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Timestamp: 2016-10-25 13:58:59+00:00

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9C_758/2014 � � Urteil vom 26. November 2014
A.________ bezog ab 1. Februar 2005 eine halbe Rente der Invalidenversicherung. Als Ergebnis des im Dezember 2008 eingeleiteten Revisionsverfahrens hob die IV-Stelle des Kantons Aargau u.a. gest�tzt auf ein medizinisches Gutachten mit Verf�gung vom 19. Juli 2013 die Rente auf.
B.a.�Unter Bezugnahme auf "Ihr Schreiben vom 19.07.2013 betreffend die Einstellung meiner Invalidenrente" gelangte A.________ am 12. August 2014 an die IV-Stelle und ersuchte um nochmalige Begutachtung und �berpr�fung des Invalidit�tsgrades. Mit Kurzbrief vom 14. August 2013 sandte die IV-Stelle das Schreiben vom 12. August 2013 an die Absenderin zur�ck. Sie wies darauf hin, beim "Schreiben vom 19. Juli 2013" handle es sich um die Verf�gung, wogegen lediglich beim kantonalen Versicherungsgericht schriftlich Beschwerde erhoben werden k�nne.
B.b.�Am 7. Februar 2014 reichte die Beratungsstelle der Lungenliga im Namen und im Auftrag von A.________ das Schreiben vom 12. August 2013 beim Versicherungsgericht des Kantons Aargau zur Weiterbehandlung als Beschwerde ein. Dieses trat mit Entscheid vom 11. September 2014 nicht darauf ein.
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beantragt A.________, die Sache sei zur Neubeurteilung an das kantonale Versicherungsgericht zur�ckzuweisen; eventualiter sei ihr bei der R�ckweisung eine neue Frist einzur�umen zwecks erg�nzender Begr�ndung der Beschwerde.
Prozessthema ist, ob die Vorinstanz zu Recht nicht auf die Eingabe der Beschwerdef�hrerin vom 7. Februar 2014 gegen die rentenaufhebende Verf�gung vom 19. Juli 2013 eingetreten ist (BGE 117 V 121 E. 1 S. 122; 116 V 265 E. 2a S. 266).
Es steht fest und ist unbestritten, dass die Beschwerdef�hrerin mit Schreiben vom 12. August 2013 der IV-Stelle ihr Nichteinverst�ndnis mit der am 19. Juli 2013 verf�gten Rentenaufhebung mitgeteilt und um nochmalige Begutachtung und �berpr�fung des Invalidit�tsgrades ersucht hatte. Damit galt die Beschwerdefrist nach Art. 60 Abs. 1 ATSG grunds�tzlich als gewahrt (Art. 39 Abs. 2 ATSG [i.V.m. Art. 60 Abs. 2 ATSG] und Art. 21 Abs. 2 VwVG; BGE 120 V 413 E. 3b S. 416; 113 Ib 34 E. 3 S. 39 oben; 111 V 406 E. 2 S. 407; Urteil 9C_885/2009 vom 1. Februar 2010 E. 4.1). Die Beschwerdegegnerin, welche die Eingabe vom 12. August 2013 nicht als Wiedererw�gungsgesuch im Sinne von Art. 53 Abs. 2 ATSG betrachtete, w�re daher verpflichtet gewesen, diese unverz�glich an das zust�ndige kantonale Versicherungsgericht weiterzuleiten bzw. zu �berweisen (Art. 30 ATSG und Art. 58 Abs. 3 ATSG sowie Art. 8 Abs. 1 VwVG; BGE 120 V 413 E. 3a S. 415; 102 V 73 E. 1 S. 75; Urteil 2C_603/2008 vom 11. Februar 2009 E. 3.2; Urteil des Eidg. Versicherungsgerichts K 18/77 vom 5. Dezember 1977 E. 2, in: RSKV 1978 Nr. 316 S. 52). Davon durfte sie nicht etwa mit der Begr�ndung absehen, das Schreiben vom 12. August 2013 stelle keine formg�ltige Beschwerde dar (Urteil I 251/87 vom 1. Juli 1988 E. 2c in fine mit Hinweis auf BGE 97 I 852, in: ZAK 1988 S. 617), wie die Vorinstanz anzunehmen scheint. Das zust�ndige Versicherungsgericht hat zu entscheiden, ob eine rechtzeitig, allenfalls bei der verf�genden IV-Stelle eingereichte, nicht notwendigerweise als solche bezeichnete Beschwerde den Formerfordernissen gen�gt, insbesondere ob ein Anfechtungswille gegeben ist (Urteil 9C_186/2008 vom 4. Juni 2008 E. 2.1; vgl. auch BGE 134 V 162 E. 2 S. 163).
Die Beschwerdegegnerin �berwies das Schreiben vom 12. August 2013 nicht an die Vorinstanz, sondern sandte es zwei Tage sp�ter an die Beschwerdef�hrerin zur�ck mit dem Hinweis, gegen die am 19. Juli 2013 verf�gte Aufhebung der Invalidenrente k�nne lediglich beim kantonalen Versicherungsgericht schriftlich Beschwerde erhoben werden. Damit hat die IV-Stelle ihre Weiterleitungspflicht verletzt, was indessen - bei gegebenem Anfechtungswillen - nichts an der grunds�tzlich fristwahrenden Wirkung der rechtzeitig bei ihr eingereichten Beschwerde �ndert (Urteil 9C_186/2008 vom 4. Juni 2008 E. 2.1), wie die Beschwerdef�hrerin sinngem�ss vorbringt. Dieser Fehler berechtigte sie - umgekehrt - jedoch nicht, beliebig lange mit der Erhebung der Beschwerde beim zust�ndigen kantonalen Versicherungsgericht zuzuwarten. Vielmehr war sie nach dem verfassungsm�ssigen Grundsatz von Treu und Glauben ( Art. 5 Abs. 3 BV), der auch f�r Private im Verkehr mit Beh�rden gilt (BGE 137 V 394 E. 7.1 S. 403; im Prozess im Besonderen: BGE 125 V 373 E. 2b/aa S. 375; Urteil 8C_738/2007 vom 26. M�rz 2008 E. 6.2), gehalten, innerhalb einer vern�nftigen Zeitspanne zu handeln. Erst rund ein halbes Jahr sp�ter Anfang Februar 2014 reichte sie das Schreiben vom 12. August 2013 beim kantonalen Versicherungsgericht zur Behandlung als Beschwerde ein. Auch unter Ber�cksichtigung des Umstandes, dass die Beschwerdef�hrerin nicht rechtskundig ist, kann der Vorinstanz weder Willk�r in der Rechtsanwendung noch rechtsmissbr�uchliches oder widerspr�chliches Verhalten vorgeworfen werden (BGE 136 I 254 E. 5.2 S. 261) noch eine Bundesrechtsverletzung dadurch, dass sie auf die erst rund ein halbes Jahr sp�ter bei ihr eingereichte Beschwerde wegen Versp�tung nicht eingetreten ist (vgl. auch Urteil 9C_186/2008 vom 4. Juni 2008 E. 2.3).
Ausgangsgem�ss ist die Beschwerdef�hrerin grunds�tzlich kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG); ihrem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege kann jedoch entsprochen werden (Art. 64 Abs. 1 BGG; BGE 125 V 201 E. 4a S. 202). Es wird indessen ausdr�cklich auf Art. 64 Abs. 4 BGG hingewiesen, wonach sie der Gerichtskasse Ersatz zu leisten hat, wenn sie sp�ter dazu in der Lage ist.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird gutgeheissen, soweit es nicht gegenstandslos geworden ist. Rechtsanwalt Urs Hochstrasser wird als unentgeltlicher Anwalt der Beschwerdef�hrerin bestellt.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons Aargau, dem Bundesamt f�r Sozialversicherungen und der Vorsorgestiftung Promena Holding AG, Z�rich, schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 60
 Art. 60
 Art. 21
 BGE 
 Art. 53
 Art. 58
 Art. 8
 BGE 
in fine
 BGE 
 BGE 
 Art. 5
 BGE 
 BGE 
 Art. 64