Source: https://www.jenapolis.de/2019/03/03/verkaufsoffene-sonntage-in-jena-nur-fuer-haendler-im-zentrum/
Timestamp: 2019-08-25 11:38:29+00:00

Document:
Verkaufsoffene Sonntage in Jena nur für Händler im Zentrum | Jenapolis
Start Jena Verkaufsoffene Sonntage in Jena nur für Händler im Zentrum
Verkaufsoffene Sonntage in Jena nur für Händler im Zentrum
Jena. Unter dem sperrigen Titel „Verordnung der kreisfreien Stadt Jena über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass an Sonntagen für das Jahr 2019“ wurden am 28. Februar die rechtlichen Grundlagen für Ausnahmen des Ladenschlussgesetzes in Jena veröffentlicht. An höchstens vier Sonntagen dürfen – aus besonderem Anlass – Läden für die Dauer von bis zu sechs zusammenhängenden Stunden in der Zeit von 11 bis 20 Uhr geöffnet sein. Oberbürgermeister Dr. Thomas Nitzsche (FDP) bietet – wie sein Vorgänger – nur den Händlern in der Innenstadt („Jena-Zentrum“) die Möglichkeit, ihre Verkaufsräume zu öffnen. Andere Händler dürfen hingegen an den verkaufsoffenen Sonntagen ihre Geschäfte nicht öffnen.
Verordnung der kreisfreien Stadt Jena über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass an Sonntagen für das Jahr 2019
Aufgrund § 10 Absatz 1 und Absatz 3 des Thüringer Ladenöffnungsgesetzes vom 24.11.2006 (GVBl. S. 541), zuletzt geändert durch Gesetz vom 21.12.2011 (GVBl. S. 540), wird für die Stadt Jena verordnet:
§ 1 – Öffnungszeiten
In nachstehend genanntem Ortsteil der Stadt Jena dürfen Verkaufsstellen an folgenden Sonntagen aus besonderem Anlass für den Verkauf von Waren von 13.00 Uhr bis 19.00 Uhr geöffnet sein:
Sonntag | Ortsteil | Anlass
19. Mai | Jena-Zentrum | Frühlingsmarkt
15. September | Jena-Zentrum | Altstadtfest
8. Dezember | Jena-Zentrum | Weihnachtsmarkt
§ 2 – Ordnungswidrigkeiten
Zuwiderhandlungen gegen § 1 sind Ordnungswidrigkeiten im Sinne von § 14 Absatz 1 Nr. 2 Thüringer Ladenöffnungsgesetz.
§ 3 – Inkrafttreten / Außerkrafttreten
Diese Verordnung tritt am Tage nach ihrer Bekanntmachung in Kraft und am 31.12.2019 außer Kraft.
Jena, den 20.02.2019
gez. Dr. Thomas Nitzsche (Siegel)
Amtsblatt Jena 08_19

References: § 10

§ 1

§ 2
 § 1
 § 14

§ 3