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Timestamp: 2018-08-17 15:32:18+00:00

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FW Marloffstein: 17.09.2015
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Aktiv: 3.5.4 17.09.2015.
Sitzung des Gemeinderates am 17.09.2015
Herr Gemeinderat Robert Kupfer war entschuldigt. Es waren 12 stimmberechtigte Mitglieder des Gemeinderates anwesend.
Der 1. Bürgermeister Herr Walz eröffnet um 19.00 Uhr die öffentliche Gemeinderatssitzung und begrüßt die anwesenden Gemeinderatsmitglieder, die Zuhörer, Herrn Schreiter von der Presse und die Schriftführerin Frau Bühler.
Die Tagesordnung gilt als genehmigt.
TOP 1 Genehmigung der öffentlichen Niederschrift vom 23.07.2015
Die öffentliche Niederschrift vom 23.07.2015 wird genehmigt.
TOP 2 Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung vom 18.06.2015 getroffenen Beschlüsse
TOP 3.1 Bauantrag für den Anbau an ein vorhandenes Wohnhaus und den Ausbau des Dachgeschosses auf dem Grundstück Fl.-Nr. 7, Gem. Marloffstein, Am Alten Brunnen 4
Der Gemeinderat Marloffstein erteilt das gemeindliche Einvernehmen zum Bauantrag nach § 34 i.V.m. § 36 BauGB.
TOP 3.2 Antrag auf vorhabenbezogene Änderung des Bebauungsplanes "Adlitz Süd II" für das Grundstück Fl.-Nr. 2/8, Gem. Marloffstein, Adlitz 49
Herr Dr. Bloch und Herr Dr. Greiner nehmen als Beteiligte an der Beschlussfassung nicht teil.
Der Gemeinderat Marloffstein stimmt dem o.g. Antrag unter der Bedingung zu, dass die Antragsteller einen Vorvertrag unterschreiben und sich verpflichten sämtliche Kosten (Planungsbüro, evtl. Gutachten usw.) zu übernehmen.
TOP 4 Sanierung der Rosenbacher und Ebersbacher Straße, Genehmigung von Mehrkosten
Der Gemeinderat billigt die Mehrkosten für die Sanierung der Gemeindeverbindungsstraßen nach Rosenbach und Ebersbach durch die Firma R. Schulz, Buttenheim in Höhe von 23.053,55 €. Die Abrechnungssumme beträgt 104.219,88 €. Die Kosten wurden überwiegende durch zusätzliche Arbeiten an der Straße nach Ebersbach verursacht.
TOP 5 Erneuerung der Wasserleitung in der Atzelsberger Straße, Erneuerung Hydranten und Verlegung Leerrohre
Die Gemeinde übernimmt die Kosten für die Erneuerung von 4 Hydranten in der Atzelsberger Straße im Zuge der der Erneuerung der Wasserleitung in Höhe von 15.000,00 €.
Weiterhin erhält der Zweckverband den Auftrag zur Mitverlegung eines Leerrohrs für Glasfaserleitungen in Höhe von 4.600,00 €. Der Bürgermeister wird ermächtigt, das Rohr mit Zubehör für 1.900,00 € zu beschaffen.
TOP 6 Fortschreibung der Straßenbeleuchtungsverträge mit N-ERGIE
Die Gemeinde Marloffstein schließt zum nächst möglichen Zeitpunkt mit der N-Ergie AG, Nürnberg, einen neuen Straßenbeleuchtungsvertrag gemäß dem Angebot Straßenbeleuchtungsvertrag Standardservice PLUS N-Ergie.
Der Bürgermeister wird ermächtigt den Vertrag zu unterzeichnen.
TOP 7 Vorstellung und Feststellung der Jahresrechnung 2014 mit Entlastung
I. Vorstellung des Ergebnisses der Jahresrechnung 2014
Die Jahresrechnung 2014 der Gemeinde Marloffstein ist aufgestellt. Der Gemeinderat Marloffstein nimmt das Ergebnis der Jahresrechnung zur Kenntnis. Gegen die Jahresrechnung werden keine Einwendungen erhoben.
II. Feststellung der Jahresrechnung 2014 und Entlastung gem. Art. 102 Gemeindeordnung (GO)
a) Genehmigung: Die Im Haushaltsjahr 2014 angefallenen überplanmäßigen und außerplanmäßigen Ausgaben (Haushaltsüberschreitungen) werden, soweit sie erheblich sind und die Genehmigung nicht schon in früheren Beschlüssen dem Gemeinderat erfolgt ist, hiermit, gemäß Art. 66 Abs. 1 Satz 2 GO, nachträglich genehmigt.
b) Feststellung:
Die Jahresrechnung der Gemeinde Marloffstein für das Haushaltsjahr 2014 wird gemäß Art. 102 Abs. 3 GO mit folgenden Ergebnissen festgestellt:
Einnahmen und Ausgaben des Verwaltungshaushaltes 3.045.645,52 €
Einnahmen und Ausgaben des Vermögenshaushaltes 696.202,37 €
Zuführung zum Vermögenshaushalt 490.085,86 €
Zuführung an die allgemeinen Rücklagen 307.652,92 €
Stand der allgemeinen Rücklage 805.731,22 €
Stand des Vermögens (Restbuchwerte) 10.621.281,49 €
Stand der Schulden 580.000,00 €
c) Entlastung:
Die Gemeinderat Marloffstein erteilt der Verwaltung zur Jahresrechnung 2014 Entlastung gemäß Art. 102 Abs. 3 GO.

References: § 34
 § 36
 Art. 102
 Art. 66
 Art. 102
 Art. 102