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Timestamp: 2016-10-27 16:49:00+00:00

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9C_965/2010 (01.03.2011)
9C_965/2010
Der 1970 geborene P.________ meldete sich im Oktober 2002 unter Hinweis auf die Folgen eines im Januar 2001 erlittenen Unfalls bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Mit Verf�gung vom 22. Februar 2008 sprach ihm die IV-Stelle des Kantons Aargau ab 1. M�rz 2004 eine halbe Invalidenrente zu. Nach weiteren Abkl�rungen und Durchf�hrung des Vorbescheidverfahrens hob sie die Rente mit Verf�gung vom 24. November 2009 auf das Ende des der Zustellung folgenden Monats auf mit der Begr�ndung, die Verf�gung vom 22. Februar 2008 sei zweifellos unrichtig und daher wiedererw�gungsweise aufzuheben.
Die Beschwerde des P.________ wies das Versicherungsgericht des Kantons Aargau mit Entscheid vom 5. Oktober 2010 ab.
P.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren und beantragen, in Aufhebung des Entscheids vom 5. Oktober 2010 und der Verf�gung vom 24. November 2009 sei ihm ab 1. Mai 2008 eine ganze Invalidenrente zuzusprechen; eventuell sei die Sache zur erg�nzenden Sachverhaltsabkl�rung an das kantonale Gericht zur�ckzuweisen.
Die IV-Stelle und das kantonale Gericht beantragen die Abweisung der Beschwerde. Das Bundesamt f�r Sozialversicherungen verzichtet auf eine Stellungnahme.
Das kantonale Gericht hat die Voraussetzungen f�r eine wiedererw�gungsweise Aufhebung (Art. 53 Abs. 2 ATSG) der Verf�gung vom 22. Februar 2008 bejaht. Weiter hat es dem Gutachten der Akademie X.________ vom 8. September 2009 Beweiskraft beigemessen und gest�tzt darauf festgestellt, der Versicherte sei in seiner angestammten sowie in jeglicher adaptierten T�tigkeit zu 70 % arbeitsf�hig. F�r die Invalidit�tsbemessung (Art. 16 ATSG) hat es die Tabellenl�hne der Lohnstrukturerhebung des Bundesamtes f�r Sozialversicherungen herangezogen und einen Prozentvergleich vorgenommen. Unter Ber�cksichtigung der eingeschr�nkten Arbeitsf�higkeit und eines Abzugs von 10 % vom Invalideneinkommen hat es einen Invalidit�tsgrad von 37 % ermittelt und folglich die Rentenaufhebung best�tigt. Der Beschwerdef�hrer stellt die Beweiskraft des Gutachtens der Akademie X.________ unter verschiedenen Aspekten in Abrede und h�lt die Invalidit�tsbemessung f�r bundesrechtswidrig.
3.1 Um den Invalidit�tsgrad bemessen zu k�nnen, ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die �rztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verf�gung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der �rztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bez�glich welcher T�tigkeiten die versicherte Person arbeitsunf�hig ist. Im Weiteren sind die �rztlichen Ausk�nfte eine wichtige Grundlage f�r die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der Person noch zugemutet werden k�nnen (BGE 132 V 93 E. 4 S. 99 f. mit Hinweisen).
Einem �rztlichen Bericht kommt Beweiswert zu, wenn er f�r die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden ber�cksichtigt und in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, wenn die Beschreibung der medizinischen Situation und Zusammenh�nge einleuchtet und die Schlussfolgerungen des Arztes begr�ndet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232; 125 V 351 E. 3a S. 352). Den im Rahmen des Verwaltungsverfahrens durch die Sozialversicherung eingeholten Gutachten ist Beweiskraft zuzuerkennen, solange nicht konkrete Indizien gegen die Zuverl�ssigkeit der Expertise sprechen (BGE 125 V 351 E. 3b/bb S. 353).
3.2 Bei den vorinstanzlichen Feststellungen zum Gesundheitszustand und zur Arbeitsf�higkeit der versicherten Person handelt es sich grunds�tzlich um Entscheidungen �ber eine Tatfrage (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 397 ff.). Die konkrete Beweisw�rdigung stellt ebenfalls eine Tatfrage dar. Dagegen ist die Beachtung des Untersuchungsgrundsatzes und der Beweisw�rdigungsregeln nach Art. 61 lit. c ATSG eine Rechtsfrage (BGE 132 V 393 E. 3.2 und 4 S. 397 ff.; Urteil I 865/06 vom 12. Oktober 2007 E. 4 mit Hinweisen), die das Bundesgericht im Rahmen der den Parteien obliegenden Begr�ndungs- bzw. R�gepflicht (Art. 42 Abs. 2 BGG und Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 133 II 249 E. 1.4.1 und 1.4.2 S. 254) frei �berpr�fen kann (Art. 106 Abs. 1 BGG; SVR 2011 IV Nr. 2 S. 7, 9C_904/2009 E. 3.1 mit Hinweisen).
3.3 Die vorinstanzliche Beweisw�rdigung und die darauf beruhenden Feststellungen betreffend die Arbeitsf�higkeit sind nicht offensichtlich unrichtig und stellen auch keine Verletzung von Bundesrecht dar. Das kantonale Gericht hat sich einl�sslich, nachvollziehbar und in bundesrechtskonformer Auffassung vom Beweiswert medizinischer Unterlagen mit den Vorbringen des Versicherten auseinandergesetzt. Daher konnten und k�nnen die betroffene Person wie auch die Rechtsmittelinstanz sich �ber die jeweils wesentlichen Gesichtspunkte und deren Tragweite ein Bild machen, weshalb eine sachgerechte Anfechtung des kantonalen Entscheids m�glich war (vgl. BGE 136 I 184 E. 2.2.1 S. 188; 229 E. 5.2 S. 236) und von einer Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Geh�r (Art. 29 Abs. 2 BV) nicht gesprochen werden kann. Die zivilrechtlichen Entscheide des Obergerichts vom 11. M�rz 2010 resp. des Bezirksgerichts vom 30. September 2010 schm�lern den Beweiswert des Gutachtens nicht, zumal sie keine medizinisch relevanten Indizien enthalten, die gegen die Zuverl�ssigkeit des Gutachtens der Akademie X.________ sprechen (vgl. BGE 125 V 351 E. 3b/aa S. 353); ausserdem sind die Feststellungen des Zivilgerichts betreffend den Gesundheitszustand sowie die Arbeitsf�higkeit weder f�r die IV-Stelle noch f�r das Sozialversicherungsgericht verbindlich (vgl. Art. 43 Abs. 1 und Art. 61 lit. c ATSG). Soweit der Beschwerdef�hrer erstmals vorbringt (vgl. Art. 99 Abs. 1 BGG), zwei �rzte h�tten im Zeitpunkt der Begutachtung nicht �ber einen FMH-Titel verf�gt, kann er nichts f�r sich ableiten: Ein solcher Facharzttitel ist nicht erforderlich, der psychiatrische Gutachter erlangte die notwendige fachliche Qualifikation rund drei Monate vor der Untersuchung des Versicherten und das neurologische Fachgutachten wurde durch einen Facharzt FMH f�r Neurologie mitverfasst (vgl. Urteile 8C_65/2010 und 8C_66/2010 vom 6. September 2010 E. 3.1; 9C_270/2008 vom 12. August 2008 E. 3.3). Schliesslich kann aus der von einer Assistentin auf der "LUFU"-Anmeldung angebrachten Bemerkung, wonach der Versicherte "schon im Fernsehen" gewesen sei, nicht auf eine Voreingenommenheit der Gutachter geschlossen werden: Dr. med. R.________ legte bereits mit E-Mail vom 29. Juni 2009 einleuchtend dar, dass die Experten nicht bei der "LUFU" arbeiten, sondern die Ergebnisse der dort durchgef�hrten apparativen Untersuchungen interpretieren; mithin h�tte er von dieser �usserung gar keine Kenntnis erlangt, h�tte ihn der Beschwerdef�hrer diesbez�glich nicht zur Stellungnahme aufgefordert. Dieser beschr�nkt sich im �brigen - und insbesondere auch soweit er eine Verletzung des Willk�rverbots (Art. 9 BV; BGE 134 II 124 E. 4.1 S. 133; 133 I 149 E. 3.1 S. 153 mit Hinweisen) r�gt - lediglich darauf, in der Form appellatorischer Tatsachenkritik die medizinischen Unterlagen abweichend zu w�rdigen und daraus andere Schl�sse als die Vorinstanz zu ziehen, was nicht gen�gt (Urteile 9C_688/2007 vom 22. Januar 2008 E. 2.3 und 4A_28/2007 vom 30. Mai 2007 E. 1.3 [in BGE 133 III 421 nicht publiziert]). Es verletzt nach dem Gesagten nicht Bundesrecht, dass die Vorinstanz dem Gutachten der Akademie X.________ Beweiskraft beigemessen, f�r die Feststellung der Arbeitsf�higkeit darauf abgestellt und in antizipierender Beweisw�rdigung (BGE 131 I 153 E. 3 S. 157; 124 V 90 E. 4b S. 94) auf weitere Abkl�rungen verzichtet hat.
3.4 An diesem Ergebnis �ndern auch die neu eingereichten und daher ohnehin unzul�ssigen (Art. 99 Abs. 1 BGG) Unterlagen (insbesondere physio- und ergotherapeutische Behandlungsausweise; Schreiben des Versicherten an die IV-Stelle vom 25. Januar 2011 samt Beilagen) nichts. Davon abgesehen betrifft einzig der physiotherapeutische Behandlungsausweis - welcher die Beweiskraft des Gutachtens der Akademie X.________ nicht beeintr�chtigt - teilweise den gerichtlich massgebenden Pr�fungszeitraum bis zum Erlass der Verf�gung vom 24. November 2009 (BGE 131 V 407 E. 2.1.2.1 S. 412; 116 V 246 E. 1a S. 248). Eine seitherige Verschlechterung des Gesundheitszustandes und der Arbeitsf�higkeit ist auf dem Weg einer Neuanmeldung (Art. 87 Abs. 4 in Verbindung mit Abs. 3 IVV [SR 831.201]) geltend zu machen (E. 4.3).
4.1 Der Einkommensvergleich nach Art. 16 ATSG hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen ziffernm�ssig m�glichst genau ermittelt und einander gegen�bergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invalidit�tsgrad bestimmen l�sst. Sind Validen- und Invalideneinkommen ausgehend vom selben Tabellenlohn zu berechnen, entspricht der Invalidit�tsgrad dem Grad der Arbeitsunf�higkeit unter Ber�cksichtigung des Abzuges vom Tabellenlohn gem�ss BGE 126 V 75 (SVR 2008 IV Nr. 2, I 697/05, E. 5.4; Urteil des Eidg. Versicherungsgerichts I 1/03 vom 15. April 2003 E. 5.2). Beim Invalideneinkommen ist somit in Form eines entsprechenden Abzugs der Tatsache Rechnung zu tragen, dass pers�nliche und berufliche Merkmale, wie Art und Ausmass der Behinderung, Lebensalter, Dienstjahre, Nationalit�t oder Aufenthaltskategorie und Besch�ftigungsgrad Auswirkungen auf die Lohnh�he haben k�nnen und je nach Auspr�gung die versicherte Person deswegen die verbliebene Arbeitsf�higkeit auch auf einem ausgeglichenen Arbeitsmarkt nur mit unterdurchschnittlichem erwerblichen Erfolg verwerten kann (BGE 126 V 75 E. 5b/aa in fine S. 80). Dabei ist der Abzug unter W�rdigung der Umst�nde im Einzelfall nach pflichtgem�ssem Ermessen gesamthaft zu sch�tzen. Er darf 25 % nicht �bersteigen (BGE 129 V 472 E. 4.2.3 S. 481; Urteile 9C_100/2010 vom 23. M�rz 2010 E. 2.3.2.2; 9C_708/2009 vom 19. November 2009 E. 2.1.1).
4.2 Auf der nicht medizinischen beruflich-erwerblichen Stufe der Invalidit�tsbemessung charakterisieren sich als Rechtsfragen die gesetzlichen und rechtsprechungsgem�ssen Regeln �ber die Durchf�hrung des Einkommensvergleichs (BGE 130 V 343 E. 3.4 S. 348, 128 V 29 E. 1 S. 30, 104 V 135 E. 2a und b S. 136 f.). In dieser Sicht stellt sich die Feststellung der beiden hypothetischen Vergleichseinkommen als Tatfrage dar, soweit sie auf konkreter Beweisw�rdigung beruht, hingegen als Rechtsfrage, soweit sich der Entscheid nach der allgemeinen Lebenserfahrung richtet. Letzteres betrifft etwa die Fragen, ob Tabellenl�hne anwendbar sind und welches die massgebliche Tabelle ist (BGE 132 V 393 E. 3.3 S. 399; Urteil 8C_255/2007 vom 12. Juni 2008 E. 1.2, nicht publ. in: BGE 134 V 322) sowie die Wahl der zutreffenden Stufe (Anforderungsniveau 1 und 2, 3 oder 4; Urteile I 860/06 vom 7. November 2007 E. 3.2 und I 732/06 vom 2. Mai 2007 E. 4.2.2) und des zu ber�cksichtigenden Wirtschaftszweigs oder Totalwertes (Urteil 9C_678/2008 vom 29. Januar 2009 E. 3.2 mit Hinweis). Schliesslich ist die Frage, ob ein (behinderungsbedingt oder anderweitig begr�ndeter) Abzug vorzunehmen sei, eine Rechtsfrage, w�hrend jene nach der H�he des Abzuges eine typische Ermessensfrage darstellt, deren Beantwortung letztinstanzlicher Korrektur nur mehr dort zug�nglich ist, wo das kantonale Gericht das Ermessen rechtsfehlerhaft ausge�bt hat, also Ermessens�berschreitung, -missbrauch oder -unterschreitung vorliegt (vgl. BGE 132 V 393 E. 3.3 in fine S. 399; Urteil 9C_973/2008 vom 19. Januar 2009 E. 3).
4.3.1 Die Vorinstanz hat festgestellt, was der Beschwerdef�hrer als Gesunder verdienen w�rde, lasse sich anhand der drei zuletzt (vor resp. nach dem Unfall vom Januar 2001) ausge�bten T�tigkeiten nicht festlegen. Dass diese Feststellung offensichtlich unrichtig sein oder auf einer Rechtsverletzung beruhen soll, ist nicht ersichtlich und wird auch nicht substanziiert geltend gemacht (E. 1). Das kantonale Gericht hat folglich zu Recht f�r die Festsetzung des Valideneinkommens die Tabellenl�hne der Lohnstrukturerhebung des Bundesamtes f�r Statistik (LSE) herangezogen (vgl. BGE 135 V 58 E. 3.1 S. 59). Weil die verbindlich festgestellte Arbeitsf�higkeit (E. 2 und 3.3) keine gesundheitlich bedingte Anpassung in Bezug auf das Anforderungsniveau oder den Wirtschaftszweig erfordert, kann es nicht als Verletzung von Bundesrecht betrachtet werden, wenn die Vorinstanz f�r die Ermittlung des Invalideneinkommens den gleichen Tabellenlohn f�r massgeblich gehalten und einen Prozentvergleich vorgenommen hat (E. 4.1). Auf die weitere Kritik des Beschwerdef�hrers an der Invalidit�tsbemessung durch die IV-Stelle ist nicht einzugehen, da nicht deren Verf�gung, sondern der kantonale Entscheid Anfechtungsobjekt des bundesgerichtlichen Verfahrens bildet (vgl. Art. 86 Abs. 1 lit. d BGG).
4.3.2 Beim Abzug vom Tabellenlohn (BGE 129 V 472 E. 4.2.3 S. 481) hat die Vorinstanz die leidensbedingte Einschr�nkung (Zumutbarkeit der bisherigen, k�rperlich angepassten T�tigkeit), das Alter (Jahrgang 1970), die Nationalit�t (Schweiz) und den Besch�ftigungsgrad (70 %) ber�cksichtigt. Auch unter Einbezug der Tatsache, dass der Versicherte bei Verf�gungserlass seit rund sieben Jahren nicht erwerbst�tig war, kann hinsichtlich der H�he des Abzugs von 10 % nicht von rechtsfehlerhafter Ermessensaus�bung gesprochen werden. Nach dem Gesagten hat die Vorinstanz bei einem resultierenden Invalidit�tsgrad von 37 % die Rentenaufhebung zu Recht best�tigt (Art. 28 Abs. 2 IVG).
5.1 Im Zusammenhang mit dem im Mai 2008 erlittenen Pneumothorax macht der Beschwerdef�hrer - wie bereits im Verwaltungs- und im kantonalen Beschwerdeverfahren - eine gesundheitliche Verschlechterung geltend und beantragt eine ganze Invalidenrente. Diesbez�glich steht fest, dass vom 20. Mai bis 12. Juli 2008 in kurzen Abst�nden insgesamt vier, jeweils mit vollst�ndiger Arbeitsunf�higkeit verbundene Hospitalisierungen notwendig waren und vom 1. bis 5. September 2008 eine weitere station�re Behandlung erfolgte (Berichte des Spitals Y.________ vom 23. Mai, 2. und 12. Juni, 1. Juli und 5. September 2008; Bericht der Klinik Z.________ vom 5. August 2008). Wie es sich mit der Arbeitsf�higkeit im Anschluss an die station�ren Aufenthalte verhielt, l�sst sich aufgrund der Akten nicht feststellen; dem Bericht des Spitals Y.________ vom 1. Juli 2008 ist immerhin zu entnehmen, dass mit einer "Abheilungszeit von mehreren Wochen" zu rechnen sei.
5.2 Die Vorinstanz hat sich zu den Voraussetzungen f�r einen vor�bergehend h�heren Invalidit�tsgrad im Anschluss an den Krankheitsfall vom 19. Mai 2008 nicht ge�ussert. Darin liegt eine unvollst�ndige Sachverhaltsfeststellung (E. 1), weil Gegenstand der im vorinstanzlichen Verfahren angefochtenen Verf�gung integral der Rentenanspruch im gesamten von der Wiedererw�gungsverf�gung erfassten Anspruchszeitraum bildete (vgl. BGE 125 V 413 E. 1a S. 414); daran �ndert nichts, dass die Aufhebung der halben Rente mangels Meldepflichtverletzung ex nunc et pro futuro erfolgte (vgl. Art. 88bis Abs. 2 IVV). �ber die Frage, ob zuvor ein befristeter Anspruch auf eine h�here als die bisherige halbe Rente bestand, wird die Verwaltung nach entsprechender Abkl�rung zu befinden haben.
Die Gerichtskosten sind entsprechend dem Ausmass des Obsiegens und Unterliegens aufzuteilen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Der teilweise obsiegende Beschwerdef�hrer hat Anspruch auf eine entsprechend reduzierte Parteientsch�digung (Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG). Das Ergebnis ist ohne Einfluss auf die vorinstanzliche Kostenverlegung, weshalb sich eine diesbez�gliche R�ckweisung der Sache an die Vorinstanz er�brigt.
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen. Der Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Aargau vom 5. Oktober 2010 wird betreffend den Rentenanspruch vom 1. Mai 2008 bis zum Erlass der Verf�gung der IV-Stelle des Kantons Aargau vom 24. November 2009 aufgehoben. Im �brigen wird die Beschwerde abgewiesen.
Die Sache wird an die IV-Stelle des Kantons Aargau zur�ckgewiesen, damit sie im Sinne der Erw�gung 5.2 verfahre.
Die Beschwerdegegnerin hat den Beschwerdef�hrer f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 500.- zu entsch�digen.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons Aargau, der Ausgleichskasse EXFOUR, Basel, und dem Bundesamt f�r Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.
Luzern, 1. M�rz 2011

References: Art. 61
 Art. 106
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 43
 Art. 61
 Art. 99
 BGE 
 BGE 
 Art. 16
 BGE 
in fine
 BGE 
 BGE 
in fine
 BGE 
 Art. 86
 BGE 
 Art. 88