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Timestamp: 2018-03-20 01:50:57+00:00

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BAG 2 AZR 200/06: KüNdigung Dienst-Pc Sozialwidrigkeit Internetnutzung
Der Zweite Senat des Bundesarbeitsgerichts hat auf Grund der mündlichen Verhandlung vom 31. Mai 2007
2. Der Rechtsstreit wird in diesem Umfang zur neuen Verhandlung und Entscheidung - auch über die Kosten der Revision an das Landesarbeitsgericht zurückverwiesen.
I. Bei der Frage der Sozialwidrigkeit einer Kündigung gemäß § 1 Abs. 2 KSchG handelt es sich um die Anwendung eines unbestimmten Rechtsbegriffs, die vom Revisionsgericht nur daraufhin überprüft werden kann, ob das Landesarbeitsgericht in dem angefochtenen Urteil den Rechtsbegriff selbst verkannt hat, ob es bei der Unterordnung des Sachverhalts unter die Rechtsnorm des § 1 KSchG Denkgesetze oder allgemeine Erfahrungssätze verletzt hat, ob es bei der gebotenen Interessenabwägung, bei der der Tatrichter einen Beurteilungsspielraum hat, alle wesentlichen Umstände berücksichtigt hat und ob das Urteil in sich widerspruchsfrei ist (st. Rspr. des Senats, beispielsweise 12. Januar 2006 - 2 AZR 21/05 - AP KSchG 1969 § 1 Verhaltensbedingte Kündigung Nr. 53 = EzA KSchG § 1 Verhaltensbedingte Kündigung Nr. 67; 10. Oktober 2002 - 2 AZR 472/01 - BAGE 103, 111).
Tags für diese Entscheidung: kündigung, dienst-pc, sozialwidrigkeit, internetnutzung
Angewandte Normen: § 1 KSchG, § 563 ZPO
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• BAG 2 AZR 21/05
• BAG 2 AZR 472/01
• BAG 2 AZR 357/95
• BAG 2 ABR 31/98
• BAG 2 AZR 327/82
• BAG 2 AZR 226/87
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References: § 1
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 § 563