Source: http://toms-toolbox.com/allgemeine-gesch%C3%A4ftsbedingungen.html
Timestamp: 2018-11-14 17:17:42+00:00

Document:
Allgemeine Geschäftsbedingungen der maconcept. – Thomas Schlander, Die Sang 15A, 61191 Rosbach v.d.H., nachfolgend maconcept. genannt.
§1 Alle Leistungen und Angebote der Firma maconcept erfolgen ausschließlich aufgrund dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen. Mündlich, insbesondere telefonisch, oder telegraphisch erteilte Aufträge sowie Ergänzungen, Abänderungen oder sonstige Vereinbarungen sind nur dann verbindlich, wenn sie von maconcept schriftlich bestätigt werden. Der Geltung anderer AGB wird widersprochen. Diese werden nur verbindlich, wenn sie von maconcept schriftlich anerkannt und zum Gegenstand der Geschäftsbeziehung gemacht werden.
§2 Angaben in Prospekten, Anzeigen, im Internet oder sonstiger elektronischer Form von maconcept sind freibleibend und unverbindlich. In Angeboten genannte Liefertermine sind lediglich annähernd und bedürfen einer endgültigen schriftlichen Bestätigung in der Auftragsbestätigung, um Vertragsinhalt zu werden.
§3 Die Durchführung der erteilten Aufträge steht im kaufmännischen Verkehr unter dem Vorbehalt rechtzeitiger und richtiger Selbstbelieferung durch den Vorlieferanten der Firma maconcept. Im Falle der unzureichenden Selbstbelieferung ist maconcept berechtigt, von dem Vertrag zurückzutreten.
§4 Will der Käufer vom Vertrag zurücktreten oder Schadensersatz wegen Nichterfüllung wegen Lieferverzuges beanspruchen, so muß er maconcept eine Vierwochenfrist setzen, mit der Androhung, daß er nach Ablauf der Frist die Erfüllung ablehne und vom Vertrag zurücktrete bzw. alternativ, daß er Schadensersatz wegen Nichterfüllung beanspruche. Die Frist wird von dem Tage an gerechnet, an dem die Mitteilung des Käufers bei maconcept eingeht.
§5 Die Gewährleistungsfrist beginnt mit dem Lieferdatum. Der Käufer hat maconcept Mängel unverzüglich anzuzeigen, spätestens innerhalb einer Woche. Behauptet der Käufer Mängel der Kaufsache, so kann maconcept verlangen, daß das schadhafte Teil oder Gerät mit Rechnungskopie und genauer Fehlerbeschreibung zwecks Mängelbeseitigung und anschließender Rückversendung an maconcept geschickt wird, oder daß der Käufer das schadhafte Teil oder Gerät zwecks Mängelbeseitigung durch maconcept beim Käufer bereit hält. Letzteres gilt jedoch nur nach vorheriger Absprache. maconcept hat nach eigener Wahl das Recht, den Kaufgegenstand nachzubessern oder aber die Wandlung oder Minderung zu vollziehen. Soweit nicht im Einzelfall unzumutbar, hat sich der Käufer auf mindestens zwei Nachbesserungsversuche einzulassen. Stellt sich bei der Untersuchung des Gerätes heraus, daß ein Mangel nicht vorhanden oder aber von maconcept nicht zu vertreten ist, ist maconcept berechtigt, die entstandenen Kosten mit einer Pauschale in Höhe von 30,- EUR, zuzüglich MwSt., in Rechnung zu stellen. Weitergehende Ansprüche bleiben vorbehalten. Dem Kunden bleibt der Nachweis eines geringeren Aufwandes vorbehalten.
Software-Downloads und geoeffnete Softwareprodukte sind vom Umtausch ausgeschlossen. Hiezu zaehlt auch Software, die speziell fuer Kunden beschafft wird. Auch CTO PCs sind vom Umtausch ausgeschlossen.
§6 Das Eigentum an den gelieferten Waren behält sich maconcept bis zum Eingang aller Zahlungen aus dem Geschäftsvorgang mit dem Käufer vor. Eine Sicherungsübereignung oder Verpfändung der unter Eigentumsvorbehalt stehenden Ware ist ohne Genehmigung von maconcept unzulässig. Der Käufer ist verpflichtet, maconcept unverzüglich zu benachrichtigen, wenn ein Zugriff Dritter auf die im Eigentumsvorbehalt stehende Ware zu befürchten ist.
§7 Eine über die beschriebene Gewährleistung hinausgehende Haftung wird - soweit gesetzlich zulässig- ausgeschlossen. Dies gilt insbesondere für entgangenen Gewinn. Unberührt bleibt die Haftung im Falle grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz.
§8 Erfüllungsort ist Rosbach und Gerichtsstand ist unter Kaufleuten Rosbach.
§9 Sollten einzelne der vorstehenden Bestimmungen rechtsunwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die Parteien werden in diesem Falle eine sinn- und zweckentsprechende Ersatzregelung finden können.

References: §1

§2

§3

§4

§5

§6

§7

§8

§9