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Timestamp: 2019-01-20 13:56:01+00:00

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Das Grundeinkommenskonzept der BAG Grundeinkommen in der LINKEN | Sozialistische Linke Hamburg
Das Grundeinkommenskonzept der BAG Grundeinkommen in der LINKEN
Feb 26, 2018 | BGE, Debatte |
Position der BAG Grundeinkommen
Bedingungsloses Grundeinkommen – Was ist das eigentlich?
Unser Modell vom bedingungslosen Grundeinkommen
Das Konzept der Bundesarbeitsgemeinschaft Grundeinkommen in und bei der Partei DIE LINKE. sieht ein BGE in Höhe von 1080 Euro vor, welches jeder Mensch ab dem vollendeten 16. Lebensjahr erhält. Kinder und Jugendliche bis zu diesem Alter erhalten einen monatlichen Betrag von 540 Euro. Die Höhe des BGE liegt oberhalb der Armutsrisikogrenze (SOEP) und soll sicherstellen, dass jeder Mensch auch ohne Erwerbseinkommen über ein existenz- und teilhabesicherndes Einkommen verfügt. Ein modifiziertes Wohngeld wird im Bedarfsfall gezahlt. Mehrbedarfe für bestimmte Lebenslagen und Personengruppen
(z. B. Schwangere, chronisch Kranke, Menschen mit Behinderungen) werden neben dem BGE gewährt. Das BGE ist mit zusätzlichen Einkommen, z. B. Erwerbseinkommen, kumulierbar. Das gesamte verfügbare Einkommen setzt sich also aus Nettoeinkommen plus Grundeinkommen zusammen.
Grundeinkommen rechnet sich
Das BGE nach dem Konzept der BAG Grundeinkommen ist finanzierbar, weil es gerecht von oben nach unten umverteilt. Den Kosten von etwa 525-545 Mrd. Euro brutto (bei einem BGE als Negative Einkommenssteuer) bzw. 985 Mrd. Euro (bei einem BGE als Sozialdividende) stehen Mehreinnahmen des Staates durch einen steigenden und ökologisch orientierten Konsum sowie Einsparungen bei repressiven und diskriminierenden oder unzulänglichen steuerfinanzierten Sozialleistungen (z. B. Hartz IV, Sozialhilfe, BAföG, Kindergeld) gegenüber. Zur weiteren Finanzierung wird ab dem ersten Euro auf alle Bruttoeinkommen eine Grundeinkommensabgabe von 33,5% erhoben. Dazu kommen eine Sachkapital-, Primärenergie- und eine Luxusumsatzabgabe. VerliererInnen unseres Konzeptes sind Menschen mit sehr hohem Einkommen. GewinnerInnen sind Menschen aus mittleren und unteren Einkommensschichten mit bisher unter 7.000 Euro Einkommen brutto monatlich, also die große Mehrheit der Bevölkerung!
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