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Timestamp: 2020-01-19 13:29:05+00:00

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Umwelt-online: Anpassungsrichtlinie
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"Anpassungsrichtlinie"
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0224/05
0999/04
0450/04
Drucksache 571/07
Vierte Verordnung zur Änderung der Anlagen 1 und 2 des Textilkennzeichnungsgesetzes
... /EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Dezember 1996 zur Bezeichnung von Textilerzeugnissen (mit der die mehrfach in wesentlichen Punkten geänderte Richtlinie 71/307/EWG des Rates vom 26. Juli 1971 aus Gründen der Klarheit und Übersichtlichkeit kodifiziert wurde) an den technischen Fortschritt in deutsches Recht. Die Anpassungsrichtlinie trägt dem aktuellen Entwicklungsstand auf dem internationalen Textilfasermarkt Rechnung, indem die Bezeichnung für neuartige Fasern in der Anlage 1 aufgenommen und die vereinbarten Zuschläge, die zur Berechnung des Gewichts der in einem Textilerzeugnis enthaltenen Fasern verwendet werden müssen, in der Anlage 2 ausgewiesen werden.
B. Die einzelnen Vorschriften
Zur Hinzufügung der Nummer 46
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: Entwurf einer Vierten Verordnung zur Änderung der Anlagen 1 und 2 des Textilkennzeichnungsgesetzes
Drucksache 642/06
Dritte Verordnung zur Änderung der Gefahrgutverordnung Straße und Eisenbahn (3. GGVSEÄndV)
... Mit dieser Verordnung werden diese neuen Vorschriften auch für innerstaatliche Beförderungen in Kraft gesetzt. Gleichzeitig wird die entsprechende Anpassungsrichtlinie der EU in nationales Recht umgesetzt. Im Übrigen werden insbesondere die §§ 6, 9 und 10 an die neuen Vorschriften angepasst.
Drucksache 607/06
Dritte Verordnung zur Änderung der Anlagen 1 und 2 des Textilkennzeichnungsgesetzes
... /EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Dezember 1996 zur Bezeichnung von Textilerzeugnissen (mit der die mehrfach in wesentlichen Punkten geänderte Richtlinie 71/307/EWG des Rates vom 26. Juli 1971 aus Gründen der Klarheit und Übersichtlichkeit kodifiziert wurde) an den technischen Fortschritt in deutsches Recht. Die Anpassungsrichtlinie trägt dem aktuellen Entwicklungsstand auf dem internationalen Textilfasermarkt Rechnung, indem die Bezeichnung für neuartige Fasern in den Anhang 1 aufgenommen und die vereinbarten Zuschläge, die zur Berechnung des Gewichts der in einem Textilerzeugnis enthaltenen Fasern verwendet werden müssen, in Anhang 2 ausgewiesen werden.
Drucksache 190/06
... 4. Im Anhang zu § 1 Abschnitt 20 Spalte 1 wird nach Satz 1 folgender Satz angefügt: „Werden die zuvor genannten Listen des Anhangs I der genannten Richtlinie geändert oder nach den in dieser Richtlinie vorgesehenen Verfahren an den technischen Fortschritt angepasst, gelten sie, sofern eine Anwendungsfrist genannt ist, ab dem Anwendungszeitpunkt, der in der geänderten im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlichten Fassung der Änderungs- oder Anpassungsrichtlinie festgelegt ist.“
Änderung der Giftinformationsverordnung
Änderung der Biozid-Meldeverordnung
3. Kosten und Preiswirkungen
3.1 Kosten der öffentlichen Haushalte
3.1.1 Haushaltsausgaben ohne Vollzugsaufwand
3.1.2 Vollzugsaufwand
3.2 Kosten für die Wirtschaft und Preiswirkungen
3.2.1 Polyzyklische aromatische Kohlenwasserstoffe
3.2.2 Toluol und 1,2,4-Trichlorbenzol
B. Besonderer Teil (zu den einzelnen Vorschriften)
1. Artikel 1 Änderung der Chemikalien-Verbots-Verordnung
1.1 Zu Nummer 1
1.2 Zu Nummer 2
1.3 Zu Nummer 3
1.4 Zu Nummer 4
1.5 Zu Nummer 5
1.6 Zu Nummer 6
1.6.1 Abschnitt 29
1.6.2 Abschnitt 30
1.6.3 Abschnitt 31
2. Zu Artikel 2 Änderung der Gefahrstoffverordnung
2.1 Zu Nummer 1
3. Zu Artikel 3 Änderung der Lösemittelhaltige Farben- und Lack-Verordnung
3.1 Zu Nummer 1
3.2 Zu Nummer 2
4. Zu Artikel 4 Änderung der Giftinformationsverordnung
5. Zu Artikel 5 Änderung der Biozid-Meldeverordnung
6. Zu Artikel 6 Änderung des Chemikaliengesetztes
7. Zu Artikel 7
Drucksache 636/05
Sechste Verordnung zur Änderung pflanzenschutzrechtlicher Vorschriften
... /EG vom 2. März 2005 (AB1. EU (Nr.) L 57 S. 19) verwiesen wird, sind die Anhänge in der jeweils geltenden Fassung anzuwenden. Werden diese Anhänge geändert oder nach dem in der Richtlinie vorgesehenen Verfahren an die veränderte phytosanitäre Situation angepasst, sind die Anhänge in der geänderten oder angepassten und im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlichten Fassung mit Beginn des in der Änderungs- oder Anpassungsrichtlinie festgelegten Anwendungstages anzuwenden."
Änderung der Pflanzenbeschauverordnung
Einfuhrverbot für Pflanzen, Pflanzenerzeugnisse und sonstige Gegenstände
6. § 5 Satz 1 wird wie folgt gefasst:
7. § 6 wird wie folgt geändert:
Angaben bei der Einfuhr
Genehmigter Kontrollort
Untersuchung am genehmigten Kontrollort
Besondere Anforderungen an das Verbringen
2. Kosten der öffentlichen Haushalte
3. Sonstige Kosten Kosten der Wirtschaft, Kosten für die sozialen Sicherungssysteme
4. Auswirkungen auf das Preisniveau
5. Auswirkungen auf die Umwelt
Zu Nummer 18c
Drucksache 224/05
Verordnung über Höchstmengen an Mykotoxinen und weiteren Kontaminanten in Lebensmitteln und zur Änderung oder Aufhebung anderer lebensmittelrechtlicher Verordnungen
... Die in § 3 Abs. 1 in Bezug genommenen Anhänge der dort genannten Richtlinien der Europäischen Gemeinschaft sind in der jeweils geltenden Fassung anzuwenden. Werden diese Anhänge geändert oder nach den in diesen Richtlinien vorgesehenen Verfahren an den technischen Fortschritt angepasst, sind sie in der geänderten oder angepassten und im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlichten Fassung nach Ablauf der in der Änderungs- oder Anpassungsrichtlinie festgelegten Umsetzungsfrist anzuwenden. Die geänderte oder angepasste Fassung der Anhänge kann jedoch bereits ab Inkrafttreten der Änderungs- oder Anpassungsrichtlinie angewendet werden, soweit sich aus dem Gemeinschaftsrecht nichts anderes ergibt.
Verordnung über Höchstmengen an Mykotoxinen und weiteren Kontaminanten in Lebensmitteln (Kontaminanten-Höchstmengenverordnung - KHmV)
Höchstmengen in Lebensmitteln
Lagerung und Aufbewahrung sowie Kenntlichmachung von unverarbeiteten Erzeugnissen und Lebensmitteln mit überhöhten Mykotoxingehalten
Probenahmeverfahren und Analysemethoden
Änderung der Diätverordnung
Änderung der Technische Hilfsstoff-Verordnung
Drucksache 889/04
Verordnung des Bundesministeriums für Verkehr-, Bau- und Wohnungswesen
2. § 2 Nr. 4 wird wie folgt gefasst:
5. In § 7 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2
8. Anlage 1 wird wie folgt gefasst:
9. Anlage 2 wird wie folgt geändert:
Drucksache 999/04
Verordnung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Arbeit
Zweite Verordnung zur Änderung der Anlagen 1 und 2 des Textilkennzeichnungsgesetzes
... Die in dieser Verordnung in Bezug genommenen Richtlinien der Europäischen Gemeinschaft sind im Anhang I aufgeführt und in der jeweils geltenden Fassung anzuwenden. Werden diese Richtlinien geändert oder nach den in diesen Richtlinien vorgesehenen Verfahren an den technischen Fortschritt angepasst, gelten sie in der geänderten im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlichten Fassung nach Ablauf der in der Änderungs- oder Anpassungsrichtlinie festgelegten Umsetzungsfrist. Die geänderte Fassung kann bereits ab Inkrafttreten der Änderungs- oder Anpassungsrichtlinie angewendet werden.
... Die in dieser Verordnung in Bezug genommene Richtlinie 97/ 68/ EG der Europäischen Gemeinschaften ist in der jeweils geltenden Fassung anzuwenden. Wird diese Richtlinie nach dem in dieser Richtlinie vorgesehenen Verfahren an den technischen Fortschritt angepasst, gilt sie in der geänderten im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften veröffentlichten Fassung nach Ablauf der in der Anpassungsrichtlinie festgelegten Umsetzungsfrist.
Drucksache 450/04
... /EWG) vom 24. Juni 1992 auszuführen. Diese Richtlinie ist in der jeweils geltenden Fassung anzuwenden. Wird diese RichtIinie geändert oder nach den in dieser Richtlinie vorgesehenen Verfahren an den technischen Fortschritt angepasst, gilt sie in der geänderten im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften veröffentlichten Fassung nach Ablauf der in der Änderungs- oder Anpassungsrichtlinie festgelegten Umsetzungsfrist. Die geänderte Fassung kann bereits ab Inkrafttreten der Änderungs- oder Anpassungsrichtlinie angewendet werden.
D Finanzielle Auswirkunqen auf die öffentlichen Haushalte
E Sonstige Kosten
Ziel, Anwendungsbereich.
Anforderungen an Arbeitsstätten nach § 3 Abs. 1 der Verordnung
1.11 Steigleitern, Steigeisengänge.
2 Massnahmen zum Schutz vor besonderen Gefahren
4 Sanitärräume, Pausen- und Bereitschaftsräume, Erste-Hilfe-Räume, Unterkünfte.
Aufhebung der Verordnung über besondere Arbeitsschutzanforderungen bei Arbeiten im Freien in der Zeit vom 1.November bis 31. März
A. AIlgemeines
1. Artikel 1 - Verordnung über Arbeitsstätten
Zum Anhang der Verordnung
Zu 1. Allgemeine Anforderungen
Zu 1.1 Konstruktion und Festigkeit von Gebäuden
Zu 1.2 Abmessungen von Räumen, Luftraum
Zu 1.3 Sicherheits- und Gesundheitsschutzkennzeichnung
Zu 1.4 Energieverteilungsanlagen
Zu 1.5 Fußböden, Wände, Decken, Dächer
Zu 1.6 Fenster, Oberlichter
Zu 1.7 Türen, Tore
Zu 1.8 Verkehrswege
Zu 1.9 Fahrtreppen, Fahrsteige
Zu 1.10 Laderampen
Zu 1.11 Steigleitern, Steigeisengänge
Zu 2 Maßnahmen zum Schutz vor besonderen Gefahren
Zu 2.1 Schutz vor Absturz und herabfallende Gegenstände
Zu 2.2 Schutz vor Entstehungsbrände
Zu 2.3 Fluchtwege, Notausgänge
Zu 3 Arbeitsbedingungen
Zu 3.1 Bewegungsfläche am Arbeitsplatz
Zu 3.2 Anordnung der Arbeitsplätze
Zu 3.4 Beleuchtung
Zu 3.5 Raumtemperatur
Zu 3.6 Lüftung
Zu 3.7 Lärm
Zu 4 Sanitärräume, Pausen- und Bereitschaftsräume, Erste-Hilfe-Räume, Unterkünfte
Zu 4.1 Sanitärräume
Zu 4.2 Pausen- und Bereitschaftsräume
Zu 4.3 Erste-Hilfe-Räume
Zu 4.4 Unterkünfte
Zu 5 Ergänzende Anforderungen an besondere Arbeitsstätten
Zu 5.1 Nicht allseits umschlossene und im Freien liegende Arbeitsstätten
2. Artikel 2 - Änderung der Allgemeinen Bundesbergverordnung
3. Artikel 3 - Aufhebung der Verordnung über besondere Arbeitsschutzanforderungen bei Arbeiten im Freien in der Zeit vom 1. November bis 31. März
4. Artikel 4 - In-Kraft-Treten, Außer-Kraft-Treten

References: § 6
 § 1
 § 5
 § 6
 § 3
 § 2
 § 7
 § 3