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Timestamp: 2017-02-24 19:28:10+00:00

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Art. 25 BayESG, Betriebseröffnung | Gesetze auf anwalt24.de
Art. 25 BayESG, Betriebseröffnung Inhaltsübersicht
Gesetz über die Rechtsverhältnisse der nichtbundeseigenen Eisenbahnen und der Se...…Art. 25 BayESG, BetriebseröffnungArt. 26 BayESG (weggefallen)Art. 27 BayESG, Baubeschränkungen und SchutzmaßnahmenArt. 28 BayESG (weggefallen)Art. 29 BayESG, Ordnungsmäßigkeit des Baus und des BetriebsArt. 30 BayESG, BetriebsleitungArt. 31 BayESG, VersicherungspflichtArt. 32 BayESG, MitteilungspflichtArt. 33 BayESG, WeiterführungsgenehmigungArt. 34 BayESG, Weiterführung durch Erben, Zwangsverwalter, InsolvenzverwalterArt. 35 BayESG, ZuständigkeitenArt. 36 BayESG, Allgemeine Aufsicht, SchutzmaßnahmenArt. 37 BayESG, Widerruf der GenehmigungArt. 38 BayESG, Anordnung der Einstellung und der BeseitigungArt. 39 BayESG, RechtsverordnungenArt. 40 BayESG, OrdnungswidrigkeitenArt. 41 BayESG, Weitere OrdnungswidrigkeitenArt. 42 BayESG, Sonstige Bahnen besonderer BauartArt. 43 BayESG, Oberste VerkehrsbehördeArt. 44 BayESG, Einschränkungen von GrundrechtenArt. 45 BayESG, Übergangsregelung…Art. 46 BayESG, In-Kraft-Treten und Außer-Kraft-Treten bisherigen Rechts
Art. 25 BayESG, Betriebseröffnung
Art. 25 BayESGGesetz über die Rechtsverhältnisse der nichtbundeseigenen Eisenbahnen und der Seilbahnen in Bayern (Bayerisches Eisenbahn- und Seilbahngesetz - BayESG) Landesrecht BayernII. Teil – Seilbahnen → 2. Abschnitt – Bau und Betrieb von SeilbahnenTitel: Gesetz über die Rechtsverhältnisse der nichtbundeseigenen Eisenbahnen und der Seilbahnen in Bayern (Bayerisches Eisenbahn- und Seilbahngesetz - BayESG) Normgeber: BayernAmtliche Abkürzung: BayESGGliederungs-Nr.: 932-1-WNormtyp: Gesetz(1) Der Betrieb einer Seilbahn darf erst eröffnet werden, wenn die technische Aufsichtsbehörde der Eröffnung zugestimmt hat.(2) Die Zustimmung zur Eröffnung des Betriebs wird erteilt, wenn1.eine Prüfbescheinigung über die Abnahme vorliegt, die bestätigt, dass die Anlage der Bau- und Betriebsgenehmigung und der genehmigten technischen Planung entspricht sowie ihre Betriebssicherheit gewährleistet ist,2.der Nachweis der vor der Betriebseröffnung zu erfüllenden Nebenbestimmungen der Bau- und Betriebsgenehmigung und der Genehmigung der technischen Planung erbracht ist,3.ein Betriebsleiter und mindestens eine Person als Stellvertretung nach Maßgabe des Art. 30 bestellt sind und die Bestellung bestätigt ist,4.das Seilbahnunternehmen gemäß Art. 31 ausreichend versichert ist.(3) Für genehmigungspflichtige Änderungen der Anlage gemäß Art. 21 gelten die Absätze 1 und 2 entsprechend.
Zitierungen dieses DokumentsGesetzeArt. 20 BayESG, BegriffsbestimmungenArt. 21 BayESG, Bau- und BetriebsgenehmigungArt. 22 BayESG, GenehmigungsverfahrenArt. 23 BayESG, Technische ÄnderungenArt. 33 BayESG, WeiterführungsgenehmigungArt. 40 BayESG, Ordnungswidrigkeiten
Art. 24 BayESG, Genehmigung der technischen PlanungArt. 26 BayESG (weggefallen)

References: Art. 25

Art. 25

Art. 25
 Art. 30
 Art. 31
 Art. 21

Art. 24