Source: https://fragdenstaat.de/anfrage/weiterfuhrende-izg-anfrage-gefahrliche-orte-kiel/
Timestamp: 2019-05-22 22:46:43+00:00

Document:
anschließend an meine Anfrage nach dem IZG-SH mit ihrer Verfahrensnummer 34.38-IZG-Antragsteller/in
bitte ich Sie um Zusendung aller ursprünglichen Deklarierungen und weiterführenden Deklarierungen, auschließlich den aktuellsten die Sie mir bereits schickten, zu "Gefährlichen Orten" in ihrem Zuständigkeitsbereich. Namentlich Kiel, Bergstraße; Kiel, Hauptbahnhof; Kiel, Gaarden-Ost.
Polizeidirektion Kiel – 01.03.2019
Polizeidirektion Kiel – 22.03.2019
Polizeidirektion Kiel – 04.04.2019
Weiterführende IZG Anfrage "Gefährliche Orte" Kiel [#57738]
14. Februar 2019 00:35
Antrag nach dem IZG-SH/UIG-SH/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrt<< Anrede >> anschließend an meine Anfrage nach dem IZG-SH mit ihrer Verfahrensnummer 34.38-IZG-Antragsteller/in bitte ich Sie um Zusendung aller ursprünglichen Deklarierungen und weiterführenden Deklarierungen, auschließlich den aktuellsten die Sie mir bereits schickten, zu "Gefährlichen Orten" in ihrem Zuständigkeitsbereich. Namentlich Kiel, Bergstraße; Kiel, Hauptbahnhof; Kiel, Gaarden-Ost. Dies ist ein Antrag gemäß § 4 Abs. 1 Informationszugangsgesetz Schleswig-Holstein (IZG-SH) auf Zugang nach Informationen nach §3 IZG-SH sowie § 1 des Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen im Sinne des § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollten aus Ihrer Sicht Kosten für die Gewährung des Zuganges zu den erbetenen Informationen anfallen, bitte ich Sie mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Bitte teilen Sie mir auch dann mit, auf welche Regelung Sie die Kostenerhebung stützen und warum diese anfallen. Ich bitte Sie, mir die Informationen sobald wie möglich, spätestens jedoch mit Ablauf eines Monats zugänglich zu machen (vgl. § 5 Abs. 2 Satz 1 IZG-SH/§ 5 Abs. 2 VIG). Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
3 Monate, 1 Woche her14. Februar 2019 00:35: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Polizeidirektion Kiel gesendet.
3 Monate, 1 Woche her14. Februar 2019 00:41: << Anfragesteller/in >> hat die Anfrage 'Weiterführende IZG Anfrage "Gefährliche Orte" Kiel' öffentlich geschaltet.
WG: Weiterführende IZG Anfrage "Gefährliche Orte" Kiel [#57738]
190301-34.…eiben.pdf 190301-34.28-kipd-stst-Antwortschreiben.pdf 45,5 KB Nicht öffentlich!
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Sehr geehrtAntragsteller/in anliegend übersende ich Ihnen die Antwort auf Ihre Anfrage. Viele Grüße
2 Monate, 3 Wochen her1. März 2019 09:39: Nachricht von Polizeidirektion Kiel erhalten.
Antwortsch…aerzt.pdf Antwortschreiben190322-34.28-kipd-stst_geschwaerzt.pdf 1,0 MB öffentlich geschwärzt
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Sehr geehrtAntragsteller/in Anliegend übersende ich Ihnen die Antwort auf Ihre Anfrage. Mit freundlichen Grüßen
2 Monate her22. März 2019 15:13: Nachricht von Polizeidirektion Kiel erhalten.
1 Monat, 4 Wochen her24. März 2019 16:22: << Anfragesteller/in >> veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Weiterführende IZG Anfrage "Gefährliche Orte" Kiel.
1 Monat, 4 Wochen her24. März 2019 16:24: << Anfragesteller/in >> veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Weiterführende IZG Anfrage "Gefährliche Orte" Kiel.
1 Monat, 4 Wochen her24. März 2019 16:44: Polizeidirektion Kiel weigert sich, die Information zur Verfügung zu stellen aus folgendem Grund: §4.1: Antrag ist nicht hinreichend bestimmt.
1 Monat, 4 Wochen her24. März 2019 16:44: << Anfragesteller/in >> legte Informationszugangsgesetz Schleswig-Holstein (IZG-SH) als zutreffendes Informationsgesetz für die Anfrage Weiterführende IZG Anfrage "Gefährliche Orte" Kiel fest.
AW: Ihre Anfrage
34.38-1904…eiben.pdf 34.38-190404-IZG-NAME-Antworschreiben.pdf 215,1 KB Nicht öffentlich!
Sehr geehrtAntragsteller/in Zum Sachstand Ihrer Anfrage übermittle ich Ihnen das angefügte Schreiben. Mit freundlichen Grüßen
1 Monat, 2 Wochen her4. April 2019 10:51: Nachricht von Polizeidirektion Kiel erhalten.

References: § 4
 §3
 § 1
 § 2
 § 5
 §4