Source: https://www.steibli-veranstaltungstechnik.de/kontakt/agbs/
Timestamp: 2020-02-21 21:07:14+00:00

Document:
Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma Till Steibli Veranstaltungstechnik etc..
§1. Aufträge nehmen wir nur zu den nachstehenden Bedingungen an und führen sie nur danach aus. Abweichende Erklärungen oder Bedingungen des Auftraggebers gelten nicht, selbst wenn wir ihm nicht ausdrücklich widersprechen. Abweichende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform. Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist das für den Sitz unseres Unternehmens zuständige Gericht, das heißt die Gerichte in Tübingen Für die Rechts- und Geschäftsbeziehungen der beiden Parteien gilt ausschließlich die Rechtsprechung der Bundesrepublik Deutschland.
§2. Uns erteilte Aufträge, auch bei fernmündlicher Übermittlung oder mittels Faxes oder per E-Mail sind für den Auftraggeber bindend, für uns jedoch erst nach Auftragsbestätigung. Der Umfang unserer Leistungen ergibt sich aus unserer Auftragsbestätigung. Werden danach weitere Leistungen in Auftrag gegeben, führen wir diese nur aus, wenn wir sie ebenfalls bestätigen.
Getroffene Preisaussagen verstehen sich als Euro Nettopreise zuzüglich der in der Bundesrepublik Deutschland gesetzlich geltenden Mehrwertsteuer. Alle technischen Angaben sind ohne Gewähr. Änderung der Modelle und Liefermöglichkeiten werden vorbehalten. Die gegenseitige Übermittlung von Schriftstücken per Telefax oder E-Mail genügt dem Erfordernis der Schriftform.
Der Mieter haftet für Beschädigungen, Verluste oder ähnliches bis zur Höhe des Kostenaufwandes zur Neubeschaffung der Mietsache. Der Mieter ist verpflichtet, das allgemeine mit der jeweiligen Mietsache verbundene Risiko (Verlust, Diebstahl, Beschädigung, Veranstalterhaftpflicht) ordnungsgemäß und ausreichend zu versichern bzw. durch seine bestehenden Versicherungsleistungen abzudecken.
Außerdem ist er verpflichtet alle nötigen behördlichen Genehmigungen einzuholen und deren Auflagen bzw. Vorschriften zu erfüllen. Der Mieter haftet bei Verschulden für alle Folgeschäden und Kostenaufwendungen, die aus der Unbenutzbarkeit der Mietsache folgen ( Diebstahl der Mietsache und dadurch Mietausfälle, Anschaffung von Ersatzgeräten usw.).
Die Mietzeit beginnt mit dem vereinbarten Abholtag des Mietgegenstandes im Lager von Till Steibli Veranstaltungstechnik etc.. und endet mit dem vereinbarten Tag der Rückgabe im Lager. Der Mietgegenstand gilt als eingegangen, wenn er von der Firma Till Steibli Veranstaltungstechnik etc.. als sauber und ordnungsgemäß befunden wurde.
Die vereinbarte Mietzeit ist einzuhalten, ansonsten hat der Mieter unverzüglich den Vermieter in Kenntnis zu setzen. Für jeden überschrittenen Rückgabetag behält sich Till Steibli Veranstaltungstechnik etc.. vor, den zusätzlichen Mietpreis zu verlangen.
§5 Preise und Zahlungsmodalitäten werden für jeden Vorgang gesondert vereinbart. Sollte dies nicht geschehen sein, gelten die Preise der jeweils gültigen Preisliste ohne Abzüge. Bei Vermietungen von Mietgegenständen muss der gesamte Betrag bei Abholung bezahlt werden. Der Personalausweis ist vorzulegen.
Bezahlung in Bar oder per Rechnungsstellung liegt ganz im Ermessen von Till Steibli Veranstaltungstechnik etc... Hierbei gilt: die Rechnung wird mit Erhalt zur Zahlung fällig. Aufrechnungsrechte und Zurückhaltungsrechte des Mieters sind ausgeschlossen, soweit die Gegenansprüche des Mieters nicht
rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind. Für den Zeitpunkt der Zahlung kommt es nicht auf die Absendung, sondern auf den Geldeingang auf unseren Konten an.
Wird ein bereits erteilter Auftrag innerhalb 10 Tagen vor Veranstaltungs- oder Abholungsdatum des Mietgegenstandes storniert ist eine Bearbeitungsgebühr von 50 % des vereinbarten Mietpreises zu zahlen. Wird ein bereits erteilter Auftrag innerhalb 2 Tagen vor Veranstaltungs- oder Abholungsdatum des Mietgegenstandes storniert ist eine Bearbeitungsgebühr von 75 % des vereinbarten Mietpreises zu zahlen.
§6 Verbrauchs-, Handelsware und Verschleißteile Verbrauchsmaterial und Handelsware bleibt bis zur vollständigen Rechnungsbegleichung Eigentum von Till Steibli Veranstaltungstechnik etc.. Der Verkauf gebrauchter Gegenstände erfolgt unter Ausschluss jeglicher Gewährleistung. Die Firma Till Steibli Veranstaltungstechnik etc.. behält sich vor Verschleißteile, wie Lampen oder ähnliches in Rechnung zu stellen.
§7 Die Nutzung der Mietgegenstände durch Dritte ist strengstens untersagt. Im Ausnahmefall kann die Firma Till Steibli Veranstaltungstechnik etc.. ihr schriftliches Einverständnis erteilen. Die Firma Till Steibli Veranstaltungstechnik etc.. ist nur an den Vertrag mit dem Mieter gebunden und weist Rechte und Pflichten Dritter ab.
§8 Sämtliche Schadensersatzansprüche des Mieters sind ausgeschlossen, insbesondere Schadensersatzansprüche aus Ausfall oder Unbenutzbarkeit des Mietgegenstandes, Nichterfüllung, jegliche Art von Folgeschäden, entgangene Gewinne und sonstige Vermögensschäden. Die Firma Till Steibli Veranstaltungstechnik etc.. haftet für keine Sach- und Personenschäden jeglicher Art, die durch den Mietgegenstand
bzw. durch deren Installation mittelbar oder unmittelbar verursacht werden bzw. auf der schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten beruhen. Personenschäden wie zum Beispiel Herzrhythmusstörungen, Tinnitus, Hörschäden, usw... . Sowie für Verbrennungen an Scheinwerfern oder Nebelmaschinen.
© Tillmann Steibli

References: §1

§2

§5

§6

§7

§8