Source: http://www.eichelhardt.com/agb,8.html
Timestamp: 2017-09-26 21:34:00+00:00

Document:
Eichelhardt: AGB
1. Die nachstehenden Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen sind Bestandteil sämtlicher Lieferungen und Leistungen von Fa. Carl Eichelhardt Inh. Thomas Beger e.K., nachfolgend Eichelhardts Weinkontor genannt.
2. Mit seiner Bestellung im Geschäft von Eichelhardts Weinkontor, über Fax, E-Mail, Telefon oder über das Internet hat der Besteller den Inhalt dieser Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen ausdrücklich anerkannt und deren Kenntnisnahme bestätigt.
Abweichende und/oder ergänzende Bedingungen des Bestellers finden keine Anwendung, es sei denn, Eichelhardts Weinkontor stimmt der Geltung solcher Bedingungen ausdrücklich schriftlich zu.
1. Bei dem angebotenen Sortiment von Eichelhardts Weinkontor - sei es im Ladenlokal oder im Internet - handelt es sich im Rechtssinne um Aufforderungen zur Abgabe von Angeboten durch den Kunden. Sämtliche Angebote von Eichelhardts Weinkontor sind daher freibleibend und stehen unter dem Vorbehalt des Zwischenverkaufs.
2. Mit seiner Bestellung unterbreitet der Besteller gegenüber Eichelhardts Weinkontor ein Angebot zum Abschluss eines entsprechenden Kaufvertrags. Eichelhardts Weinkontor behält sich vor, ohne vorherige Rücksprache mit dem Besteller einen Ersatzwein in gleicher Sorte, Preis und Qualität eines vorherigen oder Nachfolgejahrgangs zu liefern.
3. Das auf dem Abschluss des jeweiligen Kaufvertrags gerichtete Angebot des Bestellers nimmt Eichelhardts Weinkontor dadurch an, dass es die Ware an den Besteller versendet und/oder eine separate Auftragsbestätigung erteilt.
4. Der Besteller versichert, dass er zum Zeitpunkt der Bestellung von alkoholischen Getränken aus unserem Sortiment das 18. Lebensjahr überschritten hat und voll geschäftsfähig ist.
5. Die Angaben der Analysewerte der angebotenen Produkte können von Abfüllung zu Abfüllung schwanken und sind somit nur als Richtwerte des Produzenten zu verstehen.
6. Bitte beachten sie, dass die abgebildeten Flaschen nicht immer den aktuell lieferbaren Jahrgang darstellen. Diesen entnehmen Sie bitte der Beschreibung zum jeweiligen Artikel.
1. Für Endverbraucher gelten die Kaufpreise, welche auf der Webseite oder im Ladenlokal von Eichelhardts Weinkontor zum Zeitpunkt der Annahme des Angebotes ausgewiesen sind. Die gesetzliche Umsatzsteuer ist in den jeweiligen Kaufpreisen enthalten.
2. Eichelhardts Weinkontor liefert an Endverbraucher ab einem Warenwert von € 100,00 (inkl. MwSt.) oder ab 24 Flaschen sortiert innerhalb Deutschlands an den gleichen Empfänger (an eine Lieferadresse) versandkostenfrei. Unterhalb eines Warenwertes von € 100,00 (inkl. MwSt.) oder bei 1 bis 23 Flaschen zahlt der Besteller einen pauschalen Verpackungs- und Versandkostenanteil in Höhe von zur Zeit € 5,00 (inkl. MwSt). Die Preise für Lieferungen ins Ausland sind zusätzlich von Fracht- und Zollkosten abhängig. Sie können unter der Telefonnummer 02351-3386 oder per E-Mail welcome@eichelhardt.com erfragt werden.
3. Eichelhardts Weinkontor erteilt mit jeder Warenlieferung an Endverbraucher eine Rechnung. Der Gesamtbetrag ist innerhalb von sieben Tagen nach Lieferung ohne Abzug zahlbar. Im Falle der Erteilung einer Einzugsermächtigung erfolgt eine Abbuchung in der Regel nach zehn Tagen ab Eingang der Bestellung. Bei einem Kauf im Geschäftslokal erfolgt die Bezahlung bar oder per EC-Karte.
1. Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache an Eichelhardts Weinkontor widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 §2 in Verbindung mit §1 Absatz1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz1 Satz1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 §3 EGBGB.
Eichelhardts Weinkontor
Inh. Thomas Beger e.K.
Tel: 02351-3386
Fax: 02351-3387
E-Mail: welcome@eichelhardt.com
2. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
3. Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter 'Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise' versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
1. Sie können die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von 14 Tagen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform (z.B. als Brief, Fax, E-Mail), jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 §2 in Verbindung mit §1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 §3 EGBGB. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z.B. bei sperrigen Gütern) können Sie die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Fall erfolgt die Rücksendung auf unsere Kosten und Gefahr. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an:
Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Sache und für Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile), die nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand herausgegeben werden können, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter 'Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise' versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens, für uns mit dem Empfang.
1. Sofern schriftlich nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung der bestellten Ware in der Regel innerhalb von ein bis zwei Werktagen an die vom Besteller angegebene Anschrift. Für Verzögerungen, die nicht in den Verantwortungsbereich von Eichelhardts Weinkontor fallen, übernimmt Eichelhardts Weinkontor auch keinerlei Haftung.
2. Der Besteller ist verpflichtet, die ihm angebotene Ware anzunehmen; andernfalls kommt der Besteller in Annahmeverzug.
1. Liegt ein Mangel der Ware vor, so kann der Besteller nach seiner Wahl die Beseitigung des Mangels oder die Lieferung einer mangelfreien Sache verlangen. Der Besteller hat in diesem Fall die Ware zunächst auf seine Kosten an Eichelhardts Weinkontor zu senden. Bestätigt sich die Mangelhaftigkeit der Ware, so erstattet Eichelhardts Weinkontor dem Besteller die Kosten der Rücksendung.
3. Ist der Besteller Unternehmer, so ist dieser verpflichtet, Eichelhardts Weinkontor gegenüber Mängel (z.B. Transportschäden) unverzüglich nach Empfang der Ware schriftlich anzuzeigen. Andernfalls ist die Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen ausgeschlossen.
4. Eichelhardts Weinkontor haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Besteller Schadensersatzansprüche geltend macht, die auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit von Eichelhardts Weinkontor, seinen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Soweit Eichelhardts Weinkontor keine vorsätzliche Vertragsverletzung angelastet wird, ist die Haftung auf den vorhersehbaren Schaden begrenzt.
5. Soweit vorstehend nicht abweichend geregelt, ist die Haftung im Übrigen ausgeschlossen. Insbesondere ist die Haftung auch für Schadensersatzansprüche des Bestellers aus der Verpflichtung bei Vertragsverhandlungen ausgeschlossen. Eichelhardts Weinkontor haftet insbesondere nicht für entgangenen Gewinn, ausgebliebene Einsparungen sowie sonstige mittelbare und/oder Folgeschäden.
1. Die Lieferung durch Eichelhardts Weinkontor erfolgt stets unter Eigentumsvorbehalt bis zur vollständigen Bezahlung durch den Besteller. Der Kunde ist verpflichtet, uns Zugriffe von dritter Seite auf die unter Eigentumsvorbehalt gelieferte Ware unverzüglich mitzuteilen. Die Kosten für die Geltendmachung unserer Rechte Dritten gegenüber hat der Kunde zu tragen.
1. Eichelhardts Weinkontor bemüht sich im Rahmen des Zumutbaren, auf seiner Webseite richtige und vollständige Informationen zur Verfügung zu stellen. Eichelhardts Weinkontor übernimmt jedoch keine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der auf dieser Webseite bereitgestellten Informationen. Gleiches gilt für die Inhalte externer Websites (siehe auch § 12), auf welche diese Seite über Hyperlinks direkt oder indirekt verweist und auf deren Inhalt Eichelhardts Weinkontor keinen Einfluss hat. Die Wiedergabe von Inhalten der Eichelhardt-Webseiten ist nur mit ausdrücklicher Genehmigung und Quellenangabe gestattet.
1. Eichelhardts Weinkontor nutzt die erhobenen Kundendaten ausschließlich zur Abwicklung der Bestellung. Alle Kundendaten werden unter Beachtung der einschlägigen Vorschriften der Bundesdatenschutzgesetze (BDSG) und des Teledienstedatenschutzgesetzes (TDDSG) von Eichelhardts Weinkontor gespeichert und verarbeitet.
2. Meldet sich der Besteller für den Newsletter von Eichelhardts Weinkontor an, werden die von ihm mitgeteilten Daten ausschließlich zum Zwecke der Werbung von Eichelhardts Weinkontor verwendet.
3. Der Besteller verfügt jederzeit über das Recht zur kostenlosen Auskunft, Berichtigung, Sperrung und gegebenenfalls Löschung seiner gespeicherten Daten. Ein entsprechender Wunsch des Bestellers kann an die unter Ziffer § 4 Nr. 1 dieser AGB aufgeführte Anschrift mitgeteilt werden.
§ 11 Grüner Punkt
1. Wir sind Mitglied bei dem Unternehmen Duales System Deutschland über das Zentek-System der Fa. Zentek GmbH & Co. KG, Köln. Für unsere gesamten Produkte führen wir die Lizenzgebühren ordnungsgemäß ab.
§ 12 Hinweise zu Links, Bildern und Texten
1. Links zu allen anderen Webseiten werden Ihnen auf dieser Webseite als reine Serviceleistung bzw. als Hinweis angeboten. Für die Inhalte, zu denen verlinkt wird, sind die Anbieter der jeweiligen Webseiten selbst verantwortlich. Wir billigen die Drittinhalte weder, noch soll durch die Verlinkung eine Verbindung zwischen uns und diesen Inhalten hergestellt werden.
2. Haftungsausschluss: Es kann keine Garantie dafür übernommen werden, dass alle Angaben zu jeder Zeit vollständig, richtig und in letzter Aktualität dargestellt wird. Dies gilt insbesondere für alle Verbindungen ('Links') zu anderen Webseiten, auf die direkt oder indirekt verwiesen wird. Alle Angaben können ohne vorherige Ankündigung ergänzt, entfernt oder geändert werden. Alle auf dieser Webseite genannten Produktnamen, Produktbezeichnungen und Logos sind eingetragene Warenzeichen und Eigentum der jeweiligen Rechteinhaber.
3. Alle Texte, Bilder und sonstige Materialien unterliegen dem Copyright und den geltenden Urheberrechtsbestimmungen und dürfen nicht ohne schriftliche Genehmigung des oder der Verfasser verwendet werden.
4. Im Falle von Domainestreitigkeiten oder wettbewerbsrechtlichen oder ähnlichen Problemen bitten wir Sie, zur Vermeidung unnötiger Rechtsstreite und Kosten, uns bereits im Vorfeld zu kontaktieren. Die Kostennote einer anwaltlichen Abmahnung ohne vorhergehende Kontaktaufnahme wird im Sinne der Schadensminderungspflicht als unbegründet zurückgewiesen.
2. Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesen AGB ist Lüdenscheid.

References: §2
 §1
 § 312
 §3
 §2
 §1
 § 312
 §3
 § 12
 § 4

§ 11

§ 12