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Timestamp: 2020-05-26 16:27:54+00:00

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Bundesparteitag 2013.1/Tagesordnung – Piratenwiki
Bundesparteitag 2013.1/Tagesordnung
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Bundesparteitag 2013.1 in Neumarkt i.d.OPf.
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1 aktuell gültige Tagesordnung
1.2 Tagesordnung grob
1.2.1 Freitag (13:37 – 20:00)
1.2.2 Samstag (10:00 – 20:00)
1.2.3 Sonntag (10:00 – 17:00)
1.3 Antragsreihenfolge in den einzelnen Slots
1.3.1 Satzungsänderungsanträge, die den Vorstand betreffen
1.3.1.1 Anträge zur Nach- und Abwahl von Vorstandsmitgliedern
1.3.1.2 Anträge zu Vorstandsposten
1.3.2 Satzungsänderungsanträge zur Parteienfinanzierung
1.3.3 Satzungsänderungsanträge zur Verwaltung
1.3.4 Anträge zur Beteiligung außerhalb von Bundesparteitagen
1.3.4.1 Block 1: Beschlussfassung über Nichtbefassung mit Anträgen zur Beteiligung außerhalb von Parteitagen
1.3.4.2 Block 2: Weitestgehende Anträge: Erweiterung §9b um Absatz 10 und Neuschaffung §9c
1.3.4.3 Block 3: Zwei unabhängige Blöcke zur Beteiligung
1.3.4.4 Block 4: Neuer § in Satzung, Abschnitt A
1.3.4.5 Block 5: SMV-Ablehnung in Satzung verankern (bei Nichtannahme aller vorigen Anträge)
1.3.5 Gesamtanträge zum Wahlprogramm
1.3.6 Wahlprogrammanträge zur Präambel
1.3.7 Wahlprogrammanträge im Themenbereich Freiheit und Grundrechte
1.3.8 Wahlprogrammanträge im Themenbereich Demokratie wagen
1.3.9 Wahlprogrammanträge im Themenbereich Internet, Netzpolitik und Artverwandtes
1.3.10 Wahlprogrammanträge im Themenbereich Bildung und Forschung
1.3.11 Wahlprogrammanträge im Themenbereich Arbeit und Soziales
1.3.12 Wahlprogrammanträge im Themenbereich Umwelt und Vebraucherschutz
1.3.13 Wahlprogrammanträge im Themenbereich Wirtschaft und Finanzen
1.3.14 Wahlprogrammanträge im Themenbereich Familie und Gesellschaft
1.3.15 Wahlprogrammanträge im Themenbereich Innen- und Rechtspolitik
1.3.16 Wahlprogrammanträge im Themenbereich Europa
1.3.17 Wahlprogrammanträge im Themenbereich Gesundheitspolitik
1.3.18 Wahlprogrammanträge im Themenbereich Außenpolitik
1.3.19 Satzung / Grundsatzprogramm / Positionspapiere / Sonstiges
aktuell gültige Tagesordnung
Akkreditierung: ab Freitag, 10. Mai 2013, um 12:01 Uhr.
Beginn: Freitag, 10. Mai 2013, um 13:37 Uhr.
Ende: nach Beschluss der Versammlung, geplant: Sonntag, 12. Mai 2013, 17:00 Uhr.
Im Unterschied zu bisherigen Bundesparteitagen ist die Tagesordnung diesmal zeitlich klar und relativ straff gegliedert. Dies soll eine gründliche Vorbereitung ermöglichen sowie die Teilnahme erleichtern, damit bereits im Vorfeld klar ist, welche Themen wann behandelt werden.
Dabei werden Anträge zu den Themengebieten solange behandelt, wie im entsprechenden Tagesordnungspunkt Zeit vorgesehen ist und bei Zeitablauf der Abstimmung des laufenden Antrags zum nächsten Themengebiet/TOP gewechselt. Im Rahmen dieser Tagesordnung werden am Samstag und Sonntag wahrscheinlich jeweils die *fett* markierten Anträge behandelt werden.
Tagesordnung grob
Freitag (13:37 – 20:00)
13:37 – Eröffnung und Formalia
Formelle Eröffnung durch Markus Barenhoff
Wahl/Bestimmung der Versammlungsämter
Zulassung von Presse, Gästen, Streaming, Ton- und Filmaufnahmen
Rede Bruno Kramm
14:10 – Satzungsänderungsanträge zu Nach-/Abwahlen und Zusammensetzung des Vorstandes
Anträge zur Nach- und Abwahl von Vorstandsmitgliedern
Anträge zu Vorstandsposten
14:45 – Redebeitrag Johannes Ponader
14:50 – Kandidatenvorstellung Politischer Geschäftsführer
15:30 – Wahlgang Politischer Geschäftsführer
während Auszählung – Satzungsänderungsanträge zur Verteilung der Parteienfinanzierung
16:15 – Kandidatenvorstellung Beisitzer
17:00 – Wahlgang Beisitzer (zwei Personen)
während Auszählung – Satzungsänderungsanträge zur Verwaltung
18:00 – Anträge zur Beteiligung außerhalb von Bundesparteitagen
20:00 – Gegebenenfalls Verlängerung nach Beschluß der Versammlung
Samstag (10:00 – 20:00)
10:00 – Wiedereröffnung, Redebeiträge
10:30 – Gesamtanträge zum Wahlprogramm
12:00 – Wahlprogrammanträge zur Präambel
12:30 – Wahlprogrammanträge im Themenbereich Freiheit und Grundrechte
13:45 – Wahlprogrammanträge im Themenbereich Demokratie wagen
15:00 – Wahlprogrammanträge im Themenbereich Internet, Netzpolitik und Artverwandtes
16:15 – Wahlprogrammanträge im Themenbereich Bildung und Forschung
17:15 – Wahlprogrammanträge im Themenbereich Arbeit und Soziales
18:30 – Wahlprogrammanträge im Themenbereich Umwelt und Verbraucherschutz
19:30 – Satzung / Grundsatzprogramm / Positionspapiere / Sonstiges
Sonntag (10:00 – 17:00)
10:00 – Wiedereröffnung durch Bernd Schlömer
10:05 – Gastrede von Amelia Andersdotter, MdEP der PIRATEN
10:15 – Antrag
10:30 – Wahlprogrammanträge im Themenbereich Wirtschaft und Finanzen
11:30 – Wahlprogrammanträge im Themenbereich Familie und Gesellschaft
12:30 – Wahlprogrammanträge im Themenbereich Innen- und Rechtspolitik
13:30 – Wahlprogrammanträge im Themenbereich Europa
14:30 – Wahlprogrammanträge im Themenbereich Gesundheitspolitik
15:30 – Wahlprogrammanträge im Themenbereich Außenpolitik
16:30 – Verabschiedung und Knuddeln
spätestens 17:00 – Schließen des Parteitages
Antragsreihenfolge in den einzelnen Slots
Satzungsänderungsanträge, die den Vorstand betreffen
konkurrierend:
Satzungsänderungsanträge zur Parteienfinanzierung
nur falls angenommen:
Satzungsänderungsanträge zur Verwaltung
Anträge zur Beteiligung außerhalb von Bundesparteitagen
Block 1: Beschlussfassung über Nichtbefassung mit Anträgen zur Beteiligung außerhalb von Parteitagen
Bei Annahme dieses Antrags sind wir "fertig", da keine Anträge zur SMV/Beteiligung außerhalb von BPTs behandelt werden sollen.
Block 2: Weitestgehende Anträge: Erweiterung §9b um Absatz 10 und Neuschaffung §9c
Diese Anträge gehen am "weitesten". Sie wollen sowohl zwei §§ in der Satzung ändern/einführen und sind auch sonst sehr detailliert. Ähnlich wie in anderen Themen (etwa beim Wahlalter, wo man erst Wahlalter 0, dann 6, 12, 14, 16 abstimmen würde)) beginnen wir mit der weitgehendsten Alternative. Wenn wir sie annehmen, sind wir auch fertig. Wenn nicht, gehen wir weiter zu
Block 3: Zwei unabhängige Blöcke zur Beteiligung
In diesem Block treten unabhängig voneinander zwei Antragsgruppen an. Block 3a erweitert §9b der Satzung um ein SMV-Instrument (wobei ein Antrag Offline-Beschlußfassung, alle anderen Onlinebeschlüsse vorsehen), Block 3b führt einen neuen § 9c für ein Offline-Instrument ein. Beide können unabhängig voneinander abgestimmt und angenommen werden, theoretisch besteht also so die Möglichkeit sich für Online- und Offline-Instrumente parallel zu entscheiden.
Block 3a: Erweiterung §9b
Bis auf SÄA029 erweitern alle diese Anträge den §9b um neue Absätze 10-12 (SÄA029 nur um einen neuen Absatz 10). Diese konkurrieren also direkt und nur einer von ihnen kann gewinnen.
Block 3b: Neueinführung von §9c
+ (Die Textersetzungen in §9b konkurrieren nicht mit anderen Anträgen)
Hier wird beide male ein neuer § 9c eingeführt. Beide Anträge schließen sich also aus und müssen gegeneinander abgestimmt werden.
Block 4: Neuer § in Satzung, Abschnitt A
Dieser Antrag fügt einen komplett neuen § in die Satzung ein und ist damit auch grundsätzlich formal unabhängig von den Anträgen in Block 3a und b.
Block 5: SMV-Ablehnung in Satzung verankern (bei Nichtannahme aller vorigen Anträge)
Sofern der BPT keinen der vorigen, weitergehenden, Anträge angenommen hat, kann er an dieser Stelle noch die Satzung ändern, und diesen Willen in ihr festhalten.
Gesamtanträge zum Wahlprogramm
Anträge der Initiative gemeinsames Wahlprogramm:
Wahlprogrammanträge zur Präambel
Wahlprogrammanträge im Themenbereich Freiheit und Grundrechte
' (in enthalten)
(in enthalten)
Wahlprogrammanträge im Themenbereich Demokratie wagen
Wahlprogrammanträge im Themenbereich Internet, Netzpolitik und Artverwandtes
Wahlprogrammanträge im Themenbereich Bildung und Forschung
Wahlprogrammanträge im Themenbereich Arbeit und Soziales
Wahlprogrammanträge im Themenbereich Umwelt und Vebraucherschutz
Wahlprogrammanträge im Themenbereich Wirtschaft und Finanzen
Wahlprogrammanträge im Themenbereich Familie und Gesellschaft
(konkurriert zu und Modul 5a/5b)
Wahlprogrammanträge im Themenbereich Innen- und Rechtspolitik
Wahlprogrammanträge im Themenbereich Europa
(konkurriert zu und aus Wirtschaft und Finanzen)
Wahlprogrammanträge im Themenbereich Gesundheitspolitik
' (scheinbar in enthalten)'
' (scheinbar in enthalten)
(scheinbar in enthalten)
Wahlprogrammanträge im Themenbereich Außenpolitik
WP117 "[AG Außenpolitik] Gemeinsame Europäische Außen- und Sicherheitspolitik"
WP101 "[AG Außen- und Sicherheitspolitik] Transparente Außenpolitik" (in Sammelantrag )
WP120 "[AG Außen- und Sicherheitspolitik] Schritte zur kernwaffenfreien Welt" (in )
WP116 "[AG Außen- und Sicherheitspolitik & AG Queeraten] Global Menschenrechte stärken"
WP163 "[AG Außen- und Sicherheitspolitik]Verantwortungsbewusster Rüstungsexport"
WP115 "[AG Außen- und Sicherheitspolitik] Piraten gegen Cyberwar"
WP096 "[AG Außen- und Sicherheitspolitik Einleitung] Außen- und Sicherheitspolititisches Programm"
WP100 "[AG Außen- und Sicherheitspolitik] Die Vereinten Nationen (UN)" (in enthalten)
Satzung / Grundsatzprogramm / Positionspapiere / Sonstiges
GP023 "[AG Aussen- und Sicherheitspolitik] Vision einer kernwaffenfreien Welt"
- wortgleich zu
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