Source: http://sassu.de/agb-1.php
Timestamp: 2019-02-16 18:17:23+00:00

Document:
AGB SASSU AVANTGARDE
Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die der Kunde mit uns über den Online-Shop www.sassu.de abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.
2.1 Ihre Bestellung stellt ein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages an uns dar. Nachdem Sie eine Bestellung bei uns aufgegeben haben, versenden wir Ihnen eine E-mail an die von Ihnen angegebene E-mail-Adresse, in welcher wir Ihnen den Erhalt Ihrer Bestellung bei uns bestätigen und die deren Inhalt nochmals wiedergibt (Bestellbestätigung).
2.2 Bei der Bestellung über unseren Onlineshop umfasst der Bestellvorgang mehrere Schritte. Im ersten Schritt wählen Sie die von Ihnen gewünschten Waren aus. In einem zweiten Schritt geben Sie sodann Ihre Kundendaten einschließlich Rechnungsanschrift und ggf. abweichende Lieferanschrift ein. Im dritten Schritt wählen Sie die Art der Bezahlung. Im letzten Schritt haben Sie noch mal die Möglichkeit, sämtliche Angaben (z.B. bestellte Artikel, Name, Anschrift, Zahlungsweise) noch einmal zu überprüfen und ggf. zu korrigieren, bevor Sie Ihre Bestellung durch Klicken auf 'Bestellung absenden' an uns absenden.
2.3. WIDERRUFSRECHT/WIDERRUFSBELEHRUNG
2.3.1 Wenn Sie Verbraucher im Sinne von § 13 BGB sind, können Sie Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-mail) oder, wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird auch durch Rücksendung der Sache wiederrufen. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, die weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Die Frist zum Widerruf beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
2.3.2. Folgen des Widerrufs/Kosten der Rücksendung
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang
Den Vertragstext, also Ihre Angaben zum Bestellvorgang, speichern wir. Sie können diesen jedoch vor der Versendung Ihrer Bestellung an uns ausdrucken. Hierzu klicken Sie im letzten Schritt der Bestellung auf das Feld "Drucken". Wir senden Ihnen aber auch eine Bestellbestätigung sowie eine Auftragsbestätigung mit allen Bestelldaten und unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen an die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse zu.
4.Preise/Versandkosten/Rücksendekosten b. Widerruf
Alle Preise sind Endpreise, enthalten nach § 19 UStG keine USt. Falls ein Produkt unseres Online-Shops mit einem unrichtigen Preis ausgezeichnet ist und der korrekte Preis höher ist als der Preis auf der Webseite, werden wir Sie vor Versand der Ware unter den von Ihnen angegebenen Kontaktdaten versuchen zu erreichen, damit wir Sie fragen können, ob Sie das Produkt zum korrekten (höheren) Preis kaufen oder die Bestellung stornieren wollen. Der Kaufvertrag kommt in diesem Fall durch Ihre Annahmeerklärung zustande. Falls der korrekte Preis eines Produktes niedriger sein sollte als der von uns ausgezeichnete Preis, werden wir den niedrigeren Betrag berechnen und Ihnen das Produkt zusenden.
Die Versandkosten betragen € 5,90 pro Bestellung. Bei Lieferung außerhalb Deutschlands betragen die Versandkosten € 8,60 (Lieferung innerhalb der EU) pro Bestellung, die Versandkosten außerhalb der EU werden auf Anfrage mitgeteilt.
Soweit Sie von einem gesetzlichen Widerrufsrecht Gebrauch machen, haben Sie die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sachen einen Betrag von € 40,00 nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. In allen anderen Fällen ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
Sämtliche von uns getätigten Angaben zu Verfügbarkeit, Versand oder Zustellung eines Produktes sind lediglich voraussichtliche Angaben und ungefähre Richtwerte. Sie stellen keine verbindlichen bzw. garantierten Versand- oder Liefertermine dar, es sei denn dies ist bei den Versandoptionen des jeweiligen Produktes ausdrücklich als verbindlicher Termin bezeichnet.
Werden Waren mit Transportschäden angeliefert, so reklamieren Sie solche Schäden bitte sofort beim Zusteller und nehmen bitte umgehend Kontakt mit uns auf. Die Versäumung einer solchen Reklamation von Transportschäden hat keinen Einfluss auf die bestehenden Gewährleistungsrechte, gleichwohl wird um Beachtung gebeten, damit uns somit die Durchsetzung eigener Ansprüche gegen den Frachtführer bzw. der Transportversicherung erleichtert wird.
Wir sind nach der Verpackungsverordnung dazu verpflichtet, Verpackungen der Produkte, die nicht das Zeichen eines Systems der flächdeckenden Entsorgung (wie etwa dem "Grünen Punkt" der Duales System Deutschland AG) tragen, zurückzunehmen und für deren Wiederverwendung oder Entsorgung zu sorgen. Zur weiteren Klärung der Rückgabe können Sie als Kunde sich gerne mit uns in Verbindung setzen. Wir nennen Ihnen dann eine kommunale Sammelstelle oder ein Entsorgungsunternehmen in Ihrer Umgebung, das die Verpackungen kostenfrei entgegennimmt. Sollte dies nicht möglich sein, haben Sie als Kunde die Möglichkeit, die Verpackung unentgeltlich an uns zu schicken. Die Verpackungen werden von uns wieder verwendet oder gemäß der Bestimmungen der Verpackungsverordnung entsorgt.
Die Zahlung erfolgt wahlweise per Vorkasse durch Überweisung, per Rechnung, per Lastschrifteinzug oder per Nachnahme. Wir behalten uns vor, einzelne Zahlungsarten auszuschließen oder eine bestimmte Zahlungsart vorzusehen. Bei Wahl der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen die Bankverbindung in der Auftragsbestätigung. Der Rechnungsbetrag ist binnen 10 Tagen auf unser Konto zu überweise. Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.
Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen. Wobei wir im Falle eines Mangels der Ware nach Ihrer Wahl zunächst nachliefern oder nachbessern. Schlägt die Nachbesserung fehl oder ist die nachgelieferte Ware ebenfalls mangelhaft, so können Sie die Ware gegen Rückerstattung des Kaufpreises zurückgeben oder die Ware behalten und den Kaufpreis mindern. Informationen über eventuelle Herstellergarantien entnehmen Sie bitte der Produktdokumentation.
Beim Besuch unseres Internetangebots werden die aktuell von Ihrem PC verwendete IP-Adresse, Datum und Uhrzeit, der Brouwsertyp und das Betriebssystem Ihres PC sowie die von Ihnen betrachteten Seiten protokolliert. Rückschlüsse auf personenbezogene Daten sind uns damit jedoch nicht möglcih und auch nicht beabsichtigt.
Für sämtliche Rechtsgeschäfte oder andere rechtlichen Beziehungen mit uns gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das UN-Kaufrecht (CISG) sowie etwaige sonstige zwischenstaatlichen Übereinkommen, auch nach ihrer Übernahme in das deutsche Recht, finden keine Anwendung.
Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten und mit juristischen Personen des öffentlichen Rechts wird als Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten über diese Geschäftsbedingungen und unter deren Geltung geschlossenen Einzelverträge Mönchengladbach (Ort des Geschäftssitz von SASSU-AVANTGARDE) vereinbart.
Ferner besteht die Möglichkeit Streitigkeiten gemäß der ODR- Verordnung ( Online Disput Resolution ) außergerichtlich beizulegen.
Link: ODR - Verordnung

References: § 13
 § 2
 § 1
 § 312
 § 3
 § 19