Source: http://diabetes-nordhessen.de/index.php/satzung
Timestamp: 2018-11-18 22:50:40+00:00

Document:
Satzung der Diabetes Selbsthilfe Nordhessen e.V.
Fassung vom 13.10.2003
§ 5 Gewinn und Vermögensbildung
§ 11 Ärztliche/r Berater/in
Der Verein trägt den Namen "Diabetes Selbsthilfe Nordhessen e.V." (DSN e.V.)
Sitz des Vereins ist Guxhagen.
Der Zweck des Vereins ist die Förderung der Gesundheit und der sozialen Rehabilitation der in Nordhessen wohnenden Menschen mit Diabetes durch Vorträge, Selbsthilfetreffen und Beratung in sozialen Angelegenheiten.
Der Verein unterstützt und koordiniert die Arbeit von Selbsthilfegruppen mit gleicher Aufgabenstellung. Er bietet auf freiwilliger Basis den örtlich selbständigen Selbsthilfegruppen an, durch gemeinsame Seminare und Erfahrungsaustausch die Arbeit zu optimieren.
Der Verein verfolgt, entsprechend seiner Zielsetzung, ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts "Steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung. Er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke und ist selbstlos tätig.
Als ordentliches Mitglied alle Menschen mit Diabetes.
Als förderndes Mitglied jede natürliche oder juristische Person, die aktiv an der Arbeit des Vereins teilnehmen will oder die sich für die Vereinsziele interessiert und den Verein unterstützen will.
Anträge zur Aufnahme sind schriftlich an den Vorstand zu richten und werden von diesem schriftlich bestätigt.
Der Vorstand kann unter Nennung der Gründe eine Aufnahme verweigern.
Der Austritt ist bei vierteljährlicher Kündigungsfrist zum 31. Dezember eines jeden Jahres schriftlich dem Vorstand anzuzeigen.
Ausgeschlossen wird, wer das Ansehen oder das Vermögen des Vereins schädigt, dem Verein sonstigen Schaden zufügt, der Satzung oder dem Vereinsrecht bewusst entgegenarbeitet. Antragsberechtigt sind die Mitglieder des Vorstandes.
Über den Ausschluss entscheidet der Vorstand nach vorheriger Anhörung der betroffenen Person. Die Entscheidung ist endgültig.
Mit der Beendigung der Mitgliedschaft erlöschen gleichzeitig alle Ämter im Verein.
Mit der Aufnahme in den Verein entsteht eine Beitragspflicht in Form einer Geldleistung.
Die Höhe der Aufnahmegebühr und des Beitrages wird von der Mitgliederversammlung festgesetzt.
Die Zahlungsweise ist jährlich.
Der Vorsitzende kann bedürftigen Mitgliedern Beitragsermäßigungen oder Beitragsbefreiung gewähren.
Endet die Mitgliedschaft, ist das im Besitz des Mitgliedes befindliche Material und Eigentum des Vereins diesem zurückzugeben.
Etwaige Gewinne des Vereins werden ausschließlich im Sinne des § 2 dieser Satzung verwendet.
Die Mitglieder erhalten keine Gewinnanteile und sonstige Zuwendungen aus Mitteln des Vereins.
Die Mitglieder erhalten beim Ausscheiden aus dem Verein keine Anteile aus dem Vereinsvermögen.
Die Aufgaben des Vereines nach § 2 der Satzung werden durch die Geschäftsstelle wahrgenommen. Zur Einrichtung einer Geschäftsstelle bedarf es des Beschlusses des Vorstandes.
Der Vorsitzende bestimmt die Arbeiten der Geschäftsstelle.
Die Buchführung des Vereines richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen. Alle Originalbelege sind der Geschäftsstelle einzureichen.
Aufgaben, Arbeitsweise und Finanzierung der Vereinsorgane können in der Geschäftsordnung geregelt werden, soweit dies nicht durch die Satzung geschieht. Die Geschäftsordnung ist kein Bestandteil der Satzung.
Die Mitgliederversammlung ist die Versammlung aller Mitglieder des Vereines.
Die Versammlung ist von dem/der Vorsitzenden bei Bedarf, mindestens jedoch einmal im Jahr, einzuberufen. Die Einberufung der Versammlung erfolgt schriftlich unter Wahrnehmung einer Einladungsfrist von mindestens 10 Tagen, bei gleichzeitiger Bekanntgabe der Tagesordnung.
Stimmberechtigt sind alle Mitglieder gemäß § 3 Abs. 1 a und 1 b der Satzung, die zu der Versammlung erschienen sind. Eine Übertragung von Stimmen ist nicht möglich.
Die Aufgaben der Versammlung sind:
Wahl des Vorstandes und der Revisoren.
des Jahresberichtes des Vorstandes
Vorschlägen und Wünsche der Mitglieder einzubringen.
Die Mitgliederversammlung wird durch die/den Vorsitzende/n oder bei dessen Verhinderung durch die/den stellvertretende/n Vorsitzende/n geleitet.
Beschlüsse werden mit einfacher Mehrheit gefasst. Die Abstimmungen erfolgen offen.
Der/die Schriftführer/in ist für die Protokollführung verantwortlich.
Außerordentliche Mitgliedersversammlungen sind vom Vorsitzenden einzuberufen, wenn sie von mindestens 1/3 der Mitglieder beantragt werden.
ärztliche/r Berater/in
Der Vorstand wird auf die Dauer von zwei Jahren von der Mitgliederversammlung gewählt. Im Falle des vorzeitigen Ausscheidens eines Vorstandsmitgliedes ist der verbleibende Vorstand berechtigt, eine/n Stellvertreter/in zu ernennen, der/die bis zur Nachwahl das freie Amt versieht.
Die Mitgliederversammlung kann nach Bedarf Beisitzer wählen. Die Beisitzer beraten und unterstützen den Vorstand. Sie sind keine Mitglieder des Vorstandes.
Der Vorstand tagt nach Bedarf, jedoch mindestens zweimal im Kalenderjahr.
Der Vorstand ist beschlussfähig, wenn mindestens die Hälfte seiner Mitglieder anwesend ist. Stimmübertragungen sind nicht möglich.
Die Sitzungen des Vorstandes sind zu protokollieren.
Vorstand gem. § 26 BGB sind zwei Vorstandsmitglieder gemeinsam, davon muss eine Person der/die Vorsitzende oder der/die stellvertretende Vorsitzende sein.
Beschlüsse der Mitgliederversammlung sind vom Vorsitzenden zusammen mit der/dem stellvertretenden Vorsitzenden oder dem Kassenwart durch Unterschrift zu beurkunden.
Die Vorstandsmitglieder werden in getrennten Wahlgängen gewählt. Bei nur einem/r Kandidaten/in für ein Amt kann offen gewählt werden. Bei mehreren Kandidaten/innen für ein Amt muss in geheimer Wahl gewählt werden.
Beim Ausscheiden von Vorstandsmitgliedern finden Nachwahlen für den Rest der Wahlperiode anl. der nächsten Mitgliederversammlung statt. Es gelten die gleichen Regularien wie für die ordentlichen Vorstandswahlen.
Wahlanfechtungen müssen innerhalb einer Woche per Einschreiben bei dem Vorsitzenden eingereicht werden. Über die Wahlanfechtung entscheidet endgültig der Vorstand.
Aufgabe der ärztlichen Beraterin/ des ärztlichen Beraters ist die Beratung und Unterstützung des Vereines auf medizinischem Gebiet.
Die Mitgliederversammlung wählt aus den Mitgliedern für die Dauer von zwei Jahren zwei Revisoren und deren Stellvertreter.
Die Revisoren dürfen keine Ämter im Verein innehaben. Sie können zu den Sitzungen des Vorstandes hinzugezogen werden, haben jedoch kein Stimmrecht.
Aufgabe der Revisoren ist, die Wirtschaftsführung des Vereins zu überprüfen. Ihnen obliegt insbesondere:
Die Prüfung der Kassen- und Buchführung des Vereins.
Die Protokollierung der Prüfergebnisse zum Vortrag bei der Mitgliederversammlung und zur Unterrichtung des Vorstandes.
Werden trotz Bemühungen keine Kandidaten, die das Amt der Revisoren übernehmen wollen, gefunden, so kann die Mitgliederversammlung beschließen, ein Wirtschaftsprüfungsunternehmen mit der Prüfung der Kassengeschäfte des Vereins zu beauftragen.
Der Beschluss zur Auflösung des Vereins kann nur in einer zu diesem Zweck einberufenen und beschlussfähigen Mitgliederversammlung mit 9/10 Mehrheit der abgegebenen Stimmen gefasst werden.
Bei Auflösung des Vereines oder bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke fällt das Vermögen des Vereines an den gemeinnützigen „Verein der Förderer des Kassler Hospitals e.V.“ in Kassel, der es unmittelbar und ausschließlich für gemeinnützige Zwecke zu verwenden hat.
Über Satzungsänderungen beschließt die Mitgliederversammlung mit 2/3 Mehrheit der abgegebenen Stimmen.
Beschlüsse über Satzungsänderungen und über die Auflösung des Vereins sind dem zuständigen Finanzamt anzuzeigen. Satzungsänderungen, die den in § 2 genannten gemeinnützigen Zweck betreffen, bedürfen der Einwilligung des zuständigen Finanzamtes.
Die Tätigkeit der einzelnen Organe des Vereins und der Revisoren ist ehrenamtlich.
Die im vorstehenden Abs. 1 genannten Personen erhalten auf Anforderung Ersatz der tatsächlich entstandenen Kosten. Reisekosten werden im Rahmen des Hessischen Reisekostengesetzes übernommen.
Die Satzung ist am 31. Januar 2000 auf der Gründungsversammlung beschlossen worden.
Sie tritt mit ihrer Eintragung in das Vereinsregister beim Amtsgericht Melsungen in Kraft.

References: § 5

§ 11
 § 2
 § 2
 § 3
 § 26
 § 2