Source: https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=BFHE%20231,%2069
Timestamp: 2020-04-02 13:03:24+00:00

Document:
BFH, 02.09.2010 - VI R 11/09 - dejure.org
BFH, 02.09.2010 - VI R 11/09
https://dejure.org/2010,497
BFH, 02.09.2010 - VI R 11/09 (https://dejure.org/2010,497)
BFH, Entscheidung vom 02.09.2010 - VI R 11/09 (https://dejure.org/2010,497)
BFH, Entscheidung vom 02. September 2010 - VI R 11/09 (https://dejure.org/2010,497)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,497) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Aufwendungen für eine immunbiologische Krebsabwehrtherapie als außergewöhnliche Belastung - Abgrenzung der Krankheitskosten von vorbeugenden Aufwendungen - Nachweis der medizinischen Indikation
Aufwendungen für eine immunbiologische Krebsabwehrtherapie als außergewöhnliche Belastung; Abgrenzung der Krankheitskosten von vorbeugenden Aufwendungen; Nachweis der medizinischen Indikation
§ 33 EStG 2002, § 12 Nr 1 EStG 2002
Abzug von Aufwendungen für eine immunbiologische Krebsabwehrtherapie als außergewöhnliche Belastung vom Gesamtbetrag der Einkünfte trotz objektiv nicht zur Heilung oder Linderung geeigneter Behandlungen; Grenzsetzung bei Vornahme der Behandlung von nicht zur Heilkunde ...
Aufwendungen für eine immunbiologische Krebsabwehrtherapie als außergewöhnliche Belastung
Aufwendungen für eine immunbiologische Krebsabwehrtherapie als außergewöhnliche Belastung abziehbar
Aufwendungen für immunbiologische Krebsabwehrtherapie abziehbar
"Letzter Strohhalm" - Sind Ausgaben für eine nicht anerkannte Krebstherapie von der Steuer absetzbar?
Aufwendungen für eine immunbiologische Krebsabwehrtherapie
Steuerabzug für den "letzten Strohhalm"
Absetzbarkeit von alternativer Krebstherapie statt Chemo
Aufwendungen für immunbiologische Krebsabwehrtherapie als außergewöhnliche Belastung abziehbar
Auch Kosten nicht anerkannter Heilmethoden können außergewöhnliche Belastung sein
Einzelfälle-ABC
Alternative Medizinmethoden
Kurznachricht zu "Außergewöhnliche Belastungen: Der zwangsläufige Griff nach dem Strohhalm" von Dipl.-Finw. Bernhard Paus, original erschienen in: DStZ 2011, 150 - 154.
Zusammenfassung von "Steuerliche Entlastungen bei außergewöhnlichen Belastungen" von StB Dr. Heiko Haupt, original erschienen in: DStR 2011, 204 - 207.
Kurznachricht zu "BFH erkennt notstandsähnliche Zwangslage an - Immunbiologische Krebsabwehrtherapie als außergewöhnliche Belastung" von RiBFH Dr. Stephan Geserich, original erschienen in: NWB 2011, 20 - 23.
Kurznachricht zu "Anmerkung zur Entscheidung des BFH vom 02.09.2010, Az.: VI R 11/09 (Immunbiologische Krebsabwehrtherapie als außergewöhnliche Belastung)" von RD Dipl.-Finw. Wilfried Apitz, original erschienen in: EStB 2011, 13.
FG Niedersachsen, 08.01.2009 - 11 K 490/07
BFHE 231, 69
NJW 2011, 702
DB 2010, 2650
BStBl II 2011, 119
Auch Aufwendungen, denen es objektiv an der Eignung zur Heilung oder Linderung mangelt, können --vorbehaltlich der Nachweisanforderungen des § 64 Abs. 1 EStDV i.d.F. des StVereinfG 2011-- zu den zwangsläufigen Krankheitskosten zählen, wenn der Steuerpflichtige an einer Erkrankung mit einer nur noch begrenzten Lebenserwartung leidet, die nicht mehr auf eine kurative Behandlung anspricht (Senatsurteil vom 2. September 2010 VI R 11/09, BFHE 231, 69, BStBl II 2011, 119).
BFH, 25.04.2017 - VIII R 52/13
Aufwendungen für ein im Rahmen mehrerer Einkunftsarten genutztes häusliches …
Auch Aufwendungen, denen es objektiv an der Eignung zur Heilung oder Linderung mangelt, können --vorbehaltlich der Nachweisanforderungen des § 64 Abs. 1 EStDV i.d.F. des StVereinfG 2011-- zu den zwangsläufigen Krankheitskosten zählen, wenn der Steuerpflichtige an einer Erkrankung mit einer nur noch begrenzten Lebenserwartung leidet, die nicht mehr auf eine kurative Behandlung anspricht (BFH-Urteil vom 2. September 2010 VI R 11/09, BFHE 231, 69, BStBl II 2011, 119, Rz 20).
Allerdings werden nur solche Aufwendungen als Krankheitskosten berücksichtigt, die zum Zwecke der Heilung einer Krankheit oder mit dem Ziel erbracht werden, die Krankheit erträglich zu machen (BFH-Urteile vom 17. Juli 1981 VI R 77/78, BFHE 133, 545, BStBl II 1981, 711; vom 13. Februar 1987 III R 208/81, BFHE 149, 222, BStBl II 1987, 427, und vom 20. März 1987 III R 150/86, BFHE 149, 539, BStBl II 1987, 596; vom 2. September 2010 VI R 11/09, BFHE 231, 69, BStBl II 2011, 119).
BFH, 16.12.2010 - VI R 43/10
Aufwendungen für heterologe künstliche Befruchtung als außergewöhnliche …
Da die streitige Heilbehandlung im Streitfall von einer zur Ausübung der Heilkunde zugelassenen Person (vgl. BFH-Urteil in BFHE 231, 69, BStBl II 2011, 119) --unstreitig-- entsprechend den Richtlinien der Berufsordnung der zuständigen Ärztekammer durchgeführt worden ist, hat das FG zu Recht die von der Klägerin geltend gemachten Kosten für die heterologe künstliche Befruchtung als außergewöhnliche Belastung berücksichtigt.
Allerdings werden nur solche Aufwendungen als Krankheitskosten berücksichtigt, die zum Zwecke der Heilung einer Krankheit oder mit dem Ziel erbracht werden, die Krankheit erträglich zu machen (BFH-Urteile vom 17. Juli 1981 VI R 77/78, BFHE 133, 545, BStBl II 1981, 711; vom 13. Februar 1987 III R 208/81, BFHE 149, 222, BStBl II 1987, 427; vom 20. März 1987 III R 150/86, BFHE 149, 539, BStBl II 1987, 596; vom 2. September 2010 VI R 11/09, BFHE 231, 69, BStBl II 2011, 119).
Nach Auffassung von Geserich sei ein erster Schritt auf dem Weg zu einer differenzierteren Betrachtungsweise bereits vollbracht, da der BFH in seiner neuesten Rechtsprechung (BFH-Urteil vom 2. September 2010, VI R 11/09, BStBl. II 2011, 119) eine Außenseitermethode -immunbiologische Krebsabwehrtherapie mit Ukrain- von den anerkannten schulmedizinischen und naturheilkundlichen Behandlungen abgegrenzt habe.
Im Streitfall war die Erkrankung der Klägerin aber nicht derart lebensbedrohlich wie die schwerwiegende Erkrankung der verstorbenen Ehefrau des dortigen Klägers, der dem Fall des BFH (Urteil vom 2. September 2010 VI R 11/09, BStBl. II 2011, 119) zugrunde lag.
Zudem hat der BFH in dem Urteil vom 2. September 2010 ( VI R 11/09, a.a.O.) ausdrücklich offengelassen, ob bei Behandlungen mit wissenschaftlich umstrittenen Methoden der Nachweis der medizinischen Indikation durch eine amts- oder vertrauensärztliche Begutachtung unerlässlich ist.
FG Rheinland-Pfalz, 20.05.2014 - 5 K 1753/13
Es handelt sich insoweit vielmehr um Aufwand, der nicht aus tatsächlichen Gründen zwangsläufig i.S. des § 33 Abs. 2 Satz 1 EStG entsteht, sondern auf einer freien Willensentschließung beruht und deshalb gemäß § 12 Nr. 1 EStG den nicht abzugsfähigen Kosten der Lebenshaltung zuzurechnen ist (vgl. BFH-Urteil vom 02.09.2010 VI R 11/09, BStBl II 2011, 119).
FG Baden-Württemberg, 04.02.2013 - 10 K 542/12
Keine Berücksichtigung der Kosten für Liposuktion als außergewöhnliche Belastung …
Da beim BFH Revisionsverfahren mit den Az.: VI R 17/09, VI R 18/09 und VI R 11/09 anhängig waren, wurde das Verfahren mit Zustimmung der Beteiligten durch Beschluss vom 23. Juni 2010 zum Ruhen gebracht.
Nach der Rechtsprechung des BFH (VI R 11/09) handle es sich um Krankheitskosten.
Nach der Entscheidung des BFH VI R 11/09 lägen auch insoweit Aufwendungen für Medikamente vor, die als Krankheitskosten zu beurteilen und als außergewöhnliche Belastung abzugsfähig seien.
Im Übrigen wäre eine Berücksichtigung dieser Kosten auch nicht bei Anwendung der Grundsätze des BFH-Urteils vom 02.09.2010 VI R 11/09 (BStBl. II 2011, 119) möglich.
FG Rheinland-Pfalz, 20.09.2013 - 3 K 1443/12
Biophysikalische Informations-Therapie nicht abziehbar
Nach Auffassung von Geserich sei ein erster Schritt auf dem Weg zu einer differenzierteren Betrachtungsweise bereits vollbracht, da der BFH in seiner neuesten Rechtsprechung ( BFH-Urteil vom 2. September 2010, VI R 11/09 , BStBl. II 2011, 119 ) eine Außenseitermethode -immunbiologische Krebsabwehrtherapie mit Ukrain- von den anerkannten schulmedizinischen und naturheilkundlichen Behandlungen abgegrenzt habe.
c) Im Streitfall war die Erkrankung des Sohnes der Klägerin aber nicht derart lebensbedrohlich wie die schwerwiegende Erkrankung der verstorbenen Ehefrau des dortigen Klägers in dem Fall, der dem Urteil des BFH vom 2. September 2010 (VI R 11/09, BStBl. II 2011, 119) zugrunde lag.
Zudem hat der BFH in dem Urteil vom 2. September 2010 (VI R 11/09, a.a.O.) ausdrücklich offenlassen, ob bei Behandlungen mit wissenschaftlich umstrittenen Methoden der Nachweis der medizinischen Indikation durch eine amts- oder vertrauensärztliche Begutachtung unerlässlich ist.
FG Münster, 06.09.2011 - 1 K 2809/08
Aufwendungen für Kurmaßnahmen als agB - Abgrenzung Kurreise zur Erholungsreise
BFH, 19.11.2015 - VI R 45/14
Aufwendungen für Lerntherapie und Erziehungsberatung eines hochbegabten Kindes …
FG Münster, 19.02.2019 - 12 K 302/17
FG Köln, 21.03.2018 - 3 K 544/17
Einkommensteuerliche Behandlung von Aufwendungen für eine Bioresonanztherapie als …
FG Köln, 20.03.2019 - 4 K 1961/16
FG Hessen, 12.12.2012 - 4 K 929/12
Rechtsverfolgungskosten als außergewöhnliche Belastung: Einklagen per Werbung …
FG Hamburg, 11.10.2013 - 5 K 140/11
Einkommensteuer: Zur Abzugsfähigkeit von Aufwendungen als außergewöhnliche …

References: § 33
 § 12
 § 64
 § 64
 § 33
 § 12