Source: https://www.manz.at/Zeitschriften/2077-849X/2020/06.html
Timestamp: 2020-07-03 17:13:30+00:00

Document:
Die ZVB 06 erscheint am 03.07.2020
Jahrgang 2020 - mehr unter http://zvb.manz.at
ZVB 2020/44
LVwG Niederösterreich: Zum Ausscheiden des Erstangebots
Hannes Pesendorfer / Jacqueline Guger
BVwG zum Wissensvorsprung sowie zur Zulässigkeit einer Gesamtvergabe
Christian Gruber / Astrid Jacoby
ZVB 2020/45
Insolvenz eines Mitgliedes einer Bieter- oder Arbeitsgemeinschaft
Der EuGH hat in einem Anlassfall entschieden, dass der verbliebene Bieter einer Bietergemeinschaft nicht allein deswegen ausgeschieden werden muss, weil das andere Mitglied im Vergabeverfahren durch Insolvenz ausfällt und sich dadurch die Zusammensetzung der Bietergemeinschaft im Vergabeverfahren ändert. Dieses Urteil ist unterschiedlichen Interpretationen zulässig. Der für Österreich maßgebliche VwGH legt das Urteil dahingehend aus, dass es auf offene Verfahren nicht übertragbar ist. Sanchez-Graells/De Koninck leiten hingegen aus dem Urteil eine grundsätzliche Aussage für alle Verfahrensarten ab.
Bietergemeinschaft; Insolvenz eines Mitgliedes; Änderung der Bietergemeinschaft; Ausscheiden; Gold Plating
EuGH 4. 5. 2016, C-396/14, MT Højgaard und Züblin;VwGH 26. 6. 2019, Ra 2018/04/0161
§ 78 Abs 1 Z 2, § 141 Abs 1 Z 2 BVergG 2018
ZVB 2020/46
Europäisches Eigenvergaberecht 2019
Eine Kurzdarstellung der Rechtsprechung im durch die EU-Institutionen und -Einrichtungen anzuwendenden „europäischen Eigenvergaberecht“ für das Jahr 2019 und mögliche Rückschlüsse auf das allgemeine Vergaberecht.
Berechnung des Schadens bei Verlust einer Chance; COVID-19-Pandemie; Eigenvergaberecht; Interessenkonflikt; Mitteilungspflichten der Bieter; ungewöhnlich niedriges Angebot; Zeitpunkt der Beurteilung von Auswahlkriterien; Zuschlagsmethode
VO (EU, Euratom) 2018/1046 (Haushaltsordnung der EU – HHO)
ZVB 2020/47
Die Auftragswertberechnung bei Lieferaufträgen
Das BVergG 2018 hat (auch) im Hinblick auf die Berechnung des geschätzten Auftragswerts Neuerungen mit sich gebracht. Vielfach diskutiert wurde bereits der Entfall der „Gleichartigkeit“ als explizite Voraussetzung für die Zusammenrechnung von Dienstleistungen in mehreren Losen. Aber auch für Lieferaufträge hat das BVergG 2018 eine Überraschung parat.
geschätzter Auftragswert; Berechnung; Lieferaufträge
§§ 13, 15, 186, 188 BVergG 2018
ZVB 2020/48
Feststellungsantrag; Rahmenvereinbarung; Bekanntmachung; CPV-Code; Geldbuße
BVwG 28. 2. 2020, W273 2227591-1/26E
§§ 202, 205, 208, 129, 334 Abs 3 Z 3 BVergG 2018; CPV-CO
ZVB-LSK 2020/49
ZVB-LSK 2020/50
ZVB-LSK 2020/51
ZVB-LSK 2020/52
Feststellungsantrag; Rahmenvereinbarung; Bekanntmachung; CPV-Code, Geldbuße
ZVB-LSK 2020/53
ZVB-LSK 2020/54
ZVB-LSK 2020/55
ZVB-LSK 2020/56
§ 356 Abs 2 und 4 BVergG 2018
ZVB-LSK 2020/57
ZVB-LSK 2020/58
§ 356 Abs 9 BVergG 2018
ZVB-LSK 2020/59
Die Folgen der inkorrekten Wahl des CPV-Codes
§§ 202, 205, 208, 219, 334 Abs 3 Z 3, § 356 Abs 2, 4 und 9 BVergG 2018; CPV-VO
ZVB 2020/49
Angebotsprüfung bei besonderen Dienstleistungen, ein Beispiel
BVwG 5. 12. 2019, W134 2224559-2/27E ua
§ 151 Abs 1 BVergG 2018
ZVB 2020/50
PLM – Projektbegleitendes Lösungsmanagement
Wege zur kooperativen Projektabwicklung
Bauablaufstörungen können vor Gericht nicht gelöst werden. Jede Gerichtsentscheidung kommt zu spät und verteilt nur mehr Kosten. Auch Schlichtungen sind in der Praxis unbeliebt, weil die Delegation der Entscheidungsbefugnis von den Parteien an einen Schlichter das interne Einigungspotenzial der Beteiligten zu wenig nutzt. PLM vermeidet diese Delegation weitestgehend. Primär geht es um die Unterstützung der Parteien, im Gespräch zu bleiben und dennoch rasch und effizient zu einer Lösung zu kommen. Diese muss nicht nur „rein technisch“ den Projektfortschritt ermöglichen, sondern auch baubetriebswirtschaftlich sowie rechtlich ausgewogen und bestandsfest sein. So viel wie möglich wird im Konsens der Beteiligten festgelegt und so wenig wie notwendig durch Dritte entschieden. Damit bleibt der erfolgreiche Projektabschluss gesichert. Zugleich erhöht sich die Resilienz des Projektes, das Bauablaufstörungen damit besser bewältigen kann als ohne Einsatz von PLM.
Bauvertrag; Partnering; alternative Streitbeilegung; Schlichtung
§§ 1165ff ABGB; ÖNORM B 2118
Ursula Gallistel / Rudolf Lessiak
ZVB 2020/51
Zur Erfüllungsgehilfenhaftung einer Kleingartenpächterin für ein beauftragtes Bauunternehmen
OGH 21. 1. 2020, 1 Ob 202/19s
§§ 1313a ABGB
Mit einem Praxistipp von Tatjana Chiwitt-Oberhammer,
Mit einer Anmerkung von Tatjana Chiwitt-Oberhammer
ZVB 2020/52

References: EuGH 

EuGH 

§ 78
 § 141

§ 356

§ 356
 § 356

§ 151

OGH