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Timestamp: 2018-03-22 23:07:18+00:00

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AGB Online-Shop - Mobilheim Forum - Diskussionen zum Thema Dauercamping
AGB für bezahlte Mitgliedschaft und den Online-Shop
§ 1 Vertragsumfang und Gültigkeit
Diese Bedingungen finden Anwendung auf sämtliche Geschäftsbeziehungen gem. § 2 zwischen Jopen-Online Webdesign (im Weiteren Anbieter genannt) und dem Kunden sowie auf alle in diesem Zusammenhang gemachten Angaben, unabhängig davon, ob diese mündlich, schriftlich oder per Internet erfolgt sind. Einkaufsbedingungen des Käufers beim Erwerb von Versandartikeln sind ausgeschlossen.
Erlangung der „Kleinanzeigen-Mitgliedschaft“ zum Zwecke der Hervorhebung von Kleinanzeigen (Premium Mitglied)
Erlangung der „Anzeigen-Mitgliedschaft“ zum Zwecke der Schaltung von Kleinanzeigen direkt im Mobilheim-Forum (Anzeigen Mitglied)
Erlangung der „Werbe-Partner-Mitgliedschaft“ zum Zwecke der Schaltung gewerblicher Kleinanzeigen
Erwerb von Versandartikeln
§ 3 Laufzeit der Mitgliedschaften
Alle unter § 2 aufgelisteten Mitgliedschaften haben eine Laufzeit von 12 Monaten.
§ 4 Preise / Steuern
In den Preisen ist gemäß § 19 Abs. 1 UStG (Kleinunternehmerregelung) Mehrwertsteuer nicht ausgewiesen.
§ 5 Zugang / Liefertermin
Der Zugang zur Kleinanzeigen-Mitgliedschaft erfolgt durch das Freischalten des Zuganges zum Kundenbereich.
Die Absendung der Versandartikel erfolgt in der Regel 5 Tage nach Zahlungseingang. Hiervon ausgenommen sind Artikel, die auf Grund von individuellen Angaben des Kunden bei einem Lieferanten bestellt werden müssen. Diese werden in der Regel 5 Tage nach Eingang beim Anbieter versandt.
Die vom Anbieter erstellten Rechnungen sind spätestens 10 Tage ab Rechnungsdatum ohne jeden Abzug zu zahlen. Bei nicht fristgerechter Zahlung kann die Bestellung ohne weitere Ankündigung storniert werden.
§ 7 Urheberrecht und Nutzung
Alle Urheberrechte an den Versandartikeln stehen dem Hersteller bzw. dessen Lizenzgebern zu. Der Käufer wird Eigentumer an den Versandartikeln und erhält das Recht, die Ware nach Bezahlung des vereinbarten Entgelts zu eigenen Zwecken zu verwenden. Jede Verletzung der Urheberrechte des Herstellers kann Schadenersatzansprüche nach sich ziehen.
Der Kunde kann seine Kleinanzeigen-Mitgliedschaft widerrufen. Ein Widerruf ist jedoch ausgeschlossen, sobald der Mitgliederbereich freigeschaltet worden ist.
Der Kunde hat das Recht, den Kaufvertrag über einen Versandartikel zu widerrufen. Ein Widerruf ist jedoch ausgeschlossen, wenn der Anbieter einen Artikel auf Grund individueller Angaben des Käufers beim Lieferanten verbindlich bestellt hat. Ein Widerruf ist auch ausgeschlossen, wenn der Artikel bei Rücksendung nicht mehr Original verpackt, beschädigt oder benutzt worden ist.
In den vorgenannten Fällen ist der Widerruf innerhalb von 14 Tagen seit Bestellung schriftlich, per Fax oder per E-Mail zu erklären. Gründe brauchen nicht angegeben zu werden.
Der Anbieter haftet für Schäden, sofern ihm Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit nachgewiesen wird, im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen.
Der Ersatz von Folgeschäden und Vermögensschäden, nicht erzielten Ersparnissen, Zinsverlusten und von Schäden aus Ansprüchen Dritter gegen den Anbieter ist in jedem Fall, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen.
Der Anbieter verpflichtet sich, sämtliche Daten und gespeicherten Datensätze nicht an Dritte weiter zu geben. Die gespeicherten Daten werden nur für interne Zwecke und zur Rechnungserstellung verwendet.
Soweit nicht anders vereinbart, richten sich die zwischen den Vertragsparteien zur Anwendung kommenden gesetzlichen Bestimmungen ausschließlich nach deutschem Recht, auch dann, wenn der Vertrag Auslandsberührung hat. Für eventuelle Streitigkeiten gilt ausschließlich der Gerichtsstand Mönchengladbach.

References: § 1
 § 2

§ 3
 § 2

§ 4
 § 19

§ 5

§ 7