Source: http://www.jurablogs.com/2014/03/10/die-klassische-frage-danach-ob-alles-drauf-steht-tatsaechlich-drin-und-wettbewerbsrechtlich
Timestamp: 2016-10-28 05:25:06+00:00

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Die klassische Frage danach, ob alles, was drauf steht, auch tatsächlich drin sein muss (und wie das wettbewerbsrechtlich zu beurteilen
ist), geht diesmal an den EuGH
BlogsLampmann, Haberkamm & RosenbaumMärz 2014Die klassische Frage danach, ob alles, was drauf steht, auch tatsächlich drin sein muss (und wie das wettbewerbsrechtlich zu beurteilen
ist), geht diesmal an den EuGHDer Bundesverband der Verbraucherzentralen und Verbraucherverbände wollte es noch einmal ganz genau wissen und ging durch die Instanzen der Frage nach, inwieweit sich das alltägliche „was drauf steht muss auch drin sein“ mit dem wettbewerbsrechtlichen Irreführungsverbot deckt. Über den Fall berichtet aktuell eine Pressemitteilung des Bundesgerichtshofes.Stein des Anstoßes soll ein Früchtetee mit der Bezeichnung “FELIX HIMBEER-VANILLE ABENTEUER” gewesen sein, auf dessen Verpackung sich Abbildungen von Himbeeren und Vanilleblüten sowie die Hinweise “nur natürliche Zutaten” und “FRÜCHTETEE MIT NATÜRLICHEN AROMEN” befindet haben, während der Tee tatsächlich keine Bestandteile oder Aromen von Vanille oder Himbeere enthalten habe. Nach Ansicht des klagenden Bundesverbandes liege damit eine unzulässige Irreführung vor, da der Verbraucher aufgrund des Produktnamens und -gestaltung erwarte, dass der Tee Bestandteile von Vanille und Himbeere, jedenfalls aber natürliches Vanillearoma und natürliches Himbeeraroma enthalte.Nach einem Sieg in der ersten und einer Niederlage in der zweiten Instanz endete der Weg vorläufig vor dem Bundesgerichtshof. Dieser setzte das Verfahren aus und legte dem Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) mit Beschluss vom 26.02.2014 – I ZR 45/13 – die Frage vor,ob die Etikettierung und Aufmachung von Lebensmitteln sowie die Werbung hierfür nach Art. 2 Abs. 1 Buchst. a, Abs. 3 der Richtlinie über die Etikettierung von Lebensmitteln durch das Aussehen, die Bezeichnung oder bildliche Darstellung den Eindruck des Vorhandenseins einer bestimmten Zutat erwecken dürfen, obwohl die Zutat tatsächlich nicht vorhanden ist und sich dies allein aus dem Verzeichnis der Zutaten gemäß Art. 3 Abs. 1 Nr. 2 dieser Richtlinie ergibt.Die zitierten Normen sehen auszugsweise Folgendes vor: Art ...Zum vollständigen Artikel50 LeserVersandhandelsrecht.de:Irreführung: Teewerbung von BGH verboten82 Leserurheberrecht–blog.info:Bundesgerichtshof verbietet „HIMBEER-VANILLE- ABENTEUER“-Werbung von Teekanne33 LeserMüller Müller Rößner:BGH verbietet „HIMBEER-VANILLE-ABENTEUER“ – Werbung von Teekanne106 LeserKurz Pfitzer Wolf & Partner:Muss eine Himbeere eine Himbeere sein?52 LeserKurz Pfitzer Wolf & Partner:Zutatenverzeichnis allein heilt nicht91 LeserNews der Kanzlei WAGNER webvocat Partnerschaft:Wettbewerbsrecht: Der EuGH hat mit Urteil vom 04.Juni 2015 (Az.: C-195/14) zu der Frage...44 LeserCMS Hasche Sigle:Lebensmittelverpackungen: Nur wo Himbeere drin ist, darf auch Himbeere drauf48 Leserkanzlei.biz:Werbung für Tee „Himbeer-Vanille-Abenteuer“ ohne Himbeere oder Vanille ist irreführend10 verwandte ArtikelBGH: Vorlage an EuGH zur Frage, ob Hinweis auf Verwendung von Imitaten im Zutatenverzeichnis ausreichtBGH zu: Früchtetee "HIMBEER-VANILLE ABENTEUER mit natürlichen Aromen" ohne Himbeer- oder Vanille-Bestandteile„Himbeer-Vanille-Abenteuer“ – ein Tee garantiert ohne Himbeer und VanilleBGH: EuGH muss über Himbeer-Vanille Tee mit natürlichen Aromen ohne Himbeer- oder Vanille-Bestandteile entscheiden - Hinweis auf Imitate im
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