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Timestamp: 2019-12-12 03:44:43+00:00

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Erfolgreich vor dem Finanzgericht klagen – Verfahrensfehler vermeiden | Jahressteuergesetz
Erfolgreich vor dem Finanzgericht klagen – Verfahrensfehler vermeiden
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Steuerberater Volker Elze war es irgendwann leid: „Jedes Mal, wenn das Finanzamt einen Einspruch meines Mandanten abgelehnt hat, stand ich vor der gleichen Frage: Soll ich vors Finanzgericht gehen oder nicht?“
Eine Situation, die viele Steuerberater kennen. Und wie die meisten seiner Kollegen hat auch Elze den Gang vors Finanzgericht lieber vermieden.
„Ich hatte einfach Angst vor Verfahrensfehlern. Was, wenn das Gericht meine Klage als unzulässig abweist? Und sich dann mit der materiell-rechtlichen Position gar nicht mehr befasst? Das wäre mir vor meinen Mandanten sehr unangenehm. Vor allem, wenn der Mandant eigentlich in einer guten rechtlichen Position ist.“
Was Kollege Elze hier noch gar nicht erwähnt: Wird die Klage als unzulässig abgewiesen, droht ein Haftungsprozess von Seiten des Mandanten!
Das größte Problem: Das steuerliche Verfahrensrecht gilt als Stiefkind der Steuerberater-Ausbildung. Kein Wunder, dass auf dem Gebiet allgemeine Verunsicherung herrscht.
Genau hier greift das Skript zum steuerlichen Verfahrensrecht von RA Udo Eversloh an – das Sie Schritt für Schritt über die wichtigsten verfahrensrechtlichen Details informiert, die es beim FG-Prozess zu beachten gilt.
Erfahren Sie jetzt, wie Sie Verfahrensfehler vermeiden und Ihre Klage erfolgreich vors Finanzgericht bringen!
Erfolgreich prozessieren vor dem Finanzgericht: Der Rechtsanwalt und Experte für steuerliches Verfahrensrecht Udo Eversloh gibt Ihnen in diesem 14-seitigen Skript schnell und unkompliziert Antworten auf praxisrelevante verfahrensrechtliche Fragen – wie zum Beispiel:
Welche strengen Formalien muss ich schon bei der Klageerhebung beachten, damit die Klage nicht als unzulässig abgewiesen wird?
Wie umgehe ich Haftungsrisiken – und was kann ich vorab mit der Rechtsschutzversicherung meines Mandanten regeln?
Welche Rechte habe ich im Klageverfahren – und wie wende ich diese zum größtmöglichen Nutzen meines Mandanten an?
Welche Normen regeln das vorbereitende Verfahren, und was bedeuten die Normen in der Praxis?
Welche Strategien und Tipps helfen mir in der mündlichen Verhandlung?
Wie beantrage ich ein AdV-Verfahren (Aussetzung der Vollziehung) richtig und erreiche damit für meine Mandanten vorläufigen Rechtsschutz?
Welche Gerichtskosten kommen auf meinen Mandanten zu? Welche Gebühr kann ich ansetzen?
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Wie ist der „Spezialreport Verfahrensrecht“ aufgebaut?
Das Skript „Spezialreport Verfahrensrecht“ zeigt Ihnen viele wertvolle Praxistipps, macht Theoretisches an konkreten Beispielen und Schaubildern fassbar und schlägt Ihnen rechtssichere Musterformulierungen vor.
Dabei folgt der Aufbau des „Spezialreports“ dem Ablauf eines typischen steuerrechtlichen Verfahrens vor dem Finanzgericht. Von der
Klageerhebung und dem vorbereitenden Verfahren über die
mündliche Verhandlung und den vorläufigen Rechtsschutz
bis hin zur Entscheidung ohne mündliche Verhandlung und zum Urteil
erfahren Sie die nacheinander die wichtigsten Einzelschritte im FG-Verfahren. Unter anderem:
1.) Klageerhebung:
Was haben Sie in der Praxis wirklich vom sogenannten Amtsermittlungsgrundsatz nach § 76 Abs. 1 FGO, demzufolge das FG den Sachverhalt von Amts wegen erforschen muss?
2.) Rechtsweg und Zuständigkeit:
Wann ist der Finanzrechtsweg, wann der Verwaltungsrechtsweg einschlägig (nach § 33 FGO i.V.m. § 40 Abs. 1 Satz 1 VwGO)?
Wann greift die Zuständigkeit der FG für Streitigkeiten kraft Zuweisung (z.B. nach InvZulG, VermBG, WoPG, EigZulG, Kirchensteuerrecht)?
3.) Vertretung und Vollmacht:
Welche Möglichkeiten gibt § 62 FGO vor?
4.) Recht auf Akteneinsicht:
Wie ziehen Sie aus § 78 FGO den größten Nutzen für Ihren Mandanten?
5.) Klagearten:
Was sind Ziel und Zweck der unterschiedlichen Klagearten – wie z.B.
Anfechtungsklage (§ 40 Abs. 1 Alt. 1 FGO),
Abänderungsklage,
Verpflichtungsklage (§ 40 Abs. 1 Alt. 2 FGO),
Untätigkeitsklage,
Feststellungsklage (§ 41 FGO),
sonstige Leistungsklagen (§ 40 Abs. 1 Alt. 3 FGO, Verurteilung zu einem Tun, Dulden oder Unterlassen),
Fortsetzungsfeststellungsklage (§ 100 Abs. 1 Satz 4 FGO) oder
Sprungklage (§ 45 FGO)?
6.) Form und Frist:
Was sind die Mindestinhalte der Klage?
Was ist für die Zulässigkeit einer elektronischen Klage nach § 52a Abs.1 Satz 3,4 FGO zu beachten (z.B. die elektronische Signatur nach § 2 SignG)?
Welche Klagefrist gilt es einzuhalten?
Welche Anforderungen werden an die Fristenkontrolle gestellt (§ 100 AO/ § 56 FGO, Pflicht zur Führung eines Fristenkontrollbuches bzw. eines Fristenkalenders)?
7.) Klageantrag und Klagebegründung:
Wie „sensibilisieren“ Sie das FG schon im Klageantrag für ein Rechtsmittelverfahren – und wie kann der Kläger die Klage im Laufe des Verfahrens erweitern?
8.) Maßnahmen zur Förderung des Verfahrens:
Mit welchen Mitteln können Sie im vorbereitenden Verfahren die eigene Rechtsansicht beim bearbeitenden Richter (Berichterstatter) untermauern?
9.) Übertragung des Verfahrens auf Einzelrichter:
Was können Sie unter Hinweis auf § 6 FGO tun, damit das FG in Vollbesetzung des Senats entscheidet und Ihr Mandant nicht von der Rechtsansicht eines einzelnen Richters abhängt?
10.) Beiladung:
Welche Schritte können Sie unternehmen, wenn das FG eine notwendige Beiladung weiterer Beteiligter unterlässt?
11.) Geänderter Bescheid:
Wie müssen Sie reagieren, wenn das FA während des Verfahrens einen geänderten Bescheid erlässt (§ 68 Abs. 1 FGO)?
12.) Befangenheitsantrag:
In welchen Ausnahmefällen kommt der Befangenheitsantrag tatsächlich in Frage?
13.) Mündliche Verhandlung:
Wann lohnt es sich für Ihren Mandanten, auf eine mündliche Verhandlung zu verzichten?
14.) Ladung, Terminverlegung, persönliches Erscheinen des Klägers:
Welche Gründe können Sie für eine Terminverlegung anführen?
Was empfiehlt es sich zu beachten, wenn das Gericht persönliches Erscheinen anordnet?
15.) Ablauf der mündlichen Verhandlung:
Welchen Gang der mündlichen Verhandlung schreibt das Gesetz in § 92 FGO vor?
16.) Inhalt und Aufbau des Urteils:
Warum lohnt es sich, den Aufbau eines Urteils nach § 105 Abs. 2 FGO genau zu kennen?
17.) Vorläufiger Rechtsschutz:
Was sind die Voraussetzungen für einen gerichtlichen AdV-Antrag (Aussetzung der Vollziehung)?
18.) Protokoll:
Was können Sie nach § 94 FGO i.V.m. § 160 Abs. 4 ZPO unternehmen, wenn richterliche „Vor-Erkenntnisse“ das Diktat verfälschen?
19.) Gerichtskosten und Beratergebühren:
Welche Kosten kommen auf Ihren Mandanten bei Unterliegen oder Obsiegen zu (nach GKG), welche Gebühren dürfen Sie abrechnen (nach RVG i.V.m. dem dazugehörenden Vergütungsverzeichnis)?
Auf alle diese und viele weitere Fragen gibt Ihnen unser „Spezialreport Verfahrensrecht“ die Antworten. Laden Sie Ihr Skript jetzt kostenlos herunter!
Ein kostenloser Service der JStG Redaktion
Immer wieder erhalten wir von der Jahressteuergesetz-Redaktion des Deubner Verlags Anfragen zum Thema steuerliches Verfahrensrecht. Die meisten Steuerberater haben das gleiche Problem wie ihr Kollege Volker Elze aus dem Eingangsbeispiel: Verfahrensrecht verunsichert.
Grund genug, uns intensiv mit dem Thema zu beschäftigen. Wir beauftragten den Rechtsanwalt und Steuerrechtsexperten Udo Eversloh, das steuerliche Verfahrensrecht zu einem Schwerpunktthema in unserer Zeitschrift „BiB – Beraterpraxis im Blickpunkt“ zu machen.
In dem Zusammenhang entstand auch der „Spezialreport: Steuerliches Verfahrensrecht“ – gedacht als besonderer und kostenloser Info-Service der JStG Redaktion für alle Steuerberater.
Volke Elze hat ihn schon – und ist begeistert:
„Der Spezialreport Verfahrensrecht ist richtig klasse. Wie eine Kurz-Fortbildung, nur zu Hause. Wenn man einmal übersichtlich sieht, welche Dinge man an welcher Stelle des Verfahrens beachten muss, verliert das Verfahrensrecht schnell seinen Schrecken. Ich ich traue mir jetzt jedenfalls öfter zu, für meine Mandanten vors Finanzgericht zu ziehen.“
Profitieren auch Sie vom „Spezialreport: Steuerliches Verfahrensrecht“ – und stehen Sie für Ihre Mandanten erfolgreich vor dem Finanzgericht ein. Sichern Sie sich jetzt per Download Ihr Gratis-Exemplar!
18. September 2012	| | Markus Bongardt

References: § 76
 § 33
 § 40
 § 62
 § 78
 § 52
 § 2
 § 56
 § 6
 § 92
 § 105
 § 94
 § 160