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Timestamp: 2019-11-18 22:47:13+00:00

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§ 16 KSVG Künstlersozialversicherungsgesetz
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§ 16 - Künstlersozialversicherungsgesetz (KSVG)
16 frühere Fassungen | Drucksachen / Entwurf / Begründung | wird in 106 Vorschriften zitiert
Zweiter Abschnitt Beitragsanteile des Versicherten
Erster Unterabschnitt Höhe der Beitragsanteile
§ 16 hat 5 frühere Fassungen und wird in 14 Vorschriften zitiert
(1) 1Der Versicherte hat an die Künstlersozialkasse als Beitragsanteil zur gesetzlichen Krankenversicherung die Hälfte des Beitrages gemäß dem allgemeinen Beitragssatz der gesetzlichen Krankenversicherung zuzüglich des hälftigen Zusatzbeitrages nach § 242 Absatz 1 des Fünftes Buch Sozialgesetzbuch zu zahlen; die § 220 Absatz 1 Satz 1, die §§ 223, 234 Absatz 1, die §§ 241 und 242 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch finden Anwendung. 2Hat der Versicherte keinen Anspruch auf Krankengeld, ist bei der Berechnung des Beitrages anstelle des allgemeinen Beitragssatzes der ermäßigte Beitragssatz der gesetzlichen Krankenversicherung (§ 243 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch) zugrunde zu legen. 3Der Beitragsanteil für einen Kalendermonat wird am Fünften des folgenden Monats fällig. 4Hat der Versicherte einen Tarif nach § 53 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch gewählt, so hat er daraus resultierende Prämienzahlungen an die Krankenkasse zu leisten.
(2) 1Ist der Versicherte mit einem Betrag in Höhe von Beitragsanteilen für zwei Monate im Rückstand, hat ihn die Künstlersozialkasse zu mahnen. 2Ist der Rückstand zwei Wochen nach Zugang der Mahnung noch höher als der Beitragsanteil für einen Monat, stellt die Künstlersozialkasse das Ruhen der Leistungen fest; das Ruhen tritt drei Tage nach Zugang des Bescheides beim Versicherten ein. 3Voraussetzung ist, daß der Versicherte in der Mahnung nach Satz 1 auf diese Folge hingewiesen worden ist. 4Widerspruch und Anfechtungsklage gegen den Ruhensbescheid haben keine aufschiebende Wirkung. 5Das Ruhen endet, wenn alle rückständigen und die auf die Zeit des Ruhens entfallenden Beitragsanteile nach Absatz 1 sowie nach § 16a Abs. 1 gezahlt sind. 6Die Künstlersozialkasse kann bei Vereinbarung von Ratenzahlungen das Ruhen vorzeitig für beendet erklären. 7Die zuständige Krankenkasse ist von der Mahnung sowie dem Eintritt und dem Ende des Ruhens zu unterrichten.
Text in der Fassung des Artikels 9 GKV-Versichertenentlastungsgesetz (GKV-VEG) G. v. 11. Dezember 2018 BGBl. I S. 2387; zuletzt geändert durch Artikel 13a G. v. 11.12.2018 BGBl. I S. 2394 m.W.v. 1. Januar 2019
Frühere Fassungen von § 16 KSVG
aktuell vorher 01.01.2019 Artikel 9 GKV-Versichertenentlastungsgesetz (GKV-VEG)
aktuell vorher 01.01.2015 Artikel 10 GKV-Finanzstruktur- und Qualitäts-Weiterentwicklungsgesetz (GKV-FQWG)
aktuell vorher 01.01.2011 Artikel 7 GKV-Finanzierungsgesetz (GKV-FinG)
aktuell vorher 01.01.2009 Artikel 12 GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetz (GKV-WSG)
aktuell vorher 01.04.2007 Artikel 12 GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetz (GKV-WSG)
Zitierungen von § 16 KSVG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 16 KSVG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in KSVG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
... die Versicherung nach diesem Gesetz werden durch Beitragsanteile der Versicherten (§§ 15 bis 16a) zur einen Hälfte, durch die Künstlersozialabgabe (§§ 23 bis 26) und ...
... einen Kalendermonat wird am Fünften des Folgemonats fällig. (2) § 16 Abs. 2 gilt ...
... 10" durch die Angabe „§§ 10 und 10a" ersetzt. 8. In § 16 Abs. 2 Satz 4 werden nach dem Wort „Beitragsanteile" die Wörter „nach Absatz ... „nach Absatz 1 sowie nach § 16a Abs. 1" eingefügt. 9. Nach § 16 wird folgender Paragraph eingefügt: „§ 16a (1) Der ... einen Kalendermonat wird am Ersten des folgenden Monats fällig. (2) § 16 Abs. 2 gilt entsprechend." 10. In § 17 werden nach dem Wort ...
... im Rückstand sind und trotz Mahnung nicht zahlen, ruht nach näherer Bestimmung des § 16 Abs. 2 des Künstlersozialversicherungsgesetzes . Satz 1 gilt entsprechend für Mitglieder nach den Vorschriften dieses Buches, die ...
... versicherungspflichtigen Mitglieder. Hat die Künstlersozialkasse nach § 16 Abs. 2 Satz 2 des Künstlersozialversicherungsgesetzes das Ruhen der Leistungen festgestellt, entfällt für die Zeit des Ruhens die Pflicht zur ... die Zeit des Ruhens die Pflicht zur Entrichtung des Beitrages, es sei denn, das Ruhen endet nach § 16 Abs. 2 Satz 5 des Künstlersozialversicherungsgesetzes . Bei einer Vereinbarung nach § 16 Abs. 2 Satz 6 des ... Abs. 2 Satz 5 des Künstlersozialversicherungsgesetzes. Bei einer Vereinbarung nach § 16 Abs. 2 Satz 6 des Künstlersozialversicherungsgesetzes ist die Künstlersozialkasse zur Entrichtung der Beiträge für die Zeit des Ruhens ...
... Grunde liegenden Arbeitseinkommens, ein Kennzeichen über die Ruhensanordnung gemäß § 16 Absatz 2 des Künstlersozialversicherungsgesetzes und den Verweis auf die Versicherungspflicht in der Rentenversicherung des Versicherten zu ...
... in der gesetzlichen Krankenversicherung" ersetzt. 3. In § 16 Abs. 1 Satz 1 werden nach den Wörtern „ergebenden Beitrages" die Wörter ...
... 249a) und 151 (§ 257), Artikel 2 Nr. 9 (§ 248) sowie Artikel 11 und 12 Nr. 3 (§ 16 ) treten am 1. Juli 2005 in Kraft. (9) Artikel 2 Nr. 2 (§ 73b Abs. 3), 6 (§ ...
... liegenden Arbeitseinkommens, ein Kennzeichen über die Ruhensanordnung gemäß § 16 Absatz 2 des Künstlersozialversicherungsgesetzes und den Verweis auf die Versicherungspflicht ...
... (BGBl. I S. 2933) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. § 16 Absatz 1 Satz 1 zweiter Teilsatz wird wie folgt gefasst: „die §§ 223, ...
... Wörter „um 0,9 Beitragssatzpunkte verminderten" gestrichen. 2. § 16 Absatz 1 Satz 1 wird wie folgt geändert: a) Die Wörter „zuzüglich ...
... nach § 242a des Fünften Buches Sozialgesetzbuch" eingefügt. 2. In § 16 Absatz 1 Satz 1 wird nach den Wörtern „zuzüglich des" das Wort „hälftigen" ...
... cc) In Satz 6 wird die Angabe „bis 2c" gestrichen. 2. § 16 Abs. 1 wird wie folgt geändert: a) Satz 1 wird wie folgt gefasst: ...
... 10." angefügt. f) In Absatz 13 Satz 1 werden nach der Angabe „§ 16 Absatz 2 des Künstlersozialversicherungsgesetzes" die Wörter „sowie ein ...
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References: § 16

§ 16

§ 16
 § 242
 § 220
 § 53
 § 16
 § 16
 § 16
 § 16
 § 16
 § 16
 § 16
 § 16
 § 16
 § 17
 § 16
 § 16
 § 16
 § 16
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 § 16
 § 16
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 § 16
 § 242
 § 16
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