Source: https://opal.rlp.de/starweb/OPAL_extern/servlet.starweb?path=OPAL_extern/PDOKUFL.web&id=LTRPOPALFASTLINK&search=NEDF,HEDF=%22SOZIALGESETZBUCH%22+AND+WP=14&format=PDOKU_Vorgaenge_Report
Timestamp: 2020-06-06 15:01:03+00:00

Document:
Kosten für Unterkunft und Heizung nach SGB II - Höhe der Erstattungen an die rheinland-pfälzischen Kommunen
- Höhe der "Besonderen Mietzuschüsse" von 2001 - 2004, geleistete und erwartete Kostenerstattungen an Kommunen für Unterkunft und Heizung in 2005, Kriterien für die Verteilung der Nettoentlastungen in RPF und deren erwartete Höhe -
Kleine Anfrage 2772 Marz BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antwort MASFG 17.11.2005 Drs 14/4661
Bekämpfung von Leistungsmissbrauch bei der Grundsicherung für Arbeitssuchende nach SGB II in Rheinland-Pfalz
- Fehlende Informationen über Missbräuche in RPF -
Kleine Anfrage 2559 Dr. Rosenbauer CDU und Antwort MASFG 13.07.2005 Drs 14/4330
Situation von Erwerbsloseninitiativen und Eingliederungsbetrieben in Rheinland-Pfalz vor dem Hintergrund der Neuausrichtung der arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen des Landes
- Wegfall der Förderung von Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen, Vergabe der ESF-Mittel durch die Arbeitsgemeinschaften (ARGE) nach Hartz IV, Konzentration der Mittelvergabe auf Leistungen zur Eingliederung nach § 16 Sozialgesetzbuch II, BE LReg im SozialA -
Antrag BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 76 (2) GOLT 24.03.2005 Vorlage 14/4193
SozialA 34. Sitzg 07.04.2005 S. 7-8 (öffentlich)
Erziehungs-, Eingliederungs- und Volljährigenhilfen nach SGB VIII
- Entwicklung der Leistungsgewährung für seelisch behinderte Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene in den letzten fünf Jahren, aufgeteilt nach ambulanter, teilstationärer und stationärer Leistung, Entwicklung der Zahl der Betreuungseinrichtungen(ambulant, stationär, teilstationär), Kostenentwicklung, Leistungsgewährung in Abhängigkeit von Einkommen und Vermögen, Gründe für die unterschiedliche Entwicklung in den Jugendamtsbezirken und Regionen, Hilfen für familiäre Unterbringung -
Große Anfrage CDU 18.03.2005 Drs 14/3971
Antwort MASFG 02.05.2005 Drs 14/4085
Weiterbildungsförderung für Berufe im Gesundheitswesen
- Auswirkungen des Auslaufens der Übergangsfrist gem. § 434 des Dritten Buches Sozialgesetzbuch auf die finanzielle Förderung von Vollzeitmaßnahmen der beruflichen Weiterbildung insbes. bei der Ausbildung von Pflegefachkräften, Einsetzung der LReg für eine Verlängerung der Übergangsfrist bis Ende 2005 vor dem Hintergrund des von der CDU/CSU eingebrachten Gesetzentwurfes im Bundesrat -
Kleine Anfrage 2230 Dr. Rosenbauer CDU und Antwort MASFG 22.02.2005 Drs 14/3853
Landesgesetz zur Ausführung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch (AGSGB II)
- Änderung § 4, die Ausgleichzahlungen des Bundes für Leistungen für Heizung und Wohnung betreffend -
Änderungsantrag SPD, FDP zu Drs 14/3709 13.12.2004 Drs 14/3709
*Tritt an die Stelle der Drs 14/3675
PlPr 14/83 13.12.2004 S. 5533-5550 (Unterbrechung der Beratung)
- Änderung diverser §§, u.a. die sachliche Zuständigkeit für die Sozialhilfe und die Landesverordnung zur Durchführung des Landesgesetzes zur Ausführung des Bundessozialhilfegesetzes betreffend -
Änderungsantrag SPD, FDP zu Drs 14/3424 08.12.2004 Drs 14/3674
Änderungsantrag SPD, FDP zu Drs 14/3435 08.12.2004 Drs 14/3675
*Ersetzt durch Drs 14/3709
Wohngeldpauschale für Hartz IV
- Weiterleitung von Bundesmitteln für Unterkunfts- und Heizungskosten über den Landeshaushalt an die Kommunen gemäß SGB II, geschätzter Anteil für 2005 -
Kleine Anfrage 2118 Baldauf CDU und Antwort FM 30.11.2004 Drs 14/3615
Betreutes Wohnen für Haftentlassene im Entwurf für ein Landesgesetz zur Ausführung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch (AGSGB XII)
- Lediglich terminologische Änderungen im Rahmen der sachlichen Zuständigkeiten, Unterstützung des betreuten Wohnens für Haftentlassene durch die Landesregierung, Beteiligung der örtlichen Träger der Sozialhilfe in Höhe von 50 % der Aufwendungen -
Kleine Anfrage 2079 Marz BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antwort MASFG 08.11.2004 Drs 14/3554
- Zusammenfassung der Arbeitslosen- und Sozialhilfe zur Grundsicherung für Arbeitsuchende (Arbeitslosengeld II), Bestimmung der Landkreise und kreisfreien Städte als kommunale Träger der Grundsicherung, Festschreibung des Rechts der Landkreise, Verbandsgemeinden oder verbandsfreien Gemeinden Aufgaben, die den Landkreisen als kommunalen Trägern obliegen - auch wenn deren Wahrnehmung nach § 44 b Zweites SGB einer Arbeitsgemeinschaft übertragen ist - ganz oder teilweise durchzuführen und im Namen des Landkreises bzw einer Arbeitsgemeinschaft zu entscheiden, Beteiligung der von Verbandsgemeinden und verbandsfreien Gemeinden an den Aufwendungen der Landkreise, Ausgleichzahlungen, zuständige Behörden, In-Kraft-Treten -
- Zusammenfassung der Arbeitslosen- und Sozialhilfe zur Grundsicherung für Arbeitsuchende (Arbeitslosengeld II), Bestimmung der Landkreise und kreisfreien Städte als kommunale Träger der Grundsicherung, Festschreibung des Rechts der Landkreise, Verbandsgemeinden oder verbandsfreien Gemeinden Aufgaben, die den Landkreisen als kommunalen Trägern obliegen - auch wenn deren Wahrnehmung nach § 44 b Zweites SGB einer Arbeitsgemeinschaft übertragen ist - ganz oder teilweise durchzuführen und im Namen des Landkreises bzw einer Arbeitsgemeinschaft zu entscheiden -
- Viertes Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt vom 24.12.2003: Art. 1, Zweites Sozialgesetzbuch, Zusammenfassung der Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe zur Grundsicherung für Arbeitsuchende (Arbeitslosengeld II), Bestimmung der Landkreise und kreisfreien Städte als kommunale Träger der Grundsicherung -
Gesetzentwurf SPD, FDP 23.09.2004 Drs 14/3435
dazu: Vorlage 14/3683 (WissDienst des LT, Gutachten zur Verfassungsmäßigkeit des Landesgesetzes zur Ausführung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch (AGSGB), vorläufige Textfassung SGB II)
Vorlage 14/3765
Vorlage 14/3837 (MASFG, ergänzende BE)
Vorlage 14/3841
1. Brtg: PlPr 14/80 07.10.2004 S. 5328-5333
SozialA 29. Sitzg 23.09.2004 S. 33 (öffentlich)
InnenA 31. Sitzg 07.12.2004 S. 3 (öffentlich)
Änderungsantrag SPD, FDP 08.12.2004 Drs 14/3675 (s. dort, ersetzt durch Drs 14/3709)
RA 32. Sitzg 09.12.2004 S. 3 (öffentlich)
Beschlussempfehlung SozialA 09.12.2004 Drs 14/3669
Änderungsantrag SPD, FDP 13.12.2004 Drs 14/3709 (s. dort)
*Annahme (einstimmig bei Stimmenthaltung CDU) mit Änderungen gem. Drs 14/3709
GVBl 2004 Nr. 25 S. 569-570 (LG vom 22.12.2004)
Grosse, Marianne (SPD) S.5329-5330
- gem. § 35 a SGB VIII für seelisch erkrankte Kinder und Jugendliche, Kostenentwicklung von 1995 bis 2002 in den einzelnen kommunalen Gebietskörperschaften, Fallzahlen über die Gewährung von Hilfen für 2002, Kriterien für ärztliche Gutachten, Haltung der LReg zur Kostenbeteiligung der Eltern, parlamentarische Initiativen auf Bundesebene -
Kleine Anfrage 1812 Grosse SPD und Antwort MASFG 24.05.2004 Drs 14/3162
Anforderungen an Pflegesatzvereinbarungen in Altenheimen in Rheinland-Pfalz
- in Bezug auf das Vertragsverhältnis zwischen Kostenträgern und Leistungserbringern, ausstehende Vergütungsverhandlungen für das Jahr 2004 und der damit verbundenen Ermittlung des Personalbedarfs gem. § 80 a SGB XI, leistungsgerechte Pflegesätze bei wirtschaftlicher Betriebsführung mit Überschüssen und Verlusten -
Kleine Anfrage 1755 Marz BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antwort MASFG 14.04.2004 Drs 14/3072
Disease-Management-Programme der AOK Rheinland-Pfalz
- Anzahl der in das Diabetiker-DMP der AOK eingeschriebenen Versicherten sowie am DMP-Programm beteiligten Ärzte im Vergleich zu anderen Krankenkassen, Beurteilung der LReg zu Sicherheit und Qualität der diabetologischen Versorgung und zum vorgesehenen Zuzahlungserlass der AOK gegenüber der im Sozialgesetzbuch V vorgesehenen Zuzahlungsermäßigung -
Kleine Anfrage 1745 Dr. Rosenbauer CDU und Antwort MASFG 31.03.2003 Drs 14/3043
*Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 14/3002 (Nr. 13)
Einrichtung von gemeinsamen Servicestellen gemäß § 22 und § 23 Sozialgesetzbuch IX in Rheinland-Pfalz
- Vorbereitungs- und Koordinationsaufgaben des MASFG als oberste Landesbehörde, Servicestellen in RPF, flächendeckendes Netz bis Jahresende 2002 -
Kleine Anfrage 560 Marz BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antwort MASFG 10.05.2002 Drs 14/1059

References: § 16
 § 76
 § 434
 § 4
 § 44
 § 44
 Art. 1
 § 35
 § 80
 § 22
 § 23