende der Amtsdauer der 8. Synode aus 134 Mitgliedern, die von den synodalen Organen der Gliedkirchen gewählt werden, und 26 Mitgliedern, die vom Rat berufen werden; 6 davon auf Vorschlag der Konferenz der Kirchenleitungen des Bundes der Evangelischen Kirchen, die dabei dafür Sorge trägt, dass der Synode mindestens ein Mitglied mit reformiertem Bekenntnis aus dem Bereich der in Absatz 2 genannten Gliedkirchen angehört.
( 2 ) Für 100 Mitglieder verbleibt es bei der Wahl nach dem Kirchengesetz über die Verteilung der von den Gliedkirchen zu wählenden Mitglieder der Synode der Evangelischen Kirche in Deutschland vom 10. November 1977 (ABI. EKD 1978 S. 1).
Die in § 1 genannten Gliedkirchen wählen Mitglieder in folgender Zahl:
die Evangelische Kirche in Berlin-Brandenburg für die Region, die dem Bund der Evangelischen Kirchen angehört
( 1 ) Der nach dem in § 1 genannten Zeitpunkt von der 8. Synode zu wählende Rat besteht in Abweichung von Artikel 30 Abs. 1 der Grundordnung und dem Kirchengesetz über die Zahl der Mitglieder des Rates der Evangelischen Kirche in Deutschland vom 18. März 1966 (ABI. EKD S. 153) aus 18 gewählten Mitgliedern und dem Präses der Synode.
( 2 ) Der Rat ist in Abweichung von Artikel 30 Abs. 4 Satz 1 der Grundordnung neu zu wählen, wenn er zu dem in § 1 genannten Zeitpunkt von der 8. Synode bereits gewählt war. Sofern der von der 7. Synode gewählte Rat zu dem in § 1 genannten Zeitpunkt noch amtiert, wird er für die Dauer seiner Amtszeit um 4 Mitglieder aus dem Bereich der in § 1 genannten Gliedkirchen ergänzt. Die Ergänzung wird vom Rat auf Vorschlag der Synode des Bundes der Evangelischen Kirchen im Einvernehmen mit der Konferenz der Kirchenleitungen des Bundes vorgenommen.
Das Präsidium der 8. Synode ist in Abweichung von Artikel 26 Abs. 1 Satz 1 der Grundordnung neu zu wählen, wenn zu dem in § 1 genannten Zeitpunkt bereits ein Präsidium gewählt war. Satz 1 gilt entsprechend für die Wahl der ständigen Ausschüsse der Synode.
Zu dem in § 1 genannten Zeitpunkt wird die Evangelische Kirche in Deutschland Rechtsnachfolgerin des Bundes der Evangelischen Kirchen. Dies umfasst auch die Verantwortung des Bundes der Evangelischen Kirchen für seine Werke, Einrichtungen und Arbeitsgemeinschaften.
( 1 ) Zu dem in § 1 genannten Zeitpunkt treten die Kirchengesetze der Evangelischen Kirche in Deutschland mit Wirkung für die in § 1 genannten Gliedkirchen in Kraft. Von den aufgrund des Art. 10 Buchst. b der Grundordnung erlassenen Kirchengesetzen treten für die in § 1 genannten Gliedkirchen nur in Kraft
( 2 ) Kirchengesetze und Ordnungen des Bundes der Evangelischen Kirchen bleiben in den in § 1 dieses Kirchengesetzes genannten Gliedkirchen als gliedkirchliches Recht in Kraft, soweit sie dort bisher in Geltung standen. Künftige Rechtsänderungen regeln die Gliedkirchen im Rahmen ihrer Rechtsordnung, soweit nicht die Zuständigkeit der Evangelischen Kirche in Deutschland gegeben ist.
Das Haushaltsgesetz für das Jahr 1991 des Bundes der Evangelischen Kirchen gilt als Recht der Evangelischen Kirche in Deutschland weiter.
Der in § 1 genannte Zeitpunkt wird in Übereinstimmung mit dem Zeitpunkt des In-Kraft-Tretens des Kirchengesetzes des Bundes der Evangelischen Kirchen zur Regelung von Fragen im Zusammenhang mit der Herstellung der Einheit der Evangelischen Kirche in Deutschland durch den Rat im Einvernehmen mit dem Präses der Synode des Bundes der Evangelischen Kirchen festgestellt7#.
Dieses Kirchengesetz tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft. § 3 Absatz 2 Satz 2 gilt ab 1. Januar 1991.
2 ↑ Nr. 160
3 ↑ Dieser Zeitpunkt wurde durch Kirchengesetz vom 2. Juli 1991 auf den 27. Juni 1991 festgestellt (ABI. EKD 1991 S. 233).
5 ↑ Nr. 101.
7 ↑ Dieser Zeitpunkt durch Kirchengesetz vom 2. Juli 1991 auf den 27. Juni 1991 festgestellt (ABI. EKD 1991 S. 233).

References: § 1
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 Art. 10
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 § 3