Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_5_HKHG_Anspruch_auf_Krankenhausaufnahme_und_Versor-d169537,6.html
Timestamp: 2016-12-11 14:06:47+00:00

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§ 5 HKHG, Anspruch auf Krankenhausaufnahme und Versorgung | Gesetze auf anwalt24.de
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Gesetz zur Weiterentwicklung des Krankenhauswesens in Hessen (Hessisches Kranken...…§ 5 HKHG, Anspruch auf Krankenhausaufnahme und Versorgung§ 6 HKHG, Soziale und seelsorgerische Betreuung§ 7 HKHG, Patientenfürsprecher§ 8 HKHG, Qualitätssicherung§ 9 HKHG, Zentraler Bettennachweis, Brand- und Katastrophenschutz§ 10 HKHG, Krankenhaushygiene§ 11 HKHG, Auskunftspflicht und Datenverarbeitung im Krankenhaus§ 12 HKHG, Datenschutz im Krankenhaus§ 13 HKHG, Rechtsaufsicht§ 14 HKHG, Wirtschaftliche Betriebsführung, organisatorische Eigenständigkeit un...§ 15 HKHG, Abgaben aus Liquidationserlösen§ 16 HKHG, Jahresabschlussprüfung§ 17 HKHG, Aufgaben und Grundsätze der Krankenhausplanung§ 18 HKHG, Krankenhausplan§ 19 HKHG, Durchführung und Weiterentwicklung des Krankenhausplans§ 20 HKHG, Krankenhausinvestitionsprogramm, Krankenhausbauprogramm§ 21 HKHG, Landeskrankenhausausschuss§ 22 HKHG, Krankenhauskonferenzen§ 23 HKHG, Grundsätze der Förderung§ 24 HKHG, Einzelförderung§ 25 HKHG, Förderung durch pauschale Mittelzuweisung…§ 43 HKHG, In-Kraft-Treten, Außer-Kraft-Treten
§ 5 HKHG, Anspruch auf Krankenhausaufnahme und Versorgung
§ 5 HKHGGesetz zur Weiterentwicklung des Krankenhauswesens in Hessen (Hessisches Krankenhausgesetz 2002 - HKHG)Landesrecht HessenZWEITER ABSCHNITT – Patient und KrankenhausTitel: Gesetz zur Weiterentwicklung des Krankenhauswesens in Hessen (Hessisches Krankenhausgesetz 2002 - HKHG)Normgeber: HessenAmtliche Abkürzung: HKHGGliederungs-Nr.: 351-66gilt ab: 01.01.2003Normtyp: Gesetzgilt bis: 31.12.2010Fundstelle: [keine Angabe](1) Wer nach ärztlicher Beurteilung der stationären Behandlung bedarf, hat Anspruch auf Aufnahme in ein Krankenhaus. Die Entscheidung über die Notwendigkeit der stationären Behandlung trifft die zuständige Ärztin oder der zuständige Arzt im Krankenhaus.(2) Der Krankenhausträger ist nach Maßgabe seiner stationären Behandlungsmöglichkeiten zur Aufnahme von Patientinnen und Patienten verpflichtet; die Pflicht zur Hilfe in Notfällen und die Pflichtversorgung nach den Vorschriften des Gesetzes über die Entziehung der Freiheit geisteskranker, geistesschwacher, rauschgift- oder alkoholsüchtiger Personen vom 19. Mai 1952 (GVBl. S. 111), zuletzt geändert durch Gesetz vom 15. Juli 1997 (GVBl. I S. 217), in der jeweils geltenden Fassung bleiben unberührt. Durch die Aufnahme erlangt die Patientin oder der Patient einen Anspruch auf eine angemessene Behandlung ohne Rücksicht auf die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit oder soziale Stellung; der Anspruch der Patientin oder des Patienten umfasst auch das ungestörte vertrauensvolle Gespräch mit den für die Betreuung verantwortlichen Personen, insbesondere dem behandelnden ärztlichen Personal.(3) Der Anspruch des Krankenhausträgers gegenüber der Patientin oder dem Patienten oder deren Kostenträger auf Begleichung der Behandlungskosten bleibt unberührt.(1) Red. Anm.:Außer Kraft am 1. Januar 2011 durch § 43 des Gesetzes i.d.F. vom 19. November 2008 (GVBl. I S. 986). Zur weiteren Anwendung s. § 39 des Gesetzes vom 21. Dezember 2010 (GVBl. I S. 587).
§ 4 HKHG, Zusammenarbeit der Krankenhäuser untereinander und mit anderen…§ 6 HKHG, Soziale und seelsorgerische Betreuung

References: § 5

§ 5

§ 5
 § 43
 § 39

§ 4