Source: http://www.emotography.com/_datafilemusic/shop/agb.php?lang=de
Timestamp: 2013-05-19 12:24:25+00:00

Document:
Data File Music
Allgemeine Geschäftsbedingungen von Data File Music
Data File Music, [database], Skylab Sound und emotography.com sind Marken, die von Data File Music geführt werden. Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle über den Online-Shop von Data File Music eingegangenen Geschäftsbeziehungen zwischen Data File Music und dem Besteller in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers werden nur anerkannt, wenn Data File Music schriftlich ihrer Geltung zugestimmt hat.
Der Besteller gibt durch seine Bestellung ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages an Data File Music ab. Die Annahme des Angebots und damit verbunden das Zustandekommen eines Kaufvertrages, erfolgt erst durch den Versand des bestellten Produktes, den Data File Music durch eine schriftliche Versandbestätigung (per E-Mail) bestätigt.
Die nach Eingang der Bestellung von Data File Music an den Besteller automatisch durch das System generierte und verschickte Bestellbestätigung, stellt keine Annahme des Angebotes durch Data File Music dar; sie bestätigt lediglich den Erhalt der getätigten Bestellung.
Enthält eine Bestellung mehrere Produkte, kommt ein Kaufvertrag nur über jene Produkte zustande, die in der Versandbestätigung aufgeführt sind.
Data File Music verkauft keine Produkte an Minderjährige. Auch Produkte für Kinder können nur von Erwachsenen gekauft werden.
Alle Produkte werden von Data File Music nur in den haushaltsüblichen Mengen verkauft. Alle gelieferten Artikel sind ausschließlich für den persönlichen Gebrauch bestimmt und dürfen nicht verkauft oder zum Kauf angeboten werden.
Data File Music behält sich das Recht vor, jeder natürlichen oder juristischen Person ohne Angabe von Gründen die Lieferung zu versagen.
§ 3 Widerruf, Ausschluss des Widerrufs
Der Besteller ist berechtigt, seine Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in schriftlicher Form oder durch Rücksendung der Kaufsache zu widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit dem Erhalt der Kaufsache und nicht vor Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Siedenmoorweg 10
oder per E-Mail an: shop@datafilemusic.com
Rücksendungen werden im Auftrag von Data File Music bearbeitet.
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Besteller Data File Music die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, so ist er verpflichtet, insoweit ggf. Wertersatz zu leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung � wie sie etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre � zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Besteller die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt.
Bei einer Rücksendung hat der Besteller die Rücksendekosten zu tragen, wenn die gelieferte Kaufsache der bestellten entspricht und zudem der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Kaufsache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Andernfalls ist die Rücksendung für den Besteller kostenfrei.
Verpflichtungen zur Erstattungen von Zahlungen müssen 30 Tage nach Absendung der Widerrufserklärung erfüllt werden.
- Ende der Widerrufsbelehrung �
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten wurde oder durch die Rücksendung überschritten werden würde. Ebenfalls besteht kein Widerrufsrecht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind oder zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten
Wichtiger Hinweis zu Rücksendungen:
Rücksendungen sind in jedem Fall ausreichend frankiert an Data File Music zurückzusenden. Die Annahme von unfrei versandter Ware wird verweigert, da Data File Music die Kosten für eine reguläre Rückversendung vollständig übernimmt. Zur Abwicklung der Kostenrückerstattung hat der Käufer eine Bankverbindung anzugeben.
Data File Music liefert dem Besteller alle Produkte Frei Haus, d.h. es werden keine Versandkosten erhoben.
Die Lieferung erfolgt ab Lager von Data File Music an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Für die Lieferung wird ein Zeitraum von 1-2 Werktagen innerhalb der Bundesrepublik Deutschland vorgesehen, jedoch sind alle Angaben zur Lieferfrist unverbindlich.
Falls Data File Music ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der bestellten Ware nicht in der Lage ist, ist Data File Music dem Besteller gegenüber insoweit zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Dies gilt insbesondere für den Fall, dass die Ware beim Lieferanten von Data File Music nicht verfügbar ist. Data File Music wird den Besteller unverzüglich darüber informieren und eventuell bereits erbrachte Gegenleistungen des Bestellers umgehend erstatten. Die gesetzlichen Ansprüche des Bestellers bleiben unberührt.
Die Zahlung des Kaufpreises ist ohne Abzug sofort fällig. Der Besteller kann den Kaufpreis per Lastschriftverfahren, Überweisung oder durch Nachnahme bezahlen.
Die Kosten für die Übermittlung des Kaufpreises an Data File Music hat der Besteller zu tragen.
Bei Zahlungsverzug seitens des Bestellers ist Data File Music berechtigt, Mahnkosten und die gesetzlichen Verzugszinsen in Höhe von 5%-Punktenüber dem von der Europäischen Zentralbank jeweils bekannt gegebenen Basiszinssatz p.a. zu fordern. Falls Data File Music einen höheren entstandenen Verzugsschaden nachweisen kann, ist Data File Music berechtigt, diesen geltend zu machen.
Bei allen passiven Bezahlverfahren erfolgt die Abbuchung erst am Tag der Auslieferung der Bestellung. Bei Überweisung durch den Kunden erfolgt die Auslieferung erst mit Gutschrift des gesamten Rechnungsbetrags auf unserem Konto. Im Falle einer Stornierung oder Retoure der Kaufsache werden zuviel geleistete Beträge sofort und unaufgefordert zurückerstattet.
Bei Nichtzahlung der Kaufsache behält sich Data File Music das Recht vor, den Kaufpreis über ein von Data File Music beauftragtes Inkassounternehmen oder einen Rechtsanwalt einfordern zu lassen. Die hierdurch zusätzlich entstehenden Kosten, sind vom Besteller zu tragen, sofern sich dieser im Verzug befindet und die Nichtzahlung zu vertreten hat.
Bei Annahmeverweigerung der Ware und Nichteinlösung von Bankeinzügen hat der Besteller die dadurch entstandenen Fracht- und Verwaltungskosten sowie die Kosten für die Rückbuchung vom Besteller Data File Music zu erstatten, es sei denn, er hat diese nicht zu vertreten.
Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von Data File Music unbestritten sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
§ 7 Eigentumsvorbehalt Alle gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von Data File Music.
§ 8 Copyright Das Data File Music Logo sowie alle Designs, Grafiken und sonstige künstlerischen Gestaltungen unterliegen dem Copyright von Data File Music. Mit dem Kauf der Ware erwirbt der Besteller nicht das Copyright oder ähnliche Rechte.
§ 9 Zollgebühren
Event. durch die Vertragserfüllung entstehende Zollgebühren gehen zulasten des Bestellers.
Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, gelten die gesetzlichen Bestimmungen, die Verjährungsfrist beträgt vierundzwanzig Monate gerechnet ab Lieferung. Weitergehende Ansprüche sind ausgeschlossen. Die Abtretung dieser Ansprüche des Bestellers ist ausgeschlossen.
Data File Music haftet daher nicht für Schäden, die nicht an der Kaufsache selbst entstanden sind, insbesondere nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Bestellers. Soweit die vertragliche Haftung von Data File Music ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
Diese Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht oder ein Personenschaden vorliegt. Sie gilt ferner dann nicht, wenn der Besteller gesetzlich geregelte Ansprüche geltend macht.
Sofern Data File Music fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt.
Ist die Nacherfüllung im Wege einer Ersatzlieferung erfolgt, ist der Besteller dazu verpflichtet, die zuerst gelieferte Kaufsache innerhalb von 30 Tagen auf Kosten von Data File Music zurückzusenden. Da der Besteller die volle Rückerstattung der Portokosten erhält, wird die Annahme unfrei versandter Ware verweigert.
Die Rücksendung der mangelhaften Ware hat nach den gesetzlichen Vorschriften zu erfolgen. Data File Music behält sich vor, unter den gesetzlich geregelten Voraussetzungen Schadensersatz geltend zu machen.
§ 11 Erhebung persönlicher Kundendaten
Alle von Data File Music erhobenen Kundendaten dienen der Abwicklung von Bestellungen und Aufträgen sowie zur Pflege der laufenden Kundenbeziehung. Dienstleister, die von Data File Music beauftragt werden, erhalten im Rahmen der Auftragsverarbeitung Kundendaten nur insoweit, als diese zur Bestellabwicklung notwendig sind. In diesem Fall werden diesen anderen Unternehmen im zulässigen Rahmen des BDSG die Kundendaten nur zur einmaligen Nutzung zur Verfügung gestellt. Jeder Besteller hat das Recht, jederzeit über die bei Data File Music über ihn gespeicherten Daten Auskunft zu erhalten und gegebenenfalls löschen zu lassen. § 12 Anwendbares Recht

References: § 3

§ 7

§ 8

§ 9

§ 11
 § 12