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Timestamp: 2018-01-16 17:39:50+00:00

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"Soziale Netzwerke sind cool"
Eine Diskussion beleuchtet die Probleme von Internet und Privatsphäre, warnt aber auch vor Technikphobie. Forderungen wie Internet-Schulung schon im Grundschulalter und Grenzen für Datensammelwut von Unternehmen
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat am Donnerstag entschieden, dass eine präventive Überwachung des gesamten Netzverkehrs durch einen Internetprovider nicht mit dem EU-Recht vereinbar ist. Zugangsanbieter dürften nicht gezwungen werden, Datenübertragungen auf rechtswidrige Inhalte hin zu kontrollieren und zu filtern
EuGH verbietet Filter gegen Filesharing
Selbst wenn urheberrechtlich geschütztes Material getauscht wird, könnten systematische Filter auch zulässige Kommunikation unterbinden. Daher entschied der Europäische Gerichtshof gegen diese Maßnahme
Am 23. November 2001 hatten 25 der 47 Mitgliedsstaaten des Europarates und vier Nichtmitglieder die Konvention unterzeichnet. Mehr Mitglieder erwünscht
Weil die bisherigen Internet-Adressen erschöpft sind, muss ein neues Internet-Protokoll her. IPv6 bietet nahezu unendlich vielen Adressen. Damit könnte künftig jedes mit dem Netz verbundene Gerät eindeutig identifiziert werden. Datenschützer sind besorgt
Die Anatomie von Facebook: Durchschnitt hat 190 Freunde
Gemeinsam mit Uni Mailand die bisher größten Studien zu sozialen Netzwerken durchgeführt. 99,6 Prozent aller Facebook-User kennen sich über fünf Ecken, 92 Prozent über vier. Innerhalb eines Landes sind es gar nur drei Sprünge. Durchschnittliche Freundesanzahl 190, 50 Prozent der Nutzer haben mehr als 100 Freunde.
ÖDP: Antworten auf die Fragen zur Zukunft der Informationsgesellschaft
Ist die Quellen-TKÜ und die Onlinedurchsuchung vor dem Hintergrund des Urteils des Bundesverfassungsgerichts mit dem Grundgesetz vereinbar?
Nur 0,5 Prozent der EU-Künstler verdienen durch Urheberrecht mehr als 1000 Euro/Monat. Das bestehende Copyright wird hauptsächlich als "Tool der Bestrafung" verwendet
Constantin verliert Rechtsstreit gegen YouTube
Nutzer stellte sechs Sequenzen des von dem Verleih vertriebenen Comic-Streifens „Werner Eiskalt“ auf die Internet-Plattform. Die Viedos wurden von YouTube entfert. Die Erteilung von Auskünften über denjenigen, der das Video veröffentlichte, setzt nach dem Gesetz aber eine Verletzung des Urheberrechts „in gewerblichem Ausmaß“ voraus.
Studie: Soziale Netze reichen häufig bis ins Kinderzimmer
70 Prozent der Kinder im Alter von 11 bis 13 Jahren in Deutschland haben einen eigenen Computer. 81 Prozent davon stehen in einem Kinderzimmer
Ministerrat beschließt Sicherheitspolizeigesetz
Der Ministerrat hat am Dienstag die Novelle zum Sicherheitspolizeigesetz (SPG) beschlossen, die im kommenden Jahr in Kraft treten soll. Davor soll es noch ein Hearing im Innenausschuss geben. Kritiker sehen in der Gesetzesnovelle einen Angriff auf die Bürgerrechte und eine Lizenz zum Bespitzeln. Die Plattform gegen den Überwachungsstaat warnt vor der Kriminalisierung von politischem Engagement
Cyber-Security-Initiative gestartet
Gemeinsame Plattform für mehr Sicherheit im Netz - Problem unklare Kompetenzlage
Gemeinsame Regulierung von Online-Glücksspiel
Das EU-Parlament hat sich mit breiter Mehrheit in einer Resolution am Dienstag für eine stärkere europäische Koordinierung und gemeinsame Standards der Regulierung von Online-Glücksspielen ausgesprochen
Österreich: CERT-Verbund für Cyber-Sicherheit
Die einzelnen CERTs in Österreich schließen sich zu einem Verbund zusammen, um zukünftig schneller und gezielter auf Cyber-Bedrohungen zu reagieren. Mit dem Abwehramt ist auch der Nachrichtendienst des Bundesheeres involviert
In den letzten Wochen hat eine Debatte hohe Wellen geschlagen. Die Enthüllungen des Chaos Computer Club e.V. haben Politiker und IT Experten sowie die Medien in helle Aufregung versetzt. Beschuldigungen und Gegenangriffe, Behauptungen und Unschuldsbekundungen prägten die Debatte. Eines hatten fast alle Beteiligten gemeinsam: mangelnde Sachkenntnis
Bundesgerichtshof bestätigt Haftung des Admin-C
Die Frage, ob der Admin-C einer Domain für den Internetnamen und darüber abrufbare Inhalte haftet, ist seit vielen Jahren zwischen den Gerichten umstritten. Mit Urteil vom 9. November 2011 stellt der Bundesgerichtshof nun laut Pressemittelung klar, dass eine solche Haftung des Vertreters der auf ihn registrierten Adresse in bestimmten Fallgestaltungen bestehen kann.
EU will "Recht auf Vergessen" im Internet
EU-Kommissarin Viviane Reding will durchsetzen, dass jeder "jederzeit und selbstbestimmt seine persönlichen Daten löschen kann" und auch Unternehmen außerhalb der EU in die Pflicht nehmen. Derzeit gebe es noch zu viele Schlupflöcher im Datenschutz.
EU-Kommissarin will "Recht auf Vergessen" im Internet durchsetzen
Reding könnte österreichische Datenschutzgruppe treffen
Grafik zeigt, was Facebook über Nutzer weiß
Berliner taz ließ Nutzer-Infos von OpenData-Spezialisten untersuchen
Auf der 33. Internationalen Datenschutzkonferenz in Mexiko-Stadt haben sich Datenschützer aus aller Welt auf gemeinsame Empfehlungen für die Umstellung auf das Internetprotokoll IPv6 verständigt. "Angesichts der zunehmenden Registrierung des Nutzungsverhaltens und der Profilbildung müssen bei der Umstellung auf den neuen Standard die Möglichkeiten für einen datenschutzgerechten Einsatz von IPv6 gewährleistet werden"
Auf dem Symposium "Urheberrecht und Verfassung" der Deutschen Gesellschaft für Gesetzgebung am Donnerstag in Köln hat CDU/CSU-Fraktionsvize Günter Krings eine Neuausrichtung des Urheberrechts auf die Interessen der Nutzer strikt abgelehnt. Druck auf Richter
Social-Media-Nutzung wächst rasant
58 Prozent der österreichischen Internet-Nutzer verwenden Facebook
Kompendium Internetrecht auf den neuesten Stand gebracht
Das Kompendium Internetrecht des Münsteraner Jura-Professor Thomas Hoeren steht in einer neuen Fassung zum kostenfreien Download bereit
Filesharing – Was ist strafbar?
Kann man in Österreich wegen Filsharing strafrechtlich belangt werden? Experten nehmen Stellung
Ist Internet das bessere Fernsehen?
Beim Internet Summit Austria diskutieren Experten über die Zukunft des Fernsehens - Urheberrecht als Problem
Bei der Übernahme von Auszügen fremder Texte im Internet lässt sich die rechtliche Zulässigkeit nur im Einzelfall bewerten – so lautet nach jahrelangem Rechtsstreit um das Online-Magazin perlentaucher.de eine Entscheidung des Oberlandesgerichts Frankfurt. Zulässig sei aber eine freie Bearbeitung von Originaltexten
"Ohne Freiheit haben wir von der Sicherheit nichts"
Susanne Reindl-Krauskopf leitet das neue Polizei- und Justizforschungszentrum "Ales". Dort untersucht sie, wie Strafjustiz und Polizei zusammenwirken. Ein "Presse"-Interview.
Freier Wettbewerb: EuGH erweitert Vertrieb über Internet
Hersteller, die Händlern den Verkauf ihrer Produkte im Netz untersagen wollen, haben nach EuGH-Urteil schlechte Karten. Der Wettbewerb im Internet wird gestärkt.
Kinderpornografie soll besser bekämpft werden
Kinderschänder und Betrachter von kinderpornografischen Bildern im Internet werden künftig europaweit härter bestraft. Das beschloss das EU-Parlament am Donnerstag in Straßburg in einer Richtlinie. Bei den Netzsperren kam ein Kompromiss zu tragen. Sie sind für Mitgliedstaaten nicht verpflichtend
Die Vergabestelle für Internetadressen DeNIC muss eindeutig missbräuchliche Domainnamen löschen. Das entschied der Bundesgerichtshof in einem am Donnerstag verkündeten Urteil. Wenn die DeNIC auf eine Rechtsverletzung hingewiesen werde, müsse sie die Adresse löschen, "wenn die Rechtsverletzung offenkundig und für sie ohne weiteres feststellbar ist"
Google macht behördliche verordnete Zensur und Weitergabe von öffentlichen Daten transparent
In Deutschland sollen am meisten Inhalte im Internet gesperrt werden, die USA sind Weltmeister in der Suche nach persönlichen Daten
EuGH stärkt Persönlichkeitsrechte im Netz
Personen, deren Rechte verletzt worden seien, dürfen künftig vor verschiedenen Gerichten klagen, so der EuGH.
Google hat heute am Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe einen nicht nur für das Unternehmen wichtigen Teilsieg errungen (Az. VI ZR 93/10). Zur Entscheidung stand die Frage, unter welchen Maßgaben ein Bloghoster für auf seinen Servern bereitgestellte Inhalte von Dritten haftet. Der BGH konkretisierte Bedingungen, unter denen sich der Hoster in die sogenannte Störerhaftung begibt – und wie er sie vermeiden kann.
Persönlichkeitsrecht im Internet: Europäischer Gerichtshof vereinfacht Klagen
Wenn der Mörder des Münchner Schauspielers Walter Sedlmayr sich um seine Ehre sorgt, darf er in Deutschland gegen die Nennung seines Namens durch ein in Österreich ansässiges Internetportal klagen. Mit dieser Entscheidung hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) am Dienstag in Luxemburg Schadenersatzklagen wegen Ehrverletzungen im Internet deutlich vereinfacht
BGH statuiert Grundsätze zur Haftung ausländischer Hostprovider
Blogger.com muss Äußerungen bei Beschwerden überprüfen. Der Bundesgerichtshof hat nun die Voraussetzungen konkretisiert, unter denen ein Hostprovider als Störer für von ihm nicht verfasste oder gebilligte Äußerungen eines Dritten in einem Blog auf Unterlassung in Anspruch genommen werden kann
Link zu fremden Bildern greift nicht ins Urheberrecht ein
Ein maschinell generiertes Vorschaubild in einer Suchmaschine, das auf ein Original verweist, lässt das Verbreitungsrecht des Schöpfers unberührt - OGH ändert Entscheidungen der Unterinstanzen ab ((4 Ob 105/11m)
Gutachten: Erhebliche Zweifel an "Like-Button"
Ein Gutachten des deutschen Bundestags zu Facebook-Fanseiten und dem „Gefällt-mir“-Button des Sozialen Netzwerks hat „erhebliche rechtliche Zweifel“ an diesen Diensten ergeben, will aber keine abschließende datenschutzrechtliche Bewertung geben
Im polnischen Warschau fand am Donnerstag und Freitag der weltgrößte Event zu Open Data, das Open Government Data Camp (OGD Camp), mit Besuchern aus mehr als 40 Ländern weltweit statt
Ermittler sollen Trojaner eingesetzt haben
Das österreichische Innenministerium hat laut einem "profil"-Bericht die als „Bundestrojaner“ bekannte Fahndungssoftware RFS ohne rechtliche Grundlage angekauft und auch eingesetzt. Das Innenministerium weist die Vorwürfe zurück
Anklage wegen Internet-Abzocke
Mit Abofallen im Internet sollen mehrere Personen fast 70.000 Nutzer geprellt und mehr als 5,3 Millionen Euro ergaunert haben. Die Hamburger Staatsanwaltschaft hat die acht Beschuldigten - sieben Männer und eine Frau - wegen banden- und gewerbsmäßigen Betrugs angeklagt. Von Ende Oktober an müssen sie sich vor der Wirtschaftskammer des Landgerichts verantworten. Laut Oberstaatsanwaltschaft ist es erstmals gelungen, die komplizierten Strukturen hinter diesen Abofallen aufzuhellen
Heutzutage gerät das Urheberrecht in Konflikt mit den bürgerlichen Freiheitsrechten. Zur Rechtfertigung solcher Maßnahmen greifen die Befürworter immer wieder zum Begriff des "geistigen Eigentums", der dem Urheberrecht eine grundrechtliche Bedeutung verleiht. Doch die Digitalisierung selbst stellt diesen Begriff auf den Prüfstand. Das Urheberrecht braucht eine andere Grundlage
Anonymous erklärt Kinderporno-Ringen den Krieg
Hacker und Aktivisten infiltrieren Kinderporno-Portale des "Dark Nets" und suchen Unterstützung
EU-Parlamentsausschuss setzt sich für Netzneutralität ein
Wirtschaftspolitiker des EU-Parlaments haben die EU-Kommission aufgefordert, sich stärker für die Netzneutralität einzusetzen. In einer am Donnerstag einstimmig verabschiedeten Resolution zum offenen Internet appelliert der Industrieausschuss an die Kommission, zu verhindern, dass Möglichkeiten beeinträchtigt oder blockiert werden, einen Inhalt, Dienst oder eine Anwendung zu nutzen, senden, posten oder zu empfangen, und zwar unabhängig von deren Quelle oder Ziel
Kanada: Grundsatzurteil zu Hyperlink-Haftung
Ein Grundsatzurteil über die Haftung für Hyperlinks hat der Supreme Court, Kanadas oberster Gerichtshof, gefällt. Das einfache Setzen eines Links bedeutet demnach nicht, das verlinkte Material zu veröffentlichen. Damit scheidet eine Haftung für die über den Link erreichbaren Inhalte aus – sehr zur Erleichterung von kanadischen Website-Betreibern aller Art. Die Richter weisen aber darauf hin, dass unter bestimmten Umständen eine Haftung durchaus in Betracht kommen könne
Google-Erfolg in Streit um Bildersuche
Deutscher Bundesgerichtshof entscheidet im Streit um die Anzeige von Vorschaubildern zugunsten des Suchmaschinenbetreibers
Erste Leitlinien zur Netzneutralität beschlossen
Die Internet-Enquete des deutschen Bundestags spricht sich grundsätzlich für die neutrale Behandlung von Daten aus. Streitigkeiten gibt es jedoch bei der Umsetzung, eine Klassen-Lösung ist noch nicht vom Tisch. Offen ist auch wie die Netzneutralität überhaupt gewährleistet werden soll
ÖVP plant Zentralmeldestelle für Cyberkriminalität
Die ÖVP verstärkt jetzt die Aktivitäten gegen Verbrechen im Internet. Ein Kompetenzzentrum im Innenministerium soll nun auch die Vorbeugung ausbauen
ORF-Futurezone-Archiv jetzt öffentlich nutzbar
APA und ORF öffnen das bewährte ORF-Technologiearchiv. Die wichtige Quelle der IT-Berichterstattung ist über www.it-press.at, www-fuzo-archiv.at sowie via Link über futurezone.at ab sofort kostenlos zugänglich.
"Augenmaß im Umgang mit Hackern"
Die Open-Government-Aktivistin Anke Domscheit-Berg und der Internet-Jurist Viktor Mayer-Schönberger sind für Gelassenheit im Umgang mit dem "anarchischen Element"
Das Landgericht Braunschweig hat diese ursprünglich für den Bereich des Urheberrechts aufgestellten Grundsätze des BGH nun erstmals auch auf die Verletzung von Persönlichkeitsrechten übertragen. Mit Urteil vom 5. Oktober 2011 wies das Gericht einen Antrag auf den Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen ein Nachrichtenmagazin zurück. Antragsteller des Verfahrens war ein Burschenschafter, der dem Presseorgan das Setzen eines Links auf von ihm stammende E-Mails verbieten wollte

References: EuGH 
 EuGH 

EuGH 
 BGH 

BGH 
 OGH 
 BGH