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Timestamp: 2016-10-27 17:07:31+00:00

Document:
5A_315/2015 � � Urteil vom 15. Juni 2015
Beschwerde gegen den Beschluss des Kantonsgerichts Schwyz, Beschwerdekammer, als obere kantonale Aufsichtsbeh�rde in Schuldbetreibung und Konkurs vom 31. M�rz 2015 (BEK 2014 155).
In der auf Begehren des Bezirks March f�r den Betrag von Fr. 8'666.40 zuz�glich Zinsen angehobenen Betreibung Nr. xxx stellte der Betreibungskreis Altendorf-Lachen A.________ am 11. Oktober 2013 den Zahlungsbefehl zu. Die Geb�hr von Fr. 60.-- f�r den Erlass, die doppelte Ausfertigung, die Eintragung und die Zustellung des Zahlungsbefehls sowie die Zustelltaxe von Fr. 8.-- und die Auslage f�r die R�cksendung des Gl�ubigerdoppels von Fr. 5.-- waren darauf vermerkt. Am 15. Oktober 2013 erstellte der Betreibungskreis A.________ auf dessen Ersuchen eine detaillierte Kostenrechnung, f�r welche er ihm eine Geb�hr von Fr. 8.-- plus die Zustelltaxe von Fr. 5.-- in Rechnung stellte.
Gegen diese Kostenrechnung wandte sich A.________ an das Bezirksgericht March, untere Aufsichtsbeh�rde in Schuldbetreibung und Konkurs, welches seine Beschwerde am 22. September 2014 abwies, soweit es darauf eintrat. Das Kantonsgericht Schwyz, obere kantonale Aufsichtsbeh�rde in Schuldbetreibung und Konkurs, wies die daraufhin von A.________ erhobene Beschwerde mit Beschluss vom 31. M�rz 2015 ebenfalls ab, soweit es darauf eintrat.
Mit Eingabe vom 20. April 2015 ist A.________ an das Bundesgericht gelangt. Der Beschwerdef�hrer verlangt im Wesentlichen die Aufhebung des kantonsgerichtlichen Beschlusses und die Herabsetzung der Geb�hr f�r die Erstellung der Kostenrechnung von Fr. 8.-- auf Fr. 2.--.
Anlass zur vorliegenden Beschwerde gibt die Ausstellung einer Kostenrechnung f�r die bisher aufgelaufenen Betreibungskosten.
2.1.�Auf Verlangen einer Partei wird auf deren Kosten eine detaillierte Kostenrechnung f�r die konkrete Betreibung erstellt. Sie nennt die entsprechenden Grundlagen f�r jede Position (Art. 3 GebV SchKG). Es handelt sich damit um eine eigene Amtshandlung, f�r welche die Partei, welche sie veranlasst, die entsprechenden Geb�hren und Auslagen zu entrichten hat (vgl. BGE 136 III 155 E. 3.3 S. 157). Die Vorinstanz hat dem Beschwerdef�hrer denn auch die diesbez�gliche Rechtslage unmissverst�ndlich er�rtet. Im konkreten Fall erstellte der Betreibungskreis eine detaillierte Kostenrechnung f�r die Betreibung Nr. xxx, aus welcher sich die Kosten des Zahlungsbefehls (Fr. 60.--), die Posttaxen f�r die Zustellung an den Schuldner (Fr. 8.--) und f�r das Doppel an den Gl�ubiger (Fr. 5.--) ergibt. F�r die erste Position wurde auf Art. 16 GebV SchKG und f�r die beiden weiteren Positionen auf Art. 13 Abs. 1 GebV SchKG verwiesen. Die Geb�hr f�r diese Kostenrechnung wurde gem�ss Art. 9 Abs. 1 lit. a GebV SchKG auf Fr. 8.-- festgelegt und die Posttaxe f�r deren Zustellung gem�ss Art. 13 Abs. 1 GebV SchKG auf Fr. 5.-- angesetzt.
2.2.�Nicht strittig sind die Einzelheiten dieser Kostenrechnung, insbesondere wird die Auslage f�r die Zustellung dieses Beleges von Fr. 5.-- nicht in Frage gestellt. Der Beschwerdef�hrer besteht indes auf der Unentgeltlichkeit der Kostenrechnung, die er als Kopie einer bereits den Parteien zugestellten Abrechnung versteht, f�r welche nur Fr. 2.-- bezahlen sei. Er st�tzt sich dabei auf Art. 9 Abs. 3 GebV SchKG. Seiner Ansicht nach ist die verlangte Geb�hr von Fr. 8.-- bereits mit den Kosten f�r den Zahlungsbefehl abgedeckt (Art. 16 GebV SchKG) und kann daher nicht zus�tzlich verlangt werden.
2.3.�Offensichtlich vermengt der Beschwerdef�hrer die bereits auf dem Zahlungsbefehl aufgef�hrte Geb�hr f�r den Erlass, die doppelte Ausfertigung, die Eintragung und die Zustellung des Zahlungsbefehls sowie die Posttaxen f�r Zustellung an die Parteien mit der detaillierten Kostenrechnung, die er vom Betreibungsamt verlangt hat. Dass die Positionen auf dem Zahlungsbefehl f�r den bereits ausgef�hrten Betreibungsvorgang identisch sind mit denjenigen auf der detaillierten Kostenrechnung, wobei zu letzterer noch die Posttaxe hinzukommt, ist nicht zwangsl�ufig der Fall. Dies h�ngt insbesondere vom Stadium der Betreibung ab, in dem das Gesuch um Erstellung einer solchen Abrechnung gestellt wird. Insbesondere kann dem Beschwerdef�hrer nicht gefolgt werden, wenn er die detaillierte Kostenrechnung als blosse Kopie der auf dem Zahlungsbefehl aufgef�hrten Geb�hren und Auslagen verstehen will.
2.4.�Aufgrund dieser klaren Rechtslage ist nicht nachvollziehbar, inwiefern die Vorinstanz ihrer Pflicht zur Feststellung des Sachverhaltes von Amtes wegen nicht nachgekommen w�re (Art. 20a Abs. 2 Ziff. 2 SchKG). Insbesondere ist nicht einzusehen, weshalb der Beschwerdef�hrer hier zur Mitwirkung h�tte eingeladen werden sollen, zu welchem Thema das Bundesamt f�r Justiz, der kantonale Betreibungsinspektor und andere Betreibungs�mter h�tten befragt werden m�ssen. Daran �ndert auch die Behauptung des Beschwerdef�hrers nichts, nur das vorliegend zust�ndige Betreibungsamt erstelle die detaillierte Kostenrechnung nicht unentgeltlich.
2.5.�Nicht einzugehen ist zudem auf den allgemein erhobenen Vorwurf des "Geb�hrenmissbrauchs" und "krimineller Machenschaften" seitens des zust�ndigen Betreibungsamtes. Ein Zusammenhang mit der konkreten Frage nach der Entgeltlichkeit der detaillierten Kostenrechnung ist nicht erkennbar.
Dieses Urteil wird den Verfahrensbeteiligten und dem Kantonsgericht Schwyz, Beschwerdekammer, als oberer kantonaler Aufsichtsbeh�rde in Schuldbetreibung und Konkurs schriftlich mitgeteilt.

References: BGE 
 Art. 16
 Art. 13
 Art. 9
 Art. 13
 Art. 9