Source: http://webkunstgalerie.de/erweiterte-agb.html
Timestamp: 2019-06-20 09:57:51+00:00

Document:
Erweiterte Nutzungsbedingungen der Plattform WebKunstGalerie.de
Die WebKunstGalerie - Plattform (im folgenden WebKunstGalerie genannt) ist eine Plattform, auf der von den Mitgliedern Kunstwerke aller Art (nachfolgend "Kunstwerke") angeboten, vertrieben und erworben werden können, sofern deren Angebot, Vertrieb oder Erwerb nicht gegen gesetzliche Vorschriften oder diese AGB verstoßen. WebKunstGalerie bewirbt die von seinen Mitgliedern angebotenen Kunstwerke durch unterschiedliche Maßnahmen, insbesondere durch Einbindung auf anderen Websites und Werbung für Angebote durch Hinweise in E-Mails an seine Mitglieder.
2-1. Die Nutzung der Teledienste zur Veräußerung eines Kunstwerks der WebKunstGalerie - Plattform setzt die Anmeldung als Mitglied voraus. Ein Anspruch auf Anmeldung zu der WebKunstGalerie - Plattform besteht nicht. Die Anmeldung selbst ist je nach Mitgliedschaft entweder kostenlos (Silber-Mitgliedschaft) oder kostenpflichtig (Gold- oder Premium-Mitgliedschaft). Sie erfolgt durch Eröffnung eines Mitgliedskontos unter Zustimmung u.a. zu diesen AGB. Mit der Anmeldung kommt zwischen WebKunstGalerie und dem Mitglied ein Vertrag über die Nutzung der WebKunstGalerie - Plattform (im Folgenden: "Nutzungsvertrag") zustande.
2-2. Die Anmeldung ist nur juristischen Personen und unbeschränkt geschäftsfähigen natürlichen Personen erlaubt. Insbesondere Minderjährigen ist eine Anmeldung untersagt.
2-3. Die von WebKunstGalerie bei der Anmeldung abgefragten Daten sind vollständig und korrekt anzugeben, so z.B. Vor- und Nachname, die aktuelle Adresse (kein Postfach) und eine gültige E-Mail-Adresse. Die Anmeldung einer juristischen Person darf nur von einer vertretungsberechtigten natürlichen Person vorgenommen werden, die namentlich genannt werden muss. Bei der Anmeldung dürfen nur einzelne Personen als Inhaber des Mitgliedskontos angegeben werden (d.h. keine Ehepaare, Familien). Tritt nach der Anmeldung eine Änderung der angegebenen Daten ein, so ist das Mitglied selbst verpflichtet, die Angaben in seinem Mitgliedskonto umgehend gegenüber WebKunstGalerie zu korrigieren.
2-4. Bei der Anmeldung wählt das Mitglied einen Mitgliedsnamen. Der Mitgliedsname darf nicht die Rechte Dritter, insbesondere keine Namens- oder Markenrechte, verletzen und nicht gegen die guten Sitten verstoßen. Das Mitglied muss sein Passwort geheim halten. WebKunstGalerie wird das Passwort nicht an Dritte weitergeben.
WebKunstGalerie wird ein Mitglied nicht per E-Mail oder Telefon nach seinem Passwort fragen. Zur Abfrage des Passworts auf Einlog-Seiten oder in Webformularen nutzt WebKunstGalerie ausschließlich die hier zu findenden URLs.
2-5. Grundsätzlich steht es dem Mitglied frei, mehrere Mitgliedskonten zu eröffnen. Der Missbrauch von Mitgliedskonten, zur Durchführung von Scheinkäufen ist strengstens untersagt und führt zur Löschung des Mitgliedes.
2-6. Ein Mitgliedskonto ist nicht übertragbar.
2-7. WebKunstGalerie behält sich das Recht vor, das Mitgliedskonto einer nicht vollständig durchgeführten Anmeldung (wie z.B. bei nicht Bestätigung des Anmeldeprozesses) aufzuheben.
3-1. WebKunstGalerie stellt seinen Mitgliedern eine in § 1 beschriebene Plattform zur Verfügung. Die Nutzung der Plattform oder der Umfang, in dem einzelne Funktionen und Services genutzt werden können, kann von WebKunstGalerie an bestimmte Voraussetzungen geknüpft werden, wie z.B. Prüfung der Anmeldedaten, Mitgliedschaftsdauer, Anzahl positiver Bewertungen oder Einkaufs- und Zahlungsnachweise.
3-2. Der Anspruch des Mitglieds auf Nutzung der WebKunstGalerie - Plattform und ihrer Funktionen besteht nur im Rahmen des aktuellen Stands der Technik. WebKunstGalerie beschränkt seine Leistungen zeitweilig, wenn dies im Hinblick auf Kapazitätsgrenzen, die Sicherheit oder Integrität der Server oder zur Durchführung technischer Maßnahmen erforderlich ist und dies der ordnungsgemäßen oder verbesserten Erbringung der Leistungen dient (Wartungsarbeiten). WebKunstGalerie berücksichtigt in diesen Fällen die berechtigten Interessen der Mitglieder, wie z.B. durch Vorabinformationen. § 19 dieser AGB bleibt von der vorstehenden Regelung unberührt.
3-3. Sofern ein unvorhergesehener Systemausfall die Ansicht von Kunstwerken oder andere Funktionalitäten behindert, werden entsprechende Informationen über die System-Mitteilungen veröffentlicht.
§ 4 Sanktionen und Kündigung
4-1. WebKunstGalerie kann folgende Maßnahmen ergreifen, wenn konkrete Anhaltspunkte dafür bestehen, dass ein Mitglied gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter oder die WebKunstGalerie-AGB verletzt, oder dass WebKunstGalerie ein sonstiges berechtigtes Interesse hat, insbesondere zum Schutz anderer Mitglieder vor betrügerischen Aktivitäten:
Löschen von Kunstwerk-Einträgen oder sonstigen Inhalten, die bei WebKunstGalerie eingestellt worden sind
Be-/Einschränkungen bei der Nutzung der Plattform
Bei der Wahl der Maßnahme berücksichtigt WebKunstGalerie die berechtigten Interessen des betroffenen Mitglieds, insbesondere ob Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass das Mitglied den Verstoß nicht verschuldet hat.
4-2. WebKunstGalerie kann ein Mitglied endgültig von der Nutzung der WebKunstGalerie - Plattform ausschließen (endgültige Sperre), wenn es
im Bewertungssystem gemäß § 6 wiederholt negative Bewertungen erhalten hat und die Sperrung zur Wahrung der Interessen der anderen Marktteilnehmer geboten ist.
andere WebKunstGalerie-Mitglieder oder WebKunstGalerie in erheblichem Maße schädigt, insbesondere Leistungen von WebKunstGalerie missbraucht.
4-3. Sobald ein Mitglied gesperrt wurde, darf dieses Mitglied die WebKunstGalerie - Plattform auch mit anderen Mitgliedskonten nicht mehr nutzen und sich nicht erneut anmelden.
4-4. Das Mitglied kann den Nutzungsvertrag jederzeit kündigen. Für die Kündigungserklärung genügt eine schriftliche Mitteilung an die WebKunstGalerie z.Hd. Herrn Ivo Haarmann, Zum Helpenstein 8, 40885 Ratingen, Deutschland.
4-5. WebKunstGalerie kann den Nutzungsvertrag jederzeit mit einer Frist von vierzehn Tagen zum Monatsende kündigen. Das Recht zur Sperrung bleibt hiervon unberührt.
5-1. Die Anmeldung als Mitglied bei WebKunstGalerie ist je nach Leistungsumfang und Mitgliedschaft kostenlos (Silber-Mitgliedschaft) oder kostenpflichtig (Gold oder Premium-Mitgliedschaft).
5-2. Für das Anbieten von Kunstwerken erhebt WebKunstGalerie von dem Anbieter keine Gebühr.
§ 6 Bewertungssystem “Rating”
6-1. Der Handel über das Internet birgt Risiken, die in der Natur des Mediums liegen. Da die Identifizierung von Mitgliedern im Internet schwierig ist, kann WebKunstGalerie nicht zusichern, dass jedes Mitglied die natürliche oder juristische Person ist, für die es sich ausgibt. Trotz unterschiedlicher Sicherheitsmaßnahmen ist es möglich, dass ein Mitglied falsche Adressdaten gegenüber WebKunstGalerie angegeben hat. Das Mitglied hat sich deshalb selbst von der Identität seines Vertragspartners zu überzeugen.
6-2. Um betrügerische Handlungen zu vermeiden, hat WebKunstGalerie ein öffentliches Bewertungssystem eingerichtet, bei dem sich Mitglieder gegenseitig bewerten können. Das Bewertungssystem soll Mitgliedern dabei helfen, die Zuverlässigkeit anderer Mitglieder einzuschätzen. Die Bewertungen werden von WebKunstGalerie nicht überprüft und können ihrer Natur nach unzutreffend oder irreführend sein.
6-3. Das Mitglied ist verpflichtet, in den von ihm abgegebenen Bewertungen ausschließlich wahrheitsgemäße Angaben zu machen und die gesetzlichen Bestimmungen einzuhalten. Die von den Mitgliedern abgegebenen Bewertungen müssen sachlich gehalten sein und dürfen keine Schmähkritik enthalten.
6-4. Jede Nutzung des Bewertungssystems, die dem Zweck des Bewertungssystems zuwider läuft, ist untersagt. Insbesondere ist es untersagt:
Bewertungen zu einem anderen Zweck zu verwenden als dem Handel auf der WebKunstGalerie-Plattform.
6-5. WebKunstGalerie kann Bewertungen löschen, wenn konkrete Anhaltspunkte für einen Verstoß gegen die AGB, die WebKunstGalerie-Grundsätze oder geltendes Recht bestehen. Es gelten die Grundsätze zur Löschung von Bewertungen. Ein Anspruch auf Wiederherstellung gelöschter Bewertungen besteht nicht.
§ 7 Verbotene Kunstwerke
7-1. Es ist verboten, Kunstwerke anzubieten, deren Angebot, Verkauf oder Erwerb gegen gesetzliche Vorschriften oder gegen die guten Sitten verstoßen. Insbesondere dürfen folgende Kunstwerke weder beschrieben noch angeboten werden:
Kunstwerke, deren Bewerbung, Angebot oder Vertrieb Urheber- und Leistungsschutzrechte, gewerbliche Schutzrechte (z.B. Marken, Patente, Gebrauchs- und Geschmacksmuster) sowie sonstige Rechte (z.B. das Recht am eigenen Bild, Namens- und Persönlichkeitsrechte) verletzen. WebKunstGalerie unterstützt die Inhaber von gewerblichen Schutzrechten und Urheberrechten bei der Verteidigung ihrer Rechte gegen rechtsverletzende Angebote auf der WebKunstGalerie - Plattform.
Propaganda Kunstwerke und Kunstwerke mit Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen
Kunstwerke, deren Besitz zwar rechtmäßig ist, deren Verwendung aber verboten ist
7-2. WebKunstGalerie behält sich vor, Angebote zu löschen, wenn konkrete Anhaltspunkte vorliegen, dass diese gegen geltendes Recht oder diese AGB verstoßen.
8-1. Das Mitglied ist verpflichtet, bei der Nutzung der WebKunstGalerie - Plattform sowie der Dienstleistungen von WebKunstGalerie die geltenden Gesetze zu befolgen.
8-2. Die von dem Mitglied eingestellten Inhalte dürfen nicht gegen geltendes Recht, diese AGB oder die WebKunstGalerie-Grundsätze verstoßen.
8-3. Der Anbieter muss die WebKunstGalerie-Grundsätze zum Einstellen von Kunstwerken beachten. Er muss sein Angebot mit Worten und Bildern richtig und vollständig beschreiben. Hierbei muss er alle für die Kaufentscheidung wesentlichen Eigenschaften und Merkmale sowie Fehler, die den Wert der angebotenen Ware mindern, wahrheitsgemäß angeben.
8-4. Die Beschreibung sowie die dabei verwendeten Bilder dürfen nicht Rechte anderer verletzen und müssen sich ausschließlich auf das Angebot beziehen.
8-5. Der Preis der jeweiligen Angebote versteht sich als Endpreis zuzüglich anfallender Mehrwertsteuer und des weiteren Preisbestandteil der PayPal-Gebühren der Transaktion.
8-6. Die Mitglieder sind selbst dafür verantwortlich, auf der WebKunstGalerie - Plattform einsehbare und von WebKunstGalerie gespeicherte Informationen, die sie zu Zwecken der Beweissicherung, Buchführung etc. benötigen, auf einem von WebKunstGalerie unabhängigem Speichermedium zu archivieren.
8-7. Es ist WebKunstGalerie-Mitgliedern untersagt, die durch die Nutzung der WebKunstGalerie-Plattform Kontaktdaten und E-Mail-Adressen für andere Zwecke als die vertragliche und vorvertragliche Kommunikation zu nutzen. Insbesondere ist es untersagt, mit diesen Daten kommerzielle Werbung zu betreiben oder unerwünscht Werbung zuzusenden (Spam).
8-8. WebKunstGalerie behält sich das Recht vor, innerhalb seiner Grundsätze die Ordnung auf seiner Plattform zu ändern, soweit dies den Mitgliedern unter Berücksichtigung der berechtigten Interessen von WebKunstGalerie zumutbar ist.
9-1. Indem ein Mitglied als Anbieter zwecks Durchführung eines Online-Verkaufs eines Kunstwerkes auf der WebKunstGalerie - Plattform einstellt, gibt es ein verbindliches Angebot zum Vertragsschluss über dieses Kunstwerk ab.
9-2. Der Käufer nimmt das Angebot durch Durchführung des Kaufes und der Bestätigung der AGB ab.
10-1. Das Mitglied stellt WebKunstGalerie von sämtlichen Ansprüchen frei, die andere Mitglieder oder sonstige Dritte gegenüber WebKunstGalerie geltend machen wegen Verletzung ihrer Rechte durch von dem Mitglied in die WebKunstGalerie - Plattform eingestellte Angebote und Inhalte oder wegen dessen sonstiger Nutzung der WebKunstGalerie - Plattform (einschließlich der von ihm abgegebenen Bewertungen). Das Mitglied übernimmt hierbei auch die Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung von WebKunstGalerie einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten. Dies gilt nicht, soweit die Rechtsverletzung von dem Mitglied nicht zu vertreten ist.
§ 11 Systemintegrität und Störung der WebKunstGalerie - Plattform
11-1. Das Mitglied ist nicht berechtigt, Mechanismen, Software oder sonstige Scripts in Verbindung mit der Nutzung der WebKunstGalerie - Plattform zu verwenden, die das Funktionieren der WebKunstGalerie - Plattform stören können. Das Mitglied darf keine Maßnahmen ergreifen, die eine unzumutbare oder übermäßige Belastung der WebKunstGalerie-Infrastruktur zur Folge haben können. Es ist dem Mitglied nicht gestattet, von WebKunstGalerie generierte Inhalte zu blockieren, zu überschreiben oder zu modifizieren oder in sonstiger Weise störend in die WebKunstGalerie - Plattform einzugreifen.
11-2. Die auf der WebKunstGalerie - Plattform abgelegten Inhalte dürfen ohne vorherige Zustimmung der Rechteinhaber weder kopiert oder verbreitet, noch in sonstiger Weise genutzt oder vervielfältigt werden. Dies gilt auch für ein Kopieren im Wege von "Robot/Crawler"-Suchmaschinentechnologien oder durch sonstige automatische Mechanismen. Das Layout der WebKunstGalerie - Plattform darf nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung von WebKunstGalerie vervielfältigt und/oder auf anderen Websites genutzt werden.
12-1. Gegenüber Unternehmern haftet WebKunstGalerie für Schäden, außer im Fall der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, nur, wenn und soweit WebKunstGalerie seinen gesetzlichen Vertretern oder leitenden Angestellten Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Für sonstige Erfüllungsgehilfen haftet WebKunstGalerie nur bei Vorsatz und soweit diese wesentliche Vertragspflichten vorsätzlich oder grob fahrlässig verletzen. Außer bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit gesetzlicher Vertreter, leitender Angestellter oder vorsätzlichem Verhaltens sonstiger Erfüllungsgehilfen von WebKunstGalerie besteht keine Haftung für den Ersatz mittelbarer Schäden, insbesondere für entgangenen Gewinn. Außer bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit von WebKunstGalerie, deren gesetzlichen Vertreter und leitenden Angestellten, ist die Haftung auf den bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt.
12-2. Gegenüber Verbrauchern haftet WebKunstGalerie nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Im Falle der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, des Schuldnerverzugs oder der von WebKunstGalerie zu vertretenden Unmöglichkeit der Leistungserbringung haftet WebKunstGalerie jedoch für jedes schuldhafte Verhalten seiner Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen. Außer bei Vorsatz und/oder grober Fahrlässigkeit von gesetzlichen Vertretern, Mitarbeitern und sonstigen Erfüllungsgehilfen ist die Haftung von WebKunstGalerie der Höhe nach auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt.
12-3. Die vorgenannten Haftungsausschlüsse und Beschränkungen gegenüber Unternehmern oder Verbrauchern gelten nicht im Fall der Übernahme ausdrücklicher Garantien durch WebKunstGalerie und für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie im Fall zwingender gesetzlicher Regelungen.
13-1. Sämtliche Erklärungen, die im Rahmen des mit WebKunstGalerie abzuschließenden Nutzungsvertrags übermittelt werden, müssen in Schriftform oder per E-Mail erfolgen. Kontaktadresse ist Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!. Die postalische Anschrift von WebKunstGalerie ist WebKunstGalerie Zum Helpenstein 8, 40885 Ratingen. Die postalische Anschrift sowie die E-Mail-Adresse eines Mitglieds sind diejenigen, die als aktuelle Kontaktdaten im Mitgliedskonto des Mitglieds von diesem angegeben wurden. WebKunstGalerie behält sich vor, die oben genannte E-Mail-Adresse nach eigenem Ermessen zu ändern. In diesem Fall informiert WebKunstGalerie das Mitglied über die Änderung der E-Mail-Adresse.
13-2. Soweit der Nutzer Unternehmer ist, unterliegt der Nutzungsvertrag einschließlich dieser AGB dem materiellen Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Soweit der Nutzer Verbraucher ist, unterliegen der Nutzungsvertrag und die AGB dem Recht der Bundesrepublik Deutschland, soweit dem keine zwingenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere Verbraucherschutzvorschriften entgegenstehen.
13-3. Sofern es sich bei dem Mitglied um einen Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuchs, ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts handelt, ist Essen ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus dem Nutzungsvertrag und diesen AGB entstehenden Streitigkeiten.
(nach gültigem Recht vom 11.06.2010)
14-1. Widerrufsrecht
Z. Hd. Ivo Haarmann
14-2. Widerrufsfolgen
§ 15 Rückgabebelehrung
15-1. Rückgaberecht
15-2. Rückgabefolgen
§ 16 Rechte des Künstlers
Die auf der Webkunstgalerie eingestellten Kunstwerke dürfen ebenfalls auf anderen Plattformen eingestellt oder gezeigt werden. Sollte der Künstler sein Kunstwerk über einer andere Plattform verkauft haben oder es sich nicht mehr in seinem Besitz befinden, ist er dazu verpflichtet das Kunstwerk auf unserer Plattform zeitnah zu aktualisieren.

References: § 1
 § 19

§ 4
 § 6

§ 6

§ 7

§ 11

§ 15

§ 16