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Timestamp: 2016-10-25 12:11:42+00:00

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5A_797/2009 (15.01.2010)
vertreten durch Rechtsanw�ltin Cornelia Haubold,
Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Z�rich, I. Zivilkammer, vom 9. Oktober 2009.
X.________ und Y.________ stehen seit April 2007 in einem Scheidungsprozess auf gemeinsames Begehren vor dem Einzelrichter des Bezirks A.________. Dem Scheidungsverfahren ging ein Eheschutzverfahren voraus. Die Einzelrichterin im summarischen Verfahren des Bezirksgerichts A.________ erledigte das Eheschutzverfahren mit Verf�gung vom 15. Juli 2005, worin sie die Parteien zum Getrenntleben auf unbestimmte Zeit berechtigt erkl�rte, mit Wirkung ab 24. Juni 2005 die G�tertrennung anordnete und im �brigen das Eheschutzverfahren als durch Vergleich erledigt abschrieb.
Anl�sslich der Hauptverhandlung im Scheidungsverfahren vom 25. Februar 2008 stellte X.________ ein Begehren um Erlass vorsorglicher Massnahmen. Namentlich beantragte sie die Ab�nderung der in der Eheschutzverf�gung vereinbarten Unterhaltsbeitr�ge und die Zusprechung eines Prozesskostenvorschusses bzw. der unentgeltlichen Rechtspflege. An den Gerichtsverhandlungen vom 21. Mai 2008 und 2. Juli 2008 stellte X.________ weitere Begehren. Sie beantragte, der Ehemann sei zur Leistung einer g�terrechtlichen Akontozahlung von Fr. 10'000.-- zu verpflichten, und verlangte die Sperrung von Bankguthaben des Ehemannes bei der Bank B.________ in C.________, der Bank D.________ in E.________ und der Bank F.________ f�r einen Betrag von Fr. 102'035.--. Schliesslich wollte sie detaillierte Ausz�ge s�mtlicher Konti des Ehemanns ab 1. Januar 2002 bis Ende Juni 2008 und dessen Personaldossier samt Arbeitsvertrag ediert haben.
Mit Verf�gung vom 18. August 2008 verpflichtete der erstinstanzliche Richter Y.________ zur Leistung eines Prozesskostenvorschusses von Fr. 12'000.-- an seine Ehefrau. Dieser Betrag wurde, wenn auch mit grosser Versp�tung, bezahlt.
Am 24. Oktober 2008 wies der Einzelrichter den Antrag auf Erlass einer Verf�gungsbeschr�nkung betreffend die Bankkonti des Ehemannes (Dispositiv-Ziff. 1) sowie das Gesuch um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege ab (Dispositiv-Ziff. 2). Sodann erwog er, dass �ber die weiteren Antr�ge sp�ter zu entscheiden sein werde; die �nderung der Unterhaltsbeitr�ge setze den Entscheid �ber ein von der Ehefrau gestelltes Revisionsbegehren bez�glich der Eheschutzverf�gung vom 15. Juli 2005 voraus.
Hiergegen erhob X.________ am 17. November 2008 beim Obergericht des Kantons Z�rich Rekurs. Sie hielt ihre Antr�ge betreffend die Sperrung von Bankguthaben und Gew�hrung des Rechts auf unentgeltliche Rechtspflege aufrecht. Sodann ersuchte sie um unentgeltliche Rechtspflege auch f�r das Rekursverfahren. Mit Eingabe vom 2. Dezember 2008 begehrte sie die Zusprechung eines Prozesskostenvorschusses f�r das oberinstanzliche Verfahren, den sie am 19. Dezember 2008 mit Fr. 3'000.-- bezifferte. In einer weiteren Eingabe vom 26. Februar 2009 verlangte sie ferner, es seien ihre Unterhaltsanspr�che f�r die Dauer des Scheidungsverfahrens neu festzusetzen. Mit Beschluss vom 9. Oktober 2009 wies das Obergericht den Rekurs ab, soweit es darauf eintrat, und best�tigte die Verf�gung vom 24. Oktober 2008 (Dispositiv-Ziff. 1). Sodann verpflichtete es Y.________, seiner Ehefrau einen Prozesskostenbeitrag f�r die Gerichts- und Anwaltskosten im Rekursverfahren von Fr. 3'000.-- zu bezahlen, wies aber das Eventualbegehren um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege f�r das Rekursverfahren, soweit nicht gegenstandslos, ab (Dispositiv-Ziff. 2).
Mit Eingabe vom 19. November 2009 gelangt X.________ (nachfolgend Beschwerdef�hrerin) an das Bundesgericht und stellt folgende Hauptbegehren:
"1. Dispositiv Ziff. 1 des angefochtenen Beschlusses sei aufzuheben, es sei auf s�mtliche gestellten Begehren einzutreten und der Rekurs sei in allen Punkten wie folgt gutzuheissen:
2. Es sei vordringlich, im Rahmen vorsorglicher Massnahmen, �ber die Unterhaltsanspr�che der Beschwerdef�hrerin f�r die Dauer des Scheidungsverfahrens zu entscheiden. Hierzu seien die Scheidungsakten des Bezirksgerichts A.________, FE070109, beizuziehen.
3. Eventuell sei durch das Bundesgericht eine m�ndliche Verhandlung �ber vorsorgliche Massnahmen durchzuf�hren und es seien die an die Beschwerdef�hrerin zu bezahlenden Unterhaltsbeitr�ge ab 25. Februar 2008 und f�r die weitere Dauer des Scheidungsverfahrens festzusetzen.
5. Es sei festzustellen, dass Bezirksrichter G.________ und Gerichtssekret�rin H.________ befangen waren und der angefochtene Beschluss wie auch die zugrunde liegende angefochtene Verf�gung aufzuheben seien. Es sei eine m�ndliche Verhandlung betreffend die Feststellung der Befangenheit von Bezirksrichter G.________ und Gerichtssekret�rin H.________ durchzuf�hren und es seien diese pers�nlich sowie Rechtsanwalt Dr. W. Ammann, Staatsanwalt I.________ und JS K.________ als Zeugen zu befragen.
6. Es sei Herr L.________ betreffend die Echtheit seiner Best�tigung zu befragen.
Unter Kosten- und Entsch�digungsfolgen zu Lasten der Gegenpartei."
Sodann stellt die Beschwerdef�hrerin mehrere Begehren um (teilweise superprovisorisch anzuordnende) vorsorgliche Massnahmen (Rechtsbegehren II/1-7) sowie zahlreiche Verfahrensantr�ge (Rechtsbegehren III/1-7), vor allem Editionsbegehren, letztere verbunden mit der M�glichkeit, danach erg�nzend Stellung nehmen zu d�rfen.
Weiter beantragt sie, den Beschwerdegegner zu verpflichten, einen Prozesskostenvorschuss von Fr. 5'000.-- f�r das Verfahren vor Bundesgericht und von Fr. 3'000.-- f�r die Gerichtsgeb�hr des vorinstanzlichen Verfahrens zu bezahlen (Rechtsbegehren II/5). Sodann sei ihr die unentgeltliche Prozessf�hrung zu gew�hren und ihre Anw�ltin zu ihrer unentgeltlichen Rechtsvertreterin zu bestimmen, "falls von der Gegenpartei kein Prozesskostenvorschuss erh�ltlich gemacht werden kann" (Rechtsbegehren III/8/1). Ferner sei sie von der Pflicht zur Leistung eines Kostenvorschusses zu befreien, sei auf die Erhebung von Kosten f�r das vorliegende Verfahren zu verzichten und sei ihre Rechtsvertreterin angemessen zu entsch�digen; eventualiter ersucht sie das Bundesgericht, einen Richter zu bezeichnen, bei dem ein Gesuch um Erlass vorsorglicher Massnahmen um Verpflichtung des Beschwerdegegners zur Bezahlung eines Prozesskostenvorschusses gestellt werden k�nne (Rechtsbegehren III/8/2-5).
Am 23. November 2009 reichte die Beschwerdef�hrerin eine weitere Urkunde ein, worin sie die superprovisorische Anordnung weiterer Massnahmen beantragt.
S�mtliche Begehren um Anordnung von vorsorglichen Massnahmen wurden mit Verf�gung vom 26. November 2009 abgewiesen. Es wurden keine Vernehmlassungen eingeholt.
Angefochten ist ein kantonal letztinstanzlicher Entscheid in einer Zivilsache mit Fr. 30'000.-- �bersteigendem Streitwert (Art. 72 Abs. 1, Art. 74 Abs. 1 lit. a und Art. 75 Abs. 1 BGG). Der auf Art. 137 ZGB gest�tzte Entscheid schliesst das betreffende Massnahmeverfahren als selbst�ndiges Verfahren ab, weshalb er als Endentscheid im Sinn von Art. 90 BGG gilt (BGE 134 III 426 E. 2.2 S. 431; mit ausf�hrlicher Begr�ndung Urteil 5A_9/2007, E. 1.2). Die Beschwerde in Zivilsachen ist somit im Grundsatz gegeben.
Weil es sich bei einem Entscheid, der sich auf Art. 137 ZGB st�tzt, um eine vorsorgliche Massnahme im Sinn von Art. 98 BGG handelt (BGE 133 III 393 E. 5.1 S. 397), kann nur die Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte ger�gt werden. Hierf�r gilt das strenge R�geprinzip (Art. 106 Abs. 2 BGG). Das bedeutet, dass das Bundesgericht nur klar und detailliert erhobene und soweit m�glich belegte R�gen pr�ft, w�hrend es auf ungen�gend begr�ndete R�gen und rein appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid nicht eintritt. Wird die Verletzung des Willk�rverbots ger�gt, reicht es sodann nicht aus, die Rechtslage aus Sicht des Beschwerdef�hrers darzulegen und den davon abweichenden angefochtenen Entscheid als willk�rlich zu bezeichnen; vielmehr ist im Einzelnen darzulegen, inwiefern das kantonale Gericht willk�rlich entschieden haben soll und der angefochtene Entscheid deshalb an einem qualifizierten und offensichtlichen Mangel leidet (BGE 134 II 244 E. 2.2 S. 246).
Inwiefern diese R�geanforderungen erf�llt sind und auf die einzelnen Streitpunkte bzw. Begehren eingetreten werden kann, ist nachfolgend zu pr�fen.
1.1 Auf das Begehren um Ab�nderung der Unterhaltsbeitr�ge w�hrend der Dauer des Scheidungsverfahrens ist das Obergericht nicht eingetreten, weil dar�ber zuerst die Vorinstanz zu entscheiden habe und der Antrag im �brigen im Rekursverfahren zu sp�t gestellt worden sei. Welche verfassungsm�ssigen Rechte und inwiefern das Obergericht diese mit seinem Nichteintretensentscheid verletzt haben soll, legt die Beschwerdef�hrerin nicht dar, weshalb insoweit auf ihre Beschwerde nicht einzutreten ist.
Ohnehin w�ren im �brigen Antr�ge auf Geldforderungen zu beziffern (BGE 134 III 235 E. 2 S. 236 f.), jedenfalls soweit sich nicht aus der Beschwerdebegr�ndung ohne weiteres ergibt, auf welchen Betrag der Beschwerdef�hrer eine Geldleistung festgesetzt wissen will (BGE 125 III 412 E. 1b S. 414). Unterhaltsbegehren auf Festlegung der �blichen, angemessenen oder gesetzlichen Leistungen erf�llen die formellen Anforderungen nicht (BGE 79 II 253 E. 1 S. 255; Urteile 5A_669/2007 vom 4. August 2008 E. 1.2.1; 5A_256/2007 vom 20. Juli 2007 E. 1). Der Antrag der Beschwerdef�hrerin, es seien die an sie f�r die weitere Dauer des Scheidungsverfahrens vom Beschwerdegegner zu bezahlenden Unterhaltsbeitr�ge festzusetzen, gen�gt diesen Vorgaben nicht, und auch aus der Behauptung in Rz 290 der Beschwerde, sie h�tte Fr. 3'673.25 mehr erhalten sollen, ergibt sich keine ziffernm�ssig bestimmte Unterhaltsforderung, zumal jegliche Ausf�hrungen fehlen, wie sich dieser Betrag errechnet. Wenn sie sodann der Meinung ist, sie habe Anspruch auf die H�lfte des Einkommens des Beschwerdegegners, liegt sie falsch. Ebenso irrt die Beschwerdef�hrerin, wenn sie behauptet, sie k�nne ihren Anspruch nicht beziffern, solange sie die genauen finanziellen Verh�ltnisse des Beschwerdegegners nicht kenne; eine Auskunftsverweigerung k�nnte einzig zur Folge haben, dass das Gericht beweisw�rdigend zur �berzeugung gelangt, die Behauptungen des die Auskunft verweigernden Ehegatten seien ganz oder teilweise falsch bzw. die Angaben des anderen Ehegatten richtig (vgl. BGE 118 II 27 E. 3a S. 29).
1.2 Was die verlangte Sperrung von Bankguthaben zur Sicherstellung g�terrechtlicher Anspr�che anbelangt, hat das Obergericht erwogen, dass die Beschwerdef�hrerin diese substanziiert h�tte darlegen m�ssen und dass die Behauptung, der Beschwerdegegner habe mindestens Fr. 150'000.-- verheimlicht bzw. "Geld verschwinden lassen", reine Spekulation sei, die keine akute und ernsthafte Gef�hrdung ihrer Anspr�che zu begr�nden verm�ge. Welche verfassungsm�ssigen Rechte und inwiefern das Obergericht diese mit seinem Nichteintretensentscheid verletzt haben soll, legt die Beschwerdef�hrerin nicht dar; insbesondere zeigt sie auch nicht auf, inwiefern allf�llige g�terrechtliche Forderungen mangels Sperrung nicht (mehr) durchsetzbar sein sollen. Mithin ist auf die Beschwerde auch nicht einzutreten, soweit die verlangte Kontosperre angesprochen wird.
Gleiches gilt mit Bezug auf die jedenfalls sinngem�ss wiederum geltend gemachten Auskunftsbegehren. Die Beschwerdef�hrerin zeigt nicht auf, welche verfassungsm�ssigen Rechte und inwiefern das Obergericht diese verletzt h�tte mit seiner Erw�gung, diese k�nnten nicht rekursweise gestellt werden, sondern dar�ber habe zuerst der erstinstanzliche Richter zu befinden.
1.3 Mit Bezug auf die Verweigerung der unentgeltlichen Rechtspflege beschr�nkt sich die Beschwerdef�hrerin darauf, die Aufhebung des abweisenden erstinstanzlichen Beschlusses zu beantragen (Rechtsbegehren I/4). Diesem fehlt es indes an der Erfordernis der Letztinstanzlichkeit (Art. 75 Abs. 2 BGG), weshalb insoweit auf die Beschwerde nicht einzutreten ist.
Abgesehen davon konzentriert sich die Beschwerdef�hrerin in ihrer Beschwerdeschrift darauf, ihre eigene Bed�rftigkeit zu behaupten. Mit der Erw�gung des Obergerichts, der Beschwerdegegner sei zu einem (inzwischen bezahlten) Prozesskostenvorschuss von Fr. 12'000.-- verpflichtet worden und sie habe nicht glaubhaft machen k�nnen, dass dieser bereits aufgebraucht worden sei, setzt sie sich nicht auseinander. Insofern kommt sie ihrer Begr�ndungspflicht nicht nach, weshalb auch aus diesem Grunde nicht auf die R�ge einzutreten w�re.
1.4 Neue Tatsachen und Beweismittel d�rfen nur soweit vorgebracht werden, als der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt, was in der Beschwerde darzulegen ist (Art. 99 Abs. 1 BGG; BGE 133 III 393 E. 3 S. 395 mit Hinweis). Art. 55 BGG kommt grunds�tzlich nicht bzw. h�chstens im Rahmen zul�ssiger neuer Tatsachen bzw. Beweismittel zur Anwendung. Aus diesen Gr�nden sind s�mtliche Verfahrensantr�ge, die darauf abzielen, echte Noven zu beweisen, von vornherein abzuweisen. Dasselbe gilt f�r diejenigen Antr�ge, mit denen die Beschwerdef�hrerin unechte Noven darzutun beabsichtigt, was namentlich f�r das Rechtsbegehren I/6 gilt, denn sie legt nicht dar, inwiefern erst der angefochtene Entscheid Anlass zu deren Vortrag gegeben hat. Ebenfalls abzuweisen ist das Begehren, nach den beantragten Editionen und Zeugeneinvernahmen die Beschwerde erg�nzen zu k�nnen.
1.5 Die Beschwerdef�hrerin beantragt die Anordnung von vorsorglichen Massnahmen. Das Bundesgericht kann solche nur treffen, um den bestehenden Zustand zu erhalten oder bedrohte Interessen einstweilen sicherzustellen (Art. 104 BGG). Im Rahmen ihrer Mitwirkungspflicht obliegt es der Beschwerdef�hrerin, nicht nur die ihr richtig erscheinenden Begehren zu stellen, sondern gleichzeitig die dazu erforderlichen tatbest�ndlichen Voraussetzungen glaubhaft zu machen und aufzuzeigen, inwiefern die beantragten Massnahmen erforderlich sind, um den bestehenden Zustand zu erhalten bzw. bedrohte Interessen einstweilen sicherzustellen. Diesen Anforderungen kommt die Beschwerdef�hrerin nicht nach, sodass die Antr�ge abzuweisen sind.
Teilweise stimmen die Antr�ge ohnehin inhaltlich mit den vor der ersten Instanz gestellten Antr�gen �berein (z.B. Sperrung bestimmter Bankkonti [Rechtsbegehren II/1]); damit sind sie gerade Beschwerdegegenstand und k�nnen von vornherein nicht vorsorglich angeordnet werden. Dasselbe gilt sinngem�ss f�r diejenigen Antr�ge, welche die Beschwerdef�hrerin vor dem Eheschutz- oder Ehescheidungsrichter h�tte stellen k�nnen oder noch stellen kann, aber bisher nicht gestellt hat; diese Antr�ge sind auch unter dem Gesichtspunkt der Neuheit unzul�ssig (Art. 99 Abs. 2 BGG).
1.6 Ferner stellt die Beschwerdef�hrerin in ihrer Beschwerde den Antrag, es sei f�r den Entscheid �ber die anbegehrten vorsorglichen Massnahmen sowie betreffend die Feststellung der Befangenheit von Bezirksrichter G.________ und Gerichtssekret�rin H.________ eine m�ndliche Parteiverhandlung durchzuf�hren und dabei verschiedene Zeugen einzuvernehmen (Rechtsbegehren I/3 und 5).
Weil das Bundesgericht grunds�tzlich an die kantonalen Sachverhaltsfeststellungen gebunden ist (Art. 105 Abs. 1 BGG), soweit diese nicht offensichtlich unrichtig sind (Art. 105 Abs. 2 BGG), und es als oberste rechtsprechende Beh�rde (Art. 1 Abs. 1 BGG) die angefochtenen Entscheidungen einzig auf ihre richtige Rechtsanwendung hin zu �berpr�fen hat, bleibt f�r eine eigene Tatsachen- und Beweiserhebung kein Raum; diese obliegt vielmehr den kantonalen Sachgerichten (BGE 133 IV 293 E. 3.4.2 S. 295) und deren Vornahme w�re gegebenenfalls - mit entsprechend substanziierten R�gen - als verfassungsverletzend, namentlich als willk�rlich, beim Bundesgericht anzufechten. Vor Bundesgericht gibt es insofern keinen Anspruch auf m�ndliche Anh�rung und eine Parteiverhandlung findet nur ausnahmsweise statt (Art. 57 BGG; Urteil 5A_370/2008 vom 1. Dezember 2008 E. 2 mit Hinweisen).
1.7 Nicht einzutreten ist sodann auf die in der Beschwerdeschrift verstreut vorzufindenden R�gen wegen angeblicher Verst�sse gegen Art. 6 Ziff. 1 EMRK, Art. 7, Art. 8 Abs. 1, 2 und 3, Art. 9, Art. 29 Abs. 1 und Art. 30 Abs. 2 BV sowie Art. 10, Art. 11 und Art. 18 KV, weil die Beschwerdef�hrerin nicht dartut, inwiefern die angeblich richtige Rechtsanwendung zu einer anderen Entscheidung h�tte f�hren m�ssen bzw. welche daraus abgeleiteten Rechtsanspr�che und wie diese verletzt worden sein sollen.
1.8 Ebenso wenig einzutreten ist auf den Vorwurf der Verletzung des rechtlichen Geh�rs (Art. 29 Abs. 2 BV) zufolge unterlassener Sachverhaltsabkl�rung (s. Rz 25), denn die Beschwerdef�hrerin legt weder dar, was sie aus der behaupteten Tatsache, wonach noch mehr als die bereits nachgewiesenen Gespr�che zwischen letztlich nicht n�her genannten Personen (vermutlich Bezirksrichter G.________, Gerichtssekret�rin H.________, Justizsekret�r K.________, Staatsanwalt I.________ und gegebenenfalls dem Anwalt des Beschwerdegegners) stattgefunden h�tten, zu ihren Gunsten abzuleiten in der Lage w�re, noch zeigt sie auf, wann und wo sie im kantonalen Verfahren entsprechende Antr�ge gestellt hat. Soweit die Beschwerdef�hrerin in Rz 268 eine Verletzung des rechtlichen Geh�rs geltend macht, weil bisher noch nie eine Befragung von Herrn L.________ �ber eine von diesem ausgestellte Best�tigung stattgefunden habe, d�rfte der Vorwurf im �brigen auch verfr�ht sein, denn nichts weist darauf hin, dass der entsprechende Antrag abgewiesen worden w�re.
Einzutreten ist auf die Beschwerde insoweit, als damit eine Befangenheit des Bezirksrichters G.________ und der Gerichtssekret�rin H.________ im Zusammenhang mit der Verf�gung vom 24. Oktober 2008 geltend gemacht wird (Rechtsbegehren I/5).
2.1 Das Obergericht f�hrte zu den erstmals in der Eingabe vom 21. August 2009 erhobenen Ablehnungsgr�nden aus, grunds�tzlich sei die Verwaltungskommission des Obergerichts f�r die Behandlung von streitigen Ablehnungsbegehren zust�ndig. Diese k�nnten aber, soweit sie sich auf Gr�nde st�tzten, die erst nach Er�ffnung des angefochtenen Entscheids entdeckt w�rden, auch im Rechtsmittelverfahren gestellt werden. Die Beschwerdef�hrerin pr�zisiere nicht, ob das Ablehnungsbegehren lediglich f�r das Massnahmeverfahren oder auch f�r das Hauptverfahren vor der ersten Instanz gelte. Da das Scheidungsverfahren weiterhin vor der ersten Instanz h�ngig sei, w�re die Verwaltungskommission des Obergerichts f�r die Beurteilung eines generellen Ablehnungsbegehrens zust�ndig. Es sei deshalb davon auszugehen, dass die Beschwerdef�hrerin ihr Ablehnungsbegehren lediglich f�r das Massnahmeverfahren stelle. Indes habe sie diesen Antrag nicht schon, wie gesetzlich vorgesehen (� 276 ZPO/ZH), in der Rekursschrift, sondern erst mit Eingabe vom 21. August 2009 gestellt. Gr�nde f�r eine ausnahmsweise Zul�ssigkeit sp�terer Antr�ge bringe die Beschwerdef�hrerin nicht vor. Daher k�nne auf die Ablehnungsbegehren nicht eingetreten werden.
2.2 Neben allgemeinen Ausf�hrungen zu Ausstandsgr�nden weist die Beschwerdef�hrerin unter Rz 5 bis 8 (S. 7) der Beschwerdeschrift darauf hin, dass sie anl�sslich der Einsichtnahme in die Akten des Strafverfahrens am 17. Juli 2009 Kenntnis von einer Telefonnotiz vom 9. Oktober 2008 erhalten habe, aus welcher sich die Befangenheit von Bezirksrichter G.________ und Gerichtssekret�rin H.________ ergebe, worauf sie in ihrer Eingabe vom 21. August 2009 an das Obergericht hingewiesen habe. Sodann habe sie erst im Mai 2009 erfahren, dass Bezirksrichter G.________ 1998 im Amt eingestellt worden sei, woraus sich ebenfalls ein Ablehnungsgrund ergebe. Zumindest sinngem�ss macht die Beschwerdef�hrerin geltend, sie habe erst nach Ablauf der Rekursfrist Kenntnis von diesen Ablehnungsgr�nden erhalten, weshalb sie nicht versp�tet vorgetragen worden seien.
2.3 Es trifft zu, dass die Beschwerdef�hrerin in ihrer Eingabe vom 21. August 2009 geschrieben hat, sie habe die fragliche Telefonnotiz vom 9. Oktober 2008 am 17. Juli 2009 einsehen k�nnen ("In den Strafakten, die die Unterzeichnete am 17. Juli 2009 zur Einsicht erhalten hat, hat die Unterzeichnete in den Handakten einen �bermittlungszettel mit der Telefonnotiz (nicht zu den Akten) von Herrn JS K.________ vom 9. Oktober 2008 (...) aufgefunden."). Sodann fuhr sie fort: "Allem Anschein nach wurde am 9. Oktober 2008 eine Amtsgeheimnisverletzung begangen. Dieser Umstand ist der Kl�gerin erst am 17. Juli 2009 bekannt geworden." Weiter f�hrte sie aus: "Die Ablehnungsgr�nde sind am 15. Mai 2009 - die vor�bergehende Einstellung im Amt von Herrn Bezirksrichter lic.iur. G.________, am 17. Juli 2009 - Geheimgespr�ch von Frau Gerichtssekret�rin lic.iur. H.________ mit der Staatsanwaltschaft und am 18. August 2009 - Gespr�ch von Herrn Bezirksrichter lic.iur. G.________ mit dem Beklagten, und damit nach Erlass der angefochtenen Verf�gung vom 24. Oktober entdeckt worden. Die Kl�gerin ist zur Ablehnung berechtigt, die angefochtene Verf�gung ist daher aufzuheben."
2.4 Nach dem Gesagten ist die Feststellung des Obergerichts, die Beschwerdef�hrerin bringe in ihrer Eingabe vom 21. August 2009 keine Gr�nde f�r eine ausnahmsweise Zul�ssigkeit sp�terer Antr�ge vor, jedenfalls mit Bezug auf die darin behaupteten Ausstandsgr�nde aktenwidrig. Trotzdem hebt des Bundesgericht den fraglichen Entscheid nur auf, wenn er auch im Ergebnis unhaltbar ist (BGE 134 II 244 E. 2.2 S. 246), was zu pr�fen sein wird (E. 2.5). Dabei geht es jedoch ausschliesslich um die Begr�ndetheit derjenigen Ablehnungsgr�nde, die in der fraglichen Eingabe vom 21. August 2009 erw�hnt bzw. behauptet werden. Soweit die Beschwerdef�hrerin in ihrer Beschwerde an das Bundesgericht andere Tatsachen auff�hrt, um ihr Ausstandsbegehren zu untermauern, sind diese neu und damit unzul�ssig (Art. 99 Abs. 1 BGG). Deshalb bleiben auch die rechtlichen Er�rterungen in der Beschwerde, die sich auf diese neuen Tatsachen bzw. neuen Behauptungen beziehen, unbeachtlich.
2.5.1 Wird mit einer Beschwerde eine Verletzung des Anspruchs auf den verfassungs- und konventionsm�ssigen Richter geltend gemacht, pr�ft das Bundesgericht die Auslegung und Anwendung des kantonalen Verfahrensrechts nur unter dem Gesichtswinkel der Willk�r. Mit freier Kognition pr�ft es dagegen, ob die als vertretbar erkannte Auslegung des kantonalen Prozessrechts mit den Garantien von Art. 30 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 1 EMRK vereinbar ist (BGE 131 I 113 E. 3.2 S. 115 mit Hinweisen). Wohl bezieht sich die Beschwerdef�hrerin wiederholt auf kantonale Bestimmungen, aus welchen sie Ausstandsgr�nde ableitet (z.B. Rz 483). Indessen behauptet sie nirgends, dass das kantonale Recht �ber Art. 30 Abs. 1 BV hinausgehende Anspr�che gew�hrt bzw. h�here Anspr�che an die Unabh�ngigkeit der Gerichtspersonen stellt, sodass die Pr�fung vorliegend auf die aus Art. 30 Abs. 1 BV fliessenden Anspr�che beschr�nkt bleiben kann.
Nach Art. 30 Abs. 1 BV und der in Art. 6 Ziff. 1 EMRK enthaltenen Garantie des verfassungsm�ssigen Richters hat der Einzelne Anspruch darauf, dass seine Sache von einem unparteiischen, unvoreingenommenen und unbefangenen Richter ohne Einwirken sachfremder Umst�nde entschieden wird. Liegen bei objektiver Betrachtungsweise Gegebenheiten vor, die den Anschein der Befangenheit und die Gefahr der Voreingenommenheit zu begr�nden verm�gen, so ist die Garantie verletzt (BGE 131 I 113 E. 3.4 S. 116 mit Hinweisen).
Voreingenommenheit und Befangenheit in diesem Sinne werden nach der Rechtsprechung angenommen, wenn sich im Einzelfall anhand aller tats�chlichen und verfahrensrechtlichen Umst�nde Gegebenheiten ergeben, die geeignet sind, Misstrauen in die Unparteilichkeit des Richters zu erwecken. Diese k�nnen namentlich in einem bestimmten Verhalten des betreffenden Richters begr�ndet sein. Bei dessen Beurteilung ist nicht auf das subjektive Empfinden einer Partei abzustellen. Das Misstrauen in die Unvoreingenommenheit muss vielmehr in objektiver Weise begr�ndet erscheinen. F�r die Ablehnung wird nicht verlangt, dass der Richter tats�chlich befangen ist (BGE 134 I 238 E. 2.1 S. 240 mit zahlreichen Hinweisen).
2.5.2 Die angebliche Befangenheit von Bezirksrichter G.________ begr�ndet die Beschwerdef�hrerin mit dessen Telefonnotiz vom 12. November 2008, in welcher er ein Gespr�ch mit dem Beschwerdegegner protokolliert habe. Dabei handle es sich um unzul�ssiges Berichten, was letztlich Befangenheit bedeute und einen Ausstandsgrund darstelle. Das fragliche Gespr�ch hat unbestrittenermassen erst nach dem erstinstanzlichen Entscheid vom 24. Oktober 2008 stattgefunden. Es kann deshalb offen bleiben, ob vorliegend tats�chlich von einem unzul�ssigen Berichten ausgegangen werden muss, denn aus dem fraglichen Vorgang vom 12. November 2008 kann jedenfalls keine Befangenheit bei der vorangegangenen Entscheidfindung abgeleitet werden.
Sodann sieht die Beschwerdef�hrerin im Umstand, dass Bezirksrichter G.________ im Jahr 1998 vor�bergehend in seinem Amt suspendiert worden war, einen Ausstandsgrund. Abgesehen davon, dass diese Tatsache bekannt gewesen sein d�rfte und deshalb das Vorbringen ohnehin versp�tet w�re (vgl. BGE 128 V 82 E. 2b S. 85; 129 III 445 E. 4.2.2.1 S. 465), weil es insbesondere nicht angeht, angebliche Befangenheitsvorw�rfe erst aufgrund einer als ung�nstig empfundenen Entscheidung vorzubringen (BGE 119 Ia 221 E. 5a S. 228; 124 I 121 E. 2 S. 123), kann eine abgeschlossene Suspendierung f�r sich allein keinen Ausstandsgrund begr�nden; vielmehr m�sste die Beschwerdef�hrerin mit substanziierten R�gen dartun, dass und inwiefern die seinerzeitige (vor�bergehende) Suspendierung den Richter im vorliegend interessierenden Verfahren als befangen erscheinen liesse.
2.5.3 Die angebliche Befangenheit der Gerichtssekret�rin H.________ leitet die Beschwerdef�hrerin aus dem Umstand ab, dass diese laut einer in den Handakten des Strafdossiers liegenden Aktennotiz vom 9. Oktober 2008 mit dem Sekret�r der Staatsanwaltschaft telefoniert und �ber den Stand der jeweiligen Verfahren gesprochen habe, was eine Amtsgeheimnisverletzung bedeute.
"Gem�ss H.________/BG A.________ Frist zur Revisionsantwort an RA Ammann bis Mitte Oktober. Revision sei voraussichtlich versp�tet. Ohnehin habe das Gericht die E-Mails, die belegen, dass Frau X.________ um die Aus�bung der Optionen gewusst habe, als am 15.07.2005 die Eheschutzverhandlung stattfand. Ich teile Frau H.________ mit, dass von unserer Seite her keine Zwangsmassnahmen ergriffen werden und das Verfahren liegen bleibe, bis �ber die Revision entschieden sei. Das Wesentliche ergebe sich aus den Akten und ein Betrug sei ziemlich fragw�rdig, habe Herr Y.________ doch sein Einkommen korrekt versteuert, mithin kaum falsche Urkunden verwendet. Beste Vorgehensweise m.E.: Revision abwarten, dann RAin Haubold kontaktieren und ihr Einstellung des Betrugs in Aussicht stellen und sie zum R�ckzug der gesamten Anzeige (leichtfertige Anzeige gem�ss � 42 Abs. 2 Satz 2 StPO) zu bewegen, andernfalls teure Verfahrenskosten in Aussicht stellen."
Allein aus dem Umstand, dass die Staatsanwaltschaft sich bei der Gerichtssekret�rin �ber den Stand der Zivilverfahren erkundigte und diese dar�ber Auskunft gab, vermag sie nicht als befangen erscheinen zu lassen, stehen doch die zivilrechtlichen Verfahren und das von der Beschwerdef�hrerin veranlasste Strafverfahren, in welchem u.a. der Vorwurf zur Diskussion stand, der Beschwerdegegner habe den Eheschutzrichter mit unvollst�ndigen Steuererkl�rungen bedient, in unmittelbarem Zusammenhang und bestand offenbar Koordinationsbedarf.
Auch die �usserung der Gerichtssekret�rin, das Revisionsgesuch "sei voraussichtlich versp�tet", erscheint hier unbedenklich. Zun�chst ist die �usserung nicht so formuliert, dass daraus eine unab�nderliche Meinung - und damit Voreingenommenheit bzw. Befangenheit - abgeleitet werden m�sste. Im �brigen beurteilt sich die Frage, ob die Revisionsfrist gewahrt ist oder nicht, ohnehin anhand objektiver Kriterien und nicht aufgrund gerichtlichen Ermessens.
Die Ausf�hrungen in der Beschwerde, mit welchen die Beschwerdef�hrerin darzutun beabsichtigt, dass es die von der Gerichtssekret�rin anl�sslich des fraglichen Telefongespr�chs erw�hnten E-Mails nicht gebe und jene damit die Unwahrheit gesagt habe (Rz 139-149), sind neu und daher unbeachtlich. Dasselbe gilt f�r den Vorwurf, der Einzelrichter habe seinen Nichteintretensentscheid vom 27. November 2008 ohne Veranlassung der Staatsanwaltschaft �bermittelt (Rz 321 sowie Rz 558-562).
2.6 Erscheinen nach dem Gesagten weder Bezirksrichter G.________ noch die Gerichtssekret�rin H.________ als befangen, ist der angefochtene Entscheid diesbez�glich im Ergebnis rechtskonform und daher zu sch�tzen (vgl. E. 2.4).
Bei diesem Verfahrensausgang sind die Gerichtskosten der Beschwerdef�hrerin aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Der Gegenpartei ist kein entsch�digungspflichtiger Aufwand entstanden. Mit Bezug auf die Gerichtskosten bleibt indes das Gesuch um Kostenvorschuss bzw. um unentgeltliche Rechtspflege relevant.
4.1 Das Gesuch um Bevorschussung der Prozesskosten f�r das bundesgerichtliche Verfahren (s. Rechtsbegehren II/5) kann nicht im Kleid einer vorsorglichen Massnahme gestellt werden. Der aus Art. 163 ZGB fliessende Anspruch auf eheliche Unterst�tzung ist vor dem daf�r zust�ndigen Richter geltend zu machen (Urteil 5A_793/2008 vom 8. Mai 2009 E. 6.2). Eventualiter ersucht die Beschwerdef�hrerin das Bundesgericht, einen Richter zu bezeichnen, bei dem ein Gesuch um Leistung eines Prozesskostenvorschusses gestellt werden k�nne. Es ist indes nicht Aufgabe des Bundesgerichtes, Beschwerde f�hrenden Parteien Rechtsausk�nfte zu erteilen, sodass auf das Eventualbegehren nicht einzutreten ist.
4.2 F�r den Fall der Nichterh�ltlichkeit eines Kostenvorschusses von der Gegenpartei verlangt die Beschwerdef�hrerin f�r das bundesgerichtliche Verfahren die unentgeltliche Rechtspflege, unter Verbeist�ndung durch die unterzeichnende Anw�ltin (Rechtsbegehren III/8.1). Die aus der Unterhalts- bzw. Beistandspflicht der Ehegatten fliessende Prozesskostenvorschusspflicht geht dem Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege vor (Urteil 5A_508/2007 vom 3. Juni 2008 E. 5). Die Beschwerdef�hrerin ist offensichtlich der Meinung, der Beschwerdegegner sei in der Lage, einen Prozesskostenbeitrag zu leisten. Solange kein von einer zust�ndigen Instanz gef�llter Entscheid zu dieser Frage vorliegt, muss das Begehren um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege abgewiesen werden. Im �brigen muss die vorliegende Beschwerde als von Anfang an aussichtslos bezeichnet werden, so dass es ohnehin an den materiellen Voraussetzungen f�r die unentgeltliche Rechtspflege fehlen w�rde (Art. 64 Abs. 1 BGG).
F�r das Bundesgericht bestimmte Rechtsschriften haben die Begehren und deren Begr�ndung zu enthalten (Art. 42 Abs. 1 BGG). In der Begr�ndung ist in gedr�ngter Form darzulegen, inwiefern eine Rechtsverletzung vorliege (Art. 42 Abs. 2 BGG). Die Beschwerdeschrift umfasst - ohne Beilagenverzeichnis - 74 Seiten. Sie enth�lt �ber 5 Seiten haupts�chlich unzul�ssige Begehren. Eine Struktur ist kaum erkennbar; zahlreiche Ausf�hrungen stellen unzul�ssige Nova dar, werden wahllos wiederholt und/oder stehen in keinem ersichtlichen Zusammenhang mit dem angefochtenen Entscheid oder den vorgebrachten R�gen. Insgesamt sind die Grenzen der mutwilligen Prozessf�hrung (Art. 33 Abs. 2 BGG) �berschritten. Auf eine Disziplinierung wird vorderhand verzichtet. Die Rechtsvertreterin der Beschwerdef�hrerin wird indessen abgemahnt und darauf hingewiesen, dass ihr bei weiteren Eingaben dieser Art eine Ordnungsbusse bis zu Fr. 2'000.-- (bzw. Fr. 5'000.-- im Wiederholungsfall) auferlegt werden k�nnte.

References: Art. 74
 Art. 75
 Art. 137
 Art. 90
 Art. 137
 Art. 98
 BGE 
 BGE 
 Art. 55
 Art. 6
 Art. 7
 Art. 8
 Art. 9
 Art. 29
 Art. 30
 Art. 10
 Art. 11
 Art. 18
 Art. 30
 Art. 6
 Art. 30
 Art. 30
 Art. 30
 Art. 6
 BGE 
 Art. 163