Source: http://www.jurablogs.com/topic/korn
Timestamp: 2018-02-22 19:20:33+00:00

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KORN - JuraBlogs
Artikel zum Thema Korn
… © a_korn – Fotolia.com Nichts weltbewegend Neues folgt aus dem OLG Hamm, Beschl. v. 23.07.2013, 5 RVs 52/13, aber wann gibt es im Verkehrsrecht derzeit schon etwas Neues? Eine Kurzmeldung ist der Beschluss deshalb wert, weil das OLG seine und die Rechtsprechung anderer OLG zur Erforderlichkeit eines Fahrverbotes als Nebenstrafe (§ 44 stGB…
… © a_korn – Fotolia.com Der BGH hat im Zivilrecht im BGH, Beschl.v. 01.07.2013, VI ZB 18/12 zum “Stufenverhältnis von Fristverlängerungsantrag und Wiedereinsetzung Stellung genommen. Danach sind die Verlängerung einer Rechtsmittelbegründungsfrist und die Wiedereinsetzung in eine solche Frist nicht zwei gleichrangige Optionen, zwischen denen ein…
Alt oder neu – Inkrafttreten des 2. KostRMoG – welches Recht gilt?
… Wort “gerichtlich“ in § 60 Abs. 1 Satz 2 RVG a.F. ist gestrichen worden, damit die Übergangsregelungen auch nicht gerichtliche Bestellungen/Beiordnungen, z.B. durch die Staatsanwaltschaft erfasst. Ist er ab dem 01.08.2013 beauftragt, beigeordnet oder bestellt, gilt neues Recht. Entscheidend für die Frage: altes/neues Recht?, ist Auftragserteilung…
Burhoff online Blog- 197 Leser - August 1, 2013 8:49am
…Der Hamburger Strafverteidiger Dr. Gerhard Strate ändert nun die Tonart gegenüber dem Landgericht Regensburg. Waren seine Schriftsätze bisher bestimmt aber sachlich, greift er die Stellungnahme eines abgelehnten Richters nun harsch an: Warum muss man sich so im Wege stehen? Warum muss man den Mangel an Souveränität so nach außen tragen? Damit…
Vom “Blaumachen” und “Krankfeiern”
… Wer an diese beiden Begriffe denkt, denkt automatisch an Korn, Bier, Schnaps und Wein…, schlicht an Alkohol. Aber, ist das richtig? Müssen wir beim Wort “Krankfeiern” gleich böse Gedanken haben. Honi soit qui mal y pense “Ein Schelm, wer Böses dabei denkt.” Naja, aber vielleicht nicht ganz zu Unrecht. Woher der Begriff “Krankfeiern”, also die…
Betriebsrat 2014- 53 Leser - July 5, 2013 9:13am
… © a_korn – Fotolia.com Wer kennt sie als Strafverteidiger nicht: Die zu schnelle Bestellung eines anderen Rechtsanwalts als Pflichtveteidiger durch das (Amts)Gericht und den sich dann anschließenden Kampf um die “Umbeiordnung”? Das Szenario wird jeder Strafverteidiger schon mal erlebt haben. I.d.R. hat es seinen Ausgangspunkt darin, dass der…
Burhoff online Blog- 173 Leser - June 13, 2013 7:45am
… © a_korn – Fotolia.com Wiedereinsetzungsfragen interessieren mich immer, auch wenn sie von einem der Zivilsenate des BGH kommen, denn die entschiedenen Fragen können ja auch im Straf- und Bußgeldverfahren Bedeutung haben. Deshalb war/ist für mich der BGH, Beschl. v. 23.04.2013, VI ZB 27/12 – von Interesse, in dem es um die Wiedereinsetzung nach…
Burhoff online Blogin Zivilrecht- 72 Leser - June 3, 2013 1:59pm
… …….auch soooooo hübsch wie bei mir? Nein? Nun – mehr zum Thema habe ich etwas später noch für Sie. Inzwischen starten Sie hoffentlich in jeder Hinsicht heiter zwitschernd in den Tag. Auch wenn Ihnen das Wetter heute vielleicht nicht so recht schmecken mag, werfen Sie………… den Tag weder gleich in die Tonne, noch die Flinte ins Korn. Trösten Sie…
… © a_korn – Fotolia.com Nach § 145a Abs. 3 Satz 1 StPO wird Beschuldigten, wenn seinem Wahlverteidiger nach § 145a Abs. 1 StPO eine Entscheidung zugestellt worden ist, weil sich dessen Vollmacht bei den Akten befindet, der Beschuldigte von der Zustellung unterrichtet; zugleich erhält er formlos eine Abschrift der Entscheidung. Das gebietet die…
Burhoff online Blog- 64 Leser - April 18, 2013 7:55am
… von 280,00 € und verhängt ferner unter Gewährung von Vollstreckungsaufschub gemäß § 25 Abs. 2a StVG ein einmonatiges Fahrverbot. Noch am 19.10.2012 hat die Richterin die förmliche Zustellung einer Ausfertigung des im Hauptverhandlungsprotokoll enthaltenen, nicht mit Gründen versehenen Urteils mit Rechtsmittelbelehrung an den Verteidiger nebst…
Burhoff online Blog- 195 Leser - April 10, 2013 12:49pm
… © a_korn – Fotolia.com Ein Verteidiger hat mir den OLG Hamm, Beschl. v. 20.02.2013 – III-3 RBs 13/13 – übersandt und sein Erstaunen über den Beschluss zum Ausdruckt gebracht – “übersende ich Ihnen einen Beschluss des OLG Hamm, der mich ein wenig ratlos macht.” Was ist passiert? Folgender Sachverhalt: Gegen den Betroffenen ergeht wegen…
Burhoff online Blog- 425 Leser - February 28, 2013 9:17am
… © a_korn – Fotolia.com Ein wenig durcheinander scheint es mir in einem Verteidigerbüro gegangen zu sein. Der BGH teilt zum Sachverhalt im BGH, Beschl. v. 08.01.2013 – 1 StR 621/12 – in dem es u.a. um Gewährung von Wiedereinsetzung ging, mit: Mit einem am 22. Oktober 2012 bei Gericht eingegangenen Schriftsatz hat der Pflichtverteidiger die Rüge…
Burhoff online Blog- 165 Leser - February 15, 2013 1:35pm
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References: BGH 
 § 60
 BGH 
 § 145
 § 145
 § 25
 BGH 
 Bgh