Source: http://www.flashbooks.de/geschuetzte-marke-flashbooks-beim-deutschen-patent-und-markenamt-dpma-muenchen.htm
Timestamp: 2020-04-02 15:31:56+00:00

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⇒⇒| +++ © flashbooks™® ist eine eingetragene und geschützte Marke beim Deutschen Patent und Markenamt (DPMA) in München +++ |
Die Marke flashbooks®
flashbooks® ist eine beim Deutschen Patent- und Markenamt in München DPMA eingetragene und geschützte Marke. Die Marke flashbooks® ist schon seit dem 30. März 2000 als Wortmarke (nach der Markenklassifikation von Nizza) für die Klasse 16 (Verzeichnis der Klassen s.u. am Seitenende) auf den Markeninhaber Florian Kepper, Freiburg eingetragen und geniesst den vollen Schutz des Markengesetzes (MarkenG, BGB). Die Marke flashbooks® ist das gesetzlich geschützte geistige Eigentum des Markeninhabers. Zusätzlich zum Markenschutz nimmt der Markeninhaber den Titelschutz für flashbooks® in Anspruch. Wir bitten das Markenrecht zu respektieren, da wir gezwungen sind rechtlich massiv gegen jede Markenverletzung vorzugehen. Für Berichte über flashbooks dürfen Sie Coverabbildungen gerne verfenden.
flashbooks™ is a registered trademark of flashbooks Verlag (Publishing) Florian Kepper. Any unauthorized use of this trademark is prohibited by law and international treaties.
Das Copyright ©
Neben dem Markenschutz und dem Titelschutz stehen die Inhalte der flashbooks® - auch in jeder digitaler Form - unter dem Schutz des Urheberrechtes und dürfen weder kopiert, gescannt, gespeichert noch in anderer Form (außer der bestimmungsgemässen rechtlich zulässigen Benutzung durch den Erwerber des Buches) vervielfältigt oder verwertet werden. Dies gilt insbes. auch für Webseiten, Apps und andere Verwertungsformen.
Angriffe auf die Marke flashbooks® abgewehrt
Markenverletzung , Abmahnungen und Störerhaftung: Vor einiger Zeit erlebten wir einen Angriff auf die Marke flashbooks® in dem von einem Dritten eine Buchreihe unter einen Titel / Imprint auf den Markt gebracht wurde, der unsere Markenrechte klar und eindeutig verletzte. Dies war ein in den Gepflogenheiten der Verlagsbranche unüblicher Vorgang, da die flashbooks über den Markenschutz hinaus auch noch den noch den Titelschutz bei Büchern geniessen. Da jeder Markeninhaber eine sog. Verwässerung einer Marke umgehend verhindern muss, sahen sich unsere Anwälte gezwungen sehr massiv - wie auch erfolgreich - gegen die Markenverletzung vorzugehen. Die Bücher, die die Markenrechte von flashbooks® verletzten, mussten daraufhin umgehend vom Markenverletzer vom Markt genommen werden.
Markenrechte gibt es auf nationaler, europäischer und internationaler Ebene. Dabei unterscheidet man zwischen Wortmarken (der geschriebene Name) und Bildmarken, beispielsweise die grafische Darstellung eines Logos. Entsprechend gibt es nationale Marken, EU-Marken und IR-Marken. Eine Marke wird nach der Klassifizierung anhand der Klasseneinteilung der Waren und Dienstleistungen nach Nizzaer Klassifikation eingeteilt. Mit erfolgreichem Abschluss des Registrierungsverfahrens erhält der Markenanmelder eine Markenurkunde.
Bei einer Markenverletzung kann der berechtigte Markeninhaber vom unberechtigten Domainbetreiber Unterlassung der Nutzung und Übertragung der Domain verlangen, wenn die Domain für die von der Marke geschützten Waren und Dienstleistungen genutzt wird. Auch darüber hinausgehende Ansprüche sind möglich (Schadensersatz).
Rechtliche Definition: Mit dem Anfang 1995 in Kraft getretenen Gesetz über den Schutz von Marken und sonstigen Kennzeichnungen (MarkenG) wird der Begriff der Marke gesetzlich in § 3 Abs. 1 MarkenG wie folgt definiert:
„Als Marke können alle Zeichen, insbesondere Wörter einschließlich Personennamen, Abbildungen, Buchstaben, Zahlen, Hörzeichen, dreidimensionale Gestaltungen einschließlich der Form einer Ware oder ihrer Verpackung sowie sonstige Aufmachungen einschließlich Farben und Farbzusammenstellungen geschützt werden, die geeignet sind, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden.“ – (§ 3 Abs. 1 MarkenG)
In einem Urteil stellt der Europäische Gerichtshof fest: „Die Hauptfunktion der Marke besteht darin, dem Verbraucher oder Endabnehmer die Ursprungsidentität der gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen zu garantieren, indem sie ihm ermöglicht, diese Ware oder Dienstleistung ohne Verwechslungsgefahr von Waren und Dienstleistungen anderer Herkunft zu unterscheiden.“
Hiernach sind grundsätzlich alle Zeichen schützbar, denen allgemeine Unterscheidungseignung zukommt.
DAS MARKENGESETZ
- AUSSCHNITT - NACHFOLGEND GEKÜRZT -
Das Gesetz wurde als Artikel 1 G (423-5-1) v. 25.10.1994 I 3082 vom Bundestag mit Zustimmung des Bundesrates beschlossen.
entgegen § 14 Abs. 4 Nr. 1 ein Zeichen anbringt oder entgegen § 14 Abs. 4 Nr. 2 oder 3 eine Aufmachung oder Verpackung oder ein Kennzeichnungsmittel anbietet, in den Verkehr bringt, besitzt, einführt oder ausführt, soweit Dritten die Benutzung des Zeichens
nach § 14 Abs. 2 Nr. 1 oder 2 untersagt wäre oder
nach § 14 Abs. 2 Nr. 3 untersagt wäre und die Handlung in der Absicht vorgenommen wird, die Ausnutzung oder Beeinträchtigung der Unterscheidungskraft oder der Wertschätzung einer bekannten Marke zu ermöglichen,
entgegen § 127 Abs. 1 oder 2, jeweils auch in Verbindung mit Abs. 4 oder einer Rechtsverordnung nach § 137 Abs. 1, benutzt oder
entgegen § 127 Abs. 3, auch in Verbindung mit Abs. 4, oder einer Rechtsverordnung nach § 137 Abs. 1, in der Absicht benutzt, den Ruf oder die Unterscheidungskraft einer geographischen Herkunftsangabe auszunutzen oder zu beeinträchtigen,
Die Markenklassen nach der Klassifikation von Nizza
Marken werden nach Klassen, der sog. Klassifikaton von Nizza eingeteilt. Die "Klassifikation von Nizza" ist ein internationales Abkommen über die Einteilung von Waren und Dienstleistungen. Es gibt insgesamt 45 sogenannten "Klassen" in die alle Waren und Dienstleistungen eingeteilt sind. Der Name "Klassifikation von Nizza" geht auf das auf der diplomatischen Konferenz von Nizza am 15.6.1957 geschlossene Übereinkommen zurück, das die Schaffung dieser Klassifikation vertraglich festlegte. Auch die Bundesrepublik Deutschland ist Vertragsstaat dieses Abkommens. Markenanmeldungen müssen ein Waren-/Dienstleistungsverzeichnis enthalten, in dem Anmelder festlegt, für welche Waren/Dienstleistungen seine Marke eingetragen werden soll.
Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand;
Düngemittel; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke
Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall;
Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke; Waren aus Metall, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Erze
Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist;
Drucklettern; Druckstöcke
Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial;
Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren
Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinsel (ausgenommen für Malzwecke); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlwolle; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind
Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke (soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind); Polsterfüllstoffe (außer aus Kautschuk oder Kunststoffen); rohe Gespinstfasern
Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Bett- und Tischdecken
Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind;
Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel; Malz

References: § 3
 § 14
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 § 127
 § 137
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