Source: https://paul-klee.ch/informationen/agb/
Timestamp: 2019-12-06 06:18:22+00:00

Document:
AGB | Paul Klee
§1 Allgemeines x43:services, (im folgenden x43 genannt) betreibt im Internet eine Verkaufsplattform für Ölbilder, andere Kunstwerke und andere Produkte. Als Betreiber und Inhaber dieser Plattform ist die x43 auch der Vertragspartner der Personen, die Waren über diese Plattform beziehen wollen. Sämtliche Vertragsbeziehungen zwischen x43 und deren Kunden unterliegen ausschließlich diesen Bedingungen. Abweichende Geschäftsbedingungen der Kunden finden keine Anwendung. Individualabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Mit der Erteilung des Auftrages werden diese AGB vom Kunden anerkannt. Der Kunde ist verpflichtet, die im Bestellformular geforderten Angaben (Name, Anschrift etc.) wahrheitsgemäß und vollständig zu machen. Aus der Unrichtigkeit der Angaben resultierende Schäden hat der Kunde zu ersetzen.
§2 Vertragsschluss Die von x43 im Internet oder in anderen Medien gezeigten Bilder, sowie alle sonstigen Produkte stellen kein Verkaufsangebot dar, sondern lediglich eine Aufforderung an den Kunden, selbst einen Kaufantrag abzugeben. Kaufanträge können mittels der durch die x43 zur Verfügung gestellten Bestellformulare online abgegeben werden. Der Antrag des Kunden gilt durch unmittelbare Lieferung, d.h. die Übergabe der Ware an Spediteur/ Frachtführer/ Post, als angenommen. Kaufanträge des Kunden werden nur zu den jeweils gültigen Preisen und Konditionen angenommen. Es wird bis auf weiteres keine Umsatzsteuer verrechnet (Steuerbefreiung wegen Kleinstverdienerstatus). Sämtliche mündlich oder schriftlich veröffentlichten Preise sind unverbindlich. Irrtümer und kurzfristige Preisänderungen bleiben vorbehalten. x43 übernimmt keine Gewähr dafür, dass alle angebotenen Produkte jederzeit lieferbar sind. Sollten ein oder mehrere Produkte nicht lieferbar sein, so wird x43 den Kunden hierüber schnellstmöglich informieren. Sollte der Kunde die Ware bereits bezahlt haben, so wird ihm der entsprechende Betrag zurückerstattet.
§3 Widerrufsrecht Der private Verbraucher hat das Recht, den Vertrag innerhalb von 14 Tagen ab Erhalt der Ware zu widerrufen. Zur Wahrung dieser Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf kann schriftlich oder durch Rücksendung der Ware erklärt werden. Der Widerruf ist an folgende Anschrift zu richten: x43:services, Weilburgstrasse 10, A-2500 Baden, eMail: info@x43-artshop.com Durch den rechtzeitigen Widerruf ist der Kunde nicht mehr an den Vertrag mit x43 gebunden. Der Kunde ist lediglich zur Rücksendung der Ware verpflichtet. x43 erstattet den schon gezahlten Kaufpreis nach Erhalt der retounierten Ware zurück. Die Kosten der Rücksendung gehen zu Lasten des Kunden. Rücksendungen müssen immer ausreichend frankiert an obenstehende Adresse gesandt werden. Nur dann kann die Ware zurückgenommen werden. Der Kunde haftet für selbst verschuldete Verschlechterung, Untergang oder sonstige Unmöglichkeit der Rücksendung. Vom Widerrufsrecht ausdrücklich ausgeschlossen sind Bilder und andere Artikel, die speziell für den Kunden angefertigt werden, wie Bilder nach Foto, Reproduktionen von Bildern, Skulpturen und Bilderrahmen. Weiters vom Widerrufsrecht ausgeschlossen sind gewerbliche Kunden.
§4 Lieferung, Versand und Gefahrenübergang x43 bemüht sich um Einhaltung der angegebenen Liefertermine, garantiert diese jedoch nicht. Alle von x43 genannten Liefer- oder Fertigstellungstermine sind unverbindliche Termine, es sei denn, dass ein Termin ausdrücklich schriftlich bindend vereinbart wird. Ist die Nichteinhaltung eines verbindlichen Termins auf höhere Gewalt, Arbeitskampf, Feuer, unvorhergesehene Hindernisse oder sonstige von x43 nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen, so wird die Lieferfrist für die Dauer dieser Ereignisse verlängert.
§5 Gewährleistung x43 übernimmt keine Gewähr für geringfügige Abweichungen der gelieferten Ware von der Gezeigten. Bei hangemalten, oder handgezeichnteten Bildern und Druckerzeugnissen sind geringfügige Abweichungen im Farbton gegenüber Mustern, im Format und in der Papier-, Stoff- und Oberflächenqualität herstellungs- bzw. drucktechnisch nicht völlig vermeidbar. Desweiteren können Abweichungen im Vorhandensein bzw. der Abmessungen eines Bildrandes oder einer Bildunterschrift vorkommen. Derartige Abweichungen berechtigen nicht zur Mängelrüge. Für die von x43 vertriebenen Produkte werden branchenübliche Materialien verwendet. Für Drucke, Farben, Materialien, Lichtfestigkeit etc. kann nur auf der Basis durchschnittlicher Beständigkeit Gewähr übernommen werden. Fehllieferungen und offensichtliche Mängel sind durch den Kunden binnen zwei Wochen nach Anlieferung der Ware schriftlich zu rügen. Die Pflicht der Kaufleute zur unverzüglichen Mängelanzeige bleibt unberührt. Transportschäden sind unverzüglich dem Transportführer anzuzeigen, die Verpackung ist in diesem Fall bis auf weiteres zur Sicherung etwaiger Ansprüche vom Kunden aufzubewahren. x43 behält sich das Recht zur Nachbesserung, auch zum wiederholten Male, und zur Ersatzlieferung vor. Schlägt dieses fehl, kann der Kunde mindern oder wandeln. Von der Gewährleistung ausgenommen sind vom Kunden oder sonstigen Dritten durch unsachgemäße Behandlung der Ware verursachte Mängel. Dies gilt auch für Schäden durch nicht sachgemäße Verpackung von Rücksendungen.
§6 Urheberrecht Die Urheberrechte an allen Inhalten dieser Website liegen bei x43, die an den angebotenen Produkten liegen bei den jeweiligen Lieferanten und Produzenten, oder bei x43. Die angebotenen Reproduktionen sind entweder außerhalb eine urheberrechtlichen Schutzes, oder es liegt das Einverständnis des Urheberrechtsinhabers vor. Beim Auftrag ein Bild nach einem Foto, oder einer sonstigen Vorlage zu malen, oder zu zeichnen, bestätigt der Auftraggeber mit Erteilung des Auftrages, daß er die urheberrechtlichen Voraussetzungen für diese Arbeit hat.
§7 Eigentumsvorbehalt Gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von x43. Veräußert der Kunde Eigentumsvorbehaltsware von x43, so hat er den Eigentumsvorbehalt weiterzuleiten. Zugriffe Dritter auf Eigentumsvorbehaltsware von x43 hat der Kunde unverzüglich zu melden. Verpfändungen, Sicherungsübereignungen u.ä. der Eigentumsvorbehaltsware sind nur mit vorheriger Zustimmung zulässig. Leistet der Kunde bei vertragswidrigem Verhalten, insbesondere Zahlungsverzug, nach Mahnung nicht sofort Zahlung, so hat er die Eigentumsvorbehaltsware herauszugeben. Die Rücknahmekosten trägt der Kunde.
§8 Zahlung Die Bezahlung kann per PayPal/Kreditkarte, Moneybookers, oder per Banküberweisung zu 100% im voraus zu erfolgen. Erfolgt die Zahlung nicht innerhalb von 14 Tagen ab Bestelldatum, kann x43 vom Vertrag zurücktreten und eine Bearbeitungsgebühr von 10% der Brutto-Auftragswertes, mindestens aber EUR 50,-, verrechnen.
§9 Datenschutz Der Schutz der Privatsphäre des Kunden und der Datenschutz sind für x43 von höchster Bedeutung. Daher verpflichtet sich x43 zum Schutz der persönlicher Daten des Kunden. Alle personengebundenen Daten werden streng vertraulich behandelt und nur im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften erhoben.
§10 Erfüllungsort, Gerichtsstand Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Baden bei Wien. Es gilt das österreichische Recht.
§11. Schlussbestimmungen/Salvatorische Klausel Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmungen soll eine angemessene Regelung gelten, die im Rahmen der gesetzlich zulässigen Möglichkeiten der unwirksamen Klausel am nächsten kommt.
x43:services Hans Biedermann
A-2500 Baden Weilburgstrasse 10 Tel. +43-2252-255166 Mobil +43-650-980 96 10 Fax +43-820-220 269 706 UID ATU 58093468

References: §1

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§11