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Timestamp: 2019-09-20 10:10:09+00:00

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Satzungen &amp; Verordnungen | Stadt Hörstel
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Die Sammlung umfasst Satzungen und Verordnungen der Stadt Hörstel. Die Sammlung wird stets auf dem aktuellen Stand gehalten. Einzusehen ist jeweils die aktuelle geltende Gesamtfassung.
01. Hauptsatzung der Stadt Hörstel
Dateibezeichnung: 01. Hauptsatzung der Stadt Hörstel
02. Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Hörstel
Dateibezeichnung: 02. Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Hörstel
03. Satzung über die Verringerung der Zahl der Mitglieder des Rates der Stadt Hörstel
Dateibezeichnung: 03. Satzung über die Verringerung der Zahl der Mitglieder des Rates der Stadt Hörstel
04. Satzung der Stadt Hörstel über die Durchführung von Bürgerentscheiden
Dateibezeichnung: 04. Satzung der Stadt Hörstel über die Durchführung von Bürgerentscheiden
05. Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Hörstel
Dateibezeichnung: 05. Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Hörstel
06. Ordnungsbehördliche Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Hörstel vom 05.08.2004
Dateibezeichnung: 06. Ordnungsbehördliche Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Hörstel vom 05.08.2004
07. Ordnungsbehördliche Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Erholungsgebiet Torfmoor der Stadt Hörstel vom 20.09.2017
Dateibezeichnung: 07. Ordnungsbehördliche Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Erholungsgebiet Torfmoor der Stadt Hörstel vom 20.09.2017
08. Ordnungsbehördliche Verordnung über das unbefugte Plakatieren, Beschriften, Bemalen und Besprühen von öffentlichen Flächen an öffentlichen Straßen sowie in öffentlichen Anlagen im Gebiet der Stadt Hörstel
Dateibezeichnung: 08. Ordnungsbehördliche Verordnung über das unbefugte Plakatieren, Beschriften, Bemalen und Besprühen von öffentlichen Flächen an öffentlichen Straßen sowie in öffentlichen Anlagen im Gebiet der Stadt Hörstel
09. Ordnungsbehördliche Verordnung über die Freigabe verkaufsoffener Sonntage
Dateibezeichnung: 09. Ordnungsbehördliche Verordnung über die Freigabe verkaufsoffener Sonntage
10. Satzung über die Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Hörstel sowie die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten (Feuerwehrsatzung)
Dateibezeichnung: 10. Satzung über die Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Hörstel sowie die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten (Feuerwehrsatzung)
11. Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandschau und sonstige brandschutztechnische Leistungen in der Stadt Hörstel
Dateibezeichnung: 11. Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandschau und sonstige brandschutztechnische Leistungen in der Stadt Hörstel
12. Marktordnung für das Gebiet der Stadt Hörstel
Dateibezeichnung: 12. Marktordnung für das Gebiet der Stadt Hörstel
13. Satzung über die Erhebung von Marktstandgeld in der Stadt Hörstel
Dateibezeichnung: 13. Satzung über die Erhebung von Marktstandgeld in der Stadt Hörstel
14. Satzung über die Festsetzung von Zahl, Zeit und Dauer von Marktveranstaltungen in der Stadt Hörstel
Dateibezeichnung: 14. Satzung über die Festsetzung von Zahl, Zeit und Dauer von Marktveranstaltungen in der Stadt Hörstel
15. Rechtsverordnung über die Gegenstände des Wochenmarktes in der Stadt Hörstel
Dateibezeichnung: 15. Rechtsverordnung über die Gegenstände des Wochenmarktes in der Stadt Hörstel
16. Satzung über die Benutzung der öffentlichen Spielanlagen
Dateibezeichnung: 16. Satzung über die Benutzung der öffentlichen Spielanlagen
17. Rechtsverordnung über Schulbezirksgrenzen
Dateibezeichnung: 17. Rechtsverordnung über Schulbezirksgrenzen
18. 2. Änderungssatzung Satzung zur Erhebung und zur Höhe von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an Betreuungsmaßnahmen an Grundschulen in der Stadt Hörstel
Dateibezeichnung: 18. 2. Änderungssatzung Satzung zur Erhebung und zur Höhe von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an Betreuungsmaßnahmen an Grundschulen in der Stadt Hörstel
18. 3. Änderungssatzung Satzung zur Erhebung und zur Höhe von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an Betreuungsmaßnahmen an Grundschulen in der Stadt Hörstel
Dateibezeichnung: 18. 3. Änderungssatzung Satzung zur Erhebung und zur Höhe von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an Betreuungsmaßnahmen an Grundschulen in der Stadt Hörstel
Beschreibung: Satzung zur Erhebung und zur Höhe von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an Betreuungsmaßnahmen an Grundschulen in der Stadt Hörstel vom 14.11.2012 in der Fassung der 3. Änderungssatzung vom 10.11.2016
19. Satzung der Stadt Hörstel über die Nutzung des städtischen Hallenbades und der übrigen städtischen Sportstätten und die Erhebung von Gebühren vom 16.05.2007
Dateibezeichnung: 19. Satzung der Stadt Hörstel über die Nutzung des städtischen Hallenbades und der übrigen städtischen Sportstätten und die Erhebung von Gebühren vom 16.05.2007
20. Haus- und Badeordnung für das Hallenbad der Stadt Hörstel
Dateibezeichnung: 20. Haus- und Badeordnung für das Hallenbad der Stadt Hörstel
21. Vergnügungssteuersatzung der Stadt Hörstel
Dateibezeichnung: 21. Vergnügungssteuersatzung der Stadt Hörstel
22. Hundessteuersatzung der Stadt Hörstel
Dateibezeichnung: 22. Hundessteuersatzung der Stadt Hörstel
23. Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Stadt Hörstel
Dateibezeichnung: 23. Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Stadt Hörstel
24. Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Hörstel
Dateibezeichnung: 24. Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Hörstel
25. Satzung der Stadt Hörstel vom 31.05.2000 über die Festlegung der Höhe des Geldbetrages nach § 51 Abs. 6 der Landesbauordnung (Ablösungssatzung) Gebietszonen I: Bevergern, Dreierwalde, Hörstel, Riesenbeck
Dateibezeichnung: 25. Satzung der Stadt Hörstel vom 31.05.2000 über die Festlegung der Höhe des Geldbetrages nach § 51 Abs. 6 der Landesbauordnung (Ablösungssatzung) Gebietszonen I: Bevergern, Dreierwalde, Hörstel, Riesenbeck
26. Satzung der Stadt Hörstel über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Entwässerungssatzung)
Dateibezeichnung: 26. Satzung der Stadt Hörstel über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Entwässerungssatzung)
27. Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung
Dateibezeichnung: 27. Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung
28. Satzung über die Entsorgung von Grundstückentwässerungsanlagen
Dateibezeichnung: 28. Satzung über die Entsorgung von Grundstückentwässerungsanlagen
29. Satzung der Stadt Hörstel zur Umlage der Kosten der Gewässerunterhaltung § 64 Landeswassergesetz NRW (LWG NRW) vom 18.12.2018
Dateibezeichnung: 29. Satzung der Stadt Hörstel zur Umlage der Kosten der Gewässerunterhaltung § 64 Landeswassergesetz NRW (LWG NRW) vom 18.12.2018
30. Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) in der Stadt Hörstel, Anlage 1: Umfang der Straßenreinigungspflicht, Anlage 2: Straßentabelle
Dateibezeichnung: 30. Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) in der Stadt Hörstel, Anlage 1: Umfang der Straßenreinigungspflicht, Anlage 2: Straßentabelle
31. Satzung über die Abfallentsorgung in der 1. Änderungssatzung
Dateibezeichnung: 31. Satzung über die Abfallentsorgung in der 1. Änderungssatzung
Beschreibung: Satzung über die Abfallentsorgung in der 1. Änderungssatzung
32. Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallbeseitigung in der 7. Änderungssatzung
Dateibezeichnung: 32. Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallbeseitigung in der 7. Änderungssatzung
Beschreibung: Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallbeseitigung in der 7. Änderungssatzung
33. Grundsätze über Art, Umfang und Dauer von Ermächtigungsübertragungen gemäß § 22 Gemeindehaushaltsverordnung NRW
Dateibezeichnung: 33. Grundsätze über Art, Umfang und Dauer von Ermächtigungsübertragungen gemäß § 22 Gemeindehaushaltsverordnung NRW
34. Benutzungsordnung für das Stadtarchiv Hörstel vom 16.09.2015 - Aufgrund des § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) vom 14. Juli 1994 (GV.NRW. S. 666/SGV.NRW 2023) und aufgrund des § 6 des Gesetzes über die Sicherung und Nutz
Dateibezeichnung: 34. Benutzungsordnung für das Stadtarchiv Hörstel vom 16.09.2015 - Aufgrund des § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) vom 14. Juli 1994 (GV.NRW. S. 666/SGV.NRW 2023) und aufgrund des § 6 des Gesetzes über die Sicherung und Nutz
Beschreibung: Benutzungsordnung für das Stadtarchiv Hörstel vom 16.09.2015 - Aufgrund des § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) vom 14. Juli 1994 (GV.NRW. S. 666/SGV.NRW 2023) und aufgrund des § 6 des Gesetzes über die Sicherung und Nutzung öffentlichen Archivguts im Land Nordrhein-Westfalen (ArchivG NRW) vom 16. März 2010 (GV.NRW. S. 188), jeweils in der z. Zt. gültigen Fassung, hat der Rat der Stadt Hörstel in seiner Sitzung am 26.08.2015 die Benutzungsordnung beschlossen.

References: § 8
 § 8
 § 51
 § 51
 § 64
 § 64
 § 22
 § 22
 § 7
 § 6
 § 7
 § 6
 § 7
 § 6