Source: http://www.jurablogs.com/topic/carport
Timestamp: 2018-02-24 18:31:29+00:00

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CARPORT - JuraBlogs
Artikel zum Thema Carport
… daneben das weitere Argument der Eigentümer an, nach dem die Errichtung der Solaranlage auf dem Carport im öffentlichen Interesse der Energieerzeugung aus erneuerbaren Quellen liege. Es liegt auf der Hand, daß dieser Gesichtspunkt nichts mit der Frage der überbaubaren Grundstücksfläche zu tun hat. Schon eher erwägenswert war der Einwand der…
… vor. Die Errichtung des Stellplatzes und des Carports steht insbesondere im Einklang mit den Abstandsflächenvorschriften gem. § 6 Abs. 7 LBO. Der streitige Ausnahmebescheid findet seine Rechtsgrundlage in § 31 Abs. 1 BauGB. Die Voraussetzungen für eine Ausnahme sind erfüllt, da der Bebauungsplan Nr. 368 f unter Punkt 2)) in seinen textlichen…
Rechtslupein Verwaltungsrecht- 32 Leser - March 17, 2015 5:03am
…, Hamburgisches Bauordnungsrecht, Stand 1/2012, § 6 HBauO Rn. 12 vgl. dazu OVG Hamburg, Beschluss vom 28.03.2012, 2 Bs 49/12 m.w.N. OVG Hamburg, Beschluss vom 19.07.1999 – 2 Bs 204/99 9 ff.: Werden auf einem Grundstück mit acht Wohneinheiten insgesamt 16 Stellplätze zugelassen, hält sich dies innerhalb des durch die Wohnnutzung auf dem Grundstück verursachten Stellplatzbedarfs; außerdem OVG Hamburg, Beschluss vom 14.12.2012 – 2 Bs 231/12 m.w.N. …
Rechtslupein Verwaltungsrecht- 22 Leser - January 30, 2015 5:35am
… Votum der Clearingstelle EEG 2014/14 - PV auf Carports (VII) (Clearingstelle EEG) - Die Clearingstelle EEG hatte im Votumsverfahren zu klären, ob die Anlagenbetreiberin gegen den Netzbetreiber einen Anspruch auf Zahlung der Vergütung gemäß §§ 16, 33 Abs. 1 EEG 2009 (sog. Gebäudevergütung) für den in der PV-Installation auf ihrem "Carport" erzeugten und in das Netz des Netzbetreibers eingespeisten Strom hat. Das Votum ist unter https://www.clearingstelle-eeg.de/votv/2014/14 abrufbar. …
… (Clearingstelle EEG) - Die Clearingstelle EEG hatte im Votumsverfahren zu klären, ob es sich bei den Carports, auf denen die PV-Anlagen der Anspruchstellerin angebracht sind, um Gebäude i. S. v. § 33 Abs. 3 EEG 2009 handelt und ob der in den darauf installierten PV-Modulen erzeugte Strom deshalb nach § 33 Abs. 1 EEG 2009 zu vergüten ist. Insbesondere war über die Vorrangigkeit des Nutzungszweckes der Carports zu entscheiden. Das Votum können Sie unter unter https://www.clearingstelle-eeg.de/votv/2013/85 abrufen. …
Dr. Peter Nagel/ LEXEGESE- 40 Leser - April 11, 2014 7:30am
Votum 2013/75 - "PV auf Carports (II)" - veröffentlicht
…(Clearingstelle EEG) - In dem Votumsverfahren 2013/75 hatte die Clearingstelle EEG zu klären, ob für Strom aus den verfahrensgegenständlichen PV-Anlagen, die auf "Carports" installiert sind, ein Anspruch auf die sog. Gebäudevergütung gem. §§ 16, Abs. 1, 33 Abs. 1 EEG 2009 besteht und ob es sich bei den baulichen Anlagen ("Carports") um Gebäude im…
LEXEGESE- 11 Leser - February 5, 2014 8:54am
…(Clearingstelle EEG) - Die Clearingstelle EEG hat ein weiteres Votum zur Gebäudeeigenschaft von Carports erlassen. Im Votumsverfahren war zu klären, ob es sich bei zwei Carportanlagen, die die Anlagenbetreiberin auf Wunsch der Gemeinde auf dem Parkplatz der gemeindlichen Sportanlage errichtet hat, um Gebäude i.S.d. § 33 Abs. 3 EEG 2009 handelt…
LEXEGESE- 26 Leser - January 29, 2014 8:30am
… Für die Berechnung von Abstandsflächen bei Gebäuden, bei welchen Außenwände ganz oder teilweise fehlen, sind diese zu fingieren. Bei einem Carport handelt es sich im Land Brandenburg um keine nach § 6 Abs. 10 Satz 1 BbgBO ausnahmsweise zulässige Grenzbebauung, wenn mit dem Gebäude auf Grund des weiteren auf dem Grundstück bestehenden…
Rechtslupein Verwaltungsrecht- 39 Leser - April 16, 2013 4:40am
… Verfahren eingestellt worden. In zwei Fällen seien durch die Brandstiftungen auch Wohnhäuser in Mitleidenschaft gezogen worden. Im schwerwiegendsten Fall habe der Angeklagte am 28. Juli 2011 ein unter einem Carport stehendes Fahrzeug angezündet. Der Carport habe dadurch ebenfalls Feuer gefangen, welches dann den Dachstuhl des unmittelbar daneben…
Strafverteidigungin Strafrecht- 28 Leser - April 4, 2012 8:58am
… Grundstücks an sein privat genutztes Haus einen Carport angebaut, der zum Unterstellen des privaten Pkw verwendet wird. Auf der Dachfläche des Carports installierte er eine PV-Anlage, mit der er Strom erzeugt und an einen Energieversorger veräußert. Nach der Entscheidung des BFH darf der Eigentümer den Carport insgesamt seinem Unternehmen zuordnen. Die…
Der Energieblog- 95 Leser - February 9, 2012 2:22pm
Steuerrecht kompakt: Vorsteuerabzug im Zusammenhang mit der Installation einer Photovoltaikanlage
…● Von Dr. Falk Amler, Richter am Finanzgericht des Landes Sachsen-Anhalt ● Bundesfinanzhof (BFH)-Urteile vom 19. Juli 2011 XI R 29/09, XI R 21/10 sowie XI R 29/10 Der BFH hat sich aktuell in drei Urteilen zu den Voraussetzungen und zum Umfang des Vorsteuerabzugs privater Stromerzeuger aus solarer Strahlungsenergie geäußert. Danach ist ein privater…
LEXEGESEin Steuerrecht- 57 Leser - January 19, 2012 1:58pm
… 40.000 zurück an K. Auflassung erfolgt am 15.06.2011 und Eintragung am 16.06.2011. Bereits im April 2011 stellt K Mängel fest. Die Wohnung weist Feuchtigkeitsschäden auf, infolge derer sie nicht mehr zu vermieten ist. Ferner befindet sich auf dem Grundstück ein Carport, welches der Rechtsvorgänger des E errichten ließ. Dieses ist nicht…
Juraexamen.info- 93 Leser - December 16, 2011 6:00pm
… Carportstellplätze auf dem Grundstück ohne Baugenehmigung errichtet wurden und auch nicht genehmigungsfähig sind. Der Carport muss abgerissen werden. Beide Mängel bestanden schon zum Zeitpunkt des Kaufvertragsschlusses. K teilt dem E dies am 15.7.2011 schriftlich mit und setzt eine Frist von einem Monat zur Beseitigung der Mängel. E verweigert dies…
Juraexamen.info- 49 Leser - December 16, 2011 4:45pm
… Unternehmer tätig. Die Entscheidung Grundsätzlich wurde beschlossen, dass die Finanzgerichte in mehreren vorliegenden Fällen prüfen müssen, welcher “unternehmerischer Nutzungsanteil” in welchem Fall vorliegt, damit die steuerlichen Abgaben dementsprechend berechnet werden können. Ermittelt werden muss, welcher Teil des Gebäudes auf dem die Anlage…
rechtsanwalt.comin Steuerrecht- 42 Leser - November 28, 2011 7:12am

References: § 6
 § 31
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 § 33
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