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Timestamp: 2016-10-21 15:04:12+00:00

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9C_215/2007 (02.07.2007)
C.________, 1961, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Andr� Largier, Sonneggstrasse 55, 8006 Z�rich,
Mit Verf�gung vom 8. Juli 1994 sprach die Ausgleichskasse des Kantons Z�rich dem 1961 geborenen C.________ aufgrund einer Erwerbsunf�higkeit von 100 % ab 1. Mai 1992 eine ganze Rente der Invalidenversicherung zu. In mehreren Revisionsverfahren wurde die ganze Rente best�tigt, zuletzt am 4. Juni 2002. Gest�tzt auf das von der Winterthur Leben, bei welcher C.________ f�r das Risiko Erwerbsunf�higkeit versichert war, in Auftrag gegebene Gutachten der Frau Dr. med. K.________, FMH f�r Arbeitsmedizin und Psychosomatik, vom 14. April 2005 setzte die IV-Stelle des Kantons Z�rich mit Verf�gung vom 3. M�rz 2006 die ganze Rente mit Wirkung ab 1. April 2006 auf eine halbe Rente (Invalidit�tsgrad: 50 %) herab. Mit Einspracheentscheid vom 29. Juni 2006 best�tigte die Verwaltung die Herabsetzung der Rente.
Die Beschwerde des C.________ wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 28. Februar 2007 ab.
C.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren mit dem Rechtsbegehren, der Entscheid vom 28. Februar 2007 sei aufzuheben und es sei ihm �ber den 31. M�rz 2006 hinaus eine ganze Invalidenrente zuzusprechen.
Mit der Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann unter anderem die Verletzung von Bundesrecht ger�gt werden (Art. 95 lit. a BGG). Die Feststellung des Sachverhalts kann nur ger�gt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zu Grunde, den die Vorinstanz festgestellt hat. Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht (Art. 105 Abs. 1 und 2 BGG). Neue Tatsachen und Beweismittel d�rfen nur soweit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt (Art. 99 Abs. 1 BGG).
Streitig und zu pr�fen ist die vorinstanzlich best�tigte wiedererw�gungsweise Herabsetzung der ganzen auf eine halbe Rente gest�tzt auf Art. 53 Abs. 2 ATSG.
3.1 Nach Art. 53 Abs. 2 ATSG in Verbindung mit Art. 2 ATSG und Art. 1 Abs. 1 IVG kann die IV-Stelle auf formell rechtskr�ftige Verf�gungen oder Einspracheentscheide zur�ckkommen, wenn diese zweifellos unrichtig sind und wenn ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist. Die Wiedererw�gung im Sinne dieser Bestimmung dient der Korrektur einer anf�nglich unrichtigen Rechtsanwendung einschliesslich unrichtiger Feststellung im Sinne der W�rdigung des Sachverhalts (BGE 117 V 8 E. 2c S. 17 mit Hinweis; SVR 2006 IV Nr. 21 S. 75 E. 1.2 [I 545/02]). Ein Verwaltungsakt ist zweifellos unrichtig, wenn kein vern�nftiger Zweifel an der Unrichtigkeit m�glich ist. Es ist nur ein einziger Schluss - derjenige auf Unrichtigkeit der Verf�gung - m�glich (SVR 2005 ALV Nr. 8 S. 27 E. 3.1.1 [C 214/03]).
3.2 Bei Renten der Invalidenversicherung im Besonderen ist zu beachten, dass die Ermittlung des Invalidit�tsgrades verschiedene Ermessensz�ge aufweisende Elemente und Schritte umfasst. Zu denken ist namentlich an die durch eine Beeintr�chtigung der k�rperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit als Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall bedingte Arbeitsunf�higkeit (vgl. Art. 4 Abs. 1 IVG und Art. 6 ATSG). Hier bedarf es f�r die Annahme zweifelloser Unrichtigkeit einer qualifiziert rechtsfehlerhaften Ermessensbet�tigung. Scheint die Einsch�tzung der Arbeitsf�higkeit vor dem Hintergrund der Sach- und Rechtslage, wie sie sich im Zeitpunkt der rechtskr�ftigen Rentenzusprechung darbot, als vertretbar, scheidet die Annahme zweifelloser Unrichtigkeit aus (SVR 2006 IV Nr. 21 S. 75 E. 1.2 [I 545/02]; Urteile I 632/04 vom 23. Februar 2005 E. 3.1 und I 559/02 vom 31. Januar 2003 E. 4).
Die - selbst mehrmalige - revisionsweise Best�tigung einer Rente f�hrt nicht dazu, dass erh�hte Anforderungen an die zweifellose Unrichtigkeit zu stellen w�ren, wie in der Beschwerde unter Hinweis auf Rechtssicherheit und den Vertrauensschutz geltend gemacht wird (Urteil I 859/05 vom 10. Mai 2006 E. 2.2).
Gem�ss kantonalem Gericht ist die eine ganze Rente zusprechende Verf�gung vom 8. Juli 1994 insofern zweifellos unrichtig, als die IV-Stelle resp. die damalige IV-Kommission von einer vollumf�nglichen Arbeitsunf�higkeit in jeglicher T�tigkeit ausgegangen sei. Diese Annahme k�nne indessen mit keiner einzigen �rztlichen Einsch�tzung belegt werden. Aus den gesamten medizinischen Unterlagen seit der Anmeldung bei der Invalidenversicherung im Dezember 1992 ergebe sich unmissverst�ndlich, dass eine leidensangepasste T�tigkeit, welche grunds�tzlich sitzend zu verrichten sei und die M�glichkeit von Positionswechseln und vermehrten Pausen biete, im Umfang von 50 % zumutbar sei. Auf dieser Grundlage hat die Vorinstanz durch Einkommensvergleich (Art. 28 Abs. 2 IVG, in Kraft gestanden bis 31. Dezember 2002, und BGE 128 V 29 E. 1 S. 30) retrospektiv bezogen auf den Leistungsbeginn am 1. Mai 1992 einen Invalidit�tsgrad von 58 % (zum Runden BGE 130 V 121) ermittelt, was Anspruch auf eine halbe Invalidenrente gibt (Art. 28 Abs. 1 IVG).
5.1 Die vorinstanzliche Feststellung, die Zusprechung einer ganzen Rente am 8. Juli 1994 beruhe auf der Annahme einer vollumf�nglichen Arbeitsunf�higkeit in jeglicher T�tigkeit, ist insofern offensichtlich unrichtig, als aufgrund der damals eingeholten �rztlichen Berichte der Dres. med. I.________ und S.________ vom 31. Dezember 1992/30. November 1993 und 14. April 1993 leichte T�tigkeiten mit der M�glichkeit regelm�ssiger Positionswechsel und Pausen zumindest teilzeitlich zumutbar waren, wie das kantonale Gericht selber festh�lt. Dass die damalige IV-Kommission trotzdem von einer Erwerbsunf�higkeit von 100%ausging, l�sst sich einzig damit erkl�ren, dass gem�ss Schlussbericht der Regionalstelle f�r berufliche Eingliederung vom 28. April 1994 der Versicherte vorderhand nicht in der Lage war, eine Umschulung oder andere berufliche Massnahmen zu absolvieren oder eine Erwerbst�tigkeit zu beginnen.
5.2 Die Beurteilung der zust�ndigen Berufsberaterin st�tzte sich im Wesentlichen auf die medizinischen Unterlagen - so hatte Dr. med. S.________ wegen der schlechten Sitzf�higkeit einen Schulbesuch im Moment als noch nicht m�glich bezeichnet (Bericht vom 14. April 1993) - sowie die pers�nlichen Angaben des Beschwerdef�hrers. Objektiv ist es indessen nicht ohne weiteres nachvollziehbar, dass die �rztlich attestierte Arbeitsf�higkeit von 50 % in den H�ft- und R�ckenleiden (Femurkopfnekrosen beidseits und lumbovertrebrales Schmerzsyndrom) angepassten T�tigkeiten, insbesondere unter Ber�cksichtigung der Ausbildung und der beruflichen Karriere des Versicherten, g�nzlich nicht erwerblich verwertbar war. Anderseits war der Versicherte gem�ss Gutachten der Dres. med. W.________, K.________ und M.________ vom 14. August 2000 aus gesundheitlichen Gr�nden nicht in der Lage, l�nger als 15 bis 30 Minuten schmerzfrei zu sitzen und l�nger als 15 bis 20 Minuten zu stehen. Sodann musste er an einem Stock gehen. Dabei war, bedingt durch m�gliche Schmerzexazerbationen, wiederholt mit ganzt�gigen Arbeitsausf�llen zu rechnen, wie in der Beschwerde zu Recht vorgebracht wird. Diese Beurteilung gilt grunds�tzlich auch f�r den Zeitpunkt der Rentenzusprechung vom 8. Juli 1994. Der Gesundheitszustand hat nach insoweit unbestrittener Feststellung des kantonalen Gerichts seither keine wesentliche �nderung erfahren. Nichts anderes ergibt sich - unter dem eingeschr�nkten Blickwinkel einer offensichtlich unrichtigen vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellung - aus dem in erster Linie die psychosomatische Seite beleuchtenden Gutachten der Frau Dr. med. K.________ vom 14. April 2005.
5.3 Die Rentenverf�gung vom 8. Juli 1994 ist insofern als zweifellos unrichtig zu bezeichnen, als die IV-Kommission vorg�ngig und auch in den Jahren danach die Eingliederungsm�glichkeiten und allenfalls, ob und inwieweit die verbliebene Arbeitsf�higkeit sich erwerblich verwerten liess, nicht mit der aufgrund der �rztlichen Einsch�tzung der Arbeitsf�higkeit sowie dem schon im Bericht der Berufsberatung vom 28. April 1994 erw�hnten Potenzial f�r die Wiederaufnahme einer erwerblichen T�tigkeit erforderlichen Tiefe abgekl�rt hatte. Dies stellt eine klare Verletzung des Grundsatzes �Eingliederung vor Rente� dar (BGE 126 V 241 E. 5 S. 243), was f�r ein R�ckkommen auf die Verf�gung vom 8. Juli 1994 unter dem Titel Wiedererw�gung gen�gt (vgl. SVR 2006 IV Nr. 21 S. 76 E. 3.1 und Urteil I 559/02 vom 31. Januar 2003 E. 5).
6.1 Das kantonale Gericht hat den Invalidit�tsgrad durch Einkommensvergleich retrospektiv zum Rentenbeginn am 1. Mai 1992 ermittelt. Dabei verkennt die Vorinstanz, dass es bei der Wiedererw�gung eines formell rechtskr�ftigen Verwaltungsaktes darum geht, mit Wirkung ex nunc et pro futuro einen rechtskonformen Zustand herzustellen (SVR 2006 IV Nr. 21 S. 75 E. 1.3). Geht es um die Herabsetzung oder Aufhebung einer Invalidenrente, ist die Anspruchs�nderung in analoger Anwendung von Art. 88bis Abs. 2 lit. a IVV vom ersten Tag des zweiten der Zustellung der Verf�gung folgenden Monats an wirksam (vgl. Urteil I 546/03 vom 3. August 2003 E. 2.2 mit Hinweis).
6.2 Die IV-Stelle ermittelte den Invalidit�tsgrad durch Einkommensvergleich. Validen- und Invalideneinkommen berechnete sie auf der Grundlage der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung 2004 des Bundesamtes f�r Statistik (LSE 04; vgl. BGE 126 V 75 E. 3b/bb S. 77). Dabei ging sie bei beiden Einkommensgr�ssen vom selben monatlichen Bruttolohn f�r M�nner und Frauen (Total) f�r T�tigkeiten, welche Berufs- und Fachkenntnisse voraussetzen (Anforderungsniveau 3), im privaten Sektor von Fr. 5'500.- aus (LSE 04 S. 53). Die trotz gesundheitlicher Beeintr�chtigung zumutbare Arbeitsf�higkeit legte sie entsprechend dem von der Winterthur Leben eingeholten Gutachten der Frau Dr. med. K.________ vom 14. April 2005 auf 50% fest. Einen Abzug vom Tabellenlohn nach BGE 126 V 75 nahm die IV-Stelle nicht vor. Daraus resultierte ein Invalidit�tsgrad von 50% ([1 - 0,5] x 100 %; Urteil I 1/03 vom 15. April 2003 E. 4.1.3).
6.3 Die Invalidit�tsbemessung der IV-Stelle wirft verschiedene Fragen auf.
6.3.1 Aufgrund der tats�chlichen Verh�ltnisse insbesondere in beruflich-erwerblicher Hinsicht vor Eintritt des Gesundheitsschadens im Mai 1991 ist es grunds�tzlich nicht zu beanstanden, dass die Verwaltung (auch) das Valideneinkommen auf tabellarischer Grundlage ermittelt hat. Dabei sind jedoch f�r die Entl�hnung im Einzelfall gegebenenfalls relevante pers�nliche und berufliche Faktoren mitzuber�cksichtigen (Ulrich Meyer-Blaser, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum IVG, Z�rich 1997, S. 205 f. und Peter Omlin, Die Invalidit�t in der obligatorischen Unfallversicherung, Diss. Freiburg 1995, S. 180; Urteil I 732/06 vom 2. Mai 2007 E. 2.2 mit Hinweis). In diesem Zusammenhang ist entgegen der Annahme des kantonalen Gerichts davon auszugehen, dass der Beschwerdef�hrer vor Eintritt des Gesundheitsschadens neben der unselbst�ndigen T�tigkeit f�r die Firma P.________ als Inhaber der Einzelfirma Firma S.________ selbst�ndig erwerbst�tig gewesen war. Die vorinstanzliche Feststellung, das behauptete Einkommen von monatlich Fr. 7740.- (1990) entspreche dem Jahresgewinn der Firma P.________, trifft offensichtlich nicht zu, wie in der Beschwerde zu Recht vorgebracht wird. Vielmehr handelt es sich dabei um den Reingewinn der Firma S.________. Allerdings wurden offenbar die Gewinne der Einzelfirma nicht verabgabt. Entsprechende Eintragungen in den bei den Akten befindlichen IK-Ausz�gen fehlen. Insbesondere ist f�r 1990 lediglich ein Einkommen aus unselbst�ndiger Erwerbst�tigkeit f�r die Firma P.________ von Fr. 42'000.- ausgewiesen. F�r eine tats�chlich ausge�bte selbst�ndige Erwerbst�tigkeit spricht auch, dass laut Bericht der Regionalstelle f�r berufliche Eingliederung vom 28. April 1994 der Beschwerdef�hrer 1990 und 1991 aufgrund einer Steuereinsch�tzung ein Jahreseinkommen von Fr. 150'000.- versteuern musste. Ebenfalls war er seit 1989 bei der Winterthur Leben f�r das Risiko der Erwerbsunf�higkeit versichert. Bei einem Grad der Erwerbsunf�higkeit von 100 % betrug die j�hrliche Rente Fr. 96'000.- bei einer Pr�mienbefreiung in der H�he von Fr. 30'847.80. Schliesslich wies Frau Dr. med. K.________ auf das grosse Potenzial, die Kreativit�t und Gesch�ftst�chtigkeit des Versicherten hin. Unter diesen Umst�nden geht es nicht an, den Beschwerdef�hrer der Kategorie Arbeitnehmer mit Berufs- und Fachkenntnissen zuzuordnen. Vielmehr ist ihm das Anforderungsniveau 1+2 (Verrichtung selbst�ndiger und qualifizierter Arbeiten resp. h�chst anspruchsvoller und schwierigster Arbeiten) zuzubilligen. Dabei ist allenfalls beim Ausgangslohn erh�hend zu ber�cksichtigen, dass er ohne gesundheitliche Beeintr�chtigung mit �berwiegender Wahrscheinlichkeit selbst�ndig erwerbst�tig w�re.
6.3.2 Beim Invalideneinkommen stellt sich grunds�tzlich nach wie vor die bisher nicht vertieft abgekl�rte Frage der Eingliederung und der Verwertbarkeit der verbliebenen Arbeitsf�higkeit. Dabei geht es auch darum, ob der Beschwerdef�hrer aufgrund der Einschr�nkungen namentlich beim Gehen �berhaupt selbst�ndig erwerbst�tig sein k�nnte. Sodann ist mit Blick darauf, dass Frau Dr. med. K.________ ihre Begutachtung in erster Linie aus psychosomatischer Sicht vornahm, eine Einsch�tzung der gesundheitlichen Situation und des funktionellen Leistungsverm�gens in orthop�discher und rheumatologischer Hinsicht angezeigt. Schliesslich stellt sich allenfalls die Frage nach dem Anforderungsniveau (1+2 oder 3) und nach einem Abzug vom Tabellenlohn nach BGE 126 V 75.
Im Sinne des Vorstehenden wird die IV-Stelle weitere Abkl�rungen vorzunehmen haben und danach �ber die allf�llige Herabsetzung der ganzen Rente neu verf�gen.
Das Verfahren ist kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG). Dem Prozessausgang entsprechend sind die Gerichtskosten der IV-Stelle aufzuerlegen. Zudem hat die Verwaltung dem Beschwerdef�hrer eine Parteientsch�digung zu bezahlen (Art. 68 Abs. 2 BGG).
In Gutheissung der Beschwerde werden der Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 28. Februar 2007 und der Einspracheentscheid vom 29. Juni 2006 aufgehoben. Die Sache wird an die IV-Stelle des Kantons Z�rich zur�ckgewiesen, damit sie nach Abkl�rungen im Sinne der Erw�gungen �ber die Herabsetzung der Rente des Beschwerdef�hrers neu verf�ge.
Dem Beschwerdef�hrer wird der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 500.- zur�ckerstattet.
Die IV-Stelle des Kantons Z�rich hat dem Beschwerdef�hrer f�r das Verfahren vor dem Bundesgericht eine Parteientsch�digung (einschliesslich Mehrwertsteuer) von Fr. 2'500.- zu bezahlen.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich, der IV-Stelle f�r Versicherte im Ausland, der Ausgleichskasse des Kantons Z�rich und dem Bundesamt f�r Sozialversicherungen zugestellt.

References: Art. 53
 Art. 53
 Art. 2
 Art. 1
 Art. 4
 Art. 6
 BGE 
 BGE 
 Art. 88
 BGE 
 BGE 
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