Source: http://www.jurablogs.com/2012/07/17/darlegungs-beweislast-verguetungsprozess
Timestamp: 2016-12-07 23:05:01+00:00

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BlogsRechtslupeJuli 2012Darlegungs- und Beweislast im VergütungsprozessKlagt ein Arbeitnehmer Arbeitsvergütung ein, hat er darzulegen und – im Bestreitensfall – zu beweisen, dass er Arbeit verrichtet oder einer der Tatbestände vorgelegen hat, der eine Vergütungspflicht ohne Arbeit regelt.Der Arbeitnehmer trägt für die Behauptung, er habe die geschuldete Arbeit verrichtet, die Darlegungs- und Beweislast. Ausgehend von den Vorschriften des allgemeinen Schuldrechts iVm. § 614 BGB gilt im Arbeitsverhältnis der Grundsatz „Ohne Arbeit kein Lohn“. Verlangt der Arbeitnehmer gemäß § 611 BGB Arbeitsvergütung für Arbeitsleistungen, hat er deshalb darzulegen und – im Bestreitensfall – zu beweisen, dass er Arbeit verrichtet oder einer der Tatbestände vorgelegen hat, der eine Vergütungspflicht ohne Arbeit regelt (z.B. § 1 BUrlG, §§ 615, 616 Satz 1 BGB, § 2 Abs. 1, § 3 Abs. 1 EntgeltFG, § 37 Abs. 2 BetrVG). Da die konkret zu leistende Arbeit idR vom Arbeitgeber durch Weisungen zu bestimmen ist (§ 106 GewO), genügt der Arbeitnehmer seiner Darlegungslast, indem er vorträgt, er habe sich zur rechten Zeit am rechten Ort bereitgehalten, um Arbeitsanweisungen des Arbeitgebers zu befolgen ...Zum vollständigen Artikel9 verwandte ArtikelÜberstundenvergütungArbeitnehmer will VergütungDarlegungs- und Beweislast im ÜberstundenprozessÜberstundenvergütung – und der DienstplanArbeitszeitkonto – und die Darlegungslast für ein ArbeitszeitguthabenQualitative MehrarbeitDie Überstunden des KraftfahrersLAG Berlin-Brandenburg: Zu den Anforderungen an den Vortrag, dass das Kündigungsschutzgesetz (keine) Anwendung findetBAG: § 670 BGB analog – Darlegungs- und Beweislast hinsichtlich Mitverschulden bei betrieblich veranlasster Tätigkeit liegt beim
ArbeitnehmerÜber den ArtikelVeröffentlicht July 17, 2012 4:44am im Blog Rechtslupe.KategorienArbeitsrechtThemenArbeitsrecht, Beweislast, Risiko, ArbeitsentgeltTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresDie einen sagen so, die anderen sagen so.von Carsten R. Hoenig / kanzlei-hoenig.dePoppenvon Thomas Will / STRAFSACHENRatenzahlung – der BGH lockert die Zügel bei der Anfechtung von Insolvenzverwalternvon Römermann BlogAnspruch auf Gegendarstellung wegen Äußerungen in einem Blogvon Internet-LawGoldeney Ransomware – Entschlüsseln und sich schützenvon REUBEL GRUBWINKLER RECHTSANWÄLTEAls nächstes lesen - bislang 110 Leser:Anspruch auf Gegendarstellung wegen Äußerungen in einem Blog

References: § 614
 § 611
 § 1
 § 2
 § 3
 § 37
 § 670
 BGH