Source: http://www.wegweiser-barrierefreiheit.de/oeffentlich-zugaengliche-gebaeude/berlin/korrespondierende-gesetze/korrespondierende-gesetze.html
Timestamp: 2017-12-12 08:12:27+00:00

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Korrespondierende Gesetze - Berlin - Öffentlich zugängliche Gebäude - Bundeskompetenzzentrum Barrierefreiheit
Berlin - Öffentlich zugängliche Gebäude - Korrespondierende Gesetze
§ 2 Abs. 1 Gesetz zum Schutz von Denkmalen in Berlin (Denkmalschutzgesetz Berlin - DSchG Bln) nennt Baudenkmale, Denkmalbereiche, Gartendenkmale und Bodendenkmale als Gegenstände des Gesetzes. In § 2 Abs. 2 bis 4 DSchG Bln werden die Arten der Denkmale näher definiert.
In § 11 Abs. 6 DSchG heißt es, dass die Denkmalbehörden die Belange mobilitätsbehinderter Personen bei ihren Entscheidungen berücksichtigen.
§ 1 Allgemeines, Aufgaben und Ziele
Zu den Aufgaben und Zielen der Förderung in Tageseinrichtungen gemäß § 1 Abs. 1 Satz 4 KitaFöG gehört, dass behinderungsbedingte Nachteile möglichst ausgeglichen werden sollen. Die Förderung soll außerdem darauf ausgerichtet sein, das gleichberichtigte Zusammenleben behinderter und nichtbehinderter zu unterstützen (§ 1 Abs. 3 Nr. 6 KitaFöG ).
Besondere Angebote für behinderte Kinder sollen in der Regel in integrierten Tageseinrichtungen angeboten werden können (siehe § 6 KitaFöG ). Entsprechend dieser Zielsetzung müssen nach § 12 Abs. 1 KitaFöG beim Bau, der Ausstattung und Freiflächengestaltung von Tageseinrichtungen die Vorgaben der Barrierefreiheit nach § 51 Abs. 2 bis 5 der Bauordnung für Berlin beachtet werden.
Gesetz zum Schutz von Denkmalen in Berlin (Denkmalschutzgesetz Berlin - DSchG Bln) vom 24. April 1995, zuletzt neugefasst durch Artikel II des Gesetzes vom 08.07.2010 (GVBl. S. 396)
Gesetz zur Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und Kindertagespflege (Kindertagesförderungsgesetz - KitaFöG) vom 23. Juni 2005 (GVBl. S. 322), zuletzt geändert durch Art. II Gesetz zur Änderung des SchulG, des KitaFöG und weiterer Gesetze vom 13. Juli 2011 (GVBl. S. 344)
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Denkmale im Sinne dieses Gesetzes sind Baudenkmale, Denkmalbereiche, Gartendenkmale sowie Bodendenkmale.
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§ 2, Abs. 2 bis 4
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§ 11, Abs. 6
Die Denkmalbehörden berücksichtigen bei ihren Entscheidungen die Belange mobilitätsbehinderter Personen.
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Kindertagesförderungsgesetz Berlin
§ 1, Abs. 1, Satz 4
Sie soll allen Kindern gleiche Bildungschancen bieten, unabhängig von ihrem Geschlecht, ihrer ethnischen und religiösen Zugehörigkeit, der sozialen und ökonomischen Situation ihrer Familie und ihren individuellen Fähigkeiten, und soll soziale Benachteiligungen sowie behinderungsbedingte Nachteile möglichst ausgleichen.
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Die Förderung in Tageseinrichtungen soll insbesondere darauf gerichtet sein,
6. das Zusammenleben von Kindern mit und ohne Behinderung auf der Grundlage des Gebots der Gleichberechtigung von Menschen mit und ohne Behinderung zu unterstützen.
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Tageseinrichtungen im Sinne von § 3 Absatz 2 und 3 müssen in Bau, Ausstattung und Freiflächengestaltung so beschaffen sein, dass eine den Aufgaben und Zielen nach § 1 entsprechende Förderung der Kinder möglich ist. Dabei sind insbesondere die Bestimmungen über barrierefreies Bauen gemäß § 51 Absatz 2 bis 5 der Bauordnung für Berlin vom 29. September 2005 (GVBl. S. 495), die zuletzt durch Artikel XVII des Gesetzes vom 18. November 2009 (GVBl. S. 674, 677) geändert worden ist, in der jeweils geltenden Fassung zu beachten. Bei der Planung und Umgestaltung von Tageseinrichtungen sind pädagogische Fachkräfte zu beteiligen.
§ 51, Abs. 2 bis 5

References: § 2
 § 2
 § 11

§ 1
 § 1
 § 6
 § 12
 § 51

§ 2

§ 11

§ 1
 § 3
 § 1
 § 51

§ 51