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Timestamp: 2017-07-27 14:14:54+00:00

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Softwarerecht: Rechtsanwalt,Fachanwalt IT-Recht Ferner im Softwarerecht
Tag: softwarerechtSoftwarerecht: Rechtsanwalt und Fachanwalt für IT-Recht Jens Ferner hilft bundesweit im gesamten Softwarerecht
Softwarerecht: Urheberrechtsverletzung durch Zugänglichmachung von Testversion und Verkauf von Product-Keys	Hierarchie: Startseite » News » softwarerecht
Abmahnung von Microsoft – Verkauf von Product Keys oder CoA Softwarerecht: Isolierter Verkauf von Aktivierungscodes ist rechtswidrig („Keyselling“) Softwarerecht: Besichtigungsanspruch des Quellcodes bei Urheberrechtsverletzung Gebrauchte Software: Rechtsprechung des Bundesgerichtshof zum Verkauf von Gebrauchtsoftware Veröffentlicht am 23. Juli 2017Kategorien SoftwarerechtTags gebrauchte software, Oberlandesgericht München, softwarerecht, urheberrechtsverletzung, wettbewerbsverstoss Softwarerecht: Besichtigungsanspruch des Quellcodes bei Urheberrechtsverletzung	Hierarchie: Startseite » News » softwarerecht
BGH: Einsichtsrecht in Software-Quelltext bei vermuteter Urheberrechtsverletzung Softwarerecht: Namensnennung von Programmierern (Copyleft) Unterlassungserklärung: Urheberrechtsverletzung einer Schule führt zu Unterlassungsverpflichtung des Landes Produktpiraterie & Softwarepiraterie: Anspruch auf Auskunft gegen Zahlungsdienstleister bei Markenrechtsverletzung und Urheberrechtsverletzung Veröffentlicht am 11. Juni 201711. Juni 2017Kategorien Softwarerecht, UrheberrechtTags akteneinsicht, beschluss, Besichtigung von Software, beweismittel, bundesgerichtshof, Bundesverfassungsgericht, Oberlandesgericht Köln, rechnung, software, softwarerecht, urheberrecht, urheberrechtsverletzung, urkunde, urteil Softwarerecht: Ausschluss des ordentlichen Kündigungsrechts unwirksam	Hierarchie: Startseite » News » softwarerecht
Mietvertrag: Ausschluss des gesetzlichen Kündigungsrechts des Mieters ist möglich Versorgungsausgleich: Ausschluss-Vereinbarung vor der Ehe kann unwirksam sein Arbeitsrecht: Verwirkung des Rechts zur ordentlichen Kündigung Arbeitsrecht: Bestimmtheit einer ordentlichen Kündigung hinsichtlich Kündigungsfrist Veröffentlicht am 12. März 201711. Juni 2017Kategorien SoftwarerechtTags kündigung, softwarerecht, vertrag, werkvertrag Softwarerecht: Mietvertrag über Kassensystem samt Software mit Handelsvertreter ist auch bei eigenen Geschäften unwirksam	Hierarchie: Startseite » News » softwarerecht
BGH: Kassensystem kann erforderliche Unterlage nach § 86a Abs. 1 HGB sein Handelsvertreter: Rückzahlungspflicht für Ausbildungskosten kann unwirksam sein Handelsvertreter: Wann ist der Handelsvertreter (Einfirmenvertreter) als Arbeitnehmer einzustufen? Handelsvertreter: Fristlose Kündigung bei unkorrektem Verhalten nicht ohne Abmahnung möglich Veröffentlicht am 9. August 201611. Juni 2017Kategorien Handelsrecht, SoftwarerechtTags bewerbung, geschäftsbedingungen, handelsvertreter, kassensystem, kosten, mietvertrag, Oberlandesgericht Hamm, software, softwarerecht, urteil Softwarerecht: Fehlerhaftigkeit eines Kassensystems	Hierarchie: Startseite » News » softwarerecht
Zufällig habe ich eine Entscheidung des OLG Köln (19 U 220/91) aus dem Jahr 1992 gefunden, in der es um ein angeblich fehlerhaftes Kassensystem ging. Zum einen ist es recht amüsant, hier zu lesen, dass damals eine „Online-Anbindung“ nicht mehr bedeutete, als die Möglichkeit eine Kasse an einen PC mit warenwirtschaftssystem anzuschliessen; zum anderen erkennt man hier, dass sauber zu trennen ist zwischen Funktionszusagen in theoretischer Weise und der später praktischen Umsetzung (die hier nicht ganz so komfortabel lief wie man sich das erhofft hatte):
Hierbei handelt es sich jedoch um Umstände, die nicht in der Kaufsache, hier also der Kasse, sondern außerhalb liegen. Sie stellen deshalb keine Eigenschaft der Sache selbst im Sinne des § 459 Abs. 2 BGB dar (…) Der von der Beklagten gelieferten Kasse fehlt auch nicht deshalb eine zugesicherte Eigenschaft, weil angeblich eine „Online“-Anbindung an den Rechner nicht möglich ist. Zwar läßt sich, wie der Sachverständige in seiner Anhörung vor dem Senat ausgeführt hat, eine direkte, sofortige Anbindung ohne Interaktion des Bedieners der Kassen nicht herstellen. Die für die Datenübertragung vorzunehmende Handlung des Kassenpersonals ist jedoch innerhalb kürzester Zeit durchzuführen und blockiert die Kasse nach Angabe des Sachverständigen nicht mehr als maximal zehn Sekunden. Das bedeutet aber – so auch ausdrücklich der Sachverständige auf Befragen -, daß praktisch der Effekt einer „Online“-Verbindung gegeben ist, da der bei Vertragsabschluß im Jahre 1988 vorhandene Standard einer „direkten, sofortigen Online-Anbindung“ auch keine schnellere Datenübertragung zuließ.
EUGH zum Softwarerecht: Gebrauchte Software darf weiterverkauft werden Softwarerecht: Zur Haftung bei Open Source Software Softwarerecht: Mietvertrag über Kassensystem samt Software mit Handelsvertreter ist auch bei eigenen Geschäften unwirksam Softwarerecht: Besichtigungsanspruch des Quellcodes bei Urheberrechtsverletzung Veröffentlicht am 5. März 201620. Januar 2017Kategorien KaufrechtTags gewährleistungsrecht, kassensystem, Oberlandesgericht Köln, software, softwarerecht Gesetzgebung: Entwurf eines Gesetzes zur Reform des Kaufrechts und des Bauvertragsrechts	Hierarchie: Startseite » News » softwarerecht
AGB-Klausel: Rücktritt vom Vertrag bei Abnahmeverweigerung durch Käufer ist unwirksam Carsharinggesetz: Entwurf eines Gesetzes zur Bevorrechtigung des Carsharing Reform des Verbraucherrechts 2014: Weitreichende Auswirkungen für alle Unternehmer Gesetzentwurf: Entwurf eines Gesetzes zur Bekämpfung der Korruption Veröffentlicht am 12. Oktober 20157. Januar 2017Kategorien KaufrechtTags abnahme, anlagen, aufwendungen, baurecht, beweislast, frist, gesetzgebung, haftung, informationspflichten, kaufrecht, kosten, kündigung, schriftform, software, softwarerecht, verkäufer, vertrag, werkvertrag, wettbewerbsverstoss Softwarerecht & Gewährleistung: 2jährige Verjährungsfrist bei individueller Anpassung von Standardsoftware	Hierarchie: Startseite » News » softwarerecht
Der Unterschied zwischen Gewährleistung und Garantie Schwarzarbeit: Folgen der Nichtigkeit des Vertrages mit Schwarzgeldabrede – keine Gewährleistung und Wertersatz Kaufrecht: Kein Ausschluss der Gewährleistung durch Klausel „wie besichtigt“ Gewährleistung bei Gebrauchtwagenkauf: Mangel oder Verschleiß Veröffentlicht am 30. Mai 20142. Januar 2017Kategorien IT-Vertragsrecht, SoftwarerechtTags abnahme, gewährleistungsrecht, kaufrecht, Oberlandesgericht Hamm, softwarerecht, urteil, verjährung, vertrag, werkvertrag Softwarerecht: Zur Haftung bei Open Source Software	Hierarchie: Startseite » News » softwarerecht
Softwarerecht: Zur Haftung bei Open Source Software weiterlesen
Softwarerecht: Copyleft bei Opensource Angelesen: Open Source Software von Jaeger und Metzger Softwarerecht: Namensnennung von Programmierern (Copyleft) Softwarerecht: EuGH zu urheberrechtlichen Fragen der Nachahmung von Software Veröffentlicht am 11. April 201411. Juni 2017Kategorien SoftwarerechtTags Arglist, bundesgerichtshof, geschäftsbedingungen, gpl, haftung, internet, Lizenzen und Lizenzfragen, opensource-software, schenkung, software, softwarerecht, verletzung Softwarerecht: Isolierter Verkauf von Aktivierungscodes ist rechtswidrig („Keyselling“)	Hierarchie: Startseite » News » softwarerecht
Gebrauchte Software: Kein Verkauf „gebrauchter“ Musik-Dateien Gebrauchte Software: Rechtsprechung des Bundesgerichtshof zum Verkauf von Gebrauchtsoftware Gebrauchte Software und Computerspiele: Verkauf gebrauchter Spiele ist zulässig EUGH zum Softwarerecht: Gebrauchte Software darf weiterverkauft werden Veröffentlicht am 30. März 20147. Januar 2017Kategorien SoftwarerechtTags abmahnung, bundesgerichtshof, erschöpfungsgrundsatz, gebrauchte software, internet, kosten, Landgericht Berlin, Landgericht München, Lizenzen und Lizenzfragen, lizenzschlüssel, software, softwarerecht, unterlassungsanspruch, urteil, usedsoft, verkäufer Softwarerecht: Copyleft bei Opensource	Hierarchie: Startseite » News » softwarerecht
Softwarerecht: Copyleft bei Opensource weiterlesen
Angelesen: Open Source Software von Jaeger und Metzger Opensource-Software & Copyleft: Auf Linux-Kernel basierendes Softwarepaket unterliegt als Sammelwerk der GPL Softwarerecht: Namensnennung von Programmierern (Copyleft) Opensource-Software: Rechtswidriges Download-Angebot von nach GPLv2 lizenzierter Software Veröffentlicht am 21. Dezember 201311. Juni 2017Kategorien SoftwarerechtTags gpl, Landgericht München, Lizenzen und Lizenzfragen, opensource-software, software, softwarerecht Urheberrecht: Keine Rückrufverpflichtung von Software wenn nicht ausdrücklich in Unterlassungserklärung vorgesehen	Hierarchie: Startseite » News » softwarerecht
Insolvenz: Schenkungsanfechtung und Unterlassungserklärung Unterlassungserklärung: Zur schuldhaften Verwirkung einer Vertragsstrafe Unterlassungserklärung: Zum zweifachen Verstoß auf ebay und im Shop Opensource-Software: Rechtswidriges Download-Angebot von nach GPLv2 lizenzierter Software Veröffentlicht am 7. April 20132. Januar 2017Kategorien Softwarerecht, UrheberrechtTags auslegung, konkludent, Lizenzen und Lizenzfragen, rechtsanwalt, software, softwarerecht, unterlassungserklärung, urheberrecht, vertragsstrafe LG Bochum: Verstoss gegen LGPL ist Urheberrechtsverletzung	Hierarchie: Startseite » News » softwarerecht
Spielerecht: Urheberrechtsverletzung durch Cheat-Software die Programmcode im Arbeitsspeicher verändert Opensource-Software: Rechtswidriges Download-Angebot von nach GPLv2 lizenzierter Software Kann ein GPL-Verstoss geheilt werden? Abmahnung wegen GPL Verstoss in Form von Linux Firmware mit initrd und netfilter Veröffentlicht am 7. April 201311. Juni 2017Kategorien IT-Vertragsrecht, SoftwarerechtTags gpl, Lizenzen und Lizenzfragen, opensource-software, rechtsanwalt, software, softwarerecht, unterlassungsanspruch, urheberrechtsverletzung, verletzung IT-Vertragsrecht & Softwarerecht: Unbestellte Dienstleistung ist zu vergüten	Hierarchie: Startseite » News » softwarerecht
IT-Vertragsrecht & Softwarerecht: Unbestellte Dienstleistung ist zu vergüten weiterlesen
Vertragsrecht: Bearbeitung unberechtigter Mängelrügen ist zu vergüten IT-Vertragsrecht: Vertrag über Suchmaschinenoptimierung und Marketing ist Dienstvertrag Softwarerecht: Ausschluss des ordentlichen Kündigungsrechts unwirksam Parken auf fremdem Grundstück: Umsetzen liegt im Interesse des Fahrzeughalters Veröffentlicht am 17. März 201311. Juni 2017Kategorien SoftwarerechtTags aufwendungen, dienstleistung, email, geschäftsführung ohne auftrag, klage, kosten, kostenvoranschlag, Landgericht Aachen, Oberlandesgericht Köln, rechnung, software, softwarerecht, vertragsschluss EUGH zum Softwarerecht: Gebrauchte Software darf weiterverkauft werden	Hierarchie: Startseite » News » softwarerecht
BGH zur Erschöpfung bei gebrauchter Software (Volumenlizenzen – Usedsoft III) Softwarerecht: EuGH zu urheberrechtlichen Fragen der Nachahmung von Software Gebrauchte Software: Einschränkung des Weiterverkaufs von Software durch AGB möglich Gebrauchte Software: Rechtsprechung des Bundesgerichtshof zum Verkauf von Gebrauchtsoftware Veröffentlicht am 3. Juli 20127. Januar 2017Kategorien SoftwarerechtTags berufung, besitz, bundesgerichtshof, computerspiele, erschöpfungsgrundsatz, gebrauchte software, internet, Lizenzen und Lizenzfragen, markenrecht, rechtsanwalt, software, softwarerecht, unternehmen, urheberrecht, urteil, usedsoft, verkäufer, vertrag Softwarerecht: EuGH zu urheberrechtlichen Fragen der Nachahmung von Software	Hierarchie: Startseite » News » softwarerecht
EUGH zum Softwarerecht: Gebrauchte Software darf weiterverkauft werden BGH zur Erschöpfung bei gebrauchter Software (Volumenlizenzen – Usedsoft III) Softwarerecht: Zum urheberrechtlichen Schutz von Code-Snippets KG Berlin zum urheberrechtlichen Schutz von Software Veröffentlicht am 4. Mai 201211. Juni 2017Kategorien Softwarerecht, UrheberrechtTags besitz, Lizenzen und Lizenzfragen, software, softwarerecht, urheberrecht Softwarerecht: Zum urheberrechtlichen Schutz von Code-Snippets	Hierarchie: Startseite » News » softwarerecht
Urheberrechtlicher Schutz für Webseiten – Design KG Berlin zum urheberrechtlichen Schutz von Software Zum urheberrechtlichen Schutz von Werken Angestellter Softwarerecht: EuGH zu urheberrechtlichen Fragen der Nachahmung von Software Veröffentlicht am 29. März 201211. Juni 2017Kategorien Softwarerecht, UrheberrechtTags softwarerecht Softwarerecht: Namensnennung von Programmierern (Copyleft)	Hierarchie: Startseite » News » softwarerecht
Softwarerecht: Copyleft bei Opensource Softwarerecht & Gewährleistung: 2jährige Verjährungsfrist bei individueller Anpassung von Standardsoftware Opensource-Software & Copyleft: Auf Linux-Kernel basierendes Softwarepaket unterliegt als Sammelwerk der GPL Softwarerecht: Zum urheberrechtlichen Schutz von Code-Snippets Veröffentlicht am 9. März 200811. Juni 2017Kategorien IT-Arbeitsrecht, IT-Vertragsrecht, Softwarerecht, UrheberrechtTags gpl, Oberlandesgericht Hamm, opensource-software, software, softwarerecht, urteil Ihr Rechtsanwalt in Alsdorf: Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf Durch die fortgesetzte Nutzung der Seite stimmen Sie der Benutzung von Cookies zu Weitere Informationen AkzeptierenDie Cookie-Einstellungen auf dieser Website sind auf "Cookies zulassen" eingestellt, um das beste Surferlebnis zu ermöglichen. Wenn du diese Website ohne Änderung der Cookie-Einstellungen verwendest oder auf "Akzeptieren" klickst, erklärst du sich damit einverstanden.Schließen

References: § 86
 § 459

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