Source: https://fragdenstaat.de/anfrage/verarbeitungsverzeichnis-1/
Timestamp: 2020-07-09 07:29:42+00:00

Document:
Antrag nach dem ThürTG
bitte senden Sie mir Folgendes zu: Das Verarbeitungsverzeichnis nach Art. 30 DS-GVO Ihrer Behörde.
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 9 Abs. 1 des Thüringer Transparenzgesetzes (ThürTG). Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Vielen Dank für Ihre Mühe!
Thüringer Finanzministerium – 18.03.2020 << Anfragesteller/in >> – 18.03.2020
Thüringer Finanzministerium – 30.03.2020 << Anfragesteller/in >> – 30.03.2020
Thüringer Finanzministerium – 05.06.2020
Verarbeitungsverzeichnis [#181934]
5. März 2020 01:10
Antrag nach dem ThürTG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Das Verarbeitungsverzeichnis nach Art. 30 DS-GVO Ihrer Behörde. Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 9 Abs. 1 des Thüringer Transparenzgesetzes (ThürTG). Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 181934 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/181934
AW: Verarbeitungsverzeichnis [#181934]
18. März 2020 12:55
O 1040 - 01/2020 - 16.11; Dok.: 24976/2020 Sehr [geschwärzt], Ihre Anfrage ist hier eingegangen und wird unter dem o.g. Aktenzeichen bearbeitet. Sofern ein entsprechender Informationszugangsanspruch dem Grunde nach bestehen sollte, ist dieser unter Berücksichtigung der Sicherheit der Informationstechnik der betroffenen Behörde (Gefährdung der öffentliche Sicherheit) jedenfalls teilweise abzulehnen. Nach abschließender Prüfung ist daher beabsichtigt, die hiesige Entscheidung Ihnen per Briefpost zuzustellen. Für die fristgerechte Zustellung teilen Sie bitte Ihre zustellungsfähige Anschrift (keine Postfach-Anschrift) bis spätestens 29. März 2020 mit. Aus datenschutzrechtlicher Sicht wird die Übermittlung der Anschrift per Briefpost empfohlen. Informationen zum Umgang mit Ihren Daten (Art. 13, 14 DSGVO) im Thüringer Finanzministerium finden Sie im Internet unter www.ds-tfm.thueringen.de. Auf Wunsch übersenden wir Ihnen eine Papierfassung. Mit freundlichen Grüßen Im Auftrag [geschwärzt] ________________________________________ THÜRINGER FINANZMINISTERIUM Referat 16 Ludwig-Erhard-Ring 7 | 99099 Erfurt | Postfach 900461 | 99107 Erfurt Fax: +[geschwärzt] www.thueringen.de | poststelle@tfm.thueringen.de
AW: Verarbeitungsverzeichnis [Mein Zeichen: #181934] [Ihr Zeichen: O 1040 - 01/2020 - 16.11] [#181934]
18. März 2020 17:47
Sehr [geschwärzt], sehr geehrte/r Frau/ Herr [geschwärzt], ich eröffne hiermit ausdrücklich den Zugang für die Übermittlung elektronischer Dokumente gemäß § 3a Abs. 1 ThürVwVfG. Hinsichtlich datenschutzrechtlicher Probleme bei der Verwendung von E-Mail, insbesondere mögliche TLS-Downgrade-Attacken im Simple Mail Transfer Protocol (SMTP) willige ich auch aus datenschutzrechtlicher Sicht in die damit verbundenen Restrisiken ein. Im Hinblick auf häufig herangezogene verwaltungsverfahrensrechtliche Vorschriften weise ich vorsorglich gerne darauf hin, dass sich der Zugang von Nachrichten über FragDenStaat.de auf der Anfragenseite (hier: https://fragdenstaat.de/a/181934) einschließlich Zugangszeitpunkt öffentlich überprüfen lässt, sodass Zweifel am Zugang (§ 41 Abs. 2 S. 3 ThürVwVfG) nicht bestünden. FragDenStaat.de ist insoweit auch zur Bekanntgabe belastender Bescheide sehr gut geeignet. Ich möchte Sie daher bitten, Ihren Bescheid per E-Mail an <[geschwärzt]> zuzustellen. Mit freundlichen Grüßen [geschwärzt] Anfragenr: 181934 Antwort an: [geschwärzt] Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: [geschwärzt]
30. März 2020 17:35
O 1040 - 01/2020 - 16.11; Dok.: 31087/2020 Sehr [geschwärzt], im Rahmen der Maßnahmen zu SARS-CoV-2 (Corona-Krise) wurde der Dienstbetrieb des Thüringer Finanzministeriums auf einen Basisbetrieb eingeschränkt. Eine Bearbeitung Ihres Antrages wird daher in der Frist nach § 10 Abs. 3 Satz 1 ThürTG nicht möglich sein. Die Bearbeitung erfolgt voraussichtlich bis 5. Juni 2020. Mit freundlichen Grüßen Im Auftrag [geschwärzt] ________________________________________ THÜRINGER FINANZMINISTERIUM Referat 16 Ludwig-Erhard-Ring 7 | 99099 Erfurt | Postfach 900461 | 99107 Erfurt Fax: +49 361 57 [geschwärzt] www.thueringen.de | poststelle@tfm.thueringen.de
30. März 2020 19:09
Sehr geehrteAntragsteller/in hiermit bestätige ich Ihnen den Eingang Ihrer Nachricht, dass sich die Bearbeitung meines o.g. Antrags voraussichtlich bis zum 05. Juni 2020 verzögern wird. Angesichts der Pandemie bin ich selbstverständlich bereit eine über die gesetzliche Frist hinausgehende Verzögerung zu akzeptieren. Sollte zum späteren Zeitpunkt der Bedarf einer weiteren Fristverlängerung bestehen, genügt mir ebenfalls eine kurze Benachrichtigung. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 181934 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/181934
AW: Verarbeitungsverzeichnis [Mein Zeichen: #181934]
5. Juni 2020 13:32
Bescheid32…aerzt.pdf Bescheid32544_20204_6_2020_geschwaerzt.pdf 2,8 MB öffentlich geschwärzt
O 1040 - 01/2020 - 16.11; Dok.: 32544/2020 Sehr [geschwärzt], den angefügten Bescheid erhalten Sie nur per E-Mail. Mit freundlichen Grüßen Im Auftrag [geschwärzt] ________________________________________ THÜRINGER FINANZMINISTERIUM Referat 16 Ludwig-Erhard-Ring 7 | 99099 Erfurt | Postfach 900461 | 99107 Erfurt Fax: +49 361 57 3611-650 www.thueringen.de | poststelle@tfm.thueringen.de E-Mail-Adressen und E-Mail-Kontaktformulare des Thüringer Finanz- ministeriums stellen keinen Zugang für elektronisch signierte sowie für verschlüsselte elektronische Dokumente dar, soweit der Zugang für elektronische Dokumente nach § 3a VwVfG, § 36a SGB I oder § 87a AO nicht ausdrücklich in vollem Umfang eröffnet ist. Der elektronische Übermittlungsweg über die hier genannten E-Mail-Adressen dient ausschließlich dazu, nicht formbedürftige Mitteilungen zu übersenden. Bitte übersenden Sie zudem elektronische Nachrichten nicht unmittelbar an Bedienstete, nutzen Sie die E-Mail-Adresse poststelle@tfm.thuerignen.de. Diese E-Mail-Adresse dient nur dem Empfang einfacher Mitteilungen ohne qualifizierte elektronische Signatur und/oder Verschlüsselung. Aus technischen und organisatorischen Gründen kann das Thüringer Finanzministerium zurzeit noch keine elektronischen Signaturen auf Echtheit und Gültigkeit prüfen. Dies hat zur Folge, dass Sie Dokumente, die einem Schriftform- erfordernis unterliegen, nicht in elektronischer Form übersenden können. Informationen zum Umgang mit Ihren Daten (Art. 13, 14 DSGVO) im Thüringer Finanzministerium finden Sie im Internet unter www.ds-tfm.thueringen.de. Auf Wunsch übersenden wir Ihnen eine Papierfassung.

References: Art. 30
 § 9
 Art. 30
 § 9
 § 3
 § 10
 § 3
 § 36
 § 87