Source: https://www.lecturio.de/magazin/%C2%A715-iii-hgb-positiver-verkehrsschutz/
Timestamp: 2017-10-19 20:04:00+00:00

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https://www.lecturio.de/magazin/%c2%a715-iii-hgb-positiver-verkehrsschutz/
Ergänzend zu §15 I HGB soll auch § 15 III HGB dem Schutz des Dritten dienen und zwar in dem Fall, dass eine Tatsache unrichtig bekanntgemacht wurde: Ist der Dritte gutgläubig, so wird er behandelt, als entspräche der Inhalt der Bekanntmachung der Wirklichkeit. Damit schützt § 15 III HGB - ebenso wie § 15 II HGB - das „redende“ Handelsregister, also die sog. positive Publizitätswirkung des Handelsregisters.
Bild: “Shut up, just shut up, shut up” vonMateus Lunardi Dutra. Lizenz: CC BY 2.0
In diesen Fällen kommt eine gewohnheitsrechtliche Haftung in Betracht (d.h. keine direkte Anwendung des § 15 III) in Betracht. Diese Haftung erfordert jedoch zusätzlich die tatsächliche Kenntnis des Dritten im Bezug auf den gesetzten Rechtsschein und ein darf basierendes (kausales) Handeln des Dritten.
2 Gedanken zu „§ 15 III HGB – der positive Verkehrsschutz“
1. August 2017 um 01:40
Widerspruch im Artikel:
„Ist allerdings nur die Eintragung unrichtig, etwa weil die Bekanntmachung noch nicht erfolgt ist, greift § 15 III HGB nicht ein.“
Später dann unter ungeschriebenen gewohnheitsrechtlich anerkannten Anwendungsfällen:
„Die Tatsache ist unrichtig eingetragen, aber die Bekanntmachung der Tatsache fehlt.“
Über eine kurze Klarstellung – am liebsten via Mail, wäre ich sehr dankbar.
Lieber F.L. Wir haben den Artikel zum besseren Verständnis entsprechend angepasst. Im unteren Teil geht es um eine gewohnheitsrechtliche, an § 15 III HGB angelehnte Haftung, aber nicht um eine direkte Anwendung des § 15 III HGB.
Freundliche Grüße,M

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