Source: http://www.buzer.de/gesetz/3850/index.htm
Timestamp: 2016-07-01 02:33:44+00:00

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EichO Eichordnung buzer.de
Sie sind amtlich bestens informiert? Wozu buzer.de?Werben auf buzer.deSie sind hier: Start > Inhaltsverzeichnis EichOMail bei Änderungen diese Vorschrift wurde aufgehoben und galt bis inkl. 31.12.2014 >>> zur aktuellen Fassung/Nachfolgeregelung	Eichordnung (EichO k.a.Abk.)V. v. 12.08.1988 BGBl. I S. 1657; aufgehoben durch Artikel 10 Abs. 3 V. v. 11.12.2014 BGBl. I S. 2010Geltung ab 01.11.1988; FNA: 7141-6-12 Zeitbestimmung, Maß- und Gewichtswesen4 frühere Fassungen | Drucksachen / Entwurf / Begründung | wird in 28 Vorschriften zitiert EingangsformelTeil 1 Pflichten beim Inverkehrbringen, Verwenden
und Bereithalten von Meßgeräten§ 1 Medizinische Messgeräte§ 2 Strahlenschutzmeßgeräte§ 3 Sonstige Meßgeräte§ 3a Ausschankmaße§ 4 (weggefallen)§ 5 Konformitätsbescheinigung§ 6 Aufstellung, Gebrauch und Wartung§ 7 Pflichten bei der EichungTeil 1a Besondere Vorschriften für nichtselbsttätige Waagen§ 7a Nichtselbsttätige Waagen§ 7b Inverkehrbringen, Inbetriebnahme, Verwendung und Bereithaltung§ 7c Zulassung, Eichung und Anforderungen§ 7d Kennzeichnung der nichtselbsttätigen Waagen§ 7e Gegenseitige Anerkennung§ 7f Vorschriftswidrige nichtselbsttätige Waagen§ 7g Benannte Stellen für nichtselbsttätige WaagenTeil 1b Besondere Vorschriften für Messgeräte der Richtlinie 2004/22/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 31. März 2004 über Messgeräte§ 7h Messgeräte der Richtlinie 2004/22/EG§ 7i Begriffsbestimmungen§ 7j Inverkehrbringen und Inbetriebnahme§ 7k Konformitätsbewertung§ 7l Einschränkung, Aussetzung und Zurückziehung von Bescheinigungen§ 7m Kennzeichnung und Informationen auf Messgeräten§ 7n Benannte Stellen für Messgeräte der Richtlinie 2004/22/EG§ 7o Überwachung der benannten Stellen§ 7p Marktaufsicht und Schutzklauselverfahren§ 7q ZusammenarbeitTeil 2 Ausnahmen von der Eichpflicht§ 8 Meßgeräte§ 9 ZusatzeinrichtungenTeil 3 Angaben im geschäftlichen und amtlichen Verkehr§ 10 Größenangaben§ 10a Angabe von Gewichtswerten§ 10b Abgabe von leichtem Heizöl§ 11 EWG-SchüttdichteTeil 4 Gültigkeitsdauer der Eichung§ 12 Allgemeines§ 13 Vorzeitiges Erlöschen§ 14 VerlängerungTeil 5 Zulassung§ 14a Eichfähigkeit§ 15 Allgemeine Zulassung§ 16 Bauartzulassung§ 17 Zulassungsantrag§ 18 Zulassungsprüfung§ 19 Zulassungserteilung§ 20 Gültigkeit der Zulassung§ 21 Inhaltliche Beschränkung der Zulassung§ 22 Verwahrung und Hinterlegung von Mustern und Unterlagen§ 23 Bekanntmachung der Zulassung§ 24 Zulassungszeichen§ 25 Anbringen des Zulassungszeichens§ 25a Rücknahme und Widerruf, einstweiliges Verbot§ 26 Änderung der zugelassenen Bauart§ 27 Zulassungsübertragung§ 28 Zulassung ohne EichungTeil 6 Eichung§ 28a Eichung§ 29 Durchführung der Eichung§ 30 Ersteichung§ 31 Nacheichung§ 32 Befundprüfung§ 33 Fehlergrenzen§ 34 Stempelzeichen§ 35 Kennzeichnung der MeßgeräteTeil 7 Allgemeine Anforderungen an Meßgeräte
für die innerstaatliche Zulassung und Eichung§ 36 Meßrichtigkeit§ 37 Meßbeständigkeit§ 38 Prüfbarkeit§ 39 Zusatzeinrichtungen, Geräteverbindungen§ 40 Schutz gegen Eingriffe und Bedienungsfehler§ 41 Darstellung von Meßwerten und Daten§ 42 Verwendungshinweise, Bezeichnungen und Aufschriften§ 43 StempelstellenTeil 8 (aufgehoben)§ 44 (aufgehoben)§ 45 (aufgehoben)§ 46 (aufgehoben)Teil 9 Prüfstellen für die Eichung von
Meßgeräten für Elektrizität, Gas, Wasser oder Wärme1. Abschnitt Anerkennung§ 47 Voraussetzungen§ 48 Antrag§ 49 Anerkennung§ 50 Rücknahme und Widerruf§ 50a Aufsicht2. Abschnitt Prüfstellenleitung§ 51 Leiter und Stellvertreter§ 52 Antrag§ 53 Sachkunde§ 54 Bestellung und Verpflichtung§ 55 Rücknahme und Widerruf3. Abschnitt Betrieb der Prüfstelle§ 56 Betriebsaufnahme§ 57 Bezeichnung der Prüfstelle§ 58 Pflichten des Trägers der Prüfstelle§ 59 Eichung durch Prüfstellen§ 60 Befundprüfung und Sonderprüfung§ 61 Prüfungsunterlagen§ 62 Verantwortung des Prüfstellenleiters§ 63 HaftungTeil 10 Einrichtungen und Betriebe im Bereich des
gesetzlichen Meßwesens1. Abschnitt Öffentliche Waagen§ 64 Pflichten des Betreibers einer öffentlichen Waage§ 64a Anzeigepflicht§ 64b Untersagung des Betriebs von öffentlichen Waagen§ 65 (aufgehoben)§ 66 Nachweis der Sachkunde§ 67 (aufgehoben)§ 68 (aufgehoben)§ 69 Pflichten bei der Durchführung öffentlicher Wägungen§ 70 Nachweis des Wägeergebnisses§ 71 Wägen in besonderen Fällen2. Abschnitt Instandsetzungsbetriebe und
Wartungsdienste§ 72 Instandsetzungsbetriebe§ 73 (weggefallen)Teil 11 Ordnungswidrigkeiten, Übergangs- und Schlußvorschriften§ 74 Ordnungswidrigkeiten§ 75 Bezugsquelle und Niederlegung technischer Regeln§ 76 Ausnahmen§ 77 Übergangsvorschriften§ 78 Außerkrafttreten von Vorschriften§ 79 EWG-Richtlinien§ 80 Anerkennung§ 81 InkrafttretenAnhänge Anhang A (zu § 8) Ausnahmen von der EichpflichtAnhang B (zu den §§ 12 und 14) Besondere Gültigkeitsdauer der EichungAnhang C (aufgehoben)Anhang D (zu den §§ 5, 7d, 13, 24, 25, 34, 35, 59, 68 und 72) Verzeichnis der Stempel und ZeichenAnlagen Anlage 1 (zu § 7k) Geräte zur Messung von Längen und ihrer KombinationenAnlage 2 (zu § 7k) AusschankmaßeAnlage 3 Volumenmeßgeräte für nichtflüssige MeßgüterAnlage 4 Volumenmeßgeräte für Flüssigkeiten in ruhendem ZustandAnlage 5 (zu § 7k) Messanlagen für die kontinuierliche und dynamische Messung von Mengen von Flüssigkeiten außer WasserAnlage 6 (zu § 7k) WasserzählerAnlage 7 (zu § 7k) Messgeräte für GasAnlage 8 GewichtstückeAnlage 9 Nichtselbsttätige WaagenAnlage 10 (zu § 7k) Selbsttätige WaagenAnlage 11 Meßgeräte zur Bewertung von Getreide und ÖlsaatenAnlage 12 Volumenmeßgeräte für LaboratoriumszweckeAnlage 13 Dichte- und GehaltsmeßgeräteAnlage 14 TemperaturmeßgeräteAnlage 15 (weggefallen)Anlage 16 ÜberdruckmessgeräteAnlage 17 Meßgeräte für milchwirtschaftliche UntersuchungenAnlage 18 (zu § 7k) Messgeräte im StraßenverkehrAnlage 19 Zeitzähler - StoppuhrenAnlage 20 (zu § 7k) Messgeräte für ElektrizitätAnlage 21 SchallpegelmeßgeräteAnlage 22 (zu § 7k) Messgeräte für thermische EnergieAnlage 23 StrahlenschutzmessgeräteLink zu dieser Seite: http://www.buzer.de/gesetz/3850/index.htm Inhaltsverzeichnis | nach oben Für Ihr Blog oder Forum - Gesetze verknüpfenFür Ihre Internetseite - Ticker aktuellste GesetzesänderungenImpressumDatenschutz

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