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Timestamp: 2016-10-23 11:59:02+00:00

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81 I 23337. Urteil vom 17. Juni 1955 i.S. Sch. gegen St. Gallen, Steuer-Rekurskommission.
Imp�t f�d�ral pour la d�fense nationale. 1. Changement de profession d'apr�s l'art. 42 AIN. Il n'y a pas changement de profession lorsque d'une place d'apprenti dans l'administration publique une personne passe dans un poste de fonctionnaire. 2. Activit� � but lucratif d'apr�s l'art. 42 AIN. L'apprenti auquel une r�mun�ration est pay�e exerce une activit� � but lucratif. Faits � partir de page 233
Der Beschwerdef�hrer, geb. 1926, arbeitete im Jahre 1951 und bis Ende April 1952 in einer Lehrstelle bei der Gemeindekanzlei BGE 81 I 233 S. 234G. Er bezog im Jahre 1951 Fr. 120.-- und seit 1. Januar 1952 Fr. 180.-- im Monat. Im Mai 1952 (nach Abschluss der Lehre) betrug sein Bezug Fr. 400.--. Auf den 1. Juni 1952 trat er in den Dienst der Gemeinde S. als Steuersekret�r mit einer Monatsbesoldung von Fr. 550.--. Bei der Veranlagung f�r die Wehrsteuer VII (1953/54) wurde streitig, ob der Besteuerung das Einkommen der Berechnungsperiode oder, gem�ss Art. 42 WStB, das laufende Einkommen zu Grunde zu legen sei. Die Veranlagungsbeh�rde hat in letzterm Sinne entschieden. Die kantonale Rekurskommission hat eine hiegegen gerichtete Beschwerde abgewiesen.
Mit der Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird beantragt, den angefochtenen Entscheid aufzuheben. Zur Begr�ndung wird im wesentlichen ausgef�hrt, die angefochtene Einsch�tzung beruhe auf der Annahme, der Antritt der Stelle in S. (Juni 1952) bedeute die Aufnahme der Erwerbst�tigkeit. Eine solche Annahme sei deshalb unrichtig, weil der Beschwerdef�hrer schon in den Jahren 1951 und 1952 als Lehrling Einkommen gehabt habe. Der �bergang von der Lehre in die ordentliche Berufst�tigkeit werde in der Praxis nicht als Berufswechsel im Sinne von Art. 42 WStB angesehen.
Das Bundesgericht hat die Beschwerde begr�ndet erkl�rt und den angefochtenen Entscheid aufgehoben
1. Nach Art. 42 WStB ist, abweichend von der allgemeinen Regel in Art. 41, Abs. 2 WStB, auf das laufende Einkommen abzustellen, wenn sich das Einkommen w�hrend der Berechnungsperiode infolge Aufnahme der Erwerbst�tigkeit oder Berufswechsel (die anderen Gr�nde scheiden hier von vornherein aus) dauernd ver�ndert hat.
Als "Berufswechsel" kann der �bergang von der Lehrstelle in die regul�re Erwerbst�tigkeit jedenfalls dann nicht angesehen werden, wenn sich, wie hier, an eine Lehrstelle in einer Verwaltung eine Anstellung im �ffentlichen Dienst anschliesst. Es fragt sich daher nur, auf welchen Zeitpunkt hier die "Aufnahme der Erwerbst�tigkeit" f�llt, im besondern, ob die Bet�tigung des Beschwerdef�hrers in seiner Lehre - soweit sie in den Berechnungszeitraum f�llt - bereits als Erwerbst�tigkeit im Sinne des Gesetzes zu charakterisieren ist.
2. Eine Erwerbst�tigkeit �bt derjenige aus, der aus einer Bet�tigung Einkommen erzielt. Darauf, ob die Bet�tigung um des Erwerbes willen ausge�bt wird oder ob andere Interessen und Zwecke im Vordergrund stehen, die mit der T�tigkeit verbundenen Eink�nfte nur nebenhergehen, kommt es nicht an. Steuerpflicht und Steuerbemessung h�ngen davon ab, ob ein Erwerb vorhanden ist, nicht von den Verumst�ndungen, unter denen er erzielt wird.
So verh�lt es sich auch bei Personen, die eine Lehrstelle bekleiden. Werden sie f�r ihre Bet�tigung entsch�digt, so �ben sie eine Erwerbst�tigkeit aus. Eine Erwerbst�tigkeit ist jedenfalls von dem Zeitpunkte an anzunehmen, in welchem die finanzielle Leistung des Dienstherrn nicht mehr lediglich in einem Taschengeld besteht, sondern den Charakter einer Arbeitsentsch�digung angenommen hat. Eine Entsch�digung von Fr. 120.-- im Monat aber kann, vor allem in l�ndlichen Verh�ltnissen, unm�glich lediglich als Taschengeld angesehen werden.
3. Der Beschwerdef�hrer stand 1951 im Alter von 25 Jahren. Er war, wenn auch in einer Lehrstelle, so doch bereits eine Arbeitskraft. Die Entsch�digung, die er bezog, war eine Honorierung seiner Dienste und, steuerrechtlich betrachtet, Einkommen aus Erwerbst�tigkeit, wenn sie sich auch, im Hinblick auf den unmittelbaren Zweck der Bet�tigung des Beschwerdef�hrers im Dienste der Gemeindeverwaltung G., in bescheidenem Rahmen hielt.
War aber der Beschwerdef�hrer w�hrend der ganzen Dauer der Bemessungsperiode erwerbst�tig, ohne dass ein Berufswechsel anzunehmen ist, so bemisst sich das f�r die Besteuerung massgebende Einkommen nach der in Art. 41, Abs. 2 WStB aufgestellten Regel. Die hievon abweichende Besteuerung ist aufzuheben. Die kantonalen Beh�rden werden die Erwerbsverh�ltnisse des Beschwerdef�hrers w�hrend der Berechnungsperiode n�her abzukl�ren haben und auf Grund ihres Befundes einen neuen Entscheid treffen.

References: BGE 
 Art. 42
 Art. 42
 Art. 42
 Art. 41
 Art. 41