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Timestamp: 2016-10-24 16:12:21+00:00

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1C_248/2011 (30.01.2012)
1C_248/2011
X.________, Beschwerdef�hrer, vertreten durch F�rsprecher Dr. Hans A. Schibli,
Anordnung einer �rztlichen Untersuchung und Vorschussleistung,
Beschwerde gegen das Urteil vom 7. April 2011 des Verwaltungsgerichts des Kantons Aargau, 1. Kammer.
X.________ hat Wohnsitz im Kanton Aargau. Er ist seit Januar 2003 im Besitze des F�hrerausweises der Kategorie B.
X.________ wurde am 4. April 2010 in Z�rich polizeilich kontrolliert und zu seinem Bet�ubungsmittel-Konsum befragt. Er gab einen Konsum von Ecstasy und Amphetaminen zu. Zudem vermerkte er auf einem Frageformular, seit ca. drei Jahren monatlich ein Mal Ecstasy und Speed zu konsumieren. Wegen des Bet�ubungsmittel-Konsums vom 4. April 2010 wurde X.________ vom Stadtrichteramt Z�rich am 6. August 2010 rechtskr�ftig zu einer Busse von Fr. 100.-- verurteilt.
Der genannte Vorfall bewog das Strassenverkehrsamt des Kantons Aargau, gegen X.________ wegen der Gefahr, dass Drogensucht vorliegen und die Fahreignung fehlen k�nnten, ein Verfahren zu er�ffnen. Mit Verf�gung vom 12. Mai 2010 ordnete es an, dieser habe sich unter �bernahme der Kosten von Fr. 1'100.-- einer eingehenden fach�rztlichen Untersuchung zu unterziehen. Es wurde ihm Frist angesetzt f�r die Einzahlung der genannten Untersuchungskosten, unter der Androhung, dass andernfalls das Administrativmassnahmeverfahren weitergef�hrt w�rde. In der Begr�ndung wurde angef�gt, dass bei Nichtleistung der Zahlung ein Entzug des F�hrerausweises in Betracht gezogen w�rde.
X.________ rekurrierte beim Departement Volkswirtschaft und Inneres des Kantons Aargau (DVI). Dieses wies die Beschwerde am 22. November 2010 ab. In der Folge wies das Verwaltungsgericht des Kantons Aargau die Verwaltungsgerichtsbeschwerde von X.________ am 7. April 2011 ebenfalls ab.
Gegen diesen Entscheid des Verwaltungsgerichts hat X.________ am 30. Mai 2011 Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten erhoben. Er beantragt die Aufhebung des verwaltungsgerichtlichen Urteils und die Feststellung, dass die Verf�gung des Strassenverkehrsamtes rechtswidrig sei. Er beanstandet eine unrichtige bzw. verfassungswidrige Sachverhaltsfeststellung und macht in der Sache selbst eine Verletzung von Bundesrecht geltend.
Das kantonale Strassenverkehrsamt, das Departement Volkswirtschaft und Inneres, das Verwaltungsgericht sowie das Bundesamt f�r Strassen (ASTRA) haben auf Vernehmlassung verzichtet und die Abweisung der Beschwerde beantragt.
Angefochten ist ein letztinstanzlicher kantonaler Entscheid im Sinne von Art. 86 Abs. 1 lit. d BGG in einer Angelegenheit des �ffentlichen Rechts, die unter keinen Ausschlussgrund gem�ss Art. 83 BGG f�llt. Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten nach Art. 82 lit. a BGG ist zul�ssig. Der Beschwerdef�hrer ist als Verf�gungsadressat im Sinne von Art. 89 Abs. 1 BGG zur Beschwerde legitimiert. Die Beschwerdefrist ist eingehalten (Art. 100 Abs. 1 i.V.m. Art. 46 Abs. 1 lit. a BGG).
Die Anordnung einer fach�rztlichen Begutachtung schliesst das Verfahren gegen den Beschwerdef�hrer nicht ab und stellt einen Zwischenentscheid dar (vgl. Urteil 1C_146/2010 vom 10. August 2010 E. 1.4; Urteil 1C_420/2007 vom 18. M�rz 2008 E. 1). Sie bewirkt insoweit einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil, als der Beschwerdef�hrer einen vorsorglichen F�hrerausweisentzug zu gew�rtigen hat und f�r die Untersuchung Kosten von Fr. 1'100.-- vorschiessen muss, die ihm m�glicherweise nicht r�ckerstattet werden. Die Eintretensvoraussetzung von Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG ist erf�llt.
�ber die Aufhebung des angefochtenen Entscheids ersucht der Beschwerdef�hrer um Feststellung, dass die Verf�gung des Strassenverkehrsamts (bundes-)rechtswidrig sei. Dem Feststellungsbegehren kommt gegen�ber dem Begehren um Aufhebung keine selbstst�ndige Bedeutung zu. Insoweit ist auf die Beschwerde nicht einzutreten. Der unterinstanzliche Entscheid wird durch den Verwaltungsgerichtsentscheid ersetzt (Devolutiveffekt). Im bundesgerichtlichen Verfahren gilt er inhaltlich als mitangefochten (BGE 134 II 142 E. 1.4 S. 144).
Mit der Beschwerde kann laut Art. 95 lit. a BGG namentlich die Verletzung von Bundesrecht (inkl. Bundesverfassungsrecht) geltend gemacht werden. Der Beschwerdef�hrer hat gem�ss Art. 42 Abs. 2 BGG in gedr�ngter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt. Die Verletzung von Grundrechten pr�ft das Bundesgericht nach Art. 106 Abs. 2 BGG nur, soweit solche R�gen vorgebracht und begr�ndet werden. Ob diese Anforderungen an die Beschwerdeschrift erf�llt sind, wird im entsprechenden Sachzusammenhang zu pr�fen sein.
Unter diesen Vorbehalten kann auf die Beschwerde eingetreten werden.
Als Erstes bem�ngelt der Beschwerdef�hrer eine rechts- und verfassungswidrige Sachverhaltsfeststellung. Er macht geltend, die Vorinstanz verwerte ein bundesrechtswidrig erlangtes Beweismittel. Auf das Frageformular, wonach er seit drei Jahren regelm�ssig ein Mal pro Monat Ecstasy und Speed konsumiert habe, k�nne nicht abgestellt werden. Denn er sei damals nicht auf sein Aussageverweigerungsrecht hingewiesen worden.
2.1 Entgegen der Auffassung des Verwaltungsgerichts kann aus dem Umstand, dass der Beschwerdef�hrer seine Busse akzeptiert hat, nicht ohne Weiteres geschlossen werden, er habe auf die Geltendmachung seiner Verfahrensrechte im Administrativverfahren verzichtet und k�nne diese im Hinblick auf die einschneidendere Massnahme einer Untersuchung oder eines vorsorglichen F�hrerausweisentzuges nicht mehr geltend machen.
2.2 Im Rapport der Stadtpolizei zur Befragung vom 4. April 2010 ist vermerkt, dass der Beschwerdef�hrer unter Verweis auf � 11 der Strafprozessordnung des Kantons Z�rich (StPO/ZH) zu seinem Konsumverhalten befragt worden ist. Nach dieser Bestimmung sind Angeschuldigte zu Beginn der ersten Einvernahme darauf hinzuweisen, dass sie jederzeit einen Verteidiger bestellen und die Aussage verweigern k�nnen und dass ihre Aussagen als Beweismittel verwendet werden k�nnen. Im Frageformular ist in Fettschrift vermerkt: "Sie k�nnen die Aussage verweigern. Ihre Aussagen k�nnen als Beweismittel verwendet werden. Sie k�nnen jederzeit eine Verteidigung bestellen." Der Beschwerdef�hrer hat dieses Formular unterschrieben.
Mit Blick auf diese Umst�nde legt der Beschwerdef�hrer nicht in einer den Anforderungen von Art. 42 Abs. 2 BGG gen�genden Weise dar, weshalb die Annahme, er sei tats�chlich auf sein Aussageverweigerungsrecht hingewiesen worden, offensichtlich unrichtig sein soll. Zudem belegt er nicht n�her, dass er an jenem 4. April 2010 nicht in der Lage gewesen w�re, den Hinweis auf dem von ihm unterschriebenen Frageformular zu verstehen.
2.3 Es ist ein allgemeiner Grundsatz des Strafprozessrechts, dass niemand zu seiner Belastung beitragen muss und dass vom Aussageverweigerungsrecht ohne Nachteil Gebrauch gemacht werden darf. Damit im Zusammenhang steht die Pflicht der Beh�rden, den Beschuldigten �ber sein Aussageverweigerungsrecht aufzukl�ren (vgl. BGE 130 I 126 E. 2 S. 128, mit Hinweisen). Diese Regeln leiten sich aus den Verfassungsbestimmungen von Art. 31 und 32 BV ab und gelten f�r das Strafverfahren. Das vorliegende Administrativverfahren im Zusammenhang mit einem allf�lligen Sicherheitsentzug des F�hrerausweises ist kein Strafverfahren im Sinne der genannten Verfassungsbestimmungen (vgl. betr. F�hrerausweisentzug zu Warnzwecken BGE 121 II 22; 133 II 331 E. 4.2 S. 336; je mit Hinweisen; vgl. auch 129 II 82 E. 4.3 S. 87). Es steht nicht eine Sanktion als Folge eines bestimmten Verhaltens, sondern die Sicherheit im Strassenverkehr in Frage. Damit erweist sich die R�ge der Verwendung eines unrechtm�ssig erlangten Rechtsmittels von vornherein als unbegr�ndet.
2.4 Die R�ge der Unverwertbarkeit der vom Beschwerdef�hrer gemachten Angaben geht somit fehl.
Der Beschwerdef�hrer macht geltend, f�r die von ihm verlangte Massnahme einer �rztlichen Untersuchung fehle es an einer gesetzlichen Grundlage. Die rechtlich zul�ssigen Massnahmen seien in Art. 16 SVG und Art. 28 ff. der Verordnung �ber die Zulassung von Personen und Fahrzeugen zum Strassenverkehr, VZV; SR 741.51) abschliessend aufgez�hlt und geordnet. Es geh�rten dazu einzig der Entzug von Ausweisen und Bewilligungen (Art. 16 SVG), die Anordnung einer neuen F�hrerpr�fung im Falle von Widerhandlungen (Ar. 28 VZV), die Durchf�hrung einer Kontrollfahrt bei Bedenken �ber die Fahreignung (Art. 29 VZV) oder der vorsorgliche Entzug des F�hrerausweises bei ernsthaften Bedenken �ber die Fahreignung (Art. 30 und Art. 31 ff. VZV). Gesetzlich nicht vorgesehen sei demgegen�ber die umstrittene Verpflichtung, sich einer �rztlichen Untersuchung zu unterziehen und hierf�r gar schon im Voraus die Kosten zu �bernehmen.
3.1 F�hrerausweise d�rfen nicht erteilt werden, wenn der Bewerber an einer die Fahreignung ausschliessenden Sucht leidet (Art. 14 Abs. 2 lit. c SVG). Sie sind umgekehrt zu entziehen, wenn festgestellt wird, dass die gesetzlichen Voraussetzungen zur Erteilung nicht oder nicht mehr bestehen (Art. 16 Abs. 1 SVG). Wegen fehlender Fahreignung wird einer Person der F�hrerausweis auf unbestimmte Zeit entzogen, wenn sie an einer Sucht leidet, welche die Fahreignung ausschliesst (Art. 16d Abs. 1 lit. b SVG), wie beispielsweise Alkohol-, Bet�ubungs- mittel- und Arzneimittelabh�ngigkeit. Eine solche wird angenommen, wenn die Abh�ngigkeit von Drogen derart ist, dass der Betroffene mehr als jede andere Person der Gefahr ausgesetzt ist, sich in einem Zustand ans Steuer eines Fahrzeugs zu setzen, der das sichere F�hren nicht mehr gew�hrleistet. Allgemein darf auf fehlende Fahreignung geschlossen werden, wenn die Person nicht (mehr) in der Lage ist, Drogenkonsum und Strassenverkehr ausreichend auseinanderzuhalten (BGE 127 II 122 E. 3c S. 125; 129 II 82 E. 4.1 S. 86; Urteil 1C_282/2007 vom 13. Februar 2008 E. 2.1; Urteil 1C_140/2007 vom 7. Januar 2008 E. 2.1; Beschluss 6A.72/2006 vom 7. Februar 2007 E. 3.2).
Der Sicherungsentzug greift tief in den Pers�nlichkeitsbereich des Betroffenen ein. Nach der Rechtsprechung ist daher in jedem Fall und von Amtes wegen eine genaue Abkl�rung der pers�nlichen Verh�ltnisse des Betroffenen, insbesondere der Konsumgewohnheiten von Drogen vorzunehmen. Das Ausmass der notwendigen beh�rdlichen Nachforschungen, namentlich die Frage, ob ein medizinisches Gutachten eingeholt werden soll, richtet sich nach den Umst�nden des Einzelfalles und liegt im pflichtgem�ssen Ermessen der Entzugsbeh�rde (BGE 133 II 384 E. 3.1 S. 387; 129 II 82 E. 2.2 S. 84; Urteil 1C_146/ 2010 vom 10. August 2010 E.3.2.1; Urteil 1C_98/2007 vom 13. September 2007; 1C_282/2007 vom 13. Februar 2008 E. 2.2).
3.2 Liegen in diesem Sinne Anzeichen vor, dass die Fahreignung im Allgemeinen fehlen oder dass im Speziellen eine Bet�ubungsmittelabh�ngigkeit vorliegen k�nnte, hat die Verwaltung die erforderlichen Abkl�rungen zu treffen (Urteil 1C_282/2007 vom 13. Februar 2008 E. 2.3). Es handelt sich dabei um Sachverhaltsabkl�rungen, wie sie im Verwaltungsverfahren �blich sind. Die Beh�rden st�tzen sich in erster Linie auf das kantonale Verfahrensrecht. Wie das Verwaltungsgericht darlegt, kommt zun�chst � 17 des aargauischen Gesetzes �ber die Verwaltungsrechtspflege (VRPG/AG; Gesetzessammlung 271.200) zur Anwendung. Danach ermitteln die Beh�rden den Sachverhalt unter Beachtung der Vorbringen der Parteien von Amtes wegen und stellen die dazu notwendigen Untersuchungen an. Es gelten die Mitwirkungspflichten der Parteien gem�ss � 23 VRPG/AG. Ferner bedient sich die Beh�rde gem�ss � 24 VRPG jener Beweismittel, die sie nach pflichtgem�ssem Ermessen zur Ermittlung des Sachverhalts erforderlich h�lt; sie kann insbesondere Expertisen anordnen.
�ber das kantonale Recht hinaus enth�lt das Bundesrecht Hinweise zur Sachverhaltsabkl�rung. Es z�hlt dazu die Durchf�hrung einer Kontrollfahrt (Art. 29 VZV). Ferner fallen in Betracht die Abkl�rungen, die das Bundesrecht f�r die Erteilung von (bestimmten) Ausweisen vorsieht, namentlich die verkehrspsychologische oder psychiatrische Untersuchung (Art. 11b Abs. 1 lit. b VZV; vgl. auch Art. 11 Abs. 4 VZV).
Vor diesem Hintergrund steht die umstrittene Anordnung einer fach�rztlichen Untersuchung in �bereinstimmung mit dem kantonalen wie auch mit dem eidgen�ssischen Recht. Der Beschwerdef�hrer �bersieht mit seinen �berlegungen, dass die Anordnungen nach den Bestimmungen von Art. 16 SVG sowie von Art. 28 und 30 VZV nicht die Beweismittel zur Sachverhaltsabkl�rung bezeichnen, sondern Massnahmen erm�glichen, wenn Zweifel an der Fahreignung bestehen. Es ist f�r den vorliegenden Fall auch nicht von Bedeutung, dass die Beh�rde (bisher) von einem vorsorglichen F�hrerausweisentzug gem�ss Art. 30 VZV abgesehen hat.
Somit ist zu pr�fen, ob f�r die angeordnete fach�rztliche Untersuchung hinreichende Anzeichen bestehen. Dabei ist von den Angaben des Beschwerdef�hrers auf dem genannten Frageformular auszugehen, wonach er seit ca. drei Jahren monatlich ein Mal Ecstasy und Speed konsumiere.
4.1 Das Verwaltungsgericht hat, teils unter Verweis auf die Vorinstanz und unter Hinweis auf die bundesgerichtliche Rechtsprechung, eingehend dargelegt, dass der Konsum von Ecstasy und Speed die Fahreignung beintr�chtigen k�nne und aus Gr�nden der Verkehrssicherheit eine fach�rztliche Begutachtung nahelege. Die Wirkung dieser sog. Designer-Drogen werde h�ufig untersch�tzt. Mit dem Konsum gingen eine Steigerung des Selbstwertgef�hls und eine Selbst�bersch�tzung einher, welche zu erh�hter Risikobereitschaft und wegen ver�nderter Wahrnehmung zu gef�hrlichem Verhalten im Strassenverkehr f�hrten.
Der Beschwerdef�hrer zieht diese Ausf�hrungen kaum in einer den Anforderungen von Art. 42 Abs. 2 BGG gen�genden Weise in Zweifel. Er beschr�nkt sich im Wesentlichen auf den Hinweis, dass er �ber einen tadellosen automobilistischen Leumund verf�ge und zudem an jenem 4. April 2010 nicht im Strassenverkehr kontrolliert worden war.
Aus der Rechtsprechung des Bundesgerichts ergeben sich folgende Hinweise: Eine fach�rztliche Untersuchung ist als gerechtfertigt bezeichnet worden in einem Fall, in dem der Betroffene seit drei Jahren gelegentlich Kokain konsumierte und sich innerhalb eines halben Jahres 30 g davon beschaffte (Urteil 1C_282/2007 vom 13. Februar 2008). Ein einmaliger nachgewiesener Kokain-Konsum ohne Zusammenhang mit dem F�hren eines Motorfahrzeuges durch eine Person mit ungetr�btem automobilistischem und b�rgerlichem Leumund gen�gte f�r einen vorsorglichen F�hrerausweisentzug nicht (Urteil 6A.72/2006 vom 7. Februar 2007 E. 3.2). Schliesslich hat das Bundesgericht befunden, aufgrund eines einmaligen Ecstasy-Konsums lasse sich nicht annehmen, der Betroffene sei drogenabh�ngig und k�nne Drogenkonsum und Strassenverkehr nicht auseinanderhalten (Urteil 6A.93/2002 vom 25. Februar 2003).
In der Lehre wird darauf hingewiesen, dass ein vorsorglicher F�hrerausweisentzug bei gleichzeitiger Anordnung einer medizinischen Untersuchung zul�ssig bzw. angezeigt sei im Falle eines langj�hrigen Cannabis- und gelegentlichen Kokain-Konsums. Der Cannabis-Konsum, auch nur gelegentlich und mit geringen Mengen praktiziert, sei geeignet, die Fahrf�higkeit zu beeintr�chtigen; das bedeute nicht, dass bei jedem Cannabis-Konsumenten entsprechende verkehrsmedizinische Abkl�rungen angeordnet werden d�rften. Von Kokain gehe ein sehr grosses Suchtpotential aus (zum Ganzen Philippe Weissenberger, Kommentar zum Strassenverkehrsgesetz, 2011, Art. 16d N. 6, 35-38 und 39-40).
Im vorliegenden Fall ist auf der einen Seite zu ber�cksichtigen, dass der Beschwerdef�hrer �ber einen ungetr�bten Leumund verf�gt und ausserhalb des Strassenverkehrs kontrolliert worden ist. Auf der andern Seite ist zu beachten, dass er �ber l�ngere Zeit und regelm�ssig Ecstasy konsumierte und dies �berdies mit Speed kombinierte. Bei dieser Sachlage und mit Blick auf die genannte Rechtsprechung bestanden f�r die kantonalen Beh�rden hinreichende Anhaltspunkte, an der Eignung des Beschwerdef�hrers zum Fahren von Fahrzeugen zu zweifeln und dessen Fahrf�higkeit abkl�ren zu lassen. Mit der Anordnung eines medizinischen Gutachtens haben die kantonalen Beh�rden den Rahmen ihres weiten pflichtgem�ssen Ermessens (oben E. 3.1) nicht �berschritten und somit kein Bundesrecht verletzt.
4.2 Das Verwaltungsgericht h�lt im angefochtenen Entscheid schliesslich fest, es handle sich bei den Kosten f�r die verkehrsmedizinische Untersuchung um eine Verwaltungsgeb�hr zur Erlangung bzw. Beibehaltung des F�hrerausweises, die der Fahrzeuglenker zu leisten habe. Demgegen�ber beanstandet der Beschwerdef�hrer, dass er die Kosten f�r die Begutachtung im Umfang von Fr. 1'100.-- vorschiessen m�sse, und macht geltend, damit werde die gesetzliche Lastenverteilung ohne Grundlage von der Polizeibeh�rde auf den Bewilligungsinhaber �berw�lzt.
Die vom Beschwerdef�hrer zu entrichtenden Kosten stellen eine Geb�hr f�r die Inanspruchnahme eines �ffentlichen Dienstes dar. Die �rztliche Untersuchung wird von einer Untersuchsstelle geleistet, f�r die eine Geb�hr geschuldet ist. Der Beschwerdef�hrer bringt nicht vor, dass mit dem einverlangten Betrag das Kosten- oder �quivalenzprinzip missachtet w�rde. Er stellt letztlich auch nicht in Frage, dass er die anfallenden Kosten durch sein Verhalten ausgel�st hat. Das Vorgehen der kantonalen Beh�rden steht nicht im Widerspruch zum Bundesrecht (vgl. Urteil 1C_163/2007 vom 4. Juli 2007; Weissenberger, a.a.O., Art. 16d N. 14). Demnach erweist sich die Beschwerde auch in diesem Punkt als unbegr�ndet.
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten des bundesgerichtlichen Verfahrens dem Beschwerdef�hrer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG).
Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, dem Strassenverkehrsamt, dem Departement Volkswirtschaft und Inneres und dem Verwaltungsgericht des Kantons Aargau, 1. Kammer, sowie dem Bundesamt f�r Strassen schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 86
 Art. 83
 Art. 82
 Art. 89
 Art. 46
 Art. 93
 Art. 95
 Art. 42
 Art. 106
 Art. 42
 BGE 
 Art. 31
 BGE 
 Art. 16
 Art. 28
 Art. 31
 Art. 11
 Art. 16
 Art. 28
 Art. 30
 Art. 42
 Art. 16
 Art. 16