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Timestamp: 2017-10-20 10:35:41+00:00

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EU-Recht – Die wichtigsten Änderungen 2013
Europarecht, Information, Onlinerecht, RA Straberger, Seminar, Uncategorized, Vortrag Kommentare deaktiviert für EU-Recht – Die wichtigsten Änderungen 2013
EU-Recht – Die wichtigsten Änderungen 2013 Dr. Straberger, Herausgeber des Handbuchs EU-Recht, gab in seinem Vortrag einen Überblick über die wichtigsten Entscheidungen des EuGH sowie die neuesten Entwicklungen im europäischen Wirtschaftsrecht im Jahr 2013. Am 7.2.2014 fand in Gibraltar die Konferenz der Anwaltsvereinigung Legal Netlink Alliance (http://www.legalnetlink.net/ ), einer der größten internationalen Vereinigung unabhängiger Anwaltskanzleien, statt. […]
Veröffentlicht durch Rechtsassessorin Anja M. Neubauer um 6:56 pm
Abmahnung, Datenschutzrecht, Deutschland, Information, Informationsrecht, Internetrecht, IT-Recht, RAin Neubauer, Uncategorized, Urheberrecht 100 Antworten »
Es ist unglaublich, aber wahr: Ein Leser der Conlegi-Beiträge hat uns seine Abmahnung geschwärzt zur Verfügung gestellt. Der Zeitpunkt der angeblichen Rechtsverletzung war der 22.07.2013 – was schon verwundert, da im zwischenzeitlich veröffentlichten Lizenzvertrag die zweite Unterschrift erst am 23.07.2013 erfolgte. Dies wird vor Allem die Staatsanwaltschaften interessieren! Vielleicht auch die Tatsache, dass mir der […]
Veröffentlicht durch Rechtsassessorin Anja M. Neubauer um 8:37 pm
BGH: Unterlizenzen bleiben auch bei Wegfall der Hauptlizenz bestehen!
Abmahnung, Information, Informationsrecht, Insolvenzrecht, Medienrecht, RAin Neubauer, Uncategorized Kommentare deaktiviert für BGH: Unterlizenzen bleiben auch bei Wegfall der Hauptlizenz bestehen!
Mit heutiger Pressemitteilung hat der BGH sich dazu geäußert, was mit Unterlizenzen passiert, wenn die Hauptlizenz wegfällt. Diese Frage ist für viele Bereiche von Marken bis Urheberrecht wichtig, da hier – und zwar nicht nur im Falle von Insovenzen- große Unklarheiten bestehen. Insbesondere äußerte sich der BGH dahingehend, dass der Schutz der Unterlizenznehmer gewährleistet sein […]
Veröffentlicht durch Rechtsassessorin Anja M. Neubauer um 4:44 pm
Punktsieg für die Schufa
Datenschutzrecht, Informationsrecht, Internetrecht, IT-Recht, RA Dedden, Uncategorized 3 Antworten »
Das ging ja wirklich schnell: am Donnerstag wird über ein Schufa-Forschungsprojekt berichtet, das u.a. die mögliche Auswertung von Social Media-Daten zur Bonitätsbewertung beinhaltet, kurz darauf machen Kommentare, Blogbeiträge und „Schufa-Optimierungstweets“ die Runde, anschließend meldet sich die Politik mit einem „das geht ja nun wirklich nicht!“ zu Wort, und am Freitag gibt das beteiligte Institut die […]
Veröffentlicht durch Rechtsanwalt Malte Dedden um 3:53 pm
Abmahnung, Filesharing, Informationsrecht, Internetrecht, IT-Recht, RA Dirk Hofrichter, Uncategorized Kommentare deaktiviert für BVerfG zum Thema Filesharing
Wie heute bekannt wurde, entschied das Bundesverfassungsgericht – 1 BvR 2365/11 – über die Beschwerde, die das Thema Filesharing tangiert. Ausgangspunkt war folgender: der jetzige Beschwerdeführer wohnt(e) mit seiner Lebensgefährtin und dem 20jährigen Sohn der Lebensgefährtin in einer gemeinsamen Wohnung. Der Beschwerdeführer wurde als Anschlußinhaber von mehreren Musikverlagen abgemahnt und auf Schadensersatz und Abmahnkosten in […]
Veröffentlicht durch Rechtsanwalt Dirk Hofrichter um 1:39 pm
EU-Kommission macht Umfrage zum Insolvenzrecht
Uncategorized Kommentare deaktiviert für EU-Kommission macht Umfrage zum Insolvenzrecht
Die EU-Kommission möchte das Insolvenzrecht ändern. Die Verordnung (EC) No 1346/2000 durch welche die EU-Mitgliedstaaten zur Anpassung ihrer jeweiligen Insolvenzordnungen, Konkursgesetze, Ausgleichsverordnungen und dergleichen verpflichtet wurden, soll nun runderneuert werden. Dazu möchte die EU-Kommission als ersten Schritt Institutionen, Universitäten, Rechtsanwaltskammern, Ministerien, Richter, Rechtsanwälte, Notare, sowie auch Krethi und Plethi befragen. Also: Alle können mitmachen und […]
Veröffentlicht durch Rechtsanwalt Dr. Christopher Straberger um 8:36 am
Informationsrecht, Internetrecht, RA Dirk Hofrichter, Uncategorized, Urheberrecht, Zivilrecht Kommentare deaktiviert für BGH Rechtsprechungsübersicht
Urheberrecht a) Ein Miturheber kann einen Anspruch auf weitere angemessene Beteiligung nach § 32a Abs. 1 oder 2 S. 1 UrhG und einen diesen Anspruch vorbereitenden Auskunftsanspruch grundsätzlich unabhängig von anderen Miturhebern und allein zu seinen Gunsten geltend machen; die Bestimmungen des § 8 Abs. 2 Satz 1 HS. 1 und des § 8 […]
Veröffentlicht durch Rechtsanwalt Dirk Hofrichter um 3:59 pm
Bundesverfassungsgericht: TKG-Regelungen zur Datenspeicherung teilweise verfassungswidrig
Uncategorized Kommentare deaktiviert für Bundesverfassungsgericht: TKG-Regelungen zur Datenspeicherung teilweise verfassungswidrig
Das Bundesverfassungsgericht hat heute eine Pressemitteilung und kurz darauf den Volltext eines Beschlusses zum Telekommunikationsgesetz veröffentlicht. Demnach wurde auf eine Verfassungsbeschwerde, die sich gegen die §§ 111 bis 113 des Telekommunikationsgesetzes (TKG) erkannt, daß diese Regelungen teilweise verfassungswidrig sind. In […]
Veröffentlicht durch Rechtsanwalt Malte Dedden um 11:32 am
Uncategorized Kommentare deaktiviert für BGH Rechtsprechungsübersicht
Familienrecht Zur sekundären Darlegungslast des Unterhaltsberechtigten hinsichtlich ehebedingter Nachteile bei der Unterhaltsherabsetzung und –befristung. (LS des BGH) BGH – XII ZR 162/09 Zur Entscheidung Die Anzahl der zum Unterhalt wegen Erwerbslosigkeit vom Anspruchsteller vorgetragenen Bewerbungen ist nur ein Indiz für seine dem Grundsatz der Eigenverantwortung entsprechenden Arbeitsbemühungen, nicht aber deren alleiniges Merkmal. Für ausreichende Erwerbsbemühungen […]
Veröffentlicht durch Rechtsanwalt Dirk Hofrichter um 3:12 pm
Apple vs. Samsung – wie verwechslungsfähig sind beide Tablets wirklich?
Deutschland, Gewerblicher Rechtsschutz, Markenrecht, RAin Neubauer, Uncategorized, Wettbewerbsrecht 2 Antworten »
Apple hat letzte Woche eine einstweilige Verfügung gegen Samsung für ein europaweites Verkaufsverbot bezüglich des Tablet PC Galaxy Tab 10.1 wegen unzulässiger Nachahmung des Designs des iPad 2 erwirkt. Apple stützt sich neben wettbewerbsrechtlichem Leistungsschutz dabei in erster Linie auf eine Verletzung eines Gemeinschaftsgeschmacksmusters (Nr. 000181607-0001) , welches im Jahr 2004 bereits eingetragen, bis 2014 […]
Veröffentlicht durch Rechtsanwältin Anja M. Neubauer um 11:16 pm

References: EuGH 
 BGH 
 BGH 
 BGH 
 § 32
 § 8
 § 8
 BGH 
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