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Timestamp: 2018-02-25 13:43:12+00:00

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Literaturverzeichnis : Sicherheit, Risiko und Opferschutz
Sicherheit, Risiko und Opferschutz
Anlässe der Strafgesetzgebung und Möglichkeiten wissenschaftlicher Einflussnahme
Wie kommen Stalking, Terrorcamps und Schulamokläufe ins Strafgesetz? Welches Strafrecht entsteht dabei? Und wie kann wissenschaftliche Einflussnahme aussehen? Die Untersuchung der Gesetzgebung zeigt, dass die Weichen früh gestellt werden. Das betrifft einerseits die Möglichkeiten wissenschaftlicher Einflussnahme, andererseits entscheidet sich ebenso früh, wie das Ergebnis des Gesetzgebungsprozesses aussehen wird. Vor diesem Hintergrund beschäftigt sich das Buch zunächst mit den Anlässen der Neuschaffung materiellen Strafrechts anhand dreier aktueller Beispiele: § 52a WaffG, § 89a StGB (sog. Terrorcamp-Vorschrift) und § 238 StGB (Stalking). Der Autor stellt die Anlässe anschließend den Ergebnissen der Gesetzgebung gegenüber und skizziert deren dogmatische Struktur. In einem Ausblick wird eine Kritik der Anlässe und Ergebnisse der Gesetzgebung anhand des gängigen Konzeptes des Rechtsgutes versucht.
9783653986709
http://dx.doi.org/10.3726/978-3-653-04278-8
Frankfurt am Main, Berlin, Bern, Bruxelles, New York, Oxford, Wien, 2014. 340 S.
I. Gesetzgebungswissenschaft
1. Der Begriff Kriminalpolitik
2. „Rationale Kriminalpolitik“
3. Wissenschaftlichkeit und Strafgesetzgebung
4. Wissenschaftliche Politikberatung durch öffentliche Anhörungen in den Ausschüssen des Bundestags (Hearings)
5. Wissenschaftliche Politikberatung in der Praxis: Drei Beispiele
6. Zusammenfassung: Was bleibt von der rationalen Kriminalpolitik?
1. Strafrechtsgesetzgebung und Machtpolitik
2. Handlungsfähigkeit und Tatkraft beweisen
3. Ohnmacht verbergen
4. Beschwichtigung und Beruhigung der Bevölkerung: Reaktionen auf Unsicherheitsgefühle
5. Wertbekenntnisse
6. Legitimierung staatlicher Macht
IV. Folgerungen für eine wissenschaftliche Befassung mit der Kriminalpolitik
I. Je früher, desto besser: Die Bedeutung der Zielfindungsphase
1. Untersuchungsschwerpunkt: materielle Impulse
2. Einschränkung der möglichen Aussagen
3. Begriffe: Problemimpuls, Anlass, Zielsetzung, Auslöser
4. Problemimpulse als teilweise normative Fragen
5. Problemdefinition als auch empirische Fragestellung
6. Problemimpuls und Handlungsbedarf
7. Zusammenfassung: Der Begriff des Problemimpulses in dieser Arbeit
1. Ausgangsthese: Bestimmte Problemimpulse als wiederkehrende Faktoren bei der Schaffung neuen Strafrechts
2. Unmöglichkeit einer vollständigen Erfassung
3. § 238 StGB
4. § 52a WaffG
5. § 89a StGB
1. Zukunftsungewissheit als Leitmotiv
2. Sicherheit als Leitmotiv
3. Der Risikobegriff in dieser Arbeit
4. Sicherheit und Strafrecht
5. Sicherheit als Problemimpuls
6. Risiko als Problemimpuls
1. Der Begriff des Opfers in dieser Arbeit
2. Die Wiederentdeckung des Opfers in Strafprozess und Strafgesetzgebung
3. Potentielle und wirkliche Opfer
4. Opferschutz als Teil der staatlichen Schutzaufgabe
5. Täterinteressen versus Opferinteressen
6. Opferlose Delikte
7. Zwischenfazit: Opferschutz als Motor repressiver Kriminalpolitik
8. Opferschutz als Problemimpuls
III. Ermittlungsparagrafen und Türöffner
IV. Gesetzgebung zur Lückenschließung
1. Die Medien als Akteure im Gesetzgebungsverfahren
2. Gesetzgebungsanlässe oder nur anschauliche Beispiele?
3. Geschwindigkeit als Folge und als Mittel zum Zweck – Einzelfälle als Auslöser expressiver Politik
4. Grundsätzliche Einwände gegen Gesetzgebung als Reaktion auf Einzelfälle
1. Europäisches Strafrecht
2. Europäische Einflüsse auf deutsches Strafrecht
3. Einflüsse durch Tätigkeiten des Europarats
4. Einflüsse der EU
5. Fazit: Europas Impulse für das Strafrecht
VII. Zusammenfassung – Wiederkehrende Gesetzgebungsanlässe
I. Zielsetzung: Kriterien der Vorverlagerung
II. Quantitative Ausweitung strafrechtlicher Verbote
1. Was ist mit Vorfeld gemeint?
1. § 52a WaffG
2. § 89a StGB
4. Fazit: Zwei Arten beabsichtigter Vorverlagerung
1. Sicherheit und Gefährdungsstrafrecht
2. Risiko als Begründungsansatz für Vorfeldkriminalisierung
3. Opferschutz und Vorfeldkriminalisierung
1. Rechtsgutsbegriff, Rechtsgutstheorie, Rechtsgüterschutzdogma
2. Der (fast) unstrittige Ausgangspunkt: Rechtsgüterschutz als Aufgabe des Strafrechts und der Kriminalpolitik
3. Systemimmanente und systemkritische Funktion des Rechtsgutsbegriffs
4. Inhaltliche Bestimmung des Rechtsgutsbegriffs
5. Verortung der Rechtsgutstheorie in einer Kritik am Strafrecht
1. Begriffsweite und Unklarheiten als Hindernis bei der Erfüllung der systemimmanenten Funktion
2. Begriffsweite und Unklarheiten als Hindernis bei der Erfüllung der systemkritischen Funktion
1. Sicherheit und Rechtsgüterschutz
2. Opferschutz und Rechtsgüterschutz
3. Rechtsgüterschutz und Ermittlungsparagrafen
IV. Gefährdungsstrafrecht als Verstoß gegen das Rechtsgüterschutzdogma?
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Aden, Hartmut: Problemdefinition und Agendagestaltung in der Kriminalpolitik, in: Lange, Kriminalpolitik. Wiesbaden, 2008, S. 121 ff.
Albrecht, Hans-Jörg: Stalking – Wissenschaftliche Perspektiven, in: Weiß/Winterer, Stalking und häusliche Gewalt. Interdisziplinäre Aspekte und Interventionsmöglichkeiten. Freiburg i. Br., 2008, S. 15 ff.
Albrecht, Peter-Alexis: Prävention als problematische Zielbestimmung im Kriminaljustizsystem, KritV 1986, 55.
Albrecht, Peter-Alexis: Das Strafrecht im Zugriff populistischer Politik, in: Institut für Kriminalwissenschaften und Rechtsphilosophie Frankfurt a.M., Vom unmöglichen Zustand des Strafrechts. Frankfurt am Main [u.a.], 1995, S. 429 ff.
Albrecht, Peter-Alexis: Das nach-präventive Strafrecht: Abschied vom Recht, in: Institut für Kriminalwissenschaften und Rechtsphilosophie der Johann Wolfgang Goethe-Universität, Jenseits des rechtsstaatlichen Strafrechts. Frankfurt am Main, 2007, S. 3 ff.
B. Wissenschaftlicher Kontext: Gesetzgebungswissenschaft und die Forderung nach einer rationalen Kriminalpolitik
II. „Rationale Kriminalpolitik“
III. Politische Kriminalpolitik
C. Die Untersuchung der Anlässe der Gesetzgebung: Problemimpulse und Zielsetzungsphase
II. Problemimpulse
III. Untersuchung der Problemimpulse an Beispielen
D. Analyse und Diskussion der aufgefundenen Problemimpulse
I. Risiko und Sicherheit
II. Opferschutz
V. Einzelfallreaktionen
VI. Europarechtliche Impulse
E. Ergebnisse der Strafgesetzgebung: Versuch der Feststellung einer Tendenz der Strafrechtsausweitung
III. Kriterien einer qualitativen Ausweitung: Vorverlagerung und Ausdehnung
IV. Dogmatische Einordnung der untersuchten Delikte
F. Der Bezug von Sicherheit, Risiko und Opferschutz zur Vorfeldkriminalisierung mittels abstrakter Gefährdungsdelikte
G. Ausblick: Gegentendenzen?
I. Aktuelle und historische Rolle des Rechtsgutsdogmas
II. Probleme des Rechtsgutsbegriffs am Beispiel des § 238 StGB
III. Das Schutzdogma und die Grenzen der Rechtsgutstheorie

References: § 52
 § 89
 § 238
 § 238
 § 52
 § 89
 § 52
 § 89
 § 238