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Timestamp: 2016-10-22 08:54:14+00:00

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5C.93/2006 (23.10.2006)
5C.93/2006 /blb
Kl�ger, Berufungskl�ger und Anschlussberufungsbeklagter,
vertreten durch F�rsprecher Urs Fasel,
Beklagte, Berufungsbeklagte und Anschlussberufungskl�gerin,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Jo Koller.
Berufung gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Aargau, Zivilgericht, 2. Kammer, vom 23. Februar 2006.
X.________ und Y.________ heirateten im Jahre 1991. Sie sind die Eltern der Kinder A.________, geboren 1992, B.________, geboren 1994, und C.________, geboren 1996. Mit Urteil vom 30. Juni 2005 schied das Bezirksgericht Bremgarten die Ehe der Parteien auf deren gemeinsames Begehren und regelte alle Nebenfolgen der Scheidung. Es sprach insbesondere Y.________ einen nachehelichen Unterhaltsbeitrag von monatlich Fr. 2'370.-- ab Rechtskraft des Urteils bis 30. September 2008, von Fr. 1'610.-- bis 31. Januar 2010 und von Fr. 900.-- bis 30. September 2012 zu.
Das Obergericht des Kantons Aargau hiess die Appellation von X.________ gegen das erstinstanzliche Urteil am 23. Februar 2006 teilweise gut und sistierte insbesondere die nachehelichen Unterhaltsbeitr�ge an Y.________ f�r die Dauer ihres Konkubinats mit K.________.
X.________ ist mit Berufung vom 6. April 2006 an das Bundesgericht gelangt. Er beantragt die �nderung des obergerichtlichen Urteils in dem Sinne, dass seine Unterhaltsverpflichtung ab Rechtskraft definitiv erloschen sei. Y.________ schliesst auf Abweisung der Berufung.
Mit ihrer Anschlussberufung verlangt sie die Aufhebung der vom Obergericht angeordneten Sistierung der Unterhaltsbeitr�ge, eventualiter die R�ckweisung an die Vorinstanz zum Entscheid in diesem Sinne, sowie die Neuverlegung der kantonalen Prozesskosten. X.________ beantragt, auf die Anschlussberufung teilweise nicht einzutreten, und sie teilweise abzuweisen.
Das Obergericht hat auf Bemerkungen verzichtet.
1.1 Der nacheheliche Unterhalt stellt eine Zivilrechtsstreitigkeit mit Verm�genswert dar. Die gesetzliche Streitwertgrenze ist f�r die Berufung wie f�r die Anschlussberufung erreicht (Art. 46 OG). Insoweit steht dem Eintreten nichts entgegen.
1.2 Das Bundesgericht ist an die tats�chlichen Feststellungen der letzten kantonalen Instanz gebunden, es w�re denn, dass sie unter Verletzung bundesrechtlicher Beweisvorschriften zustande gekommen sind (BGE 130 III 113 E. 2.1). Vorbehalten bleibt die Berichtigung offensichtlich auf Versehen beruhender Feststellungen von Amtes wegen (Art. 63 Abs. 2 OG). Ausf�hrungen gegen die tats�chlichen Feststellungen sind unzul�ssig (Art. 55 Abs. 1 lit. c OG). F�r die Kritik an der Beweisw�rdigung durch die Vorinstanz ist die staatsrechtliche Beschwerde wegen Verletzung des Willk�rverbotes gegeben (Art. 9 BV, Art. 43 Abs. 1 OG). F�r die Antwort und die Anschlussberufung sind die Formvorschriften, die f�r die Berufungsschrift gelten, sinngem�ss anwendbar (Art. 59 Abs. 3 OG). Soweit beide Parteien in ihren Eingaben Weiterungen zum Sachverhalt vornehmen, bleiben diese somit unbeachtlich.
Anlass zur Berufung gibt die Frage, welche Auswirkungen das Konkubinat der unterhaltsberechtigten Partei auf ihren nachehelichen Unterhaltsanspruch hat.
Die Vorinstanz stellte fest, dass die Beklagte seit dem 1. April 2001 mit K.________ zusammen lebe. Die beiden h�tten eine gemeinsame Wohnung bezogen, deren Miete sie teilten. Er komme f�r einen Teil der Auslagen wie die Versicherungen auf, und sie zahle die Telefonrechnung. Sie f�hrten zwar nicht Buch, tr�gen aber beide an den Einkauf der Lebensmittel bei. Es herrsche eine klassische Rollenverteilung. Sie betreue ihre eigenen Kinder und f�hre den gemeinsamen Haushalt. Er gehe seiner beruflichen T�tigkeit nach. Daraus folgerte die Vorinstanz, dass die Beklagte und ihr Partner im Zeitpunkt der Rechtskraft des Rentenpunktes seit f�nf Jahren in einem gefestigten Konkubinat im Sinne der Rechtsprechung leben. Es sei daher gerechtfertigt, die der Beklagten zustehenden Unterhaltsbeitr�ge f�r die Dauer des Konkubinates mit K.________ zu sistieren.
Der Kl�ger vertritt die Ansicht, dass das Vorliegen eines gefestigten Konkubinates nach f�nf Jahren von Bundesrechts wegen zum endg�ltigen Erl�schen des nachehelichen Unterhaltsanspruches f�hre. Das Bundesgericht habe seine bisherige, bereits unter altem Recht begr�ndete Rechtsprechung nach der Revision des Scheidungsrechts best�tigt. Eine Sistierung der Unterhaltsrente sei nur in F�llen m�glich, in denen das Konkubinat weniger als f�nf Jahre gedauert habe und wirtschaftliche Gr�nde dies rechtfertigen. Die bundesgerichtliche Rechtsprechung zum Einfluss des Konkubinats auf den Unterhaltsanspruch sei von der neueren Lehre gr�sstenteils akzeptiert worden. Aus den Materialien (Votum NR Nabholz) ergebe sich, dass im Fall eines Konkubinates die Rente eingestellt oder herabgesetzt werden k�nne.
2.1 Der Kl�ger ist der Auffassung, allein das von der letzten kantonalen Instanz als stabil bezeichnete Konkubinat lasse seine Unterhaltspflicht gegen�ber der Beklagten erl�schen. In analoger Anwendung von Art. 153 Abs. 1 aZGB, welcher den Wegfall der im Scheidungsurteil festgesetzten Rentenverpflichtung im Fall der Wiederverheiratung des Rentenberechtigten vorsah, erkannte das Bundesgericht, bei einer stabilen, engen, wirtschaftlich �hnliche Vorteile wie die Ehe bietenden nichtehelichen Lebensgemeinschaft des rentenberechtigten Ehegatten erscheine ein Bestehen auf dem Unterhaltsbeitrag grunds�tzlich als rechtsmissbr�uchlich (BGE 104 II 154; 106 II 1). Hatte das Konkubinat im Zeitpunkt der Anhebung der Ab�nderungsklage f�nf Jahre gedauert, so wurde im Sinne einer Tatsachenvermutung angenommen, dass die Voraussetzungen f�r einen Verlust des Rentenanspruchs erf�llt seien (BGE 109 II 188; vgl. auch BGE 114 II 295). In analoger Anwendung von Art. 153 Abs. 1 aZGB entschied das Bundesgericht alsdann in BGE 124 III 52 E. 2a, wenn im Zeitpunkt der Scheidung der Ehegatte, der grunds�tzlich die Zusprechung einer Rente verlangen k�nnte, mit einem Dritten in einer ehe�hnlichen Gemeinschaft lebt, sei ihm die Gew�hrung von Unterhaltsleistungen zu verweigern.
Nach dem geltenden Art. 130 Abs. 2 ZGB entf�llt die Beitragspflicht vorbeh�ltlich einer anderen Vereinbarung bei Wiederverheiratung der berechtigten Person. Es stellt sich die Frage, ob in analoger Anwendung dieser Bestimmung und in �bereinstimmung mit der zu Art. 153 Abs. 1 aZGB entwickelten Rechtsprechung im Fall des gefestigten Konkubinats von der Festsetzung eines Unterhaltsbeitrages zu Gunsten des im Konkubinat lebenden Ehegatten abgesehen werden kann.
2.1.1 F�r eine restriktive Auslegung von Art. 130 Abs. 2 ZGB spricht einmal der klare Wortlaut, ferner aber auch die Tatsache, dass die ehe�hnliche Lebensgemeinschaft in der Botschaft zum neuen Scheidungsrecht nicht bei Art. 130 ZGB, sondern bei Art. 129 ZGB behandelt worden ist (BBl 1996 I 119). In der Literatur werden zur Tragweite von Art. 130 Abs. 2 ZGB verschiedene Auffassungen vertreten. Hausheer (Vom alten zum neuen Scheidungsrecht, 1999, S. 157 Rz. 3.71) scheint der Ansicht zu sein, dass auch eine qualifizierte ehe�hnliche Lebensgemeinschaft zum Wegfall des Unterhaltsbeitrages f�hre. Demgegen�ber h�lt die �berwiegende Lehrmeinung daf�r, die vom Bundesgericht im Rahmen von Art. 153 Abs. 1 aZGB entwickelte Rechtsprechung (BGE 114 II 295, 124 III 52) zum Einfluss der stabilen nichtehelichen Lebensgemeinschaft auf den Unterhaltsbeitrag k�nne nicht auf Art. 130 Abs. 2 ZGB �bertragen werden (Schwenzer, FamKommentar Scheidung, 2005, N. 8 zu Art. 130 ZGB); die Bestimmung von Art. 130 Abs. 2 ZGB sei auf den Fall der ehe�hnlichen Lebensgemeinschaft nicht anwendbar (Sutter/Freiburghaus, Kommentar zum neuen Scheidungsrecht, 1999, N. 28 zu Art. 129 ZGB; Spycher/Gloor, Basler Kommentar, Zivilgesetzbuch I, 3. Aufl. 2006, N. 8 zu Art. 130 ZGB).
2.1.2 Die in Wortlaut und Entstehungsgeschichte begr�ndete und durch die �berwiegende Lehre vertretene wortgetreue Auslegung von Art. 130 Abs. 2 ZGB verdient den Vorzug. Auch bei einem gefestigten Konkubinat k�nnen Zweifel an der Endg�ltigkeit und Dauerhaftigkeit der �nderung der Verh�ltnisse bestehen, die einen Wegfall jeglichen Unterhaltsanspruchs gegen�ber dem fr�heren Ehegatten als unbillig erscheinen lassen, zumal die einmal erloschene Unterhaltspflicht nachtr�glich nicht wieder auflebt. Sodann ist nicht aus den Augen zu verlieren, dass die nach der Scheidung im Konkubinat lebende Person mit der Wiederverheirateten nicht gleichgestellt ist; w�hrend die Aufl�sung des Konkubinats nicht zum Bezug von Unterhalt vom fr�heren Lebenspartner berechtigt, verleiht Art. 125 ZGB dem Wiederverheirateten nach Aufl�sung der sp�teren Ehe einen entsprechenden Anspruch, sofern die gesetzlichen Voraussetzungen erf�llt sind. Die aufgezeigten Umst�nde rechtfertigen es, Art. 130 Abs. 2 ZGB nicht analog auf den Fall der stabilen, nichtehelichen Lebensgemeinschaft anzuwenden.
2.2.1 Der Scheidungsrichter kann gest�tzt auf Art. 126 Abs. 3 ZGB den Unterhaltsbeitrag von Bedingungen abh�ngig machen. Damit soll dem Einzelfall besser Rechnung getragen werden (Botschaft, BBl 1996 I 117). Um den endg�ltigen Verlust des Unterhaltsanspruchs infolge Eintritts einer (aufl�senden) Bedingung zu verhindern und abermals ver�nderten Verh�ltnissen Rechnung tragen zu k�nnen, hat das Bundesgericht in Analogie zu Art. 129 Abs. 1 ZGB die M�glichkeit einer bedingten Sistierung bereits auf den Scheidungszeitpunkt - und nicht erst im Ab�nderungsverfahren - vorgesehen (Urteil 5C.296/2001 vom 12. M�rz 2002 E. 3 b/aa mit Hinweisen auf die Lehre, in: Pra 2002 S. 810; vgl. auch Urteil 5C.265/2002 vom 1. April 2003, E. 2.4, in: Pra 2003 S. 963). Der Gesetzgeber hat anl�sslich der Revision des Scheidungsrechts in Art. 129 Abs. 1 ZGB neben der Aufhebung und Herabsetzung der nachehelichen Unterhaltsrente neu die M�glichkeit zu deren Sistierung geschaffen, wenn sich die wirtschaftlichen Verh�ltnisse einer oder beider Parteien erheblich ver�ndert haben. Diese Bestimmung kommt auch bei der Anpassung der Renten mit Blick auf eine ehe�hnliche Lebensgemeinschaft zur Anwendung. Die Gerichte sollen mit der Einf�hrung der Sistierungsm�glichkeit einen gr�sseren Gestaltungsspielraum bei der Regelung der Folgen einer solchen Beziehung f�r den Bestand der Unterhaltsrenten erhalten. Im �brigen gibt es keine Anzeichen, dass der Gesetzgeber von der bisherigen Rechtsprechung des Bundesgerichts zur Umschreibung der ehe�hnlichen Lebensgemeinschaft und deren Ber�cksichtigung im Unterhaltsrecht abr�cken wollte. Im Rahmen der parlamentarischen Beratung wurde der Antrag von Nationalr�tin Anita Thanei abgelehnt, wonach die ehe�hnliche Lebensgemeinschaft nur ber�cksichtigt werden d�rfe, wenn diese zu einer tats�chlichen wirtschaftlichen Besserstellung der unterhaltsberechtigten Partei f�hre (Amtl. Bull, NR 1997 II S. 2702 ff.). Das Bundesgericht hat diesen klaren gesetzgeberischen Grundsatz respektiert und behandelt die Sistierung der Unterhaltsrente infolge eines Konkubinats nicht unter dem Aspekt der konkreten wirtschaftlichen Besserstellung der unterhaltsberechtigten Partei. Seiner Ansicht nach hat die Ratsmehrheit es abgelehnt, der vorgeschlagenen rein wirtschaftlichen Betrachtungsweise zu folgen. Damit seien sowohl wirtschaftliche wie auch andere Faktoren zu ber�cksichtigen (Urteil 5C.296/2001 vom 12. M�rz 2002 E. 3 b/aa, in: Pra 2002 S. 810 und Hausheer/Spycher, Unterhalt nach neuem Scheidungsrecht, 2001, Rz. 10.30c und e).
2.2.2 Mit Blick auf die Tatsache, dass bei Aufl�sung der nichtehelichen Lebensgemeinschaft keinerlei Unterhaltsanspr�che zwischen den vormaligen Partnern bestehen (E. 2.2 hiervor), h�lt die Lehre daf�r, dass selbst bei stabiler nichtehelicher Lebensgemeinschaft nicht unmittelbar auf eine Verweigerung des Unterhalts zu erkennen sei; allerdings seien Konstellationen denkbar, bei denen der Beitragsschuldner ein legitimes Interesse an der Aufhebung haben k�nne (Schwenzer, a.a.O., N. 23 zu Art. 129 ZGB); im vorliegenden Fall bringt der Kl�ger keine Gr�nde vor, die vor dem Hintergrund der erh�hten Anforderungen eine Aufhebung der Unterhaltspflicht als legitim erscheinen lassen; die Verweigerung jeglichen Unterhaltsbeitrages in analoger Anwendung von Art. 129 Abs. 1 ZGB erweist sich daher als unangebracht.
2.3 Die Beklagte anerkennt, dass es sich bei ihrer Beziehung zu K.________ um ein qualifiziertes Konkubinat handelt. Mit ihrer Anschlussberufung verlangt sie, von der Sistierung der Unterhaltsrente abzusehen. Ihrer Ansicht nach ist der nacheheliche Unterhaltsanspruch gegen�ber ihrem geschiedenen Ehemann rein wirtschaftlich begr�ndet. Es liege nicht an ihrem Konkubinatspartner, die von ihr durch die Scheidung erlittenen wirtschaftlichen Nachteile auszugleichen. Daher m�sse die bisherige Rechtsprechung zum Einfluss des Konkubinats auf das Unterhaltsrecht so rasch wie m�glich ge�ndert werden. Das revidierte Scheidungsrecht stehe dem nicht entgegen, umso mehr als der Wille des Gesetzgebers hier nicht klar sei. Das Konkubinat sei neben anderen Faktoren auch wirtschaftlich zu betrachten, was die Vorinstanz unterlassen habe. Die bundesgerichtliche Rechtsprechung erweise sich diesbez�glich ebenfalls als unklar.
In welchem Fall von einem qualifizierten Konkubinat gesprochen werden kann, beurteilt sich aufgrund der bundesgerichtlichen Rechtsprechung nach dem umfassenden Beistand, den die Partner sich zu leisten bereit sind. Ob sie die finanziellen Mittel dazu �berhaupt aufweisen, ist hingegen unerheblich. Die Folgen eines qualifizierten Konkubinats unterscheiden sich hier nicht vom Fall der Wiederverheiratung der unterhaltsberechtigten Partei, die ihren Anspruch selbst dann verliert, wenn der neue Ehepartner ihr nicht die gleiche Lebenshaltung bieten kann, wie es der bisherige Ehepartner getan hat (BGE 118 II 235 E. 3a; 124 III 52 E. 2a/aa). Diese Praxis gilt nach wie vor. Zudem hat der Gesetzgeber es im Rahmen der Revision des Scheidungsrechts klar abgelehnt, das Konkubinat der unterhaltsberechtigten Partei nur dann in Betracht zu ziehen, soweit ein solches mit wirtschaftlichen Vorteilen verbunden sei (E. 2.2.1). Der Beklagten kann damit nicht gefolgt werden, wenn sie meint, die Sistierung ihrer Rente sei aufzuheben, da sonst die durch die Scheidung erlittenen wirtschaftlichen Nachteile nun faktisch vom neuen Partner getragen werden m�ssten, der ihr gegen�ber jedoch zu keinen Unterhaltsleistungen verpflichtet sei. Hier �bersieht sie, dass es auf die wirtschaftliche Leistungsf�higkeit ihres neuen Partners gerade nicht ankommt, sondern ausschliesslich seine Unterst�tzungsbereitschaft von Bedeutung ist. Letztere tut er bereits dadurch kund, als er sich an den gemeinsamen Lebenshaltungskosten beteiligt. Der Gesetzgeber hat vorgesehen, dass neben wirtschaftlichen auch andere Faktoren zu einer Sistierung der Unterhaltsrente f�hren k�nnen. Diese sehr offene Formulierung ist vom Bundesgericht �bernommen worden und musste von ihm bisher nicht konkretisiert werden (Urteil 5C.296/2001 E. 3 b/aa vom 12. M�rz 2002, in: Pra 2002 S. 810). Insofern kann auch von einer unklaren Rechtsprechung nicht die Rede sein. Angesichts des gesetzgeberischen Willens, die Modalit�ten des Unterhaltsrechts flexibel zu gestalten, muss es der Praxis �berlassen werden, hier Fallgruppen zu bilden. Welche wirtschaftlichen und andern Faktoren in ihrem Fall von Bedeutung sein k�nnen, in welchem Mass dies der Fall sein sollte, und wie sich die massgebenden Faktoren zu einander verhalten w�rden, legt die Beklagte nicht dar. Sie begn�gt sich vielmehr mit allgemeinen Ausf�hrungen zu den unterhaltsrechtlichen Folgen des qualifizierten Konkubinats. Hier kommt die Beklagte ihrer Begr�ndungspflicht nicht nach (Art. 55 Abs. 1 lit. c OG). Insgesamt ergeben sich somit keine Anhaltspunkte, wonach die Vorinstanz das ihr bei der Festlegung der Modalit�ten des nachehelichen Unterhaltsbeitrages zustehende Ermessen �berschritten haben sollte. Bei Vorliegen eines gefestigten Konkubinats erweist sich die Sistierung der Beitragspflicht ohne weiteres als gerechtfertigt.
Nach dem Gesagten ist den Antr�gen beider Parteien kein Erfolg beschieden. Ausgangsgem�ss tragen sie die Gerichtskosten zu gleichen Teilen (Art. 156 Abs. 1 OG). Jede Partei tr�gt ihre eigenen Kosten (Art. 159 Abs. 2 OG).
Die Anschlussberufung wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
Die Gerichtsgeb�hr von Fr. 6'000.-- wird den Parteien h�lftig auferlegt.

References: Art. 43
 Art. 153
 BGE 
 Art. 153
 BGE 
 Art. 130
 Art. 153
 Art. 130
 Art. 130
 Art. 129
 Art. 130
 Art. 153
 Art. 130
 Art. 130
 Art. 130
 Art. 129
 Art. 130
 Art. 130
 Art. 125
 Art. 130
 Art. 126
 Art. 129
 Art. 129
 Art. 129
 Art. 129