Source: http://www.manz.at/Zeitschriften/1605-2536/2018/02.html
Timestamp: 2018-08-16 16:14:18+00:00

Document:
Forum Immobilentreuhänder
immolex 2018, 33
Weitergabemöglichkeit gem § 12a Abs 5 MRG nur bei „lebendem Unternehmen“
OGH 21. 11. 2017, 6 Ob 172/17p
immolex-LS 2018/9
Grundkostenanteil kein relevantes Kriterium für den Lagezuschlag
immolex-LS 2018/10
Pönale bei vorzeitiger Kündigung
§§ 27, 29 MRG
immolex-LS 2018/11
Unleidliches Verhalten durch Hundeattacken
OGH 29. 11. 2017, 7 Ob 191/17i
immolex-LS 2018/12
Zur Genehmigungsfähigkeit der Errichtung einer Fußbodenheizung im Altbau
OGH 20. 11. 2017, 5 Ob 13/17y
immolex-LS 2018/13
Ausschluss des Rücktrittsrechts gem § 18 Abs 1 Z 1 FAGG ohne Aufklärung gem § 4 Abs 1 Z 8
immolex-LS 2018/14
Eigenständigkeit einer Klausel
immolex-LS 2018/15
Immobilientransaktionen über die Blockchain
Ziel der Abhandlung ist es, eine leicht umsetzbare Idee vorzustellen und zur Diskussion zu stellen, die Österreich – aufbauend auf dem einwandfrei funktionierenden und digitalisierten Grundbuch – in puncto EDV-Anwendungen in der Justiz (wieder einmal) zu einer Vorreiterrolle verhelfen könnte.
Blockchain; digitale Immobilientransaktion; Smart Contract; digitales Grundbuch
Thomas Seeber / Manuel Schweiger / Martin Schachner
immolex 2018, 38
Gleichheitswidrikeit in Bezug auf den Gleichheitssatz der österreichischen Bundesverfassung sowie Art 20 EU-Grundrechtecharta in Verbindung mit der EU-MwStSyst-RL
Im Auftrag der Bundesärztekammer haben die Autoren, die die Ergebnisse in diesem Beitrag kurz darstellen, in einem ausführlichen Gutachten die Frage der Gleichheitswidrigkeit bei Versagung der Option zur Steuerpflicht nachuntersucht. Neben Verstößen gegen den Gleichheitssatz der Bundesverfassung wurden, was für die juristische Angreifbarkeit der Bestimmungen ausschlaggebend sein dürfte, klare Verstöße gegen die EU-MwStSyst-RL sowie gegen das Gebot der Steuerneutralität festgestellt.
§ 6 Abs 2 letzter Satz, § 28 Abs 38 UStG
Umsatzsteuerrecht; Option zur Steuerpflicht; Vermietung an Ärzte; gleichheitswidrig; Verstoß gegen allgemeines Sachlichkeitsgebot; Grundsatz der Steuerneutralität; Verbot der Wettbewerbsverzerrung
Andreas Staribacher / Felix Müller
immolex 2018, 42
Zur Ausnahme vom Rücktrittsrecht des FAGG
§ 4 Abs 1, §§ 10 bis 12, § 18 Abs 1 Z 1 FAGG
Fern- und Auswärtsgeschäft; Außer-Geschäftsraum-Vertrag (AGV); Fernabsatzvertrag (FAV); Unternehmer; Verbraucher; Rücktrittsrecht; Rücktrittsfrist; Muster-Widerrufsformular; Immobilienmakler; Maklervertrag
immolex 2018, 64
Objektiver baulicher Zustand für Beurteilung der Zahl der Mietobjekte maßgeblich
OGH 25. 10. 2017, 8 Ob 116/17t
Anwendungsbereich; selbständige Wohnung
immolex 2018/11
Anzeige vom Machtwechsel bei der mietenden Gesellschaft
Machtwechsel; Mietzinsanhebung; Anzeigepflicht
immolex 2018/12
Verwendung zu Wohnzwecken durch den Untermieter
OGH 4. 7. 2017, 3 Ob 12/17m
Verwendung zu Wohnzwecken; Lebensmittelpunkt; Mittelpunkt; Familienleben
immolex 2018/13
OGH 29. 8. 2017, 5 Ob 70/17f
regelmäßige Verwendung; dringendes Wohnbedürfnis; Zukunftsprognose
immolex 2018/14
Zur Regressmöglichkeit des Bestandgebers bei der Bestandvertragsgebühr
§ 896 ABGB; § 33 TP 5 GebG
Geschäftsraummiete; Vertragsgebühr; Überwälzung der Gebühren
immolex 2018/15
Eintritt des Einzelrechtsnachfolgers in das Bestandverhältnis gemäß § 1120 ABGB
OGH 25. 10. 2017, 3 Ob 160/17a
Einzelrechtsnachfolge; Bestandverhältnis
immolex 2018/16
Zum Benützungsentgelt bei fehlender Benützung(smöglichkeit), zur Auslegung eines Aufrechnungsverzichts des Mieters und zur fehlenden Verpflichtung zur Inanspruchnahme der Kaution
OGH 30. 10. 2017, 9 Ob 48/17z
Benützungsentgelt; Bereicherungsanspruch; Bestandvertrag; Miete; vertragswidrige Weiterbenützung; titellose Benützung; Kaution; Aufrechnungsverzicht
immolex 2018/17
Begehren auf gleichartige Nutzung von allgemeinen Teilen widerspricht der Rechtsnatur einer Benützungsregelung
OGH 27. 6. 2017, 5 Ob 7/17s
§ 17 Abs 2 WEG
Benützungsregelung; allgemeine Teile
immolex 2018/18
Vereinbarung einer abweichenden Aufteilung der Aufwendungen
OGH 26. 9. 2017, 5 Ob 72/17z
§ 55 WEG 2002; §§ 19, 29 WEG 1975
Aufteilungsvereinbarung; Schriftform
immolex 2018/19
Kosten der Überprüfung der Dichtheit der Gasverteilungsleitungen stellen keine Betriebskosten dar
OGH 23. 10. 2017, 5 Ob 169/17i
Gasverteilungsleitungen; Gemeinschaftsanlage
immolex 2018/20
Zur Auslegung des Begriffs „sonstige Räumlichkeiten der Baulichkeit“ im WGG
OGH 23. 10. 2017, 5 Ob 144/17p
§ 16 Abs 1, 3 und 5 WGG
Nutzwert; Räumlichkeit; Abstellplatz; Transparenz; Vertragsauslegung
immolex 2018/21
§ 12 GrEStG räumt lediglich dem „Parteienvertreter“ die Möglichkeit einer Selbstberechnungserklärung gegenüber dem Grundbuchsgericht ein
Selbstberechnung; Unbedenklichkeitsbescheinigung
immolex 2018/22
Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung: Abgrenzung Instandsetzungsaufwendungen/Instandhaltungsaufwendungen
§ 28 Abs 2 EStG 1988
Gebäudesanierung; Instandhaltungsaufwendungen; Malerarbeiten; Instandsetzungsaufwendungen; Verlängerung der Nutzungsdauer; Gewölbeunterfangung
immolex 2018/23

References: § 12

OGH 

OGH 

OGH 
 § 18
 § 4

§ 6
 § 28

§ 4
 § 18

OGH 

OGH 

OGH 

§ 896
 § 33
 § 1120

OGH 

OGH 

OGH 

§ 17

OGH 

§ 55

OGH 

OGH 

§ 16

§ 12

§ 28