Source: http://www.jurablogs.com/topic/stgb-59
Timestamp: 2017-11-19 09:01:24+00:00

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STGB 59 - JuraBlogs
Das Bundesgericht heisst eine Beschwerde der Oberstaatsanwaltschaft ZH gut, welche um die Verwahrung eines Täters kämpft (BGer 6B_281/2017 vom 16.10.2017, Fünferbesetzung [ich weiss nicht wieso]). Ihre Beschwerde führte aber (noch?) nicht zum Ziel, sondern nur zu einem Ergänzungsgutachten. Das Gericht hat Zusammenhänge beurteilt, was es dem Gutachter hätte überlassen müssen ...
strafprozess- 79 Leser - October 27, 2017 1:56pm
… Vergehen (Art. 221 Abs. 1 Ingress StPO). Das Vorliegen und das Ausmass der strafrechtlichen Schuldfähigkeit sowie die schuldangemessene bzw. sachlich gebotene (verschuldensunabhängige) Sanktion ist demgegenüber grundsätzlich vom Sachrichter zu prüfen. Anders verhält es sich nur, wenn ausnahmsweise schon im Haftprüfungsverfahren klar ist, dass…
strafprozess- 123 Leser - August 11, 2017 12:43pm
…. b StGB) [E. 1.4.2]. … Der schuldangemessene Freiheitsentzug, d.h. die bezirksgerichtlich festgesetzte Freiheitsstrafe (oben Bst. A), ist bereits verbüsst. Die vorinstanzliche Erwägung, die anzuordnende stationäre Massnahme erscheine angesichts der Fünfjahresfrist von Art. 59 Abs. 4 StGB im Vergleich zur Freiheitsstrafe von 4 Jahren und 8…
strafprozess- 42 Leser - May 30, 2017 9:14am
Massnahmenvollzug in geschlossener Einrichtung
…. Verfahrensgegenstand ist die Einweisung des Beschwerdeführers in die Klinik Rheinau, mithin in eine geschlossene Einrichtung im Sinne von Art. 59 Abs. 3 StGB. Dabei handelt es sich um eine Vollzugsfrage, welche richtigerweise von der ASMV beurteilt und von der POM überprüft wurde (E. 1.3 und 1.4 hievor). Sie betrifft nicht die Massnahme als solche…
strafprozess- 37 Leser - May 17, 2017 12:44pm
… verbundenen Freiheitsentzugs stets geeignet sind, der Gefahr weiterer Straftaten zu begegnen (vgl. GÜNTER STRATENWERTH, Schweizerisches Strafrecht, Allgemeiner Teil II, Strafen und Massnahmen, 2. Aufl. 2006, § 8 Rz. 13).Dieser Beitrag wurde am 13/12/2016 von kj in Bundesgericht BGE, Strafen / Massnahmen veröffentlicht. Schlagworte: EMRK 5, StGB 59, StGB 63, StGB 63b.…
strafprozess- 88 Leser - December 13, 2016 12:36pm
… Der Kanton Aargau ist wie kein zweiter darum bemüht, verurteilten Straftätern nach vollständig verbüsster Strafe noch eine stationäre Massnahme nach Art. 59 StGB aufzuerlegen; dies in allen möglichen und unmöglichen Fällen (s. dazu etwa BGE 141 IV 203). Dem bereits bestehenden Vollzugsnotstand begegnet er durch den Bau eines neuen…
strafprozess- 75 Leser - November 16, 2016 6:14pm
Die Fallstricke der StPO …
… Die Fallstricke der StPO … Das Bundesgericht lässt erneut eine Staatsanwaltschaft ins Messer laufen, das es mit seinem Entscheid BGE 141 IV 396 (Rechtsmittel der Beschwerde gegen selbständige nachträgliche gerichtliche Entscheide) selbst geöffnet hatte (BGer 6B_892/2016 vom 16.09.2016; vgl. dazu meinen früheren Beitrag). So sehr auch der neue…
strafprozess- 37 Leser - September 29, 2016 12:41pm
… Massnahme in eine stationäre Massnahme (vgl. Art. 63b Abs. 5 StGB; Urteil 6B_253/2015 vom 23. Juli 2015 E. 2.2) und (von dort aus) allenfalls in eine Verwahrung (Art. 62c Abs. 4 StGB; MARIANNE HEER, in: Basler Kommentar, Strafrecht I, 3. Aufl. 2013, N. 32a zu Art. 63 StGB) zu prüfen sein wird, falls sich der Beschwerdegegner im Rahmen der weniger…
strafprozess- 65 Leser - September 23, 2016 8:02am
Mündliches Beschwerdeverfahren
… Mündliches Beschwerdeverfahren Nach Art. 397 StPO wird die Beschwerde „in einem schriftlichen Verfahren behandelt“. Geht es hingegen um selbständige nachträgliche Entscheide, ist das Beschwerdeverfahren nur geeignet, wenn gestützt auf Art. 390 Abs. 5 StPO verhandelt wird. Das Bundesgericht pfeift deshalb das Obergericht des Kantons Zürich…
strafprozess- 35 Leser - September 13, 2016 12:26pm
Umwandlung einer im abgekürzten Verfahren ergangenen Freiheitsstrafe?
… die Idee erscheint als im höchsten Mass treuwidrig, jedenfalls dann, wenn sich im Strafvollzug nicht Erkenntnisse offenbaren, die den Behörden zuvor unbekannt waren. Das Obergericht des Kantons Aargau hat den Antrag der Staatsanwaltschaft dennoch zum Urteil erhoben. Dagegen beschwerte sich der Betroffene nun erfolgreich vor Bundesgericht (BGE 6B_171…
strafprozess- 72 Leser - July 1, 2016 1:22pm
Bgg 104 Bgg 81 Bgg 93 Bundesgericht Bge Bv 29 Bv 31 Bv 5 Emrk 13 Emrk 5 Emrk 6 Haft Kantonales Gericht Kosten Und Entschädigung Kuriositäten Leib Und Leben Politik / Entwicklungen Rechtliches Gehör Rechtsmittel Sexuelle Integrität Stgb 19 Stgb 20 Stgb 40 Stgb 51 Stgb 56 Stgb 60 Stgb 61 Stgb 62c Stgb 62d Stgb 63 Stgb 63b Stgb 64 Stgb 65 Stpo Stpo 212 Stpo 221 Stpo 229 Stpo 358 Stpo 363 Stpo 364 Stpo 365 Stpo 390 Stpo 397 Stpo 431 Stpo 440 Stpo 69 Strafen / Massnahmen Strafverfolgungsbehörden Strafvollzug Strafzumessung Svg Verfassungsmässiger Richter Vollzug Vorsatz

References: Art. 59
 Art. 59
 § 8
 Art. 59
 BGE 
 BGE 
 Art. 63
 Art. 63
 Art. 397
 Art. 390
 Bge