Source: http://max-online.de/2020/04/vorschau-landtag-heute-donnerstag-23-april/
Timestamp: 2020-06-03 15:41:05+00:00

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Vorschau: Landtag heute (Donnerstag, 23. April) at MAX-Online
Vorschau: Landtag heute (Donnerstag, 23. April)
Am heutigen Donnerstag, 23. April, tagen folgende Ausschüsse:
Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie (9:15 – 13:00 Uhr; Senatssaal)
Bericht der Staatsministerin für Familie, Arbeit, und Soziales, Frau Carolina Trautner, über die Auswirkungen der Corona-Pandemie in Bayern betreffend den Zuständigkeitsbereich des Staatsministeriums für Familie, Arbeit und Soziales und der daraus resultierenden erforderlichen Maßnahmen – mit Aussprache
(13:00 Uhr; Konferenzsaal)
Verfassungsstreitigkeiten zum Bayerischen Infektionsschutzgesetz, zur Bayerischen Verordnung über eine vorläufige Ausgangsbeschränkung anlässlich der Corona-Pandemie vom 24. März 2020, zum § 1 i. V. m. § 5 Nr. 1 der Bayerischen Verordnung über Infektionsschutzmaßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie (Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung, zum § 1 Abs. 1 Satz 2 der Bayerischen Verordnung über Infektionsschutzmaßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie (Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung – BayIfSMV) vom 27. März 2020 (BayMBI Nr. 158, BayRS 2126-1-4-G, 2126-1-5-G), zu den § 1 Abs. 1, § 2 Abs. 1 und § 4 Nr. 1 der Verordnung der Stadt Amberg zum Schutz der Öffentlichkeit vor Gefahren durch Hunde (Hundehaltungsverordnung – HundeVO) vom 6. November 2000 (ABI Nr. 22)
Endberatungen: Gesetzentwurf der Staatsregierung – Zweites Gesetz zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2019/2020 (2. Nachtragshaushaltsgesetz 2020 – 2. NHG 2020) (Drs. 18/7140); Gesetzentwurf der Staatsregierung – Gesetz über einen BayernFonds und eine Bayerische Finanzagentur (BayernFonds- und Finanzagentur-Gesetz – BayFoG)m(Drs. 18/7141) ; Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Land- und Amtsarztgesetzes (Drs. 18/7142)
Ausschuss für Bildung und Kultus (9:15 Uhr; Konferenzsaal)
Nachtrag (Aufruf 11 Uhr): Bericht des Staatsministers für Unterricht und Kultus Prof. Dr. Michael Piazolo zur Wiederaufnahme des Unterrichts an den bayerischen Schulen – mit Aussprache
Dringlichkeitsantrag der Grünen. Bericht zum Schulbetrieb in Bayern in Zeiten der Corona-Krise (Drs. 18/7340)
Dringlichkeitsantrag der SPD. Corona-Leitlinien für „Schule zuhause“ entwickeln – Infrastruktur sicherstellen (Drs. 18/7349)
Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Gesetzes über das Erziehungs- und Unterrichtswesen (Drs. 18/5860)
Antrag der Grünen. Ethische Bildung und Wertevermittlung an unseren Schulen stärken II -
Qualitätsoffensive für den Ethikunterricht in Bayern (Drs. 18/5332)
Antrag der Grünen. Neuen Ausbildungszweig Informatik an FOS/BOS erproben (Drs. 18/6695)
(7:30 – 9:15 Uhr; Konferenzsaal)
Mitberatung Gesetzentwurf der Staatsregierung – Gesetz über einen BayernFonds und eine Bayerische Finanzagentur (BayernFonds- und Finanzagentur-Gesetz – BayFoG) (Drs. 18/7141)
Antrag der AfD. Einführung einer Arbeitsgruppe “Cooperation Schule-Hochschule (cosh)” und Erstellung eines “Mindestanforderungskatalogs Mathematik” (Drs. 18/6797)
Antrag von FDP, Grünen, SPD. Verbesserung der Situation von LGBTIQ* in Bayern V – LGBTIQ* in Schulen (Drs. 18/6959)
Antrag der Grünen. Bericht über die Weiterentwicklung der externen Evaluation von Schulen (Drs. 18/7052)
Antrag der Grünen. Bildungsarbeit im Kampf gegen Antisemitismus stärken – Empfehlungen des Antisemitismusbeauftragten umsetzen (Drs. 18/7054)
Antrag der Grünen. Expertinnen- und Expertenkommission zur Weiterentwicklung der Lehrkräftebildung einsetzen (Drs. 18/7060)
Mitberatungen, Eingaben
Geschäftliches – Besprechung über einen Ersatztermin für die Anhörung zum Thema “Schulbegleitung“
22. April 2020 um 19:57h
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 § 5
 § 1
 § 1
 § 2
 § 4