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Timestamp: 2016-10-25 08:29:26+00:00

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5A_454/2010 (27.08.2010)
5A_454/2010
A.a X.________ (Ehemann) (geb. 1968) und Z.________ (Ehefrau) (geb. 1968) heirateten am xxxx 1998. Sie sind die Eltern der drei Kinder R.________ (geb. 1998), S.________ (geb. 2000) und T.________ (geb. 2002). Seit dem 1. Juli 2007 leben die Eltern getrennt. Im Rahmen eines Eheschutzverfahrens schlossen sie am 11. Juni 2008 einen vom Gerichtspr�sidium Bremgarten genehmigten Vergleich, worin sich der Ehemann verpflichtete, an den Unterhalt der gemeinsamen Kinder monatlich je Fr. 900.-- zuz�glich Kinderzulagen und an denjenigen der Ehefrau gestaffelte Betr�ge in unterschiedlicher H�he, ab Oktober 2008 Fr. 1'330.-- (zuz�glich die H�lfte allf�lliger Erfolgsbeteiligungen) zu bezahlen.
A.b Seit dem 1. Juli 2009 ist das Scheidungsverfahren h�ngig. Am 8. Oktober 2009 stellte Z.________ ein Begehren um Ab�nderung des Eheschutzentscheids vom 11. Juni 2008; sie beantragte eine Erh�hung der Unterhaltsbeitr�ge r�ckwirkend per 8. Oktober 2008. Mit Verf�gung vom 7. Dezember 2009 verpflichtete das Vizegerichtspr�sidium Bischofszell den Ehemann, r�ckwirkend ab 1. Juli 2009 an die Kinder je Fr. 1'200.-- (zuz�glich Kinderzulagen) und an die Ehefrau Fr. 5'248.50 an monatlichen Unterhaltsbeitr�gen zu bezahlen.
In teilweiser Gutheissung des vom Ehemann eingereichten Rekurses legte das Obergericht des Kantons Thurgau den der Ehefrau geschuldeten Unterhalt auf Fr. 5'150.-- fest. Soweit weitergehend wies es den Rekurs wie auch den von Z.________ erkl�rten Anschlussrekurs, mit welchem sie die Erh�hung der Unterhaltsbeitr�ge r�ckwirkend ab 8. Oktober 2008 beantragt hatte, ab (Beschluss vom 10. Mai 2010). Dabei ermittelte das Obergericht f�r den Ehemann ein Einkommen von Fr. 15'800.-- und ein Existenzminimum von Fr. 3'887.80 und f�r die Ehefrau ein Einkommen von Fr. 250.-- und ein Existenzminimum (einschliesslich Bedarf der Kinder) von Fr. 5'834.80. Den nach der Deckung des Mankos der Ehefrau verbleibenden �berschuss verteilte es h�lftig auf beide Parteien.
Mit Beschwerde in Zivilsachen und subsidi�rer Verfassungsbeschwerde vom 21. Juni 2010 wendet sich X.________ (nachfolgend Beschwerdef�hrer) an das Bundesgericht und beantragt haupts�chlich, den angefochtenen Entscheid aufzuheben und zur Feststellung des relevanten Sachverhalts sowie zur Neubeurteilung der Unterhaltsbeitr�ge an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Eventualiter sei der Kinderunterhalt auf Fr. 1'000.-- (zuz�glich Kinderzulagen) und der Ehegattenunterhalt f�r den Monat Juli auf Fr. 2'000.-- und f�r die Zeit danach auf Fr. 2'310.-- (zuz�glich die H�lfte allf�lliger Erfolgsbeteiligungen) festzulegen. Sodann seien die Kosten f�r das vorinstanzliche Verfahren der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. Schliesslich ersucht der Beschwerdef�hrer um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege f�r das bundesgerichtliche Verfahren, unter Beiordnung des von ihm beauftragten Anwaltes.
Die Pr�sidentin der II. zivilrechtlichen Abteilung des Bundesgerichts hat der Beschwerde f�r die gem�ss dem angefochtenen Beschluss bis und mit Mai 2010 geschuldeten Unterhaltsbeitr�ge die aufschiebende Wirkung zuerkannt, das entsprechende Gesuch jedoch (zur Sicherstellung des laufenden Unterhalts von Ehefrau und Kindern) f�r die ab 1. Juni 2010 geschuldeten Unterhaltsbeitr�ge abgewiesen (Verf�gung vom 4. August 2010).
1.1 Angefochten ist ein kantonal letztinstanzlicher, in einer verm�gensrechtlichen Zivilsache ergangener Endentscheid (Art. 72 Abs. 1, Art. 75 Abs. 1 und Art. 90 BGG), dessen Streitwert Fr. 30'000.-- �bersteigt (Art. 51 Abs. 1 lit. a und Abs. 4 sowie Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG), sodass die Beschwerde in Zivilsachen offen steht. Die vorsorglich erhobene subsidi�re Verfassungsbeschwerde erweist sich daher als unzul�ssig (Art. 113 BGG). Darauf ist nicht einzutreten (Urteil 5A_176/2009 vom 5. Juni 2009 E. 1.1).
1.2 Entscheide �ber Massnahmen im Sinne von Art. 137 ZGB sind vorsorgliche Massnahmen im Sinn von Art. 98 BGG (BGE 133 III 393 E. 5.1 S. 397). Deshalb stehen nicht alle Vorbringen gem�ss Art. 95 f. BGG offen, sondern kann einzig die Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte ger�gt werden. Hierf�r gilt das strenge R�geprinzip (Art. 106 Abs. 2 BGG). Das bedeutet, dass das Bundesgericht nur klar und detailliert erhobene und soweit m�glich belegte R�gen pr�ft, w�hrend es auf ungen�gend begr�ndete R�gen und rein appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid nicht eintritt. Wird die Verletzung des Willk�rverbots ger�gt, reicht es sodann nicht aus, die Rechtslage aus Sicht des Beschwerdef�hrers darzulegen und den davon abweichenden angefochtenen Entscheid als willk�rlich zu bezeichnen; vielmehr ist im Einzelnen darzulegen, inwiefern das kantonale Gericht willk�rlich entschieden haben soll und der angefochtene Entscheid deshalb an einem qualifizierten und offensichtlichen Mangel leidet (BGE 134 II 244 E. 2.2 S. 246).
1.3 Neue Sachverhaltsvorbringen oder Beweismittel sind unzul�ssig, soweit nicht erst der Entscheid der letzten kantonalen Instanz dazu Anlass gegeben hat (Art. 99 Abs. 1 BGG). In diesem Sinne bleiben s�mtliche Ausf�hrungen �ber die Provisionen f�r die Zeit von November 2009 bis Mai 2010 f�r das vorliegende Verfahren unbeachtlich.
Der Beschwerdef�hrer behauptet eine Verletzung der Begr�ndungspflicht als Teilgehalt des rechtlichen Geh�rs, indem das Obergericht seine Vorbringen zur Unregelm�ssigkeit und mangelnden Voraussehbarkeit der "Sales Commissions" nicht in die Entscheidfindung habe einfliessen lassen (Ziff. III/2.2 S. 12-13 der Beschwerde). Diese R�ge ist wegen der formellen Natur des Anspruchs auf rechtliches Geh�r vorweg zu pr�fen (BGE 121 I 230 E. 2a S. 232; 122 II 464 E. 4a S. 469).
2.1 Der verfassungsrechtliche Minimalanspruch geht mit Bezug auf die Begr�ndungspflicht nicht so weit, dass sich die Beh�rde mit jeder tats�chlichen Behauptung und mit jedem rechtlichen Einwand auseinandersetzen muss; vielmehr kann sie sich auf die f�r den Entscheid wesentlichen Gesichtspunkte beschr�nken. Insgesamt muss die Begr�ndung eines Entscheides so abgefasst sein, dass der Betroffene ihn gegebenenfalls sachgerecht anfechten kann, was der Fall ist, wenn sowohl er wie auch die Rechtsmittelinstanz sich �ber die Tragweite des Entscheides ein Bild machen k�nnen. In diesem Sinn m�ssen wenigstens kurz die �berlegungen genannt werden, von denen sich die Beh�rde hat leiten lassen und auf welche sich ihr Entscheid st�tzt (BGE 133 III 439 E. 3.3 S. 445; 134 I 83 E. 4.1 S. 88).
2.2 Diesen Anforderungen kommt der angefochtene Beschluss ohne weiteres nach. Das Obergericht erwog denn auch ausdr�cklich, es sei nicht anzunehmen, dass der variable Lohn des Beschwerdef�hrers in Zukunft tiefer ausfallen werde. Zun�chst sei nach der allgemeinen Lebenserfahrung davon auszugehen, dass Provisionsanspr�che nach erfolgter Einarbeitung anstiegen. Entgegen seiner Zusicherung habe der Beschwerdef�hrer die Lohnabrechnungen November und Dezember 2009 nicht eingereicht. Nachdem er bereits im erstinstanzlichen Verfahren versucht habe, mit gezielt ausgew�hlten Lohnbelegen das von ihm behauptete Einkommen zu untermauern, obwohl ihm die hohen Provisionszahlungen im Januar und Februar 2009 l�ngst bekannt gewesen seien, sei davon auszugehen, dass sich das durchschnittliche Einkommen des Beschwerdef�hrers unter Ber�cksichtigung der Lohnabrechnungen von November und Dezember 2009 nicht vermindert h�tte. Daher sei ohne weiteres von einem Nettoeinkommen von Fr. 15'800.-- auszugehen. Mithin hat sich das Obergericht sehr wohl mit der Frage der Voraussehbarkeit der "Sales Commissions" auseinandergesetzt. Die R�ge der Verletzung der Begr�ndungspflicht ist unbegr�ndet.
Der Beschwerdef�hrer wirft dem Obergericht sodann vor, es habe sein monatliches Einkommen offensichtlich unrichtig festgestellt bzw. Art. 163 ZGB willk�rlich angewendet. Richtig sei zwar die vorinstanzliche Feststellung, wonach er in den Monaten August 2008 bis Oktober 2009 durchschnittlich Fr. 15'800.-- verdient habe (Ziff. III/2.1.2 S. 7 der Beschwerde). Falsch sei hingegen, dass es sich bei diesem Betrag um sein tats�chliches konstantes Einkommen handle; es sei unzul�ssig, bei der Einkommensberechnung die variablen Einkommenselemente zu ber�cksichtigen bzw. in die Zukunft zu projizieren (Ziff. III/2.1 S. 7-12 der Beschwerde). Soweit der Beschwerdef�hrer die vorinstanzliche Umschreibung des Einkommensbegriffs in Frage stellt, r�gt er nicht Willk�r in der Sachverhaltsfeststellung, sondern in der Rechtsanwendung.
3.1 Willk�r in der Rechtsanwendung liegt vor, wenn der angefochtene Entscheid offensichtlich unhaltbar ist, mit der tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderl�uft. Das Bundesgericht hebt einen Entscheid jedoch nur auf, wenn nicht bloss die Begr�ndung, sondern auch das Ergebnis unhaltbar ist. Dass eine andere L�sung ebenfalls als vertretbar oder gar zutreffender erscheint, gen�gt nicht (BGE 131 I 467 E. 3.1 S. 473 f. mit Hinweisen). Zu ber�cksichtigen ist �berdies, dass dem Sachgericht bei der Unterhaltsfestsetzung ein erheblicher Ermessensspielraum zusteht (Art. 4 ZGB; BGE 127 III 136 E. 3a S. 141; Urteil 5A_392/2007 vom 27. August 2007 E. 5). Eine willk�rliche Aus�bung des Ermessens liegt vor, wenn die urteilende Beh�rde das ihr zustehende Ermessen missbraucht oder es �berschreitet. Das ist der Fall, wenn der Entscheid auf einer unhaltbaren W�rdigung der Umst�nde des Falles beruht, mit Recht und Billigkeit unvereinbar ist, Umst�nde nicht ber�cksichtigt, die eine Rolle spielen, oder gegenteils unwesentliche Umst�nde in Betracht zieht (vgl. BGE 109 Ia 107 E. 2c S. 109; Urteil 5A_237/2009 vom 10. Juni 2009 E. 3.1).
3.2 Soweit erforderlich trifft das Gericht die f�r die Dauer des Scheidungsverfahrens notwendigen vorsorglichen Massnahmen (Art. 137 Abs. 2 ZGB). Die H�he des Unterhaltsbeitrages richtet sich nach den Bed�rfnissen der Ehegatten sowie nach den pers�nlichen Umst�nden, das heisst nach der Lebensstellung und Leistungsf�higkeit (Art. 163 Abs. 3 ZGB). Bei der Berechnung der Leistungsf�higkeit ist in erster Linie vom realen Nettoeinkommen auszugehen, soweit dieses auch dem entspricht, was in guten Treuen beziehungsweise bei gutem Willen als Einkommen erzielt werden kann; andernfalls ist ein hypothetisches Einkommen hinzuzurechnen. Zum Nettoeinkommen geh�ren nicht nur der feste Lohnbestandteil, sondern auch effektiv bezahlte Provisionen, Gratifikationen bzw. Boni, Verwaltungsrats- oder Delegiertenhonorare, Trinkgelder, aber auch Spesenentsch�digungen, soweit ihnen keine tats�chlichen Auslagen gegen�berstehen (Urteil 5C.261/2006 vom 13. M�rz 2007 E. 2; HAUSHEER/SPYCHER, Handbuch des Unterhaltsrechts, 2. Aufl. 2010, N 01.31). Werden Einkommensbestandteile unregelm�ssig bzw. in unregelm�ssiger H�he (z.B. Provisionen, Trinkgelder, Akkordlohn) oder gar nur einmalig (z.B. der 13. Monatslohn) ausbezahlt, ist von einem schwankenden Einkommen auszugehen, dem rechtsprechungsgem�ss dadurch Rechnung zu tragen ist, dass auf einen Durchschnittswert einer als massgebend erachteten Zeitspanne abgestellt wird (Urteil 5P.172/2002 vom 6. Juni 2002 E. 2.2). Ein solches Vorgehen bedeutet nicht nur eine Ann�herung an die tats�chlichen Verh�ltnisse �ber einen l�ngeren Zeitraum, sondern auch eine unter Verfassungsgesichtspunkten zul�ssige Vereinfachung (a.a.O.).
3.3 Der Beschwerdef�hrer hat am 1. August 2008 eine Erwerbst�tigkeit bei seiner heutigen Arbeitgeberin aufgenommen. Neben einem Fixlohn erh�lt er auch sog. "Sales Commissions", das heisst Verkaufsprovisionen. Diese werden monatlich abgerechnet; allf�llige Guthaben werden zusammen mit dem Fixlohn �berwiesen. Sie fallen in zuweilen massiv unterschiedlicher H�he an. Bezirksgericht und Obergericht legten ihrer Einkommensberechnung die Lohnabrechnungen von August 2008 bis und mit Oktober 2009 unter Einschluss s�mtlicher in dieser Zeit in den Lohnabrechnungen ausgewiesenen Verkaufsprovisionen zugrunde. Das Obergericht hielt dazu noch - im Verfahren vor Bundesgericht unwidersprochen - fest, dass der Beschwerdef�hrer in seiner Rekursschrift vom 23. Dezember 2009 zwar ank�ndigte, die Lohnabrechnungen f�r November und Dezember 2009 nachreichen zu wollen, was er in der Folge aber nicht getan habe. Folglich kann dem Obergericht von vornherein nicht vorgeworfen werden, auf der Basis falscher oder ungen�gender Grundlagen gerechnet zu haben. Dieses hat den monatlich schwankenden Einkommen des Beschwerdef�hrers insofern Rechnung getragen, als es auf den Durchschnittswert aller ihm zur Verf�gung stehenden Daten �ber eine Zeitspanne von 15 Monaten abgestellt hat. Der Beschwerdef�hrer bringt nichts vor, was dieses Vorgehen im Lichte der in E. 3.2 angef�hrten Rechtsprechung als verfassungswidrig erscheinen liesse. Auch diese R�ge erweist sich als unbegr�ndet.
Damit ist dem Vorwurf, sein Existenzminimum werde nicht gewahrt (vgl. Ziff. III/2.1.6 lit. a, lit. c und lit. d, S. 10-12 der Beschwerde), die Grundlage entzogen, denn er begr�ndet den behaupteten Eingriff in das Existenzminimum ausschliesslich mit dem Hinweis auf ein tieferes effektives Einkommen.
An der Sache vorbei gehen die Ausf�hrungen, das Obergericht habe die Vergleichsperioden willk�rlich festgelegt bzw. nicht aufgeteilt (Ziff. III/2.1.6 lit. b S. 11 der Beschwerde), denn es ist von einer Zeitspanne von 15 Monaten ausgegangen, was nicht zu beanstanden ist.
Nicht eingetreten werden kann schliesslich auf die R�ge, der Beschwerdef�hrer habe gar keinen Rechtsanspruch auf die fraglichen Provisionen. Der angefochtene Entscheid enth�lt diesbez�glich keine Sachverhaltsfeststellungen und der Beschwerdef�hrer unterl�sst es, unrichtige bzw. unvollst�ndige Sachverhaltsfeststellung zu r�gen, geschweige denn seine R�ge in einer den Anforderungen entsprechenden Weise (E. 1.2) zu begr�nden.
Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Damit bleibt das angefochtene Urteil in Kraft und Art. 67 BGG betreffend die �nderung der Verteilung der Kosten des vorinstanzlichen Verfahrens findet nicht Anwendung. Anderweitige Gr�nde, weshalb das Obergericht bei gleichbleibendem Ergebnis die Kosten anders h�tte verteilen m�ssen, f�hrt der Beschwerdef�hrer nicht an. Sein diesbez�gliches Begehren ist daher abzuweisen.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird der Beschwerdef�hrer kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG). Wie die vorstehenden Erw�gungen aufzeigen, hatte die Beschwerde von Anfang an keine Chance auf Erfolg, sodass es f�r die Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege bereits an der materiellen Voraussetzung der fehlenden Aussichtslosigkeit gebricht (Art. 64 Abs. 1 BGG) und das Gesuch abzuweisen ist. Der Beschwerdegegnerin, die sich nur zum Gesuch um aufschiebende Wirkung zu vernehmen hatte und in diesem Punkt unterlag, ist kein entsch�digungspflichtiger Aufwand entstanden (Art. 68 Abs. 1 BGG).
Dem Beschwerdef�hrer werden die Gerichtskosten von Fr. 2'500.-- auferlegt.

References: Art. 75
 Art. 90
 Art. 74
 Art. 137
 Art. 98
 Art. 95
 Art. 163
 BGE 
 BGE 
 Art. 67