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Quelle:Tr/Schulz Held 2006
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Titel Die Zukunft der Kontrolle der Meinungsmacht
URL http://library.fes.de/pdf-files/stabsabteilung/04083.pdf
[1.] Tr/Fragment 314 18 - DiskussionZuletzt bearbeitet: 2012-08-31 18:02:14 FretFragment, KeinPlagiat, SMWFragment, Schulz Held 2006, Schutzlevel, Tr, ZuSichten
[2.] Tr/Fragment 363 11 - DiskussionZuletzt bearbeitet: 2012-08-31 18:02:46 FretFragment, KeinPlagiat, SMWFragment, Schulz Held 2006, Schutzlevel, Tr, ZuSichten
[3.] Tr/Fragment 400 10 - DiskussionZuletzt bearbeitet: 2012-07-13 09:59:51 KlickenBauernOpfer, Fragment, Gesichtet, SMWFragment, Schulz Held 2006, Schutzlevel sysop, Tr
Untersuchte Arbeit:Seite: 400, Zeilen: 10-26
Quelle: Schulz Held 2006Seite(n): 27-29, Zeilen: Seite 27: 12-20, Seite 28: 28-29, Seite 29: 1-4
Wonach bemisst sich die marktbeherrschende Stellung auf dem medienrelevanten verwandten Markt? Wie sind die relevanten Märkte abzugrenzen: Parallel zu den Märkten im Kartellrecht oder medienspezifisch? Bemisst sich das Vorliegen einer marktbeherrschenden Stellung nach den Kriterien des Kartellrechts mit dessen Fokus auf dem Umsatz? Oder sind auch hier medienspezifische Wertungen vorzunehmen? Wie sind Märkte zu behandeln, die nicht das gesamte Bundesgebiet umfassen oder dieses überschreiten?1646 Darüber hinaus bestehen die erwähnten Unklarheiten im Verhältnis von § 26 Abs. 1 u. 2 RStV. § 26 RStV ist zudem nicht zu entnehmen, wie Stellungen auf medienrelevanten verwandten Märkten im Rahmen einer Gesamtbeurteilung in Zuschauermarktanteile »umgerechnet« werden können.1647 Die KEK rechnete in ihrer Entscheidung zu ProSiebenSat.1/Springer die Marktanteile auf medienrelevanten verwandten Märkten in Zuschauermarktanteile um, indem sie den Einfluss auf die Meinungsmacht im Vergleich zum Fernsehen gewichtete.1648
1646 Vgl. Schulz/Held, Die Zukunft der Kontrolle der Meinungsmacht, 27.
1647 Vgl. ebd., 28; Schieider, epd medien 13/2008, 24, 26; Bremer/Grünwald, MMR 2009, 80, 80 ff.
1648 Vgl. KEK, ProSiebenSat. 1/Springer, 87 ff.
[S. 27, Z. 12-20]
Wonach bemisst sich die marktbeherrschende Stellung auf dem medienrelevanten verwandten Markt? Wie sind die relevanten Märkte abzugrenzen: Parallel zu den Märkten im Kartellrecht oder medienspezifisch? Bemisst sich das Vorliegen
einer marktbeherrschenden Stellung nach den Kriterien des Kartellrechts mit dessen Fokus auf dem Umsatz? Oder sind auch hier medienspezifische Wertungen vorzunehmen? Wie sind Märkte zu behandeln, die nicht das gesamte Bundesgebiet umfassen oder dieses überschreiten?
[S. 28, Z. 28-S. 29, Z. 4]
§ 26 RStV ist jedoch nicht zu entnehmen, wie Stellungen auf medienrelevanten
verwandten Märkten in Zuschauermarktanteile »umgerechnet« werden können. Die KEK rechnete in ihrer Entscheidung zu Springer/Pro Sieben-Sat.1 die Marktanteile auf medienrelevanten verwandten Märkten in Zuschauermarktanteile um, indem sie den Einfluss auf die Meinungsmacht im Vergleich zum Fernsehen gewichtete:
Dass der erste Abschnitt vollständig übernommen ist, bleibt dem Leser verborgen. Dass auch im zweiten Teil weitgehend zitiert wird, ebenso.
[4.] Tr/Fragment 426 28 - DiskussionZuletzt bearbeitet: 2012-07-24 19:58:22 HindemithBauernOpfer, Fragment, Gesichtet, SMWFragment, Schulz Held 2006, Schutzlevel sysop, Tr
[5.] Tr/Fragment 427 01 - DiskussionZuletzt bearbeitet: 2012-07-11 21:24:58 FretBauernOpfer, Fragment, Gesichtet, SMWFragment, Schulz Held 2006, Schutzlevel sysop, Tr
Untersuchte Arbeit:Seite: 427, Zeilen: 1-4
[Das Kartellverfahren könnte nicht so umgestaltet werden, dass auch kommunikative Ziele berücksichtigt werden. Branchenspezifisches Sonderkartellrecht ist] zwar grundsätzlich auf der Grundlage von Art. 74 Abs. 1 Nr. 16 GG möglich. Die Einbeziehung kommunikativer Ziele wäre aber nicht von der Kompetenz des Bundes gedeckt und darüber hinaus auch innerhalb des Kartellrechts systemwidrig.1780
Fragment setzt die Übernahme der Vorseite fort.
[6.] Tr/Fragment 431 16 - DiskussionZuletzt bearbeitet: 2012-07-13 11:53:04 FretFragment, Gesichtet, SMWFragment, Schulz Held 2006, Schutzlevel sysop, Tr, Verschleierung
[7.] Tr/Fragment 434 07 - DiskussionZuletzt bearbeitet: 2012-07-11 21:22:32 FretBauernOpfer, Fragment, Gesichtet, SMWFragment, Schulz Held 2006, Schutzlevel sysop, Tr
Untersuchte Arbeit:Seite: 434, Zeilen: 7-18
Quelle: Schulz Held 2006Seite(n): 63, 64, Zeilen: Seite 63: 10-18, Seite 64: 18-24
Die §§26 ff. RStV stellen vielmehr die Beteiligung eines Unternehmens an Rundfunksendern in den Mittelpunkt. Das Modell ist zwar schon gegenüber früheren Regelungen offener für die Einbeziehung anderer Medien. Auch ist es je nach - umstrittener - Auslegung von § 26 Abs. 1 und 2 RStV unterschiedlich stark rundfunkzentriert. Es sind aber in dieser Hinsicht weitergehende Modelle denkbar. Neben einem Gesamtmarktmodell, das sämtliche an die Allgemeinheit gerichtete Angebote umfasst, kommt die Weiterentwicklung des bisherigen Rundfunkmodells mit Einbeziehung anderer Medien in Betracht oder die Lösung von der Rundfunkzentrierung zu einem Mehrmedienmodell, bei dem auch ohne Runkfunkbeteiligungen Beschränkungen gelten, jedoch nur bestimmte Medien erfasst werden.1818
1818 Vgl. ausführlich Schulz/Held, Die Zukunft der Kontrolle der Meinungsmacht, 63 ff.; siehe auch Schneider, epd medien 13/2008, 24, 27.
Das jetzige Modell in den §§ 26 ff. RStV stellt die Beteiligung eines Unternehmen [sic!] an Rundfunksendern in den Mittelpunkt. [...] Das Modell ist gegenüber früheren Regelungen schon offen für die Einbeziehung anderer Medien (wie rundfunkzentriert es ist, hängt von der – umstrittenen – Auslegung von § 26 Abs. 1 und 2 RStV ab), es sind aber in dieser Hinsicht weitergehende Modelle denkbar.[...]
[S. 64] Neben einem Gesamtmarktmodell, das sämtliche an die Allgemeinheit gerichtete Angebote umfasst, kommt die Weiterentwicklung des bisherigen Rundfunkmodells mit Einbeziehung anderer Medien in Betracht oder die Lösung von der Rundfunkzentrierung zu einem Mehrmedienmodell, bei dem auch ohne Runkfunkbeteiligungen Beschränkungen gelten, jedoch nur bestimmte Medien (etwa Rundfunk, Presse, publizistische Online-Dienste) erfasst werden.
Die Quelle wird genannt - jedoch nicht deutlich gemacht, dass der gesamte zweite Teil des Absatzes ein wörtliches Zitat darstellt.
[8.] Tr/Fragment 435 01 - DiskussionZuletzt bearbeitet: 2012-07-11 21:20:55 FretBauernOpfer, Fragment, Gesichtet, SMWFragment, Schulz Held 2006, Schutzlevel sysop, Tr
Untersuchte Arbeit:Seite: 435, Zeilen: 1-13
Quelle: Schulz Held 2006Seite(n): 71, 72, 80, Zeilen: Seite 71: 13-22, Seite 72: 16-20, Seite 80: 14-16
Punktesystem setzt voraus, dass Entscheidungen über Schwellenwerte und über das relative Gewicht verschiedener Medien getroffen werden. Es hat jedoch den Vorteil, dass die Prämissen der Einzelentscheidungen transparenter gemacht werden können und dass nicht suggeriert wird, man könne Nutzungsanteile verschiedener Medien umstandslos miteinander verrechnen.1821 Für zurechenbare Beteiligungen an verschiedenen Medienanbietern könnten je nach Rezipientenmarktanteil Punkte vergeben werden, die zu einer Gesamtpunktzahl addiert werden. Das könnte dazu führen, dass bei der Punktevergabe für den Fernsehbereich noch einmal differenziert wird und etwa Spartenprogramme mit dem Schwerpunkt Information mit einer höheren Punktzahl bewertet werden als etwa Spielfilm-Spartensender.1822 Als Filter, die die Gewichtung der Beteiligung auf dem Markt eines Mediums determinieren, sollen Reichweite, Präsenz und Meinungsrelevanz dienen.
1821 Siehe Bremer/Grünwald, MMR 2009, 80, 80 ff.
1822 Vgl. ausführlich Schulz/Held, Die Zukunft der Kontrolle der Meinungsmacht, 71 ff.; Schneider, epd medien 13/2008, 24, 27.
Auch ein solches Punktesystem setzt zwar voraus, dass Entscheidungen über Schwellenwerte und über das relative Gewicht verschiedener Medien getroffen werden. Es hat aber den Vorteil, dass die Prämissen der Einzelentscheidungen transparenter gemacht werden können und dass nicht suggeriert wird, man könne Nutzungsanteile verschiedener Medien umstandslos miteinander verrechnen.
Für zurechenbare Beteiligungen an verschiedenen Medienanbietern könnten je nach Rezipientenmarktanteil Punkte vergeben werden, die zu einer Gesamtpunktzahl addiert werden.
Das könnte dazu führen, dass bei der Punktevergabe für den Fernsehbereich noch einmal differenziert wird und etwa Spartenprogramme mit dem Schwerpunkt
Information mit einer höheren Punktzahl bewertet werden als etwa Spielfilm-Spartensender.
So entstehen drei »Filter«, die die Gewichtung der Beteiligung auf dem Markt eines Medium determinieren (Reichweite, Präsenz und »Meinungsrelevanz«).
Zwar wird die Quelle am Ende des Abschnittes genannt. Allerdings bleibt vollkommen unersichtlich, dass hier ein praktisch wortwörtliches Zitat vorliegt. Die Quelle wird nur als eine von mehreren mit "Vgl." aufgeführt, was einer wörtlichen Übernahme widerspräche.
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References: § 26
 § 26

§ 26
 Art. 74
 § 26
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