Source: http://bobmobile.com/DE/support/terms?lang=de
Timestamp: 2017-11-18 11:47:52+00:00

Document:
Die Bob Mobile Deutschland GmbH, Immermanstrasse 13, 40210 Düsseldorf, eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts Düsseldorf unter HRB 50721 (nachfolgend "Bob Mobile"), bietet Produkte für Mobiltelefone und andere mobile Endgeräte an, wie z.B. Klingeltöne, RealTones, RealSounds, Wallpaper und Handy-Games. Die Produkte, die Bob Mobile anbietet, werden im Folgenden zusammenfassend "Bob Mobile Produkte" genannt. Die Erbringung sämtlicher Bob Mobile Produkte erfolgt auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ("AGB").
Bob Mobile Produkte können von allen Kunden genutzt werden, die im Besitz eines Mobiltelefons sind, das unter technischen Gesichtpunkten die Anforderungen des gewünschten Produktes erfüllt, und die Kunde eines der Mobilfunknetzbetreiber bzw. Service-Provider sind, über den nach den Angaben von Bob Mobile die Bob Mobile Produkte genutzt werden können.
Fordert der Kunde per SMS an die von Bob Mobile kommunizierte (Kurzwahl-) Nummer ein bestimmtes Bob Mobile Produkt an, so erhält der Kunde zunächst unverbindlich eine SMS mit allen vertragsrelevanten Informationen. Der Kunde kann nun entscheiden, ob er das auf der betreffende Internetseite beworbene Produkt zu den in der SMS nochmals genannten Konditionen beziehen möchte oder nicht. Durch Eingabe des zugesendeten Keywords (START, JA oder OK) und Versand dieser SMS an die angegebene Kurzwahl fordert der Kunde das betreffende Bob Mobile Produkt an. Diese Produktanforderung des Kunden gilt als Angebot zum Abschluss eines Vertrages zwischen Bob Mobile und dem Kunden über die Inanspruchnahme des jeweiligen Bob Mobile Produktes zu dem angegebenen Preis. Bob Mobile kann dieses Angebot entweder durch die Übersendung bzw. Bereitstellung des angeforderten Produktes (z.B. Zusendung eines Download-Link) oder, wenn für das jeweilige Produkt eine Registrierung notwendig ist, durch die Registrierungs-Bestätigung per SMS annehmen.
Der Kunde kann im Internet auf den Internetseiten von Bob Mobile seine Mobiltelefonnummer eingeben und hierdurch unverbindlich ein Passwort/TAN anfordern. Dieses Passwort wird per SMS an die eingegebene Mobiltelefonnummer gesendet, so dass nur derjenige, der im Besitz des Mobiltelefons ist, auch die nachfolgenden Schritte ausführen kann. Der Kunde kann nun entscheiden, ob er das auf der betreffende Internetseite beworbene Produkt zu den dort genannten Konditionen beziehen möchte oder nicht. Durch Eingabe des zugesendeten Passwortes und Bestätigung des hierfür vorgesehenen Button fordert der Kunde das betreffende Bob Mobile Produkt an. Diese Produktanforderung des Kunden gilt als Angebot zum Abschluss eines Vertrages zwischen Bob Mobile und dem Kunden über die Inanspruchnahme des jeweiligen Bob Mobile Produktes zu dem angegebenen Preis. Bob Mobile kann dieses Angebot entweder durch die Übersendung bzw. Bereitstellung des angeforderten Produktes (z.B. Zusendung eines Download-Link) oder, wenn für das jeweilige Produkt eine Registrierung notwendig ist, durch die Registrierungs-Bestätigung per SMS annehmen.
Der Bestellweg bei einer Produktanforderung über WAP kann von den unter Abs. 2 und 3 beschriebenen Verfahren abweichen. Nähere Angaben hierzu erhält der Kunde von der Bob Mobile Hotline 08001827562 oder per E-Mail an hotline@bobmobile.de).
Sofern ein Bob Mobile Produkt nicht ausdrücklich als kostenlos bezeichnet wird, fallen beim Abruf eines Bob Mobile Produktes für den Kunden Kosten an. Sofern einzelne Leistungen innerhalb eines Produktes als kostenlos beworben werden (z.B. "Erster Klingelton gratis"), bezieht sich diese Angabe nicht auf das Produkt insgesamt. Ferner fallen selbst dann, wenn Leistungen von Bob Mobile kostenlos sind, in der Regel immer noch die für den Kunden geltenden Kosten seines Mobilfunknetzbetreibers bzw. Service Providers an.
§ 3 Leistungen von Bob Mobile
Bob Mobile behält sich vor, Bob Mobile Produkte jederzeit ganz oder teilweise zu ändern, einzustellen, zu ergänzen und/oder zu erweitern.
Soweit sich aus dem jeweiligen Produktangebot von Bob Mobile oder § 8 nichts anderes ergibt, besteht die Leistungspflicht von Bob Mobile ausschließlich in der Bereitstellung und - sofern das betreffende Bob Mobile Produkt hierfür bestimmt und geeignet ist - der Absendung des angeforderten Bob Mobile Produktes an den Kunden. Es wird darauf hingewiesen, dass die Nutzung der Bob Mobile Produkte die Inanspruchnahme von Leistungen Dritter (Mobilfunknetzbetreiber/Service-Provider) voraussetzt (s. § 11 Abs. 2).
Soweit Bob Mobile Inhalte Dritter anbietet (vgl. § 8), besteht die Leistungspflicht von Bob Mobile, in der Weiterleitung des betreffenden Content nach dessen Eingang an den Kunden gemäß dem jeweiligen Bob Mobile Produkt.
§ 4 Abos von Bob Mobile / Kündigung
Für die von Bob Mobile angebotenen Abos gelten die im Folgenden dargestellten Regelungen:
Um den Kunden das gewünschte Abo auch im Falle von höheren Kosten z.B. für Produktion oder Übertragung weiterhin anbieten zu können, behält sich Bob Mobile eine Änderung des Inhalts oder des Preises vor. In Einzelfällen kann es zur Einstellung des Abos kommen. Über diese Fälle wird der Kunde von Bob Mobile gesondert informiert und auf sein ggf. bestehendes Sonderkündigungsrecht hingewiesen.
Neben eigenen Bob Mobile Produkten vermittelt Bob Mobile auch Leistungen Dritter. Nimmt der Kunde eine solche Leistung in Anspruch so kommt ein Vertrag ausschließlich zwischen dem Kunden und dem Dritten zustande. Sofern dies im Rahmen der von Bob Mobile vermittelten und von einem Dritten erbrachten Leistung notwendig ist, kann die Erbringung der Leistung unter der Voraussetzung stehen, dass der Kunde zuvor seine Einwilligung zur Weitergabe seiner Mobilfunknummer an diesen Dritten erteilt.
Für die diesbezüglich von Bob Mobile erbrachte Vermittlungsleistung gelten die in den vorliegenden AGB bestimmten Regelungen.
Für die Nutzung mancher Bob Mobile Produkte ist eine Registrierung des Kunden bei Bob Mobile mit den angegebenen Daten erforderlich. Das Bob Mobile Produkt ist damit erst nach erfolgter Registrierung gemäß der bereitgestellten Anleitung für den Kunden nutzbar.
Soweit Bob Mobile beim Vertragsschluss Daten des Kunden erhebt, hat der Kunde diese wahrheitsgemäß anzugeben. Zukünftige Änderungen hinsichtlich dieser Daten sind Bob Mobile unaufgefordert und unverzüglich mitzuteilen.
Für die Mehrzahl der Bob Mobile Produkte ist es ausreichend, wenn die Mobilfunknummer des Kunden Bob Mobile bekannt ist. Soweit für ein bestimmtes Bob Mobile Produkt darüber hinausgehende Daten und Informationen des Kunden erforderlich sind, kann dieses Produkt erst dann in Anspruch genommen werden, wenn der Kunde Bob Mobile diese Daten mitgeteilt hat.
Soweit dem Kunden im Rahmen der Nutzung der Bob Mobile Produkte ein Passwort mitgeteilt wird, ist der Kunde verpflichtet, dieses Passwort geheim zu halten. Eine Weitergabe des Passwortes an Dritte ist nicht gestattet. Erhält der Kunde Kenntnis davon, dass ein Dritter Kenntnis von dem Passwort erlangt hat, so ist er verpflichtet, umgehend Bob Mobile per E-Mail an hotline@bobmobile.de oder durch Anruf der Hotline unter 08001827562 zu kontaktieren und eine Sperrung des Passwortes zu veranlassen. Bis zur Veranlassung der Sperrung durch den Kunden haftet dieser für die durch die Nutzung des Passwortes entstehenden Kosten (insbesondere den Abruf von Bob Mobile Produkten), es sei denn die Kenntniserlangung bezüglich des Passworts ist von Bob Mobile zu vertreten.
Alle von Bob Mobile angebotenen Produkte sind durch Urheber-, Marken- und andere gewerbliche Schutzrechte rechtlich geschützt. Der Kunde ist daher berechtigt, Bob Mobile Produkte ausschließlich selbst für private Zwecke im Rahmen des bestimmungsgemäßen Gebrauchs zu nutzen. Eine Weitergabe von Bob Mobile Produkten an Dritte ist dem Kunden untersagt. Eine Weitergehende Nutzung ist nur in dem von Bob Mobile oder den betreffenden Partnerunternehmen ausdrücklich genehmigten Umfang zulässig.
Im Falle eines Verstoßes des Kunden gegen die vorliegenden AGB verpflichtet sich der Kunde, Bob Mobile sämtliche Schäden zu ersetzen, die durch diesen Verstoß verursacht wurden. Der Kunde verpflichtet sich, Bob Mobile von sämtlichen Ansprüchen Dritter, die durch sein Verhalten verursacht wurden, freizustellen und Bob Mobile sämtliche hieraus entstehenden Schäden zu ersetzen.
Der Kunde übernimmt die anfallenden Gebühren seines Mobilfunknetzbetreibers oder Service-Providers für den Abruf von Bob Mobile Produkten und deren Übermittlung (insbesondere bei Produkten, die vom Kunden über eine WAP-Verbindung herunterzuladen sind).
§ 7 Kundenschutz bei Bob Mobile
Soweit der Kunde eigene Inhalte im Rahmen eines Bob Mobile Produktes einbringt, die nach der Art des Produktes auch Dritten zugänglich sein sollen, wie beispielsweise im Zusammenhang mit einem SMS-Chat, räumt der Kunde Bob Mobile das Recht ein, diese Inhalte in einer dem betreffenden Bob Mobile Produkt entsprechenden Form darzustellen, zu veröffentlichen oder zu verbreiten.
Der Kunde ist weiterhin verpflichtet, im Rahmen der Bob Mobile Produkte keine rechtswidrigen Inhalte, insbesondere keine gewaltverherrlichenden, sexistischen bzw. pornographischen, nazistischen oder jugendgefährdenden Inhalte zu übertragen. Verboten sind ferner sämtliche Inhalte, die Rechte Dritter verletzen. Jede Art von Spamming ist dem Kunden untersagt. Der Kunde verpflichtet sich ferner, keine Daten zu übertragen, die geeignet sind, Schäden bei Bob Mobile oder Dritten auszulösen (z.B. Trojaner, Dialer, Viren).
Sobald Bob Mobile Kenntnis davon erlangt, dass der Kunde nach den vorstehenden Regelungen verbotene Inhalte überträgt, hat Bob Mobile sowie ein von Bob Mobile beauftragter Dritter das Recht, die sofortige Löschung bzw. Sperrung dieser Inhalte zu veranlassen und Maßnahmen zu treffen, um eine Weiterleitung dieser Inhalte zu verhindern. In einem solchen Fall hat Bob Mobile darüber hinaus das Recht, sämtliche mit dem Kunden bestehende Verträgen fristlos zu kündigen. Auf Anfrage einer Strafverfolgungsbehörde im Rahmen eines Ermittlungsverfahrens gegen einen Kunden wird Bob Mobile - soweit rechtlich zulässig - der zuständigen Behörde die Mobilfunknummer des Kunden mitteilen.
Bob Mobile erhebt und verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden nur in dem für die Erfüllung und Durchführung des mit dem Kunden geschlossenen Vertrages erforderlichen Umfang. So ist es bei den meisten Bob Mobile Produkten erforderlich, die Mobilfunknummer des Kunden zu speichern, um dem Kunden das Produkt überhaupt zur Verfügung stellen zu können. Bei einigen Produkten ist für ihre Inanspruchnahme die Angabe und Speicherung weiterer Daten erforderlich.
Bei manchen Bob Mobile Produkten ist es erforderlich, dass Dritte Inhalte und Leistungen unmittelbar an den Kunden übersenden oder der Kunde direkt auf von Dritten bereitgehaltene Inhalte zugreifen kann. Um dies zu ermöglichen wird Bob Mobile die Mobilfunknummer des Kunden an den betreffenden Dritten weitergeben.
Außerhalb der Erbringung der vertraglich geschuldeten Leistungen werden personenbezogene Daten des Kunden nicht an Dritte weitergegeben, sofern der Kunde nicht hierauf hingewiesen wurde und sein Einverständnis erklärt hat. Der Kunde bekundet mit dem Abruf von Bob Mobile Produkten gegenüber Bob Mobile sein Interesse, Informationen zu weiteren Bob Mobile Produkten zu erhalten. Der Kunde hat jederzeit die Möglichkeit, seine Einwilligung zum Erhalt von Informationen bezüglich der Produkte von Bob Mobile zu widerrufen. Hierzu genügt eine entsprechende E-Mail an hotline@bobmobile.de mit der Angabe der Mobilfunknummer des Kunden und des Widerrufs.
Bob Mobile macht den Kunden darauf aufmerksam, dass die Weitergabe von persönlichen Daten (z.B. Name, Mobilfunknummer) anderer Bob Mobile Kunden im Rahmen von Bob Mobile Produkten (z.B. SMS-Chat) datenschutzrechtlich nicht gestattet ist.
§ 8 Kunden-Content im Rahmen von Bob Mobile Produkten
Es wird darauf hingewiesen, dass Content, der von Kunden im Rahmen der hierfür vorgesehenen Bob Mobile Produkte übermittelt wird, nicht als Content von Bob Mobile anzusehen ist. Der übermittelnde Kunde überlässt Bob Mobile die Entscheidung, wann, wie und in welchem Umfang der Content für andere Kunden bereitgestellt bzw. übersendet wird. Sofern Bob Mobile den Kunden von seiner Website oder an anderer Stelle auf fremde Inhalte weiterleitet bzw. verlinkt, gelten die vorstehenden Grundsätze entsprechend.
Bob Mobile ist berechtigt, Produkte, die Inhalte Dritter umfassen, jederzeit ohne Ankündigung ganz oder teilweise zu ändern.
§ 9 Entgelt für Bob Mobile Produkte
Sofern der Kunde mit seinem Mobilfunk-Netzbetreiber oder Service-Provider einen Laufzeitvertrag geschlossen hat, werden die Entgelte aus der Inanspruchnahme von Bob Mobile Produkten mit der Mobilfunkrechnung des Kunden abgerechnet. Bei Kunden mit Guthabenkarten, sogenanntes "Pre-Paid", wird das Entgelt für die abgerufenen Bob Mobile Produkte jeweils mit ihrer Inanspruchnahme durch den Kunden fällig und unmittelbar von dem Pre-Paid-Guthaben abgebucht. Gleiches gilt bei den von Dritten (z.B. Mobilfunknetzbetreibern) angebotenen Bezahlverfahren.
§ 10 Gewährleistung für Bob Mobile Produkte
Bob Mobile ist stets um einen hohen Qualitätsstandard bemüht. Ist dennoch ein Bob Mobile Produkt fehlerhaft, stehen dem Kunden die gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu. Erweist sich ein Bob Mobile Produkt als mangelhaft, so hat der Kunde Bob Mobile unverzüglich unter Angabe seiner Mobilfunknummer, des Bestellungsdatums des betreffenden Produktes sowie des jeweiligen Lieferdatums zu informieren. Dies kann per E-Mail an hotline@bobmobile.de, telefonisch unter 08001827562 oder schriftlich per Brief an die Bob Mobile Deutschland GmbH, Immermanstrasse 13, 40210 Düsseldorf, erfolgen.
Bob Mobile ist bestrebt, eine höchstmögliche Aktualität und Funktionsfähigkeit seiner Produkte zu bieten. Um dies zu ermöglichen, sind regelmäßig Überprüfungen und Wartungsarbeiten erforderlich, die die Verfügbarkeit einiger oder aller Bob Mobile Produkte vorübergehend beeinträchtigen können. Bei einer Weiterleitung von Inhalten und Leistungen Dritter kann es ebenfalls zu zeitweisen Übertragungsschwierigkeiten kommen. Bob Mobile ist dabei stets bestrebt, Ausfallzeiten im Interesse des Kunden möglichst kurz zu halten. Der Kunde billigt mögliche hierauf zurückzuführende Beeinträchtigungen in einem verhältnismäßigen Umfang.
Bob Mobile haftet unbeschränkt bei Rechtsverletzungen aufgrund von Vorsatz, grober Fahrlässigkeit oder im Falle einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit einer Person. Im übrigen haftet Bob Mobile nur bei einfach fahrlässiger Verletzung einer für die Vertragsdurchführung wesentlichen Pflicht von Bob Mobile, seiner Mitarbeiter, Vertreter oder Erfüllungsgehilfen. In diesem Fall ist die Schadenersatzpflicht von Bob Mobile auf die unmittelbaren und vorhersehbaren Schäden beschränkt. Ein Ersatz mittelbarer Schäden oder untypischer Folgeschäden erfolgt nicht.
Bob Mobile betreibt kein eigenes Mobilfunknetz. Aus diesem Grunde sind für die Inanspruchnahme von Bob Mobile Produkten Leistungen Dritter (z.B. der Mobilfunknetzbetreiber oder Service-Provider des Kunden) erforderlich. Sollten bei diesen Dritten technische Schwierigkeiten auftreten, kann es zu Übertragungsausfällen oder zu einer vorübergehenden Einstellung der Bob Mobile Produkte oder Teilen davon kommen. Hierauf hat Bob Mobile keinen Einfluss. Bob Mobile weist ausdrücklich darauf hin, dass Bob Mobile weder den Empfang der SMS des Kunden oder des Produktes von Bob Mobile beim Kunden technisch gewährleisten kann.
Bob Mobile übernimmt keine Haftung, wenn von Kunden im Rahmen der hierfür vorgesehenen Produkte übermittelter Content schädigende Daten (z.B. Viren) enthält.
durch E-Mail an hotline@bobmobile.de, oder
durch Anruf bei der Bob Mobile Hotline unter 08001827562, oder
durch Brief an die Bob Mobile Deutschland GmbH, Kundenbetreuung, Immermanstrasse 13, 40210 Düsseldorf.
Kunden können Ihre Abos über den Link www.bill-info.com/mobile?language=de selbst verwalten und Abonnements online kündigen.
Eine fristlose Kündigung seitens Bob Mobile ist möglich, wenn der Kunde Bob Mobile Produkte missbräuchlich in Anspruch nimmt, im Rahmen der Nutzung wesentliche Pflichten des Vertrages verletzt.
Ein Widerrufsrecht besteht bei den derzeit angebotenen Bob Mobile Produkten nach § 312d Abs. 4 Nr. 1 BGB nicht.
Bob Mobile speichert die zum Vertragsschluss führende Kommunikation mit dem Kunden, also Datum und Uhrzeit sowie Inhalt der Mitteilungen. Es obliegt dem Kunden, diese Informationen seinerseits zu speichern bzw. festzuhalten, da diese Informationen für den Kunden dann nicht mehr abrufbar sind.
Copyright Bob Mobile • Bob Mobile Deutschland GmbH • Immermannstrasse 13 40210 Düsseldorf • Amtsgericht Düsseldorf: HRB 50721 • USt-ID: DE 814 204 879

References: § 3
 § 8
 § 11
 § 8

§ 4

§ 7

§ 8

§ 9

§ 10
 § 312