Source: https://urteile-gesetze.de/weiterbildung-urteile?p=3
Timestamp: 2019-02-16 17:59:26+00:00

Document:
Urteile für Weiterbildung
Urteile (564)
Gesetze (392)
BPatG (163)
bis 2010 (85)
-Diensten, nämlich Übermitteln von Informations-, Reservierungs- und Buchungsangeboten; Weiterbildung...
BAG 7. Senat, Befristung - Zustimmung des Personalrats - Berücksichtigung förderlicher Zeiten bei der Stufenzuordnung
des Erlasses des Ministeriums für Schule und Weiterbildung des Landes Nordrhein-Westfalen vom 23...
7 AZR 408/16
BSG 9. Senat, (Nichtzulassungsbeschwerde - grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache - Schwerbehindertenrecht - keine Vertretungsbefugnis eines freischaffenden Pflegeberaters im Widerspruchsverfahren - keine rechtliche Tätigkeit eines Pflegeberaters nach § 7a SGB 11 im Hinblick auf Leistungen anderer Träger -...
-spitzenverband.de). Weder ihre Ausbildung noch die für Pflegeberater vorgesehene rechtliche Weiterbildung (vgl...
BGH 6. Zivilsenat, Krankenhausaufnahmevertrag: Beschränkung der Einwilligung in einen ärztlichen Eingriff auf einen bestimmten Arzt
Operationsplans wie auch eine vernünftige Aus- und Weiterbildung der Ärzte in Krankenhäusern...
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "FLOWLEARNING" – keine Unterscheidungskraft
Veranstaltungen; Personalberatung Klasse 41: Ausbildung und Unterricht; Ausbildung und Weiterbildung; Betrieb...
27 W (pat) 39/16
BSG 6. Senat, Vertragsärztliche Versorgung - einheitlicher Bewertungsmaßstab für ärztliche Leistungen - keine grundsätzliche Beanstandung hinsichtlich der Normierung von Qualitätsanforderungen für bestimmte spezialisierte Leistungen - zytologische Laborleistung - fachfremde Leistung für Fachärzte für Innere...
Leistungen, die Inhalt der Weiterbildung für ein bestimmtes Gebiet sind. 8 Wie der Senat bereits...
B 6 KA 83/11 B
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "TRAIN²" – Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis
16 enthalten); 7 Klasse 41: Ausbildung, Weiterbildung und Erziehung im Bereich Sanitäts...
29 W (pat) 538/13
BVerwG 3. Senat, Beschränkung der Heilpraktikererlaubnis für Physiotherapeuten; Kenntnisüberprüfung
berufsbegleitende Weiterbildung zur Osteopathin absolviert habe, sie darüber hinaus zahlreiche weitere...
3 B 64/12
aus dem Soldatenverhältnis lediglich 1 362 Tage abgedient. Wegen seiner ärztlichen Weiterbildung sowohl...
BAG 6. Senat, Keine Anrechnung von Zeiten als Ärztin/Arzt im Praktikum (AiP) bei der Stufenzuordnung im TV-Ärzte/TdL
bei der Weiterbildung zum Facharzt als Weiterbildungszeit zählt, hilft...
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – „FREIBEUTER" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
Handel mit den o. g. Produkten on- und offline; 14 Klasse 41: 15 Bildung, Fort- und Weiterbildung...
28 W (pat) 532/15
BSG 6. Senat, Gemeinsamer Bundesausschuss - Richtlinie zu Untersuchungs- und Behandlungsmethoden der vertragsärztlichen Versorgung (juris: MVVRL) - Zuweisung ärztlicher Leistungen - Gegenstand der ärztlichen Weiterbildung in zwei Fachgebieten - Festlegung - Qualitätsstandards - Verweis auf Regelungen der...
) - Zuweisung ärztlicher Leistungen - Gegenstand der ärztlichen Weiterbildung in zwei Fachgebieten...
BAG 6. Senat, Anrechnung von Zeiten der Beschäftigung bei anderen Arbeitgebern für die Stufenzuordnung
somit ab dem 49. Monat der Tätigkeit. Die Weiterbildung zum Facharzt dauert in den meisten...
BAG 4. Senat, Eingruppierung als Oberarzt nach dem TV-Ärzte - Übertragung medizinischer Verantwortung
Verantwortung für die „(Teil-)Bereiche“ „Implantologie und Weiterbildung der Assistenten zum Erwerb...
BSG 4. Senat, Grundsicherung für Arbeitsuchende - Eingliederungsleistungen - Entschließungsermessen des Grundsicherungsträgers - Förderung der beruflichen Weiterbildung - kein Ermessen hinsichtlich der Höhe der Fahrkostenerstattung
der beruflichen Weiterbildung - kein Ermessen hinsichtlich der Höhe der Fahrkostenerstattung...
BAG 6. Senat, Besitzstandszulage gemäß § 11 TVÜ-VKA nach Unterbrechung des Kindergeldanspruchs
Voraussetzung für diese Weiterbildung. Bei einer Ausbildung in Teilzeitform kann die erforderliche...
6 AZR 734/09
BSG 4. Senat, (Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss für Studenten - abgeschlossenes Studium der Rechtswissenschaft in Russland - Aufbaustudiengang Master of Business Law and Taxation - Ausnahmevorschrift des § 7 Abs 1a BAföG - in sich selbstständig iS des § 7 Abs 2 S 1 Nr 3 BAföG -...
um eine Weiterbildung handelt. Der Zugang setzt ein abgeschlossenes Studium ua der Rechtswissenschaft voraus...
B 4 AS 145/10 R
BSG 6. Senat, (Vertragsärztliche Versorgung - § 116 SGB 5 - keine Ermächtigung eines Arztes für Kinder- und Jugendmedizin zur Erbringung von Leistungen für Erwachsene trotz vorliegender Schwerpunktbezeichnung (hier: Kinderkardiologie) oder Zusatzqualifikation - Verfassungsmäßigkeit der Beschränkung auf das...
abzustellen, welche Inhalte und Ziele der Weiterbildung für das jeweilige Fachgebiet in der WBO genannt...
B 6 KA 12/15 B
BSG 3. Senat, Krankenversicherung - Krankenhaus - Voraussetzungen für die Vergütung einer multimodalen Schmerztherapie
ist, der über eine Weiterbildung im Bereich der "Speziellen Schmerztherapie" verfügt und regelmäßig montags bis freitags anwesend...
B 3 KR 7/12 R
der Tätigkeit. Die Weiterbildung zum Facharzt dauert in den meisten Fachgebieten 60 Monate. Dabei...
6 AZR 690/09

References: § 7

BGH 
 § 11
 § 7
 § 7
 § 116