Source: https://www.edutreff.de/impressum
Timestamp: 2020-04-07 08:22:40+00:00

Document:
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gem. § 27 a Umsatzsteuergesetz: DE303820162
Wirtschaftsidentifikationsnummer gem. § 139 c Abgabenordnung: 075/108/01045
Verantwortliche i.S.d. § 55 Abs. 2 RStV: EduTreff UG (haftungsbeschränkt)
Das Wort "EduTreff" sowie das hier abgebildete Logo sind eingetragene Marken und dürfen nicht ohne die Genehmigung von Herrn Dr. Michael Danielides verwendet werden. Ein Missbrauch wird strafrechtlich verfolgt.
Alle Inhalte dienen nur der persönlichen Information. Alle veröffentlichten Texte und Inhalte sind urheberrechtlich auf die Autoren geschützt. Namentlich gekennzeichnete Texte geben nicht unbedingt die Meinung der Redaktion wieder. Die veröffentlichten Inhalte sind sorgfältig recherchiert. Die Autoren sind bemüht, für die Richtigkeit und Aktualität aller auf ihrer Website enthaltenen Informationen und Daten zu sorgen. Eine Haftung oder Garantie für die Aktualität, Richtigkeit oder Vollständigkeit der zur Verfügung gestellten Informationen und Daten ist jedoch ausgeschlossen. Der Betreiber übernimmt keine Haftung für die Inhalte externer Links. Für den Inhalt der verlinkten Seiten sind ausschließlich deren Betreiber verantwortlich.
Allgemeine Geschäftsbedingungen des EduTreff UG (haftungsbeschränkt) gültig ab 22.10.2019
für alle Standorte (Demmin, Jarmen, Dargun und beim Leistungsempfänger vor Ort). Die EduTreff UG (haftungsbeschränkt) wird nachfolgend Leistungsanbieter genannt. Der/die Kunde/in wird nachfolgend Leistungsempfänger genannt.
Monatsabo / Prepaid 5er-Karte
Ein EduTreff (Gruppen-)Monatsabo berechtigt den/die benannte/n Schüler/in zur Teilnahme an der im Abo vereinbarten Anzahl von Unterrichtseinheiten pro Kalenderwoche, die durch den Leistungserbringer angeboten werden. Der Nachhilfeunterricht beinhaltet unter anderem eine Hausaufgabenbegleitung.
Wir vereinbaren – bis zum Eintritt der Kündigung - zur möglichst effizienten Vermittlung der angebotenen Leistungen, dass der Leistungsempfänger sich mit den folgenden Regelungen einverstanden erklärt:
§ 1 Anmeldung und Anmeldeverfahren
Bei minderjährigen Schülern/innen ist diese Vereinbarung von der gesetzlichen Vertretung des Kindes zu unterzeichnen.
Bei der Anmeldung (Kundendatenblatt) ist die Angabe des Namens, der Anschrift und des Geburtsdatums des/der Schülers/in durch den Leistungsempfänger erforderlich. Wenn sich die Angaben als fehlerhaft herausstellen, kann ein entsprechender Nachweis im Einzelfall gefordert werden. Die Angabe weiterer persönlicher Daten, die zur statistischen Auswertung oder zur Teilnehmerinformation verwendet werden, geschehen auf freiwilliger Basis.
Bei Erst-/Beratungsgespräch fällt eine Gebühr von 20,00 € an. Eine Rück-/oder Auszahlung der Gebühr ist nicht möglich.
§ 2 Preise, Zahlungsvorschrift Termine, Gültigkeit
Vor der Nutzung des EduTreff (Gruppen-)Monatsabos muss ein oder müssen mehrere regelmäßige sich wöchentlich wiederholende Termin(e) beim Leistungserbringer, die Anzahl der benötigten Unterrichteinheiten pro Kalenderwoche sowie die Auswahl „Einzelunterricht“ oder „Gruppenunterricht“ vereinbart worden sein.
Die Gebühr für das EduTreff (Gruppen-)Monatsabo wird jeweils um den 20. Kalendertag eines Monats für den darauf folgenden Kalendermonat dem Leistungsempfänger in Rechnung gestellt. Die Rechnungen werden wahlweise per Brief oder elektronisch dem Leistungsempfänger zugestellt.
Eine in Rechnung gestellte Gebühr muss spätestens zum 4. Kalendertag des Monats, für den sie berechnet wurde, auf dem Konto (siehe Bankverbindung) des Leistungserbringer eingegangen sein. Im Ausnahmefall kann die Gebühr auch als Barzahlung beglichen werden.
Vor der ersten Unterrichtseinheit ist eine Kaution in Höhe eines Monatsbetrages zu zahlen. Diese Kaution ist als Sicherheit für Zahlungs-verzögerungen oder Nichtzahlungen hinterlegt. Sie wird zum Vertragsende verrechnet.
Sollte der Anfang des EduTreff (Gruppen-)Monatsabos nicht auf den Anfang eines Kalendermonats fallen, so muss die erste Rechnung sofort bezahlt werden. In diesem Fall werden die Unterrichtsstunden entsprechend des noch durchzuführenden Anteils berechnet.
Der vom Leistungserbringer verwendeten Ferientagordnung liegt die, durch das Bildungsministerium des Bundeslandes Mecklenburg-Vorpommern bekanntgegebenen Ferientageordnung, zu Grunde.
Während der Schulferien findet Unterricht statt. Termine für Unterricht in den Ferien können abweichen. Bei Gruppenunterricht entscheidet eine einfache Mehrheit einen abweichenden Termin. Die Lehrkraft hat einfaches Stimmrecht.
Von der unter Punkt §2 Nr. 6 genannten Regelung sind die Sommer- und Weihnachtsferien ausgenommen. Sollte dennoch während der Sommerferien Unterricht gewünscht werden, so muss dieser mindestens 14 Tage vor Anfang der Sommerferien angemeldet werden. Die Kosten für den Unterricht in den Sommerferien wird per angemeldete Stunde nach aktuellen Preisliste abgerechnet.
§ 3 Termine, Gültigkeit, Kündigung, Pausieren, Änderung der UEs
Ein EduTreff (Gruppen-)Monatsabo gilt als bezahlt, nachdem die dem Leistungsempfänger in Rechnung gestellten Kosten durch diesen an den Leistungserbringer beglichen worden sind.
Begleicht der Leistungsempfänger seine Rechnung nicht pünktlich, so ist der Leistungserbringer nicht verpflichtet eine Lernförderung, trotz Termin, durchzuführen. Dies muss der Leistungserbringer jedoch vorher angekündigt haben. Es kann auch direkt vor Beginn der Unterrichtsstunde dem/der Schülerin mitgeteilt werden, falls der gesetzliche Vertreter nicht erreicht werden konnte.Die vorliegende Vereinbarung/Vertrag wird dadurch nicht beendet/gekündigt.
Nichtzahlung des EduTreff (Gruppen-)Monatsabos beendet die vorliegende Vereinbarung nicht.
Die terminlichen Absprachen mit den Lehrkräften des Leistungserbringers sind einzuhalten. Bei unvorhersehbaren Ereignissen ist eine Textmitteilung, ein Anruf (z.B. Mitteilung auf dem Anrufbeantworter) oder eine der vielen elektronischen Möglichkeiten zu nutzen, die Lehrkraft am gewählten Standort des Leistungserbringers kurzfristig und in jedem Fall zu informieren.
Entschuldigte/unentschuldigte Termine gelten als teilgenommen und als durch den EduTreff erbrachte Leistungen, da der EduTreff seine Leistung vorgehalten hat. Eine Rückzahlung versäumter Leistungen ist nicht möglich.
Wir sind bemüht, bei rechzeitig, 2 Wochen vorher, angemeldeten schulischen Veranstaltungen, Praktika und Klassenfahrten nach vorhandener Möglichkeit Ersatzstunden zu erteilen. Ein Anspruch hierauf besteht jedoch nicht. Wird die Frist nicht beachtet, bleibt die Verpflichtung zur Bezahlung - ohne Ersatzstunden - bestehen.
Das EduTreff (Gruppen-)Monatsabo kann mit einer Kündigungsfrist von mindestens einem Kalendermonat zum nächsten Kalendermonatsende gekündigt werden. (Beispiel: Am 15. Mai eines Jahres kann zum 30. Juni des selben Jahres gekündigt werden.) Das EduTreff (Gruppen-)Monatsabo kann nicht vorzeitig gekündigt werden, egal aus welchen Gründen. Auch eine Teilrückerstattung ist ausgeschlossen.
Kann der Leistungsempfänger die Leistungen kurzzeitig (maximal 3 Monate) nicht wahrnehmen, so darf einmalig im Schuljahr der vorliegende Vertrag pausiert werden. Hierzu muss spätestens 14 Kalendertage vorher der EduTreff schriftlich informiert werden. Kündigung des Vertrages ist in den 14 Kalendertagen und bis zum Ende der Pause nicht möglich. Sollten bezahlte Leistungen in die Pausenzeit fallen, so werden diese mit der ersten Rechnung nach Beendigung der Pause verrechnet. Termine die vor einer Pause galten, müssen eventuell nach der Pause neu vereinbart werden. Für das Pausieren des Vertrages fällt eine Bearbeitungsgebühr von 20,00 € an.
Die UEs können bei Bedarf angepasst werden. Es ist zu beachten, dass der Vertrag immer mindestens eine UE beinhaltet. Zudem muss vorher die Verfügbarkeit für weitere UEs mit dem EduTreff abgeklärt werden. Die Anpassung bedarf einer kurzen schriftlichen Mitteilung.
Termine die durch Ausfall der Lehrkraft nicht stattfinden haben werden entweder erstattet oder nachgeholt. Erstattung der Gebühren findet allerdings nur im Ausnahmefall statt.
Die Leistungsempfänger bzw. die SchülerInnen sind verpflichtet, die von ihnen benutzten Geräte, Materialien, Einrichtungen und Veranstaltungsräume des jeweiligen EduTreff-Standortes sorgsam zu behandeln, sowie die Hausordnung und die Brandschutzordnung der Gebäude, in denen die Veranstaltungen stattfinden, zu beachten.
Die Angestellten des Leistungserbringers üben das Hausrecht aus. Die Leistungsempfänger bzw. die SchülerInnen sind verpflichtet, den Weisungen der Angestellten des Leistungserbringers und der Lehrkräfte Folge zu leisten.
Bitte weisen Sie Ihr/e Kind/er auch darauf hin, dass die Teilnahme an den Nachhilfestunden nicht davon befreit, den in der Schule vermittelten Stoff zu lernen, bzw. sich damit zu beschäftigen, um die Leistungen nachhaltig verbessern zu können.
Die Einteilung der Lehrkräfte unterliegt alleine der Geschäftsführung des Leistungserbringers.
Eine Teilnahme an der Lernförderung des Leistungserbringers kann keinen Notenerhalt oder keine Notenverbesserung garantieren. Üblicherweise und im statistischen Mittel stellt sich bei den von uns geförderten SchülerInnen ein Notenerhalt oder eine Notenverbesserung nach 3 Monaten kontinuierlichem Training ein.
Gesetzlicher und freiwilliger Unfallversicherungsschutz durch den Leistungserbringer besteht nicht.
Die Haftung des Leistungserbringers ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt.
Für Unfälle während des Hin- und Rückweges zu bzw. von den Unterrichtsstunden und Kursen übernimmt der Leistungserbringer keine Haftung.
Anfragen des Leistungsempfängers (bzw. der/des Erziehungsberechtigen) bezüglich der Leistungen, des Unterrichtes oder sonstiger Natur müssen an die Lehrkräfte innerhalb der Unterrichtszeit des Leistungsempfängers gemacht werden. Sollten Elterngespräche erwünscht sein, so gilt für diese Leistungen die aktuelle Entgeldordnung. Anfragen bzgl. der Rechnungslegung oder Reklamationen müssen schriftlich erfolgen und werden zu gesonderten Terminen geladen.
Bildung und Teilhabe (Bildungskarte)
§ 0. Gegenstand der Vereinbarung
Gegenstand der Vereinbarung ist die Erbringung und Abrechnung, durch den Leistungserbringer, von Leistungen zur Lernförderung, die gemäß §28 Abs. 5 Zweites Sozialgesetzbuch (SGB II), 29 SGB II, §§ 34 Abs. 5, 34a SGB Zwölftes Sozialgesetzbuch (SGB XII), § 6b Bundeskindergeldgesetz (BKGG) und § 2 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) durch eine amtliche Stelle dem Leistungsempfänger zur Verfügung gestellt wird.
Der Leistungsempfänger erklärt sich spätestens in dem Moment mit den folgenden Regeln einverstanden, in dem er/sie Leistungen des Leistungsanbieters nutzt.
§ 1 Anmeldung, Anmeldeverfahren, Dauer der Vereinbarung
Bei minderjährigen SchülerInnen ist diese Vereinbarung von der gesetzlichen Vertretung des Schülers zu unterzeichnen.
Bei der Anmeldung (Kundendatenblatt) ist die Angabe des Namens, der Anschrift, der Bildungskartennummer und des Geburtsdatums des Schülers durch den Leistungsempfänger erforderlich. Wenn sich die Angaben als fehlerhaft herausstellen, kann ein entsprechender Nachweis im Einzelfall gefordert werden. Die Angabe weiterer persönlicher Daten, die zur statistischen Auswertung oder zur Teilnehmerinformation verwendet werden, geschieht auf freiwilliger Basis.
§ 2 Kosten und Abrechnung
Vor Beginn der Lernförderung muss ein Termin beim Leistungsanbieter vereinbart worden sein.
Für den Leistungsempfänger entstehen nach Vorlage der „Bewilligung für den Leistungserbringer“ keine Kosten für die bewilligten Leistungen.
Die Abrechnung der Leistung des Leistungserbringers erfolgt über die Bildungskarte (Bildung und Teilhabe) falls ein gültiger Bewilligungsbescheid vorliegt, ansonsten direkt mit dem/den Leistungsempfänger wobei für die Unterrichtseinheit von 45 Minuten ein aktueller Vergütungsbetrag pro Einheit abgerechnet wird. Dies gilt auch für den Fall, dass die Leistung des Leistungserbringers nicht über die Bildungskarte abgerechnet werden kann.
Der Leistungserbringer verpflichtet sich für den in der „Bewilligung für den Leistungserbringer“ genannten Leistungszeitraum, die genannten Leistungen zu erbringen.
§ 3 Termine und Abrechnung
Der Leistungsempfänger ist dafür verantwortlich, mit dem Leistungsanbieter rechtzeitig für alle bewilligten Leistungen, Termine für den gesamten Leistungszeitraum zu vereinbaren.
Die terminlichen Absprachen mit den Lehrkräften des Leistungserbringers sind einzuhalten. Bei unvorhersehbaren Ereignissen ist eine Textmitteilung, ein Anruf oder eine der vielen elektronischen Möglichkeiten zu nutzen, die Lehrkraft am gewählten Standort des Leistungserbringers kurzfristig und in jedem Fall zu informieren.
Der Leistungsempfänger ist dafür verantwortlich, dass sein Kind pünktlich und regelmäßig an den vereinbarten Terminen zur Lernförderung teilnimmt.
Termine, die mit dem Leistungserbringer vereinbart sind und durch den Leistungsempfänger nicht wahrgenommen werden, gelten als erbrachte Leistungen und werden vom Leistungserbringer abgerechnet.
Der Leistungserbringer wird die entstandenen Kosten direkt mit der bewilligenden öffentlichen Stelle oder deren Dienstleister (z.B. Sodexo) abrechnen.
Schulferien und unterrichtsfreie Zeiten (außer gesetzliche Feiertage), sowie Wandertage an der Schule Ihres Kindes, sind trotzdem Unterrichtstage für die Lernförderung beim Leistungserbringer.
Zeiten in denen das Kind (Leistungsempfänger) an einer Klassenfahrt oder einem berufsorientierenden Praktikum teilnimmt, müssen mindestens zwei Werktage vor einem Termin beim Leistungserbringer gemeldet werden. Nach ordentlicher Meldung werden Termine für diese Zeiträume nicht sofort abgerechnet sondern werden innerhalb des Bewilligungszeitraumes durch den Leistungserbringer nachgeholt.
Die Leistungsempfänger bzw. deren Kinder sind verpflichtet, die von ihnen benutzten Geräte, Materialien, Einrichtungen und Veranstaltungsräume des jeweiligen EduTreff-Standortes sorgsam zu behandeln sowie die Hausordnung und die Brandschutzordnung der Gebäude, in denen die Veranstaltungen stattfinden, zu beachten.
Die Angestellten der EduTreff UG (haftungsbeschränkt) üben das Hausrecht aus. Die Leistungsempfänger bzw. deren Kinder sind verpflichtet, den Weisungen der Mitarbeiter der EduTreff UG (haftungsbeschränkt) Folge zu leisten.
Bitte weisen Sie Ihr/e Kind/er auch darauf hin, dass die Teilnahme an der Lernförderung nicht davon befreit, den in der Schule vermittelten Stoff zu lernen, bzw. sich damit zu beschäftigen, um die Leistungen nachhaltig verbessern zu können.
Die Einteilung der Lehrkräfte unterliegt alleine der Geschäftsführung der EduTreff UG.
Gesetzlicher und freiwilliger Unfallversicherungsschutz durch die die EduTreff UG (haftungsbeschränkt) besteht nicht.
Die Haftung der EduTreff UG (haftungsbeschränkt) ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt.
Für Unfälle während des Hin- und Rückweges zu bzw. von den Unterrichtsstunden und Kursen übernimmt die EduTreff UG (haftungsbeschränkt) keine Haftung.

References: § 27
 § 139
 § 55

§ 1

§ 2
 §2

§ 3

§ 0
 §28
 § 6
 § 2

§ 1

§ 2

§ 3