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Timestamp: 2018-06-20 10:21:51+00:00

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Neue EGV bekommen (mit Zuweisung Maßnahme) aber nicht unterschrieben. - Erwerbslosen Forum Deutschland (ELO-Forum)
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01.06.2011, 13:35 #1
Spooky1->Emailproblem
Neue EGV bekommen (mit Zuweisung Maßnahme) aber nicht unterschrieben.
und zwar geht es darum ich bekomme seit März diesen Jahres Alg1. Die erste EGV hatte ich aus Unwissenheit noch unterschieben. Da steht nur das übliche drin zb das ich mich auf Vermittlungsvorschläge innerhalb von 3 Tagen bewerben muß und mind. 5 Bewerbungen im Monat schreibe.
Heute war ich dann nach 3 Monaten beim 1 . Folgetermin wo meine Betreuerin meinte ich soll eine Maßnahme machen welche 6 Monate geht (angeblich 2 Tage pro Woche) und schrieb folgendes in die neue EGV:
"Sie nehmen am vereinbarten Vermittlungscoaching der Euro-Schulen teil und erscheinen dort am 09.06.11 um 10 Uhr zur Informationsveranstaltung"
Diese hat jedoch nur Sie unterschrieben, ich nicht. Ein Exemplar hat sie mir mitgegeben welches auch nur sie unterschrieben hat.
Da ich nun viel negatives über dieses Vermittlungscoaching (Zitat: " Kindergarten für Erwachsene") gelesen habe und eigentlich auch recht fit bin was Bewerbungen angeht möchte ich dort doch nicht teilnehmen.
Bin ich nun an dieses Coaching gebunden da ich mündlich zugesagt habe oder nicht da ich die neue EGV nicht unterschrieben habe?
Danke und Gruß, Spooky.
Edit: Gleichzeitig bekam ich noch folgendes Schreiben zur Maßnahme ausgehändigt welches ich ebenfalls nicht unterschrieb. Ist dieses Schreiben auch ohne Unterschrift gültig?
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01.06.2011, 16:51 #2
AW: Neue EGV bekommen (mit Zuweisung Maßnahme) aber nicht unterschrieben.
Gehe hin-unterschreibe aber nix in der Info Veranstaltung.
01.06.2011, 17:21 #3
martinpluto
Ich sage das Gegenteil: Gehe da nicht hin. Schreibe auf: "Der Zuweisung zu der Maßnahme leiste ich nicht folge weil ich nicht erkennen kann womit und wodurch sich bei der angebotenen Maßnahme Verbesserungen für meine Vermittlungschancen ergeben. Auch kann ich nicht ersehen ob die Maßnahme sinnvoll und zumutbar für mich ist; die Inhalte sind völlig unklar". Das ganze dann gegen Empfangsbestätigung (auf deiner Kopie) abgeben.
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02.06.2011, 21:18 #4
Hat es denn irgendwelche Auswirkungen das ich die Anweisung zur Maßnahme auf Seite 2 unten nicht unterschrieben habe (Siehe Seite 2 Scan)?
Dort steht ja: "Das Schreiben mit der Belehrung über die Rechtsfolgen zur Teilnahme habe ich erhalten und zur Kenntnis genommen."
02.06.2011, 22:05 #5
Jonn->Emailproblem
kannste bitte mal klären:
- Haste jetzt eine gültige unterschriebene EGV oder nicht? wenn ja, was steht drin bezüglich eine Maßnahme?
Diese Zuweisung alleine hat laut meines Wissen kein Wert (SGB III) wenn du keine gültige unterschriebene EGV hast (Voraussetzung)!
Wenn du keine gültige unterschriebene EGV hast, ignoriere das ganze und warte auf den EGV-VA, ich habe persönlich das gleiche bekommen, ignoriert, kam dann der EGV-VA und kämpfe jetzt da gegen!
BIN ABER ALG II und NICHT ALG I ob das das gleiche ist?!
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02.06.2011, 22:11 #6
Zitat von martinpluto
trägst du die sperrzeit bei ALG1 bei so einen tipp ?
wie oben schon gesagt wurde
hingehn hinsetzten und zeit vertsreichen lassen
nix unter schreiben fertig
dann wird man von träger weg geschickt
viele richter finden bewerbungstraining gut und urteilen zu gunsten des AA
mit sowas aufpassen
was man da sagt
02.06.2011, 22:15 #7
Zitat von Spooky1
also das ist eine zuweisung
dazu braucht man keine EGV oder VA
du must dran teilnehmen
gehst du nicht hin gibts sperrzeit bei ALG1
geh hin setz dich hin und nix unterschreiben was man dir an dokumenten vorlegt
du sagst dann willst die dokumente mitnehmen zur prüffung von deinen rechtsanwalt
zu90% wird dir das mitgeben verweigert und man schickt dich wieder nach hause
Widerspruch gegen die zuweisung machen und gut iss
das ist der beste weg um eine sperrzeit zu umgehn
der träger bricht die massnahme ab und nicht du
so bist du dann fein raus
02.06.2011, 22:23 #8
Ein besserer Vorschlag gibt es nicht.
02.06.2011, 23:30 #9
Die erste EGV im März hatte ich unterschrieben. Jetzt wurde eine neue EGV erstellt und mit der Passage über die Maßnahme ergänzt. Diese neue Version habe ich nicht unterschrieben. Wie sieht das in der Sitation aus?
03.06.2011, 02:24 #10
Dann wird aber erstmal sanktioniert... wenn beim Maßnahmeträger nichts vor ort unterschrieben wird, man erstmal alles mitnehmen will zur Prüfung und dann der Räumlichkeiten verwiesen wird (am besten durch Polizei) ist die Chance größer, daß gar nicht erst versucht wird, zu sanktionieren. (Vertragsfreiheit)
03.06.2011, 02:33 #11
- Haste jetzt eine gültige unterschriebene EGV oder nicht?
Nein, schreibt er doch
wenn ja, was steht drin bezüglich eine Maßnahme?
Wenn du keine gültige unterschriebene EGV hast, ignoriere das ganze
und kassiere eine Sperre
und warte auf den EGV-VA,
die muß nicht kommen - aber eine Anhörung wird garantiert kommen
ich habe persönlich das gleiche bekommen, ignoriert, kam dann der EGV-VA und kämpfe jetzt da gegen!
Nein - und was das ALG II angeht - da ist dein Wissen nichts mehr wert - seit 01.04. gibt es einiges Neues im SGB II.
Einer meiner Schützlinge , der ALG I bekam, hatte keine EGV unterschrieben, keine EGV per VA erhalten, ne Zuweisung zur Maßnahme, hin und da die geforderten Sofort - Unterschriften nicht geleistet. Mußte gehen - und hat schriftlich der SB mitgeteilt, daß die Teilnahme an der Maßnahme vom Maßnahmeträger verweigert wurde, und warum...und wie man sie versucht hat zu nötigen alles sofort da zu unterschreiben, ohne ausreichende zeit zum Prüfen...
es gab weder eine Anhörung noch eine Sanktion
03.06.2011, 05:48 #12
Du hast ne gültige EGV, bis ca August(?).
Ich denke bis dahin bist du safe.
03.06.2011, 09:16 #13
Verschoben, da es sich um ALG I handelt
03.06.2011, 09:19 #14
Das sieht SB sicher ganz anders - bitte bedenken: Es gibt ne Sperre!
03.06.2011, 09:38 #15
Das sieht SB sicher ganz anders
Na, das ist wohl klar
bitte bedenken: Es gibt ne Sperre!
berechtigter Weise?
Ist die Zuweisung ohne entsprechende EGV gültig?
Muss man bei laufender EGV eine neue abschließen?
jetzt beides mit Bezug auf ALG I
03.06.2011, 09:45 #16
Darum geht es erst in 2.Linie... ohne Leistung läßt es sich schlecht kämpfen... wie gesagt, hingehen und nicht sofort unterschreiben und hoffen, daß man keine Zeit zur Prüfung bekommt und nach Hause geschickt wird halte ich für sinnvoller.
03.06.2011, 09:54 #17
Darum geht es erst in 2.Linie... ohne Leistung läßt es sich schlecht kämpfen...
Ok, gültige Strategie mit gutem Argument.
03.06.2011, 13:40 #18
Also moment mal: Wenn man hier bei nichtteilnahme eine Sperre erteilt muss man das auch begründen; der bloße Hinweis auf eine nicht beschriebene, beliebige Maßnahme genügt wohl kaum. Eine Zuweisung die noch nicht mal die Tätigkeit bezeichnet ist nicht rechtens; warum sollte man darauf dann eingehen? Eine Verpflichtung zur Maßnahme mag hier zwar bestehen; weil aber weder die Maßnahme noch die Tätigkeit dort bezeichnet wird und derjenige nicht weiß ob dieses zumutbar ist, ist dieses, genau wie es in der Zuweisung steht, ein wichtiger Grund die Maßnahme abzulehnen; nichts unterschreiben ist wichtig. Außerdem: Das Jobcenter muss bereits vor der Maßnahme die Inhalte klar stellen (schriftlich); hinterher vom Maßnahmeträger genügt den rechtlichen Anforderungen nicht (deshalb der Weitergabe deiner persönlichen Daten mit Hinweis auf das informationelle Selbstbestimmungsrecht widersprechen, schriftlich)
04.06.2011, 21:19 #19
(deshalb der Weitergabe deiner persönlichen Daten mit Hinweis auf das informationelle Selbstbestimmungsrecht widersprechen, schriftlich)
Danke für den Tip. Aber wo muß ich das genau wiederrufen? Bei der Agentur für Arbeit oder bei diesen Maßnahmendurchführer (in meinen Fall "Euro-Schulen")?
05.06.2011, 13:57 #20
Dann hat sich doch diese EGV erledigt, da von Dir nicht unterschrieben und Du musst auch nicht zu diesem Termin !
Auch wenn eine EGV Gültigkeit hätte, werden darin keine Termine verordnet !!!
Musst Du auch nicht, da Du nichts schriftliches verpflichtendes dazu hast !
Es hat also niemand etwas in den Händen, wie Dir eine Pflichtverletzung aufgedrückt werden könnte, da nichts unterschrieben wurde !!!
Mündliches zählt nicht !!!
Dazu habe ich meinen Senf im anderen Forum (Maßnahmen) gegeben !!!
05.06.2011, 14:25 #21
Der Weitergabe seiner persönlichen Daten an Dritte, hier ein Maßnahmeträger, widerspricht man schriftlich beim Jobcenter (die sind für die Vermittlung da und können Daten nur mit deiner Einwilligung weitergeben, die du aber nicht erteilst). Wichtig ist immer schriftlich und mit Nachweis für die Abgabe (einfaches Schreiben: hiermit widerspreche ich der Weitergabe meiner persönlichen Daten an Dritte da ich nicht weiß welchen Personen genau und für welche Zwecke meine Daten übermittelt werden sollen; hierbei berufe ich mich auf mein informationelles Selbstbestimmungsrecht).
10.06.2011, 02:32 #22
simplered->Emailproblem
ich hab mir mal die §§ 46 und 144 SGB III angeschaut.
§ 46 Maßnahmen zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung
(1) Ausbildungsuchende, von Arbeitslosigkeit bedrohte Arbeitsuchende und Arbeitslose können bei Teilnahme an Maßnahmen gefördert werden, die ihre berufliche Eingliederung durch
1. Heranführung an den Ausbildungs- und Arbeitsmarkt,
2. Feststellung, Verringerung oder Beseitigung von Vermittlungshemmnissen,
3. Vermittlung in eine versicherungspflichtige Beschäftigung,
4. Heranführung an eine selbständige Tätigkeit oder
5. Stabilisierung einer Beschäftigungsaufnahme
unterstützen (Maßnahmen zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung).
§ 46 SGB III Maßnahmen zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung
andere maßnahmebezeichnugen wie GANZIL/UVgA oder "Vermittlungscoaching" werden nicht erwähnt. kann der sb so einfach in eigene maßnahmen zuweisen, ohne EGV?
§ 144 Ruhen bei Sperrzeit
(1) 1Hat der Arbeitnehmer sich versicherungswidrig verhalten, ohne dafür einen wichtigen Grund zu haben, ruht der Anspruch für die Dauer einer Sperrzeit. 2Versicherungswidriges Verhalten liegt vor, wenn
4. der Arbeitslose sich weigert, trotz Belehrung über die Rechtsfolgen an einer Maßnahme nach § 46 oder einer Maßnahme zur beruflichen Ausbildung oder Weiterbildung oder einer Maßnahme zur Teilhabe am Arbeitsleben teilzunehmen (Sperrzeit bei Ablehnung einer beruflichen Eingliederungsmaßnahme),
5. der Arbeitslose die Teilnahme an einer in Nummer 4 genannten Maßnahme abbricht oder durch maßnahmewidriges Verhalten Anlass für den Ausschluss aus einer dieser Maßnahmen gibt (Sperrzeit bei Abbruch einer beruflichen Eingliederungsmaßnahme),
§ 144 SGB III Ruhen bei Sperrzeit Sozialgesetzbuch (SGB) Drittes Buch (III)
simplered
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10.06.2011, 08:35 #23
schlagt euch das mal aus den kopf
egal ob JC oder AA
die brauchen keine egv abzuschlissen um jemden in eine massnahme zu stecken
da reicht eine zuweisung aus
zuweisung ist wie ein verwaltungsakt anzusehn
nur in schwächere vorm
wenn man zugewiesen wird zur massnahme
dann hingehn hinsetzten und zuhören^^
alle unterlagen die in vorgelegt werden nicht unterschreiben
denen mitteilen das man sie zur prüffung zum rechtsanwalt mitnimmt
in der regel geben die einen die unterlagen nicht mit
und man wird rausgeschmissen^^
10.06.2011, 14:08 #24
wenn sich die zuweisung auf den § 46 bezieht, dann muss sie dem auch entsprechen. ?
da gibt es allerdings noch anderes aus dem § 144 abs. 1 nr. 4
oder einer Maßnahme zur beruflichen Ausbildung oder Weiterbildung oder einer Maßnahme zur Teilhabe am Arbeitsleben
"teilhabe am arbeitsleben", was soll das sein
muss der sb begründen, warum dies zur "beruflichen eingliederung" verhilft? ich finde, dass der gesetzgeber (welche, die selbst auf den arbeitsmarkt nicht angewiesen sind) hier schon selbst wischi-waschi-maßnahmen formuliert.
ich will aber nicht unbedingt mein einverständnis mit solcher maßnahme signalisieren, sondern sie direkt ablehnen können, wenn ich der meinung bin, dass sie mir nichts nützt.
10.06.2011, 15:23 #25
Nochmal: Die Zuweisung zur Maßnahme hat hier verpflichtenden Charakter weil er bestraft werden kann. Das bedingt aber auch dass er schon jetzt feststellen können müsste welche Tätigkeiten bei der Maßnahme zu welchem Zweck ausgeführt werden soll; damit kann er seine gesundheitliche Eignung oder den beruflichen Zusammenhang feststellen und auf seine Person hin überprüfen. Das ist aber mit dieser Zuweisung nicht möglich und damit nicht rechtens!!!!
BUNDESSOZIALGERICHT Urteil vom 29.1.2003, B 11 AL 33/02 R: Zitat "Ob eine Sperrzeit eingetreten ist, hängt damit maßgeblich davon ab, ob die angebotene Trainingsmaßnahme für den Kläger zumutbar war. Abzustellen ist insoweit auf die Umstände des Einzelfalles, wobei es auf die Inhalte und die konkrete Ausgestaltung der angebotenen Maßnahme ankommt (vgl BSG SozR 3-4465 § 3 Nr 1 S 3; Niesel, SGB III, 2. Aufl, § 144 RdNr 88; Valgolio in Hauck/Noftz, SGB III, § 144 RdNr 40 ff). Dabei ist zu beachten, dass das Gesetz in § 49 SGB III (in der hier anzuwendenden Fassung des Arbeitsförderungs-Reformgesetzes vom 24. März 1997, BGBl I 594) nähere Bestimmungen zur Förderbarkeit von Trainingsmaßnahmen trifft. Es differenziert diese nach drei unterschiedlichen Inhalten, legt für jede der so bezeichneten Maßnahmen eine in der Regel einzuhaltende Höchstdauer der Förderfähigkeit (§ 49 Abs 2 Satz 2 SGB III) und eine Höchstdauer der Förderbarkeit von Trainingsmaßnahmen von insgesamt zwölf Wochen (§ 49 Abs 2 Satz 4 SGB III) fest. Nähere tatsächliche Feststellungen zur konkreten Ausgestaltung der dem Kläger angebotenen Trainingsmaßnahme und zur zeitlichen Dauer einzelner Inhalte lassen sich jedoch weder dem angefochtenen Beschluss des LSG noch dem erstinstanzlichen Urteil, auf dessen Gründe das LSG Bezug genommen hat, entnehmen. Damit ist es dem Senat nicht möglich, die Frage des Eintritts der Sperrzeit abschließend zu beurteilen."
Das heißt also wenn ich die Inhalte der Maßnahme nicht kenne kann ich die Zumutbarkeit nicht beurteilen; deshalb kann dann auch keine Sperrzeit möglich sein (wichtiger Grund für die Ablehnung).
maßnahme, unterschrieben, zuweisung
Maßnahme,aber EGV nicht unterschrieben andrea2010 Eingliederungsvereinbarung (EGV +VA) 1 25.07.2010 16:41
neue zuweisung bekommen - foqus gesellschaft für berufliche fortbildung und schul... warpcorebreach Ein Euro Job / Mini Job 9 05.07.2010 10:01
Neue EGV - aber nichts unterschrieben mmsachsen Eingliederungsvereinbarung (EGV +VA) 32 02.06.2010 19:08
Muss ich? Keine Zuweisung oder EGV, aber Maßnahme ! Malermeister Weiterbildung/Umschulung/Sinnlose Maßnahmen 8 18.03.2010 21:03
EGV bekommen, noch nicht unterschrieben creator Eingliederungsvereinbarung (EGV +VA) 12 13.11.2009 00:12

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