Source: https://www.jusline.at/gesetz/tabakg/paragraf/5
Timestamp: 2019-07-21 11:40:15+00:00

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§ 5 TNRSG (Tabak- und Nichtraucherinnen- bzw. Nichtraucherschutzgesetz), Allgemeine Warnhinweise und Informationsbotschaften für Rauchtabakerzeugnisse - JUSLINE Österreich
§ 5 TNRSG Allgemeine Warnhinweise und Informationsbotschaften für Rauchtabakerzeugnisse
TNRSG - Tabak- und Nichtraucherinnen- bzw. Nichtraucherschutzgesetz
(1) Jede Packung und jede Außenverpackung von Rauchtabakerzeugnissen hat den folgenden allgemeinen Warnhinweis zu tragen:
„Rauchen ist tödlich – hören Sie jetzt auf.“
(2) Jede Packung und jede Außenverpackung von Rauchtabakerzeugnissen hat die folgende Informationsbotschaft zu tragen:
(3) Bei Zigarettenpackungen und Tabak zum Selbstdrehen in quaderförmigen Packungen ist der allgemeine Warnhinweis auf dem unteren Teil einer der seitlichen Oberflächen der Packungen, die Informationsbotschaft auf dem unteren Teil der anderen seitlichen Oberfläche anzubringen. Diese gesundheitsbezogenen Warnhinweise müssen mindestens 20 mm breit sein.
(4) Bei Zigarettenpackungen und Packungen für Tabak zum Selbstdrehen in Form einer Kappenschachtel („shoulder box“) mit Deckel, bei denen die seitlichen Oberflächen bei geöffneter Packung zweigeteilt sind, sind der allgemeine Warnhinweis und die Informationsbotschaft vollständig auf der größeren der beiden Teiloberflächen anzubringen. Der allgemeine Warnhinweis muss auch auf der Innenseite des Deckels erscheinen, die bei geöffneter Packung zu sehen ist. Die seitlichen Oberflächen dieser Art von Packung müssen mindestens 16 mm hoch sein.
(5) Bei Tabak zum Selbstdrehen, der in Beuteln verkauft wird, sind der allgemeine Warnhinweis und die Informationsbotschaft auf jenen Flächen anzubringen, bei denen die volle Sichtbarkeit dieser gesundheitsbezogenen Warnhinweise gewährleistet ist. Bei Tabak zum Selbstdrehen in zylinderförmigen Packungen sind der allgemeine Warnhinweis auf der äußeren und die Information auf der inneren Fläche des Deckels anzubringen.
(6) Sowohl der allgemeine Warnhinweis als auch die Information müssen jeweils 50 % der Flächen einnehmen, auf denen sie gedruckt werden.
(7) Der allgemeine Warnhinweis und die Informationsbotschaft nach den Abs. 1 und 2 sind
in Helvetika fett schwarz auf weißem Hintergrund zu drucken,
der Text hat den größtmöglichen Anteil der für diese Warnhinweise vorgesehenen Fläche einzunehmen, sowie
(8) Die Bundesministerin oder der Bundesminister für Gesundheit hat im Einvernehmen mit der Bundesministerin oder dem Bundesminister für Finanzen, soweit dies nach Vorgabe eines aufgrund des Art. 9 Abs. 6 der Richtlinie 2014/40/EU erlassenen Rechtsaktes der Europäischen Union erforderlich ist, durch Verordnung nähere Bestimmungen zur Positionierung der allgemeinen Warnhinweise und der Informationsbotschaft für Verpackungen von Tabak zum Selbstdrehen festzulegen.
In Kraft seit 20.05.2016 bis 31.12.9999
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Inhaltsverzeichnis TNRSG Gesamte Rechtsvorschrift Drucken PDF herunterladen
§ 10c TNRSG Details zur Verpackung elektronischer Zigaretten§ 10b TNRSG Inverkehrbringen elektronischer Zigaretten§ 10a TNRSG Zulassung neuartiger Tabakerzeugnisse§ 2 TNRSG Verbot des Inverkehrbringens§ 2a TNRSG Verbot des Versandhandels und des Verkaufs an Jugendliche für Tabakerzeugnisse und verwandte Erzeugnisse§ 3 TNRSG (weggefallen)§ 4 TNRSG Begrenzung des Kondensat-(Teer-), Nikotin- und Kohlenmonoxidgehalts im Zigarettenrauch§ 4a TNRSG (weggefallen)§ 4b TNRSG Messung und Kontrolle des Kondensat-(Teer-), Nikotin- und Kohlenmonoxidgehalts§ 4c TNRSG§ 5 TNRSG Allgemeine Warnhinweise und Informationsbotschaften für Rauchtabakerzeugnisse§ 5a TNRSG Kombinierte gesundheitsbezogene Warnhinweise für Rauchtabakerzeugnisse§ 5b TNRSG Kennzeichnung von Rauchtabakerzeugnissen mit Ausnahme von Zigaretten, von Tabak zum Selbstdrehen und von Tabak für Wasserpfeifen§ 5c TNRSG Kennzeichnung rauchloser Tabakerzeugnisse§ 5d TNRSG Erscheinungsbild§ 5e TNRSG Aufmachung und Inhalt der Packungen§ 6 TNRSG Allgemeine Bestimmungen§ 7 TNRSG Rückverfolgbarkeit§ 7a TNRSG Sicherheitsmerkmal§ 8 TNRSG Erhebung von verwendeten Inhaltsstoffen und Kondensat-(Teer-), Nikotin- und Kohlenmonoxidgehalt§ 8a TNRSG Prioritätenliste der Zusatzstoffe und erweiterte Meldepflichten
§ 4c TNRSG
§ 5a TNRSG

References: § 5
 Art. 9
 § 5
 § 5
 § 5
 § 5
 § 5
 § 5

§ 10

§ 4

§ 5