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Timestamp: 2019-02-23 13:12:09+00:00

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Es bildeten sich die folgenden Arbeitsgruppen AG AG 1 Sicherheit und Wohnen und Wohnumfeld. In dieser Gruppe arbeiten Vertreterinnen und Vertreter der großen Wohnungsbaugesellschaften in Harburg die Polizei Mitarbeiterinnen und
Davon entfielen auf die Bereiche Bildung und Sport 206700000 213 % Kultur 238800000 246 % Wissenschaft und Forschung 5600000 006 % Gesundheit 1008800000 1039 % Bauwesen 61100000 063 % Wohnungsbau 5532900000
Die Zukunft der Bücherhallen in Iserbrook und Rissen war ist und bleibt für die betroffenen Bürgerinnen und Bürger im Hamburger Westen von größtem Interesse
In diesem Sinne werden unter soziokulturellen Angeboten der Bücherhallen Hamburg Angebote in den Stadtteilbibliotheken verstanden die über die klassischen eigenen Bibliotheksangebote hinausgehen und die Bücherhalle als kulturellen Ort
Der BSU wurden von den Amtsvorgängern der Senatorin und der Staatsräte für die Über beziehungsweise Mitnahme ihrer Büromöbel nach Berücksichtigung von Abschreibungen 1824487 Euro
Die Zuweisung von Ressourcen an Schulen erfolgt deshalb seit 1 August 2005 auf der Grundlage dieser Sozialindizes die die spezifischen soziokulturellen Rahmenbedingungen einer Schule abbilden
Möglicherweise gelingt es allerdings den doch recht überschaubaren Frühstart von 24 der insgesamt 201 Grundschulen auf ihrem Weg zur Primarschule in seinen finanziellen Auswirkungen präziser
Ich frage den Senat. Es ist erklärtes Ziel der Steuerverwaltung Organisationsmaßnahmen und andere Veränderungsprozesse so zu gestalten dass die Bürgerinnen und Bürger hiervon nicht beeinträchtigt
193420 berichtet der Senat auszugsweise über die Verkehrsprojekte welche in der Facharbeitsgruppe des Weiteren FAG Verkehr der Metropolregion Hamburg erörtert werden
Ich frage den Senat Umfang und Details des Vorhabens 1 Zu welchem Zeitpunkt soll mit der Einrichtung der Einheit begonnen werden wann soll sie jedenfalls teilweise einsatzbereit
Hat es in der Vergangenheit Angebote anderer Polizeien gegeben Hamburg mit einer Reiterstaffel zu unterstützen Um welche Einsätze ging es dabei und wie wurde darauf
Dies vorausgeschickt beantwortet der Senat die Fragen wie folgt 1 Welche Flächen in Quadratmetern lagen beziehungsweise liegen den in der Senatsantwort genannten Mietaufwendungen insgesamt und für PRIMOGebäude in den Jahren
210623069916Wahlperiode Mitteilung des Senats an die Bürgerschaft Entwicklung der Hilfen zur Erziehung im Haushaltsjahr
Im direkten Vergleich mit den Stadtstaaten Berlin und Bremen hat Hamburg bei den stationären Hilfen nach § 34 SGB VIII mit 633 stationären Hilfen pro 10 000 der altersentsprechenden Bevölkerung die niedrigste
Mit der im Entwurf der Globalrichtline enthaltenen Rahmenplanung soll darüber hinaus die Grundlage dafür geschaffen werden dass sich die bezirklichen Jugendämter mit der Gesamtzahl der bewilligten Hilfen an den vereinbarten
Anhang Tabellarische Übersichten Fallzahlen Hilfen zur Erziehung Entwurf einer Globalrichtlinie Hilfen zur Erziehung und Rahmenplan mit dazugehörigen Anlagen 1 bis
Die fallzuständige Fachkraft stellt in gemeinsamen Erörterungen mit den Betroffenen Transparenz über die Hilfemöglichkeiten die Voraussetzungen für eine Hilfe sowie die Mitwirkungsmöglichkeiten und erfordernisse her
Die fallzuständige Fachkraft erstellt einen Bericht über den Verlauf und die Wirkungen der im Rahmen der Hilfeplanung von ihr übernommenen Aufgaben insbesondere die sozialpädagogische Arbeit mit den
Ein alternativer für die Jugendhilfe kostenpflichtiger Unterricht kommt nur in Betracht wenn eine geeignete Regelschule z B bei Auslandsaufenthalten nicht zur Verfügung steht oder wenn die Dienststelle Schülerhilfe oder die
Wir fragen daher den Senat 1 Wie viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter umfasste in den letzten fünf Jahren die Schulaufsicht in Hamburg und für welche Bereiche waren die einzelnen Personen jeweils
Durch die Kündigung sind die drei Clubs nun gezwungen sehr kurzfristig Ersatzräume zu finden
Am 5 März 2009 hat die Bürgerschaft einstimmig eine Hamburger Konjunkturoffensive beschlossen
SpStG noch für eine Übergangszeit bis zum Inkrafttreten des Spielvergnügungsteuergesetzes in Hamburg am 1 Oktober 2005 erhoben werden
In den vergangenen Jahren ist es in deutschen Jugendhaftanstalten wiederholt zu grausamen und teilweise folgenschweren Misshandlungen junger Gefangener durch Mitgefangene gekommen
Weitergehende Erkenntnisse über die Entwicklung im Jugendstrafvollzug anderer Bundesländer liegen nicht
Hat sich insbesondere am Anzeigeverhalten etwas geändert Hat es Maßgaben gegeben Gewalttätigkeiten konsequenter zur Anzeige zu bringen als in der
Deshalb frage ich den Senat 1 Welche Schulen beziehungsweise Schulgebäude wurden 2009 unter Denkmalschutz
Außerdem ist in der im Internet veröffentlichten Beschwerde des Unternehmens eine Reihe von unbekannten Fakten zum bisherigen Verfahrensverlauf enthalten die einer Aufklärung
HGV 2 Welche Gutachten Beratungsleistungen und gutachterliche Stellungen hat SUSAT & PARTNER OHG für die HGV
Wenn nein welche Fassung hat sie zum gegenwärtigen Zeitpunkt die gegebenenfalls geänderte Diversionsrichtlinie bitte der Antwort im Wortlaut
Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat StadtRAD Hamburg wurde am 10 Juli 2009 mit zunächst 700 Fahrrädern an 67 Leihstationen in Betrieb genommen
Außerdem wurde mir von einem Obdachlosen berichtet der aufgrund einer Behinderung auf einen Rollstuhl angewiesen sei und keine behindertengerechte Unterkunft
Anlass und Zielsetzung. Im Dezember 1990 ist der TäterOpferAusgleich als Regelaufgabe in das Jugendgerichtsgesetz aufgenommen worden und hat im Jahr 1994 Eingang in das Strafgesetzbuch
Soziales Lernen der Täter. Die Probleme der Opfer mit den Folgen der Tat und ihre Wünsche nach Wiedergutmachung bieten Ansatzpunkte für soziales Lernen des Täters
1997 wurde in 228 Fällen eine Vorprüfung eingeleitet der TäterOpferAusgleich jedoch nicht realisiert
Kindern gelingt das Hineinwachsen in die Gesellschaft und ihre Normen jedoch nur in dem Maße in dem sie selbst durch Erwachsene erfahren dass sie anerkannt werden und ihre Bedürfnisse angemessen berücksichtigt werden
Wenn ja a um welche Drucksachen Drucksachennummer und Betreff der 18 und 19 Wahlperiode handelte es sich
Wie viele dieser am 1 August 2009 vorhandenen Stellen im Polizeivollzugsdienst waren durch Polizeivollzugsbeamte wie viele durch Nachwuchskräfte
Der Senat beantwortet die Fragen auf der Grundlage einer Stellungnahme der Hamburger Hochbahn AG wie folgt 1 Ist der oben dargestellte Streckenverlauf korrekt
Nach Angaben des Senats in der Kleinen Anfrage 193162 beginnen circa 34 Prozent der Hamburger Abiturientinnen und Abiturienten eines Jahrgangs sofort in Hamburg ein Studium so studierten beispielsweise 2007 von
Die Integration autistischer Kinder in Hamburgs allgemeinbildende Schulen muss nach Einschätzung des Vereins Elterninitiative Autismus Hamburg eV erheblich verbessert
Es ist Aufgabe jeder Schule im Rahmen ihrer Gestaltungsfreiheit eine schuleigene Stundentafel zu erarbeiten
Auf Grund dieser gesetzlichen Bestimmungen ist die Freie und Hansestadt Hamburg u. a. verpflichtet die Belastung durch Umgebungslärm zu ermitteln und in strategischen Lärmkarten darzustellen einen Lärmaktionsplan unter
Wirtschaftlichkeit. Die Freie und Hansestadt Hamburg ist zur Umsetzung der Umgebungslärmrichtlinie verpflichtet so dass Fragen zur Wirtschaftlichkeit sich ausschließlich auf die Art und Weise der Umsetzung beziehen
Die Senatsvertreter wiesen darauf hin dass die internationale Finanzmarktkrise nach wie vor nicht überwunden sei und weiterhin Auswirkungen auf den privaten und den öffentlichen Bankensektor habe
III Ausschussempfehlung. Der Haushaltsausschuss empfiehlt der Bürgerschaft davon Kenntnis zu nehmen dass die SPDFraktion ihren Antrag aus der Drs
II Beratungsinhalt. Die Senatsvertreterinnen und vertreter führten den aktuellen Sachstand aus
Die Senatsvertreterinnen und vertreter verwiesen auf das Gutachten
Man erinnere einer der Investoren sei der Gleiche der bei der HRE Aktionär gewesen sei und der dort so lange Widerstand geleistet und dabei billigend in Kauf genommen habe dass diese Bank in die Insolvenz gehe
Die SPDAbgeordneten verstanden die Senatsvertreter so dass ein hervorragendes Strategiepapier nunmehr vorliege
Es sei vielmehr so gewesen dass man ein falsches Bonussystem gehabt habe
Die Befürchtungen es könne versucht werden mögliche Ausfälle aus schon kontrahierten Papieren durch Gewinne aus neuen Papieren wettzumachen seien insofern nicht nachvollziehbar
Die SPDAbgeordneten nahmen Bezug auf die Ausführungen der Drucksache im Hinblick auf die Konzernbetriebsvereinbarung zum soweit möglichen Verzicht auf betriebsbedingte Kündigungen vergleiche Drs
Dienstzeitregelung Nach der seit dem 14 April 1998 für AiA geltenden Dienstzeitregelung die der Mitbestimmung des zuständigen Personalrates nach § 86 Hamburgisches Personalvertretungsgesetz unterliegt liegt die Dienstzeit von
Im Falle der Eingabe Nummer 4408 behördliches Verfahren bei der Vorlage von Dichtheitsnachweisen häuslicher Abwasseranlagen hatte die Bürgerschaft am 22012009 Bericht Drs
Die Problematik besteht darin dass häufig zum Schutz des Betroffenen Eile geboten ist
Unabhängig davon bemüht sich die Betreuungsbehörde um Rahmenbedingungen die eine bedarfsgerechte Einführung und Fortbildung von Betreuern gem
BvR 135809 entschieden dass Eltern ihre schulpflichtigen Kinder nicht aus religiösen Gründen vom Sexualkundeunterricht fernhalten dürfen
Dies vorausgeschickt beantwortet der Senat die Fragen wie folgt 1 Wie viele Sanktionen der verschiedenen Stufen bis zur höchsten Sanktionsstufe eines vollständigen Leistungsentzugs wurden durch team
Welche Sollübertragungen von welchen Titeln des Einzelplans 4 auf welche Titel hat es 2008 und bisher in 2009
Im Zusammenhang mit der Übertragung der Werberechte und der Privatisierung der HAW wurde eine Vereinbarung vom 8 März 1989 abgeschlossen in der sich die Hamburger Außenwerbung HAW verpflichtet die am 01011989 angestellten
Im Rahmen der Konjunkturoffensive 20092010 stehen für dieses Projekt 4 Millionen Euro zur Verfügung deren Verwendung zeitnah erfolgen
In diesem Zusammenhang frage ich den Senat 1 Wie viele Schuten an Lichtsignalgebern sind seit Jahresbeginn abhandengekommen wie viele waren es im letzten
Ein Ort der trotz vieler Aktionen und Planungen bis heute nicht zur Steigerung der Attraktivität des Stadtteils Neugraben beigetragen hat der IstStand weiterhin durch Vandalismus Verwilderung Müll und Graffiti negativ
In der Anlage wird unter Vertragspartner in einigen Fällen lediglich mit Wissenschaftler Wissenschaftliches Institut Wirtschaftsprüfungs und Beratungsunternehmen Unternehmensberatung Wissenschaftsunternehmen oder
Der Senat beantragt die Bürgerschaft wolle das nachstehende Gesetz
Solange die Länder keine eigenen Regelungen schaffen gilt mit der Übergangsregelung des neuen Art
Der vorliegende Entwurf betrifft dagegen nicht das Rechtsverhältnis zwischen den Sozialleistungsträgern und den Leistungserbringern ebenso nicht die Anforderungen an zu erbringende Sachleistungen noch deren
Anwendungsbereich Begriffsbestimmungen 1 Wohn und Betreuungsformen im Sinne dieses Gesetzes sind Servicewohnanlagen Wohngemeinschaften Wohneinrichtungen Gasteinrichtungen und Ambulante
Personal und Qualitätsmanagement 1 Der Betreiber hat ein Personal und Qualitätsmanagement zu führen das darauf ausgerichtet ist die Leistungsfähigkeit der Beschäftigten zu erhalten und zu entwickeln sowie die Leistungen der
Maßnahmen zur Vermeidung von Mängeln sind insbesondere die Beratung nach § 3 Absätze 1 und 2 ein regelmäßiger Informationsaustausch mit den Leitungskräften der Wohneinrichtungen sowie die Unterstützung der externen
In § 21 Absatz 1 Satz 1 wird die Textstelle §§ 13 15 19 und 20 durch die Textstelle §§ 13 15 und
Allgemeine Vorschriften. Zu § 1 Zweck des Gesetzes Zweck des Gesetzes ist es die Rechte älterer behinderter oder auf Betreuung angewiesener Menschen als Nutzerinnen und Nutzer von Wohn und Betreuungsformen im Sinne dieses Gesetzes
Nummer 2 enthält eine Legaldefinition für Dienste der Behindertenhilfe
Nach Nummer 7 sind in jeder Wohnung die technischen Voraussetzungen zur Inbetriebnahme einer Notrufanlage vorzuhalten
Zu § 11 Nummer 3 Buchstabe d Nach Nummer 3 Buchstabe d hat der Betreiber eine personenzentrierte Betreuung zu gewährleisten die die Selbstständigkeit der Nutzerinnen und Nutzer erhält und fördert
Ein wirksames Personalmanagement ist unabdingbar weil das Personal eine wichtige und zugleich begrenzte Ressource ist
Zu § 19 Mitteilungen an die zuständige Behörde Nach § 19 hat wer eine Gasteinrichtung betreiben will seine Absicht spätestens drei Monate vor der vorgesehenen Inbetriebnahme der zuständigen Behörde mitzuteilen
Die Anforderungen an ein zielgerichtetes Personal und Qualitätsmanagement sollen auch bei Diensten der Behindertenhilfe sicher stellen dass die Betreuungsleistungen nachhaltig im Hinblick auf den Einsatz geeigneten Personals und
Zu § 31 Veröffentlichung von Prüfergebnissen Nach § 31 werden die wesentlichen Ergebnisse der Regelprüfungen von Wohneinrichtungen von der zuständigen Behörde zeitnah und in verständlicher übersichtlicher und vergleichbarer
Nach aktuellem Prognosestand werden für 2009 jahresdurchschnittlich 64893 betreute Kinder im KitaGutscheinSystem erwartet

References: § 34
 § 86
 § 3
 § 21
 § 1
 § 11
 § 19
 § 19
 § 31
 § 31