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Timestamp: 2019-10-15 03:18:44+00:00

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BGH-Terminvorschau Anfang 2012: Markenstreit, Boulevard, Rapidshare
Donnerstag, 16. Februar 2012 , von Fabian Rack
Der BGH hat seine Verhandlungs- und Verkündigungstermine für die nächsten Monate veröffentlicht. Hochinteressant unter anderem: Im Juli wird der BGH über das Haftungsprivileg von Rapidshare verhandeln. Es folgt ein Überblick über die Verfahren mit Bezug zum Medien- und Internetrecht sowie einige Hintergrundinformationen. weiter »
BGH entscheidet über Haftung des Admin-C
Donnerstag, 10. November 2011 , von Adrian Schneider
Der Bundesgerichtshof hat heute entschieden, unter welchen Voraussetzungen der administrative Ansprechpartner einer Domain (Admin-C) haftet, wenn die Domain Markenrechte verletzt (Az. I ZR 150/09). Bislang galt: Der Admin-C haftet in aller Regel nicht. Unter bestimmten Voraussetzungen kann der Admin-C aber dazu verpflichtet sein, Domainnamen auf ihre Rechtmäßigkeit zu prüfen, so der BGH. weiter »
BGH zur Löschungspflicht der DENIC
Donnerstag, 27. Oktober 2011 , von Adrian Schneider
Der Bundesgerichtshof hat heute entschieden, dass die deutsche Domain-Verwaltungsstelle DENIC Domains bei offensichtlichem Missbrauch löschen muss (Az. I ZR 131/10). Damit ergänzt der BGH seine umfassende Rechtsprechung zur Haftung der DENIC um ein weiteres Detail. weiter »
Ausschließlichkeitsrechte an Informationen
Donnerstag, 16. Juni 2011 , von Simon Assion
Unsere Rechtsordnung reguliert den Umgang mit Informationen. Häufig geht es dabei um Informationen, zu denen der Zugang gewährleistet werden soll. Noch häufiger geht es aber um die Restriktion von Informationen. Häufig weist der Staat das Verfügungsrecht über bestimmte Informationen einseitig einer bestimmten Person zu. Es darf dann niemand mit diesen Informationen umgehen, ohne eine Erlaubnis dafür zu haben. Ich habe einmal zusammengetragen, für welche Arten von Information der... weiter »
Rezension: Spindler/Schuster, Recht der elektronischen Medien
Dienstag, 8. März 2011 , von Thomas Mike Peters
Foto: Verlag C.H. Beck Alle Rechte vorbehalten. Neuauflage des „Medien-Palandt” erschienen Ende Februar 2011 ist die zweite Auflage des Spindler/Schuster erschienen. Damit liegt dieser gesetzesübergreifender Medienrechtskommentar nun in aktualisierter Form vor. Anfang 2008 zählte die erste Auflage zu den Pionierwerken dieser Art von gebundenen Universalkommentaren. Sie hat damals ihren Weg in viele Bücherregale und Bibliotheken gefunden. Eric Steinhauer... weiter »
Freitag, 8. Oktober 2010 , von Sebastian Winter
Der juristische Streit um die Haftung von Merchants und Affiliates dauert weiter an. Bereits im Februar hatte das OLG Köln (Az. 6 U 169/09 ) darüber zu entschieden, unter welchen Voraussetzungen ein Online-Shop-Betreiber für seine Affiliates haftet, wenn diese eine beanstandete Werbung nur unzureichend entfernen. weiter »
BGH: Suchergebnisse als Markenrechtsverletzung
Dienstag, 10. August 2010 , von Sebastian Winter
Der Bundesgerichtshof hat im Februar entschieden (BGH Urteil vom 4.2.2010 Az. I ZR 51/08 ), dass die Anzeige von Suchergebnissen einer Suchmaschine eine Markenverletzung darstellen kann. Hierbei unterschied der Bundesgerichtshof zwischen einer internen Suchmaschine und der Suchmaschine von Google. Das Urteil liegt nun im Volltext vor. weiter »
BGH erteilt keinen Freibrief für Affiliate-Programme
Mittwoch, 28. Oktober 2009 , von Adrian Schneider
Anfang Oktober hat der BGH über die Haftung bei Affiliate-Netzwerken entschieden und damit ein Urteil des OLG Köln aufgehoben. Weitere Details waren bislang nicht bekannt. Nun hat der BGH den Volltext der Entscheidung veröffentlicht und damit für eine Überraschung gesorgt. weiter »
BGH und Medienrecht: Die Termine Herbst/Winter 2009
Mittwoch, 23. September 2009 , von Anja Assion
Der BGH hat seine Verhandlungs- und Verkündungstermine für die nächsten Monate veröffentlicht. Darunter sind gleich eine ganze Reihe von Verfahren, die medienrechtlich interessant sind. Es folgt ein Überblick über die Verfahren mit Bezug zum Medien- und Internetrecht mit kurzen Hintergrundinformationen. weiter »
LG Hamburg: Kein Anspruch gegen Vertipper-Domain
Freitag, 14. August 2009 , von Adrian Schneider
Das Landgericht Hamburg hat Mitte Juli entschieden, dass der Inhaber der Domain „moebel.de” keinen Unterlassungsanspruch gegen den Domaininhaber von „wwwmoebel.de” hat. In diesem konkreten Fall, wo der Domainname lediglich beschreibende Begriffe enthält, seien auch solche sog. „Vertipper-Domains” zulässig, so das Gericht. weiter »

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