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Timestamp: 2020-07-16 14:56:07+00:00

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Rz. 105 Bewegliche Wirtschaftsgüter sind Sachen i. S. d. § 90 BGB, Tiere gem. § 90a BGB, Scheinbestandteile, Schiffe und Flugzeuge, selbst wenn sie in ein Schiffsregister oder eine Flugzeugrolle eingetragen sind, also nur körperliche Gegenstände. Hierzu gehören insbesondere Maschinen, maschinelle Anlagen, Werkzeuge, Einrichtungsgegenstände sowie Betriebsvorrichtungen. Dies s...mehr
Rz. 34f § 1 SGB IX verpflichtet die Träger der beruflichen Rehabilitation zur dauerhaften Sicherung der Teilhabe am Arbeitsleben für behinderte oder von Behinderung bedrohte Menschen. Eine Behinderung liegt bei einem Abweichen der körperlichen Funktion, geistigen Fähigkeit, seelischen Gesundheit oder Sinnesbeeinträchtigung von dem für das Lebensalter typischen Zustand vor, di...mehr
Überblick Der weitaus größte Teil der Arbeitsausfälle im Jahr gründet sich auf Urlaub, Krankheit und Feiertage. Darüber hinaus gibt es aber noch eine Vielzahl weiterer Fälle, in denen Arbeit nicht geleistet wird und sich daher die Frage der Entgeltfortzahlung stellt. Neben Annahmeverzug, Kuren und einer Vielzahl anderer Freistellungsgründe kommt der persönlichen Verhinderung...mehr
1.1 Gesetzliche Grundlagen Die Entgeltfortzahlung bei Kur- und Heilverfahren ist in § 9 EFZG dergestalt geregelt, dass die Bestimmungen über die Entgeltfortzahlung bei krankheitsbedingter Arbeitsunfähigkeit bei Vorliegen bestimmter Voraussetzungen weitgehend für anwendbar erklärt werden. Alleine die bei Krankheit in § 5 EFZG geregelte Anzeige- und Nachweispflicht des Arbeitne...mehr
Zusammenfassung Überblick Der weitaus größte Teil der Arbeitsausfälle im Jahr gründet sich auf Urlaub, Krankheit und Feiertage. Neben den Regelungen zur Entgeltfortzahlung bei Arbeitsunfähigkeit und an Feiertagen enthält das EFZG auch Regelungen zur Fortzahlung bei Kuren. Insoweit ist aber auch das BUrlG einschlägig. Es gelten für Auszubildende, Betriebsräte und Schwerbehinde...mehr
Überblick Der weitaus größte Teil der Arbeitsausfälle im Jahr gründet sich auf Urlaub, Krankheit und Feiertage. Neben den Regelungen zur Entgeltfortzahlung bei Arbeitsunfähigkeit und an Feiertagen enthält das EFZG auch Regelungen zur Fortzahlung bei Kuren. Insoweit ist aber auch das BUrlG einschlägig. Es gelten für Auszubildende, Betriebsräte und Schwerbehindertenvertreter b...mehr
Die Maßnahme muss nach § 9 Abs. 1 Satz 1 EFZG durch einen Träger der gesetzlichen Renten-, Kranken- oder Unfallversicherung, eine Verwaltungsbehörde der Kriegsopferversorgung oder einen sonstigen Sozialleistungsträger bewilligt worden sein. Der Arbeitnehmer muss also einen förmlichen Bewilligungsbescheid des Sozialleistungsträgers vorweisen können. Die Bewilligung muss zudem...mehr
Entgeltfortzahlung bei Kuren, Freistellungsansprüchen un ... / 2 Freistellung des Arbeitnehmers
Eine erhebliche Anzahl von bundes- und landesgesetzlichen Regelungen sieht Freistellungen des Arbeitnehmers aus besonderem Anlass für im Regelfall kurze Zeiträume vor. Die wichtigsten seien anliegend aufgeführt. 2.1 Besuch der Berufsschule § 15 Berufsbildungsgesetz (BBiG) verpflichtet den Ausbilder, den Auszubildenden zur Teilnahme am Berufsschulunterricht (und an den Prüfunge...mehr
Betriebsräte haben einen Anspruch auf bezahlte Freistellung für ihre Betriebsratsarbeit (§§ 37, 38 BetrVG) und für Schulungs- und Bildungsveranstaltungen (§ 37 Abs. 6, 7 BetrVG). Entsprechendes gilt für Mitglieder der Jugend- und Auszubildendenvertretung (§ 65 Abs. 1 BetrVG), teilweise auch für Mitglieder des Sprecherausschusses der leitenden Angestellten (§ 14 Abs. 1 SprAuG...mehr
§ 15 Berufsbildungsgesetz (BBiG) verpflichtet den Ausbilder, den Auszubildenden zur Teilnahme am Berufsschulunterricht (und an den Prüfungen) freizustellen. Die Freistellung umfasst neben den eigentlichen Unterrichtsterminen einschließlich der Pausen (sachnotwendig) auch die Wegezeiten zwischen betrieblicher Ausbildungsstätte und Berufsschule. Die Freistellung hat in gleiche...mehr
Entgeltfortzahlung bei Kuren, Freistellungsansprüchen un ... / 2.3 Freistellung Jugendlicher zu ärztlichen Untersuchungen
Für den Gesundheitsschutz jugendlicher (Alter 15 bis unter 18 Jahre, § 2 Abs. 2 JArbSchG) Arbeitnehmer sieht das Jugendarbeitsschutzgesetz eine Reihe ärztlicher Untersuchungen vor (§§ 32 ff. JArbSchG). Für diese Untersuchungen schafft § 43 JArbSchG einen eigenen Freistellungsanspruch der Jugendlichen. Der Arbeitgeber hat danach den Jugendlichen für die Durchführung der (alle...mehr
Abgesehen von den Sondervorschriften über Urlaub, Kuren und Arbeitsunfähigkeit infolge Krankheit oder infolge rechtmäßiger Sterilisation oder rechtmäßigen Schwangerschaftsabbruchs enthält § 616 Satz 1 BGB einen weiteren bezahlten Freistellungsanspruch. Nach § 616 Satz 1 BGB bleibt der Lohnanspruch erhalten, wenn der Arbeitnehmer für eine verhältnismäßig nicht erhebliche Zeit...mehr

References: § 90
 § 90
 § 1
 § 9
 § 5
 § 9
 § 15

§ 15
 § 2
 § 43
 § 616
 § 616