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Timestamp: 2016-10-22 18:05:09+00:00

Document:
1B_167/2011 (14.04.2011)
1B_167/2011
Beschwerdef�hrer, beide vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Patrick Stach,
1. A.________, vertreten durch Rechtsanw�ltin
A.________, B.________, C.________, D.________ sowie E.________ erstatteten Strafanzeige gegen die X.________ Corp., Y.________, Z.________ und weitere Personen wegen Betruges sowie Verstosses gegen das Lotteriegesetz und das UWG. Die Staatsanwaltschaft Z�rich-Sihl stellte mit Verf�gung vom 2. Juni 2010 die Strafuntersuchung ein. Gegen die Einstellungsverf�gung erhoben die Strafanzeiger Rekurs. Die III. Strafkammer des Obergerichts des Kantons Z�rich hiess mit Beschluss vom 16. Februar 2011 den Rekurs teilweise gut und hob die Einstellungsverf�gung der Staatsanwaltschaft Z�rich-Sihl vom 2. Juni 2010 betreffend Widerhandlung gegen das Lotteriegesetz und Widerhandlung gegen Art. 3 lit. h UWG auf. Die Strafkammer forderte die Staatsanwaltschaft auf, die Strafuntersuchung im Sinne der Erw�gungen zu erg�nzen. Im �brigen (Betrug, Vorwurf der Widerhandlung gegen Art. 3 lit. b und g UWG) wies sie den Rekurs ab.
Die X.________ Corp. und Y.________ f�hren gegen den Beschluss der III. Strafkammer des Obergerichts des Kantons Z�rich vom 16. Februar 2011 mit Eingabe vom 6. April 2011 (Postaufgabe 8. April 2011) Beschwerde in Strafsachen. Das Bundesgericht verzichtet auf die Einholung von Vernehmlassungen.
Der angefochtene Beschluss schliesst das Verfahren gegen die Beschwerdef�hrer nicht ab, sondern ordnet im Gegenteil die Erg�nzung der Strafuntersuchung gegen sie an. Es handelt sich somit nicht um einen Endentscheid, sondern um einen Zwischenentscheid.
3.1 Gegen Vor- und Zwischenentscheide, die weder die Zust�ndigkeit noch den Ausstand betreffen (s. dazu Art. 92 BGG), ist die Beschwerde ans Bundesgericht gem�ss Art. 93 Abs. 1 BGG zul�ssig, wenn sie einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil bewirken k�nnen (lit. a) oder wenn die Gutheissung der Beschwerde sofort einen Endentscheid herbeif�hren und damit einen bedeutenden Aufwand an Zeit oder Kosten f�r ein weitl�ufiges Beweisverfahren ersparen w�rde (lit. b).
3.2 Es ist Sache der Beschwerdef�hrer, die Eintretensvoraussetzungen von Art. 93 BGG darzulegen; es ist nicht Aufgabe des Bundesgerichts, von Amtes wegen hiezu Nachforschungen anzustellen (BGE 134 III 426 E. 1.2; 133 III 629 E. 2.3.1; 133 IV 288 E. 3.2).
3.3 Die Durchf�hrung eines Strafverfahrens begr�ndet keinen Nachteil rechtlicher Art, der mit einem f�r die Angeschuldigten g�nstigen Entscheid nicht behoben werden k�nnte. Die Beschwerdef�hrer machen denn auch nicht geltend, ihnen drohe ein nicht wieder gutzumachender Nachteil im Sinne von Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG. Sie machen einzig geltend, im vorliegenden Fall seien die Voraussetzungen von Art. 93 Abs. 1 lit. b BGG erf�llt.
3.4 Die Bestimmung von Art. 93 Abs. 1 lit. b BGG ist restriktiv auszulegen (BGE 133 IV 288 E. 3.2 und 3.3). Die Beschwerdef�hrer nennen die gesetzlichen Voraussetzungen von Art. 93 Abs. 1 lit. b BGG, substanziieren indessen in keiner Weise, inwiefern ein weitl�ufiges Beweisverfahren einen bedeutenden Zeit- oder Kostenaufwand verursachen w�rde (vgl. BGE 133 IV 288 E. 3.2). Die Beschwerde enth�lt in Bezug auf Art. 93 BGG offensichtlich keine hinreichende Begr�ndung, weshalb im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 BGG auf sie nicht einzutreten ist. Somit kann offen bleiben, ob Art. 93 Abs. 1 lit. b BGG auf Straff�lle wie den vorliegenden �berhaupt anwendbar erscheint (vgl. Urteil 6B_782/2008 vom 12. Mai 2009 E. 1.4.1-1.4.3, publ. in: Pra 2009 Nr. 115 S. 787 mit Hinweisen).

References: Art. 3
 Art. 3
 Art. 92
 Art. 93
 Art. 93
 Art. 93
 Art. 93
 Art. 93
 Art. 93
 BGE 
 Art. 93
 Art. 108
 Art. 93