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Timestamp: 2018-03-18 21:13:50+00:00

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Jurawelt-Forum • Thema anzeigen - Klagerücknahme
Aktuelle Zeit: Sonntag 18. März 2018, 22:13
Jura07
Betreff des Beitrags: Klagerücknahme
Verfasst: Dienstag 21. Februar 2017, 13:02
Registriert: Dienstag 21. Februar 2017, 12:58
ich habe mal eine Frage: Wie sollte man die Wiederaufnahme des Verfahrens nach Klagerücknahme am besten lösen? Geht das über den §51 VwVfG oder §48 VwVfG? Die Klage wurde nicht vom Kläger selbst sondern vom Gericht als zurückgenommen erklärt.
Betreff des Beitrags: Re: Klagerücknahme
Verfasst: Dienstag 21. Februar 2017, 13:11
Das Gericht kann nicht die Klage zurücknehmen.
Verfasst: Dienstag 21. Februar 2017, 13:16
Doch das Gericht kann die Rücknahme veranlassen §269 ZPO!
Verfasst: Dienstag 21. Februar 2017, 13:21
Lies nochmal genau, wer hier welche Prozesserklärung abgibt und was das Gericht DANACH macht.
Verfasst: Dienstag 21. Februar 2017, 13:54
Das Gericht benötigte zur weiteren Klärung des Sachverhalts Protokolle vom Kläger, diese wurden von Kläger über 2 Monate nicht an das Gericht gereicht, also stellt das VG Gericht ohne weitere Aufforderung an den Kläger per Beschluss fest, dass die Klage als zurückgenommen gilt. Der Kläger verlangt nun Wiederaufnahme des Verfahrens
Verfasst: Dienstag 21. Februar 2017, 14:08
Dann sind wir aber in § 92 Abs. 2 VwGO und nicht in § 269 ZPO!
Verfasst: Dienstag 21. Februar 2017, 14:21
stimmt meine Schuld, bin langsam sehr verwirrt, dennoch bleibt die frage ob nun §51 oder §48 greifen
Verfasst: Dienstag 21. Februar 2017, 14:28
Schon mal in § 1 Abs. 1 Satz 1, 1. Teilsatz VwVfG reingeschaut?
Verfasst: Dienstag 21. Februar 2017, 14:42
was hat das den bitte mit meiner Frage zu tun? Ich wollte nur wissen ob § 51 greift ( was ich mittlerweile glaube) oder §48. Das ich §269 ZPO genannt habe statt §92 war ein Fehler, das habe ich ja auch so gesagt, wenn du mir da nicht weiterhelfen kannst ist ja ok aber einen auf Besserwisser machen ist echt unnötig
Verfasst: Dienstag 21. Februar 2017, 15:01
Jura07 hat geschrieben:
was hat das den bitte mit meiner Frage zu tun?
Verfasst: Dienstag 21. Februar 2017, 16:06
Alles, würde ich sagen. - Was bringt Dich auf den Gedanken, dass ein Verwaltungsgericht nach dem VwVfG verfährt - oder (unmittelbar) nach der ZPO? Warum nicht nach der StPO oder der AO?
Verfasst: Dienstag 21. Februar 2017, 16:19
Es handelt sich um eine öffentlich-rechtliche-Streitigkeit. Als Kläger tritt die Gemeindevertretung auf, diese verklagt den Bürgermeister auf Unterlassung der Aufnahme Verhandlungen und die Vertragsunterzeichnung sowie einer Gutachtenerstellung (Zusammenschluss mit einer anderen Gemeinde).
Verfasst: Dienstag 21. Februar 2017, 16:22
Hast du § 1 VwVfG nun gelesen? Ist das VG eine Behörde idS?
Verfasst: Dienstag 21. Februar 2017, 18:18
@ TE: Tibor hat Dir freundlicherweise schon genug geholfen, wenn Du seine Beiträge einmal lesen und in Ruhe nachdenken würdest. Er hätte stattdessen auch die Stichworte " Hausarbeit Öffentliches Recht Klagerücknahme" googeln und nach einem Blick in den ersten Treffer den thread schließen können .
Verfasst: Dienstag 21. Februar 2017, 18:27
Danke @Herr Schraeg!
https://www.uni-potsdam.de/fileadmin01/ ... e/Studienbüro/SV_HA_2_ÜF_öffR_SCHMIDT_ss2017.pdf
Mitglieder: ralthor, thh

References: §51
 §48
 §269
 § 92
 § 269
 §51
 §48
 § 1
 § 51
 §48
 §269
 §92
 § 1