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Timestamp: 2018-12-12 10:31:33+00:00

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Stadtverband Oldenburg: Datenschutz
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Stadtverband OldenburgDatenschutz
Mit dieser Datenschutzerklärung informieren wir Sie insbesondere darüber, welche personenbezogenen Daten wir im Rahmen Ihrer Nutzung der Internet-Angebote von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Stadtverband Oldenburg erheben und zu welchem Zweck die Daten verwendet werden. Sie können diese Informationen jederzeit unter https://www.gruene-oldenburg.de/datenschutz/ abrufen.
Diese Datenschutzerklärung gilt – soweit nicht anders angegeben – insbesondere für folgende Webseiten und Angebote:
www.grüne-oldenburg.de
www.oldenburg-waehlt-gruen.de
www.oldenburg-wählt-grün.de
gj-ol.de
gj-oldenburg.de
JugendInDenStadtrat.de
Beim Aufruf unserer Webseiten werden bestimme Zugriffsdaten automatisiert vorübergehend gespeichert und auch in Server-Logfiles protokolliert, darunter auch Ihre IP-Adresse. Ansonsten werden alle weiteren personenbezogenen Daten grundsätzlich nur durch Ihre freiwillige Eingabe erhoben.
Zur Bereitstellung bestimmter Funktionen unserer Webseiten nutzen wir Cookies.
Wir binden auf unseren Webseiten externe Inhalte, insbesondere von YouTube, Google Maps und Vimeo ein. Dies kann zur Folge haben, dass bei Aufruf der Webseiten auch Drittanbieter Cookies setzen. Die von uns verwendeten Social-Media-Buttons zum Teilen von Inhalten via Facebook, Google+ oder Twitter senden erst nach deren manueller Aktivierung Daten an die entsprechenden Sozialen Netzwerke.
Wir benutzen Matomo (früher Piwik), eine Software mit der wir Statistiken über die Nutzung von unseren Webseiten erheben (Analysetool). Sie können der Nutzung widersprechen.
Eine Weitergabe Ihrer Daten an Dritte findet grundsätzlich nicht ohne Ihre vorherige ausdrückliche Einwilligung statt, es sei denn, die Weitergabe dient in bestimmten Fällen Zwecken der Sicherung von Ansprüchen Dritter sowie der Durchsetzung von eigenen Ansprüchen, dem Zweck der Strafverfolgung oder wir sind bei Behördenanfragen zur Weitergabe der Daten verpflichtet. Ferner bedienen wir uns für das Web- und E-Mail-Hosting verschiedener Auftragsverarbeiter, die alle ihren Sitz in Deutschland haben.
Sie können einen Newsletter von uns abonnieren. Dazu benötigen wir Ihre E-Mail-Adresse. Zur Nutzung dieses personenbezogenen Datums erteilen Sie uns bei der Anmeldung eine Einwilligung.
Wir stellen Ihnen auf unseren Webseiten ein Kontaktformular zur Verfügung. Bei Nutzung dieses Formulars erheben und speichern wir die dort abgefragten Daten.
Wenn Sie uns eine E-Mail senden, werden die darin enthaltenen Daten von uns gespeichert. Bitte beachten Sie, dass unverschlüsselte E-Mails technisch bedingt grundsätzlich keinen sicheren Kommunikationskanal darstellen.
Alle erhobenen personenbezogenen Daten werden von uns grundsätzlich nur zu den jeweils angegebenen Zwecken verarbeitet.
Wir löschen alle erhobenen Daten innerhalb der jeweils angegebenen Fristen. Wenn keine Frist angegeben ist, spätestens jedoch umgehend dann, wenn wir die Daten für die Zwecke, für die wir sie erhoben haben, nicht mehr benötigen.
Sie können der Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten für die Zukunft widersprechen oder auch andere Betroffenenrechte geltend machen.
vertreten durch Tim Harms (Kreisvorstandsmitglied)
Telefon: 0441 8 79 36
E-Mail: datenschutz(at)gruene-oldenburg.de
Jede Verarbeitung von personenbezogenen Daten durch uns findet unter Beachtung der in Art. 5 DSGVO niedergelegten Grundsätze statt.
Wir verarbeiten personenbezogene Daten grundsätzlich nur, soweit dies zur Bereitstellung funktionsfähiger Webseiten sowie zur Bereitstellung unserer Inhalte und Leistungen erforderlich ist, dies zur Erfüllung unserer satzungsgemäßen Zwecke und zur Erfüllung unserer gesetzlichen Aufgaben, insbesondere gemäß Parteiengesetz, notwendig ist oder wir gesetzlich zur Verarbeitung verpflichtet sind.
Weiter findet eine Datenverarbeitung generell nur zu den Zwecken satt, die jeweils angegeben sind. Eine Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu anderen als den angegebenen Zwecken erfolgt nur, soweit eine Rechtsvorschrift dies erlaubt oder Sie zuvor ausdrücklich in die Zweckänderung eingewilligt haben. Sollte eine Weiterverarbeitung zu anderen Zwecken, als denen, für die die Daten ursprünglich erhoben worden sind, erfolgen, werden wir Sie darüber ausführlich im Voraus informieren, sodass für Sie auch eine hinreichend informierte Einwilligung möglich ist.
Ihre personenbezogenen Daten werden – sofern diese Datenschutzerklärung nichts Abweichendes vorsieht – gelöscht oder hilfsweise anonymisiert, sobald der Zweck der Speicherung entfällt.
Etwas Anderes gilt für alle erhobenen personenbezogenen Daten insbesondere dann, wenn die Speicherung Ihrer Daten gesetzlichen Aufbewahrungsfristen bzw. anderen zwingenden gesetzlichen Vorgaben unterliegt (Rechtsgrundlage der Datenverarbeitung: Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO), oder die Daten für die strafrechtliche Verfolgung oder zur Sicherung, Geltendmachung und Durchsetzung von zivilrechtlichen Ansprüchen (Rechtsgrundlage Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO, wobei das berechtigte Interesse im Zweck begründet ist) länger benötigt werden.
Nicht zuletzt zur technischen Bereitstellung unserer Webseiten werden Daten vom jeweiligen Webserver für die Übertragung von Inhalten erhoben, darunter auch die IP-Adresse Ihres Computers. Ferner werden diese Daten in Server-Logfiles gespeichert.
Referrer-URL (die zuvor besuchte Webseite, sofern Sie über diese Webseite auf unsere Webseite gekommen sind),
vollständige IP-Adresse des zugreifenden Rechners,
Als einziges personenbezogenes Datum befindet sich darunter Ihre IP-Adresse. Die Domains www.grüne-oldenburg.de, www.oldenburg-wählt-grün.de, gj-oldenburg.de und JugendInDenStadtrat.de dienen lediglich als Weiterleitung. Infolgedessen wird beim Aufruf dieser Domains grundsätzlich nur ein Abruf protokolliert, der die Weiterleitung veranlasst. Alle weiteren Nutzerdaten werden unter der Domain erfasst, auf die jeweils weitergeleitet wird.
Die Daten werden gelöscht, sobald sie für unsere Aufzeichnungszwecke nicht mehr benötigt werden. Bei gruene-oldenburg.de ist das nach 28 Tagen der Fall, bei oldenburg-waehlt-gruen.de und oldenburg-wählt-grün.de sowie bei grüne-oldenburg.de nach zwei Tagen, bei gj-ol.de, gj-oldenburg.de und JugendInDenStadtrat.de nach maximal 90 Tagen. Ansonsten verweisen wir auf unsere Ausführungen zur Löschung, Anonymisierung und Sperrung von Daten in dieser Datenschutzerklärung.
Unser Bestreben ist es, die Speicherfristen weiter zu verkürzen oder am besten sogar auf die Speicherung vollständiger IP-Adressen zukünftig ganz zu verzichten. Wir sind derzeit dabei, entsprechende neue Konzepte zu erarbeiten.
Wir bieten ein kostenloses und werbefreies Newsletter-Abo an. Mit unserem Newsletter informieren wir in unregelmäßigen Abständen über unsere politische Arbeit und über Veranstaltungen. Ein Rechtsanspruch auf Aufnahme in den Newsletter-Verteiler besteht nicht, genauso wie eine Leistungspflicht unsererseits hinsichtlich der Versendung des Newsletters nicht besteht.
Sie können sich für den Bezug des Newsletters anmelden, indem Sie sich durch Angabe Ihrer E-Mail-Adresse im Anmeldeformular registrieren. Bei der Angabe Ihrer E-Mail-Adresse handelt es sich technisch bedingt um eine Pflichtangabe. Die Übermittlung der in das Anmeldeformular eingetragenen Informationen erfolgt verschlüsselt (TLS/SSL).
Nach der Registrierung erhalten Sie von uns eine E-Mail mit einem Bestätigungslink (Double-Opt-In-Verfahren), mit dem wir insbesondere sicherstellen wollen, dass sich kein unbefugter Dritter mit Ihrer E-Mail-Adresse für diesen Dienst anmelden kann. Erst wenn Sie Ihre Anmeldung durch Klick auf den Bestätigungslink in der E-Mail verifiziert haben, beginnt ihr Newsletter-Abo. Sollten Sie nicht innerhalb von 120 Stunden auf den Bestätigungslink klicken, wird die hinterlegte E-Mail-Adresse gelöscht.
Es ist jederzeit möglich, den Newsletter für die Zukunft auch wieder abzubestellen; dazu enthält jeder Newsletter am Ende entsprechende Informationen. Hilfsweise können Sie sich dazu auch jederzeit postalisch oder per E-Mail an uns wenden, bitte geben Sie in diesem Falle unbedingt die E-Mail-Adresse an, mit der Sie sich für das Newsletter-Abo angemeldet haben. Unsere Kontaktdaten finden Sie weiter oben unter „Verantwortliche Stelle“.
Eine Reichweitenmessung des Newsletters findet im Übrigen nicht statt, wir setzen also auch keine Zählpixel oder ähnliche Verfahren ein.
Für das Newsletter-Abo wird nur die E-Mail-Adresse des*r Abonnent*in als personenbezogenes Datum erhoben und verarbeitet.
Die Erhebung und Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten erfolgt in Zusammenhang mit dem Newsletter-Abo nur zu dem Zweck, Ihnen wunschgemäß den Newsletter per E-Mail zusenden zu können.
Als Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung dient Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO. Die Verarbeitung der in das Anmeldeformular für das Newsletter-Abo eingegebenen Daten erfolgt ausschließlich auf Grundlage Ihrer Einwilligung.
Als Rechtsgrundlage für die vorübergehende Speicherung einer E-Mail-Adresse im Zeitraum von maximal 120 Stunden zwischen Abschicken des Anmeldeformulars und der Bestätigung des Abos durch Anklicken des Bestätigungslinks (Double-Opt-In-Verfahren) dient hilfsweise Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO, falls keine wirksame Einwilligung des tatsächlichen Adressinhabers vorliegt (Anmeldungsmissbrauch). Denn die Speicherung ist zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung aus Art. 7 Abs. 1 DSGVO (Double-Opt-In-Verfahren) notwendig.
Nach Abbestellung des Newsletters werden Ihre bei uns gespeicherten Daten gelöscht. Gleiches gilt selbstverständlich auch für den Fall, dass wir eines Tages dieses Angebot einstellen sollten. Für weitergehende Informationen verweisen wir auf die grundsätzlichen Ausführungen zur Löschung, Anonymisierung und Sperrung von Daten in dieser Datenschutzerklärung.
An dieser Stelle verweisen wir auf Ihr Widerrufsrecht bei Einwilligungserklärungen, das Sie insbesondere durch Abbestellung des Newsletters ausüben können.
Um möglichst einfach mit uns in Kontakt treten zu können, bieten wir ein Kontaktformular auf unseren Webseiten an. Hierbei speichern wir den von Ihnen im Formular angegebenen Namen (dies muss gemäß § 13 Abs. 6 TMG nicht ihr echter Name sein), Ihre E-Mail-Adresse (optional) sowie den von Ihnen geschickten Text Ihrer Anfrage. Sofern Sie eine Antwort auf Ihre Anfrage wünschen, ist die Angabe einer Kontaktmöglichkeit – bspw. eine E-Mail-Adresse – Ihrerseits mindestens hilfreich, wenn nicht gar notwendig.
Die Übermittlung der in das Anmeldeformular eingetragenen Informationen erfolgt verschlüsselt (TLS/SSL).
Es werden durch uns nur die von Ihnen im Kontaktformular bereitgestellten personenbezogenen Daten verarbeitet. Eine Übermittlung der IP-Adresse findet nicht zusammen mit den Formulardaten statt; gleiches gilt für eine gemeinsame Speicherung.
Die Erhebung und Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten erfolgt in Zusammenhang mit dem Kontaktformular nur zu dem Zweck, Ihre jeweils formulierte Anfrage an uns zu bearbeiten.
Als Rechtsgrundlage dient Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Denn die Verarbeitung der übermittelten Daten ist zum einen zur Wahrung unseres Interesses, Anfragen zu bearbeiten, erforderlich und steht zum anderen auch nicht den Rechten und Interessen des Absenders am Schutz seiner personenbezogenen Daten entgegen. Denn der Absender des Formulars strebt ja eine Kontaktanfrage an uns und damit auch die Bearbeitung dieser Kontaktanfrage durch uns an. Zur Bearbeitung der Anfrage ist dann offensichtlich und technisch zwingend eine Datenverarbeitung notwendig.
Ihre personenbezogenen Daten werden – sofern diese Datenschutzerklärung nichts Abweichendes vorsieht – gelöscht oder anonymisiert, sobald der Zweck der Speicherung entfällt. Für die personenbezogenen Daten aus der Eingabemaske des Kontaktformulars ist dies dann der Fall, wenn die jeweilige Konversation mit dem Nutze beendet ist; beendet ist die Konversation dann, wenn sich aus den Umständen entnehmen lässt, dass der betroffene Sachverhalt abschließend geklärt ist.
An dieser Stelle verweisen wir auf Ihr Widerspruchsrecht.
Sofern nicht anders angegeben erfolgt ohne Ihre vorherige ausdrückliche und informierte Einwilligung grundsätzlich keine Weitergabe Ihrer personenbezogenen Daten an Dritte. Ausnahmen zu diesem Grundsatz bilden folgende Fallkonstellationen:
Datenweitergabe in Ausnahmefällen
Wenn es zur Aufklärung einer rechtswidrigen Nutzung unserer Angebote oder für die Rechtsverfolgung erforderlich ist, werden personenbezogene Daten an die Strafverfolgungsbehörden sowie gegebenenfalls an geschädigte Dritte weitergeleitet. Dies geschieht aber auch nur dann, wenn konkrete Anhaltspunkte für ein illegales oder missbräuchliches Verhalten vorliegen. Eine Weitergabe kann auch dann stattfinden, wenn dies der Durchsetzung von Nutzungsbedingungen oder anderer Vereinbarungen dient. Wir sind zudem gesetzlich verpflichtet, auf Anfrage bestimmten öffentlichen Stellen Auskunft zu erteilen. Dies sind insbesondere Strafverfolgungsbehörden, Behörden, die bußgeldbewährte Ordnungswidrigkeiten verfolgen und die Finanzbehörden.
Die Weitergabe dieser Daten erfolgt auf Grundlage unseres berechtigten Interesses an der Bekämpfung von Missbrauch, der Verfolgung von Straftaten, der Sicherung, Geltendmachung sowie Durchsetzung von Ansprüchen und auf dem Umstand, dass Ihre Rechte und Interessen am Schutz Ihrer personenbezogenen Daten demgegenüber nicht überwiegen, Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO.
Im Fall von gruene-oldenburg.de ist unser Auftragsverarbeiter:
Newthinking Communications GmbH, Schönhauser Allee 6/7, 10119 Berlin
Im Fall von oldenburg-waehlt-gruen.de, oldenburg-wählt-grün.de und grüne-oldenburg.de ist unser Auftragsverarbeiter:
Im Fall von gj-ol.de und gj-oldenburg.de sowie JugendInDenStadtrat.de ist unser Auftragsverarbeiter:
Die Weitergabe von Daten an unsere Auftragsverarbeiter erfolgt auf Grundlage von Art. 28 Abs. 1 DSGVO. Sofern man der vereinzelt auch vertretenen Ansicht folgt, dass in der Regelung des Art. 28 Abs. 1 DSGVO hierfür keine hinreichende Rechtsgrundlage zu erkennen ist, erfolgt die Datenweitergabe jedenfalls aufgrund unseres berechtigten Interesses daran, dass wir uns zur Sicherstellung eines performanten, sicheren und verlässlichen Betriebs unserer Online-Angebote professioneller und vertrauenswürdiger Dienstleister bedienen möchten, um so auch sicherstellen zu können, dass die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten in einem professionellen, performanten und sicheren Umfeld (gesicherte Rechenzentren) stattfindet, das wir als politische Partei in unseren Büroräumen in dieser Form schlichtweg nicht bereitstellen können. Denn unser Anliegen und Auftrag ist die Mitwirkung am politischen Willensbildungsprozess (§ 1 Abs. 1 Parteiengesetz) und eben nicht der Betrieb von Rechenzentren. Daher wird die Beauftragung Dritter in diesem Zusammenhang auch in Ihrem Interesse liegen, jedenfalls dürften Ihre Interessen diesem Vorgehen nicht entgegenstehen, so dass Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO jedenfalls auch als Rechtsgrundlage dienen kann.
Auf unseren Webseiten verwenden wir Cookies. Bei Cookies handelt es sich um kleine Textdateien, die mithilfe des von Ihnen eingesetzten Webbrowsers auf Ihrem Computer gespeichert werden. Ein Cookie enthält dabei insbesondere eine charakteristische Zeichenfolge, die eine eindeutige Identifizierung des Browsers beim erneuten Aufrufen der Webseite ermöglicht.
Es ist zwischen verschiedenen Typen von Cookies zu unterscheiden. Zunächst einmal ist zwischen den Cookies zu differenzieren, die unsere Webseiten auf Ihrem Computer speichern und solchen, die von eingebundenen Inhalten Dritter (siehe dazu unter „Eingebundene externe Inhalte“) gespeichert werden. Die von Dritten gesetzten Cookies können wir nicht beeinflussen, sie können von Dritten unter Umständen zur Nutzeranalyse und für Onlinewerbung genutzt werden; über die Verwendung informieren die Datenschutzbestimmungen der jeweiligen Anbieter.
Bei den Cookies, die unsere Webseiten bei Ihnen speichern, handelt es sich sowohl um Session-Cookies als auch um permanente Cookies. Während Session-Cookies nach Ende der Session (vereinfacht gesagt also nach Beendigung der Nutzung der Webseiten) wieder gelöscht werden, bleiben permanente Cookies auch nach dem Ende einer Session gespeichert und verfallen zu einem im Cookie gespeicherten End-Datum, das auch viele Jahre in der Zukunft liegen kann. Wir nutzen diese beiden Arten von Cookies, um Ihnen bestimmte Funktionen unserer Webseiten bereitstellen zu können. So setzen wir beispielsweise einen permanenten Cookie, wenn Sie beim Aufruf unserer Webseiten erstmals der Abfrage zustimmen, dass Sie mit dem Setzen von Cookies einverstanden sind. Denn ansonsten müssten wir Sie bei jedem weiteren Aufruf unserer Webseiten erneut danach fragen. Daneben nutzen wir für andere Funktionen auf unseren Webseiten auch Session-Cookies. Im nachfolgenden Abschnitt informieren wir Sie im Übrigen noch ausführlich über solche Cookies, die von unserem Statistik- und Analysetool „Matomo“ gesetzt werden.
Wir benutzen „Matomo“ (ehemals „Piwik“) auf unseren Webseiten. Dabei handelt es sich um eine Open-Source-Software zur statistischen Auswertung der Besucherzahlen. Matomo verwendet ebenfalls sog. Cookies, das sind Textdateien, die auf Ihrem Endgerät gespeichert werden und die unsererseits eine Analyse der Benutzung der Webseite ermöglichen. Zu diesem Zweck werden die durch den Cookie erzeugten Nutzungsinformationen (einschließlich Ihrer gekürzten und dadurch anonymisierten IP-Adresse) an unseren Server übertragen und zum Zwecke der Nutzungsanalyse- und der Webseitenoptimierung gespeichert. Ihre IP-Adresse wird bei diesem Vorgang umgehend anonymisiert, so dass Sie als Nutzer für uns anonym bleiben. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung unserer Webseiten werden nicht an Dritte weitergegeben.
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Stand: 2018-06-08

References: Art. 5
 Art. 6
 Art. 6
 Art. 6
 Art. 6
 Art. 7
 § 13
 Art. 6
 Art. 6
 Art. 28
 Art. 28
 Art. 6
 Art. 6