Source: https://www.umwelt-online.de/cgi-bin/parser/Drucksachen/brsuche.cgi?such=Qualifizierungsinitiative&id=recht
Timestamp: 2020-04-06 04:45:44+00:00

Document:
Umwelt-online: Qualifizierungsinitiative
"Qualifizierungsinitiative"
... - das Ziel einer breiteren und stärkeren Partizipation von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern an Fort- und Weiterbildung zu erreichen, das im Rahmen der Bund-Länder-Qualifizierungsinitiative "Aufstieg durch Bildung" und im Rahmen des Fachkräftekonzepts der Bundesregierung festgelegt worden ist,
Drucksache 348/13
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Technologien und Innovationen im Energiebereich - COM(2013) 253 final
... Mit seiner Qualifizierungsinitiative richtet sich das Programm an die Fachleute, die in der gesamten EU Nahezu-Nullenergie-Gebäude bauen sollen. Im Bereich der energieintensiven Industrien konnte das Projekt CARE+ KMU in der chemischen Industrie dafür gewinnen, 10 % bis 20 % Energie einzusparen.
2. Was hat die EU erreicht?
2.1. Die Rechtsvorschriften waren eine treibende Kraft für die Markteinführung von Technologien und Innovationen
2.2. Verbesserung der Rahmenbedingungen für Forschung und Innovation
2.3. Der SET-Plan als treibende Kraft für das 7. Forschungsrahmenprogramm der EU
2.4. Programm Intelligente Energie - Europa IEE
2.5. Öffentlichprivate Partnerschaften und gemeinsames Unternehmen
2.6. Verbesserung des Zugangs zu Fremdfinanzierung - Fazilität für Finanzierungen auf Risikoteilungsbasis RSFF
2.7. Regionale Dimension - Unterstützung durch die Kohäsionspolitik
2.8 Bewertung des EU-Rahmens für Technologien und Innovationen im Energiebereich
3. Energietechnologie- und Innovationsstrategie bis 2020 und Darüber hinaus
3.1. Zentrale Grundsätze
3.2 Notwendige zentrale Entwicklungen
Förderung von Innovationen unter realen Bedingungen durch einen marktgetriebenen Rahmen
4. Umsetzung der Energietechnologie- und innovationsstrategie
... (50) Ein offener Zugang zu Bildung und individuelle Förderung vom Kleinkindalter an sind der Schlüssel für Chancengerechtigkeit. Im Rahmen der gemeinsamen Qualifizierungsinitiative von Bund und Ländern wurde eine Vielzahl von Maßnahmen von der frühkindlichen Förderung bis zur Weiterbildung ergriffen und weiterentwickelt (vgl. Kasten 2). Hierzu gehört auch die verfassungsrechtlich gebotene Sicherung des spezifischen soziokulturellen Existenzminimums von Kindern, Jugendlichen und jungen Erwachsenen.
... III dauerhaft in § 48 SGB III integriert. Die Beschränkungen der Berufsorientierungsmaßnahmen in § 48 Absatz 2 SGB III werden dauerhaft aufgehoben, um mehr Prävention in der Berufsorientierung zu erreichen. Damit wird die Zielsetzung der Qualifizierungsinitiative von Bund und Ländern und des Ausbildungspakts von Bundesregierung und Spitzenverbänden der Wirtschaft/Kultusministerkonferenz unterstützt. Zudem sollen die berufliche Eingliederung behinderter junger Menschen verbessert und der Nationale Aktionsplan der Bundesregierung zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention flankiert werden. Die Befristung soll jetzt wegfallen, damit für die Zeit ab 2014 frühzeitig Planungssicherheit für die Bundesagentur für Arbeit und die Länder besteht und rechtzeitig die diesbezüglich notwendigen Dispositionen getroffen werden können.
Drucksache 43/1/11
Vorschlag für eine Empfehlung des Rates für politische Strategien zur Senkung der Schulabbrecherquote KOM (2011) 19 endg.
... 3. Der Bundesrat erinnert daran, dass sich Bund und Länder auch schon lange vor der Annahme der Europa-2020-Strategie, beispielsweise im Rahmen der Qualifizierungsinitiative für Deutschland "Aufstieg durch Bildung", Ziele zur Senkung der Schulabbrecherquote gesetzt und hierfür vielfältige Maßnahmen ergriffen haben. Die Bekämpfung von Schulabbruch stellt demnach eine (bildungs-)politische Priorität in Deutschland dar, der sich insbesondere die für die schulische Bildung zuständigen Länder seit vielen Jahren intensiv widmen. Seit dem Jahr 2000 ist es Deutschland gelungen, die Schulabbrecherquote kontinuierlich zu senken.
... Im Rahmen der auf dem Bildungsgipfel von Bund und Ländern im Oktober 2008 beschlossenen gemeinsamen Qualifizierungsinitiative für Deutschland wurde eine Vielzahl von Maßnahmen in allen Bildungsbereichen von der frühkindlichen Förderung bis zur Weiterbildung ergriffen und weiterentwickelt.
Drucksache 43/11 (Beschluss)
... Durch den demografischen Wandel arbeiten zunehmend mehr ältere Beschäftigte in den Unternehmen. Gleichzeitig erfordern technologische und strukturelle Veränderungen in der Arbeitswelt eine kontinuierliche Weiterbildung, um sich den wandelnden Qualifikationsanforderungen anzupassen. Um die auch im internationalen Vergleich relativ geringe Weiterbildungsbeteiligung von älteren Arbeitnehmern in Deutschland weiter zu erhöhen, wird das bis Ende 2010 befristete Instrument um ein Jahr verlängert. Die Bundesagentur für Arbeit soll damit weiterhin älteren Arbeitnehmern in kleinen und mittleren Unternehmen eine geförderte berufliche Weiterbildung bei Bedarf anbieten können. Damit wird auch ein wichtiges Ziel der gemeinsamen Qualifizierungsinitiative "
... Knappe Finanzmittel und die Notwendigkeit zur nachhaltigen Konsolidierung der Haushalte erfordern Entscheidungen über Prioritäten. Die eng begrenzten Spielräume für zusätzliche Ausgaben sollten vorrangig investiv, für zukunftsorientierte und auf Dauer wachstumsstärkende Maßnahmen genutzt werden. Dazu zählen auch Ausgaben für Bildung und Forschung. Länder und Kommunen tragen in Deutschland den weitaus größten Anteil an den öffentlichen Bildungsausgaben und leisten trotz vielfach sehr knapper finanzieller Möglichkeiten einen maßgeblichen Beitrag in diesem Bereich. Die Finanzierung von im Rahmen der Qualifizierungsinitiative erforderlichen Mehrausgaben kann durch die Länder bei Beachtung der verfassungsrechtlichen Schuldenbremse mit den vorhandenen Ressourcen nicht sichergestellt werden. Der Bundesrat bekräftigt daher die Erwartung, dass der Bund die Länder neben den von ihm geplanten zusätzlichen Bildungsausgaben im Rahmen der verfassungsrechtlichen Kompetenzordnung mit zusätzlichen Umsatzsteuermitteln unterstützt.
Drucksache 296/08
... Die Bildungsprämie steht in engem Zusammenhang mit der Qualifizierungsinitiative der Bundesregierung, die den Weg zu mehr Bildung und Qualifizierung öffnen soll. Sie umfasst Aktivitäten zur Förderung und Unterstützung über den gesamten Lebensweg von der frühkindlichen Bildung bis zur Weiterbildung im Beruf.
Anlass und Inhalt des Entwurfs
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Vermögensbildungsgesetzes
... Mit diesem Gesetzentwurf greift die Bundesregierung auch vor dem Hintergrund des sich abzeichnenden Fachkräftemangels dieses Ziel auf. Dabei stellt die Novellierung des AFBG einen wichtigen Baustein im Rahmen der Qualifizierungsinitiative der Bundesregierung dar, deren Ziel die Verbesserung der Qualität und Wirkungsbreite des deutschen Aus- und Weiterbildungssystem ist.
Drucksache 942/1/08
... Den im ersten Durchgang gegen den Gesetzentwurf vorgebrachten erheblichen Bedenken bezüglich der Förderung sozial benachteiligter junger Menschen wurde nicht Rechnung getragen. In der Vereinbarung der Regierungschefs von Bund und Ländern zur Qualifizierungsinitiative vom 22. Oktober 2008 wurde die Forderung aufgenommen, dass sozial benachteiligte junge Menschen von der Bundesagentur für Arbeit verstärkt gefördert werden sollen. Diese Forderungen blieben im bisherigen Verfahren unberücksichtigt.
1. Zu Artikel 1 Nr. 22 § 47 SGB III
2. Zu Artikel 1 Nr. 54 §§ 252 und 253 SGB III
3. Zu Artikel 2 Nr. 5 § 16 Abs. 1 Satz 2 SGB II
... In einer bundesweiten Schulungs- und Qualifizierungsinitiative des Deutschen Hotel- und Gaststättenverbandes und der NatKo wurden Hoteliers, Gastronomen und Anbieter von Tourismusdienstleistungen für den richtigen Umgang mit behinderten und mobilitätseingeschränkten Menschen geschult.
Drucksache 167/08
... Mit dem Fünften Gesetz zur Änderung des Dritten Buches Sozialgesetzbuch werden wesentliche Elemente des mit der Qualifizierungsinitiative der Bundesregierung am 9. Januar 2008 beschlossenen Konzeptes "
§ 421r
§ 421s
Weitere Änderungen des Dritten Buches Sozialgesetzbuch
II. Ziel und Inhalt des Gesetzes
Zu § 421r
Zu § 421s
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: Entwurf eines Fünften Gesetzes zur Änderung des Dritten Buches Sozialgesetzbuch - Verbesserung der Ausbildungschancen förderungsbedürftiger junger Menschen
Stellungnahme der Bundesregierung zur Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates zum Entwurf eines Fünften Gesetzes zur Änderung des Dritten Buches Sozialgesetzbuch
Drucksache 533/07
... 14. In einem Hochtechnologieland wie Deutschland sind Bildung und Ausbildung sowie Forschung und Entwicklung die Schlüssel, um die Lissabon-Ziele für Wachstum und Beschäftigung erreichen zu können. Bund und Länder stellen sich gemeinsam im Rahmen ihrer jeweiligen Verantwortung den Herausforderungen. Der Hochschulpakt 2020 soll mehr als 90.000 zusätzliche Studienanfänger gegenüber dem Jahr 2005 an die Hochschulen bringen (vgl. Tabelle lfd. Nr. 41). Die Exzellenzinitiative stärkt die Spitzenforschung an den Universitäten (vgl. Tabelle lfd. Nr. 35), und die Nationale Qualifizierungsinitiative wird der mittel- bis langfristigen Sicherung der Fachkräftebasis dienen (vgl. Tabelle lfd. Nr. 44). Um die in der Lissabon-Strategie vereinbarte Vorgabe zu erreichen die Forschungs- und Entwicklungsausgaben auf mindestens 3% des BIP zu steigern ist in erster Linie die Wirtschaft gefordert. Aber auch Bund und Länder werden ihren Beitrag dazu leisten. Zu diesem Zweck investiert die Bundesregierung zwischen 2006 und 2009 zusätzliche 6 Mrd. € in Forschung, Technologie und Innovation (vgl. Tabelle lfd. Nr. 28). Höhere Forschungsausgaben allein sind jedoch nicht ausreichend, um die technologische Leistungsfähigkeit der deutschen Unternehmen weiter auszubauen. Der Schlüssel zur Innovationsfähigkeit liegt in einer effizienten Umsetzung von Forschungsergebnissen in wettbewerbsfähige Produkte und Dienstleistungen.
Nationales Reformprogramm Deutschland 2005 – 2008 Umsetzungs- und Fortschrittsbericht 2007
2. Öffentliche Finanzen tragfähig gestalten – soziale Sicherheit wahren
Tabelle: Maßnahmen und deren Stand der Umsetzung im Rahmen des Nationalen Reformprogramms 2006 – 2007
Drucksache 505/06 (Beschluss)
... 35. Der Bundesrat bittet die Bundesregierung, sich bei der Kommission für eine umfassende Ausbildungs- und Qualifizierungsinitiative einzusetzen. Dieses kann durch Definition von Mindeststandards, Rankings der Ausbildungsstätten, die Anpassung der Aus- und Fortbildungsinhalte an neue Rahmenbedingungen wie Security und Safety oder neue Containerschiffsgenerationen und Impulse zur Schaffung ausreichender Ausbildungskapazitäten erfolgen. In diesem Zusammenhang ist anzuregen, dass die Kommission europaweit die maritime Ausbildung fördert und sich auf der Ebene der IMO für eine Erhöhung der Ausbildungsstandards einsetzt. Auch vor dem Hintergrund einer umweltgerechten Schifffahrt kommt diesem Aspekt eine besondere Bedeutung zu, da Schiffsunglücke mit zum Teil verheerenden Umweltfolgen vielfach auf menschliches Versagen zurückzuführen sind. Mit steigenden Energiebedarfen und dem damit zu erwartenden höheren Seetransportaufkommen umweltsensibler Güter verstärkt sich die Notwendigkeit gut ausgebildeter Schiffsbesatzungen zusätzlich.
Zu den im Grünbuch aufgeworfenen Fragenkomplexen:
Eine wettbewerbsfähige maritime Wirtschaft
Die Bedeutung der Meeresumwelt für die nachhaltige Nutzung unserer Meeresressourcen
Wahrung der Spitzenposition in Forschung und Technologie
Innovation in einem sich wandelnden Umfeld
Förderung maritimer Qualifikationen in Europa und Ausdehnung der nachhaltigen Beschäftigung in der Seefahrt
Steigende Attraktivität der Küstengebiete als Ort zum Wohnen und zum Arbeiten
Anpassung an die in den Küstenzonen vorhandenen Risiken
Entwicklung des Küstentourismus
Management der Nahtstelle zwischen Land und Meer
Daten für vielfältige Tätigkeiten
Raumplanung für eine wachsende maritime Wirtschaft
Die finanzielle Unterstützung für die Küstenregionen optimal nutzen
Gestaltung der Politik innerhalb der EU
Internationale Regeln für globale Tätigkeiten
Berücksichtigung der geografischen Realitäten
Aufwertung des europäischen maritimen Erbes und Festigung der europäischen maritimen Identität
Drucksache 146/12

References: § 48
 § 48
 § 6
 § 47
 § 16

§ 421

§ 421
 § 421
 § 421
 § 6