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Timestamp: 2016-10-25 15:34:05+00:00

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H.________, 1963, Beschwerdef�hrerin, vertreten durch Rechtsanw�ltin Susanne Friedauer, Ulrichstrasse 14, 8032 Z�rich,
A.a Die 1963 geborene H.________, verheiratet und Mutter von f�nf Kindern (geb. 1980, 1983, 1984, 1987 und 1991), meldete sich, nachdem ihr Arbeitsverh�ltnis als Reinigungsangestellte bei der Firma I.________ AG auf Ende August 1999 aufgel�st worden war, am 23. November 1999 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle des Kantons Z�rich zog u.a. einen Bericht des Hausarztes Dr. med. B.________, Allgemeine Medizin FMH, vom 4. M�rz 2000 bei, liess die Verh�ltnisse vor Ort im Haushalt der Versicherten abkl�ren (Bericht vom 23. Juni 2000) und holte u.a. ein Gutachten der Institution M.________ vom 4. Dezember 2000 ein. Gest�tzt darauf lehnte sie mit - unangefochten in Rechtskraft erwachsener - Verf�gung vom 6. M�rz 2001 die Zusprechung von Rentenleistungen mangels anspruchsbegr�ndender Invalidit�t ab, wobei sie von einer ohne gesundheitliche Beeintr�chtigungen zu 60 % ausge�bten erwerblichen Besch�ftigung sowie einer im Umfang von 40 % verrichteten Haushaltst�tigkeit ausging (vgl. auch das "Feststellungsblatt f�r den Beschluss" vom 8. Dezember 2000).
A.b Am 22. Januar 2002 wurde H.________ unter Hinweis auf den sich seit 1999 verschlechterten Gesundheitszustand erneut bei der IV-Stelle vorstellig. Diese liess ein Gutachten bei Dr. med. E._________, Facharzt f�r Psychiatrie und Psychotherapie, sowie lic. phil. R.________, Fachpsychologe f�r Psychotherapie FSP, erstellen, welches am 5. Juni 2003 erstattet wurde. Ferner erhob sie abermals die Verh�ltnisse im Haushalt der Versicherten (Bericht vom 16. Januar 2004). Am 9. M�rz 2004 lehnte sie - ausgehend von einer unver�nderten Aufteilung der Aufgabenbereiche Erwerbst�tigkeit/ Haushalt von 60 %/40 %, einer Arbeitsunf�higkeit von 50 %, einem Invalidit�tsgrad im erwerblichen Bereich von 22 % sowie einem solchen im Haushalt von 40 % - das Rentenbegehren auf der Basis einer gewichteten Invalidit�t von 29 % (0,6 x 22 % + 0,4 x 40 %) wiederum verf�gungsweise ab. Daran wurde auf Einsprache hin mit Entscheid vom 20. Oktober 2004 festgehalten.
Die hiegegen erhobene Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich ab (Entscheid vom 10. August 2005).
H.________ l�sst Verwaltungsgerichtsbeschwerde f�hren und beantragen, in Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheides sei ihr eine Dreiviertelsrente zu gew�hren.
Streitig und zu pr�fen ist, ob seit der erstmaligen Leistungsablehnung (Verf�gung vom 6. M�rz 2001) bis zum Einspracheentscheid vom 20. Oktober 2004 revisionsrechtlich relevante Tatsachen�nderungen eingetreten sind, welche die Zusprechung einer Rente rechtfertigen.
2.1 Das kantonale Gericht hat die f�r die Beurteilung massgeblichen Bestimmungen und Grunds�tze zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen. Richtig erkannt wurde namentlich, dass Anlass zur Rentenrevision jede wesentliche �nderung in den tats�chlichen Verh�ltnissen gibt, die geeignet ist, den Invalidit�tsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen (BGE 125 V 369 Erw. 2 mit Hinweis, 112 V 372 Erw. 2b und 390 Erw. 1b). Rechtsprechungsgem�ss ist die Invalidenrente nicht nur bei einer wesentlichen Ver�nderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann revidierbar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich ver�ndert haben (BGE 130 V 349 f. Erw. 3.5, 117 V 199 Erw. 3b, 113 V 275 Erw. 1a mit Hinweisen). Ein Revisionsgrund ist ferner unter Umst�nden auch dann gegeben, wenn eine andere Art der Bemessung der Invalidit�t zur Anwendung gelangt (BGE 117 V 199 Erw. 3b mit Hinweis) oder eine Wandlung des Aufgabenbereichs eingetreten ist (BGE 130 V 349 f. Erw. 3.5 mit Hinweisen).
2.2.1 Zu pr�zisieren ist, dass das am 1. Januar 2003 in Kraft getretene ATSG hinsichtlich der invalidenversicherungsrechtlichen Rentenrevision keine substanziellen �nderungen gegen�ber der bis zum 31. Dezember 2002 g�ltig gewesenen Normenlage brachte (BGE 130 V 349 ff. Erw. 3.5). Die zur altrechtlichen Regelung gem�ss Art. 41 IVG (aufgehoben durch Anhang Ziff. 8 des ATSG [SR 830.1]) ergangene Judikatur (z.B. BGE 125 V 369 Erw. 2 mit Hinweis) bleibt deshalb grunds�tzlich anwendbar. Bei dieser Rechtslage kann, da materiellrechtlich ohne Belang, offen bleiben, ob die Revision einer Invalidenrente, �ber welche die Verwaltung nach dem 1. Januar 2003 zu befinden hat, mit der Vorinstanz, dem ATSG untersteht, oder aber Art. 82 Abs. 1 ATSG, wonach materielle Bestimmungen dieses Gesetzes auf die bei seine In-Kraft-Treten laufenden Leistungen (und festgesetzten Forderungen) nicht zur Anwendung gelangen, dem Wortlaut entsprechend, dahingehend auszulegen ist, dass am 1. Januar 2003 laufende Dauerleistungen nicht nach Art. 17 ATSG, sondern nach den altrechtlichen Grunds�tzen zu revidieren sind.
2.2.2 Ferner handelt es sich bei den in Art. 3-13 ATSG enthaltenen Legaldefinitionen aller Regel um eine formellgesetzliche Fassung der h�chstrichterlichen Rechtsprechung zu den entsprechenden Begriffen vor In-Kraft-Treten des ATSG, sodass sich inhaltlich damit, insbesondere in Bezug auf die Bestimmungen zur Arbeitsunf�higkeit (Art. 6), Erwerbsunf�higkeit (Art. 7) und Invalidit�t (Art. 8), keine �nderung ergibt. Die dazu entwickelte Rechtsprechung kann folglich �bernommen und weitergef�hrt werden (BGE 130 V 345 ff. Erw. 3.1, 3.2 und 3.3). Hieran �ndert der Umstand, dass der bisherige Begriff der Krankheit in Art. 3 Abs. 1 ATSG ("Krankheit ist jede Beeintr�chtigung der k�rperlichen oder geistigen Gesundheit ...") - und mithin auch die entsprechende Formulierung in den Art. 6, 7 und 8 Abs. 2 sowie 3 ATSG - im Zuge der 4. IV-Revision auf den 1. Januar 2004 um den psychischen Gesundheitsschaden erweitert worden ist ("Krankheit ist jede Beeintr�chtigung der k�rperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit ..."), nichts, diente die entsprechende Anpassung doch lediglich der formellen Bereinigung der festen Verwaltungs- und Gerichtspraxis zum Krankheitsbegriff (BBl 2001 3224 f., 3263 f., 3281 und 3299; in HAVE 2005 S. 241 zusammengefasstes Urteil M. vom 8. Juni 2005, I 552/04, Erw. 1.2; Urteil M. vom 28 Februar 2005, I 380/04, Erw. 3.2, je mit Hinweisen). Auch Art. 16 ATSG bewirkt, wie in BGE 130 V 348 f. Erw. 3.4 mit Hinweisen dargelegt wird, keine Modifizierung der bisherigen Judikatur zur Invalidit�tsbemessung bei erwerbst�tigen Versicherten, welche weiterhin nach der allgemeinen Methode des Einkommensvergleichs vorzunehmen ist (BGE 128 V 30 Erw. 1, 104 V 136 f. Erw. 2a und b). Ebenfalls nicht von einer �nderung betroffen sind die f�r die Festsetzung der Invalidit�t von Nichterwerbst�tigen im Sinne von Art. 5 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art Abs. 3 ATSG (je in der vom 1. Januar bis 31. Dezember 2003 in Kraft gestandenen Fassung), insbesondere im Haushalt besch�ftigten Versicherten, anzuwendende spezifische Methode des Bet�tigungsvergleichs (BGE 125 V 149 Erw. 2a, 104 V 136 Erw. 2a; AHI 1997 S. 291 Erw. 4a; vgl. auch BGE 128 V 31 Erw. 1; SVR 2005 IV Nr. 21 S. 82 f. Erw. 4 [Urteil M. vom 6. September 2004, I 249/04]) sowie die im Falle von teilerwerbst�tigen Versicherten beizuziehende gemischte Methode (BGE 130 V 393 [mit Hinweis auf BGE 125 V 146]; zur Weitergeltung der rechtsprechungsgem�ss f�r die Beurteilung der Statusfrage relevanten Kriterien: SVR 2005 IV Nr. 21 S. 83 Erw. 4.2 in fine [Urteil M. vom 6. September 2004, I 249/04, mit Hinweis u.a. auf BGE 117 V 194 ff. Erw. 3b]). Gleiches hat im �brigen f�r die im Rahmen der 4. IV-Revision per 1. Januar 2004 eingetretenen Anpassungen in diesem Bereich zu gelten. Damit wurden einzig die bisherigen Art. 27 Abs. 1 (spezifische Methode des Bet�tigungsvergleichs) und Art. 27bis Abs. 1 IVV (gemischte Methode) aus Gr�nden der formalen Gleichbehandlung erwerbs-, teilerwerbs- und nicht erwerbst�tiger Personen grossmehrheitlich auf Gesetzesstufe gehoben und in die Art. 28 Abs. 2bis und 2ter IVG �berf�hrt (in Verbindung nunmehr mit Art. 27 und 27bis IVV sowie Art. 8 Abs. 3 und Art. 16 ATSG; SVR 2005 IV Nr. 21 S. 83 Erw. 4.1 [Urteil M. vom 6. September 2004, I 249/04]: spezifische Methode des Bet�tigungsvergleichs; BGE 130 V 394 f. Erw. 3.2 sowie Urteil E. vom 13. Dezember 2005, I 156/04, Erw. 5.3 in fine, je mit Hinweisen: gemischte Methode; zum Ganzen: Urteil M. vom 28. Februar 2005, I 380/04, Erw. 3.1 und 3.2, je mit Hinweisen).
Umstritten ist unter den Verfahrensbeteiligten letztinstanzlich einzig, ob die Versicherte ohne gesundheitliche Beeintr�chtigungen zu 60 %, wie von Vorinstanz und Verwaltung angenommen, oder aber - so die Beschwerdef�hrerin - vollzeitig einer Erwerbst�tigkeit nachginge. Tr�fe Letzteres zu, w�re die Invalidit�t nicht nach der gemischten, sondern nach der allgemeinen Methode des Einkommensvergleichs zu ermitteln. Die �brigen Bemessungsfaktoren, namentlich die sich gem�ss Gutachten des Dr. med. E._________ und des lic. phil. R.________ vom 5. Juni 2003 seit Juni 2001 auf 50 % belaufende Arbeitsunf�higkeit im erwerblichen Bereich, die dem Einkommensvergleich zu Grunde zu legenden Vergleichseinkommen sowie die laut Abkl�rungsbericht vom 16. Januar 2004 40 % betragende gesundheitsbedingte Einschr�nkung im Haushalt, stehen demgegen�ber nach Lage der Akten zu Recht nicht im Streite und bed�rfen keiner n�heren Pr�fung (BGE 125 V 417 oben).
4.1 Auf Grund der seitens der Versicherten unangefochten gebliebenen Verf�gung vom 6. M�rz 2001 kann, insbesondere gest�tzt auf die Ergebnisse des Gutachtens der Institution M.________ vom 4. Dezember 2000 sowie der Abkl�rungen im Haushalt gem�ss Bericht vom 23. Juni 2000, davon ausgegangen werden, dass die Beschwerdef�hrerin zu jenem Zeitpunkt medizinisch-theoretisch zu 25 % in ihrer Arbeitsf�higkeit eingeschr�nkt war und ihren haushaltlichen Verrichtungen nurmehr in einem um 32 % reduzierten Umfang nachzugehen vermochte. Ebenfalls unbeanstandet geblieben war damals die von der Verwaltung angenommene Aufteilung der Aufgabenbereiche Erwerbst�tigkeit/Haushalt im Gesundheitsfall von 60 %/40 %.
Erwiesenermassen verschlechterte sich die psychische Situation der Versicherten ab Juni 2001 insofern, als ihr nur noch eine 50 %ige Teilzeitbesch�ftigung zugemutet werden konnte und sich auch die Leistungsf�higkeit im Haushalt auf 60 % verringerte (vgl. Erw. 3 hievor).
4.2 Vor diesem Hintergrund kann als erstellt gelten, dass sich der Gesundheitszustand der Versicherten im vorliegend massgeblichen Vergleichszeitraum (vgl. Erw. 1 hievor) verschlechtert hat. Wie das kantonale Gericht indessen in allen Teilen zutreffend erwogen hat, ergibt sich daraus bei unver�nderter Aufteilung der Bereiche Erwerbst�tigkeit/Haushalt im Gesundheitsfall von 60 %/40 % keine revisionsrechtlich erhebliche Ver�nderung des Invalidit�tsgrades insofern, als neu Anspruch auf eine Rente best�nde. Fraglich - und nachfolgend zu pr�fen - ist jedoch, ob es bei der besagten Gewichtung der Aufgabenbereiche geblieben w�re.
4.2.1 Die in Mazedonien geborene Beschwerdef�hrerin verf�gt �ber keine berufliche Ausbildung. Nach ihrer Einreise in die Schweiz im Jahre 1988 war sie - als Mutter von vier 1980, 1983, 1984 und 1987 geborenen Kindern - von September bis Dezember 1990 zu 100 % in der Firma C.________ besch�ftigt (Auff�llen von Regalen). Diese T�tigkeit reduzierte sie w�hrend ihrer Schwangerschaft sowie nach der Geburt ihres f�nften Kindes Ende M�rz 1991 auf ca. 15 %, um sie Ende August 1991 endg�ltig aufzugeben. Im Oktober 1992 begann sie aus finanziellen Gr�nden wiederum eine Teilzeitt�tigkeit als Reinigungsmitarbeiterin im Umfang von ca. 25 %. Diese Besch�ftigung behielt sie bis Ende Juli 1994 - w�hrend des Jahres 1994 in einem Pensum von etwa 40 % - bei, unterbrach sie im Folgenden f�r ca. 3 � Jahre und nahm sie ab Januar 1998 erneut zu ca. 30 bis 40 % auf. Seit der Aufl�sung des Arbeitsverh�ltnisses per Ende August 1999 geht die Versicherte keiner Erwerbst�tigkeit mehr nach.
4.2.2 Die 1980 geborene Tochter lebte 1999 im Gegensatz zu ihren vier j�ngeren, 1983, 1984, 1987 und 1991 geborenen Geschwistern bereits nicht mehr im elterlichen Haushalt. Der �lteste Sohn verdiente als Lehrling Fr. 570.- im Monat, w�hrend der Ehemann der Beschwerdef�hrerin, der von 1997 bis Ende 1999 eine Gef�ngnisstrafe verb�sst hatte, arbeitslos war und - nebst einer UV-Rente - Taggelder der Arbeitslosenversicherung bezog. Die Familie wurde im damaligen Zeitpunkt durch die F�rsorgebeh�rden sowie die �lteste Tochter finanziell unterst�tzt.
2004 wohnten immer noch vier Kinder bei den Eltern, wobei die zwei j�ngsten noch zur Schule gingen, die 1983 geborene Tochter seit einem Jahr erwerbslos sowie der �lteste Sohn als Pneumonteur t�tig war. Der Ehemann der Versicherten verdiente als Abwart Fr. 3000.- netto monatlich und erhielt eine UV-Rente in H�he von Fr. 1170.- im Monat. Seit ca. 2003 bezieht die Familie keine Sozialhilfeleistungen mehr.
4.3.1 Mit in Rechtskraft erwachsener Verf�gung vom 6. M�rz 2001 hatte die IV-Stelle ein Rentenanspruch der Beschwerdef�hrerin verneint. Im damaligen Zeitpunkt waren die im Elternhaus lebenden Kinder 18, 17, 14, und 10 Jahre alt, der Ehemann ging keiner Arbeit nach und die finanziellen Verh�ltnisse waren angespannt (Sozialhilfe). Vor diesem Hintergrund - und wohl auch in Anbetracht des Umstandes, dass der Ehemann von 1997 bis Ende 1999 eine Gef�ngnisstrafe verb�sst und w�hrend dieser Zeit nicht zum famili�ren Unterhalt hatte beitragen k�nnen - wurde eine hypothetische Aufteilung der Aufgabenbereiche Erwerbst�tigkeit/Haushalt der Beschwerdef�hrerin im Gesundheitsfall von 60 %/40 % angenommen. Dies erscheint eher wohlwollend, da die Versicherte mit Ausnahme einer kurzen Zeitspanne von September bis Dezember 1990 immer nur maximal zu einem Pensum von 40 % gearbeitet hatte, sie, obwohl noch zu 75 % arbeitsf�hig, seit September 1999 keiner Erwerbst�tigkeit mehr nachgegangen war und die Kinder damals auf Grund ihres Alters noch vermehrt der elterlichen Unterst�tzung bedurften. Dreieinhalb Jahre sp�ter (Einspracheentscheid vom 20. Oktober 2004) hatte sich die finanzielle Lage der Familie insofern entspannt, als der Ehemann einer Teilzeitt�tigkeit nachging und keine F�rsorgeleistungen mehr bezogen werden mussten. Bez�glich der psychischen Situation der Beschwerdef�hrerin war seit Juni 2001 eine Verschlechterung eingetreten, sodass nur noch eine erwerbliche Besch�ftigung im Rahmen einer 50 %-Stelle in Frage kam. Obwohl die Kinder in diesem Zeitpunkt bereits selbstst�ndiger waren und die Versicherte gesundheitlich in der Lage gewesen w�re, jedenfalls eine Teilzeitbesch�ftigung auszu�ben, machte sie, wohl auch angesichts der verbesserten finanziellen Situation, keine Anstalten, eine berufliche Bet�tigung in einem ihr zumutbaren Zeitrahmen aufzunehmen.
4.3.2 Aus diesen Gr�nden erscheint es wenig wahrscheinlich, dass die Beschwerdef�hrerin, obgleich sie nicht einmal das ihr verbliebene Leistungsverm�gen je ausgesch�pft hat, ihr Arbeitspensum - bei im �brigen g�nstigerer �konomischer Ausgangslage - ohne gesundheitliche Probleme sogar noch auf 100 % erh�ht h�tte. Da die Versicherte seit Beendigung ihres Arbeitsverh�ltnisses Ende August 1999 trotz angespannter finanzieller Situation der Familie keine Bem�hungen nachzuweisen vermag, die ihr verbliebene Arbeitsf�higkeit (75 % bis Juni 2001 sowie 50 % ab diesem Zeitpunkt) im Rahmen einer Teilzeitstelle zu verwerten, kann - mit der Vorinstanz - nicht als erstellt gelten, dass sie, wie anl�sslich der Haushaltsabkl�rung im Januar 2004 vorgebracht, ohne gesundheitliche Beeintr�chtigungen ihr Arbeitspensum bis 2004 auf 100 % erh�ht h�tte. Der Einwand der Beschwerdef�hrerin, sie sei seit l�ngerer Zeit durchgehend vollst�ndig krank geschrieben gewesen, sodass keine Veranlassung ihrerseits bestanden habe, sich auch nur als teilweise gesund und daher arbeitsf�hig zu betrachten, geht fehl. Bereits die Gutachter der Institution M.________ waren im Rahmen ihrer Untersuchung in der zweiten H�lfte des Jahres 2000 zum Schluss gelangt, es k�nne von einer theoretischen Leistungsf�higkeit in der bisherigen T�tigkeit von 75 % ausgegangen werden. Diese Beurteilung bildete in der Folge u.a. Grundlage der ablehnenden Rentenverf�gung der IV-Stelle vom 6. M�rz 2001, welche seitens der Beschwerdef�hrerin unangefochten geblieben war. Es kann daher, zumal auch der Hausarzt Dr. med. B.________ in seinem Bericht vom 4. M�rz 2000 immerhin eine zumutbare Arbeitsleistung im Umfang von vier Stunden t�glich seit 1999 attestiert hatte, nicht die Rede davon sein, dass sich die Versicherte gest�tzt auf die Bescheinigung "von verschiedenen �rzten" darin h�tte best�rkt f�hlen d�rfen, aus gesundheitlichen Gr�nden keiner ausserh�uslichen Besch�ftigung mehr nachgehen zu k�nnen. In Gesamtw�rdigung der pers�nlichen, beruflichen, sozialen und �konomischen Umst�nde bleibt es demnach dabei, dass die Beschwerdef�hrerin in der hier relevanten Zeitspanne auch bei voller Gesundheit nicht vollzeitig, sondern nur zu 60 % erwerbst�tig gewesen w�re. Zu erg�nzen gilt es, dass bereits dieses Pensum einen hypothetischen Ansatz darstellt, der - mit Ausnahme einiger Monate im Jahr 1990 - 20 bis 30 % �ber den durch die Versicherte vor Beginn ihrer gesundheitlichen Probleme geleisteten Arbeitseins�tzen liegt und bei dem es sich folglich schon an sich um eine betr�chtliche Erh�hung handelt.
4.4 Eine revisionsrechtlich wirksame Ver�nderung der tats�chlichen Verh�ltnisse ist nach dem Gesagten nicht ausgewiesen, sodass, jedenfalls bis zum Zeitpunkt des Erlasses des Einspracheentscheides vom 20. Oktober 2004, welcher rechtsprechungsgem�ss die zeitliche Grenze der richterlichen �berpr�fungsbefugnis bildet (BGE 130 V 446 Erw. 1.2 mit Hinweisen), kein Anspruch der Beschwerdef�hrerin auf Rentenleistungen besteht. Der vorinstanzliche Entscheid erweist sich damit als rechtens. Sollte sich die gesundheitliche Situation nach Erlass des Einspracheentscheides abermals verschlechtert haben und das erwerbliche sowie haushaltliche Leistungsverm�gen dadurch weiter beeintr�chtigt worden sein, ist es der Versicherten unbenommen, dies im Rahmen einer Neuanmeldung (nach Massgabe von Art. 87 Abs. 4 in Verbindung mit Abs. 3 IVV) geltend zu machen.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich, der Ausgleichskasse der Aarg. Industrie- und Handelskammer, Aarau, und dem Bundesamt f�r Sozialversicherung zugestellt.

References: Art. 41
 BGE 
 Art. 82
 Art. 17
 Art. 3
 Art. 3
 Art. 6
 Art. 16
 BGE 
 Art. 5
 BGE 
 BGE 
in fine
 BGE 
 Art. 27
 Art. 27
 Art. 28
 Art. 27
 Art. 8
 Art. 16
 BGE 
in fine
 Art. 87