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Timestamp: 2018-07-23 04:02:56+00:00

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Wärmeversorgung | Energielupe
Energielupe » Stromversorgung » Wärmeversorgung
18. Mai 2018	| Stromversorgung, Wärmeversorgung
Stichworte: Anlagebetrug, Blockheizkraftwerk, Schneeballsystem, Verlustabzug | Rubrik: Stromversorgung, Wärmeversorgung
3. Februar 2017	| Energiesteuer, Wärmeversorgung
Stichworte: Energiesteuerentlastung, Fernwärme, Fernwärmenetz, Wärmeverlust | Rubrik: Energiesteuer, Wärmeversorgung
25. Februar 2015	| Wärmeversorgung
Stichworte: Betriebskosten, Betriebskostenabrechnung, Betriebskostenumlage, Heizungskosten, Mietrecht, Warmwasser, Wohnraummiete | Rubrik: Wärmeversorgung
12. November 2014	| Wärmeversorgung
Eine infolge der Unwirksamkeit einer formularmäßig vereinbarten Preisänderungsklausel nach § 24 Abs. 3 AVBFernwärmeV aF (= § 24 Abs. 4 AVBFernwärmeV), § 134 BGB entstehende planwidrige Regelungslücke kann auch in einem Fernwärmeliefervertrag im Wege der ergänzenden Vertragsauslegung (§§ 157, 133 BGB) dahingehend geschlossen werden, dass der Kunde die Unwirksamkeit derjenigen …
Stichworte: AGB, Allgemeine Geschäftsbedingungen, Fernwärme, Fernwärmeversorgung, Preisanpassungsklausel | Rubrik: Wärmeversorgung
8. August 2014	| Wärmeversorgung
Für die Wirksamkeit einer an § 24 Abs. 3 Satz 1 AVBFernwärmeV aF (jetzt: § 24 Abs. 4 AVBFernwärmeV) zu messenden Preisanpassungsklausel ist grundsätzlich auf die Verhältnisse im Zeitpunkt des Vertragsschlusses abzustellen. Es ist nicht erforderlich, dass eine solche Preisanpassungsklausel bereits bei Vertragsschluss alle während der Vertragslaufzeit möglicherweise eintretenden Änderungen …
8. Juli 2014	| Stromversorgung, Wärmeversorgung
Denn von einem Fernwärmeversorger produzierte und angebotene Fernwärme kann nur dann als “gleichartiger Gegenstand” im Sinne der Vorschrift angesehen werden, wenn sie für den jeweiligen Verbraucher zum Zeitpunkt des Umsatzes grundsätzlich ebenso erreichbar und einsetzbar ist wie die selbst erzeugte Wärme. Soweit die Unternehmerin das Blockheizkraftwerk vollständig ihrem Unternehmen zugeordnet …
Stichworte: Blockheizkraftwert, Wertabgaben | Rubrik: Stromversorgung, Wärmeversorgung
3. Juli 2014	| Wärmeversorgung
Hurra, es ist Sommer! Die Temperaturen liegen im angenehmen Bereich und die Benutzung der Heizung ist überflüssig. Aber gerade aus diesem Grund bietet es sich im Sommer an, geplante bzw. notwendige Heizungsarbeiten durchzuführen. Ein Vermieter, der im Winter keinen Ärger mit seinen Mietern haben möchte, sollte im Sommer dementsprechende Vorkehrungen …
Stichworte: content, Heizung, Mietrecht | Rubrik: Wärmeversorgung
24. Februar 2014	| Wärmeversorgung
Auch Allgemeine Geschäftsbedingungen von Fernwärmeunternehmen werden nur aufgrund einer rechtsgeschäftlichen Ein­beziehungs­vereinbarung Inhalt eines Vertrages über die Versorgung mit Fernwärme. Ist der Vertrag über die Versorgung mit Fernwärme konkludent durch die Entnahme von Fernwärme aus dem Versorgungsnetz zustande gekommen, so sind die “Ergänzenden Allgemeinen Versorgungsbedingungen” nicht Vertragsinhalt geworden. Zwar bedurfte es …
Stichworte: AGB, Allgemeine Geschäftsbedingungen, Fernwärme, Fernwärmeversorgung | Rubrik: Wärmeversorgung
§ 32 Abs. 1 AVBFernwärmeV ist auf Verträge über die Versorgung mit Fernwärme, die auf unbestimmte Zeit abgeschlossen sind, nicht anwendbar. Aus § 32 Abs. 1 AVBFernwärmeV ergibt sich nicht, dass der Abnehmer den auf unbestimmte Zeit abgeschlossenen Vertrag nur unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von neun Monaten hätte kündigen können. …
Stichworte: AGB, Allgemeine Geschäftsbedingungen, Fernwärme, Fernwärmeversorgung, Kündigungsfrist | Rubrik: Wärmeversorgung
17. Januar 2014	| Wärmeversorgung
Bei einem konkludent geschlossenen Fernwärmevertrag sind die ergänzenden Allgemeinen Versorgungsbedingungen nicht Vertragsinhalt geworden, wenn es an der erforderlichen Einbeziehungsvereinbarung fehlt. Die bloße “Branchenüblichkeit” reicht für die Beachtlichkeit Allgemeiner Geschäftsbedingungen nicht aus. So hat der Bundesgerichtshof in dem hier vorliegenden Fall eines durch schlüssiges Verhalten abgeschlossenen Fernwärmeversorgungsvertrages entschieden und die Einbeziehung …
Stichworte: Fernwärme, Fernwärmeliefervertrag, Vertragslaufzeit | Rubrik: Wärmeversorgung
18. Januar 2013	| Gasversorgung, Stromversorgung, Wärmeversorgung
§ 30 der in der Energie- und Wasserversorgung geltenden Allgemeinen Versorgungsbedingungen (AVBEltV, AVBWasserV und AVBFernwärmeV) ermöglicht es den Versorgungsunternehmen, ihre aus den Lieferverhältnissen resultierenden Entgeltforderungen ungeachtet eines Streits über Fehler bei der Verbrauchserfassung oder -berechnung mit einer vorläufig bindenden Wirkung festzusetzen und im Prozess ohne eine abschließende Beweisaufnahme über deren …
Stichworte: Fernwärmeabrechnung, Stromabrechnung, Wasserabrechnung | Rubrik: Gasversorgung, Stromversorgung, Wärmeversorgung
9. Januar 2013	| Wärmeversorgung
Als “gleichartige Versorgungsverhältnisse” im Sinne von § 2 Abs. 2 Satz 2 AVB-FernwärmeV kommen in erster Linie die von dem Fernwärmeversorger in dem Versorgungsgebiet geschlossenen Fernwärmelieferungsverträge mit anderen Endabnehmern in Betracht. Nach § 2 Abs. 2 Satz 2 AVBFernwärmeV bestimmte Preise für die Lieferung von Fernwärme unterliegen nicht der gerichtlichen …
Stichworte: Fernwärme, Preisanpassung | Rubrik: Wärmeversorgung
28. März 2012	| Wärmeversorgung
Die Anpassung der Gaspreise um einen jährlichen Inflationsfaktor für die Jahre 2005 und 2006 scheidet insoweit aus, als bei der Ermittlung des Ausgangsniveaus für die Bestimmung der Erlösobergrenzen Plankosten berücksichtigt worden sind. Die Kosten für die Nutzung vorgelagerter Netze sind in die periodenübergreifende Saldierung nach § 10 GasNEV einzubeziehen. Bundesgerichtshof, …
Stichworte: Gaspreis | Rubrik: Wärmeversorgung
17. Januar 2012	| Wärmeversorgung
Um die Lieferung von Fernwärme handelt es sich nur dann, wenn der Energie-versorger/Energiedienstleister hohe Investitionen vorzunehmen hat, um seine Vertragspflicht zur Wärmelieferung erfüllen zu können. Hieran fehlt es regelmäßig, wenn der Energieversorger/Energiedienstleister sich im Wesentlichen lediglich dazu verpflichtet, eine bereits vorhandene, im Eigentum des Kunden stehende funktionstüchtige Heizungsanlage für ein …
Stichworte: Fernwärme | Rubrik: Wärmeversorgung
3. Januar 2012	| Wärmeversorgung
Der Bundesgerichtshof hatte sich aktuell mit der Wirksamkeit von Laufzeitvereinbarungen in Wärmeversorgungsverträgen zu befassen: Die Klägerin ist eine Wohnungseigentümergemeinschaft, die Beklagte ein Energiedienstleistungsunternehmen. Die Beklagte schloss am 17. September 2002 einen vorformulierten Wärmelieferungsvertrag mit der Rechtsvorgängerin der Klägerin. In dem Vertrag ist die Geltung der Verordnung über Allgemeine Bedingungen für …
Stichworte: Fernwärme, Vertragslaufzeit | Rubrik: Wärmeversorgung
Laufzeitvereinbarungen bei der Fernwärme
21. Dezember 2011	| Wärmeversorgung
Der Bundesgerichtshof hat sich aktuell mit der Wirksamkeit von Laufzeitvereinbarungen in Wärmeversorgungsverträgen zu befassen. Dem zugrunde lag der Rechtsstreit einer Wohnungseigentümergemeinschaft (Klägerin) gegen ein Energiedienstleistungsunternehmen (Beklagte). Die Beklagte schloss am 17. September 2002 einen vorformulierten Wärmelieferungsvertrag mit der Rechtsvorgängerin der Klägerin. In dem Vertrag ist die Geltung der Verordnung über …
5. August 2011	| Wärmeversorgung
Allgemeine Versorgungsbedingungen in einem Fernwärmeliefervertrag unterliegen – von den Fällen des § 1 Abs. 2 und 3 Satz 1 AVBFernwärmeV abgesehen – nicht den Vorschriften über Allgemeine Geschäftsbedingungen, sondern denjenigen der AVBFernwärmeV. Für die Auslegung von vorformulierten Allgemeinen Versorgungsbedingungen sind aber die gleichen Maßstäbe heranzuziehen wie bei Allgemeinen Geschäftsbedingungen im …
2. August 2011	| Wärmeversorgung
§ 7 Abs. 2 HeizkV regelt abschließend, welche Kosten des Betriebs der zentralen Heizungsanlage nach Maßgabe von § 7 Abs. 1 HeizkV umlagefähig sind. Dazu gehören, so der Bundesgerichtshof in einem heute veröffentlichten Urteil, jedenfalls nicht die Leasingkosten für Brenner, Öltank und Verbindungsleitungen. Das Haus, dessen Umlage der Heizkosten auf …
Stichworte: Heizungsanlage, Leasing | Rubrik: Wärmeversorgung
2. August 2011	| Erneuerbare Energien, Wärmeversorgung
In einer Biomasse-Heizungsanlage dürfen nur die vom Hersteller für das konkrete Gerät zugelassenen Brennstoffe eingesetzt und im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen verfeuert werden. Eine ordnungsbehördliche Verfügung, die die Nutzung eines danach an sich zulässigen Brennstoffes untersagt, ohne etwaige Verstöße gegen gesetzliche Vorgaben (wie etwa den Feuchtegehalt des Brennstoffes oder Feinstaubgrenzwerte) …
Stichworte: Biomasse, Heizungsanlage | Rubrik: Erneuerbare Energien, Wärmeversorgung

References: § 24
 § 24
 § 134
 § 24
 § 24

§ 32
 § 32

§ 30
 § 2
 § 2
 § 10
 § 1

§ 7
 § 7