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Timestamp: 2016-10-23 06:23:21+00:00

Document:
110 Ib 26445. Auszug aus dem Urteil der I. �ffentlichrechtlichen Abteilung vom 21. November 1984 i.S. Gemeinde X. gegen Y. sowie Y. gegen Gemeinde X. und Verwaltungsgericht des Kantons Graub�nden (Verwaltungsgerichtsbeschwerde)
Art. 24 LAT; autorisation exceptionnelle. Transformation d'une maison d'alpage en une maison de vacances. 1. Examen sous l'angle de la transformation partielle selon l'art. 24 al. 2 LAT (consid. 3). 2. Examen sous l'angle de l'implantation impos�e par la destination de la construction selon l'art. 24 al. 1 let. a LAT (consid. 4). Consid�rants � partir de page 264
BGE 110 Ib 264 S. 264
2. (Darstellung der Grunds�tze des Bundesgesetzes �ber die Raumplanung vom 22. Juni 1979 (RPG) �ber die Bewilligung von Ausnahmen ausserhalb der Bauzonen.) BGE 110 Ib 264 S. 265
3. Wie erw�hnt, kann das kantonale Recht gem�ss Art. 24 Abs. 2 RPG gestatten, zonenfremde Bauten und Anlagen zu erneuern, teilweise zu �ndern oder wieder aufzubauen, wenn dies mit den wichtigen Anliegen der Raumplanung vereinbar ist. Ob eine Baumassnahme unter Art. 24 Abs. 2 RPG f�llt, beurteilt sich ausschliesslich nach dieser bundesrechtlichen Vorschrift. Bei der Erneuerung, dem Wiederaufbau und der teilweisen �nderung handelt es sich um bundesrechtliche Begriffe; sie bilden die Grenze f�r Bewilligungen nach Art. 24 Abs. 2 RPG (BGE 108 Ib 54 E. 3b, 361 E. 3a, je mit Hinweisen).
Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung kann eine �nderung im Sinne von Art. 24 Abs. 2 RPG sowohl in einer Vergr�sserung oder inneren Umgestaltung als auch in einer Zweck�nderung bestehen. Sie ist als teilweise zu betrachten, soweit die Wesensgleichheit einer Baute gewahrt wird und keine wesentlich neuen Auswirkungen auf die Nutzungsordnung, Erschliessung und Umwelt geschaffen werden (BGE 108 Ib 55 E. 3c, 361 E. 3a; EJPD/BRP, Erl�uterungen zum Bundesgesetz �ber die Raumplanung, Bern 1981, Art. 22 N. 12 und 13, S. 274/275, Art. 24 N. 35 und 39, S. 303 und 304).
Im vorliegenden Fall haben die privaten Beschwerdef�hrer eine urspr�nglich rein landwirtschaftlich genutzte Baute zu Wohnzwecken umgebaut. Aus einem Maiens�ssgeb�ude ist ein Ferienhaus geworden. Dadurch hat sich die Identit�t der Baute grundlegend ver�ndert, was sich auf die Nutzungsordnung, Erschliessung und Umwelt auswirkt. Es liegt somit eine Zweck�nderung vor, die nicht mehr als teilweise im Sinne von Art. 24 Abs. 2 RPG bezeichnet werden kann. Sie darf deshalb nur ausnahmsweise bewilligt werden, wenn die Voraussetzungen von Art. 24 Abs. 1 RPG erf�llt sind.
4. Wie ausgef�hrt, setzt Art. 24 Abs. 1 RPG f�r die Erteilung einer Ausnahmebewilligung voraus, dass der Zweck der Baute oder Anlage einen Standort ausserhalb der Bauzonen erfordert (lit. a) und keine �berwiegenden Interessen entgegenstehen (lit. b).
Ein Ferienhaus ist offensichtlich nicht auf einen Standort ausserhalb der Bauzonen angewiesen. Art. 24 Abs. 1 lit. a RPG will unter anderem gerade die Umgestaltung von Maiens�ssgeb�uden in Ferienh�user verhindern (BGE 108 Ib 133 E. 2). Die streitigen Umbauarbeiten k�nnen daher mangels Standortgebundenheit nicht bewilligt werden. Da beide Voraussetzungen von Art. 24 Abs. 1 RPG kumulativ erf�llt sein m�ssen, braucht nicht mehr BGE 110 Ib 264 S. 266gepr�ft zu werden, ob dem Umbau auch �berwiegende Interessen entgegenstehen. Dessen Unzul�ssigkeit ergibt sich schon aus Art. 24 Abs. 1 lit. a RPG (BGE 107 Ib 242 E. 3).
108 IB 133,
Art. 24 LAT

References: Art. 24

BGE 
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 Art. 24
 Art. 24
 Art. 24
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 Art. 22
 Art. 24
 Art. 24
 Art. 24
 Art. 24
 Art. 24
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