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Timestamp: 2016-10-26 05:54:30+00:00

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2C_906/2012 � � Urteil vom 5. Juni 2013
Beschwerde gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Z�rich, 4. Kammer, vom 30. Juli 2012.
�Z.________ (geb. 1996) stammt aus Brasilien und ist das gemeinsame Kind von X.________ und A.________, beide ebenfalls brasilianische Staatsangeh�rige. Gem�ss einer notariell beglaubigten Vereinbarung der Eltern vom M�rz 2005 wurde die elterliche Sorge �ber Z.________ nach der Trennung dem Vater zugeteilt.
�Im Mai 2009 reiste X.________ in die Schweiz ein und heiratete im Juli 2009 den Schweizer Q.________. In der Folge erteilte ihr das Migrationsamt des Kantons Z�rich eine Aufenthaltsbewilligung zum Verbleib beim Ehemann.
�Nach der Einreise von X.________ in die Schweiz sorgte sich offenbar die Grossmutter v�terlicherseits, B.________, um Z.________. B.________ verstarb im Juni 2010. Seither k�mmert sich der Vater von Z.________, A.________, um seinen Sohn.
�Am 8. Juni 2011 stellte X.________ ein Gesuch um Familiennachzug f�r Z.________. Etwas sp�ter, im Januar 2012, �bertrug ihr ein brasilianisches Gericht die elterliche Sorge �ber Z.________.
�Mit Verf�gung vom 22. November 2011 wies das Migrationsamt das Gesuch von X.________ um Familiennachzug ab. Ein dagegen gerichteter Rekurs an die Sicherheitsdirektion des Kantons Z�rich blieb erfolglos (Entscheid vom 29. M�rz 2012). Die hierauf erhobene Beschwerde an das Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich wies dieses mit Urteil vom 30. Juli 2012 ab.
�Mit Eingabe vom 14. September 2012 beantragt X.________ (Beschwerdef�hrerin) dem Bundesgericht, es sei das Urteil des Verwaltungsgerichts aufzuheben und das Migrationsamt anzuweisen, die Familiennachzugsbewilligung zu erteilen. Eventuell sei die Streitsache zur Abkl�rung des Sachverhalts und erneuten Entscheidung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Daneben erhebt sie weitere Antr�ge zur Parteientsch�digung.
�Das Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich verzichtet auf eine Vernehmlassung. Die Sicherheitsdirektion des Kantons Z�rich und das Bundesamt f�r Migration beantragen, die Beschwerde sei abzuweisen.
1.1.�Gem�ss Art. 83 lit. c Ziff. 2 BGG ist die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten unzul�ssig auf dem Gebiet des Ausl�nderrechts betreffend Bewilligungen, auf die weder das Bundesrecht noch das V�lkerrecht einen Anspruch einr�umt.
1.2.�Art. 44 AuG r�umt der Beschwerdef�hrerin, anders als Art. 42 und 43 AuG, keinen Nachzugsanspruch im Sinne von Art. 83 lit. c Ziff. 2 BGG ein. F�r den Nachzug ihres Kindes kann sich die Beschwerdef�hrerin jedoch auf den Schutz des Familienlebens nach Art. 8 EMRK und Art. 13 Abs. 1 BV berufen: Durch das Zusammenleben mit dem Schweizer Ehegatten hat sie selbst einen Anspruch auf Verl�ngerung seiner Aufenthaltsbewilligung nach Art. 42 Abs. 1 AuG und damit ein gefestigtes Anwesenheitsrecht. Zudem macht sie eine intakte und tats�chlich gelebte Beziehung zu ihrem Sohn geltend. Auf die form- und fristgerecht eingereichte Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ist deshalb einzutreten (Art. 83 lit. c Ziff. 2 BGG e contrario und Art. 42 Abs. 1 und 2 sowie Art. 100 Abs. 1 BGG). Ob der Familiennachzug letztlich zu gew�hren ist, bildet Gegenstand der materiellen Beurteilung (BGE 137 I 284 E. 1.3 S. 287 mit Hinweisen).
1.3.�Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, wie die Vorinstanz ihn festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann diesen bloss berichtigen oder erg�nzen, wenn er offensichtlich unrichtig oder in Verletzung wesentlicher Verfahrensrechte ermittelt worden ist (Art. 105 Abs. 2 BGG). Die betroffene Person muss rechtsgen�gend dartun, dass und inwiefern der festgestellte Sachverhalt bzw. die beanstandete Beweisw�rdigung klar und eindeutig mangelhaft erscheint (Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG; vgl. BGE 133 II 249 E. 1.4.3 S. 254 f.; 133 III 350 E. 1.3 S. 351 f.). Auf rein appellatorische Kritik an der Sachverhaltsermittlung und an der Beweisw�rdigung tritt das Bundesgericht nicht ein (BGE 136 II 101 E. 3 S. 104 f.). Die Beschwerdef�hrer m�ssen - in Auseinandersetzung mit der Begr�ndung im angefochtenen Entscheid - im Einzelnen dartun, inwiefern die Sachverhaltsfeststellung oder die Beweisw�rdigung offensichtlich unhaltbar und damit willk�rlich sein soll (vgl. BGE 134 II 244 E. 2.1-2.3 S. 245 ff.).
1.4.�Neue Tatsachen und Beweismittel d�rfen nur soweit vorgebracht werden, als der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt, was in der Beschwerde darzulegen ist (Art. 99 Abs. 1 BGG; BGE 135 V 194 ff.; 133 III 393 E. 3 S. 395 mit Hinweis). Solche Umst�nde k�nnen namentlich in formell-rechtlichen M�ngeln des angefochtenen Entscheides liegen, mit denen die Partei nicht rechnete und nach Treu und Glauben nicht zu rechnen brauchte, oder darin, dass die Vorinstanz materiell in einer Weise urteilt, dass bestimmte Sachumst�nde neu und erstmals rechtserheblich werden (BGE 136 III 123 E. 4.4.3 S. 129; Urteile 2C_924/2012 vom 29. April 2013 E. 2.3.2; 8C_545/2010 vom 22. November 2010 E. 3.1; "unechte Noven"). Das Vorbringen von Tatsachen, die sich erst nach dem angefochtenen Entscheid ereigneten, k�nnen nicht durch das angefochtene Urteil veranlasst worden sein. Ihr Vorbringen vor Bundesgericht ist unzul�ssig (vgl. BGE 133 IV 342 E. 2.1 S. 344; Urteile 2C_924/2012 vom 29. April 2013 E. 2.3.2; 2C_833/2011 vom 6. Juni 2012 E. 1.2 mit Hinweis; "echte Noven"). Als echte Noven unber�cksichtigt bleiben ein psychologisches Gutachten, ein Schreiben der von Z.________ besuchten Schule, Belege �ber einen absolvierten Sprachkurs, ein neuerliches Schreiben des Vaters sowie weitere eingereichte Dokumente vom August bzw. September 2012. Bei den Einreisebelegen handelt es sich um unechte Noven. Auch sie bleiben unbeachtlich (Art. 99 Abs. 1 BGG).
Die Beschwerdef�hrerin macht geltend, die Vorinstanz habe ihren Anspruch auf rechtliches Geh�r verletzt (Art. 29 Abs. 2 BV) : Diese habe "einzig irgendeine Aktenstelle zitiert und dabei alle anderen Akten ausser Acht gelassen"; zudem seien die Beschwerdef�hrerin und "zahlreiche Zeugen" nie angeh�rt worden; dies verstosse auch gegen Art. 6 Ziff. 1 EMRK. Mit seinem gest�tzt auf die Akten ergangenen Entscheid habe das Verwaltungsgericht �berdies den Untersuchungsgrundsatz verletzt.
2.1.�Zum Anspruch auf rechtliches Geh�r geh�rt das Recht�des�Betroffenen, sich vor Erlass eines in seine Rechtsstellung eingreifenden Entscheides zur Sache zu �ussern sowie das Recht auf Abnahme der rechtzeitig und formrichtig angebotenen, rechtserheblichen Beweismittel (BGE 127 I 54 E. 2b S. 56). Indessen r�umt Art. 29 Abs. 2 BV - entgegen der Auffassung der Beschwerdef�hrerin - keinen Anspruch auf eine m�ndliche Anh�rung ein (BGE 134 I 140 E. 5.3 S. 148; 130 II 425 E. 2.1 S. 428 f.). Auch steht die Verfassungsgarantie einer vorweggenommenen Beweisw�rdigung nicht entgegen. Das Gericht kann auf die Abnahme von Beweisen verzichten, wenn es aufgrund bereits abgenommener Beweise seine �berzeugung gebildet hat und ohne Willk�r annehmen kann, seine �berzeugung werde durch weitere Beweiserhebungen nicht ge�ndert (BGE 134 I 140 E. 5.3 S. 148; 130 II 425 E. 2.1 S. 428; Urteil 2C_276/2011 vom 10. Oktober 2011 E. 2.1, nicht publiziert in BGE 137 II 393).
2.2.�Die Vorinstanz hat davon abgesehen, die Beschwerdef�hrerin anzuh�ren, weil sie dies aufgrund der vorliegenden Akten als entbehrlich erachtete. Dem ist nichts entgegenzuhalten: Zum einen kann ein Familiennachzugsverfahren nicht als zivilrechtliche Streitigkeit im Sinne von Art. 6 EMRK gelten (vgl. Urteil 2C_506/2012 vom 12. Juni 2012 E. 2.2.2 mit Hinweisen). Zum anderen hatte die Beschwerdef�hrerin in den vorinstanzlichen Verfahren Gelegenheit, die Situation ihres Sohnes umfassend darzulegen, was sie mittels diverser Schreiben und Beweisurkunden auch getan hatte. Aufgrund der vorliegenden Unterlagen zur famili�ren Situation hatte die Vorinstanz die Familienverh�ltnisse hinsichtlich eines allf�lligen Anspruchs auf Familiennachzug eingehend analysieren k�nnen und dies auch getan. Welche weiteren relevanten Ausf�hrungen nur in einer Anh�rung noch h�tten ermittelt werden k�nnen und m�ssen, ist nicht ersichtlich, sodass die Vorinstanz von einer solchen absehen durfte, ohne Art. 29 Abs. 2 BV zu verletzen. Weitergehende Anspr�che aus dem kantonalen Recht werden nicht vorgebracht (BGE 134 I 229 E. 4.3 S. 236 f.; 134 I 331 E. 2.3 S. 333; 123 I 87 E. 2c S. 89).
�Inwiefern auch der Untersuchungsgrundsatz verletzt sein soll, legt die Beschwerdef�hrerin - die hinsichtlich der Abkl�rung der famili�ren Verh�ltnisse in ihrem Heimatstaat im �brigen eine erhebliche Mitwirkungspflicht trifft (vgl. hierzu BGE 130 II 482 E. 3.2 S. 485 f.; Urteile 2C_682/2012 vom 7. Februar 2013 E. 4.1; 2C_50/2010 vom 17. Juni 2010 E. 2.2; 2C_575/2009 vom 1. Juni 2010 E. 3.5) -, nicht n�her dar, sodass hierauf nicht weiter einzugehen ist. Das Bundesgericht bleibt an die vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellungen gebunden (vgl. Art. 105 Abs. 2 BGG).
3.1.�Der Sohn der Beschwerdef�hrerin war bei Einreichung des Gesuchs um Familiennachzug bereits mehr als 14 Jahre alt. Er w�re innerhalb eines Jahres nachzuziehen gewesen, nachdem der Beschwerdef�hrerin 2009 eine Aufenthaltsbewilligung erteilt worden war (Art. 47 Abs. 1 und Abs. 3 lit. b AuG; 73 Abs. 1 und 2 VZAE [SR 142.201];�vgl. BGE 137 II 393 E. 3.3 S. 396 mit Hinweisen; Urteil 2C_888/2011 vom 20. Juni 2012 E. 2.4). Die Beschwerdef�hrerin kann sich demnach nur auf wichtige famili�re Gr�nde berufen, die einen Familiennachzug auch dann zu rechtfertigen verm�gen, wenn darum ausserhalb der gesetzlich vorgesehenen Fristen ersucht wird (Art. 47 Abs. 4 AuG; Urteil 2C_276/2011 vom 10. Oktober 2011 E. 4, nicht publ. in: BGE 137 II 393).
3.2.�Wichtige famili�re Gr�nde liegen unter anderem dann vor, wenn das Kindeswohl schwergewichtig nur durch einen Nachzug in die Schweiz sachgerecht gewahrt werden kann (vgl. Art. 75 VZAE). Entgegen dem Wortlaut dieser Verordnungsbestimmung ist dabei nach der Rechtsprechung jedoch nicht ausschliesslich auf das Kindeswohl abzustellen; es bedarf vielmehr einer Gesamtschau unter Ber�cksichtigung aller relevanten Elemente im Einzelfall. Dabei ist dem Sinn und Zweck der Fristenregelung Rechnung zu tragen, welche die Integration der Kinder erleichtern will, indem diese durch einen fr�hzeitigen Nachzug unter anderem auch eine m�glichst umfassende Schulbildung in der Schweiz geniessen sollen. Zudem geht es darum, Nachzugsgesuchen entgegenzuwirken, die rechtsmissbr�uchlich erst kurz vor Erreichen des erwerbst�tigen Alters gestellt werden, wobei die erleichterte Zulassung zur Erwerbst�tigkeit und nicht (mehr) die Bildung einer echten Familiengemeinschaft im Vordergrund steht (BBl 2002 3754 f. Ziff. 1.3.7.7). Die Bewilligung des Nachzugs nach Ablauf der Fristen hat nach dem Willen des Gesetzgebers die Ausnahme zu bleiben; dabei ist Art. 47 Abs. 4 Satz 1 AuG jeweils aber dennoch so zu handhaben, dass der Anspruch auf Schutz des Familienlebens nach Art. 8 EMRK bzw. Art. 13 BV nicht verletzt wird (Urteile 2C_780/2012 vom 3. September 2012 E. 2.2.; 2C_532/2012 vom 12. Juni 2012 E. 2.2; 2C_765/2011 vom 28. November 2011 E. 2.1; 2C_205/2011 vom 3. Oktober 2011 E. 4.2; 2C_709/2010 vom 25. Februar 2011 E. 5.1.1).
4.1.�Die Beschwerdef�hrerin macht geltend, Z.________ lebe seit dem Verlust seiner Grossmutter ohne ad�quate Betreuung bei seinem Vater, weshalb sich die Umsiedelung von Z.________ zur Beschwerdef�hrerin aus wichtigen Gr�nden aufdr�nge. Die Vorinstanz habe den intensiven und engen Kontakt von Z.________ zu seiner Mutter, seine schulischen Leistungen, die Drogenabh�ngigkeit seines Vaters und auch die �brigen Betreuungsverh�ltnisse unrichtig gew�rdigt. Dadurch habe die Vorinstanz Art. 13 BV und Art. 8 EMRK verletzt.
4.2.�Wenn die kantonalen Beh�rden wichtige Gr�nde f�r einen "nachtr�glichen" Familiennachzug im Rahmen von Art. 47 Abs. 4 AuG abgelehnt haben, ist diesnicht zu beanstanden:
4.2.1.�Die Vorinstanz anerkennt, dass zwischen der Beschwerdef�hrerin und ihrem Sohn eine intakte Beziehung besteht, die durch Besuche und Telefonkontakte aufrecht erhalten wird. Demgegen�ber war die Beschwerdef�hrerin vor ihrer Abreise in die Schweiz entgegen ihrer Behauptung nicht die einzige Bezugsperson f�r Z.________; das Sorgerecht war 2005 nicht ihr, sondern dem Vater �bertragen worden. Auch hatte sich ab 2005 die Grossmutter v�terlicherseits um Z.________ gek�mmert. Zum Zeitpunkt ihrer Einreise in die Schweiz im Jahr 2009 hat die Beschwerdef�hrerin Z.________ bewusst in Brasilien bei seinem Vater bzw. dessen Mutter als Bezugspersonen zur�ckgelassen und damit akzeptiert, die entsprechenden famili�ren Beziehungen k�nftig nur besuchsweise und damit eingeschr�nkt leben zu k�nnen. Nach dem Tod der Grossmutter im Juni 2010 erfolgte die Betreuung von Z.________ insbesondere durch seinen Vater, und die Beschwerdef�hrerin wartete ein Jahr zu, bis sie das Nachzugsgesuch f�r Z.________ stellte. Auch wenn der Verlust einer Betreuungsperson eine erhebliche �nderung der famili�ren Verh�ltnisse bedeutet, durfte die Vorinstanz das lange Zuwarten der Beschwerdef�hrerin nach dem Tod der Grossmutter dennoch als Indiz werten, dass sich Z.________ unter der Obhut des Vaters bereits im Jahr 2010 bzw. 2011 nicht in einer "unhaltbaren Betreuungssituation" befand.
4.2.2.�Entgegen der Auffassung der Beschwerdef�hrerin hat das Verwaltungsgericht seinem Entscheid auch nicht allein die Frage der behaupteten, aus seiner Sicht jedoch nicht gen�gend dargelegten Drogenabh�ngigkeit des sorgeberechtigten Vaters zugrunde gelegt. Die Vorinstanz ist vielmehr in zul�ssiger Weise in einer Gesamtbetrachtung zum Schluss gekommen, dass Z.________ bei allf�lligen Problemen mit seinem Vater die M�glichkeit hatte, sich an weitere Bezugspersonen zu wenden: Den Verwandten von Z.________ war nach den Feststellungen der Vorinstanz bereits in der Sorgerechtsvereinbarung aus dem Jahr 2005 kontinuierliche Betreuungsaufgaben zugedacht worden. Dies gilt auch, wenn drei der Verwandten der Beschwerdef�hrerin (zeitweilig) verhindert sein sollen: Z.________ ist mittlerweile mehr als 16 Jahre alt und damit in einem Alter, das es ihm erlaubt, weiterhin bei seinem Vater oder unter teilweiser Betreuung durch Familienmitglieder bzw. Dritte, allenfalls mit der finanziellen Hilfe der Beschwerdef�hrerin von der Schweiz aus, in seiner Heimat zu leben (vgl. Urteile 2C_780/2012 vom 3. September 2012 E. 2.3.2; 2C_506/2012 vom 12. Juni 2012 E. 2 und 2C_888/2011 vom 20. Juni 2012 E. 3.2).
4.2.3.�Entgegen der Auffassung der Beschwerdef�hrerin verletzen auch die Ausf�hrungen der Vorinstanz zum Kindeswohl kein Bundesrecht. Die Beschwerdef�hrerin bringt vor, ein Umzug in die Schweiz w�re f�r ihren Sohn von grossem Vorteil und liege im Interesse des Jugendlichen. Ob dies tats�chlich zutrifft, erscheint in �bereinstimmung mit den vorinstanzlichen Ausf�hrungen fraglich: Z.________ kann aufgrund seines Alters nicht mehr ordentlich eingeschult werden und damit in der Schweiz keinen Schulabschluss erwerben. Es d�rfte f�r ihn in seiner jetzigen Situation, d.h. ohne schweizerischen oder brasilianischen Schulabschluss, schwierig sein, in der Schweiz eine Lehrstelle zu finden. Demgegen�ber ist nicht ersichtlich, wieso er die in Brasilien besuchte Schule oder eine andere �ffentliche Schule nicht abschliessen k�nnte. Das von der Beschwerdef�hrerin bei der Vorinstanz eingereichte psychologische Gutachten vom M�rz 2012 empfiehlt die Umsiedelung, setzt sich jedoch mit keinem Wort mit den Folgen eines allf�lligen Umzugs auseinander. Vor diesem Hintergrund durfte die Vorinstanz davon ausgehen, es sei nicht erstellt, dass sich schulische oder psychische Probleme des Jugendlichen (allein) durch den Umzug in die Schweiz l�sen liessen. Die Vorinstanz hat demnach auch die Sachverhaltselemente hinsichtlich des Kindeswohls in zul�ssiger Weise gew�rdigt.
4.2.4.�Der Sohn der Beschwerdef�hrerin hat die Sozialisierung und Schulausbildung in Brasilien durchlaufen. Er verf�gt mit Ausnahme seiner Beziehung zur Familie der Beschwerdef�hrerin �ber keinerlei Bindungen in die Schweiz und spricht keine Landessprache in dem Mass, dass er sich hier verst�ndigen k�nnte; eine Integration in die hiesigen Verh�ltnisse d�rfte ihm schwerfallen. Es sind somit keine stichhaltigen Gr�nde ersichtlich, weshalb Z.________ noch vor Abschluss seiner Schulausbildung, in einem Alter, das ihm erlaubt, mit eingeschr�nkter Betreuung selbstst�ndig in der ihm vertrauten Umgebung zu leben, kurz vor Eintritt in den Arbeitsmarkt noch in die Schweiz nachgezogen werden soll (vgl. die Urteile 2C_780/2012 vom 3. September 2012 E. 2.3.2; 2C_888/2011 vom 20. Juni 2012 E. 3.2 und 2C_506/2012 vom 12. Juni 2012 E. 2.2.2).
5.1.�Der angefochtene Entscheid verletzt weder nationales noch internationales Recht (vgl. Art. 13 BV; Art. 8 Ziff. 2 EMRK). Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist.
5.2.�Die unterliegende Beschwerdef�hrerin hat die Kosten f�r das bundesgerichtliche Verfahren zu tragen (vgl. Art. 66 Abs. 1 BGG). Es sind keine Parteientsch�digungen geschuldet (vgl. Art. 68 Abs. 3 BGG).

References: Art. 83
 Art. 42
 Art. 83
 Art. 8
 Art. 13
 Art. 42
e contrario
 Art. 42
 Art. 100
 Art. 106
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 6
 Art. 29
 BGE 
 Art. 6
 Art. 29
 BGE 
 Art. 105
 BGE 
 BGE 
 Art. 75
 Art. 47
 Art. 8
 Art. 13
 Art. 13
 Art. 8
 Art. 47
 Art. 13
 Art. 8
 Art. 66
 Art. 68