Source: http://buskeismus-lexikon.de/index.php?title=Framing%2C_Haftung&diff=6897&oldid=3050
Timestamp: 2020-02-25 06:38:28+00:00

Document:
Version vom 18:24, 18. Dez. 2008 (bearbeiten)
- Entscheidend dafür, ob die Nutzug fremder Inhalte im Frame erlaubt oder verboten ist, ist dass '''fremde Inhalte in einer Weise zu eigen gemacht werden, dass für den gewöhnlichen Nutzer die Fremdheit nicht mehr in Erscheinung tritt.''' [http://www.buskeismus.de/urteile/21O20028_Frames.pdf Urteil 21 O 20028/05]. + __TOC__
- Diesese Urtreiel des Landgeruichts München I bildet die grundlage f+r die zensur über das Urheberecht § 19a. + Entscheidend dafür, ob die Nutzung fremder Inhalte im Frame erlaubt oder verboten ist, ist dass '''fremde Inhalte in einer Weise [[zu eigen machen|zu eigen gemacht]] werden, dass für den gewöhnlichen Nutzer die Fremdheit nicht mehr in Erscheinung tritt.''' [http://www.buskeismus.de/urteile/21O20028_Frames.pdf Urteil 21 O 20028/05]. Dieses Urteil des Landgerichts München I bildet die Grundlage für die Zensur über das Urheberrecht § 19a UrhG.
- Im UIrteiel steht:<br> + Im Urteil steht:<br>
- „Um bei der Verlinkung auf unberechtigt ins Netz gestellte Werke im Ergebnis eine '''Abgrenzung zwischen dem erlaubten Setzen von Deep Links und unerlaubtem Framing zu ziehen''', bedarf es auch keiner einschränkenden Auslegung des Begriffs „Zugänglichmachen". Wesentlich besser geeignet ist hierfür das Kriterium, ob der Ersteller eines Webauftritts sich '''fremde Inhalte in einer Weise zu eigen macht, dass für den gewöhnlichen Nutzer die Fremdheit nicht mehr in Erscheinung tritt'''. In diesem Fall muss der Inhaber der Domain, unter der die Webseite abrufbar ist, auch die Verantwortung für das Bestehen der Nutzungsrechte an den wiedergegebenen Inhalten übernehmen, wobei im Hinblick auf die eigene Nutzungsbefugnis bei Verlinkung auf Werke, die vom Berechtigten ins Netz gestellt wurden, ggf. auf § 31 Abs. 5 UrhG rekurriert werden kann (vgl. etwa LG München l MMR 2003, 197 -Framing III; ebenso, allerdings im konkreten Fall ein Nutzungsrecht ablehnend OLG Hamburg MMR 2001, 553 - Frame-Linking). Verlinkt der Domaininhaber seine Webseite dagegen in einer Weise mit den Seiten anderer Anbieter, dass die Fremdheit dieser Angebote für den Nutzer deutlich erkennbar bleibt, so haftet er - egal ob es sich um einen Link auf die Homepage eines Dritten oder auf eine Unterseite von dessen Auftritt (Deep Link) handelt, nur nach den Grundsätzen, die der BGH in der Schöner-Wetten-Entscheidung aufgestellt hat + „Um bei der Verlinkung auf unberechtigt ins Netz gestellte Werke im Ergebnis eine '''Abgrenzung zwischen dem erlaubten Setzen von [http://de.wikipedia.org/wiki/Deep_Link Deep Links] und unerlaubtem [http://de.wikipedia.org/wiki/Framing Framing] zu ziehen''', bedarf es auch keiner einschränkenden Auslegung des Begriffs „Zugänglichmachen". Wesentlich besser geeignet ist hierfür das Kriterium, ob der Ersteller eines Webauftritts sich '''fremde Inhalte in einer Weise zu eigen macht, dass für den gewöhnlichen Nutzer die Fremdheit nicht mehr in Erscheinung tritt'''. In diesem Fall muss der Inhaber der Domain, unter der die Webseite abrufbar ist, auch die Verantwortung für das Bestehen der Nutzungsrechte an den wiedergegebenen Inhalten übernehmen, wobei im Hinblick auf die eigene Nutzungsbefugnis bei Verlinkung auf Werke, die vom Berechtigten ins Netz gestellt wurden, ggf. auf § 31 Abs. 5 UrhG rekurriert werden kann (vgl. etwa LG München l MMR 2003, 197 -Framing III; ebenso, allerdings im konkreten Fall ein Nutzungsrecht ablehnend OLG Hamburg MMR 2001, 553 - Frame-Linking). Verlinkt der Domaininhaber seine Webseite dagegen in einer Weise mit den Seiten anderer Anbieter, dass die Fremdheit dieser Angebote für den Nutzer deutlich erkennbar bleibt, so haftet er - egal ob es sich um einen Link auf die Homepage eines Dritten oder auf eine Unterseite von dessen Auftritt (Deep Link) handelt, nur nach den Grundsätzen, die der BGH I ZR 317/01 v. 01.04.2004 in der [http://www.buskeismus.de/bgh/bgh_IZR31701_schoener_wetten.pdf Schöner-Wetten-Entscheidung] aufgestellt hat

References: § 19
 § 19
 § 31
 BGH 
 § 31
 BGH