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Timestamp: 2019-07-19 19:13:02+00:00

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Die nächste Ausgabe erscheint am am Mittwoch, 24. Juli 2019. Redaktionsschluss spätestens 22. Juli, 9.00 Uhr. Redaktion: Hans-Peter Koob Tel. 06343 701-119, E-Mail: h.koob@vgbza.de (Für Geschäftsanzeigen wenden Sie sich bitte an Fritz Wünschel, Tel. 06343 939265, E-Mail: fritz.wuenschel@gmx.de) Wir wünschen Ihnen eine schöne Woche. "Auf Wiederlesen" - Ihr Südpfalz Kurier!
Hauptsatzung der Gemeinde Niederotterbach vom 11. Juli 2019
Der Gemeinderat hat aufgrund der §§ 24 und 25 der Gemeindeordnung (GemO), der §§ 7 und 8 der Landesverordnung zur Durchführung der Gemeindeordnung (GemO-DVO), des § 2 der Landesverordnung über die Aufwandsentschädigung kommunaler Ehrenämter (KomAEVO) die folgende Hauptsatzung beschlossen, die hiermit bekannt gemacht wird: § 1 Öffentliche Bekanntmachungen, Bekanntgaben (1) Öffentliche Bekanntmachungen der Gemeinde erfolgen in der Zeitung. Der Gemeinderat …
Vorhaben: Planung, Bau und Pflege eines gärtnerisch betreuten Grabfeldes auf dem Friedhof Bad Bergzabern a) 1) Auftraggeber: Stadt Bad Bergzabern, Königstr. 61, 76887 Bad Bergzabern, Ansprechpartner: Frau Ziegler, Tel. 06343 701-602 oder a.ziegler@vgbza.de 2) Zuschlag erteilende Stelle : Anschrift siehe a) 1) 3) Interessenbekundungen zu richten an: Anschrift siehe a) 1) b) Vergabeverfahren: nichtförmliches …
Bekanntmachung der Offenlegung des Entwurfs der ersten Nachtragshaushaltssatzung
der Ortsgemeinde Niederhorbach für das Haushaltsjahr 2019 Gemäß § 98 Abs. 1 i. V. m. § 97 Abs. 1 GemO ist der Entwurf der Nachtragshaushaltssatzung mit Nachtragshaushaltsplan vor Beschlussfassung zur Einsichtnahme durch die Einwohner verfügbar zu halten. Die Möglichkeit zur Einsichtnahme besteht ab Bekanntmachung bis zur Beschlussfassung. Ab Bekanntmachung können für die Dauer von 14 Tagen Vorschläge zum Entwurf der Haushaltssatzung inklusive Haushaltsplan durch die …
der Ortsgemeinde Birkenhördt für das Haushaltsjahr 2019 Gemäß § 98 Abs. 1 i. V. m. § 97 Abs. 1 GemO ist der Entwurf der Nachtragshaushaltssatzung mit Nachtragshaushaltsplan vor Beschlussfassung zur Einsichtnahme durch die Einwohner verfügbar zu halten. Die Möglichkeit zur Einsichtnahme besteht ab Bekanntmachung bis zur Beschlussfassung. Ab Bekanntmachung können für die Dauer von 14 Tagen Vorschläge zum Entwurf der Haushaltssatzung inklusive Haushaltsplan durch die …
Öffentliche Bekanntmachung des Beschlusses über die Feststellung des Jahresabschlusses 2015
und Entlastung des Haushaltsjahres 2015 des Kindergartenzweckverbandes Barbelroth, Hergersweiler und Oberhausen Die Zweckverbandsversammlung des Kindergartenzweckverbandes Barbelroth, Hergersweiler und Oberhausen hat in ihrer öffentlichen Sitzung am 25.04.2019 den Jahresabschluss 2015 festgestellt und dem Verbandsvorsteher, dem stellvertretenden Verbandsvorsteher sowie dem Bürgermeister und den Beigeordneten der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern für das Haushaltsjahr 2015 die Entlastung erteilt. Der …
Hiermit wird gemäß der Friedhofssatzung der Ortsgemeinde Oberhausen in der derzeit gültigen Fassung auf den Ablauf des Nutzungsrechtes an der u.g. Grabstätte hingewiesen. Die Nutzungsberechtigten werden aufgefordert, sich innerhalb einer Frist von 3 Monaten mit der Friedhofsverwaltung in Verbindung zu setzen. Falls der Nutzungsberechtigte im Falle seines Ablebens keinen Nachfolger bestimmt und ihm dies übertragen hat, geht das Nutzungsrecht in nachstehender Reihenfolge auf die Angehörigen mit …
Bekanntmachung- Planfeststellungsverfahren für den Ausbau der Landesstraße 490 (L 490)
durch den Bau eines Geh- und Radweges in 2 Teilabschnitten zwischen Erlenbach und Vorderweidenthal sowie eines Teilabschnittes zwischen Vorderweidenthal und Oberschlettenbach Der Planfeststellungsbeschluss des Landesbetriebes Mobilität Rheinland-Pfalz (Planfeststellungsbehörde) vom 13.06.2019, Az.: 02.3 - 1803 - PF/30, der das o. a. Bauvorhaben betrifft, liegt mit einer Ausfertigung des festgestellten Planes (einschließlich Rechtsbehelfsbelehrung) in der Zeit vom 22.07.2019 bis einschl. 05.08.2019 bei der …
der Ortsgemeinde Vorderweidenthal für das Haushaltsjahr 2019 Gemäß § 98 Abs. 1 i. V. m. § 97 Abs. 1 GemO ist der Entwurf der Nachtragshaushaltssatzung mit Nachtragshaushaltsplan vor Beschlussfassung zur Einsichtnahme durch die Einwohner verfügbar zu halten. Die Möglichkeit zur Einsichtnahme besteht ab Bekanntmachung bis zur Beschlussfassung. Ab Bekanntmachung können für die Dauer von 14 Tagen Vorschläge zum Entwurf der Haushaltssatzung inklusive Haushaltsplan durch die …
der Ortsgemeinde Oberschlettenbach für das Haushaltsjahr 2019 Gemäß § 98 Abs. 1 i. V. m. § 97 Abs. 1 GemO ist der Entwurf der Nachtragshaushaltssatzung mit Nachtragshaushaltsplan vor Beschlussfassung zur Einsichtnahme durch die Einwohner verfügbar zu halten. Die Möglichkeit zur Einsichtnahme besteht ab Bekanntmachung bis zur Beschlussfassung. Ab Bekanntmachung können für die Dauer von 14 Tagen Vorschläge zum Entwurf der Haushaltssatzung inklusive Haushaltsplan durch die …
der Ortsgemeinde Gleiszellen-Gleishorbach für das Haushaltsjahr 2019 Gemäß § 98 Abs. 1 i. V. m. § 97 Abs. 1 GemO ist der Entwurf der Nachtragshaushaltssatzung mit Nachtragshaushaltsplan vor Beschlussfassung zur Einsichtnahme durch die Einwohner verfügbar zu halten. Die Möglichkeit zur Einsichtnahme besteht ab Bekanntmachung bis zur Beschlussfassung. Ab Bekanntmachung können für die Dauer von 14 Tagen Vorschläge zum Entwurf der Haushaltssatzung inklusive Haushaltsplan durch …
der Ortsgemeinde Niederotterbach für das Haushaltsjahr 2019 Gemäß § 98 Abs. 1 i. V. m. § 97 Abs. 1 GemO ist der Entwurf der Nachtragshaushaltssatzung mit Nachtragshaushaltsplan vor Beschlussfassung zur Einsichtnahme durch die Einwohner verfügbar zu halten. Die Möglichkeit zur Einsichtnahme besteht ab Bekanntmachung bis zur Beschlussfassung. Ab Bekanntmachung können für die Dauer von 14 Tagen Vorschläge zum Entwurf der Haushaltssatzung inklusive Haushaltsplan durch die …
der Ortsgemeinde Oberhausen für das Haushaltsjahr 2019 Gemäß § 98 Abs. 1 i. V. m. § 97 Abs. 1 GemO ist der Entwurf der Nachtragshaushaltssatzung mit Nachtragshaushaltsplan vor Beschlussfassung zur Einsichtnahme durch die Einwohner verfügbar zu halten. Die Möglichkeit zur Einsichtnahme besteht ab Bekanntmachung bis zur Beschlussfassung. Ab Bekanntmachung können für die Dauer von 14 Tagen Vorschläge zum Entwurf der Haushaltssatzung inklusive Haushaltsplan durch die Einwohner …
der Ortsgemeinde Pleisweiler-Oberhofen für das Haushaltsjahr 2019 Gemäß § 98 Abs. 1 i. V. m. § 97 Abs. 1 GemO ist der Entwurf der Nachtragshaushaltssatzung mit Nachtragshaushaltsplan vor Beschlussfassung zur Einsichtnahme durch die Einwohner verfügbar zu halten. Die Möglichkeit zur Einsichtnahme besteht ab Bekanntmachung bis zur Beschlussfassung. Ab Bekanntmachung können für die Dauer von 14 Tagen Vorschläge zum Entwurf der Haushaltssatzung inklusive Haushaltsplan durch die …
der Ortsgemeinde Böllenborn für das Haushaltsjahr 2019 Gemäß § 98 Abs. 1 i. V. m. § 97 Abs. 1 GemO ist der Entwurf der Nachtragshaushaltssatzung mit Nachtragshaushaltsplan vor Beschlussfassung zur Einsichtnahme durch die Einwohner verfügbar zu halten. Die Möglichkeit zur Einsichtnahme besteht ab Bekanntmachung bis zur Beschlussfassung. Ab Bekanntmachung können für die Dauer von 14 Tagen Vorschläge zum Entwurf der Haushaltssatzung inklusive Haushaltsplan durch die …

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