Source: https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Gericht=EuG&Datum=08.09.2008&Aktenzeichen=T-373/06
Timestamp: 2020-07-06 06:13:23+00:00

Document:
EuG, 08.09.2008 - T-373/06 - dejure.org
https://dejure.org/2008,24513
EuG, 08.09.2008 - T-373/06 (https://dejure.org/2008,24513)
EuG, Entscheidung vom 08.09.2008 - T-373/06 (https://dejure.org/2008,24513)
EuG, Entscheidung vom 08. September 2008 - T-373/06 (https://dejure.org/2008,24513)
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Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke Epican Forte - Ältere Gemeinschaftswortmarke EPIGRAN - Relatives Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 40/94 - Klage, der ...
Klage, eingereicht am 13. Dezember 2006 -Rath/HABM - Grandel (Epican Forte)
Gemeinschaftsmarke - Klage des Anmelders der Wortmarke "Epican Forte" für Waren der Klassen 5, 30 und 32 auf Aufhebung der Entscheidung R 1069/2005-1 der Ersten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 5. Oktober 2006 über die teilweise ...
EuGH, 20.03.2009 - C-488/08
Mit seinen Rechtsmitteln beantragt Herr Rath die Aufhebung der Beschlüsse des Gerichts erster Instanz der Europäischen Gemeinschaften vom 8. September 2008, Rath/HABM - Grandel (Epican Forte) (T-373/06) und Rath/HABM - Grandel (Epican) (T-374/06) (im Folgenden zusammen: angefochtene Beschlüsse), mit denen das Gericht seine Klagen auf Aufhebung der Entscheidungen der ersten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) vom 5. Oktober 2006 (Sachen R 1324/2005-1 und R 1069/2005-1, im Folgenden: streitige Entscheidungen) zu Widerspruchsverfahren zwischen der Dr. Grandel GmbH (im Folgenden: Grandel) und Herrn Rath abgewiesen hat.
Mit zwei Klageschriften, die am 13. Dezember 2006 bei der Kanzlei des Gerichts eingingen, erhob Herr Rath zwei Klagen auf Aufhebung der streitigen Entscheidungen und führte dafür als einzigen Klagegrund an, dass Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung Nr. 40/94 auf die angemeldeten Marken "Epican Forte" (Rechtssache T-373/06) und "Epican" (Rechtssache T-374/06) falsch angewandt worden sei.
Das Wort Forte ist als beschreibender Hinweis auf eine höhere Konzentration eines Wirk- oder Inhaltsstoffs, nicht schutzfähig (vgl. Duden, Das Wörterbuch medizinischer Fachausdrücke;… vgl. Ströbele/Hacker a. a. O. § 9 Rdn. 364 m. w. N.; vgl. auch EuG T-373/06 Nr. 56 - Epican Forte/EGIGRAN).
So sind viele Hautpflege- und Körperpflegeprodukte mit gesundheitsfördernden, zum Beispiel mit Vitaminen oder belebenden, bestimmte Körperfunktionen anregenden Stoffen, zum Beispiel durchblutungsfördernden, angereichert, so dass der Zweck, die Verwendung und die Anwendung der Produkte der Mittel zur Körper- und Schönheitspflege einerseits und der Nahrungsergänzungsmittel andererseits angenähert sind und sich teilweise miteinander vermischen (…vgl. zur Ähnlichkeit auch Richter/Stoppel, Die Ähnlichkeit von Waren und Dienstleistungen, 17. Auflage 2017 (Online Aktualisierung vom 1. Februar 2017) mit Verweis auf HABM 03, BK R 121/02-4; HABM 06, BK R 1324/05-1 und R 1069/05-1, bestätigt EuG 08, T 373/06 und EuGH 09, C 488/08).

References: Art. 8
 Art. 8
 § 9
 EuG 
 EuG 
 EuGH