Source: http://www.bund-rvso.de/landschaftsschutz-werbung-strassenverkehrsordnung.html
Timestamp: 2017-02-22 08:48:40+00:00

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Autobahnwerbung verboten! Werbetafel / Werbeschild / Landschaftsschutz: Musterbrief gegen Werbung an der Autobahn und Werbung im Außenbereich
01.06.2016 Erfolgreich gegen Autobahnwerbung und Werbung im Außenbereich Tipps, Tricks, Infos, Artikel, Gesetze und Urteile zum erfolgreichen Kampf gegen Werbetafeln!
Wir werden in allen Lebensbereichen zunehmend mit Werbung überflutet. Die kleinen Fragmente von Restnatur sollten von der Werbeflut und von der zunehmenden Verscheußlichung verschont bleiben. Wie es aussieht, wenn man hier nicht früh aktiv wird, lässt sich im Außenbereich französischer Städte erkennen. Am Südlichen Oberrhein waren wir bisher recht erfolgreich im Kampf gegen Werbetafeln an Autobahn und Straßen.
Wir werden in allen Lebensbereichen zunehmend mit Werbung überflutet. Die kleinen Fragmente von Restnatur sollten von der Werbeflut und von der zunehmenden Verscheußlichung verschont bleiben. Wie es aussieht, wenn man hier nicht früh aktiv wird, lässt sich im Außenbereich französischer Städte erkennen. Laut §33 der Straßenverkehrsordnung ist es verboten, Werbung außerhalb geschlossener Ortschaften zu platzieren, wenn dadurch Verkehrsteilnehmer abgelenkt oder beeinträchtigt werden können. Die betroffene Werbetafel entspricht nicht den gesetzlichen Regelungen. Zu diesem Thema haben wir hier auch einige Urteile veröffentlicht.
Axel Mayer - Regionalverband Rechtsgrundlage zur Diskussion um Autobahnwerbung:
§ 33 Verkehrsbeeinträchtigungen (1) Verboten ist
Quelle: §33 StVO, Gesetze im Internet
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Während bundesweit die illegalen, großen Werbetafeln an den Autobahnen immer mehr zunehmen, ist die Autobahn A5 bei Freiburg und in den Landkreisen Emmendingen und Breisgau Hochschwarzwald jetzt werbefrei. Während zwei große Werbeschilder ( „IKEA“ und „wine and more“) nach Hinweisen und Druck des BUND-Regionalverbandes schnell abgebaut wurden, ging der Konflikt um ein McDonalds Werbeschild bei Hartheim durch alle gerichtlichen Instanzen. Seit dem 21.12.2005 hatte das Landratsamt Breisgau-Hochschwarzwald versucht die Entfernung des Schildes zu erwirken. Am 5. September 2007 hatte der VGH Baden-Württemberg, letztinstanzlich ein Urteil für den Landschaftsschutz und gegen die Verschandelung durch Werbeschilder ausgesprochen. Trotz Urteil stand das Schild bis in die vergangene Woche, was vom BUND in einem Schreiben ans Landratsamt auch nochmals kritisiert wurde.
„Am wichtigsten ist es, kontinuierlich Druck zu machen und einen langen Atem zu haben“ sagt BUND Geschäftsführer Axel Mayer, der sich auch beim Landratsamt Breisgau-Hochschwarzwald bedankt, das durch alle Instanzen geklagt hatte. Mehr Infos und Urteile zum Thema Autobahnwerbung
Wer kennt sie nicht von Reisen in europäische Nachbarländer. Lange, häßliche Reihen von Werbeschildern, entlang von Straßen und Autobahnen, verschandeln Landschaft und Natur. Obwohl in Deutschland der § 33 Straßenverkehrsordnung, Werbung außerhalb geschlossener Ortschaften verbietet, nehmen auch bei uns die illegalen, großen Werbetafeln entlang der Straßen immer mehr zu. BUND Geschäftsführer und Kreisrat Axel Mayer hatte das Landratsamt Emmendingen aufgefordert, eine große IKEA Werbetafel an der Autobahn A5 entfernen zu lassen. Für die Umweltdezernentin des Landkreises, Frau Pfaff Horn, ist der Landschaftsschutz ein wichtiges Thema. Das Landratsamt ließ jetzt das illegale Werbeschild abbauen. Dazu meint BUND Geschäftsführer Axel Mayer:
Zur Landschaftsverschandelung kommt hier noch die zunehmend unerträgliche Kommerzialisierung aller Lebensbereiche mit Werbung. Sehr erfreulich ist die schnelle Reaktion des Landratsamtes Emmendingen" Ein Hinweis auf den § 33 Straßenverkehrs-Ordnung kann die die Behörden bewegen vorzugehen. Axel Mayer hat auch schon die nächste Werbetafel im Auge. Eine McDonalds Werbung an der Autobahn A5 im Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald. (Nachtrag: Erfolg weiter unten auf dieser Seite)
Unsere Aktion findet Nachahmer....Werbetafeln abbauen lassen
Am 22.02.08 hatte ich an den Stadtbau, Herrn Klausmann, folgendes geschrieben: ...dieser Tage fiel mir ein großes Werbeschild auf, das zwischen den Autobahnausfahrten Bad Krozingen und Freiburg-Süd, mitten in einem Acker - auf einem landwirtschaftlichen Anhänger montiert - für das Eugen-Keidel-Bad wirbt. Solche Werbeträger verunstalten nicht nur das Landschaftsbild - sie sind (v.a. deshalb) auch rechtswidrig, und deshalb werfen sie auch ein fragwürdiges Licht auf jenen, für den dort geworben wird. Ist Ihnen der Sachverhalt bekannt?? Wer hat das veranlasst?? und sind sie mit mir der Auffassung, dass dieser Zustand schnellstens beseitigt werden sollte vertraut? Andernfalls besteht u.a. die Gefahr, dass z.b. der BUND öffentlichkeitswirksam gegen diese Werbung vorgeht, wie dies im Herbst 07 mit einer McDonalds - Werbung der Fall war... Mit Schreiben vom 29.02. erhielt ich dazu vom Keidel-Bad folgende knappe Antwort: ... bezugnehmend auf Ihre Anfrage vom 02.02.08 können wir Ihnen mitteilen, dass das Informationsschild an der BAB A5 am 28.02. entfernt wurde. Mit freundlichen Grüßen... Auch wenn keine weiteren Erläuterungen gegeben wurden: Ich find es sehr erfreulich - schließlich handelt es sich bei dieser Sorte wilder Werbung auch um eine Form der Umweltverschmutzung... Mit besten Grüßen Helmut Thoma
McDonalds Werbetafel an der Autobahn kann entfernt werden Höchstrichterliche Bestätigung mit bundesweiter Bedeutung:
Obwohl in Deutschland der § 33 Straßenverkehrsordnung, Werbung außerhalb geschlossener Ortschaften verbietet, nahmen bisher bundesweit und auch Südbaden die illegalen, großen Werbetafeln entlang der Straßen immer mehr zu. Erfolgreich hatte BUND Geschäftsführer Axel Mayer auf den Abbau einer illegalen Werbetafel eines Möbelhauses an der Autobahn im Landkreis Emmendingen gedrängt. Das Landratsamt Emmendingen hatte schnell reagiert, die Tafel wurde abgebaut.
Das Landratsamt Breisgau-Hochschwarzwald hatte dem BUND mitgeteilt, dass die Beseitigung der Werbetafel bereits am 3.5.2006 angeordnet wurde. Gegen diese Anordnung hatte die Werbefirma geklagt. Doch sowohl das Regierungspräsidium Freiburg als auch der Verwaltungsgericht Freiburg haben diese Entscheidung des Landratsamtes bestätigt. Es lohnte sich für die Werbefirma und für McDonalds in Sachen Autobahnwerbung durch alle Instanzen zu gehen, denn das Verfahren war bis jetzt beim Verwaltungsgerichsthof in Mannheim anhängig und das Schild stand werbewirksam an der Autobahn.
Autobahnwerbung / Autobahn Werbung McDonalds
(wir danken für die Erlaubnis zur Veröffentlichung) Werbung für Autobahnwerbung im Internet:
Diese Frage kann eine Zulassung wegen grundsätzlicher Bedeutung nicht rechtfertigen. Ob Werbetafeln an Bundesautobahnen im Außenbereich zulässig sind, hängt von den konkreten Umständen des Einzelfalls ab und kann nicht für eine Vielzahl von Verfahren gleichermaßen und nach einheitlichen Grundsätzen beurteilt werden. Dementsprechend ist auch das Verwaltungsgericht im vorliegenden Verfahren zu der Auffassung gelangt, dass „das ca. 9 qm große Schild eine eklatante Störung des Landschaftsbilds darstellt, das durch weitgehend unberührte - lediglich dem Ackerbau dienende - Landschaft westlich der Bundesautobahn 5 geprägt ist“, und hat damit ersichtlich eine Einzelfallbetrachtung vorgenommen. Die vom Kläger vorgelegten Ausdrucke aus der Internet-Homepage der Firma xxxxxx xxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxx GmbH von den Standorten Kassel, Hamburg, Hannover und Gelsenkirchen-Schalke (Anlagen 1 bis 5) ändern nichts an der Tatsache, dass jeweils auf den konkreten Einzelfall abgestellt werden muss und die aufgeworfene Frage schon der Sache nach prinzipiell einer grundsätzlichen Klärung nicht zugeführt werden kann.
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Dieser Artikel wurde 30195 mal gelesen und am 4.8.2016 zuletzt geändert.

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