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Timestamp: 2017-01-17 03:19:27+00:00

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§ 49 KommHVO, Ortsratsbudgets Suche
Bundesrecht und LandesrechtSaarlandKommHVO,SL - Kommunalhaushaltsverordnung§ 49, Neunter Abschnitt - Ortsratsbudgets
Kommunalhaushaltsverordnung (KommHVO) Landesrecht Saarland…§ 49 KommHVO, Ortsratsbudgets§ 50 KommHVO, Anwendungsbereich§ 51 KommHVO, Sondervermögen, Treuhandvermögen, Bewertung bei der Auflösung von ...§ 52 KommHVO, Begriffsbestimmungen§ 53 KommHVO, Eröffnungsbilanz§ 54 KommHVO, Berichtigung nach Aufstellung der Eröffnungsbilanz oder des Jahres...§ 54a KommHVO, Rentierliche Maßnahmen an Gebäuden§ 55 KommHVO, In-Kraft-Treten, Außer-Kraft-Treten
§ 49 KommHVO, Ortsratsbudgets
§ 49 KommHVOKommunalhaushaltsverordnung (KommHVO)Landesrecht SaarlandNeunter Abschnitt – OrtsratsbudgetsTitel: Kommunalhaushaltsverordnung (KommHVO)Normgeber: SaarlandAmtliche Abkürzung: KommHVOGliederungs-Nr.: 2022-8Normtyp: Rechtsverordnung(1) Die nach § 73 Abs. 3 Satz 2 des Kommunalselbstverwaltungsgesetzes gemeindebezirksbezogen auszuweisenden Aufwendungen für die in der Entscheidung der Ortsräte liegenden Angelegenheiten können abweichend von der produktorientierten Gliederung nach § 4 Abs. 1 in einem Teilhaushalt jeweils in einem Betrag je Ortsrat zusammengefasst veranschlagt werden; das Gleiche gilt für die nach § 4 Abs. 5 auszuweisenden Auszahlungen.(2) Wird nach Absatz 1 verfahren, sind im Haushaltsplana)die Positionen nach § 2 Abs. 1 wie folgt zu erweitern:17a.Aufwendungen der Ortsratsbudgetsb)die Positionen nach § 3 Abs. 1 wie folgt zu erweitern:16a.Auszahlungen der Ortsratsbudgets30a.Investitionsauszahlungen der Ortsratsbudgets.(3) Wird nach Absatz 1 verfahren, sind in den Teilrechnungen die Aufwendungen und Auszahlungen entsprechend der produktorientierten Gliederung nach § 4 Abs. 1 nachzuweisen.(4) Wird nicht nach Absatz 1 verfahren, sind die nach § 73 Abs. 3 Satz 2 des Kommunalselbstverwaltungsgesetzes gemeindebezirksbezogen auszuweisenden Aufwendungen für die in der Entscheidung der Ortsräte liegenden Angelegenheiten gegenseitig deckungsfähig. Das Gleiche gilt für die nach § 4 Abs. 5 in den Teilfinanzhaushalten auszuweisenden Auszahlungen.
§ 48 KommHVO, Konsolidierungsbericht§ 50 KommHVO, Anwendungsbereich

References: § 49

§ 49

§ 49
 § 73
 § 4
 § 4
 § 2
 § 3
 § 4
 § 73
 § 4

§ 48