Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Urheberrecht-d165482.html
Timestamp: 2016-10-21 22:44:41+00:00

Document:
Urheberrecht Suche
Rechtswörterbuch Normen UrhGVerlGUrhWahrnGWerkeRegVRL 2001/29 Information 1. AllgemeinRecht des Urhebers an der Verwertung seines Werkes.Ziele des Urheberrechts sind gemäß § 11 UrhG:Schutz der UrheberpersönlichkeitsrechteSchutz des Urhebers in der Nutzung des Werkes Sicherung einer angemessenen Vergütung für die Nutzung des Werkes2. Anwendungsbereich des UrheberrechtsDas Urheberrechtsgesetz schützt gemäß § 1 UrhG die Werke von Urhebern aus den Bereichen Literatur, Wissenschaft und Kunst. Werke der Literatur sind u.a. Schriftstücke, Reden und IT-Software. Kennzeichnend für das Vorliegen eines Werks im Sinne des Urheberrechtsgesetzes ist die persönlich-geistige Schöpfung in einer nach außen hin in Erscheinung tretenden Form.Urheber ist gemäß § 7 UrhG der Schöpfer des Werkes. Wurde das Werk von mehreren geschaffen, ohne dass sich ihre Anteile gesondert verwerten lassen, so besteht gemäß § 8 UrhG Miturheberschaft. Davon zu unterscheiden sind die Urheber von zu gemeinsamer Verwertung miteinander verbundenen Werken (§ 9 UrhG).Schranken des Urheberrechts ergeben sich aus den in den §§ 44a - 60 UrhG genannten Ausnahmen für besondere urheberrechtliche Bereiche, so z.B. Schulfunksendungen, Rechtspflege und öffentliche Sicherheit oder die aktuelle Berichterstattung.3. Umfang des UrheberrechtsDer Urheber hat grundsätzlich das alleinige Verwertungsrecht an dem Werk (Urheberrecht). Das Verwertungsrecht kann zwar vererbt werden, im Übrigen ist es aber nicht übertragbar. Zulässig sind aberdie Einräumung von Nutzungsrechten,schuldrechtliche Einwilligungen,Vereinbarungen über die Verwertungsrechte undRechtsgeschäfte über die Urheberpersönlichkeitsrechte.4. VergütungGemäß des § 32 UrhG hat der Urheber für die Einräumung von Nutzungsrechten und die Erlaubnis zur Werknutzung einen gesetzlich geregelten Anspruch auf eine Vergütung.Grundsätzlich gilt gemäß § 32 UrhG, dass der Urheber Anspruch auf die vertraglich vereinbarte Vergütung hat. Ist die Höhe der Vergütung nicht bestimmt oder ist die vereinbarte Vergütung nicht angemessen, gilt eine angemessene Vergütung als vereinbart. Als angemessen ist in erster Linie eine Vergütung anzusehen, die gemäß § 36 UrhG von den Vereinigungen der Urheber mit den Vereinigungen der Werknutzer aufgestellt wurde (Gemeinsame Vergütungsregeln).Derzeit besteht eine gemeinsame Vergütungsregel für Autoren belletristischer Werke (http://www.boersenverein.de/sixcms/media.php/976/Verg%C3%BCtungsregeln%20f%C3%BCr%20belletristische%20Autoren.pdf).Daneben die gemeinsame Vergütungsregeln für freie hauptberufliche Journalistinnen und Journalisten an Tageszeitungen: http://www.bdzv.de/fileadmin/bdzv_hauptseite/positionen/tarifvertraege/Gemeinsame_Verg%C3%BCtungsregeln.pdfBesteht keine gemeinsame Vergütungsregel, so ist gemäß § 32 Abs. 2 S. 2 UrhG eine Vergütung angemessen, wenn sie im Zeitpunkt des Vertragsschlusses, also ex ante, dem entsprach, was im Geschäftsverkehr nach Art und Umfang der eingeräumten Nutzungsmöglichkeit, insbesondere nach Dauer und Zeitpunkt der Nutzung, unter Berücksichtigung aller Umstände üblicher- und redlicherweise zu leisten ist (marktübliche Vergütung). Dabei können insbesondere gemeinsame Vergütungsregeln, die zwar aus bestimmten Gründen nicht anwendbar sind, dennoch einen Anhaltspunkt bieten (LG Köln 17.07.2013 - 28 O 1129/11).Unmittelbare Preisbestimmungen in Urheberrechtsformularverträgen unterliegen nicht der Inhaltskontrolle der Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Vielmehr bleibt dieser Bereich der individuellen Angemessenheitskontrolle nach §§ 32 ff. UrhG vorbehalten (BGH 31.05.2012 - I ZR 73/10).5. Verletzung des Urheberrechts5.1 EinführungBei einer Verletzung des Urheberrechts bestehen folgende Ansprüche:SchadensersatzUnterlassungAbmahnungAnspruch auf Vernichtung, Rückruf und ÜberlassungAuskunft5.2 Geltendmachung der VerletzungDie Verletzung des Urheberrechts kann von dem Inhaber des Urheberrechts, dessen Erben oder dem Inhaber des Nutzungsrechts geltend gemacht werden. Der Verletzte kann zwischen folgenden Gerichtsständen wählen: Gericht, in dessen Bezirk die Urheberrechtsverletzung begangen wurde (§ 32 ZPO)Allgemeiner Gerichtsstand (§ 12 ZPO, § 17 ZPO)Zu beachten ist, dass gemäß § 105 UrhG die Landesregierungen berechtigt sind, für in die Zuständigkeit von Landgerichten fallende Rechtstreitigkeiten für mehrere Landgerichtsbezirke ein zuständiges Landgericht zu bestimmen.5.3 AbmahnungGemäß § 97a UrhG soll der Verletzte den Verletzer vor Einleitung eines gerichtlichen Verfahrens auf Unterlassung abmahnen und ihm Gelegenheit geben, den Streit durch Abgabe einer mit einer angemessenen Vertragsstrafe bewehrten Unterlassungsverpflichtung beizulegen.Die Abmahnung muss die in § 97a Abs. 2 UrhG aufgeführten Inhalte aufweisen. So müssen z.B. Abmahnende, die als Bevollmächtigte des Verletzten handeln, im Abmahnschreiben Namen oder Firma des Verletzten angeben.5.4 Streitwert / RechtsschutzversicherungSoweit es bei der Klage wegen einer Urheberrechtsverletzung um die Geltendmachung eines nichtvermögensrechtlichen Streitgegenstands geht, beträgt der Streitwert gemäß § 23 Abs. 3 RVG 5.000,00 EUR.Die Geltendmachung der Verletzung eines Urheberrechts ist gemäß Abschnitt 3 ARB 2012 / § 3 Abs. 3d ARB 2008/2000 nicht von dem Leistungsumfang einer Rechtsschutzversicherung gedeckt. Siehe auch BestsellerparagrafCopyrightFolgerecht des UrhebersGeistiges EigentumLizenzMarkePatentUrheberrecht - unbekannte NutzungsartenEuGH 13.02.2014 - C 466/12 (Verweis durch Links auf urheberrechtlich geschützte Werke keine öffentliche Wiedergabe)Borges: Die Haftung des Internetanschlussbetreibers für Urheberrechtsverletzungen durch Dritte; Neue Juristische Wochenschrift NJW 2014, 2305Büscher/Dittmer/Schiwy: Gewerblicher Rechtsschutz - Urheberrecht - Medienrecht; 3. Auflage 2015Nordemann/Waiblinger: Gesetzgebung und höchstrichterliche Rechtsprechung im Urheberrecht 2015; Neue Juristische Wochenschrift - NJW 2016, 772 Limper/Musiol: Handbuch des Fachanwalts Urheber- und Medienrecht; 2. Auflage 2017Spindler: Reform des Urheberrechts im "Zweiten Korb"; Neue Juristische Wochenschrift NJW 2008, 9
15.10.2016 - 176 mal gelesen.Autor: Rechtsanwalt Christian Giese aus MünchenAbmahnung John Wick für Studiocanal GmbH durch Waldorf FrommerHaben Sie eine Abmahnung John Wick für Studiocanal GmbH von Waldorf Frommer erhalten ? Keine Sorge! Wir helfen Ihnen.
Wir haben Erfahrung aus tausenden Abmahnungen, insbesondere mit Waldorf Frommer… mehr
14.10.2016 - 138 mal gelesen.Autor: Rechtsanwalt Lars Hämmerling aus HamburgRechtsanwalt Daniel Sebastian mahnt für die DigiRights Administration GmbH wegen des Uploads einer Tonaufnahme ab Rechtsanwalt Daniel Sebastian mahnt im Auftrag der DigiRights Administration GmbH wegen einer Urheberrechtsverletzung auf dem Filesharing-Netzwerk bittorrent ab. Der Abgemahnte soll die Tonaufnahme… mehr
14.10.2016 - 111 mal gelesen.Autor: Rechtsanwalt Matthias Lederer aus Freising, OberbayernAbmahnung von Rechtsanwalt Daniel Sebastian: "Alle Farben feat. YOUNOTUS - Please Tell Rosie"Rechteinhaber versuchen seit mehreren Jahren, die illegale Verbreitung ihrer Werke im Internet zu verhindern. Zu diesem Zweck werden durch spezialisierte Rechtsanwaltskanzleien Abmahnungen wegen… mehr

References: § 11
 § 1
 § 7
 § 8
 § 32
 § 32
 § 36
 § 32
 § 17
 § 105
 § 97
 § 97
 § 23
 § 3