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Timestamp: 2016-10-25 06:45:48+00:00

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9C_497/2013 (30.11.2013)
9C_497/2013 � � Urteil vom 30. November 2013
Nachdem der 1953 geborene M.________ vom 1. August 1992 bis 31. Juli 1994 eine ganze Invalidenrente bezogen hatte, sprach ihm die IV-Stelle des Kantons Z�rich mit Verf�gungen vom 24. April 2001 erneut eine ganze Rente ab 1. Juli 1998 bei einem Invalidit�tsgrad von 75 % zu. Mit Mitteilungen vom 7. Januar 2004 und 4. Januar 2007 best�tigte sie einen unver�nderten Rentenanspruch. Im Januar 2010 leitete die Verwaltung erneut ein Revisionsverfahren ein. Nach Abkl�rungen und Durchf�hrung des Vorbescheidverfahrens hob sie die Rente mit Verf�gung vom 26. September 2011 auf das Ende des der Zustellung folgenden Monats auf. Am 26. Oktober 2011 zog sie die rentenaufhebende Verf�gung in Wiedererw�gung, weil ihr keine Pr�fung von Eingliederungsmassnahmen vorangegangen war. Im Rahmen der Eingliederungsberatung fand am 21. Dezember 2011 ein Gespr�ch mit dem Versicherten statt. Ohne vorg�ngige Durchf�hrung eines weiteren Vorbescheidverfahrens best�tigte die IV-Stelle mit Verf�gung vom 22. Dezember 2011 die Einstellung der Invalidenrente.
Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 23. April 2013 ab.
M.________ l�sst mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beantragen, unter Aufhebung des Entscheids vom 23. April 2013 und der Verf�gung vom 22. Dezember 2011 sei die Sache zur Durchf�hrung eines korrekten Vorbescheidverfahrens, erg�nzenden medizinischen Abkl�rungen und anschliessendem neuen Entscheid �ber den Leistungsanspruch an die IV-Stelle zur�ckzuweisen, und diese sei zu verpflichten, w�hrend der Dauer der Abkl�rungen eine ganze Invalidenrente auszurichten. Ausgehend von einem 40 % �bersteigenden Invalidit�tsgrad sei ihm weiterhin eine Rente der Invalidenversicherung zuzusprechen.
Die IV-Stelle schliesst auf Abweisung des Rechtsmittels. Das kantonale Gericht und das Bundesamt f�r Sozialversicherungen verzichten auf eine Stellungnahme.
In formeller Hinsicht hat das kantonale Gericht im Umstand, dass die IV-Stelle vor Erlass der Verf�gung vom 22. Dezember 2012 kein erneutes Vorbescheidverfahren durchgef�hrt hatte, eine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Geh�r erblickt. Diese hat es indessen als geheilt betrachtet, weil die R�ckweisung der Sache zu unn�tigen Verz�gerungen und formalistischem Leerlauf f�hre. Was die materiellen Aspekte betrifft, so hat die Vorinstanz gest�tzt auf das Gutachten des medizinischen Abkl�rungsinstitutes X.________ vom 17. November 2010 einen verbesserten Gesundheitszustand sowie eine 80-prozentige, "vollschichtige" Arbeitsf�higkeit f�r k�rperlich leichte, leidensangepasste T�tigkeiten ab Oktober 2010 festgestellt. F�r den Einkommensvergleich hat sie das Valideneinkommen auf Fr. 68'868.- und das Invalideneinkommen auf Fr. 44'479.- festgesetzt, woraus ein rentenausschliessender Invalidit�tsgrad von 35 % resultiert. Weiter hat das kantonale Gericht festgestellt, der Versicherte sei bei Erlass der rentenaufhebenden Verf�gung vom 22. Dezember 2011 fast 59-j�hrig gewesen und habe w�hrend rund 13,5 Jahren eine ganze Invalidenrente bezogen. Dennoch ist es der Auffassung, objektiv stehe einer Selbsteingliederung des Versicherten nichts entgegen, weshalb die Verwaltung von einer weiteren Pr�fung der Verwertbarkeit der wiedergewonnenen Arbeitsf�higkeit habe absehen d�rfen. Folglich hat es die Rentenaufhebung auf Ende Januar 2012 best�tigt.
3.1.�Es ist nicht ersichtlich und wird auch nicht (substanziiert) geltend gemacht, dass die vorinstanzliche W�rdigung der medizinischen Unterlagen sowie die darauf beruhenden Feststellungen betreffend den Gesundheitszustand und die Arbeitsf�higkeit (vgl. Urteil 9C_128/2013 vom 4. November 2013 E. 3.2 mit Hinweisen) offensichtlich unrichtig sein oder auf einer Rechtsverletzung beruhen sollten. Somit bleiben sie f�r das Bundesgericht verbindlich (E. 1) und besteht auch kein Anlass zur beantragten R�ckweisung zwecks weiterer medizinischer Abkl�rungen.
Was die Festsetzung des Invalideneinkommens anbelangt, so hat die Vorinstanz einen Tabellenlohn der Lohnstrukturerhebung des Bundesamtes f�r Statistik (LSE) herangezogen und unter anderem einen Leidensabzug von 10 % ber�cksichtigt (vgl. BGE 135 V 297 E. 5.2 S. 301; 126 V 75 E. 5b/aa-cc S. 80). Dessen H�he betrifft eine typische Ermessensfrage, deren Beantwortung letztinstanzlicher Korrektur nur mehr dort zug�nglich ist, wo das kantonale Gericht das Ermessen rechtsfehlerhaft ausge�bt hat, also Ermessens�berschreitung, -missbrauch oder -unterschreitung vorliegt (vgl. BGE 132 V 393 E. 3.3 in fine S. 399; Urteil 9C_973/2008 vom 19. Januar 2009 E. 3). Inwiefern dies angesichts der - plausiblen - vorinstanzlichen Begr�ndung des Abzugs resp. dessen H�he zutreffen soll, ist nicht erkennbar und wird ebenfalls nicht nachvollziehbar dargelegt. Die �brigen Faktoren der Invalidit�tsbemessung werden nicht beanstandet, weshalb weiterhin grunds�tzlich von einem Invalidit�tsgrad von 35 % auszugehen ist.
3.2.1.�Eine Invalidit�tsbemessung nach Art. 16 ATSG setzt auch im Revisionsfall (Art. 17 ATSG) voraus, dass angezeigte Eingliederungsmassnahmen durchgef�hrt worden sind. In der Regel zieht der anspruchserhebliche Zugewinn an Leistungsf�higkeit kaum zus�tzlichen Eingliederungsbedarf nach sich (SVR 2011 IV Nr. 30 S. 86, 9C_163/2009 E. 4.1 und 4.2.2; SZS 2011 S. 71, 9C_768/2009 E. 4.1, je mit zahlreichen Hinweisen; Urteil 9C_675/2010 E. 5.1 und 5.2). Hingegen ist der Ausnahmetatbestand der Notwendigkeit (vorg�ngiger) bef�higender beruflicher Massnahmen als erf�llt zu betrachten, wenn die Herabsetzung oder Aufhebung der Invalidenrente eine versicherte Person betrifft, die das 55. Altersjahr zur�ckgelegt oder die Rente seit mehr als 15 Jahren bezogen hat (SVR 2011 IV Nr. 73 S. 220, 9C_228/2010 E. 3.3-3.5; Urteil 9C_128/2013 vom 4. November 2013 E. 4.1).
3.2.2.�Entzieht oder widersetzt sich eine versicherte Person einer zumutbaren Behandlung oder Eingliederung ins Erwerbsleben, die eine wesentliche Verbesserung der Erwerbsf�higkeit oder eine neue Erwerbsm�glichkeit verspricht, oder tr�gt sie nicht aus eigenem Antrieb das ihr Zumutbare dazu bei, so k�nnen ihr die Leistungen vor�bergehend oder dauernd gek�rzt oder verweigert werden. Sie muss vorher schriftlich gemahnt und auf die Rechtsfolgen hingewiesen werden; ihr ist eine angemessene Bedenkzeit einzur�umen (Art. 21 Abs. 4 ATSG [SR 830.1]).
3.3.�Mit Blick auf die verbindlichen (E. 1) vorinstanzlichen Feststellungen betreffend das Alter und den Rentenbezug des Versicherten (E. 2) ist diesem - entgegen der vorinstanzlichen Auffassung - objektiv betrachtet eine Selbsteingliederung grunds�tzlich nicht zumutbar (E. 3.2.1; vgl. auch Urteil 9C_128/2013 vom 4. November 2013 E. 4.3).
Zwar hat das kantonale Gericht - ebenfalls verbindlich (E. 1) - festgestellt, das Eingliederungsgespr�ch habe darin geendet, dass der Versicherte sich nicht in der Lage gesehen habe, irgendeiner Erwerbst�tigkeit nachzugehen und den Eindruck hinterlassen habe, kaum die Motivation f�r Reintegrationsbem�hungen aufzubringen. Die fehlende Berufserfahrung werde bei der Einstufung in das Niveau Hilfsarbeiten im Rahmen der Festsetzung des Invalideneinkommens ber�cksichtigt. Zudem verf�ge der Versicherte �ber relativ gute Deutschkenntnisse. Diese Umst�nde sind indessen nicht solcherart, dass sie auf die Zumutbarkeit der Selbsteingliederung schliessen lassen (vgl. etwa Urteil 9C_68/2011 vom 16. Mai 2011 E. 3.3 in fine). Es ist ihnen daher auch nicht mit einer direkten Rentenaufhebung, sondern mit der Durchf�hrung des Mahn- und Bedenkzeitverfahrens (E. 3.2.2) zu begegnen (Urteile 9C_128/2013 vom 4. November 2013 E. 4.3; 9C_368/2012 vom 28. Dezember 2012 E. 3.3; 8C_338/2012 vom 28. August 2012 E. 4.2.2), wie der Beschwerdef�hrer zu Recht geltend macht. Ein solches ist nicht aktenkundig, weshalb die IV-Stelle die entsprechenden Vorkehren zu treffen hat. Anschliessend wird sie - nach allf�lliger Durchf�hrung angezeigter Eingliederungsmassnahmen und unter Ber�cksichtigung des ausgeglichenen Arbeitsmarktes (vgl. Art. 7 Abs. 1 ATSG) - �ber den Rentenanspruch neu verf�gen.
3.4.�Bei diesem Ergebnis braucht die Frage, ob die Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Geh�r im Zusammenhang mit der Unterlassung des Vorbescheidverfahrens (vgl. Art. 57a Abs. 1 IVG) als geheilt betrachtet werden kann, nicht beantwortet zu werden (vgl. immerhin BGE 134 V 97 E. 2.9.2 S. 108 und Urteil 9C_617/2009 vom 15. Januar 2010 E. 4.2.4).
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend sind die Gerichtskosten der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG; Urteil 9C_768/2009 vom 10. September 2010 E. 5). Der obsiegende Beschwerdef�hrer hat Anspruch auf eine Parteientsch�digung (Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG).
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen. Der Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 23. April 2013 und die Verf�gung der IV-Stelle des Kantons Z�rich vom 22. Dezember 2011 werden aufgehoben. Die Sache wird an die IV-Stelle des Kantons Z�rich zur�ckgewiesen, damit sie �ber den Anspruch des Beschwerdef�hrers auf eine Invalidenrente im Sinne der Erw�gungen neu verf�ge. Im �brigen wird die Beschwerde abgewiesen.

References: BGE 
 BGE 
in fine
 Art. 16
in fine
 Art. 7
 Art. 57
 BGE