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Timestamp: 2016-10-23 01:27:28+00:00

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8C_91/2013 (22.08.2013)
8C_91/2013 {T�0/2} � � Urteil vom 22. August 2013
Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Basel-Stadt vom 27. August 2012.
C.________, geboren 1972, ist t�rkische Staatsangeh�rige, wohnt seit 1990 in der Schweiz und ist Mutter von zwei Kindern (geboren 1992 und 1998). Seit 24. September 1999 lebte sie mit ihren Kindern gerichtlich getrennt von ihrem ersten Ehegatten (Kindsvater). Von Dezember 1995 bis Januar 1998 arbeitete sie mit einem Vollpensum in der R�stk�che des Personalrestaurants X.________. Wegen einer seit 1997 eingetretenen "depressiven Entwicklung mit nicht epileptischen Anf�llen (Synkopen bei psychosozialer Belastung) " meldete sich C.________ am 10. Dezember 1999 bei der IV-Stelle Basel-Stadt zum Rentenbezug an. Mit Verf�gung vom 16. Januar 2002 sprach ihr die IV-Stelle r�ckwirkend ab 1. September 1999 bei einem Invalidit�tsgrad von 100% eine ganze Invalidenrente nebst Kinderrenten zu.
A.a.�Nach mehrfacher erfolgloser Abmahnung der Mitwirkungspflicht hinsichtlich der Abkl�rung einer offenbar zwischenzeitlich vor�bergehend aufgenommenen Erwerbst�tigkeit verf�gte die IV-Stelle am 21. September 2007 die sofortige Einstellung der Rentenzahlungen wegen Verletzung der Mitwirkungspflicht. Hiegegen liess die Versicherte innert Beschwerdefrist bei der IV-Stelle Einw�nde erheben. Mit Verf�gung vom 15. Januar 2008 best�tigte die IV-Stelle der Versicherten die ununterbrochen fortgesetzte Weiterausrichtung der ganzen Invalidenrente ab 1. Oktober 2007. Zudem k�ndigte die IV-Stelle gem�ss Verf�gung vom 18. Januar 2008 an, aufgrund einer zwischenzeitlich eingetretenen wesentlichen Verbesserung des Gesundheitszustandes mit Wirkung ab 1. M�rz 2008 nur noch eine halbe Invalidenrente aufgrund eines Invalidit�tsgrades von 50% auszurichten. Auf Beschwerde hin hob der Pr�sident des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Basel-Stadt die angefochtene Verf�gung vom 18. Januar 2008 in einzelrichterlicher Kompetenz auf (Entscheid vom 8. Mai 2008).
A.b.�Nach weiteren Abkl�rungen - insbesondere gest�tzt auf das psychiatrisch-neurologische Gutachten der Medizinischen Abkl�rungsstelle Y.________ vom 3. August 2009, wonach die Versicherte seit Oktober 2008 sowohl in der angestammten wie auch in einer angepassten, k�rperlich leichten bis maximal mittelschweren Verweisungst�tigkeit ohne Selbst- und Fremdgef�hrdung durch Maschinen oder Absturzgefahr zu 75% arbeitsf�hig sei - hob die IV-Stelle die bis dahin ausgerichtete ganze Invalidenrente r�ckwirkend per 1. August 2009 bei einem neu ermittelten Invalidit�tsgrad von 28% auf und verneinte mangels Bed�rftigkeit einen Anspruch auf unentgeltliche Verbeist�ndung (Verf�gung vom 19. Januar 2012).
Dagegen beantragte C.________ beschwerdeweise die Aufhebung der Verf�gung der IV-Stelle vom 19. Januar 2012 und die fortgesetzte Ausrichtung einer ganzen Invalidenrente. Zudem sei festzustellen, dass die Versicherte der IV-Stelle keine R�ckzahlung schuldet. Letztere sei zur Gew�hrung der unentgeltlichen Verbeist�ndung f�r das Vorbescheidverfahren zu verpflichten. Zudem sei der Versicherten f�r das kantonale Gerichtsverfahren die unentgeltliche Prozessf�hrung und Verbeist�ndung zu gew�hren. Demgegen�ber beantragte die IV-Stelle mit Vernehmlassung vom 4. April 2012, die Beschwerde der Versicherten sei teilweise gutzuheissen, auf eine R�ckforderung sei mangels Meldepflichtverletzung zu verzichten und die Einstellung der Rentenleistungen habe anschliessend an die am 19. Januar 2012 verf�gte Rentenaufhebung erst per 29. Februar 2012 zu erfolgen.
Das Sozialversicherungsgericht des Kantons Basel-Stadt hiess die Beschwerde mit Entscheid vom 27. August 2012 teilweise gut, sprach der Versicherten mit Wirkung ab 1. Februar 2012 eine Viertelsrente zu und stellte fest, dass die Beschwerdef�hrerin bis Ende Januar 2012 Anspruch auf eine ganze Invalidenrente habe. Im �brigen wies es die Beschwerde ab.
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beantragt die IV-Stelle, der angefochtene kantonale Gerichtsentscheid sei teilweise aufzuheben, soweit der Versicherten damit ab Februar 2012 eine Viertelsrente zugesprochen worden sei, und es sei festzustellen, dass ab diesem Zeitpunkt kein Rentenanspruch mehr bestehe. Zudem ersucht die IV-Stelle darum, es sei ihrer Beschwerde die aufschiebende Wirkung zu erteilen.
W�hrend C.________ - ohne sich zum Gesuch um Erteilung der aufschiebenden Wirkung zu �ussern - auf Abweisung der Beschwerde schliesst, verzichtet das Bundesamt f�r Sozialversicherungen (BSV) auf eine Vernehmlassung.
Mit Verf�gung vom 24. April 2013 wurde der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zuerkannt.
Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzung gem�ss Art. 95 f. BGG erhoben werden. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG) und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG; vgl. Botschaft zur Totalrevision der Bundesrechtspflege, BBl 2001 4338). Wie die Sachverhaltsfeststellung ist auch die vorinstanzliche Ermessensbet�tigung im Verfahren vor Bundesgericht nur beschr�nkt �berpr�fbar. Eine Angemessenheitskontrolle (vgl. BGE 126 V 75 E. 6 S. 81 zu Art. 132 lit. a OG [in der bis 30. Juni 2006 g�ltig gewesenen Fassung]) ist dem Gericht verwehrt; es hat nur zu pr�fen, ob die Vorinstanz ihr Ermessen rechtsfehlerhaft ausge�bt, mithin �berschritten, unterschritten oder missbraucht hat (vgl. BGE 132 V 393 E. 3.3 S. 399; Urteil 8C_606/2010 vom 20. August 2010 E. 1).
Gem�ss vorinstanzlicher, f�r das Bundesgericht grunds�tzlich verbindlicher Sachverhaltsfeststellung hat sich der Gesundheitszustand der Versicherten nach Massgabe des voll beweiskr�ftigen Gutachtens der Medizinischen Abkl�rungsstelle Y.________ seit der urspr�nglichen Rentenzusprache in anspruchsrelevanter Weise deutlich verbessert. Rezidivierende psychogene Krampfanf�lle f�nden nur noch alle ein bis zwei Monate statt, eine Depression k�nne nach einer Beruhigung der sozialen Umst�nde nicht mehr diagnostiziert werden, es sei eher nur noch von einer grundlegenden Bedr�cktheit im Sinne einer Dysthymie auszugehen. Aufgrund des Anfallrisikos und der Sturzgefahr seien Arbeiten an gef�hrlichen Maschinen und auch das F�hren eines Motorfahrzeuges jedoch absolut auszuschliessen. In einer leidensangepassten T�tigkeit (vgl. auch Sachverhalt lit. A.b) sei die Beschwerdegegnerin zu 75% arbeitsf�hig. Insoweit wird der angefochtene Entscheid von der Beschwerde f�hrenden IV-Stelle nicht beanstandet.
Strittig ist das Einkommen, das die Versicherte 2009 trotz der ihr verbleibenden gesundheitlichen Beeintr�chtigungen zumutbarerweise h�tte verdienen k�nnen (Invalideneinkommen). Dabei ist einzig zu pr�fen, ob das kantonale Gericht bei Ermittlung des Invalideneinkommens anhand der Durchschnittsl�hne gem�ss Tabelle TA1 (monatlicher Bruttolohn [Zentralwert] nach Wirtschaftsabteilungen, Anforderungsniveau des Arbeitsplatzes und Geschlecht - Privater Sektor) der vom Bundesamt f�r Statistik (BFS) alle zwei Jahre erstellten Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) durch Erh�hung des leidensbedingten Abzugs (BGE 126 V 75) von 10% auf 25% Bundesrecht verletzt hat. W�hrend bei dem von der IV-Stelle anerkannten Leidensabzug von 10% ein klar rentenausschliessender Invalidit�tsgrad von 28% resultierte, f�hrt der vom kantonalen Gericht auf den Maximalwert von 25% erh�hte Abzug zu einem Invalidit�tsgrad von 40,4%, welcher der Versicherten einen Anspruch auf eine Viertelsrente der Invalidenversicherung vermitteln w�rde. Unbestritten ist demgegen�ber, dass die Beschwerdegegnerin ohne Gesundheitsschaden 2009 als Vollerwerbst�tige einen Jahreslohn von Fr. 49'507.- (Valideneinkommen) verdient h�tte.
3.1.�Wird das Invalideneinkommen - wie hier - auf der Grundlage der LSE ermittelt, ist der entsprechende Ausgangswert allenfalls zu k�rzen. Ohne f�r jedes zur Anwendung gelangende Merkmal separat quantifizierte Abz�ge vorzunehmen, ist der Einfluss aller Merkmale auf das Invalideneinkommen (leidensbedingte Einschr�nkung, Alter, Dienstjahre, Nationalit�t/Aufenthaltskategorie und Besch�ftigungsgrad) unter W�rdigung der Umst�nde im Einzelfall nach pflichtgem�ssem Ermessen gesamthaft zu sch�tzen. Der Abzug darf 25% nicht �bersteigen (BGE 134 V 322 E. 5.2 S. 327 f.; Urteile 8C_546/2011 vom 14. November 2011 E. 4.1 und 8C_831/2010 vom 31. M�rz 2011 E. 8.1).
3.2.�Die Frage, ob eine Herabsetzung des statistischen Lohnes wegen besonderer Umst�nde (aufgrund der Behinderung der versicherten Person oder aus anderen Gr�nden) angezeigt ist, ist eine vom Bundesgericht frei �berpr�fbare Rechtsfrage. Demgegen�ber ist die Frage nach der H�he des (im konkreten Fall grunds�tzlich angezeigten) Leidensabzuges eine typische Ermessensfrage, deren Beantwortung letztinstanzlicher Korrektur nur mehr dort zug�nglich ist, wo das kantonale Gericht das Ermessen rechtsfehlerhaft ausge�bt hat, also Ermessens�berschreitung, -missbrauch oder -unterschreitung vorliegt (BGE 137 V 71 E. 5.1 S. 72). Ermessensmissbrauch ist gegeben, wenn die Beh�rde zwar im Rahmen des ihr einger�umten Ermessens bleibt, sich aber von unsachlichen, dem Zweck der massgebenden Vorschriften fremden Erw�gungen leiten l�sst oder allgemeine Rechtsprinzipien, wie das Verbot von Willk�r und von rechtsungleicher Behandlung, das Gebot von Treu und Glauben sowie den Grundsatz der Verh�ltnism�ssigkeit verletzt (BGE 137 V 71 E. 5.1 S. 73).
3.3.�Die Beschwerdef�hrerin hat mit Verf�gung vom 19. Januar 2012 aufgrund der leidensbedingten Einschr�nkungen (vgl. E. 2 hievor) einen Abzug von 10% ber�cksichtigt und verneint, dass weitere einkommensbeeinflussende Merkmale im Rahmen einer gesamthaften Sch�tzung (vgl. E. 3.1 hievor) einen behinderungsbedingten Abzug von mehr als 10% sachlich zu rechtfertigen verm�gen. Demgegen�ber h�lt die Vorinstanz den von der IV-Stelle gew�hrten leidensbedingten Abzug von 10% f�r zu gering mit der Begr�ndung, die Beschwerdegegnerin sei aufgrund ihrer wiederkehrenden Ohnmachtsanf�lle auf ein erhebliches Entgegenkommen eines Arbeitgebers angewiesen. Die vom Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) vermittelte vor�bergehende Besch�ftigung in der K�che eines Restaurants habe vom Betriebsleiter nach Kenntnisnahme des Sturzrisikos angesichts der im Betrieb vorhandenen Treppen aus Sicherheitsgr�nden abgebrochen werden m�ssen. Aufgrund dieser leidensbedingten Einschr�nkungen sei die Versicherte auf dem Arbeitsmarkt gegen�ber gesunden Arbeitnehmerinnen erheblich benachteiligt [...], was sich lohnsenkend auswirke. Diesem Umstand sei mit einem Maximalabzug von 25% Rechnung zu tragen.
3.3.1.�Das kantonale Sozialversicherungsgericht darf sein Ermessen nicht ohne triftigen Grund an die Stelle desjenigen der Verwaltung setzen, sondern muss sich auf Gegebenheiten abst�tzen k�nnen, welche seine abweichende Ermessensaus�bung als naheliegender erscheinen lassen (BGE 126 V 75 E. 6 i.f. mit Hinweis). Ist die Angemessenheitspr�fung der Verwaltungsverf�gung durch das kantonale Sozialversicherungsgericht bundesrechtlicher Natur (BGE 137 V 71 E. 5.2 S. 74), hat es von Bundesrechts wegen bei der Pr�fung der administrativen Ermessensbet�tigung die verschiedenen, den Vollzugsorganen der Invalidenversicherung im Rahmen der Bestimmung des Umfanges des Tabellenlohnabzuges offenstehenden L�sungen in Betracht zu ziehen und zu beurteilen, ob ein h�herer oder tieferer Abzug aus stichhaltigen Gr�nden angemessener erscheint, ohne jedoch sein eigenes Ermessen an die Stelle desjenigen der Verwaltung zu setzen (BGE 137 V 71 E. 5.2 i.f. S. 74 f.).
3.3.2.�Dem angefochtenen Entscheid ist keine nachvollziehbar differenzierende Begr�ndung daf�r zu entnehmen, weshalb die IV-Stelle dem Einfluss aller Merkmale auf das Invalideneinkommen unter W�rdigung der konkreten Umst�nde im Einzelfall nicht nach pflichtgem�ssem Ermessen (BGE 126 V 75 E. 5b/bb i.f. mit Hinweisen) Rechnung getragen habe. Es fehlt somit auch an dem von der Rechtsprechung geforderten triftigen Grund (vgl. soeben E. 3.3.1) f�r eine von der IV-Stelle abweichende Ermessensbet�tigung. Ob das kantonale Gericht dadurch - insbesondere auch mit Blick auf die erhebliche Abweichung der Abzugsbemessung - nicht in bundesrechtswidriger Weise sein eigenes Ermessen an die Stelle desjenigen der Verwaltung gesetzt hat, kann unter Verweis auf die nachfolgenden Ausf�hrungen offenbleiben.
3.3.3.�Die Beschwerdef�hrerin r�gt, das kantonale Gericht habe Bundesrecht verletzt, indem es - ungeachtet der bundesgerichtlichen Rechtsprechung - einen Umstand als lohnmindernden Einflussfaktor ber�cksichtigt habe (frei �berpr�fbare Rechtsfrage im Sinne von E. 3.2 hievor), welcher im Rahmen der Tabellenlohnabzugspraxis von BGE 126 V 75 unter den hier gegebenen Bedingungen keinen zus�tzlichen Abzug von plus 15% �ber die von der IV-Stelle bereits ber�cksichtigen 10% hinaus zu begr�nden verm�ge. Zu Recht verweist die Beschwerdef�hrerin auf das von der Vorinstanz als voll beweiskr�ftig qualifizierte Gutachten der Medizinischen Abkl�rungsstelle Y.________, wonach die Fach�rzte aus psychiatrisch-neurologischer Sicht von einer quantitativen Minderung der Leistungsf�higkeit um etwa einen Viertel und von einer qualitativen Einschr�nkung der zumutbaren Arbeiten aufgrund von Sturzgefahr ohne weitere Minderung der zeitlichen Komponente ausgingen. Die Sturzgefahr ber�cksichtigten die Gutachter demzufolge - wie von der IV-Stelle dargelegt - schon durch Reduktion der Arbeitsf�higkeit um 25%. Zus�tzlich gew�hrte die Beschwerdef�hrerin einen Tabellenlohnabzug von 10% f�r diese leidensbedingten Einschr�nkungen der Versicherten.
3.3.4.�Angesichts dieser Ausgangslage vermag ein Angewiesensein auf das Entgegenkommen eines verst�ndnisvollen Arbeitgebers - abweichend von der Auffassung des kantonalen Gerichts - praxisgem�ss keinen zus�tzlichen Tabellenlohnabzug (vgl. Urteile 8C_176/2012 vom 3. September 2012 E. 8 und 9C_362/2008 vom 14. November 2008 E. 3.2.4) von weiteren 15% zu begr�nden, zumal die leidensbedingte Beeintr�chtigung durch die latente Sturzgefahr gem�ss Gutachten der Medizinischen Abkl�rungsstelle Y.________ nicht nur im Rahmen der psychiatrisch-neurologisch begr�ndeten Einschr�nkung der Leistungsf�higkeit von 25%, sondern zus�tzlich von der IV-Stelle auch noch durch Ber�cksichtigung eines leidensbedingten Tabellenlohnabzuges von weiteren 10% veranschlagt wurde. Soweit das kantonale Gericht f�r die Angewiesenheit auf ein erhebliches Entgegenkommen des Arbeitgebers einen weiteren Tabellenlohnabzug von 15% in Betracht zog, hat es demnach Bundesrecht verletzt.
3.4.�Ist nach dem Gesagten aus den von der Vorinstanz angef�hrten Gr�nden kein zus�tzlicher Tabellenlohnabzug von weiteren 15% gerechtfertigt, bleibt es bei dem von der Beschwerdef�hrerin ber�cksichtigten Abzug von 10% und somit bei dem von ihr - im �brigen unbestritten zutreffend - ermittelten Invalidit�tsgrad von 28%.
3.5.�Der angefochtene Entscheid ist folglich antragsgem�ss teilweise aufzuheben, soweit damit ab Februar 2012 eine Viertelsrente zugesprochen wurde.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Gerichtskosten grunds�tzlich der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Ihrem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege kann jedoch entsprochen werden (Art. 64 BGG). Es wird indessen ausdr�cklich auf Art. 64 Abs. 4 BGG hingewiesen, wonach sie der Gerichtskasse Ersatz zu leisten hat, wenn sie sp�ter dazu in der Lage ist.
Die Beschwerde wird gutgeheissen. Der Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Basel-Stadt vom 27. August 2012 wird aufgehoben, soweit damit der Beschwerdegegnerin ab Februar 2012 eine Viertelsrente zugesprochen wurde.
Der Beschwerdegegnerin wird die unentgeltliche Rechtspflege gew�hrt und Advokat Nicolai Fullin wird als unentgeltlicher Anwalt bestellt.
Dem Rechtsvertreter der Beschwerdegegnerin wird aus der Gerichtskasse eine Entsch�digung von Fr. 2000.- ausgerichtet.
Die Sache wird zur Neuverlegung der Kosten des vorangegangenen Verfahrens an das Sozialversicherungsgericht des Kantons Basel-Stadt zur�ckgewiesen.

References: Art. 95
 Art. 95
 BGE 
 Art. 132
 BGE 
 BGE 
 Art. 64