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Timestamp: 2016-09-25 13:59:04+00:00

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6B_1038/2015 (22.06.2016)
6B_1038/2015 � � Urteil vom 22. Juni 2016
vertreten durch Rechtsanw�ltin Gaby Meier,
Willk�r, Grundsatz in dubio pro reo (fahrl�ssige T�tung, fahrl�ssige Gef�hrdung durch Verletzung der Regeln der Baukunde),
Beschwerde gegen das Urteil des Kantonsgerichts Schwyz, Strafkammer, vom 30. Juni 2015.
Am 7. Mai 2007 rutschten auf einer Baustelle bei Arbeiten an einer Baugrubenb�schung, die von X.________ projektiert worden waren, Erdmassen ab und kippten ein Schalungselement um. Dadurch wurde ein Arbeiter t�dlich verletzt, w�hrend ein anderer sich durch einen Sprung aus der Gefahrenzone retten konnte. Gem�ss Anklage soll X.________ sich der fahrl�ssigen T�tung sowie der fahrl�ssigen Gef�hrdung durch Verletzung der Regeln der Baukunde schuldig gemacht haben. In seiner Funktion als projektierender Ingenieur und �rtlicher Bauleiter habe er pflichtwidrig den erforderlichen Sicherheitsnachweis f�r die B�schung nicht erstellt und sich nicht an die Empfehlungen des geotechnischen Gutachtens gehalten sowie den stellvertretenden Gruppenf�hrer vor Ort nicht ausreichend instruiert.
Das Bezirksgericht Schwyz sprach X.________ am 23. April 2014 vollumf�nglich frei. Auf Berufung der Staatsanwaltschaft Innerschwyz befand das Kantonsgericht Schwyz X.________ am 30. Juni 2015 schuldig der fahrl�ssigen T�tung sowie der fahrl�ssigen Gef�hrdung durch Verletzung der Regeln der Baukunde. Von einer Bestrafung nahm es Umgang.
X.________ f�hrt Beschwerde in Strafsachen und beantragt, das Urteil des Kantonsgerichts Schwyz vom 30. Juni 2015 sei aufzuheben und er von beiden Vorw�rfen freizusprechen.
1.1.�Der Beschwerdef�hrer r�gt eine willk�rliche Sachverhaltsfeststellung sowie eine Verletzung des Grundsatzes "in dubio pro reo".
1.2.�Die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz kann vor Bundesgericht nur ger�gt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Offensichtlich unrichtig ist die Sachverhaltsfeststellung, wenn sie willk�rlich ist (BGE 137 IV 1 E. 4.2.3 S. 5; 134 IV 36 E. 1.4.1 S. 39). Willk�r bei der Beweisw�rdigung liegt vor, wenn der angefochtene Entscheid schlechterdings unhaltbar ist, mit der tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch steht oder auf einem offenkundigen Versehen beruht (vgl. BGE 135 I 313 E. 1.3 S. 316; 129 I 173 E. 3.1 S. 178). Die Willk�rr�ge muss in der Beschwerde explizit vorgebracht und substanziiert begr�ndet werden (Art. 106 Abs. 2 BGG). Auf eine rein appellatorische Kritik am angefochtenen Urteil tritt das Bundesgericht nicht ein (BGE 141 IV 249 E. 1.3.1 mit Hinweisen).
Dem Grundsatz "in dubio pro reo" kommt in seiner Funktion als Beweisw�rdigungsregel im Verfahren vor Bundesgericht keine Bedeutung zu, die �ber das Willk�rverbot von Art. 9 BV hinausgeht (BGE 138 V 74 E. 7 mit Hinweisen).
1.3.1.�Der Beschwerdef�hrer macht geltend (Beschwerde, S. 9 f.), die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz sei willk�rlich, weil diese nicht �ber die n�tige Fachkunde verf�ge und die zentrale Frage, ob die von ihm geplante B�schungssicherung den anerkannten Regeln der Baukunde entsprochen habe, allein mit Hinweis beantworte, dass ihm das geotechnische Gutachten der A.________ AG vom 12. September 2006 (nachfolgend: geotechnisches Gutachten) nicht vorgelegen habe. Bei diesem handle es sich jedoch nicht um ein Gutachten eines unabh�ngigen Gerichtsexperten, und es befasse sich insbesondere nicht mit der erw�hnten Frage. Zudem lasse die Vorinstanz ohne Begr�ndung ausser Acht, dass gem�ss der Stellungnahme der B.________ AG vom 16. November 2009 (nachfolgend: Stellungnahme B.________) die vom Beschwerdef�hrer gew�hlte Ausf�hrungsvariante im Grundsatz den anerkannten Regeln der Baukunde entspreche. Ebenso stelle sie ohne weitere Begr�ndung sinngem�ss auf das gerichtliche Gutachten von C.________ vom 16. Dezember 2008 ab, ohne die geotechnische Gegendarstellung der D.________ AG vom 5. April 2013 (nachfolgend: Gegendarstellung) zu ber�cksichtigen. Dabei �bersehe sie, dass die Schlussfolgerungen des gerichtlichen Gutachtens nicht nur in der erw�hnten Gegendarstellung, sondern auch durch die Stellungnahme B.________ fundiert in Frage gestellt w�rden.
1.3.2.�Wie jedes Beweismittel unterliegen auch Gutachten der freien richterlichen Beweisw�rdigung. In Fachfragen darf das Gericht nur aus triftigen Gr�nden von einem Gerichtsgutachten abweichen. Die Beweisw�rdigung und die Beantwortung der sich stellenden Rechtsfragen ist Aufgabe des Gerichts. Dieses hat zu pr�fen, ob sich auf Grund der �brigen Beweismittel und der Vorbringen der Parteien ernsthafte Einw�nde gegen die Schl�ssigkeit der gutachterlichen Darlegungen aufdr�ngen (BGE 138 III 193 E. 4.3.1; 133 II 384 E. 4.2.3; je mit Hinweisen). Privatgutachten haben nicht den gleichen Stellenwert wie ein Gutachten, das von der Untersuchungsbeh�rde oder vom Gericht eingeholt wurde. Sie bilden bloss Bestandteil der Parteivorbringen. Die Qualit�t von Beweismitteln kommt ihnen nicht zu. Ein Parteigutachten ist nur geeignet, die Erstellung eines (zus�tzlichen) Gutachtens zu rechtfertigen oder darzulegen, dass das gerichtliche oder amtliche Gutachten mangelhaft oder nicht schl�ssig ist (vgl. BGE 141 IV 305 E. 6.6.1 mit Hinweisen).
1.3.3.�Die Vorinstanz erw�gt zusammengefasst (Urteil, S. 15 ff.), der Beschwerdef�hrer habe die Empfehlungen des geotechnischen Gutachtens nur in der Hauptgrube umgesetzt. In der Nebenbaugrube, wo sich die Unfallstelle befinde, sei er davon abgewichen. Er habe auf die empfohlene horizontale Etappierung ohne Berechnungen allein aufgrund seiner Erfahrung verzichtet, obwohl andernorts in der Baugrube vertikal und horizontal etappiert worden sei. Aufgrund des geotechnischen Gutachtens habe er mit wenig standfestem, lokal instabilem, rolligem Material rechnen m�ssen, weshalb er die Etappierung nicht ohne R�ckversicherung beim geotechnischen Sachverst�ndigen h�tte unterlassen d�rfen. Dies umso weniger, als die erste Etappe im neuen Baugrubensystem in Angriff genommen worden sei. An diesem Ergebnis �ndere die vom Beschwerdef�hrer privat in Auftrag gegebene Gegendarstellung nichts. Der verfassenden Person habe das geotechnische Gutachten nicht zur Verf�gung gestanden, das ein wesentliches Element f�r die Beurteilung der Ereignisse sei. Die Gegendarstellung nehme lediglich insofern auf das geotechnische Gutachten Bezug, als es im gerichtlichen Gutachten auszugsweise zitiert werde. Die Interpretation des gerichtlichen Gutachters betreffend fehlende Koh�sion stelle die Gegendarstellung als inkonsequent dar, wobei sie ausser Acht lasse, dass der gerichtliche Gutachter sich in diesem Zusammenhang auf das geotechnische Gutachten gest�tzt habe. Soweit die Gegendarstellung auf andere erfolgreich mit Sickerbetonauflage gesicherte B�schungen in der Baugrube hinweise, bleibe deren genaue Beschaffenheit offen. Gem�ss den Aussagen des Poliers habe es vorher keine B�schungen mit einer H�he von �ber vier Metern gegeben. Zwar ziehe die Gegendarstellung das Fazit, die lokalen Einfl�sse seien kein Grund gewesen, das vorgesehene Bauvorhaben nicht auszuf�hren. Allerdings halte sie auch fest, dass bei einer eingehenderen Analyse der Gefahrensituation ein vorsichtigeres Vorgehen angezeigt gewesen w�re. Auch wenn die Gegendarstellung die vom Beschwerdef�hrer gew�hlte Bauausf�hrung als erprobt bezeichne, widerlege sie die Zuverl�ssigkeit der vorhandenen geotechnischen Daten nicht. Deshalb sei nicht ersichtlich, dass der Beschwerdef�hrer auf die Beobachtungsmethode h�tte abstellen und von weniger vorsichtigen Baugrundwerten ausgehen, mithin Risiken �ber das im geotechnischen Gutachten akzeptierte Ausmass h�tte in Kauf nehmen d�rfen, solange die Angaben �ber den Baugrund als Berechnungsgrundlage nicht durch eine erneute geotechnische Risikoanalyse revidiert worden waren. Selbst wenn das gerichtliche Gutachten mit globalen Berechnungsmodellen lokale Ph�nomene nicht zu beschreiben bzw. nachzuweisen verm�ge, �ndere dies nichts daran, dass der Beschwerdef�hrer gerade den konkreten Empfehlungen des solche lokale Ph�nomene einkalkulierenden geotechnischen Gutachtens zuwidergehandelt habe. Unabh�ngig von der durch die Gegendarstellung angezweifelten Berechtigung und Zuverl�ssigkeit der Nachrechnungen im gerichtlichen Gutachten erweise sich dessen Feststellung, wonach der Beschwerdef�hrer die Empfehlungen des geotechnischen Gutachtens nicht umgesetzt, die Gef�hrlichkeit lokaler B�schungsrutsche untersch�tzt und ohne verl�ssliche Berechnungsresultate die Vorgaben der Bauarbeitenverordnung nicht ber�cksichtigt habe, als �berzeugend.
1.3.4.�Entgegen der Darstellung des Beschwerdef�hrers stellt die Vorinstanz damit nicht unbesehen auf ein nicht schl�ssiges Gutachten ab. Vielmehr nimmt sie eine eingehende W�rdigung der vom Beschwerdef�hrer veranlassten Gegendarstellung vor und setzt sich mit den darin vorgebrachten Argumenten auseinander. Die Vorinstanz legt ihre Erw�gungen nachvollziehbar dar und begr�ndet plausibel, weshalb sie das gerichtliche Gutachten schliesslich trotz aller Einw�nde als �berzeugend erachtet. Ihre Auffassung ist vertretbar und l�sst keine Willk�r erkennen. Auch eine Geh�rsverletzung ist nicht auszumachen.
Die weiteren Ausf�hrungen des Beschwerdef�hrers zu diesem Punkt (Beschwerde, S. 10 ff.) sind appellatorischer Natur und ersch�pfen sich im Aufzeigen einer anderen m�glichen W�rdigung der vorliegenden Gutachten. Damit l�sst sich keine Willk�r begr�nden, weshalb nicht weiter darauf einzugehen ist.
1.4.1.�Der Beschwerdef�hrer bringt vor (Beschwerde, S. 4 f.), er sei auf der betreffenden Baustelle weder Bau- noch Projektleiter gewesen. Das �bersehe die Vorinstanz, wenn sie den Schluss ziehe, er sei als zust�ndiger Fachingenieur f�r Fundation und Baugrube in seinem Spezialgebiet verpflichtet gewesen, bei der Projektierung der B�schungen die Sicherheit der am Bauwerk Besch�ftigten zu gew�hrleisten. Diese Pflicht obliege dem Bauingenieur als Gesamtleiter des ganzen Bauwerks und nicht dem Bauingenieur als Spezialisten. Als Spezialist �bernehme der Bauingenieur lediglich die Bearbeitung von Teilen des Bauwerks unter der F�hrung des Gesamtleiters und hafte folglich nicht f�r mangelhafte Organisation auf der Baustelle. Es sei auch nicht �blich, dass sich der Bauingenieur beim Unternehmer �ber die Arbeitsabl�ufe informiere. Der angefochtene Entscheid st�tze sich insoweit auf einen offensichtlich unrichtigen Sachverhalt, als die Vorinstanz zum Schluss komme, ihm h�tten die Pflichten und die Verantwortung eines Bauingenieurs als Gesamtleiter oblegen. Wenn ihm aber keine Garantenstellung als Gesamtleiter zukomme, k�nne ihm weder eine fahrl�ssige Gef�hrdung durch Verletzung der Regeln der Baukunde noch eine fahrl�ssige T�tung zum Vorwurf gemacht werden. Damit sei die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend.
1.4.2.�Die Vorinstanz erw�gt (Urteil, S. 11), der Beschwerdef�hrer sei zust�ndiger Bauingenieur f�r Fundation und Baugrube gewesen, und als Angestellter der E.________ AG habe er sich vertraglich zur Einhaltung von Art. 104 SIA 118 verpflichtet, namentlich die von ihm erstellten Werksteile und gegebenenfalls deren Umgebung gegen Unf�lle und unbeabsichtigte Besch�digungen zu sch�tzen. Damit habe er die Verantwortung f�r die Baugrube getragen und sei in seinem Spezialgebiet verpflichtet gewesen, bei der Projektierung der B�schungen die Sicherheit der am Bauwerk Besch�ftigten zu gew�hrleisten.
1.4.3.�Diesen Ausf�hrungen zufolge geht die Vorinstanz entgegen der Darstellung des Beschwerdef�hrers nicht davon aus, er habe die Funktion des Bauingenieurs als Gesamtleiter innegehabt. Vielmehr leitet sie die ihm zugeschriebene Verantwortung aus seinen vertraglich festgelegten und in den Akten dokumentierten Pflichten als Spezialist f�r Fundation und Baugrube ab. Die Argumentation des Beschwerdef�hrers erweist sich als haltlos. �berdies verkennt er, dass ihm nicht vorgeworfen wird, die Baustelle sei mangelhaft organisiert gewesen oder Arbeitsabl�ufe seien nicht korrekt durchgef�hrt worden. Auf seine entsprechende Argumentation ist nicht einzugehen.
1.5.1.�Der Beschwerdef�hrer wirft der Vorinstanz vor, nicht ausgef�hrt zu haben, weshalb ein Sicherheitsnachweis nur rechnerisch und nicht auch mittels erprobten konstruktiven Massnahmen habe erbracht werden k�nnen, wie dies der Gegendarstellung ebenso wie der Stellungnahme B.________ zu entnehmen sei (Beschwerde, S. 5 f.). Indem die Vorinstanz sich mit seinen diesbez�glichen Vorbringen nicht auseinandersetze, stelle sie nicht nur den Sachverhalt offensichtlich unrichtig fest, sondern verletze auch sein rechtliches Geh�r.
1.5.2.�Die Vorinstanz erw�gt (Urteil, S. 18 f.), die Zuverl�ssigkeit der vorhandenen Daten im geotechnischen Gutachten werde durch die Gegendarstellung nicht widerlegt. Deshalb sei nicht ersichtlich, dass der Beschwerdef�hrer auf die Beobachtungsmethode h�tte abstellen und von weniger vorsichtigen Baugrundwerten h�tte ausgehen d�rfen, solange die Angaben �ber den Baugrund als Berechnungsgrundlage nicht durch eine neue geotechnische Risikoanalyse revidiert worden waren.
1.5.3.�Entgegen der Behauptung des Beschwerdef�hrers bezieht die Vorinstanz die Gegendarstellung damit durchaus in ihre Erw�gungen mit ein und erl�utert verst�ndlich, weshalb sie darin keine Legitimation f�r den Beschwerdef�hrer erblickt, von den Werten im urspr�nglichen geotechnischen Gutachten abzuweichen. Weder Willk�r noch eine Geh�rsverletzung sind erkennbar. Welche Vorbringen des Beschwerdef�hrers sie unber�cksichtigt gelassen haben soll, f�hrt dieser nicht konkret aus. Er verweist lediglich auf das Protokoll der Berufungsverhandlung. Damit ist er nicht zu h�ren. Die Begr�ndung der Beschwerde muss in der Beschwerdeschrift selbst enthalten sein, der blosse Verweis auf Ausf�hrungen in anderen Rechtsschriften oder auf die Akten reicht nicht aus (BGE 138 IV 47 E. 2.8.1; 133 II 396 E. 3.2; je mit Hinweisen).
1.6.1.�Der Beschwerdef�hrer macht geltend (Beschwerde, S. 6 f.), aktenwidrig und damit willk�rlich sei auch die Feststellung der Vorinstanz, wonach er eine Etappenbreite von 3.47 m geplant bzw. die Anweisung gegeben habe, die B�schung sei in mehreren seitlichen Etappen von je ca. 3 m bis 3.5 m zu sichern. Er habe eine Etappenbreite von 2.2 m bis 2.4 m gew�hlt und geplant. Da eine Verkleinerung der tats�chlich ausgef�hrten Aushubetappe gem�ss der Gegendarstellung die Auswirkungen eines Nachbruchs drastisch h�tte verringern k�nnen, sei dies f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend. Indem sich die Vorinstanz damit nicht auseinandersetze, verletzte sie �berdies sein rechtliches Geh�r.
1.6.2.�Das Vorbringen des Beschwerdef�hrers erweist sich insoweit als unzutreffend, als die Vorinstanz lediglich feststellt, der Anstich sei in einer Breite von 3.47 m ausgef�hrt worden und nicht, er habe die Anweisung erteilt, die B�schung in dieser Breite auszuheben (vgl. Urteil, S. 16). Willk�r ist bez�glich dieser vorinstanzlichen Feststellung somit keine erkennbar. Alsdann f�hrt die Vorinstanz unter Verweis auf eine Einvernahme mit dem Beschwerdef�hrer aus, dieser habe gem�ss eigenen Aussagen selbst mit der Installation eines grossen, 3 m breiten Schalungselements gerechnet, weshalb ihn eine resultierende Anstichbreite von 3.47 m nicht habe �berraschen k�nnen (Urteil, S. 21). Damit bringt die Vorinstanz mindestens implizit zum Ausdruck, dass die Planung mit einer geringeren Aushubbreite f�r den Beschwerdef�hrer unbehelflich ist, wenn er faktisch von gr�sseren Ausmassen ausging und deshalb mit der schliesslich resultierenden Aushubbreite rechnen musste. Mit der urspr�nglich anderslautenden Planung des Beschwerdef�hrers hat sich die Vorinstanz somit durchaus auseinandergesetzt, weshalb auch keine Verletzung des rechtlichen Geh�rs vorliegt.
1.7.1.�Der Beschwerdef�hrer kritisiert die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung als aktenwidrig, wonach es vor Beginn der B�schungsarbeiten im Unfallbereich keine B�schungen mit einer H�he von �ber 4 m gegeben habe (Beschwerde, S. 7 f.). Aus den Akten ergebe sich, dass es bereits vorher h�here B�schungen (zwischen 6 und 7 m) gegeben habe. Wenn die Vorinstanz zum Schluss gelange, er habe sich nicht auf die Beobachtungsmethode verlassen d�rfen, st�tze sie sich deshalb ein weiteres Mal auf einen offensichtlich unrichtig festgestellten Sachverhalt.
1.7.2.�Die vom Beschwerdef�hrer angef�hrten Aktenstellen verm�gen seine Behauptung nicht zu belegen. Das geotechnische Gutachten h�lt an der verwiesenen Stelle lediglich fest, "Die H�he der Gel�ndeanschnitte, die f�r die geplante Baugrube erforderlich werden, betragen ca. 6 bis 7 m." Ebenso wenig l�sst sich der Dokumentation "B�schungsstabilit�t Baugrube" oder den Pl�nen "Fundation und Baugrube" und "St�tzmauer Schalung" entnehmen, dass vor dem Unfalltag bereits an h�heren B�schungen gearbeitet worden war. Der Beschwerdef�hrer vermag auch in diesem Punkt keine Willk�r in der vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellung nachzuweisen.
1.8.�Soweit der Beschwerdef�hrer die Feststellung der Vorinstanz als willk�rlich erachtet, wonach er den Gruppenf�hrer auf der Baustelle nicht ausreichend unterst�tzt bzw. instruiert habe (Beschwerde, S. 8 f.) ist auf seine Ausf�hrungen nicht einzugehen. Die Vorinstanz bezeichnet zwar den entsprechenden Vorwurf der Anklage als zutreffend, erw�gt aber weiter, dass dieser Umstand nebst der unvorsichtigen Planung durch den Beschwerdef�hrer keinen zus�tzlichen Unrechtsgehalt berge (Urteil, S. 21). Damit bleibt die ger�gte Sachverhaltsfeststellung im angefochtenen Urteil ohne Einfluss, weshalb die Behebung des vom Beschwerdef�hrer geltend gemachten Mangels keine Auswirkung auf den Verfahrensausgang h�tte.
1.9.�Nachdem sich die vorinstanzliche Feststellung des Sachverhalts als willk�rfrei erweist, er�brigt sich ein Eingehen auf die Argumentation des Beschwerdef�hrers, wonach die vorliegenden Beweise aufgrund der offensichtlich unrichtigen Sachverhaltsfeststellung f�r einen Schuldspruch nicht ausreichten und die Vorinstanz folglich den Grundsatz "in dubio pro reo" verletze (Beschwerde, S. 14).
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Die Kosten sind dem Beschwerdef�hrer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG).

References: in dubio
in dubio
 Art. 95
 BGE 
in dubio
 Art. 9
 BGE 
 Art. 104
in dubio