Source: http://www.ip-projekt.com/index.php/agb
Timestamp: 2020-07-15 08:49:00+00:00

Document:
Nutzungsvereinbarung zwischen dem Nutzer (§ 1 Absatz 1) und iP Projekt Consult GmbH., Ludwigstraße 71, 90402 Nürnberger, vertreten durch Thomas Kraft („iP Projekt“). Bevor Sie diese Website benutzen, lesen Sie bitte die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB).
(1) Nutzer im Sinne dieser AGB sind alle unbeschränkt geschäftsfähigen natürlichen oder juristischen Personen oder Personengesellschaften, unabhängig davon, ob sie Verbraucher oder Unternehmer im Sinne des Gesetzes oder Anbieter im Sinne von Absatz 4 lit. a) sind. (2) iP Projekt betreibt einen über das Internet zugänglichen Service („Website“), über den Anbieter Immobilienangebote einstellen und Nutzer sich über diese Immobilienangebote informieren können. Außerdem werden über diesen Service allgemeine Informationen über Entwicklungen im Immobilienbereich („redaktionelle Beiträge“), wie z.B. Nachrichten, Artikel, Beiträge, Firmenprofile, Marktanalysen, Prognosen usw., zur Verfügung gestellt. (3) Diese AGBs gelten ausschließlich zwischen iP Projekt und den Nutzern der von iP Projekt betriebenen Webseiten. Entgegenstehende Geschäftsbedingungen eines Nutzers haben hier keine Geltung. (4) iP Projekt stellt in Form der Webseite nur die technischen Voraussetzungen zur Verfügung: a) für Anbieter von Immobilien – gleichgültig welcher Art, gleichgültig ob Wohnraum oder Gewerbeimmobilien, gleichgültig ob Eigentümer oder Makler – zum Einstellen ihrer Angebote und ihrer Unternehmensdarstellung einschl. der Möglichkeit, Vertragsangebote von Nutzern entgegen zu nehmen. b) für Nutzer, Immobilienangebote zu suchen und sich über die von den Anbietern eingestellten Angeboten und Unternehmensdarstellungen zu informieren, einschl. der Möglichkeit, Anbietern gegenüber Vertragsangebote abzugeben. (5) Auf die Angaben der Anbieter nimmt iP Projekt in keiner Form Einfluss und ist in keinem Fall selbst Anbieter der eingestellten Angebote der Händler. In die Beziehung zwischen den Nutzern und den Anbietern ist iP Projekt weder als Vermittler noch als Vertreter eingebunden. Verträge, die auf Grund oder auf der Basis der von den Anbietern auf der Website eingestellten Angebote oder Angaben zustande kommen, werden ohne Beteiligung von iP Projekt abgeschlossen und erfüllt. (6) Die über die Website zur Verfügung gestellten Informationen stellen keine Beratung oder Empfehlung durch iP Projekt dar, insbesondere keine Anlage-, Rechts- oder Steuerberatung. Die Informationen können eine persönliche Beratung durch einen Vermittler, den Anbieter der Immobilie oder sonstige qualifizierte Personen nicht ersetzen.
(1) iP Projekt stellt Anbietern die Möglichkeit zur Verfügung, sich, ihre Dienstleistungen und ihre Immobilien auf der Website darzustellen und Nutzer zur Abgabe von Angeboten aufzufordern. Nutzern stellt iP Projekt die Möglichkeit zur Verfügung, sich über die von den Anbietern eingestellten Immobilien- oder Dienstleistungsangeboten zu informieren und Vertragsangebote abzugeben. (2) Ein Anspruch auf Nutzung der Website und deren Funktionen besteht nicht. (3) Im Hinblick auf Kapazitätsgrenzen, Gewährung der Sicherheit, der Serverintegrität und zur Durchführung notwendiger technischer Maßnahmen oder Wartungsarbeiten behält sich iP Projekt vor, die Verfügbarkeit der Website zeitweilig zu beschränken. Dabei wird iP Projekt die Interessen von Nutzern und Anbietern berücksichtigen.
(1) Die Nutzung der Website ist für Nutzer kostenfrei. (2) Die Nutzung der Website ist für Anbieter kostenpflichtig. Die Preise und Konditionen ergeben sich aus der Preisliste von iP Projekt in der jeweils gültigen Fassung, die dem Anbieter auf Wunsch gerne unverbindlich überlassen wird.
(1) Wenn und sobald konkrete Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass ein Nutzer gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter oder diese AGB verletzt hat, kann iP Projekt insbesondere, aber nicht ausschließlich folgende Maßnahmen ergreifen: a) Löschen von Angeboten und/oder Unternehmensdarstellungen, die auf der Website eingestellt worden sind. b) Einschränkung der Nutzung der Website. c) Verwarnung des Nutzers. d) Vorläufige Sperrung des Nutzers. e) Endgültige Sperrung des Nutzers. (2) Wenn ein Nutzer wiederholt oder besonders schwerwiegend gegen diese AGB verstößt, kann er endgültig und dauerhaft von der Nutzung aller Angebote von iP Projekt ausgeschlossen werden.
§ 5 Inhalte von Anbietern
(1) In allen den von Anbietern eingestellten Inhalten ist auf deren gewerblichen Status hinzuweisen. (2) Die von einem Anbieter eingestellten Inhalte müssen diesen als den Verantwortlichen bezeichnen. Dabei sind mindestens die in § 5 TMG vorgeschriebenen Angaben in einer für den Nutzer leicht zu erkennenden Weise vorzuhalten. (3) Anbieter haben bei ihren Angeboten strikt die gesetzlichen Bestimmungen für Fernabsatzverträge und die Preisangabenverordnung einzuhalten. (4) Die Angabe von Servicetelefonnummern (z.B. für Mehrwertdienste, ausgenommen 0180x-Rufnummern), durch deren Anwahl beim Anrufer erhöhte Telefongebühren entstehen (z.B. 0137, 0900), ist nicht zulässig. (5) iP Projekt behält sich weitere Einschränkungen und Auflagen, insbesondere auf vertraglicher Basis, ausdrücklich vor.
§ 6 Angaben von Nutzern, Datenspeicherung, -nutzung und -weitergabe
(1) Soweit iP Projekt Nutzern die Möglichkeit anbietet, sich auf der Website zu registrieren und/oder auf der Website Inhalte einzustellen („Registrierung“), haben alle von dem Nutzer angegebenen Daten der Wahrheit zu entsprechen. Der Nutzer versichert durch die Registrierung die Richtigkeit und Vollständigkeit seiner Daten. (2) Personen, die das 18. Lebensjahr nicht vollendet haben oder die nicht voll geschäftsfähig sind, ist die Registrierung untersagt. (3) Soweit iP Projekt Nutzern, insbesondere Verbrauchern im Sinne von § 13 BGB, die Möglichkeit anbietet, über die Website Kontakt zu Anbietern aufzunehmen, insbesondere diesen gegenüber Anfragen oder Angebote abzugeben, erklärt sich der Nutzer mit der Registrierung bzw. mit der Eingabe personenbezogener Daten damit einverstanden, dass iP Projekt seine im Rahmen der Registrierung hinterlegten oder eingegebenen personenbezogenen Daten an den Anbieter weitergibt, dem gegenüber er ein Angebot oder eine Anfrage abgegeben hat. (4) Wird iP Projekt auf Grund einer richterlichen, staatsanwaltlichen oder polizeilichen Anweisung zur Herausgabe von Nutzerdaten verpflichtet oder machen Dritte gegenüber von iP Projekt berechtigte Interessen glaubhaft (z.B. zum Zwecke der zivilrechtlichen Rechtsverfolgung), so ist iP Projekt berechtigt, die bei der Registrierung hinterlegten personenbezogenen Daten des Nutzers an staatliche Stellen oder Dritte herauszugeben. Im letztgenannten Fall wird iP Projekt die berechtigten Interessen des Nutzers berücksichtigen. (5) Im Übrigen findet die Speicherung und Verarbeitung personenbezogener Daten unter Beachtung der Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes statt. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt unbeschadet der Absätze 3 und 4 nicht.
(1) Der Nutzer stellt iP Projekt von allen Ansprüchen frei, die Dritte wegen der Verletzung ihrer Rechte durch Inhalte oder wegen des sonstigen Gebrauches der Webseite durch den Nutzer gegenüber iP Projekt geltend machen. (2) In solch einem Fall übernimmt der Nutzer, dessenwegen iP Projekt in Anspruch genommen wird, die Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung von iP Projekt; dies schließt insbesondere sämtliche im Sinne von § 91 ZPO notwendigen Anwalts- und Gerichtskosten ein.
(1) Es ist nicht zulässig, Funktionen (z.B. Suchmasken) von iP Projekt zu umgehen, außer Kraft zu setzen oder in sonstiger Weise störend in die Webseite einzugreifen. (2) Dem Nutzer sind alle Aktivitäten, Handlungen und Aktionen untersagt, die darauf gerichtet sind, die Webseite von iP Projekt funktionsunfähig zu machen oder deren Nutzung einzuschränken. Der Nutzer darf keine Maßnahmen ergreifen, die eine übermäßige Belastung der Infrastruktur von iP Projekt zur Folge haben können.
(1) Stehen dem Nutzer gesetzliche Gewährleistungsansprüche zu, so ist iP Projekt zunächst zur Nacherfüllung berechtigt. (2) iP Projekt ist von der Leistungspflicht in Fällen höherer Gewalt befreit. Als höhere Gewalt gelten alle unvorhergesehenen sowie solche Ereignisse, deren Auswirkungen auf die Vertragserfüllung von keiner Partei zu vertreten sind. Zu diesen Ereignissen zählen insbesondere rechtmäßige Arbeitskampfmaßnahmen, auch in Drittbetrieben, behördliche Maßnahmen, Ausfall von Kommunikationsnetzen und Gateways anderer Betreiber, Störungen im Bereich von Leitungsgebern, sonstige technische Störungen, auch wenn diese Umstände im Bereich von Unterauftragnehmern, Unterlieferanten oder deren Subunternehmern oder bei vom Anbieter autorisierten Betreibern von Subknotenrechnern auftreten. Bei von iP Projekt nicht zu verantwortenden Ausfällen ergeben sich für den Nutzer keinerlei Ansprüche.
(1) iP Projekt haftet unbeschadet von § 9 Absatz 2 nicht für technische Störungen, deren Ursache nicht im Verantwortungsbereich von iP Projekt liegt. Ebenso wenig haftet iP Projekt für Schäden, die durch höhere Gewalt entstehen. (2) iP Projekt haftet nur für vorsätzliche und grob fahrlässige Pflichtverletzungen, sowie für die Verletzung vertragswesentlicher Pflichten. In einem solchen Falle ist die Haftung von iP Projekt allerdings auf typischerweise vorhersehbare Schäden begrenzt; die Regelungen des Produkthaftungsgesetztes bleiben hier von unberührt. Dasselbe gilt für ein Verschulden eines Erfüllungsgehilfen oder gesetzlichen Vertreters. (3) Weder Hyperlinks, Werbebanner, Produktdaten noch Informationen von Anbietern oder Drittfirmen und dergleichen stellen eine Empfehlung von iP Projekt für Dritte und ihre Waren oder Dienstleistungen dar; iP Projekt macht sich diese Inhalte unter keinen Umständen zu eigen. (4) Für alle von Anbietern eingestellten Inhalte sind alleine diese in vollem Umfang verantwortlich. iP Projekt überprüft weder die Richtigkeit noch die Vollständigkeit dieser Inhalte und übernimmt für diese auch unter keinen Umständen eine Gewähr. (5) Bei redaktionellen Beiträgen, insbesondere bei Nachrichten, Artikeln, Beiträgen, Firmenprofilen, Marktanalysen, Prognosen usw., haftet iP Projekt nur für eigene Beiträge. Für Beiträge, die den Verfasser namentlich benennen oder als Quelle nicht iP Projekt nennen, haftet derjenige, der als Verfasser oder Urheber genannt ist. (6) iP Projekt übernimmt insbesondere keinerlei Gewähr für die Rechtsgültigkeit oder Durchführbarkeit von Verträgen, die zwischen Händlern und Nutzern unter Inanspruchnahme der Website oder der sonstigen Infrastruktur von iP Projekt abgeschlossen worden sind.
§ 11 Urheber- und Nutzungsrechte, Kennzeichenrechte Dritter
(1) Die auf der Website von iP Projekt veröffentlichten Inhalte sind rechtlicht geschützt. Eine, auch auszugsweise, Vervielfältigung, insbesondere für kommerzielle Zwecke, bedarf der vorherigen schriftlichen Genehmigung durch iP Projekt bzw. durch den jeweiligen Berechtigten. (2) Jeder Nutzer der Website von iP Projekt hat dafür Sorge zu tragen, dass er für sämtliche von ihm eingestellten Inhalte über alle notwendigen Rechte verfügt und durch seine Inhalte keine Rechte Dritter verletzt werden. (3) Alle auf der Website genannte Firmennamen, Logos und/oder Produktbezeichnungen können rechtlich geschützt sein. Das Fehlen eines entsprechenden Hinweises ist insbesondere kein Hinweis darauf, dass der Name, die Kennzeichnung oder das Logo gemeinfrei wäre. Nutzer dürfen die Kennzeichen Dritter nur in dem Umfang verwenden, wie dies zur sachlichen Darstellung ihrer Waren und Dienstleistungen erforderlich ist; untersagt ist insbesondere die blickfangmäßige oder irreführende Werbung mit den Kennzeichnungen Dritter.
(1) Bei und für die Nutzung der Website gelten die jeweils gültigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen. (2) iP Projekt behält sich vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen nach eigenem Ermessen ganz oder teilweise zu ändern. iP Projekt wird registrierte Nutzer im Falle von Änderungen per eMail informieren. Sollte der Nutzer den Änderungen nicht innerhalb einer Ausschlussfrist von zwei Wochen ab Zugang der Information über die Änderungen ausdrücklich widersprechen, erklärt er sich durch mit den Änderungen einverstanden.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist der Sitz von iP Projekt, wenn beide Parteien Kaufleute sind oder nach den Regeln hinsichtlich des Gerichtsstandes so behandelt werden.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, oder sollten die AGB eine Regelungslücke enthalten, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen, unwirksam gewordenen oder fehlenden Bestimmungen treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen.

References: § 5
 § 5

§ 6
 § 13
 § 91
 § 9

§ 11