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Timestamp: 2016-06-24 23:52:16+00:00

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Suchen Keine Einspruchsverwerfung nach Entbindung von der Erscheinenspflicht bei "Totalabwesenheit"Veröffentlicht am 30.08.2015 von Carsten Krumm"Totalabwesenheit" ist eigentlich ein Unwort. Oft wird damit die Situation des verteidigten Betroffenen verstanden, der in der Hauptverhandlung nach Entbindung von der ... WeiterlesenRechtsgebiete: OrdnungswidrigkeitenOLG HammStrafrechtVerkehrsrecht1035 Aufrufe
Basiswissen StPO: Zur Beweisantragsablehnung wegen Bedeutungslosigkeit aus tatsächlichen GründenVeröffentlicht am 28.08.2015 von Carsten KrummMal wieder etwas aus dem "Basiswissen-Bereich". Der BGH hat hier immer schöne Entscheidungen, an denen man sich entlangarbeiten kann, wenn man sich mit der Thematik selbst einmal ... WeiterlesenRechtsgebiete: BeweisantragStrafrechtVerkehrsrecht963 Aufrufe
Urteilsanalyse "für lau": Fahrverbot auch für bundesweit eingesetzten AußendienstmitarbeiterVeröffentlicht am 26.08.2015 von Carsten KrummNur ein kurzer Hinweis: Eine bereits etwas zurückliegende Entscheidung des Kammergerichts (KG, Beschluss vom 08.10.2014 - 3 Ws (B) 488/14 – 162 Ss 135/14, BeckRS 2015, 03026) findet sich ... WeiterlesenRechtsgebiete: OrdnungswidrigkeitenKGFahrverbotStrafrechtVerkehrsrecht841 Aufrufe
Unterbringung nach § 63 StGB: Schuldunfähigkeit muss vernünftig dargestellt werden!Veröffentlicht am 24.08.2015 von Carsten KrummDie Unterbringung nach § 63 StGB ist ein echter "Revisionsklassiker". Das Thema war so auch schon mehrfach Blogthema. Hier einmal wieder ein Ausschnitt aus einer BGH-Entscheidung ... WeiterlesenRechtsgebiete: UnterbringungBGHStrafrechtVerkehrsrecht846 Aufrufe
Was so passiert: Verteidiger legt Rechtsmittel ein - Betroffener legt per Telefon Rückwärtsgang ein...Veröffentlicht am 22.08.2015 von Carsten KrummSchon etwas komisch. Der Verteidiger legt Rechtsmittel ein - der Betroffene ruft bei Gericht an und möchte dieses Rechtsmittel zurücknehmen. Was nun? Der entgegenstehende Wille des Mandanten ist ... WeiterlesenRechtsgebiete: OrdnungswidrigkeitenRechtsmittelStrafrechtVerkehrsrecht1550 Aufrufe7
OLG Düsseldorf: Keine Akteneinsicht nötig in andere Messungen vom selben Tage!Veröffentlicht am 20.08.2015 von Carsten KrummDie Tatrichter und die Bußgeldbehörden wird`s freuen - Verteidiger und Betroffene naturgemäß weniger: Mal wieder eine Akteneinsichtsentscheidung, die Akteneinsicht beschränkt! Das Amtsgericht ... WeiterlesenRechtsgebiete: AkteneinsichtOLG DüsseldorfStrafrechtVerkehrsrecht1077 Aufrufe2
Surftipp: Rechtszeitschrift des ACE "Verkehrsjurist" im Volltext!Veröffentlicht am 18.08.2015 von Carsten KrummMal wieder ein Surftipp. Erst vor wenigen Tagen wurde ich darauf aufmerksam gemacht, dass die Rechtszeitschrift des ACE "Verkehrsjurist" im Volltext "für lau" im Internet zu ... WeiterlesenRechtsgebiete: SurftippStrafrechtVerkehrsrecht1157 Aufrufe
1 mal harte Drogen = FE-Entziehung. Oder man braucht ne gute Ausrede...Veröffentlicht am 16.08.2015 von Carsten KrummDrogen und Straßenverkehr passen nicht zusammen. Das ist kein Geheimnis. Wird beim Betroffenen, der ein Fahrzeug führte Drogenkonsum festgestellt, so ist in der Regel die Fahrerlaubnis futsch - ... WeiterlesenRechtsgebiete: DrogenFahrerlaubnisEntziehungStrafrechtVerkehrsrecht1212 Aufrufe2
Zwei Taten = ein Verfahren = 1 Urteil....und dann: ein Fahrverbot oder zwei???Veröffentlicht am 14.08.2015 von Carsten KrummDie Konstellation ist einfach. Ein Betroffener begeht zwei tatmehrheitlich abzuurteilende OWis. Folge: Es werden im Falle einer Verurteilung in einem Urteil zwei Geldbußen festgesetzt. Eine ... WeiterlesenRechtsgebiete: FahrverbotStrafrechtVerkehrsrecht1157 Aufrufe1
BVerwG: Anwohner, die die Straße pflichtgemäß reinigen, müssen sich nicht an die sonstigen Fußgängervorschriften halten!Veröffentlicht am 12.08.2015 von Carsten KrummEtwas vereinfacht ist die Überschrift schon. Das BVerwG musste sich mit dem Verhältnis Fußgänger/Anwaohner, der seiner Reinigungspflicht hinsichtlich des Bürgersteigs nachkommt auseinander ... WeiterlesenRechtsgebiete: OrdnungswidrigkeitenBVerwGVerkehrsrecht1055 Aufrufe
Basiswissen StPO: Fehlgeschlagener VersuchVeröffentlicht am 10.08.2015 von Carsten KrummSchön, wenn in meiner losen Reihe "Basiswissen" mal wieder etwas vom BGH kommt, das lehrbuchartig dessen Sicht darstellt. Hier mal wieder zum fehlgeschlagenen Versuch: Ein Versuch ist ... WeiterlesenRechtsgebiete: BGHVersuchMaterielles StrafrechtStrafrechtVerkehrsrecht1097 Aufrufe2
"Neu für alt"-Abzug nicht für Schäden an StraßentunnelVeröffentlicht am 08.08.2015 von Carsten KrummDas OLG Hamm hatte sich mit einem Schadensereignis zu befassen, das zu einem Schaden des Landes NRW an einem Tunnel führte. Frage: Gibt es da einen Abzug "Neu-für-alt"? Das OLG: " ... WeiterlesenRechtsgebiete: OrdnungswidrigkeitenOLG HammTunnelVerkehrsrecht1070 Aufrufe
OLG Hamm: Rechtsmitteleinlegung aus JVA heraus sollte schon 5 Tage vor Fristablauf veranlasst werden!Veröffentlicht am 06.08.2015 von Carsten KrummEigentlich ein Sachverhalt aus dem Strafvollzugsrecht. Die Entscheidung kann aber auch an anderen Stellen im Strafprozess wichtig sein: 1. Die Monatsfrist zur Einlegung und Begründung der ... WeiterlesenRechtsgebiete: JugendstrafrechtJVARechtsmittelVerkehrsstrafrechtStrafrechtVerkehrsrecht924 Aufrufe
Belehrung nach § 257c Abs. 5 StPO vergessen? Erfolgreiche Revision?Veröffentlicht am 04.08.2015 von Carsten KrummMan könnte denken: Böser Fehler. Belehrung vergessen. Immerhin lautet § 257c Abs.5 StPO: Der Angeklagte ist über die Voraussetzungen und Folgen einer Abweichung des Gerichtes von dem in ... WeiterlesenRechtsgebiete: OrdnungswidrigkeitenBGHVerständigungBelehrungStrafrechtVerkehrsrecht1090 Aufrufe1
Bordsteinabsenkung auf etwa 20 m Länge: Kein Parkverbot?Veröffentlicht am 02.08.2015 von Carsten KrummDoch! In § 12 Abs. 3 Nr. 5 StVO heißt es: (3) Das Parken ist unzulässig 1. vor und hinter Kreuzungen und Einmündungen bis zu je 5 m von den Schnittpunkten der Fahrbahnkanten, 2. wenn es die ... WeiterlesenRechtsgebiete: OrdnungswidrigkeitenKGParkverbotStrafrechtVerkehrsrecht1926 Aufrufe1
Basiswissen StGB/JGG: Strafe bei mehreren Taten in verschiedenen Altersstufen => "Wo liegt das Schwergewicht?" Veröffentlicht am 30.07.2015 von Carsten KrummDas LG hatte 11 Taten abgeurteilt. Leider hatte es übersehen (oder dies jedenfalls nicht erörtert), dass der Angeklagte nur 9 der Taten als Erwachsener, 2 aber als Heranwachsender begangen hatte ... WeiterlesenRechtsgebiete: StGBStrafzumessungBasiswissenJGGStrafrechtVerkehrsrecht955 Aufrufe
BGH: "Urkundenfälschung am Autokennzeichen und Gesamtvorsatz für Nutzung des gefälschten Kennzeichens"Veröffentlicht am 28.07.2015 von Carsten KrummIch hatte die nachfolgend auszugsweise wiedergegebene Entscheidung bereits aus dem Gesichtspunkt § 315c StGB vorgestellt. Jetzt geht es um die Urkundenfälschung durch Kennzeichenmaipulation ... WeiterlesenRechtsgebiete: OrdnungswidrigkeitenBGHUrkundenfälschungStrafrechtVerkehrsrecht4433 Aufrufe1
Vertypte/allgemeine (nicht vertypte) Strafmilderungsgründe: BGH sagt mal wieder, wie es geht!Veröffentlicht am 26.07.2015 von Carsten KrummIn tatrichterlichen Urteilen kommen Fehler bei der Prüfung der Strafmilderungsgründe in Zusammenhang mit minder schweren Fällen vergleichsweise häufig vor. Das Thema ist so auch schon oft im ... WeiterlesenRechtsgebiete: JugendstrafrechtBGHStrafmilderungsgründeStrafrechtVerkehrsrecht1179 Aufrufe
Drogenkonsum am Steuer: Keine Umgehung der MPU durch DrogenscreeningVeröffentlicht am 24.07.2015 von Carsten KrummMal wieder Verkehrsverwaltungsrecht in Zusammenhang mit einer Drogenfahrt. Das VG Gelsenkirchen hat hier nochmals schön deutlich klargestellt: An der MPU kommt man dann nicht vorbei - auch nicht ... WeiterlesenRechtsgebiete: OrdnungswidrigkeitenDrogenVG GelsenkirchenVerkehrsrecht966 Aufrufe
Unfall bei Ausfahrt aus der "Waschbox" in den vorbeifahrenden Verkehr: "Notfalls zentimeterweise rausfahren!"Veröffentlicht am 22.07.2015 von Carsten KrummLeider ist der Sachverhalt nicht dargestellt. Aus den Gründen kann man aber entnehmen: Die Parteien stritten um die Haftungsverteilung nach einem Unfall, der beim Ausfahren aus einer " ... WeiterlesenRechtsgebiete: WaschboxVerkehrsrecht958 Aufrufe

References: BGH 
 § 63
 § 63
 BGH 
 § 257
 § 257
 § 12
 § 315
 BGH