Source: https://shop.joyce-meyer.de/pages/agb
Timestamp: 2020-07-14 09:04:16+00:00

Document:
Allgemeine Geschäftsbedingungen – Joyce Meyer Ministries Deutschland
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Firma Joyce Meyer Ministries GmbH (im Folgenden Fa. JMM) für Verträge mit Endverbrauchern im Versand- und Onlinehandel
Geschäftsführer David Wessler
Handelsregister Hamburg, HRB 98812
Dem Vertragsschluss zwischen der Fa. JMM und einem Verbraucher als Besteller liegen diese Vertragsbedingungen in der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung zugrunde. Verbraucher ist gemäß § 13 BGB jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen, noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Die Vertragsbedingungen der Fa. JMM können jederzeit in der jeweils aktuellen Fassung auf der Homepage der Fa. JMM unter www.joyce-meyer.de eingesehen werden.
Abweichende, widersprechende oder ergänzende AGB des Vertragspartners werden – auch im Fall der Kenntnis durch die Fa. JMM – nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, die Fa. JMM hat der Geltung der AGB des Vertragspartners ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
Bei einem Vertragsschluss der Fa. JMM mit einem Wiederverkäufer finden diese Vertragsbedingungen keine Anwendung; es gelten die individuell ausgehandelten Vertragsbedingungen.
Die Bestellung der Ware beinhaltet ein verbindliches Vertragsangebot des Kunden. Die Fa. JMM behält sich vor, dieses Angebot binnen 14 Tagen nach Zugang anzunehmen. Die Annahme des Angebots – und damit der Abschluss eines Kaufvertrages – kommt durch ausdrückliche schriftliche Erklärung bzw. Erklärung per E-Mail der Fa. JMM gegenüber dem Besteller oder durch Zugang der Ware bei dem vom Besteller angegebenen Empfänger zustande.
Der Besteller hat ein 14tägiges Widerrufsrecht ab Zugang der Ware beim Empfänger. Der Widerruf bedarf keiner Begründung und ist durch Rücksendung der Ware innerhalb der Widerrufsfrist an die
Firma Joyce Meyer Ministries, Postfach 761001, 22060 Hamburg
auszuüben oder schriftlich zu erklären.
Alternativ ist eine Erklärung per Fax an +49 (0) 40 – 88 88 4 11 12 oder per E-Mail an kontakt@joyce-meyer.de möglich.
Um die Frist zu wahren genügt es, die Ware rechtzeitig abzusenden, bzw. mitzuteilen, dass man die Waren zurück geben möchte.
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei der Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind sowie bei Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Kunden entsiegelt worden sind oder bei der Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten.
Die Belehrung über das Widerrufsrecht findet sich in Textform auf der Auftragsbestätigung bzw. auf der Rechnung.
Im Falle des wirksamen Widerrufs sind die beiderseitig empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Insofern hat der Besteller die gelieferte Ware – ggf. gegen Rückerstattung des bereits gezahlten Kaufpreises – zurückzugeben. Sofern dem Besteller die Rückgabe der Ware nicht oder nur in einem nicht einwandfrei vertragsgemäßen Zustand möglich ist, hat er der Firma JMM entsprechenden Wertersatz zu leisten, sofern die Verschlechterung oder der Untergang der Ware auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die übliche Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise der Ware hinausgeht.
Die Rücksendung von Ware im Falle der wirksamen Ausübung des Widerrufsrechts erfolgt frankiert an die Firma JMM; die entstandenen Portokosten werden im Falle des wirksamen Widerrufs von der Firma JMM umgehend erstattet.
eBooks und E-Mail-Abos sind vom Umtausch ausgeschlossen.
§ 4 Nichtlieferung oder verspätete Lieferung
Die Fa. JMM behält sich vor, eine Bestellung abzulehnen, sofern die Bestellung für die Fa. JMM derzeit nicht verfügbare Waren zum Gegenstand hat.
Sofern die Fa. JMM derzeit noch nicht verfügbare Neuerscheinungen bewirbt, behält sie sich vor, diese Ware erst nach ihrem offiziellen Erscheinungsdatum auszuliefern.
Im Falle der Bestellung von nicht oder noch nicht verfügbaren Waren informiert die Fa. JMM den Besteller schriftlich über die Liefermöglichkeit bzw. -unmöglichkeit und ggf. über den voraussichtlichen Liefertermin.
Die von der Fa. JMM angegebenen Preise sind Bruttopreise (inkl. der in Deutschland geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer von derzeit 7 % bei Büchern und 19 % bei allen anderen Waren) und gelten auch bei Bestellungen aus dem Ausland. Irrtümer über die angegebenen Preise und kurzfristige Preisänderungen sind vorbehalten.
Lieferungen innerhalb Deutschlands und nach Österreich sind ab einem Bestellwert von € 50,-- versandkostenfrei; Lieferungen in die Schweiz sind ab einem Bestellwert von CHF 60.00 versandkostenfrei. Dies bezieht sich ausschließlich auf die Bestellung von Versandartikeln (Bücher, DVDs etc.), nicht auf die Bestellung von eBooks.
Der Versandkostenanteil für Verpackungsmaterial und Porto beträgt für Lieferungen
innerhalb Deutschlands und nach Österreich pauschal € 3,30
in die Schweiz CHF 8.00
in ein anderes Land Europas und der Welt pauschal € 5,00
Dazu zählen folgende Länder:
Albanien, Andorra, Belgien, Bosnien-Herzegowina, Bulgarien, Dänemark, Estland, Färöer Inseln, Finnland, Frankreich, Gibraltar, Griechenland, Großbritannien, Irland, Island, Italien, Kosovo, Kroatien, Lettland, Liechtenstein, Litauen, Luxemburg, Malta, Mazedonien, Moldawien, Monaco, Montenegro, Niederlande, Norwegen, Polen, Portugal, Rumänien, Russland, San Marino, Schweden, Serbien, Slowakei, Slowenien, Spanien, Tschechische Republik, Türkei, Ukraine, Ungarn, Vatikan, Weißrussland, Zypern.
Bei Lieferungen in andere als die vorgenannten Länder stellt die Fa. JMM die tatsächlich entstehenden Versandkosten in Rechnung.
Bei allen Lieferungen ins Ausland hat der Besteller die jeweils geltenden Einfuhr- und Zollbedingungen zu beachten. Eventuell daraus resultierende Zusatzkosten gehen zu Lasten des Bestellers.
Bestellungen mit einem Wert von über € 200,- aus dem Inland, CHF 120.00 aus der Schweiz bzw. € 100,- aus dem übrigen Ausland können nur gegen Vorkasse geliefert werden.
§ 6 Rückversandkosten
Unfrei versandte Sendungen können wegen der bei der Firma JMM dadurch entstehenden unverhältnismäßig hohen Kosten grundsätzlich nicht angenommen werden, so dass jede Rücksendung ordnungsgemäß zu frankieren ist. Die Portokosten werden von der Firma JMM umgehend erstattet, sofern die Rücksendung in Ausübung des Widerrufsrechts gemäß obigem § 3 bzw. in Wahrnehmung von Gewährleistungsansprüchen wegen einer Falschlieferung oder der Lieferung schadhafter oder beschädigter Ware erfolgt.
§ 7 Liefer- und Zahlungsbedingungen, Gefahrübergang
Die Fa. JMM bemüht sich um die Auslieferung der bestellten Ware – sofern vorrätig – innerhalb weniger Werktage. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum der Fa. JMM.
Die Lieferung erfolgt an die bei der Bestellung angegebene Rechnungsadresse gegen Rechnungsstellung; die Rechnung ist nach Zugang der Ware fällig und binnen 10 Tagen – per Überweisung – zu bezahlen.
Die Lieferung gegen Bankeinzug ist möglich. Dazu ist erforderlich, dass der Besteller bei Abgabe der Bestellung der Fa. JMM eine Erlaubnis zur Abbuchung des fälligen Rechnungsbetrages von seinem Bankkonto erteilt; der Rechnungsbetrag wird dann nach Zugang der Ware von dem Konto des Bestellers abgebucht. Die Erlaubnis zum Bankeinzug kann jederzeit widerrufen werden.
Die Gefahr geht mit Übergabe der verkauften Sache auf den Besteller über.
Dem Besteller stehen die gesetzlichen Mängelgewährleistungsansprüche zu.
Der Besteller ist verpflichtet, die Ware bei Erhalt auf Vollständigkeit und Transportschäden zu überprüfen und etwaige Mängel umgehend gegenüber der Fa. JMM anzuzeigen. Bei Vorliegen eines Mangels wird die Fa. JMM nach ihrer Wahl den Mangel beseitigen, eine mangelfreie Sache liefern oder den Kaufpreis erstatten.
Die Mängelgewährleistungsansprüche erstrecken sich nicht auf solche Schäden, die von dem Besteller zu vertreten sind.
Die Verjährung richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften. Schadensersatzansprüche des Bestellers sind ausgeschlossen, es sei denn der Besteller erleidet eine Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung der Fa. JMM oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen der Fa. JMM beruhen oder der Besteller erleidet einen sonstigen Schaden, der auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung der Fa. JMM oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen der Fa. JMM beruht.
Die Fa. JMM erklärt sich grundsätzlich dazu bereit, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen. Zuständig ist die Allgemeine Verbraucherschlichtungsstelle des Zentrums für Schlichtung e.V., Straßburger Str. 8, 77694 Kehl.
§ 10 Bereitstellung von eBooks
eBooks sind urheberrechtlich geschützt und nur für die eigene Nutzung bestimmt. Zu diesem Zweck können Kopien zur Speicherung auf unterschiedlichen Endgeräten erstellt werden. Der Kunde hat geeignete Maßnahmen zur Sicherung der eigenen Daten zu ergreifen und ggf. Sicherungskopien auf eigenen separaten Datenträgern zu erstellen, da Joyce Meyer Ministries bei Datenverlust der eBooks nicht haftbar gemacht werden kann.
Vor Abschluss des Kaufvertrages hat der Kunde zu prüfen, ob das von der Fa. JMM bereitgestellte Dateiformat des eBooks mit dessen Lesegerät (z.B. eBook-Reader, PC oder Laptop) kompatibel ist bzw. die technischen Voraussetzungen zum Lesen der Datei gegeben sind. Ein Kaufvertrag zum Erwerb einer eBook-Datei kommt durch einen Bestellvorgang als Willenserklärung des Kunden per E-Mail, der Zusendung der Antwort-E-Mail mit dem entsprechenden Link zum Herunterladen als Willenserklärung der Fa. JMM sowie dem Anklicken des entsprechenden Links durch den Kunden zustande.
Die Weitergabe an Dritte sowie die Bearbeitung, Vervielfältigung, Veröffentlichung und der Weiterverkauf sind nicht gestattet. Joyce Meyer Ministries stellt nur das Recht zum Lesen der eBook-Datei zur Verfügung, bleibt aber Inhaber der Urheber- und Verkaufsrechte.
Sobald der Kunde den Link angeklickt hat, ist ein wirksamer Kaufvertrag zustande gekommen. Eine Rückabwicklung des Kaufvertrages bzw. Rückgabe der Datei durch den Kunden gegen Erstattung des Kaufpreises durch die Fa. JMM ist ab diesem Zeitpunkt nicht mehr möglich, auch dann nicht, wenn der Kunde erst dann feststellen sollte, dass seine Lesegeräte (z.B. eBook-Reader, PC oder Laptop) nicht die erforderlichen technischen Voraussetzungen zum Lesen der Datei haben.
Sollte die Datei beschädigt oder unlesbar sein, hat der Kunde dies unverzüglich per E-Mail anzuzeigen.
Das Herunterladen erfolgt von Servern in der Bundesrepublik Deutschland. Bei Bestellungen aus dem Ausland hat der Kunde zollrechtliche Beschränkungen und Importzölle des betreffenden Staates zu beachten.
eBooks unterliegen dem vollen Mehrwertsteuersatz von zurzeit 19 Prozent.
Da beim Versenden der eBook-Links keine Versandkosten entstehen, können eBooks nicht zum Überschreiten der Bestellwerte gem. § 5 Satz 3 beitragen, sondern werden separat bearbeitet.
§ 11 Bereitstellung von E-Mail-Abos
Die Inhalte der E-Mail-Abos sind urheberrechtlich geschützt und nur für die private Nutzung bestimmt. Der Kunde hat geeignete Maßnahmen zur Sicherung der eigenen E-Mail-Dateien zu ergreifen und ggf. Sicherungskopien auf eigenen separaten Datenträgern zu erstellen, da Joyce Meyer Ministries bei Datenverlust der E-Mail-Dateien nicht haftbar gemacht werden kann.
Ein Kaufvertrag zum Erwerb eines E-Mail-Abos kommt durch einen Bestellvorgang als Willenserklärung des Kunden per E-Mail sowie das Zusenden der ersten E-Mail-Andacht durch Joyce Meyer Ministries zustande. Joyce Meyer Ministries verpflichtet sich ein Jahr lang zum Versand von täglich einer E-Mail mit anderem Inhalt. Wird das E-Mail-Abo durch den Kunden danach nicht abbestellt, beginnt der Versand ohne weitere Kosten von vorne, längstens über drei Jahre.
Die Weitergabe an Dritte sowie die Bearbeitung, Vervielfältigung, Veröffentlichung und der Weiterverkauf sind nicht gestattet. Joyce Meyer Ministries stellt nur das Recht zum Lesen der E-Mail-Abos zur Verfügung, bleibt aber Inhaber der Urheber- und Verkaufsrechte.
Sobald der Kunde die erste E-Mail-Andacht erhalten hat, ist ein wirksamer Kaufvertrag zustande gekommen. Eine Rückabwicklung des Kaufvertrages bzw. Rücksendung der E-Mail-Andacht durch den Kunden gegen Erstattung des Kaufpreises durch die Fa. JMM ist ab diesem Zeitpunkt nicht mehr möglich.
Sollte die E-Mail-Andacht ausbleiben oder unlesbar sein, hat der Kunde dies unverzüglich per E-Mail anzuzeigen. Bei ausbleibenden oder unlesbaren E-Mail-Andachten hat der Kunde das Recht die entsprechenden Inhalte nachzufordern.
E-Mail-Abos unterliegen dem vollen Mehrwertsteuersatz von derzeit 19 Prozent.
Da beim Versenden der E-Mail-Abos keine Versandkosten entstehen, können E-Mail-Abos nicht zum Überschreiten der Bestellwerte gem. § 5 Satz 3 beitragen, sondern werden separat bearbeitet.
§ 12 Internet-Auftritt der Fa. JMM
Der Internet-Auftritt der Fa. JMM enthält teilweise Links zu Internetseiten außerhalb des Einflussbereichs der Fa. JMM. Die Fa. JMM zeichnet sich für den Inhalt der verlinkten Seiten nicht verantwortlich.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Vertragsbedingungen unwirksam sein, wird davon die Wirksamkeit der übrigen Vertragsbedingungen nicht berührt. Der unwirksame Teil ist im Wege der ergänzenden Vertragsauslegung durch eine Regelung zu ersetzen, die der unwirksamen Bestimmung weitgehend nahe kommt.

References: § 13

§ 4

§ 6
 § 3

§ 7

§ 10
 § 5

§ 11
 § 5

§ 12