Source: http://alu-muelltonnenbox.de/agb/
Timestamp: 2018-01-24 09:05:43+00:00

Document:
AGB | Mülltonnenbox aus Aluminium von Element 13
Allgemeine Geschäftsbedingungen der Element 13 GmbH
(1) Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle abgeschlossenen Verträge über die Lieferung von Waren zwischen der Element 13 GmbH und dem Besteller in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
(2) Abweichungen von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen, ergänzende Vereinbarungen und/oder Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit stets der Schriftform oder der ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung durch die Element 13 GmbH.
(1) Die folgenden Regelungen über den Vertragsabschluss gelten auch für Bestellungen über unseren Internetshop http://www.element13.de/shop
Registernummer: HRB 149111 B
(3) Die Präsentation der Waren in Katalogen, Warenlisten, unserem Internetshop oder sonstigen Werbeträgern stellt kein rechtlich bindendes Vertragsangebot unsererseits dar, sondern ist nur eine unverbindliche Aufforderungen an den Besteller, Waren zu bestellen. Mit der Bestellung der gewünschten Ware gibt der Besteller ein für ihn verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab.
Die Annahme des Angebots erfolgt schriftlich, in Textform oder durch automatisierte E-Mail Antwort. Der Vertrag kommt zu Stande, wenn Element 13 GmbH die Bestellung innerhalb von 10 Tagen in einer der vorgenannten Form bestätigt.
(1) Preise sind in Euro angegeben .
(2) Bei verbindlicher Bestellung ist eine sofortige Vorauszahlung von 50 % der Gesamtsumme auf unser Bankkonto fällig. Der Restbetrag ist innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt der Ware zu überweisen.
(3) Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, berechnet die Element 13 GmbH Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz. Die Geltendmachung eines weitergehenden Verzugsschadens ist jedoch nicht ausgeschlossen.
§4 Lieferung, Versandkosten, Lieferfristen
(1) Wir liefern die bestellte Sache innerhalb der Bundesrepublik Deutschland (Festland) frei Bordsteinkante. Für Lieferungen außerhalb Deutschlands (oder außerhalb Festland) sind gesonderte Lieferkostenvereinbarungen zu treffen.
(2) Nur sofern Lieferfristen in unserem Onlineshop (oder sonstigen Katalogen oder Listen) angegeben sind, gelten diese verbindlich. Bei Artikeln, für die keine Lieferfristen angegeben sind, erfolgt eine Nennung der voraussichtlichen Lieferzeit im Zuge der Annahme seitens der Element 13 GmbH.
Sofern nicht Zahlung durch Kreditkarte oder PayPal gewählt wird beginnt die maßgebliche Lieferfrist mit Zahlungseingang.
Der vertraglich bestimmte Lieferungsgegenstand bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Element 13 GmbH.
§6 Montage und Mitwirkungspflichten
(1) Die Montage der gelieferten Ware bzw. ihrer Bestandteile ist ausdrücklich nicht Bestandteil des abgeschlossenen Vertrages. Auf Anfrage besteht die Möglichkeit zum Nachweis einer Montagefirma zur selbstständigen Beauftragung durch den Besteller.
(2) Die im Onlineshop der Element 13 GmbH einsehbaren Hinweise bezüglich ggf. erforderliche Voraussetzungen für Untergrund, Fundament oder zur Schraubelemente- Technologie sind ausdrücklich Vertragsbestandteil. Es obliegt dem Besteller die dort beschriebenen Errichtungsvoraussetzungen zu prüfen und zu schaffen (z.B.eventuell notwendige Erdarbeiten, die Abfuhr von Aushub und Bauschutt sowie Fundament- und Maurerarbeiten); diese Leistungen sind nicht Vertragsbestandteil.
(3) Element 13 GmbH weist ausdrücklich darauf hin, dass für die Montage von Carports und bewohnbaren Mikrohäuser gegebenenfalls je nach örtlichen Gegebenheiten und Rechtsvorschriften eine Bau-oder sonstige Genehmigung der zuständigen Behörden vorliegen muss. Der Besteller hat dies vor Bestellung auf eigene Kosten und Risiko zu prüfen und ggf. hierfür Sorge zu tragen. Die dabei anfallenden Behördengebühren sind ohne Ausnahme vom Besteller zu tragen.
Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Regelung zu, wobei ein Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Telefax: 030/63960042
§8 Kosten der Rücksendung im Falle eines Widerrufs
Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40€ nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
§9 Ausschluss des Widerrufsrechts bei Carports, Mikrohäusern, Bikeports und Mülltonnenboxen
Das 14-tägige Widerrufsrecht besteht nach § 312 d Abs. 4 BGB nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.
Dies ist der Fall, bei den von uns nach Ihrer individuellen Konfiguration hergestellten und/oder beschichteten Bauteilen für Carports, Mikrohäuser, Bikeports und Mülltonnenboxen.
Der Besteller ist verpflichtet, die vertragsgemäß und damit abnahmefähig hergestellte Lieferung abzunehmen, sofern nicht nach der Beschaffenheit die Abnahme ausgeschlossen ist. Die Lieferung gilt als abgenommen soweit der Besteller oder sein autorisierter Vertreter die Abnahme schriftlich bestätigt. Das Werk gilt darüber hinaus als abgenommen, soweit es vom Besteller oder von Dritten mit Einwilligung des Bestellers genutzt wird. Die vorbehaltlose Abnahme oder Inbetriebnahme trotz Kenntnis eines eventuell vorhandenen Mangels führt zum Verlust von etwaigen hieraus entstehenden Gewährleistungsansprüchen gegenüber der Element 13 GmbH. Der Besteller verpflichtet sich nach Erhalt der Lieferung, diese unverzüglich auf Mängel zu untersuchen und festgestellte Mängel unverzüglich der Element 13 GmbH schriftlich anzuzeigen.
(1) Die Gewährleistung folgt den gesetzlichen Bestimmungen des BGB. Element 13 GmbH ist dazu berechtigt, im Falle eines Mangels der Ware nach eigener Wahl nachzuliefern oder nachzubessern. Für vertragliche sowie gesetzliche Schadensersatzansprüche des Bestellers haftet die Element 13 GmbH nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Der Gewährleistungsanspruch des Bestellers erlischt, sobald Änderungen oder Reparaturen durch den Besteller selbst oder durch Dritte vorgenommen werden, ohne dass hierzu die ausdrückliche schriftliche Zustimmung der Element 13 GmbH eingeholt wurde.
(2) Unsere Haftung für vertragliche Pflichtverletzungen sowie aus Delikt ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt.
Dies gilt nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit des Bestellers.
Unberührt von dieser Einschränkung bleibt ferner die Haftung für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Besteller regelmäßig vertrauen darf (sog. Kardinalpflichten) und die Haftung für Verzugsschäden (§ 286 BGB).
(4) Soweit die Schadensersatzhaftung uns gegenüber ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch im Hinblick auf die persönliche Schadensersatzhaftung unserer Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
Sollte zwischen den Parteien eine unwirksame Bestimmung vereinbart sein oder eine der vertraglichen Bestimmungen unwirksam werden, so wird der Vertrag im Übrigen in seiner Wirksamkeit nicht berührt. Die Parteien verpflichten sich, in einem solchen Fall die unwirksame Bestimmung durch eine wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der weggefallenen Bestimmung möglichst nahe kommt.
Alle auf Basis dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen abgeschlossenen Verträge sind ausschließlich nach deutschem Recht zu beurteilen. Der Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist Berlin, soweit der Vertragspartner nicht Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist und dieser seinen allgemeinen Gerichtsstand nicht in Berlin hat.
Berlin, den 01.06.2013

References: §4

§6

§8

§9
 § 312
 § 13