Source: http://endlagerdialog.de/2019/01/
Timestamp: 2019-07-18 12:55:08+00:00

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Januar | 2019 | endlagerdialog.de
BfE-Forschungskonzeption in der Konsultation
Veröffentlicht am 31/01/2019 von endadm
Forschungsstrategie und -agenda, Onlinekonsultation
Das BfE legte im Oktober 2018 eine Forschungsstrategie und -agenda in sogenannten Konsultationsfassungen vor. Dazu fand bis Mitte Dezember 2018 eine Onlinekonsultation statt. In diesem Zeitraum konnten Interessierte eine Stellungnahme an eine angegebene Emailadresse senden. Die eingegangenen Stellungnahmen wurden vom BfE bisher nicht veröffentlicht. Allein der Beitrag der ESK ist seit geraumer Zeit auf der ESK-Internetseite einfach auffindbar.
Workshop zur BfE-Forschung
Am 30.01.2019 fand ein öffentlicher Workshop statt. Etwa 90 Personen hatten sich angemeldet, darunter neun von Universitäten, gefolgt von der GRS, Forschungszentrum Jülich, GFZ, Helmholtz, BAM, BGR, KIT etc. Die am stärksten vertretene Institution war das BfE selbst, die MitarbeiterInnen nahmen Moderations- und Dokumentationsaufgaben wahr.
Mittel aus BMU- und eigenem BfE-Haushalt und Wissenschaftskommunikation
Angekündigt wurde, dass sowohl aus dem Ressortforschungsprogramm des BMU als auch weitere Mittel direkt aus dem BfE-Haushalt für Forschung zur Verfügung gestellt werden sollen. Konkrete Zahlen wurden nicht genannt. Im Eingangsstatement wurde vom BfE das eigene Defizit in der Wissenschaftskommunikation (aktuelle Entwicklungen siehe hier) benannt. Hier sei noch Luft nach oben. Offensichtlich hat das BfE erkannt, dass die Zeiten der einfachen Sprachregelungen und des Veröffentlichen von Forschungsberichten ohne Aufbereitung insbesondere im Bereich Endlagerung vorbei sind. Weiterlesen →
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Forschung, so weit das Auge reicht?
Online-Konsultation und Workshop
Das BfE hat mit einer Forschungsstrategie und -agenda die Grundlage einer Diskussion eröffnet und dazu eine sog. Online-Konsultation bis zum 16.12.2018 angeboten, die am 30.01.2019 in einem Workshop zum Ziel geführt werden soll. Danach sollte zügig der Forschungsplan des Jahres 2020 vorgelegt werden.
BMU-Ressortforschungsprogramm
Es geht dem BfE um ein Ressortforschungsprogramm im Bereich der eigenen Zuständigkeiten der Nuklearen Sicherheit. Dies erinnert ein wenig an die Zeiten des UFO-Plans, der in den ersten Jahren im Wesentlichen vom Umweltbundesamt bestritten wurde. Inzwischen gibt es einen Ressortforschungsplan des BMU. In diesem sind bereits die für das BfE relevanten Forschungsvorhaben aufgelistet – siehe Plan 2019, Seite 72 bis 74. Dies wird in den Konsultationsunterlagen des BfE nicht erwähnt. In den BfE-Papieren wird der Eindruck erweckt, dass hier etwas Neues geschaffen wird. Es wird nicht auf die bisherige Forschungslandschaft im Bereich der Nuklearen Sicherheit mit Sicherheit und Sicherung in der Kerntechnik und Sicherheit der nuklearen Ver- und Entsorgung eingegangen.
Die gewachsene Forschungslandschaft – Beispiel GRS
Dazu gehört auch die in Deutschland bereits gewachsenen TSO-Struktur (TSO: Technical Support Organisation) auf diesem Gebiet zum Beispiel mit der GRS (Gesellschaft für Anlagen- und Reaktorsicherheit mbH) -siehe Haushaltsplan 2019 mit Einzelpläne BMWi (PDF-Seite 1066), BMU (PDF-Seite 2364) und BMBF (PDF-Seite 2813). Irreführend ist auch der Begriff Forschung. Es geht hier keinesfalls um Grundlagenforschung, im Einzelfall eher um angewandte Forschung, hauptsächlich aber um Sichtung und Aufbereitung wissenschaftlicher Unterlagen.
Abteilung Forschung ohne Leitung
Betont wird der hohe Stellenwert wissenschaftlicher Expertise für das BfE, was sich organisatorisch in einer eigenen Abteilung widerspiegele. Diese Abteilung ist aber seit geraumer Zeit ohne Leitung – siehe hier. Weiterlesen →
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Für Brandenburg ist dazu beim geogen-Verlag ein Buch mit dem Titel Mehr als nur ,die Streusandbüchse‘ – Zur Erdgeschichte von Brandenburg und Berlin herausgekommen. In diesem Buch wird versucht, die interessante Erdgeschichte der Region Brandenburg ohne viel Fachkauderwelsch näher zubringen. Weiterlesen →
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Konrad: Workshop ÜsiKo ohne nachvollziehbare Dokumentation
Veröffentlicht am 24/01/2019 von endadm
Erste Phase ÜsiKo
Am 23.01.2019 fand ein Workshop zur ersten Phase der Überprüfung der sicherheitstechnischen Anforderungen des Endlagers Konrad nach dem Stand von Wissenschaft und Technik (ÜsiKo) statt. Die BGE berichtet darüber in einer Meldung.
PSÜ als freiwillige Leistung
Betont wird, dass diese Überprüfung eine freiwillige Leistung sei. Vergessen wird, dass Sicherheitsüberprüfungen bei kerntechnischen Anlagen nach § 19 a AtG alle 10 Jahre gesetzlich vorgeschrieben sind. Diese Bestimmung gilt für Kernkraftwerke (Abs. 1) und kerntechnische Anlagen nach § 2 Abs. 3a Nr. 1 AtG (Abs. 3). Alle Arten von Endlagern sind nicht inbegriffen. Was die BGE bei Konrad durchführt, ist nach Gesetz zwar eine freiwillige Leistung, aber sachlich dringend notwendig. Hier sollte der Gesetzgeber das AtG umgehend nachbessern und alle staatlich betriebenen kerntechnischen Anlagen in die periodische Sicherheitsüberprüfung (PSÜ) mit einbeziehen.
Eher Lobhudelei
In der Berichterstattung der BGE findet sich eine sehr frühe Einschätzung der bisherigen Arbeiten, die nicht gerade Vertrauen erweckt: Weiterlesen →
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Veröffentlicht am 19/01/2019 von endadm
Der presserechtliche Anspruch auf Richtigstellung
Das BfE veröffentlichte am 18.01.2019 unter Startseite>Aktuelles>Stellungnahmen einen Text mit der Überschrift Zur Pressemitteilung der BI Lüchow-Dannenberg, gemeint ist die Pressemitteilung Groß gegen Klein vom 15.01.2019. Danach lässt das BfE den presserechtlichen Anspruch auf Richtigstellung einer Tatsachenbehauptung prüfen. Das geht im Wesentlichen zurück auf ein Interview mit Michael Sailer in der Gorleben Rundschau 9/10-2018 – man beachte die geschwärzte Passage auf Seite 12 (siehe auch BI-Pressemitteilung vom 12.10.2018).
Gegendarstellung, Unterlassungserklärung und Richtigstellung
Unterschieden werden muss zwischen Gegendarstellung und Richtigstellung. Dem BfE reichen die Instrumente der Gegendarstellung und Unterlassungserklärung nicht aus. Es sieht offensichtlich eine fortdauernde Beeinträchtigung der Glaubwürdigkeit des BfE als Genehmigungsbehörde für Zwischenlager hochradioaktiver Abfälle. Die Verhandlung vor dem Landgericht in Hamburg am 01.03.2019 kann spannend werden.
Erhöhung der Glaubwürdigkeit des BfE
Es gibt aber auch andere Möglichkeiten des BfE, Glaubwürdigkeit und damit Vertrauen zu schaffen. Hingewiesen sei auf die erste und zweite BfE-Veranstaltung in der Reihe Forum Zwischenlagerung, die eher geeignet waren, Vertrauen zu zerstören. Hoffentlich lernt das BfE für die dritte Veranstaltung in dieser Reihe am 18.05.2019 daraus.
Lernprozess oder Richtigstellung in eigener Sache?
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Veröffentlicht am 11/01/2019 von endadm
Leitung Referat S III 2
Das Referat S III 2 Grundsatzangelegenheiten der nuklearen Entsorgung, Standortauswahl Endlagerung hat jetzt wieder eine Leitung. Frau Elisabeth Meyer zu Rheda leitet jetzt das Referat, was wesentlich die Fäden zur Endlagersuche in der Hand hält. Die Stelle war seit Mitte 2018 vakant.
Schneller Wechsel seit 2014
Auf diesem Posten gab es in den letzten Jahren einen rasanten Wechsel, was leicht anhand der gesammelten BMU-Organigramme verfolgt werden kann. Arens, Caspers und Breyer waren die LeiterInnen, die seit 2014 in schneller Folge ausgewechselt wurden – siehe Das Personalkarussell der Endlagerung dreht sich. Gründe für den schnellen Austausch sind nicht bekannt geworden.
Neue Leiterin kommt aus Referat S II 1 Strahlenschutzrecht
Frau Elisabeth Meyer zu Rheda hatte seit 2002 leitende Aufgaben im Referat S II 1 Strahlenschutzrecht. Es ist nur zu hoffen, dass sich Frau Meyer zu Rheda dafür einsetzt, dass auch das BMU sich endlich an das Transparenzgebot des StandAG hält und die Erlasse an das BfE, BfS und eventuell UBA (->NBG) und die Anordnungen an BGE und BGZ auf die Informationsplattform nach § 6 StandAG stellt. Das bisherige Strippenziehen im Hintergrund, das auch vom BfE gedeckt wird – siehe hier, sollte endlich aufhören.
Eher geo- oder naturwissenschaftliche Ausbildung benötigt
Von ihrem Werdegang ist zu vermuten, dass Frau Meyer zu Rheda Juristin ist. Sicher wäre an dieser Stelle eher jemand mit geo- oder naturwissenschaftlicher Ausbildung angebrachter. Dann könnte auch das StandAG entmüllt werden. Es enthält von JuristInnen geprägte Formulierungen, die wissenschaftlich kaum zu ertragen sind.
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Die geowissenschaftliche Community ist erwacht
Veröffentlicht am 08/01/2019 von endadm
Aktuelle Geowissenschaftliche Mitteilungen
Im Dezemberheft der Geowissenschaftlichen Mitteilungen (GMIT, Heft in ca. drei Monaten auch online verfügbar), findet man fast auf jeder Seite das Stichwort Endlagerung. GMIT ist das gemeinsame Nachrichtenmedium von acht geowissenschaftlichen Verbänden in Kooperation mit dem Dachverband der Geowissenschaften (DVGeo).
Bericht vom Endlagersymposium am 12.10.2018
Auf Seite 19ff. ist ein Bericht vom Endlagersymposium am 12.10.2018 zu lesen, der bereits auf der DVGeo-Internetsite steht – siehe auch Der Dachverband Geowissenschaften mischt sich ein. Ein wesentlicher Punkt:
Das Problem der allgemein fehlenden geowissenschaftlichen Grundkenntnisse wurde angesprochen. In der Öffentlichkeit wird intensiv über geowissenschaftliche Themen diskutiert, doch werden in den Schulen die dafür notwendigen Kenntnisse nicht oder nur unzureichend vermittelt.
Im Berichtsteil des Berufsverbandes Deutscher Geowissenschaftler e. V. (BDG) wird auf Seite 25 ebenfalls auf diese Veranstaltung hingewiesen.
Geowissenschaften in die Schulen
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endadm bei Wer überwacht die Regulierungsbehörde?
Hagen Scherb bei Genehmigte und betriebene Endlager in Deutschland
AkEnd (88)
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References: BGE 
 § 19
 § 2
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 § 6

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