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Timestamp: 2019-04-21 02:37:59+00:00

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Die Preussag AG hat beim Verkauf der Salzgitter AG u. a. an das Land Niedersachsen die zur Salzgitter AG gehörenden Tausenden von Werkswohnungen und Grundstücke in Salzgitter
Dabei sollen insbesondere Interregioanbindungen gestrichen werden die bislang sowohl eine direkte und umsteigefreie und zugleich auch eine schnelle Anbindung der niedersächsischen Regionen gewährleisten
Beschäftigten des Wohnungsunternehmens PreussagImmobilienGmbH eine berufliche Perspektive in Salzgitter zu
Der Landtag begrüßt die Bereitschaft namhafter niedersächsischer Unternehmen der Wohnungswirtschaft den PreussagWohnungsbesitz in einer Konsortiallösung zu übernehmen und die Interessen der Mieter dabei
Der Niedersächsische Landtag hat mit seinem einstimmigen Beschluss Hochbegabtenförderung vom 4 September 1996 als Folge eines entsprechenden Entschließungsantrages der CDULandtagsfraktion ein über die Landesgrenzen hinweg
Wenn nein warum angesichts entsprechender Erfahrungen gerade auch von Eltern hochbegabter Kinder
Wie die im Zusammenhang mit dieser Anfrage durchgeführte Umfrage unter den niedersächsischen Schulen durch die Schulbehörde gezeigt hat werden die schulrechtlich eröffneten Möglichkeiten zur größeren Flexibilisierung des
Schulen mit besonderem fachlichen Schwerpunkt a allgemein bildende öffentliche Gymnasien mit dem Unterrichtsschwerpunkt alte Sprachen Bezirksregierung Schule Ort Braunschweig WilhelmGymnasium Braunschweig WeserEms Gymnasium
Bezirksregierung Schule Ort WeserEms Gymnasium an der MaxPlanckStraße Delmenhorst Cäcilienschule Oldenburg Gymnasium Westerstede Westerstede UbboEmmiusGymnasium Leer Liebfrauenschule Oldenburg f allgemein bildende öffentliche
Den am Schulversuch beteiligten Lehrkräften wurden insgesamt im 1 Versuchsjahr 10 im 2 Jahr 12 und im 3 Jahr 14 Anrechnungsstunden gewährt die bisher vom Land dafür aufgewendeten Finanzmittel belaufen sich insgesamt auf ca
Fördermaßnahmen werden in der Beratung vor Ort gemeinsam mit den Betroffenen erörtert konzipiert und in der Durchführung
Schaumburg 1 Hochbegabte Kinder 1tägig Angebot LG Lüneburg 1 Erkennen und Fördern von Kindern mit besonderen Begabungen 1tägig ausgefallen LG Lüneburg 1 Erkennen und Fördern von Kindern mit besonderen Begabungen 1tägig
Zu 27 und 28 Sonderpädagogischer Förderbedarf aufgrund des § 1 der entsprechenden Verordnung vom 11 November 1997 Nds
Bezirksregierung Lüneburg Anzahl der Schülerinnen und Schüler die einen Schuljahrgang übersprungen haben KlasseSchulform 199596 199697 199798
Darüber hinaus wurde den Lehrkräften der Grundschule an der Beuthener Straße eine halbtägige Veranstaltung zum Thema Binnendifferenzierende Maßnahmen
Die Unterschutzstellung ist größtenteils mit einschneidenden Nutzungsbeschränkungen und Bewirtschaftungsauflagen
Der Landtag hat in seiner 56 Sitzung am 13092000 folgende Entschließung angenommen Qualifizierung für die Region Berufsbildende Schulen in Niedersachsen. Die Weiterentwicklung der beruflichen Bildung ist angesichts schneller
Protokollerklärung aller Länder zu § 52 a Rundfunkstaatsvertrag 1 Die Länder werden darauf hinwirken dass in einer Einführungsphase von 5 Jahren bei der Zuweisung digitaler terrestrischer Übertragungskapazitäten im Fernsehen
Zu den einzelnen Bestimmungen. Zu Nummer 1 Nummer 1 enthält die aufgrund der nachfolgenden Änderungen notwendig werdenden Änderungen im
Auf die Protokollerklärung aller Länder zu § 54 sowie zu § 17 Rundfunkfinanzierungsstaatsvertrag wird Bezug
Zu den einzelnen Bestimmungen. Zu Nummer 1 Die Bestimmung legt die Rundfunkgebühr gemäß den Beratungsergebnissen der Ministerpräsidenten auf der Grundlage der Empfehlungen der KEF in ihrem Zwölften Bericht vom Dezember 1999
Niemand darf wegen seines Geschlechts seiner Herkunft seines Glaubens oder seiner politischen Anschauung benachteiligt oder gar das Ziel von Gewalt werden
Ich frage die Landesregierung 1 Wie viele Männer und Frauen im Alter von über 60 Jahren sind nach ihrer Kenntnis in Sportvereinen aktiv und welche Sportarten werden je nach Alter und
Bevorzugt werden nach den Ergebnisse der repräsentativen Umfragen als regelmäßig betriebene Sportarten das Wandern 31 % Schwimmen 17 bis 18 % Gymnastik 17 % Frauen 5 % Männer Kegeln 13 % Frauen 16 % Männer Radfahren
Wir fragen die Landesregierung 1 Welche kennzeichnungspflichtigen gentechnisch veränderten Lebensmittel befinden sich in Niedersachsen auf dem
Daneben kommen Proben zur Untersuchung bei denen Tatsachen einen hinreichenden Verdacht begründen dass sie gentechnisch veränderte Organismen oder daraus gewonnene Bestandteile
des Gesetzes über ein Sonderprogramm zur Wirtschaftsförderung in der Fassung vom 16 Oktober 1997 lege ich hiermit eine Übersicht über die Verwendung der Mittel im Haushaltsjahr 2000
Die Lehrkraft weigert sich indes beharrlich das Fach Deutsch in der Orientierungsstufe zu unterrichten und versucht ihre Interessen mit Hilfe eines Rechtsanwaltes gegenüber der Schulleitung
In der Vergangenheit hat es immer wieder Probleme mit mangelnder Sachkenntnis und Kompetenz dieser Verbände gegeben
Auch die niedersächsischen Hochschulen und Forschungseinrichtungen als Ausbildungsbetriebe müssen Verantwortung
Nach dem Erlass des Kultusministeriums sollten für die erste Fremdsprache vier und für die zweite Fremdsprache fünf Wochenstunden erteilt werden
Im EUAusland findet die Ausbildung zum Physiotherapeuten auf akademischem Niveau statt vergleichbar mit den hiesigen Fachhochschulen
Die Tatsache dass eine Deponie für überwachungsbedürftige Abfallarten auf einem Gelände zugelassen wird das Teil des Weltkulturerbes Erzbergwerk Rammelsberg mit Goslarer Altstadt ist ist erklärungsbedürftig auch wenn diese
Entwurf Gesetz über die Region Hannover Artikel
Rechtsstellung und Zusammensetzung 1 Die Regionsversammlung ist das Hauptorgan der Region Hannover ihre Mitglieder sind die Regionsabgeordneten sowie kraft Amtes die Regionspräsidentin oder der
Sitzverlust 1 Die Mitgliedschaft in der Regionsversammlung endet für Regionsabgeordnete 1 durch Verzicht dieser ist der Regionspräsidentin oder dem Regionspräsidenten schriftlich zu erklären und kann nicht widerrufen
Fraktionen und Gruppen 1 Mindestens zwei Regionsabgeordnete können sich zu einer Fraktion oder Gruppe
Die Region Hannover ist als Träger der Regionalplanung im Sinne des § 7 des Niedersächsischen Gesetzes über Raumordnung und Landesplanung NROG auch zuständig für die Erarbeitung von regionalen Entwicklungskonzepten durch die
Besondere Aufgaben des übertragenen Wirkungskreises der Gemeinden in der Region Hannover 1 Alle Gemeinden in der Region Hannover nehmen folgende Aufgaben des übertragenen Wirkungskreises der Landkreise wahr 1 die Überwachung des
Die längste Geschichte regionaler Kooperation besteht in der Region Hannover in der schon durch Gesetz vom 14 Dezember 1962 aus den Gemeinden und Landkreisen des Verbandsbereichs ein Verband Großraum Hannover als
Zu dem mit diesem Gesetzentwurf aufgegriffenen Konzept der Bündelung staatlicher Umweltaufgaben bei der Region Hannover wird auf die Begründung zu Artikel 3 § 4 verwiesen
Für die Wahrnehmung der staatlichen Aufgaben der Kreisebene erhält die Region die den Landkreisen zustehenden Zuweisungen für die Aufgaben des übertragenen Wirkungskreises berechnet auf die Einwohnerzahl der regionsangehörigen
und 5 ergibt sich unmittelbar keine Kostenverlagerung da die Aufgabenübertragung einen Antrag der regionsangehörigen Gemeinde voraussetzt
Die Region Hannover soll den Landkreisen vergleichbar in ihrem Gebiet für die überörtlichen Aufgaben zuständig sein Artikel 2 §§. Das sind grundsätzlich die Aufgaben des eigenen und des übertragenen Wirkungskreises die
Zu bestimmen sind ferner die Zuständigkeiten die die Region Hannover zusätzlich aus dem staatlichen Aufgabenbereich erhalten soll vorgesehen innerhalb des § 4 Dazu ist der Vorschlag zur Umsetzung neuer Organisationsstrukturen
Eine vergleichbare Einschränkung ist auch erforderlich bei der Förderung der regional bedeutsamen Naherholung die nach dem Willen der Beteiligten künftig ebenfalls bei der Region Hannover liegen soll
Ferner soll die Region Hannover die Förderung der überörtlichen Jugendverbände und ihrer Zusammenschlüsse fortsetzen unabhängig von der Trägerschaft regionsangehöriger Gemeinden in der öffentlichen Jugendhilfe
Die Regelung korrespondiert mit Absatz 5 da die Zuständigkeit nach dem Niedersächsischen Pflegegesetz an die Zuständigkeit der örtlichen Träger der Sozialhilfe anknüpft
Die Wohnungsbauförderung ist eine den Kommunen nur als Sollvorschrift zugewiesene Aufgabe die in sehr unterschiedlichem Maß durchgeführt wird
Anlass für gesetzliche Regelungen wird auch in dem Vorbringen der IHKV zur Kraftfahrzeugzulassung nicht gesehen
Bei der Sozialhilfe und der Blindenhilfe nach dem Gesetz über das Landesblindengeld für Zivilblinde soll es bei den Heranziehungsaufgaben der Landeshauptstadt Hannover die den Status des örtlichen Trägers der Sozialhilfe und des
Unberührt bleibt die Vorortzuständigkeit der Bezirksregierung Hannover für eine Überweisung überalterter Bewerber in die Liste eines anderen
Wesentliche besondere Aufgaben der selbständigen Gemeinden die den kleineren regionsangehörigen Gemeinden nicht zufallen sollen sind die Aufsicht über Realverbände und kleinere private Versicherungsunternehmen sowie
Stellungnahme der Landesregierung. Die Argumentation übersieht in beiden Fällen dass die Aufgabenübertragung an die Voraussetzung einer ordnungsgemäßen Erledigung gebunden werden soll und daher bedingt dass der nötige Fachverstand
Allgemein. Das Gesetz führt zu einer Verschiebung der Wahrnehmung staatlicher Aufgaben
Allgemein § 1 enthält Berichtigungen des Landesrechts die zur Anpassung an die durch das Gesetz vorgesehenen Änderungen des Status von Gebietskörperschaften im Großraum Hannover erforderlich
Allgemein § 4 enthält die notwendigen Regelungen über das InKraftSetzen des neuen und das AußerKraftTreten des durch die Neuregelung überholten Landesrechts sowie in den Absätzen 2 und 3 Sonderregelungen zum InKraftTreten des
Darüber hinaus soll über die Veränderungen parlamentarischer Kontrolle staatlichen Handelns sowie des Budgetrechts und der Gesetzgebungskompetenzen des Landtages durch neuere Entwicklungen im EURecht im nationalen Recht durch
Frau Leuschner SPD Der nachfolgende schriftliche Bericht ergänzt den in der 52 Plenarsitzung am 20 Juni 2000 erstatteten mündlichen Bericht PlPr S 4987 Er erläutert die einzelnen Empfehlungen des
Zu Nr 12 Änderung des § 20 Deckungsfähigkeit. Die Änderung des § 20 lässt Umschichtungen innerhalb des Haushaltsplans in größerem Umfang als bisher zu und soll den bewirtschaftenden Stellen mehr Handlungsspielraum gewähren
Mit der im letzten Beratungsdurchgang eingefügten Ausnahme für den Landtag in Absatz 2 Satz 1 Halbsatz 2 wird dessen besonderer verfassungsrechtlicher Stellung Rechnung getragen nachdem die Vertreter der CDUFraktion auch die geänderte
Eine besonders wichtige Funktion dieser Richtlinie ist den EUBürgern den diskriminierungsfreien Zugang zu Beschäftigungsstellen innerhalb der EULänder zu
Warum lässt sie es zu dass normale Grundschulen in der Unterrichtsversorgung deutlich schlechter gestellt werden als Verlässliche Grundschulen 4 Warum verstößt sie in diesem Zusammenhang gegen ihre eigenen Vorgaben

References: § 1
 § 52
 § 54
 § 17
 § 7
 § 4
 § 4
 § 1
 § 4
 § 20
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