Source: https://www.kanzlei-hoenig.de/2014/guter-cop-boeser-cop-radfahren-verboten/
Timestamp: 2017-08-23 14:01:00+00:00

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Guter Cop – böser Cop: Radfahren verboten | Kreuzberg | Kanzlei Hoenig Info | Strafverteidiger in Kreuzberg – Kanzlei Hoenig Berlin | Strafrecht und Motorradrecht
7400 potentielle Mandate
Dieser Beitrag wurde unter Kreuzberg, Neukölln, Ordnungswidrigkeitenrecht veröffentlicht.
19 Antworten auf Guter Cop – böser Cop: Radfahren verboten
4. März 2014 um 06:42
Oh Gott – VierStrafverteidiger!?! Also ich würd kommen, Vergütung flüssig aus Deiner chromfarbenen Maschine.
RA Bernd Eickelberg says:
„Eigenbau“ ? Hoffensichtlich verkehrssicher im Sinne von § 67 StVZO und nicht das Bike für die Höhenmeter :)
Nu klar, alles dran, was man braucht. Mehr aber nicht. crh
4. März 2014 um 10:25
Abgesehen von der Frage, ob das Schild auch für den „Fahrradweg“ gilt, sei auf Zeichen 254 in Lfd. Nr. 31 in der 2. Anlage zur StVO verwiesen.
Das fehlt aber auf dem Schild (Bilder 5 und 6) in „meine“ Fahrtrichtung. crh
Viel Spaß beim Amtsgericht
Den habe ich seit fast 2 Jahrzehnten. Es gehört zu meinem Job, Spaß zu haben. crh
@chr: Das Schild fehl aber auch in der Gegenrichtung – zumindest auf den Fotos.
Auf den Fotos ist nur ein kreativer Ersatz zu sehen. Und ob der gültig ist, wissen Sie sicher besser als ich.
Die Verbote sind alle brav auf türkisch übersetzt, der gemeine türkische Mitbürger darf sich aber ruhig bei Eis die Haxen brechen, hier ist eine Übersetzug nicht vorhanden
@Marthan
Danke für den Post. Genau das hatte ich in Post 4 gemeint, hatte es nur vergessen hinzuschreiben.
@crh: Endlich mal ein Verteidiger, dem seine Aufgabe Spaß macht. Danke für diesen Blog, der macht immer wieder großen Spaß zu lesen. Er zeigt immer wieder, das Jura auch große Freude machen kann (auch wenn mir das sonst nie jemand glaubt)
4. März 2014 um 14:22
Ordnungsbeamte. Ausweis zeigen?
Also in „§ 36 Zeichen und Weisungen der Polizeibeamten“ steht das nicht.
Ich breche mir keinen Zacken aus der Krone, wenn ich den Ausweis, da ich ihn ohnehin in der Tasche hatte, vorzeige. Es war in der konkreten Situation völlig Wurscht, ob dazu eine Verpflichtung besteht oder nicht. Vorzeigen, small talk mit dem guten Cop und 3 Minuten später konnte ich meine Fahrt fortsetzen. Der Rest ist die deutsche Eiche mit dem Borstenvieh. BTW: Das gilt auch für die Frage der Zuständigkeit der Ordnungsbeamten für solche Kontrollen. crh
Bleibt nur zu hoffen, dass Dir nicht noch irgend jemand den Spaß verdirbt und das Verfahren kurzerhand einstellt. ;-)
Das wäre in der Tat der SuperGAU! crh
Links 2014-03-04 | -=daMax=- says:
[…] hoenig: Guter Cop – böser Cop: Radfahren verboten. Für Berliner vielleicht von […]
Fahrradfahren hier nicht/doch/vielleicht | kralynx says:
[…] Ganz anders sieht das mit der Beamtenpräsenz in Berlin aus, die sofort einschreiten, wenn Bürger und Anwälte über strittiges Land fahren. […]
4. März 2014 um 20:01
@Andreas: Hm? Warum nicht einfach § 163b StPO i.V.m. § 46 OWiG?
Allgemein: Warum soll es auf Zeichen 254 ankommen? Könnte ein Fahrradfahrverbot nicht (theoretisch) auch anders, bspw. im Wege einer Polizeiverordnung angeordnet worden sein?
§ 6 II Berliner Grünanlagengesetz (iVm. § 7 GrünanlG) könnte hier einschlägig sein – wenn in meiner Fahrtrichtung ein entsprechender Hinweis gestanden hätte. Das Zeichen 254 unter dem grünen Schild (auf der anderen Seite der Allee) hat an dieser Stelle nur einen erläuternden Hinweis-Charakter auf den § 6 II GrünanlG. crh
5. März 2014 um 00:06
Danke für den Hinweis. Was ich aber nicht verstehe, ist, dass Sie schreiben „wenn in meiner Fahrtrichtung ein entsprechender Hinweis gestanden hätte“. Wenn ich die von Ihnen benannte Vorschrift richtig verstehe, ist das Radfahren in Grünanlagen IMMER verboten, sofern es nicht ausdrücklich erlaubt ist? Damit wäre es in Ihren Fall doch egal, dass in Ihrer Fahrtrichtung kein Schild war?
5. März 2014 um 05:45
Für mich ein klarer Fall: Radfahren ist in ganz Berlin verboten!
Karoline Preisler says:
5. März 2014 um 07:55
Wurde einer der Beteiligten an einer Hundeleine geführt oder kam dieses Forderung nicht zur Sprache? Erbitte Einladung zum Termin!
http://www.kanzlei-hoenig.de/2009/der-mitarbeiter-des-ordnungsamts/
6. März 2014 um 09:17
Ist doch ganz einfach. Die Grünanlage wird von zwei Wegen begrenzt, die nicht mehr zur Grünanlage gehören. Aus die Maus, keine weitere Diskussion.
Wochenspiegel für die 10 KW., das war (schon U.Hoeneß), ein guter Cop und Warten auf "die Kohle" - JURION Strafrecht Blog says:
9. März 2014 um 10:45
[…] Guter Cop – böser Cop, Radfahren verboten, der Kollege Hoenig wird uns hoffentlich auf dem laufenden halten , […]
10. März 2014 um 07:37
Ich glaube, die 10 Euro sind zu zahlen, da es sich bei dem Schild um ein Hinweis – und kein Verbotsschild handelt. Sprich: Das Verbot gilt auch ohne Schild kraft Satzung. Ein Mörder wird auch nicht frei, wenn er jemand ermordet und das Schild: Du darfst keinen ermorden nicht leserlich / vorhanden ist…

References: § 67
 § 163
 § 46

§ 6
 § 7
 § 6