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Timestamp: 2016-10-21 23:48:55+00:00

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I 813/05 (23.01.2006)
T.________, 1957, Beschwerdef�hrerin, vertreten durch den Procap, Schweizerischer Invaliden-Verband, Froburgstrasse 4, 4600 Olten,
Mit Verf�gung vom 21. Oktober 2003 hob die IV-Stelle Luzern die T.________ auf Neuanmeldung hin (19. Mai 1999) am 7. Januar 2002 (halbe Invalidenrente ab 1. Januar 2002) und 6. Februar 2002 (Viertelsrente r�ckwirkend ab 1. Juni 1998; halbe Invalidenrente r�ckwirkend ab 1. September 1998 bis 31. Dezember 2001) zugesproche Invalidenrente unter Hinweis auf einen nunmehr rentenausschliessenden Invalidit�tsgrad zufolge seitheriger Verbesserung der erwerblichen Verh�ltnisse revisionsweise auf, worauf die Zahlungen ab 1. Dezember 2003 eingestellt wurden. Daran hielt die Verwaltung mit Einspracheentscheid vom 11. August 2004 fest.
Die hiegegen erhobene Beschwerde der T.________ mit dem Antrag auf Aufhebung des Einspracheentscheids vom 11. August 2004 sowie der Verf�gung vom 21. Oktober 2003 wies das Verwaltungsgericht des Kantons Luzern mit Entscheid vom 7. Oktober 2005 ab.
Mi Verwaltungsgerichtsbeschwerde l�sst T.________ sinngem�ss ihr vorinstanzlich gestelltes Rechtsbegehren erneuern (Weiterausrichtung einer halben Invalidenrente ab 1. Dezember 2003).
1.1 Streitig und zu pr�fen ist, ob sich der Invalidit�tsgrad der Beschwerdef�hrerin seit Erlass der unangefochten gebliebenen Rentenverf�gung vom 7. Januar 2002 (Zusprechung einer halben Invalidenrente ab 1. Januar 2002 bis auf weiteres) bis zum Einspracheentscheid vom 11. August 2004 (zur zeitlichen Vergleichsbasis siehe BGE 130 V 351 Erw. 3.5.2, 75 f. Erw. 3.2.3, 125 V 369 Erw. 2 erster Absatz [mit Hinweis], 109 V 265 Erw. 4a; vgl. auch BGE 129 V 4 Erw. 1.2 mit Hinweisen; Urteil K. vom 16. M�rz 2005 [I 502/04] Erw. 1.1) in rentenausschliessender Weise ver�ndert hat. Nach den zutreffenden Erw�gungen der Vorinstanz kann dabei, da materiellrechtlich ohne Belang, offen gelassen werden, ob die am 21. Oktober 2003 verf�gte Rentenaufhebung der seit Juni 1998 laufenden Invalidenrente der Beschwerdef�hrerin der Revisionsordnung gem�ss Art. 17 des am 1. Januar 2003 in Kraft getretenen Bundesgesetzes �ber den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) vom 6. Oktober 2000 untersteht, oder aber gest�tzt auf Art. 82 Abs.1 ATSG nach den altrechtlichen Grunds�tzen zu pr�fen ist (vgl. Urteile G. vom 2. Dezember 2005 [I 675/05] Erw. 1, B. vom 10. November 2005 [130/05] Erw.2.1 und B. vom 23. Februar 2005 [I 632/05] Erw. 2.2). Denn weder Art. 17 ATSG noch die am 21. M�rz 2003 beschlossene und am 1. Januar 2004 in Kraft getretene 4. IV-Revision (AS 2003 3837 ff.) haben hinsichtlich der revisionsrechtlichen Heraufsetzung, Herabsetzung oder Aufhebung einer Invalidenrente bei wesentlicher �nderung der tats�chlichen Verh�ltnisse substanzielle �nderungen gegen�ber der bis zum 31. Dezember 2002 g�ltig gewesenen Normenlage gebracht (BGE 130 V 349 ff. Erw. 3.5). Die altrechtliche Rechtsprechung zur Rentenrevision nach Art. 41 Abs. 1 IVG (in Kraft gestanden bis 31. Dezember 2002) in Verbindung mit Art. 87 Abs. 3 und 4 und Art. 88a IVV gilt demnach weiterhin unver�ndert fort (BGE 130 V 349 ff. Erw. 3.5, 125 V 369 Erw. 2, mit Hinweisen). Auf die diesbez�glich zutreffenden Erw�gungen der Vorinstanz wird verwiesen.
1.2 Wie das kantonale Gericht im Weiteren richtig dargelegt hat, geh�ren zu den revisionsrechtlich relevanten Tatsachen�nderungen auch solche erwerblicher Art bei an sich gleich gebliebenem Gesundheitszustand (siehe auch BGE 113 V 275 Erw. 1a mit Hinweisen, 112 V 372 Erw. 2b und 390 Erw. 1b). Dabei gilt hinsichtlich des f�r die Bestimmung des Invalidit�tsgrades massgebenden, im Revisionsverfahren frei �berpr�fbaren (AHI 2002 S. 164 [Urteil G. vom 12. M�rz 2002, I 652/00]) hypothetischen Einkommens ohne Gesundheitsschaden (Valideneinkommen), dass theoretisch vorhandene berufliche Entwicklungs- oder Aufstiegsm�glichkeiten nur dann zu beachten sind, wenn sie - nach Massgabe der individuellen, pers�nlichen und beruflichen Verh�ltnisse der versicherten Person - im Vergleichszeitraum mit �berwiegender Wahrscheinlichkeit eingetreten w�ren (BGE 96 V 29; EVGE 1968 S. 93 Erw. 2a; RKUV 1993 Nr. U 168 S. 100 Erw. 3b; vgl. auch BGE 129 V 224 Erw. 4.3.1). Dies bedeutet, dass der zuletzt erzielte Verdienst im Revisionsverfahren als Bezugsgr�sse grunds�tzlich bestehen bleibt, ausser es finden sich gen�gend konkrete Anhaltspunkte f�r eine berufliche Weiterentwicklung. Dabei besteht bei der revisionsweisen �berpr�fung insoweit ein Unterschied zur erstmaligen Rentenfestsetzung, als der zwischenzeitlich tats�chlich durchlaufene berufliche Werdegang als Invalider bekannt ist. Dieser l�sst - anders als bei der erstmaligen Beurteilung - allenfalls (weitere) R�ckschl�sse auf die hypothetische beruflich-erwerbliche Entwicklung ohne versicherten Gesundheitsschaden zu. Indessen kann nicht jede tats�chlich erfolgte Lohnverbesserung als Invalider mit einer gleich verlaufenden Entwicklung des Valideneinkommens gleichgesetzt werden. Ist das in einer neu angetretenen, als besonders stabil zu wertenden Arbeitsstelle tats�chlich erzielte Erwerbseinkommen etwa als Folge g�nstiger Umst�nde �berdurchschnittlich, muss sich die versicherte Person den neuen Verdienst im Rahmen der Schadenminderungspflicht als neues Invalideneinkommen anrechnen lassen, ohne dass deswegen auch zugleich das Valideneinkommen auf der Grundlage neuer Bemessungskriterien festzulegen ist. Bei der Beurteilung, was die versicherte Person ohne versicherte Gesundheitssch�digung beruflich-erwerblich erreicht oder wie sich ihr Lohn seit der erstmaligen Rentenfestsetzung entwickelt h�tte, sind vielmehr die gesamten bis zum Revisionszeitpunkt eingetretenen Umst�nde zu werten. Hat sich der Versicherte seit dem erstmaligen Rentenentscheid beruflich etwa durch Weiterbildung, hohen leistungsm�ssigen Einsatz oder eine ausserordentliche berufliche Bew�hrung besonders qualifiziert und hat sich dies bei gleich gebliebenem Gesundheitszustand beim Invalideneinkommen lohnwirksam niedergeschlagen, ist dies zumindest bei einem Versicherten, der seine angestammte T�tigkeit auch nach dem Unfall (in einem reduzierten Pensum) weiterf�hren konnte, ein gewichtiges Indiz daf�r, dass er als Gesunder eine �quivalente Entwicklung durchlaufen h�tte. Es handelt sich dabei um einen jener invalidit�tsfremden Gesichtspunkte, die parallel - entweder beidseitig oder nicht - bei den Vergleichseinkommen zu ber�cksichtigen sind (zum Ganzen RKUV 2005 Nr. U 533 S. 41 ff. Erw. 3.3, mit Hinweisen [Urteil S. vom 19. August 2004, U 339/03]).
1.3 F�r die Bestimmung des trotz Gesundheitssch�digung zumutbarerweise noch realisierbaren Einkommens (Invalideneinkommen) ist - auch im Revisionsverfahren nach Art. 41 IVG - prim�r von der beruflich-erwerblichen Situation auszugehen, in welcher die versicherte Person konkret steht. �bt sie nach Eintritt der Invalidit�t eine Erwerbst�tigkeit aus, bei der - kumulativ - besonders stabile Arbeitsverh�ltnisse gegeben sind und anzunehmen ist, dass sie die ihr verbleibende Arbeitsf�higkeit in zumutbarer Weise voll aussch�pft, sowie das Einkommen aus der Arbeitsleistung als angemessen und nicht als Soziallohn erscheint, gilt grunds�tzlich der von ihr tats�chlich erzielte Verdienst als Invalidenlohn (BGE 126 V 76 Erw. 3b/aa, mit Hinweisen).
Uneinigkeit besteht unter den Parteien in der Frage, ob sich die erwerblichen Auswirkungen des seit der ersten, rentenzusprechenden Verf�gung vom 7. Januar 2002 unbestrittenermassen im Wesentlichen gleich gebliebenen Gesundheitszustandes (50%ige Arbeitsunf�higkeit in leidensangepasster T�tigkeit) in anspruchserheblicher Weise ver�ndert haben. Dabei wird in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde einzig das von der Beschwerdegegnerin ermittelte und vorinstanzlich best�tigte Valideneinkommen von Fr. 36'275.- (Basis: 2003) beanstandet, wogegen das Invalideneinkommen von Fr. 31'461.- (Jahr 2003: Fr. 26'421.- in der Firma P.________, [Pensum: 20 Std./Woche]; Fr. 5'220.- in der Firma S.________, [4 Std./Woche]) unwidersprochen geblieben ist und letztinstanzlich demnach kein Anlass besteht, in betraglicher Hinsicht darauf zur�ckzukommen (BGE 110 V 53).
2.1 Das im Revisionsverfahren ermittelte - nach Auffassung der Beschwerdef�hrerin mit Fr. 36'275.- (Einspracheentscheid) deutlich zu niedrig bemessene - Valideneinkommen basiert auf den Lohnangaben der Firma C.________ bei welcher die Versicherte vor Eintritt des Gesundheitsschadens als Hilfskraft (N�herin) vollzeitlich (41.5 Std./Woche) angestellt gewesen war (Dauer des Anstellungsverh�ltnisses: 5. Februar 1990 bis 30. November 1995). Danach h�tte sie als Gesunde im Jahr 1997 ein Einkommen von 33'549.- erzielt. Unter Ber�cksichtigung der geschlechts- (BGE 129 V 408) und branchenspezifischen (AHI 2000 S. 303 [Urteil R. vom 11. Februar 2000, I 225/99]) Nominallohnentwicklung im Bereich "Verarbeitendes Gewerbe/Industrie" ergibt dies f�r das Jahr 2002 (Rentenverf�gung vom 7. Januar 2002) einen Betrag von Fr. 36'602.30, f�r das Jahr 2003 (Revisionsverf�gung vom 21. Oktober 2003) einen solchen von Fr. 37'115.- und f�r das Jahr 2004 (Einspracheentscheid vom 11. August 2004) Fr. 37'375.-. Diese Werte weichen nur geringf�gig von dem von Vorinstanz und Verwaltung ermittelten Valideneinkommen ab, was im Wesentlichen auf den Umstand zur�ckzuf�hren ist, dass jene auf die allgemeine Nominallohnentwicklung im privaten Sektor abgestellt haben.
2.2 Soweit die Beschwerdef�hrerin einwendet, das im Revisionsverfahren ermittelte (h�here) Invalideneinkommen (gem�ss Verf�gung vom 21. Oktober 2003: Fr. 26'700.-; Einspracheentscheid: Fr. 31'461.-) sei auf eine �berdurchschnittliche Arbeitsleistung, einen grossen Einsatzwillen sowie eine zunehmende Integration als Ausl�nderin in der Schweiz zur�ckzuf�hren, welche invalidit�tsfremden Gr�nde auch beim Valideneinkommen ber�cksichtigt werden m�ssten, vermag dies nach den zutreffenden Erw�gungen der Vorinstanz nicht zu �berzeugen. Richtig ist, dass die Beschwerdef�hrerin mit ihrem beachtlichen Arbeitseinsatz ihre Restarbeitsf�higkeit voll aussch�pft und damit ihrer Schadenminderungspflicht in vorbildlicher Weise nachkommt. Hingegen liefern die Akten keine Anhaltspunkte daf�r, dass das tats�chlich erzielte Invalideneinkommen auf einen �ber das vom Arbeitgeber normalerweise erwartete Mass hinausgehenden leistungsm�ssigen Einsatz zur�ckzuf�hren ist, mithin eine besondere Leistungslohnkomponente enth�lt, die ohne Gesundheitsschaden mit �berwiegender Wahrscheinlichkeit ebenfalls - im Sinne einer �ber die Nominallohnentwicklung hinausgehenden Lohnsteigerung - zum Tragen gekommen w�re; im Gegenteil hat die Beschwerdef�hrerin selbst im vorinstanzlichen Verfahren - wenn auch im Ergebnis zu Unrecht - geltend gemacht, das Invalideneinkommen enthalte einen Soziallohnanteil (vgl. Art. 25 Abs. 1 lit. b IVV; BGE 117 V 18, ferner 110 V 277, 104 V 93; RKUV 1996 Nr. U 240 S. 95; ZAK 1980 S. 345 Erw. 2b; vgl. - aus der j�ngeren Rechtsprechung - zum Ganzen etwa auch Urteil J. vom 2. August 2005 [I 106/05] Erw. 4.2.3). Nachdem die Versicherte ferner weder eine berufliche Weiterbildung absolviert noch sonst zwischenzeitlich erworbene fachliche Qualifikationen ausweisen kann (vgl. Erw. 1.2 hievor) und schliesslich auch eine einkommenswirksame Verbesserung der Integration in der Schweiz im kurzen Zeitraum von Januar 2002 bis Oktober 2003 nicht anzunehmen ist, sind keine invalidit�tsfremden Gr�nde ersichtlich, welche mit Blick auf den revisionsrechtlich relevanten Vergleichszeitraum f�r eine �ber die Entwicklung des Nominallohnindexes hinausgehende Erh�hung des Valideneinkommens in einfachen und repetitiven Hilfst�tigkeiten sprechen.
2.3 Zu ber�cksichtigen ist allerdings, dass das vorinstanzlich angerechnete Valideneinkommen betr�chtlich unter dem durchschnittlichen Lohnniveau von in der Textilindustrie und - noch deutlicher - in der �brigen Privatwirtschaft t�tigen gesunden Frauen, welche einfache und repetitive Hilfsarbeiten verrichten, liegt. Die hypothetische Annahme, dass die Beschwerdef�hrerin im Jahre 2003 (Revisionsverf�gung) als Gesunde immer noch in der Firma C.________ gearbeitet h�tte, muss daher zumindest bezweifelt werden. Zwar verlor sie ihre damalige Stelle allein aus gesundheitlichen Gr�nden und war sie immerhin �ber mehrere Jahre der Firma treu gewesen; die Akten enthalten auch keine substantiellen Anhaltspunkte daf�r, dass sie vor Eintritt des Gesundheitsschadens aus invalidi�tsfremden Gr�nden ernsthaft einen Stellenwechsel erwogen h�tte. Daraus kann indessen nicht ohne Weiteres der Schluss gezogen werden, dass sie sich �ber Jahre hinweg aus freien St�cken mit einem derart bescheidenen Einkommensniveau als Hilfsarbeiterin begn�gt, mithin nicht eine besser bezahlte Arbeit im sehr breiten Segment von Hilfst�tigkeiten gesucht und auch gefunden h�tte (vgl. ZAK 1992 S. 92 Erw. 4a); f�r letzteres spricht etwa, dass die Versicherte als Invalide relativ hohe Flexibilit�t auf dem Arbeitsmarkt bewiesen hat und ihr Einkommen im Rahmen des M�glichen stets zu maximieren versuchte. Es ist daher durchaus realistisch, dass sie als Gesunde mittelfristig freiwillig - allenfalls aber auch aufgrund der einschneidenden strukturellen Ver�nderungen in der Firma C.________ im Laufe der letzten Jahre (fortschreitender Stellenabbau; seit 2005 vollst�ndige Auslagerung der Produktion ins Ausland) - einen Stellenwechsel vollzogen h�tte, wobei die Reinigungsbranche, in der sie seit der gesundheitsbedingten Aufl�sung des Arbeitsverh�ltnisses mit der Firma C.________ im Jahre 1995 ihre verbleibende Arbeitskraft optimal verwertet hat, naheliegend erscheint. Wie es sich damit verh�lt, bedarf indessen beweisrechtlich keiner abschliessenden Kl�rung. Denn selbst wenn man f�r die Bemessung des Valideneinkommens im Zeitpunkt der Revisionsverf�gung (2003) nicht mehr auf den bei der Firma C.________ hypothetisch erzielten Lohn, sondern auf die Verdienstm�glichkeiten von Frauen in Hilfst�tigkeiten innerhalb der Reinigungsbranche abstellen w�rde, fiele das Ergebnis nicht zu Gunsten der Beschwerdef�hrerin aus. Entgegen deren Vorbringen k�nnte im Rahmen einer solchen Hypothese nicht vom doppelten Lohn ausgegangen werden, den die Beschwerdef�hrerin heute mit einem gut 50%igen-Besch�ftigungsgrad tats�chlich erzielt, zumal nichts f�r eine identische Stellenbesetzung im Gesundheitsfall spricht. Im �brigen ist zu ber�cksichtigen, dass teilzeitlich arbeitende Frauen statistisch betrachtet verh�ltnism�ssig besser bezahlt werden, als wenn sie Vollzeit arbeiten (Bundesamt f�r Statistik [Hrsg.], Lohnstrukturerhebung 2002, T8* sowie Kommentar Ziff. 2.3.2, S. 28); auch insoweit rechfertigte es sich nicht, das von der Beschwerdef�hrerin im 50%-Arbeitspensum effektiv erzielte Einkommen auf eine Vollzeitbesch�ftigung aufzurechnen. Vielmehr w�re auf die statistischen Durchschnittsl�hne gem�ss der vom Bundesamt f�r Statistik herausgegebenen Lohnstrukturerhebungen (LSE) abzustellen, was folgendes Valideneinkommen erg�be: Fr. 44'040.50 f�r das Jahr 2002 (Fr. 3'512.- [=LSE 2002/TA7/Kat. 35/Frauen/Anforderungsniveau 4/Median] x 41.8/40 [durchschnittliche w�chentliche Arbeitszeit im Dienstleistungssektor im Jahre 2003; vgl. Tabelle B 9.2, Abschnitt G-O, in: Die Volkswirtschaft 2005/Heft 12] x 12); Fr. 44'965.35 (= plus 2.1 % des Vojahreswertes [Bundesamt f�r Statistik, Lohnentwicklung 2003, T 1.1.93; Nominallohnindex Frauen 1999-2003, Abschnitt M/N/O]) f�r das Jahr 2003; Fr. 45'549.90 f�r das Jahr 2004 (= plus 1.3 % des Vorjahreswertes [Bundesamt f�r Statistik, Lohnentwicklung 2003, T 1.1.93; Nominallohnindex Frauen 1999-2003, Abschnitt M,N,O]). Aus dem Vergleich mit den ermittelten Invalideneinkommen (2003: Fr. 31'461.-; 2004 Fr. 31'870.- [Vorjahreswert plus 1.3 %]) resultierte f�r das Jahr 2003 (Revisionsverf�gung) ein Invalidit�tsgrad von rund 30 % und f�r das Jahr 2004 (Einspracheentscheid) ebenfalls ein solcher von 30 %. W�hlte man schliesslich den noch etwas h�heren durchschnittlichen monatlichen Bruttolohn von Frauen in Hilfst�tigkeiten im gesamten privaten Sektor als Ausgangsbasis (Fr. 3'820.- [LSE 2002/ TA1/TOTAL/Frauen/Anforderungsniveau 4] x 41.7/40 [durchschnittliche w�chentliche Arbeitszeit; vgl. Tabelle B 9.2, Abschnitt A-O, in: Die Volkswirtschaft 2005/Heft 12] x 12), w�rde sich das Valideneinkommen im Jahr 2002 auf Fr. 47'788.20, im Jahr 2003 auf Fr. 48'600.60 (= plus 1.7 % des Vorjahreswertes [Bundesamt f�r Statistik, Lohnentwicklung 2003, T 1.1.93; Nominallohnindex Frauen 1999-2003,Total) und im Jahr 2004 auf Fr. 49'038.00 (= plus 0.9 % des Vorjahreswertes [Tabelle B 10.2/Nominal Total, in: Die Volkswirtschaft 2005/Heft 12, S. 95) belaufen; f�r die Jahre 2003 und 2004 l�ge damit der Invalidit�tsgrad mit rund 35 % ebenfalls unter der rentenbegr�ndenden Schwelle von 40 %. Die Vorinstanz hat demnach die revisionsweise Rentenaufhebung ab 1. Dezember 2003 zu Recht best�tigt.

References: BGE 
 BGE 
 Art. 17
 Art. 82
 Art. 17
 Art. 41
 Art. 87
 Art. 88
 BGE 
 BGE 
 Art. 41
 Art. 25
 BGE