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Timestamp: 2019-12-12 13:08:47+00:00

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§ 4 BEPNStruktG Beamtinnen und Beamte bei den Postnachfolgeunternehmen Gesetz zur Verbesserung der personellen
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§ 4 - Gesetz zur Verbesserung der personellen Struktur beim Bundeseisenbahnvermögen und in den Postnachfolgeunternehmen (BEPNStruktG k.a.Abk.)
Frühere Fassungen von § 4 Gesetz zur Verbesserung der personellen Struktur beim Bundeseisenbahnvermögen und in den Postnachfolgeunternehmen
aktuell vorher 01.01.2017 (03.07.2017) Artikel 1 Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Verbesserung der personellen Struktur beim Bundeseisenbahnvermögen und in den Postnachfolgeunternehmen sowie zur Änderung weiterer Vorschriften des Postdienstrechts
aktuell vorher 01.01.2013 Artikel 3 Gesetz zur Neuordnung der Postbeamtenversorgungskasse (PVKNeuG)
aktuell vorher 16.11.2006 Artikel 1 Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Verbesserung der personellen Struktur beim Bundeseisenbahnvermögen und in den Unternehmen der Deutschen Bundespost
vom 10.11.2006 BGBl. I S. 2589
Zitierungen von § 4 Gesetz zur Verbesserung der personellen Struktur beim Bundeseisenbahnvermögen und in den Postnachfolgeunternehmen
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 4 BEPNStruktG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BEPNStruktG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
§ 5 BEPNStruktG Beamtinnen und Beamte der Bundesanstalt für Post und Telekommunikation Deutsche Bundespost (vom 01.01.2017)
... oder nach allgemeinen beamtenrechtlichen Grundsätzen nicht zumutbar ist. (2) § 4 Abs. 1 Nummer 1 und 4 sowie Abs. 2 und 3 gilt entsprechend. (3) Für Beamtinnen und Beamte nach § 1 Nr. 3 tragen die ...
... Der Jahresbetrag der Zahlungsverpflichtung nach § 4 Absatz 4 ist die Summe aus den jährlichen a) Versorgungsbezügen einschließlich ... den Einzelfall der Zurruhesetzung nach diesem Gesetz. 2. Zahlungszeiträume nach § 4 Absatz 4 in Jahren: Besoldungsgruppen A 2 bis A ...
... Juli 2008 (BGBl. I S. 1582) geändert worden ist," angefügt. (110) § 4 des Gesetzes zur Verbesserung der personellen Struktur beim Bundeseisenbahnvermögen und in ...
... 2012 (BGBl. I S. 2299) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. § 4 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt geändert: ... 4" ersetzt. 3. Die Anlage wird wie folgt gefasst: „Anlage (zu § 4 Absatz 4 ) 1. Der Jahresbetrag der Zahlungsverpflichtung nach § 4 Absatz 4 ist die Summe ... (zu § 4 Absatz 4) 1. Der Jahresbetrag der Zahlungsverpflichtung nach § 4 Absatz 4 ist die Summe aus den jährlichen a) Versorgungsbezügen einschließlich ... den Einzelfall der Zurruhesetzung nach diesem Gesetz. 2. Zahlungszeiträume nach § 4 Absatz 4 in Jahren: Besoldungsgruppen A 2 bis A ...
Artikel 3 PVKNeuG Änderung des Gesetzes zur Verbesserung der personellen Struktur beim Bundeseisenbahnvermögen und in den Postnachfolgeunternehmen
... 4 Absatz 1 Satz 1 des Gesetzes zur Verbesserung der personellen Struktur beim ...
... und" eingefügt. 4. Nach § 3 werden folgende §§ 4 und 5 angefügt: „§ 4 Beamtinnen und Beamte bei den ... 4. Nach § 3 werden folgende §§ 4 und 5 angefügt: „§ 4 Beamtinnen und Beamte bei den Postnachfolgeunternehmen (1) Beamtinnen und Beamte nach ... nach allgemeinen beamtenrechtlichen Grundsätzen nicht zumutbar ist. (2) § 4 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 und Satz 2 sowie Abs. 2 und 3 gilt entsprechend. (3) Für ... 5. Dem Gesetz wird folgende Anlage angefügt: „Anlage (zu § 4 Abs. 4) 1. Der Jahresbetrag der Zahlungsverpflichtung nach § 4 Abs. 4 ist die ... (zu § 4 Abs. 4) 1. Der Jahresbetrag der Zahlungsverpflichtung nach § 4 Abs. 4 ist die Summe aus den jährlichen a) Versorgungsbezügen ... der Zurruhesetzung nach diesem Gesetz. 2. Zahlungszeiträume nach § 4 Abs. 4 in Jahren BesGr ≤ A 06 ...
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