Source: https://www.jusline.at/gesetze/aktualisierungen/2020-01-26
Timestamp: 2020-02-24 16:03:46+00:00

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Gesetzesaktualisierungen vom 26.01.2020 - JUSLINE Österreich
1 Gesetz aktualisiert am 26.01.2020
78 Paragrafen zu Gehaltsgesetz 1956 (GehG) aktualisiert
§ 153 GehG
(1) Berufsoffizieren gebührt eine monatliche Vergütung, wenn sie1.zur Ausübung von Tätigkeiten im militärluftfahrttechnischen Dienst gemäß der Militärluftfahrt-Personalverordnung 2012, BGBl. II Nr. 401/2012, berechtigt sind und2.diese Tätigkeiten auf einem Arbeitsplatz des militärluftfahrttechnis... mehr lesen...
§ 164 GehG
(1) Der Beamtin oder dem Beamten der Besoldungsgruppe „Schul- und Fachinspektoren“ gebührt ein Fixgehalt. Das Fixgehalt wird durch die Verwendungsgruppe und durch die Fixgehaltsstufe bestimmt und beträgt: in der Verwendungsgruppein der FixgehaltsstufeSI 1SI 2FI 1FI 2 Euro16 639,75 569,75 325,84 4... mehr lesen...
§ 170a GehG
(1) Die Überleitungsbeträge als Bemessungsgrundlage für die Wahrungszulage nach § 169c Abs.7 oder Abs. 9 erhöhen sich bei übergeleiteten1.Beamtinnen und Beamten des Bundes mit Ausnahme jener des Post- und Fernmeldewesens,2.Vertragsbediensteten des Bundes,3.Landeslehrpersonen und4.Landesvertragsle... mehr lesen...
§ 141 GehG
Den Wachebeamten gebührt eine ruhegenußfähige besondere Dienstzulage. Sie beträgt in der Verwendungsgruppe W 2 122,6 € und in der Verwendungsgruppe W 1 144,5 €. mehr lesen...
§ 142 GehG
(1) Eine ruhegenußfähige Dienstzulage von 68,4 € gebührt1.dem exekutivdiensttauglichen Wachebeamten der Verwendungsgruppe W 2, der eine in der Anlage 1 Z 56.3 zum BDG 1979 angeführte Grundausbildung erfolgreich absolviert hat und dauernd mit der Wahrnehmung der Aufgaben eines Arbeitsplatzes der F... mehr lesen...
§ 143 GehG
(1) Dem Wachebeamten gebührt,1.solange er im Wacheexekutivdienst verwendet wird,2.wenn er infolge eines im Wacheexekutivdienst erlittenen Dienstunfalles nicht mehr in diesem Dienst verwendet werden kann,eine ruhegenußfähige Wachdienstzulage. Sie beträgtin der Verwendungsgruppe EuroW 384,9W 2 99,4... mehr lesen...
§ 150 GehG
Den Berufsoffizieren gebührt eine ruhegenußfähige Dienstzulage. Die Dienstzulage beträgtin den Dienstklassenbei Führung eines Amtstitels oder einer Verwendungsbezeichnung, der oder die einer der nachstehend angeführten Verwendungsbezeichnungen vergleichbar istDienstzulage EuroIIIFähnrich96,0undLe... mehr lesen...
§ 151 GehG
(1) Dem Berufsoffizier gebührt eine für die Bemessung des Ruhegenusses anrechenbare Heeresdienstzulage. Die Heeresdienstzulage richtet sich nach der besoldungsrechtlichen Stellung und beträgt1.in den Gehaltsstufen 1 bis 4 der Dienstklasse III der Verwendungsgruppe H 2136,9 €, ... mehr lesen...
§ 152 GehG
(1) Dem Berufsoffizier gebührt,1.solange er im Truppendienst verwendet wird,2.wenn er infolge eines im Truppendienst erlittenen Dienstunfalles nicht mehr in diesem Dienst verwendet werden kann,eine ruhegenußfähige Truppendienstzulage von 113,8 €.(2) Für den Berufsoffizier, der auf Grund seiner Au... mehr lesen...
(1) Beamten, die zur Ausübung von Tätigkeiten im Sinne des GuKG, des Bundesgesetzes über die Regelung der gehobenen medizinisch-technischen Dienste (MTD-Gesetz), BGBl. Nr. 460/1992, des MTF-SHD-G oder des Hebammengesetzes, BGBl. Nr. 310/1994, berechtigt sind, gebührt für die Dauer der einschlägig... mehr lesen...
§ 124 GehG
(1) Beamten, die zur Ausübung von Tätigkeiten im Sinne des § 1 Z 1 GuKG berechtigt sind, gebührt für die Dauer der Ausübung einer der im Abs. 2 angeführten Funktionen zusätzlich zur Pflegedienstzulage eine ruhegenußfähige Pflegedienst-Chargenzulage.(2) Die Pflegedienst-Chargenzulage beträgt monat... mehr lesen...
Dem Beamten des Mittleren Post- und Fernmeldedienstes gebührt,1.solange er ständig als Omnibuslenker verwendet wird,2.wenn er infolge eines im Omnibuslenkerdienst erlittenen Dienstunfalles nicht mehr in diesem Dienst verwendet werden kann,eine ruhegenußfähige Omnibuslenkerzulage von 84,9 €. mehr lesen...
§ 131 GehG
(1) Beamten, die nach § 61 Abs. 15 WG 2001 zur Ausübung einer Unteroffiziersfunktion herangezogen werden, gebührt für die Dauer dieser Verwendung eine für die Bemessung des Ruhegenusses anrechenbare Heeresdienstzulage in der Höhe von 257,3 €.(2) § 98 ist auf die im Abs. 1 angeführten Beamten mit ... mehr lesen...
§ 138 GehG
Für das Gehalt der Wachebeamten gilt der Unterabschnitt E mit der Abweichung, dass1.die Verwendungsgruppe W 2 der Verwendungsgruppe C und die Verwendungsgruppe W 1 der Verwendungsgruppe B entspricht und2.für Wachebeamte der Verwendungsgruppe W 1 die Dienstklassen III bis VIII in Betracht kommen u... mehr lesen...
§ 140 GehG
(1) Dem Wachebeamten gebührt eine ruhegenussfähige Dienstzulage. Sie beträgt während der Dauer des provisorischen Dienstverhältnisses 38,1 € und im definitiven Dienstverhältnisin der Verwendungsgruppe W 2 in der Dienstzulagenstufein der12 EuroGrundstufe71,8128,1Dienst- a)152,3217,5stufe 1 b)192,1... mehr lesen...
(1) Der Beamtin oder dem Beamten der Post- und Fernmeldehoheitsverwaltung gebührt eine ruhegenussfähige Verwendungszulage, wenn sie oder er dauernd auf einem Arbeitsplatz der nächsthöheren Verwendungsgruppe verwendet wird, ohne in diese Verwendungsgruppe ernannt zu sein. Die Verwendungszulage bem... mehr lesen...
§ 117c GehG
(1) Der Beamtin oder dem Beamten der Post- und Fernmeldehoheitsverwaltung gebührt eine ruhegenussfähige Funktionszulage, wenn sie oder er dauernd mit einer Verwendung betraut ist, die nach der Anlage 1 zum BDG 1979 oder durch Verordnung nach § 249b Abs. 3 BDG 1979 einer der nachstehend angeführte... mehr lesen...
§ 117b GehG
(1) Der Beamtin oder dem Beamten, die oder der zwei Jahre in der höchsten Gehaltsstufe verbracht hat, gebührt eine außerordentliche Vorrückung („kleine AVO“). Das Ausmaß der außerordentlichen Vorrückung erhöht sich nach weiteren zwei Jahren in der höchsten Gehaltsstufe („große AVO“). Der Beamtin ... mehr lesen...
(1) Das Gehalt des Beamten der Allgemeinen Verwaltung und des Beamten in handwerklicher Verwendung wird durch die Dienstklasse und in ihr durch die Gehaltsstufe, in der Dienstklasse III überdies durch die Verwendungsgruppe bestimmt.(2) Es kommen in Betracht1.für die Beamten der Allgemeinen Verwal... mehr lesen...
(1) Dem Beamten der Allgemeinen Verwaltung und dem Beamten in handwerklicher Verwendung gebührt neben dem Gehalt eine ruhegenußfähige Verwaltungsdienstzulage. Sie beträgt bei Beamtenin den DienstklassenEuroIII bis V177,7 €VI bis IX226,3 €(2) Die Verwaltungsdienstzulage gebührt nicht für Zeiträume... mehr lesen...
§ 110 GehG
Der Beamtin oder dem Beamten gebührt nach zwei Jahren, die sie oder er in der jeweils höchsten Gehaltsstufe verbracht hat, eine ruhegenussfähige Dienstalterszulage („kleine Daz“). Die Dienstalterszulage erhöht sich nach vier in der jeweils höchsten Gehaltsstufe verbrachten Jahren („große Daz“). D... mehr lesen...
§ 111 GehG
(1) Beamten des Krankenpflegedienstes gebührt für die Dauer der Ausübung einer der im Abs. 2 angeführten Funktionen eine ruhegenußfähige Pflegedienst-Chargenzulage.(2) Die Pflegedienst-Chargenzulage beträgt monatlich1.für Stationsschwestern (Stationspfleger) und Stationsassistenten 239,6 €,2.für ... mehr lesen...
§ 112 GehG
(1) Den Beamten des Krankenpflegedienstes gebührt für die mit ihrer Dienstleistung verbundenen besonderen Belastungen eine monatliche Vergütung. Diese Vergütung beträgt: Euroin den Verwendungsgruppen176,6 €201,0 €in den Gehaltsstufenab der GehaltsstufeK 1 und K 21 bis 4 (2. Jahr 6. Monat)4 (2. Ja... mehr lesen...
§ 115 GehG
(1) Die Dienstzulage gemäß § 58 Abs. 6 erhöht sich für Fremdsprachlehrer der Verwendungsgruppe L 3 mit der Lehrbefähigung für den Fremdsprachenunterricht an Volksschulen, Neuen Mittelschulen und Hauptschulen um 54,0 €.(2) Übungskindergärtnerinnen der Verwendungsgruppe L 3 gebührt eine für die Bem... mehr lesen...
§ 117a GehG
(1) Dieser Abschnitt ist auf die Beamten in der Post- und Fernmeldehoheitsverwaltung anzuwenden. Der Begriff „Post- und Fernmeldehoheitsverwaltung“ umfaßt alle Verwendungen bei der Obersten Post- und Fernmeldebehörde, in den nachgeordneten Fernmeldebüros sowie im Frequenzbüro und im Büro für Funk... mehr lesen...
§ 92 GehG
(1) Der Militärperson gebührt eine ruhegenussfähige Verwendungszulage, wenn sie dauernd auf einem Arbeitsplatz der nächsthöheren Verwendungsgruppe des militärischen Dienstes verwendet wird, ohne in diese Verwendungsgruppe ernannt zu sein. Die Verwendungszulage bemisst sich nach der Verwendungsgru... mehr lesen...
§ 98 GehG
(1) Militärpersonen gebührt,1.solange sie im Truppendienst verwendet werden,2.wenn sie infolge eines im Truppendienst erlittenen Dienstunfalles nicht mehr in diesem Dienst verwendet werden können,eine ruhegenußfähige Truppendienstzulage.(2) Die Truppendienstzulage beträgt1.113,8 € in den Verwendu... mehr lesen...
§ 101 GehG
(1) Militärpersonen gebührt eine monatliche Vergütung wenn sie1.zur Ausübung von Tätigkeiten im militärluftfahrttechnischen Dienst gemäß der Militärluftfahrt-Personalverordnung 2012, BGBl. II Nr. 401/2012, berechtigt sind und2.diese Tätigkeiten auf einem Arbeitsplatz des militärluftfahrttechnisch... mehr lesen...
§ 101a GehG
(1) Die Bundesministerin oder der Bundesminister für Landesverteidigung hat Organisationseinheiten des Bundesheeres mit hohem Bereitschaftsgrad für die Entsendung zu Auslandseinsätzen festzulegen.(2) Militärpersonen, die1.durch eine freiwillige schriftliche Meldung ihre Bereitschaft erklären, inn... mehr lesen...
§ 109 GehG
Das Gehalt des Beamten des Krankenpflegedienstes wird durch die Verwendungsgruppe und in ihr durch die Gehaltsstufe bestimmt und beträgt: in der Verwendungsgruppein der GehaltsstufeK 1K 2K 3K 4K 5K 6 Euro12 549,12 300,82 414,02 095,02 031,61 879,122 615,12 359,12 474,52 144,42 077,81 908,032 696,... mehr lesen...
§ 85 GehG
(1) Das Gehalt der Berufsmilitärpersonen wird durch die Verwendungsgruppe und in ihr durch die Gehaltsstufe bestimmt und beträgt in der Verwendungsgruppein der Gehalts-M BO 1M BO 2M BUOstufeEuro12 604,12 249,71 979,022 697,62 261,61 996,232 838,22 308,62 013,443 039,22 371,32 030,453 241,32 477,8... mehr lesen...
§ 86 GehG
(1) Der Beamtin oder dem Beamten gebührt nach zwei Jahren, die sie oder er in der jeweils höchsten Gehaltsstufe verbracht hat, eine ruhegenussfähige Dienstalterszulage („kleine Daz“). Die Dienstalterszulage erhöht sich nach vier in der jeweils höchsten Gehaltsstufe verbrachten Jahren („große Daz“... mehr lesen...
§ 87 GehG
(1) Der Berufsmilitärperson der Funktionsgruppe 7, 8 oder 9 der Verwendungsgruppe M BO 1 gebührt anstelle des Gehaltes nach § 85, einer allfälligen Dienstalterszulage nach § 86 und einer Funktionszulage ein Gehalt (Fixgehalt) nach Abs. 2.(2) Das Fixgehalt beträgt für Berufsmilitärpersonen1.in der... mehr lesen...
(1) Das Gehalt der Militärpersonen auf Zeit wird durch die Verwendungsgruppe und in ihr durch die Gehaltsstufe bestimmt und beträgt in der Verwendungsgruppein der Gehalts-M ZO 1M ZO 2M ZO 3M ZUOM ZChstufeEuro12 604,12 249,72 204,61 979,01 760,922 697,62 261,62 239,01 996,21 778,132 838,22 308,62 ... mehr lesen...
(1) Militärpersonen gebührt eine ruhegenußfähige Funktionszulage, wenn sie dauernd mit einem Arbeitsplatz betraut sind, der nach § 147 BDG 1979 einer der nachstehend angeführten Funktionsgruppen zugeordnet ist. Die Funktionszulage beträgtin der Verwendungsgruppein derin der FunktionsstufeFunktion... mehr lesen...
§ 74 GehG
(1) Dem Beamten der Verwendungsgruppe E 1 oder E 2a gebührt eine ruhegenußfähige Funktionszulage, wenn er dauernd mit einem Arbeitsplatz betraut ist, der nach § 143 BDG 1979 einer der nachstehend angeführten Funktionsgruppen zugeordnet ist. Die Funktionszulage beträgt:in der Ver-in derin der Funk... mehr lesen...
§ 74a GehG
(1) Dem Beamten des Exekutivdienstes der Funktionsgruppe 12 der Verwendungsgruppe E 1 gebührt anstelle des Gehaltes nach § 72, einer allfälligen Dienstalterszulage nach § 73 und einer Funktionszulage ein Fixgehalt. Dieses beträgt für die ersten fünf Jahre 9 239,3 € und ab dem sechsten Jahr 9 788,... mehr lesen...
§ 75 GehG
(1) Dem Beamten des Exekutivdienstes gebührt,1.solange er im Exekutivdienst verwendet wird,2.wenn er infolge eines im Exekutivdienst erlittenen Dienstunfalles nicht mehr in diesem Dienst verwendet werden kann,eine ruhegenußfähige Wachdienstzulage.(2) Die Wachdienstzulage beträgtin der Verwendungs... mehr lesen...
(1) Dem Beamten des Exekutivdienstes gebührt für wachespezifische Belastungen eine monatliche Vergütung. Diese Vergütung beträgt 119,2 €.(2) Die Vergütung nach Abs. 1 gebührt dem Beamten des Exekutivdienstes1.bei Herabsetzung der regelmäßigen Wochendienstzeit nach den §§ 50a, 50b, 50e oder 50f BD... mehr lesen...
§ 66 GehG
(1) Der Beamtin oder dem Beamten des Schulqualitätsmanagements in der Funktion Leitung einer Bildungsregion (§ 226 Abs. 2 BDG 1979) gebührt eine Dienstzulage. Diese Dienstzulage beträgtFunktionsdauerEurobis zu 5 Jahre1 023,1mehr als 5 Jahre1 216,4(2) Wird eine Beamtin oder ein Beamter des Schulqu... mehr lesen...
§ 72 GehG
Das Gehalt des Beamten des Exekutivdienstes wird durch die Verwendungsgruppe und in ihr durch die Gehaltsstufe bestimmt und beträgt in der Verwendungsgruppein der GehaltsstufeE 1E 2aE 2bE 2c Euro1----1 846,81 740,42--2 042,41 877,01 763,132 343,82 066,11 933,91 786,642 392,02 111,11 990,61 815,75... mehr lesen...
§ 73 GehG
§ 62 GehG
(1) Dem Lehrer der Verwendungsgruppe L1, der mit der Betreuung von Studierenden im Rahmen der schulpraktischen Ausbildung des Lehramtsstudiums betraut ist, gebührt für diese Tätigkeit eine Vergütung nach Maßgabe der folgenden Absätze. Die genannten Vergütungen gebühren grundsätzlich für eine maxi... mehr lesen...
§ 63b GehG
§ 65 GehG
(1) Der Beamtin oder dem Beamten des Schulqualitätsmanagements gebührt ein Fixgehalt. Das Fixgehalt wird durch die Fixgehaltsstufe bestimmt und beträgtin der FixgehaltsstufeEuro15 569,726 270,636 865,0(2) Das Fixgehalt der Beamtin oder des Beamten des Schulqualitätsmanagements beginnt mit der Fix... mehr lesen...
§ 61a GehG
(1) Einem Lehrer, der mit der Führung der Klassenvorstandsgeschäfte für ein Schuljahr betraut ist, gebührt in den Monaten September bis Juni des betreffenden Schuljahres eine monatliche Vergütung in der Höhe von1.209,7 € in der Verwendungsgruppe L 1,2.184,3 € in den übrigen Verwendungsgruppen.(2)... mehr lesen...
§ 61b GehG
§ 61c GehG
(1) Einem Lehrer1.an Volksschulen, der mit der Führung der Klassenvorstandsgeschäfte betraut ist, gebührt in den Monaten September bis Juni des betreffenden Schuljahres eine monatliche Vergütung in der Höhe von 94,9 €,2.an Neuen Mittelschulen, Polytechnischen Schulen oder an Sonderschulen, der mi... mehr lesen...
§ 61d GehG
(1) Einer Lehrperson an Berufsschulen, der von der Schulleitung im Rahmen der der Schule zugewiesenen Ressourcen die Verwaltung einer Sammlung, einer Lehrwerkstätte oder einer Laboratoriumseinrichtung (Kustodiat) übertragen wird, gebührt in den Monaten September bis Juni eine monatliche Vergütung... mehr lesen...
§ 61e GehG
(1) Für folgende von einem Lehrer an einer land- und forstwirtschaftlichen Berufsschule auftragsgemäß erbrachte Nebenleistungen gebührt in den Monaten September bis Juni des betreffenden Schuljahres eine monatliche Vergütung im nachstehenden Ausmaß:1.für die Führung der Klassenvorstandsgeschäfte ... mehr lesen...
(1) An Polytechnischen Schulen gebührt den Lehrern für die Dauer einer der nachstehenden Verwendungen eine Dienstzulage. Die Dienstzulage beträgt für1.Lehrer in den Unterrichtsgegenständen Deutsch, Mathematik bzw. Lebende Fremdsprachea)68,4 €, wenn sie in einer Schülergruppe oder Klasse leistungs... mehr lesen...
(1) Lehrern1.der Verwendungsgruppe L 2a 1, die, ohne die Voraussetzungen für eine Anstellung in der Verwendungsgruppe L 2a 2 zu erfüllen, auf einem füra)Lehrpersonen an der Neuen Mittelschule Sonder- oder Berufsschullehrpersonen oder Lehrpersonen an Polytechnischen Schulen,b)Religionslehrpersonen... mehr lesen...
(1) Lehrern (Erziehern), die1.im vollen Ausmaß der Lehrverpflichtung eines Lehrers oder2.neben ihrer unterrichtlichen Verwendung im Ausmaß von mindestens drei Viertel ihrer Lehrverpflichtungals Erzieher an Internatsschulen oder Schülerheimen des Bundes oder an gleichartigen Anstalten verwendet we... mehr lesen...
(1) Überschreitet der Lehrer durch1.dauernde Unterrichtserteilung,2.Einrechnung von Nebenleistungen nach § 9 BLVG,3.Einrechnung von Erziehertätigkeiten und Aufsichtsführung nach § 10 BLVG und4.Einrechnung von Tätigkeiten in ganztägigen Schulformen nach § 12 BLVGdas Ausmaß der wöchentlichen Lehrve... mehr lesen...
(1) Den Leitern von Unterrichtsanstalten gebührt eine Dienstzulage, die durch die Verwendungsgruppe, die Dienstzulagengruppe und die Dienstzulagenstufe bestimmt wird. Die Dienstzulagengruppe richtet sich nach Bedeutung und Umfang der Anstalt. Die Einreihung der Anstalten in die Dienstzulagengrupp... mehr lesen...
(1) Klassenlehrern an Volksschulen (Sonderschulklassen) mit mehreren Schulstufen gebührt für die Dauer dieser Verwendung eine Dienstzulage. Die Dienstzulage beträgt für Klassenlehrer1.an Volksschulklassen (Sonderschulklassen) mit mehreren Schulstufen in mehrklassigen Volksschulen (Sonderschulen),... mehr lesen...
(1) Den an der Universität in ärztlicher oder zahnärztlicher Verwendung stehenden Universitätsassistenten und Universitätsdozenten gebührt für ihre Mitwirkung gemäß § 155 Abs. 5 BDG 1979 eine monatliche Vergütung. Die Vergütung beträgt 426,1 €. Diese Vergütung erhöht sich für die Dauer der Wirksa... mehr lesen...
(1) Das Gehalt des Lehrers wird durch die Verwendungsgruppe und durch die Gehaltsstufe bestimmt und beträgt:in derin der VerwendungsgruppeGehalts-L 3L 2b 1L 2a 1L 2a 2L 1L PHstufeEuro11 786,61 970,42 180,02 322,82 604,12 707,421 813,52 002,62 239,02 388,72 697,62 763,531 839,32 036,02 299,82 454,... mehr lesen...
Der Lehrperson gebührt nach zwei Jahren, die sie in der jeweils höchsten Gehaltsstufe verbracht hat, eine ruhegenussfähige Dienstalterszulage („kleine Daz“). Die Dienstalterszulage erhöht sich nach vier in der jeweils höchsten Gehaltsstufe verbrachten Jahren („große Daz“). Die Dienstalterszulage ... mehr lesen...
§ 54c GehG
(1) Der Hochschullehrperson gebührt eine ruhegenussfähige Dienstzulage. Sie beträgt1.in der Verwendungsgruppe PH 1: 516,7 €,2.in den übrigen Verwendungsgruppen: 287,0 €.71,35% der Dienstzulage gelten als Abgeltung für zeitliche Mehrleistungen.(2) Durch das Gehalt und die Dienstzulage gemäß Abs. 1... mehr lesen...
(1) Der Hochschullehrperson, die im Rahmen der Festlegung der Dienstpflichten mit der Abhaltung von mehr als 320 Lehrveranstaltungsstunden (§ 200e Abs. 2 BDG 1979) betraut ist, gebührt eine monatliche Vergütung.(2) Die Vergütung beträgt für jeweils 32 Lehrveranstaltungsstunden, die den Grenzwert ... mehr lesen...
§ 40c GehG
(1) Den an der Universität in ärztlicher oder zahnärztlicher Verwendung stehenden Beamten des Allgemeinen Verwaltungsdienstes gebührt für ihre Mitwirkung gemäß § 155 Abs. 5 BDG 1979 eine monatliche Vergütung. Die Vergütung beträgt 426,1 €. Diese Vergütung erhöht sich für die Dauer der Wirksamkeit... mehr lesen...
(1) Das Gehalt der Universitätsprofessoren (§ 154 lit. a BDG 1979) beträgt:in der Gehalts-stufefür Universitäts-professoren (§ 21 UOG 1993, § 22 KUOG)für Außerorden-tliche Universitäts-professorenfür Ordentliche Universitäts-professorenEuro14 068,73 622,64 714,724 267,63 734,74 938,934 490,73 845... mehr lesen...
(1) Das Gehalt des Universitätsdozenten (§ 154 lit. b BDG 1979) beträgt:in der Gehalts-stufeEuro12 739,422 821,833 040,343 559,953 763,463 966,674 170,984 374,394 578,4104 781,7114 986,2125 189,5135 403,7145 657,5155 939,8166 223,3176 435,4(Anm.: Abs. 2 aufgehoben durch BGBl. I Nr. 32/2015)(3) Be... mehr lesen...
§ 49 GehG
(1) Auf das Gehalt des Universitätsassistenten sind die Bestimmungen über das Gehalt der Lehrer der Verwendungsgruppe L 1 anzuwenden.(2) Der Universitätsassistentin oder dem Universitätsassistenten, die oder der eine tatsächliche Verwendungsdauer von mehr als sechs Jahren als Universitätsassisten... mehr lesen...
§ 50 GehG
(1) Der Universitätsassistentin oder dem Universitätsassistenten gebührt eine Dienstalterszulage im Ausmaß des in der Tabelle gemäß § 56 für die Verwendungsgruppe L 1 angeführten Betrages.(2) Der Universitätsprofessorin oder dem Universitätsprofessor (§ 154 lit. a BDG 1979), die oder der in ihrer... mehr lesen...
§ 52 GehG
(1) Dem Universitätsassistenten, der auf Grund einer Beauftragung gemäß § 180b Abs. 3, 5 und 7 BDG 1979 Lehrveranstaltungen im Ausmaß von mindestens zwei Semesterstunden abhält, gebührt für die Dauer dieses Semesters eine ruhegenußfähige Dienstzulage (Lehrzulage) von monatlich 437,1 €. Für den An... mehr lesen...
§ 30 GehG
(1) Dem Beamten des Allgemeinen Verwaltungsdienstes gebührt eine ruhegenußfähige Funktionszulage, wenn er dauernd mit einem Arbeitsplatz betraut ist, der nach § 137 BDG 1979 einer der nachstehend angeführten Funktionsgruppen zugeordnet ist. Die Funktionszulage beträgt für Beamteder Ver-in derin d... mehr lesen...
(1) Der Beamtin oder dem Beamten des Allgemeinen Verwaltungsdienstes gebührt eine ruhegenussfähige Verwendungszulage, wenn sie oder er dauernd auf einem Arbeitsplatz der nächsthöheren Verwendungsgruppe des Allgemeinen Verwaltungsdienstes verwendet wird, ohne in diese Verwendungsgruppe ernannt zu ... mehr lesen...
(1) Eine ruhegenußfähige Exekutivdienstzulage von 113,8 € gebührt dem Beamten1.des Höheren Dienstes bei den Landespolizeidirektionen und an Justizanstalten,2.des rechtskundigen Dienstes beim Bundesministerium für Inneres, welcher gemäß § 5 Abs. 2 Z 3 des Sicherheitspolizeigesetzes (SPG), BGBl. Nr... mehr lesen...
(1) Den Beamten des Allgemeinen Verwaltungsdienstes gebührt eine monatliche Vergütung, wenn sie1.zur Ausübung von Tätigkeiten im militärluftfahrttechnischen Dienst gemäß der Militärluftfahrt-Personalverordnung 2012, BGBl. II Nr. 401/2012, berechtigt sind und2.diese Tätigkeiten auf einem Arbeitspl... mehr lesen...
(1) Die Bezüge entfallen1.für die Dauer eines Karenzurlaubes oder einer Karenz;2.wenn der Beamte eigenmächtig länger als drei Tage dem Dienst fernbleibt, ohne einen ausreichenden Entschuldigungsgrund nachzuweisen, für die Gesamtdauer der ungerechtfertigten Abwesenheit vom Dienst;3.auf die Dauer d... mehr lesen...
§ 28 GehG
(1) Das Gehalt des Beamten des Allgemeinen Verwaltungsdienstes wird durch die Verwendungsgruppe und in ihr durch die Gehaltsstufe bestimmt und beträgt in der Verwendungsgruppein derA 1A 2A 3A 4A 5A 6A 7GehaltsstufeEuro12 604,12 023,01 821,11 785,61 753,31 720,01 686,722 697,62 073,51 862,91 816,7... mehr lesen...
§ 29 GehG
§ 13e GehG
(1) Der Beamtin oder dem Beamten gebührt anlässlich des Ausscheidens aus dem Dienststand oder aus dem Dienstverhältnis eine Ersatzleistung für den noch nicht verbrauchten Erholungsurlaub, wenn sie oder er nicht unmittelbar in ein anderes Dienstverhältnis zum Bund übernommen wird (Urlaubsersatzlei... mehr lesen...

References: § 153

§ 164

§ 170
 § 169

§ 141

§ 142

§ 143

§ 150

§ 151

§ 152

§ 124
 § 1

§ 131
 § 61
 § 98

§ 138

§ 140

§ 117
 § 249

§ 117

§ 110

§ 111

§ 112

§ 115
 § 58

§ 117

§ 92

§ 98

§ 101

§ 101

§ 109

§ 85

§ 86

§ 87
 § 85
 § 86
 § 147

§ 74
 § 143

§ 74
 § 72
 § 73

§ 75

§ 66

§ 72

§ 73

§ 62

§ 63

§ 65

§ 61

§ 61

§ 61

§ 61

§ 61
 § 9
 § 10
 § 12
 § 155

§ 54

§ 40
 § 155
 § 22

§ 49

§ 50
 § 56

§ 52
 § 180

§ 30
 § 137
 § 5

§ 28

§ 29

§ 13