Source: http://karstenlaw.de/de171006/rp_hermann-hesse-bahn.htm
Timestamp: 2019-02-16 09:36:06+00:00

Document:
Rechtsanwaltskanzlei Karsten & Kappel - Öffentliches Recht Verwaltungsrecht Immobilienrecht
Hermann-Hesse-Bahn in den Landkreisen Calw und Böblingen
Fertigstellung und Inbetriebnahme für Dezember 2020 geplant
Der Landkreis Calw plant im Nordschwarzwald die Wiederinbetriebnahme der 1872 eröffneten und 1989 eingestellten „Württembergischen Schwarzwaldbahn“ als Hermann-Hesse-Bahn (HHB) von Weil der Stadt nach Calw. Über diesen Streckenabschnitt hinaus soll sich das Verkehrsangebot der HHB über die Infrastruktur der Deutschen Bahn bis Renningen erstrecken. Mit diesem leistungsfähigen und umweltfreundlichen Verkehrsangebot soll der östliche Landkreis Calw an die Räume Stuttgart und Sindelfingen/Böblingen angeschlossen werden. Die Reaktivierung erfolgt in Teilbereichen. Dort wo Neubaumaßnahmen bzw. bauliche Änderungen erforderlich sind, werden fachplanerische Verfahren durchgeführt. Im Übrigen erfolgt eine Bestandsanierung der Strecke soweit notwendig mit den erforderlichen Einzelzulassungen. Ein besonderes Augenmerk liegt hierbei auf dem Natur-, Arten- und Gebietsschutz.
Neubau Tunnel und zweigleisiger Ausbau in Ostelsheim
In diesem Bereich erfolgt im Wege der Planfeststellung nach § 18 AEG der Neubau eines eingleisigen Neubauabschnitts einschließlich eines 498 m langen Tunnels zwischen Weil der Stadt und Ostelsheim. Durch den Tunnelneubau kann eine Abkürzung der historischen Streckenführung um den Hacksberg („Hacksbergschleife“) um ca. 3 km erreicht werden. Des Weiteren wird in der Ortslage Ostelsheim ein ca. 1,8 km langes zweigleisiges Teilstück als Begegnungsabschnitt hergestellt. Der derzeit an der Station Ostelsheim vorhandene Außenbahnsteig wird durch einen Mittelbahnsteig ersetzt. Der Ausbau des Bahnhofs erfolgt barrierefrei. Der Planfeststellungsbeschluss wurde im Juli 2016 vom Regierungs­präsidium Karlsruhe erlassen. Er ist noch nicht gegenüber sämtlichen Planbetroffenen bestandskräftig geworden.
Einschnitt im "Hau"
Dieser Abschnitt hat die Erneuerung des bestehenden Ober- und Unterbaus zum Gegenstand. Des Weiteren erfolgt die bereichsweise Erneuerung von gleisbegleitenden Stützmauern, die der Sicherung der Böschung dienen. Es erfolgt zudem die Erneuerung der nicht mehr funktionsfähigen Bahnentwässerung einschließlich der Entwässerungsgräben. Bestandteile sind des Weiteren die Anpassung eines Bahnüber­gangs sowie der Neubau einer Rettungszufahrt.
Östlicher Voreinschnitt Tunnel Forst
Verfahrensbeginn in 2018
In diesem Abschnitt erfolgt als Ersatz für die teilweise verstürzten Stützmauern der Neubau einer Vorsatzschale zur Böschungsabfangung. Außerdem wird die Bahnentwässerung einschließlich der Entwässerungsgräben erneuert, da diese ihre Funktionsfähigkeit verloren haben.
Erweiterung des Bahnhofs Renningen
Der Bahnhof Renningen verfügt derzeit über einen Hausbahnsteig und einen Mittelbahnsteig und wird momentan von der S6 und S60 der S-Bahn Stuttgart sowie von Güterzügen befahren. Da die vorhandenen Bahnsteige eine Einstiegs­höhe von 96 cm über Schienenoberkante aufweisen, kann der Bahnhof nicht von der Hermann-Hesse-Bahn bedient werden, sodass der Bahnhof im Wege der Planfeststellung nach § 18 AEG um ein Stumpfgleis und einen Außenbahnsteig mit einer Einstiegs­höhe von 55 cm über Schienenoberkante erweitert wird. Es erfolgen zudem Anpassungen an der Infrastruktur der DB.
Neubau einer Eisenbahnüberführung über die B 295 Calw-Heumaden
Für die Errichtung der Eisenbahnüberführung wurde bereits im Jahr 2004 eine Plangenehmigung nach § 18 AEG i. V. m. § 74 Abs. 6 VwVfG erteilt. Die Überführung wurde jedoch zunächst nicht realisiert. Die Plangenehmigung nach § 18 c AEG wurde im Februar 2014 vom Regierungspräsidium Karlsruhe antragsgemäß verlängert.
Lückenschluss Weil der Stadt – Wiederherstellung eines Schienenweges
Die Plangenehmigung nach § 18 AEG i. V. m. § 74 VwVfG wurde notwendig zum Neubau einer Eisenbahnüberführung über die Südumfahrung. Straßenbaulastträger ist die Stadt Weil der Stadt. Der ehemals vorhandene Bahndamm wurde im Zuge des Baus der Ortumgehungsstraße abgetragen. Die unterbrochene Bahnstrecke wird nun durch ein eingleisiges Brückenbauwerk geschlossen. Die Plangenehmigung wurde im April 2015 vom Regierungspräsidium Karlsruhe erlassen. Eine hiergegen erhobene Klage wurde im Dezember 2016 abgewiesen.
Neubau Haltepunkt Calw ZOB, Verlegung Haltepunkt Calw-Heumaden, Verlegung Haltepunkt Althengstett
Die Antragsunterlagen für diese Bereiche befinden sich derzeit in der Abstimmung.

References: § 18
 § 18
 § 18
 § 74
 § 18
 § 18
 § 74