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1896 / 95 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Tue, 21 Apr 1896 18:00:01 GMT)
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“Titel „Lotto“ erwiderte der Finanz-
Das ungarische Unterhaus beendete gestern die Spezialdebatte Uber das Budget des erie und damit die Berathung des ganzen Budgets. Bei dem inister Lukacs auf eine Anregung des Abg. Mezey : Ungarn müsse in dieser Ange- t aeubeit mit Oesterreih Hand in Hand gehen; wenn Ungarn das kleine Lotto abschaffe und Oesterreich nicht, so würde dies eine verfehlte Maßregel sein.
__ Der Finanzausschuß des Unterhauses hat das
inanzgeseß pro 1896 unverändert angenommen. Jn dem- elben werden für 1896 festgestelt und bewilligt: die ordent- lihen Ausgaben der Länder der ungarishen Krone mit 437 386 726 Fl.; die Uebergangsausgaben mit 9 447 219 Fl. ; die Jnvestitionsausgaben mit 19 580 921 Fl. ; die außerordent- lichen gemeinsamen Ausgaben mit 6 628 307 Fl.
Jn der gestrigen Sizung des Unterhauses stellte, wie „W. T. B.“ berichtet, Orr-Ewing die Anfrage, ob der neue Handelsvertrag zwishen Deutshland und Japan Deutschland Zugeständnisse mache, die England nicht gewährt würden, und ob durch den Vertrag der deutsche Handel gegen- über dem englishen bevorzugt sei. Der Parlaments- Sekretär des Auswärtigen Curzon erwiderte: er kenne den Jnhalt des Vertrages noch nicht und könne daher niht sagen, ob der Vertrag Bestimmungen im Sinne der Anfrage enthalte. Jedenfalls aber werde England als meistbegünstigte Nation sih Zugeständnisse, welhe Japan Deutschland oder einer anderen Macht machen sollte, ebenfalls dern: Howard Vincent fragte die Regierung, ob Le se, daß Arrangements getroffen würden, um bedeutende und steigende Quantitäten westfälisher Kohle in flachen S die weit oben auf dem Rhein lüden, nah London zu bringen. Die Land- und Wasserfracht stelle ih auf nur 6 Schilling für die Tonne infolge der minimalen Fracht, welche die deutsche Staatsbahn berechne. Er frage die Regierung, ob sie eine sorgfältige Ueberwachung dieser neuen Konkurrenz veranlassen werde, damit die britishe Kohlenbergwerks-Jndustrie Schritte thun könne, um derselben zu begegnen. Der Präjident des Handelsamts R itchie erwiderte, er habe keine besondere Jn- ormation über diesen Gegenstand; er werde durch das Kon- ulat Erkundigungen einziehen lassen. Der Parlaments- Sekretär des Auswärtigen Curzon erklärte, die Bedingungen der Uebergabe Zeituns umfaßten die Ernennung eines Christen zum Kaimakam. Die türkishen Blätter Posten am 15. März die Wahl Mahmud Bey's für diesen Posten angekündigt. Die Botschafter Englands, Frankreihs und Ruß- lands in Konstantinopel hätten an demselben Tage gegen die Ernennung als eine klare Verleßung der von der Pforte gegebenen Versicherungen protestiert und die Hoffnung ausgesprochen, daß die Ernennung werde annulliert werden. Eine Antwort der türki- schen Regierung sei noh nicht eingegangen. — Der Erste Lord des Schaßamts Balfour erklärte, es würde nicht praktisch sein, das Crildte Maß- und Gewichtssystem auf dem Wege der Geseß- gebung in England einzuführen, da ein derartiges Geseh eine zu große Veränderung in den Gewohnheiten des Volks be- deuten würde. Der Präsident der Lokalverwaltung Chaplin beaniragte die erste Lesung der Vorlage, durch welche die Lokalabgaben des der Landwirthschaft ge- widmeten Bodens herabgeseßt werden, und schlug F bis (auf die einge]chäßt werde. Die daraus ent- ehende Einbuße in den Lokaleinnahmen werde aus den Neichseinkünften gedeckt und betrage in diesem Fahre, wie im Budget bereits vorgesehen, 975 000 Pfund, im nächsten Jahre das Doppelte. Fowler kritisierte die Vorlage als unbillig und ungerecht und erklärte, die Opposition werde sie in den späteren Stadien auf das energischste bekämpfen. Die erste Lesung der Vorlage wurde sodann angenommen.
Nach zahlreihen Besprehungen mit dem Direktor seines Ministeriums hat der Finanz-Minister Doumer beschlossen, seine Vorlage dahin abzuändera, daß die Steuer nah den Ab- shäßungen, welhe von der Verwaltung über jeden Steuer- pflihtigen einzureichen seien, festgeseßt werde.
Der am 6. Juni 1826 geborene bekannte Finanz- und Staatsmann Léon Say ist heute früh in Paris gestorben. Er war lange Zeit Direktor der Nordbahn und \Hrieb für das „Journal des Débats“ und das „Journal des Economistes“ Artikel, in denen er die Finanzwirthschaft des zweiten Kaiser- reihs bekämpfte. Jm Februar 1871 in die National- versammlung gewählt und im Juni zum Präfekten des Seine- Departements ernannt, wurde er im Dezember desselben Jahres Finanz-Minister, welhes Amt er bis zum Mai 1873 bekleidete. 1875 übernahm er wieder das Finanz-Ministerium, legte jedoeh den Posten bereits im Januar 1876 nieder. Auh in dem Ministerium Dufaure 1876, in dem Ministerium Simon 1876, in dem zweiten Ministerium Du- faure 1877 und in dem Ministerium Waddington 1879 leitete Léon Say abermals das Finanz-Ministerium. Fm Mai 1880 wurde er zum Präsideuten des Senats gewählt und über- nahm dann im Januar 1882 im Ministerium Freycinet aufs neue das Finanz-Portefeuille bis zum Juli desselben Jahres. 1889 legte er sein Mandat für denSenat nieder und ließ sih wieder in die Deputirtenkammer wählen, der cr bis zu seinem Tode an- gehörte. 1886 wurde Say zum Mitglied der Akademie ge- wählt. Außer mehreren nationalökonomishen Schriften, wie „Histoire de la caisse d’escompte“, „Le socialisme et la question des impôts“, „Les finances de la France“, hat Léon Say auch das „PDictionnaire des finances“ und das „Nouveau Dictionnaire d’économie politique“ heraus- gegeben.
daß solhes Land zum Zwecke der Besteuerung Dee des Werths t
Der Fürst Ferdinand von Bulgarien begab si, wie „W. T. B.“ aus St. Petersburg meldet, gestern Mittag nach der Kathedrale der Petropawlowsk-Festung und legte dort an den Grabmälern der Kaiser Alcxander I]. und 111. Kränze nieder. Der Fürst besichtigte dann die hauptsächlichsten Sehens- würdigkeiten der Kathedrale und kehrte hierauf nach dem Winterpalais zurück. Dort empfing der Dl die Besuche des deutschen, des italienishen und des engli]hen Botschafters und des französischen Geschäftsträgers. Nachmittags besuchte der Fürst den Minister des Aeußern Fürsten Lobanow.
Gestern stattete der Fürst Ferdinand dem Prokurator des Heiligen Synod objedonoszew und heute dem Metropoliten von St. Petersburg Palladius cinen Besuch ab. Später empfing der Fürst“ das Stadthaupt von St. Petersburg mit einer Abordnung von sieben Mitgliedern
der Duma. Das Stadthaupt übergab dem Fürsten ein Album mit Ansihten von St. Petersburg und hielt eine Ansprache, auf welche der Fürst erwiderte.
Der „Osservatore Romano“ von gestern Abend veröffent- liht ein päpstlihes Motu proprio, welhes die Be- iehungen zwishen den Patriarchen und den aposto- lthen Delegaten im Orient regelt. Dieselben werden angewiesen, sich zweimal im Jahre zu versammeln, um bezüglih der religiösen Jnteressen, insbesondere über die Organisation der Seminare und Erziehungsinstitute sowie über die periodishen Publikationen in Betreff der katho- lishen Lehre zu einem gegenseitigen Einvernehmen zu gelangen. Den apostolishen Delegaten wird überhaupt empfohlen, über die Eintracht zwischen den lateinishen und orientalischen Missionaren zu wachen und die Beobachtung der apostolischen Konstitution vom Jahre 1894 zu sichern.
Anläßlich des Geburtstages des Königs wurde gestern in allen Kirchen Bukarests ein feierlihes Tedeum abgehalten. An der Feier betheiligten sich das diplomatische Korps, die Minister und die Vertreter der Zivil- und Militär- behörden. Die Stadt war reich beflaggt.
Der Reichstag ist gestern geschlossen worden, nahdem die Sshulagelepportage der Regierung in verschiedener Fassung von beiden Thingen angenommen worden und somit nicht zur Erledigung gekommen war. j
Der Minister der öffentlihen Arbeiten Jngerslew ist gestern Abend plößlih am Herzschlag gestorben.
Amtlih wird aus Havanna berichtei, das Bataillon Luzon habe die vereinigteu Jnsurgentenbanden unter Zayas und Rego bei Cienfuegos geschlagen. Die Jnsurgenten hätten 86 Todte und zahlreihe Verwundete, die Spanier 8 Todte und einige Verwundete verloren.
Eine im Haag eingetroffene amtlihe Mittheilung aus Atschin vom 19. d. M. bestätigt das Einziehen der Posten Anakgaloeng, Senelop, Lamsoet und Lambarih (\. Nr. 93 d. Bl.) Einen größeren Widerstand fanden die Be- saßungen beim Abmarsh auf dem rechten Ufer des Atzjeh- Flusses; hierbei wurden 12 Offiziere und 60 Soldaten getödtet bezw. verwundet. Eine unbrauhbar gemachte Kanone war von den holländishen Truppen zurückgelassen worden.
Die „Agence Havas“ meldet aus Kairo: Amtlich sei bekannt gemacht worden, daß das Ministerium troß des \{chwe- benden Prozesses weitere 150 000 Pfund zur Verwendung aus der Kasse der öffentlihen Schuld entnommen habe. — Dem „Reuter’shen Bureau“ zufolge hätten “die französi- \hen und russishen Mitglieder der Verwaltung der Kasse der öffentlihen Schuld die anderen Mit- a der Verwaltung auf den 27. d. M. vor den ten
erihtshof geladen. Sie erklärten den Beschluß vom 26. März als ungeseßlih und verlangten, daß die egyptische Regierung alle Summen, welhe für die Dongola - Expedition gezahlt worden seien, mit Zinsen an den Reservefonds zurü- zahle.
Das „Reuter'she Bureau“ berichtet aus Kapstadt, daß, einer Depesche aus Buluwayo zufolge, am 11. d. M. mehrere Scharmügzel in der Nähe der Stadt vorgekommen seien. Die E seien mit beträchtlihen Verlusten zurückgeschlagen worden.
Die „Times“ meldet aus Prätoria: Jn der vom Prä- sidenten Krüger dem Staatssekretär Chamberlain gestern telegraphish zugegangenen Antwort werde erklärt, Präsident Krüger sei nicht eher in der Lage, die Erlaubniß des Volks- raads zu einem Besuh in England nachzusuchen, bis die Grundlage der Unterhandlungen festgestellt sein werde. — Bisher sei noch keine Abmachung getroffen, aber die Hoffnung auf eine zufriedenstellende Beilegung werde noch immec auf- rehterhalten. Der Ton der Antwort sei ein freundschaftlicher und zuvorkommender.
asselbe Blatt meldet aus Mafeking: 1500 bis 2000 Boers, welche eine Kanone mit sih führten, hätten ih 25 Meilen von Mafeking gesammelt, angeblih, um die Aus- breitung der Viehseuche zu verhindern, thatsächlih jedo, weil auf Grund der Truppenzusammenziehungen in Mafeking ein neuer Einfall befürchtet werde.
Der Schlußbericht über die gestrige Sißung des Reichstags und der Bericht über die gestrige Sißung des Hauses der Abgeordneten befinden sich in der Ersten und Zweiten Beilage.
— Jn der heutigen (73.) Sißung des Reichstags, welcher der Staatssekretär des Jnnern, Staats-Minister Dr. von Boetticher und der Justiz-Minister Schönstedt beiwohnten, stand zunächst auf der Tagesordnung die Fortseßung der Be- sprehung der Jnterpellation des Abg.| Bachem ‘über die Duelle, sowie ferner folgender Antrag der Abgg. Rickert (fr. Vgg.) und Lenzmann (fr. Volksp.):
Der Reichstag wolle beschließen, die verbündeten Regierungen zu ersuchen, mit allen diéziplinarishen Mitteln dahin zu wirken, daß das, auch in den Kreisen der Offiziere des stehenden Heeres und der Reserve weiter um ih greifende, der Religion, der Moral und den Strafgesezen widersprechende Duellunwesen beseitigt werde.
D lag folgender Antrag der Abgg. Adt (nl.) u. Gen., unterstüßt von den Nationalliberalen und dem Zentrum, vor: Die verbündeten Regierungen zu ersuhen, mit allen ihnen zv Gebote stehenden Mitteln dem mit den Strafgeseßen im Wider- spruch stehenden Duellwesen mit Entschiedenheit entgegenzutreten. Abg. Dr. von Bennigsen beantragte, diesen Antrag in un- mittelbarem Anschluß an den ersten Sag ehtand zu verhandeln. Abg. Gröber op erklärte sein Einverständniß hiermit. Das Haus beschloß demgemäß.
Darauf nahm die Besprehung der Jnterpellation ihren
— Das Haus der Abgeordneten seßte in der heuti
(56.) Sißung, in welcher der Finanz Minifter Dr. M iegen und der Minister der öffentlihen Arbeiten Thielen zugegen waren, die erste Berathung der Sekundärbahnvorlage fort,
Abg. Kache (kons.) empfahl den Bau einer Eisenbahn von Wansen nah Brieg und hob hervor, daß niht nur die Landwirth- haft und Industrie, sondern auch der Forstfiskus dur bessere Ver, werthung seiner im Brieger Kreise befindlichen quadratmeilengroßen Eg S bezw. dur Versendung derselben auf dieser Bahn großen tußen haben würde.
Abg. Schmieding (nl.) stimmte einigen vom Abg. Schwarze (Zentr.) geäußerten Wünschen bezüglich neuer Bahnlinien im Sauer: lande zu und beschwerte sih dann über die zu hohen Anforderungen, welche die Eisenbahnverwaltung an die Interessenten in Bezug auf die Beiträge bei neuen Bahnbauten stelle, namentlich auf dem platten Lande. Herr von Eynern habe nicht gemeint, daß deshalb die Städte in Zukunft mehr herangezogen werden sollen, wie der Finanz-Minister es aufgefaßt habe, sondern daß eg Sache des Staats sei, mit seinen Mitteln die Bahnbauten aus zuführen. Die Industrie werde völlig damit einverstanden sein, daß der Staat der Landwirthschaft auf diesem Gebiet helfe.
Abg. Thies (nl.) befürwortete eine Bahn- von Verden das Aller- Stth entlang na Celle und von da weiter in östliher Richtung nah
ifhorn.
Abg. Cahensly (Zentr.) bemerkte, daß die Uebershüsse der Eisenbahnverwaltung bauptsächlich dazu verwendet werden müßten, Gegenden mit Eisenbahnen autzustatten, welche derselben noch ent- behren, und empfahl insbesondere die Berücksichtigung des nassauischen Bezirks durch den Bau einer Westerwaldquerbahn.
Abg. Damink (kons.) befürwortete den Bau einer Bahn von Neuenhaus nah Koevorden in Holland.
Abg. Dr. von Woyna (fr. konf.) beklagte, daß die Interessenten zu sehr mit Beiträgen herangezogen würden, wie es jetzt wieder bei den Linien Sulingena—Bassum und Soltau—Buchholz der Fall sei, und empfahl den Bau der Allerbahn und der Linien Braunshweig— Oebisfelde und Braunshweig—Gifhorn.
Abg. Szmula (Zentr.) bemerkte, daß ein Blick auf die Karte genüge, um zu sehen, daß der Westen viel reicher mit Eisenbahnen bedaht sei als der Osten. Der Osten könne jeßt um so mehr eine Berücksihtigung verlangen, als seine Bevölkerung hauptsächlih eine ackerbautreibende sei. Für die Provinz Schlesien enthalte die Borlage nur die eine Linie Jellowa—Kreuzburg. NMNedner befürwortete den Bau einer Bahn von Sohrau zum Anschluß an die österreichischen Bahnen bei Petrowiß, sowie einen besseren Anschluß der Stadt Ziegenhals an das Eijenbahnney.
Abg. Biesenbach (Zentr.) trat für eine Unterstüßung der land- wirthschafstlichen Bezirke durch Eisenbahnbauten ein und wünschte be- fonders den Ausbau der Hunsrückbahn,
Abg. Gerli ch (fr. kons.) befürwortete aus denselben Gründen den Bau einer Bahn von Pr.-Stargard nah Neuenburg als Bolls bahn; dieselbe werde auch dazu dienen, der schlesischen Kohle die Konkurrenz mit der englishen Kohle zu erleihtern. Diese Bahn müsse später nah Westen verlängert werden.
Abg. von Baumbach (kons.) empfahl einen weiteren Ausbau des nassauischen Eisenbahnnetzes, besonders durch eine Verbindung der Linie Bebra—Hanau mit der Main-Weser-Linie.
Abg. von Ploey (konf.) betonte die Nothwendigkeit der Förde- rung der Kleinbahnen zu Gunsten der Landwirthschast; das sei nicht bloß ein fleines Mittel, sondern {on eines der bedeutenderen. Die großen Eisenbahnlinien hatten für die Landwirth- schaft ruinós gewirkt, insofern sie die Konkurrenz des Auslandes er- leichtert hätten. Der Nuten der Kleinbahnen sei aber für die Land- wirthschaft sehr wesentlich, sogar woesentliher als die Sekundärbahnen, und mit den Kleinbahnen fei auch ein geringeres Risiko für den Staat verbunden als mit den Sekundärbahnen. Jährlih 8 Millionen seien aber viel zu wenig, da der Landwirthschaft shnell geholfen werden müsse. Die Kleinbahnen seien auch der Kleinindustrie und . dem Kleingewerbe auf dem Lande förderlich.
— Das Herrenhaus wird am 29. d. M. wieder zusammen- treten. Auf der Tagesordnung stehen: die einmalige Schlußberathung der Denkschrift über die Ausführung des Gefeßes vom 26. April 1886, betreffend die Beförderung deutscher Ansiedelungen in den Provinzen Westpreußen und Posen, und Petitionen.
Entscheidungen des NReichsgerichts,
Nach § 186 T 14 des Preußischen Allgemeinen Landrechts muß in der Regel die geseßliche Kaution von dem dazu Verpflichteten dur Bürgen oder Pfänder bestellt werden, und nah § 187 ift die Art und Höhe einer solhen Kaution nah Verhältniß der Wichtigkeit des zu versihernden Nehts oder des von dem Andern zu besorgenden Schadens durch richterlihes Ermessen zu bestimmen. Diese Be- stimmungen finden, nach einem Urtheil des Neichs8gerihts, V. “Zivil- fenats, vom ‘15. Januar 1896, au auf. die vertraglich erlangte Befugniß, Kaution zu fordern, Anwendung, soweit die Parteien über Art und Höhe der Kaution nichts vereinbart haben. (223/95.)
— Der Leb nsfolger ist, na einem Urtheil des Reichsgerichts, I. Zivilsenats, vom 16. November 1895, im Gebiet des Preuß. Allg. L.-R. nicht zur gleichmäßigen Vertheilung der Lehns- einkünfte auf alle nidt bevorrehtigten Gläubiger seines verstorbenen Vaters verpflichtet, vielmehr kann er diese Gläubiger, und ebenso au ih selbst auf seine eigenen Nachlaßforderungen, aus dem Lehns- einkommen befriedigen, wie sie sich melden, ohne daß dieserhalb den nicht befriedigten ein Anspruch gegen ihn zusteht. „,. . . Man kann an den Lehnsfolger die Anforderung, die Gläubiger in einer gewissen MRethenfolge, bezw. die niht bevorrechtigten alle gie mäßig nach Verhältniß ihrer Forderungen zu befriedigen, nicht stellen, vielmehr muß ihm die beliebige Verwendung der Lehnseinkünfte zur Tilgung von Nachlaßschulden frei bleiben, so lange kein Gläu- biger seine Befriedigung im Rehtswege verlangt hat. Daraus folgt aber, daß der Beklagte nicht gehindert war, die Ein- künfte des Lehnguts so lange auf seine eigenen Forderungen zu verrechnen, als fein anderer Gläubiger klagend seine Befriedigung verlangt hatte, und daß er demgemäß den Klägern gegenüber erst vom Zeitpunkt der Klagecerhebung ab verpflichtet ist, mit ihnen die Ein- künfte des Lehnguts verhältnißmäßig zu theilen.“ (377/95.)
— It infolge einer Körperverleßung und der dadur ver- ursachten Erwerbsunfähigkeit des Verletzten der Thäter zur Zah- lung einer Entschädigungörente verurtheilt, so muß sich na § 1191 6 des Preußishen Allg. L. -R. der Beschädigte, jobald er der Verleßung ungea{tet dur Anwendung feiner körper- lichen oder Geistesfräfte zu einem wirklihen Erwerb gelangt, diesen auf die Entshädigung abrechnen lassen. Jn Bezug auf diese Bestimmung hat das Reichsgeriht, VI. Zivilsenat, durch Urtheil vom 25. November 1895 ausgesprochen, taß der Berpflichtete, wenn er solhe Abrechnung auf Grund der Behauptung, daß der Beschädigte zu einem wiklichen Erwerbe gelangt fei, verlangt, diese Behauptung nachzuweisen hat. Dazu aber genügt nicht der Beweis, daß der Beschädigte die Erwerbsfähigkeit und damit die Möglichkeit eines wirklichen Erwerbes wiedererlangt habe, vielmehr hat der Verpflihtete mindestens den Nahweis zu führen, daß der Beschädigte einen ihm angebotenen und in sichere Nussficht geste Erxwoerb \{uldhaft ohne ersichtlihen Grund, etwa nur aus LTräghei oder Gleichgültigkeit unterlassen habe. (331/95.)
Bis zum Schlufse des
A ang. [lattes sprachen die 490g. raf von Bernstorff (Np.) und Dr. von Bennigsen (n
— Zu dem Eisenbahnbetriebe im Sinne des Reichsgeseß vom 28. Mai 1885 über tie Ausdehnung der Unfall- un
Krankenversiherung auf den gesammten Betrieb der Eisenbahn- Nerwaltungen 2c. gehören, nah einem Urtheil des Reichsgerichts, 1II. Zivilsenats, vom 21. Januar 1896, nur diejenigen Verrichtungen, die zu dem Eisenbahnbetriebe als \olhen im Gegensaß zu der ge- fahrlosen Dung in den Bureaux beim Reinigen der Zimmer u. dgl. m. gehören. Auf Beamte, welhe weder mit der Beauf-
sichtigung des Betriebes der Eisenbahn-Verwaltung betraut, noch den |
Gefahren dieses Betriebes ausgeseßt sind, findet demnach das preußische Geseß vom 18. Juni 1887, betreffend die Fürsorge für Beam in: folge von Betriebsunfällen, keine Anwendun g. — Der Zollbeamte H,, that gemäß § 5 des Eisenbahnzollregulativs in den auf dem preußischen Staats-Bahnhof zu L. eingerichteten Zollabfertigungsräumen Dienst. Diese Räume waren von denen des Eisenbahn-Betriebsdienstes ge- trennt, und H. hatte lediglih die zollpflihtigen Güter in jenen Räumen von der Eisenbahn-Verwaltung in Empfang zu nehnen und für deren sihere Aufbewahrung bis zur Zollabfertigung Sorge zu tragen, insbesondere die Schiebethüren, durch welche die zollpflichtigen Gegenstände in jene Räume hinein- bezw. hinausbefördert wurden, zu verschließen. Bei dem Zuschieben dieser Thüren fiel einmal eine dieser Thüren auf H., verleßte ihn erbeblich und machte ihn dienstunfähig. H. klagte gegen die Cisenbahn-Direktion auf Zahlung der dur das preußische Gese vom 18. Juni 1887 bestimmten Pension und erstritt in der Berufungsinstanz ein obsiegendes Urtheil. Auf die Nevision der Beklagten hob das Reichs8geriht das Berufungsurtheil auf, indem es begründend ausführte: „Zwar follen na der Begründung des Ent- wurfs zu dem Gefeße vom 18. Juni 1887 die Wohlthaten jenes Ge- seßes nicht bloß den eigentlihen Betriebsbeamten, sondern auch allen Beamten, welche aus Anlaß der staatlichen bezw. polizeilihen Be- aufsihtigung der reihsgeseßlih dèr Unfallversiherung untecliegenden Betriebe den Gefahren der leßteren gleichfalls ausgeseßt sind, zu gute kommen. Allein Kläger war nach der Art seiner Bes äftigung weder
_mit der Beaufsichtigung des Betriebes der Eisenbahnverwaltung
betraut, noch den Gefahren dieses Betriebes ausgeseßt.“ (304/95.)
— Cisenbahn-Polizeibeamte, au die einer Privat-Eisen- bahn, gehören, nah cinem Urtheil des Reichsgerihts, 11. Senats, vom 21. September 1895, zu den im § 17 Nr. 6 der Städteordnung für die östlihen Provinzen und § 38 Nr. 6 der Städteordnung für Schleswig-Holstein genannten Polizeibeamten und können demnach niht zu Stadtverordneten gewählt werden, auch wenn das Maß der polizeilihen Funktionen der betreffenden Eisenbahn- beamten ein geringes ift. (IT. 1408.)
Für nicht vermiethete, sondern von dem Eigenthümer bezw. Nußnießer selbst bewohnte oder sonst benutzte P ist Kad § 13 des Einkommensteuergeseßes vom 24. Juni 1891 das Einkommen nah dem Miethswert he zu bemessen. Jn Bezug auf diese Be- stimmung hat das Dber-Verwaltungsgeriht, 11. Senat, dur Urtheil vom 14. Dezember 1895 ausgesprohen, daß der darin erwähnte Miethswerth nihcht ohne weiteres mit dem ermittelten Gebäude- fteuer-Nußungswerth e identifiziert werden kann, sondern daß der Gebäudesteuer-Nußungswerth allenfalls nur als Anhalt für die Bemessung des Miethëwerthes dienen darf. „Der Gebäudesteuer- Nußzungswerth ift ein Werth, der nach den Grundsäßen, wie er er- mittelt wird, mit dem Miethswerth des § 13 a. a. O. keineswegs nothwendig kongruiert. Denn er wird, wie der § 6 des Gebäude- steuergeseyes vom 21. Mai 1861 vorschreibt, nach dem mittleren jährlichen Miethswerth festgestelt und dieser leßtere aus den dur(- snittlihen Miethspreisen gefunden, die innerhalb der dem Beranla- gungtjahre unmittelbar vorangegangenen 10 Jahre bedungen worden sind. Um aber jedes Mißverständniß über die Bedeutung des Nuyungswerths _für die Bemefsung des Einkommens aus vom Eigenthümer selbst benußten Gebäuden und der hiervon zu berechnenden Einkommensteuer auszuschließen, besagt der Art. 16 der Ausführungsanweisung vom 5. August 1891 noch ausdrüdcklih, daß, sofern die anderen daselbst bezeichneten Auskunftsmittel versagen, zwar die behufs Veranlagung der Gebäude- fteuer eigen Nuzungswerthe einen „Anhalt“ für die Bemessung des Miethswerthes gewähren können, bei Anwendung dieses Maß- ftabes aber zu beachten sei, daß die Schäßung zu Einkommensteuer- zweckden den gegenwärtigen Miethswerth richtig treffen solle, der Gebäudesteuer-Nußungswerth dagegen na anderen Gesichtspunkten — theils nah den durhshnittlihen Miethspreisen eines vergangenen Zeitraums, theils mit Rücksicht auf den Umfang des zur Zeit der Veranlagung mit dem Gebäude verbundenen Grundbesißes — fest- gestellt werde.“ (IT 1873.)
i Hat ein Kaufman n zum Zwecke des Gewerbebetriebs ein Recht für eine bestimmte Zeit erworben und die dur den Ablauf der Zeit eintretende Verminderung des Werths jenes Rechts bei der Bilanzziehung durch Abschreibung entsprehend berüd- sichtigt, so ist, nach einer Entscheidnng des Ober-Verwaltungsgerichts, V. Senats, vom 13. Dezember 1895, diese den Handelsgewinn {chmälernde Abschreibung auch bei der Veranlagung zur Ein- kommen steuer zu berüsihtigen. „Der Zensit unterliegt als Theilhaber einer kaufmännishe Bücher führenden offenen Handels- gesellshaft sowohl den Bestimmungen des Allg. D. Handels- fes uwe in Art. 28 bis 31, als auch denen des Einkommen- teuergeseßes vom 24. Juni 1891 (§ 14 und § 9). Nach den erst- genannten Bestimmungen hatte die Handelsgesellhaft in der Er- öffnungöbilanz auch den Werth des erworbenen Pachtrechts zu ver- cinen, denn daß auch Rechte aufzuführen sind, ist zweifellos; es soll eben jedes Vermögensstück der Gesellschaft eingestellt werden. Der nah Art. 31 anzuseßende Werth zur Zeit der Bilanzaufnahme betrug unbestritten 27 302 A Die Buchung dieses Betrags auf Kapital- Konto unter den Aktivis, wie die Gesellshaft sie vor- genommen hat, ist also durhaus zutreffend. Durh die Ab- |hreibung wird nun der Minderwertb zum Ausdruck gebracht, den das Pachtreht deshalb erfährt, weil seine Lebens- dauer sich verringert. Ist ein solher Minderwerth vorhanden, so muß die Abschreibuag von dem Buchwerthe zu dem Zwecke und bis dahin erfolgen, daß der Buchwerth mit dem wirklichen Werthe über- einstimmt ; und daß das Objekt alljährlih weniger werth ist, je näher das Ende des Pachtkontrakts berankommt, daß also ein entsprechender Theil der 27 302 M jährlich abzuschreiben ist, wenn die Jahresbilanz nah Art. 31 rihtig sein joll, unterliegt feinem Zweifel. Danach fragt es sich, ob diese den Handelsgewinn \{chmälernde Abschreibung auch nah dem Einkommensteuergeseße berüksihtigt werden darf. Dies ist auf Grund des § 14 zu bejahen . . .* (V, 23.)
, — Eine wegen defekten Zustandes nicht benußbare Wohnung in einem Miethshause muß, nach einem Urtheil des Ober-Verwal- tungsgerichts, 11. Senats, vom 14. Dezember 1895, ebenso wie eine tethswohnung, deren Vermiethung nicht gelingt, bei der eranlagung des Eigenthümers zur Einkommensteuer außer Ansatz leiben. „.,, Der Vorderrichter irrt in dem Sayte, daß es nicht auf den wirklichen Ertrag ankomme, sondern auf „den Werth*, der ei etwaiger anderweitiger Benußung aus den fraglichen Liegenschaften M eonnen werden O a das Gegentheil ist richtig, nmiltelvar aus dem Gesfeye hervorgeht, auch in der Judikatu feststeht.“ (11 1873.) 5 a Y Y i
über deutsche Häfen, Antwerpen, Rotterdam und Amsterdam stellte sich Mi den Ermittelungen des Kaiserlichen Statistishen Amts für rz 1896 und den gleichen Zeitraum des Vorjahres folgendermaßen:
Es wurden befördert im März
über 1896 1895
Bie 1345 1425 Hamburg : 875 900 andere deutsche Häfen (Stettin) 286 — deutsche Häfen zusammen. . . 2506 2325 Antwerpen 501 636 Rotterdam 69 Amsterdam — 6
überhaupt . . . 83120 3036.
Aus deutschen Häfen wurden im März 1896 neben den vor- ies vg 2906 deutshen Auswanderern noch 10859 Angehörige remder Staaten befördert. Davon gingen über Bremen 6832, Hamburg 3988, Stettin 39.
Aus Kottbus wird gemeldet, daß der Ausstand der Textil- arbeiter beendet ist und die Arbeiter in sämmtlichen Fabriken die Arbeit gestern roieder aufgenommen haben.
Aus Dortmund wird der „Rh.-Westf. Ztg." berichtet, daß die dortigen Zimmerleute sich dem Ausstand der Schreiner ange- {lossen haben.
In Bielefeld fand nah demselben Blatte am Sonnabend eine Versammlung der Fabrikanten Bielefelds und der Umgegend statt, in welcher die Gründung eines Vereins zur Abwehr unberehtigter Ausstände beschlossen wurde.
In Plettenberg (Neg.-Bez. Arnsberg) haben die beim Bau des am Siesel zu errihtenden Elektrizitätswerks beschäftigten e am leßten Donnerstag wegen Lohnstreits die Arbeit ein- gestellt.
In Stuttgart sind der „Köln. Ztg.“ zufolge die Maler gestern in n A M O Ges:
ier in Derlin hat, wie die Berliner ,Volks-Ztg.* berichtet, der Ausstand der Maurer gestern begonnen. Ferie ub der „Voss. Ztg.“ zufolge, die Tabackarbeiter Berlins gestern wegen Nicht- bewilligung threr Forderungen vom 29. März d. J. in den allge- meinen Ausstand eingetreten, an dem hauptsächlih Fabrikarbeiter betheiligt find. Die Heimarbeiter haben sich nur in geringer Anzahl auf dem Ausstandsbureau gemeldet. — In eine Lohnbewegung ein- getreten sind die Schuhmacher, Mechaniker und Drechsler.
Aus Verviers meldet „W. T. B.*: Der Weberausstand hat sich gestern auf Dison ausgedehnt, wo 250 Weber sih dem Aus- stande angefchlossen haben. Jn Verviers und Umgegend ist die Lage seit Sonnabend unverändert. Die Zahl der Ausständigen beläuft sih auf etwa 3000, einschließli der 1000 Arbeiter, welche von der Simonis’\hen Fabrik entlassen worden sind, in welher 350 Weber fich lg Ausstande angeschlofsen hatten ; die Ruhe is nicht gestört vorden,
Aus At ben wird dem „W. T. B." berichtet: Zweitausend Arbeiter der französischen Gesells\chaft in Laurion sind in den Ausstand getreten. Es sind vereinzelte Ruhestörungen vor- gelommen, bei welchen mehrere Personen verwundet wurden. Nach einem Gerücht sollen sogar fünf Personen getödtet worden sein. Die Ausständigen blockieren die Bureaux der Gesellshaft und haben ein Veo! in Brand gesteckt. Es ist Militär nach Laurion abgesendet
Die philosophisch-historishe Klasse der Akademie der Wissen- schaften hat dem Privatdozenten an der Universität Marburg Dr. W. Judeich zu einer arhäologishen Reise nah Kleinasien die Summe von 1500 M bewilligt.
_ — Im Ersten anatomischen Institut hierselb wurde gestern der diesjährige Kongreß der deutschen anatomishen Gesell- \chaft eröffnet. Den Se U führt der Geheime Medizinal-Rath Prof. h Waldeyer. Die Verhandlungen dauern bis zum mor- gigen Tage.
__— Der Rektor der Technischen Hochschule in Dresden, Ge- heime Hofrath, Professor Fretherr von Over ist, dem „W. T. B.“ zufolge, gestern früh gestorben.
Durch Königliche Verordnung vom 13, d. M. ift für Herkünfte von Diu (Portugiesish-Indien) Cholera-Quarantäne angeordnet worden. Alle Häfen, welche von Diu in gerader Linie nit weiter als 165 km entfernt sind, gelten als choleraverdä chtig.
Saatenstand in Preußen um die Mitte des Monats April 1896.
__ Nach den amtlichen Ermittelungen berehtigte der Stand der Saaten im Königreih Preußen um die Mitte des Monats April zu folgenden Erwartungen (Nr. 1: sehr gute, Nr. 2: gute, Nr. 3: mittlere (durch\{nittliche), Nr. 4: geringe, Nr. 5: sehr geringe Ernte) : Winterweizen 2,3, Winterspelz 2,4, interroggen 2,3, Klee (auch Luzerne) 2,7, Wiesen 2,5,
Grläuternd bemerkt zu diesen Zahlen die „Stat. Korr.“ :
Der Umfang der Umpflügungen läßt sih zur Zeit noch nicht genau feststellen, wird aber vermuthlih nur ein geringer sein. Durch Auswinterung allein haben Weizen- und Roggensaaten nur ganz vereinzelt fo gelitten, daß Umackerungen erfolgen mußten. Veranlaßt wurden leßtere mehr dur den Schaden, welchen z. B. in den Re- gierungébezirken Merseburg und Erfurt die Mäuse, im Rheinlande, insbesondere im Regierungsbezirk Düsseldorf, Schnecken und Insekten während des vorigen Herbstes verursahten. In größerem Umfange als die mit Wintergetreide bestellten Flähen werden die Kleefelder infolge des Mäusefraßes umgepflügt werden müssen.
Die Weizen und Roggensaaten sind im allgemeinen gut durch den Winter gekommen. Die warmen Tage im März haben ihre weitere Entwickelung sehr begünstigt. Nur aus dem Negierungs- bezirk Danzig werden mehrfach, hier und da aus den Bezirken Han- nover, Hildesheim, Lüneburg, Cassel und Düsseldorf, ver- einzelt auch aus anderen Bezirken Auswinterungen gemeldet. Frühgesäter Winterroggen hat sich vielfah so üppig entwickelt, daß er durch Schafe überweidet werden mußte. Erst die rauhere Witterung der leßten Wochen brachte das zu starke Wachsthum ins Stocken. Später eingesäte Winterung hat vereinzelt unter dem Mangel an Schnee gelitten; doch wurden meist nur da, wo Schnecken-, Insekten- und Mäusefraß im Herbst größere Lücken verursacht hatten, Umpflügungen nöthig, welhe einen im Ganzen niht erheblichen Um- fang erreihten. Der Stand der schwach eingewinterten Noggensaaten wurde durch die niedrige Tagestemperatur und mehrfahe Nachtfröste in den leßten drei Wochen niht unwesentlih herabgedrüt,
Die Sommerungseinfaat wurde bei |{chöner Witterung Mitte März in höheren Lagen begonnen und. auf leihtem, durch- lässigem Boden wesentli gefördert, sodaß bereits viel Getreide aus- gefät wurde, welches jeßt, ebenso wie Erbsen, meist in gutem Auf- gange begriffen ist. Auf \{chwerem Boden ale die Frühjahrs- bestellung wegen' der eingetretenen häufigen Nieder chläge Q ein- gestellt werden, mußte auf undurlässigem Boden und in tiefen Lagen au verschiedentlich der Nässe halber noch unterbleiben. Das Aus- legen der Frühkartoffeln is deshalb noch niht überall beendet. Streckenweise waren die Niederschläge sehr erwünscht, weil sie die mangelnde Winterfeuchtigkeit erseßten und der drohenden Mäuseplage vorzubeugen geeignet waren.
Der Kle e is} infolge der Trockenheit des Vorjahrs an vielen Orten lüdenhaft aufgegangen, war stellenweise vollständig ausgedorrt und ist deshalb zum theil bereits im Herbst umgepflügt worden. Jn verschiedenen Kreisen von Ostpreußen, Posen, Schlesien, Sachsen,
Hessen-Nassau und einigen anderen Provinzen, hauptsählich in den
Begieringonaten Bromberg und Merseburg, haben die Mäuse während des Winters am Klee Schaden angerichtet, sodaß zum theil bereits erhebliche Umpflügungen stattfanden bezw. noch vorzunehmen sein werden. 3m übrigen hat Klee und Luzerne den shneearmen, aber milden Winter meistens gut überstanden. i _ Die Wiesen zeigen in weit größerer Ausdehnung als sonst zu dieser Zeit ein frishes Grün und in günstigen Lagen {hon einen vor- zügliden Graswuchs. Höher und weniger günstig gelegene bielt die Hane A ec zurück; tiefgelegene Wiesen 2 noch viclfach asser.
Tägliche Mergel ena für Kohlen und Koks An der Ruhr sind am 20. d’ M. gestellt 11 978 "ai uhr fi . d. M. Á ; gestellt keine Wagen. N dgs O In Oberschlesien sind am 18. d. M. gestellt 4352, nicht rets
/ _ Zwangs-Versteigerungen.
Beim „Königlichen Amtsgeriht 1 Berlin standen am. 20. April die nahbezeihneten Grundstüde zur Versteigerung: Oder-- bergerstraße 40, dem Drechsler R. Bischoff gehörig; Fläche 3,81 a, r it 6500 M; für das Meistaebot von 100 500 M wurde der Zimmermeister Carl Geppert, Prenzlauer-Allee 222, Ersteher. — Stargard erstraße 16, der Frau Tischlermeister. Auguste Kussin, geb. Kussin, gehörig; Fläche 6,09 a, mit dem Gebot von 89 000 M blieb der Kaufmann Edmund Sghlicke, Rungestraße 19, Meistbietender. — Kaßtlerstraße 12, dem Kaufs mann Paul Schönb erg gehörig; Fläche 14,36 a; Nußungswerth 19 650 4; für das Meistgebot von 261 000 4 wurden die Kommerzien- Rätbe und Verlagsbuchhändler H. u. A. P aetel zu Berlin Ersteher. — Eing estellt wurde das Verfahren der Zwangsversteigerung wegen des Grundstücks Kremmenerstraße 15, dem Maurermeister F. Leppien gehörig.
407 a Der. „Oamb. _Börsenh.“ ist die bedeutende Kaffee - firma A. Tostel et fils in Havre insoloent. Das Haus hat au eine Niederlassung in Haiti. Die Verbindlichkeiten sollen neun Millionen Franken betragen. Näheres ist noch nit bekannt.
Breslau, 20. April. (W. T. B) Getreide- und A A A R E: Me 1 1009/6 erkl. 50 6 Vers rauchsabgaben pr. Apri 60, do. do. 70 M Verbr / pr. April 30,80. Ma
Magdeburg, 20. April. (W. T. B.) Zuckerbericht. Korn- zuer exfl., von 92 9% 13,55—13,70, Kornzuder exkl. 88 9% Rendement 13,10— 13,25, NachproduÏïte exkl., 75 %/, Rendement 10—10,80. Nuhig. Brotraffinade I 29,29. Brotraffinade IT 25,00. Gem. Raffinade mit Faf 24 75-—25,29. Melis I mit Faß 2450. Fest. Rohzucker 1 Produkt Transito f. a. B. Hamburg pr. April 12,75 Gd., 12,823 Br.,
ï. R E A pr. U E Gd., 13,077 Br., pr.
ugu Lo bez. 13,177 Br. pr. Ofktober-Dezember 11,92 d., 11,95 Br. Ruhiger. - E
Bremen, 21. April. (W. T. B.) Norddeutscher Lloyd. Der Schnelldampfer ,Werra* is am 18. April ias von New-York nah Genua abgegangen. Der Schnelldampfer , Saale * ist am 18. April Vormittags von New-York nah der Weser abgegangen. Der Reichs - Postdampfer „Darmstadt“ is am 19. Apríl Nachmittags in Colombo angekommen. Der Post- dampfer „München“ hat am 20. April Nachmittags Dover passiert. Der ae „Graf Bismarck“ hat am 20. April Morgens die Reise von Oporto nah Bahia fort eseßt. Der Reichs-Postdampfer „Oldenburg“ is am 19. April Abenos in Genua angekommen. Der Dampfer „Specialist“ is am 20. April Morgens in G ravesend angekommen.
Rotterdam, 21. April. (W. T. B.) Niederländischs- Amerikanishe Dampfschiffabrts - Gesellshaft. Bex Dampfer „Spaarndam * hat heute früh Lizard passiert.
E Ee Opernhaus. _ Gestern Abend seßte Herr Francesco d’ Andrade sein Gast- spiel in der Titelrolle der Mozart’hen Oper „Don Juan“ fort, in welcher Partie nicht nur die shauspielerishe Tüchtigkeit, sondern auh die reihen gesanglichen Ausdrucksmittel des Gastes befser als im „Tell“ zur Geltung fkamen. Allerdings empfing man auch diesmal den CEindruckl, daß die Stimme hier weniger groß und ausgiebig ershien als früher im Kroll’schen Theatersaal, aber jedenfalls durhdrang fie voll- tônend und warm den großen Raum. Das temperament- volle und jugendlih beweglihe Spiel, das in dieser Rolle besonders überzeugend wirkt, trug in Verbindung mit der künstlerish edlen und feinfühligen Wiedergabe der jedem Hörer geläufigen Mozart’ schen Weisen dem Sänger fo stürmischen und andauernden Beifall ein, daß er sih zu einigen Wiederholungen verstehen mußte. — Nicht weniger als der Gast der Königlichen Bühne verdienen auch die übrigen mitwirkenden Sangeékräfte für ihre Leistungen und das Ensemble Anerkennung. Frau Herzog ist durch das sympathishe Timbre ihrer milden, aber niht weilichen sondern kraftvollen Stimme zur Mozartsängerin gleihsam prädestiniert ; gestern zeigte aber auh Fräulein Rothauser si gefarglih wie im Spiel als eine vortrefflibe Zerline, und Fräulein Reinl sang die Partie der Donna Anna im Ganzen mit s{chönem Gelingen Herr Krolop ist als ausgezeichneter Leporello längst bekannt und gewürdigt und bält si mit Glück auf der alten künstlerishen Höhe. Herx Naval konnte als Oktavio, was die Kraft und den Wohllaut der Stimme anbe- trifft, völlig befriedigen; Herr Stammer als Komthur und Herr Schmidt als Masetto ergänzten förderlich das * Ensemble. as Orchester stand unter der Leitung des Herrn Dr. Muck und entledigte sich feiner Aufgabe in bekannter mustergültiger. Weife. j __Zentral-Theater.
—, Der beliebte Münchener Komiker, Königlich bayerische Hofs- Schauspieler Conrad Dreher brachte mit seinem Ensemble rik zwei Stücke zur Aufführung, die ihm Gelegenheit boten, sein viel- feitiges Können in zwei verschieden gearteten Rollen zu dokumentieren. Das den Abend eröffnende cinaktige Lustspiel ,S{chloß Mont- beliard“ von H. Meilhac und L. Halévy ist hier unter dem Titel e Marienfommer“ aus den Gastspielen Friedrich Haase's, Tewele's u. A. bekannt, Es is eine anmuthbige, aber etwas ver- altete Plauderei, in welcher ein greiser Edelmann der Macht der Liebe erliegt. Der Münchener Gast spielte die feinkomische Gharafterrolle mit der erforderlihen Würde und Wärme und fand in Oen Mizzi Mayer eine Partnerin von natürlicher Anmuth vond
egabung, die ihn aufs beste unterstüßte. Auch die nahfolgende Posse in drei Akten von A. Reiter, „Die beiden Afrikaner*, bot in ihrem Inhalt nichts Neues. Herr Dreher spielte darin einen für die dramatische Kunst begeisterten Theaterfriseur, der für alle Lebenêlagen „cin Zitat aus Schiller's Dramen auf der Zunge hat, freilih in meist recht merkwürdiger Anwendung. Dieser Friseur ist genöthigt, einem Freunde zu Liebe, sich für einén Afrikareisenden auszugeben. Auch in dieser Verkleidung weiß er ih bei den von ihm geforderten Schilderungen afrikanisher Verhältnisse durch Aptierung von Theilen aus den Werken seines Lieblings- dichters zu helfen, welhe sich in afrikanischer Umarbeitung recht komisch ausnehmen. Die Leistung Dreher'ss in dieser Rolle war böchsst lobenswerth und erweckte häufig stürmische Heiterkeit. Unter den übrigen Darstellern, die alle durhaus Gutes boten, sind besonders hervorzuheben Herr Böhmert sowie die Damen Roths, Binder und Mizzi Mayer. Das Haus war gut besucht und ret beifallsfreudig. Als störend wurden die allzu langen TURE ema
pfunden; je flotter eine solhe Posse zu Ende geführt wird, L erhöht id ihre Wirkung. gefüh rd, de o mehr

References: § 186
 § 187
 § 1191
 § 5
 § 17
 § 38
 § 13
 § 13
 § 6
 Art. 16
 Art. 28
 § 9
 Art. 31
 Art. 31
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