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Timestamp: 2016-10-23 01:24:53+00:00

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2C_422/2012 (16.12.2012)
Beschwerde gegen das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts, Abteilung III, vom 29. M�rz 2012.
X.________, geboren 1983, ist guineischer Staatsangeh�riger. Am 5. November 2001 reiste er in die Schweiz ein und stellte unter falschem Namen erfolglos ein Asylgesuch. Nach einem Nichteintretensentscheid der damaligen Schweizerischen Asylrekurskommission (heute: Bundesverwaltungsgericht) vom 25. April 2002 setzte das damalige Bundesamt f�r Fl�chtlinge (heute: Bundesamt f�r Migration) X.________ eine Frist bis zum 13. Mai 2002, um die Schweiz zu verlassen. Er kam der Ausreiseverpflichtung jedoch nicht nach, sondern blieb in der Schweiz und galt seit dem 20. Februar 2006 als verschwunden.
Am 3. M�rz 2006 heiratete X.________ die in der Schweiz niedergelassene kroatische Staatsangeh�rige Y.________, geboren 1987. Daraufhin erhielt er die Aufenthaltsbewilligung zum Verbleib bei der Ehefrau, letztmals verl�ngert bis zum 2. M�rz 2010. Die gemeinsame Tochter Z.________ wurde am 13. Januar 2008 geboren; sie ist im Besitz einer Niederlassungsbewilligung.
Die Ehegatten beendeten das Zusammenleben am 25. April 2008. Nachdem Y.________ ihr Trennungsbegehren beim Zivilgericht des Kantons Basel-Stadt zur�ckgezogen hatte, nahmen die Eheleute die Haushaltsgemeinschaft am 1. Mai 2009 wieder auf. Seit dem 1. Oktober 2009 leben sie dauerhaft getrennt. Am 4. Dezember 2009 �bertrug das Zivilgericht des Kantons Basel-Stadt Y.________ die elterliche Obhut �ber die Tochter Z.________ und setzte die von X.________ zu leistenden Unterhaltsbeitr�ge fest; �ber die Ausgestaltung der Besuchs- und Ferienkontakte zwischen Vater und Tochter w�rden sich die Parteien weiterhin in direkter Absprache einigen.
Am 3. M�rz 2010 unterbreitete das Migrationsamt des Kantons Basel-Stadt (nachfolgend: Migrationsamt) dem Bundesamt f�r Migration das Gesuch um Zustimmung zur Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung von X.________. Nach Gew�hrung des rechtlichen Geh�rs verweigerte das Bundesamt f�r Migration am 8. Juni 2010 die Zustimmung zur Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung und wies X.________ aus der Schweiz weg.
Das Bundesverwaltungsgericht wies die dagegen erhobene Beschwerde mit Urteil vom 29. M�rz 2012 ab.
Mit Beschwerde an das Bundesgericht vom 9. Mai 2012 beantragt X.________, das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts aufzuheben und die Aufenthaltsbewilligung zu verl�ngern sowie die "Ausweisung" aus der Schweiz aufzuheben.
Das Bundesamt f�r Migration schliesst auf Abweisung der Beschwerde, w�hrend das Bundesverwaltungsgericht auf eine Vernehmlassung verzichtet.
1.1 Der verfahrensabschliessende Entscheid des Bundesverwaltungsgerichts in einer Angelegenheit des �ffentlichen Rechts unterliegt grunds�tzlich der Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (vgl. Art. 82 lit. a BGG, Art. 86 Abs. 1 lit. a BGG, Art. 90 BGG). Gem�ss Art. 83 lit. c Ziff. 2 BGG ist die Beschwerde unzul�ssig gegen Entscheide auf dem Gebiet des Ausl�nderrechts betreffend Bewilligungen, auf die weder das Bundesrecht noch das V�lkerrecht einen Anspruch einr�umt. Vorliegend kann sich der Beschwerdef�hrer, welcher in der Schweiz eine Tochter mit Niederlassungsbewilligung hat, auf Art. 50 Abs. 1 lit. b AuG (SR 142.20) sowie auf Art. 8 Ziff. 1 EMRK berufen. Letzteres gilt auch f�r den ausl�ndischen Elternteil, der - wie der Beschwerdef�hrer - weder �ber das Sorge- noch das Obhutsrecht gem�ss Art. 296 ff. ZGB verf�gt (BGE 120 Ib 1 E. 1d S. 3). Vorausgesetzt wird, dass das in der Schweiz lebende Kind �ber ein gefestigtes origin�res Anwesenheitsrecht verf�gt (BGE 135 I 143 E. 1.3.1 S. 145 f.), was hier der Fall ist. Ob der Anspruch auf Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung im konkreten Fall zu bejahen ist, wird im Rahmen der materiellen Behandlung der Beschwerde zu pr�fen sein (BGE 136 II 177 E. 1.1 S. 179). Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ist zul�ssig, soweit sie sich auf die Nichtverl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung bezieht.
Auf das sinngem�ss gestellte Begehren, die Wegweisung sei aufzuheben, kann dagegen nicht eingetreten werden, da gem�ss Art. 83 lit. c Ziff. 4 BGG die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gegen Entscheide betreffend die Wegweisung unzul�ssig ist (vgl. Urteil 2C_395/2012 vom 9. Juli 2012 E. 1). Auch die subsidi�re Verfassungsbeschwerde ist nicht gegeben, denn dieses Rechtsmittel steht gem�ss Art. 113 BGG nur gegen Entscheide letzter kantonaler Instanzen offen (Urteil 2C_769/2012 vom 22. Oktober 2012 E. 1.4).
1.2 Die �brigen Sachurteilsvoraussetzungen sind erf�llt, so dass - mit der genannten Einschr�nkung - auf die Beschwerde einzutreten ist.
2.3 Neue Tatsachen und Beweismittel d�rfen nur so weit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt (Art. 99 Abs. 1 BGG). Tatsachen, welche sich erst nach Erlass des angefochtenen Entscheids ereignet haben (echte Noven), sind im bundesgerichtlichen Verfahren unzul�ssig, da sie von vornherein nicht durch den vorinstanzlichen Entscheid veranlasst sein k�nnen (Urteil 2C_833/2011 vom 6. Juni 2012 E. 1.2; BGE 135 I 221 E. 5.2.4 S. 229; 133 IV 342 E. 2.1 S. 344).
Der Arbeitsvertrag des Beschwerdef�hrers mit der W.________ GmbH vom 22. Juni 2011 wurde erst im bundesgerichtlichen Verfahren eingereicht und stellt ein unechtes Novum dar. Inhaltlich stimmt der Vertrag jedoch mit den im vorinstanzlichen Verfahren eingereichten Lohnabrechnungen von November 2011 bis Januar 2012 �berein, so dass auf die entsprechenden L�hne abgestellt werden kann. Die am 21. September 2012 vom Migrationsamt eingereichte Trauungsmitteilung des Zivilstandsamts Basel-Stadt vom 14. September 2012 ist als echtes Novum im vorliegenden Verfahren unbeachtlich.
2.4 Die anwendbaren Gesetzesbestimmungen und die Voraussetzungen zur Durchf�hrung des Zustimmungsverfahrens vor dem Bundesamt f�r Migration wurden im angefochtenen Urteil korrekt dargelegt, so dass darauf verwiesen werden kann.
3.1 Die Aufenthaltsbewilligung war dem Beschwerdef�hrer im Rahmen des Familiennachzugs nach Art. 43 Abs. 1 AuG erteilt worden. Danach haben ausl�ndische Ehegatten von Personen mit Niederlassungsbewilligung Anspruch auf Erteilung und Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung, wenn sie mit diesen zusammenwohnen. Nach Aufl�sung der Ehe oder der Familiengemeinschaft besteht der Anspruch des Ehegatten auf Erteilung und Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung weiter, wenn die Ehegemeinschaft mindestens 3 Jahre gedauert hat und eine erfolgreiche Integration besteht (Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG) oder wichtige pers�nliche Gr�nde einen weiteren Aufenthalt in der Schweiz erforderlich machen (Art. 50 Abs. 1 lit. b AuG).
3.2 Der Beschwerdef�hrer macht vor Bundesgericht zu Recht nicht mehr geltend, die Ehegemeinschaft habe l�nger als drei Jahre bestanden. Die Vorinstanz hat einen Anspruch aus Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG zutreffend verneint, so dass entsprechend dem Vorbringen des Beschwerdef�hrers zu pr�fen ist, ob die Aufenthaltsbewilligung gest�tzt auf Art. 50 Abs. 1 lit. b AuG zu verl�ngern ist.
3.3 Wichtige Gr�nde im Sinn von Art. 50 Abs. 1 lit. b AuG k�nnen namentlich vorliegen, wenn die Ehegattin oder der Ehegatte Opfer ehelicher Gewalt wurde und die soziale Wiedereingliederung im Herkunftsland stark gef�hrdet erscheint (Art. 50 Abs. 2 AuG), wobei diese Aufz�hlung nicht abschliessend ist (BGE 136 II 1 E. 5.3). Das Vorhandensein gemeinsamer Kinder kann einen wichtigen pers�nlichen Grund darstellen, sofern die betroffene Person zu ihnen eine intakte Beziehung lebt und diese ihrerseits gut integriert sind (BGE 137 I 284 E. 2.3.1 S. 290; 137 II 345 E. 3.2.2 S. 349; MARC SPESCHA, in: Migrationsrecht, Kommentar, 3. Aufl. 2012, N. 7 zu Art. 50 AuG). Dabei ist Art. 50 Abs. 1 lit. b AuG im Licht der verfassungs- und konventionsrechtlichen Garantien zum Schutz des Familienlebens (Art. 13 Abs. 1 BV; Art. 8 Ziff. 1 EMRK) auszulegen (Urteile 2C_336/2012 vom 3. August 2012 E. 2.2; 2C_578/2011 vom 1. Dezember 2011 E. 3.4.1).
Nach der Rechtsprechung setzt ein pers�nlicher, nachehelicher H�rtefall aufgrund der gesamten Umst�nde des Einzelfalls eine erhebliche Intensit�t der Konsequenzen f�r das Privat- und Familienleben voraus, die mit der Lebenssituation nach dem Dahinfallen der abgeleiteten Anwesenheitsberechtigung verbunden sind (BGE 138 II 229 E. 3.1 am Ende S. 332). Geht es um die Kontaktpflege mit einem in der Schweiz lebenden Kind, wird dem nicht obhutsberechtigten ausl�ndischen Elternteil die Aufenthaltsbewilligung im Rahmen von Art. 50 Abs. 1 lit. b AuG nur ausnahmsweise verl�ngert, denn er kann die famili�re Beziehung zu seinem Kind aus zivilrechtlichen Gr�nden ohnehin nur eingeschr�nkt, durch Aus�bung des ihm einger�umten Besuchsrechts, leben (Urteile 2C_336/2012 vom 3. August 2012 E. 3.2; 2C_578/2011 vom 1. Dezember 2011 E. 3.4.3 mit Hinweisen). Praxisgem�ss erscheint die Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung des nicht obhutsberechtigten ausl�ndischen Elternteils nur geboten, wenn dieser mit dem Kind eine wirtschaftlich und affektiv besonders enge Beziehung pflegt (BGE 120 Ib 1 E. 3c S. 5), die wegen der Distanz zum Herkunftsland praktisch nicht aufrechterhalten werden k�nnte (BGE 120 Ib 22 E. 4a S. 24 f.; Urteil des EGMR Rodrigues da Silva und Hoogkamer gegen Niederlande vom 31. Januar 2006 [50435/99], � 42). Zudem wird in diesem Zusammenhang verlangt, dass die ausl�ndische Person bisher zu keinen Klagen Anlass gegeben hat (Urteile 2C_769/2012 vom 22. Oktober 2012 E. 3.4; 2C_272/2008 vom 15. Januar 2009 E. 2.2).
4.1 Das Zivilgericht des Kantons Basel-Stadt verpflichtete den Beschwerdef�hrer am 4. Dezember 2009 zur Bezahlung von monatlichen Unterhaltsbeitr�gen in der H�he von Fr. 270.-- an seine Tochter Z.________. Dieser Betrag wurde aufgrund des bescheidenen Einkommens des Beschwerdef�hrers von damals monatlich knapp Fr. 3'000.-- brutto festgesetzt, wobei das Gericht anordnete, dass die Beitr�ge jeweils direkt vom Lohn des Beschwerdef�hrers abzuziehen und via Sozialhilfe der Stadt Basel der Ehefrau gutzuschreiben seien (Dispositiv Ziff. 5 der Verf�gung des Zivilgerichts Basel-Stadt vom 4. Dezember 2009). Der Beschwerdef�hrer selbst gab gegen�ber dem Bundesamt f�r Migration am 18. M�rz 2010 an, er leiste Alimente in der H�he von Fr. 270.-- monatlich; verdiene er �ber Fr. 2'900.--, gebe er auch diesen Betrag ab. Die Feststellung der Vorinstanz, wonach der Beschwerdef�hrer den Betrag von Fr. 270.-- nicht regelm�ssig geleistet habe (vgl. E. 7.3 des angefochtenen Urteils), erweist sich somit als offensichtlich unrichtig. In Anwendung von Art. 105 Abs. 2 BGG ist davon auszugehen, dass die gerichtlich festgesetzten Unterhaltsbeitr�ge von Fr. 270.-- durch die Arbeitgeberin des Beschwerdef�hrers regelm�ssig an dessen Ehefrau �berwiesen wurden.
Der Beschwerdef�hrer leistete demnach im Rahmen seiner finanziellen M�glichkeiten ab Dezember 2009 bescheidene Unterhaltsbeitr�ge an seine Tochter. Gem�ss Arbeitsvertrag vom 22. Dezember 2010 verdiente er ab Januar 2011 Fr. 3'800.-- brutto und gem�ss Arbeitsvertrag vom 22. Juni 2011 seit dem 1. Juni 2011 rund Fr. 4'000.-- brutto pro Monat. Sein Vorbringen, er w�rde das gesamte �bersch�ssige Einkommen seiner Familie zukommen lassen, belegt der Beschwerdef�hrer jedoch nicht. Die Angabe seiner Ehefrau, wonach er sie "ohne Wenn und Aber" finanziell unterst�tze, kann nicht als Beweis f�r den behaupteten Sachverhalt gelten. Die Vorinstanz hat daher die wirtschaftliche Abh�ngigkeit der Tochter vom Beschwerdef�hrer im Ergebnis zu Recht als gering eingestuft. Auch wenn aus dem Verhandlungsprotokoll des Zivilgerichts des Kantons Basel-Stadt vom 13. Februar 2012 hervorgeht, dass die Unterhaltsbeitr�ge anl�sslich der Scheidung neu festgesetzt w�rden, �ndert dies nichts an den geleisteten Beitr�gen von monatlich Fr. 270.-- im massgeblichen Zeitraum von Dezember 2009 bis zum Erlass des angefochtenen Urteils. Von einer besonderen wirtschaftlichen Abh�ngigkeit des Kindes kann daher nicht gesprochen werden.
4.2 Hinsichtlich der Beziehung des Beschwerdef�hrers zu seiner Tochter ist vorab festzuhalten, dass dieser nur knapp achteinhalb Monate (vom 13. Januar 2008 bis zum 25. April 2008 und vom 1. Mai 2009 bis zum 30. September 2009) mit ihr zusammengelebt hat. Seither pflegt er den Kontakt zu seiner Tochter im Rahmen der mit der Ehefrau vereinbarten Besuchs- und Ferienregelung.
Gem�ss den Erw�gungen der Vorinstanz deuten verschiedene Sachverhaltselemente darauf hin, dass die Hauptlast der Betreuungsaufgaben bei der Ehefrau liegt. So habe der Beschwerdef�hrer nur vage Angaben zur Ausgestaltung des Besuchsrechts gemacht und dies auch erst, nachdem er auf seine Mitwirkungspflichten hingewiesen worden sei. Die Vorinstanz konnte trotz ausdr�cklicher Aufforderung an den Beschwerdef�hrer, seine famili�re Situation bzw. das Besuchsrecht darzulegen, nicht zweifelsfrei feststellen, wie oft und wie lange jeweils der Beschwerdef�hrer seine Tochter sieht. Sie kam zum Schluss, dies sei wohl an den Wochenenden der Fall, wobei die Tochter nicht beim Beschwerdef�hrer �bernachte, weil dessen Wohnung daf�r nicht geeignet sei. Zudem springe er w�hrend der Woche gelegentlich am Abend ein, wenn die Ehefrau l�nger arbeiten m�sse. Auch wenn der Beschwerdef�hrer seine Tochter jedes Wochenende treffen sollte, k�nne davon ausgegangen werden, dass er sie nur einige Stunden und nicht ein ganzes Wochenende betreue. Gegen eine Betreuung des Kindes w�hrend der Woche spreche die Tatsache, dass die Ehefrau mit Schreiben vom 7. Mai 2010 angegeben habe, sie werde eine Arbeitsstelle antreten, sobald sie f�r ihre Tochter einen Platz in einem Tagesheim gefunden habe. Von einer grossz�gigen Ausgestaltung des Besuchsrechts - Zeichen f�r eine besonders intensive affektive Beziehung - k�nne bei dieser Sachlage nicht die Rede sein.
Diesen Ausf�hrungen ist beizupflichten. Der Beschwerdef�hrer legt nicht dar, inwiefern die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz hinsichtlich der H�ufigkeit und Intensit�t seiner Kontakte zum Kind willk�rlich w�re. Zu Recht hat die Vorinstanz aus den Stellungnahmen des Beschwerdef�hrers vom 1. M�rz 2012 und seiner Frau vom 28. Februar 2012 betreffend die Ausgestaltung des Besuchsrechts, in denen jeweils von "vereinbarten Wochenenden und Tagen" die Rede ist, nicht auf eine regelm�ssige, institutionalisierte Betreuung geschlossen, welche �ber das dem nicht obhut- und sorgeberechtigten Partner gew�hnlich einger�umte Besuchsrecht hinausginge. Es ist somit nicht willk�rlich, wenn die Vorinstanz eine besonders enge affektive Beziehung des Beschwerdef�hrers zu seiner Tochter verneint hat.
F�r die Wahrung des legitimen Interesses des Beschwerdef�hrers, den Kontakt zu seiner Tochter aufrecht zu erhalten, ist seine dauernde Anwesenheit in der Schweiz rechtsprechungsgem�ss (vgl. E. 3.3 hiervor) nicht erforderlich. Den Anforderungen an Art. 8 Ziff. 1 EMRK ist Gen�ge getan, wenn das Besuchsrecht im Rahmen von Kurzaufenthalten vom Ausland her ausge�bt werden kann, wobei allenfalls dessen Modalit�ten entsprechend auszugestalten sind (vgl. Urteil 2C_272/2008 vom 15. Januar 2009 E. 2.2).
4.3 W�hrend seiner Anwesenheit in der Schweiz hat der Beschwerdef�hrer in verschiedener Hinsicht Anlass zu Klagen gegeben:
4.3.1 Nach der rechtskr�ftigen Abweisung seines Asylgesuchs bzw. nach Ablauf der Ausreisefrist am 13. Mai 2002 hielt sich der Beschwerdef�hrer bis zu seiner Heirat am 3. M�rz 2006, somit ungef�hr drei Jahre und zehn Monate ohne Aufenthaltsstatus, d.h. illegal in der Schweiz auf. Die Duldung einer Person ohne Aufenthaltsrecht durch die Beh�rden macht den Aufenthalt nicht rechtm�ssig (Urteil 2C_56/2012 vom 24. September 2012 E. 5.2).
4.3.2 Die Schulden des Beschwerdef�hrers (Betreibungen und Verlustscheine) beliefen sich am 28. Februar 2012 (Datum des Betreibungsregisterauszugs) auf �ber Fr. 44'000.--.
4.3.3 Zwischen dem 1. September 2006 und 31. August 2009 bezog der Beschwerdef�hrer Sozialhilfe in der H�he von insgesamt rund Fr. 33'000.--. Zwischen Februar 2011 und Februar 2012 leistete er monatliche R�ckzahlungen von Fr. 40.-- bis Fr. 50.-- an die Sozialhilfe der Stadt Basel.
4.3.4 Die Vorinstanz hat diese Umst�nde im Rahmen von Art. 96 Abs. 1 AuG zuungunsten des Beschwerdef�hrers gew�rdigt. Dies ist nicht zu beanstanden, verm�gen doch die R�ckzahlungen an die Sozialhilfe das rechtswidrige Verhalten des Beschwerdef�hrers, namentlich den illegalen Aufenthalt und die Anh�ufung von Schulden, nicht aufzuwiegen.
4.4 Die Gesamtw�rdigung der Umst�nde zeigt, dass ein nachehelicher H�rtefall im Sinn von Art. 50 Abs. 1 lit. b AuG zu verneinen ist. Die r�umliche Trennung von der Tochter bewirkt keine derart einschneidende Ver�nderung im Leben des Beschwerdef�hrers, dass seine dauerhafte Anwesenheit in der Schweiz erforderlich w�re. Die Nichtverl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung ist mit Art. 8 Ziff. 1 EMRK vereinbar. Der Beschwerdef�hrer wird die Beziehung zu seiner Tochter - wenn auch mit Einschr�nkungen - aus dem Ausland pflegen k�nnen. Im �brigen sind keine Umst�nde ersichtlich, welche eine R�ckkehr des Beschwerdef�hrers in seine Heimat als unzumutbar erscheinen liessen; solche werden auch nicht geltend gemacht.
Aus dem Gesagten ergibt sich, dass die Beschwerde als unbegr�ndet abzuweisen ist, soweit darauf einzutreten ist. Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind dem Beschwerdef�hrer die Gerichtskosten aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG); Anspruch auf eine Parteientsch�digung besteht nicht (Art. 68 BGG).

References: Art. 82
 Art. 86
 Art. 90
 Art. 83
 Art. 50
 Art. 8
 Art. 296
 Art. 83
 Art. 113
 BGE 
 Art. 43
 Art. 50
 Art. 50
 Art. 50
 Art. 50
 Art. 50
 Art. 8
 Art. 50
 EGMR 
 Art. 105
 Art. 8
 Art. 96
 Art. 50
 Art. 8