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Timestamp: 2019-03-22 02:21:59+00:00

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Entziehungsanstalt Archive | Strafverteidiger
Ein symptomatischer Zusammenhang zwischen der Tat und dem Hang im Sinne des § 64 StGB ist zu bejahen, wenn der Hang allein oder zusammen mit anderen Umständen dazu beigetragen hat, dass der Täter eine erhebliche rechtswidrige Tat begangen hat, und dies bei unverändertem Verhalten auch für die Zukunft zu besorgen ist. 78x
Vom: 19. Juli 2011 • Geändert: 26. November 2016 • Ohne GewährStichworte: Alkohol, Alkoholabhängigkeit, § 64 StGB, BGH, Entziehungsanstalt, Hang, Unterbringung
Wird aus Anlass der Straftat eines Jugendlichen dessen Unterbringung in einer Entziehungsanstalt angeordnet, so kann nach § 5 Abs. 3 JGG von Jugendstrafe abgesehen, wenn die Unterbringung in der Entziehungsanstalt die Jugendstrafe entbehrlich macht. 205x
Vom: 24. Juni 2011 • Geändert: 24. Juni 2011 • Ohne GewährStichworte: § 64 StGB, § 67 StGB, BGH, Entziehungsanstalt, Unterbringung
Tatbe­geh­ung unter Ent­zugs­er­schein­ung­en ist für Unter­bring­ung in Ent­ziehungs­an­stalt nicht er­forder­lich
Die Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt gem. § 64 StGB setzt lediglich einen symptomatische Zusammenhang zwischen den Straftaten einem Hang zum übermäßigen Konsum von Drogen, nicht aber dass der Täter bei Tatbegehung bereits unter Entzugserscheinungen litt und daher dringend auf Geld zur Beschaffung von Drogen benötigte voraus. 56x
Tatbe­geh­ung unter Ent­zugs­er­schein­ung­en ist für Unter­bring­ung in Ent­ziehungs­an­stalt nicht er­forder­lichweiterlesen...
Vom: 24. November 2010 • Geändert: 14. August 2017 • Ohne GewährStichworte: § 64 StGB, Entziehung, Entziehungsanstalt, Entzug, Sucht, Unterbringung
In seinem Beschluss vom 9. Juni 2010 in dem Verfahren 2 StR 201/10 hat der Bundesgerichtshof die Entscheidung des Landgerichts Frankfurt insoweit mit den Feststellungen aufgehoben, soweit eine Entscheidung über die Unterbringung des Verurteilten in einem psychiatrischen Krankenhaus unterblieben ist. 228x
Vom: 7. Juli 2010 • Geändert: 14. August 2017 • Ohne GewährStichworte: 2010, Alkohol, Alkoholabhängigkeit, § 21 StGB, § 358 StPO, § 63 StGB, § 64 StGB, BGH, Entscheidung, Entziehung, Entziehungsanstalt, Unterbringung
Kann eine Geldstrafe wegen vollständiger Bezahlung nicht mehr nach § 55 Abs. 1 Satz 1 StGB bei der Gesamtstrafenbildung einbezogen werden, hat bei der Strafzumessung grundsätzlich ein Härteausgleich zu erfolgen . 24x
…hegt das Finanzgericht Hamburg in seinem Beschluss vom 31.01.2019 (2 V 112/18). 146x
Die Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus nach § 63 StGB darf nur angeordnet werden, wenn zweifelsfrei feststeht, dass der Unter­zubringende bei Begehung der Anlasstat aufgrund eines psychischen Defekts schuldunfähig oder vermindert schuldfähig war und die Tatbegehung auf diesem Zustand beruht. 117x
eIn dem vom OVG Rheinland-Pfalz am 24.09.2018 entschiedenen Verfahren (7 A 10084/18) hat sich der Kläger erfolgreich gegen die ihm gegnüber angeordnete erkennungsdienstliche Maßnahme zur Wehr gesetzt. 200x
Ein Verlassen des Fahreignungs-Bewertungssystems auf der Grundlage des § 4 Abs. 1 Satz 3 StVG – hier durch Anforderung eines medizinisch-psychologischen Gutachtens – ist nur ausnahmsweise zulässig und hängt vom Vorliegen besonderer Gründe ab. 99x
Beim (vollendetem) Wohnungseinbruchdiebstahl (§ 244 Abs. 1 Nr. 3 Var. 1 StGB) steht eine zugleich begangene Sachbeschädigung (§ 303 Abs. 1 StGB) stets im Verhältnis der Tateinheit (§ 52 Abs. 1 StGB); sie tritt nicht im Wege der Gesetzeseinheit in Form der Konsumtion hinter dem Wohnungseinbruchdiebstahl oder dem schweren Bandendiebstahl zurück. 107x
Mit Wirkung zum 1. Januar 2019 werden die Regelsätze nach denen der Bedarf insbesondere für Arbeitslosengeld 2- und Sozialhilfebezieher errechnet wird, wie folgt erhöht: 86x
Gemäß § 31 Abs 6 Satz 1 SGB V haben Versicherte mit einer schwerwiegenden Erkrankung Anspruch auf Versorgung mit Cannabis in Form von getrockneten Blüten oder Extrakten in standardisierter Qualität und auf Versorgung mit Arzneimitteln mit den Wirkstoffen Dronabinol oder Nabilon, wenn 107x

References: § 64
 § 64
 § 5
 § 64
 § 67
 § 64
 § 64
 § 21
 § 358
 § 63
 § 64
 § 55
 § 63
 § 4
 § 31