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Timestamp: 2020-04-08 23:59:46+00:00

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Städtebauliche Satzungen nach §§ 34 und 35 Baugesetzbuch (BauGB) - Stadt Rudolstadt - Schillers heimliche Geliebte
Städtebauliche Satzungen nach §§ 34 und 35 Baugesetzbuch (BauGB)
Zu den Satzungen nach §§ 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB zählen die Klarstellungs-, die Entwicklungs- und die Ergänzungssatzung. Die Klarstellungssatzung legt die Grenzen des unbeplanten Innenbereichs im konkreten Fall fest.
In der Entwicklungssatzung werden bebaute Bereiche im Außenbereich, die im Flächennutzungsplan (FNP) als Baufläche dargestellt sind, in den unbeplanten Innenbereich einbezogen. Die Ergänzungssatzung bezieht dagegen einzelne Außenbereichsflächen, die durch die bauliche Nutzung des angrenzenden Bereichs geprägt sind in den Innenbereich mit ein. Die Verfahren zur Aufstellung der Innenbereichssatzungen unterscheiden sich im Detail. Voraussetzung für die Anwendung der vorgenannten Satzungen ist die Vereinbarkeit mit einer geordneten städtebaulichen Entwicklung und das Vorhandensein einer gesicherten Erschließung. Darüber hinaus sollten keine Anhaltspunkte für eine Beeinträchtigung der in § 1 Abs. 6 Nr. 7 Buchstabe b BauGB genannten Schutzgüter gegeben sein. In der Planungspraxis kommen überwiegend verbundene Satzungen (z. B. Klarstellungs- und Ergänzungssatzung) zur Anwendung.
Die in § 35 Abs. 6 geregelte Außenbereichssatzung ist einsetzbar für bebaute Bereiche im Außenbereich mit einer Wohnbebauung von einigem Gewicht. Im Geltungsbereich dieser Satzung können nicht privilegierte Wohnbauvorhaben erleichtert für zulässig erklärt werden.
Klarstellungssatzungen nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 BauGB
Nr. Bezeichnung Rechtskräftig seit
1 Klarstellungssatzung "Unterm Hain" (RuKlarstS "Unterm Hain") 04/2004
2 Klarstellungssatzung "Ortsteil Unterpreilipp"
(RuKlarstS "Unterpreilipp") 05/2010
3 Klarstellungssatzung "Ortsteil Oberpreilipp" (RuKlarstS "Oberpreilipp") 05/2010
4 Klarstellungssatzung "Ortsteil Pflanzwirbach und nördliche Weimarische Straße" (RuKlarstS "Pflanzwirbach u. nördl. Weimarische Str.") 05/2010
5 Klarstellungssatzung "Ortsteil Eichfeld" (RuKlarstS "Eichfeld") 02/2011
Klarstellungs- und Abrundungssatzung Heilsberg 05/1995
Klarstellungs- und Abrundungssatzung Geitersdorf 11/1995
Klarstellungs- und Abrundungssatzung Teichröda 06/1998
Ergänzungssatzungen nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB
1 Klarstellungs- und Ergänzungssatzung "Nördlich der Schlossstraße"
(RuKlarstErgS "Nördl. d. Schlossstr.") 05/2007
2 Ergänzungssatzung "Ortsteil Unterpreilipp" (RuErgS "Unterpreilipp") 11/2010
3 Klarstellungs- und Ergänzungssatzung "Ortsteil Keilhau mit Ergänzung im Bereich Albert-Gerst-Straße" nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB (RuKlarstErgS "Keilhau einschl. Ergänzung Albert-Gerst-Straße") 03/2011
4 Ergänzungssatzung "Am Gänsebach" der Stadt Rudolstadt
(RuErgS "Am Gänsebach") 07/2015
Ergänzungssatzung am Rieth, OT Remda 10/2016
Zudem kann eine Gemeinde entsprechend § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB durch Satzung einzelne Außenbereichsflächen in die im Zusammenhang bebauten Ortsteile einbeziehen. Diese Einbeziehung muss mit einer geordneten städtebaulichen Entwicklung vereinbar sein und setzt voraus, dass die einbezogenen Flächen durch die bauliche Nutzung des angrenzenden Bereichs geprägt werden.
Rechtsverbindlich sind nur die Originalpläne, die im Fachdienst Stadtplanung und Stadtentwicklung zu jedermanns Einsicht bereitgehalten werden. Lassen Sie sich zum Verständnis des Flächennutzungsplanes, des Bebauungsplanes oder der Satzungen nach dem Baugesetzbuch (BauGB) fachkundig von unseren Mitarbeitern beraten.

References: § 1
 § 35
 § 34
 § 34
 § 34
 § 34