Source: http://pkv-leistungserbringer.info/krankenhaus/datenuebermittlung-nach-17c-khg.html
Timestamp: 2018-08-19 09:22:40+00:00

Document:
PKV-Leistungserbringer: Datenübermittlung nach §17c KHG
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Korrekturhinweis zum Nachtrag vom 12. Dezember 2017 mit Wirkung zum 1. Januar 2018 bzw. 1 Mai 2018
Der Nachtrag vom 12.12.2017 zur Vereinbarung nach § 17c KHG (PKV-Datenübermittlung) sah in Nachtrag 3 eine Ergänzung des Aufnahmegrundes (stationsäquivalente Behandlung) vor. Bei den Erläuterungen zum Schlüssel 3 wurden dabei folgende Formulierungen irrtümlich aus der GKV-Vereinbarung übernommen:
„Bei Behandlungen im Rahmen von Verträgen zur integrierten Versorgung:
41 bis 47 anstelle 01 bis 07
Im Falle eines Zuständigkeitswechsels des Kostenträgers während einer Behandlung im Rahmen von Verträgen zur integrierten Versorgung ist die Behandlung im Rahmen von Verträgen zur integrierten Versorgung vorrangig anzugeben, wenn der Versicherte seine Teilnahme auch gegenüber der neu zuständigen Krankenkasse erklärt hat.“
Diese Regelungen sind für den PKV-Bereich nicht relevant, die Passage wurde im beigefügten korrigierten Nachtrag gestrichen.
Schlüsselfortschreibung vom 6. Juni 2018 zum 13. Juni 2018 mit Wirkung zum 1. Januar 2018
Schlüsselfortschreibung vom 6.6.2018
Nachtrag vom 19.4.2018 mit Wirkung zum 1.7.2018 bzw. 1.1.2019
Wir stellen den mit der DKG abgestimmten Nachtrag vom 19. April 2018 mit Wirkung zum 1. Juli 2018 bzw. 1.Januar 2019 zur Fortschreibung vom 20.September 2013 der Rahmenvereinbarung zur Datenübertragung von Abrechnungsdaten bei Krankenhausleistungen in Verbindung mit § 17c KHG zur Verfügung.
Zur Nachvollziehbarkeit der Änderungen wird der Nachtrag mit Änderungsmarkierung zur Verfügung gestellt.
Nachtrag vom 19.4.2018
Schlüsselfortschreibung vom 14. März 2018 zum 21. März 2018 mit Wirkung zum
Schlüsselfortschreibung vom 14.03.2018
Zur Nachvollziehbarkeit der Änderungen wird der Nachtrag zusätzlich mit und ohne Änderungsmarkierung zur Verfügung gestellt.
Nachtrag vom 11. Dezember 2017
Version mit Änderungsmarkierung:
Die Schlüsselfortschreibung enthält Entgeltschlüssel auf Basis der PEPPV 2018, insbesondere für die Entgeltarten PEPP vollstationär, teilstationär, Zusatzentgelte und ergänzende Tagesentgelte.
Die Schlüsselfortschreibung finden Sie zusätzlich im Excel-Format. Weiterhin stellen wir Ihnen gesonderte Hinweise zur Weitergeltungvon Zusatzentgelten zur Verfügung.
Schlüsselfortschreibung vom 05. Dezember 2017 (PEPPV 2018)
Hinweise zur Weitergeltung von Entegeltschlüsseln
Schlüsselfortschreibung in Excel-Format
Die Schlüsselfortschreibung enthält Entgeltschlüssel für stationäre Entgeltarten und dient insbesondere der Umsetzung des DRG-Entgeltkataloges für das Jahr 2018. Sie enthält weiterhin Entgeltschlüssel für stationäre Entgeltarten mit rückwirkende Gültigkeit ab 1.1.2017 sowie Korrekturen von Entgeltschlüsseln, die jeweils gesondert ausgewiesen sind.
Schlüsselfortschreibung vom 04. Dezember 2017 (FPV 2018)
Hinweise zu den Entgeltschlüsseln
Schlüsselfortschreibung in Excel Format
Die Gesamtliste der Entgeltarten (Anhang A zu Anlage 2) wird derzeit noch überarbeitet und nach Fertigstellung gesondert bereitgestellt.
Zur Nachvollziehbarkeit der Änderungen werden die Unterlagen zusätzlich mit Änderungsmarkierung zur Verfügung gestellt.
Dokumentation (Stand November 2017 - ohne Anhang A zu Anlage 2)
Schlüsselfortschreibung vom 13.10.2017
Schlüsselfortschreibung vom 14. März 2018 zum 21. März 2018 mit Wirkung zum 1. Januar 2017 und 1. Januar 2018
Nachtrag vom 18. September 2017
Schlüsselfortschreibung vom 26.04.2017 zum 04.05.2017
Die Schlüsselfortschreibung enthält Entgeltschlüssel für stationäre Entgeltarten (Zusatzentgelte, NUB-Entgelte) mit Wirkung zum 1.1.2016 sowie 1.1.2017.
Schlüsselfortschreibung vom 2. Februar 2017
Korrekturhinweise zur Schlüsselfortschreibung vom 12. Dezember 2016 mit Wirkung zum 1. Januar 2017
Zur Vermeidung möglicher Probleme in der Abrechnung wurde die Gültigkeit der in der o. g. Schlüsselfortschreibung ursprünglich zum 31.12.2016 beendeten Entgeltschlüssel zum Teil bis zum 31.12.2017 verlängert.
Nachfolgend stellen wir die Korrekturen als Liste und in Excel zur Verfügung.
Schlüsselfortschreibung vom 12. Dezember 2016 (FPV 2017) - Korrektur als Liste
Schlüsselfortschreibung vom 12. Dezember 2016 (FPV 2017) - Korrektur in Excel
Nachtrag vom 21. Dezember 2016 mit Wirkung zum 1. Januar 2017
Wir stellen den mit der DKG abgestimmten Nachtrag vom 21. Dezember 2016 mit Wirkung zum 1.1.2017 zur Rahmenvereinbarung für die Datenübermittlung nach § 17c KHG zur Verfügung.
Der Nachtrag enthält u. a. die notwendigen Entgeltschlüssel zur Abrechnung des Zuschlags für Klinische Sektionen nach § 5 Abs. 3b KHEntgG, des Pflegezuschlags nach § 8 Abs. 10 KHEntgG, des erhöhten Pflegezuschlags nach § 8 Abs. 10 Satz 5 KHEntgG, des Fixkostendegressionsabschlags nach § 4 Abs. 2b KHEntgG sowie einen Hinweis über die gemäß SEPA-Verfahren zugelassenen Zeichen für die Angabe der Rechnungsnummer.
Schlüsselfortschreibung vom 15. Dezember 2016 mit Wirkung zum 1. Januar 2017 - PEPP 2017: Übernommene Änderungen zur Rahmenvereinbarung mit der DKG zur Datenübermittlung
Nachfolgend stellen wir die PKV-relevanten Inhalte der o. g. Schlüsselfortschreibung zum Jahreswechsel für den Bereich PEPP ( PEPP 2017)
Die Schlüsselfortschreibung enthält Entgeltschlüssel auf Basis der PEPPV 2017, insbesondere für die Entgeltarten PEPP vollstationär, teilstationär, Zusatzentgelte und ergänzende Tagesentgelte. Darüber hinaus enthält die Schlüsselfortschreibung Hinweise zur Beendigung der Wirksamkeit von Entgelten sowie Entgeltarten, die rückwirkend zum 1.1.2016 vereinbart wurden.
Entgeltschlüssel aus der PEPP 2016, die ohne Änderung in 2017 weitergelten, sind nachrichtlich enthalten.
Die Schlüsselfortschreibung finden Sie zusätzlich im Excel-Format. Hinweise hinsichtlich der Weitergeltung von Entgeltschlüssen nach PEPPV 2017 sind in einem gesonderten Dokument beigefügt.
Schlüsselfortschreibung vom 15. Dezember 2016 (PEPPV 2017)
Schlüsselfortschreibung vom 12. Dezember 2016 mit Wirkung zum 1. Januar 2017 - FPV 2017: Übernommene Änderungen zur Rahmenvereinbarung mit der DKG zur Datenübermittlung
Nachfolgend stellen wir die PKV-relevanten Inhalte der o. g. Schlüsselfortschreibung zum Jahreswechsel für den Bereich DRG ( FPV 2017).
Die Schlüsselfortschreibung (Anlage 1) enthält Entgeltschlüssel für stationäre Entgeltarten und dient insbesondere der Umsetzung des DRG-Entgeltkataloges für das Jahr 2017. Die Schlüsselfortschreibung enthält zudem Entgeltschlüssel sowie Korrekturen für stationäre Entgeltarten, die rückwirkend zum 1.1.2016 gelten und jeweils gesondert ausgewiesen sind.
Wir stellen Ihnen die Schlüsselfortschreibung zusätzlich in Excel zur Verfügung. Hinweise hinsichtlich der Weitergeltung von Zusatzentgelten sind in einem gesonderten Dokument beigefügt.
Schlüsselfortschreibung vom 12. Dezember 2016 (FPV 2017)
Hinweise zur Weitergeltung von Zusatzentgelten
Schlüsselfortschreibung vom 7. Dezember 2016 zum 24. Dezember 2016 - Bereingung
Nachfolgend stellen wir Ihnen die finale Schlüsselfortschreibung (Bereinigung) zum 24.12.206 zur Verfügung. Mit der Schlüsselfortschreibung wird die jährliche, 2014 begonnene, Bereinigung nicht mehr genutzter Entgeltschlüssel fortgesetzt.
Bereinigung von Zusatzentgelten, die vor dem Jahr 2013 vergeben und bis einschließlich zum Jahr 2014 weder vereinbart noch abgerechnet wurden (Teil I) mit Beendigung zum 31.12.2016.
Bereinigung der NUB-Entgelte, die bis einschließlich 2014 weder vereinbart noch mit den Krankenkassen abgerechnet wurden (Teil II) mit Beendigung zum 31.12.2016 (siehe auch Anlage 2 “Hinweise zu der gesonderten Schlüsselfortschreibung“).
Bereinigung von Entgelten, bei denen der enthaltene OPS-Code laut OPS-Katalog des DIMDI keine Gültigkeit mehr besitzt und die zum 31.12.2016 beendet werden (Teil III).
Bereinigung von tagesbezogenen Entgelten mit Landesbezug, die redundant zu bereits vorhandenen bundesweit vergebenen Schlüsseln sind. Diese werden mit der vorliegenden Bereinigung in bundesweite Schlüssel überführt. Ebenfalls beendet werden Entgeltschlüssel für Entgelte, die weder vereinbart noch mit den Krankenkassen abgerechnet wurden (Teil IV, zu beendende Schlüssel). Diese werden zum 31.12.2017 beendet.
Die neu vereinbarten, tagesbezogenen, bundesweiten Entgelte, welche die zu beendenden Schlüssel mit Landesbezug ersetzen werden und die ab 1.1.2017 verwendet werden können, werden in einem separaten Dokument dargestellt (Anlage 1b). Ab dem 1.1.2018 sind diese verpflichtend zu verwenden.
Die Schlüsselfortschreibung wird aufgrund ihrer Größe nur als Excel-Dokument bereitgestellt. Erläuternde Hinweise sind in einem gesonderten Dokument beigefügt.
Schlüsselfortschreibung vom 7. Dezember 2016 (Bereinigung) - Teil 1
Schlüsselfortschreibung vom 7. Dezember 2016 (Bereinigung) - Teil 2
Erläternede Hinweise
Schlüsselfortschreibung vom 13. September 2016 mit Wirkung zum 1. Januar 2016: Übernommene Änderungen zur Rahmenvereinbarung mit der DKG zur Datenübermittlung
Die Schlüsselfortschreibung enthält Entgeltschlüssel für stationäre Entgeltarten (Zusatzentgelte, NUB-Entgelte) und Entgeltarten nach PEPPV 2016 mit Wirkung zum 1.1.2016.
Schlüsselfortschreibung vom 13. September 2016
Nachtrag vom 7. Juli 2016
Wir stellen den mit der DKG abgestimmten Nachtrag vom 7.7.2016 mit Wirkung zum 1.10.2016 zur Rahmenvereinbarung für die Datenübermittlung nach § 17c KHG zur Verfügung.
Der Nachtrag setzt die PKV-relevanten Änderungen des Nachtrags vom 6.6.2016 aus dem GKV-Bereich um.
Der Nachtrag enthält insbesondere Änderungen der technischen Anlage auf Grund der Abkündigung von ISDN. Darüber hinausgehend enthält der Nachtrag weitere Änderungen. Erläuternde Hinweise wurden dem Nachtrag vorangestellt.
Bitte beachten Sie, dass Nachtrag 4 (Mitaufnahme von gesunden Neugeborenen) abweichend zum 1.4.2017 in Kraft tritt.
Klarstellungen FPV 2016
Schlüsselfortschreibung vom 28. Juni 2016 mit Wirkung zum 1. Januar 2016: Übernommene Änderungen zur Rahmenvereinbarung mit der DKG zur Datenübermittlung
Die Schlüsselfortschreibung enthält Entgeltschlüssel für stationäre Entgeltarten (Zusatzentgelte, NUB-Entgelte), Entgeltarten nach PEPPV 2016 sowie eine redaktionelle Korrektur des Entgeltschlüssels 76197853 mit Wirkung zum 1.1.2016.
Schlüsselfortschreibung vom 28. Juni 2016
Schlüsselfortschreibung vom 19. April 2016 mit Wirkung zum 1. Januar 2016: Übernommene Änderungen zur Rahmenvereinbarung mit der DKG zur Datenübermittlung
Die Schlüsselfortschreibung enthält Entgeltschlüssel für stationäre Entgeltarten (Zusatzentgelte, NUB-Entgelte), Entgeltarten nach PEPPV 2016 sowie Korrekturen mit Wirkung zum 1.1.2016.
Schlüsselfortschreibung vom 19. April 2016
Nachtrag vom 22. Februar 2016
Wir stellen den mit der DKG abgestimmten Nachtrag vom 22.2.2016 mit Wirkung zum 1.3.2016 zur Rahmenvereinbarung für die Datenübermittlung nach § 17c KHG zur Verfügung.
Der Nachtrag setzt die PKV-relevanten Änderungen des Nachtrags vom 22.2.2016 (Umstellung des Verschlüsselungsalgorithmus auf AES) aus dem GKV-Bereich um.
Die Datenübermittlung ist ab dem 1.3.2016 mit dem dann nicht mehr zulässigen Triple-DES Algorithmus nicht mehr möglich.
Schlüsselfortschreibung vom 2. Februar 2016 mit Wirkung zum 1. Januar 2016: Übernommene Änderungen zur Rahmenvereinbarung mit der DKG zur Datenübermittlung
Die Schlüsselfortschreibung enthält Entgeltschlüssel für stationäre Entgeltarten (Zusatzentgelte, NUB-Entgelte, gesonderte Zusatzentgelte nach § 6 Abs. 2a KHEntgG) sowie Entgeltarten nach PEPPV 2016 mit Wirkung zum 1.1.2016 bzw. 1.1.2015. Die Schlüsselfortschreibung enthält weiter redaktionelle Korrekturen für Zusatzentgelte sowie NUB-Entgelte (redaktionell bzw. Änderung des Gültigkeitsdatums).
Schlüsselfortschreibung vom 2. Februar 2016
Nachtrag vom 22. Dezember 2015
In Abstimmung mit der DKG wurden PKV-relevante Änderungen aus dem Nachtrag vom 22. Dezember 2015 im GKV-Verfahren nach § 301 SGB V für die Datenübermittlung nach § 17c KHG (PKV-Verfahren) übernommen.
PKV-relevant sind die vereinbarten neuen Entgelte, welche den Krankenhäusern die Abrechnung von Zuschlägen für die Finanzierung von Mehrkosten auf Grund von Richtlinien des Gemeinsamen Bundesausschusses ab dem 1.1.2016 ermöglichen.
Die Schlüsselfortschreibung enthält Entgeltschlüssel auf Basis der PEPPV 2016, insbesondere für die Entgeltarten PEPP vollstationär, teilstationär, Zusatzentgelte und ergänzende Tagesentgelte. Darüber hinaus enthält die Fortschreibung die Beendigung der Gültigkeit von Entgelten zum 31.12.2015 bzw. 31.12.2016 sowie zwei Entgeltarten, die rückwirkend zum 1.1.2015 vereinbart werden (CV005700, CN005700).
Entgeltschlüssel aus der PEPP 2015, die ohne Änderung in 2016 weitergelten, sind nachrichtlich enthalten.
Die Schlüsselfortschreibung finden Sie zusätzlich im Excel-Format.
Weiterhin erhalten Sie Hinweise zur Weitergeltung von Zusatzentgelten.
Schlüsselfortschreibung vom 7. Dezember 2015 (PEPPV 2016) - korrigierte Fassung
Die Schlüsselfortschreibung enthält Entgeltschlüssel für stationäre Entgeltarten und dient insbesondere der Umsetzung des DRG-Entgeltkataloges für das Jahr 2016. Darüber hinaus enthält sie Entgeltschlüssel für stationäre Entgeltarten gültig ab 1.1.2015, die jeweils gesondert ausgewiesen sind. Darüber hinaus enthält die Excel-Datei Entgeltschlüssel, die im Rahmen der Schlüsselfortschreibung vom 7.9.2014 (Bereinigung) bereits beendet sind, jedoch noch nicht nachrichtlich aufgeführt waren (Ausnahmeentgelte für teilstationäre Leistungen).
Die Schlüsselfortschreibung stellen wir Ihnen auch in Excel-Format zur Verfügung.
Schlüsselfortschreibung vom 4. Dezember 2015 (FPV 2016)
Die Schlüsselfortschreibung enthält Entgeltschlüssel für stationäre Entgeltarten (u. a. Zusatzentgelte, NUB-Entgelte) nach FPV 2015.
Nachfolgend stellen wir Ihnen die abgestimmten, PKV-relevanten Änderungen zur Verfügung. Die Schlüsselfortschreibung wird zusätzlich in Excel-Format zur Verfügung gestellt.
Schlüsselfortschreibung vom 3. September 2015
Die Schlüsselfortschreibung enthält die Bereinigung von folgenden Entgeltschlüsseln zum 31.12.2015:
Entgeltschlüssel für das Zusatzentgelt ZEXXXX-27 („Bluterentgelte“) sowie
NUB-Entgelte, die in den Jahren 2011-2013 weder vereinbart noch mit den gesetzlichen Krankenkassen abgerechnet wurden.
Die Schlüsselfortschreibung wird aufgrund ihrer Größe nur als Excel-Dokument bereitgestellt (Anlage 1). Erläuternde Hinweise finden Sie in der Anlage 2. Eine entsprechende Bereinigung des Gesamtschlüsselverzeichnisses (Anhang A zu Anlage 2) wird zum 01.01.2016 vorgenommen.
Schlüsselfortschreibung vom 7. September 2015 (Bereinigung)
Die Schlüsselfortschreibung enthält Entgeltschlüssel für stationäre Entgeltarten (u. a. Zusatzentgelte, NUB-Entgelte) und Entgeltschlüssel für stationäre und teilstationäre Entgeltarten nach PEPPV 2015.
Die Schlüsselfortschreibung enthält Entgeltschlüssel für bewertete und unberwertete Zusatzentgelte für stationäre Entgeltarten.
Schlüsselfortschreibung vom 30. Juni 2015
Nachfolgend stellen wir Ihnen die final abgestimmte Fassung der Änderungen in Form eines separaten Nachtrags für das PKV-Verfahren zur Verfügung.
Nachfolgend finden Sie die in Abstimmung mit der DKG aktualisierte Gesamtdokumentation der Rahmenvereinbarung zur Datenübertragung von Abrechnungsdaten bei Krankenhausleistungen in Verbindung mit § 17c KHG mit allen bis zum 30. April 2015 veröffentlichten Änderungen. Die Gesamtliste der Entgeltarten (Anhang A zu Anlage 2) wird gesondert bereitgestellt.
Die aktualisierte Fassung enthält neben Änderungen seit der letzten Aktualisierung vor allem redaktionelle Klarstellungen zum Segment Bankverbindung, zur korrekten Darstellung des PVA-Segments in Verbindung mit der Registernummer sowie zu den verwendbaren Zeichensätzen.
Gesamtdokumentation (Stand April 2015 - ohne Anhang A zu Anlage 2)
Anhang A zu Anlage 2 (Stand April 2015)
Versionen mit Änderungsmarkierung:
Die Schlüsselfortschreibung enthält Entgeltschlüssel für stationäre (Zusatzentgelte, NUB-Entgelte) und teilstationäre Entgeltarten, Entgeltarten nach PEPPV 2015 sowie redaktionelle Korrekturen.
Nachfolgend stellen wir Ihnen die abgestimmten, PKV-relevanten Änderungen zur Verfügung. Die Schlüsselfortschreibung wird zusätzlich in Excel-Format zur Verfügung gestellt (die PKV-relevanten Tabellenblätter sind grün markiert).
Schlüsselfortschreibung vom 23. April 2015
Die Schlüsselfortschreibung enthält Entgeltschlüssel für stationäre (Zusatzentgelte, NUB-Entgelte) und teilstationäre Entgeltarten sowie Entgeltarten nach PEPPV 2015.
Nachfolgend stellen wir Ihnen die abgestimmten, PKV-relevanten Änderungen zur Verfügung.
Schlüsselfortschreibung vom 27. Januar 2015
Die Schlüsselfortschreibung enthält Entgeltschlüssel auf Basis der PEPPV 2015, insbesondere für die Entgeltarten PEPP vollstationär, teilstationär, Zusatzentgelte, ergänzende Tagesentgelte sowie Korrekturen (Beendigung von Entgeltschlüsseln für Zusatzentgelte zum 31.12.2014).
Schlüsselfortschreibung vom 9. Dezember 2014 (PEPPV 2015)
Die Schlüsselfortschreibung enthält Entgeltschlüssel für stationäre Entgeltarten und dient insbesondere der Umsetzung des DRG-Entgeltkataloges für das Jahr 2015. Darüber hinaus enthält die Schlüsselfortschreibung Korrekturen für stationäre Entgeltarten gültig ab 1.1.2014, die jeweils gesondert ausgewiesen sind. Darüber hinaus enthält die Excel-Datei Entgeltschlüssel, die im Rahmen der Schlüsselfortschreibung vom 7.9.2014 (Bereinigung) bereits beendet sind, jedoch noch nicht nachrichtlich aufgeführt waren (Ausnahmeentgelte für teilstationäre Leistungen).
Schlüsselfortschreibung vom 5. Dezember 2014 (FPV 2015)
Nachfolgend stellen wir Ihnen die final abgestimmte Fassung der Änderungen in Form eines Nachtrags zur 2. Fortschreibung der Rahmenvereinbarung vom 20.09.2013 zur Verfügung.
Nachtrag vom 25. November 2014
In Abstimmung mit der DKG wurden die Inhalte der Sonderschlüsselfortschreibung für die Datenübermittlung nach § 17c KHG (PKV-Verfahren) übernommen.
Nachfolgend stellen wir Ihnen die final abgestimmte Fassung in Form einer Aktualisierung des Entgeltkatalog (Anhang A zu Anlage 2) zur Verfügung. Die Gültigkeit der als gelöscht markierten Entgeltschlüssel wurde formal zum 07.09.2014 beendet.
Schlüsselfortschreibung vom 9. September 2014 (Bereinigung)
Die Schlüsselfortschreibung enthält neue Entgeltschlüssel und Korrekturen für stationäre Entgeltarten sowie neue Entgeltschlüssel für Entgeltarten nach PEPPV 2014.
Schlüsselfortschreibung vom 9. September 2014 (nur PKV-relevante Änderungen)
Nachfolgend finden Sie die in Abstimmung mit der DKG aktualisierte Gesamtdokumentation der Rahmenvereinbarung zur Datenübertragung von Abrechnungsdaten bei Krankenhausleistungen in Verbindung mit § 17c KHG mit allen bis Juli 2014 veröffentlichten Änderungen. Die Gesamtliste der Entgeltarten (Anhang A zu Anlage 2) wird gesondert bereitgestellt.
Die aktualisierte Fassung enthält neben redaktionellen Anpassungen vor allem strukturelle Änderungen aus der 2. Fortschreibung zur Rahmenvereinbarung mit der DKG sowie aus der 12. Fortschreibung der § 301-Vereinbarung, welche zum 1. Januar 2015 in Kraft treten.
Gesamtdokumentation (Stand Juli 2014 - ohne Anhang A zu Anlage 2)
Anhang A zu Anlage 2 (Stand Juli 2014)
Die Schlüsselfortschreibung enthält neue Entgeltschlüssel für stationäreEntgeltarten sowie die Beendigung des Entgeltschlüssels 76097084 zum 1. Juli 2014.
Schlüsselfortschreibung vom 2. Juli 2014 (nur PKV-relevante Änderungen)
Zu den älteren Meldungen zur Rahmenvereinabrung >>

References: §17
 §17
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 § 5
 § 8
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 § 4
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 § 6
 § 301
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