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Timestamp: 2018-12-11 04:35:48+00:00

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Allgemeine Bearbeitungs- und Lieferbedingungen (ABL) | Zebrahouse
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Allgemeine Bearbeitungs- und Lieferbedingungen (ABL) und Verbraucherinformationen des Onlineshops von Zebrahouse s.r.o.
Allgemeine Bearbeitungs- und Lieferbedingungen und Verbraucherinformationen
§ 1 Geltung der ABL, Vertragspartner
Für den gesamten Geschäftsverkehr über die Onlineshops „zebrahouse.de“ und „zebrahouse.cz" und dem Käufer, Auftraggeber oder Besteller, im Folgenden Besteller genannt, gelten ausschließlich nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Andere Bedingungen des Bestellers erkennt die Zebrahouse s.r.o. (im Folgenden Zebrahouse genannt) - auch bei vorbehaltsloser Leistungserbringung oder Zahlungsannahme - nicht an, es sei denn, Zebrahouse stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
Zebrahouse s.r.o.
Geschäftsführer: Stefan Harder
Textilní 191/1 400 01 Ústí nad Labem
Fon: 00 420 472 717 600
Fax: 00 420 472 717 601
E-Mail: info@zebrahouse.de
http://www.zebrahouse.de
Die Gesellschaft ist im Handelsregister des Kreisgerichtes Ústí nad Labem, im Teil C, Einlage Nr. 32833, geführt
Ust.IDNr.: CZ 282 67 711 St.Nr.: 282 67 711
zebrahouse berät den Besteller nur auf ausdrücklichen Wunsch. In unterlassenen Aussagen liegt keine Beratung.
Die Beratungsleistungen von zebrahouse basieren ausschließlich auf empirischen Werten aus dem eigenen Unternehmen und schließen den Stand von Wissenschaft und Technik nur unverbindlich ein. Angaben in Prospekten, Katalogen und technischen Unterlagen sind unverbindlich; sie befreien den Besteller nicht von eigenen Prüfungen.
Die Beratung von zebrahouse erstreckt sich ausschließlich auf die Beschaffenheit der eigenen Produkte, nicht jedoch auf deren Verwendung beim Besteller oder dessen weiteren Abnehmern; eine gleichwohl erfolgte Beratung zur Applikation beim Besteller ist unverbindlich, es sei denn zebrahouse hat die Beratung ausdrücklich und schriftlich als verbindlich bezeichnet.
Die Beratung von zebrahouse erstreckt sich als produkt- und dienstleistungsbezogene Beratung ausschließlich auf die von zebrahouse erstellten Produkte und Leistungen. Sie erstreckt sich nicht auf eine vertragsunabhängige Beratung, also solche Erklärungen, die gegeben werden, ohne dass Leistungen durch zebrahouse erbracht werden.
Gegenstand des Vertrages ist die Herstellung und Lieferung von Etiketten durch zebrahouse nach den kundenspezifischen Wünschen des Bestellers.
Für den Vertragsschluss über den Onlineshop unter der Internetadresse www.zebrahouse.de steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung. Der Vertragsschluss kommt wie folgt zustande:
Ihre Bestellung stellt ein Angebot an zebrahouse zum Abschluss eines Kaufvertrages dar.
Mit Aufgabe einer Bestellung bei www.zebrahouse.de oder www.zebrahouse.cz schickt Ihnen zebrahouse eine E-Mail, die den Eingang Ihrer Bestellung bei zebrahouse bestätigt und deren Einzelheiten im Detail aufführt (Eingangsbestätigung). Die Eingangsbestätigung informiert nur über den Eingang Ihrer Bestellung bei zebrahouse und stellt keine Annahme Ihres Angebotes dar.
Der Vertrag kommt erst mit der Auftragsbestätigung von zebrahouse zustande. Als Auftragsbestätigung gilt auch die Übersendung der bestellten Etiketten.
zebrahouse ist nicht zur Annahme der Bestellung des Bestellers verpflichtet.
Fehlende, fehlerhafte oder unvollständige Angaben gelten als ausdrücklich nicht vereinbart und begründen keine Verpflichtungen von zebrahouse, weder im Sinne von Erfüllungs- und Gewährleistungs- noch im Sinne von Schadenersatzansprüchen.
Zieht der Besteller einen erteilten Auftrag zurück, kann zebrahouse, unbeschadet der Möglichkeit einen höheren tatsächlichen Schaden geltend zu machen, 10% des Liefer- oder Leistungspreises für die durch die Bearbeitung des Auftrags entstandenen Kosten und für den entgangenen Gewinn berechnen. Dem Besteller bleibt der Nachweis eines geringeren Schadens vorbehalten.
§ 5 Bestellung, Kundenkonto, Extra Profi Datenanalyse
Auf den Webseiten www.zebrahouse.de und www.zebrahouse.cz erhält der Besteller Zugriff auf den sog. Kalkulator, mit dessen Hilfe er durch Eingabe der entsprechenden Parameter und abschließendem Anklicken des Buttons „Berechnen“ den Preis der gewünschten Etiketten berechnen lassen kann. Durch das Anklicken des Buttons „Berechnen“ gibt der Besteller noch keine verbindliche Bestellung ab.
Um Bestellungen gegenüber zebrahouse abgeben zu können, benötigt der Besteller zunächst ein Kundenkonto, mit welchem sich der Besteller im Onlineshop einloggen kann. Das Einrichten eines Kundenkontos ist für den Besteller kostenfrei und stellt ebenfalls noch keine verbindliche Bestellung dar.
Ist der Besteller über sein Kundenkonto eingeloggt, hat er die Möglichkeit, die entsprechenden eigenen druckfertigen Daten für das kalkulierte Etikett hochzuladen und sich eine Vorschau des Etiketts anzusehen. 4. Die vom Besteller im Rahmen seiner Bestellung zur Verfügung gestellten Daten werden von zebrahouse keiner Kontrolle unterzogen, die Verantwortung für die Richtigkeit der zur Verfügung gestellten Daten trägt ausschließlich der Auftraggeber.
Dies gilt nicht für offensichtlich nicht verarbeitungsfähige oder nicht lesbare Daten oder bei ausdrücklicher Vereinbarung (Extra Profi Datenanalyse). zebrahouse unterzieht die Daten einem kostenlosen Basis-Extra Profi Datenanalyse, wobei das Dateiformat, die eingebetteten Schriften und die Farbigkeit bzw. der korrekte Farbraum geprüft werden.
Durch Aktivieren des Kästchens „Extra Profi Datenanalyse“ werden die Daten komplett auf Druckfähigkeit geprüft. Hierfür wird je eine Gebühr in Höhe von 12,- € erhoben.
Durch Anklicken des Buttons „Jetzt bestellen“ nach Eingabe aller notwendigen Angaben gibt der Besteller eine verbindliche Bestellung über das kalkulierte Etikett ab. Die Bestellung kann jedoch nur abgegeben und an zebrahouse übermittelt werden, wenn der Besteller durch Anklicken des Buttons „ABL akzeptieren“ die Geltung dieser Vertragsbedingungen akzeptiert und damit zur Grundlage seiner Bestellung macht. Der Besteller ist an seine Bestellung gebunden.
Durch Einloggen in sein Kundenkonto kann der Besteller anschließend den Fortschritt seiner Aufträge verfolgen. Der Bestelltext wird bei zebrahouse gespeichert und kann vom Besteller jederzeit abgerufen, ausgedruckt oder auf seinem lokalen Rechner gespeichert werden.
Das Kundenkonto kann der Besteller jederzeit wieder löschen, indem er eine E-Mail mit seinen Kundendaten an info@zebrahouse.de oder info@zebrahouse.cz sendet.
Der Besteller hat die Möglichkeit, ein kostenpflichtiges Proof anzufordern. Entscheidet er sich nach Vorlage des Proofs nicht für die Druckfreigabe, wird der Aufwand für die Erstellung des Proofs in Rechnung gestellt. Entscheidet sich der Besteller für die Druckfreigabe, ist der Aufwand für die Erstellung des Proofs im Rechnungsbetrag für den Auftrag enthalten.
§ 7 KEIN WIDERRUFS- oder RÜCKGABERECHT
Ein Widerrufs- oder Rückgaberecht nach § 312d BGB besteht aufgrund der gesetzlichen Regelung in § 312d Abs. 4, Ziffer 1 BGB für den Besteller nicht, da der Gegenstand des Vertrages in der Herstellung von Etiketten nach kundenspezifischen Wünschen liegt, die nicht anderweitig von zebrahouse vertrieben werden können.
§ 8 Auftragsänderungen
Wünscht der Besteller nach Vertragsschluss Änderungen des Liefer- oder Leistungsgegenstandes, bedarf es hierzu einer gesonderten vertraglichen Vereinbarung.
zebrahouse behält sich bei fehlenden oder fehlerhaften Informationen vor, den Lieferungs- oder Leistungsgegenstand angemessen zu ändern.
Unsere Lieferungen erfolgen abweichend von § 271 BGB nach Produktion der bestellten Ware im ordnungsgemäßen Geschäftsgang
Ist eine Liefer- oder Leistungsfrist vereinbart, so beginnt diese mit der Absendung der Auftragsbestätigung, jedoch nicht vor vollständiger Klarstellung aller Einzelheiten des Auftrages sowie der ordnungsgemäßen Erfüllung aller Mitwirkungspflichten des Bestellers; entsprechendes gilt für Liefer- oder Leistungstermine. Bei einvernehmlichen Änderungen des Auftragsgegenstandes sind Liefer- oder Leistungsfristen und Liefer- oder Leistungstermine neu zu vereinbaren. Dies gilt auch dann, wenn über den Auftragsgegenstand nach Vertragsschluss erneut verhandelt wurde, ohne dass eine Änderung des Auftragsgegenstandes vorgenommen wurde.
Liefer- oder Leistungsfristen und Liefer- oder Leistungstermine stehen unter dem Vorbehalt der mangelfreien und rechtzeitigen Vorlieferung sowie unvorhersehbarer Produktionsstörungen. 5. Die Liefer- oder Leistungszeit ist eingehalten, wenn bis zu ihrem Ablauf der Liefer- oder Leistungsgegenstand das Werk von zebrahouse verlassen hat oder zebrahouse die Fertigstellung zur Abholung angezeigt hat.
Wird die Lieferung oder Leistung durch den Besteller verzögert, kann zebrahouse für jeden angefangenen Monat Lagerkosten in Höhe von 0,5 %, höchstens jedoch insgesamt 5 % des Liefer- oder Leistungspreises, berechnen. Der Nachweis höherer oder niedrigerer Lagerkosten bleibt den Vertragsparteien unbenommen. zebrahouse ist befugt, auf Kosten und Gefahr des Bestellers einen geeigneten Aufbewahrungsort zu bestimmen sowie die Liefer- oder Leistungsgegenstände zu versichern.
zebrahouse ist berechtigt, bereits vor vereinbarter Zeit die vereinbarte Lieferung oder Leistung zu erbringen.
Dem Besteller zustehende Produkte, insbesondere Daten und Datenträger, werden von zebrahouse nur nach ausdrücklicher Vereinbarung und gegen besondere Vergütung über den Zeitpunkt der Auslieferung der Waren hinaus archiviert.
In den Fällen höherer Gewalt verlängern sich die Liefer- und Leistungsfristen von zebrahouse um die Dauer der eingetretenen Störung. Hierzu zählen auch aber nicht nur Betriebsunterbrechungen, Streiks, Aussperrungen, Verkehrsstörungen, Verfügungen von hoher Hand bei zebrahouse oder den Vorlieferanten. Dies gilt auch dann, soweit sich zebrahouse bereits in Verzug befand, als diese Umstände eintraten. Beginn und Ende derartiger Hindernisse teilt zebrahouse dem Besteller unverzüglich mit. Werden Lieferung oder Leistung um mehr als sechs Wochen verzögert, ist sowohl der Besteller als auch zebrahouse berechtigt, im Rahmen des von der Leistungsstörung betroffenen Leistungsumfanges vom Vertrag zurückzutreten.
Vor Abgabe der verbindlichen Bestellung durch den Auftraggeber wird diesem der Preis für den Vertragsgegenstand mitgeteilt, den der Besteller durch Abgabe der verbindlichen Bestellung bestätigt. Sofern nicht etwas anderes vereinbart ist, gelten die vereinbarten Preise in Euro nach Maßgabe der Klausel EXW (ex works) der INCOTERMS 2010 zuzüglich Mehrwertsteuer, Fracht-, Verpackungs- und Transportversicherungskosten sowie sonstiger Versandkosten. Die in den Preisen enthaltene gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstigen Preisbestandteile werden in der Rechnung separat ausgewiesen.
Bei Bestellungen über die Onlineshops „zebrahouse.de“ und „zebrahouse.cz“ erfolgt die Lieferung innerhalb Deutschlands und in EU Länder versandkostenfrei. Bei Lieferungen in übrige Länder werden die Versandkosten gesondert berechnet.
Für Bestellungen, die außerhalb Deutschlands verschickt werden, können Importsteuern, Zollgebühren und -kosten vom Bestimmungsland erhoben werden. Einfuhrzölle und Steuern werden vom jeweiligen Einfuhrzollamt erhoben und gehen zu Lasten des Empfängers. Diese richten sich nach den Einfuhrbestimmungen des Empfängerlandes. Nähere Informationen können von dem Besteller bei dem zuständigen Zollamt erfragt werden.
Eine Versicherung der zu versendenden Ware erfolgt von zebrahouse nur auf Verlangen und auf Kosten des Bestellers.
Der Besteller verpflichtet sich zur Zahlung des vereinbarten Preises. Die Zahlung wird mit Zustandekommen des Vertrages durch Zugang des Vertragsgegenstandes und der Rechnung beim Besteller fällig.
Rechnungen sind sofort mit Eingang beim Besteller fällig. Sie sind ohne Abzüge zu zahlen. Im Falle der Nichtzahlung gerät der Besteller mit Fälligkeit ohne weitere Mahnung in Verzug. Skonti und Rabatte werden nicht gewährt.
Der Besteller kann den Kaufpreis per Lastschrift, PayPal oder per Nachnahme zahlen.
Soweit der Besteller seinen Wohnsitz nicht in der Bundesrepublik Deutschland hat, ist die Zahlung nur PayPal möglich.zebrahouse behält sich zur Absicherung des Kreditrisikos ausdrücklich vor, Lieferungen nur per Nachnahme, PayPal oder Vorkasse zu ermöglichen.
Die Annahme von Wechseln oder Schecks behält sich zebrahouse ausdrücklich vor. Wechsel oder Schecks werden vorbehaltlich der Zustimmung von zebrahouse nur erfüllungshalber angenommen und gelten erst nach vorbehaltloser Gutschrift als Zahlung.
Bei Zahlungsverzug, Stundung oder Teilleistung ist zebrahouse, soweit es sich bei dem Besteller um einen Unternehmer gemäß § 14 BGB handelt, berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 8 Prozentpunkten p.a. über dem jeweiligen Basiszinssatz zu fordern. Ist der Besteller ein Verbraucher gemäß § 13 BGB ist zebrahouse berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten p.a. über dem jeweiligen Basiszinssatz zu fordern. Daneben ist zebrahouse berechtigt, weitere Leistungen bis zur Regulierung sämtlicher fälliger Rechnungen zurückzuhalten. Der Nachweis eines höheren Schadens bleibt vorbehalten.
zebrahouse ist berechtigt, bei Vertragsschluss eine angemessene Vorauszahlung zu verlangen. Zinsen werden hierfür nicht vergütet.
Bestehen mehrere offene Forderungen von zebrahouse gegenüber dem Besteller und werden Zahlungen des Bestellers nicht auf eine bestimmte Forderung erbracht, so ist zebrahouse berechtigt festzulegen, auf welche der offenen Forderungen die Zahlung erbracht wurde.
Bei begründeten Zweifeln an Zahlungsfähigkeit oder Kreditwürdigkeit des Bestellers ist zebrahouse berechtigt, Vorkasse oder eine geeignete Sicherstellung für die vom Besteller zu erbringende Leistung zu fordern. Ist der Besteller nicht bereit, Vorkasse zu leisten oder die Sicherheit zu bestellen, so ist zebrahouse berechtigt, nach angemessener Nachfrist von diesen Verträgen zurückzutreten und Schadenersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen.
Eingeräumte Zahlungsziele entfallen und ausstehende Forderungen werden sofort zur Zahlung fällig, wenn die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Bestellers beantragt wird oder wenn der Besteller unzutreffende Angaben zu seiner Kreditwürdigkeit gemacht hat oder bei sonstigen begründeten Zweifeln an Zahlungsfähigkeit oder Kreditwürdigkeit des Bestellers.
Aufrechnungsrechte stehen dem Besteller gegenüber den Ansprüchen von zebrahouse nur zu, wenn die Gegenforderung anerkannt oder rechtskräftig festgestellt ist. Die Abtretung von gegen zebrahouse gerichteten Forderungen bedarf der Zustimmung von zebrahouse.
Ein Zurückbehaltungsrecht des Bestellers besteht nur, wenn der Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht und anerkannt oder rechtskräftig festgestellt ist oder wenn zebrahouse seine Pflichten aus demselben Vertragsverhältnis trotz schriftlicher Abmahnung wesentlich verletzt und keine angemessene Absicherung angeboten hat. Ist eine Leistung von zebrahouse unstreitig mangelhaft, ist der Besteller zur Zurückbehaltung nur in dem Maße berechtigt, wie der einbehaltene Betrag im angemessenen Verhältnis zu den Mängeln und den voraussichtlichen Kosten der Mangelbeseitigung, steht.
Die Zahlungstermine bleiben auch dann bestehen, wenn ohne Verschulden von zebrahouse Verzögerungen in der Ablieferung entstehen.
zebrahouse ist berechtigt, den vereinbarten Preis angemessen zu ändern, wenn sich vor oder anlässlich der Durchführung des Auftrags Änderungen ergeben, weil die vom Besteller gemachten Angaben und zur Verfügung gestellten Unterlagen fehlerhaft waren oder vom Kunden sonst Änderungen gewünscht werden.
Skizzen, Entwürfe, Probesatz, Probedrucke, Korrekturabzüge, Änderung angelieferter oder übertragener Daten und ähnliche Vorarbeiten, die vom Besteller veranlasst sind, werden gesondert berechnet. Die hierfür anfallenden Preise werden dem Besteller vor Abgabe der verbindlichen Bestellung während des Bestellvorgangs mitgeteilt.
§ 13 Erfüllungsort, Abnahme, Gefahrübergang, Verpackung
Erfüllungsort für die in Auftrag gegebenen Leistungen ist das Werk von zebrahouse. Soweit nicht schriftlich etwas anderes vereinbart wurde, wird zebrahouse den Versand der Ware an den vom Besteller angegebenen Bestimmungsort veranlassen.
Der Besteller ist zur Abnahme verpflichtet.
Die Gefahr etwaiger Fehler der Ware geht mit der Druckreifeerklärung auf den Besteller über, soweit es sich nicht um Fehler handelt, die erst in der an die Druckreifeerklärung anschließenden Produktion entstanden sind oder erkannt werden konnten.
Die Gefahr für Untergang, Verlust oder Beschädigung der Ware geht mit Anzeige der Versandbereitschaft und Absendung der Ware oder deren Übergabe an das beauftragte Transportunternehmen auf den Besteller über.
Soweit nicht eine andere Vereinbarung getroffen wurde, bestimmt zebrahouse Art und Umfang der Verpackung. Einwegverpackungen werden vom Besteller entsorgt.
Erfolgt der Versand in Leihverpackungen, sind diese innerhalb von 30 Tagen nach Erhalt der Lieferung frachtfrei zurückzusenden. Leihverpackungen werden von zebrahouse sichtbar als Leihverpackungen gekennzeichnet. Verlust und Beschädigung der Leihverpackungen hat der Besteller zu vertreten.
Bei Beschädigung oder Verlust der Ware auf dem Transport soll unverzüglich eine Bestandsaufnahme veranlasst und zebrahouse davon Mitteilung gemacht werden. Ansprüche aus etwaigen Transportschäden müssen beim Spediteur durch den Besteller unverzüglich geltend gemacht werden.
Lieferungen müssen vom Besteller, soweit er Verbraucher gemäß § 13 BGB ist, innerhalb einer angemessenen Frist untersucht und im Falle eines Mangels unverzüglich gerügt werden. Zur Korrektur übersandte Vor- und Zwischenerzeugnisse müssen vom Besteller, soweit er Verbraucher gemäß § 13 BGB ist, unverzüglich untersucht und im Falle eines Mangels unverzüglich gerügt werden. Gegenüber Unternehmern im Sinne des § 14 BGB gelten die Vorschriften des § 377 HGB sowie vergleichbare ausländische Vorschriften. Für Dienst- und Werkleistungen gilt § 377 HGB gegenüber Unternehmern entsprechend. Mängelrügen müssen schriftlich erfolgen.
Die Verwendung mangelhafter Lieferungen oder Leistungen ist unzulässig. Konnte ein Mangel bei Wareneingang oder Leistungserbringung nicht entdeckt werden, ist nach Entdeckung jede weitere Verwendung des Liefer- oder Leistungsgegenstandes unverzüglich einzustellen. Die Beweislast dafür, dass ein verdeckter Mangel vorliegt, trägt der Besteller.
Der Besteller überlässt zebrahouse die gerügten Waren und räumt die zur Prüfung des gerügten Mangels erforderliche Zeit ein. Bei unberechtigten Beanstandungen behält sich zebrahouse die Belastung des Bestellers mit dem angefallenen Überprüfungsaufwand vor.
Mängel eines Teils der gelieferten Ware berechtigen den Besteller nicht zur Beanstandung der gesamten Lieferung, es sei denn, dass die Teillieferung für den Besteller ohne Interesse ist.
Bei farbigen Reproduktionen in allen Herstellungsverfahren können geringfügige Abweichungen vom Original nicht beanstandet werden. Das gleiche gilt für den Vergleich zwischen sonstigen Vorlagen (z.B. Proofs, Andrucken) und dem Endprodukt.
Soweit ein Mangel an dem gelieferten Produkt vorliegt, gelten für den Verbraucher im Sinne des § 13 BGB die gesetzlichen Bestimmungen, wenn nichts anderes vereinbart wurde.Ist der Besteller ein Unternehmer gemäß § 14 BGB, ist zebrahouse bei Vorliegen eines Mangels an dem gelieferten Produkt nach eigener Wahl zur Mangelbeseitigung, Ersatzlieferung oder Gutschrift innerhalb angemessener Frist berechtigt.
Ist Nacherfüllung im Wege der Ersatzlieferung erfolgt, ist der Besteller dazu verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware innerhalb von 30 Tagen an zebrahouse auf deren Kosten zurückzusenden.
Aufträge nach zebrahouse übergebenen Zeichnungen, Skizzen oder sonstigen Angaben werden auf Gefahr des Bestellers ausgeführt. Wenn zebrahouse infolge der Ausführung solcher Bestellungen in fremde Schutzrechte eingreift, stellt der Besteller zebrahouse von Ansprüchen dieser Rechtsinhaber frei. Weitergehende Schäden trägt der Auftraggeber.
Die Haftung von zebrahouse für etwaige Schutzrechtsverletzungen, die im Zusammenhang mit der Anwendung der Liefer- oder Leistungsgegenstände oder mit der Verbindung oder dem Gebrauch der Liefer- oder Leistungsgegenstände mit anderen Produkten stehen, ist ausgeschlossen.
Im Fall von Rechtsmängeln ist zebrahouse nach seiner Wahl berechtigt:- die erforderlichen Lizenzen bezüglich der verletzten Schutzrechte zu beschaffen- oder die Mängel des Liefer- oder Leistungsgegenstandes durch Zurverfügungstellung eines in einem für den Besteller zumutbaren Umfang geänderten Liefer- oder Leistungsgegenstandes zu beseitigen.
Die Haftung von zebrahouse für die Verletzung von fremden Schutzrechten erstreckt sich im Übrigen nur auf solche Schutzrechte, welche in Deutschland registriert und veröffentlicht sind.
zebrahouse haftet für die Verbindlichkeiten der Gesellschaft nur mit dem Gesellschaftsvermögen.
Im Fall einfacher Fahrlässigkeit haftet zebrahouse nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht. Für grob fahrlässiges Verschulden haftet zebrahouse auch bei Verletzung nicht wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner vertrauen durfte. Die Haftung ist in den vorgenannten Fällen auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
Schadenersatzansprüche wegen vorsätzlicher Verletzung von Vertragspflichten durch zebrahouse, Ansprüche wegen Personenschäden und Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz unterliegen den gesetzlichen Bestimmungen.
Für deliktische Ansprüche haftet zebrahouse entsprechend der vertraglichen Haftung.
Soweit die Haftung von uns ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung unserer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter, Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen. 7. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
Die Verjährungsfrist für Ansprüche und Rechte wegen Mängeln der Produkte, Dienst- und Werkleistungen von zebrahouse sowie die daraus entstehenden Schäden beträgt für Unternehmer gemäß § 14 BGB 1 Jahr. Der Beginn der Verjährungsfrist richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen. Dies gilt nicht, soweit das Gesetz in den Fällen der §§ 438 Abs. 1 Nr. 2, 479 und 634 a Abs. 1 Nr. 2 BGB längere Fristen vorschreibt.
Die Verjährungsfrist nach vorhergehender Ziffer 1 gilt nicht im Falle des Vorsatzes, wenn zebrahouse den Mangel arglistig verschwiegen hat, bei Schadenersatzansprüchen wegen Personenschäden oder Freiheit einer Person, bei Ansprüchen aus dem Produkthaftungsgesetz und bei einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung
Für Verbraucher gemäß § 13 BGB gelten die gesetzlichen Verjährungsfristen.
Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die gelieferte Ware im Eigentum von zebrahouse.
Wir behalten uns an den überlassenen Abbildungen alle Eigentums- und Urheber- und sonstigen gewerblichen Schutzrechte vor.[/li]
Der Besteller ist berechtigt, die Sache, welche im (Mit-) Eigentum von uns steht, im ordnungsgemäßen Geschäftsgang weiterzuveräußern, solange er seinen Verpflichtungen aus der Geschäftsbeziehung mit uns nachkommt. Für diesen Fall gilt die aus der Veräußerung entstehende Forderung in dem Verhältnis als an uns abgetreten, in dem der Wert der durch den Eigentumsvorbehalt gesicherten zebrahouse-Leistung zum Gesamtwert der veräußerten Ware steht. Der Besteller bleibt zur Einziehung dieser Forderung auch nach der Abtretung berechtigt. Unsere Befugnis, diese Forderung selbst einzuziehen, bleibt unberührt.
§ 20 Gerichtsstand, geltendes Recht, Sprache
Gegenüber Verbrauchern gemäß § 13 BGB gilt der gesetzliche Gerichtsstand. Gegenüber Unternehmern gemäß § 14 BGB ist Gerichtsstand nach Wahl von zebrahouse das für den Geschäftssitz von zebrahouse zuständige Gericht oder der Gerichtsstand des Bestellers.
Erfüllungsort der an zebrahouse zu leistenden Zahlung aus der Geschäftsbeziehung ist der Geschäftssitz von zebrahouse.
Sollten einzelne Teile dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hierdurch nicht berührt. Die Vertragspartner bemühen sich, die unwirksame Klausel durch eine andere Klausel zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck und rechtlichen Sinn der ursprünglichen Formulierung am nächsten kommt.
Copyright © 2018, Zebrahouse s.r.o

References: § 1

§ 5

§ 7
 § 312
 § 312

§ 8
 § 271
 § 14
 § 13

§ 13
 § 13
 § 13
 § 14
 § 377
 § 377
 § 13
 § 14
 § 14
 § 13

§ 20
 § 13
 § 14