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Timestamp: 2018-05-26 21:24:07+00:00

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Verfassung [Aenderungsantrag 000.001]
26.05.2018 23:24:07
IceWars *wink* Community > Archiv > Archiv > Archiv 1. Legislaturperiode (Moderator: uncle_h) > Thema: Verfassung [Aenderungsantrag 000.001]
Autor Thema: Verfassung [Aenderungsantrag 000.001] (Gelesen 2595 mal)
« am: 05.09.2005 20:23:21 »
§0 Die Suche nach mehr Wackelpudding ist das höchste Gut aller Wesen. Die Suche heilligt die Mittel, alle Zwecke können vom Parlament abgesegnet werden. Es ist höchstes Ziel aller Organe des Hasiversums, mehr Wackelpudding zu finden.
Der Paragraph 0 ist vollkommen inakzeptabel und spiegelt nur die Meinung einer Minderheit wieder. Ohnehin ist die Zahl 0 geltend fuer einen nicht existenten Faktor womit Paragraph 0 direkt zu streichen und in keiner Form zu ersetzen ist. Er kann ja gerne in den Gedanken der Fuchtler weiter existieren, hat aber nichts in einer Verfassung zu suchen. Es steht dem Parlament nicht zu allen Lebewesen Wackelpudding als hoechstes Gut zu diktieren, da muessten mir eigentlich auch die Grauen Manta und alle anderen zustimmen.
§1 Alles intelligente Leben muss respektiert werden.
Der Paragraph ist sehr ungenau. Vorlaeufig bin ich aber einverstanden.
§8 Vor der allmächtigen Parlamentarischen Instanz sind alle lebewesen gleich. Es darf kein Wesen aufgrund seiner Herkunft, Körpergrösse oder körperbehaarung bevor- bzw. benachteiligt werden
§1Das Parlament ist sowohl Legislative als auch Judikative.
§2Der Kanzler und seine Minister sind die Exekutive.
Das ist grundlegend falsch. Kanzler und Minister haben wieder den Anspruch noch die Moeglichkeiten einer Exekutive. Der Paragraph ist unlogisch, falsch und damit irrelevant. Ich verlange die Streichung. Eine exekutive setzt exekutive Handlungsmittel voraus... eine exekutive Macht innerhalb des Parlamentes wirkt unterdrueckend und polarisiert. Das darf nicht geduldet werden. Die Exekutive MUSS von den Voelkern ausgehen. Das Parlament kann recht sprechen, verurteilen und Gesetze erlassen aber bei der Umsetzung sind wir auf die Voelker angewiesen. Das ist die Praemisse unseres Amtes und anders auch schlichtweg nicht moeglich. Ich beantrage daher die Streichung von Paragraph 2.
§3Der Kanzler muss ein Mandat im Iw-Parlament besitzen, seine Minister können jedoch auch nicht Parlamentarier sein, die dann allerdings auch weiterhin kein Stimmrecht im Parlament besitze
Das ist nicht akzeptabel. Die Waehler waehlen naemlich genau die Kandidaten der jeweiligen Listen. Wenn die Regierung Direktmandate erwuenscht, schlage ich stattdessen vor Galaxienwahlen in jeder Galaxie durchzufuehren in denen sich die Anwaerter durch ein Direktmandat qualifizieren koennen, also parallel zur Verhaeltnis (Parteien) Wahl. So wie er hier steht ist der Paragraph nicht annehmbar und muss ueberarbeitet werden.
§4 Dem Kanzler kann durch einen Abgeordneten das Misstrauen ausgesprochen werden.In diesem Falle wird ein Antrag auf die Enthebung seines Amtes gestellt.Zwischen zwei Misstrauensanträgen müssen mind. 14 Tage liegen.Während der Antrag läuft wird weiterhin normal gearbeitet.
Zustimmung. Allerdings fehlt mir eine Angabe ab wann Misstrauen ausgesprochen und ab wann dem Antrag auf Enthebung des Amtes stattgegeben wird.
§1Staat und Religion sind getrennt.
§2Freie Religionswahl wird gewährleistet.
§3Religionsverfolgungen dürfen Seitens des Parlaments nicht gestattett werden, es sei denn die Verfolgte Religion entspricht in ihren Handlungen nicht den allgemeinen Sitten und der allgemeinen Moral. Dann ist die Verfolgung zu unterstützen.
Grundlegende Zustimmung, allerdings muss dann in einem Paragraphen der Begriff Moral und Sitten erlaeutert werden. Darueber muss noch diskutiert werden.
(1)Für eine Abstimmungen muss zuerst mind. 1Tag zuvor ein Thread aufgemacht
worden sein, in dem über das Thema geredet werden kann.
Abstimmung darf erst danach stattfinden und muss mind. 3Tage offen.
Da wir vielbeschaeftigt sind moechte ich die Fristen hier jeweils auf 2 Tage und 5 Tage ausdehnen. Ansonsten stimme ich zu.
(2)Eine Abstimmung endet
a.In dem die notwendige relative Mehrheit(für eine der beiden Seiten) erreicht wurde.
b.Die Abstimmung durch den Initiator nach ablauf der 3Tage beendet wird.
In diesem Fall gewinnt die gegenwärtige Mehrheit.Im Fallr eines Unentschiedens, gilt der Antrag als Abgewiesen.
(3)Parlamentarier die innerhalb dieser Zeit nicht anwesend sind, können nachträglich nicht mehr abstimmen, sondern lediglich, wenn sie es möchten, einen Antrag auf eine Wiederholung der Abstimmung stellen.
Wenn dann muss ein Zeitpunkt gesetzt werden, es darf nicht sein das der Initiator sich eine Mehrheit zusammen "klauen" kann indem er schneller reagiert und die Wahl damit schnell beendet. Ich denke die Zeit von 5 Tagen sollte gesetzmaeßig sein, dann wird die Abstimmung beendet und wer nicht abgestimmt hat... hat Pech. Alles andere ist unnoetiger buerokratischer Aufwand und verwirrt mehr als es nutzt.
§ 1Parteien bzw. Parlamentarier, die sich nur durch destruktives nörgeln an der Parlamentsarbeit beteiligen, ohne selbst durch eigene Ideen bzw. Vorschläge aktiv zu werden, können miteiner 2/3 Mehrheit Abgesetzt werden und ihr/e Posten zur Wahl gestellt werden.
§2Die Partei, die nach einer Wahl die geringste Stimmanzahl erhielt, bekommt als Trostpreis einen Kecks oder Wahlweise ein Bier geschenkt.
Irrelevant. Ich verlange Streichung. Kann gerne gemacht werden, muss aber nicht in einer Verfassung verankert sein.
§3Wahlsieg bzw. Wahlniederlagspartys sind in Zukunft im vollem Umfang von der Steuer absetz bar
Wahlpartys gehen zulassten der Parteienkassen. Parlamentspartys zulasten des Steuerzahlers, diese muessen durch einfache Mehrheit bestaetigt werden. Ich bitte um Abaenderung.
§4Bier ist ein Grundnahrungsmittel.
Ablehnung. Grundnahrungsmittel sind Brot, Reis, Fisch, Gefluegel und Milch. Rosenkohl ist illegal.
§5Hier wird irgendwann mal festgelegt, wie die IW-Flagge auszusehen hat.
Was soll das fuer ein Paragraph sein? Ich verlange Streichung und Erweiterung der Verfassung zu gegebener Zeit.
§6Verfassungsänderungen können nur mit einer 2/3 Mehrheit geschahen.
§7Parteien müssen aus mindestens zwei Personen bestehen... öhm... moment... nein das lassen wir lieber, stattdessen:Jeder hat das recht eine Partei zu gründen.
Zustimmung. Bitte hoch politisch formulieren. Es muss wichtig klingen.
§8Der Kanzler darf seinen Titel selbst bestimmen.
Zustimmung. Der Status seines Amtes veraendert sich dadurch jedoch nicht. Er sollte auch die Bezeichnungen der Minister bestimmen.
§9Parteien können unter gar keinen Umständen Verboten werden.
Ablehnung. Parteien koennen durch das Parlament verboten werden. Jedoch ist waehrend des Wahlkampfes die Funktion des Parlamentes diesbezueglich außer Kraft gesetzt. Es muessen trifftige Gruende vorliegen und eine 2/3 Mehrheit muss erreicht werden. Eine Abmahnung durch die freien Voelker der Galaxien (minimal 200 Stimmen) oder das Veto des Imperators tritt die Entscheidung des Parlamentes außer Kraft.
§10Bei Wahlmanipulationsvorwürfen hat der letztmalige Parlaments-Thierse einen Untersuchungsausschuß für dieses Problem zu leiten.
Zustimmung. Er ist dazu zu verpflichten.
§11Die Festlegung einer Prozenthürde kann nur durch die Außerkraftsetzung dieses Artikels bewerhstelligt werden.
§12Artikel 13
§6 kann nicht geändert oder außer Kraft gesetzt werden.
Zustimmung. Wenn auch ueberfluessig.
§13Artikel 13 §12 und Artikel 13 §13 können nur mit einer 4/5 Mehrheit geändert oder außer Kraft gesetzt weden.
Widerspruch. Bitte um Richtigstellung, siehe Paragraph 12. Grundlegende Zustimmung bei Behebung des Widerspruchs.
[Wahlperiode; Einberufung der Sitzungen]
(1) Am Sonntag der 13.ten Woche, nach den letzten Wahlen, beginnt um Punkt 18Uhr die Neuwahlen und Enden am Montag um Punkt 18 Uhr.Der Wahlleiter wird am Samstag davor vom Parlament bestimmt.Mit Beginn der Neuwahlen sind Kanzler und Minister ihrer Ämter enthoben.Bei Selbstauflösung des Parlaments, findet die Neuwahl frühstens am nächstliegenden Sonntag u. Montag, spätestens am übernächstliegenden Sonntag und Montag statt.
(2) Sollte innerhalb von 10 Tagen nach der Wahl kein Kanzler gewählt sein, löst sich das Parlament automatisch selbst auf.
Zustimmung. Eine Neuwahl sollte hier verpflichtend sein.
(3) Das IW-Parlament bestimmt den Schluß und den Wiederbeginn seiner Sitzungen. Der Parlamentsthierse kann ihn früher einberufen, wenn ein Drittel der Mitglieder oder der Kanzler es verlangen.
§1 Das Parlament sollte über die Möglichkeit verfügen sich selbst aufzulösen um eine regierungsunfähige Koalition möglichst schnell abzulösen und den Weg für Neuwahlen zu ebnen.
§2 Um das Parlament aufzulösen ist eine 2/3 Mehrheit aller Abgeordneten nötig.
§ 666 Alkohol darf zu jeder Tageszeit und jedem Gebrauch verwendet werden. Auch zum Anfüllen des Anderen Geschlechts.
??? Ablehnung wegen Verdummungsgefahr.
§ 666 a Im Falle der Besinnungslosigkeit und der Unfähigkeit weiteren Alkohol oral einzunehmen, darf eine intravenöse Einführung erfolgen.
Kein verfassungswuerdiger Eintrag. Dafuer sollten andere Gesetze geschrieben werden. z.B. ein Alkoholkonsum-Gesetz. Vielleicht als Anregung an dieser Stelle. In der Verfassung werde ich einen derartigen Eintrag nicht unterstuetzen.
§ 666 b Die Haftung unter Alkoholeinfluss entfällt.
Ablehnung, siehe letzte Bemerkung.
§♦▬♦
Ablehnung wegen Sinnfreiheit.
Parlamentarier, die sich Wiederholt nicht an das im Parlament geforderte Sprachliche Niveau halten, können per Mehrheitsentschluss zu einem Sprachlehrgang verdonnert werden.
Ablehnung. Im schlimmsten Fall droht die Abwahl. Sprachlehrgaenge kosten viel und bringen nichts.
« am: 05.09.2005 20:31:44 »
Wie man deutlich sieht sind wir noch weit von einer Verfassung entfernt. Viele Fragen sind unbeantwortet und das Bestehende ist zweifelhaft. Wenn die groben konzeptionellen Fehler ausgemerzt sind (was zweifellos eine erhebliche Einschrumpfung des Entwurfes zur Folge hat) sollten wir neue Paragraphen vorschlagen, bis dahin sollten wir den Entwurf bearbeiten und Einigungen erzielen.
« am: 05.09.2005 21:15:50 »
Nun ja das bei dieser Fülle an Parteien es zu Verzögerungen und Unstimmigkeiten kommt war abzusehen.
Alle Artikel die nicht möchtest und ich einverstanden bin sie rauszunehmen werde ich entsprechend markieren.
Aber ich sehe den Widerspruch in artikel 13 §12 u. §13 nicht:
§12 schützt §6 und wird dann durch §13 geschützt.
Falls es daran liegt, das sie abänderbar bleiben als Ganzes, das ist bewusst so, denn allles in der Verfassung sollte meiner Meinung nach änderbar sein(manches allerdings schwerer).
« am: 05.09.2005 22:14:16 »
Aufgrund geistiger spaetabendlicher Defizite mache ich an dieser Stelle ein Zugestaendnis in der weisen Voraussicht das die anderen Parteien es zu schaetzen wissen und ihrerseits mit selbigen glaenzen werden.
« Letzte Änderung: 05.09.2005 22:30:35 von Bastet » Gespeichert
« am: 05.09.2005 23:22:26 »
Aber natürlich, darum hab ich doch schon einige § die von mir stammten und ihnen nicht recht waren, schon entfernt.
« am: 06.09.2005 01:42:16 »
dagegen das jmd dagegen ist das Bastets Einsprüche nicht bearbeitet werden!
Die Einsprüche sind vollens korrekt und die Verfasser gehören in den Kindergarten( achtung versteckter witz ) verbannt.
§0 gehört gestrichen kein Mensch ist auf der Suche nach Wackelpudding, die Scriptkoaltion ( die nicht Fuchtler ) verkaufen sich für billige Zugeständnisse an die Fuchtler. Denkt den hier keiner an die Wähler der Anderen?
« am: 06.09.2005 02:50:00 »
hmmm ist mir viel zu unlustig
z.b. die sache mit der religionsverfolgung
nichts da freie religionswahl
es gibt einen gott, das ist der Hasi
wenn wer an was anderes glaubt, der wird gebombt!

References: §0

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§2

§3

§4

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§2

§ 666

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