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Timestamp: 2019-01-19 06:27:56+00:00

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§ 46h KWG Wiederaufnahme des Bank- und Börsenverkehrs Kreditwesengesetz
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§ 46h - Kreditwesengesetz (KWG)
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§ 46h hat 1 frühere Fassung und wird in 9 Vorschriften zitiert
(1) 1Die Bundesregierung kann nach Anhörung der Deutschen Bundesbank für die Zeit nach einer vorübergehenden Schließung der Kreditinstitute und Börsen gemäß § 46g Absatz 1 Nummer 2 und 3 durch Rechtsverordnung Vorschriften für die Wiederaufnahme des Zahlungs- und Überweisungsverkehrs sowie des Börsenverkehrs erlassen. 2Sie kann hierbei insbesondere bestimmen, daß die Auszahlung von Guthaben zeitweiligen Beschränkungen unterliegt. 3Für Geldbeträge, die nach einer vorübergehenden Schließung der Kreditinstitute angenommen werden, dürfen solche Beschränkungen nicht angeordnet werden.
Text in der Fassung des Artikels 1 Gesetz zur Abschirmung von Risiken und zur Planung der Sanierung und Abwicklung von Kreditinstituten und Finanzgruppen G. v. 7. August 2013 BGBl. I S. 3090 m.W.v. 13. August 2013
Frühere Fassungen von § 46h KWG
Zitierungen von § 46h KWG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 46h KWG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in KWG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
... §§ 14, 22a bis 22o, 53b Absatz 7 und die auf Grund von § 46g Absatz 1 Nummer 2 und § 46h getroffenen Regelungen; für die Sozialversicherungsträger, für die Bundesagentur ... der Bundesanstalt nach den §§ 2c und 25a Absatz 2 Satz 1 sowie den §§ 44 bis 46h gelten entsprechend. Die Bundesanstalt kann den in Satz 1 genannten Personen den Betrieb ...
... 2 und 3, § 44 Absatz 1 und 6, § 44a Absatz 1 und 2 sowie die §§ 44c, 46 bis 46h , 48u und 49, 9. § 17 des Finanzdienstleistungsaufsichtsgesetzes. ...
... 1 Satz 1 bis 3, § 29 Absatz 2 Satz 1 und Absatz 3, die §§ 37, 39 bis 44a, 44c, 46g, 46h , 49, 54, 55a, 55b, 56, 59, 60 und 60a des Kreditwesengesetzes sowie § 23 des ...
... 2 und 3, § 44 Absatz 1 und 6, § 44a Absatz 1 und 2 sowie die §§ 44c, 46 bis 46h , 48u und 49,". b) In Satz 3 werden nach der Angabe „gelten § 3" ...
... der Bundesanstalt nach den §§ 2c und 25a Abs. 1 Satz 7 sowie den §§ 44 bis 48 gelten entsprechend. Die Bundesanstalt kann den in Satz 1 genannten Personen den Betrieb eines ...
... 46g Moratorium, Einstellung des Bank- und Börsenverkehrs § 46h Wiederaufnahme des Bank- und Börsenverkehrs 4a. Maßnahmen zur Vorbereitung ... 1 Nr. 2 und § 48" durch die Wörter „§ 46g Absatz 1 Nummer 2 und § 46h " ersetzt. b) In Absatz 12 Satz 4 wird die Angabe „§§ 44 bis ... § 46h" ersetzt. b) In Absatz 12 Satz 4 wird die Angabe „§§ 44 bis 48" durch die Angabe „§§ 44 bis 46h" ersetzt. 3. Nach ... 4 wird die Angabe „§§ 44 bis 48" durch die Angabe „§§ 44 bis 46h " ersetzt. 3. Nach § 29 Absatz 1 Satz 5 wird folgender Satz eingefügt: ... § 47a umsetzt." 5. Die §§ 47 und 48 werden die §§ 46g und 46h und § 46h wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Satz 1 wird die Angabe ... 5. Die §§ 47 und 48 werden die §§ 46g und 46h und § 46h wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Satz 1 wird die Angabe „§ 47 ... Abs. 1" durch die Angabe „§ 46g Absatz 1" ersetzt. 6. Nach § 46h wird folgender Unterabschnitt 4a und werden die folgenden §§ 47 bis 47j ... 3", die Angabe „§ 48 Abs. 1 Satz 1" durch die Wörter „§ 46h Absatz 1 Satz 1" und der Punkt am Ende durch ein Komma ersetzt. cc) Nach Nummer ...
... 46c Insolvenzrechtliche Fristen und Haftungsfragen". e) Nach der Angabe zu § 48 werden die folgenden Angaben eingefügt: „4a. Maßnahmen ... Satz 1 wird die Angabe „oder § 46a Abs. 1" gestrichen. 15. Nach § 48 wird folgender Unterabschnitt 4a eingefügt: „4a. Maßnahmen ...
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References: § 46

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