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Timestamp: 2016-09-27 18:56:34+00:00

Document:
4A_291/2015 (03.02.2016)
4A_291/2015; 4A_301/2015 � � Urteil vom 3. Februar 2016
4A_291/2015
Dr. J�rg P. M�ller und Dr. Urban Hulliger,
Beklagte und Beschwerdef�hrerin,
Dr. Urs Feller und Dr. Christian Casanova,
4A_301/2015
Kl�gerin und Beschwerdef�hrerin,
sachliche Zust�ndigkeit, Prozesskosten bei Nichteintreten auf die Klage,
Beschwerden gegen das Urteil des Obergerichts des
Kantons Z�rich, II. Zivilkammer, vom 4. Mai 2015.
Mit Vertrag vom 6. Dezember 1983 mietete die C.________ SA von der A.________ AG (Beklagte) Ladenfl�chen an der Strasse U.________, Nrn. xx/yy/zz, in V.________ und verpflichtete sich, den damals bestehenden Warenhausbetrieb ab dem 1. Februar 1984 zu �bernehmen bzw. weiterzuf�hren. Der Mietvertrag war vorerst bis zum 31. Januar 2004 befristet, enthielt aber ein fest vereinbartes zehnj�hriges Verl�ngerungsrecht der C.________ SA sowie ein Vormietrecht derselben auf den 31. Januar 2014 gegen�ber Dritten. Am 5. November 2001 schlossen die Vertragsparteien einen Nachtrag zum Mietvertrag ab, unter anderem mit folgender Bestimmung:
"Mit Bezug auf die Dauer des Mietverh�ltnisses, K�ndigungsfristen und -termine sowie gew�hrte Optionsrechte gelten f�r die zus�tzlich vermieteten Mietr�umlichkeiten die gleichen Bestimmungen, wie sie gem�ss Vertrag vom 6. Dezember 1983 massgebend sind. Entsprechend der ausge�bten Option endigt das Mietverh�ltnis fr�hestens auf 31. Januar 2014 (Ziff. 4.3 des Vertrages vom 6. Dezember 1983).
Bez�glich des Vormietrechtes wird Ziff. 4.4. des Mietvertrages vom 6. Dezember 1983 wie folgt ge�ndert:
Die Vermieterin verpflichtet sich, der Mieterin eine Offerte zur Fortf�hrung des Vertragsverh�ltnisses nach 1. Februar 2014 f�r eine weitere Dauer von mindestens 5 Jahren zu dannzumal markt�blichen Vertragskonditionen zu unterbreiten. Die Offerte hat dabei bis sp�testens 31. Januar 2011 zu erfolgen.
K�nnen sich die Parteien in der Folge nicht bis sp�testens 31. Juli 2012 �ber eine Fortf�hrung des Vertragsverh�ltnisses und die dabei massgebenden Vertragskonditionen einigen, so endigt das Vertragsverh�ltnis, ohne dass es einer K�ndigung bedarf, am 31. Januar 2014 definitiv."
Am 12. Februar 2002 wurde das Mietverh�ltnis mit Zustimmung aller Vertragsparteien r�ckwirkend per 1. Januar 2002 von der C.________ SA auf die B.________ AG (Kl�gerin) �bertragen.
In der Folge kam keine Einigung betreffend die Verl�ngerung des Mietverh�ltnisses �ber den 31. Januar 2014 hinaus zustande.
Die B.________ AG leitete am 5. Mai 2011 bei der Schlichtungsbeh�rde des Bezirks Z�rich ein Schlichtungsverfahren ein und erhob sodann am 14. M�rz 2012 beim Mietgericht Z�rich die vorliegende Klage gegen die A.________ AG, mit der sie im Wesentlichen verlangt, es sei "der f�r die Verl�ngerung des Vertragsverh�ltnisses vertraglich vereinbarte massgebliche Mietzins f�r die gemieteten R�umlichkeiten (Liegenschaft Strasse U.________, Nrn. xx/yy /zz, in V.________) " gerichtlich (eventualiter: auf 6.5% des j�hrlich erzielten Umsatzes der Mieterin) festzulegen, und die Beklagte sei zu verpflichten, gegen�ber der Kl�gerin "innert 14 Tagen ab Rechtskraft eine Willenserkl�rung im Sinne einer verbindlichen auf 30 Tage befristeten Offerte abzugeben, wonach der gerichtlich festgelegte Mietzins [...] f�r das Mietverh�ltnis ab 1. Februar 2014 f�r eine Dauer von mindestens f�nf Jahren zu Anwendung gelangt."
Nach Durchf�hrung von zwei Schriftenwechseln, einer Instruktionsverhandlung mit Vergleichsgespr�chen und der Hauptverhandlung sowie Beweisabnahmen wurde den Parteien mit Pr�sidialverf�gung vom 29. September 2014 Frist angesetzt, um zur Frage der sachlichen Zust�ndigkeit des Mietgerichts und den allf�lligen Kosten- und Entsch�digungsfolgen im Falle der Unzust�ndigkeit des Mietgerichts Stellung zu nehmen. In ihren Stellungnahmen vertraten beide Parteien die Ansicht, das Mietgericht habe auch unter dem Gesichtspunkt der sachlichen Zust�ndigkeit auf die Klage einzutreten, worauf der Mietgerichtspr�sident mittels Pr�sidialverf�gung vom 27. Oktober 2014 entschied, das Verfahren fortzusetzen. Nach Abschluss des Verfahrens verpflichtete das Mietgericht die Beklagte mit Urteil vom 22. Dezember 2014, der Kl�gerin innert 30 Tagen ab Rechtskraft "f�r die Liegenschaften Strasse U.________, Nr. xx und Nr. zz, eine verbindliche auf 30 Tage befristete Offerte zur Fortf�hrung des Vertragsverh�ltnisses ab dem 1. Februar 2014 f�r eine weitere Dauer von mindestens f�nf Jahren zu markt�blichen Vertragskonditionen f�r ein Warenhaus zu unterbreiten" (Dispositiv-Ziffer 1). Die weiteren Begehren der Kl�gerin wies es ab (Dispositiv-Ziffer 2).
Gegen dieses Urteil erhoben beide Parteien Berufung an das Obergericht des Kantons Z�rich. Die Beklagte verlangte die vollumf�ngliche Abweisung der Klage, die Kl�gerin unter anderem eine Erweiterung von Dispositiv-Ziffer 1 auch auf die Strasse U.________ Nr. yy sowie die R�ckweisung der Angelegenheit an das Mietgericht "zur Festlegung des vertraglich vereinbarten massgeblichen Mietzinses f�r die gemieteten R�umlichkeiten an der Strasse U.________ im Zusammenhang mit der Offerte [...]". Das Obergericht vereinigte die beiden Berufungsverfahren und gab den Parteien Gelegenheit, sich "zur sachlichen und funktionellen Zust�ndigkeit" zu �ussern. Mit Urteil vom 4. Mai 2015 trat es auf die Klage nicht ein (Dispositiv-Ziffer 1). Die (vom Mietgericht festgesetzten) erstinstanzlichen Gerichtskosten von Fr. 202'382.50 auferlegte es im Umfang von Fr. 151'787.-- der Kl�gerin und im Umfang von Fr. 50'595.50 der Beklagten (Dispositiv-Ziffer 2). Ferner verpflichtete es die Kl�gerin, der Beklagten f�r das erstinstanzliche Verfahren eine reduzierte Parteientsch�digung von Fr. 136'080.-- zu bezahlen (Dispositiv-Ziffer 3). Die Gerichtskosten f�r das zweitinstanzliche Verfahren von Fr. 10'000.-- auferlegte es den Parteien je zur H�lfte (Dispositiv-Ziffern 4 und 5).
C.a.�Im Verfahren 4A_291/2015 begehrt die Beklagte mit Beschwerde in Zivilsachen, das Urteil des Obergerichts sei aufzuheben, und die Sache sei "zur Beurteilung" an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Die Vorinstanz verzichtete auf Vernehmlassung, die Kl�gerin "auf eigene Antr�ge in der Sache".
C.b.�Im Verfahren 4A_301/2015 verlangt die Kl�gerin, ebenfalls mit Beschwerde in Zivilsachen, die Dispositiv-Ziffern 2 und 3 des Urteils des Obergerichts seien aufzuheben. Die Gerichtskosten und die Parteientsch�digung des erstinstanzlichen Verfahrens seien dem Kanton Z�rich aufzuerlegen. Eventualiter begehrt sie, es sei keine Parteientsch�digung zuzusprechen, subeventualiter, es seien die Gerichtskosten des erstinstanzlichen Verfahrens den Parteien je h�lftig aufzuerlegen und subsubventualiter, die Angelegenheit sei zu neuer Entscheidung �ber die Kostenfolgen des erstinstanzlichen Verfahrens an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Die Vorinstanz verzichtete auf Vernehmlassung. Die Beklagte schloss auf teilweise Gutheissung der Beschwerde, "soweit die Beschwerdef�hrerin die Aufhebung von Dispositiv-Ziffer 2 des angefochtenen Urteils des Obergerichts [...] und die R�ckweisung an die Vorinstanz verlangt und beantragt, es seien die Kosten des erstinstanzlichen Verfahrens dem Kanton Z�rich aufzuerlegen und den Parteien zu Lasten des Kantons Z�rich eine angemessene Entsch�digung auszurichten, wobei die Entsch�digung an die Beschwerdegegnerin den dieser in Dispositiv-Ziffer 3 zugesprochenen Betrag von CHF 136'080.00 nicht unterschreiten darf".
Sowohl die Kl�gerin als auch die Beklagte des kantonalen Verfahrens haben das Urteil des Obergerichts vom 4. Mai 2015 beim Bundesgericht angefochten. Ihre Beschwerden haben demnach das gleiche Anfechtungsobjekt. Unter diesen Umst�nden sind die jeweiligen Verfahren 4A_291/2015 und 4A_301/2015 zu vereinigen.
Das angefochtene Urteil des Obergerichts ist ein Endentscheid (Art. 90 BGG) einer Vorinstanz im Sinne von Art. 75 BGG. Weiter �bersteigt der Streitwert die nach Art. 74 Abs. 1 lit. a BGG in mietrechtlichen F�llen geltende Grenze. Da auch die �brigen Sachurteilsvoraussetzungen erf�llt sind, ist auf die Beschwerden einzutreten.
3.1.�Das Mietgericht ging zusammengefasst davon aus, es seien die Voraussetzungen einer handelsrechtlichen Streitigkeit im Sinne von Art. 6 Abs. 2 ZPO erf�llt. Unter diesen Umst�nden sei gem�ss der bundesgerichtlichen Rechtsprechung (BGE 140 III 155) das Handelsgericht zwingend und ausschliesslich zust�ndig. F�r eine weitere (abweichende) Zust�ndigkeitsregelung durch den Kanton bleibe kein Raum, weshalb sich � 126 des Gesetzes des Kantons Z�rich vom 10. Mai 2010 �ber die Gerichts- und Beh�rdenorganisation im Zivil- und Strafprozess (GOG; LS 211.1) als bundesrechtswidrig erweise. Damit fehle es an der sachlichen Zust�ndigkeit (des Mietgerichts). Dieser Auffassung schloss sich in der Folge auch das Obergericht an, zumal kein Fall von Art. 243 Abs. 2 lit. c ZPO vorliege und daher das ordentliche und nicht das vereinfachte Verfahren anwendbar sei. Etwas anderes wird auch von den Parteien im bundesgerichtlichen Verfahren nicht vorgebracht, wenn auch die Beklagte die Zust�ndigkeit des Handelsgerichts als unsicher bezeichnet.
In der Folge f�llte das Mietgericht nichtsdestoweniger keinen Nichteintretens-, sondern einen Sachentscheid. Dieses Vorgehen st�tzte es auf die �berlegung, das Vertrauensprinzip k�nne es gebieten, eine Praxis�nderung nicht auf ein h�ngiges Verfahren anzuwenden. Die Voraussetzungen hierzu seien erf�llt. Denn insbesondere mit der Durchf�hrung der zahlreichen Zeugeneinvernahmen im Juli und September 2014 sei ein sch�tzenswertes Vertrauen der Parteien in die Zust�ndigkeit des Mietgerichts begr�ndet worden. Daran �ndere nichts, dass sowohl die Parteien als auch das Mietgericht nach Bekanntwerden von BGE 140 III 155 vom 10. Februar 2014 die Unzust�ndigkeit h�tten erkennen k�nnen. Ein Nichteintreten in diesem sp�ten Verfahrensstadium - so die Begr�ndung weiter - w�rde das Vertrauensschutzprinzip und den Grundsatz der Prozess�konomie verletzen, weshalb das nicht zust�ndige Mietgericht in der Sache ein Urteil zu f�llen habe.
Demgegen�ber erwog das Obergericht, die sachliche Zust�ndigkeit sei zwingend. Aus prozess�konomischen Gr�nden habe die Pr�fung zwar m�glichst fr�hzeitig zu erfolgen. Werde die sachliche Unzust�ndigkeit trotzdem erst in einem sp�teren Verfahrensstadium entdeckt, so �ndere dies an der Unzust�ndigkeit nichts. Dies gelte auch dann, wenn das Gericht nach seiner fr�heren Praxis auf die Klage eingetreten w�re. Denn eine neue Praxis sei, von hier nicht zutreffenden Ausnahmen abgesehen, sofort (und ohne Vorank�ndigung) anzuwenden. Ein Vertrauensschutz in die alte, als unrichtig erkannte Praxis bestehe nicht. Daher sei mangels sachlicher Zust�ndigkeit auf die Klage nicht einzutreten.
3.2.�Dass das Obergericht die Zust�ndigkeit des Mietgerichts ohne entsprechende R�ge im Berufungsverfahren beurteilte und obwohl ein Nichteintreten auf die Klage nicht beantragt war, beanstanden die Parteien zu Recht nicht:
Das Gericht hat von Amtes wegen zu pr�fen, ob die Prozessvoraussetzungen erf�llt sind (Art. 60 ZPO). Gem�ss der bundesgerichtlichen Rechtsprechung ist die sachliche Zust�ndigkeit der Gerichte �berdies der Disposition der Parteien entzogen. Diese k�nnen nicht vereinbaren, einen Streit einem anderen als dem vom Gesetz bezeichneten staatlichen Gericht zu unterbreiten, es sei denn, das Gesetz sehe eine Wahlm�glichkeit vor (BGE 138 III 471 E. 3.1 S. 477; Urteil 4A_488/2014 vom 20. Februar 2015 E. 3.2, nicht publ. in: BGE 141 III 137). Gest�tzt auf diesen Grundsatz hat das Bundesgericht unter Hinweis auf die Gesetzgebungsmaterialien erkannt, eine Einlassung vor dem sachlich unzust�ndigen Handelsgericht sei von Bundesrechts wegen ausgeschlossen (BGE 140 III 355 E. 2.4).
Dies gilt auch noch im Rechtsmittelverfahren: Die obere kantonale Instanz hat die sachliche Zust�ndigkeit ihrer Vorinstanz nach der Praxis auch ohne entsprechende R�ge des Rechtsmittelf�hrers oder Rechtsmittelgegners zu pr�fen. Es kommt nicht darauf an, ob der Unzust�ndigkeitseinwand �berhaupt erhoben wird (Urteil 4A_488/2014 vom 20. Februar 2015 E. 3.1, nicht publ. in: BGE 141 III 137; vgl. auch KUNZ, in: ZPO-Rechtsmittel Berufung und Beschwerde, Kommentar zu den Art. 308-327a ZPO, 2013, N. 109 vor Art. 308 ff. ZPO, mit weiteren Hinweisen).
3.3.�Dagegen r�gt die Beklagte, mit der "erneuten �berpr�fung der Zust�ndigkeitsfrage" greife das Obergericht "in einen rechtskr�ftig gewordenen Zwischenentscheid" des Mietgerichts ein.
Indessen hat das Mietgericht keinen Zwischenentscheid �ber seine sachliche Zust�ndigkeit gef�llt, den die Parteien gem�ss Art. 308 Abs. 1 lit. a ZPO h�tten anfechten k�nnen und der mangels Anfechtung in Rechtskraft erwachsen ist (siehe Art. 237 Abs. 2 ZPO) :
Die Auffassung der Beklagten, bereits mit der Beweisverf�gung vom 27. Mai 2014 sei "in konkludenter Weise" ein Zwischenentscheid �ber die Zust�ndigkeit des Mietgerichtes gef�llt worden, w�rde die beklagte Partei, die das angerufene Gericht f�r unzust�ndig oder die Klage aus anderen Gr�nden f�r unzul�ssig h�lt, letztlich dazu zwingen, s�mtliche prozessleitenden Verf�gungen, die auf einer abweichenden Ansicht des Gerichts zu beruhen scheinen, anzufechten. Dies w�rde dem Zweck von Art. 237 ZPO widersprechen.
Sodann stellt auch die Pr�sidialverf�gung vom 27. Oktober 2014 entgegen der Beklagten keinen selbst�ndig anfechtbaren Zwischenentscheid dar: Wohl brachte der Mietgerichtspr �sident in deren Begr�ndung seine - die Prozessvoraussetzungen betreffende - Rechtsauffassung zum Ausdruck, ein Nichteintreten mangels sachlicher Zust�ndigkeit sei nicht (mehr) gerechtfertigt. Dass es sich dennoch nicht um einen Zwischenentscheid handelte, ergibt sich sowohl aus dem Dispositiv der Pr�sidialverf�gung (Ziffer 1: "Das Verfahren wird am Mietgericht Z�rich fortgesetzt."; Ziffer 2: Fristansetzung zur abschliessenden Stellungnahme zum Beweisergebnis und zur Sache) als auch aus dem Fehlen einer Rechtsmittelbelehrung gem�ss Art. 238 lit. f ZPO. Von einer prozessleitenden Verf�gung ging denn auch das Mietgericht (Kollegialgericht) als der in der Sache zust�ndige Spruchk�rper aus, wenn es in seinem Endentscheid (Urteil vom 22. Dezember 2014) nicht etwa annahm, die Frage der Prozessvoraussetzungen sei bereits rechtskr�ftig entschieden, sondern im Gegenteil ausdr�cklich erw�hnte, es werde Sache des Obergerichtes sein, zu entscheiden, ob der Entscheid (in diesem Punkt) prozesskonform sei.
3.4.�Weiter kritisiert die Beklagte ausf�hrlich die Auffassung des Obergerichts, wonach vorliegend selbst nach mehrj�hriger Verfahrensdauer ein Nichteintretensentscheid zu ergehen hat, weil es an der sachlichen Zust�ndigkeit des Mietgerichts fehlt. Zu Unrecht:
Zun�chst kann der Umstand, dass zu Beginn des Verfahrens kein Zust�ndigkeitsentscheid gef�llt wurde (Erw�gung 3.3), gem�ss der Rechtsprechung weder eine gesetzlich nicht gegebene sachliche Zust�ndigkeit noch einen gesetzlich nicht vorgesehenen Einlassungstatbestand schaffen. Es ist dem Gericht nicht untersagt, seine Zust�ndigkeit erst in einem fortgeschritteneren Prozessstadium zu �berpr�fen (BGE 140 III 355 E. 2.4 S. 366 f.). Diese Rechtslage vermag die Beklagte nicht umzustossen, wenn sie ihrerseits auf die "dienende Funktion des Prozessrechts" sowie den Grundsatz der Prozess�konomie verweist und verschiedene Gesetzes-, Verfassungs- und Konventionsbestimmungen (Art. 2 Abs. 2 ZGB; Art. 5 Abs. 2 und 3, Art. 9 und Art. 29 BV; Art. 6 EMRK) ins Feld f�hrt, um die lange Verfahrensdauer bis zum Ergehen des Nichteintretensentscheides zu kritisieren. Mit den entsprechenden Argumenten hat sich bereits das Obergericht kurz auseinandergesetzt, ihnen aber mit Recht nicht die von der Beklagten geforderte Bedeutung zugemessen. So kann das Interesse der Parteien an einer raschen Streitbeilegung die Verletzung der zwingenden gesetzlichen Zust�ndigkeitsordnung nicht aufwiegen, jedenfalls dann nicht, wenn die Parteien den unzul�ssigerweise ergangenen Sachentscheid immerhin selber bei der Rechtsmittelinstanz angefochten haben, also mit der Beurteilung der Sache nicht einverstanden sind. Bezeichnenderweise hat denn auch die Kl�gerin das Nichteintreten auf die Klage durch das Obergericht als solches nicht angefochten, sondern sich damit abgefunden.
Ferner k�nnte die Beklagte auch nichts daraus ableiten, wenn sie im kantonalen Verfahren tats�chlich in guten Treuen davon ausgegangen sein sollte, dass sie sich vor dem Mietgericht gest�tzt auf � 126 GOG rechtsg�ltig eingelassen habe. Ein allf�lliges Vertrauen�
der beklagten Partei�in die Zul�ssigkeit der Klage kann die sachliche Zust�ndigkeit des angerufenen Gerichts in der Regel bereits insofern nicht begr�nden, als sie dieses nicht selber gew�hlt und mithin keine nachteilige Disposition getroffen hat. Es liegt in der Natur des Zivilverfahrens, dass sich die beklagte Partei auch gegen unzul�ssige Begehren zu verteidigen hat, ohne dass sie gegebenenfalls Anspruch auf einen Sachentscheid zu ihren Gunsten hat. Jedoch k�nnte selbst ein begr�ndetes Vertrauen der�
klagenden Partei�nicht einen unzul�ssigen Rechtsweg �ffnen, so namentlich vor einer unzust�ndigen Instanz (siehe betreffend die Zul�ssigkeit von Rechtsmitteln BGE 122 I 57 E. 3c/bb S. 61; 117 Ia 297 E. 2 S. 299 mit weiteren Hinweisen; vgl. demgegen�ber f�r den Vertrauensschutz hinsichtlich der Begr�ndungsanforderungen im Beschwerdeverfahren BGE 137 III 324 E. 1.1 S. 329 sowie hinsichtlich der Berechnung von Rechtsmittelfristen BGE 132 II 153 E. 5.1 mit Hinweisen).
3.5.�Das vom Obergericht angeordnete Nichteintreten auf die Klage ist somit von Bundesrechts wegen nicht zu beanstanden.
4.1.�Die Kl�gerin wendet sich ihrerseits gegen den Kostenentscheid des Obergerichts. Sie meint, die Vorinstanz h�tte den Parteien f�r das erstinstanzliche Verfahren �berhaupt keine Prozesskosten auferlegen d�rfen. Eventualiter kritisiert sie die vom Obergericht vorgenommene ungleiche Verteilung der Kosten zu drei Vierteln der Kl�gerin und zu einem Viertel der Beklagten, sowie die entsprechende Parteientsch�digung. Die Beklagte unterst�tzt in der Beschwerdeantwort das Begehren, wonach die Gerichtskosten vom Kanton Z�rich zu tragen seien, stellt sich aber ihrerseits auf den Standpunkt, andernfalls w�ren sie vollumf�nglich der Kl�gerin aufzuerlegen.
4.2.�Nach Art. 106 Abs. 1 ZPO werden die Prozesskosten der unterliegenden Partei auferlegt. Bei Nichteintreten und bei Klager�ckzug gilt die klagende Partei, bei Anerkennung der Klage die beklagte Partei als unterliegend. Gem�ss Abs. 2 der Bestimmung werden die Prozesskosten nach dem Ausgang des Verfahrens verteilt, wenn keine Partei vollst�ndig obsiegt hat. Von diesen Verteilungsgrunds�tzen kann das Gericht in den nach Art. 107 Abs. 1 lit. a - f ZPO genannten F�llen abweichen und die Prozesskosten nach Ermessen verteilen, um besonderen Umst�nden Rechnung zu tragen. Das Gesetz r�umt dem Gericht den Spielraum ein, auf Billigkeitserw�gungen zur�ckzugreifen, wenn im Einzelfall die Belastung der unterlegenen Partei mit Prozesskosten als ungerecht erscheint (BGE 139 III 33 E. 4.2 S. 35 mit Hinweis; Urteile 4A_384/2014 vom 12. November 2014 E. 7.1; 5A_195/2013 vom 9. Juli 2013 E. 3.2.1). Dies gilt etwa, wenn eine Partei in guten Treuen zur Prozessf�hrung veranlasst war (lit. b), oder wenn andere besondere Umst�nde vorliegen, die eine Verteilung nach dem Ausgang des Verfahrens als unbillig erscheinen lassen (lit. f). Sodann kann das Gericht nach Art. 107 Abs. 2 ZPO Gerichtskosten, die weder eine Partei noch Dritte veranlasst haben, aus Billigkeitsgr�nden dem Kanton auferlegen.
Bei der �berpr�fung von Ermessensentscheiden auferlegt sich das Bundesgericht grosse Zur�ckhaltung und schreitet nur ein, wenn die kantonale Instanz von dem ihr zustehenden Ermessen falschen Gebrauch gemacht hat. Das ist namentlich dann der Fall, wenn sie grundlos von in Lehre und Rechtsprechung anerkannten Grunds�tzen abgewichen ist, wenn sie Gesichtspunkte ber�cksichtigt hat, die keine Rolle h�tten spielen d�rfen, oder wenn sie umgekehrt rechtserhebliche Umst�nde ausser Acht gelassen hat. Aufzuheben und zu korrigieren sind ausserdem Ermessensentscheide, die sich als im Ergebnis offensichtlich unbillig, als in stossender Weise ungerecht erweisen (BGE 135 III 121 E. 2; 133 III 201 E. 5.4 S. 211; 132 III 97 E. 1).
4.3.1.�Das Obergericht f�hrte aus, die Voraussetzungen f�r eine �bernahme der Prozesskosten durch den Staat seien entgegen der Auffassung der Kl�gerin nicht gegeben. Denn dies w�rde einen qualifizierten Verfahrensfehler der Vorinstanz voraussetzen oder k�me in Frage, wenn das Gericht materiell Gegenpartei w�re. Beides liege nicht vor. Ferner erwog das Obergericht (auszugsweise), eine vom Unterliegensprinzip abweichende Kostenregelung k�nne angezeigt sein, wenn das angerufene Gericht eine Praxis�nderung vornehme. Die Kl�gerin k�nnte sich allenfalls dann darauf berufen, sie habe den Prozess in guten Treuen vor dem unzust�ndigen Gericht eingeleitet, wenn sie in Kenntnis der fr�heren Praxis des Obergerichts zu � 126 GOG gehandelt h�tte. Davon sei indes angesichts der Klageschrift nicht auszugehen. Doch selbst wenn sich die Kl�gerin bei Klageeinleitung explizit auf die fr�here Praxis berufen h�tte, k�nnte sie sich heute nicht mehr auf einen in guten Treuen vor dem unzust�ndigen Gericht eingeleiteten Prozess berufen. Denn nachdem die Vorinstanz ihre Unzust�ndigkeit erkannt habe, h�tten sich sowohl die Kl�gerin als auch die Beklagte dahingehend ge�ussert, dass das Mietgericht den Prozess trotz erkannter Unzust�ndigkeit weiterf�hren solle. Dies notabene, obwohl die Unzust�ndigkeit bereits vor Durchf�hrung der zahlreichen Zeugeneinvernahmen erkennbar gewesen sei.
4.3.2.�Die Kl�gerin r�gt eine Verletzung von Art. 107 Abs. 1 lit. b und Art. 107 Abs. 2 ZPO sowie des Willk�rverbots (Art. 9 BV). Tats�chlich besteht jedoch kein Anlass, gest�tzt auf diese Bestimmungen in die Ermessensaus�bung der Vorinstanz einzugreifen:
Wohl verbietet es der Grundsatz von Treu und Glauben, dem Beschwerdef�hrer Verfahrenskosten aufzuerlegen, wenn seine Antr�ge infolge einer Praxis�nderung als unzul�ssig erkl�rt wurden (BGE 140 IV 74 E. 4.2; 122 I 57 E. 3d; 119 Ib 412 E. 3). Entsprechend hat das Bundesgericht im Urteil 5A_195/2013 vom 9. Juli 2013 unter Hinweis auf die Gesetzgebungsmaterialien und die Lehre erwogen, eine Partei sei im Sinne von Art. 107 lit. b ZPO zur Prozessf�hrung veranlasst gewesen, wenn das angerufene Gericht eine Praxis�nderung vornehme (E. 3.2.1).
Indessen ist vorliegend schon nicht klar, von welcher angeblichen "Praxis�nderung" die Kl�gerin �berrascht worden sein will: In der Beschwerde wird ausgef�hrt, f�r die Klageeinleitung vor Mietgericht habe mit � 21 und � 126 GOG eine kantonalrechtliche Grundlage bestanden, die "der fr�heren Praxis unter der ZPO ZH zur Aufgabenteilung zwischen Mietgericht und Handelsgericht" entsprochen habe und von den kantonalen Gerichten auch unter der ZPO konsequent umgesetzt worden sei. Die Zust�ndigkeit des Mietgerichts habe den Parteien "gem�ss damaliger Lehre und Praxis" alternativ zur Handelsgerichtsbarkeit zur Verf�gung gestanden.
Am 1. Januar 2011 ist die Schweizerische Zivilprozessordnung in Kraft getreten. Gem�ss deren Art. 4 Abs. 1 regelt das kantonale Recht die sachliche und funktionelle Zust�ndigkeit der Gerichte, soweit das Gesetz nichts anderes bestimmt. Art. 6 ZPO definiert f�r den Fall, dass ein Kanton ein Handelsgericht schafft, ausdr�cklich dessen sachliche Zust�ndigkeit. In den publizierten Urteilen BGE 140 III 155 (vom 10. Februar 2014) sowie 140 III 355 (vom 17. Juni 2014) �usserte sich das Bundesgericht zur Bedeutung respektive zur Tragweite dieser Bestimmung, namentlich im Verh�ltnis zum kantonalen Recht. Ob das allf�llige Vertrauen der Parteien in eine durch diese Rechtsprechung als bundesrechtswidrig erkannte kantonalrechtliche Kompetenzregelung Schutz verdienen kann, erscheint bereits aus grunds�tzlichen �berlegungen als fraglich. Denn die Parteien mussten sich bewusst sein, dass die kantonalen Zust�ndigkeitsbestimmungen nur insoweit gelten, als sie bundesrechtskonform sind. Der verfassungsm�ssige Vorrang des Bundesrechts (Art. 49 Abs. 1 BV; vgl. f�r den Bereich des Zivilprozessrechts im Einzelnen Urteil 4C_1/2013 vom 25. Juni 2013 E. 4.1 und 4.2 mit Hinweisen) widerspricht dem von der Kl�gerin gezeichneten Bild, wonach die Zust�ndigkeit des Mietgerichts anf�nglich bestanden habe, dann aber nachtr�glich r�ckwirkend entfallen sei. Ob die in der Beschwerde beanstandete Annahme der Vorinstanz zutrifft, die Kl�gerin habe ohnehin nicht "in Kenntnis der fr�heren Praxis des Obergerichts zu � 126 GOG" gehandelt, da sie die Zust�ndigkeit des Mietgerichts mit � 21 GOG begr�ndet habe, ist in diesem Zusammenhang nicht von Bedeutung.
Die Beschwerdef�hrerin beruft sich auf BGE 138 III 471. In diesem Fall hatte das angerufene sachlich zust�ndige Bezirksgericht seine Zust�ndigkeit - ohne entsprechenden Antrag der beklagten Parteien - zu Unrecht verneint und die Beschwerdef�hrer dazu gebracht, vor dem unzust�ndigen Handelsgericht zu klagen. Das Bundesgericht ber�cksichtigte dies insofern, als es die vor Handelsgericht angefallenen Gerichts- und Parteikosten gest�tzt auf Art. 107 Abs. 2 ZPO dem Kanton auferlegte (E. 7). Der hier zu beurteilende Fall ist damit nicht vergleichbar: Vorliegend hat die Kl�gerin das Mietgericht angerufen und die Beklagte dessen Zust�ndigkeit anerkannt. Die Pr�sidialverf�gung vom 29. September 2014, mit der den Parteien Frist angesetzt wurde, um zur Frage der sachlichen Zust�ndigkeit des Mietgerichts Stellung zu nehmen, verwies ausdr�cklich auf die nach Klageanhebung ergangene bundesgerichtliche Rechtsprechung (BGE 140 III 155). Sp�testens damit h�tte die Kl�gerin mit Blick auf die bundesgerichtliche Auslegung von Art. 6 ZPO Anlass gehabt, ihre Klage zur�ckzuziehen, und die Beklagte, einen Nichteintretensentscheid zu beantragen, zumal gem�ss der nicht angefochtenen Feststellung des Obergerichts mit dem Handelsgericht ein zust�ndiges Forum offen stand. Die Kl�gerin r�umt denn auch selber ein, sie sei bei Klageeinleitung von einer parallelen Zust�ndigkeit von Handels- und Mietgericht ausgegangen und habe aus Gr�nden der Zweckm�ssigkeit das Mietgericht gew�hlt. Von den entsprechenden M�glichkeiten machten die Parteien keinen Gebrauch, �brigens auch nicht, als der Mietgerichtspr�sident in der Pr�sidialverf�gung vom 27. Oktober 2014 zum Ausdruck gebracht hatte, das Verfahren werde (ohne selbst�ndigen Zust�ndigkeitsentscheid) fortgef�hrt, obwohl "grunds�tzlich ein Nichteintretensentscheid zu f�llen" w�re (vgl. Erw�gung 3.3). Wenn das Obergericht diesen Umstand in seiner Ermessensaus�bung ber�cksichtigte und dahingehend w�rdigte, die Parteien k�nnten sich jedenfalls "heute nicht mehr auf einen in guten Treuen vor dem unzust�ndigen Gericht eingeleiteten Prozess berufen", ist dies von Bundesrechts wegen nicht zu beanstanden, geschweige denn geradezu willk�rlich. Schliesslich ist eine Kosten�bernahme durch den Kanton bei dieser Sachlage entgegen der Beklagten auch nicht in (analoger) Anwendung von Art. 108 ZPO geboten, wonach unn�tige Prozesskosten zu bezahlen hat, wer sie verursacht hat.
Die in diesem Zusammenhang ger�gten Rechtsverletzungen liegen nicht vor.
4.4.�Hinsichtlich der Kostenverteilung unter den Parteien f�hrte das Obergericht aus, da auf die Klage nicht einzutreten sei, w�ren die erstinstanzlichen Prozesskosten gem�ss Art. 106 Abs. 1 ZPO grunds�tzlich vollumf�nglich der Kl�gerin aufzuerlegen. Indessen habe die Beklagte den erstinstanzlichen Entscheid, auf die Klage "trotz erkannter sachlicher Unzust�ndigkeit einzutreten", mitgetragen. Es rechtfertige sich deshalb, die erstinstanzlichen Prozesskosten gest�tzt auf Art. 107 Abs. 1 lit. f ZPO zu drei Vierteln der Kl�gerin und zu einem Viertel der Beklagten aufzuerlegen.
Die Kl�gerin kann diese Ermessensaus�bung nicht als bundesrechtswidrig ausweisen. Denn grunds�tzlich liegt es an der klagenden Partei, ihre Klagebegehren vor dem oder einem zust�ndigen Gericht anh�ngig zu machen. Demgegen�ber kann die beklagte Partei nicht w�hlen, vor welchem Gericht sie sich zu verteidigen hat (vgl. Erw�gung 3.4). Diesem Umstand tr�gt Art. 106 Abs. 1 ZPO Rechnung, wenn er das Kostenrisiko f�r ein allf�lliges Nichteintreten auf die Klage grunds�tzlich der klagenden Partei auferlegt. An dieser Ausgangslage �ndert sich auch nichts, wenn die Beklagte die Zust�ndigkeit des angerufenen Gerichts sp�ter anerkennt, zumal dies im Bestreben erfolgen kann, den Streit - vor welchem Gericht auch immer - rasch zu erledigen. Die Kl�gerin verkennt dies, wenn sie argumentiert, vorliegend habe keine Partei "im herk�mmlichen Sinne" obsiegt. Entgegen der Kl�gerin ist es keineswegs unbillig oder gar willk�rlich, die Kosten in der vorliegenden Konstellation ungleich unter den Parteien zu verteilen. Etwas anderes ergibt sich �brigens auch nicht daraus, dass das Obergericht die Kosten des zweitinstanzlichen Verfahrens den beiden Parteien je zur H�lfte auferlegte, zumal sie beide erfolglos Berufung gegen den Entscheid erhoben hatten.
Umgekehrt ist aber auch der�
Beklagten�kein Erfolg beschieden, wenn sie - in ihrer Vernehmlassung zur Beschwerde der Kl�gerin und ohne selber einen entsprechenden Beschwerdeantrag zu stellen - aus prinzipiellen �berlegungen kritisiert, dass die Vorinstanz ihr in Abweichung von Art. 106 Abs. 1 ZPO�
�berhaupt�Kosten auferlegte. Denn das Gesetz sieht die M�glichkeit, von den Verteilungsgrunds�tzen aus Billigkeitserw�gungen abzuweichen, ausdr�cklich vor (Erw�gung 4.2).
4.5.�Die Kritik am Kostenentscheid des Obergerichts erweist sich als unbegr�ndet.
Die Beschwerden sind abzuweisen. Ausgangsgem�ss sind die bundesgerichtlichen Kosten der jeweiligen Beschwerdef�hrerin aufzuerlegen (siehe Art. 66 Abs. 1 BGG). Die Gerichtskosten im Verfahren 4A_291/2015 fallen h�her aus als im Verfahren 4A_301/2015, weil die Beklagte im Gegensatz zur Kl�gerin den angefochtenen Entscheid in der Sache und nicht bloss im Kostenpunkt angefochten hat. F�r das bundesgerichtliche Verfahren sind keine Parteientsch�digungen auszurichten, nachdem weder die Kl�gerin noch die Beklagte im Beschwerdeverfahren der jeweiligen Gegenpartei als obsiegend gelten kann und dem Kanton Z�rich nach Art. 68 Abs. 3 BGG ohnehin keine Parteientsch�digung zuzusprechen w�re.
Die Verfahren 4A_291/2015 und 4A_301/2015 werden vereinigt.
Die Gerichtskosten f�r das Verfahren 4A_291/2015 von Fr. 10'000.--werden der Beklagten auferlegt.
Die Gerichtskosten f�r das Verfahren 4A_301/2015 von Fr. 6'000.--werden der Kl�gerin auferlegt.
Lausanne, 3. Februar 2016

References: Art. 75
 Art. 74
 Art. 6
 Art. 243
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 308
 Art. 308
 Art. 308
 Art. 237
 Art. 237
 Art. 238
 Art. 5
 Art. 9
 Art. 29
 Art. 6
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 106
 Art. 107
 Art. 107
 Art. 107
 Art. 107
 Art. 107
 Art. 4
 Art. 6
 BGE 
 BGE 
 Art. 107
 Art. 6
 Art. 108
 Art. 106
 Art. 107
 Art. 106
 Art. 106
 Art. 66
 Art. 68