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Timestamp: 2020-01-26 20:01:28+00:00

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§ 16a BVG Bundesversorgungsgesetz
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§ 16a - Bundesversorgungsgesetz (BVG)
§ 16a hat 4 frühere Fassungen und wird in 26 Vorschriften zitiert
Frühere Fassungen von § 16a BVG
aktuell vorher 05.11.2011 Artikel 15 Steuervereinfachungsgesetz 2011
Zitierungen von § 16a BVG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 16a BVG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BVG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
... 4 Buchstabe c und Absatz 7). (2) Als arbeitsunfähig im Sinne der §§ 16 bis 16f ist auch der Berechtigte anzusehen, der a) wegen der Durchführung einer ...
... oder aus selbständiger Arbeit (§ 18 des Einkommensteuergesetzes) erzielt, ist § 16a entsprechend anzuwenden. (2) Bemessungszeitraum ist das letzte Kalenderjahr, ... der Gesamtverhältnisse festzusetzen. (5) Als Regelentgelt im Sinne des § 16a Abs. 1 gelten auch a) bei Berechtigten, die die Voraussetzungen des § 30 Abs. 12 ... von Buchstabe b nicht vorliegen. (6) Ist Versorgungskrankengeld nach § 16a und nach den Absätzen 1 bis 5 zu berechnen, so ist ein einheitliches kalendertägliches ...
... Sozialgesetzbuch; im Übrigen gelten für die Berechnung des Übergangsgelds die §§ 16a , 16b und 16f entsprechend. (2) Hat der Beschädigte Einkünfte im ...
... ausgeübt hat, gilt auch dann als arbeitsunfähig im Sinne der §§ 16 bis 16f des Bundesversorgungsgesetzes, wenn er nicht oder nur mit der Gefahr einer Verschlimmerung ... Wenn es für den ehemaligen Soldaten günstiger ist als das nach den §§ 16a bis 16f des Bundesversorgungsgesetzes zu berücksichtigende Arbeitsentgelt, gelten als ...
... vor der Arbeitsunfähigkeit Arbeitslosengeld II bezogen wurde." 6. Dem § 16a wird folgender Absatz 4 angefügt: „(4) Bei der Berechnung des Regelentgelts ...
... wird, gilt am dritten Tag nach der Absendung als bekannt gegeben." 3. In § 16a Abs. 2 Satz 4 des Bundesversorgungsgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 22. Januar 1982 ...
... „des Übergangsbereichs nach § 20 Absatz 2" ersetzt. (5) In § 16a Absatz 4 des Bundesversorgungsgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 22. Januar 1982 (BGBl. I S. 21), das zuletzt durch Artikel 1 ...
... worden ist, wird wie folgt geändert: 1. Dem § 16a wird folgender Absatz 5 angefügt: „(5) Bei der Berechnung des Regelentgelts ...
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References: § 16

§ 16

§ 16
 § 16
 § 16
 § 16
 § 16
 § 16
 § 30
 § 16
 § 16
 § 16
 § 20
 § 16
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