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Timestamp: 2016-10-24 12:29:24+00:00

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2C_445/2014 (02.12.2014)
2C_445/2014 � � Urteil vom 2. Dezember 2014
Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Z�rich, 4. Abteilung, vom 19. M�rz 2014.
�A.________ wurde im Jahr 1989 in der Schweiz geboren. Er ist t�rkischer Staatsangeh�riger und verf�gt �ber eine Niederlassungsbewilligung.
�Im April 2008 wurde er wegen Gewalt und Drohung gegen Beh�rden und Beamte, mehrfacher einfacher K�rperverletzung, Widerhandlungen gegen das Bundesgesetz �ber die Bet�ubungsmittel und die psychotropen Stoffe vom 3. Oktober 1951 (SR 812.121; BetmG) und mehrfacher �bertretung desselben zu einer bedingten Geldstrafe von 60 Tagess�tzen verurteilt. Wegen den begangenen Delikten wurde A.________ mit Verf�gung vom 4. Juni 2008 ausl�nderrechtlich verwarnt. Im Dezember 2012 sprach das Bezirksgericht Dietikon wegen versuchter schwerer K�rperverletzung, Raufhandels und einfacher K�rperverletzung, begangen im April 2009, eine Freiheitsstrafe von 24 Monaten, davon 18 Monate bedingt, aus.
�Auf Grund seiner erneuten Straff�lligkeit widerrief das Migrationsamt des Kantons Z�rich mit Verf�gung vom 13. August 2013 seine Niederlassungsbewilligung und setzte ihm eine Frist zur Ausreise an. Einen dagegen erhobenen Rekurs wies die Sicherheitsdirektion des Kantons Z�rich ab. Das Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich wies die erhobene Beschwerde mit Urteil vom 19. M�rz 2014 ebenfalls ab.
�Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beantragt A.________, das angefochtene Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Z�rich vom 19. M�rz 2014 sei unter Kosten- und Entsch�digungsfolgen aufzuheben und die bestehende Niederlassungsbewilligung sei nicht zu widerrufen. Der Beschwerde sei die aufschiebende Wirkung zu erteilen.
�Mit Pr�sidialverf�gung vom 16. Mai 2014 wurde der Beschwerde die aufschiebende Wirkung erteilt. Die Vorinstanz und die Sicherheitsdirektion des Kantons Z�rich haben auf die Einreichung einer Vernehmlassung verzichtet. Das Bundesamt f�r Migration schliesst auf Abweisung der Beschwerde.
1.1.�Die Beschwerde wurde unter Einhaltung der gesetzlichen Frist (Art. 100 Abs. 1 BGG) und Form (Art. 42 BGG) eingereicht und richtet sich gegen einen Endentscheid (Art. 90 BGG) einer letzten kantonalen Instanz (Art. 86 Abs. 1 lit. d und Abs. 2 BGG) auf dem Gebiet des Ausl�nderrechts.
1.2.�Nach Art. 83 lit. c Ziff. 2 BGG ist die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gegen Entscheide �ber ausl�nderrechtliche Bewilligungen ausgeschlossen, auf deren Erteilung weder das Bundes- noch das V�lkerrecht einen Rechtsanspruch einr�umen. F�r das Eintreten gen�gt, dass ein potenzieller Anspruch in vertretbarer Weise dargelegt wird (BGE 136 II 177 E. 1.2 S. 180; Urteil 2C_65/2012 vom 22. M�rz 2013 E. 1.1). Grunds�tzlich besteht ein Anspruch auf den Fortbestand einer bereits erteilten Niederlassungsbewilligung. Wird die Niederlassungsbewilligung widerrufen, so steht gegen den letztinstanzlichen kantonalen Entscheid die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten offen (Art. 82 lit. a, Art. 83 lit. c [e contrario], Art. 86 Abs. 1 lit. d und Art. 90 BGG; BGE 135 II 1 E. 1.2.1 S. 4). Die Beschwerde erweist sich damit als zul�ssig und kann als Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten entgegengenommen werden. Soweit sie sich gegen den kantonalen Wegweisungsentscheid richtet, sind die diesbez�glich erhobenen R�gen der Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte als subsidi�re Verfassungsbeschwerde zu behandeln (Art. 83 lit. c Ziff. 4 BGG; Art. 113 ff. BGG; Urteil 2C_926/2011 vom 12. Oktober 2012 E. 1, nicht publiziert in BGE 139 I 31).
1.3.�Der Beschwerdef�hrer, der am vorinstanzlichen Verfahren teilgenommen und mit seinen Antr�gen unterlegen ist, hat ein schutzw�rdiges Interesse an der Aufhebung oder Ab�nderung des angefochtenen vorinstanzlichen Urteils. Er ist zur Beschwerde legitimiert (Art. 89 Abs. 1 BGG).
1.4.�Mit der Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann eine Rechtsverletzung nach Art. 95 und 96 BGG ger�gt werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG), doch pr�ft es, unter Ber�cksichtigung der allgemeinen R�ge- und Begr�ndungspflicht (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), grunds�tzlich nur die geltend gemachten Vorbringen, sofern allf�llige weitere rechtliche M�ngel nicht geradezu offensichtlich sind (BGE 138 I 274 E. 1.6 S. 280 mit Hinweis). Die Verletzung von Grundrechten sowie von kantonalem und interkantonalem Recht untersucht es in jedem Fall nur insoweit, als eine solche R�ge in der Beschwerde pr�zise vorgebracht und begr�ndet worden ist (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 139 I 229 E. 2.2 S. 232; 134 II 244 E. 2.2 S. 246; 133 II 249 E. 1.4.2 S. 254; Urteil 2C_124/2013 vom 25. November 2013 E. 1.6).
1.5.�Das Bundesgericht legt seinem Urteil den von der Vorinstanz festgestellten Sachverhalt zu Grunde (Art. 105 Abs. 1 BGG), es sei denn, dieser sei offensichtlich unrichtig oder beruhe auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG (Art. 105 Abs. 2 BGG). Offensichtlich unrichtig festgestellt ist ein Sachverhalt, wenn er willk�rliche Feststellungen beinhaltet (BGE 137 I 58 E. 4.1.2 S. 62). Obwohl nicht ausdr�cklich im Gesetz erw�hnt, begr�ndet eine unvollst�ndige Sachverhaltsfeststellung eine Rechtsverletzung. Was rechtserheblich ist, bestimmt das materielle Recht; die unvollst�ndige Erstellung der f�r die rechtliche Beurteilung massgeblichen Tatsachen stellt demnach eine Verletzung materiellen Rechts dar (BGE 136 II 65 E. 1.4 S. 68; 134 V 53 E. 4.3 S. 62; MEYER, Wege zum Bundesgericht - �bersicht und Stolpersteine, ZBJV 146/2010 S. 857; SCHOTT, in: Basler Kommentar zum Bundesgerichtsgesetz, 2. Aufl. 2011, N. 19 zu Art. 97 BGG).
�Die betroffene Person muss rechtsgen�gend dartun, dass und inwiefern der festgestellte Sachverhalt in diesem Sinne mangelhaft erscheint und die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG); rein appellatorische Kritik an der Sachverhaltsermittlung und an der Beweisw�rdigung gen�gt den Begr�ndungs- bzw. R�geanforderungen nicht (vgl. BGE 139 II 404 E. 10.1 S. 445 mit Hinweisen).
�Der Beschwerdef�hrer r�gt, die Wegweisung eines niedergelassenen Ausl�nders tangiere den Anspruch auf Schutz des Privatlebens (Art. 8 Ziff. 2 EMRK), und zwar unabh�ngig vom Bestehen eines Familienlebens. Die Vorinstanz habe sich mit den f�r das Verschulden wesentlichen, im vorinstanzlichen Verfahren vorgebrachten Argumenten nicht auseinandergesetzt, weshalb die im Rahmen von Art. 8 Ziff. 2 EMRK durchzuf�hrende Interessenabw�gung nicht nur falsch sei, sondern auch den Anspruch des Beschwerdef�hrers auf rechtliches Geh�r (Art. 29 Abs. 2 BV) verletze. Die G�terabw�gung insgesamt erweise sich als v�llig einseitig, falsch und geradezu willk�rlich, weshalb der Widerruf der Niederlassungsbewilligung sich als unverh�ltnism�ssig erweise. Aus diesen Gr�nden verletze der angefochtene vorinstanzliche Entscheid sein Recht auf Privatleben (Art. 8 EMRK und Art. 13 BV), seinen Anspruch auf Fortbestand seiner Niederlassungsbewilligung (Art. 63 Abs. 1 lit. a in Verbindung mit Art. 62 lit. b AuG), seinen Anspruch auf verh�ltnism�ssiges staatliches Handeln (Art. 5 Abs. 2 BV; Art. 96 AuG) und das Willk�rverbot (Art. 9 BV).
2.1.�Der Anspruch auf Verl�ngerung einer Niederlassungsbewilligung erlischt, wenn Widerrufsgr�nde im Sinne von Art. 63 AuG vorliegen (Art. 34 Abs. 1 AuG). Die Niederlassungsbewilligung eines Ausl�nders, der sich schon seit langer Zeit hier aufh�lt, soll zwar nur mit besonderer Zur�ckhaltung widerrufen werden, doch ist dies bei wiederholter bzw. schwerer Straff�lligkeit selbst dann nicht ausgeschlossen, wenn er hier geboren ist und sein ganzes bisheriges Leben im Land verbracht hat. Bei schweren Straftaten, R�ckfall und wiederholter Delinquenz besteht - �berwiegende private oder famili�re Bindungen vorbehalten - auch in diesen F�llen ein �ffentliches Interesse daran, zur Aufrechterhaltung der Ordnung bzw. Verh�tung von (weiteren) Straftaten die Anwesenheit des Ausl�nders zu beenden (BGE 139 I 31 E. 2.3.1 S. 34; 139 I 16 E. 2.2.1 S. 19). Widerrufen werden kann die Niederlassungsbewilligung selbst bei einem Aufenthalt von mehr als f�nfzehn Jahren, wenn die Person ausl�ndischer Staatsangeh�rigkeit zu einer l�ngerfristigen Freiheitsstrafe verurteilt worden ist (Art. 63 Abs. 2 und Art. 62 lit. b AuG); als l�ngerfristig gilt eine Freiheitsstrafe, wenn sie mehr als ein Jahr betr�gt, wobei mehrere unterj�hrige Strafen nicht kumuliert werden d�rfen (BGE 139 I 31 E. 2 S. 32).
2.2.�Mit seiner Verurteilung zu einer Freiheitsstrafe von 24 Monaten hat der Beschwerdef�hrer den Widerrufsgrund von Art. 63 Abs. 2 AuG in Verbindung mit Art. 62 lit. b AuG gesetzt, was vorliegend unbestritten ist. Zu pr�fen ist, ob sich diese aufenthaltsbeendende Massnahme als verh�ltnism�ssig erweist, und ob sie mit Art. 8 EMRK und Art. 13 BV vereinbar ist.
2.3.�Der Beschwerdef�hrer ist in der Schweiz geboren und aufgewachsen. Als Ausl�nder der zweiten Generation kann er sich auf den kombinierten Schutzbereich (Privat- und Familienleben) von Art. 8 EMRK und Art. 13 BV berufen (BGE 130 II 281 E. 3.2.2 S. 287; Urteil des EGMR�
Maslov gegen �sterreich�vom 23. Juni 2008 � 63). Das in Art. 8 EMRK bzw. in Art. 13 BV gesch�tzte Recht ist ber�hrt, wenn eine staatliche Entfernungs- oder Festhaltemassnahme eine nahe, echte und tats�chlich gelebte famili�re Beziehung einer in der Schweiz gefestigt anwesenheitsberechtigten Person beeintr�chtigt, ohne dass es dieser von vornherein ohne Schwierigkeiten m�glich bzw. zumutbar w�re, das entsprechende Familienleben andernorts zu pflegen (BGE 140 I 145 E. 3.1 S. 147; 139 I 330 E. 2.1 S. 336; 137 I 247 E. 4.1.2 S. 249 f.; 135 I 153 E. 2.1 S. 155).
�F�r die Rechtfertigung eines Eingriffs in das durch Art. 8 Ziff. 1 EMRK gesch�tzte Rechtsgut ist konventionsrechtlich eine Interessenabw�gung erforderlich, welche die individuellen Interessen an der Erteilung bzw. am Erhalt des Anwesenheitsrechts und der �ffentlichen Interessen an dessen Verweigerung in Betracht zieht (Art. 8 Ziff. 2 EMRK). Das �ffentliche Interesse �berwiegt, wenn die Massnahme durch ein "herausragendes soziales Bed�rfnis" gerechtfertigt und in Bezug auf das rechtm�ssig verfolgte Ziel verh�ltnism�ssig erscheint bzw. einer "fairen" Interessenabw�gung entspricht (BGE 140 I 145 E. 3.1 S. 147; 139 I 330 E. 2.2 S. 336). Die anzuwendenden Kriterien stimmen inhaltlich mit denjenigen �berein, welche nach innerstaatlichem Recht zur Pr�fung der Verh�ltnism�ssigkeit einer aufenthaltsbeendenden Massnahme (Art. 5 Abs. 2 BV; Art. 96 AuG; Urteil 2C_718/2013 vom 27. Februar 2014 E. 3.1 zur Anwendung kommen, und bestehen aus: (1) Art und Schwere der vom Betroffenen begangenen Straftaten, wobei besonders ins Gewicht f�llt, ob er diese als Jugendlicher oder als Erwachsener begangen und es sich dabei um Gewaltdelikte gehandelt hat oder nicht; (2) Dauer des Aufenthalts im Land; (3) seit der Tatbegehung verstrichene Zeit und das Verhalten des Betroffenen w�hrend dieser; (4) sozialen, kulturellen und famili�ren Bindungen zum Aufenthaltsstaat und zum Herkunftsland; (5) gesundheitlichem Zustand sowie (6) mit der aufenthaltsbeendenden Massnahme verbundenen Dauer der Fernhaltung (BGE 139 I 145 E. 2.4 S. 149; 139 I 31 E. 2.3.3 S. 35; Urteile des EGMR�
Gablishvili gegen Russland�vom 26. Juni 2014 � 47;�
Maslov gegen �sterreich�vom 23. Juni 2008 � 57 f.;�
�ner gegen Niederlande�vom 18. Oktober 2006 � 57).
2.4.�Die Vorinstanz ist bei der G�terabw�gung vom Verschulden des Beschwerdef�hrers bei den Straftaten ausgegangen, f�r welche er rechtskr�ftig verurteilt worden ist, und hat dieses als insgesamt schwer eingestuft. Der Beschwerdef�hrer sei bereits als Jugendlicher durch Gewaltdelikte aufgefallen und habe mehrmals gegen�ber anderen Menschen aus nichtigem Anlass Gewalt ausge�bt. Die R�ckfallgefahr hat die Vorinstanz angesichts des Umstandes, dass der Beschwerdef�hrer zweimal rechtskr�ftig wegen Gewaltdelikten verurteilt worden ist, als erh�ht eingestuft. Insgesamt w�rden die �ffentlichen, durch die begangenen Straftaten begr�ndeten Interessen die privaten Interessen des Beschwerdef�hrers, welcher keine Berufsbildung absolviert und teilweise arbeitslos war sowie Schulden hat und mit Sozialhilfe unterst�tzt werden musste, am Zusammenleben mit seiner Freundin und deren Eltern hier in der Schweiz �berwiegen, zumal der Beschwerdef�hrer die T�rkei zweimal mit seiner Mutter besucht habe und sein Vater (mit dem er keinen Kontakt mehr pflegen m�chte), dort lebe.
2.5.�Bei jugendlichen Straft�tern, welche im Aufnahmestaat sozialisiert wurden, besteht im Falle �berwiegend nicht gewaltt�tiger Delikte grunds�tzlich nur wenig Raum f�r die Rechtfertigung einer Aufenthaltsbeendigung. Es bedarf in der Regel sehr gewichtiger Gr�nde, um die aufenthaltsbeendende Massnahme bei dieser Ausgangslage nicht als konventionswidrig erscheinen zu lassen. Das Wohl des Jugendlichen und dessen Wiedereingliederungschancen, die gef�hrdet erscheinen, wenn die famili�ren und sozialen Banden aufgel�st werden und er im Gaststaat seine Wurzeln verliert, ist bei der Interessenabw�gung jeweils von besonderem, aber nicht allein ausschlaggebendem Gewicht, falls den Jugendlichen mit seinem Heimatstaat mehr verbindet als lediglich (noch) seine reine (weitgehend nicht mehr gelebte) Staatsb�rgerschaft (Urteil 2C_166/2013 vom 12. November 2013 E. 2.3; f�r eine �bersicht �ber die Rechtsprechung zur Interessenabw�gung bei Ausl�ndern der zweiten Generation vgl. Urteil 2C_28/2012 vom 18. Juli 2012 E. 3.4).
�Handelt es sich - wie im hier zu bewertenden Fall - bei den begangenen Straftaten jedoch um Gewaltdelikte, so vermag das �ffentliche Interesse an einer Ausreise des Straft�ters, je nach Gewichtung der �brigen, ebenfalls bei der Interessenabw�gung (Art. 8 Ziff. 2 EMRK) zu ber�cksichtigenden Elemente, dessen privates Interesse an einem Verbleib im Aufnahmestaat zu �berwiegen. Je nach Konstellation verletzt eine aufenthaltsbeendende Massnahme gest�tzt auf selbst eine einmalige Straftat die Konvention nicht, wenn die Rechtsgutverletzung schwer wiegt (Urteile des EGMR�
Bouchelkia gegen Frankreich�vom 29. Januar 1997 � 51;�
Hizir Kilic gegen D�nemark�und�
Ferhat Kilic gegen D�nemark, beide vom 22. Januar 2007).
2.6.�Auszugehen ist bei der Interessenabw�gung (Art. 8 Ziff. 2 EMRK) von den Delikten, welche der Beschwerdef�hrer begangen hat. Er wurde zweimal rechtskr�ftig f�r Gewaltdelikte verurteilt, bei denen er eine Geringsch�tzung von Leib und Leben anderer Menschen manifestiert hat. Der Schluss der Vorinstanz, das Verschulden des Beschwerdef�hrers wiege schwer, ist nicht zu beanstanden, wurde doch diesbez�glich festgestellt, der Beschwerdef�hrer habe bei verschiedenen Gelegenheiten und jeweils aus nichtigem Anlass anderen Personen - teilweise mehrfach - die Faust ins Gesicht geschlagen und eines seiner Opfer auch noch mit dem Fuss ins Gesicht getreten. Damit hat die Vorinstanz in zutreffender Weise auf die Begr�ndung das rechtskr�ftigen Urteils des Bezirksgerichts Dietikon vom 6. Dezember 2012 zum Verschulden des T�ters abgestellt, welches sich nach der Schwere der Verletzung oder Gef�hrdung des Rechtsgutes, nach der Verwerflichkeit des Handelns, den Beweggr�nden und Zielen des T�ters sowie danach bewertet, inwiefern der T�ter in der Lage war, die Rechtsgutverletzung zu vermeiden (Art. 47 Abs. 2 StGB).
�Das Verschulden des Beschwerdef�hrers und die begangenen Rechtsgutverletzungen wiegen zwar schwer. Besonders zu beachten ist jedoch, dass der Beschwerdef�hrer die begangenen Straftaten als Jugendlicher und als junger Erwachsener (im Alter von 16 und 19 Jahren) begangen hat. Die Bewilligung kann demnach nicht unabh�ngig von der pers�nlichen Situation des Betroffenen und ohne Ber�cksichtigung der weiteren Umst�nde verweigert werden. Nach der Rechtsprechung sind den Kriterien des Alters des Straft�ters, der Aufenthaltsdauer im Aufnahmestaat und seiner famili�ren, kulturellen und sozialen Verwurzelung bei der Interessenabw�gung besonders Rechnung zu tragen. Insbesondere ist dabei die Zumutbarkeit einer R�ckreise des Beschwerdef�hrers in die T�rkei zu pr�fen (vgl. Urteile�
Trabelsi gegen Deutschland�vom 13. Oktober 2011 � 55 ff.;�
Maslov gegen �sterreich�vom 23. Juni 2008 � 71 ff., � 92 f.).
2.7.�Die f�r diese Gewichtung erheblichen Feststellungen in tats�chlicher Hinsicht k�nnen f�r den Verfahrensausgang ausschlaggebend sein. Die Vorinstanz ist jedoch im vorinstanzlichen Verfahren auf die tats�chlichen Ausf�hrungen des Beschwerdef�hrers - er habe keinen Bezug mehr zur T�rkei, w�re dort ohne tragf�higen verwandtschaftlichen Bindungen ohne Geld, Ausbildung, Bezug zu den �rtlichen Gepflogenheiten und mit ungen�genden Sprachkenntnissen auf sich alleine gestellt - und die offerierte Zeugenaussage nicht eingegangen. Damit hat sie nicht nur den rechtserheblichen Sachverhalt unvollst�ndig festgestellt, was eine Verletzung der materiellen Sachnorm von Art. 8 EMRK begr�ndet (oben, E. 1.5), sondern auch den verfassungsrechtlichen Anspruch des Beschwerdef�hrers auf rechtliches Geh�r verletzt. Gem�ss Art. 29 Abs. 2 BV hat eine Verfahrenspartei Anspruch darauf, dass eine rechtsanwendende Beh�rde rechtzeitig und formg�ltig angebotene Beweisbegehren entgegennimmt und ber�cksichtigt, soweit diese rechtserhebliche Tatsachen betreffen (BGE 138 V 125 E. 2.3 S. 127; 136 I 265 E. 3.2 S. 272), es sei denn, diese habe sich auf Grund bereits abgenommener Beweise ihre �berzeugung gebildet und k�nne willk�rfrei in ("echter", Urteil 2C_733/2012 vom 24. Januar 2013 E. 3.2.3) antizipierter Beweisw�rdigung davon ausgehen, ihre �berzeugung werde durch weitere Beweiserhebungen nicht ge�ndert. Anzeichen daf�r, dass die Vorinstanz eine (zul�ssige) antizipierte Beweisw�rdigung vorgenommen h�tte, lassen sich der Begr�ndung des angefochtenen Urteils nicht entnehmen. Die Geh�rsr�ge des Beschwerdef�hrers (Art. 29 Abs. 2 BV; vgl. dazu SCHOTT, a.a.O., N. 24 zu Art. 97 BGG) erweist sich als begr�ndet. Das angefochtene vorinstanzliche Urteil ist aufzuheben und die Sache zur weiteren Sachverhaltsabkl�rung und zu neuem Entscheid an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
�Bei diesem Verfahrensausgang sind keine Gerichtskosten zu erheben (Art. 66 Abs. 1 BGG). Es werden keine Parteientsch�digungen ausgerichtet (Art. 68 BGG).
�Die Beschwerde wird gutgeheissen und das angefochtene Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Z�rich vom 19. M�rz 2014 aufgehoben. Die Sache wird zur weiteren Sachverhaltsabkl�rung und zur F�llung eines neuen Entscheids an die Vorinstanz zur�ckgewiesen.
�Dieses Urteil wird den Verfahrensbeteiligten, dem Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich und dem Bundesamt f�r Migration schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 83
 Art. 83
e contrario
 Art. 86
 Art. 90
 BGE 
 Art. 113
 BGE 
 Art. 95
 BGE 
 Art. 95
 Art. 97
 Art. 42
 Art. 106
 BGE 
 Art. 8
 Art. 13
 Art. 62
 Art. 96
 Art. 63
 Art. 62
 Art. 63
 Art. 62
 Art. 8
 Art. 13
 Art. 8
 Art. 13
 Art. 8
 Art. 13
 Art. 8
 Art. 96
 Art. 8
 Art. 29
 Art. 97