Source: https://spraci.info/search?tag=EuGH
Timestamp: 2019-10-20 00:29:34+00:00

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https://www.golem.de/news/dsgvo-ist-datenwucher-okay-1910-144471.html
#DSGVO #Cookies #Datenschutz #Datensicherheit #EuGH #Facebook #Gesichtserkennung #SozialesNetz #VZBV #Verbraucherschutz
https://www.heise.de/newsticker/meldung/Facebook-beklagt-Zwang-zum-Loeschen-von-Hasskommentaren-4555871.html
#Datenschutz #EuGH #Facebook #Google #MarkZuckerberg
EU-Kommission reicht weitere Klage wegen Polens Justizreformen ein | DW | 10.10.2019
#Polen #EU-Kommission #EuropäischenGerichtshof #EuGH #Disziplinarmaßnahmen #Richter #Justizreformen #PiS
#piraten #patrickbreyer @echo_pbreyer #facebook-urteil #eugh #uploadfilter #saveyourinternet #savetheinternet
https://www.golem.de/news/eugh-urteil-gerichte-koennen-facebook-zu-weltweiten-loeschungen-zwingen-1910-144243.html
#Facebook #E-Commerce #EuGH #Microblogging #SozialesNetz #Twitter #Uploadfilter #Video-Community #Youtube #Internet
Spoiler: eine Website die nur notwendige Cookies (Session etwa) setzt, dürfte ziemlich sicher auch ohne Cookie-Banner auskommen, da berechtigtes Interesse.
https://twitter.com/uploadfilter/status/1178982149103538177
#EuGH #Cookies #privacyfirst #Datenschutz #meinekeksemeineentscheidung #cookiemonster
Wegweisendes Urteil des #EuGH: #Cookies bedürfen einer aktiven Einwilligung. Vorausgefüllte Felder, bei denen Nutzer Häkchen entfernen müssen sind unzulässig.#privacyfirst #Datenschutz #meinekeksemeineentscheidung #cookiemonsterhttps://t.co/hdppgo4pyv
— Savetheinternet.info (@uploadfilter) October 1, 2019
Soziale Netzwerke müssen aktiv nach ähnlichen und vergleichbaren Beleidigungen suchen und sie weltweit löschen, urteilt der EuGH. Eine kluge Entscheidung - ganz anders als die jüngste aus Verlin. sagt Digitalistan-Blogger Jörg Schieb.
#EuGH #Urteil #Beleidigung #Künast #Berlin
Online-Dienste wie Facebook können gezwungen werden, bei rechtswidrigen Beleidigung ähnlichen Äußerungen zu suchen und zu löschen. Mit diesem Urteil konkretisierte der Europäische Gerichtshof nun eine EU-Richtlinie.
EuGH: Facebook muss auch ähnliche Beleidigungen löschen | DW | 03.10.2019
#Facebook #EuropäischeUnion #EU #EuGH #EuropäischerGerichtshof #EU-Richtlinie #Internet #SozialeNetzwerke
Bei rechtswidrigen Beleidigungen können Online-Dienste wie Facebook gezwungen werden, auch nach ähnlichen Äußerungen zu suchen und diese zu löschen. Das sei mit EU-Recht vereinbar, urteilte der Europäische Gerichtshof.
EU-Gericht nimmt Facebook an die Kandare | DW | 03.10.2019
EuGH zu Beleidigungen auf Facebook: Netzwerk muss Schmähungen suchen
https://taz.de/EuGH-zu-Beleidigungen-auf-Facebook/!5631141/
#Facebook #EuGH #Netzpolitik #Politik #Schwerpunkt
Wenn sich bei Facebook eine rechtswidrige Beleidigung findet, kann das Netzwerk verpflichtet werden, nach ähnlichen Aussagen zu suchen. Und sie zu löschen.
#BGH #Cookies #Deutschland #EU #EuGH #ePrivacy-Verordnung
#EuGH #Internet #Online-Werbung #Cookies #Netzökonomie #Öko
Nutzer müssen Cookies eindeutig zustimmen. Einfach nicht zu widersprechen reicht nicht aus, das hat jetzt der EuGH deutlich gemacht. Eine Präzisierung der ohnehin geltenden Regeln, sagt Digitalistan-Blogger Jörg Schieb.
#Cookie #Cookies #Daten #Privatsphäre #EuGH #Urteil #Datenschutz
Der Europäische Gerichtshof hat die Rechte von Internetnutzern gestärkt. Cookies dürfen nur dann auf Webseiten verwendet werden, wenn Nutzer ihnen aktiv zustimmen.
#EuGH #Cookies #Internet #EuropäischerGerichtshof #DeutschlandInternational
• EuGH stärkt Rechte von Internetnutzern • User müssen Cookies aktiv zustimmen • Voreingestellte Zustimmung reicht nicht
EuGH: Internetnutzer müssen Cookies aktiv zustimmen | DW | 01.10.2019
#Cookies #EuropäischerGerichtshof #Internet #EuGH #Internetrecht #Zustimmung #Daten #Urteil #Gewinnspiel
EuGH-Urteil: Jeder Cookie erfordert Einwilligung der Nutzer - Golem.de
https://www.golem.de/news/eugh-urteil-jeder-cookie-erfordert-einwilligung-der-nutzer-1910-144187.html
#Cookies #DSGVO #Datenschutz #Datensicherheit #E-Privacy #EU #EuGH #Netzpolitik #Onlinewerbung #Tracking
Der Europäische Gerichtshof hat den Datenschutz im Internet gestärkt. Er fordert eine aktive Einwilligung der Nutzer beim Setzen und Abrufen von Cookies - ohne jede Ausnahme.
Mein K... Show more...
Bundesverwaltungsgericht: EuGH soll über Vorratsdatenspeicherung entscheiden - Golem.de
https://www.golem.de/news/bundesverwaltungsgericht-eugh-soll-ueber-vorratsdatenspeicherung-entscheiden-1909-144091.html
#Vorratsdatenspeicherung #Bundesregierung #Cookies #Datenschutz #Datensicherheit #EuGH #Telekom #Internet #PolitikRecht #Security
https://www.golem.de/news/keine-lizenzgebuehren-google-zeigt-nur-noch-ueberschriften-von-medien-an-1909-144084.html
#Leistungsschutzrecht #Bundeskartellamt #EuGH #GüntherOettinger #VGMedia #Google #Internet #PolitikRecht
Der Suchmaschinenkonzern Google ändert die Standardanzeige von Suchergebnissen europäischer Medien in Frankreich. Um mehr als die Überschrift anzeigen zu lassen,
Entscheidung zur Privatsphäre im Netz: Echtes Vergessenwerden ist Illusion
https://taz.de/Entscheidung-zur-Privatsphaere-im-Netz/!5625191/
#Google #Datenschutz #RechtaufVergessen #EuGH #Netzpolitik #Politik
Der Europäische Gerichtshof zwingt Google, bestimmte Daten von Franzosen in der EU nicht zu zeigen. Doch globales Link-Entfernen ist keine Lösung.
EuGH zu Ergebnissen von Suchmaschinen: Google muss nur EU-weit löschen
https://taz.de/EuGH-zu-Ergebnissen-von-Suchmaschinen/!5625196/
#Google #EuGH #Internet #Suchmaschine #RechtaufVergessen #Datenschutz #Netzökonomie #Öko
Das „Recht auf Vergessenwerden“ gilt nicht weltweit, entscheidet der Europäische Gerichtshof. Nationale Gerichte können aber weiter gehen.
Ein Verfahren vor dem Europäischen Gerichtshof zur umstrittenen Justizreform Polens ist möglicherweise unzulässig. Zu diesem Ergebnis kommt der zuständige Generalanwalt. Die geäußerten Befürchtungen seien "hypothetisch".
Rückschlag für polnische Richter im Kampf gegen Justizreform | DW | 24.09.2019
#Polen #Justizreform #EuropäischerGerichtshof #EuGH
https://www.golem.de/news/recht-auf-vergessenwerden-google-muss-links-nicht-weltweit-auslisten-1909-144050.html
#EuGH #Cookies #Datenschutz #Datensicherheit #Geoblocking #Google #Internet #Security
Suchmaschinenbetreiber müssen das Recht auf Vergessenwerden nicht weltweit umsetzen. Beanstandete Links müssen nach einem Urteil des EuGH nur innerhalb der EU ausgelistet werden
EuGH: Google muss Suchergebnisse nicht weltweit löschen | DW | 24.09.2019
#Google #RechtaufVergessen #EugH #EuropäischerGerichtshof #Datenschutz
piratenpartei.de/2019/09/09/vor… von @echo_pbreyer #VDS #PIRATEN
#piraten-rundschau #eugh #vorratsdatenspeicherung @echo_pbreyer #vds #piraten
So wird heute viel zu oft Politik gemacht!
Wie hiess nochmal die Partei, die schon seit Jahren sagt: Für dieses System ist ein Update verfügbar! ???
Wir kommen grad nicht drauf.🤔
#Leistungsschutzrecht #Google #EuGH
Müssen sie eigentlich gar nicht. Einfach ein, zwei Worte ändern. Es als neu ausgeben. Und dann wieder dagegen klagen lassen. Schwupps, ein paar Jahre gewonnen. Ohne Konsequenzen.
— Thomas Ganskow (@tomvomizh) September 12, 2019
https://www.golem.de/news/ansgar-heveling-union-will-neues-leistungsschutzrecht-schnell-beschliessen-1909-143835.html
#Leistungsschutzrecht #AxelSpringerVerlag #Bundeskartellamt #Bundesregierung #EuGH #GüntherOettinger #VGMedia #Google #Internet #PolitikRecht
Die Unionsfraktion will nach dem Aus für das deutsche Leistungsschutzrecht schnell eine neue Version beschließen. Zur Begründung nennt der Abgeordnete Ansgar Heveling längst
#Leistungsschutzrecht #Bundeskartellamt #Bundesregierung #EuGH #GüntherOettinger #Innovation #Patent #Urheberrecht #VGMedia #Google
Schwere Niederlage für die deutschen Verlage. Weil das Leistungsschutzrecht nach einem EuGH-Urteil rechtlich nicht anwendbar ist, droht ihnen der Verlust von Millionen Euro an
Online-Lastschrift: Unklare Zukunft
#EuGH #Lastschrift #Online-Lastschrift #SEPA #Urteil #eCommerce
https://www.golem.de/news/rechtsterrorismus-bka-fordert-vorratsdatenspeicherung-gegen-hasskriminalitaet-1908-143280.html
#Vorratsdatenspeicherung #EU #EuGH #Telekommunikation #Whatsapp #PolitikRecht
Als Reaktion auf rechtsextremen Terrorismus will das Bundeskriminalamt stärker gegen illegale Hasskommentare im Netz vorgehen. Für die Ermittlungen fordert BKA-Chef Münch zwar
Tobias Gerster 3 months ago from Buffer
#Urheberrecht #EuGH #AfghanistanPapiere #Zensurheberrecht
Das #Urheberrecht darf nicht als Blockade für eine Veröffentlichung von Dokumenten, die von allgemeinem Interesse sind, missbraucht werden. Dem sollte unmissverständlich ein Riegel vorgeschoben werden! #EuGH #AfghanistanPapiere #Zensurheberrecht https://t.co/jKZ9aB4CMa
— jimmyschulz (@jimmyschulz) August 3, 2019
Bundesverfassungsgericht: Europäische Bankenunion verfassungskonform | DW | 30.07.2019
#EZB #EuropäischeZentralBank #Bundesverfassungsgericht #EuGH #Finanzkrise #Bankenaufsicht
EuGH-Urteil zum Einsatz von Samples: HipHop siegt auch in Luxemburg
https://taz.de/EuGH-Urteil-zum-Einsatz-von-Samples/!5609912/
#HipHop #EuGH #Kunstfreiheit #Kraftwerk #Musik #Kultur
EuGH-Urteil zu Afghanistan-Leaks: Kein Vertuschen
https://taz.de/EuGH-Urteil-zu-Afghanistan-Leaks/!5613727/
#Afghanistan #Bundeswehr #EuGH #Bundesregierung #Pressefreiheit #Urheberrecht #Medien #Gesellschaft
Die Bundesregierung klagte gegen die Veröffentlichung von Afghanistan-Berichten. Der EuGH findet: Nur bei kreativer Leistung gilt das Urheberrecht.
Belgien hat ohne Umweltprüfungen die Laufzeit von zwei umstrittenen Atomreaktoren verlängert. Der Europäische Gerichtshof sagt nun: So nicht. Müssen die Kraftwerke vom Netz?
Fragen und Antworten zu den belgischen AKWs Doel und Tihange nach dem EuGH-Urteil
#Doel #EuGH #FAQ #Fragen #Antworten #Kernrkaft #NRW
• Laufzeitverlängerung belgischer AKWs verstößt gegen EU -Recht • Müssen die Atommeiler nun vom Netz? • Fragen und Antworten zu den belgischen Atomreaktoren
Diebstahl oder Inspiration? Seit mehr als 20 Jahren streiten die Elektropioniere mit Musikproduzent Moses Pelham. Nun gab der EuGH dem Rapper Recht. Er darf den verfremdeten Beat ohne Einwilligung sampeln.
Kraftwerk verlieren Urheberrechtsstreit vor dem EuGH | DW | 29.07.2019
#Kraftwerk #MosesPelham #MosesP #Urheberrecht #Kunstfreiheit #EuGH #Musik
Kraftwerk vs Moses Pelham: Unentschieden im Sampling-Prozess | DW | 29.07.2019
https://www.heise.de/newsticker/meldung/EuGH-Afghanistan-Papiere-durften-wohl-veroeffentlicht-werden-4481780.html
#Afghanistan-Papiere #BGH #EuGH #EuropäischerGerichtshof #Urheberrecht #Zensurheberrecht
https://taz.de/EuGH-urteilt-zum-Urheberrecht/!5613715/
#SchwerpunktVolkerBeck #SpiegelOnline #EuGH #Pressefreiheit #Pädophilie #Urheberrecht #Medien #Gesellschaft #Schwerpunkt
Pressefreiheit vor Urheberrecht – so lautet ein Urteil des EuGH. Im Rechtsstreit mit Spiegel Online könnte Volker Beck dennoch gewinnen.
Zwei belgische Atomkraftwerke verstoßen gegen EU-Recht | DW | 29.07.2019
#EuGH #Belgien #Atomreaktor #Doel #Antwerpen #EU-Recht #Atommeiler
https://www.heise.de/newsticker/meldung/Metall-auf-Metall-EuGH-staerkt-Sampling-4481599.html
#3PP #BGH #EU-Copyright #EuGH #Kraftwerk #Pelham #Sampling #Urheberrecht
Belgiens AKW-Laufzeitverlängerung: Ein Verstoß gegen EU-Recht
https://taz.de/Belgiens-AKW-Laufzeitverlaengerung/!5613763/
#AKW #Doel #Belgien #Atomkraft #Atomausstieg #EuGH #Ökonomie #Öko
https://www.golem.de/news/eugh-urteil-zu-facebook-social-plugins-nur-mit-einwilligung-der-nutzer-erlaubt-1907-142837.html
#Facebook #EuGH #SozialesNetz #VZBV #Verbraucherschutz #Internet #PolitikRecht

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