Source: http://www.emc-de.com/index.php?option=com_content&view=article&id=95&Itemid=64&21180afd0b3c732281eb73c5d551ab00=6854d657f35f8f701fd06ab3cf6c8aec
Timestamp: 2013-05-22 10:11:06+00:00

Document:
Moog MusicRadikal TechnologiesJohn BowenMellotronMuse Research	Informationen
AGBWiderrufsrechtLieferbedingungenDatenschutzKontaktImpressum	Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Allgemeines/Firmierung
1. Für die Geschäftsbeziehungen jeglicher Art zwischen der Firma EMC, Inhaber Stefan Hund, Untere Bergstraße 19, 89129 Langenau, und dem Kunden geltend die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer jeweils gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen oder allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden haben keine Gültigkeit, es sei denn, es ist schriftlich etwas anderes vereinbart worden.
2. Sämtliche Angebote, unabhängig davon, ob sie telefonisch, per Telefax, Internet, E-Mail oder in sonstiger Weise erteilt werden, sind für die Firma EMC erst verbindlich, wenn sie schriftlich bestätigt worden sind bzw. die Ware zur Auslieferung gebracht und/oder eine Rechnung erteilt wurde.
1. Die Lieferung erfolgt auf Gefahr des Kunden. Sobald die Ware von EMC einem Transportunternehmen übergeben worden ist, geht das Risiko auf den Kunden über. Dies gilt auch bei Teillieferungen. Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Ist der Käufer Verbraucher im Sinne des § 13 BGB, so geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache auch beim Versendungskauf erst mit der Übergabe der Sache auf den Kunden über. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde im Verzug der Annahme ist.
2. Die Ware ist sofort nach Empfangnahme durch den Kunden oder seinen Beauftragten auf Transportschäden zu untersuchen. Feststellbare Transportschäden sind unverzüglich schriftlich anzuzeigen. Verpackungsschäden muß sich der Kunde bei Annahme der Ware von dem Transportunternehmen schriftlich bestätigen lassen.
3. Sämtliche Preise sind Barzahlungspreise inkl. Mehrwertsteuer zuzüglich eventuell anfallender Verpackungs- und Transportkosten für Endverbraucher. Unsere Preise sind freibleibend.
5. Aufrechnungsrechte stehen dem Kunden nur zu, wenn seine Ansprüche rechtskräftig festgestellt worden sind oder von EMC schriftlich anerkannt wurden.
Soweit der Kunde Verbraucher ist (jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann) kann er seine Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn ihm die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht, bevor der Anbieter seine Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie seine Pflichten gemäß § 312 e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB erfüllt hat. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufes oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an: EMC, Untere Bergstraße 19, 89129 Langenau
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er dem Anbieter insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im übrigen kann der Kunde die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem er die Sache nicht wie sein Eigentum in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wirkung beeinträchtigt.
Paketversandfähige Sachen sind auf Gefahr des Anbieters zurückzusenden. Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenen Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufes noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden beim Kunden abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Kunden mit der Absendung seiner Widerrufserklärung oder der Sache, für den Anbieter mit deren Empfang.
Das Widerrufsrecht besteht unter anderem nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde, zur Lieferung von Audio- und Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind sowie zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten (es sei denn, dass der Kunde seine Vertragserklärung zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten telefonisch abgegeben hat).
Der Kunde wird gebeten, soweit möglich die Ware nicht unfrei sondern als versichertes Paket an den Anbieter zurückzusenden. Gern erstattet der Anbieter auch vorab die Portokosten, soweit er die Rücksendekosten zu tragen hat. Auch wird darum gebeten, Beschädigungen und Verunreinigungen der Ware zu vermeiden. Die Ware soll möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an den Anbieter zurückgesandt werden. Soweit der Kunde die Originalverpackung nicht mehr besitzt, sollte er zur Vermeidung von Transportschäden für eine geeignete Verpackung sorgen.
1. Der Kunde erhält auf alle neuen Produkte 24 Monate Gewährleistung gemäß den gesetzlichen Bestimmungen.
2. Liegt ein Mangel vor, trägt EMC die zum Zweck der Mangelbeseitigung erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transport-, Wege- und Arbeits- und Materialkosten, sofern diese nachgewiesen sind und deren Höhe nicht unverhältnismäßig zum Wert der Kaufsache ist.
3. Der Kunde ist berechtigt nach seiner Wahl Nachbesserung oder Ersatzlieferung zu verlangen. Diese Wahlmöglichkeit besteht jedoch dann nicht, wenn bei einer dieser Möglichkeiten unverhältnismäßige Kosten für EMC entstehen. In diesem Fall sind wir berechtigt nach unserer Wahl Nachbesserung oder Ersatzlieferung zu leisten.
4. Schlägt die Mangelbeseitigung fehl, oder sind wir zur Nacherfüllung nicht in der Lage oder bereit, hat der Kunde das Recht auf Vertragsrücktritt oder Herabsetzung des Kaufpreises. Bei Vertragsrücktritt sind wir berechtigt, einen angemessenen Betrag für die Wertminderung in Abzug zu bringen. Darüberhinausgehende Schadensersatzansprüche des Kunden sind nur berechtigt, wenn grobe Fahrlässigkeit vorliegt oder eine vertragswesentliche Pflicht verletzt wurde. Die Haftung ist aus den voraussehbaren Schaden begrenzt.
5. Aufgrund des Verkaufs von Moog Produkten durch nicht autorisierte Händler weisen wir ausdrücklich darauf hin, dass wir für Geräte, die nicht über EMC oder nicht durch uns belieferte Händler verkauft wurden, keinerlei Garantie oder Gewährleistung übernehmen können. Wir behalten uns indes ohne Anerkennung einer Rechtspflicht vor, zu prüfen, ob wir im Kulanzwege entsprechende Leistungen bezüglich Ihres bereits erworbenen Gerätes durchführen können. Hierzu benötigen wir die Mitteilung der Seriennummer, Kaufdatum und Händleradresse des betreffenden Gerätes.
Die Rechnungen von EMC sind – soweit nicht schriftlich etwas anderes vereinbart wurde – unverzüglich und ohne Abzug zahlbar.
1. Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware Eigentum der Firma EMC.
2. Der Kunde, sofern er Endverbraucher ist, ist nicht berechtigt, die Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Dritten zu veräußern oder sonstige, das Eigentum von EMC gefährdende Maßnahmen zu ergreifen.
3. Ist der Kunde nicht Endverbraucher, so tritt er bereits jetzt seine künftigen Ansprüche gegenüber dem Erwerber in Höhe der zwischen EMC und dem Kunden bestehenden Forderung samt Zinsen und Nebenforderungen an EMC ab. EMC nimmt die Abtretung an.
4. Jeder Standortwechsel und Eingriffe Dritter, insbesondere Pfändungen, sind EMC unverzüglich schriftlich anzuzeigen, bei Pfändungen unter Beifügung des Pfändungsprotokolls.
5. Im Falle der Nichteinhaltung der in den Ziffern 2. und 3. festgelegten Verpflichtungen des Käufers hat EMC das Recht, vom Vertrag zurückzutreten und die Ware herauszuverlangen.
1. EMC braucht nicht zu liefern, wenn der Hersteller die Produktion der bestellten Ware eingestellt hat oder Fälle höherer Gewalt vorliegen, sofern diese Umstände erst nach Vertragsabschluß eingetreten sind, zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses nicht vorhersehbar waren und EMC die Nichtlieferung nicht zu vertreten hat und wir ferner nachweisen, uns vergeblich um Beschaffung gleichartiger Ware bemüht zu haben. Über die genannten Umstände hat EMC den Kunden unverzüglich zu benachrichtigen.
2. Ein Rücktrittsrecht steht EMC zu, wenn der Kunde über die für seine Kreditwürdigkeit wesentlichen Tatsachen unrichtige Angaben gemacht hat, die den Leistungsanspruch von EMC in begründeter Weise zu gefährden geeignet sind. Gleiches gilt, wenn der Kunde wegen objektiver Zahlungsunfähigkeit seine Zahlungen einstellt oder über sein Vermögen ein Insolvenzverfahren beantragt wurde.
§ 8 Technische Änderungen
Technische Änderungen bleiben ausdrücklich vorbehalten. Alle Abbildungen oder technischen Spezifikationen sind nicht verbindlich, sondern können Änderungen unterliegen. Fragen Sie uns, soweit Sie genau Angaben und Daten zu den Geräten erhalten wollen; wir stehen Ihnen hierzu gern zur Verfügung.
1. Für alle Streitigkeiten aus dem Vertrag gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts sind ausgeschlossen.
2. Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Leistungen aus dem Vertragsverhältnis ist, soweit zulässig, Langenau als Geschäftssitz von EMC, soweit nicht das Teledienst – bzw. Fernabsatzgesetz Anwendung findet.
3. Wenn der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, nach Vertragsschluß seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Inland verlegt oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt einer Klageerhebung nicht bekannt ist, ist Erfüllungsort und Gerichtsstand ebenfalls der Sitz von EMC.
§ 10 Schlußbestimmung

References: § 1
 § 13
 § 2
 § 1
 § 312
 § 3

§ 8

§ 10