Source: https://www.clearingstelle-eeg-kwkg.de/gesetzesbezug/eeg-2012-%C2%A7%C2%A7-20-20a-und-b
Timestamp: 2019-02-15 19:12:49+00:00

Document:
EEG 2012 §§ 20, 20a und b | Clearingstelle EEG|KWKG
BGH klärt Anlagenbegriff
Der Autor stellt in seinem Beitrag das Urteil des Bundesgerichtshofes (BGH) VIII ZR 262/12 zum Anlagenbegriff vom 23. Oktober 2013 vor.
Sonne Wind & Wärme 1/2014, 93
Die Erweiterung von Biogasanlagen durch den Hinzubau von Blockheizkraftwerken
Der Autor beschreibt, wie neu zugebaute BHKWs in Bezug auf ihre Mindestlaufzeit und -vergütung nach dem EEG einzustufen sind.
Helmut Loibl
REE (Recht der Erneuerbaren Energien) 3/2015, 156 - 159
BGH, Beschluss v. 20.03.2018 - VIII ZR 71/17
Stellungnahme 2015/32/Stn - Inbetriebnahme von PV-Anlagen unter dem EEG 2012 - Nachweisfragen (III)
2015/32/Stn
Auf Ersuchen eines Gerichts hat die Clearingstelle EEG eine Stellungnahme zu den Fragen abgegeben, ob die auf dem Dach des Wohnhauses des Klägers installierte Photovoltaikanlage am 31. März 2012 und damit vor dem Degressionstermin 1. April 2012 »technische Betriebsbereitschaft« erlangt hat und ob die Beklagte bei einer vor dem Degressionstermin 1. April 2012 i.S.d. EEG technisch betriebsbereiten Anlage eine zu geringe Vergütung gezahlt hat (im Ergebnis bejaht). Weiterlesen
OLG Celle: Zu den Anforderungen an einen Aufstellungsbeschluss nach dem BauGB bei Prüfung der Voraussetzungen des § 66 Abs. 18a EEG 2012
13 U 7/15
EEG 2012 § 32 Abs. 1 und 2
LG Hannover, Beschl. v. 11.12.2014 - 25 O 40/14
Zu den Leitsätzen des Gerichts bezüglich der Anforderungen an einen Aufstellungsbeschluss nach dem BauGB bei Prüfung der Voraussetzungen des § 66 Abs. 18a EEG 2012.Weiterlesen
EEG 2012 § 23
EEG 2012 § 27b
EEG 2012 § 28
EEG 2012 § 29
EEG 2012 § 30
EEG 2012 § 31
EEG 2012 § 32 Abs. 3
Tabellen mit Berechnungsbeispielen im Anhang.
Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU) hat verschiedene Vergütungsberechnungsbeispiele zum EEG 2012 (in der bis zum 31. März 2012 geltenden Fassung) für alle Energieträger und Erzeugungsarten veröffentlicht (s. Anhang). Die Tabellen stellen die Mindestvergütungen, Boni und jährlichen Degressionsschritte für die Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien und Grubengas dar. Sie gelten für Anlagen, die zwischen dem 1. Januar und dem 31. März 2012 in Betrieb genommen wurden. Weiterlesen
Die Autorin befasst sich in ihrem Beitrag mit der Begriffsbestimmung der Konversionsfläche im Kontext des
Franziska Macht
EEG 2012 § 57
VerwArch (Zeitschrift für Verwaltungslehre, Verwaltungsrecht und Verwaltungspolitik) 2/2013, 265-282.
Welche Förderung erhalten Anlagen, wenn zwischen Inbetriebnahme und erstmaliger Einspeisung ein Degressionsschritt (z.B. ein Monatswechsel) liegt?
Es ist nach dem EEG grundsätzlich zu unterscheiden zwischen dem Zeitpunkt, ab dem der Förderanspruch besteht, und dem Zeitpunkt, der für die Bestimmung des Fördersatzes (also der Vergütungshöhe nach Abzug der Degression) maßgeblich ist: Weiterlesen
Sondergutachten des Sachverständigenrates für Umweltfragen: Den Strommarkt der Zukunft gestalten
EEG 2012 § 6 Abs. 5 i.V.m. SDLWindV
In seinem Sondergutachten vom 23. Dezember 2013 diskutiert der Sachverständigenrat für Umweltfragen ein neues Strommarktdesign für Deutschland und befasst sich u.a. mit der Funktionsweise des Strommarktes, den technischen Eigenschaften eines flexiblen und strombasierten Energiesystems und dem Strommarktdesign bei Vollversorgung mit Erneuerbaren Energien. Darüber hinaus erörtert er in dem Gutachten ein Maktdesign für den Übergang zum zukünftigen Strommarkt und stellt dar, weshalb die Energiewende seiner Ansicht nach als eine Herausforderung für Staat und Gesellschaft anzusehen ist. Weiterlesen
Votum 2013/79 - Freiflächen-PV - „Aufstellungsbeschluss“ i.S.d. § 66 Abs. 18a Satz 1 Nr. 1 EEG 2012
2013/79
Im vorliegenden Votumsverfahren war zu klären, ob im konkreten Fall die Voraussetzungen der Übergangsregelung in § 66 Abs. 18a Satz 1 Nr. 1 EEG 2012 (Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan vor dem 1. März 2012) erfüllt waren und der Anlagenbetreiberin dementsprechend für den in ihrer PV-Freiflächenanlage erzeugten Strom gegen den Netzbetreiber ein Vergütungsanspruch nach §§ 32 Abs. 2, 20a EEG 2012 in der bis zum 31. März 2012 geltenden Fassung zusteht (im Ergebnis verneint). Weiterlesen

References: BGH 
 § 66
 § 32
 § 66
 § 23
 § 27
 § 28
 § 29
 § 30
 § 31
 § 32
 § 57
 § 6
 § 66
 § 66