Source: http://www.jurablogs.com/2016/06/03/olg-koeln-zur-buttonloesung-bei-abomodellen
Timestamp: 2017-02-27 18:50:04+00:00

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BlogsRechts- und Unternehmensberatung Marian HärtelJuni 2016OLG Köln zur Buttonlösung bei Abomodellenvon Marian HärtelDas OLG Köln hat eine sehr interessante Entscheidung des Landgerichts Köln zur Beschriftung eines Buttons für den Abschluss eines Abos bei Amazon bestätigt. Danach ist der Satz auf dem Button mit dem Text „„Jetzt gratis testen – danach kostenpflichtig“ rechtswidrig, da irreführend. Das OLG Köln ist der Meinung, der Text suggeriere dass das Abo für Prime nur „jetzt“ gratis sei und später, also zu einem anderen Zeitpunkt, kostenpflichtig werden würde. Damit wird auf die Verbraucher ein besonderer Druck ausgeübt, das Angebot jetzt und schnell zu nutzen. Ein Umstand, der durch die Buttonlösung gerade verhindert werden soll.Der Ausdruck würde nicht deutlich genug aufzeigen, dass das Abo im Testmonat kostenlos wäre (auch zu einem späteren Zeitpunkt) und nach dem Testzeitraum kostenpflichtig werden würde. Verbraucher könnten also annehmen, dass das Abo (im Sinne einer gerade stattfindenden Aktion oder ähnliches) aktuell für immer gratis sei.Hinweistexte außerhalb des „Button“ zog das OLG Köln zur Ermittlung des Kontexts nicht heran. Dies ist aber auch im Sinne der Buttonlösung.Der Senat dazu:Sowohl nach dem Wortlaut des § 312j BGB Abs. 2 BGB als auch nach dem Wortlaut des Art. 8 Abs. 2 VerbrRRL muss der Unternehmer den Verbraucher unmittelbar bevor dieser seine Bestellung tätigt klar, verständlich und in hervorgehobener Weise gemäß Art. 246a § 1 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1, 4, 5, 11 und 12 EGBGB bzw. Art. 6 Absatz 1 Buchstaben a, e, o und p VerbrRRL über die wesentlichen Eigenschaften der Dienstleistungen, deren Gesamtpreis und die Vertragsdauer informieren. Mit der Frage, ob die Vertragsinformationen in nicht hervorgehobener Weise in einem „Fließtext“ untergebracht werden dürfen, hat sich der Senat bereits im Verfahren „50 DE-Mails inklusive“ auseinandergesetzt und mit Urteil vom 14.02.2014 (6 U 120/13, GRUR 2015, 75, juris-Tz. 74 ff.) zu den Anforderungen an die Informationspflicht des § 312g Abs. 2 BGB a.F ...Zum vollständigen Artikel45 LeserDr. Damm & Partner Rechtsanwälte:OLG Köln: Zur Definition von „klar und verständlich in hervorgehobener Weise” bei der D...34 LeserWebsite-Check.de:Buttonlösung - Urteil des AG Köln: „Bestellen und Kaufen” ist keine zulässige Bestellbu...10 verwandte ArtikelDie Krux mit der eindeutigen Beschriftung des „Bestellbuttons“ im EcommerceDie EU-Verbraucherrechterichtlinie – Teil 2: Die Buttonlösung kommt: Wirkung fraglich, Handlungsbedarf für nahezu alle Onlinehändler steht
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partnersuche.deÜber den ArtikelVeröffentlicht June 3, 2016 2:30pm von Marian Härtel im Blog Rechts- und Unternehmensberatung Marian Härtel.Über den AutorMarian Härtel80 Artikel von Marian HärtelMehr von Marian HärtelKategorienAbmahnungWettbewerbsrechtThemenWettbewerbsrecht, E Commerce, Abmahnung, Button, Recht Im Internet, ButtonlösungTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresDer Jurastudent der Wochevon Carsten R. Hoenig / kanzlei-hoenig.deFreiheitsberaubung durch Nachsitzen im Unterricht und dessen Sozialadäquanzvon Mirko Laudon / StrafakteUnd die Richter sind doch nicht alle überlastet: Joachim Wagner über das „Ende der Wahrheitssuche“ an deutschen Gerichtenvon strafrechtsbloggerDas Mobiltelefon auf dem Weg zur Ladeschale, oder: Keine Benutzungvon Detlef Burhoff / Burhoff online Blog„Was raus ist, ist raus“ gilt nicht mehrvon Esche Schümann CommichauAls nächstes lesen - bislang 78 Leser:Persönlich zum Gütetermin vor dem Arbeitsgericht erscheinen?

References: § 312
 Art. 8
 Art. 246
 § 1
 Art. 6
 § 312