Source: http://shea-and-care.com/de/allgemeine-geschaeftsbedingungen
Timestamp: 2019-04-18 14:17:15+00:00

Document:
Allgemeine Geschäftsbedingungen von Shea & Care
Shea & Care ist eine Marke der Eco-Sense Products GmbH.
Lieferungen, Leistungen und Angebote des Verkäufers erfolgen ausschließlich auf Grund dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Version und zwar auch dann, wenn der Zugriff auf das Angebot von außerhalb der Bundesrepublik Deutschland erfolgt. Entgegenstehende oder von diesen abweichende AGB erkennt der Verkäufer nicht an und widerspricht diesen hiermit ausdrücklich. Entgegenstehende AGB des Kunden werden nur dann dem Vertrag zugrunde gelegt, wenn der Verkäufer diesen ausdrücklich und schriftlich zustimmt.
2.1. Sämtliche im Internet vom Verkäufer dargestellten Angebote von Waren sind, auch bezüglich der Preisangaben, freibleibend und unverbindlich. Alle genannten Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile zzgl. Porto.
2.2. Bei der Abgabe einer Bestellung per E-Mail gelten die Bestimmungen nach § 145 BGB. Ein Vertag kommt nur durch Annahme durch Shea&Care zustande.
2.3. Bei der Bestellung im Online-Shop kommt der Vertrag mit der Übersendung einer Bestätigung des Zugangs der Bestellung an den Kunden zustande..
2.4. Mögliche Irrtümer, Druckfehler, technische bzw. farbliche Änderungen behält sich der Verkäufer trotz größtmöglicher Sorgfalt vor. Ebenso übernimmt der Verkäufer keine Haftung für die Richtigkeit der Herstellerangaben.
2.5. Mit der Bestellung der Ware erklärt der Käufer verbindlich, die bestellte Ware erwerben zu wollen.
2.6. Da es sich bei den Waren zum Teil um natürliche, exklusive und in der Verfügbarkeit beschränkte Güter handelt, behält sich der Verkäufer vor, die Liefermengen bei Großbestellung ggf. zu beschränken bzw. in mehreren Tranchen auszuliefern bzw. bei einem Nachfrageüberhang für ein Gut eine Verteilung vorzunehmen. Ist ein Vertrag zwar zustande gekommen, sind bestellte Artikel bei unseren Lieferanten aber trotz rechtzeitigem Deckungsgeschäft nicht in absehbarer Zeit verfügbar, so behält sich der Verkäufer vor, insoweit vom Vertrag zurückzutreten. Wenn der Verkäufer dies erkennt, wird er den Kunden unverzüglich darauf hinweisen und evtl. bereits geleistete Zahlungen erstatten.
3.1. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung das Eigentum des Verkäufers. Eigentumsübertragung ist eine Weiterveräußerung, Vermietung, Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung, sonstige Verfügung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung des Verkäufers nicht zulässig.
3.2. Der Verkäufer ist berechtigt, bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug oder bei Verletzung einer Pflicht nach Ziffer 3.1 vom Vertrag zurückzutreten und die Herausgabe der Ware zu verlangen.
§5 Widerrufsbelehrung und Kostentragungsvereinbarung
Der Käufer kann die Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn dem Verkäufer die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Art. 246 § 2 i.V.m. § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie nicht vor Erfüllung unserer Pflichten gemäß § 312 e Abs. 1 Satz 1 BGB i.V.m. Art. 246 § 3 EGBGB.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf und/oder die Rücksendung der Ware ist zu richten an:
c/o Im Combinat 56
E-Mail: service@shea-and-care.com
Vor der Rückgabe der Ware wird der Kunde gebeten, die Eco-Sense Products GmbH unter service@shea-and-care.com zu kontaktieren, um eine dem jeweiligen Produkt entsprechende Versendung zu ermöglichen und eine Verschlechterung der Ware zu vermeiden.
6.2. Alle Reklamationen bedürfen grundsätzlich der Schriftform (E-Mail, Fax oder Brief) und sind nach Möglichkeit unverzüglich nach Auftreten des Mangels an den Verkäufer zu richten.
6.3. Der Käufer hat die Ware unverzüglich nach Eingang der Ware am Bestimmungsort auf einwandfreie Beschaffenheit, Vollständigkeit und Vertragsmäßigkeit zu untersuchen. Der § 377 HGB findet insoweit Anwendung. Offensichtliche und bei ordnungsgemäßer Untersuchung erkennbare Mängel hat der Käufer innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt schriftlich zu rügen. Nicht offensichtliche und bei ordnungsgemäßer Untersuchung nicht erkennbare Mängel hat der Käufer innerhalb von 10 Tagen nach Entdeckung schriftlich zu rügen. Bei Versäumung der Frist obliegt die Entscheidung über Gewährleistung beim Verkäufer. § 479 BGB bleibt unberührt. Die nicht rechtzeitige Anzeige von Mängeln hat keinen Einfluss auf den Umfang der bestehenden Gewährleistungspflicht des Verkäufers. Die mangelhaften Liefergegenstände sind in dem Zustand, in dem sie sich im Zeitpunkt der Feststellung des Mangels befinden, an den Verkäufer zur Besichtigung zurückzusenden.
6.4. Für Ansprüche eines Unternehmers aus der Mängelgewährleistung gilt § 5 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Sofern es bei einem Unternehmer um einen Kaufmann handelt, kann dieser Ansprüche aus der Gewährleistung nur geltend machen, wenn er seinen nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten nachgekommen ist.
6.5. Die Verjährungsfrist von Gewährleistungsansprüchen für die gelieferte Ware beträgt ab Erhalt der Ware zwei Jahre, gegenüber Unternehmern ein Jahr. Bei Unternehmern findet § 212 BGB keine Anwendung.
7.1 Der Verkäufer behält sich vor, einzelne Zahlungsarten gegenüber dem Käufer auszuschließen. Dies gilt insbesondere bei erstmaligen Aufträgen oder bei Aufträgen mit Käufern, deren Bonität nicht sichergestellt ist. Zahlungen von außerhalb Deutschlands können nur durch PayPal durchgeführt werden.
7.4 Der Kunde hat unter der Einschränkung von Ziffer 7.1 das Wahlrecht zwischen folgenden Zahlungsarten:
Bei Zahlung per Rechnung ist der Rechnungsbetrag unter Angabe der Kunden- und Rechnungsnummer auf das in der Rechnung angegebene Konto zu überweisen. Schecks bitte ausschließlich senden an: Eco-Sense Products GmbH, Im Combinat 56, Adams-Lehmann-Str. 56, 80797 München
Bei der Auswahl der Zahlungsart Vorkasse und Rechnung nennt der Verkäufer dem Käufer seine Bankverbindung in der Auftragsbestätigung bzw. Rechnung. Der Rechnungsbetrag ist binnen 7 Tagen auf das Konto des Verkäufers zu überweisen. Bei Bezahlung per Kreditkarte erfolgt die Belastung des Kontos nach Übermittlung der Annahmeerklärung.
Wird eine vom Kunden vorgelegte Lastschriftenvollmacht nicht eingelöst bzw. zurückgegeben, ermächtigt der Besteller den Verkäufer, den Namen und die Anschrift des Bestellers bei der Bank des Verkäufers einzufordern und dem Verkäufer mitzuteilen. Zusätzliche, dem Verkäufer entstehende Kosten für Rücklastschriftgebühren, etc. können dem Besteller in Rechnung gestellt bzw. belastet werden.
7.5 Kommt der Käufer mit der Zahlung in Verzug, so ist der Kaufpreis während des Verzuges in Höhe von 5%-Punkten über dem jeweils geltenden Basiszinssatz zu verzinsen. Der Verkäufer behält sich das Recht vor, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen und geltend zu machen.
Alle personenbezogenen Daten werden gemäß den Bestimmungen zum Datenschutz grundsätzlich vertraulich behandelt. Nähere Informationen sind für den Käufer auf der Website des Verkäufers (www.shea-and-care.com) abrufbar und einsehbar.
10.1. Ist der Käufer ein Kaufmann im Sinne des Handelsrechts, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder eines öffentlich-rechtlichen Sondervermögens, dann ist der Sitz des Verkäufers der vereinbarte Gerichtsstand. Dasselbe gilt, wenn der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand oder Wohnsitz in Deutschland hat oder der gewöhnliche Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
10.2. Sollte eine der Bestimmungen in diesen Geschäftsbedingungen nichtig sein oder werden, berührt dies nicht die Wirksamkeit der sonstigen Bestimmungen. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten die einschlägigen gesetzlichen Vorschriften.

References: § 145

§5
 Art. 246
 § 2
 § 1
 § 312
 Art. 246
 § 3
 § 377
 § 479
 § 5
 § 377
 § 212