Source: http://www.trudes-marmelade.de/index.php?option=com_virtuemart&page=shop.tos&vmcchk=1&Itemid=2
Timestamp: 2017-12-17 21:35:36+00:00

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Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Online-Shops "Trudes Marmelade & Mehr“, Inhaber Trude Plösser, Hintergasse 65, 55288 Partenheim (nachstehend „Verkäufer“ genannt) und dem Besteller gelten ausschließlich die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer bei Vertragsschluss gültigen Fassung.
Gegenstand des Online-Shops "Trudes Marmelade & Mehr" ist die Vermarktung von Marmeladen und Konfitüren aller Art sowie kleinen Geschenkpaketen im Internet. Die Erfüllung erteilter und angenommener Aufträge wird im eigenen Namen und auf eigene Rechnung durchgeführt. Es handelt sich um ein Kleinunternehmen gemäß §19 Umsatzsteuergesetz, es wird keine Umsatzsteuer ausgewiesen.
1. Angebote von "Trudes Marmelade & Mehr" auf der Website, in Katalogen oder auf anderen Datenträgern sind freibleibend und stellen eine Aufforderung an den Besteller dar, ein Angebot im Rechtssinne abzugeben. Die Bestellung erfolgt durch Übermittlung des vollständig ausgefüllten Bestellformulars im Onlineverfahren, per Fax, E-Mail oder Telefon.
2. Der Kaufvertrag kommt zustande mit "Trudes Marmelade & Mehr", Inhaber Trude Plösser, Hintergasse 65, 55288 Partenheim.
3. Die Bestellung einer Ware durch den Kunden stellt ein verbindliches Angebot des Kunden an den Verkäufer zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Der Eingang der Bestellung wird dem Kunden durch E-Mail bestätigt. Der Kaufvertrag kommt erst mit Annahme des Angebots durch den Verkäufer zustande. Der Verkäufer kann nach seiner Wahl innerhalb von 7 Werktagen nach Eingang der Bestellung diese dadurch annehmen, dass er dem Kunden innerhalb dieser Frist eine Auftragsbestätigung schickt oder ihm die bestellte Ware zusendet. Über Waren aus ein und derselben Bestellung, die nicht in der Auftragsbestätigung aufgeführt sind, kommt kein Kaufvertrag zustande.
4. Fragen, Reklamationen und Beanstandungen werden werktags von 10:00 UHR bis 15:00 UHR unter der Telefonnummer 06732/ 964095 sowie per E-Mail unter info@trudes-marmelade.deDiese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann. entgegengenommen.
5. Die für den Vertragsschluss geltende Sprache ist ausschließlich Deutsch.
Der Kunde kann seine Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform widerrufen. Der Widerruf erfolgt schriftlich per Brief, E-Mail, Fax oder durch Rücksendung der Ware, falls dem Kunden diese vor Fristablauf zugestellt wurde. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger, bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung und auch nicht vor Erfüllung der Informationspflichten des Verkäufers gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie der Pflichten gemäß § 312 e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 §3 EGBGB.
E-Mail: info@trudes-marmelade.deDiese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann.
1. Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben.
Kann der Kunde dem Verkäufer die empfangene Ware ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er insoweit ggf. Wertersatz leisten.
Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung muss der Kunde keinen Wertersatz leisten.
2. Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 € nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis dieser Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs die Gegenleistung noch nicht erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung durch den Kunden kostenfrei.
3. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Kunden mit der Absendung seiner Widerrufserklärung oder der Sache, für den Verkäufer mit deren Empfang.
4. Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen, die der Verkäufer mit Unternehmern i.S.v. § 14 BGB schließt.
5. Das Widerrufsrecht besteht, soweit nicht ein anderes bestimmt ist, nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde. (Ende der Widerrufsbelehrung)
Eine Übersicht über die verschiedenen Versand- und Zahlungsmöglichkeiten sowie die entsprechenden Basispreise sind auf der Webseite des Online-Shops veröffentlicht. Es gelten ausdrücklich die im Online-Shop angezeigten Preise zum Zeitpunkt der Bestellung, sofern einzelvertraglich nichts anderes vereinbart wurde. Alle Preise verstehen sich inkl. der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer zzgl. der anfallenden Verpackungs- und Versandkosten. Versandkosten sind abhängig von der Versandart, der Zahlungsart, dem Gewicht und dem Versandziel. Sie werden vor einer Online-Bestellung im Warenkorb berechnet und ausgewiesen oder bei telefonischer Bestellung genannt und auf der Rechnung gesondert ausgewiesen.
bis 20 Gläser: 5,90 €
Geschenkkarton: 5,90 €
Geschenkkarton + einzelne Gläser oder mehr als 20 Gläser: 7,90€
§ 6 Versand, Lieferung / Lieferzeit
1. Die Wahl der Versandart erfolgt durch den Verkäufer nach bestem Ermessen.
2. Nach vorheriger Absprache ist Selbstabholung durch den Kunden möglich.
3. Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Sobald die Ware vom Verkäufer einem Transport- / Versandunternehmen übergeben worden ist, geht die Gefahr auf den Kunden über.
4. Ist der Kunde Verbraucher im Sinne des § 13 BGB, so geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache erst mit Übergabe der Sache auf ihn über. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Käufer im Verzug der Annahme ist.
5. Die Ware ist umgehend nach Empfang durch den Kunden oder seines Beauftragten auf Transportschäden zu untersuchen. Feststellbare Transportschäden sind unverzüglich schriftlich anzuzeigen. Verpackungsschäden muss sich der Kunde bei Annahme der Ware von dem Transportunternehmen schriftlich bestätigen lassen.
6. Angaben über Lieferfristen sind grundsätzlich unverbindlich, es sei denn, es wurde ausdrücklich eine bestimmte Lieferfrist zusätzlich schriftlich zwischen Verkäufer und Kunde vereinbart. Sofern Lieferfristen nicht eingehalten werden können, wird der Kunde darüber automatisch per
E-Mail informiert und hat jederzeit vor Auslieferung das Recht, kostenfrei von seiner Bestellung zurückzutreten.
Soweit nicht anders vereinbart wurde, sind die Rechnungen des Verkäufers sofort und ohne Abzug fällig. Der Verkäufer bietet folgende Zahlungsmöglichkeiten an, sofern in der jeweiligen Produktdarstellung im Angebot nichts anderes bestimmt ist:
1. Mängel oder Beschädigungen, die auf schuldhafte oder unsachgemäße Behandlung oder Verwendungen durch den Kunden oder einen nicht vom Verkäufer beauftragten Dritten zurückzuführen sind, sind von der Gewährleistung ausgeschlossen.
2. Nimmt der Kunde die Ware oder den Auftragsgegenstand trotz Kenntnis eines Mangels an, stehen ihm Gewährleistungsansprüche in dem nachfolgend beschriebenen Umfang nur zu, wenn er sich diese unverzüglich ausdrücklich und schriftlich nach Empfang der Ware vorbehält.
3. Gewährleistungsansprüche wegen bestehender Transportschäden stehen dem Kunden nur zu, wenn er seiner Untersuchungs- und Anzeigepflicht gem. § 6 Ziff. 5 nachgekommen ist. Dies gilt nicht, wenn der Käufer Verbraucher gem. § 13 BGB ist.
5. Schadenersatzansprüche gegen den Verkäufer wegen Nichterfüllung oder Verzuges sind ausgeschlossen, soweit weder Vorsatz noch grobe Fahrlässigkeit vorliegen. Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haftet der Verkäufer lediglich, soweit diese auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch den Verkäufer oder eines Erfüllungsgehilfen des Verkäufers beruhen. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadenersatz ist ausgeschlossen.
Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt. Wird eine wesentliche Vertragspflicht fahrlässig verletzt, so ist die Haftung des Verkäufers auf den voraussehbaren Schaden begrenzt. Jeder Käufer ist verpflichtet, die Deklaration zu den Inhaltsstoffen im Glas zu lesen.
§ 10 Rücktritt durch den Verkäufer
Der Verkäufer ist zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt, wenn der Kunde fehlerhafte/unwahre Angaben gemacht hat und sein Anspruch auf Zahlung des Kaufpreises dadurch gefährdet ist.
Bei nicht zu vertretender Unmöglichkeit ist der Verkäufer zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.
§ 11 Verfügbarkeit der Ware
Bei der Bestellung im Online-Shop ist die Verfügbarkeit der Ware wie folgt erkennbar: Sofort verfügbar: Das Produkt ist im Lager vorrätig und damit sofort versandfertig. Nicht verfügbar: Das Produkt ist derzeit nicht auf Lager vorrätig.
Der Verkäufer speichert und verwendet die persönlichen Daten des Kunden zur Abwicklung der Aufträge und eventueller Reklamationen. Die E-Mail-Adresse des Kunden nutzt der Verkäufer nur für Info-Schreiben zu den Aufträgen und zu eigenen Marketingzwecken. Der Verkäufer gibt keine personenbezogenen Kundendaten an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon sind Dienstleistungspartner, die zur Bestellabwicklung die Übermittlung von Daten erfordern. In diesen Fällen beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch auf das erforderliche Minimum. Der Kunde hat ein Recht auf Auskunft sowie ein Recht auf Berichtigung, Sperrung und Löschung seiner gespeicherten Daten und Einstellung der Marketingaktivitäten ihm gegenüber.
1. Für die Geschäftsbeziehung gilt ausschließlich deutsches Recht.
2. Die Unwirksamkeit einer oder mehrerer der vereinbarten Bedingungen berührt die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Im Falle der Unwirksamkeit einer Bedingung gilt die gesetzliche Regelung.
3. Ist der Kunde/Besteller Kaufmann, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen , so ist Erfüllungsort und Gerichtsstand Alzey, wobei der Verkäufer gleichwohl berechtigt bleibt, den Besteller am Ort seines ordentlichen Gerichtsstands zu verklagen.
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Für den Fall, dass der Verkäufer Bilder der einzelnen Artikel in den Online-Shop einstellt, handelt es sich dabei um Muster, sodass im Falle eines Vertragsschlusses nicht die abgebildeten Artikel selbst, sondern andere gleicher Art und Güte getreu dem Muster geliefert werden.
Das Urheberrecht für veröffentlichte, vom Verkäufer selbst erstellte Objekte verbleibt allein beim Verkäufer. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Bilder und Texte ist ohne ausdrückliche Zustimmung des Verkäufers nicht gestattet.
© 2009 T.Plösser Trudes Marmelade & Mehr | Design: Atelier farkas für Kunst und Medien

References: §19
 § 2
 § 1
 § 312
 §3
 § 14

§ 6
 § 13
 § 6
 § 13

§ 10

§ 11