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Timestamp: 2019-01-16 16:44:51+00:00

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§ 50 EEG 2017 Zahlungsanspruch für Flexibilität Erneuerbare-Energien-Gesetz
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§ 50 - Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG 2017)
Unterabschnitt 2 Zahlungen für Flexibilität
§ 50 Zahlungsanspruch für Flexibilität
§ 50 hat 1 frühere Fassung und wird in 35 Vorschriften zitiert
(1) Anlagenbetreiber haben gegen den Netzbetreiber einen Zahlungsanspruch nach Maßgabe des § 50a oder § 50b für die Bereitstellung installierter Leistung, wenn für den in der Anlage erzeugten Strom dem Grunde nach auch ein Anspruch auf Zahlung nach der für die Anlage maßgeblichen Fassung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes besteht; dieser Anspruch bleibt unberührt.
(2) § 24 Absatz 1, § 26 und § 27 sind entsprechend anzuwenden.
Frühere Fassungen von § 50 EEG 2017
Zitierungen von § 50 EEG 2017
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 50 EEG 2017 verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in EEG 2017 selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
... Januar 2017 genehmigt oder zugelassen worden sind. Der Anspruch nach § 50 in Verbindung mit § 50a bleibt unberührt. (5) Bei ...
... Der Anspruch nach § 50 beträgt für die Bereitstellung flexibler installierter Leistung 40 Euro pro Kilowatt ...
... Vorgelagerte Übertragungsnetzbetreiber müssen den Netzbetreibern die nach § 19 oder § 50 geleisteten Zahlungen abzüglich der Rückzahlungen nach § 36h Absatz 2, § 46 ...
... speichern, 2. die Informationen über die Zahlungen nach § 19 oder § 50 speichern, 3. die Strommengen nach Nummer 1 unverzüglich untereinander ... einen Anspruch auf Abnahme und Vergütung nach den §§ 19 und 50 , bis auch diese Netzbetreiber eine Strommenge abnehmen, die dem Durchschnittswert entspricht. ...
... und Grubengas nach § 19 Absatz 1 und die Bereitstellung von installierter Leistung nach § 50 in der für die jeweilige Anlage geltenden Fassung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes, ...
... für Strom aus erneuerbaren Energien aus, für den keine Zahlung nach § 19 oder § 50 in Anspruch genommen wird, 2. überträgt auf Antrag Herkunftsnachweise und ... b) der Anlagenbetreiber für die Strommenge eine Zahlung nach § 19 oder § 50 beansprucht hat, und 6. die Nummer der Messeinrichtung oder der Messstelle am ...
... anzusehen. (2) Anlagenbetreiber, die eine Zahlung nach § 19 oder § 50 für Strom aus erneuerbaren Energien oder aus Grubengas erhalten, dürfen ... oder aus Grubengas weiter, darf für diesen Strom keine Zahlung nach § 19 oder § 50 in Anspruch genommen werden. Die Sätze 1 und 2 sind nicht auf Regionalnachweise ...
§ 83 EEG 2017 Einstweiliger Rechtsschutz (vom 01.01.2017)
... einstweilige Verfügung regeln, dass der Schuldner der in den §§ 8, 11, 12, 19 und 50 bezeichneten Ansprüche Auskunft erteilen, die Anlage vorläufig anschließen, sein ... zu erachtenden Betrag als Abschlagszahlung auf den Anspruch nach § 19 Absatz 1 oder § 50 leisten muss. (2) Die einstweilige Verfügung kann erlassen werden, auch wenn die ...
... des Bundesrates abweichend von den §§ 3, 22, 24, 25, 27a bis 30, 39 bis 39h, 44b, 44c, 50 , 50a, 52 und 55 für Biomasseanlagen Regelungen vorzusehen 1. zu Verfahren und ... zu der Festlegung von Höchstwerten für den Anspruch nach § 19 Absatz 1 oder § 50 , d) zu der Preisbildung und dem Ablauf der Ausschreibungen, 2. zu weiteren ...
... in der Rechtsverordnung getroffen worden sind, 2. abweichend von den §§ 23 bis 55a Regelungen zu Verfahren und Inhalt der Ausschreibungen zu treffen, insbesondere ... elektrische Arbeit pro Kilowattstunde auch abweichend von den Bestimmungen in den §§ 19 bis 55a und Anlage 1 und 3 zu leisten sind, b) unter welchen Voraussetzungen die ... Mitgliedstaates der Europäischen Union haben, 1. abweichend von den §§ 19 bis 87 die Höhe der Zahlungen oder den Wegfall des Anspruchs nach den §§ 19 und 50 ... 19 bis 87 die Höhe der Zahlungen oder den Wegfall des Anspruchs nach den §§ 19 und 50 zu regeln, soweit ein Zahlungsanspruch aus einem anderen Mitgliedstaat besteht, 2. die ...
§ 90 EEG 2017 Verordnungsermächtigung zu Nachhaltigkeitsanforderungen für Biomasse (vom 01.01.2017)
... 1. zu regeln, dass der Anspruch auf Zahlung nach § 19 Absatz 1 und § 50 für Strom aus fester, flüssiger oder gasförmiger Biomasse nur besteht, wenn die zur ...
... hat, 4. statt der §§ 24, 26 bis 31, 40 Absatz 1, der §§ 41 bis 51, 53 und 55, 71 Nummer 2 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes in der am 31. Dezember 2016 ... anzuwenden, c) statt der §§ 26 bis 29, 32, 40 Absatz 1, den §§ 41 bis 51, 53 und 55, 71 Nummer 2 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes in der am 31. Dezember 2016 ...
§ 17e EnWG Entschädigung bei Störungen oder Verzögerung der Anbindung von Offshore-Anlagen (vom 01.01.2017)
... des Absatzes 1 oder des Absatzes 2 verzögerten oder gestörten Einspeisung nach § 50 Absatz 4 Satz 1 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes erfolgen soll. --- *) Die ...
Artikel 1 V. v. 17.02.2015 BGBl. I S. 146; zuletzt geändert durch Artikel 8 G. v. 17.12.2018 BGBl. I S. 2549
... (4) Ausgaben sind 1. Zahlungen nach den §§ 19 und 50 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes und nach den Bestimmungen, die nach den §§ 100 und 101 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes ...
§ 12 HkRNDV Voraussetzungen für die Ausstellung von Herkunftsnachweisen
... für die erzeugte Strommenge aus erneuerbaren Energien keine Zahlung nach § 19 oder nach § 50 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes in Anspruch genommen worden ist, 7. noch keine zwölf Kalendermonate seit dem Ende ... zu beantragen, 1. für die eine Zahlung nach § 19 Absatz 1 oder nach § 50 Absatz 1 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes in Anspruch genommen worden ist, 2. für die ein Herkunftsnachweis nach § 31 ...
... bbb) Im zweiten Spiegelstrich werden die Wörter „nach den §§ 40 bis 55" gestrichen und wird nach den Wörtern „Berücksichtigung der ... aaa) In der Überschrift werden die Wörter „nach den §§ 49 bis 51" gestrichen. bbb) In Nummer 2.2.2 Satz 1, Nummer 2.2.2.1, Nummer 2.2.3 ...
... Unterabschnitt 2 Zahlungen für Flexibilität § 50 Zahlungsanspruch für Flexibilität § 50a Flexibilitätszuschlag ... vor dem 1. Januar 2017 genehmigt oder zugelassen worden sind. Der Anspruch nach § 50 in Verbindung mit § 50a bleibt unberührt. (5) Bei Windenergieanlagen auf See ... Regelung vor. Unterabschnitt 2 Zahlungen für Flexibilität § 50 Zahlungsanspruch für Flexibilität (1) Anlagenbetreiber haben gegen den ... 50a Flexibilitätszuschlag für neue Anlagen (1) Der Anspruch nach § 50 beträgt für die Bereitstellung flexibler installierter Leistung 40 Euro pro Kilowatt ... a) In Absatz 1 wird die Angabe „§ 52" durch die Angabe „§ 50 " und werden die Wörter „finanziellen Förderungen" durch die Wörter ... nach § 19 oder § 52" durch die Wörter „nach § 19 oder § 50 " ersetzt. b) In Absatz 2 werden die Wörter „nach § 19 oder § ... nimmt" durch die Wörter „keine Zahlung nach § 19 Absatz 1 oder § 50 in Anspruch nimmt" ersetzt. bb) In Nummer 4 wird die Angabe „§ ... Grubengas nach § 19 Absatz 1 und die Bereitstellung von installierter Leistung nach § 50 in der für die jeweilige Anlage geltenden Fassung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes, ... Strom aus erneuerbaren Energien aus, für den keine Zahlung nach § 19 oder § 50 in Anspruch genommen wird, 2. überträgt auf Antrag Herkunftsnachweise und ... b) der Anlagenbetreiber für die Strommenge eine Zahlung nach § 19 oder § 50 beansprucht hat, und 6. die Nummer der Messeinrichtung oder der Messstelle am ... ersetzt und wird nach der Angabe „§ 19" die Angabe „oder § 50 " eingefügt. bb) In Satz 2 werden die Wörter „finanzielle ... ersetzt und wird nach der Angabe „§ 19" die Angabe „oder § 50 " eingefügt. cc) Folgender Satz wird angefügt: „Die ... wird wie folgt geändert: aa) In Nummer 1 wird die Angabe „§§ 5, 7 bis 55" durch die Angabe „§§ 3, 7 bis 55a" ersetzt. bb) ... 1 wird die Angabe „§§ 5, 7 bis 55" durch die Angabe „§§ 3, 7 bis 55a" ersetzt. bb) Nummer 4 wird wie folgt gefasst: „4. ... durch die Wörter „auf den Anspruch nach § 19 Absatz 1 oder § 50 " ersetzt. 31. Nach § 83 wird folgender § 83a eingefügt: ... erheben und weiterleiten und dass nur die Zahlungen nach den §§ 19 bis 55a geleistet werden und hierbei die Saldierung nach § 57 Absatz 4 berücksichtigt ... des Bundesrates abweichend von den §§ 3, 22, 24, 25, 27a bis 30, 39 bis 39h, 44b, 44c, 50 , 50a, 52 und 55 für Biomasseanlagen Regelungen vorzusehen 1. zu Verfahren und ... zu der Festlegung von Höchstwerten für den Anspruch nach § 19 Absatz 1 oder § 50 , d) zu der Preisbildung und dem Ablauf der Ausschreibungen, 2. zu ... in der Rechtsverordnung getroffen worden sind, 2. abweichend von den §§ 23 bis 55a Regelungen zu Verfahren und Inhalt der Ausschreibungen zu treffen, insbesondere ... elektrische Arbeit pro Kilowattstunde auch abweichend von den Bestimmungen in den §§ 19 bis 55a und Anlage 1 und 3 zu leisten sind, b) unter welchen Voraussetzungen die ... der Europäischen Union haben, 1. abweichend von den §§ 19 bis 87 die Höhe der Zahlungen oder den Wegfall des Anspruchs nach den §§ 19 und 50 ... 19 bis 87 die Höhe der Zahlungen oder den Wegfall des Anspruchs nach den §§ 19 und 50 zu regeln, soweit ein Zahlungsanspruch aus einem anderen Mitgliedstaat besteht, 2. die ... die Buchstaben a bis k vorzulegen sind, 4. auch abweichend von den §§ 5 bis 55a a) zu regeln, dass bestimmte Flächentypen oder Regionen als Standorte ... Förderung" durch die Wörter „auf Zahlung nach § 19 Absatz 1 und § 50 " ersetzt. 40. § 91 wird wie folgt geändert: a) In Nummer 1 ... Wörter „§ 27 mit Ansprüchen auf Zahlung nach § 19 Absatz 1 oder § 50 " ersetzt. 41. § 92 wird wie folgt gefasst: „§ 92 ... hat, 4. statt der §§ 26 bis 31, 40 Absatz 1, der §§ 41 bis 51, 53 und 55, 71 Nummer 2 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes in der am 31. Dezember 2016 ... anzuwenden, c) statt der §§ 26 bis 29, 32, 40 Absatz 1, den §§ 41 bis 51, 53 und 55, 71 Nummer 2 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes in der am 31. Dezember 2016 ...
... Wörter „der nach § 19 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes in Verbindung mit § 50 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes im Fall der Einspeisung erfolgenden Vergütung" durch ... nach § 19 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes in Verbindung mit § 50 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes im Fall der Einspeisung erfolgenden Vergütung" durch ... nach § 19 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes in Verbindung mit § 50 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes im Fall der Einspeisung erfolgenden Vergütung" durch ...
... gezahlt wird" durch die Wörter „keine Zahlung nach § 19 oder § 50 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes in der für die Anlage jeweils geltenden Fassung ...
... durch die Wörter „Zahlung nach § 19 Absatz 1 oder § 50 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes" ersetzt. 8. § 8 Absatz 5 Satz 1 wird wie ...
... 4 Nummer 1 wird wie folgt gefasst: „1. Zahlungen nach den §§ 19 und 50 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes und nach den Bestimmungen, die nach den §§ 100 und 101 ...
... Leistung Zahlungen des Netzbetreibers aufgrund der Ansprüche nach § 19 oder § 50 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes in Anspruch nehmen wollen, 7. die Angabe, ob der in ...
§ 7 AnlRegV Registrierungsverfahren (vom 01.01.2017)
... das Vorliegen der für die Inanspruchnahme einer Zahlung nach § 19 Absatz 1 oder § 50 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes erforderlichen Tatsachen. (5) Die Bundesnetzagentur ...
... Januar 2013 ist zudem bei der Technologiegruppe Wind zwischen Strom nach den §§ 49 und 50 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes aufzuschlüsseln, und 3. die Angaben nach § ...
... besteht nur, sofern für den Strom aus der Anlage keine Zahlung nach § 19 oder § 50 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes in der für die Anlage jeweils geltenden Fassung erfolgt. ...
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References: § 50

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 § 24
 § 26
 § 27
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 § 50
 § 50
 § 50
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 § 36
 § 46
 § 19
 § 50
 § 19
 § 50
 § 19
 § 50
 § 19
 § 50
 § 19
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 § 19
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§ 83
 § 19
 § 50
 § 19
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§ 90
 § 19
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§ 17
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§ 12
 § 19
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 § 19
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 § 31
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 § 52
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