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Timestamp: 2016-10-25 17:21:32+00:00

Document:
1C_450/2010 (12.04.2011)
Dr. Adrian Str�tt,
Bausektion der Stadt Z�rich, c/o Amt f�r Baubewilligungen, Lindenhofstrasse 19, Postfach,
Mit Beschluss vom 21. M�rz 2007 erteilte die Bausektion der Stadt Z�rich der Sunrise Communications AG die Bewilligung f�r die Erstellung einer Mobilfunkbasisstation (UMTS) auf dem Geb�ude Im Heuried 51 (Kat.-Nr. WD5495) in Z�rich.
Die Mitglieder der Stockwerkeigent�mergemeinschaft X.________ erhoben gegen die Baubewilliung Rekurs an die Baurekurskommission I des Kantons Z�rich. Diese hiess das Rechtsmittel teilweise gut und �nderte den Beschluss der Bausektion in Bezug auf gewisse Abnahmemessungen. Im �brigen wies sie den Rekurs ab. Eine von den Mitgliedern der Stockwerkeigent�mergemeinschaft X.________ gegen diesen Entscheid erhobene Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 11. August 2010 ab.
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten an das Bundesgericht vom 1. Oktober 2010 beantragen die Mitglieder der Stockwerkeigent�mergemeinschaft X.________, der Entscheid des Verwaltungsgerichts sei aufzuheben und die Baubewilligung zu verweigern. Eventualiter sei die Angelegenheit zur neuen Beurteilung an die Bausektion der Stadt Z�rich zur�ckzuweisen.
Das Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich und die Bausektion der Stadt Z�rich beantragen in ihrer jeweiligen Vernehmlassung die Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten sei. Die Beschwerdegegnerin schliesst auf Abweisung der Beschwerde. In ihrer Stellungnahme dazu halten die Beschwerdef�hrer im Wesentlichen an ihren Antr�gen und Rechtsauffassungen fest.
Mit Pr�sidialverf�gung vom 29. Oktober 2010 hat das Bundesgericht der Beschwerde die aufschiebende Wirkung beigelegt.
1.1 Beim angefochtenen Entscheid handelt es sich um einen kantonal letztinstanzlichen Entscheid �ber die Baubewilligung f�r eine Mobilfunkanlage, welcher der Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten unterliegt (Art. 82 ff. BGG). Die Beschwerdef�hrer wohnen unbestrittenermassen innerhalb des Perimeters, in dem die Strahlung noch 10 % des Anlagegrenzwerts betr�gt. Sie sind deshalb gem�ss der bundesgerichtlichen Rechtsprechung grunds�tzlich zur Beschwerde legitimiert (Art. 89 Abs. 1 lit. b und c BGG; BGE 128 II 168 E. 2 S. 169 ff. mit Hinweisen). Auf die Beschwerde ist deshalb einzutreten.
2.1 Die Beschwerdef�hrer r�gen, das Verwaltungsgericht habe � 238 Abs. 1 des Gesetzes des Kantons Z�rich vom 7. September 1975 �ber die Raumplanung und das �ffentliche Baurecht (LS 700.1; im Folgenden: PBG) willk�rlich angewendet (Art. 9 BV). Sie machen im Wesentlichen geltend, es l�gen spezielle Verh�ltnisse vor, weshalb die Antenne nicht als ausreichend eingeordnet bezeichnet werden k�nne. Das betroffene Quartier und die involvierte H�userzeile seien wertvolle Vertreter eines ausgepr�gten 1940er-Jahre-Heimatstils mit holzgerahmten Stubenfenstern und Balkonen mit Holzbr�stungen. Das Haus Im Heuried 51 weise zahlreiche Elemente der quartiertypischen urspr�nglichen Gestaltung im Heimat- oder Landistil auf und sei weitgehend in der urspr�nglichen Form erhalten geblieben. Das Haus wirke am unteren Eingang der Strasse zugleich unauff�llig und identit�tsstiftend. Die Antenne st�re das charakteristische Bild der Quartierbebauung und sei im Verh�ltnis zum bestehenden Geb�ude �berdimensioniert. Das Verwaltungsgericht h�tte die ungen�gende Einordnung bereits auf den eingereichten Fotomontagen erkennen k�nnen. Trotzdem habe es keinen Augenschein vorgenommen. In Bezug auf die Einordnung der Antenne habe es sich deshalb willk�rlich verhalten.
2.2 Im angefochtenen Entscheid wird ausgef�hrt, das Standortgeb�ude weise keine besondere architektonische Qualit�t auf. Es liege in einem gut durchgr�nten Quartier mit zumeist dreigeschossigen, unpr�tenti�s gestalteten Satteldachbauten und mittelgrossen Kubaturen. In der beurteilungsrelevanten N�he zum Baugrundst�ck gebe es keine Schutzobjekte. Die Antenne trete aufgrund ihrer zur�ckhaltenden Ausgestaltung und einer H�he von rund 5 m nicht auff�llig in Erscheinung. Die technische Ausstattung befinde sich mit Ausnahme der Richtfunkantennen im Dachgeschoss des Standortgeb�udes. Es k�nne nicht gesagt werden, dass ein offensichtliches Missverh�ltnis zur H�he des Standortgeb�udes vorliege. Die Baubewilligung sei zudem mit der Auflage verbunden, die neuen Bauteile unauff�llig zu gestalten.
2.3 Die Beschwerdef�hrer kritisieren zwar, dass das Verwaltungsgericht keinen Augenschein vorgenommen hat. Sie machen jedoch keine Verletzung des rechtlichen Geh�rs geltend (Art. 29 Abs. 2 BV), sondern r�gen lediglich die willk�rliche Anwendung von � 238 Abs. 1 PBG. Der angefochtene Entscheid ist in diesem Punkt somit lediglich unter dem Gesichtswinkel der Frage der Einordnung zu pr�fen.
Gem�ss � 238 Abs. 1 PBG sind Bauten, Anlagen und Umschwung f�r sich und in ihrem Zusammenhang mit der baulichen und landschaftlichen Umgebung im Ganzen und in ihren einzelnen Teilen so zu gestalten, dass eine befriedigende Gesamtwirkung erreicht wird; diese Anforderung gilt auch f�r Materialien und Farben.
Nach den Baupl�nen macht die Antenne auf dem relativ grossen Standortgeb�ude keinen wuchtigen Eindruck. Die ebenfalls den Akten beiliegenden Fotos lassen zudem den Schluss zu, dass nicht von speziellen Verh�ltnissen gesprochen werden kann. Vielmehr best�tigen die Fotos die Beschreibung der Vorinstanz, wonach die Umgebung von unpr�tenti�s gestalteten Satteldachbauten und mittelgrossen Kubaturen gepr�gt ist. Schliesslich ist unstreitig, dass keine Schutzobjekte beeintr�chtigt werden. Die von den Beschwerdef�hrern verwendete, dem Spezialinventar Wohnsiedlungen des Hochbaudepartements der Stadt Z�rich entnommene Formulierung eines "ausgepr�gten 1940er-Jahre-Heimatstils mit holzgerahmten Stubenfenstern und Balkonen mit Holzbr�stungen", bezieht sich auf zwei H�user, die in einiger Entfernung des Standortgeb�udes liegen. Insgesamt erweist sich die Beurteilung der Vorinstanz, es k�nne von einer befriedigenden Einordnung ausgegangen werden, nicht als willk�rlich. Die betreffende R�ge der Beschwerdef�hrer ist unbegr�ndet.
3.1 Die Beschwerdef�hrer behaupten, die von der geplanten Antenne ausgehende elektromagnetische Strahlung wirke sich sch�dlich auf die bestehende Fledermauspopulation aus. Dabei gehe es nicht prim�r um den thermischen Effekt, sondern vor allem um die St�rung der auf Ultraschall basierenden Orientierung der Flederm�use. Die Beschwerdef�hrer verweisen auf ein Gutachten von Dr. Ingo Rieger vom 18. April 2007 sowie auf drei Fachpublikationen (BARRY NICHOLLS/PAUL A. RACEY, Bats Avoid Radar Installations: Could Electromagnetic Fields Deter Bats from Colliding with Wind Turbines?, PLoS ONE, 14. M�rz 2007, doi:10.1371/journal.pone.0000297, �http://www.plosone.org� [besucht am 11. April 2011]; dieselben, The Aversive Effect of Electromagnetic Radiation on Foraging Bats - A Possible Means of Discouraging Bats from Approaching Wind Turbines, PLoS ONE, 16. Juli 2009, doi:10.1371/journal.pone.0006246, �http://www.plosone.org� [besucht am 11. April 2011]; Richard A. Holland/Joseph L. Kirschvink/Thomas G. Doak/Martin Wikelski, Bats Use Magnetite to Detect the Earth's Magnetic Field, PLoS ONE, 27. Februar 2008, doi:10.1371/journal.pone.0001676, �http://www.plosone.org� [besucht am 11. April 2011]). Einheimische Fledermausarten st�nden unter Schutz und es sei willk�rlich zu behaupten, dass mit den vorhandenen naturwissenschaftlichen Erkenntnissen keine Gef�hrdung belegt werden k�nne. Da die st�rende Wirkung der Mobilfunkantenne auf Flederm�use nicht von der Verordnung vom 23. Dezember 1999 �ber den Schutz vor nichtionisierender Strahlung (NISV; SR 814.710) erfasst werde, komme das umweltschutzrechtliche Vorsorgeprinzip zur Anwendung. Danach greife vorliegend eine Beweislastumkehr Platz, weshalb die fehlende Sch�dlichkeit bzw. L�stigkeit zu beweisen sei. Die Vorinstanz habe dies verkannt und das Vorsorgeprinzip verletzt.
3.2 Die NISV soll Menschen vor sch�dlicher oder l�stiger nichtionisierender Strahlung sch�tzen (Art. 1 NISV). Dementsprechend gelten die von der Verordnung festgelegten Immissionsgrenzwerte �berall, wo sich Menschen aufhalten k�nnen (Art. 13 Abs. 1 NISV); die vorsorglichen Emissionsbegrenzungen der NISV (Anlagegrenzwerte) sind an Orten mit empfindlicher Nutzung i.S.v. Art. 3 Abs. 3 NISV einzuhalten, namentlich in R�umen, in denen sich Personen regelm�ssig w�hrend l�ngerer Zeit aufhalten (lit. a). Die Immissions- und Anlagegrenzwerte der Verordnung sind somit auf den Schutz von Menschen und nicht von Tieren zugeschnitten. Auch wenn zutreffen sollte, dass Tiere auf nichtionisierende Strahlung nicht empfindlicher reagieren als der Mensch, so ist zu beachten, dass V�gel und Flederm�use von den Immissions- und Anlagegrenzwerten der NISV nicht erfasst werden, da sie sich im gesamten Luftraum aufhalten k�nnen. Es ist deshalb davon auszugehen, dass die NISV keine abschliessende Regelung f�r den Schutz von Flederm�usen (und V�geln) gegen nichtionisierende Strahlung enth�lt (Urteil 1C_338/2007 vom 24. April 2008 E. 3, in: URP 2008 S. 369).
3.3 F�r die Beurteilung der sch�dlichen oder l�stigen Einwirkungen legt der Bundesrat durch Verordnung Immissionsgrenzwerte fest (Art. 13 Abs. 1 USG [SR 814.01]). Fehlt wie vorliegend eine entsprechende abschliessende Regelung, so ist im Einzelfall zu kl�ren, ob die Immissionen sch�dlich oder l�stig sind (Art. 12 Abs. 2 USG). Die Einzelfallbeurteilung hat sich an die materiellen Grunds�tze f�r die verordnungsm�ssige Festsetzung der Immissionsgrenzwerte zu halten (Art. 13-15 USG). Danach sind die Immissionsgrenzwerte so festzulegen, dass nach dem Stand der Wissenschaft oder der Erfahrung Immissionen unterhalb dieser Werte Menschen, Tiere und Pflanzen, ihre Lebensgemeinschaft und Lebensr�ume nicht gef�hrden und die Bev�lkerung in ihrem Wohlbefinden nicht erheblich st�ren (Art. 14 lit. a und b USG). Die Anforderungen nach Art. 14 USG gelten zwar vorab f�r Luftverunreinigungen, sie sind jedoch auch auf die Einwirkung von Strahlen anzuwenden, weil sie allgemeine Regeln wiedergeben (BGE 124 II 219 E. 7a S. 230 mit Hinweis).
3.4 Das BAFU f�hrt in seiner Vernehmlassung aus, bez�glich der Auswirkungen von hochfrequenter nichtionisierender Strahlung auf Flederm�use seien ihm nur die beiden von den Beschwerdef�hrern zitierten Untersuchungen von Nicholls und Racey bekannt. Die Forscher seien der Frage nachgegangen, ob Flederm�use mit Radarstrahlung von Windkraftanlagen ferngehalten werden k�nnen, weil es in der Praxis immer wieder zu Kollisionen von Flederm�usen mit Windrotoren komme. In den beiden Studien sei festgestellt worden, dass bei Exposition mit Radarstrahlung die Aktivit�t der Flederm�use signifikant reduziert war. Entgegen der Meinung der Beschwerdef�hrer liessen sich diese Erkenntnisse �ber Radarstrahlung jedoch nicht auf Mobilfunkstrahlung �bertragen, da sich die Signalmerkmale physikalisch sehr stark unterscheiden. Im Gegensatz zu Radarstrahlung mit ihrem typischen Wechsel zwischen sehr kurzen Pulsen und l�ngeren Pausen, in denen das reflektierte Signal empfangen werde, weise die Strahlung einer UMTS-Basisstation eher ein "rauschf�rmiges" Signal auf. Dem Gutachten Rieger, welches das Merkmal der Pulsung vollst�ndig vernachl�ssigt und somit zum Schluss gelangt, eine �bertragung der Studienergebnisse von Nicholls und Racey erscheine zul�ssig, ist gem�ss den Ausf�hrungen des BAFU deshalb nicht zu folgen. Auch die Studie von Holland et al. sei nicht als zielf�hrend, da sie den Versuch betreffe, mit einem einzelnen magnetischen Puls von 0.1 Millisekunden Dauer und einer St�rke von �ber 0.1 Tesla die Orientierung der Flederm�use am statischen Erdmagnetfeld zu beeinflussen. Zwar gebe es laut dem deutschen Bundesamt f�r Strahlenschutz aus der Bev�lkerung vereinzelte Meldungen �ber St�rungen von Flederm�usen durch elektromagnetische Felder von Mobiltelefonen oder Basisstationen und in seinem Review-Bericht �ber die Auswirkungen der Strahlung von Mobilfunkbasisstationen auf Wildtiere erw�hne auch Balmori eine eigene solche Beobachtung (Alfonso Balmori, Electromagnetic pollution from phone masts. Effects on wildlife, Pathophysiology 2009, S. 191 ff., doi:10.1016/j.pathophys.2009.01.007). Gegen einen erheblichen negativen Einfluss von Mobilfunkstrahlung auf Flederm�use spreche jedoch die Tatsache, dass die Fledermauspopulationen in den letzten 15 bis 20 Jahren, in denen der Mobilfunk fl�chendeckend ausgebaut worden sei, nicht zur�ckgegangen sei.
3.5 Nach den Ausf�hrungen des BAFU bestand mangels wissenschaftlich zuverl�ssiger Hinweise auf eine Gef�hrdung kein Anlass f�r das Verwaltungsgericht, konkrete Massnahmen wie die Herabsetzung der Strahlungsintensit�t oder die Verweigerung der Baubewilligung anzuordnen. Nichts anderes ergibt sich im �brigen aufgrund der Unterschutzstellung von Flederm�usen, auf welche sich die Beschwerdef�hrer berufen (vgl. dazu das �bereinkommen vom 19. September 1979 �ber die Erhaltung der europ�ischen wildlebenden Pflanzen und Tiere und ihrer nat�rlichen Lebensr�ume [SR 0.455], Anhang II und III, sowie die Verordnung vom 16. Januar 1991 �ber den Natur- und Heimatschutz [NHV; SR 451.1], Anhang 3). Der Artenschutz und der damit zusammenh�ngende Biotopschutz kommen von vornherein nur zum Tragen, wenn eine Beeintr�chtigung droht (vgl. Art. 18 ff. NHG, insbes. Art. 18 Abs. 1ter NHG, sowie Art. 14 und 20 NHV; vgl. auch BGE 118 Ib 485). Eine derartige Beeintr�chtigung durch Mobilfunkstrahlung verm�gen die Beschwerdef�hrer auch nicht mit dem zusammen mit der Replik eingereichten Jahresbericht 2004 der Fledermaus-Gruppe Rheinfall nachzuweisen. Der Bericht betrifft lediglich ein kleines Gebiet und stellt zudem gar keine Beziehung zum Bau von Mobilfunkantennen her. Es ist auch nicht �berzeugend, wenn die Beschwerdef�hrer in ihrer Replik vorbringen, das BAFU habe sich nicht mit der Hypothese von Nicholls und Racey auseinandergesetzt, wonach die bei einem Versuch festgestellte Reduktion der Aktivit�t der Flederm�use eine Folge thermischer Induktion und erh�hten Hyperthermie-Risikos sein k�nnte. Wie sich der zitierten Zusammenfassung zur Studie von 2007 entnehmen l�sst, handelt es sich dabei eben lediglich um eine Hypothese. Auch die Aussage des BAFU, die Studie von Holland et al. sei wegen der unterschiedlichen Versuchsanordnung nicht auf Mobilfunkstrahlung �bertragbar, verm�gen die Beschwerdef�hrer nicht �berzeugend in Zweifel zu ziehen.
3.6 Unabh�ngig von der bestehenden Umweltbelastung sind Emissionen im Rahmen der Vorsorge zudem so weit zu begrenzen, als dies technisch und betrieblich m�glich und wirtschaftlich tragbar ist (Art. 11 Abs. 2 USG). F�r die Mobilfunkstrahlung ist allerdings zu ber�cksichtigen, dass diese keine unerw�nschte Begleiterscheinung des Betriebs ist (im Gegensatz zu Luftschadstoffen, L�rm oder den elektrischen und magnetischen Feldern einer Hochspannungsleitung), sondern eigentlicher Zweck der Anlage. Jede Begrenzung der Mobilfunkstrahlung wirkt sich deshalb auf Kapazit�t und Qualit�t der Mobilfunkversorgung aus, bzw. hat zur Folge, dass es weiterer Antennenstandorte bedarf, um die Versorgung sicherzustellen. Die von der NISV vorsorglich angeordneten Anlagegrenzwerte m�ssen nur an Orten mit empfindlicher Nutzung eingehalten werden, was in der Regel durch die Wahl eines g�nstigen Standorts und die Anpassung der Antennenh�he und -abstrahlrichtung erreicht werden kann, ohne die Leistung der Antennen �berm�ssig zu reduzieren. Diese Vorgehensweise w�rde verunm�glicht, wenn vorsorgliche Emissionsbegrenzungen im gesamten, V�geln und Flederm�usen zug�nglichen Luftraum eingehalten werden m�ssten. Es ist deshalb nicht angezeigt, �ber die NISV hinausgehende, vorsorgliche Emissionsbegrenzungen anzuordnen (Urteil 1C_338/2007 vom 24. April 2008 E. 4.3, in: URP 2008 S. 369; zur Frage der Ber�cksichtigung lediglich vorl�ufiger wissenschaftlicher oder erfahrungsbasierter Befunde im Rahmen von Art. 11 Abs. 2 USG vgl. Urteil 1C_118/2010 vom 20. Oktober 2010 E. 4.2.3 mit Hinweisen).
3.7 Zusammenfassend ergibt sich, dass die Kritik, welche die Beschwerdef�hrer im Zusammenhang mit behaupteten sch�dlichen Effekten elektromagnetischer Strahlung auf Flederm�use am Urteil des Verwaltungsgerichts �ben, unbegr�ndet ist.
Die Beschwerde ist abzuweisen. Diesem Ausgang des Verfahrens entsprechend sind die Gerichtskosten den unterliegenden Beschwerdef�hrern aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Sie haben der obsiegenden, anwaltlich vertretenen Beschwerdegegnerin eine dem Aufwand entsprechende Parteientsch�digung zu bezahlen (Art. 68 Abs. 2 BGG).
Dieses Urteil wird den Parteien, der Bausektion der Stadt Z�rich, dem Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich, 1. Abteilung, 1. Kammer, und dem Bundesamt f�r Umwelt schriftlich mitgeteilt.

References: BGE 
 Art. 3
 Art. 14
 Art. 18
 Art. 18
 Art. 14
 BGE 
 Art. 11