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Timestamp: 2016-12-03 23:47:47+00:00

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Bundesrecht und LandesrechtHessenHWG,HE - Hessisches Wassergesetz
Hessisches Wassergesetz (HWG) Landesrecht Hessen§ 1 HWG, (zu § 2 Abs. 2 des Wasserhaushaltsgesetzes) Anwendungsbereich§ 2 HWG, Gewässereinteilung§ 3 HWG, Gewässereigentum§ 4 HWG, Eigentumsgrenzen§ 5 HWG, Gewässerveränderung§ 6 HWG, (zu § 4 Abs. 4 des Wasserhaushaltsgesetzes) Duldungspflichten bei Benut...§ 7 HWG, (zu § 7 Abs. 5 des Wasserhaushaltsgesetzes) Zuordnung der Gewässer zu F...§ 8 HWG, (zu § 70 Abs. 1 des Wasserhaushaltsgesetzes) Verwaltungsverfahren§ 9 HWG, (zu § 11 des Wasserhaushaltsgesetzes) Verfahren zur Erteilung einer Erl...§ 10 HWG, (zu § 14 des Wasserhaushaltsgesetzes) Schutz der Bewilligung§ 11 HWG, (zu § 19 Abs. 1 und 2 des Wasserhaushaltsgesetzes) Zusammentreffen meh...§ 12 HWG, Koordinierung von Verfahren, besondere Anforderungen§ 13 HWG, Verfahren bei Erlass von Rechtsverordnungen§ 14 HWG, Vorkehrungen bei Erlöschen einer wasserrechtlichen Zulassung§ 15 HWG, Sicherheitsleistung§ 16 HWG, Vorläufige Anordnungen und Beweissicherung§ 17 HWG, (zu § 20 Abs. 1 des Wasserhaushaltsgesetzes) Alte Rechte und Befugniss...§ 18 HWG, Umsetzung von internationalem und supranationalem Recht§ 19 HWG, (zu § 25 Satz 1 des Wasserhaushaltsgesetzes) Gemeingebrauch§ 20 HWG, (zu § 25 Satz 3 des Wasserhaushaltsgesetzes) Benutzung zu Zwecken der ...…Anlage 4 HWG, Verzeichnis der Gewässer zweiter Ordnung, bei denen das Land sich ...
HWG,HE - Hessisches Wassergesetz
Hessisches Wassergesetz (HWG) Landesrecht HessenTitel: Hessisches Wassergesetz (HWG) Normgeber: HessenAmtliche Abkürzung: HWGGliederungs-Nr.: 85-72gilt ab: 24.12.2010Normtyp: Gesetzgilt bis: [keine Angabe]Fundstelle: GVBl. I 2010 S. 548 vom 23.12.2010Vom 14. Dezember 2010 (GVBl. I S. 548)Zuletzt geändert durch Gesetz vom 28. September 2015 (GVBl. S. 338)Der Landtag hat das folgende Gesetz beschlossen: Inhaltsübersicht (2) §§ Erster Teil Allgemeine Bestimmungen Anwendungsbereich1Gewässereinteilung2Gewässereigentum3Eigentumsgrenzen4Gewässerveränderung5Duldungspflichten bei Benutzungen der Gewässer6 Zweiter Teil Bewirtschaftung von Gewässern Erster Abschnitt Gemeinsame Bestimmungen Zuordnung der Gewässer zu Flussgebietseinheiten7Verwaltungsverfahren8Verfahren zur Erteilung einer Erlaubnis oder Bewilligung9Schutz der Bewilligung10Zusammentreffen mehrerer Verfahren11Koordinierung von Verfahren, besondere Anforderungen12Verfahren bei Erlass von Rechtsverordnungen13Vorkehrungen bei Erlöschen einer wasserrechtlichen Zulassung14Sicherheitsleistung15Vorläufige Anordnungen und Beweissicherung16Alte Rechte und Befugnisse17Umsetzung von internationalem und supranationalem Recht18 Zweiter Abschnitt Bewirtschaftung oberirdischer Gewässer Gemeingebrauch19Benutzung zu Zwecken der Fischerei20Hinterliegergebrauch21Anlagen in Gewässern22Gewässerrandstreifen23Unterhaltung und Renaturierung oberirdischer Gewässer24Unterhaltungspflicht25Schutzmaßnahmen bei Unterhaltung26 Dritter Abschnitt Schifffahrt Schifffahrt27 Vierter Abschnitt Bewirtschaftung des Grundwassers Grundwasserentnahme und -neubildung28Ausnahmen vom Zulassungserfordernis bei Grundwasserentnahmen, Anzeigeverfahren29 Dritter Teil Besondere wasserwirtschaftliche Bestimmungen Erster Abschnitt Öffentliche Wasserversorgung, Wasserschutzgebiete, Heilquellenschutz Öffentliche Wasserversorgung30Wasserversorgungsanlagen, Bestandsplan31Eigenkontrolle32Wasserschutzgebiete33Ausgleich, Vergütung für Wasserdienstleistungen34Staatlich anerkannte Heilquellen, Heilquellenschutzgebiete35Sparsamer Umgang mit Wasser36 Zweiter Abschnitt Abwasserbeseitigung Abwasserbeseitigungspflicht37Indirekteinleitung38Genehmigung von Abwasseranlagen, Bestandsplan39Betrieb, Eigenkontrolle und Überwachung von Abwasseranlagen40 Dritter Abschnitt Wassergefährdende Stoffe Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen41 Vierter Abschnitt Gemeinsame Bestimmungen für Anlagen Bauaufsicht und Bauüberwachung bei Wasserversorgungs- und Abwasseranlagen42 Fünfter Abschnitt Gewässerausbau Planfeststellung und Plangenehmigung43Schutzmaßnahmen bei Ausbau44 Sechster Abschnitt Hochwasserschutz, Deich- und Stauanlagen Überschwemmungsgebiete, Genehmigungen in Überschwemmungsgebieten45Überschwemmungsgefährdete Gebiete46Zusätzliche Maßnahmen47Deichunterhaltung48Verbote, Befreiungen49Besondere Pflichten im Interesse der Deichunterhaltung und Deichsicherheit50Betrieb und Unterhaltung von Stauanlagen51Wassergefahr52Hochwasserwarnung, Wasserwehr53 Siebter Abschnitt Wasserwirtschaftliche Planung und Dokumentation Maßnahmenprogramm und Bewirtschaftungsplan54Eintragung in das Wasserbuch55Informationsbeschaffung und -übermittlung56 Achter Abschnitt Sanierung von Gewässerverunreinigungen Sanierung von Gewässerverunreinigungen57Kosten der Sanierung von Gewässerverunreinigungen58Wertausgleich59 Neunter Abschnitt Duldungen Duldungspflichten60 Vierter Teil Entschädigung, Ausgleich Einigung und Festsetzungsbescheid61Vollstreckung62 Fünfter Teil Gewässeraufsicht, Zuständigkeit Gewässeraufsicht63Wasserbehörden64Zuständigkeiten der Wasserbehörden65Zuständigkeiten anderer Behörden66Zuständigkeit des Hessischen Landesamtes für Umwelt und Geologie und des Hessischen Landeslabors67Sachverständige68Schaukommissionen69Kosten der Gewässeraufsicht70Betretungsrechte71Einschränkung von Grundrechten72 Sechster Teil Bußgeldvorschriften, Schlussvorschriften Bußgeldvorschriften73Überleitungs- und Übergangsvorschriften74Aufhebung bisherigen Rechts75Erlass von Rechtsverordnungen76Inkrafttreten77 Anlagenteil Verzeichnis der Gewässer erster OrdnungAnlage 1Verzeichnis der Gewässer zweiter OrdnungAnlage 2Flussgebietseinheiten in HessenAnlage 3Verzeichnis der Gewässer zweiter Ordnung, bei denen das Land sich an der Finanzierung der Unterhaltung beteiligtAnlage 4*)GVBl. II 85-721)Dieses Gesetz dient der Umsetzung1.der Richtlinie 2000/60/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Oktober 2000 zur Schaffung eines Ordnungsrahmens für Maßnahmen der Gemeinschaft im Bereich der Wasserpolitik (ABl. EG Nr. L 327 S. 1), zuletzt geändert durch die Richtlinie 2009/31/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. April 2009 (ABl. EU Nr. L 140 S. 114),2.der Richtlinie 2008/1/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15. Januar 2008 über die integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung (ABl. EU Nr. L 24 S. 8), geändert durch die Richtlinie 2009/31/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. April 2009 (ABl. EU Nr. L 140 S. 114).(2) Red. Anm.:Die Inhaltsübersicht wurde redaktionell angepasst.

References: § 2
 § 4
 § 7
 § 70
 § 11
 § 14
 § 19
 § 20
 § 25
 § 25