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Timestamp: 2019-03-18 13:39:28+00:00

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Die hiermit vorgelegten Eckpunkte für ein kulturpolitisches Gesamtkonzept konzentrieren sich auf den Bereich der durch die Senatsverwaltung für Wissenschaft Forschung und Kultur direkt geförderten Einrichtungen und kulturellen
Berlin als OstWestStadt und als internationale Kulturstadt in der Mitte Europas hat sich jenseits der Frage des Sitzes von Parlament und Regierung zu einem Ort kultureller Diskurse entwickelt die für das ganze Land und darüber hinaus
Die zentrale Herausforderung der Berliner Kulturpolitik besteht dagegen vor allem darin notwendige Konzeptionen und Strategien für eine kulturelle Profilbildung der gesamtstädtischen Kultureinrichtungen zu entwickeln und diese mit der
Die Kulturarbeit in den Bezirken ist verstärkt gefordert sich den umfassenden gesellschaftlichen Herausforderungen vor allem auch dem soziodemographischen Wandel mit seiner sozialen und räumlichen Polarisierung und Segregation zu
In Abstimmung mit den Bezirken hat die Senatsverwaltung für Wissenschaft Forschung und Kultur im Juni 2004 eine dreiköpfige Expertenkommission berufen die nach intensiver Einbindung der Bezirke im Juni 2005 ihren Abschlussbericht mit
Realistisch erscheint zunächst die Abstimmung einer neuen Arbeitsteilung zwischen dem Bund und
Mit der Vorlage des Berichts des 2 Untersuchungsauschusses und der Beschlussfassung dieses Entschließungsantrages bringt das Abgeordnetenhaus von Berlin seinen unmissverständlichen Willen zum Ausdruck dass es sich mit der
Vorlage zur Kenntisnahme Entwurf des Staatsvertrages über die Vergabe von Studienplätzen. Der Senat von Berlin WiFoKult H C 1 Fernruf 90228
Die Normwerte haben eine gleichmäßige und erschöpfende Auslastung der Hochschulen zu gewährleisten in diesem Rahmen sind die Hochschulen bei der Gestaltung von Lehre und Studium frei
Dies gilt auch bei der Erfüllung einer Dienstpflicht oder entsprechenden Dienstleistung oder einer sonstigen entsprechenden Tätigkeit durch den Personenkreis des Artikels 11 Abs
Satz 2 HRG den Bewerberinnen und Bewerbern im Auswahlverfahren eine Mindestzahl von sechs Ortswünschen mit dieser Regelung wird inzident anerkannt dass es im
Zu Artikel 6 Leitung der Zentralstelle. Die Direktorin oder der Direktor führt die Geschäfte der Zentralstelle vertritt sie gerichtlich und außergerichtlich und ist Vorgesetzte oder Vorgesetzter der
FDP An Haupt Beschlussempfehlung des Ausschusses für Jugend Familie Schule und Sport vom 30 März
PDS und Grüne bei Enthaltung CDU und FDP Dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 5 April
Begründung. In den vergangenen Jahren hat der Tierschutz einen größeren politischen Stellenwert erreicht
Mitteilung zur Kenntnisnahme Nördlicher Ausgang am SBahnhof Karow im Bezirk Pankow von Berlin Drs 154195 und
Einzelbegründungen. Zu Artikel I 1 Zu Nummern 1 und 2 Sowohl im Neunten Buch Sozialgesetzbuch als auch im BGG spiegelt sich wieder dass behindertenpolitisch ein Umdenken stattgefunden hat
Diese Regelungen entsprechen auch § 10 BBG und § 8 BbgBGG Mit § 16 wird daher die Signalwirkung der Gesetzeslage des Bundes
Gestaltung von Bescheiden und Vordrucken 1 Träger öffentlicher Gewalt im Sinne des § 7 Abs
Organisation und Kosten 1 Die Dokumente können den Berechtigten durch die Behörde selbst durch eine andere Behörde oder durch eine Beauftragung Dritter in einer für sie wahrnehmbaren Form zugänglich gemacht
Fahrgeldeinnahmen im Sinne dieses Kapitels sind alle Erträge aus dem Fahrkartenverkauf zum genehmigten Beförderungsentgelt sie umfassen auch Erträge aus der Beförderung von Handgepäck Krankenfahrstühlen sonstigen
Allgemeine Vorschriften § 1 Gleichberechtigungsgebot 1 Ziel dieses Gesetzes ist die Umsetzung des Benachteiligungsverbotes von Menschen mit Behinderung und die Herstellung gleichwertiger Lebensbedingungen von Menschen mit und ohne
Der oder die Landesbeauftragte für Behinderte arbeitet mit dem Landesbeirat für Behinderte zusammen
Die Bezirksbehindertenbeauftragten nehmen in engem Zusammenwirken mit den örtlichen Organisationen der Behindertenselbsthilfe insbesondere folgende Aufgaben wahr 1 Sie geben Anregungen und unterbreiten Vorschläge zu Entwürfen
Gebärden oder über andere geeignete Kommunikationshilfen zu kommunizieren soweit dies zur Wahrnehmung eigener Rechte im Verwaltungsverfahren erforderlich ist
Mitteilung zur Kenntnisnahme Hartz IV Rahmenvereinbarung zur Weiterentwicklung der Arbeitsgemeinschaften in Berlin unverzüglich
Die BA wird künftig Personalkapazitäten nicht mehr wie bislang im Rahmen der Dienstleistungsüberlassung sondern auf dem Wege der Personalgestellung den ArGen zur Verfügung stellen
An das Abgeordnetenhaus von Berlin über Senatskanzlei G Sen Mitteilung zur Kenntnisnahme über Erfassung von Bestands und Planungsdaten der ITInfrastruktur hier Tz2 Überprüfung von
Berichtsform a. Die Kosten und Leistungseffizienz der einzelnen Verträge bzw
Schlussbericht. Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der KulturbuchVerlag GmbH zu
Das Modell bietet nur geringe Aussichten auf Einsparungen da lediglich Teile der Verwaltungen zusammengelegt werden aber die sonstigen Strukturen erhalten bleiben
Veranlassung und Erforderlichkeit der Planung. Das Plangebiet liegt innerhalb des durch Rechtsverordnung mit Wirkung vom 04071993 festgelegten städtebaulichen Entwicklungsbereiches Hauptstadt Berlin Parlaments und
Wegen der geologischen Rahmenbedingungen ist die Verschmutzungsempfindlichkeit des Grundwassers hoch
Im Teilplan Landschaftsbild lauten die Entwicklungsziele und maßnahmen für das Plangebiet ua Nutzung von Freiraumpotenzialen zur Durchgrünung des Stadtbilds Betonung von Stadtraumkanten und Wiederherstellung von Block und
Aus städtebaulichen funktionalen und bauhistorischen Gründen erfolgt die Festsetzung von Arkaden auf dem Grundstück der Thüringischen Landesvertretung
Ausgleichende Umstände für die hohe Baudichte sind die gute verkehrliche Anbindung des Gebietes sowie die Nähe zu den Erholungsflächen des Tiergartens
Einnahmen und Ausgaben. Es sind haushaltsmäßige Auswirkungen aufgrund folgender Maßnahmen zu erwarten VorbereitungPlanung Bebauungsplanverfahren 50000 Vermessungsgrundlage 10000 Begrünungsmaßnahmen Neu und Umgestaltung
Des Weiteren wird die Wiederherstellung der historischen Platzkante mit dem historischen Anschluss an das Nachbargebäude gefordert
In der Ausstellung wurden zwei Planungsvarianten dargestellt mit unterschiedlichen Lösungen zur Neuordnung der Flächen im Blockinnenbereich zur Verbesserung der Freiraumsituation der Schule Variante A sicherte im wesentlichen den
Stattdessen wird vorgeschlagen nur die Zweckbestimmung Schule festzusetzen um der Schulnutzung eine klare Vorrangposition einzuräumen
Die Festsetzung der überbaubaren Fläche an der Nordseite des ehem
Gemäß derzeitigem Sachstand soll die Übertragung des ehemaligen Grundstückes der Musikhochschule im September 2005
Die Belange des Radverkehrs sind im Rahmen der Straßenverkehrsplanung berücksichtigt
Vorlage zur Beschlussfassung Entwurf des Bebauungsplans II201b für das Gelände zwischen Lehrter Straße Seydlitzstraße Lehrter Straße nördliche und östliche Grenze des Flurstücks 200 Gemarkung Tiergarten Flur
Planungsgegenstand 1 Veranlassung und Erforderlichkeit. Die Entscheidung des Bundestages für die Verlagerung der Hauptstadt und des Regierungssitzes nach Berlin im Juni 1991 löste die Planungen für die Parlaments und
Im Hinblick auf die umweltschützenden Belange gemäß § 1a BauGB hat die Abwägung zu dem Ergebnis geführt dass die Eingriffe die im Sinne des Naturschutzes in den Geltungsbereichen der Bebauungspläne II201a II201c und II201d zu
Das bezirkliche Umweltamt hat jedoch darauf hingewiesen dass durch unkontrollierte Ablagerungen umweltgefährdende Hausmüll oder Gewerbeabfälle vorgefunden werden
Hingegen wurden folgende Änderungen gegenüber der Planfeststellung hinsichtlich der Erschließungskonzeption des Bahnhofes aufgrund landesplanerischer städtebaulicher und straßenverkehrlicher Zielvorgaben nicht als Folgemaßnahmen
Im Zentrenkonzept ist das Planungsgebiet um den Hauptbahnhof nicht als Zentrum dargestellt
In Abstimmung mit dem Senat von Berlin vertreten durch die damaligen Senatsverwaltungen für Bau und Wohnungswesen Stadtentwicklung und Umweltschutz sowie Verkehr und Betriebe sowie durch das Bezirksamt Tiergarten hat die Deutsche Bahn
Gleichzeitig dient die Invalidenstraße teilweise noch nicht im endgültigen Ausbaustadium und Lage der Ableitung von OstWestVerkehren zwischen Prenzlauer BergMitte und
Der Grenzwert für den NO2Jahresmittelwert wird außerdem entlang der Nordostecke und der Südseite des Gebäudes MK2 sowie an der Nordwestecke des Gebäudes D nicht eingehalten
Grundzüge der Abwägung und Intention der Planung Berlin befindet sich seit der Wende in einer Situation des Umbruchs womit eine Veränderung der Stadtstruktur einhergeht
und 6 BauNVO textliche Festsetzung Nr 3 Die Ansiedlung einer Tankstelle auf der als Kerngebiet vorgesehenen Fläche würde den
Das bestehende Parkhaus im Eckbereich Lehrter StraßeInvalidenstraße soll entsprechend der Intention des Bebauungsplanes durch ein Gebäude ersetzt werden können das eine deutliche städtebauliche Ausprägung an der
Nachteilige Auswirkungen auf die Umwelt sind ebenfalls nicht zu erwarten
Die Straßenbahn wurde konzeptionell in die Mittellage gelegt und außerhalb der Haltestelle mit Baumreihen umgeben
Ferner soll abweichend vom ursprünglichen Konzept zukünftig der Teil der Kleingartenanlage der unmittelbar südlich an den Friedhof angrenzt als öffentliche Parkanlage festgesetzt werden
Günstiger verhält es sich mit der nordwestlich zwischen der B 96 und der Lehrter Straße gelegenen öffentlichen Parkanlage Zellengefängnis. Der schalltechnische Orientierungswert wird hier in weiten Teilen eingehalten und im
Die Emissionen von Luftschadstoffen müssen entsprechend dem Stand der Technik minimiert werden

References: § 10
 § 8
 § 16
 § 7
 § 1
 § 1