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Timestamp: 2016-10-28 06:24:52+00:00

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Acquisition par prescription extraordinaire d'un immeuble dont le propri�taire inscrit est mort ou d�clar� absent depuis trente ans (art. 662 al. 2 CC). La possession par un h�ritier, respectivement par ses ayants cause, d'un immeuble pendant au moins trente ans depuis la mort du propri�taire inscrit au registre foncier ne leur conf�re, pour autant qu'il n'y ait pas encore eu de partage successoral, aucune pr�tention � l'acquisition du bien-fonds par prescription extraordinaire. Lorsqu'un partage successoral ne peut �tre �tabli, le droit pour la communaut� h�r�ditaire de se faire inscrire au registre foncier � titre de propri�taire l'emporte au contraire sur la pr�tention des possesseurs tir�e de la prescription acquisitive. Faits � partir de page 267
Der im Jahre 1916 verstorbene A. K. war Eigent�mer der Parzelle 789 in der Gemeinde X. Nach Inkrafttreten des Schweizerischen BGE 116 II 267 S. 268Zivilgesetzbuches wurden auch in dieser Gemeinde Vorbereitungen f�r die Anlegung des eidgen�ssischen Grundbuchs getroffen, wobei f�r die Parzelle 789 das Grundbuchblatt C 148 er�ffnet wurde. Eine Bereinigung hat jedoch nicht stattgefunden, und ein Eigent�mer ist auf dem Grundbuchblatt bis heute nicht eingetragen.
Am 10. M�rz 1986 ersuchten die acht Nachkommen von B. K., eines Sohnes von A. K., gest�tzt auf Art. 662 ZGB und die Tatsachen, dass das Grundbuchblatt C 148 keinen Eigent�mer aufwies, ihr Vater indessen das Grundst�ck mehr als dreissig Jahre ununterbrochen und unangefochten besessen und bewirtschaftet hatte, um Zusprechung des Eigentums an der Liegenschaft.
Nach Er�ffnung des Ausk�ndungsverfahrens im Sinne von Art. 662 Abs. 3 ZGB erhoben die Erben eines weiteren Sohnes und einer Tochter von A. K. Einsprache. Da keine Einigung erzielt werden konnte, wurde den Einspracheberechtigten Frist zur Klage angesetzt.
Einer dieser Erben, A. S., reichte rechtzeitig Klage ein mit dem Begehren, es sei richterlich festzustellen, dass den Beklagten, den acht Erben des B. K., an der Parzelle 789, Grundbuchblatt C 148, kein Ersitzungsrecht gem�ss Art. 662 Abs. 1 ZGB zustehe.
Mit Urteil vom 14. Dezember 1988 wies das Kantonsgericht die Klage ab und wies gleichzeitig das zust�ndige Grundbuchamt an, die Beklagten als Gesamteigent�mer des Grundst�cks Parzelle 789, Blatt C 148, GB X., einzutragen. Eine dagegen gerichtete Appellation des Kl�gers wies das Obergericht am 21. Juni 1989 ab.
Mit Berufung an das Bundesgericht beantragt der Kl�ger, das Urteil des Obergerichts aufzuheben und seine Klage gutzuheissen. Die Beklagten schliessen auf Abweisung der Berufung.
Das Bundesgericht heisst die Berufung gut, hebt das angefochtene Urteil auf und weist die Sache zu neuer Beurteilung und Entscheidung an die Vorinstanz zur�ck.
2. Gem�ss Art. 662 ZGB berechtigen drei Sachverhalte zum Erwerb von Grundeigentum kraft ausserordentlicher Ersitzung. Sie sind gegeben, wenn ein Grundst�ck im Grundbuch nicht aufgenommen ist, wenn es zwar aufgenommen, sein Eigent�mer aus dem Grundbuch jedoch nicht ersichtlich ist und schliesslich, wenn es aufgenommen und auch der Eigent�mer bezeichnet ist, dieser BGE 116 II 267 S. 269aber bei Beginn der Ersitzungsfrist von dreissig Jahren tot oder f�r verschollen erkl�rt war (vgl. auch BGE 114 II 322 E. 4a). Ferner muss derjenige, der die ausserordentliche Ersitzung geltend macht, das Grundst�ck ununterbrochen und unangefochten w�hrend dreissig Jahren als sein Eigentum besessen haben. Diese Voraussetzung ist auf seiten der Beklagten erf�llt, was sich einerseits aus den verbindlichen tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz und andererseits aus ihren zutreffenden rechtlichen �berlegungen �ber den von den Beklagten ausge�bten Eigenbesitz ergibt. Der Kl�ger stellt denn auch die Erf�llung dieser Voraussetzung der Ersitzung durch die Beklagten nicht in Abrede.
3. Die Vorinstanz ist davon ausgegangen, dass der Kanton Obwalden zu denjenigen Kantonen geh�re, deren Publizit�tseinrichtungen nicht gen�gten, um die vollen Wirkungen des Grundbuchs im Sinne des ZGB zu gew�hrleisten. Das eidgen�ssische Grundbuch sei noch in keiner Gemeinde eingef�hrt worden. Im Kanton Obwalden seien daher die dinglichen Rechte seit Inkrafttreten des ZGB grunds�tzlich in die kantonalen Publizit�tseinrichtungen einzutragen. Dass dies nicht �berall geschehen sei, zeige der vorliegende Fall, in welchem das Grundbuchblatt eben gerade keine Eintragungen �ber dingliche Rechte enthalte. Ob das kantonale Grundbuch allgemein �ber die Entstehung dinglicher Rechte keine zuverl�ssige Auskunft zu geben verm�ge, k�nne indessen ohne eingehende Erhebungen nicht entschieden werden. Solche Abkl�rungen seien hier jedoch nicht notwendig, da die Frage offengelassen werden k�nne, ob das streitige Grundst�ck als im Sinne von Art. 662 Abs. 1 ZGB nicht im Grundbuch aufgenommen zu gelten habe.
Angesichts der Tatsache, dass das eidgen�ssische Grundbuch im Kanton Obwalden noch nicht eingef�hrt worden ist und auch keine Bereinigung der dinglichen Rechte stattgefunden hat, kann das umstrittene Grundst�ck sicher nicht als in die Grundbucheinrichtungen des Bundesrechts aufgenommen gelten. Indessen geht den kantonalen Publizit�tsformen, auch wenn sie nicht zu denjenigen geh�ren, die dem eidgen�ssischen Grundbuch gleichgestellt sind (Art. 48 SchlT ZGB), nicht jegliche Grundbuchwirkung ab. Auch im Kanton Obwalden setzt die Begr�ndung, �bertragung, Ab�nderung und L�schung dinglicher Rechte die Eintragung in die kantonalen Publizit�tseinrichtungen voraus (vgl. die kantonale Verordnung �ber das Grundbuch vom 29. Februar 1980, Art. 19 Abs. 1). Der Aufnahme in eine solche Einrichtung kommt zum BGE 116 II 267 S. 270mindesten eine beschr�nkte negative Grundbuchwirkung in dem Sinne zu, dass es sich nicht um ein Grundst�ck handelt, das nicht im Grundbuch aufgenommen ist (vgl. REY, N 253 zu Art. 731 ZGB, und BGE 114 II 322 E. 4).
Die streitige Liegenschaft ist im "Fl�chenverzeichnis" der Gemeinde X. sowie im G�ltenprotokoll eingetragen. Sie wurde im Rahmen der Parzellarvermessung und der Anlegung eines Liegenschaftenverzeichnisses auf das Grundbuchblatt C 148, Parzelle 789, Grundbuch X., �bertragen. Unter diesen Umst�nden sind die Voraussetzungen von Art. 662 Abs. 1 ZGB f�r eine Ersitzung nicht erf�llt, da es hier nicht um ein Grundst�ck geht, das nicht im Grundbuch aufgenommen ist. Aber auch die zweite in Art. 662 Abs. 2 ZGB erw�hnte Ersitzungsm�glichkeit, dass n�mlich der Eigent�mer des Grundst�cks aus dem Grundbuch nicht ersichtlich ist, kommt hier nicht in Betracht. Zwar ist auf dem neu angelegten Grundbuchblatt, wohl im Hinblick auf die vorzunehmende Bereinigung, kein Eigent�mer eingetragen. In den alten kantonalen Grundbuchformen war jedoch A. K., der Grossvater der Parteien, als Eigent�mer vermerkt. Es ist somit einzig die letzte in Art. 662 Abs. 2 ZGB erw�hnte Ersitzungsm�glichkeit zu pr�fen, welche gegeben ist, wenn der Eigent�mer des Grundst�cks bei Beginn der Ersitzungsfrist von dreissig Jahren tot oder f�r verschollen erkl�rt war.
4. Die Beklagten berufen sich darauf, dass ihr Rechtsvorg�nger, B. K., das Grundst�ck Grundbuchblatt C 148, Parzelle 789, GB X., w�hrend mehr als dreissig Jahren unangefochten und ununterbrochen im Besitz gehabt habe. Diesem Ersitzungsanspruch h�lt der Kl�ger entgegen, nach dem im Jahre 1916 eingetretenen Tod des Eigent�mers der Liegenschaft, A. K., dem Grossvater der Parteien, habe keine Erbteilung stattgefunden, so dass mit Bezug auf die streitige Liegenschaft die Erbengemeinschaft weiterbestehe. Der Grundsatz der Unverj�hrbarkeit des Teilungsanspruchs stehe aber der Ersitzung von Nachlassgegenst�nden durch einzelne Erben oder deren Rechtsnachfolger entgegen.
Ob eine Teilung des Nachlasses von A. K. stattgefunden habe, hat die Vorinstanz offengelassen. Das Kantonsgericht hat seinerseits festgestellt, dass weder ein schriftlicher Erbteilungsvertrag vorliege, noch eine Realteilung nachgewiesen sei. Es liess aber ebenfalls offen, ob eine Teilung tats�chlich stattgefunden habe. Das Obergericht f�gte noch die �berlegung an, die Tatsache, dass ein Erbe w�hrend der gesetzlichen Ersitzungsfrist unangefochten BGE 116 II 267 S. 271ein Grundst�ck besessen hat, spreche immerhin, im Sinne einer nat�rlichen Vermutung, daf�r, dass das Grundst�ck diesem von den Miterben im Rahmen einer Erbteilung �berlassen worden sei. Ob aber aus einer solchen Vermutung Rechtsfolgen abgeleitet werden k�nnen, ist fraglich und wurde vom Obergericht auch nicht eindeutig beantwortet.
5. Die Auffassung des Kl�gers, der Teilungsanspruch stehe der Ersitzung zum vornherein entgegen, ist in Lehre und Rechtsprechung umstritten. Dem Standpunkt des Kl�gers folgen MENGIARDI, Der Ausschluss der Verj�hrung im Sachenrecht, Diss. Bern 1953, S. 156/57; PFISTER, Die Ersitzung nach schweizerischem Recht, Diss. Z�rich 1931, S. 42; MEIER-HAYOZ, N 7 zu Art. 662 ZGB; B�HLER, Der Eigentumserwerb durch ausserordentliche Ersitzung in der Praxis, ZBGR 47/1966, S. 129 ff., insbes. S. 131/32. MENGIARDI, a.a.O., ist der Meinung, dass sich die Anwendung von Art. 662 Abs. 2 ZGB nur dann rechtfertige, wenn der verstorbene Eigent�mer keine Erben hinterlassen habe oder wenn diese nicht bekannt seien und wenn keine amtliche Liquidation im Sinne des Art. 573 ZGB stattgefunden habe oder wenn in dieser Liquidation das Grundst�ck �bersehen worden sei. Nur in diesen F�llen habe der Ersitzungspr�tendent keine Gelegenheit, den Eintrag zu erwirken. Dagegen sei eine Kontratabularersitzung nicht zuzulassen, wenn der Ersitzungspr�tendent seinen Anspruch gegen�ber den Erben auf Abgabe der Anmeldung f�r die Eintragung im Grundbuch nicht durchsetze, obwohl die M�glichkeit dazu bestehe. Indessen seien Ausnahmen denkbar, in welchen die Ersitzung als zul�ssig erscheine, obwohl Erben vorhanden seien. Dazu geh�re der Fall, in dem der Anspruch auf Eintragung im Grundbuch den Erben gegen�ber nicht bestehe, weil der Erwerb durch Erbteilung erfolgt sei, aber kein schriftlicher Erbteilungsvertrag vorliege. Nach der Auffassung von PFISTER, a.a.O., beschr�nkt sich die ausserordentliche Ersitzung auf diejenigen F�lle, in welchen der Eigent�mer eines Grundst�cks ohne bekannte Erben sterbe oder f�r verschollen erkl�rt werde, und zwar ohne dass die zust�ndige Beh�rde am letzten Wohnsitz des Erblassers vom Vorhandensein des Grundst�cks im Nachlass etwas wisse und dieses in die Erbschaftsverwaltung einbeziehe. Sobald aber die Eintragung der Erben erwirkt werden k�nne, sei die ausserordentliche Ersitzung ausgeschlossen. Die Autoren MEIER-HAYOZ, a.a.O., und B�HLER, a.a.O., vertreten ebenfalls diese Meinung, ohne aber eine eigene Begr�ndung hief�r zu geben. Sinngem�ss BGE 116 II 267 S. 272schliesst sich ihnen auch STEINAUER, Les droits r�els, Bd. II, N 1581 d, an.
Im Gegensatz zu diesen Auffassungen ist das Obergericht des Kantons Z�rich in einem Entscheid vom 24. August 1962 (ZBGR 45/1964, S. 31 ff., namentlich S. 35) davon ausgegangen, die ausserordentliche Ersitzung sei auch dann zul�ssig, wenn der eingetragene und inzwischen verstorbene Eigent�mer Erben hinterlassen habe und sich der Besitzer auf Erbteilung berufe, eine Zustimmungserkl�rung s�mtlicher Miterben oder einen schriftlichen Teilungsvertrag als Ausweis f�r die Eintragung aber nicht vorzulegen verm�ge. Die Publizit�t des Grundbuchs versage, wenn der eingetragene Eigent�mer seit dreissig Jahren tot oder verschollen sei. In diesem Fall enthalte das Grundbuch keine zuverl�ssige Auskunft �ber die Person des Eigent�mers, und der Eintrag habe rein formellen Charakter ohne verl�sslichen materiellen Inhalt. Eine einschr�nkende Auslegung von Art. 662 Abs. 2 ZGB sei nur dann statthaft, wenn der Gesuchsteller mit den gew�hnlichen Mitteln des Gesetzes die Eintragung im Grundbuch erwirken k�nne. Ebenfalls diesen Standpunkt vertritt SPIRO, Die Begrenzung privater Rechte durch Verj�hrungs-, Verwirkungs- und Fatalfristen, Bd. II, S. 1370 N 11 und S. 1410 N 5.
Dieses Urteil des Z�rcher Obergerichts hat den Redaktor der ZBGR, HANS HUBER, zu kritischen Bemerkungen veranlasst (ZBGR, a.a.O., S. 36 f.). Dieser Autor tritt der Auffassung des Obergerichts entgegen, wonach jeder Grundbucheintrag, der auf eine tote oder verschollene Person laute, einen rein formellen Charakter habe und damit hinsichtlich eines Rechtsnachfolgers inhaltlos sei. Abgesehen von der Verschollenheit sei dies nur dann der Fall, wenn der Eintrag die Verbindung zu den Erben nicht zu vermitteln verm�ge, d.h. wenn der verstorbene Eigent�mer keine Erben hinterlassen habe oder diese nicht bekannt seien. In den andern F�llen verlange das Gesetz die R�cksichtnahme auf die bekannten Erben.
6. Die Auffassung der Vorinstanz, welche sich der vom Z�rcher Obergericht ge�usserten Meinung angeschlossen hat, hat den Wortlaut von Art. 662 Abs. 2 ZGB f�r sich. Diese Bestimmung scheint davon auszugehen, dass die beiden Tatbest�nde, in welchen entweder der Eigent�mer aus dem Grundbuch nicht ersichtlich ist oder dieser bei Beginn der Ersitzungsfrist von dreissig Jahren tot oder f�r verschollen erkl�rt war, gleicherweise absolut gelten. Wird aber die Ersitzung auch im zweiten Fall unbesehen BGE 116 II 267 S. 273zugelassen, so f�hrt dies einerseits zu einer Kontratabularersitzung, welche dem schweizerischen ZGB unbekannt ist. Eine solche w�re gegeben, wenn der nicht eingetragene Besitzer eines im Grundbuch aufgenommenen Grundst�cks, dessen Grundbuchblatt einen Eigentumseintrag aufweist, das Eigentum ersitzen k�nnte (vgl. dazu HAAB, N 3 zu Art. 661/62/63 ZGB). Anderseits w�rde diese L�sung auch dem ipso iure-Erwerb der Erben und ihrem Recht, sich jederzeit im Grundbuch als Erbengemeinschaft eintragen zu lassen und die Teilung der Erbschaft durchzusetzen, widersprechen. Insofern stellt sich HANS HUBER, a.a.O., S. 35, mit Recht der Auffassung entgegen, jeder Grundbucheintrag, der seit dreissig Jahren auf einen verstorbenen oder f�r verschollen erkl�rten Eigent�mer laute, verm�ge zum vornherein keinen Berechtigten mehr zu vermitteln. Im Falle des Todes des Eigent�mers bildet dessen Eintrag die Grundlage f�r die Eintragung der Erben als Rechtsnachfolger durch Erbfolge. In dieser Hinsicht unterscheidet sich dieser Sachverhalt wesentlich von demjenigen, in welchem der Eigent�mer aus dem Grundbuch nicht ersichtlich ist.
In der Tat geht das Eigentum durch den Erbgang unabh�ngig vom Grundbucheintrag auf die Erben �ber (Art. 656 Abs. 2 und Art. 560 Abs. 1 ZGB). Dass die Eintragung der Erbengemeinschaft w�hrend l�ngerer Zeit unterbleibt und erst stattfindet, wenn es zur Teilung der Erbschaft kommt, kann verschiedene Gr�nde haben und kommt in der Praxis nicht selten vor. Dadurch wird aber der bestehende Eintrag nicht bedeutungslos. Interessenm�ssig besteht jedoch eine besondere Sachlage, wenn der Erblasser im Sinne von Art. 466 ZGB keine Erben, weder gesetzliche noch eingesetzte, hinterlassen hat oder solche nicht bekannt sind. In einem solchen Fall geht die Erbschaft an das Gemeinwesen, welches zum Erben wird (TUOR, N 9 zu Art. 466 ZGB). Ob dieser besonderen Rechtsnachfolge im Rahmen von Art. 662 Abs. 2 ZGB eine eigene Bedeutung zukommt, muss im hier zu beurteilenden Fall indessen nicht entschieden werden. Die Vorinstanz geht auf jeden Fall zu weit, wenn sie ausf�hrt, die �bertragung des Eigentums an einen an sich unberechtigten Besitzer lasse sich damit begr�nden, dass den Erben jeglicher Art zuzumuten sei, die Erbengemeinschaft innert der Frist von dreissig Jahren im Grundbuch eintragen zu lassen, um die Ersitzung eines Nachlassgrundst�cks zu verhindern. Setzt die ausserordentliche Ersitzung einen Sachverhalt voraus, in welchem das Grundbuch �ber ein Grundst�ck oder �ber die Person des Eigent�mers keine zuverl�ssige Auskunft gibt, kann sie BGE 116 II 267 S. 274nicht zugelassen werden, wenn der Ersitzungspr�tendent vorbringt, er verf�ge �ber einen Rechtstitel - einen schriftlichen Erbteilungsvertrag oder eine schriftliche Anmeldung s�mtlicher Erben zum Vollzug der Realteilung (Art. 18 GBV) -, der ihm erm�gliche, seinen Anspruch auf Eintragung im Grundbuch gegen�ber den Erben durchzusetzen.
Entgegen der Meinung der Vorinstanz kann daher die Frage, ob eine Teilung des Nachlasses von A. K. tats�chlich stattgefunden habe, wie die Beklagten behaupten, nicht offengelassen werden. Es kommt ihr vielmehr entscheidende Bedeutung zu. Dem Bundesgericht fehlen die tats�chlichen Grundlagen, um diese Frage entscheiden zu k�nnen. Das angefochtene Urteil ist daher aufzuheben und die Sache an das Obergericht zur�ckzuweisen, damit es die notwendigen Feststellungen treffe und einen neuen Entscheid f�lle.
7. Mit der R�ckweisung der Sache an die Vorinstanz k�nnte es vorl�ufig sein Bewenden haben. Es ist indessen ernsthaft mit der M�glichkeit zu rechnen, dass das Obergericht in �bereinstimmung mit dem Kantonsgericht das Vorliegen eines g�ltigen Erbteilungsvertrages und das Zustandekommen des Nachweises einer ordnungsgem�ssen Erbteilung verneint. Es entspricht deshalb der Prozess�konomie, wenn sich das Bundesgericht schon in diesem Verfahren mit den Auswirkungen eines solchen Ergebnisses auf den von den Beklagten geltend gemachten Anspruch auf ausserordentliche Ersitzung auseinandersetzt.
MENGIARDI, a.a.O., schl�gt vor, in den F�llen, in denen ein mit dem Erblasser abgeschlossener Kaufvertrag nicht �ffentlich beurkundet worden ist, ein schriftlicher Erbteilungsvertrag nicht vorliegt oder ein g�ltiger Kaufvertrag bzw. Erbteilungsvertrag zwar vorliegen, aber die Erben nach Ablauf der Ersitzungsfrist nicht mehr alle am Leben, unbekannt oder verschollen sind, die ausserordentliche Ersitzung zuzulassen. Diese Auffassung weckt indessen bereits deshalb grosse Bedenken, weil sie die vom Gesetz aufgestellten G�ltigkeitsformen, wie die �ffentliche Beurkundung oder die Schriftlichkeit, v�llig ausser acht l�sst. Dazu kommt, dass auch bei einem seit �ber dreissig Jahren verstorbenen Eigent�mer, welcher Erben hinterlassen hat, diese ohne weiteres gest�tzt auf eine Erbenbescheinigung an seiner Stelle im Grundbuch eingetragen werden k�nnen. Der bestehende Grundbucheintrag ist daher weder "gegenstandslos", noch f�llt er "ins Leere" (vgl. HOFMEISTER, Grundbuch und Ersitzung, ZBGR 59/1978, S. 321 ff., insbes. S. 322-24). Wie bereits erw�hnt, kann ein auf einen verstorbenen BGE 116 II 267 S. 275Eigent�mer lautender Grundbucheintrag aus mannigfachen Gr�nden trotz vorhandener Erbengemeinschaft w�hrend Jahrzehnten bestehen bleiben. Eine �nderung erweist sich erst dann als notwendig, wenn die Teilung oder die Ver�usserung des Grundst�cks angestrebt wird. Eine Angleichung an den Tatbestand, in welchem der Eigent�mer aus dem Grundbuch nicht ersichtlich ist, dr�ngt sich unter diesen Umst�nden in keiner Weise auf. Allerdings wird damit die ausserordentliche Ersitzung, wenn der eingetragene Eigent�mer bei Beginn der Ersitzungsfrist von dreissig Jahren tot war, auf einen engen Anwendungsbereich beschr�nkt. Es entspricht indessen der Natur dieses Instituts, dass es nur selten zur Anwendung gelangt (BGE 82 II 396) und jedenfalls gegen�ber dem unverj�hrbaren Teilungsanspruch (Art. 604 Abs. 1 ZGB) nicht durchgesetzt werden kann.
Diese �berlegungen f�hren dazu, f�r den Fall, dass den Beklagten der Nachweis einer bereits g�ltig zustande gekommenen Erbteilung misslingen sollte, das Klagebegehren gutzuheissen und die Ersitzungsm�glichkeit von Art. 662 Abs. 2 ZGB im vorliegenden Fall zu verneinen.

References: BGE 
 Art. 662
 Art. 662
 Art. 662
 Art. 662
 BGE 
 BGE 
 Art. 662
 Art. 19
 BGE 
 Art. 731
 BGE 
 Art. 662
 Art. 662
 Art. 662
 BGE 
 Art. 662
 Art. 662
 Art. 573
 BGE 
 Art. 662
 Art. 662
 BGE 
 Art. 661
 Art. 560
 Art. 466
 Art. 466
 Art. 662
 BGE 
 BGE 
 Art. 662