Source: https://meinlenkrad.de/agb
Timestamp: 2020-07-09 08:35:52+00:00

Document:
Allgemeine Geschäftsbedingungen der meinlenkrad GmbH - meinlenkrad.de
(1). Anbieter und somit Vertragspartner für die über diesen Onlineshop vertriebenen Waren ist die meinlenkrad GmbH (Dresden).
(2). Für Leistungen, die unmittelbar über diesen Onlineshop gebucht werden, gelten ausschließlich die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer jeweils im Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung. Davon abweichende oder entgegenstehende Bedingungen der Kunden werden von uns nicht anerkannt, sofern wir diesen nicht ausdrücklich zugestimmt haben. Die Durchführung der Leistungen kann nicht als eine solche Zustimmung gewertet werden.
(4). Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch.
(1.) Sie haben neben Direktbestellungen als „Gast“ die Möglichkeit, auf unserer Internetseite und zu Beginn des Bestellvorgangs ein eigenes Nutzerkonto anzulegen und sich somit als Kunde registrieren zu lassen. Die zur Erstellung des Nutzerkontos erforderlichen Daten sind von Ihnen vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben. Nachträgliche Änderungen Ihrer persönlichen Daten sind von Ihnen eigenverantwortlich einzutragen.
(1.) Die Präsentation unserer Leistungen und Waren im Shop stellt noch kein bindendes Vertragsangebot unsererseits dar. Durch Anklicken der Lenkradtypen erhalten Sie zunächst nähere Informationen zum Lenkrad und die Möglichkeit, dieses über die Auswahlmöglichkeiten auf der rechten Seite zu personalisieren, den Bearbeitungsweg durch die Optionen A bis C festzulegen und dieses in den Warenkorb zu legen. Im Warenkorb können Sie die Bearbeitungszeit sowie die Zahlungsart auswählen. Hiernach können Sie sich in Ihr Nutzerkonto einloggen oder als „Gast“ Ihre Daten eingeben. Wenn Sie diesen Vorgang abgeschlossen haben können Sie durch Auslösen des Buttons „Kaufen“ ein bindendes Angebot zum Abschluss eines Vertrages mit uns abgeben. Im Fall der Option B ist dies hingegen erst möglich, wenn der Kunde einen Eingabecode bei uns angefragt und anschließend erhalten hat.
Wir bestätigen Ihnen anschließend unmittelbar den Zugang Ihrer Bestellung auf unserer Shop-Seite. Ein Vertrag kommt erst zustande, wenn wir Ihr Angebot per E-Mail (Auftragsbestätigung) ausdrücklich annehmen.
(2.) Etwaige Eingabefehler bei der Zusammenstellung und Abgabe Ihrer Bestellung können Sie an den jeweiligen Auswahlfeldern zur Personalisierung Ihres Lenkrads auf der Seite „Auswahl“ sowie im „Warenkorb“ bei den Feldern für die Mengenangaben / Stückzahlen erkennen und über diese Felder korrigieren. Fehlerhaft eingegebene Liefer- und /oder Versandadressen können Sie in den Adressfeldern erkennen und über die entsprechenden Flächen korrigieren.
(2.) Soweit wir für den Versand außerhalb Deutschlands Versandkosten erheben, werden diese vor Abgabe Ihrer Bestellung grundsätzlich gesondert angezeigt, durch Sie aktiv bestätigt und auf der Rechnung ausgewiesen. Darüber hinaus entstehen Ihnen keine zusätzlichen, verdeckten Versandkosten. Allgemeine Informationen zu Versandkosten finden Sie unter https://meinlenkrad.de/versand-lieferung .
(b) Sofortüberweisung als Vorauskasse
(c) In Zusammenarbeit mit Klarna Bank AB (publ), Sveavägen 46, 111 34 Stockholm, Schweden, bieten wir die folgenden Zahlungsoptionen an. Die Zahlung erfolgt jeweils an Klarna:
(4.) Mit Auswahl einer über Drittanbieter durchgeführten Zahlungsart akzeptieren Sie die von diesem Anbieter aufgestellten Regeln und Bedingungen auch mit Wirkung für das Vertragsverhältnis mit uns.
(7.) Die Erfüllung der Zahlungspflicht durch Aufrechnung ist Ihnen nur gestattet, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt sind. Der vorstehende Satz gilt nicht, wenn mit einem Anspruch, der auf einer mangelhaften Leistung des Anbieters besteht, gegen diesen Vergütungsanspruch aufgerechnet wird. Außerdem sind Sie zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als Ihr Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
(8.) Soweit Sie durch Auswahl der Option B ein überarbeitetes Lenkrad von uns erhalten, bleibt dieses bis zur vollständigen Zahlung unser Eigentum. Zugriffe Dritter auf die Vorbehaltsware haben Sie uns unverzüglich nach Bekanntwerden mitzuteilen. Sie haften für alle Kosten, die für die Aufhebung solcher Zugriffe anfallen, insbesondere durch Erhebung einer Drittwiderspruchsklage, soweit die Erstattung der Kosten nicht von dem betreffenden Dritten zu erlangen ist.
§ 5. Beschaffenheit der Leistungen, Lieferbedingungen
(1.) Jedes von uns personalisierte Lenkrad ist eine einzigartige Handarbeitsleistung, sodass geringfügige Unterschiede in Sachen Materialstärke, Ausführung und Farben unvermeidbar sind. Derartige geringfügige Abweichungen führen nicht zu einem Abweichen von der vertraglich vereinbarten Beschaffenheit. Zur näheren Beschaffenheit unserer Leistungen können Sie sich unter der Rubrik „Das Design“ informieren. Weitere die vertraglich geschuldete Beschaffenheit unserer Leistung beschreibende Angaben erhalten Sie unter „Zusätzliche Infos“ auf der Unterseite „Auswahl“ des Shops.
(2.) Wenn Sie uns entsprechend Option A Ihr Lenkrad zur Überarbeitung überlassen, überprüfen wir weder vor noch nach der Verarbeitung dessen mechanische und/oder elektrische Funktionalität. Insoweit wird eine bestimmte Beschaffenheit über unsere Werkleistungen hinaus nicht geschuldet.
(3.) Die von uns im Rahmen der Option B gelieferten Lenkräder sind grundsätzlich gebrauchte, technisch voll funktionsfähige Lenkräder.
(4.) Der konkrete Ablauf der geschuldeten Leistungen wird auf unserer Internetseite unter „Bestellablauf“ beschrieben.
(5.) Wir erbringen unsere Leistungen im Rahmen der Ihnen vor Abgabe Ihrer Bestellung jeweils angezeigten und somit vereinbarten Lieferzeiten an die von Ihnen angegebene Lieferadresse (Schickschuld).Sofern Sie nach der gewählten Zahlungsart zur Vorauszahlung verpflichtet sind, erfolgt die Lieferung jedoch erst nach Zahlungseingang.
(6.) Wenn die Lieferung an Sie fehlschlägt, weil die Lieferadresse falsch oder unvollständig angegeben wurde, erfolgt ein erneuter Zustellversuch nur, wenn Sie die unmittelbaren Kosten des erneuten Versandes übernehmen. Diese Kosten entsprechen den bei Vertragsschluss vereinbarten Kosten.
(7.) Wir sind zu Teillieferungen berechtigt, sofern Ihnen die Teillieferung im Einzelfall zumutbar ist.
(1). Der Kunde ist verpflichtet, uns mit angemessenem und zumutbarem Aufwand bei der Leistungserbringung zu unterstützen, soweit die Mitwirkung für die verzögerungs- und mangelfreie Durchführung des Vertrages erforderlich oder zweckmäßig ist. Hierzu zählt insbesondere die verzögerungsfreie Übersendung und Rücksendung der Lenkräder sowie die verzögerungsfreie Zurverfügungstellung der Kaution im Fall der Option B. Soweit unsere Leistungen aufgrund fehlender Mitwirkungshandlungen des Kunden nicht erbracht werden können, oder er mit diesen Handlungen vertraglich vorleistungspflichtig ist, ruht unsere Leistungs- und Lieferpflicht.
(2). Bei sämtlichen Mitwirkungspflichten handelt es sich um echte Pflichten des Kunden.
§ 7. Gewährleistung, Abnahme, Garantiebestimmungen, Beschwerden
(1.) Soweit Sie von uns mangelhafte Leistungen / Waren erhalten haben, sind Sie im Rahmen der gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen und bei Vorliegen von deren Voraussetzungen berechtigt, Nacherfüllung zu verlangen, den Mangel selbst zu beseitigen, von dem Vertrag zurückzutreten oder den Werklohn bzw. Kaufpreis zu mindern. Des Weiteren können Ihnen Schadenersatz- und Aufwendungsersatzansprüche zustehen. Für diese gelten die in § 8 dargestellten weiteren Voraussetzungen. Die Abtretung der hier genannten Ansprüche an Dritte ist ausgeschlossen.
(2.) Die Verjährungsfrist von Gewährleistungsansprüchen für die gelieferten Leistungen beträgt zwei Jahre ab Erhalt der Ware.
(3.) Nach Zusendung Ihres Lenkrads (Option A & B) sind Sie gesetzlich verpflichtet, das vertragsmäßig hergestellte Werk abzunehmen. Wegen unwesentlicher Mängel kann die Abnahme nicht verweigert werden.
Als abgenommen gilt unsere Leistung auch dann, wenn wir Ihnen nach Fertigstellung und mit Zusendung des Lenkrads eine angemessene Frist zur Abnahme gesetzt haben und Sie die Abnahme nicht innerhalb dieser Frist unter Angabe mindestens eines Mangels verweigert haben. Über diese Fristsetzung und deren beschriebenen Rechtsfolgen werden wir Sie bei Bestellung nochmals ausdrücklich informieren.
(4.) Wir haften nicht in den Fällen, in denen der Kunde Änderungen an der von uns erbrachten Leistungen vorgenommen hat, es sei denn, dass diese Änderungen ohne Einfluss auf die Entstehung des Mangels waren.
(5.) Sofern ein behaupteter Mangel nach entsprechender Untersuchung nicht einer Mängelhaftungsverpflichtung unsererseits zuzuordnen ist und der Kunde dies hätte erkennen können, kann dieser mit den für Verifizierung und Fehlerbehebung entstandenen angemessenen Aufwendungen belastet werden.
(6.) Soweit uns der Kunde bei Auswahl der Option B sein eigenes Lenkrad im Austausch gegen ein von uns überarbeitetes Lenkrad überlässt, ist dieses frei von Sachmängeln zu überlassen, soweit diese über übliche gebrauchsabhängige Abnutzungen hinausgehen. Uns stehen die gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu.
(7.) Wir geben keine über die gesetzlichen Rechte hinausgehenden Garantien.
(8.) Etwaige Beschwerden von Ihnen nehmen wir sehr ernst. Diese können Sie über unseren Kundendienst unter der Telefonnummer / E-Mail-Adresse +49(0)351-475 88 418 / Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! bei uns einreichen. Wir werden uns dann umgehend (meist innerhalb von 24h) mit Ihnen in Verbindung setzen.
§ 9 Online-Streitbeilegung, Verbraucherschlichtungsverfahren nach dem VSBG
(1.) Informationen zur Online-Streitbeilegung: Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten (sog. „OS-Plattform“) geschaffen. Die OS-Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen. Der Kunde kann die OS-Plattform unter dem folgenden Link erreichen: http://ec.europa.eu/consumers/odr/
(2.) Ungeachtet unserer Verpflichtung zur Information nach Abs.1 sind wir nicht verpflichtet oder bereit, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
§ 10 weitere gesetzliche Pflichtinformationen
§ 11 Schutzrechte, Geistiges Eigentum
(1). Unsere Leistungen können im Einzelfall urheberrechtlich oder durch ein gewerbliches Schutzrecht geschützt sein. Wir sind Inhaber der ausschließlichen Nutzungsrechte an diesen Leistungen.
(2). Dem Kunden werden keine Nutzungsrechte an diesen Produkten / Produktbestandteilen eingeräumt. § 17 Abs.2 UrhG bleibt hiervon unberührt.
(3). Der Kunde verpflichtet sich zur Unterlassung jeglicher Verwertung dieser Produkte / Produktbestandteile über den bestimmungsgemäßen Gebrauch hinaus, insbesondere zur Unterlassung der Vervielfältigung, der Nachahmung, der Verbreitung und Ausstellung.
§ 12. Schlussbestimmungen, Anwendbares Recht, Gerichtszuständigkeit, salvatorische Klausel

References: § 5

§ 7
 § 8

§ 9

§ 10

§ 11
 § 17

§ 12