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Timestamp: 2016-10-21 09:14:13+00:00

Document:
1C_234/2012 (29.08.2012)
1. Stockwerkeigent�mergemeinschaft X.________, bestehend aus:
2. Stockwerkeigent�mergemeinschaft Y.________, bestehend aus:
Beschwerde gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Graub�nden, 5. Kammer, vom 17. November 2011.
A.a In der Abstimmung vom 27. September 2009 bewilligte das Stimmvolk der Gemeinde Arosa einen Gesamtkredit von 14 Millionen Franken f�r die Erstellung eines neuen Pflegeheims auf dem Areal "Ochsenb�hl", Parzelle Nr. 128. Die Bauparzelle geh�rt der Gemeinde Arosa und befindet sich in der Zone f�r �ffentliche Bauten und Anlagen.
A.b Am 26. Januar 2011 reichte die Gemeinde Arosa ein Gesuch um Abbruch des bestehenden Stalles sowie um Neuerstellung des Pflegeheimes auf der Parzelle Nr. 128 ein. Vorgesehen war ein Geb�ude mit einer Grundfl�che von 1'094 m� als Pflegeheim mit 40 Betten sowie mit zwei Autoabstellpl�tzen in Garagen und zwei im Freien sowie 23 weiteren im nahe gelegenen Parkhaus "Ochsenb�hl". Am 11. Februar 2011 nahm die Beratungsstelle f�r hindernisfreies Bauen der Pro Infirmis Stellung zum Projekt, beurteilte die gesetzlichen Anforderungen f�r hindernisfreies Bauen als erf�llt und regte lediglich einige Verbesserung beim Parkierungskonzept an. Nach Durchf�hrung eines Augenscheins bewilligte die Baukommission Arosa am 21./30. M�rz 2011 das Baugesuch unter gleichzeitiger Abweisung der eingegangenen Einsprachen und unter Anpassung der Baueingabe an die Anregungen der Beratungsstelle f�r das Parkierungskonzept, indem deren Stellungnahme vom 11. Februar 2011 zum integrierenden Bestandteil der Baubewilligung erkl�rt wurde. Das f�hrte im Wesentlichen zur Auflage, vier zus�tzliche Parkpl�tze, wovon zwei mit behindertengerechter Ausgestaltung, als Kurzzeit-Parkpl�tze bei der Zufahrt f�r Bring- und Abholdienste zu erstellen unter gleichzeitiger Reduktion der Anzahl der dem Pflegeheim zugeteilten Parkpl�tze im Parkhaus auf 19.
Verschiedene Eigent�mer von Stockwerkeinheiten in den benachbarten Liegenschaften "X.________" sowie "Y.________" erhoben dagegen Einsprache beim Gemeinderat Arosa. Dieser wies die Einsprachen mit Entscheid vom 18./24. Mai 2011 nach Durchf�hrung eines Augenscheines ab.
Mit Urteil vom 17. November 2011 wies das Verwaltungsgericht, 5. Kammer, des Kantons Graub�nden, ebenfalls nach Durchf�hrung eines Augenscheines, eine dagegen eingereichte Beschwerde ab.
D.a Die Stockwerkeigent�mergemeinschaft "X.________", bestehend aus A.________ und B.________, C.________ und D.________, E.________, F.________ und G.________, H.________ und I.________ sowie J.________, und die Stockwerkeigent�mergemeinschaft "Y.________", bestehend aus K.________ und L.________, M.________ und N.________, O.________ und P.________ sowie Q.________ und R.________, f�hren beim Bundesgericht Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts. Sie beantragen im Wesentlichen, dieses Urteil sowie den damit best�tigten Bau- und Einspracheentscheid aufzuheben; eventuell sei die Streitsache zur Neubeurteilung an das Verwaltungsgericht zur�ckzuweisen. Zur Begr�ndung wird haupts�chlich die unrichtige Feststellung des Sachverhalts sowie die Verletzung von Art. 21 RPG, ein Verstoss gegen das Legalit�tsprinzip nach Art. 5 Abs. 1 BV und die willk�rliche Anwendung von kantonalem Gesetzesrecht sowie "im Sinne einer Verfassungsbeschwerde gem�ss Art. 113 BGG" die Verletzung des Willk�rverbots nach Art. 9 BV geltend gemacht.
D.b Die Gemeinde Arosa und das Verwaltungsgericht des Kantons Graub�nden schliessen auf Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten sei.
D.c Die beschwerdef�hrenden Stockwerkeigent�mergemeinschaften liessen sich am 11. Juli 2012 nochmals zur Sache vernehmen.
Mit Verf�gung vom 5. Juni 2012 erteilte der Pr�sident der I. �ffentlich-rechtlichen Abteilung des Bundesgerichts der Beschwerde die aufschiebende Wirkung.
1.1 Gest�tzt auf Art. 82 lit. a BGG beurteilt das Bundesgericht Beschwerden gegen Entscheide in Angelegenheiten des �ffentlichen Rechts. Dieses Rechtsmittel steht auch auf dem Gebiet des Raumplanungs- und Baurechts zur Verf�gung. Das Bundesgerichtsgesetz enth�lt dazu keinen Ausschlussgrund (BGE 133 II 249 E. 1.2 S. 251).
1.2 Anfechtbar ist allerdings nur das Urteil des Verwaltungsgerichts (sog. Devolutiveffekt); dem Antrag der Beschwerdef�hrer auf Aufhebung des Bau- und Einspracheentscheids der Gemeinde Arosa kann daher von vornherein nicht stattgegeben werden. Immerhin gelten die Entscheide der unteren Instanzen als inhaltlich mitangefochten (vgl. BGE 134 II 142 E. 1.4 S. 144; 129 II 438 E. 1 S. 441).
1.3 Nach Art. 113 BGG beurteilt das Bundesgericht Verfassungsbeschwerden gegen Entscheide letzter kantonaler Instanzen nur, soweit keine Beschwerde nach Art. 72-89 BGG zul�ssig ist. Soweit die Beschwerdef�hrer ihre Beschwerde im Hinblick auf die erhobene Willk�rr�ge als solche "im Sinne einer Verfassungsbeschwerde gem�ss Art. 113 BGG" bezeichnen, ist dies nicht weiter massgeblich, erweist sich die Willk�rr�ge doch schon im Rahmen der Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten als zul�ssig, was die subsidi�re Verfassungsbeschwerde ausschliesst.
2.1 Die Beschwerdelegitimation richtet sich nach Art. 89 Abs. 1 BGG. Die beschwerdef�hrenden Stockwerkeigent�mergemeinschaften sind Adressatinnen des angefochtenen Entscheids. Die die Stockwerkeinheiten enthaltenden Geb�ude grenzen an das Gel�nde des umstrittenen geplanten Bauprojekts. Die Stockwerkeigent�mer sind als Nachbarn durch den angefochtenen Entscheid damit besonders ber�hrt und haben ein schutzw�rdiges Interesse an dessen Aufhebung oder �nderung. Die Beschwerdef�hrer sind daher grunds�tzlich zur Beschwerde legitimiert.
2.2 Eine Stockwerkeinheit wurde inzwischen verkauft, und die neuen Eigent�mer sind als Rechtsnachfolger an die Stelle ihres Vorg�ngers getreten; als solche sind sie ebenfalls beschwerdeberechtigt, auch wenn sie nicht selbst am vorinstanzlichen Verfahren beteiligt waren, da ihnen diese M�glichkeit gar nicht offen gestanden war und ihr Rechtsvorg�nger am Verfahren teilgenommen hatte (vgl. Art. 89 Abs. 1 lit. a BGG).
2.3 Die Gemeinde bestreitet allerdings, dass die Beschwerdef�hrer legitimiert sind, insoweit Beschwerde zu erheben, als sie das Parkplatzkonzept und die hindernisfreie Zug�nglichkeit des Bauprojekts in Frage stellen.
2.3.1 Als Nachbarn sind die Beschwerdef�hrer indessen berechtigt, gegen den angefochtenen Entscheid �ber die strittige Baubewilligung wegen angeblicher Missachten des einschl�gigen Baurechts Beschwerde zu f�hren. Sie k�nnen dabei auch das vorgesehene Parkierungskonzept und die behindertengerechte Ausgestaltung des Bauprojekts als bundesrechtswidrig anfechten.
2.3.2 Nicht einzugehen ist im �brigen auf das Vorbringen der Gemeinde, die Beschwerdef�hrer seien aus gleichem Grunde schon vor dem Verwaltungsgericht nicht berechtigt gewesen, dieselben R�gen vorzutragen, nachdem die Gemeinde den vorinstanzlichen Entscheid nicht angefochten hat.
3.1 Nach Art. 99 Abs. 1 BGG d�rfen neue Tatsachen und Beweismittel nur so weit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt. Soweit sich die Verfahrensbeteiligten auf neue Erkenntnisse wie insbesondere Erkundigungen bei anderen Gemeinden beziehen, die erst eingeholt bzw. zu den Akten gegeben wurden, nachdem der angefochtene Entscheid ergangen war, kann darauf nicht eingegangen werden, da nicht erst das vorinstanzliche Urteil dazu Anlass gegeben hat.
3.2 Gem�ss Art. 105 Abs. 1 BGG legt das Bundesgericht seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat. Deren Sachverhaltsfeststellung kann nur auf R�ge hin oder von Amtes wegen berichtigt oder erg�nzt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer gravierenden Rechtsverletzung (im Sinne von Art. 95 BGG) beruht (Art. 97 Abs. 1 und Art. 105 Abs. 2 BGG).
3.2.1 Die Beschwerdef�hrer machen insbesondere geltend, das Verwaltungsgericht habe es ohne weitere Begr�ndung als notorisch bezeichnet, dass ein Pflegeheim keinen erheblichen Publikumsverkehr mit sich bringe, und insoweit den massgeblichen Sachverhalt offensichtlich unrichtig festgestellt.
3.2.2 Die von den Beschwerdef�hrern angerufene Feststellung des Verwaltungsgerichts steht jedoch nicht isoliert im angefochtenen Entscheid. So wird im unmittelbaren Zusammenhang mit der Aussage der Notoriet�t ein Vergleich mit anderen �ffentlichen Bauten wie einem Hallenbad oder Eisstadion gezogen. Weiter vorne in der gleichen Urteilserw�gung wird �berdies ausgef�hrt, die Gemeinde habe gest�tzt auf die Erfahrungen mit dem Betrieb des heutigen Pflegeheims und anderen Pflegeheimen nachvollziehbar dargelegt, dass der mit dem Betrieb eines solchen verbundene Parkplatzbedarf in der Praxis wesentlich kleiner sei, als dies bei einer vergleichbaren Nutzfl�che f�r Wohnbauten zutreffe. Es handelt sich bei der vorinstanzlichen Feststellung des geringeren Parkplatzbedarfs f�r das geplante Pflegeheim demnach nicht um eine solche, die auf reiner Notoriet�t beruhte, sondern auch auf Erfahrungen in anderen F�llen zur�ckging, wobei diese Erfahrungen Prozessthema bildeten. Die angefochtene Feststellung des Verwaltungsgerichts ist mithin nicht unhaltbar bzw. offensichtlich unrichtig.
3.2.3 Auch die �brigen tats�chlichen Feststellungen des Verwaltungsgerichts sind mit Blick auf Art. 97 Abs. 1 und Art. 105 BGG nicht zu beanstanden und f�r das Bundesgericht verbindlich.
4.1 Die Beschwerdef�hrer r�gen, der angefochtene Entscheid verstosse gegen Art. 21 Abs. 1 RPG, wonach die Nutzungspl�ne f�r jedermann verbindlich sind, sowie gegen das Legalit�tsprinzip nach Art. 5 Abs. 1 BV. Erg�nzend berufen sich die Beschwerdef�hrer auf das kantonale und kommunale Recht.
4.2 Das Bundesgericht pr�ft die Einhaltung des Bundesrechts frei, diejenige des kantonalen und kommunalen Rechts, von hier nicht interessierenden Ausnahmen abgesehen, hingegen nur auf Willk�r hin (vgl. Art. 95 BGG). Daran �ndert auch das Legalit�tsprinzip gem�ss Art. 5 Abs. 1 BV nichts (vgl. BGE 129 I 161 E. 2.1 S. 162 f.). Der angefochtene Entscheid verkennt die grunds�tzliche Verbindlichkeit des Zonenplans der Gemeinde Arosa im Sinne von Art. 21 Abs. 1 RPG nicht. Es fragt sich daher einzig, ob die von der Vorinstanz vorgenommene Auslegung und Anwendung des kantonalen und kommunalen Rechts vor dem Willk�rverbot standh�lt.
4.3 Nach der st�ndigen Praxis des Bundesgerichts liegt Willk�r in der Rechtsanwendung vor, wenn der angefochtene Entscheid offensichtlich unhaltbar ist, mit der tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderl�uft. Das Bundesgericht hebt einen Entscheid jedoch nur auf, wenn nicht bloss die Begr�ndung, sondern auch das Ergebnis unhaltbar ist. Dass eine andere L�sung ebenfalls als vertretbar oder gar zutreffender erscheint, gen�gt nicht (BGE 137 I 1 E. 2.4 S. 5; 133 I 149 E. 3.1 S. 153; 131 I 467 E. 3.1 S. 473 f.).
4.4 Nach Art. 28 Abs. 1 erster Satz des Raumplanungsgesetzes f�r den Kanton Graub�nden (KRG) vom 6. Dezember 2004 sowie gem�ss Art. 42 Abs. 1 des Baugesetzes der Gemeinde Arosa vom 24. November 2002 (nachfolgend: BG) sind Zonen f�r �ffentliche Bauten und Anlagen f�r �ffentliche oder �ffentlichen Interessen dienende Bauten und Anlagen bestimmt (vgl. dazu das Urteil des Bundesgerichts 1C_310/2011 vom 10. November 2011). Dass das hier fragliche Pflegeheim der Gemeinde in die Zone f�r �ffentliche Bauten und Anlagen geh�rt, ist nicht umstritten.
4.5 Gem�ss Art. 42 Abs. 2 BG gelten gegen�ber angrenzenden Zonen deren Grenz- und Geb�udeabst�nde sinngem�ss, mindestens aber solche von 2.50 m bzw. 5 m. Die �brigen Zonenvorschriften der angrenzenden Zonen sind bei der Erstellung von Bauten und Anlagen angemessen zu ber�cksichtigen. Art. 44 BG f�hrt die massgeblichen Kennzahlen der verschiedenen Zonen schematisch auf, und die Art. 45 ff. BG enthalten die zugeh�rigen Begriffsbestimmungen und konkretisierenden Ausf�hrungen.
4.5.1 Bei der Zone f�r �ffentliche Bauten und Anlagen sieht das kommunale Baugesetz keine fest definierten Kennzahlen f�r die maximale Ausn�tzungsziffer, Geb�udeh�he und -l�nge sowie Grenzabst�nde vor. F�r die letzten gilt die Bestimmung von Art. 42 Abs. 2 erster Satz BG, deren Einhaltung hier nicht strittig ist. F�r die �brigen Kennziffern sind gem�ss Art. 42 Abs. 2 zweiter Satz BG die Vorschriften der angrenzenden Zonen angemessen zu ber�cksichtigen. Der Gemeinde steht insoweit ein gewisser Spielraum zu, der pflichtgem�ss und willk�rfrei auszu�ben ist. Dabei ist es nicht willk�rlich, von einer rein rechnerischen Ermittlung der Durchschnittswerte der Kennziffern aller angrenzenden Zonen, wie dies die Beschwerdef�hrer verlangen, abzusehen, sondern wie das Verwaltungsgericht auf die konkreten topografischen und baulichen Verh�ltnisse abzustellen.
4.5.2 Die hier fragliche Bauparzelle verf�gt �ber eine Fl�che von 10'024 m�. Sie grenzt im S�den und im Osten fast ausschliesslich und im Norden auf 105 m an die Dorfzone, in der gem�ss dem Zonenschema in Art. 44 BG Geb�udel�ngen von h�chstens 50.00 m und Geb�udeh�hen von 12.70 m bei Satteld�chern und von 13.90 m bei Flachd�chern zul�ssig sind. Im Westen, teilweise auch im Norden auf einer L�nge von 13 m und geringf�gig im Osten grenzt die Parzelle an die Wohnzone W2 mit einer maximal zul�ssigen Geb�udel�nge von 20 m und -h�he von 10 m. Als Geb�udel�nge gilt nach Art. 49 BG die gr�ssere Seite des kleinsten das Geb�ude begrenzenden Rechtecks. Mit der gr�sstm�glichen rechnerischen Variante, die zur Ermittlung des kleinsten Rechtecks nicht auf dessen L�nge, sondern auf dessen Fl�che abstellt, ergibt sich beim vorgesehenen Pflegeheim eine maximale Geb�udel�nge von 60,98 m. Die Beschwerdef�hrer behaupten zwar, diese betrage mehr als 64 m, doch verm�gen sie nicht darzutun, dass die entsprechende Feststellung des Verwaltungsgerichts offensichtlich unrichtig w�re (vgl. E. 3.2).
4.5.3 Die vorgesehene Geb�udel�nge von rund 60 m erweist sich gegen�ber der in der Dorfzone zul�ssigen L�nge von 50 m als angemessen und jedenfalls nicht unsachlich. Hinsichtlich der Wohnzone W2 mit der maximal zul�ssigen L�nge von 20 m ber�cksichtigten die Vorinstanzen, dass das geplante Geb�ude im Osten durch den Mittelbach und im S�den durch die Alteinstrasse von der Dorfzone getrennt ist und eine angepasste abgewinkelte Form einnimmt. Das von Norden nach S�den abfallende kupierte Gel�nde tr�gt zus�tzlich dazu bei, die Geb�udeumrisse perspektivisch zu relativieren. Das Projekt nimmt insoweit auf die angrenzende Dorf- und Wohnzone R�cksicht und ist mithin hinsichtlich der Geb�udegr�sse nicht unhaltbar.
4.5.4 Analoges gilt f�r die Geb�udeh�he. Der geplante Neubau h�lt die in der Dorfzone zul�ssige Geb�udeh�he von 13.90 m mit Ausnahme der Geb�udeecke im s�d�stlichen Bereich (gegen die Alteinstrasse bzw. den Mittelbach) ein, wo eine H�he von 16.02 m erreicht wird. Dabei handelt es sich um eine nicht �berm�ssige �berschreitung des in der Dorfzone geltenden H�chstwertes im tiefstgelegenen Bereich der Bauparzelle, die durch Aufsch�ttung h�tte vermieden werden k�nnen. Darauf wurde jedoch aus nachvollziehbaren Gr�nden verzichtet. Insgesamt beurteilte das Verwaltungsgericht die Geb�udeh�he unter Ber�cksichtigung der topografischen Verh�ltnisse und der umliegenden �berbauungen und damit nicht aus unsachlichen Gr�nden als nicht unangemessen.
4.5.5 Die Ausn�tzungsziffer schliesslich berechnet sich nach Art. 45 BG. Gest�tzt darauf ermittelte das Verwaltungsgericht eine anrechenbare Landfl�che von 3'294 m� und eine massgebliche Bruttogeschossfl�che von 2'804 m�. Diese Berechnung beruht erneut auf f�r das Bundesgericht verbindlichen Feststellungen (vgl. E. 3.2) und ist auch im Resultat nicht zu beanstanden. Daraus ergibt sich f�r das geplante Pflegeheim eine Ausn�tzungsziffer von 0.85, die unter dem f�r die Dorfzone geltenden Wert von 0.9 liegt und auch die in der Wohnzone W2 g�ltige Ziffer von 0.6 nicht �berm�ssig �berschreitet. Es ist daher nicht unhaltbar, die Ausn�tzungsziffer f�r das Bauprojekt als zul�ssig zu beurteilen.
4.6 Nach Art. 26 BG sind bei Neubauten, Erweiterungen und bei Zweck�nderungen auf der Bauparzelle oder in n�chster N�he auf privatem Boden w�hrend des ganzen Jahres zug�ngliche Abstellpl�tze f�r Motorfahrzeuge zu erstellen und dauernd f�r die Parkierung offen zu halten (Abs. 1). F�r je 80 m� anrechenbare Bruttogeschossfl�che, mindestens aber pro Wohnung oder pro Laden, ist ein Autoabstellplatz zu schaffen. Restfl�chen �ber 40 m� sind aufzurunden. Die Baubeh�rde kann f�r Gesch�ftslokale, Gastgewerbebetriebe und andere Objekte mit erheblichem Publikumsverkehr abweichende Vorschriften erlassen. Mindestens zwei Drittel der Pflichtparkpl�tze sind in Garagen zu erstellen (Abs. 2). Die Baubeh�rde kann die Eigent�mer zum Erwerb von Autoabstellfl�chen auf fremdem Land oder in einer Gemeinschaftsanlage verpflichten, wenn dies im �ffentlichen Interesse liegt. Voraussetzung ist jedoch, dass die Pl�tze in vertretbarer Distanz liegen und ihre dauernde Verf�gbarkeit rechtsgesch�ftlich und grundbuchlich sichergestellt ist (Abs. 5).
4.6.1 Mit der vom Verwaltungsgericht gesch�tzten Baubewilligung wurde die Gemeinde Arosa verpflichtet, f�r das geplante Pflegeheim insgesamt 27 Parkpl�tze zu erstellen und dauernd offen zu halten, wovon 19 im Parkhaus Ochsenb�hl, zwei in einer Einstellgarage im Untergeschoss, sechs im Eingangsbereich mit Zugang von der Alteinstrasse her, davon wiederum zwei in behindertengerechter Ausgestaltung. Die Beschwerdef�hrer gehen davon aus, bei korrekter Anwendung von Art. 26 BG seien mindestens 35 Pflichtparkpl�tze bereit zu stellen, und r�gen �berdies, die Ansiedlung von 19 Pl�tzen im Parkhaus Ochsenb�hl sei nicht zul�ssig.
4.6.2 Es ist unter den Verfahrensbeteiligten nicht strittig, dass die Anzahl geforderter Parkpl�tze von 27 die gesetzlich grunds�tzlich erforderliche um rund acht unterschreitet. Es trifft auch zu, wie die Beschwerdef�hrer geltend machen, dass der Wortlaut von Art. 26 Abs. 2 BG eine Abweichung nach unten, im Unterschied zu einer solchen nach oben f�r besonders verkehrsintensive Bauten, nicht ausdr�cklich vorsieht. Das f�hrt aber nicht zwingend zur Unzul�ssigkeit des verf�gten Parkierungsregimes. Die Anforderungen an die gesetzliche Grundlage sind bei der Erleichterung einer gesetzlichen Pflicht grunds�tzlich weniger hoch als bei der Begr�ndung bzw. Erschwerung einer solchen. Die fragliche Regelung ist sodann zugeschnitten auf Bauten mit einem �blichen Verkehrsaufkommen. Das Verwaltungsgericht stellte demgegen�ber verbindlich (vgl. E. 3.2) fest, dass der mit dem Betrieb eines Pflegeheims verbundene Parkplatzbedarf wesentlich kleiner ist, als dies bei einer vergleichbaren Nutzfl�che f�r Wohnbauten zutrifft. Die Berechnungen der Gemeinde beruhen �berdies auf sachlichen Grundlagen. Sie gehen davon aus, dass bei den 40 Heimbewohnern angesichts ihrer Pflegeabh�ngigkeit kein direkter Bedarf an Parkpl�tzen besteht und von einem solchen f�r die Besch�ftigten von acht Parkpl�tzen (40% von rund 20 Angestellten) sowie von f�nf Besucherparkpl�tzen und einem Platz f�r die spitalexterne Betreuung auszugehen ist. Das Verwaltungsgericht verweist erg�nzend darauf, f�r einen allenfalls ausserordentlichen h�heren Spitzenbedarf st�nden weitere der Allgemeinheit zug�ngliche, d.h. nicht speziell gekennzeichnete, Parkpl�tze im nahen Parkhaus, das insgesamt rund 460 Parkpl�tze anbietet, zur Verf�gung. Dieses ist nur selten ausgelastet, und die zus�tzliche Benutzung des Parkhauses st�nde insbesondere f�r eventuell h�heren Besucherverkehr an Wochenenden oder Feiertagen offen, wie ihn die Beschwerdef�hrer in erster Linie bef�rchten.
4.6.3 Hinsichtlich der 19 im Parkhaus Ochsenb�hl vorgesehenen Parkpl�tze kann es keine Rolle spielen, dass es sich dabei nicht um Parkpl�tze auf privatem Boden handelt, wie es der auch diesbez�glich auf private Bauprojekte zugeschnittene Wortlaut von Art. 26 Abs. 1 BG an sich vorschreibt. Es erscheint nicht willk�rlich, sondern entspricht vielmehr gerade dem Gesetzeszweck, von einer Gesetzesauslegung auszugehen, wonach f�r ein �ffentliches Bauvorhaben ein �ffentliches Grundst�ck beansprucht wird. Im �brigen erlaubt Art. 26 Abs. 5 BG ebenfalls die Ausgliederung der Parkpl�tze, wenn dies im �ffentlichen Interesse liegt. Angesichts des nicht ausgelasteten bestehenden Parkhauses sowie mit Blick auf die sinnvolle Vermeidung eines �berdimensionierten Parkangebots mit entsprechenden Auswirkungen auf den Quartierverkehr erweist sich die Ausgliederung von 19 Parkpl�tzen als nicht unhaltbar und m�sste wenigstens teilweise sogar dem Interesse der Beschwerdef�hrer selbst entsprechen. Die Baubewilligung wurde �berdies mit der Auflage verbunden, s�mtliche Pflichtparkpl�tze grundbuchlich zu sichern, womit auch die entsprechende Anforderung von Art. 26 Abs. 5 BG erf�llt wird. Gem�ss derselben Bestimmung m�ssen ausgegliederte Parkpl�tze sodann "in vertretbarer Distanz" bzw. nach Art. 26 Abs. 1 BG "in n�chster N�he" liegen. Das fragliche Parkhaus befindet sich in einer Gehwegdistanz von 200 m zum nordseitigen Eingang des geplanten Pflegeheims. Der neu anzulegende Gehweg wird serpentinenartig mit einem maximalen Gef�lle von 6% ausgestaltet und ist damit den Insassen, soweit diese davon betroffen sind, Besch�ftigen und Besuchern des Pflegeheimes durchaus zuzumuten. Allerdings wird die Gemeinde, insbesondere durch die Erbringung des entsprechenden Winterdienstes, zu gew�hrleisten haben, dass der Zugang ganzj�hrig uneingeschr�nkt benutzbar ist.
4.6.4 Die Beschwerdef�hrer machen nicht ausdr�cklich geltend, einen Zusatzverkehr sowie wildes Parkieren in ihrem Quartier zu bef�rchten, doch d�rfte es auch in diesem Zusammenhang stehen, dass sie das geplante Parkierungskonzept anfechten. Die Gemeinde wird so oder so das N�tige vorzukehren haben, um die Einhaltung des vorgesehenen Parkierungsregimes sicher zu stellen und allf�llige negative Auswirkungen auch auf das Quartier der Beschwerdef�hrer wirkungsvoll zu beschr�nken.
4.6.5 Insgesamt erweist sich das mit der angefochtenen Baubewilligung bewilligte bzw. verf�gte Parkierungskonzept gemessen an den einschl�gigen Bestimmungen und den konkreten Verh�ltnissen demnach nicht als unsachlich und damit willk�rlich.
4.7 Schliesslich r�gen die Beschwerdef�hrer die willk�rliche Anwendung von Art. 80 KRG, weil der angefochtene Entscheid bzw. das dadurch gesch�tzte Bauprojekt diese kantonale Bestimmung �ber das behindertengerechte Bauen in krasser Weise missachte. Ob diese R�ge korrekt vorgetragen wurde und insbesondere die Anforderungen an die Begr�ndungspflicht gem�ss Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG erf�llt (vgl. dazu BGE 133 II 249 E. 1.4.1 und 1.4.2 S. 254), ist fraglich, da die Beschwerdeschrift dazu eher allgemein gehalten ist und kaum konkrete Ausf�hrungen enth�lt, was aber offen bleiben kann. Ansatzweise geht aus der Beschwerdeschrift hervor, dass die Erschliessung des Pflegeheimes nach Auffassung der Beschwerdef�hrer insbesondere f�r behinderte Insassen und deren Besucher �ber den serpentinenartigen Weg vom bzw. zum Parkhaus Ochsenb�hl unzumutbar sei. F�r Behinderte erfolgt der Zugang zum Pflegeheim indessen vorrangig �ber die Alteinstrasse, wo ein Eingang mit invalidengerechtem ebenerdigen Zugang, die beiden behindertengerechten Parkpl�tze sowie die weiteren Parkpl�tze f�r Bring- und Abholdienste vorgesehen sind. Diese L�sung entspricht den Empfehlungen der zu diesem Zweck von der Baubeh�rde freiwillig (vgl. die Kann-Formulierung in Art. 80 Abs. 3 KRG) beigezogenen Fachstelle der Pro Infirmis. Aber auch der Gehweg auf der Nordwestseite des Geb�udes mit einem Gef�lle von 6% und seiner serpentinenartigen Ausgestaltung ist f�r Behinderte nicht unzug�nglich, selbst f�r solche, die auf zus�tzliche Hilfsmittel (wie Rollst�hle oder Elektrorollst�hle) oder auf die Unterst�tzung durch andere Personen angewiesen sind. Somit ist der angefochtene Entscheid auch mit Blick auf Art. 80 KRG nicht unhaltbar.
4.8 Das Urteil des Verwaltungsgerichts h�lt demnach vor dem angerufenen Bundesrecht stand und ist namentlich nicht willk�rlich.
5.1 Die Beschwerde erweist sich als unbegr�ndet und ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann.
5.2 Bei diesem Verfahrensausgang werden die unterliegenden Beschwerdef�hrer f�r das bundesgerichtliche Verfahren unter Solidarhaft kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 und 5, Art. 65 BGG).
5.3 Die obsiegende Gemeinde Arosa verlangt die Zusprechung einer angemessenen Parteientsch�digung und beruft sich dazu auf das kantonale Verfahrensrecht. Dieses gilt indessen nur f�r den Prozess vor dem Verwaltungsgericht und ist vor Bundesgericht nicht anwendbar. Soweit die Gemeinde Arosa damit zugleich eine Entsch�digung f�r das vorinstanzliche Verfahren beantragen sollte, kann darauf nicht eingegangen werden, da die Gemeinde das vorinstanzliche Urteil nicht angefochten hat. F�r das bundesgerichtliche Verfahren ist auf Art. 68 Abs. 3 BGG abzustellen, wonach insbesondere Bund, Kantonen und Gemeinden in der Regel keine Parteientsch�digung zugesprochen wird, wenn sie in ihrem amtlichen Wirkungskreis obsiegen. Im vorliegenden Fall handelte die - im �brigen nicht anwaltlich vertretene - Gemeinde Arosa in ihrem amtlichen Wirkungskreis, und es rechtfertigt sich nicht, von der gesetzlichen Regel abzuweichen. Die Beschwerde brachte keinen aussergew�hnlichen Arbeitsanfall mit sich, der den �blichen Rahmen sprengen w�rde und eine Ausnahme zu begr�nden verm�chte, auch wenn die Gemeinde insofern, wie sie geltend macht, durchaus einen gewissen Aufwand zu betreiben hatte.
Die Gerichtskosten von Fr. 6'000.-- werden den Beschwerdef�hrern unter Solidarhaft auferlegt.
Dieses Urteil wird den Beschwerdef�hrern, der Gemeinde Arosa und dem Verwaltungsgericht des Kantons Graub�nden, 5. Kammer, schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 21
 Art. 5
 Art. 113
 Art. 9
 Art. 82
 BGE 
 Art. 113
 Art. 72
 Art. 113
 Art. 89
 Art. 89
 Art. 99
 Art. 105
 Art. 95
 Art. 105
 Art. 97
 Art. 105
 Art. 21
 Art. 5
 Art. 95
 Art. 5
 BGE 
 Art. 21
 Art. 28
 Art. 42
 Art. 42
 Art. 44
 Art. 45
 Art. 42
 Art. 42
 Art. 44
 Art. 49
 Art. 45
 Art. 26
 Art. 26
 Art. 26
 Art. 26
 Art. 26
 Art. 26
 Art. 26
 Art. 80
 Art. 42
 Art. 106
 BGE 
 Art. 80
 Art. 80
 Art. 65
 Art. 68