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Timestamp: 2013-05-19 07:36:01+00:00

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SR 0.814.06 �bereinkommen �ber die Umweltvertr�glichkeitspr�fung im grenz�berschreitenden Rahmen
> SR 0.814.06 �bereinkommen �ber die Umweltvertr�glichkeitspr�fung im grenz�berschreitenden Rahmen
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�bereinkommen �ber die Umweltvertr�glichkeitspr�fung im grenz�berschreitenden Rahmen
Abgeschlossen in Espoo am 25. Februar 1991 Von der Bundesversammlung genehmigt am 13. Juni 19962 Schweizerische Ratifikationsurkunde hinterlegt am 16. September 1996
In Kraft getreten f�r die Schweiz am 10. September 1997
(Stand am 19. Februar 2013)
Die Parteien dieses �bereinkommens,
in Anbetracht der Wechselbeziehung zwischen wirtschaftlichen Aktivit�ten und deren Umweltfolgen,
in Bekr�ftigung der Notwendigkeit, eine umweltgerechte und nachhaltige Entwicklung zu gew�hrleisten,
entschlossen, die internationale Zusammenarbeit bei der Umweltvertr�glichkeitspr�fung (UVP) insbesondere im grenz�berschreitenden Rahmen zu f�rdern,
im Bewusstsein, dass es notwendig und wichtig ist, Vorsorgemassnahmen zu treffen und erhebliche, nachteilige Umweltauswirkungen im Allgemeinen und besonders im grenz�berschreitenden Rahmen zu verhindern, abzuschw�chen und zu �berwachen,
unter Hinweis auf die einschl�gigen Bestimmungen der Charta der Vereinten Nationen vom 26. Juni 19453, der Erkl�rung der Stockholmer Konferenz �ber die Umwelt des Menschen, der Schlussakte der Konferenz �ber Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE) und der Schlussdokumente der Madrider und der Wiener Folgekonferenz der KSZE-Staaten,
in Anerkennung der laufenden Bem�hungen der Staaten, durch innerstaatliche Rechts- und Verwaltungsvorschriften und innerstaatliche Massnahmen die Durchf�hrung der UVP sicherzustellen,
im Bewusstsein der Notwendigkeit, Umweltfaktoren ausdr�cklich und fr�hzeitig bei der Entscheidungsfindung zu ber�cksichtigen, indem die UVP auf allen zust�ndigen Verwaltungsebenen als ein notwendiges Mittel genutzt wird, um die den Entscheidungstr�gern vorgelegten Informationen zu verbessern, damit umweltvertr�gliche Entscheidungen getroffen werden k�nnen, bei denen sorgf�ltig darauf geachtet wird, dass erhebliche, nachteilige Auswirkungen, insbesondere im grenz�berschreitenden Rahmen, so weit wie m�glich reduziert werden,
eingedenk der Bem�hungen internationaler Organisationen, die Anwendung der UVP auf nationaler wie auch auf internationaler Ebene zu f�rdern, und unter Ber�cksichtigung der unter Leitung der UN-Wirtschaftskommission f�r Europa (ECE) durchgef�hrten Arbeit an der UVP, insbesondere der auf dem Seminar �ber UVP (September 1987 in Warschau, Polen) erzielten Ergebnisse, sowie in Beachtung der vom Verwaltungsrat des UN-Umweltprogramms (UNEP) verabschiedeten Ziele und Grunds�tze f�r die UVP und der Ministererkl�rung �ber nachhaltige Entwicklung (Mai 1990 in Bergen, Norwegen)
Art. 1 Begriffsbestimmungen Art. 2 Allgemeine Bestimmungen Art. 3 Benachrichtigung Art. 4 Ausarbeitung der Dokumentation zur UVP Art. 5 Beratungen auf der Grundlage der Dokumentation zur UVP Art. 6 Endg�ltige Entscheidung Art. 7 Beurteilung nach Projektdurchf�hrung Art. 8 Bi- und multilaterale Zusammenarbeit Art. 9 Forschungsprogramme Art. 10 Status der Anh�nge Art. 11 Konferenzen der Parteien Art. 12 Stimmrecht Art. 13 Sekretariat Art. 14 �nderungen des �bereinkommens Art. 15 Beilegung von Streitigkeiten Art. 16 Unterzeichnung Art. 17 Ratifikation, Annahme, Genehmigung und Beitritt Art. 18 Inkrafttreten Art. 19 R�cktritt Art. 20 Verbindlicher Wortlaut Anhang I - Liste der Projekte
Anhang II - Inhalt der Dokumentation zur UVP
Anhang III - Allgemeine Kriterien als Anhaltspunkte bei der Ermittlung der Umweltrelevanz nicht in Anhang I aufg...
Anhang IV - Untersuchungsverfahren
Anhang V - Beurteilung nach Projektdurchf�hrung
Anhang VI - Regelungen f�r die bi- und multilaterale Zusammenarbeit
Anhang VII - Schiedsverfahren - Geltungsbereich am 20. Mai 2010
2 AS 2003 4091
Stand am 20. Mai 2010

References: Art. 1
 Art. 2
 Art. 3
 Art. 4
 Art. 5
 Art. 6
 Art. 7
 Art. 8
 Art. 9
 Art. 10
 Art. 11
 Art. 12
 Art. 13
 Art. 14
 Art. 15
 Art. 16
 Art. 17
 Art. 18
 Art. 19
 Art. 20