Source: http://www.jurablogs.com/topic/verweis
Timestamp: 2017-10-19 20:02:23+00:00

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VERWEIS - JuraBlogs
… gemäß § 267 Abs. 1 S. 3 StPO auf eine Abbildung in den Akten zu verweisen. In der OLG-Rechtsprechung wird dazu verlangt, dass der Verweis auf die Akten eindeutig und ausdrücklich gegeben sein muss. Allein die Angabe einer Fundstelle wurde häufig nicht für ausreichend erachtet. Diese Anforderungen, die auch teilweise von der Literatur übernommen…
Alexander Gratz/ Verkehrsrecht Blog- 103 Leser - March 18, 2016 8:00am
Strafurteil – und der Verweis auf den Akteninhalt
OLG Köln: Unleserliche Vertragsbedingungen unter einem Sternchenhinweis bei TV-Werbung sind unschädlich, wenn in der Werbung auf Internetseite mit Informationen verwiesen wird
… insoweit gut lesbar auf seine Internetseite verweist. Zum Volltext der Entscheidung: Oberlandesgericht Köln Urteil … I. Die Berufung der Klägerin gegen das am 13.12.2012 verkündete Urteil der 31. Zivilkammer des Landgerichts Köln - 31 O 158/12 - wird zurückgewiesen. II. Die Klägerin hat die Kosten der Berufung zu tragen. III. Dieses Urteil und das…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwältein Wettbewerbsrecht- 33 Leser - October 29, 2013 8:43am
… Vor einigen Tagen rauchte eine Politikerin trotz gesetzlichem Rauchverbot in einem Zürcher Nachtclub. In der Folge wurde sie von einem Türsteher auf das Rauchverbot hingewiesen. Da sie das Rauchen anscheinend nicht unverzüglich einstellte, wurde sie danach unter Gewaltanwendung – diesbezüglich stimmen die Sachverhaltsdarstellungen von Politikerin…
Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blogin Arbeitsrecht Abmahnung- 148 Leser - October 5, 2012 11:17am
… Eigentümern entsprechend bevollmächtigt waren. Mit dieser Begründung hat jetzt der Bundesgerichtshof in einem Fall von sechs derartigen Grundbucheinsichten einen Verweis für gerechtfertigt gehalten. Für die vom Notar geltend gemachte Verfassungswidrigkeit des § 14 Abs. 3 BNotO sah der Bundesgerichtshof keine Anhaltspunkte. Die grundsätzliche Frage, ob ein…
… der Eifel-Zeitung” leitet er sodann auf diesen Artikel über, was sich aus der Sicht der Leser als Verweis auf eine nähere Begründung der vorangestellten Aussagen versteht. Seiner Wirkung nach kommt dem vorangestellten Absatz der Charakter eines Prologs zu, mit dem der Rezipient auf den nachfolgenden Artikel vorbereitet und eingestimmt wird. Der…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte- 43 Leser - January 9, 2012 9:29am
Berufsgericht für Heilberufe VG Münster: Verweis und Geldbuße gegen Arzt
… Das Berufsgericht für Heilberufe beim Verwaltungsgericht Münster hat durch einen nach nunmehriger Rechtskraft veröffentlichtem Beschluss vom 27. April 2011 einem 68jährigen Arzt aus Witten wegen Berufsvergehens einen Verweis erteilt und ihm eine Geldbuße von 7.000,- Euro auferlegt. Die Ärztekammer Westfalen-Lippe hatte dem Arzt vorgeworfen…
Jus@Publicumin Strafrecht- 59 Leser - June 9, 2011 7:36am
… Zusammen mit Allfacebook.de, der beliebtesten deutschsprachigen Ressource im Bereich Facebook, präsentieren wir auf knapp 100 Seiten die wichtigsten rechtlichen Gesichtspunkte, die beim Facebookmarketing beachtet werden müssen. Das E-Book ist für Praktiker geschrieben und richtet sich an Unternehmen, Freiberufler, Agenturen und alle anderen die…
SCHWENKE & DRAMBURGin Arbeitsrecht Medienrecht Abmahnung Wettbewerbsrecht- 94 Leser - May 12, 2011 7:00am
… LG Siegen, Urteil vom 14.12.2010, Az. §§ 3; 4 Nr. 11 UWG; § 312 e Abs. 1 Nr. 2 BGB Das LG Siegen hat entschieden, dass ein eBay-Händler von der Erfüllung seiner gesetzlichen Informationspflichten nicht durch die Existenz der eBay-AGB entbunden ist. § 312 e BGB schreibe eine Information durch den Unternehmer vor, und zwar unabhängig davon, ob der…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwältein Abmahnung Wettbewerbsrecht- 28 Leser - April 18, 2011 4:50am
… BVerfG, Beschluss vom 08.12.2010, Az. 1 BvR 1287/08Art, 12 Abs. 1 GG Das BVerfG hat entschieden, dass einem niedergelassenen Zahnarzt nicht allein deshalb ein berufsgerichtlicher Verweis erteilt werden darf, weil er an einem Internetportal teilgenommen hat, auf welchem Patienten zur Kostenersparnis die Möglichkeit gegeben wurde, für eine…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte- 16 Leser - January 10, 2011 8:48am
… Lehrers seiner Schule zu äußern („Meinungsumfrage”) und damit den Lehrer der Gefahr von anonymen Beleidigungen und Beschimpfungen durch Mitschüler aussetzt, die das für den Schulunterricht unabdingbare Vertrauensverhältnis zerstören können, ein verschärfter Verweis wegen Störung des Schulfriedens ausgesprochen werden kann. Die „spickmich…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwältein Verwaltungsrecht- 56 Leser - June 2, 2010 7:51am
Ein “schwachsinniger” Artikel über Disclaimer und Einführung ins Markenrecht
… Zum Jahresende habe ich mich entschieden mal etwas launiges zu schreiben und so ist in Zusammenarbeit mit Kollegen Dramburg der Beitrag “Es ist nicht alles Schwachsinn, aber doch fast – 21 Fakten über Disclaimer” entstanden, der gerade im Online-Magazin t3n erschienen ist. Wer sich also fragt, ob die ganzen Linkdisclaimer und…
Advisign - Webdesign trifft Rechtin Markenrecht- 122 Leser - December 8, 2009 5:14pm
BGH: Bei einer TV-Werbung mit einer Geld-zurück-Garantie kann hinsichtlich der Bedingungen auf eine Internetseite verwiesen werden
… Produkt “AKTIVIA” mit einem Gespräch zweier Frauen geworben: “F1: Alles Okay? F2: Na ja, ich fühl mich etwas aufgebläht. F1: Das kenn ich, dafür habe ich AKTIVIA, hier mein Vorrat für die 14 Tage Testaktion. F2:14 Tage Testaktion? F1: Ja, probier mal 14 Tage lang AKTIVIA, denn nur AKTIVIA enthält diese DIGESTIVUM ESSENSIS KULTUR. Der hilft bei…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwältein Wettbewerbsrecht- 22 Leser - November 29, 2009 1:53pm
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Überblick zum Urheberrecht - Teil 1
Bei allen Internetprojekten kommt früher oder später der Punkt, an dem man sich mit dem Urheberrecht auseinandersetzen muss. Das Problem dabei: Das Urheberrecht ist nicht intuitiv. Jeder kann sich ...

References: § 267
 § 14
 § 312
 § 312
 Bgh 
 § 175