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Timestamp: 2020-08-08 07:04:18+00:00

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1904 / 138 p. 4 (Deutscher Reichsanzeiger)
1904 / 138 p. 4 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff
; j : ; ü i änden rei lästig: 1. 3) ei j br ü j bé j | : ; ; i s Kolbenhirsches, der noch in feiner | wird aber zugeben müssen, daß er unter Umftän M ‘verden «3) einzelne eingetragene Genossenschaften und einzelne ein- Aufsicht geführt wird oder deren Verwalter ihre Verfügungs- Pebersiht der begebenen Reichs i i mission dieses hohen Hauses richten: Ausführungen, e A N j Eut ita ee Ja es würde nationalökonomisch geradezu | kann. Jm übrigen wird den Wünschen des Vorredner nah Vglig, geshriebene Hilfskassen, welche im Gebiete des Deutschen Reichs | befugnis über die Masse dur eine gerihtlihe oder notarielle Ür- Slattas Ungen in das Reichs t lbb, hi nach geeignet sind, in weiten Kreisen eine gewisse Verwirrung über g begriffen T ; li zu schießen, der wenige keit Rehnung getragen werden. Z thren Siß haben sowie einzelne juristishe Personen.“ kunde nahweijcu, nicht besteht. Es ift die Wahrnehmung ge- | —_ i liegenden Fragen herbeizuführen. (Sehr richtig! rets.) ein Fehler sein, einen Hirsch beretts im Zul zu [ch 1 Zu 8 15 (Strafbestimmungen) befürwortet 4 IT. Der erste Absatz des § 7 erhält folgenden ua: macht worden, daß ausländische juristishe Personen, besonders Lebens- Gesamtbetrag der Davon waren E dieses Geseß eingebraht worden wäre, ohné | Wochen später, im August als Feisthirsch cin bedeutend höheres Ge- Abg. Dr. von Savigny einen Zusaß, na dem diz Jagdpolizei, „Als gesebßliher Vertreter einer juristishen Person, die nicht versicherungsgesell]haften, die Anlegung eines Teiles threr Bestände Am begebenen Neichs- in das Yeichss{chuldbuch Meine S in Wildschadengeseß hätten, dann | wit haben würde. Wenn ich mi aus diesen Erwägungen dem behörde befugt fein \cll, für Zwecke der Jagdhundedrc}Fur durch: he, im Gebiete des Deutschen Reichs ihren Siß hat, gilt, wer seine | in Reichsshuldyersh1eibungen vermeiden, weil diese niht auf den 31. März anleihen eingetragen
daß wir in unserem Vaterlande ein Wi g S vi vom Herrenhause und der Kommission gemachten Vorschlag, den Jagd- | fristete Bescheinigungen eine Ausnahme zu gestatten. Vertretungsbefugnis nah den vom Bundesrate beschlossenen Aus- | Namen geschrieben werden können. Da es sih hierbei meist um An- P m | würde ih voll und ganz den Ausführungen des Herrn von Savigny ,_ SETENYauIE Und der August hinauszurücken, anshließe Kommissar des Justizministers, Geheimer Justizrat Dr. Frenke, E führungsbestimmungen nachgewiesen hat. lagen für längere geit handelt, so erscheint es zweckentsprehend, au
nah der Nichtung hin beitreten, daß ih als Landwirtschaftsminister | beginn für den Hirs auf den ersten lugust hinaus8z l h b macht darauf aufmerksam, daß die Annahme des Antrags den Hunde, IIT. An die Stelle tes § 20 tritt folgende Vorschrift : die juristishen Personen .des Auslandes im Wege der Bucheintragung 1893
nbedingt verpflichtet wäre, die Landwirtshaft in unserem Lande vor | so gebe ih niht, wie Herr von Savigny sagt, mein früheres Kin dresseuren es ermöglichen würde, während der Jagdschonzeit die Jagd 8 90. zu einem ausgedehnteren Erwerbe von Reichs\ uldvershreibungen zu 12 E ENS E Ls R t e E u d bewahren. Aber, meine Herren, es ist ja eben im Wild- | preis, sondern ih halte die neue Fassung im jagdlichen Interesse für auszuüben; davon könne keine Rede sein, das sei auch nicht die Ah, „An Gebühren werden erhoben: veranlassen. L A E fs N 1e 600 ers die Frage völlig geregelt, was zu gesehen hat, wenn | besser als die ursprüngliche Regierungsvorlage, und habe deshalb ein- sicht der Kommission gewesen. 1) für Gintragungen und Löschungen, jede Einschrift in das Mea gle Beschränkung au bei einzelnen eingetragenen O |
i i : : i ! ; ; ! I G 2 125 255 100 227 865 600 l t vorhin, da Nach ciner weiteren Auseinandersegung zwischen dem Abg. D; Reichsshuldbuh besonders gerechnet, 2% 5 von ije ange Genossenschaften oder einzelnen cingeschriebenen Hilfskassen fallen zu c c
Wild zu Schaten geht; dann, meine Herren, ist der | geschlagen in das Entgegenkommen. E A. a O von Savigny und dem Geheimen S uitrat Dr. Frenken zit — i ORAE Da tg, über 468 P ith ute i aen lassen, dürfte nicht angezeigt sein, weil deren Verhältnisse im deutschen Taae N a S 2 n 0 8
Landrat berehtigt und ermächtigt, einzugreifen. Also diese | nit allein für die Landwirtschaft, sondern fü ganz der erstere seinen Antrag zurü. L 1 M; Nechte ihre eigenartige Regelung erfahren haben.
: ; ite i i ionald i Bedeutung ist. Jch De 15 wird unverändert angenommen. M O R T j ; ; O Zu den einzelnen Bestimmungen des Entwurfs bleibt noh folgendes | 1899. . 2 222 950 700 287 031 500 Grachtens, wenn die Herren Landräte ihre | die Jagd von hober nationalökonomischer i : i er S 19 i geno; 2) für die Ausreihung von Neichsshuldverschreibungen für je i: g 1900 2 298 500 0 : E Un, Ver volfdutha aus, und ih glaube, daß es nit | möhte Herrn von Savigny fragen, ob niht in seinem Nach § 16 wird mit Geldstrafe bis zu 150 4 bestraft, [M angefangene 1000 „G Kapitalbetrag 50 3, zusammen mindestens | u bemerken: 00 309 839 500
j traft, ; : E 2 315 650 000 *) 309 839 500 E 8 z ; ; : T Ad Di oh; E ffer T und Il. Ís Aa dli ie Wi it in die Erörterung | Kreise viele Jagden heute ganz andere Pachten bringen als | wer entgegen den Vorschriften des Geseßes Wild oder Kiebiz: ; L i Zu Zi e A 2 733 500 000 335 817 200 E L An Talte baun wentastens von Herrn | in früherer Zeit. Man muß aber wohl daran festhalten: | oder Möweneier versendet, zum Verkauf herumträgt oder aus. Gebühren werden nicht erhoben: Hinsichtlich der Ziffer T darf auf die obigen allgemeinen Erx- | 1903. . 2 733 500 000 347 694 700
i i i z ’ilbi ift, ankauft oder den Verkau A D) für die Eintragungen bei der Umwandlung von Reichsshuld- | zrterungen Bezug genommen werden. Ziffer T1 tri Ï P 3 023 500 000 379 371 000
eldes und vor Wibscaten few | 4H ele das Iugderträgis i fle dle mei Suden heute fo | soidem Wid (Gifen) vermei Hat de Zie n gerin [f mag lie, Es ord Lösung vos Weomeden ber Devot | L f V, nand, F 01 dle! Verrir ae jur lib Betrage ven 20 006 86 2A ee enen 4 o Shahaneisungen im E E R add E E
C a Gen eina ata n Smn aa ua i | fr Metten pie MaM e dort df Dgs | des Deer Ote of ine im Meigoam
R RE vi Daub A R E a0 Plau der Grundbesitzer, daß ihre Rechte gewahrt werden, Nehnung zu sich Abg. E |ch (Zentr.) wendet \ich dagegen, daß auc der Ankauf A Genehmigung des Vormundschaftsgerichts verfügen kann (§8 1815, ständigkeit der auglaisSen Boge e sen haben und daß die Zu- schrift über die Wohnungsfürsorge im Reih und
2 c : 8 5 9: d I : i i i o en . L , T L
i ; i i f der Gegenstand der Zuwiderhandlung eingezogen werden und von de; Die Gebühren werden von dem Antragsteller, soweit nötig, im Hierdurch wird sowohl der ausländischen Gesellschaft der Nahweis | hält die Grundsäße und Bedingungen - der Gewähru au angemessene Jagdpachterträge an die E D U G P Siuaieb cia dann nur abgesehen werden dürfen, wenn der Ankuj « Verwaltungszwangsverfahren eingezogen. Auch kann die Voraus- ihrer Rechtsfähigkeit wesentli erleichtert, als a M E ADes von Darlehen für Wol nungsfürsorgezwedcke, insbesondere 3 dein Wildschaden dur Rotwild entgegenzuwirken, abgeführt wecden. Jch glaube, es gibt — das wir mir Herr ledigli zu eigenem Verbrauch geschehen sei. Auch der Autvruck ,y Wi bezahlung der Gebühren gefordert werden. h - A TO A etwas, was mich sehr interessiert hat: ich | von Savigny aus seinen Erfahrungen als Landrat heraus bestätigen eigenem Verbrauch“ sei niht unbedenklich.
) EN aren ; h ; ; verwaltung der s{chwierigen Prüfung dieser Frage überhoben. Jn | zum Bau von Arbeiterwo nungen, seitens des Reichs und
: Qa! ige! : : v Oa s N E notarielle Beglaubigung ähnlicher Weise wie die Nechtsfähigkeit der ies Gesellschaft sol } der Laadesversicherungsanstalt en, R Mustern für Derletae
d Worten des Herrn von Savigny entnommen — | können — auch im Lande leiter immer, wie wir sie nennen, Queseköpfe 8 16 wird unverändert angenommen, ebenso der Nest dez L bei Beträgen bis 2000 M 1 K 50 3, auch Je Befugnis ihres gelcglWen Periteters zur Verfügung über die | und _Erbbauverträge, sowie sämtlihe Geseße, Ministerial-
habe aus den ganzen ird es mir nicht übel deuten —, daß er | (Heiterkeit rechts), und, wenn auch alles sehr gut geht, gibt es do Gescßes. h | i j A bei Beträgen über 2000 (A 3 M | wuris bert ven R E, Ole NoriGeist tes Ent- | erlasse, Polizeiverordnungen usw. der deutschen Einzelstaaten, S Li ; D und infolgedessen für E ganze | immer einen, der mit den Beschlüssen in einer Gemeinde nicht zu- Schluß gegen 4 Uhr. Nächste Sizung: Mittwoch, 12 Uhr, U foweit niht nah landesretlihen Vorschriften eine geringere Gebühr juristischen Person auch wenn die von der ausländischen Behgtte über welche die Wohnungsfürsorge betreffen.
kein Jäger ist (Heiterkei Vie s idt das iee Verständnis hat. | frieden ist. Jh meine, man kann doch immer nur der Majorität (Zweite Lesung des Entwurfs eines Ausführungsgeseßes zum a zur Hebung kommt. Dia Vertretungsbefugnis ausgestellte Bescheinigung mit dem wirklichen :
eige von Derhgtinisien wie n i | dbesi öchte sich | folgen und niht den Queseköpfen. Darum wollen Sie es mir niht | Reichsseuchengeset.) | Diesem Geseßentwurf ist folgende Begründung bei- | Rechtsverhältnisse nicht übereinstimmen würde, Dan Faul der Abgeordneten ist der Entwurf
Herr von Savigny sagt z. B.: ja, der kleine Jagdbesiger möchte verdenken, wenn ich im Interesse der Jagd Sie bitte, es bei den Be- da: E Die Regelung im Wege der Ausführungsbestimmungen empfiehlt | eines Gefeßes über die Aenderung der Landes-
mit diesen kleinen Tieren, oie Hasen und Nebhühnern, nicht zufrieden A. bén.) Shrer Kodimisiios 44 Vlaäibn gegeben: / \ sich aus Zweckmäßigkeitsrüksihten, um etwaigen dur die ausländische | grenze gegen die freie Hansestadt Bremen bei
geben. Er möchte am 1. Mai feinen Rehbock schießen können. Ja, | {lüssen des Herrenhauses bezw. Ihrer j ; 4 n Aus der beigefügten Uebersicht ist zu entnehmen, wie die Um- Geseßgebung notwendig werdenden Aenderungen leiter Rechnung Bremerhaven und bei Fischerhude, Kreis Achim,
Herr von Savigny, wenn Sie den Standpunkt des kleinen Besigers, | (Bravo! rechts.) Parlamentarische Nachrichten, S wandlungen von Neichs[huldvershreibungen in Buchschulden des | tragen zu können.
' r , ] nebst Begründung, Plänen, einer graphischen Darstellung und / i l j : TO 6 ; trag zurück und | i A A Reichs auf Grund des „Geset2s, betreffend das Reichsshuldbuch, Zu Ziffer IIT. sonstigen Anlagen zu egangen. [ Jagdpächters vertreten, dann müssen Sie gerade umgekehrt Abg. Dr. Heisig (Zentr.) zieht seinen Antrag / i itwurf eines Gesehes, f 41 Rut A us et8/Muldbu zug g sWliefen (große Heiterkeit), denn der Rehbock geht nahher zu Felde | beantragt eine Resolution, durh welche die Regierung auf- E Vie Fenttell a Ua O * S A R : E Gar bac E idaa (A [S O der Vor 1 R Die vorgeslagene Fassung des § 20 zählt im Abf. 2 die ges und kommt deshalb bei späterer “ Jagderöffnung gerade dem Lee die ai EulSA e Hu R Aera e ie haushaltsetat für das Rechnungsjahr 1904, und de Uebersicht E An März 1904 at a haben. Die in dieser Stelle die blaber aba nt U En auf E ü E : 2 btia! : ter Si iere, j ¡M inle ed: S T fend die Feststellung eines eber enthaltenen Zahlenangaben lassen erkennen, daß die N / Nel, Gulden des aeg ande | Gesundheitswesen, Tierkrank citen und a T Le “int O mehr als bisher durch Polizeiverordnung geschüßt Dla 4 n Sev ct f 8 N el E N Eintragungen von Bu&forderungen in das Netichss{huldbuch, für si tung von Reichsshuldverschreibungen in Buhshulden des Reichs. Aus E s á L s werden. C L g
: i R ; i; 2 dieser Fassung ergibt ih zweifelsfrei, daß auch die Eintragungen von maßregeln, mehr helfen Sie diesen Leuten. (Sehr richtig! rechts.) Dberlandforstmeister Wesener: Ich habe namens der Staats- | auf das Nehnungsjahr 1904, nebst Anlagen zugegangen. peratet zwar im allgemeinen, wenn auch nregelmäßig, zugenommen Beschränkun u
i gen. haben, daß jedo ihr Anwahsen mit der Skeigerung der Reichs\{uld antungen des Verfügungsrehts des Gläubigers, von Zins- Ueber die Tuberkulosesterblihkeit in Paris in den Meine Herren, im Anfang Mai steht der Bock im ganzen Rheinland regierung zu erklären, daß gegen diesen Vorshlag keine Bedenken Nach dem erstgenannten Geseßentwurf soll der Reichs: nit gleihen Schritt gehalten hat. Bereits ik 31. Me N berehtigungen usw., die gleichzeitig mit der Umwandlung beantragt werden, Jahren 1900, 1901 und 1902 hat Dr. G. Sersiron soeben in
) An z l ; bt üß- Achti l Bestreitung einmaliger außer: / S ; ; 5 ; Gebührenfreißeit genießen. Weiter treten als gebü enfrei hinzu di „La Lutt tituberculeuse“ eine i ante Statisti Ö i
im Holz, Uno gu ; Ugen e ies U lichen Tiere, wie SHL Spidmäuse, Wiescl nidt unte die ger e lubee ern M Se va 3 000 000 im Wee Reichs[chuldbud d A E G N n ese Eintragungen und Löschungen von Vermerken, lad weten i tun, lus dem siatistisden Sohm tee ‘Stadi Paris n die Todesfs e «Wenn wir die Rehböcke nicht in den ersten Tagen des Mai schießen, Tiere aufgenommen werden, weil fie dahin niht gehören. Im | desg Kredits flüssig zu machen. Diese Summe soll die erste nungêjahres 1901 fsich auf 13,38% fteigerten. Dagegen be, | Pfleger oder Beistand über eine Forderung, die zu dem seiner Ver- an Tuberkulofe (in allen Formen) und chronischer Bronitis aus den dann gehen sie hinaus auf das Feld, bleiben dort und werden dort übrigen 1äßt sich nihts dagegen einwenden, daß für diese Tiere dort, Rate eines 3/ prozentigen, in 30 Jahren rückzahl: zifferiten am 3!. März 1904 die eingetragenen Buchshulden | waltung unterstellten Vermögen gehört, nur mit Genehmigung des | Jahren 1900 bis 1902 zusammengestellt und auf 10 000 Einwohner aan berechtigt if helfen. baß fie Böde seßen und cinen Rehbraten | 2°, 4 n0cbrale M Musedein angegebenen Wege ein höherer Stub | pte ren e Meile 0 Pahren Lüdzahl: Durchsehnitte bat wbhrend ber Redhmungajate, T975 bie ¿a0 hen | 1608 ves Dire cen an O, §8 1819, 1816 1919 und | derednet im Mittel 57.5 derertige Todedstile beruhe don, 1981 ; » Bb j inen Rehb ¡gestrebt werde. : C urhshnitte hat während der Rechnungsjahre 1892 bis 1903 die be, V Ga s s Das gr A derartige Todesfälle beobahtet fin e e E e U R a e ans E Dr. von Quistorp Gen ) tritt den Auefl beugen des 2900 Gie E i Geme R O “Br gebene Reichsauleihe um 116 637 954 6 bet Betrag der Buchschulden | Petmerke rechtfertigt sich aus der in diesen Paragraphen des Bürger- sich die Zahl im Jahre 1900 auf 54,8, 1901 auf 51,2 elen Ionnen, j Ministers bei und bittet um ehnung der Antrage der Abgg. :
i ahn i j en. des Reichs nur um 26 845 782 M zugenommen. Es dürfte nicht lien Geseßbuchs bestimmten geseblihen Verpflichtung des Vormundes, und 1902 auf 49,6 auf je 10000 Lebende vermindert. nehmen; dann fällt der Rehbock den Leuten sicher zu; denn vom Juni Wentorp und von Savigny; nur dem von leßterem beantragten Verbot | Erläuterung wird in der dem zweiten Geseßzentwurf beigefügten R AieA sein, daß diese Prozentsäze A Bucheintragungen U Pflegers oder Beistandes zur agu folher Vermerke. Dabei | Für die Lungenshwindsuht allein betrug die Sterblichkeit ü
i j s anderen Gründen von NRehkälbern könne seine Partei zustimmen. Anlage folgendes bemerkt: j nd und daher eine weitere Förderung der letzte ustreben ist, | darf erwartet werden, daß infolge der Gebührenfreiheit bei Vormund- Ja ahre 1900: 41,16, im Jahre 1901: 40,15 und 1902:
a t 6) 28 Fe1 iiue A vecwéilent, G S “Aba, Dr E vignv ändert seinen Antrag bezüglich a ba Beschlüssen der Reichstagskommission zu dem Geseß- t ben Vortelen des Reichöschuldbuchs s ardfiere Aubteln uny | [aften und Ffegschaften für die Anlegung des Kapitalvermögens das | 39,56 auf 10 000 Einwohner und für alle Formen der Tuberkulose
t A 4 A Gat (Sebr riGtig !) , / An Rehfülber dahin daß A Abschuß „zeitweilig oder ganz“ entwurfe, betreffend die Aufnahme einer Anleihe für das Scußzgebiet Wirksamkeit zu verleihen. Diese Vorteile bestehen nit nur Neichs\{huldbuh in größerem Umfange als bisher in Anspruch ge- | zusammen, aber, mit Aus\{luß der chronishen Bronchitis, find die e Grntke , é / :
go, wird im Falle ihrer Annahme durch die geseßgebenden Körper für die Gläubiger darin, daß lekt d ; in- | nommen wird. 1 hs entsprechenden Zahlen in 1900: 91,78, in 1901: 46,68 und in 1902- Meine Herren, ih führe nur dieses eine Beispiel an, um zu | untersagt werden kann. / aften Roe iets die Ermächtigung erhalten, diesem Sdhup- tragung gegen zufälligen Verluft bes F R E G Im übrigen hält der § 20 ledigli den bestehenden Rechtszustand | 46,13 auf 10 000. Der Berechnung für 1900 ist die Einwohnerzahl igen, daß gerade Sie — alle Herren, die hier mit jagdlihen Ver- Nach weiterer kurzer Debatte wird §2 (Dauer der Schon- gebiete zum Zwecke des Baues einer Eisenbahn von Lome na Palime Zinsgenusses unter Wegfall der mit der Ausbewahrung und aufrecht. Dies gilt namentli au von Abs. 4, welcher durch den | der Volkszählung von 1896, der für 1901 und 1902 die der Zählung zeigen, t sind, werden es beflätigen — daß Sie mit Nück- | zeiten) unter Ablehnung der Anträge Wentorp und von Savigny aus Mitteln des Neichs ein Darlehn bis zum Höchstbetrage von Verwaltung von Weitpapieren verbundenen Mühen und Kosten voll- Hinweis auf die landesrehtlihen Vorschriften nur klarer erkennbar von 1901 zu Grunde gelegt. Wollte man berücksihtigen, daß die Bes hältnissen vertrau sin , werden es ite Ecbffnilig ber: Sab füv unverändert in der Kommissionsfassung angenommen. 7 800 000 M zu gewähren. j : ständige Sicherung erlangen. Die Einrichtung des Schuldbucs macht, daß die Gebührenfäße des Neichsgeseßes nicht zur Anwendung völkerung von Paris jährliß um 30 000 Einwohner zunimmt, fo iht auf Ihre Ausführungen für eine späte Eröffnung d g 8 3 wird ebenfalls unverändert nah den Kommissions- Die Kosten des Bahnhaus sind auf den gleichen Betrag ver- kommt auch den Interessen des Reichs insofrn zugute, als sie bewirkt, kommen, falls in diesen Vorschriften eine niedrigere Gebühr fest- würden die Zahlen für 1900 und 1902 noch etwas niedriger ent- NMNehböde fein L / Utirdit batia wit Vit beschlüssen genchmigt. anmtags. A O A, Motibraia VS Be E E daß die N e g tonen pn A A des as geseßt ist. fallen. Nun ist die Frage des „Unreifen“ berühr 1den. : 4 bestimmt: änden zu vermeiden, wi le - R y eine geeignete Grweiterung erfahren und da Ur der Betrag der im : / Z ; Herren, ich will mich nicht in eine Erörterung darüber einlassen, ob I Das Aufstellen von Stlingen, in denen \ih jagdbare Tiere elldaft mit besbuärtter DatteMee aOO e G5 ar At o: bg E E LEO Feiheschuldvershreibungea entsprechend Stand der Tierseuchen in Ungarn,am 25. Mai 1904. es angenehm oder unangenehm ift, einen Bock mit Engerlingen oder a Dn h e „N A Obe t q A Mac pas Der Restbetrag von 300 (00 X dient zur Deurg biernads die Nahfra e nach ReichssGulvverschreibungen c Laden werden (Nach den wöhentlihen Ausweisungen des Königlich ungarischen Ackerbauministeriums.) im Monat Mai zu verspeisen. (Heiterkeit.) Das is Geschmacks\ache, L Die Ausübung des Dohnenstieges fann dur den | der Kosten, welhe von der Verwaltung des Schußgebiets selbst für beleben, mithin auf deren Kurs einen befestigenden und steigernden a R T F E über die si streiten läßt. Aber ih glaube doch, bewußt so etwas zu NRegierungspräsidenten im Wege der Polizeiverordnung geregelt | Grunderwerb, Erkfundung und Grsließung von Wasser usw. auf Einfluß ausüben. Es kann als eine festslchende, einer weiteren Be, Milz- Roh- Maul- essen, is immerhin nit angenehm. (Heiterkeit.) Beton * zuwenden sind. Die Vollziehung des Vertrags mit der Firma gründung nicht bedürfende Tatsache betrachtet werden, daß die Kurs- Wut und und
eme lee À pm div Sni 02 g S Ati Papi U E mati: E ort
g Blaitern Bläschens Näude A Schweine- O N l e Dra der Noblalber. Meine Abg. Dr. Martens (nl.) befürwortet seinen Antrag, die Aus- | Lenz u. Co. muß zwar bis zur Verabschiedung von Gefe und verhältnisse der deutshen Reichsanleihen im Vergleiche zu den An- brand Haut- } Klauen- aus\lag
f tegecs inder z1 S ( geseßt bleiben, doch ist das von der Firm ; ck ¿7 n (0 B Wut seuche Schweine feuche e e e a L | O Pléctanvforimeisten Wesens Lat bas La Antrag feine A aag. Mee IoD Ut das gon der Bahn, ff der Verclliien Stel 2e Amerifa, erheblid unglenicer üt, M0 - wendig macht, {chwächere Kälber im Herbste abzushicßen. Ih ver- Bebeibing bebe E dee SaudsGein Kinder niht verabfolgt werde, | wenn die nächste Trockenzeit voll auëgenußt und die vertragliche Bau- wohl jene keineswegs einen geringeren Grad der Sicherheit bieten, Zahl: der verseuditen Dete 1 | M | al | ù Ä kenne es gewiß nicht, was Herr von Savigny ausgeführt hat, daß und bittet, ihn abzulehnen. frist von 24 Monaten eingehalten werden foll, sofort zu e A t Insbesondere sind es die im Verhältnisse zum inneren Werte s
dann, wenn auf Treibjagden alles, was da krabbelt von Rehzeug, ge- Abg. Geisler (Zentr.) spricht sich im Interesse der Erhaltung | und die Mittel für Grundcrwerb usw. glei zu Anfang bereitge| cat N NRetichsanleihen \tarken Kuréshwankungen, welche sowohl volkswirt-
j y s E r 1 Qn die Zulassung des Dohnenstieges aus. | werden müssen, \o sind für diesen leßteren Zweck sowie für die M shaftlich fich als höchst nachteilig erweisen als auch den Kurs im {ossen wird, ganz zweifellos _eine wenig erfreulilde SJagd- | der TEL terer, O R A 4 His Zahlungen an die Firma Lenz u. Co. im Rechnungsjahre af 4 ganzen herabzubrüden geeignet sind. Es muß daher die arößere ; ausübung stattfindet. Jh möchte dabei aber hervorheben, . ach weiterer, D 3 000 000 M erforderlih. Jn die Etats für 1905 Und 1906 sind R Stetigkeit und die mit dieser im engsten Zusammenhange stehende (Aus den im Neichsamt des Innern zusammengestellten daß die Jagdpflege und Jagdausübung in den lehten | ändert angenommen. dann die folgenden Raten mit 3 600000 4 und 1 200000 4 ein N Steigerung des Kurses der Reichsanleihen als ein mit allen Mitteln
; L, 5, der die Bestimmungen über das Ausnehmen von \ E anzustrebendes Ziel ins 92 ; h j Ï „Nachrichten für Handel und Industrie“)
20 Jahren in unserem DEEUIUne - Hedeuténde Fortschritte Eier enthält, wird e Debatte genehmigt. : O in den einzelnen Etais angeforderten Beträge sollen den F Gas ) T Ter bai “Besehentwurt ven n Erwägungen Nußland Neuseeland. gemacht hat. (Sehr richtig! rechts.) Wenn Herr von Savigny Nach § 6 soll vom Beginn des 15. Tages der Schonzeit Baubedarf enlspredzend in monatlichen YNaten von je 300 000 ahe 0 tragungen in das Neichs\huldbuh dadurch zu fördern, daß j E Z i E Beschränkung des Küstenhandels. Dur eine Rats- agt: cs hat alles so gut entwickelt! Warum ändern? — Meine i D Ab der Handel mit Wild verboten sein. | geboben werden; nur die drei ersten Raten sind höher, mit j: [F 1) die Et L ; Stempelsteuer für Ursprungszeugnisse usw. Gemäß t März b. j : sag hat sch ob bis zu deren Ablauf ) die Eintraguncen bei der Ummandlung von Reichs\huldver- ge verordnung vom 7. März d. J. ist der Entwurf eines Geseyes Herren, niht das Gescg is der Grund für die Hebung der Bestände Dieser Beschränkung soll jedoh nicht unterliegen der Vertrieb | 400 000 46, arzuseßen. Die Natenzahlungen beginnen mit den ° {reibungen ia Buchschulden -des Reichs gebührenfrei erfolgen und Fo QuiaGfen des erte us Vie T aenern unterliegen | Coastwise Trade Act, 1903“, durch welches der Küstenhandel in
Not-, an Rehwild, an Hasen usw., sondern die Jagdpflege. Was | einzelner Arten von Wild aus Kühlhäusern, wenn (x unter | 1 Juli 1904. dad ommission für den M Gebührenfreiheit auch auf dem Gebiete der vormundschaftlichen Ver, | die fe Ursprurbzouanis ege eund der Ziffer 1b der Vorschriften | Neuseeland für Schiffe gewisser Länder verboten oder beschränkt an bi ViD, , 1nZ G TEO § 2 des Geseßentwurfs in der von der Kommission für den mögenêverwaltung für die Eintragung und Löschung ewisser Vermerke | über die Ursprungézeugnisse für die nah Artikel 150, 151, 152, 153, werden kann, als Gesez Nr. 95 vom Jahre 1903 unverändert be» wenden die Jagdpächter heute auf, um eine gute Jagd zu haben, um | Kontrolle stattfindet. i tet di Ant dirs Reichshauthaltsetat abgeänderten Fassung verpflichtet das Schußgebiet F gewährt wird. g E RIARE 161 und 167 ‘Punkt 2 des Zolltarif3 zu verzollenten ausländischen ck stätigt worden. n (The Board of Trade Journal.) ihren Jagdfreunden wirkli etwas vor die Flinte bringen zu können! Der Abg. Dr. von Savigny befürwor E, Ara g, Inter Togo, das Darlehn binnen 30 Jahren vom Tage der Auszahlung ab N t rute ; i : Waren von ausländischen Behörden auf den Srachtbriefen ausgestellt #
: ; 5 Küblbäuser" cinzufügen: „innerhalb des Gemeindebezirks derselben“. Er a ; ; it 3140/6 jährlid verzinsen. È 2) daß juristische Perfonen, auch wenn sie im Ausland ihren Sitz S es Arti 5 n i; Med L L ken, d sere Wildbestände ih vielfa er- | „Kü zusugen: „ : : zurü zu erstatten und bis dahin mit 349% jährli zu verz ear } L werden, nah dem Wortlaute des Artikels 1 Punkt 4 des Stemp-l- Unt b
Jagdpflege ist es zu danken, daß unsere tände ( führt aus, daß die Fassung der Kommission direkt der Tendenz des Die Frist für Berzinsung und Tilgung läust demna vom 1. Juli | haben, als Gläubiger eingetragen werden können. steuerreglements der einfahen Stempelsteuer “ im Betrage von hr Nes on cinheimishen Erzeugnissen für die ei aermehrt haben. -Denkén Sie nur an die Zelten, wo hier in |. Geseyes" widersprebe und seine Wirkung teilweise illusorish machen | 1904 bis zum 30, Zuni 1934, und zwar sind die Zins- und Tilgungs Fyie Eintragungsgebühr ist zwar im geltenden Gesch an sih nit | (6 Kopeken für jede Bescheinigung, da derartige Ursprungszeugnisse Ne 135/1908), betrat L n fu eg n Bon gnissen, di : d der Mark Brandenburg die Leute glücklich waren, wenn sie 30 bis würde, wenn dec Handel mit vtelleiht 6 Prgnaee alten Stücken aus raten in einjährigen Terminen regelmäßig am 30. Juni zu zahlen, die F as Lane R auf 28 s P, le angefangenen 1000 des als Urkunden angeschen werden, die im Auslande vollzogen find und Ausfuhr aus Meuse beiti sind dürsea einbeirisie Seccaie 40 Hasen an einem Tage \ch{ossen: Und wie sieht es heute aus! | Kühlhäusern über das ganze Land zugelassen us ‘A Zl t, | ersten somit am 20. Juni 1905. Die jährlide Leislung des Schuh! Gl T Sr L er ben perfüg wird, zusammen auf mindestens 1 4 | in Nußland zur Ausführung gelangen. Die im Artikel 129 der | wie Getreide, Hopfen Hanf, Frucht fleisch Welche Massen werden heute erlegt! Das i nur dadur Abg. Fischbeck (frs. Volkëp.) tritt diesen Ausführungen ent- gebiets für Verzinsung und Tilgung beläuft si nach den Dleichwohl darf angenommen werden, daß der Wegfall der Gebühr Bestimmungen vom 8. Juni 1903 ecwähnten Vermerke des Waren- x y ‘
, Aepfel, Birnen und Geflügel ] l S ; | j L ( / 115 4 Rat : T; s l N Ausfuhr na einem Play außerhalb Neuseelands nur verschifft oder Z ; . Bedenken gegen den Kommissionsbeshluß seien um so weniger A ott Ô s Tilgung | immerhin einen Anreiz für eine vermehrte Eintragung von Buh- f , E
möglih, daß man das Raubzeug bekämpft, daß man die Ste a s S êreicliétiba Kontrolle nah Maßgabe ministerieller | 919 DBeilage diesem Nachtragsetat beigegebenen Tilgungs | führers auf den Frachtbriefen über d
ung F c j e ie Zahl der zum Transport | an Bord eines Schiffes gebraht werden wenn sie mit ei vorschrifts- ; ; E, At lan auf durdshnittlich 424 125 A Die beiden ersten Zins [f forderungen bilden wird. Der Finnahmeausfall, welchen das Reich gehörenden Pferde und Fuhren sowie über die Gesamtzahl der Fract- abi oi \ C O CLIEILIELINE Jad Ente Zaruar, wo bie Hay ior rommeiy, mie so med | lata Wesel mde e dee Se) ie Bes e vi | ait Hull V Yhen eres Nobel vote f Un dle joll Gattin dan M gr B M | saraten Die df Babe sou ie nsen, weil im Stempel. | paar de C ec den ersehen ober von ciner listen, van jagd Ende Januar, wo die Hasen {hon rammeln, ausübte, . so würde ges{lagene Einschränkung würde tn einer S Si U indessen die in dem Tilgungsplan „angegebene Höhe nit } Su ldversbreibg, An Bubscld n C Ziwandlung von Reichs- steuerreglement eine Bestimmung über die Besteuerung solcher Ver- über ihre Art und Beschaffenheit begleitet fink, Dis Seele s das jedenfalls zu einem wesentlichen Rückgang seines Hasenbestandes | durchführbar sein; man braube nur an die “egen Srende | erreichen, da tas Darlehn nit fofecrt in seinem ganzen Betragt, 7 y engen in Buchshulden des Reichs sind aufgekommen merfe fehlt, als von der Stempelsteuer befceit
rbar | j : i i gelten. indessen von Zeit zu Zeit durch Ratsverord fläre di ( rbéli s Berlin und seinen Vororten zu denken. R Na : L IUDE, is zuin im R si 1899 14 a "Ayr : zellen bon Zeit zu Zeit durch Ratsverordnung erklären, daß die führen. Also niht das Gesey, sondern die Iagdpflege, das bessere verh Abg. Dé ver Ss Le élt si für die 3. Lesung einen An- sondern allmählih flüssig gemaht wird und infolgedessen bis z ! echnungsjahre 6614 M 59 Y, (Zirkular des Zolldepartements vom 20. April 1904, Nr. 11 097.)
| i Ï N . C Bestimmungen des Gefeßes auf die Ausfuhr irgend cines Erzeugnisses t adT 2 i ; S4 3. Tilgungéêjahre, mit dessen Beginn die Abhebung der leßten Dar A O E l ] à f Zagdverständnis haben es bewirkt, daß si unfere jagdlihen Verhält- trag vor, der den Verhältnissen von Exoßberlin Meuung 00h lehndrate ialammentiltt, die Zintbeträge nur für Teile dcs Darlehrs é s L a Rd a Kolonie Tine, fgibce Kate C “Ae Gier E N nisse vielfah gehoben haben. Der Antrag von Savigny wird abgelehnt, 8 6 unver- zu berehnen sind. Nach Berücksichtigung diejes Umstandes stellen hd N ¿ 1902 L 0 «e D 90 i : Das Gesetz, betreffend die Prüfung und Sortierung von Flachs Nun sagt Herr von Savigny weiter: Der böse Hirsch, der also | ändert angenommen. L (c: die am 30. Juni 1905 und, am 30. Juni 1906 fälligen Nora, Tin tar t O 0s e AUCS & 00 Spanien. bei der Ausfuhr, ,Flax Grading Act and Export Act, 1901*, ist nun einmal da ift, muß s{chon am 1. Juli der Jagd überltefert Nachträglich wird auch noch die vom Abg. Dr. Heisig | auf 77875 #4 beziehungsweise 199 465 4 Für Verzinsung un L ait DarVsiinite 0008,80. '
Ti 7 : : : A i , Enirihtung der Transport steuer. Da Zweifel darüber gleichzeitig aufgehobea worden. (Ebenda.) werden. Bei ten Hirschen liegt es ganz eigentümlih. Der Kolbenhirsch | beantragte Nesolution gefaßt Thgung lob. baber elnzustellen: E : f cindereinnahme in solcher Höhe kann nicht cu ceidend | [aut geworden sind, inwieweit die Tranéportsteuer Ta Schiffahrts-
i L Ae : Nots in den Nachtragsctat für 1904 — M ins Gewicht fallen gegenüber dem Vorteil, welcher aus der Steigerun iffFshe ‘avità i S ift doch zweifellos ein in der Entwickelung begriffenes Tler. Jch Nach § 9 darf die Versendung von Wild nur unter Bei p WIRE V O a, u OOS SID der Bu&schuld für die Befestigung und Hebung des Anleibekurses t, perfehr von den Schifföbefrachtern oder den en der Schiffe,
1g be 2 l O ,; lagen. v é L : C D I ang die die Waren an Bord führen, zu erbeben ist, hat d inanz« habe ihn als unreif bezeihnet, d. h. er ist für den Jägersmann A L Si 1SLE@ Beaira Ah S dieser Vorschrift die e U e e A e L - Reichs schuldrersg Mis R eilt Pana 28 minister durch eine im 'Boletin, oficial vom 2h debr 1904 Ausschreibungen.
eben nicht ein begehrenswertes Objekt, und ih meine, Herr von Hasen und Rebhühner auszunehmen. iw wein Tilgungsplan c E ” Diese Gebühr beträgt Me ues t e f nare Eee erna p g 0 E x5» Dent Zollämtern , Geplante elektrishe Anlagen in g ropbritaunken- Savigny als freiwilliger Regierungskommissar sollte es do anerkennen, O iste er spuicht sich gegen diesen An- Wegen der nah § 4 des Geseßentwurfs in der abgeändert f 1000 „G, zusammen mindestens 1 A Sie ist jedo eimer, | die genaue Befolgung des Artike es Geseyes vom 20. März | Die Stadtverwaltung von Retf ord plant den Bau einer elektrischen
¡ Me x Oberlandforstmeister Wesen p geg / L i ( i R O jedoch 19€0 in Erinnerung bringen lassen, wonach die Steuer sowohl bei
daß ih, wenn mir hier als dem Landwirtschaftsminister cine größere trag aus. i assung vorgeschriebenen Veranziehung der im Verkehröbezirke M seits nicht so ho, daß sie für die daueraden Anlagen in | der Einladung wie bei der Ausladung von den Kapitänen und Aa die A N cike Jd ate gw Pflege dieses meiner Ansicht nah im Juli noch nit jagdbaren Tiercs Der Antrag wird darauf abgelehnt. § 9 bleibt unver- erei ee g Gas und Se tadeWeliper O i deusculden Qn Des ee zumal rens der Dauer Konsignatären der Schiffe oder von den Speditionsfirmen, die den 19 405 “f Dur de Gau Erweiterung ibrer Elettciitütrne N a vom Herrenhause und von der hohen Kommission entgegengebracht ändert. : t ; 1 Etatsentwurf ‘fr Togo U das H aiinadiabe 1909. mitgeteilt nit baden, N T Conte bee bene diese Grie Tranbport besorgen, zu entrichten ist. i zusuchen. (The Electrical Engineer.) wird, dankbarlihst einshlage; denn es handelt sih hier gar niht um Nach § 11 hat der Bezirksausschuß die Befugnis, die- woerkan. i ein geeignetes Mittel darbieten vorübergehenden Eintragungen, welchen , Um die Zahlung der Transportsteuer vom Schiffer abzuwenden, j f die Wildschadensfrage und ih sehe tatsählich in der Kommissions- | jenigen nicht jagdberen Vögel zu bezeichnen, auf welche dauernd das Retchssuldbuch nicht tienen soll, entgegenzuwirken. Ghenso ist in das Konnessement eenpfogteen predenden ausdrüclichen Abmachung dale Hill für Zatier beh “Basicríeitane ven Nota S, vorlage auch keine Beschädigung unserer Flurbesiger, wohl aber halte | oder vorübergegend die O angen es Reichs- Dem Reichstage ist ferner der nachstehende Entwurf ailze G Le tag un L Löschung von Beschränkungen BVerdingungsunterlagen können von S. Moore, Water S St. ih es für eine Beschädigung unserer Wildbefstände, wenn Kolbenhirsche Po RUYes, U 2 A sich bei dieser Gelcgenheit des | eines Geseyes zur Aenderung des Gesezes, be ta 8 4 Nr. 3 res Gésenes vom 31. Mai 1891 können einzelne 4 C UEO Peters Square, Nottingham, gegen Hinterlegung von 5 L bezogen in der Entwick-elungszeit zur Strecke gebraht werden. Ich glaube, Herr von Stor bes A 4 icin dur die Geseßgebung für vogelfiei er- | treffend das Reichs huldbuch, zugegangen : a juriftische Personen dann als Gläubiger eingetragen werden, wenn fie N Frist für Angebote: 21. Junt 1904. (Vomumacoinl Love Savigny muß mir darin rect geben : das Wildbret eines Feisthirsches, d. h. | fizut worden sei. / i Das Gesetz, betreffend das Rcichsshuldbub, vom 31. Mai 189 ¿m Inland ihren Siy baben, während nah Nr. 4 daselbs diese Be, Venezuela. C : eines in seiner Vollkraft befindlihen Hirshes vor der Brunst im Oberlandforstmeister Weener: Die Regierung beabsichtigt | (Reihsgeseßblatt S. 321) wird geändert, wie folgt: schränkung für einzelne Vermögenösmassen, wie Stiftungen, Anstalten, Durchfuhrverkehr nach Columbien.
s ) 1 ( : Laut Verordnung Die Konzession für die ele ktrishe Beleu{htun August, hat nationalökonomisch für die Volksernährung einen viel | keineswegs, den Storch unter allen Umständen ganz auszurotten; man I, Der § 4 Nr. 3 erhält folgende Fassung: deren Verwaltung von einer öffentlihen Behörde oder unter deren | der benezolanishen Regierung ist der Durfuhrhandel nah Columbien | von Barc ellos (Portugal) soll auf die Liter von 30 dere
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Handel und Gewerbe. auf dem Zuliafluß und der Schiffsverkehr über El Guayabo nah Villamizar wieder gestattet.
Trains U S H Zt D C U E E C Rbr E Zit C U di L T It A Litzen mini S T S s B E E S E E E R E E T E E D, Jiés R Ea Y s

References: § 7
 § 20
 § 16
 § 20
 §8
 § 20
 §2
 § 6
 § 2
 § 9
 § 4
 § 9
 § 11
 § 4