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Timestamp: 2019-05-26 09:14:08+00:00

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§ 18 SGB XI Verfahren zur Feststellung der Pflegebedürftigkeit Sozialgesetzbuch (SGB) Elftes Buch (XI) Soziale
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§ 18 - Sozialgesetzbuch (SGB) Elftes Buch (XI) - Soziale Pflegeversicherung - (SGB XI)
§ 18 hat 12 frühere Fassungen und wird in 30 Vorschriften zitiert
Frühere Fassungen von § 18 SGB XI
aktuell vorher 01.06.2013 Artikel 1 Pflege-Neuausrichtungs-Gesetz (PNG)
aktuell vorher 01.01.2012 Artikel 3 Gesetz zur Vereinbarkeit von Pflege und Beruf
vom 06.12.2011 BGBl. I S. 2564
Zitierungen von § 18 SGB XI
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 18 SGB XI verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SGB XI selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
... Antrags auf Leistungen nach diesem Buch sowie weiterer Anträge auf Leistungen nach § 18 Absatz 3, den §§ 36 bis 38, 41 bis 43, 44a, 45, 87a Absatz 2 Satz 1 und § 115 ...
... nach § 15 sowie zum Verfahren der Feststellung der Pflegebedürftigkeit nach § 18 zu erlassen. Es kann sich dabei von unabhängigen Sachverständigen beraten ...
... nach § 15 sowie zum Verfahren der Feststellung der Pflegebedürftigkeit nach § 18 (Begutachtungs-Richtlinien). Er hat dabei die Vereinigungen der Träger der ...
... des Verfahrens zur Feststellung der Pflegebedürftigkeit nach den §§ 14, 15 und 18 Absatz 5a in der ab dem 1. Januar 2017 geltenden Fassung mit pflegefachlicher und ... des Verfahrens zur Feststellung der Pflegebedürftigkeit nach den §§ 14, 15 und 18 Absatz 5a in der ab dem 1. Januar 2017 geltenden Fassung. Die Auftragserteilung erfolgt ...
... die gutachterlichen Feststellungen des Medizinischen Dienstes der Krankenversicherung (§ 18 Abs. 6) oder auf sonstige Weise feststellt, dass im Einzelfall Leistungen zur medizinischen ...
... Pflegeberatung nach § 7a Abs. 4 Satz 5 und um die Aufwendungen für Zahlungen nach § 18 Absatz 3b zu vermindern. Bei der Berechnung der Erstattung sind die Beitragseinnahmen um die ...
... und Ersatzansprüchen, 4. die Beteiligung des Medizinischen Dienstes (§§ 18 und 40), 5. die Abrechnung mit den Leistungserbringern und die Kostenerstattung ... und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit genannten Zweck das nach § 18 zur Feststellung der Pflegebedürftigkeit erstellte Gutachten einschließlich der Befunde ...
... für die Prüfungen, Beratungen und gutachtlichen Stellungnahmen nach den §§ 18 , 38a, 40, 112, 113, 114, 114a, 115 und 117 erforderlich ist. Die Daten dürfen ...
... Von den Pflegekassen gemäß § 18 Absatz 1 Satz 1 beauftragte unabhängige Gutachter sind berechtigt, personenbezogene Daten des ... und zu nutzen, soweit dies für die Zwecke der Begutachtung gemäß § 18 erforderlich ist. Die Daten sind vertraulich zu behandeln. Durch technische ... sind, die sie zur Erfüllung des dem Gutachter von den Pflegekassen nach § 18 Absatz 1 Satz 1 erteilten Auftrags benötigen. (2) Die unabhängigen ... sowie die Präventions- und Rehabilitationsempfehlung gemäß § 18 an die sie beauftragende Pflegekasse übermitteln, soweit dies zur Erfüllung der ...
... dem Ergebnis des Verfahrens zur Feststellung der Pflegebedürftigkeit gemäß § 18 folgt; bei Versicherten der privaten Pflege-Pflichtversicherung sind die entsprechenden ...
... wurden, werden bis zum 1. Januar 2019 keine Wiederholungsbegutachtungen nach § 18 Absatz 2 Satz 5 durchgeführt; auch dann nicht, wenn die Wiederholungsbegutachtung vor diesem ... Rehabilitationsmaßnahmen, zu erwarten ist. (2) Die Frist nach § 18 Absatz 3 Satz 2 ist vom 1. Januar 2017 bis zum 31. Dezember 2017 unbeachtlich. ... Die Pflegekassen und die privaten Versicherungsunternehmen berichten in der nach § 18 Absatz 3b Satz 4 zu veröffentlichenden Statistik auch über die Anwendung der Kriterien ... eines besonders dringlichen Entscheidungsbedarfs. (3) Abweichend von § 18 Absatz 3a Satz 1 Nummer 2 ist die Pflegekasse vom 1. Januar 2017 bis zum 31. Dezember 2017 nur bei ...
... bei dem oder bei der Pflegebedürftigkeit nach der Bundesbeihilfeverordnung, nach § 18 des Elften Buches Sozialgesetzbuch oder durch ein entsprechendes Gutachten festgestellt worden ...
... bestehenden ärztlichen Gutachtens des Medizinischen Dienstes der Krankenversicherung nach § 18 des Elften Buches Sozialgesetzbuch festgestellt werden kann, inwieweit bei dem Betroffenen infolge einer psychischen Krankheit oder ...
... 14 Absatz 2 des Elften Buches genannten Bereichen sowie Hilfen bei der Haushaltsführung nach § 18 Absatz 5a Satz 3 Nummer 2 des Elften Buches . (1a) Versichert sind auch Personen, die nach Erfüllung der Schulpflicht ...
... haben sie die Mehrkosten und dadurch bedingte höhere Folgekosten selbst zu tragen. § 18 Absatz 6a des Elften Buches ist zu beachten. (2) Versicherte haben bis zur Vollendung des 18. ... soweit sie auf die Genehmigung der beantragten Hilfsmittelversorgung verzichtet haben. § 18 Absatz 6a des Elften Buches ist zu beachten. (5b) Sofern die Krankenkassen nicht auf die Genehmigung der ...
... treten am 1. Januar 2013 in Kraft. (3) In Artikel 1 Nummer 4 Buchstabe d tritt § 18 Absatz 3a des Elften Buches Sozialgesetzbuch am 1. Juni 2013 in ...
... Angabe „Anlage 1" durch die Angabe „Anlage 2" ersetzt. 6b. § 18 Absatz 6 Satz 1 wird wie folgt gefasst: „Der Medizinische Dienst der ...
... durch das Wort „Maßnahmen" ersetzt. 3a. Dem § 18 Absatz 3a wird folgender Satz angefügt: „Satz 1 Nummer 2 gilt nicht, wenn ...
... „1 und 1a" durch die Angabe „1, 1a und 1b" ersetzt. 2. § 18 wird wie folgt geändert: a) Nach Absatz 1 wird ...
... 18 Absatz 3 des Elften Buches Sozialgesetzbuch - Soziale Pflegeversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes ...
... „§ 7b Beratungsgutscheine". b) Nach der Angabe zu § 18 werden die folgenden Angaben eingefügt: „§ 18a Weiterleitung der ... die private Pflege-Pflichtversicherung durchführen, entsprechend." 4. § 18 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt geändert: ... Gutachter gelten die Sätze 1 bis 3 entsprechend." 5. Nach § 18 werden die folgenden §§ 18a und 18b eingefügt: „§ 18a ... Abs. 4 Satz 5" die Wörter „und um die Aufwendungen für Zahlungen nach § 18 Absatz 3b" eingefügt. b) Absatz 6 wird wie folgt geändert: ... durch unabhängige Gutachter (1) Von den Pflegekassen gemäß § 18 Absatz 1 Satz 1 beauftragte unabhängige Gutachter sind berechtigt, personenbezogene Daten des ... und zu nutzen, soweit dies für die Zwecke der Begutachtung gemäß § 18 erforderlich ist. Die Daten sind vertraulich zu behandeln. Durch technische und organisatorische ... sind, die sie zur Erfüllung des dem Gutachter von den Pflegekassen nach § 18 Absatz 1 Satz 1 erteilten Auftrags benötigen. (2) Die unabhängigen Gutachter ... der Pflegebedürftigkeit sowie die Rehabilitationsempfehlung gemäß § 18 an die sie beauftragende Pflegekasse übermitteln, soweit dies zur Erfüllung der ... dem Ergebnis des Verfahrens zur Feststellung der Pflegebedürftigkeit gemäß § 18 sowie den Feststellungen über das Vorliegen von erheblich eingeschränkter ...
... Ärzten eingehen oder § 119b des Fünften Buches anwenden." 9. § 18 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt geändert: ... die gutachterlichen Feststellungen des Medizinischen Dienstes der Krankenversicherung (§ 18 Abs. 6) oder auf sonstige Weise feststellt, dass im Einzelfall Leistungen zur medizinischen ... bei denen der Medizinische Dienst der Krankenversicherung im Rahmen der Begutachtung nach § 18 als Folge der Krankheit oder Behinderung Auswirkungen auf die Aktivitäten des täglichen ... Abs. 3 Satz 7)". 60. In § 97 Abs. 1 Satz 1 wird die Angabe §§ 18 , 40, 80, 112 bis 115, 117 und 118" durch die Angabe §§ 18, 40, 112, 113, 114, ... §§ 18, 40, 80, 112 bis 115, 117 und 118" durch die Angabe §§ 18 , 40, 112, 113, 114, 114a, 115 und 117" ersetzt. 61. § 97a Abs. 1 Satz 1 wird ...
... für die Medizinischen Dienste der Krankenversicherung verbindlich." 2. § 18 wird wie folgt geändert: a) Dem Absatz 1 wird folgender Satz angefügt: ...
... 125 wird wie folgt gefasst: „§ 125 (weggefallen)". 2. In § 18 Absatz 6a Satz 3 werden nach dem Wort „schriftlich" die Wörter „oder elektronisch" ...
... „Buch" die Wörter „sowie weiterer Anträge auf Leistungen nach § 18 Absatz 3, den §§ 36 bis 38, 41 bis 43, 44a, 45, 87a Absatz 2 Satz 1 und § 115 ... für Gesundheit vorgelegt worden sind, beanstandet werden." 13. § 18 wird wie folgt geändert: a) Nach Absatz 1 Satz 2 wird folgender Satz ... des Verfahrens zur Feststellung der Pflegebedürftigkeit nach den §§ 14, 15 und 18 Absatz 5a in der ab dem 1. Januar 2017 geltenden Fassung mit pflegefachlicher und ... des Verfahrens zur Feststellung der Pflegebedürftigkeit nach den §§ 14, 15 und 18 Absatz 5a in der ab dem 1. Januar 2017 geltenden Fassung. Die Auftragserteilung erfolgt im ... 7),". 30. In § 97 Absatz 1 Satz 1 wird nach der Angabe „§§ 18 ," die Angabe „38a," eingefügt. 31. In § 108 Satz 1 werden die ...
... nach § 15 sowie zum Verfahren der Feststellung der Pflegebedürftigkeit nach § 18 zu erlassen. Es kann sich dabei von unabhängigen Sachverständigen beraten ... nach § 15 sowie zum Verfahren der Feststellung der Pflegebedürftigkeit nach § 18 (Begutachtungs-Richtlinien). Er hat dabei die Vereinigungen der Träger der ... 1 Satz 2 und 3 gilt entsprechend." 9. § 17a wird aufgehoben. 10. § 18 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt geändert: ... übergeleitet wurden, werden bis zum 1. Januar 2019 keine Wiederholungsbegutachtungen nach § 18 Absatz 2 Satz 5 durchgeführt; auch dann nicht, wenn die Wiederholungsbegutachtung vor diesem Zeitpunkt vom ... Operationen oder Rehabilitationsmaßnahmen, zu erwarten ist. (2) Die Frist nach § 18 Absatz 3 Satz 2 ist vom 1. Januar 2017 bis zum 31. Dezember 2017 unbeachtlich. Abweichend davon ist denjenigen, ... Die Pflegekassen und die privaten Versicherungsunternehmen berichten in der nach § 18 Absatz 3b Satz 4 zu veröffentlichenden Statistik auch über die Anwendung der Kriterien zum Vorliegen und ... zur Feststellung eines besonders dringlichen Entscheidungsbedarfs. (3) Abweichend von § 18 Absatz 3a Satz 1 Nummer 2 ist die Pflegekasse vom 1. Januar 2017 bis zum 31. Dezember 2017 nur bei Vorliegen eines besonders ...
... a) Dem Absatz 1 wird folgender Satz angefügt: „§ 18 Absatz 6a des Elften Buches ist zu beachten." b) Dem Absatz 5a wird folgender ... b) Dem Absatz 5a wird folgender Satz angefügt: „§ 18 Absatz 6a des Elften Buches ist zu beachten." 3. § 37 Absatz 2 wird wie folgt ...
... 2 des Elften Buches genannten Bereichen sowie Hilfen bei der Haushaltsführung nach § 18 Absatz 5a Satz 3 Nummer 2 des Elften ...
... ärztlichen Gutachtens des Medizinischen Dienstes der Krankenversicherung nach § 18 des Elften Buches Sozialgesetzbuch festgestellt werden kann, inwieweit bei dem Betroffenen infolge ...
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