Source: http://lfe-referendum.ch/de/tierseuchengesetz/pro-und-contra/
Timestamp: 2016-05-25 10:57:19+00:00

Document:
Pro und Contra Pro und Contra Revision Tierseuchengesetz
SBV Vorstand gegen SBV Basis
Revision des Tierseuchengesetzes (rTSG) auf der Webeite des Parlaments Konsolidiertes Tierseuchengesetz in allen 20 Fassungen von 1966 bis heute Bitte klicken Sie die einzelnen Fragen an um die Argumente Pro und Contra zu sehen:
TSG 2012 Art. 26 Abs. 1 Einsprachen Verfügungen über Massnahmen nach Artikel 25 können beim Bundesamt für Veterinärwesen mit Einsprache angefochten werden. Abs. 2 Die Einsprache hat keine aufschiebende Wirkung; diese kann vom Bundesamt für Veterinärwesen auf Gesuch hin gewährt werden. Abs. 3 Die Einsprachefrist beträgt fünf Tage.
Wer ist mit „Landwirtschaft“ gemeint? Der Vorstand des Schweizerischen Bauernverbands?
TSG 2012 Art. 1 Abs. 2 bisher Der Bundesrat bezeichnet die einzelnen Tierseuchen. Er unterscheidet dabei hochansteckende Seuchen (Liste A des Internationalen Tierseuchenamtes) und andere Seuchen.
rTSG Art. 1 Abs. 2 neu Der Bundesrat unterscheidet hochansteckende Seuchen und andere Seuchen.
Die Präventionsprogramme des BVET werden nicht von unabhängiger wissenschaftlicher Seite überprüft und begleitet. Folge: Mangelnde Transparenz und Objektivität; zu grosse Machtkonzentration beim BVET.
IVI nimmt Blutproben, analysiert sie, stellt z. B. Blauzungenvirus fest. Als Folge gleiches Problem wie oben, nämlich fehlende Gewaltentrennung. So beurteilte das IVI den Zusammenhang zwischen Zwangsimpfungen und Impfschäden als nicht gegeben. Das vom IVI hierbei verwendete ABON-System ist keine wissenschaftliche Methode. Mittels ABON wird beurteilt, inwieweit Gesundheitsschäden bei Tieren auf die Nebenwirkungen pharmazeutischer Produkte zurückzuführen sind. Fallbeispiel: Ruedi Moser reichte 33 Schadenfälle ein. Das IVI befand alle als nicht entschädigungspflichtig. Zudem sah RM sich mit Repressionen konfrontiert.
rTSG Art. 42 Abs 1.b Der Bund betreibt für die Erforschung und Diagnostik hochansteckender Seuchen das Institut für Virologie und Immunologie (IVI).
TSG 2012 Art. 21 Abs. 1 bisher Der Hausierhandel mit Tieren der Pferde-, Rinder-, Schaf-, Ziegen- und Schweinegattung sowie mit Geflügel und Kaninchen ist verboten.
rTSG Art. 21 Abs. 1 neu Der Hausierhandel mit Tieren ist verboten.
Positiv: Möglicherweise Qualitätssteigerung durch professionelle Händler. Verbesserung des Tierschutzes.
Probleme: Neu sind alle Tiere betroffen.
Missbrauchspotential im Bereich Kontrolle und Überwachung mit aus Sicht der Bevölkerung nicht wünschenswerter Entwicklungsrichtung: Mittels Codex Alimentarius können unter dem Vorwand des Verbraucherschutzes Gesetze und Regelungen zum Schutz des globalen Pharmamarktes eingeführt werden. Mittels der hier wirkenden Codex Alimentarius Kommission – eine aus Pharma Lobbyisten bestehende „Expertenkommission“ – hat sich die Pharmaindustrie unter anderem bei der Weltgesundheitsorganisation (WHO) und der Welternährungsorganisation (FAO) eingenistet.
Internationale Organisationen sollen Tierbestände und die gesamte Produktionskette mittels Mikrochips lückenlos überwachen. Bargeldlose und somit totalüberwachte Gesellschaft. Kriminalisierung von privatem bargeldlosem Tauschhandel. Schrittweise Enteignung und Unterwerfung der Bevölkerung nach dem kommunistischen Vorbild China.
Das Hausierhandelsverbot kann kurzfrisig über die Bundesverordnung geregelt werden. Danach alternative Revision des TSG im Interesse der Allgemeinheit. Wie wirkt sich die im rTSG vorgesehene pharma-zentrierte Ausbildung der Bieneninspektoren auf die Bienengesundheit aus?
Die Vernichtungswut richtet sich auch gegen domestizierte Bienenvölker: Fallbeispiel Imkerei Alois Roth: Im Jahr 2009 betreute Herr Roth 58 Völker. 11 Völker waren von der Faulbrut betroffen. Herr Roth behandelte seine Tiere deswegen mit natürlichen Mitteln. Gemäss Tierseuchenverordnung und technischem Reglement hätten für eine Vernichtung mindestens 50 %, also 29 Völker von der Faulbrut betroffen sein müssen. Obwohl nur 20 % betroffen waren, wurden auf Anweisung der Kantonstierärztin und des kantonalen Bieneninspektors alle 58 Völker vernichtet. Die Tiere wurden zuerst mit Schwefelspray angegriffen und als das nicht ausreichte, in der Kehrichtverbrennungsanlage lebend verbrannt. Herr Roth liebt seine Tiere und kann wegen des für ihn schrecklichen Vorfalls seit drei Jahren nicht mehr schlafen. Externe Faktoren: Monokulturen, GMO, Pestizide, Mobilfunkstrahlung. Wiesen werden viel zu sauber gemäht, Unterholz wird zu stark ausgeholzt. Schwärmende Bienen finden mit Blick auf ihre natürlichen Bedürfnisse eine Wüste vor. Als Folge stellen Bienen auf Reservebetrieb (wenig Brut, wenig Bienennachwuchs, wenig Flüge, wenig Honig). Ende Saision im August finden sie dann nichts mehr. Sind bis dahin weniger als 15 kg Honig verfügbar, so stirbt das Volk im Winter.
In der Landwirtschaft und in den Gärten nicht alles „säubern“. Natürliche Zufluchtsstätten für Bienen erhalten. Intensive und extensive Wiesen.
Weiterhin Einschränkung der Einsprachemöglichkeiten durch vage, interpretierbare „kann“ Formulierungen.
rTSG Art. 42.f neu Forschung und Diagnostik: Der Bund kann Impfstoffe gegen Tierseuchen beschaffen und sie unentgeltlich oder verbilligt abgeben;
Lösungsvorschlag: Was im öffentlichen Interesse liegt, wird durch unabhängige Fachkommission überprüft.
rTSG Art. 42.g neu Forschung und Diagnostik: Der Bund kann Impfstoffbanken betreiben.
Im Seuchenfall kommt die Impfung zu spät. Was bringt es, ein entschärftes Virus zu spritzen, wenn der scharfe Virus bereits im Körper des Tieres vorhanden ist? Lagerbestände bringen keinen Vorteil. Zentralisierung der Kompetenzen beim BVET erleichtert willkürliche und unnötige Zwangsverabreichung.
Lösungsvorschlag: Natürliche Imunisierung und Prävention. Tiere nicht überzüchten, mit der Natur arbeiten, siehe Thema Bienen. Eigenverantworung und Entscheidungsfreiheit: Tierhalter wollen Präparate frei wählen und nicht Präparate eines staatlich geförderten Kartells aufgezwungen bekommen. Welchen Einfluss hat das rTSG im Bereich Staatsverträge?
rTSG Art. 53.b Abs. 1 neu Befugnisse des Bundesrates – Der Bundesrat kann völkerrechtliche Verträge abschliessen über die Diagnostik, die Ausbildung, die Durchführung von Kontrollen, die Entwicklungszusammenarbeit und den Informationsaustausch im Bereich der Tiergesundheit.
Problem: Machtkonzentration bei nicht-staatlichen internationalen Organisationen. Als Folge droht Deja Vu: Schweinegrippe Hype 2009; trotz harmloser Krankheit wurde höchste Pandiemiestufe ausgerufen; Impfobligatorium als Umsatzförderung für Impfstoff-Hersteller.
Solche Staatsverträge werden in grosser Anzahl abgeschlossen. Sie umfassen in der Regel hunderte von Seiten. Die wesentlichen Punkte konzentrieren sich meist auf wenige Seiten oder gar Sätze und sind in den riesigen Textmengen wie Nadeln im Heuhaufen verborgen. Die arbeitende Bevölkerung hat keine Chance mehr, die schiere Menge an neuen Verträgen angemessen zu prüfen und ggf. mittels Referendum zu stoppen. Lösungsvorschlag: Internationale Zusammenarbeit auf partnerschaftlicher Basis? Ja gerne! Unterstellung der Schweiz unter die Herrschaft internationaler Organisationen und Konzerne? Nein danke!
rTSG Art. 53.b Abs. 1 neu Der Bundesrat kann mit Staaten, die nicht Mitgliedstaaten der Europäischen Union sind, völkerrechtliche Verträge abschliessen über die Anerkennung der Gleichwertigkeit der veterinärhygienischen und tierzüchterischen Vorschriften im Handel mit Tieren und Tierprodukten.
Was ist mit „zeitgerecht“ gemeint?
Die Tierhalter- und SteuerzahlerInnen müssen das fragwürdige System „Tierseuchenprävention“ finanzieren.
Probleme: Unklare, schwammige, beliebig interpretierbare Formulierungen im Gesetz. Als Folge Schaffung von Rechtsunsicherheit:
Wer ist Rekursinstanz? BVET? Oder gar internationale Organisationen wie EMA, OIE, FAO? Abschliessender Entscheid durch Bundesgericht? Die Einsprache kann auf Gesuch hin gewährt werden – oder eben nicht. BVET/OIE können willkürliche Entscheide treffen – also z. B. solche im Interesse von Konzernen, die dort Einfluss nehmen.
Bezieht sich „diese“ auf „Einsprache“ oder auf „aufschiebende Wirkung“ und oder beides?
L’état, c’est moi: Das BVET beurteilt Einsprachen gegen das BVET. Verlagerung des Gesetzgebungsprozesses vom Gesetz in die Verordnung und damit von der Legislative an die Exekutive.
Lösungsvorschlag: Unabhängige Rekursinstanz in Form einer Fachkommission aus Tierhaltern, Tierärzten und Tierschützern. Dadurch sind Rekurse für TierhalterInnen mit vernünftigem Aufwand finanzierbar und ohne Anwalt realisierbar. Folgeinstanzen: Bundesverwaltungsgericht, Bundesgericht. Nur so können die Rechte der TierhalterInnen wirksam gestärkt werden. TSG 2012 Art. 47 Vergehen und Übertretungen
Probleme: Das BVET entscheidet willkürlich, was „schwer“ bedeutet. Bisher zwei Monate Haft, neu ein Jahr Freiheitsstrafe. Geldstrafen bisher CHF 6000, neu unlimitiert. Lösungsvorschlag: Am 25.11.2012 ein NEIN in die Urne legen. Danach alternative Gesetzesrevision im Interesse der Bevölkerung.
Lösungsvorschlag: Am 25.11.2012 ein NEIN in die Urne legen. rTSG Art. 54 Abs. 1 neu
Problem: Einführung einer inquisitorischen Generalvollmacht zugunsten nationaler und internationaler Behörden. Lösung: Am 25.11.2012 ein NEIN in die Urne legen. SBV: Das revidierte TSG beseitigt alte Zöpfe: Die Funktionen des Wasenmeisters (Art. 6 TSG) oder des Viehinspektors (Art. 4) werden gestrichen, weil diese nicht mehr nötig sind. Veraltete Begriffe wie „Abdeckerei“ werden ersetzt.
SBV ignoriert die Impfschäden zahlreicher Bauern. Unter den nicht geimpften Tieren gab es keinen einzigen Blauzungenfall. Serologischer Befund der nicht geimpften Tiere war durchgehend Virus-negativ. Schadenpotential daher minimal.
Weder BVET noch SBV können künftige Herausforderungen abschätzen. Tierkrankheiten verbreiteten sich immer schon international und chaotisch. Krankheiten können auch heute noch mittels natürlicher Haltung und Heilmethoden sowie mittels Isolation und Ausmerzung wirksam bekämpft werden. Welche Einfluss hat der internationale Tierverkehr?
Aufgrund welcher Statistik wurde zunehmender internationaler Tierverkehr festgestellt? Quelle? Früher war die Schweiz ein traditionelles Tier-Exportland und daher wurden früher mehr Tiere exportiert. Heute werden statt den Tieren vermehrt deren Spermien und Eizellen transportiert. Lebend-Tiertransporte sind nicht rentabel. Vorstösse von Tierschützern verlangen Verbot. In welchen Fällen wurde die schnellere Verbreitung von Krankheiten beobachtet? SARS-, Vogel- und Schweinegrippe Hype? Welche Einfluss hat das Klima?
Wie eine Bombe hatte der Klimagate Skandal die etablierte Klimaforschung der Vereinten Nationen erschüttert. Klimagate (engl. Climategate) ist eine begriffliche Anlehnung an den Watergate-Skandal. Es geht um systematische Herabwürdigung und Ausgrenzung kritischer Wissenschaftler, rechtswidrige Zensur, Manipulation von Klimadaten, immense Geldsummen und umfassende Machtansprüche. Der vom UN IPCC und den Mainstream Medien beschworene wissenschaftliche Konsens entpuppte sich als inexistent. Der Skandal bestätigt tausende kritischer Wissenschaftler – darunter den weltweit führenden Meteorologen, Professor Richard Linzden vom MIT – welche die UN Theorie der vom Menschen verursachten (anthropogene) Erderwärmung seit Jahren als politisch inspirierten Mythos kritisieren. DER wichtigste das Klima beeinflussende Faktor ist die SONNE.
Am 19.11.2009 hatten unbekannte Informanten (Insider bzw. Whistleblower) ein umfangreiches Datenpaket aus den Computeranlagen des weltweit einflussreichsten Klimaforschungszentrums (Climate Research Unit CRU) der University of East Anglia im Internet veröffentlicht. Das durchgesickerte Datenpaket beinhaltet brisante E-Mails, wissenschaftliche Dokumente, Software Quellcode Dateien des CRU Klimamodells Klimadaten usw. Die Dateien stammen aus dem Zeitraum von 1996 bis 2009. Die Daten, Modelle und Prognosen des CRU bilden die Grundlage für die heftig umstrittene Politik des zum „Weltklimarat“ hoch stilisierten UN Intergovernmental Panel on Climate Change (IPCC). Im Zentrum des Skandals stehen vorerst noch Professor Phil Jones, Leiter des CRU, und Michael E. Mann, Direktor des Earth System Science Center an der Pennsylvania State University. Jones hat die Echtheit der Dokumente offiziell bestätigt und ist kurze Zeit später von seinem Amt zurückgetreten. Gegen Jones, Mann und weitere Personen wurden Ermittlungen eingeleitet.
Die IPCC Alarmisten um Al Gore hatten unter anderem anhand des sogenannten Hockeyschläger-Diagramms versucht, ihre These von der katastrophalen anthropogenen Erderwärmung seit Ende des 20. Jahrhunderts zu belegen. Das Diagramm zeigt einen relativ gleichmässigen Temperaturverlauf während der vergangenen tausend Jahre mit krassem Anstieg am Schluss. Die Form des Graphen erinnert an einen Hockeyschläger. Autoren des berühmten Diagramms sind die Warmisten Michael E. Mann, Raymond S. Bradley und Malcolm K. Hughes (Fürsprecher der anthropogenen Erderwärmung werden gelegentlich „Warmisten“ und ihre Skeptiker „Coolisten“ genannt). Das Hockey-Diagramm unterschlägt eine mittelalterliche Warmzeit während der deutlich höhere Temperaturen herrschten als heute. Zudem zeigt das Diagramm statt der tatsächlich seit 1998 eingetretenen leichten globalen Abkühlung eine vermeintlich starke Erwärmung:
Klimagate E-Mail 942777075 – Mike’s Nature Trick: In diesem inzwischen berühmt-berüchtigten E-Mail vom 16.11.1999 schreibt Phil Jones unter anderem an Michael Mann mit Bezug auf dessen Veröffentlichung im Magazin Nature: „Sobald Tim hier ein Diagramm hat, werden wir es entweder noch im Laufe des Tages oder gleich morgen früh senden. Ich habe gerade Mikes Trick aus der Nature fertiggestellt und die realen Temperaturen zu jeder Serie der letzten 20 Jahre (z.B. von 1981 an) addiert, und von 1961 für Keith’s, um das Sinken [der Temparatur, Anm.] zu verstecken.“
Engl. Originaltext: „Once Tim’s got a diagram here we’ll send that either later today or first thing tomorrow. I’ve just completed Mike’s Nature trick of adding in the real temps to each series for the last 20 years (ie from 1981 onwards) amd from 1961 for Keith’s to hide the decline.“
Klimagate E-Mail 1212063122: „Mike, kannst Du alle E-Mails löschen, die Du mit Keith [Briffa, CRU-Mitarbeiter, Anm.] betreffend AR4 [Fourth UN IPCC Assessment Report, Anm.] hattest? Keith wird es auch so machen. Er ist gerade nicht da – kleinere Familienkrise. Kannst Du auch Gene anschreiben und ihn dazu bringen, das gleiche zu tun? Ich habe seine neue E-Mail Adresse nicht. Wir werden es Caspar ebenfalls machen lassen. Wie ich sehe, behauptet CA, sie hätten das 1945 Problem im Nature Journal entdeckt!!“
Engl. Originaltext: „Mike, Can you delete any E-Mails you may have had with Keith re AR4? Keith will do likewise. He’s not in at the moment – minor family crisis. Can you also E-Mail Gene and get him to do the same? I don’t have his new E-Mail address. We will be getting Caspar to do likewise. I see that CA claim they discovered the 1945 problem in the Nature paper!!“
Der CRU Korrespondenz ist weiter zu entnehmen, dass führende Warmisten geheime Absprachen darüber treffen, wie kritische Wissenschaftler systematisch zu bekämpfen, im Peer-Review Verfahren zu behindern, aus dem „wissenschaftlichen Prozess“ auszuschliessen und aus der öffentlichen Diskussion zu drängen sind. Die ketzerischen Stimmen der „Klimaleugner“ werden mit allen Mitteln aus den Sachstandsberichten über Erkenntnisse zur globalen Erwärmung des IPCC herausgehalten.
Klimagate E-Mail 1047388489: In seiner E-Mail vom 11.03.2003 erläutert Mann gegenüber Jones und anderen, wie ein Fachjournal diskreditiert und diskriminiert werden soll, welches unerwünschte wissenschaftliche Arbeiten von Skeptikern veröffentlicht hatte: „Das war die Gefahr dabei, ständig die Skeptiker dafür zu kritisieren, dass sie ihre Arbeiten nicht in „von anderen Fachleuten überprüften Fachblättern“ veröffentlichen. Offensichtlich haben sie eine Lösung dafür gefunden — ein Journal zu übernehmen! Also was machen wir nun? Ich denke wir sollten aufhören “Climate Research” als ein legitimes von anderen Fachleuten überprüftes Fachmagazin zu betrachten. Vielleicht sollten wir unsere Kollegen in der Klimaforschungsgemeinschaft ermutigen, diesem Journal keine weiteren Arbeiten zuzusenden und die dort veröffentlichten Arbeiten nicht mehr zu zitieren. Wir werden uns auch überlegen müssen, was wir den vernünftigeren unseren Kollegen, die gegenwärtig dort in der Redaktionsleitung sitzen, erzählen oder von ihnen verlangen …“
Engl. Originaltext: „This was the danger of always criticising the skeptics for not publishing in the „peer-reviewed literature“. Obviously, they found a solution to that–take over a journal! So what do we do about this? I think we have to stop considering „Climate Research“ as a legitimate peer-reviewed journal. Perhaps we should encourage our colleagues in the climate research community to no longer submit to, or cite papers in, this journal. We would also need to consider what we tell or request of our more reasonable colleagues who currently sit on the editorial board…“
Bereits im Oktober 2007 verfügte der englische Richter Michael Burton, dass Gore’s Propaganda-Film „Eine unbequeme Wahrheit“ wegen neun schwerwiegender Abweichungen von der Wahrheit an englischen Schulen nicht mehr gezeigt werden darf. Einflussreiche Konservative in Hollywood haben die Academy of Motion Picture Arts and Sciences aufgefordert, die Vergabe des Oscars für den besten Dokumentarfilm an Gore’s Film „Eine unbequeme Wahrheit“ für nichtig zu erklären. Sie verlangen vom ex Vice US-Präsidenten die Rückgabe der Goldstatue.
Al Gore hatte bei den Anhörungen des US Energie- und Umweltunterausschusses vom 24.04.2009 unter anderem auch Mitglieder des US Kongresses belogen. So hatte Al Gore z. B. Congressman Steve Scalise belogen, als dieser Gore nach seinen Verbindungen zu Ken Lay (mehrjährige Gefängnisstrafe wegen Schlüsselrolle als CEO im Enron Mega-Skandal) und Wall Street Bank Goldman Sachs befragte. Al Gore würde durch die massgeblich von Ken Lay entworfene und von Gore vorangetriebene weltweite Cap-and-Trade Besteuerung von CO2 mittels seinen eigens zu diesem Zweck gegründeten Firmen finanziell massiv profitieren.
Entschuldigung die Damen, Sie müssen das Feuer löschen. Europa hat eben Ihre CO2-Quote gekauft. Stärkt oder schwächt die TSG Revision die Bienengesundheit?
Weshalb wurden und werden toxische Rückstände aus Impfungen in Milch und Fleisch nach der Blauzungenimpfung nicht flächendeckend untersucht? Weshalb haben sowohl SBV als auch BVET die Forderung nach einer unabhängigen Untersuchung nicht unterstützt?
Höhe der Einnahmen aus Viehhandelsabgaben? Schlachtabgabe = 3 Millionen Franken. Tierhalter und Steuerzahler schiessen Mittel ein, es fliessen jedoch keinerlei Mittel an sie zurück. Mehr Ausgaben und weniger Einkommen für alle. Stärkt oder schwächt das rTSG die Eigenverantwortung der TierhalterInnen und damit die direkte Demokratie?
Tierseuchen haben noch nie vor Kantons- und Landesgrenzen halt gemacht. Mit den seit Jahrhunderten bewährten Methoden (Isolation, Quarantäne, ggf. Ausmerzung) hat die Schweiz Tierseuchen immer erfolgreich bekämpft. Wir brauchen eine unabhängige Fachkommission und eine niederschwellige Rekursinstanz. SBV Die Schwachpunkte im revidierten TSG sind für den SBV akzeptabel. Der SBV hat sich gegenüber der Anpassung der Strafbestimmungen an das seit 1.1.2007 geltende Strafgesetzbuch sowie gegenüber der Möglichkeit, dass der Bundesrat völkerrechtliche Verträge mit internationalen Organisationen aus dem Bereich der Tiergesundheit abschliessen kann, kritisch geäussert. Er kann diese Änderungen jedoch als Ergebnis eines demokratischen Prozesses akzeptieren.
Noch steht der Souverän über dem Parlament und über dem Bundesrat. Ein signifikanter Teil des Souveräns hat mit dem Referendum seinem Willen in demokratischer Weise Ausdruck verliehen. Der demokratische Prozess in Form einer eidg. Volksabstimmung läuft noch und ist zu respektieren. Das Referendum ermöglicht dem SBV, die eigenen Forderungen einzubringen. Der SBV kann nur gewinnen: WIN-WIN Fazit SBV: Der SBV sagt JA zur Revision des Tierseuchengesetzes und lehnt das Referendum ab!

References: Art. 26
 Art. 1
 Art. 1
 Art. 42
 Art. 21
 Art. 21
 Art. 42
 Art. 42
 Art. 53
 Art. 53
 Art. 47
 Art. 54