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Timestamp: 2019-10-14 00:04:29+00:00

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BSG, 09.12.2008 - B 8/9b SO 12/07 R - dejure.org
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BSG, 09.12.2008 - B 8/9b SO 12/07 R (https://dejure.org/2008,9197)
BSG, Entscheidung vom 09.12.2008 - B 8/9b SO 12/07 R (https://dejure.org/2008,9197)
BSG, Entscheidung vom 09. Dezember 2008 - B 8/9b SO 12/07 R (https://dejure.org/2008,9197)
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Sozialhilfe - Eingliederungshilfe - Kostenerstattung - Mittagessen als integraler Bestandteil - Werkstatt für behinderte Menschen - Arbeitsbereich
Sozialhilfe; Eingliederungshilfe; Kostenerstattung; Mittagessen als integraler Bestandteil; Werkstatt für behinderte Menschen; Arbeitsbereich
Mittagessen in einer Werkstatt für behinderte Menschen als Bestandteil der Eingliederungshilfe
SG Nürnberg, 25.01.2006 - S 19 SO 232/05
BSG - B 9b SO 11/06 B (anhängig)
Dies gehört jedoch bei der Betreuung eines Kindes in einer Pflegefamilie, bei der es sich - wie ausgeführt - nicht um eine stationäre Leistung handelt (vgl zur stationären Leistung aber § 35 Abs. 1 Satz 1 SGB XII in der Normfassung des Gesetzes zur Änderung des SGB XII und anderer Gesetze vom 2.12.2006 - BGBl I 2670) , nicht zugleich zu den integralen (…vgl in anderem Zusammenhang: BSGE 99, 252 ff = SozR 4-3500 § 28 Nr. 3; BSG, Urteil vom 9.12.2008 - B 8/9b SO 12/07 R) Aufgaben der Eingliederungshilfe nach dem SGB XII (zu diesem Gesichtspunkt auch BVerwGE 142, 18 ff RdNr 35) .
LSG Baden-Württemberg, 08.07.2015 - L 2 SO 4793/13
Diese Tätigkeiten sind damit letztlich als integraler Bestandteil der Maßnahme nach § 67 SGB XII zu sehen (…siehe LSG Berlin-Brandenburg Beschluss vom 17. August 2007 - L 23 B 167/07 SO ER, Juris Rdnr. 14; siehe auch zum Mittagessen in einer Werkstatt für Behinderte im Rahmen der Eingliederungshilfe Urteil des BSG vom 9. Dezember 2008 - B 8/9b SO 12/07 R, Juris Rdnr. 4).
Die in Einrichtungen zu leistende Hilfe zum Lebensunterhalt zählt danach nicht mehr zur Hilfe in besonderen Lebenslagen bzw. heute zu den Leistungen nach § 19 Abs. 3 SGB XII, sondern gehört nunmehr zu den Leistungen nach dem Dritten Kapitel "Hilfe zum Lebensunterhalt" bzw. zum Vierten Kapitel (s. BSG Urteil vom 9. Dezember 2008 a.a.O.).
Diese Tätigkeiten sind damit letztlich als integraler Bestandteil der Maßnahme nach § 67 SGB XII zu sehen (…siehe LSG Berlin-Brandenburg Beschluss vom 17. August 2007 - L 23 B 167/07 SO ER, Juris Rdnr. 14; siehe auch zum Mittagessen in einer Werkstatt für Behinderte im Rahmen der Eingliederungshilfe Urteil des BSG vom 9. Dezember 2008 - B 8/9b SO 12/07 R, Juris Rdnr. 14).
Die in Einrichtungen zu leistende Hilfe zum Lebensunterhalt zählt danach nicht mehr zur Hilfe in besonderen Lebenslage bzw. heute zu den Leistungen nach § 19 Abs. 3, sondern gehört nunmehr zu den Leistungen nach dem Dritten Kapitel "Hilfe zum Lebensunterhalt" bzw. zum Vierten Kapitel (s. BSG Urteil vom 9. Dezember 2008 a.a.O.).
Eine Änderung oder Aufhebung einer solchen Bewilligung ist ihm dann nur unter den Voraussetzungen des § 44ff. SGB X möglich (BSG v. 09.12.2008, B 8/9b SO 12/07 R, juris; v. 24.03.2009, B 8 AY 10/07 R, juris).
Eine Änderung oder Aufhebung einer solchen Bewilligung ist ihm dann nur unter den Voraussetzungen des § 44 ff. SGB X möglich (BSG v. 09.12.2008, B 8/9b SO 12/07 R, juris; v. 24.03.2009, B 8 AY 10/07 R, juris).

References: § 35
 § 28
 § 67
 § 19
 § 67
 § 19
 § 44
 § 44