Source: http://www.anwalt24.de/gesetze/bgb/633
Timestamp: 2017-02-22 14:00:22+00:00

Document:
§ 633 BGB, Sach- und Rechtsmangel | Gesetze auf anwalt24.de
§ 633 BGB, Sach- und Rechtsmangel Inhaltsübersicht
Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) Bundesrecht…§ 633 BGB, Sach- und Rechtsmangel§ 634 BGB, Rechte des Bestellers bei Mängeln§ 634a BGB, Verjährung der Mängelansprüche§ 635 BGB, Nacherfüllung§ 636 BGB, Besondere Bestimmungen für Rücktritt und Schadensersatz§ 637 BGB, Selbstvornahme§ 638 BGB, Minderung§ 639 BGB, Haftungsausschluss§ 640 BGB, Abnahme§ 641 BGB, Fälligkeit der Vergütung§ 641a BGB (weggefallen)§ 642 BGB, Mitwirkung des Bestellers§ 643 BGB, Kündigung bei unterlassener Mitwirkung§ 644 BGB, Gefahrtragung§ 645 BGB, Verantwortlichkeit des Bestellers§ 646 BGB, Vollendung statt Abnahme§ 647 BGB, Unternehmerpfandrecht§ 648 BGB, Sicherungshypothek des Bauunternehmers§ 648a BGB, Bauhandwerkersicherung§ 649 BGB, Kündigungsrecht des Bestellers§ 650 BGB, Kostenanschlag…§ 2385 BGB, Anwendung auf ähnliche Verträge
§ 633 BGBBürgerliches Gesetzbuch (BGB) BundesrechtTitel 9 – Werkvertrag und ähnliche Verträge → Untertitel 1 – WerkvertragTitel: Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) Normgeber: BundAmtliche Abkürzung: BGBGliederungs-Nr.: 400-2Normtyp: Gesetz(1) Der Unternehmer hat dem Besteller das Werk frei von Sach- und Rechtsmängeln zu verschaffen. (2) 1Das Werk ist frei von Sachmängeln, wenn es die vereinbarte Beschaffenheit hat. 2Soweit die Beschaffenheit nicht vereinbart ist, ist das Werk frei von Sachmängeln, 1. wenn es sich für die nach dem Vertrag vorausgesetzte, sonst 2. für die gewöhnliche Verwendung eignet und eine Beschaffenheit aufweist, die bei Werken der gleichen Art üblich ist und die der Besteller nach der Art des Werks erwarten kann. 3Einem Sachmangel steht es gleich, wenn der Unternehmer ein anderes als das bestellte Werk oder das Werk in zu geringer Menge herstellt. (3) Das Werk ist frei von Rechtsmängeln, wenn Dritte in Bezug auf das Werk keine oder nur die im Vertrag übernommenen Rechte gegen den Besteller geltend machen können. Zitierungen dieses DokumentsUrteileBGH, 16.03.2010 - VI ZR 176/09 - Beeinträchtigung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts eines Grundstücksnachbarn durch eine Installation von Überwachungskameras auf einem privaten Nachbargrundstück;…BGH, 22.07.2010 - VII ZR 77/08 - Bewusstes Verschweigen eines offenbarungspflichtigen Mangels als Arglist i.S.d. § 638 Abs. 1 S. 1 BGB a.F.; Verjährungsrechtliche Gleichsetzung der Verletzung einer…BGH, 27.05.2010 - VII ZR 182/09 - Anspruch auf Zahlung eines Zuschusses in Höhe der nach den i.R.d. Erforderlichkeit im Zeitpunkt ihrer Ausführung bei dem Unternehmer tatsächlich angefallenen Kosten…BGH, 14.01.2010 - VII ZR 108/08 - Vorschussrückforderung bei fehlender Durchführung der Mängelbeseitigung; Rückforderungsanspruch i.R.e. Mängelbeseitigung bei fehlender Einhaltung einer angemessenen…BGH, 30.06.2016 - VII ZR 188/13 - Verwendung einer Klausel im Erwerbsvertrag durch einen Bauträger; Abnahme des Gemeinschaftseigentums durch den Bauträger selbst als Erstverwalter; Auslegung einer…BGH, 12.05.2016 - VII ZR 171/15 - Geltendmachung von Mängelrechten beim Bauträgervertrag nach Werkvertragsrecht bei vor Inkrafttreten des Schuldrechtsmodernisierungsgesetzes (SchRModG) geschlossenen…BGH, 25.02.2016 - VII ZR 210/13 - Beurteilung der Mangelhaftigkeit eines Werks nach durchgeführter Abnahme; Verletzung einer Prüfungs- und Hinweispflicht durch den Werkunternehmer; Geltendmachung von…BGH, 11.06.2015 - VII ZR 216/14 - Rückzahlungsanspruch eines Bestellers bei einer Nichtigkeit eines Werkvertrages wegen eines Verstoßes gegen das SchwarzarbeitergesetzBGH, 09.07.2014 - VII ZR 161/13 - Gehörsverstoß im Zusammenhang mit dem Neubeginn einer Verjährung bei Durchführung von Mängelbeseitigungsarbeiten; Mängelgwährleistung im Zusammenhang mit der…BGH, 06.03.2014 - VII ZR 266/13 - Anspruch eines Wohnungseigentümers auf Rückabwicklung eines Erwerbsvertrages wegen Baumängel; Wirksamkeit einer Fristsetzung mit Ablehnungsandrohung durch einen…BGH, 06.06.2013 - VII ZR 355/12 - Notwendigkeit einer Fristsetzung zur Nacherfüllung wegen unzureichender Schneebeseitigung oder Glättebeseitigung für die Minderung der VergütungBGH, 15.05.2013 - VII ZR 257/11 - Mangelhaftigkeit der von einem Tragwerksplaner für ein Gebäude erstellten StatikBGH, 21.03.2013 - VII ZR 230/11 - Verpflichtung eines Architekten zur Berücksichtigung der Kostenvorstellungen des Auftraggebers bei den PlanungsleistungenBGH, 20.12.2012 - VII ZR 209/11 - Voraussetzungen für die mangelhafte Erfüllung eines Architektenvertrags bei einschaliger statt zweischaliger Planung von Trennwänden im Hinblick auf die…BGH, 29.09.2011 - VII ZR 87/11 - Vorliegen einer Abweichung von der vereinbarten Beschaffenheit i.R.e. Werkvertrags im Falle der Nichterfüllung der vereinbarten oder nach dem Vertrag vorausgesetzten…BGH, 02.09.2010 - VII ZR 110/09 - Abhängigkeit einer Mängelbeseitigung durch einen Auftragnehmer von einer Erklärung des Auftraggebers über die Übernahme der Kosten der Mängelbeseitigung im Falle der…BGH, 25.02.2010 - VII ZR 64/09 - Kriterien für eine konkludente Abnahme einer Tragwerksplanung; Eintritt eines Rechtsverlusts bei konkludenter Abnahme eines Werks gem. § 640 Abs. 2 Bürgerliches…BGH, 30.07.2015 - VII ZR 70/14 - Mängelansprüche bei der Anlage eines Parkplatzes mit gepflasterten Stellflächen und FahrspurenBGH, 16.10.2014 - VII ZR 152/12 - Zurechnung des schuldhaften Verhaltens des mit der Planung beauftragten Architekten bzgl. des Bestellers; Zahlung von Restwerklohn für eine FassadensanierungBGH, 10.07.2014 - VII ZR 55/13 - Schadensersatz gegen Architekten bei Falschauskunft bzgl. einer mangelnden Genehmigungsfähigkeit eines ursprünglich geplanten Hauses
§ 632a BGB, Abschlagszahlungen§ 634 BGB, Rechte des Bestellers bei Mängeln
21.05.2014 - 817 mal gelesen.Autor: Rechtsanwalt Mathias Münch aus BerlinGelieferte Heizung darf nicht überdimensioniert sein - Zum funktionalen Mangelbegriff im KaufrechtLiefert und Installiert ein Unternehmer eine Heizanlage, so ist nicht nur eine funktionierende, beschädigungsfreie Anlage geschuldet. Vielmehr ist dem Kunden eine Anlage zu liefern, die weder über-… mehr
20.05.2014 - 811 mal gelesen.Autor: Rechtsanwalt Mathias Münch aus BerlinForsthaus II: Die BHKW-Entscheidung des BGH gilt auch im Kaufrecht	Wird ein Blockheizkraftwerk geliefert und in einem Gebäude aufgestellt, so ist nicht nur ein funktionierendes, beschädigungsfreies Gerät geschuldet. Vielmehr kann der Käufer erwarten, dass das Gerät… mehr
06.05.2014 - 437 mal gelesen.Autor: Rechtsanwalt Mathias Münch aus BerlinPrivates Baurecht: Wer „feuchtigkeitssaniert“ bestellt, darf „trocken“ erwartenNeues vom Forsthaus: Das OLG Celle äußert sich zum funktionalen Mangelbegriff. Wer die Sanierung eines feuchten Kellers beauftragt, hat Anspruch auf einen „funktionalen Erfolg“, also einen trockenen,… mehr

References: § 633

§ 633
 § 638
 § 640

§ 632
 BGH