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Timestamp: 2018-09-25 23:24:03+00:00

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Allgemeine Geschäftsbedingungen - AGBs - LUCULTA - Lebensmittelspezialitäten Versand
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§ 0.	Druck und Speichern
0.1.	Um diese AGB auszudrucken oder zu speichern, verwenden Sie bitte die Druck- bzw. Speicherfunktion ihres Browsers.
§ 1.	Allgemeines
1.1.	Die Lieferungen, Leistungen und Angebote unseres Unternehmens Vorgeschmack - Vertrieb regionaler Lebensmittelspezialitäten GmbH (nachfolgend auch nach der Marke "LUCULTA" genannt) erfolgen ausschließlich aufgrund der nachfolgenden Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
1.2.	Entgegenstehende oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten ausdrücklich ihrer Geltung zugestimmt.
1.3.	Diese Geschäftsbedingungen gelten als Rahmenvereinbarung auch für alle weiteren Rechtsgeschäfte zwischen den Vertragsparteien.
§ 2.	Vertragsabschluss
2.1.	Die Bestellung des Kunden stellt ein Angebot an LUCULTA zum Abschluss eines Kaufvertrags dar. Nach Eingang der Bestellung wird LUCULTA den Kunden über den Eingang seiner Bestellung per E-Mail informieren (Bestellbestätigung). Diese Bestellbestätigung stellt keine Annahme des Angebots des Kunden dar, sondern soll den Kunden nur darüber informieren, dass die Bestellung eingegangen ist.
2.2.	Der Kaufvertrag kommt mit Annahme des Angebots durch LUCULTA zustande. Die Annahme erfolgt durch die per E-Mail übersendete Versandbestätigung oder durch Lieferung der Ware.
2.3.	Werden an LUCULTA Angebote gerichtet, so ist der Kunde eine angemessene, mindestens jedoch 8-tägige Frist ab Zugang des Angebotes daran gebunden. Das Widerrufsrecht besteht davon unbeschadet dem Kunden zu.
§ 3.	Gleichwertiges Produkt
3.1.	Sollte ein Artikel nicht verfügbar sein, behält sich LUCULTA vor, die Lieferung eines Ersatzartikels - preislich und qualitativ gleichwertig - anzubieten. Es steht dem Kunden frei, dieses Angebot anzunehmen oder abzulehnen.
§ 4.	Preise
4.1.	Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Alle Preise sind inklusive der jeweils gültigen österreichischen gesetzlichen Mehrwertsteuer. Preisänderungen und Irrtümer vorbehalten.
4.2.	Bei einer Lieferung in andere Länder als EU - Mitgliedsländer können zusätzliche Steuern, Zölle und/oder Kosten anfallen, die nicht in den Preisen berücksichtigt sind. Diese hat der Kunde zu tragen.
4.3.	Sollte bei Lieferungen in andere Länder als Österreich die österreichische gesetzliche Mehrwertsteuer nicht anfallen, werden die durch Abzug der jeweils gültigen österreichischen gesetzlichen Mehrwertsteuer ermittelten Nettopreise (im folgenden "Nettopreise") zuzüglich der jeweils anfallenden ausländischen Mehrwertsteuer verrechnet. Kommt es zu einem Wechsel der Steuerschuldnerschaft werden lediglich die Nettopreise berechnet. Der Kunde hat dann die anfallende Mehrwertsteuer an das zuständige Finanzamt zu entrichten.
§ 5.	Versandkosten
5.1.	Der Kunde hat zusätzlich die Versandkosten der bestellten Ware nach Maßgabe unserer im Zeitpunkt der Bestellung jeweils gültigen Versandbedingungen zu tragen.
§ 6.	Lieferung
6.1.	Lieferungen erfolgen zu den im Zeitpunkt der Bestellung geltenden Versandbedingungen an die vom Kunden angegebene Lieferadresse.
6.2.	LUCULTA behält sich das Recht vor, Teillieferungen vorzunehmen. Der Kunde hat lediglich jene Versandkosten zu tragen, welche im Fall einer Gesamtlieferung der bestellten Waren angefallen wären.
6.3.	Angaben zur Lieferfrist sind unverbindlich, es sei denn, ein Liefertermin wurde von LUCULTA fest zugesagt.
§ 7.	Rücktrittsrecht - Widerrufsbelehrung
7.1.	Bei Vertragsabschlüssen im Fernabsatz (§§ 5a ff Konsumentenschutzgesetz) kann der Verbraucher vom Vertrag innerhalb von 14 Kalendertagen mindestens jedoch 7 Werktage (ohne Samstage, Sonn- und Feiertage) zurücktreten, wobei Samstage nicht als Werktage zählen. Die Frist beginnt mit dem Tag des Einlangens der Ware beim Verbraucher. Es genügt, die Rücktrittserklärung innerhalb dieser Frist abzusenden. Der Widerruf durch Rücksendung der Ware ist zu richten an:
LUCULTA
Vorgeschmack - Vertrieb regionaler Lebensmittelspezialitäten GmbH
Mariasdorf 89
A- 7433 Mariasdorf
7.2.	Der Kunde hat kein Rücktrittsrecht / Widerrufsrecht bei Verträgen über Waren, die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten wurde.
7.3.	Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Kann der Kunde uns die empfangene Ware ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurück gewähren, muss er LUCULTA insoweit gegebenenfalls Wertersatz leisten. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Ware ist zurückzusenden. Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Ware einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Ware zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen muss der Kunde innerhalb von 30 Tagen nach Absendung seiner Widerrufserklärung erfüllen.
§ 8.	Zahlungsbedingungen
8.1.	Der Kaufpreis wird mit Annahme der Bestellung durch LUCULTA zur Zahlung fällig.
8.2.	Die Zahlung erfolgt nach Maßgabe der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Zahlungsbedingungen.
8.3.	Die Möglichkeit des Skontoabzugs besteht nicht.
8.4.	Der Kunde verpflichtet sich für den Fall des Verzuges, die dem Gläubiger entstehenden Mahn- und Inkassospesen, soweit sie zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendig sind, zu ersetzen, wobei er sich im speziellen verpflichtet, die Vergütungen des eingeschalteten Inkassoinstitutes bis zu jenem Maximalbetrag zu ersetzen, der sich über die Höchstsätze der den Inkassoinstituten gebührenden Vergütungen ergibt. Sofern der Gläubiger das Mahnwesen selbst betreibt, verpflichtet sich der Schuldner, pro erfolgter Mahnung einen Betrag von € 10,90 sowie für die Evidenzhaltung des Schuldverhältnisses im Mahnwesen pro Halbjahr einen Betrag von € 3,63 zu bezahlen.
§ 9.	Annahmeverzögerung und Nichtannahme der Lieferung
9.1.	Für die Annahme der Ware ist der Kunde selbst verantwortlich. Falls die Ware durch das Verschulden des Kunden verdirbt (zum Zustellungszeitpunkt nicht anwesend bzw. keine Alternativzustellung möglich) trägt der Kunde das alleinige Risiko. Eine Rückvergütung der aus diesem Grund verdorbenen Ware ist hiermit ausgeschlossen.
9.2.	Die Nichtannahme einer Lieferung berührt nicht die Wirksamkeit des Kaufvertrages.
9.3.	Kosten für Mehrfachsendungen (z.B. bei Nichtannahme) trägt der Käufer.
§ 10.	Produkthaftung
10.1.	LUCULTA haftet für einen Schaden im Falle von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit in vollem Umfang. Eine Haftung für einfache Fahrlässigkeit besteht nur bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie bei der Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht (Kardinalpflicht). Im Falle der fahrlässigen Verletzung von Kardinalpflichten ist die Haftung auf vertragstypische und vorhersehbare Schäden begrenzt. Unberührt bleibt eine gesetzliche verschuldensunabhängige Haftung (z.B. nach dem Produkthaftungsgesetz) und eine Haftung aus der etwaigen Übernahme einer Garantie. Die gesetzlichen Vertreter, Angestellten und Erfüllungsgehilfen von LUCULTA haften nicht weitergehend als LUCULTA selbst.
§ 11.	Jugendschutz
11.1.	LUCULTA will nur Vertragsbeziehungen mit volljährigen Personen eingehen. Der Kunde ist verpflichtet, dafür Sorge zu tragen, dass nur er selbst oder von ihm zur Entgegennahme der Lieferung ermächtigte volljährige Personen die Warenlieferung entgegennehmen. Der Kunde stellt LUCULTA von Ansprüchen Dritter frei, die LUCULTA aus der Verletzung dieser Verpflichtung des Kunden erwachsen.
§ 12.	Eigentumsvorbehalt
12.1.	LUCULTA bleibt das Eigentum an den Produkten bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen einschließlich Nebenforderungen vorbehalten. Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden ist LUCULTA berechtigt, die Vorbehaltsware auf seine Kosten zurückzunehmen. Darin liegt kein Rücktritt vom Vertrag. Der Kunde darf über die Vorbehaltsware nicht verfügen.
§ 13.	Gerichtsstand
13.1.	Es gilt österreichisches Recht. Die Anwendbarkeit des UN-Kaufrechtes wird ausdrücklich ausgeschlossen. Die Vertragssprache ist Deutsch. Die Vertragsparteien vereinbaren österreichische, inländische Gerichtsbarkeit.
13.2.	Handelt es sich nicht um ein Verbrauchergeschäft, ist zur Entscheidung aller aus diesem Vertrag entstehenden Streitigkeiten das am Sitz von LUCULTA sachlich zuständige Gericht ausschließlich örtlich zuständig.
§ 14.	Datenschutz, Adressenänderung und Urheberrecht
14.1.	Der Kunde erteilt seine Zustimmung, dass auch die im Kaufvertrag mitenthaltenen personenbezogenen Daten in Erfüllung dieses Vertrages von LUCULTA automationsunterstützt gespeichert und verarbeitet werden.
14.2.	Der Kunde ist verpflichtet, LUCULTA Änderungen seiner Wohn- bzw. Geschäftsadresse bekannt zu geben, solange das vertragsgegenständliche Rechtsgeschäft nicht beiderseitig vollständig erfüllt ist. Wird die Mitteilung unterlassen, so gelten Erklärungen auch dann als zugegangen, falls sie an die zuletzt bekannt gegebene Adresse gesendet werden.
14.3.	Entscheidet sich der Kunde, eine LUCULTA-Kundenrezension zu verfassen, gewährt er LUCULTA eine für die Dauer des zugrunde liegenden Rechts zeitlich und örtlich unbeschränkte und ausschließliche Lizenz zur weiteren Verwendung der Kundenrezension für jegliche Zwecke online wie offline.
§ 15.	Salvatorische Klausel
15.1.	Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen oder des Kaufvertrages berühren die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht; an Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt die gesetzliche Regelung.

References: § 0

§ 1

§ 2

§ 3

§ 4

§ 5

§ 6

§ 7

§ 8

§ 9

§ 10

§ 11

§ 12

§ 13

§ 14

§ 15