Source: https://arbeitsinspektion.gv.at/Arbeitsstaetten-_Arbeitsplaetze/Arbeitsstaetten-_Arbeitsplaetze_1/Sonderfaelle.html
Timestamp: 2020-04-07 00:58:02+00:00

Document:
Anforderungen an Shisha-Lokale aus Sicht des Arbeitsschutzes
Informationsblatt (PDF, 0,1 MB)
Der typische Charakter der Schutzhütten soll bewahrt werden können und gleichzeitig durch geeignete Maßnahmen ein ausreichender Schutz der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sichergestellt sein.
Die Anforderungen an diese Schutzhütten enthält der Erlass Schutzhütten in Extremlage (PDF, 0,2 MB)
Bei vollbetreuten Wohneinrichtungen für Menschen mit Behinderung handelt es sich um Räumlichkeiten, die von einem Verein (oder sonstigen juristischen Person) angemietet werden (und nicht von der zu betreuenden Person bzw. deren Sachwalter/in) und in denen dann Menschen mit Behinderung rundum betreut und gepflegt werden. Arbeitgeberin und Arbeitgebers des Betreuungspersonals ist ebenfalls der Verein.
Nähere Erläuterungen enthält der Erlass Vollbetreute Wohneinrichtungen für Menschen mit Behinderungen (PDF, 0,2 MB)
In Geriatriezentren kam es in der Vergangenheit öfters zu kritischen Situationen. Patientinnen und Patienten im Rollstuhl liefen Gefahr aus Unachtsamkeit mit dem Rollstuhl über Fluchtstiegen abzustürzen. Diese Situationen stellen einerseits eine Verletzungsgefahr für die Patientinnen und Patienten dar, könnten aber auch für sich zu diesem Zeitpunkt auf den Treppen befindliche Personen – Besucherinnen/Besucher und Arbeitnehmerinnen/Arbeitnehmer – gefährliche Situationen hervorrufen.
Nähere Informationen zur Ausführung der Poller und zu weiteren Voraussetzungen enthält der Erlass: Sicherungen gegen unbeabsichtigten Absturz von RollstuhlfahrerInnen in Treppenanlagen von Geriatriezentren (PDF, 1,4 MB) .
Die Arbeitsstättenverordnung enthält in § 28 Abs. 1 zulässige Bereiche für die Lufttemperatur in Arbeitsräumen, die Strahlungstemperatur am Arbeitsplatz wird hier nicht berücksichtigt. Nach dem Stand der Technik in Form der ÖNORM EN ISO 7730 ist aber die den Wärmeaustausch des menschlichen Körpers mit seiner Umgebung (und damit auch den Grad der Behaglichkeit) bestimmende thermische Größe die operative Temperatur, die sowohl von der Luft- als auch von der Strahlungstemperatur abhängt. Bei Einhaltung der Temperaturwerte des 28 Abs. 1 für die Operativtemperatur, ist davon auszugehen, dass geeignete Maßnahmen zum Schutz der ArbeitnehmerInnen vor unzuträglichen raumklimatischen Einwirkungen getroffen sind. Eine Ausnahme im Ausnahme im Einzelfall ist daher möglich.
Vom Hersteller an der Maschine vorgesehene Aufstiege, Podeste und Arbeitsplattformen sind der Maschine zuzurechnen. Sie fallen nicht unter die Regelungen der AStV über die Beschaffenheit von Verkehrswegen (§§ 2 und 4 AStV). Diese Bauteile müssen den Anforderungen der MSV entsprechen (einschlägige harmonisierte ÖNORM EN ISO 14122: Ortsfeste Zugänge zu maschinellen Anlagen).
Hier gelten die Anforderungen der §§ 17 bis 19 AStV. Bei maschinellen oder verfahrenstechnischen Anlagen oberhalb einer gewissen Größe ist es aber mitunter nicht möglich diese Anforderungen zu erfüllen. Die AStV enthält dafür keine adäquaten Regelungen, es werden somit Ausnahmen erforderlich sein. Bei den Ausnahmen muss die sichere Flucht von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern im Gefahrenfall durch Ersatzmaßnahmen gewährleistet sein. Die Durchführung des Ausnahmeverfahrens erfolgt üblicherweise bei der Betriebsanlagengenehmigung nach GewO (Ausnahmen im Einzelfall).
PV-Anlagen mit Wechselrichtern am Dach sind daher wie andere nicht wartungsfreie Anlagen auf Dächern, wie z.B. Klima- und Lüftungsanlagen, zu betrachten. Wenn Arbeiten an diesen Anlagen auf auswärtigen Arbeitsstellen durchgeführt werden (z.B. durch ein Wartungsunternehmen) sind von den Arbeitgeberinnen und Arbeitgebern daher die Regelungen zur Sicherung gegen Absturz der Bauarbeiterschutzverordnung (§§ 6 bis 10 sowie 87 bis 93 BauV) zu beachten.
Im Einzelfall – also dem sich aus betrieblichen Gründen ergebenden Erfordernis ein Dach zu betreten – ist zu beurteilen, welche Maßnahmen gegen Absturz von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern zu ergreifen sind. Der Systematik des Arbeitsschutzes folgend, sind von den Arbeitgeberinnen und Arbeitgerber im Rahmen der Ermittlung und Beurteilung von Gefahren (Arbeitsplatzevaluierung) anhand der Häufigkeit und Dauer der Arbeiten entsprechende Maßnahmen festzulegen. Eine Hilfestellung dazu bietet der nichtnormative Anhang B (Empfehlung zur Klassifizierung von Dachflächen) der Norm.
Weitere Informationen und Beispielsammlung
Entsprechend den Bestimmungen der Arbeitsstättenverordnung haben Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber dafür zu sorgen, dass Notausgänge jederzeit leicht und ohne fremde Hilfsmittel von innen auf die gesamte erforderliche nutzbare Mindestbreite geöffnet werden können.
Bei Lichttransmissionsgraden unter 0,65 ist die Lichteintrittsfläche ent­sprechend zu vergrößern.
Beklebungen von Lichteintrittsflächen sind entsprechend ihres Lichttransmissions­grads einzurechnen. Wenn die Gesamt-Lichteintrittsfläche, also höherwertiges Glas mit Beklebungen in Summe das gleiche Transmissionsergebnis wie bei Standard­verglasung (Transmissionsgrad 0,65) ergibt, entspricht das den Anforderungen des § 25 Abs. 1 AStV. Eine entsprechende Bestätigung bzw. Berechnung ist von den Arbeitgeberinnen und Arbeitgebern vorzulegen (entweder Bestandteil der Einreichunterlagen oder Teil des Sicherheits- und Gesundheitsschutzdokumentes). Rechenbeispiel für Beklebun­gen siehe Anlage.
Es kann also den Verwenderinnen und Verwendern höherwertiger Gläser im Einzelfall auch zugestanden werden, die Belichtungsfläche entsprechend zu verkleinern, da dann die gleiche Lichtmenge wie bei Standardverglasung (Lichttransmissionsgrad 0,65) in den Ar­beitsraum eintritt. Dafür sind allerdings Ausnahmeverfahren erforderlich, da vom vor­gegebenen Wert von 10 % der Bodenfläche des § 25 Abs.1 AStV abgewichen wird. Für das Ausnahmeverfahren ist von den Arbeitgeberinnen und Arbeitgebern ebenfalls eine entsprechende Be­stätigung bzw. Berechnung vorzulegen.
Der durch den Ausbau des Dachgeschoßes entstandene Raum kann fiktiv unterteilt werden. Es können Arbeitsbereiche der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer als fiktive Arbeitsräume definiert werden anhand des erforderlichen Mindestausmaßes von Bodenfläche und Luftraum gemäß § 24 AStV. Für diese Bereiche ist die durchschnittliche Raumhöhe zu berechnen und muss selbstverständlich dem § 23 Abs. 1 bzw. Abs. 2 AStV entsprechen. Weiters muss die „freie zusammenhängende Bodenfläche“ von 2 m² pro Arbeitnehmer/in gemäß § 24 Abs. 2 AStV gewährleistet sein. Die Mindestraumhöhe über dieser Bodenfläche muss 2,0 m betragen, der erforderliche Luftraum muss vorhanden sein (§ 23 Abs. 3 AStV). Verkehrswege müssen im ausgebauten Dachgeschoß so verlaufen, dass gemäß § 2 Abs. 4 AStV eine Mindesthöhe von 2,0 m vorhanden ist.

References: § 28
 § 25
 § 25
 § 24
 § 23
 § 24
 § 2