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Timestamp: 2018-05-28 00:56:36+00:00

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Rechtsprechung: FamRZ 2006, 1876 - dejure.org
Weitere Entscheidungen unten: OLG Hamm, 11.04.2006 | OLG Köln, 14.06.2006 | OLG Köln, 03.04.2006 | LG Aurich, 30.11.2005 | LG Freiburg, 25.07.2006
Kein lebzeitiges Eigeninteresse bei Einräumung Nießbrauchsrecht
Herausgabeanspruch des durch gemeinschaftliches Testament Bedachten hinsichtlich beeinträchtigender Schenkung: Voraussetzungen für die Anerkennung einer Schenkung des letztversterbenden Ehegatten
Schenkung; gemeinschaftliches Testament; Beeinträchtigung Verfahrensgang:
BGB § 2265; BGB § 2270; BGB § 2287
Beeinträchtigung eines Erbes durch eine Schenkung zu Lebzeiten; Anforderungen an die Rechtmäßigkeit einer vorzeitigen Schenkung
Testament - Lebzeitiges Eigeninteresse des Erblassers
Beeinträchtigende Schenkungen - Wann liegt ein lebzeitiges Eigeninteresse i. S. von § 2287 BGB vor?
LG Verden, 04.04.2006 - 5 O 402/05
FamRZ 2006, 1876
Ansprüche des Betreuers gegen den Betreuten; Berücksichtigung der nachträglichen Veränderung der tatsächlichen Verhältnisse bei Festsetzung der Betreuervergütung durch das Vormundschaftsgericht; Regressmöglichkeit der Staatskasse gegen den Betreuten; Fehlende Übernahme des erweiterten Freibetrags nach § 88 Abs. 3 S. 3 Bundessozialhilfegesetz (BSHG) in die nunmehr geltende Regelung des § 90 Abs. 3 Sozialgesetzbuch 12. Buch (SGB XII); Anwendung der Neuregelung auf bereits übergegangene Ansprüche
LG Aurich, 30.11.2005 - 4 T 457/05
Betreuervergütung: Entgeltliche Betreuung in einer Pflegefamilie als Heimpflege
Festsetzung der Vergütung für eine Berufsbetreuerin; Abgrenzung einer Heimunterbringung von der Unterbringung in einer Pflegefamilie nach dem Vormünder- und Betreuungsvergütungsgesetz (VBVG)
AG Aurich, 19.10.2005 - 16a XVII 178/00
Allein der Umstand, dass ein Probewohnen vorgesehen ist und bei Schwierigkeiten ein Austausch der kranken Personen zwischen Pflegefamilien u.U. möglich ist (auf derartige Umstände stellen OLG Oldenburg a.a.O. und die Vorinstanz LG Aurich, Beschl. v. 30.11.2005 - 4 T 457/05, BtPrax 2006, 77 [Ls.] - juris-Dok, maßgeblich ab) ändert daran nichts.
Betreuervergütung im Falle eines Betreuerwechsels; Übernahme eines Betreuungsverhältnisses
AG Ettenheim, 23.06.2006 - XVII 3/04

References: § 2265
 § 2270
 § 2287
 § 2287
 § 88
 § 90