Source: https://becon-berlin.de/agb
Timestamp: 2018-10-21 20:50:05+00:00

Document:
AGB | Becon Berlin
Allgemeine Geschäftsbedingungen der Becon Berliner Confection GmbH
(1) Für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der Becon Berliner Confection GmbH („Becon“) und den Bestellern von Produkten („Kunden“) des online shops von Becon unter www.becon-berlin.de („Becon online shop“) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“). Produkte im Sinne dieser AGB sind alle Waren, die im Rahmen einer Online-Bestellung im Becon online shop erworben werden können.
(2) Die AGB können Sie auf der Internetseite von Becon einsehen und auf Ihrem Computer abspeichern und/oder ausdrucken. Sie erhalten die AGB nochmals separat zusammen mit der Bestätigung über den Eingang Ihrer Bestellung (z. B. per E-Mail, PDF-Anhang) von uns übersandt.
§ 2 Vertragsschluss bei Kauf im Internet
(1) Die im online shop von Becon dargestellten Produkte stellen keine Angebot von Becon auf Abschluss eines Kaufvertrages im rechtlichen Sinne dar, sondern lediglich eine Aufforderung an den Kunden zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch diesen. Sie können zunächst unverbindlich beliebige Produkte in einen virtuellen Warenkorb legen. Am Ende des Bestellprozesses geben Sie durch anklicken des Feldes „kostenpflichtig bestellen“ ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab („Bestellung“). Becon wird Ihnen den Eingang dieser Bestellung mittels einer automatisierten Email bestätigen. Diese Eingangsbestätigung stellt noch keine Annahme des von Ihnen abgegebenen Angebots auf Abschluss eines Kaufvertrages dar.
(2) Ein Vertrag zwischen Ihnen und Becon kommt erst zustande, wenn Becon Ihr Angebot durch Auslieferung der Ware innerhalb von sieben Tagen und einer separaten E-Mail an Sie, in der Becon den Versand der Ware bestätigt („Versandbestätigung“), annimmt. Sofern Ihre Bestellung mehrere Artikel umfasst, kommt der Vertrag nur über diejenigen Artikel zustande, die in der Versandbestätigung aufgeführt sind.
(3) Sofern eine Lieferung der von Ihnen bestellten Produkte nicht möglich sein, etwa weil die entsprechende Ware nicht mehr auf Lager ist, wird Becon Ihnen gegenüber keine Annahmeerklärung abgeben. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande. Becon wird Sie hierüber unverzüglich informieren. Sollten Sie bereits eine Zahlung getätigt haben, wird Becon Ihnen diese unverzüglich erstatten. Unabhängig hiervon ist Becon nicht verpflichtet, Bestellungen anzunehmen.
(4) Die Abgabe von Waren erfolgt nur in haushaltsüblichen Mengen. Eine Lieferung an Postfächer ist ausgeschlossen.
§ 3 Preise, Zahlungsarten, PayPal-Zahlungen
(1) Sämtliche Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer (19%). Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung.
(2) Die Bezahlung der Produkte erfolgt wahlweise gemäß den während des Bestellvorgangs angebotenen Zahlungsarten und zu den dort genannten Bedingungen. Becon behält sich abhängig von dem Ergebnis der Überprüfung Ihrer Daten (Identitäts- und Bonitätsprüfung) den Ausschluss bestimmter Zahlungsarten vor. Becon übernimmt keine Kosten für eine Geld-Transaktion. Es bestehen die folgenden Zahlungsmöglichkeiten:
Zahlung per Vorkasse an Becon
(3) Die Abwicklung der folgenden Zahlungsarten erfolgt über den Dienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal L-2449 Luxembourg („PayPal“): Kauf auf Rechnung, Kauf per Kreditkarte, Zahlung per Lastschrift. Um diese Zahlungsarten nutzen zu können, müssen Sie den Allgemeinen Geschäftsbedingungen von PayPal, den PayPal Datenschutzgrundsätzen und den Informationen zur Identitätsprüfung und zum Datenaustausch mit Kreditauskunfteien zustimmen. Diese können Sie hier einsehen: https://www.paypal.com/webapps/mpp/ua/legalhub-full
(4) Wählen Sie eine der vorgenannten Zahlungsarten aus, so führt PayPal im eigenen Namen eine Identitäts- und Bonitätsprüfung durch. Sofern PayPal aufgrund dieser Bonitätsprüfung feststellt, dass ein Kauf mittels einer dieser Zahlungsarten nicht in Betracht kommt, wird Ihnen unverzüglich eine Ablehnungsmitteilung angezeigt und Sie werden anschließend auf die Zahlungsseite des Becon shops zurückgeführt. Wählen Sie Kauf auf Rechnung oder Zahlung per Lastschrift aus, so tritt Becon alle Forderungen und Rechte, die Becon aufgrund des jeweiligen Einkaufs Ihnen gegenüber zustehen, unwiderruflich an PayPal ab. Bitte zahlen Sie daher den Kaufbetrag unmittelbar auf das Paypal-Bankkonto, welches Ihnen PayPal mitteilt. Beim Kauf per Lastschrift ist der Zahlbetrag sofort zur Zahlung per Einzug durch PayPal fällig.
Innerhalb Deutschlands betragen die Versandkosten für eine Standardlieferung mit DHL EUR 2,50. Ab einem Bestellwert von EUR 40,00, erfolgt die Standardlieferung innerhalb Deutschlands versandkostenfrei. Wenn Sie per Nachnahme bezahlen, beträgt die Nachnahme (inkl. Nachnahmeübermittlungsentgelt) EUR 6,66 pro Paket. Lieferungen außerhalb Deutschlands sind nach Österreich und in die Schweiz möglich. Die Versandgebühr nach Österreich bzw. in die Schweiz beträgt EUR 19,90. Becon weist darauf hin, dass bei Lieferungen außerhalb Deutschlands weitere Kosten anfallen können, welche vom Kunden zu tragen sind. Hierzu zählen beispielsweise Kosten für die Geldübermittlung durch Kreditinstitute (z.B. Überweisungsgebühren) oder Zölle.
§ 5 Eigentumsvorbehalt, Beschaffungsrisiko
(1) Alle Produkte bleiben bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises im Eigentum von Becon.
(2) Ein Beschaffungsrisiko wird von Becon nicht übernommen. Becon ist nur zur Lieferung aus dem eigenen Warenvorrat und aus Warenlieferungen verpflichtet, die bei Lieferanten von Becon bestellt worden sind. Die Verpflichtung zur Lieferung entfällt, wenn Becon trotz ordnungsgemäßem kongruenten Deckungsgeschäft selbst nicht rechtzeitig beliefert wird sowie die fehlende Verfügbarkeit nicht zu vertreten hat und Becon Sie hierüber unverzüglich informiert hat.
§ 6 Abholung in einer Filiale (Click & Collect)
Sie haben im Rahmen des Bestellvorgangs die Möglichkeit, gekaufte Produkte auch in einer Becon Filiale Ihrer Wahl in Berlin abzuholen (Click & Collect). In diesem Fall werden sie anstelle einer Versandbestätigung per gesonderter E-Mail benachrichtigt („Abholbenachrichtigung“), sobald die Ware in der gewünschten Filiale zur Abholung bereit steht. Der Kaufvertrag zwischen Ihnen und Becon entsteht durch die Übersendung der Abholbenachrichtigung. Sie haben dann die Möglichkeit, die Ware innerhalb von vier Werktagen ab Erhalt der Abholbenachrichtigung in der betreffenden Filiale abzuholen. Zur Abholung legen Sie bitte einen Ausdruck der Abholbenachrichtigung vor oder nennen ihre Bestellnummer. Die Bezahlung erfolgt direkt in der Filiale. Wenn Sie die Ware nicht innerhalb von vier Werktagen in der betreffenden Filiale abholen, behält sich Becon vor, vom Vertrag zurückzutreten.
§ 7 Rücksendungen, Erstattungen
(1) Sie können alle Artikel bis zu 30 Tagen nach Ablauf der gesetzlichen Widerrufsfrist an Becon zurücksenden, wenn diese ungetragen und mit Originaletiketten versehen sind. Das gesetzliche Widerrufsrecht wird durch diese Rückgabemöglichkeit in keiner Weise eingeschränkt. Sie müssen Becon über die Rückgabe nicht vorab informieren. Bitte beachten Sie, dass Artikel aus Paketangeboten nicht einzeln zurückgesendet werden können. Zur Rücksendung von Produkten bitten wir Sie, das der Lieferung beigefügte Retourenformular auszufüllen. Bitte kleben Sie das ebenfalls beigefügte DHL-Versandetikett außen auf das Paket und geben Sie es einer DHL Filiale oder einem Paketshop Ihrer Wahl ab. Die Rücksendung ist innerhalb Deutschlands für Sie kostenfrei. Sollte das Versandetikett fehlen oder beschädigt sein, kontaktieren Sie bitte den Becon Kundendienst per Email an info@becon-berlin.de oder telefonisch unter 030/2934520. Dieser wird Ihnen kostenlos ein neues Versandetikett zur Verfügung stellen. Bitte schicken Sie die Rücksendung nicht unfrei an Becon zurück, da Becon von DHL hierdurch zusätzliche Kosten in Rechnung gestellt werden.
(2) Becon behält sich vor, den Versanddienstleister zu wechseln.Mit der Annahme von Warenrücksendungen ist keine Anerkennung Ihrer etwaigen Mängelrügen verbunden. Wir weisen darauf hin, dass Sie im Falle von Verschlechterungen der Produkte ggf. zum Wertersatz gegenüber Becon verpflichtet sind. Eine etwaige Verpflichtung zum Wertersatz können Sie vermeiden, indem Sie alles unterlassen, was den Wert der Produkte beeinträchtigt und die Sache nicht wie ihr Eigentum in Gebrauch nehmen.
(3) Alternativ ist die Rückgabe von Waren auch in den Becon Filialen möglich. Mit der Annahme von Waren in einer Filiale ist keine Anerkennung verbunden, dass es sich bei der abgegebenen Ware um die Ihnen zugesandte Originalware handelt und diese keine Verschlechterungen aufweist. Eine entsprechende Prüfung findet erst im Becon Versandzentrum statt. Eine Kaufpreiserstattung in einer Filiale ist nicht möglich. Die Erstattung richtet sich nach § 6 Abs. 4 dieser AGB.
(4) Eine Rückzahlung erfolgt auf das von Ihnen zur jeweiligen Zahlung verwendete Konto. Bei Zahlung auf Rechnung, Lastschrift und bei Vorkasse, wird die Rücküberweisung an das Konto angewiesen, von dem die betreffende Überweisung zuvor getätigt wurde. Haben Sie per Paypal oder Kreditkarte gezahlt, erfolgt die Rückerstattung auf das damit verbundene Paypal- / Kreditkartenkonto. Gutschriften werden ausschließlich in elektronischer Form übermittelt.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Becon Berliner Confection GmbH, Eldenaer Str. 35, 10247 Berlin, info@becon-berlin.de, Deutschland, Telefon: 0302934520, Fax: 03029345299) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
– An Becon Berliner Confection GmbH, Eldenaer Str. 35 , 10247 Berlin, info@becon-berlin.de, Deutschland, Fax: 03029345299
Für alle von Becon verkauften Produkte besteht das gesetzliche Gewährleistungsrecht.
(1) Becon haftet auf Schadensersatz – gleich aus welchem Rechtsgrund – unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.
(2) Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet Becon nur für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder einer wesentlichen Vertragspflicht (Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf). Im Übrigen ist die Haftung für einfache Fahrlässigkeit ausgeschlossen.
(3) Im Falle der einfach fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung von Becon der Höhe nach begrenzt auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden.
(4) Die vorgenannten Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter von Becon sowie deren Erfüllungsgehilfen.
(5) Die vorgenannten Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit Becon einen Mangel arglistig verschwiegen hat oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware übernommen hat. Das Gleiche gilt für Ansprüche des Kunden nach dem Produkthaftungsgesetz.
Die Inhalte des Becon online shops, einschließlich Texten, Fotos, Grafiken, Bildern, Videos, Illustrationen und Software sind durch Urheberrechte und andere Rechte geschützt. Ihre Verwendung ist nur mit ausdrücklicher Zustimmung von Becon gestattet.
(1) Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verträgen zu einem Zweck, der nicht der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Berechtigten zugerechnet werden kann (Vertrag mit Verbraucher), gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
(2) Ist der Kunde Kaufmann oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts, ist ausschließlicher Gerichtsstand Berlin.
Die Plattform der EU-Kommission zur Online-Streitbeilegung finden Sie unter: www.ec.europa.eu/consumers/odr/
Information gemäß §36 Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG)
Hiermit möchten wir Sie gemäß §36 Abs. 1 Nr. 1 VSBG darüber informieren, dass wir aktuell weder verpflichtet noch bereit sind, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
Becon ist berechtigt, vertragsrelevante Kommunikation, wie z. B. Die Annahme des Kaufvertrages, rechtsverbindlich per Email an die von Ihnen im Rahmen der Online-Bestellung angegebene Adresse zu versenden.
§ 15 Impressum/Betreiber des Becon online shops
Telefon: +49 (0)30 2934520
Email: info@becon-­berlin.de
Geschäftsführer: Dr. Dennis Azara, Yilmaz Kilinc
Registernummer: Amtsgericht Charlottenburg HRB 79127 B
USt-IdNrn. gemäß § 27 a Umsatzsteuergesetz: DE217651383

References: § 2

§ 3

§ 5

§ 6

§ 7
 § 6
 §36
 §36

§ 15
 § 27