Source: http://www.st-ingbert.de/rathaus/bekanntmachungen-und-ausschreibungen.html
Timestamp: 2017-08-16 19:30:58+00:00

Document:
Stadt St. Ingbert: Bekanntmachungen und Ausschreibungen
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Städtebauliche Studien Pfuhlwiese + Südschule St. Ingbert
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ÖFFENTLICHE BEKANNTMACHUNG ZUR ÖFFENTLICHEN AUSLEGUNG DES BEBAUNUGSPLANES NR. 601 "ALTENWOHNSTIFT AM BECKERTURM"
Der Stadtrat der Stadt St. Ingbert hat in seiner Sitzung am 27.06.2017 die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 601 "Altenwohnstift am Beckerturm" gemäß § 2 des Baugesetzbuchs in der Fassung der Bekanntmachung vom 23. September 2004 (BGBl. I, S. 2414) zuletzt geändert durch Gesetz vom 29.05.2017 (BGBl. I S. 1298) m.W.v. 02.06.2017.
In der gleichen Sitzung des Stadtrates wurde die öffentliche Auslegung der Planunterlagen sowie die Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gem. § 13 a Abs. 2 Nr. 1 i.V.m. § 13 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) beschlossen.
Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes erstreckt sich über das Flurstück 4061/10 und über Teilbereiche der Flurstücke 4189/9 und 4189/8. Die Erschließung des Grundstückes erfolgt von der Reinhold-Becker-Straße aus.
Die genauen Grenzen des Geltungsbereiches sind dem beigefügten Lageplan zu entnehmen. Es handelt sich dabei um einen ehemaligen Steinbruch, welcher derzeit brach liegt. Ziel und Zweck der Aufstellung des Bebauungsplanes ist es an diesem Standort die planungsrechtlichen Voraussetzungen zur Errichtung eines Altenwohnstiftes zu schaffen.
Die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 601 "Altenwohnstift am Beckerturm" erfolgt im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 a BauGB und somit ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB.
Gemäß § 4 Abs. 2 BauGB wird hiermit öffentlich bekannt gemacht, dass die Planunterlagen, bestehend aus dem Entwurf des Planes, der Begründung, des Verkehrsgutachtens und des Immissionsgutachtens, in der Zeit vom 17. Juli 2017 bis einschließlich 25. August 2017 während der üblichen Dienststunden (Mo bis Mi von 08:00 -16:00 Uhr, Do von 08:00 -18:00 Uhr, Fr von 08:00-12:00 Uhr) im Rathaus der Stadt St. Ingbert, Abteilung für Stadtentwicklung und Demografie, vor dem Zimmer Nr. 403 zu jedermanns Einsicht öffentlich ausgelegt werden. Die Unterlagen können nebenstehend heruntergeladen werden.
Während der Auslegungsfrist können von jedermann Stellungnahmen schriftlich oder zur Niederschrift vorgebracht werden. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan Nr. 601 "Altenwohnstift am Beckerturm" unberücksichtigt bleiben. Bei Aufstellung eines Bebauungsplanes ist ein Antrag nach § 47 der Verwaltungsgerichtsordnung unzulässig, soweit mit ihm Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können.
Zusammenfassung Verkehrsgutachten
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 601 "Altenwohnstift am Beckerturm"
Begründung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 601 „Altenwohnstift am Beckerturm“
Gutachten - Reinhold Becker Straße
Die Stadt St. Ingbert – Abteilung Gebäudemanagement - hat im Wege der öffentlichen Ausschreibung folgende Arbeiten zu vergeben:
1. LV-Nr. 45 / 2017 : Tischlerarbeiten
Auslagerung KiTa Detzelstr.
Bahnhofstr. 36, 66386 St. Ingbert
- Demontage von 3 Glastürelementen
- Fenster- Türwartung
- Montage Glasfolien ca. 181 m²
- Demontage / Montage Nebeneingangstür
- Montage neuer Türen (5 Stk T30 RS)
- Montage Fingerklemmschutz, 25 Stk
Ausführungszeit nach Absprache ( Start voraussichtlich KW 38 )
Submission am 17.08.2017 10.00 Uhr,
Rathaus, Rechnungsprüfungsamt, Zimmer 218,
Kosten LV Nr. 45 / 2017 11,00 € + 2,60 € Porto bei Zusendung
Angebotsunterlagen sind ab sofort bei der Stadt St. Ingbert – Abteilung Gebäude und Liegenschaften -, Am Markt 12, 66386 St. Ingbert, Zimmer Nr. 322, Frau Annegret Heger, Tel. 06894 / 13-781, Fax 06894 / 13-788, aheger@st-ingbert.de gegen Vorlage des Einzahlungsbeleges erhältlich. (Dienstzeiten: Montag bis Donnerstag von 8:00 bis 12:00 Uhr und von 13:00 bis 16:00 Uhr, Freitag von 8:00 bis 12:00 Uhr)
Die oben angegebenen Kosten sind einzuzahlen bei: Kreissparkasse Saarpfalz,
SALADE51HOM, Konto Nr. DE81 5945 0010 1010 500245 mit dem Verwendungszweck: "LV-Nr. 45/2017". Der Betrag wird nicht zurückerstattet.
St. Ingbert, den 05.08.2017

References: § 2
 § 13
 § 13
 § 13
 § 2
 § 4
 § 47