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Timestamp: 2016-10-23 16:26:00+00:00

Document:
1P.496/2001 (18.09.2001)
Nay, Bundesrichter Aeschlimann und Gerichtsschreiber K�lliker.
M.________, zzt. Strafanstalt Sennhof, Chur, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt Rolf Weidmann, Schaffhauserstrasse 146, Postfach W-1155, Kloten,
Staatsanwaltschaft des Kantons Graub�nden, Kantonsgericht von Graub�nden, Strafkammer,
A.- Die Staatsanwaltschaft Graub�nden erliess am 18. Mai 1999 gegen M.________ eine Anklageverf�gung wegen gewerbs- und bandenm�ssigem Diebstahl, mehrfachem Hausfriedensbruch, mehrfacher F�lschung von Ausweisen sowie mehrfachem Verweisungsbruch. Dem Angeschuldigten wurde insbesondere die Beteiligung an zehn Einschleichdiebst�hlen in Ferienwohnungen sowie einem Diebstahl in einem Hotel in der Zeit zwischen Januar 1996 und M�rz 1997 zur Last gelegt. Das Kantonsgericht Graub�nden erachtete es als erwiesen, dass M.________ alle diese Straftaten begangen hatte und verurteilte ihn am 23. August 1999 im Abwesenheitsverfahren zu einer Gef�ngnisstrafe von zweieinhalb Jahren sowie Landesverweisung auf Lebenszeit.
Seinem Gesuch um Aufhebung des Abwesenheitsurteils und Durchf�hrung des ordentlichen Gerichtsverfahrens wurde in der Folge entsprochen. Am 13. Februar 2001 fand vor dem Kantonsgericht von Graub�nden eine Hauptverhandlung statt.
Der Angeschuldigte beantragte, er sei der mehrfachen F�lschung von Ausweisen und des mehrfachen Verweisungsbruchs schuldig zu sprechen, hinsichtlich der �brigen Anschuldigungen jedoch freizusprechen. Das Kantonsgericht sprach M.________ schliesslich mit Ausnahme des Hoteldiebstahls in allen Anklagepunkte schuldig und verurteilte ihn wiederum zu einer Gef�ngnisstrafe von 30 Monaten sowie Landesverweisung auf Lebenszeit. Die Schuldspr�che wegen Diebstahls und Hausfriedensbruch st�tzte das Gericht auf Indizien. Es erwog im Wesentlichen, die Diebst�hle seien allesamt nach dem gleichen Muster durchgef�hrt worden. Die T�terschaft sei mit Hilfe von in Briefk�sten oder Schuhen deponierten Schl�sseln in Ferienwohnungen eingedrungen und habe dort Bargeld und Wertsachen entwendet, ohne dabei das Inventar zu besch�digen oder die Wohnung zu durchw�hlen. Der Beschwerdef�hrer sei von einer �berwachungskamera gefilmt worden, als er die Briefk�sten von Ferienwohnungen durchsucht habe. Bei seiner Anhaltung habe er einen Bund mit mehreren Schl�sseln von Wohnungen oder H�usern, in denen im fraglichen Zeitraum nach dem beschriebenen Muster Diebst�hle stattgefunden hatten, auf sich getragen. Sodann habe er nachweislich in Zeiten, in welchen mehrere Einschleichdiebst�hle stattfanden, in der n�heren oder weiteren Umgebung der Tatorte �bernachtet. Auch seien die Aussagen des Angeschuldigten widerspr�chlich und unglaubw�rdig; er habe gewisse Sachverhalte bestritten und auf entsprechende Vorhalte daraufhin nur so viel zugegeben, wie ihm durch eindeutige Beweismittel habe nachgewiesen werden k�nnen. Im Jahre 1990 sei der Angeschuldigte zudem an 13 Diebst�hlen beteiligt gewesen, bei denen gleich wie bei den hier zu beurteilenden F�llen vorgegangen worden sei.
Er beantragt, das Urteil vom 13. Februar 2001 sei aufzuheben und die Sache zur Neubeurteilung an das kantonale Gericht zur�ckzuweisen, unter Kosten- und Entsch�digungsfolge; eventualiter stellt er ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege. Mit der staatsrechtlichen Beschwerde r�gt er einen Verstoss gegen Art. 9 und 32 BV sowie Art. 6 Ziff. 2 EMRK.
D.- W�hrend die zust�ndige Staatsanwaltschaft auf die Einreichung einer Vernehmlassung verzichtet, beantragt das Kantonsgericht die Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten sei.
1.- Der Beschwerdef�hrer bestreitet die ihm zur Last gelegten Einschleichdiebst�hle. Er macht geltend, es seien keine direkten Beweise f�r seine T�terschaft vorhanden. Die T�terschaft habe keine Spuren hinterlassen und mangels Zeugen habe auch nie ein Tatablauf rekonstruiert oder beobachtet werden k�nnen. Es k�nne nicht ohne weiteres von einer eigentlichen Einbruchserie, an welcher stets dieselbe T�terschaft beteiligt gewesen sei, ausgegangen werden. Auch sei nicht auszuschliessen, dass die bei ihm aufgefundenen Schl�ssel zuvor bereits mehrmals die Hand gewechselt h�tten. Das Kantonsgericht habe die Beweise willk�rlich gew�rdigt und den Grundsatz "in dubio pro reo" verletzt.
Soweit der Beschwerdef�hrer dabei in weiten Teilen der Beschwerde der gerichtlichen Argumentation bloss seine eigene Sichtweise entgegen h�lt, ohne aufzuzeigen, weshalb die Sachverhaltsannahmen des Kantonsgerichts willk�rlich seien, stellt dies appellatorische Kritik dar, f�r welche im Verfahren der staatsrechtlichen Beschwerde kein Raum bleibt.
Insofern vermag die Beschwerde den Begr�ndungsanforderungen von Art. 90 Abs. 1 lit. b OG nicht zu gen�gen und ist darauf nicht einzutreten (vgl. BGE 127 I 38 E. 4 S. 43, 125 I 492 E. 1b S. 495, mit Hinweisen).
2.- a) Willk�r im Sinne von Art. 9 BV liegt nach st�ndiger Rechtsprechung des Bundesgerichts vor, wenn der angefochtene kantonale Entscheid offensichtlich unhaltbar ist, mit der tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderl�uft. Dabei gen�gt es nicht, wenn der angefochtene Entscheid sich nur in der Begr�ndung als unhaltbar erweist; eine Aufhebung rechtfertigt sich erst, wenn er auch im Ergebnis verfassungswidrig ist (BGE 127 I 60 E. 5a S. 70, 54 E. 2b S. 56, je mit Hinweisen).
Sodann gilt gem�ss Art. 32 Abs. 1 BV sowie Art. 6 Ziff. 2 EMRK jede angeschuldigte Person bis zur rechtskr�ftigen Verurteilung als unschuldig. Die Maxime "in dubio pro reo" ist ein Aspekt der Unschuldsvermutung (BGE 120 Ia 31 E. 2b S. 35). Als Beweisw�rdigungsregel besagt die Maxime, dass sich der Strafrichter nicht von der Existenz eines f�r den Angeklagten ung�nstigen Sachverhalts �berzeugt erkl�ren darf, wenn bei objektiver Betrachtung Zweifel bestehen, ob sich der Sachverhalt so verwirklicht hat. Die Maxime ist verletzt, wenn der Strafrichter an der Schuld des Angeklagten h�tte zweifeln m�ssen. Dabei sind bloss abstrakte und theoretische Zweifel nicht massgebend, weil solche immer m�glich sind und absolute Gewissheit nicht verlangt werden kann. Es muss sich aber um erhebliche und nicht zu unterdr�ckende Zweifel handeln, d.h. um solche, die sich nach der objektiven Sachlage aufdr�ngen. Bei der Beurteilung von Fragen der Beweisw�rdigung beschr�nkt sich das Bundesgericht auf eine Willk�rpr�fung. Es kann demnach nur eingreifen, wenn der Sachrichter den Angeklagten verurteilte, obgleich bei objektiver W�rdigung des ganzen Beweisergebnisses offensichtlich erhebliche und schlechterdings nicht zu unterdr�ckende Zweifel an dessen Schuld bestanden (BGE 127 I 38 E. 2a S. 41, mit Hinweisen).
b) Soweit die R�gen des Beschwerdef�hrers den Begr�ndungsanforderungen gen�gen, sind sie offensichtlich unbegr�ndet.
Was die Beweisw�rdigung betrifft, kann vorab auf die zutreffenden Ausf�hrungen im angefochtenen Entscheid verwiesen werden. Der Beschwerdef�hrer �bersieht namentlich, dass das Kantonsgericht besonderes Gewicht auf die spezielle Vorgehensweise der T�ter gelegt und keine Verurteilung mit bloss einem einzigen Indiz begr�ndet hat. W�hrend es dem Beschwerdef�hrer bez�glich einzelner Delikte offensichtliche Falschaussagen vorhielt, w�rdigte das Gericht in andern F�llen die zeitliche und �rtliche N�he der Straftaten.
In einem weiteren Fall hat den Beschwerdef�hrer zus�tzlich belastet, dass auf ihm der Schl�ssel einer Wohnung gefunden wurde, in welcher eine Kreditkarte gestohlen worden war und der Beschwerdef�hrer nach seinen eigenen Angaben ein Lokal in Paris besucht hat, in welchem diese Kreditkarte nach dem Diebstahl benutzt worden ist.
Entgegen der Auffassung des Beschwerdef�hrers verletzt das Heranziehen der bei ihm vorgefundenen Schl�ssel als Teilindiz f�r seine T�terschaft keineswegs die Unschuldsvermutung; in diesem Zusammenhang beruft er sich auf wenig wahrscheinliche Hypothesen. Aus dem Umstand, dass er den Schl�ssel einer Wohnung auf sich trug, in welcher sich zuvor kein Diebstahl ereignet hatte, vermag er von vornherein nichts zu seinen Gunsten abzuleiten, zumal er selber nicht v�llig auszuschliessen scheint, dass er jene Liegenschaft "zum Zwecke eines - m�glicherweise geplanten - Diebstahls" h�tte betreten k�nnen. Wenn das Gericht zudem bei zehn gleich gelagerten Einschleichdiebst�hlen innerhalb von rund 14 Monaten einen relativ engen zeitlichen Zusammenhang erkennt und dies als Indiz gegen den Beschwerdef�hrer w�rdigt, ist dies nicht willk�rlich. Dasselbe gilt f�r die vom Kantonsgericht aus dem Fehlen von Spuren am Tatort und dem raschen Wegschaffen des Deliktsgutes gezogenen Schl�sse; beides geh�rt fraglos zu dem vom Gericht dargelegten spezifischen Vorgehen der T�terschaft. F�r die Verurteilung des Beschwerdef�hrers musste schliesslich auch nicht ein l�ckenloser Nachweis seiner �bernachtungen in der fraglichen Zeitspanne erbracht werden; das Kantonsgericht durfte sehr wohl die festgestellten �bernachtungen in der Region als Indiz - neben anderen - f�r die Delinquenz des Beschwerdef�hrers werten. Auch die Videoaufnahmen, auf denen erkennbar ist, wie der Beschwerdef�hrer systematisch Briefk�sten absucht, durfte das Gericht willk�rfrei als belastende Indizien qualifizieren.
Zusammenfassend ergibt sich, dass die Beweisw�rdigung des Kantonsgerichts nicht willk�rlich ist. Weil sich objektiv keine Zweifel am deliktischen Verhalten des Beschwerdef�hrers aufdr�ngen, verletzt der angefochtene Entscheid auch nicht die Unschuldsvermutung.
3.- Aus den dargestellten Gr�nden ist die staatsrechtliche Beschwerde abzuweisen, soweit auf sie eingetreten werden kann. Da sich die Beschwerde als offensichtlich aussichtslos erweist, sind die gesetzlichen Voraussetzungen zur Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege nicht erf�llt (Art. 152 OG). Es erscheint umst�ndehalber jedoch gerechtfertigt, im vorliegenden Fall von der Erhebung einer Gerichtsgeb�hr abzusehen.
4.- Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer sowie der Staatsanwaltschaft und dem Kantonsgericht Graub�nden schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 9
 Art. 6
in dubio
 Art. 90
 BGE 
 Art. 9
 Art. 32
 Art. 6
in dubio