Source: https://schwalmstadt.de/buergerservice-rathaus-politik/amtliche-bekanntmachungen/item/1482-bauleitplanung-der-stadt-schwalmstadt-einbeziehungssatzung-frankenhain-west-%C3%B6ffentliche-auslegung-gem%C3%A4%C3%9F-%C2%A7-3-abs-2-baugesetzbuch.html
Timestamp: 2020-01-19 03:04:51+00:00

Document:
Amtliche Bekanntmachungen der Stadt Schwalmstadt - Bauleitplanung der Stadt Schwalmstadt Einbeziehungssatzung Frankenhain West Öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch
Bauleitplanung der Stadt Schwalmstadt Einbeziehungssatzung Frankenhain West Öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch
Die Stadtverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 26.9.2019 folgenden Beschluss gefasst:
„Die Aufstellung und Offenlage einer Einfügesatzung „Frankenhain-West“ nach § 34 Abs. 4 BauGB für einen Teilbereich vom Flurstück 98, Flur 2, Gemarkung Frankenhain wird beschlossen.“
Durch die Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB werden Teilflächen des Flurstück 98, Flur 2, Gemarkung Frankenhain“ in den im Zusammenhang bebauten Ortsteil einbezogen. Durch die Satzung wird das Baurecht für eine Wohnbebauung geschaffen.
Geltungsbereich Einbeziehungssatzung
Der Entwurf der Satzung einschließlich der Begründung liegt gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
vom 05. Dezember 2019 bis einschließlich 17. Januar 2020
Darüber hinaus werden gem. § 4a Abs. 4 BauGB die Entwurfsunterlagen während des Auslegungszeitraumes auf der Homepage der Stadt Schwalmstadt, www.schwalmstadt.de/de/rathaus/bauleitplanung, veröffentlicht. Anregungen und Hinweise können auch per E-Mail an die Adresse Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! gerichtet werden.
Es wird darauf hingewiesen, dass nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen möglicherweise nicht berücksichtigt werden (Präklusion nach § 4a (6) BauGB). Ein Antrag ist nach § 47 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) unzulässig, soweit mit ihm Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können.
Schwalmstadt, den 26.11.2019

References: § 3
 § 3
 § 34
 § 34
 § 3
 § 4
 § 4
 § 47