Source: https://www.transparenz.bremen.de/vorschrift_detail/bremen2014_tp.c.150500.de
Timestamp: 2020-07-05 00:28:57+00:00

Document:
Transparenzportal Bremen - Rundschreiben des Senators für Finanzen Nr. 05i/2020 - Hinweise zu arbeits- und dienstrechtlichen Fragestellungen im Zusammenhang mit dem Corona-Virus
Rundschreiben des Senators für Finanzen Nr. 05i/2020 - Hinweise zu arbeits- und dienstrechtlichen Fragestellungen im Zusammenhang mit dem Corona-Virus
Veröffentlichungsdatum:11.06.2020 Inkrafttreten11.06.2020
Gesamtausgabe in der Gültigkeit vom 11.06.2020 bis 17.06.2020Außer Kraft
Bezug (Rechtsnorm)BremAZV § 4, BremAZV § 6, BremBG § 67, BremBesG § 9, BremUrlVO § 26, EntgFG § 5, IfSG § 30, IfSG § 56, SGB 5 § 47
Erlassdatum: 11.06.2020
Rundschreiben des Senators für Finanzen Nr. 05i/2020
Mit der Siebenten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Virus SARS CoV-2(https://www.gesetzblatt.bremen.de/fastmedia/832/2020_06_09_GBl_Nr_0047_signed.pdf) vom 9. Juni 2020 hat der Senat der Freien Hansestadt Bremen unter anderem folgende Regelungen erlassen:
Personen, die innerhalb der letzten 14 Tage vor Inkrafttreten dieser Verordnung oder danach auf dem Land-, See-, oder Luftweg aus einem Staat außerhalb der Staatengruppen nach Absatz 8 dieser Norm (Staatengruppe in diesem Sinne sind die Mitgliedstaaten der Europäischen Union sowie Island, das Fürstentum Liechtenstein, Norwegen, die Schweiz und das Vereinigte Königreich von Großbritannien und Nordirland) in die Freie Hansestadt Bremen eingereist sind oder einreisen, sind verpflichtet, sich unverzüglich nach der Einreise auf direktem Weg in die eigene Häuslichkeit oder eine andere geeignete Unterkunft zu begeben und sich für einen Zeitraum von 14 Tagen nach ihrer Einreise ständig dort abzusondern, wenn nicht das zuständige Gesundheitsamt seine Zustimmung zu einem abweichenden Verhalten erteilt; dies gilt auch für Personen, die zunächst in ein anderes Land der Bundesrepublik Deutschland oder in einen anderen Staat der Staatengruppe nach Absatz 8 eingereist sind. Den in Satz 1 genannten Personen ist es in diesem Zeitraum nicht gestattet, Besuch von Personen zu empfangen, die nicht ihrem Haushalt angehören. Die Verordnung sieht diesbezüglich auch Ausnahmen vor, u.a. für Personen, die sich weniger als fünf Tage im Ausland aufgehalten haben.
Das Rundschreiben 05h/2020 wird hiermit aufgehoben.

References: § 4
 § 6
 § 67
 § 9
 § 26
 § 5
 § 30
 § 56
 § 47