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Timestamp: 2020-05-28 05:28:29+00:00

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§ 40 EnergieStG Nicht leitungsgebundenes Verbringen Energiesteuergesetz
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§ 40 - Energiesteuergesetz (EnergieStG)
(1) 1Wird Erdgas nicht leitungsgebunden aus einem Mitgliedstaat in das Steuergebiet verbracht, gelten die §§ 15, 16 Absatz 1 Satz 1 und Absatz 2 und § 18 sinngemäß mit der Maßgabe, dass im Fall des § 15 keine Steuer entsteht, wenn sich an die Empfangnahme oder das Verbringen ein Verfahren der Steuerbefreiung (§ 44 Absatz 1) anschließt. 2Abweichend von § 15 Absatz 2 Satz 2 muss bei der Beförderung von Erdgas das dort genannte Begleitdokument nicht mitgeführt werden.
Frühere Fassungen von § 40 EnergieStG
Zitierungen von § 40 EnergieStG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 40 EnergieStG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in EnergieStG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
... § 18 Abs. 3 Satz 1 oder Abs. 6 Satz 1, jeweils auch in Verbindung mit § 34 oder § 40 Abs. 1, oder § 23 Abs. 4 Satz 1 eine Anzeige nicht, nicht richtig, nicht vollständig ...
§ 81 EnergieStV Nicht leitungsgebundenes Verbringen
... 1. die §§ 38 und 40 in den Fällen, in denen § 15 des Gesetzes nach § 40 des Gesetzes sinngemäß gilt, 2. § 42 in den Fällen, in denen ... gilt, 2. § 42 in den Fällen, in denen § 18 des Gesetzes nach § 40 des Gesetzes sinngemäß gilt. ...
... „ein Verfahren der Steuerbefreiung (§ 44 Absatz 1)" ersetzt. 10. § 40 Absatz 1 Satz 1 wird wie folgt gefasst: „Wird Erdgas nicht leitungsgebunden aus ...
... „entnommene Erdgasmenge" ersetzt. 29. Dem § 40 Absatz 1 wird folgender Satz angefügt: „Abweichend von § 15 Absatz 2 ...
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References: § 40

§ 40
 § 18
 § 15
 § 15
 § 40
 § 40
 § 40
 § 18
 § 34
 § 40
 § 23

§ 81
 § 15
 § 40
 § 42
 § 42
 § 18
 § 40
 § 40
 § 40
 § 15