Source: http://berichte.metrogroup.de/2014-2015/geschaeftsbericht/corporate-governance/bericht-des-aufsichtsrats.html
Timestamp: 2019-12-07 23:47:33+00:00

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Bericht des Aufsichtsrats - METRO GROUP Geschäftsbericht 2014/15
Informationen zu den weiteren Mitgliedern des Aufsichtsrats sind auf der Website www.metrogroup.de unter der Rubrik Unternehmen – Aufsichtsrat abrufbar.
die METRO GROUP hat im Geschäftsjahr 2014/15 ihre Ziele erreicht. Der flächenbereinigte Umsatz wurde im Vergleich zum Vorjahr um 1,5 Prozent gesteigert. Das Kerngeschäft des Konzerns entwickelte sich – trotz eines weiterhin herausfordernden geopolitischen und konjunkturellen Umfelds – wieder positiver und die Bilanz wurde weiter gestärkt. Das EBIT vor Sonderfaktoren zeigte wechselkursbereinigt eine Steigerung gegenüber dem Vorjahr in Höhe von 4,7 Prozent und entspricht damit vollständig der kommunizierten Erwartung. Der erfolgreiche Verkauf von Galeria Kaufhof hat dem Konzern finanzielle Mittel für ergänzende und stärkende Akquisitionen wie auch für die Fortsetzung der Entschuldung verschafft. Das Geschäft in den strategischen Wachstumsfeldern Onlinehandel und Belieferung konnte deutlich ausgebaut werden. Dadurch wurden die Marktposition sowie die Kundenrelevanz in vielen Ländern gestärkt.
Die erzielten Erfolge sind die Früchte der Strategie, die vom Vorstand konsequent umgesetzt wurde und die wir – der Aufsichtsrat der METRO AG – aktiv unterstützen. Wir haben insbesondere die Portfolioveränderungen im Berichtszeitraum intensiv begleitet und den Vorschlägen des Vorstands hierzu zugestimmt.
Den Mitgliedern des Vorstands sowie den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Konzerns sagen wir Dank für ihre unternehmerische Entschlossenheit und ihren großartigen Einsatz. Ihre Tatkraft ist der Motor der METRO GROUP.
Auch im Geschäftsjahr 2014/15 nahm der Aufsichtsrat die Aufgaben wahr, die ihm nach Gesetz und Satzung obliegen. Wir haben den Vorstand bei der Leitung der METRO AG und des Konzerns ausführlich beraten und die Geschäftsführung kontinuierlich überwacht. Der Vorstand ist seinen Informationspflichten nachgekommen und hat uns regelmäßig, zeitnah und umfassend in schriftlicher und mündlicher Form über alle wesentlichen Entwicklungen der METRO GROUP unterrichtet. Die Berichterstattung des Vorstands beinhaltete insbesondere grundsätzliche Fragen der Unternehmensplanung, die Rentabilität des Unternehmens, die laufende Geschäftsentwicklung sowie Geschäfte von erheblicher Bedeutung. Der Aufsichtsrat hat alle ihm unterbreiteten Berichte und Unterlagen im gebotenen Maß erörtert und geprüft. Es gab keine Zweifel an der Recht-, Zweck- und Ordnungsmäßigkeit der Vorstandstätigkeit. Zu einzelnen Geschäftsvorfällen haben wir unsere Zustimmung erteilt, soweit dies nach Gesetz, Satzung oder selbst getroffenen Regelungen notwendig war. Vom Einsichts- und Prüfungsrecht des Aufsichtsrats nach § 111 Abs. 2 Satz 1 und 2 Aktiengesetz (AktG) haben wir nicht Gebrauch gemacht, da es keine klärungsbedürftigen Sachverhalte gab.
Im Geschäftsjahr 2014/15 fanden elf Aufsichtsratssitzungen statt, wovon fünf außerordentlich einberufen worden waren. Drei Beschlussfassungen des Aufsichtsrats erfolgten außerhalb einer Sitzung. In meiner Funktion als Aufsichtsratsvorsitzender stand ich fortwährend in engem Kontakt mit dem Vorsitzenden des Vorstands und habe mit ihm bedeutende Geschäftsvorfälle und anstehende Entscheidungen in regelmäßigen Einzelgesprächen erörtert.
Der Deutsche Corporate Governance Kodex empfiehlt einen Vermerk in diesem Bericht, falls ein Mitglied des Aufsichtsrats in einem Geschäftsjahr nur an der Hälfte der Sitzungen des Aufsichtsrats und der Ausschüsse, denen er angehört, oder weniger teilgenommen hat. Herr Jürgen B. Steinemann trat erst im September 2015 durch gerichtliche Bestellung in den Aufsichtsrat der METRO AG ein. Aus diesem Grund war es ihm unmöglich, als Aufsichtsratsmitglied im Berichtszeitraum an mehr als einer Sitzung teilzunehmen. Aufgrund der kurzfristigen Anberaumung eines Sitzungstermins konnte zudem Herr Jürgen Fitschen nur an einer von zwei Sitzungen des Nominierungsausschusses teilnehmen.
Im Geschäftsjahr 2014/15 haben drei Mitglieder des Aufsichtsrats das Gremium über mögliche beziehungsweise bestehende Interessenkonflikte informiert. Herr Andreas Herwarth kann als Mitarbeiter der METRO AG im Einzelfall mittelbar von Vergütungsentscheidungen des Aufsichtsrats betroffen sein, die der Vorstand für seine Mitarbeiter nachführt. Um einem Interessenkonflikt vorzubeugen, enthielt sich Herr Herwarth aus diesem Grund bei der Abstimmung des Aufsichtsrats über die einjährige erfolgsabhängige Vorstandsvergütung (nachfolgend: Short-Term Incentive) für das Geschäftsjahr 2013/14 der Stimme. Die Herren Theo de Raad und Peter Küpfer informierten den Aufsichtsrat darüber, dass sie Beziehungen zu einem Gesellschafter der RTS-Unternehmensgruppe unterhalten, die durch die METRO GROUP im Geschäftsjahr 2014/15 übernommen wurde. Die Akquisition bedurfte der Zustimmung des Aufsichtsrats. Herr de Raad und Herr Küpfer entschieden, an der Beratung des Gremiums über die Akquisition nicht teilzunehmen.
Im Weiteren enthielt sich Herr de Raad im Rahmen der Abstimmung des Aufsichtsrats der Stimme; Herr Küpfer nahm an der Abstimmung nicht teil.
November 2014 – In der ersten Sitzung des Geschäftsjahres 2014/15 erörterten wir das Short-Term Incentive für das Geschäftsjahr 2013/14 und fassten Beschlüsse zur Bestimmung seiner Höhe. Hierzu zählte auch die Festlegung der persönlichen Leistungsfaktoren für jedes Vorstandsmitglied, die nach Ermessen des Aufsichtsrats erfolgte. Durch die Leistungsfaktoren kann der Aufsichtsrat die Auszahlungssumme des anhand finanzieller Erfolgsziele ermittelten Short-Term Incentive für jedes Vorstandsmitglied individuell um bis zu 30 Prozent reduzieren oder erhöhen. Weitere Themen der Aufsichtsratssitzung waren kartellrechtliche Verfahren, die Beauftragung eines unabhängigen Beraters mit der Überprüfung und Weiterentwicklung des Vorstandsvergütungssystems sowie die Nachfolgeplanung für den Aufsichtsrat. Ferner erhielt der Aufsichtsrat Informationen über die zum damaligen Zeitpunkt geplante Veräußerung des METRO Cash & Carry Geschäfts in Griechenland. Er befasste sich mit dieser Transaktion zusätzlich in einem schriftlichen Verfahren sowie in einer weiteren, telefonischen Gremiensitzung. Die abschließende Entscheidungszuständigkeit übertrug der Aufsichtsrat an das Aufsichtsratspräsidium.
Dezember 2014 – Routinemäßige Schwerpunkte unserer Bilanzsitzung am 10. Dezember 2014 waren der Jahres- und Konzernabschluss des Geschäftsjahres 2013/14, der zusammengefasste Lagebericht der METRO AG und des Konzerns 2013/14, der Vorschlag des Vorstands an die Hauptversammlung 2015 für die Verwendung des Bilanzgewinns sowie der Bericht des Vorstands über die Beziehungen zu verbundenen Unternehmen 2013/14. An der Erörterung nahm der Abschlussprüfer teil, er berichtete über die wesentlichen Ergebnisse der durchgeführten Prüfungen. Ein zusätzlicher Schwerpunkt der Sitzung war die Beschlussfassung über eine Änderung des Systems zur Vergütung der Vorstandsmitglieder. In diesem Zusammenhang war auch eine neue Entsprechenserklärung zu den Empfehlungen des Deutschen Corporate Governance Kodex gemäß § 161 AktG abzugeben. Das angepasste Vergütungssystem wurde im Februar 2015 der Hauptversammlung vorgestellt und von dieser mit sehr großer Mehrheit gebilligt (99,60 Prozent). Weitere wesentliche Themen der Aufsichtsratssitzung im Dezember 2014 waren der Bericht des Aufsichtsrats und der Corporate-Governance-Bericht für das Geschäftsjahr 2013/14, die Vorbereitung der Hauptversammlung 2015, die aktuelle Entwicklung des Geschäfts, die Arbeit des Nachhaltigkeitsrats der METRO GROUP und rechtliche Themen. Wir stimmten einem Immobilienprojekt zu und erhielten Informationen über die politische und wirtschaftliche Entwicklung in Russland. Vorbehaltlich der Prüferwahl durch die Hauptversammlung 2015 beschlossen wir die Prüfungsaufträge für den Jahres- und Konzernabschluss, den zusammengefassten Lagebericht sowie den Abhängigkeitsbericht für das am 30. September 2015 endende Geschäftsjahr. Ebenfalls vorbehaltlich der Prüferwahl verabschiedeten wir schließlich auch bereits den Auftrag für die prüferische Durchsicht des verkürzten Konzernzwischenabschlusses zum 31. März 2015 und des Konzernzwischenlageberichts für den Zeitraum vom 1. Oktober 2014 bis zum 31. März 2015.
Januar 2015 – Außerhalb einer Sitzung fasste der Aufsichtsrat Beschlüsse zur Vorbereitung der Aufsichtsratswahlen durch die Hauptversammlung 2016.
Februar 2015 – In einer Sitzung unmittelbar vor Beginn der Hauptversammlung am 20. Februar 2015 informierte der Vorstand über die aktuelle Geschäftsentwicklung, den Status eines internationalen Projekts sowie die erfolgte Prüfung von OTC-Derivatekontrakten gemäß § 20 des Wertpapierhandelsgesetzes. Vorsorglich fasste der Aufsichtsrat einen Beschluss über die Bevollmächtigung einer Rechtsanwaltssozietät, insbesondere im Zusammenhang mit etwaigen Anfechtungs- und/oder Nichtigkeitsklagen gegen Beschlüsse der Hauptversammlung 2015.
Mai 2015 – Im Fokus der Beratungen einer ersten Sitzung im Mai 2015 stand zunächst ein neues Führungsmodell (New Operating Model) für METRO Cash & Carry, das den Unternehmergeist in der Organisation fördern soll. Hierzu wird den Landesgesellschaften mehr operative Verantwortung sowie mehr Gestaltungsfreiheit eingeräumt. Kundengruppenspezifische Maßnahmen (zum Beispiel für die Gruppe Hotels, Restaurants and Caterer oder Trader) werden im Rahmen des Modells länderübergreifend koordiniert. Ein weiteres Schwerpunktthema waren Personalangelegenheiten des Vorstands. Wir beschlossen die erneute Bestellung von Herrn Pieter Haas und die erstmalige Bestellung von Herrn Pieter C. Boone zu Mitgliedern des Vorstands der METRO AG sowie den Abschluss ihrer Dienstverträge. Zudem bestätigten wir die Entsendung von Herrn Haas in die Geschäftsführung der Media-Saturn-Holding GmbH und seine vorübergehende Entbindung von über Media-Saturn hinausgehenden Zuständigkeiten im Vorstand der METRO AG. Vor dem Hintergrund der Erweiterung des Vorstands passten wir auch den Geschäftsverteilungsplan für den Vorstand an. Zudem informierte der Vorstand in der Sitzung über die aktuelle Geschäftsentwicklung, Veränderungen in der Aktionärsstruktur und laufende Projekte. Ferner befassten wir uns mit kartellrechtlichen Themen.
Unter Beteiligung von Führungskräften der Vertriebslinien des Konzerns diskutierten der Vorstand und der Aufsichtsrat in einer zweiten Sitzung im Mai 2015 die Konzernstrategie. Im Einzelnen wurden das strategische Zielbild, der Status quo und die weiteren Herausforderungen für METRO Cash & Carry, Media-Saturn, Real und Galeria Kaufhof erörtert. Darüber hinaus befassten wir uns auch mit makroökonomischen Rahmenbedingungen, der Personalstrategie sowie den Implikationen der Konzernstrategie für den Budgetrahmen nachfolgender Geschäftsjahre. Schließlich fasste der Aufsichtsrat Beschluss über eine personelle Angelegenheit des Vorstands.
Juni 2015 – Im Berichtsjahr fanden zwei außerplanmäßige Sitzungen im Juni statt. In der ersten Sitzung informierte uns der Vorstand ausführlich über den Stand sich verdichtender Chancen für eine Veräußerung von Galeria Kaufhof. Eingehend befassten wir uns mit den vorliegenden, zu diesem Zeitpunkt noch nicht finalen Angeboten und den möglichen Auswirkungen eines Verkaufs, prüften jeweils die voraussichtliche Transaktionssicherheit und erörterten das Zukunftskonzept der Interessenten für die Fortführung des Warenhauses. Vertieft diskutierten wir gemeinsam mit dem Vorstand die durch die METRO AG zu stellenden Anforderungen an ein hinreichend attraktives Verkaufsangebot. In einer zweiten, telefonischen Sitzung im Juni bewerteten wir sodann den fortgeschrittenen Verhandlungsstatus. Die Angebote der Interessenten wurden hinsichtlich ihrer Chancen und Risiken abschließend intensiv geprüft, unter anderem darauf, ob die Interessenten eine verbindliche Finanzierung für ihr Angebot nachweisen konnten. Im Ergebnis beschlossen wir, dem vom Vorstand vorgeschlagenen Verkauf von Galeria Kaufhof an die Hudson’s Bay Company zuzustimmen. Die Transaktion entsprach den strategischen und finanziellen Prioritäten der METRO AG und ermöglicht eine Fokussierung der finanziellen Ressourcen und des Managements der METRO GROUP auf das Kerngeschäft. Das Angebot der Hudson’s Bay Company war nach der Bewertung des Aufsichtsrats hinreichend attraktiv. Ferner hatte der Erwerber eine überzeugende Strategie für die weitere Entwicklung von Galeria Kaufhof vorgelegt.
Juli 2015 – In einer telefonischen Sitzung befassten wir uns mit der bereits 2014 beschlossenen Veräußerung der Geschäftsaktivitäten von METRO Cash & Carry in Vietnam und stimmten zur Beschleunigung des Vollzugs der Transaktion dem Abschluss eines Vertrags zu. Mittels einer Beschlussfassung außerhalb einer Sitzung stimmten wir im Juli überdies dem Verkauf eines Immobilienportfolios zu.
August 2015 – Die Schwerpunkte unserer Sitzung im August bildeten zwei Akquisitionen. Wir stimmten zunächst dem Erwerb der RTS-Unternehmensgruppe zu, die Media-Saturn eine Ausweitung ihrer Serviceleistungen ermöglicht. Ferner stimmten wir der Übernahme eines führenden asiatischen Premiumlebensmittel-Lieferanten (Classic Fine Foods Group) zu. Diese zweite Akquisition stärkt die Großhandelssparte der METRO GROUP mit speziellen Kompetenzen und Expertise im strategisch bedeutenden Belieferungsgeschäft. Weitere Themen der Aufsichtsratssitzung waren die Geschäftsentwicklung, der Status quo laufender Projekte sowie eine Information über die D&O-Versicherung der Gesellschaft. Der Aufsichtsrat verabschiedete eine Aktualisierung der von ihm gesetzten Dienstwagenrichtlinie für die Mitglieder des Vorstands und erörterte verschiedene Corporate-Governance-Themen. Hierzu zählten neue und kommende regulative Anforderungen mit Bezug zur Arbeit des Aufsichtsrats, die Nachfolgeplanung für den Aufsichtsrat und die Umsetzung neuer Empfehlungen des Deutschen Corporate Governance Kodex. In diesem Zusammenhang wurde auch eine Bestimmung in der Geschäftsordnung des Vorstands angepasst.
September 2015 – In der letzten Sitzung des Geschäftsjahres 2014/15 stimmten wir der durch den Vorstand vorgelegten Budgetplanung zu. Weitere Beschlüsse betrafen Erfolgsziele für die Short-Term Incentives 2015/16 der Mitglieder des Vorstands, die Umsetzung von Empfehlungen des Deutschen Corporate Governance Kodex, die Entsprechenserklärung gemäß § 161 AktG sowie die Zielsetzung des Aufsichtsrats für die Besetzung des Vorstands nach Maßgabe der neuen gesetzlichen Regelungen für die gleichberechtigte Teilhabe von Frauen und Männern an Führungspositionen. Die Vertreter der Anteilseigner und der Arbeitnehmer beschlossen jeweils, die nach dem Gesetz ab 2016 für den Aufsichtsrat der METRO AG geltende Geschlechterquote in Höhe von 30 Prozent jeweils getrennt erfüllen zu wollen. Der Aufsichtsrat befasste sich ferner detailliert mit den Governance-Funktionen im Konzern (internes Kontrollsystem, Risikomanagementsystem, interne Revision und Compliance). Herrn Jürgen Fitschen, Mitglied des Aufsichtsrats seit 2008, wählten wir zum Mitglied des Aufsichtsratspräsidiums und des Personalausschusses des Aufsichtsrats. Der Vorstand berichtete über die aktuelle Geschäftsentwicklung, den Stand des Verkaufsvollzugs betreffend Galeria Kaufhof sowie die Initiativen der METRO GROUP im Bereich Nachhaltigkeit. Weitere Themen betrafen die Vorbereitung der Hauptversammlung 2016. Unter anderem regte ich in meiner Funktion als Aufsichtsratsvorsitzender eine Diskussion über die Frage an, ob der Hauptversammlung 2016 eine Erhöhung der Aufsichtsratsvergütung vorgeschlagen werden soll.
Zur effizienten Wahrnehmung seiner Aufgaben hat der Aufsichtsrat fünf Ausschüsse gebildet: Aufsichtsratspräsidium, Personalausschuss, Bilanz- und Prüfungsausschuss, Nominierungsausschuss sowie Vermittlungsausschuss gemäß § 27 Abs. 3 MitbestG. Die Ausschüsse bereiten Beschlüsse und Erörterungen des Aufsichtsrats vor. Darüber hinaus wurden innerhalb des gesetzlichen Rahmens Entscheidungszuständigkeiten auf einzelne Ausschüsse übertragen. Eine detaillierte Beschreibung der Arbeitsweise der Ausschüsse ist in der jährlichen Erklärung zur Unternehmensführung gemäß § 289 a HGB enthalten. Sie ist auf der Website www.metrogroup.de unter der Rubrik Unternehmen – Corporate Governance abrufbar. Den Vorsitz in allen Ausschüssen mit Ausnahme des Bilanz- und Prüfungsausschusses führe ich als Aufsichtsratsvorsitzender. Über die Inhalte und Ergebnisse der Ausschusssitzungen wird im Aufsichtsrat jeweils zeitnah berichtet. Derzeit setzen sich die Ausschüsse des Aufsichtsrats wie folgt zusammen:
Franz M. Haniel (Vorsitzender), Werner Klockhaus (stellv. Vorsitzender), Jürgen Fitschen, Xaver Schiller
Franz M. Haniel (Vorsitzender), Jürgen Fitschen, Dr. jur. Hans-Jürgen Schinzler
Franz M. Haniel (Vorsitzender), Werner Klockhaus (stellv. Vorsitzender), Dr. jur. Hans-Jürgen Schinzler, Xaver Schiller
Bilanz- und Prüfungsausschuss – Die Aufgaben des Bilanz- und Prüfungsausschusses umfassen vor allem Fragen der Rechnungslegung und Abschlussprüfung sowie die Überwachung der Governance-Funktionen (internes Kontrollsystem, Risikomanagementsystem, interne Revision und Compliance). Im Geschäftsjahr 2014/15 fanden fünf Sitzungen statt. Der Vorsitzende des Vorstands und der Finanzvorstand nahmen an allen Sitzungen teil. Zu ausgewählten Tagesordnungspunkten wurden der Arbeitsdirektor, der Abschlussprüfer sowie Führungskräfte der zuständigen Fachbereiche der METRO AG hinzugezogen.
Der Bilanz- und Prüfungsausschuss bereitete die Bilanzsitzung des Aufsichtsrats im Dezember 2014 vor und prüfte den Jahres- und Konzernabschluss für das Geschäftsjahr 2013/14, den zusammengefassten Lagebericht der METRO AG und des Konzerns 2013/14 sowie den Bericht des Vorstands über die Beziehungen zu verbundenen Unternehmen. In Anwesenheit des Abschlussprüfers erörterte das Gremium ferner die Ergebnisse der Abschlussprüfungen. Auf dieser Grundlage sprach der Bilanz- und Prüfungsausschuss nach eingehender Erörterung konkrete Beschlussempfehlungen an den Aufsichtsrat aus; dazu zählte insbesondere, den Jahres- und Konzernabschluss für das Geschäftsjahr 2013/14 zu billigen und sich dem Vorschlag des Vorstands an die Hauptversammlung 2015 für die Verwendung des Bilanzgewinns anzuschließen.
Ein weiterer Schwerpunkt der Ausschussarbeit war es, die Wahl des Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2014/15 durch die Hauptversammlung und die zur Umsetzung des Wahlbeschlusses durch den Aufsichtsrat zu erteilenden Prüfungsaufträge vorzubereiten.
Jeweils vor der Veröffentlichung erörterten die Mitglieder des Bilanz- und Prüfungsausschusses die Quartalsfinanzberichte sowie den Halbjahresfinanzbericht des Geschäftsjahres 2014/15. Weitere Themen der Ausschussarbeit waren die Prüfungsplanung des gewählten Abschlussprüfers, die Governance-Funktionen im Konzern (internes Kontrollsystem, Risikomanagementsystem, interne Revision und Compliance) und die Budgetplanung des Vorstands. Aufbauend auf der Budgetplanung unterstützte der Bilanz- und Prüfungsausschuss den Personalausschuss des Aufsichtsrats bei der Entwicklung eines Vorschlags für die Festlegung von kennzahlenbasierten Erfolgszielen für die variable Vorstandsvergütung 2015/16. Der Bilanz- und Prüfungsausschuss informierte sich ferner über die Weiterentwicklung internationaler Rechnungslegungsstandards, eine erfolgte Prüfung von OTC-Derivatekontrakten gemäß § 20 des Wertpapierhandelsgesetzes sowie den Verlauf einer Stichprobenprüfung der Deutschen Prüfstelle für Rechnungslegung, die im Ergebnis ohne Fehlerfeststellung blieb. Der Bilanz- und Prüfungsausschuss befasste sich darüber hinaus mit der Sicht des Kapitalmarkts auf die METRO AG, der Konzernsteuerplanung, der Verrechnung von konzerninternen Leistungen sowie der Vergabe von Spenden und ließ sich über wesentliche Projekte und rechtliche Themen berichten. Zu den rechtlichen Themen zählten beispielsweise die Umsetzung der EU-Abschlussprüferreform in Deutschland sowie die Steuerung und der Sachstand von Kartellverfahren in der METRO GROUP.
Personalausschuss – Der Personalausschuss befasst sich im Wesentlichen mit den Personalangelegenheiten des Vorstands. Im Geschäftsjahr 2014/15 fanden neun Ausschusssitzungen statt. Davon waren vier außerordentlich einberufen worden; drei Sitzungen fanden gemeinsam mit dem Aufsichtsratspräsidium statt. Im Berichtszeitraum befasste sich der Personalausschuss intensiv mit der Ausarbeitung von Änderungsvorschlägen für das Vergütungssystem des Vorstands. Zu den weiteren personellen Erörterungen und Entscheidungen des Aufsichtsrats, die der Ausschuss vorbereitete, zählten insbesondere die Beschlussfassungen zur Höhe der Short-Term Incentives 2013/14 unter Berücksichtigung der individuellen Leistungen, die Bestellung der Herren Pieter Haas und Pieter C. Boone zu Mitgliedern des Vorstands sowie die Beschlussfassungen über ihre Dienstverträge. Weiterhin sprach der Ausschuss eine Empfehlung für die Erfolgsziele des Short-Term Incentive 2015/16 aus und diskutierte die Nachfolgeplanung für Vorstand und Aufsichtsrat sowie die jeweils zugrunde zu legenden Zielsetzungen. Turnusgemäß befasste sich der Ausschuss auch mit der Prüfung von Aufwendungen auf Basis der für den Vorstand geltenden Reisekostengrundsätze sowie den Nebentätigkeiten der Mitglieder des Vorstands. Der Ausschuss formulierte Leitlinien für die Genehmigung von Nebentätigkeiten außerhalb des privaten Lebensbereichs und beschloss auch Genehmigungen im Einzelfall.
Aufsichtsratspräsidium – Das Aufsichtsratspräsidium befasst sich mit der Überwachung der Einhaltung von Rechtsvorschriften und der Anwendung des Deutschen Corporate Governance Kodex. Unter Beachtung von § 107 Abs. 3 Satz 3 AktG beschließt das Präsidium über eilige Angelegenheiten und solche, die ihm der Aufsichtsrat zur Beschlussfassung übertragen hat. Im Geschäftsjahr 2014/15 tagte das Aufsichtsratspräsidium dreimal, jeweils gemeinsam mit dem Personalausschuss. Ein Beschluss wurde außerhalb einer Sitzung gefasst. Wesentliche Themen des Präsidiums waren die Corporate Governance der METRO GROUP einschließlich des Corporate-Governance-Berichts für das Geschäftsjahr 2013/14, die Umsetzung von Empfehlungen des Deutschen Corporate Governance Kodex, die Vorbereitung der jüngsten Entsprechenserklärung gemäß § 161 AktG sowie die Zielsetzungen für die Besetzung des Aufsichtsrats und des Vorstands. Außerhalb einer Sitzung stimmte das Aufsichtsratspräsidium – nach Delegation der Entscheidungszuständigkeit durch den Aufsichtsrat – der Veräußerung des griechischen METRO Cash & Carry Geschäfts inklusive des damit verbundenen Immobilienportfolios zu.
Nominierungsausschuss – Aufgabe des Nominierungsausschusses ist es, dem Aufsichtsrat geeignete Kandidaten für dessen Wahlvorschläge an die Hauptversammlung zu nennen. Im Geschäftsjahr 2014/15 fanden zwei Ausschusssitzungen statt. Ferner wurde ein Beschluss außerhalb einer Sitzung gefasst. Mit seinen Entscheidungen bereitete der Ausschuss die Wahl von Frau Gwyn Burr zum Mitglied des Aufsichtsrats durch die Hauptversammlung 2015 vor. Außerdem empfahl der Ausschuss dem Aufsichtsrat die Nominierung von Frau Karin Brigitte Dohm und Herrn Jürgen B. Steinemann für die Aufsichtsratswahlen der Hauptversammlung am 19. Februar 2016. Den Empfehlungen des Ausschusses folgend, beantragte der Vorstand der METRO AG im Vorfeld der jeweiligen Hauptversammlung die befristete gerichtliche Bestellung von Frau Gwyn Burr und Herrn Jürgen B. Steinemann zu Mitgliedern des Aufsichtsrats.
Vermittlungsausschuss – Der Vermittlungsausschuss erarbeitet Vorschläge für die Bestellung oder Abberufung von Mitgliedern des Vorstands in den nach § 31 MitbestG vorgesehenen Fällen. Eine Sitzung des Vermittlungsausschusses war im Geschäftsjahr 2014/15 nicht erforderlich.
Über die Corporate Governance der METRO GROUP berichten Vorstand und Aufsichtsrat im Corporate-Governance-Bericht für das Geschäftsjahr 2014/15. Der Bericht wird zusammen mit der Erklärung zur Unternehmensführung gemäß § 289 a HGB auch auf der Website www.metrogroup.de unter der Rubrik Unternehmen – Corporate Governance veröffentlicht.
Im Berichtszeitraum haben Vorstand und Aufsichtsrat der METRO AG zwei Erklärungen gemäß § 161 AktG zu den Empfehlungen der Regierungskommission Deutscher Corporate Governance Kodex abgegeben; zuletzt im September 2015. Die Erklärungen wurden den Aktionären auf der Website www.metrogroup.de dauerhaft zugänglich gemacht.
Jahres- und Konzernabschluss, Bericht über die Beziehungen zu verbundenen Unternehmen
Den vom Vorstand nach den Regeln des HGB aufgestellten Jahresabschluss der METRO AG für das Geschäftsjahr 2014/15 unter Einbeziehung der Buchführung, den von der METRO AG nach den International Financial Reporting Standards (IFRS) – wie sie in der Europäischen Union anzuwenden sind – aufgestellten Konzernabschluss und den zusammengefassten Lagebericht der METRO AG und des Konzerns für das Geschäftsjahr 2014/15 hat die KPMG AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft geprüft und jeweils mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk versehen. Der Abschlussprüfer berichtete schriftlich über das Ergebnis der Prüfung.
Wir, der Aufsichtsrat, haben den Jahresabschluss der METRO AG und den Konzernabschluss für das Geschäftsjahr 2014/15, den zusammengefassten Lagebericht der METRO AG und des Konzerns für das Geschäftsjahr 2014/15 sowie den Vorschlag des Vorstands an die Hauptversammlung 2016 für die Verwendung des Bilanzgewinns geprüft. Diese Unterlagen sowie die Prüfungsberichte des Abschlussprüfers wurden uns hierfür rechtzeitig vorgelegt und in der Bilanzsitzung des Aufsichtsrats am 9. Dezember 2015 eingehend erörtert und geprüft. Der an der Sitzung teilnehmende Abschlussprüfer berichtete über die wesentlichen Ergebnisse seiner Prüfung und stand uns auch in Abwesenheit des Vorstands für Fragen und ergänzende Auskünfte zur Verfügung. Wesentliche Schwächen des internen Kontroll- und Risikomanagementsystems, bezogen auf den Rechnungslegungsprozess, lagen nach Einschätzung des Prüfers nicht vor. Der Prüfer informierte auch über Leistungen, die er zusätzlich zu den Abschlussprüfungsleistungen erbracht hat. Umstände, nach denen die Besorgnis der Befangenheit bestehen könnte, lagen nach Information des Abschlussprüfers nicht vor. Wir haben uns dem Ergebnis der Prüfung des Abschlussprüfers angeschlossen und auf der Grundlage unserer eigenen Prüfung festgestellt, dass Einwendungen nicht zu erheben sind. Wir teilen insbesondere die im zusammengefassten Lagebericht der METRO AG und des Konzerns enthaltenen Beurteilungen des Vorstands und haben die vom Vorstand aufgestellten Abschlüsse gebilligt, womit der Jahresabschluss der METRO AG festgestellt worden ist. Dem Vorschlag des Vorstands zur Verwendung des Bilanzgewinns haben wir uns nach sorgfältiger Abwägung der zu berücksichtigenden Interessen angeschlossen.
Gemäß § 312 AktG hat der Vorstand der METRO AG einen Bericht über die Beziehungen der Gesellschaft zu verbundenen Unternehmen für das Geschäftsjahr 2014/15 (kurz „Abhängigkeitsbericht“) erstellt. Der Abschlussprüfer hat diesen Bericht geprüft, über das Ergebnis der Prüfung schriftlich berichtet und folgenden Bestätigungsvermerk erteilt:
Der Abhängigkeitsbericht lag uns zusammen mit dem Prüfungsbericht des Abschlussprüfers rechtzeitig vor und wurde in der Bilanzsitzung des Aufsichtsrats am 9. Dezember 2015 eingehend erörtert sowie insbesondere auf Vollständigkeit und Richtigkeit überprüft. Der an der Bilanzsitzung teilnehmende Abschlussprüfer berichtete über die wesentlichen Ergebnisse seiner Prüfung des Abhängigkeitsberichts und stand uns auch in Abwesenheit des Vorstands für Fragen und ergänzende Auskünfte zur Verfügung. Wir haben uns dem Ergebnis der Prüfung des Abschlussprüfers angeschlossen und als Ergebnis unserer eigenen Prüfung abschließend festgestellt, dass keine Einwendungen gegen die Erklärung des Vorstands am Schluss des Abhängigkeitsberichts zu erheben sind.
Die vorstehend beschriebenen Prüfungen der Abschlussunterlagen durch den Aufsichtsrat sind durch seinen Bilanz- und Prüfungsausschuss in dessen Sitzung am 7. Dezember 2015 intensiv vorbereitet worden. Der Abschlussprüfer nahm auch an dieser Ausschusssitzung teil, erläuterte seine wesentlichen Prüfungsergebnisse und stand für Fragen zur Verfügung. Der Bilanz- und Prüfungsausschuss empfahl dem Aufsichtsrat, die durch den Vorstand aufgestellten Abschlüsse zu billigen und sich dem Gewinnverwendungsvorschlag anzuschließen.
Durch Beschluss des Amtsgerichts Düsseldorf trat am 9. Dezember 2014 Frau Gwyn Burr als Nachfolgerin für Baroness Lucy Neville-Rolfe in den Aufsichtsrat ein. Wie beantragt endete die gerichtliche Bestellung von Frau Burr mit Beendigung der Hauptversammlung der METRO AG am 20. Februar 2015. Am gleichen Tag wurde Frau Burr durch die Hauptversammlung als Mitglied der Anteilseigner in den Aufsichtsrat gewählt.
Herr Dr. Wulf H. Bernotat legte sein Aufsichtsratsmandat mit Wirkung zum 4. September 2015 nieder. Der Aufsichtsrat dankt ihm für sein langjähriges Engagement. Er hat während seiner Amtszeit wesentliche Veränderungen der METRO GROUP begleitet und mitgestaltet. Er war stets ein vertrauensvoller Ratgeber des Vorstands. Aufsichtsrat und Vorstand der METRO AG haben von seiner herausragenden Managementexpertise sehr profitiert.
Als Nachfolger trat durch Beschluss des Amtsgerichts Düsseldorf vom 5. September 2015 Herr Jürgen B. Steinemann in den Aufsichtsrat ein. Seine gerichtliche Bestellung endet mit Beendigung der Hauptversammlung der METRO AG am 19. Februar 2016. Über die weitere Mitgliedschaft von Herrn Steinemann im Aufsichtsrat der METRO AG wird die Hauptversammlung entscheiden.
Im Zuge des Verkaufs von Galeria Kaufhof endeten am 30. September 2015 die Mandate von Frau Gabriele Schendel und Herrn Uwe Hoepfel als Vertreter der Arbeitnehmer im Aufsichtsrat. In Abstimmung mit dem Konzernbetriebsrat hat der Vorstand die gerichtliche Bestellung zweier Nachfolger beantragt.
Ich selbst habe mein Mandat im Aufsichtsrat mit Wirkung zur Beendigung der kommenden Hauptversammlung niedergelegt. Grund hierfür ist die Auflösung des sogenannten Pool-Vertrags der Aktionärsstämme Haniel und Schmidt-Ruthenbeck im Oktober 2014 und die Anteilsreduzierung des Großaktionärs Haniel. Im Rahmen dieser Vereinbarung hatten die beiden Aktionärsstämme ursprünglich ihre Stimmrechte zusammengelegt, diese Regelung jedoch zur Vereinfachung und Entflechtung der Anteilsstrukturen wieder aufgelöst. Nach der Anteilsabstockung und der Auflösung des Pool-Vertrags möchte ich persönlich die Möglichkeit eröffnen, dass der Aufsichtsratsvorsitz in die Hände eines unabhängigen, externen Aktionärsvertreters übergeht. Als neuer Aufsichtsratsvorsitzender vorgeschlagen ist Herr Jürgen B. Steinemann; seine Nominierung wird durch alle Mitglieder des Aufsichtsrats unterstützt. Die Wahl des neuen Vorsitzenden durch den Aufsichtsrat soll unmittelbar nach der Hauptversammlung am 19. Februar 2016 erfolgen.
Düsseldorf, 9. Dezember 2015
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References: § 111
 § 161
 § 20
 § 161
 § 27
 § 289
 § 20
 § 107
 § 161
 § 31
 § 289
 § 161
 § 312