Source: http://www.vauban-apotheke.de/vauban-apotheke/agb.html
Timestamp: 2016-12-04 20:18:49+00:00

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AGB | Vauban-Apotheke Saarlouis
AGBAGB der Vauban Apotheke
§ 1 Allgemeines § 2 Vertragsabschluss § 3 Widerrufsrecht, Widerrufsbelehrung, Widerrufsfolgen § 4 Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechts § 5 Lieferung § 6 Lieferfrist § 7 Angemessene Verlängerung der Lieferfrist bei unvohergesehenen Umständen § 8 Befreiung von der Lieferpflicht bei Unmöglichkeit § 9 Kaufpreis, Zuzahlung, Zahlungsbedingungen § 10 Eigentumsvorbehalt § 11 Aufrechnung § 12 Gewährleistung / Haftung § 13 Disclaimer § 14 Datenschutz § 15 Erfüllungsort und Gerichtsstand § 16 Urheberrecht § 17 Salvatorische Klausel § 18 Kundendienst / Servicezeiten
Die nachfolgenden „Allgemeinen Geschäftsbedingungen“ gelten für sämtliche über den Internetshop der Vauban Apotheke zustande gekommenen Geschäftsbeziehungen. Sie regeln ausschließlich und abschließend die Lieferungs- und Zahlungsbedingungen. Maßgeblich sind die Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der jeweils zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung; Nebenabreden und abweichende Einkaufsbedingungen des Käufers und/oder eventuelle mündliche Absprachen sind nur dann bindend, wenn sie von der VaubanApotheke schriftlich bestätigt wurden. Mit einer Bestellung werden die Allgemeinen Geschäftsbedingungen anerkannt.
(1) Unsere Angaben im Internet sind unverbindlich, sie beinhalten nicht das Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages, sondern stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, seinerseits durch Aufgabe einer Bestellung ein Kaufvertragsangebot abzugeben. Der Kaufvertrag kommt sodann mit Annahme durch den Verkäufer zustande. Die Annahme des Kaufvertrages erfolgt bei der Zahlungsart "Vorkasse" mit dem Versand der E-Mail-Bestellbestätigung, soweit es sich nicht um verschreibungspflichtige Arzneimittel handelt. In allen anderen Fällen führt die umgehende Bestätigung des Eingangs der Bestellung per E-Mail noch nicht zur Annahme des Angebots; der Vertrag kommt daher erst zustande, wenn das bei uns eingegangene Angebot des Kunden durch eine Rechnungsstellung oder durch das Absenden der Ware von uns angenommen wird.
(2) Die Annahme der Bestellungen durch die Internet Apotheke ist insbesondere davon abhängig, ob die Abgabe der bestellten Ware im Wege des Versandes aus tatsächlichen und/oder rechtlichen Gründen statthaft ist. Ist die Versendung der bestellten Ware, insbesondere bei Arzneimitteln, aus rechtlichen Gründen unzulässig bzw. sind sie aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht zum Versand geeignet, wird die Internetapotheke das Kaufvertragsangebot nicht annehmen und den Kunden unverzüglich informieren. Sind bestellte Waren nicht (mehr) verkehrsfähig, z.B. weil es an der erforderlichen Verkehrszulassung fehlt oder weil nach dem jeweiligen Stand der wissenschaftlichen Erkenntnisse der begründete Verdacht besteht, dass sie bei bestimmungsgemäßem Gebrauch schädliche Wirkungen haben, die über ein nach den Erkenntnissen der medizinischen Wissenschaft vertretbares Maß hinausgehen (§ 5 AMG), kann das Kaufvertragsangebot ebenfalls nicht angenommen werden. Gleiches gilt, wenn fachliche Bedenken gegen die Herstellung bzw. Abgabe eines Arzneimittels bestehen. In diesem Fall ist der Apotheke die Abgabe gemäß § 17 Apothekenbetriebsordnung und die Herstellung eines Arzneimittels gemäß § 7 Apothekenbetriebsordnung untersagt. (3) Die Annahme der Bestellung erfolgt bei Arzneimitteln, die verschreibungspflichtig sind bzw. auf Grundlage einer ärztlichen/zahnärztlichen Verschreibung abgegeben werden, erst nach Vorlage der Verschreibung. Obliegt aufgrund des Rezepts die Auswahl des Arzneimittels der Apotheke (so bei Verschreibung nach Wirkstoffbezeichnung bzw. bei der Angabe auf dem Rezept „aut idem“, d.h. bei vorgesehener Möglichkeit, das Arzneimittel auszutauschen), so kommt mit Annahme der Vertrag für das vom Apotheker ausgewählte Arzneimittel zustande.
(5) Die Aufforderungen zur Abgabe eines Angebots im Therapeutenbereich (Eigenherstellungen) sowie in der Kategorie „Praxis- und Sprechstundenbedarf“ richten sich an Personen, Anstalten, Behörden und Unternehmen, die die Erzeugnisse in ihrer beruflichen oder dienstlichen Tätigkeit anwenden.
(6) Eingehende Rezepte über Sprechstundenbedarf reichen wir direkt oder über ein durch uns beauftragtes Rechenzentrum bei den jeweiligen Krankenkassen zur Abrechnung ein. Die Prüfung der Erstattungsfähigkeit der jeweiligen Produkte gemäß den Regelungen nach SGB 5 und den jeweiligen Sprechstundenbedarfsvereinbarungen obliegt dem Aussteller des Rezepts. Werden eingereichte Rezepte oder einzelnen Positionen auf den Rezepten nicht durch die jeweilige Krankenkasse anerkannt und entsprechend reguliert, so kommt der Kaufvertrag in Bezug auf die betroffenen Positionen mit dem jeweiligen Aussteller des Rezeptes zustande; diese Rechnungspositionen müssen durch ihn entsprechend beglichen werden. Wir weisen zudem darauf hin, dass sich die Preise für rezeptierbaren Sprechstundenbedarf maßgeblich nach den kassenspezifischen Vereinbarungen richten. Somit entsprechen die im Shop ausgewiesenen Preise dieser Kategorie nicht zwangsläufig den abgerechneten Preisen. § 3 Widerrufsbelehrung
Email: info@vauban-apotheke.de
Ausschluss des Widerrufsrechts / Beschränkung des Widerrufsrechts auf Verbraucher
Das Widerrufsrecht steht nur Verbrauchern i.S.d. § 13 BGB zu. Das Widerrufsrecht ist gemäß § 312d Abs. 4 Nr. BGB ausgeschlossen, wenn die Vertragserklärung auf die Lieferung von Waren gerichtet ist, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde.
Somit besteht z.B. für alle Rezepturarzneimittel oder für Medizinprodukte, die nach Ihren Spezifikationen als Sonderanfertigungen versendet werden, kein Widerrufsrecht. Für Fertigarzneimittel ist das Widerrufsrecht ebenfalls ausgeschlossen. Denn Arzneimittel verlieren ihre Verkehrsfähigkeit, wenn sie nicht fachgerecht gelagert werden. Wegen der Gefahr des Verderbs sind sie nicht zur Rücksendung geeignet. Für dennoch zurückgesandte Arzneimittel kann eine Rückerstattung des Kaufpreises nicht erfolgen. Wir leisten jedoch Ersatz für falsch gelieferte oder beschädigte Waren.
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Dabei ist die Ware vom Kunden sorgfältig und bruchsicher mit einer Verpackung zu versehen. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Machen Sie von Ihrem gesetzlichen Widerrufsrecht Gebrauch (siehe Widerrufsbelehrung), haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten Ware entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
Die Lieferung erfolgt nach dem Wunsch des Bestellers ab Lager an die vom Besteller / Kunden angegebene Lieferanschrift und an die vom Besteller/Kunden angegebene Lieferperson (namentlich benannte natürliche Person oder benannter Personenkreis = Bestimmungsadressat) durch einen von der Vauban Apotheke beauftragten Logistik-Dienstleister. Die Vauban Apotheke ist zu Teillieferungen berechtigt. Hierdurch entstehen dem Besteller / Kunden keine zusätzlichen Kosten. Das gleiche gilt für eine eventuell notwendige Zweitzustellung, die für den Besteller / Kunden ebenfalls kostenfrei ist.
Die Lieferung erfolgt innerhalb der Bundesrepublik Deutschland an die vom Besteller gewünschte Adresse sowie in andere Mitgliedstaaten der Europäischen Union, soweit die Lieferung nach den dort geltenden arzneimittelrechtlichen Regelungen zulässig ist. Dies ist für alle apothekenpflichtigen Arzneimittel grundsätzlich der Fall; auch verschreibungspflichtige Arzneimittel können in die meisten Mitgliedstaaten der Europäischen Union versandt werden. Die Versendung in Staaten, die nicht Mitglieder der Europäischen Union sind, ist im Einzelfall auf die arzneimittelrechtliche und zollrechtliche Zulässigkeit zu überprüfen.
Eine Lieferung bzw. der Versand der bestellten Ware innerhalb Deutschlands ist ab einem Bestellwert über 50 € versandkostenfrei. Unter einem Bestellwert von 50 € wird eine Versandkostenpauschale in Höhe von 4,50 € berechnet. Bestellungen von rezeptpflichtigen Arzneimitteln sind generell versandkostenfrei. Dies gilt nur für eine Standardlieferung innerhalb Deutschlands. Der Besteller/Kunde wird gebeten, die Kosten für einen Versand/ eine Lieferung außerhalb Deutschlands bei der Bestellung zu erfragen, insofern diese nicht dem Internetshop zu entnehmen sind.
§ 7 Angemessene Verlängerung der Lieferfrist bei unvorhergesehenen Umständen
§ 8 Befreiung von der Lieferpflicht bei Unmöglichkeit
§ 9 Kaufpreis, Zuzahlung, Zahlungsbedingungen
- Zahlung bei Abholung oder Botenzustellung - Vorkasse / Bankdaten: Kreissparkasse Saarlouis, BLZ: 59350110, Kt. Nr.: 80009590, IBAN: DE 87593501100080009590
- Bankeinzug - Rechnung
Pre-Notification: Im Fall der Wahl der Zahlungsweise "Bankeinzug" findet ein Einzug des fälligen Betrages 5 Werktage nach Rechnungsstellung statt.
In Einzelfällen behalten wir uns vor, die Zahlungsarten einzuschränken. Die durch falsche Kontoangaben oder Rückbuchungen entstehenden Rückbuchungsgebühren der Kreditinstitute, welche nicht auf das Verschulden der Vauban Apotheke zurückzuführen sind, gehen zu Lasten des Bestellers / Kunden.
Kommt der Besteller / Kunde in Zahlungsverzug, stehen der Vauban Apotheke ab dem Verzugszeitpunkt Verzugszinsen in der jeweiligen gesetzlich vorgesehenen Höhe zu. Verzugszinsen sind sofort fällig. Können wir einen höheren Verzugsschaden nachweisen, so sind wir berechtigt, diesen geltend zu machen.
Die Vauban Apotheke – Internetapotheke – ist gesetzlich verpflichtet, die gesetzliche Zuzahlung gemäß § 21 Absatz 3, 61 Satz 1 SGB V bei der Einlösung von Rezepturen zu erheben, es sei denn, der Besteller/Kunde ist von der Zuzahlungspflicht befreit. Dies der Vauban Apotheke – Internetapotheke – durch Übermittlung einer Abschrift des Freistellungsbescheides nachzuweisen.
Die gelieferte Ware bleibt bis zu vollständigen Begleichung des Kaufpreises im Eigentum der Vauban Apotheke.
Der Besteller / Kunde hat nur dann das Recht der Aufrechnung, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von der Vauban Apotheke ausdrücklich schriftlich anerkannt sind.
§ 12 Gewährleistung / Haftung (1) Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen, wobei die Vauban Apotheke berechtigt ist, im Fall eines Mangels der Ware nach Wahl des Bestellers / Kunden nachzuliefern oder nachzubessern. Schlägt die Nachbesserung endgültig fehl oder ist die nachgelieferte Ware ebenfalls mit einem Mangel behaftet, so kann der Besteller / Kunde die Rückerstattung des vereinbarten Preises gegen Rückgabe der Ware oder die Herabsetzung des Kaufpreises verlangen.
(2) Die Vauban Apotheke - Internetapotheke - haftet in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit nach den gesetzlichen Bestimmungen. Sie haftet jedoch unbeschränkt für einen von ihr zu vertretenden Schaden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit und Arglist. Der Schadensersatzanspruch für die leicht fahrlässige Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gehaftet wird. Für das Verschulden von Erfüllungsgehilfen und Vertretern haftet der Onlineshop in demselben Umfang. Eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz oder aus Garantie bleibt unberührt. Weitergehende als die genannten Ansprüche des Bestellers / Kunden - gleich aus welchem Rechtsgrund - sind ausgeschlossen.
Die Vauban Apotheke verweist auf ihren Internet-Seiten mit Links zu anderen Seiten im Internet. Die Vauban Apotheke hat keinen Einfluss auf die Gestaltung und auf die Inhalte dieser verlinkten Seiten, kann daher auch keine Gewähr für die Aktualität, Korrektheit und Qualität der dort bereitgestellten Informationen übernehmen. Die Vauban Apotheke – Internetapotheke – distanziert sich somit ausdrücklich von allen Inhalten auf verlinkten Seiten Dritter. Die verlinkten Seiten wurden zum Zeitpunkt der Verlinkung auf mögliche Rechtsverstöße überprüft. Rechtswidrige Inhalte waren zum Zeitpunkt der Verlinkung nicht erkennbar. Eine permanente inhaltliche Kontrolle der verlinkten Seiten ist jedoch ohne konkrete Anhaltspunkte einer Rechtsverletzung nicht zumutbar. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden wir derartige Links umgehend entfernen.
Dem Besteller / Kunden ist bekannt und er willigt mit seiner Bestellung ausdrücklich darin ein, dass seine für die Auftrags- und Bestellabwicklung notwendigen Daten auf Datenträger unter Beachtung des Bundesdatenschutzgesetzes und des Teledienstdatenschutzgesetzes gespeichert und vertraulich behandelt werden. Der Besteller / Kunde stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner personengebundenen Daten ausdrücklich zu. Der Besteller / Kunde kann diese Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen. Die Vauban Apotheke verpflichtet sich für diesen Fall zur unverzüglichen Löschung der personenbezogenen Daten, sofern alle Bestellvorgänge vollständig abgewickelt sind. Die Vauban Apotheke ist berechtigt, sich bei der Auftragsabwicklung eines Dienstleisters zu bedienen und auf diesen alle Rechte und Pflichten aus dieser Vereinbarung zu übertragen.
(1) Erfüllungsort für alle Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis ist Saarbrücken. (2) Der Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis ist für Vollkaufleute, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen Saarbrücken.
Die durch die Vauban – Internet - Apotheke erstellten Inhalte und Werke auf diesen Seiten unterliegen dem deutschen Urheberrecht. Die Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung und jede Art der Verwertung außerhalb der Grenzen des Urheberrechtes bedürfen der schriftlichen Zustimmung des jeweiligen Autors bzw. Erstellers. Downloads und Kopien dieser Seite sind nur für den privaten, nicht kommerziellen Gebrauch gestattet. Soweit die Inhalte auf dieser Seite nicht vom Betreiber erstellt wurden, werden die Urheberrechte Dritter beachtet. Insbesondere werden Inhalte Dritter als solche gekennzeichnet. Sollten Sie trotzdem auf eine Urheberrechtsverletzung aufmerksam werden, bitten wir um einen entsprechenden Hinweis. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden wir derartige Inhalte umgehend entfernen.
Die Unwirksamkeit einer oder mehrerer Bestimmungen in diesen "Allgemeinen Geschäftsbedingungen" berührt nicht die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen. Im Besonderen wird die Wirksamkeit des Vertrages durch die Unwirksamkeit einer einzelnen oder mehrerer Bestimmungen nicht berührt. § 18 Kundendienst / Servicezeiten Sie erreichen uns montags bis freitags von 07:30 bis 18:30 Uhr und samstags von 09:00 bis 13.00 Uhr für Fragen, Beratungen und Beanstandungen unter folgenden Kontaktadressen: Telefon: 06831 – 986150 E-Mail: info@vauban-apotheke.de Vauban Apotheke www.vauban-apotheke.de Vauban Apotheke Trennheuser OHG Vaubanstr. 27 66740 Saarlouis E-Mail: info(at)vauban-apotheke.de
Bankverbindung: Kreissparkasse Saarlouis Konto Nummer: 80009590 Bankleitzahl: 59350110 IBAN: DE 87593501100080009590 BIC-/SWIFT-Code: COBADEFF590
Frau Annette und Sabine Trennheuser trägen die gesetzliche Berufsbezeichnung "Apotheker", verliehen in der Bundesrepublik Deutschland.
Frau Annette und Sabine Trennheuser mit Geschäftssitz in Saarlouis sind als "Eingetragener Kaufmann" (e.K.) verzeichnet im Handelsregister, geführt beim Amtsgericht Saarbrücken, HRA 9999. Zuständige Kammer ist die Apothekerkammer des Saarlandes:
Zähringerstr. 5 66119 Saarbrücken Telefon 06 81 - 5 84 06-0 Telefax 06 81 - 5 84 06-20 geschaeftsstelle(at)apothekerkammer-saar.de www.apothekerkammer-saar.de

References: § 1
 § 2
 § 3
 § 4
 § 5
 § 6
 § 7
 § 8
 § 9
 § 10
 § 11
 § 12
 § 13
 § 14
 § 15
 § 16
 § 17
 § 18
 § 17
 § 7
 § 3
 § 13
 § 312

§ 7

§ 8

§ 9
 § 21

§ 12
 § 18