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Timestamp: 2017-02-24 11:06:34+00:00

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§ 17a RöV, Qualitätssicherung durch ärztliche und zahnärztliche Stellen | Gesetze auf anwalt24.de
§ 17a RöV, Qualitätssicherung durch ärztliche und zahnärztliche Stellen Inhaltsübersicht
Verordnung über den Schutz vor Schäden durch Röntgenstrahlung (Röntgenverordnung...…§ 17a RöV, Qualitätssicherung durch ärztliche und zahnärztliche Stellen§ 18 RöV, Sonstige Pflichten beim Betrieb einer Röntgeneinrichtung oder eines St...§ 18a RöV, Erforderliche Fachkunde und Kenntnisse im Strahlenschutz§ 19 RöV, Strahlenschutzbereiche§ 20 RöV, Röntgenräume§ 21 RöV, Schutzvorkehrungen§ 22 RöV, Zutritt zu Strahlenschutzbereichen§ 23 RöV, Rechtfertigende Indikation§ 24 RöV, Berechtigte Personen§ 25 RöV, Anwendungsgrundsätze§ 26 RöV, Röntgendurchleuchtung§ 27 RöV, Röntgenbehandlung§ 28 RöV, Aufzeichnungspflichten, Röntgenpass§ 28a RöV, Genehmigung zur Anwendung von Röntgenstrahlung am Menschen in der med...§ 28b RöV, Genehmigungsvoraussetzungen für die Anwendung von Röntgenstrahlung am...§ 28c RöV, Besondere Schutz-, Aufklärungs- und Aufzeichnungspflichten§ 28d RöV, Anwendungsverbote und Anwendungsbeschränkungen für einzelne Personeng...§ 28e RöV, Mitteilungs- und Berichtspflichten§ 28f RöV, Schutzanordnung§ 28g RöV, Ethikkommission§ 29 RöV, Berechtigte Personen in der Tierheilkunde…Anlage 5 RöV, Liste der nicht gerechtfertigten Tätigkeitsarten
§ 17a RöVVerordnung über den Schutz vor Schäden durch Röntgenstrahlung (Röntgenverordnung - RöV)BundesrechtAbschnitt 3 – Vorschriften für den Betrieb → Unterabschnitt 1 – Allgemeine VorschriftenTitel: Verordnung über den Schutz vor Schäden durch Röntgenstrahlung (Röntgenverordnung - RöV)Normgeber: BundAmtliche Abkürzung: RöVGliederungs-Nr.: 751-13Normtyp: Rechtsverordnung(1) 1Zur Qualitätssicherung der Anwendung von Röntgenstrahlung am Menschen bestimmt die zuständige Behörde ärztliche und zahnärztliche Stellen. 2Die zuständige Behörde legt fest, in welcher Weise die ärztlichen und zahnärztlichen Stellen die Prüfungen durchführen, mit denen sichergestellt wird, dass bei der Anwendung von Röntgenstrahlung am Menschen die Erfordernisse der medizinischen Wissenschaft beachtet werden und die angewendeten Verfahren und eingesetzten Röntgeneinrichtungen den nach dem Stand der Technik jeweils notwendigen Qualitätsstandards entsprechen, um dessen Strahlenexposition so gering wie möglich zu halten. 3Die ärztliche und zahnärztliche Stelle hat der zuständigen Behörde 1.die Ergebnisse der Prüfungen nach Satz 2,2.die beständige, ungerechtfertigte Überschreitung der bei der Untersuchung zu Grunde zu legenden diagnostischen Referenzwerte nach § 16 Abs. 1 und3.eine Nichtbeachtung der Optimierungsvorschläge nach Absatz 2mitzuteilen. 4Die ärztliche und die zahnärztliche Stelle dürfen die Ergebnisse der Prüfungen nach Satz 2, ausgenommen die personenbezogenen Daten der untersuchten oder behandelten Personen, an die Stelle weitergeben, die für die Qualitätsprüfung nach dem Neunten Abschnitt des Vierten Kapitels des Fünften Buches Sozialgesetzbuch zuständig ist.(2) Die ärztliche oder zahnärztliche Stelle hat im Rahmen ihrer Befugnisse nach Absatz 1 die Aufgabe, dem Strahlenschutzverantwortlichen Maßnahmen zur Optimierung der medizinischen Strahlenanwendung vorzuschlagen, insbesondere zur Verbesserung der Bildqualität, zur Herabsetzung der Strahlenexposition oder zu sonstigen qualitätsverbessernden Maßnahmen, und nachzuprüfen, ob und wie weit die Vorschläge umgesetzt werden.(3) Die ärztliche oder zahnärztliche Stelle unterliegt im Hinblick auf patientenbezogene Daten der ärztlichen Schweigepflicht.(4) 1Der Betrieb einer Röntgeneinrichtung zur Anwendung von Röntgenstrahlung am Menschen ist bei einer von der zuständigen Behörde bestimmten ärztlichen oder zahnärztlichen Stelle unverzüglich anzumelden. 2Ein Abdruck der Anmeldung ist der zuständigen Behörde zu übersenden. 3Der ärztlichen oder zahnärztlichen Stelle sind die Unterlagen auf Verlangen vorzulegen, die diese zur Erfüllung ihrer Aufgaben nach den Absätzen 1 und 2 benötigt, insbesondere Röntgenbilder, Angaben zur Höhe der Strahlenexposition, zur Röntgeneinrichtung, zu den sonstigen verwendeten Geräten und Ausrüstungen und zur Anwendung des § 23. 4Der Strahlenschutzverantwortliche unterliegt den von der ärztlichen oder zahnärztlichen Stelle durchzuführenden Prüfungen.(5) 1Andere Stellen dürfen der ärztlichen oder zahnärztlichen Stelle auf deren Ersuchen Informationen einschließlich personenbezogener Daten, die sie auf Grund eines Gesetzes zur Qualitätssicherung in der Heilkunde und Zahnheilkunde oder zum Schutz von Patienten erhoben haben, übermitteln, soweit dies zur Erfüllung der Aufgaben der ärztlichen oder zahnärztlichen Stelle nach dieser Verordnung erforderlich ist. 2Gesundheitsdaten von Patienten dürfen nur mit Einwilligung des Betroffenen übermittelt werden. 3Im Übrigen bleiben die Bestimmungen zum Schutz personenbezogener Daten unberührt.Zu § 17a: Geändert durch V vom 4. 10. 2011 (BGBl I S. 2000).
Zitierungen dieses DokumentsGesetzeAnlage 1 AllGO LSAAnhang 1.11 AVerwGebO NRW, 11 Gewerberechtliche Angelegenheiten (Anlagen, Stoffe)§ 128 HeilBerG§ 15 RöV, Pflichten des Strahlenschutzverantwortlichen und des Strahlenschutzbeauftragten§ 16 RöV, Qualitätssicherung bei Röntgeneinrichtungen zur Untersuchung von Menschen§ 44 RöV, Ordnungswidrigkeiten§ 45 RöV, ÜbergangsvorschriftenAnlage 1.2 8. SächsKVZ§ 285 SGB V, Personenbezogene Daten bei den Kassenärztlichen VereinigungenUrteileBVerwG, 24.03.2011 - BVerwG 3 C 23.10 - Die vertragliche Vereinbarung zwischen einem Hoheitsträger und einem neu zu Beleihenden genügt für die Übertragung eines vertraglichen Beleihungsverhältnisses…
§ 17 RöV, Qualitätssicherung bei Röntgeneinrichtungen zur Behandlung von…§ 18 RöV, Sonstige Pflichten beim Betrieb einer Röntgeneinrichtung oder eines…
24.02.2017 - 40 mal gelesen.Autor: Rechtsanwalt Hartmut Göddecke aus SiegburgEGI Euro Grundinvest Fonds: Im Süden wenig Neues	Auch Euro Grundinvest AG stellt Insolvenzantrag

References: § 17

§ 17
 § 16
 § 23
 § 17

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