Source: http://www.jurablogs.com/topic/zurueckbehaltungsrecht
Timestamp: 2018-01-19 21:30:54+00:00

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ZURüCKBEHALTUNGSRECHT - JuraBlogs
Zivilrecht-Verstehen- 106 Leser - January 17, 2018 2:31pm
… Nachbearbeitung storniert würden. Dies sei hier der Fall. Die DVAG hatte, nach Ansicht des Gerichts, hinreichend dargelegt, wie in den einzelnen Fällen nachbearbeitet wurde, wie, wann und warum Verträge notleidend wurden und in welchem Umfang eine Zuvielzahlung geleistet wurde. Der Vermögensberater hatte hier nur pauschal bestritten. Dies ließ…
… entbehrlich sein.8 Überdies kann der Schuldner gem. §§ 325, 280, 281 BGB Schadensersatz verlangen. 1 – Looschelders, Schuldrecht Allgemeiner Teil, 14. Auflage 2016, § 15, Rn. 315. 2 – Supra. 3 – Supra, (Fn. 1). 4 – Looschelders, (Fn. 1), § 15, Rn. 316. 5 – Supra. 6 – Supra, (Fn. 4). 7 – Supra, (Fn. 4). 8 – Supra, (Fn. 4). Van studiert Jura an der Ruhr-Universität Bochum. Neben dem Studium, liegen seine Leidenschaften in Web 2.0, Volleyball- und Fitnesstraining und Kultur. Außerdem mag er Katzen. …
Van Hoang/ Juraeinmaleins.de - Gemeinsam das Studium bewältigenin Zivilrecht- 109 Leser - August 19, 2017 8:00am
… nicht. Insofern wird man den Rechtsgedanken des § 320 BGB im öffentlichen Recht nicht auf gegenseitige Verträge beschränken dürfen, sondern auf jedes Gegenüberstehen von Leistungen, auch bei hoheitlicher Einforderung von Abgaben. 3. Zurückbehaltungsrecht (vgl. § 273 BGB) Notfalls gäbe es auch noch ein Zurückbehaltungsrecht aus dem Rechtsgedanken des…
… ihrer Klage Ersatz von Transportkosten für die Rückholung und Wiederauslieferung des Fahrzeugs, sowie“ Standgeld“ und Verzugszinsen auf den Kaufpreis, insgesamt 1.138,64 €. Weder vor dem Amtsgericht Wangen im Allgäu (v. 22.5.2014 – 4 C 91/14), noch vor dem Landgericht Ravensburg (v. 25.8.2015 – 1 S 86/14) hatte die Klage Erfolg II. Die Entscheidung…
…Nach § 273 Abs. 1 BGB arf der Schuldner, der aus dem gleichen Rechtsverhältnis, auf dem seine Verpflichtung beruht, einen fälligen Anspruch gegen den Gläubiger hat – sofern sich aus dem Schuldverhältnis nichts anderes ergibt, die geschuldete Leistung verweigern, bis die ihm gebührende Leistung bewirkt wird. Dem Arbeitnehmer kann ein…
Rechtslupein Arbeitsrecht- 81 Leser - August 23, 2016 4:01am
… Das Landesarbeitsgericht Sachsen-Anhalt (Urteil vom 8.12.2015 – 6 Sa 351/14) hat entschieden, dass eine Klausel im Arbeitsvertrag, wonach der Arbeitgeber ein Zurückbehaltungsrecht am Vergütungsanspruch des Arbeitnehmers hat, wenn dieser nicht alle Arbeitsstunden durch Tätigkeitsnachweis belegt und dieser Nachweis vom Einsatzbetrieb durch Stempel…
Andreas Martin/ Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog- 67 Leser - May 19, 2016 2:34pm
Rechtslupe- 50 Leser - April 13, 2016 4:07am
Heimfall – und das Zurückbehaltungsrecht wegen der Heimfallvergütung
… Der Anspruch auf Heimfallvergütung begründet ein Zurückbehaltungsrecht gegenüber dem Heimfallanspruch des Eigentümers nach § 273 Abs. 1 BGB1. Der Erbbauberechtigte kann sich auf dieses Zurückbehaltungsrecht ausnahmsweise dann nicht berufen, wenn er zuvor seine Mitwirkung an der für die Bestimmung der Höhe der Heimfallvergütung erforderlichen…
Rechtslupein Zivilrecht- 64 Leser - March 15, 2016 5:38am
… Eine beharrliche Arbeitsverweigerung, die geeignet ist, eine außerordentliche fristlose Kündigung zu rechtfertigen, kann auch darin liegen, dass der Arbeitnehmer sich zu Unrecht auf ein Leistungsverweigerungsrecht nach § 275 Abs. 3 BGB und/oder ein Zurückbehaltungsrecht gemäß § 273 Abs. 1 BGB beruft. Gemäß § 626 Abs. 1 BGB kann das…
Rechtslupein Arbeitsrecht- 79 Leser - March 10, 2016 5:23am
…. Insbesondere muss der insgesamt einbehaltene Betrag in einer angemessenen Relation zu der Bedeutung des Mangels stehen, so dass das Zurückbehaltungsrecht grundsätzlich betragsmäßig begrenzt ist2. Bundesgerichtshof, Beschluss vom 27. Oktober 2015 – VIII ZR 288/14 BGH, Urteil vom 17.06.2015 – VIII ZR 19/14, WM 2015, 1473 Rn. 62, 64 BGH, Urteil vom 17.06.2015 – VIII ZR 19/14, aaO Rn. 64 …
Rechtslupein Zivilrecht- 40 Leser - January 26, 2016 5:03am
… Die sofortige Beschwerde nach § 99 Abs. 2 ZPO ist auch statthaft, wenn eine Verurteilung aufgrund eines entsprechenden Anerkenntnisses unter einem Zugum-Zug-Vorbehalt erfolgt. Nach § 99 Abs. 2 Satz 1 ZPO findet gegen die Kostenentscheidung die sofortige Beschwerde statt, wenn die Hauptsache durch eine auf Grund eines Anerkenntnisses…
Rechtslupein Zivilrecht- 54 Leser - January 7, 2016 6:35am
Rechtslupein Zivilrecht- 181 Leser - January 7, 2016 6:35am
… Anlass für die Klage gab nicht das Verhalten der Beklagten, sondern der Umstand, dass der Kläger deren Vorbehalt nicht akzeptieren und seinen Anspruch ohne die Erfüllung des Anspruchs der Beklagten durchsetzen wollte. Wann das Anerkenntnis im Sinne von § 93 ZPO sofort erklärt wird, bestimmt sich danach, ob das Gericht einen früheren ersten Termin…
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References: § 15
 § 15
 § 320
 § 273
 § 273
 § 273
 § 275
 § 273
 § 626
 § 99
 § 99
 § 93
 Bgh