Source: https://displayland-digitaldruck.de/agb
Timestamp: 2020-01-27 08:23:19+00:00

Document:
AGB | Displayland-Digitaldruck
§ 1 Geltung der Bedingungen, Vertragspartner, Schriftform
Vertragspartner ist für alle Bestellungen die Displayland Inh. Eckhard Penk, vertreten durch den Inhaber Eckhard Penk, Messering 8 k, 01067 Dresden. Für sämtliche Lieferungen, Leistungen und Angebote der Displayland Inh. Eckhard Penk (nachfolgend Displayland) an den Auftraggeber gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Diese sind Bestandteil aller Verträge, welche Displayland mit dem Auftraggeber über die von ihr angebotenen Lieferungen oder Leistungen schließt.
Der Auftraggeber ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
Gegenüber Unternehmern gelten diese AGB auch für künftige Geschäftsbeziehungen, ohne dass wir nochmals auf sie hinweisen müssten. Entgegenstehende, ergänzende oder von unseren AGB abweichende Bedingungen des Auftraggebers werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als wir ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt haben.
Handelt es sich bei dem Auftraggeber um einen Unternehmer, so bedürfen rechtserhebliche Erklärungen und Anzeigen, die nach Vertragsschluss vom Auftraggeber gegenüber Displayland abzugeben sind (z. B. Fristsetzungen, Mängelanzeigen, Erklärung von Rücktritt oder Minderung), zu ihrer Wirksamkeit der Textform (z. B. Fax oder E-Mail).
§ 2 Vertragsschluss, Vertragssprache, Speichern des Vertragstextes
- Wenn Sie die Zahlungsart Kreditkarte gewählt haben, kommt der Vertrag zum Zeitpunkt der Kreditkartenbelastung zustande
§ 3 Lieferbedingungen und Versandkosten
Die Kosten der Versendung, insbesondere Porto- und Verpackungskosten, trägt der Auftraggeber.
Sollte die Zustellung der Ware durch ein Verschulden des Auftraggebers trotz dreimaligem Auslieferversuchs scheitern, kann Displayland vom Vertrag zurücktreten. Ggf. geleistete Zahlungen werden dem Auftraggeber unverzüglich erstattet.
Die Bezahlung durch den Auftraggeber erfolgt entweder per Paypal, Kreditkarte, SOFORT Überweisung oder Vorkasse.
Unternehmer haben zusätzlich ab der 3. Bestellung die Möglichkeit der Zahlung per Rechnung.
Öffentliche Institutionen, d.h. Behörden und Anstalten des öffentlichen Rechts, Städte, Gemeinden und Schulen, Konzerngesellschaften, Einrichtungen des Bundes, der Länder, Städte, Gemeinden und Stiftungen, Krankenhausgesellschaften, Schulen sowie Kirchen haben zusätzlich die Möglichkeit der Zahlung per Rechnung.
Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Bei Zahlung auf Rechnung ist der Rechnungsbetrag innerhalb von 14 Tagen ab Zugang der Rechnung zu zahlen.
§ 5 Hochladen von Druckdaten, Prüfpflicht für Druckdaten
Nach Abschluss der Bestellung kann der Auftraggeber Druckdaten hochladen. Diese Druckdaten haben den Formaten und Spezifikationen zu entsprechen, die in der jeweiligen Produktbeschreibung unter „Anleitungen, Druckvorlagen und Downloads“ genannt sind, da andernfalls keine ordnungsgemäße Fertigung gewährleistet werden kann. Der Auftraggeber trägt Sorge dafür, dass er Kopien der Druckdaten vorrätig hält, da wir zu einer Archivierung der Druckdaten nach Fertigstellung nicht verpflichtet sind.
Der Auftraggeber ist verpflichtet, die von ihm übermittelten Druckdaten vor Übermittlung an die Displayland sorgfältig zu prüfen. Eine Überprüfung auf Orthografie, grafische Gestaltung, Seitenanordnung u.ä. durch Displayland findet nicht statt.
Mit Übermittlung der Druckdaten durch den Auftraggeber gibt dieser den Druck frei, sofern nicht einzelvertraglich etwas anderes vereinbart wurde.
Wir prüfen die vom Auftraggeber übersandten Druckdaten lediglich auf deren Druckfähigkeit hin. Erfüllen die übermittelten Druckdaten die Voraussetzungen an eine Druckfähigkeit nicht, werden wir dies dem Auftraggeber umgehend mitteilen. Im Rahmen seiner Mitwirkungspflicht zur Vertragsdurchführung ist der Auftraggeber sodann verpflichtet, fehlerfreie Druckdaten zu liefern bzw. die Daten durch uns auf ihre Druckfähigkeit hin bearbeiten zu lassen oder auf sein eigenes Risiko den Auftrag mit den beanstandeten Daten drucken zu lassen oder den Auftrag kostenpflichtig zu stornieren.
Die Gefahr etwaiger Fehler der Druckerzeugnisse infolge fehlerhafter Druckdaten trägt allein der Auftraggeber. Auf ausdrücklichen Wunsch des Auftraggebers werden, soweit technisch möglich, auch andere als die unter „Anleitungen, Druckvorlagen und Downloads“ angegebenen Formate verarbeitet, was ggf. eine unvermeidbare Konvertierung beinhaltet. Sofern daraus Fehler entstehen, gehen diese zu Lasten des Auftraggebers.
Die unter Eigentumsvorbehalt stehenden Waren dürfen vor vollständiger Bezahlung der gesicherten Forderungen weder an Dritte verpfändet, noch zur Sicherheit übereignet werden. Der Auftraggeber hat uns unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, wenn und soweit Zugriffe Dritter auf die uns gehörenden Waren erfolgen.
§ 7 Transportschäden, Gefahruntergang, Annahmeverzug, Untersuchungs- und Rügepflicht bei Kaufleuten
Gegenüber Verbrauchern gilt folgendes:
Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht spätestens mit der Übergabe auf den Auftraggeber über. Beim Versendungskauf geht jedoch die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware sowie die Verzögerungsgefahr bereits mit Auslieferung der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt über. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Auftraggeber im Verzug der Annahme ist.
Unter Kaufleuten gilt die Untersuchungs- und Rügepflicht gemäß § 377 HGB.
Ist ein Verlust oder eine Beschädigung der Ware äußerlich erkennbar und zeigt der Auftraggeber dem Frachtführer Verlust oder Beschädigung nicht spätestens bei Ablieferung des Gutes an, so wird vermutet, dass die Ware vollständig und unbeschädigt abgeliefert worden ist. Die Anzeige muss den Verlust oder die Beschädigung hinreichend deutlich kennzeichnen.
Zeigt sich bei der Untersuchung oder später ein Mangel, so ist uns hiervon unverzüglich in Textform Anzeige zu machen. Als unverzüglich gilt die Anzeige, wenn sie innerhalb von 5 Werktagen erfolgt, wobei zur Fristwahrung die rechtzeitige Absendung der Anzeige genügt. Unabhängig von dieser Untersuchungs- und Rügepflicht hat der Auftraggeber offensichtliche Mängel (einschließlich Falsch- und Minderlieferung, Fehlen von Bedienungsanleitung und Handbüchern) innerhalb 5 Werktagen ab Lieferung schriftlich anzuzeigen, wobei auch hier zur Fristwahrung die rechtzeitige Absendung der Anzeige genügt. Versäumt der Auftraggeber die ordnungsgemäße Untersuchung und/ oder Mängelanzeige, ist unsere Haftung für den nicht angezeigten Mangel ausgeschlossen.
Dies gilt nicht, wenn wir einen Mangel arglistig verschwiegen haben.
Die Gewährleistung gegenüber Verbrauchern erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen.
Ist der Auftraggeber Unternehmer so beträgt abweichend von § 438 Abs. 1 Nr. 3 BGB die allgemeine Verjährungsfrist für Ansprüche aus Sach- und Rechtsmängeln ein Jahr ab Ablieferung.
Die gesetzlichen Bestimmungen über dingliche Herausgabeansprüche Dritter (§ 438 Abs. 1 Nr. 1 BGB), bei Arglist (§ 438 Abs. 3 BGB) und für Ansprüche im Lieferantenregress bei Endlieferung an einen Verbraucher (§ 479 BGB) bleiben hiervon unberührt.
Ist der Auftraggeber Unternehmer gilt für alle Rechtsbeziehungen Displayland und dem Auftraggeber das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Internationalen Privatrechts und des UN-Kaufrechts.
Ist der Auftraggeber Kaufmann i.S.d. Handelsgesetzbuchs, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher – auch internationaler – Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten Geschäftssitz der Displayland in Dresden.

References: § 1

§ 2

§ 3

§ 5

§ 7
 § 377
 § 438