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Timestamp: 2016-10-26 06:04:29+00:00

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108 V 103
108 V 10326. Auszug aus dem Urteil vom 18. August 1982 i.S. Bundesamt f�r Industrie, Gewerbe und Arbeit gegen Frei und Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen
Art. 19 al. 2 OAC. L'exigence relative au caract�re suffisamment contr�lable de l'activit� salari�e dont le revenu est soumis � cotisations (art. 9 al. 2 AAC) vaut aussi par analogie dans le cadre de l'art. 19 al. 2 OAC, lorsqu'il s'agit de d�cider si le s�jour � l'�tranger � des fins de formation conduit � une prolongation de la p�riode de r�f�rence de 365 jours au sens de l'art. 12 al. 1 OAC. Consid�rants � partir de page 104
BGE 108 V 103 S. 104
2. a) Streitig ist, ob der Aufenthalt in der englischsprechenden Familie des Donald Benz in USA als ausbildungsbedingt im Sinne von Art. 19 Abs. 2 AlVV gelten kann.
Die Vorinstanz ging in rechtlicher Hinsicht davon aus, die fragliche Verordnungsbestimmung anerkenne nicht nur den Besuch einer Schule als Ausbildung; denn eine derartige Einschr�nkung m�sste sich aus dem Wortlaut ergeben. Die in einer englischsprechenden Familie vermittelten Kenntnisse seien nicht weniger wichtig als die sprachliche F�rderung in einer Schule, weshalb sich auch von der Sache her eine Gleichstellung aufdr�nge. Das Bundesamt wendet dagegen u.a. ein:
"Der vorinstanzlichen Auffassung k�nnten wir erst dann zustimmen, wenn eine solche Sprachausbildung aufgrund eines nachweisbaren Lernprogrammes mit entsprechenden Lernzielen betrieben wird; sie sollte zum mindesten mit einer kursm�ssigen Ausbildung vergleichbar sein und sowohl in zeitlicher als auch in qualitativer Hinsicht �berpr�fbar sein. Analog zu Artikel 13 Abs. 3 AlVV muss ferner die sprachliche Aus- und Weiterbildung die Vermittlungsf�higkeit des Versicherten f�rdern. Ein Sprachaufenthalt im Ausland hat aus der Sicht der Arbeitslosenversicherung zur Hauptsache diesem Zweck zu dienen. Eine andere Auslegung w�re mit der Zweckgebundenheit der Mittel dieser Sozialversicherung nicht vereinbar. Bekanntlich sind die Erscheinungsformen der Sprachausbildung derart vielf�ltig, dass ohne die obgenannten Kriterien eine klare Abgrenzung zwischen einem Sprachaufenthalt zu Ausbildungszwecken und einem Aufenthalt bei Bekannten und Verwandten oder Ferienaufenthalten im Ausland, die im weitesten Sinn ebenfalls eine sprachliche Ausbildung vermitteln k�nnten, nicht m�glich ist. An diese Versicherten sind aus Gr�nden der Rechtsgleichheit dieselben Anforderungen zu stellen wie an die Versicherten, die im Inland einer �berpr�fbaren sprachlichen Aus- oder Weiterbildung nachgehen und sich dar�ber auch auszuweisen haben. Ferner w�re nicht einzusehen, weshalb die Versicherten, die sich zu Arbeitszwecken im Ausland aufhalten und gem�ss bestehender Praxis ihre T�tigkeit ausf�hrlich und �berpr�fbar zu belegen haben, strenger behandelt werden sollten als Versicherte, die sich zu Ausbildungszwecken im Ausland aufhalten."
b) Der Argumentation des Bundesamtes ist jedenfalls insoweit zuzustimmen, als f�r den Aufenthalt zu Ausbildungszwecken im Sinne von Art. 19 Abs. 2 AlVV das Erfordernis der �berpr�fbarkeit zu verlangen ist; denn dieses Kriterium findet sich in Art. 9 Abs. 2 AlVB, welcher generell von einer gen�gend �berpr�fbaren Besch�ftigung als Arbeitnehmer spricht (dazu ARV 1981 Nr. 25 BGE 108 V 103 S. 105S. 111 Erw. 3 mit Hinweisen, 1980 Nr. 3 S. 6 Erw. 3a). Wenn der Gesetzgeber im Regelfall die Kontrollierbarkeit vorschreibt, ist nicht einzusehen, warum es sich im Sonderfall des Art. 19 Abs. 2 AlVV anders verhalten sollte. Im �brigen gilt der Grundsatz der �berpr�fbarkeit auch hinsichtlich der weiteren Anspruchsvoraussetzung des anrechenbaren Verdienstausfalles (Art. 24 Abs. 2 lit. c AlVG, Art. 23 ff. AlVV; BGE 106 V 56 Erw. 3 mit Hinweis, vgl. auch 107 V 60 Erw. 1).
106 V 56
Art. 19 Abs. 2 AlVV,
Art. 19 al. 2 OAC,
Art. 24 Abs. 2 lit. c AlVG suite... ,
Art. 23 ff. AlVV

References: Art. 19

BGE 
 Art. 19
 Art. 19
 Art. 9
 BGE 
 Art. 19
 Art. 23
 BGE 

Art. 19

Art. 19

Art. 24

Art. 23