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Timestamp: 2016-10-21 22:09:39+00:00

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5P.113/2004 (28.04.2004)
5P.113/2004 /rov
Art. 29 BV etc. (unentgeltliche Rechtspflege),
Staatsrechtliche Beschwerde gegen den Beschluss des Kassationsgerichts des Kantons Z�rich vom 11. Februar 2004.
Z.________ erkl�rte am 28. August 2002 Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichts Z�rich, mit welchem seine Klage wegen Pers�nlichkeitsverletzung abgewiesen worden war, und ersuchte �berdies um unentgeltliche Rechtspflege f�r das Verfahren vor zweiter Instanz.
Nachdem das Obergericht verschiedene Unterlagen einverlangt, einen Zeugen einvernommen und den Gesuchsteller pers�nlich befragt hatte, wies es das Gesuch mit Beschluss vom 10. Juli 2003 ab. �berdies verpflichtete es den Gesuchsteller, eine Prozesskaution von Fr. 14'000.-- f�r die Gerichtskosten und eine allf�llige Prozessentsch�digung des Berufungsverfahrens zu leisten, wobei es die Begleichung in Raten von Fr. 2'000.-- bewilligte. Das Obergericht verneinte eine Bed�rftigkeit des Gesuchstellers.
Eine hiergegen erhobene Nichtigkeitsbeschwerde wies das Kassationsgericht des Kantons Z�rich mit Beschluss vom 11. Februar 2004 ab. Da der Beschwerde mit Pr�sidialverf�gung vom 23. September 2003 aufschiebende Wirkung gew�hrt worden war, verpflichtete es den Gesuchsteller, f�r die Gerichtskosten und eine allf�llige Prozessentsch�digung des Berufungsverfahrens eine Prozesskaution von Fr. 14'000.-- zu leisten, wobei ihm gestattet wurde, die Kaution in monatlichen Raten von Fr. 2'000.-- zu bezahlen, zahlbar am ersten Tag eines jeden Monats, erstmals am 1. M�rz 2004, letztmals am 1. September 2004. Enthalten war schliesslich der Hinweis, dass auf die Berufung nicht eingetreten werde, falls der Gesuchsteller auch nur eine Rate nicht oder zu sp�t leiste.
Mit staatsrechtlicher Beschwerde beantragt der Gesuchsteller dem Bundesgericht, den Beschluss des Kassationsgerichts aufzuheben, der Beschwerde aufschiebende Wirkung zu erteilen und ihm f�r das Verfahren vor Bundesgericht die unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung zu gew�hren. Das Kassationsgericht hat auf Vernehmlassung zum Gesuch um aufschiebende Wirkung und zur Beschwerde verzichtet.
Mit Pr�sidialverf�gung vom 26. M�rz 2004 ist der staatsrechtlichen Beschwerde aufschiebende Wirkung zuerkannt worden.
Entscheide �ber die Gew�hrung oder Verweigerung der unentgeltlichen Rechtspflege gelten als Zwischenentscheide, die in der Regel einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil zur Folge haben (BGE 119 Ia 337 E. 1 S. 338; 126 I 207 E. 2a S. 210).
Der Beschwerdef�hrer beruft sich in seiner Eingabe mit Bezug auf den Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege auf � 84 ZPO/ZH, Art. 29 Abs. 3 BV und Art. 6 Ziff. 1 EMRK. Er erl�utert jedoch nicht, inwiefern ihm das kantonale Recht einen weitergehenden Anspruch gew�hrt als Art. 29 Abs. 3 BV (BGE 124 I 1 E. 2). Ob Art. 6 Ziff. 1 EMRK in Zivilverfahren einen Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege gew�hrt, ist umstritten, kann hier aber offen bleiben, zumal ein allf�lliger Anspruch nicht weiter ginge als jener gem�ss Art. 29 Abs. 3 BV (BGE 119 Ia 264 E. 3; Corboz, Le droit constitutionnel � l'assistance judiciaire, SJ 2003 II S. 71). Die Pr�fung hinsichtlich des Anspruchs auf unentgeltliche Rechtspflege erfolgt daher einzig im Lichte von Art. 29 Abs. 3 BV.
Jede Person, die nicht �ber die erforderlichen Mittel verf�gt, hat nach Art. 29 Abs. 3 BV Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege, wenn ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint. Soweit es zur Wahrung ihrer Rechte notwendig ist, hat sie ausserdem Anrecht auf unentgeltlichen Rechtsbeistand. Nach der Rechtsprechung zu Art. 4 aBV, die sich ohne weiteres auf Art. 29 Abs. 3 BV �bertragen l�sst, gilt als bed�rftig, wer die Kosten eines Prozesses nicht aufzubringen vermag, ohne die Mittel anzugreifen, deren er zur Deckung des notwendigen Lebensunterhaltes f�r sich und seine Familie bedarf. Die prozessuale Bed�rftigkeit beurteilt sich nach der gesamten wirtschaftlichen Situation des Rechtsuchenden im Zeitpunkt der Einreichung des Gesuchs. Dazu geh�ren einerseits s�mtliche finanziellen Verpflichtungen, anderseits die Einkommens- und Verm�gensverh�ltnisse (BGE 120 Ia 179 E. 3a S. 181; 124 I 1 E. 2a S. 2, je mit Hinweisen). Bei der Ermittlung des notwendigen Lebensunterhaltes soll nicht schematisch auf das betreibungsrechtliche Existenzminimum abgestellt, sondern den individuellen Umst�nden Rechnung getragen werden. Ein allf�lliger �berschuss zwischen dem zur Verf�gung stehenden Einkommen und dem Zwangsbedarf der Gesuch stellenden Partei ist mit den f�r den konkreten Fall zu erwartenden Gerichts- und Anwaltskosten in Beziehung zu setzen (BGE 118 Ia 369 E. 4a S. 370 f.); dabei sollte es der monatliche �berschuss ihr erm�glichen, die Prozesskosten bei weniger aufwendigen Prozessen innert eines Jahres, bei anderen innert zweier Jahre zu tilgen. Entscheidend ist zudem, ob die Gesuch stellende Partei mit dem ihr verbleibenden �berschuss in der Lage ist, die anfallenden Gerichts- und Anwaltskostenvorsch�sse innert absehbarer Zeit zu leisten (BGE 109 Ia 5 E. 3a S. 9 mit Hinweisen; 118 Ia 369 E. 4a S. 370). Das Bundesgericht pr�ft frei, ob die Kriterien zur Bestimmung der Bed�rftigkeit zutreffend gew�hlt worden sind, w�hrend seine Kognition in Bezug auf die tats�chlichen Feststellungen der kantonalen Beh�rde auf Willk�r beschr�nkt ist (BGE 119 Ia 11 E. 3a S. 12 mit Hinweis).
Der Beschwerdef�hrer macht geltend, im Lichte von Art. 29 Abs. 3 BV sei es unzul�ssig, ihm die unentgeltliche Rechtspflege gest�tzt auf ein hypothetisches Einkommen zu verweigern.
Nach der Rechtsprechung zu Art. 4 aBV, die sich ohne weiteres auf Art. 29 Abs. 3 BV �bertragen l�sst, ist grunds�tzlich nicht von hypothetischen, sondern von den tats�chlichen finanziellen Verh�ltnissen auszugehen. So ist Prozessarmut - ausser in F�llen von Rechtsmissbrauch - nicht schon deswegen ausgeschlossen, weil es dem Gesuchsteller m�glich w�re, ein h�heres Einkommen zu erzielen, als er in Wirklichkeit erzielt (BGE 99 Ia 437 E. 3c S. 442 f.; 104 Ia 31 E. 4 S. 34; Favre, L'assistance judiciaire gratuite en droit suisse, Diss. Waadt 1989, S. 47). Im vorliegenden Fall ist jedoch bereits das Obergericht nicht von hypothetischen Verh�ltnissen ausgegangen, sondern hat vielmehr festgestellt, der Beschwerdef�hrer sei Spezialarzt FMH und arbeite als Arzt gem�ss seinen eigenen Angaben 40 bis 50 Stunden pro Woche f�r eine Aktiengesellschaft, die "rund um die Uhr" eine medizinische Notversorgung betreibe und in Notf�llen f�r die Entsendung eines Notarztes sorge. Damit stehe fest, dass der Beschwerdef�hrer als vollzeitiger Arzt t�tig sei, weshalb ohne weiteres davon ausgegangen werden k�nne, dass er mindestens Fr. 100'000.-- pro Jahr verdiene. Das Kassationsgericht hat auf diese Ausf�hrungen verwiesen und nichts anderes festgestellt. Damit aber sind die kantonalen Instanzen entgegen der Auffassung des Beschwerdef�hrers in W�rdigung der tats�chlichen Verh�ltnisse von einem tats�chlichen Einkommen ausgegangen. Ein wie im vorliegenden Fall (zwangsl�ufig) gesch�tztes Einkommen ist kein hypothetisches. Im Folgenden ist demnach - eine entsprechende R�ge des Beschwerdef�hrers vorausgesetzt - mit Bezug auf die Einkommensverh�ltnisse einzig noch zu pr�fen, ob die kantonale Instanz das Einkommen willk�rlich oder in Verletzung des rechtlichen Geh�rs festgestellt hat.
5.1 Im Zusammenhang mit der Bestimmung des Einkommens macht der Beschwerdef�hrer geltend, er habe bereits vor Obergericht pr�zisiert, dass er zwar zwischen 40 und 50 Stunden auf Pikett sei, was aber nicht heisse, dass er auch tats�chlich w�hrend der angegebenen Zeit bei Patientinnen bzw. Patienten arbeite. Das Kassationsgericht habe diese Pr�zisierung zu Unrecht nicht ber�cksichtigt, obschon sie auf das vereinbarte Honorar-Fixum von Fr. 4'200.-- einen Einfluss habe, zumal die effektive Arbeitszeit geringer sei als die Pr�senzzeit. Die tats�chliche Annahme des Kassationsgerichts mit Bezug auf die Arbeitszeit sei nicht nachvollziehbar und damit willk�rlich.
Das Kassationsgericht ist mit dem Obergericht davon ausgegangen, das Vertragsverh�ltnis zwischen dem Beschwerdef�hrer und der Aktiengesellschaft sei als Arbeitsvertrag zu qualifizieren, was der Beschwerdef�hrer nicht in einer Art. 90 Abs. 1 lit. b OG entsprechenden Weise als willk�rlich beanstandet (BGE 119 Ia 197 E. d S. 201; 120 Ia 369 E. 3a; 123 I 1 E. 4a; 127 III 279 E. 1c S. 282, mit Hinweisen; 128 I 295 E. 7a S. 312). Unter diesen Umst�nden aber ist es nicht willk�rlich, bei der Ermittlung der Arbeitszeit auch die Pr�senzzeit (Pikettdienst) anzurechnen und damit von der angegebenen Gesamtarbeitszeit von 40 bis 50 Wochenstunden auszugehen (zum Willk�rbegriff: BGE 119 Ia 113 E. 3a S. 117; 127 I 60 E. 5a S. 70; 128 I 177 E. 2.1; 129 I 1 E. 3).
5.2 Das Kassationsgericht hat daf�rgehalten, selbst wenn die beruflichen Aussichten des Beschwerdef�hrers wegen der Medienkampagne und des Konkurses beeintr�chtigt worden seien, bleibe nicht nachvollziehbar, dass er nur das ausgewiesene Bruttoeinkommen von Fr. 4'200.-- erziele, was einem Lohn f�r eine untergeordnete T�tigkeit entspreche. Der Beschwerdef�hrer setzt auseinander, sein Jahreseinkommen von Fr. 50'400.-- bzw. der Reingewinn von Fr. 37'560.-- seien aktenkundig. Das steuerbare Einkommen 2001 habe f�r die direkte Bundessteuer Fr. 29'900.-- und betreffend die Staats- und Gemeindesteuer Fr. 28'700.-- betragen. �berdies h�tten im Konkurs nach einer Aufstellung des Konkursamtes Bern Verlustscheine in der H�he von Fr. 401'541.70 ausgestellt werden m�ssen. Mit diesen Angaben habe er seine Mittellosigkeit bewiesen. Das Kassationsgericht verfalle in Willk�r, indem es diese Angaben allein mit dem Hinweis als nicht nachvollziehbar betrachte, die h�her qualifizierte Arbeit rufe nach einem h�heren Lohn. Schliesslich setze sich das Kassationsgericht in Verletzung des rechtlichen Geh�rs auch nicht mit dem Vorbringen auseinander, dass er zwar einen anspruchsvollen Beruf aus�be, sich aber der Lohn nicht �ber die Qualit�t der Arbeit, sondern �ber Angebot und Nachfrage definiere.
Der verfassungsm�ssige Anspruch auf rechtliches Geh�r verlangt nicht, dass sich die richterliche Beh�rde mit jedem tats�chlichen bzw. rechtlichen Vorbringen auseinander setzt. Es gen�gt, wenn sie sich in ihrer Begr�ndung auf die wesentlichen Vorbringen beschr�nkt (BGE 126 I 97 E. 2b). Das Kassationsgericht hat beachtet, dass der Beschwerdef�hrer als qualifizierter Arzt 40 bis 50 Stunden pro Woche bei einer Aktiengesellschaft arbeitet und hat �berdies auch die gegen den Beschwerdef�hrer gef�hrte Medienkampagne und den Konkurs des Beschwerdef�hrers ber�cksichtigt. Inwiefern hier Angebot und Nachfrage ein geringeres als das angenommene effektive Einkommen rechtfertigen w�rden, ist nicht ersichtlich und wurde vom Beschwerdef�hrer nur allgemein behauptet. Angesichts der effektiv geleisteten Arbeit des Beschwerdef�hrers und seiner Qualifikation durfte das Kassationsgericht diesen Hinweis als unwesentlich betrachten und war damit auch nicht gehalten, auf das entsprechende Vorbringen n�her einzugehen. Von einer Verletzung des rechtlichen Geh�rs kann daher nicht die Rede sein.
Was den Willk�rvorwurf anbelangt, so hat das Kassationsgericht mit dem Obergericht erl�utert, weshalb es die Angaben des Beschwerdef�hrers zum Einkommen als nicht glaubhaft betrachtet. Der Beschwerdef�hrer begr�ndet den Willk�rvorwurf einzig mit einem Hinweis auf seine Angaben. Seine Ausf�hrungen ersch�pfen sich damit in appellatorischer Kritik am angefochtenen Beschluss, auf die im Rahmen der staatsrechtlichen Beschwerde nicht eingetreten werden kann (BGE 109 Ia 217 E. 2b S. 226; 125 I 492 E. 1b S. 495).
5.3.1 Der Beschwerdef�hrer macht geltend, das Kassationsgericht erl�utere, ihm werde gar nicht zugemutet, eine neue Stelle anzutreten, weshalb die R�ge unbegr�ndet sei, dass er aufgrund seines Alters, der Medienkampagne und des Konkurses gar keine neue Stelle finden k�nne. Ihm werde nun aber ein Einkommen von Fr. 100'000.-- angerechnet und damit von ihm auch faktisch verlangt, eine neue Stelle zu finden, zumal er seine Auftraggeberin nicht zwingen k�nne, ein h�heres als das angegebene Honorar zu zahlen. Die Ausf�hrungen des Kassationsgerichts seien somit widerspr�chlich und folglich willk�rlich.
Unter den gegebenen Umst�nden h�tte sich das Kassationsgericht auch mit seinen Vorbringen auseinander setzen m�ssen, dass statistische Angaben zum Einkommen nicht als Beweismittel taugen und dass er (der Beschwerdef�hrer) wegen der Medienhetze, seines Alters und des Konkurses keine Stelle habe finden k�nnen und das angenommene Einkommen deswegen unrealistisch sei. Mit all dem habe sich das Kassationsgericht nicht auseinander gesetzt und damit das rechtliche Geh�r verletzt.
5.3.2 Wie bereits dargelegt, hat das Kassationsgericht - wie schon das Obergericht - nicht ein hypothetisches, sondern aufgrund allgemeiner Lebenserfahrung ein tats�chliches durchschnittliches Einkommen gesch�tzt. Es ist davon ausgegangen, dass der Beschwerdef�hrer tats�chlich Fr. 100'000.-- verdient. In diesem Zusammenhang hat das Kassationsgericht die vom Beschwerdef�hrer angesprochenen Faktoren ber�cksichtigt und die obergerichtliche Annahme des durchschnittlichen Einkommens als gesetzeskonform betrachtet. Insbesondere wurde im angefochtenen Beschluss ausf�hrlich unter Bezugnahme auf die obergerichtlichen Ausf�hrungen erl�utert, weshalb vom angenommenen Einkommen ausgegangen wird. Es kann daher nicht gesagt werden, das Kassationsgericht habe sich mit den entsprechenden Vorbringen des Beschwerdef�hrers nicht befasst.
Nicht den Kern der Sache treffen schliesslich auch die Ausf�hrungen des Beschwerdef�hrers zum Widerspruch im Beschluss. Das Kassationsgericht geht mit dem Obergericht davon aus, dass der Beschwerdef�hrer bei seiner Arbeitgeberin Fr. 100'000.-- verdient. Vom Beschwerdef�hrer wird mithin nicht erwartet, dass er eine besser bezahlte Stelle finde.
5.4 Der Beschwerdef�hrer macht ferner geltend, das Obergericht habe in seinen Ausf�hrungen zur Beziehung zwischen ihm (dem Beschwerdef�hrer) und Frau Dr. Y.________ anget�nt, es sei denkbar, dass aufgrund dieser Beziehung ein Konstrukt hinsichtlich des Lohnes des Beschwerdef�hrers bestehe. Im angefochtenen Entscheid des Kassationsgerichts heisse es lediglich, es habe ein ausserordentliches Verh�ltnis vorgelegen, wobei Frau Y.________ von der arbeitsmarktrechtlichen Situation gewusst habe; dennoch verm�ge der Einwand des Beschwerdef�hrers, dass sie als Verwaltungsr�tin seiner Arbeitgeberin kein Interesse daran habe, ihm eine h�here Entsch�digung zu bezahlen, angesichts der konkreten Verh�ltnisse und der niedrigen Entsch�digung nicht zu �berzeugen. Damit scheine das Kassationsgericht die Argumentation des Obergerichts zu sch�tzen. Im angefochtenen Beschluss werde indes nicht dargelegt, weshalb der obergerichtliche Standpunkt mehr �berzeuge als das Argument des Beschwerdef�hrers. Es l�gen weder zwingende Gr�nde noch Beweismittel vor, welche ein Lohnkonstrukt belegen w�rden. Das Kassationsgericht belasse es bei nicht nachvollziehbaren Mutmassungen; es habe sich mit den Ausf�hrungen des Beschwerdef�hrers nicht gen�gend auseinander gesetzt und damit Art. 9 und Art. 29 Abs. 2 BV verletzt.
Das Kassationsgericht h�lt daf�r, die Schlussfolgerung, es l�gen ausserordentliche Verh�ltnisse vor, sei nicht zu beanstanden. Auch wenn der Beschwerdef�hrer lediglich in beruflicher Hinsicht bzw. �ber die gemeinsamen Kinder mit Y.________ in Beziehung stehe, lasse die Kombination dieser beiden Umst�nde die Situation des Beschwerdef�hrers in der Tat als ausserordentlich erscheinen. Dass Y.________ vor diesem Hintergrund um die Lage des Beschwerdef�hrers auf dem Arbeitsmarkt gewusst habe, sei zwar zutreffend. Dennoch verm�ge der Einwand des Beschwerdef�hrers dass sie als Verwaltungsr�tin seiner Arbeitgeberin kein Interesse daran habe, ihm (dem Beschwerdef�hrer) eine h�here Entsch�digung zu bezahlen, angesichts der konkreten Verh�ltnisse und der sehr niedrigen Entsch�digung nicht zu �berzeugen.
Entgegen der Behauptung des Beschwerdef�hrers begr�ndet das Kassationsgericht, weshalb es dem Einwand des Beschwerdef�hrers keine Beachtung schenkt. Es f�hrt hierzu die konkreten Verh�ltnisse und die sehr niedrige Entsch�digung an, wobei unter den konkreten Verh�ltnissen namentlich die berufliche und famili�re Beziehung zur Verwaltungsr�tin gemeint sind. Der Beschwerdef�hrer setzt sich mit der Argumentation des angefochtenen Beschlusses nicht rechtsgen�gend auseinander (Art. 90 Abs. 1 lit. b OG; BGE 119 Ia 197 E. d S. 201; 120 Ia 369 E. 3a; 123 I 1 E. 4a; 127 III 279 E. 1c S. 282, mit Hinweisen; 128 I 295 E. 7a S. 312). Im �brigen beschr�nken sich die Ausf�hrungen auf unzul�ssige appellatorische Kritik am angefochtenen Beschluss, indem einfach behauptet wird, es l�gen keine Beweise, sondern lediglich Mutmassungen f�r ein Lohnkonstrukt vor. In diesem Zusammenhang ist nochmals zu betonen, dass die kantonalen Instanzen den Lohn des Beschwerdef�hrers aufgrund seiner pers�nlichen Verh�ltnisse und des Umfanges seiner T�tigkeit und nicht etwa einzig aufgrund seiner Beziehungen zur Verwaltungsr�tin festgesetzt haben. Die R�ge der Verletzung des rechtlichen Geh�rs bzw. der Verletzung des Willk�rverbotes erweist sich als unbegr�ndet, soweit darauf eingetreten werden kann.
5.5 Als Verletzung von Art. 29 Abs. 3 BV bzw. als Verletzung von � 148 ZPO/ZH r�gt der Beschwerdef�hrer alsdann, von ihm als Gesuchsteller k�nne nur verlangt werden, dass er, soweit zumutbar, diejenigen Angaben mache, welche es der Beh�rde erlauben, den Sachverhalt und die Anspruchsberechtigung abzukl�ren. In diesem Zusammenhang seien seine tats�chlichen Einkommens- und Verm�gensverh�ltnisse im Zeitpunkt der Gesuchseinreichung (17. Oktober/ 29. November 2002) massgebend. Damals sei er erwiesenermassen nicht mehr Gesch�ftsf�hrer der Aktiengesellschaft gewesen und habe daher auch nicht dar�ber Auskunft geben k�nnen, welchen Gewinn die Gesellschaft in dieser Zeit erzielte. �berdies sei auch irrelevant, ob er �ber die Eink�nfte der von der Gesellschaft besch�ftigten �rzte Bescheid gewusst habe, da diese L�hne keine R�ckschl�sse auf sein eigenes Einkommen als f�r die Gesellschaft t�tiger Arzt erlaubt h�tten, zumal in seinem Fall die Situation am Arbeitsmarkt zu ber�cksichtigen gewesen sei. Aus dem Umstand, dass er im November 2002 nicht �ber die Verh�ltnisse der Gesellschaft Bescheid gewusst habe, aber auch aufgrund der Tatsache, dass er Fragen �ber die Verh�ltnisse der Gesellschaft unter seiner Leitung als Gesch�ftsf�hrer nicht beantwortet habe, d�rfe nicht abgeleitet werden, er habe etwas zu verbergen und verdiene mehr als angegeben. Die Vorinstanz verfalle damit in Willk�r und verletze Beweisvorschriften (� 148 ZPO/ZH).
5.5.1 Das Kassationsgericht hat zu dieser Frage bemerkt, das Gericht k�nne nach � 84 Abs. 2 ZPO/ZH vom Gesuchsteller Ausweise verlangen, ihn �ber seine Verh�ltnisse sowie seine Angriffs- und Verteidigungsmittel einvernehmen und den Prozessgegner anh�ren. An diese Mitwirkungspflicht d�rften umso h�here Anforderungen gestellt werden, je komplexer die Verh�ltnisse seien. Angesichts der besonderen Umst�nde, insbesondere unter Ber�cksichtigung der Tatsache, dass der Beschwerdef�hrer unbestrittenermassen Gesch�ftsf�hrer gewesen sei, gebe die vom Obergericht durchgef�hrte Befragung des Beschwerdef�hrers zu keiner Beanstandung Anlass.
5.5.2 Nach der Rechtsprechung zum massgebenden Art. 29 Abs. 3 BV (vgl. E. 2) obliegt es grunds�tzlich dem Gesuchsteller, seine Einkommens- und Verm�gensverh�ltnisse umfassend darzustellen und soweit m�glich auch zu belegen (BGE 120 Ia 179 E. 3a S. 181; 123 III 328 E. 3 S. 329; 124 V 234 E. 4b/bb S. 239). Dabei d�rfen umso h�here Anforderungen an die umfassende und klare Darstellung der finanziellen Situation durch den Gesuchsteller selbst gestellt werden, je komplexer diese Verh�ltnisse sind. Verweigert er die zur Beurteilung seiner aktuellen Gesamtsituation erforderlichen Angaben und Belege, so kann die Bed�rftigkeit ohne Verletzung von Art. 29 Abs. 3 BV verneint werden (BGE 120 Ia 179 E. 3a S. 182). Es ist nicht zu verkennen und wird vom Beschwerdef�hrer auch nicht bestritten, dass hier komplexe Verh�ltnisse vorliegen. Wie der Beschwerdef�hrer selbst einr�umt, hat er der entscheidenden Beh�rde f�r den Zeitraum, in dem er unbestrittenermassen Gesch�ftsf�hrer der Gesellschaft gewesen ist, keine Angaben �ber die L�hne der von der Gesellschaft angestellten �rzte gemacht. Er versucht sich mit dem Einwand herauszureden, diese Einkommen liessen keine R�ckschl�sse auf sein pers�nliches Einkommen als Arzt zu. Nun ist allerdings nicht zu verkennen, dass solche Einkommensangaben durchaus Schl�sse auf das pers�nliche Einkommen des Beschwerdef�hrers als Arzt im massgebenden Zeitpunkt erlaubt h�tten. Inwiefern die Arbeitsmarktlage diese Schl�sse verunm�glicht h�tte, ist nicht erfindlich, zumal der Beschwerdef�hrer als qualifizierter Arzt ein volles Pensum f�r die Gesellschaft leistet. Die Prozessf�hrung des Beschwerdef�hrers, der seiner Mitwirkungspflicht bei der Ermittlung seiner finanziellen Verh�ltnisse bzw. jener der AG �berhaupt nicht nachgekommen ist, erweist sich als geradezu rechtsmissbr�uchlich. Im Lichte dieser Ausf�hrungen ist der Entscheid des Kassationshofs nicht zu beanstanden.
5.5.3 Das gilt auch mit Bezug auf die behauptete willk�rliche Anwendung von � 148 ZO/ZH. Nach dieser Bestimmung w�rdigt der Richter die Beweise nach freier �berzeugung und ber�cksichtigt dabei das Verhalten der Parteien im Prozess, namentlich die Verweigerung der Mitwirkung bei der Beweiserhebung. Dass der Beschwerdef�hrer unbestrittenermassen wesentliche und ihm m�gliche Angaben vorenthalten hat, durfte im Lichte dieser Bestimmung ohne Willk�r zum Nachteil des Beschwerdef�hrers verwendet werden.
5.6 Der Beschwerdef�hrer ist Halter eines Offroad-Fahrzeuges der Marke "Toyota Landcruiser HDJ100" sowie eines Oldtimers der Marke "Rover" aus dem Jahr 1966. Das Obergericht ist aufgrund der konkreten Umst�nde zum Schluss gelangt, dass die Aktiengesellschaft die beiden Wagen zur Verf�gung stelle und finanziere, und hat alsdann gefolgert, am Beispiel der erw�hnten Fahrzeuge werde offensichtlich, dass dem Beschwerdef�hrer aus der Aktiengesellschaft Vorteile zufl�ssen, die sich nicht nur auf das Fixum von Fr. 4'200.-- beschr�nkten. Das Kassationsgericht hat diese Schlussfolgerung nicht beanstandet. Der Beschwerdef�hrer bezeichnet den angefochtenen Entscheid einerseits in dieser Hinsicht als willk�rlich. Anderseits r�gt er eine Verletzung des rechtlichen Geh�rs.
Wie bereits dargelegt, ist das Obergericht und mit ihm das Kassationsgericht davon ausgegangen, der Beschwerdef�hrer verdiene mit seiner T�tigkeit als angestellter Arzt Fr. 100'000.-- pro Jahr. Unter diesen Umst�nden kann offen bleiben, ob ihm von seiner Arbeitgeberin Vorteile in Form von Fahrzeugen zuteil werden. Das Obergericht und mit ihm das Kassationsgericht erw�hnen die Fahrzeuge denn auch nur als Beispiel, dass dem Beschwerdef�hrer nicht nur die behaupteten Fr. 4'200.-- zufliessen. Unter diesen Umst�nden braucht auf die entsprechenden Vorbringen des Beschwerdef�hrers nicht eingegangen zu werden.
Der Beschwerdef�hrer macht geltend, das Hauptverfahren sei seit Einreichung des Gesuchs um unentgeltliche Prozessf�hrung sistiert (17. Oktober/4. November 2002). Das Kassationsgericht erachte es f�r vertretbar, dass das Verfahren bis zur Zahlung der Kauton von Fr. 14'000.--, mithin weitere sieben Monate sistiert bleibe. Damit werde das Beschleunigungsgebot (Art. 6 Ziff. 1 EMRK und Art. 29 Abs. 1 BV) verletzt.
Die R�ge ist unbegr�ndet. Das Obergericht hat dem Beschwerdef�hrer im Sinne eines Entgegenkommens die Zahlung der Kaution in sieben Raten bewilligt. Das Kassationsgericht hat diese Zahlungsfrist nicht beanstandet. Dem Beschwerdef�hrer ist aber unbenommen, die Kaution sofort zu begleichen und so Einfluss auf den Fortgang des Prozesses zu nehmen.
Als unbegr�ndet erweist sich schliesslich die R�ge der Verletzung des Diskriminierungsverbotes, weil dem Beschwerdef�hrer nicht die gleichen M�glichkeiten zust�nden wie einem Gutverdiener (Art. 14 BV). Der Beschwerdef�hrer ist aufgrund der willk�rfreien Ermittlung seines Einkommens in der Lage, das Verfahren vor Obergericht zu finanzieren. Der Vorwurf geht daher ins Leere.
Da sich die Beschwerde von Anfang an als aussichtslos erwiesen hat, kann seinem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung nicht entsprochen werden (Art. 152 Abs. 1 OG).

References: Art. 29
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 Art. 6
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 Art. 29
 Art. 4
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 Art. 90
 BGE 
 Art. 9
 Art. 29
 BGE 
 Art. 29
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