Source: https://www.motokay-scp.de/motokay-b2b-callisto-light/agb
Timestamp: 2020-01-19 02:03:26+00:00

Document:
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Fa. Motokay GmbH, für das Angebot auf der Website www.Motokay-SCP.de - im Folgenden Motokay-SCP genannt, Stand 31.07.2019
Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons „Bestellung senden" geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Zugangs Ihrer Bestellung erfolgt zusammen mit der Annahme der Bestellung unmittelbar nach dem Absenden durch automatisierte E-Mail. Mit dieser E-Mail-Bestätigung ist der Kaufvertrag zustande gekommen. Sie sind grundsätzlich an Ihre Bestellung vier Wochen lang gebunden (Bindungsfrist), gerechnet ab dem Tag nach dem Sie Ihre Bestellung versandten. Die Bindungsfrist kann früher enden, nämlich jedenfalls mit Erhalt der Ware oder der Kaufbestätigung während des Fristlaufs. (Zu Ihren weiteren Möglichkeiten für die Zeit nach Erhalt der Ware vgl. § 3 und Widerrufsbelehrung.) Über Produkte die nicht in der Kaufbestätigung aufgeführt sind und/oder die nicht zugesandt werden, kommt kein Kaufvertrag zustande. Motokay-SCP verkauft sämtliche Produkte grundsätzlich nur in haushaltsüblichen Mengen. Die Vertragssprache ist Deutsch.
§ 2 Versandkosten und Versand / Rücksendekosten
Ihre Versandkostenbeteiligung pro erworbenem Artikel entnehmen Sie bitte der Artikelbeschreibung. Soweit dort nichts anderes steht gilt für den Inlandsversand (innerhalb Deutschland):
bei Bestellwert bis 99,99 Euro und Zahlung per Vorkasse und Paypal, Versandpauschale 5,99 Euro. Ab 100 EUR Bestellwert fallen keine Versandkosten an, bei Zahlungsart Vorkasse und Paypal. Unabhängig von den Versandkosten erhebt unser Logistikpartner einen Zuschlag in Höhe von 8 EUR für Nachnahmesendungen.
Für den Auslandsversand* gelten folgende Preise:
unabhängig vom Bestellwert werden 15,99 Euro bei Zahlung per Vorkasse und Paypal erhoben. Nachnahme ist nicht möglich. * Versand nur in folgende Länder, jeweils nur Festland: Belgien, Dänemark, England, Estland, Finnland, Frankreich, Irland, Italia, Lettland, Liechtenstein, Litauen, Luxemburg, Niederlande, Norwegen, Österreich, Polen, Portugal, Rumänien, Schweden, Slowakische Republik, Slowenien, Spanien, Tschechien, Ungarn. Bei Lieferungen in das Nicht-EU Ausland fallen zusätzliche Zölle, Steuern und Gebühren an. Weitere Informationen zu Zöllen finden Sie beispielsweise unter http://ec.europa.eu/taxation_customs/dds/cgibin/tarchap?Lang=DE und zur Einfuhrumsatzsteuer unter http://auskunft.eztonline.de/ezto/Welcome.do sowie speziell für die Schweiz unter http://xtares.admin.ch/tares/login/loginFormFiller.do
Durch die Versandkostenbeteiligung werden die tatsächlich anfallenden Porti/Frachten abgedeckt. Jedes Paket ist versichert, unversicherter Versand wird ausdrücklich nicht angeboten. Die Versandkostenbeteiligungen sind nicht verhandelbar. Alle Preise enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer bezogen auf Deutschland.
Kostentragungsvereinbarung: Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
Motokay GmbH, Hinterm Forst 3, 99438 Bad Berka, Deutschland (= ladungsfähige Anschrift)
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Das Formular steht Ihnen auch unter folgender Adresse zur Verfügung: Muster-Widerrufsformular . Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Die Lieferung der Ware erfolgt in allen Fällen nur gegen Vorkasse (Banküberweisung, Sofortüberweisung, Paypal). Der Versand erfolgt ausschließlich über ein durch Motokay-SCP ausgesuchtes Unternehmen.
Ein Nachnahmeversand wird ausdrücklich nur auf Ihren Wunsch hin angeboten. Die Gefahr für den Untergang oder die Verschlechterung der Kaufsache geht mit der Absendung durch Motokay-SCP an Sie bzw. an eine von Ihnen genannte Lieferanschrift auf Sie über, dies sofern Sie nicht Verbraucher (§ 13 BGB) sind und der Gefahrübergang gesetzlich zulässig ist. Zahlung des Kaufpreises nebst der in der Artikelbeschreibung bekannt gegebenen Versandkostenbeteiligung ist sofort mit Vertragsschluss (siehe § 1) fällig.
Die voraussichtliche Lieferzeit verfügbarer Produkte beträgt 4 Werktage. Die Verfügbarkeit wird bei dem jeweiligen Artikel angegeben. Diese Anzeige wird einmal täglich aktualisiert und gibt den letzten Warenbestand seit Prüfung an. Die Lieferzeiten für nicht verfügbare Artikel sind ebenfalls bei den Produkten angegeben und können variieren. Die erfahrungsgemäßen Lieferzeiten sind als Richtwerte in "ca." Angabe vermerkt und zu verstehen. In Abhängigkeit einer Eigenbelieferung kann sich die Lieferzeit verändern. Wir informieren Sie nach Bestelleingang, spätestens jedoch nach 2 Werktagen, wenn ein Artikel nicht sofort lieferbar ist.
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von Motokay-SCP. Im Übrigen behält sich Motokay-SCP die Lieferung auch in Teillieferungen vor, wenn dies technisch oder aus anderen Gründen sinnvoll ist, wobei dies auf Ihre Versandkostenbeteiligung keine Auswirkung hat.
§ 5 Sachmängel / Gewährleistung / Haftung
Für Verbraucher im Sinne des BGB gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen, die Gewährleistungsfrist beträgt für Neuwaren 2 Jahre, für entsprechend in der Artikelbeschreibung bezeichnete Gebrauchtwaren 1 Jahr und beginnt jeweils mit Übergabe der Ware.
Gewährleistungsansprüche sind zunächst auf Nacherfüllung beschränkt. Bei Fehlschlagen der Nacherfüllung haben Sie bei einem nicht unerheblichen Mangel nach Ihrer Wahl einen Anspruch auf Rücktritt vom Kaufvertrag oder Minderung des Kaufpreises. Soweit rechtlich zulässig sind weitergehende Ansprüche Ihrerseits gegen Motokay-SCP ausgeschlossen. Sofern Motokay-SCP fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt. Vorstehende Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht oder ein Personenschaden vorliegt. Sie gelten ferner dann nicht, wenn Sie Ansprüche aus §§ 1, 4 Produkthaftungsgesetz geltend machen.
Sollte auch nur ein Teil einer Klausel dieser AGB unwirksam/nichtig/rechtswidrig sein, so werden die übrigen Bestimmungen hiervon nicht betroffen. Der unwirksame/nichtige/rechtswidrige Teil ist durch einen wirksamen zu ersetzen, welcher dem wirtschaftlichen Willen beider Parteien am nahesten kommt.
§ 7 Weitere Vereinbarungen / Textform
Nebenabreden sind nicht getroffen. Für sämtliche Abreden ist Textform erforderlich. Dies gilt auch für das Abbedingen dieser Textformklausel.
§ 8 Gerichtsstand / Erfüllungsort / kreuzende AGB / Anwendbares Recht
Als Gerichtsstand und Erfüllungsort für Pflichten beider Kaufvertragsparteien gilt Krefeld als vereinbart, soweit Sie nicht Verbraucher (§ 13 BGB) sind und es gesetzlich zulässig ist. Es werden ausschließlich vorliegende AGB Grundlage des Vertrages, anderen, insbesondere diesen hier widersprechenden AGB wird hiermit widersprochen. Es gilt (soweit zulässig) ausschließlich Deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
§ 9 Ladungsfähige Anschrift / Impressum:
Motokay GmbH, Geschäftsführer André Kothes, Mülhausener Str. 35, 47929 Grefrath (Germany / Deutschland)
Tel.: 02151-9345611 , Fax: 02151-9345619
Registernr.: HRB 15135
USt. ID. Nr.: DE297964676
§ 10 Belehrung nach § 312e BGB
INFORMATION ÜBER DEN KAUFVERTRAGSSCHLUSS BEI www.motokay-scp.de
Durch Anklicken des Buttons „Bestellung senden" geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Zugangs Ihrer Bestellung erfolgt zusammen mit der Annahme der Bestellung unmittelbar nach dem Absenden durch automatisierte E-Mail. Mit dieser E-Mail-Bestätigung ist der Kaufvertrag zustande gekommen. Sie sind grundsätzlich an Ihre Bestellung vier Wochen lang gebunden (Bindungsfrist), gerechnet ab dem Tag nach dem Sie Ihre Bestellung versandten. Die Bindungsfrist kann früher enden, nämlich jedenfalls mit Erhalt der Ware oder der Kaufbestätigung während des Fristlaufs. (Zu Ihren weiteren Möglichkeiten für die Zeit nach Erhalt der Ware vgl. § 3 und Widerrufsbelehrung.) Über Produkte die nicht in der Kaufbestätigung aufgeführt sind und/oder die nicht zugesandt werden, kommt kein Kaufvertrag zustande.
§ 11 Hinweise nach der BattVO
Bei dem Kauf einer Starterbatterie sind wir nach der "Verordnung über die Rücknahme und Entsorgung gebrauchter Batterien und Akkumulatoren" verpflichtet, ein Batteriepfand in Höhe von 7,50 Euro zu erheben. Sie erhalten von uns einen Pfandbon. Bitte lassen Sie sich die Entsorgung auf diesem Pfandbon quittieren und schicken uns diesen Pfandbon wieder zu. Sie erhalten das Batteriepfand von uns sodann zurück. Auch erhalten Sie das Pfand von uns zurück, wenn sie uns Ihre alte Starterbatterie geben, oder sie bei einem Fachhändler oder Entsorgungsbetrieb entsorgt haben. Bei der Suche nach einem geeigneten Betrieb sind wir Ihnen gerne behilflich.
Im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Batterien und Akkus sind wir als Händler gemäß Batterieverordnung verpflichtet, Sie als Verbraucher ferner auf folgendes hinzuweisen: Sie sind gesetzlich verpflichtet, Batterien und Akkus zurückzugeben. Sie können diese nach Gebrauch uns, einer kommunalen Sammelstelle oder auch einem Händler vor Ort zurückgeben. Schadstoffhaltige Batterien sind mit einem Zeichen, bestehend aus einer durchgestrichenen Mülltonne und dem chemischen Symbol (Cd, Hg oder Pb) des für die Einstufung als schadstoffhaltig ausschlaggebenden Schwermetalls versehen.
§ 12 Hinweis nach ElektroG
§ 13 Verpackungsmittelverordnung
Hinsichtlich der von uns erstmals mit Ware befüllten und an private Endverbraucher abgegebene Verkaufsverpackungen hat sich unser Unternehmen zur Sicherstellung der Erfüllung unserer gesetzlichen Pflichten nach § 6 VerpackV dem bundesweit tätigen Rücknahmesystem der Landbell AG, Mainz, [Kundennummer: 4111422] angeschlossen. Weitere Informationen finden Sie unter www.landbell.de
Der Verkäufer ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit. Sollten Sie einmal nicht zufrieden sein, so findet unser Kundenservice mit Ihnen eine einvernehmliche Lösung.

References: § 3

§ 2
 § 1

§ 5

§ 7

§ 8

§ 9

§ 10
 § 312
 § 3

§ 11

§ 12

§ 13
 § 6