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Timestamp: 2016-10-28 10:30:04+00:00

Document:
C 135/02 (10.02.2003)
Bundesrichterin Widmer, Bundesrichter Ursprung und Fr�sard; Gerichtsschreiber Traub
D.________, 1954, Beschwerdef�hrer,
D.________, geb. 1954, arbeitete ab dem 16. Juli 2001 als Direktor eines Hotels in X.________. Auf Grund erheblicher Spannungen zwischen ihm und den Eigent�mern des Hotels k�ndigten die Arbeitgeber das Vertragsverh�ltnis mit Schreiben vom 6. Oktober 2001 unter Einhaltung der vertraglichen K�ndigungsfrist von sechs Monaten auf den 30. April 2002. Am 8. Oktober 2001 �bermittelte D.________ seinerseits ein auf denselben Termin lautendes K�ndigungsschreiben. Schliesslich vereinbarten die Parteien am 10. Oktober 2001, den Arbeitsvertrag vorzeitig per saldo aller gegenseitigen Anspr�che aufzul�sen. Der Versicherte wurde mit Wirkung desselben Tages freigestellt; die Arbeitgeber verpflichteten sich zur Bezahlung des Gehaltes bis Ende Dezember 2001.
Nachdem D.________ am 2. Januar 2002 Arbeitslosenentsch�digung beantragt hatte, stellte ihn die Arbeitslosenkasse SYNA, nach Gew�hrung des rechtlichen Geh�rs, mit Verf�gung vom 22. Januar 2002 f�r eine Dauer von 35 Tagen ab dem 1. Januar 2002 "wegen Verzichts auf einen bestehenden Lohnanspruch" in der Anspruchsberechtigung ein.
Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Graub�nden ab (Entscheid vom 9. April 2002).
Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde beantragt D.________ eine Reduktion der verf�gten Sanktion auf 15 Sperrtage.
Das Staatssekretariat f�r Wirtschaft und die Arbeitslosenkasse verzichten auf Vernehmlassung.
1.1 Der im gesamten Sozialversicherungsrecht geltenden Schadenminderungspflicht (siehe Art. 17 Abs. 1 AVIG; BGE 114 V 285 Erw. 3, 111 V 239 Erw. 2a, 108 V 165 Erw. 2a) folgend muss eine versicherte Person alles Zumutbare unternehmen, um den Eintritt der Arbeitslosigkeit zu vermeiden. Zur Durchsetzung dieses Prinzips sieht das Gesetz bei Verhaltensweisen, die sich negativ auf Eintritt oder Dauer der Leistungspflicht der Arbeitslosenversicherung auswirken, Sanktionen vor (dazu Nussbaumer, Arbeitslosenversicherung, in: Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht [SBVR] / Soziale Sicherheit, S. 251 Rz 691). So kann bei Verwirklichung der in Art. 30 Abs. 1 AVIG aufgez�hlten Tatbest�nde die Ausrichtung von Arbeitslosenentsch�digung f�r eine bestimmte Anzahl von Tagen ausgesetzt werden. Die Einstellung in der Anspruchsberechtigung erfolgt unter anderem, wenn der Versicherte durch eigenes Verschulden arbeitslos ist (Art. 30 Abs. 1 lit. a AVIG), etwa weil er das Arbeitsverh�ltnis von sich aus aufgel�st hat, ohne dass ihm eine andere Stelle zugesichert war, es sei denn, dass ihm das Verbleiben an der Arbeitsstelle nicht zugemutet werden konnte (Art. 44 Abs. 1 lit. b AVIV).
1.2 Im vorliegenden Fall k�ndigten die Arbeitgeber das Vertragsverh�ltnis mit dem Beschwerdef�hrer am 6. Oktober 2001 auf den 30. April 2002, wie es im Arbeitsvertrag vom 3./5. Juli 2001 vorgesehen war. Vor diesem Hintergrund ist der Umstand, dass der Versicherte zwei Tage sp�ter seinerseits eine K�ndigung einreichte, rechtlich belanglos. Von Bedeutung ist wiederum der "Vergleich" vom 10. Oktober 2001, in welchem die Parteien das Arbeitsverh�ltnis mit sofortiger Wirkung - aber unter Beibehaltung der Lohnzahlungspflicht bis Ende Dezember 2001 - aufl�sten.
1.3 Die Arbeitslosenkasse st�tzte die streitige Verf�gung - zumindest formal - auf Art. 30 Abs. 1 lit. b AVIG, wonach der Versicherte in der Anspruchsberechtigung einzustellen ist, wenn er zu Lasten der Versicherung auf Lohn- oder Entsch�digungsanspr�che gegen�ber dem bisherigen Arbeitgeber verzichtet hat.
1.3.1 Dieser Einstellungsgrund erweist sich hier indes nicht als einschl�gig. Es ist vielmehr davon auszugehen, dass, wer eine K�ndigung, welche die gesetzliche Frist missachtet, akzeptiert, nicht auf Lohnanspr�che verzichtet, sondern auf die Weiterf�hrung des Arbeitsverh�ltnisses (BGE 112 V 324 f. Erw. 2b; Urteil L. vom 10. Mai 2001, C 76/00, Erw. 2a). Zur Beurteilung steht demnach der Tatbestand einer selbstverschuldeten Arbeitslosigkeit (Art. 30 Abs. 1 lit. a AVIG und Art. 44 Abs. 1 lit. b AVIV) hinsichtlich des Zeitraumes von vier Monaten bis zum Ablauf der ordentlichen K�ndigungsfrist, wie das kantonale Gericht zutreffend erkannt hat.
1.3.2 Liegt, wie im vorliegenden Fall, eine Einstellung in der Anspruchsberechtigung auf Arbeitslosentaggelder im Streit, pr�ft die Beschwerdeinstanz frei, insbesondere ohne Bindung an die rechtliche Qualifikation des dem Versicherten in der streitigen Verf�gung vorgeworfenen Verhaltens, ob einer der in Art. 30 Abs. 1 AVIG und Art. 44 AVIV normierten Einstellungstatbest�nde erf�llt ist. Bei ihrem Entscheid hat sie die aus dem Anspruch auf rechtliches Geh�r abgeleiteten Verfahrensrechte der Parteien zu beachten, was je nach konkreter Verfahrenslage oder materiellrechtlichen Auswirkungen gebieten kann, die Parteien noch besonders anzuh�ren (BGE 122 V 37 Erw. 2c mit Hinweisen).
Die von der Vorinstanz unternommene Substitution des Einstellungsgrundes ist unter dem Aspekt des rechtlichen Geh�rs unproblematisch, weil die Verwaltung bereits in der schriftlichen Aufforderung zur Stellungnahme vom 15. Januar 2002 sowie in der Begr�ndung der streitigen Kassenverf�gung auf den konkurrierenden - und hier zutreffenden - Tatbestand der selbstverschuldeten Arbeitslosigkeit Bezug genommen hatte und sich die Argumentation des Beschwerdef�hrers denn auch mit der massgebenden Tatbestandsvariante auseinandersetzt.
2.1.1 Die Zumutbarkeit der Fortf�hrung eines Arbeitsverh�ltnisses im Sinne von Art. 44 Abs. 1 lit. b AVIV beurteilt sich nach den konkreten Umst�nden. Der Beschwerdef�hrer begr�ndet seine Auffassung, das Verbleiben an der Arbeitsstelle sei ihm auch f�r die begrenzte Zeit bis zum Ablauf der halbj�hrigen K�ndigungsfrist unzumutbar geworden, im Wesentlichen damit, die Arbeitgeber h�tten ihm selbstst�ndiges Arbeiten unm�glich gemacht, nachdem er bei diesen die Einhaltung der vereinbarten Arbeitszeit eingefordert habe. Ausserdem sei er vor Mitarbeitern blossgestellt, etliche seiner Anordnungen seien ohne sein Wissen r�ckg�ngig gemacht worden.
2.1.2 Nach der Konzeption von Art. 44 Abs. 1 lit. b AVIV wird die Zumutbarkeit des Verbleibens an der Arbeitsstelle vermutet. Diese Vermutung kann durch den Beweis des Gegenteils umgestossen werden, wobei indessen vom Versicherten nicht ein strikter Nachweis zu verlangen ist, dies umso weniger, als hier die Arbeitsbedingungen, insbesondere das Verhalten des Arbeitgebers, der Vorgesetzten und Mitarbeiter von entscheidender Bedeutung sind. Einzig auf die Angaben des Versicherten abzustellen, liefe daher im Ergebnis auf eine unzul�ssige Verschiebung der Beweislast hinaus. Vielmehr sind die rechtsanwendenden Organe und Beh�rden im Rahmen des Untersuchungsgrundsatzes (vgl. BGE 122 V 158 Erw. 1a mit Hinweisen) verpflichtet, allenfalls weitere Abkl�rungen zum Arbeitsverh�ltnis und zu den Umst�nden seiner Aufl�sung vorzunehmen, wenn auf Grund der Akten Anhaltspunkte f�r die Unzumutbarkeit des Verbleibens an der Arbeitsstelle bestehen (ARV 1999 Nr. 8 S. 39 f. Erw. 7b).
2.1.3 Verwaltung und Vorinstanz stellten hinsichtlich der f�r die Beurteilung der Zumutbarkeit massgeblichen tats�chlichen Umst�nde allein auf den �usseren Sachverhaltshergang dokumentierende Aktenst�cke und die Angaben des Versicherten ab und verzichteten auf jegliche weitere Beweiserhebung. Angesichts dessen und weil sich in den Akten nichts findet, was die Glaubw�rdigkeit der in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde enthaltenen Sachverhaltsdarstellung in Zweifel zu ziehen verm�chte, kann auch im letztinstanzlichen Verfahren darauf abgestellt werden.
2.2 Der Beschwerdef�hrer beantragt, die Zahl der Einstelltage sei von 35 auf 15 zu reduzieren. Er anerkennt ausdr�cklich ein gewisses ("geringf�giges") Selbstverschulden an der Arbeitslosigkeit zwischen der einvernehmlichen Aufl�sung des Arbeitsverh�ltnisses bzw. der vorgezogenen Beendigung der Lohnzahlungen und dem Ablauf der K�ndigungsfrist.
2.2.1 Eine urspr�nglich zumutbare Arbeit kann auf Grund ver�nderter Umst�nde unzumutbar werden (SVR 1999 ALV Nr. 22 S. 53 Erw. 3a). Ob dies der Fall ist, beurteilt sich sinngem�ss nach den in Art. 16 Abs. 2 AVIG - im Zusammenhang mit der Annahmepflicht des Arbeitslosen - statuierten Kriterien.
Zun�chst fragt sich, ob der Entzug eines namhaften Teils der gem�ss Pflichtenheft bestehenden Kompetenzen, wie sie dem Direktor eines gr�sseren Hotelleriebetriebs gew�hnlich zukommen, hier von entscheidender Bedeutung sein kann. Gem�ss Art. 16 Abs. 2 lit. b AVIG ist eine Arbeit unzumutbar, die nicht angemessen auf die F�higkeiten oder auf die bisherige T�tigkeit des Versicherten R�cksicht nimmt. Mit der Bezugnahme auf die F�higkeiten soll vor allem eine �berforderung des Versicherten auf Grund seiner k�rperlichen und geistigen F�higkeiten sowie fachlichen Fertigkeiten und Kenntnisse verhindert werden (vgl. etwa ARV 1995 Nr. 13 S. 71 Erw. 3d). Eine allf�llige Unterbeanspruchung begr�ndet dagegen keine Unzumutbarkeit (Nussbaumer, a.a.O., S. 95 Rz 239; Gerhards, Kommentar zum AVIG, Bd. I, N 16 zu Art. 16; vgl. auch Art. 17 Abs. 1 Satz 2 AVIG, wonach ein Versicherter verpflichtet ist, n�tigenfalls auch ausserhalb seines bisherigen Berufes Arbeit zu suchen). Was die gesetzliche Forderung nach einer angemessenen R�cksichtnahme auf die bisherige T�tigkeit betrifft, so zielt diese darauf ab, dass berufliche Qualifikationen nicht verloren gehen oder gemindert werden (Gerhards, a.a.O., N 18 zu Art. 16; Jacqueline Chopard, Die Einstellung in der Anspruchsberechtigung, Diss. Z�rich 1998, S. 118). Im vorliegenden Zusammenhang ist aber zum einen zu ber�cksichtigen, dass die Zumutbarkeit des Verbleibens am bisherigen Arbeitsplatz generell strenger zu beurteilen ist als die Zumutbarkeit der Annahme einer neuen Stelle (BGE 124 V 238 Erw. 4b/bb; SVR 1997 ALV Nr. 105 S. 324 Erw. 2a; nicht ver�ffentlichte Urteile P. vom 16. August 2000, C 423/99, Erw. 3, und K. vom 6. August 1996, C 326/95, Erw. 2c; Gerhards, a.a.O., N 13 zu Art. 30; Chopard, a.a.O., S. 116 f.; Thomas Faesi, Arbeitslosigkeit und Zwischenverdienst, Diss. Z�rich 1999, S. 309). Zum andern steht hier mit Blick auf die fr�her ausgesprochene ordentliche K�ndigung eine zeitlich befristete T�tigkeit zur Beurteilung; der Grundsatz, dass weniger qualifizierte Arbeiten zumutbar sind, soweit der entsprechenden Stelle lediglich �berbr�ckungscharakter zukommt (ARV 1980 Nr. 8 S. 19, Nr. 43 S. 108 Erw. 4; Urteil E. vom 19. M�rz 2001, C 371/00, Erw. 3b/aa; nicht ver�ffentlichtes Urteil L. vom 12. November 1997, C 388/96, Erw. 4a in fine), gilt nicht nur f�r die Zumutbarkeit der Annahme einer neuen Stelle, sondern auch - und nach dem Gesagten erst recht - f�r die Zumutbarkeit, den alten Arbeitsplatz vorl�ufig beizubehalten, um sich aus dieser Position nach einer Anschlussstelle umzusehen (Gerhards, a.a.O., N 13 zu Art. 30; Faesi, a.a.O., S. 309).
Eine durch (faktische) Ver�nderung des Pflichtenhefts eingetretene Unterforderung des Beschwerdef�hrers vermag daher die Annahme eines Verschuldens (vgl. Erw. 2.1.2 hievor) nicht zu beseitigen.
2.2.2 Auch die auf pers�nlicher und fachlicher Ebene bestehenden erheblichen Spannungen zwischen dem Beschwerdef�hrer und dem Eigent�merehepaar des Hotelbetriebs reichen rechtsprechungsgem�ss nicht aus, um den (vorl�ufigen) weiteren Verbleib an der Arbeitsstelle als unzumutbar erscheinen zu lassen (SVR 1997 ALV Nr. 105 S. 324 Erw. 2a mit Hinweis; Chopard, a.a.O., S. 124). Hiezu ist pr�zisierend festzuhalten, dass es im Falle eines in ausgepr�gtem Mass belasteten Betriebs- und Arbeitsklimas aus medizinischen Gr�nden durchaus angezeigt sein kann, dass der Versicherte sofort aus dem Betrieb ausscheidet, um schwerwiegende gesundheitliche St�rungen abzuwenden (Gerhards, a.a.O., N 14 zu Art. 30; vgl. Art. 16 Abs. 2 lit. c AVIG). Gesundheitliche Gr�nde werden vorliegend indes nur beil�ufig geltend gemacht und auch nicht - wie von der Rechtsprechung gefordert (BGE 124 V 238 Erw. 4b/bb) - mit einem �rztlichen Attest belegt.
2.2.3 Unter den gegebenen Umst�nden h�tte vom Beschwerdef�hrer somit grunds�tzlich erwartet werden k�nnen, dass er f�r die Dauer der Arbeitssuche am alten Arbeitsplatz verbleibe und erst nach Zusage einer neuen Stelle k�ndige.
Im Sinne des Gesagten ist dem kantonalen Gericht darin beizupflichten, dass die Arbeitslosigkeit als selbstverschuldet anzusehen ist. Der Einstellungsgrund nach Art. 30 Abs. 1 lit. a AVIG und Art. 44 Abs. 1 lit. b AVIV ist grunds�tzlich erf�llt. Es stellt sich die Frage, ob der Beurteilung der Vorinstanz auch hinsichtlich der Festsetzung der Einstellung auf eine Dauer von 35 Tagen, mithin im Bereich des schweren Verschuldens, im Rahmen der Angemessenheitskontrolle (Art. 132 OG; BGE 123 V 152 Erw. 2, 122 V 42 Erw. 5b mit Hinweis) gefolgt werden kann.
3.1 Nach Art. 45 Abs. 3 AVIV liegt ein schweres Verschulden vor, wenn der Versicherte ohne entschuldbaren Grund eine zumutbare Arbeitsstelle ohne Zusicherung einer neuen aufgegeben oder eine zumutbare Arbeit abgelehnt hat. Schweres Verschulden f�hrt zu einer Einstellung in der Anspruchsberechtigung von 31 bis 60 Tagen (Art. 45 Abs. 2 lit. c AVIV). Beim Einstellungsgrund der Aufl�sung des Arbeitsverh�ltnisses ohne Zusicherung einer neuen Stelle (Art. 44 Abs. 1 lit. b AVIV) kommt dem konkreten Sachverhalt f�r die Verschuldensbeurteilung im Allgemeinen eine gr�ssere Bedeutung zu als etwa bei der Ablehnung einer zugewiesenen zumutbaren Arbeit (Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG), wo Tatsache und Schwere des Verschuldens meist klar feststehen. Bei Einstellungen nach Art. 44 Abs. 1 lit. b AVIV kann die Bestimmung von Art. 45 Abs. 3 AVIV lediglich die Regel bilden, von welcher beim Vorliegen besonderer Umst�nde im Einzelfall abgewichen werden darf. Insoweit ist das Ermessen von Verwaltung und Sozialversicherungsrichter nicht auf eine Einstellungsdauer im Rahmen eines schweren Verschuldens beschr�nkt, sondern l�sst auch eine mildere Sanktion zu (ARV 2000 Nr. 8 S. 42 Erw. 2c).
3.2 Aus der vorstehend wiedergegebenen Rechtsprechung ergibt sich, dass von Art. 45 Abs. 3 AVIV nur abzuweichen ist, sofern besondere Gr�nde vorliegen. Zwar sah sich der Beschwerdef�hrer am Arbeitsplatz durchaus widrigen Umst�nden ausgesetzt. So wurden ihm - vor dem Hintergrund pers�nlicher Unvertr�glichkeiten mit den Eigent�mern - Kompetenzen entzogen, die zu den vertraglichen Aufgaben seiner Funktion geh�rten. Die so entstandene Diskrepanz zwischen formaler Verantwortung und tats�chlichen Kompetenzen mag durchaus zu einem erheblichen Teil daf�r verantwortlich gewesen sein, dass sich der Versicherte - im Bestreben, das subjektiv als belastend empfundene Arbeitsverh�ltnis umgehend zu beenden - die sofortige Freistellung "erkauft" hat, indem er in eine Verk�rzung der K�ndigungsfrist und damit der Lohnfortzahlung einwilligte. Die beschriebenen Umst�nde stellen indes angesichts der nur beschr�nkten Dauer des Vertragsverh�ltnisses bis zum Ablauf der ordentlichen K�ndigungsfrist keine Ausnahmegr�nde zur Regel des Art. 45 Abs. 3 AVIV dar. Die Chronologie zeigt denn auch, dass der Beschwerdef�hrer nur zwei Tage vor Unterzeichnung der Aufl�sungsvereinbarung - den entsprechenden Schritt der Arbeitgeber nachvollziehend (vgl. Erw. 1.2 hievor) - selber eine ordentliche K�ndigung eingereicht hatte, was die Absicht impliziert, bis zur Beendigung der entsprechenden Frist am Arbeitsplatz zu verharren. Die geltend gemachten Entlastungsgr�nde wirken sich mit anderen Worten nicht in dem Masse verschuldensmindernd aus, dass eine Abweichung von der zitierten Bestimmung und der damit verbundene Eingriff in das Ermessen der Vorinstanz gerechtfertigt erscheinen (vgl. BGE 123 V 152 Erw. 2). Der angefochtene Entscheid ist mithin zu best�tigen.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Graub�nden, dem Arbeitsamt Graub�nden und dem Staatssekretariat f�r Wirtschaft zugestellt.

References: Art. 17
 BGE 
 Art. 30
 Art. 30
 Art. 44
 Art. 30
 Art. 44
 Art. 44
 Art. 44
 BGE 
 Art. 16
 Art. 16
 Art. 16
 Art. 17
 Art. 16
 Art. 30
in fine
 Art. 30
 Art. 30
 Art. 16
 Art. 30
 Art. 44
 BGE 
 Art. 45
 Art. 44
 Art. 45
 Art. 45
 Art. 45
 BGE