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Timestamp: 2016-10-28 19:55:24+00:00

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1C_231/2014 (14.10.2014)
1C_231/2014 � � Urteil vom 14. Oktober 2014
Stadtrat von Z�rich, Stadthaus, 8022 Z�rich, vertreten durch den Vorsteher des Tiefbau- und Entsorgungsdepartementes, Amthaus V, Werdm�hleplatz 3, Postfach, 8021 Z�rich.
Beschwerde gegen das Urteil vom 6. M�rz 2014 des Verwaltungsgerichts des Kantons Z�rich, 3. Abteilung.
Am 27. Juni 2007 setzte der Stadtrat von Z�rich das Strassenprojekt f�r die flankierenden Massnahmen zur N4/N20-Westumfahrung fest. Gleichzeitig wies der Stadtrat eine Einsprache der B.________ AG ab, deren Grundst�ck Kat.-Nr. AU3445 f�r den geplanten Verkehrsknoten Seebahnstrasse/Hohlstrasse teilweise beansprucht und deren Geb�ude Seebahnstrasse "..."/Hohlstrasse "..." daf�r abgebrochen werden m�sste. Die von der B.________ AG gegen die Festsetzung des Strassenprojekts erhobenen Rechtsmittel an den Regierungsrat des Kantons Z�rich sowie an das Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich blieben erfolglos. Mit Urteil 1C_373/2009 vom 30. August 2010 wies das Bundesgericht die von der B.________ AG in dieser Angelegenheit erhobene Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ab.
Am 29. August 2011 reichte die B.________ AG beim Stadtrat ein Revisionsgesuch wegen nachtr�glich entdeckter Tatsachen ein mit dem Antrag, der Entscheid des Stadtrats vom 27. Juni 2007 sei, soweit ihre damals abgewiesene Einsprache betreffend, aufzuheben. Das Strassenprojekt sei im Bereich des Verkehrsknotens Seebahnstrasse/Hohlstrasse zu �berarbeiten. Von ihr im Verfahren vor dem Verwaltungsgericht eingereichte Projektvarianten seien erneut zu pr�fen und auf die ihr Grundst�ck betreffende Enteignung bzw. den Abbruch ihres Geb�udes sei m�glichst zu verzichten. Zur Begr�ndung des Revisionsgesuchs f�hrte die B.________ AG unter anderem aus, verschiedene Projektvarianten im Bereich des Verkehrsknotens Seebahnstrasse/Hohlstrasse seien mit der Begr�ndung verworfen worden, dass diese sich nicht ohne bauliche Anpassung der SBB-�berf�hrung Hohlstrasse verwirklichen liessen, was aus Kostengr�nden nicht zur Diskussion stehe. Nun habe sich herausgestellt, dass die SBB-�berf�hrung ohnehin saniert oder neu gebaut werden m�sse, was eine Neubeurteilung des Strassenprojekts im Bereich des Verkehrsknotens Seebahnstrasse/Hohlstrasse rechtfertige. Der Stadtrat wies das Revisionsgesuch am 5. Oktober 2011 ab. Den von der B.________ AG dagegen erhobenen Rekurs wies der Regierungsrat am 23. Januar 2013 ab. In der Folge gelangte die B.________ AG wiederum ans Verwaltungsgericht, welches die Beschwerde mit Urteil vom 6. M�rz 2014 im Sinne der Erw�gungen abwies.
Gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts hat die A.________ AG (vormals B.________ AG) Beschwerde ans Bundesgericht erhoben. Sie beantragt, das angefochtene Urteil sei aufzuheben und die Sache zum neuen Entscheid nach Gew�hrung des rechtlichen Geh�rs sowie Durchf�hrung eines Beweisverfahrens an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Erfolge keine R�ckweisung an die Vorinstanz, solle eventualiter das Bundesgericht die Projektpl�ne betreffend Neubau der SBB-�berf�hrung Hohlstrasse herausverlangen sowie einen Augenschein durchf�hren und subeventualiter ein Expertengutachten erstellen lassen zur Frage, ob mittels Koordination des Strassenprojekts und des SBB-Br�ckenprojekts eine Schonung ihres Grundst�cks bzw. ihres Geb�udes m�glich sei.
Mit Verf�gung vom 10. Juni 2014 hat der Pr�sident der I. �ffentlich-rechtlichen Abteilung des Bundesgerichts der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zuerkannt.
Die Stadt Z�rich beantragt, auf die Beschwerde sei nicht einzutreten, eventualiter sei sie vollumf�nglich abzuweisen. Die Vorinstanz beantragt unter Verweis auf den angefochtenen Entscheid, die Beschwerde sei abzuweisen, soweit darauf einzutreten sei. Mit Eingabe vom 4. Juli 2014 hat die Beschwerdef�hrerin an der Beschwerde festgehalten.
1.1.�Mit dem angefochtenen Urteil hat das Verwaltungsgericht best�tigt, dass das vom Stadtrat am 27. Juni 2007 festgesetzte Strassenprojekt im Bereich des Verkehrsknotens Seebahnstrasse/Hohlstrasse nicht zu revidieren ist. Die Beschwerdef�hrerin hat neben dem Antrag auf Aufhebung des angefochtenen Entscheids und auf R�ckweisung der Sache an die Vorinstanz zwar nicht ausdr�cklich einen Antrag in der Sache gestellt. Wie allerdings aus der Beschwerdebegr�ndung zu schliessen ist, verlangt sie weiterhin die �berarbeitung des Strassenprojekts im Bereich des Verkehrsknotens Seebahnstrasse/Hohlstrasse unter m�glichster Schonung ihres Grundst�cks bzw. Geb�udes.
1.2.�Nachdem das Bundesgericht am 30. August 2010 bereits eine von der Beschwerdef�hrerin gegen das Strassenprojekt und die damit verbundene Beanspruchung ihres Grundst�cks erhobene Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten abgewiesen hat (Urteil 1C_373/2009) stellt sich vorab die Frage, ob das vorliegend angefochtene Urteil des Verwaltungsgerichts Gegenstand einer Beschwerde an das Bundesgericht im Sinne von Art. 82 lit. a BGG sein kann.
1.2.1.�Entscheide des Bundesgerichts erwachsen am Tag ihrer Ausf�llung in Rechtskraft (Art. 61 BGG). Eine nochmalige �berpr�fung der einem Urteil des Bundesgerichts zugrunde liegenden Streitsache ist grunds�tzlich ausgeschlossen. Das Gericht kann auf seine Urteile nur zur�ckkommen, wenn einer der in den Art. 121 ff. BGG abschliessend aufgef�hrten Revisionsgr�nde vorliegt (Art. 128 Abs. 1 BGG). Gem�ss Art. 123 Abs. 2 lit. a BGG kann die Revision eines Entscheids des Bundesgerichts in Zivilsachen und �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten wegen nachtr�glich entdeckter erheblicher Tatsachen verlangt werden. Grunds�tzlich unzul�ssig ist die Revision nach Art. 123 Abs. 2 lit. a BGG, wenn das Bundesgericht auf eine Beschwerde in Zivilsachen oder in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten nicht eingetreten ist. In diesem Fall ist das Revisionsgesuch an die zust�ndige kantonale Instanz (oder das Bundesverwaltungsgericht) zu richten, ausser wenn der Revisionsgrund die Prozessvoraussetzungen vor Bundesgericht betrifft. Zul�ssig ist die Revision nach Art. 123 Abs. 2 lit. a BGG hingegen, wenn sich das Bundesgericht mit einer Beschwerde in Zivilsachen oder in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten materiell auseinandergesetzt hat und das Revisionsgesuch den damaligen Streitgegenstand betrifft. Diesfalls ist das Revisionsgesuch an das Bundesgericht zu richten, weil sein Urteil an die Stelle des angefochtenen vorinstanzlichen Entscheids tritt und den einzigen in Rechtskraft erwachsenen Entscheid darstellt, welcher im Zeitpunkt der Revision einer solchen zug�nglich ist. Dies gilt nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts nicht nur f�r den Fall, dass es die Beschwerde in Zivilsachen oder in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gutgeheissen hat, sondern auch, wenn es sie - wie vorliegend - abgewiesen hat (BGE 138 II 386 E. 6.2 S. 389 f.).
Diese Praxis hat zur Folge, dass das Bundesgericht in Zivilsachen und �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten �ber die Revision seiner Entscheide wegen nachtr�glich entdeckter Tatsachen oder Beweismittel entscheidet, auch wenn es den Sachverhalt im vorangegangenen Beschwerdeverfahren nur mit beschr�nkter Kognition (vgl. Art. 97 sowie 105 Abs. 1 und 2 BGG) �berpr�fen konnte (kritisch zur Praxis des Bundesgerichts K�LZ/H�NER/BERTSCHI, Verwaltungsverfahren und Verwaltungsrechtspflege des Bundes, 3. Auflage 2013, Rz. 1790 f. S. 607 f.; ELISABETH ESCHER, Kommentar BGG, 2. Auflage 2011, Rz. 6 zu Art. 123; YVES DONZALLAZ, Loi sur le Tribunal f�deral, 2008, N. 4691 zu Art. 123; MARTIN BERTSCHI, in: Alain Griffel [Hrsg.], Kommentar VRG, 3. Auflage 2014, Rz. 11 ff. zu � 86b).
1.2.2.�Gem�ss der Praxis des Bundesgerichts zu Art. 123 Abs. 2 lit. a BGG h�tte die Beschwerdef�hrerin das Revisionsgesuch wegen nachtr�glich entdeckter Tatsachen und Beweismittel somit nicht bei einer kantonalen Beh�rde bzw. beim Stadtrat, sondern unmittelbar beim Bundesgericht einreichen sollen. Ihr ist allerdings zuzugestehen, dass im Anschluss an die Neugestaltung der Rechtsmittel ans Bundesgericht im Rahmen der Totalrevision der Bundesrechtspflege hinsichtlich der funktionellen Zust�ndigkeit f�r Revisionsgesuche wegen nachtr�glich entdeckter Tatsachen und Beweismittel eine gewisse Unsicherheit bestand, welche jedenfalls im Zeitpunkt, in dem sie das Revisionsgesuch einreichte, noch andauerte. Dies zeigt auch das Vorgehen der kommunalen und kantonalen Beh�rden. Der Stadtrat hat das an ihn gerichtete Revisionsgesuch gest�tzt auf kantonales Recht behandelt und der Beschwerdef�hrerin nicht etwa mitgeteilt, er sei zur Behandlung des Gesuchs unzust�ndig. Im folgenden kantonalen Rechtsmittelverfahren war zwar die innerkantonale funktionelle Zust�ndigkeit ein Thema, allerdings gingen offenbar auch der Regierungsrat und die Vorinstanz ohne Weiteres davon aus, dass das Revisionsgesuch zun�chst von einer kantonalen Beh�rde und nicht vom Bundesgericht zu beurteilen sei.
Unter diesen Umst�nden rechtfertigt es sich, dass sich das Bundesgericht im vorliegenden Verfahren mit den von der Beschwerdef�hrerin geltend gemachten Revisionsgr�nden auseinandersetzt. F�r die Beurteilung der sich stellenden Fragen spielt es keine Rolle, dass das Bundesgericht die Sache nicht als Revisionsinstanz, sondern als Beschwerdeinstanz beurteilt. Unerheblich ist namentlich, dass die kantonalen Beh�rden kantonales Verfahrensrecht (� 86a lit. b sowie � 86b Abs. 1 des Verwaltungsrechtspflegegesetzes des Kantons Z�rich vom 24. Mai 1959 [VRG]) angewandt haben, weil dieses f�r eine Revision wegen nachtr�glich entdeckter Tatsachen oder Beweismittel die gleichen Voraussetzungen nennt wie Art. 123 Abs. 2 lit. a BGG.
1.2.3.�F�r die von der Beschwerdef�hrerin gleichzeitig erhobene subsidi�re Verfassungsbeschwerde besteht kein Raum (vgl. Art. 113 BGG).
Die von der Beschwerdef�hrerin gestellten Beweisantr�ge (vgl. Lit. C hiervor) sind abzuweisen, weil sich der rechtlich relevante Sachverhalt mit hinreichender Klarheit aus den Akten ergibt (vgl. auch nachfolgend E. 3.2).
Die Beschwerdef�hrerin macht geltend, die Vorinstanz habe ihren Anspruch auf rechtliches Geh�r (Art. 29 Abs. 2 BV) verletzt. Sie ist der Ansicht, die Vorinstanz habe zu Unrecht und ohne gen�gende Begr�ndung Beweisantr�ge abgewiesen. Ausserdem sei die Vorinstanz zu Unrecht davon ausgegangen, dass eine durch den Regierungsrat begangene Verletzung des rechtlichen Geh�rs im Beschwerdeverfahren vor der Vorinstanz geheilt worden sei.
3.1.�Mit diesen R�gen vermag die Beschwerdef�hrerin von vornherein nicht durchzudringen, wenn man davon ausgeht, dass das vorinstanzliche Verfahren gar nicht durchzuf�hren gewesen w�re und die Beschwerdef�hrerin das Revisionsgesuch unmittelbar an das Bundesgericht h�tte richten m�ssen (vgl. E. 1.2.2 hiervor). Abgesehen davon kann der Vorinstanz aber aus den nachfolgenden Gr�nden ohnehin keine Verletzung von Art. 29 Abs. 2 BV vorgeworfen werden.
3.2.�Wie die Vorinstanz in der Sache zu Recht festgestellt hat, hing die von der Beschwerdef�hrerin kritisierte, vom Bundesgericht mit dem Urteil 1C_373/2009 gesch�tzte Variantenwahl nicht entscheidend vom Zustand der SBB-�berf�hrung oder von den h�heren Kosten im Zusammenhang mit einer allf�lligen Anpassung der SBB-�berf�hrung ab (vgl. dazu nachfolgend E. 4.3). Demzufolge bestand kein Anlass, die von der Beschwerdef�hrerin beantragten Beweismassnahmen vorzunehmen, was die Vorinstanz im angefochtenen Entscheid ausreichend begr�ndet hat.
3.3.�Soweit die Beschwerdef�hrerin sodann geltend macht, sie habe sich entgegen den Ausf�hrungen der Vorinstanz im angefochtenen Entscheid zum Inhalt von zwei Protokollen zu Sitzungen zwischen der Stadt und den SBB auch vor der Vorinstanz nicht �ussern k�nnen, ist zu bedenken, dass alle in den Akten liegenden Protokolle von den periodisch durchgef�hrten Sitzungen zwischen der Stadt und den SBB ohnehin nur Tatsachen best�tigen, welche im vorinstanzlichen Verfahren unumstritten waren, n�mlich dass die SBB bereits w�hrend des Hauptverfahrens mindestens eine Instandstellung oder sogar einen Ersatz der SBB-�berf�hrung planten. Hinzu kommt, dass die Beschwerdef�hrerin sp�testens seit dem Entscheid des Regierungsrats vom 23. Januar 2011 von der Existenz der beiden ihr nicht zugestellten Protokolle Kenntnis hatte und die Vorinstanz ihr die Stellungnahmen des Stadt- und des Regierungsrats vom 18. bzw. 23. April 2013 zur freigestellten Vernehmlassung zugestellt hat, aus denen hervorging, dass den beiden Protokollen in Bezug auf die SBB-�berf�hrung nichts zu entnehmen war, das nicht auch schon in den fr�heren Protokollen stand. In diese konnte die Beschwerdef�hrerin bereits im Verfahren vor dem Regierungsrat Einsicht nehmen. Die Beschwerdef�hrerin �usserte sich in der Folge zu den Stellungnahmen des Stadt- und des Regierungsrats und erneuerte ihren Beschwerdeantrag, die Sache sei zur Gew�hrung des rechtlichen Geh�rs an den Regierungsrat zur�ckzuweisen. Sie unterliess es aber, von der Vorinstanz Einsicht in die beiden Sitzungsprotokolle zu verlangen, was sie nach Treu und Glauben h�tte tun m�ssen, wenn sie an den entsprechenden Ausf�hrungen des Stadt- und des Regierungsrats gezweifelt h�tte.
Unter diesen besonderen Umst�nden ist nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz den Antrag der Beschwerdef�hrerin auf R�ckweisung der Sache an den Regierungsrat zur Gew�hrung des rechtlichen Geh�rs abwies und dass sie zum Schluss kam, die durch den Regierungsrat begangene Verletzung des rechtlichen Geh�rs sei im Beschwerdeverfahren geheilt worden.
Die Beschwerdef�hrerin macht geltend, das vom Stadtrat am 27. Juni 2007 festgesetzte Strassenprojekt m�sse im Bereich des Verkehrsknotens Seebahnstrasse/Hohlstrasse revidiert werden, weil sich nachtr�glich herausgestellt habe, dass die SBB-�berf�hrung ohnehin saniert oder neu gebaut werden m�sse.
4.1.�In �bereinstimmung zur kantonalrechtlichen Regelung von � 86a lit. b sowie � 86b Abs. 1 VRG (vgl. dazu BERTSCHI, a.a.O., Rz. 14 ff. zu � 86a) kann gem�ss Art. 123 Abs. 2 lit. a BGG in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten die Revision eines Entscheids verlangt werden, wenn die ersuchende Partei nachtr�glich erhebliche Tatsachen erf�hrt oder entscheidende Beweismittel auffindet, die sie im fr�heren Verfahren nicht beibringen konnte, unter Ausschluss der Tatsachen und Beweismittel, die erst nach dem Entscheid - mithin dem Urteil, um dessen Revision ersucht wird - entstanden sind. Nachtr�glich entdeckte Tatsachen sind solche, die sich bis zum Zeitpunkt, da im Hauptverfahren noch tats�chliche Vorbringen prozessual zul�ssig waren, verwirklicht haben, jedoch dem Revisionsgesuchsteller trotz hinreichender Sorgfalt nicht bekannt waren; es handelt sich somit um unechte Noven. Die Geltendmachung echter Noven, also von Tatsachen, die sich erst nach Ausf�llung des Urteils, das revidiert werden soll, zugetragen haben, ist ausgeschlossen. Die neuen Tatsachen m�ssen ferner erheblich sein, d.h., sie m�ssen geeignet sein, die tatbest�ndliche Grundlage des angefochtenen Urteils zu ver�ndern und bei zutreffender rechtlicher W�rdigung zu einer anderen Entscheidung zu f�hren. Neue Beweismittel haben entweder dem Beweis der die Revision begr�ndenden neuen erheblichen Tatsachen oder dem Beweis von Tatsachen zu dienen, die zwar im fr�heren Verfahren bekannt gewesen, aber zum Nachteil des Gesuchstellers unbewiesen geblieben sind. Erheblich ist ein Beweismittel, wenn anzunehmen ist, es h�tte zu einem anderen Urteil gef�hrt, falls das Gericht im Hauptverfahren davon Kenntnis gehabt h�tte. Ausschlaggebend ist, dass das Beweismittel nicht bloss der Sachverhaltsw�rdigung, sondern der Sachverhaltsermittlung dient (Urteil 8F_14/2013 vom 11. Februar 2014 E. 1.2 mit Hinweisen).
4.2.�Unbestritten ist, dass die SBB im Bereich des Verkehrsknotens Seebahnstrasse/Hohlstrasse bereits w�hrend des Hauptverfahrens mindestens eine Instandstellung oder sogar einen Ersatz der SBB-�berf�hrung planten und dass die Beschwerdef�hrerin diese Tatsache im Verfahren, welches mit dem Urteil des Bundesgerichts 1C_373/2009 abgeschlossen worden ist, nicht beibringen konnte, weil sie davon erst nachtr�glich erfahren hat. Zu pr�fen ist, ob diese Tatsache geeignet ist, die tatbest�ndliche Grundlage des angefochtenen Entscheids zu ver�ndern und falls ja, ob eine rechtliche W�rdigung der tats�chlichen Umst�nde zu einem anderen Ergebnis f�hrt. Soweit die Beschwerdef�hrerin dar�ber hinaus weitere Umst�nde anf�hrt, die ihrer Ansicht nach eine Neubeurteilung des Strassenprojekts gebieten w�rden, legt sie nicht dar und ist nicht ersichtlich, inwiefern es sich dabei um nachtr�glich entdeckte Tatsachen oder Beweismittel im Sinne von Art. 123 Abs. 2 lit. a BGG handeln sollte, weshalb darauf nicht einzugehen ist.
4.3.1.�Im Urteil 1C_373/2009 best�tigte das Bundesgericht, dass der mit dem Ausbau des Verkehrsknotens Seebahnstrasse/Hohlstrasse verbundene Eingriff in die Eigentumsrechte der Beschwerdef�hrerin nach Art. 36 i.V.m. Art. 26 Abs. 1 BV zul�ssig ist, namentlich dass er auf einer gen�genden gesetzlichen Grundlage beruht, im �ffentlichen Interesse liegt und verh�ltnism�ssig ist (a.a.O., E. 10). Wie das Bundesgericht in diesem Zusammenhang ausf�hrte, hatte das Verwaltungsgericht verschiedene Varianten zum Ausbau des Verkehrsknotens Seebahnstrasse/Hohlstrasse gepr�ft, welche das Grundst�ck bzw. das Geb�ude der Beschwerdef�hrerin geschont h�tten. Darunter waren auch Varianten, die mit einer Verschiebung der Seebahnstrasse Richtung Osten verbunden gewesen w�ren. Diese Varianten wurden von den kantonalen Beh�rden und dem Bundesgericht unter anderem mit der Begr�ndung verworfen, dass sie eine aufw�ndige Anpassung der �ber die Geleise f�hrenden SBB-�berf�hrung erforderlich machten (a.a.O., E. 10.3.2). Wie die Vorinstanz in der Sache zu Recht festgestellt hat, ist der Umstand, dass die SBB bereits w�hrend des Hauptverfahrens mindestens eine Instandstellung der SBB-�berf�hrung planten, geeignet, die tatbest�ndliche Grundlage des angefochtenen Entscheids zu ver�ndern. Zu pr�fen bleibt, ob die rechtliche W�rdigung der tats�chlichen Umst�nde zu einem anderen Ergebnis f�hrt.
4.3.2.�Aus der Begr�ndung des Urteils 1C_373/2009 geht klar hervor, dass ausser der erforderlichen Anpassung der SBB-�berf�hrung verschiedene weitere Punkte gegen eine Verschiebung der Seebahnstrasse Richtung Osten sprechen, n�mlich eine m�gliche Kollision mit den Sicherheitsbed�rfnissen der Bahn, die erforderliche �berdeckung der gesch�tzten B�schung zwischen der heutigen Seebahnstrasse und der Gleisparzelle sowie die unerw�nschte Behinderung des �ffentlichen Verkehrs bei Staubildungen im Kreuzungsbereich. Mehrere der verworfenen Varianten erf�llten die verkehrsplanerischen Vorgaben (Anzahl der Fahrspuren, Anforderungen an Fussg�nger�berg�nge, Schleppkurvenradien f�r die Befahrbarkeit mit Lastwagen) nicht, h�tten insgesamt mehr Land f�r den Strassenbau beansprucht und ausserdem den Abbruch eines anderen Geb�udes vorausgesetzt. Von den drei vom Beschwerdef�hrer im Hauptverfahren vor Verwaltungsgericht angeregten Varianten, die auf eine Beanspruchung des n�rdlich der heutigen Kreuzung liegenden Areals verzichtet h�tten, erf�llt eine die verkehrsplanerischen Vorgaben (Anzahl der Fahrspuren) nicht, w�hrend die beiden anderen mit einer sehr massiven, hohen und langen �berdeckung der inventarisierten B�schung zwischen der heutigen Seebahnstrasse und der Gleisparzelle verbunden w�ren (a.a.O., E. 10.3.2).
4.3.3.�Die Vorinstanz hat in der Sache zu Recht erwogen, neben den weiteren mit der Verschiebung der Seebahnstrasse Richtung Osten verbundenen Nachteilen komme dem Argument, diese erfordere eine aufw�ndige Anpassung der SBB-�berf�hrung, keine ausschlaggebende Bedeutung zu. Eine Gesamtbetrachtung unter Ber�cksichtigung s�mtlicher entscheidwesentlicher Umst�nde f�hrt zum Ergebnis, dass die im Hauptverfahren gepr�ften Varianten, die mit einer Verschiebung der heutigen Seebahnstrasse nach Osten verbunden w�ren, unabh�ngig vom Bed�rfnis, die SBB-�berf�hrung zu sanieren, unzweckm�ssig und damit nicht geeignet sind, den im �ffentlichen Interesse liegenden Zweck des Ausbaus des Verkehrsknotens Seebahnstrasse/Hohlstrasse zu erf�llen. Zu Recht macht die Beschwerdef�hrerin sodann nicht geltend, die Tatsache, dass die SBB bereits w�hrend des Hauptverfahrens mindestens eine Instandstellung oder sogar einen Ersatz der SBB-�berf�hrung planten, f�hre dazu, dass die Einschr�nkung in die Eigentumsrechte der Beschwerdef�hrerin angesichts ihrer Schwere nicht zumutbar sei (vgl. Urteil 1C_373/2009 E. 10.3.3). Die neu entdeckten Tatsachen �ndern somit nichts daran, dass der mit dem projektierten Ausbau des Verkehrsknotens Seebahnstrasse/Hohlstrasse verbundene Eingriff in die Eigentumsrechte der Beschwerdef�hrerin nach Art. 36 i.V.m. Art. 26 Abs. 1 BV zul�ssig ist.
4.4.�Die Beschwerdef�hrerin vermag auch mit der von ihr erhobenen R�ge der Verletzung des Willk�rverbots (Art. 9 BV) nicht durchzudringen. Nicht erheblich f�r den vorliegenden Entscheid ist namentlich, seit wann die Stadt Z�rich von den Pl�nen der SBB zur Instandstellung der SBB-�berf�hrung Kenntnis hatte oder h�tte haben m�ssen.
Nach dem Ausgef�hrten ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird die Beschwerdef�hrerin kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG).
Dieses Urteil wird der Beschwerdef�hrerin, dem Stadtrat von Z�rich und dem Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich, 3. Abteilung, schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 82
 Art. 121
 Art. 123
 Art. 123
 Art. 123
 Art. 97
 Art. 123
 Art. 123
 Art. 123
 Art. 123
 Art. 113
 Art. 29
 Art. 123
 Art. 123
 Art. 36
 Art. 26
 Art. 36
 Art. 26