Source: https://www.revosax.sachsen.de/vorschrift/16918.2
Timestamp: 2020-07-12 15:47:08+00:00

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Die Zahl der Unterrichtsstunden gemäß § 14 Absatz 3 Satz 1 des Sächsischen Gesetzes über Schulen in freier Trägerschaft ergibt sich aus der Anlage. Für berufsbildende Förderschulen gilt die Zahl der Unterrichtsstunden der sonstigen berufsbildenden Schulen entsprechend, sofern sich aus der Anlage nichts anderes ergibt.
Die Zuordnung der Besoldungsgruppen zu den entsprechenden Entgeltgruppen für die Berechnung des Jahresentgeltes gemäß § 14 Absatz 3 Satz 4 des Sächsischen Gesetzes über Schulen in freier Trägerschaft erfolgt gemäß Punkt 1 Absatz 1 Satz 3 der Anlage zum Tarifvertrag über die Eingruppierung und die Entgeltordnung für die Lehrkräfte der Länder vom 28. März 2015 in der jeweils geltenden Fassung. Die Besoldungsgruppe A16 wird der Entgeltgruppe E 15Ü zugeordnet.
Für die Zahl der Klassenstufen gemäß § 14 Absatz 3 Satz 1 des Sächsischen Gesetzes über Schulen in freier Trägerschaft ist die Zahl der Klassenstufen oder Jahrgangsstufen des entsprechenden Bildungsgangs einer Schule in öffentlicher Trägerschaft im Freistaat Sachsen maßgebend. Ergänzend wird folgende Zahl festgelegt
Die Zahl der Schüler je Klasse gemäß § 14 Absatz 3 Satz 1 des Sächsischen Gesetzes über Schulen in freier Trägerschaft wird wie folgt festgelegt
Im Übrigen gelten die Richtwerte für die Klassenbildung gemäß § 5 Absatz 4 und der Anlage zur Sächsischen Schulnetzplanungsverordnung vom 10. Juli 2017 (SächsGVBl S. 395), in der jeweils geltenden Fassung.2
Das Verfahren zur Bestimmung des Erhöhungsprozentsatzes gemäß § 14 Absatz 2 Satz 2 Nummer 4 des Sächsischen Gesetzes über Schulen in freier Trägerschaft wird durch die Schulaufsichtsbehörde entsprechend des Verfahrens zur Bestimmung des Umfangs der zusätzlichen sonderpädagogischen Förderung an Schulen in öffentlicher Trägerschaft nach der für das jeweilige Schuljahr geltenden VwV Bedarf und Schuljahresablauf durchgeführt. Der zusätzliche sonderpädagogische Förderbedarf wird dabei einzelfallbezogen durch die Schulaufsichtsbehörde insbesondere anhand der folgenden Kriterien bestimmt
(1) Der erste Antrag auf staatliche Finanzhilfe kann zeitgleich mit dem Antrag auf Genehmigung gemäß § 4 des Sächsischen Gesetzes über Schulen in freier Trägerschaft bei der Schulaufsichtsbehörde gestellt werden; dabei ist ein Nachweis der Gemeinnützigkeit zu erbringen, wenn die Schulaufsichtsbehörde nicht darauf verzichtet. Im Juli vor Beginn des Schuljahres, für das erstmalig der Zuschuss vorgesehen ist, ist der Antrag für jeden Bildungsgang um die Anzahl der angemeldeten Schüler zu ergänzen. Die Anzahl der Schüler, für die voraussichtlich eine Kostenerstattung durch einen anderen öffentlichen Träger erfolgen wird, ist gesondert auszuweisen.
(3) Der Schulträger hat der Schulaufsichtsbehörde mit Stichtag 10. Oktober spätestens am 24. Oktober schriftlich für jeden Bildungsgang die Zahl der gemäß § 14 Absatz 1 und 2 des Sächsischen Gesetzes über Schulen in freier Trägerschaft beschulten Schüler zu melden. Schüler, für die eine Kostenerstattung durch einen anderen öffentlichen Träger erfolgt oder die an einer berufsvorbereitenden Bildungsmaßnahme der Bundesagentur für Arbeit teilnehmen, und Schüler gemäß § 14 Absatz 2 Satz 2 Nummer 2 bis 5 des Sächsischen Gesetzes über Schulen in freier Trägerschaft sind jeweils gesondert auszuweisen. Auf Anforderung der Schulaufsichtsbehörde sind die Schüler, für deren Beschulung staatliche Finanzhilfe beantragt wird, namentlich gelistet zu benennen. Den Meldungen sind Nachweise über die gebildeten Klassen, Kurse und Gruppen nach Klassenstufen und Jahrgangsstufen unter Angabe der jeweiligen Zahl der Schüler beizufügen. Der Schulträger einer berufsbildenden Schule einschließlich der berufsbildenden Förderschule hat darüber hinaus der Schulaufsichtsbehörde den Sätzen 1 bis 4 entsprechende Meldungen mit Stichtag 5. Mai spätestens am 19. Mai vorzulegen. Fällt ein Stichtag auf einen unterrichtsfreien Tag, gilt der letzte vorhergehende Unterrichtstag als Stichtag.
(1) Für die Berechnung des Zuschusses ist der Durchschnitt der zu den Stichtagen gemäß § 8 Absatz 3 Satz 1, 5 und 6 oder Absatz 4 festgestellten Schülerzahlen maßgeblich. Über die Bewilligung entscheidet die Schulaufsichtsbehörde vorbehaltlich des Absatzes 3 spätestens im Oktober für das abgelaufene Schuljahr, in dem die Auszahlungen gemäß § 13 Absatz 5 des Sächsischen Gesetzes über Schulen in freier Trägerschaft erfolgten.
(4) Die Auszahlung des Zuschusses gemäß § 13 Absatz 5 Satz 3 Halbsatz 2 des Sächsischen Gesetzes über Schulen in freier Trägerschaft erfolgt in drei gleichen Teilen jeweils zum 15. August , soweit die Schule im jeweiligen Schuljahr noch betrieben wird. Die erstmalige Auszahlung erfolgt am 15. August nach Ablauf des ersten Schuljahres, in das keine Wartefrist mehr fällt.
(1) Die Schulträger haben im Rahmen der Mitwirkungspflicht gemäß § 16 des Sächsischen Gesetzes über Schulen in freier Trägerschaft Angaben zu den Einnahmen und Ausgaben im abgelaufenen Schuljahr getrennt nach
Diese Verordnung tritt mit Wirkung vom 1. August 2015 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Zuschussverordnung vom 16. Mai 2007 (SächsGVBl. S. 176), die zuletzt durch die Verordnung vom 30. Mai 2013 (SächsGVBl. S. 479) geändert worden ist, außer Kraft.
§ 3 geändert durch Artikel 2 der Verordnung vom 7. August 2017 (SächsGVBl. S. 456)
Anlage geändert durch Artikel 2 der Verordnung vom 7. August 2017 (SächsGVBl. S. 456)
Quelle: REVOSax http://www.revosax.sachsen.de/vorschrift/16918.2 Stand vom 12.07.2020

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