Source: https://www.arbeitssicherheit.de/schriften/dokument/0%3A141457%2C59.html
Timestamp: 2018-08-21 13:32:29+00:00

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§ 57a BBergG, Planfeststellungsverfahren, Umweltverträglichk...
§ 57a BBergG
§ 57a BBergG – Planfeststellungsverfahren, Umweltverträglichkeitsprüfung
(2) 1Der Rahmenbetriebsplan muss den Anforderungen genügen, die sich aus den Voraussetzungen für die Durchführung des Planfeststellungsverfahrens unter Berücksichtigung der Antragserfordernisse für die vom Planfeststellungsbeschluss eingeschlossenen behördlichen Entscheidungen ergeben. 2Der Rahmenbetriebsplan muss alle für die Umweltverträglichkeitsprüfung bedeutsamen Angaben in der Form eines Berichts zu den voraussichtlichen Umweltauswirkungen des Vorhabens (UVP-Bericht) nach Maßgabe des § 16 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung und der Rechtsverordnung nach § 57c enthalten. 3Der Unternehmer hat dem Rahmenbetriebsplan einen zur Auslegung geeigneten Plan beizufügen.
(5) Hinsichtlich der vom Vorhaben berührten Belange Dritter und der Aufgabenbereiche Beteiligter im Sinne des § 54 Abs. 2 erstrecken sich die Rechtswirkungen der Planfeststellung auch auf die Zulassung und Verlängerung der zur Durchführung des Rahmenbetriebsplanes erforderlichen Haupt-, Sonder- und Abschlussbetriebspläne, soweit über die sich darauf beziehenden Einwendungen entschieden worden ist oder bei rechtzeitiger Geltendmachung hätte entschieden werden können; Entscheidungen nach § 48 Abs. 2 werden außer in den in § 48 Abs. 2 Satz 2 genannten Fällen des Schutzes von Rechten Dritter durch einen Planfeststellungsbeschluss ausgeschlossen.
Zu § 57a: Eingefügt durch G vom 12. 2. 1990 (BGBl I S. 215), geändert durch G vom 6. 6. 1994 (BGBl I S. 1170), V vom 29. 10. 2001 (BGBl I S. 2785), 25. 11. 2003 (BGBl I S. 2304), 31. 10. 2006 (BGBl I S. 2407), 31. 8. 2015 (BGBl I S. 1474) und G vom 20. 7. 2017 (BGBl I S. 2808). Die Änderung durch G vom 9. 12. 2006 (BGBl I S. 2833) ist gegenstandslos.

References: § 57

§ 57
 § 16
 § 57
 § 54
 § 48
 § 48
 § 57