Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_40_KrWG_Stilllegung-d4769832,41.html
Timestamp: 2016-10-25 03:55:26+00:00

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§ 40 KrWG, Stilllegung | Gesetze auf anwalt24.de
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Gesetz zur Förderung der Kreislaufwirtschaft und Sicherung der umweltverträglich...…§ 40 KrWG, Stilllegung§ 41 KrWG, Emissionserklärung§ 42 KrWG, Zugang zu Informationen§ 43 KrWG, Anforderungen an Deponien§ 44 KrWG, Kosten der Ablagerung von Abfällen§ 45 KrWG, Pflichten der öffentlichen Hand§ 46 KrWG, Abfallberatungspflicht§ 47 KrWG, Allgemeine Überwachung§ 48 KrWG, Abfallbezeichnung, gefährliche Abfälle§ 49 KrWG, Registerpflichten§ 50 KrWG, Nachweispflichten§ 51 KrWG, Überwachung im Einzelfall§ 52 KrWG, Anforderungen an Nachweise und Register§ 53 KrWG, Sammler, Beförderer, Händler und Makler von Abfällen§ 54 KrWG, Sammler, Beförderer, Händler und Makler von gefährlichen Abfällen§ 55 KrWG, Kennzeichnung der Fahrzeuge§ 56 KrWG, Zertifizierung von Entsorgungsfachbetrieben§ 57 KrWG, Anforderungen an Entsorgungsfachbetriebe, technische Überwachungsorga...§ 58 KrWG, Mitteilungspflichten zur Betriebsorganisation§ 59 KrWG, Bestellung eines Betriebsbeauftragten für Abfall§ 60 KrWG, Aufgaben des Betriebsbeauftragten für Abfall…Anlage 4 KrWG, Beispiele für Abfallvermeidungsmaßnahmen nach § 33
§ 40 KrWGGesetz zur Förderung der Kreislaufwirtschaft und Sicherung der umweltverträglichen Bewirtschaftung von Abfällen (Kreislaufwirtschaftsgesetz - KrWG)BundesrechtTeil 4 – Planungsverantwortung → Abschnitt 3 – Zulassung von Anlagen, in denen Abfälle entsorgt werdenTitel: Gesetz zur Förderung der Kreislaufwirtschaft und Sicherung der umweltverträglichen Bewirtschaftung von Abfällen (Kreislaufwirtschaftsgesetz - KrWG)Normgeber: BundAmtliche Abkürzung: KrWGGliederungs-Nr.: 2129-56Normtyp: Gesetz(1) Der Betreiber einer Deponie hat ihre beabsichtigte Stilllegung der zuständigen Behörde unverzüglich anzuzeigen. Der Anzeige sind Unterlagen über Art, Umfang und Betriebsweise sowie die beabsichtigte Rekultivierung und sonstige Vorkehrungen zum Schutz des Wohls der Allgemeinheit beizufügen.(2) Soweit entsprechende Regelungen noch nicht in dem Planfeststellungsbeschluss nach § 35 Absatz 2, der Plangenehmigung nach § 35 Absatz 3, in Bedingungen und Auflagen nach § 39 oder den für die Deponie geltenden umweltrechtlichen Vorschriften enthalten sind, hat die zuständige Behörde den Betreiber der Deponie zu verpflichten,1.auf seine Kosten das Gelände, das für eine Deponie nach Absatz 1 verwendet worden ist, zu rekultivieren,2.auf seine Kosten alle sonstigen erforderlichen Vorkehrungen, einschließlich der Überwachungs- und Kontrollmaßnahmen während der Nachsorgephase, zu treffen, um die in § 36 Absatz 1 bis 3 genannten Anforderungen auch nach der Stilllegung zu erfüllen, und3.der zuständigen Behörde alle Überwachungsergebnisse zu melden, aus denen sich Anhaltspunkte für erhebliche nachteilige Auswirkungen auf Mensch und Umwelt ergeben.Besteht der Verdacht, dass von einer endgültig stillgelegten Deponie nach Absatz 3 schädliche Bodenveränderungen oder sonstige Gefahren für den Einzelnen oder die Allgemeinheit ausgehen, so sind für die Erfassung, Untersuchung, Bewertung und Sanierung die Vorschriften des Bundes-Bodenschutzgesetzes anzuwenden.(3) Die zuständige Behörde hat den Abschluss der Stilllegung (endgültige Stilllegung) festzustellen.(4) Die Verpflichtung nach Absatz 1 besteht auch für Betreiber von Anlagen, in denen gefährliche Abfälle anfallen.(5) Die zuständige Behörde hat auf Antrag den Abschluss der Nachsorgephase festzustellen.
§ 39 KrWG, Bestehende Abfallbeseitigungsanlagen§ 41 KrWG, Emissionserklärung

References: § 40
 § 33

§ 40
 § 35
 § 35
 § 39
 § 36

§ 39