Source: http://www.spiceart.de/Unsere-AGB:_:3.html
Timestamp: 2019-07-18 05:03:59+00:00

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Unsere AGB - Allgemeine Geschäftsbedingungen - Spice Art
Es gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Geschäftsbedingungen des Bestellers erkennt Spice Art nicht an, es sei denn, Spice Art hat ihrer Geltung schriftlich ausdrücklich zugestimmt.
Die Lieferung erfolgt zu den jeweils im Angebot ausgewiesenen Versandkosten. Sofern der Besteller Verbraucher ist, trägt Spice Art unabhängig von der Versandart in jedem Fall das Versandrisiko. Sofern der Kunde Unternehmer ist, gehen alle Risiken und Gefahren der Versendung auf den Besteller über, sobald die Ware von Spice Art an den Beauftragten Logistik Partner übergeben worden ist. Eine Transportversicherung wird nur auf unmittelbaren Wunsch des Bestellers abgeschlossen, wobei die Kosten der Versicherung vom Besteller zu tragen sind. Gegenüber Unternehmen ist Spice Art zur Teillieferung berechtigt.
Bis zur vollständigen Begleichung des Kaufpreises durch den Besteller verbleibt die gelieferte Ware im Eigentum von Spice Art. Der Besteller ist bis dahin nicht berechtigt, die Ware weiter zu veräußern, über sie zu verfügen, noch die Ware an Dritte zu verpfänden, oder zur Sicherheit zu übereignen.
Spice Art akzeptiert nur die im Rahmen des Bestellvorgangs dem Kunden jeweils angezeigten Zahlungsarten. Bei Erstbestellung und Auslandslieferungen erfolgt die Lieferung nur gegen Vorkasse.
Der Kaufpreis wird mit Vertragsabschluss fällig, es sei denn es ist Vorkasse vereinbart.
Kommt der Besteller in Verzug, ist Spice Art berechtigt, Verzugszinsen im Rahmen der gesetzlichen Regeln zu verlangen, d.h. bei einem Endkunden 5 Prozentpunkte über dem Basiszinssatz, bei Unternehmern 8 Prozentpunkte über dem Basiszinssatz.
Der Besteller ist zur Aufrechnung nur berechtigt, sofern und soweit seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von Spice Art anerkannt sind. Die angegebenen Preise sind Endpreis zzgl. Versandkosten. Gem. § 19 ZStG erheben wir keine Umsatzsteuer und weisen diese folglich auch nicht aus (Kleinunternehmerstatus)
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte. Bei allen während der gesetzlichen Gewährleistungsfrist von zwei Jahren ab Lieferung auftretenden Mängel hat der Besteller das gesetzliche Recht auf Nachlieferung (nach ihrer Wahl Mängelbeseitigung oder Neulieferung) und bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen die gesetzlichen Rechte auf Minderung oder Rücktritt, sowie auf Schadensersatz.
Ist der Besteller Unternehmer, wird die Gewährleistung auf ein Jahr beschränkt.
Ist der Kauf für beide Teile ein Handelsgeschäft im Sinne von § 343 HGB, so muss der Kunde die Beanstandung unverzüglich schriftlich mitteilen, und die Ware für Spice Art zur Nachprüfung bereit halten, um seine Obliegenheiten im Sinne von § 377 HGB nachzukommen.
Lebensmittel sind unmittelbar bei Wareneingang zu kontrollieren und eventuelle Mängel sind dem Verkäufer sofort schriftlich anzuzeigen.
Für die Gestaltung und den Inhalt der Gewürzkurse übernimmt Spice Art keinerlei Gewähr, ebenso nicht für die Erreichung der Mindestteilnehmerzahl, welche Voraussetzung für das Stattfinden der Kurse ist.
Schadensersatzansprüche sind unabhängig von der Art der Pflichtverletzung, einschließlich unerlaubter Handlung ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzlich oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt. Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet Spice Art für jede Fahrlässigkeit, jedoch nur bis zur Höhe des vorhersehbaren Schadens. In einem derartigen Fall ist die Haftung auf einen Betrag in Höhe des Doppelten der nach der jeweiligen Bestellung bezahlten Kaufpreisesder jeweiligen Ware begrenzt.
Eine weitergehende Haftung, insbesondere für Schäden, die nicht an der Ware selbst entstandensind, für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Bestellers, ist ausgeschlossen.
Jede Haftung wird ausgeschlossen, insbesondere für Schäden, die aus der nicht sachgerechten Handhabung, sowie An- und Verwendung der Ware (insbesondere Handhabung, Dosierung, Vor- und Zubereitung von Gewürzen, Gewürzmischungen, Kräutern, Essigen und Ölen etc.) resultieren.
§10 Gewürzseminare Veranstaltungen
Dauer und Teilnehmerzahlen der einzelnen Veranstaltungen können variieren. Im Allgemeinen beträgt die Dauer der Veranstaltung/Seminar 3 Stunden. Die Anzahl der Teilnehmer bei den Gewürzseminaren liegt meistens zwischen 10 und 20 Personen.
Die Anmeldung für Gewürzseminare kann online oder telefonisch geschehen.
Die Anmeldung für Gewürzseminare verpflichtet zur Zahlung der Teilnahmegebühr innerhalb von l0 Kalendertagen. Wird die Gebühr nicht innerhalb dieser Zeit entrichtet, gilt die Anmeldung als nicht bestätigt. Gruppen- und Vielbucher-Ermäßigungen erfolgen nur durch schriftlicheBestätigung.
Eine Stornierung des Gewürzseminars kann nur telefonisch oder per E-Mail durchgeführt werden. Im Falle eines Rücktritts fallen grundsätzlich 30 % Stornogebühr auf den Buchungsbetrag an. Wird anstatt der Rückerstattung eine Gutschrift für eine weitere Veranstaltung nach Wahl gewünscht, entfällt die Stornogebühr. Blankogeschenkgutscheine können nicht storniert werden. Erfolgt der Rücktritt des Bestellers bis zu 14 Tage vor der Veranstaltung, werden 70 % der Teilnahmegebühr erstattet. Erfolgt der Rücktritt bis zu 7 Tage vor der Veranstaltung werden 20 % der Teilnahmegebühr erstattet. Erfolgt der Rücktritt innerhalb einer Woche davor, kann die Teilnahmegebühr nicht erstattet werden.
Spice Art kann die Veranstaltung aufgrund von Krankheit des Referenten, oder unverschuldeter Zerstörung der Schulungsräume mit einer Frist von 2 Tagen vor Beginn des Seminars/Veranstaltung absagen. Schadensersatzansprüche sind dann ausgeschlossen.
Ist die Teilnehmerzahl für die Veranstaltung zu gering, oder ist der Referent aus wichtigen Gründen verhindert, kann Spice Art die Veranstaltung bis zu 7 Tagen vor dem jeweiligen Termin absagen. In diesen Fällen wird entweder ein Ersatztermin vereinbart, eine Gutschrift über den Teilnahmebeitrag erstellt, oder der volle Teilnahmebetrag gutgeschrieben, bzw. erstattet. Weitere Ansprüche sind in diesem Fall ausgeschlossen.
Spice Art behält sich das Recht vor, den vorgesehenen Referenten durch einen gleichermaßen befähigten Referenten zu ersetzen.
Spice Art hat das Hausrecht bei Seminaren und Veranstaltungen.
Es gelten die Hausordnungen der jeweiligen Gastgeber. In den Räumlichkeiten darf nur nach Erlaubnis des Gastgebers geraucht werden.
Spice Art haftet für Schäden der Teilnehmer, sofern es sich nicht um Schäden aufgrund von Verletzungen von Leben, Körper oder Gesundheit handelt, nur bei grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz.
§11 Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Teilnichtigkeit, Schriftform
Jede Änderung des Vertrages, auch mündliche Vereinbarungen, bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland, die Geltung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen. Sofern der Kunde ein Kaufmann im Sinne des HGB oder ein Körperschaft des öffentlichen Rechtes ist, ist das Amtsgericht des Geschäftssitzes von Spice Art ausschließlicher Gerichtsstand.
Sollte eine Bestimmung in dieser Geschäftsbedingung unwirksam sein, so wird hiervon die Wirksamkeit der sonstigen Bestimmungen nicht berührt. Die unwirksame Bedingung soll durch eine andere gültige Bedingung ersetzt werden, die dem Regelungsgehalt am nächsten kommt, was zwischen den Parteien vereinbart worden wäre, wenn sie die Nichtigkeit der ungültigen Bestimmung vorher gekannt hätten.
Die Informationspflichten gem. § 312c Abs. 2 BGB werden in einer besonderen Erklärung dem Besteller zur Kenntnis gebracht.
Gemäß § 312d BGB besteht das Widerrufsrecht bei Fernabsatzverträgen nicht.
Bei Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde. Hierunter fallen z. B. Gewürze, Kräuter, Früchte, Öle etc ..
Soweit der Besteller von seinem Widerrufsrecht Gebrauch macht, hat er die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückgesendeten Sache einen Betrag von 40 € nicht übersteigt, oder wenn der Besteller beim höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung für die Besteller kostenfrei.

References: § 19
 § 343
 § 377

§10

§11
 § 312
 § 312