Source: http://at.gesellschaft.recht.narkive.com/6tBFEVkn/wien-parkschein-parkpickerl
Timestamp: 2016-12-09 05:43:30+00:00

Document:
[Wien] Parkschein/Parkpickerl
[Wien] Parkschein/Parkpickerl (zu alt für eine Antwort)
Robert Riesenberger	2005-03-22 18:03:10 UTC
Plumpe Umleitung aus avs hierher. Ev. kann man mir hier weiterhelfen.Hoi Leuts!Ich möchte den Inhalt einer Diskussion auch hier zur solchen stellen:Annahme: 20. Wiener Gemeindebezirk (also Kurzparkzone ab 9:00).Ankunft mit dem Auto 7:25. Will dort bis 10:30 stehen bleiben.Frage: Mit welcher Uhrzeit ist der Parkschein zu entwerten.Ich nehme die Ankunftszeit, also in diesem Fall 7:30. Dies ist aber lautmeinen Kollegen und noch ein paar anderer ein "Blödsinn".Doppel-R--|-Suzuki GSX-R 750 '01-Kawasaki ZR 750 C '91-Gilera FXR 1xx Runner '00-||-------"DEPPATA!... Des gheat so!" -- W.(C). afm-ST am 24.10.98-------||-PIP #853 --- -- -- - http://doppel-r.is-ur.org/ - -- -- --- RRR #853-||-xmms spielt: im Moment nix...
Andre Buhk	2005-03-22 18:22:32 UTC
Post by Robert RiesenbergerAnnahme: 20. Wiener Gemeindebezirk (also Kurzparkzone ab 9:00).Ankunft mit dem Auto 7:25. Will dort bis 10:30 stehen bleiben.Frage: Mit welcher Uhrzeit ist der Parkschein zu entwerten.Ich nehme die Ankunftszeit, also in diesem Fall 7:30. Dies ist aber lautmeinen Kollegen und noch ein paar anderer ein "Blödsinn".http://www.wien.gv.at/recht/landesrecht-wien/rechtsvorschriften/html/f4200200.htmspricht von der Abstellzeit.andre
Robert Riesenberger	2005-03-22 18:33:22 UTC
Post by Andre BuhkPost by Robert RiesenbergerAnnahme: 20. Wiener Gemeindebezirk (also Kurzparkzone ab 9:00).Ankunft mit dem Auto 7:25. Will dort bis 10:30 stehen bleiben.Frage: Mit welcher Uhrzeit ist der Parkschein zu entwerten.Ich nehme die Ankunftszeit, also in diesem Fall 7:30. Dies ist aber lautmeinen Kollegen und noch ein paar anderer ein "Blödsinn".http://www.wien.gv.at/recht/landesrecht-wien/rechtsvorschriften/html/f4200200.htmspricht von der Abstellzeit.Ja, das ist mir schon klar. Wie ich in <***@i.find.des.is-ur.org>auch schon geschrieben hab, steht es auch in diversen Landesgesetzblätternund auch auf den Parkscheinen hinten drauf. Eigentlich liest man ja_überall_ von der Abstellzeit.Es läuft gerade in at.verkehr.strasse ein Parallelthread dazu, den ichunglücklicherweise nicht gleich gecrossposted und hierher gefuppt habe. :-/Was mich auch _nicht_ interessiert ist "gängige Praxis" oder "i glaub" odersolcherlei. Deswegen mein zweites Posting hier.Doppel-R--|-Suzuki GSX-R 750 '01-Kawasaki ZR 750 C '91-Gilera FXR 1xx Runner '00-||-------"DEPPATA!... Des gheat so!" -- W.(C). afm-ST am 24.10.98-------||-PIP #853 Jetzt mit neuem Design: http://doppel-r.is-ur.org/ RRR #853-||--- Die afm-Reifen-FAQ - http://doppel-r.is-ur.org/reifenfaq.shtml ---|
Hans Grossmann	2005-03-22 18:41:23 UTC
Post by Robert RiesenbergerAnnahme: 20. Wiener Gemeindebezirk (also Kurzparkzone ab 9:00).Ankunft mit dem Auto 7:25. Will dort bis 10:30 stehen bleiben.Frage: Mit welcher Uhrzeit ist der Parkschein zu entwerten.Ich nehme die Ankunftszeit, also in diesem Fall 7:30. Dies ist aber lautmeinen Kollegen und noch ein paar anderer ein "Blödsinn".Bitte lies auf www.m-parking.at die Anleitung.Beispiel:Ihr Auto steht über Nacht in einer Kurzparkzone und Sie wollen für dennächsten Tag einen Kurzparkschein lösen. Einfach die Uhrzeit im Format hhmmnach der gewünschte Parkdauer (Leerzeichen dazwischen) in einer SMS an06646600990 senden.Beispiel:Sie wollen... Einfach...für Ihr Auto, das in einer Kurzparkzone steht, ab 8 Uhr des nächstenTages einen 90 Minuten Parkschein lösen. SMS mit90 0800an 06646600990 senden
Robert Riesenberger	2005-03-22 18:40:49 UTC
Hans Grossmann schrieb:[m-parking]Das ist ja nett, aber war nicht meine Frage.Doppel-R--|-Suzuki GSX-R 750 '01-Kawasaki ZR 750 C '91-Gilera FXR 1xx Runner '00-||-------"DEPPATA!... Des gheat so!" -- W.(C). afm-ST am 24.10.98-------||-PIP #853 Jetzt mit neuem Design: http://doppel-r.is-ur.org/ RRR #853-||--- Die afm-Reifen-FAQ - http://doppel-r.is-ur.org/reifenfaq.shtml ---|
Hans Grossmann	2005-03-22 18:50:02 UTC
Post by Robert Riesenberger[m-parking]Das ist ja nett, aber war nicht meineDeine Frage:Mit welcher Uhrzeit ist der Parkschein zu entwerten.Antwort lt. M-Parkingfür Ihr Auto, das in einer Kurzparkzone steht, ab 8 Uhr des nächstenTages einen 90 Minuten Parkschein lösen. SMS mit90 0800an 06646600990 sendenFalls dies deine Frage nicht beantwortet hat dann würde ich meinen derParkschein ist mit Beginn der Kurzparkzone ( zeitlicher Beginn derkostenpflichtigen Zeit ) zu entwerten da sicher kein Parksheriff vor Beginndie Parkometerabgabe überprüfen wird.
Robert Riesenberger	2005-03-22 19:03:51 UTC
Post by Hans GrossmannFalls dies deine Frage nicht beantwortet hat dann würde ich meinen derNein, tut es nicht.Post by Hans GrossmannParkschein ist mit Beginn der Kurzparkzone ( zeitlicher Beginn derkostenpflichtigen Zeit ) zu entwerten da sicher kein Parksheriff vorBeginn die Parkometerabgabe überprüfen wird.Aufgrund welcher gesetzlichen Bestimmung _genau_ würdest Du das so machen?Ich zitiere aus demLandesgesetzblatt für Wien, Jhg. 2003, 28. Stück, Verordnung der WienerLandesregierung über die Art der zu verwendenden Kontrolleinrichtungen inKurzparkzonen:<zitat>§3(2): Die Entwertung der Parkscheine gemäß § 2 Abs. 1 hat durch deutlichsichtbares und haltbares Ankreuzen des Beginnes der Abstellzeit (Monat,Tag, Stunde, Minute) und Eintragen des Jahres zu erfolgen, wobeiangefangene Viertelstunden unberücksichtigt gelassen werden können. BeiVerwendung mehrerer Parkscheine sind auf jedem Parkschein die gleichen, derAnkunftszeit entsprechenden Daten zu bezeichnen.</zitat>Hier, wie auch auf der Rückseite der Parkscheine steht wörtlich "Beginnesder Abstellzeit". Und ich stelle mein Fahrzeug um 7:25 ab.Doppel-R--|-Suzuki GSX-R 750 '01-Kawasaki ZR 750 C '91-Gilera FXR 1xx Runner '00-||-------"DEPPATA!... Des gheat so!" -- W.(C). afm-ST am 24.10.98-------||-PIP #853 Jetzt mit neuem Design: http://doppel-r.is-ur.org/ RRR #853-||--- Die afm-Reifen-FAQ - http://doppel-r.is-ur.org/reifenfaq.shtml ---|
Robert Schreiner	2005-03-22 19:35:02 UTC
Post by Robert Riesenberger§3(2): Die Entwertung der Parkscheine gemäß § 2 Abs. 1 hat durch deutlichsichtbares und haltbares Ankreuzen des Beginnes der Abstellzeit (Monat,Tag, Stunde, Minute)Hier, wie auch auf der Rückseite der Parkscheine steht wörtlich "Beginnesder Abstellzeit". Und ich stelle mein Fahrzeug um 7:25 ab.Das wird dir zwar nicht helfen weil es deine Frage auch nichtbeantwortet, aber; sogar bestehende Gesetze wurde schon vomVerwaltungsgerichtshof in seinen Erkenntnissen quasi berichtigtweil sich der VGH über die Sinnhaftigkeit schon seine Gedanken macht.Z.B. erkennt der VGH folgendes, obwohl doch überall steht, das, wennzweiParkscheine ausgefüllt werden, MUSS auf beiden die Ankunftszeitangekreuzt sein:Werden für 1 Stunde Parkens in einer Kurzparkzone zwei Parkscheinefür je1/2 Stunden verwendet und der Zweite, entgegen § 2 Abs 2der VO derLandesregierung vom 21.1.1975, LGBl für Wien, Nr5/1975, nicht mit derAnkunftszeit, sondern mit der an den Ablaufder zulässigen Parksteuernach dem erstenParkschein anschließenden Zeit markiert, so liegt dannkeineAbgabenverkürzung vor, weil ein derartigesFehlrechtsteuerunschädlich ist und demnach keineSteuerunehrlichkeitdarstellt.Falls also so ein Fall vor dem VGH kommtden du geschildert hast,wird die Entscheidung vermutlich diesselbe sein,weil ja keine Abgabenverkürzungeingetreten ist.Ich weiß, ist auch keineAntwort auf deine Frage. :-)lgRobbegin 666 clip_image001.gifF1TE&.#EA!0`(`(#_`/___P```"P`````!0`(`$ "!82/J<M8`#L``end
Hans Grossmann	2005-03-23 04:09:03 UTC
Begründung:Da der Beginn der KP-Zonen auf den Tafeln gzw. Bezirksweise angegeben wirdkann im Gesetzt nur während der " Betriebszeiten " von Beginn des Abstellensgesprochen werden.Ausserhalb der Gültigkeit hat dies der Gesetzgeber nicht geregelt da dieseParkplätze nicht unter die Parkometerabgabe fallen.
Helmut Wollmersdorfer	2005-03-23 09:21:48 UTC
Post by Robert RiesenbergerAufgrund welcher gesetzlichen Bestimmung _genau_ würdest Du das so machen?Offensichtlich ist das im Gesetz nicht genau geregelt. In so einem Fallgreift dann die Interpretation der Judikatur, wobei nach herrschenderLehre die Auslegung dem Sinn und Zweck nach zu erfolgen hat. Zweck ist,dass der KFZ-Inhaber für die Abstellzeit zahlt und das anhand derParkscheine objekiv überprüfbar ist. Siehe dazu das vom Schreinerzitierte Erkenntnis. IMHO wäre es also wurscht, ob Du die tatsächlicheAbstellzeit oder den Beginn der Kurzparkzonenzeit einträgst.Um im Fall des Falles Diskussionen darüber zu minimieren, trage ichimmer den Beginn Kurzparkzonenzeit ein, also z.B. Ankunft 02:00,ausgefüllte Zeit 09:00, weil herumstreunende Blaukappler vor 09:00äusserst selten sind.Helmut Wollmersdorfer
Richard Stefek	2005-03-23 10:28:08 UTC
Post by Helmut WollmersdorferOffensichtlich ist das im Gesetz nicht genau geregelt.Was ist an "Abstellzeit" unklar?Post by Helmut WollmersdorferIn so einem Fallgreift dann die Interpretation der Judikatur,Wenn im Gesetz "Abstellzeit" steht und ich trage die "Abstellzeit"richtig ein, so gibt es weder einen "Fall" noch eineInterpretationsmöglichkeit.Post by Helmut WollmersdorferUm im Fall des Falles Diskussionen darüber zu minimieren, trage ichimmer den Beginn Kurzparkzonenzeit ein,Das ist imho komplett falsch. Oder kannst du mir irgendeine Stelle imGesetz nennen, wo diese Vorgehensweise als die Richtige beschrieben ist?Richard--+++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++ Egal welchen Weg du wählst, er wird bergauf sein - ++++++ und du wirst Gegenwind haben. PIP#1800.ZX-6R.XL500.CB125 +++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++
Andre Buhk	2005-03-23 11:03:48 UTC
Post by Richard StefekPost by Helmut WollmersdorferOffensichtlich ist das im Gesetz nicht genau geregelt.Was ist an "Abstellzeit" unklar?Es geht um die Abstellzeit in der Kurzparkzone, du stellst es aber nichtin der Kurzparkzone ab. Es wird ja erst spaeter zu einer. Und mitteleologischer Interpretation koennte man dazu kommen, dass man denSchein so ankreuzen muss, als haette man das Auto zum Beginn derKurzparkzonenregelung dort abgestellt.andre
Richard Stefek	2005-03-23 11:22:22 UTC
Post by Andre BuhkEs geht um die Abstellzeit in der Kurzparkzone, du stellst es aber nichtin der Kurzparkzone ab. Es wird ja erst spaeter zu einer. Und mitteleologischer Interpretation koennte man dazu kommen, dass man denSchein so ankreuzen muss, als haette man das Auto zum Beginn derKurzparkzonenregelung dort abgestellt.Nochmals, gaaanz einfach:Ich stelle mein mehrspuriges Fahrzeug um Mitternacht in eine KPZ. Weilich lesen kann, weiß ich, dass die KPZ ab 9.00 am nächsten Tag für michkostenpflichtig wird, denn ich will erst um 10.00 wegfahren. Ichschnappe mir also einen Parkschein, fülle ihn aus - und zwar mit derANKUNFTSZEIT, weil genau das verlangt das Gesetz, genau das istauszugsweise auch auf dem Parkschein wiedergegeben.(Und jetzt könnten wir bist zum St.Nimmerleidenstag darüber spekulieren,ob der Parksheriff lesen, denken, interpretieren....kann. Aber genaudarum gehts NICHT.)--+++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++ Egal welchen Weg du wählst, er wird bergauf sein - ++++++ und du wirst Gegenwind haben. PIP#1800.ZX-6R.XL500.CB125 +++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++
Andre Buhk	2005-03-23 11:31:25 UTC
Post by Richard StefekPost by Andre BuhkEs geht um die Abstellzeit in der Kurzparkzone, du stellst es abernicht in der Kurzparkzone ab. Es wird ja erst spaeter zu einer. Undmit teleologischer Interpretation koennte man dazu kommen, dass manden Schein so ankreuzen muss, als haette man das Auto zum Beginn derKurzparkzonenregelung dort abgestellt.Ich stelle mein mehrspuriges Fahrzeug um Mitternacht in eine KPZ. Weilich lesen kann, weiß ich, dass die KPZ ab 9.00 am nächsten Tag für michkostenpflichtig wird, denn ich will erst um 10.00 wegfahren. Ichschnappe mir also einen Parkschein, fülle ihn aus - und zwar mit derANKUNFTSZEIT, weil genau das verlangt das Gesetz, genau das istauszugsweise auch auf dem Parkschein wiedergegeben.Es ist aber die Ankunftszeit in der Kurzparkzone verlangt, umMitternacht ist da aber keine Kurzparkzone, sondern von 9 Uhr an.andre
Wolfgang Decker	2005-03-23 11:38:11 UTC
Post by Richard StefekIch stelle mein mehrspuriges Fahrzeug um Mitternacht in eine KPZ.Nein.Um Mitternacht ist da keine KPZ.Das ist ein stinknormaler Parkplatz. Wie tausende andere auch.Post by Richard StefekWeilich lesen kann, weiß ich, dass die KPZ ab 9.00 am nächsten Tag für michkostenpflichtig wird,Die KPZ wird nicht um 9:00 uhr kostenpflichtig, KPZ sind in Wien perGesetz auf jeden Fall kostenpflichtig.Es *ist* erst ab 9:00 eine KPZ.Post by Richard StefekANKUNFTSZEIT, weil genau das verlangt das Gesetz, genau das istauszugsweise auch auf dem Parkschein wiedergegeben.Der Parkschein ist nur in einer KPZ auszufüllen.Mit der Ankunftszeit in einer KPZ.Und die beginnt halt erst um 9:00 Uhr.lgWolfgang--»Du kennst mich doch, ich hab' nichts gegen Fremde.Einige meiner besten Freunde sind Fremde.Aber diese Fremden da sind nicht von hier!« (Methusalix)Neu: http://www.traumrouten.com/motorrad-honda-cbf600s.html
Robert Schreiner	2005-03-23 11:53:35 UTC
Ich schnappe mir also einen Parkschein, fülle ihn aus - und zwar mitder ANKUNFTSZEIT, weil genau das verlangt das Gesetz,Genau. Das verlangt die Kurzparkzonenverordnung.Und da dies die Kurzparkzonenverordnung verlangt (und sonst niemand)kanndie ANKUNFTSZEIT nur in einem zeitlichen Bereich fallen wo auchdie Kurzparkzonenverordnung ihre Gültigkeit hat. Und diese Gültigkeithat sieerst mit der Zeit mit der die KPZ beginnt, sonst wäre es ja keine KPZVsonder eine allgemeine Parkverordnung.Das heißt in deinem Beispiel, ab 09:00 hast du dein Fahrzeugin einer KPZ "abgestellt". Die Ankunftszeit ist der Beginn derAbstellzeitin einer KPZ.Ja, ich weiß, das steht nirgendwo und wir sind so gscheit wie vorher.lgRob
Andre Buhk	2005-03-23 11:54:09 UTC
Post by Robert SchreinerIch schnappe mir also einen Parkschein, fülle ihn aus - und zwar mitder ANKUNFTSZEIT, weil genau das verlangt das Gesetz,Genau. Das verlangt die Kurzparkzonenverordnung.Und da dies die Kurzparkzonenverordnung verlangt (und sonst niemand)kanndie ANKUNFTSZEIT nur in einem zeitlichen Bereich fallen wo auchdie Kurzparkzonenverordnung ihre Gültigkeit hat. Und diese Gültigkeithat sieerst mit der Zeit mit der die KPZ beginnt, sonst wäre es ja keine KPZVsonder eine allgemeine Parkverordnung.Das heißt in deinem Beispiel, ab 09:00 hast du dein Fahrzeugin einer KPZ "abgestellt". Die Ankunftszeit ist der Beginn derAbstellzeitin einer KPZ.Ja, ich weiß, das steht nirgendwo und wir sind so gscheit wie vorher.Wenn es nirgends steht hilft uns die teleologische Interpretationweiter, aber das sagte ich ja schon.andre
Richard Stefek	2005-03-23 11:55:07 UTC
Robert Schreiner,Andre Buhk, Helmut Wollmersdorfer, Wolfgang Decker wrote:[...]Ich kann mich eurer Argumentation momentan nicht verschließen.LGRichard--+++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++ Egal welchen Weg du wählst, er wird bergauf sein - ++++++ und du wirst Gegenwind haben. PIP#1800.ZX-6R.XL500.CB125 +++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++
Robert Riesenberger	2005-03-23 12:06:38 UTC
Post by Richard StefekIch kann mich eurer Argumentation momentan nicht verschließen.Ich schon. Aus dem einfachen Grund, weil immer von der Abstellzeitgesprochen wird. Das ist die Zeit, die das Fahrzeug an diesem Ort steht.Wenn ich die Karre fünf Minuten _vor_ Beginn der KuPaZo abstelle, darf ich_keinen_ 10 Minuten Schein mit der ANKUNFTSZEIT 09:00 ausfüllen, weil dieAbstellzeit länger als 10 Minuten sind und eben die Ankunftszeit eineandere war.Hörr Schreiner darf dazu gerne wieder im RIS stöbern, hab ich auch schongetan, nur ist mir die Zitiererei daraus zu viel Arbeit.Doppel-R--|-Suzuki GSX-R 750 '01-Kawasaki ZR 750 C '91-Gilera FXR 1xx Runner '00-||-------"DEPPATA!... Des gheat so!" -- W.(C). afm-ST am 24.10.98-------||-PIP #853 Jetzt mit neuem Design: http://doppel-r.is-ur.org/ RRR #853-|
Wolfgang Decker	2005-03-23 12:13:48 UTC
Post by Robert RiesenbergerIch schon. Aus dem einfachen Grund, weil immer von der Abstellzeitgesprochen wird.Robert, aber von Abstellzeit in einer KPZ.Und wenn du dein Auto auf einem stinknormalen Parkplatz, der durchkeinerlei Reglementierungen betroffen ist, abstellst, dann hat das malmit der KPZ nix zu tun.Post by Robert RiesenbergerDas ist die Zeit, die das Fahrzeug an diesem Ort steht.Das ist die Zeit, die das Fahrzeug in einer KPZ steht.Denn das KPZ-Gesetz regelt nur das Abstellen in einer KPZ.Es ist aber keine KPZ, wenn du dein Auto um 7:30 dort abstellst.Es ist ein stinknormaler Parkplatz.Post by Robert RiesenbergerWenn ich die Karre fünf Minuten _vor_ Beginn der KuPaZo abstelle, darf ich_keinen_ 10 Minuten Schein mit der ANKUNFTSZEIT 09:00 ausfüllen, weil dieAbstellzeit länger als 10 Minuten sind und eben die Ankunftszeit eineandere war.<gebetsmühle>Aber es ist zum Abstellzeitpunkt ein stinknormaler Parkplatz, wie jederandere auch.Es ist zum Abstellzeitpunkt *keine* KPZ.Es *wird* erst zu einer, automagisch um 9:00 Uhr.Und damit ist auch die automagische Abstellzeit des FZG in der KPZ 9:00Uhr.</gebetsmühle>lgWolfgang--»Du kennst mich doch, ich hab' nichts gegen Fremde.Einige meiner besten Freunde sind Fremde.Aber diese Fremden da sind nicht von hier!« (Methusalix)Neu: http://www.traumrouten.com/motorrad-honda-cbf600s.html
Robert Riesenberger	2005-03-23 12:51:25 UTC
Post by Wolfgang DeckerPost by Robert RiesenbergerDas ist die Zeit, die das Fahrzeug an diesem Ort steht.Das ist die Zeit, die das Fahrzeug in einer KPZ steht.Nein.Post by Wolfgang DeckerDenn das KPZ-Gesetz regelt nur das Abstellen in einer KPZ.Es ist aber keine KPZ, wenn du dein Auto um 7:30 dort abstellst.Es ist ein stinknormaler Parkplatz.Nein. Es ist ein Parkplatz, der in der Zeit, in der ich mein Fahrzeug dortstehen lasse, zu einem kostenpflichtigen Parkplatz wird. So einfach. Undaufgrund dieser Tatsachen ändert sich halt so manches.Und jetzt lesen wir mal aufmerksam ein Zitat aus der DokumentnummerJWR/2001170160/20011128X02 ausm RIS:<zitat>Aus der Anknüpfung an die Abstellzeit ist unzweifelhaft zuentnehmen, daß mit "Abstellen" auch das Belassen des Fahrzeugesin einem Kurzparkzonenbereich und nicht nur sein faktischesVerbringen in denselben zu verstehen ist.</zitat>Dies ist für meiner bescheidenen Interpretationsfähigkeit nach soaufzufassen, dass eben _nicht_ erst der Beginn (die "faktischeVerbringung") der KuPaZo als Abstellzeit gilt, sondern schondas Belassen des Fahrzeuges in einem Bereich, der als Kurzparkzone gilt oderimmer wiederkehrend zu einer wird, wird als abstellen angesehen. DaherABSTELLZEIT eintragen. Und was ist die Abstellzeit? Siehe oben.Doppel-R--|-Suzuki GSX-R 750 '01-Kawasaki ZR 750 C '91-Gilera FXR 1xx Runner '00-||-------"DEPPATA!... Des gheat so!" -- W.(C). afm-ST am 24.10.98-------||-PIP #853 Jetzt mit neuem Design: http://doppel-r.is-ur.org/ RRR #853-|
Wolfgang Decker	2005-03-23 13:11:55 UTC
Post by Robert RiesenbergerPost by Wolfgang DeckerPost by Robert RiesenbergerDas ist die Zeit, die das Fahrzeug an diesem Ort steht.Das ist die Zeit, die das Fahrzeug in einer KPZ steht.Nein.Das KPZ Gesetz kann aber nur regeln, was in einer KPZ passiert.Der Ort ist aber ausserhalb der Gültigkeitsdauer keine.Post by Robert RiesenbergerUnd jetzt lesen wir mal aufmerksam ein Zitat aus der DokumentnummerBitte da einen ganzen Link dazu, die Suche nach einer Dokumentnummer istein bisschen mühsam...Post by Robert Riesenberger<zitat>Aus der Anknüpfung an die Abstellzeit ist unzweifelhaft zuentnehmen, daß mit "Abstellen" auch das Belassen des Fahrzeugesin einem Kurzparkzonenbereich und nicht nur sein faktischesVerbringen in denselben zu verstehen ist.</zitat>"Das Belassen".Klar.Das soll, in diesem kurzen Auszug, IMHO dazu dienen, dass sich natürlichkeiner drauf ausreden kann, dass die KPZ für ihn nicht gilt, weil ersein Fahrzeug ja schon vor Beginn der KPZ dort abgestellt hat.Klar gilt die KPZ dann auch für ihn, aber natürlich erst mit Wirksamkeitder KPZ.Abstellen ist auch "das Belassen" und nicht nur das "faktischeVerbringen (während der Gültigkeit)".Post by Robert RiesenbergerDies ist für meiner bescheidenen Interpretationsfähigkeit nach soaufzufassen, dass eben _nicht_ erst der Beginn (die "faktischeVerbringung") der KuPaZo als Abstellzeit gilt, sondern schonNein, das faktische verbringen bezieht sich auf das Fahrzeug.Also das Hineinbringen des Fahrzeuges in eine geltende KPZ.lgWolfgang--»Du kennst mich doch, ich hab' nichts gegen Fremde.Einige meiner besten Freunde sind Fremde.Aber diese Fremden da sind nicht von hier!« (Methusalix)Neu: http://www.traumrouten.com/motorrad-honda-cbf600s.html
jakob kollmann	2005-03-24 11:31:42 UTC
Hallo!Post by Robert RiesenbergerUnd jetzt lesen wir mal aufmerksam ein Zitat aus der Dokumentnummer<zitat>Aus der Anknüpfung an die Abstellzeit ist unzweifelhaft zuentnehmen, daß mit "Abstellen" auch das Belassen des Fahrzeugesin einem Kurzparkzonenbereich und nicht nur sein faktischesVerbringen in denselben zu verstehen ist.</zitat>Wenn ich das Fahrzeug in der KPZ 'belasse', tue ich das IMO ganz genauum 9:00, dadurch das ich es eben bis 8:59:59 nicht weggefahren habe.Wenn der Zeitpunkt des Belassens der Zeitpunkt des Abstellens ist, istdas dadurch auch 9:00.jakob
Robert Schreiner	2005-03-23 12:56:57 UTC
Post by Robert RiesenbergerPost by Richard StefekIch kann mich eurer Argumentation momentan nicht verschließen.Ich schon. Aus dem einfachen Grund, weil immer von der Abstellzeitgesprochen wird. Das ist die Zeit, die das Fahrzeug an diesem Ort steht.Nein, wie Decker schon geschrieben hat ist es die Zeit die das FZin der KPZ steht. Es kann in einer KPZV nur die ANKUNFTSZEIT IN EINERKPZ gelten. Es kann mir keine Verordnung vorschreiben wasich zu tun habe wenn diese Verordnung (zeitlich) gerade nicht gilt.Das man nirgends einen Gesetzestext findet, der auf diesen Fall eingeht,würde ich sogar als Indiz dafür werten das dies genau so ist. Weildie Gesetztesmacher das auch wissen, das sie kein Gesetz (Verordnung)machen können die angewendet werden soll wenn diese Verordnung(zeitlich) gar keine Gültigkeit haben kann.Es hat zwar keinen Einfluß darauf darauf wer jetzt recht hat,Deine Arbeitskollegen oder Du.Aber wie Du denn Parkschein ausfüllst ist eigentlich egal,ob 22:30 oder 09:00. Am Schluß eines Verfahrens wird der VGH immer soentscheiden, das die Abgabe für die KPZ entrichtet worden ist. Und umdas geht es.Siehe Erkenntnis zum "Ausfüllen mehrer Parkscheine".lgRob
Richard Stefek	2005-03-23 13:03:31 UTC
Post by Robert SchreinerAm Schluß eines Verfahrens wird der VGH immer soentscheiden, das die Abgabe für die KPZ entrichtet worden ist. Und umdas geht es.Sorry. nein, um genau das gehts eben NICHT!Richard--+++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++ Egal welchen Weg du wählst, er wird bergauf sein - ++++++ und du wirst Gegenwind haben. PIP#1800.ZX-6R.XL500.CB125 +++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++
Robert Schreiner	2005-03-23 13:11:57 UTC
Post by Richard StefekSorry. nein, um genau das gehts eben NICHT!Heast Oida, i was um wos geht. :-)Dieser Satz war gemeint um was es bei einem Verfahren geht.Euch gehts darum welche Ausfüllensweise die gesetzlich korrekte ist.Das hab ich schon kapiert.Da bis jetzt aber keiner was gefunden hat werden wir die Frageanscheinend nicht lösen können.lgRob
Richard Stefek	2005-03-23 13:12:42 UTC
Post by Robert SchreinerHeast Oida, i was um wos geht. :-)Warat wos gaunz wos neiches;-)Post by Robert SchreinerDa bis jetzt aber keiner was gefunden hat werden wir die Frageanscheinend nicht lösen können.Das kanns doch nicht sein? _Irgendwer_ muss das doch beantworten können,oder?Da will ich ja gar nicht mehr die Frage stellen, ob ich einen Parkscheinausfüllen muß (und wenn ja, welchen?) wenn ich mich 14 Minuten vor Endeder KPZ reinstelle ;-)Richard--+++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++ Egal welchen Weg du wählst, er wird bergauf sein - ++++++ und du wirst Gegenwind haben. PIP#1800.ZX-6R.XL500.CB125 +++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++
Robert Riesenberger	2005-03-23 13:18:01 UTC
Post by Richard StefekDa will ich ja gar nicht mehr die Frage stellen, ob ich einen Parkscheinausfüllen muß (und wenn ja, welchen?) wenn ich mich 14 Minuten vor Endeder KPZ reinstelle ;-)Ja, einen Halbstunden-Parkschein.Doppel-R--|-Suzuki GSX-R 750 '01-Kawasaki ZR 750 C '91-Gilera FXR 1xx Runner '00-||-------"DEPPATA!... Des gheat so!" -- W.(C). afm-ST am 24.10.98-------||-PIP #853 Jetzt mit neuem Design: http://doppel-r.is-ur.org/ RRR #853-|
Wolfgang Decker	2005-03-23 13:23:14 UTC
Post by Richard StefekDas kanns doch nicht sein? _Irgendwer_ muss das doch beantworten können,oder?Wart noch ein bisserl, die Gemeinde Wien kümmert sich grade drum.Post by Richard StefekDa will ich ja gar nicht mehr die Frage stellen, ob ich einen Parkscheinausfüllen muß (und wenn ja, welchen?) wenn ich mich 14 Minuten vor Endeder KPZ reinstelle ;-)http://www.wien.gv.at/verkehr/parkraum/schein.htm?S0=parkschein#P0"Die Entwertung eines Parkscheines hat auch dann zu erfolgen, wenn dasFahrzeug in der letzten Viertelstunde der Gültigkeitsdauer derKurzparkzone abgestellt wird"Also mindestens einen 1/2 stündigen.Ausser du fährst innerhalb von 10 Minuten wieder weg. Dann reicht einkostenloser 10-Minuten Schein.Das war leicht.Ob der 1/2 stündige aber dann bis zum nächsten Tag für die erste halbeStunde gilt, auch das versucht die Gemeinde Wien gerade herauszufinden.Sobald ich was von denen höre, lass ich es euch wissen.lgWolfgang--»Du kennst mich doch, ich hab' nichts gegen Fremde.Einige meiner besten Freunde sind Fremde.Aber diese Fremden da sind nicht von hier!« (Methusalix)Neu: http://www.traumrouten.com/motorrad-honda-cbf600s.html
Richard Stefek	2005-03-23 13:59:58 UTC
Post by Wolfgang DeckerWart noch ein bisserl, die Gemeinde Wien kümmert sich grade drum."Ein bisserl" und "Gemeinde Wien"-schließt sich das nicht gegenseitigaus?;-)Post by Wolfgang Decker"Die Entwertung eines Parkscheines hat auch dann zu erfolgen, wenn dasFahrzeug in der letzten Viertelstunde der Gültigkeitsdauer derKurzparkzone abgestellt wird"Das war leicht.Oha. Diese Seite habe ich ja noch gar nicht gesehen.Wenn sowas also auf einer Webseite steht, dann gilt das? Fährt dieEisenbahn drüber, sozusagen?Weil im Gesetz stehts ja so nicht. Da steht ja nur was mit denangefangenen Viertelstunden, die unberücksichtigt bleiben können. Unddann ist sie ja aus, die KPZ. Und wenn es sie nicht mehr gibt, die KPZ,dann muss ich ja auch nicht zahlen dafür. Oder wie jetzt?Richard--+++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++ Egal welchen Weg du wählst, er wird bergauf sein - ++++++ und du wirst Gegenwind haben. PIP#1800.ZX-6R.XL500.CB125 +++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++
Wolfgang Fuschlberger	2005-03-23 17:04:51 UTC
Post by Wolfgang DeckerPost by Richard StefekDas kanns doch nicht sein? _Irgendwer_ muss das doch beantworten können,oder?Wart noch ein bisserl, die Gemeinde Wien kümmert sich grade drum.Post by Richard StefekDa will ich ja gar nicht mehr die Frage stellen, ob ich einen Parkscheinausfüllen muß (und wenn ja, welchen?) wenn ich mich 14 Minuten vor Endeder KPZ reinstelle ;-)http://www.wien.gv.at/verkehr/parkraum/schein.htm?S0=parkschein#P0"Die Entwertung eines Parkscheines hat auch dann zu erfolgen, wenn dasFahrzeug in der letzten Viertelstunde der Gültigkeitsdauer derKurzparkzone abgestellt wird"Also mindestens einen 1/2 stündigen.Hmm, aber wenn im Gesetz und in der Verordnung steht, daß ichangefangene Viertelstunden aufrunden darf?Irgendwie kann ich das nicht glauben.Ich wäre sowieso für 4 Minuten warten und die 10 Minuten gratisabstellen.Wenn ich aufrunde bin ich bereits beim Ende der Kurzparkzonenzeit, wennich also entwerte komme ich in den nächsten Tag hinein (so das in Wienmöglich ist). Bei hiesigen Parkautomaten, wo man Münzen einwirft undZetterl kriegt, funktioniert das so.wolfgang--.-- --- .-.. ..-. --. .- -. --. ... ... .. --. -. .- - ..- .-. .
Robert Riesenberger	2005-03-23 13:17:32 UTC
Post by Robert SchreinerNein, wie Decker schon geschrieben hat ist es die Zeit die das FZin der KPZ steht.Jo, genau. Abstellzeit ist die Dauer. (jetzt komm ich bald selberdurcheinander)Stehe ich um 8:55 dort, darf ich dann den 10 Minuten-Schein mit 09:00ausfüllen, wenn ich nur bis 09:10 stehenbleiben will?Post by Robert SchreinerEs kann in einer KPZV nur die ANKUNFTSZEIT IN EINERKPZ gelten.Nein. Die AKUNFTSZEIT ist die Zeit, zu der das Fahrzeug abgestellt wird. Undweil sich eben die gebührenfreie und die gebührenpflichtige Zeitüberschneiden, gilt automatisch auch die KurzparkzonenVerordnung.Post by Robert SchreinerEs kann mir keine Verordnung vorschreiben wasich zu tun habe wenn diese Verordnung (zeitlich) gerade nicht gilt.Das sagst Du.Post by Robert SchreinerAber wie Du denn Parkschein ausfüllst ist eigentlich egal,ob 22:30 oder 09:00.Und genau das denke ich nicht. Aber machen wirs nicht immer so extrem. Esreichen ja die in der Praxis immer vorkommenden eineinhalb Stunden.Um 7:30 dort, um 9 beginnts. Meine ANKUNFT mit dem Fahrzeug ist um 7:30.Post by Robert SchreinerAm Schluß eines Verfahrens wird der VGH immer soentscheiden, das die Abgabe für die KPZ entrichtet worden ist. Und umdas geht es.So kann man natürlich alles irgendwie hinbiegen.Post by Robert SchreinerSiehe Erkenntnis zum "Ausfüllen mehrer Parkscheine".Ja, die hab ich gelesen. Ist aber imho nicht das selbe.Aber da sich die Juristen hier sowieso vornehm raushalten und nur (eh immerdie gleichen) Glauber, Beter und Vermuter zu Wort melden, lass ich denThread einfach mangels weiterem Interesse sterben.Doppel-R--|-Suzuki GSX-R 750 '01-Kawasaki ZR 750 C '91-Gilera FXR 1xx Runner '00-||-------"DEPPATA!... Des gheat so!" -- W.(C). afm-ST am 24.10.98-------||-PIP #853 Jetzt mit neuem Design: http://doppel-r.is-ur.org/ RRR #853-|
Wolfgang Decker	2005-03-23 13:47:28 UTC
Post by Robert RiesenbergerStehe ich um 8:55 dort, darf ich dann den 10 Minuten-Schein mit 09:00ausfüllen, wenn ich nur bis 09:10 stehenbleiben will?Aber natürlich.Post by Robert RiesenbergerNein. Die AKUNFTSZEIT ist die Zeit, zu der das Fahrzeug abgestellt wird. Undweil sich eben die gebührenfreie und die gebührenpflichtige Zeitüberschneiden, gilt automatisch auch die KurzparkzonenVerordnung.Das sagst du.Ich (und alle anderen) teilen diese Meinung nicht.Die KPZ-Verordnung *kann* nur in einer Kurzparkzone gelten.Post by Robert RiesenbergerPost by Robert SchreinerEs kann mir keine Verordnung vorschreiben wasich zu tun habe wenn diese Verordnung (zeitlich) gerade nicht gilt.Das sagst Du.Nein, das sagen eigentlich alle.Ausser dir.Post by Robert RiesenbergerUnd genau das denke ich nicht. Aber machen wirs nicht immer so extrem. Esreichen ja die in der Praxis immer vorkommenden eineinhalb Stunden.Um 7:30 dort, um 9 beginnts. Meine ANKUNFT mit dem Fahrzeug ist um 7:30.Parkscheine auf 9:00 ausfüllen und gut ist's.Post by Robert RiesenbergerAber da sich die Juristen hier sowieso vornehm raushalten und nur (eh immerdie gleichen) Glauber, Beter und Vermuter zu Wort melden, lass ich denThread einfach mangels weiterem Interesse sterben.Gut, ist natürlich auch eine Möglichkeit.Ich frag mich dann nur, warum du überhaupt gefragt hast, wenn duArgumenten nicht zugänglich bist und ohnehin eine festgefahrene Meinunghast, von der du nicht abzubringen bist...lgWolfgang--»Du kennst mich doch, ich hab' nichts gegen Fremde.Einige meiner besten Freunde sind Fremde.Aber diese Fremden da sind nicht von hier!« (Methusalix)Neu: http://www.traumrouten.com/motorrad-honda-cbf600s.html
Robert Schreiner	2005-03-23 14:01:44 UTC
Post by Wolfgang DeckerGut, ist natürlich auch eine Möglichkeit.Ich frag mich dann nur, warum du überhaupt gefragt hast, wenn duArgumenten nicht zugänglich bist und ohnehin eine festgefahrene Meinunghast, von der du nicht abzubringen bist...Er wollte eine_genaue_gesetzliche_Defination, welche Zeit mit der"Ankunftszeit" gemeint ist.Geboten wurden im persönliche Meinungen und "gesunder Menschenverstand",welcher aber nicht gesetzlich ist.lgRob
Wolfgang Decker	2005-03-23 14:17:28 UTC
Post by Robert SchreinerEr wollte eine_genaue_gesetzliche_Defination, welche Zeit mit der"Ankunftszeit" gemeint ist.Er wollte wissen: "Mit welcher Uhrzeit ist der Parkschein zu entwerten."Post by Robert SchreinerGeboten wurden im persönliche Meinungen und "gesunder Menschenverstand",welcher aber nicht gesetzlich ist.Geboten wurden unter anderem die Feststellungen, dass dasParkometergesetz nur für Kurzparkzonen gilt und nicht für Parkplätze,die keine Kurzparkzonen sind.Dies entspricht im Übrigen auch dem §3, der da besagt:§ 3. (1) Abgabepflichtige, die ein mehrspuriges Fahrzeug ineiner Kurzparkzone abstellen, haben dafür zu sorgen, dass eswährend der Dauer seiner Abstellung mit einem richtigangebrachten und richtig entwerteten Parkschein gekennzeichnetist.Es steht dort nicht "... Fahrzeug in einer Kurzparkzone oderParkplätzen, die zu einer Kurzparkzone werden können, abstellen..."Gut. Soweit, so klar.Nimmt man jetzt noch das vom Robert hergenommene Zitat:<zitat>Aus der Anknüpfung an die Abstellzeit ist unzweifelhaft zuentnehmen, daß mit "Abstellen" auch das Belassen des Fahrzeugesin einem Kurzparkzonenbereich und nicht nur sein faktischesVerbringen in denselben zu verstehen ist.</zitat>dann erkennt man, dass das Belassen des Fahrzeuges in einer um einegewisse Uhrzeit Gültigkeit erlangende Kurzparkzone auch einerAbstellzeit bzw. einer faktischen Verbringung, also dem Parken selbst,innerhalb der Gültigkeit der KPZ bedeutet.Somit ergibt sich, dass der Beginn der KPZ die Abstellzeit desFahrzeuges in selbiger ist.Ich kann ein Fahrzeug nicht in einer Kurzparkzone abstellen, wenn esdort keine gibt. Und es gibt keine, wenn sie zeitlich nicht gültig ist.Aber wie gesagt, wenn die Antwort da ist, werd ich diese hier nochmalkurz zusammenfassen, für mich ist das Thema allerdings auchabgeschlossen.lgWolfgang--»Du kennst mich doch, ich hab' nichts gegen Fremde.Einige meiner besten Freunde sind Fremde.Aber diese Fremden da sind nicht von hier!« (Methusalix)Neu: http://www.traumrouten.com/motorrad-honda-cbf600s.html
Wolfgang Pawlinetz	2005-03-23 15:43:25 UTC
Post by Wolfgang DeckerPost by Robert SchreinerEr wollte eine_genaue_gesetzliche_Defination, welche Zeit mit der"Ankunftszeit" gemeint ist.Er wollte wissen: "Mit welcher Uhrzeit ist der Parkschein zu entwerten."Decker im definiermodus.Post by Wolfgang DeckerAber wie gesagt, wenn die Antwort da ist, werd ich diese hier nochmalkurz zusammenfassen, für mich ist das Thema allerdings auchabgeschlossen.Na GsD.GrußWolfgang
Wolfgang Decker	2005-03-23 22:01:01 UTC
Post by Wolfgang PawlinetzPost by Wolfgang DeckerEr wollte wissen: "Mit welcher Uhrzeit ist der Parkschein zu entwerten."Decker im definiermodus."Zitiermodus" wolltest du wohl sagen.Obiges Zitat ist 1:1 ausPost by Wolfgang PawlinetzNa GsD.Zur Sache auch was beizutragen?lgWolfgang--"Dogs come when they're called; cats take a message and get back toyou later." - Mary BlyNeu: http://www.traumrouten.com/motorrad-bmw-r1200rt.html
Wolfgang Pawlinetz	2005-03-23 22:23:52 UTC
Post by Wolfgang DeckerZur Sache auch was beizutragen?Zum OP? Nein. Deswegen halt ich mich raus.Dazu, dass Du vermutest, keine gesicherte Rechtsinformation hast undinterpretierst? Ja. Dazu hab ich mich geäussert.Das wird aber auch gleich wieder OT und daher fup2p.GrußWolfgang--*(Das ist meine Standard-Sig gezipped mit Sigzip)
Thomas Koller	2005-03-23 17:54:08 UTC
Post by Wolfgang DeckerPost by Robert SchreinerEr wollte eine_genaue_gesetzliche_Defination, welche Zeit mit der"Ankunftszeit" gemeint ist.Er wollte wissen: "Mit welcher Uhrzeit ist der Parkschein zu entwerten."Genau. Und die Antwort ist: Mit der Ankunftszeit.Streitigkeiten scheints jetzt zu geben was die Ankunftszeit denn ist.Wenns keine _genaue_ gesetzliche Definition gibt, und das scheint der Fallzu sein, dann muss das Gericht das auslegen.Post by Wolfgang DeckerPost by Robert SchreinerGeboten wurden im persönliche Meinungen und "gesunder Menschenverstand",welcher aber nicht gesetzlich ist.Geboten wurden unter anderem die Feststellungen, dass dasParkometergesetz nur für Kurzparkzonen gilt und nicht für Parkplätze,die keine Kurzparkzonen sind.Ja, eh, hat ja niemand widersprochen.Post by Wolfgang Decker<zitat>Aus der Anknüpfung an die Abstellzeit ist unzweifelhaft zuentnehmen, daß mit "Abstellen" auch das Belassen des Fahrzeugesin einem Kurzparkzonenbereich und nicht nur sein faktischesVerbringen in denselben zu verstehen ist.</zitat>dann erkennt man, dass das Belassen des Fahrzeuges in einer um einegewisse Uhrzeit Gültigkeit erlangende Kurzparkzone auch einerAbstellzeit bzw. einer faktischen Verbringung, also dem Parken selbst,innerhalb der Gültigkeit der KPZ bedeutet.Somit ergibt sich, dass der Beginn der KPZ die Abstellzeit desFahrzeuges in selbiger ist.*Seufz* Es ist aber nicht die Abstellzeit einzutragen sondern dieAnkunftszeit.Post by Wolfgang DeckerIch kann ein Fahrzeug nicht in einer Kurzparkzone abstellen, wenn esdort keine gibt. Und es gibt keine, wenn sie zeitlich nicht gültig ist.Wenn das Fahrzeug ausserhalb der Kurzparkzone abgestellt ist brauchstja überhaupt keinen Parkschein ausfüllen, da stellt sich also dieFrage gar nicht.Post by Wolfgang DeckerAber wie gesagt, wenn die Antwort da ist, werd ich diese hier nochmalkurz zusammenfassen, für mich ist das Thema allerdings auchabgeschlossen.Das die Antwort die Diskussion beenden wird glaub icht nicht ganz.Sie werden ja auch lediglich ihren Standpunkt präsentieren, aber keinGutachten auf das man sich verlassen kann.Ich seh es so das man _eigentlich_ die Ankunftszeit, beispielsweise 7:30eintragen müsste, aber ein 9:00 vor Gericht genauso halten würde.Ein 9:15 dagegen eher nicht.Tom
Wolfgang Decker	2005-03-24 07:08:02 UTC
Post by Thomas KollerSie werden ja auch lediglich ihren Standpunkt präsentieren, aber keinGutachten auf das man sich verlassen kann.Wie auch immer, es kann ja mal jemand einen Musterprozess anstrengen.Die MA 67 (Parkraumüberwachung) meint jedenfalls:1.) In einer Situation wie in Fall 1 ist der Parkschein mit demTagesdatum und der Uhrzeit 9.00 Uhr zu entwerten, also mit der Zeitdes Beginnes der Gebührenpflicht.lgWolfgang--"Dogs come when they're called; cats take a message and get back toyou later." - Mary BlyNeu: http://www.traumrouten.com/motorrad-bmw-r1200rt.html
Helmut Wollmersdorfer	2005-03-23 15:31:23 UTC
Post by Robert SchreinerEr wollte eine_genaue_gesetzliche_Defination, welche Zeit mit der"Ankunftszeit" gemeint ist.Wenn es im Gesetz nicht genau definiert ist, dann ist das halt so.Post by Robert SchreinerGeboten wurden im persönliche Meinungen und "gesunder Menschenverstand",welcher aber nicht gesetzlich ist.Wenn "Ankunftszeit" nicht genauer gesetzlich definiert ist, dann ist dernormale Sprachverstand nicht irrelevant.Helmut Wollmersdorfer
Wolfgang Pawlinetz	2005-03-23 15:41:38 UTC
Post by Wolfgang DeckerIch frag mich dann nur, warum du überhaupt gefragt hast, wenn duArgumenten nicht zugänglich bist und ohnehin eine festgefahrene Meinunghast, von der du nicht abzubringen bist...Weil er mglw. gehofft hat in einer Rechtsnewsgroup ausjudizierteStatements zu bekommen.Also Fakten.GrußWolfgang
Ruckenbauer Matthias	2005-03-23 17:35:57 UTC
Post by Richard StefekIch stelle mein mehrspuriges Fahrzeug um Mitternacht in eine KPZ. Weilich lesen kann, weiß ich, dass die KPZ ab 9.00 am nächsten Tag für michkostenpflichtig wird, denn ich will erst um 10.00 wegfahren. Ichschnappe mir also einen Parkschein, fülle ihn aus - und zwar mit derANKUNFTSZEIT, weil genau das verlangt das Gesetz, genau das istauszugsweise auch auf dem Parkschein wiedergegeben.Wenn Dir das weiterhilft, dann kannst Du es ja einmal so betrachten, daßDu tatsächlich erst um 09:00 Uhr in der Kurzparkzone ankommst, nur ebennicht räumlich, sondern zeitlich (die Kurzparkzone kommt sozusagen "zuDir").Ich würde jedenfalls ruhigen Gewissens 09:00 Uhr ausfüllen und mich auchtrauen jede Strafe, die ich dann bekomme zu bestreiten.GrußMatthias--All personal mail please tomatthias.ruckenbauer(AT)aon.atI'm sorry for the inconveniences.Thank you!
Robert Schreiner	2005-03-23 11:24:37 UTC
Post by Richard StefekPost by Helmut WollmersdorferOffensichtlich ist das im Gesetz nicht genau geregelt.Was ist an "Abstellzeit" unklar?Post by Helmut WollmersdorferIn so einem Fallgreift dann die Interpretation der Judikatur,Wenn im Gesetz "Abstellzeit" steht und ich trage die "Abstellzeit"richtig ein, so gibt es weder einen "Fall" noch eineInterpretationsmöglichkeit.Der VGH erkennt, das die gesamte Verweildauer desFahrzeuges als Abstellzeit gilt.Zitat:Der Begriff der Abstellzeit in der Wr KurzparkzonenabgabeV istunter dem Gesichtspunkt des § 1 Abs 5 Wr ParkometerG zuinterpretieren, wonach unter "Abstellen" sowohl das Halten alsauch das Parken von mehrspurigen Fahrzeugen zu verstehen ist.Aus der Anknüpfung an die Abstellzeit ist unzweifelhaft zuentnehmen, daß mit "Abstellen" auch das Belassen des Fahrzeugesin einem Kurzparkzonenbereich und nicht nur sein faktischesVerbringen in denselben zu verstehen ist.lgRob
Richard Stefek	2005-03-23 11:28:38 UTC
Der Begriff der Abstellzeit...Ersetze in meinen Postings "Abstellzeit" mit "Beginnes der Abstellzeit"(0,5-1,0-1,5Std.Parkschein) oder "Ankunftszeit" (10min Parksch.)Ansonsten kann ich aus dem von dir Zitierten nicht viel für die Lösungdes "Problems" herauslesen.Richard--+++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++ Egal welchen Weg du wählst, er wird bergauf sein - ++++++ und du wirst Gegenwind haben. PIP#1800.ZX-6R.XL500.CB125 +++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++
Michael Pronay	2005-03-24 16:48:27 UTC
Post by Robert SchreinerDer VGHDer was? Bitte immer VwGH oder VfGH schreiben - soviel Zeit musssein.Post by Robert Schreinererkennt, das die gesamte Verweildauer des Fahrzeuges alsAbstellzeit gilt.Grade eben nicht.Post by Robert SchreinerDer Begriff der Abstellzeit in der Wr KurzparkzonenabgabeV istunter dem Gesichtspunkt des § 1 Abs 5 Wr ParkometerG zuinterpretieren, wonach unter "Abstellen" sowohl das Halten alsauch das Parken von mehrspurigen Fahrzeugen zu verstehen ist.Aus der Anknüpfung an die Abstellzeit ist unzweifelhaft zuentnehmen, daß mit "Abstellen" auch das Belassen des Fahrzeugesin einem Kurzparkzonenbereich und nicht nur sein faktischesVerbringen in denselben zu verstehen ist.Daraus wird völlig klar, dass der Abstellzeitpunkt auf denZeitpunkt des Kurzparkzonenbeginns bezogen wird.M.
Helmut Wollmersdorfer	2005-03-23 11:43:39 UTC
Post by Richard StefekWenn im Gesetz "Abstellzeit" steht und ich trage die "Abstellzeit"richtig ein, so gibt es weder einen "Fall" noch eineInterpretationsmöglichkeit.Gesetze sind nicht immer wortwörtlich zu interpretieren. Wir hatten hiererst vor kurzer Zeit diskutiert, dass ein Gesetzestext "Tatbestand1_und_ Tatbestand2" als "Tatbestand1 _oder_ Tatbestand2" vom Sinn indiesem speziellen Fall zu interpretieren ist.Gesetze folgen zwar prinzipiell der Logik "WENN Bedingung, DANNRechtsfolge", sind aber zumeist weit davon entfernt, was ein Technikeroder Informatiker unter Logik versteht.Kann ja jeder Informatiker mal ausprobieren, ein Gesetz in formalerLogik aufzubereiten und dann eine Konsistenzprüfung drüberlaufen zulassen. Ich hab das mal vor 20 Jahren mit einem scheinbar sehr formalenGesetz, dem Bewertungsgesetz, welches grösstenteils tabellarischaufgebaut ist, gemacht, und sogar dort gibt es Lücken und Widersprüche.Helmut Wollmersdorfer
Hannes Haidvogel	2005-03-22 20:32:50 UTC
Post by Robert RiesenbergerAnnahme: 20. Wiener Gemeindebezirk (also Kurzparkzone ab 9:00).Ankunft mit dem Auto 7:25. Will dort bis 10:30 stehen bleiben.Frage: Mit welcher Uhrzeit ist der Parkschein zu entwerten.Ich entwerte in dieem Fall mit 9:15 - weil um 9:00 kommt eh noch keinParkwachter - und bleib mit 10:45 stehen.Liebe GrüßeHannes
Peter	2005-03-23 09:34:43 UTC
On Tue, 22 Mar 2005 19:03:10 +0100, Robert RiesenbergerPost by Robert RiesenbergerAnnahme: 20. Wiener Gemeindebezirk (also Kurzparkzone ab 9:00).Ankunft mit dem Auto 7:25. Will dort bis 10:30 stehen bleiben.Frage: Mit welcher Uhrzeit ist der Parkschein zu entwerten.Meine nicht-rechtsgültige, sondern auf Hausverstand basiertendeAntwort: frühestens 9:15 Uhr. Denn:- Bevor die KPZ nicht begonnen haben, ist das Parksheriff-Pack GANZSICHER nicht unterwegs.- Angefangene Viertelstunden müssen nicht berücksichtigt werden. Wenndie Kurzparkzone als um 9:00 Uhr beginnt, müsste ein Parksherrif injenem unendlich kurzen Zeitpunkt, wo es genau 9:00 Uhr, dieseViertelstunde jedoch noch nicht angefangen hat (eigentlich unmöglich,da dieser Zeitpunkt wie erwähnt unendlich kurz ist), den Parkscheinausstellen.Klappt bei mir seit Jaaaahren!lg R
Helmut Wollmersdorfer	2005-03-23 10:37:01 UTC
Post by PeterMeine nicht-rechtsgültige, sondern auf Hausverstand basiertende- Bevor die KPZ nicht begonnen haben, ist das Parksheriff-Pack GANZSICHER nicht unterwegs.- Angefangene Viertelstunden müssen nicht berücksichtigt werden. Wenndie Kurzparkzone als um 9:00 Uhr beginnt, müsste ein Parksherrif injenem unendlich kurzen Zeitpunkt, wo es genau 9:00 Uhr, dieseViertelstunde jedoch noch nicht angefangen hat (eigentlich unmöglich,da dieser Zeitpunkt wie erwähnt unendlich kurz ist), den Parkscheinausstellen.Manchmal klappt das in der Praxis nicht. Bei mir in der Gasse sind siemal vor 09:00 aufgetaucht, haben die Nummern aller PKW notiert und umpunkt 09:00 haben sie dann die Tickets ausgestellt. Damals bin ich 2Minuten (nach meiner Uhr) vor 09:00 aus dem Haustor und seh grad, wieein Ticket in meine Karre auf der gegenüberliegenden Strassenseitegeklemmt wird. Diskussionen über genaue Uhrzeit waren fruchtlos, und derInstanzenweg war mir zu mühsam.Helmut Wollmersdorfer
Peter	2005-03-23 13:03:36 UTC
On Wed, 23 Mar 2005 10:37:01 GMT, Helmut WollmersdorferPost by Helmut WollmersdorferManchmal klappt das in der Praxis nicht. Bei mir in der Gasse sind siemal vor 09:00 aufgetaucht, haben die Nummern aller PKW notiert und umpunkt 09:00 haben sie dann die Tickets ausgestellt.<Verallgemeinerung>Dieses Pack! Früher zu faul und/oder zu blöd, um was Gscheites zulernen, aber wenns darum geht, anderen eine reinzuhauen, zeigen dieseunvermittelbaren Langzeitarbeitslosen plötzlich Ambitionen wie nochnie zuvor.</Verallgemeinerung>Aber stimmt. Mit dieser Methode wird mein philosophisch/physikalischerAnsatz, die erste Viertelstunde nie zu bezahlen, tatsächlichausgehebelt. Aber damit hätte ich nie gerechnet, dass die vor 9unterwegs sind. Genauso wie ich nie Parkzettel reinlege, wennsregnerisch und stürmisch draussen ist.lg P
Helmut Wollmersdorfer	2005-03-23 13:26:27 UTC
Post by PeterAber stimmt. Mit dieser Methode wird mein philosophisch/physikalischerAnsatz, die erste Viertelstunde nie zu bezahlen, tatsächlichausgehebelt. Aber damit hätte ich nie gerechnet, dass die vor 9unterwegs sind. Genauso wie ich nie Parkzettel reinlege, wennsregnerisch und stürmisch draussen ist.Von der Wahrscheinlichkeit her ist es tatsächlich so, dass man kaum odernie gestraft wird, wenn man- ohne Parkschein von 09:00 - 09:30 parkt- bei schlechtem Wetter oder Schneefall- am Ende der ZonenzeitAusnahmen bestätigen aber die Regel. Einem Besuch von auswärts habe ichauch mal bei schlechtem Novemberwetter, 45 min vor 20:00 (Zonenende),gesagt: "unwahrscheinlich". Trotzdem hatte er dann ein Ticket.Helmut Wollmersdorfer
Robert Riesenberger	2005-03-25 10:45:22 UTC
Selbst wenn du den Verantwortlichen (MA67, MA4, MA46, ...) diese Fragestellst wirst du viele lustige Antworten bekommen.Und da hast Du vollkommen recht. Ich zitiere:Aus meiner Mail:<zitat>Sehr geehrte Damen und Herren!Ausgelöst durch eine Diskussion im Bekanntenkreis erlaube ich mir, Sie nachder _gesetztlich_ richtigen Vorgehensweise bei folgendem Szenario zufragen.Annahme: 20. Wiener Gemeindebezirk (also Kurzparkzone ab 9:00).Ankunft mit dem Auto 7:25. Will dort bis 10:30 stehen bleiben ohne in derZwischenzeit wieder wegzufahren oder Parkschein auszufüllen.Frage: Mit welcher Uhrzeit ist der Parkschein zu entwerten.Wäre die Entwertung des Parkscheines mit der Uhrzeit 07:30 korrekt?Weiters wäre ich Ihnen sehr dankbar, sollten Sie die Antwort mit einemeindeutigen Verweis auf die Gesetzesstelle oder Durchführungsverordnungo.Ä. versehen.</zitat>Und jetzt kommts:<zitat Antwort der MA67>In Beantwortung Ihrer Anfrage vom 22. März 2005 darf ich Ihnen folgendesmitteilen:Bei der Abstellung eines Fahrzeuges vor Beginn der Gültigkeit derKurzparkzone besteht für selbiges Fahrzeug zu diesem Zeitpunkt noch keineAbgabepflicht. Es ist daher auch nicht der Zeitpunkt der physischenAbstellung des Fahrzeuges anzugeben sondern bezieht sich der BegriffAbstellzeit in diesem Fall natürlich nur auf den Zeitraum in dem auch eineAbgabepflicht besteht. Im gegenständlichen Fall könnte der Parkschein dahermit 09.00 Uhr oder mit 09.15 Uhr entwertet werden.</zitat>Ich bitte dem letzten Satz der Antwort besonderes Augenmerk zu schenken.Für mich ist das Thema hiermit komplett erledigt. Vermutlich muss man daswirklich mit echten Juristen vor dem UVS ausfechten, damit das malendgültig geklärt ist.Doppel-R--|-Suzuki GSX-R 750 '01-Kawasaki ZR 750 C '91-Gilera FXR 1xx Runner '00-||-------"DEPPATA!... Des gheat so!" -- W.(C). afm-ST am 24.10.98-------||-PIP #853 Jetzt mit neuem Design: http://doppel-r.is-ur.org/ RRR #853-||--- Die afm-Reifen-FAQ - http://doppel-r.is-ur.org/reifenfaq.shtml ---|
Michael Pronay	2005-03-25 11:49:12 UTC
Post by Robert RiesenbergerBei der Abstellung eines Fahrzeuges vor Beginn der Gültigkeitder Kurzparkzone besteht für selbiges Fahrzeug zu diesemZeitpunkt noch keine Abgabepflicht. Es ist daher auch nicht derZeitpunkt der physischen Abstellung des Fahrzeuges anzugebensondern bezieht sich der Begriff Abstellzeit in diesem Fallnatürlich nur auf den Zeitraum in dem auch eine Abgabepflichtbesteht. Im gegenständlichen Fall könnte der Parkschein dahermit 09.00 Uhr oder mit 09.15 Uhr entwertet werden.2 Komma-, 1 Grammatikfehler. Net schlecht für das Beamtendeutsch.M.
Richard Hanisch	2005-03-25 12:40:08 UTC
Post by Robert Riesenberger<zitat Antwort der MA67>Abgabepflicht besteht. Im gegenständlichen Fall könnte der Parkschein dahermit 09.00 Uhr oder mit 09.15 Uhr entwertet werden.</zitat>Ich bitte dem letzten Satz der Antwort besonderes Augenmerk zu schenken.Für mich ist das Thema hiermit komplett erledigt. Vermutlich muss man daswirklich mit echten Juristen vor dem UVS ausfechten, damit das malendgültig geklärt ist.Doppel-RWenn ich z.B. einen 2h-Parkschein mit 7 Uhr ausfüllen würde, könnte ichja mit demselben Schein zuerst 2h in einer anderen KPZ, die ab 7 giltvon 7-9 stehen und dann nochmal 2h von 9-11 in einer KPZ, die ab 9 gilt.
Wolfgang Decker	2005-03-25 12:43:13 UTC
Post by Richard HanischWenn ich z.B. einen 2h-Parkschein mit 7 Uhr ausfüllen würde, könnte ichja mit demselben Schein zuerst 2h in einer anderen KPZ, die ab 7 giltvon 7-9 stehen und dann nochmal 2h von 9-11 in einer KPZ, die ab 9 gilt.Ein Argument, das nicht von der Hand zu weisen ist.Damit hat sich das Thema eigentlich vollkommen erledigt.lgWolfgang--»Du kennst mich doch, ich hab' nichts gegen Fremde.Einige meiner besten Freunde sind Fremde.Aber diese Fremden da sind nicht von hier!« (Methusalix)Rundumerneuert: http://www.traumrouten.com/index.php
Reinhold Petschel	2005-03-25 17:02:02 UTC
... Im gegenständlichen Fall könnte der Parkschein dahermit 09.00 Uhr oder mit 09.15 Uhr entwertet werden.</zitat>Ich bitte dem letzten Satz der Antwort besonderes Augenmerk zu schenken.Beamte sind auch nur Menschen! ;-)Reini
Josef Stadler	2005-03-28 15:26:29 UTC
Post by Robert RiesenbergerFür mich ist das Thema hiermit komplett erledigt. Vermutlich mussman das wirklich mit echten Juristen vor dem UVS ausfechten, damitdas mal endgültig geklärt ist.Doppel-RWann kommen endlich Parkscheinautomaten wie in anderen Staedtenlaengst ueblichWien ist warscheinlich wirklich andersLG JS
Wolfgang Decker	2005-03-28 15:46:25 UTC
Post by Josef StadlerWann kommen endlich Parkscheinautomaten wie in anderen Staedtenlaengst ueblichDie Menge macht's aus.Bei der flächendeckenden Kurzparkzone innerhalb des Gürtels müsstendas tausende sein.Post by Josef StadlerWien ist warscheinlich wirklich andersJa.Größer.lgWolfgang--"Dogs come when they're called; cats take a message and get back toyou later." - Mary BlyNeu und rundumerneuert: http://www.traumrouten.com
Thomas Koller	2005-03-28 16:57:11 UTC
Post by Wolfgang DeckerPost by Josef StadlerWann kommen endlich Parkscheinautomaten wie in anderen Staedtenlaengst ueblichDie Menge macht's aus.Nicht wirklich.Post by Wolfgang DeckerBei der flächendeckenden Kurzparkzone innerhalb des Gürtels müsstendas tausende sein.Post by Josef StadlerWien ist warscheinlich wirklich andersJa.ACKPost by Wolfgang DeckerGrößer.In dem Zusammenhang egal, da die Anzahl der Automaten pro gebührenpflichtigemParkplatz auch nicht grösser sein muss als in anderen Städten. Von derFinanzierung also der gleiche Aufwand wie für alle anderen Gemeinden,absolut natürlich höher, aber relativ gleich, bzw. sogar billiger.Hauptgrund dürfte sein das das Wiener System besser dazu geeignet istFremden Schwierigkeiten zu machen, und sie damit besser animiert werdengar nicht erst mit dem Auto in die Stadt zu fahren. Und wenn Plan A nichtgreift tritt Plan B in Kraft, sie bekommen wenigstens mehr Geld um dieFinanzlöcher der Strassenfinanzierung zu stopfen.Tom
Wolfgang Decker	2005-03-28 16:05:59 UTC
Post by Thomas KollerIn dem Zusammenhang egal, da die Anzahl der Automaten pro gebührenpflichtigemParkplatz auch nicht grösser sein muss als in anderen Städten.Aber selbstverständlich.Man nehme den Hauptplatz von Waidhofen/Ybbs.Dort gibt's Schrägparkplätze in der Mitte des Platzes, Parkplätze anallen Seiten, insgesamt eine ganze Menge.Dafür einen (vielleicht zwei) Automaten.Alle recht leicht und kurz erreichbar.Die gleiche Menge an Parkplätzen gibt es sagen wir in einer Gasse im6. Bezirk auf einer Länge von ein paar hundert Metern.Da braucht's mehr als zwei Automaten, um die Wege für jene, die parkenwollen, möglichst kurz zu halten.Post by Thomas KollerHauptgrund dürfte sein das das Wiener System besser dazu geeignet istFremden Schwierigkeiten zu machen,Das halte ich für ein Gerücht.Ich jedenfalls finde es weitaus bequemer im Auto sitzend einenParkschein ausfüllen zu können, als mich nach erfolgreicherParkplatzsuche erneut auf die Suche nach einem Parkscheinautomaten zumachen, Kleingeld bereit halten zu müssen und dann nochmal zum Autozurückkehren zu müssen...lgWolfgang--"Dogs come when they're called; cats take a message and get back toyou later." - Mary BlyNeu und rundumerneuert: http://www.traumrouten.com
Thomas Koller	2005-03-28 17:14:52 UTC
Post by Wolfgang DeckerPost by Thomas KollerIn dem Zusammenhang egal, da die Anzahl der Automaten pro gebührenpflichtigemParkplatz auch nicht grösser sein muss als in anderen Städten.Aber selbstverständlich.Man nehme den Hauptplatz von Waidhofen/Ybbs.Dort gibt's Schrägparkplätze in der Mitte des Platzes, Parkplätze anallen Seiten, insgesamt eine ganze Menge.Dafür einen (vielleicht zwei) Automaten.Alle recht leicht und kurz erreichbar.Ja, und? Solche Plätze gibts sicher in Wien auch.Post by Wolfgang DeckerDie gleiche Menge an Parkplätzen gibt es sagen wir in einer Gasse im6. Bezirk auf einer Länge von ein paar hundert Metern.Ist in Graz beispielsweise im 2.Bezirk auch nicht anders.Post by Wolfgang DeckerDa braucht's mehr als zwei Automaten, um die Wege für jene, die parkenwollen, möglichst kurz zu halten.Wie gesagt, das ist nicht Wien-spezifisch, das ist in allen Städten so.Kleinststädte die nur einen grossen Parkplatz zu bemauten haben vielleichtausgenommen.Tom
Andreas Eppinger	2005-03-28 15:41:05 UTC
Hi!Also wenn du bis 10.30 in der Kurzparkzone, die um 9.00 Uhr beginnt parkenwillst füllst du den Parkschein mit 9.15 Uhr aus (angefangene Viertelstunde;-) ). Richtigerweise füllt man mehrere Parkscheine mit der selben Zeit aus(Ankunftszeit). Es ist aber nicht falsch wenn man mehrere Parkscheineverwendet und dann immer eine viertel Stunde dazwischen freiläßt!! z.B. 3x1/2 Std. (roter Parkschein) 1. mit 9.15Uhr entwerten., 2. mit 10.00 Uhr, und3. mit 10.45 Uhr. Nur muß man aber die maximale Abstelldauer in einer KPZbeachten, damit man sie nicht überschreitet!! Im 20 Bezirk z.B. sind es 2,5Std. und toleriert werden 3 Std.!!LGPost by Robert RiesenbergerPlumpe Umleitung aus avs hierher. Ev. kann man mir hier weiterhelfen.Hoi Leuts!Annahme: 20. Wiener Gemeindebezirk (also Kurzparkzone ab 9:00).Ankunft mit dem Auto 7:25. Will dort bis 10:30 stehen bleiben.Frage: Mit welcher Uhrzeit ist der Parkschein zu entwerten.Ich nehme die Ankunftszeit, also in diesem Fall 7:30. Dies ist aber lautmeinen Kollegen und noch ein paar anderer ein "Blödsinn".Doppel-R--|-Suzuki GSX-R 750 '01-Kawasaki ZR 750 C '91-Gilera FXR 1xx Runner '00-||-------"DEPPATA!... Des gheat so!" -- W.(C). afm-ST am 24.10.98-------||-PIP #853 --- -- -- - http://doppel-r.is-ur.org/ - -- -- --- RRR #853-||-xmms spielt: im Moment nix...
Wolfgang Decker	2005-03-28 15:49:12 UTC
Post by Andreas Eppinger;-) ). Richtigerweise füllt man mehrere Parkscheine mit der selben Zeit aus(Ankunftszeit).Genau.Post by Andreas EppingerEs ist aber nicht falsch wenn man mehrere Parkscheineverwendet und dann immer eine viertel Stunde dazwischen freiläßt!!Diese Interpretation darfst du jetzt mit Fakten untermauern odererklären. Das halte ich nämlich für einen schlechten Tipp.lgWolfgang--"Dogs come when they're called; cats take a message and get back toyou later." - Mary BlyNeu und rundumerneuert: http://www.traumrouten.com
Andreas Eppinger	2005-03-28 16:08:02 UTC
Fakt ist: Habe selber jahrelang den Job als "Parksheriff" gemacht und kennmich mit dem Gesetz der Parkometerabgabe sehr gut aus!!LGPost by Robert SchreinerPost by Andreas Eppinger;-) ). Richtigerweise füllt man mehrere Parkscheine mit der selben Zeit aus(Ankunftszeit).Genau.Post by Andreas EppingerEs ist aber nicht falsch wenn man mehrere Parkscheineverwendet und dann immer eine viertel Stunde dazwischen freiläßt!!Diese Interpretation darfst du jetzt mit Fakten untermauern odererklären. Das halte ich nämlich für einen schlechten Tipp.lgWolfgang--"Dogs come when they're called; cats take a message and get back toyou later." - Mary BlyNeu und rundumerneuert: http://www.traumrouten.com
Wolfgang Decker	2005-03-28 16:08:05 UTC
Post by Andreas EppingerFakt ist: Habe selber jahrelang den Job als "Parksheriff" gemacht und kennmich mit dem Gesetz der Parkometerabgabe sehr gut aus!!Na umso leichter wird dir ja die Begründung fallen.lgWolfgang--"Dogs come when they're called; cats take a message and get back toyou later." - Mary BlyNeu und rundumerneuert: http://www.traumrouten.com
Andreas Eppinger	2005-03-28 16:24:10 UTC
Hast du schon mal die Rückseite eines Parkscheins gelesen??Bei der Ankunftszeit ist die angefangene Viertelstunde zu berücksichtigen!!Wenn der 1. PS abläuft habe ich ja einen 2. PS mit dem ich die Gebühr fürdie KPZ entrichte, blos mit der angefangenen Viertelstunde, es gibt keinenParagraphen, nachdem man lt. Parkometergesetz vorgehen kann! Denn die Gebührist ja entrichtet.Wie zuvor im Posting erwähnt, muß man die max. Abstelldauer in der KPZbeachten!!Post by Wolfgang DeckerPost by Andreas EppingerFakt ist: Habe selber jahrelang den Job als "Parksheriff" gemacht und kennmich mit dem Gesetz der Parkometerabgabe sehr gut aus!!Na umso leichter wird dir ja die Begründung fallen.lgWolfgang--"Dogs come when they're called; cats take a message and get back toyou later." - Mary BlyNeu und rundumerneuert: http://www.traumrouten.com
Wolfgang Decker	2005-03-28 16:28:54 UTC
Post by Andreas EppingerHast du schon mal die Rückseite eines Parkscheins gelesen??Ja.Post by Andreas EppingerBei der Ankunftszeit ist die angefangene Viertelstunde zu berücksichtigen!!Und?Post by Andreas EppingerWenn der 1. PS abläuft habe ich ja einen 2. PS mit dem ich die Gebühr fürdie KPZ entrichte, blos mit der angefangenen Viertelstunde, es gibt keinenParagraphen, nachdem man lt. Parkometergesetz vorgehen kann! Denn die Gebührist ja entrichtet.Nachdem ich jetzt grade keinen Parkschein bei der Hand habe, behelfeich mir mit www.wien.gv.at.Dort ist (wie IMHO auch auf dem Parkschein) zu lesen:"Werden mehrere Parkscheine gleichzeitig verwendet, ist auf jedemdieser Parkscheine dieselbe Ankunftszeit anzukreuzen, zum Beispiel:* Sie wollen Ihr Fahrzeug von 9.15 bis 10.15 Uhr, also eine Stundein einer Kurzparkzone abstellen. Dafür verwenden Sie zwei roteParkscheine zu je einer halben Stunde.* Richtig: Sie müssen daher auf jedem der zwei Scheine die gleicheAnkunftszeit ankreuzen: 9.15 Uhr.* Falsch: Auf dem ersten Schein 9.15 Uhr, auf dem zweiten 9.45 Uhrankreuzen."Das ist laut deiner Aussage also Blödsinn und kann negiert werden?Nachdem das ja unter Umständen eine Strafe nach sich zieht, hätte ichfür den Fall des Falles gerne nähere Details oder Gesetzesstellen, dieeinem Einspruch gegen eine solche Strafe standhalten.lgWolfgang--"Dogs come when they're called; cats take a message and get back toyou later." - Mary BlyNeu und rundumerneuert: http://www.traumrouten.com
Andreas Eppinger	2005-03-28 16:48:34 UTC
Für soetwas braucht man keine Gestzesstellen weil es keine gibt, das sagteinem der reine Menschenverstand, aber vielleicht machens fürParagraphenreiter noch eine Gesetzesstelle!!Mir ist noch kein Fall untergekommen der durch diese Praktik ,Parkscheine zuentwerten, eine Strafe nach sich gezogen hat. Weil es eben legal ist. Esgibt kein Gesetz nach dem man diese Praktik strafen kann.Wenn es dir nicht genügt, dann wende eben die "legale" Praktik an. War nurein Tipp von mir, ich wende es schon Jahre so an und ich hab noch nie Strafebezahlt!!LGPost by Wolfgang DeckerPost by Andreas EppingerHast du schon mal die Rückseite eines Parkscheins gelesen??Ja.Post by Andreas EppingerBei der Ankunftszeit ist die angefangene Viertelstunde zuberücksichtigen!!Und?Post by Andreas EppingerWenn der 1. PS abläuft habe ich ja einen 2. PS mit dem ich die Gebühr fürdie KPZ entrichte, blos mit der angefangenen Viertelstunde, es gibt keinenParagraphen, nachdem man lt. Parkometergesetz vorgehen kann! Denn die Gebührist ja entrichtet.Nachdem ich jetzt grade keinen Parkschein bei der Hand habe, behelfeich mir mit www.wien.gv.at."Werden mehrere Parkscheine gleichzeitig verwendet, ist auf jedem* Sie wollen Ihr Fahrzeug von 9.15 bis 10.15 Uhr, also eine Stundein einer Kurzparkzone abstellen. Dafür verwenden Sie zwei roteParkscheine zu je einer halben Stunde.* Richtig: Sie müssen daher auf jedem der zwei Scheine die gleicheAnkunftszeit ankreuzen: 9.15 Uhr.* Falsch: Auf dem ersten Schein 9.15 Uhr, auf dem zweiten 9.45 Uhrankreuzen."Das ist laut deiner Aussage also Blödsinn und kann negiert werden?Nachdem das ja unter Umständen eine Strafe nach sich zieht, hätte ichfür den Fall des Falles gerne nähere Details oder Gesetzesstellen, dieeinem Einspruch gegen eine solche Strafe standhalten.lgWolfgang--"Dogs come when they're called; cats take a message and get back toyou later." - Mary BlyNeu und rundumerneuert: http://www.traumrouten.com
Wolfgang Decker	2005-03-28 17:36:51 UTC
Post by Andreas EppingerFür soetwas braucht man keine Gestzesstellen weil es keine gibt, das sagteinem der reine Menschenverstand,Gut, nachdem du da offenbar nichts bei der Hand hast, hab ich haltselbst gesucht, auf was sich der Hinweis auf www.wien.gv.at beziehenkönnte.Post by Andreas Eppingeraber vielleicht machens fürParagraphenreiter noch eine Gesetzesstelle!!Sorry, aber die gibt's schon.Verordnung der Wiener Landesregierung über die Art der zuverwendenden Kontrolleinrichtungen in Kurzparkzonen§ 3. (1) Abgabepflichtige, die ein mehrspuriges Fahrzeug ineiner Kurzparkzone abstellen, haben dafür zu sorgen, dass eswährend der Dauer seiner Abstellung mit einem richtigangebrachten und richtig entwerteten Parkschein gekennzeichnetist.(2) Die Entwertung der Parkscheine gemäß § 2 Abs. 1 hat durchdeutlich sichtbares und haltbares Ankreuzen des Beginnes derAbstellzeit (Monat, Tag, Stunde, Minute) und Eintragen desJahres zu erfolgen, wobei angefangene Viertelstundenunberücksichtigt gelassen werden können. Bei Verwendungmehrerer Parkscheine sind auf jedem Parkschein die gleichen,der Ankunftszeit entsprechenden Daten zu bezeichnen.Post by Andreas EppingerMir ist noch kein Fall untergekommen der durch diese Praktik ,Parkscheine zuentwerten, eine Strafe nach sich gezogen hat.Was nicht heisst, dass es diese nicht gibt.Post by Andreas EppingerWeil es eben legal ist. Esgibt kein Gesetz nach dem man diese Praktik strafen kann.Offenbar doch.Post by Andreas EppingerWenn es dir nicht genügt, dann wende eben die "legale" Praktik an. War nurein Tipp von mir, ich wende es schon Jahre so an und ich hab noch nie Strafebezahlt!!"Gute Tipps" sind mir halt in at.gesellschaft.recht zuwenig.lgWolfgang--"Dogs come when they're called; cats take a message and get back toyou later." - Mary BlyNeu und rundumerneuert: http://www.traumrouten.com
Ingmar Greil	2005-03-29 05:43:16 UTC
Thus spake "Andreas Eppinger" <***@hotmail.com>:[Ketten-Parkscheine, mit jeweils einer Viertelstunde Zwischenraum]Post by Andreas Eppingergemeint wohl: "nicht") zu berücksichtigen!!Und?Wenn der 1. PS abläuft habe ich ja einen 2. PS mit dem ich die Gebühr fürdie KPZ entrichte, blos mit der angefangenen Viertelstunde, es gibt keinenParagraphen, nachdem man lt. Parkometergesetz vorgehen kann!Das ist sicherlich eine Abgabenverkürzung iS des Wr.Parkometergesetzes.Post by Andreas EppingerFür soetwas braucht man keine Gestzesstellen weil es keine gibt,das sagt einem der reine MenschenverstandNa, das ist doch mal eine schlüssige Begründung...Post by Andreas EppingerMir ist noch kein Fall untergekommen der durch diese Praktik,Parkscheine zu entwerten, eine Strafe nach sich gezogen hat. Weil eseben legal ist.Wenn Du meinst.Post by Andreas Eppinger... ich wende es schon Jahre so an und ich hab noch nie Strafebezahlt!!Was ja nicht viel sagt.Ingmar
Thomas Koller	2005-03-28 19:16:15 UTC
Post by Wolfgang DeckerPost by Andreas EppingerBei der Ankunftszeit ist die angefangene Viertelstunde zu berücksichtigen!!Und?Post by Andreas EppingerWenn der 1. PS abläuft habe ich ja einen 2. PS mit dem ich die Gebühr fürdie KPZ entrichte, blos mit der angefangenen Viertelstunde, es gibt keinenParagraphen, nachdem man lt. Parkometergesetz vorgehen kann! Denn die Gebührist ja entrichtet.Nachdem ich jetzt grade keinen Parkschein bei der Hand habe, behelfeich mir mit www.wien.gv.at."Werden mehrere Parkscheine gleichzeitig verwendet, ist auf jedem^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^Er will ja nicht mehrere Parkscheine gleichzeitig verwenden sonderneinen nach dem anderen. Also beispielsweise den 1. von 9:00 bis 9:45,denn füllt er mit 9:15 aus, wegen der angefangenen Viertelstunde.Und dann einen zweiten der erst _nach_ dem ablaufen des ersten gültigwird. Da dieser nicht gleichzeitig verwendet wird braucht er auch nichtdie gleiche Zeit haben, er füllt also den zweiten Schein mit 10:00aus und darf damit von 9:45 bist 10:30 parken.Da er zu jeder Zeit einen gültigen Parkschein hat sollte dem Gesetz genügegetan sein.Post by Wolfgang DeckerDas ist laut deiner Aussage also Blödsinn und kann negiert werden?Eh nicht, aber da er immer nur _einen_ gültigen Schein hat, und niezwei gleich_zeitig_ verwendet, trifft auf ihn obige Bestimmung gar nichtzu.TomSCNR
Ingmar Greil	2005-03-29 05:50:03 UTC
Post by Thomas KollerPost by Wolfgang Decker"Werden mehrere Parkscheine gleichzeitig verwendet, ist auf jedem^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^Er will ja nicht mehrere Parkscheine gleichzeitig verwenden sonderneinen nach dem anderen.Aber er legt mehrere gleichzeitg in die Windschutzscheibe. Wenn ernatürlich rechtzeitig vor Ablauf des ersten Parkscheines zum Fahrzeuggeht und einen zweiten ausfüllt, warum nicht?Post by Thomas KollerAlso beispielsweise den 1. von 9:00 bis 9:45,denn füllt er mit 9:15 aus, wegen der angefangenen Viertelstunde.Und dann einen zweiten der erst _nach_ dem ablaufen des ersten gültigwird. Da dieser nicht gleichzeitig verwendet wird braucht er auch nichtdie gleiche Zeit haben, er füllt also den zweiten Schein mit 10:00aus und darf damit von 9:45 bist 10:30 parken.Aber nur, wenn er um 9:45 dort ist, und den neuen Schein hineinlegt.Ansonsten hätte er beide mit 9:15 ausfüllen müssen.Post by Thomas KollerDa er zu jeder Zeit einen gültigen Parkschein hat sollte dem Gesetz genügegetan sein.Nein, das ist eine Abgabenverkürzung.Post by Thomas KollerSCNR^^^^Ich seh's....Ingmar
Hans-Christian Grosz	2005-03-29 06:33:15 UTC
Post by Ingmar GreilPost by Thomas KollerEr will ja nicht mehrere Parkscheine gleichzeitig verwenden sonderneinen nach dem anderen.Aber er legt mehrere gleichzeitg in die Windschutzscheibe. Wenn ernatürlich rechtzeitig vor Ablauf des ersten Parkscheines zum Fahrzeuggeht und einen zweiten ausfüllt, warum nicht?Ich glaube nicht, dass diese Vorgehensweise erlaubt ist. IIRC fälltunter "Parken" doch ein kompletter Parkvorgang, mit Einparken,Stehzeit und Ausparken, für den entsprechend eine Gebühr zu entrichtenist. Sind für diese Gebühr mehrere Scheine notwendig, so gilt dieRegelung bezüglich gleiches Datum.Alles andere wäre daraus folgend ein weiterer, unabhängigerParkvorgang, aber ohne Umparken auch unerlaubt.HC
Hannes Haidvogel	2005-03-29 19:31:51 UTC
Post by Wolfgang DeckerPost by Andreas EppingerEs ist aber nicht falsch wenn man mehrere Parkscheineverwendet und dann immer eine viertel Stunde dazwischen freiläßt!!Diese Interpretation darfst du jetzt mit Fakten untermauern odererklären. Das halte ich nämlich für einen schlechten Tipp.Man kann diese Praktik schon durchführen:um 9 Uhr einen 1/2 Std. Parkschein ab 9:15um 9:45 kommen und einen ab 10:00um 10:00 kommen und einen ab 10:15Das ist brauchbare Praxis, die zwar durchgeht, aber nur korrekt ist,wenn man die Parklücke kurzzeitig verlässt.Liebe GrüßeHannes
Wolfgang Decker	2005-03-29 20:49:44 UTC
Klar, wenn man alle halben Stunden zum Auto rennt, dann schon.Allerdings war das nicht die Ausgangslage des "guten Tipps".lgWolfgang--"Dogs come when they're called; cats take a message and get back toyou later." - Mary BlyNeu und rundumerneuert: http://www.traumrouten.com	75 Antworten

References: § 2
 § 2
 § 2
 §3
 § 1
 § 1
 § 2