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Timestamp: 2020-02-24 19:46:26+00:00

Document:
DFR - BGer 4A_247/2019 vom 22.07.2019
BGer 4A_247/2019 vom 22.07.2019
Beschwerde gegen den Beschluss des Handelsgerichts des Kantons Zürich vom 7. Mai 2019 (HG190061-O).
1. Die Beschwerdeführerin reichte am 11. April 2019 am Handelsgericht des Kantons Zürich gegen die B.________ A.G. eine Forderungsklage ein und ersuchte gleichzeitig um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege.
Mit Beschluss vom 7. Mai 2019 bestätigte das Handelsgericht den Eingang der Klage, stellte die Klage samt Beilagen der beklagten B.________ A.G. zu, wies das Gesuch der Beschwerdeführerin um unentgeltliche Rechtspflege ab und setzte ihr eine einmalige Frist zur Leistung des Gerichtskostenvorschusses.
Dagegen erhob die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 28. Mai 2019 Beschwerde an das Bundesgericht. Sie beantragte, der Beschluss des Handelsgerichts sei aufzuheben und ihr sei die unentgeltliche Rechtspflege zu genehmigen. Sodann sei ihr auch für das bundesgerichtliche Verfahren die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren.
3. Die Beschwerdeführerin rügt sinngemäss eine Verletzung der Ausstandsvorschriften durch die vorinstanzlichen Richter. Sie begründet diesen Vorwurf jedoch offensichtlich nicht hinreichend, indem sie bloss pauschal erklärt, dass sich die Vorinstanz "in eine[r] Interessenkollision" befinde. Im Übrigen legt die Beschwerdeführerin auch nicht dar, dass sie die betreffenden Richter in Nachachtung von Art. 49 Abs. 1 ZPO bereits im kantonalen Verfahren abgelehnt hätte.
4. Auch im Übrigen erfüllt die Eingabe der Beschwerdeführerin die Begründungsanforderungen offensichtlich nicht. Sie bringt darin zwar vor, dass die Vorinstanz "fragepflichtig" nach Art. 56 ZPO gewesen sei und ihr Anspruch auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2 BV) sowie die Bestimmungen von Art. 5 BV, 9 BV, Art. 29 Abs. 3 BV und Art. 119 ZPO verletzt seien. Sie geht aber nicht hinreichend konkret auf die Erwägungen der Vorinstanz ein, geschweige denn zeigt sie nachvollziehbar auf, inwiefern diese ihre Rechte verletzt haben soll.
5. Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege für das bundesgerichtliche Verfahren ist abzuweisen, weil die Beschwerde als von vornherein aussichtslos erscheint (Art. 64 Abs. 1 BGG). Darüber musste unter den gegebenen Umständen nicht vorgängig separat entschieden werden (vgl. Urteil 4A_20/2011 vom 11. April 2011 E. 7.2.2).
6. Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Gerichtskosten der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Dem Beschwerdegegner ist keine Parteientschädigung zuzusprechen (Art. 68 Abs. 3 BGG).
4. Dieses Urteil wird der Beschwerdeführerin, dem Handelsgericht des Kantons Zürich und der B.________ A.G., Zürich, schriftlich mitgeteilt.

References: BGer 

BGer 
 Art. 49
 Art. 56
 Art. 5
 Art. 29
 Art. 119