Source: https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Gericht=EuGH&Datum=17.07.2008&Aktenzeichen=C-488/06
Timestamp: 2019-05-26 02:21:28+00:00

Document:
EuGH, 17.07.2008 - C-488/06 P - dejure.org
Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) Nr. 40/94 - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b und 73 - Bildmarke 'Aire Limpio' - Gemeinschaftsbildmarke, nationale Bildmarken und internationale Bildmarken, die einen Tannenbaum mit verschiedenen Wortelementen darstellen - Widerspruch des Markeninhabers - Teilweise Zurückweisung der Anmeldung - Herleitung der besonderen Unterscheidungskraft der älteren Marke aus Beweismitteln, die sich auf eine andere Marke beziehen
Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) Nr. 40/94 - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b und Art. 73 - Bildmarke "Aire Limpio" - Gemeinschaftsbildmarke, nationale Bildmarken und internationale Bildmarken, die einen Tannenbaum mit verschiedenen Wortelementen darstellen - Widerspruch des Markeninhabers - Teilweise Zurückweisung der Anmeldung - Herleitung der besonderen Unterscheidungskraft der älteren Marke aus Beweismitteln, die sich auf eine andere Marke beziehen
Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) Nr. 40/94 - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b und Art. 73 - Bildmarke ‚Aire Limpio‘ - Gemeinschaftsbildmarke, nationale Bildmarken und internationale Bildmarken, die einen Tannenbaum mit verschiedenen Wortelementen darstellen - Widerspruch des Markeninhabers - Teilweise Zurückweisung der Anmeldung - Herleitung der besonderen Unterscheidungskraft der älteren Marke aus Beweismitteln, die sich auf eine andere Marke beziehen“
Zulässigkeit der Anmeldung einer Gemeinschaftsmarke aus einem Bildzeichen in Form eines Tannenbaums mit dem Wortbestandteil "Aire Limpio" im Hinblick auf die ältere Marke "ARBRE MAGIQUE"; Voraussetzungen der Zulässigkeit eines erneuten Aufwerfens von bereits im ersten Rechtszug geprüften Rechtsfragen im Rechtsmittelverfahren; Zulässigkeit einer Feststellung der besonderen Unterscheidungskraft einer Marke auf der Grundlage von Nachweisen für die Benutzung und die Bekanntheit dieser Marke; Beschränkung der gerichtlichen Kontrolle auf Rechtsfragen sowie verfälschte Tatsachen; Unterscheidungskraft der Marke "ARBRE MAGIQUE" im Hinblick auf ihre Tannenbaumsilhouette; Anforderungen des Art. 73 der Verordnung (EG) Nr. 40/94 an die Entscheidungsbegründung und die Entscheidungsgrundlagen des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM)

References: Art. 8
 Art. 8
 Art. 73
 Art. 8
 Art. 73
 Art. 73