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Timestamp: 2016-10-28 16:02:58+00:00

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I 473/06 (10.09.2007)
I 473/06
E.________, 1968, Beschwerdef�hrerin, vertreten durch Rechtsanw�ltin Marianne Ott, Stadthausstrasse 39, 8400 Winterthur,
Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 27. M�rz 2006.
Die 1968 geborene E.________ leidet an angeborener Schwerh�rigkeit, einem chronischen Lumbovertebral-Syndrom, einer Spondylarthrose L5/S1, einer degenerativen Bandscheibe L4/5 und einer Borderline-Pers�nlichkeitsst�rung mit stark dependenten Z�gen bei sexueller Missbrauchsanamnese sowie einer Adipositas per magna. Seit 1. Oktober 1994 bezieht sie eine ganze Invalidenrente (Verf�gungen der IV-Stelle des Kantons Z�rich vom 15. August 1997). Mit Verf�gung vom 23. April 2003 leistete die IV-Stelle Kostengutsprache f�r ein H�rger�t.
Am 19. August 2004 meldete sich die Versicherte zum Bezug einer Hilflosenentsch�digung an, da sie auf lebenspraktische Begleitung angewiesen sei. Zur Abkl�rung der Verh�ltnisse holte die IV-Stelle einen Bericht bei Frau R.________, Gemeindepsychiatrische Krankenpflege, vom 11. Oktober 2004 ein. Mit Verf�gung vom 22. Oktober 2004 verneinte die IV-Stelle den Anspruch auf Hilflosenentsch�digung. Dagegen erhob die Versicherte, vertreten durch ihren Beistand Einsprache. In der Folge holte die IV-Stelle einen Abkl�rungsbericht f�r Hilflosenentsch�digung f�r Erwachsene vom 8. Februar 2005 ein, der gest�tzt auf eine Abkl�rung durch Frau W.________ bei der Versicherten zu Hause am 7. Januar 2005 erstattet wurde. Mit Entscheid vom 9. Februar 2005 wies die IV-Stele die Einsprache ab.
Die hiegegen eingereichte Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 27. M�rz 2005 (recte: 2006) ab.
Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde beantragt die Versicherte, in Aufhebung des kantonalen Entscheides sei die IV-Stelle zu verpflichten, ihr ab 1. Januar 2004 eine Hilflosenentsch�digung bei Hilflosigkeit leichten Grades zuzusprechen; eventuell sei die Sache f�r zus�tzliche Abkl�rungen sowie zu neuem Entscheid an die IV-Stelle zur�ckzuweisen. Ferner ersucht sie um Gew�hrung der unentgeltlichen Verbeist�ndung f�r das letztinstanzliche Verfahren.
Die IV-Stelle schliesst auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde, w�hrend das Bundesamt f�r Sozialversicherungen (BSV) auf eine Vernehmlassung verzichtet.
Am 1. Januar 2007 ist das Bundesgesetz �ber das Bundesgericht vom 17. Juni 2005 (BGG; SR 173.110) in Kraft getreten (AS 2006 1205, 1243). Damit wurden das Eidgen�ssische Versicherungsgericht und das Bundesgericht in Lausanne zu einem einheitlichen Bundesgericht (an zwei Standorten) zusammengef�gt (Seiler/von Werdt/G�ngerich, Bundesgerichtsgesetz [BGG], Bern 2007, S. 10 Rz. 75) und es wurde die Organisation und das Verfahren des obersten Gerichts umfassend neu geregelt. Dieses Gesetz ist auf die nach seinem Inkrafttreten eingeleiteten Verfahren des Bundesgerichts anwendbar, auf ein Beschwerdeverfahren jedoch nur dann, wenn auch der angefochtene Entscheid nach dem Inkrafttreten dieses Gesetzes ergangen ist (Art. 132 Abs. 1 BGG). Da der kantonale Gerichtsentscheid am 27. M�rz 2005 und somit vor dem 1. Januar 2007 erlassen wurde, richtet sich das Verfahren nach dem bis 31. Dezember 2006 in Kraft gestandenen Bundesgesetz �ber die Organisation der Bundesrechtspflege (OG) vom 16. Dezember 1943 (vgl. BGE 132 V 393 E. 1.2 S. 395).
Der angefochtene Entscheid betrifft Leistungen der Invalidenversicherung. Nach Art. 132 Abs. 1 OG in der Fassung gem�ss Ziff. III des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 �ber die �nderung des IVG (in Kraft seit 1. Juli 2006) kann in Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen in Abweichung von den Art. 104 und 105 OG auch die Unangemessenheit der angefochtenen Verf�gung beurteilt werden, wobei das Gericht an die vorinstanzliche Feststellung des Sachverhalts nicht gebunden ist. Gem�ss Art. 132 Abs. 2 OG gelten diese Abweichungen nicht, wenn der angefochtene Entscheid Leistungen der Invalidenversicherung betrifft. Nach Ziff. II lit. c des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 gilt indessen bisheriges Recht f�r die im Zeitpunkt des In-Kraft-Tretens der �nderung beim Eidgen�ssischen Versicherungsgericht h�ngigen Beschwerden. Da die hier zu beurteilende Beschwerde am 1. Juli 2006 beim Eidgen�ssischen Versicherungsgericht h�ngig war, richtet sich die Kognition des nunmehr urteilenden Bundesgerichts nach der bis Ende Juni 2006 g�ltigen Fassung von Art. 132 OG, welche dem neuen Abs. 1 entspricht.
Streitig und zu pr�fen ist einzig noch, ob die Versicherte dauernd auf lebenspraktische Begleitung angewiesen ist und deswegen Anspruch auf eine Hilflosenentsch�digung leichten Grades hat. Andere Tatbest�nde der Hilflosigkeit werden letztinstanzlich nicht mehr geltend gemacht und sind auf Grund der Akten auch nicht erf�llt.
3.1 Das kantonale Gericht hat die Bestimmungen und Grunds�tze �ber den Begriff der Hilflosigkeit (Art. 9 ATSG), den Anspruch auf Hilflosenentsch�digung im Allgemeinen (Art. 42 Abs. 1 IVG) und bei Angewiesenheit auf lebenspraktische Begleitung (Art. 42 Abs. 3 IVG; Art. 37 Abs. 3 lit. e in Verbindung mit Art. 38 Abs. 1 IVV, je in der seit 1. Januar 2004 geltenden Fassung), die Entstehung des Anspruchs auf Hilflosenentsch�digung (Art. 42 Abs. 4 Satz 2 IVG; Art. 35 Abs. 1 IVV; BGE 125 V 256 E. 3a S. 258 f.) sowie die Rechtsprechung zum Beweiswert eines Abkl�rungsberichts im Sinne von Art. 69 Abs. 2 IVV f�r die Beurteilung des Hilflosigkeitsgrades (BGE 130 V 61 ff. mit Hinweisen) zutreffend dargelegt. Richtig wiedergegeben hat die Vorinstanz auch die in Rz. 8050-8052 des vom BSV herausgegebenen Kreisschreibens �ber Invalidit�t und Hilflosigkeit in der Invalidenversicherung (KSIH; in der seit 1. Januar 2004 g�ltigen Fassung) umschriebenen Anwendungsf�lle der lebenspraktischen Begleitung. Gleiches gilt betreffend Rz. 8053 KSIH zur Regelm�ssigkeit der lebenspraktischen Begleitung. Darauf wird verwiesen.
3.2 Zu erg�nzen ist, dass der Gesetzgeber mit Art. 9 ATSG die bisherige Definition der Hilflosigkeit nach alt Art. 42 Abs. 2 IVG (in der bis 31. Dezember 2002 g�ltig gewesenen Fassung) �bernommen hat (vgl. BBl 1991 II 249; BGE 133 V 42 E. 3.4 S. 45 mit Hinweisen), weshalb die hiezu ergangene Rechtsprechung weiterhin anwendbar ist.
Im Falle einer Beeintr�chtigung der geistigen Gesundheit stellt der Abkl�rungsbericht Haushalt ein geeignetes Beweismittel f�r die Bemessung der Einschr�nkung der betroffenen Personen dar. Stimmen jedoch die Ergebnisse der Haushaltabkl�rung nicht mit den �rztlichen Feststellungen der Behinderungen im gewohnten T�tigkeitsbereich �berein, so haben letztere in der Regel mehr Gewicht als die im Haushalt durchgef�hrte Abkl�rung (SVR 2005 IV Nr. 21 S. 81 E. 5.1.1, I 249/04; AHI 2004 S. 137, I 311/03).
4.1 Im Urteil I 211/05 vom 23. Juli 2007 hat sich das Bundesgericht einl�sslich zu dem seit 1. Januar 2004 neu eingef�hrten Begriff der lebenspraktischen Begleitung (Art. 42 Abs. 3 IVG; Art. 37 Abs. 2 lit. c und Abs. 3 lit. e sowie Art. 38 IVV) ge�ussert. In E. 5 hat es erwogen, dass es Ziel der lebenspraktischen Begleitung ist, den Eintritt der versicherten Person in ein Heim nach M�glichkeit hinauszuschieben oder zu verhindern. Massgebend ist einzig, dass sie sich nicht in einem Heim aufh�lt (Art. 38 Abs. 1 IVV).
4.2 Nach Rz. 8053 KSIH ist die lebenspraktische Begleitung regelm�ssig, wenn sie �ber eine Periode von drei Monaten gerechnet im Durchschnitt mindestens 2 Std. pro Woche ben�tigt wird. Das Bundesgericht hat im erw�hnten Urteil I 211/05 in E. 6 erwogen, dass diese Verwaltungsweisung sachlich gerechtfertigt sowie gesetzes- und verordnungskonform ist (vgl. BGE 132 V 121 E. 4.4 S. 125, 321 E. 3.3 S. 324).
Im Urteil I 735/05 vom 23. Juli 2007 hat das Bundesgericht in E. 5.3.1 zudem festgestellt, dass Rz. 8053 KSIH keine Verletzung des Gebots der rechtsgleichen Behandlung (Art. 8 Abs. 1 BV), des Diskriminierungsverbots (Art. 8 Abs. 2 BV), des Willk�rverbots (Art. 9 BV) oder des Bundesgesetzes �ber die Beseitigung von Benachteiligungen von Menschen mit Behinderungen (BehiG; SR 151.3) beinhaltet (vgl. die dazu ergangene Rechtsprechung: BGE 131 V 9 ff., 130 I 352 ff.).
4.3 In E. 9 des Urteils I 211/05 hat das Bundesgericht sodann erwogen, dass die lebenspraktische Begleitung nach der gesetzlichen Konzeption weder die direkte oder indirekte "Dritthilfe bei den sechs allt�glichen Lebensverrichtungen" noch die "Pflege" noch die "�berwachung" nach Art. 37 IVV beinhaltet. Sie stellt vielmehr ein zus�tzliches und eigenst�ndiges Institut der Hilfe dar. Weiter hat es erkannt, dass die vom BSV vorgenommene Konkretisierung der Anwendungsf�lle der lebenspraktischen Begleitung (Rz. 8050-8052 KSIH; vgl. E. 3.1 hievor) grunds�tzlich sachlich begr�ndet sowie gesetzes- und verordnungskonform ist. Beizupflichten ist der Verwaltung insbesondere auch darin, dass sich die Begleitung zur Erm�glichung des selbstst�ndigen Wohnens (Art. 38 Abs. 1 lit. a IVV) auf die Haushaltsarbeiten erstreckt, zumal diese nicht zu den allt�glichen Lebensverrichtungen nach Art. 9 ATSG in Verbindung mit Art. 37 IVV geh�ren (ZAK 1971 S. 35 E. 3b; Urteile des Eidg. Versicherungsgerichts H 299/03 vom 7. Juni 2004, E. 3.4, und H 128/03 vom 4. Februar 2004, E. 3.2).
4.4 Im Weiteren hat das Bundesgericht in E. 10 des Urteils I 211/05 entschieden, dass es gerechtfertigt ist, im Rahmen der lebenspraktischen Begleitung nach Art. 38 Abs. 1 lit a IVV neben der indirekten auch die direkte Dritthilfe zu ber�cksichtigen. Demnach kann die Begleitperson die notwendigerweise anfallenden T�tigkeiten auch selber ausf�hren, wenn die versicherte Person dazu gesundheitsbedingt trotz Anleitung oder �berwachung/Kontrolle nicht in der Lage ist.
Auf Grund des Berichts des Psychiaters Dr. med. P.________ vom 31. M�rz 2005 steht fest, dass die Versicherte unter anderem psychisch beeintr�chtigt ist (E. 10 hienach). Seit 1. Oktober 1994 bezieht sie eine ganze Invalidenrente (Art. 42 Abs. 3 Satz 2 IVG; Art. 38 Abs. 2 IVV). Sie lebt nicht in einem Heim (Art. 38 Abs. 1 IVV; Rz. 8054 KSIH); hieran �ndert nichts, dass sie ihre Wohnung in einer Alterssiedlung hat.
6.1 IV-Stelle und Vorinstanz st�tzten sich bei der Pr�fung des Anspruchs auf Hilflosenentsch�digung auf den Abkl�rungsbericht der Frau W.________ bei der Versicherten zu Hause vom 8. Februar 2005. Darin wurde betreffend das selbstst�ndige Wohnen (Art. 38 Abs. 1 lit. a IVV; Rz. 8050 KSIH) ausgef�hrt, Frau R.________ von der Gemeindepsychiatrie motiviere und unterst�tze die Versicherte im Alltag bzw. leite sie an, damit sie diesen selbstst�ndig bew�ltigen k�nne. Sie helfe ihr, den Tag bzw. die Woche zu strukturieren, z.B. die anfallenden Termine zu besprechen und wenn n�tig zu organisieren. Die Versicherte habe M�he, Hilfe anzufordern bzw. fremde Menschen in ihre Wohnung zu lassen. Sei jedoch Hilfe (z.B. der Spitex) n�tig, w�rden die �ngste der Versicherten besprochen und sie motiviert, den Besuch zu empfangen. Im Notfall (z.B. bei einem Panikanfall) d�rfe die Versicherte Frau R.________ jederzeit anrufen, was ca. dreimal pro Monat vorkomme (insgesamt ca. 30 Min.). Den Wochenkehr k�nne die Versicherte selber machen. F�r grobe Reinigungsarbeiten sei sie auf die Hilfe von Freundinnen angewiesen, da ihr der Antrieb fehle oder sie Panikzust�nde habe (Wasserpanik). Die Versicherte sei Vizepr�sidentin im Verein T.________, Frau I.________ dessen Pr�sidentin. Diese helfe der Versicherten bei der Erledigung der Briefpost, wof�r sie ca. 15 Min. pro Woche ben�tigten. Da die Versicherte auf Unvorgesehenes mit Angst reagiere, werde dies mit Frau I.________ besprochen und zwar w�hrend ca. 15 Min. pro Woche. Die Zahlungen w�rden vom Beistand erledigt. Weiter besuche die Versicherte einmal pro Woche ihre Schwester w�hrend ca. 1 Std., sei es, weil sie Hilfe im Alltag ben�tige oder damit sie eine richtige Mahlzeit zu sich nehme. Es sei schwierig zu sagen, wie viel Minuten exakt f�r Fragen der Alltagsbew�ltigung ben�tigt w�rden. Die Gespr�che und Anregungen mit oder durch die Schwester tr�gen jedoch massgebend dazu bei, dass die Versicherte ihren Alltag weitgehend selbstst�ndig bew�ltigen k�nne. Der Aufwand f�r Hilfeleistungen setze sich mithin w�chentlich wie folgt zusammen: ca. 8 Min. Telefongespr�che mit Frau R.________, ca. 30 Min. Besuche der Frau R.________, ca 15. Min. Anleitung und Unterst�tzung bei Reinigungsarbeiten, ca. 15 Min. Durchsicht und Erledigung der Briefpost sowie ca. 15 Min. Besprechungen von Unvorgesehenem im Tagesablauf mit Frau I.________. Da die Dritthilfe nicht regelm�ssig mindestens 2 Std. pro Woche betrage, k�nne dieser Bereich nicht angerechnet werden. Hinsichtlich der Begleitung bei ausserh�uslichen Verrichtungen und Kontakten (Art. 38 Abs. 1 lit. b IVV; Rz. 8051 KSIH) wurde dargelegt, da die Versicherte s�mtliche Termine mit Frau R.________ bespreche und dieser n�tigenfalls anrufen k�nne, sei es ihr m�glich, diese selber wahrzunehmen. Eink�ufe t�tige sie selber; schwere Waren w�rden ihr auf Grund ihrer psychischen Probleme durch Dritte transportiert. Bez�glich der Begleitung zur Vermeidung dauernder Isolation (Art. 38 Abs. 1 lit. c IVV; Rz. 8052 KSIH) wurde festgestellt, ca. sechzehn Mal pro Jahr nehme die Beschwerdef�hrerin an Psychose-Seminaren des Vereins T.________ teil. Diese Aktivit�ten bzw. Freizeitbesch�ftigungen w�rden mit Frau R.________ besprochen. Diese unterst�tze sie auch bei der Umsetzung ihrer Ideen. Die Versicherte habe zus�tzlich noch zur Schwester, einer Freundin in Z�rich und zu verschiedenen Kolleginnen in Winterthur regelm�ssig Kontakt.
6.2.1 Die Beschwerdef�hrerin macht geltend, sie und Frau R.________ von der Gemeindepsychiatrie seien zwar bei dieser Abkl�rung anwesend gewesen, h�tten aber keine Gelegenheit gehabt, das Protokoll von Frau W.________ einzusehen und Missverst�ndnisse korrigieren zu lassen. Dies mindere wesentlich dessen Beweiskraft in den Punkten, mit denen sie nicht einverstanden sei.
6.2.2 Im Hinblick auf die erhebliche Bedeutung, welche den Abkl�rungsberichten f�r die Beurteilung der Leistungsanspr�che zukommt, ist es zumindest w�nschenswert, dass die an Ort und Stelle erfassten Angaben der versicherten Person (oder ihrem gesetzlichen Vertreter) zur Durchsicht und Best�tigung vorgelegt werden. Eine entsprechende Rechtspflicht besteht indessen nicht. Es gen�gt, wenn ihnen im Rahmen des Einspracheverfahrens Gelegenheit gegeben wird, sich zu den Ergebnissen der Abkl�rung im Haushalt zu �ussern (Art. 42 Satz 2 ATSG; Urteil des Eidg. Versicherungsgerichts I 618/04 vom 20. September 2006, E. 6.2, erw�hnt in SZS 2007 S. 61; vgl. auch BGE 130 V 61 betreffend Art. 69 Abs. 2 und Art. 73bis Abs. 1 IVV in der bis 31. Dezember 2002 g�ltig gewesenen Fassung).
Die Versicherte hatte Gelegenheit, einspracheweise zum Abkl�rungsbericht vom 8. Februar 2005 Stellung zu nehmen, weshalb keine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Geh�r vorliegt.
Im Abkl�rungsbericht an Ort und Stelle vom 8. Februar 2005 wurde der Zeitaufwand f�r die Begleitung zur Erm�glichung des selbstst�ndigen Wohnens (Art. 38 Abs. 1 lit. a IVV) auf total 1 Std. 23 Min. pro Woche berechnet. Dieser Bereich wurde mangels Erreichung der Zeitlimite von 2 Std. pro Woche nicht ber�cksichtigt. F�r die zwei weiteren F�lle lebenspraktischer Begleitung (Art. 38 Abs. 1 lit. b und c IVV) wurden zeitlich keine Bem�hungen veranschlagt (E. 6.1 hievor). Gest�tzt hierauf f�hrte die IV-Stelle im Einspracheentscheid vom 9. Februar 2005 aus, im Rahmen der lebenspraktischen Begleitung sei die Versicherte nicht regelm�ssig mindestens zwei Stunden pro Woche auf Hilfeleistungen Dritter angewiesen, weshalb diesbez�glich kein Anspruch auf Hilflosenentsch�digung bestehe.
Hiezu ist festzuhalten, dass der Mindestzeitaufwand von durchschnittlich 2 Std. pro Woche (Rz. 8053 KSIH; E. 4.2 hievor) nicht f�r jeden der drei Tatbest�nde der lebenspraktischen Begleitung (Art. 38 Abs. 1 lit. a-c IVV) kumulativ verlangt wird. Vielmehr gen�gt es, wenn diese Zeitgrenze aus der Summe der drei Bereiche erreicht wird.
Letztinstanzlich ist einzig noch streitig, ob und bejahendenfalls in welchem Umfang die Besuche der Versicherten bei der Familie ihrer Schwester (E. 8 hienach) sowie die Hilfe des Vereins T.________ (E. 9 hienach) im Rahmen der lebenspraktischen Begleitung zu ber�cksichtigen sind.
8.1.1 Die Vorinstanz hat erwogen, auf Grund des Verwandschaftsverh�ltnisses sei nicht davon auszugehen, dass die Beschwerdef�hrerin ihrer Schwester die w�chentlichen Aufwendungen f�r eine Mahlzeit sowie die unterst�tzenden Gespr�che zu verg�ten habe. Da sie diese Leistungen der Schwester nicht einzukaufen habe, sei auch nicht einsichtig, weshalb der Aufwand daf�r an die Betreuungszeit angerechnet werden solle. Im �brigen werde der Versicherten das selbstst�ndige Wohnen bereits durch die Unterst�tzung von Frau R.________ und Frau I.________ erm�glicht. Vor diesem Hintergrund sei nicht ersichtlich und werde auch nicht vorgebracht, inwiefern die Versicherte zur Erm�glichung des selbstst�ndigen Wohnens noch der Gespr�che mit ihrer Schwester bed�rfe.
8.1.2 Die Versicherte macht geltend, sie gehe durchschnittlich einmal pro Woche zur Familie ihrer Schwester, die im gleichen Quartier wohne. Entweder gehe sie zu einem Brunch und verbringe dort jeweils die Zeit von ca. 11.15 bis 13.30 Uhr, oder der Besuch erfolge abends von 18.00 bis durchschnittlich 21.00 Uhr. In dieser Zeit w�rden selbstverst�ndlich auch normale verwandschaftliche Beziehungen gepflegt, unter anderem mit Nichte und Neffe. Da aber bei jedem Besuch auch konzentrierte Gespr�che �ber anstehende Alltagsprobleme gef�hrt w�rden und ein Mehraufwand im Zusammenhang mit der Mahlzeit entstehe, habe sie einen durchschnittlichen Anteil von ca. 1 Std. pro Besuch f�r lebenspraktische Begleitung geltend gemacht. Bez�glich der Mahlzeitzubereitung komme es regelm�ssig vor, dass sie nicht in der Lage sei, Lebensmittel einzukaufen, da sie im Laden stehe und sich nicht entscheiden k�nne, was sie einkaufen solle. Es gebe Wochen, in denen dies t�glich vorkomme, in besseren Wochen mehrmals pro Woche. Der Grund daf�r seien eine Angstst�rung und Verdauungsprobleme, die bei ihr Ekelgef�hle beim Anblick von Lebensmitteln ausl�sten. In diesem Sinne diene der w�chentliche Besuch bei der Schwester der Sicherstellung zumindest einer richtigen Mahlzeit. Irrelevant sei, dass sie die Unterst�tzung ihrer Schwester nicht zu verg�ten habe. W�rden die von der Schwester und ihrem Schwager w�chentlich erbrachten Leistungen ber�cksichtigt, so werde zusammen mit den unstrittig anerkannten 83 Min. (vgl. E. 6.1 und 7 hievor) die Zeitgrenze von 2 Std. mehr als erreicht.
8.2 Gem�ss dem Abkl�rungsbericht an Ort und Stelle vom 8. Februar 2005 tragen auch die Besuche bei der Schwester massgebend dazu bei, dass die Beschwerdef�hrerin ihren Alltag weitgehend selbstst�ndig bew�ltigen kann (E. 6.1 hievor).
Nicht gefolgt werden kann dem vorinstanzlichen Argument, die Leistungen der Schwester der Versicherten seien wegen Kostenlosigkeit nicht zu ber�cksichtigen. Denn nach Art. 42 Abs. 3 IVG ist die Beeintr�chtigung der Gesundheit das Kriterium, nach dem sich bestimmt, ob Anspruch auf eine Hilflosenentsch�digung auf Grund lebenspraktischer Begleitung besteht. Rz. 8053 KSIH bezieht sich auf dieses Kriterium, indem darin definiert wird, welche zeitliche Intensit�t die Begleitung gesundheitsbedingt mindestens aufweisen muss. Hingegen macht das Gesetz den Anspruch auf eine Hilflosenentsch�digung nicht davon abh�ngig, ob die lebenspraktische Begleitung kostenlos erfolgt (vgl. erw�hntes Urteil I 735/05, E. 5.3.2).
Eine Unterst�tzung bei der Ern�hrung ist im Rahmen der lebenspraktischen Begleitung grunds�tzlich zu ber�cksichtigen (Rz. 8050 KSIH; Urteil des Bundesgerichts I 661/05 vom 23. Juli 2007, E. 7.5.2; vgl. auch Rz. 8050 KSIH).
Es wird Aufgabe des Arztes sein, zur Frage Stellung zu nehmen, ob die Versicherte gesundheitsbedingt zus�tzlich darauf angewiesen ist, die Familie ihrer Schwester �ber das f�r Verwandtenbesuche �bliche Mass hinaus zu besuchen, um die dargelegten Probleme zu bew�ltigen (E. 10 hienach). Hernach wird die IV-Stelle �ber die Ber�cksichtigung dieser Besuche im Rahmen der lebenspraktischen Begleitung zu befinden haben (vgl. auch erw�hntes Urteil I 661/05, E. 7.5.2).
9.1.1 Die Vorinstanz hat weiter erwogen, aus dem Schreiben des Beirats (recte: Beistands) der Beschwerdef�hrerin vom 16. November 2004 gehe hervor, dass ihre Teilnahme an der Selbsthilfegruppe sowie den Psycho-Seminaren des Vereins T.________ ihre sozialen Kompetenzen trainiere und ihr Selbstbewusstsein st�rke. Auch wenn das selbstst�ndige Wohnen sowie die ausserh�uslichen Verrichtungen dadurch erleichtert und eine dauernde Isolation verhindert w�rden, k�nnten die Aufwendungen dieses Vereins mangels direkten Zusammenhangs mit den obgenannten Hilfeleistungen nicht an die Betreuungszeit im Rahmen der lebenspraktischen Begleitung angerechnet werden. Den Akten k�nne zudem entnommen werden, dass die Versicherte auch Vizepr�sidentin dieses Vereins sei, was doch darauf hindeute, dass sie im Rahmen ihrer M�glichkeiten die Vereinst�tigkeiten aktiv mitgestalte.
9.1.2 Die Versicherte bringt vor, s�mtliche Dienstleistungen, die von der Gemeindepsychiatrie, vom Verein T.________, von dessen Pr�sidentin Frau I.________ sowie von Schwester/Schwager erbracht w�rden, stellten ein Puzzle dar, das gemeinsam notwendig sei, um ihr das selbstst�ndige Wohnen zu erm�glichen. Aus der Tatsache, dass sie Vizepr�sidentin des Vereins T.________ sei, d�rfe nicht auf eine hohe Mitgestaltungs-F�higkeit geschlossen werden, da es sich bei diesem Verein letztlich um eine ausgesprochene Selbsthilfeorganisation handle und es Teil der Reintegrationsarbeit der Pr�sidentin sei, Vereinschargen durch die Betroffenen im Rahmen ihrer M�glichkeiten ausf�hren zu lassen. Sie ben�tige dabei eine sehr engmaschige Betreuung durch Frau I.________.
9.2 Im Abkl�rungsbericht an Ort und Stelle vom 8. Februar 2005 wurde f�r die pers�nliche Hilfe der Frau I.________ (Pr�sidentin des Vereins T.________) ein Zeitaufwand von w�chentlich 30 Min. anerkannt. Dagegen wurde die Teilnahme der Beschwerdef�hrerin an Seminaren dieses Vereins nicht ber�cksichtigt (vgl. E. 6.1 und 7 hievor).
Der Umstand allein, dass die Versicherte Vizepr�sidentin des Vereins T.________ ist, kann entgegen der vorinstanzlichen Auffassung nicht dazu f�hren, von vornherein s�mtliche lebenspraktische Hilfe dieses Vereins bzw. der Frau I.________ ausser Acht zu lassen. Denn die diesbez�glichen Aktivit�ten der Versicherten werden mit Frau R.________ von der Gemeindepsychiatrie besprochen (E. 6.1 hievor).
Im Weiteren ist es nicht ausgeschlossen, auch Seminar- bzw. Kursbesuche der versicherten Person zu ber�cksichtigen, sofern damit lebenspraktische Begleitung im Sinne von Rz. 8050-8052 KSIH (z.B. Schulung zur Bew�ltigung von Alltagssituationen und Erledigung des Hauhalts, beratende Gespr�che und Motivation zwecks Vermeidung dauernder Isolation) geleistet wird.
Bei den Akten befinden sich keine Angaben zum Inhalt der Seminare des Vereins T.________, an denen die Versicherte teilnimmt. Dies bedarf der Kl�rung. Zudem ist eine �rztliche Stellungnahme zur Erforderlichkeit und der Hilfeleistungen der Frau I.________ im Lichte der lebenspraktischen Begleitung notwendig (E. 10 hienach). Gest�tzt hierauf wird die IV-Stelle �ber die Anrechnung dieser Leistungen zu befinden haben.
In medizinischer Hinsicht holte die IV-Stelle im Rahmen der revisionsweisen �berpr�fung des Rentenanspruchs einen Bericht des behandelnden Psychiaters Dr. med. P.________ vom 31. M�rz 2005 ein, der eine Borderline-Pers�nlichkeitsst�rung mit stark dependenten Z�gen bei sexueller Missbrauchsanamnese, eine H�rbehinderung sowie eine Adipositas per magna diagnostizierte. Weiter f�hrte er unter anderem aus, nachdem der Versicherten das Alleinleben in fr�heren Jahren grosse Probleme gemacht habe (Chaos im Haushalt, Schulden und Zahlungsvers�umnisse), funktioniere sie heute vor allem mit Hilfe einer ambulanten psychiatrischen Krankenpflege erstmals ohne gr�ssere Probleme. Ohne diese unverzichtbare praktische Hilfe im Alltagsleben w�re ein R�ckfall in die v�llige psychosoziale Unselbstst�ndigkeit zu bef�rchten.
Diese Angaben sind nicht hinreichend, um zu beurteilen, inwiefern die Beschwerdef�hrerin durch ihre Krankheit im Hinblick auf die Frage der lebenspraktischen Begleitung in ihren psychischen oder geistigen Funktionen eingeschr�nkt ist. Insbesondere �usserte sich Dr. med. P.________ in keiner Weise zum Abkl�rungsbericht an Ort und Stelle vom 8. Februar 2005 und auch nicht zu den streitigen Fragen, inwieweit die Besuche der Versicherten bei ihrer Schwester und die Hilfeleistungen des Vereins T.________ bzw. dessen Pr�sidentin Frau I.________ zus�tzlich zur Begleitung durch die gemeindepsychiatrische Krankenpflege (Frau R.________) notwendig sind (vgl. E. 6.1, 8.2 und 9.2 hievor). Keine Angaben hiezu enthalten auch die bei den Akten liegenden Berichte der Dres. med. A.________, Psychiatrie/ Psychotherapie vom 1. Februar 2002 und B.________, Facharzt Allgemeine Medizin FMH vom 16. Januar 2002.
Weiter fehlt hinsichtlich des Abkl�rungsberichts an Ort und Stelle vom 8. Februar 2005 das erforderliche Visum bzw. eine Stellungnahme des Regionalen �rztlichen Dienstes (RAD; vgl. Rz. 8144 KSIH und AHI 2003 S. 329).
11.1 Nach dem Gesagten gen�gen die von der IV-Stelle durchgef�hrten Abkl�rungen nicht, um die Hilflosigkeit der Versicherten im Rahmen des Anspruchs auf lebenspraktische Begleitung rechtsgen�glich zu beurteilen. Auf den Bericht �ber die Abkl�rung an Ort und Stelle vom 8. Februar 2005 kann f�r sich allein nicht abgestellt werden. Die Sache ist demnach an die IV-Stelle zur�ckzuweisen, damit sie einen zus�tzlichen Bericht des behandelnden Psychiaters Dr. med. P.________ einhole und erforderlichenfalls eine weitere medizinische Abkl�rung vornehme. Sie wird weiter zu entscheiden haben, ob eine neue Abkl�rung an Ort und Stelle durchgef�hrt werden soll oder aber der Bericht vom 8. Februar 2005 �rztlich daraufhin zu �berpr�fen ist, inwieweit er den medizinisch festgestellten Beeintr�chtigungen hinreichend Rechnung tr�gt. Zudem ist der Bericht an Ort und Stelle vom RAD handschriftlich visieren zu lassen (vgl. auch erw�hntes Urteil I 211/05, E. 11.1.2 und 11.3). Danach wird die IV-Stelle �ber das Leistungsbegehren neu befinden.
11.2 Ein allf�lliger Anspruch auf eine Hilflosenentsch�digung leichten Grades wegen Angewiesenheit auf dauernde lebenspraktische Begleitung kann in �bergangsrechtlicher Hinsicht fr�hestens ab 1. Januar 2004 entstehen, wovon auch die Versicherte ausgeht. Dies entspricht dem Grundsatz der Nichtr�ckwirkung gesetzlicher Bestimmungen (BGE 132 V 93 E. 2.3 S. 97; erw�hntes Urteil I 211/05, E. 12).
11.3 Schliesslich sei darauf hingewiesen, dass die Versicherte einen Beistand nach Art. 394 ZGB hat. Seine Vertretungs- und Verwaltungst�tigkeiten nach Art. 398-419 ZGB sind bei der lebenspraktischen Begleitung nicht zu ber�cksichtigen (Art. 38 Abs. 3 Satz 2 IVV; Rz. 8054 KSIH).
Das Verfahren ist kostenlos (Art. 134 OG in der bis Ende Juni 2006 g�ltig gewesenen Fassung; vgl. E. 1 hievor). Da die Beschwerdef�hrerin obsiegt (BGE 132 V 215 E. 6.1 S. 235 mit Hinweisen), hat sie Anspruch auf eine Parteientsch�digung zu Lasten der IV-Stelle (Art. 159 Abs. 1 und 2 in Verbindung mit Art. 135 OG). Ihr Gesuch um Gew�hrung der unentgeltlichen Verbeist�ndung ist daher gegenstandslos.
In teilweiser Gutheissung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde werden der Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 27. M�rz 2005 (recte: 2006) und der Einspracheentscheid vom 9. Februar 2005 aufgehoben, und es wird die Sache an die IV-Stelle des Kantons Z�rich zur�ckgewiesen, damit sie, nach erfolgter Abkl�rung im Sinne der Erw�gungen, �ber den Leistungsanspruch neu verf�ge.

References: BGE 
 Art. 132
 Art. 104
 Art. 132
 Art. 132
 Art. 37
 Art. 38
 Art. 35
 BGE 
 Art. 69
 Art. 9
 Art. 42
 BGE 
 Art. 37
 Art. 38
 BGE 
 BGE 
 Art. 37
 Art. 9
 Art. 37
 Art. 38
 Art. 38
 BGE 
 Art. 69
 Art. 73
 Art. 42
 Art. 394
 Art. 398
 Art. 135