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Timestamp: 2018-09-18 17:37:34+00:00

Document:
ZVB 2018/88
BVwG zur Nachreichung von Strafregisterbescheinigungen
VwGH: Berufliche Vertretungen als öffentlicher Auftraggeber?
ZVB 2018/89
BVergG 2018 – ausgewählte Grundsatz- und Praxisfragen
Das neue BVergG 2018 bietet Anlass, ausgewählte Grundsatz- und Praxisfragen zusammenzustellen. Ein Überblick über wichtige Änderungen war Gegenstand eines vorangegangenen Beitrags. Hier stehen hingegen Fragen im Vordergrund, die oft nur am Rande oder gar nicht von Änderungen betroffen, für die Vergabepraxis aber dennoch grundlegend sind. Der Überblick folgt den Paragraphen des BVergG 2018 und legt den Schwerpunkt auf den klassischen Bereich. Der Zielsetzung eines Überblicks entsprechend können die Fragen nur angerissen werden.
öffentlicher Auftrag; Preis-/Leistungs-Verhältnis; Unterangebote
§§ 1, 91, 137 BVergG 2018
ZVB 2018/90
Teil 1: Alles ist Mathematik und noch ein bisschen mehr
Vergabeverfahren sind entsprechend den Grundsätzen des freien und lauteren Wettbewerbs und der Gleichbehandlung aller Bewerber und Bieter durchzuführen (§ 19 Abs 1 BVergG 2006). An anderer Stelle (§ 20 Abs 5) wird dann auch der faire Wettbewerb gefordert. Die Novelle 2015 zum BVergG verpflichtet die öffentlichen Auftraggeber (AG) bei der Vergabe von bestimmten öffentlichen Aufträgen verstärkt zum Einsatz des Bestbieterprinzips (Zuschlag auf das technisch und wirtschaftlich günstigste Angebot). Die Bieterangaben zu den einzelnen Kriterien, wie Preis oder Qualität, oder gar die Ästhetik eines Architekturentwurfs müssen in ein mathematisches Modell übergeführt werden. Diese Transformation hat aber ihre Tücken. Bislang fehlt eine vertiefte Auseinandersetzung mit grundlegenden Fragen zur Bildung von Algorithmen sowie zu generellen Fragen der Fairness eines (Aus-)Wahlsystems im Zusammenhang mit der Bestbieterermittlung. Dieser Beitrag liefert dazu Denkanstöße. Auf eine umfassende Auseinandersetzung mit der aktuellen Judikatur wird bewusst verzichtet.
technisch und wirtschaftlich günstigstes Angebot; Ermittlung des Bestbieters; Zuschlagskriterien; Nutzwertanalyse
ZVB 2018/91
Prüfung Angebote
§ 123 BVergG 2006
ZVB-LSK 2018/68
Referenzprojekt; Nachreichung; Verbesserung Mangel
§ 75 Abs 2, § 101 Abs 4, § 126 BVergG 2006
ZVB-LSK 2018/69
§ 101 Abs 4 BVergG 2006
ZVB-LSK 2018/70
Nachreichung; Verbesserung Mangel
§ 101 Abs 4, § 126 BVergG 2006
ZVB-LSK 2018/71
ZVB-LSK 2018/72
ZVB-LSK 2018/73
Antragslegitimation; Nachprüfungsverfahren
§§ 320, 331 BVergG 2006; § 39 WVRG
ZVB-LSK 2018/74
Antragslegitimation; Schaden; Fastweb
Art 1 RL 89/665/EWG
ZVB-LSK 2018/75
ZVB-LSK 2018/76
ZVB-LSK 2018/77
ZVB-LSK 2018/78
§ 312 BVergG 2006
ZVB-LSK 2018/79
Antragslegitimation; Schaden
§§ 320, 331 BVergG 2006; Art 1 RL 89/665/EWG
ZVB-LSK 2018/80
Keine Verpflichtung zum proaktiven Offenlegen einer Konzernverbindung durch Bieter
EuGH 17. 5. 2018, C-531/16, Specializuotas transportas; EuGH 23. 12. 2009, C-376/08, Serrantoni; EuGH 19. 5. 2009, C-538/07, Assitur; VwGH 18. 6. 2012, 2010/04/0011; BVA 13. 7. 2012, N/0062-BVA/04/2012–31
Art 2 RL 2004/18/EG; Art 1 und Art 2 RL 89/665/EG
Mit einer Anmerkung von Bernt Elsner / Ruth Bittner
ZVB 2018/92
EuGH 8. 2. 2018 C-144/17, Lloyd’s
Art 49 und 56 AEUV; Art 2 RL 2004/18/EG
Mit einem Praxistipp von Hans Gölles,
ZVB 2018/93
Problemstellungen bei der Preisumrechnung von Bauleistungen und der Anwendung der ÖNORM B 2111
Die meisten Gewerbe sind zurzeit überschaubaren Kostenveränderungen ausgesetzt. Die gute Baukonjunktur kann allerdings auf den Beschaffungsmärkten erhebliche Preisreaktionen auslösen. Auch manche sensible Märkte für Baumaterialien, zB Stahl oder Kupfer, sind für überraschende Preisentwicklungen bekannt. Eine Beschäftigung mit Fragen zur Preisumrechnung und den damit zusammenhängenden Rechten und Pflichten der Vertragspartner ist daher angebracht.
Preisumrechnung; Festpreis; veränderlicher Preis; Festpreisfrist; Schwellenwert; Preisbasis
ÖNORM B 2111; ÖNORM B 2110; § 1168 ABGB; § 24 BVergG
ZVB 2018/94
Hat der mangelhaft leistende Werkunternehmer die Kosten einer Bauaufsicht bei den Sanierungsarbeiten im Wege der Verbesserung zu tragen?
§ 933a ABGB; §§ 1168a, 1489 ABGB
ZVB 2018/95

References: § 123

§ 75
 § 101
 § 126

§ 101

§ 101
 § 126
 § 39

§ 312

EuGH 
 EuGH 
 EuGH 

EuGH 
 § 1168
 § 24

§ 933