Source: https://spreadmind.de/rechtliche-hinweise/
Timestamp: 2018-03-23 00:57:14+00:00

Document:
Rechtliche Hinweise zur Nutzung von Spreadmind.de
AGB für Spreadmind-Autoren
AGB für End-Kunden
Allgemeine Geschäftsbedingungen zur Nutzung von Spreadmind durch Spreadmind-Autoren
§ 1 Präambel und Definitionen
(1) Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) gelten für Geschäftsbeziehungen zwischen der Spreadmind GmbH, Graben 18, 78628 Rottweil (im Folgenden „Spreadmind“ genannt) und den Vertragspartnern der Spreadmind, die Dienste der Spreadmind als Webseitenbetreiber nutzen (im Folgenden „Spreadmind-Autor” oder „Autor” genannt).
(2) Spreadmind stellt unter verschiedenen Domains, Subdomains und Aliasen dieser Domains und Subdomains eine Online-Business-Plattform als Software-as-a-Service zur Verfügung (im Folgenden „Spreadmind-Software“ oder “Software” genannt), die es Autoren unter anderem ermöglicht, ein eigene webbasierte Lernplattform bzw. ein Online-Business mit digitalen Infoprodukten zu betreiben und diese an Endnutzer zu vermarkten.
(3) Durch den Abschluss eines Vertrags über die Nutzung der Spreadmind-Software als Autor erklärt sich der Vertragspartner mit der ausschließlichen Geltung der vorliegenden AGB einverstanden. Andere als die vorliegenden AGB werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wurde ausdrücklich und schriftlich durch Spreadmind zugestimmt. Diese AGB gelten auch für alle zukünftigen Geschäfte zwischen den Vertragspartnern. Es gilt stets die zum Zeitpunkt des Geschäftsabschlusses gültige Fassung der AGB.
(4) Der Spreadmind-Autor bestätigt, dass er Verträge mit Spreadmind als Unternehmer oder im Rahmen einer beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit und nicht als Verbraucher abschließt.
(5) Im Folgenden werden alle Webseiten, auf denen die Spreadmind-Softwarezur Verfügung gestellt wird, auch als „Spreadmind-Webseite” bezeichnet. Eine einzelne Lernplattform eines Spreadmind-Autors wird im Folgenden auch als eine „Subsite” bezeichnet.
(6) „Endnutzer“, „Kunde“ oder „Kunde des Autors” ist jede natürliche oder juristische Person, die für eine Spreadmind-Webseite des Autors registriert ist oder diese anderweitig nutzt (z.B. auch als Käufer, Abonnent, Administrator, Affiliate, Dozent oder Teilnehmer eines Forums).
(7) „Dritter” ist jede natürliche oder juristische Person außer Spreadmind, seinen Mitarbeitern, dem Spreadmind-Autor, den Mitarbeitern des Spreadmind-Autors und den Endnutzern.
(8) Das „Spreadmind-Benutzerkonto” ist das auf den Spreadmind-Servern auf den Namen des Autors eingerichtete Benutzerkonto, das dem Autor die Konfiguration und Verwaltung seiner Spreadmind-Webseite und seiner Endnutzer möglich macht. Für ein „Spreadmind-Benutzerkonto” können mehrere Zugänge mit unterschiedlichen Zugangsdaten und –rechten vergeben werden.
(1) Spreadmind stellt dem Autor die Spreadmind-Software in Form einer für ihn installierten Spreadmind-Webseite zur Verfügung. Damit kann der Autor eine eigene webbasierte Lernplattform betreiben, diese mit entsprechenden Inhalten befüllen, an Endkunden vermarkten und diesen kostenlos oder gegen ein Entgelt zur Verfügung stellen, sofern sein Angebot mit diesen AGB und dem mit Spreadmind geschlossenen Vertrag vereinbar ist.
(2) Spreadmind bietet dem Autor zwei Formen der Nutzung der Spreadmind-Software an:
die unentgeltliche Nutzung und der Betrieb einer Spreadmind-Webseite sowie
die entgeltliche Nutzung und der Betrieb einer Spreadmind-Webseite.
(3) Die Inanspruchnahme der Spreadmind-Software ist für den Autor ausschließlich
entweder nach vorheriger Online-Registrierung auf der spreadmind.de Webseite oder
nach Abschluss eines Spreadmind-Autorenvertrages möglich.
(4) Die bei der Online-Registrierung oder beim Abschluss des Autorenvertrages erforderlichen Daten müssen wahrheitsgemäß angegeben werden. Für den Fall, dass sich diese Angaben ändern, ist der Autor verpflichtet, dies Spreadmind unverzüglich mitzuteilen.
(5) Sowohl bei der Online-Registrierung als auch bei Abschluss eines Autorenvertrages werden diese AGB Vertragsbestandteil. Der Autor kann diese AGB jederzeit, auch nach Vertragsschluss, unter https://spreadmind.de/rechtliche-hinweise abrufen, ausdrucken, herunterladen und speichern.
(6) Der Vertragsschluss erfolgt wie folgt: Bei der Online-Registrierung gibt der Spreadmind-Autor mit der Absendung seiner Daten ein Angebot an Spreadmind auf Abschluss eines Vertrages bezüglich der Erstellung, des Betriebs und der Nutzung der Spreadmind-Software ab. Mit der Bestätigung der Registrierung durch Spreadmind wird dieses Angebot angenommen. Im Falle eines Spreadmind-Autorenvertrages kommt dieser zustande, sofern beide Parteien diesen unterzeichnet haben.
(7) Spreadmind behält sich vor, Angebote auf Vertragsabschluss ohne nähere Begründung abzulehnen.
(8) Nach Vertragsschluss erhält der Autor per E-Mail einen Administratoren-Zugang zu seinem Spreadmind-Benutzerkonto samt Passwort, zu dessen Geheimhaltung er verpflichtet ist. Der Autor verpflichtet sich, dieses Passwort im Spreadmind-Benutzerkonto nach dem ersten Login zu ändern. Der Autor entbindet Spreadmind von jeder Verantwortung, falls das von ihm gewählte Passwort von einem Dritten unbefugt erlangt und/oder verwendet wird.
(9) Spreadmind kann nicht mit Sicherheit feststellen, ob ein registrierter Autor tatsächlich diejenige natürliche oder juristische Person darstellt oder vertritt, die der Nutzer vorgibt zu sein. Spreadmind leistet daher keine Gewähr für die tatsächliche Identität eines Autors.
§ 3 Geistige Eigentumsrechte an der Spreadmind-Software
(1) Spreadmind garantiert als Urheber und Entwickler der Spreadmind-Software, dass Spreadmind im Besitz sämtlicher Rechte ist, die zur vertragsgemäßen Nutzung der Spreadmind-Software durch den Autor erforderlich sind.
(2) Für eine Verletzung geistiger Eigentumsrechte eines Dritten haftet Spreadmind auf keinen Fall, insofern die Verletzung durch das Versäumnis des Autors, seinen Verpflichtungen aus den AGB nachzukommen, verursacht wird.
(3) Sämtliche Eigentumsrechte und geistige Eigentumsrechte an allen Bestandteilen der Spreadmind-Software liegen bei Spreadmind. Sofern hiervon Ausnahmen bestehen sollten, bspw. wenn Spreadmind auf die Dienste von Dritten zurückgreift, so liegen sämtliche Eigentumsrechte an diesen Bestandteilen der Software beim jeweiligen Dritten.
(4) Mit Einverständnis zu diesen AGB verpflichtet sich der Autor:
weder ganz noch auszugsweise die von Spreadmind bereitgestellte Software anzupassen, zu dekompilieren oder zu kopieren;
die Nutzungsrechte an der Software an Dritte weder abzutreten, zu verkaufen, zu übertragen, zu vermieten, zu verpfänden, noch mit einem Dritten zu tauschen sowie den Service für Dritte zu nutzen oder einem Dritten den Zugang zur Verfügung zu stellen;
die Spreadmind-Software über einen File-Sharing-Dienst im Internet oder ein vergleichbares Angebot verfügbar zu machen;
weder Hinweise auf das Copyright noch Hinweise auf andere Eigentumsrechte an der Spreadmind-Software abzuändern oder zu entfernen;
die Spreadmind-Software nur für die im Rahmen des Vertrags und in diesen AGB mit Spreadmind vereinbartem Zweck zu nutzen.
§ 4 Softwarelizenz und sonstige geistige Eigentumsrechte
(1) Der Autor erhält von Spreadmind, je nach gewähltem Leistungspaket und innerhalb der Bestimmungen dieser AGB sowie des geschlossenen Autorenvertrags, das nicht ausschließliche Nutzungsrecht:
zur Nutzung der bereitgestellten Spreadmind-Software auf der zur Verfügung gestellten Spreadmind-Webseite des Autors;
zur Nutzung aller geistigen Eigentumsrechte in Verbindung mit der Spreadmind-Software, ausschließlich für die Einrichtung und Verwaltung der Spreadmind-Webseite.
(2) Spreadmind behält sich das Recht vor, die Spreadmind-Software jederzeit anzupassen sowie weiterzuentwickeln und dem Autor eine neue Version zur Verfügung zu stellen oder die Eigenschaften und Funktionen der Spreadmind-Software zu verändern.
(3) Für eine Unterlizenzierung oder Übertragung des in Ziff. 4 (1) eingeräumten Nutzungsrechts bedarf der Autor der vorherigen schriftlichen Zustimmung durch Spreadmind.
(4) Die lizenzierten Nutzungsrechte unter Ziff. 4 (1) beziehen sich ausdrücklich nicht auf den Quellcode oder die dekompilierte Software.
(5) Das im Rahmen der Spreadmind-Software bereitgestellte Spreadmind-Benutzerkonto (Administrationsbereich) ist ausschließlich vom Autor selbst und seinen Mitarbeitern zu nutzen; Dritte sind von der Nutzung insbesondere vom Verkauf oder Vermietung der Software ausgeschlossen.
§ 5 Hosting durch Spreadmind
(1) Spreadmind verpflichtet sich, die Spreadmind-Webseite des Autors und die Inhalte dieser zu hosten.
(2) Erlangt der Autor Kenntnis von das Hosting betreffenden Umständen, die Anlass zu einer Anzeige, Beschwerde oder Klage eines Dritten geben könnten, ist der Autor verpflichtet, Spreadmind unverzüglich und umfassend darüber zu informieren.
(3) Alle notwendigen Maßnahmen, insbesondere zur Erstellung von Sicherheitskopien des Inhalts, zum Hosting und zum Schutz der Spreadmind-Webseite darf Spreadmind ergreifen. Das Hosting und den Betrieb der Spreadmind-Webseite stellt Spreadmind in angemessenem Rahmen und den im Verkehr üblichen Mitteln in einer selbst gewählten Hardware- und Softwareumgebung sicher.
(4) Spreadmind verpflichtet sich die Spreadmind-Webseite durch geeignete Maßnahmen vor dem Zugriff durch unbefugte Dritte zu sichern. Für die Verwaltung der Spreadmind-Webseite ist der Autor alleine verantwortlich und haftet darüber hinaus für Auswahl und Verwaltung seiner Logins und den dazugehörigen Passwörtern.
(5) Der Autor erkennt an, dass es nach derzeitigem Stand der Technik unmöglich ist, vollständige Sicherheit für über das Internet ausgetauschte Daten zu garantieren.
(1) Spreadmind leistet Gewähr für die Aufrechterhaltung der Spreadmind-Software sowie dessen vertraglich vereinbarter Beschaffenheit während der Vertragslaufzeit sowie dafür, dass einer vertragsgemäßen Nutzung der Software keine Rechte Dritter entgegenstehen. Spreadmind wird auftretende Sach- und Rechtsmängel an der Spreadmind-Software in angemessener Zeit beseitigen.
(2) Der Autor ist verpflichtet, Spreadmind Mängel der Software nach deren Entdeckung unverzüglich schriftlich anzuzeigen. Bei Sachmängeln erfolgt dies unter Beschreibung der Zeit des Auftretens der Mängel und der näheren Umstände.
§ 7 Pflichten des Autors
(1) Der Autor ist verpflichtet, Dienste von Spreadmind ausschließlich zweckentsprechend zu nutzen. Der Autor verpflichtet sich, im Rahmen der Nutzung der Spreadmind-Software nicht gegen Rechtsvorschriften zu verstoßen, sowie jede missbräuchliche Nutzung des Spreadmind Service zu unterlassen.
(2) Insbesondere ist der Autor verpflichtet:
den Grundsätzen der Datensicherheit Rechnung zu tragen, insbesondere Passwörter geheim zu halten oder falls erforderlich diese zu ändern;
keine Angebote online zugänglich zu machen, die pornographische Schriften im Sinne des § 184 StGB oder jugendgefährdende Schriften im Sinne der §§ 1, 6, 21 GjS enthalten, die im Sinne von §§ 86, 131 StGB zum Rassenhass aufstacheln, Gewalt verherrlichen oder verharmlosen, den Krieg verherrlichen, für eine terroristische Vereinigung werben, zu einer Straftat auffordern, ehrverletzende Äußerungen enthalten oder sonstige rechts- und sittenwidrige Inhalte aufweisen. Spreadmind ist berechtigt, derartige Inhalte umgehend nach Bekanntwerden zu entfernen.
(3) Falls der Autor die Spreadmind-Software unter einer persönlichen oder neuen eigenen Domain nutzen möchte, können sich für Autor, als Nutzer eines Domainnamens, aus der Registrierung einer eigenen Domain weitere Rechte und Pflichten ergeben. Die jeweils gültigen Richtlinien sind bei den zuständigen Network Information Centern (nachfolgend “NIC”) erhältlich. Bei der Bereitstellung von Domains stellt der Autor sicher, dass keine Rechte Dritter durch die Nutzung der Domain verletzt werden. In allen mit der Beanspruchung, Nutzung oder Registrierung eines Domainnamens verbundenen namens- oder markenrechtlichen Streitigkeiten zwischen Autor und Dritten, ist der Autor für die Rechtmäßigkeit der Nutzung des von ihm gewählten Namens allein verantwortlich. Sollten Dritte entsprechende Ansprüche gegen Spreadmind geltend machen, stellt der Autor Spreadmind von jeglichen hieraus resultierenden Ansprüchen frei.
(4) Der Autor gewährt Spreadmind das zeitlich auf die Dauer des Vertrages befristete Recht, die geschützten Inhalte der Daten des Autors und seiner Endkunden zu Zwecken der Vertragserfüllung auf den Servern von Spreadmind zu speichern und zu verarbeiten, um die Funktionstüchtigkeit der Lernplattform zu gewährleisten. Des Weiteren ist der Autor verpflichtet den Endkunden über die Weitergabe und Nutzung ihrer Daten an und durch Spreadmind zur Erfüllung der Vertragsbedingungen durch die Einbindung der AGB für Endkunden auf der Spreadmind-Webseite zu informieren.
(5) Im Fall einer Kündigung des Vertrages oder bei Vertragsbruch ist der Autor verpflichtet, den Endkunden die auf der eigenen Spreadmind-Webseite veräußerten Inhalte bis zum Zeitpunkt des Vertragsendes anderweitig zur Verfügung zu stellen. Andernfalls wird dem Autor entsprechend seinem ursprünglich gebuchten Leistungspaketes weiterhin die Leistung zur Aufrechterhaltung seiner Spreadmind-Webseite in Rechnung gestellt, um die Vertragserfüllung gegenüber den Endkunden gewährleisten zu können.
(6) Es ist dem Autor nicht erlaubt, seine auf der Spreadmind-Webseite kostenpflichtig angebotenen Inhalte über Zahlungsanbieter Dritter zu verkaufen. Der Autor ist verpflichtet die in Spreadmind Automatic integrierten Zahlungsprozesse zum Verkauf der Lerninhalte zu verwenden.
(7) Der Autor ist verpflichtet, jede Änderung seines Namens, der Rechtsform, der Adresse, der Bankverbindung sowie technische Änderungen, die die Nutzung der Dienste von Spreadmind beeinträchtigen können, unverzüglich mitzuteilen.
(8) Spreadmind behält sich das Recht vor, Autoren, die Ihre Pflichten und Obliegenheiten nicht nur unerheblich verletzen, von einer weiteren Nutzung der Dienste von Spreadmind auszuschließen.
§ 8 Wahrung des Urheber- und Markenrechts
(1) Der Autor versichert, dass durch die Bereitstellung von Inhalten auf der mit Hilfe von Spreadmind erstellten Lernplattform keine Rechte Dritter verletzt werden.
(2) In allen mit den durch den Autoren bereit gestellten Inhalten verbundenen namens- oder markenrechtlichen Streitigkeiten zwischen dem Autor und Dritten, ist der Autor für die Rechtmäßigkeit der von ihm verwendeten Inhalte allein verantwortlich. Sollten Dritte entsprechende Ansprüche gegen Spreadmind geltend machen, stellt der Autor Spreadmind von jeglichen hieraus resultierenden Ansprüchen Dritter frei.
Spreadmind behält sich vor, den Nutzungsumfang der Spreadmind-Software für die jeweiligen Autoren abhängig von diesen AGB im Autorenvertrag gesondert zu vereinbaren. Grundsätzlich gilt, dass die Nutzung eingeschränkt sein kann (bspw. Erreichbarkeit nur über eine Subdomain der URL spreadmind.de; beschränkte Anzahl aktiver User; beschränkter Speicherplatz). Derartige Beschränkungen werden entweder im Autorenvertrag, bei der Registrierung, auf der spreadmind.de Webseite dargestellt oder gesondert im Nachhinein vereinbart.
§ 10 Freistellung und Haftungsausschluss
(1) Spreadmind hat im Verhältnis zum Autor gegenüber dessen Endkunden lediglich eine zuliefernde und dienstleistende Rolle und übernimmt keinerlei Gewährleistung für Inhalte oder Dienstleistungen des Autors.
(2) Als Dienstanbieter ist Spreadmind nicht verpflichtet, übermittelte oder gespeicherte fremde Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung der Nutzung von Informationen nach den allgemeinen Gesetzen bleiben hiervon unberührt. Eine diesbezügliche Haftung ist jedoch erst ab dem Zeitpunkt der Kenntnis einer konkreten Rechtsverletzung möglich. Bei Bekanntwerden von entsprechenden Rechtsverletzungen werden diese Inhalte umgehend entfernt.
(3) Der Autor stellt Spreadmind von sämtlichen Ansprüchen der Endnutzer oder sonstiger Dritter wegen einer Verletzung ihrer Rechte durch die vom Autor über die Spreadmind-Webseite eingestellten Inhalte frei.
(4) Außerdem stellt der Autor Spreadmind von sämtlichen Ansprüchen frei, die andere Autoren, Nutzer oder sonstige Dritte gegen Spreadmind wegen einer Verletzung ihrer Rechte aufgrund der Nutzung der Dienste der Spreadmind-Website durch den Autor geltend machen.
(5) Alle angemessenen Kosten, einschließlich angemessener Kosten für die Rechtsverteidigung, die aufgrund einer Verletzung von Rechten Dritter durch den Autor entstehen, trägt der Autor für Spreadmind. Dem Autor steht das Recht zu, nachzuweisen, dass Spreadmind tatsächlich geringere Kosten entstanden sind.
(6) Schadensersatzansprüche und alle weitergehenden Rechte von Spreadmind bleiben unberührt.
(7) Die oben beschriebenen Pflichten des Autors gelten dann nicht, wenn der Autor die betreffende Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat.
(8) Wenn Rechte Dritter durch die Inhalte des Autors verletzt werden, ist der Autor verpflichtet, nach Wahl von Spreadmind, sich auf eigene Kosten das Recht zur Nutzung der Inhalte zu verschaffen oder die Inhalte so zu gestalten, dass diese schutzrechtsfrei sind.
(9) Werden durch den Autor Rechte Dritter durch Nutzung der Spreadmind-Software verletzt, hat der Autor nach Bekanntwerden dieser Umstände die vertragswidrige und/oder gesetzeswidrige Nutzung sofort einzustellen.
(10) Eine Haftung von Spreadmind für Schäden – gleich aus welchem Rechtsgrund – tritt nur ein, wenn der Schaden 1. durch schuldhafte Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (eine Pflicht, ohne deren Erfüllung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet ist) verursacht worden ist oder 2. auf grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz von Spreadmind zurückzuführen ist.
(11) Im Fall einer Haftung durch Spreadmind für die Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, ohne dass grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz vorliegt, ist die Haftung auf denjenigen Schaden begrenzt, mit dessen Entstehen Spreadmind bei Vertragsschluss aufgrund der ihr zu diesem Zeitpunkt bekannten Umstände typischer Weise rechnen musste. Dies gilt in gleicher Weise für Schäden, die aufgrund von grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz von Mitarbeitern von Spreadmind verursacht werden, welche nicht zu dessen Geschäftsführung oder leitenden Angestellten gehören.
(12) Die Haftung für Folgeschäden, insbesondere auf entgangenen Gewinn oder Ersatz von Schäden Dritter wird ausgeschlossen, es sei denn, es fallen Spreadmind Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last.
(13) Spreadmind erbringt ihre Leistungen im Rahmen der bestehenden technischen und betrieblichen Möglichkeiten. Die Haftung für Leistungsstörungen aufgrund höherer Gewalt oder sonstiger äußerer Ereignisse, die Spreadmind die Leistung zeitweise oder auf Dauer unmöglich machen oder unzumutbar erschweren, ist ausgeschlossen, es sei denn, Spreadmind handelt grob fahrlässig oder vorsätzlich. Ereignisse im vorgezeichneten Sinn sind unter anderem technische Ausfälle bei anderen Hostinganbietern, Betreibern von Telekommunikationsanlagen, -übertragungswegen oder – netzen, Ausfälle bei der Stromversorgung und Naturkatastrophen.
(14) Schadensersatzansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz und Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleiben durch die vorstehenden Haftungsbeschränkungen unberührt.
(1) Detaillierte Vereinbarungen über Kosten für die Spreadmind-Software werden im jeweiligen Autorenvertrag oder bei der Online-Registrierung mit dem Autor geregelt.
(2) Im Falle der Vereinbarung einer Umsatzprovision wird diese fällig für alle über die Spreadmind-Plattform im Abrechnungsmonat abgewickelten Umsätze. Als Umsatz des Autors im Sinne dieser Konditionen gilt der Bruttoumsatz der über die Plattform an Endkunden verkauften Kursangebote. Als Umsatz gilt auch der Einsatz von Coupons oder Gutscheinen zum Erwerb von Kursangeboten. Eventuelle Retouren oder Rückabwicklungen werden nicht berücksichtigt. Sollte nichts anderes vereinbart sein so beträgt die Umsatzprovision 7,2% + 0,35 € pro Transaktion.
(3) Alle Konditionen gelten inkl. der gesetzlich gültigen Umsatzsteuer.
(4) Eventuell vereinbarte monatliche Grundgebühren und Kosten für im Voraus vereinbarte Optionen werden zu Beginn eines jeden Abrechnungszeitraums im Voraus in Rechnung gestellt. Die Umsatzprovision wird nach Ablauf des Abrechnungsmonats zum 15. eines jeden Monats abgerechnet. Spreadmind kann den Abrechnungszeitraum in angemessenem Maße ändern, wobei der Autor einen Monat vorher hierüber in Kenntnis gesetzt wird.
(5) Spreadmind ist berechtigt, die Preise maximal ein Mal pro Quartal im angemessenen Umfang an sich verändernde Marktbedingungen, bei erheblichen Veränderungen in den Hostingkosten oder Änderungen der Umsatzsteuer nach Vorankündigung mit einer Frist von drei Monaten anzupassen. Die Preiserhöhung gilt nur für die von Spreadmind nach Ablauf der dreimonatigen Frist erbrachten Leistungen. Allerdings steht dem Autor während dieser dreimonatigen Frist ein außerordentliches Kündigungsrecht zu.
(6) Die von Spreadmind ausgestellten Rechnungen sind per Bankeinzug, Kreditkarte, einem anderen Zahlungsmittel zur automatischen Abbuchung oder per Banküberweisung zu begleichen, es sei denn der Vertrag mit dem Autor sieht etwas anderes ausdrücklich vor.
(7) „Sofern Sie uns ein SEPA-Mandat erteilen, erfolgt die Zahlung per Einzug von Ihrem Bankkonto. Die Abbuchung des Kaufpreises von Ihrem Konto erfolgt 1 Bankarbeitstag nach Abschluss der Bestellung durch unseren Partner Novalnet AG, Gutenbergstraße 2, 85737 Ismaning, unter der Gläubiger-ID: DE53ZZZ00000004253. Die Frist für die Vorabankündigung (Pre-Notification) wird auf 1 Tag verkürzt. Der Käufer sichert zu, für die Deckung des Kontos zu sorgen. Kosten, die aufgrund von Nichteinlösung oder Rückbuchung der Lastschrift entstehen, gehen zu Lasten des Käufers, solange die Nichteinlösung oder die Rückbuchung nicht durch uns verursacht wurde.“
(8) Sollte eine automatische Abbuchung durch die Bank des Autors nicht vollzogen werden, ist der Autor verpflichtet, die Rechnung sofort zu begleichen und sofort in Kontakt mit seiner Bank zu treten, um das Problem zu beheben. Dadurch entstehende Rücklastschriftkosten in Höhe von EUR 9,75 werden dem Autor in Rechnung gestellt.
(9) Der Autor verpflichtet sich, es sei denn der Vertrag mit dem Autor sieht etwas anderes ausdrücklich vor, die von Spreadmind gestellten Rechnungen innerhalb von vierzehn Kalendertagen nach Rechnungsstellung zu begleichen. Sobald der Autor in Zahlungsverzug gerät, erhält dieser eine Mahnung. Es fallen Mahngebühren in Höhe von EUR 20,00 an, die auf die nächste Rechnung, ohne vorherige Ankündigung aufgeschlagen werden. Spreadmind verzichtet auf die Mahngebühren, wenn a) der Autor zum ersten Mal in Zahlungsverzug gekommen ist und b) der offene Betrag in der Zwischenzeit auf den Konten von Spreadmind eingegangen ist.
(10) Wenn der Autor in einen erheblichen Zahlungsverzug (mehr als 30 Kalendertage nach Fälligkeit der Rechnung) gerät oder die oben genannten Einzugsermächtigung widerruft oder durch sonstige Mittel die Abbuchung verhindert, wird ein Gerichtsverfahren/Mahnverfahren eingeleitet.
(11) Bei Eintreten des oben beschriebenen Falls, behält sich Spreadmind das Recht vor, die Spreadmind-Webseite des Autors ohne Vorankündigung zu sperren. Die hierbei entstehenden Kosten und Inkassokosten sind in voller Höhe vom Autor zu tragen und werden diesem von Spreadmind in Rechnung gestellt.
(12) Verzugszinsen werden entsprechend den gesetzlichen Vorschriften ab dem 30. Tag nach Fälligkeit der Rechnungen in Höhe von 8% per annum berechnet. Die Zinsen werden taggenau berechnet.
(1) Die Nutzungsvereinbarung wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Die Kundigung ist gegenüber Spreadmind schriftlich (auch per E-Mail) zum Monatsende mit Wahrung einer Frist von einer Woche zu erklären, sofern im Autorenvertrag oder bei der Onlineregistrierung nicht etwas anderes vereinbart worden ist.
(2) Das Recht zur fristlosen Kündigung aus einem wichtigen Grund bleibt für beide Parteien unberührt.
(3) Als wichtiger Grund zur Kündigung gilt insbesondere, aber nicht ausschließlich, das Verwenden rechtsverletzender Inhalte durch den Nutzer.
(1) Der Autor verpflichtet sich, während der Laufzeit dieses Autorenvertrages sowie für drei Jahre nach seiner Beendigung sämtliche von Spreadmind erhaltenen Informationen, insbesondere Produktdaten, technische Daten wie Computerprogramme und Schnittstellen sowie Finanzdaten wie Umsätze, Margen und Vertragsbedingungen (“Vertrauliche Informationen”), strikt vertraulich zu behandeln und nicht gegenüber Dritten zu offenbaren oder zu anderen Zwecken als der Durchführung dieses Vertrages zu verwenden. Auch der Inhalt des Autorenvertrages mit Spreadmind ist vertraulich zu behandeln.
(2) Der Autor ist verpflichtet, mit Spreadmind Rücksprache zu halten, wenn irgendwelche Zweifel aufkommen sollten, ob eine konkrete Information als vertraulich zu behandeln ist. Der Autor verpflichtet sich ferner, alle mit dem Vertragsgegenstand befassten Mitarbeiter und eingesetzte Dritte zur Vertraulichkeit im Sinne dieser Vereinbarung zu verpflichten.
(3) Ausgenommen von der Verpflichtung zur Geheimhaltung sind lediglich diejenigen Informationen, die dem Autor vor Offenbarung nachweislich bekannt waren oder dem Autor von dritter Seite ohne Rechtsverletzung gegenüber Spreadmind möglich gemacht werden oder offenkundig sind oder ohne Zutun des Autors offenkundig werden oder der Autor zur Offenbarung gegenüber Dritten oder Behörden gesetzlich verpflichtet ist.
(1) Die Spreadmind verarbeitet personenbezogene Daten des Spreadmind-Autors zweckgebunden und gemäß den gesetzlichen Bestimmungen. Die zum Zwecke der Buchung von Diensten angegebenen persönlichen Daten (wie zum Beispiel Name, E-Mail-Adresse, Anschrift, Zahlungsdaten) werden von Spreadmind zur Erfüllung und Abwicklung des Vertrags verwendet. Diese Daten werden von Spreadmind vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben, die nicht am Bestell-, Auslieferungs- und Zahlungsvorgang beteiligt sind. Der Spreadmind-Autor hat das Recht, auf Antrag unentgeltlich Auskunft zu erhalten über die personenbezogenen Daten, die von Spreadmind über ihn gespeichert wurden. Zusätzlich hat er das Recht auf Berichtigung unrichtiger Daten, Sperrung und Löschung seiner personenbezogenen Daten, soweit keine gesetzliche Aufbewahrungspflicht entgegensteht.
(2) Bei Vertragsabschluss erteilt der Autor Spreamind das Einverständnis den Newsletter der Spreadmind zu erhalten, welcher neben dem reinen Informationszweck bezüglich Neuerungen der Spreadmind-Software und deren Nutzung auch werbliche Inhalte, mit Bezug auf die Dientse der Spreadmind beinhalten kann. Eine Abmeldung aus dem Newsletter ist innerhalb eines jeden Newsletters über den untenstehenden Abmelde-Link durch den Spreadmind-Autor selbst möglich. Ebenso kann der Spreadmind-Autor schriftlich die Spreadmind zur Austragung aus dem Newsletter veranlassen.
(1) Spreadmind behält sich vor, diese Bedingungen durch Streichungen, Ersetzungen oder Ergänzungen zu ändern. In einem solchen Fall werden wir unsere Autoren auf die Änderung unserer Bedingungen hinweisen.
(2) Jeder Autor hat das Recht, sich binnen einer Frist von 14 Tagen ab Zugang des Hinweises darüber zu äußern, ob er den geänderten Bedingungen zustimmt. Sofern uns innerhalb der Frist keine Erklärung zugeht, gilt die Zustimmung zu den geänderten Bedingungen als erteilt. Dies gilt allerdings nicht, wenn wir bei Hinweis auf die Änderung unserer Bedingungen den Teilnehmer nicht zugleich besonders auf die Bedeutung seines Schweigens während des Fristenlaufs hingewiesen haben.
(1) Allgemeine Geschäftsbedingungen des Nutzers finden keine Anwendung, auch wenn der Einbeziehung nicht ausdrücklich widersprochen wurde.
(2) Änderungen, Ergänzungen und Kündigung dieses Vertrages bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Änderung dieses Schriftformerfordernisses. Dazu reicht die Textform. Nebenabreden wurden nicht getroffen.
(4) Erfüllungsort ist Rottweil.
(5) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag und über seine Wirksamkeit ist Rottweil.
Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Gültigkeit des Vertrages im Übrigen nicht. Anstelle der unwirksamen Bestimmung soll eine Regelung gelten, die im Rahmen des Möglichen dem am nächsten kommt, was die Parteien unter Berücksichtigung wirtschaftlicher Gesichtspunkte gewollt haben. Das gleiche gilt für den Fall, dass eventuelle Vereinbarungsergänzungen notwendig werden.
Diese AGB gelten gleichermaßen für den generellen Betrieb dieses Online-Angebots, als auch für Verträge über kostenpflichtige Dienste im Rahmen dieses Online-Angebots („Online Angebot“ im Folgenden: „Lernplattform“ oder „Spreadmind-Webseite).
Ihr Vertragspartner für alle kostenpflichtigen Dienste im Rahmen dieser Lernplattform ist allein die Spreadmind GmbH, vertreten durch den Geschäftsführer Mario Schneider, Graben 18, 78628 Rottweil (Handelsregister Amtsgericht Stuttgart, HBR 734211), nachfolgend „Spreadmind“ genannt.
Spreadmind wird bei der Erstellung von Kursangeboten und weiteren digitalen Informationsprodukten auf den Lernplattformen von Inhaltsgebern (im Folgenden “Spreadmind-Autor”) unterstützt. Diese können Einzelpersonen oder Unternehmen sein, die bspw. Inhalte für Kursangebote produzieren und über die Spreadmind-Webseiten hochladen. Spreadmind ist berechtigt, diese Inhalte im Angebot der Lernplattform zu verwenden und im Rahmen von kostenpflichtigen Diensten als Reseller anzubieten.
Sämtliche kostenlosen sowie kostenpflichtigen Dienste auf der Lernplattform erfolgen auf der Grundlage der nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen für Endnutzer. Abweichende oder entgegenstehende Bedingungen des Endnutzers sind nur dann verbindlich, wenn die Spreadmind diese schriftlich (E-Mail ist ausgeschlossen) anerkannt haben.
(1) Die Spreadmind stellt auf diesem, von Spreadmind technisch betriebenen, Online-Angebot (im Folgenden „Lernplattform“) Online-Kurse und andere digitale Dienste und Inhalte zur Verfügung, die zur persönlichen Bildung und Weiterbildung in unterschiedlichen inhaltlichen Bereichen dienen.
(2) Die Spreadmind überwacht den Lernerfolg des Endnutzern nicht, weder persönlich noch durch einen Beauftragten. Die angebotenen Testmaterialien dienen allein der Selbstkontrolle des Endnutzers. Es obliegt allein dem Endnutzer, eine Kontrolle des Gelernten zu übernehmen.
(3) Der Betrieb der Lernplattform sowie der, auf der Lernplattform, angebotenen Dienste liegt im Ermessen der Spreadmind. Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Die Spreadmind behält es sich ausdrücklich vor, jederzeit ohne Angabe von Gründen und nach freiem Belieben Teile der Lernplattform sowie deren Inhalte auf dieser ohne gesonderte Benachrichtigung inhaltlich zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Dienste zeitweise oder endgültig einzustellen. Außerdem behält es sich die Spreadmind vor, den für einzelne Dienste zur Verfügung gestellten Speicherplatz und/oder die Datenübertragungsvolumina zu beschränken, insofern der Endnutzer hierdurch nicht wider Treu und Glauben oder unzumutbar benachteiligt wird. Bei einer Nicht-Weiterführung der Dienste durch die Spreadmind werden vom Endnutzer u.U. bereits bezahlte Leistungen, welche die Spreadmind zum Zeitpunkt der Einstellung der Dienste noch nicht erbracht hat, diesem zurückerstattet.
§ 3 Registrierung und Abschluss eines Nutzungsvertrages
(1) Um die Dienste dieser Lernplattform nutzen zu können, muss sich der Endnutzer auf dieser registrieren. Hierdurch kommt ein Vertrag über die Nutzung der Plattform mit Spreadmind zustande („Nutzungsvertrag“). Die Registrierung für die Lernplattform ist für den Endnutzer grundsätzlich kostenlos.
(2) Die Registrierung darf nur vornehmen, wer nach jeweils geltendem Gesetz Verträge abschließen darf und/ oder das 18. Lebensjahr vollendet hat.
(3) Die Registrierung auf dieser Lernplattform kann entweder durch Ausfüllen eines Registrierungsformulars oder durch Login über ein existierendes Endnutzerkonto des Endnutzers bei Facebook oder eines anderen, vergleichbaren Internetdienstes, erfolgen.
1) Verwendet der Endnutzer die Registrierungs- und Login-Möglichkeit über sein Endnutzerkonto bei Facebook oder über das Konto eines vergleichbaren Internetdienstes, so kommt der Nutzungsvertrag trotzdem zwischen dem Endnutzer und den Spreadmindn der Lernplattform, durch Klick auf den Registrierungsbutton und unter vorheriger Eingabe der Nutzerkontodaten von Facebook oder eines vergleichbaren Internetdienstes, zustande.
2) Verwendet der Endutzer die Registrierungs-Möglichkeit über ein Registrierungsformular, so kommt der Nutzungsvertrag zwischen dem Endutzer und der Spreadmind, durch Klick auf den Registrierungsbutton und unter vorheriger Eingabe der abgefragten Daten, zustande.
(4) Bei der Registrierung hat der Endnutzer die dort angeforderten Daten vollständig und korrekt, nach bestem Wissen und Gewissen, anzugeben. Eine Registrierung mit fremden oder inkorrekten Angaben vorzunehmen, ist ausdrücklich nicht erlaubt. Außerdem warnt die Spreadmind hiermit ausdrücklich vor dem Missbrauch von Berufsbezeichnungen und Titeln (gemäß § 132a StGB). Der Endnutzer ist zudem verpflichtet, der Spreadmind etwaige Änderungen seiner Daten unverzüglich anzuzeigen und/ oder diese unverzüglich eigenständig auf der Plattform zu aktualisieren.
(5) Durch die Registrierung bestätigt der Endnutzer, dass er diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie die Datenschutzerklärung für die Nutzung der Lernplattform gelesen hat und sich mit der Geltung dieser einverstanden erklärt. Mit der Absendung des Registrierungsformulars, durch Anklicken des entsprechenden Buttons auf der Webseite, kommt unverzüglich und mit sofortiger Wirkung der Vertrag über die Nutzung (Nutzungsvertrag) der Plattform zustande.
(6) Nach erfolgreichem Abschluss des Vertrags zur Nutzung der Plattform kann der Endnutzer die Lernplattform entsprechend und auf Basis dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen nutzen.
(7) Die Spreadmind kann den Abschluss eines Nutzungsvertrages ohne Angabe von Gründen ablehnen. Ein Anspruch auf Abschluss besteht nicht.
(8) Sollte die Spreadmind Kenntnis davon erhalten, dass der Endnutzer seine Pflichten aus diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen vorsätzlich oder fahrlässig verletzt oder verletzt hat, ist die Spreadmind dazu berechtigt, den Zugang ohne Angabe von Gründen umgehend, vorübergehend oder dauerhaft zu sperren, die Inhalte zu sperren oder zu löschen und/ oder die Nutzung der auf der Lernplattform bereitgestellten Dienste und Funktionen zu beschränken. Wurde der Account des Endnutzers gesperrt, so kann dieser nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung (auch E-Mail) durch die Spreadmind erneuten Zugang zu den angebotenen Diensten, Funktionen und Inhalten erhalten. Die Spreadmind entscheidet, nach eigenem Ermessen, über die erneute Zulassung. Die Spreadmind ist außerdem berechtigt, den Zugang eines Endnutzers ohne Angabe von Gründen zu sperren, falls dieser die, auf der Lernplattform, angebotenen Dienste über längere Zeit nicht genutzt hat und der Zugang zu diesen kostenlos ist. In diesem Fall kann der, nun ehemalige, Endnutzer jederzeit einen neuen Zugang beantragen bzw. sich erneut registrieren und somit einen neuen Nutzungsvertrag abschließen.
§ 4 Laufzeit, Kündigung des Nutzungsvertrags
(2) Sowohl der Endnutzer, als auch die Spreadmind können den Nutzungsvertrag ohne Angabe von Gründen ordentlich mit einer einwöchigen Frist zum Monatsende kündigen, es sei denn dem steht eine gesonderte Vereinbarung über die Laufzeit einer kostenpflichtigen Leistung (siehe hierzu §7) entgegen. In diesem Fall gilt die Kündigungsfrist der kostenpflichtigen Leistung vorrangig. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unbeschadet. Die Kündigung erfolgt per E-Mail an die E-Mail-Adresse support@spreadmind.de.
(3) Damit eine Kündigung dem korrekten Endnutzer zugeordnet werden und die Vertragsbeendigung vertragsgemäß abgeschlossen werden kann, muss der Endnutzer die E-Mail-Adresse, mit der er sich für die Plattform registriert hat, als Absender verwenden oder in der Kündigungs-E-Mail angeben sowie die E-Mail an den Spreadmind-Autor senden.
(4) Nach Vertragsbeendigung wird der, mit der Registrierung angelegte Account des Endnutzers geschlossen und sein Profil sowie die dort abrufbaren Inhalte, von der Spreadmind vollumfänglich und unwiderruflich gelöscht. Aus technischen Gründen ist eine Wiederherstellung nach einer Kündigung nicht möglich. Daten und Inhalte, die der Endnutzer zur Einsichtnahme durch andere Endnutzer freigegeben oder in Diskussionsforen eingestellt oder in Kommentarfelder geschrieben hat können unter Umständen auch nach Vertragsbeendigung weiterhin anderen Endnutzern zur Verfügung stehen. Will ein Endnutzer dass auch die von ihm veröffentlichten und mit anderen Endnutzern geteilten Daten und Inhalte für andere Endnutzern nach seiner Kündigung nicht mehr sichtbar sind, so muss der Endnutzer, bezüglich dieser Daten und Inhalte, selber vor der Kündigung des Nutzungsvertrags die Löschung vornehmen. Für eine Verwendung von Daten und Inhalten, durch andere Endnutzer, die vom Endnutzer vor Vertragsbeendigung nicht selbständig gelöscht wurden, ist Spreadmind nicht verantwortlich.
§ 5 Zugang zur Lernplattform, Account und Login-Daten
(1) Spreadmind stellt dem Endnutzer nach Abschluss des Nutzungsvertrages auf der Lernplattform einen Account zur Verfügung, über diesen kann er die Lernplattform und die angebotenen Dienste nutzen sowie seine Daten einsehen.
(2) Zur Nutzung der Plattform muss sich der Endnutzer über den Login-Bereich der Lernplattform in seinen Account einloggen. Die Login-Daten ergeben sich aus den Login-Daten des Endnutzerkontos des Endnutzers bei Facebook oder einem anderen Internetdienst andernfalls setzen sie sich zusammen aus der von ihm im Registrierungsprozess hinterlegten E-Mail-Adresse und dem von ihm selbst gewählten Passwort. In seinen Kontoeinstellungen kann der Endnutzer dieses Passwort jederzeit ändern. Nimmt der Endnutzer den Login über Facebook oder eines anderen Internetdienst in Anspruch, so kann er seine damit zusammenhängenden Login-Daten über seine Kontoeinstellungen auf der Webseite von Facebook oder des anderen Internetdienstes ändern.
(3) Login-Daten und Endnutzerkonten sind nicht übertragbar und dürfen ausdrücklich nur von dem registrierten Endnutzer persönlich genutzt werden. Eine Weitergabe an und/ oder eine Nutzung durch andere Dritte ist ausdrücklich nicht gestattet. Die Zugangsdaten des Endnutzers sind sicher aufzubewahren und vor Dritten geheim zu halten.
(4) Sobald der Endnutzer von einem Missbrauch seiner Login-Daten erfährt oder einen solchen Verdacht hegt, ist er verpflichtet, Spreadmind sofort und umgehend darüber in Kenntnis zu setzen. Der Endnutzer haftet für alle Folgen der Drittnutzung, sofern der Missbrauch der Login-Daten vom Endnutzer selbst zu vertreten ist. Zu vertreten hat dieser den Missbrauch vor allem dann, wenn er die unbefugte Nutzung der Login-Daten vorsätzlich oder fahrlässig ermöglicht hat. Die Haftung des Endnutzers endet erst, wenn er Spreadmind über die unberechtigte Nutzung oder das Abhandenkommen der Zugangsdaten informiert und das Passwort, falls möglich und erforderlich, umgehend nach Kenntnisnahme geändert hat.
(5) Spreadmind ist berechtigt, das Konto des Endnutzers bei Verstößen gegen diese Nutzungsbedingungen, vor allem wegen falscher Angaben während der Registrierung, unbefugter Weitergabe der Login-Daten, Missbrauchs der Lernplattform dauerhaft oder zeitweilig vollständig zu sperren und/ oder dem Endnutzer den Zugang mit sofortiger Wirkung oder mit einer, im Ermessen der Spreadmind liegender Frist endgültig zu entziehen und/ oder den Nutzungsvertrag außerordentlich sowie fristlos zu kündigen. Nach einem solchen Ereignis darf sich der Endnutzer nicht ohne vorherige ausdrückliche Zustimmung (in Schriftform, E-Mail ausreichen) der Spreadmind erneut, sprich mit neuen Registrierungsinformationen, registrieren.
§ 6 Endnutzerpflichten
(1) Um die auf der Lernplattform angebotenen Dienste nutzen zu können, muss der Endnutzer seinerseits bestimmte technische Voraussetzungen erfüllen, welche nicht Gegenstand der von Spreadmind angebotenen Dienste sind (vor allem muss der Endnutzer über einen Internetzugang, einen internetfähigen Computer oder Laptop oder ein mobiles Endgerät mit der für die in Anspruchnahme der Dienste auf der Lernplattform notwendigen Software (z.B. Internetbrowser, Flash-PlugIn, etc.) verfügen. Der Endnutzer ist dafür verantwortlich, dass von ihm die technischen Voraussetzungen für den Zugang zu der Lernplattform geschaffen und aufrechterhalten werden, vor allem bezüglich der eingesetzten Hardware und dem jeweiligen Betriebssystem, der Internetverbindung sowie der aktuellen Browsersoftware für das jeweilige Endgerät.
(2) Die ordnungsgemäße Nutzbarkeit der Website setzt voraus, dass bei den vom Endnutzer eingesetzten Rechnern die, vom Server von Spreadmind, übermittelten Cookies akzeptiert werden. Es obliegt dem Endnutzer, die entsprechenden Einstellungen vorzunehmen.
(3) Der Endnutzer ist verpflichtet, die zur Sicherung seiner Systeme gebotenen Vorkehrungen zu treffen, insbesondere die gängigen Sicherheitseinstellungen des Browsers zu nutzen und aktuelle Schutzmechanismen zur Abwehr von Schadsoftware einzusetzen.
(4) Die auf der Lernplattform angebotenen Inhalte dürfen, gleich ob es sich um Inhalte der Spreadmind oder Inhalte anderer Endnutzer handelt, von dem registrierten Endnutzer ausschließlich zu eigenen Zwecken vertragsgemäß verwendet, d.h. online auf der Lernplattform und Offline nur über eine Spreadmind-App oder über andere von Spreadmind bereitgestellte Möglichkeiten, angesehen, werden. Ein Download außerhalb oder über andere als der von Spreadmind angebotenen Möglichkeiten durch den Endnutzer ist unzulässig, gleich zu welchen Zwecken. Werden Inhalte auf der Lernplattform zum Download angeboten, dann ist ein Download dieser nur im Einklang mit den damit verbundenen jeweils mitgeteilten Nutzungsbedingungen (z.B. Bezahlung) zulässig. Die heruntergeladenen Inhalte dürfen nicht kopiert, weitergehend genutzt oder an Dritte weitergegeben werden. Das Recht zum Download beinhaltet und impliziert keinerlei Übertragung oder weitergehende Einräumung von Urheberrechten; Spreadmind hält sich insoweit alle nicht ausdrücklich dem Endnutzer eingeräumten Rechte vor. Zum Download bestimmte Inhalte sind stets als solche gekennzeichnet.
§ 7 Kostenpflichtige Dienste und Inhalte
(1) Einige der auf der Lernplattform angebotenen Dienste und Inhalte (bspw. bestimmte Online Kurse oder das gesamte Kursangebot, bestimmte Features oder bestimmte andere Dienstleistungen) werden von Spreadmind für den Endnutzer kostenpflichtig angeboten. Um derartige Dienste und Inhalte nutzen zu dürfen muss der Endnutzer jeweils einen Vertrag über die kostenpflichtige Nutzung nach § 9 mit Spreadmind eingehen.
(2) Für kostenpflichte Dienste bestehen derzeit drei Zahlungstypen: a) Abonnementzahlungen b) Ratenzahlung c) Einmalzahlungen
(3) Bei Inanspruchnahme von kostenpflichtigen Diensten des Typs (2) a) („Abonnementzahlungen“) erwirbt der Endnutzer den Zugang zu den Diensten und/ oder Inhalten gegen eine Abonnement-Gebühr, die in einem vorab vereinbarten Rhythmus (z.B. täglich, wöchentlich, monatlich, vierteljährlich, halbjährlich oder jährlich) regelmäßig fällig ist, sofern der Endnutzer das Abonnement nicht unter Einhaltung der beim Erwerb vereinbarten Frist gekündigt hat. Bei Inanspruchnahme von Dienstleistungen des Typs (2) b) (Ratenzahlung) erwirbt der Endnutzer den Zugang zu den Diensten und/ oder Inhalten gegen eine Zahlung in Raten, die in einem vorab vereinbarten Rhythmus (z.B.täglich, wöchentlich, monatlich, vierteljährlich, halbjährlich oder jährlich) regelmäßig so lange fällig sind, bis die beim Vertragsabschluss vereinbarte Anzahl an Ratenzahlungen vollständig abbezahlt ist. Bei Inanspruchnahme von Dienstleistungen des Typs (2) c) („Einmalzahlungen“) erwirbt der Endnutzer das Recht, den Zugang zu den jeweiligen kostenpflichtigen Diensten und/ oder Inhalten innerhalb des vereinbarten Zeitraums vertragsgemäß zu nutzen.
(4) Es gelten jeweils die auf der Lernplattform ausgewiesenen Preise und Laufzeiten.
§ 8 Vertrag über die kostenpflichtige Nutzung
(1) Die Präsentation kostenpflichtiger Dienste und Inhalte auf der Lernplattform oder in anderen Medien ist kein bindendes Angebot der Spreadmind. Vielmehr wird dem Endnutzer die Möglichkeit gegeben, seinerseits ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über die kostenpflichtige Nutzung abzugeben.
(2) Eine Online-Buchung ist möglich. In diesem Fall gibt der Endnutzer ein Angebot ab, indem er nach Durchlaufen eines Buchungsvorgangs die Buchung durch Aktivierung der Schaltfläche “Bestellung abschließen” absendet. Vor dem endgültigen Absenden hat der Endnutzer auf einer Warenkorbseite die Möglichkeit, die Richtigkeit seiner Eingaben zu prüfen und ggf. zu korrigieren. Für das Bestellverfahren stehen derzeit folgende Sprache zur Verfügung: Deutsch.
(3) Nach Absendung der Buchung erhält der Endnutzer eine Bestellbestätigung per E-Mail an die von ihm angegebene E-Mail-Adresse. Diese Bestellbestätigung ist die Annahme des Angebots durch Spreadmind.
(4) Die Details der Buchung können auch auf der Lernplattform im Account des Endnutzers unter „Persönlicher Bereich“ im Benutzerkonto eingesehen werden.
(5) Es ist Spreadmind nicht möglich, sämtliche hochgeladene Inhalte vorab auf etwaige Rechtsverletzungen zu prüfen. Spreadmind behält es sich vor, eingegangene Buchungen innerhalb der gesetzlichen Annahmefrist abzulehnen, wenn im Rahmen des Bestellprozesses bekannt wird oder der Verdacht entsteht, dass durch einen Inhalt Rechte Dritter oder gesetzliche Vorschriften verletzt werden.
(6) Die Spreadmind kann einzelne Inhalte jederzeit von der Lernplattform löschen. Angebote zur Nutzung der einzelnen Inhalte sind freibleibend. Es besteht kein Anspruch auf die jederzeitige und dauerhafte Verfügbarkeit aller auf der Lernplattform zu einem bestimmten Zeitpunkt eingestellten Bildungsinhalte und daher auch kein Anspruch darauf, dass alle zu Beginn eines Abonnements verfügbaren Inhalte auch für die gesamte Dauer desselben verfügbar bleiben.
(7) Sollten verschiedenen Nutzungs-Optionen angeboten werden (z.B. Basic, Pro, Premium oder anderweitig benannte Optionen), so sind die Unterschiede der Buchung klar dargestellt und stellen Teil des Vertrags mit Ihnen dar.
(8) Jegliche Nutzungsrechte schließt (außer explizit und schriftlich) anderweitig mit Spreadmind vereinbart (z.B. als Teil von Massenlizenzen)) ausdrücklich nur den Endnutzer ein, eine Weitergabe der Zugangsdaten an Dritte oder die Nutzung gemeinsam mit Dritten, die keinen Zugang erworben haben, ist nicht gestattet.
(9) Spreadmind steht es frei, in Zukunft Nutzungsentgelte für zusätzliche Dienste zu berechnen oder auch bisher kostenfreie Dienste mit einem Nutzungsentgelt zu belegen. Ob der Endnutzer nach einer Änderung kostenpflichtige Dienste nutzen will, bleibt selbstverständlich seiner gesonderten Entscheidung überlassen.
(10) Nimmt der Endnutzer einen von Spreadmind kostenpflichtig angebotenen Dienst in Anspruch (z. B. im Rahmen eines Abonnements), so ergibt sich die Laufzeit und Kündigungsfrist des Vertrages über die Nutzung dieses Dienstes aus der beim Vertragsabschluss zugrundeliegenden Preis- und Leistungsübersicht.
§ 9 Vergütung, Anpassung der Vergütung, Zahlungsbedingungen
(1) Die vom Endnutzer für die Nutzung kostenpflichtiger Dienste nach § 7 zu leistende Vergütung ist im jeweiligen Vertrag über die Nutzung kostenpflichtiger Dienste nach § 8 festgelegt.
(2) Die Vergütung für Abonnements nach § 7 ist jeweils für die Mindestlaufzeit des Abonnements im Voraus zu leisten sofern nicht anders vereinbart.
(3) Alle Preise verstehen sich – soweit diese nicht ausdrücklich als Nettopreise bezeichnet sind – jeweils inklusive der zum maßgeblichen Zeitpunkt geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer.
(4) Rechnungen über die Nutzung kostenpflichtiger Dienste sind sofort nach Zugang beim Endnutzer, ohne Abzug, zur Zahlung fällig.
(5) Sofern ein Abonnement um zusätzliche Inhalte erweitert wird, ist Spreadmind berechtigt, die Vergütung entsprechend der Erweiterung zu erhöhen. Unerhebliche Erweiterungen bleiben außer Betracht. Die Erhöhung der Vergütung wird erstmals für den auf den Zeitpunkt der Erweiterung folgenden Bezugszeitraum wirksam. Der Endnutzer ist im Falle einer Erhöhung berechtigt das Abonnement für den betreffenden Dienst, ohne Einhaltung einer Frist zum Ende des laufenden Bezugszeitraums, zu kündigen.
(6) Unbeschadet §9 (5) ist Spreadmind berechtigt, die Vergütung für Abonnements mit einer schriftlichen Ankündigung oder Ankündigung in Textform von drei Monaten zum Ende der jeweiligen Vertragslaufzeit zu erhöhen. Die Anpassung der Vergütung wird dem Endnutzer schriftlich mitgeteilt. Der Endnutzer ist berechtigt, den Vertrag ohne Einhaltung einer Frist zum Termin des Inkrafttretens der Preisanpassung zu kündigen.
(7) Die Bezahlung erfolgt nach Wahl des Endnutzers per Lastschrift (SEPA-Lastschriftmandat), Kreditkarte, Vorkasse oder weiteren Bezahlverfahren. Spreadmind behält sich vor, die Auswahlmöglichkeiten der Bezahlverfahren, zwischen welchen ein Endnutzer wählen kann, abhängig von Bestellwert, Versandregion oder anderen sachlichen Kriterien einzuschränken. Im Falle der Bezahlung mittels Lastschrift (SEPA-Lastschriftmandat) wird Spreadmind über den Zahlungsprovider dem Endnutzer die Vorabankündigung (Pre-Notification) nach erfolgter Bestellung im Rahmen der Buchungsbestätigung zusenden. Der Einzug einer Lastschrift erfolgt bei kontoführenden Bankinstituten in Deutschland, Österreich und Spanien frühestens 1 Tag nach Zusendung der Vorabankündigung, bei kontoführenden Bankinstituten in anderen Ländern frühestens 5 Tage nach Zusendung der Vorabankündigung.
(8) „Sofern Sie uns ein SEPA-Mandat erteilen, erfolgt die Zahlung per Einzug von Ihrem Bankkonto. Die Abbuchung des Kaufpreises von Ihrem Konto erfolgt 1 Bankarbeitstag nach Abschluss der Bestellung durch unseren Partner Novalnet AG, Gutenbergstraße 2, 85737 Ismaning, unter der Gläubiger-ID: DE53ZZZ00000004253. Die Frist für die Vorabankündigung (Pre-Notification) wird auf 1 Tag verkürzt. Der Käufer sichert zu, für die Deckung des Kontos zu sorgen. Kosten, die aufgrund von Nichteinlösung oder Rückbuchung der Lastschrift entstehen, gehen zu Lasten des Käufers, solange die Nichteinlösung oder die Rückbuchung nicht durch uns verursacht wurde.“
(9) Soweit die vom Endnutzer gewählte Zahlungsweise trotz vertragsgemäßer Durchführung seitens Spreadmind nicht durchführbar ist, insbesondere weil eine Abbuchung vom Konto des Endnutzers mangels Deckung dessen Kontos oder wegen Angabe falscher Daten nicht möglich ist, hat der Endnutzer Spreadmind oder dem von ihm mit der Abwicklung beauftragten Dritten die hierdurch entstehenden Mehrkosten zu ersetzen.
(9) Spreadmind ist berechtigt, sich bei der Abwicklung der Zahlung der Dienste vertrauenswürdiger Dritter zu bedienen: a) Bei Zahlungsverzug des Endnutzers darf Spreadmind seine Forderungen an ein Inkassobüro abtreten und die zur Zahlungsabwicklung erforderlichen personenbezogenen Daten an diesen Dritten übertragen. b) Im Falle der Einschaltung Dritter in die Zahlungsabwicklung, gilt die Zahlung im Verhältnis zu Spreadmind erst dann als geleistet, wenn der Betrag vertragsgemäß dem Dritten zur Verfügung gestellt wurde, so dass der Dritte uneingeschränkt darüber verfügen kann.
(10) Bis zum vollständigen Ausgleich der Spreadmind zustehenden Forderungen behält sich Spreadmind das Recht vor, die Nutzungsrechte des Endnutzers einzuschränken oder vollständig zu sperren
(11) Rabattcodes: Rabattcodes können während dem Bestellvorgang eines Schulungs-Inhaltes eingegeben werden und sorgen für einen Preisnachlass des zum Kauf ausgewählten Schulungs-Inhaltes. Ein Rabattcode kann nur einmal eingesetzt werden, anschließend erlischt seine Wirkung.
(12)Testangebote (Probeabo): Im Rahmen besonderer Aktionen bietet Spreadmind eine kostenlose oder vergünstige Möglichkeit an, die Dienstleistungen von Spreadmind zu testen. Diese Testangebote gelten nur innerhalb des beschriebenen Aktionszeitraums. Es gibt keinen Rechtsanspruch auf den Erhalt dieser Angebote, und diese stehen grundsätzlich nur Neukunden einmalig zur Verfügung. Zur Nutzung ist es erforderlich, dass Sie sich als Spreadmind-Nutzer registrieren und den Allgemeinen Geschäftsbedingungen zustimmen. Spreadmind behält sich vor, bei widerrechtlicher Mehrfachnutzung die beanspruchten Leistungen als Schadensersatz in Rechnung zu stellen. Bitte beachten Sie, dass diese Abonnements sich nach Ablauf des Testzeitraumes in ein reguläres monatlich kündbares Monatsabonnements wandeln, soweit Sie dieses nicht innerhalb der Kündigungsfrist von einer Woche vor Monatsende kündigen.
(1) Angaben, Zeichnungen, Abbildungen und Leistungsbeschreibungen, die in Prospekten, Katalogen, Rundschreiben, Anzeigen oder Preislisten enthalten sind, haben rein informatorischen Charakter. Spreadmind übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit dieser Angaben. Hinsichtlich der Art und des Umfangs der Lieferung sind allein die in der Bestellbestätigung enthaltenen Angaben ausschlaggebend.
(2) Soweit ein gewährleistungspflichtiger Mangel vorliegt, ist der Endnutzer im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen berechtigt, Nacherfüllung zu verlangen, von dem Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis zu mindern.
(3) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Spreadmind haftet daher nicht für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit des Online-Angebots.
(4) Die Ansprüche des Endnutzers aus der Gewährleistung setzen voraus, dass dieser, sofern es sich bei dem Endnutzer um einen Kaufmann handelt, seinen nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten nachgekommen ist.
(5) Die Verjährungsfrist von Gewährleistungsansprüchen für die gelieferte Ware beträgt zwei Jahre ab Erhalt der Ware. Ist der Endnutzer Unternehmer, so beträgt die Verjährungsfrist ein Jahr.
(1) Die Haftung der Spreadmind richtet sich im Übrigen nach den gesetzlichen Vorschriften, soweit in diesen Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen nichts anderes bestimmt ist. Auf Schadensersatz haftet Spreadmind, gleich aus welchem Rechtsgrund, nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit unbegrenzt. Im Falle der einfachen Fahrlässigkeit und der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) ist die Haftung der Spreadmind auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt.
(2) Soweit die Haftung von Spreadmind in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Schadensersatzhaftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von Spreadmind.
§ 12 Belehrung und weitere Informationen über das Nichtbestehen eines Widerrufsrecht gemäß § 312d Abs. 1 BGB für Verbraucher im Sinne von § 13 BGB
(1) Da es sich bei den angebotenen Leistungen und Diensten ausschließlich um digitale Dienste handelt besteht für den Endnutzer kein Widerrufsrecht nach § 312d Abs. 1 BGB.
2) Spreadmind gewährt Ihnen, ungeachtet Ihres oben dargestellten gesetzlichen Widerrufrechts, innerhalb der ersten 30 Tage der Vertragslaufzeit eines Spreadmind-Abos oder beim ersten Einzelkauf eine außerordentliche Geld-zurück-Garantie. Soweit Sie einen Vertragsschluss in Form des Einzelkaufs oder eines Spreadmind-Abos vorgenommen haben, können Sie als Spreadmind -Nutzer diesen Vertragsschluss innerhalb von 30 Tagen ab Datum des Vertragsabschlusses stornieren und erhalten von Spreadmind den Rechnungsbetrag zurück. Dieses Sonderrecht gilt auch nach Erhalt des ersten Schulungs-Inhaltes innerhalb der ersten 30 Tage. Im Zuge dieser Abwicklung werden die Schulungs- Inhalte in Ihrem persönlichen Profil automatisch gelöscht und stehen Ihnen nicht mehr zum Abruf zur Verfügung.
Wir behalten uns bei der Vertragserfüllung ausdrücklich Abweichungen vor gegenüber den Beschreibungen und Angaben in unseren Prospekten, Katalogen und sonstigen schriftlichen und elektronischen Unterlagen hinsichtlich Funktionen, Inhalten oder ähnlicher Merkmale, soweit diese für den Endnutzer zumutbar sind. Zumutbare Änderungsgründe können sich aus handelsüblichen Anpassungen der Lernplattform oder den Diensten auf dieser oder Inhalten der Dienste ergeben.
Die Spreadmind verarbeitet personenbezogene Daten des Endnutzers zweckgebunden und gemäß den gesetzlichen Bestimmungen. Die zum Zwecke der Buchung von Diensten angegebenen persönlichen Daten (wie zum Beispiel Name, E-Mail-Adresse, Anschrift, Zahlungsdaten) werden von Spreadmind zur Erfüllung und Abwicklung des Vertrags verwendet. Diese Daten werden von Spreadmind vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben, die nicht am Bestell-, Auslieferungs- und Zahlungsvorgang beteiligt sind. Der Spreadmind-Autor der Lernplattform gilt als an der Ausführung des Vertrages Beteiligter; an sie können Daten weiter gegeben werden. Der Endnutzer hat das Recht, auf Antrag unentgeltlich Auskunft zu erhalten über die personenbezogenen Daten, die von Spreadmind über ihn gespeichert wurden. Zusätzlich hat er das Recht auf Berichtigung unrichtiger Daten, Sperrung und Löschung seiner personenbezogenen Daten, soweit keine gesetzliche Aufbewahrungspflicht entgegensteht. Mit dem Einverständnis Newsletter der Betreiber dieser Lernplattform zu erhalten, erklärt sich der Endnutzer einverstanden E-Mails mit werblichen Inhalten, mit Bezug auf diese Lernplattform, zu erhalten.
(1) Erfüllungsort für sämtliche Lieferungen ist der Geschäftssitz von Spreadmind in Rottweil.
(2) Sofern es sich bei dem Endnutzer um einen Kaufmann im Sinne des HGB, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Rottweil Gerichtsstand. Die Spreadmind ist in diesem Fall auch berechtigt, den Endnutzer nach Wahl von Spreadmind an dessen Wohnsitzgericht zu verklagen. Entsprechendes gilt für den Fall, dass der Endnutzer über keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland verfügt, nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Inland verlegt oder sein Wohnsitz oder sein gewöhnlicher Aufenthaltsort bei Klageerhebung unbekannt ist.
(3) Der Vertrag nach Maßgabe dieser Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen unterliegt ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Geltung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen. Sofern der Endnutzer Verbraucher i.S.v. § 13 BGB ist und seinen gewöhnlichen Aufenthalt im Ausland hat, bleiben zwingende Bestimmungen dieses Staates unberührt.
Diese Datenschutzerklärung klärt Nutzer über die Art, den Umfang und Zwecke der Erhebung und Verwendung personenbezogener Daten durch den verantwortlichen Anbieter Spreadmind GmbH, Graben 18, 78628 Rottweil, Telefon: 0741 26951146 auf dieser Website (im folgenden “Angebot”) auf.
Die im Rahmen der Registrierung eingegebenen Daten werden für die Zwecke der Nutzung des Angebotes verwendet. Die Nutzer können über angebots- oder registrierungsrelevante Informationen, wie Änderungen des Angebotsumfangs oder technische Umstände per E-Mail informiert werden. Die erhobenen Daten sind aus der Eingabemaske im Rahmen der Registrierung ersichtlich. Dazu gehören z.B. Name, postalische Adresse, E-Mail-Adresse, IP-Adresse um das Anlegen eines Benutzerkontos zu ermöglichen.
Hinweis auf EU-Streitbeilegung auch bekannt unter “Online-Dispute-Resolution”:

References: § 1

§ 3

§ 4

§ 5

§ 7
 § 184

§ 8

§ 10

§ 3
 § 132

§ 4
 §7

§ 5

§ 6

§ 7
 § 9

§ 8

§ 9
 § 7
 § 8
 § 7
 §9
 § 377

§ 12
 § 312
 § 13
 § 312
 § 13