Source: https://www.juris.de/purl/gesetze/BBergG_!_53
Timestamp: 2019-05-22 03:42:49+00:00

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Bundesberggesetz § 53 Betriebsplan für die Einstellung des Betriebes, Betriebschronik
Fassung vom: 13.08.1980
(1) 1Für die Einstellung eines Betriebes ist ein Abschlußbetriebsplan aufzustellen, der eine genaue Darstellung der technischen Durchführung und der Dauer der beabsichtigten Betriebseinstellung, den Nachweis, daß die in § 55 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 bis 13 und Absatz 2 bezeichneten Voraussetzungen erfüllt sind, und in anderen als den in § 55 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 genannten Fällen auch Angaben über eine Beseitigung der betrieblichen Anlagen und Einrichtungen oder über deren anderweitige Verwendung enthalten muß. 2Abschlußbetriebspläne können ergänzt und abgeändert werden.
(2) 1Dem Abschlußbetriebsplan für einen Gewinnungsbetrieb ist eine Betriebschronik in zweifacher Ausfertigung beizufügen. 2Diese muß enthalten
3Satz 1 gilt nicht bei Gewinnungsbetrieben, die in Form von Tagebauen betrieben wurden, es sei denn, daß der Lagerstätte nach Feststellung der zuständigen Behörde noch eine wirtschaftliche Bedeutung für die Zukunft zukommen kann.
§ 53 BBergG wird von 30 Entscheidungen zitiert.
§ 53 BBergG wird von 36 Vorschriften des Bundes zitiert.
§ 53 BBergG wird von 22 landesrechtlichen Vorschriften zitiert.
§ 53 BBergG wird von einer Verwaltungsvorschrift der Länder / von Landesverbänden zitiert.
§ 53 BBergG wird von 14 Zeitschriftenbeiträgen und Literaturnachweisen zitiert.

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 § 55
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