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Timestamp: 2016-10-27 20:41:55+00:00

Document:
2C_74/2010 (10.06.2010)
beide vertreten durch Rechtsanw�ltin Rahel Beyeler,
Widerruf der Niederlassungsbewilligung und Nichtverl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung,
Der aus dem Kosovo stammende X.________ (geb. 1957) hielt sich zwischen 1986 und 1996 als Saisonnier in der Schweiz auf. Seit M�rz 1996 lebt er - zun�chst mit einer Aufenthalts- und seit Oktober 2002 mit einer Niederlassungsbewilligung - ununterbrochen in der Schweiz. Wegen gesundheitlicher Probleme verlor er im Jahr 2000 seine Anstellung als Hilfsmaler. Seit Februar 2000 erh�lt er Sozialhilfeleistungen. Zwei Verfahren um Ausrichtung einer Invalidenrente blieben erfolglos, ein drittes ist seit April 2008 h�ngig. Im Rahmen des Familiennachzugs reisten im Mai 2003 die Ehefrau Y.________ (geb. 1959) und der gemeinsame j�ngste Sohn A.________ (geb. 1987) in die Schweiz ein. Im Zusammenhang mit der Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung der Ehefrau k�ndigte die Einwohnergemeinde Thun den Eheleuten X.________ und Y.________ im M�rz 2006 und April 2007 fremdenpolizeiliche Massnahmen an, sofern sich ihre finanzielle Situation nicht bessern w�rde. Die Aufenthaltsbewilligung der Ehefrau wurde zuletzt bis zum 31. Januar 2008 verl�ngert.
Am 8. April 2008 widerrief die Einwohnergemeinde Thun die Niederlassungsbewilligung von X.________ wegen F�rsorgeabh�ngigkeit und stellte fest, dass die Aufenthaltsbewilligung von Y.________ infolge Ablaufs der G�ltigkeitsdauer erloschen sei. Gleichzeitig wies sie die Eheleute X.________ und Y.________ unter Ansetzung einer Ausreisefrist aus der Schweiz weg. Die von den Eheleuten X.________ und Y.________ dagegen zun�chst bei der Polizei- und Milit�rdirektion und sodann beim Verwaltungsgericht des Kantons Bern erhobenen Rechtsmittel blieben erfolglos.
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten vom 27. Januar 2010 beantragen die Eheleute X.________ und Y.________ dem Bundesgericht, den in dieser Sache im Kanton zuletzt ergangenen Entscheid des Verwaltungsgerichts vom 14. Dezember 2009 aufzuheben, dem Ehemann die Niederlassungsbewilligung weiterhin zu "erteilen" und die Aufenthaltsbewilligung der Ehefrau zu erneuern.
Die Einwohnergemeinde Thun, die kantonale Polizei- und Milit�rdirektion, das Verwaltungsgericht sowie das Bundesamt f�r Migration stellen den Antrag, die Beschwerde abzuweisen.
Der Pr�sident der II. �ffentlich-rechtlichen Abteilung des Bundesgerichts hat der Beschwerde mit Verf�gung vom 29. Januar 2010 hinsichtlich der mit dem angefochtenen Entscheid verbundenen Ausreiseverpflichtung die aufschiebende Wirkung zuerkannt.
Am 1. Januar 2008 hat das Bundesgesetz vom 16. Dezember 2005 �ber die Ausl�nderinnen und Ausl�nder (AuG; SR 142.20) das Bundesgesetz vom 26. M�rz 1931 �ber Aufenthalt und Niederlassung der Ausl�nder (ANAG; BS 1 121) abgel�st. S�mtliche Beteiligten gehen zutreffend davon aus, dass vorliegend f�r den Widerruf der Niederlassungsbewilligung bereits das neue Ausl�nderrecht gilt, da dieses vor Er�ffnung des Widerrufsverfahrens in Kraft getreten ist, w�hrend die Beschwerdef�hrerin 2 vor dem 1. Januar 2008 um Erneuerung ihrer Aufenthaltsbewilligung ersucht hat, weshalb insoweit materiell noch das alte Recht anzuwenden ist (vgl. Art. 126 Abs. 1 AuG; Urteil des Bundesgerichts 2C_745/2008 vom 24. Februar 2009 E. 1.2.4).
Nach Art. 83 lit. c Ziff. 2 BGG ist die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten auf dem Gebiet des Ausl�nderrechts unzul�ssig gegen Entscheide betreffend Bewilligungen, auf die weder das Bundesrecht noch das V�lkerrecht einen Anspruch einr�umt.
2.1 Gegen Entscheide �ber den Widerruf der gem�ss Art. 34 Abs. 1 AuG unbefristeten Niederlassungsbewilligung ist die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten zul�ssig, weil grunds�tzlich ein Anspruch auf Fortbestehen dieser Bewilligung gegeben ist (BGE 135 II 1 E. 1.2.1 S. 4). Deshalb ist auf die rechtzeitig eingereichte Beschwerde bez�glich des Ehemannes einzutreten.
2.2 Soweit sich das Beschwerdebegehren auf das Erneuern der Bewilligung der Ehefrau bezieht, ist hingegen zu differenzieren: Sie verf�gt nicht auf jeden Fall �ber einen Bewilligungsanspruch. Nach Art. 17 Abs. 2 ANAG (in der Fassung vom 23. M�rz 1990, AS 1991 1034 1043) hat der Ehegatte eines Ausl�nders mit Niederlassungsbewilligung Anspruch auf Erteilung und Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung, solange die Eheleute zusammen wohnen (Satz 1), und nach einem ordnungsgem�ssen und ununterbrochenen Aufenthalt von f�nf Jahren Anspruch auf die Niederlassungsbewilligung (Satz 2). Demnach h�ngt der Bewilligungsanspruch nach Art. 17 Abs. 2 Satz 1 ANAG - und damit die Zul�ssigkeit der Beschwerde betreffend die Ehefrau - davon ab, dass die Niederlassungsbewilligung des Ehemannes weiterhin Bestand hat bzw. nicht rechtm�ssig widerrufen wurde (vgl. BGE 135 II 1 E. 1.3 S. 5). Aus dem Schutz des Familienlebens nach Art. 8 EMRK und Art. 13 BV ergibt sich vorliegend f�r die Ehefrau nichts G�nstigeres, da ein gefestigtes Anwesenheitsrecht des Ehegatten vorausgesetzt wird und dieses ebenfalls vom Fortbestand der Niederlassungsbewilligung abh�ngt; eine alternative Berufung auf den Schutz des Privatlebens kommt f�r beide Eheleute von vornherein nicht in Betracht und wurde im �brigen auch nicht geltend gemacht (vgl. BGE 130 II 281 E. 3.1 und 3.2 S. 285 ff.). Einen vom Aufenthaltsstatus des Ehemannes unabh�ngigen - grunds�tzlichen - Anspruch nach Art. 17 Abs. 2 Satz 2 ANAG (vgl. BGE 135 II 1 E. 1.2.2 S. 4) hat die Ehefrau, die im Mai 2003 im Familiennachzug einreiste, auch noch nicht erlangt, da die Niederlassungsbewilligung ihres Ehemannes noch vor Ablauf der erw�hnten f�nf Jahre widerrufen wurde. Keine Rolle spielt dabei, dass dieser Bewilligungswiderruf noch nicht rechtskr�ftig ist (vgl. BGE 127 II 60 E. 1c S. 63 f.).
3.1 Gem�ss Art. 63 Abs. 1 lit. c AuG kann die Niederlassungsbewilligung widerrufen werden, wenn ein Ausl�nder oder eine Person, f�r die er zu sorgen hat, dauerhaft und in erheblichem Mass auf Sozialhilfe angewiesen ist. Die Niederlassungsbewilligung von Ausl�ndern, die sich seit mehr als 15 Jahren ununterbrochen und ordnungsgem�ss in der Schweiz aufhalten, kann allerdings nicht mehr nach Art. 63 Abs. 1 lit. c AuG widerrufen werden (Art. 63 Abs. 2 AuG).
3.2 Auch wenn der Beschwerdef�hrer 1 bereits zwischen 1986 und 1996 regelm�ssig als Saisonnier in der Schweiz arbeitete, konnte er sich im Zeitpunkt der Widerrufsverf�gung im Mai 2008 noch nicht auf einen mehr als f�nfzehnj�hrigen ununterbrochenen und ordnungsgem�ssen Aufenthalt in der Schweiz berufen. Denn in der Zeit als Saisonnier war sein Aufenthalt nicht ununterbrochen. Erst seit M�rz 1996 hat er sich mit einem fortw�hrenden Anwesenheitstitel in der Schweiz aufgehalten. Da das Gesetz ausdr�cklich einen ununterbrochenen Aufenthalt verlangt, f�llt auch eine Addierung der verschiedenen, nicht fortlaufenden Aufenthaltszeiten als Saisonnier - wie das die Beschwerdef�hrer anregen - ausser Betracht. Demnach steht Art. 63 Abs. 2 AuG dem Widerruf der Niederlassungsbewilligung nicht entgegen. Der fr�here Aufenthalt als Saisonnier ist jedoch bei der Pr�fung der Verh�ltnism�ssigkeit zu ber�cksichtigen (s. E. 4 hienach).
3.3 Die Beschwerdef�hrer r�gen, der erw�hnte Widerrufsgrund sei ohnehin nicht gegeben. Beim Ehemann bestehe eine unverschuldete Notlage bzw. Arbeitslosigkeit, was den Widerrufsgrund der Sozialhilfebed�rftigkeit nicht begr�nde. Selbst wenn dies doch der Fall sein sollte, erweise sich der Widerruf als unverh�ltnism�ssig.
3.4 Nach der zum Ausweisungsgrund nach Art. 10 Abs. 1 lit. d ANAG entwickelten und f�r Art. 63 Abs. 1 lit. c AuG weiter geltenden Praxis ist der erw�hnte Widerrufsgrund erf�llt, wenn konkret die Gefahr einer fortgesetzten und erheblichen F�rsorgeabh�ngigkeit besteht. Blosse finanzielle Bedenken gen�gen nicht. Neben den bisherigen und den aktuellen Verh�ltnissen ist auch die wahrscheinliche finanzielle Entwicklung auf l�ngere Sicht abzuw�gen. Ein Widerruf soll in Betracht kommen, wenn eine Person hohe finanzielle Unterst�tzungsleistungen erhalten hat und nicht damit gerechnet werden kann, dass sie in Zukunft f�r ihren Lebensunterhalt sorgen wird (vgl. zum AuG: Botschaft vom 8. M�rz 2002, BBl 2002 3810 Ziff. 2.9.2 zu Art. 62; Urteil 2C_672/2008 vom 9. April 2009 E. 2.2; zum ANAG: BGE 119 Ib 1 E. 3b S. 6; 123 II 529 E. 4 S. 533; Urteil 2C_795/2008 vom 25. Februar 2009 E. 4.3).
Den nicht zu beanstandenden Feststellungen der Vorinstanz zufolge (E. 4 des angefochtenen Urteils) ist diese vorliegend zu Recht von der Erf�llung des Widerrufsgrundes ausgegangen. Namentlich sind bis M�rz 2008 F�rsorgeleistungen in der H�he von rund Fr. 252'000.-- aufgelaufen. Auch gegenw�rtig beziehen die Beschwerdef�hrer in nicht unbetr�chtlichem Umfang (monatlich zwischen Fr. 500.-- und 1'200.--) Sozialhilfe. Es ist nicht ersichtlich, dass sich ihre Einkommenssituation demn�chst dauerhaft verbessern wird (zum letzten Rentenantrag vgl. E. 4.3 hiernach). Der Beschwerdef�hrer geht seit August 2009 einer T�tigkeit als K�chenhilfe mit einem Pensum von je zwei Stunden an zwei Tagen pro Woche nach, w�hrend seine Ehefrau, die Analphabetin ist, seit Herbst 2008 durch die Betreuung zweier Kinder meist einen monatlichen Verdienst von Fr. 700.-- bis 800.-- pro Monat erzielt.
Ob und inwieweit die Beschwerdef�hrer ein Verschulden an der Sozialhilfebed�rftigkeit trifft, bildet nicht eine Frage des Vorliegens des Widerrufsgrundes, sondern der nach Art. 96 AuG vorzunehmenden Verh�ltnism�ssigkeitspr�fung (vgl. BBl 2002 3810 zu Art. 62; Berichterstatterin Leuthard und Nationalrat Pfister in AB 2004 N 1087 und 1089 f. als Antwort auf die Bedenken und Minderheitsantr�ge der Nationalr�te Janiak, Gross und Vischer in AB 2004 N 1086 f.; s. auch Urteil 2C_470/2009 vom 4. November 2009 E. 3.1).
4.1 Der Widerruf muss - wie angedeutet - verh�ltnism�ssig sein. Es ist eine sorgf�ltige Pr�fung des Einzelfalles vorzunehmen (BBl 2002 3810 zu Art. 62). Insoweit haben die zust�ndigen Beh�rden namentlich die �ffentlichen Interessen und die pers�nlichen Verh�ltnisse sowie den Grad der Integration der betroffenen Ausl�nder zu ber�cksichtigen (Art. 96 AuG). F�lle unverschuldeter Notlage sollen nicht zum Widerruf wegen Sozialhilfeabh�ngigkeit f�hren (vgl. Bundesrat Blocher und Berichterstatterin Leuthard in AB 2004 N 1089 f.).
4.2 Der Beschwerdef�hrer 1 macht geltend, er sei sozialhilfebed�rftig geworden, weil er seine Arbeit wegen gesundheitlicher Probleme verloren habe und die �rzte ihm dann mehrfach eine hundertprozentige Arbeitsunf�higkeit attestiert h�tten. Dementsprechend h�tten ihn die Arbeitsmarktbeh�rden auch als nicht vermittelbar eingestuft. Es gehe zu weit, von ihm im ausl�nderrechtlichen Verfahren zu verlangen, dass er sich dem �rztlichen Rat widersetze und "quasi entgegen fach�rztlicher Anweisung" eine Arbeit aufnehme. Aufgrund der strengen invalidenversicherungsrechtlichen Gerichtspraxis bez�glich somatoformer Schmerzst�rungen erhalte er keine Rente, obwohl er �rztlich arbeitsunf�hig geschrieben sei.
4.3 Dem h�lt die Vorinstanz entgegen, dass dem Beschwerdef�hrer 1 zumutbar gewesen w�re, einer Arbeit nachzugehen, um seine Abh�ngigkeit von der Sozialhilfe zumindest erheblich zu vermindern. Zwar m�ge eine gewisse Rolle gespielt haben, dass ihn seine behandelnden �rzte f�r arbeitsunf�hig erkl�rt h�tten. Unter Hinweis auf BGE 125 V 351 E. 3b/cc S. 353 f�hrt die Vorinstanz aber aus, dass die Beurteilung der Haus�rzte und behandelnden �rzte in Zweifelsf�llen eher zugunsten ihrer Patienten ausf�llt. Ein erstes IV-Gesuch ist bereits im Jahre 2000 abgewiesen und gerichtlich best�tigt worden. Auch ein sp�teres IV-Gesuch ist am 25. August 2004 abgelehnt worden. Die Expertise des Zentrums f�r Medizinische Begutachtung der Eidgen�ssischen Invalidenversicherung (MEDAS) vom 12. August 2004, auf welche die Beh�rden damals abstellten, hatte eine Arbeitsf�higkeit in angepasster T�tigkeit von 70 % ergeben. Ein weiteres MEDAS-Gutachten vom 7. Juli 2009, das auf eine zwischenzeitliche dritte IV-Anmeldung erstellt wurde, attestiert dem Beschwerdef�hrer 1 neuerdings sogar eine Arbeitsf�higkeit von 80 % in angepasster T�tigkeit. Nach den unbestritten gebliebenen Feststellungen der Vorinstanz geht der Beschwerdef�hrer deshalb selber auch nicht mehr von einer bevorstehenden Rentenausrichtung aus.
4.4 Der Vorwurf des Verwaltungsgerichts erweist sich als berechtigt: Auf die Ablehnung des zweiten IV-Gesuchs war der Beschwerdef�hrer 1 bis an das (damalige) Eidgen�ssische Versicherungsgericht gelangt. Dieses hielt mit Urteil vom 9. Juni 2006 fest, die kantonale Gerichtsinstanz habe die medizinische Aktenlage eingehend gepr�ft und zutreffend erwogen, weshalb sie auf das Gutachten der MEDAS vom 12. August 2004 abgestellt habe. Die kantonale Gerichtsinstanz habe auch dargelegt, warum sie anders lautende medizinische Schlussfolgerungen, namentlich einer behandelnden �rztin des Beschwerdef�hrers 1, verworfen habe. Dem sei beizupflichten. Was der Beschwerdef�hrer dagegen vorgebracht habe, verm�ge nicht zu einem anderen Resultat zu f�hren. Der Beschwerdef�hrer leide in erster Linie an einer somatoformen Schmerzst�rung. Eine solche bewirke in der Regel keine langdauernde, zu einer Invalidit�t f�hrende Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit. Vielmehr sei es dem Betroffenen zuzumuten, die Schmerzen willentlich zu �berwinden und wieder in den Arbeitsprozess einzusteigen. Die Kriterien, um von dieser Regel abzuweichen, seien beim Beschwerdef�hrer 1 nicht in gen�gend ausgepr�gter Weise gegeben; namentlich best�nden erhebliche Diskrepanzen zwischen den geschilderten Schmerzen und der Anamnese (Urteil des Eidg. Versicherungsgerichts I 958/05 vom 9. Juni 2006 E. 2).
Selbst nach Ergehen des erw�hnten Urteils des Eidgen�ssischen Versicherungsgerichts machte sich der Beschwerdef�hrer 1 nicht daran, eine geeignete Arbeit zu suchen, obwohl die Einwohnergemeinde Thun bereits im M�rz 2006 eine Besserung der finanziellen Situation angemahnt hatte. Auch die Aufforderung zur Verringerung der Sozialhilfeabh�ngigkeit vom April 2007 liess er unbeachtet. Entgegen seiner Darstellung durfte der Beschwerdef�hrer 1 sp�testens nach dem Entscheid des Eidgen�ssischen Versicherungsgerichts nicht mehr davon ausgehen, dass die Zeugnisse der ihn behandelnden �rzte, welche weiterhin seine Arbeitsunf�higkeit attestierten, ihn von jedweden Bem�hungen, eine Arbeit zu finden, entbanden. Dennoch wurde er erst im Fr�hjahr 2009 entsprechend t�tig, wobei er seit August 2009 mit einem Aushilfspensum von bloss 10 % arbeitet.
Auch seine Ehefrau, die im Alter von 43 Jahren in die Schweiz eingereist ist, nahm erst im Oktober 2008 eine Teilzeitt�tigkeit (max. 80 Stunden pro Monat) auf, die allerdings ebenfalls bei Weitem nicht gen�gt, um den Gesamtbedarf zu decken. Zwar mag anf�nglich noch der seinerzeit 16-j�hrige Sohn zu betreuen gewesen sein. Im Hinblick auf dessen vorangeschrittenes Alter und der Erwerbslosigkeit des Vaters, der sich ebenfalls an der Betreuung des Sohnes beteiligen konnte, h�tte die Ehefrau aber bereits damals nach einer Arbeit suchen k�nnen, um die Sozialhilfebed�rftigkeit zu verringern. Auch sie reagierte auf die Ermahnungen der Beh�rden vom M�rz 2006 und April 2007 zun�chst nicht.
Daher ist die Schlussfolgerung der Vorinstanzen, die Beschwerdef�hrer h�tten ihre Sozialhilfeabh�ngigkeit zu einem grossen Teil selbst verschuldet, bundesrechtm�ssig. Da sie ihre Arbeitsf�higkeit nicht ann�hernd aussch�pfen, kann auch nicht davon die Rede sein, es sei eine Situation von echten "Working Poor" gegeben (vgl. dazu Nationalrat M�ller in AB 2004 N 1088).
4.5 Auf die hierauf von der Vorinstanz vorgenommene sorgf�ltige und zutreffende Abw�gung der sich gegen�ber stehenden �ffentlichen und privaten Interessen kann verwiesen werden (vgl. E. 5.3 des angefochtenen Urteils). Gewiss ist die Aufenthaltsdauer des Beschwerdef�hrers 1 in der Schweiz - einschliesslich der etwas �ber sechs Jahre als Saisonnier - als lang zu bezeichnen. Nach den Feststellungen der Vorinstanz sind die Beschwerdef�hrer jedoch nicht nur beruflich, sondern auch sozial wenig integriert, auch wenn sie weder im Betreibungs- noch im Strafregister Eintr�ge haben. Der Beschwerdef�hrer 1 lebt erst seit dem vierzigsten Lebensjahr fortw�hrend in der Schweiz. Vorher hatte er - wie auch seine Ehefrau bis Mai 2003 - seinen Lebensmittelpunkt in seiner Heimat, wo noch zwei gemeinsame (erwachsene) Kinder wohnen. Die Beschwerdef�hrer weisen zwar auf die schwierige Wirtschaftslage in ihrer Heimat hin. Das gibt aber nicht den Ausschlag. Die aktuelle Situation war im Kosovo nicht wesentlich anders, als die Ehefrau dort vor noch gar nicht so langer Zeit lebte. Die Beschwerdef�hrer behaupten schliesslich selber nicht, ihr Land und ihre Kultur seien ihnen fremd geworden.
Demzufolge erweist sich der Widerruf der Niederlassungsbewilligung als verh�ltnism�ssig. Trotz wiederholter Androhungen haben die Beschwerdef�hrer nichts Ernsthaftes und Zumutbares unternommen, um ihre Einkommenssituation zu verbessern. Daher ist die Vorinstanz auch zu Recht davon ausgegangen, dass eine erneute blosse Androhung des Bewilligungswiderrufs ausscheidet. Die Arbeitssuche erst nach Ergehen der Widerrufsverf�gung vermag an diesem Ergebnis nichts zu �ndern, zumal die Sozialhilfeabh�ngigkeit anh�lt.
4.6 Die Beschwerdef�hrer berufen sich zus�tzlich auf den Vertrauensschutz sowie auf Treu und Glauben (Art. 5 Abs. 3 und Art. 9 BV; vgl. allgemein BGE 131 II 627 E. 6.1 S. 637 mit Hinweisen). Dem Ehemann sei die Niederlassungsbewilligung im Jahr 2002 erteilt worden, obwohl er bereits seit zwei Jahren Sozialhilfe bezogen habe. Auch sei das Nachzugsgesuch f�r die Ehefrau im Jahr 2003 trotz Sozialhilfeabh�ngigkeit bewilligt worden.
Der Widerruf der Niederlassungsbewilligung und die Verweigerung der Erneuerung der Aufenthaltsbewilligung der Ehefrau verletzen deshalb jedoch nicht das Verh�ltnism�ssigkeitsprinzip, den Vertrauensschutz oder Treu und Glauben. Zum einen ist weder erkennbar noch von den Beschwerdef�hrern dargelegt worden, welche Dispositionen sie mit Blick auf das Verhalten der Beh�rden getroffen haben, die sie nicht mehr ohne Schaden r�ckg�ngig machen k�nnen. Zum anderen hatten die Beh�rden anl�sslich der Verl�ngerung der Bewilligung der Ehefrau in den Jahren 2006 und 2007 bereits Vorbehalte wegen der Sozialhilfeabh�ngigkeit angebracht. Als sie den Nachzug und die Niederlassungsbewilligung gew�hrten, konnten sie noch davon ausgehen, dass die F�rsorgebed�rftigkeit vor�bergehender Natur sein w�rde. Sie durften damals namentlich auf das h�ngige IV-Verfahren sowie auf die Einkommensm�glichkeiten der nachzuziehenden Personen abstellen (vgl. BGE 122 II 1 E. 3c S. 8 und Urteil 2C_448/2007 vom 20. Februar 2008 E. 3.4 und 3.5 mit Hinweisen).
5.1 Nach dem Dargelegten ist der Widerruf der Niederlassungsbewilligung insgesamt bundesrechtm�ssig. Demzufolge hat die Beschwerdef�hrerin 2 keinen Anspruch auf Erneuerung ihrer Aufenthaltsbewilligung, weshalb sich das diesbez�gliche Beschwerdebegehren als unzul�ssig erweist (s. E. 2.2 hievor). Daher ist die Beschwerde abzuweisen, soweit auf sie einzutreten ist.
5.2 Diesem Ausgang entsprechend h�tten die Beschwerdef�hrer die Kosten des bundesgerichtlichen Verfahrens zu tragen (Art. 65 f. BGG). Sie haben aber um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung ersucht. Diesem Gesuch ist stattzugeben, da sie unstreitig bed�rftig sind und ihre Beschwerde nicht von vornherein aussichtslos erschien (vgl. Art. 64 BGG).
2.2 Rechtsanw�ltin Rahel Beyeler, Bern, wird f�r das bundesgerichtliche Verfahren als unentgeltliche Rechtsbeist�ndin eingesetzt und aus der Bundesgerichtskasse mit Fr. 2'000.-- entsch�digt.

References: Art. 126
 Art. 83
 Art. 34
 Art. 17
 Art. 17
 BGE 
 Art. 8
 Art. 13
 BGE 
 Art. 17
 BGE 
 BGE 
 Art. 63
 Art. 63
 Art. 63
 Art. 10
 Art. 63
 Art. 62
 BGE 
 Art. 96
 Art. 62
 Art. 62
 BGE 
 Art. 9
 BGE 
 BGE 
 Art. 64