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Timestamp: 2018-02-21 07:34:51+00:00

Document:
Sitzung des Finanz- und Wirtschaftsausschusses am Mittwoch, 28.02.2018 um 17.30 Uhr im Sitzungszimmer des Rathauses, Steinstraße 22, 31157 Sarstedt
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 06.12.2017
Aufhebung der "Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 6 NKAG für straßenbauliche Maßnahmen in der Stadt Sarstedt"; Antrag der W-A-S-Fraktion
Verkauf verbleibender Teilflächen aus dem Flurstück 9/34 der Flur 1 Gemarkung Sarstedt (Gewerbeflächen Helperder Straße)
Sarstedt, 16.02.2018
Papiercontainer in der Gutenbergstraße wird abgebaut
Wegen Umbauarbeiten wird der Papiercontainer in der Gutenbergstraße abgebaut.
Bringen Sie Ihr Altpapier in Zukunft bitte zum Wertstoffcontainer – Standort Am Teinkamp oder zu einem der vielen anderen Standorte.
Sie können sich auch beim ZAH eine kostenlose, eigene Altpapiertonne bestellen.
Kontakt unter www.zah-hildesheim.de oder telefonisch unter 05064 905-55.
Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Verkehr und Umwelt (Treffpunkt auf dem Hof Rühmkorf, Hottelner Straße 6, in Hotteln um 17.00 Uhr) am Mittwoch, 21.02.2018 um 19.00 Uhr im Gasthof "Alte Scheune", Hottelner Str. 4, 31157 Sarstedt
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 28.11.2017
Bebauungsplan Nr. 57 "Bismarckstraße Ost"; 1. Änderung, Satzungsbeschluss
Einrichtung eines Bücherschranks im Wohngebiet Sonnenkamp; Antrag der CDU-Fraktion
Verkehrssicherheit in Heisede; Antrag der CDU-Fraktion
Einrichtung eines Behindertenparkplatzes in der Weberstraße; Antrag der W-A-S
Sarstedt, 08.02.2018
Sitzung des Ortsrates Hotteln (Treffpunkt auf dem Hof Rühmkorf, Hottelner Str. 6, in Hotteln um 17.00 Uhr) am Mittwoch, 21.02.2018 um 17.00 Uhr im Gasthof "Alte Scheune", Hottelner Str. 4, 31157 Sarstedt
Planungen zur Erweiterung der Biogasanlage
Die Sitzung des Ortsrates Hotteln wird gemeinsam mit dem Ausschuss für Stadtentwicklung, Verkehr und Umwelt abgehalten.
Sarstedt, 05.02.2018
Nebentätigkeiten der Bürgermeisterin der Stadt Sarstedt
Gemäß § 81 Abs. 5 Satz 5 des Niedersächsichen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) in der Fassung vom 17. Dezember 2010 (Nds. GVBI. S. 576), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 2. März 2017 (Nds. GVBl. S. 48) werden hiermit die dem Rat der Stadt Sarstedt mitgeteilten Nebentätigkeiten der Bürgermeisterin ortsüblich bekannt gemacht:
Art der Nebentätigkeit Institution
Mitglied des Aufsichtsrates Wasserversorgung Sarstedt GmbH
Mitglied des Aufsichtsrates kwg Hildesheim
Mitglied der Gesellschafterversammlung Sarstedter Gewerbeentwicklungs-
Beiratsmitglied Purena GmbH
Mitglied der Mitgliederversammlung Landschaftsverband Hildesheim
Mitglied im Verwaltungsausschuss (Ehrenamt) Agentur für Arbeit
Sarstedt, 03.01.2018
der Stadt Sarstedt über
die ehrenamtliche Gleichstellungsbeauftragte
Gemäß § 8 des Niedersächsichen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) in der Fassung vom 17. Dezember 2010 (Nds. GVBI. S. 576), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 26. Oktober 2016 (Nds. GVBl. S. 226) hat der Rat der Stadt Sarstedt in seiner Sitzung am 19.12.2017 folgende Satzung beschlossen:
(1) Vom Rat der Stadt Sarstedt wird eine ehrenamtliche Gleichstellungsbeauftragte berufen.
(2) Für die Berufung, Abberufung und Stellvertretung gilt § 8 Abs. 2 NKomVG. Für die Aufgaben, Befugnisse und Beteiligungsrechte der Gleichstellungsbeauftragten gilt § 9 Abs. 2 bis 6 NKomVG entsprechend.
(1) Für die Wahrnehmung der Aufgaben wird eine Aufwandsentschädigung in Höhe von monatlich 150,00 Euro gezahlt.
(2) Für Aufwendungen für Kinderbetreuung gilt § 1 Abs. 1 Nr. 3 der Satzung über Aufwands-entschädigung und Ersatz für Auslagen und Verdienstausfall (Entschädigungssatzung) der Stadt Sarstedt entsprechend.
Die Satzung tritt am 1. Januar 2018 in Kraft. Gleichzeitig tritt die bisherige Satzung für die Frauenbeauftragte der Stadt Sarstedt vom 24.06.2004 außer Kraft.
Sarstedt, 27.12.2017
Bekanntmachung zum Winterdienst
Gelegentlich kann man ihn schon ahnen und wie in jedem Jahr so kommt er auch diesmal unausweichlich auf uns zu: der Winter.
Leider sind diese jahreszeitlich bedingten Einschränkungen durch Schnee und Glätte für uns alle weder vorhersehbar noch vermeidbar.
Die Folgen eines Wintereinbruches sollen möglichst gering gehalten werden, sodass bei Glätte und Schnee durch Streuen und Räumen die Straßen und Gehwege auch weiterhin sicher befahrbar bzw. begehbar sind.
Daher möchten wir aus gegebenem Anlass auf die Satzung der Stadt Sarstedt über die Straßenreinigung und die Verordnung über Art und Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Sarstedt hinweisen.
Danach ist der jeweilige Grundstücksanlieger zur Straßenreinigung und zum Winterdienst verpflichtet.
Unsere Verordnung über Art und Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Sarstedt regelt im § 3
(1) Bei Schneefall sind Gehwege unverzüglich nach Beendigung des Schneefalls in einer Breite von 1 Meter vom Schnee zu räumen (begehbar oder befahrbar zu machen). Ein weniger als 1 Meter breiter Gehweg ist in ganzer Breite freizuhalten. Ist ein ausgebauter Gehweg nicht vorhanden, so ist ein ausreichend breiter Streifen neben der Fahrbahn, oder - wo ein Seitenstreifen nicht vorhanden ist - am äußersten Rand der Fahrbahn freizuhalten.
(2) Dauert der Schneefall über 21.00 Uhr hinaus oder tritt er erst nach dieser Zeit ein, so muss die Schneebeseitigung bis spätestens 08.00 Uhr des folgenden Tages und bis 9.00 Uhr an Sonntagen und gesetzlichen Feiertagen durchgeführt sein.
(3) Die Gossen sind bei eintretendem Tauwetter so schnee- und eisfrei zu halten, dass der Abfluss des Schmelzwassers gewährleistet ist.
(4) Die von den Gehwegen und Gossen geräumten Schnee- und Eismassen dürfen nicht so gelagert werden, dass dadurch der Verkehr auf der Fahrbahn oder dem Gehweg gefährdet oder behindert wird.
Gehwege sind bei Eis- und Schneeglätte unverzüglich nach deren Entstehung in der Zeit von 08.00 Uhr bis 21.00 Uhr in der in Absatz 1 gekennzeichneten Breite mit Sand oder anderen abstumpfenden Mitteln so zu streuen, dass ein sicherer Fußweg für Fußgänger vorhanden ist.
Die Verwendung von Salz oder sonstigen auftauenden Stoffen (ätzenden Chemikalien) ist grundsätzlich verboten. Ausnahmsweise ist die Verwendung von Salz nur erlaubt
b) an gefährlichen Stellen an Gehwegen, wie z.B. Treppen, Rampen, Brückenaufgängen oder –abgängen, starken Gefälle- bzw. Steigungsstrecken oder ähnlichen Gehwegabschnitten.
Baumscheiben und begrünte Flächen dürfen nicht mit Salz oder sonstigen auftauenden Materialien bestreut oder sonstige auftauende Mittel enthaltener Schnee darf nicht auf ihnen gelagert werden.
Tritt die Glätte erst nach 21.00 Uhr ein, gilt die Regelung des Absatzes 1 Satz 4 entsprechend. Ist ein ausgebauter Gehweg nicht vorhanden, so ist ein ausreichend breiter Streifen neben der Fahrbahn oder - wo ein Seitenraum nicht vorhanden ist - der äußerste Rand der Fahrbahn zu bestreuen.
Sarstedt, 10.11.2017
Widerspruchsrecht gegen die Datenübermittlung nach 58 c Abs. 1 des Soldatengesetzes
Sarstedt, 02.10.2017

References: § 6
 § 81
 § 8
 § 8
 § 9
 § 1
 § 3