Source: http://www.jurablogs.com/2011/10/04/der-bgh-markenrecht-i-zr-33-10-i-zr-57-09
Timestamp: 2017-04-26 14:06:12+00:00

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BlogsConle§iOktober 2011Der BGH und das Markenrecht – I ZR 33/10 und I ZR 57/09Der BGH hatte sich mit zwei markenrechtlichen Entscheidungen zu befassen.BGH I ZR 33/10 – Große Inspektion für alleIn dieser Entscheidung ging es darum, daß eine Autoreparaturwerkstatt (Beklagte) im Rahmen eines Werbeprospekts das Logo eines Kfz-Herstellers (Klägerin) aus Wolfsburg benutzte, um für Inspektionen für die von dem Kfz-Hersteller produzierten Pkw zu werben.Darin sah der BGH einen sog. Imagetransfer, der dazu führen könne, daß die Werbefunktion der Wort-/Bild-Marke beeinträchtigt werde.Die für die Klägerin eingetragene Marke gelte auch für Inspektionen. Indem die Beklagte dieses Logo im Werbeprospekt benutzte, habe die Beklagte das Markenrecht bzw. die Werbefunktion dieser Marke verletzt. Dabei stützt sich der BGH auf die Rechtsprechung des EuGH:Eine Beeinträchtigung der Werbefunktion ist gegeben, wenn durch die beanstandete Benutzung die Möglichkeit des Markeninhabers beeinträchtigt wird, die Marke als Element der Verkaufsförderung oder als Instrument der Handelsstrategie einzusetzen (vgl. EuGH, GRUR 2010, 445 Rn. 92). Versucht ein Dritter sich durch Benutzung eines mit der bekannten Marke identischen Zeichens in den Bereich der Sogwirkung der Marke zu begeben, um von ihrer Anziehungskraft, ihrem Ruf und ihrem Ansehen zu profitieren, liegt regelmäßig eine Ausnutzung der Unterscheidungskraft oder der Wertschätzung der Marke vor (vgl. zu Art. 5 Abs. 2 MarkenRL EuGH, GRUR 2009, 756 Rn. 49; GRUR 2010, 445 Rn. 102). Der mit der Ausnutzung der Wertschätzung oder der Unterscheidungskraft verbundene Imagetransfer bewirkt im Allgemeinen auch eine Schwächung der Kennzeichnungskraft der bekannten älteren Marke und damit eine Beeinträchtigung ihrer Werbefunktion.Die Ausnahmeregelung des § 23 Nr. 3 MarkenG lehnt der BGH ab.Zunächst mußte die Beklagte die Marke benutzen, d.h. es war notwendig ...Zum vollständigen Artikel21 LeserDas Blog für IT-Recht:EuGH – Zur Zulässig der Verwendung von Konkurrenzmarken als AdWords62 LeserKanzlei Plutte:Brandbidding: Irreführung durch generische AdWords-Anzeige30 LeserBERLIN BLAWG:BGH zur beschreibende (Marken-)Benutzung am Beispiel VW57 LeserDESIGNSCHUTZ news.de:Grafikdesign: Keine Kunstfreiheit für den Pudel7 LeserLoseblattsammlung:Adventskalender: 18. Dezember – Mir san mir62 LeserBERLIN BLAWG:BGH zur beschreibende (Marken-)Benutzung am Beispiel VW9 LeserMarkenserviceblog:BGH zur Werbung mit der Marke eines bekannten Automobilherstellers37 LeserCMS Hasche Sigle:Werbung mit AdWords – vom Fischen im fremden Teich10 verwandte ArtikelBundesgerichtshof: Bildmarke und unabhängige VW-WerkstattBGH: Volkswagen kann ATU Werbung mit VW-Zeichen verbietenEuGH / Schlussantrag des Generalanwalts: eBay haftet nicht generell für Markenrechtsverstöße seiner MitgliederEuGH / Schlussantrag des Generalanwalts: eBay haftet nicht generell für Markenrechtsverstöße seiner Mitglieder / Berichtet von Dr. Damm
& PartnerBGH: Werbung einer Autoreparaturwerkstatt mit der Marke eines bekannten AutomobilherstellersATU darf nicht mit der Bildmarke von VW werbenStiftparfumBundesgerichtshof zur Werbung mit einer fremden MarkeBGH: Markenverletzung durch Verwendung fremder Bildmarke trotz Bezug zur angebotenen Dienstleistung – Beeinträchtigung der Werbefunktion
einer MarkeBananabay – AdWords-Werbung mit fremden MarkenVerwandtes im Webgesetze-im-internet.de: TMG - Einzelnormjuris.bundesgerichtshof.de: Urteil des I. Zivilsenats17.8.2011 - I ZR 57/09 -juris.bundesgerichtshof.de: Urteil des I. Zivilsenats14.4.2011 - I ZR 33/10 -juris.bundesgerichtshof.de: Urteil des I. Zivilsenats11.3.2004 - I ZR 304/01 -juris.bundesgerichtshof.de: Urteil des I. Zivilsenats19.4.2007 - I ZR 35/04 -juris.bundesgerichtshof.de: Urteil des I. Zivilsenats30.4.2008 - I ZR 73/05 -juris.bundesgerichtshof.de: Urteil des I. Zivilsenats12.7.2007 - I ZR 18/04 -gesetze-im-internet.de: TMG - EinzelnormÜber den ArtikelVeröffentlicht October 4, 2011 11:22am im Blog Conle§i.KategorienMarkenrechtAbmahnungThemenInternetrecht, Bgh, Abmahnung, Markenrecht, Onlinerecht, Eugh, Ra Dirk Hofrichter, Element, Eingetragene Marke, WolfsburgTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresEin neues Zuhausevon Udo Vetter / LawBlogZeugenverhinderungsservicevon Carsten R. Hoenig / kanzlei-hoenig.deVerbotene Säuglingsberuhigung im Straßenverkehrvon Justillon - kuriose RechtsnachrichtenRechtsschutzversicherung: Kein Freispruch, kein Geld!von Martin Steiger / Steiger Legal – Recht im digitalen RaumDer Nachrang der Sozialhilfe, die Rechtsbindung der Verwaltung und ein gutes Gefühlvon Thorsten Koch / Wir haben unsere Vorschriften ...Als nächstes lesen - bislang 294 Leser:Zeugenverhinderungsservice

References: BGH 
 BGH 
 BGH 
 BGH 
 Art. 5
 § 23
 BGH