Source: http://www.jurablogs.com/blog/internet-law/3
Timestamp: 2018-01-23 16:21:54+00:00

Document:
Internet-Law - JuraBlogs | Seite 3
Seit einer Woche tobt eine kontroverse Diskussion über die Aktion #KeinGeldFürRechts mit der Gerald Hensel, bislang Mitarbeiter der Werbeagentur Scholz & Friends, Werbetreibende dazu aufgerufen hat, zu überprüfen, ob sie auf bestimmten rechten Websites/Portalen Werbung geschaltet haben und ob das wirklich im Sinne ihres Unternehmens ist.
Internet-Law- 591 Leser - December 15, 2016 3:44pm
In den letzten Tagen wurde eine aktuelle Entscheidung des Landgerichts Hamburg (Beschluss vom 18.11.2016, Az.: 310 O 402/16) heftig diskutiert, die es einem Webseitenbetreiber verboten hatte, auf eine andere Website, die ein urheberrechtlich geschütztes Bild enthielt zu verlinken. Auch wenn das Landgericht Hamburg im Rahmen einer Einzelfallabwägung u.U.
Internet-Law- 119 Leser - December 13, 2016 8:41am
In einer lesenswerten aktuellen Entscheidung nimmt der Bundesgerichtshof zur Abgrenzung zwischen Verdachtsberichterstattung (Tatsachenbehauptung) und Meinungsäußerung (Werturteil) Stellung, sowie zum Umfang zulässiger Kritik an journalistischer Arbeit (Urteil vom 27.09.2016, Az.: VI ZR 250/13). Schlussfolgerungen aus unstreitigen Tatsachen betrachtet der BGH als Werturteil und ...
Internet-Law- 131 Leser - December 8, 2016 11:02am
Internet-Law- 181 Leser - December 7, 2016 9:32am
Von Dr. Arnd-Christian Kulow und Thomas Stadler Am 30.11.2016 hat eine Initiative von Netzaktivisten, Politikern, Wissenschaftlern und Autoren den Entwurf einer „Charta der Digitalen Grundrechte der Europäischen Union“ vorgestellt. Wir entsprechen dem Wunsch der Initiatoren und kommentieren den Vorschlag nachfolgend.
Internet-Law- 96 Leser - December 6, 2016 8:20am
Wenn Sie bei Black Friday immer noch an einen Börsenchrash im Jahre 1929 denken, dann sind sie wirklich von vorgestern, denn es handelt sich mittlerweile um eine aus den USA herübergeschwappte Bezeichnung für den letzten Freitag im November, in dem der Handel, quasi zu Beginn des Weihnachstgeschäfts gerne Umsatzrekorde einfahren würde. Gesagt getan.
Internet-Lawin Markenrecht Abmahnung- 90 Leser - November 25, 2016 4:03pm
Nach welchen Kriterien löscht Facebook?
Auf mobilegeeks ist ein lesenswerter Beitrag zu der Frage erschienen, nach welchen Kriterien Facebook prüft und löscht, wenn ein Posting eines (deutschen) Nutzers als Rechtsverstoß gemeldet wird. Neu war für mich die Information, dass Facebook Verstöße aus Deutschland von einem externen Dienstleister, einer Bertelsmanntochter, überprüfen lässt, der ca.
Internet-Law- 70 Leser - November 25, 2016 8:42am
Der BGH hat in einer heute verkündeten Entscheidung eine Störerhaftung des Inhabers eines Internetanschlusses verneint, wenn das W-LAN ausreichend (WPA2) verschlüsselt ist. Hierzu reicht nach Ansicht des BGH auch die Benutzung des vom Routerhersteller auf das Gerät aufgebrachten 16-stelligen Schlüssels, wenn es sich hierbei um ein Passwort handelt, das vom Hersteller für jed ...
Internet-Lawin Medienrecht Abmahnung- 71 Leser - November 24, 2016 4:50pm
Auch GEMA darf keine Verlegeranteile abführen
Das Kammergericht hat die Rechtsprechung des BGH zur VG Wort auf die GEMA übertragen und entschieden, dass auch die GEMA nicht berechtigt ist, Musikverlage an den Vergütungsanteilen der Urheber (Komponisten und Texter) zu beteiligen (Urteil vom 14.11.2016, Az.: 24 U 96/14). Danach darf die GEMA Gelder nur an diejenigen Berechtigten ausschütten, die ihre Rechte wirksam übertragen haben.
Internet-Lawin Medienrecht- 89 Leser - November 18, 2016 6:26am
Über einen Blogbeitrag des Kollegen Markus Kompa bin ich auf einen Text Stefan Niggemeiers gestoßen, in dem davon berichtet wird, dass der Kabarettist Florian Schroeder den Cartoonisten Elias Hauck und Dominik Bauer einen Witz geklaut hätte und ihm jetzt vom Landgericht Köln durch einstweilige Verfügung untersagt worden sei, den Witz weiter öffentlich in seinen Auftritten zu verbreiten.
Internet-Lawin Medienrecht- 202 Leser - November 4, 2016 11:02am
Die am 12.05.2016 verkündeten Entscheidungen des BGH zu Filesharingkonstellationen ( (Az.: I ZR 272/14, I ZR 1/15, I ZR 43/15, I ZR 44/15, I ZR 48/15 und I ZR 86/15) liegen nunmehr im Volltext vor. In der Entscheidung I ZR 86/15 führt der BGH aus, dass der Inhaber eines Internetanschlusses, anders als Eltern gegenüber ihren minderjährigen Kindern, grundsätzlich keine Aufsichts ...
Internet-Lawin Medienrecht Abmahnung- 155 Leser - October 25, 2016 9:00am
Der Bundestag hat heute den Gesetzesentwurf von CDU/CSU und SPD zur Ausland-Ausland-Fernmeldeaufklärung des Bundesnachrichtendienstes (BND) unverändert beschlossen. Neu geregelt wird u.a. § 6 des BND-Gesetzes, dessen Absätze 1 – 5 nunmehr wie folgt lauten: (1) Der Bundesnachrichtendienst darf zur Erfüllung seiner Aufgaben vom Inland aus mit technischen Mitteln Informationen ...
Internet-Law- 70 Leser - October 21, 2016 12:13pm
Zu der Frage, ob und unter welchen Voraussetzungen IP-Adressen personenbezogene Daten im Sinne des Datenschutzrechts darstellen, existiert seit vielen Jahren eine kontroverse Diskussion in der deutschen Rechtswissenschaft. Den Streitstand habe ich in einem älteren Blogbeitrag dargestellt. Vor zwei Jahren hat der BGH dem EuGH die Frage vorgelegt, ob eine IP-Adresse, die ein ...
Internet-Lawin Abmahnung- 92 Leser - October 12, 2016 1:27pm
2.992 Artikel, gelesen von 248.827 Lesern
Fakten zuletzt aktualisiert: January 23, 2018 11:05am (2018-01-23 11:05:00 UTC). Frequenz der Prüfung auf neue Artikel: 15 Minuten. Artikel zuletzt aktualisiert: January 18, 1970 1:17pm .
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