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Timestamp: 2016-09-28 23:52:07+00:00

Document:
2C_436/2015 (22.07.2016)
2C_436/2015 � � Urteil vom 22. Juli 2016
vertreten durch Dr. Giovanna Montanaro und Judith Baumann, Rechtsanw�ltinnen, Schellenberg Wittmer AG, Rechtsanw�lte,
Am 5. Mai 2014 meldete die X.________ AG (nachfolgend: die Spediteurin) bei der Zollstelle Basel/St. Louis-Autobahn (nachfolgend: die Zollstelle) eine f�r die Y.________ AG in U.________/GR (nachfolgend: die Importeurin) bestimmte Sendung im elektronischen Verfahren ("e-dec") wie folgt zur Einfuhr an:
"1'100 Kartons, Rindfleischbinden, gefroren, Tarifnummer 0202.3099 / stat. Schl�ssel 917, Eigenmasse: 24'140.200 kg, Rohmasse: 25'160 kg, stat. Wert Fr. 167'299.--, MWST-Wert Fr. 169'799.--, Normalveranlagung, Zollansatz Fr. 2'057.-- je 100 kg brutto, Generalbewilligung BLW Nr. zzz."
Zusammen mit der Einfuhrliste legte die Spediteurin der Zollstelle unter anderem die Handelsrechnung vom 29. M�rz 2014 vor, welche die Lieferantin mit Sitz in Uruguay ausgestellt hatte. Nach einer ohne Beschau vorgenommenen formellen �berpr�fung der Zollanmeldung veranlagte die Zollstelle die Einfuhr mit Veranlagungsverf�gung vom 15. Mai 2014 antragsgem�ss nach Tarifnummer 0202.3099 zu einem Zollansatz von Fr. 2'057.-- je 100 kg brutto. Die Zollforderung belief sich mithin auf Fr. 517'541.20.
B.a.�Mit einer als "Selbstanzeige (...) mit dem Antrag auf Richtigstellung der Falschverzollung der Rindfleischbinden" betitelten Eingabe vom 19. Mai 2014 beantragte die Spediteurin bei der Zollstelle eine �nderung bzw. Aufhebung dieser Veranlagungsverf�gung dahingehend, dass die fragliche Einfuhr nachtr�glich als "gew�rztes Rindfleisch" unter der Tarifnummer 1602.5099 (Fr. 638.-- je 100 kg brutto) zu veranlagen sei. Ihrer Eingabe legte sie eine neue Zollanmeldung bei. Sie erg�nzte, der Nachweis daf�r, dass es sich tats�chlich um gew�rztes Rindfleisch gehandelt habe, ergebe sich aus den beigelegten Unterlagen.
B.b.�Am 20. Mai 2014 �berwies die Zollstelle die Eingabe an die Zollkreisdirektion Basel (nachfolgend: die Zollkreisdirektion), dies zwecks Behandlung als "Tarifbeschwerde". Die Zollkreisdirektion informierte die Spediteurin am 23. Mai 2014 dar�ber, dass der f�r eine Neuveranlagung unter der Tarifnummer 1602.5099 erforderliche Nachweis noch nicht erbracht sei. Die fraglichen Dokumente enthielten zwar Hinweise auf eine W�rzung der eingef�hrten Rindfleischbinden ("with spices", "met peper"). F�r die beantragte Einreihung ins Kapitel 16 des Zolltarifs m�sse jedoch nachgewiesen sein, dass im Zeitpunkt der Einfuhr "die W�rzstoffe (z. B. zerriebener oder gemahlener Pfeffer) auf allen Fl�chen des Erzeugnisses�
verteilt und mit blossem Auge wahrnehmbar�" oder "in das Innere
eingedrungen und durch Geschmack deutlich wahrnehmbar�" gewesen seien. Als Beweismassnahme k�me gegebenenfalls eine nachtr�gliche Kontrolle der Ware in Betracht, soweit die Ware noch eindeutig identifizierbar und in repr�sentativer Menge vorhanden sei.
B.c.�Am 27. Mai 2014 reichte die Spediteurin weitere Beweismittel nach und gab sie zu verstehen, dass bei der Importeurin "jederzeit eine Domizilrevision vorgenommen" werden k�nne. Am folgenden Tag machte die Zollkreisdirektion geltend, die nachgereichten Beweismittel gen�gten weiterhin nicht. Die n�chstgelegene Zollstelle werde zur Vornahme einer Domizilbeschau mit der Importeurin in Kontakt treten. Zwei Tage darauf, am 30. Mai 2014, erkl�rte die Spediteurin, das eingef�hrte Rindfleisch sei bereits aufgetaut und eingesalzen worden, was eine Domizilbeschau er�brige. Es k�nne aber die "Folgesendung" vom 5. Juni 2014 beschaut werde. Diese stamme von derselben Lieferantin und umfasse Ware von derselben Qualit�t. Gleichentags informierte die Zollkreisdirektion die Spediteurin, dass die tats�chliche Art und Beschaffenheit des eingef�hrten Rindfleischs im Zeitpunkt der Einfuhr aufgrund der eingereichten Unterlagen nicht nachgewiesen sei und auch durch Beschau nicht mehr festgestellt werden k�nne, da die betreffende Ware nunmehr bearbeitet ("aufgetaut und gesalzen, mit W�rzstoffen und Starterkulturen versehen sowie getumblert") worden sei. Die Spediteurin k�nne ihre Beschwerde kostenfrei zur�ckziehen.
B.d.�Am 2. Juni 2014 wies die Zollkreisdirektion alsdann den Vorschlag der Spediteurin vom 30. Mai 2014 zur�ck. Der Vergleich mit einer "Folgesendung" sei ungeeignet, die Beschaffenheit (insbesondere die St�rke bzw. Art der W�rzung) der streitbetroffenen Einfuhr nachzuweisen. Am 11. Juni 2014 und 7. Juli 2014 stellte die Spediteurin der Zollkreisdirektion weitere Unterlagen zu. Mit Beschwerdeentscheid vom 18. Juli 2014 wies die Zollkreisdirektion die Beschwerde vom 19. Mai 2014 ab, dies mangels Nachweises der f�r eine Neuveranlagung erforderlichen Sachumst�nde.
Mit Eingabe vom 15. Mai 2015 erhebt die Spediteurin beim Bundesgericht Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten. Sie beantragt, das angefochtene Urteil sei aufzuheben und f�r die Verzollung der Einfuhr von gew�rzten Rindfleischbinden gem�ss Veranlagungsverf�gung vom 15. Mai 2014 sei die Tarifnummer 1602.5099 anstelle der Tarifnummer 0201.3099 heranzuziehen. Eventualiter sei das Urteil aufzuheben und die Sache im Sinne der Erw�gungen zu neuer Entscheidung an das Bundesverwaltungsgericht zur�ckzuweisen.
W�hrend die Vorinstanz von einer Vernehmlassung absieht, ersucht die Eidgen�ssische Zollverwaltung um Abweisung der Beschwerde. Mit unaufgeforderter Eingabe nimmt die Spediteurin abschliessend Stellung.
1.1.�Das Bundesgericht pr�ft seine Zust�ndigkeit und die weiteren Eintretensvoraussetzungen sowie diejenigen des vorinstanzlichen Verfahrens (BGE 141 V 657 E. 3.4.1 S. 661) von Amtes wegen (Art. 29 Abs. 1 BGG [SR 173.110]) und mit freier Kognition (Art. 95 lit. a BGG; BGE 141 V 605 E. 3.1 S. 608).
1.2.1.�Beim angefochtenen Urteil handelt es sich um einen verfahrensabschliessenden Entscheid des Bundesverwaltungsgerichts in einer Angelegenheit des �ffentlichen Rechts. Er kann beim Bundesgericht grunds�tzlich mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten angefochten werden (Art. 42, 82 lit. a, Art. 86 Abs. 1 lit. a, Art. 89 Abs. 1, Art. 90, Art. 100 Abs. 1 BGG). Im Zollrecht finden sich hinsichtlich des Verfahrens vor Bundesgericht keine abweichenden Bestimmungen. Gegenteils verweist Art. 116 Abs. 4 des Zollgesetzes vom 18. M�rz 2005 (ZG; SR 631.0) auf die allgemeinen Bestimmungen �ber die Bundesrechtspflege.
1.2.2.�Gegen Entscheide �ber die Zollveranlagung ist die Beschwerde unzul�ssig, wenn diese auf Grund der Tarifierung oder des Gewichts der Ware erfolgt (Art. 83 lit. l BGG). Unzul�ssigkeit besteht, soweit die "technische" Frage der Tarifierung im Vordergrund steht. Hingegen bleibt die Beschwerde zul�ssig bei allen anderen (Rechts-) Fragen im Zusammenhang mit Veranlagungen, die auf Tarif oder Gewicht beruhen (Urteile 2C_591/2015 vom 5. Februar 2016 E. 1.1 [Granatsand]; 2C_201/2013 vom 24. Januar 2014 E. 1.1 [High-Quality-Beef], nicht publ. in: BGE 140 II 194; 2C_723/2013 vom 1. Dezember 2014 E. 1.2.2 [Wasserpfeifentabak], in: ASA 83 S. 413; 2C_1174/2012 vom 16. August 2013 E. 1.2 [Koscherfleisch], in: ASA 82 S. 146 und 502; 2C_907/2013 vom 25. M�rz 2014 E. 1.2.2 und 2C_423/2012 vom 9. Dezember 2012 E. 1.3 [F�sser]; 2C_1049/2011 vom 18. Juli 2012 E. 1.1 [Audi A8]; BGE 119 Ib 103 E. 1b S. 107 [Getreideflocken]).
1.2.3.�Vorliegend r�gt die Importeurin im Wesentlichen, die Vorinstanz habe die Beanstandung vom 19. Mai 2014 bundesrechtswidrig unter Art. 116 ZG (Beschwerde) statt unter Art. 34 ZG (Berichtigung oder R�ckzug der Zollanmeldung) subsumiert. Weiter bezweifelt die Spediteurin den Gesetzesrang des Generaltarifs und ist sie der Meinung, die vorgenommene antizipierte Beweisw�rdigung wirke sich f�r sie geh�rsverletzend aus. Die aufgezeigten R�gen sind solche rechtlicher Natur. Insoweit ist Art. 83 lit. l BGG nicht angesprochen. Schliesslich tr�gt die Spediteurin sinngem�ss vor, es liege ein Verfassungsverstoss darin, dass die Vorinstanz die Sachumst�nde, die zur Anwendung des tieferen Zollansatzes h�tten f�hren k�nnen, als unerwiesen betrachtet habe. Damit r�gt die Spediteurin die Beweisw�rdigung und damit eine Tatfrage. Eine solche beschl�gt Art. 83 lit. l BGG nicht. Die genannte Norm k�me erst zum Tragen, wenn (nur noch) bestritten w�re, ob eine Ware von bestimmter Beschaffenheit unter den einen oder den andern Zolltarifansatz f�llt (vgl. dazu HANSJ�RG SEILER, in: Hansj�rg Seiler/Nicolas von Werdt/Andreas G�ngerich/Niklaus Oberholzer, Bundesgerichtsgesetz, 2. Aufl. 2015, N. 97 zu Art. 83 BGG; MARTIN KOCHER, in: Martin Kocher/Diego Clavadetscher [Hrsg.], Zollgesetz, 2009, N. 107 f. zu Art. 116 ZG). Dies steht hier nicht zur Diskussion. Auf die Beschwerde ist daher einzutreten.
1.3.1.�Mit der Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann insbesondere die Verletzung von Bundes- und V�lkerrecht ger�gt werden (Art. 95 lit. a und b BGG). Bei der Pr�fung verf�gt das Bundesgericht �ber uneingeschr�nkte (volle) Kognition und wendet es das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG; BGE 140 III 86 E. 2 S. 88).
1.3.2.�Bei aller Rechtsanwendung von Amtes wegen untersucht das Bundesgericht, unter Ber�cksichtigung der allgemeinen Begr�ndungspflicht der Beschwerde (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG; BGE 139 I 306 E. 1.2 S. 308 f.), grunds�tzlich nur die geltend gemachten R�gen (BGE 142 V 2 E. 2 S. 5), es sei denn, die rechtlichen M�ngel l�gen geradezu auf der Hand (BGE 140 III 86 E. 2 S. 88 ff.). Der Grundsatz der Rechtsanwendung von Amtes wegen gilt von vornherein nur im Rahmen des Streitgegenstandes, der dem Gericht zur Entscheidung vorliegt (BGE 141 II 307 E. 6.8 S. 317).
1.3.3.�Die Verletzung von Grundrechten und von kantonalem (einschliesslich kommunalem) und interkantonalem Recht pr�ft das Bundesgericht in jedem Fall nur, falls eine solche R�ge in der Beschwerde �berhaupt vorgebracht und ausreichend begr�ndet worden ist (qualifizierte R�ge- und Begr�ndungspflicht gem�ss Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 140 IV 57 E. 2.2 S. 60). Wird keine Verfassungsr�ge erhoben, kann das Bundesgericht eine Beschwerde selbst dann nicht gutheissen, wenn eine Verfassungsverletzung tats�chlich vorliegt (BGE 141 I 36 E. 1.3 S. 41). In der Beschwerde ist daher klar und detailliert anhand der Erw�gungen des angefochtenen Entscheids darzulegen, inwiefern verfassungsm�ssige Rechte verletzt worden sein sollen (BGE 140 II 141 E. 8 S. 156). Auf bloss allgemein gehaltene, appellatorische Kritik am vorinstanzlichen Entscheid geht das Bundesgericht nicht ein (BGE 141 IV 369 E. 6.3 S. 375).
1.3.4.�Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz, wozu auch die Beweisw�rdigung z�hlt (BGE 141 IV 369 E. 6.3 S. 375), berichtigen oder erg�nzen, soweit sie offensichtlich unrichtig - das heisst willk�rlich - sind oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruhen (Art. 105 Abs. 2 BGG; BGE 142 V 2 E. 2 S. 5). Auf Kritik an den tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz, die diesen Anforderungen nicht gen�gt, geht das Bundesgericht nicht ein (Art. 97 Abs. 1 BGG; BGE 141 V 439 E. 1.2 S. 442).
2.1.�Waren, die ins Zollgebiet oder aus dem Zollgebiet verbracht werden, sind zollpflichtig und m�ssen nach den Bestimmungen des Zollgesetzes und des Zolltarifgesetzes vom 9. Oktober 1986 (ZTG; SR 632.10) veranlagt werden (Art. 7 ZG). Grundlage der Zollveranlagung bildet die Zollanmeldung (Art. 18 Abs. 1 ZG). Eine Veranlagung von Amtes wegen ist (nur) vorzunehmen, soweit die ins Zollgebiet oder aus dem Zollgebiet verbrachten Waren nicht angemeldet wurden (Art. 18 Abs. 3 ZG). Im �brigen gilt im Zollrecht das Selbstdeklarations- oder Selbstveranlagungsprinzip (Urteil 2C_591/2015 [zit.] E. 3.2; PATRICK RAEDERSDORF, in: Kocher/Clavadetscher, a. a. O., N. 10 zu Art. 32 ZG; MICHAEL BEUSCH, ebenda, N. 1 zu Art. 85 ZG; OLIVER BRAND, ebenda, N. 5 zu Art. 117 ZG). Dementsprechend obliegt der zollzahlungspflichtigen Person eine Zuf�hrungspflicht (Art. 21 Abs. 1 ZG) und eine Anmeldepflicht (Art. 25 ZG). Die von der Zollstelle angenommene Zollanmeldung ist f�r die anmeldepflichtige Person grunds�tzlich verbindlich (Art. 33 Abs. 1 ZG).
2.2.�In Abweichung vom Grundsatz der Verbindlichkeit bzw. der "Unab�nderlichkeit" der angenommenen Zollanmeldung (dazu Botschaft vom 15. Dezember 2003 �ber ein neues Zollgesetz [nachfolgend: Botschaft ZG], BBl 2004 567 ff., insb. 584 Ziff. 1.3.2.4 und 617 zu Art. 34 E-ZG; RAEDERSDORF, in: Kocher/Clavadetscher, a. a. O., N. 11 zu Art. 34 ZG) kennt das Zollrecht einen Berichtigungstatbestand. So besagt Art. 34 ZG ("Berichtigung oder R�ckzug der Zollanmeldung") folgendes:
" 1 Die anmeldepflichtige Person kann die angenommene Zollanmeldung berichtigen oder zur�ckziehen, solange die Waren noch gestellt sind und solange die Zollstelle:
2 Der Bundesrat kann f�r Waren, die den Gewahrsam der Zollverwaltung bereits verlassen haben, eine kurze Frist zur Berichtigung der angenommenen Zollanmeldung vorsehen.
3 Innerhalb von 30 Tagen ab dem Zeitpunkt, in dem die Waren den Gewahrsam der Zollverwaltung verlassen haben, kann die anmeldepflichtige Person der Zollstelle ein Gesuch um �nderung der Veranlagung einreichen; gleichzeitig muss sie eine berichtigte Zollanmeldung einreichen.
a) die Waren irrt�mlich zu dem in der Zollanmeldung genannten Zollverfahren angemeldet worden sind; oder
b) die Voraussetzungen f�r die beantragte neue Veranlagung schon erf�llt waren, als die Zollanmeldung angenommen wurde, und die Waren seither nicht ver�ndert worden sind."
Zu den Rechtsmittelm�glichkeiten h�lt Art. 116 ZG folgendes fest:
" 1 Gegen Verf�gungen der Zollstellen kann bei den Zollkreisdirektionen Beschwerde gef�hrt werden.
1bis Gegen erstinstanzliche Verf�gungen der Zollkreisdirektionen kann bei der Oberzolldirektion Beschwerde gef�hrt werden.
3 Die Frist f�r die erste Beschwerde gegen die Veranlagung betr�gt 60 Tage ab dem Ausstellen der Veranlagungsverf�gung.
4 Im �brigen richtet sich das Beschwerdeverfahren nach den allgemeinen Bestimmungen �ber die Bundesrechtspflege."
3.1.�Es stellt sich die Frage nach dem Rechtscharakter der zollrechtlichen Berichtigung. Auszugehen ist davon, dass abgaberechtliche Gesetze regelm�ssig einen numerus clausus von Rechtsgr�nden kennen, die es erlauben, auf eine rechtskr�ftige Verf�gung oder einen rechtskr�ftigen Entscheid zur�ckzukommen (Urteile 2C_961/2014 vom 8. Juli 2015 E. 3.2, in: ASA 84 S. 251; 2C_596/2012 vom 19. M�rz 2013 E. 2.3, in: StE 2013 B 97.11 Nr. 28, StR 68/2013 S. 474; 2C_519/2011 vom 24. Februar 2012 E. 3.3, in: RDAF 2012 II S. 418, StE 2012 B 97.3 Nr. 9, StR 67/2012 S. 367).
3.2.1.�Die direktsteuerlichen Berichtigungs-Tatbest�nde (Art. 150 Abs. 1 DBG [SR 642.11] bzw. Art. 52 StHG [SR 642.14]) sollen sicherstellen, dass rechtskr�ftige Verf�gungen und Entscheide, die aufgrund eines blossen "Kanzleifehlers" den wirklichen Willen der betreffenden Steuer- oder Steuergerichtsbeh�rde unzutreffend zum Ausdruck bringen, m�glichst formlos korrigiert werden k�nnen (XAVIER OBERSON, Droit fiscal suisse, 4. Aufl. 2012, � 24 N. 14; MARKUS REICH, Steuerrecht, 2. Aufl. 2012, � 26 N. 134; KLAUS A. VALLENDER, in: Martin Zweifel/Peter Athanas [Hrsg.], Kommentar zum Schweizerischen Steuerrecht, Band I/1, StHG, 2. Aufl. 2002, N. 4 zu Art. 52 StHG).
3.2.2.�Berichtigungsf�hige Kanzleifehler haben den Ausdruck des Verf�gungsinhalts und des beh�rdlichen Willens, also die�
Willens�usserung�zum Gegenstand (MARTIN ZWEIFEL/HUGO CASANOVA, Schweizerisches Steuerverfahrensrecht - Direkte Steuern, 2008, � 26 N. 63). Es geht damit um die Klarstellung eines�
Erkl�rungsirrtums, in welchem sich die Veranlagungsbeh�rde befand. Kennzeichnend f�r Kanzleifehler ist, dass sie bei der beh�rdlichen "Handarbeit" auftreten (Urteil 2C_596/2012 vom 19. M�rz 2013 E. 2.4, in: StE 2013 B 97.11 Nr. 28, StR 68/2013 S. 474).
3.2.3.�Solchen Unstimmigkeiten stehen die Fehler bei der "Kopfarbeit" gegen�ber. Ein inhaltlicher Fehler der Verf�gung und damit der�
Willensbildung�der Veranlagungsbeh�rde liegt vor, wenn die Verf�gung auf einer unzutreffenden tatbest�ndlichen oder rechtlichen W�rdigung beruht, ungeachtet dessen, ob f�r die steuerpflichtige Person erkennbar ist, dass die Beh�rde sich in einem Sach- oder Rechtsirrtum und damit einem eigentlichen�
Grundlagenirrtum�befand. Derartige Veranlagungsfehler sind nicht berichtigungsweise, sondern im Rechtsmittelweg geltend zu machen. Hierzu verf�gt auch die �ffentliche Hand �ber die erforderlichen Rechtsmittelm�glichkeiten (Art. 141 Abs. 1, Art. 145 Abs. 2 DBG; Art. 50 Abs. 3 StHG; grundlegend zum Ganzen schon BGE 82 I 18 E. 1 S. 20; zit. Urteil 2C_596/2012 E. 2.5).
3.2.4.�Was die zollrechtliche Berichtigung betrifft, sticht in�
zeitlicher�Hinsicht ins Auge, dass eine solche (in der Erscheinungsform von Art. 34 Abs. 3 ZG) lediglich innerhalb von 30 Tagen zul�ssig ist, gerechnet ab dem Zeitpunkt, in welchem die Waren den Gewahrsam der Zollverwaltung verlassen haben. Gem�ss Art. 150 Abs. 1 DBG bzw. Art. 52 StHG besteht die M�glichkeit der Berichtigung dagegen w�hrend f�nf Jahren. �hnlich verh�lt es sich beim mehrwertsteuerlichen Tatbestand (Art. 85 MWSTG [SR 641.20]). Dieser verweist auf die Art. 66-69 VwVG (SR 172.021), womit die mehrwertsteuerliche Berichtigung im Rahmen der Verj�hrung unbefristet m�glich ist (Art. 69 Abs. 3 VwVG; KARIN SCHERRER REBER, in: Bernhard Waldmann/Philippe Weissenberger [Hrsg.], Praxiskommentar Verwaltungsverfahrensgesetz, 2. Aufl. 2016, a. a. O., N. 7 zu Art. 69 VwVG).
3.2.5.�In�
inhaltlicher�Hinsicht beruht die zollrechtliche Berichtigung darauf, dass die tats�chliche Wareneigenschaft und jene, wie sie zur Veranlagung herangezogen worden war, auseinanderfallen. Gem�ss Art. 34 Abs. 3 ZG ist die�
anmeldepflichtige Person�(und nur sie) berechtigt, innerhalb von 30 Tagen ab dem Zeitpunkt, in dem die Waren den Gewahrsam der Zollverwaltung verlassen haben, der Zollstelle ein Gesuch um�
�nderung der Veranlagung�zu unterbreiten. Offenkundig geht es hierbei nicht um einen eigentlichen "Kanzleifehler" im Sinne der direkt- und mehrwertsteuerlichen Berichtigungsnormen, sondern vielmehr um eine unzutreffende Zollanmeldung, deren �nderung sich zwangsl�ufig auf das Dispositiv auswirkt. Anders als in den Gebieten, die von Art. 69 Abs. 3 VwVG beherrscht werden (dazu PETER LOCHER, Kommentar zum DBG, III. Teil, 2015, N. 4 zu Art. 150 DBG), ist zollrechtlich eine �nderung der bisherigen Verf�gungsformel durchaus m�glich, ansonsten eine�
�nderung der Veranlagung�gar nicht in Frage k�me. Entsprechend muss es sich auch nicht um�
vereinzelte, geringf�gige Unstimmigkeiten�handeln, wie sie direktsteuerlich typisch sind (zit. Urteil 2C_519/2011 E. 3.4.2).
3.2.6.�Der das zollrechtliche Verfahren beherrschende Grundsatz der Verbindlichkeit der angenommenen Zollanmeldung (vorne E. 2.2) kann gerade bei einer Falschanmeldung zu unverh�ltnism�ssigen Ergebnissen f�hren (Botschaft ZG, 617 zu Art. 34 E-ZG). Das Interesse an der Berichtigung geht tatbestandsgem�ss von der anmeldepflichtigen Person aus. Dementsprechend obliegt es auch ihr, die Sachlage nachzuweisen, aus welcher sich die�
N�mlichkeit der Wareergibt (vgl. PATRICK KRAUSKOPF/KATRIN EMMENEGGER/FABIO BABEY, in: Waldmann/ Weissenberger, N. 207 und insb. 209 zu Art. 12 VwVG; PIERRE MOOR/ ETIENNE POLTIER, Droit administratif, Band II: Les actes administratifs et leur contr�le, 3. Aufl. 2011, Ziff. 2.2.6.4 S. 299). Dies fliesst aus dem allgemeinen Grundsatz von Art. 8 ZGB (BGE 141 III 241 E. 3.1 S. 242 139 III 278 E. 3.2 S. 279), der auch im �ffentlichen Recht gilt (BGE 138 II 465 E. 6.8.2 S. 486; 138 V 218 E. 6 S. 222; Urteil 2C_723/2013 vom 1. Dezember 2014 E. 2.12.1, in: ASA 83 S. 413), ferner aus Art. 12 VwVG ("Feststellung des Sachverhalts, Grundsatz). Diese Norm ist im Berichtigungsverfahren anwendbar, greift der Ausschluss gem�ss Art. 3 lit. e VwVG doch hier nicht. Der Vorbehalt von Art. 3 lit. e VwVG bezieht sich auf das Verfahren bis und mit dem Erlass der Veranlagungsverf�gung (Urteil 2A.106/1995 vom 24. April 1996 E. 3a; NADINE MAYHALL, in: Waldmann/Weissenberger, a. a. O., N. 31 zu Art. 3 VwVG). In diesem Verfahrensabschnitt st�nde ein f�rmliches Veranlagungsverfahren der gebotenen sofortigen Erledigung entgegen (PIERRE TSCHANNEN/ ULRICH ZIMMERLI/MARKUS M�LLER, Allgemeines Verwaltungsrecht, 4. Aufl. 2014, � 30 N. 9). Im Rechtsmittelverfahren, wozu das zollrechtliche Berichtigungsverfahren gez�hlt werden darf, bestehen keine derartigen Einschr�nkungen (KOCHER, in: Kocher/ Clavadetscher, a. a. O., N. 10 zu Art. 116 ZG).
3.2.7.�Der verh�ltnism�ssig enge zeitliche Rahmen von 30 Tagen ist vor dem Hintergrund der unerl�sslichen�
Identit�tssicherung�zu sehen (dazu RAEDERSDORF, in: Kocher/Clavadetscher, a. a. O., N. 16 zu Art. 34 ZG). So muss gem�ss Art. 34 Abs. 4 lit. b Satzteil 2 ZG sichergestellt sein, dass "die Waren seither nicht ver�ndert worden sind". Dies erfordert ein rasches Handeln. Der Gesetzgeber will auf diese Weise�
m�glichen Missbr�uchenentgegentreten (Botschaft ZG, 618 zu Art. 34 E-ZG; REMO ARPAGAUS, Zollrecht, 2. Aufl. 2007, N. 703).
3.2.8.�Schliesslich ist die Berichtigung gem�ss Art. 34 Abs. 4 lit. b ZG auf jene F�lle beschr�nkt, in welchen "die Voraussetzungen f�r die beantragte neue Veranlagung zum einen schon erf�llt waren, als die Zollanmeldung angenommen wurde" (Art. 34 Abs. 4 lit. b Satzteil 1 ZG; dazu auch Art. 89 lit. a der Zollverordnung vom 1. November 2006 [ZV; SR 631.01]). So haben etwa die erforderlichen Zollkontingente vorzuliegen (vgl. Urteil 4A_546/2014 vom 2. Juni 2015 E. 2.2.2).
3.2.9.�Zusammenfassend herrscht zwischen Berichtigungsverfahren (Art. 34 ZG) und Beschwerdeverfahren (Art. 116 ZG; vorne E. 2.2) keinerlei Konkurrenz, sie sind aber komplement�r. Im Beschwerdeverfahren ist es von vornherein ausgeschlossen, die antragsgem�ss vorgenommene Zollanmeldung in Frage zu stellen, wenn nicht zuvor der Weg der Berichtigung begangen worden ist. In Berichtigungsf�llen ist ein Beschwerdeverfahren ohne abgeschlossenes Berichtigungsverfahren undenkbar.
3.3.1.�Nach den f�r das Bundesgericht verbindlichen Feststellungen der Vorinstanz (Art. 105 Abs. 1 BGG; vorne E. 1.3.4) meldete die Spediteurin am 5. Mai 2014 die streitbetroffene Ware elektronisch an. Die Veranlagungsverf�gung erging am 15. Mai 2014 und beruhte auf der beantragten Einreihung (Tarifnummer 0202.3099 (Fr. 2'057.-- je 100 Kilogramm brutto; vorne lit. A). Vier Tage sp�ter, am 19. Mai 2014, reichte die Spediteurin eine als "Selbstanzeige [...] mit dem Antrag auf Richtigstellung der Falschverzollung der Rindfleischbinden" betitelte Eingabe ein. Darin ersuchte sie um Einreihung unter die Tarifnummer 1602.5099 (Fr. 638.-- je 100 Kilogramm brutto). Am 20. Mai 2014 �berwies die Zollstelle die Eingabe an die Zollkreisdirektion, dies zwecks Behandlung als "Tarifbeschwerde" (vorne lit. B.b).
3.3.2.�Die Vorinstanz erwog zu Art. 34 Abs. 4 lit. b ZG, im Verfahren der Berichtigung k�nnten nur eigentliche Versehen ("Irrt�mer") bei der Zollanmeldung geltend gemacht werden. Die tats�chlichen Voraussetzungen des Tatbestands der Berichtigung seien durch die anmeldepflichtige Person nachzuweisen (angefochtener Entscheid E. 2.5 und 3.1.1). Vorliegend d�rfe schon deswegen nicht von einem blossen Versehen im Sinne von Art. 34 Abs. 4 lit. b ZG ausgegangen werden, weil die behauptete Falschanmeldung unbewiesen geblieben sei.
3.3.3.�Die Spediteurin h�lt dem entgegen, lediglich die erste Tatbestandsvariante von Art. 34 Abs. 4 ZG, n�mlich lit. a, setze einen Irrtum voraus, und zwar einen solchen �ber das zu beschreitende Zollverfahren. Demgegen�ber kenne die zweite Tatbestandsvariante, lit. b, kein Irrtumserfordernis. Sie, die Spediteurin, habe eine Berichtigung in dem Sinne beantragt, dass die Einfuhr des gew�rzten Rindfleischs nachtr�glich unter eine andere Tarifnummer, n�mlich 1602.5099 statt 0202.3099, falle. Dementsprechend habe die Zollstelle bundesrechtswidrig geschlossen, mangels eines Irrtums sei die Sache an die Zollkreisdirektion weiterzuleiten.
3.3.4.�Es ist der Spediteurin zuzugestehen, dass dem Wortlaut von Art. 34 Abs. 4 lit. b ZG kein (ausdr�ckliches) Irrtumserfordernis zu entnehmen ist. Es liegt aber in der Natur der Sache, dass wohl jede Form der Berichtigung damit zu tun hat, dass die eine oder andere Partei bei Vornahme der Veranlagung in der einen oder anderen Weise einem Irrtum erlegen ist. W�re dem nicht so, liesse sich mit Fug fragen, weshalb die urspr�ngliche Veranlagung �berhaupt zu berichtigen sei. Im �brigen hatte die Spediteurin in ihrer Eingabe vom 19. Mai 2014 an die Zollstelle selbst geltend gemacht, die strittige Einfuhr sei entgegen den Instruktionen der Importeurin zur Verzollung nicht als "gew�rztes Rindfleisch" unter der Tarifnummer 1602.5099 angemeldet und veranlagt worden, sondern unter der Tarifnummer 0202.3099 (angefochtener Entscheid E. 3.1.1).
3.4.1.�Fraglich ist vielmehr, ob die Zollstelle ein Berichtigungsverfahren zu er�ffnen gehabt h�tte, anstatt die Angelegenheit zur Er�ffnung eines Beschwerdeverfahrens an die Zollkreisdirektion zu �berweisen. Die Vorinstanz erw�gt hierzu, von einem blossen Versehen im Sinne von Art. 34 ZG k�nne schon deshalb nicht ausgegangen werden, weil die behauptete Falschanmeldung nicht liquid gewesen sei (angefochtener Entscheid E. 3.1.1). Dies zu pr�fen, w�re aber gerade Gegenstand des Berichtigungsverfahrens gewesen, setzt der Tatbestand doch voraus, dass "die Waren seither nicht ver�ndert worden sind" (Art. 34 Abs. 4 lit. b Satzteil 2 ZG). Die Beweisf�hrungslast und die Beweislast obliegen hierbei nach dem Gesagten der anmeldepflichtigen Person. Sie leitet aus der behaupteten N�mlichkeit Rechte ab (Art. 8 ZGB; vorne E. 3.2.6). Wie gezeigt, unterliegen Berichtigungs- und Beschwerdeverfahren keinerlei Konkurrenz (vorne E. 3.2.9).
3.4.2.�Dementsprechend ist die anmeldepflichtige und nunmehr um Berichtigung ersuchende Person im�
Berichtigungs�verfahren zum Beweis dar�ber zuzulassen, dass die tats�chlichen Voraussetzungen des zollrechtlichen Berichtigungstatbestandes vorliegen. Darauf, dass die Sachlage vor Antritt des Beweises bereits liquid ist, kommt nichts an. Mithin ist davon auszugehen, dass die Zollstelle richtigerweise ein Berichtigungsverfahren zu er�ffnen gehabt h�tte. W�re sie auch nach durchgef�hrtem Beweisverfahren der Meinung geblieben, die Identit�t bzw. N�mlichkeit der Waren sei nicht erstellt, h�tte dies zur Abweisung des Berichtigungsgesuchs f�hren m�ssen. Erst hierauf h�tte der anmeldepflichtigen Person, die im Berichtigungsverfahren unterlegen w�re, der Beschwerdeweg offengestanden.
3.4.3.�Es fragt sich, ob der Spediteurin und/oder Importeurin durch die �berweisung an die Zolldirektion ein Rechtsnachteil erwachsen ist. Richtigerweise h�tte der Zollkreis das Berichtigungsverfahren eingeleitet und abschliessend verf�gt, ehe die Zollkreisdirektion auf Beschwerde hin h�tte entscheiden k�nnen. Alsdann w�re der Weg an das Bundesverwaltungsgericht und das Bundesgericht offengestanden. Aufgrund dessen, dass die Zollkreisdirektion einen erstinstanzlichen Entscheid f�llte, entfiel nun aber eine�
verwaltungsinterne�Instanz. Dies kann unter den gegebenen Umst�nden als vertretbar erachtet werden. Die sich aus der verfassungsrechtlichen Rechtsweggarantie ergebenden Anspr�che sind jedenfalls nicht verletzt. So gew�hrleistet Art. 29a BV (SR 101) zwar den Zugang zu wenigstens einem Gericht, das Rechts-und Sachverhaltsfragen umfassend �berpr�fen kann (zum Zollrecht insbesondere Urteil 2C_423/2012 vom 9. Dezember 2012 E. 3.5, in: ASA 81 S. 588). Hinsichtlich der Anzahl verwaltungsinterner Instanzen macht Art. 29a BV keinerlei Vorgaben. Es ist nicht davon auszugehen, dass die Zollkreisdirektion auf Beschwerde hin anders entschieden h�tte, als sie dies erstinstanzlich tat.
4.1.�Zu pr�fen ist weiter, ob die Zollkreisdirektion bzw. das diese best�tigende Bundesverwaltungsgericht zutreffend zum Ergebnis gelangte, die konkreten Eigenheiten des Fleisches, wie es am 5. Mai 2014 zur Verzollung angemeldet wurde, liessen sich weder durch die Fotodokumentation noch durch die Beschau der angeblich gleichartigen Folgelieferung vom 5. Juni 2015 oder durch andere Mittel (vorne lit. B.c) nachweisen.
4.2.�Die Spediteurin ist zum einen der Meinung, die vorgenommene antizipierte Beweisw�rdigung wirke sich f�r sie�
geh�rsverletzend�aus. Dies ist eine Rechtsfrage, und zwar eine solche aus dem Bereich der Grundrechte (vorne E. 1.2.3 und 1.3.3). Soweit sie ferner sinngem�ss vortr�gt, es liege ein Verfassungsverstoss darin, dass die Vorinstanz die Sachumst�nde, die zur Anwendung des tieferen Zollansatzes h�tten f�hren k�nnen, als�
unerwiesen�betrachtet habe, betrifft dies die Beweisw�rdigung und handelt es sich dabei um eine Tatfrage (Art. 105 Abs. 1 BGG; vorne E. 1.2.3 und 1.3.4). So oder anders herrscht vor Bundesgericht die qualifizierte R�ge- und Begr�ndungspflicht (Art. 106 Abs. 2 BGG; vorne E. 1.3.3).
4.3.�Die Spediteurin r�gt recht allgemein, die Vorinstanz habe es in antizipierter Beweisw�rdigung bundesrechtswidrig unterlassen, die angebotenen Beweismittel abzunehmen. Insbesondere habe sie zu Unrecht davon abgesehen, ein Gutachten anzuordnen, das sich zum Thema "Wahrnehmbarkeit des W�rzgeschmacks im Sinne der Schweizerischen Erl�uterungen (...) unter Verwendung von 3,5 Gramm pro Kilogramm der Gew�rzmischung (...) durch Verarbeitung im Tumblerverfahren" h�tte aussprechen sollen. Eine detaillierte verfassungsbezogene Auseinandersetzung mit den Erw�gungen des angefochtenen Entscheids ist freilich unterblieben, weshalb der Frage an sich nicht weiter nachzugehen ist (Art. 106 Abs. 2 BGG; vorne E. 1.3.3). Es kann immerhin festgehalten werden, dass die vorinstanzlichen Ausf�hrungen zu Wert und Unwert eines m�glichen Gutachtens nicht geradezu unhaltbar sind. Gegenteils leuchtet es ein, dass eine derartige Expertise zwar allgemeine Erkenntnisse liefern k�nnte, die letztlich entscheidende Frage, ob die Einfuhr vom 5. Mai 2014 eine bestimmte Qualit�t aufwies, aber zwangsl�ufig offenlassen m�sste. Dass nicht eine Folgesendung anstatt der streitbetroffenen Lieferung gepr�ft werden kann, erscheint als durchaus nachvollziehbar und willk�rfrei. Die Importeurin hat die von der Zollkreisdirektion anberaumte Domizilbeschau vereitelt (vorne lit. B.c). Sie hat es nun auch zu vertreten, dass der Beweis der angeblichen N�mlichkeit nicht mehr erbracht werden konnte.
4.4.�Die Sachverhaltsfeststellung oder Beweisw�rdigung einer Verwaltungs- oder Gerichtsbeh�rde ist (nur) als willk�rlich zu bezeichnen (Art. 9 BV), wenn die Beh�rde den Sinn und die Tragweite eines Beweismittels offensichtlich verkannt hat, wenn sie ohne sachlichen Grund ein wichtiges und entscheidwesentliches Beweismittel unber�cksichtigt gelassen oder wenn sie auf Grundlage der festgestellten Tatsachen unhaltbare Schlussfolgerungen gezogen hat. Dass die Schl�sse nicht mit der eigenen Darstellung der beschwerdef�hrenden Partei �bereinstimmen, belegt keine Willk�r (BGE 141 I 49 E. 3.4 S. 53; 137 III 226 E. 4.2 S. 234; 136 III 552 E. 4.2 S. 560). Vor diesem Hintergrund zeigt die Spediteurin keine Willk�r in der Sachverhaltsfeststellung und Beweisw�rdigung auf.
5.1.�Schliesslich geht die Spediteurin einl�sslich der Frage nach, ob dem Generaltarif �berhaupt Gesetzesrang zukomme (was sie mit Blick auf die fehlende Ver�ffentlichung verneint).
5.2.�Gem�ss Art. 1 Abs. 1 ZTG m�ssen alle Waren, die �ber die schweizerische Zollgrenze eingef�hrt oder ausgef�hrt werden,�
nach dem Generaltarif in den Anh�ngen 1 und 2verzollt werden. Der Gesetzgeber hat in der Folge darauf verzichtet, den Generaltarif und dessen �nderungen in der Amtlichen Sammlung zu publizieren.
5.3.�In der Regel sind Bundesgesetze in der Amtlichen Sammlung zu ver�ffentlichen (Art. 2 lit. b des Bundesgesetzes vom 18. Juni 2004 �ber die Sammlungen des Bundesrechts und das Bundesblatt [PublG; SR 170.512]). Gleiches gilt etwa f�r die Verordnungen des Bundesrates (lit. d). Hingegen werden Texte nach den Art. 2-4 PublG, die sich wegen ihres besonderen Charakters f�r die Ver�ffentlichung in der Amtlichen Sammlung nicht eignen, nur mit Titel sowie Fundstelle oder Bezugsquelle aufgenommen. Dies trifft insbesondere auf Texte zu, die technischer Natur sind und sich nur an Fachleute wenden (Art. 5 Abs. 1 lit. b PublG). Die "Ver�ffentlichung durch Verweis" oder "Verweispublikation" nach Art. 5 PublG liegt in der Zust�ndigkeit der den Text erlassenden Beh�rde (Art. 9 Abs. 1 PublG).
5.4.�Im Unterschied zu den genannten Texten gem�ss Art. 5 PublG, die in ihrer Gesamtheit nur �bersichtsweise referenziert werden (Titel, Fundstelle, gegebenenfalls Bezugsquelle), ist das Zolltarifgesetz als solches ordentlich publiziert worden (Art. 7 Abs. 1 PublG; so erstmals in AS 1987 1871). Von der Ver�ffentlichung ausgenommen sind einzig die Anh�nge 1 und 2, welche den umfangreichen Generaltarif enthalten. Dieser ist immerhin online einsehbar, dies auf einer amtlichen Website, und damit jederzeit zug�nglich. Die Technik der partiellen Nichtpublikation ist umso zul�ssiger, als gem�ss Art. 5 PublG auch ganze Texte zum Gegenstand einer Verweispublikation gemacht werden d�rfen. Das gew�hlte Vorgehen findet seine unmittelbare Grundlage im Zolltarifgesetz und ist mittelbar durch das Publikationsgesetz abgedeckt. Es ist damit f�r das Bundesgericht massgebend (Art. 190 BV).
5.5.�Die eingeschlagene Publikationstechnik findet ihren sachlichen Grund haupts�chlich im Umfang des Generaltarifs. �hnlich wird etwa im Bereich des Eisenbahnrechts verfahren (BERNARD MOLL, in: Daniel Kettiger/Thomas S�gesser [Hrsg.], Kommentar zum Publikationsgesetz des Bundes, 2011, N. 17 zu Art. 5 PublG). Hinzu kommt Art. 15 der bundesr�tlichen Verordnung vom 17. November 2004 �ber die Sammlungen des Bundesrechts und das Bundesblatt (PublV; SR 170.512.1). Die Norm lautet: "Beim Zolltarif (Anhang zum Zolltarifgesetz vom 9. Oktober 1986) und bei anderen Erlassen, die zur Hauptsache Teile des Zolltarifs enthalten, kann auf die Aufnahme in die SR�
ganz oder teilweise�verzichtet werden" (Auszeichnungen durch das Bundesgericht). Dieser Verordnungsbestimmung kommt vor dem skizzierten Hintergrund zwar nur deklaratorische Bedeutung zu, sie h�lt aber fest, dass der Zolltarif mit Recht ausserhalb der Amtlichen Sammlung niedergelegt wurde.
5.6.�Im �brigen haben die Eidgen�ssischen R�te unl�ngst eine Revision des Zolltarifgesetzes vorgenommen, welche den hier interessierenden Bereich der zolltariflichen Beg�nstigung der Importe von gew�rztem Fleisch beschl�gt (Generaltarif, Anhang 1 [Schweizerischer Zolltarif], Teil 1a [Einfuhrtarif]; dazu AS 2016 1401). Die Novelle ist auf den 1. Juli 2016 in Kraft gesetzt worden (AS 2016 1401). Das Vorgehen - Beratung in den Eidgen�ssischen R�ten, Unterstellung unter das fakultative Referendum, Ver�ffentlichung in der Amtlichen Sammlung - verdeutlicht, dass dem Generaltarif Gesetzesrang zukommt.
Damit erweist die Beschwerde sich in allen Teilen als unbegr�ndet. Sie ist abzuweisen und der angefochtene Entscheid im Ergebnis zu best�tigen.
Nach dem Unterliegerprinzip hat die Spediteurin die Kosten des bundesgerichtlichen Verfahrens zu tragen (Art. 65 und 66 Abs. 1 BGG). Der in ihrem amtlichen Wirkungskreis obsiegenden Eidgen�ssischen Zollverwaltung steht keine Parteientsch�digung zu (Art. 68 Abs. 3 BGG).
Die Kosten des bundesgerichtlichen Verfahrens von Fr. 7'500.-- werden der Beschwerdef�hrerin auferlegt.

References: BGE 
 Art. 86
 Art. 89
 Art. 90
 Art. 100
 Art. 116
 BGE 
 BGE 
 Art. 116
 Art. 34
 Art. 83
 Art. 83
 Art. 83
 Art. 116
 BGE 
 BGE 
 Art. 106
 BGE 
 Art. 95
 BGE 
 BGE 
 Art. 32
 Art. 85
 Art. 117
 Art. 34
 Art. 34
 Art. 34
 Art. 116
 Art. 52
 Art. 52
 Art. 145
 Art. 50
 BGE 
 Art. 34
 Art. 150
 Art. 52
 Art. 66
 Art. 69
 Art. 34
 Art. 69
 Art. 150
 Art. 34
 Art. 12
 Art. 8
 Art. 12
 Art. 3
 Art. 3
 Art. 3
 Art. 116
 Art. 34
 Art. 34
 Art. 34
 Art. 34
 Art. 89
 Art. 34
 Art. 34
 Art. 34
 Art. 34
 Art. 34
 Art. 29
 Art. 29
 Art. 1
 Art. 2
 Art. 5
 Art. 5
 Art. 5
 Art. 5
 Art. 15