Source: http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&zoom=&type=show_document&highlight_docid=aza%3A%2F%2F27-05-2010-8C_42-2010
Timestamp: 2016-10-22 07:10:11+00:00

Document:
8C_42/2010 (27.05.2010)
8C_42/2010
Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Zug vom 12. November 2009.
A.a Mit Verf�gung vom 17. Oktober 2002 sprach die IV-Stelle des Kantons Zug der 1968 geborenen B.________ mit Wirkung ab 1. Dezember 1998 eine ganze Invalidenrente zu.
A.b Im August 2005 leitete die IV-Stelle ein Revisionsverfahren zur �berpr�fung des Rentenanspruchs ein. Nach einer Haushaltsabkl�rung am 4. April 2006 und nach Einholung eines interdisziplin�ren Gutachtens bei der Medizinischen Abkl�rungsstelle (MEDAS) vom 28. Juni 2007 reduzierte die IV-Stelle die bisher ausgerichtete ganze Invalidenrente mit Verf�gung vom 13. Juni 2008 per 1. August 2008 auf eine Viertelsrente.
Die hiegegen eingereichte Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Zug mit Entscheid vom 12. November 2009 ab.
Mit Beschwerde l�sst B.________ die Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheides und die Ausrichtung einer ganzen Rente der Invalidenversicherung �ber den 31. Juli 2008 hinaus beantragen. Eventualiter sei die Sache zur weiteren Abkl�rung an die IV-Stelle zur�ckzuweisen.
Die IV-Stelle schliesst auf Abweisung der Beschwerde, w�hrend das Bundesamt f�r Sozialversicherungen auf eine Stellungnahme verzichtet.
Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (Art. 82 ff. BGG) kann wegen Rechtsverletzungen gem�ss Art. 95 f. BGG erhoben werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es ist folglich weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erw�gungen der Vorinstanz gebunden; es kann eine Beschwerde aus einem anderen als dem angerufenen Grund gutheissen und es kann sie mit einer von der Argumentation der Vorinstanz abweichenden Begr�ndung abweisen (BGE 134 V 250 E. 1.2 S. 252 mit Hinweisen). Es legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann eine - f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidende (vgl. Art. 97 Abs. 1 BGG) - Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen nur berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder wenn sie auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG).
�ndert sich der Invalidit�tsgrad einer Rentenbez�gerin oder eines Rentenbez�gers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin f�r die Zukunft entsprechend erh�ht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG in Verbindung mit Art. 2 ATSG und Art. 1 Abs. 1 IVG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche �nderung in den tats�chlichen Verh�ltnissen, die geeignet ist, den Invalidit�tsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen (BGE 130 V 343 E. 3.5 S. 349).
Streitig und zu pr�fen ist, ob die Vorinstanz Bundesrecht verletzte, indem sie die Voraussetzungen der Revision bejahte und damit die Reduktion der ganzen Invalidenrente auf eine Viertelsrente best�tigte.
3.1 Das kantonale Gericht begr�ndete die Reduktion der Invalidenrente in seinem Entscheid vom 12. November 2009 mit einer �nderung der Verh�ltnisse seit Erlass der urspr�nglichen Verf�gung im Oktober 2002. Die �nderung beruhe zum einen auf einer Status�nderung mit einer Reduktion der ausserh�uslichen Erwerbst�tigkeit von 80 % auf 60 % wegen der Geburt eines dritten Kindes. Zum anderen habe sich die Einschr�nkung im Haushalt von 66.5 % auf 19 % reduziert. Die Ver�nderungen seien im Abkl�rungsbericht vom 4. April 2006 festgehalten worden. Diesem komme Beweiswert zu. Aus dem Bericht des behandelnden Psychiaters Dr. med. N.________ vom 5. April 2008 k�nne nichts Gegenteiliges abgeleitet werden und die inhaltliche Kritik am Haushaltsabkl�rungsbericht erweise sich als unbegr�ndet.
3.2 In Bezug auf die Status�nderung hielt der Haushaltsabkl�rungsbericht vom 4. April 2006 fest, nach der Geburt ihres dritten Kindes h�tte die Beschwerdef�hrerin bei voller Gesundheit ihr Arbeitspensum vor�bergehend reduziert. Ihr kleiner Sohn brauche sie stark. Ausserdem sei es recht streng gewesen, jeden Abend zwischen 16.00 und 22.00 Uhr zu arbeiten und am n�chsten Tag wieder f�r die Familie da zu sein.
Die Beschwerdef�hrerin bestreitet erstmals im vorinstanzlichen Beschwerdeverfahren und auch in der Beschwerde vor Bundesgericht, die Aussage gemacht zu haben "es sei streng, immer zwischen 16.00 und 22.00 Uhr zu arbeiten". Nicht zu beanstanden ist allerdings, dass das kantonale Gericht in W�rdigung der Umst�nde dennoch auf die Angaben im Haushaltsabkl�rungsbericht abstellte. Es liegen keine Anhaltpunkte vor, wonach im Haushaltsabkl�rungsbericht bewusst oder unbewusst falsche Angaben gemacht wurden. Die W�rdigung des kantonalen Gerichts entspricht auch dem Umstand, dass die im Rahmen des Haushaltsabkl�rungsberichts gemachten Aussagen, praxisgem�ss st�rker zu gewichten sind als sp�tere, anderslautende Erkl�rungen, welche von �berlegungen sozialversicherungsrechtlicher Natur beeinflusst sein k�nnen (Urteil 8C_352/2008 vom 9. Oktober 2008 E. 3.2.2 mit Hinweisen; vgl. auch BGE 121 V 45 E. 2a S. 47). Die Beschwerdef�hrerin bestreitet zudem nicht ihre Aussage im Haushaltsabkl�rungsbericht, dass der kleine Sohn sie stark brauche. Bei der Beurteilung des Umfangs der Erwerbst�tigkeit im Gesundheitsfall sind die finanzielle Notwendigkeit, eine Erwerbst�tigkeit wieder aufzunehmen oder auszudehnen, Erziehungs- und Betreuungsaufgaben gegen�ber Kindern, das Alter, die beruflichen F�higkeiten, die Ausbildung sowie die pers�nlichen Neigungen und Begabungen zu ber�cksichtigen (BGE 130 V 393 E. 3.3 S. 396; 125 V 146 E. 2c S. 150; je mit Hinweisen). Wenn die Vorinstanz das Alter des im M�rz 2004 geborenen dritten Kindes und die gute berufliche Stellung des Ehemannes, der als Maschinenbauingenieur und Programmierer ein gutes Einkommen erzielt, mitber�cksichtigte und unter diesen Umst�nden von einer immer noch erheblichen Erwerbst�tigkeit der Beschwerdef�hrerin von 60 % im Gesundheitsfall ausging, so erweist sich dies nicht als bundesrechtswidrig.
3.3 Die Beschwerdef�hrerin macht mit Verweis auf den Bericht des behandelnden Psychiaters Dr. med. N.________ vom 5. April 2008 geltend, zum Zeitpunkt der Haushaltsabkl�rung am 4. April 2006 habe sie sich in einem Hoch befunden, welches auf eine bipolare St�rung zur�ckzuf�hren sei, w�hrend sie schon kurze Zeit sp�ter wieder depressiv und kaum in der Lage gewesen sei, den Haushalt zu besorgen. Die Einsch�tzung sei daher massiv verf�lscht worden. Bei Vorliegen psychischer St�rungen komme der �rztlichen Einsch�tzung der Behinderung im Aufgabenbereich in der Regel gr�sseres Gewicht zu.
Im psychiatrischen Fachbereich wurde die Beschwerdef�hrerin im Rahmen des interdisziplin�ren Gutachtens der MEDAS vom 28. Juni 2007 umfassend abgekl�rt. Der psychiatrische Gutachter diagnostizierte eine bipolare affektive St�rung (ICD-10 F31.3), gegenw�rtig leichte depressive Episode und bescheinigte aus psychiatrischer Sicht eine Arbeitsf�higkeit von 4.25 Stunden pro Arbeitstag an f�nf Tagen pro Woche. Er gab an, �ber die Jahre sei es zu einer schwankenden Minderung der Arbeitsf�higkeit gekommen. Grunds�tzlich habe die Minderung der Arbeitsf�higkeit zwischen 50 % bei Vorliegen einer leichten depressiven Symptomatik, wie sie zum Begutachtungszeitpunkt gegeben war, und 100 % bei Vorliegen einer ausgepr�gten depressiven oder einer manischen Symptomatik gelegen. Die bisherigen fach�rztlich-psychiatrischen Berichte h�tten jedoch keine derartig schwere depressive Symptomatik anhaltend unter Ausserachtlassung krankheitsfremder Faktoren f�r den gesamten Zeitraum beschrieben. Zumindest f�r den Zeitraum seit Beginn 2006, als der behandelnde Psychiater eine Aufhellung der Stimmung beschrieben habe, sei von einer 50%igen Arbeitsf�higkeit auszugehen, wiederum unter der Einschr�nkung, dass w�hrend der beschriebenen manischen Episode keine Arbeitsf�higkeit �ber zumindest mehrere Wochen bis Monate gegeben war.
Die Angaben von Dr. med. N.________, wonach die Beschwerdef�hrerin schon kurze Zeit nach der Haushaltsabkl�rung wieder depressiv und kaum mehr in der Lage gewesen sei, den Haushalt zu besorgen, widersprechen somit der fach�rztlich-psychiatrischen Beurteilung im MEDAS-Gutachten, dass sich der Gesundheitszustand seither grunds�tzlich nicht verschlimmert hat. Die Beurteilung der MEDAS-Gutachter wird zudem durch die von ihnen erhobenen aktuellen Aktivit�ten des t�glichen Lebens der Beschwerdef�hrerin best�tigt. Die dabei beschriebene Haushaltst�tigkeit, steht in �bereinstimmung mit den Angaben im Haushaltsabkl�rungsbericht vom 4. April 2006. Die Gutachter hielten fest, die Beschwerdef�hrerin mache morgens Fr�hst�ck f�r die Kinder, erstelle einen detaillierten Einkaufszettel f�r den Ehemann und gehe selber auf dem Bauernhof in der N�he Frischprodukte einkaufen. Sie k�nne gut kochen und mache beispielsweise Sarma und Krautwickel selber. Mit dem Sohn gehe sie auf den Spielplatz spielen und manchmal komme eine Freundin zu Besuch, mit der sie Kaffee trinke.
W�hrend das MEDAS-Gutachten auf die fr�heren Berichte des behandelnde Psychiaters Dr. med. N.________ einging, setzt sich dieser in seinem Bericht vom 5. April 2008 nicht mit den Angaben im MEDAS-Gutachten auseinander und begr�ndet den Widerspruch zwischen seiner Einsch�tzung und den Angaben im MEDAS-Gutachten nicht. In �bereinstimmung mit der Rechtsprechung steht auch die Mitber�cksichtigung der Hilfe des Ehemannes und insbesondere der zum Zeitpunkt der Haushaltsabkl�rung inzwischen 14 und 12 Jahre alten T�chter der Beschwerdef�hrerin. Im Rahmen der Schadensminderungspflicht erweist sich deren Mithilfe im Haushalt als zumutbar (BGE 133 V 504 E. 4.2 S. 509 f.). Indem die Vorinstanz die Reduktion der Einschr�nkung im Haushaltsbereich von 64 % auf 19 % best�tigte, beging sie daher keine Bundesrechtsverletzung.
3.4 Die Einschr�nkung der Beschwerdef�hrerin im erwerblichen Bereich im Umfang von 55 % ist unbestritten. Der von der Vorinstanz ermittelte Invalidit�tsgrad von 41 %, welcher einen Anspruch auf eine Viertelsrente begr�ndet, ist daher nicht zu beanstanden. Die Beschwerde ist demgem�ss abzuweisen.
Dem Prozessausgang entsprechend hat die Beschwerdegegnerin die Gerichtskosten (Art. 66 Abs. 1 BGG) zu tragen und der Beschwerdef�hrerin eine Parteientsch�digung zu entrichten (Art. 68 Abs. 2 BGG).
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Zug, Sozialversicherungsrechtliche Kammer, dem Bundesamt f�r Sozialversicherungen und der Ausgleichskasse des Kantons Zug schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 95
 Art. 97
 Art. 95
 Art. 2
 Art. 1
 BGE