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Timestamp: 2018-05-23 20:32:44+00:00

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Bisher verabschiedete Gesetze
23.05.2018 22:32:44
IceWars *wink* Community > Archiv > Archiv > Parlamentsvorhof (Moderator: uncle_h) > Thema: Bisher verabschiedete Gesetze
Autor Thema: Bisher verabschiedete Gesetze (Gelesen 4035 mal)
« am: 28.11.2005 15:42:33 »
Da ich mal ein bisschen Zeit gefunden habe und das Volk schließlich sehen soll das innerhalb des Parlaments wirklich gearbeitet wird, wollen wir eine Übersicht über die bisher von AAA / ALKI und PwP verabschiedeten Gesetze bieten.
Artikel 1 Grundrechte
§1.1 Als intelligent gilt, wer nicht zu folgenden Gruppen gehört:
-freiwillige Tokio Hotel Hörer
-freiwillige Aggro-Berlin Hörer
§1.2 Weiterhin ist die Zugehörigkeit zu einer der oben genannten Gruppen strafbar und hat die Ausserkraftsetzung von Artikel 1 für die Betreffende Person zur Folge
§3 Der Kanzler und seine Minister müssen ein Mandat im IW-Parlament besitzen.
Artikel 5 Wahlperiode; Einberufung der Sitzungen
§1 Am Sonntag der 13.ten Woche, nach den letzten Wahlen, beginnt um Punkt 18Uhr die Neuwahlen und Enden am Montag um Punkt 18 Uhr. Der Wahlleiter wird am Samstag davor vom Parlament bestimmt. Mit Beginn der Neuwahlen sind Kanzler und Minister ihrer Ämter enthoben. Bei Selbstauflösung des Parlaments, findet die Neuwahl frühstens am nächstliegenden Sonntag u. Montag, spätestens am übernächstliegenden Sonntag und Montag statt.
§2 Sollte innerhalb von 21 Tagen nach der Wahl kein Kanzler gewählt sein, löst sich das Parlament automatisch selbst auf.Hierbei verweise ich auf Artikel 5 §1, was danach zu geschehen hat.
§3 Die alte Regierung bleibt solange geschäftsführend im Amt bis eine neue Regierung vereidigt ist und ein neuer Kanzler gewählt wurde.
§4 Das IW-Parlament bestimmt den Schluß und den Wiederbeginn seiner Sitzungen. Der Parlamentsthierse kann ihn früher einberufen, wenn ein Drittel der Mitglieder oder der Kanzler es verlangen.
Artikel 6 Auflösung des Parlaments
Artikel 7 Der Kanzler
§1 Der Kanzler wird im ersten Wahlgang mit absoluter Mehrheit gewählt, sollte bei diesem Wahlgang keine Mehrheit gefunden werden so genügt im nächsten Wahlgang eine einfache Mehrheit.
§2 Nach gewonnener Wahl und Vereidigung durch den Parlamentspräsidenten ernennt der Kanzler seine Minister. Ab diesem Zeitpunkt ist die Regierung offiziell im Amt und löst ggf. die alte ab.
Artikel 8 Der Parlamentspräsident
§1 Jede im Parlament vertretene Fraktion ist dazu berechtigt einen Kandidaten für den Parlamentspräsidenten zu stellen.
Der Parlamentspräsident wird im ersten Wahlgang mit einer absoluten Mehrheit gewählt, sollte es in diesem Wahlgang kein eindeutiges Ergebnis geben, so folgt ein weiterer Wahlgang bei dem eine einfache Mehrheit genügt.
§2 Der Parlamentspräsident ist dazu verpflichtet die Wahl des Kanzlers zu überwachen und diesen zu vereidigen. Desweiteren überwacht er Abstimmungen über Gesetze und beendet diese bei erreichter Mehrheit.
Artikel 9 Das Referendum
§1 Das Volk hat das Recht nach einer Gesetzesverabschiedung eine Unterschriftenaktion zu initiieren um gegen dieses Gesetz vorzugehen.
§2 Das Referendum (Volksbegehren) ist nur gültig wenn 100 unterschiedliche Unterschriften vorgewiesen werden können.
§3 Die Unterschriften müssen spätestens 14 Tage nach der Verabschiedung des Gesetzes dem Parlamentspräsidenten vorgelegt werden, ansonsten ist das Referendum ungültig.
§4 Wird ein erfolgreiches Referendum vorgelegt, folgt eine Volksabstimmung, bei der eine 2/3 Mehrheit aller Stimmen notwendig ist um das Gesetz ausser Kraft zu setzen.
2. Das Hymnen-Gesetz
§1 Jede Allianz ist im Zuge der kulturellen Integrität dazu verpflichtet, in ihrer Beschreibung eine offizielle Hymne zu deklarieren.
§1.1 Die Deklaration der Hymne hat mindestens zu bestehen aus dem Interpreten und dem Titel der selbigen
§2 Die Allianz hat das Recht ihre Hymne völlig frei zu wählen, auf welchem Wege dies geschiet, bleibt der Leitung der Allianz überlassen
§2.1 Nicht gestattet sind Hymnen mit rechtswidrigen Inhalten sowie eindeutig beleidigenden Inhalten gegenübern Bewohnern des Icewars universums
§2.2 Die Allianz hat für den Inhalt der von ihnen gewählten Hymne rechenschaft abzulegen
§3 Jede Allianz, die keine Hymne festlegt ist kulturell nicht aussagekräftig genug um als zivilisierte Allianz anerkannt zu werden
§3.1 Jede Allianz die keine Hymne festlegt wird somit als barbarischer Zusammenschluß angesehen und besitzt keine Allianzrechte vor der Regierung, die Rechte der Einzelpersonen werden dadurch nicht beschnitten
§3.2 eine Allianz die keine Hymne festgelegt hat, hat keine Rechte auf Unterstützung seitens der Regierung, weder in Finanzieller Hinsicht, noch in Punkto Rechtsprechung
3. Erlass gegen Tokio Hotel
- Verbot von Tokio Hotel in Bannern, Avataren, Signaturen, Namen und sonstigem Text- und Bildmaterial in diesem Forum
- Verbot des Wortes "Tokio Hotel" (nur in dieser Kombination - die Wörter "Tokio" und "Hotel" müssen weiterhin als gebrauchsfähig betrachtet wrrden) im Channel #icewars und allen Allianz- und Parteichannels, wenn dies nicht explizit Inhalt der Allianzphilosophie oder des Parteiprogramms ist
- Verbot von Links auf Seiten, auf denen unausweichlich Text- oder Bildmaterial zum Thema "Tokio Hotel" angezeigt wird oder die durch eingebundene Hintergrundmusik den Benutzer zum Konsum von Tokio Hotel nötigen.
4. Das Konsumgesetz
« am: 28.11.2005 16:08:25 »
§6 Verfassungsänderungen können nur mit einer 2/3 Mehrheit geschehen
lol ein hoch auf die bürokratie lol ^^
« am: 30.11.2005 22:55:42 »
Die APPI war auch maßgeblich an der Gesetzgebung beteiligt. Wir sind Regierung!
« am: 02.12.2005 20:12:45 »
jetzt fehlt nur noch sone art militärgesetz
« am: 21.12.2005 17:17:06 »
nene lieber nciht^^
« am: 21.12.2005 17:20:00 »
OK, dann macht das Militär (also in erster Linie ich) was es will.
« am: 21.12.2005 20:18:07 »
Das erst recht nicht ;(
« am: 23.12.2005 17:30:56 »
4/5 mehrheit .. irgendwie hab ich das gefühl das verändert sich ständig... und veränderung finden einige ned gut..
« am: 23.12.2005 23:54:11 »
Ich seh da nur eine 4/5-Mehrheit und die war von Anfang an da.

References: §1

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§4

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§6