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Timestamp: 2018-12-12 15:06:18+00:00

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Öffentliche Auslegung des Entwurfs des Regionalplans Region Chemnitz mit Umweltbericht gemäß §§ 9 und 10 Raumordnungsgesetz (ROG) in Verbindung mit § 6 Abs. 2 des Gesetzes zur Raumordnung und Landesplanung des Freistaates Sachsen (SächsLPlG)
Umweltbericht zum Regionalplan Region Chemnitz einschließlich der FFH/SPA-Verträglichkeitsprüfung (Anhang 2)
Bei der Aufstellung und Änderung von Regionalplänen – so auch bei der Aufstellung des Regionalplanes Region Chemnitz – ist gemäß § 9 Abs. 1 ROG i. V. m. § 2 Abs. 2 SächsLPlG sowie gemäß § 14b Abs. 1 Nr. 1 und Anlage 3 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) i. V. m. § 4a Abs. 1 und Anlage 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung im Freistaat Sachsen (SächsUVPG) eine Umweltprüfung im Sinne der Richtlinie 2001/42/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. Juni 2001 über die Prüfung der Umweltauswirkungen bestimmter Pläne und Programme (SUP-RL genannt) durchzuführen.
Generelles Ziel der SUP-RL ist es, zu einer transparenteren Entscheidungsfindung beizutragen und sicherzustellen, dass Planungsalternativen angemessen geprüft und Umwelterwägungen frühzeitig und unter Beteiligung der Öffentlichkeit und betroffenen Behörden berücksichtigt werden, um u. a. einen konsistenteren und effizienteren Planungsrahmen für die Wirtschaft zu schaffen und eine nachhaltige Entwicklung zu ermöglichen.
Die Umweltprüfung ist ein Prozess. Beginnend beim Aufstellungsbeschluss des Regionalplanes der Region Chemnitz am 12. November 2008 wurden die relevanten Umweltbelange permanent in die Erarbeitung des Regionalplanes eingespeist und mögliche erhebliche Umweltauswirkungen berücksichtigt. Der nun vorliegende Umweltbericht stellt die Dokumentation dieses gesamten Prüfprozesses dar. Sollten sich im weiteren Regionalplanverfahren Änderungen an den Zielen und Grundsätzen der Raumordnung ergeben, erfolgt auch eine weitere Anpassung der Teile der Umweltprüfung.
FFH-/SPA- Verträglichkeitsprüfung
In Umsetzung der FFH-Richtlinie und der Vogelschutzrichtlinie soll ein europäisches ökologisches kohärentes Netz besonderer Schutzgebiete (Natura 2000) aufgebaut und dauerhaft gesichert werden. Die Anzahl der in der Region Chemnitz befindlichen FFH-Gebiete beläuft sich auf 98. Darüber hinaus gibt es in der Region 21 Europäische Vogelschutzgebiete (SPA). Natura-2000-Gebiete der Nachbarregionen und Tschechien wurden ebenso berücksichtigt.
Die Umweltprüfung des Regionalplanes umfasst nach § 2 Abs. 2 Satz 2 SächsLPlG sowie § 9 Abs. 1 i. V. m. Anlage 1 ROG auch die Prüfung der Verträglichkeit mit den Erhaltungszielen der Gebiete gemeinschaftlicher Bedeutung und der Europäischen Vogelschutzgebiete. Gemäß § 34 Abs. 1 BNatSchG sind „Projekte“ vor ihrer Zulassung oder Durchführung auf ihre Verträglichkeit mit den Erhaltungszielen eines Natura 2000-Gebiets zu überprüfen, wenn sie einzeln oder im Zusammenwirken mit anderen Projekten oder Plänen geeignet sind, das Gebiet erheblich zu beeinträchtigen. Dabei ist im Rahmen der FFH – Verträglichkeitsprüfung eine Prognose abzugeben, ob und wenn ja welche Natura-2000-Gebiete in ihren für die Erhaltungsziele oder den Schutzzweck maßgeblichen Bestandteilen durch regionalplanerische Festlegungen des Beteiligungsentwurfes des Regionalplanes Chemnitz einzeln oder im Zusammenwirken mit anderen Planungen und Projekten erheblich beeinträchtigt werden könnten.
Betrachtet wurden die Auswirkungen auf die in der Region befindlichen Natura-2000-Gebiete ebenso wie die in Grenzbereichen benachbarter Regionen und Ländern befindlichen. Nach Auffassung der EU-Kommission ist insgesamt nicht die Gewissheit, sondern die Wahrscheinlichkeit einer erheblichen Beeinträchtigung ausschlaggebend. Bei eventuellen Zweifeln bezüglich der Erheblichkeitsschwelle sollte demnach im Sinne des Vorsorgeprinzips gehandelt werden.
Prüfung der Aspekte der Landschaftsrahmenplanung
Da nach § 6 Abs. 4 SächsNatSchG die Regionalpläne in Sachsen zugleich auch die Funktion der Landschaftsrahmenpläne übernehmen, d. h. die raumbedeutsamen landschaftsrahmenplanerischen Ziele, Erfordernisse und Maßnahmen in den Regionalplan integriert wurden, umfasst die Umweltprüfung des Regionalplanes der Region Chemnitz zugleich auch die Umweltprüfung der in den Regionalplan integrierten landschaftsrahmenplanerischen Inhalte. Die darüber hinaus gehenden, fachplanerischen Inhalte der Landschaftsrahmenplanung werden nach § 6 Abs. 2 Satz 2 SächsNatSchG dem Regionalplan als Anlage beigefügt. Für diese gilt nach § 4a Abs. 1 i. V. m. Anlage 1 SächsUVPG ebenfalls eine Pflicht zur Durchführung einer Strategischen Umweltprüfung. Der vorliegende Umweltbericht integriert deshalb auch die Ergebnisse der Umweltprüfung der im Anhang A 1 des Regionalplanes enthaltenen fachplanerischen Inhalte der Landschaftsrahmenplanung.
Methodik der durchgeführten Prüfung
Im Rahmen eines Methodikteils werden die jeweils durch die TU Dresden - Institut für Landschaftsarchitektur der Fakultät Architektur, Lehrstuhl Landschaftsplanung - angesetzten methodischen Grundlagen dargelegt.
Gesamtdownload (komprimiertes Archiv; 109 MB)
WMS-Dienste sind über das Portal der Online-Beteiligung erreichbar.

References: § 6
 § 6
 § 9
 § 2
 § 14
 § 4
 § 2
 § 9
 § 34
 § 6
 § 6
 § 4