Source: https://urteile-gesetze.de/gesetze/zpo/341
Timestamp: 2019-05-21 09:19:03+00:00

Document:
§ 341 ZPO - Einspruchsprüfung
§ 341 ZPO Einspruchsprüfung
Zitierende Urteile zu § 341 ZPO
BAG 8. Senat, 8 AZR 26/17, Entscheidungsdatum: 2018-06-07
Der Einspruch der Klägerin gegen das Versäumnisurteil des Senats vom 23. November 2017 - 8 AZR 26/17 - wird als unzulässig verworfen. Die Klägerin hat die weiteren Kosten des Revisionsverfahrens zu tragen.
BGH 8. Zivilsenat, VIII ZB 34/16, Entscheidungsdatum: 2016-12-07
Die Rechtsbeschwerde der Beklagten gegen den Beschluss der 63. Zivilkammer des Landgerichts Berlin vom 14. April 2016 wird auf ihre Kosten als unzulässig verworfen. Beschwerdewert: 2.388,72 €
BGH 3. Zivilsenat, III ZR (Ü) 1/15, Entscheidungsdatum: 2015-10-08
1. Gegen ein zweites Versäumnisurteil, das von dem erstinstanzlich zuständigen Oberlandesgericht im Rahmen eines Verfahrens nach §§ 198 ff. GVG erlassen wird, findet die Revision ohne Zulassung und ohne Rücksicht auf den Wert des Beschwerdegegenstands statt. 2. Die Bestimmung eines Termins zur mündlichen Verhandlung über den Einspruch gegen ein Versäumnisurteil und die Hauptsache darf erst nach Eingang des Einspruchs erfolgen. In einem vorsorglich für den Fall des Einspruchs bestimmten Termin...
BGH 6. Zivilsenat, VI ZR 225/11, Entscheidungsdatum: 2012-09-18
BGH 3. Zivilsenat, III ZR 259/10, Entscheidungsdatum: 2011-09-08
Gegen ein Urteil, durch das nach § 341 Abs. 2 ZPO der Einspruch gegen ein Versäumnisurteil durch das Berufungsgericht als unzulässig verworfen wird, sind die Revision und die Nichtzulassungsbeschwerde nach den allgemeinen Regeln eröffnet. Die Bestimmung des § 26 Nr. 8 Satz 2 EGZPO ist nicht entsprechend anwendbar .

References: § 341
 § 341

BGH 

BGH 

BGH 

BGH 
 § 341
 § 26