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Timestamp: 2019-03-23 23:26:06+00:00

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Aufgrund der unmittelbaren Nachbarschaft zum Sandtorpark ist eine Abweichung insbesondere von der vorgesehenen hinteren Baulinie vertretbar
Dabei sind Prävention und Gesundheitsförderung nicht allein als gesundheitspolitische sondern als gesamtgesellschaftliche Aufgaben zu
186090 186190 186335 nannte der Senat jeweils die Zahl der Beschäftigten der LBK Hamburg GmbH und ihrer Tochterunternehmen die sich bereits für eine Rückkehr zur Freien und Hansestadt Hamburg entschieden haben 176 Personen
Durch die Einrichtung von regionalen Antidiskriminierungsstellen würde die Möglichkeit der niederschwelligen und flächendeckenden Zugänglichkeit für die Bürger erhöht wenngleich keine gesetzliche Verpflichtung für ihre
Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat 1 Wie ist der aktuelle Sachstand zur Folgenutzung des Geländes der ehemaligen Sozialtherapeutischen Anstalt
HVV und Hamburger Hochbahn AG sind auf Grund des Ersuchens über die Behörde für Bildung und Sport an Schulen heran getreten um zu erkunden ob dort Interesse an weiteren PeaceMakerProjekten besteht
Werke der sakralen Baukunst bilden seit jeher einen bedeutenden Anteil am überlieferten durch Denkmalschutzgesetze geschützten baulichen Erbe
Mit dem vorgelegten Entwurf eines Hamburgischen Strafvollzugsgesetzes zur Regelung des Vollzuges der Freiheitsstrafe der Jugendstrafe und der Sicherungsverwahrung Hamburgisches Strafvollzugsgesetz HmbStVollzG soll das bestehende
Auf Grund der Anmerkung des Hamburgischen Datenschutzbeauftragten zu § 28 ist in § 120 eine spezielle Rechtsgrundlage für den Einsatz von optischelektronischen Einrichtungen Videoüberwachung aufgenommen
Unmittelbarer Zwang § 78 Begriffsbestimmungen § 79 Voraussetzungen § 80 Grundsatz der Verhältnismäßigkeit § 81 Handeln auf Anordnung § 82 Androhung § 83 Vorschriften für den Schusswaffengebrauch § 84 Zwangsmaßnahmen auf
Die Eignung nach Absatz 2 Satz 2 ist in der Regel anzunehmen bei Gefangenen 1 die an der Gestaltung ihrer Behandlung oder ihrer Erziehung und an der Erfüllung des Behandlungs oder des Erziehungsauftrages nach Maßgabe des
Im Vollzug der Freiheitsstrafe kann die Anstaltsleitung Besuche deren ununterbrochene Dauer ein Mehrfaches der Gesamtdauer nach Absatz 1 Satz 2 beträgt und die in der Regel nicht überwacht werden Langzeitbesuche zulassen
Dies gilt auch sofern die Gefangenen arbeitstherapeutisch beschäftigt werden und dies der Art ihrer Beschäftigung und ihrer Arbeitsleistung entspricht
Die Krankenbehandlung umfasst 1 ärztliche Behandlung einschließlich Psychotherapie als ärztliche oder psychologische Behandlung 2 zahnärztliche Behandlung
Um die Flucht aus dem offenen Vollzug zu vereiteln dürfen Schusswaffen nicht gebraucht
Bedienstete des Vollzuges 1 Die Aufgaben der Anstalten werden von Vollzugsbeamten wahrgenommen
Die Vorschrift bringt im Übrigen die verfassungsrechtlich gebotene Resozialisierungsaufgabe des Vollzuges zum Ausdruck die im Vollzug der Freiheitsstrafe mit behandlerischen Mitteln umzusetzen ist im Vollzug der Jugendstrafe mit
Bedürfnis der vollzuglichen Praxis künftig auch ohne ihre Zustimmung im offenen Vollzug untergebracht werden wenn sie hierfür geeignet sind
Wegen des Sachzusammenhangs der Entlassungsvorbereitung werden die Regelungen in § 124 Absätze 1 und 2 StVollzG in Absatz 1 Nummer 3 und Absatz
Dem in Absatz 1 normierten Recht des Gefangenen auf regelmäßigen Besuch wird die Befugnis der Anstaltsleitung Besuche unter gesetzlich geregelten Voraussetzungen zu untersagen mit
Ausbildungsbeihilfe. Die Vorschrift entspricht bis auf redaktionelle Anpassungen der Regelung in § 44 StVollzG Zu §
Absatz 2 entspricht weitgehend der Regelung in § 84 Absatz 2 StVollzG ermöglicht jedoch Durchsuchungen auch in einem räumlichen Bereich durchzuführen der zwar von Unbeteiligten nicht eingesehen werden kann aber nicht zwingend ein
Stadtteilkulturzentren nutzen häufig ältere Gewerbeobjekte und sind gehalten Räume und Flächen mit Blick auf einen attraktiven Veranstaltungsbetrieb immer wieder auf einen zeitgemäßen Stand zu bringen
Drucksache 186506 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg 18 Wahlperiode. Die Bürgerschaft möge beschließen. Der Senat wird ersucht aus dem Volumen des Investitionsfonds Hamburg 2010 SIPFonds für 2007 Mittel in Höhe
KochGromus und den jüngsten positiven Meldungen zu Forschungsergebnissen im Bereich Brustkrebs sollte ein verstärkter Fokus auch auf den Bereich Forschung und Lehre am UKE gelenkt werden um sicherzustellen dass der große Personal
Gegenwärtig sind bereits eine Reihe von Fortschritten erreicht worden die die bestehenden Instrumentarien zum Schutz vor Sexual und Gewaltstraftätern
Am 30 November 1998 verkündete die Altonaer Arbeitsförderungsgesellschaft bei einer Pressekonferenz dass zur Fortführung des Projekts Hamburger Verkehrsbegleitservice
Mit dem Motto Kulturnation Deutschland für die Ländermeile am 3 Oktober
Das PRAngebot wird hierbei kontinuierlich qualitativ und quantitativ erweitert
Vor diesem Hintergrund gibt der weltweit zunehmende Energiebedarf Anlass zur Besorgnis
Jetzt mehren sich die Anzeichen dass in einigen ehemaligen Sanierungsgebieten in denen die Verbesserung der Strukturen gelungen ist eine Verdrängung der eingesessenen Bevölkerung stattfindet Mieten steigen in Stadtteilen wie St
Die zuständige Behörde hatte bereits vor dem Urteil des Landgerichts Hamburg hinsichtlich einer Wohnlageneinstufung in St Georg die Entwicklung von ergänzenden Indikatoren angeregt
Wie hat sich speziell in diesen Gebieten jeweils das Mietenniveau seit 2003
Prozent der Wählerinnen und Wähler hatten sich für den Erhalt des Bismarckbades ausgesprochen wurde es abgerissen und muss einer Erweiterung eines Einkaufzentrums
Eine Zusammenstellung der Daten über sozialversicherungspflichtig Beschäftigte unterteilt nach Männern Frauen und insgesamt für die Jahre 1998 bis 2006 kann der Anlage 3 entnommen
Alle Angaben beziehen sich ausschließlich auf noch in der Bindung befindlichen Sozialwohnungen für den zahlenmäßig weit bedeutenderen Bereich der freifinanzierten Wohnungen einschließlich der ehemaligen Sozialwohnungen sind keine
Die Angaben beziehen sich ausschließlich auf die staatlichen Schulen im
4101 Welche der im Stadtteil vorhandenen Schulen kooperieren mit der Jugendhilfe und welche nicht Wie sieht die Kooperation zwischen der jeweiligen Schule und der Jugendhilfe konkret aus Welche Zielgruppe an Kindern und
In Ottensen standen den Kindern aller Altersklassen zum Stichtag 20 Juni 2007 insgesamt 31 Kindertageseinrichtungen zur Verfügung
Verein Mitglieder 1 Sportart Altona 93 1039 Fußball Handball Karate Tischtennis Volleyball Altonaer Spielvereinigung 41 TurnenGymnastik FC Teutonia 05 263 Fußball Reit u Vv Bullnwisch 81 Reiten u Voltigieren Segler
Welche Pflegemaßnahmen wurden in den Grünanlagen jeweils im Laufe der vergangenen 12 Monate
Die Radwege werden in einem der Verkehrssicherheit genügendem Zustand gehalten
Alle Angaben beziehen sich ausschließlich auf noch in der Bindung befindliche Sozialwohnungen für den zahlenmäßig weit bedeutenderen Bereich der freifinanzierten Wohnungen einschließlich der ehemaligen Sozialwohnungen sind keine
413Wie viele Sporthallen haben die jeweiligen Schulen Sind das Angebot an und die Größe der Sporthallen ausreichend für den
Gibt es weitere Treffpunkte für Jugendliche und wenn ja welche mit welchem
513Welche Hilfs und Beratungseinrichtungen gibt es für Menschen mit Drogenproblemen an wen richten sie sich und welche Angebote haben sie Wie hat sich dieses Angebot in den vergangenen fünf Jahren quantitativ und qualitativ
Im Rahmen der vorhandenen Haushausmittel wurden alle zum Erhalt des Pflegezustandes und der Verkehrssicherheit notwendigen Pflegemaßnahmen
Gibt es Planungen im Rahmen des Familienförderungsprogramms Verbesserung von Radwegen im Bereich von Schulen Radwege in Bahrenfeld zu
Dieser Zustand ist unbefriedigend insbesondere weil es in Hamburg der erklärte politische Wille ist Bürgerinnen und Bürgern Informationen über das Handeln der Behörden zur Verfügung zu stellen
Hamburg muss auch im Sektor Verkehr ehrgeizige Klimaschutzziele setzen 25 Prozent des CO2Ausstoßes resultieren aus dem Verkehr in der Stadt
Einsparung der Hausmeisterstellen an Hamburger Schulen Seit dem 1 November 1998 sind an allgemeinbildenden Schulen in den Bezirken HamburgMitte Altona Wandsbek Bergedorf und Harburg neun Schulen jeweils
Ich frage den Senat An der TheodorHaubachSchule sank in den Jahren 2004 bis 2006 die Schülerzahl in der Sekundarstufe 1 von 318 auf 261 Dies wirkt sich entsprechend bei der Ressourcenzuweisung
Ich frage den Senat 1 In wie vielen Fällen bitte jeweils aufgeteilt nach Einzelplan und Kapitel wurde in den Jahren 2004 2005 2006 und 2007 Stand 31 Mai 2007 der Eintritt in den Ruhestand um jeweils welche Zeit
In dieser Sitzung betonten die Senatsvertreter dass die in der Tageszeitung. Die Welt getroffene Aussage Prüfungskandidaten müssten bis zu einem Jahr auf ihre Examensergebnisse warten falsch sei Drs 185191 Nach Informationen
Ich frage den Senat 1 Sind die in Drs
Wie und durch wen wird in Zukunft über die Genehmigung bisher nach Maßgabe der oben genannten Richtlinie Abschnitt 2 genehmigungspflichtige Vorhaben solcher Gremien zum Beispiel Erhebungen entschieden
SPDAntrag Vorsitzender KarlHeinz Warnholz Schriftführerin Antje Möller I Vorbemerkung. Die Drs
II Beratungsinhalt. Die Senatsvertreterinnen und vertreter erläuterten die bisher von der Bezirksversammlung genutzten Räume im ehemaligen Bürgerhaus stünden nicht mehr zur Verfügung
Die Senatsvertreterinnen und vertreter waren sich über die Eigentumsverhältnisse des Gebäudes unsicher und wollten darüber ebenfalls eine Protokollerklärung nachliefern
Durch den AdR der Europäischen Union EU ist lokalen und regionalen Gebietskörperschaften auf EUEbene Einflussnahme auf aktuelle europapolitische Vorhaben möglich
Der Stadtentwicklungsausschuss befasste sich in seiner Sitzung am 5 Juni 2007 abschließend mit der
Zudem ist durch ein Verschattungsgutachten geklärt worden dass keine Beeinträchtigungen in den privaten Gärten festzustellen sind da eine öffentliche Parkanlage zwischen IKEA und dem westlichen Wohngebiet
Der Umweltausschuss befasste sich abschließend mit der Drucksache in seiner Sitzung am 22 Mai
Die Anwohner würden nicht auch nicht optisch durch die Höhe der Lärmschutzwand benachteiligt werden da sie sich in einiger Entfernung zu den Grundstücken befinden werde
Schließung von Bücherhallen II In der Beantwortung meiner Schriftlichen Kleinen Anfrage Drucksache 161671 hat der Senat angegeben dass die Gesamtkosten einer kleinen Bücherhalle zwischen 400 000
Der Sozialausschuss befasste sich in seiner Sitzung vom 24 Mai 2007 abschließend mit der
Die SPDAbgeordneten erwiderten bereits eine konkrete Frage gestellt zu haben die prompt vom Senat nicht beantwortet worden sei
Die Senatsvertreterinnen und vertreter erklärten Segregation und Desintegration finde auch in einem Teil der deutschen Bevölkerung mit vergleichbaren Problemen bezüglich der Sprachkompetenz statt
Die Senatsvertreterinnen und vertreter berichteten vor dem Hintergrund individueller Bedarfe beschäftige sich die ARGE aktiv damit mithilfe von Begleitinstrumenten zu analysieren was die einzelnen Menschen benötigten um sie weiter
Die Frage der GALAbgeordneten ob es schon einen islamischen Träger gebe verneinten die Senatsvertreterinnen und vertreter
Außerdem sei interessant ob wie geplant bereits Flyer zum Bürgerschaftlichen Engagement an den Schulen verteilt worden seien ob sie vorlägen und ob dieser dem Ausschuss zur Verfügung gestellt werden
Die SPDAbgeordneten warfen ein deutschstämmige Rückkehrer würden sofort einen deutschen Pass erhalten andere Zuwanderer aber nicht
Die abschließende Beratung fand in der Sitzung am 03 Mai 2007
Die Senatsvertreter informierten darüber dass aufgrund der Nachfragen des Ausschusses Kontakt zu den Behörden anderer Bundesländer aufgenommen worden
Die SPDAbgeordneten griffen die Aussage des Vertreters der TU auf dass Frauen über ein geringeres technisches Verständnis verfügten und betonten dass man sich bei einer solchen Aussage nicht wundern dürfe wenn nur wenige Frauen
Die Senatsvertreter sahen sich nicht in der Lage über die Zusammenhänge zwischen dem Projekt Talentstadt Hamburg und dem Bereich der Frauenförderung zu berichten teilten aber mit dass sie diese bei dem Präses für Wissenschaft
Umso wichtiger ist es für gute Bedingungen für Handwerksbetriebe und Gewerbetreibende in Altona zu sorgen
Angaben für das Jahr 2006 liegen dem Statistischen Amt für Hamburg und Schleswig Holstein derzeit nicht

References: § 28
 § 120
 § 78
 § 79
 § 80
 § 81
 § 82
 § 83
 § 84
 § 124
 § 44
 § 84