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Timestamp: 2016-10-22 11:57:06+00:00

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2C_763/2010 (01.02.2011)
Mit Schreiben vom 13. Dezember 2007 orientierte die Oberzolldirektion (OZD) X.________, sie beabsichtige eine Nachforderung betreffend die Leistungsabh�ngige Schwerverkehrsabgabe (LSVA) in der H�he von insgesamt Fr. 39'136.20 zu stellen. Sie f�hrte dazu aus, eine �berpr�fung bei zwei Sattelschleppern (ZH Y.________ und ZH Z.________) habe ergeben, dass diese - aufgrund absichtlich falsch vorgenommener Deklaration am Erfassungsger�t - zu tief veranlagt worden seien. Nach Gew�hrung des rechtlichen Geh�rs stellte die OZD mit Verf�gung vom 16. April 2008 fest, dass weder ihre Fragen beantwortet noch die verlangten Unterlagen eingereicht worden seien; die OZD hielt an der Forderung von Fr. 39'136.20 vollumf�nglich fest. Das Bundesverwaltungsgericht, Abteilung I, wies mit Urteil vom 31. August 2010 die dagegen erhobene Beschwerde ab.
Mit Eingabe vom 30. September 2010 f�hrt X.________ "Einsprache" (recte: Beschwerde) beim Bundesgericht und beantragt, "eine Reduktion der Nachbelastung der LSVA auf die H�lfte". Er macht geltend, die Nachforderung w�rde f�r ihn eine schwere H�rte bedeuten. Die OZD habe die Fahrten mit dem h�chsten Gesamtzugsgewicht registriert; bei einer Abrechnung nach dem tats�chlichen Gewicht w�rde die Belastung um mindestens die H�lfte niedriger ausfallen.
Die Beschwerde ist offensichtlich unbegr�ndet und kann im vereinfachten Verfahren nach Art. 109 BGG mit summarischer Begr�ndung abgewiesen werden.
3.1 Der Beschwerdef�hrer bestreitet die Feststellungen des Sachverhalts im vorinstanzlichen Entscheid grunds�tzlich nicht: Er ist f�r die Sattelschlepper ZH Y.________ und ZH Z.________ und die damit gezogenen Anh�nger in Bezug auf die LSVA sowohl deklarationspflichtig als auch abgabepflichtig. Er stellt auch nicht in Frage, dass er seiner Deklarationspflicht nicht nachgekommen ist und die OZD aus diesem Grund eine Ermessenstaxation vorgenommen hat (vgl. angefochtener Entscheid E. 3.1). Sinngem�ss macht der Beschwerdef�hrer geltend, die OZD habe ihr Ermessen �berschritten.
3.2 Soweit der Beschwerdef�hrer f�r die Erhebung der LSVA auf das effektive Gewicht abstellen m�chte, verkennt er zun�chst, dass sich die Abgabe gem�ss Art. 6 des Bundesgesetzes vom 19. Dezember 1997 �ber eine leistungsabh�ngige Schwerverkehrsabgabe (Schwerverkehrsabgabegesetz, SVAG; SR 641.81) nach dem h�chstzul�ssigen Gesamtgewicht des Fahrzeuges und den gefahrenen Kilometern bemisst (Abs. 1). Bei Fahrzeugkombinationen kann das h�chstzul�ssige Gesamtzugsgewicht des Zugfahrzeuges als Bemessungsgrundlage der Abgabe herangezogen werden (Abs. 2). Entgegen der Auffassung des Beschwerdef�hrers kommt es f�r die Bemessung der LSVA somit nicht darauf an, ob dieser Leerfahrten oder Fahrten mit geringer Auslastung vorgenommen hat.
3.3 Die sonstigen Vorbringen des Beschwerdef�hrers gen�gen den Begr�ndungsanforderungen offensichtlich nicht: Nach Art. 42 Abs. 1 BGG hat die Rechtsschrift Begehren und Begr�ndung zu enthalten. In der Begr�ndung ist in gedr�ngter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt (Art. 42 Abs. 2 BGG). Die Vorbringen m�ssen sachbezogen sein, damit aus der Beschwerdeschrift ersichtlich ist, in welchen Punkten und weshalb der angefochtene Entscheid beanstandet wird. Dies setzt voraus, dass sich ein Beschwerdef�hrer wenigstens kurz mit den Erw�gungen des angefochtenen Entscheids auseinandersetzt (BGE 134 II 244 E. 2.1 S. 245 f.). Eine qualifizierte R�gepflicht gilt hinsichtlich der Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und interkantonalem Recht. Das Bundesgericht pr�ft eine solche R�ge nur insofern, als sie in der Beschwerde pr�zise vorgebracht und begr�ndet worden ist (Art. 106 Abs. 2 BGG). Auf ungen�gend begr�ndete R�gen und bloss allgemein gehaltene, appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid tritt es nicht ein (BGE 134 II 244 E. 2.2 S. 246 mit Hinweis).
Der Beschwerdef�hrer f�hrt hier lediglich aus, er verlange eine "realistische Einsch�tzung"; man k�nne auch "eine landesweite Statistik beiziehen �ber die Auslastung von LKW's". Im �brigen k�nne er nicht mehr jede einzelne Fahrt rekonstruieren. Es sei nicht auszuschliessen, dass einzelne Fehlbuchungen vorgekommen seien, aber sicher nicht im von der OZD aufgelisteten Ausmass. Das ganze System sei "sehr kompliziert und sehr ungenau". Aus diesen Ausf�hrungen - welche zudem zu einem wesentlichen Teil mit den vor der Vorinstanz vorgebrachten w�rtlich �bereinstimmen - l�sst sich nicht entnehmen, inwiefern der angefochtene Entscheid rechtsverletzend sein k�nnte, weshalb nicht n�her darauf einzugehen ist.
Zu pr�fen bleibt noch, ob die Eingabe des Beschwerdef�hrers allenfalls als Erlassgesuch betrachtet werden k�nnte. Gem�ss Art. 17 SVAG kann die f�r die Veranlagung zust�ndige Beh�rde der abgabepflichtigen Person, f�r die infolge einer Notlage die Bezahlung der Steuer oder eines Zinses eine grosse H�rte bedeuten w�rde, die geschuldeten Betr�ge ganz oder teilweise erlassen. Das Erlassgesuch ist schriftlich begr�ndet bei der OZD einzureichen; es k�nnen nur rechtskr�ftig festgesetzte Abgabenbetr�ge erlassen werden (Art. 52 Abs. 2 lit. b und Abs. 3 der Verordnung �ber eine leistungsabh�ngige Schwerverkehrsabgabe [SVAV; SR 641.811]). �ber einen Erlass kann deshalb nicht im vorliegenden Verfahren entschieden werden.
Die im Sinne von Art. 109 Abs. 2 lit. a BGG offensichtlich unbegr�ndete Beschwerde ist demzufolge im vereinfachten Verfahren abzuweisen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens wird der Beschwerdef�hrer kostenpflichtig (vgl. Art. 65 f. BGG). Parteientsch�digung ist keine auszurichten (vgl. Art. 68 BGG).
Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, der Oberzolldirektion und dem Bundesverwaltungsgericht, Abteilung I, schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 109
 Art. 6
 Art. 42
 Art. 17
 Art. 109
 Art. 65
 Art. 68