Source: https://fragdenstaat.de/anfrage/bewertungen-und-stellungnahmen-zur-em-2024/
Timestamp: 2018-08-18 06:36:43+00:00

Document:
Bewertungen und Stellungnahmen zur EM 2024 [#24818]
30. September 2017 19:33
10 Monate, 3 Wochen her30. September 2017 19:33: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Der Senator für Wirtschaft, Arbeit und Häfen Bremen gesendet.
Automatische Antwort: Bewertungen und Stellungnahmen zur EM 2024 [#24818]
30. September 2017 19:38
Vielen Dank f?r Ihre E-Mail. Sie erreichen mich voraussichtlich wieder am 16.10.2017. Meine Mails werden weder weitergeleitet noch gesichtet. Mit freundlichen Gr??en Inis Ehrlich Freie Hansestadt Bremen Senator f?r Wirtschaft, Arbeit und H?fen Ref. Z1 - IFG-Beauftragte Zweite Schlachtpforte 3, 28195 Bremen Telefon 0421 361-4185, Fax: 0421 496-4185 E-Mail: <<E-Mail-Adresse>> und E-Mail-Adresse>> Internet: www.wirtschaft.bremen.de<http://ww...
10 Monate, 3 Wochen her30. September 2017 19:40: E-Mail von Der Senator für Wirtschaft, Arbeit und Häfen Bremen erhalten.
AW: Bewertungen und Stellungnahmen zur EM 2024 [#24818]
Sehr geehrtAntragsteller/in Ihr Antrag auf Informationszugang ist bei uns eingegangen und wurde soeben an das zuständige Fachreferat weitergleitet. Mit freundlichen Grüßen
10 Monate her16. Oktober 2017 09:58: E-Mail von Der Senator für Wirtschaft, Arbeit und Häfen Bremen erhalten.
Zwischenbericht zu Ihrer Anfrage nach Aktenauskunft nach §1 BremIFG
2. November 2017 13:03
Sehr geehrtAntragsteller/in hiermit erhalten Sie einen Zwischenbericht zu Ihrer Anfrage "Bewertungen und Stellungnahmen zur EM 2024" vom 30.09.2017 auf Aktenauskunft nach §1 BremIFG. Ihr Antrag ist inzwischen im Fachreferat geprüft worden und in Bearbeitung. Es handelt sich hier um einen Fall mit Drittbeteiligung, sodass die Fristen gem. § 7 Abs. 6 BremIFG nicht zur Anwendung kommen. Bitte beachten Sie, dass nach § 8 BremIFG vor Gewährung des Informationszugang dem Dritten erst die Entscheidung bekannt zu geben ist, sodass dieser ggf. auch Rechtmittel einlegen kann. Dieses Verfahren läuft zur Zeit und ist noch nicht abgeschlossen. Wir bitten Sie daher noch um Geduld. Mit freundlichen Grüßen
9 Monate, 2 Wochen her2. November 2017 13:09: E-Mail von Der Senator für Wirtschaft, Arbeit und Häfen Bremen erhalten.
9 Monate, 2 Wochen her3. November 2017 01:00: Die Frist für diese Anfrage ist abgelaufen
Ihr Antrag nach dem BremIFG vom 30.09.2017_Hier: Hinweis auf Kosten nach § 3 Satz 1 InformationsfreiheitG-Gebührenverordnung
Sehr geehrtAntragsteller/in wie ich Ihnen in meiner Nachricht vom 02.11.2017 mitgeteilt habe, wird Ihr Antrag mit dem Betreff „Bewertungen und Stellungnahmen zur EM 2024“ vom 30.09.2017 derzeit noch im zuständigen Fachreferat bearbeitet. Die Prüfung und Zusammenstellung der von Ihnen angeforderten Unterlagen ist mit einem nicht unerheblichen Arbeitsaufwand verbunden. Wir gehen daher davon aus, dass bei einem Stattgeben Ihres Antrages Kosten (Gebühren und Auslagen) gemäß 10 Absatz 1 Satz 1 und Absatz 4 des Bremer Informationsfreiheitsgesetzes (BremIFG) in Verbindung mit der InformationsfreiheitG-Gebührenverordnung (InfFrGebVO) anfallen. Nach § 1 Absatz 1 InfFrGebVO und Teil A Gebühren, Ziffer 4 Buchstabe b) des dem InfFrGebVO anliegenden Kostenverzeichnisses belaufen sich die Gebühren für die Erteilung einer schriftlichen oder elektronischen Auskunft bei erheblichem Verwaltungsaufwand (3 bis 8 Stunden) in einem Gebührenrahmen von 150,00 bis 360,00 Euro. Die InfFrGebVO finden Sie unter folgendem Link: http://transparenz.bremen.de/sixcms/d... Die tatsächliche Festsetzung der Höhe der Gebühren und Auslagen nach § 3 Satz 1 InfFrGebVO erfolgt allerdings erst mit Stattgeben Ihres Antrages. Eine Ablehnung oder Rücknahme Ihres Antrages hingegen wäre gebührenfrei nach § 10 Absatz 2 Satz 2 BremIFG in Verbindung mit § 1 Absatz 1 InfFrGebVO und Teil A Gebühren, Ziffer 6 des dem InfFrGebVO anliegenden Kostenverzeichnisses. Im Hinblick auf die im Rahmen des Stattgebens Ihres Antrags anfallenden Kosten möchten wir Sie höflich um Rückmeldung darüber bitten, ob Sie Ihren Antrag aufrechterhalten möchten. Mit freundlichen Grüßen
8 Monate, 3 Wochen her23. November 2017 09:27: E-Mail von Der Senator für Wirtschaft, Arbeit und Häfen Bremen erhalten.
AW: Ihr Antrag nach dem BremIFG vom 30.09.2017_Hier: Hinweis auf Kosten nach § 3 Satz 1 InformationsfreiheitG-Gebührenverordnung [#24818]
24. November 2017 18:45
Sehr geehrte Damen und Herren, mein Antrag wird aufrecht erhalten. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 24818 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> …
8 Monate, 3 Wochen her24. November 2017 18:45: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Der Senator für Wirtschaft, Arbeit und Häfen Bremen gesendet.
AW: Zwischenbericht zu Ihrer Anfrage nach Aktenauskunft nach §1 BremIFG
Sehr geehrtAntragsteller/in nach Rückfrage im Fachreferat hier im Hause möchte ich Ihnen einen kurzen Zwischenstand zu Ihrer Anfrage "Bewertungen und Stellungnahmen zur EM 2024" vom 30.09.2017 geben. Mein Kollege aus dem Fachreferat teile mir mit, dass, wie Ihnen bereits mitgeteilt wurde, Dritte (Anwaltskanzlei) und mehrere Ressorts von der Anfrage betroffen sind und er noch auf Rückmeldungen wartet, er gehe aber davon aus, Ihre Anfrage innerhalb der nächsten zwei Wochen beantworten zu können. Mit freundlichen Grüßen
8 Monate, 2 Wochen her4. Dezember 2017 07:39: E-Mail von Der Senator für Wirtschaft, Arbeit und Häfen Bremen erhalten.
BremIFG - Bewertungen und Stellungnahmen zur EM 2024 [#24818]
BremIFG-EM2024-An... BremIFG-EM2024-AntwortschreibenandenAntragsteller-18.12.2017_geschwaerzt.pdf 5,1 MB öffentlich geschwärzt
Sehr geehrtAntragsteller/in am 30.09.2017 haben Sie einen Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG gestellt. Darin bitten Sie um Übersendung aller rechtlichen und/oder internen Bewertungen bzw. Stellungnahmen zur Bewerbung Bremens für die EM 2024. Als Anlage stelle ich Ihnen das Antwortschreiben mit den von Ihnen angeforderten Unterlagen der rechtlichen und/oder internen Bewertungen bzw. Stellungnahmen zur Bewerbung Bremens für die EM 2024 zur Verfügung. Mit freundlichen Grüßen
8 Monate her18. Dezember 2017 14:29: E-Mail von Der Senator für Wirtschaft, Arbeit und Häfen Bremen erhalten.
7 Monate, 4 Wochen her22. Dezember 2017 16:34: << Anfragesteller/in >> veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Bewertungen und Stellungnahmen zur EM 2024.
7 Monate, 4 Wochen her22. Dezember 2017 16:37: << Anfragesteller/in >> hat Kosten in Höhe von 360.0 für diese Anfrage angegeben.
Ihre Anfrage nach dem BremIFG: EM 2024 - hier: Ihre Rechnung
ifg_senwhabre_201... ifg_senwhabre_20180409_geschwaerzt.pdf 3,5 MB öffentlich geschwärzt
4 Monate her18. April 2018 19:46: << Anfragesteller/in >> hat eine Antwort hinzugefügt, die auf dem Postweg erhalten wurde.
4 Monate her18. April 2018 19:48: << Anfragesteller/in >> veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Bewertungen und Stellungnahmen zur EM 2024.
4 Monate her18. April 2018 19:54: << Anfragesteller/in >> hat Kosten in Höhe von 360.0 für diese Anfrage angegeben.

References: §1
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 § 8
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