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Timestamp: 2018-04-22 01:03:56+00:00

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§ 73 VwVfG - Anhörungsverfahren - Gesetze - JuraForum.de
§ 73 VwVfG - Anhörungsverfahren
Verwaltungsverfahrensgesetz | Jetzt kommentieren
Teil V (Besondere Verfahrensarten)
Abschnitt 2 (Planfeststellungsverfahren)
Weitere Vorschriften um § 73 VwVfG
§ 71b VwVfG - Verfahren
§ 71d VwVfG - Gegenseitige Unterstützung
§ 71e VwVfG - Elektronisches Verfahren
§ 72 VwVfG - Anwendung der Vorschriften über das Planfeststellungsverfahren
§ 74 VwVfG - Planfeststellungsbeschluss, Plangenehmigung
§ 75 VwVfG - Rechtswirkungen der Planfeststellung
§ 76 VwVfG - Planänderungen vor Fertigstellung des Vorhabens
§ 77 VwVfG - Aufhebung des Planfeststellungsbeschlusses
§ 78 VwVfG - Zusammentreffen mehrerer Vorhaben
Erwähnungen von § 73 VwVfG in anderen Vorschriften
Folgende Vorschriften verweisen auf § 73 VwVfG:
Gesetz zur Regelung des Planungsverfahrens für Magnetschwebebahnen (MBPlG)
§ 4 Veränderungssperre, Vorkaufsrecht
Verordnung über den Vergleich von Kosten und Nutzen der Kraft-Wärme-Kopplung und der Rückführung industrieller Abwärme bei der Wärme- und Kälteversorgung (KNV-V)
Abschnitt 2 (Kosten-Nutzen-Vergleich)
§ 3 Vorlagepflicht
Gesetz zur Beschleunigung der Planungen für Verkehrswege in den neuen Ländern sowie im Land Berlin (VerkPBG)
§ 3 Planfeststellungsverfahren
Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie 2006/21/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15. März 2006 über die Bewirtschaftung von Abfällen aus der mineralgewinnenden Industrie und zur Änderung der Richtlinie 2004/35/EG (GewinnungsAbfV)
Erster Abschnitt (Luftverkehr)
2. Unterabschnitt (Flugplätze)
Abschnitt 5 (Ausbau und Neubau der Bundeswasserstraßen)
Teil 2 (Umweltverträglichkeitsprüfung)
Abschnitt 2 (Verfahrensschritte der Umweltverträglichkeitsprüfung)
Teil 5 (Grenzüberschreitende Umweltprüfungen)
Abschnitt 1 (Grenzüberschreitende Umweltverträglichkeitsprüfung)
Teil 4 (Sonstige Vorschriften)
Abschnitt 3 (Planfeststellung)
§ 22 Anhörungsverfahren
III. (Sonderbestimmungen für die einzelnen Verkehrsarten)
A. (Straßenbahnen)
§ 29 Planfeststellungsbehörde
Teil 5 (Planfeststellung, Wegenutzung)
Gesetz zur Entwicklung und Förderung der Windenergie auf See (WindSeeG)
Teil 4 (Zulassung, Errichtung und Betrieb von Windenergieanlagen auf See sowie Anlagen zur Übertragung des Stroms)
Abschnitt 1 (Zulassung von Einrichtungen)
Abschnitt 2 (Errichtung, Betrieb und Beseitigung von Einrichtungen)
Unterabschnitt 2 (Besondere Bestimmungen für Windenergieanlagen auf See)
Teil VIII (Schlussvorschriften)
Entscheidungen zu § 73 VwVfG
BVERWG, 23.06.2009, BVerwG 9 VR 1.09
Nach Aufhebung der wegen fehlender Realisierbarkeit des Vorhabens ausgesprochenen Aussetzung der gesetzlich angeordneten sofortigen Vollziehung durch die Behörde ist dem Betroffenen ein weiteres Zuwarten mit einem fristgebundenen Rechtsschutzantrag unabhängig davon, wann er mit eigenen Beeinträchtigungen zu rechnen hat, regelmäßig...
OVG-RHEINLAND-PFALZ, 23.04.2009, 8 C 11025/08.OVG
Eine Gemeinde ist dann mit der Rüge der abwägungsfehlerhaften Behandlung ihrer gemeindlichen Planungsinteressen präkludiert, wenn sie im Rahmen der Betroffenenbeteiligung nicht hinreichend deutlich darlegt, welche Planung sie in welcher Hinsicht als nachhaltig betroffen ansieht.
BVERWG, 15.12.2006, BVerwG 7 C 1.06
1. Die Zulassung des Rahmenbetriebsplans ist, auch soweit über sie gemäß § 52 Abs. 2a BBergG durch Planfeststellung zu entscheiden ist, eine gebundene Entscheidung ohne planerischen Gestaltungsspielraum der Planfeststellungsbehörde. 2. Erfordert der untertägige Abbau von Steinkohle notwendige Folgemaßnahmen an Hochwasserschutzanlagen,...
OVG-RHEINLAND-PFALZ, 23.11.2005, 8 C 10728/05.OVG
Eine Gemeinde kann sich gegenüber einer eisenbahnrechtlichen Planfeststellung grundsätzlich nicht auf Lärmschutzansprüche zu Gunsten der Nachbarschaft gemäß §§ 41ff. BImSchG i.V.m. den Vorschriften der 16. BImSchV berufen. Zum Ausschluss erstmals im Klageverfahren erhobener eigentums- und planungsbezogener Einwendungen der Gemeinde...
BVERWG, 20.05.1998, BVerwG 11 C 3.97
Leitsatz: Beim Bau eines Außenbahnsteigs mit Bahnsteigunterführung anstelle eines Mittelbahnsteigs handelt es sich nicht um einen erheblichen baulichen Eingriff im Sinne von § 1 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 der 16. BImSchV. Urteil des 11. Senats vom 20. Mai 1998 - BVerwG 11 C 3.97 - I. VGH München vom 15.10.1996 - Az.: VGH 20 A.40053, 20 A...
Sicherheitsfrage 23 - Sieb;en =
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§ 71

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§ 75

§ 76

§ 77

§ 78
 § 73
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§ 4

§ 3

§ 3

§ 22

§ 29
 § 73
 § 52
 § 1