Source: http://comments.henrikwolff.de/agb/
Timestamp: 2019-05-26 06:35:21+00:00

Document:
Allgemeine Geschäftsbedingungen | Henrik Wolff
Sie erkennen mit Ihrer Bestellung meine – des Künstlers Henrik Wolff – nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen an: sie gelten damit zwischen Ihnen und mir.
a.) Für die Geschäftsbeziehung zwischen mir und dem Besteller gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
b.) Abweichende Bedingungen des Bestellers erkenne ich nicht an, es sei denn, ich hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.
a.) Die von mir angegebenen Preise sind Endpreise und beinhalten jeweils die gesetzliche Mehrwertsteuer soweit einschlägig. Die für Kunstwerke und sonstige Waren angegebenen Preise verstehen sich ab 01. März 2018 inklusive der Versand- und Verpackungskosten innerhalb Deutschlands.
b.) Ihre Bestellung stellt ein Angebot an mich zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Wenn Sie eine Bestellung bei mir aufgeben, sende ich Ihnen eine E-Mail, die den Eingang Ihrer Bestellung bei mir bestätigt und deren Einzelheiten wiedergibt (Bestellbestätigung). Diese Bestellbestätigung stellt keine Annahme Ihres Angebotes dar, sondern soll Sie nur darüber informieren, dass Ihre Bestellung bei mir eingegangen ist.
c.) Ein Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn ich das bestellte Kunstwerk bzw. die bestellte Ware an Sie versende. Über Kunstwerke und Waren aus ein und derselben Bestellung, die nicht in den Versandpapieren aufgeführt sind, kommt kein Kaufvertrag zustande.
d.) Ich behalte die Annahme Ihres Angebotes zum Abschluss eines Kaufvertrages stets vor. Insbesondere habe ich das Recht, Ihr Angebot nicht oder nur teilweise auszuführen, d.h. von Ihrer Bestellmenge in Hinsicht auf die Anzahl der Kunstwerke und sonstigen Waren nach unten abzuweichen.
e.) Sollte ein Kunstwerk oder eine sonstige Ware nicht lieferbar sein, besteht kein Lieferanspruch.
a.) Bei allen Online-Bestellungen gilt folgendes:
a.) Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie mir die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie mir insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf meine Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von EUR 40,00 nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für mich mit deren Empfang.
a.) Sie können die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Dies sind bei Kunstwerken und Drucken insbesondere Kratzer, Flecken und Brüche, die sämtlich einem Totalverlust gleichkommen. Waren sind zum Schutz nur in der originalen Spezialverpackung des Hinweges unter Verwendung aller Schutzmaterialien zurück zu senden.
b.) Für folgende Waren besteht gem. § 312d Abs. 4, Satz 1 BGB kein Widerrufsrecht bzw. Rückgaberecht: Sonderanfertigungen bzw. nach Kundenspezifikation angefertigte Produkte oder solche, die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Käufers zugeschnitten sind. Hierbei kann es sich um Auftragsarbeiten o.ä. handeln.
c.) Bitte kontaktieren Sie mich vor der Rücksendung, bspw. durch Anruf (Rufnummer zu finden im Impressum). Zur Sicherstellung einer reibungslosen Rückabwicklung sende ich Ihnen auf Wunsch umgehend einen Retourenschein zu.
a.) Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung von meinem Lager an die Adresse des Bestellers bzw. an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich zugesagt wurde
Der Besteller zahlt den Kaufpreis per Vorauskasse oder Sofortüberweisung vor der Lieferung. Für den Fall, dass es zu einer Zahlungsrückgabe kommt, kann ich eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von EUR 15,00 vom Besteller verlangen. Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, so bin ich berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem von der Europäischen Zentralbank jeweils bekannt gegebenen Basiszinssatz p.a. und pauschal EUR 7,50 je Mahnung mit Ausnahme der Erstmahnung zu fordern. Falls mir ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, bin ich berechtigt, diesen geltend zu machen. Der Besteller kann in den o.g. Fällen nachweisen, dass mir ein Schaden überhaupt nicht entstanden ist oder aber dass dieser niedriger als die o.g. Pauschalen ist.
Handling, Verpackung und Versand für Sendung innerhalb Deutschlands ist kostenfrei. Für Versendungen außerhalb Deutschlands behalte ich mir vor, die Versandkosten auf Basis der Empfangsadresse neu zu kalkulieren und bei abweichenden Versandgebühren den neuen Preis dem Käufer mitzuteilen.
Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von mir anerkannt sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen und endgültigen Bezahlung mein Eigentum.
Ich hafte nur, wenn ich oder einer meiner Erfüllungsgehilfen eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht) in einer den Vertragszweck gefährdenden Weise verletzt hat oder der Schaden auf grober Fahrlässigkeit oder meinem Vorsatz oder den Vorsatz einer meiner Erfüllungsgehilfen zurückzuführen ist. Sofern dies nicht grob fahrlässig oder vorsätzlich erfolgt, ist die meine Haftung auf den Schaden beschränkt, der bei Vertragsschluss vernünftigerweise voraussehbar war. Die Haftung wegen zugesicherter Beschaffenheit, bei Personenschäden sowie aufgrund zwingender gesetzlicher Vorschriften, insbesondere dem Produkthaftungsgesetz, bleibt unberührt.
Kunstwerke, Zeichnungen, Graphiken, Drucke jeder Art, Fotografien und auf fotographischen Techniken basierende Originalgraphiken, sind von Umwelteinflüssen abhängig, ihre Anmutung und Farbigkeit können sich verändern und sie können zum Beispiel ausbleichen, das Papier kann sich verfärben etc. Für diese unabänderlichen Veränderungsprozesse übernehme ich keine Gewährleistung.
Ansonsten beträgt die gesetzliche Gewährleistungsfrist 2 Jahre und beginnt mit Übergabe der Ware. Im Gewährleistungsfall steht dem Besteller zunächst ein Anspruch auf Nacherfüllung bzw. Nachbesserung zu. Ist mir die Nacherfüllung bzw. Nachbesserung unmöglich oder verzögert sich diese über angemessene Fristen hinaus aus Gründen, die ich zu vertreten habe, oder schlägt sie aus sonstigen Gründen fehl bzw. ist diese nicht zumutbar, so besteht die Berechtigung des Bestellers, entweder vom Vertrag zurückzutreten oder eine entsprechende Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) zu verlangen.
Bei den von mir offerierten Kunstwerken sind Abweichungen in Farbe und Größe von der Darstellung im Internet möglich. Gewährleistungsansprüche wegen dieser Abweichungen sind ausgeschlossen.
§ 11 – Erhebung, Verarbeitung und Nutzung Ihrer persönlichen Daten
Als Besteller und Kunde vertrauen Sie mir persönliche Daten und Informationen an. An dieser Stelle möchte ich Sie daher über den Datenschutz zur Nutzung dieser Website informieren. Ich beachte die gesetzlichen Bestimmungen des Datenschutzgesetzes (BDSG) des Telemediengesetzes (TMG) und anderer datenschutzrechtlicher Bestimmungen. Ihre persönlichen Daten werden durch digitale Sicherheitssysteme verschlüsselt und auf den von mir gemieteten Serverplatz bei der Strato AG, Pascalstraße 10, 10587 Berlin übertragen. Diese Website ist dort durch technische Maßnahmen gegen Beschädigungen, Zerstörung oder unberechtigten Zugriff geschützt.
Daten und Informationen, die ich von Ihnen bekomme, nutze ich für die Abwicklung von Bestellungen, die Lieferung von Waren und das Erbringen von Dienstleistungen sowie die Abwicklung der Zahlung. Ich verwende Ihre Informationen auch, um mit Ihnen über Bestellungen, Produkte oder Newsletter zu kommunizieren, also zu Werbezwecken, sowie dazu, meine Datensätze zu aktualisieren und Ihre Kundenkonten bei mir zu unterhalten und zu pflegen sowie dazu, Inhalte wie z. B. Warenkorbinhalte abzubilden und Ihnen – bei Einwilligung hierzu – Produkte oder Dienstleistungen zu empfehlen, die Sie interessieren könnten. Ich nutze Ihre Informationen auch dazu, mein Angebot zu verbessern, einem Missbrauch der Webseiten vorzubeugen oder zu entdecken oder Dritten die Durchführung technischer, logistischer oder anderer Dienstleistungen in meinem Auftrag zu ermöglichen, z.B. meiner Bank. Eine Weitergabe Ihrer Daten und Informationen erfolgt nicht.
Ich habe das Recht, sämtliche Sie betreffende und in Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung stehende Daten und Informationen zum Zweck der Vertragsdurchführung elektronisch zu speichern und zu verarbeiten. Ihre Einwilligung dazu können Sie jederzeit ohne Angaben von Gründen widerrufen. Ich werden dann Ihre Daten und Informationen unverzüglich löschen.
Sie erhalten jederzeit ohne Angabe von Gründen kostenfrei Auskunft über Ihre bei mir gespeicherten Daten. Sie können jederzeit Ihre bei mir erhobenen Daten sperren, berichtigen oder löschen lassen.

References: § 2
 § 1
 § 312
 § 3
 § 312

§ 11