Source: http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&zoom=&type=show_document&highlight_docid=aza%3A%2F%2F01-07-2011-4A_128-2011
Timestamp: 2016-10-24 00:03:21+00:00

Document:
4A_128/2011 (01.07.2011)
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. German Gr�niger,
Beschwerde gegen das Urteil des Handelsgerichts des Kantons Z�rich vom 13. Januar 2011.
Die Y.________ (Beschwerdegegnerin) nahm f�r die X.________ AG (Beschwerdef�hrerin) jeweils die Einfuhrverzollung an der Zollstelle in Schaanwald vor.
Die Beschwerdef�hrerin importierte im Mai 2007 eine Ladung Gefl�gelprodukte mit einem Nettogewicht von 16'076 kg aus Slowenien in die Schweiz. �ber die Art der Waren, das Brutto-/Nettogewicht sowie das Taxgewicht informierte sie die Beschwerdegegnerin am 12. Mai 2007 vorab per Telefax. Der Lastwagen traf am 14. Mai 2007 abends an der Zollstelle Schaanwald ein. In der Folge gelang es der Beschwerdegegnerin nicht, die gesamte Ware zum Kontingentzollansatz zu verzollen, da die Beschwerdef�hrerin gem�ss Systemangaben zu jenem Zeitpunkt nicht �ber gen�gend Kontingente verf�gte. Am 15. Mai 2007 f�hrten A.________ von der Beschwerdegegnerin und der f�r die Beschwerdef�hrerin handelnde B.________ ein Telefongespr�ch, dessen Inhalt umstritten ist. Die Beschwerdegegnerin verzollte daraufhin einen Teil der Ware zum Ausserkontingentzollansatz, bezahlte die entsprechende Rechnung der Eidgen�ssischen Oberzolldirektion �ber Fr. 97'284.55 und stellte diesen Betrag - zuz�glich ihrer Provision von Fr. 501.10 - der Beschwerdef�hrerin in Rechnung. Die Beschwerdef�hrerin stellte sich in der Folge auf den Standpunkt, nie mit einer Verzollung zum Ausserkontingentzollansatz einverstanden gewesen zu sein und verweigerte die Zahlung.
Am 30. Juli 2008 klagte die Beschwerdegegnerin beim Handelsgericht des Kantons Z�rich gegen die Beschwerdef�hrerin auf Zahlung von Fr. 97'785.65 nebst Zins zu 5 % seit dem 20. Mai 2007. Gleichzeitig beantragte die Beschwerdegegnerin, es sei ihr in der �ber diesen Betrag eingeleitete Betreibung die definitive Rechts�ffnung zu erteilen. Ausserdem sei die Beschwerdef�hrerin zur Zahlung vorprozessualer Anwaltskosten im Betrag von Fr. 3'166.05 zuz�glich Zins zu 5 % ab dem 5. Mai 2008 zu verurteilen.
Am 29. Januar 2009 fand die Referentenaudienz mit Vergleichsverhandlung statt, die jedoch nicht zu einer Einigung f�hrte. In der Folge wurde das Verfahren schriftlich fortgesetzt. Am 10. November 2010 fand vor dem Gesamtgericht die Beweisverhandlung statt, an welcher A.________ und B.________ als Zeugen befragt wurden.
Mit Urteil vom 13. Januar 2011 verpflichtete das Handelsgericht des Kantons Z�rich die Beschwerdef�hrerin, der Beschwerdegegnerin Fr. 97'785.65 nebst 5 % Zins seit dem 8. April 2008 zu bezahlen. Den Rechtsvorschlag in der eingeleiteten Betreibung hob es im gleichen Umfang auf. Im Mehrbetrag wies das Handelsgericht die Klage ab. Die Gerichtsgeb�hr setzte es auf Fr. 18'000.-- fest, wobei es die Kosten zu 3 % der Beschwerdegegnerin und zu 97 % der Beschwerdef�hrerin auferlegte. Letztere wurde zudem verpflichtet, der Beschwerdegegnerin eine Prozessentsch�digung von Fr. 21'000.-- (inkl. Weisungskosten) zu bezahlen.
Das Handelsgericht sah es aufgrund der Zeugenaussagen als erwiesen an, dass die Beschwerdegegnerin von der Beschwerdef�hrerin angewiesen worden sei, die Verzollung vorl�ufig zum Ausserkontingentzollansatz vorzunehmen und sp�ter eine Umbuchung beantragt werde. Die geplante Umbuchung sei in der Folge jedoch ausgeblieben. Die Beschwerdegegnerin habe die Verzollung weisungsgem�ss vorgenommen, weshalb sie als Auftragnehmerin Anspruch sowohl auf das Honorar wie auch auf den Auslagenersatz habe. In Bezug auf die von der Beschwerdegegnerin eingeklagten vorprozessualen Rechtsverfolgungskosten erwog das Handelsgericht, diese Aufwendungen seien im Rahmen der Prozessentsch�digung zuzusprechen, weshalb die Klage diesbez�glich abzuweisen sei.
Mit Beschwerde in Zivilsachen beantragt die Beschwerdef�hrerin dem Bundesgericht, es sei die Klage der Beschwerdegegnerin in Gutheissung der Beschwerde abzuweisen.
Die Beschwerdegegnerin beantragt die Abweisung der Beschwerde. Die Vorinstanz verweist hinsichtlich der durchgef�hrten Referentenaudienz auf eine Stellungnahme des verantwortlichen Instruktionsrichters und verzichtet im �brigen auf eine Vernehmlassung.
Mit Verf�gung vom 13. Mai 2011 wies das Bundesgericht das Gesuch der Beschwerdef�hrerin um Ansetzung einer Frist zur Einreichung einer Replik ab und wies die Beschwerdef�hrerin darauf hin, dass Verzicht auf Stellungnahme angenommen werde, sofern die Replikschrift nicht bis 31. Mai 2011 beim Bundesgericht eingehe.
Mit Eingabe vom 19. Mai 2011 verzichtete die Beschwerdef�hrerin auf eine ausf�hrliche Replikschrift und reichte dem Bundesgericht eine vom 13. Mai 2011 datierende Erkl�rung ihres Rechtsvertreters sowie von C.________ hinsichtlich des Ablaufs der Referentenaudienz vom 29. Januar 2009 ein. Mit Eingabe vom 31. Mai 2011 �usserte sich die Beschwerdegegnerin zur Replik.
Der Beschwerdef�hrer, der die Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz anfechten will, muss substantiiert darlegen, inwiefern die Voraussetzungen einer Ausnahme gem�ss Art. 105 Abs. 2 BGG gegeben sind und das Verfahren bei rechtskonformer Ermittlung des Sachverhalts anders ausgegangen w�re; andernfalls kann ein Sachverhalt, der vom im angefochtenen Entscheid festgestellten abweicht, nicht ber�cksichtigt werden. Auf eine Kritik an den tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz, die diesen Anforderungen nicht gen�gt, ist nicht einzutreten (vgl. BGE 133 III 350 E. 1.3 S. 351 f., 393 E. 7.1 S. 398, 462 E. 2.4 S. 466 f.). Insbesondere gen�gt es nicht, dem Bundesgericht unter gelegentlichem Hinweis auf die Akten einfach einen �ber die tats�chlichen Feststellungen im angefochtenen Entscheid hinausgehenden Sachverhalt zu unterbreiten, daraus vom angefochtenen Urteil abweichende Schl�sse zu ziehen und dieses als willk�rlich zu bezeichnen. Ein derartiges Vorgehen verkennt die grunds�tzliche Bindung des Bundesgerichts an die tats�chlichen Feststellungen im angefochtenen Entscheid (Art. 97 und Art. 105 BGG). Es geht nicht an, in einer Beschwerde in Zivilsachen appellatorische Kritik an der Beweisw�rdigung des kantonalen Gerichts zu �ben und Erg�nzungen bez�glich der tats�chlichen Feststellungen vorzunehmen, als ob dem Bundesgericht im Beschwerdeverfahren die freie �berpr�fung aller Tatfragen zuk�me. Das Bundesgericht ist keine letzte Appellationsinstanz, die den angefochtenen Entscheid in tats�chlicher Hinsicht frei �berpr�fen k�nnte.
1.3 Diese Grunds�tze verkennt die Beschwerdef�hrerin in verschiedener Hinsicht.
1.3.1 Sie behauptet im Zusammenhang mit dem Ablauf der Referentenaudienz, es dr�nge sich der Verdacht auf, dass wesentliche Behauptungen und Darlegungen in der Replik der Beschwerdegegnerin in Abwesenheit der Beschwerdef�hrerin anl�sslich der Vergleichsgespr�che von den beteiligten Richtern "in die Feder diktiert" worden seien. Die Beschwerdef�hrerin legt weder dar, auf welche konkreten in der Replik aufgestellten Behauptungen sie sich bezieht, geschweige denn zeigt sie mit Aktenhinweisen auf, entsprechende Behauptungen bereits im vorinstanzlichen Verfahren aufgestellt zu haben. Ihre Vorbringen haben damit unbeachtet zu bleiben (vgl. Art. 99 Abs. 1 BGG).
1.3.2 Neu und damit unbeachtlich (Art. 99 Abs. 1 BGG) ist die mit Replik vom 19. Mai 2011 erstmals im bundesgerichtlichen Beschwerdeverfahren eingereichte Erkl�rung des Rechtsvertreters der Beschwerdef�hrerin und von C.________ hinsichtlich des Ablaufs der Referentenaudienz vom 29. Januar 2009.
1.3.3 Rein appellatorisch sind die Ausf�hrungen der Beschwerdef�hrerin zur vorinstanzlichen Einsch�tzung der Glaubw�rdigkeit der Zeugen A.________ und B.________. Sie unterbreitet dem Bundesgericht lediglich verschiedene Indizien, die ihrer Ansicht nach gegen die Glaubw�rdigkeit des Zeugen A.________ und f�r diejenige des Zeugen B.________ sprechen und zweifelt damit die vorinstanzlichen Feststellungen an. Darauf ist nicht einzutreten.
Ebenso appellatorisch ist das unter Hinweis auf das Aussageprotokoll erhobene Vorbringen, der Zeuge A.________ habe ausgesagt, dass eine nachtr�gliche Verzollung seines Wissens immer m�glich sei, w�hrend der Zeuge B.________ davon keine Kenntnis gehabt habe, was "stark dagegen" spreche, dass der Zeuge B.________ die Weisung erteilt habe, die Verzollung vorzunehmen; vielmehr spreche es "stark daf�r", dass die Beschwerdef�hrerin eigenm�chtig verzollt habe. Ebenso unbeachtlich ist der im gleichen Zusammenhang erhobene Einwand, niemand sei "nach allgemeiner Lebenserfahrung bereit, gratis ein Delcredere-Risiko von �ber Fr. 95'000.-- einzugehen ohne irgendeine Sicherheit und ohne irgendein Honorar". Damit erhebt sie keine geh�rige Sachverhaltsr�ge. Ihre gleichzeitig erhobene, jedoch nicht weiter begr�ndete Behauptung, die Vorinstanz sei ihrer Begr�ndungspflicht nicht nachgekommen und habe damit Art. 6 EMRK und Art. 29 BV verletzt, verfehlt die gesetzlichen Anforderungen an eine hinreichend begr�ndete Verfassungsr�ge (Art. 106 Abs. 2 BGG).
1.3.4 Hinsichtlich des Zeit- und Handlungsdrucks, die Verzollung der gek�hlten Ladung vorzunehmen, behauptet die Beschwerdef�hrerin entgegen den vorinstanzlichen Feststellungen, die zertifizierten K�hlfahrzeuge, die f�r derartige Transporte verwendet w�rden, seien f�r entsprechende Situationen ausger�stet und k�nnten mehrere Tage ohne Weiteres am Zoll stehen, um die unverderbliche Lieferung der Ware zu garantieren. Mit der blossen Behauptung, weder die Vorinstanz noch die Beschwerdegegnerin h�tten jemals bestritten, dass das fragliche Fahrzeug �ber die notwendigen K�hlf�higkeiten �ber l�ngere Zeit verf�gt habe, erhebt die Beschwerdef�hrerin keine hinreichend begr�ndete Sachverhaltsr�ge.
Ebenso wenig erhebt sie eine rechtsgen�gende Sachverhaltsr�ge, wenn sie entgegen den Feststellungen im angefochtenen Entscheid, wonach der Lastwagenfahrer nur auf Veranlassung der Beschwerdef�hrerin erneut zur Zollstelle gefahren sei, behauptet, es sei der Zeuge A.________ gewesen, der mit dem Chauffeur kommuniziert h�tte, zumal die Verzollung anders gar nicht h�tte vorgenommen werden k�nnen.
Hinsichtlich der Feststellung der Vorinstanz, dass gem�ss dem Zeugen B.________ nur ein Telefonat, nach der Aussage der Beschwerdef�hrerin jedoch deren zwei stattgefunden h�tten, bringt die Beschwerdef�hrerin lediglich vor, nach so langer Zeit sei es offensichtlich, dass ein Zeuge sich nicht mehr an ein einzelnes Telefonat erinnert k�nne, sie zeigt jedoch nicht auf, inwiefern der angefochtene Entscheid im Ergebnis willk�rlich sein soll.
Die Beschwerdef�hrerin bringt vor Bundesgericht vor, es seien mit der getrennten F�hrung der Vergleichsgespr�che Art. 6 EMRK sowie Art. 29 BV verletzt worden. Es sei anzunehmen, dass die Beschwerdegegnerin sich gegen�ber dem Gericht ge�ussert habe, wobei ihr eine entsprechende Vernehmlassung hierzu verunm�glicht worden sei.
Abgesehen davon, dass sich die Beschwerdef�hrerin mit ihren Ausf�hrungen teilweise ohne weitere Begr�ndung �ber den im angefochtenen Entscheid festgehaltenen Sachverhalt hinwegsetzt (siehe vorn E. 1.3.1), legt sie nicht konkret dar, inwiefern ihr durch den Ablauf der Vergleichsverhandlungen im Rahmen des inoffiziellen Teils der Referentenaudienz (� 118 in Verbindung mit � 62 ZPO ZH), die ohne Protokollierung vor sich gehen, in denen �usserungen der Parteien, Anw�lte und Gerichtspersonen als unpr�judiziell gelten und die inhaltlich nicht auf den eingeklagten Streitgegenstand beschr�nkt sind (vgl. etwa HANS NIGG, Der Weg zum gerichtlichen Vergleich, in: Walter Fellmann/Stephan Weber [Hrsg.], Haftpflichtprozess 2007, 2007, S. 104 f.), eine Stellungnahme zu den Vorbringen der Beschwerdegegnerin im Verfahren verunm�glicht worden w�re. Ebenso wenig zeigt sie mit Aktenhinweisen auf, dass sie mit dem Ablauf der - von der Mitwirkung der Parteien abh�ngigen - Vergleichsgespr�che nicht einverstanden gewesen w�re.
Eine Verletzung von Art. 6 EMRK bzw. Art. 29 BV wird mit den Ausf�hrungen der Beschwerdef�hrerin nicht hinreichend dargetan.
Die Beschwerdef�hrerin wirft der Vorinstanz eine Verletzung von Art. 402 Abs. 1 OR vor.
3.1 Die Vorinstanz f�hrte aus, die Beschwerdegegnerin habe, nachdem die Verzollung zum Ausserkontingentansatz vorgenommen worden sei, beim Eidgen�ssischen Finanzdepartement ein Gesuch um nachtr�gliche Zulassung zum Kontingentzollansatz gestellt. Die Eidgen�ssische Zollverwaltung habe der Beschwerdegegnerin mit Schreiben vom 9. November 2007 mitgeteilt, dass eine �nderung der Verzollung nicht mehr m�glich sei. Die Vorinstanz erwog, es m�sse nicht abschliessend �berpr�ft werden, weshalb eine nachtr�gliche Zulassung der Gefl�gelpartie zum Kontingentzollansatz nicht mehr m�glich gewesen sei. Die Beschwerdegegnerin f�hre zwar aus, so die Vorinstanz weiter, sie habe den Auftrag erhalten, den Antrag an die Eidgen�ssische Zollverwaltung auf Umschreibung der Ware auf den Kontingentzollansatz zu stellen, indessen mache sie daraus keine Anspr�che geltend. Die Beschwerdef�hrerin ihrerseits sei der Ansicht, dass das Beschwerdeverfahren wegen der mangelnden Kompetenz der Beschwerdegegnerin nicht habe erfolgreich abgeschlossen werden k�nnen. Da auch sie weder im Sinne einer Verrechnungseinrede noch im Sinne einer Widerklage konkrete Anspr�che stelle, k�nne diesbez�glich eine �berpr�fung unterbleiben.
3.2 Die Beschwerdef�hrerin bringt zu Recht vor, die Erhebung einer Verrechnungseinrede oder einer Widerklage sei gar nicht notwendig gewesen. Der Auftrag (Art. 394 ff. OR) an den Beauftragten umfasst nur die Zustimmung zu notwendigen Aufwendungen. Unberechtigte Auslagen und Verwendungen sind durch den Mandatskonsens nicht gedeckt, weshalb der Auftraggeber den Ersatz unn�tiger oder �berh�hter Auslagen ablehnen darf. Bez�glich solcher Auslagen liegt nicht eine Schlechterf�llung des Beauftragten vor, die Schadenersatzanspr�che begr�nden k�nnte; vielmehr sind die Aufwendungen des Beauftragten als Nichtleistung zu qualifizieren, f�r die kein Ersatz geschuldet ist (WALTER FELLMANN, Berner Kommentar, 1992, N. 77 zu Art. 402 OR; FRANZ WERRO, in: Commentaire romand, Code des obligations I, 2003, N. 7 zu Art. 402 OR; vgl. auch Urteil 4C.199/2004 vom 11. Januar 2005 E. 10.3.2.1).
Entsprechend musste die Beschwerdef�hrerin, die dem von der Beschwerdegegnerin eingeklagten Anspruch auf Verwendungsersatz (Art. 402 Abs. 1 OR) entgegenhielt, eine Umbuchung sei m�glich gewesen, jedoch aus Gr�nden gescheitert, die von der Beschwerdegegnerin zu vertreten seien, keine Verrechnungseinrede oder eine Widerklage erheben. Vielmehr gen�gte ihre Einwendung, die Beschwerdegegnerin habe die get�tigten Auslagen aufgrund ihres unsorgf�ltigen Vorgehens selbst zu tragen, indem sie trotz Aufforderung der Eidgen�ssischen Zollverwaltung nie Anstalten unternommen habe, die erforderlichen Belege einzureichen.
Nach den Feststellungen im angefochtenen Entscheid war hinsichtlich der Zollgeb�hren eine Vorauszahlungspflicht der Beschwerdegegnerin vereinbart. Beide Parteien gingen von der grunds�tzlichen M�glichkeit der nachtr�glichen Umbuchung aus und brachten im vorinstanzlichen Verfahren �bereinstimmend vor, dass die Beschwerdegegnerin gem�ss Absprache mit der Beschwerdef�hrerin bei der Eidgen�ssischen Zollverwaltung eine Korrektur der erfolgten Veranlagung zu erwirken suche. Schuldete die Beschwerdegegnerin gar keinen Zoll, weil die Veranlagung nach dem Ausserkontingentzollansatz nachtr�glich ge�ndert werden konnte, erlangte sie f�r solche unn�tigen Kosten auch keinen Anspruch auf Auslagenersatz nach Art. 402 Abs. 1 OR. Die Vorinstanz hat es daher zu Unrecht unterlassen zu pr�fen, ob die Verweigerung der nachtr�glichen Zulassung zum Kontingentzollansatz durch die Zollbeh�rden - wie von der Beschwerdef�hrerin behauptet - auf eine Nachl�ssigkeit der Beschwerdegegnerin zur�ckzuf�hren war und konnte es nicht bei der blossen Vermutung bewenden lassen, dass die Umschreibung nicht mehr m�glich gewesen sei, weil von der Beschwerdef�hrerin nicht f�r die ganze Ladung Kontingente �bertragen worden waren.
Die Beschwerdef�hrerin r�gt hinsichtlich der Festsetzung der Parteientsch�digung eine Missachtung der Begr�ndungspflicht nach Art. 29 BV sowie Art. 6 EMRK.
4.1 Die Vorinstanz hielt zu dem von der Beschwerdegegnerin eingeklagten Ersatz vorprozessualer Anwaltskosten fest, vorprozessuale Rechtsverfolgungskosten seien nach der z�rcherischen Praxis nicht als Schadensposten geltend zu machen, sondern bei der Bemessung der Prozessentsch�digung nach Massgabe des beidseitigen Unterliegens bzw. Obsiegens zu ber�cksichtigen. Somit seien die von der Beschwerdegegnerin geltend gemachten Aufwendungen ihres Rechtsvertreters im Rahmen der Prozessentsch�digung zuzusprechen, weshalb die Klage diesbez�glich abzuweisen sei.
4.2.1 Der Anspruch auf rechtliches Geh�r (Art. 29 Abs. 2 BV) verlangt insbesondere, dass die Gerichte die rechtserheblichen Vorbringen der Parteien anh�ren und bei der Entscheidfindung ber�cksichtigen (BGE 134 I 83 E. 4.1 S. 88; 124 I 241 E. 2 S. 242). Damit sich die Parteien ein Bild �ber die Erw�gungen des Gerichts machen k�nnen, ist sein Entscheid zu begr�nden. Die Begr�ndung muss kurz die �berlegungen nennen, von denen sich das Gericht hat leiten lassen und auf die sich sein Entscheid st�tzt (BGE 135 V 65 E. 2.4 S. 72). Nicht erforderlich ist hingegen, dass sich der Entscheid mit allen Parteistandpunkten einl�sslich auseinandersetzt und jedes einzelne Vorbringen ausdr�cklich widerlegt. Es gen�gt, wenn der Entscheid gegebenenfalls sachgerecht angefochten werden kann (BGE 134 I 83 E. 4.1 S. 88; 133 III 439 E. 3.3 S. 445; 129 I 232 E. 3.2 S. 236; je mit Hinweisen).
4.2.2 Die Beschwerdef�hrerin macht zu Recht geltend, dass sich aus der Begr�ndung der Vorinstanz weder ergibt, welche konkret angefallenen - im vorinstanzlichen Verfahren bestrittenen - Kosten aufgrund welcher Beweismittel als ausgewiesen erachtet wurden, noch in welchem Umfang diese bei der Festsetzung der Parteientsch�digung ber�cksichtigt wurden. Der Einwand der Beschwerdegegnerin, die Vorinstanz habe eben gerade keine vorprozessualen Aufwendungen zugesprochen, erscheint im Widerspruch zur vorinstanzlichen Erw�gung, die Klage sei hinsichtlich der geltend gemachten Aufwendungen abzuweisen, weil sie im Rahmen der Prozessentsch�digung zuzusprechen sei. Er zeigt jedoch immerhin, dass aufgrund der vorinstanzlichen Begr�ndung nicht einmal restlos klar wird, ob die behaupteten Kosten mit der ohnehin geschuldeten, schematisch festgesetzten Parteientsch�digung pauschal als abgegolten erachtet wurden oder ob sie zu einer erh�hten Parteientsch�digung f�hrten. Hinzu kommt, dass die Vorinstanz in der entsprechenden Erw�gung ausf�hrt, die Beschwerdegegnerin fordere in Ziffer 3 ihrer Rechtsbegehren Fr. 5'049.50 f�r ihre vorprozessualen Anwaltskosten (ein Betrag, der in einer Aufstellung der behaupteten Kosten in der Replik der Beschwerdegegnerin aufscheint), w�hrend gem�ss den im angefochtenen Entscheid eingangs aufgef�hrten Rechtsbegehren unter diesem Titel lediglich ein Betrag von Fr. 3'166.05 eingeklagt wurde.
Die vorinstanzliche Begr�ndung verunm�glichte es damit der Beschwerdef�hrerin, hinsichtlich der eingeklagten vorprozessualen Anwaltskosten bzw. der Festsetzung der Parteientsch�digung die Tragweite des Entscheids zu erkennen und ihn in voller Kenntnis der Sache anzufechten. Die R�ge der Verletzung von Art. 29 Abs. 2 BV ist begr�ndet.
Das Urteil der Vorinstanz h�lt demnach einer �berpr�fung teilweise nicht stand. �ber den Antrag der Beschwerdef�hrerin auf Abweisung der Klage kann jedoch nicht entschieden werden, da die daf�r erforderlichen tats�chlichen Feststellungen fehlen. Zudem fehlt es dem angefochtenen Entscheid hinsichtlich der geltend gemachten vorprozessualen Rechtsverfolgungskosten an einer hinreichenden Begr�ndung. Entsprechend ist die Beschwerde in Zivilsachen teilweise gutzuheissen, das Urteil des Handelsgerichts des Kantons Z�rich vom 13. Januar 2011 ist aufzuheben und die Sache gest�tzt auf Art. 107 Abs. 2 BGG zur Sachverhaltserg�nzung und zu neuem Entscheid an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen, soweit darauf einzutreten ist, das Urteil des Handelsgerichts des Kantons Z�rich vom 13. Januar 2011 wird aufgehoben und die Sache zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zur�ckgewiesen.

References: Art. 105
 BGE 
 Art. 105
 Art. 99
 Art. 6
 Art. 29
 Art. 6
 Art. 29
 Art. 6
 Art. 29
 Art. 402
 Art. 402
 Art. 402
 Art. 402
 Art. 29
 Art. 6
 Art. 29
 Art. 107