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Timestamp: 2019-12-15 18:00:18+00:00

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030-2010 Kirchensynodalwahlordnung (KSWO) - Kirchenrecht Online-Nachschlagewerk
030-2010 Kirchensynodalwahlordnung (KSWO)
(ABl. 1967 S. 328), zuletzt geändert am 20. Februar 2010 (ABl. 2010 S. 118)
( 5 ) 1 Die Gemeindeglieder müssen die Bedingungen der Wählbarkeit zum Kirchenvorstand nach § 5 Absatz 1 der Kirchengemeindewahlordnung erfüllen. 2 Es ist nicht erforderlich, dass sie einem Kirchenvorstand oder der Dekanatssynode angehören.
( 1 ) 1 Scheidet ein gewähltes Mitglied aus, so rückt die Stellvertreterin oder der Stellvertreter an die freiwerdende Stelle. 2 Für den Rest der Wahlzeit ist eine neue Stellvertreterin oder ein neuer Stellvertreter zu wählen.1#
( 2 ) Scheidet die Stellvertreterin oder der Stellvertreter aus, so ist für den Rest der Wahlzeit eine Nachwahl vorzunehmen.2#
( 2 ) Verliert ein Mitglied der Kirchensynode die Voraussetzungen der Wählbarkeit zum Kirchenvorstand nach § 5 Absatz 1 der Kirchengemeindewahlordnung, so scheidet es aus der Kirchensynode aus.
1 ↑ Bekanntmachung vom 4. April 2011 (ABl. 2011 S. 141):§ 6 Abs. 1 und 2 KSWO entspricht § 2 Abs. 6 Dekanatssynodalwahlordnung (DSWO), wonach beim Ausscheiden gewählter Mitglieder aus der Kirchensynode und den Dekanatssynoden in der selben Weise zu verfahren ist. Bei der Anwendung von § 6 Abs. 1 und 2 KSWO sind in der Praxis verschiedentlich Missverständnisse und Zweifelsfragen aufgetreten, die einer Klarstellung bedürfen. Die Kirchenleitung hat deshalb am 24. Februar 2011 zur Auslegung der genannten Vorschriften den nachstehenden Beschluss gefasst und damit ihren Beschluss vom 24. März 1983 (ABl. 1983 S. 202) der aktuellen Gesetzeslage angepasst. Der Kirchensynodalvorstand hat keine Bedenken erhoben:1. Beim Ausscheiden eines gewählten Mitgliedes der Kirchensynode tritt die in § 6 Abs. 1 KSWO vorgesehene Rechtsfolge des Nachrückens der vorhandenen Stellvertretung kraft Gesetzes ein, die Zustimmung liegt in der Annahme der Wahl zur Stellvertretung. Das Nachrücken kann nicht durch eine Nachwahl ersetzt werden.2. Die vorstehende Auslegung von § 6 Abs. 1 und 2 KSWO gilt entsprechend für § 2 Abs. 6 Dekanatssynodalwahlordnung (DSWO).

References: § 5
 § 5
 § 2
 § 6
 § 6
 § 6
 § 2