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Timestamp: 2020-01-29 13:41:44+00:00

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Rechtsprechung: C-425/10 - dejure.org
Weitere Entscheidungen unten: EuGH, 21.12.2011 | EuGH, 06.10.2010 | Generalanwalt beim EuGH, 14.09.2011 | EuGH, 06.10.2010
https://dejure.org/2011,47655
EuGH, 21.12.2011 - C-425/10 (https://dejure.org/2011,47655)
EuGH, Entscheidung vom 21.12.2011 - C-425/10 (https://dejure.org/2011,47655)
EuGH, Entscheidung vom 21. Dezember 2011 - C-425/10 (https://dejure.org/2011,47655)
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Vorabentscheidungsersuchen des Bundesverwaltungsgerichts (Deutschland) eingereicht am 31. August 2010 - Barbara Szeja, Maria-Magdalena Szeja, Marlon Szeja gegen Das Land Berlin
In Bezug auf die vom Unionsbürger zu erfüllenden Voraussetzungen hat der Gerichtshof zu Art. 16 Abs. 1 der Richtlinie 2004/38 nach Prüfung der Ziele sowie des globalen und besonderen Kontexts, in den sich diese Richtlinie einfügt, bereits entschieden, dass der Begriff des rechtmäßigen Aufenthalts, den die Wendung "der sich rechtmäßig ... aufgehalten hat" in dieser Bestimmung enthält, als ein im Einklang mit den in der Richtlinie vorgesehenen und insbesondere mit den in ihrem Art. 7 Abs. 1 aufgeführten Voraussetzungen stehender Aufenthalt zu verstehen ist; daher kann ein im Einklang mit dem Recht eines Mitgliedstaats stehender Aufenthalt, der jedoch nicht die Voraussetzungen des Art. 7 Abs. 1 erfüllt, nicht als "rechtmäßiger" Aufenthalt im Sinne von Art. 16 Abs. 1 angesehen werden (Urteil vom 21. Dezember 2011, Ziolkowski und Szeja, C-424/10 und C-425/10, noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnrn. 46 und 47).
Nach der Rechtsprechung sind nämlich für die Zwecke des Erwerbs des Rechts auf Daueraufenthalt gemäß Art. 16 Abs. 1 der Richtlinie 2004/38 Aufenthaltszeiten eines Drittstaatsangehörigen im Hoheitsgebiet eines Mitgliedstaats vor dem Beitritt dieses Drittstaats zur Union in Ermangelung spezifischer Bestimmungen in der Beitrittsakte zu berücksichtigen, soweit sie im Einklang mit den Voraussetzungen des Art. 7 Abs. 1 dieser Richtlinie zurückgelegt wurden (Urteil vom 21. Dezember 2011, Ziolkowski und Szeja, C-424/10 und C-425/10, noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 63).
Auch hat der Gerichtshof bereits mehrfach entschieden, dass sowohl aus dem Gebot der einheitlichen Anwendung des Unionsrechts als auch aus dem Gleichheitsgrundsatz folgt, dass die Begriffe einer Vorschrift des Unionsrechts, die für die Ermittlung ihres Sinnes und ihrer Bedeutung nicht ausdrücklich auf das Recht der Mitgliedstaaten verweist, in der Regel in der gesamten Europäischen Union eine autonome und einheitliche Auslegung erhalten müssen (vgl. Urteil vom 21. Dezember 2011, Ziolkowski und Szeja, C-424/10 und C-425/10, noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 32 und die dort angeführte Rechtsprechung).
Ziolkowski - Verbindung
und in der Rechtssache C-425/10.
Die Rechtssachen C-424/10 und C-425/10 werden zu gemeinsamem schriftlichen und mündlichen Verfahren und zu gemeinsamer Entscheidung verbunden.
https://dejure.org/2010,76648
EuGH, 06.10.2010 - C-425/10 (https://dejure.org/2010,76648)
EuGH, Entscheidung vom 06.10.2010 - C-425/10 (https://dejure.org/2010,76648)
EuGH, Entscheidung vom 06. Januar 2010 - C-425/10 (https://dejure.org/2010,76648)
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Szeja u.a.

References: Art. 16
 Art. 7
 Art. 7
 Art. 16
 Art. 16
 Art. 7