Source: https://ra-soenke-nippel.de/2011/02/rechtsanwalt-sozialrecht-artikelverzeichnis/?replytocom=653
Timestamp: 2020-05-27 06:58:46+00:00

Document:
Rechtsanwalt und Sozialrecht - Beiträge rund um das Sozialrecht
Ab 2011 veröffentliche ich neue Beiträge zum Sozialrecht nur noch unter www.rechtsanwalt-und-sozialrecht.de. Dies geschieht, um zukünftig die Sachthemen für den Leser übersichtlicher gliedern und aufzeigen zu können.
Zunächst liste ich Beiträge mit Frage­stel­lungen zum “All­gemei­nen Sozial­recht” auf.
1. SGB I – Allgemeine Bestimmungen
„Grundsätzlich gilt sowohl für das Sozialverwaltungsverfahren als auch für das Sozialgerichtsverfahren das Prinzip der Amtsermittlung … | mehr
„Die Mitwirkungspflichten insbesondere hinsichtlich einer Heilbehandlung können z. B. bei Streitigkeiten um eine Rente … | mehr
2. SGB X – Sozialverwaltungsverfahren
„Die Bekanntgabe ist die Mitteilung des Verwaltungsakts an den Adressaten bzw. Betroffenen … | mehr
„Das Versäumen der rechtzeitigen Anfechtung eines Verwaltungsaktes kann ausnahmsweise geheilt werden, … | mehr
„Die Rechtsprechung hat das Rechtsinstitut des sozialrechtlichen Herstellungsanspruchs geschaffen, um … | mehr
„Auch der Widerspruch gegen einen Aufhebungs- und Erstattungsbescheid des Jobcenters hat gemäß § 86 a SGG aufschiebende Wirkung, … | mehr
„Auch im Sozialrecht ist die wichtigste Handlungsform der Behörde die Entscheidung durch Verwaltungsakt. … | mehr
„Rücknahme eines rechtswidrigen nicht begünstigenden Verwaltungsaktes, § 44 SGB X … | mehr
„Soweit sich im Einzelfall ergibt, dass bei Erlass eines Verwaltungsaktes das Recht unrichtig angewandt … | mehr
„Behördliche Entscheidungen können nach dem SGB X unter bestimmten Verfahrensrechtlichen Besonderheiten korrigiert werden. … | mehr
„§ 45 Abs. 2 SGB X schränkt die Rücknahmebefugnis der Behörden ein. Grundsätzlich … | mehr
3. SGG – Sozialgerichtsverfahren
„Nach Klageerhebung wird ein neuer Verwaltungsakt nur dann Gegenstand des Klageverfahrens, wenn … | mehr
„Grundsätzlich gilt im sozialgerichtlichen Verfahren der Amtsermittlungsgrundsatz. … | mehr
„Anders als in der Verwaltungsgerichtsbarkeit besteht in der Sozialgerichtsbarkeit im Rechtsmittelverfahren gegen Entscheidungen des Sozialgerichts … | mehr
„Die Sozialgerichte sind nicht für alle sozialrechtlichen Streitigkeiten zuständig. … | mehr
„Erst sechs Monate nach der Antragstellung kann der Hilfesuchende den Anspruch gerichtlich geltend machen, … | mehr
„Gegen die Entscheidungen der Sozialgerichte ist im Regelfall das Rechtsmittel der Berufung … | mehr
„Widerspruch und Anfechtungsklage haben zwar auch im Sozialrecht aufschiebende Wirkung, § 86 a Abs. 1 S. 1 SGG. … | mehr
„Der einstweilige Rechtsschutz hat in SGB-Verfahren eine besondere Bedeutung, da nicht selten ein Abwarten … | mehr
„§ 86 b Abs. 1 Satz 1 SGG regelt die korrekten Anträge bei sozialgerichtlichen Eilrechtssachen. … | mehr
„In sozialrechtlichen Angelegenheiten entstehen bei Beauftragung eines Rechtsanwaltes in der Regel Betragsrahmengebühren … | mehr
„Die maßgebliche Vorschrift zur Berechnung der Rechtsanwaltsgebühren in sozialrechtlichen Verfahren enthält … | mehr
„Die Verfahrensgebühr im sozialrechtlichen Eilverfahren wird gemäß Nummer 3102 VV RVG bestimmt. … | mehr
„Das LSG Nordrhein-Westfalen hat seine frühere Rechtsprechung aufgegeben, nach dem auch ein Anerkenntnis im Eilverfahren … | mehr
„Ein Dilemma für den Mandanten und auch den Rechtsanwalt nicht nur im Bereich der Beratungshilfe, sondern auch … | mehr
„Das Bayerische Landessozialgericht sieht bei der Bestimmung einer Rahmengebühr eine Geschäftsgebühr in Höhe von 80,00 € … | mehr
„Das Sozialgericht Gießen entschied in einem Urteil vom 12. Dezember 2014 (S 29 AS 460/14), dass eine nach § 63 Abs. 1 Satz 1 SGB X erstattungspflichtige Behörde lediglich … | mehr
„Fraglich ist, welche Konsequenzen eine unterbliebene Kostengrundentscheidung im Widerspruchsverfahren hat. … | mehr
„Nach § 9 S. 1 BerHG hat der Gegner für die Tätigkeit der Beratungsperson die Vergütung nach den allgemeinen Vorschriften zu zahlen, … | mehr
„ePetition gegen die Kürzung der Prozesskostenhilfe … | mehr
„Jedenfalls in der Sozialgerichtsbarkeit ist für die Einleitung einer Überprüfung, ob … | mehr
„Beratungshilfe wird auch in Angelegenheiten des Sozialrechts gewährt. … | mehr
„Sozialgerichtliche Verfahren sind für die Bürgerinnen und Bürger grundsätzlich gemäß § 183 SGG gerichtskostenfrei, wenn … | mehr
„Der Bundesrat hat in seiner 936. Sitzung am 25. September 2015 beschlossen, dem … | mehr
„Der Unterhaltsvorschuss stellt eine Sozialleistung für Kinder da, die … | mehr
„Der Leistungsempfänger nimmt eine Arbeit auf und zeigt dies der Bundesagentur oder dem Jobcenter nicht an. … | mehr
„Die Vorschriften des Wohngeldgesetzes (WoGG) konkretisieren die folgende Regelung des § 7 Abs. 1 SGB I: … | mehr
„Eine wesentliche Voraussetzung für die Annahme eines Betruges gemäß § 263 StGB ist die Täuschung. … | mehr
„Unter der Beachtung der gesetzlichen Voraussetzungen könne ein Energieversorgungsunternehmen sogar einer Familie … | mehr
„1. Links zu den wichtigsten sozialrechtlichen Vorschriften auf den Internetseiten des Bundesjustizministeriums: … | mehr
„Auch Personen, die in Deutschland nicht unbeschränkt steuerpflichtig sind oder als solche behandelt werden, … | mehr
„… Bei dem Pfändungsschutzkonto wird „automatisch“ Vollstreckungsschutz gewährt. … | mehr
II. Hartz IV (ALG II)
1.Grundlagen, Datenschutz
2. Arbeitslosengeld I, Bundesagentur für Arbeit
Die folgenden Artikel sind in dem Archiv „Betreuungsrecht“ abgelegt:
Beiträge mit Fra­ge­stel­lungen zum Sozialrecht ... | mehr
Die Beendigung von Anstellungsverhältnissen wirft nicht nur arbeits-, sondern auch sozialrechtliche Fragen auf. Es müssen … | mehr
Kann der Urlaub wegen einer Beendigung des Arbeitsverhältnisses ganz oder teilweise nicht mehr gewährt werden, … | mehr
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References: § 86
 § 44
 § 86
 § 63
 § 9
 § 183
 § 7
 § 263