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Timestamp: 2016-10-25 20:58:51+00:00

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2C_414/2014 (12.03.2015)
2C_414/2014 � � Urteil vom 12. M�rz 2015
A.A.________, Beschwerdef�hrerin, vertreten durch Rechtsanw�ltin Maritta Schneider-Mako,
A.A.________ (Jahrgang 1966) ist philippinischer Staatsangeh�rigkeit. Sie reiste im August 2005 in die Schweiz ein. Im September 2007 gebar sie die Tochter B.A.________ und heiratete den in der Schweiz niederlassungsberechtigten Kindsvater im April 2009, worauf ihr eine Aufenthaltsbewilligung erteilt wurde. Der Tochter B.A.________ wurde die Niederlassungsbewilligung erteilt.
�Das Bezirksgericht Dietikon nahm mit Urteil vom 30. August 2011 vom Getrenntleben der Ehegatten seit 1. August 2010 auf unbestimmte Zeit Vormerk. Die Obhut wurde der Mutter zugeteilt und dem Vater ein Besuchsrecht von drei Stunden pro Monat einger�umt. Seine Kindesunterhaltspflicht bel�uft sich auf Fr. 1'000.-- zuz�glich Kinderzulagen.
Das Migrationsamt des Kantons Z�rich verl�ngerte A.A.________s Aufenthaltsbewilligung mit Verf�gung vom 14. M�rz 2013 nicht mehr und setzte ihr eine Ausreisefrist an. A.A.________s Rekurs gegen diese Verf�gung wies die Justiz- und Sicherheitsdirektion des Kantons Z�rich ab. Das Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich best�tigte diesen Entscheid mit Urteil vom 19. M�rz 2014.
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten und subsidi�rer Verfassungsbeschwerde beantragt A.A.________, der angefochtene Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Z�rich vom 19. M�rz 2014 sei unter Kosten- und Entsch�digungsfolge aufzuheben, und es sei ihr die Aufenthaltsbewilligung zu verl�ngern. Eventualiter sei der angefochtene Entscheid aufzuheben und die Sache zur Durchf�hrung eines Beweisverfahrens bzw. zur Abkl�rung der Beziehung zwischen dem Vater und der Tochter an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Subeventualiter sei Dispositivziffer 2 des angefochtenen Entscheids aufzuheben und ihr eine neue Frist zur Ausreise aus der Schweiz von mindestens sechs Monaten ab Entscheid des Bundesgerichts einzur�umen. Es sei ihr die unentgeltliche Rechtspflege zu erteilen und die vertretungsberechtigte Anw�ltin als unentgeltlicher Rechtsbeistand zu bestellen.
�Die Vorinstanz hat auf die Einreichung einer Vernehmlassung verzichtet. Das Staatssekretariat f�r Migration schliesst auf Abweisung der Beschwerde. Mit Pr�sidialverf�gung vom 12. Mai 2014 wurde der Beschwerde die aufschiebende Wirkung erteilt.
1.2.�Nach Art. 83 lit. c Ziff. 2 BGG ist die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gegen Entscheide �ber ausl�nderrechtliche Bewilligungen ausgeschlossen, auf deren Erteilung weder das Bundes- noch das V�lkerrecht einen Rechtsanspruch einr�umen. Die Beschwerdef�hrerin macht einen solchen Anspruch auf Verl�ngerung ihrer Aufenthaltsbewilligung gest�tzt auf Art. 50 Abs. 1 lit. b AuG, Art. 43 AuG in Verbindung mit Art. 49 AuG und Art. 8 EMRK geltend. Dies reicht f�r ein Eintreten aus; ob die Voraussetzungen f�r die Verl�ngerung der Bewilligung vorliegen, ist Gegenstand der materiellen Beurteilung (BGE 139 I 330 E. 1 S. 332; 136 II 177 E. 1.1 S. 179 f.; Urteil 2C_575/2013 vom 7. Februar 2014 E. 1.1). Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ist zul�ssig und die Beschwerdef�hrerin dazu legitimiert (Art. 89 Abs. 1 BGG). Auf die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ist, vorbeh�ltlich der Erf�llung qualifizierter R�ge- und Substanziierungspflichten (Art. 106 Abs. 2 BGG), einzutreten. Nicht einzutreten ist auf die mit gleichem Rechtsmittel erhobene subsidi�re Verfassungsbeschwerde (Art. 113 BGG).
1.4.�Das Bundesgericht legt seinem Urteil den von der Vorinstanz festgestellten Sachverhalt zu Grunde (Art. 105 Abs. 1 BGG), es sei denn, dieser sei offensichtlich unrichtig oder beruhe auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG (Art. 105 Abs. 2 BGG). Offensichtlich unrichtig festgestellt ist ein Sachverhalt, wenn er willk�rliche Feststellungen beinhaltet (BGE 137 I 58 E. 4.1.2 S. 62). Obwohl nicht ausdr�cklich im Gesetz erw�hnt, beruht auch eine unvollst�ndige Sachverhaltsfeststellung auf einer Rechtsverletzung. Was rechtserheblich ist, bestimmt das materielle Recht; die unvollst�ndige Erstellung der f�r die rechtliche Beurteilung massgeblichen Tatsachen stellt demzufolge eine Verletzung materiellen Rechts dar (BGE 136 II 65 E. 1.4 S. 68; 134 V 53 E. 4.3 S. 62; MEYER, Wege zum Bundesgericht - �bersicht und Stolpersteine, ZBJV 146/2010 S. 857).
�Die dem Bundesgericht durch Art. 105 Abs. 2 BGG einger�umte Befugnis, die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz zu berichtigen oder zu erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung von Art. 95 BGG beruht, entbindet den Beschwerdef�hrer nicht von seiner R�ge- und Substanziierungspflicht (BGE 133 IV 286 E. 6.2 S. 288). Die betroffene Person muss rechtsgen�gend dartun, dass und inwiefern der festgestellte Sachverhalt in diesem Sinne mangelhaft erscheint und die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG); rein appellatorische Kritik an der Sachverhaltsermittlung und an der Beweisw�rdigung gen�gt den Begr�ndungs- bzw. R�geanforderungen nicht (vgl. BGE 139 II 404 E. 10.1 S. 445 mit Hinweisen).
Die Beschwerdef�hrerin r�gt, der angefochtene Entscheid verletze Art. 50 Abs. 1 lit. b AuG, ihren Anspruch auf rechtliches Geh�r (Art. 29 Abs. 2 BV) und das Willk�rverbot (Art. 9 BV). Insbesondere habe sie als sorge- und obhutsberechtigte Mutter eines in der Schweiz niederlassungsberechtigten Kindes, welches zu seinem niederlassungs- und besuchsberechtigten Vater eine besonders enge Beziehung in wirtschaftlicher und affektiver Hinsicht pflege, einen Anspruch auf Verl�ngerung ihrer Aufenthaltsbewilligung. Die Vorinstanz habe ohne Begr�ndung im vorinstanzlichen Verfahren offerierte Beweise, mit denen diese Beziehung belegt werden sollte, nicht abgenommen und somit den Geh�ranspruch (Art. 29 Abs. 2 BV) der Beschwerdef�hrer verletzt.
2.1.�Wohnen die Ehegatten ohne Vorliegen von wichtigen Gr�nden und Weiterbestehen der Familiengemeinschaft (Art. 49 AuG) nicht zusammen, besteht grunds�tzlich kein Anspruch des ausl�ndischen Ehegattens auf Erteilung und Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung gem�ss Art. 42 Abs. 1 AuG. Machen wichtige pers�nliche Gr�nde einen weiteren Aufenthalt dieser Person ausl�ndischer Staatsangeh�rigkeit in der Schweiz erforderlich, kann der Anspruch auf Erteilung und Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung weiter bestehen (Art. 50 Abs. 1 lit. b AuG). Solche Gr�nde k�nnen insbesondere in einer sch�tzenswerten Beziehung zu einem in der Schweiz anwesenheitsberechtigten Kind bestehen (BGE 139 I 315 E. 2.1 S. 314 f.); ins Gewicht f�llt dabei auch die Beziehung, die ein aufenthaltsberechtigtes Kind zu einem besuchsberechtigten Elternteil pflegt, dessen fremdenpolizeiliche Bewilligung nicht in Frage steht (BGE 137 I 247 E. 4.2.3 S. 251, unter Verweis auf das Urteil 2C_364/2010 vom 23. September 2010 E. 2.2.2). Bei der Beurteilung, ob eine schutzw�rdige Eltern-Kind-Beziehung vorliegt, ist auf die Rechtsprechung zu Art. 8 EMRK abzustellen, k�nnen doch die wichtigen pers�nlichen Gr�nde im Sinne von Art. 50 Abs. 1 lit. b AuG, die einen weiteren Aufenthalt in der Schweiz erforderlich machen, nicht einschr�nkender verstanden werden als ein aus Art. 8 EMRK abgeleitetes Recht auf Erteilung und Verl�ngerung einer Aufenthaltsbewilligung (Urteil 2C_930/2012 vom 10. Januar 2013 E. 4.1; HUGI YAR, Von Trennungen, H�rtef�llen und Delikten - Ausl�nderrechtliches rund um die Ehe- und Familiengemeinschaft, in: Jahrbuch f�r Migration 2012/2013, 2013, S. 80).
2.2.1.�Das Konventionsrecht begr�ndet keinen Anspruch darauf, das Familienleben in einem bestimmten Staat verwirklichen zu k�nnen (Urteil des EGMR�
M.P.E.V.�gegen Schweiz vom 8. Juli 2014 � 51). Das entsprechende, in Art. 8 EMRK bzw. in Art. 13 BV gesch�tzte Recht ist ber�hrt, wenn eine staatliche Entfernungs- oder Festhaltemassnahme eine nahe, echte und tats�chlich gelebte famili�re Beziehung einer in der Schweiz gefestigt anwesenheitsberechtigten Person beeintr�chtigt, ohne dass es dieser von vornherein ohne Schwierigkeiten m�glich bzw. zumutbar w�re, das entsprechende Familienleben andernorts zu pflegen (BGE 140 I 145 E. 3.1 S. 147; 139 I 330 E. 2.1 S. 336; 137 I 247 E. 4.1.2 S. 249 f.; 135 I 153 E. 2.1 S. 155). Das in Art. 8 Ziff. 1 EMRK gesch�tzte Recht auf Achtung des Privat- und Familienlebens kann tangiert sein, wenn einer ausl�ndischen Person, deren Familienangeh�rige sich hier aufhalten, die Anwesenheit untersagt und damit deren Zusammenleben vereitelt wird (BGE 139 I 330 E. 2.1 S. 335).
2.2.2.�Ist der Anwendungsbereich von Art. 8 Ziff. 1 EMRK er�ffnet, bedeutet dies nur, dass ein Beschwerdef�hrer sich auf diese konventionsrechtliche Garantie berufen kann. In den Schutzbereich von Art. 8 Ziff. 1 EMRK kann jedoch rechtm�ssig eingegriffen werden. F�r die Rechtfertigung eines solchen Eingriffs ist konventionsrechtlich eine Interessenabw�gung erforderlich, welche die individuellen Interessen an der Erteilung bzw. am Erhalt des Anwesenheitsrechts und der �ffentlichen Interessen an dessen Verweigerung in Betracht zieht (Art. 8 Ziff. 2 EMRK; GRABENWARTER, in: Commentary to the European Convention of Human Rights, 2014, N. 42 zu Art. 8 EMRK). Das �ffentliche Interesse �berwiegt, wenn die Massnahme durch ein "herausragendes soziales Bed�rfnis" gerechtfertigt und in Bezug auf das rechtm�ssig verfolgte Ziel verh�ltnism�ssig erscheint bzw. einer "fairen" Interessenabw�gung entspricht (BGE 140 I 145 E. 3.1 S. 147; 139 I 330 E. 2.2 S. 336).
2.2.3.�Ob das durch Art. 8 Ziff. 1 EMRK bzw. Art. 13 BV gesch�tzte Rechtsgut �berhaupt betroffen ist und gegebenenfalls welche Interessen in Anwendung von Art. 8 Ziff. 2 EMRK gegeneinander abzuw�gen sind, ist im Einzelfall zu beurteilen. Steht die Bewilligung eines�
sorge- und obhutsberechtigten Elternteils eines ausl�ndischen, in der Schweiz niedergelassenen Kindes in Frage�und ist die Ausreise dem Kind zumutbar, �berwiegt in der Regel das �ffentliche Interesse an einer restriktiven Einwanderungspolitik; zu ber�cksichtigen ist jedoch auch die�
Aus�bung des Besuchsrechts des anderen, in der Schweiz anwesenheitsberechtigten Elternteils, dessen fremdenpolizeiliche Bewilligung nicht in Frage steht�(BGE 137 I 247 E. 2.4.3 S. 251; Urteil 2C_364/2010 vom 23. September 2010 E. 2.2.2). Von einem �berwiegenden privaten Interesse an einem Verbleib des sorge- und obhuts-, aber nicht aufenthaltsberechtigten Elternteils (vorliegend die Beschwerdef�hrerin) ist hingegen auszugehen, wenn eine intensive Beziehung in affektiver und wirtschaftlicher Hinsicht zwischen dem�
hier anwesenheits- und besuchsberechtigtem Elternteil�(vorliegend der Kindesvater) und dem Kind besteht und sich der�
sorge- und obhutsberechtigte Elternteil, welcher um die Bewilligung nachsucht, seinerseits tadellos verhalten hat (BGE 137 I 247 E. 4.2.3 S. 251).
3.1.�Die Beschwerdef�hrerin r�gt eine Verletzung ihres Geh�ranspruchs (Art. 29 Abs. 2 BV). Die Vorinstanz habe es unterlassen, die von ihr beantragten Beweise zur Darlegung einesengen pers�nlichen Verh�ltnisses zwischen ihrer Tochter und des Kindsvatersabzunehmen.
3.2.�Das Recht, angeh�rt zu werden, ist formeller Natur. Dessen Verletzung f�hrt, sofern sie den�
Verfahrensausgang zu beeinflussen vermag�( SCHOTT, in: Basler Kommentar zum Bundesgerichtsgesetz, 2. Aufl. 2011, N. 24 zu Art. 97 BGG), ungeachtet der materiellen Begr�ndetheit des Rechtsmittels zur Gutheissung der Beschwerde und zur Aufhebung des angefochtenen Entscheides (BGE 137 I 195 E. 2.2 S. 197;135 I 279 E. 2.6.1 S. 285). Gem�ss der zitierten Rechtsprechung hat die Beschwerdef�hrerin als sorge- und obhuts-, aber nicht aufenthaltsberechtigter Elternteil ein �berwiegendes Interesse an einer Bewilligungserteilung, wenn zwischen dem hier anwesenheitsberechtigten Kindsvater (dessen Bewilligung nicht in Frage steht) und dem Kind B.A.________ eine enge Beziehung in affektiver und wirtschaftlicher Hinsicht besteht und sich die Kindsmutter (als Elternteil, der um die Bewilligung nachsucht) tadellos verhalten hat. Gem�ss der vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellung kam der Kindsvater seinen Unterhaltspflichten ab 2012 nach, weshalb dem Kriterium der affektiven Beziehung zwischen ihm und seiner Tochter eine f�r das Verfahren ausschlaggebende Bedeutung zukommen kann. Diese R�ge ist deshalb vorweg zu behandeln.
3.3.�Zu der durch Art. 29 BV gesch�tzten Verfahrensfairness geh�rt der in Art. 29 Abs. 2 BV besonders aufgef�hrte Anspruch auf rechtliches Geh�r. Dieser dient der Sachaufkl�rung und garantiert den Verfahrensbeteiligten ein pers�nlichkeitsbezogenes Mitwirkungsrecht. Sie haben insbesondere Anspruch auf �usserung zur Sache vor F�llung des Entscheids, auf Abnahme ihrer erheblichen, rechtzeitig und formrichtig angebotenen Beweise und auf Mitwirkung an der Erhebung von Beweisen oder zumindest auf Stellungnahme zum Beweisergebnis (BGE 135 II 286 E. 5.1 S. 293). Dem Mitwirkungsrecht entspricht die Pflicht der Beh�rden, die Argumente und Verfahrensantr�ge der Parteien entgegenzunehmen und zu pr�fen, sowie die ihr rechtzeitig und formrichtig angebotenen Beweismittel abzunehmen (vgl. BGE 139 II 7 E. 4.3 S. 13;127 I 54 E. 2b S. 56).
3.4.1.�Die Beschwerdef�hrerin hatte bereits im Verfahren vor der Sicherheitsdirektion geltend gemacht, der KindsvaterC.A.________ pflege eine intensive Beziehung zu ihrer Tochter B.A.________; er sehe sie zwei- bis dreimal pro Woche und springe auch kurzfristig ein, um seine Tochter zu betreuen, wenn die Beschwerdef�hrerin krank oder aus beruflichen Gr�nden verhindert sei. Um diesen Umstand zu belegen, hatte sie eine Best�tigung des Kindsvaters ins Recht gelegt, worin dieser erkl�rte, seine Tochter dreimal pro Woche zu sehen. Die Sicherheitsdirektion hegte indes Zweifel an der Authentizit�t dieses handschriftlich verfassten Dokuments, da die Schrift stark derjenigen der Beschwerdef�hrerin glich. Die Sicherheitsdirektion forderte die Beschwerdef�hrerindeshalb dazu auf, die Intensit�t der Vater-Kind-Beziehung mit (weiteren) Beweismitteln zu belegen. Da die in der Folge eingereichten Best�tigungen von Nachbarn usw. eher vage ausfielen - teils wurde zwar best�tigt, der Vater nehme die Tochter oft mit sich und er besuche auch den Elternabend des Kindergartens, teils war aber auch bloss von gelegentlichen Besuchen die Rede -, ging die Sicherheitsdirektion davon aus, eine im Sinne der Rechtsprechung intensive Vater-Tochter-Beziehung sei nicht belegt.
3.4.2.�Konfrontiert mit dieser Beweisw�rdigung, hat die Beschwerdef�hrerin vor der Vorinstanz zum einen eine Best�tigung des Vaters von B.A.________ beigebracht, in welcher er die Echtheit seiner bereits fr�her ins Recht gelegten (und von der Sicherheitsdirektion in Zweifel gezogenen) Best�tigung betreffend die Intensit�t seiner Beziehung zur Tochter bekr�ftigte. Zum andern hat die Beschwerdef�hrerin weitere Schreiben aus ihrem Freundeskreis eingereicht, in welchen geh�ufte Besuche des Kindsvaters bei seiner Tochter best�tigt werden. Schliesslich hat sie beantragt, zu dieser Frage den Kindsvater sowie weitere Personen als Zeugen zu befragen.
Die Beschwerdef�hrerin hat damit vor der Vorinstanz rechzeitig und formgerecht Beweisantr�ge gestellt. Die Vorinstanz hat sich zu diesen nicht ge�ussert, obwohl sie angesichts der Bedeutung der zu kl� renden Sachverhaltsfrage f�r den Verfahrensausgang nicht ohne Bedeutung waren. Gr�nde f�r dieses Vorgehen sind nicht ersichtlich: In Anbetracht des unklaren Beweisergebnisses vor der Vorinstanz waren die Beweisantr�ge der Beschwerdef�hrerin nicht von vornherein untauglich, so dass ein Verzicht auf deren Abnahme in antizipierter Beweisw�rdigung (dazu BGE 134 I 140 E. 5.6 S. 150 f.) ausser Betracht f�llt. Angesichts des unklaren Beweisergebnisses vor der Sicherheitsdirektion und den Beweisofferten der Beschwerdef�hrerin erscheint es nicht ausgeschlossen, dass B.A.________ und ihr Vater eine enge Beziehung pflegen, die der Tochter und, davon abgeleitet, auch der Kindsmutter selbst einen Anspruch auf weiteren Aufenthalt in der Schweiz verschaffen k�nnten (dazu oben E. 2).
3.5.�Durch die Nichtabnahme rechtzeitig und formrichtig angebotener, tauglicher Beweismittel hat die Vorinstanz das rechtliche Geh�r der Beschwerdef�hrerin verletzt und zugleich den rechtserheblichen Sachverhalt in rechtsverletzender Weise unvollst�ndig ermittelt (Art. 97 Abs. 1 BGG). Das angefochtene Urteil ist daher aufzuheben. Die Sache wird zur Erg�nzung des rechtserheblichen Sachverhalts - insbesondere Erf�llung der Unterhaltspflicht durch den Kindsvater, Beziehung zwischen dem Kindsvater und der Tochter B.A.________, Elemente, die auf ein tadelloses oder gegenteiliges Verhalten der Beschwerdef�hrerin schliessen lassen - und zu neuem Entscheid an die Vorinstanz zur�ckgewiesen (Art. 107 Abs. 2 BGG).
Es ergibt sich, dass die Beschwerde gutzuheissen, das angefochtene Urteil aufzuheben und die Sache zur Sachverhaltserg�nzung und zu neuem Entscheid an die Vorinstanz zur�ckzuweisen ist. Bei diesem Verfahrensausgang sind keine Gerichtskosten zu erheben (Art. 66 Abs. 1 BGG). Der Kanton Z�rich hat der Beschwerdef�hrerin f�r das bundesgerichtliche Verfahren eine Parteientsch�digung von Fr. 2'000.-- auszurichten (Art. 68 Abs. 1 BGG). Das Gesuch der Beschwerdef�hrerin um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege und Verbeist�ndung wird damit gegenstandslos.Die Vorinstanz wird die Kosten- und Entsch�digungsfolgen des vorinstanzlichen Verfahrens neu verlegen (Art. 67 und Art. 68 Abs. 5 BGG).
Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten wird gutgeheissen, und das Urteil des Verwaltungsgerichts Z�rich vom 19. M�rz 2014 aufgehoben.Die Sache wird zur Sachverhaltserg�nzung und zu neuem Entscheid an die Vorinstanz zur�ckgewiesen. Auf die subsidi�re Verfassungsbeschwerde wird nicht eingetreten.
Der Kanton Z�rich hat der Beschwerdef�hrerin eine Parteientsch�digung von Fr. 2'000.-- auszurichten.

References: Art. 83
 Art. 50
 Art. 43
 Art. 49
 Art. 8
 Art. 95
 Art. 105
 Art. 95
 Art. 42
 Art. 106
 BGE 
 Art. 50
 Art. 42
 Art. 8
 Art. 50
 Art. 8
 Art. 8
 Art. 13
 Art. 8
 Art. 8
 Art. 8
 Art. 8
 Art. 8
 Art. 13
 Art. 8
 Art. 97
 Art. 29
 Art. 29
 BGE 
 BGE 
 Art. 68