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Timestamp: 2018-11-21 18:32:30+00:00

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Abseits des Datenschutzes: OC erstellt Studie zu Fragen des Dateneigentums im Auftrag der EU-Kommission
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VON Tobias Rothkegel 12. Januar 2017
Auf rechtlicher Ebene beschränkt sich die Diskussion um personenbezogene Daten nicht ausschließlich auf deren Schutz, mithin darauf die Grenzen der rechtmäßigen Verarbeitung solcher Information festzulegen. Vielmehr wird seit einiger Zeit erörtert, wem die Eigentümerstellung bzw. Inhaberschaft an erhobenen personenbezogenen Daten bzw. ganzen Datensätzen zusteht (bzw. zustehen soll) sowie wer zu ihrer kommerziellen Verwertung berechtigt ist. Subsequent stellt sich die Frage, wie solche Rechtspositionen gegebenenfalls gegen Dritte verteidigt werden können.
Der faktische Hintergrund ist, dass Unternehmen Daten zunehmend monetarisieren können und Datenbestände daher wesentliche Assets eines Unternehmens sind. Gleichermaßen lässt sich aus der Verarbeitung solcher Daten eine Vielzahl relevanter Erkenntnisse gewinnen (so etwa die Erhebung von Telemetrie-Daten in Fahrzeugen). Datengetriebene Unternehmen haben demnach naturgemäß ein Interesse, diese Assets zu verwerten und falls notwendig gegen Konkurrenten (oder andere Dritte) zu verteidigen. Allerdings kennen weder das deutsche noch sonstige europäische Rechtssysteme ein entsprechendes, dezidiertes Schutzrecht an Daten. Bereits vorgelagert ist weitestgehend ungeklärt, wer letztlich zur Verwertung von Daten per Gesetz berechtigt ist. Im Hinblick auf (ehemals) personenbezogene Daten wird argumentiert, dass nicht nur die persönlichkeitsrechtliche, sondern auch die vermögensrechtliche Komponente personenbezogener Daten den jeweils betroffenen Personen zuzuordnen seien.
Zu all diesen Fragen hat Osborne Clarke im Auftrag der EU-Kommission eine Studie erstellt. Sie stellt jenseits des Datenschutzes für verschiedene europäische die bestehenden Rechtsinstrumente und das rechtliche Umfeld dar. Außerdem behandelt sie auch das europäische Rechtsregime. Legal Study on Ownership and Access to Data deckt alle wesentlichen Gesetze und Neuerungen ab, von der Richtlinie zu Geschäftsgeheimnissen, über das Urheberrecht, sowie sektorspezifische Bestimmungen.
Außerdem behandelt die Studie die sinnvolle vertragliche Gestaltung von Rechten an und Zugang zu Daten. Damit erschöpft sie sich nicht in theoretischen Ausführungen, sondern behandelt ganz konkret, wie im derzeitigen Rechtsrahmen Daten gehandelt werden können.
Im EU Bookshop können Sie die Studie Legal Study on Ownership and Access to Data kostenlos herunterladen. Wenn Sie Fragen dazu haben, hilft Ihnen unser Expertenteam gerne weiter.
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Geposted von Tobias Rothkegel
Tobias Rothkegel ist Rechtsanwalt in unserem Büro in Hamburg. Der Schwerpunkt seiner Tätigkeit liegt im IT- und Datenschutzrecht. Hierbei berät er sowohl führende Unternehmen als auch Start-ups im Digital-Business-Sektor.
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