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Timestamp: 2019-11-17 02:08:03+00:00

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Frotscher/Geurts, EStG § 49 Beschränkt steuerpflichtige ... / 2.2.5.2.1 Allgemeines
Zusammenfassung Begriff Die Kapitalherabsetzung ist das Gegenstück zur Kapitalerhöhung. Die Gründe für eine Kapitalherabsetzung können unterschiedlicher Natur sein. So kann eine Kapitalherabsetzung wirtschaftlich in Betracht kommen, wenn ein Verlustausgleich anvisiert ist. An eine Kapitalherabsetzung ist aber auch zu denken, wenn den Gesellschaftern entweder Kapital zurückgez...mehr
Grundsätzlich werden zwei Arten der Kapitalherabsetzung unterschieden: Effektive Kapitalherabsetzung: Bei der effektiven Kapitalherabsetzung erhalten die Gesellschafter Geld. Möglich ist auch, dass die Gesellschafter ihre Sacheinlagen zurückerhalten. Außerdem können Gesellschafter von ihrer Einlagenverpflichtung ganz oder teilweise befreit werden. Dabei kommt die Befreiung vo...mehr
Kapitalherabsetzung / Zusammenfassung
Begriff Die Kapitalherabsetzung ist das Gegenstück zur Kapitalerhöhung. Die Gründe für eine Kapitalherabsetzung können unterschiedlicher Natur sein. So kann eine Kapitalherabsetzung wirtschaftlich in Betracht kommen, wenn ein Verlustausgleich anvisiert ist. An eine Kapitalherabsetzung ist aber auch zu denken, wenn den Gesellschaftern entweder Kapital zurückgezahlt werden sol...mehr
Der Herabsetzungsbeschluss muss den Zweck der Herabsetzung wiedergeben. In ihm müssen die Gesellschafter darstellen, ob Gelder zurückgezahlt, Rücklagen gebildet oder eine Unterbilanz beseitigt werden soll. Die Gesellschafter können auch mehrere Zwecke angeben. Der Herabsetzungsbeschluss muss den Herabsetzungsbetrag angeben. Praxis-Tipp Herabsetzungsbetrag angeben Die Gesellsch...mehr
Frotscher/Drüen, KStG § 39 Einlagen der Anteilseigner un ... / 3 Anfangsbestand des Sonderausweises
Rz. 6 Abs. 2, eingefügt durch Gesetz v. 20.12.2001, enthält die Übergangsregelung für den nach § 47 Abs. 1 S. 1 Nr. 2 a. F. festgestellten Sonderausweis. Nach dieser Vorschrift wurde der Teil des verwendbaren Eigenkapitals gesondert festgestellt, der zum Nennkapital gehörte. Es handelte sich um Nennkapital, das aus einer Kapitalerhöhung aus Gesellschaftsmitteln entstanden un...mehr
Rz. 12 Abs. 3 ergänzt die Regelungen der Abs. 1 und 2 um drei verschiedene Fälle. Diese Fallgruppen haben handelsrechtlich keinen systematischen Zusammenhang; die Zusammenfassung ihrer Rechtsfolgen im Rahmen der Übergangsregelungen rechtfertigt sich nur deshalb, weil die Rechtsfolgen im Ergebnis gleich sind. Gemeinsam ist diesen drei Fällen, dass das Vermögen auf einen ander...mehr
Schrifttum: Ott, Kapitalrückzahlung u Kapitalverlust bei Anteilen iSd § 17 EStG, FS Klaus Korn (2005), 105; Völlmeke, Der Auflösungsgewinn oder -verlust gem § 17 EStG, DStR 2005, 2024; Früchtl/Proschka, Die einkommensteuerliche Behandlung von Erlösen aus der Liquidation von KapGes nach dem SEStEG, BB 2007, 2147; Preetz, Entstehung des Auflösungsverlusts gem § 17 EStG, GmbHR 2007...mehr
Rn. 371 Stand: EL 126 – ET: 02/2018 Die Auflösung einer Gesellschaft führt zu einer vollständigen Kapitalrückzahlung, demgegenüber führt die Kapitalherabsetzung nur zu einer teilweisen Rückzahlung von Kapital. Davon zu differenzieren ist die Auskehrung von Einlagen aus dem steuerlichen Einlagenkonto (s Rn 381ff). Die Voraussetzung für eine iSd § 17 Abs 4 EStG wirksame Kapital...mehr
Rn. 374 Stand: EL 126 – ET: 02/2018 Der entscheidende Zeitpunkt, welcher für die Entstehung des Veräußerungsgewinns/-verlustes bei der Kapitalherabsetzung maßgeblich ist, ist die Eintragung der Kapitalmaßnahmen in das HR. Erst dann entsteht der Zahlungsanspruch der Gesellschafter (Schmidt in H/H/R, § 17 EStG Rz 277, 281 EL). Der Zeitpunkt der Rückzahlung ist nicht maßgebend. ...mehr
Rn. 141 Stand: EL 124 – ET: 10/2017 Die steuerliche Behandlung der Einziehung auf Ebene des Gesellschafters ist umstritten. Nach einer aA ist zu differenzieren: Die Kapitalherabsetzung durch Einziehung von Aktien gem § 237 Abs 2 S 1 AktG iVm § 222 AktG bewirkt die Vernichtung einzelner Mitgliedschaftsrechte, auf die § 17 Abs 4 EStG anzuwenden ist ( Pung in D/P/M, § 17 EStG Rz ...mehr
Rn. 381 Stand: EL 126 – ET: 02/2018 Neben der Auflösung u der Kapitalherabsetzung stellt die Auskehrung aus dem steuerlichen Einlagekonto die dritte Fiktion des § 17 Abs 4 EStG dar, welche der Veräußerung iSd § 17 EStG gleichgestellt wird. Einlagen von Vermögensteilen des Gesellschafters, welche vorher im steuerliche Einlagekonto iSd § 27 KStG festgestellt wurden, können von ...mehr
Rn. 138 Stand: EL 124 – ET: 10/2017 Aus gesellschaftsrechtlicher Sicht ist bei der Einziehung von Anteilen zwischen den Rechtsformen der AG u der GmbH zu unterscheiden. Aktien können zwangsweise oder nach Erwerb durch die Gesellschaft eingezogen werden, wobei die Voraussetzungen über die ordentliche Kapitalherabsetzung zu beachten sind (§ 237 Abs 2 S 1 AktG). Daneben besteht ...mehr
Rn. 330 Stand: EL 126 – ET: 02/2018 Neben den Abs 1–3 des § 17 EStG normiert Abs 4 drei gesetzliche Fiktionen, die der Veräußerung gleichgestellt werden. Kennzeichnend für alle Fiktionen ist, dass – zumindest in Teilen – eine Rückzahlung von EK der KapGes an den Gesellschafter vorgenommen wird. Durch die sprachliche Neufassung des § 17 Abs 4 EStG aufgrund des SEStEG geltenmehr
Littmann/Bitz/Pust, Das Einkommensteuerrecht, EStG § 17 ... / D. Auskehrungen aus dem steuerlichen Einlagekonto
1. Allgemeines Rn. 381 Stand: EL 126 – ET: 02/2018 Neben der Auflösung u der Kapitalherabsetzung stellt die Auskehrung aus dem steuerlichen Einlagekonto die dritte Fiktion des § 17 Abs 4 EStG dar, welche der Veräußerung iSd § 17 EStG gleichgestellt wird. Einlagen von Vermögensteilen des Gesellschafters, welche vorher im steuerliche Einlagekonto iSd § 27 KStG festgestellt wurde...mehr
1. Allgemeines Rn. 341 Stand: EL 126 – ET: 02/2018 Auflösungsgewinn iSd § 17 Abs 4 EStG ist der Betrag, um den der gemeine Wert (§ 9 BewG) des dem StPfl zugeteilten oder zurückgezahlten Vermögens der KapGes die AK einschließlich der als nachträgliche AK der Beteiligung zu behandelnde Kosten (s Rn 184ff) übersteigt. Die im Zusammenhang mit der Auflösung der Gesellschaft vom StP...mehr
1. Allgemeines Rn. 371 Stand: EL 126 – ET: 02/2018 Die Auflösung einer Gesellschaft führt zu einer vollständigen Kapitalrückzahlung, demgegenüber führt die Kapitalherabsetzung nur zu einer teilweisen Rückzahlung von Kapital. Davon zu differenzieren ist die Auskehrung von Einlagen aus dem steuerlichen Einlagenkonto (s Rn 381ff). Die Voraussetzung für eine iSd § 17 Abs 4 EStG wi...mehr
Rn. 145 Stand: EL 124 – ET: 10/2017 Der Erwerb eigener Anteile ist ein steuerlich neutraler Vorgang für die Gesellschaft. Nach Ansicht der FinVerw sind folgende Fälle zu unterscheiden (BMF v 27.11.2013, BStBl I 2013, 1615 Rz 9 ff):mehr
Rn. 383 Stand: EL 126 – ET: 02/2018 Der Zeitpunkt der Ausschüttung bzw Rückzahlung aus dem steuerlichen Einlagekonto iSd § 27 KStG ist identisch mit dem Zeitpunkt des Zuflusses iSd § 11 Abs 1 EStG. Folglich gelten die Regeln des Zuflusses von Gewinnanteilen daher entsprechend. Es handelt sich hierbei aber nicht um Einnahmen aus KapVerm. Rn. 384 Stand: EL 126 – ET: 02/2018 Da ei...mehr
Ott, Kapitalrückzahlung u Kapitalverlust bei Anteilen iSd § 17 EStG, FS Klaus Korn (2005), 105; Völlmeke, Der Auflösungsgewinn oder -verlust gem § 17 EStG, DStR 2005, 2024; Früchtl/Proschka, Die einkommensteuerliche Behandlung von Erlösen aus der Liquidation von KapGes nach dem SEStEG, BB 2007, 2147; Preetz, Entstehung des Auflösungsverlusts gem § 17 EStG, GmbHR 2007, 1022; Elle...mehr
Rn. 86 Stand: EL 131 – ET: 10/2018 Von der Vorschrift des § 17 EStG werden auch Veräußerungsgewinne von Anteilen an Genossenschaften einschließlich der Europäischen Genossenschaften (SCE) erfasst. Zu der gesetzlichen Ergänzung in § 17 Abs 7 EStG sah sich der Gesetzgeber veranlasst, weil Anteile an nicht nach deutschem Recht gegründeten Genossenschaften u der Europäischen Geno...mehr
Rn. 360 Stand: EL 126 – ET: 02/2018 Neben dem Vorliegen eines der oben aufgeführten zivilrechtlichen Auflösungsgründe ist eine weitere Voraussetzung für die Realisierung des Auflösungsgewinns/-verlusts, dass die Höhe der Zuteilung u Rückzahlung aus dem Gesellschaftsvermögen im Wesentlichen (s Rn 364) feststeht. Grundsätzlich sind die Forderungen der Anteilseigner nachrangig g...mehr
Littmann/Bitz/Pust, Das Einkommensteuerrecht, EStG § 17 ... / 3. Ausscheiden o Austritt des Gesellschafters/Einziehung von Anteilen
Rn. 169 Stand: EL 124 – ET: 10/2017 Beim Ausscheiden oder beim Austritt eines Gesellschafters kommt es korrespondierend zur tatsächlichen Veräußerung auf den tatsächlichen Vollzug des Austritts durch Abtretung oder Einziehung der Anteile an (Eilers/R Schmidt in H/H/R, § 17 EStG Rz 163). Dieser bemisst sich nach der zivilrechtlichen Wirksamkeit. Die Einziehung von Aktien u Gmb...mehr
Rn. 32 Stand: EL 131 – ET: 10/2018 Bei Anteilen an KapGes erfolgt eine Besteuerung auf zwei verschiedenen Ebenen, nämlich der Vermögensebene u der Ertragsebene. Insoweit besteht grundsätzlich eine "scharfe Trennlinie" ( Pung in D/P/M, § 17 EStG Rz 18). Die laufenden Einkünfte aus der Beteiligung an der KapGes – offene oder vGA nach § 20 Abs 1 Nr 1 EStG – fallen auf der Ertrags...mehr
Rn. 19 Stand: EL 124 – ET: 10/2017 Die Besteuerung von Gewinnen aus der Veräußerung von im PV gehaltenen wesentlichen Beteiligungen an KapGes lässt sich auf das Reichs-EStG (REStG) 1925 zurückführen (RGBl I 1925, 189). Nach § 30 Abs 3 REStG 1925 galten die Einkünfte aus der Veräußerung eines ganzen Gewerbebetriebs, eines Mitunternehmeranteils u einer wesentlichen Beteiligung ...mehr
Rn. 343 Stand: EL 126 – ET: 02/2018 Die Realisation eines Auflösungsverlustes nach § 17 Abs 4 EStG iVm § 17 Abs 2 S 1 EStG hat nach der Rspr des BFH drei zentrale Voraussetzungen:mehr
Rn. 244 Stand: EL 131 – ET: 10/2018 AK können sich durch eine Kapitalherabsetzung oder Kapitalrückzahlung mindern (§ 17 Abs 4 EStG). Rn. 245 Stand: EL 131 – ET: 10/2018 Ausschüttungen aus dem EK 04 mindern nach alter Rechtslage die AK der Beteiligung. Über § 20 Abs 1 Nr 1 S 3 EStG wird – mE deklaratorisch – klargestellt, dass nicht steuerbare Einnahmen vorliegen (s § 20 Rn 415f...mehr
Bei einer ordentlichen Kapitalherabsetzung werden Stammeinlagen an die Gesellschafter zurückgezahlt. 2.2.1 Steuerliche Folgen bei der Kapitalgesellschaft Auswirkungen auf das Einkommen der Kapitalgesellschaft ergeben sich nicht. In der Bilanz wird das Nennkapital entsprechend vermindert und eine Ausschüttungsverbindlichkeit gegenüber den Gesellschaftern passiviert. Praxis-Beis...mehr
Bei einer Kapitalherabsetzung wird das satzungsmäßige Stammkapital gemindert. Dies kann geschehen, um von der Gesellschaft nicht mehr benötigtes Kapital an die Gesellschafter zurückzuzahlen. Auch kann der Herabsetzungsbetrag in die Kapitalrücklage eingestellt werden, damit anschließend mit dieser ein Bilanzverlust oder ein Jahresfehlbetrag ausgeglichen werden kann (Beseitigu...mehr
Kapitalgesellschaften können eigene Anteile oder Anteile, die Gesellschafter an ihr besitzen, durch zwei Arten einziehen: Die Kapitalgesellschaft erwirbt die Anteile zunächst von den Anteilseignern und zieht sie anschließend ein. Die Einziehung der Anteile ist nach den Regeln der ordentlichen Kapitalherabsetzung vorzunehmen. In diesem Fall wird das Nennkapital um den Nennwert...mehr
Bei einer vereinfachten Kapitalherabsetzung wird der Herabsetzungsbetrag nicht an die Anteilseigner ausgezahlt. Sie ist nach § 58a Abs. 1 GmbHG zulässig zum Ausgleich von Wertminderungen oder zur Abdeckung von Verlusten. Eine Ausschüttung des Herabsetzungsbetrags an die Gesellschafter ist nicht zulässig. Daher besteht hier auch keine Verpflichtung zur Sicherheitsleistung gegenü...mehr

References: § 49
 § 39
 § 47
 § 17
 § 17
 § 17
 § 17
 § 17
 § 237
 § 222
 § 17
 § 17
 § 17
 § 17
 § 27
 § 17
 § 17
 § 17
 § 17
 § 17
 § 27
 § 17
 § 17
 § 27
 § 11
 § 17
 § 17
 § 17
 § 17
 § 17
 § 17
 § 17
 § 17
 § 20
 § 30
 § 17
 § 17
 § 20
 § 20
 § 58