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Timestamp: 2016-10-22 13:26:26+00:00

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2C_1032/2015 2C_1033/2015 � � Urteil vom 24. November 2015
Beschwerde gegen die Verf�gung des Verwaltungsgerichts vom 12. Oktober 2015 des Kantons Z�rich, 2. Abteilung.
Nach einer Selbstanzeige des neuen Hauptaktion�rs auferlegte das Kantonale Steueramt Z�rich der A.________AG f�r die Staats- und Gemeindesteuern sowie f�r die direkte Bundessteuer der Jahre 2001 bis 2009 Nachsteuern. Die gegen diese Veranlagung vom 15. Juli 2014 erhobene Einsprache hiess das Steueramt teilweise gut, mit der Begr�ndung, dass es als Veranlagungsbeh�rde eine Ermessensveranlagung vorgenommen habe, ohne dies der Pflichtigen vorg�ngig anzudrohen. Wegen dieses formellen Mangels ordnete es eine Neubeurteilung an. Dagegen erhob die Pflichtige Beschwerde an das Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich mit dem Antrag, das Verfahren sei in das�
Einsprache�verfahren zur�ckzuweisen. Mit Verf�gung des Einzelrichters vom 12. Oktober 2015 trat das Verwaltungsgericht auf die Beschwerde nicht ein. Es wertete den R�ckweisungsentscheid als Zwischenentscheid und stellte fest, dass die Voraussetzungen f�r dessen Anfechung nach den Kriterien von Art. 93 BGG, die gem�ss � 19a Abs. 2 in Verbindung mit � 41 Abs. 3 des Verwaltungsrechtspflegegesetzes des Kantons Z�rich vom 24. Mai 1959 (VRG) sinngem�ss zur Anwendung kommen, nicht erf�llt seien.
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten vom 16. November 2015 beantragt die A.________AG dem Bundesgericht, die Nichteintretensverf�gung des Verwaltungsgerichts sei aufzuheben und das Verfahren zum Entscheid an dieses zur�ckzuweisen, eventualiter und subeventualiter mit verschiedenen Anweisungen.
2.1.�Die Beschwerde an das Bundesgericht ist zun�chst zul�ssig gegen Endentscheide, d.h. gegen Entscheide, die das Verfahren abschliessen (Art. 90 BGG). Alsdann steht sie gem�ss Art. 91 BGG auch offen gegen Teilentscheide, d.h. Entscheide, die nur einen Teil der gestellten Begehren behandeln, wenn diese Begehren unabh�ngig von den anderen beurteilt werden k�nnen (lit. a), oder wenn sie das Verfahren nur f�r einen Teil der Streitgenossen abschliessen (lit b). Gegen Vor- und Zwischenentscheide steht sie hingegen nur unter bestimmten Voraussetzungen (Art. 92 und 93 BGG) offen.
Als Zwischenentscheide gelten auch Rechtsmittelentscheide betreffend Zwischenentscheide, selbst wenn mit dem angefochtenen Entscheid auf eine Beschwerde gegen eine Zwischenverf�gung nicht eingetreten wird (Urteil 2C_475/2011 und 2C_476/2011 vom 13. Dezember 2011 E. 2.1 mit Hinweisen).
Da vorliegend dem Kantonalen Steueramt nach Aufhebung der Veranlagung Entscheidungsspielraum verbleibt, stellt die angefochtene Nichteintretens-Verf�gung des Verwaltungsgerichts einen Zwischenentscheid dar, der nur unter den Voraussetzungen von Art. 92 oder 93 BGG anfechtbar ist. Art. 92 BGG (selbstst�ndig er�ffnete Vor- und Zwischenentscheide �ber die Zust�ndigkeit und �ber Ausstandsbegehren) f�llt hier ausser Betracht.
2.2.�Gem�ss Art. 93 Abs. 1 BGG ist die Beschwerde gegen andere (als in Art. 92 BGG genannte) selbstst�ndig er�ffnete Zwischenentscheide zul�ssig, wenn sie einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil bewirken k�nnen (lit. a) oder wenn die Gutheissung der Beschwerde sofort einen Endentscheid herbeif�hren und damit einen bedeutenden Aufwand an Zeit oder Kosten f�r ein weitl�ufiges Beweisverfahren ersparen w�rde (lit. b). Ist die Beschwerde nach Art. 93 Abs. 1 BGG nicht zul�ssig oder wurde von ihr kein Gebrauch gemacht, so sind die betreffenden Vor- oder Zwischenentscheide durch Beschwerde gegen den Endentscheid anfechtbar, soweit sie sich auf dessen Inhalt auswirken (Art. 93 Abs. 3 BGG). Die Beschwerdef�hrerin macht geltend, der R�ckweisungsentscheid habe f�r sie im Sinne von Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil zur Folge.
2.3.�Beim nicht wiedergutzumachenden Nachteil muss es sich im Prinzip um einen Nachteil rechtlicher Natur handeln, der auch durch einen sp�teren g�nstigen Endentscheid nicht oder nicht g�nzlich beseitigt werden kann; rein tats�chliche Nachteile wie die Verfahrensverl�ngerung oder -verteuerung, die ein R�ckweisungsentscheid zur Folge haben kann, reichen nicht aus (BGE 141 III 80 E. 1.2 S. 80; 140 V 321 S. 326 f.; 137 III 380 E. 1.2.1 S. 382; 136 II 165 E. 1.2.1 S. 170). Vorliegend geht es darum, dass nach Auffassung des Verwaltungsgerichts das Kantonale Steueramt die Beschwerdef�hrerin neu zu veranlagen hat. Es ist dabei nicht ersichtlich, inwiefern die Beschwerdef�hrerin durch die Verfahrens-Gestaltung des Steueramtes der M�glichkeit verlustig gehen k�nnte, erneut wirksam Einsprache (namentlich in Bezug auf das Vorliegen oder Fehlen der Voraussetzungen einer Ermessensveranlagung) und n�tigenfalls Beschwerde zu erheben und s�mtliche ihr notwendig erscheinenden R�gen vorzutragen. Dass das Verfahren durch neue Veranlagung und nicht im Rahmen der Einsprache weitergef�hrt wird, mag zwar eine gewisse Verfahrensverl�ngerung zur Folge haben; ein wirklich ins Gewicht fallender Unterschied ist jedoch nicht auszumachen. Die Voraussetzungen, die Beschwerde ausnahmsweise unter dem Aspekt des Beschleunigungsgebots entgegenzunehmen, sind hier offensichtlich nicht erf�llt (vgl. Urteil 2C_475/ 1011 und 2C_476/2011 vom 13. Dezember 2011 E. 2.4 und E. 3.3). Dasselbe gilt hinsichtlich einer m�glichen Verfahrensverteuerung.
2.4.�Die gesetzlichen Voraussetzungen zur Anfechtung der als Zwischenentscheid zu qualifizierenden Nichteintretensverf�gung des Verwaltungsgerichts sind nicht erf�llt. Auf die offensichtlich unzul�ssige Beschwerde ist mit Entscheid des Abteilungspr�sidenten als Einzelrichter im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 BGG nicht einzutreten.
2.5.�Die Gerichtskosten (Art. 65 BGG sind entsprechend dem Verfahrensausgang der Beschwerdef�hrerin aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 erster Satz BGG).

References: Art. 93
 Art. 91
 Art. 92
 Art. 92
 Art. 93
 Art. 92
 Art. 93
 Art. 93
 Art. 108