Source: http://www.jurablogs.com/2016/10/10/kunstfreiheit-ermoeglicht-sampling-was-ist-jetzt-erlaubt
Timestamp: 2016-10-24 00:26:55+00:00

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BlogsProf. Dr. jur. Dieter NennenOktober 2016Kunstfreiheit ermöglicht Sampling – was ist jetzt erlaubt!?Eine Nutzung von Tonaufnahmen zu Zwecken des Sampling kann nunmehr auch ohne vorherige Lizenzierung zulässig sein. In einem wegweisenden Urteil betont das Bundesverfassungsgericht die Kunstfreiheit und hebt die engen Vorgaben des Bundesgerichtshofs in den Verfahren „Metall auf Metall“ auf – mit neuen Möglichkeiten für Musikproduzenten!In zwei Urteilen hatte der BGH zuvor die Leistungsschutzrechte der Tonträgerhersteller heraus­gestellt. Das Tonträger­her­stel­ler­recht schütze die wirtschaftliche, organisatorische und tech­ni­sche Leistung, Tonmaterial erstmalig auf einen Tonträger aufzuzeichnen. Diese Leistung sei für den gesamten Tonträger zu erbringen. Daher gebe es keinen Teil des Tonträgers, auf den nicht ein Teil des Aufwands entfiele. Selbst kleinste Tonschnipsel, digitale Partikel, Tonfetzen, seien zugunsten des Tonträgerherstellers geschützt.Zuvor (BGH): Sample-Clearance als GrundsatzDie Folge daraus: Ein grundsätzliches Er­for­der­nis, eine Lizenz einzuholen, die sog. Sample-Clearance. Moses Pelham hätte die nur ca. zwei Sekunden lange Rhythmussequenz aus dem Kraftwerk-Song „Metall auf Metall“ nicht ohne eine Rechteklärung als Loop für seinen Sabrina-Setlur-Song „Nur mir“ neh­men dürfen. Ausnahmen von dem grundsätzlichen Lizenzerfordernis gab es nach Ansicht des BGH nur eng begrenzt: Lediglich bei komplexen, einzigartigen Samples, besonders hoch­wer­tigen und außergewöhnlichen Sounds bestehe quasi ein „Notstand“ zur freien (Sample-) Be­nut­zung. Was ein durchschnittlich aus­ge­stat­teter und befähigter Musik­pro­duzent selber herstellen könne, falle jedoch nicht unter diese Ausnahme ...Zum vollständigen Artikel77 LeserKurz Pfitzer Wolf & Partner:Moses Pelham gewinnt Verfassungsbeschwerde!73 LeserRechtsanwalt Kai Jüdemann:Urheberrecht – Bundesverfassungsgericht kippt BGH Entscheidung zum Sampling (PM)63 LeserDESIGNSCHUTZ news.de:Urheberrecht Musik: Metall auf Metall Teil III79 LeserRechtsanwältin Stefanie Hagendorff:#Urheberrecht #Kunst: Bundesverfassungsgericht erlaubt Sampling und stärkt Kunstfreiheit84 LeserBlog zum Medienrecht:Metall auf Metall – verfassungskonformes Urheberrecht29 LeserMüller Müller Rößner:BVerfG: Die Verwendung von Samples zur künstlerischen Gestaltung kann einen Eingriff in...81 LeserDESIGNSCHUTZ news.de:Musikdesign: BGH bestätig erneut Schutz von Soundsamples von „Kraftwerk“66 Leserkanzlei.biz:Recht auf Sampling: Künstlerische Entfaltungsfreiheit überwiegt finanziellen Verwertung...10 verwandte ArtikelMusikrecht: BGH entscheidet über SamplesSampling: Selbst kleinste Tonfetzen geschützt„Metall auf Metall II“: Tonträger-Sampling unzulässig, wenn Aufnahme selbst hergestellt werden kannTonträger-Sampling – was ist überhaupt noch erlaubt?"Metall auf Metall" - Jetzt entscheidet das Bundesverfassungsgericht übers SamplingMetall auf Metall II: Moses Pelham unterliegt Kraftwerk beim BGHBVerfG: Kunstfreiheit kann Verwendung fremder Samples in Musikstücken rechtfertigen - Kraftwerk vs Moses Pelham - Metall auf MetallOLG Hamburg: Pelham/Haas-Titel „Nur mir“ verstößt gegen Urheberrechte der Musikgruppe „Kraftwerk“ – Zum urheberrechtlichen Schutz von
Musik-SamplesVerwendung von Samples zur künstlerischen GestaltungBGH: Sampling ist grundsätzlich zulässig!Über den ArtikelVeröffentlicht October 10, 2016 3:17pm im Blog Prof. Dr. jur. Dieter Nennen.Täglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresWas tun, wenn jemand stirbt? Rechte und Pflichten von Erbenvon Rechtsindex„Schere, Stein, Papier“ bei der Polizei und vor Gerichtvon Stefan Maier / Justillon - kuriose RechtsnachrichtenErledigung einer Fahrtenbuchauflage bei Geschäftsfahrzeugen?von Detlef Burhoff / Burhoff online BlogVorsorgeregister - Was ist das?von Blog Aktuelles Rechtsanwälte Lehmann & StermannDie Krux mit dem Datenschutz – EuGH urteilt zu dynamischen IP-Adressenvon IT-Recht KanzleiAls nächstes lesen - bislang 54 Leser:600 Mio. IP-Anschriften mit einer Farm verknüpft

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 EuGH