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Timestamp: 2019-10-18 01:57:46+00:00

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Beiträge im Rechtsgebiet Einstellung | beck-community
Zweimal im selben Urteil wegen derselbsen Tat verurteil? Geht natürlich nicht.
Veröffentlicht am 20.02.2014 von Carsten Krumm
Klar - bei größeren Tatanzahlen kann die Urteilsabfassung schon mal daneben gehen, vor allem dann, wenn die Taten alle "nach einem Muster gestrickt sind". Wie das Revisionsgericht damit umgeht ... Weiterlesen
EinstellungStrafrechtVerkehrsrecht
Veröffentlicht am 13.01.2014 von Prof. Dr. Markus Stoffels
Der Fall spielt zwar im Beamtenrecht. Die Fragestellung könnte sich allerdings auch bei der Einstellung in den öffentlichen Dienst als Arbeiter oder Angestellter stellen (und dann dem ... Weiterlesen
ArbeitsrechtEinstellungPolizeiVG BerlinBeamterHooligan
BAG zum "vorübergehenden" Einsatz von Leiharbeitnehmern
Veröffentlicht am 11.07.2013 von Prof. Dr. Markus Stoffels
Das BAG, diesmal der 7. Senat (Beschluss vom 19.7.2013 – 7 ABR 91/11), hat erneut eine wichtige Streitfrage aus dem Recht der Arbeitnehmerüberlassung entschieden; und wiederum werden der ... Weiterlesen
ArbeitsrechtBetriebsratEinstellungLeiharbeitBAGArbeitnehmerüberlassungZustimmungsverweigerungvorübergehend
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BAG: Traineeprogramm darf nicht nur Berufsanfänger ansprechen
Veröffentlicht am 28.01.2013 von Prof. Dr. Markus Stoffels
Stellenanforderungen, die mit dem Alter der Bewerber in Verbindung stehen, sind tunlichst zu vermeiden. Nach dem AGG verpönt sind nicht nur direkte Altersangaben (nicht älter als…), sondern auch ... Weiterlesen
ArbeitsrechtDiskriminierungAGGAlterEinstellungBAGTraineeprogrammBerufsanfänger
Abgelehnt wegen Tätowierung
Veröffentlicht am 04.08.2012 von Prof. Dr. Markus Stoffels
Ein interessanter Fall aus einer Nachbardisziplin, dem Beamtenrecht. Ein Bewerber für den Polizeidienst war von Einstellungstests ausgeschlossen worden, weil er großflächige Tattoos von den ... Weiterlesen
ArbeitsrechtAGGEinstellungVG AachenTätowierungPiercing
Strafverfahren gegen zu Guttenberg nach § 153 a StPO eingestellt - Tagungen zum Wissenschaftsplagiat in Regensburg und Bayreuth
Veröffentlicht am 23.11.2011 von Prof. Dr. Henning Ernst Müller
Wie Spiegel Online berichtet , wird das Verfahren gegen Ex-Verteidigungsminister zu Guttenberg wegen seiner zusammenplagiierten Doktorarbeit gemäß § 153 a StPO eingestellt. Zu Guttenberg muss 20 ... Weiterlesen
§ 106 UrhGUrheberrechtEinstellungVerfahrenseinstellungPlagiatDissertationzu GuttenbergOpportunitätsprinzipUrheberstrafrechtDoktortitel§ 153 a StPOKriminologieMaterielles StrafrechtNebenstrafrechtStrafverfahrensrechtStrafrecht
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Erst Revision einlegen und dann vom Acker machen? Von wegen!
Veröffentlicht am 17.11.2011 von Carsten Krumm
Der Angeklagte hatte nach seiner Verurteilung Revision eingelegt und dann mitteilen lassen, er sei geflüchtet halte sich im Ausland auf und werde dort den Rest seiner Berufstätigkeit verbringen ... Weiterlesen
EinstellungRevisionAuslandStrafrechtVerkehrsrecht
Zu Guttenberg - Einstellung des Verfahrens gemäß § 153a StPO?
Laut Presseberichten (z.B. welt-online , Nordbayerischer Kurier )stehen die strafrechtlichen Ermittlungen (nach § 106 UrhG) im Fall des früheren Verteidigungsministers zu Guttenberg vor dem ... Weiterlesen
UrheberrechtEinstellungGuttenbergPlagiatDoktorarbeitDissertationKarl Theodor zu GuttenbergVerfahrenserledigungOpportunitätsprinzipKohlHelmut KohlKriminologieMaterielles StrafrechtNebenstrafrechtStrafverfahrensrechtStrafrecht
Keine Befriedungsgebühr bei Einstellung in der Hauptverhandlung nach § 153a StPO
Veröffentlicht am 22.07.2011 von Dr. Hans-Jochem Mayer
Der BGH hat im Urteil vom 14.4.2011 - IX ZR 153/ 10 die umstrittenene Frage entschieden, ob eine Befriedungsgebühr auch dann anfallen kann, wenn ein Strafverfahren in der Hauptverhandlung nach ... Weiterlesen
EinstellungHauptverhandlungBefriedungsgebührVergütungs- und Kostenrecht
Revisionserfolg ist manchmal wie der Anschlusstreffer zum 1:10 in der 89. Minute ...
Veröffentlicht am 24.03.2011 von Carsten Krumm
...denkt man sich bei Lektüre von BGH, Beschl. vom 3.2.2011 - 4 StR 626/10. Der Verteidiger hatte sicher mangels ausreichender tatsächlicher Urteilsfeststellungen auf eine zumindest teilweise ... Weiterlesen
EinstellungBGHGesamtstrafeAnschlusstrefferStrafrechtVerkehrsrecht

References: § 153
 § 153

§ 106
 § 153
 § 106
 § 153
 BGH