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Timestamp: 2016-10-28 23:53:47+00:00

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1C_20/2016 � � Urteil vom 6. Juli 2016
Am 30. April 2014 reichten D.B.________ und C.B.________ beim Bau- und Gastgewerbeinspektorat des Kantons Basel-Stadt ein Baugesuch f�r den Umbau und die Sanierung ihrer neu erworbenen Liegenschaft an der Schweizergasse 7 in Basel ein. Mit Bauentscheid vom 3. September 2014 bewilligte das Bau- und Gastgewerbeinspektorat das Bauvorhaben unter Bedingungen und Auflagen. Gleichzeitig wies es eine von A.________, Eigent�merin einer unmittelbar benachbarten Liegenschaft, dagegen erhobene Einsprache ab, soweit es darauf eintrat. A.________ erhob gegen die Baubewilligung erfolglos Rekurs an die Baurekurskommission des Kantons Basel-Stadt und gegen deren Entscheid Rekurs an das Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt. Mit Urteil vom 22. September 2015 wies das Appellationsgericht den Rekurs ab.
Gegen das Urteil des Appellationsgerichts hat A.________ am 15. Januar 2016 Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ans Bundesgericht erhoben. Sie beantragt die Aufhebung des angefochtenen Urteils und die Verweigerung der Baubewilligung. Eventualiter sei das angefochtene Urteil aufzuheben und die Angelegenheit zur neuen Entscheidfindung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Am 11. Februar 2016 hat der Pr�sident der I. �ffentlich-rechtlichen Abteilung des Bundesgerichts ein Gesuch der Beschwerdef�hrerin um Erteilung der aufschiebenden Wirkung der Beschwerde im Sinne des Gegenantrags der Beschwerdegegner abgewiesen.
Das Bau- und Gastgewerbeinspektorat hat auf Vernehmlassung verzichtet und sinngem�ss Beschwerdeabweisung beantragt. Die Vorinstanz beantragt die Abweisung der Beschwerde. Das vom Bundesgericht zur Vernehmlassung eingeladene Bundesamt f�r Umwelt teilt mit, das angefochtene Urteil der Vorinstanz sei seines Erachtens konform mit der L�rmschutzgesetzgebung des Bundes. Am 18. April 2016 wurden den Verfahrensbeteiligten die eingegangenen Vernehmlassungsantworten zur Einreichung von allf�lligen Bemerkungen bis zum 29. April 2016 zugestellt. Die per Einschreiben versandte Mitteilung wurde von der Beschwerdef�hrerin innert der Abholfrist nicht auf der Post abgeholt. Weitere Eingaben sind in der Sache beim Bundesgericht nicht eingegangen.
Beim angefochtenen Entscheid des Appellationsgerichts handelt es sich um einen kantonal letztinstanzlichen Endentscheid, gegen den die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten grunds�tzlich offen steht (vgl. Art. 82 lit. a, Art. 86 Abs. 1 lit. d und Abs. 2 sowie Art. 90 BGG). Die Beschwerdef�hrerin, welche am vorinstanzlichen Verfahren teilgenommen hat, ist als Eigent�merin einer zum Baugrundst�ck unmittelbar benachbarten Liegenschaft beschwerdelegitimiert (vgl. Art. 89 Abs. 1 BGG). Auf die Beschwerde ist vorbeh�ltlich zul�ssiger und gen�gend begr�ndeter R�gen (vgl. Art. 95 i.V.m. Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG) einzutreten.
Die Beschwerdef�hrerin r�gt neben der Verletzung von Bundesrecht auch die willk�rliche Anwendung von kantonalem Recht. Ob der angefochtene Entscheid kantonales Recht verletzt, pr�ft das Bundesgericht grunds�tzlich nur auf Willk�r hin und nur insoweit, als eine solche R�ge in der Beschwerde pr�zise vorgebracht und begr�ndet worden ist (Art. 95 BGG i.V.m. Art. 9 BV und Art. 106 Abs. 2 BGG). Willk�rlich ist ein Entscheid, wenn er offensichtlich unhaltbar ist, zur tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderl�uft. Das Bundesgericht hebt einen Entscheid jedoch nur auf, wenn nicht bloss die Begr�ndung, sondern auch das Ergebnis unhaltbar ist. Dass eine andere L�sung ebenfalls als vertretbar oder gar zutreffender erscheint, gen�gt nicht (BGE 141 I 70 E. 2.2 S. 72, 49 E. 3.4 S. 53; 140 I 201 E. 6.1 S. 205; je mit Hinweisen).
Die Beschwerdef�hrerin wirft der Vorinstanz eine Verletzung ihrer Begr�ndungspflicht vor und r�gt in diesem Zusammenhang eine Verletzung von Art. 29 Abs. 2 BV, � 12 Abs. 1 der Verfassung des Kantons Basel-Stadt vom 23. M�rz 2005 (KV BS; SR 131.222.1) sowie Art. 6 EMRK. Die Vorinstanz habe sich bei ihrem Urteil auf die ebenfalls unzureichend begr�ndeten Entscheide der Vorinstanzen sowie die Stellungnahmen der Stadtbildkommission des Kantons Basel-Stadt gest�tzt, ohne zu begr�nden, weshalb sie sich den entsprechenden Ausf�hrungen anschliesse.
Diesen Anforderungen gen�gt das angefochtene Urteil. Soweit die Beschwerdef�hrerin gegen den ausreichend begr�ndeten Entscheid der Baurekurskommission konkrete R�gen erhoben hat, hat sich die Vorinstanz mit ihnen in gen�gender Weise auseinandergesetzt. Die Beschwerdef�hrerin konnte sich �ber die Tragweite des angefochtenen Urteils Rechenschaft geben und es in voller Kenntnis der Sache an das Bundesgericht weiterziehen. Inwiefern � 12 Abs. 1 KV BS oder Art. 6 EMRK in diesem Zusammenhang eine �ber Art. 29 Abs. 2 BV hinausgehende Bedeutung haben sollten, ist weder dargetan noch ersichtlich, zumal Art. 6 EMRK im vorliegenden Verfahren ohnehin nicht anwendbar ist.
Die Beschwerdef�hrerin macht sinngem�ss geltend, mit der Realisierung des Bauvorhabens w�rde ihr Wohnhaus, welches vom Wohnhaus der Beschwerdegegner lediglich durch eine alte Brandmauer abgetrennt sei, in unzul�ssiger Weise dem L�rm ausgesetzt, der vom umgebauten Wohnhaus der Beschwerdegegner ausgehe. Sie r�gt in diesem Zusammenhang eine Verletzung von Art. 8 der L�rmschutz-Verordnung vom 15. Dezember 1985 (LSV; SR 814.41) sowie sinngem�ss von Art. 32 LSV i.V.m. Art. 21 USG (SR 814.01).
4.1.�Wer ein Geb�ude erstellen will, das dem l�ngeren Aufenthalt von Personen dienen soll, muss gem�ss Art. 21 Abs. 1 USG einen angemessenen baulichen Schutz gegen Aussen- und Innenl�rm sowie gegen Ersch�tterungen vorsehen. Art. 8 LSV regelt die Begrenzung von Aussenl�rmemissionen, die von bestehenden ortsfesten Anlagen ausgehen, wenn diese ge�ndert werden sollen. Die Art. 32 ff. LSV hingegen �ussern sich zum Schallschutz an Geb�uden. Der Bauherr eines neuen Geb�udes sorgt daf�r, dass der Schallschutz bei Aussenbauteilen und Trennbauteilen l�rmempfindlicher R�ume sowie bei Treppen und haustechnischen Anlagen den anerkannten Regeln der Baukunde entspricht. Als solche gelten beim L�rm von ortsfesten Anlagen, die nicht vom L�rm der zivilen Flugpl�tze mit Verkehr von Grossflugzeugen betroffen sind, insbesondere die Mindestanforderungen nach der SIA-Norm 181 des Schweizerischen Ingenieur- und Architekten-Vereins (Art. 32 Abs. 1 LSV). Die gleichen Anforderungen gelten grunds�tzlich f�r Aussenbauteile, Trennbauteile, Treppen und haustechnische Anlagen, die umgebaut, ersetzt oder neu eingebaut werden (Art. 32 Abs. 3 LSV).
Im Hinblick auf Art. 32 LSV verband das Bau- und Gastgewerbeinspektorat die Bewilligung f�r das umstrittene Umbauprojekt unter anderem mit folgenden Auflagen:
"Der Anschluss von haustechnischen Anlagen an Scheidemauern hat so zu erfolgen, dass die Anforderungen an den Schallschutz gem�ss LSV bzw. SIA-Norm 181 eingehalten sind (Art. 32 LSV).
Um den Schallschutz l�rmempfindlicher R�ume, insbesondere auch bei den an die Scheidemauer/n angrenzenden Nachbarliegenschaften zu gew�hrleisten, sind durch die neuen Bauteile die Mindestschallschutz-Anforderungen der SIA-Norm 181 einzuhalten (Art. 32 Abs. 3 LSV)."
4.2.�Die Beschwerdef�hrerin macht nicht geltend und es ist nicht ersichtlich, dass vom umgebauten Wohnhaus der Beschwerdegegner unzul�ssige Aussenl�rmemissionen im Sinne von Art. 8 LSV ausgehen w�rden. Beim von der Beschwerdef�hrerin bef�rchteten, vom Wohnhaus der Beschwerdegegner ausgehenden L�rm, dem ihr direkt angebautes Wohnhaus ausgesetzt werde, handelt es sich um Innenl�rm, auf den Art. 8 LSV nicht anwendbar ist. Soweit die Beschwerdef�hrerin eine Verletzung von Art. 8 LSV �berhaupt in gen�gender Weise r�gt, kann ihr deshalb nicht gefolgt werden (vgl. auch Stellungnahme des BAFU vom 13. April 2016, Ziff. 3.2).
4.3.1.�Im Gegensatz dazu, wie die Beschwerdef�hrerin das angefochtene Urteil verstanden haben will, hat die Vorinstanz (wie schon das Bau- und Gastgewerbeinspektorat sowie die Baurekurskommission) durchaus anerkannt, dass die Beschwerdegegner als Bauherren gest�tzt auf Art. 32 Abs. 1 und 3 LSV i.V.m. Art. 21 Abs. 1 USG daf�r zu sorgen haben, dass der Schallschutz bei denjenigen Aussenbauteilen, Trennbauteilen, Treppen und haustechnischen Anlagen, die umgebaut, ersetzt oder neu eingebaut werden, den anerkannten Regeln der Baukunde und insbesondere den Mindestanforderungen nach der SIA-Norm 181 entspricht. Konkret gilt dies insbesondere f�r die von den Beschwerdegegnern neu geplante Dachterrasse sowie die neu platzierte K�che im Erdgeschoss.
Die Vorinstanz kam im angefochtenen Urteil zum Schluss, die von Art. 32 Abs. 3 LSV geforderte Einhaltung der Schallschutzvorschriften sei im Rahmen des geplanten Bauvorhabens m�glich. Sie konnte sich insoweit unter anderem auf eine Stellungnahme der Abteilung L�rmschutz des Amts f�r Umwelt und Energie des Kantons Basel-Stadt im Einspracheverfahren sowie auf die Aussagen des Leiters der Abteilung L�rmschutz, der am von der Vorinstanz durchgef�hrten Augenschein teilgenommen hat, st�tzen. Bei der neu geplanten Dachterrasse k�nnen die Schallschutzvorschriften nach den Ausf�hrungen der Vorinstanz eingehalten werden, weil die Terrasse nicht auf die Brandmauer, sondern auf die �ussere Wand des Geb�udes abgest�tzt wird und der Boden der Dachterrasse nach unten isoliert wird. Was die neu platzierte K�che im Erdgeschoss angehe, werde eine Vormauer bzw. Vorsatzschale eingebaut, sodass die K�che nicht direkt an die Brandmauer zum Wohnhaus der Beschwerdef�hrerin gebaut werde. Mit der damit verbundene Entkoppelung der haustechnischen Ger�te von der Brandmauer k�nnten die L�rmschutzvorschriften eingehalten werden.
4.3.2.�Soweit die Beschwerdef�hrerin in diesem Zusammenhang eine Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG �berhaupt in gen�gender Weise r�gt, dringt sie damit nicht durch. Ihr Einwand, die bestehende Brandmauer m�sse - f�r sich alleine - den Anforderungen an den L�rmschutz gem�ss Art. 32 LSV deshalb entsprechen, weil das Wohnhaus der Beschwerdegegner umfassend umgebaut werde, �berzeugt nicht, zumal mit Blick auf das Baugesuch bzw. die Baupl�ne kein umfassender Umbau geplant ist. Soweit die Beschwerdef�hrerin sodann geltend machen will, nicht nur Bauteile und Anlagen, die umgebaut, ersetzt oder neu eingebaut w�rden, m�ssten den Anforderungen gem�ss Art. 32 Abs. 1 und 3 LSV i.V.m. Art. 21 Abs. 1 USG gen�gen, sondern auch bestehende Bauteile wie namentlich die bestehende Brandmauer, findet sich daf�r keine rechtliche Grundlage im USG bzw. in der LSV. Die bestehende Brandmauer muss - f�r sich alleine - den erw�hnten Anforderungen an den Schallschutz auch nicht deshalb gen�gen, weil zur Verbesserung des Schallschutzes vor ihr im Bereich der neu platzierten K�che eine zus�tzliche Mauer bzw. eine sog. Vormauer eingebaut wird (vgl. Stellungnahme des BAFU vom 13. April 2016, Ziff. 3.1).
Wie die Vorinstanz �berzeugend dargelegt hat und die Beschwerdef�hrerin nicht zu widerlegen vermag, k�nnen im Rahmen des geplanten Projekts bez�glich der Bauteile und haustechnischen Anlagen, die umgebaut, ersetzt oder neu eingebaut werden, die Anforderungen an den L�rmschutz gem�ss Art. 32 Abs. 1 und 3 LSV i.V.m. Art. 21 Abs. 1 USG eingehalten werden (vgl. E. 4.3.1 hiervor). Sichergestellt wird die Umsetzung der zur Einhaltung der Anforderungen an den L�rmschutz erforderlichen Massnahmen durch die zwei erw�hnten Auflagen, welche mit der Baubewilligung verbunden wurden.
Weiter macht die Beschwerdef�hrerin sinngem�ss geltend, der geplante Ausbau des Dachgeschosses sei �sthetisch ungen�gend. Die Bewilligung des Bauvorhabens verstosse in willk�rlicher Weise (Art. 9 BV sowie � 10 KV BS) gegen � 58 des Bau- und Planungsgesetzes des Kantons Basel-Stadt vom 17. November 1999 (BPG; SG 730.100) und sei unverh�ltnism�ssig (Art. 5 BV sowie � 5 Abs. 2 KV BS).
5.1.�Gem�ss � 58 Abs. 1 BPG sind Bauten, Anlagen, Reklamen, Aufschriften und Bemalungen mit Bezug auf die Umgebung so zu gestalten, dass eine gute Gesamtwirkung entsteht.
Hinsichtlich der �sthetik des geplanten Ausbaus des Dachgeschosses st�tzte sich das Bau- und Gastgewerbeinspektorat im Einspracheverfahren auf die folgende Beurteilung der Stadtbildkommission:
"Im Paulus- und Bachlettenquartier gibt es unterschiedliche Dachausbauten mit markanten Erscheinungen 'neuer' Dachgeschosse. Die Gestaltung dieser Ausbauten selbst kann aufgrund verschiedener Konzeptans�tze entwickelt werden. Die Stadtbildkommission vertritt die Haltung, dass der Strassenseite im Bezug auf eine Einbindung eines Bauk�rpers mehr Sensibilit�t beigemessen werden soll als der Garten- oder Hofseite. Somit entsteht die M�glichkeit, dass sich dieser 'neue Wohnraum', dessen Belichtung und m�gliche Aussenbereiche prim�r hofseitig orientieren k�nnen.
Beim vorliegenden Gesuch handelt es sich um einen architektonischen Eingriff, welcher dieser Sichtweise auf respektvolle Weise und dennoch eigenh�ndig folgt. Die strassenseitige Erscheinung orientiert sich an den f�r das Quartier niedrigen zweigeschossigen Fassaden der H�user Nr. 9 und 11. Die Dachvolumetrie wird minimal ver�ndert, die Trauflinie bleibt erhalten. Hofseitig wird die Erweiterung respektvoll in Bezug auf die bestehende Fassadengliederung und dennoch in einer neuen architektonischen Sprache weiterentwickelt. Die volumetrische Erscheinung vermittelt in ihrer H�he zwischen den beiden Nachbarbauten. Auf den Ausbau einer Attika wird verzichtet. Der Geb�udeabschluss bildet die seitlich an die Liegenschaft Nr. 5 gelehnte Dachterrasse mit einem �ber die gesamte Geb�udebreite f�hrenden Staketengel�nder.
F�r die Stadtbildkommission besitzt die Aufstockung einen auf verschiedenen Ebenen in die Zeile einf�genden Charakter. Bewusst wird gartenseitig weder die eine noch die andere Nachbarliegenschaft favorisiert. Der mit m�chtigen B�umen durchgr�nte Innenhof wird heute von unterschiedlichen Geb�udeh�hen und Bautiefen charakterisiert. Die Erweiterung wird Teil eines unterschiedlich gestalteten Innenhofs und tr�gt in seiner Gestaltung zu einem st�dtischen Hofraum bei."
Diese Einsch�tzungen hat die Stadtbildkommission in ihrer Stellungnahme im Verfahren vor der Baurekurskommission best�tigt und in Bezug auf die hofseitige Einbindung des Bauk�rpers in das bestehende Geb�udeensemble noch folgendermassen pr�zisiert:
"Hofseitig sind f�r die Stadtbildkommission unterschiedliche Faktoren bei der Beurteilung des Dachausbaus massgebend. Einerseits ist das Geb�udeensemble, welches sich strassenseitig �ber vier Liegenschaften erstreckt, nur noch �ber die Geb�ude Nr. 7 bis Nr. 11 erkennbar. Die Liegenschaft Nr. 5 ist durch eine ver�nderte Volumetrie nicht mehr Teil des Ensembles. Die Geb�ude Nr. 9 und 11 erscheinen in ihrer urspr�nglichen Gestalt als Einzelbauten, im Dachgeschoss wird jedoch eine Zusammenlegung dieser beiden Bauten durch eine grosse und mittig zusammengefasste Dachgaube erkennbar. Aus Sicht der Stadtbildkommission tragen gerade diese Ver�nderungen an der Gestaltung einer Stadt Wesentliches bei. Sie sind hofseitig angebracht, st�ren das strassenseitige Ensemble nicht und sind dennoch Merkmale daf�r, dass die Dachr�ume als vollwertige Lebensr�ume genutzt werden.
Die Neugestaltung der Liegenschaft Nr. 7 sucht hofseitig ein Maximum an Lebensqualit�t f�r die Innenr�ume und f�gt sich gegen�ber den beiden unterschiedlichen Nachbarbauten vermittelnd ein. Die Erweiterung nimmt Bezug auf die bestehende Fassadengliederung und generiert durch eine Neuinterpretation des dritten Geschosses neuen Wohnraum, ohne die vorhandene Bautiefe zu ver�ndern."
5.2.�Wie schon die Baurekurskommission f�hrte die Vorinstanz im angefochtenen Urteil aus, Grundst�cke in der Bauzone d�rften grunds�tzlich gem�ss den f�r die zugewiesene Zone geltenden Vorschriften bebaut werden. Daneben komme � 58 BPG lediglich eine beschr�nkte Bedeutung zu. F�r die Abweisung von zonenkonformen Bauprojekten aufgrund �sthetischer Kriterien bleibe wenig Raum. Dies gelte auch im vorliegenden Fall, zumal der Strassenzug, in welchem sich das Grundst�ck der Beschwerdegegner befindet, erst k�rzlich einer zonenplanerischen Beurteilung unterzogen worden sei. Trotzdem haben sich die Baurekurskommission in ihrem Entscheid vom 17. Dezember 2014 und die Vorinstanz im angefochtenen Urteil mit den Ausf�hrungen der Stadtbildkommission ausf�hrlich auseinandergesetzt und sich - je nach Durchf�hrung eines Augenscheins - deren Einsch�tzung zur �sthetik des geplanten Ausbaus im Wesentlichen angeschlossen. Die Vorinstanz kam wie schon die Baurekurskommission zum Schluss, der geplante Ausbau des Dachgeschosses sei mit Bezug auf die Umgebung so gestaltet, dass eine gute Gesamtwirkung entstehe, womit das Bauvorhaben mit � 58 BPG vereinbar sei.
5.3.�Die Beschwerdef�hrerin macht geltend, die Vorinstanz habe sich bei ihrer Beurteilung, ob das Bauvorhaben mit � 58 BPG vereinbar sei, auf die rechtlich ungen�gende Einsch�tzung der Stadtbildkommission sowie der Vorinstanzen gest�tzt. Bei den Ausf�hrungen der Stadtbildkommission sowie der Vorinstanzen handle es sich um subjektive Werturteile sowie Floskeln mit unklaren Begriffen. Unzul�ssig und willk�rlich sei in diesem Zusammenhang der Verweis auf die generellen Bauvorschriften, die in der Zone gelten, in welcher das Grundst�ck der Beschwerdegegner liegt.
Soweit die Beschwerdef�hrerin damit eine willk�rliche Anwendung kantonalen Rechts �berhaupt in gen�gender Weise r�gt, vermag sie nicht darzutun, dass die Vorinstanz kantonales Recht offensichtlich unrichtig angewandt h�tte. Nicht unhaltbar ist zun�chst die Schlussfolgerung, wonach den Beh�rden f�r die Abweisung von zonenkonformen Bauprojekten aufgrund �sthetischer Kriterien wenig Raum bleibt. Nachvollziehbar und jedenfalls nicht willk�rlich ist sodann die Einsch�tzung, dass sich der geplante Ausbau des Dachgeschosses mit Bezug auf die Umgebung so gestalte, dass eine gute Gesamtwirkung bestehe. Dass sich die Vorinstanz insoweit auch auf die nachvollziehbaren Ausf�hrungen der fachkundigen Stadtbildkommission sowie der Vorinstanzen gest�tzt hat, ist nicht zu beanstanden. Ohne im Ergebnis in Willk�r zu verfallen, durfte die Vorinstanz zum Schluss kommen, das umstrittene Bauvorhaben sei mit � 58 BPG vereinbar. Inwiefern � 10 KV BS oder Art. 5 BV bzw. � 5 Abs. 2 KV BS in diesem Zusammenhang eine �ber Art. 9 BV hinausgehende Bedeutung haben sollten, ist weder dargetan noch ersichtlich.
Nach dem Ausgef�hrten ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird die Beschwerdef�hrerin kostenpflichtig (vgl. Art. 66 Abs. 1 BGG). Die Beschwerdef�hrerin hat den Beschwerdegegnern f�r das bundesgerichtliche Verfahren eine angemessene Parteientsch�digung zu bezahlen, wobei zu ber�cksichtigen ist, dass die Beschwerdegegner lediglich zum Antrag auf Erteilung der aufschiebenden Wirkung Stellung genommen haben (vgl. Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG).
Die Beschwerdef�hrerin hat die Beschwerdegegner f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 1'000.-- zu entsch�digen.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Bau- und Gastgewerbeinspektorat Basel-Stadt, dem Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt als Verwaltungsgericht und dem Bundesamt f�r Umwelt schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 82
 Art. 86
 Art. 90
 Art. 89
 Art. 95
 Art. 42
 Art. 106
 Art. 9
 Art. 106
 Art. 29
 Art. 6
 Art. 6
 Art. 29
 Art. 6
 Art. 8
 Art. 32
 Art. 21
 Art. 21
 Art. 8
 Art. 32
 Art. 32
 Art. 8
 Art. 8
 Art. 8
 Art. 32
 Art. 21
 Art. 32
 Art. 95
 Art. 32
 Art. 32
 Art. 21
 Art. 32
 Art. 21
 Art. 5
 Art. 9
 Art. 66
 Art. 68