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Timestamp: 2018-01-17 01:03:21+00:00

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Fassung § 40 AWV a.F. bis 24.12.2016 (geändert durch Artikel 1 V. v. 19.12.2016 BAnz AT 23.12.2016 V1)
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Änderung § 40 AWV vom 24.12.2016
§ 40 AWV a.F. (alte Fassung)
§ 40 AWV n.F. (neue Fassung)
(nur bei geänderter Numerierung hier alte Norm auswählen)§ 11 Genehmigungserfordernisse für die Verbringung von Gütern§ 12 Gestellung und Anmeldung§ 14 Verfahren bei der zollamtlichen Behandlung§ 15 Unvollständige Zollanmeldung und vereinfachtes Anmeldeverfahren§ 16 Anschreibeverfahren§ 17 Einstufiges Ausfuhrverfahren§ 18 Erhebung von Ausfuhrdaten bei der Ausfuhr von Mineralöl und Gas§ 19 Ausfuhr von Obst und Gemüse§ 20 Wiederausfuhren§ 20a (neu) § 20b (neu) § 23 Ausfuhrabfertigung§ 24 Datenaustausch§ 25 Ausfuhrabfertigung in einem anderen Mitgliedstaat§ 31 Antrag auf Einfuhrabfertigung§ 34 Erhebung von Einfuhrdaten§ 35 Einfuhrkontrollmeldung§ 38 Ursprungszeugnis und Ursprungserklärung§ 41 Erleichtertes Verfahren für sonstige Waren§ 42 Einfuhr von Gartenbauerzeugnissen§ 44 Beschränkungen bei der Durchfuhr von Gütern§ 74 Ausfuhrverbote von in Teil I Abschnitt A der Ausfuhrliste erfassten Gütern§ 75 Verbote von Handels- und Vermittlungsgeschäften in Bezug auf in Teil I Abschnitt A der Ausfuhrliste erfasste Güter§ 76 Ausnahmen von § 74 Absatz 1 und § 75§ 76a (neu) § 77 Einfuhrverbote von in Teil I Abschnitt A der Ausfuhrliste erfassten Gütern aus bestimmten Ländern§ 81 Ordnungswidrigkeiten - Verstöße gegen Bestimmungen der Außenwirtschaftsverordnung§ 82 Ordnungswidrigkeiten - Verstöße gegen Rechtsakte der Europäischen UnionAnlage 1 Anlage AL zur AußenwirtschaftsverordnungAnlage 2 Anlage A1 „Anleitung zu Angaben in der elektronischen Ausfuhranmeldung"
1. Waren der Kapitel 1 bis 25 des Warenverzeichnisses für die Außenhandelsstatistik bis zu einem Wert von 125 Euro je Einfuhrsendung, ausgenommen Saatgut, wobei das erleichterte Verfahren weder für die Einfuhr aus einer Freizone oder einem Nichterhebungsverfahren noch für die Einfuhr von Waren gilt, die zum Handel oder zu einer anderen gewerblichen Verwendung bestimmt sind;
1. Waren der Kapitel 1 bis 25 des Warenverzeichnisses für die Außenhandelsstatistik bis zu einem Wert von 125 Euro je Einfuhrsendung, ausgenommen Saatgut, wobei das erleichterte Verfahren weder für die Einfuhr aus einem Versandverfahren, einem Lagerverfahren, einer vorübergehenden Verwendung oder einer aktiven Veredelung noch für die Einfuhr von Waren gilt, die zum Handel oder zu einer anderen gewerblichen Verwendung bestimmt sind;
2. Muster und Proben für einschlägige Handelsunternehmen oder Verarbeitungsbetriebe von Erzeugnissen der Ernährung und Landwirtschaft bis zu einem Wert von 50 Euro je Einfuhrsendung, ausgenommen Saatgut, wobei bei der Bemessung des Werts unentgeltlich gelieferter Muster und Proben die Vertriebskosten außer Betracht bleiben; dies gilt auch bei entgeltlich gelieferten Mustern und Proben, sofern die Vertriebskosten in der Rechnung getrennt ausgewiesen werden;
3. Waren, die Aussteller zum unmittelbaren Verzehr als Kostproben auf Messen oder Ausstellungen einführen, wenn der Wert der in einem Kapitel des Warenverzeichnisses für die Außenhandelsstatistik zusammengefassten Waren 3.000 Euro je Messe oder Ausstellung nicht übersteigt, wobei der Wert der Waren mehrerer Aussteller, die sich durch dieselbe Person vertreten lassen, zusammenzurechnen ist;
4. Fische und andere Waren, die Unionsansässige auf hoher See sowie im schweizerischen Teil des Untersees und des Rheins von Schiffen, welche die Flagge eines Mitgliedstaats der Europäischen Union führen, aus gewinnen und unmittelbar in das Zollgebiet der Europäischen Union verbringen;
5. Brieftauben, die nicht als Handelsware eingeführt werden;
6. Tiere, Saatgut, Düngemittel, Fahrzeuge, Maschinen und sonstige Waren, deren Einfuhr durch die örtlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse in Grenzzonen oder grenznahen Räumen mit Drittländern bedingt ist und die nach zwischenstaatlichen Verträgen von Einfuhrbeschränkungen befreit sind;
7. Erzeugnisse des Ackerbaus, der Viehzucht, des Gartenbaus und der Forstwirtschaft solcher grenzdurchschnittener Betriebe, die vom Gemeinschaftsgebiet aus bewirtschaftet werden, wenn für diese Erzeugnisse außertarifliche Einfuhrabgabenfreiheit im Sinne des Artikels 4 Nummer 10 der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 gewährt wird.
7. Erzeugnisse des Ackerbaus, der Viehzucht, des Gartenbaus und der Forstwirtschaft solcher grenzdurchschnittener Betriebe, die vom Zollgebiet der Europäischen Union aus bewirtschaftet werden, wenn diese Erzeugnisse von den Einfuhrabgaben im Sinne des Artikels 5 Nummer 20 der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 befreit sind.
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References: § 40
 § 40
 § 40

§ 40

§ 40
 § 20
 § 23
 § 74
 § 75
 § 77