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Timestamp: 2016-10-21 13:10:20+00:00

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vertreten durch F�rsprecher G.________,
A.a Mit Entscheid vom 18. August 2011 wies das Regionalgericht Bern-Mittelland die von A.________ und B.________ gegen D.________ erhobene Klage betreffend Grunddienstbarkeit ab und verpflichtete die Kl�gerinnen bzw. Widerbeklagten im Wesentlichen, die Zuleitung von Wasser auf die Liegenschaft des Beklagten zu unterlassen. Nach Zustellung des begr�ndeten Entscheides am 25. November 2011 erhoben die Kl�gerinnen mit Eingabe vom 10. Januar 2012 Berufung. Die Berufungsschrift wurde von "E.________ in Vertretung" von Rechtsanwalt C.________ unterzeichnet.
A.b Der Instruktionsrichter am Obergericht des Kantons Bern stellte mit Verf�gung vom 23. Januar 2012 fest, dass in den Akten keine Vollmacht von Rechtsanwalt C.________ vorliege, und forderte diesen auf, eine solche innert zehn Tagen nachzureichen. Sodann wurde Rechtsanwalt C.________ aufgefordert, innert gleicher Frist die Voraussetzungen zur Parteivertretung (gem�ss Art. 7 des kantonalen Anwaltsgesetzes vom 28. M�rz 2006; KAG/BE, BSG 168.11) f�r E.________ nachzuweisen. Zur Begr�ndung hielt der Instruktionsrichter fest, dass sich weder in den Akten, noch auf der Webseite der Rechtsanwaltskanzlei Hinweise zur Person und T�tigkeit von E.________ finden liessen; sodann sei sie nicht im Anwaltsregister des Kantons Bern eingetragen.
A.c Am 2. Februar 2012 teilte Rechtsanw�ltin und Notarin E.________ in Vertretung von Rechtsanwalt C.________ mit, dass sie bei diesem angestellt und durch diesen geh�rig bevollm�chtigt sei. Aufgrund des Anstellungsverh�ltnisses bestehe kein Eintrag im Anwaltsregister des Kantons Bern. Weiter wurde eine Haupt- und Substitutionsvollmacht eingereicht.
Der Instruktionsrichter beschr�nkte am 16. Februar 2012 das Verfahren auf die Frage, ob Rechtsanw�ltin E.________ zur Parteivertretung befugt bzw. die Erhebung der Berufung wirksam sei. D.________ als Gegenpartei hielt an seiner Auffassung, dass das Rechtsmittel unbeachtlich sei, unver�ndert fest, nachdem A.________ und B.________ am 2. M�rz 2012 eine von Rechtsanwalt C.________ unterzeichnete Berufung eingereicht hatten. Mit Entscheid vom 7. Mai 2012 trat das Obergericht des Kantons Bern, Zivilabteilung, 1. Zivilkammer, auf die Berufung von A.________ und B.________ mangels wirksamer Parteivertretung nicht ein.
A.________ und B.________ haben am 15. Juni 2012 Beschwerde in Zivilsachen erhoben. Die Beschwerdef�hrerinnen beantragen, der Entscheid des Obergerichts vom 7. Mai 2012 sei aufzuheben und die Vorinstanz habe die Berufung materiell zu beurteilen.
Das Obergericht verweist in der Vernehmlassung auf die Erw�gungen im angefochtenen Entscheid. D.________ als Beschwerdegegner beantragt die Abweisung der Beschwerde.
1.1 Die Beschwerdeschrift ist von Rechtsanw�ltin E.________ "i.A." (im Auftrag) von Rechtsanwalt C.________ unterzeichnet. Beide sind im Anwaltsregister des Kantons Bern eingetragen und berechtigt, Parteien vor Bundesgericht zu vertreten (Art. 40 BGG i.V.m. Art. 4 des Bundesgesetzes �ber die Freiz�gigkeit der Anw�ltinnen und Anw�lte vom 23. Juni 2000; BGFA, SR 935.61).
1.2 Der letztinstanzliche kantonale Rechtsmittelentscheid ist in einer Zivilsache im Sinne von Art. 72 Abs. 1 BGG ergangen und schliesst das Verfahren ab; die Beschwerde in Zivilsachen ist grunds�tzlich gegeben (Art. 75, Art. 90 BGG). Die Streitwertgrenze von Fr. 30'000.-- (Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG) ist nach Angabe der Vorinstanz erreicht und gibt zu keinen Bemerkungen Anlass. Die Beschwerdef�hrerinnen sind zur Beschwerde legitimiert (Art. 76 Abs. 1 lit. a und b BGG). Die Beschwerde ist fristgem�ss erhoben worden (Art. 100 Abs. 2 lit. a BGG).
1.3 Mit vorliegender Beschwerde kann u.a. die Verletzung von Bundesrecht (Art. 95 lit. a BGG) ger�gt werden. Die R�ge einer Verletzung von kantonalem Gesetzesrecht ist unzul�ssig (vgl. Art. 95 BGG). Die Verletzung von verfassungsm�ssigen Rechten ist in der Beschwerdeschrift vorzubringen und zu begr�nden (Art. 106 Abs. 2 BGG), wobei das R�geprinzip gilt (BGE 133 III 589 E. 2 S. 591).
1.4 Das Bundesgericht ist an den vorinstanzlich festgestellten Sachverhalt gebunden (Art. 105 Abs. 1 BGG). Neue Tatsachen und Beweismittel (wie das Arztzeugnis von Rechtsanwalt C.________) k�nnen nicht ber�cksichtigt werden, zumal die Beschwerdef�hrerinnen nicht darlegen, dass diese erst durch den angefochtenen Entscheid rechtserheblich geworden sind (vgl. Art. 99 Abs. 1 BGG).
Das Obergericht hat in Anwendung von Art. 68 Abs. 2 lit. a ZPO erwogen, dass zur berufsm�ssigen Parteivertretung im Kanton Bern die Rechtsanw�lte berechtigt seien, die nach Art. 4 BGFA in einem kantonalen Register eingetragen seien. Der Kanton Bern habe von der M�glichkeit (gem�ss Art. 3 Abs. 2 BGFA), Inhaber des kantonalen Anwaltspatents ohne Registereintrag zur Parteivertretung zuzulassen, keinen Gebrauch gemacht. Da Rechtsanw�ltin E.________ bei Einreichung der Berufung nicht im Anwaltsregister des Kantons Bern (oder eines anderen Kantons) eingetragen gewesen sei, fehle ihr das Recht zur Parteivertretung.
Weiter hat das Obergericht verneint, dass eine Nachfrist zur Nachreichung einer Vollmacht gem�ss Art. 132 Abs. 1 ZPO anzusetzen gewesen sei, denn die Unterzeichnung der Berufung durch die nicht registrierte Anw�ltin stelle keine versehentliche Unterlassung dar. Selbst bei Annahme eines verbesserlichen Mangels w�re nach Treu und Glauben zu erwarten gewesen, dass der Mangel innert der angesetzten Frist von zehn Tagen behoben werde. Dies sei nicht geschehen, weshalb auf die Berufung nicht einzutreten sei.
Anlass zur vorliegenden Beschwerde in Zivilsachen gibt der Entscheid des Obergerichts, welches eine Berufung mangels hinreichender Parteivertretung als unzul�ssig erkl�rt hat. Es steht fest und ist unbestritten, dass Rechtsanw�ltin E.________ weder bei Erhebung der Berufung am 10. Januar 2012 im Anwaltsregister eingetragen war, noch innert der vom Obergericht am 23. Januar 2012 angesetzten zehnt�gigen Frist eine Eintragung im Register nachgewiesen worden ist. Streitpunkt ist, ob im Kanton Bern nicht eingetragene Rechtsanw�lte zur Erhebung der Berufung berechtigt sind.
3.1 Die Beschwerdef�hrerinnen machen im Wesentlichen geltend, das kantonale Anwaltsrecht �ussere sich nicht zur Frage, ob die angestellten Rechtsanw�lte zur Parteivertretung berechtigt seien. Rechtsanw�ltin E.________ sei als Angestellte eine Hilfsperson von Rechtsanwalt C.________ als selbst�ndigem Anwalt. Der Kanton Bern erlaube, dass ein eingetragener Rechtsanwalt Praktikanten zur Parteivertretung vor Gericht bevollm�chtigt. Umso mehr m�sse die Erm�chtigung an eine Inhaberin des (bernischen) Anwaltspatents m�glich sein. Jedenfalls sei die gesetzliche Regelung im Kanton Bern nicht klar.
3.2 Die ZPO bestimmt in Art. 68 Abs. 2, welche Personen zur berufsm�ssigen Parteivertretung in allen Zivilverfahren befugt sind. Es sind dies jene Anw�ltinnen und Anw�lte, die nach dem BGFA Parteien vor schweizerischen Gerichtsbeh�rden vertreten k�nnen (lit. a), d.h. die in einem kantonalen Anwaltsregister eingetragen sind (Art. 4 BGFA) sowie die ausl�ndischen Anw�ltinnen und Anw�lte aus der EU und der EFTA (Art. 21 ff. BGFA). Die Kantone k�nnen gem�ss Art. 3 Abs. 2 BGFA vor ihren eigenen Gerichtsbeh�rden auch nicht registrierte Anw�lte zur berufsm�ssigen Parteivertretung zuzulassen (BOHNET, in: Code de proc�dure civile comment�, 2011, N. 14 zu Art. 68; NATER, in: Kommentar zum Anwaltsgesetz, 2. Aufl. 2011, N. 6a zu Art. 3).
3.3 Nach Auffassung des Obergerichts ergibt sich weder aus dem Wortlaut des KAG/BE noch den Gesetzesmaterialien das Recht der Inhaber des bernischen Anwaltspatents, ohne Registereintrag vor den kantonalen Gerichtsbeh�rden berufsm�ssig Parteien zu vertreten; die f�r Praktikanten vorgesehene Ausnahme sei nicht erheblich. Auf diese Erw�gungen zum kantonalen Recht gehen die Beschwerdef�hrerinnen nicht ein. Das in Art. 7 KAG/BE definierte Anwaltsmonopol legt fest, dass zur Parteivertretung vor u.a. Zivilgerichten berechtigt ist, wer im Anwaltsregister des Kantons Bern eingetragen ist oder Freiz�gigkeit nach BGFA geniesst. Die Berechtigung zur berufsm�ssigen Vertretung von Parteien vor bernischen Gerichtsbeh�rden kn�pft nicht an das bernische Anwaltspatent, sondern stellt auf den Eintrag in das Anwaltsregister ab (Vortrag des Regierungsrates, Tagblatt des Grossen Rates 2006, Beilage 4, S. 3 f., 9). Gem�ss Art. 8 Abs. 5 KAG/BE ist zudem ausgeschlossen, dass Praktikanten erm�chtigt werden, Rechtsschriften zu unterzeichnen oder Rechtsmittel zu einzulegen (Entscheid ZK 12 51 des Obergerichts des Kantons Bern vom 19. April 2012 E. 2). Das Argument, wonach ein eingetragener Anwalt einen Praktikanten zur Parteivertretung erm�chtigen k�nne und dies a fortiori f�r angestellte Inhaber des Anwaltspatents gelten m�sse, geht daher fehl. Die Beschwerdef�hrerinnen legen nicht dar (Art. 106 Abs. 1 BGG), inwiefern das Obergericht in Anwendung von kantonalem Gesetzesrecht in Willk�r (Art. 9 BV) verfallen sei, wenn es geschlossen hat, das KAG/BE sehe keine Ausnahmeregelung im Sinne von Art. 3 Abs. 2 BGFA vor.
3.4 Macht der Kanton vom Vorbehalt gem�ss Art. 3 Abs. 2 BGFA keinen Gebrauch, so sind die nicht eingetragenen Anw�lte von der T�tigkeit im Bereich des Anwaltsmonopols ausgeschlossen (TREZZINI, in: Commentario CPC, 2011, S. 246; STAEHELIN/OETIKER, in: Kommentar zum Anwaltsgesetz, 2. Aufl. 2011, N. 7 zu Art. 5). Wenn das Obergericht daher zum Ergebnis gelangt ist, die Inhaberin des bernischen Anwaltspatents und in keinem kantonalen Anwaltsregister eingetragene Rechtsanw�ltin E.________ sei nicht befugt gewesen, die Beschwerdef�hrerinnen berufsm�ssig zu vertretung und die Berufung einzulegen, wird Art. 68 Abs. 2 lit. a ZPO nicht verletzt. In diesem Punkt ist die Beschwerde in Zivilsachen unbegr�ndet.
Die Beschwerdef�hrerinnen r�gen weiter eine Verletzung von Art. 132 Abs. 1 ZPO, weil das Obergericht die Eingabe nicht an Rechtsanwalt C.________ oder an sie (die Partei) zur�ckgewiesen habe, um innert Nachfrist die Unterschrift des bzw. eines anderen postulationsf�higen Rechtsvertreters nachzureichen oder selbst zu unterzeichnen. In der Verf�gung vom 23. Januar 2012 sei dies nicht geschehen, entgegen der Praxis des Obergerichts in einem anderen Verfahren. Die Auffassung der Vorinstanz, die Unterzeichnung der Berufung durch einen nicht zugelassenen Rechtsanwalt sei nicht verbesserlich im Sinne von Art. 132 Abs. 1 ZPO, sei �berspitzt formalistisch und verstosse gegen Treu und Glauben.
4.1 Gem�ss Art. 132 Abs. 1 ZPO sind M�ngel wie fehlende Unterschrift und fehlende Vollmacht innert gerichtlicher Nachfrist zu verbessern; andernfalls gilt die Eingabe als nicht erfolgt. Die Ansetzung einer Nachfrist setzt voraus, dass der Mangel bzw. Fehler verbesserlich ist, was nicht der Fall ist, wenn es sich um eine freiwillige - d.h. nicht versehentliche - Unterlassung handelt (u.a. BORNATICO, in: Basler Kommentar, Schweizerische Zivilprozessordnung, 2010, N. 6 zu Art. 132; BOHNET, a.a.O., N. 40 zu Art. 132). Nach Auffassung des Obergerichts liegt bei der Eingabe von Rechtsanw�ltin E.________ als zur Parteivertretung nicht befugte Rechtsanw�ltin eine derartige freiwillige, und daher nicht verbesserliche Unterlassung vor. Die Beschwerdef�hrerinnen berufen sich hingegen auf BGE 120 V 413 (E. 6 S. 418), wonach Nachfrist zur Unterzeichnung auch anzusetzen sei, wenn das Gericht der Meinung ist, dass die Eingabe von einer nicht zur Vertretung berechtigten Person unterzeichnet ist (BORNATICO, a.a.O., N. 10 zu Art. 132; vgl. BOHNET, a.a.O., Art. 7 zu Art. 132, mit Hinweis auf den erw. BGE). Die Frage der Nachfrist braucht - wie sich aus dem Folgenden ergibt - nicht weiter er�rtert zu werden.
4.2 Die Berufung vom 10. Januar 2012 ist am letzten Tag der Rechtsmittelfrist der Post �bergeben worden. Aus der Verf�gung des Obergerichts vom 23. Januar 2012 geht hervor, dass Rechtsanwalt C.________ - der Parteivertreter im erstinstanzlichen Verfahren, und nicht die unbefugte Rechtsanw�ltin E.________ - aufgefordert wurde, neben einer Vollmacht innert Frist auch den Nachweis einzureichen, dass Rechtsanw�ltin E.________ die Voraussetzungen von Art. 7 KAG/BE (Eintrag im Anwaltsregister des Kantons Bern oder Freiz�gigkeit nach BGFA) erf�lle. Diese Verf�gung durfte und musste der Adressat nach Treu und Glauben so verstehen, dass (erstens) die Berufung mangelhaft sei, weil sie nicht von einer zur Parteivertretung befugten Person erhoben wurde, und dass (zweitens) der Mangel innert Nachfrist verbessert werden k�nne, indem die Eingabe mit Unterschrift einer Rechtsanw�ltin bzw. eines Rechtsanwaltes nachgereicht wird, die bzw. der zur Parteivertretung befugt ist. Dies ist mit Eingabe vom 2. Februar 2012 an das Obergericht nicht geschehen. Bleibt der Mangel - wie im konkreten Fall - innert Frist unverbessert, gilt die Eingabe von Gesetzes wegen als nicht erfolgt (Art. 132 Abs. 1 zweiter Satz ZPO).
4.3 Die Beschwerdef�hrerinnen r�gen schliesslich, in der Verf�gung vom 23. Januar 2012 sei nicht angedroht worden, dass im Unterlassungsfall die Eingabe unbeachtet bleibe. Wohl �bernimmt Art. 132 Abs. 1 ZPO im Wesentlichen die Regelung im BGG (vgl. Botschaft zur ZPO, BBl. 2006 7221, Ziff. 5.9.2 S. 7306) und erfolgt nach Art. 42 Abs. 5 BGG bei mangelhafter Eingabe die Nachfristansetzung mit der Androhung, dass die Eingabe sonst unbeachtet bleibt. �hnlich wie bei der fehlenden Rechtsmittelbelehrung darf die s�umige Partei bei mangelndem Hinweis darauf vertrauen, dass keine Ausschlusswirkung eintritt, aber nur dann, wenn sie die Rechtsfolge nicht erkannt hat und auch bei gebotener Sorgfalt nicht h�tte erkennen k�nnen (vgl. A. STAEHELIN, in: Sutter-Somm/Hasenb�hler/Leuenberger, Kommentar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung, 2010, N. 10 zu Art. 147, mit Hinweis auf Rechtsprechung; vgl. zuletzt: BGE 138 I 49 E. 8.3.2 S. 53). Auf diese Grunds�tze durfte das Obergericht abstellen:
Zwar enth�lt die Verf�gung vom 23. Januar 2012 keine Androhung, dass bei Unterlassung der Verbesserung die Eingabe als nicht erfolgt gilt; die Verf�gung musste jedoch - wie dargelegt (E. 4.2) - als Entscheid �ber die mangelhafte, innert Frist verbesserungsf�hige Eingabe im Sinne von Art. 132 Abs. 1 ZPO verstanden werden. Die im Gesetz festgelegte Folge h�tte der Registeranwalt als Empf�nger bei gebotener Sorgfalt erkennen k�nnen, da zumindest eine "Grobkontrolle" der massgebenden Gesetzesbestimmung erwartet wird (BGE 138 I 49 E. 8.3.2 S. 54). Wenn das Obergericht entschieden hat, die mangelhafte, innert Frist jedoch nicht verbesserte Berufung sei durch Nichteintreten (eigentlich Zur�ckweisen; vgl. u.a. TREZZINI, a.a.O., S. 559) zu erledigen, h�lt dies vor den verfassungsm�ssigen Rechten der Beschwerdef�hrerinnen stand. �berspitzter Formalismus oder ein Verstoss gegen Treu und Glauben (Art. 9 BV) liegt nicht vor.
Nach dem Dargelegten ist der Beschwerde in Zivilsachen kein Erfolg beschieden. Bei diesem Ausgang des Verfahrens werden die Beschwerdef�hrerinnen unter solidarischer Haftung kosten- und entsch�digungspflichtig (Art. 66 Abs. 1 und 5, Art. 68 Abs. 1 und 4 BGG).
Die Gerichtskosten von Fr. 2'500.-- werden den Beschwerdef�hrerinnen unter solidarischer Haftung auferlegt.
Die Beschwerdef�hrerinnen haben den Beschwerdegegner unter solidarischer Haftung mit Fr. 2'500.-- zu entsch�digen.

References: Art. 7
 Art. 4
 Art. 72
 Art. 90
 Art. 95
 Art. 99
 Art. 68
 Art. 4
 Art. 3
 Art. 132
 Art. 68
 Art. 3
 Art. 68
 Art. 3
 Art. 7
 Art. 8
 Art. 3
 Art. 3
 Art. 5
 Art. 68
 Art. 132
 Art. 132
 Art. 132
 Art. 132
 Art. 132
 BGE 
 Art. 132
 Art. 7
 Art. 132
 Art. 7
 Art. 132
 Art. 42
 Art. 147
 BGE 
 Art. 132
 Art. 68