Source: https://asd-patent.com/en/impressum-en/
Timestamp: 2020-01-20 08:40:05+00:00

Document:
Impressum EN – Altmann Stößel Dick Patentanwälte PartG mbB
Pflichtangaben nach § 5 Telemediengesetz (TMG) und § 2 Dienstleistungs-Informationspflichten-Verordnung (DL-InfoV)
D-80331 Müchen
Tel. +49 (0) 89 212 160 0
Fax +49 (0) 89 212 160 66
mailmuc@asdpatent.com
USt-IdNr.: DE 268049875
Altmann Stößel Dick Patentanwälte PartG mbB ist eine Partnerschaftsgesellschaft mit beschränkter Berufshaftung eingetragen in das Partnerschaftsregister München unter Nummer PR 1333.
Dr. Matthias Stößel
Tel. +49 (0) 89 242 278 0
Fax +49 (0) 89 242 278 24
Alle vertretungsberechtigten Gesellschafter sind Mitglied der Patentanwaltskammer. Die Berufsbezeichnung “Patentanwalt" ist Ihnen jeweils in der Bundesrepublik Deutschland verliehen worden. Die vertretungsberechtigten Gesellschafter sind ebenfalls jeweils als “Europäischer Patentanwalt" Zugelassener Vertreter vor dem Europäischen Patentamt und jeweils als “European Trademark Attorney" zugelassen. Die vertretungsberechtigten Gesellschafter sind zusätzlich Mitglieder des European Patent Institute (epi).
– Richtlinien zur Durchführung des Berufs, herausgegeben vom Institut der beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter (epi), zugänglich über http://www.patentepi.com/de/das-institut/regeln-des-epi/standesregeln-und-disziplin/
– Richtlinien betreffend Disziplinarangelegenheiten, herausgegeben vom Verwaltungsrat des Europäischen Patentamts, zugänglich über http://www.patentepi.com/fileadmin/user_upload/content/By-Laws/4.3.2_Regulation_on_discipline_for_professional_representatives.pdf
– Patentanwaltsordnung (PatAnwO), zugänglich über http://www.gesetze-iminternet.de/patanwo/
– FICPI Standesregeln (zugänglich über http://ficpi.org/library/governance/code-of-conduct/
– Berufsordnung der Patentanwälte (BOPA)
Die Berufsträger unterliegen folgenden berufsrechtlichen Regelungen
– Code of Conduct bzw. Standesregeln des FICPI (CC FICPI)
– Code of Professional Conduct des epi (CC epi)
Diese Regelungen können auf den folgenden Websites eingesehen werden
– PAO und BOPA www.patentanwalt.de
– CC FICPI http://ficpi.org/
– CC epi www.patentepi.com
– RVG www.brak.de
Inhaltliche Verantwortung (§ 10 MDStV)
Berufshaftpflichtversicherung (Angabe nach § 2 DL-InfoV)
Patentanwälte sind aufgrund der Patentanwaltsordnung verpflichtet, eine Berufshaftpflichtversicherung zu unterhalten. Die Einzelheiten ergeben sich aus § 45 Abs. 1 Patentanwaltsordnung. Die Berufshaftpflichtversicherung besteht bei der Allianz Versicherungs-AG in 10900 Berlin. Der räumliche Geltungsbereich des Versicherungsschutzes umfasst Tätigkeiten in den Mitgliedsstaaten der Europäischen Union und genügt damit mindestens den Anforderungen der Vorschriften gemäß § 45 Abs. 1 Patentanwaltsordnung.
Alle Texte, die auf dieser Internet-Seite von Altmann Stößel Dick Patentanwälte PartG mbB zu finden sind, dienen lediglich der unentgeltlichen allgemeinen Information und sind weder geeignet, noch dazu bestimmt, als rechtliche Auskunft für einen bestimmten Fall herangezogen zu werden. Dies würde eine Kenntnis aller Umstände des Falls seitens des Ratgebers voraussetzen. Eine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der angebotenen Informationen wird nicht übernommen.
1. Wir sind nicht verantwortlich für Informationen, auf die wir durch Link verweisen. Wir sind – nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen – nicht verpflichtet zu prüfen, ob Informationen auf verlinkten Internetseiten Rechte Dritter verletzen oder sonst rechtswidrig sind.
2. Sollten Informationen, auf die wir mittels Links verweisen, die Rechte eines Dritten verletzen, so obliegt es dem Dritten, uns hiervon unverzüglich in Kenntnis zu setzen, es sei denn, die Rechtsverletzung war offensichtlich, als wir den entsprechenden Link gesetzt haben.
3. Wir werden unverzüglich nach Kenntniserlangung über die Rechtswidrigkeit den Link zu der Internetseite entfernen oder sperren. Wir sind berechtigt, für 14 Kalendertage ab Zugang der Mitteilung nach Absatz 2 oder anderweitiger Kenntniserlangung die Rechtswidrigkeit zu prüfen, es sei denn, die Rechtswidrigkeit ist offensichtlich. Der Dritte hat uns die Kenntniserlangung über die die Rechtswidrigkeit begründenden Tatsachen nachzuweisen oder den Nachweis zu führen, dass die Umstände oder Tatsachen bekannt waren, aus denen sich die Offensichtlichkeit der Rechtswidrigkeit ergibt.
4. Wir distanzieren uns hiermit ausdrücklich von jeglicher Rechtsverletzung durch Dritte auf verlinkten Internet-Seiten. Jeder Nutzer wird darum gebeten, es uns mitzuteilen, wenn auf verlinkten Internet-Seiten rechtsverletzende Informationen angeboten werden.
Wir begrüßen grundsätzlich die Kommunikation mittels E-Mail, weisen aber zugleich darauf hin, dass nach einer Übermittlung einer E-Mail an unsere Kanzlei – ebenso wie bei allen übrigen Medien – ein Mandatsverhältnis nur dann zustande kommt, wenn wir die Mandatsübernahme in einer nach den Umständen zu erwartenden Frist ausdrücklich und/oder konkludent schriftlich bestätigt haben. Die Inhalte externer Websites, die über Hyperlinks von dieser Website aus erreicht werden können oder die auf diese Website verweisen, sind fremde Inhalte, auf die Altmann Stößel Dick Patentanwälte PartG mbB keinen Einfluss haben und für die sie keinerlei Haftung übernehmen.
Urheberrechtshinweise & Nutzungsbedingungen
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References: § 5
 § 2
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 § 15