Source: https://www.lecturio.de/jura/oberheim-zivilprozessrecht-fuer-referendare/12-zpo-ref.vortrag
Timestamp: 2020-04-03 16:07:48+00:00

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ZPO Ref: § 12 – Eilverfahren | Online Lernen mit Lecturio
ZPO Ref: § 12 – Eilverfahren
ZPO Ref: § 12 – Eilverfahren von Vors. Richter Dr. Rainer Oberheim
Der Vortrag „ZPO Ref: § 12 – Eilverfahren“ von Vors. Richter Dr. Rainer Oberheim ist Bestandteil des Kurses „Zivilprozessrecht für Referendare (ZPO Ref)“. Der Vortrag ist dabei in folgende Kapitel unterteilt:
§ 12: Eilverfahren
a) Besonderheiten der Eilverfahren
b) Arten von Eilverfahren
2. Arrest - a) Antrag
b) Arrestentscheidung
c) Rechtsbehelfe
3. Einstweilige Verfügung
Was versteht man unter Eilverfahren?
Verfahren zur vorläufigen Sicherung eines Anspruches
Verfahren zur beschleunigten Durchsetzung eines Anspruches
Verfahren, bei denen vorher eine bestimmte Verfahrenszeit von den Parteien festgelegt wird, die nicht überschritten werden darf
Verfahren, für rechtlich sehr unkomplizierte Fragen, die dann schnell entschieden werden können
Welche Arten von Eilverfahren gibt es?
Dinglicher Arrest und persönlicher Arrest
Kann die Rechtskraft eines im Eilverfahren erlassenen Beschlusses einer bestimmten Entscheidung in der Hauptsache entgegenstehen?
Nein, weil ein anderer Streitgegenstand vorliegt.
Ja, wenn ein Beschluss im Eilverfahren rechtskräftig wird, dann kann der auch immer einer bestimmten Hauptsacheentscheidung entgegenstehen.
Grundsätzlich wird durch die Rechtskraft eines solchen Beschlusses nur das Gericht gebunden, das den Beschluss erlassen hat.
Ja, ausnahmsweise dann, wenn eine Regelungsverfügung vorliegt.
Wann kommt der Arrest in Betracht?
Zur Sicherung von Geldforderungen
Zur vorläufigen Ausübung von Gestaltungsrechten
Zur Sicherung von Herausgabeansprüchen
Zur Sicherung von Unterlassensansprüchen
In welcher Form ergeht eine Arrestentscheidung?
Urteil oder Beschluss, je nachdem, ob eine mündliche Verhandlung stattgefunden hat oder nicht
Urteil oder Beschluss, je nachdem, ob eine Entscheidung vor Widerspruch oder nach Widerspruch erfolgt
Immer Urteil
Immer Beschluss
Gegen welche Arrestentscheidungen ist der Widerspruch nach § 924 ZPO statthaft?
Gegen Arrestbeschlüsse, die den Arrest anordnen
Gegen Arresturteile und Arrestbeschlüsse, die den Antrag auf Arrest zurückweisen
Nur gegen Arresturteile, die den Antrag auf Arrest zurückweisen
Nur gegen Arrestbeschlüsse, die den Antrag auf Arrest zurückweisen
Gegen Arresturteile und Arrestbeschlüsse, die den Arrest anordnen
Was setzt ein begründetes Arrest voraus?
Ein Anspruch auf Geldzahlung ( Anordnungsanspruch)
Eilbedürftigkeit ( Anordnungsgrund)
Glaubhaftmachung von Anordnungsanspruch
Glaubhaftmachung von Anordnungsgrund
Das Interesse der Aussetzung muss das Interesse der Vollziehung überwiegen.
Welche Rechtsbehelfe kommen in Betracht, wenn ein Antrag auf Arrest durch Beschluss ohne mündliche Verhandlung zurückgewiesen wird?
Beschwerde nach § 567 ZPO
Berufung nach § 511 ZPO
Widerspruch nach § 924 ZPO
Antrag auf Anordnung der Klageerhebung nach § 926 ZPO
Kann die Rechtskraft des Arrestes auf die Hauptsache erstreckt werden?
Ja, durch eine Abschlusserklärung der Parteien
Ja, das liegt im Ermessen des Gerichtes
Nur dann, wenn kein Widerspruch stattgefunden hat.
Was ist grundsätzlich Zweck der einstweiligen Verfügung?
Die Sicherung von Ansprüchen, die keine Geldansprüche sind
Die Sicherung von Geldansprüchen
Der Schutz des Rechtes
Wer bestimmt, wie der Zweck der einstweiligen Verfügung am besten erreicht wird?
Das Gericht der Hauptsache nach freiem Ermessen
Das Vollstreckungsgericht nach freiem Ermessen
Der Antrag des Antragstellers
Der Antrag des Antragstellers und die Prüfung des Gerichtes der Hauptsache
Was geht grundsätzlich im Rahmen einer einstweiligen Verfügung nicht?
Die Hauptsache vorwegnehmen
Dritte verurteilen
Das Grundbuchamt zu Eintragungen verpflichten
Die Verurteilung zur Herausgabe einer Sache an den Gerichtsvollzieher als Sequester
In welchen Fallgruppen kommt typischerweise eine Vorwegnahme der Hauptsache in Betracht?
Bei Bestehen eines Selbsthilferechtes
Bei Unterhaltsansprüchen
Bei Arbeitsentgelt
Bei Unterlassungsansprüchen
Bei vertraglichen Erfüllungsansprüchen
Dozent des Vortrages ZPO Ref: § 12 – Eilverfahren
... vor, weil ich mich unklar ausgedrückt habe. Mit der Aufforderung, nachzudenken, ob eine mündliche Verhandlung stattgefunden hat oder nicht, wollte ich nur noch einmal betonen, dass dieser Umstand für die Entscheidungsform ausschlaggebend ist. Hat eine mündliche Verhandlung nicht stattgefunden, ergeht die Entscheidung immer durch Beschluss und immer endet der Einleitungssatz dann "ohne mündliche Verhandlung am ... beschlossen". Nur wenn laut Sachverhalt mündlich verhandelt wurde, ergeht ein Urteil, in dem dann der ...
... Da ich ja insofern nicht an die Parteianträge gebunden bin - Rainer Oberheim am 28.05.2012, 10:05 Uhr : Videoposition: 00:00:03 zum Vortrag Archiv - LE 14: § 12 Eilverfahren, Sehr geehrte Vera, grundsätzlich ist die Herausgabe an den Sequester der Herausgabe an den Gläubiger gegenüber kein Minus, sondern ein Aliud, sodass eine teilweise Klagestattgabe nach § ...
... Viele Grüße, Janine - User Support - Vera X. am 23.04.2012, 17:32 Uhr : Videoposition: 01:37:24 zum Vortrag Archiv - LE 14: § 12 Eilverfahren Sehr geehrter Herr Dr. Oberheim, sollte der Kläger (fälschlicherweise) bei der Sicherungsverfügung den Antrag stellen, die Sache an ihn herauszugeben, muss ich dann die Herausgabe an einen Sequester aussprechen UND (wie sonst auch) den Antrag im Übrigen zurückweisen ...
... Mit besten Grüßen, Dr. Rainer Oberheim Manfred U. am 01.09.2011, 19:47 Uhr : Videoposition: 00:35:07 zum Vortrag Archiv - LE 14: § 12 Eilverfahren, Sehr geehrter Herr Dr. Oberheim, ich beziehe mich auf 35:05. Sie führen aus, es fehle an einem Rechtschutzbedürfnis für den einstweiligen Rechtsschutz, wenn ich bereits ein ...

References: § 12
 § 12
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 § 924
 § 567
 § 511
 § 924
 § 926
 § 12
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