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Timestamp: 2019-06-25 03:34:49+00:00

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Fassung § 31 LFGB a.F. bis 25.04.2006 (geändert durch Artikel 3b G. v. 13.04.2006 BGBl. I S. 855)
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Änderung § 31 LFGB vom 25.04.2006
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§ 31 LFGB a.F. (alte Fassung)
§ 31 LFGB n.F. (neue Fassung)
(nur bei geänderter Numerierung hier alte Norm auswählen)§ 4 Vorschriften zum Geltungsbereich§ 7 Ermächtigungen für Lebensmittel-Zusatzstoffe§ 9 Pflanzenschutz- oder sonstige Mittel§ 13 Ermächtigungen zum Schutz der Gesundheit und vor Täuschung§ 14 Weitere Ermächtigungen§ 15 Deutsches Lebensmittelbuch§ 16 Deutsche Lebensmittelbuch-Kommission§ 28 Ermächtigungen zum Schutz der Gesundheit§ 29 Weitere Ermächtigungen§ 32 Ermächtigungen zum Schutz der Gesundheit§ 33 Vorschriften zum Schutz vor Täuschung§ 34 Ermächtigungen zum Schutz der Gesundheit§ 35 Ermächtigungen zum Schutz vor Täuschung und zur Unterrichtung§ 36 Ermächtigungen für betriebseigene Kontrollen und Maßnahmen§ 37 Weitere Ermächtigungen§ 38 Zuständigkeit, gegenseitige Information§ 39 Aufgabe und Maßnahmen der zuständigen Behörden§ 47 Weitere Ermächtigungen§ 58 Strafvorschriften§ 59 Strafvorschriften§ 60 Bußgeldvorschriften§ 63 Gebühren und Auslagen§ 67 Ausnahmeermächtigungen für Krisenzeiten
(2) Das Bundesministerium wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates, soweit es zur Erfüllung der in § 1 Abs. 1 Nr. 1, auch in Verbindung mit Abs. 2, genannten Zwecke erforderlich ist, vorzuschreiben, dass Materialien oder Gegenstände als Bedarfsgegenstände im Sinne des § 2 Abs. 6 Satz 1 Nr. 1 nur so hergestellt werden dürfen, dass sie unter den üblichen oder vorhersehbaren Bedingungen ihrer Verwendung keine Stoffe auf Lebensmittel oder deren Oberfläche in Mengen abgeben, die geeignet sind,
1. die menschliche Gesundheit zu gefährden,
2. die Zusammensetzung oder Geruch, Geschmack oder Aussehen der Lebensmittel zu beeinträchtigen.
(2) Das Bundesministerium wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates, soweit es zur Erfüllung der in § 1 Abs. 1 Nr. 1 oder 2, jeweils auch in Verbindung mit Abs. 2, genannten Zwecke erforderlich ist,
1. vorzuschreiben, dass Materialien oder Gegenstände als Bedarfsgegenstände im Sinne des § 2 Abs. 6 Satz 1 Nr. 1 nur so hergestellt werden dürfen, dass sie unter den üblichen oder vorhersehbaren Bedingungen ihrer Verwendung keine Stoffe auf Lebensmittel oder deren Oberfläche in Mengen abgeben, die geeignet sind,
a) die menschliche Gesundheit zu gefährden,
b) die Zusammensetzung oder Geruch, Geschmack oder Aussehen der Lebensmittel zu beeinträchtigen,
2. für bestimmte Stoffe in Bedarfsgegenständen festzulegen, ob und in welchen bestimmten Anteilen die Stoffe auf Lebensmittel übergehen dürfen.
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