Source: https://xn--weingut-hfler-qmb.eshop.t-online.de/l/tac
Timestamp: 2020-08-03 17:42:54+00:00

Document:
Allgemeine Geschäftsbedingungen - Weingut Höfler, Shop
Weingut Bernhard Höfler
Alle Lieferungen und Leistungen des Weingut Bernhard Höfler, Alzenau, erfolgen auf der Grundlage der nachfolgenden AGB in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Im Bereich des kaufmännischen Geschäftsverkehrs erkennen wir abweichende Bedingungen nicht an, es sei denn, diesen wurde ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
Die Angebote des Weingut Bernhard Höfler auf der Website, in Prospekten und sonstigen Medien sind unverbindlich und freibleibend. Mit der Bestellung erklärt der Käufer verbindlich, die bestellte Ware zu erwerben. Wir können dieses Angebot binnen eine Woche wahlweise durch eine Auftragsbestätigung (E-Mail, Fax, Brief) oder Warenübersendung annehmen. Mit der Annahme ist der Vertrag zustande gekommen.
§ 3 Kostentragung bei Widerruf
Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht gemäß § 3 Gebrauch, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht.
4.1 Unsere Preise verstehen sich ab Weingut je Flasche einschließlich Glas und Ausstattung in Einwegkartons für die jeweils angegebene Flaschengröße, einschließlich der gesetzlichen Umsatzsteuer, jedoch ohne Versandkosten. Bei Lieferungen ins Ausland berechnen wir die entstehenden Zusatzkosten. Die Höhe dieser Kosten sind jeweils abhängig von den Preisen der zu beauftragenden Spedition und richten sich nach dem Bestimmungsort, dem Gewicht und der Menge der Ware, die Kosten können vor Bestellung erfragt werden.
4.2 Der Versand erfolgt per DHL, Spedition oder einem anderen Anbieter unserer Wahl. Die Versandkosten können der jeweils aktuellen Preisliste entnommen oder vor Bestellung erfragt werden.
4.3 Die Rechnung ist binnen 8 Tagen ohne Abzug zu bezahlen. Skonto gewähren wir nicht.
4.4 Für den Fall, dass im Verkehr mit Unternehmern die Waren an den Käufer zu versenden sind, haben wir mit der Übergabe der Waren an den Spediteur, den Frachtführer oder die sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person oder Anstalt unsere Leistungspflicht erbracht und es geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung auf den Käufer über. 4.5 Unter normalen Bedingungen ist die Ware innerhalb von 3 – 4 Werktagen nach Bestellung bei Ihnen.
5.1 Wir unterliegen den Vorschriften des Jugendschutzgesetzes, nach dem Alkohol nicht an Jugendliche verkauft werden darf. Deshalb erfolgt die Abgabe von Wein ausschließlich an Personen über 16 Jahren, die Abgabe von Spirituosen nur an Personen über 18 Jahren.
6.1 Die Zahlung erfolgt per Überweisung auf die in der Rechnung angegebene Kontoverbindung.
6.2 Bei Verbrauchern behalten wir uns das Eigentum an der Kaufsache bis zur vollständigen Zahlung des Rechnungsbetrags vor. Sind Sie Unternehmer in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, behalten wir uns das Eigentum an der Kaufsache bis zum Ausgleich aller noch offenen Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Käufer vor. Die entsprechenden Sicherungsrechte sind auf Dritte übertragbar.
6.3 Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von uns unbestritten oder anerkannt sind. Außerdem haben Sie ein Zurückbehaltungsrecht nur, wenn und soweit Ihr Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
6.4 Wenn Sie Verbraucher sind, ist der Kaufpreis mit Eintritt des Zahlungsverzugs während des Verzuges in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz zu verzinsen. Wenn Sie nicht Verbraucher sind, beträgt der Zinssatz während des Zahlungsverzuges 8 % über dem Basiszinssatz. Wir behalten uns vor, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen und geltend zu machen. 6.5 Haben Sie Zahlung per PayPal ausgewählt, werden Sie zur Zahlungsabwicklung zu PayPal weitergeleitet. Es ist nicht zwingend notwendig, dass Sie dazu ein PayPal Konto haben. Wenn Sie ein PayPal Konto haben, melden Sie sich mit Ihren Benutzerdaten an und folgen den Anweisungen von PayPal. Nach erfolgreicher Zahlung werden Sie zu Weingut Bernhard Höfler zurückgeleitet, um den Bestellvorgang zu beenden.
7.1 Wenn Sie Verbraucher sind und die Bestellung im Weingut Bernhard Höfler zu einem Zweck vornehmen, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, erfolgt die Gewährleistung nach den gesetzlichen Bestimmungen.
7.2 Wenn Sie ihre Bestellung im Weingut Bernhard Höfler als Unternehmer vornehmen, gilt folgendes:
7.2.1 Gelieferte Waren sind vom Kunden, soweit dies nach ordnungsmäßigem Geschäftsgange tunlich ist, unverzüglich nach Ablieferung zu untersuchen. Wenn sich ein Mangel zeigt, ist uns unverzüglich Anzeige zu machen. Unterlässt der Kunde die Anzeige, so gilt die Ware als genehmigt, es sei denn, dass es sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war. Zeigt sich später ein solcher Mangel, so muss die Anzeige unverzüglich nach der Entdeckung gemacht werden, anderenfalls gilt die Ware auch in Ansehung dieses Mangels als genehmigt. § 377 HGB bleibt unberührt. Seiner Untersuchungs-pflicht ist der Kunde auch im Falle des Rückgriffes des Unternehmers nach § 478 BGB nicht enthoben. Zeigt er in solchen Fällen den von seinem Abnehmer geltend gemachten Mangel nicht sofort an, so gilt die Ware auch in Ansehung dieses Mangels als genehmigt.
7.2.3 Im Fall der Nacherfüllung bei Mängeln sind wir nur insoweit verpflichtet, die hierfür erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transport-, Wege,- Arbeits- und Materialkosten zu tragen, als sich diese nicht dadurch erhöhen, dass die
Sache an einen anderen Ort als den Sitz oder die gewerbliche Niederlassung des Kunden, an die geliefert wurde, verbracht wurde. Diese Ziffer gilt nicht im Fall des Rückgriffes nach § 478 BGB.
7.3 Sollten sich in den Flaschen kleine kristalline Ausscheidungen (Weinstein) zeigen, geben diese Zeugnis von der Reife (Güte) des Weines und stellen keinen Mangel dar.
§ 8 Rechtsordnung, Gerichtsstand, Sonstiges
8.2 Bei Kunden, die den Vertrag zu einem Zweck schließen, der nicht der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (Verbraucher) gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch nicht der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem er seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
8.3 Für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis, wenn der Besteller Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, richtet sich der Gerichtsstand nach dem Sitz des Weingutes in D-71394 Kernen im Remstal.
8.5 Sind eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Soweit die Bestimmungen unwirksam sind, richtet sich der Inhalt des Vertrages nach den gesetzlichen Vorschriften.
8.6 Verkauf und Abgabe gemäß Jugendschutzgesetz nur an Personen ab dem vollendeten 18. Lebensjahr.
§ 9 Vertragsschluss und Speicherung des Vertragstextes
Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Verkauf und Versand durch das Weingut Bernhard Höfler. Sie können durch Anklicken der Buttons „Bestellen“ oder „in den Warenkorb“ Waren ihrem virtuellen Warenkorb hinzufügen. Vor Aufgabe der Bestellung wird Ihnen auf einer angezeigten Website die Gelegenheit gegeben, Eingabefehler vor Abgabe der Vertragserklärung zu erkennen und zu berichtigen. Bitte prüfen Sie Ihre Bestellung sorgfältig.
Durch Anklicken des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ geben Sie ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages über die im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Sie haben die Möglichkeit, Ihre Bestellung zu speichern oder auszudrucken, nachdem Sie die Bestellung aufgegeben haben. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung und stellt noch keine Vertragsannahme dar. Unsere Vertragsannahme erklären wir Ihnen ausdrücklich oder durch Auslieferung der Waren oder durch Zahlungsaufforderung – je nachdem, was zuerst eintritt – bis zum Ablauf des vierten Werktages, welcher auf die Bestellung folgt. Offerieren wir Ihnen bereits zuvor die Möglichkeit, die Bestellung konkret zu zahlen, gilt dies als unser verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages mit dem wählbaren Zahlungsmittel an Sie, das Sie durch die Zahlung annehmen können, wobei der Vertrag durch Ihre Zahlung zu Stande kommt.
Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten per E-Mail zu. Die AGB können Sie jederzeit hier einsehen. Ihre Bestelldaten sind aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet zugänglich. Ein Vertragsschluss ist in deutscher Sprache möglich.
Stellen wir nach Vertragsschluss fest, dass wir bestellte Ware, ohne es vertreten zu müssen (z. B. durch höhere Gewalt, Nichtbelieferung trotz rechtzeitiger Nachbestellung), dauerhaft nicht liefern können, dürfen wir vom Vertrag zurücktreten. In diesem Fall benachrichtigen wir Sie unverzüglich und erstatten evtl. bereits geleistete Zahlungen.
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, die Sie unter diesem Link finden. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir weder verpflichtet noch bereit. Zuständig ist die Allgemeine Verbraucherschlichtungsstelle (ab dem 01.01.2020: die Universalschlichtungsstelle) des Zentrums für Schlichtung e.V., Straßburger Straße 8, 77694 Kehl am Rhein, www.verbraucher-schlichter.de.

References: § 3
 § 3
 § 377
 § 478
 § 478

§ 8

§ 9