Source: http://www.hartz-4-betroffene.com/mai-11.html
Timestamp: 2017-09-20 00:29:33+00:00

Document:
Leider sind ein paar Mails verschwunden, wo drin stand, welche Änderung wir in dem Link "Beratungsstellen" machen soll. Daher noch mal eine bitte an alle, uns die Änderungen nochmalig zu schicken.
Veranstaltung zum Thema "Bedingungsloses Grundeinkommen"
Vorschlag von Diplom-Volkswirt Robert Carls
Finanzierung des Grundeinkommens bei gleichzeitigem Rückgang der Steuern und Sozialabgaben in Höhe von jährlich 70 Mrd. €
PS.: Aus meiner Sicht war es ein sehr guter Vortrag von Herrn Robert Carls und ich empfehle jeden Mal sein Vortrag zu lesen. Wenn jemand Verbesserungsvorschläge hat, dann her damit. Ich werde sie dann weiterleiten.
Ach ja und die folgende Diskussionsrunde war sehr beeindruckend.
Bilder vom Vorgespräch
Bemerkungen zu 02
Die Werbung von O2 verspricht so manches, was aber in der Realität nicht gehalten wird!
Am 11.05.2017 sollte ich mein DSL und Internetanschluss bekommen, nach 4 Wochen Wartezeit!
Denn Internetanschluss bekam ich erst am nächsten Tag und nur denn.
Heute haben wir den 29.05.2017 und habe immer noch kein Telefon- und Faxanschluss.
Bilanz: 13-mal Angerufen und durchschnittliche Wartezeit 45 Minuten. Es kam auch vor, dass ich nach 1 Stunde! Wartezeit einfach raus geworfen wurde. Dann noch die elend lange automatische Ansage, die alle Benutzer für Blöd hält! Am besten finde ich ich immer " sind Sie Einverstanden, dass wir Ihr Gespräch aufzeichnen, um unseren Service zu verbessern". Da muss ich doch mal fragen, was O2 unter Service versteht?
Ach ja, ich schaute auch mal beim Bundesnetzagentur rein, um zu sehen, was da über O2 steht. Ich habe erst gar nicht angefangen zu lesen, da zu viele Beschwerden drin standen.
http://www.kostenlose-urteile.de/SG-Dortmund_S-19-AS-253415_Bei-Langzeitarbeitslosen-ist-Schuldgeld-von-Trennungskindern-von-zustaendigem-Jobcenter-am-Hauptwohnort-der-Schueler-zu-zahlen.news24299.htm
https://www.neues-deutschland.de/artikel/1052314.nahles-hartz-iv-nicht-fuer-armut-verantwortlich.html
PS.: In Anlehnung an Volker Pispers will ich mal sagen: "Wer das behauptet, ist entweder ein kompletter Vollidiot oder eine extrem unappetitliche Körperöffnung."
Das nächste Ein-Euro-Frühstück findet am 02.06.2017 um 10.00 Uhr in der Geschäftsstelle der LINKEn Oberhavel in der Bernauer Straße 71 in 16515 Oranienburg statt.
Dieses Mal lautet das Thema "Rentner haben sich das schöne Leben verdient!"
Eine Studie zu den von Jobcentern verhängten Sanktionen gegen Erwerbslose zeigt: Die Jobcenter bestrafen, wie es ihnen in den Kram passt - nicht aber, wie es gesetzlich vorgeschrieben ist. Dafür sprechen die sehr unterschiedliche Menge und Härte der Sanktionen in den jeweiligen Jobcentern.
Jerry Lee in der Hundeschule
Das neuste vom Behindertengarten
Bündnis Grundeinkommen - BGE -
http://bb.buendnis-grundeinkommen.de/
vorläufigen Bewilligungsbescheid des Jobcenters.
Mindestlohn 11,68 Euro pro Stunde
Klagen und Widersprüche, Sanktion bzw. Leistungseinschränkungen nach dem SGB II
Erledigte Klagen im SGB II
Ab 01. Juni 2017 kann sich dort angemeldet werden
http://www.wohnungslosentreffen.de/component/tags/tag/2017.html
Endlich habe ich mit Verspätung meinen Internetanschluss von O2 bekommen.
Leider ist es beim Telefon nicht so!
Jetzt rufe ich zum 8 x O2 an und darf wider 45 Minuten warten! Als ich dran kam, haben die einfach Aufgelegt!
Jetzt rufe ich zum 9 x an und hoffe jetzt jemanden an die Strippe zu bekommen. Leider erzählt mir nee Maschine, dass ich wieder 45 Minuten warten soll. Das wird langsam Nervig. was denken die bei O2 eigentlich wie lange ich noch meine Zeit hier vertrödeln soll. Ach ja, über die Webseite geht auch nichts, da das Login auch nicht funktioniert! Hätte ich das vorher gewusst, hätte ich einen anderen Anbieter genommen.
So, nach dem 10! vergeblichen Anruf werde ich mich jetzt bei der Bundesnetzagentur beschweren.
Gesundheitsministerin Golze sieht keinen Handlungsbedarf
http://www.pnn.de/potsdam/1184472/
Da hat die Ministerin schlichtweg VERSAGT!
Jobcenter müssen aushelfen: Immer mehr Hartz-IV-Bezieher nutzen Kredite
http://www.n-tv.de/politik/Immer-mehr-Hartz-IV-Bezieher-nutzen-Kredite-article19851900.html
In Planung: Einsatz von Staatstrojanern auch bei "Alltagskriminalität"
Auf Grundlage einer von netzpolitik.org veröffentlichten "Formulierungshilfe" des Bundesjustizministeriums, will die Große Koalition die rechtlichen Voraussetzungen für einen umfangreichen Einsatz von Überwachungsprogrammen auf Endgeräten von Verdächtigen schaffen. Die Anwendung solcher Programme soll dabei auf insgesamt 38 Straftatbestände ausgeweitet werden.
Wer's Glaubt! Nur mal so nee Frage: Wie kann es dann zu den Anschlägen komme, obwohl das das LKA wusste, wie gefährlich die sind?
http://www.kostenlose-urteile.de/SG-Koblenz_S-14-AS-65615_Falschangaben-zum-Eigenheim-Hartz-IV-Empfaenger-muss-75000-Euro-zurueckzahlen.news24267.htm
Gestern und heute findet das Weberfest auf dem Weberplatz statt. Auch wir waren und sind dort vertreten. Vor der Evangelischen Kirche stand gestern unser Zelt, wo wir wieder Unterstützer für unsere Partei "Bedingungsloses Grundeinkommen" warben.
Der Bundestagswahlkampf ist für viele Kandidaten ein teures Vergnügen. Nur wer privates Geld mitbringt, wird auch aufgestellt, heißt es bei den Parteien immer wieder. Laut einer Studie kostet der Bundestagswahlkampf einen einzelnen Kandidaten 10.000 bis 70.000 Euro. Wer dabei nicht mitmacht, hat deutlich schlechtere Chancen. Eine Bundestagskandidatur nur für Besserverdienende?
http://www1.wdr.de/daserste/monitor/videos/video-ohne-geld-kein-mandat-die-teure-mitgift-der-bundestagskandidaten-100.html
Deswegen gibt es auch nur Politik für die Reichen, da arme Leute nicht in den Bundestag kommen!
http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/jobcenter-nutzt-unwissenheit-aus.php
Das neuste zum Grundeinkommen
Seit 4 Monaten testet Finnland das Grundeinkommen - schon jetzt gibt es einen unerwarteten Effekt
http://www.t-online.de/nachrichten/ausland/id_81196610/24-stunden-generalstreik-legt-griechenland-lahm.html
Das wär mal was für Deutschland! Geht aber nicht, da die Gewerkschaften zu korrupt sind und nur dem Kapital dienen.
https://www.pravda-tv.com/2015/12/israel-erhaelt-sein-fuenftes-steuerfinanziertes-u-boot-von-deutschland/
Da braucht man sich doch nicht mehr zu wundern, wenn der Sozialetat zusammen gestrichen wird. Die Regierung gibt halt lieber Geld zum Töten von Menschen aus, als sie am Leben zu erhalten!
Ab April 2017 gelten neue Regeln für Hartz-IV-Betroffene. Diese betreffen vor allem den Vermögensfreibetrag. Für Hartz-IV gilt ein "Schonvermögen", das er nicht verwerten muss, um als hilfsbedürftig zu gelten.
Nach der "Die Anstalt" im ZDF brauchen wir Unterstützer, das Bedingungslose Grundeinkommen ein zu führen. Hier können uns alle Brandenburger unterstützen, dass die Partei "Bedingungsloses Grundeinkommen auf den Wahlzettel kommt!
Einfach Unterstützerschriftstück runter laden, ausfüllen und zu uns schicken.
Helft uns das Bedingungslose Grundeinkommen wählbar zu machen!
Vorhandenes Vermögen schließt Hilfebedürftigkeit und Anspruch auf Grundsicherungsleistungen aus
Komisch nur, dass Steuerhinterzieher genau das nicht machen brauchen!
Mehr als 1,3 Mio. Euro an Großspenden seit Jahresbeginn
Eigentlich müsste jeder Politiker einen Aufnäher auf seinen Anzug tragen, von welchen Lobbyisten er gesponsert wird! Wir wählen ja keine Partei, sondern Unternehmen und Konzerne!
Referent für Arbeitslosen- und Sozialhilferecht
Zweites Buch Sozialgesetzbuch - SGB II Fachliche Weisungen § 10 SGB II
Zweites Buch Sozialgesetzbuch - SGB II Fachliche Weisungen § 12a SGB II Vorrangige Leistungen
Zweites Buch Sozialgesetzbuch - SGB II § 16b SGB II Einstiegsgeld
Zweites Buch Sozialgesetzbuch - SGB II Fachliche Weisungen § 24 SGB II Abweichende Erbringung von Leistungen § 65 Absatz 1 SGB II Verpflegung in Gemeinschaftsunterkünften ohne Selbstversorgungsmöglichkeit
Zweites Buch Sozialgesetzbuch - SGB II Fachliche Weisungen §§ 31, 31a, 31b SGB II
Zweites Buch Sozialgesetzbuch - SGB II Fachliche Weisungen § 32 SGB II Meldeversäumnisse
PS.: Bin leider erst jetzt dazu gekommen das hier zu Veröffentlichen. Meinem besonderen Dank gilt Harald Tomé, der immer die neusten Anweisungen auf seiner Webseite veröffentlicht.
Arbeitsbedingungen in Jobcentern
http://tacheles-sozialhilfe.de/fa/harald-thome/files/Arbeitsbedingungen-in-Jobcentern---Gemeinsame.pdf
Ich würde sagen, die Richter sind nicht verfassungsgemäß! Ach ja, ich habe auch dieselbe Klage vor dem Sozialgericht Potsdam zu laufen. Bin gespannt, wann und wie die Richter hier entscheiden.
1. Mai in Frankfurt/Oder

References: BGE 
 § 10
 § 12
 § 16
 § 24
 § 65
 § 32