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Timestamp: 2016-10-21 18:32:31+00:00

Document:
2C_50/2011 (16.05.2011)
Veranlagungsbeh�rde Grenchen,
X.________ ist seit Jahren gewerbsm�ssiger Liegenschaftenh�ndler. Zu seinem Gesch�ftsverm�gen geh�ren u.a. die beiden in Grenchen gelegenen Immobilien A.________strasse und B.________strasse. W�hrend das letztgenannte Objekt an Dritte vermietet wird, sind in der Liegenschaft A.________strasse die C.________ AG, die D.________ AG sowie die E.________ GmbH eingemietet. Diese drei Gesellschaften sind Tochtergesellschaften der F.________ Holding AG, deren Alleinaktion�r X.________ ist. Er h�lt diese Aktien in seinem Privatverm�gen. Auf den beiden Liegenschaften A.________strasse und B.________strasse nahm X.________ im Gesch�ftsjahr 2006 Abschreibungen von insgesamt Fr. 109'000.-- vor.
In der definitiven Veranlagung f�r die Steuerperiode 2006 vom 23. M�rz 2009 wurden X.________ und Y.________ auf ein bei der direkten Bundessteuer steuerbares Einkommen von Fr. 246'600.-- veranlagt. Dabei anerkannte die Veranlagungsbeh�rde Grenchen die Abschreibungen von Fr. 109'000.-- nicht, da es sich um Liegenschaften des Umlauf- und nicht des Anlageverm�gens handle. Die gegen diese Veranlagung gerichtete Einsprache vom 20. April 2009 wurde als Sprungbeschwerde an das kantonale Steuergericht Solothurn weitergeleitet. Dieses hiess die Sprungbeschwerde mit Urteil vom 22. November 2010 insoweit teilweise gut, als es die Abschreibung auf der Liegenschaft A.________strasse im Betrag von Fr. 93'000.-- zum Abzug zuliess, weil es die Immobilie als Betriebsliegenschaft einstufte. Die Liegenschaft B.________strasse demgegen�ber qualifizierte sie als Umlaufverm�gen und liess daher keine Abschreibung zu.
Die Eidgen�ssische Steuerverwaltung beantragt vor Bundesgericht, das Urteil des Steuergerichts des Kantons Solothurn vom 22. November 2010 aufzuheben und die Veranlagungsverf�gung vom 26. M�rz 2009 betreffend die direkte Bundessteuer 2006, lautend auf ein steuerbares Einkommen von Fr. 246'000.--, zu best�tigen. Sie r�gt eine unrichtige Anwendung von Bundesrecht.
W�hrend das Steuergericht des Kantons Solothurn und die Beschwerdegegner die Abweisung der Beschwerde beantragen, schliesst das Steueramt des Kantons Solothurn auf deren Gutheissung.
1.1 Beim angefochtenen Urteil handelt es sich um einen kantonal letztinstanzlichen Entscheid u.a. betreffend die direkte Bundessteuer. Dagegen steht gem�ss Art. 82 ff. BGG in Verbindung mit Art. 146 DBG (SR 642.11) die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten an das Bundesgericht offen. Auf die form- und fristgerecht eingereichte Beschwerde der gem�ss Art. 89 Abs. 2 lit. a BGG in Verbindung mit Art. 146 DBG bzw. mit Art. 12 der Organisationsverordnung f�r das Eidgen�ssische Finanzdepartement vom 17. Februar 2010 (OV-EFD, SR 172.215.1) zur Beschwerde an das Bundesgericht legitimierten Eidgen�ssischen Steuerverwaltung ist einzutreten.
1.2 Mit der Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann namentlich die Verletzung von Bundesrecht ger�gt werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es ist daher weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erw�gungen der Vorinstanz gebunden; es kann eine Beschwerde aus einem anderen als dem angerufenen Grund gutheissen, und es kann eine Beschwerde mit einer von der Argumentation der Vorinstanz abweichenden Begr�ndung abweisen. Das Bundesgericht legt sodann seinem Urteil den von der Vorinstanz festgestellten Sachverhalt zugrunde (Art. 105 Abs. 1 BGG), es sei denn, dieser sei offensichtlich unrichtig oder beruhe auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG (Art. 105 Abs. 2 bzw. Art. 97 Abs. 1 BGG).
2.1 Gem�ss Art. 27 Abs. 2 lit. a bzw. Art. 28 DBG sind gesch�ftsm�ssig begr�ndete Abschreibungen von Aktiven zul�ssig, soweit sie buchm�ssig ausgewiesen sind. Voraussetzung ist zun�chst, dass es sich bei diesen Aktiven um Gesch�ftsverm�gen handelt (Urteil 2A.102/2007 vom 24. Mai 2007 E. 3 mit Hinweis). Ferner ist zwischen ordentlichen und ausserordentlichen Abschreibungen zu unterscheiden, je nachdem, ob es sich um Wirtschaftsg�ter handelt, die infolge Gebrauchs laufend an Wert verlieren (ordentliche Abschreibung), oder ob der Wertverzehr ein einmaliges, ausserordentliches Ereignis darstellt (ausserordentliche Abschreibung). Auch f�r Immobilien gilt, dass eine ordentliche Abschreibung nur dann gerechtfertigt ist, wenn sie wegen deren Gebrauchs oder aufgrund des Zeitablaufs auch tats�chlich entwertet werden (BGE 132 I 175 E. 2.3 S. 179). Beim (interkantonalen) Liegenschaftsh�ndler unterscheiden Praxis (vgl. Urteil 2A.667/2006 vom 16. Februar 2007 E. 2, in: StR 62, S. 914 ff., 916 mit Hinweisen; vgl. auch BGE 131 I 402 E. 5.3 S. 408) und Lehre (vgl. JULIA VON AH, Besteuerung des Liegenschaftenhandels und Ermittlung des Grundst�ckgewinns bei Gesch�ftsgrundst�cken [inkl. Verrechnung von Gesch�fts- und Grundst�cksverlusten], in: Steuerrecht 2007, best of zsis, 2007, S. 125 ff.) drei Arten von Immobilien: solche, die f�r den Verkauf bestimmt sind und damit Handelsware (Umlaufverm�gen) bilden, Betriebsliegenschaften, d.h. unmittelbar dem Handelsbetrieb dienende Liegenschaften (Anlageverm�gen), sowie Kapitalanlageliegenschaften, die nur mittelbar durch ihren Ertrag als Kapitalanlage einem Unternehmen bzw. einem Privaten dienen. Normalerweise stellen Immobilien bei Liegenschaftsh�ndlern Umlaufverm�gen dar, d.h. sie sind weder Betriebs- noch Kapitalanlageliegenschaften (vgl. Urteil 2A.36/2007 vom 21. August 2007 E. 2.1, in: StE 2009 B 11.3 Nr. 18 mit Hinweis). Ordentliche Abschreibungen sind nur auf Betriebsliegenschaften denkbar, d.h. nicht auf Kapitalanlageliegenschaften oder auf Immobilien des Umlaufverm�gens (vgl. Urteil 2A.667/2006 vom 16. Februar 2007 E. 3, in: StR 62, S. 914 ff., 916 f. mit Hinweisen).
2.2 Vorliegend ist unbestritten, dass die beiden Liegenschaften A.________strasse und B.________strasse Gesch�ftsverm�gen der Beschwerdegegner bildeten. W�hrend die Vorinstanz die an Dritte vermietete Immobilie B.________strasse nicht als Betriebsliegenschaft qualifiziert und keine Abschreibungen zul�sst, bezeichnet sie die Immobilie A.________strasse als Betriebsliegenschaft und anerkennt die Abschreibung. Dabei st�tzt sie sich auf ein Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Aargau vom 16. Juli 1999 (StE 2000 B 23.1 Nr. 44), wo ausgef�hrt wird, bei einem Liegenschaftenh�ndler sei es denkbar, von "Anlageverm�gen" auszugehen, wenn er ein weiteres Unternehmen in anderer Rechtsform f�hrt und "seiner Gesellschaft" eine Liegenschaft dauerhaft als Gesch�ftsgrundst�ck vermietet. Die Vorinstanz �bersieht jedoch, dass dieses "Anlageverm�gen" sowohl Kapital- als auch Betriebsanlageverm�gen sein kann, und nur im letztgenannten Fall eine Abschreibung in Betracht kommt.
2.3 Hier ist die Liegenschaft A.________strasse an die in der Holdinggesellschaft des Beschwerdegegners zusammengefassten Gesellschaften vermietet. Sie dient damit nicht unmittelbar dem Liegenschaftshandelsbetrieb, sondern ist - aus rechtlicher Sicht - genauso an Dritte vermietet wie die Liegenschaft B.________strasse. Dass der Beschwerdegegner diese Gesellschaften �ber die F.________ Holding AG beherrscht, vermag daran nichts zu �ndern - es sei denn, man greife unzul�ssigerweise durch die Gesellschaften hindurch. Ob es sich bei der Liegenschaft A.________strasse um eine Immobilie des Umlaufverm�gens oder eine Kapitalanlageliegenschaft (was bei einer nat�rlichen Person eher f�r Privatverm�gen spr�che) handelt, kann offen gelassen werden, weil so oder so keine ordentliche Abschreibung zul�ssig ist. Dass eine ausserordentliche Abschreibung aufgrund einer Wertverminderung, die auf ein einmaliges, nicht vorhersehbares Ereignis zur�ckzuf�hren w�re, notwendig sei, behaupten auch die Beschwerdegegner nicht. Damit kann auf der Liegenschaft A.________strasse so wenig wie auf der Immobilie B.________strasse abgeschrieben werden.
Die Beschwerde ist nach dem Gesagten begr�ndet und gutzuheissen, das angefochtene Urteil des Steuergerichts des Kantons Solothurn vom 22. November 2010 aufzuheben und die definitive Veranlagung 2006 der Veranlagungsbeh�rde Grenchen vom 23. M�rz 2009 zu best�tigen. Die Kosten des bundesgerichtlichen Verfahrens sind den Beschwerdegegnern unter Solidarhaft aufzuerlegen (Art. 65 f. BGG). Eine Parteientsch�digung ist nicht auszurichten (Art. 68 BGG). Das Steuergericht des Kantons Solothurn wird �ber die kantonale Kostenregelung neu zu befinden haben (Art. 67 und 68 Abs. 5 BGG).
Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten wird gutgeheissen, das Urteil des Steuergerichts des Kantons Solothurn vom 22. November 2010 aufgehoben und die definitive Veranlagung der Veranlagungsbeh�rde Grenchen vom 23. M�rz 2009 best�tigt.
Zur Regelung der Kosten- und Entsch�digungsfolgen des kantonalen Verfahrens wird die Sache an das Steuergericht des Kantons Solothurn zur�ckgewiesen.

References: Art. 82
 Art. 146
 Art. 89
 Art. 146
 Art. 12
 Art. 95
 Art. 97
 Art. 27
 Art. 28
 BGE