Source: http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&zoom=&type=show_document&highlight_docid=aza%3A%2F%2F08-06-2016-1B_36-2016
Timestamp: 2016-10-24 12:18:27+00:00

Document:
1B_36/2016 (08.06.2016)
1B_36/2016 � � Urteil vom 8. Juni 2016
Florhofgasse 2, Postfach, 8090 Z�rich,
Beschwerde gegen die Verf�gung vom 4. Dezember 2015 des Bezirksgerichts Z�rich, Zwangsmassnahmengericht.
Die Staatsanwaltschaft Z�rich-Limmat f�hrt eine Strafuntersuchung gegen die �rztin A.________. Sie wird der Widerhandlung gegen die Heilmittel- und die Bet�ubungsmittelgesetzgebung verd�chtigt (medizinisch nicht indizierter umfangreicher Verkauf von suchtgef�hrdenden und dem Bet�ubungsmittelgesetz unterliegenden Medikamenten an Dritte). Anl�sslich einer am 23. Juni 2015 durchgef�hrten Hausdurchsuchung in der Arztpraxis der Beschuldigten wurden mehrere tausend (gr�sstenteils ungeordnete) Patientenakten und -dossiers sowie zwei elektronische Ger�te (PC und Notebook) sichergestellt und versiegelt. Mit Verf�gung vom 4. Dezember 2015 wies das Bezirksgericht Z�rich, Zwangsmassnahmengericht (Einzelrichter), das Entsiegelungsgesuch vom 8. Juli 2015 der Staatsanwaltschaft Z�rich-Limmat ab.
Gegen die Verf�gung des Zwangsmassnahmengerichtes gelangte die Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Z�rich mit Beschwerde vom 25. Januar 2016 an das Bundesgericht. Sie beantragt die Aufhebung des angefochtenen Entscheides bzw. die Gutheissung des Entsiegelungsgesuches.
Das Zwangsmassnahmengericht hat auf eine Stellungnahme ausdr�cklich verzichtet. Die Beschuldigte beantragt mit Vernehmlassung vom 1. M�rz 2016 die Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten ist. Am 16. M�rz 2016 verzichtete die Oberstaatsanwaltschaft auf eine Replik.
1.1.�Zun�chst ist zu pr�fen, ob die Sachurteilsvoraussetzung des nicht wieder gutzumachenden Rechtsnachteils (Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG) erf�llt ist (vgl. BGE 135 I 261 E. 1.2 S. 263 mit Hinweisen; f�r Entsiegelungen s. z.B. nicht publ. E. 1 von BGE 140 IV 28; Urteile 1B_125/2015 vom 15. Juni 2015 E. 2; 1B_65/2014 vom 22. August 2014 E. 2; 1B_193/2013 vom 12. Dezember 2013 E. 1.1-1.3; 1B_517/2012 vom 27. Februar 2013 E. 4; f�r Aktenentfernungsf�lle [gem�ss Art. 140-141 StPO] s.a. BGE 141 IV 284 E. 2 und 289 E. 1, f�r �berwachungsf�lle BGE 137 IV 340 E. 2.3 S. 344-346).
1.1.1.�Die Strafverfolgungsbeh�rden machen geltend, es drohe ein empfindlicher und irreversibler Beweisverlust, indem das Zwangsmassnahmengericht die von der Untersuchungsleitung beantragte Entsiegelung verweigert habe. Anderweitige geeignete Ermittlungsans�tze seien nicht erkennbar. Die Beschuldigte habe Aussagen zu den konkreten Vorhaltungen (auff�llig hohe Bez�ge von suchtgef�hrlichen Medikamenten, Fehlen einer Buchf�hrung �ber die Ein- und Ausg�nge der dem Bet�ubungsmittelgesetz unterstellten kontrollierten Substanzen usw.) mehrmals verweigert. Sachdienliche Erkenntnisse seien nur aufgrund einer Analyse der versiegelten Patientenakten m�glich.
1.1.2.�Ziel des Entsiegelungsgesuches ist es, die Verdachtsmomente betreffend den illegalen Verkauf von grossen Mengen suchtgef�hrlicher bzw. dem Bet�ubungsmittelgesetz unterliegender Medikamente aufgrund der sichergestellten Aufzeichnungen und Gegenst�nde als Beweismittel (Art. 263 Abs. 1 lit. a StPO) abzukl�ren. Was die private Beschwerdegegnerin einwendet, entkr�ftet den von den Strafverfolgungsbeh�rden dargelegten drohenden Beweisverlust bzw. die drohende Erschwerung der Strafuntersuchung nicht. Insbesondere legt die Beschwerdegegnerin nicht nachvollziehbar dar, inwiefern die gebotenen Abkl�rungen ohne Weiteres �ber andere geeignete Beweismassnahmen getroffen werden k�nnten.
1.2.�Auch die �brigen Sachurteilsvoraussetzungen von Art. 78 ff. BGG sind erf�llt. Insbesondere ist die Oberstaatsanwaltschaft zur Beschwerde in Strafsachen grunds�tzlich legitimiert (Art. 81 Abs. 1 lit. b Ziff. 3 BGG). Sie hat die gesetzliche Aufgabe, im Kanton Z�rich die Untersuchungsf�hrungen der Staatsanwaltschaften zu koordinieren und wichtige strafprozessuale Rechtsfragen verbindlich kl�ren zu lassen. Das �ffentliche Interesse an Rechtssicherheit und an einem gesetzeskonformen Vorverfahren spricht hier f�r eine Legitimation der Oberstaatsanwaltschaft zur Kl�rung der streitigen Fragen (vgl. BGE 139 IV 25 E. 1 S. 27; 137 IV 340 E. 2.3 S. 344-346; Urteile 1B_109/2014 vom 3. November 2014 E. 1.1-1.5; 1B_158/2014 vom 25. Juni 2014 E. 1.1-1.7; 1B_193/2013 vom 12. Dezember 2013 E. 1.1-1.4; s.a. BGE 140 IV 28; 139 IV 175; zur amtl. Publikation bestimmtes Urteil 6B_111/2015 vom 3. M�rz 2016 E. 1; Urteile 1B_325/2014 vom 16. Oktober 2014; 1B_309/2014 vom 2. Oktober 2014; 1B_263/2013 vom 20. November 2013; 1B_10/2012 vom 29. M�rz 2012). Dies gilt umso mehr, als im vorliegenden Fall auch noch die schutzw�rdigen Geheimnisinteressen der mitbetroffenen Patientinnen und Patienten mitzuber�cksichtigen sind (vgl. E. 6).
Die beschwerdef�hrende Oberstaatsanwaltschaft macht geltend, die beschuldigte �rztin sei verd�chtig, w�hrend mehreren Jahren die beiden als Bet�ubungsmittel eingestuften Medikamente "Dormicum" und "Pethidin" in grossen Mengen verkauft bzw. an Dritte abgegeben zu haben. Die grossen Mengen schl�ssen eine medizinische Indikation bzw. einen therapeutischen Zweck aus. Eine Buchhaltung �ber die Verwendung der Bet�ubungsmittel habe die Beschuldigte nicht gef�hrt. Die Vorinstanz habe zu Unrecht und nicht sachlich nachvollziehbar den hinreichenden Tatverdacht von Widerhandlungen gegen die Heilmittel- und die Bet�ubungsmittelgesetzgebung verneint und damit in bundesrechtswidriger Weise ein Entsiegelungshindernis (gem�ss Art. 248 i.V.m. Art. 197 Abs. 1 lit. b StPO) bejaht. Auch die �brigen gesetzlichen Entsiegelungsvoraussetzungen seien erf�llt.
Aufzeichnungen und Gegenst�nde, die nach Angaben der Inhaberin oder des Inhabers wegen eines Aussage- oder Zeugnisverweigerungsrechts oder aus anderen Gr�nden nicht durchsucht oder beschlagnahmt werden d�rfen, sind zu versiegeln und d�rfen von den Strafbeh�rden weder eingesehen noch verwendet werden (Art. 248 Abs. 1 StPO). Das Zwangsmassnahmengericht hat im Vorverfahren dar�ber zu entscheiden, ob Geheimnisschutzinteressen, welche von der Inhaberin oder dem Inhaber der versiegelten Aufzeichnungen und Gegenst�nde angerufen werden, einer Durchsuchung und weiteren strafprozessualen Verwendung durch die Strafverfolgungsbeh�rde entgegenstehen (Art. 248 Abs. 1 und Abs. 3 StPO; BGE 141 IV 77 E. 4.1 S. 81; 137 IV 189 E. 4 S. 194 f.; 132 IV 63 E. 4.1-4.6 S. 65 ff.). Strafprozessuale Zwangsmassnahmen setzen auch voraus, dass ein hinreichender Tatverdacht einer Straftat vorliegt (Art. 197 Abs. 1 lit. b StPO; BGE 141 IV 87 E. 1.3.1 S. 90) und der damit verbundene Eingriff verh�ltnism�ssig erscheint (Art. 197 Abs. 1 lit. c-d und Abs. 2 StPO). Insbesondere m�ssen die zu durchsuchenden Unterlagen untersuchungsrelevant sein. Macht deren Inhaberin oder Inhaber fehlende Beweisrelevanz geltend, hat sie oder er zu substanziieren, inwiefern die versiegelten Aufzeichnungen und Gegenst�nde zur Aufkl�rung der untersuchten Straftat offensichtlich untauglich sind (BGE 141 IV 77 E. 4.3 S. 81; 138 IV 225 E. 7.1 S. 229 mit Hinweisen).
4.1.�Im Gegensatz zum erkennenden Sachrichter hat das Zwangsmassnahmengericht bei der �berpr�fung des hinreichenden Tatverdachtes (Art. 197 Abs. 1 lit. b StPO) keine ersch�pfende Abw�gung s�mtlicher belastender und entlastender Beweisergebnisse vorzunehmen. Bestreitet die beschuldigte Person den Tatverdacht, ist vielmehr zu pr�fen, ob aufgrund der bisherigen Untersuchungsergebnisse gen�gend konkrete Anhaltspunkte f�r eine Straftat und eine Beteiligung der beschuldigten Person an dieser Tat vorliegen, die Strafbeh�rden somit das Bestehen eines hinreichenden Tatverdachts mit vertretbaren Gr�nden bejahen durften. Hinweise auf eine strafbare Handlung m�ssen erheblich und konkreter Natur sein, um einen hinreichenden Tatverdacht begr�nden zu k�nnen (BGE 141 IV 87 E. 1.3.1 S. 90; 137 IV 122 E. 3.2 S. 126). Auch �ber die gerichtliche Verwertbarkeit von Beweismitteln in Aktenentfernungsf�llen nach Art. 140-141 StPO ist in der Regel noch nicht im Untersuchungsverfahren abschliessend zu entscheiden (BGE 141 IV 289 E. 1 S. 291 f. mit Hinweisen). Zur Frage des Tatverdachtes bzw. zur Schuldfrage hat das Bundesgericht weder ein eigentliches Beweisverfahren durchzuf�hren, noch dem erkennenden Strafrichter vorzugreifen (BGE 137 IV 122 E. 3.2 S. 126 f.).
4.2.�Die Vorinstanz best�tigt im angefochtenen Entscheid, dass ein hinreichender (Anfangs-) Tatverdacht daf�r bestanden habe, dass die private Beschwerdegegnerin suchtgef�hrliche bzw. dem Bet�ubungsmittelgesetz unterliegende Medikamente ohne medizinische Indikation an Dritte verkauft habe. Gem�ss Polizeirapport vom 30. Juni 2014 sei der Medikamentenbezug durch die Arztpraxis der Beschuldigten am 28. Mai 2014 �ber die MESA-Datenbank von Swissmedic (Schweizerisches Heilmittelinstitut) �berpr�ft worden, nachdem aus der Z�rcher Drogenszene zuvor Hinweise eingegangen seien, wonach die Beschuldigte entsprechende Medikamente "grossz�gig an Dritte verkaufe". Ebenfalls am 28. Mai 2014 habe die Heilmittelkontrolle des Kantons Z�rich eine Inspektion der Arztpraxis durchgef�hrt. Gem�ss Inspektionsbericht vom 25. Juni 2014 habe die Beschuldigte (laut MESA-Datenbank) zwischen Januar und Mai 2014 47 Grosspackungen des suchtgef�hrlichen (Benzodiazepine enthaltenden und dem BetmG unterliegenden) Hypnotikums "Dormicum" bezogen, darunter 14 Packungen im Januar 2014. Demgegen�ber habe sie f�r Januar 2014 lediglich drei Abgaben dieses Medikamentes an Patienten dokumentiert. Eine weitergehende Buchf�hrung habe sie nicht beibringen k�nnen. "Die entsprechende Buchf�hrung �ber Ein- und Ausg�nge der kontrollierten Substanzen des Verzeichnisses a (Bet�ubungsmittel) " habe (gem�ss den Angaben der Beschuldigten) "offenbar im Jahr 2008" geendet. Zu den betreffenden Feststellungen habe sie anl�sslich der polizeilichen Befragung vom 26. Juni 2014 und der staatsanwaltlichen Einvernahme vom 3. November 2014 keine Aussagen gemacht.
In den Jahren 2009-2013 habe die Beschuldigte (gem�ss MESA-Datenbank) j�hrlich zwischen 210 und 343 Hunderterpackungen "Dormicum 15 mg" bezogen. Nach Auskunft der Kantonalen Heilmittelkontrolle handle es sich dabei um sogenannte "Spitalpackungen", die "nicht zur direkten Abgabe an den Patienten per se gedacht" seien, sondern "h�ufig zur gestaffelten Abgabe an sich in Therapie befindende Abh�ngige" �rztlich verschrieben w�rden. Die Vertreterin der Heilmittelkontrolle habe in einem weiteren Bericht dargelegt, dass im Jahre 2013 von 152 "beziehenden �rzten" durchschnittlich 10 solcher Hunderter-Packungen "Dormicum" bestellt worden seien. Die Beschuldigte habe (im Vergleichsjahr 2013) demgegen�ber 210 solcher Packungen bezogen, in manchen Jahren sogar bis zu 343 (vgl. angefochtener Entscheid, S. 8-10, E. IV/1-2).
Beim Schmerzmedikament "Pethidin" (einem morphinartigen und ebenfalls dem BetmG unterstehenden Analgetikum), das nach den Darlegungen der Strafverfolgungsbeh�rden bei den Patienten gespritzt werden m�sse, bei l�ngerer Einnahme ebenfalls abh�ngig mache und bei falscher Dosierung t�dlich wirken k�nne, seien die Unterschiede zu den durchschnittlichen �rztlichen Bestellungen zwar etwas weniger deutlich. Jedoch falle hier ebenfalls ein erh�hter Verbrauch durch die Beschuldigte auf: W�hrend 157 �rzte im Jahr 2013 durchschnittlich 14 Gramm "Pethidin", 70 �ffentliche Apotheken 60 Gramm bzw. 27 Spitalapotheken durchschnittlich 138 Gramm bezogen h�tten, habe die Beschwerdegegnerin in den Jahren 2008 bis 2011 zwischen 119 und 259 Gramm des Medikamentes bestellt. Konkrete Anhaltspunkte f�r fehlerhafte Angaben in der Datenbank von Swissmedic oder f�r eine angebliche Befangenheit der Vertreterin der kantonalen Heilmittel-Kontrollbeh�rde best�nden nicht. Bei dieser Sachlage h�tten "im Juni 2015" ausreichende Anhaltspunkte f�r strafbares Verhalten bestanden, weshalb die erfolgte Hausdurchsuchung und Sicherstellung von Aufzeichnungen und Gegenst�nden gerechtfertigt sei (vgl. angefochtener Entscheid, S. 7 E. III/3, S. 10 f., E. IV/2-3).
4.3.�Die Vorinstanz erw�gt weiter, es stelle sich "aber die Frage, ob ein hinreichender Tatverdacht auch f�r die nun beantragte Durchsuchung der effektiv sichergestellten Dokumente und Ger�te gegeben ist". In der Folge beanstandet sie, dass die Staatsanwaltschaft (zwischen 23. Juni und 4. Dezember 2015) keine weiteren Einvernahmen der Beschuldigten (bzw. ihres Lebenspartners und einer auszubildenden Praxisassistentin) angeordnet, keine aktualisierten Bezugsdaten bei Swissmedic eingeholt und keine von der Beschuldigten angebotenen zus�tzlichen Akten sichergestellt habe. Ausserdem sei die Staatsanwaltschaft "entlastenden Momenten" nicht ausreichend nachgegangen. Die Beschuldigte habe Medikamenten-Bestelldokumente und Lieferscheine f�r ihre Praxis vorgelegt, die teilweise nicht von ihr selbst unterschrieben worden seien oder verschiedene Unterschriften aufwiesen. "Das gesamte Vorgehen" der Staatsanwaltschaft lasse - nach Ansicht des Zwangsmassnahmenrichters - "eher vermuten, dass sie vom Tatverdacht nicht wirklich �berzeugt" sei. Das Entsiegelungsgesuch sei daher mangels hinreichenden Tatverdachtes abzuweisen (vgl. angefochtener Entscheid, S. 11-13, E. IV/3-4).
4.4.�Der Oberstaatsanwaltschaft ist darin zuzustimmen, dass den Erw�gungen des Entsiegelungsrichters zum Dahinfallen des hinreichenden Tatverdachtes nicht gefolgt werden kann:
Es gebricht diesen zun�chst daran, dass die Vorinstanz nirgends darlegt, f�r welche konkreten Delikte der Heilmittel- und Bet�ubungsmittelgesetzgebung sie den Tatverdacht (bis 23. Juni 2015) bejaht bzw. (per 4. Dezember 2015) verneint. Die oben (E. 4.2) erw�hnten Verdachtsgr�nde werden durch den Hinweis, dass die Staatsanwaltschaft die Hausdurchsuchung in der Arztpraxis der Beschuldigten "erst rund ein Jahr nach der Inspektion durch die kantonale Heilmittelkontrolle" habe durchf�hren lassen (angefochtener Entscheid, S. 9), nicht entkr�ftet. Analoges gilt f�r den Umstand, dass zwischen der Hausdurchsuchung vom 23. Juni 2015 und dem angefochtenen Entscheid vom 4. Dezember 2015 "soweit ersichtlich keine weiteren Untersuchungshandlungen mehr get�tigt" worden seien (angefochtener Entscheid, S. 11 E. IV/3). Die untersuchungsleitende Staatsanwaltschaft hatte schon im vorinstanzlichen Verfahren dargelegt, dass weitere sachdienliche Erkenntnisse nur m�glich seien, wenn die versiegelten "Patientenakten aus den Jahren 2007 bis 2012 daraufhin �berpr�ft" werden k�nnten, "welchen Patienten" die fraglichen Medikamente "in welchen Mengen (Dosierungen) abgegeben" wurden (angefochtener Entscheid, S. 5 E. III/1). Auch weist die Vorinstanz selber darauf hin, dass am 8. Juli 2015 das Entsiegelungsbegehren gestellt wurde und dass die Z�rcher Kantonspolizei (Dienststelle Informations- und Kommunikationstechnologie) am 14. Oktober 2015 auf Wunsch des Zwangsmassnahmenrichters einen Bericht vorlegte mit einem �bersichtsverzeichnis �ber die Dateien der sichergestellten elektronischen Ger�te (PC und Notebook).
Nur schwer nachvollziehbar sind in diesem Zusammenhang die Vorw�rfe an die Staatsanwaltschaft, diese habe es vers�umt, die Beschuldigte (seit der Hausdurchsuchung am 23. Juni 2015 und bis zum Abschluss des Entsiegelungsverfahrens am 4. Dezember 2015) nochmals einzuvernehmen bzw. weitere Akten beizuziehen und zu versiegeln, welche die Beschuldigte ihr freiwillig angeboten habe. Die Vorinstanz weist selber darauf hin, dass die Beschwerdegegnerin (anl�sslich der Einvernahmen vom 26. Juni und 3. November 2014) keine Aussagen zu den konkreten Vorhaltungen gemacht hat und sich jeweils auf ihr Aussageverweigerungsrecht berief (vgl. angefochtener Entscheid, S. 9). I n den vorliegenden Akten finden sich keine Anhaltspunkte, dass die Beschwerdegegnerin ihr Aussageverhalten (seit Ende Juni 2015) h�tte �ndern wollen. Dass die Staatsanwaltschaft w�hrend des h�ngigen Entsiegelungsverfahrens keine weiteren Einvernahmen der Beschuldigten angeordnet hat, ist (im Lichte der Erfordernisse des hinreichenden Tatverdachtes) nicht zu beanstanden. Nicht sichergestellte Akten, welche die Beschwerdegegnerin der Untersuchungsleitung zus�tzlich angeboten habe, bilden nicht Gegenstand des Entsiegelungsverfahrens. Dar�ber hinaus hat die Staatsanwaltschaft nachvollziehbar dargelegt, dass sie die von der Beschuldigten freiwillig angebotenen Unterlagen (n�mlich tausende weitere Dossiers, welche nicht massgebliche Zeitr�ume betr�fen) zu Untersuchungszwecken nicht ben�tige.
Noch viel weniger ist ersichtlich, inwiefern die bisherigen konkreten Verdachtsgr�nde durch einen Verzicht auf die genannten (im Ermessen der Staatsanwaltschaft liegenden) Untersuchungshandlungen entkr�ftet worden w�ren. Analoges gilt f�r die Erw�gung der Vorinstanz, die Staatsanwaltschaft habe keine zus�tzlichen (aktualisierten) Berichte und Bezugsstatistiken bei Swissmedic eingeholt. Zur Beurteilung der Frage, ob f�r den untersuchten Zeitraum ein hinreichender Tatverdacht vorliegt bzw. ob Entsiegelungshindernisse bestehen, gen�gen die bisherigen Berichte. Der Verdachtszeitraum konzentriert sich auf die Jahre 2009-2013. Das Bestellverhalten der Beschuldigten seit der erfolgten Inspektion der Kontrollbeh�rde am 28. Mai 2014 verspricht nur wenig Aufschl�sse zum untersuchten Sachverhalt.
Entgegen der Ansicht der Vorinstanz erscheint es zur Pr�fung des streitigen Entsiegelungsgesuches auch nicht erforderlich, eine (ehemalige) auszubildende Praxisassistentin oder den Lebenspartner der Beschuldigten zu befragen. Zwar erw�gt die Vorinstanz abschliessend noch, die Staatsanwaltschaft m�sse auch "entlastenden Momenten nachgehen". Der Entsiegelungsrichter legt jedoch nicht dar, inwiefern die von ihm genannten (von der Beschwerdegegnerin vorgelegten) Bestelldokumente und Lieferscheine f�r die Praxis der Beschuldigten, die teilweise nicht von ihr selbst unterschrieben worden seien oder verschiedene Unterschriften aufwiesen, die genannten Verdachtsmomente widerlegen w�rden.
4.5.�Als Bet�ubungsmittel definiert das Bundesgesetz �ber die Bet�ubungsmittel und die psychotropen Stoffe (BetmG, SR 812.121) alle abh�ngigkeitserzeugenden Stoffe und Pr�parate der Wirkungstypen Morphin, Kokain oder Cannabis, sowie Stoffe und Pr�parate, die auf deren Grundlage hergestellt werden oder eine �hnliche Wirkung wie diese haben (Art. 2 lit. a BetmG). Soweit das Gesetz nichts anderes vorsieht, gelten die Bestimmungen zu den Bet�ubungsmitteln auch f�r die psychotropen Stoffe (Art. 2b BetmG). Unter die psychotropen Stoffe fallen unter anderen abh�ngigkeitserzeugende Stoffe und Pr�parate, welche Benzodiazepine enthalten oder eine �hnliche Wirkung wie diese haben (Art. 2 lit. b BetmG). Das Eidgen�ssische Departement des Innern f�hrt ein Verzeichnis der Bet�ubungsmittel und psychotropen Stoffe (Art. 2a BetmG). F�r Bet�ubungsmittel, die auch als Heilmittel verwendet werden, gelten die Bestimmungen des eidgen�ssischen Heilmittelgesetzes. Die Bestimmungen des BetmG sind anwendbar, soweit das Heilmittelgesetz keine oder eine weniger weit gehende Regelung trifft (Art. 1b BetmG).
Mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe wird bestraft, wer Bet�ubungsmittel unbefugt ver�ussert, verordnet, auf andere Weise einem andern verschafft oder in Verkehr bringt (Art. 19 Abs. 1 lit. c BetmG). Der T�ter wird (nach Art. 19 Abs. 2 BetmG) mit einer Freiheitsstrafe nicht unter einem Jahr bestraft, wenn er weiss oder annehmen muss, dass die Widerhandlung mittelbar oder unmittelbar die Gesundheit vieler Menschen in Gefahr bringen kann (lit. a), oder wenn er durch gewerbsm�ssigen Handel einen grossen Umsatz oder einen erheblichen Gewinn erzielt (lit. c).
Art. 86 Abs. 1 des eidgen�ssischen Heilmittelgesetzes (HMG, SR 812.21) stellt unter anderem folgende Delikte unter Strafe: Sofern keine schwerere strafbare Handlung nach dem Bet�ubungsmittelgesetz vorliegt, wird mit Gef�ngnis oder mit Busse bis zu 200'000 Franken bestraft, wer die Gesundheit von Menschen gef�hrdet, indem er oder sie vors�tzlich Sorgfaltspflichten im Umgang mit Heilmitteln verletzt (lit. a), oder wer Arzneimittel entgegen den Bestimmungen des HMG in Verkehr bringt oder verschreibt (lit. b). Wer gewerbsm�ssig handelt, wird mit Gef�ngnis bis zu f�nf Jahren und mit Busse bis zu 500'000 Franken bestraft (Art. 86 Abs. 2 HMG).
4.6.�Die Strafverfolgungsbeh�rden haben im Entsiegelungsverfahren ausreichend konkrete Anhaltspunkte f�r Widerhandlungen gegen die Heilmittel- und Bet�ubungsmittelgesetzgebung dargelegt. Im angefochtenen Entscheid wird unter anderem einger�umt, dass die Beschuldigte im Jahr 2013
einundzwanzig mal mehr�Hunderterpackungen des dem Bet�ubungsmittelgesetz unterliegenden suchtgef�hrlichen Hypnotikums "Dormicum" bezogen hat als der Durchschnitt von 152 �rztinnen und �rzten, in anderen Jahren sogar bis zu�
vierunddreissig�
mal mehr.�Auch beim morphinartigen (ebenfalls als Bet�ubungsmittel eingestuften) Schmerzmedikament "Pethidin", das nach den Darlegungen der Strafverfolgungsbeh�rden ein starkes Suchtpotential und eine besonders hohe Gef�hrlichkeit bei �berdosierung aufweist, lagen die Bez�ge der Beschwerdegegnerin (in den Jahren 2008 bis 2011) deutlich h�her als beim Durchschnitt von 157 ihrer Berufskolleginnen und -kollegen (im Vergleichsjahr 2013), n�mlich zwischen�
acht�und�
achtzehn mal h�her.�Was die Beschwerdegegnerin vorbringt, vermag diese auff�llig hohen Bez�ge von Medikamenten, die nach den Darlegungen der Strafverfolgungsbeh�rden jahrelang wie harte Drogen auf dem Schwarzmarkt gehandelt wurden, nicht nachvollziehbar zu plausibilisieren.
Hinzu kommt, dass die Beschuldigte (gem�ss den Feststellungen der Vorinstanz bzw. gem�ss ihren eigenen Darlegungen) sp�testens ab 2009 �ber die in ihrer Praxis erfolgten Ein- und Ausg�nge der dem Bet�ubungsmittelgesetz unterliegenden Substanzen nicht (mehr) Buch gef�hrt und im Untersuchungsverfahren sachdienliche Ausk�nfte dazu verweigert hat. Die genannten Verdachtsgr�nde st�tzen sich nicht ausschliesslich auf (die nach Ansicht der Beschwerdegegnerin dubiosen zus�tzlichen) "Hinweise aus der Drogenszene". Ebenso wenig legt die Beschuldigte konkrete objektive Anhaltspunkte dar f�r angeblich fehlerhafte Angaben in der Datenbank von Swissmedic oder f�r die (von ihr bef�rchtete) Befangenheit der Vertreterin der kantonalen Heilmittel-Kontrollbeh�rde.
5.1.�Gem�ss Art. 197 Abs. 1 lit. c-d StPO k�nnen Zwangsmassnahmen nur ergriffen werden, wenn die damit angestrebten Ziele nicht durch mildere Massnahmen erreicht werden k�nnen und die Bedeutung der Straftat die Zwangsmassnahme rechtfertigt. Entsiegelungen und Durchsuchungen, welche in die Grundrechte nicht beschuldigter Personen eingreifen, sind besonders zur�ckhaltend einzusetzen (Art. 197 Abs. 2 StPO).
5.2.�Die private Beschwerdegegnerin legt nicht substanziiert dar, inwiefern die versiegelten Aufzeichnungen und Gegenst�nde f�r Untersuchungszwecke offensichtlich untauglich w�ren (vgl. BGE 141 IV 77 E. 4.3 S. 81; 138 IV 225 E. 7.1 S. 229). Die Strafverfolgungsbeh�rden machen geltend, es drohe diesbez�glich ein schwer wiegender Beweisverlust, der die Wahrheitsfindung gef�hrde. Anderweitige geeignete Ermittlungsans�tze seien nicht erkennbar. Gem�ss dem angefochtenen Entscheid hat die Beschuldigte Aussagen zu den konkreten Vorhaltungen mehrmals verweigert. Weitere sachdienliche Erkenntnisse sind nach den Darlegungen der Strafverfolgungsbeh�rden nur m�glich, wenn die versiegelten "Patientenakten aus den Jahren 2007 bis 2012 daraufhin �berpr�ft" werden k�nnten, "welchen Patienten" die fraglichen Medikamente "in welchen Mengen (Dosierungen) abgegeben" wurden (angefochtener Entscheid, S. 5 E. III/1 und S. 9). Kopien eines Grossteils der Patientenakten wurden der Beschwerdegegnerin (zur weiteren Berufsaus�bung) bereits herausgegeben (vgl. angefochtener Entscheid, S. 2 E. I/2).
5.3.�Die versiegelten Aufzeichnungen und Gegenst�nde sind untersuchungsrelevant. Ziel des Entsiegelungsgesuches ist es, die oben (in E. 4.2-4.6) dargelegten Verdachtsmomente betreffend den illegalen Verkauf von relativ grossen Mengen dem Bet�ubungsmittelgesetz unterliegender suchtgef�hrlicher Medikamente an Dritte aufgrund der sichergestellten Unterlagen abzukl�ren. Das Entsiegelungsgesuch richtet sich im �brigen (prim�r) gegen die beschuldigte Person selber, so dass Art. 197 Abs. 2 StPO hier grunds�tzlich nicht zur Anwendung gelangt. Auch insofern ist kein Entsiegelungshindernis dargetan.
6.1.��rztinnen und �rzte sowie ihre Hilfspersonen k�nnen das Zeugnis �ber Geheimnisse verweigern, die ihnen aufgrund ihres Berufes anvertraut worden sind oder die sie in dessen Aus�bung wahrgenommen haben (Art. 171 Abs. 1 StPO). Allerdings k�nnen sie das Berufsgeheimnis nicht im eigenen Namen als Entsiegelungshindernis anrufen, wenn sie - wie hier - im untersuchten Sachzusammenhang selber beschuldigt sind (Art. 264 Abs. 1 lit. c StPO; BGE 141 IV 77 E. 5.2 S. 83; 140 IV 108 E. 6.5 S. 112; 138 IV 225 E. 6.1-6.2 S. 227 f.; Urteil 1B_231/2015 vom 15. M�rz 2016 E. 2.4).
6.2.�Falls�
Patientenakten�bei einem beschuldigten Arzt strafprozessual sichergestellt und versiegelt wurden und die Untersuchungsleitung mittels Entsiegelungsgesuch deren Durchsuchung anstrebt, sind nach der Praxis des Bundesgerichtes auch die schutzw�rdigen Geheimhaltungsrechte der mitbetroffenen Patientinnen und Patienten (von Amtes wegen) angemessen zu wahren:
6.2.1.�Das strafbewehrte Arztgeheimnis (Art. 321 StGB) stellt ein wichtiges Rechtsinstitut des Bundesrechts dar. Es fliesst aus dem verfassungsm�ssigen Anspruch auf Privatsph�re (Art. 13 BV, Art. 8 EMRK) und dient dem Schutz des besonderen Vertrauensverh�ltnisses zwischen Arzt und Patient. Das Berufsgeheimnis nach Art. 171 Abs. 1 StPO begr�ndet eine Zeugnisverweigerungspflicht. Ausnahmen vom Arztgeheimnis bed�rfen daher einer klaren bundesgesetzlichen Regelung (BGE 141 IV 77 E. 4.4 S. 82 mit Hinweisen). Gem�ss Art. 171 Abs. 2 StPO haben �rztinnen und �rzte nur auszusagen, wenn sie einer�
Anzeigepflicht�unterliegen (lit. a)�
oder�(nach Art. 321 Ziff. 2 StGB) von der Geheimnisherrin, dem Geheimnisherrn oder schriftlich von der zust�ndigen Stelle von der Geheimnispflicht
entbunden�worden sind (lit. b). Die Strafbeh�rde beachtet das Berufsgeheimnis auch bei Entbindung von der Geheimnispflicht, wenn die Geheimnistr�gerin oder der Geheimnistr�ger glaubhaft macht, dass das Geheimhaltungsinteresse der Geheimnisherrin oder des Geheimnisherrn das Interesse an der Wahrheitsfindung �berwiegt (Art. 171 Abs. 3 StPO).
6.2.2.�Die Durchsuchung einer Arztpraxis sowie die strafprozessuale Sicherstellung, Entsiegelung und Durchsuchung von �rztlichen Berufsunterlagen und Aufzeichnungen m�ssen (im Lichte von Art. 13 i.V.m. Art. 36 Abs. 3 BV sowie Art. 8 EMRK) verh�ltnism�ssig sein. Insbesondere ist den Geheimnisschutzinteressen von Patientinnen und Patienten ausreichend Rechnung zu tragen. Wenn der von den Zwangsmassnahmen unmittelbar betroffene Arzt selbst beschuldigt ist, bildet sein Berufsgeheimnis zwar kein absolutes gesetzliches Beschlagnahme- und Entsiegelungshindernis (Art. 264 Abs. 1 lit. c i.V.m. Abs. 3 StPO). Damit erhobene �rztliche Unterlagen von der Staatsanwaltschaft durchsucht und ausgewertet werden d�rfen, m�ssen sie jedoch einen engen Sachzusammenhang zum Gegenstand der Strafuntersuchung aufweisen bzw. f�r die angestrebten Untersuchungszwecke unentbehrlich sein (vgl. Art. 197 Abs. 1 lit. c StPO). Bei der Abw�gung der sich gegen�ber stehenden Strafverfolgungs- und Geheimnisschutzinteressen ist weiter zu ber�cksichtigen, dass Zwangsmassnahmen, die auch in die Grundrechte nicht beschuldigter Personen eingreifen, besonders zur�ckhaltend einzusetzen sind (Art. 197 Abs. 2 StPO). Bei �rztlichen Aufzeichnungen (insbesondere Krankengeschichten mit Anamnese-, Diagnose- und Therapieverlaufsberichten) f�llt ins Gewicht, dass sie regelm�ssig sehr sensible h�chstpers�nliche Informationen aus der Intim- und Privatsph�re von Patientinnen und Patienten enthalten, die von Art. 13 BV in besonderem Masse gesch�tzt sind, weshalb nicht pauschal s�mtliche vertraulichen Patienteninformationen eines beschuldigten Arztes zur Durchsuchung an die Staatsanwaltschaft freigegeben werden d�rfen, solange keine Entbindung vom Arztgeheimnis (Art. 171 Abs. 2 lit. b StPO) erfolgt ist (BGE 141 IV 77 E. 5.2 S. 83). Im Rahmen der Gesamtbeurteilung der Verh�ltnism�ssigkeit der fraglichen Zwangsmassnahmen ist im �brigen auch der Schwere der untersuchten Delikte Rechnung zu tragen (vgl. Art. 197 Abs. 1 lit. d StPO).
6.2.3.�Bei untersuchungsrelevanten Patientenakten (und anderen schriftlichen oder elektronischen Aufzeichnungen mit pers�nlichen Patientendaten), �ber die eine strafrechtlich relevante Medikamenten-Abgabepraxis abgekl�rt werden soll, erweist es sich in der Regel nicht als notwendig, dass die Staatsanwaltschaft zwangsl�ufig die�
Identit�t�aller indirekt betroffenen Patientinnen und Patienten erf�hrt. Zu Zwecken der Strafverfolgung sollten in solchen F�llen�
anonymisierte�Angaben dar�ber ausreichen, an welche Personen ("Patienten A, B, C" usw.) der beschuldigte Arzt oder die �rztin im fraglichen Zeitraum welche Medikamente gegen welche Gesundheitsbeschwerden abgab (BGE 141 IV 77 E. 5.5.2 S. 85).
6.3.�Im vorliegenden Fall ist die private Beschwerdegegnerin selbst strafprozessual beschuldigt, weshalb sie ihr Berufsgeheimnis als �rztin nicht im eigenen Namen als Entsiegelungshindernis anrufen kann. Zudem sind die sichergestellten Aufzeichnungen und Gegenst�nde untersuchungsrelevant (vgl. oben, E. 5.2-5.3) und k�nnen mutmassliche Straftaten der hier abzukl�renden Art und Schwere grunds�tzlich auch die Durchsuchung von Arzt- und Patientenunterlagen rechtfertigen (vgl. BGE 141 IV 77 E. 5.3 S. 84). Dies muss auch f�r die Untersuchung missbr�uchlicher Abgaben von dem Bet�ubungsmittelgesetz unterstehenden suchtgef�hrlichen Medikamenten gelten, welche (gem�ss den Darlegungen der Strafverfolgungsbeh�rden) teilweise wie harte Drogen gedealt werden. Allerdings hat das Zwangsmassnahmengericht die Namen und Adressen der indirekt mitbetroffenen Patientinnen und Patienten in einem Fall wie dem vorliegenden zu�
anonymisieren�(BGE 141 IV 77 E. 5.5.2 S. 85; E. 5.6 S. 87) :
6.4.�Weder im angefochtenen Entscheid noch in der Beschwerdeschrift wird dargelegt, dass die beschuldigte �rztin von den mitbetroffenen Patientinnen und Patienten (oder schriftlich seitens der zust�ndigen Beh�rde) vom Arztgeheimnis entbunden worden w�re. Ebenso wenig wird eine andere gesetzliche Ausnahme (im Sinne von Art. 171 Abs. 2 StPO) dargetan. Zwar muss die Staatsanwaltschaft - auch zur m�glichen Entlastung der beschuldigten �rztin - abkl�ren k�nnen, an welche Personen eine (umfangm�ssig noch vern�nftig erscheinende) Medikamentenabgabe legal erfolgte. Dementsprechend m�chte die Staatsanwaltschaft erfahren, an wen die fraglichen Medikamente in welchen Mengen abgegeben wurden (vgl. angefochtener Entscheid, S. 5 E. III/1). Diesbez�glich braucht die Staatsanwaltschaft jedoch nicht die Personalien s�mtlicher Patientinnen und Patienten zu erfahren. Untersuchungsrelevante allgemeine Personendaten (namentlich Geschlecht und Geburtsjahrg�nge) sind grunds�tzlich nicht zu anonymisieren, soweit sie keine Identifizierung der einzelnen Personen erm�glichen (vgl. Urteil des Bundesgerichtes 1B_304/2015 vom 21. M�rz 2016 E. 4.3). Falls sich bei der Durchsuchung herausstellen sollte, dass einzelne Patientinnen oder Patienten�
unerkl�rlich hohe Medikamentenmengen�bezogen h�tten, k�nnte die Anonymisierung ihrer Namen und Adressen n�tigenfalls (und auf begr�ndetes Teil-Entsiegelungsgesuch hin) immer noch partiell aufgehoben werden.
6.5.�Zusammenfassend ist festzustellen, dass die Entsiegelungsvoraussetzungen zwar erf�llt, die zur Durchsuchung freizugebenden Aufzeichnungen und Gegenst�nde jedoch in der Weise zu�
anonymisieren�sind, dass der untersuchungsleitenden Staatsanwaltschaft die�
Namen und Adressen�der betroffenen Patientinnen und Patienten nicht bekannt gegeben werden.
7.1.�Die Beschwerde ist demnach (im Hauptstreitpunkt Entsiegelung) gutzuheissen. Dispositiv Ziffer 1 des angefochtenen Entscheides ist aufzuheben, und das Entsiegelungsgesuch ist zu bewilligen (vgl. Art. 107 Abs. 2 BGG). Die Sache ist an die Vorinstanz zur�ckzuweisen zur Durchf�hrung der Anonymisierung der Patientennamen und -adressen und zur Herausgabe der anonymisierten Aufzeichnungen und Gegenst�nde an die untersuchungsleitende Staatsanwaltschaft.
7.2.�Das Zwangsmassnahmengericht kann zur technischen Bewerkstelligung der Anonymisierung erneut geeignete Beh�rden bzw. Fachpersonen beiziehen (Art. 248 Abs. 4 StPO; BGE 141 IV 77 E. 5.6 S. 87), wie dies bereits bei der Erstellung des Verzeichnisses �ber die Dateien der sichergestellten elektronischen Ger�te (PC und Notebook) geschehen ist. Falls sich herausstellen sollte, dass eine Anonymisierung aller Aufzeichnungen und Dateien, welche Patientennamen und -adressen enthalten, unverh�ltnism�ssig grossen Aufwand nach sich ziehen w�rde, st�nde es dem Zwangsmassnahmengericht frei, die Staatsanwaltschaft n�tigenfalls dar�ber zu informieren, sie zu einer diesbez�glichen Stellungnahme einzuladen und zu kl�ren, ob die Anonymisierung (etwa durch einen Verzicht der Staatsanwaltschaft auf einen Teil der entsiegelten Aufzeichnungen und Gegenst�nde) vereinfacht werden k�nnte.
7.3.�Das Zwangsmassnahmengericht hat den entsprechenden Anonymisierungsschl�ssel ("Patient/in A" [mit Angabe Geschlecht und Geburtsjahrgang] = Name und Adresse von A; "Patient/in B" [mit Angabe Geschlecht und Geburtsjahrgang] = Name und Adresse von B usw.) bis zum Abschluss des Strafverfahrens bei sich zu verwahren. Falls die Staatsanwaltschaft (nach Durchsicht der anonymisierten Unterlagen) zur Ansicht gelangen sollte, sie ben�tige zur Untersuchung von mutmasslichen Straftaten auch noch die Namen und Adressen von einzelnen Patientinnen oder Patienten, die unerkl�rlich hohe Mengen von suchtgef�hrlichen Medikamenten bezogen h�tten, st�nde es der Staatsanwaltschaft n�tigenfalls frei, ein begr�ndetes Gesuch an das Zwangsmassnahmengericht um partielle Aufhebung einzelner Anonymisierungen zu stellen (konnexes Teil-Entsiegelungsgesuch).
7.4.�Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend, sind die Gerichtskosten der privaten Beschwerdegegnerin aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Eine Parteientsch�digung ist nicht zuzusprechen (Art. 68 BGG).
Dispositiv Ziffer 1 der Verf�gung vom 4. Dezember 2015 des Bezirksgerichts Z�rich, Zwangsmassnahmengericht (Einzelrichter), wird aufgehoben, und das Entsiegelungsgesuch vom 8. Juli 2015 der Staatsanwaltschaft Z�rich-Limmat wird bewilligt. Die Herausgabe der entsiegelten Aufzeichnungen und Gegenst�nde an die Staatsanwaltschaft erfolgt erst nach Anonymisierung der Namen und Adressen aller betroffenen Patientinnen und Patienten.
Die Sache wird an das Bezirksgericht Z�rich, Zwangsmassnahmengericht, zur�ckgewiesen zur Durchf�hrung der Anonymisierung und zur Herausgabe der anonymisierten Aufzeichnungen und Gegenst�nde an die Staatsanwaltschaft Z�rich-Limmat.
Dieses Urteil wird den Verfahrensbeteiligten und dem Bezirksgericht Z�rich, Zwangsmassnahmengericht, schriftlich mitgeteilt.

References: BGE 
 BGE 
 Art. 140
 BGE 
 BGE 
 Art. 78
 BGE 
 BGE 
 Art. 248
 Art. 197
 BGE 
 BGE 
 Art. 140
 Art. 19

Art. 86
in dubio
 Art. 197
 BGE 
 Art. 197
 BGE 
 Art. 8
 Art. 171
 Art. 171
 Art. 321
 Art. 13
 Art. 36
 Art. 8
 Art. 197
 Art. 13
 Art. 197
 BGE 
 Art. 171
 Art. 107
 BGE