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Timestamp: 2018-11-14 12:09:03+00:00

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TH:Kreisverband Gera/satzung – Wiki der Piraten Thueringen
TH:Kreisverband Gera/satzung
Dieser Artikel ist der Wortlaut der Satzung der Piratenpartei Deutschland Kreisverband Gera
Beschlossen auf der Gründungsversammlung am 18. Februar 2012 in Gera.
Geändert auf dem Kreisparteitag 2013.1
3 § 3 – Organe des Kreisverbandes Gera
4 § 3a – Der Kreisvorstand
5 § 3b – Der Kreisparteitag
6 § 3c – Schiedsgericht
7 § 4 – Bewerberaufstellung für die Wahlen zu Volksvertretungen
8 § 5 – Zulassung von Gästen
9 § 6 – Satzungs- und Programmänderung
10 § 7 – Auflösung und Verschmelzung
11 § 8– Finanzordnung
12 § 9 – Verbindlichkeit dieser Satzung
(1) Der Kreisverband Gera des Landesverbandes Thüringen der Piratenpartei Deutschland ist ein untergeordneter Gebietsverband auf Kreisebene gemäß der Satzung der Piratenpartei Deutschland.
(2) Der Kreisverband führt einen Namen gemäß Satzung des Landesverbandes Thüringen der Piratenpartei Deutschland und eine Kurzbezeichnung. Der Name lautet Piratenpartei Deutschland Kreisverband Gera und die Abkürzung lautet PIRATEN Gera. Die Verwendung des verkürzten Namens Piratenpartei Gera ist zulässig.
(3) Der Sitz und das Tätigkeitsgebiet des Kreisverbandes ist die kreisfreie Stadt Gera.
(1) Die Mitgliedschaft ist durch die Bundessatzung in der aktuellen Fassung geregelt.
(4) Die Beendigung der Mitgliedschaft ist durch die Bundessatzung in der aktuellen Fassung geregelt.
§ 3 – Organe des Kreisverbandes Gera
§ 3a – Der Kreisvorstand
(1) Dem Kreisvorstand gehören mindestens drei und höchstens 7 Piraten an. Der wählende Kreisparteitag bestimmt die Amtsbezeichnung und Anzahl der Vorstandsmitglieder, wobei zwingend der Vorsitzende und der Schatzmeister zu wählen sind.
(3) Die Mitglieder des Kreisvorstandes werden vom Kreisparteitag in geheimer Wahl mindestens einmal pro Kalenderjahr gewählt. Die Mitglieder dürfen maximal für zwei aufeinanderfolgende Amtsperioden antreten. Durch eine 2/3-Mehrheit kann diese Begrenzung der Amtsperioden verlängert werden, dieser Beschluss ist auf einem Kreisparteitag zur Abstimmung zu stellen.
(4) Der Vorstand tritt mindestens einmal pro Monat zusammen. Er wird vom Vorsitzenden oder bei dessen Verhinderung von einem seiner Stellvertreter schriftlich oder in elektronischer Form mit einer Frist von mindestens einer Woche unter Angabe der Tagesordnung und des Tagungsortes einberufen. Sofern eine Vorstandssitzung per Telefon oder Internet abgehalten werden soll, reicht eine Frist von zwei Tagen aus.
(5) Auf Antrag eines Zehntels der Piraten, jedoch mindestens fünf, kann der Vorstand zum Zusammentritt aufgefordert und mit aktuellen Fragestellungen befasst werden. Die Zusammenkunft muß spätestens zwei Wochen nach Antragsbeschluss durchgeführt werden.
§ 3b – Der Kreisparteitag
§ 3c – Schiedsgericht
(1) Zuständig für den Kreisverband Gera ist das Landesschiedsgericht Thüringen.
§ 4 – Bewerberaufstellung für die Wahlen zu Volksvertretungen
§ 5 – Zulassung von Gästen
(1) Der Kreisparteitag und der Kreisvorstand begrüßen es, wenn Gäste welche die demokratischen Grundrechte vertreten, bei den Sitzungen anwesend sind. Gäste können per Beschluß ausgeschlossen werden, wenn diese Situation erforderlich ist.
(2) Ein Stimmrecht haben die Gäste nicht, können aber beratend an den Sitzungen teilnehmen.
§ 6 – Satzungs- und Programmänderung
§ 7 – Auflösung und Verschmelzung
(2) Im Übrigen gilt die Bundessatzung in der aktuell gültigen Fassung.
§ 8– Finanzordnung
(1) Es gilt im Wesentlichen die Bundesfinanzordnung in der aktuell gültigen Fassung.
§ 9 – Verbindlichkeit dieser Satzung
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Diese Seite wurde zuletzt am 23. April 2013 um 16:07 Uhr geändert.

References: § 3
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 § 4
 § 5
 § 6
 § 7
 § 8
 § 9

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