Source: https://lenalieb.de/de/content/11-allgemeine-geschaftsbedingungen-agb-b2b
Timestamp: 2019-01-18 01:30:49+00:00

Document:
AGB B2B - lenalieb.de
> AGB B2B
1Diese AGB gelten für alle Verträge, Lieferungen, Angebote, Kaufverträge und sonstigen Leistungen des Onlineshops zwischen mir und meinen Kunden. 2Kunden im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind ausschließlich Unternehmer nach § 14 BGB. 3Diese AGB gelten ausschließlich; entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, lenalieb hat ausdrücklich ihrer Geltung zugestimmt. 4Die hier vorliegenden AGB gelten auch dann, wenn lenalieb in Kenntnis entgegenstehender oder von diesen Geschäftsbedingungen abweichender Bedingungen des Kunden die Lieferung vorbehaltlos ausführen. 5Solange vertraglich nichts anderes bestimmt ist, handelt es sich bei den abgeschlossenen Verträgen ausdrücklich nicht um einen Kauf auf Probe. 6Lenalieb ist jederzeit berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu ändern oder zu ergänzen. 7Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses geltende Fassung.
1Der Vertrag kommt mit der Firma lenalieb, Inhaberin Frau Lena Lieb, Waldfließstrasse 29, 15366 Neuenhagen bei Berlin zustande. 2Sie erreichen mich auch unter lena@lenalieb.de oder unter der Telefonnummer 051521779233. 3Steuernummer: 14/691/03947 beim Finanzamt Berlin Friedrichshain/Kreuzberg.
1Die Preise der Artikel verstehen sich in Euro pro Stück exklusive der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer. 2Die jeweilig gültige gesetzliche Mehrwertsteuer wird folgend von lenalieb extra ausgewiesen und hinzugerechnet. 3Der angebotene Kaufpreis ist bindend. 4Es gelten die Listenpreise im Zeitpunkt der Bestellung. 5Die Preise sind grundsätzlich die im Warenkorbsystem der Webseite zur Zeit der Bestellung genannten Preise. 6Abweichende Preisangaben, die eventuell auf den Seiten des Online-Kataloges dargestellt oder die aus Zwischenspeichern (z.B. Browser-Cache, Proxies etc.) geladen werden, sind unverbindlich. 7Die Geltungsdauer der Preise in den Katalogen, Anzeigen oder Flyer reichen immer nur bis zum Erscheinen des nächsten Katalogs, Flyers oder der nächsten Anzeige. 8Aktionen gelten nur für ihren festgelegten und ausgewiesenen Zeitraum. 9Die Preise verstehen sich ohne Kosten für Verpackung und Versand. 10Sofern weitere Kosten, wie zum Beispiel Zollgebühren notwendig werden, sind diese im Preis nicht enthalten, werden aber spätestens auf der letzten Bestellseite gesondert angegeben.
Abs.1 (Allgemeine Zahlungsmodalitäten)
1Mit Vertragsschluss stellt lenalieb dem Kunden den Gesamtbestellpreis (inkl. Mehrwertsteuer) und mit allen weiteren Kosten der Bestellung (siehe § 4) in Rechnung. 2Als Zahlungsmodalitäten gilt die Zahlung per Banküberweisung als vereinbart. 3Für die Rechtzeitigkeit der Zahlung ist die Gutschrift auf dem Konto von lenalieb entscheidend. 4Die weitere Zahlungsmodalitäten sind davon abhängig, ob der Kunde – so wie im Shop ausgewiesen – Lagerware (Abs.2) oder Vor-Order-Ware (Abs. 3) bestellt.
Abs.2 (Zahlungsmodalitäten-Lagerware)
1Bestellt der Kunde Lagerware (vorrätige Saisonware), die im Warenkorbsystem als solche ausgewiesen ist, ist der vollständige Rechnungsbetrag mit Vertragsschluss sofort fällig und ist innerhalb von 10 Werktagen nach Rechnungszugang ohne Abzug und Zurückbehaltungsrecht an lenalieb zu zahlen. 2Die Lieferung erfolgt erst nach vollständiger Zahlung des Rechnungsbetrages (vgl. § 6 Abs.1).
Abs.3 (Zahlungsmodalitäten Vor-Order-Ware)
1Bestellt der Kunde Ware der noch kommenden Saison (Vor-Order-Geschäft, noch nicht produzierter Ware), die im Warensystem für den B2B-Bereich exklusiv als solche ausgewiesen ist, ist für die weitere Zahlungsmodalität entscheidend, ob die Vor-Order-Bestellung einen Bruttogesamtbestellwert von weniger (a) oder mehr (b) als 10.000,00 EUR hat. 2Hierfür gilt Folgendes differenzierend:
a) Bei einem Bruttobestellwert von unter 10.000,00 EUR erfolgt zwar die Rechnungslegung im Sinne von Abs.1 mit Vertragsschluss, jedoch ist der Rechnungsbetrag erst bei Produktionsende (Freigabe der Ware zum Versand) zur Zahlung fällig und ist vom Kunden innerhalb von 10 Werktagen nach Fertigstellungsmitteilung von lenalieb ohne Abzug und Zurückbehaltungsrecht an lenalieb zu zahlen. Die Lieferung erfolgt erst nach vollständiger Zahlung des Rechnungsbetrages (vgl. § 6 Abs.2).
b) Bei einem Bruttobestellwert von mehr als 10.000,00 EUR ist der Kunde mit Rechnungsstellung zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses verpflichtet 50% des Bruttobestellwertes als Anzahlung vor Produktionsbeginn innerhalb von 10 Werktagen nach Rechnungszugang ohne Abzug und Zurückbehaltungsrecht an lenalieb zu zahlen. lenalieb beginnt mit der Produktion dieser Ware erst nach Zahlungseingang der Anzahlung des Kunden. Etwaige Lieferfristen und Termine können sich verzögern, wenn der Kunde nicht fristgemäß bezahlt. Bei Produktionsende (Freigabe der Ware zum Versand) ist der Rechnungsbetrag abzüglich der bereits bezahlten 50%-Anzahlung vom Kunden innerhalb von 10 Werktagen nach Fertigstellungsmitteilung von lenalieb ohne Abzug und Zurückbehaltungsrecht an lenalieb zu zahlen. Die Lieferung erfolgt erst nach vollständiger Zahlung des Rechnungsbetrages (vgl. § 6 Abs.2).
Abs.1 (Lagerwaren-Bestellung)
1Bestellt der Kunde Lagerware (vorrätige Saisonware) – vgl. § 5 Abs.2, die im Warenkorbsystem als solche ausgewiesen ist, erfolgt die Übergabe der bestellten Ware an das Versandunternehmen (Versand der Ware per Postversand) innerhalb von 2-3 Werktagen nach Zahlungseingang (vgl. § 5 Abs.2).
Abs.2 (Vor-Order-Geschäft)
1Bestellt der Kunde Ware der noch kommenden Saison (Vor-Order-Geschäft, noch nicht produzierte Ware) – vgl. § 5 Abs.3, die im Warensystem für den B2B-Bereich exklusiv als solche ausgewiesen ist, ergeben sich die Lieferzeiten – sofern individualvertraglich nichts anderes vereinbart wurde – wie folgt:
Bei Bestellungen der Sommer-Kollektion im Vor-Order-Geschäft – …
…im Bestellzeitraum von Mai bis August eines jeden Jahres (Vor-Order-Zeitraum) – …
… erfolgt die Lieferung der Ware Anfang des nächsten Februars (Auslieferungszeitpunkt).
Bei Bestellungen der Winter-Kollektion im Vor-Order-Geschäft – …
…im Bestellzeitraum von November bis Februar eines jeden Jahres (Vor-Order-Zeitraum) – …
… erfolgt die Lieferung der Ware Anfang des nächsten Augusts (Auslieferungszeitpunkt).
2Bei den Vor-Order-Geschäfte erfolgt die Übergabe der bestellten Ware an das Versandunternehmen (Versand der Ware per Postversand) innerhalb von 2-3 Werktagen nach den in Satz 1 angegebenen Auslieferungszeitpunkten und nach vollständiger Bezahlung des Rechnungsbetrages (vgl. § 5 Abs. 3). 3Voraussetzung für eine fristgemäße Lieferung im Rahmen des Vor-Order-Geschäfts ist jedoch neben der rechtzeitigen Bezahlung auch die rechtzeitige Bestellung der Kunden gemäß dem jeweiligen Vor-Order-Zeitraums nach Satz 1.
Abs.3 (Allgemeine Lieferzeiten und Teillieferung)
1Sowohl im Falle der Lieferung von Lagerware (Abs.1) als auch im Falle der Lieferung im Vor-Order-Geschäft (Abs.2) erfolgt die Lieferung der Ware im Inland sodann innerhalb weiterer 5 Werktagen ab Übergabe an das Versandunternehmen. 2Die Zeitangaben verstehen sich als voraussichtliche Versandzeit, es sei denn, sie sind zwischen den Parteien individualvertraglich vereinbart worden. 3Lenalieb ist zur Teillieferung und Teilleistung berechtigt, sofern dies dem Kunden zumutbar ist. 4Der Teilversand ist nur nach Absprache mit dem Kunden durchzuführen. 5Zusätzliche Versandkosten können hierbei entstehen.
§ 7 [Aufrechnung und Zurückbehaltung]
1Die Aufrechnung des Kunden mit dessen Gegenforderungen ist ausgeschlossen, soweit sie sich nicht auf von lenalieb anerkannte, unbestrittene oder rechtskräftig festgestellte Gegenforderungen bezieht. 2Die Kunden dürfen das Zurückbehaltungsrecht jedoch dann ausüben, wenn sich ihr Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis bezieht.
[§ 8 Übertragbarkeit der Rechte]
Der Kunde kann die Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung von lenalieb auf einen Dritten übertragen.
1Die Gewährleistungsrechte bei mangelhafter Lieferung folgen den gesetzlichen Bestimmungen, sofern nachfolgend keine Einschränkungen vorgenommen wurden. 2Der Kunde hat gem. § 377 HGB die Ware unverzüglich nach Lieferung zu untersuchen und, soweit sich ein Mangel zeigt, diesen lenalieb unverzüglich anzuzeigen. 3Für die Rechtzeitigkeit der Anzeige genügt das Absenden der Anzeige. 4Erfolgt die Anzeige nach Satz 2 nicht innerhalb der vorgenannten Frist, erlöschen die Gewährleistungsrechte, sofern sie sich auf diese Mängel beziehen. 5Das gilt nicht, wenn lenalieb den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen hat.
Die Gewährleistungsfrist auf von lenalieb gelieferte Waren beträgt 12 Monate.
Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und lenalieb der Geschäftssitz von lenalieb.

References: § 14
 § 4
 § 6
 § 6
 § 6
 § 5
 § 5
 § 5
 § 5

§ 7
 § 377