Source: http://www.jurablogs.com/topic/altenheim
Timestamp: 2018-02-20 12:00:45+00:00

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ALTENHEIM - JuraBlogs
… Bundesrecht hindert nicht, dass der Landesgesetzgeber die Heimaufsichtsbehörde dazu ermächtigt, die Einhaltung von Regelungen der Pflegeversicherung – unter Einschluss von Festlegungen in Rahmenverträgen nach § 75, § 88 SGB XI – durch die Heimträger zu überwachen und gegen Verstöße einzuschreiten. Nach § 16 Abs. 2 des Hessischen Gesetzes über…
Rechtslupe- 35 Leser - June 25, 2014 4:03am
… Instrumente und malen, organisieren Ausflüge, Tanzkurse oder empfangen regelmäßig Kindergruppen. Das helfe ihren Lebensmut und Lebensfreude zu stärken. Sie denken, das sei nur für gut situierte Bewohner möglich? Mitnichten – man arbeitet im Maria-Martha-Stift mit den gleichen Pflegesätzen und ebensoviel Personal wie in anderen Altenheimen gearbeitet. Das…
… rund 340 Euro monatlich. Ferner gehört ihm ein ½ Miteigentumsanteil an einer Immobilie in Italien mit einem Anteilswert von ca. 60.000 Euro. Seine beiden Lebensversicherungen haben einen Wert von insgesamt ca. 32.700 Euro; sein Sparguthaben beträgt rund 6.500 Euro. In den Vorinstanzen wurde der Forderung des Sozialhilfeträgers auf Zahlung…
Paluka.de: Blogin Erbrecht- 10 Leser - August 7, 2013 5:11pm
… in gegenseitigem Einvernehmen regeln und dass beide Ehegatten berechtigt sind, erwerbstätig zu sein. Dennoch gibt es – zumindest aus arbeitsrechtlicher Sicht – anscheinend doch noch einige Unklarheiten über die Einflussmöglichkeiten des Partners auf das Arbeitsverhältnis. Unlängst hatte das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg über den kuriosen Fall…
CMS Hasche Siglein Arbeitsrecht- 145 Leser - June 18, 2013 6:07am
… ist vorläufig vollstreckbar. Streitwert: 651,80 EUR. Gründe I. Die Beklagte betreibt eine in HTML dargestellte website für ihr Altenheim. Hinter dem tag .META. war die Information „xxx.de”, die Webadresse der Klägerin, die das Altenheim betreibt, eingefügt. Dieser Inhalt wird auf der Website der Beklagten nicht sichtbar dargestellt, von…
… Kommunalwahl in Niedersachsen enthält § 53 Abs. 3 NKWO – wonach in Alten- und in Pflegeheimen der jeweilige Betreiber Vorsorge dafür zu treffen hat, dass ein Stimmzettel bei der Briefwahl unbeobachtet gekennzeichnet werden kann – eine wesentliche Verfahrensvorschrift für die Briefwahl im Sinne des § 30a Abs. 2 S. 2 NKWG mit der Folge, dass bei einem Verstoß dagegen die Stimmabgabe ungültig ist. 3. § 53 Abs. 3 NKWO begründet für die Heimleitung eine gesetzliche Garantenstellung im Sinne des § 13 StGB. …
… Die in einer Großküche eines Altenwohnheims und Pflegeheims zur Verpflegung der Bewohner zubereiteten Speisen sind keine “Standardspeisen” als Ergebnis einfacher und standardisierter Zubereitungsvorgänge nach Art eines Imbissstandes, so dass deren Abgabe zu festen Zeitpunkten in Warmhaltebehältern keine Lieferung, sondern eine dem Regelsteuersatz…
Rechtslupe- 15 Leser - January 13, 2012 5:49am
… Gesundheit der Pflegerin und – nach Bekanntwerden der Anzeige – zur zusätzlichen außerordentlichen Kündigung. Sowohl das Landesarbeitsgericht Berlin als auch das Bundesarbeitsgericht gaben dem Heimbetreiber recht, das Bundesverfassungsgericht wies den Fall ohne Angabe von Gründen zurück. So urteilte Straßburg Der Europäische Gerichtshof stellte nun fest…
Datenschutzbeauftragter- 67 Leser - July 21, 2011 2:23pm
… Die Kosten einer krankheitsbedingten Heimunterbringung stellen einkommensteuerlich eine außergewöhnliche Belastung dar. Daher sind Kosten für einen krankheitsbedingten Aufenthalt in einem Seniorenheim auch dann als außergewöhnliche Belastung einkommensteuerlich abziehbar, wenn keine ständige Pflegebedürftigkeit besteht und auch keine zusätzlichen…
Altenpflege Altenstift Berliner Bodensee Datenschutz Eden Prinzip Einkommensteuer (Privat) Gewerbesteuer Haushaltsersparnis Lindau Maria Martha Stift Pflege Pflegeheim Pflegerecht Pflegestift Seniorenwohnheim Seniorenwohnungen Smooth Food Sozialrecht Stift Umsatzsteuer Ustg

References: § 75
 § 88
 § 16
 § 53
 § 30
 § 53
 § 13