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Timestamp: 2019-06-16 11:50:19+00:00

Document:
EuGH, 05.06.2014 - C-360/13 - dejure.org
EuGH, 05.06.2014 - C-360/13
https://dejure.org/2014,12074
EuGH, 05.06.2014 - C-360/13 (https://dejure.org/2014,12074)
EuGH, Entscheidung vom 05.06.2014 - C-360/13 (https://dejure.org/2014,12074)
EuGH, Entscheidung vom 05. Juni 2014 - C-360/13 (https://dejure.org/2014,12074)
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"Urheberrechte - Informationsgesellschaft - Richtlinie 2001/29/EG - Art. 5 Abs. 1 und 5 - Vervielfältigung - Ausnahmen und Beschränkungen - Erzeugung von Kopien einer Internetseite auf dem Bildschirm und im Cache der Festplatte während des Internet-Browsings - Vorübergehende Vervielfältigungshandlung - Flüchtige oder begleitende Handlung - Integraler und wesentlicher Teil eines technischen Verfahrens - Rechtmäßige Nutzung - Eigenständige wirtschaftliche Bedeutung"
Zu flüchtigen Kopien von Webseiten im Cache
Bildschirm- und Cachekopien einer Internetseite verletzen keine Urheberrechte
Urheberrechte - Informationsgesellschaft - Richtlinie 2001/29/EG - Art. 5 Abs. 1 und 5 - Vervielfältigung - Ausnahmen und Beschränkungen - Erzeugung von Kopien einer Internetseite auf dem Bildschirm und im Cache der Festplatte während des Internet-Browsings - Vorübergehende Vervielfältigungshandlung - Flüchtige oder begleitende Handlung - Integraler und wesentlicher Teil eines technischen Verfahrens - Rechtmäßige Nutzung - Eigenständige wirtschaftliche Bedeutung
Public Relations Consultants Association Ltd gegen Newspaper Licensing Agency Ltd u. a..
Ersuchen um Vorabentscheidung: Supreme Court of the United Kingdom - Vereinigtes Königreich. Urheberrechte - Informationsgesellschaft - Richtlinie 2001/29/EG - Art. 5 Abs. 1 und 5 - Vervielfältigung - Ausnahmen und Beschränkungen - Erzeugung von Kopien einer Internetseite auf dem Bildschirm und im Cache der Festplatte während des Internet-Browsings - Vorübergehende Vervielfältigungshandlung - Flüchtige oder begleitende Handlung - Integraler und wesentlicher Teil eines technischen Verfahrens - Rechtmäßige Nutzung - Eigenständige wirtschaftliche Bedeutung.
Urheberrechtlich zustimmungsfreier Online-Empfang von Berichten eines Medienbeobachtungsdienstes durch Betrachtung von Internetseiten unter Erstellung von Kopien auf dem Bildschirm und im Pufferspeicher der Computerfestplatte; Vorabentscheidungsersuchen des britischen Supreme Court of the United Kingdom
Keine Urheberrechtsverletzung bei flüchtigen Kopien von Internetseiten im Cache
PRCA / NLA
Art. 5 Richtlinie 2001/29/EG
Erzeugung von Kopien einer Internetseite auf dem Bildschirm und im Cache der Festplatte während des Internet-Browsings - Vorübergehende Vervielfältigungshandlung
Public Relations Consultants Association/Newspaper Licensing Agency
internet-law.de (Kurzinformation und -anmerkung)
Caching beeinträchtigt die Rechte des Urhebers nicht
Online-Artikel lesen ohne Lizenz keine Urheberrechtsverletzung
Betrachten von urheberrechtlich geschützten Inhalten im Internet keine Urheberrechtsverletzung - flüchtige Zwischenkopie im Cache ohne Zustimmung des Urheberrechtsinhabers zulässig
ratgeberrecht.eu (Zusammenfassung)
Flüchtige Kopien von Webseiten im Cache sind zulässig
Bloßes Lesen von Online-Inhalten verletzt keine Urheberrechte
Urheberrecht - Erzeugung von Kopien einer Internetseite auf dem Bildschirm und im Cache der Festplatte während des Internet-Browsings und das Urheberrecht
Cache beim Surfen ist rechtmäßige Urheberrechts-Nutzung
Streaming kein Verstoß gegen das Urheberrecht
Anschauen von Internetseiten ist keine Urheberrechtsverletzung
Keine Urheberrechts-Abmahnung wegen Streaming
Caching und Streaming - keine Urheberrechtsverletzung
Zwischenspeicherungen im Browser-Cache für legal erklärt, jedoch ist offen ob dies auf alle Streamingfälle anwendbar ist
Anschauen von illegalen Streams erlaubt
Streaming, Caching, RAM - kein Verstoß gegen das Urheberrecht
Kein Urheberrechtsverstoß durch Bildschirm- und Cache-Kopie
Bildschirm- und Cachekopien keine Urheberrechtsverletzung
Speicherung von Bildschirm- und Cachekopien während des Anschauens einer Internetseite stellt keine Urheberrechtsverletzung dar - Speicherung ist wesentlicher und integraler Bestandteil der Seitenbetrachtung sowie vorläufig und flüchtig bzw. begleitend
schadenfixblog.de (Entscheidungsbesprechung)
Urheberrecht: Kopien im Cache beim Betrachten von Inhalten sind grundsätzlich zulässig - Streaming zulässig?
Aufruf einer Internetseite keine Urheberrechtsverletzung
Betrachten von Webseiten keine Urheberrechtsverletzung - Streaming legal?
Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des EuGH vom 05.06.2014, Rs. C-360/13 (Keine Urheberrechtsverletzung durch bloßes Anklicken einer Internetseite)" von Dr. Alexander R. Klett, LL.M., original erschienen in: RIW 2014, 518 - 523.
Vorabentscheidungsersuchen - Supreme Court of the United Kingdom - Auslegung von Art. 5 Abs. 1 der Richtlinie 2001/29/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Mai 2001 zur Harmonisierung bestimmter Aspekte des Urheberrechts und der verwandten Schutzrechte in der Informationsgesellschaft (ABl. L 167, S. 10) - Vervielfältigungsrecht - Ausnahmen und Beschränkungen - Begriff der vorübergehenden Vervielfältigungshandlungen, die flüchtig oder begleitend sind und einen integralen und wesentlichen Teil eines technischen Verfahrens darstellen - Vervielfältigung einer automatisch im Cache und auf dem Bildschirm eines Computers gespeicherten Internetseite
NJW 2014, 2562
NJW 2014, 28
GRUR 2014, 654
GRUR Int. 2014, 694
EuZW 2014, 637
MMR 2014, 541
K&R 2014, 508
ZUM 2014, 681
EuGH, 26.04.2017 - C-527/15
Der Verkauf eines multimedialen Medienabspielers, mit dem kostenlos und einfach …
Darüber hinaus ergibt sich aus der Rechtsprechung des Gerichtshofs, dass die oben aufgeführten Voraussetzungen eng auszulegen sind, denn Art. 5 Abs. 1 der Richtlinie 2001/29 stellt eine Abweichung von der allgemeinen Regel dieser Richtlinie dar, wonach der Inhaber des Urheberrechts jeder Vervielfältigung seines geschützten Werks zustimmen muss (…Urteile vom 16. Juli 2009, 1nfopaq International, C-5/08, EU:C:2009:465, Rn. 56 und 57…, vom 4. Oktober 2011, Football Association Premier League u. a., C-403/08 und C-429/08, EU:C:2011:631, Rn. 162…, Beschluss vom 17. Januar 2012, 1nfopaq International, C-302/10, EU:C:2012:16, Rn. 27, und vom 5. Juni 2014, Public Relations Consultants Association, C-360/13, EU:C:2014:1195, Rn. 23).
Generalanwalt beim EuGH, 08.12.2016 - C-527/15
28 Urteil vom 5. Juni 2014, Public Relations Consultants Association (C-360/13, EU:C:2014:1195).
46 Dies ergibt sich implizit aus dem Urteil vom 5. Juni 2014, Public Relations Consultants Association (C-360/13, EU:C:2014:1195).
48 Cache- und Bildschirmkopien erfüllen nach dem Urteil vom 5. Juni 2014, Public Relations Consultants Association (C-360/13, EU:C:2014:1195), Rn. 26 und 27, die Voraussetzungen von Art. 5 Abs. 1 und 5 der Richtlinie 2001/29.
55 Im Urteil vom 5. Juni 2014, Public Relations Consultants Association (C-360/13, EU:C:2014:1195), Rn. 53, heißt es: "Um ... unter die in der angeführten Bestimmung [Art. 5 Abs. 1 der Richtlinie 2001/29] vorgesehene Ausnahme zu fallen, wie sie in der vorhergehenden Randnummer des vorliegenden Urteils ausgelegt worden ist, müssen diese Handlungen außerdem die Voraussetzungen des Art. 5 Abs. 5 der Richtlinie 2001/29 erfüllen ...".
60 Urteil vom 5. Juni 2014, Public Relations Consultants Association (C-360/13, EU:C:2014:1195), Rn. 53 und die dort angeführte Rechtsprechung.
Denn auch wenn nur auf das "Verschieben der Elemente" von einem Teil des Arbeitsspeichers (Betriebssystem) in den anderen Teil (Browser-Cache) abgestellt wird, verhindert das Programm der Antragstellerin damit jedenfalls die Erstellung einer Cachekopie, die für sich genommen bereits eine Vervielfältigungshandlung darstellt (vgl. EuGH, Urt. v. 5.6.2014 - C 360/13, GRUR 2014, 654, 655 - Public Relations Consultants Association Ltd (PRCA) / Newspaper Licensing Agency Ltd. (NLA) ).
Ob diese Vervielfältigungen gemäß § 44a UrhG als vorübergehende Vervielfältigungshandlungen ohne eigenständige wirtschaftliche Bedeutung erlaubt wären (so die Antragsgegnerin unter Verweis u.a. auf EuGH, Urt. v. 5.6.2014 - C 360/13, GRUR 2014, 654 Tz. 63 - PRCA / NLA ) oder wegen fehlenden Einverständnisses der Antragstellerin in die werbefreie Nutzung als nicht rechtmäßige und zudem wirtschaftlich eigenständige Nutzungen von § 44a UrhG nicht erfasst werden würden (…so die Antragstellerin unter Verweis u.a. auf EuGH GRUR Int 2012, 336 Rz. 52-54 - Infopaq), kann dahinstehen.
Generalanwalt beim EuGH, 16.06.2016 - C-174/15
Nach Ansicht von Generalanwalt Szpunar ist das Verleihen eines E-Books mit dem …
33 - Vgl. Urteile vom 4. Oktober 2011, Football Association Premier League u. a. (…C-403/08 und C-429/08, EU:C:2011:631, Rn. 161 bis 180), und vom 5. Juni 2014, Public Relations Consultants Association (C-360/13, EU:C:2014:1195, Rn. 22 bis 52, insbesondere Rn. 29 bis 33).
Wie sich aus Art. 5 Abs. 1 der Richtlinie 2001/29, den § 44a UrhG in das nationale Recht umsetzt, sind die Vervielfältigungsvorgänge beim Betrachten einer Webseite lediglich flüchtig und begleitend und stellen auch einen integralen und wesentlichen Bestandteil eines technisches Verfahrens dar, dessen alleiniger Zweck es ist eine rechtmäßige Nutzung zu ermöglichen (vgl. EuGH GRUR 2014, 654 Rn. 25 ff. - PRACA/NLA).
Generalanwalt beim EuGH, 20.07.2017 - C-393/16
Comité Interprofessionnel du Vin de Champagne - Vorlagefrage Gemeinsame …
29 Urteil vom 5. Juni 2014, Public Relations Consultants Association (C-360/13, EU:C:2014:1195, Rn. 26 und 27).

References: Art. 5
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 § 44
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