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Timestamp: 2013-05-25 18:27:55+00:00

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Die Lieferungen, Leistungen und Angebote der pasted UG (haftungsbeschränkt) (im Folgenden: Verkäufer) erfolgen ausschließlich auf Grund dieser Geschäftsbedingungen. Diese gelten somit auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.
(1) Alle online enthaltenen Angebote oder in Prospekten, Anzeigen usw. enthaltene sind freibleibend und unverbindlich. An speziell ausgearbeitete Angebote hält sich der Verkäufer 30 Tage gebunden. (2) Durch Abschluss der Bestellung, gibt der Kunde eine verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrag hinsichtlich der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. (3) Nach Abgabe des Angebotes erhält der Kunde durch den Verkäufer eine Eingangsbestätigung per E-Mail. Diese Eingangsbestätigung stellt noch keine Annahme des Angebotes da. (4) An das Angebot ist der Käufer fünf Tage gebunden. Das Angebot wird vom Verkäufer durch eine schriftliche Bestellbestätigung oder durch Auslieferung der Ware angenommen. Unabhängig hiervon gilt das Angebot spätestens als abgelehnt, wenn der Verkäufer nicht binnen fünf Tagen nach Auftragseingang die Annahme annimmt.) An das Angebot ist der Käufer fünf Tage gebunden. Das Angebot wird vom Verkäufer durch eine E-Mail an die im Bestellvorgang angegebene Adresse oder durch Auslieferung der Ware angenommen. Unabhängig hiervon gilt das Angebot spätestens als abgelehnt, wenn der Verkäufer nicht binnen fünf Tagen nach Auftragseingang die Annahme annimmt. (5) Die bestellte Ware wird gemeinsam mit der Rechnung an den Kunden versandt bzw. ausgeliefert. Der Kaufpreis ist innerhalb des auf der Rechnung angegebnen Zahlungsziels zur Zahlung fällig.
§ 3 Preise, Preisänderungen (1) Die Preise schließen die Umsatzsteuer ein.
(2) Ohne ausdrücklichen Hinweis schließen die genannten Preise die Kosten für Verpackung und Fracht bis zum Bestimmungsort ebenfalls mit ein. (3) Soweit zwischen Vertragsabschluss und vereinbartem und/oder tatsächlichem Lieferdatum mehr als 6 Monate liegen, gelten die zurzeit der Lieferung oder Bereitstellung gültigen Preise des Verkäufers; übersteigen die letztgenannten Preise die zunächst vereinbarten um mehr als 10%, so ist der Käufer berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.
(1) Die Lieferzeit beträgt fünf bis zehn Werktage. Dies gilt nicht, wenn bei dem jeweiligen Produkt eine andere Lieferfrist angegeben ist. In diesem Fall gilt die angegebene Lieferfrist. (2) Bei Vorliegen von durch den Verkäufer zu vertretenden Lieferverzögerungen wird die Dauer der vom Käufer gesetzlich zu setzenden Nachfrist auf zwei Wochen festgelegt, die mit Eingang der Nachfristsetzung beim Verkäufer beginnt.
(1)Versendet der Verkäufer auf Verlangen des Käufers die verkaufte Sache nach einem anderen Ort als dem Erfüllungsort, so geht die Gefahr auf den Käufer über, sobald der Verkäufer die Sache dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert hat. Dies gilt nicht für den Fall, dass es sich bei dem Käufer um einen Verbraucher handelt.
Hat der gelieferte Gegenstand nicht die vereinbarte Beschaffenheit oder eignet sich nicht für die nach dem Vertrag vorausgesetzte oder die Verwendung allgemein oder hat er nicht die Eigenschaften, die der Käufer nach den öffentlichen Äußerungen des Verkäufers erwarten kann, leistet der Verkäufer grundsätzlich Nacherfüllung durch Nachlieferung einer mangelfreien Sache.
Mehrfache Nachlieferung ist zulässig. Schlägt zweifache Nacherfüllung fehl, kann der Käufer nach seiner Wahl den Kaufpreis angemessen herabsetzen oder vom Vertrag zurücktreten.
§ 7 Widerrufsrecht Sofern der Kunde Verbraucher ist und der Vertrag über die Lieferung von Waren oder über die Erbringung von Dienstleistungen unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln abgeschlossen wurde, und auch keine gesetzliche Ausnahme greift, steht dem Kunden ein Widerrufsrecht zu. Bezüglich der bestehenden gesetzlichen Rechte wird ausdrücklich auf die Belehrungen auf der Homepage des Verkäufers www.just-pasted.com sowie auf den Anhang zu diesen AGB hingewiesen. Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder einer gewerblichen, freiberuflichen oder selbständig beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
§ 8 Eigentumsvorbehalt (1) Bis zur Erfüllung aller Forderungen, die dem Verkäufer aus jedem Rechtsgrund gegen den Käufer jetzt oder künftig zustehen, behält sich der Verkäufer das Eigentum an den gelieferten Waren vor. Der Käufer darf über die Vorbehaltsware nicht verfügen. (2) Bei Zugriffen Dritter (insbesondere Gerichtsvollzieher) auf die Vorbehaltsware wird der Käufer auf das Eigentum des Verkäufers hinweisen und diesen unverzüglich benachrichtigen, damit der Verkäufer seine Eigentumsrechte durchsetzen kann. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, dem Verkäufer die in diesem Zusammenhang entstehenden gerichtlichen oder außergerichtlichen Kosten zu erstatten, haftet hierfür der Käufer. (3) Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers (z. Bsp. Zahlungsverzug) ist der Verkäufer zum Vertragsrücktritt und zum Herausverlangen der Vorbehaltsware berechtigt.
§ 9 Zahlung (1) Kommt der Käufer in Zahlungsverzug, so ist der Verkäufer berechtigt, die gesetzlichen Verzugszinsen zu fordern. Der Verkäufer ist berechtigt, einen höheren Verzugsschaden, insbesondere die Kosten der Forderungsbeitreibung geltend zu machen, wenn dieser entstanden ist. Dem Käufer steht es hierbei frei nachzuweisen, dass dem Verkäufer kein oder nur ein geringerer Schaden entstanden ist, oder das den Käufer kein Verschulden am Schaden trifft. (2) Der Verkäufer ist berechtigt, trotz anders lautender Bestimmungen des Käufers Zahlungen zunächst auf dessen ältere Schulden anzurechnen, und wird den Käufer über die Art der erfolgten Verrechnung informieren. Sind bereits Kosten und Zinsen entstanden, so ist der Verkäufer berechtigt, die Zahlung zunächst auf die Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptleistung anzurechnen. (3) Der Käufer ist zur Aufrechnung nur berechtigt, wenn die Gegenforderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist. Zur Zurückbehaltung ist der Käufer jedoch auch wegen Gegenansprüchen aus demselben Vertragsverhältnis berechtigt.>
§ 10 Schlussbestimmungen (1) Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland, unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. (2) Sofern der Kunde Kaufmann, eine juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten Nürnberg. (3) Der Vertragstext wird dem Käufer im Rahmen der Bestellbestätigung übermittelt: Der Vertragstext wird vom Verkäufer nicht gespeichert.
Widerrufsrecht Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
PASTED UG (haftungsbeschränkt) Sigenastr. 3 c/o Schnös 90461 Nürnberg T +49-(0)911-42 44 8-11 F +49-(0)911-42 44 8-10 Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr und Kosten zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. Ende der Widerrufsbelehrung
Wenn möglich möchten wir Sie bitten die Ware nicht unfrei, und in der Originalverpackung an uns zurückzusenden. Bitte beachten Sie, dass diese Modalitäten keine Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts sind.
Mit der Erklärung erteilen Sie Ihr Einverständnis dafür, dass die PASTED UG (haftungsbeschränkt) Ihre personenbezogenen Daten zu den genannten Zwecken erheben, verarbeiten und nutzen darf.
Die Einwilligung kann durch Sie jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden. Verantwortliche Stelle im Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes ist PASTED UG (haftungsbeschränkt) Sigenastr. 3 c/o Schnös 90461 Nürnberg
Erhebung und Nutzung von persönlichen Informationen unserer Kunden Die uns überlassenen Daten, werden nur zu dem Zweck genutzt für den Sie uns diese Daten überlassen haben bzw. für deren Nutzung und Weitergabe Sie Ihr Einverständnis gegeben haben. Erhebungen von bzw. Übermittlungen persönlicher Daten an staatliche Einrichtungen und Behörden erfolgen nur im Rahmen zwingender nationaler Rechtsvorschriften. Unsere Mitarbeiter sind von uns zur Verschwiegenheit und dem Bank- und Datengeheimnis verpflichtet.
Die Daten werden für die Abwicklung von Bestellungen, die Lieferung von Waren und für die Abwicklung der Zahlung (bei Rechnungskauf auch für erforderliche Prüfungen) genutzt. Auskünfte Sie haben jederzeit ein Recht auf kostenlose Auskunft, Berichtigung, Sperrung und Löschung Ihrer gespeicherten Daten. Bitte wenden Sie sich an hello@just-pasted.com oder senden Sie uns Ihr Verlangen per Post oder Fax.
Weitergabe an Dritte Wir geben Ihre personenbezogenen Daten einschließlich Ihrer Hausadresse und E-Mail-Adresse nicht ohne Ihre ausdrückliche und jederzeit widerrufliche Einwilligung an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon sind unsere Dienstleistungspartner, die zur Bestell- und Zahlungsabwicklung die Übermittlung von Daten benötigen (z.B. das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen und das mit der Zahlungsabwicklung beauftragte Kreditinstitut). In diesen Fällen beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch nur auf das erforderliche Minimum.

References: § 3

§ 7

§ 8

§ 9

§ 10
 § 2
 § 1
 § 312
 § 3