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Timestamp: 2016-10-27 10:52:31+00:00

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I 128/00 (30.04.2001)
I 128/00 Gb
Urteil vom 30. April 2001
M.________, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt Dominique Chopard, Werdstrasse 36, 8004 Z�rich,
A.- Der 1960 geborene M.________ war seit 1. M�rz 1991 in der Firma W.________ AG als Maschinenf�hrer t�tig. Nach den Angaben seines Hausarztes Dr. med. T.________, Spezialarzt f�r Innere Medizin, war er unter anderem infolge eines Lumbovertebralsyndroms vom 25. Oktober 1994 bis 26. Februar 1995 sowie vom 29. M�rz bis 10. Mai 1995 zu 100 %, vom 11.
bis 23. Mai 1995 zu 50 % und ab 24. Mai 1995 bis auf weiteres wieder zu 100 % arbeitsunf�hig (Arztbericht vom 3. November 1995).
Am 17. Oktober 1995 meldete sich M.________ zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung an. Die IV-Stelle des Kantons Z�rich holte nebst der Arbeitgeberauskunft der Firma W.________ AG vom 3. November 1995 die Stellungnahmen des Dr. med. T.________ vom 3. November 1995, des Dr. med.
S.________, Oberarzt, Medizinische Poliklinik, Departement f�r Innere Medizin, Spital X.________, vom 15. Februar 1996 sowie des Dr. med. B.________, Leitender Arzt, Rheumaklinik und Institut f�r Physikalische Medizin, Spital X.________, vom 12. August 1996 und des Dr. med. N.________, Oberarzt, Psychiatrisches Zentrum Y.________, vom 27. September 1996 ein. Zudem liess sie durch ihre Berufsberatung (Bericht vom 27. November 1996) und die Abkl�rungs- und Ausbildungsst�tte A.________ (BEFAS; Schlussbericht vom 19. August 1997), die Eingliederungsm�glichkeiten abkl�ren. Nach Durchf�hrung des Vorbescheidverfahrens sprach sie M.________ r�ckwirkend ab 1. Oktober 1995 eine Viertelsrente, basierend auf einem Invalidit�tsgrad von 43 %, zu (Verf�gung vom 16. Februar 1998).
B.- Die dagegen erhobene Beschwerde, mit welcher M.________ beantragen liess, es sei ihm ab 1. Oktober 1995 eine Invalidenrente, entsprechend einer Erwerbsunf�higkeit von 100 %, auszurichten, wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich ab (Entscheid vom 7. Januar 2000).
C.- Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde l�sst M.________ das vorinstanzlich gestellte Rechtsbegehren erneuern.
1.- In der Verf�gung der IV-Stelle vom 16. Februar 1998, auf welche die Vorinstanz hinweist, sind die Bestimmungen �ber die Voraussetzungen, den Umfang und den Beginn des Rentenanspruchs (Art. 28 Abs. 1 und 1bis IVG, Art. 29 Abs. 1 IVG) sowie die Invalidit�tsbemessung bei Erwerbst�tigen nach der Methode des Einkommensvergleichs (Art. 28 Abs. 2 IVG) zutreffend dargelegt. Ebenfalls richtig sind die Erw�gungen des kantonalen Gerichts �ber die Aufgabe des Arztes oder der �rztin im Rahmen der Invalidit�tsbemessung (BGE 125 V 261 Erw. 4 mit Hinweisen) und die Beweisw�rdigung �rztlicher Berichte und Gutachten (BGE 122 V 160 Erw. 1c mit Hinweisen; siehe auch BGE 125 V 352 ff.
Erw. 3). Darauf kann verwiesen werden.
Erg�nzend ist anzuf�hren, dass nach Art. 4 Abs. 1 IVG als Invalidit�t die durch einen k�rperlichen oder geistigen Gesundheitsschaden als Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall verursachte, voraussichtlich bleibende oder l�ngere Zeit dauernde Erwerbsunf�higkeit gilt.
Zu den geistigen Gesundheitssch�den, welche in gleicher Weise wie die k�rperlichen eine Invalidit�t im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG zu bewirken verm�gen, geh�ren neben den eigentlichen Geisteskrankheiten auch seelische Abwegigkeiten mit Krankheitswert. Nicht als Auswirkungen einer krankhaften seelischen Verfassung und damit invalidenversicherungsrechtlich nicht als relevant gelten Beeintr�chtigungen der Erwerbsf�higkeit, welche die versicherte Person bei Aufbietung allen guten Willens, Arbeit in ausreichendem Masse zu verrichten, zu vermeiden verm�chte, wobei das Mass des Forderbaren weitgehend objektiv bestimmt werden muss.
Es ist somit festzustellen, ob und in welchem Masse eine versicherte Person infolge ihres geistigen Gesundheitsschadens auf dem ihr nach ihren F�higkeiten offen stehenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt erwerbst�tig sein kann. Dabei kommt es darauf an, welche T�tigkeit ihr zugemutet werden darf. Zur Annahme einer durch einen geistigen Gesundheitsschaden verursachten Erwerbsunf�higkeit gen�gt es also nicht, dass die versicherte Person nicht hinreichend erwerbst�tig ist; entscheidend ist vielmehr, ob anzunehmen ist, die Verwertung der Arbeitsf�higkeit sei ihr sozial-praktisch nicht mehr zumutbar oder - als alternative Voraussetzung - sogar f�r die Gesellschaft untragbar (BGE 102 V 165; AHI 2000 S. 151 Erw. 2a mit Hinweisen).
2.- Streitig und zu pr�fen ist, ob der Beschwerdef�hrer ab 1. Oktober 1995 Anspruch auf eine Viertelsrente oder, wie von ihm beantragt, auf eine ganze Rente der Invalidenversicherung hat. Dabei stellt sich vorab die Frage, ob f�r die Beurteilung des psychischen Gesundheitszustandes und seiner allf�lligen Auswirkungen auf die Arbeits- und Erwerbsf�higkeit auf den BEFAS-Schlussbericht vom 19. August 1997 abgestellt werden kann, was die Vorinstanz bejaht, der Beschwerdef�hrer hingegen verneint.
a) In seinem Arztbericht vom 3. November 1995 f�hrt Dr. med. T.________ aus, bisher sei keine psychopathologische Diagnose gestellt worden; es erfolge allerdings eine Behandlung im psychiatrischen Zentrum Y.________.
Dr. med. B.________, welcher in somatischer Hinsicht ein chronifiziertes Lumbovertebralsyndrom bei/mit Wirbels�ulenfehlform und -fehlhaltung, eine muskul�re Dysbalance sowie diskrete degenerative Ver�nderungen diagnostiziert, stellt dar�ber hinaus eine deutliche Diskrepanz zwischen den subjektiven Schmerzangaben und den objektiven Befunden fest und nimmt an, es bestehe eine Schmerzverarbeitungsst�rung.
Zus�tzlich scheine der Versicherte an einer gewissen depressiven �berlagerung zu leiden, welche sich ebenfalls ung�nstig auf die Schmerzempfindung auswirke. Im bisherigen Beruf als Maschinenf�hrer in der Farbenproduktion, einer vorwiegend sitzend zu verrichtenden T�tigkeit ohne k�rperliche Belastung, sei der Beschwerdef�hrer zu 100 % arbeitsf�hig (Gutachten vom 12. August 1996).
Nach der Stellungnahme des Dr. med. N.________ vom 27. September 1996 bestehen in psychischer Hinsicht eine somatoforme St�rung (ICD-10 F45. 9) und eine mittelschwere depressive Episode mit somatischem Syndrom (ICD-10 F32. 11).
Die gescheiterten psychotherapeutischen Bem�hungen seien ein Hinweis f�r die mangelnden Bew�ltigungsm�glichkeiten des Versicherten. W�hrend der Behandlungszeit vom 20. Juni bis 19. Oktober 1995 habe eine 100 %ige Arbeitsunf�higkeit bestanden. Dabei sei zu ber�cksichtigen, dass bei der Beurteilung der Arbeitsf�higkeit nicht einzelne gesundheitliche St�rungen f�r sich genommen werden k�nnten, sondern die Gesamtheit aller Faktoren auf der psychischen, somatischen und sozialen Ebene (Migration) eine Rolle spielten. Eine Arbeit in einem T�tigkeitsfeld, das k�rperlich wenig belastend sei und nach M�glichkeit zur Verbesserung des Selbstwertgef�hls beitragen k�nne, sei dem Versicherten zun�chst halbtags zumutbar.
Dr. med. K.________, FMH f�r Physikalische Medizin und Rehabilitation, speziell Rheumatologie, f�hrt im BEFAS-Schlussbericht vom 19. August 1997 aus, die subjektiv vom Versicherten massiv erlebten Schmerzen k�nnten - bei mitverursachender somatoformer St�rung - nur zum Teil durch klinische Untersuchungsbefunde erkl�rt werden. W�hrend der Abkl�rung habe der Beschwerdef�hrer eine dysphorische Grundstimmung gezeigt; eindeutige Hinweise auf ein schweres depressives Zustandsbild h�tten sich nicht ergeben. Bei einer k�rperlich leichten, den R�cken und das rechte Knie nur wenig belastenden T�tigkeit sei ein 80 %iges Arbeitspensum zumutbar. Durch die 20 %ige Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit bei behinderungsgerechter Besch�ftigung stehe es dem Beschwerdef�hrer offen, bei vollem Arbeitszeitpensum kurze Entlastungspausen zu machen oder ein zeitlich leicht verk�rztes t�gliches Arbeitspensum zu absolvieren. Falls die berufliche Reintegration erfolgreich verlaufe, sei das Wiedererlangen einer vollen Arbeitsf�higkeit durchaus m�glich.
b) Der Vorinstanz ist im Ergebnis beizupflichten, dass auf den Arztbericht des Dr. med. N.________ vom 27. September 1996 nicht abgestellt werden kann. Abgesehen davon, dass er seiner Stellungnahme zur Arbeitsf�higkeit nicht nur die psychischen Leiden zu Grunde legt, sondern auch die somatische und die soziale Ebene "(Migration)" einbezieht, aber dabei offen l�sst, welche physischen Leiden er ber�cksichtigt und welchen sozialen Faktoren er Rechnung tr�gt, bleiben auf Grund seiner Ausf�hrungen insbesondere der Verlauf der somatoformen St�rung (ICD-10 F45. 9) und ihre Auswirkungen auf die Arbeitsf�higkeit unklar. Die diagnostizierten depressiven Episoden (ICD-10 F32. 11) dauern im Allgemeinen zwischen drei und zw�lf Monate, im Mittel etwa sechs Monate (vgl. Dilling/Mombour/Schmidt, Internationale Klassifikation psychischer St�rungen: ICD-10 Kapitel V (F),
2. Aufl. , Bern 1993, S. 135, zu F31 "bipolare affektive St�rung" und S. 145, zu F33 "rezidivierende depressive St�rung"); wiederholte depressive Episoden sind unter F33 einzureihen. Damit ist fraglich, ob im massgebenden Zeitraum bis zum Erlass der Verf�gung vom 16. Februar 1998 (BGE 121 V 366 Erw. 1b mit Hinweisen) psychische Leiden mit Krankheitswert im Sinne von Art. 4 IVG (vgl. Erw. 1 hiervor) anzunehmen sind und - bejahendenfalls - wie hoch die bei der Invalidit�tsbemessung zu ber�cksichtigende psychisch bedingte Beeintr�chtigung der Arbeitsf�higkeit war.
Weder der kurze Arztbericht des Dr. med. T.________ vom 3. November 1995 noch das Gutachten des Dr. med. B.________ vom 12. August 1996, welches im �brigen auf die somatischen Beschwerden ausgerichtet ist, verm�gen dar�ber Aufschluss zu geben.
Dr. med. K.________ geht gesamthaft von einer 20 %igen Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit in einer leidensangepassten T�tigkeit aus. In der Anamnese erw�hnt er zwar die von Dr. med. N.________ abgegebene psychiatrische Diagnose, f�hrt aber an, w�hrend der Beobachtungszeit (30. Juni bis
25. Juli 1997) h�tten sich keine eindeutigen Hinweise auf ein schweres depressives Zustandsbild ergeben. Ob und gegebenenfalls inwieweit er den psychischen Leiden dennoch einen Einfluss auf die Arbeitsf�higkeit beimisst, kann seinen Ausf�hrungen nicht entnommen werden. Ebenso wenig l�sst sich deshalb anhand seiner Darlegungen beantworten, in welchem Ausmass die physischen Beschwerden die Arbeitsf�higkeit einschr�nken. Abgesehen davon betreffen die Feststellungen des Rheumatologen zu den psychischen Leiden lediglich den Zeitraum der vierw�chigen Abkl�rungszeit und lassen keine R�ckschl�sse auf die gesundheitliche Entwicklung davor und danach zu. Auf seine Stellungnahme, welche weder auf allseitigen Untersuchungen beruht noch f�r die streitigen Belange umfassend ist, kann somit, entgegen der Auffassung des kantonalen Gerichts, nicht abgestellt werden.
Daran vermag der im BEFAS-Schlussbericht enthaltene Verweis auf die Beurteilung eines serbokroatisch sprechenden Psychiaters, wonach der Versicherte im bisherigen T�tigkeitsbereich zu 100 % arbeitsf�hig sei, nichts zu �ndern.
Der Umstand, dass eine Psychologin an der Erstellung des Berichts beteiligt war, f�hrt ebenfalls zu keinem anderen Ergebnis, da sich ihre Darlegungen auf den beruflich-erwerblichen Bereich beziehen.
3.- Bei dieser Aktenlage l�sst sich der Umfang der invalidit�tsbedingten Arbeitsunf�higkeit in der bisherigen und allenfalls in einer dem Leiden angepassten T�tigkeit nicht zuverl�ssig beurteilen, weshalb auch die Grundlagen f�r die Feststellung des Invalidit�tsgrades mittels eines Einkommensvergleichs fehlen. Daher ist die Sache an die IV-Stelle zur�ckzuweisen. Diese wird die medizinischen Akten im Zusammenhang mit der - gem�ss den Ausf�hrungen in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde im November 1997 wegen eines Suizidversuchs erfolgten - notfallm�ssigen Hospitalisierung und der anschliessenden station�ren Behandlung in einer psychiatrischen Klinik sowie die von der Krankenversicherung eingeholten �rztlichen Berichte beiziehen m�ssen.
Falls diese Unterlagen �ber den Gesundheitszustand und die Arbeitsf�higkeit des Versicherten im massgebenden Zeitraum (BGE 121 V 366 Erw. 1b mit Hinweisen) nicht hinreichend Aufschluss geben, wird sie alsdann eine s�mtliche Aspekte des vorliegenden Falles, sowohl die vom Beschwerdef�hrer geklagten physischen als auch die psychischen Beschwerden umfassende medizinische Begutachtung, vorzugsweise in einer der hierf�r spezialisierten Abkl�rungsstellen der Invalidenversicherung, anzuordnen haben. Hernach wird die Verwaltung erneut �ber den Leistungsanspruch befinden.
4.- Das Verfahren ist kostenlos (Art 134 OG). Dem Prozessausgang entsprechend ist dem Beschwerdef�hrer eine Parteientsch�digung zuzusprechen (Art. 159 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 135 OG).
des Kantons Z�rich vom 7. Januar 2000
und die Verwaltungsverf�gung vom 16. Februar 1998 aufgehoben
werden und die Sache an die IV-Stelle des Kantons
Z�rich zur�ckgewiesen wird, damit sie, nach weiteren
Abkl�rungen im Sinne der Erw�gungen, �ber den
III. Die IV-Stelle des Kantons Z�rich hat dem Beschwerdef�hrer f�r das Verfahren vor dem Eidgen�ssischen Versicherungsgericht eine Parteientsch�digung von
IV. Das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich wird �ber eine Parteientsch�digung f�r das kantonale Verfahren entsprechend dem Ausgang des letztinstanzlichen
des Kantons Z�rich und dem Bundesamt f�r
Luzern, 30. April 2001

References: Art. 29
 BGE 
 Art. 4
 Art. 4
 Art. 4
 Art. 135