Source: http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&zoom=&type=show_document&highlight_docid=aza%3A%2F%2F10-03-2011-9C_782-2010
Timestamp: 2016-10-28 18:12:23+00:00

Document:
9C_782/2010 (10.03.2011)
9C_782/2010
Urteil vom 10. M�rz 2011
Invalidenversicherung (Hilflosenentsch�digung; Unentgeltliche Rechtspflege),
Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Luzern vom 10. August 2010.
Der 1956 geborene S.________, seit 1. September 1998 Bez�ger einer ganzen Rente der Invalidenversicherung, meldete sich am 8. Juli 2008 zum Bezug einer Hilflosenentsch�digung an. Gest�tzt auf die Haushaltabkl�rung vom 9. Oktober 2008 (Bericht vom 10. Oktober 2008) lehnte die IV-Stelle mit Vorbescheid vom 4. November 2008 einen Anspruch auf Hilflosenentsch�digung ab. Nachdem S.________ ein Schreiben der behandelnden �rztin Frau Dr. med. K.________, Fach�rztin f�r Psychiatrie und Psychotherapie FMH, vom 17. November 2008 eingereicht hatte, hielt sie mit Verf�gung vom 6. Januar 2009 an der Leistungsverweigerung fest.
Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Luzern mit Entscheid vom 10. August 2010 ab, nachdem es das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege mit Verf�gung vom 2. Juli 2009 und ein entsprechendes Wiedererw�gungsgesuch mit Verf�gung vom 4. Januar 2010 abgewiesen hatte.
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten l�sst S.________ beantragen, der vorinstanzliche Entscheid sei aufzuheben und ihm eine Hilflosenentsch�digung zuzusprechen. Eventualiter sei die Sache an die Vorinstanz zur�ckzuweisen und diese sei zu verpflichten, den Grad der Hilflosigkeit abzukl�ren sowie die H�he der Hilflosenentsch�digung festzusetzen. Die Verf�gungen des Verwaltungsgerichts des Kantons Luzern betreffend die unentgeltliche Rechtspflege vom 2. Juli 2009 und 4. Januar 2010 seien aufzuheben. Es sei ihm f�r das gesamte verwaltungsgerichtliche Verfahren vor dem Verwaltungsgericht die unentgeltliche Rechtspflege zu gew�hren und der unterzeichnete Rechtsanwalt als sein unentgeltlicher Vertreter einzusetzen. Eventualiter sei die Beschwerdegegnerin zu verpflichten, ihm zufolge Verletzung des rechtlichen Geh�rs und der Verfahrensfehler eine angemessene, der H�he des get�tigten Aufwandes entsprechende Parteikostenentsch�digung zu zahlen. Eventualiter sei die Sache an die Vorinstanz zur�ckzuweisen und diese zu verpflichten, die Parteikostenentsch�digung festzusetzen. Es sei ihm f�r das bundesgerichtliche Verfahren die unentgeltliche Rechtspflege zu gew�hren und der unterzeichnete Rechtsanwalt als sein unentgeltlicher Vertreter einzusetzen, unter Kosten und Entsch�digungsfolge zu Lasten der Beschwerdegegnerin.
Die IV-Stelle und das Verwaltungsgericht des Kantons Luzern schliessen auf Abweisung der Beschwerde. Das Bundesamt f�r Sozialversicherungen (BSV) verzichtet auf eine Vernehmlassung.
1.1 Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzung gem�ss den Art. 95 f. BGG erhoben werden. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG), und kann deren Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen nur berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG; vgl. auch Art. 97 Abs. 1 BGG; ohne Beschwerden gem�ss Art. 97 Abs. 2 BGG und Art. 105 Abs. 3 BGG). Mit Blick auf diese Kognitionsregelung ist aufgrund der Vorbringen in der Beschwerde an das Bundesgericht (Art. 107 Abs. 1 BGG) nur zu pr�fen, ob der angefochtene Gerichtsentscheid in Anwendung der massgeblichen materiell- und beweisrechtlichen Grundlagen (unter anderem) Bundesrecht verletzt (Art. 95 lit. a BGG), einschliesslich einer allf�lligen rechtsfehlerhaften Tatsachenfeststellung (Art. 97 Abs. 1, Art. 105 Abs. 2 BGG). Hiezu geh�rt insbesondere auch die unvollst�ndige (gerichtliche) Feststellung der rechtserheblichen Tatsachen und die Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes als einer wesentlichen Verfahrensvorschrift (Urteile 9C_534/2007 vom 27. Mai 2008, E. 1 mit Hinweis auf Ulrich Meyer, N 58-61 zu Art. 105, in: Niggli/Uebersax/Wipr�chtiger [Hrsg.], Basler Kommentar Bundesgerichtsgesetz, Basel 2008; Seiler/von Werdt/ G�ngerich, Kommentar zum Bundesgerichtsgesetz, Bern 2007, N 24 zu Art. 97).
1.2 Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es ist somit weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erw�gungen der Vorinstanz gebunden. Es kann unter Ber�cksichtigung der den Parteien obliegenden Begr�ndungs- resp. R�gepflicht eine Beschwerde aus einem anderen als dem angerufenen Grund gutheissen oder mit einer von der Argumentation der Vorinstanz abweichenden Begr�ndung abweisen (BGE 133 II 249 E. 1.4.1 und 1.4.2 S. 254; Urteile 9C_867/2008 vom 6. April 2009 E. 3 und 9C_562/2008 vom 3. November 2008 E. 1).
In Frage steht der Anspruch des Versicherten auf eine Hilflosenentsch�digung auf Grund der notwendigen lebenspraktischen Begleitung.
2.1 Als hilflos gilt eine Person, die wegen der Beeintr�chtigung der Gesundheit f�r allt�gliche Lebensverrichtungen dauernd der Hilfe Dritter oder der pers�nlichen �berwachung bedarf (Art. 9 ATSG; BGE 133 V 450 E. 2.2.1 S. 454).
Nach Art. 42 IVG haben Versicherte mit Wohnsitz und gew�hnlichem Aufenthalt (Art. 13 ATSG) in der Schweiz, die hilflos (Art. 9 ATSG) sind, Anspruch auf eine Hilflosenentsch�digung. Vorbehalten bleibt Artikel 42bis (Abs. 1). Es ist zu unterscheiden zwischen schwerer, mittelschwerer und leichter Hilflosigkeit (Abs. 2). Als hilflos gilt ebenfalls eine Person, welche zu Hause lebt und wegen der Beeintr�chtigung der Gesundheit dauernd auf lebenspraktische Begleitung angewiesen ist. Ist nur die psychische Gesundheit beeintr�chtigt, so muss f�r die Annahme einer Hilflosigkeit mindestens ein Anspruch auf eine Viertelsrente gegeben sein. Ist eine Person lediglich dauernd auf lebenspraktische Begleitung angewiesen, so liegt immer eine leichte Hilflosigkeit vor. Vorbehalten bleibt Artikel 42bis Absatz 5 (Abs. 3).
2.2 Gem�ss Art. 38 IVV liegt ein Bedarf an lebenspraktischer Begleitung im Sinne von Artikel 42 Absatz 3 IVG vor, wenn eine vollj�hrige versicherte Person ausserhalb eines Heimes lebt und infolge Beeintr�chtigung der Gesundheit: ohne Begleitung einer Drittperson nicht selbstst�ndig wohnen kann (lit. a); f�r Verrichtungen und Kontakte ausserhalb der Wohnung auf Begleitung einer Drittperson angewiesen ist (lit. b); oder ernsthaft gef�hrdet ist, sich dauernd von der Aussenwelt zu isolieren (lit. c). Ist lediglich die psychische Gesundheit beeintr�chtigt, so muss f�r die Annahme einer Hilflosigkeit gleichzeitig ein Anspruch auf mindestens eine Viertelsrente bestehen (Abs. 2). Zu ber�cksichtigen ist nur diejenige lebenspraktische Begleitung, die regelm�ssig und im Zusammenhang mit den in Absatz 1 erw�hnten Situationen erforderlich ist. Nicht darunter fallen insbesondere Vertretungs- und Verwaltungst�tigkeiten im Rahmen vormundschaftlicher Massnahmen nach Artikel 398-419 des Zivilgesetzbuches (Abs. 3).
Der Anspruch auf lebenspraktische Begleitung ist nicht auf psychisch bedingte Gesundheitsbeeintr�chtigungen beschr�nkt (SVR 2008 IV Nr. 26 S. 79, I 317/06) und die lebenspraktische Begleitung beinhaltet weder die Dritthilfe bei den sechs allt�glichen Lebensverrichtungen noch die Pflege oder �berwachung, sondern stellt vielmehr ein zus�tzliches und eigenst�ndiges Institut der Hilfe dar, weshalb die ben�tigte, bereits unter dem Gesichtspunkt der Hilfsbed�rftigkeit bei den sechs allt�glichen Lebensverrichtungen ber�cksichtigte Hilfe nicht zus�tzlich einen Anspruch auf lebenspraktische Begleitung begr�nden kann (BGE 133 V 450 E. 9 S. 466).
Ob eine Dritthilfe gem�ss Art. 38 IVV notwendig sei, ist objektiv, nach dem Zustand der versicherten Person, zu beurteilen. Grunds�tzlich unerheblich ist die Umgebung, in welcher sie sich aufh�lt (SZS 2010 S. 383, 9C_410/2009; Urteile 8C_912/2008 vom 5. M�rz 2009 E. 3.2.3; 8C_158/2008 vom 15. Oktober 2008 E. 5.2.1; 9C_608/2007 vom 31. Januar 2008 E. 2.2.1; Urteil I 861/05 vom 23. Juli 2007 E. 8.1; je mit weiteren Hinweisen). Es darf hinsichtlich der Bemessung der Hilflosigkeit - somit auch im Rahmen von Art. 38 Abs.1 lit. a IVV - keinen Unterschied machen, ob eine versicherte Person allein in der Familie, in einem Spital / Heim oder sonstwie in einer der heutzutage verbreiteten Wohnformen lebt. W�rde anders entschieden, d.h. die Hilflosigkeit nach der M�he bemessen, die der jeweiligen Umgebung erw�chst, so w�ren stossende Konsequenzen unumg�nglich, insbesondere dann, wenn beispielsweise ein Wechsel von der Haus- in die Spitalpflege stattf�nde (Urteil I 861/05 vom 23. Juli 2007 E. 8.1 mit Hinweis auf BGE 98 V 23 E. 2 S. 25 und Urteil H 163/04 vom 7. Juni 2005 E. 4) oder sich die Familienverh�ltnisse �nderten (Scheidung, Tod eines Ehegatten usw.). Versicherte, welche mit Familienangeh�rigen (Ehegatten, Kinder oder Eltern) zusammenleben, h�tten kaum je Anspruch auf eine Hilflosenentsch�digung f�r lebenspraktische Begleitung. Eine solche Einschr�nkung kann Gesetz und Verordnung aber nicht entnommen werden (Urteil I 1013/06 vom 9. November 2007). Massgebend ist allein, ob der Versicherte, w�re er auf sich allein gestellt, erhebliche Dritthilfe ben�tigen w�rde. Demgegen�ber ist die tats�chlich erbrachte Mithilfe von Familienmitgliedern eine Frage der Schadenminderungspflicht, die erst in einem zweiten Schritt zu pr�fen ist (SZS 2010 S. 383, 9C_410/2009).
2.3 Bei der Erarbeitung der Grundlagen f�r die Bemessung der Hilflosigkeit ist eine enge, sich erg�nzende Zusammenarbeit zwischen Arzt und Verwaltung erforderlich. Ersterer hat anzugeben, inwiefern die versicherte Person in ihren k�rperlichen bzw. geistigen Funktionen durch das Leiden eingeschr�nkt ist. Der Versicherungstr�ger kann an Ort und Stelle weitere Abkl�rungen vornehmen. Bei Unklarheiten �ber physische oder psychische bzw. geistige St�rungen oder deren Auswirkungen auf allt�gliche Lebensverrichtungen sind R�ckfragen an die medizinischen Fachpersonen nicht nur zul�ssig, sondern notwendig. Weiter sind die Angaben der Hilfe leistenden Personen zu ber�cksichtigen, wobei divergierende Meinungen der Beteiligten im Bericht aufzuzeigen sind. Der Berichtstext schliesslich muss plausibel, begr�ndet und detailliert bez�glich der einzelnen allt�glichen Lebensverrichtungen sowie der tatbestandsm�ssigen Erfordernisse der dauernden pers�nlichen �berwachung und der Pflege sein. Schliesslich hat er in �bereinstimmung mit den an Ort und Stelle erhobenen Angaben zu stehen. Das Gericht greift, sofern der Bericht eine zuverl�ssige Entscheidungsgrundlage im eben umschriebenen Sinne darstellt, in das Ermessen der die Abkl�rung t�tigenden Person nur ein, wenn klar feststellbare Fehleinsch�tzungen vorliegen. Das gebietet insbesondere der Umstand, dass die fachlich kompetente Abkl�rungsperson n�her am konkreten Sachverhalt ist als das im Beschwerdefall zust�ndige Gericht (BGE 130 V 61 ff.; Urteil I 296/05 vom 19. Dezember 2005 E. 2.2.3). Im Falle einer Beeintr�chtigung der geistigen Gesundheit stellt der Abkl�rungsbericht im Haushalt ein geeignetes Beweismittel f�r die Bemessung der Invalidit�t der betroffenen Personen dar. Stimmen jedoch die Ergebnisse der Haushaltabkl�rung nicht mit den �rztlichen Feststellungen der Behinderungen im gewohnten T�tigkeitsbereich �berein, so haben letztere in der Regel mehr Gewicht als die im Haushalt durchgef�hrte Abkl�rung (vgl. SVR 2005 IV Nr. 21 S. 81 E. 5.1.1, I 249/04; AHI 2004 S. 137, I 311/03). Diese Rechtsprechung gilt entsprechend auch f�r die Abkl�rung der Hilflosigkeit unter dem Gesichtspunkt der lebenspraktischen Begleitung (BGE 133 V 450 E. 11.1.1 S. 468).
3.1 Die Vorinstanz stellte fest, die Abkl�rung vor Ort habe ergeben, dass beim Beschwerdef�hrer die Voraussetzungen f�r eine Hilflosenentsch�digung nicht vorl�gen. Er bed�rfe weder der dauerhaften pers�nlichen �berwachung noch der regelm�ssigen Hilfe bei den wesentlichen allt�glichen Lebensverrichtungen. Einzig bei der medizinischen Pflege ben�tige er Hilfe in dem Sinn, als ihm seine Ehefrau sicherheitshalber seine Medikamente verabreiche, damit er deren Einnahme nicht vergesse. Diese Vorsichtsmassnahme, die t�glich rund zehn Minuten in Anspruch nehme, verm�ge jedoch keine Hilflosigkeit zu begr�nden. Auch aus dem Schreiben der Psychiaterin Dr. med. K.________ vom 17. November 2008 k�nne der Beschwerdef�hrer nichts zu seinen Gunsten ableiten, da diese Berichte knappe Ausf�hrungen �ber seine momentane psychische Verfassung enthielten und nicht medizinisch begr�ndet seien. Eine dauernde �berwachungsbed�rftigkeit verm�chten sie jedenfalls nicht glaubhaft zu begr�nden. Die Aussagekraft und der Beweiswert des nachtr�glich eingereichten Berichtes der Dr. med. K.________ vom 20. Oktober 2009, mit welchem sie zu einem vom Rechtsvertreter verfassten Fragenkatalog Stellung nehme, entspreche mit Bezug auf den medizinischen Sachverhalt lediglich einer Parteibehauptung und ersch�pfe sich in einer beschwerdef�hrerischen Sachverhaltsw�rdigung. Neue Befunde, die auf eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes hinweisen w�rden oder die eine iv-relevante Hilfsbed�rftigkeit des Versicherten zu begr�nden verm�chten, w�rden nicht angef�hrt.
3.2 Der Beschwerdef�hrer r�gt eine Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes, eine unvollst�ndige Feststellung des Sachverhalts und eine Verletzung des rechtlichen Geh�rs. Die IV-Stelle habe es unterlassen, auf Grund der bestehenden Widerspr�che zwischen der Abkl�rung an Ort und Stelle und Frau Dr. med. K.________, den Regionalen �rztlichen Dienst (RAD) oder die behandelnde �rztin zur Stellungnahme beizuziehen. Die Vorinstanz h�tte diese Verfahrensm�ngel korrigieren und die Sache zur weiteren Abkl�rung zur�ckweisen m�ssen, was sie unterlassen habe. Auch fehle es an einer sorgf�ltigen Auseinandersetzung mit den beschwerdef�hrerischen Vorbringen. G�nzlich ausser Acht gelassen worden sei, dass die Hilflosigkeit auch in Form der pers�nlichen �berwachung vorliegen k�nne, zudem m�sse diese nicht rund um die Uhr erforderlich sein.
4.1 Die richtige Auslegung und Anwendung des Rechtsbegriffs der Hilflosigkeit, die Beachtung des Untersuchungsgrundsatzes und der Beweisw�rdigungsregeln nach Art. 43 Abs. 1 und Art. 61 lit. c ATSG sowie der Anforderungen an den Beweiswert von Arztberichten (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232, Urteil 8C_310/2009 vom 24. August 2009) und Abkl�rungsberichten an Ort und Stelle (vgl. E. 3 hievor) beschlagen Rechtsfragen, die vom Bundesgericht frei zu pr�fen sind (Art. 95 lit. a BGG). Die auf einen rechtsgen�glichen Abkl�rungsbericht an Ort und Stelle gest�tzten Feststellungen �ber Einschr�nkungen in bestimmten Lebensverrichtungen sind demgegen�ber - analog zu den medizinischen Angaben �ber gesundheitliche Beeintr�chtigungen bzw. �ber das noch vorhandene funktionelle Leistungsverm�gen (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 398 f.) - Sachverhaltsfeststellungen. Die Ergebnisse der Beweisw�rdigung im Allgemeinen sind ebenfalls tats�chlicher Natur (Urteil 8C_119/2009 vom 27. Juli 2009 E. 3).
4.2 Im Abkl�rungsbericht Haushalt vom 10. Oktober 2008 werden die massgebenden Fragen, ob der Beschwerdef�hrer ohne Begleitung einer Drittperson nicht selbst�ndig wohnen kann, f�r Verrichtungen und Kontakte ausserhalb der Wohnung auf Begleitung einer Drittperson angewiesen ist oder ob er ernsthaft gef�hrdet ist, sich dauernd von der Aussenwelt zu isolieren (Art. 38 Abs. 1 lit. a bis c IVV), verneint. Ebenso wird die Frage nach erheblicher Hilfe Dritter bei der Fortbewegung im Freien und der Pflege der gesellschaftlichen Kontakte negativ beantwortet. Die Abkl�rungsperson f�hrte bei den Punkten selbstst�ndiges Wohnen und pers�nliche �berwachung an, seit die Familie 1992 oder 1993 in die Schweiz gekommen sei, erledige die Ehefrau den gesamten Haushalt; zwei bis drei Stunden k�nne er alleine sein, doch am liebsten sei es ihm, wenn es dann sei, wenn er im Bett liege. Demgegen�ber hielt Frau Dr. med. K.________ im Schreiben vom 17. November 2008, das sie auf den Vorbescheid hin eingereicht hatte, fest, der Versicherte ben�tige st�ndige h�usliche Beaufsichtigung durch seine Frau, in Zeiten schwerer Depression leide er unter ausgepr�gten Konzentrationsst�rungen und sei von seinem Denken her erheblich eingeschr�nkt, nehme kaum noch etwas von seiner Umwelt wahr. So habe er schon mehrfach Wohnungsbr�nde verursacht, zum Teil durch Herdplatten, die er auszuschalten vergass oder durch Zigaretten, die er angez�ndet liegen liess. Seine Frau begleite ihn auch t�glich auf seinem etwa 75min�tigen Spaziergang, da er alleine zuviel Angst habe. Sie helfe ihm auch, den Kontakt zur Aussenwelt aufrechtzuerhalten, da er sich sonst v�llig zur�ckziehen w�rde.
Im Bericht vom 20. Oktober 2009, welcher gest�tzt auf einen Fragenkatalog des beschwerdef�hrerischen Rechtsvertreters erstellt wurde, wiederholte die behandelnde �rztin, der Versicherte bed�rfe der pers�nlichen �berwachung durch eine Drittperson. Die M�glichkeit einer Selbst- und Fremdgef�hrdung bestehe, da der Versicherte durch seine Konzentrationsst�rungen mehrere Br�nde verursacht habe, die bislang rechtzeitig entdeckt worden seien, bei einem der Br�nde sei sogar die Polizei gekommen. Er ben�tige Begleitung bei neuen Situationen, weil er M�he habe, sich zurecht zu finden und neue Wege erst zwei- bis dreimal ein�ben m�sse, bevor er sie selbstst�ndig machen k�nne. Ein wichtiger Teil seiner Tagesstruktur seien die gemeinsamen Spazierg�nge mit der Ehefrau, den Haushalt erledige seine Frau, er w�re nicht in der Lage, selbstst�ndig einzukaufen, zu putzen und zu kochen. Die Ehefrau �bernehme auch den Kontakt zur Aussenwelt, ihres Wissens habe der Versicherte ausser zu seinem Bruder und seinen �rzten keinen Kontakt zu anderen Menschen, sondern lebe sehr zur�ckgezogen, auch weil er L�rm, l�ngere Gespr�che und Unruhe nicht vertrage. Seit 1998 ben�tige er lebenspraktische Begleitung t�glich �ber mehrere Stunden. Ihres Wissens gehe er im Wald ausschliesslich mit seiner Ehefrau spazieren, das Spazierengehen sei eine Therapiemassnahme, die ihm der behandelnde Assistenzarzt der psychiatrischen Klinik X.________ empfohlen habe und die er seitdem jeden Tag ausf�hre, ausser wenn er starke Schmerzen habe. Bei gesellschaftlichen Kontakten ben�tige er die Hilfe seiner Ehefrau oder seines Bruders, selbst die Kommunikation mit den eigenen Kindern erfolge �ber die Ehefrau, zu anderen Personen erst recht. Vielleicht helfe es, sich den Versicherten als jemanden mit einem Tunnelblick vorzustellen, der seine Umwelt nur eingeschr�nkt wahrnimmt und grosse M�he hat, sich zu konzentrieren und sich zurecht zu finden. Sein Denken sei auch verlangsamt, dies alles mache es ihm schwerer, sich in der Aussenwelt zu bewegen; ohne die Hilfe seiner Familie br�uchte er ihres Erachtens einen Platz in einem Wohnheim.
4.3 Soweit die Ausf�hrungen von Frau Dr. med. K.________ die Zeit vor Verf�gungserlass (6. Januar 2009) betreffen, k�nnen sie entgegen der Auffassung der Vorinstanz nicht einfach �bergangen werden (BGE 121 V 366 E. 1b). Daraus wird unter anderem ersichtlich, dass die behandelnde �rztin eine pers�nliche �berwachung in nicht unerheblichem Ausmass ebenso bejaht wie die lebenspraktische Begleitung, da der Versicherte auf die Hilfe von Ehefrau und Bruder angewiesen sei. Andererseits erweist sich der Abkl�rungsbericht Haushalt in Bezug auf die Fragen der lebenspraktischen Begleitung (Ziff. 3.2 im Abkl�rungsbericht), insbesondere f�r Hilfeleistungen, die das selbstst�ndige Wohnen erm�glichen, und hinsichtlich der pers�nlichen �berwachung (Ziff. 3.4) als unvollst�ndig: So wird bei den Hilfeleistungen f�r das selbstst�ndige Wohnen ein Bedarf verneint und angegeben, seit die Familie 1992 oder 1993 in die Schweiz gekommen sei, erledige die Ehefrau den gesamten Haushalt, ohne jedoch darzulegen, ob der Versicherte auch ohne die Hilfe der Ehefrau rein aus gesundheitlichen Gr�nden im Stande w�re, den Haushalt selbstst�ndig zu f�hren oder inwiefern er erhebliche Dritthilfe ben�tigen w�rde, wenn er auf sich allein gestellt w�re, was f�r die Pr�fung des Anspruchs auf lebenspraktische Begleitung entscheidend ist (E. 2.2 hievor). Zudem wird angegeben, der Versicherte k�nne zwei bis drei Stunden alleine sein, am Besten, wenn er im Bett sei, gleichzeitig aber der Bedarf an pers�nlicher �berwachung - f�r die restliche Zeit des Tages - ohne weitere Bemerkungen verneint.
Unter diesen Umst�nden h�tte die IV-Stelle nicht ohne weitere Abkl�rungen oder den Beizug des RAD lediglich auf den Abkl�rungsbericht Haushalt abstellen d�rfen. Indem die Vorinstanz dieses Vorgehen best�tigt, ebenfalls allein auf den Abkl�rungsbericht Haushalt abgestellt und keine weiteren Abkl�rungen angeordnet hat, sondern die einzigen �rztlichen Angaben der Dr. med. K.________ als nicht beweiskr�ftig qualifizierte, hat sie den rechtserheblichen Sachverhalt unvollst�ndig festgestellt und den Untersuchungsgrundsatz verletzt (Art. 69 Abs. 2 IVV, Art. 43 Abs. 1 und Art. 61 lit. c ATSG; BGE 130 V 64 E. 5.2.5 S. 68 f.), was vom Bundesgericht als Rechtsverletzung zu ber�cksichtigen ist (9C_865/2007 vom 4. M�rz 2008; Seiler, a.a.O., Art. 97 N 24).
Die Sache ist deshalb an die IV-Stelle zu erg�nzenden Haushaltabkl�rungen zur�ckzuweisen. Allenfalls sind gezielte R�ckfragen an Frau Dr. med. K.________ im Allgemeinen zur Diagnose, zum Gesundheitszustand sowie zu dessen Entwicklung und im Besonderen zu den Ziffern 3.2 und 3.4 im Abkl�rungsbericht Haushalt (Bedarf an lebenspraktischer Begleitung und pers�nlicher �berwachung) zu stellen. Zwar hatte die behandelnde �rztin in fr�heren Jahren im Rahmen von Rentenrevisionen eine Hilflosigkeit verneint (wobei dort die Frage auf den Bedarf an Dritthilfe bei den allt�glichen Lebensverrichtungen lautete). Aus dem Feststellungsblatt der IV-Stelle ergibt sich indes aus einer Eintragung vom Januar 2007, dass sich der Gesundheitszustand des Versicherten verschlechtert haben soll. Bei verbleibenden Differenzen zwischen behandelnder �rztin und Abkl�rungsbericht wird die IV-Stelle den RAD mit einzubeziehen haben, welches Vorgehen �brigens im Kreisschreiben �ber Invalidit�t und Hilflosigkeit, KSIH, ausdr�cklich vorgesehen ist (Rz. 8133 in der ab 1. Januar 2008 g�ltigen Fassung, vgl. auch Urteil 9C_537/2010 vom 10. Dezember 2010).
Das Verfahren ist kostenpflichtig (Art. 65 Abs. 1 und Abs. 4 lit. a BGG). Die Gerichtskosten sind der Beschwerdegegnerin als der unterliegenden Partei aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Der auf Grund der R�ckweisung obsiegende Beschwerdef�hrer (BGE 132 V 215 E. 6.2) hat Anspruch auf eine Parteientsch�digung zulasten der Beschwerdegegnerin (Art. 68 Abs. 2 BGG). Da die Sache auch zur Neuverlegung der Verfahrens- und Parteikosten an die Vorinstanz zur�ckgewiesen wird und der Beschwerdef�hrer infolge Obsiegen Anspruch auf eine Parteientsch�digung auch im vorinstanzlichen Verfahren hat, sind die gestellten Antr�ge zur unentgeltlichen Rechtspflege gegenstandslos.
Die Beschwerde wird gutgeheissen. Der Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Luzern vom 10. August 2010 und die Verf�gung der IV-Stelle Luzern vom 6. Januar 2009 werden aufgehoben. Die Sache wird an die IV-Stelle Luzern zur�ckgewiesen, damit sie, nach erfolgter Abkl�rung im Sinne der Erw�gungen, �ber den Anspruch auf Hilflosenentsch�digung neu verf�ge.
Dieses Urteil wird den Parteien, der Ausgleichskasse Luzern und dem Bundesamt f�r Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.
Luzern, 10. M�rz 2011

References: Art. 95
 Art. 95
 Art. 97
 Art. 97
 Art. 105
 Art. 105
 Art. 105
 Art. 97
 BGE 
 Art. 42
 Art. 38
 Art. 38
 Art. 38
 BGE 
 Art. 43
 Art. 61
 Art. 43
 Art. 61
 BGE 
 Art. 97