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Timestamp: 2019-03-26 16:48:42+00:00

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Behandlung von angeblich unter sechzehnjährigen Asylbewerbern Eine Reihe von Asylbewerbern überwiegend aus westafrikanischen Staaten behauptet nicht im Besitz von Ausweispapieren zu sein und das
Neue Kompetenzen für die Arbeitsgruppe Scientology Seit dem 16 Januar 2001 hat die Arbeitsgruppe Scientology der Innenbehörde die Aufgabe aus dem Bereich des erzieherischen Jugendschutzes der Behörde
Behindertentoiletten Ende 1997 gab es in Hamburg 39 öffentliche WCAnlagen mit einer
Unzulässige Abrechnung von Hilfsmitteln zu Lasten der Pflegeversicherung auch in
ICEICHalt in Bergedorf. Die Antwort des Senats auf die Schriftliche Kleine Anfrage Drucksache 165482 gibt Anlaß
Bodenverunreinigungen in Steilshoop Kleingartenverein Drei Wege eV Das Abendblatt berichtete am 5 Februar über eine auffallend hohe Anzahl von Krebserkrankungen bei Nutzerinnen der Gärten des
Kindertagesbetreuung und Finanzierung der KitaTräger Ich frage den Senat 1 An welcher Stelle ordnet der Senat die Regelungen zur Höhe der Elternbeiträge die Zuschüsse aus dem Haushalt das Angebot
Tourismus wirbt um Schwule und Lesben Mit dem Antrag Drucksache 161413 begann in Hamburg eine neue Ära der Tourismuswerbung
Teilzeitbeschäftigung bei der Polizei Hamburg Beamtinnen und Beamten wird in §76a Antragsteilzeit §76c Altersteilzeit und §89 Freistellung vom Dienst aus familiären Gründen des Hamburgischen
Behindertengerechte Ausrüstung der Krankenhäuser 1 Rollstuhlgerechte Einrichtung von Krankenhauszimmern 11 Welche Hamburger Krankenhäuser können Zimmer mit einer für Rollstuhlfahrer geeigneten
Altlastenverdacht auf Kleingartenflächen. Im Steilshooper Kleingartenverein 551 Drei Wege eV gab es 21 Todesfälle infolge von Krebserkrankungen innerhalb von acht Jahren
Modernisierungsprojekt Justiz Als einer der letzten Schwerpunkte des Projektes Justiz 2000 wurde das professionelle Justizmanagement eingeführt
Hilfebedarfsermittlung in Behinderteneinrichtungen. Im Rahmen der Umsetzung des neuen §93a BSHG wurde in Hamburg eine Hilfebedarfserhebung in den stationären Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen
Radfahren in Hamburg 82 Strandweg Blankenese 3 Die Antwort des Senats auf meine Schriftliche Kleine Anfrage in Drucksache 165419 vom
Behindertengerechter Zugang zum Institut für Lehrerfortbildung und zum Staatlichen Studienseminar. Das Institut für Lehrerfortbildung und das damit baulich verbundene Staatliche Studienseminar sind in den
Fahrradstation an der Universität Hamburg. Der Abgeordnete Dr Martin Schmidt GAL die Fahrradbeauftragte der Baubehörde Frau Meyer sowie der AStA der Universität Hamburg haben wiederholt auf die
Das Begnadigungsrecht steht nach Artikel 44 Absatz 1 der Hamburger Verfassung HmbVerf dem Senat zu
Neue Verwaltung für Sportplätze Einige Sportplätze in Hamburg sollen aus der Verwaltung von Bezirksämtern in die Verwaltung von Schulen
Einführung der UniHamburgCard. Im letzten Jahr hat die Universität Hamburg als erste der großen Hochschulen in Deutschland einen modernen StudierendenAusweis mit integriertem Semesterticket
Unerledigte Ersuchen an den Senat im Schulbereich Aufgabe der Opposition ist es Themen wieder in die Diskussion zu bringen deren Lösung offen geblieben ist
Erhebung einer Oberflächenwassernutzungsabgabe Laut Pressemitteilung in der Zeitschrift. Die Welt vom 24 Januar 2001 Seite 47 ist zu entnehmen dass das Pumpspeicherwerk der Hamburger
Registrierte Waffen in Hamburg. Das Waffengesetz sieht die grundsätzliche Erlaubnispflicht für den Erwerb und die Ausübung der tatsächlichen Gewalt bei Schußwaffen vor
Virtuelle Fachhochschule Baltic Sea Virtual Campus Seit dem 1 Januar 2001 ist Hamburg über die Fachhochschule Hamburg an dem Projekt der Virtuellen Fachhochschule VFH beteiligt
Ingewahrsamnahmen von Gegendemonstranten bei NeonaziDemonstration Am 28 Januar fand in Bramfeld eine Demonstration von Nazis statt denen sich Gegendemonstranten entgegenstellen wollten
Aufnahme von Flüchtlingen in Hamburg Wie aus der Pressemitteilung der SPDBürgerschaftsfraktion vom 29 Januar 2001 zur Gerechten Verteilung von Flüchtlingen hervorgeht ist die Zahl der Flüchtlinge
Auf der Grundlage von Auskünften der Flughafen Hamburg GmbH FHG beantwortet der Senat die Fragen wie
AnabolikaKonsum Eine Studie der Medizinischen Universität Lübeck hat ermittelt dass jeder fünfte Sportler der in einem Fitneßstudio trainiert Anabolika konsumiert
Vergabe der Flächenherrichtung im Mühlenberger Loch Nach uns vorliegenden Informationen haben sechs große Konsortien es als zeitlich nicht machbar abgelehnt bis zu Anfang November die Fläche im
Hamburger Friedhöfe jetzt Anstalt öffentlichen Rechts II In meiner Schriftlichen Kleinen Anfrage Drucksache 165493 fragte ich wegen der fehlenden Zuständigkeit des damaligen Landesbetriebes
Ärztlicher Dienst beim EinwohnerZentralamt. In der Drucksache 164911 weist der Senat auf eine Erhebung des EinwohnerZentralamtes hin wonach im Juli 1999 ca
Linkshändigkeit bei Kindern und Jugendlichen Etwa jeder zehnte Deutsche ist ein Linkshänder
Presseveröffentlichungen zufolge Hamburger Abendblatt vom 12 Januar 2001 gibt es Turffeindliche Rahmenbedingungen in Hamburg die laut des Präsidenten des Hamburger Rennclubs Herrn von Gärtner zu einer Streichung des Deutschen
PhantomfotosMeßungenauigkeiten bei stationären Rotlichtüberwachungsanlagen Laut Presseberichten soll es häufig zu Meßungenauigkeiten beim Einsatz des Geräts Traffipax TPH III an Ampelanlagen gekommen
GMove und andere Hamburger Großveranstaltungen Jedes Jahr findet an Pfingsten in Hamburg der TechnoUmzug GenerationMove GMove statt
Universität Hamburg das Tor zur Welt. Die Universität Hamburg stellt sich im Vorlesungsverzeichnis als weltoffene wissenschaftlich leistungsfähige Universität dar und bezeichnet sich als das
Neue Kinderlosigkeit Eine wachsende Zahl von Paaren in der Bundesrepublik und in anderen europäischen Staaten entscheidet sich dafür keine Kinder in die Welt zu setzen
Der Senat beantwortet die Fragen aufgrund von Informationen der Flughafen Hamburg GmbH
Probleme bei der Polizei mit einem Computerprogramm Inpol Neu Nach einem Bericht der Zeitung. Die Welt vom 17 Februar 2001 muss Hamburg mit weiteren Kosten für die Inbetriebnahme eines bundesweit
Freigabe der vierten Elbtunnelröhre Laut Verkehrsentwicklungsplan ist die Inbetriebnahme der vierten Elbtunnelröhre für 2002 vorgesehen Seite 17 Einer Meldung der Morgenpost 15 Februar 2001 Seite
FrauenTechnikZentrum im Insolvenzantragsverfahren Wie der öffentlichen Berichterstattung zu entnehmen war befinden sich das 1985 gegründete FrauenTechnikZentrum im Insolvenzantragsverfahren
Absatz 2 der Geschäftsordnung und eine öffentliche Anhörung nach § 59 der
Ein Bürgerbegehren ist zustande gekommen wenn es innerhalb von sechs Monaten seit der Anzeige von 3 Prozent der zur Bezirksversammlung Wahlberechtigten unterstützt wurde
Schulische und berufliche Ausbildungsangebote für Abhängige und ehemals Abhängige in Hamburg Auch die kürzlich vorgelegte so genannte BasisdatenDokumentation 1999 zur ambulanten Suchthilfe in Hamburg
Beförderung von Hunden der Kategorie 1 der Hundeverordnung im ÖPNV Im Bereich der HochbahnHVV sind Hunde der Kategorie 1 nach §1 Absatz 1 der Hundeverordnung von der Beförderung grundsätzlich
Zukünftige Lehrerversorgung an Hamburger Schulen Angesichts der bevorstehenden Pensionierungswelle von Hamburger Lehrerinnen und Lehrern in den kommenden Jahren ist die zukünftige Lehrerversorgung
Gemeinsame Absprachen und Analysen finden zwischen den Ländern in den dafür vorgesehenen Gremien sowie auf Konferenzen statt
Der Senat habe im Laufe des Verfahrens Wert darauf gelegt in größerem Umfang zusätzliche Baumöglichkeiten in dieser attraktiven Lage zu schaffen
Gab es behördeneigene Präventionskampagnen wenn ja in welcher
Einsatzkräfte für die Deichverteidigung Wir fragen den Senat 1 Wie viele Einsatzkräfte welcher Organisationen zB Freiwillige Feuerwehr THW Bundeswehr stehen im Falle einer Sturmflut für
Förderung der Selbsthilfe im Gesundheitsbereich in Hamburg Seit Anfang der siebziger Jahre ist ein zunehmender Aufbau von Selbsthilfegruppen organisationen und kontaktstellen zu verzeichnen
Wie bewertet der Senat die in Hamburg praktizierte Förderung von Selbsthilfegruppen über den SelbsthilfegruppenTopf hinsichtlich der Transparenz und Effizienz des
Konsum von Cannabis und Straßenverkehr Seit der teilweisen Entkriminalisierung des Konsums illegaler Drogen infolge der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 9 März 1994 BVerfGE 90 Seite 145
Welche Untersuchungen sind bei Besitz von Cannabis Konsum von Cannabis außerhalb des Führens eines Kraftfahrzeuges im Straßenverkehr Führen eines Kraftfahrzeuges im Straßenverkehr unter akutem
Wieviel Personen machten im Jahr 1999 jeweils von der Schußwaffe Gebrauch allgemein bei
NewmediaHochburg Hamburg Hamburg ist der führende Medienstandort in Deutschland
Bei den Plattformen ist an erster Stelle auf das Newmedia
Wie viele Unternehmen sind mit wie vielen Arbeitskräften im Haus
Beginnend mit dem Wintersemester 200102 werden die Hamburger Hochschulen dadurch weitere innovative ergänzende Studiengänge in Informatik Informationstechnologie und Multimedia anbieten um den Studierenden die Möglichkeit zu
Ergebnisse der EnqueteKommission Jugendkriminalität Am 30 Mai 2000 hat die EnqueteKommission Strategien gegen die anwachsende Jugendkriminalität und ihre gesellschaftlichen Ursachen ihren
In welcher Art gedenkt der Senat mit den Ergebnissen der EnqueteKommission umzugehen Inwieweit haben sie Konsequenzen für die zukünftige Arbeit des Senats im
Welche der in dem Antrag Drucksache 165079 beschlossenen einzelnen Ersuchen wurden wann und in welcher Form von welchen Stellen bereits umgesetzt Welche Ersuchen sollen bis zu welchem Zeitpunkt und in welcher Form von welchen
Kleingärten in der Freien und Hansestadt Hamburg. Der Landesbund der Gartenfreunde in Hamburg eV im folgenden Landesbund genannt hat mit der FHH einen Hauptpachtvertrag abgeschlossen in dem der
III Kleingärten und Versicherungen 1 Auf welcher Rechtsgrundlage basieren die Kollektivversicherungsverträge die mit den Mitgliedern der dem Landesbund angeschlossenen Kleingartenvereine eingegangen wurden in der Senatsantwort auf
Der Ausschuß befaßte sich in seiner Sitzung vom 8 Februar 2001 abschließend mit den
Die GALAbgeordneten unterstrichen dass alle wesentlichen Punkte in der Senatsmitteilung dargestellt worden seien und es deshalb aus ihrer Sicht keinen Diskussionsbedarf
Die CDUAbgeordneten erläuterten ihren Antrag und machten deutlich dass sich Frauen häufig deswegen nicht für Führungspositionen bewürben so jedenfalls die Erfahrungen aus der Privatwirtschaft weil sie ihre eigenen Fähigkeiten
Sinngemäß steht dieses so auch im aktuellen Koalitionsvertrag von SPD und GAL Am 20 Februar 1998 hat nun das Oberlandesgericht einen Vergleichsvorschlag zur Schadensregulierung
Es steht ernsthaft zu befürchten dass künftige Domveranstaltungen auf dem Heiligengeistfeld nur in eingeschränkter Form möglich sein werden
Nach Aussage des Senats Drucksache 165392 sind Schadensersatzansprüche der Investoren gegenüber der Freien und Hansestadt Hamburg für das aufgegebene Projekt UBahnÜberbauung Legienstraße Bebauungsplan Billstedt 86Horn
Drucksache 165033 Aufgrund ihrer beruflichen Einbindung und nicht zuletzt auch wegen der wechselnden Arbeitszeiten ist für diejenigen Beamtinnen und Beamten die Familie haben eine zuverlässige Kinderbetreuung
Die Zahl der Neuzugänge ist von rund 5000 im Jahr 1992 auf 7575 im Jahr
Der Gesundheitsausschuß hat sich in seinen Sitzungen vom 19 Juli 2000 7 November 2000 sowie abschließend am 6 Februar 2001 mit der Vorlage
II Beratungsinhalt Anlaß und Vorbemerkung des Berichtes. Der Vorsitzende bat die Senatsvertreterinnen und Senatsvertreter um Berichterstattung der Entwicklungsstufen und der Realisierung des Konzeptes sowie um Darstellung der
Die Senatsvertreterinnen und Senatsvertreter stellten heraus dass mit dem Gesetzentwurf eine Vereinfachung des Verwaltungsvollzuges erreicht werden
Die Senatsvertreterinnen und Senatsvertreter stellten die Drucksache vor
Durchgängig vergleichbare Daten seit 1993 gibt es aufgrund der Umstellung der statistischen Systematik im Bereich der Sozialhilfe nicht
Gemäß §5 Absatz 5 G10 in Verbindung mit §1 Absatz 4 des G10 AusfG wurde die Kommission vom Landesamt für Verfassungsschutz über die von ihm vorgenommenen Mitteilungen an Betroffene über abgeschlossene Überwachungsmaßnahmen
Zudem dürfen auch als alkoholfrei eingestufte Getränke noch geringe Mengen Alkohol enthalten zB 05 % Vol
Durch das Projekt Findelbaby des Vereins Sternipark eV ist zwar erreicht worden dass unerwünschte Babys durch eine Babyklappe abgegeben und umgehend fachlich betreut werden
Ich habe diesen Beschluß der Bürgerschaft dem Bundesminister des Auswärtigen Amtes und Vizekanzler Herrn Joschka Fischer mit Schreiben vom 21 Juli 2000 zur Kenntnis gegeben und ihn gebeten auf die Staaten in denen die Todesstrafe

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