Source: https://schwarzebiene.de/agb/
Timestamp: 2020-08-03 08:34:47+00:00

Document:
Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma Schwarze Biene Outdoor
Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB). Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
§ 2 Vertragsschluss außerhalb des Onlineshops
Die Bestellung des Kunden per E-Mail stellt ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Im Falle der Bestellung per E-Mail erfolgt die Bestätigung des Zugangs der Bestellung unverzüglich nach deren Zugang und stellt noch keine Vertragsannahme dar. Wir können die Bestellung des Kunden jeweils durch Versand einer separaten Auftragsbestätigung per E-Mail oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von 3 Tagen annehmen.
(1) Die folgenden Regelungen über den Vertragsabschluss gelten für Bestellungen über unseren Internetshop www.shop.schwarze-biene.de.
Die wesentlichen Merkmale der von uns angebotenen Waren kann der Kunde den einzelnen Produktbeschreibungen im Onlineshop entnehmen. Die dortigen Angaben zum Gegenstand der Lieferung oder Leistung (z. B. Farbe, Gewicht, Maße) sowie unsere Darstellungen derselben (z. B. Abbildungen) sind nur annähernd maßgeblich. Sie sind keine garantierten Beschaffenheitsmerkmale, sondern Beschreibungen oder Kennzeichnungen der Lieferung oder Leistung. Handelsübliche Abweichungen und Abweichungen, die aufgrund rechtlicher Vorschriften erfolgen oder technische Verbesserungen darstellen, sind zulässig, soweit sie die Verwendbarkeit zum vertraglich vorgesehenen Zweck nicht beeinträchtigen.
5) Optionale Anmeldung im Internetshop nach Registrierung und Eingabe der Anmelderangaben (E-Mail-Adresse und Passwort) oder ohne Kundenkonto fortfahren.
Nach dem Einleiten des Bestellvorganges wird der Kunde gebeten, seine Daten einzugeben. Die Pflichtangaben sind mit einem * gekennzeichnet. Optional kann sich der Kunde in unserem Onlineshop registrieren und ein Kundenkonto eröffnen. Die hierzu notwendigen Pflichtangaben sind mit einem * gekennzeichnet. Bei künftigen Einkäufen kann der Kunde nach Eingabe seiner E-Mail-Adresse und seines Passwortes bestellen, ohne seine Daten noch einmal eingeben zu müssen.
(5) Speicherung des Vertragstextes bei Bestellungen über unseren Internetshop : Wir senden Ihnen die Bestelldaten und unsere AGB per E-Mail zu. Die AGB können Sie jederzeit auch unter www.schwarzebiene.de/agb.html einsehen. Ihre Bestelldaten sind aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet zugänglich.
(1) Die dargestellten Preise im Shop sind Endpreise zuzüglich Versandkosten.Im Sinne von § 19 UStG wird keine Umsatzsteuer erho­ben und demnach auch nicht ausgewiesen. Wir berechnen innerhalb Deutschlands eine Versandkostenpauschale von 5,49 EUR. Ab 100,00 EUR Bestellwert erolgt die Lieferung versandkostenfrei.
Die Versandkosten außerhalb von Deutschland sind abhängig von Größe und Gewicht der jeweiligen Bestellung. Der Kunde kann in diesem Fall die tatsächlichen Versandkosten ermitteln, indem er die gewünschten Artikel und Mengen in den Warenkorb legt.
(5) Bei internationalen Zahlungen können zusätzliche Zölle und Gebühren anfallen. Diese sind dann vom Kunden zu zahlen, jedoch nicht an den Verkäufer, sondern an die jeweils zuständigen Zoll- bzw. Steuerbehörden. Weitere Informationen sind beispielsweise unter http://ec.europa.eu/taxation_customs/customs/customs_duties/index_de.htm und zur Einfuhrumsatzsteuer unter http://auskunft.ezt-online.de/ezto/Welcome.do zu finden.
(1) Sofern wir dies in der Produktbeschreibung nicht deutlich anders angegeben haben, sind alle von uns angebotenen Artikel sofort versandfertig. Die Lieferung erfolgt hier spätesten innerhalb von 5 Werktagen. Dabei beginnt die Frist für die Lieferung im Falle der Zahlung per Vorkasse am Tag nach Zahlungsauftrag an die mit der Überweisung beauftragte Bank und bei allen anderen Zahlungsarten am Tag nach Vertragsschluss zu laufen. Fällt das Fristende auf einen Samstag, Sonntag oder gesetzlichen Feiertag am Lieferort, so endet die Frist am nächsten Werktag. Die Lieferung erfolgt mit DHL, der Deutschen Post.
E-Mail: hallo@schwarzebiene.de
(1) Ist der Kunde Unternehmer (§1), geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Sache an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt auf den Kunden über.
(2) Ist der Kunde Verbraucher (§1), geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache auch beim Versendungskauf erst mit der Übergabe der Sache auf den Kunden über.
(4) Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, so wird der Kunde gebeten, solche Fehler sofort beim Zusteller zu reklamieren sowie mit uns schnellstmöglich Kontakt aufzunehmen. Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für die gesetzlichen Gewährleistungsrechte keine Konsequenzen. Der Kunde unterstützt uns aber, unsere eigenen Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung geltend machen zu können. Gegenüber Unternehmern, die Kaufleute im Sinne des Handelsgesetzbuches sind, bleiben die Regelungen aus § 377 HGB jedoch unberührt.
§11 Mängelrechte des Verbrauchers (§1)
§12 Schadensersatzhaftung gegenüber Verbrauchern (§1)
§13 Mängelrechte und Schadensersatz in anderen Fällen
Gegenüber Kunden, die nicht Verbraucher (§1) sind, gelten die vorstehenden §§10 und 11 mit folgender Maßgabe entsprechend:
1. Voraussetzung für die Gewährleistungsrechte ist, dass der Kunde alle nach §377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß erfüllt.
3. Die Verjährungsfrist von Gewährleistungsansprüchen für die gelieferte Ware beträgt – außer im Fall von Schadensersatzansprüchen – 1 Jahr ab Übergabe.
2. Alleiniger Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist, wenn der Kunde Vollkaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich rechtliches Sondervermögen ist oder seinen Sitz im Ausland hat, nach unserer Wahl unser Sitz in Tauberbischofsheim oder der Sitz des Kunden. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Vorschriften.
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit. Die Plattform finden Sie unter ec.europa.eu/consumers/odr/. Unsere E-Mail-Adresse lautet: hallo@schwarzebiene.de. Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

References: § 2
 § 19
 § 377

§11

§12

§13
 §377