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Timestamp: 2017-06-28 05:29:09+00:00

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§ 11b SGB II Absetzbeträge Sozialgesetzbuch (SGB) Zweites Buch (II) Grundsicherung für Arbeitsuchende buzer.de
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Sie sind amtlich bestens informiert? Wozu buzer.de?Werben auf buzer.deSie sind hier: Start > Inhaltsverzeichnis SGB II > § 11bMail bei Änderungen § 11b - Sozialgesetzbuch (SGB) Zweites Buch (II) - Grundsicherung für Arbeitsuchende - (SGB II)neugefasst durch B. v. 13.05.2011 BGBl. I S. 850, 2094; zuletzt geändert durch Artikel 158 G. v. 29.03.2017 BGBl. I S. 626Geltung ab 01.01.2005; FNA: 860-2 Sozialgesetzbuch85 frühere Fassungen | Drucksachen / Entwurf / Begründung | wird in 449 Vorschriften zitiert Kapitel 2 Anspruchsvoraussetzungen§ 11a ←→ § 12§ 11b Absetzbeträge§ 11b hat 4 frühere Fassungen und wird in 19 Vorschriften zitiert(1) 1Vom Einkommen abzusetzen sind1. auf das Einkommen entrichtete Steuern,2. Pflichtbeiträge zur Sozialversicherung einschließlich der Beiträge zur Arbeitsförderung,3. Beiträge zu öffentlichen oder privaten Versicherungen oder ähnlichen Einrichtungen, soweit diese Beiträge gesetzlich vorgeschrieben oder nach Grund und Höhe angemessen sind; hierzu gehören Beiträgea) zur Vorsorge für den Fall der Krankheit und der Pflegebedürftigkeit für Personen, die in der gesetzlichen Krankenversicherung nicht versicherungspflichtig sind,b) zur Altersvorsorge von Personen, die von der Versicherungspflicht in der gesetzlichen Rentenversicherung befreit sind,soweit die Beiträge nicht nach § 26 bezuschusst werden,4. geförderte Altersvorsorgebeiträge nach § 82 des Einkommensteuergesetzes, soweit sie den Mindesteigenbeitrag nach § 86 des Einkommensteuergesetzes nicht überschreiten,5. die mit der Erzielung des Einkommens verbundenen notwendigen Ausgaben,6. für Erwerbstätige ferner ein Betrag nach Absatz 3,7. Aufwendungen zur Erfüllung gesetzlicher Unterhaltsverpflichtungen bis zu dem in einem Unterhaltstitel oder in einer notariell beurkundeten Unterhaltsvereinbarung festgelegten Betrag,8. bei erwerbsfähigen Leistungsberechtigten, deren Einkommen nach dem Vierten Abschnitt des Bundesausbildungsförderungsgesetzes oder nach § 67 oder § 126 des Dritten Buches bei der Berechnung der Leistungen der Ausbildungsförderung für mindestens ein Kind berücksichtigt wird, der nach den Vorschriften der Ausbildungsförderung berücksichtigte Betrag.2Bei der Verteilung einer einmaligen Einnahme nach § 11 Absatz 3 Satz 4 sind die auf die einmalige Einnahme im Zuflussmonat entfallenden Beträge nach den Nummern 1, 2, 5 und 6 vorweg abzusetzen.(2) 1Bei erwerbsfähigen Leistungsberechtigten, die erwerbstätig sind, ist anstelle der Beträge nach Absatz 1 Satz 1 Nummer 3 bis 5 ein Betrag von insgesamt 100 Euro monatlich von dem Einkommen aus Erwerbstätigkeit abzusetzen. 2Beträgt das monatliche Einkommen aus Erwerbstätigkeit mehr als 400 Euro, gilt Satz 1 nicht, wenn die oder der erwerbsfähige Leistungsberechtigte nachweist, dass die Summe der Beträge nach Absatz 1 Satz 1 Nummer 3 bis 5 den Betrag von 100 Euro übersteigt. 3Erhält eine leistungsberechtigte Person mindestens aus einer Tätigkeit Bezüge oder Einnahmen, die nach § 3 Nummer 12, 26, 26a oder 26b des Einkommensteuergesetzes steuerfrei sind, gelten die Sätze 1 und 2 mit den Maßgaben, dass jeweils an die Stelle des Betrages von1. 100 Euro monatlich der Betrag von 200 Euro monatlich, höchstens jedoch der Betrag, der sich aus der Summe von 100 Euro und dem Betrag der steuerfreien Bezüge oder Einnahmen ergibt, und2. 400 Euro der Betrag, der sich nach Nummer 1 ergibt,tritt. 4§ 11a Absatz 3 bleibt unberührt. 5Von den in § 11a Absatz 3 Satz 2 Nummer 3 bis 5 genannten Leistungen, von dem Ausbildungsgeld nach dem Dritten Buch sowie von dem erhaltenen Unterhaltsbeitrag nach § 10 Absatz 2 des Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetzes sind für die Absetzbeträge nach § 11b Absatz 1 Satz 1 Nummer 3 bis 5 mindestens 100 Euro abzusetzen, wenn die Absetzung nicht bereits nach den Sätzen 1 bis 3 erfolgt. 6Von dem Taschengeld nach § 2 Nummer 4 des Bundesfreiwilligendienstgesetzes oder § 2 Absatz 1 Nummer 3 des Jugendfreiwilligendienstegesetzes ist anstelle der Beträge nach § 11b Absatz 1 Satz 1 Nummer 3 bis 5 ein Betrag von insgesamt 200 Euro monatlich abzusetzen, soweit die Absetzung nicht bereits nach den Sätzen 1 bis 3 erfolgt.(3) 1Bei erwerbsfähigen Leistungsberechtigten, die erwerbstätig sind, ist von dem monatlichen Einkommen aus Erwerbstätigkeit ein weiterer Betrag abzusetzen. 2Dieser beläuft sich1. für den Teil des monatlichen Einkommens, das 100 Euro übersteigt und nicht mehr als 1.000 Euro beträgt, auf 20 Prozent und2. für den Teil des monatlichen Einkommens, das 1.000 Euro übersteigt und nicht mehr als 1.200 Euro beträgt, auf 10 Prozent.3Anstelle des Betrages von 1.200 Euro tritt für erwerbsfähige Leistungsberechtigte, die entweder mit mindestens einem minderjährigen Kind in Bedarfsgemeinschaft leben oder die mindestens ein minderjähriges Kind haben, ein Betrag von 1.500 Euro.Text in der Fassung des Artikels 1 Neuntes Gesetz zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch - Rechtsvereinfachung - sowie zur vorübergehenden Aussetzung der Insolvenzantragspflicht G. v. 26. Juli 2016 BGBl. I S. 1824, 2718 m.W.v. 1. August 2016§ 11a ←→ § 12 Inhaltsverzeichnis | nach obenFrühere Fassungen von § 11b SGB II
vergleichen mitmWv (verkündet)neue Fassung durchaktuell vorher 01.08.2016Artikel 1 Neuntes Gesetz zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch - Rechtsvereinfachung - sowie zur vorübergehenden Aussetzung der Insolvenzantragspflichtvom 26.07.2016 BGBl. I S. 1824aktuell vorher 01.01.2013 (28.03.2013)Artikel 8 Ehrenamtsstärkungsgesetzvom 21.03.2013 BGBl. I S. 556aktuell vorher 01.04.2012Artikel 5 Gesetz zur Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarktvom 20.12.2011 BGBl. I S. 2854aktuell vorher 01.04.2011Artikel 2 Gesetz zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuchvom 24.03.2011 BGBl. I S. 453aktuellvor 01.04.2011früheste archivierte Fassung
Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind. Inhaltsverzeichnis | nach obenZitierungen von § 11b SGB IISie sehen die Vorschriften, die auf § 11b SGB II verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SGB II selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln. interne Verweise§ 11 SGB II Zu berücksichtigendes Einkommen§ 11b SGB II Absetzbeträge§ 26 SGB II Zuschüsse zu Beiträgen zur Krankenversicherung und Pflegeversicherung§ 33 SGB II Übergang von Ansprüchen§ 41a SGB II Vorläufige Entscheidung§ 77 SGB II Gesetz zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch Inhaltsverzeichnis | nach obenZitat in folgenden NormenArbeitslosengeld II/Sozialgeld-Verordnung (Alg II-V)V. v. 17.12.2007 BGBl. I S. 2942; zuletzt geändert durch Artikel 1 V. v. 26.07.2016 BGBl. I S. 1858§ 1 Alg II-V Nicht als Einkommen zu berücksichtigende Einnahmen§ 3 Alg II-V Berechnung des Einkommens aus selbständiger Arbeit, Gewerbebetrieb oder Land- und Forstwirtschaft§ 6 Alg II-V Pauschbeträge für vom Einkommen abzusetzende BeträgeBundeskindergeldgesetz (BKGG)neugefasst durch B. v. 28.01.2009 BGBl. I S. 142, 3177; zuletzt geändert durch Artikel 8 G. v. 23.06.2017 BGBl. I S. 1682§ 6a BKGG KinderzuschlagVerordnung zur Erhebung der Daten nach § 51b des Zweiten Buches SozialgesetzbuchV. v. 12.08.2010 BGBl. I S. 1150; zuletzt geändert durch Artikel 39 G. v. 20.12.2011 BGBl. I S. 2854§ 1 DatErhV Datenerhebung durch die Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende Inhaltsverzeichnis | nach obenZitate in ÄnderungsvorschriftenBeitreibungsrichtlinie-Umsetzungsgesetz (BeitrRLUmsG)G. v. 07.12.2011 BGBl. I S. 2592Artikel 9 BeitrRLUmsG Änderung des BundeskindergeldgesetzesEhrenamtsstärkungsgesetzG. v. 21.03.2013 BGBl. I S. 556Artikel 8 EhrAmtStG Änderung des Zweiten Buches SozialgesetzbuchGesetz zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches SozialgesetzbuchG. v. 24.03.2011 BGBl. I S. 453Artikel 2 EGRBEG Änderung des Zweiten Buches SozialgesetzbuchArtikel 5 EGRBEG Änderung des BundeskindergeldgesetzesGesetz zur Verbesserung der Eingliederungschancen am ArbeitsmarktG. v. 20.12.2011 BGBl. I S. 2854Artikel 5 EinglVerbG Änderung des Zweiten Buches SozialgesetzbuchNeuntes Gesetz zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch - Rechtsvereinfachung - sowie zur vorübergehenden Aussetzung der InsolvenzantragspflichtG. v. 26.07.2016 BGBl. I S. 1824, 2718Artikel 1 9. SGBIIÄndG Änderung des Zweiten Buches SozialgesetzbuchSechste Verordnung zur Änderung der Arbeitslosengeld II/Sozialgeld-VerordnungV. v. 19.12.2011 BGBl. I S. 2833Artikel 1 6. Alg II-VÄndV Änderung der Arbeitslosengeld II/Sozialgeld-VerordnungSiebte Verordnung zur Änderung der Arbeitslosengeld II/Sozialgeld-VerordnungV. v. 26.07.2016 BGBl. I S. 1858Artikel 1 7. Alg II-VÄndV Änderung der Arbeitslosengeld II/Sozialgeld-VerordnungLink zu dieser Seite: http://www.buzer.de/gesetz/2602/a170599.htm Schlagworte: SchonvermögenInhaltsverzeichnis | nach oben Für Ihr Blog oder Forum - Gesetze verknüpfenFür Ihre Internetseite -Ticker aktuellste GesetzesänderungenImpressumDatenschutz

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