Source: http://komnet.nrw.de/ccnxtg/frame/ccnxtg/danz?lid=DE&did=6256
Timestamp: 2016-06-28 15:08:31+00:00

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KomNet Dialog 6256 : Fragen zur Registrierung von Vanadiumrückständen als Sekundärrohstoff
Stichworte: Fragen zur Registrierung von Vanadiumrückständen als Sekundärrohstoff
Frage: Unsere Firma kauft Vanadiumrückstände, die als Abfall deklariert sind. In verschiedenen Prozessen wird Vanadium angereichert und zu Vanadiumoxid (Produkt) weiterverarbeitet. Das Oxid wird dann mit Aluminium zu einer Vanadium-Aluminium-Legierung (Produkt) umgesetzt, die als Nebenprodukt entstandene Korundschlacke ist bei uns auch als Abfall deklariert.Jetzt bin ich mir nicht so sicher, ab wann ein Stoff/Zubereitung nach REACH ein Abfall ist und nicht registriert werden muss, denn ich habe gelesen, dass Sekundärrohstoffe durchaus REACH unterliegen können. Vanadium ist ja in diesem Fall ein Sekundärrohstoff. Bei der Rückgewinnung von Stoffen entfällt die Registrierung nur dann, wenn die rückgewonnenen Stoffe mit den registrierten identisch sind. Auch in Fällen der internen Kreislaufführung, die ja nach den abfallrechtlichen Grundsätzen als Abfallvermeindung gilt, können daher die Anforderungen des REACH wieder greifen.Was heißt das jetzt genau....? Mit welchen registrierten Stoffen sollen sie identisch sein? Wenn ich Abfall innerhalb der EU einkaufe, brauche ich nicht zu registrieren? Und wenn eine Verbindung die Firma als Abfall verlässt, auch nicht, oder?
Antwort : Durch die am 1. Juni 2007 in Kraft getretene REACH Verordnung 1907/2006 sind die in der EU hergestellten und importierten chemischen Stoffe ab jährlich einer Tonne pro Hersteller oder Importeur der Registrierungspflicht nach Artikel 6 und den damit verbundenen mengenabhängigen Datenanforderungen nach Artikel 12 unterworfen. Die gestellten Fragen beziehen sich vor allem darauf, welche Anforderungen die REACH Verordnung an Abfallstoffe (Sekundärrohstoffe) stellt, die durch Recycling in den Produktionsprozess zurückgeführt werden. Die Ziffer 11 der Präambel der REACH Verordnung, in der die Gründe für den Erlass der Verordnung erläutert werden, nimmt dazu wie folgt Stellung: Um die Durchführbarkeit sicherzustellen und die Anreize für die Rückgewinnung und die Verwertung von Abfällen zu erhalten, sollten Abfälle nicht als Stoffe, Zubereitungen oder Erzeugnisse im Sinne dieser Verordnung gelten. Die Abfälle und die aus ihnen durch Verwertung/Rückgewinnung erzeugten Stoffe sind daher weitgehend von der REACH Verordnung ausgenommen. Eine vergleichbare Fragestellung wurde auch im Dialog Nr. 5160 gestellt, welche Pflichten gegenüber REACH von einem Betrieb bei der Regenerierung von organischen Lösemitteln aus flüssigen Abfällen durch Destillation erfüllt werden müssen. Zunächst ist zwischen Eingangs- und Ausgangsprodukten zu unterscheiden. Die Eingangsprodukte sind die Vanadiumrückstände, bei denen es sich nach Abs. 2 Art. 2 REACH „Anwendung“ um „(…) Abfall im Sinne der Richtlinie 2006/12/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (…)“ handelt, und nicht um „(…) Stoff, Zubereitung oder Erzeugnis im Sinne des Artikels 3 der vorliegenden Verordnung (…)“. Die Ausgangsprodukte sind die Vermarktungsprodukte Vanadiumpentoxid (V2O5) und Vanadium-Aluminium-Legierung (VxAly) sowie das Abfallprodukt Korund (Al2O3). Die EG Richtlinie 2006/12/EG wurde national durch das Gesetz zur Förderung der Kreislaufwirtschaft und Sicherung der umweltverträglichen Beseitigung von Abfällen - KrW-/AbfG - Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz umgesetzt. Zwischen Abfällen zur Beseitigung und Abfällen zur Verwertung, den Sekundärrohstoffen, unterscheidet die REACH-Verordnung in Verbindung mit der EU Abfallrichtlinie nicht. Die in der Fragestelle genannten Vanadiumrückstände können in Anhang I Abfallgruppen der Richtlinie 2006/12/EG und des KrW-/AfG z.B. unter Q7 „Unverwendbar gewordene Stoffe …“ oder Q 8 „Rückstände aus industriellen Verfahren …“ fallen. Ein mögliches Recyclingverfahren kann im Anhang IB „Verwertungsverfahren“ unter R4 „Verwertung/Rückgewinnung von Metallen und Metallverbindungen“ aufgeführt sein. Nach der Verordnung über das Europäische Abfallverzeichnis - AVV - Abfallverzeichnis-Verordnung“ vom 10. Dezember 2001 kann es sich bei den Vanadiumrückständen um Abfälle mit der Abfallschlüsselnummer 16 08 03 „gebrauchte Katalysatoren, die Übergangsmetalle oder deren Verbindungen enthalten, a. n. g.“ handeln. Da Abfälle nach REACH keine Stoffe, Zubereitungen oder Erzeugnissen sind, entfällt nicht nur die Registrierungspflicht nach Titel II, sondern es entfällt auch die Verpflichtung zur Erstellung und Weiterleitung von Informationen in der Lieferkette nach Titel IV, d.h. vom Abfallerzeuger zum Abfallverwerter als nachgeschaltetem Anwender. Die Übermittlung von Sicherheitsdatenblättern oder gleichwertigen Informationen mit Angaben über die stoffliche Zusammensetzung ist daher keine Pflicht, die dem Abfallerzeuger nach REACH auferlegt wird. Gesetzlich verbindliche Hinweise zur stofflichen Identität erhält der Verwerter daher im allgemeinen nur aus der Abfallschlüsselnummer, allerdings nur zur Herkunft und zur Gefährlichkeit bei Kennzeichnung mit „*„ als besonders überwachungsbedürftiger Abfall, sowie die Deklarationsanalyse bei gefährlichem Abfall nach der „Verordnung über die Nachweisführung bei der Entsorgung von Abfällen - NachwV – Nachweisverordnung“ vom 20. Oktober 2006. Die aus den Vanadiumrückständen durch das Recyclingverfahren erhaltenen Produkte haben unter REACH ebenfalls einen privilegierten Status. Gemäß Art. 2 Abs. 7 Nr. d REACH-VO sind von den Titeln II „Registrierung“, V „Nachgeschaltete Anwender“ und VI „Bewertung“ ausgenommen „(…) nach Titel II registrierte Stoffe als solche, in Zubereitungen oder in Erzeugnissen, die in der Gemeinschaft zurückgewonnen werden, wenn (i) der aus dem Rückgewinnungsverfahren hervorgegangene Stoff mit dem nach Titel II registrierten Stoff identisch ist und (ii) dem die Rückgewinnung durchführenden Unternehmen die in den Artikeln 31 oder 32 vorgeschriebenen Informationen über den gemäß Titel II registrierten Stoff zur Verfügung stehen (…)“. Keine Ausnahmeregelung besteht bei dem durch Recycling gewonnenen Stoff Vanadiumpentoxid (V2O5) und der Zubereitung Vanadium-Aluminium-Legierung (VxAly) hinsichtlich des Titels IV „Informationen in der Lieferkette“, d.h. der Hersteller des regenerierten Werkstoffs hat als Lieferant dem Abnehmer des Produktes als nachgeschalteten Anwender nach Art. 31 REACH ein Sicherheitsdatenblatt bei gefährlichen Stoffen und Zubereitungen oder nach Art. 32 bei nichtgefährlichen Stoffen und Zubereitungen die entsprechenden stofflichen Informationen zur Verfügung zu stellen. Dabei ist auch die bei der Registrierung der Stoffe von der Europäischen Chemikalien Agentur (EChA) in Helsinki erteilte Registrierungsnummer für Stoffe als solche oder in Zubereitungen zu übermitteln. Das Abfallprodukt Korund (Al2O3) dagegen ist nach Abs. 2 Art. 2 REACH-VO „Anwendung“ nicht als „(…) Stoff, Zubereitung oder Erzeugnis im Sinne des Artikels 3 der vorliegenden Verordnung (…)“ zu bewerten und unterliegt daher auch nicht der REACH-VO. Die aus den Vanadiumrückständen durch Recycling erhaltenen Stoffe sind gemäß Art. 2 Abs. 7 Nr. d REACHVO von den Titeln II „Registrierung“, V „Nachgeschaltete Anwender“ und VI „Bewertung“ ausgenommen, wenn die zurück gewonnenen Stoffe mit den im verwerteten Abfall enthaltenen, aber bereits nach Titel II registrierten Stoffen identisch sind und das mit den nach Art. 31 oder 32 vorgeschriebenen Informationen belegt werden kann, wie z.B. mit Sicherheitsdatenblättern. Nach Kap. 1.6.4.5 / S. 31 ff des REACH Implementierung Projekt Leitfadens RIP 3.1 zur Registrierung - Guidance on Registration [englische Version (pdf-Datei, 1,4 MB) - deutsche Version (pdf-Datei, 1,5 MB)] - ist es jedoch nicht notwendig, dass diese Registrierung von einem Akteur – Hersteller oder Importeur – der gleichen Lieferkette vorgenommen wurde. Es genügt daher, wenn die Registrierungen von Vanadiumpentoxid und der Bestandteile Vanadium bzw. Aluminium der Zubereitung Vanadium-Aluminium-Legierung von irgendeinem Akteur in irgendeiner Lieferkette bereits durchgeführt wurde oder durchgeführt wird, wofür eine hohe Wahrscheinlichkeit besteht. Nach Beendigung der nach Art. 28 für Phase-in-Stoffe, zu der die handelsüblichen, gebräuchlichen Legierungsbestandteile gehören, vorgesehenen Vorregistrierungsphase vom 1. Juni bis 30. November 2008 wird die EChA bis zum 1. Januar 2009 eine Liste der vorregistrieren Stoffe veröffentlichen, so dass hier ein Abgleich mit den fraglichen Recyclingprodukten erfolgen kann. Bei Überschreiten der zur REACH Registrierung verpflichtenden Tonnage von 1 Tonne/Jahr kann es auch sinnvoll sein, mit den Recyclingprodukten Vanadiumpentoxid und Vanadium bzw. Aluminium aus der Vanadium-Aluminium-Legierung selbst in die Vorregistrierungsphase einzutreten. Damit können die Registrierungsfristen unter REACH genutzt werden, falls die fraglichen Stoffe nicht von einem Dritten registriert werden sollten. Nach der Vorregistrierung mit einem minimalen, an die EChA zu übermittelnden Datensatz besteht keine weitere Verpflichtung zur eigenen Registrierung, die aufgrund des je nach Jahresmenge pro Hersteller oder Importeur erheblichen Umfangs der dann zu übermittelnden Stoffdaten sehr aufwendig sein kann, wenn die Registrierung bereits durch Dritte erfolgt ist oder mit Sicherheit erfolgen wird. Als weiteren Vorteil der Vorregistrierung ist die Teilnahme an den Foren zum Austausch von Stoffinformationen (Substance Information Exchange Forum - SIEF) zu nennen, die nach Art. 29 REACH nur den potentiellen Registranten für denselben chemischen Stoff möglich ist. Dialognummer: 6256

References: Art. 2
 Art. 2
 Art. 31
 Art. 32
 Art. 2
 Art. 2
 Art. 31
 Art. 28
 Art. 29