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BE:Parteitag/2012.2/Beschlussprotokoll120915
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Beschlussprotokoll vom 15.09.2012
Landesmitgliederversammlung Piratenpartei Deutschland Berlin 2012.2
1 Wahl Protokollanten
2 Wahl Versammlungsleitung
2.1 Versammlungshelfer
3 Wahl Wahlleitung
3.1 Wahlhelfer:
4 Feststellung der Tagesordnung
4.1 Anträge zur Tagesordnung:
5 Wahl der Kassenprüfer
6 Entlastung und Verabschiedung des Landesvorstandes
7 Anträge die vor den Ämterwahlen behandelt werden sollen
7.1 Anträge zur Zusammensetzung des Landesvorstands
7.1.1 S001 - Einführung eines Generalsekretärs auf Landesebene
7.1.2 S008 - Wahl von einzelnen Posten im Vorstand - Änderung von § 8(1) der Berliner Satzung
7.2 Anträge zum Wahlverfahren
7.2.1 S003 - Vorstandswahlen durch Kombination aus Wahl und Losverfahren
8 Wahl des Landesvorstandes
8.1 Wahl des Vorsitzenden des Landesvorstandes
8.1.1 Wahlverfahren: Approval Voting
8.2 Wahl des stellvertretenden Vorsitzenden des Landesvorstands
8.2.1 Wahlverfahren: Approval Voting
8.3 Wahl des Schatzmeisters
8.3.1 Wahlverfahren: Approval Voting
8.4 Wahl der Beisitzer im Landesvorstand
8.4.1 Wahlverfahren: Approval Votiing
Wahl Protokollanten
Kandidaten und Wahl Protokollanten
Monika Belz Monika Belz
Etienne Stephan Binder ThomasP Thomas Puttkammer
Wahlverfahren: offene Wahl Ergebnis: als Protokollanten wurden gewählt: Monika Belz Stephan Binder Thomas Puttkammer Monika Belz, Stephan Binder und Thomas Puttkammer nehmen die Wahl an.
Wahl Versammlungsleitung
Kandidaten und Wahl Versammlungsleitung
Kandidat(in): Noujoum Miriam Seyfarth
Kandidat(in): Philip aka plaetzchen Philipp Brechler Kandidat(in): Mpd Martin Delius Kandidat(in): Maha Martin Haase
Kandidat(in): Cornelius Engelmann-Strauss
Wahlverfahren: Offene Wahl - Über jeden Kandidaten findet eine separate Abstimmung statt
Ergebnis: Als Versammlungsleiter werden gewählt: Martin Delius
Philipp Brechler
Cornelius Engelmann-Strauss
Miriam Seyfarth
Martin Delius, Philipp Brechler, Martin Haase, Cornelius Engelmann-Straus und Miriam Seyfarth nehmen die Wahl an.
Versammlungshelfer
es werden benannt: Streitschlichter Jan-Ulrich-Franz Ursula Antragskommission
Michael Konrad Petra Wilhelm Ingo Katrin Kirchert
Wahl Wahlleitung
Kandidaten und Wahl Wahlleitung
Kandidat(in): Acid Daniel Schweighöfer Wahlverfahren: Offenes Wahlverfahren
Ergebnis: als Wahlleiter wurde Daniel Schweighöfer gewählt Daniel Schweighöfer nimmt die Wahl an.
Wahlhelfer:
Der Wahlleiter ernennt
Stefan Jerichow
Birgit Schipka
Peter Amende
Susanne Lohrengel
Dennis Sabin
Meinhard Lehrter
Michael Czybowski
Dorina Schacknat
Wolfram Pries
Olliver Waak-Jürgensen
Fred Bortfeld
Ullrich Zedler
Olliver Höfinghoff
Eric Pasche
Tagesordnung-Vorschlag lt. Einladung des Landesvorstandes=
Wahl der Kassenprüfer Rechenschaftsbericht des Landesvorstandes
Entlastung und Verabschiedung des Landesvorstandes
Antrag Nachtragshaushalt 2012
Verabschiedung und Knuddeln
Abstimmmung:
Über die Tagesordnung wird eine offene Abstimmung vorgenommen, die Tagesordnung wird angenommen.
X028 Bericht und Aussprache zur Arbeit der Piratenfraktion im Abgeordnetenhaus
Antragsteller Rolf Schümer: Bericht und Aussprache zur Arbeit der Piratenfraktion im Abgeordnetenhaus
Die LMV wird über die geleistete Arbeit der Piratenfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus und geplante Aktivitäten informiert. In einer darauf folgenden Aussprache haben die Teilnehmer der LMV die Möglichkeit, Fragen an die Abgeordneten zu stellen und Vorschläge für die weitere Arbeit zu unterbreiten.
Antrag: Einfügen des Tagesordnungspunktes in Tagesordnung als TOP 8a Der Antrag wurde angenommen.
TOP Nachtragshaushalt 2012 Antragsteller: Helge Eichelberg
Die Landes­mitglieder­versammlung möge beschließen, den Tages­ordnungs­punkt Antrag Nachtrags­haushalt 2012 zu streichen
Debatte Liquid Feedback und Datenschutz
Antragsteller: Lars Hohl
Den Tagesordnungspunkt Debatte Liquid Feedback und Datenschutz als Punkt 8b in die Tagesordnung einfügen.
Anträge die die Wahl betreffen vorziehen
Vorschlag der Versammlungsleitung Antragstext
Satzungsänderungsanträge und Sonstige Anträge, die die Wahl betreffen, werden vorgezogen, vor der Wahl des Landesvorstands als TOP 6a eingefügt.
Vorziehen der Anträge, die in LQFB positiv beschieden wurden
Antragsteller: Helge Eichelberg
Die Landes­mitglieder­versammlung möge beschließen, die Tages­ordnungs­punkte
Satzungs­änderungs­anträge
Programm­änderungs­anträge
durch folgende Tages­ordnungs­punkte zu ersetzen:
Programm­änderungs­anträge (LQFB)
Satzungs­änderungs­anträge (LQFB)
Sonstige Anträge (LQFB)
Die mit (LQFB) gekenn­zeichneten Tages­ordnungs­punkte sollen der Behandlung von Anträgen vorbehalten sein, die in Liquid­Feedback positiv beschieden wurden. Gegen- bzw. Alternativ­anträge sind zulässig.
Streichung von TOPS bezüglich Vorstandswahlen
Die Landesmitgliederversammlung möge beschließen, folgende Punkte von der Tagesordnung zu streichen:
Tagesordnung nach Änderungsanträgen
Satzungsänderungsanträge, Sonstige Anträge, die die Neuwahl betreffen Wahl des Landesvorstandes
Aussprache Piratenfraktion im Abgeordnetenhaus
Satzungsänderungsanträge LQFB
Programmänderungsanträge LQFB
Sonstige Anträge LQFB
Programmänderungsanträge Sonstige Anträge
Kandidaten und Wahl der Kassenprüfer
Text nach Erfordernis und persönlicher Note
Kandidaten: Philipp Zühlke
Rik Aulfes
Wahlverfahren: Offenes Wahlverfahren - Über jeden Kandidaten erfolgt eine separate Abstimmung
Ergebnis: Als Rechnungsprüfer werden Philipp Zühlke und Rik Aulfes gewählt.
Philipp Zühlke und Rik Aulfes nehmen die Wahl an.
Abstimmung über die politische Entlastung des Vorstandes: Ergebnis: mehrheitlich positiv Der Landesvorstand wird politisch entlastet.
Abstimmung über die finanzielle Entlastung des Vorstandes: Ergebnis: mehrheitlich negativ Der Landesvorstand wird finanziell nicht entlastet.
Anträge die vor den Ämterwahlen behandelt werden sollen
Anträge zur Zusammensetzung des Landesvorstands
S001 - Einführung eines Generalsekretärs auf Landesebene
Antragsteller: Oliver Rennefeld
Satzungsänderungsantrag 001
Die Landesmitgliederversammlung möge beschließen, in der Satzung des Landesverbandes Berlin der Piratenpartei Deutschland im §8(1) vor dem Passus' "und dem Schatzmeister." folgendes einzufügen: ", einem Generalsekretär, einem Beisitzer". Darüber hinaus soll der Absatz um den Satz "Es können bis zu drei Beisitzer in den Landesvorstand gewählt werden." erweitert werden.
Vorbehaltlich weiterer Änderungen, lautet der neue §8(1) nach Annahme des Antrags: Der Landesvorstand besteht mindestens aus einem Vorsitzenden, einem stellvertretenden Vorsitzenden, einem Generalsekretär, einem Beisitzer und dem Schatzmeister. Es können bis zu drei Beisitzer in den Landesvorstand gewählt werden.
S008 - Wahl von einzelnen Posten im Vorstand - Änderung von § 8(1) der Berliner Satzung
Antragsteller: Jessica Zinn
Satzungsänderungsantrag 008
Änderung von folgendem Abschnitt der Berliner Satzung alt: § 8 DER LANDESVORSTAND (1) Der Landesvorstand besteht mindestens aus einem Vorsitzenden, einem stellvertretenden Vorsitzenden und dem Schatzmeister. neu: § 8 DER LANDESVORSTAND (1) Der Landesvorstand besteht aus mindestens drei Vorstandsmitgliedern. Die Landesmitgliederversammlung kann bei jeder Vorstandswahl sowohl einzelne Vorstandsposten mit festen Zuständigkeiten, wie auch Vorstände ohne bestimmte Zuständigkeitsbereiche wählen. (1a) Nach der Wahl des Vorstandes wird zum nächstmöglichen Termin entweder von der Landesmitgliederversammlung oder von den Vorstandsmitgliedern die weitere Aufgabenverteilung im Vorstand festgelegt. Hierbei sind mindestens ein Schatzmeister und ein Presseansprechpartner des Vorstandes zu wählen. Die Beschreibung der Aufgaben einzelner Mitglieder des Vorstandes wird veröffentlicht.
Antrag S008 wird zurückgezogen.
Abstimmung über S001: offene Abstimmung Antrag wurde abgelehnt, hat keine 2/3 Mehrheit erreicht.
Anträge zum Wahlverfahren
S003 - Vorstandswahlen durch Kombination aus Wahl und Losverfahren
Antragsteller: Helmut Rohrer
Satzungsänderungsantrag 003
Die Wahl- und Geschäftsordnung der Piratenpartei Deutschland Berlin, beschlossen auf der LMV 2010.1, zuletzt geändert auf der LMV 2011.1 wird wie folgt geändert: § 8.3 Wahlen zu Vorstand und Schiedsgericht (2) wird wie folgt geändert:
Der Vorsitzende, der Schatzmeister sowie die Beisitzer werden in drei getrennten Wahlen gewählt. In einem ersten Wahlgang der jeweiligen Wahl ist jeder Kandidat für das anschließende Losverfahren qualifiziert, der die Mehrheit der stimmberechtigten Mitglieder (§ 7.1, Abs. 3, Satz 4) erhalten hat. Als Wahlverfahren dieses ersten Wahlgangs wird das Approval-Voting-Verfahren angewendet: Jedes stimmberechtigte Mitglied darf beliebig viele Stimmen abgeben, jedoch maximal eine Stimme für einen Kandidaten. Nach diesem Wahlgang werden im Losverfahren aus den im (ersten) Wahlgang gewählten Kandidaten der Vorsitzende, der Schatzmeister sowie die Beisitzer bestimmt. Sollte kein Kandidat die erforderliche Mehrheit für die Teilnahme am Losverfahren erreicht haben, erfolgt ein zweiter Wahlgang nach den Bestimmungen des Absatzes (3).
Der Satzungsänderungsantrag S006 - Änderung Wahlordnung § 8.3 wurde zurückgezogen, da inhaltsgleich mit S003
Abstimmung erfolgt über Antrag S003: offene Abstimmung Antrag wurde abgelehnt, hat keine 2/3 Mehrheit erreicht.
Wahl des Vorsitzenden des Landesvorstandes
Kandidaten und Vorstellung zur Wahl des Vorsitzenden des Landesvorstandes
Benjamin Meyer Benutzer-Seite im Wiki
Kandidaten-Seite im Wiki
Eleonore (Nora) Chowdry
Benutzer-Seite im Wiki
Wahlverfahren: Approval Voting
Wahlverfahren: Approval Voting - Vorsitzender des Landesvorstandes
Stimmzettel Nr. 2 - weiß
Zuordnung Kandidaten zu Feldern auf Stimmzettel 1. Benjamin Meyer 2. Eleonore Chowdry 3. Gerhard Anger 4. Gerwald Claus-Brunner 5. Michael Hartung 6. Stephan Bliedung
7. Therese Lehnen 8. Uwe Wilhelm Die Überprüfung der Wahlurnen erfolgt.
Der Wahlgang wird um 14.25 Uhr eröffnet und um 14:42 Uhr geschlossen
Die Auszählung erfolgt, das Ergebnis liegt um 15:22 vor
Es wurden insgesamt 293 Stimmen abgegeben, davon 3 ungültige Stimmen - gültige Stimmen: 290
Noch abgleichen mit Protokoll Wahlleitung, ob die "ungültigen" Stimmen eigentlich Enthaltungen waren
94 Stimmen entfallen auf Benjamin Meyer
98 Stimmen entfallen auf Eleonore Chowdry
234 Stimmen entfallen auf Gerhard Anger
104 Stimmen entfallen auf Gerwald Claus-Brunner
73 Stimmen entfallen auf Michael Hartung
99 Stimmen entfallen auf Stephan Bliedung 45 Stimmen entfallen auf Therese Lehnen 14 Stimmen entfallen auf Uwe Wilhelm Es wird Gerhard Anger zum Vorsitzenden des Landesvorstandes gewählt.
Gerhard Anger nimmt die Wahl an.
Wahl des stellvertretenden Vorsitzenden des Landesvorstands
Kandidaten und Vorstellung zur Wahl des stellvertretenden Vorsitzenden des Landesvorstands
Klaus Dieter Krause
Approval Voting - stellvertretender Vorsitzender des Landesvorstandes
Stimmzettel Nr. 3 - blau
Zuordnung Kandidaten zu Feldern auf Stimmzettel
1. Benjamin Meyer 2. Gerwald Claus-Brunner
3. Klaus Dieter Krause
4. Stephan Bliedung 5. Therese Lehnen 6. Volker Schwarz Die Überprüfung Wahlurnen erfolgt
Der Wahlgang wird um 16:16 Uhr eröffnet und um 16:27 Uhr geschlossen.
Die Auszählung erfolgt Ergebnis
Es wurden insgesamt 324 Stimmen abgegeben, davon 10 Enthaltungen (geändert nach Auskunft durch Wahlleiter) - gültige Stimmen: 324
177 Stimmen entfallen auf Benjamin Meyer
101 Stimmen entfallen auf Gerwald Claus-Brunner
20 Stimmen entfallen auf Klaus Dieter Krause
110 Stimmen entfallen auf Stephan Bliedung
94 Stimmen entfallen auf Therese Lehnen
157 Stimmen entfallen auf Volker Schwarz
Es wird Benjamin Meyer zum stellvertretenden Vorsitzenden des Landesvorstands gewählt. Benjamin Meyer nimmt die Wahl an
GO-Antrag auf Wiederholung der Auszählung der Stimmen
Antrag auf Wiederholung der Auszählug der Stimmen kann nicht abgestimmt werden, weil nicht zulässig
GO-Antrag auf Wiederholung der Abstimmung
Gegenrede begründet: Die Wahl ist korrekt verlaufen, 2 Zeilen wurden beim Ablesen der Auswertung vertauscht.
mehrheitlich in offener Abstimmung abgelehnt
Ergebnis: Der Wahlgang wird nicht wiederholt
Kandidaten und Vorstellung zur Wahl des Schatzmeisters
Approval Voting - Wahl des Schatzmeisters
Stimmzettel Nr. 4 - rosa Zuordnung Kandidaten zu Feldern auf Stimmzettel
1 Gordon Thomas 2 Katja Dathe
3 Michael Böttcher 4 Volker Schwarz Die Überprüfung der Wahlurnen erfolgt
Der Wahlgang wird um 17:57 Uhr eröffnet und um 18:12 geschlossen Die Auszählung erfolgt Ergebnis
Es wurden insgesamt 288 Stimmen abgegeben, 1 Enthaltung, 0 ungültige Stimmen - gültige Stimmen: 288
192 Stimmen entfallen auf Gordon Thomas
151 Stimmen entfallen auf Katja Dathe
62 Stimmen entfallen auf Michael Böttcher
32 Stimmen entfallen auf Volker Schwarz
Es wird Gordon Thomas zum Schatzmeister gewählt.
Gordon Thomas nimmt die Wahl an.
Wahl der Beisitzer im Landesvorstand
Versammlungsleiter: Auf der letzten LMV wurde beschlossen, 2-4 Beisitzer zu wählen. Vorschlag, nach diesem Beschluss zu verfahren: maximal 4 minimal 2 Beisitzer. Abstimmung: mehrheitlich positiv
Ergebnis: es werden 2-4 Beisitzer gewählt, die eine Mehrheit von mehr als 50% erreichen.
Kandidaten und Vorstellung zur Wahl der Beisitzer im Landesvorstand
Malte-Jan Kaffenberger
Nora Hartlöhner
Wahlverfahren: Approval Votiing
Approval Voting - Wahl der Beisitzer im Landesvorstand
Stimmzettel Nr. 5 - grün
1. Frank Thiesen 2. Georg Bretschneider
3. Gero Nagel
4. Hartmut Liebs
5. Malte-Jan Kaffenberger
6. Manuel Schneider 7. Michael Hartung 8. Nora Hartlöhner 9. Roman Czyborra
10. Sebastian Schneider 11. Simon Lange
12. Stephan Bliedung 13. Therese Lehnen Die Überprüfung Wahlurnen erfolgt
Der Wahlgang wird um 20.12 Uhr eröffnet und um 20:22 Uhr geschlossen Die Auszählung erfolgt Ergebnis
Es wurden insgesamt 253 Stimmen abgegeben, davon 0 ungültige Stimmen - gültige Stimmen: 253
12 Stimmen entfallen auf Roman Czyborra
47 Stimmen entfallen auf Simon Lange
68 Stimmen entfallen auf Malte Jan Kaffenberger
67 Stimmen entfallen auf Michael Hartung 98 Stimmen entfallen auf Hartmut Liebs 101 Stimmen entfallen auf Nora Hartlöhner
135 Stimmen entfallen auf Therese Lehnen 119 Stimmen entfallen auf Georg Bretschneider 143 Stimmen entfallen auf Gero Nagel 144 Stimmen entfallen auf Frank Thiesen
152 Stimmen entfallen auf Stephan Bliedun
183 Stimmen entfallen auf Manuel Schneider 117 Stimmen entfallen auf Sebastian Schneider Es werden Manuel Schneider, Stephan Bliedung, Gero Nagel und Frank Thiesen zu Beisitzern im Landesvorstand gewählt. Manuel Schneider nimmt die Wahl an Gero Nagel nimmt die Wahl an Stephan Bliedung nimmt die Wahl an Frank Thiesen nimmt die Wahl an
Beschlussprotokoll 16.09.2012
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