Source: https://www.umwelt.sg.ch/home/Themen/Laerm/Vollzug_Gemeinde/alltagslaerm.html
Timestamp: 2019-01-22 00:54:07+00:00

Document:
A -Prüfung, ob die Lärmimmissionen übermässig sind
B. Erlass eines Immissionsschutz-Reglementes
Das AFU hat ein Muster-Immissionsschutzreglement sowie Bemerkungen dazu ausgearbeitet (siehe nachfolgned unter Hilfsmittel).
BGer 1C_293/2017 neues Fenster Das Bundesgericht hatte die Vergrösserung der Aussenwirtschaft von 20 auf 72 Sitzplätzen in einem Quartier mit einem Mindestwohnanteil von 60 Prozent zu beurteilen. Es bestätigte seine Rechtsprechung zur Beurteilung von Alltagslärm gestützt auf Art. 15 USG und präzisierte, dass die vom Cercle Bruit herausgegebene Vollzugshilfe zur Ermittlung und Beurteilung der Lärmbelastung im Zusammenhang mit dem Betrieb öffentlicher Lokale als Entscheidungshilfe für eine objektivierte Betrachtung berücksichtigt werden könne. Die Vollzugshilfe sei nicht nur auf öffentliche Lokale mit Musikerzeugung zugeschnitten, sondern umfasse alle Lärmimmissionen von Gaststätten, einschliesslich Kundenverkehr, Parkplatzlärm und durch Verkehr erzeugten Lärm. Zudem stellte das Bundesgericht wieder einmal fest, dass das Vorsorgeprinzip und die Planungswerte kumulativ gelten.
BGer 1C_161/2015 neues Fenster Die LSV stellt eine genügende gesetzliche Grundlage für die Einschränkung lärmerzeugender Aktivitäten an Samstagen dar, wenn die konkrete Situation dies rechtfertigt (E. 4.1 mit weiteren Hinweisen).
URP 2002 86
Altstoff Sammelstelle
URP 1998, 73 und URP 1993, 356 und BGE 121 II 378 neues Fenster Baulärm an beliebigen Anlagen
BGE 126 II 300, neues Fenster URP 2000, 634 Brauchtumsanlässe (lärmige), Banntagsschiessen
BGE 123 II 325 neues Fenster
URP 2012 281; Externer Link: Es öffnet sich ein neues Fenster: link auf FroschläsmentscheidBau und Verkehrsdepartement Basel-Stadt BVD BS 020811 neues Fenster
Externer Link: Es öffnet sich ein neues Fenster: link zum BGer 1C_299/2009BGer 1C_299/2009 neues Fenster
URP 1994, 167 und 172
BGE vom 5.1.1996, in: URP 1996, 335
Hahnengeschrei (Störung der Nachbarn), privatrechtlicher und öffentlichrechtlicher Immissionsschutz
BGE 126 III 223 neues Fenster
URP 1995, 31; URP 1998, 77
BGE - 1C_538-2011 neues Fenster
Die Einschätzung, wonach die Haltung von bis zu 9 Hunden typischerweise zu Immissionen (insbesondere Bellen) führt, die über das hinausgehen, was normalerweise mit dem Wohnen verbunden ist, ist nicht zu beanstanden. Auch wenn die Hunde nicht ständig im Freien gehalten werden, müssen sie täglich im Freien ausgeführt werden bzw. genügend Auslauf haben (vgl. Art. 71 Abs. 1 TSchV). Gewerbliche Hundehaltung ist in der reinen Wohnzone nicht bewilligungsfähig.
BGE 118 Ib 590 neues Fenster
BGE 1A.73/2001 neues Fenster
Kinderspielplatz, kommunaler
BGE 123 II 74 neues Fenster
Kinderspielplatz einer Wohnüberbauung
BGE 1A.241/2004 neues Fenster
Kinderspielplatz und Begegnungsplatz
URP 2000, 795 oder
BGE 126 II 366 neues Fenster;
URP 2003,685 oder
BGE 1A.240/2002 neues Fenster
URP 2006,740 oder
BGE 1A.159/2005 neues Fenster
BGE 1C_297/2009 neues Fenster
Viertelstundenschlag von Kirchenglocken
Der Entscheid enthält eine Zusammenfassung der bisherigen Rechtsprechung über die Emissionen von Kirchenglocken in Erwägung 5.2.
Die Abwägung zwischen den entgegenstehenden Interessen fällt nicht leicht und es erscheinen
verschiedene Lösungsansätze vertretbar, wie auch die Diskussion an der öffentlichen Verhandlung
des Bundesgerichts gezeigt hat. In dieser Situation kann der Gemeinde nicht vorgeworfen werden,
ihren Beurteilungsspielraum überschritten zu haben, wenn sie der Beibehaltung des
Viertelstundenschlags den Vorrang eingeräumt hat (E. 6.3).
JuMi 2007 IV Nr. 35 neues Fenster Kulturcafé
BGE 101 II 248 neues Fenster
EGV Kt. SZ 2008 neues Fenster, S. 131 (B 8.11)
BGE 115 Ib 446 neues Fenster Kunsteisbahn, Erweiterung
BGE 1A. 1/2005 neues Fenster
BGE 1A.39-2004 neues Fensterund
BGE 1A.310-2000 neues Fenster
Juristische Mitteilungen 2000 Nr. 20 neues Fenster; BGE vom 21.3.2001; BGE vom 29.3.2001; BGE vom 15.5.2001, URP 2002, 701; URP 2003 703 Restaurants
BGE 1C_169/2008 neues Fenster
und BGE 1C_34/2011 neues Fenster
Muster-Immissionsschutzreglement des Kantons St.Gallen (330 kB, DOC) 29.08.2012
Bemerkungen zum Muster-Immissionsschutzreglement des Kantons St.Gallen (41 kB, DOCX) 28.08.2012
Formular zur Meldung von Lärmbelästigungen an die Gemeinde (100 kB, PDF) 26.10.2009
Wann werden menschliche Stimmen zu störendem Lärm?; BUWAL (89 kB, PDF) 01.06.1998

References: BGer 
 Art. 15

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 Art. 71

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