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Timestamp: 2016-10-22 17:50:47+00:00

Document:
6B_661/2007 (07.12.2007)
6B_661/2007
Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich, I. Strafkammer, vom 27. August 2007.
X.________ verschaffte sich im Sommer 2005 Besitz an pornografischen Bildern und Filmen. Er lud die Dateien �ber das Internet zumindest teilweise mittels spezieller Tauschsoftware auf seinen Computer herunter. Die Bilder zeigen sexuelle Handlungen mit Tieren und menschlichen Ausscheidungen sowie explizite sexuelle Handlungen mit Kindern unter 16 Jahren. Aufgrund der speziellen Konzeption der Tauschsoftware standen die Dateien zumindest teilweise �ber mehrere Stunden w�hrend des Downloads auch anderen Personen zur Verf�gung.
Das Obergericht des Kantons Z�rich sprach X.________ mit Urteil vom 27. August 2007 im Berufungsverfahren der Pornografie im Sinne von Art. 197 Ziff. 3 sowie Ziff. 3bis StGB schuldig und bestrafte ihn mit einer Geldstrafe von zehn Tagess�tzen zu Fr. 50.--, bedingt aufgeschoben bei einer Probezeit von zwei Jahren. Die sichergestellten vier Festplatten sowie zwei DVDs wurden definitiv eingezogen und zur Vernichtung freigegeben. X.________ k�nne die Herausgabe von Kopien der legalen Daten unter Kostenfolge zu seinen Lasten beantragen.
X.________ erhebt beim Bundesgericht Einspruch und beantragt, der Strafbefehl sei aufzuheben. Die Anordnung der Vernichtung der Daten und Datentr�ger sei aufzuheben. Alle Datentr�ger und Daten seien ohne Ver�nderung zur�ckzugeben. Es sei ihm die unentgeltliche Rechtspflege zu gew�hren.
Der Einspruch ist als Beschwerde in Strafsachen gem�ss Art. 78 ff. BGG entgegenzunehmen. Die Beschwerde kann sich nur gegen das Urteil des Obergerichts vom 27. August 2007 richten, da erst dieses letztinstanzlich im Sinne von Art. 80 Abs. 1 BGG ist.
In Bezug auf den Schuldspruch kann in Anwendung von Art. 109 Abs. 3 BGG auf die Erw�gungen der kantonalen Sachrichter verwiesen werden (angefochtener Entscheid S. 13 - 19 mit Hinweis auf das erstinstanzliche Urteil S. 5/6 und 8/9). Was der Beschwerdef�hrer vorbringt (Beschwerde S. 2 - 4, 6 - 8), betrifft zum Teil den Sachverhalt, ohne dass ersichtlich w�re, dass und inwieweit die Vorinstanz diesen offensichtlich unrichtig im Sinne von Art. 97 Abs. 1 BGG festgestellt h�tte. Zum Teil gehen die Ausf�hrungen an der Sache vorbei, und im �brigen sind sie offensichtlich unbegr�ndet (vgl. insbesondere die Zusammenfassung Beschwerde S. 4 Ziff. 1.1.7.). Davon, dass die Verurteilung die Meinungs- und Informationsfreiheit verletzen w�rde (Beschwerde S. 7), kann nicht die Rede sein, weil diese Freiheit unter den Voraussetzungen von Art. 36 BV bzw. Art. 10 Ziff. 2 EMRK beschr�nkt werden kann (vgl. zur harten Pornografie BGE 128 IV 201 E. 1.4.2). Was den Schuldspruch betrifft, ist die Beschwerde als offensichtlich unbegr�ndet abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist.
In Bezug auf die Einziehung kann in Anwendung von Art. 109 Abs. 3 BGG auf die Erw�gungen der kantonalen Sachrichter verwiesen werden (angefochtener Entscheid S. 27 mit Hinweis auf das erstinstanzliche Urteil S. 11 - 13). Die Ausf�hrungen des Beschwerdef�hrers sind unbegr�ndet (Beschwerde S. 4/5, 9). Die Einziehung basiert auf einer gesetzlichen Grundlage, und sie ist verh�ltnism�ssig. Die Beschwerde ist in diesem Punkt als offensichtlich unbegr�ndet abzuweisen.
Bei der Strafzumessung steht dem kantonalen Richter ein weiter Spielraum des Ermessens zu. Das Bundesgericht greift nur ein, wenn der Richter den gesetzlichen Strafrahmen �ber- oder unterschritten hat, wenn er von rechtlich nicht massgebenden Kriterien ausgegangen ist oder wenn er wesentliche Gesichtspunkte ausser Acht gelassen bzw. in �berschreitung oder Missbrauch seines Ermessens falsch gewichtet hat (BGE 129 IV 6 E. 6.1). In Anwendung von Art. 109 Abs. 3 BGG kann in Bezug auf die Strafzumessung auf die Erw�gungen der kantonalen Richter verwiesen werden (angefochtener Entscheid S. 21 - 26 mit Hinweis auf erstinstanzliches Urteil S. 9/10). Was der Beschwerdef�hrer vorbringt (Beschwerde S. 8/9), legt nicht dar, dass die Vorinstanz bei der Strafzumessung ihr Ermessen �berschritten oder missbraucht h�tte. Eine qualifiziert unrichtige Strafzumessung ist denn auch nicht ersichtlich. Die Beschwerde ist hinsichtlich der Strafzumessung als offensichtlich unbegr�ndet abzuweisen.
Die Beschwerde ist im Verfahren nach Art. 109 BGG abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdef�hrer aufzuerlegen. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist in Anwendung von Art. 64 BGG abzuweisen, weil die Rechtsbegehren aussichtslos erschienen. Der finanziellen Lage des Beschwerdef�hrers ist durch eine herabgesetzte Gerichtsgeb�hr Rechnung zu tragen (Art. 65 Abs. 2 BGG).

References: Art. 197
 Art. 78
 Art. 80
 Art. 109
 Art. 97
 Art. 36
 Art. 10
 BGE 
 Art. 109
 Art. 109
 Art. 109
 Art. 64