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Timestamp: 2016-10-26 17:11:57+00:00

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9C_427/2015 (11.12.2015)
9C_427/2015 � � Urteil vom 11. Dezember 2015
A.________, geboren 1960, war seit dem 1. April 1991 bei der C.________ AG, zuletzt als Sachbearbeiterin, angestellt und in dieser Eigenschaft bei der Pensionskasse B.________ berufsvorsorgeversichert. Das Arbeitsverh�ltnis wurde - unter Ber�cksichtigung der Verl�ngerung der K�ndigungsfrist nach Art. 336c OR - per 31. Januar 2010 aufgel�st.
Am 12. April 2010 meldete sich A.________ bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Mit Verf�gungen vom 5. November 2012 sprach ihr die IV-Stelle Basel-Landschaft vom 1. Januar 2011 bis 31. M�rz 2012 eine ganze und ab 1. April 2012 eine halbe Rente zu.
Mit Klage an das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich beantragte A.________ zur Hauptsache, die Pensionskasse B.________ sei zu verpflichten, ihr vom 1. Februar 2011 bis 31. M�rz 2012 eine Invalidenrente von monatlich Fr. 2'370.35 sowie ab 1. April 2012 eine solche von monatlich Fr. 1'185.15 zuz�glich Zins von 5 % auf den nachzuzahlenden Leistungen seit Klageeinleitung resp. sp�ter eintretender F�lligkeit zu bezahlen. Nach zweifachem Schriftenwechsel wies das Gericht die Klage mit Entscheid vom 5. Mai 2015 ab.
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten l�sst A.________ beantragen, unter Aufhebung des Entscheids vom 5. Mai 2015 sei die Pensionskasse B.________ zu verpflichten, ihr monatliche Invalidenrentenleistungen ab 1. Februar 2011 bis 31. M�rz 2012 in der H�he von mindestens Fr. 2'370.35 sowie seit dem 1. April 2012 in der H�he von mindestens Fr. 1'185.15 zu bezahlen, zuz�glich 5 % Verzugszins auf den nachzuzahlenden Leistungen seit vorinstanzlicher Klageeinreichung resp. sp�ter eintretender F�lligkeit; eventualiter sei die Sache an die Vorinstanz zur weiteren Abkl�rung der tats�chlichen medizinischen Verh�ltnisse unter Abnahme der vorinstanzlich offerierten Beweise zur�ckzuweisen. Zudem ersucht sie um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege.
Die Pensionskasse B.________ l�sst auf Abweisung der Beschwerde schliessen. Das Bundesamt f�r Sozialversicherungen verzichtet auf eine Vernehmlassung.
Invalidenleistungen der obligatorischen beruflichen Vorsorge werden von derjenigen Vorsorgeeinrichtung geschuldet, bei welcher die ansprechende Person bei Eintritt der Arbeitsunf�higkeit, deren Ursache zur Invalidit�t gef�hrt hat, versichert war (Art. 23 lit. a BVG; BGE 138 V 409 E. 6.2 S. 419). Der Anspruch auf Invalidenleistungen setzt einen engen zeitlichen und sachlichen Zusammenhang zwischen der w�hrend des Vorsorgeverh�ltnisses (einschliesslich Nachdeckungsfrist nach Art. 10 Abs. 3 BVG) bestandenen Arbeitsunf�higkeit und der allenfalls erst sp�ter eingetretenen Invalidit�t voraus (BGE 134 V 20 E. 3.2 S. 22). Der sachliche Konnex ist gegeben, wenn der Gesundheitsschaden, welcher zur Arbeitsunf�higkeit gef�hrt hat, im Wesentlichen derselbe ist, wie er der Erwerbsunf�higkeit zugrunde liegt (BGE 138 V 409 E. 6.2 S. 419).
Entscheidungserhebliche Feststellungen der Vorinstanz zur Art des Gesundheitsschadens und zur Arbeitsf�higkeit, die Ergebnis einer Beweisw�rdigung sind, binden das Bundesgericht, soweit sie nicht offensichtlich unrichtig sind oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruhen (Art. 97 Abs. 1 BGG sowie Art. 105 Abs. 1 und 2 BGG; vgl. BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 397). Dies gilt auch f�r den Zeitpunkt des Eintritts der Arbeitsunf�higkeit, deren Ursache zur Invalidit�t gef�hrt hat (Art. 23 lit. a BVG; Urteil 9C_876/2011 vom 7. Mai 2012 E. 3.2).
3.1.�Die Vorinstanz hat eine Bindung an die im IV-Verfahren festgelegte Wartezeit (Art. 28 Abs. 1 lit. b IVG) mit der Begr�ndung verneint, die beklagte Vorsorgeeinrichtung sei nicht ordnungsgem�ss ins IV-rechtliche Verfahren miteinbezogen worden; in der Folge hat sie frei gepr�ft, in welchem Zeitpunkt die berufsvorsorgerechtlich relevante Arbeitsunf�higkeit nach Art. 23 lit. a BVG eingetreten war (vgl. dazu Urteil 9C_702/2011 vom 28. Februar 2012 E. 3.1, in: SVR 2012 BVG Nr. 30 S. 121). Dies steht ausser Frage. Ebenso ist unbestritten, dass sich die Rentenzusprache der IV-Stelle auf die Stellungnahme von Dr. med. D.________, FMH Orthop�dische Chirurgie, vom regionalen �rztlichen Dienst (RAD), vom 1. Juni 2012 abst�tzte. Danach war die Beschwerdef�hrerin zufolge einer Gonarthrose rechts, eines lumbospondylogenen Syndroms HWS (Halswirbels�ule) und LWS (Lendenwirbels�ule), einer morbiden Adipositas Grad III und einer depressiven Verstimmung vom 10. Januar 2010 bis 7. Dezember 2011 vollst�ndig arbeitsunf�hig und ab 8. Dezember 2011 in einer Verweist�tigkeit (wechselbelastend, vorwiegend sitzend, ohne repetitive T�tigkeiten f�r die Arme mit einer Gewichtslimite bis 5 kg) zu 50 % eingeschr�nkt. Schliesslich dauerte nach Feststellung der Vorinstanz das Versicherungsverh�ltnis f�r das Risiko Invalidit�t unter Beachtung der Nachdeckungsfrist bis zum 28. Februar 2010.
3.2.�Bez�glich des streitigen Zeitpunktes des Eintritts der berufsvorsorgerechtlich relevanten Arbeitsunf�higkeit kam die Vorinstanz in W�rdigung der �rztlichen Berichte zum Schluss, es habe nach dem letzten krankheitsbedingten Unterbruch von einer Woche im Oktober 2009 wegen einer Kniearthroskopie bis am 19. Januar 2010 wieder eine volle Arbeitsf�higkeit bestanden. Die Arthrosebeschwerden im rechten Zeigefinger h�tten gem�ss den Angaben von PD Dr. med. E.________, FMH Kinderchirurgie und Handchirurgie (Bericht vom 25. April 2010), zwar zu einer vor�bergehenden Arbeitsunf�higkeit bis zum 20. Februar 2010 gef�hrt, doch seien diese f�r die sp�tere Invalidit�t mit dem Beweisgrad der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit nicht relevant gewesen. RAD-Arzt Dr. med. D.________ habe in seiner Stellungnahme vom 1. Juni 2012 zuhanden der IV-Stelle jedenfalls keine Arthrosebeschwerden in den Fingern mindestens als Teilursache f�r die sp�tere Invalidit�t genannt. Neue Befunde, die eine dauerhafte Arbeitsunf�higkeit ab dem 19. Januar 2010 plausibel erkl�ren w�rden, seien nicht aktenkundig. Es w�rden deshalb greifbare Gr�nde f�r die Annahme fehlen, dass der Beginn der Arbeitsunf�higkeit im Rahmen des �ber die Jahre entwickelten Krankheitsgeschehens ausgerechnet am 19. Januar 2010 eingetreten sein solle. Es sei davon auszugehen, dass das gem�ss Dr. med. F.________, FMH Allgemeine Medizin, seit Jahren bestehende komplexe Bild belastungsabh�ngiger muskuloskelettaler Beschwerden wohl zur Invalidit�t gef�hrt, aber w�hrend der Versicherungszeit bei der Pensionskasse keine aus dem Rahmen fallenden gesundheitlich bedingten Arbeitsausf�lle zur Folge gehabt habe. Der Eintritt einer berufsvorsorgerechtlich relevanten Arbeitsunf�higkeit w�hrend des Vorsorgeverh�ltnisses bei der Beschwerdegegnerin, und damit deren Leistungspflicht, sei nicht mit dem erforderlichen Beweisgrad der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit erstellt.
4.1.�Die Beschwerdef�hrerin r�gt eine unrichtige Beweislastverteilung, somit eine Verletzung von Beweisw�rdigungsregeln im Zusammenhang mit der Frage, ob zwischen dem Eintritt der Arbeitsunf�higkeit w�hrend der Deckungszeit (19. Januar 2010) und der nachfolgenden Invalidit�t ein sachlicher Zusammenhang bestehe. Beweispflichtig f�r den fehlenden sachlichen Zusammenhang bzw. f�r die rechtsaufhebende Tatsache sei, so die Beschwerdef�hrerin, die Vorsorgeeinrichtung. Des weiteren sei die Sachverhaltsermittlung des kantonalen Gerichts insofern unvollst�ndig, als diese Grundlage f�r die Verneinung der erforderlichen Konnexit�t sei. Die medizinischen Einsch�tzungen in all den zeitnahen �rztlichen Berichten, welche von einem Beschwerdebild "als Ganzes" spr�chen, seien unber�cksichtigt geblieben. Damit habe das kantonale Gericht den Untersuchungsgrundsatz verletzt.
In der Tat ist aus den beiden zeitnahen Berichten bzw. dem Auszug aus der Krankengeschichte des Dr. med. F.________ vom 16./18. August 2010, auf die sich die Vorinstanz haupts�chlich st�tzte, in aller Deutlichkeit zu entnehmen, dass ein "gesamthaftes muskuloskelettales Beschwerdebild mit multiplen L�sionsstellen" vorliegt. Obwohl das kantonale Gericht diese beiden zeitnahen Berichte des Dr. med. F.________ als aussagekr�ftiger qualifizierte, fehlt im Entscheid jegliche Wiedergabe dieser zahlreichen und zentralen medizinischen Hinweise, wonach Zusammenh�nge im Beschwerdebild respektive eine �hnlichkeit im degenerativen Charakter der Erkrankungen bestehen (degenerative Tendinose an der Achillessehne, Bursitis am Vorderfuss, Chondromalazie am Knie, Arthrose am rechten Zeigefinger). Diese Beweisw�rdigung des kantonalen Gerichts ist einseitig und daher unhaltbar (vgl. auch MARKUS SCHOTT, in: Basler Kommentar, Bundesgerichtsgesetz, 2. Aufl. 2011, N. 11 zu Art. 97 BGG).
Dass der RAD-Arzt Dr. med. D.________ ein halbes Jahr sp�ter lediglich in allgemeiner Formulierung eine "Gonarthrose rechts" und ein lumbospondylogenes Syndrom HWS und LWS als invalidisierend qualifizierte, nicht aber die Fingerarthrose erw�hnte, �ndert nichts daran, dass die aussagekr�ftigeren echtzeitlichen Berichte von einem Gesamtbild ausgingen. So attestierte Dr. med. F.________ im Bericht vom 18. August 2010 eine Arbeitsunf�higkeit von 100 %, wobei er als Grund ein muskuloskelettales Schmerzsyndrom auf multiplen Etagen angab und nicht bloss einen Arthroseschmerz im Grundgelenk des Zeigefingers der rechten Hand. Ferner trifft die vorinstanzliche Feststellung nicht zu, dass gem�ss Dr. med. E.________ die Arthrosebeschwerden nur zu einer vor�bergehenden Arbeitsunf�higkeit bis zum 20. Februar 2010 f�hrten. Vielmehr ging dieser Facharzt f�r die Zeit danach von einer Arbeitsf�higkeit von 50 % aus, wobei repetitive Belastungen ausbleiben sollten, was wiederum im Belastungsprofil des RAD-Arztes Dr. med. D.________ seinen Niederschlag fand.
4.2.�Bei dieser Aktenlage konnte nicht entschieden werden, ob der Arthroseschmerz im Grundgelenk des Zeigefingers der rechten Hand, welcher ab 19. Januar 2010, somit w�hrend des Vorsorgeverh�ltnisses, zu einer Arbeitsunf�higkeit von 100 % f�hrte, (ebenfalls) als Manifestation des seit Jahren bestandenen komplexen belastungsabh�ngigen muskuloskelettalen Beschwerdebildes zu betrachten war. Bejahendenfalls stellt sich die Frage des engen zeitlichen und sachlichen Zusammenhangs zwischen der w�hrend des Vorsorgeverh�ltnisses bestandenen Arbeitsunf�higkeit und der sp�ter eingetretenen Invalidit�t und somit der Leistungspflicht der Beschwerdegegnerin neu. Der angefochtene Entscheid beruht demzufolge auf einer Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes resp. von Bundesrecht.
Die Sache ist an die Vorinstanz zu erg�nzender Abkl�rung des sachlichen Konnexes betreffend das Gesamtbild zur�ckzuweisen. In Frage steht sodann auch der zeitliche Zusammenhang. Im �brigen kann betreffend die Beweislastverteilung auf Urteil 9C_1034/2012 vom 5. April 2013 E. 3.4 verwiesen werden.
Ausgangsgem�ss hat die Beschwerdegegnerin die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG) und der Beschwerdef�hrerin eine Parteientsch�digung zu bezahlen (Art. 68 Abs. 2 BGG; BGE 137 V 210 E. 7.1 S. 271). Damit ist das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege gegenstandslos.
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen und der Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 5. Mai 2015 aufgehoben. Die Sache wird zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zur�ckgewiesen. Im �brigen wird die Beschwerde abgewiesen.

References: Art. 336
 BGE 
 Art. 10
 Art. 95
 Art. 105
 BGE 
 Art. 23
 Art. 97
 BGE