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Timestamp: 2016-10-27 23:02:02+00:00

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86 IV 115 31. Auszug aus dem Urteil des Kassationshofes vom 28. April 1960 i.S. Boss gegen Staatsanwaltschaft des Kantons Aargau.
Art. 46 al. 1 et 3 RA. Le parcours n�cessaire pour effectuer un d�passement n'est pas libre lorsqu'au regard du trafic, le conducteurdoit compter avec la possibilit� que, pendant le d�passement, un obstacle survienne sur sa route; il est imprudent de d�passer d'un trait � 100 km/h. une longue colonne de voitures. Faits � partir de page 116
BGE 86 IV 115 S. 116
A.- Am Nachmittag des 20. Mai 1959 fuhr ein schwerer Lastwagen mit Anh�nger, dem ein M�belauto und hinter diesem noch 3-4 Personenwagen folgten, auf der Durchgangsstrasse von Wohlen Richtung Lenzburg. Der F�hrer des Lastenzuges beabsichtigte, auf der geraden und �bersichtlichen Strecke nach links in die nach Ammerswil f�hrende Verbindungsstrasse abzubiegen. Er k�ndigte sein Vorhaben etwa 150 m vor der Abzweigung durch Blinklichter und Richtunganzeiger an und setzte zugleich seine Geschwindigkeit auf 15-20 km/Std. herab, was bewirkte, dass die nachfolgenden Fahrzeuge die Fahrt ebenfalls verlangsamten und sich eine aufgeschlossene Kolonne bildete. Kurz nachdem zwei von Lenzburg entgegenkommende Autos den Lastenzug gekreuzt hatten, schwenkte dieser nach links ab. Im gleichen Augenblick holte Boss mit seinem rasch fahrenden Personenwagen die Autokolonne ein, die er, ohne die Geschwindigkeit herabzusetzen, in einem Zug zu �berholen begann. Obschon er nach der Wahrnehmung des abbiegenden Lastenzuges soweit als m�glich nach links hielt und bremste, konnte er nicht mehr vermeiden, dass sein Fahrzeug mit dem hintern Teil des Lastwagens auf dessen linker L�ngsseite zusammenstiess, so dass erheblicher Sachschaden entstand und die beiden Insassen des Personenwagens leichte Verletzungen erlitten.
Boss machte geltend, er habe vor dem �berholen weder die durch den M�belwagen verdeckten Richtungsanzeiger des ganz rechts fahrenden Lastenzuges, noch die Abzweigung sehen k�nnen, die wegen des hohen Grases nicht erkennbar und auf der linken Strassenseite auch nicht BGE 86 IV 115 S. 117durch einen Wegweiser markiert gewesen sei; ebensowenig habe er festgestellt, dass die ganze Kolonne die Geschwindigkeit verlangsamt hatte. Die Strasse sei f�r ihn daher frei und �bersichtlich gewesen.
B.- Das Bezirksgericht Lenzburg verurteilte Boss am 29. Oktober 1959 wegen �bertretung von Art. 25 Abs. 1 und Art. 26 Abs. 3 MFG zu einer bei Bew�hrung vorzeitig l�schbaren Busse von Fr. 30.-.
Das Obergericht des Kantons Aargau nahm in seinem Urteil vom 31. Dezember 1959 eine �bertretung von Art. 26 Abs. 3 MFG nicht an, best�tigte aber die ausgef�llte Busse wegen Verletzung von Art. 46 Abs. 3 MFV und damit subsidi�r auch von Art. 25 Abs. 1 MFG.
C.- Gegen dieses Urteil f�hrt Boss Nichtigkeitsbeschwerde mit dem Antrag auf Freisprechung.
(1. - Ausf�hrungen dar�ber, dass der �berholende das Verbot des �berholens an Strassenkreuzungen und Einm�ndungen nur dann objektiv nicht verletzt und gegen�ber dem nach links Abbiegenden vortrittsberechtigt ist, wenn dieser an einer Stelle abschwenkt, die nicht als Strassenkreuzung oder Einm�ndung im Sinne des Art. 26 Abs. 3 MFG gilt (vgl. dazu BGE 84 IV 33, 109 Erw. 1, 169 Erw. 1; BGE 85 IV 38 Erw. 1), nicht schon dann, wenn der �berholende, wie die Vorinstanz annimt, die Abzweigung bloss nicht sehen konnte; im letztern Falle f�llt nicht das �berholverbot als solches dahin, sondern es fehlt einzig am Verschulden; wie es sich bei dem nicht abgekl�rten Verh�ltnis zwischen Ammerswilerstrasse und Hauptstrasse verhielt, konnte aus den nachfolgenden Erw�gungen offen bleiben.)
2. Nach Art. 46 Abs. 1 MFV darf auf jeden Fall nur �berholt werden, wenn die dazu erforderliche Strassenstrecke frei und �bersichtlich ist. Frei ist sie aber nicht, wenn nach der Verkehrslage mit der nahen M�glichkeit gerechnet werden muss, dass w�hrend des �berholens ein BGE 86 IV 115 S. 118Hindernis in die Fahrbahn treten, das Man�ver also nicht gefahrlos zu Ende gef�hrt werden k�nne. Mit dieser M�glichkeit hatte der Beschwerdef�hrer zu rechnen. Wenn die F�hrer der drei oder vier Personenwagen auf der geraden und �bersichtlichen Strecke auf den Lastenzug und den M�belwagen, die sich mit einer Geschwindigkeit von h�chstens 20 km/Std. fortbewegten, aufgeschlossen hatten, ohne selber das �berholen zu versuchen, so hatten sie hiezu offensichtlich einen besonderen Grund, der vor allem darin bestehen konnte, dass die Kolonne entweder einem auf der rechten Strassenseite befindlichen Hindernis nach links ausweichen musste oder dass der F�hrer eines der beiden ersten Fahrzeuge die Absicht angek�ndigt hatte, nach links abzubiegen. Um das zu erkennen, bedurfte es keiner Hellseherei, wie der Beschwerdef�hrer geltend macht, sondern einfacher, pflichtgem�sser �berlegung. Freilich ist nicht zu bestreiten, dass es immer wieder Motorfahrzeugf�hrer gibt, die zwei hintereinander fahrende Grosswagen nicht zu �berholen wagen und damit zur Bildung einer Autokolonne Anlass geben. Auch wenn man diese Erfahrungstatsache ber�cksichtigt, so durfte jedoch der Beschwerdef�hrer die andere, mindestens ebenso nahe liegende M�glichkeit nicht ausser acht lassen, dass die Stauung auf ein drohendes Hindernis in der �berholungsstrecke zur�ckzuf�hren sei. Unter diesen Umst�nden gebot die Vorsicht, das �berholen der Kolonne solange nicht durchzuf�hren, als die Lage nicht abgekl�rt war.
Selbst wenn man von den erw�hnten Besonderheiten absieht, die auf ein bevorstehendes Hindernis hinwiesen, so war es aber auch unvorsichtig, mit einer Geschwindigkeit, die nach den eigenen Angaben des Beschwerdef�hrers gegen 100 km/Std. oder sogar mehr betrug, die ganze Kolonne in einem Zug zu �berholen. Bei so hohen Geschwindigkeiten ist es dem �berholenden nicht mehr m�glich, ausser der gesamten Verkehrssituation auch noch das Verhalten jedes einzelnen der nacheinander zu �berholenden Kolonnenfahrer zu �berblicken und der zu gew�rtigenden BGE 86 IV 115 S. 119Gefahr, dass ein Fahrzeug der Kolonne zum �berholen nach links ausbiegt, wirksam begegnen zu k�nnen. Wollte der Beschwerdef�hrer das �berholungsman�ver schon in Angriff nehmen, so musste er jedenfalls die Geschwindigkeit so bemessen, dass sie ihm erlaubte, sich n�tigenfalls wieder zur�ckfallen zu lassen und hinter den letzten Wagen oder in eine L�cke einzubiegen. W�re er dieser Vorsichtspflicht nachgekommen, so h�tte er nicht nur rechtzeitig die auffallend geringe Geschwindigkeit der Kolonne festgestellt, sondern auch das Abbiegen des Lastenzuges und schon vorher dessen Blinklichter und Richtungsanzeiger fr�hzeitig genug bemerkt, um das begonnene Man�ver abbrechen zu k�nnen.
Die Vorinstanz hat demzufolge den Beschwerdef�hrer mit Recht der �bertretung von Art. 46 Abs. 3 MFV schuldig erkl�rt.
84 IV 33,
85 IV 38

References: Art. 46

BGE 
 BGE 
 Art. 25
 Art. 26
 Art. 26
 Art. 46
 Art. 25
 Art. 26
 BGE 
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 Art. 46
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 Art. 46