Source: http://sozialpiraten.piratenpartei.de/2012/08/04/gernot-reipen-aufruf-bge-als-ein-hauptthema-im-wahlkampf-2013/
Timestamp: 2013-05-25 12:56:46+00:00

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Gernot Reipen: Aufruf – bGE als ein Hauptthema im Wahlkampf 2013 | #Sozialpiraten
Gernot Reipen •
19 Kommentare	Die Kerze, ein Gemälde des Malers Gerhard Richter, ist in London für 10,5 Mio. Euro versteigert worden. Das durchschnittliche Jahresgehalt von Vorständen deutscher DAX-Unternehmen beträgt durchschnittlich 3,14 Mio. Euro pro Jahr. Die Bezüge der Manager stiegen 2011 um satte 7,9 Prozent zum Vorjahr; an der Spitze VW-Chef Winterkorn mit 17,456 Mio., gefolgt von Ex-Manager Ackermann mit rund 9 Mio. Euro. Die Zahl der Millionäre und Milliardäre in Deutschland wächst stetig. Zur Zeit leben in der BRD 970.000 Vermögensmillionäre und 108 Milliardäre. Etwa 1 % der Bevölkerung besitzt rund 36 % des Gesamtvermögens in unserem Lande. Im Bereich des Sports werden jedes Jahr höhere Prämien ausgezahlt. Die Ablösesummen für Profi-Fußballspieler erhöhen sich mit jeder Spielsaison. Deutschland wird, auch aufgrund der guten Konjunktur, zur Zeit ein Geldsegen beschert. Siehe die unverhofften Mehreinnahmen im Steueraufkommen 2011. Diesem Reichtum steht die Armut in Deutschland, eines der sieben reichsten Ländern der Welt, gegenüber. Jedes vierte Kind in Deutschland lebt unterhalb der Armutsgrenze. Rund 10% aller Beschäftigten verdienen weniger als 8,50 Euro pro Stunde. In den meisten Fällen (46 Prozent) handelt es sich dabei um sogenannte Minijobber oder 400-Euro-Jobber. 60 Prozent der Niedrigverdiener sind Frauen. Rund eine Millionen Niedrigverdiener können von ihrem Gehalt nicht leben und bekommen vom Staat soziale Unterstützung. 10 Millionen Rentner und Rentnerinnen leben an oder unterhalb der Armutsgrenze. Bei einem Renteneintrittsalter von 67 Jahren werden nur 10% der Vollzeitbeschäftigten bis zu ihrem Rentenanspruch noch berufstätig sein. Die Altersarmut wird in Deutschland in den nächsten Jahren dramatisch zunehmen.
Gernot Reipen	Autor
http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Gernot
Dipl. Biologe, Reisefilmer, Mitglied Piratenpartei	Biografie
19 Kommentare zu “Gernot Reipen: Aufruf – bGE als ein Hauptthema im Wahlkampf 2013”
4. August 2012 - 18:04
Obwohl ich kein Piratenpartei-Mitglied bin wirken die hier aufgeführten Gegensätze von Reich und Arm auf mich erschreckend. Dagegen muss zeitnah etwas wirksames unternommen werden, wie z.B. zum Anfang die sofortige Unterlassung der Diffamierungs- und Nötigungskampagnen gegen ihre Kunden der Bundesagentur für Arbeit. Ein aktuelles Beispiel dazu: http://goo.gl/0TH6E
4. August 2012 - 19:48
Hallo Andreas, auch wenn du kein Pirat bist! Wir brauchen Unterstützer auch ohne Parteimitgliedschaft. Wir wollen alle Bürger und Bürgerinnen mit ins Piratenschiff holen, mit und ohne Mitgliedsausweis. Klarmachen zum Entern des Bundestags 2013. Zusammen können wir es schaffen!
4. August 2012 - 18:44
BGE *ist* das wichtigste Thema der nächsten Jahrzehnte!
Wir müssen darum kämpfen, dass es auch schon 2013 zum wichtigsten Thema der Piraten bei der Bundestagswahl wird.
4. August 2012 - 19:41
wir werden uns für das bGE einsetzen! Hab’ schon paar Ideen, die ich am kommenden Stammtisch vorstellen möchte.
Antworten	Jürgen aka Enavigo
7. August 2012 - 08:48
gegen deinen Aufruf gibt es nichts zu sagen, eben sowenig gegen die Fakten und die damit verbundene Ungerechtigkeit.
Wer aber glaubt mit diesem Thema in der Wahl 2013 15% erreichen zu können, der ist sich nicht bewusst wie unflexibel der deutsche Bürger gerade bei Wahlen ist.
Selbst wenn die jetzige Regierung „den Karren“ ein Jahr lang weiter in den Dreck fährt, wird dies die Wenigsten zu einem Kreuz bei den Piraten animieren. Trotz der Erkenntnis im deutschen Volk dass es in der EU alles andere als Rund läuft steigen die Beliebtheitswerte der Kanzlerin – Ergo ?
Zum BGE, welches mich schon interessierte bevor es die Piraten gab, ist nicht viel zu sagen. Es ist das Modell der Zukunft und wird kommen !
Aber das BGE muss in den Köpfen der Menschen ankommen. Und dies ist zur Zeit noch nicht der Fall. Es ist ein Samenkorn gelegt, aber selbst ein Pflänzchen ist noch nicht zu erkennen, geschweige denn eine Pflanze.
Und wenn die Piraten jetzt mit dem in Offenbach beschlossenen Kompromiss in den Wahlkampf 2013 gehen, so wird BGE zu einem Randthema dieses Wahlkampfes verkommen.
Wer ein BGE einführen will muss bereit sein etwas zu wagen, es müssen Zahlen für die Umverteilung auf den Tisch gelegt werden, auch unter der Gefahr „linke Züge“ anzunehmen.
Denn alle anderen Modelle der Finanzierung werden von den etablierten Parteien mit Freude und wenigen Worten auseinander genommen werden.
Und gar keine Finanzierung bedeutet eben, es bleibt ein Randthema.
Ich kann nicht sagen ob diese Einstellung „piratig“ ist, aber ich glaube sie ist realistisch.
Ach ja, der Reichtum in Deutschland steigt 3 x so schnell an wie die Schulden – Warum werden da noch die verschiedensten komplizierten Modelle der Finanzierung diskutiert ?
Manchmal liegt die Wahrheit greifbar nah – aber noch ist sie dem Bürger zu „kommunistisch“ als dass man sie zur Wahl verkaufen könnte …
Also werden wir mindestens noch 5 Jahre warten müssen …
7. August 2012 - 16:26
vielen Dank für deinen ausführlichen Kommentar. Ich kann deiner Argumentation und deinen Einschätzungen nichts entgegensetzen, denn das würde bedeuten, ich wäre ein Prophet und könnte in die Zukunft schauen. Was ich wahrlich nicht bin.
Ich sehe nur die Notwendigkeit, dass sich was ändern muss. Und ich frage mich, wie viel Zeit bleibt uns noch, in einer, mehr oder weniger demokratischen Umgebung, zu einer sozialen (und gerechten) Marktwirtschaft zurückzukehren, wie sie einst die Gründungsväter unserer Demokratie auf den Weg gebracht hatten.
Im nächsten Jahr werde ich sechzig Jahre in diesem Land leben, das mir bislang Frieden und einen gewissen Wohlstand beschert hat. Und ich wünsche mir, das dies auch in Zukunft so bleibt. Ich gebe freimütig zu, das ist im Grunde genommen ein egoistischer Wunsch. Mir ist aber bewusst (und es sollten allen klar werden), dass ein friedliches und gerechtes gemeinsames Leben nur dann möglich ist, wenn es auch dem Nachbarn gut geht, wenn auch er Anteil am Wohlstand erfährt. Wir alle sollten im Rahmen unserer Möglichkeiten dazu unseren Beitrag leisten, auch finanziell.
Ich hoffe und ich wünsche mir, dass wir mit unserem Einsatz und Engagement etwas erreichen, und das uns die nötige Zeit hierfür vom Schicksal oder von wem auch immer gewährt wird.
3. September 2012 - 02:19
Hallo, es ist so schf6n eure Berichte zu lesen-wer schreibt sie,wechselt ihr euch dabei ab?-.Es klgnit nach vielen intensiven Erlebnissen, die wahrscheinlich nur ansatzweise schriftlich vermittelbar sind. Noch eine gute Zeit ffcr euch alle, herzliche Grfcdfe von Corinna
8. August 2012 - 16:02
Eine hervorragende Initiative. Es wäre fatal, wenn auch die PiratenPartei in ihren Bemühungen um ein Grundeinkommen nachließe. Dann würde sie anderen Parteien wieder ein Stück ähnlicher. Der Dialog über das Grundeinkommen ist in der Partei so notwendig wie in der Gesellschaft. Die Idee immer wieder anzusprechen ist wesentlich dafür, dass wir sie realisieren können. Ich selbst hatte und habe teilweise immer noch viele Zweifel am Grundeinkommen, sehe aber keine bessere Alternative zur unbürokratischen Sicherung der Freiräume für jeden einzelnen Menschen in unserer Gesellschaft.
Antworten	AK_Pirat_Peter
8. August 2012 - 18:22
Volle Unterstützung aus dem Wald! Grundeinkommen ist das einzige, was zukünftig wirklich alternativlos ist. Als Wahlberwerbungsthema mit auf Top 1. Keine dogmatische Lösung vorgeben, sondern verschiedene Lösungswege aufzeigen und den Bürger mitentscheiden/arbeiten lassen. Jetzt im Wahlbewerb und in den nächsten 4 Jahren. Mit sehr viel Glück könnten wir bis dann schon eine erste Gesetzesgrundlage im Grundgesetz verankert haben. Siehe Brasilien.
12. August 2012 - 00:36
Wenn das BGE in den jetzigen finanz- und wirtschaftspolitischen Verhältnissen – die eine immer schnellere Vermögensumverteilung von FLEISSIG zu REICH erzwingen – umgesetzt werden soll, wird es nicht nachhaltig funktionieren. Grundsätzliche Rahmenbedingungen müssen verändert werden, so dass für die große Mehrheit faire Verhältnisse herrschen. Dann wird es nicht in immer mehr Ländern (auch Deutschland) zu griechischen Verhältnissen kommen, bzw. Griechenland wird auch wieder gesunden können.
Umsetzung der Erkenntnisse von lust-auf-neues-geld.de und besonders aus der
wissensmanufaktur.net sind dringend notwendig, um für ein faires Miteinander ein neues Paradigma zu schaffen. Voraussetzung für ein BGE sind:
12. August 2012 - 01:10
Ergänzend zu meinem vorherigen Kommentar bitte ich um Unterstützung von Ralph Boes http://grundrechte-brandbrief.de/.
Zur Zeit haben wir in Deutschland leider zwei bedingte Grundeinkommensarten wofür das neoliberale Paradigma [Reichtum (Zinseinkünfte für anstrengungslosen Wohlstand(szuwachs), bzw. Armut (Arbeitsamt & Mobcenter: Hartz4-er werden von denen durch grundgesetzwidrige Willkür von im GG verankerten Menschenrechten „befreit“.)] Voraussetzung sind.
Aus zwei bedingten Grundeinkommen muss ein BGE entstehen!
http://Www.lust-auf-neues-geld.de ist mit Ralphs Seite verlinkt, die nicht freie Mainsteampresse leider nicht, obwohl seine Informationen für viele Millionen Menschen in Deutschland sehr wichtig sind.
Wichtig sind auch die meisten Informationen der http://www.nachdenkseiten.de.
12. August 2012 - 11:37
Hallo Winfried, vielen Dank für den Link zu Ralph Boes Brandbrief.
Ralph Boes Brandbrief:
Ein Brief mit klarer Aussagekraft, der genau das beschreibt, worum es heute und morgen gehen wird!
Wenn wir nicht unsere Richtung, zurück zu einer solidarischen, auf Sozialgerechtigkeit basierenden Gesellschaft, ändern, wird ein friedliches, freiheitliches Leben in Deutschland, in Europa und in der Welt auf Dauer nicht zu realisieren sein.
Antworten	Anthony
3. September 2012 - 00:00
ich habe was geschrieben fcber meneir Geburtsort Tripolis aber leider Firefox ist ab abgestfcrzt,Hauptsache gab was zum Essen audfer die Spinattaschen und Hefe-Kringel denn wie Mann sagte Erste das Essen, dann die Moral,aber ich warte auch auf die Modeschau a la Souke Orientale.
12. August 2012 - 01:21
http://Www.lust-auf-neues-geld.de ist mit Ralphs Seite verlinkt, die nicht freie Mainstreampresse leider nicht, obwohl seine Informationen für viele Millionen Menschen in Deutschland sehr wichtig sind.
12. August 2012 - 01:22
12. August 2012 - 02:52
“Thrive – die Blütezeit-Bewegung” – einer der wichtigsten Filme unserer Zeit
Hallo Gernot, ich kann dir nur zustimmen. Jedoch muss bei den Piraten selbst die Überzeugung vorherrschen, dass sie ein bedingungsloses Grundeinkommen auch wollen, dass sie mit einem konsequenten Eintreten für ein bGE Stimmen gewinnen, Stimmen erhalten haben.
Das scheint mir bei manchen Piraten so nicht der Fall zu sein, gerade wenn auch die Piraten von einer Finanzierung sprechen. Gerade so als ob man Grund- und Menschenrechte unter Finanzierungsvorbehalt stellen kann.
Heraus kommt dann eine Selbstbeschränkung, ein partielles Grundeinkommen, wie es Ebner/Ponnader vorschlagen oder Johannes Israel und Frank Mai z. B.
Ein bGE muss nicht finanziert werden, es ist vorhanden, das Existenzminimum ist in jedem Land natürlich gegeben.
Gerade erhielt ich wieder von Avaaz einen Aufruf, dass Reiche die Massai aus ihrem Stammland vertreiben wollen, um ihrer Jagdlust auf Löwen, Tiger und Panther nachzugehen.
http://www.avaaz.org/de/save_the_maasai/?tyvciab
Das ist das Prinzip, das auch bei uns vorherrscht. Wir werden unserer existenziellen Rechte beraubt, um dann fremdbestimmt für andere unser Existenzrecht erst wieder zu erarbeiten. Das ist moderne Skalverei.
Wir müssen bei der “Werbung” für ein bGE darauf hinweisen, dass das bGE hauptsächlich den Geringverdienern hilft bis weit in höhere Einkommen, wenn das bGE als negative Einkommensteuer (technisch) in den Lohn hineinwächst.
Erwerbslose haben ein Grundeinkommen, auch Rentnerinnen und Rentner, wenn auch ein geringes und unter Bedingungen. Für diese Gruppe entfällt “nur” der Zwang und die Rechtfertigung, für Beschäftigte bedeutet es ein höheres Netto. Und für Erwerbslose lohnt sich jede unselbständige Tätigkeit und gerade eine selbständige Tätigkeit wird ermöglicht, da für die Existenz gesorgt ist, nur die Kosten erwirtschaftet werden müssen.
Günter, Pirat (übrigens der rechte Bannerträger auf dem Foto)
14. August 2012 - 17:24
Für die Bundestagswahlen 2013 würde ich mir ein konkretes Programm zur Einführung des BGE wünschen. In Bezug auf Kinder wäre diese Einführungsstufe am ehesten finanzierbar, indem sämtliche Zuschüsse und Steuervergünstigungen rund ums Kind/Jugendliche/Auszubildende gestrichen und hierfür ein BGE bezahlt wird,welches auch eine eigenständige Basiskrankenversicherung beinhaltet und der Auszahlungsbeitrag mindestens der Höhe der Grundsicherung entspricht. Im Zusammenhang könnte die Frage eines Familiensplittings entfallen und der derzeitige Ehegattensplitting eingeschränkt werden, Selbstverständlich dürfte dieses Kinder-BGE nicht auf ALG II-Leistungen angerechnet werden und nur an solche Auslandskinder bezahlt werden, die sich tatsächlich im Inland aufhalten.
Interessehalber habe ich an einem Piratenstammtisch teilgenommen, wo die jungen Piraten in voller Überzeugung feststellten, dass sie trotz Beitragszahlen sowieso keine Rente erhalten werden. Auch Nichtpiratenjugendliche äussern sich ähnlich erschreckend. Anmaßend ist, dass von der Leyen Grundrenten begrüßt für Menschen, die “ordentlich” was geleistet haben, was auch immer “ordentlich” sein mag. Das Flickzeug in den Rentenplanungen stinkt zum Himmel. Junge Als junge Partei haben die Piraten die Voraussetzung, das Rentesystem zu reformieren. Die Isländer beispielsweise scheinen mit ihrer steuersubventionierten Grundrente recht gut klarzukommen.
18. August 2012 - 10:17
das Rentensystem hat grundsätzlich nichts mit bGE zu tun, es ist eine gesetzliche Versicherung aus Beitragszahlungen. Bei einem bGE aus einer NIFT 50 ersetzt das bGE genau die halbe Rente. Ich möchte hierzu nur auf das allen NIFT-Modellen zu Grunde liegendem Ursprungsmodell von Lady Juliet Rhys-Williams und Milton Friedman hinweisen :

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