Source: https://www.elo-forum.org/eingliederungsvereinbarung-egv-va/98364-neue-egv-bitte-mal-anschaun.html
Timestamp: 2017-11-22 18:31:51+00:00

Document:
Neue EGV bitte mal anschaun - Erwerbslosen Forum Deutschland (ELO-Forum)
Start > Information > Eingliederungsvereinbarung (EGV +VA) -> Neue EGV bitte mal anschaun
05.09.2012, 09:59 #1
Neue EGV bitte mal anschaun
Hallo ihr Lieben seit gegrüßt
Nun da bin ich wieder .-))
Kurzes Update was in letzter Zeit war ,es war Nix keine EGV ,VA wurde ja aufgehoben 6 Monate Ruhe gehabt.
Hier nochmal der Link zur Vorgeschichte.....
http://www.elo-forum.org/eingliederu...ml#post1052876
Habe heute beim Termin wieder eine neue EGV vorgelegt bekommen
und natürlich eingetütet und mitgenommen.
Wäre nett von euch wenn ihr mal drüberschaut .
Besonders Seite 2 ganz unten da hat die Job Tante wohl die Textbausteine
verhauen der Satz ganz unten ist aus meiner Alten EGV.
Ich habe 14 Tage Zeit die EGV zu Unterschreiben dann wird wohl der VA kommen.
Ach so einen Termin beim Amtsarzt gab es bisher immer noch nicht.-))
Ist ja eine neue Bearbeiterin die hat die Akte nicht gelesen und kennt mich
noch nicht.hihi
AW: Neue EGV bitte mal anschaun
Unter 1. Ihr Träger steht vor jedem Absatz "Er kann"
In einer EGV hat es Kein "kann" zu geben.
Schließt man eine EGV ab hat man einen öffentlichen Vertrag abgeschlossen und in einem Vertrag wird etwas vereinbart wo sich beide Vertragsparteien dran zu halten haben.
Außerdem ist ein falscher § angegeben...Bewerbungskostenaktivitäten für schriftliche Bewerbungen und Fahrkosten zu Vorstellungsterminen....heißen müsste es i.V.m. § 44 SGB III
Bedingung für eine Leistungsgewärhung....
Er kann nach Maßgabe....i.V.m. § 45 SGB III....
Falscher § heißen müsste es i.V.m. § 44 SGB III
Er kann Sie entsprechend Ihren Kentnissen.....i.V.m. § 46 SGB III einer sinnlos Maßnahme zuweisen.
Wenn Nein, dann müsste es heißen i.V.m. § 45 SGB III
Letzte Satz bedeutet nichts anderes als er wird dich in einen 1€ Job abschieben.
Erste Absatz gehört weder in eine EGV noch in einen VA, das dies schon durch § 2 SGB II geregelt ist, dass man dies tun muss.
2 Bewerbungsbemühungen pro Monat ist nicht viel.
Bemühung heißt so viel wie, Zeitung, Internet schauen ob passende Angebote für dich dabei sind. Telefonische, persönliche Nachfrage bei Arbeitgebern.
Hier werden keine schriftlichen Bewerbungsbemühungen verlangt.
Nachweis über Eingangsbestätigung, Absagen...hast du keinen Einfluss drauf
usw...ist keine Aussage für eine EGV
auch auf VV ohne Rechtsfolgenbelehrung
Gehört nicht in eine EGV. Um sanktionieren zu können, müssen dem HE die Rechtsfolgen bekannt sein wenn er sich nicht an die Vorgaben hält.
Beachten Sie unbedingt die beigefügte RFB
Gehört Nicht hier unter 1. geschrieben.
Sollten Sie wegen einer Stellensuche ortsabwesend sein.....
Regelungen über die Ortsabwesenheit gehört nicht in eine EGV auch nicht in einen VA
Probearbeiten....
Können wir auch drauf verzichten, es gibt die offiziell bezahlte Probezeit.
Außerdem ist auch hier der falsche § angegeben.
Einkommen jeglicher Art....
Gehört Nicht in eine EGV auch nicht in einen VA
Bei Zuweisung in eine AGH....
Sie zeigen alle Veränderungen....schriftlich an.
Sie nehmen alle vereinbarten Termine....wahr. Bei AU reichen Sie AU ein
Eigenbemühungen zu jeder Vorsprache....
jeden Monat in Listenform geschickt
Doppelt hält auch nicht besser
Gehört Nicht in eine EGV auch nicht in einen VA. Außerdem ist das ausfüllen freiwillig und gehört sicher Nicht in SB Hände.
Wenn SB dich noch nicht dem ÄD vorgestellt hat, noch kein Gutachten vorliegt, darf SB dir gar keine EGV vorlegen.
Erst ÄD und Gutachten, dann kann man weiter sehen.
05.09.2012, 10:47 #3
Also an deiner Stelle würde ich diese EGV nicht unterschreiben. Abwarten bis dir ein VA zugeht.
Bei den Bewerbungskosten den Höchstbetrag festsetzen lassen, den sie dir erstatten. Lasse auch den Betrag pro Bewerbung festsetzen.
Das Bewerberprofil würde ich nur anonym veröffentlichen lassen.
Den Gesundheitsfragebogen den geht nur der Medizinische Dienst etwas an, von daher nicht an den SB ausgefüllt zuschicken.
Ich habe ja nicht Unterschrieben und ich werde es wohl auch nicht tun.
Das Sie mich in einen 1 Euro Job stecken möchte war schon im Gespräch
Da die EGV doch einige Mängel aufweißt warte ich entspannt auf den VA und
hoffe das Sie den selben Unsinn in den VA schreibt den ich dann wieder
peer Gericht aufheben lasse so wie den letzten.
Hast du bemerkt das der Satz mit dem Gesundheitfragebogen aus meinem
letzten VA ist.?
Sie hat einfach die Letzte EGV/VA übernommen und ergänzt bzw. abgeändert
nicht sehr schlau von ihr den der Versuch ist ja schon einmal gescheitert.
Hast du bemerkt das der Satz mit dem Gesundheitfragebogen aus meinem letzten VA ist.?
Ja habe ich. Das Datum habe ich mal nicht kommentiert weil diese Forderung eh nichts in einer EGV zu suchen hat.
Würde das aber so in einem VA stehen gäbe es eine Punkt mehr zum Widersprechen
Deinen letzten Erfolg, ist zwar schon was her, würdest du den noch hier Eintragen...
Und hattest du da nur vom JC einen Aufhebungsbescheid bekommen oder hat das Gericht per Beschluss entschieden?
05.09.2012, 10:55 #6
wurd schon einiges gesagt
welcher arbeitgeber läd schriftlich ein ?
meistens rufen die an
auch die bestättigung vom AG das man beim vorstellungsgespräch war würd ich auch nicht akzeptieren weil das nicht gut aussieht für den zukünftigen AG wenn einer das bestättigt haben will fürs JC
das sieht so aus als sei man nicht zuverlässig in solchen dingen
einfach auf VA warten rest wurde ja oben schon beschrieben
11.09.2012, 15:16 #7
Heute bekamm ich erstmal einen Schreck beim Briefkasten öffnen.
Kurz die Vorgeschichte : Vor einiger Zeit Schicke mir mein SB einen
Vermitlungsvorschlag auf den ich mich auch Beworben habe.
Heute kamm das Antwortschreiben der Firma und siehe da da steht was
von einer Maßnahme.
Ich habe doch garkeine EGV im Augenblick VA ist noch nicht da
kann der SB mich jetzt in eine Maßnahme schicken ??
Dieser Vorschlag kam vor meinem Besuch bei der Tante.
Beweben mußte ich mich ja habe ich ja auch.
Seht euch das ganze bitte mal an und sagt mir was ihr davon haltet.ok
11.09.2012, 15:23 #8
Möglicherweise wollte die Job Tante besonders schlau sein
und hat mir die Maßnahme geschickt in der Hoffnung das ich die EGV
Unterschreibe und wenn nicht gibts ja noch den VA.
Ich habe das als ganz normale Arbeitsstelle gesehen sicherlich gefördert
usw. aber eine Maßnahme das klingt für mich immer irgendwie nicht
Naja sagt mir mal eure meihnung zu dem Sachverhalt.
11.09.2012, 15:41 #9
Das sieht nach einer normalen Arbeitsstelle aus; du hast ja auch nur ein Stellenangebot erhalten. Für eine Maßnahme wäre eine Zuweisung erforderlich, die gibt es hier nicht. Hol dir einen Antrag beim Jobcenter für die Übernahme der Fahrkosten und gehe da hin, aber unterschreibe erst mal nix sondern nimm alles zur Prüfung mit nach Hause
11.09.2012, 20:50 #10
Nachdem ich mich hier im Forum weiter eingelesen habe ist mir
aufgefallen das die selbe Einrichtung hier in Leipzig die Bürgerarbeit
vermittelt bzw. betreut.
Darauf gestossen bin ich durch den Beitrag von Vader über Bürgerarbeit.
Möglicherweise handelt es sich bei der Arbeitsstelle ja um Bürgerarbeit.
Da es ja der selbe Komunale eigenbetrieb ist.
11.09.2012, 21:07 #11
also für mich liest es sich auch wie ein normales jobangebot.
zumal ich noch nicht gelesen hatte, das für bürgerarbeit bei einer 32std/w knapp 1400€ bezaht werden.
ist ja doch ne maßnahme. hatte blatt drei nicht gelesen, sorry.
naja die entscheidung triffst natürlich du selbst.
Scheinbar ist das eine Maßnahme oder halt Bürgerarbeit.
Die Frage ist nur wie können die mich in eine Maßnahme stecken
Ohne gültige EGV bzw. VA ich habe ja nix im Augenblick.
In eine Maßnahme müßte man ja eine Zuweißung haben.
Wenn man in Bürgerarbeit begracht werden soll müßte das ja auch erkennbar
dargestellt werden. Oder irre ich mich da.
Und wie verhält sich das jetzt mit Sanktionen wenn ich die Stelle nicht annehme bzw.abgelehnt werde.
Auf welcher Basis wollen sie mich den da Sanktionieren.
11.09.2012, 23:57 #13
für mich sieht das auch wie ein Arbeitzplatzangebot aus. Geh doch erstmal hin und hör dir an was die wollen.
Oder willst du für 168 Std. im Monat 2500.- Euro haben.
12.09.2012, 17:48 #14
Klar werde ich morgen mal dahingehen.
Mal sehen was die zu Sagen haben.
Unterschreiben werde ich nichts sondern alles mitnehmen und dann hier einstellen.
Wenn es sich um eine Maßnahme handeln sollte werde ich Fragen wo den
bitte die zuweissung in eine solche ist.
13.09.2012, 11:50 #15
So ihr Lieben hier mein Bericht vom Gespräch.
Allso erstmal dahin ,leider war es recht schwer zu finden sodas ich
15 min zu Spät war trotz Navi was ich dabei hatte.grr
Ich wurde schon erwartet.
Gespräch verlief in Recht kühler Atmosspähre .
Mir wurde der Tatigkeitsbereich erläutert dann kamm die Frage nach
Körperlichen einschränkungen ich sagte ihr welche das sind.
Sie Fragte mich nach einem Gutachten ich zu ihr das liegt beim JC
die haben mich vom Amtsarzt begutachten lassen.
Nun meinte Sie wenn ich es nicht dabeihabe spiele es keine Rolle
dann wäre das für sie nicht Existent.
Ich durfte dann Fragen stellen was ich auch tat.
Mein Fagen nach Tariflohn beantwortete sie ja es wird nach Tarif bezahlt.
Urlaub gibts auch 29 Tage.
Gewerkschaft gibts auch ich gleich na dann werde ich da Umgehend
Mitglied wenn sich mich einstellen.
Dann Fragte sich mich was in meinem Polizeilichen Führungszeugnis
stehen würde weil das würde sie brauchen.
Ich kurz angebunden das wäre mir etwas zu privat darüber möchte ich nichts sagen,meinte sie gut dann besorgt sie sich den Auszug selbst.
Ich na dann machen sie das doch.
Sie erzählte noch was von das sie Menschen wie mir gern eine Möglichkeit
zum wiedereintritt in Berufsleben geben möchte und daher bereit sei
über Körperliche unzulänglichkeiten hinwegzusehen.
So Gespräch Ende ich würde von ihr höhren und das sehr bald.
Na den schaun wir mal was da kommt.
13.09.2012, 11:54 #16
Eine Frage konnte sie mir nicht beantworten und zwar ob ich nach dem
Jahr wieder anspruch auf Alg 1 hätte das wüste sie nicht .
Arbeitsstelle ist befristet auf 12 Monate.
25.09.2012, 14:12 #17
So heute war wieder eine Briefbombe vom JC im Kasten.
Inhalt ist eine Stellungnahme da ich durch unangemessenes Verhalten wärend des Gespräches die Einstellung verhindert hätte.
Das Gespräch verlief in sehr unterkühlter Atmospäre das unangemessene
von meiner Seite waren dann meine Fragen nach Tariflohn,Urlaubsanspruch,
Gewerkschaft und meine weigerung über mein Polizeiliches Führungszeugniss
So damit muß ich jetzt eine Stellungnahme schreiben.
Die Absage wurde mir schon schriftlich zugestellt.
Wie könnte ich jetzt die Stellungnahme vormulieren.??
Außerdem waren noch zwei Zuweissungen in zwei Maßnahmen dabei.
Dafür mache ich mal einen neuen Tred auf.ok
27.09.2012, 03:18 #18
Du hast vom JC einen Brief bekommen. Dort steht die Stellungnahme des AG zum Vorstellungstermin drin und du sollst dich mittels Anhörung dazu äussern? Richtig?
Dann stell den Brief doch mal anonymisiert ein.
Es muss dir ja etwas konkretes vorgeworfen werden. So ala unangemesses Verhalten geht als Grund nicht.
Sollte es so sein schreibst du in die Anhörung das du dir keinerlei Schuld bewusst bist. Mehr nicht. Dadurch gibts du dem JC keine neuen Gründe für eine Sanktion und sie müssen sich welche aus dem AG-Gefasel was backen.
27.09.2012, 11:27 #19
Ich habe jetzt das Anhörungschreiben mal Hochgeladen.
Könnt ja mal drüber schaun,möglicherweise fählt euch ja was auf was mir
entgangen ist.
Mein Plan war jetzt ein Gedächtnissprotokol zu verfassen um das Gespräch zu
Aber es könnte ja sein das es dafür zu früh ist und ich mir die
Munition sparen sollte für Später.
27.09.2012, 15:19 #20
Du solltest deine Stellungnahme zur Anhörung schriftlich gegen Abgabebestätigung machen. Dabei solltest du darauf achten dass dein guter Wille zum Ausdruck kommt: Beispielsweise dass du im Falle einer Einstellung das polizeiliche Führungszeugnis nachgereicht hättest und die Vorlage nicht abgelehnt hast oder dass die Frage nach dem Tariflohn nur dein Gehaltswunsch war und nicht deine Lohnforderung; die Frage mit der Gewerkschaft hattest du nur getätigt weil du wissen wolltest ob es etwa einen verbindlichen Tariflohn gibt. Schreib mal was auf und lass es uns hier lesen... Wichtig ist es erstmal konkrete Ablehnungen zu bestreiten; bei Gemeinden etwa haben die immer schon das Führungszeugnis verlangt. Drehe es so hin dass Aussage gegen Aussage steht und du dich nur etwas unglücklich ausgedrückt hast
28.09.2012, 12:27 #21
Ich erkenne Umgehungen von Sanktionen heraus.
Alle Verpflichtungen werden hier in der EGV nach den §§ 31 bis 31b bei Rechtsbruch sanktioniert und daduch mit 30 % beim 1. Verstoß vom Regelsatz rechtswidrig sanktioniert.
- Sanktion bei Meldeversäumniss nach § 32 SGB II mit 10 %-Sanktion
(Meldung von Krankheit, Arbeitsaufnahme, JC-Termin usw.)
- Sanktion bei Weigerung ärztl/psychologische Untersuchung nach § 32 SGB II
mit 10%-Sanktion
- Ortsabwesendheit nach § 7 Abs. 4a Satz 1 SGB II
Das heisst einfach gesagt: Bei Verletzung wirst Du höher sanktioniert als gesetzlich vorgesehen ist. Hab grad selber einen rechtswidrigen VA und noch 2 Wochen Zeit für meinen Widerspruch.
Lass das Ding las VA ergehen und leg Widerspruch ein.
28.09.2012, 14:00 #22
Wenn Du es dann als VA hast, verweise dann auf § 40 SGB X
Der VA ist nach § 40 Abs. 1 SGB X nichtig.
Da steht eindeutig. Bei 1 Fehler ist der ganze VA nichtig
http://www.elo-forum.org/news-diskus...algericht.html
28.09.2012, 14:44 #23
Ja klar warte ich auf den VA und natürlich werde ich Widerspruch
und Klage einreichen sobald das Ding da ist.
Im Augenblick ging es mir mehr um die Stellungnahme zur Anhörung.
Wie am Besten vormulieren ?
Die werfen mir ja vor ich hätte mich unangemessen verhalten was immer das
bedeutet und somit ein zustandekommen des Arbeitsvertrages verhindert.
28.09.2012, 15:12 #24
Da müsste ich erstmal reinschaun.
Ich meinerseits frage mich:
Wenn die Maßnahme aus einer rechtswidrigen EGV oder eines rechtswidrigen VA
stammt, müsste eine Sanktion nicht möglich sein.
Wenn eine EGV einen Fehler hat, ist sie nach § 58 Abs. 3 SGB X nichtig.
Wie bereits gesagt das selbe beim VA nach § 40 Abs. 1 SGB X
Also die Frage ist, ob eine Sanktion aus einem nicht gültigen VA oder EGV auch nichtig ist.
Es lag also zum Zeitpunkt keine richtige EGV oder VA vor.
Du könntest es auch gleichzeitig mit der Art probieren.
28.09.2012, 15:41 #25
Man gestatte mir den kurzen Einwand.
Was war denn an diesem Jobangebot denn falsch ?
1400€ bei 32h wären nach meiner Rechnung ca. 10.94 Euro die Stunde. Das geht doch mit dem lang geforderten 10 € Mindeststundenlohn konform.
Man hätte sich echt etwas Mühe geben können für das Vorstellungsgespräch, so wie ich das von dir raushöre, war da 0% Motivation (auch bekannt als "Kein Bock!"). Ein polizeiliches Führungszeugnis kann verlangt werden. Bei mir waren sogar damals MAD und BND im Umfeld am Fragen, da ich eine Ü3 bekommen musste für VS Sachen. Da kannste auch nicht einfach nein sagen.
Frage nach "seit Ihr in einer Gewerkschaft", das kann man hinterher unter den Mitarbeitern immer noch klären. Ich bin mir fast sicher, dass man nach 12 Monaten Arbeit wieder eine Anwartschaft nach ALG1 hat (Sprich 60% und 1 Jahre lang die Rente bezahlt).
In dem Jahr hätte man keinen Stress mehr mit Hartz4 gehabt, hätte sich weiter umsehen können. Die Sanktionierung würde ich jetzt sogar (obwohl ich selbst Bedürftiger bin) als gerechtfertigt ansehen und wegstecken.
Das jetzt mein Kommentar vollkommen wertfrei zur Rechtmäßigkeit der EGV/VA usw.
Neue EGV bitte mal drüberschauen Hurt and Fear Eingliederungsvereinbarung (EGV +VA) 11 07.08.2012 19:08
Neue EGV - Bitte um Rat!! marco211 Eingliederungsvereinbarung (EGV +VA) 16 20.06.2012 12:36
Neue EGV, bitte mal drüberschauen :) Helchen Eingliederungsvereinbarung (EGV +VA) 6 13.12.2011 13:14
Neue EGV - ich bitte um Rat Georgia Eingliederungsvereinbarung (EGV +VA) 29 14.02.2008 03:03

References: § 44
 § 45
 § 44
 § 46
 § 45
 § 2
 § 32
 § 32
 § 7
 § 40
 § 40
 § 58
 § 40