Source: https://www.ris.bka.gv.at/JustizEntscheidung.wxe?Abfrage=Justiz&Dokumentnummer=JJT_20180829_OGH0002_0010OB00100_18I0000_000&IncludeSelf=False
Timestamp: 2020-01-26 20:39:50+00:00

Document:
RIS - Rechtssätze für 1Ob100/18i - Justiz (OGH, OLG, LG, BG, OPMS, AUSL)
Rechtssatz für 1Ob182/72 3Ob212/73 3Ob...
RS0021018
1Ob182/72; 3Ob212/73; 3Ob668/80; 8Ob567/90; 1Ob550/95; 3Ob33/97t; 8Ob58/99h; 7Ob321/99b; 10Ob230/00x; 9Ob37/00g; 1Ob41/02i; 3Ob235/03k; 5Ob145/04s; 10Ob62/04x; 6Ob301/05s; 8Ob44/07i; 5Ob291/07s; 5Ob235/07f; 6Ob288/07g; 8Ob36/09s; 9Ob88/08v; 6Ob269/09s; 3Ob4/10z; 8Ob137/10w; 7Ob242/10d; 8Ob47/10k; 8Ob140/10m; 5Ob142/11k; 5Ob128/12b; 2Ob23/13s; 9Ob71/13a; 1Ob58/15h; 5Ob45/15a; 4Ob225/15i; 7Ob99/17k; 8Ob119/17h; 8Ob123/17x; 7Ob198/17v; 1Ob82/18t; 1Ob100/18i; 6Ob170/18w; 4Ob107/19t; 5Ob84/19t; 1Ob39/19w
Ob ein erheblich nachteiliger Gebrauch vorliegt, ist nach den Umständen des Einzelfalles zu beurteilen (so schon MietSlg 18209, 18379 ua).
Vgl auch; Beisatz: Bei der Beurteilung, ob der Klagegrund des § 1118 Fall 1 ABGB vorliegt, muss jedoch von den festgestellten Tatsachen in ihrer Gesamtheit ausgegangen werden. Hier: Bordellähnliche Zustände. (T1) Veröff: RZ 1982/19 S 60
Auch; Beis wie T1 nur: Bei der Beurteilung, ob der Klagegrund des § 1118 Fall 1 ABGB vorliegt, muss jedoch von den festgestellten Tatsachen in ihrer Gesamtheit ausgegangen werden. (T2)
Beisatz: Insbesondere sind das Ausmaß des eingetretenen oder drohenden Schadens sowie die Dauer des beeinträchtigenden Verhaltens zu berücksichtigen. (T3)
Veröff: SZ 73/29
10 Ob 230/00x
Entscheidungstext OGH 05.09.2000 10 Ob 230/00x
Beisatz: Hier: Nachteiliger Gebrauch verneint: Dem Bestandnehmer war es gestattet, das im Bestandobjekt befindliche Inventar zu entfernen und durch eigenes zu ersetzen. Die übrigen Schäden entstanden bei ordnungsgemäßer Benutzung des Bestandobjekts. (T4)
Beisatz: Hier zu § 30 Abs 2 Z 3 erster Fall MRG. (T5)
Beis ähnlich wie T2; Beisatz: Die in ihrer Gesamtheit zu betrachtenden Umstände sind nicht in Einzelfakten zu zerlegen. (T6)
6 Ob 288/07g
Entscheidungstext OGH 21.02.2008 6 Ob 288/07g
Auch; Beisatz: Hier: Trotz grundsätzlicher Einzelfallbezogenheit ausnahmsweise korrigierendes Eingreifen des Obersten Gerichtshofs wegen Fehlens entscheidungswesentlicher Feststellungen erforderlich. (T7)
ECLI:AT:OGH0002:1972:RS0021018
JJR_19721004_OGH0002_0010OB00182_7200000_002
Rechtssatz für 8Ob512/94 1Ob100/18i
RS0021014
8Ob512/94; 1Ob100/18i
Unter einem erheblichen nachteiligen Gebrauch ist jedes Verhalten des Vertragspartners zu verstehen, das die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses unzumutbar macht. Aber nur ein Verhalten, das nicht vorhersehbar war und erkennbar schwerwiegende Interessen der anderen Partei gefährdet, stellt den Auflösungsgrund her. (Hier: die vorübergehende Umwidmung des Bestandgegenstandes von Bauland in Verkehrsfläche ist kein erheblich nachteiliger Gebrauch).
8 Ob 512/94
Entscheidungstext OGH 30.03.1994 8 Ob 512/94
nur: Unter einem erheblichen nachteiligen Gebrauch ist jedes Verhalten des Vertragspartners zu verstehen, das die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses unzumutbar macht. (T1)
ECLI:AT:OGH0002:1994:RS0021014
JJR_19940330_OGH0002_0080OB00512_9400000_001

References: § 1118
 § 1118
 OGH 
 § 30
 OGH 
 OGH