Source: https://www.unterbreizbach.de/buergerservice/was-erledige-ich-wo.html
Timestamp: 2019-08-20 14:43:13+00:00

Document:
Was erledige ich wo?: Gemeinde Unterbreizbach
HinweiseDie Genehmigungspflicht bzw. die Genehmigungsfreiheit zum Gebäudeabbruch wird in der Thüringer Bauordnung vom 28.03.2014 geregelt. Die Gebäude sind in verschiedene Gebäudeklassen eingeteilt. Gebäude der Gebäudeklassen 1 und 3 sowie sonstige Anlagen bis 10 m Höhe sind verfahrensfrei. Hier muss die beabsichtigte Beseitigung von Anlagen mindestens 1 Monat zuvor der unteren Bauaufsichtsbehörde angezeigt werden. Für alle anderen Gebäude und Anlagen ist eine Abbruchgenehmigung der unteren Bauaufsichtsbehörde erforderlich.
Telefon: (03695) 6150
Zuständiges Amt in der Gemeindeverwaltung
Sachbearbeiterin: Frau Vollmer
Tel. (036962) 51215
An- und Abmeldung von der Müllentsorgung bei Zu- und Wegzügen
AZV - Abfallwirtschafts-Zweckverband Wartburgkreis - Eisenach
Telefon: (03695) 673276
Fax: (03695) 673476
Sachbearbeiterin: Frau Hermes
Tel. (036962) 51218
Aufgrabungen im öffentlichen Bauraum
Inanspruchnahme, Aufgrabungen von Gehwegen, Nebenanlagen und Gemeindestraßen für private Hausversorgungen oder andere Anlagen
Auskünfte über Versorgungsleitungen der Gemeinde
Abnahmen zur Wiederherstellung der öffentlichen Anlagen, Oberflächenabnahme
Sachbearbeiter: Herr Heidrich
Tel. (036962) 51212
Barein- und –auszahlungen
von Steuern, Rechnungen, Bescheiden und Gebühren, die durch die Gemeinde erhoben wurden, sind zu den Sprech- und Öffnungszeiten auf der Kasse der Gemeindeverwaltung möglich.
Frau Rosenbaum, Tel. (036962) 51219
Bauangelegenheiten (allgemein/öffentliche Vorhaben)
Anfragen und Auskünfte zu allgemeinen Bauvorhaben an öffentlichen Straßen, Einrichtungen, Anlagen und Gebäuden in der Gemeinde
Für die Erteilung von Baugenehmigungen entsprechend der Thüringer Bauordnung ist die untere Bauaufsichtsbehörde des Landratsamtes Wartburgkreis zuständig.
Verfahrensfreie Bauvorhaben sind in der Thüringer Bauordnung § 60 geregelt und der Gemeinde Unterbreizbach schriftlich anzuzeigen.
Entsprechend der gültigen Baumschutzsatzung sind bestimmte Baumarten in der Gemeinde Unterbreizbach geschützt.
Eine Befreiung von der Pflege- und Erhaltungspflicht ist schriftlich bei der Gemeindeverwaltung zu beantragen.
Sachbearbeiterin: Frau Schröder
Tel. (036962) 51216
Auskunft zu Angelegenheiten des Bauplanungsrechtes
Fragen zu Festlegungen im Flächennutzungsplan
Fragen zum Verfahren zur Aufstellung von Ergänzungssatzungen
Beglaubigung von Unterschriften, Fotokopien oder Abschriften
Mit einer Beglaubigung wird bescheinigt, dass die Unterschrift, die Fotokopie oder die Anschrift mit dem vorgelegten Original übereinstimmt.
Eine amtliche Beglaubigung ist nicht möglich für Abschriften oder Fotokopien von Personenstandsurkunden. Dafür ist das jeweilige Standesamt zuständig.
Unterschriften und Handzeichen dürfen nur beglaubigt werden, wenn sie in Gegenwart der beglaubigenden Dienstkraft vollzogen werden. Die Vorlage eines Personalausweises ist zu Nachweis der Identität der antragstellenden Person notwendig.
Amtliche Beglaubigungen sind nicht möglich für private Schriftstücke, die privat verwendet werden. Hier empfiehlt sich die Beglaubigung durch einen Notar. Unikate wie z.B. Fahrzeugscheine, Führerscheine und Lohnsteuerkarten dürfen nicht amtlich beglaubigt werden.
Gebühr: 7,40 Euro
Sachbearbeiterin Einwohnermeldeamt: Frau Hermes
Verwaltung der Friedhöfe in Unterbreizbach, Sünna und Pferdsdorf
Zuweisung und Verwaltung der Grabstätten
Erstellung der Friedhofsgebührenbescheide
Ansprechpartner bei Trauerfällen und Nutzung der Trauerhalle in Unterbreizbach
Zuständiges Amt: Friedhofsverwaltung
Download Friedhofsgebührensatzung
Die Bodenrichtwertkarten werden vom Gutachterausschuss des Katasteramtes erstellt. Diese haben eine Gültigkeit von jeweils 2 Jahren. Die aktuellen Bodenrichtwerte können über das Online-Portal BORIS-TH des Landesamtes für Vermessung und Geoinformation mit Eingabe der Flurstücksdaten (Gemarkung, Flur, Flurstück) abgerufen werden Schriftliche Auskünfte werden nur vom Gutachterausschuss erteilt.
Geschäftsstelle der Gutachterausschüsse im Katasterbereich Gotha
E-Mail: gutachter.gotha@tlvermgeo.thueringen.de
Telefon: +49/3621/353230
Internet: Homepage Landesamt Vermessung
siehe bei Online-Portale: BORIS-TH
Zuständiges Amt: Liegenschaftsverwaltung/Beitragswesen
Sachbearbeiterin: Frau Burkhardt
Tel. (036962) 51214
Geltungsbereiche von Denkmalbereichen und Zugehörigkeit zu Einzeldenkmalen
Erteilung von Auskünften zur Zuständigkeit bei Um- und Ausbau von und um denkmalgeschützten Bauten
Der Ortsteil Räsa wurde für den Zeitraum von 2012 bis 2016 als Schwerpunkt der Dorferneuerung anerkannt.
Im Rahmen der integrierten ländlichen Entwicklung besteht auch für Privatpersonen die Möglichkeit, einen Antrag auf Förderung für die Sanierung von Wohngebäuden (z. B. Dachneueindeckung) beim Amt für Landentwicklung und Flurneuordnung in Meiningen zu stellen.
Die Förderrichtlinien und die Antragsunterlagen können in der Gemeindeverwaltung eingesehen bzw. abgefordert werden. Der Förderantrag kann auch auf der Homepage unter Bürgerservice/Formulare heruntergeladen werden.
Die Anträge auf Gewährung einer Zuwendung für das laufende Jahr sind spätestens bis 31.10. des laufenden Jahres beim zuständigen Amt für Landentwicklung und Flurneuordnung zu stellen.
dient dem Einzug von Forderungen vom Konto des Zahlungspflichtigen.
Anträge, Änderungen, Abmeldungen werden durch das
Zuständige Amt
Formulare Einzugsermächtung
Die Thüringer Pfalnzenabfallverordnung trat am 31.12.2015 außer Kraft. Somit ist das Verbrennen pflanzlicher Abfälle in Thüringen seit 01.01.2016 grundsätzlich nicht mehr erlaubt.
Das Verbrennen von Pflanzen ist nach dem Kreislaufwirtschaftsgesetz (bis auf wenige Ausnahmen, wie z. B. Brauchtumsfeuer oder zu Heizzwecken) verboten.
Ortstypische Brauchtumsfeuer sind schriftlich mit Angabe von Ort, Datum und Uhrzeit bei der Gemeindeverwaltung zu beantragen.
Download Antrag auf Genehmigung zum Abbrennen eines Traditionsfeuers
Hinweise Ausstellung von Fischereischeinen
Wer den Fischfang ausüben will, muss nach § 26 des Thüringer Fischereigesetzes (ThürFischG) einen auf seinen Namen lautenden, mit Lichtbild versehenen Fischereischein bei sich führen und diesen auf Verlangen den zu Kontrollen berechtigten Personen vorzeigen.
Der Jugendfischereischein wird an Personen, die zwischen dem achten und noch nicht das vierzehnte Lebensjahr vollendet haben, erteilt.
Der Fischereischein wird:
für ein Kalenderjahr (Jahresfischereischein)
für fünf aufeinanderfolgende Kalenderjahre (Fünfjahresfischereischein)
für zehn aufeinanderfolgende Kalenderjahre (Zehnjahresfischereischein)
für ein Vierteljahr /Vierteljahresfischereischein)
auf Lebenszeit (Fischereischein auf Lebenszeit) ausgestellt.
Neuausstellung und Verlängerung des Fischereischeines
Für die Neuausstellung bzw. Verlängerung eines Fischereischeines oder eines Jugendfischereischeines bedarf es eines schriftlichen Antrages bei der Gemeinde Unterbreizbach. Der Bewerber für einen Fischereischein hat neben diesem Antrag ein Zeugnis über eine bestandene Fischereiprüfung gemäß ThürFischG und ThürFiPrüVO und ein Lichtbild vorzulegen.
Fischereiprüfungen liegen in der Zuständigkeit des Landratsamtes -Untere Fischereibehörde-.
Fischereischeingebühr und Fischereiabgabe
Für die Erteilung von Fischereischeinen werden folgende Gebühren und Abgaben festgesetzt:
Jugendfischereischein: 10,00 €
Fünfjahresfischereischein: 37,00 €
Zehnjahresfischereischein: 58,00 €
Vierteljahresfischereischein: 19,00 €
Fischereischein auf Lebenszeit: 220,00 €
ev. alten Fischereischein
Im Sekretariat können Fundgegenstände abgegeben oder abgeholt werden. Auch werden Verlustmeldungen entgegen genommen.
Mit dem Finder wird eine Fundanzeige aufgenommen und diese bekanntgegeben.
Die Gemeindeverwaltung als Behörde verfügt in der Regel über die Fundsache.
Ablauf der Aufbewahrungsfrist:
Meldet sich innerhalb der Aufbewahrungsfrist (nach Ablauf von 6 Monaten) kein Eigentümer, erhält der Finder die Fundsache. Verzichtet dieser auf die Fundsache, geht der Fundgegenstand in das Eigentum der Gemeinde über.
Kleinfundgegenstände, wie Schlüssel, werden nach Ablauf der Aufbewahrungsfrist vernichtet.
Bei Abholung einer Fundsache, wie Handy, Fahrrad ist ein entsprechender Besitznachweis zu erbringen.
Thüringer Gesetz zur Ausführung des Bürgerlichen Gesetzbuches
Zuständiges Amt: Sekretariat
Sachbearbeiterin: Frau Berger
Tel. (036962) 51210
Die Gemeinde Unterbreizbach ist Mitglied des Tierheimvereines Wartburgkreis.
Der Tierheimverein nimmt die kommunale Pflichtaufgabe der Versorgung und Weitervermittlung von herrenlosen und Fundtieren für die Mitgliedsgemeinden gemeinsam wahr. Hierzu betreibt der Verein das Tierheim in Springen.
Ansprechpartner für die Abgabe von Fundtieren ist das Tierheim Springen
Telefon: 036963 22704
Telefax: 036963 22706
E-Mail: tierheim.wartburgkreis@remove-this.gmail.com
Homepage: www.tierheimverein-wartburgkreis.de
bzw. die Gemeindeverwaltung Unterbreizbach:
Das Führungszeugnis sowie die Auskünfte aus dem Gewerbezentralregister werden vom Bundeszentralregister in Bonn ausgestellt. Einen Antrag kann stellen, wer das 14. Lebensjahr vollendet hat. Zuständig ist die Meldebehörde, bei der Sie mit einer Wohnung gemeldet sind. Bei der Antragstellung können Sie sich nicht vertreten lassen. Allerdings kann bis zur Vollendung des 18. Lebensjahres auch der gesetzliche Vertreter den Antrag stellen.
Es gibt zwei Arten von Führungszeugnissen und Auskünften aus dem Gewerbezentralregister:
Bei Letzterem müssen wir den Verwendungszweck und die genaue Anschrift der Behörde erfragen, der das Führungszeugnis und die Auskunft aus dem Gewerbezentralregister zugesandt werden soll.
Die Bearbeitungsdauer beträgt ca. 1 Woche.
Die Gebühr für ein Führungszeugnis oder Auskunft aus dem Gewerbezentralregister beträgt 13,00 €
Erteilung von Auskünften zur Bewirtschaftung des Gemeindewaldes und der Unterhaltung von Waldwegen
Erteilung von Auskünften für die Zuweisung von Brennholz aus dem Gemeindewald
Gewässer II. Ordnung und Hochwasserschutz
Erteilung von Auskünften zur Zuständigkeit von Vorhaben an und um Gewässer II. Ordnung
Unterhaltung von Gewässern und wasserführenden Gräben
Angelegenheiten des Hochwasserschutzes
Die Gewerbesteuer ist die wichtigste originäre Einnahmequelle der Gemeinde.
Sie zählt zu den Gemeindesteuern und den Objektsteuern. Rechtsgrundlage ist das Gewerbesteuergesetz (GewStG), die Gewerbesteuer-Durchführungsverordnung sowie als allgemeine Verwaltungsvorschriften.
Der Gewerbesteuer unterliegt der um Kürzungen verminderte und um Hinzurechnungen erhöhte Gewinn des Gewerbebetriebes. Das Steueraufkommen steht den Gemeinden zu, in denen sich der Sitz bzw. die Betriebsstätte des Gewerbegebietes befindet.
Ausgehend vom Gewerbeertrag des Unternehmens wird ein Steuermessbetrag ermittelt, der Gewerbesteuermessbetrag. Dieser wird vom zuständigen Finanzamt durch Bekanntgabe eines Gewerbesteuermessbescheids (Grundlagenbescheid) festgestellt. Der ermittelte Gewerbesteuermessbetrag wird dann mit dem jeweiligen Hebesatz der Gemeinde multipliziert.
Daraufhin wird von der Gemeinde der Gewerbesteuerbescheid (Folgebescheid) an die Unternehmen erstellt.
Die Höhe der Gewerbesteuer kann durch die Gemeinden beeinflusst werden, da die zur Anwendung kommenden Hebesätze von den Gemeinden festgesetzt werden.
In der Gemeinde Unterbreizbach beträgt der Hebesatz der Gewerbesteuer ab 1.1.2017 390 v.H.
Auf der Internetseite der Gemeinde Unterbreizbach finden Sie unter Wirtschaft/Gewerbeverzeichnis die in Unterbreizbach mit Ortsteilen ansässigen Unternehmen und Betriebe. Aufgrund nicht gewünschter Einträge ist diese Aufstellung nicht vollständig.
www.thueringen.de/de/finanzaemter/
Zuständiges Amt: Finanzverwaltung/Steueramt
Sachbearbeiterin: Frau Wienand
Tel. (036962) 51217
Grundsteuer ist eine Steuer, die auf alle Einheiten des Grundbesitzes erlassen wird. Sie gehört zu den Gemeindesteuern.
Man unterscheidet zwischen Grundsteuer A, Grundsteuer B und Grundsteuer nach Ersatzbemessung. Die Grundsteuer A (agrarisch) wird auf landwirtschaftlich oder forstwirtschaftlich genutzte Flächen und die Grundsteuer B ( baulich )wird für bebaute oder unbebaute Grundstücke und Gebäude erhoben. Es gibt Mietwohngrundstücke, Geschäftsgrundstücke, gemischtgenutzte Grundstücke, Einfamilienhäuser und sonstige bebaute Grundstücke.
Stufe: Feststellung des Einheitswertes durch das zuständige Finanzamt unter Mitwirkung des Bauamtes und des Eigentümers
Stufe: Ermittlung des Grundsteuermessbetrages durch das zuständige Finanzamt
Stufe: Ermittlung der Grundsteuer durch Vervielfachung des Grundsteuermessbetrages mit dem von der Gemeinde festgelegten Hebesatzes.
Handelt es sich bei den Grundstücken um bisher nicht bewertete Einfamilienhäuser oder Mietwohngrundstücke, so ist die Grundsteuer nach der Ersatzbemessungsgrundlage § 46 des gültigen Grundsteuergesetzes zu erheben.
Steueranmeldung § 44 Grundsteuergesetz
Soweit die Grundsteuer nach der Wohn- oder Nutzfläche zu bemessen ist, hat der Steuerschuldner eine Steuererklärung nach amtlich vorgeschriebenem Vordruck abzugeben, in der er die Grundsteuer nach § 42 selbst berechnet (Steueranmeldung) .
Steuerschuldner der Grundsteuer ist derjenige, der zu Beginn des Kalenderjahres bürgerlich-rechtlicher oder wirtschaftlicher Eigentümer des Grundbesitzes ist.
Sie erhalten bei einem An-oder Verkauf bzw. einer sonstigen Änderung ihres Grundbesitzes einen Steuerbescheid. Dieser Steuerbescheid ist auch gültig für Folgejahre bis zum Erhalt eines neuen Steuerbescheides.
Die Grundsteuer ist eine Jahressteuer nach § 9 Abs.1 Grundsteuergesetz(GrStG).
Wenn jemand ein Grundstück im Laufe des Jahres verkauft, erfolgt die Zurechnungsfortschreibung durch das Finanzamt auf den neuen Eigentümer erst zum 1.1. des auf die Grundbucheintragung folgenden Jahres.
Bis zur Vorlage der Zurechnungsfortschreibung durch das Finanzamt ist der Alteigentümer nach dem Grundsteuergesetz noch Steuerschuldner. Die im notariellen Vertrag getroffenen
Vereinbarungen, wonach Besitz, Nutzen und Lasten zu einem festgelegten Zeitpunkt auf den Erwerber übergehen, kommen nur zwischen Verkäufer und Käufer zur Wirkung.
Aktuelle Hebesätze : Grundsteuer A : 271 v. H. Grundsteuer B : 389 v.H.
Die Steuer ist grundsätzlich in 4 Raten abzuführen. Die Teilbeträge sind jeweils zum 15.02., 15.05., 15.08.und 15.11. des Jahres fällig. Ausnahmen gibt es bei Kleinbeträgen, die in 2 Raten oder in einem Gesamtbetrag zu begleichen sind.
www.thueringen.de/de/finanzaemter/finanzaemter/wartburgkreis
Grundstücksauskünfte, Vorbereitung von Grundstücksverkäufen bzw. –ankäufen
Verwaltung aller in den zugehörigen Gemarkungen der Gemeinde liegenden Grundstücke
Zusammenarbeit mit dem Katasteramt
HinweiseDer Antrag ist formlos mit Angabe der Grundstücksdaten, wie Gemarkung, Flur und Flurstück einzureichen. Seitens der Verwaltung erfolgt die Mitteilung über die Hausnummer an die entsprechenden Behörden und Versorgungsträger. Es wird pro Grundstück nur eine Hausnummer vergeben.
Das Halten eines über vier Monate alten Hundes im Gemeindegebiet unterliegt einer gemeindlichen Jahresaufwandsteuer nach Maßgabe der aktuellen Hundesteuersatzung.
Wer einen über vier Monate alten Hund anschafft oder mit einem solchen Hund zuzieht, hat ihn unverzüglich bei der Gemeinde anzumelden. Zur Kennzeichnung eines jeden angemeldeten Hundes gibt die Gemeinde ein Hundezeichen aus.
Nach Thüringer Tiergefahrengesetz (ThürTierGefG) ist der Halter eines Hundes verpflichtet, den Hund auf seine Kosten dauerhaft und unverwechselbar mit einem fälschungssicheren elektronisch lesbaren Transponder nach ISO-Standard (Mikrochip) durch einen Tierarzt kennzeichnen zu lassen. Diese Chipnummer ist bei der Anmeldung vorzulegen, ebenfalls der Nachweis einer Haftpflichtversicherung zur Deckung der durch den Hund verursachten Personen- und Sachschäden mit einer Mindestversicherungssumme in Höhe von 500.000 € für Personenschäden und in Höhe von 250.000 € für sonstige Schäden.
Hundesteuerbefreiung und -ermäßigung ist auf Antrag bei Vorliegen der entsprechenden Voraussetzungen möglich. (Hundesteuersatzung)
Der steuerpflichtige Hundehalter hat den Hund unverzüglich bei der Gemeinde abzumelden, wenn er ihn veräußert oder sonst abgeschafft hat, wenn der Hund abhanden gekommen oder eingegangen ist oder wenn der Halter aus der Gemeinde weggezogen ist. Mit der Abmeldung ist das Hundezeichen an die Gemeinde zurückzugeben.
Formulare erhalten Sie bei der Gemeindeverwaltung Unterbreizbach oder auf der Internetseite der Gemeinde Unterbreizbach unter Bürgerservice/Formulare.
Hinweis zur „Satzung für die Erhebung der Hundesteuer“ – siehe Internetseite der Gemeinde Unterbreizbach unter Bürgerservice/Satzungen
Die Kindertageseinrichtungen der Gemeinde stehen allen Kindern, die in der Gemeinde ihren Wohnsitz haben, nach Maßgabe der verfügbaren Plätze offen, die einen Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz haben.
Anträge zur Anmeldung und Aufnahme in die Tageseinrichtung sind bei der Gemeindeverwaltung Unterbreizbach zu stellen.
1. Benutzungs- und Verpflegungsgebühren
Die Gebührensatzung vom 1.9.2018 beinhaltet im § 6 die Verpflegungsgebühren und im § 7 die Benutzungsgebühren.
Die Satzungen sind auf der Internetseite Unterbreizbach- Bürgerservice- hinterlegt.
Die Benutzungsgebühren und das Essengeld werden von den Kindertageseinrichtungen erfasst und der Gemeindeverwaltung zur Bearbeitung und Abrechnung weitergeleitet.
Für Grenzübertritte von Kindern unter 12 Jahren ist ein Kinderreisepass erforderlich. Befragen Sie sich bitte vorher in Ihrem zuständigen Reisebüro über die jeweiligen Reisebestimmungen Ihres Urlaubslandes oder im Internet (s. unten)oder bei der Botschaft des jeweiligen Reiselandes.
Der Antrag kann grundsätzlich nur von Erziehungsberechtigten und dem Kind persönlich, unabhängig vom Alter des Kindes, gestellt werden. Bei Beantragung durch eine andere Person muss die schriftliche Zustimmung der Erziehungsberechtigten bzw. der entsprechende Sorgerechtsnachweis vorgelegt werden.
Auch für Kinderreisepässe ist ein biometrietaugliches Lichtbild erforderlich.
Kinderreisepässe sind 6 Jahre gültig, längstens jedoch bis zur Vollendung des 12. Lebensjahres, danach kann ein Reisepass oder ein Personalausweis ausgestellt werden.
Bei Vorlage vollständiger Unterlagen kann in dringenden Fällen die Ausstellung sofort erfolgen.
Der alte Kinderausweis bzw. Kinderreisepass ist bei Abholung des neuen Dokumentes vorzulegen und kann in Ausnahmefällen nach Entwertung überlassen werden.
PassG, PassVwV
Kinderreisepassverlängerung 6,00 €
1 biometrietaugliches Bild
Zustimmungserklärung beider Erziehungsberechtigten oder Sorgerechtsnachweis
Alter Kinderausweis oder Kinderreisepass (wenn vorhanden)
Mit Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 09.02.2010 wurde dem Gesetzgeber aufgegeben, die Regelbedarfe des SGB II u. SGB XII verfassungskonform neu zu bemessen.
Einen besonderen Stellenwert hat das Bundesverfassungsgericht in dieser Entscheidung den Bedarfen von Kindern, Jugendlichen u. jungen Erwachsenen beigemessen.
Das am 29.03.2011 verkündete Gesetz zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des SGB II u. SGB XII vom 24.03.2011 sieht deshalb für diese Zielgruppen ab dem 01.01.2011 einen zusätzlichen Bedarf an gezielter Förderung in den Bereichen Bildung u. gesellschaftliche Teilhabe vor.
Hierzu zählt auch die gemeinschaftliche Mittagsverpflegung in den Kindertageseinrichtungen. Erbracht wird ein Zuschuss zu den Kosten für die Teilnahme an einer gemeinschaftlichen Mittagsverpflegung unter Berücksichtigung eines Eigenanteils in Höhe von einem Euro pro Mittagessen.
Der Zuschuss zur Mittagsverpflegung muss vom Leistungsberechtigten (Eltern) für jedes Kind gesondert beim Landratsamt Wartburgkreis, Abteilung Sozialamt beantragt werden.
ist eine Aufforderung an den Schuldner, die Forderungen zu entrichten.
Tel. (036962) 51219
Meldeangelegenheiten bei Wechsel Haupt- und Nebenwohnung
Wer eine Wohnung bezieht, hat sich innerhalb einer Woche bei der Meldebehörde anzumelden. Wer aus einer Wohnung auszieht, hat sich innerhalb der gleichen Zeit bei der Meldebehörde anzumelden, wo der neue Wohnsitz begründet wird. Anders ist es beim Auszug aus einer Nebenwohnung, diese ist bei der zuständigen Meldebehörde des Nebenwohnsitzes oder bei der Meldebehörde des Hauptwohnsitzes abzumelden.
Einführung einer Wohnungsgeberbescheinigung
Ab dem 1. November 2015 tritt das neue Bundesmeldegesetz in Kraft. Es beinhaltet u. a. auch neue Regelungen, die von den Bürgerinnen und Bürgern z. B. bei einem Wohnungswechsel zu beachten sind. Hier ist die Vorlage einer Wohnungsgeberbescheinigung künftig erforderlich. Um sogenannte Scheinanmeldungen wirksamer zu verhindern, müssen Wohnungsgeber bzw. die Wohnungseigentümer den Mieterinnen und Mietern den Ein- oder Auszug schriftlich bestätigen. Die Wohnungsgeberbescheinigung ist stets bei der Anmeldung in der Meldebehörde vorzulegen. Ein entsprechendes Formular sowie wissenswerte Regelungen erhalten Sie bei Bedarf in der Meldebehörde oder hier.
MRRG, ThürMeldG
Personalausweis, Reisepass, Kinderausweis oder Kinderreisepass bzw. Geburtsurkunde des Kindes (Original) - aller Familienmitglieder
Die Meldebehörde stellt Ihnen auf Wunsch eine Aufenthalts- bzw. Meldebescheinigung aus, wenn Sie dort mit Haupt- oder Nebenwohnsitz gemeldet sind.
Die Antragstellung hat persönlich zu erfolgen, jedoch kann in Ausnahmefällen eine andere Person bevollmächtigt werden (schriftliche Vollmacht).
Bei Vorlage vollständiger Unterlagen erfolgt die Ausstellung sofort.
ThürMeldG
Die Gebühr für Meldebescheinigungen beträgt grundsätzlich 7,00 €
Meldebescheinigungen für soziale Zwecke sowie Haushaltsbescheinigungen für die Familien- und Rentenkasse sind gebührenfrei.
Nach § 31 Thüringer MeldeG darf die Meldebehörde Personen Auskunft über
Vor und Familiennamen,
einzelner bestimmter Einwohner erteilen (einfache Melderegisterauskunft). Zu beachten ist grundsätzlich, dass auf die Erteilung einer Melderegisterauskunft kein Rechtsanspruch besteht. Die Auskunftserteilung liegt ausschließlich im pflichtgemäßen Ermessen der Meldebehörde, allerdings unter der Beachtung des Gleichbehandlungsgrundsatzes, ob eine gewünschte Auskunft nach Sach- u. Rechtslage erteilt werden kann.
Soweit jemand ein berechtigtes Interesse glaubhaft machen kann, darf ihm zusätzlich zu den genannten Daten eines einzelnen bestimmten Einwohners eine erweiterte Melderegisterauskunft über
früherer Vor- u. Familienname,
Tag u. Ort der Geburt,gesetzliche Vertreter,
Tag des Ein- u. Auszugs,
Familienstand, Daten des Ehegatten o. Lebenspartners,
Sterbetag u. Ort
einfache Melderegisterauskunft: 8 Euro
erweiterte Melderegisterauskunft: 10 Euro
Acker- und Grünlandverpachtung sowie die Verpachtung von Gärten,
Pkw-Stellplätzen und Garagenstellplätzen
Die Richtlinie für die Verpachtung gemeindlicher Fläche regelt die Höhe der zu zahlenden Pachten im Gemeindegebiet Unterbreizbach:
Garagenstellplatz auf Gemeindegrundstück​18 €/Jahr
PKW-Stellplatz​ 60 €/Jahr
landwirtschaftlicher Flächen (landwirtschaftliche entsprechend Bodenwert-Haupterwerbsbetriebe)​zahlen
landwirtschaftliche Nutzflächen ​0,005 €/m²/Jahr
sonstige Pachtflächen im Innenbereich​0,04 €/m²/Jahr
Zuständiges Amt für Verträge: Ordnungsamt
Zuständiges Amt für Bescheide: Steueramt
Zur behördlichen Namensänderung (Änderung eines Vor- oder Familiennamens) wenden Sie sich bitte an das Landratsamt Wartburgkreis, Standesamtsaufsicht.
Zur Wiederannahme des Geburtsnamens oder des zum Zeitpunkt der Eheschließung geführten Namens nach Auflösung der Ehe, wenden Sie sich bitte persönlich an den zuständigen Standesbeamten zu den aufgeführten Sprechzeiten.
Erteilung von Auskünften zur Anwendung der Ortsgestaltungssatzung, örtlicher Geltungsbereich, Gestaltungsvorschriften, Genehmigungen
Die Personaldokumente werden zentral bei der Bundesdruckerei in Berlin hergestellt. Die Dauer der Bearbeitung richtet sich nach der dortigen Auslastung. Der Richtwert liegt bei ca.3 Wochen beim Personalausweis und Reisepass.
Die Ausstellung eines Express-Reisepasse (Erhalt innerhalb von 72 Stunden - an Arbeitstagen, ohne Feiertage und Wochenende) gegen eine höhere Gebühr ist auch möglich. Bei vorläufigen Personalausweisen, vorläufigen Reisepässen und Kinderreisepässen ist die Ausstellung in dringenden Fällen sofort möglich, ansonsten zum nächsten Sprechtag.
Nach ca. 3 Wochen kann das Dokument abgeholt werden.
Vorhandene Dokumente sind bei der Abholung mitzubringen, da diese eingezogen und vernichtet werden. Reisepässe und Personalausweise können nach Entwertung auch dem Inhaber überlassen werden.
Personalausweis für Personen unter 24 Jahre: 22,80 € (Gültigkeit 6 Jahre)
Personalausweis für Personen über 24 Jahre: 28,80 € (Gültigkeit 10 Jahre)
Vorläufiger Personalausweis: 10,00 € (Gültigkeit 3 Monate)
Reisepass für Personen unter 24 Jahren: 37,50 € (Gültigkeit 6 Jahre)
Reisepass für Personen über 24 Jahre: 59,00 (Gültigkeit 10 Jahre)
Express-Reisepass: 91,00 €
Express-Reisepass für Personen unter 24 Jahren: 69,50 €
Vorläufiger Reisepass: 26,00 € (Gültigkeit 1 Jahr)
48 Seiten-Reisepass zusätzliche Gebühr: 22,00 €
Bei Amtshandlungen außerhalb der behördlichen Dienstzeit erhöht sich die Gebühr um 13,00 €.
ein biometrisches Passbild, Größe 35 mm x 45 mm den alten Personalausweis oder Reisepass oder Kinderausweis bzw. Kinderreisepass, auch wenn diese Dokumente bereits abgelaufen sind.
Plakatwerbung ist eine Sondernutzung im Sinne der Satzung über Sondernutzungen an öffentlichen Straßen im Gebiet der Gemeinde Unterbreizbach und bedarf der Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis.
Die Tafeln sind so anzubringen, dass der Verkehr nicht beeinträchtigt wird, die Verkehrszeichen nicht verdeckt werden sowie auf den Gehwegen keine Behinderungen entstehen.
Eine Plakatierung an Bäumen, Bushaltestellen und öffentlichen Gebäuden ist nicht gestattet.
Anträge auf Befreiung von der Rundfunkgebührenpflicht liegen in der Gemeindeverwaltung bereit.
Der ausgefüllte und vom Antragsteller unterschriebene Antrag ist mit der erforderlichen Unterlage an die
zu senden. Dem Antrag muss der Leistungsbescheid/Schwerbehindertenausweis im Original oder in beglaubigter Kopie beigefügt werden.
Hinweise - Antrag nach dem Schwerbehindertenrecht
gemäß dem Neunten Buch Sozialgesetzbuch (SGB IX)- Feststellung des Grades der Behinderung (GdB) und von Merkzeichen, Ausstellung eines Ausweises liegen in der Gemeindeverwaltung diesbezüglich die Anträge vor (Erstantrag oder Änderungsantrag).
Zuständig für die Bearbeitung für den Wartburgkreis ist das
Senioren-Essenversorgung
Die Gemeinde Unterbreizbach bietet eine mobile Essenversorgung „Essen auf Rädern“ älteren und kranken Menschen (Altersrentnern) oder Menschen mit Behinderung (Erwerbsunfähigen) werktags von Montag bis Freitag an. Durch die Küche der Kindertagesstätte Unterbreizbach werden die Essenportionen zubereitet.
Anmeldungen erfolgen über die Küche der Kindertagesstätte
(Telefon 036962/519770)
Die Abrechnung der Essenteilnahme erfolgt monatlich. Die Entgelte werden am 15. des laufenden Monats für den vorgehenden Monat in Rechnung gestellt bzw. im Lastschriftverfahren eingezogen.
Eine Spendenquittung für Sach- oder Geldspenden wird von der Gemeindeverwaltung nach Vorlage der Belege bzw. des Eingangs der Geldspende ausgestellt.
Sachspenden müssen durch eine Aufstellung der zu spendenden Sachen und deren Wert schriftlich belegt werden.
Geldspenden (auch für Dritte) müssen auf das Konto der Gemeinde eingezahlt werden. Von hier werden diese dann an Dritte weitergeleitet.
Zuständigen Amt: Ordnungsamt
Der Gebrauch von Straße, Wege und Plätze über den Gemeingebrauch hinaus (Sondernutzung) bedarf der Erlaubnis der Gemeinde Unterbreizbach.
Dies betrifft beispielsweise die Lagerung von Baumaterialien auf öffentlichen Flächen, die Aufstellung von Gerüsten und Bauzäunen, den Straßenhandel durch fahrende Händler.
Zuständigen Ordnungsamt der Gemeinde Unterbreizbach:
Download Satzung Sondernutzung an öffentlichen Straßen
Download Satzung über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Plätzen und Wegen der Gemeinde Unterbreizbach
Die Erhebung und Berechnung der Straßenausbaubeiträge erfolgt auf der Grundlage der kommunalen Satzung der Gemeinde (siehe Homepage – Bürgerservice/Satzungen „Satzung über die Erhebung einmaliger Beiträge für öffentliche Verkehrsanlagen der Gemeinde Unterbreizbach“ (Straßenausbaubeitragssatzung).
Die Vorbereitung der Beitragserhebung erfolgt durch:
Angelegenheiten des öffentlichen Straßen- und Wegenetzes
Unterhaltung und Bau
öffentliche Widmungen
als Vereinbarung zwischen dem Schuldner von Ansprüchen und der Gemeinde Unterbreizbach, um die Fälligkeit der Forderung zu verschieben.
Für die ärztliche Berufstauglichkeitsuntersuchung (Erst- bzw. Zweituntersuchung) benötigen Personen vom 14-18 Lebensjahre einen Untersuchungsberechtigungsschein. Dieser wird zwecks Registrierung der einmaligen Ausgabe an den Jugendlichen von der Meldebehörde ausgegeben, wo er mit Hauptwohnsitz gemeldet ist. Ausgegeben werden diese Untersuchungsscheine nur an den betreffenden Jugendlichen selbst bzw. an einen Erziehungsberechtigten bzw. Vormund.
Bei Vorlage aller Unterlagen erfolgt die Ausstellung sofort.
Untersuchungsberechtigungsscheine sind gebührenfrei.
Öffentliche Veranstaltungen sind gemäß § 42 Ordnungsbehördengesetz (OBG) anzeigepflichtig.
Die Veranstaltung ist spätestens eine Woche vorher schriftlich unter Angabe der Art, des Ortes sowie der Zahl der Teilnehmer bei der Gemeindeverwaltung, Ordnungsamt anzuzeigen.
Werden öffentliche Veranstaltungen im Freien oder im Festzelt nach 22.00 Uhr durchgeführt, bedarf es einer Verkürzung der Sperrzeit durch die Gewerbebehörde (Landratsamt Wartburgkreis, Ordnungsamt). Für Veranstaltungen in geschlossenen Räumen ist die Sperrzeitregelung außer Kraft gesetzt.
Download Formular Anzeige einer öffentlichen Vergnügung/Veranstaltung
Die Vereine und Interessengemeinschaften tragen durch ihre sozialen, kulturellen und sportlichen Aktivitäten wesentlich zum gesellschaftlichen Leben unserer Gemeinde bei. Die Gemeinde Unterbreizbach ist sich der Bedeutung der Vereine und Interessengemeinschaften, insbesondere im Hinblick auf deren Tätigkeiten für das Gemeinwesen, bewusst und sieht es als ihre Aufgabe an, die ehrenamtliche Arbeit und damit auch die Vielfalt der Vereine und Interessengemeinschaften zu fördern und zu unterstützen. Mit der Förderung soll eine gezielte Unterstützung langfristiger und kontinuierlicher Arbeit erfolgen.
Die Gemeinde Unterbreizbach gewährt nach Maßgabe dieser Förderrichtlinie sowie der Haushaltssatzung Zuschüsse zur Förderung der Vereine und Interessengemeinschaften in Form einer Grundförderung sowie investive Maßnahmen und Vereinsjubiläen.
Die Richtlinie zur Förderung der örtlichen Vereine und Interessengemeinschaften ist auf der Internetseite unter Bürgerservice/Satzungen veröffentlicht. Die Anträge auf Vereinsförderung können unter Verwendung des Antragsformulars (siehe Internetseite – Bürgerservice/Formulare oder auch in der Gemeindeverwaltung erhältlich) gestellt werden.
Sachbearbeiterin: Frau BergerTel. (036962) 51210
Formular Antrag Vereinsförderung
Anträge auf Anordnung verkehrsregelnder Maßnahmen nach § 45 StVO (z. B. Straßensperrungen, Verkehrseinschränkungen) sowie Anträge auf Erteilung einer Erlaubnis für die Durchführung einer Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. § 29 StVO sind an das
Landratsamt Wartburgkreis, Straßenverkehrsbehörde
Zuständigen Amt der Gemeinde Unterbreizbach: Ordnungsamt
Der Inhaber eines Ausweises (Personalausweis oder vorläufigen Personalausweis, Reisepass oder vorläufigen Reisepass, Kinderreisepass) hat den Verlust unverzüglich beim Einwohnermeldeamt anzuzeigen.
Liegt kein gültiges Dokument mehr vor, so ist unverzüglich ein neues Dokument zu beantragen (siehe Personalausweise/Reisepässe)
Die Ausstellung eines vorläufigen Personalausweises ist sofort möglich.
Das wieder Auffinden eines verloren gegangenen Dokumentes ist unverzüglich beim Einwohnermeldeamt anzuzeigen.
ThürPAuswG, PassG
Siehe Gebühren Personalausweise und Reisepässe.
1 neues Passbild, Größe 35 mm x 45 mm
Personalausweis oder Reisepass (wenn noch vorhanden)
Vermessungstechnische Angelegenheiten
Auskünfte zu vermessungstechnischen Angelegenheiten, wie z. B. Zerlegung und Teilungen von Grundstücken, Grundstücksvereinigungen und Umlegungsverfahren gibt das:
Zuständige Amt: Liegenschaftsverwaltung/Beitragswesen
Schadensbearbeitung für folgende kommunalen Versicherungsangelegenheiten:
Kraftfahrzeuge der Gemeindeverwaltung
kommunale Gebäude und Grundstücke
Bei Schadensersatzansprüchen bitten wir die Antragssteller, der Verwaltung umgehend eine schriftliche Darstellung des Schadensherganges und entsprechende Fotos zur Dokumentation
Zuständiges Amt in der Gemeindeverwaltung:
Im Bereich Liegenschaften erfolgt die kommunale Grundstücksverwaltung. Hier wird der Kauf bzw. Verkauf kommunaler Grundstücke und Gebäude vorbereitet. Für Verkäufe im privaten Bereich wird die Bescheinigung zu den Vorkaufsrechten ausgefertigt.
In der Gemeinde Unterbreizbach liegen alle notwendigen Formulare zur Beantragung von Wohngeld aus. Die Leistung erfolgt als Mietzuschuss, z.B. bei Mietwohnungen, aber auch als Form des Lastenzuschusses, z.B. für Eigentumswohnungen oder Eigenheime.
Die Bearbeitung und Bewilligung erfolgt über die Wohngeldstelle des Landratsamtes Wartburgkreis in Bad Salzungen.
Verwaltung der gemeindeeigenen Wohnungen, Mietverträge, Betriebskostenabrechnung
Aufnahme von Wohnungssuchenden in Antragsliste
Antrag auf Wohnberechtigungsschein für belegungsgebundenen Wohnraum „Altersgerechtes Wohnen“ über das Landratsamt Wartburgkreis
Die Bibliothek der Gemeinde Unterbreizbach macht Urlaub!
Information an alle Nutzer der Bibliothek der Gemeinde...
Sirenenprobe am Werk Werra der K + S Kali GmbH 30.08.2019
Die Gemeinde Unterbreizbach wurde informiert, dass am Freitag, dem30....
Seniorensommerfest am 28.8.2019
Blutspende in Unterbreizbach am 16.8.2019
Dorfkirmes in Pferdsdorf vom 23.8. bis 25.8.2019
Abstimmungsbekanntmachung für die Durchführung einer Abstimmung über einen Bürgerentscheid in der Gemeinde Unterbreizbach
am 1.9.2019 - bitte Näheres der Bekanntmachung entnehmen
konstituierende Sitzung des Ortsteilrates Sünna am 12.8.2019

References: § 60
 § 26
 § 46
 § 44
 § 42
 § 9
 § 6
 § 7
 § 31
 § 42
 § 45
 § 29