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Timestamp: 2016-10-22 16:14:40+00:00

Document:
8C_276/2016 (23.06.2016)
8C_276/2016 � � Urteil vom 23. Juni 2016
Z�rich Versicherungs-Gesellschaft AG, Litigation Hauptbranchen, Postfach, 8085 Z�rich,
Beschwerde gegen den Beschluss des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 10. M�rz 2016.
Mit Verf�gung vom 10. November 2011, best�tigt durch Einspracheentscheid vom 2. April 2012, verneinte die Z�rich Versicherungs-Gesellschaft AG (nachfolgend: Z�rich) den Anspruch des 2010 verstorbenen, ehemals als Kardiologe im Herzkatheterlabor im Spital C.________ t�tig gewesenen B.________ auf Versicherungsleistungen mangels Vorliegens einer Berufskrankheit.
Dagegen opponierte die Witwe des Verstorbenen, A.________, beschwerdeweise beim Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich. Im Rahmen dieses Verfahrens ordnete das kantonale Gericht die Einholung eines Gutachtens zur Frage an, ob B.________ an einer Berufskrankheit verstorben ist, und schlug als Experten Prof. Dr. med. D.________ und Dr. rer. nat. E.________ vor (Verf�gung vom 8. Juni 2015). Die Z�rich machte mit Eingabe vom 2. September 2015 gegen die beiden Sachverst�ndigen Ausstandsgr�nde geltend. Mit Beschluss vom 10. M�rz 2016 lehnte das Sozialversicherungsgericht das Ausstandsbegehren der Z�rich gegen beide Experten ab.
Die Z�rich f�hrt Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten mit dem Rechtsbegehren, in Aufhebung des angefochtenen Beschlusses vom 10. M�rz 2016 sei ihrem Ausstandsbegehren vom 2. September 2015 gegen Prof. Dr. med. D.________ und Dr. rer. nat. E.________ stattzugeben. Ferner ersucht sie um Gew�hrung der aufschiebenden Wirkung.
A.________ l�sst beantragen, die Beschwerde sei abzuweisen, soweit darauf einzutreten sei, und es sei die Gesetzm�ssigkeit der Beweisverf�gung vom 8. Juni 2015 (Einholung einer gerichtlichen Expertise) bzw. des Beschlusses vom 10. M�rz 2016 (Abweisung des Ausstandsbegehrens) festzustellen. Das Sozialversicherungsgericht und das Bundesamt f�r Gesundheit verzichten auf eine Vernehmlassung.
1.1.1.�Nach Art. 92 Abs. 1 BGG ist die Beschwerde ans Bundesgericht gegen selbstst�ndig er�ffnete Vor- und Zwischenentscheide �ber die Zust�ndigkeit und �ber Ausstandsbegehren zul�ssig. Gegen andere selbstst�ndig er�ffnete Vor- und Zwischenentscheide ist die Beschwerde zul�ssig, wenn sie einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil bewirken k�nnen; oder wenn die Gutheissung der Beschwerde sofort einen Endentscheid herbeif�hren und damit einen bedeutenden Aufwand an Zeit oder Kosten f�r ein weitl�ufiges Beweisverfahren ersparen w�rde (Art. 93 Abs. 1 BGG).
1.1.2.�Ablehnungsbegehren gegen Gerichtsgutachter, welche mit der n�heren Beziehung des vorgesehenen Experten zu einer der Verfahrensparteien begr�ndet werden, qualifiziert das Bundesgericht als Ausstandsbegehren im Sinne von Art. 92 Abs. 1 BGG und tritt entsprechend auf Beschwerden gegen kantonale Zwischenentscheide �ber solche Begehren ein (SVR 2015 IV Nr. 34 S. 108, 8C_467/2014 E. 2.4; Urteile 1B_162/2008 vom 13. August 2008; 4A_256/2010 vom 26. Juli 2010 und 4A_142/2013 vom 27. August 2013).
1.1.3.�Beim vorinstanzlichen Beschluss vom 10. M�rz 2016 handelt es sich um einen selbstst�ndig er�ffneten Zwischenentscheid �ber ein Ausstandsbegehren im Sinne von Art. 92 Abs. 1 BGG. Die Beschwerdegegnerin verkennt, dass ein solcher Zwischenentscheid ungeachtet prozess�konomischer oder anderer �berlegungen anfechtbar ist. Ihre Behauptung, die Beschwerdef�hrerin habe ihren Rechtsschutz verwirkt, weil sie im vorinstanzlichen Verfahren keine Stellungnahme zu den Unbefangenheitserkl�rungen von Prof. Dr. med. D.________ und Dr. rer. nat. E.________ eingereicht habe, zielt gleichermassen ins Leere.
1.2.�Entgegen der Behauptung der Beschwerdegegnerin verf�gen die zwei Mitarbeiter der Beschwerdef�hrerin, welche die Eingabe ans Bundesgericht unterzeichnet haben, �ber die Kollektivprokura zu zweien, weshalb die Beschwerde auch betreffend der Signatur formg�ltig ist. Da die �brigen Formerfordernisse ebenfalls erf�llt sind, kann auf das Rechtsmittel eingetreten werden.
Streitig und zu pr�fen ist, ob die von der Vorinstanz mit der Erstellung des Gutachtens beauftragten Prof. Dr. med. D.________ und Dr. rer. nat. E.________ befangen sind, weil die Beschwerdegegnerin bereits vor der Beauftragung durch das kantonale Gericht Kontakte zu den beiden Experten hatte.
3.1.�Nach der Rechtsprechung gelten f�r Sachverst�ndige grunds�tzlich die gleichen Ausstands- und Ablehnungsgr�nde, wie sie f�r Richter und Richterinnen vorgesehen sind. Da sie nicht Mitglied des Gerichts sind, richten sich die Anforderungen zwar nicht nach Art. 30 Abs. 1 BV, sondern nach Art. 29 Abs. 1 BV. Hinsichtlich der Unparteilichkeit und Unbefangenheit kommt Art. 29 Abs. 1 BV indessen ein mit Art. 30 Abs. 1 BV weitgehend �bereinstimmender Gehalt zu (SVR 2009 UV Nr. 32 S. 111, 8C_509/2008 E. 4.2). Danach ist Befangenheit anzunehmen, wenn Umst�nde vorliegen, die geeignet sind, Misstrauen in die Unparteilichkeit zu erwecken. Bei der Befangenheit handelt es sich allerdings um einen inneren Zustand, der nur schwer bewiesen werden kann. Es braucht daher f�r die Ablehnung nicht nachgewiesen zu werden, dass die sachverst�ndige Person tats�chlich befangen ist. Es gen�gt vielmehr, wenn Umst�nde vorliegen, die den Anschein der Befangenheit und die Gefahr der Voreingenommenheit zu begr�nden verm�gen (BGE 134 I 20 E. 4.2 S. 21; 133 I 1 E. 6.2 S. 6; 131 I 113 E. 3.4 S. 116). Bei der Beurteilung des Anscheins der Befangenheit und der Gewichtung solcher Umst�nde kann jedoch nicht auf das subjektive Empfinden einer Partei abgestellt werden (BGE 134 I 20 E. 4.2 S. 21). Das Misstrauen muss vielmehr in objektiver Weise als begr�ndet erscheinen (BGE 133 I 1 E. 6.2 S. 6; 131 I 24 E. 1.1 S. 25). Im Hinblick auf die erhebliche Bedeutung, welche den Arztgutachten im Sozialversicherungsrecht zukommt, ist an die Unparteilichkeit des Gutachters oder der Gutachterin ein strenger Massstab anzusetzen (BGE 132 V 93 E. 7.1 S. 109 f.).
3.2.�Ob bei einer gegebenen Sachlage auf die Voreingenommenheit des oder der Sachverst�ndigen zu schliessen ist, stellt eine vom Bundesgericht frei �berpr�fbare Rechtsfrage dar (SVR 2010 IV Nr. 36 S. 112, 9C_893/2009 E. 1.3).
4.1.�Gem�ss der unbestrittenen Feststellung des kantonalen Gerichts ist die Beschwerdegegnerin im M�rz 2013 mit Dr. rer. nat. E.________ und im Januar 2014 mit Prof. Dr. med. D.________ in Kontakt getreten, nachdem sie am 15. Mai 2012 die Beschwerde gegen den Einspracheentscheid vom 2. April 2012 hatte einreichen lassen. Zuhanden des kantonalen Gerichts f�hrte sie aus, Beweggrund sei die Abkl�rung technischer Verumst�ndungen bzw. der Frage gewesen, welche Fakten und Zusammenh�nge bei der Beurteilung der Kausalit�tsfragen in vergleichbaren F�llen notwendig und n�tzlich seien; ein Gutachtensauftrag sei nicht erteilt worden, aber allenfalls - je nach weiterem Gang der Dinge - im Raum gestanden. Im ersten Telefongespr�ch der Beschwerdegegnerin vom 15. M�rz 2013 mit Dr. rer. nat. E.________ ging es unter anderem um die Thematik "Absch�tzung der beruflichen Strahlenexposition" des B.________ w�hrend seiner Arbeit und um Schlussfolgerungen zum quantitativen strahlenbedingten Krebsrisiko (Aktennotiz der Beschwerdegegnerin sowie Schreiben des Dr. rer. nat. E.________ vom 25. April 2013). Dr. rer. nat. E.________ erkl�rte sich am 25. April 2013 gegen�ber der Beschwerdegegnerin bereit, zur Strahlenexposition einen eingehenden Bericht zu verfassen und zur Beantwortung der Frage des strahlenbedingten Krebsrisikos einen erfahrenen Epidemiologen hinzuzuziehen. Auf Anfrage der Beschwerdegegnerin gab Prof. Dr. med. D.________ am 18. Januar 2014 unter anderem an, mit der "Statistik aus Roguin et al. kommen wir nicht weit, schon gar nicht vor Gericht, weil Faktoren wie die genaue Anzahl der Kardiologen in den USA, die Erkrankungsalter, Bestrahlungsdosen, andere Risikofaktoren etc. unbekannt" seien. Die Beschwerdegegnerin brach den Kontakt zu Prof. Dr. med. D.________ gem�ss Mail vom 24. Januar 2015 ab, nachdem sie durch ihren Rechtsvertreter von der Gutachteranfrage des kantonalen Gerichts Kenntnis erlangt hatte. Dr. rer. nat. E.________ informierte die Beschwerdegegnerin seinerseits am 23. Februar 2015, dass er als Untergutachter des Prof. Dr. med. D.________ in Betracht komme, weshalb der (weitere) Kontakt vermieden werden sollte.
4.2.�Im angefochtenen Zwischenentscheid wird der Schluss gezogen, der Austausch zwischen der Beschwerdegegnerin und Dr. rer. nat. E.________ habe sich auf die allgemeine Frage beschr�nkt, ob dieser �berhaupt in der Lage w�re, ein Gutachten �ber die Kausalit�t zwischen der langj�hrigen Strahlenexposition des verstorbenen Ehemanns und des aufgetretenen Glioblastoms zu erstellen, und welche Unterlagen hierf�r erforderlich w�ren. Deshalb k�nne darin keine Befangenheit des Experten erblickt werden. Gleich verhalte es sich bez�glich des Prof. Dr. med. D.________. Es erscheine nicht als wahrscheinlich, dass er die Erfolgsaussichten in der bereits vor Gericht h�ngigen rechtlichen Auseinandersetzung habe verbessern wollen. Er habe sich �ber allgemeine Fragen in Bezug auf die Strahlenexposition in Herzkatheterlaboratorien als urs�chliche Wirkung auf die Entwicklung von Glioblastomen ge�ussert. Daran �ndere auch sein Hinweis auf einen Pr�zedenzfall nichts. Ausserdem habe er dem Gericht gegen�ber angegeben, dass er h�ufiger entsprechende Anfragen erhalte, da er in der scientific community als Experte f�r Risiken niedriger Strahlendosen bekannt sei und immer versuche, diese Fragen zu beantworten, was ihn nicht in seiner Unparteilichkeit als Gerichtsgutachter beeinflusse.
4.3.�Die Beschwerdegegnerin schliesst sich im Ergebnis der Argumentation der Vorinstanz an. Sie macht ausserdem geltend, die Beschwerdef�hrerin handle grob rechtsmissbr�uchlich, indem sie jahrelang alles unternommen habe, um entsprechende Antr�ge f�r die beweism�ssige Abkl�rung zu hintertreiben, und nun ein gerichtliches Beweisverfahren sabotiere mit der Begr�ndung, die versicherte Person habe den Sachverhalt selber abzukl�ren versucht mit der Folge der Befangenheit aller in diesem Zusammenhang angesprochenen Personen.
4.4.�Demgegen�ber macht die Beschwerdef�hrerin geltend, dass die Beschwerdegegnerin ein Parteigutachten mit Prof. Dr. med. D.________ und Dr. rer. nat. E.________ geplant habe. Entsprechend sei auch die Instruktion der Experten erfolgt, weshalb eine direkte pers�nliche Beziehung zwischen diesen und der Beschwerdegegnerin bestehe, welche �ber eine "einfache Information �ber den Fall" hinausgehe. Die Vorbefassung in der Funktion als Privatgutachter schliesse eine T�tigkeit als sachverst�ndige Person regelm�ssig aus. Die konkreten Aussagen der Experten gegen�ber der Beschwerdegegnerin w�rden ebenfalls den objektiven Anschein der Befangenheit erwecken.
5.1.�Der Umstand, dass sich Sachverst�ndige schon einmal mit einer Person befasst haben, schliesst sp�ter deren Beizug als Gutachter nicht zum Vornherein aus. Eine unzul�ssige Vorbefassung liegt auch dann nicht vor, wenn sie zu (f�r eine Partei) ung�nstigen Schlussfolgerungen gelangen. Anderes gilt, wenn Umst�nde vorliegen, die den Anschein der Befangenheit und die Gefahr der Voreingenommenheit objektiv zu begr�nden verm�gen (BGE 132 V 93 E. 7.2.2 S. 110 mit Hinweisen). Zu fragen ist dabei danach, ob das Ergebnis der Begutachtung nach wie vor als offen und nicht vorherbestimmt erscheint. Kann die Offenheit bejaht werden, ist die Besorgnis der Voreingenommenheit trotz Vorbefassung unbegr�ndet (vgl. Urteil 4A_118/2013 vom 29. April 2013 E. 2.1 Abs. 3 mit Hinweisen).
5.1.1.�Im angefochtenen Entscheid wird gepr�ft, ob die �usserungen von Prof. Dr. med. D.________ und Dr. rer. nat. E.________ gegen�ber der Beschwerdegegnerin auf eine Befangenheit schliessen lassen. Das kantonale Gericht gelangt zum Ergebnis, dass sich die beiden Fachpersonen bisher noch nicht mit dem konkreten Fall, sondern nur mit allgemeinen Fragen besch�ftigt h�tten. Trotz des Kontakts zwischen der Beschwerdegegnerin und den Experten mangle es an Anhaltspunkten, dass diese gegen�ber der Beschwerdef�hrerin, dem Gericht oder der Beschwerdegegnerin nicht unabh�ngig im Rechtssinne w�ren, weshalb das Ausstandsbegehren abzuweisen sei.
Die Beschwerdegegnerin betont, dass nur "Kontakt", kein "Austausch" zwischen ihr und den angefragten Experten stattgefunden habe. Dabei sei es einzig und allein um die Festlegung der Sachverhalte und Fragen gegangen, welche Voraussetzung einer grunds�tzlichen Beurteilung des Kausalzusammenhangs zwischen Exposition ionisierender Strahlung im Katheterlabor und Glioblastom bildeten.
5.1.2.�Die Experten hatten vor der Anfrage des Gerichts bez�glich Erstellung eines Gutachtens zwar noch keine Beurteilung zuhanden der Beschwerdegegnerin abgegeben. Mit der Frage, ob im konkreten Fall eine Berufskrankheit vorliegt, haben sie sich jedoch bereits auseinandergesetzt. Dabei mussten sie �berlegungen anstellen, welche Angaben sie zur Beantwortung der Frage nach dem quantitativen strahlenbedingten Krebsrisiko ben�tigen w�rden. Ihre Beauftragung als Privatgutachter durch die Beschwerdegegnerin stand unbestrittenermassen zumindest im Raum. Dr. rer. nat. E.________ hatte sich gegen�ber der Beschwerdegegnerin sogar bereits ausdr�cklich bereit erkl�rt, zur Strahlenexposition einen eingehenden Bericht zu verfassen und zur Beantwortung der Frage des strahlenbedingten Krebsrisikos einen erfahrenen Epidemiologen hinzuzuziehen. Dementsprechend ist mit der Beschwerdef�hrerin von einer Vorbefassung (im weiteren Sinn) auszugehen.
5.2.�Beide angefragten Experten sehen sich auf Anfrage der Vorinstanz nach wie vor in der Lage, objektiv und unparteiisch als Gerichtsgutachter zu wirken. Auf diese Selbsteinsch�tzung der beiden Fachpersonen kommt es allerdings nicht an. F�r den Ausstand wird nicht verlangt, dass die Sachverst�ndigen tats�chlich befangen sind. Es gen�gt, wenn Umst�nde vorliegen, die bei objektiver Betrachtung den Anschein der Befangenheit und die Gefahr der Voreingenommenheit zu begr�nden verm�gen (E. 3.1 hiervor). Beim Austausch der Beschwerdegegnerin mit den beiden Fachpersonen stand ein k�nftiger Auftrag f�r ein Privatgutachten im Raum. Dies war ohne Zweifel nicht nur der Beschwerdegegnerin, sondern auch Prof. Dr. med. D.________ und Dr. rer. nat. E.________ bewusst. Es liegt auf der Hand, dass solche vorvertraglichen Kontakte mit einem wachsendes Vertrauensverh�ltnis zwischen den involvierten Parteien verbunden sein k�nnen. Deshalb erscheint das Misstrauen der Beschwerdef�hrerin in die Unparteilichkeit der Gutachter in objektiver Weise als begr�ndet. Da ein strenger Massstab an die Unbefangenheit anzusetzen ist, l�sst es sich bei dieser Ausgangslage nicht halten, die beiden Fachpersonen als Gerichtsgutachter einzusetzen.
Zusammenfassend wird dem Ausstandsbegehren der Beschwerdef�hrerin stattgegeben. Das kantonale Gericht wird - unter Beachtung der Mitwirkungsrechte der Parteien - neue Gerichtsgutachter bestimmen m�ssen.
Als unterliegende Partei h�tte bei diesem Ausgang des Verfahrens grunds�tzlich die Beschwerdegegnerin die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Unn�tige Kosten hat indessen zu bezahlen, wer sie verursacht (Art. 66 Abs. 3 und Art. 68 Abs. 4 BGG). Dies gestattet, die Gerichtskosten ausnahmsweise der Vorinstanz respektive dem Gemeinwesen, dem diese angeh�rt, aufzuerlegen, namentlich, wenn diese die Pflicht zur Justizgew�hrleistung verletzt hat. Die Vorinstanz hat zwei befangene Gerichtsgutachter eingesetzt und damit die Beschwerdef�hrerin zum Gang vor das Bundesgericht gezwungen, was zu einer unn�tigen Verl�ngerung des Verfahrens f�hrte. Dieser Umstand kann nicht der Beschwerdegegnerin angelastet werden. Es rechtfertigt sich demnach, dem Kanton Z�rich die Gerichtskosten aufzuerlegen.
Die Beschwerde wird gutgeheissen. Der Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 10. M�rz 2016 wird aufgehoben und dem Ausstandsbegehren gegen die Experten Prof. Dr. med. D.________ und Dr. rer. nat. E.________ wird stattgegeben.
Luzern, 23. Juni 2016

References: Art. 92
 Art. 92
 Art. 92
 Art. 30
 Art. 29
 Art. 29
 Art. 30
 Art. 68