Source: https://geoinformation-recht.de/2011/05/23/amtliche-daten-fur-openstreetmap-teil-2/
Timestamp: 2017-10-17 14:48:41+00:00

Document:
Amtliche Daten für OpenStreetMap? – Teil 2- | Geoinformationsrecht
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Kürzlich habe ich eine kurze Anmerkung zu rechtlichen Möglichkeiten der (Kataster-)Datenabgabe durch Behörden für OpenStreetMap geschrieben. Ich habe gewisse rechtliche Schwierigkeiten im öffentlichen Kostenrecht und den Vermessungsgesetzen gesehen.
Pragmatisch sieht es der Leser „Farblos“ in den Kommentaren:
…Ich glaube allerdings, dass sich unter dem Einfluss des Internet allgemein gerade etwas ändert, unabhängig von der Farbenlehre, aber das braucht Zeit. Findige Behörden finden schon heute Wege für Open Data, es muss ja nicht gleich ein komplette Lizenz für das Kataster sein, Orthofotos, Adressdaten, Baumkataster, Laternenstandorte oder was weiß ich alles können sie rausgeben und tun es auch schon. Auf den großen Wurf zu warten halte ich für falsch, der bleibt meist aus oder führt, wenn er dann doch kommt, nur zu noch mehr Unsicherheiten…
Mich interessiert, ob weitere pragmatische Ansätze bekannt sind und freue mich über entsprechende Kommentare!
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10 Antworten zu Amtliche Daten für OpenStreetMap? – Teil 2-
28/05/2011 um 15:49
Nun hier in Rostock wurden Gebäudeumrisse künstlich verschlechtert (~1m) und uns gespendet. So stellen sie AFAIK keinen amtlichen Datensatz mehr da.
Prinzipiell stimme ich Farblos aber zu, wo ein Wille, da auch ein (kreativer) Weg.
29/05/2011 um 09:50
Ich habe die Erlaubnis bekommen, den Flächennutzungsplan meiner Gemeinde für OSM zu nutzen. Das ist halt wie in (m)einer großen Firma. Je höher man geht, desto mehr wird erstmal geschaut, gegen was man sich alles absichern muss. Da ist es halt viel einfacher, erstmal nein zu sagen als eine Lösung zu finden.
Man könnte uns ja einfach als „Öffentlichkeit“ definieren, was bei einem Crowd-Sourcing Projekt ja nicht ganz abwegig ist: „Geodaten und Geodatendienste sind vorbehaltlich des Art. 11 und nach Maßgabe des Art. 12 der Öffentlichkeit und anderen Behörden zur Verfügung zu stellen.“ und „Für Suchdienste nach Art. 3 Abs. 3 Nr. 1 und Darstellungsdienste nach Art. 3 Abs. 3 Nr. 2, soweit letztere nicht über eine netzgebundene Bildschirmdarstellung hinausgehen, werden gegenüber der Öffentlichkeit Gebühren und Auslagen nicht erhoben. “
Wenn die wollen, würden sie auch einen Weg finden.
nireiners schreibt:
29/05/2011 um 10:29
@ Thomas: Die von Dir genannte Vorschrift besagt nur, dass man sich bestimmte Dienste kostenlos angucken dürfen soll. Nur gucken, nicht weiterverarbeiten. Und selbst hierzu gibt es eine Einschränkung: eine Gebühr kann verlangt werden, wenn die Gebühr die Wartung der Geodatensätze und der entsprechenden Geodatendienste sichert, insbesondere in Fällen, in denen große Datenmengen häufig aktualisiert werden. (s. Art 14 INSPIRE-Richtlinie, bzw. § 13 Geodatenzugangsgesetz).
29/05/2011 um 10:49
Habe von Kaufbeuren die georeferenzierten Hausnummern bekommen (~9000 Stück, habe eigentlich nur nach einer Liste gefragt) und von Augsburg haben wir öffentliche Gebäudeumrisse (ein wenig verschlechtert) bekommen und eine Liste der Hausnummern, allerdings ohne Lage.
Minden schreibt:
29/05/2011 um 13:14
Die Stadt Minden hat kürzlich ihre ca. 22.000 georeferenzierten Adressdaten für OSM zur Verfügung gestellt. Bereits 2008 hat die Stadt Preußisch Oldendorf ihr Kataster zur Verfügung gestellt, um daraus einen Grundbestand kommunaler Straßen für OSM zu generieren. Weitere Städte und Gemeinden in OWL haben ihre kommunalen Straßennetze zur Verfügung gestellt.
29/05/2011 um 20:26
Das war nicht nur P.O.
Die Datenspenden 2007/2008 in OWL sind im OSM-WIKI dokumentiert auf:
http://wiki.openstreetmap.org/wiki/KomSIS
Marcel Hövelmann schreibt:
30/05/2011 um 10:00
Also bei uns im VRS hat es ca. 3/4 Jahr gedauert, bis die notwendigen Gremien der Freigabe von Daten zugestimmt hatten. Im ersten Schritt hatte ich diese dann der lokalen Community angeboten und da gab es auch interessierte Zugriffe, gegenwärtig arbeiten wir (OSM-Community und VRS) an einem Haltestellenimport a la Schweiz:
http://wiki.openstreetmap.org/wiki/VRS/Haltestellenimport
Sven Geggus schreibt:
30/05/2011 um 14:43
Ich habe 2009 Gebäudeumrisse und Hausnummern aus Neunkirchen am Sand importiert: http://blog.gegg.us/2009/08/openstreetmap-communal-data-import/
Die Daten sind shapefiles, die auch üner wms.openstreetmap.de zur Verfügung stehen:
http://wms.openstreetmap.de/slippymap/Neunkirchen
30/05/2011 um 15:08
Tatsächlich ist bisher von keinem großen Wurf berichtet worden, aber es sind ein paar interessante Ansätze dabei. Rechtlich bin ich mir nicht bei allen Beispielen sicher. Mal ganz vorsichtig und bewusst untechnisch ausgedrückt. Die georeferenzierten Informationen über Haltestellen gehören dem Verkehrsverbund und der kann damit machen was er will. Für die Frage ob Kommunen Gebäudeumrisse und Hausnummern rausgeben dürfen kommt auf unterschiedliche Aspekte an, da muss ich drüber nachdenken. Es müsste jedenfalls dann gehen, wenn die Kommunen die Daten selbst erhoben haben, die Kommunen die Erhebung nicht im Auftrag des Landes durchgeführt haben (kommunalsiertes Kataster) oder das Landesrecht eine Vergütung nicht zwingend vorschreibt. Habe ich einen Aspekt übersehen?
16/08/2014 um 23:38
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References: Art. 29
 Art. 11
 Art. 12
 Art. 3
 Art. 3
 § 13