Source: http://www.manz.at/Zeitschriften/1813-4432/2013/06.html
Timestamp: 2018-04-19 15:46:39+00:00

Document:
Europa & Steuern/EU Tax Update – Juni 2013
EU-Finanztransaktionssteuer: Sand im EU-Getriebe?
taxlex 2013, 205
taxlex 2013, 208
Kriterien zur Anerkennung von Leerstandsaufwendungen als Werbungskosten bei Wohnimmobilien
Sowohl nach einer Anschaffung/Herstellung bzw Privatnutzung als auch im Rahmen der laufenden Vermietung können sich Leerstehungen und damit in Zusammenhang stehende Werbungskosten ergeben. Wesentlich ist in solchen Fallkonstellationen, wann die Einkünfteerzielungsabsicht aufgenommen wurde bzw, bei längeren Leerstehungsperioden, ob und wann diese aufgegeben wurde. Zu diesen Fragestellungen ist jüngst eine Leitentscheidung des BFH ergangen, die aufgrund der ähnlichen Rechtslage in Österreich zum Anlass genommen werden soll, jene darzustellen.
taxlex 2013, 209
VwGH stellt klar: Keine Versagung der Steuerfreiheit von innergemeinschaftlichen Lieferungen bei Nachreichung formeller Nachweise
Am 20. 12. 2012, 2009/15/0146, erkannte der VwGH, dass die Steuerfreiheit einer ig Lieferung nicht allein deshalb versagt werden kann, da im Zeitpunkt der Lieferung nicht alle formellen Nachweise erbracht wurden. Der VwGH bestätigt damit seine frühere Rechtsprechung sowie jene des EuGH. Klargestellt dürfte damit sein, dass die in UStR 2000 Rz 4006 vertretene Auffassung, dass eine Nachreichung formeller Nachweise nicht möglich sei, überschießend ist. Der vorliegende Beitrag nimmt das aktuelle Erkenntnis zum Anlass, neben einer Darstellung des dieser Entscheidung zugrunde liegenden Sachverhalts auf die hierzu bereits ergangene wesentliche aktuelle Rechtsprechung des EuGH sowie des VwGH einzugehen und fasst die entscheidenden Kriterien, die für die Steuerfreiheit einer ig Lieferung erfüllt sein müssen, zusammen.
Art 6 iVm Art 7 UStG
taxlex 2013, 214
Es gibt glückliche Fügungen des Schicksals, die einem Unternehmer ein Wirtschaftsgut oder eine Leistung zum Nulltarif bescheren, etwa anlässlich von Tombolas oder Geschenken. Womit sich aber gleich die Frage nach der steuerlichen Würdigung derartiger Vorgänge stellt.
§ 6 Z 9 lit b EStG
unentgeltlicher Einzelwirtschaftsgütererwerb; Incentives
taxlex 2013, 218
taxlex-EU 2013/66
taxlex-EU 2013/67
taxlex-EU 2013/68
Plattform für verantwortungsvolles Handeln im Steuerwesen
taxlex-EU 2013/69
Einbeziehung von Nichtsteuerpflichtigen in eine Organschaft
C-85/11, Kommission/Irland
taxlex-EU 2013/70
C-138/12, Rusedespred
taxlex-EU 2013/71
Verzinsung von Steuerrückzahlungen iZm unionsrechtswidrig erhobenen Abgaben
C-565/11, Irimie
taxlex-EU 2013/72
Beschränkung der Organschaft auf Unternehmer des Finanz- und Versicherungssektors
C-480/10, Kommission/Schweden
taxlex-EU 2013/73
Vorsteuerrückerstattung und Grundfreiheiten
C-618/12, Société Reggiani SpA Illuminazione
taxlex-EU 2013/74
C-606/12 und C-607/12, Dresser Rand
taxlex-EU 2013/75
C-48/13, Nordea Bank Danmark
taxlex-EU 2013/76
C-39/13, SCA Group Holding BV; C-40/13, X ua und C-41/13, MSA International Holdings/MSA Nederland
taxlex-EU 2013/77
BFH 4. 12. 2012, VIII R 42/09
taxlex-SRa 2013/91
Mitarbeiterrabatte von dritter Seite
BFH 18. 10. 2012, VI R 64/11
taxlex-SRa 2013/92
Provisionen eines Dienstnehmers für Kundenakquirierung
VwGH 26. 2. 2013, 2010/15/0049
taxlex-SRa 2013/93
taxlex-SRa 2013/94
Vermietung an Miteigentümer
UFS Wien 16. 1. 2013, RV/2695-W/08
taxlex-SRa 2013/95
UFS Wien 2. 1. 2013, RV/3349-W/09
taxlex-SRa 2013/96
Firmenwertabschreibung auch für ausländische Gruppenmitglieder
UFS Linz 16. 4. 2013, RV/0073-L/11
taxlex-SRa 2013/97
Vorsteuererstattungsverfahren trotz Vorliegens einer Betriebsstätte
UFS Graz 27. 3. 2013, RV/0104-G/10
taxlex-SRa 2013/98
Versäumung der Frist für Vorsteuererstattungsverfahren
UFS Graz 7. 3. 2013, RV/0777-G/10
taxlex-SRa 2013/99
Unternehmenssteuerrecht/Privatstiftungen
Verdeckte Zuwendung durch Tochter-GmbH
VwGH 21. 2. 2013, 2009/13/0257
taxlex-SRa 2013/100
Keine Wiederaufnahme bei unrichtiger Sachverhaltsermittlung
Dieser Beitrag bespricht eine diesbezügliche Entscheidung des UFS vom Februar, wonach keine Wiederaufnahme gem § 303 BAO möglich ist, wenn sowohl dem ursprünglichen Bescheid als auch dem Wiederaufnahmebescheid ein unrichtiger Sachverhalt zugrunde liegt.
taxlex 2013, 225
Warenpräsentatoren können freie Dienstnehmer sein – eine Übersicht
In den letzten Monaten zeigen sich bei GPLA verstärkte Tendenzen, Warenpräsentatoren als echte Dienstnehmer nach dem ASVG einzustufen. Häufig wird auf eine VwGH-Entscheidung (12. 9. 2012, 2009/08/0041) zu einem „Staubsaugervertreter“ verwiesen.
§ 4 Abs 1, 2 und 4 ASVG
Konkurrenzverbot; Vertretungsmöglichkeit; Eingliederung; Dienstplan; Arbeitszeit; Beschäftigungsort; Termin; Betriebsmittel
taxlex 2013, 228
Das Sozialrechts-Änderungsgesetz 2013 führt – neben der Bildungsteilzeit – das Fachkräftestipendium ein. Dieser Beitrag fasst das Wichtigste dazu zusammen.
Sozialrechts-Änderungsgesetz 2013; § 34b AMSG; Bundesrichtlinie Fachkräftestipendium
taxlex 2013, 231
Kurzarbeit ist die vorübergehende Herabsetzung der Normalarbeitszeit wegen wirtschaftlicher Schwierigkeiten des Arbeitgebers. Ziel der Kurzarbeit ist es, die Beschäftigung in Krisenzeiten zu sichern und Kündigungen zu vermeiden. Unter welchen Voraussetzungen und in welcher Höhe der Arbeitgeber eine Kurzarbeitsunterstützung vom Arbeitsmarktservice erhält, erfahren Sie im folgenden Beitrag.
§ 27 AMFG; § 37b AMSG
Sozialpartnervereinbarung; Betriebsvereinbarung/Einzelvereinbarung; Kurzarbeitsbeihilfe
taxlex 2013, 234

References: EuGH 

§ 6
 § 303

§ 4
 § 34

§ 27
 § 37