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Timestamp: 2019-12-15 04:40:38+00:00

Document:
Bezirksvertretung Scharnhorst - öffentliche Sitzung vom 21.06.2005
über die 7. Sitzung des Bezirksvertretung Scharnhorst
Sitzungsdauer: 15:30 - 18:40 Uhr
Christina Fichtenau, Bezirksverwaltungsstelle Do-Scharnhorst
für die 7. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
am 21.06.2005 um 15.30 Uhr
1.4	Genehmigung der Niederschrift über die 6. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst am 10.05.2005
5.1	Stadterneuerung;
5.2	Bauleitplanung; 1. Änderung des Bebauungsplanes Scha 109 - Flautweg -;
hier: I. Ergebnis der Bürgerbeteiligung, II. Offenlegungsbeschluss, III. Zustimmung zum Abschluss eines städtebaulichen Vertrages gemäß § 11 BauGB (ökologische Kompensation)
(Drucksache Nr.: 02342-05)
5.3	Bauleitplanung; Änderung Nr. 1 des Bebauungsplanes Scha 114 - Kühlkamp - im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB;
5.4	Rahmenplanung Derne
5.5	63/2-2-032517
Nutzungsänderung eines landwirtschaftlichen Betriebsgebäudes zu einer Wohnung und zu einem Betriebsteil "Ausrichtung von Kindergeburtstagen mit Partyservice" auf dem Grundstück Gemarkung Lanstrop, Flur 11, Flurstück 136, Im Ostfeld 185
- Vorhaben gemäß § 35 Abs. 2 i. V. mit Abs. 4 Nr. 1 Baugesetzbuch (BauGB) -
(Drucksache Nr.: 02307-05)
5.6	Bau eines Schutzstreifens für den Radverkehr entlang der Kurler Straße
(Drucksache Nr.: 02248-05)
5.7	Abpfostung des REWE-Parkplatzes unterhalb der Stadtbahn an der Gleiwitzstraße/südl. der Königshüttestraße
(Drucksache Nr.: 02551-05)
5.8	Anlegen eines Erdwalls inklusive Abpflanzung im südl. Bereich der Hundeauslauffläche an der Flughafenstraße
(Drucksache Nr.: 02527-05)
5.9	Ausbesserung der Straße "Im Blauen Feld"
(Drucksache Nr.: 02522-05)
5.10	Baugebiet Westholz Nord; Realisierung der altengerechten Wohnungen im Bereich des Bebauungsplanes Scha 122 auf den städt. Grundstücken entsprechend der 25 %-Regelung
(Drucksache Nr.: 02414-05)
5.11	Befestigung des landwirtschaftlichen Wirtschaftsweges südl. des Krankenhauses Kurler Straße
(Drucksache Nr.: 02517-05)
5.12	LKW-Verkehr auf der Lanstroper Straße
(Drucksache Nr.: 02519-05)
5.13	30 km/h-Beschränkung Im Sperrfeld
(Drucksache Nr.: 02481-05)
5.14	Sträucherrückschnitt an der Grünanlage Derner Kippshof Ecke Leidecker Weg
(Drucksache Nr.: 02483-05)
5.15	Räumlichkeiten für ein Heimatmuseum in Dortmund Grevel
(Drucksache Nr.: 02528-05)
5.16	Beschneidung eines Baumes im Durchgang von der Flughafenstraße (Kindergarten Buschei 30) zum Sportplatz
(Drucksache Nr.: 02535-05)
5.17	Ausbesserung Fußweg Dortmund-Lanstrop - in Höhe Horstmarer Straße 13
(Drucksache Nr.: 02541-05)
5.18	Taubenhaus für den Bereich des Stadtbahn-Haltepunktes Scharnhorst-Zentrum
(Drucksache Nr.: 02076-05)
5.19	Container am Karrenberg, Ecke Merkenbuschweg
(Drucksache Nr.: 02536-05)
5.20	Erweitertes Parken auf dem Gehweg Husener Straße - in Höhe Haus Nr. 68 (Volksbank)
(Drucksache Nr.: 02545-05)
5.21	Geschwindigkeitskontrollen auf der Kurler Straße in Höhe des Kurler Krankenhauses
(Drucksache Nr.: 02544-05)
5.22	Halbseitiges Parken auf dem Gehweg Kühlkamp, in Höhe der Sparkasse, bis zur Einmündung Denkmalstraße
(Drucksache Nr.: 02546-05)
5.23	Sichtbehinderung bei der Ausfahrt aus dem Mailänder Weg auf die Straße Schellenkai
(Drucksache Nr.: 02534-05)
5.24	Verkehrszählung "Lanstroper Straße"
(Drucksache Nr.: 02542-05)
5.25	Zusätzliche Hinweisschilder (zu 30-Tonnen) vor den Auffahrten zur Gneisenau-Brücke, Derner Straße
(Drucksache Nr.: 02537-05)
7.1	Abschlussbericht zur Sozialräumlichen Jugendhilfeplanung in den Dortmunder Stadtbezirken
9.1	Stadtteilarbeit der Kulturbetriebe Dortmund 2004
9.2	Neubau statt Sanierung der Umkleidekabinen am Sportplatz "Husener Eichwaldstraße"
(Drucksache Nr.: 01850-05)
10.1	Verwendung der Haushaltsmittel des Verwaltungs- und Vermögenshaushaltes im Unterabschnitt 0020 - Bezirksvertretungen
(Drucksache Nr.: 00985-05-E3)
10.2	Kultur- und Vereinsförderung 2005
(Drucksache Nr.: 01986-05-E1)
11.1	Kinderspielplatz in der Neubausiedlung Am Quellweg
(Drucksache Nr.: 02478-05)
11.2	LKW-Verkehre bei der Renaturierung der Körne
(Drucksache Nr.: 02524-05)
11.3	Verkehrsverhältnisse Friedrichshagen/Nordbruch
(Drucksache Nr.: 02543-05)
11.4	Beobachtung der türkisch-islamistischen Milli Görüs in DO-Derne
(Drucksache Nr.: 02600-05)
11.5	Jugendarbeitslosigkeit im Stadtbezirk Scharnhorst
(Drucksache Nr.: 02599-05)
11.6	Besuch von Schülerinnen und Schüler aus dem Stadtbezirk Scharnhorst an weiterführende Schulen
(Drucksache Nr.: 02489-05)
11.7	Brandschutz an den Schulen im Bezirk Scharnhorst
(Drucksache Nr.: 02205-05)
11.8	Angebot für Schwule und Lesben im Stadtbezirk Scharnhorst
(Drucksache Nr.: 02486-05)
11.9	Verteilung von Werbematerialien extremer Parteien an Schulen im Bezirk Scharnhorst
(Drucksache Nr.: 02487-05)
11.10	Grundstück und Haus an der Wickeder Straße gegenüber dem Spielplatz in Husen
(Drucksache Nr.: 02288-05)
12.1	Jugendkriminalität im Stadtbezirk Scharnhorst, hier: marodierende Jugendbanden"
(Drucksache Nr.: 00908-05-E3)
12.2	Wegeführung und Spielplatzgestaltung im Neubaugebiet Kühlkamp
(Drucksache Nr.: 01686-05-E1)
12.3	"1€-Jobs" im Stadtbezirk Scharnhorst
(Drucksache Nr.: 01589-05-E1)
12.4	Räumlichkeiten für die Einrichtung der Scharnhorst Tafel
(Drucksache Nr.: 01239-05-E1)
12.5	Bedarfsampel in Höhe des U-Bahn-Haltepunktes Flughafenstraße
(Drucksache Nr.: 00838-05-E1)
12.6	Beförderung Lanstroper Schülerinnen und Schüler der Brukterer Grundschule innerhalb des Stadtteils Lanstrop
(Drucksache Nr.: 01732-05-E1)
12.6.1	Schulbusmitbenutzung für Schüler der Lanstroper Brukterer-Grundschule
(Drucksache Nr.: 01716-05-E1)
12.7	Errichtung einer Querungshilfe (Zebrastreifen) auf der Schafstallstraße in Höhe des Autohauses Goeke
(Drucksache Nr.: 01737-05-E1)
12.8	Hinweisschild auf die Ampelanlage Derner Straße/Grüggelsort
(Drucksache Nr.: 01756-05-E1)
12.9	Reinigung des Verbindungsweges zwischen Langerohstraße und Ostenschleifweg (in Asseln)
(Drucksache Nr.: 00830-05-E1)
12.10	Reitweg auf der Deponie Dortmund-Nordost
Stellungnahme nach § 14 GeschO (Dez3)
(Drucksache Nr.: 06513-04-E1)
12.11	Sperrung der Michaelstraße von der Alekestraße bis zur Steinhofstraße sowie die Steinhofstraße bis zur Ecke Schafstallstraße für den Durchgangsverkehr sowie verstärkte Geschwindigkeitskontrollen durch die Polizei
(Drucksache Nr.: 00814-05-E1)
12.12	Stärkere Geschwindigkeitskontrollen auf der Lanstroper Straße in und aus der Fahrtrichtung Kamen sowie eine stärkere Überprüfung des Nichteinhaltens des Rechts-vor-Links an den Einmündungen Alekestraße und Merkurstraße sowie des Nichtbeachtens des Zebrastreifens an der Merkurstraße durch die Polizei
Antwort der Verwaltung (Dez3)
(Drucksache Nr.: 02073-05-E2)
12.13	Verschleppung der Bauarbeiten an der Bahnunterführung in Dortmund Kurl
(Drucksache Nr.: 01249-05-E3)
Die Tagesordnung wurde mit der Erweiterung zu TOP 5.26 einstimmig festgestellt.
Genehmigung der Niederschrift über die 6. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst am 10.05.2005
Die Bezirksvertretung Scharnhorst genehmigt einstimmig die Niederschrift über die 6. Sitzung der Bezirksvertretung am 10.05.2005.
Einwohnerfragestunde zu TOP 9.2 Neubau statt Sanierung der Umkleidekabinen am Sportplatz "Husener Eichwaldstraße"
(Drucksache Nr.: 01850-05-E1)
Herr Rainer Nölle, Am Kohlbach 3, 44319 Dortmund fragt an, warum eine vergleichbare Lösung wie in Kirchlinde nicht in Scharnhorst möglich ist? Dort sei eine Anlage mit 4 Umkleidekabinen neugebaut worden.
Hierauf erwidert Herr Wienhöfer (StA 52), dass in Kirchlinde keine anderen Umkleidemöglichkeiten, wie z. B. die Nutzung einer Turnhalle, vorhanden sind.
Einwohnerfragestunde zu TOP 12.2 Wegeführung und Spielplatzgestaltung im Neubaugebiet Kühlkamp
(Drucksache Nr.: 01686-05-E2)
Herr Wilhelm Nüsperling, Wickerholz 13, 44319 Dortmund und Herr Raphael Lacher, Wickerholz 15, 44319 Dortmund und erkundigen sich, ob der Spielplatz unabdingbar an diesem Standort gebaut werden muss oder, ob die Möglichkeit besteht, ihn 100 m aus dem bewachsenen Grundstück zu ziehen und den Weg um 2 – 3 m weiter zu verschieben.
Herr Rohr (StA 61) führt aus, dass ein schlüssiges Wegerecht aufrecht erhalten werden muss und eine Verschiebung von Seiten der Fachbehörden nicht in Frage kommt.
Die Wegeführung wurde aufgrund der Anregung der Anwohner angepasst. Der Standort des Spielplatzes bleibt unverändert.
Auf die Nachfrage von Herrn Lacher erklärt Herr Rohr, dass die im Bebauungsplan ausgewiesenen weißen Freiflächen als ökologische Ausgleichsflächen vorgehalten werden müssen und somit ein Eingriff in diese Flächen nicht möglich ist.
Die Bezirksvertretung Scharnhorst empfiehlt dem Rat einstimmig, bei der Enthaltung des Herrn Löbbert, folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat der Stadt Dortmund beschließt die Zusammenfassung der in der Anlage 1 dargestell­ten Einzelprojekte der Stadterneuerung zu einem Jahresförderungsprogramm für das Pro­grammjahr 2006 - Gesamtprogramm Stadterneuerung 2006 -.
Bauleitplanung; 1. Änderung des Bebauungsplanes Scha 109 - Flautweg -;
Die Bezirksvertretung Scharnhorst empfiehlt dem Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen einstimmig, folgenden Beschluss zu fassen:
I.	nimmt Kenntnis von dem unter Punkt 7 dieser Beschlussvorlage dargelegten Ergebnis der nach § 3 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) durchgeführten Bürgerbeteiligung
II.	stimmt den geplanten Festsetzungen des Entwurfes der 1. Änderung des Bebauungs- planes Scha 109 – Flautweg – und der Begründung vom 24.05.2005 zu und beschließt die öffentliche Auslegung
§ 3 Abs. 2 Satz 1 des Baugesetzbuches (BauGB) vom 27.08.1997 (BGBl. I S. 2141) in Verbindung mit den §§ 233 und 244 BauGB in der Fassung der Bekanntmachung vom 23.09.2004 (BGBl. I S. 2414, BGBl. III FNA 213-1)
III.	stimmt dem als Anlage beigefügten städtebaulichen Vertrag zu dem durch den Eingriff in Natur und Landschaft ausgelösten Kompensationsbedarf in Form von Flächen und Maßnahmen entsprechend der Ausführungen unter Punkt 9 dieser Beschlussvorlage zu.
Die Bezirksvertretung Scharnhorst empfiehlt dem Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen einstimmig, bei der Enthaltung des Herrn Löbbert, folgenden Beschluss zu fassen:
II.	stimmt den geplanten Festsetzungen des Entwurfes der 1. Änderung des Bebauungs- planes Scha 114 – Kühlkamp – für den unter Punkt 1 dieser Beschlussvorlage be-
schriebenen Änderungsbereich und der Begründung vom 12.05.2005 zu und beschließt die öffentliche Auslegung
Der Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen nimmt den Entwurf des Rahmenplanes für den Ortsteil Derne zur Kenntnis und beauftragt vorbehaltlich der Zustimmung der Bezirksvertretung Scharnhorst die Verwaltung, mit dem vorliegenden Entwurf der Rahmenplanung eine Bürgerbeteiligung (Aushang und öffentliche Veranstaltung) durchzuführen.
Im Laufe der Diskussion gibt Herr Wortmeier Folgendes zu Protokoll:
„Die Bezirksvertetung Scharnhorst erwartet, dass die Angelegenheit schnellstmöglich voran geht und die Verwaltung der Bezirksvertretung Scharnhorst in der nächsten Sitzung die Zeitschiene bekannt gibt.“
63/2-2-032517
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Entscheidung der Verwaltung, eine Baugenehmigung zu erteilen, einstimmig zur Kenntnis und beschließt die Zulassung des Vorhabens.
Bau eines Schutzstreifens für den Radverkehr entlang der Kurler Straße
Die Bezirksvertretung Scharnhorst beschließt einstimmig den Bau eines Schutzstreifens für den Radverkehr entlang der Kurler Straße von Plaßstraße bis Greveler Straße in Dortmund-Kurl mit einem Kostenaufwand in Höhe von 200.000,-- Euro.
Abpfostung des REWE-Parkplatzes unterhalb der Stadtbahn an der Gleiwitzstraße/südl. der Königshüttestraße
Die Bezirksvertretung Scharnhorst fordert die Verwaltung einstimmig auf, Sorge dafür zu tragen, dass der südliche Teil der Königshüttestraße zum Rewe Parkplatz hin abgepfostet wird, damit dort nicht mehr über den Randstein hinweg der Parkplatz angefahren werden kann.
Anlegen eines Erdwalls inklusive Abpflanzung im südl. Bereich der Hundeauslauffläche an der Flughafenstraße
Die Bezirksvertretung Scharnhorst fordert die Verwaltung einstimmig auf, im südlichen Bereich der Hundeauslauffläche einen Erdwall inklusive einer Ablaufmulde zu errichten und diesen Wall mit Sträuchern und Büschen abzupflanzen.
Die Finanzierung der Maßnahme kann mit Restmitteln aus 2004 aus der Baumaßnahme „Kanalschacht am Stuckenrodt“ erfolgen, da dort noch 2.791,00 € zur Verfügung stehen.
Ausbesserung der Straße "Im Blauen Feld"
Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet einstimmig das Tiefbauamt, die Straße „Im Blauen Feld“ auszubessern.
Baugebiet Westholz Nord; Realisierung der altengerechten Wohnungen im Bereich des Bebauungsplanes Scha 122 auf den städt. Grundstücken entsprechend der 25 %-Regelung
Die Bezirksvertertung Scharnhorst bittet einstimmig die Liegenschaftsverwaltung um eine Stellungnahme, in welchem Volumen die seniorengerechten Wohnungen an der Strasse Westholz bisher realisiert worden sind bzw. welche Grundstücksveräußerungen bisher erfolgt sind. Ferner wird um Stellungnahme gebeten, ob von der bisherigen Regelung abgewichen worden ist, bzw. abgewichen werden und frei veräußert werden soll. Die Planungsverwaltung wird aufgefordert, bei künftigen Bebauungsplänen durch eine rechtlich eindeutige Festsetzung im Plan sicherzustellen, dass auf den entsprechenden Flächen ausschließlich seniorengerechte Wohnungen realisiert werden dürfen.
Es wird um mündliche Berichterstattung in der nächsten Sitzung gebeten.
Befestigung des landwirtschaftlichen Wirtschaftsweges südl. des Krankenhauses Kurler Straße
Der landwirtschaftliche Wirtschaftsweg südl. des Krankenhauses Kurler Straße in Richtung Westen, bis an den Waldrand am Asselner Graben, ist nicht befestigt. Die Verwaltung wird einstimmig gebeten, sich dafür einzusetzen, dass dieser für den Stadtbezirk wichtige Weg befestigt wird.
LKW-Verkehr auf der Lanstroper Straße
Die Bezirksvertretung Scharnhorst fordert einstimmig die Verwaltung auf, die Lanstroper Straße, auf Dortmunder Stadtgebiet, in Richtung Kamen und aus der Richtung Kamen für LKW über 7,5 t zu sperren.
Darüber hinaus erwartet die Bezirksvertretung von den zuständigen Ämtern, der EDG (Deponieausfahrt) und der Polizei geeignete Maßnahmen einzuleiten, die dazu führen, dass sich der LKW-Verkehr auf der Lanstroper Straße verringert.
30 km/h-Beschränkung Im Sperrfeld
Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet die Verwaltung einstimmig, die Straße im Sperrfeld zur 30 km/h Zone zu erklären.
(Drucksache Nr.: 02481-05-E1)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst fordert die Verwaltung einstimmig auf, das gesamte Gebiet um die Straße „Im Sperrfeld“ als Tempo-30-Zone auszuweisen. Entsprechende Verkehrszeichen sollen im Bereich „Auf dem Brink/Walther-Kohlmann-Straße“ und auf der Kümperheide an der Stadtgrenze zu Lünen aufgestellt werden.
Sträucherrückschnitt an der Grünanlage Derner Kippshof Ecke Leidecker Weg
Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet die Verwaltung einstimmig um Veranlassung eines Sträucherrückschnitts an der Grünanlage Derner Kippshof/ Ecke Leideckerweg in Derne.
Räumlichkeiten für ein Heimatmuseum in Dortmund Grevel
Geänderter Antrag zur TO (SPD-Fraktion; Fraktion B'90/Die Grünen)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet einstimmig die Liegenschaftsverwaltung und die Städtische Immobilienwirtschaft, dem Bürger- und Heimatverein Grevel bei seiner Suche nach geeigneten Räumlichkeiten behilflich zu sein.
Auch der Eigenbetrieb Kulturbetriebe Dortmund soll dem Verein Hilfe und Unterstützung geben.
Beschneidung eines Baumes im Durchgang von der Flughafenstraße (Kindergarten Buschei 30) zum Sportplatz
Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet einstimmig die Verwaltung, dringend um Beschneidung des Baumes im Durchgang von der Flughafenstraße (Kindergarten Buschei) zum Sportplatz, um weiteren Schäden an der Außenwand des Gebäudes entgegen zu wirken.
Ausbesserung Fußweg Dortmund-Lanstrop - in Höhe Horstmarer Straße 13
Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet die Verwaltung einstimmig, den Fußweg in Dortmund-Lanstrop, in Höhe der Horstmarer Straße 13, auszubessern und die beschädigten Randsteine zu erneuern.
Taubenhaus für den Bereich des Stadtbahn-Haltepunktes Scharnhorst-Zentrum
Die CDU-Fraktion zieht den Antrag zurück.
Container am Karrenberg, Ecke Merkenbuschweg
Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet einstimmig die Verwaltung und die EGD, die Container am Karrenberg, Ecke Merckenbuschweg wieder an den Platz zu stellen wo sie vorher gestanden haben.
Erweitertes Parken auf dem Gehweg Husener Straße - in Höhe Haus Nr. 68 (Volksbank)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet mit Mehrheit, bei der Gegenstimme des Herrn Löbbert, die Verwaltung das Parken auf dem Gehweg Husener Straße, in Höhe Haus-Nr. 68 (Volksbank) zu erweitern.
Geschwindigkeitskontrollen auf der Kurler Straße in Höhe des Kurler Krankenhauses
Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet die Verwaltung einstimmig, auf der Kurler Straße, in beide Fahrtrichtungen, ca. 150 – 200m vor bzw. nach dem Kurler Krankenhaus, verstärkt Geschwindigkeitskontrollen durchzuführen.
Halbseitiges Parken auf dem Gehweg Kühlkamp, in Höhe der Sparkasse, bis zur Einmündung Denkmalstraße
Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet die Verwaltung mehrheitlich, bei der Gegenstimme des Herrn Löbbert, das halbseitige Parken auf dem Gehweg Kühlkamp, von der Sparkasse bis zur Einmündung Denkmalstraße zuzulassen und dieses durch Verkehrsschilder oder Piktogramme auszuweisen. Das Parken auf der Straße behindert zusätzlich den ÖPNV, denn die Busse der Stadtwerke befahren diesen Bereich.
Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet einstimmig die Verwaltung um einen Ortstermin, um geeignete Maßnahmen an Ort und Stelle zu erörtern.
zu TOP 5.24
Verkehrszählung "Lanstroper Straße"
zu TOP 5.25
Zusätzliche Hinweisschilder (zu 30-Tonnen) vor den Auffahrten zur Gneisenau-Brücke, Derner Straße
Die Bezirksvertretung Scharnhorst fordert die Verwaltung einstimmig auf, zu den Hinweisschildern „30-Tonnen“ den Hinweis zu geben, dass die schweren LKW über die Walter-Behrendt-Straße, Gneisenauallee, auf die Derner Straße und umgekehrt fahren können.
zu TOP 5.26
Busverbindung von Husen/Kurl und Kamen-Methler
(Drucksache Nr.: 02702-05)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst fordert die Verwaltung einstimmig auf, die Dortmunder Stadtwerke und die Verkehrsgesellschaft Kreis Unna aufzufordern, die Möglichkeit zu prüfen, Husen/Kurl und Kamen-Methler per Bus zu verbinden.
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Anlage „Sozialräumliche Jugendhilfeplanung Methodisches Vorgehen und grundsätzliche Erläuterungen zu den Planungsprozessen in den Dortmunder Stadtbezirken“ sowie den Bericht ihres Stadtbezirkes zur Kenntnis und empfiehlt einstimmig dem Kinder- und Jugendausschuss nachfolgend zu beschließen:
Der Kinder- und Jugendausschuss nimmt den Bericht zur „Sozialräumlichen Jugendhilfeplanung in den Dortmunder Stadtbezirken“ zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung,
·	die Umsetzung der im Rahmen der Planungsprozesse vorgeschlagenen Maßnahmen zu prüfen,
·	die Bedarfsmeldungen zu konkreten Maßnahmen weiter zu entwickeln,
·	die Institutionen außerhalb der Jugendhilfe über die Planungsergebnisse und Maßnahmenvorschläge zu informieren und in Kooperation mit ihnen Umsetzungsmöglichkeiten zu erarbeiten.
Der Kinder- und Jugendausschuss ist über die Weiterentwicklung in den Stadtbezirken zu informieren.
Im Laufe der Diskussion gibt Herr Wortmeier zu Protokoll:
„Die Verwaltung soll in der nächsten Sitzung neue und aktuelle Zahlen zur Verfügung stellen.“
Frau Weisemann-Fege sagt zu, dass die aktuellen Zahlen in der nächsten Sitzung vorliegen werden.
(Drucksache Nr.: 01606-05-E3)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst beschließt einstimmig, bei der Enthaltung des Herrn Gronek, folgenden Antrag:
1.	Die Bezirksvertretung Scharnhorst stellt fest, dass die Datengrundlage für den vorliegenden Bericht z. T. nicht mehr der aktuellen entspricht. Dies gilt insbesondere für die Situation im Bereich der Offenen Ganztagsschule im Primarbereich. Grundsätzlich spiegelt der Bericht aber die tatsächliche Situation von Kindern und Jugendlichen im Stadtbezirk Scharnhorst im Wesentlichen wieder, die beschriebenen und angedachten Maßnahmen werden von der Bezirksvertretung positiv bewertet.
2.	Um die bisherigen Maßnahmen insbesondere im Bereich der offenen Kinder- und Jugendarbeit zu stabilisieren, wird jeglichem weiteren Abbau von städtischem Personal und Personalstunden, auch im Bereich der Honorarkräfte, seitens der Bezirksvertretung Scharnhorst entschieden widersprochen. Die Bezirksvertretung Scharnhorst fordert die Verwaltung auf, vor möglicher Weise weiteren in diesem Sinne geplanten Personalentscheidungen die Bezirksvertretung Scharnhorst rechtzeitig in Kenntnis zu setzen.
Unter den o. g. Voraussetzungen stimmt die Bezirksvertretung Scharnhorst der Beschlussvorlage Nr. 01606-05 zu und empfiehlt dem Kinder- und Jugendausschuss der Stadt Dortmund, so zu beschließen.
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt den als Anlage beigefügten Bericht zur Stadtteilarbeit 2004 der Kulturbetriebe Dortmund zur Kenntnis.
Neubau statt Sanierung der Umkleidekabinen am Sportplatz "Husener Eichwaldstraße"
Im Laufe der Diskussion stellt Herr Eckert den mündlichen Antrag, den CDU-Antrag auf die nächste Sitzung zu verschieben. Dieser Antrag wird bei den Gegenstimmen der SPD-Fraktion und der Herren Löbbert und Scheffler abgelehnt.
Der CDU-Antrag wird bei den Gegenstimmen der SPD-Fraktion und der Herren Löbbert und Scheffler und der Enthaltung des Herrn Gronek abgelehnt.
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Mitteilung der Städtischen Immobilienwirtschaft (65/4-Grundsatzangelegenheiten) vom 04.04.2005 zur Kenntnis.
Die Bezirksvertretung Scharnhorst bewilligt einstimmig, den nachfolgend genannten Vereinen bzw. Institutionen / Verbänden die jeweils aufgeführte aus Mitteln des Sparkassenfonds und hebt ihren Beschluss aus der Sitzung vom 10.05.2005 – in den Teilen, diese beiden Förderungen betreffen – auf, in dem diese Beträge aus Mitteln der Bezirksvertretung bewilligt wurden.
Verein:	Förderbetrag:	Zweck:
Kolpingfamilie Husen	600,00 €	Stadtteilfest Husen
AG Lanstroper Gemeinsamkeit	1.500,00 €	Open Air
Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet die Verwaltung um eine Nachfrage bei dem Grundstückseigentümer hinsichtlich des im Bebauungsplan ausgewiesenen Spielplatzes.
Der LKW-Verkehr von der Baustelle zur Renaturierung der Körne belastet die Anwohner der Wickeder Straße und des Flemerskamp sehr. Bei trockenem Wetter wird Staub, bei nassem Wetter wird der an den Reifen haftende Schlamm über die gesamte Straße inklusive Häuser und PKW verteilt. Dem Fuhrunternehmen wurde von der Verwaltung der Weg über Wickeder Straße und Flemerskamp vorgeschrieben. Solange an der Kurler Bahnunterführung gearbeitet wurde, war dies die einzige Möglichkeit. Mit der Fertigstellung der Unterführung ergeben sich folgende Fragen:
1.	Sind die Maßnahmen des Baustellenbetreibers zum Schutz der Anlieger ausreichend?
2.	Könnte man die LKW nicht besser über die Husener und Kurler Straße fahren lassen, als durch die Tempo 30-Zone im Flemerskamp?
3.	Im Moment fahren die LKW leer und einigermaßen sauber in Wasserkurl in die Baustelle und kommen in Husen beladen und verschmutzt heraus. Kann man die Fahrtrichtung nicht umkehren? Die Strecke von der Wasserkurler Baustellenausfahrt zur Autobahn ist nicht so stark besiedelt wie in Husen.
Verkehrsverhältnisse Friedrichshagen/Nordbruch
Die Verwaltung hat mit Schreiben vom 12.01.2004 der Bezirksvertretung Scharnhorst mitgeteilt, die Verkehrssituation im Rahmen der Sitzung der Unfallkommission im Frühjahr 2004 zu behandeln und danach unaufgefordert die Bezirksvertretung Scharnhorst zu informieren.
Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet die Verwaltung auf Anfrage der CDU-Fraktion, um einen Sachstandsbericht, da bis heute keine Information vorliegt.
Beobachtung der türkisch-islamistischen Milli Görüs in DO-Derne
Von Seiten der rot-grünen Bezirkskoalition wurde wiederholt expressis verbis betont, dass man die Aktivitäten der türkisch-islamistischen IGMG in DO-Derne „kritisch beobachten“ und ihr das Gefühl geben werde, auf sie zu achten. Eine Aufgabe, um die sich insbesondere die zuständigen Stellen der Verwaltung kümmern müssen.
1.	Ist der Verwaltung der islamische Begriff der „Taqiya“ bekannt?
2.	Wie gedenkt die Verwaltung die Aktivitäten der türkisch-islamistischen IGMG angemessen zu kontrollieren?
3.	Werden zu diesem Zwecke Mitarbeiter zum Einsatz kommen, die der türkischen Sprache mächtig sind?
4.	Wird die Verwaltung erst dann tätig werden, wenn Reporter eines öffentlich-rechtlichen Senders sog. Hassprediger dabei überführen, wie sie die Deutschen als „Ungläubige“ oder „Affen“ bezeichnen, wie es in einer Moschee in Berlin geschehen ist?
Jugendarbeitslosigkeit im Stadtbezirk Scharnhorst
Auf Grundlage des Antwortschreibens des Herrn Stadtrat Pogadl vom 20.04.2005 werden folgende Fragen gestellt:
1)	Wie sehen die von Stadtrat Pogadl beschriebenen „besonderen Anstrengungen“ aus, um Jugendliche und junge Erwachsene in Ausbildung, respektive Erwerbstätigkeit zu bringen?
2)	Bis Ende Mai sollte in Dortmund und damit auch im Stadtbezirk Scharnhorst mit jedem arbeitslosen Jugendlichen eine Eingliederungsvereinbarung abgeschlossen sein. Ist dieses Vorhaben im Bezirk Scharnhorst geglückt? Wenn nicht, wie viele Jugendliche und junge Erwachsene standen Ende Mai/Anfang Juni noch ohne Eingliederungsvereinbarung da?
Die FDP in der Bezirksvertretung Scharnhorst bittet die Verwaltung und Beantwortung folgender Fragen:
1)	Wieviele Schülerinnen und Schüler, die im Stadtbezirk Scharnhorst wohnen, besuchen
a)	eine Hauptschule
aa) im Stadtbezirk
ab) außerhalb des Stadtbezirkes Scharnhorst/Dortmunds?
b)	eine Realschule
ba) im Stadtbezirk Scharnhorst
bb) außerhalb des Stadtbezirkes Scharnhorst/Dortmunds?
c)	ein Gymnasium
ca) außerhalb des Stadtbezirkes Scharnhorst/Dortmunds?
d)	eine Gesamtschule
da) im Stadtbezirk Scharnhorst
db) außerhalb des Stadtbezirkes Scharnhorst/Dortmunds?
2)	Wie verhält sich die prozentuale Verteilung auf die jeweilige Schulform im Verhältnis zu den anderen Dortmunder Stadtbezirken und der Gesamtstadt?
Brandschutz an den Schulen im Bezirk Scharnhorst
Die FDP fragt bei der Verwaltung an, wie es um den Brandschutz an den Schulen im Bezirk Scharnhorst bestellt ist. Dabei sind auch die Mängel bzw. die eingeleitete Mängelbeseitigung an den jeweiligen Schulen darzustellen.
Angebot für Schwule und Lesben im Stadtbezirk Scharnhorst
Die FDP bittet die Verwaltung, zu folgenden Fragen Stellung zu nehmen:
1.	Welche Angebote existieren im Stadtbezirk Scharnhorst für Schwule und Lesben?
2.	Welche Angebote sind dabei speziell auf die besonderen Bedürfnisse und Vorstellungen von Jugendlichen zugeschnitten?
3.	Welche Anstrengungen unternimmt die Verwaltung, die Zielsetzung des Schwul-Lesbischen Rundes Tisches nach mehr Professionalisierung und Jugendarbeit im Bezirk Scharnhorst umzusetzen?
Verteilung von Werbematerialien extremer Parteien an Schulen im Bezirk Scharnhorst
1.	Inwieweit ist der Verwaltung bekannt, ob und in welchem Umfang extreme Parteien Wahlkampf an Schulen im Bezirk Scharnhorst durchgeführt haben?
2.	Welche Kenntnisse hat die Verwaltung über das Verteilen von Werbematerialien insbesondere von sog. „Schulhof-CD´s“?
3.	Welche Maßnahmen hat die Verwaltung getroffen, unzulässige Wahlwerbung auf den Schulgeländen im Bezirk Scharnhorst zu unterbinden?
Grundstück und Haus an der Wickeder Straße gegenüber dem Spielplatz in Husen
Grundstück und Haus an der Wickeder Straße gegenüber Spielplatz in Husen:
Die PDS/OL stellt hierzu folgende Fragen:
1)	Wem gehört dieses Grundstück?
2)	Das darauf befindliche Haus befindet sich in sehr instabilem Zustand, der umgehende Garten ist völlig verwahrlost. Bürger empfinden dieses Haus als Schandfleck. Wie gedenkt die Stadt Dortmund, diesen Zustand zu beseitigen bzw. den Besitzer dazu zu bewegen, für Abhilfe zu sorgen?
Jugendkriminalität im Stadtbezirk Scharnhorst, hier: marodierende Jugendbanden"
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Stellungnahme 32/1 vom 06.06.2005 zur Kenntnis.
Wegeführung und Spielplatzgestaltung im Neubaugebiet Kühlkamp
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Stellungnahme des Stadtrates Sierau vom 04.05.2005 zur Kenntnis.
"1€-Jobs" im Stadtbezirk Scharnhorst
Die Bezirksvertretung nimmt die Stellungnahme des Stadtrates Pogadl vom 10.05.2005 zur Kenntnis.
Bedarfsampel in Höhe des U-Bahn-Haltepunktes Flughafenstraße
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Stellungnahme 66/V vom 22.04.2005 zur Kenntnis.
Beförderung Lanstroper Schülerinnen und Schüler der Brukterer Grundschule innerhalb des Stadtteils Lanstrop
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Stellungnahme des Stadtrates Pogadl vom 09.05.2005 zur Kenntnis.
zu TOP 12.6.1
Schulbusmitbenutzung für Schüler der Lanstroper Brukterer-Grundschule
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Stellungnahme des Stadtrates Pogadl vom 09.05.2005 zur Kenntis.
Die Stellungnahme 66/6 vom 02.05.2005 wird auf mündlichen Antrag der SPD-Fraktion einstimmig zurückgewiesen, mit der Forderung die Querungshilfe lt. Antrag einzurichten.
Hinweisschild auf die Ampelanlage Derner Straße/Grüggelsort
Die Stellungnahme von 66/6 vom 02.05.2005 wird auf mündlichen Antrag der SPD-Fraktion zurückgewiesen, mit der Forderung, dass Hinweisschild lt. Antrag anzubringen.
Dieser Antrag wird mit den Gegenstimmen der CDU-Fraktion mehrheitlich beschlossen.
Reinigung des Verbindungsweges zwischen Langerohstraße und Ostenschleifweg (in Asseln)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Stellungnahme von 66/7 vom 09.05.2005 zur Kenntnis.
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Stellungnahme des Stadtrates Steitz vom 25.05.2005 zur Kenntnis.
Sperrung der Michaelstraße von der Alekestraße bis zur Steinhofstraße sowie die Steinhofstraße bis zur Ecke Schafstallstraße für den Durchgangsverkehr sowie verstärkte Geschwindigkeitskontrollen durch die Polizei
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Stellungnahme von 66/6 vom 03.05.2005 zur Kenntnis.
Stärkere Geschwindigkeitskontrollen auf der Lanstroper Straße in und aus der Fahrtrichtung Kamen sowie eine stärkere Überprüfung des Nichteinhaltens des Rechts-vor-Links an den Einmündungen Alekestraße und Merkurstraße sowie des Nichtbeachtens des Zebrastreifens an der Merkurstraße durch die Polizei
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Stellungnahme des Stadtrates Steitz vom Juni 2005 zur Kenntnis.
Die Bezirksvertretung Scharnhorst weist die Stellungnahme von 66/5 vom 24.05.2005 auf mündlichen Antrag der CDU-Fraktion zurück und stellt den Antrag, die Straße Fohlenkamp mit in die Straßenreparatur aufzunehmen. Dieser Antrag wird einstimmig beschlossen.

References: § 11
 § 13
 § 35
 § 14
 § 3

§ 3