Source: https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=10%20CE%2018.993
Timestamp: 2019-12-12 10:42:22+00:00

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VGH Bayern, 19.06.2018 - 10 CE 18.993, 10 C 18.994 - dejure.org
VGH Bayern, 19.06.2018 - 10 CE 18.993, 10 C 18.994
https://dejure.org/2018,18979
VGH Bayern, 19.06.2018 - 10 CE 18.993, 10 C 18.994 (https://dejure.org/2018,18979)
VGH Bayern, Entscheidung vom 19.06.2018 - 10 CE 18.993, 10 C 18.994 (https://dejure.org/2018,18979)
VGH Bayern, Entscheidung vom 19. Juni 2018 - 10 CE 18.993, 10 C 18.994 (https://dejure.org/2018,18979)
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VwGO § 123 Abs. 1, Abs. 3, § 146 Abs. 4 S. 6; AufenthG § 5 Abs. 2 S. 1, S. 2, § 6; GG Art. 6 Abs. 1, Abs. 2; EMRK Art. 8 Abs. 1
Anspruch auf Aussetzung der vorläufigen Abschiebung in den Kosovo zur dortigen Beantragung eines Einreisevisums nach illegaler Einreise in die Bundesrepublik aus Gründen des Familiennachzugs
VG Augsburg, 09.04.2018 - Au 1 E 18.197
Vorliegend kommt hinzu, dass es die Kläger durch die Gestaltung ihrer Ausreise selbst in der Hand haben, die für die Durchführung des Visumverfahrens erforderliche Dauer ihrer Abwesenheit im Bundesgebiet möglichst kurz zu halten, indem sie bspw. eine Vorabzustimmung der zuständigen Ausländerbehörde nach § 31 AufenthV einholen (vgl. BayVGH, B.v. 19.6.2018 - 10 CE 18.993 u.a. - juris Rn. 5;… B.v. 8.2.2019 - 10 C 18.1641 - juris Rn. 6) und ggf. eine Überprüfung der Personenstandsurkunden veranlassen (…s. hierzu: BayVGH, B.v. 3.9.2019 - 10 C 19.1700 - Rn. 5 zur Veröffentlichung vorgesehen).
Vorliegend kommt hinzu, dass es der Kläger durch die Gestaltung seiner Ausreise selbst in der Hand hat, die für die Durchführung des Visumverfahrens erforderliche Dauer seiner Abwesenheit im Bundesgebiet möglichst kurz zu halten, indem er bspw. eine Vorabzustimmung der zuständigen Ausländerbehörde nach § 31 AufenthV einholt (BayVGH, B.v. 19.6.2018 - 10 CE 18.993 - juris Rn. 5) und eine Überprüfung seiner Personenstandsurkunden veranlasst.
Allein der Umstand, dass Familienangehörige eine vorübergehende Trennung für die übliche Dauer des Visumverfahrens hinnehmen müssten, würde für eine Unzumutbarkeit auch unter Berücksichtigung des Schutzes der Familie durch Art. 6 GG und Art. 8 EMRK noch nicht ausreichen (vgl. etwa BayVGH, B.v. 19.6.2018 - 10 CE 18.993, 10 C 18.994 - juris Rn. 5;… B.v. 21.7.2015 - 10 CS 15.859 u.a. - juris Rn. 67;… zum Ehegattennachzug BVerwG, Vorlagebeschluss v. 26.1.2017 - 1 C 1.16 - juris Rn. 36).
Bezüglich der Dauer des Visumverfahrens und der Wartezeiten beispielsweise für eine Terminbestätigung der deutschen Botschaft in Pakistan befindet sich der Kläger im Übrigen in keiner anderen Situation als andere Betroffene, die in Fällen der Familienzusammenführung das Visumverfahren ordnungsgemäß vom Ausland aus durchführen müssen (vgl. BayVGH, B.v. 19.6.2018 - 10 CE 18.993, 10 C 18.944 - juris Rn. 5), wobei nach dem Vortrag der Beklagten eine relativ kurzfristige Terminvereinbarung zur Vorsprache bei der deutschen Auslandsvertretung in Pakistan (hier: zwei Monate) realistisch erscheint.
Der Ausländer hat es zudem durch die Gestaltung seiner Ausreise selbst in der Hand, die für die Durchführung des Visumverfahrens erforderliche Dauer seine Abwesenheit im Bundesgebiet möglichst kurz zu halten, indem er z.B. eine Vorabzustimmung der zuständigen Ausländerbehörde nach § 31 AufenthV einholt (BayVGH, B.v. 19.6.2018 - 10 CE 18.993 - juris Rn. 5).
Auch ein einjähriges ausländisches Kind und ein in der Bundesrepublik lebender Ehegatte mit einer Niederlassungserlaubnis sind regelmäßig nicht als besondere Umstände des Einzelfalls zu werten, die die Nachholung des Visumverfahrens unzumutbar machten, da es im Verantwortungsbereich des Ausländers liegt, die Ausreisemodalitäten und den Ausreisezeitpunkt in Absprache mit der zuständigen Ausländerbehörde so familienverträglich wie möglich zu gestalten (BayVGH, B.v. 19.6.2018 - 10 CE 18.993 - juris Rn. 5).
Vorliegend kommt hinzu, dass es der Kläger durch die Gestaltung seiner Ausreise selbst in der Hand hat, die für die Durchführung des Visumverfahrens erforderliche Dauer seiner Abwesenheit im Bundesgebiet möglichst kurz zu halten, indem er bspw. eine Vorabzustimmung der zuständigen Ausländerbehörde nach § 31 AufenthV einholt (BayVGH, B.v. 19.6.2018 - 10 CE 18.993 - juris Rn. 5) und eine Überprüfung seiner Personenstandsurkunden veranlasst (…vgl. BayVGH, B.v. 3.9.2019 - 10 C 19.1700 - juris Rn. 5).
Hat der nachziehende personensorgeberechtigte Elternteil - wie vorliegend der Antragsteller - unter bewusster Umgehung des nationalen Visumverfahrens den Familiennachzug bewerkstelligt, ist es regelmäßig nicht zu beanstanden, wenn das Ermessen nach § 5 Abs. 2 Satz 2 AufenthG zulasten des Betroffenen ausgeübt wird (vgl. BayVGH, B.v. 19.6.2018 - 10 CE 18.993 - juris Rn. 5).
Der Kläger hat es zudem durch die Gestaltung seiner Ausreise selbst in der Hand, die für die Durchführung des Visumverfahrens erforderliche Dauer seine Abwesenheit im Bundesgebiet möglichst kurz zu halten, indem er z.B. eine Vorabzustimmung der zuständigen Ausländerbehörde nach § 31 AufenthV einholt (BayVGH, B.v. 19.6.2018 - 10 CE 18.993 - juris Rn. 5).
Allein der Umstand, dass die Eheleute eine vorübergehende Trennung für die übliche Dauer des Visumverfahrens hinnehmen müssen, reicht jedoch für eine Unzumutbarkeit auch unter Berücksichtigung des Schutzes der Ehe und Familie durch Art. 6 GG und Art. 8 EMRK nicht aus (…vgl. BayVGH, B.v. 30.9.2014 - 19 CS 14.1576 - juris Rn. 41, B.v. 21.7.2015 - 10 CS 15.859 u.a. - juris Rn. 67; B.v. 19.6.2018 - 10 CE 18.993 u.a. - juris Rn. 5).
Allein der Umstand, dass die Familienangehörigen eine vorübergehende Trennung für die übliche Dauer des Visumverfahrens hinnehmen müssten, würde für eine Unzumutbarkeit auch unter Berücksichtigung des Schutzes der Familie durch Art. 6 GG und Art. 8 EMRK noch nicht ausreichen (vgl. etwa BayVGH, B.v. 19.6.2018 - 10 CE 18.993 - juris Rn. 5;… B.v. 21.7.2015 - 10 CS 15.859 u.a. - juris Rn. 67;… zum Ehegattennachzug BVerwG, Vorlagebeschluss v. 26.1.2017 - 1 C 1.16 - juris Rn. 36).
Allein der Umstand, dass jemand eine vorübergehende Trennung für die übliche Dauer des Visumverfahrens hinnehmen muss, reicht jedoch für eine Unzumutbarkeit auch unter Berücksichtigung des Schutzes der Ehe und Familie durch Art. 6 GG und Art. 8 EMRK nach der obergerichtlichen Rechtsprechung nicht aus (…vgl. BayVGH, B.v. 30.9.2014 - 19 CS 14.1576 - juris Rn. 41, B.v. 21.7.2015 - 10 CS 15.859 u.a. - juris Rn. 67;… BVerwG, Vorlagebeschluss v. 26.1.2017 - 1 C 1.16 - juris Rn. 36; BayVGH, B.v. 19.6.2018 - 10 CE 18.993 - juris Rn. 5).
VGH Bayern, 29.11.2018 - 10 CE 18.2109
Kein Anspruch auf Aufenthaltserlaubnis und Ausbildungsduldung

References: § 123
 § 146
 § 5
 § 6
 Art. 6
 Art. 8
 § 31
 § 31
 Art. 6
 Art. 8
 § 31
 § 31
 § 5
 § 31
 Art. 6
 Art. 8
 Art. 6
 Art. 8
 Art. 6
 Art. 8