Source: https://www.jusline.at/entscheidungen/198/18/2/1
Timestamp: 2020-05-27 06:59:42+00:00

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Entscheidungen des VwGH zu § 18 Abs. 1 StudFG - Seite 1 - JUSLINE Österreich
TE Vwgh Erkenntnis 2006/6/29 2006/10/0112
Der vorliegenden Beschwerde und der dieser angeschlossenen Bescheidausfertigung zufolge wurde der Antrag der Beschwerdeführerin auf Verlängerung der Anspruchsdauer nach dem Studienförderungsgesetz 1992 (StudFG) abgewiesen. Begründend wurde im Wesentlichen ausgeführt, die Beschwerdeführerin habe ihr Studium der Studienrichtung Publizistik und Kommunikationswissenschaft im Wintersemester 2000/01 an der Universität Klagenfurt aufgenommen. Sie habe ihre erste Diplomprüfung am 30. Jul... mehr lesen...
TE Vwgh Erkenntnis 1998/10/7 97/12/0168
Die Beschwerdeführerin studiert seit dem Wintersemester 1991/92 an der Universität Salzburg die Studienrichtung "Geschichte und Sozialkunde (Lehramt)" (im folgenden G/LA) und "Französisch (Lehramt)" (im folgenden F/LA). Die erste Diplomprüfung in der Studienrichtung G/LA legte sie im Sommersemester 1993, die erste Diplomprüfung in der Studienrichtung F/LA im Wintersemester 1993/94 ab. Im Sommersemester 1995 absolvierte sie ein Auslandsstudium an der Universität Reims Champagne Ar... mehr lesen...
Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 07.10.1998
TE Vwgh Erkenntnis 1998/10/7 97/12/0196
Die 1963 geborene Beschwerdeführerin war nach den vorgelegten Unterlagen jedenfalls von Jänner 1990 bis 30. Juni 1995 durchgehend berufstätig. Nach Ablegung der Studienberechtigungsprüfung inskribierte sie ab dem Wintersemester 1993/94 die Studienrichtung Betriebswirtschaft an der Universität Graz. Ab diesem Zeitpunkt war sie (bis zum Ende ihrer Berufstätigkeit) nur mehr halbtägig beschäftigt. Ein Anspruch auf Studienförderung im Studienjahr 1993/94 war mangels sozialer Bedürftig... mehr lesen...
RS Vwgh Erkenntnis 1998/10/7 97/12/0196
Rechtssatz: Als wesentliches Element des günstigen Studienerfolges soll die Anspruchsdauer sicherstellen, daß der Studierende unter Berücksichtigung der studienrechtlichen Gliederung sein Studium zielgerichtet betreibt und innerhalb der in § 18 Abs 1 StudFG 1992 festgelegten Zeitspanne erfolgreich abschließt. Da die Zulassung zu den (den Studienabschnitt bzw das Studium abschließenden) Diplomprüfungen oder Rigorosen nach § 27 Abs 2 AHSchStG iVm den besonderen Studienvorschriften... mehr lesen...
Rechtssatz | Vwgh Erkenntnis | 07.10.1998
Stammrechtssatz Knüpft das StudFG 1992 an Sachverhalte an, die im Studienrecht geregelt sind, dann ist zur Auslegung dieser Tatbestände (Hinweis E 14.9.1994, 94/12/0081) auf das Studienrecht zurückzugreifen, soweit nicht das StudFG 1992 selbst ausdrücklich oder erschließbar anderes anordnet. Schlagworte Auslegung Allgemein authentische Interpretation VwRallg3/1 Im RIS seit 11.07.2001 mehr lesen...
RS Vwgh Erkenntnis 1998/10/7 97/12/0168
Stammrechtssatz Die Anspruchsdauer iSd § 18 Abs 2 StudFG 1992 beginnt bei kombinationspflichtigen Studien nach dem Bundesgesetz über geisteswissenschaftliche und naturwissenschaftliche Studienrichtungen (BGBl 1971/326) für den zweiten Studienabschnitt bereits ab jenem Zeitpunkt zu laufen, zu welchem sich der Studierende in einer der beiden kombinationspflichtigen Studienrichtungen im zweiten Studienabschnitt befindet. Damit findet das studienrechtliche Ziel der möglichst gleich... mehr lesen...
TE Vwgh Erkenntnis 1996/1/24 94/12/0179
Die Beschwerdeführerin begann ihr Studium der Rechtswissenschaften an der Universität Graz im Wintersemester 1990/91. Nach zweimaligen erfolglosen Versuchen am 6. November 1992 und am 24. März 1993 absolvierte die Beschwerdeführerin am 18. Oktober 1993 die letzte Teilprüfung für die erste Diplomprüfung in Volkswirtschaft. Der Antrag der Beschwerdeführerin vom 3. November 1993 auf Gewährung von Studienbeihilfe wurde mit Bescheid der Studienbeihilfenbehörde vom 15. November 1993 weg... mehr lesen...
RS Vwgh Erkenntnis 1996/1/24 94/12/0179
Rechtssatz: In der Frage der Berechnung des Zeitraumes der Studienzeitüberschreitung sieht der VwGH im StudFG 1992 keinen Ansatz dafür, daß diesbezüglich nicht der konkrete Zeitpunkt ihrer Beendigung, sondern das Semester, in dem dieses Ereignis stattgefunden hat, als "kleinste Berechnungsgröße" maßgebend sein soll. Im RIS seit 03.10.2001 mehr lesen...
TE Vwgh Erkenntnis 1995/6/28 94/12/0353
Die Beschwerdeführerin begann im Wintersemester 1987/88 das Studium der Studienrichtung Biologie an der Universität Graz. Mit Bescheid der belangten Behörde vom 22. August 1989 wurde ihr ein studium irregulare aus dem Fachgebiet Molekulare Mikrobiologie bewilligt, wobei ihr in der Folge drei Semester ihres Vorstudiums auf das studium irregulare angerechnet wurden. Mit Bescheid der belangten Behörde vom 19. Juni 1990 wurde der Beschwerdeführerin der Nachweis eines günstigen Studienerfo... mehr lesen...
RS Vwgh Erkenntnis 1995/6/28 94/12/0353
Rechtssatz: Eine Entscheidung über einen Antrag auf Verlängerung der in § 18 Abs 1 StudFG 1992 geregelten Anspruchsdauer um ein weiteres Semester nach § 19 Abs 6 Z 1 StudFG 1992 stellt eine Prognoseentscheidung dar, wobei der Beurteilung der bisherige Studienverlauf zugrundezulegen ist. Im RIS seit 20.11.2000 mehr lesen...
TE Vwgh Erkenntnis 1994/9/14 94/12/0168
Auf Grund der Beschwerde und des vorgelegten angefochtenen Bescheides geht der Verwaltungsgerichtshof von folgendem Sachverhalt aus: Die Beschwerdeführerin studiert an der Universität Wien (seit dem Wintersemester 1986/87) die kombinierten Studienrichtungen "Deutsche Philologie (Lehramt an höheren Schulen)" und "Klassische Philologie (Lehramt an Höheren Schulen) (Latein)". Sie legte die erste Diplomprüfung der ersten Studienrichtung Deutsche Philologie am 3. November 1989 ab, jene... mehr lesen...
RS Vwgh Erkenntnis 1994/9/14 94/12/0168
Rechtssatz: Die Anspruchsdauer iSd § 18 Abs 2 StudFG 1992 beginnt bei kombinationspflichtigen Studien nach dem Bundesgesetz über geisteswissenschaftliche und naturwissenschaftliche Studienrichtungen (BGBl 1971/326) für den zweiten Studienabschnitt bereits ab jenem Zeitpunkt zu laufen, zu welchem sich der Studierende in einer der beiden kombinationspflichtigen Studienrichtungen im zweiten Studienabschnitt befindet. Damit findet das studienrechtliche Ziel der möglichst gleichzeiti... mehr lesen...
Rechtssatz: Eine verfehlte Rechtsauffassung begründet für sich allein in der Regel noch keinen Vertrauensschutz (hier: StudFG 1992 - Anspruchsdauer gemäß § 18 Abs 1 StudFG 1992). Im RIS seit 11.07.2001 mehr lesen...
Rechtssatz: Das Bemessungselement "vorgesehene Studienzeit" in § 18 Abs 1 StudFG 1992 ist die in den studienrechtlichen Vorschriften vorgesehene (Mindeststudienzeit) Studienzeit. Mangels ausdrücklicher oder erschließbarer selbständiger Regelungen sind die Regelungen der Studiengesetze, an die das StudFG 1992 anknüpft, zur Auslegung des StudFG 1992 heranzuziehen. Im RIS seit 11.07.2001 mehr lesen...
TE Vwgh Erkenntnis 1994/8/11 93/12/0195
Nach dem eigenen Vorbringen der Beschwerdeführerin betreibt sie das Studium der Volkskunde und befand sich im Sommersemester 1993 im sechsten Semester des zweiten Studienabschnittes. Sie hatte bislang Studienbeihilfe bezogen und ersuchte mit Eingabe vom 30. März 1993 um "Verlängerung der Anspruchsdauer um ein weiteres Semester (§ 19 Abs. 6 Z. 1)". Der Senat der Studienbeihilfenbehörde befürwortete das Ansuchen der Beschwerdeführerin nicht. Die belangte Behörde wies dieses Ansu... mehr lesen...
RS Vwgh Erkenntnis 1994/8/11 93/12/0195
Rechtssatz: Bei einer Entscheidung nach § 19 Abs 6 Z 1 StudFG hat die Behörde zu prüfen, ob damit gerechnet werden kann, daß innerhalb der (allenfalls verlängerten) Anspruchsdauer iSd § 18 Abs 1 StudFG das Studium bzw der Studienabschnitt abgeschlossen werden kann. Dies ist nicht anzunehmen, wenn bei Beantragung eines Zusatzsemesters noch so viele Prüfungen fehlen, daß deren Ablegung innerhalb des Zusatzsemesters unmöglich erscheint (Hinweis: EB zur RV 473 BlgNr, GP 18). ... mehr lesen...
TE Vwgh Erkenntnis 1994/6/29 94/12/0163
Auf Grund der Beschwerde und des vorgelegten angefochtenen Bescheides geht der Verwaltungsgerichtshof von folgendem Sachverhalt aus: Die Beschwerdeführerin studiert an der Universität Wien seit dem Studienjahr 1991/92 die Studienrichtung Übersetzer- und Dolmetschausbildung. Sie bezog auf Grund des in Erledigung ihres Antrages vom 6. November 1992 ergangenen Bescheides der Studienbeihilfenbehörde vom 23. März 1993 Studienbeihilfe. Der Informationsteil (rechts oben) des automati... mehr lesen...
Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 29.06.1994
RS Vwgh Erkenntnis 1994/6/29 94/12/0163
Stammrechtssatz Das durch eine Verbesserung der (freilich nicht statischen) generellen Studienbedingungen gerechtfertigte Außerkrafttreten einer Verordnung gem § 18 Abs 5 StudFG bewirkt - auch ohne Erlassung von Übergangsbestimmungen - keinen Eingriff in eine rechtlich zu schützende Vertrauenslage, weil einerseits ein Vertrauen in das Andauern von studienfeindlichen Verhältnissen nicht zu schützen ist, andererseits die trotz entsprechender Bemühungen des Studierenden verursacht... mehr lesen...
Rechtssatz | Vwgh Erkenntnis | 29.06.1994
TE Vwgh Erkenntnis 1994/6/8 94/12/0023
Aufgrund des Beschwerdevorbringens und der vorgelegten Bescheide vom 22. Oktober 1992, 19. Oktober 1993 und 14. Dezember 1993 geht der Verwaltungsgerichtshof von folgendem Sachverhalt aus: Die Beschwerdeführerin studiert an der Universität Wien seit dem Studienjahr 1991/1992 (Studienrichtung Übersetzer - und Dolmetscherausbildung). Die Beschwerdeführerin kam (erkennbar) am 9. Oktober 1992 um Gewährung einer Studienbeihilfe ein. Hierüber erging der Bescheid der Studienbeihilfen... mehr lesen...
Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 08.06.1994
RS Vwgh Erkenntnis 1994/6/8 94/12/0023
Rechtssatz: Das durch eine Verbesserung der (freilich nicht statischen) generellen Studienbedingungen gerechtfertigte Außerkrafttreten einer Verordnung gem § 18 Abs 5 StudFG bewirkt - auch ohne Erlassung von Übergangsbestimmungen - keinen Eingriff in eine rechtlich zu schützende Vertrauenslage, weil einerseits ein Vertrauen in das Andauern von studienfeindlichen Verhältnissen nicht zu schützen ist, andererseits die trotz entsprechender Bemühungen des Studierenden verursachte Stu... mehr lesen...
Rechtssatz | Vwgh Erkenntnis | 08.06.1994
Zum § 18 StudFG Haftungsausschluss

References: § 18
 § 18
 § 27
 § 18
 § 18
 § 19
 § 18
 § 18
 § 18
 § 19
 § 18
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 § 18
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