Source: https://www.buzer.de/gesetz/6109/al7970-0.htm
Timestamp: 2020-06-06 23:32:16+00:00

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Fassung § 6 EiProdV a.F. bis 15.08.2007 (geändert durch Artikel 14 V. v. 08.08.2007 BGBl. I S. 1816)
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Änderung § 6 Eier- und Eiprodukte-Verordnung vom 15.08.2007
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durch Artikel 14 V. v. 08.08.2007 BGBl. I S. 1816
(nur bei geänderter Numerierung hier alte Norm auswählen)§ 1 Anwendungsbereich§ 2 Begriffsbestimmungen§ 3 Behandeln und Inverkehrbringen von Eiern§ 4 Weitere Anforderungen an Eier§ 5 Betriebseigene Kontrollen und Nachweise§ 8 Anforderungen an roheihaltige Lebensmittel in weiteren Gewerbebetrieben§ 9 Rückstellproben§ 10 Anforderungen an die Verarbeitung von Enteneiern§ 11 Inverkehrbringen, Herstellen und Behandeln von Eiprodukten§ 12 Verpackung und Kennzeichnung von Eiprodukten§ 13 Nicht zum Verzehr für Menschen geeignete Eiprodukte§ 14 Zulassung von Betrieben§ 15 Registrierung von bestimmten Handelsbetrieben§ 16 Betriebseigene Kontrollen und Nachweise§ 17 Personaluntersuchungen§ 18 Verfahren beim Verbringen von Eiprodukten aus Mitgliedstaaten der Europäischen Gemeinschaft und anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum§ 19 Einfuhr von Eiprodukten§ 20 Anerkennung und Zulassung von Betrieben für die Einfuhr von Eiprodukten§ 21 Straftaten§ 22 OrdnungswidrigkeitenAnlage 1 (zu § 2 Nr. 7, §§ 11, 12)Anlage 3 (zu § 19 Abs. 2 Nr. 3) Einfuhruntersuchung von EiproduktenAnlage 4 (zu § 16 Abs. 1) Amtliche Bescheinigung für die Einfuhr von Teigwaren, die unter Verwendung von Eiprodukten hergestellt worden sindAnlage 5 (zu § 16 Abs. 2) Amtliche Bescheinigung für die Einfuhr von Speiseeis und Halberzeugnissen für Speiseeis, die unter Verwendung von Eiprodukten hergestellt worden sind
§ 6 Einfuhr von Eiern
(1) Eier, die zur Verwendung als Lebensmittel bestimmt sind, dürfen nur aus solchen Drittländern in das Inland eingeführt werden, die im Anhang Teil VIII der Entscheidung 94/278/EG der Kommission zur Festlegung der Listen von Drittländern, aus denen die Mitgliedstaaten die Einfuhr von bestimmten Erzeugnissen der Richtlinie 92/118/EWG des Rates zulassen (ABl. EG Nr. L 120 S. 44) in der jeweils geltenden Fassung, aufgeführt sind.
(2) Sofern die Kommission in einer Entscheidung gemäß Artikel 10 Abs. 2 Buchstabe c der Richtlinie 92/118/EWG das Muster einer Gesundheitsbescheinigung geregelt und diese Entscheidung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften bekannt gemacht hat, dürfen Hühnereier aus Drittländern nur unter Beifügung einer Bescheinigung in das Inland eingeführt werden, die inhaltlich diesem Muster entspricht.
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References: § 6
 § 6
 § 6
 § 2
 § 19
 § 16
 § 16

§ 6