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Timestamp: 2016-10-23 14:19:20+00:00

Document:
6B_36/2015 (21.01.2015)
6B_36/2015 � � Urteil vom 21. Januar 2015
�Am 31 Januar 2013 bezichtigte der Beschwerdef�hrer seine von ihm getrennt lebende Ehefrau der Urkundenf�lschung, des Betrugs und der Drohung. Mit Schreiben vom 13. M�rz 2014 zog er s�mtliche Belastungen zur�ck. Gleichzeitig erstattete er Selbstanzeige wegen falscher Anschuldigung. Die Staatsanwaltschaft Basel-Stadt stellte mit Verf�gung vom 15. Juli 2014 das Verfahren gegen die Ehefrau ein. Die Verfahrenskosten wurden dem Beschwerdef�hrer auferlegt.
�Der Beschwerdef�hrer erhob gegen die Verf�gung am 29. Juli bzw. 2. August 2014 Beschwerde. In der Replik vom 2. Oktober 2014 zur Stellungnahme der Staatsanwaltschaft pr�zisierte er, dass sich die Beschwerde ausschliesslich gegen die Kostenauflage richte. In einer weiteren Eingabe vom 4. November 2014 beantragte er im Widerspruch zur Replik, die Einstellungsverf�gung sei insgesamt aufzuheben und das Strafverfahren gegen die Ehefrau weiterzuf�hren. Das Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt wies die Beschwerde am 13. November 2014 ab, soweit es darauf eintrat.
�Der Beschwerdef�hrer wendet sich mit einer Eingabe vom 12. Januar 2015 (act. 4) fristgerecht ans Bundesgericht und beantragt, das Urteil des Appellationsgerichts vom 23. November 2014 (recte 13. November 2014) sei aufzuheben und die Staatsanwaltschaft anzuweisen, das Strafverfahren gegen seine Ehefrau weiterzuf�hren.
�In Bezug auf das Strafverfahren gegen die Ehefrau stellt die Vorinstanz fest, der Beschwerdef�hrer habe mit seiner Pr�zisierung, die Beschwerde richte sich nur gegen die Kostenauflage, das Rechtsmittel zur�ckgezogen, soweit es die Einstellung betreffe. Darauf k�nne er gem�ss Art. 386 Abs. 3 StPO nicht mehr zur�ckkommen (Entscheid S. 2/3 E. 1.1). In Bezug auf die Kostenauflage f�hrt die Vorinstanz aus, gem�ss Art. 420 lit. a StPO k�nne der Staat f�r die grunds�tzlich von ihm zu tragenden Kosten einer Einstellung auf Personen R�ckgriff nehmen, die wie der Beschwerdef�hrer durch eine falsche Anschuldigung vors�tzlich die Einleitung des Verfahren bewirkt haben (Entscheid S. 3/4 E. 2.2).
�Unter diesen Umst�nden kann sich das Bundesgericht nur mit der Anwendung von Art. 386 Abs. 3 StPO (R�ckzug der Beschwerde) und Art. 420 lit. a StPO (Kostenauflage wegen falscher Anschuldigung) befassen. Soweit sich der Beschwerdef�hrer nicht zu diesen beiden Punkten �ussert, sind die Vorbringen unzul�ssig.
�Zum teilweisen R�ckzug der Beschwerde macht der Beschwerdef�hrer nur geltend, das Schreiben vom 2. Oktober 2014 sei "verwirrt", weshalb die Vorinstanz darauf nicht h�tte abstellen d�rfen. Davon kann nicht die Rede sein. Das Schreiben ist betitelt mit "R�ckzug der Beschwerde", und in der "Einleitung" stellt der Beschwerdef�hrer ausdr�cklich fest, er sei "total einverstanden" mit der Einstellung, zumal er "die Anzeige schon am 7. M�rz 2013 (anl�sslich) ein (er) Einvernahme zur�ckgezogen habe". Aus welchem Grund die Vorinstanz angesichts dieser klaren Feststellung des Beschwerdef�hrers nicht von einem teilweisen R�ckzug der Beschwerde h�tte ausgehen d�rfen, vermag er vor Bundesgericht nicht darzutun.
�Mit der Anwendung von Art. 420 lit. a StPO und der Kostenauflage befasst sich der Beschwerdef�hrer in seiner Eingabe vor Bundesgericht nicht. Auf die Beschwerde ist mangels einer tauglichen Begr�ndung im Verfahren nach Art. 108 BGG nicht einzutreten.

References: Art. 386
 Art. 420
 Art. 386
 Art. 420
 Art. 420
 Art. 108