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Timestamp: 2018-11-13 23:14:54+00:00

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SATZUNG der Evangelischen Landesarbeitsgemeinschaft für Erwachsenenbildung in Rheinland-Pfalz e.V. (zuletzt geändert durch die Mitgliederversammlung vom 08.- 09.06.2016 auf der Ebernburg, Bad Münster am Stein)
(1) Der Verein heißt: „EVANGELISCHE LANDESARBEITSGEMEINSCHAFT FÜRERWACHSENENBILDUNG IN RHEINLAND-PFALZ e. V.“
(2) Die Tätigkeit des Vereins erstreckt sich auf die Bereiche der Evangelischen Kirche in Hessen und Nassau, der Evangelischen Kirche im Rheinland und der Evangelischen Kirche der Pfalz (Protestantische Landeskirche) im Bundesland Rheinland-Pfalz.
(3) Der Verein hat seinen Sitz in Mainz und ist in das Vereinsregister einzutragen.
Zweck des Vereins ist die Förderung der Erwachsenenbildung in evangelischer
Qualitätsentwicklung im Bereich der Evangelischen Erwachsenenbildung, insbesondere auch im Hinblick auf die Schaffung von Geschlechtergerechtigkeit
1. die in Rheinland-Pfalz tätigen Landeskirchen
mit jeweils einer Vertreterin oder einem Vertreter,
2. die Arbeitsgemeinschaft für Erwachsenenbildung der Evangelischen
Kirche in Hessen und Nassau mit drei Vertreterinnen oder Vertretern,
die Evangelische Arbeitsstelle Bildung und Gesellschaft in der Evangelischen Kirche der Pfalz (Protestantische Landeskirche) mit fünf Vertreterinnen und Vertretern,
das Evangelische Erwachsenenbildungswerk Rheinland-Süd e.V. mit vier Vertreterinnen und Vertretern,
3. die in Rheinland-Pfalz tätigen evangelischen Bildungseinrichtungen, sofern eine verbindliche Zusammenarbeit mit der in Rheinland-Pfalz zuständigen Facheinrichtung für Erwachsenenbildung im jeweiligen landeskirchlichen Bereich gewährleistet ist und die Evangelischen Heimbildungsstätten mit jeweils einer Vertreterin oder einem Vertreter.
§ 4 – Aufnahme und Austritt
(1) Über die Aufnahme von Mitgliedern entscheidet der Vorstand aufgrund eines schriftlichen Antrages vorbehaltlich der Zustimmung der Mitgliederversammlung. Natürliche Personen können nicht als Mitglieder aufgenommen werden.
(2) Austritte können nur zum Schluß des Geschäftsjahres (§ 13) unter Einbehaltung einer Kündigungsfrist von drei Monaten erfolgen.
(3) Bei Beendigung der Mitgliedschaft ist das Mitglied verpflichtet, erhaltene Zuschüsse sofort ordnungsgemäß abzurechnen, ihre Verwendung nachzuweisen oder sie zurückzuzahlen und evtl. noch offenstehende Beiträge zu leisten.
(1) Die Vertreterinnen und Vertreter der in § 3 genannten Mitglieder haben jeweils eine Stimme pro Person. Bei Verhinderung kann jeweils eine Stellvertretung entsandt werden. Eine Übertragung des Stimmrechts auf Delegierte anderer Mitglieder ist nicht möglich.
Die in § 8 Abs. 1 Buchst. a) benannten geborenen Mitglieder des Vorstands nehmen an der Mitgliederversammlung mit beratender Stimme teil, soweit sie nicht von einem Mitglied als Delegierte für die Ausübung des Stimmrechts benannt wurden.
(2) Die ordentliche Mitgliederversammlung wird vom Vorstand wenigstens einmal im Jahr einberufen. Die Einladung erfolgt schriftlich spätestens vier Wochen vor der Versammlung mit Bekanntgabe der Tagesordnung. Die Einladung zu einer außerordentlichen Mitgliederversammlung hat unverzüglich nach Eingang des schriftlichen Verlangens unter Wahrung der Einberufungsfrist von zwei Wochen und unter Bekanntgabe der Tagesordnung schriftlich zu erfolgen.
(3) Der Vorstand kann außerordentliche Mitgliederversammlungen einberufen. Außerdem ist eine außerordentliche Mitgliederversammlung einzuberufen, wenn dies von einem Drittel der Mitglieder unter Angabe des Zwecks und der Gründe verlangt wird. Unter den gleichen Voraussetzungen ist darüber hinaus eine außerordentliche Mitgliederversammlung einzuberufen, wenn dies von der jeweiligen Mehrheit der Mitglieder aus dem Zugehörigkeitsbereich von mindestens zwei Landeskirchen (Einrichtungen und Landeskirchen) verlangt wird. Auch hierbei gilt, daß die Landeskirchen jeweils eine Stimme haben.
Die Einladung zu einer außerordentlichen Mitgliederversammlung hat unverzüglich nach Eingang des schriftlichen Verlangens unter Wahrung der Einberufungsfrist von zwei Wochen und unter Bekanntgabe der Tagesordnung schriftlich zu erfolgen
(4) Anträge zur Mitgliederversammlung müssen mindestens zwei Wochen vorher unter Angabe des Zwecks und der Gründe schriftlich dem Vorstand vorliegen. Über die Zulassung von Anträgen, die später eingehen, entscheidet die Mitgliederversammlung.
Entgegennahme des jährlichen Tätigkeitsberichts von Vorstand und Geschäftsstelle, der sich auch auf die unter § 2 genannten Zwecke bezieht
Beschlußfassung über die Entlastung des Vorstandes,
Beschlußfassung über Mitgliedsbeiträge,
Beschlußfassung über den Haushalt,
Wahl der bis zu drei weiteren Mitglieder des Vorstandes,
(6) Die Mitgliederversammlung ist beschlußfähig bei Anwesenheit der Mehrheit der Vertreterinnen / Vertreter ihrer Mitglieder. Die Beschlußfassung erfolgt – soweit nichts anderes bestimmt ist – mit relativer Mehrheit der sich an der Abstimmung beteiligenden Vertreterinnen / Vertreter.
Das gleiche gilt, wenn die jeweilige relative Mehrheit der sich an der Abstimmung beteiligenden Vertreterinnen / Vertreter aus dem Zugehörigkeitsbereich von zwei Landeskirchen (Einrichtungen und Landeskirchen) dem Antrag nicht zustimmen. Zur Festsetzung der Mitgliedsbeiträge, zur Satzungsänderung und Auflösung des Vereins ist eine Stimmenmehrheit von zwei Dritteln der Vertreterinnen/Vertreter der Mitglieder ohne Rücksicht auf Anwesenheit erforderlich.
Das gleiche gilt auch bei Veränderung des Zwecks (§ 2). Kommt eine Beschlußfassung nicht zustande, dann ist unter der gleichen Tagesordnung eine zweite Mitgliederversammlung in jedem Fall beschlußfähig.
In der Einladung ist darauf hinzuweisen.
(7) Den Vorsitz in der Mitgliederversammlung führt die Vorsitzende bzw. der Vorsitzende oder eine Stellvertreterin bzw. ein Stellvertre-ter.
a) drei geborenen Mitgliedern. Dies sind
die Leiterin/der Leiter des Fachbereichs Erwachsenenbildung und Familienbildung im Zentrum Bildung der
die Leiterin/der Leiter des Evangelischen Erwachsenenbildungswerks Rheinland-Süd e.V.
Er soll darüber hinaus bestehen aus
b) bis zu drei weiteren Mitgliedern, die aus der Mitte der Mitgliederversammlung auf die Dauer von drei Jahren gewählt werden. Wählbar sind nur natürliche Personen, die ein Vereinsmitglied in der Mitgliederversammlung vertreten. Nach Ablauf der Amtszeit bleiben die gewählten Vorstandsmitglieder bis zur Neuwahl im Amt. Wiederwahl ist zulässig. Unter den Vorstandsmitgliedern müssen mindestens zwei Frauen und zwei Männer sein.
(2) Die Mitgliederversammlung wählt aus den Mitgliedern des Vorstandes die Vorsitzende/den Vorsitzenden und deren/dessen Stellvertreterin/Stellvertreter. Wird eine Frau als Vorsitzende gewählt, soll als Stellvertreter ein Mann gewählt werden; wird ein Mann als Vorsitzender gewählt, soll als Stellvertreterin eine Frau gewählt werden. Die/der Vorsitzende ist gehalten, den Vorsitz in enger Abstimmung mit der Stellvertreterin/dem Stellvertreter auszuüben.
(3) Die Geschäftsführerin bzw. der Geschäftsführer des Vereins nimmt an den Sitzungen des Vorstandes mit beratender Stimme teil.
(4) Der Vorstand ist beschlussfähig, wenn mindestens drei Vorstandsmitglieder anwesend sind. Beschlüsse des Vorstandes kommen zustande, wenn die Mehrheit der anwesenden Vorstandsmitglieder zugestimmt hat.
(5) Je zwei Vorstandsmitglieder vertreten den Verein rechtsgeschäftlich und gerichtlich.
(6) Ein Vorstandsmitglied scheidet aus, wenn es nicht mehr Vertreterin/Vertreter des Mitglieds ist. In diesem Falle oder bei sonstigem Ausscheiden eines Vorstandsmitgliedes wird von den übrigen Vorstandsmitgliedern vorläufig bis zur nächsten Mitgliederversammlung eine Nachfolgerin bzw. ein Nachfolger berufen. Die Mitgliederversammlung wählt für die restliche Wahlperiode des Vorstandes die endgültige Nachfolgerin bzw. den endgültigen Nachfolger.
(1) Der Vorstand ist für alle Angelegenheiten zuständig, die nicht der Mitgliederversammlung vorbehalten sind.
§ 10 – Beurkundung der Beschlüsse
Die in den Mitgliederversammlungen und Vorstandssitzungen gefaßten Beschlüsse sind schriftlich niederzulegen. Die Niederschriften sind von der Vorsitzenden bzw. dem Vorsitzenden und der Protokollführerin bzw. dem Protokollführer zu unterzeichnen.
Die Niederschriften über Beschlüsse der Mitgliederversammlungen sind allen Mitgliedern zuzustellen.
§ 11 – Geschäftsführerin / Geschäftsführer
§ 12 – Ausschüsse und Arbeitsgruppen
(1) Die drei unter § 8 Absatz 1 Buchstabe a) genannten Vorstandsmitglieder bilden den Finanzausschuss. Dessen Aufgabe ist die Vorbereitung von finanzrelevanten Beschlüssen des Vorstands, insbesondere im Hinblick auf Haushalt und Zuschussverteilung.
(2) Zur Förderung des gegenseitigen Erfahrungs- und Meinungsaustauschs sowie zur Erarbeitung gemeinsamer Grundlinien inhaltlicher, methodischer und organisatorischer Art wird eine Konferenz der hauptamtlichen pädagogischen Fachkräfte der Landesorganisation eingerichtet, die in der Regel einmal jährlich tagt.
(3) Zur Beratung und Durchführung der Aufgaben des Vereins, insbesondere hinsichtlich der in § 2 genannten Zwecke (z.B. Qualitätsentwicklung), können vom Vorstand weitere Ausschüsse und Arbeitsgruppen eingesetzt werden. Bei deren Zusammensetzung ist das Ziel der Geschlechtergerechtigkeit zu beachten.
§ 15 – Gemeinnützigkeit
Der Verein erfüllt unmittelbar und ausschließlich gemeinnützige, mildtätige und kirchliche Zwecke im Sinne des Abschnittes „Steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung. Der Verein ist selbstlos tätig und verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke. Etwaige Überschüsse dürfen nur für die satzungsgemäßen Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder erhalten keine Gewinnanteile und in ihrer Eigenschaft als Mitglieder auch keine sonstigen persönlichen Zuwendungen.
Es darf keine Person durch Verwaltungsaufgaben, die dem Zwecke des Vereins fremd sind oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütung begünstigt werden. Die Gewährung angemessener Vergütungen für Dienstleistungen aufgrund besonderer Verträge bleibt hiervon unberührt.
Beschluss der Mitgliederversammlung vom 08.- 09.06.2016 auf der Ebernburg, Bad Münster am Stein
Karola Büchel, Geschäftsführerin

References: § 4
 § 3
 § 8
 § 2

§ 10

§ 11

§ 12
 § 8
 § 2

§ 15