Source: https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Gericht=BGH&Datum=15.06.2016&Aktenzeichen=1%20StR%2072/16
Timestamp: 2019-05-25 22:24:43+00:00

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BGH, 15.06.2016 - 1 StR 72/16 - dejure.org
BGH, 15.06.2016 - 1 StR 72/16
https://dejure.org/2016,21913
BGH, 15.06.2016 - 1 StR 72/16 (https://dejure.org/2016,21913)
BGH, Entscheidung vom 15.06.2016 - 1 StR 72/16 (https://dejure.org/2016,21913)
BGH, Entscheidung vom 15. Juni 2016 - 1 StR 72/16 (https://dejure.org/2016,21913)
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§ 46 StGB; §§ 29 ff. BtMG; § 18 Abs. 2 JGG; § 267 Abs. 3 Satz 1 StPO
Strafzumessung (Berücksichtigung der Art des Rauschgifts und seiner Gefährlichkeit bei Betäubungsmitteldelikten; revisionsrechtliche Überprüfbarkeit); Bemessung der Jugendstrafe (Berücksichtigung der erforderlichen Einwirkung; Darstellung im Urteil)
§ 349 Abs. 2 StPO, § 30 Abs. 1 BtMG, § 30 Abs. 2 BtMG, § 27 Abs. 2, § 49 Abs. 1 StGB, § 337 Abs. 1 StPO, § 357 StPO, § 67 Abs. 2 Satz 4 StGB, § 64 StGB, § 18 Abs. 2 JGG
§ 29 BtMG, § 29a BtMG, § 30 BtMG, § 46 StGB, § 74 StGB
Jugendstrafverfahren wegen Betäubungsmitteldelikten: Maßgebliches Stufenverhältnis hinsichtlich Art und Gefährlichkeit des Rauschgifts im Rahmen der Strafzumessung; Bewertung von Methamphetamin; Anforderungen an die Tenorierung einer Einziehungsanordnung; notwendige Begründung bei Verhängung einer Jugendstrafe
Revisiongerichtliche Prüfung der Strafzumessung und der Anordnung der Einziehung des "sichergestellten Rauschgifts"; Eingriff des Revisionsgerichts in Einzelakte der Strafzumessung; Eigenständige Bedeutung der Art des Rauschgifts und seiner Gefährlichkeit im Rahmen der Strafzumessung
Strafzumessung: Die formelhafte Begründung der Jugendstrafe
Strafzumessung: Die Gefährlichkeit des Rauschgifts
Jugendstrafe - und ihre floskelhafte Bemessung
Strafzumessung - und die Gewichtung der Gründe
Kurznachricht zu "Strafzumessungsrelevante Gefährlichkeit von Methamphetamin - Anmerkung zum Beschluss des BGH vom 15.06.2016" von Jörn Patzak und Dr. Rainer Dahlenburg, original erschienen in: NStZ 2016, 614 - 618.
LG Weiden/Oberpfalz, 08.10.2015 - KLs 7317/14
NStZ 2016, 614
NStZ-RR 2016, 313
StV 2017, 295
BGH, 23.08.2017 - 1 StR 173/17
Steuerhinterziehung (Hinterziehung von Kraftfahrzeugsteuer bei widerrechtlicher …
Die einzuziehenden Gegenstände sind im Urteilstenor konkret zu bezeichnen, um Klarheit über den Umfang der Einziehung für die Beteiligten und die Vollstreckungsbehörde zu schaffen und um eine ordnungsgemäße Vollstreckung zu ermöglichen (BGH, Urteil vom 6. Oktober 1955 - 3 StR 279/55, BGHSt 8, 205, 211 f.; Beschlüsse vom 15. Juni 2016 - 1 StR 72/16, NStZ-RR 2016, 313, 314 und vom 21. Juni 2017 - 1 StR 195/17).
Abwägung der für und gegen den Täter sprechenden Umstände i.R.d. Strafzumessung …
Im Hinblick auf den genannten Rechtsfehler bedarf es keiner Entscheidung, ob es darüber hinaus durchgreifend rechtsfehlerhaft ist, dass das Landgericht straferschwerend bewertet hat, dass es sich bei Metamphetamin "um eine der gefährlichsten Drogen auf dem Markt" handele (vgl. einerseits BGH, Beschlüsse vom 9. Juli 2015 - 1 StR 7/15, NStZ-RR 2015, 283; vom 26. April 2017 - 5 StR 87/17;… Patzak in Körner/Patzak/Vollmer, BtMG, 9. Aufl., vor §§ 29 ff. Rn. 207; andererseits BGH, Beschlüsse vom 15. Juni 2016 - 1 StR 72/16, NStZ 2016, 614; vom 8. Dezember 2016 - 1 StR 499/16).
BGH, 28.03.2019 - 4 StR 463/18
Nachweis der subjektiven Bestimmung eines Messers zur Verletzung von Menschen
Diese Wertung steht im Widerspruch zu der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs, wonach Ecstasy mit dem Wirkstoff MDMA auf der Gefährlichkeitsskala der Betäubungsmittel einen mittleren Platz einnimmt und daher hinsichtlich seiner Gefährlichkeit nicht mit Heroin oder Kokain vergleichbar ist (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 26. März 2014 - 2 StR 202/13 Rn. 20; vom 3. Februar 1999 - 5 StR 705/98, StV 1999, 436 [Ls]; Urteile vom 11. September 1997 - 4 StR 319/97; vom 9. Oktober 1996 - 3 StR 220/96, BGHSt 42, 255, 266; vgl. zur abgestuften Gefährlichkeit der Betäubungsmittel BGH, Beschluss vom 15. Juni 2016 - 1 StR 72/16, BGHR BtMG § 29 Strafzumessung 43).
BGH, 26.03.2019 - 1 StR 677/18
Strafzumessung bei Vorliegen eines minder schweren Falls (hier: unerlaubte …
Sie lässt besorgen, dass das Landgericht die - im Vergleich zu anderen illegalen Betäubungsmitteln - geringere Gefährlichkeit von Cannabisprodukten zugunsten des Angeklagten nicht hinreichend berücksichtigt hat (zum Stufenverhältnis von sog. harten Drogen wie Heroin, Fentanyl, Kokain und Crack über Amphetamin, das auf der Gefährlichkeitsskala einen mittleren Platz einnimmt, bis hin zu sog. weichen Drogen wie Cannabis vgl. etwa BGH…, Urteil vom 11. Oktober 2018 - 4 StR 274/18, juris Rn. 7;… Beschlüsse vom 14. Juni 2017 - 3 StR 97/17, juris Rn. 13 [insofern nicht abgedruckt in NStZ-RR 2017, 310]; vom 15. Juni 2016 - 1 StR 72/16, NStZ 2016, 614, 615 …und vom 26. März 2014 - 2 StR 202/13, juris Rn. 20).
BGH, 14.08.2018 - 1 StR 323/18
Strafzumessung bei Betäubungsmitteldelikten (Art und Gefährlichkeit des …
Der Art des Rauschgifts und seiner Gefährlichkeit kommt im Rahmen der Strafzumessung grundsätzlich eine eigenständige Bedeutung zu (vgl. BGH, Beschlüsse vom 15. Juni 2016 - 1 StR 72/16, NStZ 2016, 313, 314 mwN;… vom 23. Januar 2018 - 3 StR 586/17, juris Rn. 5, NStZ 2018, 185 …und vom 14. Juni 2017 - 3 StR 97/17, juris Rn. 13, NStZ 2017, 310).
Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs besteht ein für die Strafzumessung maßgebliches Stufenverhältnis von so genannten harten Drogen wie Heroin, Fentanyl, Kokain und Crack über Amphetamin, das auf der Gefährlichkeitsskala einen mittleren Platz einnimmt, bis hin zu so genannten weichen Drogen wie Cannabis (vgl. BGH, Beschlüsse vom 15. Juni 2016 - 1 StR 72/16, NStZ 2016, 313, 314 mwN …und vom 23. Januar 2018 - 3 StR 586/17, juris Rn. 5, NStZ 2018, 185).
Daran gemessen ist es verfehlt, dem Umstand, dass es sich bei Amphetamin um eine harte Droge handelt, strafschärfendes Gewicht beizumessen (vgl. BGH, Beschlüsse vom 15. Juni 2016 - 1 StR 72/16, NStZ 2016, 313, 314 …und vom 14. Juni 2017 - 3 StR 97/17, juris Rn. 13, NStZ 2017, 310).
BGH, 14.06.2017 - 3 StR 97/17
Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt bei notwendiger …
Der Art des Rauschgifts und seiner Gefährlichkeit kommt im Rahmen der Strafzumessung zwar grundsätzlich eine eigenständige Bedeutung zu (vgl. BGH, Beschluss vom 15. Juni 2016 - 1 StR 72/16, NStZ-RR 2016, 313, 314 mwN).
Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs besteht insoweit indes ein für die Strafzumessung maßgebliches Stufenverhältnis, das von sog. harten Drogen, wie Heroin, Fentanyl, Kokain und Crack über Amphetamin, das auf der Gefährlichkeitsskala einen mittleren Platz einnimmt, bis hin zu sog. weichen Drogen, wie Cannabis reicht (vgl. BGH, Beschlüsse vom 30. Oktober 1996 - 2 StR 508/96, StV 1997, 75 f.;… vom 26. März 2014 - 2 StR 202/13, juris Rn. 20; vom 15. Juni 2016 - 1 StR 72/16, NStZ-RR 2016, 313, 314 mwN).
BGH, 21.11.2018 - 4 StR 332/18
Rücktritt vom Versuch der Nötigung hinsichtlich eines Einzelakts bei einem …
Die Ausführungen lassen besorgen, dass das Landgericht die - im Vergleich zu anderen illegalen Betäubungsmitteln - geringere Gefährlichkeit von Cannabisprodukten nicht hinreichend berücksichtigt hat (zum Stufenverhältnis von sog. harten Drogen wie Heroin, Fentanyl, Kokain und Crack über Amphetamin, das auf der Gefährlichkeitsskala einen mittleren Platz einnimmt, bis hin zu sog. weichen Drogen wie Cannabis vgl. etwa BGH…, Urteil vom 11. Oktober 2018 - 4 StR 274/18, juris Rn. 7;… Beschlüsse vom 14. Juni 2017 - 3 StR 97/17, juris Rn. 13; vom 15. Juni 2016 - 1 StR 72/16, NStZ 2016, 614, 615; und vom 26. März 2014 - 2 StR 202/13; st. Rspr.); darüber hinaus übersieht die Strafkammer, dass sich die Gefährlichkeit eines Betäubungsmittels nicht nach seiner Zugänglichkeit oder seinem Kaufpreis, sondern nach seinem Suchtpotential bemisst.
BGH, 23.01.2018 - 3 StR 586/17
Rechtsfehler bei der Strafzumessung im Betäubungsmittelstrafrecht …
Zwar kommt der Art des Rauschgifts und seiner Gefährlichkeit im Rahmen der Strafzumessung grundsätzlich eine eigenständige Bedeutung zu (vgl. BGH, Beschluss vom 15. Juni 2016 - 1 StR 72/16, NStZ-RR 2016, 313, 314).
Jedoch besteht nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs ein für die Strafzumessung maßgebliches Stufenverhältnis von so genannten harten Drogen wie Heroin oder Kokain über Amphetamin, das auf der Gefährlichkeitsskala einen mittleren Platz einnimmt, bis hin zu so genannten weichen Drogen wie Cannabis (vgl. BGH, Beschluss vom 15. Juni 2016 - 1 StR 72/16, NStZ-RR 2016, 313, 314).
BGH, 10.11.2016 - 1 StR 453/16
Voraussetzungen der Einziehung (Bezeichnung einzuziehender Gegenstände; …
Die Entscheidung ist entsprechend dem Antrag des Generalbundesanwalts nach § 357 Satz 1 StPO auf den nichtrevidierenden Mitangeklagten M. zu erstrecken, weil dieser von dem genannten materiellrechtlichen Rechtsfehler ebenfalls betroffen ist (vgl. BGH, Beschlüsse vom 15. Juni 2016 - 1 StR 72/16 und vom 14. Mai 2014 - 3 StR 398/13, NStZ-RR 2015, 16).
BGH, 05.12.2018 - 4 StR 231/18
Verwerfung der Revision als unbegründet mit Anm. des Senats zur Prüfung minder …
Denn zum einen lassen diese Ausführungen besorgen, dass das Landgericht die - im Vergleich zu anderen illegalen Betäubungsmitteln - geringere Gefährlichkeit von Cannabisprodukten nicht hinreichend berücksichtigt hat (zum Stufenverhältnis von sog. harten Drogen wie Heroin, Fentanyl, Kokain und Crack über Amphetamin, das auf der Gefährlichkeitsskala einen mittleren Platz einnimmt, bis hin zu sog. weichen Drogen wie Cannabis vgl. etwa BGH…, Urteil vom 11. Oktober 2018 - 4 StR 274/18, juris Rn. 7;… Beschlüsse vom 14. Juni 2017 - 3 StR 97/17, juris Rn. 13 [insofern nicht abgedruckt in NStZ-RR 2017, 310]; vom 15. Juni 2016 - 1 StR 72/16, NStZ 2016, 614, 615; …und vom 26. März 2014 - 2 StR 202/13, juris Rn. 20; st. Rspr.), zum anderen übersieht die Strafkammer, dass sich die Gefährlichkeit eines Betäubungsmittels nicht nach seiner Zugänglichkeit oder seinem Kaufpreis, sondern nach seinem Suchtpotential bemisst.
BGH, 14.02.2017 - 2 StR 303/16
BGH, 08.12.2016 - 1 StR 499/16
Unerlaubtes bewaffnetes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer …
BGH, 11.10.2018 - 4 StR 274/18
Revisibilität der Strafzumessung (Annahme eines minder schweren Falles)
BGH, 05.10.2016 - 2 StR 326/16
BGH, 29.08.2018 - 4 StR 56/18
Einziehung von Tatprodukten, Tatmitteln und Tatobjekten bei Tätern und …
BGH, 09.02.2017 - 1 StR 490/16
Einziehungsanordnung (Bezeichnung der einzuziehenden Gegenstände im Urteilstenor)
Charakter von Methamphetamin ("Crystal") als "harte Droge" strafschärfend zu …
LG Mönchengladbach, 28.08.2018 - 22 KLs 10/18
Abweichender Vorsatz bezüglich anderer als der tatsächlichen transportierten …
BGH, 08.03.2018 - 3 StR 64/18
Nachteilige Wirkung des Gesamtstrafübels als bestimmender …
BGH, 02.11.2017 - 4 StR 286/17
Art des Rauschgifts als strafzumessungsrelevanter Faktor ("harte" und "weiche" …
OLG Braunschweig, 24.09.2018 - 1 Ss 55/18
Handeltreiben, nicht geringe Menge, Feststellungen, Strafzumessung, Anforderungen

References: § 46
 § 18
 § 267

§ 349
 § 30
 § 30
 § 27
 § 49
 § 337
 § 357
 § 67
 § 64
 § 18

§ 29
 § 29
 § 30
 § 46
 § 74
 BGH 
 § 29
 § 357