Source: https://www.plugsurfing.com/de/alte-agb.html
Timestamp: 2019-03-21 18:02:00+00:00

Document:
Plugsurfing versteht sich als ein Pionier der Elektromobilität, welcher Fahrern von Elektrofahrzeugen per Smartphone-App oder Ladeschlüssel den Zugang zur Ladeinfrastruktur der Partner-Ladesäulenbetreiber anbietet. Nutzer von Plugsurfing erhalten über die App und/oder die Website Informationen über Standorte von Ladesäulen und deren Verfügbarkeit. Nicht belegte Stationen der Partner-Ladesäulenbetreiber können direkt und verbindlich über Plugsurfing genutzt werden.
EVCO ID: Individuelle Nummer, die den Kunden bzw. seinen Ladeschlüssel identifiziert.
Partner-Ladesäulenbetreiber: Die Partner-Ladesäulenbetreiber bilden zusammen das Plugsurfing Netzwerk, über welches Ladevorgänge mit der Plugsurfing App und/oder dem Ladeschlüssel gestartet werden können.
Ladeschlüssel: RFID Ladeschlüssel, mit dem Ladevorgänge durchgeführt werden können.
Plugsurfing App: Kostenlose App für iOS und Android Smartphones, mit der Nutzer Ladesäulen finden, den Ladevorgang starten und die Bezahlung vornehmen können.
Der Vertrag zwischen Plugsurfing und dem Nutzer kommt durch eine Registrierung auf der Website oder über die App zustande.
(1) Die Preise ab einer Ladeleistung von 3,7 kWh richten sich nach den Modellen und Vorgaben der PartnerLadesäulenbetreiber. Im Einzelnen ist die Berechnungsgrundlage wie folgt:
(2) Alle Preise gelten inklusive Mehrwertsteuer und werden vor dem Starten des Ladevorgangs auf der Plugsurfing App und der Website angezeigt.
(3) Entspricht der auf der Plugsurfing App bzw. der Website genannte Preis nicht dem in § 4 (1) genannten Preis (z.B. bei divergierender Ladeleistung), ist allein der in der Plugsurfing App bzw. der auf der Website genannte Preis maßgeblich.
§5 Funktionsweise und Nutzung
(1) Durch Nutzung der Plugsurfing App oder des Ladeschlüssels können Nutzer an Stationen von PartnerLadesäulenbetreibern direkt Ladevolumen buchen. Die Ladesäule wird anschliessend, sofern sie funktionsfähig ist, freigeschaltet.
(2) Lade- und Bezahlfunktion der Plugsurfing App sowie des Ladeschlüssels funktionieren nur innerhalb des Plugsurfing Netzwerkes. Ladesäulen außerhalb des Netzwerkes bedürfen eines separaten Vertrages mit dem jeweiligen Betreiber der Ladestation.
(3) Der Ladeschlüssel darf ausschließlich zum Laden an Ladestationen innerhalb des Plugsurfing Netzwerks verwendet werden.
(4) Das Elektrofahrzeug, das über eine Ladestation aufgeladen wird sowie die dazu erforderlichen Hilfsmittel wie z.B. Kabel, müssen jederzeit allen geltenden gesetzlichen Vorschriften genügen. Plugsurfing ist nicht haftbar für den Fall, daß das Elektrofahrzeug wegen eines Defektes und/oder an den verwendeten Hilfsmitteln nicht oder nicht sicher aufgeladen werden kann.
(1) Die Abrechnung der innerhalb eines Kalendermonats getätigten Ladevorgänge erfolgt am Anfang des darauffolgenden Monats. Der Rechnungsbetrag wird sofort fällig.
(2) Die Bezahlung erfolgt über Lastschrifteinzug oder Belastung der Kreditkarte.
(3) Plugsurfing versendet Rechnungen an den Kunden ausschließlich elektronisch,wenn schriftlich nichts anderes vereinbart ist.
(4) Nutzer können sich über vergangene Rechnungen und die noch nicht in Rechnung gestellten Teilbeträge des laufenden Monats auf ihrem Account informieren.
§7 Verlust der Ladekarte/Ladeschlüssel
Bei Verlust der Ladekarte bzw. des Ladeschlüssels hat der Nutzer Plugsurfing darüber unverzüglich per E-Mail (service@plugsurfing.com) oder telefonisch zu informieren. Nach Erhalt der Verlustmeldung wird die Ladekarte bzw. der Ladeschlüssel gesperrt und dem Kunden ein neuer kostenfreier Ladeschlüssel bzw. eine neue Ladekarte zugesendet.
(1) Plugsurfing übernimmt keine Haftung für die ständige Verfügbarkeit der Plugsurfing App und der Website, sowie insbesondere nicht für die Verfügbarkeit der Ladestationen und der Funktionsfähigkeit von Ladestationen und mobilen Endgeräten. Für Schäden, die insbesondere aus der Nichtverfügbarkeit von Plugsurfing oder aus Verkürzung bzw. Verstümmelung von übermittelten Daten resultieren und die nicht auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit seitens Plugsurfing zurückzuführen sind, wird keine Haftung übernommen.
(2) Dies gilt nicht für Schäden an Leben, Körper oder Gesundheit.
(3) Erklärung zur Haftungsübernahme für Rückzahlungen, Rückgaben, Rückbelastungen und Verbraucher: Wir übernehmen die Haftung für die Rückzahlung, Rückgabe, Rückbelastung und den Kontakt zum Verbraucher in Bezug auf den Zahlungsdienst und die nicht funktionierende App. Technische Probleme mit der Ladestation sollten dagegen bei dem Betreiber der jeweiligen Ladestation (worauf die Kontaktnummer klar angezeigt ist) gemeldet werden. Dafür übernehmen wir keine Haftung.
(1) Die Vertragslaufzeit ist unbefristet und der Benutzeraccount kann jederzeit gelöscht werden. Die Kündigung durch den Kunden erfolgt schriftlich oder per E-Mail (service@plugsurfing.com) und bedarf keiner Angabe von Gründen.
(2) Ein außerordentliches Kündigungsrecht besteht bei Vorliegen eines wichtigen Grundes. Hierunter fallen insbesondere der Zahlungsverzug um länger als 14 Tage und die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Kunden oder dessen Ablehnung mangels Masse oder das Stellen eines Insolvenzantrags des anderen Vertragspartners. Im Übrigen gilt § 314 BGB, mit der Maßgabe, dass eine Abmahnung mindestens in Textform zu erfolgen hat, um Rechtswirkungen zu entfalten.
(3) Die Kündigung dieses Vertrages lässt die eingetretenen Rechtsfolgen bezüglich erfolgter Ladevorgänge unberührt.
Plugsurfing wird dem Nutzer Vertragsänderungen nach mindestens drei Monaten vor dem geplanten Wirksamwerden schriftlich mitteilen. Die Änderungen gelten als genehmigt, wenn der Nutzer in Textform nicht mindestens einen Monat vor Wirksamwerden der Anpassung widerspricht. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung des Widerspruchs. Auf diese Folgen wird der Nutzer von Plugsurfing bei Bekanntgabe besonders hingewiesen.
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB und auch nicht vor Erfüllung unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:
Kundenservice Hotline: 0800-4008066
(1) Plugsurfing oder beauftragte Dienstleister erheben, verarbeiten und nutzen Daten des Nutzers zur Abwicklung des Vertragsverhältnisses gemäß den Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes. Personenbezogene Daten werden ausschließlich genutzt um den Kunden über neue Produkte und Dienstleistungen von Plugsurfing zu informieren. Nicht personenbezogene Daten werden zu Zwecken der Marktund Meinungsforschung seitens Plugsurfing genutzt.
(2) Zur Freischaltung der Ladesäulen wird die Identifikationsnummer des Nutzers an den Ladensäulenbetreiber gesendet.
Das Vertragsverhältnis unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Ist der Nutzer Kaufmann oder hat er keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag das Land Berlin.
Sind einzelne Vertragsbestimmungen nichtig, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Die Vertragsparteien sind verpflichtet, an die Stelle der unwirksamen Bestimmung diejenige Regelung schriftlich zu treffen, die sie in Kenntnis der Unwirksamkeit nach Treu und Glauben zulässigerweise getroffen hätten.
Registernummer: HRB 143142B
Geschäftsführung: Adam Woolway, Jacob van Zonneveld

References: § 4

§5

§7
 § 314
 § 2
 § 1
 § 312
 § 3