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Timestamp: 2018-03-25 05:30:03+00:00

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Zu Recht !! | Rechtsanwälte Theumer & Theumer: 22. Februar 2009
so - dann hoffen wir mal, dass der Winter übers Wochenende nicht (noch mal) zurück kommt.... Allen ein erholsames Wochenende !
PS: Unsere Kanzlei-Homepage habe ich aktualisiert, also bitte mal reinschauen!
....so das wars schon wieder. WE ist vorbei....ran an die Arbeit ! Guten Morgen an alles Blog-Leser.
Eingestellt von Frank Theumer um 12:26 Keine Kommentare:
Trunkenheitsfahrt - Welche Promillegrenze gelten ?
Veröffentlichung von Hochzeitsfotos von Günter Jauch
20.02.2009 OLG Köln: Berufungsverhandlung in Sachen Jauch ./. Burda gegen wg. Veröffentlichung von Hochzeitsfotos
Vor dem 15. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Köln wurde heute über die Berufung des Burda Senator Verlages im Verfahren gegen Frau Thea Sihler-Jauch, die Ehefrau des Fernsehmoderators Günter Jauch verhandelt (Az. 15 U 163/08). Frau Sihler-Jauch verlangt in diesem Verfahren eine Geldentschädigung dafür, dass der Burda Verlag in der Zeitschrift "FreizeitRevue" Nr. 30/2006 ein Paparazzo-Foto veröffentlicht hat, das anlässlich der Hochzeit der Jauchs im Sommer 2006 aufgenommen worden war.
Das Landgericht Köln hatte mit Urteil vom 30.07.2008 eine Geldentschädigung in Höhe von 15.000,- € zugesprochen, wogegen der Burda-Verlag in Berufung gegangen war. Das Landgericht ist davon ausgegangen, dass die Veröffentlichung des Fotos das Recht Frau Sihler-Jauchs am eigenen Bild verletzte, weil es sie in einem der Privatsphäre zugehörigen Bereich zeige.
Die standesamtliche Hochzeit fand im Potsdamer Schloss Belvedere, die kirchliche Trauung in der Friedenskirche Potsdam statt. Das Paar wünschte, dass die Hochzeit in einem ausschließlich privaten Rahmen stattfand und auch keine Medienberichterstattung über den Ablauf der Feierlichkeiten erfolgte, um an diesem Tag vor Paparazzi-Jagden verschont zu bleiben und auch ihre Kinder vor Berichterstattung zu schützen. Fotografen waren zu den Feierlichkeiten nicht zugelassen. Das Gelände um das Schloss war abgesperrt und durch eine Sicherheitsfirma bewacht.
In der von Burda verlegten "FreizeitRevue" Nr. 30/2006 erschien ein Bericht unter der Überschrift "Nach 18 Jahren heiratete er seine Thea - Günter Jauch - Warum wollte er sein Glück nicht mit seinen Fans teilen?"
Der Beitrag war mit diversen Fotos bebildert. Eines zeigte Frau Sihler-Jauch beim Warten auf die standesamtliche Trauung im Inneren des Schlosses. Sie hatte im Prozess behauptet, das Foto habe nur mit Hilfe eines starken Teleobjektivs aus einem schrägen Winkel aufgenommen werden können, wodurch ihre Privatsphäre gegen ihren ausdrücklichen Willen in schwerer und hartnäckiger Weise verletzt worden sei. Der Burda-Verlag beruft sich darauf, dass die Hochzeit des bekannten Fernsehmoderators ein zeitgeschichtliches Ereignis ersten Ranges sei, an dem die Öffentlichkeit ein hohes Interesse habe.
Der Zivilsenat hatte schon vor der heutigen mündlichen Verhandlung schriftlich darauf hingewiesen, dass er die Berufung des Verlags nicht für aussichtsreich halte. Das Foto zeige Frau Sihler-Jauch in einem abgeschiedenen Bereich des ohnehin schon weiträumig abgesperrten Areals, in den sie sich vor der Trauung zurückgezogen habe. Sie habe davon ausgehen dürfen, in diesem Moment nur von denjenigen Personen beobachtet zu werden, die sich an sich "heranließ", um in der von ihr gewünschten Privatheit zumindest in diesem Augenblick klar respektiert zu werden.
In der heutigen mündlichen Verhandlung brachte der Senat zum Ausdruck, dass er an seiner Auffassung festhalten wolle. Außerdem wurde die Frage einer Zulassung der Revision zum Bundesgerichtshof vor dem Hintergrund erörtert, dass das Oberlandesgericht Hamburg am 21.10.2008 in einem vergleichbaren Fall - aber ein anderes Hochzeitsfoto von Frau Jauch betreffend - zugunsten des Burda-Verlags entschieden hat.
Eine endgültige Entscheidung soll am 10. März verkündet werden.
Quelle: Pressemitteilung des OLG Köln v. 17.02.2009
die aktuelle Düsseldorfer Tabelle (Stand 1.1.2009)
finden Sie einfach auf der Seite der Fachzeitschrift für Familienrecht http://www.famrz.de/
Eingestellt von Frank Theumer um 11:09 Keine Kommentare:
Mehr als 4,5 Mio Menschen leben in einer sog. eheähnlichen Lebensgemeinschaft (auch "Wilde Ehe" genannt). Tendenz steigend. Viele machen sich gar keine Gedanken über die (rechtlichen) Konsequenzen einer Eehe oder eben darum, gerade nicht zu heiraten. So manch einer heiratet aber gerade deswegen nicht, weil er die Verpflichtungen nicht eingehen will (die Gerichte nennen das zB eheliche Solidarität), wie zB Unterhalt.
Spannend (jedenfalls für den Anwalt) wird es, wenn dann eine solche Wilde Ehe zerbricht. Während bei Ehegatten gesetzliche Regelungen existieren, wie zB Hausrat, gemeinsam angeschafftes Vermögen, die Renten und v.a.m. zu verteilen sind, gibt es solche gesetzlichen Vorgaben für die eheähnliche Beziehung (Lebensgemeinschaft) nicht.
Bisher haben die Familiengerichte immer gemeint, nach dem Ende einer Lebensgemeinschaft gibt es keinen Ausgleich, denn jeder Partner muss damit rechnen, dass die Lebensgemeinschaft durch Trennung enden könnte.
Wenn zB ein Partner ein Grundstück erworben (oder auch geerbt) hat und der andere sein Geld und seine Arbeitskraft "in das Haus gesteckt" hat, dann hatte er Pech. Hier sollte ein Vertrag her, der (vor der Trennung - besser gesagt für den Fall der Trennung oder auch für den Fall des Versterbens eines Partners) Regelungen schafft, wie ein eventueller Ausgleich geschaffen werden kann. Also - lassen Sie sich wenigstens beraten, ob Sie einen solchen Vertrag brauchen oder nicht und was dieser kosten würde. (Die Kosten dieser Beratung wird ca. 250 € betragen - vorher einfach nachfragen - und kann soviele Probleme und Kosten ersparen, dass sie SEHR GUT angelegt sind).
Eine aktuelle Entscheidung des Bundesgerichtshofes (BGH) schafft hier nun endlich etwas Klarheit (BGH, Urteil vom 31. 10. 2007 - XII ZR 261/04). Danach können unter bestimmten Voraussetzungen doch Ausgleichsansprüche entstehen bzw. entstanden sein. Wer`s mal nachlesen möchte, kann die Entscheidung bei mir (per email) abfordern.
RA Theumer, 24. Feb 2009
Eingestellt von Frank Theumer um 10:21 Keine Kommentare:
....und wenn ich keine Zeugen habe....... trete ich die Forderung ab (und bin selbst der Zeuge)
Gerne empfehlen findige Anwälte diesen alten Trick.
Wenn jemand eine Forderung einklagen will, kann sich durch Abtretung der Forderung so einen Zeugen erschaffen. Es kommt nämlich in der Praxis recht oft vor, dass nur der Anspruchsberechtigte und sein Schuldner zB beim Vertragsschluss dabei waren. Es würde also "Aussage gegen Aussage stehen". Tritt dann der Anspruchsberechtigte seine Forderung jedoch ab, kann er Klageverfahren als Zeuge aussagen. Die Verteidigungsposition des Beklagten verschlechtert sich damit deutlich. Als wirksames Gegenmittel empfiehlt der (noch findigere) Anwalt dem Beklagten jedoch gegen den ursprünglichen Anspruchsberechtigten Widerklage auf Feststellung zu erheben, dass diesem (auch) kein Anspruch gegen den Beklagten zusteht. Damit wird der ursprüngliche Anspruchsberechtigte doch noch Prozesspartei und verliert seine Zeugenstellung wieder; “Waffengleichheit” ist wieder hergestellt. Dieses Vorgehen hat der BGH jetzt ausdrücklich bestätigt (V ZR 114/07).
Erbfolge: Was erbt man?
Nach dem Tod einer Person stellt sich die Frage, was mit dem Vermögen geschieht. Dies richtet sich zunächst einmal nach dem Willen des Verstorbenen, der sich allerdings in einem Erbvertrag oder aber in einem Testament niedergeschlagen haben muss. Hat der Erblasser keine Regelung getroffen greifen die gesetzlichen Regelungen ein.
1. Regelung durch den Erblasser
Liegt ein Testament oder ein Erbvertrag vor stellt sich die Frage, ob diese wirksam sind oder aber wie diese auszulegen sind. Hier stellen sich je nach Vertrag bzw- Testament andere Fragen. Im BGB finden sich diesbezüglich eine Vielzahl von Auslegungsregelungen. Gemäß § 2068 BGB spricht zum Beispiel eine Vermutung dafür, dass ein Erblasser, der seine Kinder als Erben eingesetzt hat, nicht will, dass nur die zum Zeitpunkt des Erbfalls lebenden Kinder erben, sondern, falls diese vor dem Erblasser versterben, deren Kinder neben den noch lebenden Kindern des Erblassers bedacht werden.
Die gesetzliche Regelung sieht vor, dass die Verwandten und die Ehegatten das Vermögen erhalten.
• Das Verwandtenerbrecht ist in §§ 1924 -1930 BGB geregelt
• Das Erbrecht der Ehegatten ist in § 1931 BGB enthalten
Dabei gibt es eine gesetzlich geregelte Reihenfolge, bei der nähere Verwandte zunächst als Erben eingesetzt sind und nur für den Fall, dass Erben dieser Ordnung nicht vorhanden sind die nächste “Erbenkategorie”, also die nächste Ordnung, etwas erbt. Dabei gelten die folgenden Grundprinzipien:
• Repäsentationsprinzip: Ein noch lebender Verwandter schließt in der Erbfolge alle anderen Verwandten aus, die durch ihn mit dem Erblasser verbunden sind. Der am nächsten Stehende repäsentiert insofern den Stamm.
• Eintrittsrecht: Anstelle eines wegfallenden Erbens treten dessen Abkömmlinge. Es erfolgt also ein Erbfolge nach Stämmen. Dabei gilt
o Repräsentation eines Stammes durch den Abkömmling
o Die Quote ist für jeden Stamm gleich
• Linienprinzip: Das Linienprinzip betrifft das Erbrecht der Eltern und Großeltern, die Erben zweiter und dritter Ordnung sind. Sind keine Erben der ersten Ordnung vorhanden bestimmt sich das Erbrecht nach der Linie, also den Eltern des Erblassers, seinen Großeltern etc.
• Gradualsystem: Ab der vierten Ordnung ist das Gradualsytem maßgeblich. Dabei kommt es darauf an, durch wieviele Geburten die Verwandschaft vermittelt wurde.
Hieraus ergibt sich die folgende Erbfolge:
• Erben erster Ordnung: Abkömmlinge (kinder, Enkel, Urenkel) des Erblassers (§ 1924 I BGB)
• Erben zweiter Ordnung: Eltern des Erblassers und deren Abkömmlinge (§ 1925 BGB)
• Erben dritter Ordnung: Großeltern des Erblassers und deren Abkömmlinge (§ 1926 BGB)
• Erben vierter Ordnung: Urgroßeltern des Erblassers und deren Abkömmlinge (§ 1928 BGB)
• Erben fünfter Ordnung: entferntere Urgroßeltern des Erblassers und deren Abkömmlinge (§ 1929 BGB)
Das Erbrecht des Ehegatten ist wiederum gesondert geregelt. Es besteht insbesondere ein Wahlrecht zwischen einer erbrechtlichen und einer güterrechtlichen Lösung.
• Wird der Ehegatte Erbe erhält er neben Erben der ersten Ordnung ein Viertel des Erbes, neben Erben der zweiten und dritten Ordnung die Hälfte der Erbschaft, § 1931 BGB, lebten die Ehegatten in Zugewinngemeinschaft kann ein weiteres Viertel hinzukommen, § 1371 BGB.
• Wird der Ehegatte nicht Erbe oder schlägt der Ehegatte das Erbe aus, dann wird zunächst der Zugewinn berechnet. Der Ausgleichbetrag wird von der Erbmasse abgezogen. Von dieser verringerten Erbmasse erbt dann der Ehegatte auch noch einmal einen Pflichtteilanspruch, also die Hälfte des Anspruchs, der ihm nach dem Gesetz zustehen würde.
Tags: Erbfolge, Testament
Abwrackprämie für Hartz-IV-Empfänger ?????
Das würde bedeuten, daß die Prämie mit dem Hartz-IV-Grundeinkommen verrechnet wird. Dies gilt auch dann, wenn sie für die Anschaffung eines Neuwagens an den Verkäufer abgetreten wird.
BSG-Präsident: Auch Hartz-IV-Empfängern steht Abwrackprämie zu
Die Bundesregierung verwehrt Hartz-IV-Empfängern nach Einschätzung des obersten deutschen Sozialrichters die Abwrackprämie zu Unrecht und steuert damit auf eine juristische Niederlage zu. «Die Abwrackprämie ist aus meiner Sicht als zweckbestimmte Einnahme zu werten, die laut Sozialgesetzbuch nicht als Einkommen zu berücksichtigen ist», sagte der Präsident des Bundessozialgerichtes, Peter Masuch, nach Angaben der Frankfurter Rundschau vom 23.03.2009 auf einer Fachtagung der Hans-Böckler-Stiftung.
Scholz geht von Anrechnung der Prämie auf die Hartz IV-Leistungen aus
Bundesarbeitsminister Olaf Scholz (SPD) sieht dagegen nach aktueller Rechtslage keine Möglichkeit, auch Hartz-IV-Beziehern die Abwrackprämie ohne Anrechnung auf die staatliche Unterstützung zukommen zu lassen. Masuch geht dem Bericht zufolge vom Gegenteil aus, betonte aber, dies sei seine private Meinung und noch nicht die Auffassung des Bundessozialgerichts. Bei dem Gericht würden Klagen ja erst mit Verzögerung landen. Nach allem, was er gehört habe, decke sich seine Position aber mit der «überwiegenden Einschätzung unter den Kollegen».
Scholz hält Gesetzeskorrektur für erforderlich
Scholz hat zu Gunsten der Betroffenen eine Gesetzeskorrektur ins Gespräch gebracht, die aber von der Union abgelehnt wird. Der stellvertretende Vorsitzende der Linkspartei, Klaus Ernst, nannte die Äußerungen Masuchs «eine höchstrichterliche Ohrfeige für den Bundesarbeitsminister» und forderte Scholz zum Einlenken auf. «Es kann nicht sein, dass ein Millionär einfach mal so 2.500 Euro aus dem Steuersäckel bekommt und eine bedürftige Familie leer ausgeht.» Das sei ungerecht und nicht nachvollziehbar.
beck-aktuell-Redaktion, Verlag C. H. Beck, 23. März 2009 (dpa).
Eingestellt von Frank Theumer um 17:25 Keine Kommentare:
Nach der Kontaktaufnahme mit dem Strafverteidiger wird sich dieser zunächst bei der Behörde oder der Staatsanwaltschaft bzw. beim Gericht als Verteidiger bestellen und Akteneinsicht beantragen. Dies kostet – wenn keine besonderen Umstände vorliegen – in der Regel 100 € inklusive einer Besprechung, wenn die Akte dann beim Verteidiger angekommen ist. Nach Erhalt der Ermittlungsakte werden die wichtigen Seiten der Akte fotokopiert und Sie schriftlich gebeten, zur erneuten Besprechung der Angelegenheit die Anwaltskanzlei nach telefonischer Terminvereinbarung aufzusuchen. Der Verteidiger wird sodann den Akteninhalt mit Ihnen eingehend erörtern. Dabei wird dann auch besprochen, ob der Verteidiger (und wenn ja wie) weiter vorgeht und welche Kosten zu erwarten sind. Der Mandant kann dann in Ruhe entscheiden, ob er den Verteidiger nun beauftragen will, oder eben nicht.
Wird der Anwalt dann beauftragt, wird er gegebenenfalls eine Verteidigungsschrift auf Grund Ihrer Schilderung zu dem Vorwurf zu fertigen.
Ihr Rechtsanwalt versucht, nach Akteneinsicht und Rücksprache mit Ihnen, die belastenden Argumente möglichst zu widerlegen, gegebenenfalls durch noch zu ermittelnde Gegenzeugen oder ein Sachverständigengutachten.
Und dann wird, (falls es nicht zu einer vorherigen Einstellung des Verfahrens kommt) auf den Haptverhandlungstermin zu warten sein.
Unter http://www.bussgeldrechner.de/ finden Sie eine bequeme Möglichkeit, mal zu schauen, wie teuer es denn dieses Mal wird.....
Kurzarbeit - Was nun !
Nicht in unserer Kanzlei (da kommt eher das Gegenteil fast täglich auf uns zu).
Die Arbeitnehmer (AN) müssen mit der Kurzarbeit einverstanden sein. Der Arbeitgeber kann Kurzarbeit gerade nicht im Rahmen des Direktionsrechtes anordnen. Stimmt der AN jedoch nicht zu, muss er bzw. sie mit einer Änderungskündigung rechnen. Der Betriebsrat (wenn vorhanden) muss nach § 87 Abs. 1 Nr. 3 BetrVG angehört werden.
Auf der Internet-Seite des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales finden Sie zu diesem Thema ein informatives Merkplatt (PDF) hier
Dort finden Sie auch (hier) Infos zum Thema:
Kurzarbeit für Qualifizierung nutzen -
Hallo aus Ludwigsfelde
tja – wie blogge ich denn nun ? Als Anwalt muss man uptodate bleiben. Und so gehts los.
Hab heute eine wunderbare Nachricht bekommen, die jedoch noch nicht spruchreif ist, aber dazu sicher bald mehr. Nun aber zum Bloggen:
Keine Ahnung wie das geht, einen Blog einzurichten war nicht schwer. Aber die Seite ist noch leer. Meine Vostellung vom „Bloggen“ – einfach drauflos schreiben, was einem am bzw. auf dem Herzen liegt und dann mal schauen. Aber wie bekomme ich die Inhalte jetzt auf diese leere Seite ?? Soll irgendwie über Word gehen. Na denn versuch ich das jetzt mal, stoße mit allen eventuellen Lesern auf diese neue Seite an und hoffe einfach mal auf gutes Gelingen.
Also – mir Word2007 ging es nicht, aber direkt über www.blogger.com (die scheinen irgedwie mit Goggle zusammenzuhängen) hat geklappt und mein erstes blog (erster blog ??) ist online.
GB, den 24. Feb 2009
Naja - das wird doch - die Seite wächst und es ist wirklich relativ unkompliziert. Kann man mal versuchen. Ich habe es hinbekommen und das sogar (fast) ohne the f... manual zu lesen. Tolle Sache. Nun fragt man sich natürlich sofort, welchen Sinn hat das ganze ???
So - nach ein paar Tagen kann man erkennen, bloggen ist gar nicht so kompliziert. Offenkundig komme ich klar mit dieser "Technik". Doch nun das große ABER: Offenbar lassen sich diese Seiten nich mit dem Internet-Explorer öffnen. Na toll...... weiß da jemand Rat ?
Möglicherweise war es aber auch nur dieses komische Gadget (eine tolle Uhr) - sah zwar gut aus, aber das war schon das ganze Problem...glaube ich.....hoffe ich.
Trunkenheitsfahrt - Welche Promillegrenze gelten ?...
Veröffentlichung von Hochzeitsfotos von Günter Jau...
die aktuelle Düsseldorfer Tabelle (Stand 1.1.2009)...
....und wenn ich keine Zeugen habe....... trete ic...
Die Strafverteidigung bei § 316 StGB wegen Alkohol...

References: BGH 
 § 2068
 § 1931
 § 1931
 § 1371
 § 87
 § 316