Source: https://www.forum-institut.de/seminar/1912171-aktuelle-fragen-zum-designrecht
Timestamp: 2019-10-14 22:53:59+00:00

Document:
Seminar - Aktuelle Fragen zum Designrecht
2019-12-06 2019-12-06 Holiday Inn Munich-City Centre Hochstr. 3 81669 München postoffice@muchb.holidayinn.com +49 89 4803-4444 +49 89 4488-277
Defizitäre Designabbildungen und ihre Rechtsfolgen im Prozess
Technische Produktmerkmale im Design-, Marken- und Lauterkeitsrecht
Urheberschutz für Designleistungen: Wo geht die Reise hin?
Gemeinschaftsgeschmacksmuster: Welches Recht gilt für Sekundäransprüche?
Forum-Shopping und "Parfummarken": Zurück auf Los?
Übereinstimmender Gesamteindruck: Reicht Déjà-Vu?
Neues zum Designschutz für Ersatzteile und Zubehör
Das Seminar widmet sich den aktuellen Entwicklungen im Designrecht und den daraus folgenden, zum Teil grundlegenden Fragen und Problemstellungen. Schwerpunkte bilden "defizitäre" Geschmacksmusteranmeldungen und deren Auswirkungen auf den Prozessausgang, Fragen zur Festlegung des Schutzumfangs des geschützten Designs sowie zur Methodik des Vergleichs zwischen dem geschützten und dem Verletzungsmuster nach Maßgabe aktueller Entscheidungspraxis, ferner die praktischen Auswirkungen der BGH-Entscheidung "Geburtstagszug" zum Urheberschutz von Gebrauchsgegenständen.
Ausführlich erörtert wird auch die Reichweite des Schutzausschlusses für technische Produktmerkmale unter Berücksichtigung der Parallelwertungen im Marken- und Lauterkeitsrecht, u.a. mit Blick auf die aktuellen BGH-Entscheidungen "Segmentstruktur" und "Bodendübel". Einführend erhalten Sie einen Überblick über die materiellen Schutzvoraussetzungen sowie den Ansprüchen einschließlich ihrer Durchsetzung im Verletzungsprozess.
Sie arbeiten in der IP-/Patent-/Rechtsabteilung eines Unternehmens bzw. als Rechts- oder Patentanwalt in einer Kanzlei und wünschen sich ein Update zu den aktuellen Entwicklungen einschließlich der neuen Rechtsprechung im Designrecht? Dann ist dies das richtige Seminar für Sie. Kenntnisse im Designrecht werden vorausgesetzt.
Rechtsanwalt, KNPZ Rechtsanwälte, Hamburg
6. Dezember 2019 in München, von 9:00 bis 17:00 Uhr
Zur Beurteilung der materiellen Schutzvoraussetzungen
Ansprüche und Anspruchsdurchsetzung im Verletzungsprozess
Fehler der Anmeldung und ihre Folgen im Prozess
Verhandlungsbereitschaft vs. "Torpedoklage": Wann ist die negative Feststellungsklage rechtsmissbräuchlich?
Aktuelle Entscheidungspraxis der Obergerichte
EuGH "Thomas Philipps" (C-419/15): Klagerecht des Lizenznehmers
EuGH "BMW" (C-433/16): negative Feststellungsklage im Tatortgerichtsstand
EuGH "Duschabflussrinne" (Group Nivelles, C-361/15 P & C-405/15 P): relevanter Formenschatz und Übertragungsmuster
EuGH "Nintendo" (C-24/16 & C-25/16): Zuständigkeit und anwendbares Recht bei Mitbeklagten
BGH "Parfummarken" (I ZR 164/16): zurück zu nationalen Schutzrechten?
EuGH/Generalanwalt (C-172/18): Parfummarken "overruled"?
EuGH "DOCERAM" (C-395/16): technische Bedingtheit von Gestaltungsmerkmalen
EuG zur Gestaltungsfreiheit trotz technischer Funktion
BGH "Meda Gate": keine mosaikartige Gesamtschau
BGH "Kraftfahrzeugfelgen II" zur Reparaturklausel in der GGV
BGH "Geburtstagszug": "Kleine Münze" auch für Designleistungen
BGH "Bettgestell": Was führt zum Vorbenutzungsrecht?
BGH "Ballerinaschuh": vorbekannter Formenschatz und Internet
Prof. Christian Klawitter https://www.forum-institut.de/seminar/1912171-aktuelle-fragen-zum-designrecht/referenten/19/19_12/1912171-seminar--aktuelle-fragen-zum-designrecht_klawitter-christian.jpg
Professor Christian Klawitter ist seit 1984 Rechtsanwalt. Seine Beratungstätigkeit umfasst den gesamten Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes mit Schwerpunkten im Designrecht sowie im Wettbewerbs- und Markenrecht. Er ist Mitglied des Beirats und Past President der deutschen Landesgruppe der Licensing Executives Society (LES) sowie Mitglied des Fachausschusses für Designrecht der GRUR und des Fachausschusses Urheberrecht des Deutschen Kulturrats. Seit 1995 hat Christian Klawitter einen Lehrauftrag an der Universität Duisburg-Essen, von der er 2007 zum Honorarprofessor ernannt wurde. Er hat zahlreiche Fachbeiträge und Aufsätze veröffentlicht, zuletzt insbesondere zum Designrecht, und ist ein gefragter Referent in diesem Gebiet.
Wir empfehlen die Veranstaltung zur Pflichtfortbildung nach § 15 FAO. Sie erhalten ein Zertifikat über 6,5 Zeitstunden, welches diesen Erfordernissen entspricht.
Nummer: 1912171

References: EuGH 

EuGH 

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 § 15