Source: http://sozius24.de/agb/
Timestamp: 2019-06-26 04:13:06+00:00

Document:
AGB – sozius24
Allgemeine Geschäftsbedingungen der Hanse Glücks-Manufaktur GmbH bei Bestellungen über unseren Internetshop www.Sozius24.de
Für Geschäftsbeziehungen zu Bestellern gelten bei Bestellungen über unseren Internetshop www.Sozius24.de die nachfolgenden Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen (nachfolgend „AGB“ genannt) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung jeweils gültigen Fassung. Von diesen AGB abweichende Geschäftsbedingungen unserer Kunden finden keine Anwendung, auch wenn wir ihrer Geltung im Einzelfall nicht widersprochen haben.
Die Darstellung unserer Produkte in unserem Internetshop beinhaltet stellt kein rechtlich bindendes Angebot sondern lediglich eine Aufforderung an den Besteller zur Abgabe eines Vertragsangebotes dar. Irrtümer bleiben vorbehalten.
Indem der Besteller eine Bestellung entweder per E-mail absendet oder telefonisch abgibt, stellt dies ein bindendes Angebot im Sinne des §145 BGB dar. Der Besteller erhält nach Eingang des Angebots eine Auftragsbestätigung per E-mail eine Bestätigung des Empfangs der Bestellung per E-Mail. Mit dieser Bestätigung durch uns kommt der Vertrag mit dem Besteller zustande, wenn wir das Angebot zum Vertragsabschluss des Bestellers innerhalb von 2 Werktagen nach Absenden der Bestellung schriftlich annehmen. Maßgeblich ist insoweit der Zeitpunkt des Zuganges der Annahmeerklärung beim Besteller.
Wir sind berechtigt, die Annahme der Bestellung abzulehnen. Darüber werden wir Sie unverzüglich informieren, wenn nicht bereits durch unsere nicht erfolgte Annahme Ihrer Bestellung bereits kein Vertragsschluss vorliegt. Ein Anspruch auf Vertragsabschluss besteht nicht.
Minderjährige sind in unserem Internetshop zur Bestellung von Waren nicht berechtigt.
Im Fall eines Vertragsschluss kommt der Vertrag mit
Ulzburger Landstraße 484a
Telefon: +49 160 91036391
E-Mail: info@hanse-gluecks-manufaktur.de
Handelsregister: HRB 11783 PI am Amtsgericht Pinneberg
USt-ID: DE 299201819
Sollten Sie Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sein, steht Ihnen nach Maßgabe der separat auf unser Web Seite hinterlegten Widerrufsbelehrung und Rückgabebestimmungen ein gesetzliches Widerrufsrecht zu.
Unsere Preise schließen die gesetzliche Umsatzsteuer ein, nicht jedoch die Versandkosten. Zölle und ähnliche Abgaben hat der Besteller zu tragen.
Es werden nur die im Rahmen des Bestellvorgangs dem Besteller jeweils angezeigten Zahlungsarten akzeptiert. Die Zahlung hat ohne Abzug zu erfolgen.
Dem Besteller steht kein Aufrechnungs- oder Zurückbehaltungsrecht zu, soweit nicht die Gegenforderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist. Weitere Ausnahmen von dem Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsverbot bestehen nicht.
Die Lieferung erfolgt nur innerhalb der Europäischen Union und der Schweiz. Die Lieferung erfolgt zu den jeweils im Einzelfall in der Darstellung des Artikels ausgewiesenen Versandkosten.
Die Lieferung erfolgt nach Zahlungseingang. Die Lieferzeit beträgt innerhalb Deutschlands bis zu 5 Tagen, außerhalb Deutschlands 10 Tagen ab Zahlungseingang. Auf eventuell abweichende Lieferzeiten weisen wir hin. Die Lieferung erfolgt an die von Ihnen angegebene Adresse, sofern nicht von Ihnen ausdrücklich eine andere Lieferadresse gewünscht und entsprechend mitgeteilt wird.
Im Falle von Lieferstörungen aufgrund höherer Gewalt ruhen die Leistungspflichten der Parteien.
Sofern der Besteller Verbraucher ist, tragen wir unabhängig von der Versandart in jedem Fall das Versandrisiko und damit die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware. In allen übrigen Fällen und insbesondere wenn der Besteller Unternehmer ist, gehen alle Risiken und Gefahren der Versendung – einschließlich des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung – auf den Besteller über, sobald die Ware von uns an den beauftragten Logistikpartner oder sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt übergeben worden ist.
Es gelten die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte. Dies gilt auch für die Verjährungsfristen von Schadenersatzansprüchen bei Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung unsererseits oder auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung unseres gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Dies gilt auch für die Verjährung von Schadenersatzansprüchen bei sonstigen Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung unsererseits oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung unseres gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungshilfen beruhen. Gleiches gilt für eine etwaige Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.
Der Datenschutz ist uns ein besonderes Anliegen. Im Umgang mit Ihren persönlichen Daten halten wir uns an alle gesetzlichen Bestimmungen; insbesondere des Datenschutzgesetzes und des Telemediengesetzes. Näheres entnehmen Sie bitte unserer Datenschutzerklärung, die separat auf unserer Web Seite hinterlegt ist.
§8 Online Streitbeilegungsplattform
Die Europäische Kommission stellt unter www.ec.europa.eu/consumers/odr/ eine Plattform zur außergerichtlichen Online-Streitbeilegung (sog. OS-Plattform) bereit. Die OS-Plattform gilt für Streitigkeiten zwischen Unternehmern und Verbrauchern. Die OS-Plattform ist allerdings nicht dazu bestimmt, gerichtliche Verfahren zu ersetzen. Sowohl der Anbieter als auch die Kunden als Verbraucher haben daher weiterhin das Recht, die Durchsetzung ihrer Rechte umgehend vor den ordentlichen Gerichten zu suchen.
§9 Hinweis zum Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle nach § 36 Verbraucherstreitbeteiligungsgesetz (VSBG)
§10 Schriftform/Änderungen der AGB
Von diesen AGB kann nur in Schriftform abgewichen werden. Dies gilt auch für diese Schriftformklausel. Davon unabhängig sind wir jederzeit berechtigt, die AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern.
Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam, undurchführbar oder nichtig sein oder werden, so ist dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die unwirksame, undurchführbare oder nichtige Bestimmung ist dann durch eine wirksame Regelung zu ersetzen, welche dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen, undurchführbaren oder nichtigen Bestimmung am nächsten kommt. Gleiches gilt im Falle einer Regelungslücke.
§12 Gerichtstand und anzuwendendes Recht
Auf das Vertragsverhältnis zwischen uns und dem Besteller sowie auf die jeweiligen Geschäftsbedingungen findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung, ausschließlicher Gerichtsstand ist Pinneberg.
Sofern der Besteller Verbraucher ist, bleiben die nach dem Recht des Staates, in welchem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, zum Schutz des Verbrauchers anzuwendenden gesetzlichen Regelungen und Rechte, von welchen nicht durch Vereinbarung abgewichen werden darf, von dieser Vereinbarung unberührt.

References: §145
 § 13

§8

§9
 § 36

§10

§12