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Timestamp: 2016-10-26 00:31:32+00:00

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2C_697/2014 � � Urteil vom 1. Mai 2015
Die X.________ GmbH mit Sitz in U.________/AR (Umwandlung am 27. Mai 2011 in X.________ AG) ist im Immobilienhandel t�tig. Einziger Gesellschafter und Gesch�ftsf�hrer im Steuerjahr 2010 war A.________. Am 5. Januar 2010 kaufte die X.________ GmbH einen BMW X6 50i f�r Fr. 137'000.-- als Gesch�ftsfahrzeug. Am 15. September 2010 erwarb die X.________ GmbH sodann einen Porsche f�r Fr. 143'000.-- als weiteres Gesch�ftsfahrzeug. Beide Fahrzeuge werden vom Gesch�ftsf�hrer der Gesellschaft genutzt.
In der Jahresrechnung 2010 verbuchte die X.________ GmbH insgesamt Fr. 112'000.-- Abschreibungen f�r diese Fahrzeuge (im Einzelnen Fr. 57'200.-- f�r den Porsche [40 % von Fr. 143'000.--] und Fr. 54'800.-- f�r den BMW [40 % von Fr. 137'000.--]).
Mit Veranlagungsverf�gung betreffend die direkte Bundessteuer 2010 vom 22. Februar 2013 korrigierte die kantonale Steuerverwaltung die entsprechenden Aufwand-Verbuchungen und anerkannte lediglich eine Abschreibung f�r ein Gesch�ftsfahrzeug im Betrag von Fr. 40'000.-- (40 % von Fr. 100'000.--). Ausserdem rechnete die Steuerverwaltung einen Privatanteil von Fr. 9'600.-- (9,6 % von Fr. 100'000.--) f�r die private Nutzung des Gesch�ftsautos hinzu. Auf dem Luxusanteil des Gesch�ftsautos (Differenz Kaufpreis zu Fr. 100'000.--) und f�r das Zweitauto liess die Steuerverwaltung keine Abschreibungen zu.
Mit Eingabe vom 11. August 2014 erhebt die X.________ AG Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten an das Bundesgericht. Sie beantragt, f�r das Gesch�ftsauto (Porsche) seien die Abschreibungen auf dem vollen Kaufpreis zuzulassen, d.h. Fr. 57'200.-- (40 % von Fr. 143'000.--) anstatt Fr. 40'000.-- gem�ss Berechnung zur Veranlagung (Beschr�nkung mit Luxusanteil), womit der Privatanteil Fr. 13'728.-- betr�gt (9,6 % von Fr. 143'000.--) anstatt Fr. 9'600.-- (9,6 % von Fr. 100'000.--) gem�ss Veranlagung. Weiter sei f�r die gesch�ftliche Nutzung des Privatautos (BMW) eine pauschale Entsch�digung von Fr. 13'152.-- (9,6 % von Fr. 137'000.--) zuzulassen anstatt den verbuchten und aufgerechneten Abschreibungen von Fr. 54'800.--. Eventualiter seien die verbuchten Abschreibungen zuzulassen und f�r die private Nutzung des BMW ein Privatanteil von Fr. 13'152.-- aufzurechnen.
Die Steuerverwaltung und das Verwaltungsgericht des Kantons Appenzell Ausserrhoden sowie die Eidgen�ssische Steuerverwaltung schliessen auf Abweisung der Beschwerde.
1.1.�Angefochten ist der Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Appenzell Ausserrhoden in einer Angelegenheit des �ffentlichen Rechts, die unter keinen Ausschlussgrund gem�ss Art. 83 BGG f�llt und daher mit Beschwerde an das Bundesgericht weitergezogen werden kann (Art. 82 lit. a BGG i.V.m. Art. 146 des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 1990 �ber die direkte Bundessteuer [DBG; SR 642.11]). Die Beschwerdef�hrerin ist als Rechtsnachfolgerin der X.________ GmbH (vgl. Art. 54 Abs. 3 DBG) durch den angefochtenen Entscheid besonders ber�hrt und zur Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten legitimiert (Art. 89 Abs. 1 BGG); auf das frist- und formgerecht eingereichte Rechtsmittel ist einzutreten.
1.2.�Mit der Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann namentlich die Verletzung von Bundesrecht ger�gt werden (Art. 95 BGG). Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es ist daher weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erw�gungen der Vorinstanz gebunden; es kann eine Beschwerde aus einem anderen als dem angerufenen Grund gutheissen, und es kann eine Beschwerde mit einer von der Argumentation der Vorinstanz abweichenden Begr�ndung abweisen. Das Bundesgericht legt sodann seinem Urteil den von der Vorinstanz festgestellten Sachverhalt zugrunde (Art. 105 Abs. 1 BGG), es sei denn, dieser sei offensichtlich unrichtig oder beruhe auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG (Art. 105 Abs. 2 bzw. Art. 97 Abs. 1 BGG).
1.3.�Gem�ss Art. 42 Abs. 1 BGG hat die Rechtsschrift die Begehren und deren Begr�ndung zu enthalten; im Rahmen der Begr�ndung ist in gedr�ngter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt (Art. 42 Abs. 2 BGG). Die Vorbringen m�ssen sachbezogen sein, damit aus der Beschwerdeschrift ersichtlich ist, in welchen Punkten und weshalb der angefochtene Entscheid beanstandet wird.
2.1.�Der steuerbare Reingewinn der juristischen Personen setzt sich gem�ss Art. 58 Abs. 1 DBG zusammen aus dem Saldo der Erfolgsrechnung unter Ber�cksichtigung des Saldovortrages des Vorjahres (lit. a), allen vor Berechnung des Saldos der Erfolgsrechnung ausgeschiedenen Teilen des Gesch�ftsergebnisses, die nicht zur Deckung von gesch�ftsm�ssig begr�ndetem Aufwand verwendet werden (lit. b) sowie den der Erfolgsrechnung nicht gutgeschriebenen Ertr�gen mit Einschluss der Kapital-, Aufwertungs- und Liquidationsgewinne (lit. c). Nicht zur Deckung von gesch�ftsm�ssig begr�ndetem Aufwand geh�ren gem�ss Art. 58 Abs. 1 lit. b DBG insbesondere: Kosten f�r die Anschaffung, Herstellung oder Wertvermehrung von Gegenst�nden des Anlageverm�gens; gesch�ftsm�ssig nicht begr�ndete Abschreibungen und R�ckstellungen; Einlagen in die Reserven; Einzahlungen auf das Eigenkapital aus Mitteln der juristischen Person, soweit sie nicht aus als Gewinn versteuerten Reserven erfolgen sowie offene und verdeckte Gewinnaussch�ttungen und gesch�ftsm�ssig nicht begr�ndete Zuwendungen an Dritte. Zum steuerbaren Reingewinn geh�ren praxisgem�ss namentlich Zuwendungen der Gesellschaft an die Anteilsinhaber oder ihnen nahestehende Dritte, die einem Aussenstehenden nicht oder zumindest nicht im gleichen Masse gew�hrt w�rden. Solche geldwerten Leistungen sind nach der Rechtsprechung immer dann anzunehmen, wenn (a) die Gesellschaft keine oder keine gleichwertige Gegenleistung erh�lt, (b) der Aktion�r bzw. Gesellschafter direkt oder indirekt (z. B. �ber eine ihm nahestehende Person oder Unternehmung) einen Vorteil erh�lt, der einem Dritten unter gleichen Bedingungen nicht zugebilligt worden w�re, die Leistung also insofern ungew�hnlich ist, und (c) der Charakter dieser Leistung f�r die Gesellschaftsorgane erkennbar war (BGE 131 II 593 E. 5.1 S. 607; Urteil 2C_273/2013 und 2C_274/2013 vom 16. Juli 2013 E. 3.1 mit Hinweisen, in: StE 2013 B 93.5 27).
2.2.�Die Frage, ob ein Aufwand gesch�ftsm�ssig begr�ndet ist, beantwortet die Betriebs- oder Unternehmungswirtschaftslehre. Gesch�ftsm�ssig begr�ndet sind Kosten, wenn sie aus unternehmungswirtschaftlicher Sicht vertretbar erscheinen; nach der Rechtsprechung sind Aufwendungen dann gesch�ftsm�ssig begr�ndet, wenn sie mit dem erzielten Erwerb unternehmungswirtschaftlich in einem unmittelbaren und direkten (organischen) Zusammenhang stehen (BGE 124 II 29 E. 3c S. 33; 113 lb 114 E. 2c S. 118 f.; Urteil 2C_104/2010 vom 23. Juni 2010 E. 2.2.1, in: StE 2010 B 27.6 Nr. 16). Somit muss alles, was nach kaufm�nnischer Auffassung in guten Treuen zum Kreis der Unkosten gerechnet werden kann, steuerlich als gesch�ftsm�ssig begr�ndet anerkannt werden. Dabei spielt es keine Rolle, ob ein Betrieb auch ohne den infrage stehenden Aufwand ausgekommen w�re und ob dieser Aufwand im Sinne einer rationellen und gewinnorientierten Betriebsf�hrung zweckm�ssig war (vgl. auch BGE 113 Ib 114 E. 2c S. 118 f.; Urteil 2P.153/2002 vom 29. November 2002 E. 3.2, in: StE 2003 B 72.14.2 Nr. 31). Nicht dazu z�hlen namentlich Aufwendungen, welche die Gesellschaft einzig f�r den privaten Lebensaufwand des Aktion�rs oder einer ihm nahestehenden Person erbringt. Sie d�rfen nicht unter dem Vorwand von Gesch�fts- oder Repr�sentationsspesen als Gesch�ftsaufwand verbucht werden (Urteile 2C_273/2013 und 2C_274/2013 vom 16. Juli 2013 E. 3.2, in: StE 2013 B 93.5 27; 2P.195/2005 vom 16. Februar 2006 E. 3.2; 2P.250/2004 vom 13. Juni 2005 E. 3.2, in: RtiD 2005 II S. 514; 2P.153/2002 vom 29. November 2002 E. 3.2 in fine, in: StE 2003 B 72.14.2 Nr. 31; ASA 63 S. 208, 213; PETER LOCHER, Kommentar zum DBG, II. Teil, 2004, N. 111 zu Art. 58 DBG).
2.3.�Was die Beweislast betrifft, so gilt die Grundregel, dass die Steuerbeh�rde die Beweislast f�r steuerbegr�ndende und -erh�hende Tatsachen und die steuerpflichtige Person die Beweislast f�r steueraufhebende oder -mindernde Tatsachen tr�gt (BGE 133 II 153 E. 4.3 S. 158; Urteil 2C_92/2012 vom 17. August 2012 E. 4.3 mit Hinweisen, in: ASA 81 S. 671,). Bei einem von der steuerpflichtigen Gesellschaft erfolgswirksam verbuchten Aufwandposten liegt es damit grunds�tzlich an dieser, den Nachweis zu erbringen, dass diese Erfolgsminderung gesch�ftsm�ssig begr�ndet ist (Urteil 2C_273/2013 und 2C_274/2013 vom 16. Juli 2013 E. 3.3, in: StE 2013 B 93.5 27).
3.1.�Die Vorinstanz hat die oben erw�hnte Praxis grunds�tzlich korrekt dargelegt. Sie hat festgestellt, dass die Beschwerdef�hrerin den Porsche als Gesch�ftsfahrzeug verbucht hat und in der Beschwerdeschrift (weiter) davon ausgeht, dass der Porsche als Gesch�ftsfahrzeug zu gelten hat. Unbestrittenermassen ben�tigt die Beschwerdef�hrerin
ein�Gesch�ftsfahrzeug. Streitig ist dagegen, in welcher H�he Abschreibungen auf dem Gesch�ftsfahrzeug vorgenommen werden d�rfen.
3.2.�Soweit die Beschwerdef�hrerin eventualiter beantragt, auch der BMW sei als Gesch�ftsfahrzeug zu behandeln und die verbuchten Abschreibungen zuzulassen bzw. f�r die private Nutzung sei ein Privatanteil aufzurechnen, ist darauf nicht einzutreten. Vor der Vorinstanz war nicht (mehr) umstritten, dass es sich beim BMW um ein Privatfahrzeug handelt und die entsprechenden Abschreibungen aufzurechnen sind (vgl. angefochtener Entscheid E. 2.1.2 und 2.4.1). Die Beschwerdef�hrerin verkennt, dass vor dem Bundesgericht der Streitgegenstand gegen�ber dem vorinstanzlichen Verfahren grunds�tzlich nicht mehr ge�ndert oder erweitert werden kann (Art. 99 Abs. 2 BGG).
3.3.�Die Vorinstanz hat ausf�hrlich begr�ndet, weshalb die Praxis der kantonalen Steuerverwaltung, bei Fahrzeugen der gehobenen Preisklasse die zul�ssigen Abschreibungen auf Fr. 40'000.-- (also 40 % von Fr. 100'000.--) zu beschr�nken und damit einen sog. Luxusanteil auszuscheiden, nicht zu beanstanden ist (vgl. angefochtener Entscheid E. 2.2.6 bis 2.2.12). Insbesondere hat sie mit Hinweis auf die Praxen anderer Kantone dargelegt, dass mit der Einf�hrung des neuen Lohnausweises 2007 - entgegen der Ansicht der Beschwerdef�hrerin - die M�glichkeit der Ausscheidung eines Luxusanteils f�r Gesch�ftsfahrzeuge nicht abgeschafft worden ist.
Die Vorinstanz hat weiter festgestellt, dass im hier massgebenden Jahr 2010 der Gesch�ftsf�hrer der Beschwerdef�hrerin, der alleiniger Gesellschafter mit s�mtlichen Stammanteilen war, zwei Fahrzeuge der gehobenen Preisklasse als Gesch�ftsfahrzeug angeschafft hat. Da vor der Vorinstanz anerkannt war, dass nur eines der beiden Fahrzeuge als Gesch�ftsfahrzeug zuzulassen ist, geht es im Folgenden nur noch um die H�he der zul�ssigen Abschreibung des einen Gesch�ftswagens. Die Vorinstanz hat dazu ausgef�hrt, dass die Beschwerdef�hrerin keine Argumente vorbringt, die die gesch�ftsm�ssige Begr�ndetheit eines Fahrzeuges mit einem Anschaffungswert �ber Fr. 100'000.-- belegen.
3.4.�Was die Beschwerdef�hrerin dagegen ausf�hrt, vermag nicht aufzuzeigen, inwiefern der angefochtene Entscheid bundesrechtswidrig sein soll:
3.4.1.�So kann die Beschwerdef�hrerin vorab aus dem Merkblatt der ESTV "MWST-Info 08" nichts Entscheidendes zu ihren Gunsten ableiten, da es vorliegend nicht um die Mehrwertsteuer, sondern die direkte Bundessteuer geht.
3.4.2.�Weiter kann der Beschwerdef�hrerin nicht gefolgt werden, wenn sie - unter Verweis auf diverse nicht n�her belegte Telefonate mit kantonalen Steuerverwaltungen - behauptet, mit der Einf�hrung des neuen Lohnausweises sei der Luxusanteil f�r Gesch�ftsautos "bei den �brigen kantonalen Steuerverwaltungen (d.h. ausser AR) " abgeschafft worden.
3.4.3.�Unzutreffend ist ferner die Annahme der Beschwerdef�hrerin, die Beweislast liege im vorliegenden Fall bei der Steuerverwaltung, da das von ihr zitierte Urteil 2C_265/2009 vom 16. Februar 2010 (betr. Beweisf�hrung in Bezug auf den steuerrechtlichen Wohnsitz) nicht einschl�gig ist (vgl. zur Beweislast auch E. 2.3 hiervor).
3.4.4.�Aus den von der Beschwerdef�hrerin vorgebrachten Argumenten f�r zwei Fahrzeuge in der vorliegenden Preisklasse (Auto als wichtiger Imagetr�ger, Sicherheit, grosse Distanzen) l�sst sich auf jeden Fall keine gesch�ftsm�ssige Begr�ndetheit im Sinne der oben dargelegten Praxis ableiten. Vielmehr trifft es zu, dass Aufwendungen f�r die Befriedigung privater Bed�rfnisse, wozu auch Auslagen f�r standesgem�sses Auftreten geh�ren, der erforderliche enge Konnex zum Unternehmenszweck fehlt, selbst wenn sie unter Umst�nden der Erwerbst�tigkeit f�rderlich sind ( REICH/Z�GER, in: Bundesgesetz �ber die direkte Bundessteuer, Band I/2a, 2. Aufl. 2008, Art. 27 N. 11).
3.4.5.�Damit ist insgesamt der Schluss der Vorinstanz, wonach es zul�ssig ist, bei sog. Luxusfahrzeugen mangels gesch�ftsm�ssiger Begr�ndetheit einen Luxusanteil auszuscheiden, ebenso wenig zu beanstanden wie die von der Steuerverwaltung gezogene Grenze von Fr. 100'000.--.
3.4.6.�Nicht mehr bestritten wird von der Beschwerdef�hrerin schliesslich die Aufrechnung eines Privatanteils von 9,6 % (vgl. Beschwerdeschrift Ziff. 24). Damit erweist sich die pauschale Festlegung des Privatanteils f�r die Nutzung des Gesch�ftsautos mit Fr. 9'600.-- (9,6 % von Fr. 100'000.--) ebenfalls nicht als bundesrechtswidrig.
3.5.�In Bezug auf die Klassifizierung des BMW als Privatauto hat die Vorinstanz alles Wesentliche dargelegt (vgl. angefochtener Entscheid E. 2.4). So hat sie festgestellt, dass die Beschwerdef�hrerin den BMW in der Steuerperiode 2010 im Gesch�ftsverm�gen verbucht und in der Steuererkl�rung entsprechend deklariert hat. Wenn nun die Beschwerdef�hrerin den BMW nachtr�glich als Privatfahrzeug klassifizieren und gleichzeitig eine gesch�ftlich notwendige Aufrechnung der Nutzung des BMW als Winterfahrzeug vornehmen will, verh�lt sie sich widerspr�chlich und verkennt die Tatsache, dass lediglich
ein�Fahrzeug als gesch�ftsm�ssig begr�ndet angesehen werden kann.
Damit ist auch der Schluss der Vorinstanz, wonach die Steuerverwaltung zu Recht keine pauschale Entsch�digung f�r die gesch�ftliche Nutzung des BMW zugelassen hat, im Ergebnis nicht zu beanstanden.
Die Beschwerde erweist sich als unbegr�ndet und ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Dem Verfahrensausgang entsprechend wird die unterliegende Beschwerdef�hrerin kostenpflichtig (vgl. Art. 66 Abs. 1 BGG). Es sind keine Parteientsch�digungen geschuldet (Art. 68 Abs. 3 BGG).
Dieses Urteil wird den Verfahrensbeteiligten, dem Obergericht Appenzell Ausserrhoden, 5. Abteilung, und der Eidgen�ssischen Steuerverwaltung schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 83
 Art. 146
 Art. 54
 Art. 95
 Art. 97
 Art. 42
 Art. 58
 Art. 58
 BGE 
in fine
 Art. 58
 Art. 27
 Art. 66