Source: https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Gericht=BFH&Datum=20.05.2010&Aktenzeichen=VI%20R%2053/09
Timestamp: 2020-04-02 14:39:24+00:00

Document:
BFH, 20.05.2010 - VI R 53/09 - dejure.org
https://dejure.org/2010,742
BFH, 20.05.2010 - VI R 53/09 (https://dejure.org/2010,742)
BFH, Entscheidung vom 20.05.2010 - VI R 53/09 (https://dejure.org/2010,742)
BFH, Entscheidung vom 20. Mai 2010 - VI R 53/09 (https://dejure.org/2010,742)
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Bücher als Arbeitsmittel eines Lehrers; Grundsätze zur Bestimmung der Eigenschaft eines Buchs als Arbeitsmittel
§ 9 Abs 1 S 3 Nr 6 EStG 2002, § 12 Nr 1 S 2 EStG 2002, § 9 Abs 1 S 1 EStG 2002
EStG § 9 Abs. 1 S. 1; EStG § 19; FGO § 118 Abs. 2
Bücher als Arbeitsmittel eines Lehrers im Hinblick auf eine überwiegend berufliche Nutzung; Geltung der allgemeinen Grundsätze zur steuerlichen Behandlung von Arbeitsmitteln in Bezug auf Bücher als Arbeitsmittel eines Lehrers
Literatur als anerkanntes Arbeitsmittel für Lehrer
Gemischt genutzte Bücher eines Lehrers abzugsfähig
Was gilt als Fachliteratur bei Lehrern?
Kurznachricht zu "Anmerkung zur Entscheidung des BFH vom 20.05.2010, Az.: VI R 53/09 (Bücher als Arbeitsmittel eines Lehrers)" von PräsFG Lothar Aweh, original erschienen in: EStB 2010, 443 - 444.
BFHE 230, 317
NJW 2011, 799
DB 2010, 2371
BStBl II 2011, 723
afp 2011, 101
So zählen zu den Arbeitsmitteln eines Lehrers oder einer Lehrerin etwa Bücher und Zeitschriften, wenn die Literatur ausschließlich oder weitaus überwiegend beruflich genutzt wird (vgl. BFH-Urteil vom 20.05.2010 VI R 53/09, BStBl II 2011, 723).
b) Bei Gegenständen, die auch im Rahmen der allgemeinen Lebensführung (§ 12 Nr. 1 Satz 2 EStG) genutzt werden können, ist für die Einordnung als Arbeitsmittel der tatsächliche Verwendungszweck im Einzelfall entscheidend (…vgl. BFH-Urteile vom 19.02.2004 VI R 135/01, BStBl II 2004, 958, vom 20.07.2005 VI R 50/03, BFH/NV 2005, 2185 und vom 20.05.2010 VI R 53/09, BStBl II 2011, 723).
Dabei kommt es hinsichtlich jedes einzelnen Schriftwerks auf seine Verwendung an (vgl. BFH-Urteil vom 20.05.2010 VI R 53/09, BStBl II 2011, 723).
Nach ständiger Rechtsprechung erfasst dies über den Wortlaut der genannten Bestimmung hinaus alle Aufwendungen, die durch den Beruf veranlasst sind (vgl. BFH-Urteile vom 20.05.2010 VI R 53/09, BFHE 230, 317, NJW 2011, 799, und vom 28.11.1980 VI R 193/77, BFHE 132, 431, BStBl II 1981, 368, mit weiteren Nachweisen).
Arbeitsmittel sind Wirtschaftsgüter, die unmittelbar zur Erledigung der dienstlichen Aufgaben dienen (BFH-Urteil vom 20.05.2010 VI R 53/09, BFHE 230, 317, NJW 2011, 799, mit weiteren Nachweisen).
Werbungskosten sind über den Wortlaut des § 9 Abs. 1 Satz 1 des Einkommensteuergesetzes (EStG) hinaus alle Aufwendungen, die durch den Beruf veranlasst sind (z.B. BFH-Urteil vom 20.05.2010 VI R 53/09, BStBl II 2011, 723, m.w.N.).
Werbungskosten sind über den Wortlaut des § 9 Abs. 1 Satz 1 des Einkommensteuergesetztes (EStG) hinaus alle Aufwendungen, die durch den Beruf veranlasst sind (z.B. BFH-Urteil vom 20.05.2010 VI R 53/09, BStBl II 2011, 723, m.w.N.).
Erst wenn diese Untersuchungen zu keinem eindeutigen Ergebnis führen, kann der objektive Charakter der Werke, der durch das Finanzgericht im Einzelnen darzustellen und zu würdigen ist, den Ausschlag geben (vgl. BFH-Urteil vom 20.05.2010 VI R 53/09, BStBl II 2011, 723, m.w.N.).
Zu den Arbeitsmitteln können auch Zeitschriften und Bücher zählen, wenn die Literatur ausschließlich oder zumindest weitaus überwiegend beruflich genutzt wird (vgl. BFH-Urteil vom 20. Mai 2010 VI R 53/09 , Sammlung der Entscheidungen des BFH - BFHE - 230, 317 , Sammlung amtlich nicht veröffentlichter Entscheidungen des BFH - BFH/NV - 2010, 2316 , mit weiteren Nachweisen).
Auch die Verwendung der Literatur zur Vorbereitung oder Nachbereitung von Arbeitsprozessen oder Dienstbesprechungen kann eine ausschließliche oder zumindest weitaus überwiegende berufliche Nutzung der Literatur begründen (vgl. dazu BFH-Urteil in BFHE 230, 317 , BFH/NV 2010, 2316 , zu den Arbeitsmitteln eines Lehrers, mit weiteren Nachweisen).
Erst wenn diese Untersuchungen zu keinem eindeutigen Ergebnis führen, kann der objektive Charakter der Werke den Ausschlag geben (BFH in BFHE 230, 317 , BFH/NV 2010, 2316 ).
Auch der "tatsächliche Verwendungszweck" der Aufwendungen (zu dessen Maßgeblichkeit siehe BFH-Urteil vom 20. Mai 2010 VI R 53/09, BFHE 230, 317; BStBl. II 2011, 723) lag - jedenfalls nahezu vollständig - beim Orchester in H:.

References: § 9
 § 12
 § 9
 § 9
 § 19
 § 118
 § 9
 § 9