Source: https://www.bafin.de/SharedDocs/Veroeffentlichungen/DE/Aufsichtsrecht/Verfuegung/vf_171218_swiss_base.html
Timestamp: 2018-08-18 06:10:08+00:00

Document:
BaFin - Verfügungen - Anhörung zur Festsetzung eines Positionslimits für Swiss Power Future …
Anhörung zur Festsetzung eines Positionslimits für Swiss Power Future …
Anhörung zur Festsetzung eines Positionslimits für Swiss Power Future (Base) Kontrakte
Geschäftszeichen Wp 7410-2017/0008Datum: 19.12.2017
Anhörung zur Festsetzung eines Positionslimits für Swiss Power Future (Base) Kontrakte, §§ 54 Abs. 1, 56 Abs. 1 Satz 2 WpHG i.V.m. Art. 14 Buchstabe a, Art. 15 Buchstabe b der Delegierten Verordnung (EU) 2017/591 der Kommission vom 1. Dezember 2016 - Frist: 1. Januar 2018
ich beabsichtige, die nachfolgend im Entwurf dargestellte Allgemeinverfügung nach §§ 54 Abs. 1, 56 Abs. 1 Satz 2 WpHG in der ab dem 3. Januar geltenden Fassung i.V.m. Art. 14 Buchstabe a, Art. 15 Buchstabe b Delegierte Verordnung (EU) 2017/591 der Kommission vom 1. Dezember 2016 zu erlassen. Gemäß § 28 des Verwaltungsverfahrensgesetzes des Bundes (VwVfG) gebe ich hiermit vorab Gelegenheit, sich dazu bis zum 1. Januar 2018 (Eingang bei der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht) zu äußern. Die Frist wurde nach § 31 Abs. 3 VwVfG ausdrücklich auf den Neujahrstag als bundeseinheitlichen gesetzlichen Feiertag gelegt, um die Frist zur Anhörung so lang wie möglich zu gestalten, da das Datum der Bekanntgabe aufgrund des Inkrafttretens der Änderungen des WpHG vorgegeben ist. Nach Ablauf der Frist werde ich über den Erlass der Maßnahme entscheiden.
Bekanntmachung einer Allgemeinverfügung – Festsetzung eines Positionslimits nach §§ 54 Abs. 1, 56 Abs. 1 Satz 2 WpHG i.V.m. Art. 14 Buchstabe a, Art. 15 Buchstabe b Delegierte Verordnung (EU) 2017/591 der Kommission vom 1. Dezember 2016 zur Ergänzung der Richtlinie 2014/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates durch technische Regulierungsstandards für die Anwendung von Positionslimits für Warenderivate
I. Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht legt nach §§ 54 Abs. 1, 56 Abs. 1 Satz 2 WpHG in Verbindung mit Art. 14 Buchstabe a, Art. 15 Buchstabe b Delegierte Verordnung (EU) 2017/591 das Positionslimit für Warenderivatekontrakte der Art Swiss Power Future (Base) mit dem Venue Product Code FC der European Energy Exchange AG (EEX) auf 3.572.426 MWh für den Spot-Monat und 2.870.000 MWh für die anderen Monate fest.
Die materiellen Voraussetzungen der Allgemeinverfügung liegen ebenfalls vor, insbesondere ist sie von §§ 54 Absatz 1 und 2, 56 Abs. 1 Satz 2 WpHG i.V.m. Art. 14 Buchstabe a, Art. 15 Buchstabe b Delegierte Verordnung (EU) 2017/591 gedeckt.
Lediglich dann, wenn das Warenderivat für einen Zeitraum von drei aufeinanderfolgenden Monaten im Spot-Monat und in anderen Monaten offene Kontraktpositionen von durchschnittlich nicht mehr als 10.000 handelbaren Einheiten aufweist, hat die zuständige Behörde immer ein Positionslimit von 2.500 handelbaren Einheiten festzulegen. Ein derartiger Fall liegt hier jedoch nicht vor. Kontrakte der Art Swiss Power Future (Base) der European Energy Exchange AG (EEX) mit dem Venue Product Code FC weisen höhere Werte an offenen Kontraktpositionen auf.
Webcode https://www.bafin.de/dok/10310532

References: Art. 14
 Art. 15
 Art. 14
 Art. 15
 § 28
 § 31
 Art. 14
 Art. 15
 Art. 14
 Art. 15
 Art. 14
 Art. 15