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Timestamp: 2016-10-26 00:24:56+00:00

Document:
7B.249/2002 (06.02.2003)
7B.249/2002 /bnm
A.________, Madrid,
Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Christian Widmer, R�mistrasse 3, Postfach 74, 8024 Z�rich,
Beschwerde gegen den Beschluss vom 11. November 2002 (NR020048/U).
In der von B.________ und C.________ eingeleiteten Betreibung Nr. ... wurde A.________ im Amtslokal des Betreibungsamtes Y.________ am 25. September 2001 der vom 29. August 2001 datierte Zahlungsbefehl ausgeh�ndigt.
Mit Eingabe vom 5. Oktober 2001 erhob A.________ beim Bezirksgericht Z�rich als unterer kantonaler Aufsichtsbeh�rde in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen Beschwerde und verlangte, den Zahlungsbefehl aufzuheben, weil er im Ausland, n�mlich in Madrid, Wohnsitz habe.
Das Bezirksgericht (3. Abteilung) und das Obergericht (II. Zivilkammer) des Kantons Z�rich (obere Aufsichtsbeh�rde) wiesen die Beschwerde durch Beschl�sse vom 29. Mai 2002 bzw. vom 11. November 2002 ab.
A.________ nahm den Entscheid des Obergerichts am 14. November 2002 in Empfang. Mit einer vom 25. November 2002 (Montag) datierten und noch am gleichen Tag zur Post gebrachten Eingabe f�hrt er (rechtzeitig) Beschwerde an die Schuldbetreibungs- und Konkurskammer des Bundesgerichts.
Das Obergericht hat auf Gegenbemerkungen zur Beschwerde ausdr�cklich verzichtet. Die Beschwerdegegner schliessen auf Abweisung der Beschwerde. Den gleichen Antrag stellt sinngem�ss auch das Betreibungsamt.
Durch Pr�sidialverf�gung vom 2. Dezember 2002 ist der Beschwerde aufschiebende Wirkung zuerkannt worden.
Gem�ss Art. 46 Abs. 1 SchKG ist der Schuldner an seinem Wohnsitz zu betreiben; hat er keinen festen Wohnsitz, kann er da betrieben werden, wo er sich aufh�lt (Art. 48 SchKG).
2.1 Das Obergericht geht davon aus, der Beschwerdef�hrer habe bis 1989 in Y.________ gewohnt; dass er zum Zeitpunkt der Einleitung der strittigen Betreibung in Madrid Wohnsitz gehabt habe, sei jedoch nicht nachgewiesen. Die Vorinstanz h�lt daf�r, dass der Beschwerdef�hrer unter diesen Umst�nden an seinem Aufenthaltsort habe betrieben werden d�rfen. Als Aufenthaltsort im Sinne von Art. 48 SchKG bezeichnet sie Y.________, wo der Beschwerdef�hrer immer wieder und jeweils nicht nur zuf�llig weile und wo ihm in der D.________ geh�renden Liegenschaft eine Wohnung zur Verf�gung stehe. Dass er zu Madrid eine engere Beziehung habe als zu Y.________, habe der Beschwerdef�hrer nicht darzutun vermocht.
2.2 Was in der Beschwerde diesen auf einer eingehenden W�rdigung der tats�chlichen Gegebenheiten beruhenden Erw�gungen entgegen gehalten wird, ist nicht geeignet, den angefochtenen Entscheid als bundesrechtswidrig erscheinen zu lassen. Inwiefern das Obergericht Art. 54 SchKG (wonach gegen einen fl�chtigen Schuldner der Konkurs an dessen letztem Wohnsitz er�ffnet wird) angewendet haben soll, ist nicht erkennbar. Abgesehen davon, verkennt der Beschwerdef�hrer bei dem in diesem Zusammenhang Ausgef�hrten, dass die Vorinstanz keineswegs davon ausgegangen ist, bei ungekl�rtem Wohnsitz gelte der letzte Wohnsitz als Betreibungsort, sondern vielmehr gepr�ft hat, ob ein Aufenthaltsort im Sinne von Art. 48 SchKG gegeben sei und wo. Der Beschwerdef�hrer beanstandet sodann im Wesentlichen - ausdr�cklich - die W�rdigung der von ihm eingereichten Schriftst�cke und seiner Vorbringen durch das Obergericht und beschr�nkt sich im �brigen weitgehend darauf, seine eigene Sicht der Dinge vorzutragen. Er �bersieht dabei, dass die tats�chlichen Feststellungen der kantonalen Aufsichtsbeh�rde f�r die erkennende Kammer verbindlich sind, es sei denn, sie seien unter Verletzung bundesrechtlicher Beweisvorschriften zustande gekommen oder w�rden auf einem offensichtlichen Versehen beruhen (Art. 63 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 81 OG). M�ngel dieser Art sind hier nicht dargetan. Umgekehrt sind neue tats�chliche Ausf�hrungen, zu deren Vorbringen schon im kantonalen Verfahren Gelegenheit und Anlass bestanden h�tte und die im angefochtenen Entscheid keine St�tze finden, unbeachtlich (Art. 79 Abs. 1 zweiter Satz OG), was hier auf das Vorbringen, der Beschwerdef�hrer geh�re gar keiner Krankenkasse an, zutrifft. Dass die Vorinstanz unabh�ngig davon, ob ihre Auffassung, es l�gen weder f�r Y.________ noch f�r Madrid Umst�nde vor, die auf einen Wohnsitz schliessen liessen, bundesrechtswidrig sei oder nicht, gegen Art. 48 SchKG verstossen h�tte, macht der Beschwerdef�hrer schliesslich selbst nicht geltend.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, den Beschwerdegegnern, beide vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Hans-Peter Sorg, Vordergasse 31/33, Postfach, 8201 Schaffhausen), dem Betreibungsamt Y.________ und dem Obergericht (II. Zivilkammer) des Kantons Z�rich als oberer kantonaler Aufsichtsbeh�rde in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 46
 Art. 48
 Art. 54
 Art. 48
 Art. 81
 Art. 48