Source: http://www.jurablogs.com/2013/03/07/der-aufklaerungsgehilfe-bestaetigt-nur-reicht-das
Timestamp: 2016-12-06 10:32:18+00:00

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BlogsBurhoff online BlogMärz 2013Der Aufklärungsgehilfe “bestätigt” nur – reicht das?© Moon – Fotolia.comDer BGH, Beschl. v. 12.02.2013 – 5 StR 27/13 – hat ein Urteil des LG Berlin im Strafausspruch aufgehoben, durch das das LG den Angeklagten u.a. wegen Geldfälschung verurteilt hatte. Der BGH hat einen Fehler bei der Anwendung des § 46b StGB gesehen – Stichwort: Aufklärungsgehilfe. “…Unbeschadet dessen haben beide Einzelstrafen (und die Gesamt-strafe) keinen Bestand, weil das Landgericht bei der Prüfung der Voraussetzungen des § 46b StGB einen unzutreffenden Maßstab angelegt hat. Es hat eine Aufklärungshilfe allein deswegen verneint, „da der Angeklagte mit seinem frühen Geständnis … lediglich die bereits durch die Ermittlungen bestehenden Erkenntnisse bestätigt hat“, ohne hierzu Näheres mitzuteilen ...Zum vollständigen Artikel79 LeserAnwalt bloggt:Kronzeuge kann nur ein Beschuldigter sein102 LeserBurhoff online Blog:Strafzumessung: Die Anwendung des § 31 BtMG – drei Macken im Urteil…66 LeserBurhoff online Blog:Der BGH, der Kronzeuge und die Katalogtat133 LeserBurhoff online Blog:“Kronzeugenregelung”: Gilt auch beim Rücktritt105 LeserBußgeld & Strafrecht Blog:Steuerhinterziehung78 LeserBurhoff online Blog:Nicht beim ersten Mal lebenslanges Berufsverbot für Gruppenleiter eines Kinderheims weg...114 LeserBurhoff online Blog:BAK von 3,0 o/oo – und dann kein § 21 StGB?45 LeserBurhoff online Blog:Der “kommunikative Prozess” beim TOA10 verwandte ArtikelAufklärungshilfe iSd § 46b StGBZu früh gepetzt…(BtMG/Archiv) BGH vom 19.05.2010 – zum Regelungsgehalt des § 46b StGB (5 StR 182/10)BGH: Geständnis keine Voraussetzung für Strafmilderung nach § 46b I StGBÜberzeugungsbildung zum Vorliegen einer Katalogtat bei AufklärungshilfeBGH: Zur Aufklärungshilfe nach § 46b StGB(Strafverteidiger Berlin-BtMG) BGH vom 15.3.2011: Keine Strafrahmenverschiebung für Aufklärungshilfe nach Eröffnung des Hauptverfahrens (1
StR 75/11)(BtMG) BGH vom 3.12.2010 zum Zeitpunkt der Offenbarung des Wissens des Kronzeugen (1 StR 538/10)(BtMG) BGH vom 18.11.2010: Zum Umfang des Aufklärungsbeitrages nach § 31 BtMG (4 StR 563/10)Strafmildernde Aufklärungshilfe – und der strafbefreiende Rücktritt vom VersuchVerwandtes im Webjuris.bundesgerichtshof.de: Beschluss des 5. Strafsenats12.2.2013 - 5 StR 27/13 -Über den ArtikelVeröffentlicht March 7, 2013 8:51am im Blog Burhoff online Blog.KategorienStrafrechtThemenStrafrecht, Berlin, Entscheidung, Bgh, Stgb, Urteil, Landgericht, Strafzumessung, Ters, Fotolia, Tern, Aufklärungshilfe, MoonTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresErfreuliches Urteil aus Österreich: Sie haben GEWONNEN!!!von Jannina Schäffer / Justillon - kuriose RechtsnachrichtenVorsicht beim Kauf auf Rechnungvon RechtslupeDarf ein Kinderwagen im Treppenhaus abgestellt werden?von Deutsche Anwaltshotline AGOLG Köln: Wenn die fünfzehnjährige Tochter es nicht will, bekommt der Vater keine Auskunft über ihren Gesundheitszustand und ihre persönlichen Interessen.von Gerhard Kaßing / Fokus FamilienrechtDie Anwaltsrobe bleibt namenlosvon Udo Vetter / LawBlogAls nächstes lesen - bislang 118 Leser:Darf ein Kinderwagen im Treppenhaus abgestellt werden?

References: BGH 
 § 46
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 § 31
 § 21
 § 46
 BGH 
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 BGH 
 BGH 
 BGH 
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