Source: https://revosax.sachsen.de/vorschrift/10358.2
Timestamp: 2019-12-14 08:42:52+00:00

Document:
Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales über die Betreuung von Schülern an Förderschulen
Vollzitat: Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales über die Betreuung von Schülern an Förderschulen vom 19. Juni 2008 (SächsGVBl. S. 494), die zuletzt durch Artikel 1 der Verordnung vom 13. Mai 2019 (SächsGVBl. S. 329) geändert worden ist
(SächsFöSchulBetrVO)
soweit in ihnen Schüler mit einer Beeinträchtigung einer oder mehrerer physischer oder psychischer Funktionen betreut und gefördert werden, die keinen Anspruch auf Eingliederungshilfe nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) – Sozialhilfe – (Artikel 1 des Gesetzes vom 27. Dezember 2003, BGBl. I S. 3022, 3023), zuletzt geändert durch Artikel 7 des Gesetzes vom 20. April 2007 (BGBl. I S. 554, 567), in der jeweils geltenden Fassung, haben (Einrichtungen).
(2) Finden Betreuungsangebote nach Absatz 1 Nr. 2 in einer Kindertageseinrichtung nach dem Sächsischen Gesetz zur Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen (Gesetz über Kindertageseinrichtungen – SächsKitaG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 29. Dezember 2005 (SächsGVB. 2006 S. 2) statt, gelten die §§ 4, 9 und 12 entsprechend.
staatlich anerkannter Erzieher mit heilpädagogischer Zusatzqualifikation, die mindestens den Empfehlungen des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales zur Durchführung der heilpädagogischen Zusatzqualifikation ( HPZ-2003) vom 28. August 2003 (SächsABl. S. 884), enthalten in der Verwaltungsvorschrift vom 6. Dezember 2007 (SächsABl. SDr. S. S 644, 657), entspricht.
(2) Jede pädagogische Fachkraft in einer Einrichtung soll sich regelmäßig fortbilden. Der Träger der Einrichtung sorgt dafür, dass durch Fortbildung die berufliche Eignung seiner pädagogischen Fachkräfte aufrecht erhalten und weiter entwickelt wird und dass diese regelmäßig Zugang zu Angeboten der Fortbildung und Fachberatung haben.
(2) Pädagogische Fachkräfte zur Leitung einer Einrichtung, die über Ausbildungen oder Qualifikationen nach § 5 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 oder 5 verfügen, haben einen Qualifikationsnachweis vorzuweisen, der mindestens der Empfehlung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales zur Durchführung der Fortbildung für Mitarbeiter/innen zum Erwerb der Zusatzqualifikation als Leiter/in einer Kindertageseinrichtung im Freistaat Sachsen vom 8. September 2003 (SächsABl. S. 925), enthalten in der Verwaltungsvorschrift vom 6. Dezember 2007 (SächsABl. SDr. S. S 644, 657), entspricht.
§ 14 Abs. 1, Abs. 2 Satz 1 und 2, Abs. 3 und 4 SächsKitaG gilt entsprechend mit der Maßgabe, dass an die Stelle der Gemeinde der öffentliche Schulträger tritt. Die ermittelten Betriebskosten sind an das Staatsministerium für Soziales bis zum 31. August zu melden.
(4) Die Auszahlung des Landeszuschusses erfolgt auf der Basis der zum Stichtag 1. April gemeldeten Schülerzahlen ab 1. Januar des Folgejahres. Auf den Landeszuschuss werden jeweils am 1. Werktag des Monats Teilzahlungen in Höhe eines Zwölftels des für das Kalenderjahr zustehenden Betrages geleistet. 1
(1) Für die Auszahlung des Landeszuschusses im Jahr 2009 sind abweichend von § 12 Abs. 3 die gemäß Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales, Gesundheit und Familie gemäß § 13 Abs. 4 Schulgesetz für den Freistaat Sachsen ( VOSchulG) vom 14. Juli 1995 (SächsGVBl. S. 252), zuletzt geändert durch Artikel 23 des Gesetzes vom 14. Juli 2005 (SächsGVBl. S. 167, 178) zum 15. April 2008 gemeldeten Daten maßgeblich.
(2) Personen, die nicht über die in § 5 Abs. 1 oder § 6 Abs. 1 oder Abs. 2 genannten Ausbildungen oder Qualifikationen verfügen, am 31. Dezember 2008 in einer Einrichtung als pädagogische Fachkräfte oder Leiter einer Einrichtung tätig und durch das Landesjugendamt dafür zugelassen sind, können ihre bisherige Tätigkeit weiter ausüben.
Quelle: REVOSax http://revosax.sachsen.de/vorschrift/10358.2 Stand vom 14.12.2019

References: § 5

§ 14
 § 12
 § 13
 § 5
 § 6