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Timestamp: 2020-01-23 09:26:17+00:00

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3.923 VtgFotokopien - Kirchenrecht Online-Nachschlagewerk
3.923 VtgFotokopien
Vertrag zwischen der Evangelischen Kirche in Deutschland und der Verwertungsgesellschaft WORT über die Vervielfältigung urheberrechtlich geschützter Werke
(ABl. EKD 1988, S. 57)
Zwischen der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Herrenhäuser Str. 12, 3000 Hannover 21, vertreten durch den Rat der EKD, dieser vertreten durch den Ratsvorsitzenden und den Präsidenten des Kirchenamtes der EKD, im Folgenden „EKD“ genannt,
der Verwertungsgesellschaft WORT, rechtsfähiger Verein kraft Verleihung, vereinigt mit der Verwertungsgesellschaft Wissenschaft, Goethestr. 49, 8000 München 2, gesetzlich vertreten durch seinen Vorstand, im folgenden „VG WORT“ genannt,
1 Dieser Vertrag bezieht sich nur auf Vervielfältigungen für den eigenen Gebrauch der EKD, der Gliedkirchen der EKD und ihrer Untergliederungen, der Kirchengemeinden sowie deren Institutionen, Einrichtungen und Vereinigungen (siehe anliegendes Verzeichnis1#. 2 Nicht umfasst ist insbesondere der Bereich der Diakonie.
1 Mit diesem Vertrag erteilt die VG WORT der EKD die Erlaubnis, im Rahmen von § 1 Ziff. 1 c) auch mehr als „einzelne Vervielfältigungsstücke“, also mehr als sieben Exemplare herzustellen, wenn im Übrigen die Voraussetzungen des § 53 Abs. 2 oder 3 UrhG vorliegen. 2 § 53 Abs. 4 bis 6 bleiben unberührt.
Für die für Vervielfältigungen nach § 1 dieses Vertrages gem. § 54 Abs. 2 Satz 2 UrhG anfallende Vergütung einschließlich der Vergütungsansprüche für die Rechteeinräumung gemäß § 2 dieses Vertrages bezahlt die EKD an die VG WORT eine jährliche Pauschalsumme in Höhe von DM 75 000,– zuzüglich Umsatzsteuer (derzeit 7%).
2 Wird er nicht von einer der Parteien durch eingeschriebenen Brief mindestens sechs Monate vor Ablauf bekündigt, verlängert er sich jeweils um ein weiteres Jahr.
1 Die Abgeltung der Ansprüche der VG WORT für Vervielfältigungen gemäß §§ 1 und 2 dieses Vertrages für die Vorjahre bleibt einer gesonderten Regelung vorbehalten.
Hammer, Präsident
2 Vorstehende Vereinbarung wurde veröffentlicht im Amtsblatt der EKD 1988, S. 57.

References: § 1
 § 53
 § 53
 § 1
 § 54
 § 2