Source: http://www.loccum.de/protokoll/agbnew.html
Timestamp: 2019-02-19 03:04:46+00:00

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Protokollversand AGB
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Loccumer Protokolle - AGB
Für die Geschäftsbeziehung zwischen der Evangelischen Akademie Loccum und dem Besteller / der Bestellerin gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers / der Bestellerin erkennt die Evangelische Akademie Loccum nicht an.
Ihre Bestellung wird ausgelöst, indem Sie den Button "Bestellung absenden" klicken. Mit der Bestellung erklären Sie verbindlich, die Ware erwerben zu wollen. Sie werden über den Eingang Ihrer Bestellung per E-Mail informiert. Die Zugangsbestätigung erfolgt und stellt noch keine Annahmeerklärung dar. Der Kaufvertrag kommt dadurch zustande, dass wir die bestellte Ware an Sie versenden und den Versand an Sie mit einer zweiten E-Mail (Versandbestätigung) bestätigen.
Verbraucher i. S. d. § 13 BGB haben ein gesetzliches Widerrufsrecht. Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Waren beim Empfänger und auch nicht, bevor der Kaufvertrag durch Ihre Billigung des gekauften Gegenstandes für Sie bindend geworden ist, sowie nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Art. 246 § 2 i. V. m. § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB i. V. m. Art. 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Münchehäger Str. 6-8
Die Evangelische Akademie Loccum verpflichtet sich, die Bestellung des Bestellers / der Bestellerin zu den Bedingungen der Website anzunehmen. Bei Schreib-, Druck- und Rechenfehlern auf der Website ist die Evangelische Akademie Loccum zum Rücktritt berechtigt.
Wir weisen darauf hin, dass ein anderweitiger Verkauf der Ware nur eingeschränkt möglich ist, wenn das Original beschädigt oder nicht mehr vollständig ist. Die Evangelische Akademie Loccum behält sich daher vor, Wertersatz geltend zu machen, wenn eine Beschädigung und somit eine Verschlechterung der Ware eingetreten ist.
Unsere Preise sind Endpreise in Euro. Sie enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Die Versandkosten werden abhängig vom Gewicht der Sendungen und dem Empfängerland ermittelt und zusätzlich zum Warenpreis berechnet.
Der Besteller / die Bestellerin kann den Kaufpreis per Überweisung zahlen. Kommt der Besteller / die Bestellerin in Zahlungsverzug, so ist die Evangelische Akademie Loccum berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem von der Deutschen Bundesbank bekannt gegebenen Basiszinssatz p.a. zu fordern. Falls der Evangelischen Akademie Loccum ein höherer Verzugsschaden entstanden ist, ist sie berechtigt, diesen geltend zu machen.
Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller / der Bestellerin nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von der Evangelischen Akademie Loccum anerkannt sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
Bis zur vollständigen Erfüllung der Kaufpreisforderung durch den Besteller verbleibt die gelieferte Ware im Eigentum der Evangelischen Akademie Loccum.
Liegt ein von der Evangelischen Akademie Loccum zu vertretender Mangel der Kaufsache vor, kann der Besteller / die Bestellerin wahlweise Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung verlangen. Ist die Evangelische Akademie Loccum zur Mängelbeseitigung/Ersatzlieferung wegen Unverhältnismäßigkeit nicht bereit oder nicht in der Lage oder verzögert sich diese über angemessene Fristen hinaus aus Gründen, die die Evangelische Akademie Loccum zu vertreten hat oder schlägt in sonstiger Weise die Mängelbeseitigung/Ersatzlieferung fehl, ist der Besteller / die Bestellerin nach seiner / ihrer Wahl berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder eine entsprechende Minderung des Kaufpreises zu verlangen.
Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Bestellers / der Bestellerin - gleich aus welchen Rechtsgründen - ausgeschlossen. Die Evangelische Akademie Loccum haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind. Insbesondere haftet die Evangelische Akademie Loccum nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Bestellers. Soweit die Haftung der Evangelischen Akademie Loccum ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
Sofern die Evangelische Akademie Loccum fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt.
Die Evangelische Akademie Loccum behandelt Ihre Daten verantwortungsbewusst und entsprechend den Bestimmungen des Datenschutzgesetzes der Evangelischen Kirche in Deutschland. Wir erheben, verarbeiten und nutzen Ihre Daten nur, soweit dies für die Abwicklung von Anfragen, Bestellungen und Einrichten des Kundenkontos erforderlich ist. Darüber hinaus verwenden wir Ihre Daten nur, soweit Sie hierzu ausdrücklich eingewilligt haben. Ihre Daten werden nicht an Dritte weitergegeben oder kommerziell verwendet.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ist der Kunde Kaufmann oder juristische Person des öffentlichen Rechts, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis das für die Evangelische Akademie Loccum zuständige Gericht.
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References: § 13
 Art. 246
 § 2
 § 1
 § 312
 Art. 246
 § 3