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Timestamp: 2020-07-12 04:34:51+00:00

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Energiegenossenschaft Kalbach
Bezahlbare und regenerative Energie für alle Bürger - Vorstandswahl der Friedrich-Wilhelm-Raiffeisen Energie e.G. Kalbach/Rhön Frank Riemer, Lothar Happ und Peter Arnold (Bild von links) aus Kalbach sind in der 2. Sitzung des Aufsichtsrates der Friedrich-Wilhelm-Raiffeisen Energie e.G. Kalbach/Rhön einstimmig zu Vorständen gewählt worden. Als Vorsitzender des Vorstandes wurde Lothar Happ bestimmt. Die Genossenschaft setzt ihr Vertrauen in einen Vorstand der kompetentes Wissen und Erfahrung im Bereich der Geschäftsführung, der Technik und Betrieb von Bürgersolarprojekten mitbringt. Aufsichtsratsvorsitzende Böschen konnte in der Sitzung am 03.05 12 in Kalbach bekannt geben, dass bereits 63 Bürgerinnen und Bürger Mitglieder der Friedrich-Wilhelm-Raiffeisen Energie e.G. Kalbach/Rhön geworden sind. Sie haben insgesamt 119 Anteile zu je 100 Euro gezeichnet. Auch die Gemeinde Kalbach unterstützt die Energiegenossenschaft und wird 5 Anteile zeichnen. In der ersten Phase wird sich die Energie e.G. Kalbach/Rhön mittelgroßer Projekte annehmen, die vor allem in ihrer wirtschaftlichen Dimension noch überschaubar sind. Gleichzeitig ist beabsichtigt, parallel auch größere Projekte in Angriff zu nehmen, die allerdings eine längere Vorbereitung und Projektierungsphase benötigen. Bei allem aber gilt, wirtschaftlich und gesellschaftlich vernünftig zu planen. Hierbei sollen wirtschaftliche Parameter, aber auch Umweltverträglichkeit, gesellschaftlicher Nutzen und Akzeptanz angemessen abgewogen sein. Ziel ist es, nachhaltige, wirtschaftliche und umweltfreundliche Projekte zu entwickeln, die von den Kalbacher Bürgern mitgetragen und mitfinanziert werden. Dabei wollen wir in erster Linie Investitionen in unserer Region fördern und auch die Erträge in unserer Region behalten. Nach Möglichkeit sollen insbesondere regionale Unternehmen in die Projekte eingebunden werden. So wendet sich die Energie e.G. Kalbach/Rhön direkt an die Bürger von Kalbach. Wer Flächen für geeignet hält und sich vorstellen kann, dass die Energiegenossenschaft diese für Projekte nutzt, der möge sich bitte an den Vorstand der Genossenschaft wenden, so der Vorsitzende Lothar Happ. Hierbei könne man sich durchaus vorstellen, beispielsweise auch auf privaten Dächern in Fotovoltaik Anlagen zu investieren. Wer bisher noch kein Genossenschaftsmitglied ist, kann dies völlig unkompliziert werden. Die Beitrittserklärungen sind bei der Raiffeisenbank sowie bei der Gemeinde ausgelegt. Beitrittserklärungen und die Satzung finden Sie auf den Internetseiten der Genossenschaft auch zum Download. Ansprechpartner (werktags ab 18 Uhr): Vorsitzender des Vorstandes Lothar Happ Tel: 06655/73321 Vorsitzende des Aufsichtsrates Daniela Böschen Tel: 06655/71314 Sofern auch Sie Fragen, Anregungen oder Interesse an wirtschaftlicher, regionaler und regenerativer Energiegewinnung haben, sprechen Sie uns bitte an und werden Sie Mitglied in der Energiegenossenschaft Kalbach. Vorstand und Aufsichtsrat stehen Ihnen gerne zur Verfügung.
Montag, 07. Mai 2012	| Drucken
Aufgrund der §§ 5, 27 der Hessischen Gemeindeordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 07.03.2005 (GVBl I S. 142) zuletzt geändert durch Gesetz vom 15.09.2016 (GVBl. S. 167) hat die Gemeindevertretung in Kalbach am 17. April 2018 folgende Neufassung der Entschädigungssatzung beschlossen: Hinweis: Aus Gründen der leichteren Lesbarkeit wird in dieser Satzung die gewohnte männliche Sprachform bei personenbezogenen Substantiven und Pronomen verwendet. Dies impliziert jedoch keine Benachteiligung des weiblichen Geschlechts, sondern soll im Sinne der sprachlichen Vereinfachung als geschlechtsneutral zu verstehen sein. § 1 Verdienstausfall (1)	Gemeindevertreter, Mitglieder des Gemeindevorstandes, der Ortsbeiräte, des Ausländerbeirates und andere ehrenamtlich Tätige erhalten, wenn ihnen nachweisbar ein Verdienstausfall entstehen kann, zur pauschalen Abgeltung ihrer Ansprüche einen Betrag von EURO 10 pro Sitzung oder Tätigkeit der Gemeindevertretung, des Gemeindevorstandes, des Ortsbeirates, des Ausländerbeirates oder des Gremiums, dem sie als Mitglied oder kraft Gesetzes, Satzung oder Geschäftsordnung angehören oder in das sie als Vertreter der Gemeinde entsandt worden sind. Den erforderlichen Nachweis der Möglichkeit der Entstehung eines Verdienstausfalles für Zeiten, in denen entschädigungspflichtige Sitzungen durchgeführt werden, haben die ehrenamtlich Tätigen zu Beginn der Wahlzeit der Gemeindevertretung gegenüber dem Vorsitzenden der Gemeindevertretung zu führen. Sie sind verpflichtet, diesen Nachweis zu Beginn eines jeden Kalenderjahres erneut zu führen und spätere Änderungen unverzüglich anzuzeigen. (2)	Hausfrauen und Hausmänner erhalten den Durchschnittssatz ohne Nachweis je Sitzung. Um den Durchschnittssatz zu erhalten, zeigen die Hausfrauen und Hausmänner ihre Tätigkeit zu Beginn der Wahlzeit dem Vorsitzenden der Gemeindevertretung an. Im Übrigen gilt Abs. 1 S. 3 entsprechend. (3)	Als Hausfrauen und Hausmänner im Sinne dieser Satzung gelten nur Personen ohne eigenes oder mit einem geringfügigen Einkommen aus stundenweiser Erwerbstätigkeit, die den ehelichen, eheähnlichen oder eigenen Hausstand führen. (4)	Auf Antrag ist anstelle des Durchschnittssatzes nach Abs. 1 der tatsächlich entstandene und nachgewiesene Verdienstausfall zu ersetzen. Das gilt auch für erforderliche Aufwendungen, die wegen Inanspruchnahme einer Ersatzkraft zur Betreuung von Kindern, Alten, Kranken und Behinderten entstehen. (5)	Selbständig Tätige erhalten auf Antrag anstelle des Durchschnittssatzes eine Verdienstausfallpauschale, die im Einzelfall auf der Grundlage des glaubhaft gemachten Einkommens festgesetzt wird. Der Höchstbetrag der Verdienstausfallpauschale beträgt EURO 50 je Sitzung. § 2 Fahrkosten (1)	Ehrenamtlich Tätige haben Anspruch auf Ersatz ihrer tatsächlich entstandenen und nachgewiesenen Fahrkosten für die Teilnahme und unmittelbare Vorbereitung von Sitzungen der Gemeindevertretung, des Gemeindevorstandes, des Ortsbeirates, des Ausländerbeirates oder des Gremiums, dem sie als Mitglied oder kraft Gesetzes, Satzung oder Geschäftsordnung angehören oder in das sie als Vertreter der Gemeinde entsandt worden sind. Bei Benutzung eines Kraftfahrzeuges bemisst sich der Ersatz der Fahrkosten nach den Sätzen des Hessischen Reisekostengesetzes für die Benutzung eines privaten Kraftfahrzeuges. (2)	Erstattungsfähige Fahrkosten sind grundsätzlich die Kosten für Fahrten vom Wohnort zum Sitzungsort und zurück. Ist ausnahmsweise eine Anreise von einem anderen Ort als dem Wohnort erforderlich, werden die Fahrkosten nur ersetzt, soweit sie verhältnismäßig sind und die Notwendigkeit zur Teilnahme an der Sitzung bestand. Dies gilt auch für Fahrten zu anderen Veranstaltungen. § 3 Aufwandsentschädigungen (1)	Ehrenamtlich Tätige erhalten neben dem Ersatz des Verdienstausfalles und der Fahrkosten pro Sitzung der Gemeindevertretung, des Gemeindevorstandes, des Ortsbeirates, des Ausländerbeirates oder des Gremiums, dem sie als Mitglied oder kraft Gesetzes, Satzung oder Geschäftsordnung angehören oder in das sie als Vertreter der Gemeinde entsandt worden sind oder bei dem sie auf besondere Einladung des jeweiligen Vorsitzenden des Gremiums mitwirken, folgende Aufwandsentschädigung: -	Gemeindevertreter	EURO 12 -	Ehrenamtliche Beigeordnete	EURO 12 -	Mitglieder der Ortsbeiräte	EURO 12 -	zu Beratungen der Ausschüsse zugezogene	Vertreter von Bevölkerungsgruppen	EURO 12 -	zu Beratungen der Ausschüsse zugezogene	Sachverständige EURO 12 -	Mitglieder eines Kinder- und Jugendbeirates EURO 12 -	Gewählte Mitglieder der Betriebskommission	EURO 12 -	Sachkundige Einwohner einer Kommission	EURO 12 Vertritt ein ehrenamtlicher Beigeordneter (nicht der Erste Beigeordnete) den Bürgermeister ( z.B. Besuch bei Alters- und Ehejubiläen, Vereinsjubiläen, gesellschaftlichen Anlässen, öffentlichen Veranstaltungen, zu denen der Gemeindevorstand oder Bürgermeister eingeladen sind) oder ist die Hinzuziehung eines weiteren Beigeordneten zu einem Termin erforderlich (z.B. Behördenterminen, Notartermine), so erhält er für jeden Tag, an dem er mindestens einen Termin wahrgenommen hat, eine Aufwandsentschädigung von	EURO 12 Vertritt ein ehrenamtlicher Beigeordneter (insbesondere der Erste Beigeordnete) den Bürgermeister wegen Abwesenheit (z. B. urlaubs- oder krankheitsbedingt), so erhält er für jeden Kalendertag der Vertretung eine Aufwandsentschädigung in Höhe von EURO 20 Die Vertretung oder Hinzuziehung erfolgt in Absprache mit dem Bürgermeister. Die Mitglieder des Wahlausschusses und der Wahlvorstände/Auszählungs- wahlvorstände bei Wahlen und Abstimmungen erhalten pro Tag ihrer Tätigkeit	EURO 25 (2)	Die Aufwandsentschädigung nach Abs. 1 wird für den höheren Aufwand bei dem Wahrnehmen besonderer Funktionen um eine monatliche Pauschale erhöht. Diese beträgt für -	den Vorsitzenden der Gemeindevertretung	EURO 26, -	den Vorsitzenden des Haupt- und Finanzausschusses	EURO 15, -	den Vorsitzenden des Ausschusses für Bau- und Umweltwesen, Land- und Forstwirtschaft	EURO 10, -	den Vorsitzenden des Ausschusses für Familie, Sport und Kultur	EURO 8, -	die Fraktionsvorsitzenden gem. § 36a HGO	EURO 15, -	den ehrenamtlichen Ersten Beigeordneten	EURO 100. - Ortsvorsteher, denen auch die Leitung der Außenstelle der Gemeindeverwaltung übertragen ist, im Ortsbezirk für Tätigkeit als Verwaltungsaußen- stellenleitung („nichtselbständige Arbeit) für ehrenamtliche Tätigkeit als Ortsvorsteher („sonstige selbständige Arbeit") Eichenried Euro 27 Euro 53 Heubach Euro 70 Euro 139 Mittelkalbach - Euro 210 Niederkalbach Euro 97 Euro 195 Oberkalbach Euro 70 Euro 139 Uttrichshausen Euro 78 Euro 155 Veitsteinbach Euro 49 Euro 98 Der Anspruch auf die Pauschale entsteht am Beginn des Kalendermonates, in dem die ehrenamtlich Tätigen die besondere Funktion antreten. Er erlischt mit Ablauf des Kalendermonates, in dem sie aus der Funktion scheiden. (3)	Nehmen ehrenamtlich Tätige mehrere Funktionen wahr, für die Anspruch auf Erhöhungen nach Abs. 2 besteht, so stehen ihnen die Erhöhungen für alle Funktionen zu. (4)	Schriftführer erhalten für jede Sitzung eine Aufwandsentschädigung von EURO 10 § 4 Fraktionssitzungen (1)	Ehrenamtlich Tätige erhalten für die Teilnahme an Fraktionssitzungen, soweit sie gem. § 36 a Abs. 1 HGO teilnahmeberechtigt sind, Ersatz des Verdienstausfalles, der Fahrkosten und Aufwandsentschädigung nach §§ 1, 2 und 3 Abs. 1. (2)	Ersatzpflichtig sind nur die Fraktionssitzungen, die auch tatsächlich stattgefunden haben. Die Zahl der nach Abs. 1 ersatzpflichtigen Fraktionssitzungen wird auf je eine Sitzung vor der Gemeindevertretersitzung begrenzt; bei Haushaltsberatungen auf zwei Sitzungen. § 5 Dienstreisen (1)	Bei Dienstreisen erhalten Gemeindevertreter, Beigeordnete, Mitglieder der Ortsbeiräte, des Ausländerbeirates und sonstige ehrenamtlich Tätige Ersatz des Verdienstausfalles und der Fahrkosten nach §§ 1 und 2. Weitere Reisekosten sind nach dem Hessischen Reisekostengesetz zu erstatten. (2)	Ein Anspruch auf Entschädigung besteht nur, wenn der Vorsitzende der Gemeindevertretung die Dienstreise genehmigt hat. Der Vorsitzende der Gemeindevertretung entscheidet über die Teilnahme selbst. In Zweifelsfällen hat er die Entscheidung der Gemeindevertretung anzurufen. Dienstreisen von Beigeordneten werden von dem Bürgermeister genehmigt. Der Bürgermeister entscheidet über seine Teilnahme selbst. (3)	Für die Teilnahme an Fortbildungsveranstaltungen im Zusammenhang mit der ehrenamtlichen Tätigkeit oder dem Mandat gilt Abs. 1 entsprechend. Die Genehmigung nach Abs. 2 kann nur versagt werden, wenn die Voraussetzungen des § 35 a Abs. 4 Satz 2 HGO nicht vorliegen. § 6 Unübertragbarkeit, Unverzichtbarkeit, Antragsfrist (1)	Die Ansprüche auf die Entschädigungen nach §§ 1 bis 3 und 5 sind nicht übertragbar. Auf die Aufwandsentschädigung kann weder ganz noch teilweise verzichtet werden. (2)	Die Entschädigungsleistungen sind innerhalb eines Jahres bei dem Gemeindevorstand schriftlich zu beantragen. Die Frist beginnt mit dem Tage nach dem Ende der Sitzung oder der Veranstaltung bzw. des Monats. § 7 In-Kraft-Treten Diese Satzung tritt am Tag nach Vollendung der Bekanntmachung in Kraft. Gleichzeitig tritt die bisherige Entschädigungssatzung der Gemeinde Kalbach in der Fassung der 4. Änderungssatzung vom 27. August 2013 außer Kraft. Die Satzung wird hiermit ausgefertigt. Kalbach, den 17. April 2018 Florian Hölzer Bürgermeister
Donnerstag, 26. April 2018	| Drucken
Abteilung / Amt / Behörde: Bauamt Kontakt Tel: (06655)9654-41 E-Mail: bauamt@kalbach.de
Sonntag, 01. März 2009	| Drucken
Aufgrund der §§ 5, 19, 20, 51 und 93 Abs. 1 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) in der Fassung vom 01.04.1993 (GVBl. 1992 I S. 534), zuletzt geändert durch Gesetz vom 20.06.2002 (GVBl. 2002 I, S. 342), der §§ 51 bis 53 des Hessischen Wassergesetzes (HWG) in der Fassung vom 18.12.2002 (GVBl. 2003 I S. 10), der §§ 1 bis 5a, 9 bis 12 des Hessi-schen Gesetzes über kommunale Abgaben (KAG) vom 17.03.1970 (GVBl. I S. 225), zuletzt geändert durch Gesetz vom 31.10.2001 (GVBl. I S. 434), der §§ 1 und 9 des Gesetzes über Abgaben für das Einleiten von Abwasser in Gewässer (Abwasserabgabengesetz - AbwAG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.1994 (BGBl. I S. 3370), zuletzt geändert am 09.09.2001 (BGBl. I S. 2331), und der §§ 1 und 2 des Hessischen Ausführungsgesetzes zum Abwasserabgabengesetz (HAbwAG) in der Fassung vom 22.05.1997 (GVBl. I S. 248), ge-ändert durch Gesetz vom 22.12.2000 (GVBl. I S. 588) hat die Gemeindevertretung der Gemeinde Kalbach folgende ENTWÄSSERUNGSSATZUNG [EWS] (in der Fassung der Änderung vom 18.12.2018) beschlossen: I. Allgemeines § 1 Öffentliche Einrichtung Die Gemeinde betreibt in Erfüllung ihrer Pflicht zur Abwasserbeseitigung eine öffentliche Einrichtung. Sie bestimmt Art und Umfang der Einrichtung sowie den Zeitpunkt ihrer Schaffung, Erneuerung und Erweiterung. § 2 Begriffsbestimmungen Die in dieser Satzung verwendeten Begriffe haben folgende Bedeutung: Grundstück Das Grundstück im Sinne des Grundbuchrechts. Abwasser Das durch Gebrauch in seinen Eigenschaften veränderte Wasser (Schmutzwasser), das von Niederschlägen aus dem Bereich bebauter oder künstlich befestigter Flächen abfließende und gesammelte Wasser (Niederschlagswasser) sowie das sonstige zusammen mit Schmutzwasser oder Niederschlagswassser in Abwasseranlagen abfließende Wasser. Als Abwasser gilt auch das aus Anlagen zum Behandeln, Lagern und Ablagern von Abfällen austretende und gesammelte Wasser sowie der in Kleinkläranlagen anfallende Schlamm, soweit er aus häuslichem Abwasser stammt. Brauchwasser Das aus anderen Anlagen (z. B. Brunnen, Zisternen oder ähnlichen Vorrichtungen zum Sammeln von Niederschlagswasser) und Gewässern entnommene Wasser, welches unmittelbar (z. B. über die Grundstücksentwässerungseinrichtungen) oder mittelbar in die Abwasseran-lage eingeleitet wird bzw. dieser zufließt. Abwasseranlagen Sammelleitungen und Behandlungsanlagen. Zu den Abwasseranlagen gehören auch Einrichtungen Dritter, deren sich die Gemeinde zur Erfüllung ihrer Auf-gaben bedient oder zu deren Schaffung, Erweiterung, Erneuerung oder Unterhaltung sie beiträgt. Sammelleitungen Leitungen zur Sammlung des über die Anschlussleitungen von den angeschlossenen Grundstücken kommenden Abwassers bis zur Behandlungsanlage oder bis zur Einleitung in ein Gewässer oder eine fremde Abwasser-anlage einschließlich der im Zuge dieser Leitungen errichteten abwassertechnischen Bauwerke (Netz). Behandlungsanlagen Einrichtungen zur Reinigung und Behandlung des Abwassers; zu diesen Einrichtungen gehören auch die letzte(n) Verbindungsleitung(en) vom Netz sowie die Ablaufleitung(en) zum Gewässer. Anschlussleitungen Leitungen von der Sammelleitung bis zur Grenze der zu entsorgenden Grundstücke. Grundstücksentwässerungsanlagen Alle Einrichtungen auf den Grundstücken, die der Sammlung, Vorreinigung und Ableitung des Abwassers dienen. Grundstücksklär- Kleinkläranlagen oder Sammelgruben (Behälter). Anschlussnehmer Grundstückseigentümer, Erbbauberechtigte, Nießbrau-(-inhaber) cher und sonstige zur Nutzung des Grundstücks dinglich Berechtigte. Abwassereinleiter Anschlussnehmer (-inhaber) und alle zur Ableitung des auf dem Grundstück anfallenden Abwassers Berechtigte und Verpflichtete (insbesondere auch Pächter, Mieter, Untermieter usw.) sowie alle, die der Abwasseranlage tat-sächlich Abwasser zuführen. II. Anschluss und Benutzung § 3 Grundstücksanschluss (1) Jedes Grundstück - das grundsätzlich nur einen Anschluss erhält - ist gesondert und unmittelbar an die Anschlussleitung anzuschließen. Gleiches gilt, wenn die Gemeinde für jedes dem Aufenthalt von Menschen dienende Gebäude auf einem Grundstück eine gesonderte Anschlussleitung verlegt hat. (2) Die Gemeinde kann in Ausnahmefällen zulassen oder verlangen, dass mehrere Grundstücke über eine gemeinsame Anschlussleitung an die Abwasseranlage angeschlossen werden, wenn die nicht im öffentlichen Bereich liegenden Teile der gemeinsamen Anschlussleitung durch Grunddienstbarkeit oder Baulasteintragung gesichert sind. (3) Wird ein Grundstück nach seinem Anschluss in mehrere selbstständige Grundstücke geteilt, so gelten die vorstehenden Regelungen für jedes neue Grundstück entsprechend. (4) Die Anschlussleitung wird ausschließlich von der Gemeinde hergestellt, erneuert, verändert, unterhalten oder beseitigt. (5) Wird eine Maßnahme nach § 3 vom Grundstückseigentümer auf seine Kosten und im Einvernehmen mit der Gemeinde durchgeführt und werden hierdurch der Gemeinde Kosten mindestens in Höhe des Beitrags nach § 10 erspart, kann dem Grundstücks-eigentümer der Beitrag ganz oder teilweise erlassen werden. Die Entscheidung trifft der Gemeindevorstand. Die Einzelheiten sind zwischen der Gemeinde und dem Grundstückseigentümer durch Vertrag zu regeln. § 4 Anschluss- und Benutzungszwang (1) Jeder Eigentümer eines Grundstücks, auf dem Abwasser anfällt, hat die Pflicht, dieses Grundstück an die Abwasseranlage anzuschließen, wenn es durch eine betriebsfertige Sammelleitung erschlossen und eine Anschlussleitung an das Grundstück herangeführt ist. Hat die Gemeinde mehrere Anschlussleitungen zu einem Grundstück verlegt, ist das Grundstück entsprechend den Vorgaben der Gemeinde anzuschließen. Die Anordnung des Anschlusses kann durch öffentliche Bekanntmachung erfolgen. (2) Jeder Abwassereinleiter muss Abwasser, das der Beseitigungspflicht nach § 52 Abs. 1 HWG und der Überlassungspflicht nach § 52 Abs. 2 HWG unterliegt, der Abwasseranlage zuführen. (3) Vom Anschluss- und Benutzungszwang kann abgesehen werden, wenn einer der Ausnahmefälle nach § 52 Abs. 1 Satz 2 oder nach § 52 Abs. 3 Satz 1 HWG vorliegt. (4) Sowohl der Anschluss eines Grundstücks als auch die Zuführung von Abwasser dürfen nur nach Genehmigung durch die Gemeinde erfolgen. Diese kann im Einzelfall aus technischen oder wasserwirtschaftlichen Gründen eingeschränkt oder modifiziert wer-den. § 5 Grundstücksentwässerungsanlagen (1) Grundstücksentwässerungsanlagen müssen nach den jeweils geltenden bau- und wasserrechtlichen Vorschriften sowie den Bestimmungen des Deutschen Normenausschusses geplant, hergestellt, unterhalten und betrieben werden. Bau- und Installationsarbeiten dürfen allein durch zugelassene Unternehmer ausgeführt werden. (2) Gegen den Rückstau des Abwassers aus der Abwasseranlage hat sich jeder Grundstückseigentümer selbst zu schützen. § 6 Grundstückskläreinrichtungen (1) Grundstückskläreinrichtungen müssen vom Grundstückseigentümer auf eigene Kosten angelegt und betrieben werden, wenn in die Abwasseranlage nur vorgeklärtes Abwas-ser eingeleitet werden darf oder wenn ein Grundstück, auf dem Abwasser anfällt, nicht an die Abwasseranlage angeschlossen ist. (2) Das Einleiten von Niederschlagswasser in Grundstückskläreinrichtungen ist unzulässig. (3) Die Entnahme des Schlamms aus Kleinkläranlagen, soweit er aus häuslichem Abwasser stammt, sowie des Abwassers aus Sammelgruben besorgt die Gemeinde. (4) Grundstückskläreinrichtungen sind stillzulegen, sobald die Abwasseranlage die Behandlung des Abwassers sicherstellt. § 7 Allgemeine Einleitungsbedingungen (1) In die Abwasseranlage darf kein Abwasser eingeleitet werden, welches - den Bauzustand und die Funktionsfähigkeit der Abwasseranlage stört, - das Personal bei der Wartung und Unterhaltung der Anlagen gefährdet, - die Abwasserbehandlung und die Klärschlammverwertung beeinträchtigt, - den Gewässerzustand nachhaltig beeinflusst, - sich sonst umweltschädigend auswirkt. Es darf nur frisches oder in zulässiger Weise vorbehandeltes Abwasser eingeleitet werden. (2) Abfälle und Stoffe, welche die Kanalisation verstopfen, giftige, übelriechende oder ex-plosive Dämpfe und Gase bilden sowie Bau- und Werkstoffe in stärkerem Maße an-greifen, dürfen nicht in die Abwasseranlage eingebracht werden. Hierzu gehören ins-besondere: - Schutt, Asche, Glas, Sand, Müll, Treber, Hefe, Borsten, Lederreste, Fasern, Kunststoffe, Textilien und Ähnliches, - Kunstharz, Lacke, Latices, Bitumen und Teer sowie deren Emulsionen, flüssige Abfälle, die erhärten, Zement, Mörtel, Kalkhydrat, - Sturz- oder Stichblut, Jauche, Gülle, Mist, Silagesickersaft, Schlempe, Trub, Trester, Krautwasser, - Benzin, Heizöl, Schmieröl, tierische und pflanzliche Öle und Fette, - Säuren und Laugen, chlorierte Kohlenwasserstoffe, Phosgen, Schwefelwasserstoff, Blausäure und Stickstoffwasserstoffsäure sowie deren Salze, Karbide, welche Ace-tylen bilden, ausgesprochen toxische Stoffe, der Inhalt von Chemietoiletten. Das Einleiten von Kondensaten ist ausnahmsweise genehmigungsfähig, wenn der Anschlussnehmer nachweist, dass das einzuleitende Kondensat frei von gefährlichen Stoffen ist und im Übrigen die für nicht häusliches Abwasser geltenden Grenzwerte unterschreitet. (3) Der Anschluss von Abfallzerkleinerungsanlagen, Nassentsorgungsanlagen, Dampflei-tungen und Dampfkesseln und das Einleiten von Kühlwasser sind nicht gestattet. (4) Auf Grundstücken, in deren Abwasser unzulässige Stoffe (z. B. Benzin, Öle, Fette, Stärke) enthalten sind, müssen vom Anschlussnehmer Anlagen zum Zurückhalten die-ser Stoffe eingebaut und ordnungsgemäß betrieben werden. Das Einleiten dieses Abwassers ist nur dann zulässig, wenn die erforderlichen Anlagen eingebaut sind und ihr ordnungsgemäßer Betrieb sichergestellt ist. (5) Die Bestimmungen dieser Satzung gelten entsprechend, wenn Abwassereinleitungen nicht von angeschlossenen Grundstücken auf Dauer, sondern kurzzeitig aus mobilen Abwasseranfallstellen erfolgen. (6) Das Einleiten von Grundwasser ist grundsätzlich unzulässig. Soweit Hausdränagen vor In-Kraft-Treten dieser Satzung zulässigerweise an die Abwasseranlage angeschlossen worden sind, genießen diese Anschlüsse Bestandsschutz bis zu dem Zeitpunkt, in dem eine anderweitige Entsorgung des Grundwassers billigerweise verlangt werden kann. § 8 Besondere Einleitungsbedingungen für nicht häusliches Abwasser (1) Für das Einleiten von Abwasser aus Industrie- und Gewerbebetrieben oder vergleich-baren Einrichtungen (z. B. Krankenhäusern) gelten - soweit nicht durch wasserrechtli-che Vorschriften die Einleitungsbefugnis weitergehend eingeschränkt ist - folgende Ein-leitungsgrenzwerte in der nicht abgesetzten qualifizierten Stichprobe: Messverfahren Dimension Grenzwert 1. Physikalische Parameter 1.1 Temperatur DIN 38404-4 °C 35 1.2 pH-Wert DIN 38404-5 - 6,5 - 10 2. Organische Stoffe und Lösungsmittel 2.1 Organische Lösungsmittel (BTEX), bestimmt als Summe von Benzol und dessen Deri-vaten (Benzol, Ethylbenzol, Toluol, isomere Xylole) mittels Gaschromatografie DIN 38407- 9 mg/l 10 2.2 Halogenierte Kohlenwasserstoffe (LHKW), berechnet als organisch gebundenes Chlor (die Einzelergebnisse werden in Chlorid umgerechnet und dann addiert) mittels Gaschromatografie DIN EN ISO 10301 mg/l 1 2.3 Adsorbierbare organische Halogenverbindungen, angegeben als Chlorid (AOX) DIN EN 1485 bzw. DIN 38409-22 mg/l 1 2.4 Phenolindex DIN 38409-16 mg/l 20 2.5 Kohlenwasserstoffe H 53 (Mineralöl und Mineralölprodukte) DIN EN ISO 9377-2 mg/l 20 2.6 Extrahierbare schwerflüchtige lipophile Stoffe H 17 (z. B. organische Fette) DIN 38409-17 mg/l 250 3. Anorganische Stoffe (gelöst) 3.1 Ammonium, berechnet als Stickstoff DIN 38406-5 oder DIN EN ISO 11732 mg N/l 100 3.2 Nitrit, berechnet als Stickstoff DIN EN 26777 mg N/l 5 3.3 Cyanid, leicht freisetzbar DIN 38405-13 oder DIN EN ISO 10304-2 mg/l 0,2 3.4 Sulfat DIN 38405-5 oder DIN EN ISO 10304-2 mg/l 400 4. Anorganische Stoffe (gesamt) 4.1 Arsen DIN EN ISO 11969 mg/l 0,1 4.2 Blei DIN 38406-2 mg/l 0,5 4.3 Cadmium DIN EN ISO 5961 mg/l 0,1 4.4 Chrom DIN EN 1233 mg/l 0,5 4.5 Chrom-VI DIN 38405-24 mg/l 0,1 4.6 Kupfer DIN 38406-7 mg/l 0,5 4.7 Nickel DIN 38406-11 mg/l 0,5 4.8 Quecksilber DIN EN 1483 mg/l 0,05 4.9 Silber DIN 38406-18 mg/l 0,1 4.10 Zink DIN 38406-8 mg/l 2 4.11 Zinn DIN EN ISO 11969 mg/l 2 Die zur Ermittlung der physikalischen und chemischen Beschaffenheit des Abwassers notwendigen Untersuchungen sind nach den Deutschen Einheitsverfahren zur Was- ser-, Abwasser- und Schlammuntersuchung in der jeweils geltenden Fassung oder den entsprechenden DIN-Normen des Fachnormenausschusses Wasserwesen im Deut-schen Institut für Normung e. V., Berlin, auszuführen. Die zusätzlichen analytischen Festlegungen, Hinweise und Erläuterungen der Anlage "Analysen- und Messverfahren" der Abwasserverordnung zu § 7a WHG (AbwV vom 20. September 2001; BGBl. I S. 2440) in der jeweils geltenden Fassung sind zu beachten. (2) Werden von der obersten Wasserbehörde Anforderungsregelungen zur Behandlung und/oder Zurückhaltung bestimmter Abwasserinhaltsstoffe amtlich eingeführt, sind die-se zu beachten. Die davon betroffenen Einleitungsgrenzwerte gelten als eingehalten, wenn der Anschlussnehmer zweifelsfrei nachweist, dass die gestellten Anforderungen vollständig erfüllt werden. (3) Im Bedarfsfall können a) für nicht im ersten Absatz genannte Stoffe Grenzwerte festgesetzt werden, b) höhere Grenzwerte unter dem Vorbehalt des jederzeitigen Widerrufs zugelassen werden, wenn die schädlichen Stoffe und Eigenschaften des Abwassers innerhalb dieser Grenzen für die Abwasseranlage, die darin beschäftigten Personen und die Abwasserbehandlungsanlage vertretbar sind, c) geringere Grenzwerte oder Frachtbegrenzungen festgesetzt werden, um insbeson-dere eine - Gefährdung der Abwasseranlage oder des darin beschäftigten Personals, - Beeinträchtigung der Benutzbarkeit der Anlagen, - Erschwerung der Abwasserbehandlung oder Klärschlammverwertung zu vermeiden. (4) Das zielgerichtete Verdünnen des Abwassers zum Erreichen der Einleitungsgrenzwerte ist unzulässig. (5) Für das Einleiten von Abwasser, das radioaktive Stoffe enthalten kann, gelten die Grundsätze und Vorschriften der Strahlenschutzverordnung in der jeweils geltenden Fassung. (6) Fallen auf einem Grundstück betriebsbedingt erhöhte Abwassermengen stoßweise an und führt dies zu vermeidbaren Belastungen bei der Abwasserbehandlung, kann die Gemeinde die Pufferung des Abwassers auf dem angeschlossenen Grundstück und sein gleichmäßiges Einleiten in die Abwasseranlage verlangen. (7) Die Gemeinde kann dem Anschlussnehmer das Führen eines Betriebstagebuchs auf-geben, in dem alle die Abwassersituation auf dem angeschlossenen Grundstück be-treffenden Daten festzuhalten sind. (8) Abwasser, das nach den vorstehenden Bedingungen nicht eingeleitet werden darf, ist aufzufangen und in gesetzlich zugelassener Art und Weise zu entsorgen. § 9 Überwachen der Einleitungen (1) Die Gemeinde überwacht die Einleitungen nicht häuslichen Abwassers entsprechend den Bestimmungen der aufgrund des § 53 Abs. 3 Nr. 2 HWG erlassenen Rechtsver-ordnung in der jeweils geltenden Fassung. Das Überwachen erfolgt auf Kosten des je-weiligen Abwassereinleiters. Mit dem Überwachen kann die Gemeinde eine staatlich anerkannte Untersuchungsstelle betrauen. (2) Das Überwachen der Einleitungen nicht häuslichen Abwassers durch die Gemeinde erfolgt unabhängig von einer im Einzelfall von der Wasserbehörde verlangten Eigenüberwachung bestimmter Einleiter. (3) Das Überwachen orientiert sich an den in § 8 Abs. 1 festgelegten Einleitungsgrenzwer-ten, an den in Einleitungserlaubnissen gemäß § 15 Abs. 1 HWG festgesetzten Werten und an den Vorgaben wasserrechtlicher Genehmigungen gemäß § 50 HWG. Im Regel-fall wird die Überwachung mindestens einmal jährlich durchgeführt. (4) Das Messprogramm des Abs. 3 kann von der Gemeinde jederzeit erweitert werden, wenn sich aus dem Ergebnis des bisherigen Überwachens Veranlassung hierzu ergibt. Festgestellte Überschreitungen einzuhaltender Grenzwerte können eine Intensivierung der Überwachung zur Folge haben. (5) Der Abwassereinleiter kann von der Gemeinde zusätzliche Untersuchungen des Ab-wassers verlangen, nicht jedoch deren Zeitpunkt bestimmen. Hierbei hat er das Recht, diese auf einzelne Grenzwerte oder den chemischen Sauerstoffbedarf zu beschränken. (6) Die Aufwendungen der Gemeinde für das Überwachen sind vom Abwassereinleiter in der tatsächlich entstandenen Höhe zu erstatten. Dieser Anspruch entsteht mit der Vor-lage des Überwachungsergebnisses und ist einen Monat nach Bekanntgabe des Be-scheids fällig. Die Durchführung zusätzlicher Untersuchungen sowie die Bestimmung des chemischen Sauerstoffbedarfs kann die Gemeinde von der Vorauszahlung der da-für zu leistenden Kosten abhängig machen. (7) Die Gemeinde kann in begründeten Fällen verlangen, dass der Abwassereinleiter an einer von der Gemeinde zu bestimmenden Stelle ein automatisches Gerät zur Probe-entnahme auf seine Kosten einzurichten und dauernd - auch in Zeiten der Betriebsru-he - zu betreiben hat. Die Gemeinde kann die technischen Anforderungen festlegen, die das Gerät zur automatischen Probeentnahme zu erfüllen hat. Die Gemeinde kann die Einrichtung und den dauernden Betrieb von selbstaufzeich-nenden Messgeräten (z. B. für die Messung von pH-Wert, Temperatur, CSB, Abwas-sermenge etc.) auf Kosten des Abwassereinleiters verlangen. Die Gemeinde kann ferner bestimmen, dass der Zugang zu dem automatischen Probenahmegerät oder den selbstaufzeichnenden Messgeräten Bediensteten oder Beauftragten der Gemeinde jederzeit - auch in Zeiten der Betriebsruhe - zu ermöglichen ist. III. Abgaben und Kostenerstattung § 10 Abwasserbeitrag (1) Die Gemeinde erhebt zur Deckung des Aufwands für die Schaffung, Erweiterung und Erneuerung der Abwasseranlagen Beiträge, die nach der Grundstücksfläche (§ 11) und der Geschossfläche (§§ 12 bis 15) bemessen werden. (2) Der Beitrag beträgt für das Verschaffen einer erstmaligen Anschlussmöglichkeit (Schaffensbeitrag) 3,00 EUR/m² Grundstücksfläche und 3,00 EUR/m² Geschossfläche. Beitragssätze für Erneuerungs- und Erweiterungsmaßnahmen - Ergänzungsbeitrag - werden gesondert kalkuliert und festgesetzt, sobald entsprechende beitragsfähige Maßnahmen zur Verwirklichung anstehen. (3) Besteht nur die Möglichkeit, Niederschlagswasser abzunehmen, wird ein Drittel, bei alleiniger Abnahmemöglichkeit des Schmutzwassers werden zwei Drittel, der nach den nachfolgenden Vorschriften (§§ 11 bis 15) ermittelten Berechnungsflächen zugrunde gelegt. § 11 Grundstücksfläche (1) Als Grundstücksfläche im Sinne von § 10 Abs. 1 gilt bei Grundstücken im Bereich eines Bebauungsplans grundsätzlich die Fläche, auf die der Bebauungsplan die bauliche, gewerbliche oder sonstige (abwasserbeitragsrechtlich relevante) Nutzungsfestsetzung bezieht; für außerhalb des Bebauungsplanbereichs liegende Grundstücksteile gelten die nachfolgenden Vorschriften in Abs. 2 und 3 entsprechend. (2) Wenn ein Bebauungsplan nicht besteht, gilt a) bei Grundstücken im Innenbereich grundsätzlich die Fläche des Grundbuchgrund-stücks, b) bei Grundstücken im Innenbereich, die in den Außenbereich hineinragen, die Fläche bis zu einer Tiefe von 50 m, ausgehend von derjenigen Grundstücksseite, die - aus der Sicht des Innenbereichs - dem Außenbereich zugewandt ist (regelmäßig die gemeinsame Grenze des Grundstücks und der Erschließungsanlage, in welcher die Abwassersammelleitung verlegt ist). Bei darüber hinausgreifender - in den Außenbereich sich erstreckender - baulicher, gewerblicher oder sonstiger (abwas-serbeitragsrechtlich relevanter) Nutzung des Grundstücks ist die Tiefe der übergrei-fenden Nutzung dergestalt zu berücksichtigen, dass die bebaute oder gewerblich genutzte/aufgrund einer Baugenehmigung bebaubare oder gewerblich nutzbare Fläche einschließlich einer Umgriffsfläche in einer Tiefe von 5 m - vom jeweils äu-ßeren Rand der baulichen oder gewerblichen Nutzung/Nutzbarkeit gemessen - in Ansatz gebracht wird. Von der verbleibenden Restfläche wird 1/10 berücksichtigt. Grundstücksteile, die sich lediglich als wegemäßige Verbindung zum eigentlichen Grundstück darstellen, bleiben bei der Bestimmung der Grundstückstiefe unbe-rücksichtigt, wenn sie an der breitesten Stelle 15,0 m nicht überschreiten. (3) Bei Grundstücken im Außenbereich gilt die bebaute oder gewerblich genutzte/aufgrund einer Baugenehmigung bebaubare oder gewerblich nutzbare Fläche einschließlich einer Umgriffsfläche in einer Tiefe von 5 m - vom jeweils äußeren Rand der baulichen oder gewerblichen Nutzung/Nutzbarkeit gemessen - zuzüglich 1/10 der danach ver-bleibenden Restfläche des Grundstücks. Gänzlich unbebaute oder gewerblich nicht genutzte Grundstücke, die tatsächlich an die öffentliche Einrichtung angeschlossen sind, werden mit 1/10 ihrer Grundstücksfläche berücksichtigt. § 12 Geschossfläche in beplanten Gebieten (1) In beplanten Gebieten bestimmt sich die Geschossfläche nach den Festsetzungen des Bebauungsplans durch Vervielfachung der Grundstücksfläche mit der Geschossflä-chenzahl (GFZ). Hat ein neuer Bebauungsplan den Verfahrensstand des § 33 Abs. 1 Nr. 1 BauGB erreicht, ist dieser maßgebend. Werden die Festsetzungen des Be-bauungsplans überschritten, ist die genehmigte oder vorhandene Geschossfläche zu-grunde zu legen. (2) Ist statt der Geschossflächenzahl eine Baumassenzahl festgesetzt, ist sie zur Ermittlung der Geschossflächenzahl durch 3,5 zu teilen. (3) Ist das Maß der baulichen Ausnutzbarkeit in anderer Weise bestimmt, ist die Ge-schossfläche unter Berücksichtigung der Festsetzungen des Bebauungsplans, wie z.B. der Vollgeschosszahl, Grundflächenzahl usw., zu ermitteln. Enthält der Bebauungsplan keine Festsetzungen über das Maß der baulichen Ausnutzbarkeit, gelten die Vorschrif-ten für den ungeplanten Innenbereich nach § 14 entsprechend. (4) Bei Grundstücken, für die der Bebauungsplan a) Gemeinbedarfsflächen ohne Festsetzung einer GFZ oder anderer Werte, anhand derer die Geschossfläche festgestellt werden könnte, vorsieht, gilt 0,8, b) nur gewerbliche Nutzung ohne Bebauung festsetzt oder bei denen die zulässige Bebauung im Verhältnis zu dieser Nutzung untergeordnete Bedeutung hat, gilt 0,5, c) nur Friedhöfe, Freibäder, Sportplätze sowie sonstige Anlagen, die nach ihrer Zweckbestimmung im Wesentlichen nur in einer Ebene genutzt werden können, gestattet, gilt für die bebaubaren Teile dieser Grundstücke 0,5, für die Restfläche 0,05, d) nur Garagen oder Stellplätze zulässt, gilt 0,3 als Geschossflächenzahl. (5) Können Grundstücke nur landwirtschaftlich genutzt werden, gilt 0,05 als Geschossflä-chenzahl, bei Dauerkleingärten wird eine Geschossflächenzahl von 0,2 in Ansatz ge-bracht. (6) Sind für ein Grundstück unterschiedliche Geschossflächenzahlen, Geschosszahlen oder Baumassenzahlen zugelassen, ist die Geschossfläche unter Beachtung dieser unterschiedlichen Werte zu ermitteln. § 13 Geschossfläche bei Bestehen einer Satzung nach § 34 Abs. 4 BauGB Enthält eine Satzung nach § 34 Abs. 4 BauGB Festsetzungen nach § 9 Abs. 1, 2 und 4 BauGB, gelten die Regelungen des § 12 für die Ermittlung der GFZ entsprechend; ansonsten sind die Vorschriften des § 14 anzuwenden. § 14 Geschossfläche im unbeplanten Innenbereich (1) Im unbeplanten Innenbereich bestimmt sich die Geschossfläche nach folgenden Ge-schossflächenzahlen: Wochenendhaus-, Kleingartengebiete 0,2 Kleinsiedlungsgebiete 0,4 Campingplatzgebiete 0,5 Wohn-, Misch-, Dorf- und Ferienhausgebiete bei einem zulässigen Vollgeschoss 0,5 zwei zulässigen Vollgeschossen 0,8 drei " " 1,0 vier und fünf " " 1,1 sechs und mehr " " 1,2 Kern- und Gewerbegebiete bei einem zulässigen Vollgeschoss 1,0 zwei zulässigen Vollgeschossen 1,6 drei " " 2,0 vier und fünf " " 2,2 sechs und mehr " " 2,4 Industrie- und sonstige Sondergebiete 2,4 Wird diese Geschossfläche überschritten, ist die genehmigte oder vorhandene zugrun-de zu legen. Hinsichtlich der zulässigen Vollgeschosse ist darauf abzustellen, was nach § 34 BauGB zulässig ist. (2) Bei Grundstücken, die a) als Gemeinbedarfsflächen unbebaut oder im Verhältnis zu ihrer Größe unterge-ordnet bebaut sind (z. B. Festplatz u. Ä.), gilt 0,2, b) nur gewerblich ohne Bebauung oder mit einer im Verhältnis zur gewerblichen Nut-zung untergeordneten Bebauung genutzt werden dürfen, gilt 0,5, c) nur Friedhöfe, Freibäder, Sportplätze sowie sonstige Anlagen, die nach ihrer Zweckbestimmung im Wesentlichen nur in einer Ebene genutzt werden können, gilt für die bebaubaren Teile dieser Grundstücke 0,5, für die Restfläche 0,05, d) wegen ihrer Größe nur mit Garagen bebaut, als Stellplatz oder in ähnlicher Weise genutzt werden können, gilt 0,3 als Geschossflächenzahl. (3) Kann eine Zuordnung zu einem der in Abs. 1 genannten Baugebietstypen (z. B. wegen mangelnder oder stark unterschiedlicher Bebauung) nicht vorgenommen werden, wird die Geschossfläche bei bebauten Grundstücken nach der genehmigten bzw. vorhan-denen Geschossfläche und bei unbebauten, aber bebaubaren Grundstücken danach ermittelt, was nach § 34 BauGB zulässig ist. § 15 Geschossfläche in Sonderfällen (1) Bei gänzlich unbebauten - aber dennoch angeschlossenen - Außenbereichsgrundstü-cken wird als Geschossfläche 1/20 der Fläche des Grundbuchgrundstücks in Ansatz gebracht. (2) Bei bebauten Außenbereichsgrundstücken bestimmt sich die Geschossfläche - die nach den Außenmaßen der Gebäude in allen Geschossen, so auch für den ausgebau-ten Teil von Dach- und Kellergeschossen zu ermitteln ist - nach der genehmigten oder bei nicht genehmigten oder geduldeten Gebäuden nach der tatsächlichen Bebauung zuzüglich 1/20 der danach verbleibenden Restfläche. (3) Geht ein Grundstück vom Innenbereich in den Außenbereich über, so gelten die Ge-schossflächenzahlen der §§ 12 bis 14 für das Teilgrundstück im Innenbereich jeweils entsprechend. Für das Teilgrundstück im Außenbereich gelten die vorstehenden Ab-sätze 1 und 2 entsprechend. § 16 Gegenstand der Beitragspflicht Der Beitragspflicht unterliegen die an die Abwasseranlage angeschlossenen Grundstücke; die anschließbaren, wenn sie bebaut sind bzw. gewerblich genutzt werden oder baulich, ge-werblich oder in abwasserbeitragsrechtlich relevanter Weise genutzt werden dürfen. § 17 Entstehen der Beitragspflicht (1) Die Beitragspflicht entsteht mit der tatsächlichen Fertigstellung der beitragsfähigen Maßnahme. Der Gemeindevorstand stellt durch Beschluss gemäß § 11 Abs. 9 KAG fest, wann die beitragsfähige Maßnahme fertiggestellt wurde und macht diesen Be-schluss öffentlich bekannt. (2) Die Gemeinde kann für Teile oder Abschnitte der beitragsfähigen Maßnahme den Bei-trag jeweils schon dann erheben, wenn diese nutzbar sind. In diesem Fall entsteht die Beitragspflicht mit der Bekanntmachung des Beschlusses des Gemeindevorstands, der den Zeitpunkt der Fertigstellung der Teile oder Abschnitte feststellt und die Abrechnung anordnet (§ 11 Abs. 8 KAG). (3) Sind Grundstücke im Zeitpunkt der Fertigstellung (Abs. 1) oder Teilfertigstellung (Abs. 2) noch nicht baulich oder gewerblich nutzbar, entsteht die Beitragspflicht für die-se Grundstücke mit dem Eintritt der baulichen, gewerblichen oder abwasserbeitrags-rechtlich relevanten Nutzbarkeit bzw. dem tatsächlichen Anschluss. § 18 Ablösung des Abwasserbeitrags Vor Entstehen der Beitragspflicht kann der Beitrag abgelöst werden. Der Ablösungsbetrag bestimmt sich nach der Höhe des voraussichtlichen Beitrags. Ein Rechtsanspruch auf Ablö-sung besteht nicht. § 19 Beitragspflichtige, öffentliche Last (1) Beitragspflichtig ist, wer im Zeitpunkt der Bekanntgabe des Beitragsbescheids Eigen-tümer des Grundstücks ist. Wenn das Grundstück mit einem Erbbaurecht belastet ist, ist anstelle des Eigentümers der Erbbauberechtigte beitragspflichtig. (2) Bei Wohnungs- oder Teileigentum sind die einzelnen Wohnungs- und Teileigentümer entsprechend ihrem Miteigentumsanteil beitragspflichtig. (3) Mehrere Beitragspflichtige haften als Gesamtschuldner. (4) Der Beitrag ruht als öffentliche Last auf dem Grundstück bzw. - bei Bestehen eines solchen - auf dem Erbbaurecht. § 20 Vorausleistungen Die Gemeinde kann Vorausleistungen bis zur Höhe des voraussichtlichen Beitrags ab Beginn des Jahres verlangen, in dem mit dem Schaffen, Erweitern oder Erneuern der Abwas-seranlagen begonnen wird. § 21 Fälligkeit Der Beitrag wird einen Monat nach Bekanntgabe des Bescheids fällig. § 22 Grundstücksanschlusskosten (1) Der Aufwand für die Herstellung, Erneuerung, Veränderung, Unterhaltung oder Besei-tigung der Anschlussleitungen ist der Gemeinde in der tatsächlich entstandenen Höhe zu erstatten. Der Erstattungsanspruch entsteht mit der Fertigstellung der erstattungs-pflichtigen Maßnahme; er wird einen Monat nach Bekanntgabe des Bescheids fällig. (2) Die Gemeinde kann vor Ausführung der Arbeiten Vorausleistungen in Höhe des vo-raussichtlichen Erstattungsanspruchs verlangen. (3) Erstattungspflichtig ist, wer im Zeitpunkt der Bekanntgabe des Bescheids Eigentümer des Grundstücks ist. Ist das Grundstück mit einem Erbbaurecht belastet, ist anstelle des Eigentümers der Erbbauberechtigte erstattungspflichtig. Mehrere Erstattungspflichtige haften als Gesamtschuldner. (4) Der Erstattungsanspruch ruht als öffentliche Last auf dem Grundstück - bei Bestehen eines solchen - auf dem Erbbaurecht. § 23 Benutzungsgebühren (1) Die Gemeinde erhebt zur Deckung der Kosten im Sinne des § 10 Abs. 2 KAG Gebühren für das Einleiten (a, b) bzw. Abholen (c, d) und Behandeln von a) Niederschlagswasser, b) Schmutzwasser, c) Schlamm aus Kleinkläranlagen, d) Abwasser aus Gruben. Zur Abgeltung von Kosten für die Vorhaltung der Abwasseranlagen für die Einleitung und Behandlung des Niederschlagswassers und des Schmutzwassers erhebt die Gemeinde je eine Grundgebühr. (2) Die Abwasserabgabe für eigene Einleitungen der Gemeinde und die Abwasserabgabe, die von anderen Körperschaften des öffentlichen Rechts auf die Gemeinde umgelegt wird, werden über die Abwassergebühren für das Einleiten von Schmutzwasser abgewälzt. § 24 Gebührenmaßstäbe und -sätze für das Einleiten von Niederschlagswasser (1) Gebührenmaßstab für das Einleiten von Niederschlagswasser ist die bebaute und künstlich befestigte Grundstücksfläche, von der das Niederschlagswasser in die Abwasseranlage eingeleitet wird oder abfließt; pro Quadratmeter wird eine Gebühr von 0,26 EUR jährlich erhoben. (2) Die bebaute und künstlich befestigte Grundstücksfläche wird unter Berücksichtigung des Grades der Wasserdurchlässigkeit für die einzelnen Versiegelungsarten nach folgenden Faktoren festgesetzt: 1. Dachflächen 1.1 Flachdächer, geneigte Dächer 1,0 1.2 Kiesdächer 0,5 1.3 Gründächer 0,4 2. Befestigte Grundstücksflächen 2.1 Beton-, Schwarzdecken (Asphalt, Teer o. Ä.), Pflaster mit Fugenverguss, sonstige wasserundurchlässige Flächen mit Fugendichtung 1,0 2.2 Pflaster (z. B. auch Rasen- oder Splittfugenpflaster), Platten - jeweils ohne Fugenverguss 0,65 2.3 wassergebundene Decken (aus Kies, Splitt, Schlacke o. Ä.) 0,5 2.4 Porenpflaster oder ähnlich wasserdurchlässiges Pflaster 0,4 2.5 Rasengittersteine 0,2 (3) Bei der Ermittlung bebauter und künstlich befestigter Grundstücksflächen bleiben solche Flächen ganz oder teilweise außer Ansatz, von denen dort anfallendes Niederschlagswasser in Zisternen oder ähnlichen Vorrichtungen (Behältnissen) zum Auffangen von Niederschlagswasser mit einem Fassungsvermögen von mindestens 1 m³ , die fest installiert und mit dem Boden verbunden ist, gesammelt und auf dem Grundstück - insbesondere zur Gartenbewässerung und als Brauchwasser (zur Toilettenspülung, zum Betreiben von Waschmaschinen etc.) - verwendet wird, und zwar bei den vorstehend genannten Vorrichtungen a) ohne direkten oder mittelbaren Anschluss an die Abwasseranlage, die hierüber entwässerte Fläche in vollem Umfang, b) mit einem Anschluss an die Abwasseranlage bei Verwendung des Niederschlagswassers - als Brauchwasser, diejenige Fläche, die sich durch Division des Zisterneninhalts (in Kubikmetern) durch 0,05 ergibt; wird zusätzlich Niederschlagswasser zur Gartenbewässerung benutzt, erhöht sich die so ermittelte Fläche um 10 %, - zur alleinigen Gartenbewässerung, diejenige Fläche, die sich aus der Division des Zisterneninhalts (in Kubikmetern) durch 0,10 ergibt. (4) Ist die gebührenpflichtige Fläche, von der Niederschlagswasser in Zisternen oder ähnliche Vorrichtungen gesammelt wird, geringer als die aufgrund des Zisternenvolumens errechnete, außer Ansatz zu lassende Fläche, so bleibt nur diejenige Fläche unberücksichtigt, von der Niederschlagswasser in die zuvor genannten Vorrichtungen eingeleitet wird. § 24a Gebührenmaßstäbe und -sätze für die Grundgebühr für die Niederschlagswasserbehandlungsanlagen Zur Deckung der Kosten für die Beseitigung des Niederschlagswassers wird, neben der einleitungsabhängigen Gebühr nach § 24, gemäß § 10 Abs. 3 KAG eine Grundgebühr für die Vorhaltung der Niederschlagswasserbehandlungsanlagen erhoben. Diese Grundgebühr wird erhoben a. für alle Grundstücke, für die die einleitungsabhängige Gebühr nach § 24 zu entrichten ist und b. für Grundstücke, für die keine einleitungsabhängige Gebühr nach § 24 erhoben wird, wenn diese bebaute und/oder künstlich befestige Grundstücksflächen haben und über einen Anschluss an die Abwasseranlagen verfügen, der für die Ableitung von Niederschlagswasser genutzt werden kann. Gebührenmaßstab ist die gesamte Grundstücksfläche des angeschlossenen Grundstückes bis zu einer Größe von maximal 1.500 qm je angeschlossenem Grundstück. Ist die bebaute und künstlich befestigte Grundstücksfläche des Grundstückes, berechnet unter Berücksichtigung der Faktoren des § 24 Abs. 2, größer als 1.500 qm, so ist diese maßgebend für die Festsetzung der Grundgebühr. Pro Quadratmeter wird eine Gebühr von 0,06 EUR jährlich erhoben. § 25 Mitwirkungspflichten der Grundstückseigentümer (1) Die Gemeinde kann von den Grundstückseigentümern eine Aufstellung der bebauten und künstlich befestigten Flächen verlangen, die an die Abwasseranlage angeschlossen sind bzw. von denen Niederschlagswasser der Abwasseranlage zufließt. (2) Bei Verwendung von Zisternen oder ähnlichen Vorrichtungen für das Sammeln von Niederschlagswasser sind die Grundstückseigentümer verpflichtet, genaue Angaben zu deren Anschluss und Volumen zu machen und anzugeben, welcher Verwendung das gesammelte Niederschlagswasser zugeführt wird. Die Verwendung von Niederschlagswasser als Brauchwasser muss der Gemeinde schriftlich angezeigt werden; die Brauchwassermenge muss durch einen privaten, fest installierten und geeichten Wasserzähler gemessen werden. (3) Die Grundstückseigentümer sind verpflichtet, der Gemeinde jede Änderung der bebauten und künstlich befestigten Grundstücksflächen, von denen Niederschlagswasser der Abwasseranlage zugeführt wird bzw. zu ihr abfließt, unverzüglich bekanntzugeben. Gleiches gilt für die Änderung von Zisternen oder ähnlichen Vorrichtungen zum Sammeln von Niederschlagswasser. § 26 Gebührenmaßstäbe und -sätze für das Einleiten von Schmutzwasser (1) Gebührenmaßstab für das Einleiten häuslichen Schmutzwassers ist der Frischwasserverbrauch auf dem angeschlossenen Grundstück. Die Gebühr beträgt pro m³ Frischwasserverbrauch bei zentraler Abwasserreinigung in der Abwasseranlage 2,20 EUR, (2) Gebührenmaßstab für das Einleiten nicht häuslichen Schmutzwassers ist der Frischwasserverbrauch auf dem angeschlossenen Grundstück unter Berücksichtigung des Verschmutzungsgrads. Der Verschmutzungsgrad wird grundsätzlich durch Stichproben - bei vorhandenen Teilströmen in diesen - ermittelt und als chemischer Sauerstoffbedarf aus der nicht abgesetzten, homogenisierten Probe (CSB) nach DIN 38409-H41 (Ausgabe Dezember 1980) dargestellt. Die Gebühr beträgt pro m³ Frischwasserverbrauch 2,20 EUR bei einem CSB bis 600 mg/l; bei einem höheren CSB wird die Gebühr vervielfacht mit dem Ergebnis der Formel 0,5 x festgestellter CSB + 0,5 600 Wird ein erhöhter Verschmutzungsgrad nur im Abwasser eines Teilstroms der Grundstücksentwässerungsanlage festgestellt, wird die erhöhte Gebühr nur für die in diesen Teilstrom geleitete Frischwassermenge, die durch private Wasserzähler zu messen ist, berechnet. Liegen innerhalb eines Kalenderjahres mehrere Feststellungen des Verschmutzungsgrads vor, kann die Gemeinde der Gebührenfestsetzung den rechnerischen Durchschnittswert zugrunde legen. § 26a Gebührenmaßstäbe und -sätze für die Grundgebühr für die Schmutzwasserbehandlungsanlagen Neben der verbrauchsabhängigen Gebühr nach § 26 wird nach § 10 Abs. 3 KAG ab Einbau der Messeinrichtung für die Feststellung des Frischwasserverbrauches (= Wasserzähler) eine Grundgebühr für die Vorhaltung der Schmutzwasserbehandlungsanlagen erhoben. Die Höhe dieser Grundgebühr richtet sich nach der Nenngröße des installierten Wasserzählers. Die Grundgebühr beträgt pro angefangenen Kalendermonat bei Messeinrichtungen mit einer Verbrauchsleistung bis zu 5 cbm/h - QN 3 = 5,50 EUR von mehr als 5 cbm/h bis zu 6 cbm/h - QN 6,0 = 13,50 EUR von mehr als 6 cbm/h bis zu 10 cbm/h - QN 10,0 = 22,00 EUR von mehr als 10 cbm/h bis zu 15 cbm/h - QN 15,0 = 34,50 EUR § 27 Ermittlung des gebührenpflichtigen Frischwasserverbrauchs (1) Als gebührenpflichtiger Frischwasserverbrauch gelten alle Wassermengen, die a) aus öffentlichen Wasserversorgungsanlagen, b) zum Zwecke des Gebrauchs aus anderen Anlagen (z. B. Brunnen, Regenwassersammelanlagen) und Gewässern entnommen werden (2) Die in Abs. 1 b genannten Wassermengen sind durch private Wasserzähler zu messen. Alternativ kann der Gemeindevorstand eine Pauschalregelung zulassen. (3) Werden gebührenpflichtige Wassermengen nicht als Abwasser der Abwasseranlage zugeführt, bleiben sie auf Antrag des Gebührenpflichtigen bei der Bemessung der Abwassergebühren unberücksichtigt, wenn und soweit sie jährlich pro Grundstück 60 cbm übersteigen. Die Menge des nicht zugeführten Frischwassers ist vom Gebührenpflichtigen nachzuweisen a) durch das Messergebnis eines privaten Wasserzählers, b) durch nachprüfbare Unterlagen (z. B. Sachverständigengutachten), die eine zuverlässige Schätzung der Wassermenge ermöglichen, wenn eine Messung nicht möglich ist. (4) Anträge auf Absetzung nicht zugeführter Frischwassermengen sind spätestens innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe des Gebührenbescheids zu stellen. (5) Angeschlossenen Landwirten werden pro Großvieheinheit (GVE) am Jahresende 15 cbm Abwassergebühr zurückerstattet. Der Berechnung der Großvieheinheiten wird die jeweilige letzte Erhebung für die Viehseuchenbeiträge zugrunde gelegt. Als Großvieheinheiten zählen: 1 Pferd, 1 Kuh, 1 Färse, 1 Zuchtbulle, 1 Mastvieh über ein Jahr je als eine Großvieheinheit. Kälber bis 12 Monate, Ziegen, Schafe und Schweine über 8 Wochen werden als Kleinvieheinheit bezeichnet. Eine Kleinvieheinheit entspricht 0,2 Großvieheinheiten. Die Rückerstattung darf jedoch den Durchschnittsverbrauch von 40 cbm je Person der im Haushalt lebenden Personen nicht überschreiten. (6) Anstelle der Ermittlung des gebührenpflichtigen Frischwasserverbrauchs kann der Gebührenpflichtige die Messung der Wassermenge durch einen privaten Abwasserzähler verlangen. Die Gebühr bestimmt sich dann nach der gemessenen Wassermenge. (7) Private Wasser- und Abwasserzähler müssen geeicht oder beglaubigt sein; sie werden von der Gemeinde verplombt, die auch die Einbaustelle festlegt. Alle Aufwendungen für Anschaffung, Ein- und Ausbau, Unterhaltung, Eichung etc. hat der Gebührenpflichtige zu tragen. (8) Hat ein Wasser-/Abwasserzähler nicht richtig angezeigt, gilt die aufgrund vorangegangener oder späterer Ablesung festgestellte Wassermenge als Grundlage für die Schätzung. (9) Bei unerlaubtem Einleiten wird die Wassermenge von der Gemeinde geschätzt. § 28 Gebührenmaßstäbe und -sätze für Schlamm aus Kleinkläranlagen und Abwasser aus Gruben Die Gebühr beträgt pro Einwohner 39,40 EUR/Jahr und pro angefangenem m³ Schlamm aus Kleinkläranlagen bzw. Abwasser aus Gruben 15,50 EUR. § 29 Verwaltungsgebühr Für jede gewünschte Zwischenablesung einer gemeindlichen oder privaten Messeinrichtung hat der Antragsteller eine Verwaltungsgebühr von 15,00 EUR zu entrichten; für den zweiten und jeden weiteren Zähler ermäßigt sich die Verwaltungsgebühr auf jeweils 5,00 EUR. § 30 Entstehen und Fälligkeit der Gebühren (1) Die Gebühr für das Einleiten und Behandeln von Niederschlags- und Schmutzwasser (laufende Benutzungsgebühr) entsteht jährlich; sie ist einen Monat nach Bekanntgabe des Gebührenbescheids fällig. (2) Die Grundgebühr (§§ 24a und 26a) entsteht jährlich; sie ist einen Monat nach Bekanntgabe des Gebührenbescheids fällig. (3) Die Gebühr für das Abholen und Behandeln von Schlamm aus Kleinkläranlagen und Abwasser aus Gruben entsteht mit dem Abholen, die Verwaltungsgebühr entsteht mit der jeweiligen Amtshandlung; sie sind einen Monat nach Bekanntgabe des Gebührenbescheids fällig. § 31 Vorauszahlungen Die Gemeinde kann vierteljährlich Vorauszahlungen auf die Benutzungsgebühr und die Grundgebühr verlangen; diese orientieren sich grundsätzlich an der Gebührenhöhe des vorangegangenen Abrechnungszeitraums. § 32 Gebührenpflichtige (1) Gebührenpflichtig ist, wer im Abrechnungszeitraum Eigentümer des Grundstücks ist. Der Erbbauberechtigte ist anstelle des Grundstückseigentümers gebührenpflichtig. Mehrere Gebührenpflichtige haften als Gesamtschuldner. (2) Tritt im Abrechnungszeitraum ein Wechsel im Eigentum oder Erbbaurecht ein, so wird der neue Eigentümer oder Erbbauberechtigte gebührenpflichtig mit Beginn des Monats, welcher dem Eigentumsübergang folgt. § 33 Abwälzung der Kleineinleiterabgabe (1) Die von der Gemeinde an das Land zu entrichtende Abwasserabgabe für Kleineinleitungen im Sinne der §§ 8, 9 Abs. 2 AbwAG und des § 8 HessAbwAG wird auf die Eigentümer der Grundstücke abgewälzt, von denen Schmutzwasser direkt in ein Gewässer oder in den Untergrund eingeleitet wird, ohne dass das gesamte Schmutzwasser des jeweiligen Grundstücks in einer Abwasserbehandlungsanlage behandelt wird, die mindestens den allgemein anerkannten Regeln der Technik entspricht. (2) § 30 Abs. 1 gilt entsprechend. § 34 Allgemeine Mitteilungspflichten (1) Änderungen im Grundstückseigentum bzw. Erbbaurecht sind der Gemeinde vom bisherigen und neuen Grundstückseigentümer bzw. Erbbauberechtigten unverzüglich mitzuteilen. (2) Der Anschlussnehmer, der bauliche Veränderungen an Grundstücksentwässerungs-anlagen vornehmen lassen will, hat dies der Gemeinde rechtzeitig anzuzeigen. (3) Wer gewerbliches Abwasser oder mit gewerblichem Abwasser vergleichbares Abwasser einleitet, hat der Gemeinde oder den Beauftragten der Gemeinde alle mit der Abwasserentstehung und -fortleitung zusammenhängenden Auskünfte über Art, Menge und Entstehung des Abwassers zu erteilen. Die Gemeinde kann verlangen, dass hierzu ein von ihr vorgegebener Fragebogen in schriftlicher Form zu beantworten ist; hierfür können Fristen gesetzt werden. § 35 Zutrittsrecht Der Anschlussnehmer hat den Bediensteten oder Beauftragten der Gemeinde, die sich auf Verlangen auszuweisen haben, den Zutritt zu den Grundstücksentwässerungsanlagen, Wasserverbrauchsanlagen, Wassergewinnungsanlagen, Versickerungseinrichtungen und Anschlussleitungen zu gestatten, soweit dies zur Prüfung der technischen Einrichtungen oder Wahrnehmung sonstiger Rechte und Pflichten nach dieser Satzung, insbesondere zum Ablesen der Messeinrichtungen, erforderlich ist. § 36 Haftung bei Entsorgungsstörungen Die Gemeinde haftet für Schäden durch Betriebsstörungen an der Abwasseranlage, sofern bei Schäden an Körper und Gesundheit Vorsatz oder Fahrlässigkeit, bei anderen Schäden Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt. § 37 Ordnungswidrigkeiten (1) Ordnungswidrig handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig entgegen 1. § 4 Abs. 1 ein Grundstück nicht ordnungsgemäß an die Abwasseranlage anschließt; 2. § 4 Abs. 2 Abwasser, das der Beseitigungspflicht unterliegt, nicht der Abwasseranlage zuführt; 3. § 4 Abs. 4 den Anschluss eines Grundstücks oder die Zuführung von Abwasser ohne Genehmigung vornimmt; 4. § 5 Abs. 1 Grundstücksentwässerungsanlagen nicht nach den jeweils geltenden bau- und wasserrechtlichen Vorschriften sowie den Bestimmungen des Deutschen Normenausschusses herstellt, unterhält und betreibt; 5. § 6 Abs. 1 Grundstückskläreinrichtungen in den dort genannten Fällen nicht anlegt oder nicht ordnungsgemäß betreibt; 6. § 6 Abs. 2 Niederschlagswasser in die Grundstückskläreinrichtung einleitet; 7. § 6 Abs. 3 Schlamm aus Kleinkläranlagen sowie Abwasser aus Sammelgruben nicht der Gemeinde überlässt; 8. § 6 Abs. 4 Grundstückskläreinrichtungen nicht stilllegt, sobald die Abwasseranlage die Behandlung des Abwassers sicherstellt; 9. § 7 Abs. 1 Abwasser einleitet, das nach dieser Bestimmung nicht eingeleitet werden darf; 10. § 7 Abs. 2 Abfälle und die in dieser Bestimmung weiter genannten Stoffe sowie Kondensate ohne Genehmigung in die Abwasseranlage einbringt; 11. § 7 Abs. 3 die dort genannten Anlagen an die Abwasseranlage anschließt oder Kühlwasser einleitet; 12. § 7 Abs. 4 Anlagen zum Zurückhalten von im Abwasser enthaltenen unzulässigen Stoffen nicht einbaut oder nicht ordnungsgemäß betreibt; 13. § 7 Abs. 6 Grundwasser in die Abwasseranlage einleitet; 14. § 8 Abs. 4 Abwasser zum Erreichen der Einleitungsgrenzwerte verdünnt; 15. § 8 Abs. 7 das von der Gemeinde auferlegte Betriebstagebuch nicht ordnungsgemäß führt; 16. § 8 Abs. 8 nicht häusliches Abwasser einleitet, das einen der in § 8 Abs. 1 und 3 festgelegten Einleitungsgrenzwert überschreitet; 17. § 9 Abs. 7 ein von der Gemeinde gefordertes Probenahmegerät oder selbstaufzeichnendes Messgerät nicht errichtet, nicht dauerhaft betreibt und in betriebsbereitem Zustand hält oder den Bediensteten oder Beauftragten der Gemeinde den Zugang zu den technischen Einrichtungen nicht jederzeit ermöglicht; 18. § 25 Abs. 1 bis 3 verankerten Mitwirkungspflichten nicht oder unzureichend nachkommt; 19. § 34 Abs. 1 und 2 genannten Mitteilungspflichten nicht oder nicht rechtzeitig nachkommt; 20. § 34 Abs. 3 die von der Gemeinde geforderten Auskünfte nicht, nicht rechtzeitig, nicht vollständig, nicht in der verlangten Form oder wahrheitswidrig erteilt; 21. § 35 den Bediensteten oder Beauftragten der Gemeinde den Zutritt zu den in dieser Bestimmung genannten Anlagen und Einrichtungen verweigert. (2) Die Ordnungswidrigkeit kann mit einer Geldbuße von 5 bis 50.000 EUR geahndet werden. Die Geldbuße soll den wirtschaftlichen Vorteil, den der Täter aus der Ordnungswidrigkeit gezogen hat, übersteigen. Reicht das satzungsmäßige Höchstmaß hierzu nicht aus, kann es überschritten werden. (3) Das Gesetz über Ordnungswidrigkeiten in der jeweils geltenden Fassung findet Anwendung; zuständige Verwaltungsbehörde ist der Gemeindevorstand. § 38 In-Kraft-Treten Diese Satzung in der Fassung der Änderungssatzung vom 18. Dezember 2018 tritt am 1.1.2019 in Kraft. Kalbach, den 18. Dezember 2018 Der Gemeindevorstand Der Gemeinde Kalbach Florian Hölzer Bürgermeister Anmerkung: die vorstehende Fassung der EWS enthält Satzungsänderungen von 9.11.2014 bis 18.12.2018.
Mittwoch, 21. Juli 2010	| Drucken
Der Gemeindewahlausschuss hat am 9. März 2016 die vorläufigen Ergebnisse der Gemeindewahl und der Wahlen zu den Ortsbeiräten bestätigt. Das Teilergebnis von Kalbach zur Kreiswahl wurde ebenfalls am 9. März dem Kreiswahlleiter übergeben. Die Amtliche Bekanntmachung der Kalbacher Ergebnisse zur Gemeinde- und Ortsbeiratswahlen ist am 18. März 2016 in den "Kalbacher Nachrichten" erfolgt. Nachfolgend werden die Einzelergebnisse veröffentlicht (bitte dem Link folgen, anklicken): Teil-Ergebnisse aus der Gemeinde Kalbach für die Kreiswahl, alle Ergebnisse veröffentlicht der Landkreis Fulda auf seiner Kreiswahlseite. Ergebnisse der Wahl zur Gemeindevertretung, Ortsbeirat Eichenried, Heubach, Mittelkalbach, Niederkalbach, Oberkalbach, Uttrichshausen, Veitsteinbach.
Dienstag, 15. März 2016	| Drucken
Eröffnungsbilanz 2009
Mit Schreiben vom 19.05.2011 wurde dem Rechnungsprüfungsamt die zu prüfende vorläufige Eröffnungsbilanz unserer Gemeinde vorgelegt. Die vorbereiteten prüffähigen Unterlagen wurden den Prüfern anlässlich der Vorortprüfung vorgelegt und, wenn notwendig, auch erläutert. Es fanden auch Belegprüfungen insbesondere für die gemeindlichen Gebäude, anlässlich der Ermittlung der Anschaffungs- und Herstellungskosten statt. Die im Rahmen der Prüfung festgestellten Sachverhalte wurden prüfungsbegleitend von einem zuständigen Sachbearbeiter der Gemeinde Kalbach, wenn notwendig, sofort berichtigt und in den Entwurf eingearbeitet. Bei der Aufstellung der Eröffnungsbilanz hat uns die Schüllermann-Wirtschafts- und Steuerberatung-GmbH unterstützt. Der Prüfungsbericht mit dem Bestätigungsvermerk des Rechnungsprüfungsamtes vom 10. Oktober 2011 liegt nun vor und kann hier als PDF eingesehen werden. Die geprüfte Bilanzsumme wurde mit 49.504.618,03 € festgestellt.
Montag, 31. Oktober 2011	| Drucken
Erweiterte Öffnungszeiten im Rathaus Mittelkalbach
Mit Wirkung vom 1. Juli 2008 werden die Mitarbeiter/innen im Rathaus Mittelkalbach noch besser erreichbar sein. Nach einer Kundenbefragung im Mai diesen Jahres wünschen sich unsere Bürger/innen eine zusätzliche Erreichbarkeit am Montag und Freitag-Nachmittag und auch an Samstagen. Daneben ist eine persönliche Terminvereinbarung auch außerhalb der Öffnungszeiten nachgefragt worden. Wir wollen diesen Vorschlägen gerne Rechnung tragen und haben deshalb nach dem einstimmigen Votum der Gemeindevertretung ab 1. Juli 2008 unsere Öffnungszeiten wie Folgt neu geregelt: Öffnungszeiten: Montag bis Freitag von 8.00 bis 12.00 Uhr, Montag und Freitag von 13.00 bis 16.00 Uhr, Mittwoch von 13.00 bis 18.00 Uhr und Bürgerbüro zusätzlich jeden 1. Samstag im Monat von 10.00 bis 12.00 Uhr Darüber hinaus können Sie mit allen Mitarbeiter/innen auch außerhalb dieser Öffnungszeiten telefonisch/per Mail oder Fax einen persönlichen Besprechungstermin vereinbaren, wenn Sie gesundheitlich oder beruflich nicht anders disponieren können. Kalbach im Juni 2008
Freitag, 27. Februar 2009	| Drucken
Erweiterung der Kinderbetreuung
Die nächsten Schritte der Öffnung der Kindertagesstätten „eingeschränkter Regelbetrieb" unter Berücksichtigung des Gesundheitsschutzes von Kindern und Fachkräften werden zum 8.6.2020 beginnen. Diese Regelung gilt vorbehaltlich der Landesrechtlichen Verordnung bis zum Ende der hessischen Sommerferien. Daher kann der Regelbetrieb nur eingeschränkt unter den Maßgaben des Infektionsschutzgesetzes aufgenommen werden. Die Träger der Kindertagesstätten in der Gemeinde informieren Sie aus diesem Grund heute schriftlich über die Umsetzung. Die Notbetreuung wird wie folgt fortgeführt: Anmeldungen erfolgen weiterhin über Herrn Harald Schmidt per Mail an hauptamt@kalbach.de oder Tel.: 06655 9654-57. Um den eingeschränkten Regelbetrieb organisatorisch planen zu können, ist es unbedingt notwendig, dass die Kinder, die Anspruch auf Notbetreuung haben, angemeldet werden, falls die Notwendigkeit besteht. Dies sollte bis zum 03.06.2020 geschehen. Den Vordruck finden Sie hier. •	Eltern sollten diese nur bei tatsächlichem Bedarf in Anspruch nehmen. Die Zweite Verordnung zur Bekämpfung des Corona-Virus vom 25.5.2020 wurde wie folgt geändert: Familien, in denen ein Elternteil einem in der Zweiten Verordnung zur Bekämpfung des Corona-Virus definierten Beruf nachgeht und der andere Elternteil ebenfalls berufstätig ist, nach wie vor Anspruch auf die Betreuung haben. Ebenso Kinder berufstätiger und studierender Alleinerziehender und auch diejenigen, deren Betreuung in einer Kindertageseinrichtung aufgrund einer Entscheidung des zuständigen Jugendamts zur Sicherung des Kindeswohls dringend erforderlich ist. •	Betreuungszeiten tgl. von 7.30 Uhr - 14.00 Uhr. Ohne Mittagessen und Schlafen. Nähere Informationen erhalten Eltern deren Kinder die Notbetreuung in Anspruch nehmen dürfen schriftlich. •	Die unten aufgeführte beschriebene Umsetzung „eingeschränkter Regelbetrieb" gelten auch für die Notgruppen. Umsetzung des „eingeschränkten Regelbetriebs" in den Kindertagesstätten der Gemeinde Kalbach zum 8.6.2020: 1.	Vorschulkinder - schulpflichtige Kinder (Geburtsdatum), soweit Plätze vorhanden 2.	Eltern müssen täglich schriftlich bestätigen, dass Ihre Kinder gesund sind 3.	Kranke Kinder dürfen die Einrichtung nicht betreten. 4.	Kinder, die Krankheitssymptome zeigen (Fieber, Husten, Schnupfen, ...) sind nach Mitteilung durch die Einrichtung sofort aus der KiTa abzuholen. Eine früheste Rückkehr ist nach 48 Stunden ohne Symptome möglich. Die Einrichtung kann ein ärztliches Attest bei Wiederzulassung verlangen. Sollte Ihr Kind unter Allergien leiden, die zu diesen Symptomen führen können, ist hierfür ein ärztliches Attest vorzulegen. 5.	Öffnungszeiten tgl. von 7.30 Uhr - 14.00 Uhr 6.	Kein Mittagessensangebot 7.	Eltern können die Einrichtung nicht betreten 8.	Die Hygienemaßnahmen werden strikt eingehalten. 9.	Kinder halten sich in einem Gruppenraum auf 10.	Die Betreuung erfolgt durch eine feste Fachkraft 11.	Umsetzung ist Einrichtungsbezogen individuell, weil wir unterschiede beim Personal, den Räumlichkeiten und den Hygieneanforderungen berücksichtigen. Bei Personalengpässen und Krankheitsfällen kann es zur Schließung einzelner Gruppen kommen. Bei Rückfragen steht Ihnen Herr Harald Schmidt im Rathaus der Gemeinde zur Verfügung. Die eingeschränkte Kinderbetreuung ist aus unserer Sicht ein schwieriger Kompromiss zwischen notwendigem Infektionsschutz und der Erwartung nach Normalität in der Kinderbetreuung. Wir bitten um Ihre Geduld und Ihr Verständnis. Bleiben Sie gesund. Mit freundlichen Grüßen Pfarrerin Inga Siemon, Bürgermeister Florian Hölzer, Pfarrkurator Dieter Nau als Träger der Kindertagesstätten. PS: Weitere Informationen des Landes Hessen finden Sie hier: https://www.hessen.de/presse/pressemitteilung/eingeschraenkter-regelbetrieb-kitas https://soziales.hessen.de/gesundheit/infektionsschutz/corona-hessen/eingeschraenkter-regelbetrieb-ab-dem-2-juni https://soziales.hessen.de/sites/default/files/media/hsm/202605_faq_eingeschraenkter_regelbetrieb.pdf
Mittwoch, 27. Mai 2020	| Drucken
Erweiterung T+R Uttrichshausen West
Amtliche Bekanntmachung Planfeststellungsverfahren für die Erweiterung der Tank- und Rastanlage Uttrichshausen-West an der BAB 7 einschließlich der Realisierung von landschaftspflegerischen Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen auf dem Gebiet der Gemeinde Kalbach im Landkreis Fulda sowie einer externen Ökopunktemaßnah-me in der Gemeinde Cornberg im Landkreis Hersfeld-Rotenburg Anhörungsverfahren Mit Datum vom 10.10.2019 hat Hessen Mobil - Straßen- und Verkehrsmanagement -, Dienststelle Fulda, für das o.a. Bauvorhaben die Durchführung des Planfeststellungsverfahrens beantragt. Für das Vorhaben war zu prüfen, ob die möglichen Umweltauswirkungen die Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung erfordern. Die allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls nach § 9 i. V. m. § 7 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) hat ergeben, dass durch das Vorhaben keine erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen zu erwarten sind und somit keine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht. Für das Bauvorhaben einschließlich der landschaftspflegerischen Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen werden Grundstücke in der Gemeinde Kalbach und in der Gemeinde Cornberg in Anspruch genommen. Anlass, Zweck und Art der Planung ergeben sich aus dem in den Unterlagen enthaltenen Erläuterungsbericht und den sonstigen Planunterlagen. Der Plan (Zeichnungen und Erläuterungen) liegt in der Zeit vom 04.11.2019 bis einschließlich 03.12.2019 im Rathaus der Gemeinde Kalbach, Hauptstr. 12, 36148 Kalbach - Mittelkalbach, 1. Stock, Zimmer 205, Bauamt, während der Dienststunden montags bis freitags von 8:00 Uhr bis 12:00 Uhr, montags und freitags von 13:00 Uhr bis 16:00 Uhr und mittwochs von 13:00 Uhr bis 18:00 Uhr zur allgemeinen Einsichtnahme aus. Zudem wird der Plan im Internet auf der Homepage des Regierungspräsi-diums Kassel (www.rp-kassel.de) unter „Presse/Öffentliche Bekanntmachungen" veröffentlicht; maßgeblich ist jedoch der Inhalt der zur Einsicht ausgelegten Unterlagen (§ 27a Abs. 1 Hessisches Verwaltungsverfahrensgesetz (HVwVfG)). 1.	Jede, deren bzw. jeder, dessen Belange durch die Planung berührt werden, kann bis zu zwei Wochen nach Ablauf der Auslegungsfrist, also bis spätestens 17.12.2019 (maßgeblich ist der Eingang der Einwendung, nicht das Datum des Poststempels), entweder bei dem Regierungspräsidium Kassel, Am Alten Stadtschloss 1, 34117 Kassel (zuständige Anhörungsbehörde), oder bei der Gemeinde Kalbach, Hauptstraße 12, 36148 Kalbach, schriftlich oder zur Niederschrift Einwendungen gegen den Plan erheben. Gleiches gilt für Stellungnahmen von Vereinigungen. Die Erhebung von Einwendungen in elektronischer Form (E-Mail) ist nicht möglich. Die Einwendung muss den geltend gemachten Belang und das Maß der Beeinträchtigung sowie den Namen und die Anschrift der Einwenderin bzw. des Einwenders erkennen lassen und unterschrieben sein. Soweit die Beeinträchtigung von Grundeigentum geltend gemacht wird, sollten die Gemarkung und die Flurstücksnummer des betroffenen Grundstücks angegeben werden. Bei Einwendungen, die von mehr als 50 Personen auf Unterschriftenlisten unterzeichnet oder in Form vervielfältigter gleichlautender Texte eingereicht werden (gleichförmige Eingaben), ist auf jeder mit einer Unterschrift versehenen Seite eine Unterzeichnerin oder ein Unterzeichner mit Namen, Beruf und Anschrift als Vertreterin bzw. Vertreter der übrigen Unterzeichnerinnen oder Unterzeichner zu bezeichnen. Vertreterin oder Vertreter kann nur eine natürliche Person sein. Gleichförmige Eingaben, die diesen Erfordernissen nicht entsprechen, können im Verfahren unberücksichtigt bleiben. Dies gilt auch, soweit die Unterzeichnerinnen und Unterzeichner ihren Namen oder ihre Anschrift nicht oder unleserlich ange-geben haben (§ 17 HVwVfG). Nach Ablauf der zuvor genannten Einwendungsfrist sind alle Einwendungen ausgeschlossen, die nicht auf besonderen privatrechtlichen Titeln beruhen (§ 73 Abs. 4 Satz 3 HVwVfG). Dies gilt auch für Stellungnahmen von Vereinigungen (§ 73 Abs. 4 Satz 5 HVwVfG). Der Einwendungsausschluss beschränkt sich bei Einwendungen und Stellungnahmen, die sich auf die Schutzgüter nach § 2 Abs. 1 UVPG beziehen, nur auf dieses Verwaltungsverfahren. Die Verarbeitung personenbezogener Daten von Einwendern erfolgt nach den Vorschriften des Bundesfernstraßengesetzes und des Hessischen Straßengesetzes und ist für die Durchführung des o.g. Verfahrens erforderlich. Verantwortlicher der Datenverarbeitung ist das Regierungspräsidium Kassel, Am Alten Stadtschloss 1, 34117 Kassel. Die oder der Datenschutzbeauftragte des Regierungspräsidiums Kassel ist erreichbar unter dsb@rpks.hessen.de. Soweit dies zur Bearbeitung des o.g. Verfahrens erforderlich ist, werden personenbezogene Daten an Dritte übermittelt. Hierzu gehört insbesondere die Weitergabe an den Vorhabenträger (Hessen Mobil - Straßen- und Verkehrsmanagement) sowie an das Hessische Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen als zuständige Planfeststellungsbehörde. Die übermittelten Daten dürfen von den vorgenannten Stellen ausschließlich zur Durchführung des Verfahrens verwendet werden. Die Aufbewahrungsfristen für personenbezogene Daten richten sich nach den Regelungen des Aktenführungserlasses für die Dienststellen des Landes Hessen. Einwender haben in Bezug auf ihre personenbezogenen Daten Anspruch auf Auskunft, Berichtigung, Löschung sowie auf Einschränkung der Verarbeitung gemäß der Artikel der 15 ff. der Datenschutzgrundverordnung. Zuständige Aufsichtsbehörde des Verantwortlichen der Datenverarbeitung ist die oder der Hessische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit, Gustav-Stresemann-Ring 1, 65189 Wiesbaden. 2.	Diese ortsübliche Bekanntmachung dient auch der Benachrichtigung der a)	vom Land Hessen anerkannten Naturschutzvereinigungen sowie der b)	sonstigen Vereinigungen, soweit diese sich für den Umweltschutz einsetzen und nach in anderen gesetzlichen Vorschriften zur Einlegung von Rechtsbehelfen in Umweltangelegenheiten vorgesehenen Verfahren anerkannt sind (Vereinigungen), von der Auslegung des Planes. Auf § 73 Abs. 4 HVwVfG wird hingewiesen (s.o. Ziffer 1). 3.	Die Anhörungsbehörde kann auf eine Erörterung der rechtzeitig abgegebenen Stellungnahmen von Behörden und Vereinigungen sowie rechtzeitig erhobenen Einwendungen verzichten (§ 17a Ziffer 1 Bundesfernstraßengesetz (FStrG)). Findet ein Erörterungstermin statt, wird er ortsüblich bekannt gemacht werden. Ferner werden diejenigen, die rechtzeitige Einwendungen erhoben haben sowie Vereinigungen, die rechtzeitig Stellungnahmen abgegeben haben, von dem Termin gesondert benachrichtigt. Bei gleichförmigen Einwendungen wird die Vertreterin oder der Vertreter gesondert benachrichtigt (§ 17 HVwVfG). Sind mehr als 50 Benachrichtigungen vorzunehmen, so können sie durch öffentliche Bekanntmachung ersetzt werden. Die Vertretung durch einen Bevollmächtigten ist möglich. Die Bevollmächtigung ist durch eine schriftliche Vollmacht nachzuweisen. Bei Ausbleiben einer oder eines Beteiligten in einem gegebenenfalls nachfolgenden Erörterungstermin kann auch ohne sie bzw. ihn verhandelt werden. Der Erörterungstermin ist nicht öffentlich. 4.	Kosten, die durch die Einsichtnahme in die Planunterlagen, die Erhebung von Einwendungen und Stellungnahmen, die Teilnahme an einem Erörterungstermin oder die Bestellung eines Vertreters entstehen, werden nicht erstattet. 5.	Entschädigungsansprüche, soweit über sie nicht in der Planfeststellung dem Grunde nach zu entscheiden ist, werden in einem gesonderten Entschädigungsverfahren behandelt. 6.	Über die Einwendungen und Stellungnahmen sowie über die Zulässigkeit des Vorhabens wird durch die Planfeststellungsbehörde entschieden. Zuständige Planfeststellungsbehörde ist das Hessische Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen. Die Zustellung der Entscheidung (Planfeststellungsbeschluss) an die Einwender und diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, kann durch öffentliche Bekanntmachung ersetzt werden, wenn mehr als 50 Zustellungen vorzunehmen sind (§ 74 Absatz 5 Satz 1 HVwVfG). 7.	Vom Beginn der Auslegung des Planes treten die Anbaubeschränkungen nach §°9 FStrG in Kraft. Darüber hinaus dürfen ab dem Auslegungsbeginn auf den von der Planung betroffenen Flächen bis zu ihrer Übernahme durch den Träger der Straßenbaulast wesentlich wertsteigernde oder das geplante Vorhaben er-heblich erschwerende Veränderungen nicht vorgenommen werden (Verände-rungssperre). Veränderungen, die in rechtlich zulässiger Weise vorher begonnen worden sind, Unterhaltungsarbeiten und die Fortführung einer bisher ausgeübten Nutzung werden hiervon nicht berührt (§ 9a Abs. 1 FStG) Darüber hinaus steht ab diesem Zeitpunkt dem Träger der Straßenbaulast ein Vorkaufsrecht an den vom Plan betroffenen Flächen zu (§ 9a Abs.6 FStrG). Kalbach, den 25.10.2019 Gemeinde Kalbach Regierungspräsidium Kassel Der Gemeindevorstand der Gemeinde 22 - 66 j 0300/7-2019 Florian Hölzer Im Auftrag Bürgermeister	gez. Steinmetz Anmerkung: Das Anhörungsverfahren ist abgeschlossen.
Montag, 04. November 2019	| Drucken
Die Europawahl findet am 26. Mai 2019 statt. An dieser Stelle werden wir die wichtigsten Informationen veröffentlichen. Wer jetzt schon Interesse hat, bitte auf den Hessenseiten weiterlesen.
Montag, 11. Februar 2019	| Drucken
Wenn Sie Fragen zur Ausübung des Wahlrechts haben, steht Ihnen unser Wahlamt gerne für Auskünfte zur Verfügung: Bürgerbüro, Tel. 06655-9654-0 oder Email: buergerbuero@kalbach.de Für das Wahlrecht gelten besondere Bestimmungen. Sie können sich auch auf den Seiten des Bundeswahlleiters unter https://www.bundeswahlleiter.de informieren. Die Wahlbenachrichtigungen werden in der 17.+18. KW versendet. Wenn sie am Wahltag verhindert sind, persönlich ins Wahllokal zu kommen, beantragen Sie Briefwahl. Zur Briefwahl werden folgende Hinweise gegeben: Wahlberechtigte, die am Wahlsonntag verhindert sind, können Briefwahl bei unserer Gemeindeverwaltung beantragen. Hierzu muss die Rückseite der Wahlbenachrichtigung ausgefüllt, unterschrieben und möglichst frühzeitig dem Wahlamt der Gemeinde Kalbach, Hauptstr. 12, 36148 Kalbach, vorgelegt oder übersandt werden . Ein Fax an die Fax-Nr.: 06655 9654-33 oder eine E-Mail an buergerbuero@kalbach.de mit Name, Geburtsdatum und Anschrift des Wahlberechtigten zur einwandfreien Identifizierung reicht ersatzweise auch. 1.	Der Wahlschein muss immer persönlich, schriftlich, per Fax oder E-Mail bei der Gemeindeverwaltung beantragt werden. 2.	Die Briefwahlunterlagen müssen an den Antragsteller persönlich ausgehändigt werden, ansonsten werden die Unterlagen per Post zugestellt. 3.	Die Briefwahlunterlagen dürfen ausnahmsweise durch eine andere Person abgeholt werden, wenn eine schriftliche Vollmacht vorliegt (hierzu genügt der Eintrag des Bevollmächtigten auf dem Wahlscheinantrag). Der Bevollmächtigte darf allerdings nicht mehr als vier Wahlberechtigte vertreten. 4.	Am Samstag vor einer Wahl und am Wahlsonntag dürfen Briefwahlunterlagen noch bei nachgewiesener plötzlicher Erkrankung ausgestellt werden. Hierfür haben wir besondere Öffnungszeiten: Freitag, 24. Mai 2019 von 08:00-12:00 Uhr und von 13:00-18:00 Uhr Samstag, 25. Mai 2019 von 10.00 bis 12.00 Uhr Sonntag, 26. Mai 2019 von 08.00 Uhr bis 15.00 Uhr
Mittwoch, 17. April 2019	| Drucken
Fabian Schaub verstärkt die Kalbacher Bauverwaltung
Sein neues Aufgabengebiet bei der Gemeinde Kalbach beginnt Fabian Schaub im Oktober 2017. Herr Schaub ist 27 Jahre alt und bis Ende September beschäftigt als Techniker in der Bauverwaltung Künzell. Er wohnt zusammen mit seiner Lebensgefährtin in dem schönen und kleinsten Kalbacher Ortsteil Eichenried, in dem das Paar im Jahr 2016 ihr Eigenheim errichtet hat. Bürgermeister Florian Hölzer ist der festen Überzeugung, dass mit dieser Personalbesetzung die Verwaltungsabläufe in der Bauverwaltung zukünftig nach seinen Vorstellungen optimiert werden. „Fabian Schaub ist sowohl mit seinen beruflichen Fähigkeiten als auch mit seinen tollen Charaktereigenschaften ein großer Gewinn für die gesamte Gemeinde", so Bürgermeister Hölzer. Der Leiter der Bauverwaltung, Oliver Kottik, findet, dass Fabian Schaub mit seiner sehr guten beruflichen Ausbildung und Verwaltungserfahrung das Anforderungsprofil der zukünftigen Ausrichtung der Bauverwaltung zu 100% erfüllt. Fabian Schaub freut sich bereits heute auf eine langjährige und gute Zusammenarbeit unter Bürgermeister Florian Hölzer, den Gremien, allen Kolleginnen und Kollegen sowie der Kalbacher Bevölkerung. „Es ist etwas ganz Besonderes, wenn man seinen Teil zu der Weiterentwicklung seiner Heimatgemeinde beitragen kann", so Schaub abschließend. Bild 1 zeigt Fabian Schaub zusammen mit Bürgermeister Florian Hölzer und der Personalratsvorsitzenden Diana Leibold bei der Unterzeichnung des unbefristeten Arbeitsvertrages. Bei Bild 2 sind zusätzlich der Hauptamtsleiter Harald Schmidt und von der Bauverwaltung Oliver Kottik und Carolin Hohmann zu sehen.
Dienstag, 22. August 2017	| Drucken
Abteilung / Amt / Behörde: Landratsamt Fulda, Jugendamt Kontakt Tel: (0661) 6006-484
FC Union Niederkalbach
Christop Zehentmaier Am Fuldaer Berg 21 36148 Kalbach
Mittwoch, 11. März 2009	| Drucken
Ferien-Aktiv-Woche 2009
Vom 10. - 14. August und vom 17. - 21. August 2009 hat die Gemeinde wieder an 10 Tagen Ferienspiele für Kinder im Alter von acht bis zehn Jahren angeboten. Bereits wenige Stunden nach Anmeldebeginn war die erste Woche in Mittelkalbach ausgebucht. Aber auch die zweite Woche in Uttrichshausen wurde bis zum Beginn der Sommerferien so stark nachgefragt, dass alle Plätze belegt waren und damit insgesamt mehr als 100 Kinder bei den diesjährigen Ferien - Aktiv - Wochen teilgenommen haben. Ein Team von engagierten Betreuer/innen hat ein originelles Programm, dieses Jahr unter dem Motto „Mittelalter" gestaltet. Basteln und Spiele rund um Ritter, Burgfräulein und Minnesänger haben den Kindern sichtlich Spaß gemacht. Ein Ausflug zur Burg Brandenstein mit Schatzsuche, Zauberwald und selbstgemachtem mittelalterlichem Essen gehörte genauso dazu, wie am Donnerstagabend einstudierte Ritterspiele und Tänze. Abwechslung brachten die beiden Schwimmbadausflüge zur „Sinnflut" in Bad Brückenau und ins Sportbad Rosenau Fulda und schon traditionell wurde das Wissen im Rahmen einer Dorfrally am Freitag abgefragt, als die Kinder gruppenweise durchs Dorf geschickt wurden. Ein besonderes Lob gab es von den Kindern für die Verpflegung, die in Mittelkalbach von Uschi Diel und in Uttrichshausen von Anita Braun unter Mithilfe von Annette Jäckel vorzüglich zubereitet wurde. Für den reibungslosen Transport sorgte die Firma Sauer-Reisen. Ein Dankeschön gilt unseren Betreuer/innen: Janina Frach (Uttrichshausen), Leon Hohmann, Julia Kempel, Isabel Klüh, Andre Leinweber, Markus Schöppner und Christian Wellpott (Mittelkalbach), Sarah und Manuel Beßler, Anna Hübner, Christina und Marius Nüchter und Hannah Röhrig (Niederkalbach). Einige Eindrücke und Gruppenbilder haben wir nachfolgend zusammengestellt:
Freitag, 31. Juli 2009	| Drucken
Ferien-Aktiv-Woche 2011
Bevor die großen Sommerferien zu Ende gehen, konnten Kinder im Alter von 8 bis 10 Jahren bei den von der Gemeinde Kalbach organisierten Ferienspielen aktiv ihre Ferientage gestalten. Wie in jedem Jahr, so wurden auch 2011 zwei Ferien-Aktiv-Wochen durchgeführt. Zunächst war Ausgangspunkt für 35 Kinder und 5 Betreuer die Mehrzweckhalle in Uttrichshausen. Beim diesjährigen Programm wurde ein Mix aus Altbewährtem und Neuem angewandt. Beim Basteln zum Beispiel standen die Kinder vor der Aufgabe, aus einer Laubsägearbeit eine Wanduhr herzustellen. Obwohl es in diesem Jahr in Uttrichshausen nicht heiß war, war doch der Ausflug ins Schwimmbad Sinnflut in Bad Brückenau eine willkommene Abwechslung. Auch die Fahrt nach Hofbieber hatte etwas mit Wasser zu tun. Der Natur auf der Spur waren unsere Kids bei dem Besuch des Barfuß-Erlebnispfades. Neu auf dem Programm stand am Mittwoch eine etwas andere Trainingseinheit mit der Tischtennisabteilung von Utttrichshausen, die Frank Frischkorn organisiert hatte und am Donnerstag hat der Ganztagesausflug zum Opel-Zoo in Kronberg den Kindern sehr viel Spaß gemacht. Am Donnerstagabend waren die Kinder wieder mit Freude bei ihren einstudierten Sketchen und Tänzen oder auch anderen Vorführungen dabei. Am Freitag ging es dann in 7 Gruppen durch den Ort Uttrichshausen, wo verschiedene Aufgaben zu lösen waren, die dann auch mit Preisen belohnt wurden. Organisatorisch verantwortlich für die Vorbereitung und Durchführung der Ferienspiele waren in Uttrichshausen Janina Frach, Hanna Röhrig, Miriam Wellpott, Michael Gärtner und Markus Schöppner, für deren Mitwirkung wir uns hier recht herzlich bedanken möchten. Für die hervorragende Verpflegung sorgten wie in den Vorjahren schon Anita Braun und Anette Jäckel. Vom 2. - 5. August 2011 trafen sich 51 Kinder und 6 Betreuer/innen im Bürgerhaus von Mittelkalbach. Neben den schon obligatorischen Spielen zum Kennenlernen war auch wieder ein Schwimmbadbesuch eingeplant. Neu war die Erkundung des Barfuß-Pfades in Hofbieber und der Ganztagsausflug zum Opel-Zoo in Kronberg. Neu war auch eine Trainingseinheit im Tischtennis, die federführend von Frank Frischkorn mit Unterstützung durch Mitglieder des TTC Mittelkalbach durchgeführt worden ist. Zum Basteln hatten sich die Teilnehmer in diesem Jahr für Holzarbeiten entschieden, die sich im Ergebnis als Wanduhren mit echtem Uhrwerk entpuppten. Bei der Disco konnten die Kinder am Donnerstag bis 21.00 Uhr feiern. Am Freitag schloss die Woche mit einer Quiz-Rally durch Mittelkalbach bevor Bürgermeister Dag Wehner die Kinder in das letzte Wochenende der Ferien entließ. Für die Organisation, die vorzügliche Verpflegung und den sicheren Transport bedanken wir uns beim Unternehmen Sauer-Reisen, den Betreuern Isabel und Julian Klüh, Christina Nüchter, Nicole Schmitt, Miriam Wellpott und Anna Verboom und natürlich Uschi Diel.
Mittwoch, 04. Januar 2012	| Drucken
Ferien-Aktiv-Wochen
Seit vielen Jahren führt die Gemeinde Kalbach in den letzten beiden Ferienwochen für Kinder im Alter von acht bis zwölf Jahren Ferienspiele an zwei Standorten durch. Als Ausgangspunkt für jeweils eine Woche werden die Bürgerhäuser in Mittelkalbach und in Uttrichshausen genommen. Mit einem ehrenamtlichen Team aus jeweils sechs Betreuerinnen und Betreuern bereitete unser Hauptamt zusammen mit dem Bürgerbüro die beiden Wochen vor. Unterstützt werden die Betreuer vor Ort durch unsere Köchinnen und Reinigungsdamen sowie Hausverwalter/innen. Für den Transport von und zu den Bürgerhäusern fungiert das Reiseunternehmen Sauer-Reisen aus Uttrichshausen. Bereits zum zweiten Mal haben wir uns durch den Verein „Kunterbuntes Kinderzelt" beraten lassen und die Angebote des Vereins in die Ferienspiele integriert. Auch in diesem Jahr konnte ein buntes Programm geboten werden: Nach den Kennlern-Spielen am Montag ging es kreativ zu Werke. Die Kinder konnten sich als „Sprayer" betätigen und ihr eigenes „Graffiti" entwerfen und kleine Tafeln oder Taschen sprayen. Ab Dienstag war dann Bernd Druschel vom Kunterbunten Kinderzelt mit seinem Team aktiv in die Arbeit eingebunden. Jeweils vier Hüpfburgen (davon eine durch die Firma Rensch aus Uttrichshausen finanziert) standen den Kindern zum Spielen bereit. Zusätzlich hatten wir die Eismaschine des Vereins an zwei Tagen zur Verfügung und die Kinder konnten hier Slush-Eis mit Waldmeister- oder Cola-Geschmack ausprobieren. Aber auch für die kreative Ader war etwas dabei. Wie im letzten Jahr durften die Kinder mit „Playmais" ihre Bauideen verwirklichen. Unsere Ausflüge führten uns in der ersten Woche in das Freibad in Steinau an der Straße und auch in den Freizeitpark in Steinau. In der zweiten Woche mussten wir wetterbedingt umdisponieren. Die Mittelkalbacher Ferien-Aktiv-Woche plantschte im Spaßbad der Sinnflut in Bad Brückenau und erkundete die Kinderakademie einschließlich begehbarem Herz bei einer organisierten Führung in Fulda. Bei fetziger Musik ging es am Donnerstag bis 21.00 Uhr rund in der Disco im Bürgerhaus. Am Abschlusstag stand traditionell unsere Olympiade oder auch Dorfrallye auf dem Programm. Leider fiel die Mittelkalbacher Dorfrallye „ins Wasser", was aber den Kindern trotzdem Spaß gemacht hat, uns aber wegen der Nässe zur vorzeitigen Beendigung bewogen hat. Insgesamt hatten aber 28 Kinder in Uttrichshausen und 50 Kinder in Mittelkalbach viel Freude und Spaß und auch die Eltern wurden hoffentlich in dieser Woche etwas vom Ferienstress entlastet. Die Gemeinde bedankt sich nochmals beim Betreuerteam Uttrichshausen mit Hella Röhrig, Adina Kohlhepp, Elisa Heil, Merry Hach, Julian Klüh und Manuel Möller sowie Annette Jäckel und Anita Braun in der Küche und Manfred Röbig für die Hausverwaltung. Auch dem Mittelkalbacher Team dürfen wir danken. Hier waren aktiv Isabell Klüh, Vanessa Junk, Adina Kohlhepp, Manuel Möller, Jan Dorn-Vögler und David Schleicher sowie Uschi Diel und Michaela Junk in der Küche sowie Frau Peres für die Reinigung und Gabi Thölken für die Hausverwaltung. Nachfolgend einige unserer Bilder aus den beiden Wochen. Es wäre schön, wenn sich auch in 2018 viele Kinder (und Eltern) für eine Teilnahme melden würden (voraussichtlich vorletzte Ferienwoche in Mittelkalbach und letzte Ferienwoche in Uttrichshausen):
Donnerstag, 17. August 2017	| Drucken
Kommt mit auf Zeitreise! Liebe Kinder, kommt mit uns auf eine spannende Zeitreise! Auch in diesem Jahr wollen wir wieder in den letzten beiden Wochen der Sommerferien Ferienspiele für Euch veranstalten. Ihr seid zwischen 8 und 12 Jahren alt und habt während den unten stehenden Terminen noch nichts vor? Dann sagt Euern Eltern dass Ihr mitmachen wollt, damit sie Euch anmelden können! Wir freuen uns auf EUCH! Termine: Uttrichshausen - 29.7. - 2.8.2019 und Mittelkalbach - 5. - 9.8.2019 Teilnahmebedingungen 1.	Die Ferien-Aktiv-Woche findet für Kinder zwischen acht und zwölf Jahren statt. Dieses Alter ist verbindlich! Ausnahme: Geschwisterkinder können ab dem 7. Lebensjahr teilnehmen. 2.	Anmeldebeginn: ab sofort 3.	Anmeldung ist nur persönlich, telefonisch (06655 965411 oder 06655 965412), per Fax (06655 965433) oder per Mail (buergerbuero@kalbach.de) möglich. 4.	Es können nur eigene Kinder angemeldet werden. Die Anmeldung von Gruppen (eigene und fremde Kinder) ist aufgrund von Chancengleichheit nicht möglich. Die maximale Teilnehmerzahl sind 50 Kinder. Wenn diese erreicht sind, bitten wir um Verständnis, dass dann keine Anmeldung mehr möglich ist. 5.	Soweit das Interesse der Ferien-Aktiv-Woche in Mittelkalbach die Kapazitäten überschreiten und in der Woche von Uttrichshausen noch Plätze frei sind, kann auch eine Anmeldung in Uttrichshausen erfolgen. 6.	Die Kosten für die Teilnahme pro Kind liegen bei 60,00€ und müssen direkt bei der persönlichen Anmeldung oder unmittelbar nach der Anmeldung auf dass Konto der Gemeinde Kalbach eingezahlt oder überwiesen werden. Damit ist die Anmeldung auch bestätigt. ( Kontonummer: 26000015 Sparkasse Fulda oder IBAN: DE31 5305 0180 0026 0000 15 BIC: HELADEF1FDS) NEU: Unser Betreuerteam unter Leitung von Manuel Möller (Erzieher) wird nun ein attraktives Programm aus Spielen, Bastelarbeiten und Ausflügen zusammenstellen. Rechtzeitig vor den Sommerferien werden wir ein Informationsblatt an die Eltern der teilnehmenden Kinder verschicken. Wünsche, Fragen, Anregungen? Manuel Möller (manuelmoeller.96@gmx.de) steht gerne für weitere Fragen zu Verfügung. Aktuell am 8.7.2019: Alle Plätze belegt! Danke für das große Interesse. Vielen Dank für das große Interesse! In den beiden letzten Sommerferienwochen bieten wir für Kids im Alter von 8 - 12 Jahren Ferienspiele an. Nach dem Start in Uttrichshausen wurde diese Woche in Mittelkalbach die Ferienaktivwochen für dieses Jahr beendet. Nach der Anmeldung wurden die ersten „Kennenlernspiele passend zu unserem Thema" in der Mehrzweckhalle des Bürgerhauses durchgeführt. Zwischendurch begrüßte auch Markus Hackenberg die 46 anwesenden Kinder und wünschte ihnen sehr viel Spaß auf ihrer Zeitreise. Am Nachmittag besuchte uns die Feuerwehr und beschäftigte uns mit verschiedenen Spielen und Nassübungen. Am Dienstag hieß es auf den Jagdgebieten der Indianer unterwegs zu sein. Mit Kanutours Fulda sind wir von Kämmerzell nach Hemmen gepaddelt und haben versucht, dabei trocken am Ziel anzukommen. Dies gelang uns dieses Mal nicht, da das Wetter nicht hundertprozentig mitgespielt hat. In der Mitte der Woche ließen wir es ein wenig ruhiger angehen. Dort besuchten wir das Funkgebäude des Radios Senders FFH in Bad Vilbel. Dort angekommen durften wir hinter die Kulissen schauen und erfuhren sehr viel auch über die Geschichte des Radios. Den Donnerstag starteten wir mit einer Kreativwerkstatt. Die Teamer hatten drei verschiedenen Stationen aufgebaut. An denn man sein eigenes Holzschild besprayen konnte, Burgfräuleinkränze flechten konnte und man Indianerkopf-schmuck basteln durfte. Am Nachmittag ging es in das Freibad Waidesgrund in Petersberg, bei dem wir bei guten Wetter eine menge Spaß hatten. Am späten Abend gab es bei Bowle laute Discomusik mit Farbwechsler und dem verschieden Programmpunkte einen wunderschönen bunten Abend. Zum Abschluss am Freitag stand die große Extremosaurus Jagd auf dem Programm und dort entwickelten sich dann die Gewinner der Zukunft. Bedanken möchten wir uns bei Uschi Diel für die Verpflegung, beim Busunternehmen Sauer für die unfallfreie Beförderung und unseren Teamern Maximilian Rosenberger, Celina Steinbeck, David Schleicher, Maike Müller, Mara Müller, Jasna Schneider und Manuel Möller für die Betreuung und Organisation. Ebenfalls bedanken möchten wir uns bei den Original Rhönadler für die Bereitstellung der Soundanlage.
Donnerstag, 25. April 2019	| Drucken
Ferien-Aktiv-Wochen 2010
Auch in diesem Jahr hat die Gemeinde in den letzten zwei Ferienwochen vom 2. bis 6. sowie vom 9. bis 13. August 2010 Ferienspiele für Kinder im Alter von 8 bis 10 Jahren durchgeführt. Die zur Verfügung stehenden Plätze konnten belegt werden und 100 Kinder haben bei den Ferien-Aktiv-Wochen teilgenommen. Im Vordergrund unseres diesjährigen Programmes stand viel Spaß beim Spielen und Basteln, auf den Ausflügen mit den Kindern und den Betreuern. Unsere Ausflüge führten uns in diesem Jahr ins Schwimmbad (Sinnflut in Bad Brückenau) und auf den Schulbauernhof in Weichersbach sowie nach Bad Vilbel zum Privathörfunksender „Hit Radio-FFH". Rund um die Bürgerhäuser von Mittelkalbach und Uttrichshausen haben unsere Betreuerinnen und Betreuer kurzweilige Spiel- und Bastelarbeiten angeboten. So konnten die Kinder mitgebrachte T-Shirts selbst gestalten und zum Beispiel als Nachlese zur Fußball-WM als Trikot ausmalen oder auch ein WM-Fußballtröte die„Vuvuzela" ausprobieren. Auch wenn es an manchen Tagen regnerisch war, waren die Kinder mit Eifer und Freude und sichtlich viel Spaß bei der „Olympiade" oder den einstudierten Sketchen, Tänzen und anderen Darbietungen am Donnerstagabend dabei. Wie in jedem Jahr geht ein besonderes Lob an Uschi Diel aus Mittelkalbach sowie Anita Braun und Anette Jäckel aus Uttrichshausen für die hervorragende Verpflegung. Für die Busfahrten sorgte die Firma Sauer-Reisen. Für ihr Engagement bei der Vorbereitung und Organisation der Ferienspiele danken wir unseren Betreuer/innen: Michael Gärtner, Julia Kempel, Isabel Klüh, Andre F. Leinweber, Hannah Röhrig, Markus Schöppner (Mittelkalbach), Manuel Besler, Christina Nüchter (Niederkalbach), Janina Frach, Anna Verboom (Uttrichshausen) und Sarah Schmitt (Eichenried). Neben den Gruppenbildern von beiden Wochen haben wir auch ein paar Einzelbilder abgebildet. Alle Bilder der Ferien-Aktiv-Wochen können als CD bei uns im Rathaus kostenlos von den Eltern und teilnehmenden Kindern angefordert werden. Telefon: 06655 / 9654-57 E-Mail: hauptamt@kalbach.de
Mittwoch, 08. September 2010	| Drucken
Ferien-Aktiv-Wochen 2012
Zum Ende der Sommerferien organisierte die Gemeinde Kalbach wieder Ferien-Aktiv-Wochen für Kinder im Alter von acht bis zwölf Jahren. In der Woche vom 30.07. bis 03.08.2012 fanden die Ferienspiele rund um das Bürgerhaus in Mittelkalbach statt. Hier nahmen 49 Kinder teil. Vom 06. bis 10.08.2012 war Ausgangspunkt für die Ferien-Aktiv-Woche die Mehrzweckhalle in Uttrichshausen, wo 41 Kinder teilnehmen konnten. Es konnte wieder ein buntes Programm angeboten werden. Am Montag besuchten die Kinder das Umweltzentrum in Fulda, wo sie in die Geheimnisse einer Wasserwerkstatt und des Papierrecyclings eingeführt wurden. Am Dienstag stand ein Ganztagsausflug nach Wiesbaden an. Zunächst wurde am Vormittag der Hessische Landtag besucht und am Nachmittag erfuhren die Kinder im Schloss Freudenberg, was es mit ihren fünf Sinnen auf sich hat. Am Mittwoch stand der traditionelle Schwimmbadausflug auf dem Programm. Daneben konnten die Kinder ihr Geschick im Basteln, z. B. von Wollpuppen oder beim Bemalen von T-Shirts zeigen. Aber auch das Spielen kam nicht zu kurz; ein ganzer Anhänger voller Wave-Boards und Rollern stand einen Tag lang für das Geschicklichkeitsfahren zur Verfügung, bevor die Kinder am Donnerstagabend bei Disko und Zumba-Musik richtig Party machten. Den Abschluss bildete am Freitag eine Dorfrallye. Vorbereitet und durchgeführt wurden die Ferienspiele von ehrenamtlichen Helfern. Ann-Kathrin Föller, Marion Jäckel, Julia Kempel, Christina Nüchter, Hella Röhrig, Nicole Schmidt, Miriam Wellpott, Julian Klüh und Markus Schöppner möchten wir hiermit herzlich für ihre Mitwirkung und Gestaltung der Ferienspiele in Kalbach danken. Für das leibliche Wohl sorgten wiederum Uschi Diel in Mittelkalbach sowie Anita Braun und Anette Jäckel in Uttrichshausen. PS: Wer an Bildern der Ferien-Aktiv-Woche interessiert ist, kann im Rathaus eine CD bestellen (Frau Kaib oder Frau Leibold, 06655 965456 oder Herr Schmidt 06655 965457).
Freitag, 17. August 2012	| Drucken
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