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Timestamp: 2019-08-26 07:39:22+00:00

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Artikel 1 InteG Änderung des Dritten Buches Sozialgesetzbuch Integrationsgesetz
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Artikel 1 - Integrationsgesetz (InteG k.a.Abk.)
G. v. 31.07.2016 BGBl. I S. 1939 (Nr. 39); zuletzt geändert durch Artikel 2 G. v. 04.07.2019 BGBl. I S. 914
Geltung ab 06.08.2016, abweichend siehe Artikel 8
Artikel 1 wird in 1 Vorschrift zitiert und ändert mWv. 6. August 2016 SGB III § 18, § 132, § 421a (neu), §§ 421a bis 421u
Das Dritte Buch Sozialgesetzbuch - Arbeitsförderung - (Artikel 1 des Gesetzes vom 24. März 1997, BGBl. I S. 594, 595), das zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 26. Juli 2016 (BGBl. I S. 1824) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:
„§ 132 Sonderregelung für die Ausbildungsförderung von Ausländerinnen und Ausländern".
Nach der Angabe zu § 421 wird folgende Angabe eingefügt:
„§ 421a Arbeiten in Maßnahmen des Arbeitsmarktprogramms Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen".
§ 18 Absatz 2 wird wie folgt geändert:
Zeiten eines Integrationskurses nach § 43 des Aufenthaltsgesetzes oder einer berufsbezogenen Deutschsprachförderung nach § 45a des Aufenthaltsgesetzes sowie Zeiten einer Maßnahme, die für die Feststellung der Gleichwertigkeit der im Ausland erworbenen Berufsqualifikation mit einer inländischen Berufsqualifikation, für die Erteilung der Befugnis zur Berufsausübung oder für die Erteilung der Erlaubnis zum Führen der Berufsbezeichnung erforderlich ist,".
§ 132 wird wie folgt gefasst:
„§ 132 Sonderregelung für die Ausbildungsförderung von Ausländerinnen und Ausländern
Maßnahmen, die bis zum 31. Dezember 2018 beginnen, und
Berufsausbildungsbeihilfe oder Ausbildungsgeld, wenn diese oder dieses vor dem 31. Dezember 2018 beantragt wird und die weiteren Anspruchsvoraussetzungen zu diesem Zeitpunkt erfüllt sind.
(5) Findet während der Leistung ein Wechsel des Aufenthaltsstatus statt, ohne dass ein Beschäftigungsverbot vorliegt, kann eine einmal begonnene Förderung zu Ende geführt werden. Die Teilnahme an einer Förderung steht der Abschiebung nicht entgegen."
Nach § 421 wird folgender § 421a eingefügt:
„§ 421a Arbeiten in Maßnahmen des Arbeitsmarktprogramms Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen
Arbeiten in Maßnahmen, die durch das Arbeitsmarktprogramm Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen bereitgestellt werden, begründen kein Arbeitsverhältnis im Sinne des Arbeitsrechts und kein Beschäftigungsverhältnis im Sinne des Vierten Buches; die Vorschriften über den Arbeitsschutz und das Bundesurlaubsgesetz mit Ausnahme der Regelungen über das Urlaubsentgelt sind entsprechend anzuwenden. Für Schäden bei der Ausübung ihrer Tätigkeit haften die Teilnehmerinnen und Teilnehmer an den Maßnahmen wie Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer."
Zitierungen von Artikel 1 Integrationsgesetz
Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 1 InteG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in InteG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
Artikel 2 6. SGB IV-ÄndG Änderung des Dritten Buches Sozialgesetzbuch
... - (Artikel 1 des Gesetzes vom 24. März 1997, BGBl. I S. 594, 595), das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 31. Juli 2016 (BGBl. I S. 1939) geändert worden ist, wird wie folgt ...
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References: § 18
 § 132
 § 421
 § 421

§ 18
 § 43
 § 45

§ 132
 § 421
 § 421