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Timestamp: 2016-10-21 13:08:21+00:00

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104 IV 3512. Urteil des Kassationshofes vom 11. Januar 1978 i.S. H. gegen Staatsanwaltschaft des Kantons Z�rich
Art. 91 al. 1 LCR, art. 63, 41 CP. 1. Conduite en �tat d'�bri�t� par dol �ventuel (consid. 1). 2. L'importance de la mise en danger des autres usagers de la route par celui qui conduit en �tat d'�bri�t� doit �tre prise en consid�ration dans le cadre de l'appr�ciation de la faute. La contrainte sociale n'est pas une circonstance att�nuante en mati�re d'exc�s de boisson (consid. 2 litt. a et b). 3. Refus du sursis (consid. 3). Faits � partir de page 35
A.- Das Bezirksgericht Z�rich hatte H. am 24. April 1963 wegen Fahrens in angetrunkenem Zustand mit einer Busse von Fr. 100.- und am 31. Januar 1975 wegen Fahrens in angetrunkenem Zustand sowie fahrl�ssiger K�rperverletzung mit zwei Monaten Gef�ngnis, bedingt vollziehbar mit einer Probezeit von drei Jahren, und mit einer Busse von Fr. 500.- bestraft.
Am 12. Mai 1976, kurz vor Mitternacht, lenkte H. mit 1,45 Gewichtspromille Alkohol im Blut seinen Personenwagen von Zollikon durch die Stadt Z�rich auf die Autobahn N 1 in Richtung Dietikon.
B.- Das Obergericht des Kantons Z�rich sprach H. wegen der neuen Verfehlung am 20. Juni 1977 des eventualvors�tzlichen Fahrens in angetrunkenem Zustand (Art. 91 Abs. 1 SVG) schuldig und verurteilte ihn zu einer Freiheitsstrafe BGE 104 IV 35 S. 36von zwei Monaten Gef�ngnis, deren Vollzug es nicht aufschob. Ferner ordnete das Obergericht den Vollzug der 1975 bedingt aufgeschobenen Gef�ngnisstrafe an.
C.- H. f�hrt Nichtigkeitsbeschwerde mit dem Antrag, das Urteil des Obergerichts sei aufzuheben und die Sache an die Vorinstanz zur�ckzuweisen, damit sie eine bedingt vollziehbare Strafe von h�chstens einem Monat Gef�ngnis ausspreche und die fr�here Gef�ngnisstrafe als nicht vollziehbar erkl�re.
1. Das Obergericht ist der Ansicht, der Beschwerdef�hrer habe die Tat nicht nur fahrl�ssig, sondern zum mindesten mit Eventualvorsatz begangen. Damit stellt es fest, der Beschwerdef�hrer habe den Deliktserfolg als m�glich vorausgesehen und f�r den Fall, dass er eintrete, in Kauf genommen. Mit welchem Wissen und Willen der T�ter handelt, betrifft eine Frage des inneren Tatbestandes und damit eine solche tats�chlicher Natur. Die von der Vorinstanz dar�ber getroffenen Feststellungen sind daher f�r den Kassationshof verbindlich und mit der Nichtigkeitsbeschwerde nicht anfechtbar (Art. 277bis Abs. 1 BStP; BGE 101 IV 50 E. 3, BGE 98 IV 66, BGE 96 IV 101).
Dass die Vorinstanz den Begriff des Eventualvorsatzes verkannt habe, wird vom Beschwerdef�hrer weder ausdr�cklich behauptet noch dargetan. Die Erw�gungen des angefochtenen Urteils bieten hief�r auch keine Anhaltspunkte. Der Beschwerdef�hrer fuhr mit seinem Wagen zu einem Anlass, von dem er zum vorneherein wusste, dass Alkohol getrunken werde. Auch kannte er die Gef�hrlichkeit �berm�ssigen Alkoholkonsums und die Folgen, die das Fahren in angetrunkenem Zustand nach sich zieht, war er doch deswegen bereits zweimal bestraft worden. Zudem wusste er aus den fr�heren Erfahrungen, dass er in alkoholisiertem Zustand �ber keine hinreichende Selbstkritik verf�gte und sich f�lschlicherweise f�r fahrt�chtig hielt, so dass er damit zu rechnen hatte, er k�nnte sich wieder t�uschen. Dazu kommt, dass er seit seiner Verurteilung im Jahre 1975 den Alkoholkonsum beschr�nkte und selbst der Meinung war, er sei deshalb weniger alkoholtolerant. Wenn er trotzdem nichts unternahm, um einen R�ckfall auszuschliessen, sondern im �bermass Alkohol trank und BGE 104 IV 35 S. 37ungeachtet des Blutalkoholgehalts von 1,45 %o und der dabei zwangsl�ufig auftretenden Ausfallerscheinungen die Heimfahrt im eigenen Wagen antrat, so dr�ngte sich der Schluss, er habe bewusst in Kauf genommen, m�glicherweise angetrunken zu fahren, geradezu auf. Die Vorinstanz hat daher durch die Annahme des Handelns mit Eventualvorsatz Bundesrecht nicht verletzt.
Der Einwand des Beschwerdef�hrers, er habe sich vor Antritt der Heimfahrt noch ernstlich �berlegt, ob er gen�gend fahrt�chtig sei, ist unerheblich. Die gleiche �berlegung wollte er schon in den beiden fr�heren F�llen gemacht haben, in denen er, wie er wusste, zu einem falschen Ergebnis gelangt war. Er best�tigt in der Beschwerde �brigens selber, dass sein Zustand ein einigermassen sicheres Urteil �ber seine Fahrt�chtigkeit verunm�glicht habe.
2. a) Bei der Bewertung des Verschuldens erachtete das Obergericht als belastend, dass der Beschwerdef�hrer in angetrunkenem Zustand die lange Strecke von Zollikon nach Dietikon zur�cklegte. Dem Einwand des Beschwerdef�hrers, es habe schwacher Verkehr geherrscht, hielt die Vorinstanz entgegen, dass Fahren in angetrunkenem Zustand zur Nachtzeit erfahrungsgem�ss nicht weniger gef�hrlich sei als bei Tageslicht.
Diese Betrachtungsweise ist nicht zu beanstanden. Es entspricht st�ndiger Praxis des Bundesgerichts, dem Ausmass der Gef�hrdung, der andere Verkehrsteilnehmer durch angetrunkene Fahrzeuglenker ausgesetzt werden, bei der Beurteilung des Verschuldens Rechnung zu tragen. Entgegen der Auffassung des Beschwerdef�hrers ist eine Gef�hrdung nicht erst dann zu ber�cksichtigen, wenn die zur�ckgelegte Strecke besonders lang ist. Entscheidend ist �berhaupt nicht so sehr die L�nge der gefahrenen Strecke an sich, als vielmehr die Vielfalt der Gefahrenquellen, die auf einer Strecke wegen ihrer Beschaffenheit (z.B. viele Kreuzungen) oder aus Gr�nden der Verkehrsintensit�t auftreten und zu Unf�llen Anlass geben k�nnen. Die Tatsache, dass der Beschwerdef�hrer nicht etwa auf einer verkehrsarmen Nebenstrasse heimkehrte, sondern zun�chst die Stadt Z�rich durchquerte und dann ein St�ck weit die Autobahn ben�tzte, belastet ihn daher erheblich. Der Umstand, dass der Verkehr zur Nachtzeit schw�cher als bei Tag war, wird dadurch mehr als wettgemacht, dass angetrunkene BGE 104 IV 35 S. 38Fahrzeugf�hrer nachts st�rker behindert werden als nicht alkoholisierte F�hrer, indem bei ihnen die Blendempfindlichkeit gr�sser, die Wahrnehmungsf�higkeit st�rker herabgesetzt und das Blickfeld eingeschr�nkter ist.
b) Der Beschwerdef�hrer beruft sich erneut darauf, dass er unter einem sozialen Zwang zum Trinken gestanden sei, den das Obergericht nicht gen�gend ber�cksichtigt habe.
Die Vorinstanz hat den Einwand zu Recht verworfen. Selbst wenn sich der Beschwerdef�hrer verpflichtet glaubte, in Anwesenheit von G�sten mittrinken zu m�ssen, so hinderte ihn dieser Umstand nicht, das Verbot des Fahrens in angetrunkenem Zustand zu beachten. Er kannte seine Lage zum voraus und h�tte entsprechende Vorkehren treffen k�nnen, indem er statt mit seinem Wagen in einem Taxi zum Anlass gefahren w�re oder jedenfalls ein solches f�r die Heimfahrt ben�tzt h�tte. Der angerufene Entlastungsgrund hat �brigens auch insofern an Bedeutung verloren, als es gesellschaftlich allgemein akzeptiert wird, wenn ein Automobilist unter Hinweis auf seine F�hrerpflichten den Genuss alkoholischer Getr�nke ablehnt.
c) Das Obergericht hat nach der am 1. August 1975 in Kraft getretenen Revision des Art. 91 Abs. 1 SVG, die einen erweiterten Strafrahmen brachte, seine bisherige Praxis aufgegeben, nach der es r�ckf�llige angetrunkene Fahrzeugf�hrer beim Fehlen besonderer entlastender oder belastender Umst�nde in der Regel mit einem Monat Gef�ngnis bestrafte. Ob diese Praxis richtig war, kann dahingestellt bleiben. Denn zu entscheiden ist einzig, ob die im vorliegenden Fall ausgesprochene Strafe von zwei Monaten Gef�ngnis Bundesrecht verletze. Das trifft nicht zu. Die Vorinstanz hat alle f�r die Strafzumessung massgebenden Gr�nde und Umst�nde ber�cksichtigt und eine Strafe ausgef�llt, die den Rahmen des zul�ssigen Ermessens keineswegs �berschreitet.
3. Die Vorinstanz hat bei der Pr�fung der Frage des bedingten Strafvollzuges Vorleben und Charakter des Beschwerdef�hrers eingehend gew�rdigt, seinen guten Leumund nicht verkannt und sein gesamtes Pers�nlichkeitsbild in Betracht gezogen. Wenn sie annahm, es handle sich bei der neuen Tat nicht um eine einmalige, pers�nlichkeitsfremde Entgleisung, sondern sie sei im Hinblick darauf, dass der Beschwerdef�hrer schon zweimal wegen Fahrens in angetrunkenem BGE 104 IV 35 S. 39Zustand bestraft wurde und das neue Vergehen innerhalb der zuletzt angesetzten Bew�hrungsfrist beging, auf einen Charakterfehler zur�ckzuf�hren, der einer g�nstigen Prognose entgegenstehe, so war dieser Schluss in Anbetracht der gesamten Umst�nde des Falles nicht unzul�ssig.
Der Beschwerdef�hrer r�gt schliesslich, die Vorinstanz habe ausser acht gelassen, dass er sich seit der neuen Tat des Alkohols vollst�ndig enthalte. Dieses Vorbringen ist offenbar neu und daher unbeachtlich, denn die Vorinstanz erw�hnt es nicht und im bezirksgerichtlichen Urteil, auf das der Beschwerdef�hrer verweist, wird lediglich erkl�rt, der Beschwerdef�hrer habe sich gem�ss seinen Angaben nach der Verurteilung von 1975 im Trinken ausserordentlich zur�ckgehalten. Von einem ernst zu nehmenden Abstinenzversprechen ist also nicht die Rede. Selbst wenn davon ausgegangen wird, der Beschwerdef�hrer habe den Willen zur Besserung gehabt, so zeigt doch sein neues Versagen, dass seine Schw�che es ihm verunm�glichte, die guten Vors�tze in die Tat umzusetzen. Unter diesen Umst�nden besteht nicht gen�gend Gew�hr daf�r, dass der Beschwerdef�hrer bei k�nftigen Gelegenheiten sich des Alkohols enthalten werde.
4. Das Obergericht ordnete den Widerruf des 1975 gew�hrten bedingten Strafaufschubes an, weil es die neue Verfehlung f�r nicht leicht hielt. Diese Bewertung ist aufgrund der gesamten Umst�nde des neuen Falles nicht bundesrechtswidrig. Der Beschwerdef�hrer verweist zur Begr�ndung seiner gegenteiligen Annahme auf die zur Strafzumessung vorgebrachten R�gen, die sich jedoch als haltlos erwiesen haben und daher auch im Zusammenhang mit der Frage des Widerrufs nicht stichhaltig sind.

References: Art. 91
 art. 63
 BGE 
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 Art. 91
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