Source: http://ediesign.de/index.php/agb
Timestamp: 2018-02-22 12:29:50+00:00

Document:
ediesign - Agb
Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen sind in deutscher Sprache verfasst und können vom Kunden in seinen Arbeitsspeicher geladen und ausgedruckt werden. Auf Wunsch können Sie unter
Im Weizenfeld 57
E-Mail: info@ediesign.de
in digitaler oder schriftlicher Form angefordert werden.
§ 1 Allgemeiner Leistungsumfang und Vergütung
Alle Leistungen erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen. Die Geschäftsbedingungen gelten auch für alle nachfolgenden Geschäftsbeziehungen, auch wenn Sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen bedürfen einer schriftlichen Bestätigung von uns. Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages unwirksam sein oder die Wirksamkeit durch einen später eintretenden Umstand verlieren, bleibt die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt. Die unwirksame Regelung ist durch eine Regelung zu ersetzen, die dem Zweck der unwirksamen Regelung im Interesse beider Seiten am nächsten liegt.
Der Leistungsumfang des Auftrages bemisst sich nach der Leistungsbeschreibung des jeweiligen Angebotes.
Die Leistungszeit ergibt sich nach der gesonderten Vereinbarung der Parteien und werden nach Möglichkeit eingehalten Soweit eine Leistungszeit nicht vereinbart ist, gilt die branchenübliche Entwicklungszeit als vereinbart. Ein Termin der Leistungserbringung ist jedoch nur als annähernd zu betrachten. Nichtleistung aufgrund höherer Gewalt sind von uns nicht zu vertreten; dasselbe gilt aufgrund von Ereignissen, die uns die Leistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen, hierzu gehören u. a. Betriebsstörungen jeglicher Art, Energiemangel, Serverausfall, Verkehrsstörungen, behördliche Anordnungen oder Verfügungen jeder Art, Personalausfall. In all diesen Fällen sind wir nach unserer Wahl berechtigt, entweder die Lieferungs- bzw. Leistungszeit um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit zu verlängern oder wegen des noch nicht erfüllten Teils der Lieferung oder Leistung ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten. Unabhängig von den vorstehenden Bedingungen sind wir in allen Fällen berechtigt, Teillieferungen oder Teilleistungen zu erbringen.
Alle von uns abgegebenen Angebote erfolgen grundsätzlich freibleibend, falls nicht schriftlich anders vereinbart. Zwischenzeitliche Preisanpassungen behalten wir uns daher vor. Aufträge erfolgen aufgrund eines schriftlichen Angebotes von uns.
Die Leistungsvergütung eines Auftrages bemisst sich nach den aufgeführten Preisen des jeweiligen Angebotes. Befindet sich der Kunde in Zahlungsverzug ist edieSign berechtigt, Verzugszinsen nach gesetzlicher Vorgabe zu berechnen. Für Teilleistungen und Teillieferungen kann eine gesonderte Abrechnung vereinbart werden. Wir behalten uns vor, angemessene Abschlagsforderungen zu stellen.
Wir behalten uns das Recht vor, bei andauerndem Zahlungsverzug Webseiten vom Server zu entfernen oder Internetseiten zu sperren. Wenn nichts anderes vereinbart wurde, sind unsere Rechnungen 10 Tage nach Rechnungsdatum ohne Abzug fällig.
Die zur Verfügung gestellten Daten im Sinne des BDSG werden in unserer EDV gespeichert und verarbeitet, damit ist der Auftraggeber einverstanden.
§ 8 Gerichtsstand und Erfüllungsort
Der Erfüllungsort und Gerichtsstand liegt für beide Teile in Grevenbroich.
Ergänzende allgemeine Geschäftsbedingungen für die Erstellung von Web-Seiten
§ 9 Inhalte der Web-Seiten
Wir prüfen die erstellten Webseiten ausschließlich auf Ihre Funktionalität und Übereinstimmung mit der Leistungsbeschreibung. Der Auftraggeber trägt die volle Verantwortung und Haftung für den Inhalt seiner Web-Seiten sowie dessen Richtigkeit. Dies gilt insbesondere für Inhalte, die gegen Wettbewerbs- und Urheberrecht sowie gegen die guten Sitten verstoßen. Ebenso übernehmen wir keine Haftung und Schadenersatz für Schäden und Folgeschäden, die aus Falschaussagen auf den Webseiten resultieren. Hiermit befreien wir uns von jeglicher Prüfungspflicht des Inhaltes der von uns erstellten Webseiten hinsichtlich ihrer Richtigkeit. Für nicht eingetretene erwartete Gewinne aus von uns erstellten Webseiten haften wir ebenfalls nicht. Natürlich haften wir auch nicht für Geschäfte, die über diese Webseiten abgewickelt werden.
§ 10 Leistungsumfang
Der spezielle Leistungsumfang umfasst lediglich die technische und grafische Gestaltung und Umsetzung, nicht jedoch die Entwicklung von Texten, Marketingkonzepten oder ähnlich, es sei denn, es ist in der Leistungsbeschreibung extra aufgeführt. Der Einkauf von benötigten Bildern und Grafiken wird berechnet.
Falls nicht anders vereinbart, werden Webseiten für eine Bildschirmauflösung von 800x600 bis 1280x1024 sowie die Nutzung des Microsoft Internet-Explorer ab Version 5.0 sowie der meistgenutzten aktuellen Browser mit Standardeinstellungen (Mozilla/5.0 (Windows; U; Windows NT 5.1; de; rv:1.8.1.7) Gecko/20070914 Firefox/2.0.0.7) optimiert. Unter abweichenden Bedingungen kann die Darstellung der Webseiten unterschiedlich sein, dies ist kein Anlass zur Reklamation. Weitere Anpassungen an abweichende Bedingungen werden nach Absprache gesondert berechnet.
§ 11 Leistungsvergütung
Die Webseiten bleiben bis zur vollständigen Bezahlung im Besitz von edieSign. Durch vollständige Bezahlung gehen alle Rechte an den von uns berechneten Webseiten an den Auftraggeber über.
Wir übernehmen keine Haftung bei Störungen des Internet, bei Ausfall von technischen Systemen und bei Schäden, die durch Dritte entstehen. Gewährleistungs- und Haftungsansprüche wegen mangelhafter Leistung müssen innerhalb von vier Monaten nach Abnahme der Vertragsleistung geltend gemacht werden. Für mittelbare Schäden und Folgeschäden haften wir nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Eine weitergehende Haftung wird nicht übernommen.
Wir prüfen nicht, ob verwendetes Material frei von Rechten Dritter ist. Die Seiten werden in jedem Fall dem Auftraggeber vor Veröffentlichung zur Freigabe vorgelegt. Erst nach Einverständnis des Auftraggebers werden die Seiten im öffentlich zugänglichen Netz bereitgestellt. Die urheberrechtliche Verantwortung obliegt allein dem Auftraggeber.
Der Kunde hat die Pflicht zu eigener Prüfung und Datensicherung auf seinem Rechner. Für einen Virenbefall auf Rechnern des Kunden oder Dritten, insbesondere dadurch eventuell entstehende Folgeschäden wird jede Haftung ausgeschlossen.
Ergänzende allgemeine Geschäftsbedingungen für das Hostproviding
Unsere Leistung umfasst Bereitstellung von Computer-Speicherplatz für die Speicherung einer Website (Host Providing). die Einstellung der Website in das World Wide Web mit der Möglichkeit des weltweiten Zugriffs.
Die Verschaffung des Zugangs zum Internet ist nicht Gegenstand des Leistungsumfanges.
§ 10 Pflichten des Anbieters
Wir überlassen unserem Kunden Speicherplatz auf einem Server zur Nutzung, der zur Speicherung einer Website geeignet ist. Inbegriffen ist der vereinbarte Datentransfer.
Bei diesem Server handelt es sich um den Server eines Dritten, zu dessen Nutzung edieSign berechtigt ist.
Wir tragen dafür Sorge, dass die Website des Kunden im World Wide Web weltweit abrufbar ist.
edieSign trägt des Weiteren dafür Sorge, dass unser Kunde die Möglichkeit des Zugriffs auf den Server gemäß § 2 Abs. 1 dieses Vertrages hat. Dieser Zugriff ist notwendig, damit der Kunde den vertragsgegenständlichen Speicherplatz zur Speicherung einer Website und zur Vornahme von Änderungen an dieser Website nutzen kann.
Um unseren Kunden den jederzeitigen Zugriff auf den Server gemäß § 2 Abs. 1 dieses Vertrages zu ermöglichen, vergibt der Anbieter Zugangsdaten an den Kunden.
Aus Sicherheitsgründen gibt der Anbieter dem Kunden die Möglichkeit, sein Kennwort zu ändern.
§ 11 Pflichten des Kunden
Sollte es bei der Nutzung des Servers zu Störungen kommen, so wird der Kunde den Anbieter von diesen Störungen unverzüglich in Kenntnis setzen.
Der Kunde ist verpflichtet, mit den Zugangsdaten sorgfältig umzugehen und eine missbräuchliche Benutzung der Einwahldaten durch Dritte zu verhindern.
Als unbefugte Dritte im Sinne des Vertrages gelten nicht die Personen, die den Internet-Anschluss, der Gegenstand dieses Vertrages ist, mit Wissen und Willen des Kunden nutzen.
Unsere Kunden sind mit Vertragsabschluß einverstanden, dass Sie keine Inhalte auf dem vertragsgegenständlichen Speicherplatz speichern und in das Internet einstellen wird, deren Bereitstellung, Veröffentlichung oder Nutzung gegen geltendes Recht oder Rechte Dritter verstößt.
Unsere Kunden verpflichten sich mit Vertragsabschluß, den Anbieter von Ansprüchen Dritter gleich welcher Art freizustellen, die aus der Rechtswidrigkeit von Inhalten resultieren, die der Kunde auf dem vertragsgegen­ständlichen Speicherplatz gespeichert hat. Die Freistellungsverpflichtung umfasst auch die Verpflichtung, den Anbieter von Rechtsverteidigungskosten (z.B. Gerichts- und Anwaltskosten) vollständig freizustellen.
§ 12 Sperrung von Inhalten
Wenn und soweit der Kunde den vertragsgegenständlichen Speicherplatz entgegen der Zusicherung gemäß § 3 Abs. 4 dieses Vertrages für die Verbreitung rechtswidriger Inhalte nutzt, ist der Anbieter berechtigt, den Zugriff auf diese Inhalte über das World Wide Web durch geeignete Maßnahmen zu sperren.
§ 13 Vergütung
Die Parteien vereinbaren eine Mischvergütung nach Maßgabe des nachfolgenden Absatzes,
Die Vergütung setzt sich zusammen aus einem monatlichen oder jährlichen Pauschalbetrages und bei Überschreitung des enthaltenen Datentransfers fällt ein Nutzungsbetrag pro angefangenem zusätzlichen Gigabyte (GB) Traffic an. Berechnungsgrundlage für den Nutzungsbetrag ist der Umfang des Datentransfers, den der Kunde aufgrund des Vertrages in dem betreffenden Monat tatsächlich genutzt hat.
Der Anbieter ist berechtigt, die Vergütung für die von ihm angebotenen Leistungen nach billigem Ermessen (§ 315 BGB) erstmalig sechs Monate nach Abschluss eines Vertrages zu erhöhen. Zu weiteren Erhöhungen der Vergütung gemäß § 315 BGB ist der Anbieter berechtigt, wenn die letzte Preiserhöhung mindestens sechs Monate zurückliegt.
Der Anbieter wird dem Kunden die vertraglich geschuldete Vergütung nach Vereinbarung im Voraus in Rechnung stellen. Anfallende zusätzliche Nutzungsbeträge werden nach einer Quartalsrechnung jeweils innerhalb von zehn Werktagen zur Zahlung fällig.
§ 15 Nutzungsüberlassung an Dritte
Der Kunde ist nur dann berechtigt, den vertragsgegenständlichen Speicherplatz einem Dritten teilweise oder vollständig, entgeltlich oder unentgeltlich zur Nutzung zu überlassen, wenn der Anbieter einer solchen Nutzungsüberlassung an Dritte in Textform (§ 126 b BGB) zustimmt.
Für Mängel des bereitgestellten Speicherplatzes haftet der Anbieter nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen (§§ 536 ff. BGB).
wirr haften nicht für die Funktionsfähigkeit der Telefonleitungen zu dem vertragsgegenständlichen Server, bei Stromausfällen und bei Ausfällen von Servern, die nicht in seinem Einflussbereich stehen.
Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (Kardinalpflichten). Im Übrigen ist die vorvertragliche, vertragliche und außervertragliche Haftung des Anbieters auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Die Haftungsbeschränkung gilt auch im Falle des Verschuldens eines Erfüllungsgehilfen des Anbieters.
Wir übernehmen keine Haftung oder Gewährleistung für Geschäftsabwicklungen allerart aus den Webseiten, die auf unserem zur Verfügung gestellten Speicherplatzes gehostet sind. Dafür sind ausschließlich die Betreiber dieser Webseiten verantwortlich.
§ 17 Laufzeit, Kündigung
Der Host-Provider-Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen und kann von beiden Parteien durch Erklärung in Textform (§ 126 b BGB) gekündigt werden, und zwar mit einer Frist von einem Monat.
Das Kündigungsrecht aus wichtigem Grund (§ 314 Abs. 1 BGB) bleibt den Parteien unbenommen.
Ein wichtiger Grund zur Kündigung eines Vertrages liegt für den Anbieter insbesondere in den Fällen der §§ 543 Abs. 2 Nr. 2 und 3 BGB sowie dann vor, wenn der Kunde seine Verpflichtungen gemäß § 3 dieses Vertrages nachhaltig verletzt oder den vertragsgegenständlichen Speicherplatz ohne Zustimmung des Anbieters einem Dritten zur Nutzung überlässt.

References: § 1

§ 8

§ 9

§ 10

§ 11

§ 10
 § 2
 § 2

§ 11

§ 12
 § 3

§ 13
 § 315

§ 15

§ 17
 § 3