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Timestamp: 2020-07-09 02:31:09+00:00

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Vollversammlung (2005-12-14 09:00:00)
1.1.: ABGESETZT Wahl des/der berufsmäßigen 2. Bürgermeisters/-in gemäß Art. 35 Abs. 1 GO und § 2 der Hauptsatzung und Vereidigung bzw. Gelöbnis gem. Art. 37 KWBG durch den Oberbürgermeister
1.2.: Jahresrechnungen 2004 der Landeshauptstadt München und der von ihr verwalteten rechtsfähigen Stiftungen; Feststellung und Entlastung
1.3.: Abschluss der örtlichen Prüfung 2004 im Bereich der städtischen Beteiligungsgesellschaften
1.4.: Zustimmung zur Übertragung von personalrechtlichen Befugnissen
1.5.: Baumaßnahmen im Zusammenhang mit der Einführung des achtjährigen Gymnasiums (G 8) Umbau des Luisengymnasiums Baukosten (Kostenobergrenze): 945.360,-- Euro (davon Ersteinrichtungskosten: 26.100,-- Euro) 1. Projektauftrag und Projektgenehmigung 2. Ausführungsgenehmigung StR-Antrag: Baumaßnahmen im Zusammenhang mit der Einführung des achtjährigen Gymnasiums (G 8)
1.6.: Vergleichende Darstellung wichtiger Finanzdaten der 12 größten Städte der Bundesrepublik (ohne Stadtstaaten) nach dem Stand vom 31. Dezember 2004
1.7.: ARGE für Beschäftigung München GmbH Umsetzung der Rahmenvereinbarung Auswirkung auf Gesellschaftsvertrag
1.8.: Finanz- und Personalsituation im Sozialreferat im Vollzug des SGB XII und SGB II Einrichtung einer Geschäftsstelle für die Arbeitsgemeinschaft für Beschäftigung München GmbH StR-Antrag: Finanz- und Personalsituation im Sozialreferat im Vollzug des SGB XII und SGB II Einrichtung einer Geschäftsstelle für die Arbeitsgemeinschaft für Beschäftigung München GMBH
1.9.: Feststellung des Jahresabschlusses Sondervermögen „Städt. Krankenhaus München-Bogenhausen“ Festzustellende Abschlusszahlen 2004
1.10.: Feststellung des Jahresabschlusses Sondervermögen „Städt. Krankenhaus München-Harlaching“ für das Geschäftsjahr 2004
1.11.: Feststellung des Jahresabschlusses Sondervermögen „Städt. Krankenhaus München-Neuperlach“ für das Geschäftsjahr 2004
1.12.: Feststellung des Jahresabschlusses Sondervermögen „Städt. Krankenhaus München-Schwabing“ für das Geschäftsjahr 2004
1.13.: Feststellung des Jahresabschlusses des Sondervermögens „Städtische Zentralwäscherei München“ für das Geschäftsjahr 2004
1.14.: Feststellung der Jahresabschlüsse für das Geschäftsjahr 2004 für das Städtische Krankenhaus München-Thalkirchner Straße, das Institut für Pflegeberufe und das ehemalige Städtische Krankenhaus Kempfenhausen
1.15.: Luftreinhalteplan Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.07.2005, TOP 5 Einsatz von Partikelfiltern
Verwandter Antrag: Angesichts der hohen Öl- und Benzinpreise: Alternative Treibstoffe fördern!
Verwandter Antrag: Beschlussvorlage des Umweltausschusses vom 01.03.05 Mittlerer Ring Südwest;
2.1.: Offenlegung von Geschäftsführergehältern bei städtischen Zuschussnehmern
Verwandter Antrag: Offenlegung von Geschäftsführergehältern bei städtischen Zuschussunternehmern
2.2.: Optimierung des Ratsinformationssystems RIS
Verwandter Antrag: Optimierung des Ratsinformationssystem RIS
2.3.: ABGESETZT Erfahrungen und Erkenntnisse über das neue Verfahren im Beteiligungscontrolling - Evaluierungsbeschluss -
2.4.: Evaluierung der Nachhaltigkeitsziele
2.5.: Kinderportal www.pomki.de 3 Jahre Modell: Rückblick und Ausblick
2.6.: Fusion von Großmarkthalle und Schlachthof München zum 01.01.2007 Grundsatzentscheidung
2.7.: Steuerungskonzept für Eigenbetriebe hinsichtlich Personal- und Organisationskompetenzen; Terminverlängerung
2.8.: Übertragung von personalwirtschaftlichen und organisatorischen Befugnissen auf das Personal- und Organisationsreferat Anpassung wegen organisatorischer und personeller Veränderungen
2.9.: NS-Dokumentationszentrum - Personalmittel; Sachstand
2.10.: Finanzierung des Ausstellungsraumes „KUBUS im Petuelpark“ der Städtischen Galerie im Lenbachhaus
2.11.: Städtisches Klinikum München GmbH; Ersatz der Großsterilisatoren mit baulichen Anpassungen im Klinikum Bogenhausen Änderung des Mehrjahresinvestitions- programmes 2005 - 2009 Investitionsliste 1, Investitionsgruppe 5102 Maßnahmennr. 5102.7530, Rangfolge-Nr. 1 Investitionsliste 1, Investitionsgruppe 5102 Maßnahmennr. 5102.1401, Rangfolge-Nr. 9
2.12.: Produkte RGU; Überarbeitete Fassung für den produktorientierten Haushalt/das produktorientierte Berichtswesen
2.13.: Lärmminderungsplan für München EU-Umgebungslärmrichtlinie
2.14.: Aufstellen von zwei Litfaßsäulen zur Finanzierung der Jugendfreizeiteinrichtung Euro Skate BV-Empfehlung: Aufstellen von zwei Litfasssäulen zur Finanzierung der Jugendfreizeiteinrichtung Euro Skate
2.15.: Verlängerung der Straßenbahnlinie 19 zum Bahnhof Pasing StR-Antrag: Verlängerung der Straßenbahnlinie 19 zum Pasinger Bahnhof
2.16.: Beschleunigung der Buslinie 52 Projektkosten (Kostenobergrenze) 2.077.000 Euro 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung 3. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2005 - 2009 beim Unterabschnitt 6300 „Gemeindestraßen“
2.17.: ABGESETZT Einführung einer Zweitwohnungssteuer in München StR-Antrag: Einführung einer Zweitwohnungssteuer in München BA-Antrag: Einführung der Zweitwohnungssitzsteuer in München
2.18.: Umsetzung beispielhafter PPP-Projekte PPP-Modelle für die Entwicklung des Hanns-Seidel-Platzes prüfen StR-Antrag: Umsetzung beispielhafter PPP-Projekte StR-Antrag: Umsetzung beispielhafter PPP-Projekte
2.19.: Stadtsparkasse München; Kreditfonds für überschuldete Haushalte bei der Stadtsparkasse StR-Antrag: Kreditfonds für überschuldete Haushalte bei der Stadtsparkasse
2.20.: Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Feststellung des Jahresabschlusses 2004 und Entlastung
2.21.: Großmarkthalle München; Feststellung des Jahresabschlusses 2004 und Entlastung
2.22.: Landwirtschaftliche Betriebe (LB); Feststellung des Jahresabschlusses 2004 und Entlastung
2.23.: Schlachthof München (SHM); a) Neufassung der Satzung über die Benützung des Schlachthofes der Landeshauptstadt München (Schlachthofsatzung), vormals Schlacht- und Viehhofsatzung b) Änderung der Satzung über die Gebühren für die Benützung des Schlacht- und Viehhofes der Landeshauptstadt München (Schlacht- und Viehhofgebührensatzung) StR-Antrag: Schlachthof München (SHM) a) Neufassung der Satzung über die Benützung des Schlachthofes der Landeshauptstadt München (Schlachthofsatzung), vormals Schlachthof- und Viehhofsatzung b) Änderung der Satzung über die Gebühren für die Benützung des Schlacht- und Viehhofes der Landeshauptstadt München (Schlacht- und Viehhofgebührensatzung
2.24.: Jahresabschluss der Münchner Stadtentwässerung für das Wirtschaftsjahr 2004 Zweiter Zwischenbericht über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen und die Entwicklung des Vermögensplans für die Zeit vom 1. Juli bis 31. Dezember 2005
2.25.: Instandsetzung der Isarufermauer zwischen Mariannenbrücke und Praterwehrbrücke im 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel Projektkosten (Kostenobergrenze): 800.000 Euro Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2005 - 2009 beim Unterabschnitt 6900 „Wasserläufe, Wasserbau“
2.26.: Moosacher Straße zwischen Lerchenauer Straße und Landshuter Allee, Lerchenauer Straße zwischen Moosacher Straße und Hs.Nr. 75 (U-Bhf. Olympiapark Nord); Straßenwiederherstellung nach U-Bahn-Bau mit Erstellung einer Park- & Ride-Anlage sowie Sanierungsmaßnahmen im 11. Stadtbezirk Milbertshofen-Am Hart Projektkosten (Kostenobergrenze): 7.125.000 Euro Anteil Baureferat U-Bahn-Bau:	6.825.000 Euro (ohne MwSt.) Anteil Baureferat Tiefbau:	300.000 Euro (inkl. MwSt.) (Indexstand: 05/2005) 1.	Projektgenehmigung 2.	Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2005 - 2009, Investitionsliste 1, Maßnahme-Nr. 6050.7515 Park- und Ride-Anlage Olympiapark-Nord
2.27.: Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung
2.28.: Integrationsgruppen in Müchner Kinderkrippen Klageerhebung der Landeshauptstadt München gegen den Bezirk Oberbayern wegen dessen Beteiligung an der Finanzierung
2.29.: Kostenerstattung gemäß Art. 7,8 Aufnahmegesetz (AufnG) für Leistungen der Jugendhilfe an unbegleitete minderjährige Flüchtlinge Klageerhebung der Landeshauptstadt München gegen die Regierung von Oberbayern wegen deren Rückforderung geleisteter Kostenerstattung für die Jahre 1996 - 2001
2.30.: Bebauungsplan Nr. 1873 Arnulfpark, Teilbereich WA 3 Errichtung einer viergruppigen Kinderkrippe Teileigentumserwerb Projektgenehmigung Stadtbezirk 3 Maxvorstadt (Produkt 2.1.1) Gesamtkosten - Kostenobergrenze: Euro 1.986.850 davon Euro 1.600.000 Baukosten inkl. Herstellung der Freifläche Euro 122.250 für pauschalierten Grundstückswert (Entschädigungswert) Euro 68.000 Erwerbsnebenkosten Euro 25.600 Erwerb von zwei Stellplätzen Euro 171.000 Erstausstattungskosten 1. Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms 2. Projektgenehmigung 3. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2005-2009, Investitionsliste 1, Unterabschnitt 4642, Maßnahmennummer 7730
2.31.: Neue Gesetzeslage für die Kindertagesbetreuung: Bayerisches Kinderbildungs- und -betreuungsgesetz (BayKiBiG) Gesetz zum qualitätsorientierten und bedarfsgerechten Ausbau der Tagesbetreuung für Kinder (Tagesbetreuungsausbaugesetz - TAG) Auswirkungen der neuen Gesetzeslage auf die Kinder- tagespflege in Familien - Bericht über die Auswertung des Modellprojektes „Förderung der qualifizierten Kindertagespflege" - Einführung der Ersatzbetreuung ("Tageskindertreffs“ - TKT) für alle über das Stadtjugendamt vermittelten Tagesbetreu- ungspersonen nach Erprobung im Modellprojekt - Einnahme der staatlichen Fördermittel
2.32.: Neue Gesetzeslage für die Kindertagesbetreuung: Bayerisches Kinderbildungs- und -betreuungsgesetz (BayKiBiG) Gesetz zum qualitätsorientierten und bedarfsgerechten Ausbau der Tagesbetreuung für Kinder (Tagesbetreuungsausbaugesetz - TAG) Auswirkungen der neuen Gesetzeslage auf die Kindertagespflege in Familien - Verpflichtung zur Qualifizierung für alle über das Stadtjugendamt vermittelte Tagesbetreuungspersonen - Reduzierung der Kosten für einen Betreuungsplatz in Kindertagespflege in Familien für einkommensschwache Eltern bei gleichzeitiger Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Tagesbetreuungspersonen - Ausbau durch Betreuungsplätze im Rahmen der „Münchner Großtagespflege“
2.33.: Kinderkrippe Zweibrückenstraße 12 2 Gruppen, 24 Langzeitplätze ÖPP - Öffentlich-Private-Trägerschaften Trägerschaft Verein für Sozialarbeit Deutsches Patent- und Markenamt (Produkt 2.1.1) 1. Betriebskostenzuschuss an den Träger für den laufenden Betrieb 2. Investitionskostenzuschuss an den Träger für die Ersteinrichtung in Höhe von 120.000 Euro 3. Ausweitung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2005-2009, Investitionsliste 1, Gliederungsziffer 4642, Maßnahmenummer 7860, in Höhe von 120.000 Euro Stadtbezirk 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt
2.34.: Bauvorhaben Sanierung der Jugendfreizeitstätte „Der Club", Wintersteinstraße 35 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl im Rahmen des Städtebauförderprogrammes "Soziale Stadt“ - Produkt 3.1.1 - Projektkosten (Kostenobergrenze) 761.000 Euro (davon Erstausstattungskosten 0,00 Euro) 1. Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms 2. Projektauftrag 3. Ausweitung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2005 - 2009, Investitionsliste 1, Unterabschnitt 4602, Maßnahmennummer 7940
2.35.: PERSPEKTIVE MÜNCHEN Familienfreundlichkeitsprüfung - ein Beitrag zur familien- und kinderfreundlichen Stadtentwicklung
Verwandter Antrag: Familienfreundlichkeitsprüfung - ein Beitrag zur familien- und kinderfreundlichen Stadtentwicklung
Verwandter Antrag: Leitlinie Kinder- und Familienpolitik
2.36.: Produkte des Sozialreferates - Produktplan, 7. Fassung - Produktbeschreibungen
2.37.: Kommunales Wohnungsbauförderungsprogramm Clearinghaus am Drosselweg Interfraktioneller Antrag des Bezirksausschusses 15 zum Thema Clearinghaus am Drosselweg
Verwandter Antrag: Interfraktioneller Antrag des Bezirksausschuss 15 zum Thema Clearinghaus am Drosselweg
2.38.: Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für für den Bereich IV/20, Georg-Reismüller-Straße (östlich), Ludwigsfelder Straße (südlich), Bahnlinie München-Treuchtlingen (westlich) Endgültiger Beschluss 23. Stadtbezirk - Allach - Untermenzing
2.39.: Aufstellungsbeschluss 1. Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1975 Neuhauser Straße, Kapellen-, Maxburg- und Ettstraße - Aufstellungsbeschluss - 2. Ausverkauf staatlicher Immobilien - Bleibt der Einzelhandel auf der Strecke?
Verwandter Antrag: Ausverkauf staatlicher Immobilien - Bleibt der Einzelhandel auf der Strecke?
2.40.: Zweiter Billigungsbeschluss / vorbehaltlich endgültiger Beschluss Zentrale Bahnflächen München Hauptbahnhof - Laim - Pasing Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung Teilgebiet Birketweg Bahnlinie München - Pasing (nördlich), Arnulfstraße (südlich), Landsberger Straße (nördlich) zwischen Donnersbergerbrücke im Osten und Hirschgarten im Westen Stadtbezirk 9 Neuhausen-Nymphenburg Stadtbezirk 25 Laim
2.41.: Aufstellungsbeschluss Schwablhofstraße (westlich), Wasserburger Landstraße (nördlich), Bahnlinie München - Rosenheim (südlich) a) Städtebauliche und landschaftsplanerische Ziele (Strukturkonzept) b) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1976 c) Sportstätten brauchen dringend Schießmöglichkeiten;
Verwandter Antrag: Sportschützen brauchen dringend Schießmöglichkeiten
2.42.: Aufstellungsbeschluss A) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1977 Aubing-Ost-Straße (südlich), Hornberger Straße (südlich), Bahnlinie München-Pasing-Buchloe (nördlich), Berberichweg (östlich) B)	Teilaufhebung des Aufstellungsbeschlusses Bebauungsplan Nr. 1534 vom 26.06.1985 C)	Durchführung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Realisierungs- wettbewerbes Stadtbezirk 22 Aubing-Lochhausen-Langwied
2.43.: Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich V/30 Paul-Preuß-Straße (nördlich), Bahnlinie München - Regensburg (westlich) Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss 24. Stadtbezirk - Feldmoching - Hasenbergl
2.44.: Zukunftssicherung des Olympiageländes Stadtentwicklungsplanerische Rahmenbedingungen und Ziele -München braucht eine Open-Air-Bühne
Verwandter Antrag: München braucht eine Open-Air-Bühne
2.45.: Hauptbahnhof - Anforderungen an die Überarbeitung der Wettbewerbsergebnisse / Ergebnis des Abgleichs mit der DB	- Weiteres Vorgehen
2.46.: Stadtsanierung in München;	Sanierungsgebiete in Haidhausen - Sanierungs-	blöcke 15, 17, 36 und 37	a)Aufhebung der Sanierungssatzung Block	15 Haidhausen (Wolfgang-, Leonhard- und Preysingstraße) b)Aufhebung der Sanierungssatzung Block 17 Haidhausen (Milch-, Wörth-, Comenius- und Sedanstraße) c)Aufhebung der Sanierungssatzung Block 36 Haidhausen (Gravelotte-, Orleans-, Lothringer und Pariser Straße) d)Aufhebung der Sanierungssatzung Block 37 Haidhausen (Lothringer, Orleans-, Rosenheimer und Pariser Straße) e)Einstellung der vorbreitenden Untersuchungen gemäß § 141 des Baugesetzbuches (vormals § 4 des Städtebauförderungsgesetzes) für einen Teilbereich des Untersuchungsgebietes Au - Haidhausen f)Automatische Anpassung des Treuhändervertrages über die Durchführung städtebaulicher Sanierungs- maßnahmen im Stadtteil Haidhausen
2.47.: Förderung von Familien bzw. Haushalten mit Kindern a) Anträge aa) Erbbaumodell für Familien mit Kindern
Verwandter Antrag: Pilotprojekt für Erbbaumodell für Familien mit Kindern
2.48.: "Soziale Stadt" Hasenbergl 2005	a)Stand der Umsetzung des Programms	„Soziale Stadt" im Sanierungsgebiet	Hasenbergl	Begleitung des Verstetigungsprozesses nach Auslaufen des Programms "Soziale Stadt“ im Hasenbergl BA-Antrag Nr. 02-08 /B 00572 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 24 Feldmoching - Hasenbergl vom 13.09.2005 b)Städtebauförderung BA-Antrag: Begleitung des Verstetigungsprozesses nach Auslaufen des Programms Soziale Stadt am Hasenbergl
Verwandter Antrag: Begleitung des Verstetigungsprozesses nach Auslaufen des Programms Soziale Stadt am Hasenbergl
4.1.: Kunst im öffentlichen Raum; Ortstermine - Vorweggenommene Bewertung der Pilotphase - Ortstermine 2006 - Freie Kunst im öffentlichen Raum 2006 unter das Motto „Toleranz“ stellen;
Verwandter Antrag: Freie Kunst im öffentlichen Raum 2006 unter das Motto „Toleranz“ stellen

References: Art. 35
 § 2
 Art. 37
 Art. 7
 § 141
 § 4