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Timestamp: 2018-02-24 04:55:05+00:00

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Copyright : Die operative Fallanalyse im Strafprozess
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Die operative Fallanalyse im Strafprozess
Ein Beitrag zur Dogmatik der persönlichen Beweismittel
Frederike Stinshoff
Die operative Fallanalyse ist eine relativ neue Form des kriminaltechnischen Sachbeweises. Die Rechtsprechung der letzten Jahre zeigt ein wachsendes Bedürfnis an der gerichtlichen Verwertung ihrer Ergebnisse, gleichzeitig aber auch große Unsicherheiten bei ihrer prozessualen Einordnung. Dieses Buch erläutert das Vorgehen der polizeilichen Fallanalytiker und die angewendeten Methoden, die mit dem aus Film und Fernsehen bekannten «Profiling» wenig gemein haben. Nach der Darstellung der persönlichen Beweismittel und ihrer Abgrenzung voneinander untersucht die Autorin, ob die von Rechtsprechung und Literatur vorgenommene Einordnung der polizeilichen Fallanalytiker als Zeuge beziehungsweise Sachverständige zutreffend ist oder ob nicht eine Verwertung durch Verlesung eines Behördengutachtens erfolgen muss.
9783631714652
http://dx.doi.org/10.3726/b10664
Frankfurt am Main, Bern, Bruxelles, New York, Oxford, Warszawa, Wien, 2017. XXXIII, 257 S.
Zugl.: Berlin, Freie Univ., Diss., 2016
D 188 ISSN 0531-7312 ISBN 978-3-631-71461-4 (Print) E-ISBN 978-3-631-71464-5 (E-PDF) E-ISBN 978-3-631-71465-2 (EPUB) E-ISBN 978-3-631-71466-9 (MOBI) DOI 10.3726/b10664 © Peter Lang GmbH Internationaler Verlag der Wissenschaften Frankfurt am Main 2017 Alle Rechte vorbehalten. PL Academic Research ist ein Imprint der Peter Lang GmbH. Peter Lang – Frankfurt am Main · Bern · Bruxelles · New York · Oxford · Warszawa · Wien Das Werk einschließlich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung außerhalb der engen Grenzen des Urheberrechtsgesetzes ist ohne Zustimmung des Verlages unzulässig und strafbar. Das gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Übersetzungen, Mikroverfilmungen und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen. Diese Publikation wurde begutachtet. www.peterlang.com
2. Kapitel: Darstellung der operativen Fallanalyse
A. Definition und Ziele der operativen Fallanalyse
B. Die Aufgaben der operativen Fallanalyse
I. Tathergangsanalyse
1. Tathergangsrekonstruktion
2. Analyse der Tatsituation
II. Verhaltensbewertung
1. Darstellung der Verhaltensmerkmale
2. Darstellung des deliktsuntypischen Verhaltens
3. Charakterisierung des Täterhandelns
III. Motivbewertung
IV. Fallcharakteristik
V. Täterprofilerstellung
VI. Vergleichende Fallanalyse
VII. Die geografische Fallanalyse
VIII. ViCLAS
C. Methode der Fallanalyse
I. Die „Grundpfeiler“ der fallanalytischen Methode
1. Deduktives Vorgehen
a) Darstellung der objektiven Hermeneutik
b) Anwendung der objektiven Hermeneutik im Rahmen der operativen Fallanalyse
c) Strenge Orientierung an objektiven Daten
2. Induktives Hintergrundwissen
3. Heuristische Metaregeln
II. Teamansatz
1. Zusammensetzung des Teams
2. Arbeit des Teams abgesetzt von den Ermittlungen
III. Schriftform
D. Der Ablauf der Fallanalyse
I. Die Organisation der operativen Fallanalyse
II. Beauftragung der OFA und Erstellung des Fallanalyse-Protokolls
III. Einbeziehung der Staatsanwaltschaft
IV. Evaluation der Fallanalyseergebnisse
E. Die Ausbildung zum „polizeilichen Fallanalytiker“
F. Beispiel für den Ablauf einer Fallanalyse – Der Fall Karin F.
I. Bekanntwerden der Tat
II. Erkenntnisse der Mordkommission
1. Auffindesituation
3. Zeugenaussagen
4. Angaben zum Opfer
5. Unterstützungsersuchen
III. Die operative Fallanalyse
1. Aufarbeitung der Fallinformationen
a) Annäherung an den Tatort
b) Fluchtweg
c) Tatort
d) Verletzungsbild
2. Tathergangsrekonstruktion (Sequenzanalyse) Teil 1
a) Erste Sequenz: Zugang zum Tatort
b) Zweite Sequenz: Handlungen im Objekt, Schlafzimmer
c) Dritte Sequenz: Handlungen im Objekt, Wohnzimmer
3. Erste Motivbewertung
4. Tathergangsrekonstruktion (Sequenzanalyse) Teil 2
5. Ergebnis der Hypothesenprüfung
6. Analyse der Tatsituation
7. Verhaltensbewertung
8. Motivbewertung und Täterprofil
IV. Der weitere Ermittlungsverlauf
V. Evaluation der Fallanalyseergebnisse
3. Kapitel: Die persönlichen Beweismittel
A. Der Zeuge
I. Definition des Zeugen
1. Betrachtung der Grundsätze für die Begründung und Beendigung der Beschuldigteneigenschaft
a) Subjektive Theorie – der Willensakt der Strafverfolgungsorgane
b) Objektive Theorie – rein rechtliche Kriterien
c) Einschränkend subjektive Theorie
aa) Ausdrückliche Inkulpation
bb) Konkludente Inkulpation
cc) Erweiterung des Maßnahmenkatalogs durch den Bundesgerichtshof
d) Der heutige Diskussionsstand
e) Das Ende der Beschuldigteneigenschaft
2. Anwendung der Grundsätze zur Begründung der Beschuldigteneigenschaft auf die Definition des Zeugen
II. Aussagegegenstand
III. Der sachverständige Zeuge
1. § 85 StPO
2. Die Auswertung des Wahrgenommenen
B. Der Sachverständige
I. Die historische Entwicklung des Sachverständigenbeweises im Strafverfahren bis zum Erlass der Reichsstrafprozessordnung
1. Die Ursprünge des Sachverständigenbeweises
2. Der Sachverständige in der germanisch-fränkischen Zeit bis zur Rezeption des römisch-kanonischen Rechts
3. Der Sachverständige in der Constitutio Criminalis Bambergensis und der Constitutio Criminalis Carolina
4. Der Sachverständige in der Neuzeit
5. Der Sachverständigenbeweis im 19. Jahrhundert bis zum Erlass der Reichsstrafprozessordnung
a) Der Sachverständige als gelehrter oder rationaler Zeuge
b) Der Sachverständige als Teil des richterlichen Augenscheins und als Gehilfe des Richters
c) Vermittelnde Ansicht
d) Die Bindung des Richters an das Gutachten
6. Der Sachverständigenbeweis in der Reichsstrafprozessordnung
II. Beweisaufgabe des Sachverständigen
1. Die Mitteilung von abstrakten Erfahrungssätzen
2. Die Mitteilung von Schlussfolgerungen aus konkreten Tatsachen des Prozesses mithilfe besonderer Sachkunde
3. Die Mitteilung über konkrete Tatsachen, zu deren Feststellung besondere Sachkunde benötigt wird
4. Die Vornahme bloßer Verrichtungen
5. Anknüpfungs-, Befund- und Zusatztatsachen
a) Anknüpfungstatsachen
b) Befundtatsachen
c) Zusatztatsachen
III. Die Auswahl und Bestellung des Sachverständigen
1. Das zuständige Prozessorgan
2. Eigene Sachkunde des Gerichts
3. Die Auswahl des Sachverständigen
a) Die fachliche Eignung des Sachverständigen
aa) § 75 StPO
bb) Die Notwendigkeit der besonderen Sachkunde
b) Die persönliche Eignung des Sachverständigen
c) Die Pflicht zur Objektivität
4. Die Ernennung des Sachverständigen
5. Die Entpflichtung des Sachverständigen
IV. Das Ablehnungsrecht, § 74 StPO
1. Das Ablehnungsrecht gemäß § 74 I 1 i. V. m. § 22 Nr. 4, 1. und 2. Var. StPO
2. Das Ablehnungsrecht gemäß § 74 I 1 i. V. m. § 24 StPO
3. Die Folgen der Ablehnung
a) Vernehmung des abgelehnten Sachverständigen zu Zusatztatsachen
b) Vernehmung des abgelehnten Sachverständigen zu Befundtatsachen
V. Die Leitung des Sachverständigen gemäß § 78 StPO
1. Die Leitungsaufgaben
a) Fehlerhafte Aufklärung des Sachverständigen durch Überlassung des gesamten Aktenmaterials
b) Weisungsfreiheit des Sachverständigen
2. Das Recht und die Pflicht der Leitung durch die Staatsanwaltschaft
VI. Die Pflicht zur persönlichen Erstattung des Gutachtens
1. Die Hinzuziehung von Hilfspersonen
2. Der Sachverständige als „Leiter einer Sachverständigengruppe“
3. Das „Gruppengutachten“
4. Das „Teamgutachten“
VII. Das Behördengutachten
1. Das Gutachten der öffentlichen Behörde, § 256 I Nr. 1 a StPO
2. Ausnahme vom Mündlichkeitsgrundsatz
3. Zur Anwendbarkeit der Vorschriften über den Sachverständigenbeweis auf die Behörde
4. Die Pflicht der Vertretung des Gutachtens nach Verlesung vor Gericht durch einen instruierten und bevollmächtigten Bediensteten der Behörde
a) Mischform zwischen Urkunds- und Personalbeweis
b) Vertreter der Behörde
c) Trennung zwischen Urkunds- und Personalbeweis
d) Behördenvertreter als Sachverständiger mit eingeschränkter Kompetenz
6. Das Behördenzeugnis
VIII. Der Sachverständigeneid
IX. Definition des Begriffs des Sachverständigen
X. Die Auswertung des Sachverständigengutachtens und das Spannungsverhältnis des Sachverständigenbeweises zu § 261 StPO
C. Der Augenscheinsgehilfe
D. Die Abgrenzung der Beweispersonen voneinander
I. Die Bedeutung der Abgrenzung
II. Die Abgrenzungsversuche
1. Zeitpunkt der Wahrnehmung
2. Sachverständiger als Richtergehilfe
3. Austauschbarkeit
4. Inhalt der Bekundung
a) Anforderung an die Denkleistung
b) Ober- und Untersätze
5. Zweck der Beauftragung
6. Natur der Beweismittel
7. Der Auftrag
8. Die Kombination von Sachkunde und Auftrag
a) Die besondere Sachkunde
b) Der Auftrag
c) Überprüfung der Kriterienkombination
d) Modifizierung der Kriterienkombination
9. Stellungnahme
a) Der Auftrag als Abgrenzungskriterium
b) Die besondere Sachkunde als Abgrenzungskriterium
c) Modifikation der Abgrenzung
aa) Abgrenzung des Zeugen vom Sachverständigen und Augenscheinsgehilfen durch den Auftrag
bb) Abgrenzung des Sachverständigen vom Augenscheinsgehilfen durch den Inhalt des Auftrags
cc) Vernehmung ohne Auftrag
dd) Überprüfung der Modifikation
d) Konsequenz für den Begriff des sachverständigen Zeugen
e) Erkennbarkeit des Auftrags
aa) Die Erkennbarkeit im Rahmen der konkludenten Auftragserteilung
bb) Kein Auftrag bei fehlender Erkennbarkeit
f) Überprüfbarkeit der Prozesshandlung anhand objektiver Merkmale
g) Exkurs: Die Kumulation und Sukzession von Verfahrensrollen
aa) Die Urteile des Bundesgerichtshofs vom 24.9.1975 – Az. 3 StR 267/75 – sowie vom 11.2.1954 – Az. 4 StR 677/53
bb) Die Abgrenzung bei der Kumulation und Sukzession von Verfahrensrollen
E. Zusammenfassung des zweiten Teils
4. Kapitel: Die Einführung der Ergebnisse der operativen Fallanalyse als Beweismittel in den Strafprozess
A. Darstellung der Rechtsprechung
I. BGH, Urteil vom 1.6.2006 – Az. 3 StR 77/06 – Tathergangsanalyse
II. BGH, Beschluss vom 16.12.2008 – Az. 3 StR 453/08 – Täterprofilerstellung
III. BGH, Beschluss vom 9.5.2006 – Az. 1 StR 149/05 – „Rosenmord“ (nicht veröffentlicht)
IV. BGH, Urteil vom 27.6.2006 – Az. 1 StR 129/06 – Vergleichende Fallanalyse
V. BGH, Urteil vom 16.10.2006 – Az. 1 StR 180/06 – Tathergangsanalyse, Täterprofil
VI. BGH, Urteil vom 17.7.2007 – Az. 5 StR 186/07 – ViCLAS-Analyse
VII. BGH, Beschluss vom 18.2.1998 – Az. 1 StR 795/97 – der Fall „Müller“ (nicht veröffentlicht)
VIII. LG Mannheim, Beschluss vom 30.03.2004 – Az. 1 Qs 1/04
B. Die Einordnung der Ergebnisse der operativen Fallanalyse in den Strafprozess
I. Der Fallanalytiker als Zeuge
II. Der Fallanalytiker als Sachverständiger
2. Die Sachkunde der Fallanalytiker
a) Expertenwissen durch Übung und Erfahrung
b) Zweifel an der Wissenschaftlichkeit der Methode
c) Kein Expertenwissen bezüglich der angewendeten Wissenschaften
III. Das Gutachten der OFA als Behördengutachten
1. Verfahrensrechtliche Auswirkungen der Einordnung als Behördengutachten
a) Keine Ablehnungsrechte gemäß §§ 74, 22 ff. StPO
aa) Durchführung der Fallanalyse abgesetzt von den Ermittlungen
bb) Der Sonderfall der Hinzuziehung ermittelnder Beamter
b) Keine Ausnahme von der Durchbrechung des Unmittelbarkeitsgrundsatzes, § 256 I Nr. 1 a StPO
2. Die Verwertung der ViCLAS-Analyse
IV. Der Fallanalytiker als Augenscheinsgehilfe
V. Die Fallanalyse als brauchbares Beweismittel im Strafprozess im Spannungsverhältnis zu § 261 StPO
1. Die Ergebnisse der Tathergangsanalyse als brauchbares Beweismittel im Strafprozess?
a) Wahrscheinlichkeiten als Ergebnis der Tathergangsanalyse
b) Kein völlig ungeeignetes Beweismittel i. S. d. § 244 III 2 StPO
2. Die Verhaltensbewertung als brauchbares Beweismittel im Strafprozess?
3. Die Täterprofilerstellung, Motivbewertung und Fallcharakteristik als brauchbares Beweismittel im Strafprozess?
4. Die vergleichende Fallanalyse und die geografische Fallanalyse als brauchbares Beweismittel im Strafprozess?
5. Die ViCLAS-Analyse als brauchbares Beweismittel im Strafprozess?
5. Kapitel: Ergebnisse der Untersuchung und Ausblick

References: § 85
 § 75
 § 74
 § 74
 § 22
 § 74
 § 24
 § 78
 § 256
 § 261
 § 256
 § 261
 § 244