Source: http://www.praxis-it-recht.de/tag/urheberrecht
Timestamp: 2019-05-23 05:24:27+00:00

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04. Januar 2010von admin· Kommentare deaktiviert für Download eines Musikalbums keine gewerbliche Rechtsverletzung · Abmahnung, Tauschbörse, Urheberrecht
Download eines Musikalbums keine gewerbliche Rechtsverletzung (von Rechtsanwalt Regnery, Fachanwalt für IT-Recht / Berlin) Das Landgerricht Kiel hat mit Beschluss vom 2.9.2009 – AZ: 2 O 221/09, entschieden, dass der einmalige Download eines Musikalbums nicht als Rechtsverletzung „in gewerblichem Ausmaß“ im Sinne des § 101 Abs. 1 und 2 UrhG anzusehen ist. Da auch der […]
Nutzung von Musik für Werbung
22. September 2009von admin· Kommentare deaktiviert für Nutzung von Musik für Werbung · Urheberrecht
Sind bei der Einräumung eines Nutzungsrechts die Nutzungsarten nicht ausdrücklich einzeln bezeichnet, so bestimmt sich gemäß § 31 Abs. 5 Satz 1 UrhG nach dem von beiden Partnern zugrunde gelegten Vertragszweck, auf welche Nutzungsarten es sich erstreckt. Entsprechendes gilt nach § 31 Abs. 5 Satz 2 UrhG unter anderem für die Frage, ob ein Nutzungsrecht […]
Datenbankschutz – BGH Gedichteliste III
12. September 2009von admin· Kommentare deaktiviert für Datenbankschutz – BGH Gedichteliste III · Datenbank, Urheberrecht
Der BGH hat mit Entscheidung vom 13.08.2009 in Fortführung seiner Rechtsprechung (Gedichteliste I und II) eine Klarstellung zur Frage getroffen, wann ein qualitativ und quantitativ wesentlicher Teil einer Datenbank entnommen worden ist. Der BGH kommt zum Schluss, dass dies jedenfalls bei einer Quote von 75% erfüllt ist. BGH zu §87a UrhG und §87b UrhG 1. […]
Tags: Datenbank·Urheberrecht
21. Mai 2009von admin· Kommentare deaktiviert für Schutz des Datenbankherstellers gegen Entnahme von Daten · Datenbank, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht
Der BGH hat mit Urteil vom 30. April 2009 – I ZR 191/05 – Elektronischer Zolltarif eine Klarstellung zur Reichweite des Datenbankschutzes gemäß UrhG §§ 87a, 87b getroffen. Die Entscheidungen im Volltext gibt es hier: BGH – Elektronischer Zolltarif. Leitsätze des BGH a) Aufwendungen für den Erwerb einer fertigen Datenbank oder einer Lizenz an einer […]
Tags: Datenbank·Urheberrecht·Wettbewerbsrecht
Internet-Videorecorder – BGH
07. Mai 2009von admin· Kommentare deaktiviert für Internet-Videorecorder – BGH · Allgemein, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht
Der u. a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 22.04.2009entschieden, dass das Angebot „internetbasierter“ Videorecorder die den Rundfunkunternehmen nach dem Urheberrechtsgesetz zustehenden Leistungsschutzrechte verletzen kann und in der Regel unzulässig ist (<a href=“http://www.praxis-it-recht.de/wp-content/pdf/bgh_internet_videorecorder.pdf “ target=“_blank“>BGH Internet Videorecorder</a>). Die Klägerin strahlt das Fernsehprogramm „RTL“ aus. Die Beklagte bietet seit März 2005 auf […]
Tags: Urheberrecht·uwg·Wettbewerbsrecht

References: § 101
 § 31
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 BGH 
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 §87
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