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Timestamp: 2016-10-28 08:36:17+00:00

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I 254/06 (07.09.2006)
I 254/06
H.________, Rechtsanwalt, Beschwerdegegner
A.a Der 1956 geborene R.________ ist von Beruf Mechaniker und leidet seit Jahren an R�cken- und Kniebeschwerden. Die Invalidenversicherung �bernahm ab 1994 Umschulungsmassnahmen zwecks Ausbildung des Versicherten zum Treuh�nder, wobei er die Abschlusspr�fungen nicht bestanden hat. Am 27. November 1997 und am 5. Januar 2000 war er in Verkehrsunf�lle verwickelt und erlitt bei beiden eine HWS-Distorsion. Mit Verf�gung vom 22. November 2000 lehnte die IV-Stelle Luzern die Zusprechung weiterer beruflicher Massnahmen ab. Die hiegegen erhobene Beschwerde hiess das Verwaltungsgericht des Kantons Luzern in dem Sinne gut, dass es die Verf�gung aufhob und die Sache an die IV-Stelle zur�ckwies, damit sie nach erfolgter Abkl�rung im Sinne der Erw�gungen neu verf�ge (Entscheid vom 27. Mai 2002).
Mit Verf�gung vom 28. Juli 2003 sprach die IV-Stelle R.________ ab 1. Oktober 1999 eine halbe Invalidenrente bei einem Invalidit�tsgrad von 57 % zu. Mit Verf�gung vom 25. September 2003 legte sie den Nachzahlungsbetrag f�r die Zeit vom 1. Oktober 1999 bis 31. Juli 2003 fest. Die gegen diese Verf�gungen erhobenen, von Rechtsanwalt Dr. H.________ verfassten Einsprachen vom 14. August und 3. Oktober 2003 sowie die darin gestellten Gesuche um Gew�hrung der unentgeltlichen Verbeist�ndung f�r das Einspracheverfahren wies die IV-Stelle mit Entscheid vom 5. Februar 2004 ab. In teilweiser Gutheissung der hiegegen eingereichten Beschwerde �nderte das Verwaltungsgericht des Kantons Luzern den Einspracheentscheid in dem Sinne ab, dass dem Versicherten ab 1. Januar 2004 eine Dreiviertelsrente bei einem Invalidit�tsgrad von 61 % zu bezahlen sei; im �brigen wies es das Rentenbegehren ab; das Begehren um unentgeltliche Verbeist�ndung im Einspracheverfahren hiess es gut, hob den Einspracheentscheid in diesem Punkt ab und verpflichtete die IV-Stelle, die Entsch�digung f�r das Einspracheverfahren in masslicher Hinsicht festzusetzen (Entscheid vom 3. August 2005).
A.b Mit Kostennote vom 8. August 2005 verlangte Rechtsanwalt Dr. H.________ eine Entsch�digung von total Fr. 977.45 (Honorar 765.- [85 % von Fr. 900.- (3,91 Std. x Fr. 230.-)], Auslagen Fr. 143.40 und Mehrwertsteuer Fr. 69.05 [7,6 %]). Mit Verf�gung vom 5. Dezember 2005 setzte die IV-Stelle die Entsch�digung auf Fr. 827.45 fest (Honorar Fr. 625.60 [3,91 Std. x Fr. 160.-], Auslagen Fr. 143.40 und Mehrwertsteuer Fr. 58.45).
Die dagegen eingereichte Beschwerde hiess das Verwaltungsgericht des Kantons Luzern in dem Sinne gut, dass es die IV-Stelle verpflichtete, Rechtsanwalt Dr. H.________ als unentgeltlichem Rechtsbeistand f�r das Einspracheverfahren ein Honorar von Fr. 762.45 (3,91 Std. x Fr. 195.-), Auslagen von Fr. 143.40 und Mehrwertsteuer von Fr. 68.85, total Fr. 974.70, zu bezahlen (Ziff. 1); weiter sprach es dem Beschwerdef�hrer eine Parteientsch�digung von Fr. 300.- zu (Ziff. 2; Entscheid vom 6. Februar 2006).
Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde beantragt die IV-Stelle die Aufhebung von Ziff. 1 und 2 des Rechtsspruchs des kantonalen Entscheides sowie die Best�tigung der Verf�gung vom 5. Dezember 2005.
Rechtsanwalt Dr. H.________ schliesst auf Abweisung der Vewaltungsgerichtsbeschwerde, w�hrend das Bundesamt f�r Sozialversicherung auf eine Vernehmlassung verzichtet.
Streitig ist die Bemessung der dem Beschwerdegegner zugesprochenen Entsch�digung als unentgeltlicher Rechtsvertreter im Einspracheverfahren der Invalidenversicherung.
Die bundesrechtliche Verf�gungsgrundlage (Art. 5 VwVG in Verbindung mit Art. 97 Abs. 1 und Art. 128 OG) ist gegeben. Im Streit um die H�he des Armenrechtshonorars hat der unentgeltliche Rechtsbeistand Parteistellung (BGE 131 V 155 Erw. 1 mit Hinweisen).
Zu den prozess- und verfahrensleitenden Verf�gungen, gegen welche gem�ss dem hier anwendbaren Art. 52 Abs. 1 ATSG (vgl. Art. 69 Abs. 1 lit. a IVG in Verbindung mit lit. a. der �bergangsbestimmungen zur �nderung des IVG vom 16. Dezember 2005, in Kraft seit 1. Juli 2006) keine Einsprache erhoben werden kann, geh�ren auch die Verf�gungen betreffend unentgeltliche Verbeist�ndung. Die Vorinstanz ist daher zu Recht auf die Beschwerde gegen die Verf�gung der IV-Stelle vom 5. Dezember 2005 eingetreten (BGE 131 V 155 Erw. 1 mit Hinweisen; Urteil Z. vom 29. Juni 2006 Erw. 1, I 229/06).
3.1 Die Vorinstanz hat die gesetzliche Bestimmung �ber die unentgeltliche Verbeist�ndung im Sozialversicherungsverfahren (Art. 37 Abs. 4 ATSG; vgl. auch Art. 29 Abs. 3 BV) sowie Art. 65 Abs. 5 VwVG in Verbindung mit Art. 12a der Verordnung �ber Kosten und Entsch�digungen im Verwaltungsverfahren (VVKV) und Art. 2 Abs. 1 des Tarifs �ber die Entsch�digungen an die Gegenpartei f�r das Verfahren vor dem Eidgen�ssischen Versicherungsgericht (EVG-Tarif) zutreffend dargelegt. Richtig ist auch, dass sich das Anwaltshonorar im Verwaltungs- und Einspracheverfahren der Invalidenversicherung unter der Herrschaft des ATSG (in Kraft seit 1. Januar 2003) nicht mehr nach kantonalem Recht, sondern unter Anwendung von Art. 2 Abs. 1 EVG-Tarif bestimmt (BGE 131 V 153 ff., 158 Erw. 6.1; erw�hntes Urteil I 229/06 Erw. 3.1). Korrekt wiedergegeben hat die Vorinstanz auch Rz. 2058 des BSV-Kreisschreibens �ber die Rechtspflege in der AHV, der IV, der EO und bei den EL (KSRP; in der seit 1. Oktober 2005 geltenden Fassung). Darauf wird verwiesen.
3.2 Zu erg�nzen ist, dass laut Art. 2 Abs. 1 EVG-Tarif die Entsch�digung ermessensweise nach der Wichtigkeit der Streitsache, ihrer Schwierigkeit sowie dem Umfang der Arbeitsleistung und dem Zeitaufwand des Anwalts zu bestimmen ist. F�r die Schwierigkeit einer Streitsache ist nicht massgebend, ob sich im konkreten Fall stellende Tat- oder Rechtsfragen f�r einen Parteivertreter neuartig sind oder nicht. Der Schwierigkeitsgrad einer Streitsache ergibt sich nicht aus der subjektiven Berufserfahrung eines Rechtsvertreters und seinen individuellen Rechtskenntnissen, sondern objektiv aus der Komplexit�t des zu beurteilenden Sachverhalts und der sich stellenden Rechtsfragen sowie aus dem Umfang des zu bearbeitenden Aktenmaterials. Bei der Beurteilung des Arbeits- und Zeitaufwands darf der Sozialversicherungsrichter nach st�ndiger Rechtsprechung auch beachten, dass der Sozialversicherungsprozess, im Unterschied zum Zivilprozess, von der Untersuchungsmaxime beherrscht wird, wodurch in zahlreichen F�llen die T�tigkeit des Anwalts erleichtert wird. Diese sollen nur insoweit ber�cksichtigt werden, als sich der Anwalt bei der Erf�llung seiner Aufgabe in einem vern�nftigen Rahmen h�lt, unter Ausschluss nutzloser oder sonst wie �berfl�ssiger Schritte (BGE 131 V 158 Erw. 6.2; SVR 2003 IV Nr. 32 S. 98 Erw. 5.1 und S. 99 Erw. 6.2 [Urteil M. vom 22. Mai 2003, I 30/03] mit Hinweis).
3.3 Die H�he der Entsch�digung ist prim�r nicht im Hinblick auf das fr�her aus alt Art. 4 Abs. 1 BV abgeleitete, nunmehr in Art. 9 BV verankerte Willk�rverbot zu �berpr�fen (vgl. BGE 125 V 408 Erw. 3a), sondern daraufhin, ob bei der bundesrechtlich geregelten Festsetzung der H�he der Entsch�digung die einschl�gigen Vorschriften verletzt wurden oder ob die Verwaltung das ihr durch die Kostenverordnung und den Tarif einger�umte Ermessen rechtsfehlerhaft, d.h. ermessens�berschreitend oder -missbr�uchlich ausge�bt und insofern eine Bundesrechtsverletzung im Sinne von Art. 104 lit. a OG begangen hat. Ein gesamtschweizerischer Stundenansatz, wie ihn das Bundesamt f�r Sozialversicherung in Rz. 2058 des KSRP festgelegt hat, ist grunds�tzlich nicht rechtswidrig. Ein einheitlicher Stundenansatz w�re allerdings insofern unkorrekt, als mit einem solchen der Wichtigkeit und Schwierigkeit der Streitsache sowie dem Umfang der Arbeitsleistung und dem Zeitaufwand des Anwalts nicht Rechnung getragen werden k�nnte (Art. 2 Abs. 1 Ingress EVG-Tarif; BGE 131 V 158 f. Erw. 6.2; erw�hntes Urteil I 229/06 Erw. 3.2.1).
Der vom BSV in Rz. 2058 KSRP in der bis 30. September 2005 g�ltig gewesenen Fassung auf dem tiefsten Niveau gew�hlte Ansatz von generell Fr. 160.- erwies sich unter diesen Umst�nden nicht als bundesrechtskonform (BGE 131 V 159 Erw. 7). Rz. 2058 KSRP in der seit 1. Oktober 2005 geltenden Fassung lautet wie folgt: Soweit die kantonalen Bestimmungen zum Armenrechtshonorar keinen tieferen Stundenansatz festlegen und vorbeh�ltlich besonderer Umst�nde werden die Kosten f�r Juristen bei maximal 200 Franken, f�r Nicht-Juristen bei maximal 120 Franken pro Stunde (exkl. Mehrwertsteuer) festgesetzt, aber h�chstens bis zur H�lfte des zugesprochenen Maximums im Verfahren vor dem EVG.
3.4 Verwaltungsweisungen richten sich an die Durchf�hrungsstellen und sind f�r das Sozialversicherungsgericht nicht verbindlich. Dieses soll sie bei seiner Entscheidung aber ber�cksichtigen, sofern sie eine dem Einzelfall angepasste und gerecht werdende Auslegung der anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen zulassen. Das Gericht weicht also nicht ohne triftigen Grund von Verwaltungsweisungen ab, wenn diese eine �berzeugende Konkretisierung der rechtlichen Vorgaben darstellen. Insofern wird dem Bestreben der Verwaltung, durch interne Weisungen eine rechtsgleiche Gesetzesanwendung zu gew�hrleisten, Rechnung getragen (BGE 131 V 45 Erw. 2.3, 130 V 172 Erw. 4.3.1, 232 Erw. 2.1, 129 V 204 Erw. 3.2, 127 V 61 Erw. 3a, 126 V 68 Erw. 4b, 427 Erw. 5a; nicht publ. Erw. 4 des Urteils BGE 131 V 153; erw�hntes Urteil I 229/06 Erw. 3.2.2).
Die IV-Stelle hat den Stundenansatz f�r die anwaltliche Verbeist�ndung im Einspracheverfahren auf Fr. 160.-, die Vorinstanz auf Fr. 195.- festgelegt.
4.1.1 Die Verwaltung macht in grunds�tzlicher Hinsicht geltend, im Verfahren vor dem Verwaltungsgericht des Kantons Luzern verg�te die Gerichtskasse dem zum unentgeltlichen Rechtsbeistand bestellten Anwalt 85 % des gerichtlich festgesetzten Honorars. Dieses sei vom Verwaltungsgericht im Sinne eines Richtwertes auf Fr. 230.- pro Stunde festgelegt worden. Die Verg�tung f�r den unentgeltlichen Rechtsbeistand belaufe sich daher in der Regel auf Fr. 195.50 pro Stunde (85 % von Fr. 230.-). Gest�tzt auf Rz. 2058 KSRP werde der Stundenansatz nicht nur durch den darin statuierten Maximalbetrag von Fr. 200.- pro Stunde (exkl. Mehrwertsteuer) nach oben begrenzt, sondern auch durch den Vorbehalt einer anders lautenden kantonalen Bestimmung, welche einen tieferen Stundenansatz festsetze. Der zu verg�tende Stundenansatz k�nne daher maximal Fr. 195.50 betragen. Zu ber�cksichtigen sei ebenfalls, dass das Einspracheverfahren eine dem Gerichtsverfahren untergeordnete Verfahrensstufe sei und der Sozialversicherungsprozess von der Untersuchungsmaxime beherrscht werde. Dies erleichtere die Arbeit des Anwalts, weshalb sein Arbeits- und Zeitaufwand geringer sei. Es rechtfertige sich daher nicht, f�r die unentgeltliche Verbeist�ndung im Einspracheverfahren einen Stundenansatz von Fr. 195.-, also praktisch den maximalen Stundenansatz, zu verg�ten. Dies sollte f�r F�lle reserviert sein, die sehr umfangreich sowie rechtlich �usserst komplex und anspruchsvoll seien, was in casu nicht zutreffe. Allenfalls sei die altrechtliche kantonale Regelung bez�glich der Verg�tung der unentgeltlichen Rechtspflege im Verwaltungsverfahren als Hilfe f�r die Berechnung eines durchschnittlichen Stundenansatzes heranzuziehen. Hienach habe die IV-Stelle 85 % des vom Gericht angesetzten reduzierten Stundenansatzes verg�tet, was heute Fr. 166.20 (85 % von Fr. 195.50) w�ren. F�r den vorliegend durchschnittlichen Fall - umstritten gewesen seien das Validen- und Invalideneinkommen bzw. der Invalidit�tsgrad - sei eine Entsch�digung von Fr. 160.- angebracht.
4.1.2 Diesen Vorbringen ist entgegenzuhalten, dass f�r die Bemessung der Entsch�digung eines unentgeltlichen Rechtsbeistandes im Verwaltungs- und Einspracheverfahren der Invalidenversicherung Bundesrecht und im kantonalen Beschwerdeverfahren mangels bundesrechtlicher Grundlage kantonales Recht massgebend ist. Hieran hat der erw�hnte BGE 131 V 153 ff. (vgl. Erw. 3.1 und 3.2.1 hievor) nichts ge�ndert. Auch unter der Herrschaft des ATSG bleiben demnach Unterschiede zwischen der bundesrechtlich und der kantonalrechtlich geregelten Entsch�digung des unentgeltlichen Rechtsvertreters zul�ssig, soweit Kantone f�r den Armenanwalt eine tiefere, den bundesrechtlichen Mindestansatz f�r Parteientsch�digungen unterschreitende Abgeltung vorsehen d�rfen. Diese auf kantonaler Ebene bestehenden Unterschiede beruhen auf der verfassungsm�ssigen (vgl. Art. 3 BV) Organisations- und Verfahrenshoheit der Kantone (Urteil U. vom 26. Juli 2005 Erw. 3.3 f., U 433/04, mit Hinweisen). In diesem Lichte hat es das Eidgen�ssische Versicherungsgericht im erw�hnten Urteil I 229/06 Erw. 4.2.1 nicht beanstandet, dass das Verwaltungsgericht des Kantons Luzern den bundesrechtlich geregelten Stundenansatz f�r das Einspracheverfahren (Fr. 200.- plus Mehrwertsteuer) h�her angesetzt hat als das im kantonalen Gerichtsverfahren in der Regel verg�tete Stundenhonorar (Fr. 195.50 plus Mehrwertsteuer).
4.2 Soweit die IV-Stelle die Zusprechung einen Stundenansatzes von Fr. 160.- bzw. Fr. 166.20 verlangt, ist erg�nzend festzuhalten, dass das Bundesgericht im Rahmen der Willk�rkognition betreffend kantonales Recht - welches in casu allerdings nicht anwendbar ist (Erw. 4.1.2 hievor) - erwogen hat, im Sinne einer Faustregel m�sse sich die Entsch�digung f�r einen amtlichen Anwalt heute in der Gr�ssenordnung von Fr. 180.- pro Stunde (zuz�glich Mehrwertsteuer) bewegen, um vor der Verfassung stand zu halten, wobei kantonale Unterschiede eine Abweichung nach oben oder unten rechtfertigen k�nnten (zur Publikation in der amtlichen Sammlung vorgesehenes Urteil K. vom 6. Juni 2006 Erw. 8.7, 2P.325/2003; Urteil L. vom 27. Juni 2006 Erw. 2.2, 2P.76/2005).
4.3 Die IV-Stelle bringt weiter vor, in anderen Verfahren bez�glich Bemessung der im Einspracheverfahren zugesprochenen Entsch�digung f�r unentgeltliche Verbeist�ndung habe die Vorinstanz stets den vom Anwalt geltend gemachten Stundenansatz �bernommen. So seien einmal Fr. 200.- und ein anderes Mal Fr. 195.50 verg�tet worden. Diese Praxis erscheine willk�rlich und werde k�nftig dazu f�hren, dass die Anw�lte bei unentgeltlicher Verbeist�ndung stets den maximalen Stundenansatz verlangten.
Diesbez�glich ist festzuhalten, dass die IV-Stelle nicht substantiiert aufgezeigt hat, inwieweit die relevanten Umst�nde jener beiden F�lle mit den vorliegenden �bereinstimmten oder ihnen zumindest �hnlich seien. Eine Verletzung von Bundesrecht (vgl. Erw. 2 und 3.3 hievor) ist mithin auch unter diesem Aspekt nicht dargetan.
Umstritten waren in casu der Validenlohn sowie die Arbeits(un)f�higkeit und damit verbunden das Invalideneinkommen des Versicherten. Der Vorinstanz ist beizupflichten, dass der von der IV-Stelle festgesetzte Stundenansatz von Fr. 160.- plus Mehrwertsteuer angesichts der Wichtigkeit und Schwierigkeit der Streitsache nicht gerechtfertigt ist. Hieran �ndert nichts, dass die beiden Einsprachen vom 14. August und 3. Oktober 2003 kurz gehalten waren bzw. in der Letzteren im Wesentlichen auf die Erstere verwiesen wurde. Demgegen�ber erweist sich das vorinstanzlich zugesprochene Stundenhonorar von Fr. 195.- (zuz�glich Mehrwertsteuer) nicht als rechtsfehlerhafte Ermessensbet�tigung und damit nicht als bundesrechtswidrig (vgl. auch BGE 131 V 160). Es wird auf die zutreffenden Erw�gungen im angefochtenen Entscheid verwiesen.
Von einer vorinstanzlichen Verletzung der Begr�ndungspflicht (Art. 29 Abs. 2 BV; BGE 129 I 236 Erw. 3.2, 124 V 181 Erw. 1a; SZS 2001 S. 563 Erw. 3b [Urteil B. vom 26. September 2001, B 61/00]; Urteil S. vom 23. Mai 2006 Erw. 2.2.2, I 646/05; erw�hntes Urteil I 229/06 Erw. 4.1) kann entgegen der IV-Stelle nicht gesprochen werden.
Streitigkeiten im Zusammenhang mit der unentgeltlichen Rechtspflege unterliegen nicht der Kostenpflicht, weshalb keine Gerichtskosten zu erheben sind (nicht publ. Erw. 9 des Urteils BGE 131 V 153; SVR 2002 ALV Nr. 3 S. 7 Erw. 5 [Urteil W. vom 11. Juni 2001, C 130/99]).
Der in eigener Sache prozessierende Anwalt hat nur in Ausnahmef�llen Anspruch auf eine Parteientsch�digung. Die Voraussetzungen, die kumulativ gegeben sein m�ssen, damit eine solche Ausnahmesituation anzunehmen ist (komplexe Sache mit hohem Streitwert, hoher Arbeitsaufwand, vern�nftiges Verh�ltnis zwischen dem betriebenen Aufwand und dem Ergebnis der Interessenwahrung; vgl. BGE 129 V 116 Erw. 4.1 mit Hinweisen), sind letztinstanzlich im Falle des Beschwerdegegners nicht erf�llt (vgl. auch erw�hntes Urteil I 229/06 Erw. 5).

References: Art. 97
 Art. 128
 Art. 52
 Art. 69
 Art. 29
 Art. 65
 Art. 12
 Art. 2
 Art. 2
 Art. 2
 Art. 4
 Art. 9
 BGE 
 Art. 104
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 Art. 3
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