Source: https://www.asta.tu-braunschweig.de/beratung/apo/
Timestamp: 2018-07-23 05:45:44+00:00

Document:
Zu Sommersemester 2018 ist an der TU Braunschweig ein neuer Allgemeiner Teil der Prüfungsordnung (APO) in Kraft getreten. Zusammen mit dem Besonderen Teil der Prüfungsordnung (BPO) eures Studiengangs ergib sich daraus die Prüfungsordnung für euren Studiengang.
Die Prüfungsordnung wurde größtenteils gegen den Willen der Studierendenvertretung verabschiedet.
Folgende Punkte mit besonderer Relevanz haben sich dadurch geändert:
Anerkennung wenn bereits ein Prüfungsversuch absolviert wurde §6 Abs. 6
Ab sofort kann die Anerkennung für eine Prüfungsleistung aus einem parallel-immartikuliertem Studiengang oder einem Studiengang an einer anderen Hochschule nicht mehr beantragt werden, wenn bei dieser Prüfungsleistung in dem betreffenden Studiengang bereits ein Prüfungsversuch an der TU Braunschweig abgelegt wurde, unabhängig davon ob er bestanden wurde oder nicht.
Anerkennung eines Moduls einer anderen Hochschule §6 Abs. 9
Wird nach Studienbeginn ein Modul an einer anderen Hochschule absolviert, wird dies nur anerkannt, wenn zuvor der Prüfungsausschuss informiert und dieser sein Einverständnis zur Anerkennung der Prüfungsleistung erteilt hat. Fehlversuche werden dann auch anerkannt.
Bekanntgabe der Prüfungsform §9 Abs. 2
Wenn in einem Modul alternative Prüfungsformen angegeben sind, ist die Prüfungsform innerhalb der ersten drei Termine der Veranstaltung bekannt zu geben.
Abmeldung von Klausuren § 11 Abs. 1
Ab sofort ist eine Abmeldung von Klausuren nur noch bis zum vorletzten Werktag vor der Prüfung möglich. Samstage gelten dabei nicht als Werktage. In der BPO kann es abweichende Regelungen geben.
Täuschung in Klausuren §11 Abs. 4
Was ein Täuschungsversuch ist wurde klargestellt und an geltendes Recht angepasst. Studierende müssen vor der Klausur darüber Informiert werden, wie mit zur Täuschung geeigneten Geräten umgegangen werden muss. Wird dies nicht eingehalten, handelt es sich um einen Täuschungsversuch und hat das Nichtbestehen zur Folge.
Mündliche Ergänzungsprüfungen §13 Abs. 5
Bei mündlichen Ergänzungsprüfungen muss der Studierende innerhalb eines Monats nach Notenbekanntgabe der schriftlichen Leistung einen Termin für die mündliche Ergänzungsprüfung mit der oder dem Prüfenden vereinbaren und dies dem Prüfungsausschuss, oder der von ihm beauftragten Stelle, mitteilen. Andernfalls wird ein Termin festgelegt. Der Termin der mündlichen Ergänzungsprüfung soll von der oder von dem Prüfenden so festgelegt werden, dass er bis spätestens zwei Monate nach Notenbekanntgabe der schriftlichen Leistung stattgefunden hat.
Darüber hinaus gib es noch weitere Änderungen, welche teilweise die Akkreditierung unserer Studiengänge gefährden, oder unserer Rechtsauffassung nach gegen geltendes Recht verstoßen. Außerdem sind wir der Auffassung, dass die zusätzlichen Regelungen unnötig einen deutlich erhöhten Verwaltungsaufwand erzeugen.
Insbesondere kritisieren wir, dass keine Übergangsregelungen für alle bereits immatrikulierten Studierenden getroffen wurde, was unseres Erachtens gegen den Vertrauensschutz verstößt.
Da sich die neue APO bereits für einige Studierende zum Problem entwickelt hat, versuchen wir Probleme zu sammeln und zentral zu lösen. Setzt euch dazu bitte, falls ihr Probleme habt oder bekommt, frühzeitig mit eurer Fachschaft und uns als AStA in Verbindung. Ihr erreicht uns unter asta-apo@tu-braunschweig.de.
Nutzt unsere Rechtsberatung erst, wenn Ihr bereits einen Bescheid von der Uni bekommen habt. Fast alle anderen Fragen können wir als AStA euch auch beantworten.
Inzwischen habe einige Fakultäten und Prüfungsausschüsse in Sachen Anerkennung unsere Punkte dahingehend eingesehen, dass Leistungen die vor dem 30.4. erbracht wurden, anerkannt werden, wenn ein entsprechender Antrag bis zum 15.7. gestellt wird. Setzt euch hierzu mit eurem Prüfungsausschuss in Verbindung. Falls es dann noch Probleme gibt, meldet euch bei uns.
Aus den bisherigen Anfragen und Zusendungen an uns, haben wir ein kurzes FAQ erstellt. Diese sollen euch in der Beantwortung eurer aufkommenden Fragen unterstützen und werden fortlaufend ergänzt.
Kann ich durch die neue APO in meinem Studiengang keine Prüfungsleistungen zur Notenverbesserung mehr machen?
Doch, das ist noch möglich. Notenverbesserungen in einer Prüfung eines Fachs an der TU Braunschweig sind weiterhin möglich, insofern noch ausreichend Versuche in der Regelstudienzeit vorhanden sind. Hier sind möglicherweise nur Anmeldezeiten zu beachten. Die Änderungen in der neuen APO beziehen sich nur auf die Anerkennung von Prüfungsleistungen aus Parallel-Studiengängen oder Studiengängen an anderen Universitäten. Dies ist nun nicht mehr ohne weiteres möglich, bzw. es können sich die Prüfungsversuche reduzieren.
Müssen Notenverbesserung nun innerhalb von zwei Wochen nach Bekanntgabe der Note angemeldet werden?
Nein, hierbei handelt es sich um ein Missverständnis. Die in Absatz drei in Paragraph 13 formulierte zwei Wochenfrist bezieht sich auf die Abgabe der letzten für den Abschluss notwendigen Leistung, da andernfalls das Zeugnis ausgestellt wird.
Sonst gilt nach wie vor: Verbesserungen können bis zwei Semester nach Bestehen des Freiversuchs unternommen werden.
Kann ich Prüfungsleistungen, die ich unter der alten APO vor dem 01.04.2018 geschrieben habe, nach dem 01.04.2018 unter der neuen APO nicht mehr anerkennen lassen?
Nein, das geht nicht mehr. Die neue APO erlaubt die Anerkennung von Prüfungsleistungen aus Parallel-Studiengängen, oder aus Studiengängen an anderen Universitäten, nicht mehr, wenn bei dieser Prüfungsleistung in dem betreffenden Studiengang bereits ein Prüfungsversuch an der TU Braunschweig abgelegt wurde, unabhängig davon ob er bestanden wurde oder nicht. Wir sehen dadurch allerdings den Vertrauensschutz rechtswidrig verletzt, da keine Übergangszeiten eingeräumt wurden. Mehrere Fakultäten haben dies inzwischen erkannt und räumen daher inoffizielle Übergangszeiten bis zum 15.07.2018 ein. Stellt daher weiter Anträge auf Anerkennung und besteht beim Prüfungsamt und -ausschuss auf die Übergangszeiten. Solltet ihr trotzdem Probleme haben, wendet euch vertrauensvoll an uns.
Kann ich mich nicht einfach in die alte APO einklagen, da die neue vermutlich rechtswidrig ist?
Momentan versuchen wir Lösungen abseits von Klageverfahren finden, da diese 1. langwierig und 2. teuer werden können. Wir sehen die neue APO ab dem 01.04.2018 aber in Teilen als rechtswidrig an. Deshalb stehen wir in ständigem Austausch mit der TU um schnelle und einfache Lösungen zu finden. Einige Fakultäten haben beispielsweise schon inoffizielle Übergangszeiten für Anerkennungen von Prüfungsleistungen angekündigt. Sollte es, speziell in diesem Fall, weiterhin zu Problemen kommen, dann meldet euch bei uns, damit wir gemeinsam weitere Möglichkeiten (z.B. eine Klage) absprechen. Eine andere Alternative wäre eine Normenkontrollklage gegen die neue APO, wobei deren Rechtskonformität überprüft werden würde und ggf. Paragraphen für ungültig erklärt werden, bzw. Übergangsregelungen gefordert werden.
Ein „pauschales“ Einklagen in die alte APO ist hingegen nicht möglich.
In Paragraph 11(1) steht Abmeldungen sind bis eine Woche vor dem Termin der Prüfung oder der Ausgabe eines Themas bzw. einer Aufgabenstellung möglich, gilt dies für alle Prüfungen?
Ja, dies gilt für alle Prüfungen, außer Klausuren, soweit in der besonderen Prüfungsordnung keine abweichenden Regelungen dazu formuliert sind. Klausuren können seit dem 1.04. bis zum Ablauf des vorletzten Werktags vorgenommen werden (plus ein Werktag, im Gegensatz zu früher).
Wie sind die neuen Abmeldefristen (bis zum vorletzten Werktag vor der Prüfung) in Bezug auf das Wochenende zu verstehen? Gilt der Samstag als Werktag?
Die TU Braunschweig verhält sich hier nicht konsistent. Zwar finden am Samstag Prüfungen und generell auch Lehre statt, dennoch gilt der Samstag nicht als Werktag. D. h. bei einer Prüfung die am Montag stattfindet, muss eine Abmeldung spätestens am vorherigen Donnerstag erfolgen.
Do. Fr. Sa. So. Mo. Di. Mi. Do. Fr. Sa.
P – Prüfungstag
A – letzte Abmeldungsmöglichkeit

References: §6
 §6
 §9
 § 11
 §11
 §13