Source: http://www.oxhoft.de/agbs/
Timestamp: 2020-04-09 05:34:46+00:00

Document:
AGBs - oxhoft Weinhandel in Hamburg und Wentorf AGBs
I. Abschnitt: Allgemeine Geschäftsbedingungen
II. Abschnitt: Nutzungsrichtlinien
III. Abschnitt: Maßgebliche Anschrift
I. Abschnitt: Allgemeine Geschäftsbedingungen:
(1) Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Bestandteil der vertraglichen Beziehung zwischen der Oxhoft Weinhandel GmbH & Co. KG (im folgenden auch "Oxhoft"), geschäftsansässig Kleine Rainstr. 3, 22765 Hamburg, und dem Besteller/Käufer. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt die Oxhoft Weinhandel GmbH & Co. KG nicht an, es sei denn, die Oxhoft Weinhandel GmbH & Co. KG hätte ausdrücklich schriftlich bei Vertragsschluß ihrer Geltung zugestimmt.
(2) Die Angebote der Oxhoft Weinhandel GmbH & Co. KG sind freibleibend und unverbindlich. Die Oxhoft Weinhandel GmbH & Co. KG weist insofern darauf hin, daß die Liefermöglichkeiten vorbehalten sind und bleiben. Bestellungen von Kunden der Oxhoft Weinhandel GmbH & Co. KG sind verbindliche Angebote. Die Oxhoft Weinhandel GmbH & Co. KG kann das Angebot des Kunden nach Wahl durch unmittelbare Zusendung der Ware oder durch Auftragsbestätigung innerhalb einer angemessenen Frist annehmen. Die Bestellung des Kunden wird zu den Bedingungen der Website angenommen.
(3) Angaben zum Liefer- und Leistungsgegenstand sind nur als annähernd zu betrachten. Sie stellen insbesondere lediglich Beschreibungen und Kennzeichnungen der Ware dar. Bei Schreib-, Druck-, und Rechenfehlern auf der Website ist die Oxhoft Weinhandel GmbH & Co. KG zum Rücktritt berechtigt.
(4) Die Rechte des Bestellers aus dem Vertrag sind nur mit vorheriger Zustimmung der Oxhoft Weinhandel GmbH & Co. KG übertragbar.
Oxhoft Weinhandel GmbH & Co KG, AG Hamburg HRA 104145
Fon: 040 / 432717-37
Fax. 040 / 432717 38
Oxhoft Weinhandel Verwaltungs GmbH, Kleine Rainstr. 3, 22765 Hamburg, HRB 97622
GF: Christian Budde, Christoph Fiege, Gregor Zahnow
(1) Mindestbestellmenge: 6 Flaschen eines Weines oder 12 Flaschen sortiert. Lieferkosten: innerhalb Hamburgs: Gratis-Lieferservice
Versand per DPD: 6 Flaschen für 7,50 Euro, 12 Flaschen für 9 Euro, 18 Flaschen für 12 Euro, größere Mengen und Versand auf die Inseln sowie ins Ausland auf Anfrage
Geschenkkartonagen und Holzkisten auf Anfrage
ab 195 Euro versandfrei innerhalb Deutschlands
(2) Die Vereinbarung eines verbindlichen Liefertermins zwischen der Oxhoft Weinhandel GmbH & Co. KG und dem Besteller bedarf der Schriftform.
(3) Die Lieferfrist ist eingehalten, wenn bis zu ihrem Ablauf der Liefergegenstand zum Versand abgegeben worden ist oder bei Abholung durch den Besteller die Lieferung versandbereit ist und dies dem Besteller mitgeteilt wird. Teillieferungen kann der Besteller nicht zurückweisen.
(4) Die Lieferfrist verlängert sich angemessen in Fällen höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die dem Verkäufer die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen. Hierzu gehören insbesondere Arbeitskampfmaßnahmen in Drittbetrieben, sofern die Oxhoft Weinhandel GmbH & Co. KG kein Abwendungsverschulden trifft. Desweiteren bei unvorhergesehenen Ereignissen wie Krieg, Blockade, Mobilmachung. Bei Vorliegen dieser und wertverwandter Voraussetzungen ist die Oxhoft Weinhandel GmbH & Co. KG berechtigt vom Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten.
(5) Bei Verzug seitens der Oxhoft Weinhandel GmbH & Co. KG steht dem Besteller das Recht zu, vom Vertrag zurückzutreten. Ein Anspruch auf Schadensersatz wegen Nichterfüllung kann nicht geltend gemacht werden, es sei denn, die Oxhoft Weinhandel GmbH & Co. KG habe die vorgenannten Umstände zu vertreten.
(6) Entsteht dem Besteller wegen einer Verzögerung, die die Oxhoft Weinhandel GmbH & Co. KG aufgrund vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verhaltens zu vertreten hat, nachweislich ein Verzugsschaden, so ist er berechtigt, eine Verzugsentschädigung geltend zu machen. Leicht fahrlässiges Verhalten seitens der Oxhoft Weinhandel GmbH & Co. KG begründet eine Verzugsentschädigung des Bestellers nicht.
(7) Für Besteller, die ihre Lieferanschrift innerhalb Deutschlands haben, gilt ein Widerrufsrecht - ohne Notwendigkeit der Angabe von Gründen - von 14 Tagen ab Warenerhalt. Innerhalb dieser Frist muß der Widerruf der Oxhoft Weinhandel GmbH & Co. KG gegenüber schriftlich erklärt sein.
(8) Die Warenrücksendung muß mit der Oxhoft Weinhandel GmbH & Co. KG abgestimmt werden. Die Ware muß in unbenutztem original verpacktem Neuzustand vollständig und als ausreichend versichertes Paket retourniert werden. Die Kosten hierfür trägt Oxhoft.
(9) Sofern der Besteller die gelieferte Sache bestimmungsgemäß in Gebrauch nimmt, hat er den Schaden der dadurch entstandenen Verschlechterungen zu ersetzen.
(10) Bei Waren unter einem Bestellwert von € 40,- trägt der Besteller die Versandkosten, es sei denn, die gelieferte Ware entsprach nicht der bestellten.
(11) Im Falle einer Vereinbarung nach § 3 (2) gelten die Rechte aus § 2 nicht.
Oxhoft Weinhandel GmbH & Co. KG, Kleine Rainstr. 3, 22765 Hamburg,
Telefon: 040-43271737, Telefax: 040-43271738, eMail: info@oxhoft.de
Wir nennen Ihnen dann eine kommunale Sammelstelle oder ein Entsorgungsunternehmen in Ihrer Umgebung, das die Verpackungen kostenfrei entgegennimmt. Sollte dies nicht möglich sein, haben Sie die Möglichkeit, die Verpackung an uns unter o.g. Adresse zu schicken. Die Verpackungen werden von uns wieder verwendet oder gemäß der Bestimmungen der Verpackungsverordnung entsorgt.
§ 4 Preis- und Zahlungsbedingungen
(1) Als Preis gilt der für die jeweilige Lieferung am Tag der Bestellung gültige Website-Preis (vorbehaltlich kurzfristiger Änderungen seitens dritter Lieferanten) incl. der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer als vereinbart. Mit Erscheinen einer neuen Preisliste verlieren alle vorherigen Preislisten ihre Gültigkeit. Der Rechnungsbetrag ist, wenn nichts anderes vereinbart ist, bei Warenerhalt zu zahlen.
(2) Die Zurückhaltung von Zahlungen durch den Besteller ist ausgeschlossen, sofern Gegenansprüche aus einem anderen Vertragsverhältnis resultieren. Beruht der Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis, ist die Zurückbehaltung von Zahlungen nur zulässig, wenn es sich um unbestrittene oder rechtskräftig festgestellte Gegenansprüche handelt.
(3) Der Besteller kann die Aufrechnung mit Gegenforderungen nur erklären, wenn es sich um unbestrittene oder rechtskräftig festgestellte Forderungen handelt.
(4) Bei Verzug werden Zinsen in Höhe von mindestens 5% p.a. über dem Basiszinssatz der EZB berechnet.
(5) Die Oxhoft Weinhandel GmbH & Co. KG weist darauf hin, dass technische und optische (Bildangaben) Änderungen der im Online-Shop angebotenen Artikel, sowie Spezifikationen und Schreibfehler vorbehalten sind (vgl. § 1).
(1) Die Oxhoft Weinhandel GmbH & Co. KG behält sich das Eigentum an der von ihr gelieferten Ware bis zur Erfüllung sämtlicher, ihr aus der Geschäftsverbindung gegen den Besteller zustehenden Ansprüche vor.
(2) Im Falle der Verarbeitung und/oder Verbindung der Vorbehaltsware mit Sachen, die nicht im Eigentum der Oxhoft Weinhandel GmbH & Co. KG stehen, erwirbt Oxhoft einen Miteigentumsanteil an der neuen Sache im Verhältnis der verarbeiteten Vorbehaltsware zu dem Artikel zur Zeit der Bearbeitung.
(3) Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers, insbesondere Zahlungsverzug, ist die Oxhoft Weinhandel GmbH & Co. KG berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und die Vorbehaltsware zurückzunehmen oder ggf. die Abtretung der Herausgabeansprüche des Käufers gegen Dritte zu verlangen.
(4) Die Kosten des Rücktransports der Vorbehaltsware trägt in diesem Falle der Besteller/Käufer.
(5) Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware oder die abgetretenen Forderungen wird der Besteller/Käufer auf das Eigentum der Oxhoft Weinhandel GmbH & Co. KG hinweisen und diese sofort unter Übergabe der für die Intervention notwendigen Unterlagen benachrichtigen. Die Kosten der Intervention trägt der Besteller/Käufer
(1) Es gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen gesetzlichen Gewährleistungsfristen.
(2) Ist der Liefergegenstand mangelhaft bzw. von nicht vertragsgemäßem Zustand oder stellt sich ein solcher Zustand innerhalb der Gewährleistungsfrist heraus, so hat die Oxhoft Weinhandel GmbH & Co. KG - nach Ihrer Wahl - unter Ausschluß weiterer Gewährleistungsansprüche des Bestellers Ersatz zu liefern oder - falls möglich -nachzubessern. Die Feststellung solcher Mängel muß der Oxhoft Weinhandel GmbH & Co. KG unverzüglich - bei erkennbaren Mängeln jedoch spätestens binnen 14 Tagen nach Entgegennahme, bei nicht erkennbaren Mängeln unverzüglich nach Erkennbarkeit - schriftlich mitgeteilt werden.
(3) Die Gewährleistungsfrist beginnt mit der Auslieferung der Ware an den Besteller, sofern dieser beim Kauf als Privatperson ("Verbraucher" i.S.d. § 13 BGB) handelt. Ansonsten beginnt die Gewährleistung mit der Aufgabe zur Post bzw. der Übergabe an den Spediteur.
(4) Depot, Weinstein oder andere natürliche Ausscheidungen sind kein Beanstandungsgrund. Einzelne korkkranke Flaschen innerhalb einer originalverpackt gelieferten Kiste oder Kartons können - internationalen Gepflogenheiten gemäß - nicht ersetzt werden. Diese Regelung gilt nicht, falls der Besteller als Privatperson ("Verbraucher" i.S.d. § 13 BGB) handelt.
(5) Bei Ausverkauf eines Jahrganges behält sich Oxhoft vor, nach Absprache mit dem Besteller den darauffolgenden Jahrgang zu liefern. Daraus resultierende Preisänderungen sind nicht ausgeschlossen.
(1) Die Oxhoft Weinhandel GmbH & Co. KG ist berechtigt, die im Rahmen der Geschäftsverbindungen erhaltenen personenbezogenen Daten i.S.d. BDSG (Bundesdatenschutzgesetz) zu verarbeiten.
(2) Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus jedem Geschäft, für das diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten, ist der unten angegebene Geschäftssitz, sowohl für Klagen, die von Oxhoft als auch für Klagen, die gegen Oxhoft erhoben werden. Für den Geschäftsverkehr mit Bestellern/Käufern, die weder Kaufleute im Sinne des HGB, noch Sondervermögen des Öffentlichen Rechts, noch juristische Personen des öffentlichen Rechts sind, sowie für Geschäfte mit einem Kaufmann, die nicht zum Betrieb seines Handelsgewerbes gehören, insbesondere auch für Verbraucher i.S.d. § 13 d. Bürgerlichen Gesetzbuches, gilt diese Regelung nicht.
(3) Die Beziehungen zwischen der Oxhoft Weinhandel GmbH & Co. KG und dem Besteller/Käufer unterliegen ausschließlich dem zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses geltenden deutschen Recht, jedoch unter Ausschluß der Geltung des einheitlichen UN-Kaufrechtes.
(4) Sind oder werden einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die jeweilige Bestimmung wird durch die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige gesetzliche Regelung ersetzt.
§ 1 Nutzungsrichtlinien der Oxhoft Website
(1) Die Oxhoft Weinhandel GmbH & Co. KG (im folgenden "Oxhoft"), geschäftsansässig Kleine Rainstr. 3, 22765 Hamburg, betreibt unter der Internet-Adresse www.Oxhoft.de (und weiteren mit dem Namen Oxhoft versehenen Internetadressen) eine Website im Internet, die der Information von und Kommunikation mit Internetusern dient.
(2) Desweiteren betreibt Oxhoft über oben genannte Website einen Online-Shop, welcher insbesondere dem Verkauf von Wein dient. Für die in diesem Bereich zum Verkauf stehenden Artikel gelten die im I. Abschnitt dieses Regelwerks aufgeführten rechtlichen Hinweise.
(3) Als Anbieter eines Teledienstes wird Oxhoft personenbezogene Daten (Einzelangaben über persönliche oder sachliche Verhältnisse einer bestimmten oder bestimmbaren Person) nur insoweit erheben, verarbeiten oder nutzen, als das zur Durchführung des Teledienstes erforderlich ist (Bestandsdaten). Eine Verarbeitung und Nutzung der Bestandsdaten für anderweitige Zwecke erfolgt nur dann, wenn der Nutzer seine ausdrückliche Einwilligung dazu erteilt. Weder wird von Oxhoft die Benutzung der Website als Einwilligung angesehen, noch ist die Benutzung der Oxhoft-Website von der Erteilung einer Einwilligung abhängig.
(4) Der Nutzer hat das Recht, seine Einwilligung zur Speicherung, Verarbeitung und Nutzung seiner Daten jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Die Widerrufserklärung kann schriftlich oder auf elektronischem Wege erfolgen.
§ 2 Verantwortlichkeit für Inhalte
(1) Oxhoft ist für eigene Inhalte der Website nach allgemeinen Gesetzen verantwortlich.
(2) Für fremde Inhalte, die in der Website zur Nutzung bereitgehalten werden, ist Oxhoft nur insoweit verantwortlich, als eine Kenntnis von diesen Inhalten besteht und die technische und zumutbare Möglichkeiten besteht, die Nutzung zu verhindern. Eine Haftung für fremde Inhalte, zu denen lediglich ein Zugang von Oxhoft vermittelt wird, ist ausgeschlossen. Eine automatische und kurzzeitige Vorhaltung fremder Inhalte aufgrund Nutzerabfrage gilt als Zugangsvermittlung.
(3) Verpflichtungen zur Sperrung der Nutzung rechtswidriger Inhalte nach den allgemeinen Gesetzen bleiben unberührt, wenn Oxhoft unter Wahrung des Fernmeldegeheimnisses gemäß §85 TKG von diesen Inhalten Kenntnis erlangt und eine Sperrung technisch möglich und zumutbar ist.
§ 3 Privacy Policy (Erklärung zum Datenschutz)
(1) Oxhoft verpflichtet sich, die Privatsphäre aller Personen zu schützen, die diese Site nutzen, und die persönlichen Daten, die von den Besuchern überlassen werden, vertraulich zu behandeln. Oxhoft gibt insbesondere keine persönlichen Daten von Kunden an Dritte weiter.
(2) Die Verarbeitung der über die Site bekanntgegebenen Daten werden durch das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und andere Datenschutz-Vorschriften geregelt. Oxhoft speichert Kundendaten, die für die Abwicklung einer Bestellung oder des Newsletter-Abonnements notwendig sind. Dies sind die Adreßangaben und für bestimmte Zahlungsarten notwendigen Daten. Zu den Adreßdaten werden die jeweiligen Bestelldaten (z.B. Artikel, Menge, Preis) zugeordnet.
(3) Aktuelle kostenlose Produktinformationen und Angebote (Newsletter) werden nur mit Einwilligung bzw. auf Anforderung zugesandt.
Oxhoft Weinhandel GmbH & Co. KG
AG Hamburg HRA 104145, Komplementärin: Oxhoft Weinhandel Verwaltungs-GmbH - HRB 97622, Geschäftsführer: Christian Budde, Christoph Fiege, Gregor Zahnow
USt-ID-Nr.: DE 249361793
Fon: 040-432717-37
Fax: 040-432717-38
Homepage: www.oxhoft.de
eMail:info(at)oxhoft.de
IV. Abschnitt: Online-Streitbeilegung
mo, mi geschlossen
di, do, fr 10-12 uhr 14:30 bis 18 uhr
oxhoft weinhandel gmbh&co.kg

References: § 3
 § 2

§ 4
 § 1
 § 13
 § 13
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§ 2
 §85

§ 3