Source: https://www.arbeitsinspektion.gv.at/cms/inspektorat/dokument.html?channel=CH3256&doc=CMS1559127466330
Timestamp: 2020-01-20 19:53:35+00:00

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Erläuterungen: Vom Geltungsbereich der Tagbauarbeitenverordnung sind somit nicht umfasst:
Erläuterungen: Die Bestimmungen des § 3 TAV dienen der Umsetzung der RL 92/104/EWG, Artikel 3, Abs. 1, lit. b sowie den Vorgaben des Anhangs, Abschnitt A, 1.2. Verantwortliche Person, 1.3. Aufsicht und 1.8. Arbeitsfreigabe.
Erläuterungen: Mit den Vorgaben des § 3 Abs. 2 TAV soll sichergestellt werden, dass immer eine fachkundige Leitung für den Tagbau zuständig ist, auch wenn beispielsweise ausschließlich betriebsfremde Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen mehrerer Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber beschäftigt werden.
Erläuterungen: Als fachkundige Leitung und Stellvertretung können nur Personen bestellt werden, welche über theoretische und praktische Kenntnisse bezüglich der durchzuführenden Arbeiten, über eine einschlägige Berufserfahrung und über Kenntnisse der einschlägigen Arbeitnehmerschutzvorschriften verfügen. Die Tagbauarbeitenverordnung konkretisiert die Art und den Umfang der genannten Kenntnisse nicht weiter. Diese Kenntnisse sind nicht mit einem Fachkenntnisnachweis vergleichbar, wie diese beispielsweise für Ausbildungen zur Durchführung von Sprengarbeiten nach der Fachkenntnisnachweis-Verordnung (FK-V, BGBl. II Nr. 13/2007) vorgegeben werden. Die Auswahl dieser Personen obliegt den Arbeitgeberinnen und Arbeitgebern, welche sicherzustellen haben (z. B. durch entsprechende Unterweisungen, Schulungen oder den Auftrag zum Selbststudium der Rechtsvorschriften), dass die Personen den genannten Anforderungen entsprechen.
Erläuterungen: Die Bestimmung des § 3 Abs. 6 TAV dient insbesondere der Umsetzung der Mineralgewinnungsrichtlinie (RL 92/104/EWG) in Hinblick auf die Vorgaben zur Aufsicht (Anhang, Abschnitt A, 1.3. Aufsicht). Mit dem letzten Satz wir klargestellt, dass die gesetzlichen Vorgaben zu Aufsicht und Alleinarbeit nach § 61 Abs. 6 ASchG nicht aufgehoben bzw. geändert werden.
Erläuterungen: Die Regelungen des § 6 TAV sind dem Themengebiet Notfälle und gefährliche Ereignisse bzw. Notfallplanung zuzuordnen, welches durch eine Reihe von Bestimmungen der Tagbauarbeitenverordnung geregelt wird.
Erläuterungen: Abweichend von den genannten Bestimmungen zu Verkehrswegen der Arbeitsstättenverordnung werden mit § 7 TAV abweichende Regelungen getroffen. Dies erfolgte, um insbesondere dem im Tagbau vorherrschenden Verkehr mit Erdbaumaschinen und Lastkraftwagen Rechnung zu tragen. § 7 Abs. 2 TAV bezieht sich auf alle Verkehrswege im Freien, ungeachtet ob diese im Tagbau oder im Bereich der Aufbereitung liegen. Die Bestimmungen der Absätze 3 bis 8 sind nur bei Verkehrswegen in Tagbauen anzuwenden. Für Verkehrswege im Freien, welche sich nicht im Tagbau befinden, gelten die Bestimmungen des § 2 AStV, mit Ausnahme des § 2 Abs. 4 AStV, da anstelle dieser Bestimmung § 7 Abs. 2 TAV gilt. Für Verkehrswege in Gebäuden ist § 2 AStV anzuwenden.
Erläuterungen: § 8 Abs. 5 TAV stellt eine Konkretisierung zu § 5 ASchG und der Verordnung über die Sicherheits- und Gesundheitsschutzdokumente (DOK-VO, BGBl. Nr. 478/1996) dar. Im Abs. 5 werden alle Dokumentationsverpflichtungen nach der Tagbauarbeitenverordnung aufgelistet. Hierbei handelt es sich um jene Inhalte, welche für den sicheren Betrieb und die Gestaltung von Tagbauen relevant sein sollten.
Erläuterungen: Durch die Vorgabe des § 8 Abs. 6 TAV soll sichergestellt werden, dass die für den Tagbau relevanten Inhalte des Sicherheits- und Gesundheitsschutzdokumentes jederzeit den betriebseigenen und auch den betriebsfremden Arbeitnehmern/innen zur Einsichtnahme vor Ort im Tagbau zur Verfügung stehen. Als Beispiel: Betriebsfremden Arbeitnehmern/innen soll dieses Dokument als Informationsquelle dienen, sodass für diese Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer keine zusätzliche Ermittlung von tagbauspezifischen Gefahrenbereichen nach § 10 TAV erfolgen braucht, da das Dokument die entsprechenden Angaben bereits enthält.
Erläuterungen: § 10 Abs. 4 TAV gibt vor, dass die Bestimmungen des § 11 Abs. 3 und 4 AStV (Absturzsicherungen mittels Geländer und Sicherungsmaßnahmen gegen herabfallende Gegenstände mittels Schutzdächer oder Schutznetzen) im Tagbau nicht angewandt werden brauchen. Diese Abweichungen von der AStV gelten jedoch nicht in der restlichen Arbeitsstätte (wie etwa bei Aufbereitungsanlagen, Bürogebäuden, Sanitär- und Sozialreindichtungen, Werkstätten, Tankstellen, Verladeeinrichtungen und Waagen) wenn Absturzgefahr oder die Gefahr durch herabfallende Gegenstände bestehen kann.
Erläuterungen: Erfolgt ein Abstürzen von Hauwerk nicht durch selbstfahrende Arbeitsmittel, sondern beispielweise durch Stetigförderer, so braucht das Beschäftigungsverbot nach § 15 Abs. 3 Z 3 TAV nicht angewandt werden.
Erläuterungen: Hinsichtlich Überprüfungen bzw. Kontrollen von Tagbauen werden mit der Tagbauarbeitenverordnung folgende Arten unterschieden:
Erläuterungen: Neben der Verpflichtung, dass eine Information und Unterweisung der Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen vor der Aufnahme einer Tätigkeit zu erfolgen hat (Verpflichtung nach§ 12 Abs. 2 und 14 Abs. 2 ASchG) bzw. dass eine Unterweisung der Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen nach bestimmten Ereignissen durchzuführen ist (Vorgabe nach § 14 Abs. 2 Z 2 bis 6 ASchG), werden durch § 17 Abs. 3 TAV die Intervalle für eine Wiederholung mit max. 12 Monaten festgelegt.
Erläuterungen: Die Tagbauarbeitenverordnung enthält eine Reihe von Bestimmungen zum Schutz von betriebsfremden Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern bzw. zur Koordinierung bei der Beschäftigung von betriebsfremden Beschäftigten. Diese sind folgende:
Erläuterungen: Im Rahmen von Genehmigungen und Verfahren nach dem Mineralrohstoffgesetz (MinroG, BGBl. I Nr. 38/1999) sind, sofern eine Beschäftigung von Arbeitnehmern und Arbeitnehmerinnen erfolgt, neben den bergrechtlichen Aspekten insbesondere die Belange des Arbeitnehmerinnen- und Arbeitnehmerschutzes zu berücksichtigen (Verfahrenskonzentration nach §§ 93 und 94 ASchG). Die nach dem Mineralrohstoffgesetz zuständigen Behörden haben in diesen Verfahren die Arbeitnehmerschutzbelange zu prüfen (bzw. erforderlichenfalls durch Sachverständige prüfen zu lassen) und haben sicherzustellen, dass eine Genehmigung nur dann erteilt wird, wenn die zu genehmigenden Tagbaue und Anlagen den geltenden Arbeitnehmerschutzvorschriften entsprechen und zu erwarten ist, dass vorhersehbare Gefährdungen für die Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen vermieden werden.
Das Ausmaß von tagbauspezifischen Gefahrenbereichen am Fuß der Tagbauböschungen (mit der Gefahr durch herabfallendes Gestein) in Abhängigkeit von Böschungshöhen und -neigungen für zumindest folgende Schutzobjekte:

References: § 3
 § 3
 § 3
 § 61
 § 6
 § 7
 § 7
 § 2
 § 2
 § 7
 § 2
 § 8
 § 5
 § 8
 § 10
 § 10
 § 11
 § 15
 § 14
 § 17