Source: http://koenigsmedien.de/agb.html
Timestamp: 2018-01-18 19:51:12+00:00

Document:
Die nachfolgenden AGB (Allgemeine Geschäftsbedingungen) sind Bestandteil aller Verträge (in schriftlicher sowie elektronischer Form) mit der Firma:
KÖNIGSMANN Mediengestaltung & Eventmanagement
(nachfolgend „KÖNIGSmedien“ genannt)
Wolfgang Königsmann • Hannoversche Str. 129 • 30627 Hannover
Entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Kunden sind nur dann wirksam, wenn sie von „KÖNIGSmedien“ ausdrücklich und schriftlich anerkannt werden.
diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende oder diese ergänzende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform.
2.1 - allgemeines Angebot
Meine allgemeinen Angebote verstehen sich ohne Ausnahme freibleibend und unverbindlich. Als „allgemein“ gelten alle Angebote, in denen nicht namentlich ein bestimmter Adressat angesprochen wird (wie beispielsweise Preisangebote auf der Website, auf Werbeflyern oder anderen der Öffentlichkeit zugänglichen Werbeträgern).
2.2 - individuelles Angebot
Individuelle Angebote (nur in schriftlicher Form) sind auf den im Adressfeld angegebenen Empfänger beschränkt und nicht übertragbar. Diese sind sechs Wochen ab Ausstelldatum gültig, wenn im jeweiligen Angebotstext keine anderen Termine und Fristen genannt sind.
3.1 - Ein allgemeiner Auftrag (s. a. „2.1 - allgemeines Angebot“) gilt erst als verbindlich erteilt, sobald dieser durch „KÖNIGSmedien“ schriftlich per E-Mail (auch DE-Mail oder E-Post), Fax oder Briefpost bestätigt wurde.
3.2 - Auftragserteilung nach individuellem Angebot (s. a. „2.2 - individuelles Angebot“) erfolgt mittels schriftlicher Vereinbarung (wie 3.1) oder konkludentes Handeln (gem. § 116 BGB) seitens des Auftraggebers, zum Beispiel durch Überweisung des ausgewiesenen Gesamtbetrages des Angebots ohne Abzug / bei mehrmonatiger Vertragsdauer (beispielsweise bei Wartungsverträgen) durch Zahlung des jeweils aufgeführten Betrages (Pauschalpreis oder monatliche Rate). Für mehrmonatige Aufträge gilt: Preisgarantie während der gesamten Laufzeit, nach Ablauf endet die Vereinbarung automatisch, ohne dass es einer Kündigung bedarf. Verlängerung durch den Kunden zu gleichen Konditionen ist einmalig möglich. Die Auftragserteilung muss in schriftlicher Form oder per Email erfolgen. Bei Vorlage eines individuellen namentlichen Angebotes reicht zur Auftragserteilung die Überweisung des genannten Gesamtbetrages (bei angebotener Ratenzahlung: der ersten Rate) zur verbindlichen Auftragserteilung. Bestellungen des Auftraggebers werden von „KÖNIGSmedien“ durch schriftliche Auftragsbestätigung per Email oder Briefpost angenommen. Internet-Bestellungen (durch E-Mail- oder Formularversand) sind auch ohne Unterschrift für den Auftraggeber bindend.
Generell gilt für alle Aufträge die Zahlungsart „Vorkasse“. Abhängig von Art und Umfang des Auftrags können individuell anderslautende Zahlungsvereinbarungen getroffen werden. Für abweichende Zahlungsvereinbarungen ist die Schriftform zwingend erforderlich. Bei abweichender Zahlungsvereinbarung ist „KÖNIGSmedien“ berechtigt, eine Bonitätsprüfung vorzunehmen (SCHUFA-Unternehmensauskunft). Diese Auskunft ist für den Kunden kostenfrei.
5. Preise (und Umsatzsteuerregelung)
Alle genannten Preise sind Brutto-Endpreise inklusive aller Nebenkosten. Fallen in der Zukunft Folgekosten an (wie beispielsweise bei der Buchung eines Webhosting-Paketes), wird im jeweiligen Angebot explizit darauf hingewiesen. Diese Beträge sind nicht im Brutto-Endpreis enthalten. BITTE BEACHTEN: Gemäß § 19 UStG erhebe ich keine Umsatzsteuer und weise diese folglich auf meinen Rechnungen auch nicht aus (Kleinunternehmerstatus).
Alle Urheberrechte der von „KÖNIGSmedien“ geschaffenen Texte, Bilder, Grafiken, Internetseiten, Scripte, Programme, Animationen, Videos oder sonstigen schützensfähigen Arbeiten (nachfolgend auch „Projekte“ genannt) verbleiben bei „KÖNIGSmedien“. Das gilt auch für Entwürfe, die vom Kunden nicht für die Veröffentlichung freigegeben oder aus anderen Gründen nicht abgenommen wurden. Der Auftraggeber erhält mit der vollständigen Bezahlung, wenn nicht anders vereinbart, die Nutzungsrechte für die erstellten Entwürfe und Objekte. Diese Nutzungsrechte können auf bestimmte Anwendungsbereiche beschränkt oder zeitlich limitiert sein. Sind keine gesonderten Nutzungsrechte vereinbart, ist der Kunde zur zeitlich unbegrenzten Nutzung im Rahmen der durch den jeweiligen Auftrag vorgegebenen Art berechtigt (z. B. Printmedien, Internetnutzung, redaktionelle Nutzung). Eine Nutzung über den ursprünglichen Auftragsumfang hinaus ist nur nach vorheriger schriftlicher Genehmigung zulässig. Hierfür können zusätzliche Nutzungsentgelte durch „KÖNIGSmedien“ erhoben werden. Es besteht kein Anspruch auf Herausgabe der sonstigen Arbeitsmaterialien (Entwürfe, Manuskripte, Druckvorlagen).
Eine Vervielfältigung oder Verwendung aller Entwürfe und Objekte in einer anderen als durch den erteilten Auftrag bestimmten Weise in elektronischer oder gedruckter Form, insbesondere auch auf anderen Internetseiten oder im Bereich der „Social Media“ (z.B. Facebook, Twitter u.a.) ist ebenfalls ohne ausdrückliche Zustimmung von „KÖNIGSmedien“ nicht gestattet. Auch die Weitergabe der Projekte an Dritte ist nur mit Einverständnis und schriftlicher Genehmigung durch „KÖNIGSmedien“ zulässig.
7. Lieferzeiten / Definition Werktage
7.1 - Feste Liefertermine bedürfen einer gesonderten Vereinbarung und werden von „KÖNIGSmedien“ ausdrücklich als „Fixtermin“ bezeichnet. Für alle anderen Liefertermine gilt: Es gilt eine Karrenzzeit von 25 % des ursprünglich vereinbarten Produktionszeitraums, mindestens aber drei Werktage, als vereinbart. Für die Dauer der Prüfung von Entwürfen, Demos, Testversionen etc. durch den Auftraggeber ist die Lieferzeit jeweils unterbrochen. Die Unterbrechung wird vom Tage der Benachrichtigung des Auftraggebers bis zum Tage des Eintreffens seiner Stellungnahme gerechnet. Verlangt der Auftraggeber nach Auftragserteilung Änderungen des Auftrags, welche die Anfertigungsdauer beeinflussen, so verlängert sich die Lieferzeit entsprechend.
7.2 - Als Werktag im Sinne dieser AGB gelten Montag bis Freitag (exklusive gesetzliche Feiertage). Für alle Aufträge, Korrekturen, Ergänzungen u.a. gilt: Bei ordnungsgemäßer Zusendung bis 10:00 Uhr beginnt die Berechnung der jeweiligen Lieferzeit am selben Tag. Bei späterer Zusendung beginnt die Berechnung der Lieferzeit am folgenden Werktag. Die Zusendung von Korrekturentwürfen an den Kunden erfolgt generell am Ende eines jeden Werktages.
7.3 - Bei Druckaufträgen gilt: „KÖNIGSmedien“ haftet lediglich für die Einhaltung im Sinne dieser Vereinbarung im Rahmen der eigenen Dienstleistung. Diese endet mit Übergabe der Druckdateien an die Druckerei. Die im Angebot oder Vertrag angegebenen Produktions- und Lieferzeiten für den eigentlichen Druckauftrag basieren auf Angaben der Druckerei und sind für „KÖNIGSmedien“ nicht bindend. Für Lieferverzögerungen, die nicht durch „KÖNIGSmedien“ verursacht wurden (beispielsweise bei fehlerhafter Übermittlung der Druckdaten) besteht kein Haftungsanspruch.
Korrekturen und Änderungen, soweit sie 20% der reinen Entwicklungskosten nicht überschreiten, sind in den vereinbarten Preisen enthalten. Bei Überschreitung werde ich den Kunden im Voraus informieren und dies mit ihm abstimmen. Änderungsverlangen bedürfen der Schriftform. Für mündlich oder fernmündlich aufgegebene Änderungen kann keine Haftung übernommen werden. Die Abnahme erfolgt schriftlich durch einen Freigabevermerk. Geht in einer Frist von 14 Tagen nach Übergabe der Projektergebnisse keine detaillierte schriftliche Mängelrüge ein, so gelten die abgelieferten Projektergebnisse als abgenommen bzw. freigegeben. Urlaubszeiten unterbrechen diese Regelungen nicht. Sie sind von beiden Seiten rechtzeitig anzukündigen. Als rechtzeitig gilt eine Vorlaufzeit von zwei Wochen. Eventuelle Beanstandungen haben unverzüglich nach Empfang der Arbeitsergebnisse zu erfolgen.
10. Widerrufs- und Rückgaberecht bei Fernabsatzverträgen (§ 312d BGB)
10.1 - Dem Verbraucher steht bei einem Fernabsatzvertrag ein Widerrufsrecht nach § 355 zu. Anstelle des Widerrufsrechts kann dem Verbraucher bei Verträgen über die Lieferung von Waren ein Rückgaberecht nach § 356 eingeräumt werden.
10.2 - Die Widerrufsfrist beginnt abweichend von § 355 Abs. 2 Satz 1 nicht vor Erfüllung der Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2, bei der Lieferung von Waren nicht vor dem Tage ihres Eingangs beim Empfänger, bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Tage des Eingangs der ersten Teillieferung und bei Dienstleistungen nicht vor dem Tage des Vertragsschlusses.
10.3 - Das Widerrufsrecht erlischt bzw. entfällt bei einer Dienstleistung von „KÖNIGSmedien“ auch in folgenden Fällen:
· Bei einer sonstigen Dienstleistung, wenn „KÖNIGSmedien“ mit der Ausführung der Dienstleistung mit ausdrücklicher Zustimmung des Kunden vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder der Kunde diese selbst veranlasst hat.
· Das Widerrufsrecht besteht, soweit nicht ein anderes bestimmt ist, nicht bei Fernabsatzverträgen bei Bestellung von Waren und Dienstleistungen, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind. Hierunter fallen u.a. alle Gestaltungs-/Designaufträge sowie die Bestellung von individuell bedruckten Werbeartikeln.
10.4 - Das Widerrufsrecht besteht ferner nicht bei Fernabsatzverträgen, bei denen dem Verbraucher bereits auf Grund der §§ 495, 499 bis 507 ein Widerrufs- oder Rückgaberecht nach § 355 oder § 356 zusteht.
Ich übernehme keine Haftung für die Inhalte der mir zur Verfügung gestellten Materialien. Ich gehe davon aus, dass der Auftraggeber die mir überlassenen Materialien auf ihre inhaltliche Korrektheit sorgfältig überprüft hat. Durch die Überlassung der Materialien bestätigt der Auftraggeber, dass er über alle Rechte zur beabsichtigten Verwendung verfügt.
Für überlassene Datenträger, Vorlagen und sonstiges Material, welche einen Monat nach Erledigung des Auftrags nicht abgefordert werden, übernehme ich keine Haftung.
Der Auftraggeber stellt „KÖNIGSmedien“ von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei. Diese Freigabe bezieht sich auch auf alle in die Auftragserfüllung involvierten Drittanbieter. Soweit Daten an mich - gleich in welcher Form - übermittelt werden, stellt der Kunde Sicherheitskopien her.
14. Leistungsumfang Webgestaltung
Falls nicht anders vereinbart, werden Webseiten für eine Bildschirmauflösung von minimal 1024 × 768 sowie die Nutzung des Microsoft Internet-Explorers ab der Version 7.0 mit Standardeinstellungen optimiert. Unter abweichenden Bedingungen kann die Darstellung der Webseite variieren, was keinen Anlass zur Reklamation gibt. Anpassungen an abweichende Bedingungen werden nach Absprache gesondert berechnet.
15. Inhalte von Werbematerialien und Webseiten
Der Auftraggeber trägt die volle Verantwortung und Haftung für den Inhalt seiner Webseiten sowie dessen Richtigkeit. Dies gilt insbesondere für Inhalte, die gegen Wettbewerbs- und Urheberrecht sowie gegen die guten Sitten verstoßen. Ebenso übernehme ich keine Haftung und Schadenersatz für Schäden und Folgeschäden, die aus Falschaussagen auf den Webseiten oder allen anderen von mir erstellten Publikationen meiner Geschäftspartner resultieren. Hiermit befreit der Auftraggeber mich von jeglicher Prüfungspflicht des Inhaltes der von mir erstellten Publikationen hinsichtlich ihrer Richtigkeit. Für nicht eingetretene erwartete Gewinne aus von mir erstellten Werbematerialien oder Webseiten hafte ich nicht.
Alle Entwürfe und sonstigen Daten werden für einen Zeitraum von 90 Tagen nach Abschluss des Auftrags gespeichert. Auf Wunsch kann eine längerfristige Speicherung erfolgen. Eine längerfristige Aufbewahrung erfolgt auch, wenn eine Löschung den berechtigten Interessen von „KÖNIGSmedien“ widerspricht. Ein Anspruch auf Herausgabe an den Kunden (oder an einen Mitbewerber zur weiteren Bearbeitung) besteht nicht (siehe hierzu auch „6. Urheberrecht und Copyright“).
Tritt der Auftraggeber aus Gründen, die nicht von mir zu verantworten ist, vom Vertrag zurück, so gilt ein Schadenersatz des in der Höhe von mir nachweisbar entstandenen Aufwandes, mindestens aber 25% des Auftragswertes, als vereinbart. Als Basis gilt der auf der Webseite „http://koenigsmann-mediengestaltung.de“ genannte Basis-Stundenpreis am Tag der Auftragserteilung
Stand Juli 2016: 49,00 €).
18. Rechtshinweise auf Kundenwebseiten
Die von mir erstellten Einträge auf rechtlich relevanten Unterseiten auf Kundenwebseiten (z.B. Impressum, AGB, Disclaimer) stellen lediglich Muster (Platzhalter) dar und haben keinerlei rechtliche Relevanz. Der Kunde ist selbst für Umfang, Inhalt und Vollständigkeit dieser Einträge verantwortlich und trägt die alleinige Haftung. „KÖNIGSmedien“ haftet nicht für fehlerhafte oder unvollständige Angaben. Eine rechtliche Beratung findet nicht statt.
Sollten einzelne Bestimmungen eines Vertrages oder dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein bzw. nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, so wird dadurch die Wirksamkeit des Vertrags / der AGB im Übrigen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung möglichst nahe kommt, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen beziehungsweise undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten also entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag / die AGB als lückenhaft erweisen.
Diese AGB wurden erstellt in Zusammenarbeit mit
Rechtsanwalt Christian Hey
Hannover · Magdeburg
www.rechtsanwalt-hey.de

References: § 116
 § 19
 § 355
 § 356
 § 355
 § 312
 § 355
 § 356