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Timestamp: 2016-10-28 21:39:05+00:00

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113 IV 5617. Auszug aus dem Urteil des Kassationshofes vom 6. November 1987 i.S. M. gegen Staatsanwaltschaft des Kantons Z�rich (Nichtigkeitsbeschwerde)
Art. 63 CP; art. 6 ch. 2 CEDH. Comportement au cours de l'enqu�te consid�r� comme un facteur d'appr�ciation dans la fixation de la peine. Lorsque l'accus� rend plus difficile l'enqu�te p�nale par des d�n�gations opini�tres, on peut en d�duire chez lui l'absence de remords et de prise de conscience de la faute; cela peut �tre consid�r� comme un facteur aggravant de la peine. Consid�rants � partir de page 56
b) Der Beschwerdef�hrer r�gt, die nachstehende Passage des obergerichtlichen Urteils sei bundesrechtswidrig bzw. mit Art. 63 StGB - ausgelegt nach den Grunds�tzen von Art. 6 Ziff. 2 EMRK - nicht vereinbar:
"Auch ist ihm anzulasten, dass er die Durchf�hrung der Untersuchung sehr
stellte sich als v�llig harmlosen Biedermann hin. Er l�sst also jegliche
Reue und Einsicht vermissen, was ein d�steres Licht auf ihn wirft."
c) Nach Art. 63 StGB misst der Richter die Strafe nach dem Verschulden des T�ters zu; er ber�cksichtigt die Beweggr�nde, das Vorleben und die pers�nlichen Verh�ltnisse des Schuldigen. Die pers�nlichen Verh�ltnisse betreffen die Pers�nlichkeit des T�ters, so wie sie sich zur Zeit der Beurteilung zeigt (SCHULTZ, AT II, 4. Aufl., S. 77). Bei der Beurteilung der Pers�nlichkeit sind unter anderem auch Einsicht und Reue bzw. deren Fehlen mitzuber�cksichtigen. Wohl wurde in der bundesgerichtlichen Rechtsprechung festgehalten, dass Schweigen, Aussageverweigerung, einfache Bestreitungen oder blosses Leugnen sich mit verfahrensrechtlich anerkannten Grunds�tzen vereinbaren lassen und dass dem Angeklagten daraus keine Nachteile bez�glich der Anrechnung der Untersuchungshaft (BGE 103 IV 10), der Haftentsch�digung (BGE 112 Ib 446) oder der Kostenauflage bei Einstellung des Verfahrens (BGE 109 Ia 166) erwachsen d�rfen. Dies bedeutet aber nicht, dass ein entsprechendes Verhalten bei der Beurteilung der T�terpers�nlichkeit im Rahmen der Strafzumessung nicht ber�cksichtigt werden d�rfe. Indem die Vorinstanz aus dem Verhalten des Beschwerdef�hrers in der Untersuchung auf das Fehlen jeglicher Reue und Einsicht schloss, beantwortete sie eine Frage der Beweisw�rdigung bez�glich seiner Pers�nlichkeit, die vom Kassationshof in diesem Verfahren nicht zu pr�fen ist. Beizuf�gen bleibt, dass der Verurteilte sich nicht zum ersten Mal als Hehler bet�tigte. Dass aber fehlende Reue und Einsicht straferh�hend gewertet werden d�rfen, l�sst sich mit Art. 63 StGB vereinbaren. Die Beschwerde erweist sich demnach auch in diesem Punkt als unbegr�ndet.
112 IB 446,

References: Art. 63
 art. 6
 Art. 63
 Art. 6
 Art. 63
 Art. 63