Source: https://elternbewegung1.jimdofree.com/
Timestamp: 2020-02-22 10:21:43+00:00

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Deutschland wird Laura Marie Klein niemals vergessen
"Nur bei Gott kommt meine Seele zur Ruhe, denn er ist meine Hoffnung. Er ist mein Fels und meine sichere Burg, darum werde ich nicht wanken".
Psalm 62, 6 - 7
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Prozess gegen Ettaler Pater vor dem Landgericht München II
Pater G. steht am Donnerstag vor Gericht
Zucht - Häuser der Fürsorge
Rechtsprechungsdatenbank des Bundesverfassungsgerichts
Zivilprozessrecht - ZPO - Sachverständige - Ablehnung - Rechtsprechung zu § 406 ZPO
Rechtsgebiet: Familienrecht - Parental-Alienation-Syondrom (PAS) - PAS - in Deutsch sinngemäß: Eltern-Entfremdung-Syndrom
Rechtsgebiet: Familienrecht - Art. 6 Abs. 1 und 3 GG - Pflegeeltern -
Die Stellung der Pflegeeltern
im Grundgesetz gem. Art. 6 Absatz 1 und 3 GG
Art. 6 Absatz 1 GG
Nach Art. 6 Absatz 1 GG stehen „Ehe“ und „Familie“ unter dem besonderen Schutz der staatlichen Ordnung.
Der Begriff „Ehe“. Relativ klar erscheint der Begriff „Ehe“, weil sich die Ehe schon durch einfachgesetzliche Ausgestaltung und durch amtliche Mitwirkung bei ihrer Begründung und Beendigung manifestiert, vgl. dazuBVerfG, NJW 1993, 3058 = FamRZ 1993, 1419. Unter dem Begriff „Ehe“ versteht Art. 6 Absatz 1 GG ein soziales und zugleich rechtliches Gebilde. Eine Ehe ist die rechtliche Form einer umfassenden Bindung zwischen Mann und Frau; sie ist alleinige Grundlage einer vollständigen Familiengemeinschaft und als solche Voraussetzung für die bestmögliche körperliche, geistige und seelische Entwicklung von Kindern, vgl. auch dazu Familiennachzugsbeschluss, BVerfGE 76, 1 <51> = NJW 1988, 626. Unter diesem Gesichtspunkt bleiben die „wilde“ oder „freie“ Ehe oder nichteheliche Lebensgemeinschaft bzw. die gleichgeschlechtliche Lebensgemeinschaft aus dem Schutzbereich von Art. 6 Absatz 1 GG ausgespart, vgl. dazu auch BVerfG, FPR 2002, 576 = NJW 2002, 2543; Palandt/Brudermüller, BGB, 62. Aufl. 2003, vor § 1 LPartG Rdnr. 2.
Der Begriff „Familie“. Zu diesem Begriff ergibt sich aus den Aussagen des BVerfG:
Es ist „allgemein anerkannt, dass unter Familie jedenfalls die aus Eltern und Kindern bestehende Gemeinschaft zu verstehen ist, zu der Kinder, aber auch Stief-, Adoptiv- und Pflegekinder sowie“ (im Verhältnis zur Mutter) „uneheliche Kinder gehören“, vgl. dazu auch BVerfGE 18, 97,105, 106 = NJW 1964, 1563.
Wenn zwischen Kind und Pflegeeltern als Folge eines länger andauernden Pflegeverhältnisses eine „gewachsene Bindung“ entstanden ist, dann steht auch die Pflegefamilie unter dem Schutz von Art. 6 I GG, vgl. auch dazu BVerfGE 68, 176 [187, 189] = NJW 1985, 423 = FamRZ 1985, 39; BVerfGE 79, 51 [60] = NJW 1989, 2519 = FamRZ 1989, 31; Salgo, FamRZ 1999, 337 (338); etwas abgeschwächt durch BVerfG, NJW 1994, 183 = FamRZ 1993, 1045; BVerfGE 75, 201 = NJW 1988, 125 = FamRZ 1987, 786; Siedhoff, NJW 1994, 618.
Aus der Rechtsprechung des BVerfG zum Familienbegriff folgt:
Der Familienbegriff wird stärker als der Begriff „Ehe“ von der Lebenswirklichkeit geprägt, da es sich hierbei nicht um einen Rechtsbegriff, sondern um einen Begriff des realen Lebens handelt, und zwar um die Bezeichnung für das Zusammenleben von Betreuungspersonen mit Kindern, vgl. auch dazu Sachs/Schmitt-Kammler, GG, 3. Aufl. 2003, Art. 6 Rdnr. 16 Fußn. 56; Kinggreen, Jura 1997, 401 <402>.
GWG München - Privat-Stasi-Zentrale - mit Hauptsitz in München
GWG München (Privat-Stasi-Zentrale mit Hauptsitz in München
wird anwaltschaftlich vertreten bei
Drogentests bei der Bundesagentur für Arbeit
Arbeitsagenturen und Jobcenter bitten nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit pro Jahr rund 20 000 Jobsucher um einen Drogentest.
Polizeieinsatz im Bielefelder Franziskus-Hospital
2 Angestellte/Beamte/Beamtinnen des Bielefelder Jugendamtes sowie
3 Polizeibeamte/Polizeibeamtin des Polizeipräsidiums Bielefeld
nehmen einer 16-jährigen Mutter - Teenagerin -
im Bielefelder Franziskus-Hospital das Baby schon nach 3 Tage weg
Gleichgelagerte Fall
Marienhospital in Bottrop (NRW)
zur Kindeswegnahme durch die Deutschen Jugendämter
Die verstärkten Sorgerechtsentzüge durch die Jugendämter schlagen auch langsam bis zum Bundesverfassungsgericht durch. Vermehrt kommen solche Klagen auf höchster Ebene zur Entscheidung.
Die zwei neuesten Verfahren dazu sind 1 BvR 728/09 vom 30.06.2009 und 1 BvQ 35/09 vom 07.08.2009, die Mütter angestrengt hatten, denen das Sorgerecht entzogen wurde. Eines geht zwar nur über die Bewilligung von Prozesskostenhilfe, aber zu Sache selbst wird trotzdem viel gesagt.
In beiden Fällen hat das BVerfG den Beschwerden der Mütter stattgegeben und somit mehr oder weniger eine jugendamtskritische Position eingenommen, die den Sorgerechtsentzug erschwert.
Grundsätzlich ist festzustellen, dass Sorgerechtentzüge, egal ob bei Vätern oder bei Müttern, egal ob durch einen Elternteil oder durchs Jugendamt relativ oft vom BVerfG kassiert werden. Also niemals hinnehmen, sondern hochklagen!
des Ersten Senats
- 1 BvR 728/09 -
- 1 BvQ 35/09 -
Urteil vom 02.04.2009, in: FamRZ 2009 Seitem 843, 847
Meldebogen für eine Kindeswohlgefährdung
Inobhutnahme - §§ 8a, 42 SGB VIII
- § 8 SGB VIII
- § 42 SGB VIII
Rechtsprechung zu 8a SGB VIII
Rechtsprechung zu § 42 SGB VIII
Beschluss des 1. Familiensenats
des OLG Frankfurt
- 1 WF 294/12 -
Akteneinsicht nach § 13 FamFG
Antr. auf Akteneinsicht v. 25.02.2013 -
Sachverständigenrecht.doc
Strafanzeige vom 22.09.2010
Strafanzeige vom 22.09.2010 - Kripo FFB
Klageschrift vom 03.06.2013 vor dem Sozialgericht München erfolgreich
Unterlassung der vollständigen Rechtsbehelfsbelehrung u.a.
KlSchr. v. 03.06.2013 SG München S. 1 -
Microsoft Word Dokument 122.0 KB
Widerspruch vom 02.02.2013
Widerspruchsverfahren vom 02.02.2013
Joachim Hinz Widerspr. 02.02.2013 - Besc
SGB II - Widerspruch - Rechtsschutz - Verfassungswidrigkeit
Joachim Hinz Widerspr. 18.09.2012 gg. Be
– Ersatz Eingliederungsvereinbarung per Verwaltungsakt -
Jobcenter München – Zweigstelle München Pasing
vom 16.10.2012 und 25.10.2012
- 843A761664 zu BG-Nr. 84308BG0014095 -
Unterlassung der Beratungs- und Aufklärungspflicht, §§ 13, 14 SGB X u.a.
Joachim Hinz Widerspr. 06.11.2012 gg. Be
Organisierte Datenschutz Kriminalität im Jugendamt
Wichtige Informationen füe Eltern
BDSG - Auskunftsers. v. 23.08.2009 a.d.
Erfolgreicher Widerspruch vom 16.10.2012
04.01.2013 JC Abhilfebescheid z. Widersp
- A - LRA Mü. Widerspr. v. 20.00.2010 Fa
Meldebogen+bei++Kindeswohlgefährdung+.pd
Umgangsvereitelung durch das Jugendamt
Umgansgsvereitelung durch das Jugendamt.
FamRZ_2009_+Heft_10_Seite_843_847_EGMR_0
Wo war das zuständige Jugendamt in Freising vor dem 14.11.2012?
Wie konnten Vier kleine Mädchen unbeaufsichtigt den Zaun der Kita überwinden?
Für eine TV - Doku - Betroffene Eltern - Alleinerziehende Mütter/Väter und Großeltern sowie volljährige Mütter gesucht
Selbsthilfegruppe Paderborn
Familiendram am 20.09.2012 zum Weltkindertag
Widerspruchsverfahren nach dem SGB II
Öffentlichkeitsfahndung mit Phantombild der Polizei - Versuchter sexueller Missbrauch an einer Elfjährigen
Amtsvormund - Aufgaben des Amtsvormunds -
Internationaler und Nationaler Warnhinweis an Alle User
Toter stürzt aus 4 Meter Höhe aus dem Fenster
Verhaftung des Systemkritikers Oliver Karrer
Die geheime Aktion vom 07.02.2008
- Ausführliche Infos folgen noch gesondert dazu
Razzia beim Jugendamt Gelsenkirchen
Internationale Website für Eltern mit Kinder - http://elternbewegung1.jimdo.com/
Der Computerfall für ein 9-jähriges Kind im Freistaat Bayern aus pädagogischer Sicht
Hat das Landratsamt Fürstenfeldbruck - Amt für Jugend und Familie (AJuF) bei einer 38-jährigen Erzieherin versagt?
Bezeichnung mit dem Zusatz "i.A." und "i.V."
Meldung einer Kindeswohlgefährdung nach BGB, §§ 1666, 1666a iVm SGB VIII, § 8a
Wenn Franz-Josef-Strauß noch 1989 gelebt hätte, dann würde es die "GWG, Rablstr. 45 DE - 81669 München" seit 1989 nicht geben!
CSU best of Franz Josef Strauss Teil 1/2
SozialR = SGB II = SGB II, § 22 Abs. 3 - Wohnungsbeschaffungskosten -
SozialR - SGB II, §§ 22 Abs. 5, 23 Abs. 1 Satz 1 - Rechtsprechung - Stromkosten - Darlehen -
Familien- (FamFG) und Sozialrecht, Kinder- und Jugendhilfe (SGB VIII) Verfahrenspfleger sind nicht berechtigt, an Hilfeplangesprächen teilzunehmen.
Kapitalverbrechen an 3 Kinder
Familienrecht - Sorgerechtsentzug nur im Notfall
FamR = SorgeR = Aufenthaltsbestimmungsrecht (= ABR) Keine dauerhafte Übertragung des ABR auf das JA
FamR = SorgeR = UmgangsR = Zwangsgeld/Zwangshaft - Vollstreckung einer Umgangsregelung
Beschwerderecht des 14-jährigen Kindes bei Vormundschaft nach § 59 FamFG -
FamFG, § 59
367 Rechtsprechungen zu § 59 FamFG
Verfassungsbruch durch das LRA FFB - Amt für Jugend und Familie (AfJuF) - aus Art. 2 Abs. 1 m. Art. 20 Abs. 1 u. Abs. 3 GG m. § 18 Abs. 3 SGB VIII m. §§ 13, 14 SGB X m. § 226 BGB
Die (- kriminelle Vereins-?) Satzung der Jugendämter
Geschwistertrennung - Kindeswohlgefährdung durch Jugendämter aus Art. 8 Abs. 2 - Achtung auf Familienleben - EMRK -
Pflegevertrag - Wenn das Jugendamt unzulässige Vereinbarungen nach § 1686 Abs. 3 BGB trifft -
Carola Partale - Teil I. - III. - Die Spezi-und Vetternwirtschaft in Bayern -
Regierungsunfähigkeitsbescheinigung der CDU/CSU und FDP durch den Ersten Senat des Bundesverfassungsgericht festgestellt
Institut für Fort- und Weiterbildung in klinischer Verhaltenstherapie und Verhaltenstherapie an der Klinik Berus e.V. (IVV)
Beanstandung der Homepage
Widerspruchsverfahren nach §§ 68 ff. VwGO - Inobhutnahme eines Kindes nach § 42 SGB VIII -
Vertreter des Jugendamts bedroht

References: § 406
 Art. 6
 Art. 6

Art. 6
 Art. 6
 Art. 6
 Art. 6
 § 1
 Art. 6
 Art. 6
 § 8
 § 42
 § 42
 § 13
 § 8
 § 22
 § 59
 § 59
 § 59
 Art. 2
 Art. 20
 § 18
 § 226
 Art. 8
 § 1686
 § 42