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Timestamp: 2020-04-06 20:34:55+00:00

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Kinderpornografie | Rechtslupe
Die Kin­der­por­nos des Poli­zei­be­am­ten
Außer­dienst­li­ches Ver­hal­ten von Beam­ten ist nur dis­zi­pli­nar­wür­dig, wenn es zur Beein­träch­ti­gung des berufs­er­for­der­li­chen Ver­trau­ens füh­ren kann. Dies ist ins­be­son­de­re bei vor­sätz­lich began­ge­nen Straf­ta­ten sowie bei Vor­lie­gen eines Bezu­ges zwi­schen dem Pflich­ten­ver­stoß und dem Amt des Beam­ten anzu­neh­men. Anknüp­fungs­punkt hier­für ist das Amt im sta­tus­recht­li­chen Sinn. Poli­zei­be­am­te haben Straf­ta­ten zu ver­hü­ten,
Der Poli­zei­be­am­te – und der Ver­sand von Kin­der­por­nos
Mit dem Besitz und der Besitz­ver­schaf­fung von kin­der­por­no­gra­phi­schen Bild­da­tei­en an einen Drit­ten hat ein Poli­zei­be­am­ter eine außer­dienst­li­che Pflicht­ver­let­zung began­gen, die in beson­de­rem Maße geeig­net ist, das Ver­trau­en in einer für sein Amt bedeut­sa­men Wei­se zu beein­träch­ti­gen, und daher als Dienst­ver­ge­hen zu bewer­ten ist. Der Poli­zei­be­am­te hat den ihm im Straf­be­fehls­ver­fah­ren
Kin­der­por­nos – Sich-Ver­schaf­fen und Besitz
Hat sich der Täter die inkri­mi­nier­ten Bild- und Video­da­tei­en durch Her­un­ter­la­den und Spei­chern auf ver­schie­de­nen inter­nen oder exter­nen Spei­cher­me­di­en selbst ver­schafft und dadurch den Tat­be­stand von § 184b Abs. 4 Satz 1 bzw. § 184c Abs. 4 Satz 1 Var. 1 StGB ver­wirk­licht, tritt gegen­über dem Sich-Ver­­­schaf­­fen gemäß § 184b Abs. 4 Satz 1 StGB
Erneu­te Unter­brin­gung in der Psych­ia­trie
Eine Unter­brin­gung gemäß § 63 StGB darf ledig­lich dann ange­ord­net wer­den, wenn eine Wahr­schein­lich­keit höhe­ren Gra­des dafür besteht, dass der Täter infol­ge sei­nes Zustan­des in der Zukunft Taten bege­hen wird, die eine schwe­re Stö­rung des Rechts­frie­dens zur Fol­ge haben . Ob die­se Vor­aus­set­zun­gen gege­ben sind, ist im Rah­men einer Gefähr­lich­keits­pro­gno­se
Der Poli­zist – und sei­ne Kin­der­por­nos
Mit dem Besitz kin­der­por­no­gra­phi­scher Bild­da­tei­en hat der Poli­zei­be­am­te eine außer­dienst­li­che Pflicht­ver­let­zung began­gen, die in beson­de­rem Maße geeig­net ist, das Ver­trau­en in einer für sein Amt bedeut­sa­men Wei­se zu beein­träch­ti­gen, und daher als Dienst­ver­ge­hen zu bewer­ten ist . Nach den gemäß § 66 Abs. 1 ThürDG i.V.m. § 137 Abs. 2 VwGO bin­den­den
Der außer­dienst­li­che Besitz kin­der­por­no­gra­phi­scher Bild- oder Video­da­tei­en kann bei Poli­zei­be­am­ten zur Ent­fer­nung aus dem Dienst füh­ren. Der außer­dienst­li­che (d.h. pri­va­te) Besitz von kin­der­por­no­gra­phi­schen Bild- oder Video­da­tei­en hat bei Poli­zei­be­am­ten wegen ihres Amtes und des in sie gesetz­ten Ver­trau­ens stets den für eine dis­zi­pli­na­ri­sche Ahn­dung erfor­der­li­chen Amts­be­zug. Der Ori­en­tie­rungs­rah­men für die
Die disz­pli­nar­ge­richt­li­che Bewer­tung kin­der­por­no­gra­phi­scher Datei­en als Abbil­dung schwe­ren sexu­el­len Miss­brauchs von Kin­dern i.S.d. § 176a Abs. 2 Nr. 1 StGB setzt eine ent­spre­chen­de recht­li­che Ein­ord­nung im Straf­ur­teil nicht vor­aus. Nach den tat­säch­li­chen Fest­stel­lun­gen im Straf­ur­teil, die gemäß § 57 Abs. 1 Satz 1 BDG im Dis­zi­pli­nar­ver­fah­ren grund­sätz­lich bin­dend sind, ent­hiel­ten die auf dem Rech­ner
Bei der Über­sen­dung und dem Emp­fang meh­re­rer kin­der­por­no­gra­fi­scher Bild- oder Video­da­tei­en über das Inter­net liegt nur eine Tat im mate­ri­ell­recht­li­chen Sinn vor, wenn der Täter meh­re­re Datei­en wäh­rend eines ein­heit­li­chen Kom­mu­ni­ka­ti­ons­vor­gan­ges her­un­ter­lädt oder ver­sen­det . Las­sen sich dazu kei­ne ein­deu­ti­gen Fest­stel­lun­gen tref­fen, ist das Gesche­hen nach dem Zwei­fels­grund­satz als eine
Fotos nack­ter Kin­der
Nicht jede Auf­nah­me des nack­ten Kör­pers oder des Geschlechts­teils eines Kin­des ist Kin­der­por­no­gra­fie im Sin­ne des § 184b Abs. 1 StGB. Tat­ob­jek­te sind nur por­no­gra­fi­sche Schrif­ten, die sexu­el­le Hand­lun­gen von, an oder vor Kin­dern zum Gegen­stand haben. Zu den sexu­el­len "Hand­lun­gen" von Kin­dern gehört zwar nach der Neu­fas­sung des Geset­zes durch

References: § 184
 § 184
 § 184
 § 63
 § 66
 § 137
 § 176
 § 57
 § 184