Source: https://www.esslingen.de/start/es_themen/Sanierungsgebiet+Gewerbegebiet+Neckarwiesen.html
Timestamp: 2020-01-18 16:48:18+00:00

Document:
Stadt Esslingen am Neckar: Neckarwiesen
Gewerbegebiet Neckarwiesen
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Aufhebung des Sanierungsgebietes "Gewerbegebiet Neckarwiesen"
Satzung zur Änderung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Gewerbegebiet Neckarwiesen".
Der Gemeinderat der Stadt Esslingen am Neckar hat gem. § 162 Abs. 1 und Abs. 2 des Baugesetzbuches (BauGB) und § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) in seiner Sitzung am 18.06.2018 die Satzungsänderung zur Aufhebung des Sanierungsgebietes „Gewerbegebiet Neckarwiesen" beschlossen.
Die Abgrenzung des Aufhebungsgebietes ergibt sich aus obigem Lageplan des Stadtplanungsamtes mit Plandatum vom 22.03.2018, der Bestandteil der Satzung ist.
Die Satzung einschließlich Plan wird ab sofort auf unbegrenzte Zeit im Technischen Rathaus der Stadt Esslingen am Neckar, Bürgerbüro Bauen, Ritterstraße 17, 73728 Esslingen, montags und dienstags von 8.00 Uhr bis 12.00 Uhr und donnerstags von 8.00 Uhr bis 12.00 Uhr und von 14.00 Uhr bis 18.00 Uhr, zu jedermanns Einsicht bereitgehalten. Über den Inhalt wird auf Verlangen Auskunft erteilt.
Eine nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB beachtliche Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften, sowie für Mängel des Abwägungsvorgangs nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB (jeweils aktuelle Fassung), werden, wenn sie nicht innerhalb von einem Jahr seit dieser Bekanntmachung der Satzung schriftlich gegenüber der Gemeinde unter Darlegung des die Verletzung begründenden Sachverhalts geltend gemacht worden sind, nach § 215 Abs. 1 Nr. 1 und 3 BauGB unbeachtlich.
Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) in der aktuellen Fassung oder von aufgrund der Gemeindeordnung erlassenen Verfahrensvorschriften beim Zustandekommen dieser Satzung ist nach § 4 Abs. 4 GemO in dem dort bezeichneten Umfang unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich und unter Bezeichnung des Sachverhaltes, der die Verletzung begründen soll, innerhalb eines Jahres seit dieser Bekanntmachung der Satzung geltend gemacht worden ist.
Die Verletzungen sind schriftlich oder zur Niederschrift beim Stadtplanungsamt der Stadt Esslingen am Neckar, Ritterstraße 17, 73728 Esslingen am Neckar, geltend zu machen.
Mit Amtlicher Bekanntmachung (Esslinger Zeitung vom 07.07.2018 - 108/2018) wird die Aufhebung der Sanierungssatzung rechtsverbindlich.
Das Sanierungsgebiet "Gewerbegebiet Neckarwiesen" wurde 2007 in das Förderprogramm Stadtumbau West (SUW) aufgenommen. Das Erneuerungsverfahren erfolgte im Zeitraum von 2007 bis 2016.
Platz mit Sitzstufen mit Pavillon in der Zeppelinstraße
Das ca. 30 ha große Areal aus dem Bestand heraus zu entwickeln und als Standort für Betriebe mit Wertschöpfung in technologischen, wissensbasierten und kreativwirtschaftlichen Bereichen zu etablieren, stellt eine besondere Heraus­forderung dar. Bundesweit zeigen vergleichbare Projekte, dass der Stadtumbau in Gewerbe- und Industriegebieten zu den schwierigsten Aufgaben der kommunalen Planung zählt.
Die Schwerpunkte der Erneuerungs­strategie liegen auf der Stabilisierung der Funktionsfähigkeit als Gewerbe­standort und vor allem auf der städtebaulichen Aufwertung und Attraktivitäts­steigerung.
Hierzu wurde ein Maßnahmenkonzept erarbeitet, welches aufgrund der einge­schränkten kommunalen Flächenverfügbarkeit erste Investitionen zur städtebaulichen Aufwertung des Standorts in ausgesuchten Straßenräumen und Freiflächen am Neckarufer vorsah.
Folgende Maßnahmen wurden seither umgesetzt:
Straßenraumgestaltung einschl. Stellplatzneuordnung in der Eberspächerstraße und Zeppelinstraße
Straßenraumgestaltung Sirnauer Brücke (Quartierseingang Ost) einschl. Realisierung eines Kreisverkehrs
Aufwertung Platz nahe S-Bahnhalt Oberesslingen/ Fritz-Müller-Straße
Platz mit Aussichtsplattform im Bereich Dieter-Roser-Brücke
Platz mit Sitzstufen und Pavillon in der Zeppelinstraße
Renaturierungsmaßnahmen am Forstbach und Hainbach
Entwicklung der ehemaligen „Panasonic“-Flächen entlang der Sirnauer Brücke
Die Stadt Esslingen am Neckar investierte bisher ca. 9,8 Mio. Euro in die städtebauliche Zielsetzung des Sanierungsgebietes. Der Bund und das Land Baden-Württemberg beteiligten sich mit 2,75 Mio Euro Fördermitteln aus der Städtebauförderung im Rahmen des Bund-Länder-Programms Stadtumbau West (SUW). Erfolgreich konnten weitere Finanzierungsquellen mit ca. 1,3 Mio Euro Fördermitteln (Fachförderung, Verband Region Stuttgart etc.) zusätzlich zum Einsatzz kommen.
Mit den erfolgten Investitionen konnte der Grundstein für eine nachhaltige Entwicklung im Gebiet gelegt werden, welche die Basis für künftige Folgeinvestitionen bildet.
Die Stadtverwaltung baut weiterhin auf die vertrauensvolle Zusammenarbeit mit den Beteiligten, insbesondere der Standortinitiative Neue Neckarwiesen (SINN), um den gemeinsam gestalteten Prozess der Aufwertung des Standortes, auch über das formale Bestehen eines Sanierungsgebietes hinaus, zu verstetigen.
Mehr Informationen zum Gewerbegebiet Neckarwiesen und den durchgeführten Maßnahmen. mehr

References: § 162
 § 4
 § 214
 § 214
 § 215
 § 4