Source: https://www.jusline.at/gesetz/bgld_am-vo/gesamt
Timestamp: 2018-04-27 08:19:52+00:00

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Burgenländische Arbeitsmittelverordnung - Bgld. AM-VO (Bgld. AM-VO) - Gesamt - JUSLINE Österreich
Gesamte Rechtsvorschrift Bgld. AM-VO
§ 1 Bgld. AM-VO Anwendungsbereich
(2) Der 4. Abschnitt ist nicht anzuwenden auf Arbeitsmittel, die nach den im Anhang A der Arbeitsmittelverordnung (AM-VO) angeführten Vorschriften in Verkehr gebracht wurden oder nach den im Anhang B der AM-VO angeführten Vorschriften aufgestellt wurden oder betrieben werden.
§ 6 Bgld. AM-VO Prüfpflichten
die betroffenen Dienstnehmerinnen und Dienstnehmer über die Mängel des Arbeitsmittels informiert wurden.
§ 10 Bgld. AM-VO Prüfung nach Aufstellung
sonstige kraftbetriebene Arbeitsmittel zum Heben von Lasten, Winden und Zuggeräte sowie forstliche Seilbringungsanlagen,
Arbeitsmittel zum Heben von Dienstnehmerinnen oder Dienstnehmern,
(4) Abweichend von Abs. 3 sind für die Prüfung nach Aufstellung der folgenden Arbeitsmittel Personen nach § 7 Abs. 3 oder nach § 7 Abs. 4 heranzuziehen:
Krane mit Arbeitskörben,
§ 13 Bgld. AM-VO Funktionskontrolle von Schutzeinrichtungen
§ 28 Bgld. AM-VO Handwerkzeuge
(1) Handwerkzeuge, wie Messer, Hacken, Hämmer, Stemmeisen und Schraubendreher, sind so abzulegen, vorübergehend zu verwahren, zu transportieren und zu lagern, dass Dienstnehmerinnen oder Dienstnehmer nicht gefährdet werden können.
§ 30 Bgld. AM-VO Kompressoranlagen
§ 31 Bgld. AM-VO Zentrifugen
Bei der Verwendung von Zentrifugen ist für einen sicheren Betrieb zu sorgen, insbesondere dafür, dass Dienstnehmerinnen oder Dienstnehmer nicht erfasst werden. Soweit sich aus § 89b Abs. 1 Z 2 LArbO in Verbindung mit der Bedienungsanleitung nicht etwas anderes ergibt, gilt bei der Verwendung von Zentrifugen Folgendes:
§ 33 Bgld. AM-VO Fahrbewilligung
(1) Mit dem Führen von Kranen und mit dem Lenken eines selbstfahrenden Arbeitsmittels dürfen nur Dienstnehmerinnen oder Dienstnehmer beschäftigt werden, die über eine Fahrbewilligung der Dienstgeberinnen oder Dienstgeber verfügen.
(2) Die Fahrbewilligung darf erst nach einer auf das betreffende Arbeitsmittel abgestimmten besonderen Unterweisung der Dienstnehmerinnen oder Dienstnehmer erteilt werden.
(3) Werden in einer Arbeitsstätte betriebsfremde Dienstnehmerinnen oder Dienstnehmer für Tätigkeiten nach Abs. 1 mit betriebseigenen Arbeitsmitteln eingesetzt, ist zusätzlich zur Fahrbewilligung der Dienstgeberinnen oder Dienstgeber dieser Dienstnehmerinnen oder Dienstnehmer eine Fahrbewilligung der für die Arbeitsstätte verantwortlichen Dienstgeberinnen oder Dienstgeber erforderlich.
(4) Die Fahrbewilligung ist durch die Dienstgeberin oder den Dienstgeber zu entziehen, wenn Umstände bekannt werden, die glaubhaft erscheinen lassen, dass Dienstnehmerinnen oder Dienstnehmer für Tätigkeiten nach Abs. 1 nicht geeignet sind.
§ 37 Bgld. AM-VO Stehleitern
(1) Für Stehleitern gelten ergänzend zu § 34 Abs. 1 folgende Sicherheits- und Gesundheitsanforderungen im Sinne des § 89 Abs. 3 Z 2 LArbO:
(2) Soweit sich aus § 89b Abs. 1 Z 2 LArbO in Verbindung mit der Bedienungsanleitung nicht etwas anderes ergibt, gilt für die Verwendung von Stehleitern ergänzend zu § 34 Abs. 2 Folgendes:
(4) Wenn bei Arbeiten von einer Stehleiter aus ein Absturz vom Standplatz auf der Leiter aus mehr als 3 m möglich ist, dürfen von der Leiter aus nur kurzfristige Arbeiten im Greifraum durchgeführt werden, wie Obsterntearbeiten, Baumschnittarbeiten, das Beheben von Putzschäden, einfache Montage- und Installationsarbeiten oder das Ausbessern von Anstrichen. Für diese Arbeiten dürfen nur unterwiesene, erfahrene und körperlich geeignete Dienstnehmerinnen oder Dienstnehmer herangezogen werden. Im Freien dürfen die Arbeiten von der Leiter aus nur bei günstigen Witterungsverhältnissen durchgeführt werden.
§ 39 Bgld. AM-VO Strickleitern
(1) Soweit sich aus § 89b Abs. 1 Z 2 LArbO in Verbindung mit der Bedienungsanleitung nicht etwas anderes ergibt, gilt für die Verwendung von Strickleitern ergänzend zu § 34 Abs. 2 Folgendes:
Beim Begehen von Strickleitern sowie beim Arbeiten von Strickleitern aus sind die Dienstnehmerinnen und Dienstnehmer mit einem Auffangsystem zu sichern. Dabei darf das Sicherungsseil nicht an der Strickleiter befestigt sein. Dies gilt nicht für Notabstiege.
Auf einer Strickleiter darf sich jeweils nur eine Dienstnehmerin oder ein Dienstnehmer befinden.
Während eine Dienstnehmerin oder ein Dienstnehmer von der Strickleiter aus arbeitet, muss eine Aufsicht durch eine geeignete Person erfolgen.
§ 40 Bgld. AM-VO Gerüste
Für die Benutzung von Gerüsten außerhalb von Baustellen gelten die §§ 55 bis 73 der Bauarbeiterschutzverordnung (BauV).
§ 58 Bgld. AM-VO Beschaffenheit von Pressen und Stanzen
(2) Pressen und Stanzen dürfen sich nur mit einem besonderen Gerät von Einzelhub auf Dauerhub und von Handauf Fußeinrückung umschalten lassen.
§ 60 Bgld. AM-VO Beschaffenheit von Geräten für autogenes Schweißen,
§ 61 Bgld. AM-VO Beschaffenheit von Bolzensetzgeräten
Jedes Bolzensetzgerät muss entweder mit einem Beschuss- bzw. Typenprüfzeichen nach der Beschussverordnung 1999, BGBl. II Nr. 386, gekennzeichnet sein oder, wenn es vor dem 24. Juni 1989 erstmalig zur Verfügung gestellt wurde, mit dem ÖNORM-Zeichen nach ÖNORM S 1230 „Bolzensetzgeräte, Prüfbestimmungen“ vom 1. April 1998.
§ 62 Bgld. AM-VO Verweisungen
(1) Die Verweise in dieser Verordnung auf Bundesgesetze sind als Verweise auf folgende Fassungen zu verstehen:
Eisenbahngesetz 1957 (EisbG), BGBl. Nr. 60, in der Fassung des Gesetzes BGBl. I Nr. 125/2006;
Gewerbeordnung 1994 (GewO), BGBl. Nr. 194, in der Fassung des Gesetzes BGBl. I Nr. 84/2006;
Akkreditierungsgesetz (AkkG), BGBl. Nr. 468/1992, in der Fassung des Gesetzes BGBl. I Nr. 85/2002;
Kraftfahrgesetz 1967 (KFG 1967), BGBl. Nr. 267, in der Fassung des Gesetzes BGBl. I Nr. 99/2006.
(2) Die Verweise in dieser Verordnung auf Bundesverordnungen sind als Verweise auf folgende Fassungen zu verstehen:
Arbeitsmittelverordnung (AM-VO), BGBl. II Nr. 164/2000, in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 309/2004;
Aufzüge-Sicherheitsverordnung 1996 (ASV 1996), BGBl. Nr. 780, in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 464/2005;
Bauarbeiterschutzverordnung (BauV), BGBl. Nr. 340/1994, in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 22/2006.
§ 64 Bgld. AM-VO Übergangsbestimmung
Silos für Gärfutter gemäß § 51 Abs. 8, die vor Inkrafttreten dieser Verordnung errichtet wurden und deren vorhandene Ausführung nicht dem § 51 Abs. 8 Z 1 und Z 2 entspricht, dürfen weiterhin genutzt werden.
Übersicht Bgld. AM-VO

References: § 1

§ 6

§ 10
 § 7
 § 7

§ 13

§ 28

§ 30

§ 31
 § 89

§ 33

§ 37
 § 34
 § 89
 § 89
 § 34

§ 39
 § 89
 § 34

§ 40

§ 58

§ 60

§ 61

§ 62

§ 64
 § 51
 § 51