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Timestamp: 2018-11-15 04:55:01+00:00

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Aromenverordnung (Artikel 22 d. Verordnung zur Neuordnung lebensmittelrechtlicher Kennzeichnungsvorschriften)
Aromenverordnung (Artikel 22 d. Verordnung zur Neuordnung lebensmittelrechtlicher Kennzeichnungsvorschriften) (AromV)
BGBl I: 1981, 1625, 1677
Bek. v. 2.5.2006 I 1127;
Art. 1 V v. 29.9.2011 I 1996
(1) Aromen im Sinne dieser Verordnung sind Erzeugnisse gemäß Artikel 3 Absatz 2 Buchstabe a der Verordnung (EG) Nr. 1334/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Dezember 2008 über Aromen und bestimmte Lebensmittelzutaten mit Aromaeigenschaften zur Verwendung in und auf Lebensmitteln sowie zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 1601/91 des Rates, der Verordnungen (EG) Nr. 2232/96 und (EG) Nr. 110/2008 und der Richtlinie 2000/13/EG (ABl. L 354 vom 31.12.2008, S. 34, L 105 vom 27.4.2010, S. 115).
(2) Als Aromen im Sinne dieser Verordnung gelten nicht Erzeugnisse gemäß Artikel 2 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1334/2008.
§ 2 Verbote und Beschränkungen
Verzehrfertige Lebensmittel, die Chinin enthalten, dürfen gewerbsmäßig nur in den Verkehr gebracht werden, wenn dessen Gehalt die in Anlage 4 festgesetzten Höchstmengen nicht überschreitet.
§ 4 Hinweise auf natürliche Herkunft
Aromen, die zur Abgabe an Verbraucherinnen und Verbraucher im Sinne des § 3 Nummer 4 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches bestimmt sind, und in deren Verkehrsbezeichnung der Begriff „natürlich“ verwendet wird, dürfen gewerbsmäßig nur in den Verkehr gebracht werden, wenn der Begriff „natürlich“ im Einklang mit Artikel 17 Absatz 2 in Verbindung mit Artikel 16 der Verordnung (EG) Nr. 1334/2008 verwendet wird.
(XXXX) §§ 4a u. 4b (weggefallen)
§ 5 Verkehrsverbot
Aromen und alkoholfreie Erfrischungsgetränke, die Chinin oder dessen Salze enthalten, dürfen gewerbsmäßig nur in den Verkehr gebracht werden, wenn sie durch die Angabe "chininhaltig" kenntlich gemacht sind. Satz 1 gilt nicht für alkoholfreie Erfrischungsgetränke, die nach den Vorschriften der Lebensmittel-Kennzeichnungsverordnung zu kennzeichnen sind.
entgegen § 2 dort genannte Lebensmittel in den Verkehr bringt.
(2) Nach § 59 Abs. 1 Nr. 21 Buchstabe a des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches wird bestraft, wer bei dem gewerbsmäßigen Herstellen von Lebensmitteln, die dazu bestimmt sind, in den Verkehr gebracht zu werden, Zusatzstoffe über die durch § 3 Abs. 2 festgesetzten Höchstmengen hinaus verwendet.
(3) Nach § 59 Abs. 1 Nr. 21 Buchstabe a des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches wird bestraft, wer
entgegen § 4 dort genannte Aromen in den Verkehr bringt oder
entgegen § 5 dort genannte Erzeugnisse in den Verkehr bringt.
(3a) Nach § 59 Absatz 3 Nummer 2 Buchstabe a des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches wird bestraft, wer entgegen Artikel 14 Absatz 1 Satz 1 in Verbindung mit Artikel 16 der Verordnung (EG) Nr. 1334/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Dezember 2008 über Aromen und bestimmte Lebensmittelzutaten mit Aromaeigenschaften zur Verwendung in und auf Lebensmitteln sowie zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 1601/91 des Rates, der Verordnungen (EG) Nr. 2232/96 und (EG) Nr. 110/2008 und der Richtlinie 2000/13/EG (ABl. L 354 vom 31.12.2008, S. 34) Aromen in den Verkehr bringt, in deren Verkehrsbezeichnung der Begriff „natürlich“ nicht richtig verwendet wird.
(4) Nach § 59 Abs. 3 Nr. 1 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches wird bestraft, wer entgegen Artikel 4 Abs. 2 der Verordnung (EG) Nr. 2065/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 10. November 2003 über Raucharomen zur tatsächlichen oder beabsichtigten Verwendung in oder auf Lebensmitteln (ABl. EU Nr. L 309 S. 1) ein Raucharoma oder ein Lebensmittel, in oder auf dem ein Raucharoma vorhanden ist, in den Verkehr bringt.
(5) Wer eine in Absatz 2, 3, 3a oder Absatz 4 bezeichnete Handlung fahrlässig begeht, handelt nach § 60 Abs. 1 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches ordnungswidrig.
(6) Ordnungswidrig im Sinne des § 60 Absatz 4 Nummer 2 Buchstabe a des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig entgegen Artikel 14 Absatz 1 Satz 1 in Verbindung mit Artikel 15 Absatz 1 oder entgegen Artikel 17 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1334/2008 Aromen in den Verkehr bringt, die nicht oder nicht in der vorgeschriebenen Weise gekennzeichnet sind.
(1) Bis zum 27. Januar 2006 dürfen Aromen und andere Lebensmittel nach den bis zum 25. Januar 2005 geltenden Vorschriften gekennzeichnet oder in den Verkehr gebracht und danach noch bis zum Abbau der Vorräte weiter in den Verkehr gebracht werden.
(2) Bis zum Ablauf des 14. August 2008 dürfen Aromen und andere Lebensmittel nach den bis zum 14. Februar 2008 geltenden Vorschriften gekennzeichnet oder in den Verkehr gebracht werden und danach noch bis zum Abbau der Vorräte weiter in den Verkehr gebracht werden.
Anlage 4 (zu § 2) Höchstmengen an bestimmten Stoffen in verzehrfertigen aromatisierten Lebensmitteln
(Fundstelle: BGBl. I 2011, 1997)
Getränke mg/kg
andere Lebensmittel mg/kg
300 mg/kg in Spirituosen 85 mg/kg in alkoholfreien Erfrischungsgetränken.
Anlage 5 (zu § 3) Zusatzstoffe
(Fundstelle: BGBl. I 2006, 1135 - 1137 bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote)
Höchstmenge mg/kg verzehrfertiges Lebensmittel
* * a) Ethylvanillin
Allylphenoxiacetat
insgesamt 25, berechnet als
Hydroxicitronellaldiethylacetal
Hydroxicitronellaldimethylacetal
ß-Naphthylmethylketon
* * b) Ammoniumchlorid
* * c) Chininhydrochlorid Chininsulfat
insgesamt 300 bei Spirituosen, 85 bei alkoholfreien Erfrischungsgetränken, jeweils berechnet als Chinin(einschließlich der Zusätze nach Anlage 4) *)
* *) Die Höchstmengen beziehen sich auf einen Liter.
Geschmacksbeeinflussende Stoffe
insgesamt 500 und nicht mehr als 300 je Einzelsubstanz, jeweils berechnet als Aminosäure
sowie die Natrium- und
Kaliumverbindungen und die
Hydrochloride dieser Aminosäuren
* *) qs = quantum satis im Sinne des § 7 Abs. 2 der Zusatzstoff- Zulassungsverordnung.
Anlage 6 (zu § 3 Abs. 1 Nr. 1)
(Fundstelle: BGBl. I 2006, 1137; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote)
Lebensmittel, denen Aromen mit Aromastoffen nach Anlage 5 Nr. 1
Buchstabe a zugesetzt werden dürfen:
Erzeugnisse nach Anlage 1 Nr. 2 bis 6, 8 und 9 der Kakaoverordnung: nur Ethylvanillin

References: Art. 1

§ 2

§ 4
 § 3

§ 5
 § 2
 § 59
 § 3
 § 59
 § 4
 § 5
 § 59
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 § 60
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 § 3