Source: http://www.zkwal.de/index.phtml?show-47&Instanz=36&SpecialTop=1
Timestamp: 2018-04-26 09:08:03+00:00

Document:
Zweckverband kommunaler Wasserversorgung und Abwasserbehandlung Ludwigslust » Abwassersatzung, 1. Änderung
der Satzung über die Abwasserbehandlung des Zweckverbandes kommunaler Wasserversorgung und Abwasserbehandlung Ludwigslust (ZKWAL) vom 03.05.2016 - Abwassersatzung
Download [1.Änderg.AWS - veröffentlicht am 09.05.16 10:07 Uh/ 113.7 kB]
1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abwasserbehandlung des Zweckverbandes kommunaler Wasserversorgung und Abwasserbehandlung Ludwigslust (ZkWAL) vom 03.05.2016 - Abwassersatzung
Auf Grundlage der §§ 5, 154 der Kommunalverfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern (KV M-V) in der Fassung der Bekanntmachung vom 13. Juli 2011; der §§ 1, 2, 6, 7 und 9 des Kommunalabgabengesetzes des Landes Mecklenburg-Vorpommern in der Fassung der Bekanntmachung vom 12.04.2005, zuletzt geändert durch Art. 2 des Gesetzes vom 13. Juli 2011; des Wassergesetzes des Landes Mecklenburg-Vorpommern vom 30. November 1992, zuletzt geändert durch Art. 3 des Gesetzes vom 17. Dezember 2015 sowie der Verbandssatzung hat die Verbandsversammlung in ihrer Sitzung am 02.05.2016 folgende Satzung beschlossen:
1. Das Inhaltsverzeichnis wird wie folgt ergänzt:
§ 10 a – Anschlusskanal
2. Es wird der § 10 a eingefügt:
§ 10 a Anschlusskanal
Der Anschlusskanal ist frostsicher zu verlegen. Eine frostsichere Verlegung soll mit einer Mindestüberdeckung von 1,20 m erfolgen.
3. § 11 wird wie folgt ergänzt:
1) Der Revisionsschacht wird beim Anschluss des Grundstücks an die jeweilige zentrale öffentliche Anlage (Freigefällesystem) auf Kosten und durch den Grundstückseigentümer hergestellt und unterhalten. Er ist nach den anerkannten Regeln der Technik herzustellen.
2) Der Revisionsschacht geht in den Anschlusskanal über. Eine Verfallung und eine Einrichtungsänderung zwischen Revisionsschacht und Anschlusskanal ist unzulässig.
3) Den Standort des Revisionsschachtes bestimmt der ZkWAL. Begründete Wünsche des Grundstückseigentümers können dabei nach Möglichkeit berücksichtigt werden, wenn sie technisch und wirtschaftlich vertretbar sind.
4) Die Errichtung des Revisionsschachtes unterliegt der Genehmigungspflicht gemäß §§ 19 und 20 dieser Satzung.
Ludwigslust, den 03.05.2016

References: Art. 2
 Art. 3

§ 10
 § 10

§ 10
 § 11