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Timestamp: 2019-10-14 16:22:28+00:00

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§ 89 SGB IV Aufsichtsmittel Viertes Buch Sozialgesetzbuch (SGB IV) Gemeinsame Vorschriften für die
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§ 89 - Viertes Buch Sozialgesetzbuch (SGB IV) - Gemeinsame Vorschriften für die Sozialversicherung - (SGB IV)
Frühere Fassungen von § 89 SGB IV
Zitierungen von § 89 SGB IV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 89 SGB IV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SGB IV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
... und die Versorgungsanstalt der Deutschen Bundespost. § 88 Abs. 1 und 2 und § 89 Abs. 1 und 3 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch gelten entsprechend. (6) Die ...
§ 30 SchfHwG Aufsicht (vom 01.01.2013)
... die Versorgungsanstalt führt das Bundesversicherungsamt. § 88 Absatz 1 und 2, § 89 Absatz 1 und § 94 Absatz 2 Satz 3 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch sind entsprechend ...
§ 158 SGB VII Genehmigung
... aufgestellt oder wird er nicht genehmigt, stellt ihn die Aufsichtsbehörde auf. § 89 des Vierten Buches ...
... Verträge das Recht erheblich verletzt, kann die Aufsichtsbehörde abweichend von § 89 Absatz 1 Satz 1 und 2 des Vierten Buches alle Anordnungen treffen, die für eine sofortige Behebung der Rechtsverletzung geeignet und ...
§ 77b SGB V Besondere Regelungen zu Einrichtungen und Arbeitsgemeinschaften der Kassenärztlichen Bundesvereinigungen (vom 01.03.2017)
... 77 Absatz 6 Satz 1, an denen die Kassenärztlichen Bundesvereinigungen beteiligt sind, gilt § 89 des Vierten Buches entsprechend. (4) Die Absätze 1 und 2 gelten entsprechend für ...
... erstreckt sich auf die Beachtung von Gesetz und sonstigem Recht. Die §§ 88 und 89 des Vierten Buches gelten entsprechend. (4) Für die Vollstreckung von Aufsichtsverfügungen gegen ...
§ 78c SGB V Berichtspflicht des Bundesministeriums für Gesundheit (vom 01.03.2017)
... 1 und § 79a Absatz 1a und 2 Satz 1, über den Erlass von Verpflichtungsbescheiden nach § 89 Absatz 1 Satz 2 des Vierten Buches in Verbindung mit § 78 Absatz 3 Satz 2 sowie über den Sachstand der Aufsichtsverfahren ...
... der Länder. § 87 Absatz 1 Satz 2 und die §§ 88 und 89 des Vierten Buches gelten entsprechend. (6) Die von den Landesausschüssen getroffenen ...
... führt das Bundesministerium für Gesundheit. Die §§ 87 bis 89 des Vierten Buches gelten entsprechend. Für das Haushalts- und Rechnungswesen gelten die §§ ...
... ihren Sitz haben. (2) Für die Aufsicht gelten die §§ 87 bis 89 des Vierten Buches . Für das Haushalts- und Rechnungswesen einschließlich der Statistiken gelten ...
... die Aufsicht über den Spitzenverband Bund der Krankenkassen gelten die §§ 87 bis 89 des Vierten Buches entsprechend. Für das Haushalts- und Rechnungswesen einschließlich der ...
... 4 Satz 1 und § 217i Absatz 1 und 3 Satz 1 und den Erlass von Verpflichtungsbescheiden nach § 89 Absatz 1 Satz 2 des Vierten Buches in Verbindung mit § 217d Absatz 2 Satz 2 sowie über den Sachstand der Aufsichtsverfahren ...
§ 219 SGB V Besondere Regelungen zu Einrichtungen und Arbeitsgemeinschaften des Spitzenverbandes Bund der Krankenkassen (vom 01.03.2017)
... in Verbindung mit Absatz 1, an denen der Spitzenverband Bund der Krankenkassen beteiligt ist, gilt § 89 des Vierten Buches entsprechend. (5) Die Absätze 2 und 3 gelten entsprechend für ...
... Landes, in dem er seinen Sitz hat. § 87 Abs. 1 Satz 2 und die §§ 88 und 89 des Vierten Buches sowie § 274 gelten entsprechend. § 275 Abs. 5 ist zu ...
... Aufgaben zugewiesen worden sind. Für die Aufsicht gelten die §§ 87 bis 89 des Vierten Buches entsprechend. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales kann ...
... das Bundesministerium für Gesundheit und Soziale Sicherung; die §§ 67, 88 und 89 des Vierten Buches gelten entsprechend." 71. § 92 wird wie folgt ...
... obersten Verwaltungsbehörden der Länder geregelt wird." 21. Dem § 89 Abs. 1 werden folgende Sätze angefügt: „Die Aufsicht kann die ...
... 77 Absatz 6 Satz 1, an denen die Kassenärztlichen Bundesvereinigungen beteiligt sind, gilt § 89 des Vierten Buches entsprechend. (4) Die Absätze 1 und 2 gelten entsprechend für ... 1 und § 79a Absatz 1a und 2 Satz 1, über den Erlass von Verpflichtungsbescheiden nach § 89 Absatz 1 Satz 2 des Vierten Buches in Verbindung mit § 78 Absatz 3 Satz 2 sowie über den Sachstand der Aufsichtsverfahren ... Bundesausschuss führt das Bundesministerium für Gesundheit. Die §§ 87 bis 89 des Vierten Buches gelten entsprechend. Für das Haushalts- und Rechnungswesen gelten die §§ 67 bis 69 ... die Aufsicht über den Spitzenverband Bund der Krankenkassen gelten die §§ 87 bis 89 des Vierten Buches entsprechend. Für das Haushalts- und Rechnungswesen einschließlich der Statistiken ... 4 Satz 1 und § 217i Absatz 1 und 3 Satz 1 und den Erlass von Verpflichtungsbescheiden nach § 89 Absatz 1 Satz 2 des Vierten Buches in Verbindung mit § 217d Absatz 2 Satz 2 sowie über den Sachstand der Aufsichtsverfahren ... in Verbindung mit Absatz 1, an denen der Spitzenverband Bund der Krankenkassen beteiligt ist, gilt § 89 des Vierten Buches entsprechend. (5) Die Absätze 2 und 3 gelten entsprechend für ...
... Verträge das Recht erheblich verletzt, kann die Aufsichtsbehörde abweichend von § 89 Absatz 1 Satz 1 und 2 des Vierten Buches alle Anordnungen treffen, die für eine sofortige ...
... Verwaltungsbehörden der Länder. § 87 Absatz 1 Satz 2 und die §§ 88 und 89 des Vierten Buches gelten entsprechend. (6) Die von den Landesausschüssen ...
... Bundesausschuss führt das Bundesministerium für Gesundheit. Die §§ 67, 88 und 89 des Vierten Buches gelten entsprechend. (9) Die Organisationen nach Absatz 1 Satz 1 ...
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References: § 89

§ 89
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 § 88
 § 89

§ 30
 § 88
 § 89
 § 94

§ 158
 § 89
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§ 77
 § 89

§ 78
 § 79
 § 89
 § 78
 § 87
 § 217
 § 89
 § 217

§ 219
 § 89
 § 87
 § 274
 § 275
 § 92
 § 89
 § 89
 § 79
 § 89
 § 78
 § 217
 § 89
 § 217
 § 89
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