Source: http://moeller-bahn.de?show=ObBH
Timestamp: 2017-06-26 14:02:57+00:00

Document:
Moeller-Bahn.de/: Zulässigkeit von Geschwindigkeits­beschränkungen
Ihr Spezialist:Matthias MöllerTel. 069 170 88 200 StartseiteStartseite Lärmpegel-RechnerLärmpegel-Rechner Anwalt per TelefonAnwalt per Telefon GutachtenGutachten Fragen, Antworten, DiskussionFragen, Antworten, Diskussion Neue Frage eintragenNeue Frage eintragen Newsletter-AboNewsletter-Abo KontaktaufnahmeKontaktaufnahme ImpressumImpressum Text-Suche: Suchen ... arrow © www.fotolia.de Zulässigkeit von Geschwindigkeits­beschränkungenZulässigkeit von Geschwindigkeits­beschränkungenZulässigkeit von Geschwindigkeits­beschränkungen [2014-07-21 21:52] Aktiver Lärmschutz kann von Bahn­anliegern aus der Anspruchs­grundlage des Nachbar­rechts auch in Form von kurzfristig wirksamen Geschwindigkeits­beschränkungen eingeklagt werden. Aktiver Lärmschutz kann von Bahnanliegern aus der Anspruchsgrundlage des Nachbarrechts auch in Form von kurzfristig wirksamen Geschwindigkeitsbeschränkungen eingeklagt werden. Ein Tempolimit kann auch in einem öffentlich-rechtlichen Planfeststellungsbeschluss des Eisenbahn-Bundesamtes verfügt werden. Nach § 41 Abs. 1 BImSchG sind schädliche Umwelteinwirkungen durch Geräusche zu vermeiden, soweit dies nach dem „Stand der Technik“ möglich ist. Damit verweist § 41 Abs. 1 BImSchG auf die Legaldefinition des Standes der Technik in § 3 Abs. 6 BImSchG; zusätzlich sind die Vorgaben zum Stand der Technik in der Anlage zu § 3 Abs. 6 BImSchG zu beachten (vgl. dazu Jarass, BImSchG, 10. Aufl. 2013, § 41, Rn. 55, m.w.N.). Dabei verlangt der Stand der Technik nach § 3 Abs. 6 BImSchG den Einsatz „fortschrittlicher Verfahren, Einrichtungen und Betriebsweisen“.
RA Matthias Möller-Meinecke Inhaltlich verwandte Dokumente und Internet-Seiten: Zugeordnete Themen: Bahnlärm; Lärmschutz; Geschwin­dig­keits-Redu­zie­rungen; Verwandte Dokumente / Beiträge: © Gina Sanders www.fotolia.com Tempo 30 für Güterzüge in WohngebietenTempo 30 für Güterzüge in WohngebietenTempo 30 für Güterzüge in Wohngebieten [2014-08-14] Landgericht München verpflichtet die Bahn, den Schienenlärm zu reduzieren und zu Schadensersatz Junial Enterprises © www.fotolia.de Gericht legt Bahn die Kosten von Schallschutzfenstern aufGericht legt Bahn die Kosten von Schallschutzfenstern aufGericht legt Bahn die Kosten von Schallschutzfenstern auf [2014-08-01 20:34] Das Landgericht Bochum verpflichtet die Deutsche Bahn Netz AG, den Anwohnern der Bahnstrecke Hamm - Oberhausen die Kosten für passiven Schallschutz zu erstatten - Musterklagen haben Erfolg Moeller-Meinecke Voraus­setzungen und Umfang von vorge­zogenem LärmschutzVoraus­setzungen und Umfang von vorge­zogenem LärmschutzVoraus­setzungen und Umfang von vorge­zogenem Lärmschutz [2014-07-06 21:30] Wird ein einheitliches Ausbauvorhaben, das der Aufnahme eines erhöhten Verkehrsaufkommens aus einer neuen Verkehrsquelle dient, in mehrere Planungsabschnitte unterteilt, muss die Gesamtplanung darauf ausgerichtet sein, das Ausbauvorhaben als Ganzes so zeitig zu einem Abschluss zu bringen, dass keiner der Betroffenen Gefahr läuft, plötzlich einer signifikant erhöhten Lärmbelastung schutzlos ausgesetzt zu sein. Kann dieses Ziel nicht erreicht werden, fordert die Einhaltung der grundrechtlichen Zumutbarkeitsschwelle auch eine Geschwindigkeitsreduzierung. Moeller-Meinecke Tempolimit für die BahnTempolimit für die BahnTempolimit für die Bahn [2014-07-29] Bahnanlieger haben vorrangig einen Anspruch auf aktiven Schallschutz gegen die Bahn auch durch Betriebs­beschränkungen. soleg © www.fotolia.de OLG Hamm beauftragt Gutachten zu Minderungsmöglichkeiten bei BahnlärmOLG Hamm beauftragt Gutachten zu Minderungsmöglichkeiten bei BahnlärmOLG Hamm beauftragt Gutachten zu Minderungsmöglichkeiten bei Bahnlärm [2017-05-23 22:23] Rechtsanwalt Möller-Meinecke:"Halbierung der Geschwindigkeit von Güterzügen zur Nachtzeit ist eine Lösung für lärmgeplagte Anwohner" © Kurt Michel / PIXELIO Lärm von Bahnstrecken: An­spruch auf akti­ven und passi­ven Schall­schutzLärm von Bahnstrecken: An­spruch auf akti­ven und passi­ven Schall­schutzLärm von Bahnstrecken: An­spruch auf akti­ven und passi­ven Schall­schutz [2007-05-28 11:25] Für rechts­schutz­versi­cher­te Anlie­ger, die durch Bahn­lärm bei­spiels­weise beim Schla­fen, in der Unter­hal­tung oder beim Lesen wesent­lich beein­träch­tigt wer­den, set­zen wir erfolg­reich An­sprü­che auf Schall­schutz oder Scha­dens­er­satz durch. VB Lärm von BahnstreckenLärm von BahnstreckenLärm von Bahnstrecken [2007-08-31 19:14] Anspruch auf aktiven und passiven Schallschutz Wer als Wohnanlieger durch Bahnlärm wesentlich beeinträchtigt wird, hat nach der neueren Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes vorrangig einen Anspruch, dass der Lärm verhindert wird, wenn die dazu nötige Maßnahme wirtschaftlich zumutbar ist und ansonsten einen Anspruch auf Geldentschädigung für den passiven Schallschutz. Dokumente/Seiten außerhalb dieser Internetpräsenz: [ Keine ]

References: § 41
 § 41
 § 3
 § 3
 § 41
 § 3