Source: https://www.jurablogs.com/topic/verzug
Timestamp: 2018-01-21 16:56:15+00:00

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VERZUG - JuraBlogs
… Regelung benachteilige jedoch den Arbeitnehmer unangemessen und sei daher unwirksam, urteilten die Stuttgarter Richter. Denn grundsätzlich müsse bei einer monatlich vereinbarten Entlohnung jeweils am Monatsletzten gezahlt werden. Ein Abweichen davon sei möglich, wenn der Lohn jeden Monat neu berechnet werden muss. In solch einem Fall müsse der…
Thorsten Blaufelder/ Thorsten Blaufelder || Arbeitsrecht + Mediation + Coaching + Seminarein Arbeitsrecht- 136 Leser - October 23, 2017 6:01am
… Ist zusammen mit einem Grundstückskaufvertrag die Auflassung erklärt worden, führt dies bei Ausübung eines Vorkaufsrechts in der Regel dazu, dass der von dem Vorkaufsberechtigten geschuldete Kaufpreis erst fällig wird, wenn die Auflassung ihm gegenüber erklärt worden ist. Etwas anderes gilt jedoch, wenn die Mitbeurkundung der Auflassung nicht…
Rechtslupe- 105 Leser - August 22, 2017 4:59am
LAG Köln: Verzug kostet pauschal 40 € – auch im Arbeitsrecht
… Kommt ein Schuldner, der nicht Verbraucher nach § 13 BGB ist, mit einer Zahlung in Verzug, so schuldet er neben den Verzugszinsen nach § 288 Abs. 5 BGB einen Verzugspauschale von 40 €, die allerdings auf einen außergerichtlichen Kostenerstattungsanspruch für Rechtsverfolgungskosten anzurechnen sind. Dies gilt auch bei…
examensrelevantin Zivilrecht- 127 Leser - February 19, 2017 3:00pm
… Entgeltforderung hat. Da jedoch nach § 12 a Arbeitsgerichtsgesetz (ArbGG) im Arbeitsrecht, im Gegensatz zum sonstigen Zivilrecht, grundsätzlich auch dann kein Anspruch auf Erstattung vorgerichtlicher Rechtsverfolgungskosten besteht, wenn sich der Arbeitgeber in Verzug befunden hat, ist durchaus fraglich, ob die Verzugspauschale, die nach dem Wortlaut des…
Stefan Weste/ WK LEGAL Online Blogin Arbeitsrecht- 119 Leser - January 23, 2017 9:14am
In vielen Formularmietverträgen steht geschrieben, dass die monatlich zu zahlende Miete auf dem Konto des Vermieters zum 3. Werktag eines jeden Monats einzugehen hat. Der Mieter muss also überlegen, wann er das Geld auf die Reise schickt, damit es pünktlich beim Vermieter eingeht. Verspätet sich der Geldeingang und geschieht dies regelmäßig, so kann ein Kündigungsgrund entst ...
Peter Ratzka/ Bella & Ratzka Rechtsanwälte- 151 Leser - January 3, 2017 12:35pm
…pixabay.com Für alle diejenigen, die sich in der letzten Zeit mit Schadensersatzansprüchen an Versicherungen gewendet haben und auf die Zahlung warten, noch ein Hinweis auf ein Urteil des AG Eschweiler vom 25.07.2016 (25 C 12/16). Das AG geht mit der übrigen Rechtsprechung von einer regelmäßigen Regulierungsfrist von mindestens vier Wochen aus…
Alexander Gratz/ Verkehrsrecht Blogin Verkehrsrecht Zivilrecht- 156 Leser - December 23, 2016 8:30am
… entschieden, dass ein Arbeitgeber, der Arbeitslohn versptet oder unvollstndig auszahlt, dem Arbeitnehmer gem 288 Absatz 5 BGB einen Pauschal-Schadensersatz in Hhe von 40 Euro zu zahlen hat. Nach dem 2014 neu eingefgten 288 Absatz 5 BGB hat der Glubiger einer Entgeltforderung bei Verzug des Schuldners neben dem Ersatz des durch den Verzug entstehenden…
Olaf Moegelin/ Rechtsanwalt Olaf Moegelinin Arbeitsrecht- 130 Leser - December 11, 2016 4:58pm
Flugausfälle bei Air Berlin und TUI-Fly – Ansprüche auf Entschädigung nach der Fluggastverordnung
… Derzeit gibt es dem Vernehmen nach einen verdeckten Streik bei dem Unternehmen TUI-Fly, welcher auch massiv auf Air Berlin durchschlägt. Es kommt zu umfangreichen Flugausfällen und erheblichen Verspätungen. Alle Fluggäste, die von Stornierungen oder von Verspätungen von mehr als 3 Stunden betroffen sind, können Entschädigungen und eine adäquate…
Michael Schulte / Kanzlei Potthast Rechtsanwälte- 73 Leser - October 4, 2016 12:27pm
… Juli 2016 gilt nun die Verzugsstrafe in Höhe von € 40,00 für alle Arbeitsverhältnisse, also auch für Alt-Arbeitsverhältnisse vor Juli 2014. Wortlaut des § 288 Abs. 5 BGB (5) Der Gläubiger einer Entgeltforderung hat bei Verzug des Schuldners, wenn dieser kein Verbraucher ist, außerdem einen Anspruch auf Zahlung einer Pauschale in Höhe von 40 Euro…
Andreas Martin/ Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog- 365 Leser - July 17, 2016 11:34am
Lohn zu spät gezahlt: Das kann teuer werden
… dem Arbeitnehmer Schadensersatz leisten (§ 280 Abs. 1 und 2 BGB). Das kann im Einzelfall richtig teuer werden, wie ein aktuelles Urteil des LAG Rheinland-Pfalz zeigt: Verzug mit der Lohnzahlung in Höhe von 1.800 Euro führt zu einem Schaden von über 75.000 Euro Der Arbeitgeber hatte die Lohnforderungen des Klägers teilweise unvollständig…
Christian Rolfs/ beck-blogin Arbeitsrecht- 338 Leser - March 22, 2016 7:12am
Basiszins ab 1. Januar 2016 -0,83%
… Der ab dem 01.01.2016 gültige Basis­zins­satz wurde von der Bundes­bank unverändert mit -0,83 % festgesetzt. Nach § 247 BGB hat die Deutsche Bundes­bank den Basis­zinssatz zu be­rech­nen und im Bundes­an­zeiger zu ver­öffentlichen. Dieser Zinssatz dient vor allem als Grundlage für die Berechnung von Verzugszinsen, § 288 I S. 2 BGB. Er wird…
Joachim Sokolowski/ Anwalt bloggt- 99 Leser - January 4, 2016 9:04am
Unterhalt für die Vergangenheit – Untätigkeit kann teuer werden
… in Vergessenheit geraten. Hierbei ist besonders wichtig zu beachten, dass der Unterhaltsverpflichtete in Verzug gesetzt werden muss, damit Unterhalt für die Vergangenheit geltend gemacht werden kann. Wenn der Unterhaltsberechtigte einige Monate wartet und beispielsweise erst einmal von Ersparnissen lebt und sich dann um die Berechnung seiner Unterhaltsansprüche…
rofast.de- 84 Leser - December 3, 2015 11:01am
… Rechnungsstellung und Verzug Der Allgemeine Teil des Schuldrechts stellt ein enorm umfangreiches Gebiet dar, das man als Jurastudent in den ersten Semestern kaum in allen Einzelheiten überblicken kann. Nach der Schuldrechtsreform hat dieser Bereich aber nunmehr noch größere Bedeutung erlangt, nämlich gerade deshalb, weil im…
Zivilrecht-Verstehen- 95 Leser - November 4, 2015 6:01am
Rechtslupein Zivilrecht- 209 Leser - September 3, 2015 5:15am
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References: § 13
 § 288
 § 12
 § 288
 § 247
 § 288
 Bgh