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Timestamp: 2018-01-22 06:37:22+00:00

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WSIM.de :: Allgemeine Geschäftsbedingungen
AGB | Spielregeln | Forengesetz
§1 Geltungsbereich und Vertragsparteien
(1)	Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind Vertragsbestandteil des Nutzungsverhältnisses zwischen der ecallidos OHG (Betreiber) und dem Nutzer der Service-Angebote des Betreibers (Nutzer). Die auf dieser Plattform angebotenen Services richten sich ausschließlich an Verbraucher i. S. d. §13 BGB; die AGB gelten gegenüber ihnen. Die gewerbliche Nutzung oder die Nutzung zu Erwerbszwecken dieser Services ist ausgeschlossen. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Nutzers werden nur Vertragsbestandteil, wenn der Betreiber diesen ausdrücklich in Schriftform zustimmt.
(2)	Die AGB werden auf den Seiten des jeweiligen Service veröffentlicht. Auf schriftliche Anfrage des Nutzers können die AGB diesem auch zugesandt werden. Zusätzlich zu diesen AGB gelten die jeweiligen Spielregeln, das Forengesetz und die Datenschutzerklärung für die jeweiligen Services, die auf der entsprechenden Webseite aufgeführt sind.
(3)	Der Nutzer akzeptiert die AGB mit dem Antrag auf Einrichtung eines Benutzerkontos (Account). Er wird dazu bei der Registrierung aufgefordert, die AGB zu akzeptieren. Mit dem Ausfüllen des Registrierungsformulars gibt der Nutzer ein verbindliches Angebot zum Abschluss eine Servicenutzungsvertrages (auch "Antrag auf Erstellung eines Benutzerkontos") ab. Hierfür sind alle Datenfelder vollständig und richtig auszufüllen.
(4)	Nutzungsberechtigt sind alle Personen, die zum Zeitpunkt der Anmeldung das 18. Lebensjahr vollendet haben. Minderjährige sind nur dann nutzungsberechtigt, wenn das Einverständnis des gesetzlichen Vertreters vor der Anmeldung zum Spiel vorliegt.
(5)	Mit der Anmeldung zum Service versichert der Nutzer ausdrücklich seine Volljährigkeit und Geschäftsfähigkeit bzw. - bei Minderjährigen - das Vorliegen der Zustimmung des gesetzlichen Vertreters.
(6)	Das Nutzungsverhältnis beginnt mit der Anmeldung des Nutzers zu dem jeweiligen Service des Betreibers und durch die Annahme der Registrierung durch den Betreiber durch die Erstellung eines Benutzerkontos. Es endet mit der Kündigung des Nutzers, etwa durch Löschung seines Accounts, oder durch Sperrung oder Löschung des Accounts durch den Betreiber sowie durch Kündigung durch den Betreiber.
(7)	Dem Nutzer steht ein Widerrufsrecht nach §355 BGB zu. Auf das Widerrufsrecht des Nutzers wird ausdrücklich hingewiesen. Art und Umfang ergibt sich aus der Widerrufsbelehrung.
(1)	Der Betreiber ermöglicht dem Nutzer grundsätzlich die Teilnahme an seinen Services in ihrer jeweiligen Fassung durch die Zurverfügungstellung im Internet. Der Nutzer hat die technischen Voraussetzungen zur Teilnahme an den Services selbst sicherzustellen.
(2)	Der Nutzer hat keinen Anspruch auf Teilnahme an den Services des Betreibers. Insbesondere behält der Betreiber sich vor, eine Anmeldung zu einem oder mehreren Services ohne Begründung abzulehnen oder zu beschränken.
(3)	Der Betreiber gewährleistet nicht, dass die Services den Anforderungen des Nutzers entsprechen. Insbesondere übernimmt der Betreiber keine Gewähr die Eignung der Services für den durch den Nutzer verfolgten Zweck.
(4)	Der Nutzer wird darauf hingewiesen, dass eine jederzeitige, ununterbrochene und vollumfängliche Verfügbarkeit der Services für den Nutzer nicht möglich ist. Der Betreiber gewährleistet jedoch eine Erreichbarkeit der Spiele von 92% (Zweiundneunzig Prozent) im Jahresmittel. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen die Server auf Grund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich vom Betreiber liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter usw.), über das Internet nicht zu erreichen sind sowie Zeiten, in denen routinemäßige Wartungsarbeiten durchgeführt werden. Der Betreiber kann den Zugang zu den Services beschränken, sofern die Sicherheit des Netzbetriebes, die Aufrechterhaltung der Netzintegrität, insbesondere die Vermeidung schwerwiegender Störungen des Netzes, der Software oder gespeicherter Daten dies erfordern.
(5)	Die Services unterliegen einer steten Weiterentwicklung, Anpassung und Veränderung. Aus diesem Grund kann der Betreiber die inhaltliche, optische, technische und sonstige Erscheinungsform seiner Services jederzeit anpassen. Ein Anspruch des Nutzers auf Einhaltung bestimmter technischer Rahmenbedingungen oder Gegebenheiten besteht dabei nicht. Der Nutzer erhält lediglich ein Nutzungsrecht an dem jeweiligen Service in der jeweils aktuellen Form. Der Nutzer hat keinen Anspruch auf Weiterentwicklung der Plattform. Dieser Anspruch besteht auch dann nicht, wenn der Nutzer Credits erworben hat.
(6)	Der Nutzer hat keinen Anspruch auf Aufrechterhaltung der Services in der bei Vertragsschluss bestehenden Version.
(7)	Der Betreiber behält sich vor, den Betrieb der Services jederzeit, ohne Angabe von Gründen, einzustellen. Nach seiner Wahl kann der Nutzer verlangen, dass ihm etwaige im Voraus bereits geleistete Entgelte (z. B. Credits) für andere vom Betreiber angebotene Services nach seiner Wahl gutgeschrieben werden oder verlangen, dass der Betreiber im Voraus bezahlte Entgelte zurückerstattet. Eine Rückzahlung von für Credits geleistete Entgelte ist nur möglich, wenn deren Zahlung in den letzten vier Wochen vor Einstellung der Services erfolgte.
(8)	Hinweise, Tipps und Ratschläge zum Ablauf der Services, die der Betreiber und seine Mitarbeiter sowie seine Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen erteilen, sind stets unverbindlich. Der Nutzer hat keinen Anspruch auf Ausgleich von Nachteilen, die ihm hierdurch entstehen.
(9)	Soweit nicht ausdrücklich in der Leistungsbeschreibung der Services anders aufgeführt, sind die vom Betreiber zur Verfügung gestellten Services entgeltfrei.
§3 Credits, Funktionen, Zusatzleistungen und Zahlungsbedingungen
(1)	Unter dem Begriff Funktionen werden alle durch die Verwendung von Credits aufgerufenen Funktionen verstanden, die dem direkten Spielbetrieb dienen (z.B. Gründung eines Unternehmens, Entwicklung eines Produktes usw.). Als Zusatzleistungen werden Funktionen bezeichnet, die nicht dem direkten Spielbetrieb dienen und so beispielsweise dem Nutzer einen bestimmten Komfort bieten (z.B. Reparatur aller Maschinen im Konzern, Werbefreiheit usw.).
(2)	Der Betreiber bietet dem Nutzer die Möglichkeit, einzelne Funktionen oder Zusatzleistungen innerhalb des Service mittels sogenannten "Credits" zu buchen. Die Tarife für die Buchung einzelner Funktionen oder Zusatzleistungen werden dem Nutzer auf den jeweiligen Seiten oder als Übersicht auf den Seiten des Service angezeigt. Der Nutzer kann Credits durch seine aktive Teilnahme am Spiel in Form von Aktivitätscredits und Teilnahme an Sonderaktionen (z.B. Umfragen) verdienen, ein Anspruch hierauf durch den Nutzer besteht jedoch nicht, oder entgeltlich erwerben. Die Kosten für entsprechende Credit-Pakete werden auf der jeweiligen Internetseite des Services bekannt gegeben. Bei der Verwendung von Credits (für das Nutzen von Zusatzleistungen oder Funktionen) wird vorrangig von dem Bestand käuflich erworbener Credits abgebucht und dann auf den Bestand nicht käuflich erworbener Credits (beispielsweise Aktivitätscredits, Geburtstagscredits usw.) zurückgegriffen.
(3)	Für die Zusatzleistungen oder Funktionen gelten gegebenenfalls zusätzlich zu diesen AGB die jeweiligen Leistungsbeschreibungen als Sonderbedingungen. Der Betreiber behält sich vor, Art, Umfang und Inhalt der Funktionen oder Zusatzleistungen zu ändern. Insbesondere behält sich der Betreiber vor, im Zuge der Weiterentwicklung und Anpassung der Services, einzelne Funktionen oder Zusatzleistungen zu ändern, nicht mehr anzubieten und/oder auch kostenlos in die Services zu integrieren.
(4)	Eine Verpflichtung zum Erwerb von Credits besteht nicht. Die Zusatzleistungen oder gebuchten Funktionen können in einmaliger Leistung bestehen oder zeitlich beschränkt sein. Zeitlich beschränkte Zusatzleistungen oder Funktionen fallen nach Ablauf der gebuchten Zeit wieder weg und können dann erneut gebucht werden, wenn sie vom Betreiber noch angeboten werden.
(5)	Eine Erstattung oder ein Wertersatz für einmal erworbene und zur Nutzung von Zusatzleistungen und anderen Funktionen eingesetzte Credits ist nicht möglich. Dies gilt nicht, wenn der Erwerb der Zusatzleistungen oder Funktionen wirksam widerrufen wurde. In Einzelfällen kann der Betreiber jedoch Wertersatz für bereits verwendete Credits verlangen. Ferner gilt dies nicht, wenn die Services bzw. die vom Nutzer gebuchten Zusatzleistungen oder Funktionen durch den Betreiber während der vertraglich vereinbarten Nutzungsdauer geändert, bzw. eingestellt oder kostenlos angeboten werden.
(6)	Sofern der Nutzer bereits für einen in der Zukunft liegenden Zeitraum Entgelte (d.h. Credits) für die Nutzung von Zusatzleistungen oder anderen Funktionen gezahlt hat und diese Zusatzleistungen oder Funktionen aus vom Betreiber zu vertretenden Gründen nicht nutzen kann (bspw. Einstellung der Zusatzleistungen oder Funktionen, dauerhafte Unverfügbarkeit der Zusatzleistungen oder Funktionen, Aufnahme und Anbietung der Zusatzleistungen oder Funktionen in den kostenlosen Services), wird der Betreiber nach Wahl des Nutzers ersatzweise andere Zusatzleistungen oder Funktionen anbieten und/oder den entrichten Betrag (bzw. den Wert der Credits) an den Nutzer - zeitanteilig - erstatten. Das Recht des Nutzers, den Vertrag über die nicht nutzbaren Zusatzleistungen oder Funktionen mit sofortiger Wirkung zu kündigen, bleibt hiervon unberührt. Weitere Ansprüche des Nutzers sind ausgeschlossen.
(7)	Für die Nutzung von Zusatzleistungen oder anderen Funktionen ist der Betreiber berechtigt, Leistungsentgelte in Form von Credits im Voraus zu verlangen. Die Entgelte für den Erwerb von Credits werden mit Abschluss des Vertrages, d.h. mit der Bestätigung über den Erwerb der Credits, sofort fällig. Der Betreiber bietet verschiedene Zahlungsmethoden an. Der Nutzer hat keinen Anspruch darauf, dass der Betreiber bestimmte Zahlungsmethoden anbietet oder aufrechterhält. Die Entgelte werden entsprechend der Wahl des Nutzers eingezogen. Die Gutschrift der Credits erfolgt i.d.R. innerhalb der bei den Zahlungsmethoden in der Bestellung angegebenen Dauer. Der Nutzer wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die Payment-Dienstleister, die abhängig von der gewählten Zahlungsmethode für den Betreiber die Entgelte einziehen, nur einen Teil der von ihnen beim Nutzer eingezogenen Entgelte dem Betreiber gutschreiben. Sofern der Nutzer gegen den Betreiber einen Anspruch auf Rückzahlung oder Erstattung von Entgelten hat, beschränkt sich dieser Anspruch auf den vom Betreiber tatsächlich erhaltenen Netto-Betrag. Der vom Payment-Dienstleister einbehaltene Betrag wird nicht vom Betreiber zurück erstattet.
(8)	Entstehen durch die Wahl der Zahlungsmethode weitere Kosten, die durch den Betreiber in Rechnung gestellt werden, werden diese dem Nutzer bei der Bestellung und in der Bestellbestätigung angezeigt. Der Nutzer hat den für das gewählte Credit-Paket fälligen Betrag zuzüglich dieser weiteren Kosten zu entrichten. Die ecallidos OHG unterliegt der Kleinunternehmerregelung nach §19 UStG, wodurch auf ihre Umsätze keine Umsatzsteuer erhoben wird.
(9)	Im Verzugsfall ist der Betreiber berechtigt, die Zusatzleistungen oder Funktionen einzustellen sowie den betroffenen Account des Nutzers sofort zu sperren. Die Verpflichtung des Nutzers zur Zahlung des vereinbarten Entgelts bleibt hiervon unberührt.
(10)	Entstehen dem Betreiber durch ein vom Nutzer zu vertretendes Verhalten Rückbelastungen oder Stornierungen, so trägt dieser die hieraus dem Betreiber entstehenden Kosten. Der Betreiber ist in diesem Fall berechtigt, diese Kosten zusammen mit dem ursprünglichen Entgelt abermals einzuziehen.
(11)	Mit Forderungen des Betreibers kann der Nutzer nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen aufrechnen. Der Nutzer kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht. Die Abtretung von Ansprüchen des Nutzers gegen den Betreiber an Dritte ist ausgeschlossen.
(1)	Der Betreiber stellt dem Nutzer die Services in der jeweils gültigen Version zur Verfügung. Handelt es sich bei dem zur Verfügung gestellten Service um eine Vorversion, sogenannte Alpha- oder Beta-Version, wird dies dem Nutzer entsprechend angezeigt. Der Nutzer hat keinen Anspruch darauf, bestimmte Zusatzleistungen oder Funktionen zu nutzen.
(2)	Die Services unterliegen einer ständigen Weiterentwicklung, Anpassung und Fehlerbehebung. Trotzdem kann der Betreiber keine Gewährleistung für eine vollständige und insbesondere fehlerfreie Software geben. Als mangelhaft gelten Services nur, wenn ihre Spielbarkeit schwer und nachhaltig gestört ist. Die festgestellten Mängel sind vom Nutzer aussagekräftig, wenn möglich unter Angabe der Fehlermeldung, z.B. in dem vom Betreiber zur Verfügung gestellten Supportsystem, zu dokumentieren oder dem Betreiber per E-Mail oder im Forum zu melden. Der Nutzer hat den Betreiber bei einer möglichen Mangelbeseitigung nach Kräften zu unterstützen.
(3)	Sofern nicht ausdrücklich in Schriftform bestätigt, übernimmt der Betreiber keine Garantien im rechtlichen Sinne.
(1)	In keinem Fall haftet der Betreiber für andere als grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachte Schäden.
(2)	Vorstehende Haftungsausschlüsse gelten jedoch nicht für die Haftung bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Sie gelten ferner nicht, soweit der Schaden auf der Verletzung einer Kardinal- oder wesentlichen Vertragspflicht oder der Verletzung einer Garantie beruht.
(3)	Die Ersatzpflicht ist bei der Verletzung von Kardinal- oder wesentlichen Vertragspflichten jeweils auf den vorhersehbaren Schaden beschränkt.
(4)	Vorstehende Haftungsausschlüsse bzw. -beschränkungen gelten auch im Hinblick auf die Haftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Betreibers insbesondere zugunsten der Anteilseigner, Mitarbeiter, Vertreter, Organe und deren Mitgliedern betreffend ihre persönliche Haftung.
(5)	Der Nutzer haftet dem Betreiber für alle Schäden, die er zu vertreten hat.
(1)	Der Nutzer verpflichtet sich, seine Zugangsdaten zu den einzelnen Services geheim zu halten. Eine Weitergabe an Dritte ist nicht zulässig.
(2)	Jeder Nutzer darf nur ein Benutzerkonto nutzen. Das Nutzen mehrerer Benutzerkonten (sogenanntes Multi-Accounting) ist unzulässig.
(3)	Die Nutzung externer Scripte oder anderer Programme ist untersagt.
(4)	Der Nutzer verpflichtet sich, ihm bekannte Programmierfehler oder Lücken in den Services, sogenannte Bugs, nicht zu seinen Vorteilen auszunutzen. Bereits erlangte Vorteile sind wieder herauszugeben oder können durch den Betreiber rückgängig gemacht werden und der Bug dem Betreiber zu melden.
(5)	Der Nutzer verpflichtet sich, im Rahmen der Services keine Bilder, Links, Namen, Worte oder sonstigen Äußerungen mit werbenden, politischen, beleidigenden, sexistischen, pornografischen oder sonstigen moralisch verwerflichen oder anstößigen, insbesondere rassistischen sowie rechts- oder linksextremen Inhalten zu verbreiten. Weiterhin verpflichtet sich der Nutzer, keine rechtlich geschützten Begriffe, Marken, Namen oder Bilder zu verwenden. Im Zweifelsfall hat der Nutzer vom Betreiber gerügte Inhalte unverzüglich zu entfernen bzw. hat der Betreiber das Recht, diese selbst zu entfernen. Ferner versichert der Nutzer, keine anderen Nutzer zu belästigen, zu bedrohen oder die Rechte (einschließlich Persönlichkeitsrechte) Dritter zu verletzen.
(6)	Den Anordnungen des Betreibers und seiner Mitarbeiter sowie seiner Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen hat der Nutzer Folge zu leisten. Dies gilt insbesondere auch für die Anweisungen der Administratoren und Moderatoren eines eventuell zu dem jeweiligen Service gehörigen Forums.
(7)	Auf den Seiten des Service wird Werbung geschaltet, die ein kostenloses Spielen ermöglicht. Der Nutzer verpflichtet sich, etwaige Programme oder Scripte, welche die Anzeige von Werbung verhindern (sogenannte AdBlocker) nicht einzusetzen bzw. für den jeweiligen Service abzuschalten. Der Betreiber behält sich das Recht vor, entsprechende Maßnahmen zur Erkennung von Adblockern einzusetzen.
(8)	Der User verpflichtet sich, die in §1 Abs. 2 S. 3 benannten Regelwerke zu respektieren und zu beachten. Ein Verstoß gegen die dort bezeichneten Pflichten und Regeln kann von dem Betreiber oder eine in §5 Abs. 4 bezeichnete Person entsprechend dem in diesen Bestimmungen oder den in den genannten Regelwerken stehenden Vorgehen und Strafen sanktioniert werden, wenn dies dem Grundsatz von Treu und Glauben nicht entgegen steht. Die Bestimmungen des §7 dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen bleiben davon unberührt.
(9)	Eine schuldhafte Zuwiderhandlung gegen die vorbezeichneten Pflichten oder Verstöße gegen die in §1 Abs. 2 S. 3 genannten Regelwerke berechtigt den Betreiber zum sofortigen und jederzeitigen Ausschluss des Nutzers von der weiteren Teilnahme an den betroffenen Services und zur Sperrung oder Löschung des betroffenen Benutzerkontos des Nutzers. Eine Erstattung oder ein Wertersatz für einen oder mehrere Benutzerkonten, für noch gutgeschriebene, käuflich erworbene Credits sowie für noch gültige oder bereits gebuchte Zusatzleistungen oder Funktionen zum Zeitpunkt der Löschung oder Sperrung erfolgt nicht. Etwaige Schadenersatzansprüche seitens des Betreibers bleiben davon unberührt.
(10)	Der Nutzer verpflichtet sich, den Betreiber im Falle der Zurücksetzung des Benutzerkontos (Reset-Funktion) und dem damit verbundenen Verfall käuflich erworbener Credits, von der Wertersatzpflicht zu befreien. An Stelle der Reset-Funktion wird dem Nutzer die Funktion zur Verfügung gestellt, seinen Spielkonzern zu löschen wodurch die von ihm käuflich erworbenen Credits erhalten bleiben.
(1)	Der Nutzer ist berechtigt, seine Teilnahme an einzelnen, mehreren oder allen Services jederzeit ohne Begründung und ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen.
(2)	Der Betreiber ist berechtigt, einzelne, mehrere oder alle Services jederzeit ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen, wenn der oder die Services eingestellt werden.
(3)	Ist für den Vertrag über die Nutzung von Zusatzleistungen oder Funktionen eine bestimmte Laufzeit vereinbart, so ist dieser Vertrag für diese Laufzeit fest geschlossen. Kann der Betreiber aufgrund der Einstellung eines Service die Zusatzleistung oder Funktion nicht wie vereinbart erbringen, wird dem Nutzer ein Recht nach §3 Abs. 6 dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen eingeräumt.
(4)	Das Recht beider Parteien zur jederzeitigen Kündigung aus wichtigem Grund des Vertrages über die Nutzung der Services bzw. des Vertrages über die Nutzung von Zusatzleistungen oder Funktionen bleibt von den vorstehenden Regelungen unberührt.
(5)	Hat der Betreiber die außerordentliche Kündigung des Vertrages über die Nutzung der Services bzw. des Vertrages über die Nutzung von Zusatzleistungen oder Funktionen zu vertreten, werden dem Nutzer die von ihm im Voraus über den Beendigungszeitraum hinaus geleisteten Entgelte bzw. ein Wertersatz für die eingelösten Credits (insbesondere für Zusatzleistungen oder Funktionen) anteilig zurückerstattet. Weitere Ansprüche des Nutzers sind ausgeschlossen, sofern nicht anders in diesen AGB vereinbart wurde.
(6)	Der Betreiber ist insbesondere, aber nicht ausschließlich, zur Kündigung aus wichtigem Grund berechtigt, wenn - der Nutzer mit der Zahlung der Entgelte mit einem Betrag in Höhe von mindestens 10 Euro in Verzug gerät und trotz zweifacher Mahnung nicht zahlt, - der Nutzer schuldhaft gegen die Regeln der Services verstößt und trotz Abmahnung den Verstoß nicht einstellt; einer Abmahnung bedarf es nicht, wenn für den Betreiber ein Festhalten am Vertrag unzumutbar ist, beispielsweise im Falle von besonders schwerwiegenden Verstößen (mehrere Accounts pro Spieler, strafbare Handlungen, usw.).
(7)	Im Falle einer berechtigten Kündigung durch den Betreiber aus wichtigem Grund besteht seitens des Nutzers kein Anspruch auf Erstattung oder Wertersatz für die von der Kündigung betroffenen Services bzw. Zusatzleistungen oder Funktionen.
(1)	Der Betreiber behält sich das Recht vor, die allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit und ohne schriftliche Vorankündigung zu ändern, wenn der Nutzer hierdurch nicht wider Treu und Glauben benachteiligt wird. Die Änderungen der AGB werden dem Nutzer in den News des jeweiligen Service und der Webseite des Betreibers angezeigt. Nutzer, welche die neuen Bestimmungen nicht akzeptieren, sind verpflichtet, sich innerhalb von 14 Tagen abzumelden.
(2)	Etwaige im Voraus über den Beendigungszeitraum geleistete Leistungsentgelte werden dem Nutzer anteilig zurückerstattet. Weitere Ansprüche des Nutzers sind ausgeschlossen.
(2)	Für diese AGB und alle auf Basis dieser Bestimmungen abgeschlossenen Verträge gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Der Vertragsabschluss findet unter Ausschluss des UN-Kaufrechts über den Kauf beweglicher Sachen sowie der Kollisionsregeln des Deutschen internationalen Privatrechts statt.
§10 Schlussbestimmung und Salvatorische Klausel
Änderungen oder Ergänzungen zu diesem Vertrag bedürfen der Schriftform. Das gilt auch für die Abbedingung des Schriftformerfordernisses selbst. Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages unwirksam sein, wird die Wirksamkeit des Vertrages insgesamt davon nicht berührt. Die Parteien verpflichten sich, die entsprechende Bestimmung durch eine andere, den Parteien zumutbare, wirtschaftlich vertretbare und dem Vertragszweck entsprechende Regelung zu ersetzen.
Register-Nr.:HRA 5123
p.h.G.: Gino Block, Matthias Schrammek, Steffen Meux
Hans-Karl-Straße 20
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