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Timestamp: 2016-10-24 23:54:45+00:00

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Art. 16 al. 3, art. 40 LAA: Concours de prestations d'assurances sociales. Pour calculer la surindemnisation selon l'art. 40 LAA, il faut inclure �galement, dans le compte global prescrit par la jurisprudence (ATF 117 V 394), les p�riodes durant lesquelles une indemnit� journali�re de l'assurance-invalidit� a �t� allou�e, en vertu de l'art. 16 al. 3 LAA, en lieu et place d'une indemnit� journali�re de l'assurance-accidents. Consid�rants � partir de page 193
1. Vorbeh�ltlich besonderer Koordinationsregeln werden gem�ss Art. 40 UVG Geldleistungen, ausgenommen Hilflosenentsch�digungen, so weit gek�rzt, als sie mit anderen Sozialversicherungsleistungen zusammentreffen und den mutmasslich entgangenen Verdienst �bersteigen. Nach Art. 51 Abs. 3 UVV entspricht der mutmasslich entgangene Verdienst jenem Verdienst, den der Versicherte ohne sch�digendes Ereignis erzielen w�rde.
Die Vorschrift von Art. 40 UVG stellt eine Generalklausel zur Vermeidung von �berentsch�digungen dar. Sie gilt ihrem Wortlaut nach nur subsidi�r, d.h. wenn keine andere Koordinationsnorm anwendbar ist. So finden Art. 40 UVG und die entsprechenden, gem�ss altrechtlicher Rechtsprechung (namentlich zu Art. 74 Abs. 3 KUVG) entwickelten Grunds�tze im Allgemeinen keine Anwendung beim Zusammentreffen von Renten der obligatorischen Unfallversicherung mit solchen der Alters- und Hinterlassenenversicherung oder der Invalidenversicherung, da die Art. 20 Abs. 2 und 31 Abs. 4 UVG diesbez�glich eine besondere BGE 126 V 193 S. 194Koordinationsregel enthalten. Demgegen�ber greift Art. 40 UVG beispielsweise dann Platz, wenn Taggelder der Unfallversicherung mit Renten der Invalidenversicherung zusammentreffen (BGE 121 V 131 Erw. 2b, BGE 117 V 395 Erw. 2b und BGE 115 V 279 Erw. 1c mit Hinweisen).
2. Im Streit liegt die Frage, welche Sozialversicherungsleistungen in die Berechnung der �berversicherung einzubeziehen sind. Nach Auffassung der Versicherungsgesellschaft und des Bundesamtes f�r Sozialversicherung (BSV) ist der Zeitraum der Eingliederung der Versicherten durch die Invalidenversicherung, w�hrend welchem nicht der Unfallversicherer, sondern die Invalidenversicherung Taggelder ausbezahlt hat, von der �berversicherungsberechnung auszuklammern. Die Beschwerdegegnerin spricht sich demgegen�ber f�r eine Globalrechnung ab Unfalldatum aus.
a) Das kantonale Gericht hat erwogen, dass die Invalidenversicherung w�hrend der Dauer der von ihr durchgef�hrten beruflichen Eingliederungsmassnahmen gest�tzt auf Art. 16 Abs. 3 UVG und Art. 25bis IVG Leistungen anstelle der an sich vom Unfallversicherer geschuldeten Taggelder erbracht habe. Da der gesetzliche Anspruch nach UVG lediglich durch Taggeldleistungen der Invalidenversicherung abgel�st und �berdeckt worden sei, m�sse die gesamte Periode in die �berversicherungsberechnung einbezogen werden.
b) In der Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird hiegegen eingewendet, Art. 16 Abs. 3 UVG befreie den Unfallversicherer ausdr�cklich von seiner Leistungspflicht. W�hrend der Zeit der Taggeldzahlungen durch die Invalidenversicherung bestehe weder ein Leistungsanspruch gegen�ber dem Unfallversicherer, noch seien von diesem Leistungen erbracht worden. Ebenso wenig k�nne aus der Koordinationsnorm von Art. 25bis IVG geschlossen werden, den Taggeldleistungen der Invalidenversicherung komme nur stellvertretender Charakter zu oder sie stellten mittelbare Leistungen des Unfallversicherers dar. Ankn�pfungspunkt f�r eine globale �berversicherungsberechnung nach Art. 40 UVG k�nnten indessen nur effektive Bezugsperioden von Leistungen nach diesem Gesetz bilden. W�rde die Berechnung losgel�st von den unfallversicherungsrechtlichen Anspr�chen vorgenommen und die massgebende Periode auf s�mtliche sozialversicherungsrechtlichen Anspr�che ausgedehnt, f�hre dies zur Statuierung eines allgemein g�ltigen �berversicherungsverbotes, das weder im Gesetz noch in der Rechtsprechung eine St�tze finde.
3. Das Eidg. Versicherungsgericht hat bez�glich der Frage, welche Sozialversicherungsleistungen (Taggelder der Unfallversicherung, Renten der Invalidenversicherung) in zeitlicher Hinsicht in die Berechnung der �berversicherung einzubeziehen sind, in BGE 117 V 394 entschieden, dass in Fortf�hrung der unter dem KUVG entwickelten Praxis (BGE 105 V 315 Erw. I/4) auch f�r die Ermittlung der �berentsch�digung gem�ss Art. 40 UVG eine Globalrechnung vorzunehmen ist. Die Auffassung, dass beim Zusammentreffen von Taggeldern der Unfallversicherung mit Rentenleistungen der Invalidenversicherung stets gleiche Zeitabschnitte einander gegen�berzustellen seien, hat es aus rechtlichen und praktischen �berlegungen abgelehnt und sich f�r eine globale Abrechnung f�r die gesamte Bezugsperiode, beginnend ab der Entstehung des Anspruchs auf Taggelder der Unfallversicherung, ausgesprochen. Gegen die Beibehaltung der fr�heren Praxis sprechen seiner Ansicht nach weder der im Verh�ltnis zur altrechtlichen Bestimmung ge�nderte Wortlaut noch die Materialien und die Tatsache, dass die Komplement�rrenten als Gegenstand der besonderen Koordinationsvorschriften (Art. 20 Abs. 2 und Art. 31 Abs. 4 UVG) anderen Grunds�tzen folgen, noch schliesslich der Umstand, dass im Rahmen der Regressbestimmungen gem�ss Art. 41 ff. UVG der Grundsatz der zeitlichen Kongruenz massgebend ist. Art. 40 UVG sei der Vorschrift von Art. 74 Abs. 3 KUVG nachgebildet und gelte als Generalklausel grunds�tzlich f�r das Zusammentreffen mit s�mtlichen sozialversicherungsrechtlichen Geldleistungen (BGE 117 V 396 Erw. 3b).
4. a) Nach Art. 16 Abs. 3 UVG wird das Taggeld der Unfallversicherung nicht gew�hrt, solange Anspruch auf ein Taggeld der Invalidenversicherung besteht. Diese Bestimmung geh�rt zu den besonderen Koordinationsvorschriften, welche eine Harmonisierung unter den verschiedenen Sozialversicherungszweigen sicherstellen und verhindern soll, dass sowohl der Unfallversicherer wie auch die Invalidenversicherung w�hrend des gleichen Zeitraumes Taggeldleistungen erbringen (vgl. RUDOLF WIPF, Koordinationsrechtliche Fragen des UVG, in: SZS 1994 S. 14). Nach dem Prinzip der Subsidiarit�t wird der Unfallversicherer gest�tzt auf diese Gesetzesvorschrift von seiner Leistungspflicht befreit, solange die prim�r leistungspflichtige Invalidenversicherung das Taggeld gew�hrt (MAURER, Schweizerisches Unfallversicherungsrecht, S. 532 f.; ERICH PETER, Die Koordination von Invalidenrenten im Sozialversicherungsrecht, Diss. Freiburg 1996, S. 176). Die BGE 126 V 193 S. 196Priorit�tenordnung wurde deshalb im dargelegten Sinne getroffen, weil die Eingliederungsmassnahmen beruflicher Art in den Aufgabenbereich der Invalidenversicherung und nicht in jenen des Unfallversicherers fallen (JEAN-MAURICE FR�SARD, L'assurance-accidents obligatoire, in: Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht [SBVR], Bd. Soziale Sicherheit, Rz. 173). Wie die Versicherungsgesellschaft und das BSV zu Recht festhalten, schliesst die genannte Bestimmung somit beim Bezug von Taggeldern der Invalidenversicherung einen gleichzeitigen Leistungsanspruch gegen�ber dem Unfallversicherer aus. Art. 25bis IVG, welcher unter der �berschrift "Koordination mit der Unfallversicherung" steht, sichert die Koordination im Sinne einer invalidenversicherungsrechtlichen Besitzstandsgarantie zu (BGE 119 V 126 Erw. 2c), indem der Gesamtbetrag des Taggeldes mindestens dem bisher bezogenen Taggeld der Unfallversicherung zu entsprechen hat. Sinn und Zweck dieser Bestimmung ist es, ein leistungsm�ssiges Absinken des bisherigen Bez�gers von Taggeldern der Unfallversicherung - welche gem�ss Art. 17 Abs. 1 UVG bei voller Arbeitsunf�higkeit 80% des versicherten Verdienstes betragen - nach der Aufnahme einer von der Invalidenversicherung �bernommenen Eingliederung mit nach Massgabe der invalidenversicherungsrechtlichen Regeln ermittelten Taggeldern zu vermeiden (BGE 120 V 179 Erw. 3a).
b) Von diesen Koordinationsnormen zu unterscheiden ist die unter dem 3. Kapitel "K�rzung und Verweigerung von Versicherungsleistungen" stehende allgemeine �berversicherungsregel von Art. 40 UVG. Bez�glich der im Rahmen dieser Bestimmung vorzunehmenden �berentsch�digungsberechnung hat die Rechtsprechung dem Globalvergleich gegen�ber dem Grundsatz der zeitlichen Kongruenz den Vorzug gegeben, weil er einen l�ngeren Anspruchszeitraum umfasst und das Ergebnis der �berentsch�digungsberechnung somit weniger von kurzfristigen Schwankungen und zuf�lligen Konstellationen abh�ngt, als dies bei strenger Beachtung des Grundsatzes der zeitlichen Kongruenz der Fall w�re (BGE 117 V 397 Erw. 3b). Das Eidg. Versicherungsgericht hat sich f�r eine Globalrechnung bereits ab Beginn des Taggeldanspruches der Unfallversicherung entschieden, obwohl die Renten der Invalidenversicherung gest�tzt auf Art. 29 Abs. 1 lit. b IVG erst nach Ablauf der einj�hrigen Wartezeit mit den Taggeldern der Unfallversicherung zusammentreffen. Die erw�hnte L�sung erm�glicht es somit, eine Unterdeckung (20%) aus der Periode, w�hrend welcher der Versicherte nur Taggeldleistungen der Unfallversicherung BGE 126 V 193 S. 197bezogen hat, mit Leistungen einer sp�teren Bezugsperiode zu kompensieren (FR�SARD, a.a.O., Rz. 173). Es soll lediglich vermieden werden, dass der Versicherte durch die Gesamtheit der erbrachten Sozialversicherungsleistungen besser gestellt wird als im Fall, in welchem sich das versicherte Ereignis nicht verwirklicht h�tte. Dementsprechend sind gem�ss dem der globalen Abrechnung zu Grunde liegenden Zweckgedanken nicht einzelne Zeitabschnitte - also etwa die Periode, w�hrend welcher Taggelder der Invalidenversicherung ausgerichtet wurden -, sondern der gesamte Fluss von Leistungen dem mutmasslich entgangenen Verdienst gegen�berzustellen mit der Folge, dass die Globalrechnung nicht nur f�r das Zusammentreffen von Taggeldern der Unfallversicherung mit Renten der Invalidenversicherung, sondern auch f�r die Dauer der Taggeldzahlung der Invalidenversicherung anzustellen ist. Der zeitliche Abschnitt, w�hrend welchem zwar Taggelder der Invalidenversicherung, nicht aber solche der Unfallversicherung beansprucht wurden, ist folglich nicht gesondert herauszugreifen, zumal nicht einzusehen ist, weshalb Versicherte, die w�hrend der Umschulung Taggelder der Invalidenversicherung beziehen, schlechter gestellt werden sollen, als jene, welchen durchwegs Taggelder nach dem Unfallversicherungsgesetz ausgerichtet werden. Daraus folgt allerdings nicht, dass f�r die Dauer des Anspruchs auf Taggelder der Invalidenversicherung auch ein Anspruch auf Taggelder des Unfallversicherers best�nde, wie die Vorinstanz annimmt, oder dieser f�r diesen Zeitraum gar zur Erbringung von irgendwelchen Leistungen verpflichtet w�rde. Vielmehr geht es lediglich darum festzustellen, ob f�r den gesamten massgebenden Zeitraum eine �berentsch�digung vorliegt und der Versicherte somit insgesamt mehr Leistungen empfangen hat, als seinem mutmasslich entgangenen Verdienst entspricht. Der Unfallversicherer ist alsdann zur K�rzung nur berechtigt, soweit der Versicherte w�hrend der gesamten Periode eine �berentsch�digung erhalten hat. (...).

References: art. 40
 Art. 40
 Art. 51
 Art. 40
 Art. 40
 Art. 74
 Art. 20
 BGE 
 Art. 40
 BGE 
 BGE 
 Art. 16
 Art. 25
 Art. 16
 Art. 25
 Art. 40
 BGE 
 Art. 40
 Art. 31
 Art. 41
 Art. 40
 Art. 74
 Art. 16
 BGE 
 Art. 25
 Art. 17
 Art. 40
 Art. 29
 BGE