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Timestamp: 2016-10-20 21:23:04+00:00

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5A_358/2008 (03.08.2010)
Beschwerde gegen das Urteil des Handelsgerichts des Kantons Z�rich vom 22. April 2008 und den Zirkulationsbeschluss des Kassationsgerichts des Kantons Z�rich vom 5. Juni 2009.
Mit Vertrag vom 2./8. Juni 1999 gew�hrte die damalige Unibank A/S, nunmehr Nordea Bank Danmark A/S (nachfolgend Nordea), der SAirGroup (nachfolgend SAir) eine Kreditlinie von Fr. 100 Mio., die als einzelne Darlehen in verschiedenen W�hrungen oder zur Bestellung von Zahlungsgarantien in Anspruch genommen werden konnte (Credit Facility vom 2./8. Juni 1999).
SAir nahm die Kreditlinie per 28. Februar 2001 im Umfang von USD 60 Mio. in Anspruch (Currency Loan Establishment der Nordea vom 26. Februar; Confirmation Letter der SAir vom 27. Februar). Als F�lligkeitsdatum f�r die R�ckzahlung dieses Darlehens wurde der 31. August 2001 festgelegt.
Nach Parteigespr�chen am 20. Juni 2001 sprach Nordea am Folgetag gest�tzt auf ihre General Conditions for Loans and Credits for Commercial Purposes, die ein jederzeitiges 14-t�giges K�ndigungsrecht und ein sofortiges K�ndigungsrecht bei substantiell verschlechterter finanzieller Situation vorsah, die K�ndigung des Darlehens auf den 27. Juni 2001 aus. Die Parteien kamen �berein, dass der bis 31. August 2001 laufende Darlehensvertrag durch einen neuen Vertrag mit verk�rzter Laufzeit vom 26. Februar bis 29. Juni 2001 ersetzt werde. Am 27. Juni stellte Nordea �ber das Darlehen eine Currency Loan Confirmation mit F�lligkeit zur R�ckzahlung am 29. Juni aus, an welchem Datum SAir den Betrag von USD 61'191'000.98 (Kapital und Zinsen) �berwies.
Auf Gesuch vom 4. Oktober 2001 hin wurde der SAir am Folgetag die provisorische Nachlassstundung bewilligt, welche sp�ter in eine definitive umgewandelt wurde. Am 20. Juni 2003 wurde der Nachlassvertrag mit Verm�gensabtretung vom 26. Juni 2002 gerichtlich best�tigt.
Gest�tzt auf Art. 287 und 288 SchKG verlangte SAir mit Klage vom 17. November 2005 gegen Nordea die Zahlung von USD 61'191'000.98 nebst Zins zu 5% seit 14. Juni 2005, eventualiter die entsprechende Zahlung in Schweizer Franken.
Mit Urteil vom 22. April 2008 verneinte das Handelsgericht des Kantons Z�rich sowohl den Tatbestand von Art. 287 SchKG als auch denjenigen von Art. 288 SchKG und wies die Klage ab.
Gegen dieses Urteil hat SAir am 29. Mai 2008 eine Beschwerde in Zivilsachen eingereicht mit den Begehren um dessen Aufhebung und Verurteilung der Nordea zu USD 61'191'000.98 nebst Zins zu 5% seit 14. Juni 2005, eventualiter um R�ckweisung der Sache zur Neubeurteilung an das Handelsgericht (Nr. 5A_358/2008).
Mit Pr�sidialverf�gung vom 7. Juli 2008 wurde das Verfahren bis zum Entscheid �ber die Nichtigkeitsbeschwerde (dazu Lit. D) sistiert.
Die vor Handelsgericht obsiegende Nordea hat ihrerseits am 2. Juni 2008 Nichtigkeitsbeschwerde beim Kassationsgericht des Kantons Z�rich erhoben mit Bezug auf die Erw�gung im handelsgerichtlichen Urteil, dass die finanzielle Situation der SAir gerichtsnotorisch bereits Ende Juni 2001 �usserst angespannt war, so dass nicht alle Verbindlichkeiten im Zeitpunkt ihrer jeweiligen F�lligkeit h�tten getilgt werden k�nnen und durch die R�ckzahlung des Darlehens das der Vollstreckung unterliegende Verm�gen im Umfang von USD 61'191'000.98 vermindert wurde.
Mit Zirkulationsbeschluss vom 5. Juni 2009 hiess das Kassationsgericht die Nichtigkeitsbeschwerde gut und strich die betreffende Erw�gung aus dem Urteil des Handelsgerichts.
Am 10. Juli 2009 hat SAir eine die Eingabe vom 29. Mai 2008 ersetzende neue Beschwerde in Zivilsachen sowohl gegen das Urteil des Handelsgerichts als auch gegen den Zirkulationsbeschluss des Kassationsgerichts eingereicht mit den Begehren um deren Aufhebung und um Verurteilung der Nordea zu USD 61'191'000.98 nebst Zins zu 5% seit 14. Juni 2005, eventualiter um R�ckweisung der Sache zur Neubeurteilung an das Handelsgericht (Nr. 5A_473/2009).
In ihrer Vernehmlassung vom 25. September 2009 verlangt Nordea die Abweisung der Beschwerde, eventualiter die R�ckweisung der Sache an das Handelsgericht.
Vorab sind verschiedene formelle Aspekte des Beschwerdeverfahrens zu kl�ren.
1.1 Die Beschwerde in Zivilsachen steht bei paulianischen Anfechtungsklagen mit Fr. 30'000.-- �bersteigendem Streitwert grunds�tzlich offen (Art. 72 Abs. 2 lit. a und Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG). Das Handelsgericht des Kantons Z�rich und das Kassationsgericht des Kantons Z�rich haben je einen Endentscheid gef�llt (Art. 90 BGG). Das Handelsgericht fungiert grunds�tzlich als einzige kantonale Sachinstanz (Art. 75 Abs. 2 lit. b BGG). Die Klagefrist wurde eingehalten (BGE 134 III 273), ebenso die Beschwerdefrist (Art. 100 Abs. 1 BGG), welche auch f�r das Urteil des Handelsgerichts erst mit der Er�ffnung des Zirkulationsbeschlusses des Kassationsgerichts zu laufen begonnen hat (Art. 100 Abs. 6 BGG). Die sich auf beide Entscheide beziehende Beschwerde in Zivilsachen vom 10. Juli 2009 ist mithin in jeder Hinsicht fristgerecht und die Beschwerdegegnerin konnte sich in ihrer Vernehmlassung vom 25. September 2009 dagegen umfassend zur Wehr setzen.
1.2 Im Unterschied zur Rechtsanwendung, welche das Bundesgericht frei �berpr�fen kann (Art. 106 Abs. 1 BGG), ist es grunds�tzlich an die kantonalen Sachverhaltsfeststellungen gebunden (Art. 105 Abs. 1 BGG). Einzelne fehlende, aber f�r eine ad�quate Rechtsanwendung spezifisch erforderliche Sachverhaltselemente k�nnen jedoch gest�tzt auf Art. 105 Abs. 2 BGG direkt durch das Bundesgericht erg�nzt werden, soweit sie im handelsgerichtlichen Verfahren vorgebracht und dokumentiert worden sind, zumal das Handelsgericht diese weitestgehend als Parteivorbringen aufgef�hrt (aber wie gesagt teilweise nicht gew�rdigt bzw. nicht zur eigenen Feststellung erhoben) hat; es w�re offensichtlicher prozessualer Leerlauf, die Streitsache einzig zur formellen Feststellung von klaren und mit Sicherheit feststehenden Sachverhaltselementen an das Handelsgericht zur�ckzuweisen.
Aus �berlegungen der Prozess�konomie hat das Bundesgericht bereits in den fr�heren Parallelprozessen einzelne zur Anwendung des Bundesrechts unabdingbare Sachverhaltselemente selbst erg�nzt, weshalb dieses Vorgehen f�r die Beschwerdegegnerin auch kein �berraschungsmoment bereith�lt. Sie kritisiert diese ihr bekannte Praxis gerade in deren Erwartung und sie hat sich vor diesem Hintergrund in ihrer �ber 100-seitigen Vernehmlassung bereits zu allen relevanten Punkten ausf�hrlich ge�ussert, weshalb auch ihr rechtliches Geh�r gewahrt ist, zumal vorliegend nur auf Aktenst�cke abgestellt wird, welche die Parteien im handelsgerichtlichen Verfahren eingebracht haben.
Was die Absichtspauliana anbelangt, ist im �brigen die Problemstellung mit Bezug auf die beiden Elemente der Gl�ubigersch�digung (dazu E. 2.1) und der Sch�digungsabsicht (dazu E. 2.2) �hnlich wie in den Parallelverfahren 5A_29/2007 (BGE 134 III 452) und 5A_386/2008 bzw. sogar identisch mit dem Parallelprozess 5A_116/2009, der eine ebenfalls am 29. Juni 2001 geleistete Darlehensr�ckzahlung der Beschwerdef�hrerin an eine Bank betroffen hat. Hingegen ist das Tatbestandsmerkmal der Erkennbarkeit selbstredend individuell f�r die Beschwerdegegnerin zu pr�fen (dazu E. 2.3).
Gem�ss Art. 288 SchKG anfechtbar sind alle Rechtshandlungen, welche der Schuldner innerhalb der letzten f�nf Jahre vor der Pf�ndung oder Konkurser�ffnung in der dem anderen Teil erkennbaren Absicht vorgenommen hat, seine Gl�ubiger zu benachteiligen oder einzelne Gl�ubiger zum Nachteil anderer zu beg�nstigen (Art. 288 SchKG). Der Anfechtung nach diesen Grunds�tzen unterliegen gem�ss Art. 331 Abs. 1 SchKG auch die Rechtshandlungen, welche der Schuldner vor der Best�tigung des Nachlassvertrages vorgenommen hat.
2.1 Als erstes Tatbestandsmerkmal von Art. 288 SchKG muss eine Sch�digung der anderen Gl�ubiger gegeben sein, und zwar durch Beeintr�chtigung der Exekutionsrechte, indem ihre Befriedigung im Rahmen der General- oder Spezialexekution oder ihre Stellung im Vollstreckungsverfahren wegen der Bevorzugung des einen Gl�ubigers beeintr�chtigt wird (BGE 135 III 265 E. 2 S. 267, 513 E. 3.1 S. 515).
2.1.1 An einer Sch�digung fehlt es in der Regel, wenn die angefochtene Rechtshandlung im Austausch gleichwertiger Leistungen besteht (BGE 134 III 452 E. 3.1 S. 455; 135 III 276 E. 6.1.2 S. 280). Ein solcher liegt beispielsweise vor, wenn der Schuldner gegen Bestellung eines Pfandes ein Darlehen erh�lt (BGE 53 III 79), wenn ihm gegen Bestellung eines Pfandes Ware auf Kredit geliefert wird (BGE 63 III 150 E. 3 S. 155), wenn er ihm geh�rende Sachen gegen Zahlung des vollen Gegenwertes ver�ussert (BGE 65 III 142 E. 5 S. 147; 79 III 175) oder wenn ihm bei einem Finanzierungsgesch�ft der volle Gegenwert der von ihm unter Garantie der Einbringlichkeit abgetretenen Forderungen verg�tet wird (BGE 74 III 84 E. 3 S. 88). Diesen Gesch�ften ist gemeinsam, dass der Schuldner anstelle der von ihm ver�usserten oder verpf�ndeten Verm�genswerte Ware oder Geld erh�lt. Wenn der Schuldner dagegen anstelle der von ihm ver�usserten Verm�gensst�cke bloss eine Forderung erwirbt oder wenn er Geld oder andere Verm�genswerte zum blossen Zweck der Tilgung einer Forderung hingibt, tauscht er f�r seine Leistung keine Gegenleistung ein, die eine Sch�digung der Gl�ubiger von vornherein ausschliessen w�rde (BGE 99 III 27 E. 4 S. 34). Insbesondere ist beim Darlehensvertrag die R�ckzahlung nicht eine (gleichwertige) Gegenleistung f�r die Hingabe des Darlehensbetrages, sondern die Erf�llung der mit der Darlehensaufnahme eingegangenen Pflicht zu sp�terer R�ckzahlung; sie bewirkt deshalb - unter Vorbehalt von Konkursprivilegien und dinglichen Vorrechten - in der Regel eine Sch�digung der anderen Gl�ubiger (BGE 99 III 27 E. 5 S. 38; 134 III 452 E. 3.1 S. 455).
In diesem Zusammenhang geht das Bundesgericht in konstanter Rechtsprechung davon aus, dass die Gl�ubigersch�digung bzw. die Verminderung der Liquidationsmasse, welche wie die beiden weiteren Tatbestandsmerkmale der Sch�digungsabsicht und der Erkennbarkeit (dazu E. 2.2 und 2.3) an sich vom Anfechtungskl�ger zu beweisen ist (BGE 134 III 452 E. 2 S. 454; zur Publikation bestimmtes Urteil 5A_758/2008, E. 3), bei anfechtungsrelevantem Verhalten des Schuldners vermutet wird, aber dem Anfechtungsbeklagten der Beweis offen steht, dass die anderen Gl�ubiger auch bei richtigem Verhalten des Schuldners zum gleichen Verlust gekommen w�ren, dient doch die Anfechtungsklage nicht der Bestrafung des beklagten Gl�ubigers, sondern der Wiederherstellung des Zustandes, in welchem sich ohne das angefochtene Gesch�ft das zur Befriedigung der �brigen Gl�ubiger dienende Verm�gen des Schuldners im Zeitpunkt der Konkurser�ffnung befunden h�tte (BGE 85 III 185 E. 2a S. 189 f.; 99 III 27 E. 3 S. 33; 134 III 615 E. 4.1 S. 617; 135 III 265 E. 2 S. 267).
2.1.2 Entgegen der Kritik der Beschwerdegegnerin in der Vernehmlassung hat das Handelsgericht vor dem Hintergrund der zitierten Rechtsprechung das Tatbestandselement der Gl�ubigersch�digung zu Recht bejaht. Die bereits Ende Juni 2001 in massiver finanzieller Bedr�ngnis stehende Beschwerdef�hrerin (vgl. dazu insbesondere E. 2.2.2) hat f�r den zu einer entsprechenden Verminderung ihrer Aktiven f�hrenden Mittelabfluss keine Gegenleistung erhalten, womit die Vermutung greift, dass dadurch die Exekutionsrechte der im relativ kurz darauf er�ffneten Nachlassverfahren lediglich eine Dividende erhaltenden Gl�ubiger in ihren Exekutionsrechten beeintr�chtigt sind; davon ging das Bundesgericht auch im Parallelverfahren 5A_116/2009 aus, das eine ebenfalls am 29. Juni 2001 geleistete Darlehensr�ckzahlung betraf. Mit der blossen Behauptung, die Beschwerdef�hrerin h�tte die zur�ckbezahlte Summe einfach anderweitig ausgegeben (Klageantwort, Rz. 118), vermag die Beschwerdegegnerin den ihr obliegenden Nachweis, dass die Gl�ubiger auch ohne R�ckzahlung des Darlehens zum gleichen Verlust gekommen w�ren, nach den zutreffenden Erw�gungen des Handelsgerichts ebenso wenig zu erbringen wie mit der nicht weiter substanziierten und offensichtlich aktenwidrigen Behauptung, eine allf�llige Sch�digung der anderen Gl�ubiger sei von der Kausalkette her ausschliesslich auf das Terrorattentat vom 11. September 2001 zur�ckzuf�hren (Klageantwort, Rz. 120; Vernehmlassung, Rz. 125).
Gemeinsam mit dem Darlehenskapital von USD 60 Mio. hat die Beschwerdef�hrerin auch s�mtliche Zinsen bezahlt. W�hrend periodisch und vertragsgem�ss geleistete Zinszahlungen in der Regel nicht anfechtbar sind, teilt die zusammen mit dem Darlehen bezahlte Zins(rest)schuld mit Bezug auf das Tatbestandsmerkmal der Gl�ubigersch�digung das Schicksal der Darlehensr�ckzahlung, weil sie hier nicht dem weiteren Zurverf�gungstellen von Kredit dient und deshalb nicht als gleichwertige Gegenleistung f�r die fortgesetzte Gebrauchs�berlassung der Darlehensvaluta betrachtet werden kann (vgl. im Einzelnen den zur Publikation bestimmten Entscheid 5A_758/2008, E. 6).
2.1.3 Das Kassationsgericht hat in seinem Zirkulationsbeschluss vom 5. Juni 2009 die nach dem Gesagten zutreffende Erw�gung im handelsgerichtlichen Urteil gestrichen, dass das der Vollstreckung unterliegende Verm�gen durch die R�ckzahlung des Darlehens im Umfang von USD 61'191'000.98 vermindert worden sei.
Einerseits ist die Auffassung des Kassationsgerichts materiell falsch, andererseits aber auch die Begr�ndung f�r die Zul�ssigkeit der Nichtigkeitsbeschwerde: Unter der Herrschaft des OG bestand die Praxis des Kassationsgerichts, dass auch der im kantonalen Verfahren obsiegenden Partei mit Bezug auf ihr nicht genehme Sachverhaltsfeststellungen die Nichtigkeitsbeschwerde offen stand, weil der Sachverhalt im Berufungsverfahren nicht thematisiert werden konnte und folglich auch die im kantonalen Verfahren obsiegende Partei in der Berufungsantwort keine Kritik an der Sachverhaltsfeststellung vorbringen durfte. In seinem Zirkulationsbeschluss ist das Kassationsgericht irrig davon ausgegangen, dass dies auch unter der Herrschaft des BGG zutreffe und die Praxis deshalb weiterzuf�hren sei. Es hat dabei �bersehen, dass Sachverhaltsr�gen - fr�her wie heute konnte diesbez�glich nur, aber immerhin die Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte (insbesondere eine willk�rliche Sachverhaltsfeststellung) geltend gemacht werden - vor Bundesgericht nicht mehr in ein separates Rechtsmittelverfahren verwiesen sind, sondern direkt im Einheitsrechtsmittel der Beschwerde in Zivilsachen geltend gemacht werden k�nnen und die Kognition des Bundesgerichts nicht enger ist als es diejenige des Kassationsgerichts w�re. Dabei kann die im kantonalen Verfahren obsiegende Partei die ihr nicht genehmen Sachverhaltsfeststellungen in der Vernehmlassung zur Beschwerde in Zivilsachen beanstanden (BGE 134 III 332 E. 2.3 S. 334), so dass sie im Unterschied zum fr�heren Berufungsverfahren nicht mehr auf die kantonale Nichtigkeitsbeschwerde angewiesen ist.
2.2 Als weiteres Tatbestandsmerkmal von Art. 288 SchKG muss beim Schuldner Sch�digungsabsicht gegeben sein. Diese ist zu bejahen, wenn er voraussehen konnte und musste, dass die angefochtene Handlung die Gl�ubigergesamtheit benachteiligt oder einzelne Gl�ubiger gegen�ber anderen bevorzugt. Nicht erforderlich ist, dass der Schuldner mit seiner Handlung die Benachteiligung von Gl�ubigern oder die Beg�nstigung einzelner Gl�ubiger geradezu bezweckt hat. Es gen�gt vielmehr, wenn er sich dar�ber hat Rechenschaft geben k�nnen und m�ssen und gleichsam in Kauf genommen hat, dass als nat�rliche Folge seiner Handlung Gl�ubiger gesch�digt werden (BGE 21 S. 660 E. 4 S. 669; 83 III 82 E. 3a S. 85; 134 III 452 E. 4.1 S. 456; 135 III 265 E. 2 S. 267).
Das Handelsgericht hat die Frage der Sch�digungsabsicht offen gelassen. Das Bundesgericht hat sie im Parallelverfahren 5A_116/2009 (Entscheid vom 28. September 2009, E. 6.2) f�r eine ebenfalls am 29. Juni 2001 erfolgte Darlehensr�ckzahlung bejaht.
2.2.1 Das Handelsgericht hat zun�chst erwogen, dass es sich beim Zusammenbruch der Beschwerdef�hrerin nicht um ein relativ kleines, von der �ffentlichkeit unbeachtetes Ereignis gehandelt habe, sondern um ein ersch�tterndes Ungl�ck, das vorher f�r die meisten Leute undenkbar gewesen sei; zudem sei dem Grounding ein monatelanges, von der �ffentlichkeit verfolgtes Bem�hen um Sanierung vorausgegangen. Es k�nne nicht der Zweck der Anfechtungspauliana sein, echte Sanierungsbem�hungen mit der Gefahr einer sp�teren R�ckg�ngigmachung von Rechtshandlungen zu belasten.
Wie das Handelsgericht zutreffend festh�lt, hat die Anfechtungsklage keineswegs zum Zweck, alle Versuche zur Rettung des Schuldners unm�glich oder sehr gef�hrlich zu machen, umso weniger als es gerade im Interesse der �brigen Gl�ubiger liegt, wenn Dritte versuchen, dem Schuldner zu Hilfe zu kommen; insofern muss es erlaubt sein, diesem "aus der Klemme zu helfen" (BGE 33 II 345 E. 6 S. 349; 78 III 83 E. 2 S. 87 f.; 134 III 452 E. 5.2 S. 458). Das ist aber nicht schon dann der Fall, wenn sich ein Schuldner in wirtschaftlichen Schwierigkeiten um Sanierung bem�ht. Vielmehr m�ssen die zur Verf�gung gestellten Geldmittel zum besonderen Zweck der Sanierung gew�hrt worden sein, damit deren Hin- und R�ckgabe gewissermassen als Einheit betrachtet werden kann und insgesamt im Interesse der anderen Gl�ubiger liegt (BGE 99 III 27 E. 5 S. 37; 134 III 452 E. 5.2 und 5.5 S. 459 f.).
Dahingehende Sachverhaltsfeststellungen lassen sich dem angefochtenen Urteil nicht entnehmen. Es geht vorliegend um eine seit Juni 1999 bestehende Kreditlimite von Fr. 100 Mio., von welcher am 28. Februar 2001 ein Betrag von USD 60 Mio. als Darlehen beansprucht worden ist. Dass dies zu Sanierungszwecken geschehen w�re, behauptet keine der Parteien und insbesondere spricht auch das Handelsgericht nirgends davon, dass die Beanspruchung des Darlehens von einem Sanierungswillen oder gar einer Sanierungsvereinbarung der Parteien getragen gewesen w�re.
Nicht von vornherein ausgeschlossen ist sodann, dass ein vorbestehendes Darlehen allenfalls in ein Sanierungsdarlehen umgewandelt werden kann, namentlich durch Verl�ngerung eines auslaufenden Kredits (BGE 134 III 452 E. 6.1 S. 460). Vorliegend ist jedoch gerade das Gegenteil geschehen, indem die Beschwerdegegnerin das Darlehen vorzeitig f�llig stellte und sich die Parteien auf einen entsprechend angepassten Darlehensvertrag mit verk�rzter Laufzeit einigten. Inwiefern diese Vorgehensweise der Sanierung der Beschwerdef�hrerin h�tte dienen k�nnen, ist weder dargetan noch ersichtlich.
2.2.2 Mit Bezug auf den internen Wissensstand bei der Beschwerdef�hrerin im Zeitpunkt der R�ckzahlung ergibt sich, dass Anfang 2001 die F�hrungsspitze den Konzern verliess bzw. verlassen musste (Entlassung von Philippe Bruggisser an der VR-Sitzung vom 20. Januar, KB 28; R�cktritt von Moritz Suter am 7. M�rz, KB 40; Entlassung von Eric Honegger an der ao. VR-Sitzung von 15. M�rz, KB 42). Mario Corti liess sich als neuer Pr�sident und Delegierter des Verwaltungsrates sein Gehalt f�r die n�chsten f�nf Jahre umgehend nach Vertragsunterzeichnung in der zweiten M�rzh�lfte vollumf�nglich vorauszahlen (KB 46 ff.). An der Sitzung vom 24. M�rz nahm der Verwaltungsrat der Beschwerdef�hrerin den Konzernabschluss per Ende 2000 mit einem Konzernverlust von Fr. 2'885 Mio. und einer gegen Null strebenden Kapitalquote zur Kenntnis (KB 54); am 2. April wurde der Abschluss ver�ffentlicht (KB 57). Am 25. April fand die legend�re Generalversammlung statt, bei welcher die Mehrheit des Verwaltungsrates zur�cktrat (KB 77). Am 11. Juni hielt Mario Corti in einer Telefonkonferenz gegen�ber dem Verwaltungsrat fest, die Gesamtsituation der Gruppe sei wesentlich schlechter als urspr�nglich angenommen und die Gesellschaft befinde sich in einem eigentlichen �berlebenskampf (KB 80). An der VR-Sitzung vom 27. Juni 2001 orientierte CFO Jacqualyn Fouse, dass die Umsatzerwartungen f�r das zweite Halbjahr zur�ckgenommen werden m�ssten, und Mario Corti zeigte sich besorgt �ber die Liquidit�t der Gruppe (KB 87). Sodann informierte Treasurer Beat Lehmann, nachdem die Beschwerdegegnerin das Darlehen am 21. Juni gek�ndigt hatte, mit internem E-Mail gleichen Datums �ber die Folgen der verschiedenen Darlehensr�ckzahlungen: "Nordea's Management still requests that we pay back USD 60 Mio within eight business days. ... Further Dresdner has asked us to pay back CHF 50 Mio as per month end. ... Be aware that Z�rcher Kantonalbank expects us to repay CHF 100 Mio immediately in case we would reduce short term debt exposure with any bank. This would bring our cash on hand down to approx CHF 300 Mio as per end of June" (KB 85).
Damit ist klar, dass den verantwortlichen Organen der Beschwerdef�hrerin im Zeitpunkt der Darlehensr�ckzahlung die finanzielle Schieflage und insbesondere der sich aus den R�ckzahlungen ergebende dramatische Liquidit�tsengpass bekannt war.
2.2.3 Selbstredend war die Sch�digung der anderen Gl�ubiger nicht der eigentliche bzw. direkte Zweck der Darlehensr�ckzahlung. Deren Ausl�ser war vielmehr die ausserordentliche K�ndigung bzw. der zwischen den Parteien geschlossene substituierende Darlehensvertrag mit verk�rzter Laufzeit, welcher die vorzeitige F�lligkeit der Darlehensr�ckzahlung bewirkte. Indes waren sich die Organe der Beschwerdef�hrerin angesichts der vorstehenden Ausf�hrungen �ber die im Zeitpunkt der R�ckzahlung bestehende katastrophale Finanzlage bewusst. Ausserdem war klar, dass mit der R�ckzahlung des Darlehens kein operativer Zweck verfolgt, sondern einfach Liquidit�t abgef�hrt wurde.
Vor diesem Hintergrund h�tten sich die verantwortlichen Organe der Beschwerdef�hrerin Rechenschaft geben k�nnen und m�ssen, dass als notwendige (Neben-)Folge des bedeutenden Mittelabflusses von �ber USD 60 Mio. am 29. Juni die anderen Gl�ubiger zu Schaden kommen k�nnten, und insofern haben sie die Gl�ubigersch�digung gleichsam in Kauf genommen, womit das Tatbestandsmerkmal der Sch�digungsabsicht erf�llt ist.
Dass sich die massgeblichen Organe diese Rechenschaft nicht nur h�tten geben k�nnen, sondern �ber die Tatbestandserfordernisse hinaus auch tats�chlich gegeben haben und sich insbesondere um den Zusammenhang zwischen Kreditr�ckf�hrung und Gl�ubigerbevorzugung bewusst gewesen sind, l�sst sich aus der mit der Z�rcher Kantonalbank (ZKB) im Zusammenhang mit Gleichbehandlungsklauseln gef�hrten Korrespondenz vom Juni herauslesen: Die ZKB hatte verlangt, dass die Beschwerdef�hrerin ihr die R�ckf�hrung von Drittengagements umgehend mitzuteilen h�tte, was gem�ss Abkl�rungen im Rechtsdienst der Beschwerdef�hrerin "schlechtenfalls als Bevorteilung eines Gl�ubigers" ausgelegt werden k�nnte (E-Mail von Beat Lehmann an die ZKB vom 11. Juni, KB 82). Sah die Beschwerdef�hrerin mithin sogar die Mitteilung von R�ckzahlungen an Dritte als heikel an, muss ihr umso mehr die Anfechtungsrelevanz der R�ckzahlung als solcher bewusst gewesen sein.
Als Indiz f�r das Wissen um die Sch�digungsproblematik kann vorliegend auch die Vereinbarung zum seltsam anmutenden Vorgehen gewertet werden, die bereits ausgesprochene K�ndigung des urspr�nglichen Darlehensvertrages durch einen neuen Darlehensvertrag mit verk�rzter Laufzeit zu ersetzen (vgl. E-Mail von Beat Lehmann an die Beschwerdegegnerin vom 27. Juni 2001, KB 88: "We refer to the phone conversation between yourself and Frank Witter this afternoon and confirm that we will unwind the deal no. [Kontonummer], loan of USD 60 Mio from 28.2.2001 until 31.8.2001. As agreed we expect your new deal confirmation for the USD 60 Mio loan for the period of 28.2.2001 until 29.6.2001. For the purpose of clarification we confirm our mutual understanding that the repayment of principal and interest is a scheduled payment as mutually agreed"). Auf diese eigent�mlichen Umst�nde im Zusammenhang mit der R�ckzahlung wird beim Tatbestandsmerkmal der Erkennbarkeit zur�ckzukommen sein (E. 2.3.3).
2.3 Die Sch�digungsabsicht muss f�r den Beg�nstigten im Sinn eines dritten Tatbestandselementes von Art. 288 SchKG erkennbar gewesen sein. Das ist der Fall, wenn dieser bei Anwendung der nach den Umst�nden gebotenen und zumutbaren Sorgfalt und Aufmerksamkeit h�tte erkennen k�nnen und m�ssen, dass als Folge der angefochtenen Handlung m�glicherweise eine Gl�ubigersch�digung eintritt. Hiermit wird keine unbeschr�nkte Erkundigungspflicht aufgestellt; im Allgemeinen braucht sich niemand darum zu k�mmern, ob durch ein Rechtsgesch�ft die Gl�ubiger seines Kontrahenten gesch�digt werden oder nicht. Nur wenn deutliche Anzeichen f�r eine Gl�ubigerbeg�nstigung bzw. -benachteiligung bestehen, darf vom Beg�nstigten eine sorgf�ltige Pr�fung verlangt werden (BGE 30 II 160 E. 5 164; 134 III 452 E. 4.2 S. 456; 135 III 265 E. 2 S. 267).
2.3.1 Das Handelsgericht hat erwogen, die Beschwerdef�hrerin sei zwar vor strukturellen Problemen gestanden, aber die neue F�hrungsspitze habe Sanierungsbem�hungen kommuniziert und gegen aussen verlauten lassen, das Liquidit�tsproblem sei unter Kontrolle. Weder aus den Bankanalysen noch aus der Herabstufung des Ratings durch Moody's habe sich ableiten lassen, dass eine Sanierung nicht mehr m�glich sei. Auch in der Presse sei ein unsicheres Bild �ber das Geschehen vermittelt worden; dass deshalb die Sanierung nicht mehr h�tte in Betracht gezogen werden k�nnen, lasse sich aber nicht sagen, und f�r Aussenstehende sei es nicht m�glich gewesen abzusch�tzen, welchen Berichten und Analysen Vertrauen geschenkt werden k�nne.
2.3.2 Was die Presseberichterstattung anbelangt, war diese in der Tat sehr uneinheitlich. Gem�ss der vorstehenden Definition des Tatbestandselementes der Erkennbarkeit ist jedoch nicht Kernfrage, ob eine Sanierung unter keinen Umst�nden mehr m�glich schien, sondern ob die Beschwerdegegnerin bei der nach den Umst�nden gebotenen und zumutbaren Sorgfalt und Aufmerksamkeit h�tte erkennen k�nnen und m�ssen, dass als Folge der angefochtenen Handlung m�glicherweise eine Gl�ubigersch�digung eintritt, bzw. ob deutliche Anzeichen f�r eine Gl�ubigerbeg�nstigung oder -benachteiligung bestanden.
Solche Anzeichen bestanden allein bereits aufgrund der vom Handelsgericht wiedergegebenen Presseberichterstattung, auch wenn diese insgesamt ein uneinheitliches Bild zeichnete. Erste Alarmmeldungen erfolgten in namhaften Zeitungen ab Beginn des Jahres 2001. So hiess es beispielsweise in der Financial Times vom 29. Januar, "Switzerland has rarely seen such drama" (KB 32), sodann am 25. Mai, "Swissair, the heavily indebted Swiss aviation group that is struggling to rid itself of its minority stakes in several lossmaking European airlines". Die Sonntagszeitung schrieb am 10. Juni: "Mario Corti ist nicht zu beneiden. Denn die Hauptaufgabe des Swissair-Chefs besteht im Moment darin, den Konkurs zu kaschieren. ... Die Ausgangslage ist katastrophal. 877 Millionen Franken Eigenkapital hatte die Swissair-Holding am 31.12.2000. Wenn das Eigenkapital unter 438 Millionen sinkt, dann gilt OR 725, und die Swissair muss einen Sanierungsplan vorlegen. Nur schon bei der Grossbaustelle Sabena und der franz�sischen AOM Air Libert� betr�gt der Verlust monatlich 100 Millionen Franken. Somit m�sste eigentlich das Eigenkapital unter die kritische Marke gesunken sein. Das 'Wall Street Journal' rechnet denn auch bereits mit einem m�glichen Konkurs" (KB 43). �hnlich berichtete die Financial Times am 11. Juni: "Swissair, the troubled Swiss aviation group, is facing a mounting bill to offload its loss-making French operations which some bankers fear could push it towards bankruptcy" (KB 44). Im Zusammenhang mit der Beschwerdegegnerin ist schliesslich auf den Artikel der d�nischen Finanzzeitung "B�rsen" vom 12. Juni 2001 mit dem Titel "Analytikere frygter Swissair-konkurs", �bersetzt "Analysten bef�rchten Swissair-Konkurs", hinzuweisen (KB 46). Am 19. Juni 2001 wurde die Beschwerdef�hrerin schliesslich von der Rating-Agentur Moody's von Baa3 auf Ba3 herabgestuft, nachdem sie schon am 2. April von A3 auf Baa3 zur�ckgestuft worden war (RB 45).
2.3.3 Am Folgetag fanden zwischen den Parteien Gespr�che �ber das Darlehen statt, auf dessen vorzeitiger R�ckzahlung die Beschwerdegegnerin beharrte (vgl. internes E-Mail von Beat Lehmann, KB 85: "Nordea's Management still requests that we pay back USD 60 Mio within eight business days"). Tags darauf, d.h. am 21. Juni 2001, sprach die Beschwerdef�hrerin, der die erneute Herabstufung der Kreditw�rdigkeit durch Moody's nicht verborgen bleiben konnte, gest�tzt auf ihre AGB die K�ndigung des an sich bis Ende August laufenden Darlehens aus.
Die in E. 2.3.2 zitierte Berichterstattung war offensichtlich auch der Beschwerdegegnerin nicht entgangen. Bereits mit Schreiben vom 19. M�rz 2001 (KB 45) verlangte sie n�here Informationen und ein sofortiges Treffen zur Besprechung der R�ckzahlung mit der Begr�ndung: "Through the news we have learned that SAirGroup is experiencing severe financial and managerial problems". Sodann kann die Beschwerdegegnerin, der als erfahrener Gesch�ftsbank und aufgrund ihres direkten Kontaktes (Korrespondenz und Gespr�che) mit der Beschwerdef�hrerin andere M�glichkeiten der Informationsbeschaffung und Risikoanalyse zur Verf�gung standen als der Allgemeinheit, entgegen den unterschwelligen Ausf�hrungen des Handelsgerichts nicht als Aussenstehende betrachtet und auf die gleiche Stufe wie ein gew�hnlicher Zeitungsleser gesetzt werden. Ihr Schreiben vom 19. M�rz 2001 (KB 45) zeigt denn auch, dass sie bereits in jenem Zeitpunkt sehr besorgt war: "Based on the information we have received, we are deeply concerned about your situation as well as our considerable commitment with your group).
Dass die Beschwerdegegnerin das Darlehen schliesslich unmittelbar nach der wiederholten Herabstufung durch Moody's im Anschluss an eine erneute Unterredung vorzeitig k�ndigte, l�sst sich vern�nftigerweise nicht anders erkl�ren, als dass sie einen Konkurs der Beschwerdef�hrerin und damit eine Gef�hrdung ihrer Ausst�nde bef�rchtete oder jedenfalls in Betracht zog. Gem�ss �bereinstimmendem Parteivorbringen, wie das Handelsgericht festh�lt (S. 8), machte sie nicht das jederzeitige 14-t�gige, sondern das ausserordentliche K�ndigungsrecht geltend, das gem�ss ihren General Conditions for Loans and Credits for Commercial Purposes (KB 9) an eine substanziell verschlechterte finanzielle Situation der Beschwerdef�hrerin gekn�pft war. Weder ihre Ausf�hrungen in der Vernehmlassung (S. 83), die Beschwerdef�hrerin habe alle Bankschulden vor Ende 2002 zur�ckzahlen und sich auf "key relationship banks" beschr�nken wollen, noch ihre seinerzeit in der Klageantwort (Rz. 30 und 31) gegebene Begr�ndung, sie habe sich wieder auf das nordische Gesch�ft ausrichten wollen, vermag plausibel zu machen, weshalb sie pl�tzlich ultimativ auf einer um zwei Monate vorgezogenen K�ndigung beharrte. Noch viel weniger ist damit erkl�rt, weshalb sie es nicht einfach bei dieser K�ndigung beliess, sondern der urspr�ngliche Darlehensvertrag mit Laufzeit vom 26. Februar bis 31. August am 27. Juni sowie dessen K�ndigung durch einen neuen Vertrag ("Money Market Deal") mit verk�rzter Laufzeit vom 26. Februar bis 29. Juni ersetzt und damit die vorzeitige F�lligstellung gegen aussen als ordentliche R�ckzahlung nach Vertragsablauf kaschiert wurde (vgl. E-Mail der Beschwerdef�hrerin an die Beschwerdegegnerin vom 27. Juni, KB 88: "our mutual understanding that the repayment of principal and interest is a scheduled payment as mutually agreed"; sodann Schreiben der Beschwerdef�hrerin an die Beschwerdegegnerin vom 28. Juni, KB 90: "We acknowledge receipt of your faxed currency loan confirmation as of June 27, 2001. The confirmation points out the details of our money market transaction (the "Money Market Deal"). For the purpose of clarification we herewith confirm our mutual understanding that your confirmation as of June 21, 2001 replaces any other existing document with regard to this Money Market Deal. As agreed upon the scheduled repayment of principal and interest takes place on June 29, 2001"). Diese offensichtlich vor dem Hintergrund der verbreiteten Cross Default- und Pari Passu-Klauseln in den Darlehensvertr�gen der Beschwerdef�hrerin gew�hlte Vorgehensweise l�sst keinen anderen Schluss zu, als dass sich beide Parteien bewusst waren, dass die vorzeitige Befriedigung der Beschwerdegegnerin zu Lasten der anderen Gl�ubiger gehen k�nnte und die Beschwerdef�hrerin bei sich infolge vorzeitiger R�ckzahlung aktualisierenden Cross Default- bzw. Gleichbehandlungsklauseln in einen zus�tzlichen Liquidit�tsnotstand geraten w�rde.
Vor diesem Hintergrund scheint es als erwiesen, dass die Beschwerdegegnerin nicht nur bei Anwendung der nach den Umst�nden gebotenen und zumutbaren Sorgfalt und Aufmerksamkeit h�tte erkennen k�nnen und m�ssen, dass als Folge der angefochtenen Handlung m�glicherweise eine Gl�ubigersch�digung eintritt (vgl. Definition in E. 2.3), sondern dass sie diese M�glichkeit sogar tats�chlich erkannt hat.
Ob angesichts der geschilderten Vorgehensweise der Parteien zus�tzlich auch der Anfechtungstatbestand von Art. 287 SchKG erf�llt ist (das Handelsgericht stellte sich zusammen mit der Beschwerdegegnerin auf den Standpunkt, zufolge der K�ndigung sei keine verfallene Schuld bezahlt worden, w�hrend die Beschwerdef�hrerin geltend macht, dies sei im Ergebnis der Fall, weil die Parteien eine ausserordentliche vorzeitige F�lligkeit herbeigef�hrt und diesen Vorgang bzw. den Eintritt eines Cross Default gegen aussen durch Ausstellung eines neuen Darlehensvertrages mit k�rzerer Laufzeit h�tten vertuschen wollen), kann angesichts der gutzuheissenden Absichtspauliana offen bleiben.
Zusammenfassend ergibt sich, dass jedenfalls der Anfechtungstatbestand von Art. 288 SchKG erf�llt ist, das Urteil des Handelsgerichts sowie der Zirkulationsbeschluss des Kassationsgerichts aufzuheben sind und die Beschwerdegegnerin zur Zahlung von USD 61'191'000.98 nebst Zins zu 5% seit 14. Juni 2005 (bestritten wird nur die Anfechtung als solche, w�hrend die Beschwerdegegnerin die Zinsmodalit�ten nicht in Frage stellt) zu verurteilen.
Bei diesem Verfahrensausgang wird die Beschwerdegegnerin kosten- und entsch�digungspflichtig (Art. 66 Abs. 1 und Art. 68 Abs. 2 BGG). Die Regelung der kantonalen Kosten entsprechend dem neuen Verfahrensausgang wird den kantonalen Gerichten �bertragen (Art. 68 Abs. 5 BGG).
In Gutheissung der Beschwerde in Zivilsachen werden das Urteil des Handelsgerichts des Kantons Z�rich vom 22. April 2008 und der Zirkulationsbeschluss des Kassationsgerichts des Kantons Z�rich vom 5. Juni 2009 aufgehoben und die Beschwerdegegnerin wird verurteilt, der Beschwerdef�hrerin USD 61'191'000.98 nebst Zins zu 5% seit 14. Juni 2005 zu bezahlen.
Die Beschwerdegegnerin hat die Beschwerdef�hrerin f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 120'000.-- zu entsch�digen.
Die Regelung der kantonalen Kosten entsprechend dem neuen Verfahrensausgang wird den kantonalen Gerichten �bertragen.

References: Art. 287
 Art. 287
 Art. 288
 Art. 74
 Art. 105
 Art. 288
 Art. 331
 Art. 288
 Art. 288
 Art. 288
 Art. 287
 Art. 288
 Art. 68