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Timestamp: 2019-12-05 17:13:48+00:00

Document:
Bezirksvertretung Scharnhorst - öffentliche Sitzung vom 06.07.2004
öffentliche Sitzung vom 06.07.2004
über die 41. Sitzung des Bezirksvertretung Scharnhorst
Sitzungsdauer: 15:30 - 17:40 Uhr
Brigitte Benthaus
Martin Niehues, stv. Bezirksvorsteher
Heinrich Anhalt Seniorenbeirat
Hermann Oshege Seniorenbeirat
Thomas Carl Ratsvertreter CDU ab TOP 5.3
Frau Hardt Bezirksverwaltungsstelle Do-Scharnhorst
Frau Decker Bezirksverwaltungsstelle Do-Scharnhorst
Herr Appel StA 61 - Projektgesellschaft Gneisenau
Herr Ostholt StA 61 - Amtsleiter
für die 41. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst,
am 06.07.2004, Beginn 15:30 Uhr,
1.4	Genehmigung der Niederschrift über die 40. Sitzung des Bezirksvertretung Scharnhorst am 01.06.2004
3.1	Entwicklungsstand der Gneisenaufläche in Dortmund Derne
3.2	Vorstellung der Umbaupläne für die Hauptschule Scharnhorst
3.3	Berichterstattung über den Planungsstand zum Bau der L663n und L556n
5.1	Masterplan Emscher Landschaftspark 2010
5.2	Bauleitplanung: 147. Änderung des Flächennutzungsplanes und vorhabenbezogener Bebauungsplan VEP Scha 134 - Gleiwitzstraße / SB-Markt -; hier: I. Ergebnis der Bürgerbeteiligung, II. Offenlegungsbeschlüsse, III. Zulassung eines Vorhabens gemäß § 33 Abs. 2 BauGB, IV. Außerkrafttreten von Festsetzungen des Landschaftsplanes Dortmund-Nord und V. Beschluss zum Abschluss des Durchführungsvertrages - Teil B - zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan VEP Scha 134
5.3	Schulkomplex Do-Husen, Eichwaldstr. 270
hier: Erweiterungsbau der Hauptschule-Husen sowie Ganztagsbetreuung Roncalli-
Grundschule und Eichwald-Grundschule
5.4	Scharnhorst-Ost, Stadtteil mit besonderem Erneuerungsbedarf, Stadtteilbüro Scharnhorst-Ost, Jahresbericht 2003
(Drucksache Nr.: 06903-04)
5.5	Instandsetzung von Wegen
(Drucksache Nr.: 06929-04)
5.6	S-Bahn-Trasse von Dortmund nach Hamm
(Drucksache Nr.: 06930-04)
5.7	Müllbehälter am Bushaltepunkt Scharnhorst-Zentrum
(Drucksache Nr.: 06944-04)
7.1	Projekt "Aufsuchende Jugendarbeit an informellen Treffpunkten zur Gewaltprävention und Integration jugendlicher Gruppen russischer Herkunft im Stadtteil Scharnhorst-Ost"
(Drucksache Nr.: 06292-04)
7.2	Schulhof Hauptschule Husen 'Basketballfeld'
(Drucksache Nr.: 06943-04)
11.1	Fuß- / Radweg von Kurl nach Lanstrop
(Drucksache Nr.: 06932-04)
11.2	Übergangswohnheim in der Hostedder Straße
(Drucksache Nr.: 06931-04)
11.3	Beleuchtung in der Aula der 'Gesamtschule Scharnhorst'
(Drucksache Nr.: 06979-04)
12.1	Änderung des Bebauungsplanes Scha 114 - Brücke über die Körne
Stellungnahme nach § 14 GeschO (61)
(Drucksache Nr.: 06942-04)
12.1 a	Verwendung der Haushaltsmittel des Verwaltungs- und Vermögenshaushaltes der Bezirksvertretungen
(Drucksache Nr.: 06078-04St)
12.2	Radverkehr in Dortmund
(Drucksache Nr.: 06185-04St)
12.3	Maßnahmen zur Beschleunigung der Beseitigung des Bahnübergangs Husener Straße
(Drucksache Nr.: 06190-04AT)
12.4	Knotenpunkt - Kreisverkehr Derner Straße/Walther-Kohlmann-Straße/Merckenbuschweg
(Drucksache Nr.: 06945-04)
12.5	Fuß-/Radweg von Scharnhorst nach Kurl und Rad- und Wanderweg im Bereich der 'Alten Körne' von Scharnhorst nach Kurl
(Drucksache Nr.: 06728-04)
12.6	Familien-Projekt Dortmund
(Drucksache Nr.: 05589-04St)
12.7	Ersetzen der Barrieren durch Feuerwehrpfosten auf dem Werzenkamp in Höhe der Kafkastraße
(Drucksache Nr.: 06189-04St)
12.8	Dietrich-Bonhoeffer-Grundschule, Reparatur des Schulsportplatzes
(Drucksache Nr.: 06652-04)
Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wird Herr Konstanti benannt.
Die Tagesordnung wird mit den Erweiterungen zu den TOP 5.8 und 12.9 sowie mit der Absetzung des TOP 3.2 wie veröffentlicht festgestellt.
Genehmigung der Niederschrift über die 40. Sitzung des Bezirksvertretung Scharnhorst am 01.06.2004
Frau Hardt führt aus, das unter TOP 5.1 Herr Sierau keine Vorlage, sondern eine Berichterstattung angekündigt hatte.
Die Bezirksvertretung Scharnhorst genehmigt die Niederschrift einstimmig mit dieser Änderung.
Entwicklungsstand der Gneisenaufläche in Dortmund Derne
Herr Appel führt aus, dass es hinsichtlich der angedachten Bau- und Gartenmarktansiedlung kaum Rückmeldungen gegeben hat. Dies sei wohl auf die Nähe zur Bornstraße mit ihren entsprechenden Märkten zu erklären. Um dem Rückzug des Einzelhandels in Derne aber Einhalt zu gebieten wird im nördlichen Bereich eine 'getrennte' Entwicklung einer Einzelhandelsfläche und eines Stadtteilparks veranlasst. Hierfür ist ein Investor gefunden; die Verhandlungen zwischen diesem und dem Grundstückseigentümer laufen und stehen kurz vor Abschluss. Herr Appel hofft, dass die Sanierungsarbeiten noch in diesem Jahr starten können.
Die Gneisenauallee ist fach- und ingenieurtechnisch komplett durchplant. Die Antragsunterlagen für die Fördermittel des Landes sind vollständig und können eingereicht werden. Die Überplanung der Altenderner Straße ist mittlerweile auch begonnen worden.
Die Fläche für verkehrsintensive Betriebe / Logistikfläche ist ebenfalls schon untersucht, und somit sind die Gegebenheiten für die Aufstellung eines B-Planverfahrens vorhanden.
Das 'Niemandsland' im Bereich des Tomson-Bocks wird zukünftig natürlich auch noch ein Thema sein; diese Fläche wird nicht so liegen gelassen.
Von seinerzeit angedachten Wohnbauflächen hat der Eigentümer Abstand genommen, da diese nicht vermarktungsfähig sind.
Ebenso ist der seinerzeit angedachte Ausbau des Kreuzungsbereiches Kornblumenstraße / Im Schellenkai für einen evtl. anzusiedelnden Baumarkt nicht erforderlich.
Vorstellung der Umbaupläne für die Hauptschule Scharnhorst
Berichterstattung über den Planungsstand zum Bau der L663n und L556n
Herr Ostholt erklärt, dass die Weiterführung der L 663n bislang daran gescheitert war, dass mit der Stadt Unna keine Einigung über den Weiterbau auf deren Stadtgebiet erzielt werden konnte. Zur Zeit ist die L 663 n bis zum Knoten Asselburgstraße fertiggestellt. Weitere Abschnitte sind jetzt mit der Stadt Unna und Kamen festgelegt worden. Als da wären
- Knotenpunkt Wickeder Straße
- Knotenpunkt Dortmunder Straße (Unna)
- Knotenpunkt A 1 (Unna - ohne Autobahnanschluss)
- Knotenpunkt Kamen-Süd (Gewerbegebiet Kamen - mit Autobahnanschluss)
Die gesamte Trassenplanung wird mit allem Drum und Dran (UVP. Linienbestimmung etc.) bis 2011/2012 andauern. Aus diesem Grunde wird überlegt, ob die Straße nicht mit Durchführung eines B-Planverfahrens geplant und erstellt werden kann. Dies würde viel Zeit einsparen.
Die L 556n ist in der Straßenplanung komplett fertig; ebenfalls liegt die Ausbauplanung vor. Jedoch bestehen auch hier Finanzprobleme, besonders wegen eines Brückenbauwerkes im Bereich der S-Bahn.
Da beide Straßen in der Baulast des Landes liegen hat die Stadt Dortmund mit der Finanzierung nichts zu tun. Wann für die Realisierung beider Straßen daher das Geld fließt, vermag Herr Ostholt nicht zu sagen.
Die Tischvorlage mit den genauen Zahlen ist als Anlage angehängt.
Die Bezirskvertretung Scharnhorst nimmt den Bericht der Verwaltung einstimmig zur Kenntnis und empfiehlt dem Rat der Stadt Dortmund, dem Vorschlag der Verwaltung zu folgen.
Der Rat beauftragt die Verwaltung, die zur weiteren Mitwirkung an der Endfassung des Masterplans notwendigen Schritte einzuleiten. Hierzu gehört insbesondere, Maßnahmen und Projekte des Entwurfs zu korrigieren, die geltenden Ratsbeschlüssen entgegenstehen, wie beispielsweise Projekt Nr 169 der Veröffentlichung (Freizeithafen Achenbach).
Bauleitplanung: 147. Änderung des Flächennutzungsplanes und vorhabenbezogener Bebauungsplan VEP Scha 134 - Gleiwitzstraße / SB-Markt -; hier: I. Ergebnis der Bürgerbeteiligung, II. Offenlegungsbeschlüsse, III. Zulassung eines Vorhabens gemäß § 33 Abs. 2 BauGB, IV. Außerkrafttreten von Festsetzungen des Landschaftsplanes Dortmund-Nord und V. Beschluss zum Abschluss des Durchführungsvertrages - Teil B - zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan VEP Scha 134
Die Bezirksvertretung Dortmund-Scharnhorst nimmt im Rahmen ihres Anhörungsrechtes die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis und empfiehlt einstimmig dem Rat der Stadt Dortmund, dem Vorschlag der Verwaltung zu folgen.
I. nimmt Kenntnis von dem unter Punkt 7 dieser Beschlussvorlage dargelegten Ergebnis der nach § 3 Abs. 1 BauGB durchgeführten Bürgerbeteiligung (147. Änderung des Flächennutzungsplanes und VEP Scha 134 - Gleiwitzstraße / SB-Markt - ) sowie der Anregung des Beirates bei der unteren Landschaftsbehörde und beauftragt die Verwaltung mit der Weiterführung der Bauleitplanverfahren
II. stimmt den geplanten Darstellungen des Entwurfes der 147. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Dortmund vom 27.06.1985 und dem Erläuterungsbericht vom 03.06.2004 zu und beschließt die öffentliche Auslegung
III. stimmt den geplanten Festsetzungen des vorhabenbezogenen Bebauungsplan-Entwurfes VEP Scha 134 - Gleiwitzstraße / SB-Markt - und der Begründung vom 03.06.2004 zu und beschließt die öffentliche Auslegung.
IV. nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis und stimmt der Zulassung des Vorhabens gemäß § 33 Abs. 2 BauGB zu
V. nimmt zur Kenntnis, dass mit Rechtsverbindlichkeit des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes VEP Scha 134 - Gleiwitzstraße / SB-Markt - die unter Punkt 3.3 dieser Beschlussvorlage beschriebenen Festsetzungen des Landschaftsplanes Dortmund-Nord durch die Festsetzungen des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes VEP Scha 134 ersetzt werden
§ 29 Abs. 4 des Gesetzes zur Sicherung des Naturhaushalts und zur Entwicklung der Landschaft (LG – Landschaftsgesetz) in der Fassung der Bekanntmachung der Neufassung vom 15.08.1994 (GV NRW S. 710, SGV NRW 791)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet auf mündliche Anfrage der CDU-Fraktion um Mitteilung, mit welchen Belästigungen und Einschränkungen während der Bauzeit zu rechnen sind.
Weiterhin bittet die Bezirksvertretung Scharnhorst bei der Einrichtung der Einzelhandelsgeschäfte, die Betreiber der Landenzeile vorrangig zu behandeln.
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt im Rahmen ihres Anhörungsrechtes die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis und empfiehlt einstimmig dem Rat der Stadt Dortmund, dem Vorschlag der Verwaltung zu folgen.
1.	Errichtung eines Anbaus für schulische Zwecke der Hauptschule-Husen im Schulkomplex Do-Husen, Eichwaldstr. 270 mit Kosten von 3.481.000 €;
HH-Mittel Förder.-Mittel HH-Mittel HH-Mittel
Erweiterung HS-Husen 1.000.000 2.963.585 183.000 4.146.585
Erweiterung HS-Husen 30.000 236.415 266.415
hier: Roncalli-GS 345.000 345.000
hier: Eichwald-GS 345.000 345.000
Summe 1.030.000 690.000 3.200.000 183.000 5.103.000
Der restliche Finanzierungsbedarf von insg. 3.383.000 € wird im Rahmen der Fortschreibung der „Verbindlichen Prioritätenliste Schadstoffsanierung und Schulneubauten“ mit der Haushaltsplanaufstellung 2005 ff. wie oben dargestellt bereitgestellt.
Die SPD-Fraktion merkt an, dass die Spielgeräte auch durch den Förderverein angeschafft und installiert wurden und dass diese den Kindern beider Grundschulen zur Verfügung stehen sollen. Dieses soll sichergestellt werden.
Scharnhorst-Ost, Stadtteil mit besonderem Erneuerungsbedarf, Stadtteilbüro Scharnhorst-Ost, Jahresbericht 2003
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt den Jahresbericht 2003 des Stadtteilbüros Scharnhorst-Ost zur Kenntnis.
Antrag der SPD-Fraktion vom 17.06.2004
Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet einstimmig die Verwaltung, folgende Wege auszubessern:
1.	Der Weg (Salzweg) vom „Rahmsloher Weg“ in Höhe der ehemaligen Försterei, durch den Wald in Richtung Osten bis Kaiserau.
2.	Ein kurzes Teilstück der Straße „Im Ostfeld“. Von der Kurler Straße kommend, bis zum Wald fahren. Dann verläuft der Weg „Im Ostfeld“ nach Süden und knickt dann nach Osten durch den Wald ab. Es handelt sich um das vorgenannte Teilstück.
S-Bahn-Trasse von Dortmund nach Hamm
Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet einstimmig die deutsche Bahn AG, den Stand der Planungen für den Bau der S-Bahn Trasse von Dortmund nach Hamm, in einer der nächsten Sitzungen der Bezirksvertretung vorzustellen.
Müllbehälter am Bushaltepunkt Scharnhorst-Zentrum
Antrag der CDU-Fraktion vom 17.06.2004
Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet einstimmig die Verwaltung um das Anbringen weiterer oder um das Aufstellen größerer Müllbehälter.
63/2-2-30879
Erweiterung und Umbau des Wohnhauses und Umbau einer Garage zu einer Garage mit Carport, Gemarkung Lanstrop, Flur 11, Flurstück 71, Kurler Straße 246
- Vorhaben gemäß § 35 Abs. 2 i. V. mit Abs. 4 Nr. 5 Baugesetzbuch (BauGB) -
(Drucksache Nr.: 05739-04)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Entscheidung der Verwaltung, eine Baugenehmigung zu erteilen zur Kenntnis und beschließt einstimmig die Zulassung des Vorhabens.
Projekt "Aufsuchende Jugendarbeit an informellen Treffpunkten zur Gewaltprävention und Integration jugendlicher Gruppen russischer Herkunft im Stadtteil Scharnhorst-Ost"
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Projektbeschreibung zur Kenntnis.
Die SPD-Fraktion bittet um Auskunft, ob das Projekt nicht auf ein Jahr ausgeweitet werden kann. Falls dies nicht möglich ist, wird im November um einen Erfahrungsbericht gebeten.
Die CDU-Fraktion fragt an, ob nicht je ein Fraktionsmitglied in die Projektarbeit eingebunden werden könnte und erwartet alle drei Monate einen Ergebnisbericht.
Schulhof Hauptschule Husen 'Basketballfeld'
Geänderter Antrag der CDU-Fraktion vom 17.06.2004
Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet einstimmig die Verwaltung die Basketballfeld-Markierungen auf dem Schulhof der Hauptschule Husen zu erneuern. Zusätzlich sollte der entfernte Basketballkorb neu aufgestellt werden.
Fuß- / Radweg von Kurl nach Lanstrop
Anfrage der SPD-Fraktion vom 17.06.04
Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet um Auskunft, wann mit dem Bau des Fuß- / Radweges von Kurl bis zur Straße „Rote Fuhr“ in Lanstrop begonnen wird.
Die Straße zwischen Kurl und Lanstrop und weiter zur Autobahn ist stark befahren.
Fußgänger und Radfahrer sind sehr gefährdet.
Übergangswohnheim in der Hostedder Straße
Anfrage der SPD-Fraktion vom 17.60.2004
Die SPD-Fraktion hat in der Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst vom 16.06.2003 bei der Verwaltung angefragt, wie die kurz- und langfristigen weiteren Planungen für dieses Gebäude aussehen und welcher Nutzung es zukünftig zugeführt werden soll.
Von der Städtischen Immobilienwirtschaft wurde mit Schreiben vom 12.08.03 mitgeteilt, dass für das 1. OG eine Anfrage zur Anmietung durch das Jugendamt vorliegt, eine Entscheidung allerdings noch aussteht.
Von der Städtischen Immobilienwirtschaft wurde außerdem mitgeteilt, dass ein Bedarf für eine Folgenutzung des Gebäudes dort nicht besteht und das Objekt StA 23 zur Prüfung einer evtl. Vermarktung übergeben wurde.
Gleichzeitig wurde StA 23 gebeten, die abschließende Beantwortung der Anfrage vorzunehmen.
Bis heute haben wir keine weitere Nachricht erhalten, so dass wir jetzt eine kurzfristige Mitteilung erwarten.
Beleuchtung in der Aula der 'Gesamtschule Scharnhorst'
Anfrage der CDU-Fraktion vom 17.06.2004
Unter TOP 6.1 der Sitzung vom 01.04.2003 nahm die Bezirksvertretung Scharnhorst den Ergänzungsvorschlag für Instandhaltungsmaßnahmen in der Gesamtschule Scharnhorst zur Kenntnis und fasste den Beschluss, dass die Kosten nicht aus dem Haushalt der Bezirksvertretung zu realisieren sind, da die Erstanschaffung dreißig Jahre zurückliegt.
Die Bezirksvertretung Scharnhorst fordert die Verwaltung auf, in der nächsten Bezirksvertretungssitzung zu diesem Punkt Stellung zu nehmen und mitzuteilen, wann mit der Installation der neuen Beleuchtung begonnen wird.
Änderung des Bebauungsplanes Scha 114 - Brücke über die Körne
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Mitteilung des Herrn Stadtrates Sierau vom 11.06.2004 zur Kenntnis und teilt mit, dass mit Mehrheit, bei den Gegenstimmen der CDU-Fraktion - Variante 2 zur Erstellung einer Brücke beschlossen wurde.
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Mitteilung der Städtischen Immobilienwirtschaft (65/4) vom 16.06.2004 zur Kenntnis.
Die SPD-Fraktion nimmt die Mitteilung des Amtesf ür Tiefbau und Straßenverkehr (66/6) vom 24.05.2004 zur Kenntnis.
Die CDU-Fraktion weist die Mitteilung zurück, ihre Meinung nach müsste es auch für den Bereich Scharnhorst möglich sein eine Karte zu erstellen, wenn dies für andere Bereiche gilt.
Maßnahmen zur Beschleunigung der Beseitigung des Bahnübergangs Husener Straße
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr (66/S-1) vom 24.05.2004 zur Kenntnis.
Die Bezirksvertretung Scharnhorst weist die Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr (66/V) vom 08.06.2004 zurück.
Die Ampellösung mit ihren Umlaufzeiten ist nach wie vor unbefriedigend.
Die Ausführungen über die Einrichtung eines Zebrastreifens ist völlig am Thema vorbei.
Die damalige Forderung der Bezirksvertretung auf Einrichtung von Zebrastreifen wurde im Zusammenhang mit einer Erstellung eines Kreisverkehres gefordert!
Fuß-/Radweg von Scharnhorst nach Kurl und Rad- und Wanderweg im Bereich der 'Alten Körne' von Scharnhorst nach Kurl
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Mitteilung des Herrn Stadtrates Sierau (60/2) vom 01.06.2004 zur Kenntnis.
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Mitteilung des Herrn Stadtrates Stüdemann vom 15.06.2004 zur Kenntnis.
Ersetzen der Barrieren durch Feuerwehrpfosten auf dem Werzenkamp in Höhe der Kafkastraße
Die Bezirskvertretung Scharnhorst nimmt die Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr (66/7-N) vom 09.06.2004 zur Kenntnis.
Dietrich-Bonhoeffer-Grundschule, Reparatur des Schulsportplatzes
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Mitteilung der Städtischen Immobilienwirtschaft (65/2-KIM) vom 17.05.2004 zur Kenntnis.
Fuß-/Rad- und Reitweg im Wald am Sanderoth
(Drucksache Nr.: 06213-04BA)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Mitteilung des Herrn Stadtrates Sierau (60/2) vom 21.06.2004 zur Kenntnis.

References: § 33
 § 14
 § 33
 § 3
 § 33

§ 29
 § 35