Source: http://steuern.sachsen.de/eSignatur.html
Timestamp: 2018-07-17 00:14:37+00:00

Document:
Steuern - Qualifizierte Elektronische Signatur
Das Sächsische Staatsministerium der Finanzen, das Landesamt für Steuern und Finanzen und die sächsischen Finanzämter haben ab dem 1. Juli 2014 den Zugang für qualifiziert elektronisch signierte Nachrichten und Dokumente unter der Bedingung, dass die Übermittlung in einem zugelassenen Signaturaustauschformat und an eine hierfür benannte E-Mail-Adresse erfolgt, eröffnet. Im Folgenden beantworten wir hierzu allgemeine Fragen. Sollten Sie darüber hinaus Fragen haben, folgen Sie den Links unter »Woher bekomme ich weitere Informationen?« oder schreiben Sie eine E-Mail an signatur@lsf.smf.sachsen.de.
In welchen Fällen muss bzw. kann ich eine qeS nutzen?
Welche Signaturaustauschformate sind zulässig?
An welche Adressen kann ich signierte Dokumente senden?
Was passiert, wenn die Signaturprüfung nicht erfolgreich war?
Ist auch der Zugang für verschlüsselte Dokumente eröffnet?
Eine qualifizierte elektronische Signatur (qeS) ist eine fortgeschrittene elektronische Signatur, die auf einem zum Zeitpunkt ihrer Erzeugung gültigen qualifizierten Zertifikat beruht und mit einer sicheren Signaturerstellungseinheit erzeugt wird (§ 2 Nr. 3 Signaturgesetz). Sie ersetzt die eigenhändige Unterschrift mit allen rechtlichen Wirkungen. Mit der Verwendung Ihrer qeS unterschreiben Sie ein elektronisches Dokument und bestätigen, dass Sie der Absender der Nachricht bzw. der Unterzeichner des Dokumentes sind.
Die Verwendung der qualifizierten elektronischen Signatur ist keine Pflicht. Sie können unterschriftsbedürftige Dokumente weiterhin persönlich unterschreiben und beim Finanzamt einreichen.
Für zahlreiche Schreiben (wie beispielsweise Fristverlängerungsanträge, Einsprüche etc.) ist gar keine Unterschrift erforderlich, eine qeS somit entbehrlich und eine einfache E-Mail ausreichend. Lesen Sie hierzu auch unsere »Hinweise für den Übermittlungsweg per E-Mail«.
Darüber hinaus ist für die elektronische Einreichung von Steuererklärungen das ELSTER-Verfahren vorgeschrieben.
Fälle, in denen die qeS Anwendung finden kann, sind unter anderem:
Lohnsteuer-Ermäßigungsanträge,
Anträge auf Investitionszulage,
Mitteilung einer Bankverbindung für Erstattungszwecke,
Erteilung einer Einzugsermächtigung,
Vollmachtsvorlage auf Verlangen gemäß § 80 Abs. 1 und 2 Abgabenordnung (AO),
Ablehnung von Ausschussmitgliedern gemäß § 84 Satz 2 AO,
Auskunftserteilung in schriftlicher Form auf Verlangen gemäß § 93 Abs. 4 Satz 2 AO,
Anerkennen einer Zahlungsverpflichtung gemäß § 167 Abs. 1 Satz 3 AO,
Antrag auf Aufteilung der Gesamtschuld gemäß § 269 Abs. 1 AO und
Einspruchsverzicht gemäß § 354 Abs. 2 Satz 1 AO.
Die sächsischen Finanzämter können folgende Signaturaustauschformate prüfen:
PDF-Signatur gemäß Adobe-PDF-Standard (*.pdf),
PKCS#7 signed-data (Container: *.pk7 sowie abgesetzt: *.p7s),
PKCS#7 S/MIME multipart-signed (*.p7m) sowie
XML-Signatur (XML-DSig und XAdES).
Andere Signaturaustauschformate sind für die Übersendung qualifiziert elektronisch signierter Nachrichten und Dokumente nicht zugelassen.
Qualifiziert elektronisch signierte Nachrichten und Dokumente können unter Nutzung der zulässigen Signaturaustauschformate an das Sächsische Staatsministerium der Finanzen (signatur@smf.sachsen.de), das Landesamt für Steuern und Finanzen (signatur@lsf.smf.sachsen.de) sowie an folgende E-Mail-Adressen der sächsischen Finanzämter übersandt werden:
Annaberg signatur@fa-annaberg.smf.sachsen.de
Bautzen signatur@fa-bautzen.smf.sachsen.de
Chemnitz-Mitte signatur@fa-chemnitz-mitte.smf.sachsen.de
Chemnitz-Süd signatur@fa-chemnitz-sued.smf.sachsen.de
Döbeln signatur@fa-doebeln.smf.sachsen.de
Dresden-Nord signatur@fa-dresden-nord.smf.sachsen.de
Dresden-Süd signatur@fa-dresden-sued.smf.sachsen.de
Eilenburg signatur@fa-eilenburg.smf.sachsen.de
Freiberg signatur@fa-freiberg.smf.sachsen.de
Görlitz signatur@fa-goerlitz.smf.sachsen.de
Grimma signatur@fa-grimma.smf.sachsen.de
Hohenstein-Ernstthal signatur@fa-hohenstein-ernstthal.smf.sachsen.de
Hoyerswerda signatur@fa-hoyerswerda.smf.sachsen.de
Leipzig I signatur@fa-leipzig1.smf.sachsen.de
Leipzig II signatur@fa-leipzig2.smf.sachsen.de
Löbau signatur@fa-loebau.smf.sachsen.de
Meißen signatur@fa-meissen.smf.sachsen.de
Mittweida signatur@fa-mittweida.smf.sachsen.de
Oschatz signatur@fa-oschatz.smf.sachsen.de
Pirna signatur@fa-pirna.smf.sachsen.de
Plauen signatur@fa-plauen.smf.sachsen.de
Schwarzenberg signatur@fa-schwarzenberg.smf.sachsen.de
Stollberg signatur@fa-stollberg.smf.sachsen.de
Zschopau signatur@fa-zschopau.smf.sachsen.de
Zwickau signatur@fa-zwickau.smf.sachsen.de
Nein. Verschlüsselte Nachrichten und Dokumente können vom Landesamt für Steuern und Finanzen und den Finanzämtern noch nicht verarbeitet werden.
Weitere Informationen zur E-Signatur erhalten Sie unter:
www.esv.sachsen.de/elektronische-signatur-4034.html und
http://www.sid.sachsen.de/signatur.htm.

References: § 80
 § 84
 § 93
 § 167
 § 269
 § 354