Source: https://www.psg-dynamics.de/agb-widerruf.html
Timestamp: 2019-05-25 20:03:21+00:00

Document:
AGB & Widerruf - PSG Dynamics
AGB der Peter Schmid GmbH, im Folgenden „PSG“ genannt, Stand 10/2014:
Die nachfolgenden AGB gelten ausschließlich für die Verkäufe von PSG handelnd ausschließlich auf den zur Domain psg-dynamics.de und / oder peterschmidgmbh.de und / oder psg-racing-parts.de unmittelbar gehörenden Internetseiten und -unterseiten:
Ihre Bestellung stellt ein Angebot an PSG zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Bis zur endgültigen Absendung Ihrer Bestellung, können Sie jederzeit den Bestellvorgang abbrechen oder Ihre Angaben korrigieren. Wenn Sie eine Bestellung bei PSG aufgeben, schickt PSG Ihnen in der Regel eine Nachricht in Textform (z.B. Email, Fax, Brief), die den Eingang Ihrer Bestellung bei PSG bestätigt (Bestell-Eingangsbestätigung). Diese Eingangsbestätigung stellt ausdrücklich keine Annahme Ihres Angebotes dar, sondern informiert Sie lediglich darüber, dass Ihre Bestellung bei PSG eingegangen ist. Sie sind grundsätzlich an Ihre Bestellung fünf Werktage (§ 193 BGB) lang gebunden (Bindungsfrist), gerechnet ab dem Tag nach dem Sie Ihre Bestellung versandten.
Ein Kaufvertrag zwischen Ihnen und PSG kommt erst dann zustande, wenn PSG die Versandbereitschaft für das bestellte Produkt Ihnen gegenüber mit einer zweiten Nachricht in Textform bestätigt (Kaufbestätigung) oder/und Ihnen unmittelbar die bestellte Ware übersendet.
Über Produkte die nicht in der Kaufbestätigung aufgeführt sind und/oder die nicht zugesandt werden, kommt kein Kaufvertrag zustande. PSG verkauft sämtliche Produkte grundsätzlich nur in haushaltsüblichen Mengen. Erfolgen Verkäufe in andere Länder als Deutschland, gelten diese Geschäftsbedingungen unverändert.
3.1. Ihre Versandkostenbeteiligung pro erworbenem Artikel entnehmen Sie bitte der Artikelbeschreibung.
3.2. Nachnahmeversand wird nicht angeboten. Durch die Versandkostenbeteiligung werden die tatsächlich anfallenden Porti/Frachten abgedeckt. Die Versandkostenbeteiligungen sind nicht verhandelbar. Alle Preise enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer bezogen auf Deutschland.
Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren jedoch nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen/Ausprobieren der Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.
5. Lieferung / Zahlungsbedingungen / Verzug / Eigentumsvorbehalt
5.1. Eine Abholung der Kaufsache ist grundsätzlich nicht möglich. Die Übergabe der Kaufsache erfolgt grundsätzlich ausschließlich per Versand und in allen Fällen grundsätzlich nur gegen Vorkasse. Der Versand erfolgt ausschließlich über ein durch PSG ausgesuchtes Unternehmen. Angegebene Lieferzeiten auf den Produktseiten stellen voraussichtliche Lieferzeiten dar. PSG behält sich die Lieferung auch in Teillieferungen vor, wenn dies technisch oder aus anderen Gründen sinnvoll ist, wobei dies auf Ihre Versandkostenbeteiligung keine Auswirkung hat.
5.2. Zahlung des Kaufpreises nebst der in der Artikelbeschreibung bekannt gegebenen Versandkostenbeteiligung ist sofort mit Vertragsschluss (siehe Ziffer 2. oben) fällig.
5.3. Sofern auf der Rechnung nicht anders vermerkt, tritt Verzug (§§ 280, 286 BGB) mit Ablauf von 30 Tagen ab Rechnungsdatum ein. Im Verzugsfall ist PSG berechtigt gesetzliche Verzugszinsen geltend zu machen; die Geltendmachung weitergehenden Verzugsschadens bleibt vorbehalten.
5.4. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von PSG.
6.1. Für Verbraucher im Sinne des BGB (§ 13 BGB) gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen, die Gewährleistungsfrist beträgt für Neuwaren zwei Jahre, für entsprechend bezeichnete Gebrauchtwaren ein Jahr und beginnt jeweils mit Übergabe der Ware.
Die Gewährleistungsansprüche des Käufers sind zunächst auf Nacherfüllung beschränkt. Bei Fehlschlagen der Nacherfüllung hat der Käufer bei einem nicht unerheblichen Mangel nach seiner Wahl einen Anspruch auf Rücktritt vom Kaufvertrag oder Minderung des Kaufpreises. Wenn und soweit rechtlich zulässig sind weitergehende Ansprüche des Käufers gegen PSG ausgeschlossen.
6.2. Die unter Ziffer 6.1. vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht oder ein Personenschaden vorliegt. Sie gelten ferner dann nicht, wenn der Käufer Ansprüche aus §§ 1, 4 Produkthaftungsgesetz geltend macht. Sofern PSG fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt. Vertragswesentliche Pflichten sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde (Käufer) vertrauen darf.
Ausschließlich gegenüber Unternehmern (§ 14 BGB), und ausdrücklich nicht gegenüber Verbrauchern (§ 13 BGB), gilt Folgendes:
c.) Mängelansprüche des Käufers setzten voraus, dass dieser, sofern der Kauf für ihn ein Handelsgeschäft war, seinen nach § 377 HGB geschuldeten kaufmännischen Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß nachgekommen ist. Der Käufer muss PSG Mängel der Kaufsache unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb einer Woche nach Eingang des Liefergegenstandes schriftlich mitteilen. Mängel, die auch bei sorgfältiger Prüfung innerhalb dieser Frist nicht entdeckt werden können, sind dem Verkäufer unverzüglich nach Entdeckung schriftlich mitzuteilen. § 377 Abs. 5 HGB bleibt hiervon unberührt.
d.) Die Gewährleistung auf ein Jahr bei Neuware und auf sechs Monate bei entsprechend gekennzeichneter Gebrauchtware verkürzt.
e.) PSG haftet jedoch entgegen der unter 7. a.) bis d.) genannten Haftungsbeschränkungen unbeschränkt:
f.) Haftung bei Verletzung von Kardinalspflichten
Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer Pflicht, die wesentlich für die Erreichung des Vertragszwecks ist, ist die Haftung von PSG der Höhe nach begrenzt auf den unmittelbaren Schaden, der nach der Art des fraglichen Geschäfts vorhersehbar und typisch ist, maximal jedoch in Höhe des doppelten Betrages des vom Käufer bezahlten Preises (netto) je Kaufgegenstand. Wesentliche Pflichten sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde (Käufer) vertrauen darf.
Vertragssprache ist Deutsch. Gerichtsstand und Erfüllungsort ist, soweit der Käufer Unternehmer ist (§ 14 BGB), D-74193 Schwaigern. Es gilt ausschließlich Deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Nebenabreden sind nicht getroffen, im Übrigen bedürfen Nebenabreden zwingend der Schriftform; gleiches gilt auch für das Abbedingen der Schriftformerfordernis.
vertreten durch die Geschäftsführer: Peter Schmid, Heiko Schmid, Thilo Schmid
Telefon: +49 (0)7138 / 812 71-0
Fax: +49 (0)7138 / 812 71-28
Registergericht Stuttgart HRB 103393
USt-IdNr.: DE145780099
Sie haben das Recht, binnen eines Monats ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt einen Monat ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns:
Peter Schmid GmbH, Siemensstraße 7, 74193 Schwaigern (Deutschland)
Email: info@peterschmidgmbh.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist
E-Mail: info@peterschmidgmbh.de
Diese Widerrufsbelehrung gilt ausschließlich für Verbraucher (§ 13 BGB). Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.
Weitergehende Belehrung nach Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB
Ihre Bestellung stellt ein Angebot an PSG zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Bis zur endgültigen Absendung Ihrer Bestellung, können Sie jederzeit den Bestellvorgang abbrechen oder Ihre Angaben korrigieren. Wenn Sie eine Bestellung bei PSG aufgeben, schickt PSG Ihnen in der Regel eine Nachricht in Textform (z.B. Email, Fax, Brief), die den Eingang Ihrer Bestellung bei PSG bestätigt (Bestell-Eingangsbestätigung). Diese Bestellbestätigung stellt ausdrücklich keine Annahme Ihres Angebotes dar, sondern informiert Sie lediglich darüber, dass Ihre Bestellung bei PSG eingegangen ist. Sie sind grundsätzlich an Ihre Bestellung sieben Werktage (§ 193 BGB) lang gebunden (Bindungsfrist), gerechnet ab dem Tag nach dem Sie Ihre Bestellung versandten. Ein Kaufvertrag zwischen Ihnen und PSG kommt erst dann zustande, wenn PSG die Versandbereitschaft für das bestellte Produkt Ihnen gegenüber mit einer zweiten Nachricht in Textform bestätigt (Kaufbestätigung) oder/und Ihnen unmittelbar die bestellte Ware übersendet. Die Bindungsfrist kann früher enden, nämlich jedenfalls mit Erhalt der Ware oder der Kaufbestätigung während des Fristlaufs. (Zu Ihren weiteren Möglichkeiten für die Zeit nach Erhalt der Ware vgl. Widerrufsbelehrung.) Über Produkte die nicht in der Kaufbestätigung aufgeführt sind und/oder die nicht zugesandt werden, kommt kein Kaufvertrag zustande. PSG speichert den Vertragstext und sendet Ihnen die Bestelldaten per Email zu. Vertragssprache ist Deutsch. Verkäufe erfolgen nur innerhalb Deutschlands.
Wir sind gemäß den Regelungen der Verpackungsverordnung dazu verpflichtet, Verpackungen unserer Produkte, die nicht das Zeichen eines Systems der flächendeckenden Entsorgung (wie etwa dem „Grünen Punkt" des Duales Systems Deutschland AG oder dem „RESY"-Symbol) tragen, zurückzunehmen und für deren Wiederverwendung oder Entsorgung zu sorgen. Zur weiteren Klärung der Rückgabe setzen Sie sich bei solchen Produkten bitte mit uns in Verbindung: Peter Schmid GmbH, Siemensstraße 7, 74193 Schwaigern (Deutschland), Email: info@peterschmidgmbh.de, Tel.: +49 (0)7138 / 812 71-0, Fax: +49 (0)7138 / 812 71-28. Wir nennen Ihnen dann eine kommunale Sammelstelle oder ein Entsorgungsunternehmen in Ihrer Umgebung, das die Verpackungen kostenfrei entgegennimmt. Sollte dies nicht möglich sein, haben Sie die Möglichkeit, die Verpackung an uns zu schicken: Peter Schmid GmbH, Siemensstraße 7, 74193 Schwaigern (Deutschland). Die Verpackungen werden von uns wieder verwendet oder gemäß der Bestimmungen der Verpackungsverordnung entsorgt. Wir haben uns dem Dualen System Zentek angeschlossen, unser Vertragspartner ist die Firma Friedrich Bähr GmbH & Co. KG, Hermann-Helms-Str. 3, 28279 Bremen-Arsten.

References: § 377
 § 377
 § 2
 § 1
 § 312
 § 3