Source: https://www.juraforum.de/gesetze/bgb/946-verbindung-mit-einem-grundstueck
Timestamp: 2017-11-21 15:49:04+00:00

Document:
§ 946 BGB - Verbindung mit einem Grundstück - Gesetze - JuraForum.de
§ 946 BGB - Verbindung mit einem Grundstück
Buch 3 (Sachenrecht) / Abschnitt 3 (Eigentum) / Titel 3 (Erwerb und Verlust des Eigentums an beweglichen Sachen) / Untertitel 3 (Verbindung, Vermischung, Verarbeitung)
Weitere Vorschriften um § 946 BGB
§ 943 BGB - Ersitzung bei Rechtsnachfolge
§ 944 BGB - Erbschaftsbesitzer
§ 945 BGB - Erlöschen von Rechten Dritter
§ 947 BGB - Verbindung mit beweglichen Sachen
§ 948 BGB - Vermischung
§ 949 BGB - Erlöschen von Rechten Dritter
Erwähnungen von § 946 BGB in anderen Vorschriften
Folgende Vorschriften verweisen auf § 946 BGB:
Untertitel 3 (Verbindung, Vermischung, Verarbeitung)
17.02.2014, 10:10 | WissenschaftGießener Forscherinnen und Forscher veröffentlichen ihre Ergebnisse zum Zusammenhang von Zellzyklus und Entzündungsreaktionen in der Fachzeitschrift „Molecular Cell“Eine unkontrollierte Zellteilung ist eines der wichtigsten Merkmale von Tumoren.... » weiter lesen
Geduldeter Regenwasserkanal auf Nachbars Grundstück muss nach Eigentümerwechsel weg
06.02.2014, 11:20 | Recht & GesetzOldenburg (jur). Verbaut ein Grundstückseigentümer Regen- und Schmutzwasserkanäle mit Duldung des Nachbarn auf dessen Grundstück, müssen die Kanäle bei einem Eigentümerwechsel wieder entfernt werden. Dies gilt zumindest dann, wenn das... » weiter lesen
11.12.2013, 12:28 | Recht & GesetzKarlsruhe (jur). Ist eine Garage mit Zustimmung des Nachbarn teilweise auch über dessen Grundstück gebaut, ist damit noch lange nicht auch die Nutzung der Garagenzufahrt erlaubt. Denn ist im Grundbuch lediglich der Garagenüberbau festgelegt,... » weiter lesen
29.11.2013, 09:10 | WissenschaftDie erste internationale 100 Gigabit/s–Verbindung für die deutsche Wissenschaft haben Forscher des KIT nun eingerichtet. Sie ist Grundlage, um künftig in den datenintensiven Wissenschaften noch besser zusammenarbeiten zu können. Auf der... » weiter lesen
27.11.2013, 18:10 | WissenschaftMedieninformation der TU Berlin Nr. 277 vom 27. November 2013Riesenrad-Grundstück: TU Berlin fordert Lösung für die BracheDrei Großprojekte an der Müller-Breslau-Straße zeigen den Fortschritt auf dem Campus Charlottenburg„Es ist nicht... » weiter lesen
17.09.2013, 13:10 | WissenschaftForscher aus Garching und Braunschweig transportieren Frequenzen hochgenau über fast 2000 km – wichtig u. a. für die GeodäsieWie hoch liegt ein Ort über „Normalnull“? Und wo genau liegt überhaupt „Normalnull“? Ein Ziel der Geodäten ist es, das auf... » weiter lesen
18.06.2013, 14:03 | Recht & GesetzKoblenz/Berlin (DAV). Ein Grundstück kann automatisch zu einer Jagdgenossenschaft gehören, selbst gegen den Willen des Eigentümers. Dies sieht das Gesetz (noch) vor. Zwar wurde festgestellt, dass das Gesetz europarechtswidrig ist, und der... » weiter lesen
Maklerlohn auch für deutlich billigeres Grundstück
08.04.2013, 14:19 | Recht & GesetzHamm (jur). Für die Vermittlung eines Grundstücks soll ein Makler auch dann sein vereinbartes Honorar bekommen, wenn der Kaufpreis letztendlich deutlich geringer ist, als zunächst vom Makler angezeigt. Das hat das Oberlandesgericht (OLG) Hamm in... » weiter lesen
18.03.2013, 16:10 | WissenschaftSenat wählt Chemiker Ulrich Koert zum Vizepräsidenten für Forschung, Nachwuchs, Wissenstransfer und InternationalesIn seiner heutigen Wahlsitzung hat der Senat der Philipps-Universität den Vizepräsidenten für Forschung, Nachwuchs, Wissenstransfer... » weiter lesen
11 QM Grundstück: VG Minden bestätigt Vermessungsgebühr von über 2.500 Euro
07.03.2013, 16:02 | Wirtschaft & SteuernMinden (jur). Lassen Grundstückseigentümer ein nur elf Quadratmeter großes, neu erworbenes Grundstück von der Kommune vermessen, kann dies trotzdem teuer werden. Denn die Vermessung auch eines kleinen Grundstücks führt zu einem Verwaltungsaufwand,... » weiter lesen
Entscheidungen zu § 946 BGB
KG - Aktenzeichen: 1 W 765/15
An einem auf das Nachbargrundstück hinübergebauten Gebäude kann ohne Zustimmung des Nachbareigentümers Wohnungseigentum begründet werden, wenn nachgewiesen ist, dass der Überbau nach Erstellung des Gebäudes durch Teilung des Grundstücks entstanden ist, und nach Lage und Umfang der maßgebende Teil des Gebäudes so eindeutig auf dem... » weiter lesen
KG - Aktenzeichen: 1 W 759/15
Ein sog. überhängender Überbau hindert die Begründung von Wohnungseigentum nicht. » weiter lesen
LG-MANNHEIM - Aktenzeichen: 7 O 18/14
§ 14 UrhG gewährt dem Urheber einer für ein Kunstmuseum geschaffenen Rauminstallation, die mit dem Museumsgebäude unlösbar verbunden ist, in der Regel auch dann keinen Schutz gegen eine Entfernung des Kunstwerks durch den Museumseigentümer, wenn sie mit der Vernichtung des einzigen Werkoriginals verbunden ist. » weiter lesen
LG-DETMOLD - Aktenzeichen: 10 S 218/12
Die grundsätzlich zugunsten des Mieters bestehende Vermutung, dass die Verbindung von ihm eingebrachter Anlagen regelmäßig nur zu einem vorübergeheden Zweck erfolgt, kann für Pflanzen nicht uneingeschränkt angewandt werden, da diese nach einigen Jahren nicht mehr ohne Schwierigkeiten und Risiken für ihren Bestand zu entfernen sind. » weiter lesen
BGH - Aktenzeichen: V ZR 263/11
a) Ein O?ltank ist auch dann wesentlicher Bestandteil eines Wohnhauses, dessen Beheizung er dient, wenn er nicht in das Geba?ude, sondern in das Erdreich eingebracht worden ist. b) Auf einen solchen Tank finden die Regelungen der §§ 912 ff. BGB über den U?berbau weder unmittelbare noch entsprechende Anwendung. » weiter lesen
OVG-BERLIN-BRANDENBURG - Aktenzeichen: OVG 1 N 8.12
Maßnahmen zur Abwehr von Gefahren, die von einem Gebäude ausgehen, das auf einem mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstück steht, sind nicht gegen den Eigentümer des Grundstücks, sondern gegen den Erbbauberechtigten als Zustandsstörer gemäß § 17 Abs. 1 Satz 1 Ordnungsbehördengesetz des Landes Brandenburg zu richten. » weiter lesen
OLG-HAMM - Aktenzeichen: I-5 U 91/10
Der Eigentümer eines Hauses hat keinen Anspruch auf Erstattung der Sanierungskosten einer durchfeuchteten Kellerwand, wenn ein von der Stadt verrohrter Bachlauf aufgrund einer Beschädigung des Rohres zwar für die Durchfeuchtung ursächlich, die Stadt zur Verrohrung des Baches jedoch nicht verpflichtet gewesen war. » weiter lesen
HESSISCHER-VGH - Aktenzeichen: 6 A 400/10
1. Eine Freisetzung gemäß § 14 Abs. 1 GenTG liegt dann vor, wenn bei dem Verwender eine Kenntnis von der Verwendung von gentechnisch veränderten Organismen, sei es als Hauptsaatgut oder als - ggf. auch unerwünschter - Bestandteil, gegeben ist und die Ausbringung in die Umwelt gezielt erfolgt. Eine Aussaat von konventionell erzeugtem... » weiter lesen
NIEDERSAECHSISCHES-OVG - Aktenzeichen: 4 ME 38/10
Die Übernahme von Kosten für die grundlegende Renovierung einer im Eigentum eines Dritten stehenden Wohnung durch den Auszubildenden ohne angemessene Gegenleistung stellt eine rechtsmissbräuchliche Vermögensübertragung dar. Der aufgewendete Betrag ist dem Vermögen des Auszubildenden daher weiterhin zuzurechnen. » weiter lesen
OLG-STUTTGART - Aktenzeichen: 10 U 75/09
1. Durch das Einschmelzen von Feinsilber wird keine neue bewegliche Sache i.S.v. § 950 Abs. 1 BGB hergestellt. Vielmehr liegt eine bloße Umformung vor. 2. Mit dem Zusammenschütten von Altsilberbeständen vor dem Einschmelzen liegt noch keine Vermengung i.S.v. § 948 Abs. 1 BGB vor, wenn das gestohlene Industriefeinsilber aufgrund der... » weiter lesen
Sicherheitsfrage 10 - F;.ünf =
Sie haben gerade folgende Vorschrift aufgerufen: "§ 946 BGB - Verbindung mit einem Grundstück"

References: § 946
 § 946

§ 943

§ 944

§ 945

§ 947

§ 948

§ 949
 § 946
 § 946
 § 946

§ 14

BGH 
 § 17
 § 14
 § 950
 § 948