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Timestamp: 2016-10-22 16:15:07+00:00

Document:
4C.197/2003 (05.05.2004)
Lernstudio Z�rich AG, Freiestrasse 122, 8032 Z�rich,
Kl�gerin und Berufungskl�gerin, vertreten durch Herrn J. M�ller und Frau U. In-Albon, F�rsprecher,
Beklagten und Berufungsbeklagten, vertreten durch F�rsprecher Kurt Bonaria.
Berufung gegen das Urteil des Handelsgerichts des Kantons Z�rich vom 19. Mai 2003.
Die Lernstudio Z�rich AG (nachstehend: Kl�gerin) wurde 1970 gegr�ndet. Sie h�lt Zweigniederlassungen in Winterthur, Chur und Basel und ist Inhaberin der Schweizer Wortmarke LERNSTUDIO, die 1994 f�r Dienstleistungen der Klasse 41 und 42 mit dem Vermerk "durchgesetzte Marke" eingetragen wurde. 1996 liess die Kl�gerin den Domainnamen www.lernstudio.ch registrieren. Anton Jungen (nachstehend: Beklagter) f�hrt seit 1999 eine Einzelfirma welche im Handelsregister mit der Firma "Kick Lernstudio f�r Mathematik Schule f�r Erg�nzungsunterricht Anton Jungen" eingetragen ist. In der Werbung verwendet der Beklagte unter anderem die Bezeichnung "Kick Lernstudio" und "Lernstudio Kick". Seit September 2000 f�hrt der Beklagte den Domainnamen www.kicklernstudio.ch.
Mit Klage vom 19. September 2001 beantragte die Kl�gerin beim Handelsgericht des Kantons Z�rich, dem Beklagten sei jeweils unter Androhung der Strafe im Unterlassungsfall zu verbieten, die Bezeichnung Lernstudio im Gesch�ftsverkehr, namentlich als Bestandteil einer Firmenbezeichnung, zu verwenden, und er sei zu verurteilen, die Bezeichnung Lernstudio innerhalb von 30 Tagen im Handelsregister l�schen zu lassen. In der Replik verlangte die Kl�gerin zudem, der Beklagte sei unter Strafandrohung zur L�schung des Domainnamens www.kicklernstudio.ch zu verurteilen. Das Handelsgericht liess die Erg�nzung des Rechtsbegehrens zu und wies die Klage mit Urteil vom 19. Mai 2003 ab.
Gegen das Urteil des Handelsgerichts hat die Kl�gerin sowohl eine eidgen�ssische Berufung als auch eine kantonale Nichtigkeitsbeschwerde erhoben. Letztere hat das Kassationsgericht des Kantons Z�rich mit Beschluss vom 11. Dezember 2003 abgewiesen, soweit es darauf eintrat. Mit der Berufung beantragt die Kl�gerin, das angefochtene Urteil aufzuheben und die Klage gutzuheissen; eventuell sei die Streitsache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
Der Beklagte schliesst auf Abweisung der Berufung, soweit darauf eingetreten werden k�nne.
Das Bundesgericht zieht in Erw�gung
1.1 Gem�ss Art. 2 lit. a des Markenschutzgesetzes (MSchG, SR 232.11) sind Zeichen vom Markenschutz ausgeschlossen, die Gemeingut sind, es sei denn, dass sie sich als Marke f�r die Waren und Dienstleistungen durchgesetzt haben, f�r die sie beansprucht werden. Zum Gemeingut geh�ren insbesondere Sachbezeichnungen und Beschaffenheitsangaben, also Angaben zur Bezeichnung der Art, der Beschaffenheit, der Menge, der Bestimmung, des Wertes oder sonstiger Merkmale der Waren oder Dienstleistungen. Dass die Marke Gedankenassoziationen weckt oder Anspielungen enth�lt, die nur entfernt auf Merkmale der Ware hinweisen, reicht daf�r nicht aus. Der beschreibende Charakter des Zeichens muss vielmehr ohne besonderen Aufwand an Phantasie zu erkennen sein, wobei gen�gt, dass dies in einem Sprachgebiet der Schweiz zutrifft (BGE 129 III 225 E. 5.1 S. 227 f.; 128 III 447 E. 1.5 S. 450, mit Hinweisen). Dass eine Angabe neuartig, ungewohnt oder fremdsprachig ist, schliesst ihren beschreibenden Charakter nicht aus. Entscheidend ist, ob das Zeichen nach dem Sprachgebrauch oder den Regeln der Sprachbildung von den beteiligten Verkehrskreisen in der Schweiz als Aussage �ber bestimmte Merkmale oder Eigenschaften der gekennzeichneten Ware oder Dienstleistung aufgefasst wird (BGE 108 II 487 E. 3; 104 Ib 65 E. 2; 103 II 339 E. 4c S. 334; zum ganzen Urt. des BGer. 4A.5/2003 vom 22. Dezember 2003 E. 3.1).
1.2 Das Handelsgericht nahm an, das Zeichen LERNSTUDIO geh�re zum Gemeingut. Der erste Bestandteil "Lern" lasse ohne besondere Denkarbeit auf von der Kl�gerin angebotene Dienstleistungen im Lernbereich schliessen. Unter dem zweiten Bestandteil "Studio" verstehe man gem�ss Duden einen kleineren Raum f�r k�nstlerische Arbeiten, Proben, Auff�hrungen, Fernseh- und Rundfunksendungen. Da der Begriff "Studio" eher Assoziationen zu Film, Fernsehen, oder einer Einzimmerwohnung, denn zu St�tzunterricht und Pr�fungsvorbereitungen wecke, sei er als solcher im Zusammenhang mit der Dienstleistung der Kl�gerin nicht beschreibend. Massgebend sei jedoch der Gesamteindruck der Marke. Dabei sei zu beachten, dass der Begriff "Studio" eine Wandlung durchlaufen habe, indem der ihm anhaftende Hauch des K�nstlerischen dahingehend genutzt wurde, um gewissen Institutionen einen modernen Klang zu vermitteln. So spreche man heute von Haarstudio, Kosmetikstudio, Nagelstudio, Br�unungsstudio, Fitnessstudio, Kochstudio, Fotostudio etc.. Der Begriffsbestandteil "Studio" lasse in diesen Kombinationen auf eine gewerbliche Einrichtung schliessen, deren inhaltlicher Bereich durch den Wortanfang definiert werde. Der Begriff "Lernstudio" sei zwar bei der Gr�ndung der Kl�gerin im Jahre 1970 innovativ gewesen. Dennoch sei ihm heute ein bloss beschreibender Charakter zuzusprechen. Dabei spiele keine Rolle, ob das Wort schon Einzug in die W�rterb�cher gefunden habe oder allgemein gebraucht werde.
1.3 Die Kl�gerin r�gt, das Handelsgericht sei zu Unrecht davon ausgegangen, der Begriff "Lernstudio" sei heute ein Freizeichen. Eine Freizeichenentwicklung d�rfe nicht leichthin angenommen werden. Zudem liege ein Freizeichen nur vor, wenn s�mtliche Verkehrskreise das Kennzeichen nicht mehr als Hinweis auf einen bestimmten Gesch�ftsbetrieb auffassten. Wenn man bedenke, dass unter dem Kennzeichen Lernstudio in den St�dten Z�rich, Winterthur, Basel, und Chur seit vielen Jahren Schulen der Kl�gerin best�nden, k�nne im vorliegenden Fall von einer Freizeichenentwicklung keine Rede sein. Zudem sei das Wort "Lernstudio" nicht einmal in Nachschlagewerken verzeichnet, weshalb Dritte nicht auf dieses Wort angewiesen seien und insoweit kein Freihaltebed�rfnis bestehe.
1.4 Die R�ge ist unbegr�ndet. Der Umstand, dass die Marke "Lernstudio" mit dem Zusatz "durchgesetzte Marke" eingetragen wurde, zeigt, dass der Begriff "Lernstudio" bereits im Zeitpunkt der Eintragung als Gemeingut betrachtet wurde, weshalb keine Freizeichenentwicklung vorliegt. Zudem hat das Handelsgericht zu Recht angenommen, �bliche Wortbildungen wie z.B. Kosmetikstudio, Nagelstudio, Br�unungsstudio etc., zeigten, dass der nachgestellte Wortbestandteil "Studio" auf eine in R�umen durchgef�hrte gewerbliche T�tigkeit im durch den vorangestellten Begriff definierten Bereich schliessen lassen. Entsprechend wird der Begriff "Lernstudio" ohne weiteres als gewerbliche Institution verstanden, in der in R�umen gelernt wird. Dies wird dadurch best�tigt, dass der Begriff "Lernstudio" im Internet h�ufig als Bezeichnung f�r private Schulen bzw. Nachhilfeschulen verwendet wird (vgl. insbesondere: www.lernstudio-junior.ch.; www.lernstudio.de; www.pls-lernstudio.com). Demnach hat das Handelsgericht das Wort "Lernstudio" unabh�ngig davon, ob es in W�rterb�chern vorzufinden ist, bundesrechtskonform als Gemeingut qualifiziert.
Das Handelsgericht hat den Einwand des Beklagten, die Kl�gerin habe die Verkehrsdurchsetzung des Zeichens LERNSTUDIO nicht bewiesen, dahingehend ausgelegt, dass er damit die Verkehrsdurchsetzung als Marke bestritt. Die Kl�gerin bringt in ihrer Berufung in einer Klammerbemerkung vor, der Beklagte habe gegen die kl�gerische Marke keine Nichtigkeitseinrede erhoben. Die Kl�gerin legt jedoch nicht dar, und dies ist auch nicht ersichtlich, weshalb die Vorinstanz den Einwand des Beklagten, nicht als Bestreitung der Verkehrsdurchsetzung verstehen durfte.
3.1 Das Handelsgericht f�hrte aus, die Marke der Kl�gerin sei zwar mit dem Vermerk "durchgesetzte Marke" eingetragen worden. Da jedoch das Eidgen�ssische Institut f�r Geistiges Eigentum (IGE) im Eintragungsverfahren die Glaubhaftmachung der Verkehrsdurchsetzung gen�gen lasse, obliege es der Kl�gerin, im Zivilverfahren den vollen Beweis f�r die vom Beklagten bestrittene Verkehrsdurchsetzung zu f�hren.
3.2 Die Kl�gerin r�gt, diese Annahme verletze bundesrechtliche Beweislastregeln. Das Handelsgericht habe ausser Acht gelassen, dass die Marke Lernstudio vom IGE auf Grund nachgewiesener Verkehrsdurchsetzung in das �ffentliche Markenregister eingetragen worden sei, weshalb gem�ss Art. 9 ZGB die Richtigkeit dieser Eintragung vermutet werde und sie lediglich durch den Beweis der Unrichtigkeit umgestossen werden k�nne. Demnach habe der Beklagte die fehlende Verkehrsdurchsetzung beweisen m�ssen. Diese Beweislastverteilung entspreche auch Art. 8 ZGB, weil der Beklagte eine rechtsvernichtende Tatsache, bzw. den Untergang eines Rechts behaupte.
3.3 Gem�ss Art. 8 ZGB hat, wo das Gesetz es nicht anders bestimmt, derjenige das Vorhandensein einer behaupteten Tatsache zu beweisen, der aus ihr Rechte ableitet. Nach dieser Grundregel hat die Partei, welche Anspr�che geltend macht, die rechtsbegr�ndenden Tatsachen zu beweisen (BGE 128 III 271 E. 2a/aa). Die Verkehrsdurchsetzung eines zum Gemeingut geh�renden Zeichens ist f�r den Markenschutz rechtsbegr�ndend, da dieser sonst nicht entstehen kann (Art. 2 lit. a MSchG). Somit hat gem�ss Art. 8 ZGB der Inhaber einer Marke mit einem zum Gemeingut geh�renden Zeichen dessen Verkehrsdurchsetzung zu beweisen, soweit keine abweichende gesetzliche Beweislastvorschrift vorgeht. Zu diesen Vorschriften geh�rt Art. 9 Abs. 1 ZGB, der vorsieht, dass �ffentliche Register und �ffentliche Urkunden f�r die durch sie bezeugten Tatsachen vollen Beweis erbringen, solange nicht die Unrichtigkeit ihres Inhalts nachgewiesen ist. Die Tragweite der Vermutung der Richtigkeit von Eintragungen in �ffentlichen Registern h�ngt davon ab, welche Tatsachen sie bezeugen. Dabei ist zu beachten, dass das IGE bei der Anmeldung von Marken mit gemeinfreien Zeichen als administrative Beweiserleichterung die Glaubhaftmachung der Verkehrsdurchsetzung gen�gen l�sst (vgl. BGE 130 III 328 E. 3.2 mit Hinweisen). Der Vermerk "durchgesetzte Marke" bezeugt daher bloss, dass das IGE die Verkehrsdurchsetzung des Freizeichens bei der Anmeldung als Marke als glaubhaft erachtet hat. Im Zivilprozess gen�gt jedoch die Glaubhaftmachung der Verkehrsdurchsetzung nicht, weshalb diese vom Markeninhaber zu beweisen ist, wenn der Verletzungsbeklagte die Einrede der Schutzunf�higkeit einer aus gemeinfreien Zeichen bestehenden Marke erhebt (Lucas David, Basler Kommentar zum Markenschutzgesetz, Muster- und Modellgesetz, 2. Aufl., N. 42 zu Art. 2 MSchG; Christoph Willi, MSchG-Kommentar, N. 188 zu Art. 2 MSchG).
3.4 Nach dem Gesagten hat das Handelsgericht die Beweislast richtig verteilt, wenn es annahm, die Kl�gerin habe die vom Beklagten bestrittene Verkehrsdurchsetzung des gemeinfreien Zeichens LERNSTUDIO als Marke zu beweisen.
4.1 Das Handelsgericht nahm an, die Kl�gerin habe die Verkehrsdurchsetzung des Zeichens "Lernstudio" nicht beweisen k�nnen. Die Kl�gerin habe in der Klagebegr�ndung zur Begr�ndung der Verkehrsdurchsetzung einzig vorgebracht, sie habe regelm�ssig in bedeutenden Tageszeitungen inseriert. Dies belege eine Verkehrsdurchsetzung aber noch nicht. Entsprechend sei sie anl�sslich der Referentenaudienz aufgefordert worden, die Verkehrsdurchsetzung ihrer Wortmarke n�her zu substanziieren. Die Kl�gerin habe in der Replik keine weitergehenden Behauptungen aufgestellt, weshalb ohne weiteres davon auszugehen sei, dass sich ihre Marke nicht in der ganzen Schweiz durchgesetzt habe.
4.2 Die Kl�gerin r�gt in diesem Zusammenhang, das Handelsgericht habe ihren aus Art. 8 ZGB fliessenden Anspruch auf Beweisf�hrung verletzt.
4.3 Art. 8 ZGB regelt zun�chst die Verteilung der Beweislast. Das Bundesgericht leitet aus Art. 8 ZGB als Korrelat zur Beweislast insbesondere das Recht der beweisbelasteten Partei ab, zum ihr obliegenden Beweis zugelassen zu werden, wenn sie f�r rechtserhebliche Tatsachen im kantonalen Verfahren form- und fristgerechte Beweisantr�ge gestellt hat (BGE 122 III 219 E. 3c S. 223; 126 III 315 E. 4a S. 317, mit Hinweisen).
4.4 Eine Verletzung des bundesrechtlichen Beweisf�hrungsanspruchs ist zu verneinen, weil die Kl�gerin im kantonalen Verfahren in der Annahme, sie sei bez�glich der Verkehrsdurchsetzung ihrer Marke nicht beweispflichtig, keine entsprechenden Beweisantr�ge gestellt hat. Soweit die Kl�gerin zur Rechtfertigung vorbringt, das Handelsgericht habe es unterlassen, nach z�rcherischem Prozessrecht einen Beweisauflagebeschluss zu erlassen, ist die Kl�gerin nicht zu h�ren, da im Berufungsverfahren die Anwendung kantonalen Rechts nicht �berpr�ft wird (Art. 55 Abs. 1 lit. c OG). Auch die R�ge, die "W�rdigung" nicht erbrachter und auch gar nicht angeforderter Beweise ohne vorg�ngiges Beweisverfahren sei einer krassen Verletzung von wesentlichen Verfahrensgrunds�tzen gleichzusetzen, ist nicht zu h�ren, da damit sinngem�ss die Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte der B�rger ger�gt wird, was nur mit der staatsrechtliche Beschwerde m�glich ist (Art. 43 Abs. 1 OG).
4.5 Aus dem Umstand, dass die Kl�gerin die bestrittene Verkehrsdurchsetzung des gemeinfreien Zeichens LERNSTUDIO nicht bewiesen hatte, schloss das Handelsgericht bundesrechtskonform, die kl�gerische Marke LERNSTUDIO entfalte keinen markenrechtlichen Schutz, weshalb der Beklagte durch die Verwendung dieses Zeichens keine Markenrechte der Kl�gerin verletzte.
5.1 Das Handelsgericht ging davon aus, der Beklagte habe auch das Firmenrecht der Kl�gerin nicht verletzt, da die Firma des Beklagten sowohl in der im Handelsregister eingetragenen Form als auch in der in der Werbung verwendeten Kurzform "Kick Lernstudio" bzw. "Lernstudio Kick" nicht mit der Firma der Kl�gerin verwechselbar sei. Zur Begr�ndung f�hrte das Handelsgericht zusammengefasst an, die Firma "Lernstudio Z�rich AG" setze sich nur aus kennzeichnungsschwachen Bestandteilen zusammen, weil das Wort "Lernstudio" mit Bezug auf die T�tigkeit der Kl�gerin beschreibend sei und "Z�rich" als Ortsbezeichnung sowie "AG" als Bezeichnung der Rechtsform der Kl�gerin typischerweise schwache Firmenbestandteile seien. Die kl�gerische Firma geniesse daher nur einen geringen Schutzumfang, zumal das Zeichen "Lernstudio" keine gesteigerte Verkehrsgeltung erlangt habe. Im Ged�chtnis der relevanten Verkehrskreise (vor allem der Eltern, Lehrer und schulpflichtigen Kinder) werde die Wortkombination Lernstudio Z�rich h�ngen bleiben. Die vom Beklagten verwendeten Kurzformen seiner Firma unterschieden sich durch den Bestandteil "Kick" von der Firma der Kl�gerin. "Kick" sei einerseits ein in der Schweiz eher selten vorkommender Familienname. Andererseits bedeute das aus dem Englischen stammende Wort "Kick" (beim Fussball) Schuss, Stoss oder Tritt, stehe aber auch f�r Nervenkitzel. In der Umgangssprache, vor allem unter Jugendlichen, werde es heute sodann als Ausdruck f�r Hochgef�hl, Energie und Schwung verwendet. Damit k�nne der Firmenbestandteil "Kick" nicht als blosser Hinweis auf das Angebot des Beklagten gesehen werden. Man werde ihn im Zusammenhang mit Lernstudio als Familiennamen oder als nicht beschreibenden, mithin einen gewissen Phantasiegehalt innehabenden, Firmenbestandteil auffassen. Damit sei neben der Sachbezeichnung "Lernstudio" der Bestandteil "Kick" ein st�rkeres Zeichen, welches Kennzeichnungskraft habe. Dem Erfordernis eines unterscheidungskr�ftigen Zusatzes zur kennzeichnungsschwachen Firma der Kl�gerin werde daher bereits mit der Kurzform der Firma des Beklagten hinreichend Rechnung getragen. Umso mehr sei die Verwechselbarkeit mit der im Handelsregister eingetragenen Firma des Beklagten zu verneinen, zumal diese sowohl im Wortklang als auch in der L�nge von der Firma der Kl�gerin abweiche und zus�tzlich als starken Bestandteil den Nachnamen des Beklagten aufweise. Der Beklagte habe demnach das Firmenrecht der Kl�gerin nicht verletzt.
5.2 Die Kl�gerin r�gt, das Handelsgericht habe die Verwechselbarkeit der umstrittenen Firmen zu Unrecht verneint. Der Bestandteil "Lernstudio" sei durchaus kennzeichnungskr�ftig. Demgegen�ber habe das Zeichen "Kick", das in jedem W�rterbuch zu finden sei und gerade im Zusammenhang mit Lernen, Unterricht etc. zum t�glichen Sprachgebrauch geh�re und Bestandteil vieler Firmen sei, weniger Unterscheidungskraft. Es k�nne daher gleich wie die Zus�tze "Willisau", "Finanz", "Holding" und "Aqua" keine gen�gende Abgrenzung zur Firma der Kl�gerin schaffen. Das Argument, "Kick" werde m�glicherweise als Familienname verstanden, sei abwegig. Das Handelsgericht h�tte daher eine Verwechslungsgefahr und die Verletzung des Firmenrechts der Kl�gerin bejahen m�ssen.
5.3 Die Firma eines einzelnen Gesch�ftsinhabers oder einer Handelsgesellschaft oder Genossenschaft steht dem Berechtigten zum ausschliesslichen Gebrauch zu (Art. 956 Abs. 1 OR). Wer durch den unbefugten Gebrauch einer Firma beeintr�chtigt wird, kann auf Unterlassung der weiteren F�hrung der Firma klagen (Art. 956 Abs. 2 OR). Als unbefugt gilt nicht nur der Gebrauch einer identischen Firma. Untersagt werden kann auch die Verwendung einer �hnlichen Firma, die sich von der eingetragenen nicht hinreichend unterscheidet und somit eine Verwechslungsgefahr schafft (BGE 114 II 432 E. 2a). Ob zwei Firmen sich gen�gend deutlich unterscheiden, ist aufgrund des Gesamteindrucks zu pr�fen, den sie beim Publikum hinterlassen. Die Firmen m�ssen nicht nur bei gleichzeitigem aufmerksamem Vergleich unterscheidbar sein, sondern auch in der Erinnerung auseinander gehalten werden k�nnen. Im Ged�chtnis bleiben namentlich Firmenbestandteile haften, die durch ihren Klang oder ihren Sinn hervorstechen; solche Bestandteile haben daher f�r die Beurteilung des Gesamteindrucks einer Firma erh�hte Bedeutung (BGE 122 III 369 E. 1). Dies trifft insbesondere f�r reine Phantasiebezeichnungen zu, welche in der Regel eine stark pr�gende Kraft haben. Umgekehrt verh�lt es sich bei gemeinfreien Sachbezeichnungen. Grunds�tzlich stehen auch Firmen, welche als wesentliche Bestandteile nur solche Bezeichnungen enthalten, unter dem Schutz des Ausschliesslichkeitsanspruchs gem�ss Art. 951 Abs. 2 und Art. 956 OR (BGE 128 III 224 E. 2b S. 226 f.). Wer dieselben Sachbezeichnungen ebenfalls als Firmenbestandteile verwendet, hat deshalb f�r eine hinreichend deutliche Abhebung von der �lteren Firma zu sorgen, indem er sie mit individualisierenden zus�tzlichen Elementen erg�nzt (BGE 122 III 369 E. 1). Dazu gen�gen in der Regel beschreibende Zus�tze, die lediglich auf die Rechtsform oder auf den T�tigkeitsbereich des Unternehmens hinweisen nicht (Urteil des BGer. 4C.199/2003 vom 20. Oktober 2003 E. 2.3; Urteil. des BGer. 4C.206/1999 E. 2a, abgedruckt in: sic! 2000 S. 399 f.). So bewirkt der nachgestellte Zusatz "Frauenfeld" aufgrund der geringen unterscheidenden Kraft dieser Ortsbezeichnung gegen�ber der "Merkur Immobilien AG" keine gen�gende Individualisierung (BGE 88 II 293 E. 3). Ebenso wird durch den nachgestellten Zusatz "Finanz" keine hinreichende Abhebung von der Firma "Aussenhandels AG" erreicht (BGE 100 II 224 E. 3 S. 226 f.). Ungen�gend ist auch, dem Sachbegriff "Wache" den Artikel "Die" voranzustellen (BGE 128 III 224 E. 2d S. 228). Die Anforderungen an die Kennzeichnungskraft individualisierender Zus�tze d�rfen aber nicht �berspannt werden. Da das Publikum Sachbezeichnungen in erster Linie als blosse Hinweise auf Art und T�tigkeit des Unternehmens auffasst und ihnen daher f�r dessen Kennzeichnung nur geringe Bedeutung beimisst, pflegt es den �brigen Firmenbestandteilen erh�hte Aufmerksamkeit zu schenken. Bereits ein verh�ltnism�ssig kennzeichnungsschwacher Zusatz kann deshalb ausreichen, um gen�gend Abstand zu einer �lteren Firma zu schaffen (BGE 122 III 369 E. 1 S. 371). So hat das Bundesgericht die Verwechslungsgefahr zwischen den Firmen "SMP Management Programm St. Gallen AG" und "MZSG Management Zentrum St. Gallen" insbesondere auf Grund der deutlichen Unterscheidbarkeit der Akronyme "SMP" und "MZSG" verneint (BGE 122 III 369 E. 2b S. 372 f.).
5.4 Da die Bezeichnung "Lernstudio" als gemeinfreies, beschreibendes Wort zu qualifizieren ist (vgl. E. 2 hiervor), setzt sich die Firma der Kl�gerin entgegen ihrer Auffassung nur aus kennzeichnungsschwachen Bestandteilen zusammen. Zur Abgrenzung gen�gt daher ein verh�ltnism�ssig kennzeichnungsschwacher Zusatz. Diesem Erfordernis wird das aus dem Englischen stammende Wort "Kick" gerecht, da es zum einen durch seinen grellen Klang hervorsticht. Zum anderen kommt dem Wort "Kick", das gem�ss den zutreffenden Definitionen des Handelsgerichts haupts�chlich dem Sport- bzw. Freizeitbereich zugeordnet wird, bez�glich der Wissensvermittlung ein gewisser Phantasiegehalt zu, weil es in diesem Zusammenhang in seiner �bertragenen Bedeutung als Anstoss oder neue Motivation zu verstehen ist. Das Wort "Kick" vermag damit im vorliegenden Fall gegen�ber der Firma der Kl�gerin eine gen�gende Individualisierung zu schaffen. Dabei ist unerheblich, ob der Zusatz "Kick" m�glicherweise auch als Familienname verstanden werden k�nnte, weil dies die Kennzeichnungskraft nicht mindert. Demnach hat das Handelsgericht kein Bundesrecht verletzt, wenn es annahm, weder die im Handelsregister eingetragene Firma des Beklagten noch die von ihm verwendeten Kurzform seiner Firma schaffe die Gefahr mit der Firma der Kl�gerin verwechselt zu werden.
6.1 Das Handelsgericht nahm an, eine Verwechslungsgefahr sei auch unter lauterkeitsrechtlichen Aspekten zu verneinen. Da der Begriff der Verwechslungsgefahr f�r das gesamte Kennzeichnungsrecht einheitlich zu umschreiben sei, k�nne auf die vorangehenden Ausf�hrungen verweisen werden.
6.2 Die Kl�gerin macht zusammengefasst geltend, zwar treffe es zu, dass auch im Lauterkeitsrecht bez�glich der Zeichen�hnlichkeit, Unterscheidungskraft von Kennzeichen die gleichen Kriterien wie etwa im Markenrecht zur Anwendung gelangten. Das Handelsgericht habe dennoch bei der Pr�fung eines Verstosses gegen das Lauterkeitsrecht nicht bloss auf seine Ausf�hrungen bez�glich der firmenrechtlichen Verwechselbarkeit verweisen k�nnen, da das Lauterkeitsrecht insoweit - mehr als das Firmenrecht - die Ber�cksichtigung der konkreten Sachumst�nde bzw. den tats�chlichen Gebrauch des verletzenden Zeichens erlaube. Das Handelsgericht h�tte deshalb erkennen m�ssen, dass der Beklagte den Wettbewerb verf�lsche, wenn er das kl�gerische Kennzeichen "Lernstudio" �bernehme und er seine Firma tats�chlich so stark verk�rzt gebrauche, dass sie bis auf die ohnehin nicht unterscheidungskr�ftigen Bestandteile "Z�rich", "AG" und "Kick" mit der Firma der Kl�gerin identisch sei. Damit werde Art. 3 lit. d des Bundesgesetzes �ber den unlauteren Wettbewerb (UWG) verletzt, der Massnahmen verbiete, welche Verwechslungen herbeif�hren k�nnen. Zudem verstosse das Verhalten des Beklagten auch gegen den in Art. 2 UWG vorgesehenen Grundsatz von Treu und Glauben, da ansonsten das Kennzeichen Lernstudio auch durch Dritte benutzt werden k�nnte und damit eine jahrzehntelange Aufbauarbeit der Kl�gerin und der mit ihr verbundenen Unternehmen zunichte gemacht w�rde. Zu beachten sei auch, dass das Wort "Kick", wenn es als Familienname verstanden w�rde, t�uschend sei, da der Beklagte einen anderen Namen habe.
6.3 Unlauter und widerrechtlich ist jedes t�uschende oder in anderer Weise gegen den Grundsatz von Treu und Glauben verstossende Verhalten oder Gesch�ftsgebahren, welches das Verh�ltnis zwischen Anbietern und Abnehmern beeinflusst (Art. 2 UWG). Unlauter handelt insbesondere, wer Massnahmen trifft, die geeignet sind, Verwechslungen mit den Waren, Werken, Leistungen oder dem Gesch�ftsbetrieb eines anderen herbeizuf�hren (Art. 3 lit. d UWG).
6.4 Die Kl�gerin l�sst ausser Acht, dass das Handelsgericht bei der Pr�fung der Verwechselbarkeit nicht alleine die im Handelsregister eingetragene Firma des Beklagten, sondern auch die von ihm verwendete abgek�rzte Form ber�cksichtigte und insoweit bundesrechtskonform eine Verwechslungsgefahr verneinte (vgl. E. 5 hiervor). Damit ist eine solche Gefahr auch in wettbewerbsrechtlicher Hinsicht zu verneinen. Besondere Umst�nde, welche die Verwendung des gemeinfreien Begriffs "Lernstudio" trotz fehlender Verwechslungsgefahr als Verstoss gegen den Grundsatz gegen Treu erscheinen lassen k�nnten, legt die Kl�gerin nicht dar und sind auch nicht ersichtlich, zumal sie die Verkehrsdurchsetzung dieses Begriffs als Marke nicht bewiesen hat. Bez�glich des Einwands der Kl�gerin der Zusatz "Kick" k�nne t�uschend sein, wenn er als Familienname verstanden w�rde, ist anzumerken, dass die Kl�gerin ein solches Verst�ndnis als "abwegig" bezeichnet und damit selbst eine T�uschungsgefahr verneint. Zudem legt die Kl�gerin f�r den Fall, dass das Publikum den Zusatz "Kick" mit einem Familiennamen in Verbindung bringen w�rde, nicht dar, inwiefern damit trotz der fehlenden Verwechslungsgefahr das Verh�ltnis zwischen Anbietern bzw. der Wettbewerb beeinflusst w�rde. Damit ist ein Verstoss gegen das UWG zu verneinen.
Schliesslich bringt die Kl�gerin vor, nach Art. 945 Abs. 1 OR m�sse, wer als alleiniger Inhaber ein Gesch�ft betreibt, den wesentlichen Inhalt seiner Firma aus dem Familiennamen mit oder ohne Vornamen bilden. Der Beklagte verletze diese Vorschrift, wenn er seine im Handelsregister eingetragene Firma "Kick Lernstudio f�r Mathematik Schule f�r Erg�nzungsunterricht Anton Jungen" nicht in vollst�ndig, sondern in der Kurzform "Kick Lernstudio" verwende.
Auf diese R�ge ist mangels eines hinreichenden Rechtsschutzinteresses nicht einzutreten, weil die Kl�gerin mit ihrer Klage vom Beklagten alleine die Unterlassung der Verwendung des Wortes "Lernstudio" bzw. des Domainnamens "kicklernstudio.ch" und nicht die Verwendung seiner vollst�ndigen Firma verlangte. Demnach ist nicht entscheiderheblich, ob der Beklagte die Firmengebrauchspflicht verletzte.
Nach dem Gesagten ist die Berufung abzuweisen. Bei diesem Ausgang des Verfahrens, wird die Kl�gerin kosten- und entsch�digungspflichtig (Art. 156 Abs. 1 und Art. 159 Abs. 2 OG). Bei der Bemessung der Parteientsch�digung wird die Mehrwertsteuer im Rahmen des geltenden Tarifs pauschal ber�cksichtigt (Beschluss der Pr�sidentenkonferenz vom 8. Mai 1995).
Die Gerichtsgeb�hr von Fr. 3'000.-- wird der Kl�gerin auferlegt.
Die Kl�gerin hat den Beklagten f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 3'500.-- zu entsch�digen.

References: Art. 2
 Art. 9
 Art. 8
 Art. 8
 Art. 8
 Art. 9
 BGE 
 Art. 2
 Art. 2
 Art. 8
 Art. 8
 Art. 8
 Art. 951
 Art. 956
 Art. 3
 Art. 2
 Art. 945
 Art. 159