Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_48_BremWG_Genehmigung_von_Abwasseranlagen_Zu_Parag-d4385921,49.html
Timestamp: 2016-12-07 17:06:12+00:00

Document:
§ 48 BremWG, Genehmigung von Abwasseranlagen (Zu § 60 des Wasserhaushaltsgesetzes) | Gesetze auf anwalt24.de
§ 48 BremWG, Genehmigung von Abwasseranlagen (Zu § 60 des Wasserhaushaltsgesetzes) Suche
Bremisches Wassergesetz (BremWG) Landesrecht Bremen…§ 48 BremWG, Genehmigung von Abwasseranlagen (Zu § 60 des Wasserhaushaltsgesetze...§ 49 BremWG, Grundsätze für den Ausbau (Zu § 67 des Wasserhaushaltsgesetzes)§ 50 BremWG, Versagung (Zu § 68 Absatz 3 des Wasserhaushaltsgesetzes)§ 51 BremWG, Verpflichtung zum Ausbau§ 52 BremWG, Entschädigung, Widerspruch§ 53 BremWG, Benutzung von Grundstücken§ 54 BremWG, Vorteilsausgleich§ 55 BremWG, Planfeststellung, Plangenehmigung (Abweichend von § 70 des Wasserha...§ 56 BremWG, Enteignung (Zu § 71 des Wasserhaushaltsgesetzes)§ 57 BremWG, Hochwassergefährdetes Gebiet im tidebeeinflussten Bereich der Weser...§ 58 BremWG, Festsetzung und Sicherstellung von Überschwemmungsgebieten (Zu § 76...§ 59 BremWG, Begriffsbestimmungen zum Hochwasserschutz§ 60 BremWG, Grundsatz des Hochwasserschutzes§ 61 BremWG, Sicherstellungsauftrag§ 62 BremWG, Bemessungswasserstand und Hochwasserschutzlinie§ 63 BremWG, Prüfung der Hochwasserschutzanlagen§ 64 BremWG, Widmung von Hochwasserschutzanlagen§ 65 BremWG, Erhaltung der Hochwasserschutzanlagen§ 66 BremWG, Erhaltungspflicht§ 67 BremWG, Besondere Pflichten bei der Erhaltung§ 68 BremWG, Erhaltung des Vorlandes…Anlage 1 BremWG, (zu § 7) Koordinierungsräume der Flussgebietseinheit Weser (mit...
§ 48 BremWG, Genehmigung von Abwasseranlagen (Zu § 60 des Wasserhaushaltsgesetzes)
§ 48 BremWGBremisches Wassergesetz (BremWG)Landesrecht BremenKapitel 3 – Besondere wasserwirtschaftliche Bestimmungen → Abschnitt 2 – AbwasserbeseitigungTitel: Bremisches Wassergesetz (BremWG)Normgeber: BremenAmtliche Abkürzung: BremWGGliederungs-Nr.: 2180-a-1Normtyp: Gesetz(1) Der Errichtung, die wesentliche Änderung und die Beseitigung von Abwasseranlagen, die nicht unter § 60 Absatz 3 des Wasserhaushaltsgesetzes fallen, bedürfen der Genehmigung.(2) Die Genehmigung nach Absatz 1 darf nur versagt oder mit Nebenbestimmungen versehen werden, wenn wasserwirtschaftliche Belange dies erfordern.(3) Eine Genehmigung nach Absatz 1 ist nicht erforderlich für diejenigen Abwasseranlagen,1.die zur Erfüllung der den Stadtgemeinden Bremen und Bremerhaven obliegenden Abwasserbeseitigungspflichten von den Stadtgemeinden Bremen, Bremerhaven oder von Dritten errichtet und betrieben werden,2.die an die städtische Kanalisation unmittelbar oder mittelbar angeschlossen sind und aus denen das gesamte Abwasser der städtischen Kanalisation zugeleitet wird,3.die zur Behandlung von nicht mehr als 8 m3 häuslichen Abwassers täglich im Jahresdurchschnitt bemessen sind oder4.die in einem bergbehördlich geprüften Betriebsplan zugelassen werden.(4) Die Errichtung und der Betrieb sowie die Änderung einer Abwasserbehandlungsanlage, für die nach dem Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung oder nach dem Bremischen Landesgesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung eine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht, bedürfen der Planfeststellung.(5) Die obere Wasserbehörde trifft die erforderlichen Anordnungen für den Vollzug von § 60 Absatz 2 des Wasserhaushaltsgesetzes bei den städtischen Kanalisationsnetzen der Stadtgemeinden Bremen und Bremerhaven.
§ 47 BremWG, Zusammenschlüsse, Mitbenutzung von Anlagen§ 49 BremWG, Grundsätze für den Ausbau (Zu § 67 des Wasserhaushaltsgesetzes)

References: § 60

§ 48
 § 60
 § 60
 § 67
 § 68
 § 70
 § 71
 § 76
 § 7

§ 48
 § 60

§ 48
 § 60
 § 60

§ 47
 § 67