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Timestamp: 2019-10-16 21:35:59+00:00

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Lebensmittelrecht Archives - versandhandelsrecht.de - Rechtsinformationen für Versand und Handel
16. Oktober 2019 11. Oktober 2019 von Jennifer Kraemer
Nach der großen Feier am Abend droht häufig der Kater am nächsten Morgen – das wissen nicht nur Verbraucher, sondern auch die Lebensmittelindustrie. In der Produktwerbung wird daher häufig darauf hingewiesen, dass bestimmte Lebensmittel besonders gut gegen den Kater wirken. Aber ist das zulässig? Das OLG Frankfurt musste sich mit dieser Frage auseinandersetzen.
WeiterlesenWerbung für „Anti Hangover Drinks“
11. September 2019 12. September 2019 von Jennifer Kraemer
Die Pflicht zur Grundpreisangabe ist immer wieder Gegenstand wettbewerbsrechtlicher Abmahnungen. Das OLG Celle hat sich kürzlich mit der Frage befasst, ob beim Verkauf von Nahrungsergänzungsmitteln in Kapselform ein Grundpreis angegeben werden muss.
WeiterlesenOLG Celle zur Grundpreisangabepflicht bei Nahrungsergänzungsmitteln
14. November 2018 19. Oktober 2017 von Helena Golla (Haupt)
Die Bezeichnung eines Sirups mit „Holunderblüte“ sowie die Abbildung von Holunderblüten auf der Schauseite der Flasche sind zulässig, auch wenn in dem Erzeugnis nur 0,3 % Holunderblütenextrakt zugesetzt ist. Dies entschied das OLG Frankfurt aM mit Beschluss vom 11.09.2017 (6 U 109/17).
WeiterlesenOLG Frankfurt zu der Bewerbung eines Sirups mit „Holunderblüte“
9. Januar 2019 17. Oktober 2017 von Helena Golla (Haupt)
Eine Tomaten Dosensuppe, welche aus den USA nach Deutschland importiert wurde, muss Hinweise zur Aufbewahrung und/oder Verwendung enthalten. Dies entschied das LG Mannheim mit Urteil vom 01.06.2017.
WeiterlesenLebensmittel müssen mit Hinweisen zur Aufbewahrung bzw. Verwendung versehen werden
14. November 2018 13. Oktober 2017 von Helena Golla (Haupt)
Wenn man als Online-Händler Bio-Produkte zum Kauf anbieten möchte, muss man den Online-Shop zunächst bei der zuständigen Öko-Kontrollstelle zertifizieren lassen. Dies hat der EuGH mit Urteil vom 12.10.2017 (C-289/16) entschieden.
WeiterlesenEuGH: Zertifizierung des Online-Shops für den Verkauf von Bio-Produkten erforderlich
14. November 2018 18. September 2017 von Helena Golla (Haupt)
Die Aufnahme entsprechender gesundheitsbezogener Claims für Traubenzucker wurde durch die zuständige Behörde zu Recht abgelehnt, wie der EuGH nun bestätigte.
WeiterlesenTraubenzucker darf nicht mit gesundheitsbezogenen Angaben beworben werden
Werbung „pura 100 % aus Früchten Erdbeere“ irreführend, wenn tatsächlich nur 52% Erdbeeren enthalten sind
9. Januar 2019 29. August 2017 von Helena Golla (Haupt)
Die Bewerbung eines Fruchtaufstriches mit „pura 100 % aus Früchten Erdbeere“ ist irreführend, wenn tatsächlich nur 52% Erdbeeren in de Produkt enthalten sind. Dies entschied das LG Lübeck mit Urteil vom 06.06.2017.
WeiterlesenWerbung „pura 100 % aus Früchten Erdbeere“ irreführend, wenn tatsächlich nur 52% Erdbeeren enthalten sind
Reine Pflanzenprodukte dürfen nicht als Milch etc. vermarktet werden
9. Januar 2019 27. Juli 2017 von Helena Golla (Haupt)
Rein pflanzliche Produkte dürfen grundsätzlich nicht unter Bezeichnungen wie „Milch“, „Rahm“, „Butter“, „Käse“ oder „Joghurt“ vermarktet werden. Denn die Bezeichnung „Milch“ und die nach der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Dezember 2013 ausschließlich Milcherzeugnissen vorbehaltenen Bezeichnungen dürfen bei der Vermarktung oder Werbung nicht zur Bezeichnung eines rein pflanzlichen Produkts verwendet werden, und zwar grundsätzlich selbst dann nicht, wenn diese Bezeichnungen durch klarstellende oder beschreibende Zusätze ergänzt werden, die auf den pflanzlichen Ursprung des in Rede stehenden Produkts hinweisen. Dies hat der EuGH mit Urteil vom 14.06.2017 (Az. C-422/16) entchieden.
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Musterverfahren Widerrufsbelehrung – BGH legt Fragen dem EuGH vor
14. November 2018 14. Juni 2017 von Helena Golla (Haupt)
Im Musterverfahren der Wettbewerbszentrale gegen einen Bekleidungsversender (wir hatten hier berichtet) hat der BGH aktuell entscheidende Fragen dem EuGH zur Auslegung vorgelegt. Es geht primär um die Frage, wann ein Fernkommunikationsmittel mit begrenzter Darstellungsmöglichkeit vorliegt. In diesem Fall sieht das Gesetz Erleichterungen bei den vom Händler zu erfüllenden Informationspflichten vor. Der EuGH wird sich nun … Weiterlesen
Detox als gesundheitsbezogene Angabe
14. November 2018 19. April 2017 von Helena Golla (Haupt)
Bei dem Begriff „Detox“ handelt es sich um eine gesundheitsbezogene Angabe im Sinne der Health Claims Verordnung (HCVO). Dies hat der BGH mit Hinweisbeschluss vom 29.03.2017 (I ZR 71/16) ausgeführt.
WeiterlesenDetox als gesundheitsbezogene Angabe

References: EuGH 
 EuGH 
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 BGH 
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 BGH 
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 BGH