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Timestamp: 2016-10-25 10:18:36+00:00

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5D_13/2011 (14.06.2011)
5D_13/2011
beide vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Lukas S. Br�hwiler-Fr�sey,
beide vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Hansjakob Zellweger,
Verfassungsbeschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Thurgau vom 21. September 2010.
A.a Ende August 1986 erteilte der Gemeinderat A.________ die Baubewilligung f�r eine Gesamt�berbauung mit acht Reiheneinfamilienh�usern, einem Mehrfamilienhaus und einer Tiefgarage an der Strasse C.________ in A.________. Den in der Baubewilligung vorbehaltenen (Umgebungs-) Gestaltungsplan bewilligte der Gemeinderat am 21. Juni 1988 und wies darauf hin, dass Bepflanzungen, Aufsch�ttungen und Abgrabungen den Vorschriften des kantonalen Flurgesetzes zu gen�gen haben.
A.b Im s�dwestlichen Teil der Gesamt�berbauung befindet sich das Mehrfamilienhaus sowie die Tiefgarage (Grundst�ck Nr. 2183). Die Grundst�cke mit den acht Einfamilienh�usern schliessen auf der n�rdlichen und �stlichen Seite an dieses Grundst�ck Nr. 2183 an: N�rdlich daran angrenzend befinden sich (von Westen nach Osten) die Grundst�cke Nr. 2254, 2255, 2256 und Nr. 2257. Nord�stlich des Grundst�cks Nr. 2183 folgt das Grundst�ck Nr. 2258. �stlich an das Grundst�ck Nr. 2183 grenzen (von Norden nach S�den) die Grundst�cke Nr. 2259, 2261 und 2262 an. Die Einfamilienh�user befinden sich jeweils im n�rdlichen, nord�stlichen und �stlichen Teil dieser ungef�hr rechteckigen Grundst�cke.
A.c Neben diesen Grundst�cken besteht schliesslich das nicht �berbaute Grundst�ck Nr. 2260, das sich im unselbst�ndigen Eigentum der �brigen Eigent�mer der Gesamt�berbauung befindet. Auf ihm besteht namentlich ein schmaler Weg, der von Osten nach Westen zwischen den Grundst�cken Nr. 2259 und 2261 zum Grundst�ck Nr. 2183 f�hrt.
A.d Am 19. Juli 1988 errichtete die damalige Eigent�merin s�mtlicher Grundst�cke insbesondere folgende Dienstbarkeit:
Gegenseitiges Einfriedungsverbot zugunsten und zulasten Parz.-Nr. 2183, 2254, 2255, 2256, 2257, 2258, 2259, 2260, 2261, 2262.
Die jeweiligen Eigent�mer der Parz.-Nr. 2183, 2254, 2255, 2256, 2257, 2258, 2259, 2260, 2261, 2262 vereinbaren das gegenseitige Einfriedungsverbot, d.h. Verbot zur Errichtung eines Gartenhages auf oder an den Grenzen zu den beteiligten Grundst�cken.
A.e Diese Dienstbarkeit wurde im Grundbuch als "Einfriedungsverbot" jeweils zugunsten und zulasten der beteiligten Grundst�cke eingetragen.
B.a X.________ und Z.________ (nachfolgend Beschwerdef�hrer) sind Miteigent�mer des Grundst�cks Nr. 2257. Mit Vorstandsbegehren vom 29. Oktober 2009 erhoben sie eine Klage gegen die Miteigent�mer des Grundst�cks Nr. 2259, S.________ und T.________ (nachfolgend Beschwerdegegner).
Die Beschwerdef�hrer forderten insbesondere, die Beschwerdegegner seien zu verpflichten, die B�ume und Str�ucher auf ihrem Grundst�ck Nr. 2259 im westlichen Gr�nbereich entlang der Grenze zum Grundst�ck Nr. 2260 und entlang der Grenze zum Grundst�ck Nr. 2183 zu beseitigen. Eventualiter seien die B�ume und Str�ucher in diesem Bereich nach Ermessen des Richters und dem Ergebnis des Beweisverfahrens teilweise zu beseitigen und/oder mit einer bestimmten Maximalh�he und Maximalbreite pro Pflanze unter Schnitt zu halten (Ziff. 1 der Rechtsbegehren).
Anl�sslich der Hauptverhandlung vor dem Bezirksgericht B.________ erg�nzten die Beschwerdef�hrer ihren Eventualantrag in Ziff. 1 der Rechtsbegehren dahin gehend, als die B�ume und Str�ucher nach Ermessen des Richters und dem Ergebnis des Beweisverfahrens teilweise "(tote Einfriedungselemente wie Gartengrill, Gr�ncontainer etc. bei der Berechnung der Pflanzenabst�nde einberechnet)" zu beseitigen und/oder mit einer bestimmten Maximalh�he und Maximalbreite pro Pflanze unter Schnitt zu halten seien.
B.b Parallel zu diesem Zivilverfahren gelangten die Beschwerdef�hrer am 24. November 2009 an die Flurkommission der Gemeinde A.________ und verlangten von den Beschwerdegegnern, ihre Pflanzen so zur�ckzuschneiden beziehungsweise zu halten, dass die Grenzabst�nde gem�ss kantonalem Flurgesetz eingehalten werden. Die Flurkommission hat dieses Verfahren am 22. Dezember 2009 bis zum rechtskr�ftigen Abschluss des Zivilverfahrens sistiert.
B.c Mit Urteil vom 12. Februar 2010 wies das Bezirksgericht die Klage der Beschwerdef�hrer insbesondere hinsichtlich der Ziff. 1 der Rechtsbegehren ab beziehungsweise trat auf die Ab�nderung des Eventualantrages anl�sslich der Hauptverhandlung nicht ein. Es auferlegte den Beschwerdef�hrern die Gerichtskosten von Fr. 800.-- und verpflichtete sie zu einer Parteientsch�digung an die Beschwerdegegner von Fr. 1'700.--
C.a Dagegen erkl�rten die Beschwerdef�hrer die Berufung an das Obergericht des Kantons Thurgau. Im Berufungsverfahren pr�zisierten sie ihr Hauptbegehren dahin gehend, als sie die zu beseitigenden B�ume und Str�ucher aufz�hlten und in Bezug auf die Westseite des Grundst�cks Nr. 2259 der Beschwerdegegner mindestens eine L�cke von 2,5 m forderten. Zudem erg�nzten sie ihr Eventualbegehren.
C.b Mit Urteil vom 21. September 2010 befand das Obergericht die Berufung als unbegr�ndet. Auf die im Berufungsverfahren vorgenommene �nderung des Eventualbegehrens trat es nicht ein. Wie das Bezirksgericht wies es insbesondere die Klage hinsichtlich Ziff. 1 der Rechtsbegehren ab (Ziff. 1 des obergerichtlichen Dispositivs) und trat auf die anl�sslich der bezirksgerichtlichen Hauptverhandlung vorgenommene Ab�nderung des Eventualantrages nicht ein (Ziff. 2 des obergerichtlichen Dispositivs). Es best�tigte die bezirksgerichtliche Kostenverlegung und auferlegte den Beschwerdef�hrern die Kosten des Berufungsverfahrens von Fr. 3'000.-- und verpflichtete sie zur Bezahlung einer Parteientsch�digung an die Beschwerdegegner von Fr. 2'000.-- (Ziff. 4 des obergerichtlichen Dispositivs).
Dem Bundesgericht beantragen die Beschwerdef�hrer in ihrer subsidi�ren Verfassungsbeschwerde vom 25. Januar 2011 die Aufhebung der Ziff. 1, 2 und 4 des obergerichtlichen Urteils.
Die Beschwerdegegner und das Obergericht verlangen die Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten sei (Vernehmlassungen vom 9. und 10. Mai 2011).
1.1 Der Entscheid einer letzten kantonalen Instanz �ber den Inhalt und Umfang einer Grunddienstbarkeit betrifft eine Zivilsache (Art. 72 Abs. 1 BGG) in einer verm�gensrechtlichen Angelegenheit. Die Beschwerde in Zivilsachen ist daher nur zul�ssig, wenn der Streitwert mindestens Fr. 30'000.-- betr�gt (Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG) oder sich eine Rechtsfrage von grunds�tzlicher Bedeutung stellt (Art. 74 Abs. 2 lit. a BGG). Das Obergericht hat den Streitwert im angefochtenen Entscheid auf Fr. 5'000.-- beziffert. Da die Beschwerdef�hrer nicht ausf�hren, inwiefern ein h�herer Streitwert massgebend sein soll (Art. 42 Abs. 2 i.V.m. Art. 51 Abs. 2 BGG; vgl. BGE 136 III 60 E. 1.1.1 S. 62) oder sich eine Rechtsfrage von grunds�tzlicher Bedeutung stellt (Art. 42 Abs. 2 BGG), steht - wie beantragt - einzig die subsidi�re Verfassungsbeschwerde zur Verf�gung (Art. 113 BGG).
1.2.1 Die Beschwerdef�hrer beantragen einzig die Aufhebung der Ziff. 1, 2 und 4 des obergerichtlichen Urteils.
1.2.2 Die Beschwerde hat ein Rechtsbegehren zu enthalten (Art. 42 Abs. 1 BGG). Da die Beschwerde an das Bundesgericht ein reformatorisches Rechtsmittel darstellt (Art. 117 i.V.m. Art. 107 Abs. 2 BGG), d�rfen sich die Beschwerdef�hrer grunds�tzlich nicht darauf beschr�nken, die Aufhebung des angefochtenen Entscheides zu beantragen, sondern m�ssen einen Antrag in der Sache stellen. Antr�ge auf R�ckweisung der Sache an die Vorinstanz zu neuer Entscheidung oder blosse Aufhebungsantr�ge gen�gen nicht und machen die Beschwerde unzul�ssig, weshalb darauf nicht einzutreten ist (BGE 133 III 489 E. 3 S. 489 f.). Ein blosser R�ckweisungsantrag reicht ausnahmsweise aus, wenn das Bundesgericht im Falle der Gutheissung in der Sache nicht selbst entscheiden k�nnte, weil die erforderlichen Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz fehlen (BGE 134 III 379 E. 1.3 S. 383). Das Vorliegen einer Ausnahme muss in der Beschwerdeschrift begr�ndet werden (BGE 133 III 489 E. 3.2 S. 490).
1.2.3 Vorliegend begn�gen sich die Beschwerdef�hrer mit einem blossen Aufhebungsantrag. Weder stellen sie ein Begehren in der Sache noch beantragen sie eine ausnahmsweise zul�ssige R�ckweisung zu neuer Entscheidung. Die Beschwerde enth�lt demnach keinen rechtsgen�glichen Antrag und ist unzul�ssig (BGE 133 III 489 E. 3 S. 489 f.). Es kann offen bleiben, ob der Antrag anhand der Beschwerdebegr�ndung erg�nzt werden k�nnte (BGE 136 V 131 E. 1.2 S. 136), da sich die Verfassungsbeschwerde ohnehin aus anderen Gr�nden als unzul�ssig erweist.
1.3 Neue Tatsachen und Beweismittel d�rfen nur so weit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt (Art. 99 Abs. 1 BGG). Es ist zudem nicht die Aufgabe des Bundesgerichts, Beweise abzunehmen und Tatsachen festzustellen, �ber die sich das kantonale Sachgericht nicht ausgesprochen hat (BGE 136 III 209 E. 6.1 S. 214 f.).
Die Beschwerdef�hrer beantragen dem Bundesgericht mehrmals die Abnahme von Beweisen, insbesondere der Durchf�hrung eines Augenscheines (Ziff. 2 S. 12 und Ziff. 3.2 S. 16). Darauf ist nicht einzutreten.
2.1 Mit der subsidi�ren Verfassungsbeschwerde kann einzig die Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte ger�gt werden (Art. 116 BGG). Es gilt insoweit das strenge R�geprinzip (Art. 117 i.V.m. Art. 106 Abs. 2 BGG). Die Beschwerdef�hrer m�ssen angeben, welches verfassungsm�ssige Recht verletzt wurde und substanziiert anhand der Erw�gungen des angefochtenen Entscheides darlegen, worin die Verletzung besteht. Das Bundesgericht pr�ft nur ausdr�cklich vorgebrachte, klar und detailliert erhobene sowie, soweit m�glich, belegte R�gen (BGE 136 I 332 E. 2.1 S. 334; 135 IV 43 E. 4 S. 47). Auf rein appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid - das heisst eine Beschwerdebegr�ndung, wie sie in der Appellationsinstanz, der eine freie Pr�fungsbefugnis zukommt, gen�gte - tritt das Bundesgericht nicht ein (BGE 136 II 489 E. 2.8 S. 494; 134 II 349 E. 3 S. 352).
2.2 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat. Es kann diese Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen berichtigen oder erg�nzen, wenn sie auf einer Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte beruht (Art. 118 i.V.m. Art. 116 BGG; BGE 136 I 332 E. 2.2 S. 334). Zu den Anforderungen an solche R�gen kann auf das Gesagte verwiesen werden (vgl. E. 2.1 oben). Die Beschwerdef�hrer m�ssen ebenfalls aufzeigen, inwiefern die ger�gte Tatsachenfeststellung f�r den Ausgang des Verfahrens erheblich sein kann (BGE 133 III 585 E. 4.1 S. 588 f.).
2.3 Wird eine Verletzung des Willk�rverbots - einschliesslich Willk�r bei der Sachverhaltsfeststellung - geltend gemacht, muss im Einzelnen dargelegt werden, inwiefern der angefochtene Entscheid an einem qualifizierten und offensichtlichen Mangel leidet (BGE 134 II 244 E. 2.2 S. 246).
2.3.1 Willk�r in der Rechtsanwendung liegt dann vor, wenn der angefochtene Entscheid offensichtlich unhaltbar ist, mit der tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderl�uft. Dass eine andere L�sung ebenfalls als vertretbar oder gar zutreffender erscheint, gen�gt nicht (BGE 137 I 1 E. 2.4 S. 5). Die Sachverhaltsfeststellung beziehungsweise Beweisw�rdigung erweist sich als willk�rlich, wenn das Gericht Sinn und Tragweite eines Beweismittels offensichtlich verkannt hat, wenn es ohne sachlichen Grund ein wichtiges und entscheidwesentliches Beweismittel unber�cksichtigt gelassen oder wenn es auf der Grundlage der festgestellten Tatsachen unhaltbare Schlussfolgerungen gezogen hat. Dass von Sachgerichten gezogenen Schl�sse nicht mit der eigenen Darstellung der Beschwerdef�hrer �bereinstimmen, belegt keine Willk�r (BGE 136 III 552 E. 4.2 S. 560; 135 III 513 E. 4.3 S. 522).
2.3.2 Willk�r liegt nur vor, wenn nicht bloss die Begr�ndung eines Entscheides, sondern auch das Ergebnis unhaltbar ist (BGE 136 I 309 E. 4.4 S. 315), was die Beschwerdef�hrer in ihrer Beschwerde aufzuzeigen haben (BGE 131 I 217 E. 2.1 S. 219).
3.1 Die Beschwerdef�hrer wenden sich in ihrem Rechtsbegehren (vgl. dazu E. 1.2.1 oben) auch gegen die Ziff. 2 des angefochtenen Dispositivs, wo das Obergericht das bezirksgerichtliche Nichteintreten auf die Ab�nderung des Eventualbegehrens der Beschwerdef�hrer anl�sslich der (bezirksgerichtlichen) Hauptverhandlung best�tigte.
3.2 In der Begr�ndung ihrer Verfassungsbeschwerde �ussern sich die Beschwerdef�hrer zu diesem Punkt mit keinem Wort. Soweit sich damit die Beschwerde gegen Ziff. 2 des obergerichtlichen Urteils richtet, ist darauf nicht einzutreten.
4.1 Das Obergericht hat sich im angefochtenen Entscheid vorab zum Verh�ltnis des strittigen Einfriedungsverbots zum (Umgebungs-) Gestaltungsplan und der Einhaltung von Grenzabst�nden ge�ussert.
Es hielt fest, Gegenstand des vorliegenden Zivilverfahrens bilde weder die Frage, ob die strittigen Pflanzen sich innerhalb einer Bepflanzungszone gem�ss Gestaltungsplan bef�nden, noch ob die Grenzabst�nde - die durch das Flurgesetz geregelt w�rden - eingehalten seien. Diese beiden Fragen betr�fen das �ffentliche Recht und seien deshalb im vorliegenden Verfahren, bei dem es einzig um das im Grundbuch eingetragene Einfriedungsverbot gehe, nicht zu behandeln.
4.2.1 Um beurteilen zu k�nnen, ob die Bepflanzungen auf dem Grundst�ck Nr. 2259 der Beschwerdegegner dem Einfriedungsverbot gem�ss dem Grundbucheintrag widersprechen und damit der verbotswidrige Zustand zu beseitigen w�re, bestimmte das Obergericht den Inhalt und Umfang der strittigen Grunddienstbarkeit anhand der Auslegungsregeln von Art. 738 ZGB (vgl. dazu BGE 5A_652/2010 vom 4. M�rz 2011 E. 3; 132 III 651 E. 8 S. 655 f.; 131 III 345 E. 1.1 S. 347; 130 III 554 E. 3.1 S. 556 f.).
4.2.2 F�r den hier strittigen Inhalt der Dienstbarkeit legte das Obergericht dar, dessen Benennung im Grundbuch allein sei nicht schl�ssig. Die Beschwerdef�hrer bringen insoweit nichts Gegenteiliges vor.
4.2.3 Das Obergericht hielt sodann fest, der wirkliche Parteiwille der Begr�nderin der Dienstbarkeit aus dem Jahre 1988 k�nne nicht mehr festgestellt werden.
4.2.4 Es legte den Begr�ndungsakt deshalb so aus, wie er nach seinem Wortlaut und Zusammenhang und mit R�cksicht auf Sinn und Zweck der Dienstbarkeit verstanden werden durfte und musste.
Das Obergericht gelangte zuerst zum Ergebnis, dass auch Bepflanzungen unter dieses Einfriedungsverbot fallen k�nnen. Eine Einfriedung bedinge zudem eine gewisse L�ckenlosigkeit. K�nne man ungehindert durch L�cken eindringen, liege keine Einfriedung eines Grundst�ckes vor, wobei der Gesamteindruck entscheidend sei. Mit Blick auf den Sinn und Zweck des Einfriedungsverbots ber�cksichtigte das Obergericht, dass im Rahmen der Gesamt�berbauung ein gewisses Parkgef�hl geschaffen werden sollte, das nicht durch das Einzeleigentum betonende Einfriedungen gest�rt werden sollte. Dass mit dem Verbot Gehbeschr�nkungen, hingegen nicht Sichtbeschr�nkungen verhindert werden sollten, best�tige die im Erwerbsgrund vorgenommene Verdeutlichung durch das ausdr�cklich erw�hnte Verbot der Errichtung eines Gartenhages.
4.3.1 Schliesslich pr�fte das Obergericht, ob die Pflanzungen der Beschwerdegegner gegen dieses (ausgelegte) Einfriedungsverbot verstossen.
4.3.2 Es stellte in tats�chlicher Hinsicht fest, an der s�dlichen Grundst�cksgrenze der Beschwerdegegner (Grenze zum Grundst�ck Nr. 2260) bef�nden sich ab der Hausmauer von Osten nach Westen folgende Pflanzen: Spierstrauch, roter Berberis, Hibiskus, Spierstrauch (westlich des Schneeballs) sowie eine Kerrie. An der westlichen Grundst�cksgrenze bef�nden sich im s�dlichen Bereich mehrere Laubb�ume, an die sodann eine Rasenfl�che anschliesse.
Aufgrund der W�rdigung der eingereichten Fotografien (insbesondere Beilage 5/1 der Beschwerdegegner und Beilage 18/53 der Beschwerdef�hrer) stellte das Obergericht fest, es best�nden insgesamt vier Pflanzeninseln, da zwischen der ganzen Bepflanzung drei grosse L�cken zu erkennen seien.
4.3.3 Das Obergericht gelangte in seiner zusammenfassenden Schlusserw�gung (Ziff. 4d/ee und 4d/ff S. 23 f. des angefochtenen Entscheides) zum Befund, aufgrund dieser L�cken entstehe bei einem unbefangenen und objektiven Betrachter nicht der Eindruck einer Hecke oder Einfriedung.
Zum gleichen Ergebnis gelange man bei einer st�rkeren Anlehnung an den Wortlaut der Dienstbarkeit. Die Pflanzungen vermittelten n�mlich insgesamt gerade nicht den Anschein eines Zaunes.
5.1 Die Beschwerdef�hrer erheben in ihrer 35-seitigen Beschwerde rund 65 einzelne R�gen der Verletzung des Willk�rverbotes oder ihres Anspruchs auf rechtliches Geh�r. Den Anforderungen an das strenge R�geprinzip, das f�r die Verfassungsbeschwerde Anwendung findet (vgl. E. 2 oben), verm�gen die - im �brigen anwaltlich vertretenen (vgl. dazu BGE 109 Ia 217 E. 2b S. 226) - Beschwerdef�hrer nicht zu gen�gen. Darauf ist nachfolgend n�her einzugehen.
5.2 Von vornherein ist nicht auf die Beschwerde einzutreten (vgl. E. 2.1 oben), wenn die Beschwerdef�hrer zwar den obergerichtlichen Entscheid beanstanden, aber keine Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte r�gen (z.B. Ziff. 4.1d S. 24 des angefochtenen Entscheides: "unvollst�ndige Anwendung von Art. 738 ZGB i.V.m. Art. 697 Abs. 2 ZGB").
5.3 Die Beschwerdef�hrer bringen wiederholt eine Verletzung ihres Anspruchs auf rechtliches Geh�r vor, sei dies in allgemeiner Form (z.B. Ziff. 1 S. 6; Ziff. 4.2d S. 27; Ziff. 4.2d S. 31 der Beschwerde), in Bezug auf den Beweisf�hrungsanspruch (z.B. Ziff. 1 S. 6; Ziff. 3.4 S. 19; Ziff. 4.1 S. 23 der Beschwerde) oder den Vorwurf einer mangelhaften Begr�ndung des obergerichtlichen Urteils (z.B. Ziff. 1 S. 6; Ziff. 3.3 S. 17; Ziff. 4.1d S. 23 f.; Ziff. 4.2c S. 26; Ziff. 4.2d S. 27 ff.; Ziff. 5b S. 33 der Beschwerde). Insoweit fehlt es jeweils an einer klaren und detaillierten Auseinandersetzung mit dem angefochtenen Entscheid einerseits und mit der Darlegung des verletzten Anspruchs andererseits. Es ist teilweise nicht klar ersichtlich, welchen Teilgehalt des rechtlichen Geh�rs die Beschwerdef�hrer �berhaupt anrufen. Darauf ist nicht einzutreten (vgl. E. 2.1 oben).
5.4 Zu der von den Beschwerdef�hrern wiederholt ger�gten Verletzung des Verbots der "Willk�r gem�ss Art. 29 Abs. 1 und 2 BV" ist festzuhalten, dass das Willk�rverbot in Art. 9 BV geregelt ist. Soweit aus der Beschwerdebegr�ndung nichts anderes hervor geht (insbesondere, dass tats�chlich die Garantie von Art. 29 BV angerufen werden soll), ist bei diesen R�gen jeweils davon auszugehen, die Beschwerdef�hrer beriefen sich auf das in Art. 9 BV statuierte Willk�rverbot.
In diesem Zusammenhang ist darauf hinzuweisen, dass bei einer R�ge der willk�rlichen Anwendung von kantonalem Recht die kantonale Bestimmung, gegen die das Obergericht willk�rlich verstossen haben soll, zu bezeichnen w�re (BGE 110 Ia 1 E. 2a S. 3 f.). Der alleinige Hinweis auf die kantonale Gesetzgebung (z.B. Ziff. 2 S. 13 der Beschwerde) reicht nicht aus. Auf solche R�gen ist nicht einzutreten.
5.5.1 Die Beschwerdef�hrer beanstanden immer wieder die willk�rliche Verletzung von Art. 738 ZGB, Art. 697 ZGB und Art. 18 OR. Die blosse (und in der Beschwerde stereotypisch erfolgende) Anrufung dieser Bestimmungen reicht jedoch nicht aus (zumal sich das Obergericht zu Art. 697 ZGB oder Art. 18 OR gar nicht �ussert). Die Beschwerdef�hrer m�ssen im Einzelnen darlegen, inwiefern das kantonale Gericht verfassungswidrig entschieden haben soll und der angefochtene Entscheid deshalb an einem qualifizierten Mangel leidet, das heisst eine Norm krass verletzt.
Kann es bei der subsidi�ren Verfassungsbeschwerde einzig um die Verletzung von verfassungsm�ssigen Rechten gehen und gilt insoweit das R�geprinzip, findet eine Rechtsanwendung von Amtes wegen, wie sie dem Bundesgericht hinsichtlich des Gesetzes- und Verordnungsrechts des Bundes zusteht (Art. 106 Abs. 1 BGG), gerade nicht statt (Urteil 2C_634/2008 vom 11. M�rz 2009 E. 2.4). Der blosse Vorwurf der willk�rlichen Anwendung von Bundesrecht reicht nicht aus (vgl. E. 2.1 oben).
5.5.2 Wird deshalb beispielsweise eine willk�rliche Anwendung von Art. 738 ZGB ger�gt (z.B. Ziff. 3.2 f. S. 16 ff.; Ziff. 4.1d S. 24 der Beschwerde), w�re aufzuzeigen, inwiefern diese Norm und damit die bundesgerichtlichen Auslegungsgrunds�tze krass verletzt worden sein sollen. Es ist gerade nicht ausreichend, wenn die Beschwerdef�hrer der obergerichtlichen Auslegung einfach ihre eigene Auslegung entgegensetzen. Genau so ist es ungen�gend, wenn sie beispielsweise ausf�hren, es werde der Begriff der Einfriedung "mit F�ssen getreten" (vgl. BGE 135 III 513 E. 4.3 S. 522, wonach mit solchen Formulierungen keine Willk�rr�gen begr�ndet werden k�nnen) und insoweit auf Art. 738 ZGB i.V.m. Art. 697 Abs. 2 ZGB verweisen (Ziff. 4.2 S. 25 der Beschwerde). Gleiches gilt, wenn sie ausf�hren, die Folgerung des Obergerichts, "vom Verbot der Gehbeschr�nkungen auf die generelle Unmassgeblichkeit von Sichtbeschr�nkungen" zu schliessen, widerspreche "den Gesetzen der Logik, dem gesunden Menschenverstand und den �rtlichen topographischen Verh�ltnissen" und sei "insofern eine offensichtlich abwegige Interpretation des Hag-Begriffs und damit eine willk�rliche Anwendung von Art. 738 ZGB i.V.m. Art. 697 Abs. 2 ZGB und der entsprechenden Bestimmungen der kantonalen Flurgesetzgebung" (Ziff. 2 S. 12 f. der Beschwerde).
5.5.3 Auf solche R�gen ist nicht einzutreten (vgl. E. 2 oben).
5.6.1 Die Beschwerdef�hrer erheben unz�hlige R�gen, die jedoch - was sie beispielsweise in Ziff. 1 S. 6 oder Ziff. 1e S. 10 ihrer Beschwerde selbst einr�umen - einzig und allein die obergerichtlichen Erw�gungen betreffen (z.B. Ziff. 1 S. 5 f.; Ziff. 1 S. 6; Ziff. 1b - 1e S. 7 ff.; Ziff. 3.1 f. S. 13 ff.; Ziff. 3.3 S. 16 f.; Ziff. 3.4 S. 18 ff.; Ziff. 5b S. 34 der Beschwerde). Inwiefern diese R�gen auch einen Einfluss auf das Ergebnis haben sollen, legen die Beschwerdef�hrer hingegen nicht dar.
5.6.2 So bem�ngeln sie beispielsweise, das Obergericht habe bei der Auslegung des Begr�ndungsaktes den Gestaltungsplan nicht ber�cksichtigt (Ziff. 1 S. 6 der Beschwerde). Welchen Einfluss aber die Ber�cksichtigung dieses Gestaltungsplanes auf das Ergebnis h�tte beziehungsweise was sich am Auslegungsergebnis �nderte, legen die Beschwerdef�hrer in dieser Willk�rr�ge nicht dar.
An anderer Stelle wenden sich die Beschwerdef�hrer gegen die vom Obergericht aufgeworfene Frage, ob die fragliche Dienstbarkeit ein saisonal bedingtes befristetes Einfriedungsverbot (bei Laubb�umen) abdeckt (Ziff. 3.1 S. 13 ff. der Beschwerde). Das Obergericht liess diese Frage offen und stellte vor allem in seiner Schlusserw�gung und damit im Ergebnis auf die Situation in der Sommerzeit ab (vor allem Fotografien in Beilage 5/1 der Beschwerdegegner und 18/53 der Beschwerdef�hrer). Damit hat die Frage, ob saisonale Ver�nderungen zu ber�cksichtigen sind, von vornherein keinen Einfluss auf das Ergebnis.
Gleiches gilt, wenn die Beschwerdef�hrer sich gegen die obergerichtliche Erw�gung wenden, die unterschiedliche H�he der Pflanzen spreche auch gegen die Annahme einer Einfriedung (Ziff. 3.3 S. 16 ff. der Beschwerde). In seiner Schlusserw�gung nimmt das Obergericht auf dieses Argument nicht Bezug, sondern verneint bereits aufgrund der drei breiten L�cken eine Einfriedung. Auch diese Erw�gung hat somit keinen Einfluss auf das Ergebnis.
Die Beschwerdef�hrer anerkennen im Ergebnis die Ausf�hrungen des Obergerichts zur Abgrenzung zum �ffentlichen Recht (vgl. E. 4.1 oben) und beanstanden diese nicht (Ziff. 1a S. 6 und Ziff. 3.4 S. 18 der Beschwerde), erheben aber Willk�rr�gen zu den obergerichtlichen Erw�gungen, die zu diesem (unbestrittenen) Ergebnis gef�hrt haben (Ziff. 1a S. 6 der Beschwerde). Auch hier verkennen die Beschwerdef�hrer, dass blosse Erw�gungen keine Beschwer bedeuten (BGE 130 III 321 E. 6 S. 328).
5.6.3 Betreffen diese R�gen einzig die obergerichtlichen Erw�gungen, gen�gen sie den formellen Anforderungen nicht: Zu begr�nden ist die Verfassungswidrigkeit nicht bloss in der Begr�ndung, sondern im Ergebnis (vgl. E. 2 oben). Auf solche R�gen ist nicht einzutreten.
5.7 Soweit die Beschwerdef�hrer die obergerichtlichen Sachverhaltsfeststellungen (vgl. dazu E. 4.3.2 oben) beanstanden und eine Verletzung des Willk�rverbots geltend machen (z.B. Ziff. 3.2 S. 15, Ziff. 4.1 S. 21 f., Ziff. 4.2 S. 26 der Beschwerde), begn�gen sie sich damit, den Sachverhalt - soweit dieser �berhaupt entscheidwesentlich ist (vgl. E. 2.2 oben) - aus ihrer eigenen Sicht darzustellen und w�rdigen die Fotografien in den Akten gerade anders als das Obergericht. Mit den vom Obergericht als entscheidend erachteten Fotografien (vgl. Ziff. 4d/ee des angefochtenen Entscheides) setzen sie sich nicht auseinander und zeigen nicht auf, inwiefern sich gest�tzt auf diese Bilder die Annahme von drei grossen L�cken als willk�rlich erweisen soll. Wenn die Beschwerdef�hrer entgegen dem Obergericht beispielsweise "mit bestem Willen keine L�cke zwischen dem Hibiskus und der Spiere erkennen k�nnen" (Ziff. 4.1 S. 21 der Beschwerde), gen�gen solche Begr�ndungen den Anforderungen an eine Willk�rr�ge nicht. Darauf ist nicht einzutreten (vgl. E. 2 oben).
5.8 Was schliesslich die Subsumtion des vorliegenden Sachverhalts unter das (ausgelegte) Einfriedungsverbot betrifft (vgl. E. 4.3.3 oben), machen die Beschwerdef�hrer geltend, es liege eine Teileinfriedung oder zumindest eine Baumreihe mit Einfriedungsfunktion vor (Ziff. 3.2 S. 16; Ziff. 4.2 S. 29 der Beschwerde), was das Obergericht in willk�rlicher Weise aber nicht pr�fe.
Die Beschwerdef�hrer begn�gen sich mit appellatorischer Kritik und w�rdigen den - nach ihrem Verst�ndnis gehandhabten Sachverhalt - anders als das Obergericht, welches das Vorliegen einer Einfriedung (und damit auch einer Teileinfriedung) verneint hat. Warum die Verneinung einer Einfriedung unter den gegebenen Sachverhaltsfeststellungen (drei grosse L�cken und damit vier Pflanzeninseln) sich als willk�rlich erweisen soll, legen die Beschwerdef�hrer nicht dar. Darauf ist nicht einzutreten (vgl. E. 2 oben).
Die Beschwerdef�hrer fechten die obergerichtliche Kosten- und Entsch�digungsregelung f�r das kantonale Verfahren nicht selbst�ndig an, sondern nur im Zusammenhang mit dem Ausgang des bundesgerichtlichen Verfahrens. Da sich die Beschwerde insoweit als unzul�ssig erweist, hat auch der Kostenspruch des Obergerichts Bestand und braucht darauf nicht eingegangen zu werden.
Aus den dargelegten Gr�nden ist auf die Beschwerde nicht einzutreten. Die Beschwerdef�hrer werden unter solidarischer Haftbarkeit kosten- und entsch�digungspflichtig (Art. 66 und 68 BGG).
Die Gerichtskosten von insgesamt Fr. 2'500.-- werden den Beschwerdef�hrern unter solidarischer Haftbarkeit auferlegt.
Die Beschwerdef�hrer haben die Beschwerdegegner f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit insgesamt Fr. 3'000.-- unter solidarischer Haftbarkeit zu entsch�digen.

References: Art. 51
 BGE 
 Art. 107
 Art. 106
 Art. 116
 BGE 
 Art. 738
 BGE 
 BGE 
 Art. 738
 Art. 697
 Art. 29
 Art. 9
 Art. 29
 Art. 9
 Art. 738
 Art. 697
 Art. 18
 Art. 697
 Art. 18
 Art. 738
 BGE 
 Art. 738
 Art. 697
 Art. 738
 Art. 697