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Timestamp: 2020-02-28 00:58:31+00:00

Document:
Notices of the State - Regierung der VR Xinhai - Kaiserliches Zentralforum
Ankündigung	Notices of the State
Bekanntmachungen der Volksrepublik
Hiermit ernenne ich, Pak Il-Sung, Kraft meines Amtes als Oberster Führer der Demokratischen Volksrepublik Xinhai, Genosse @Chol-Myong Ri zum Vorsitzenden des Ministerrates.
Oberster Führer der DVR Xinhai[/doc
Dieser Beitrag wurde bereits 3 mal editiert, zuletzt von Pak Il-Sung ( 3. Mai 2018, 16:54 )
Hiermit ernenne ich, Pak Il-Sung, Kraft meines Amtes als Oberster Führer der Demokratischen Volksrepublik Xinhai, Genosse @Francis Cheng Un zum Vorsitzenden der Obersten Volksversammlung.
Oberster Führer der DVR Xinhai
Änderung des Staatsnamens
durch die Annahme der neuen Verfassung nennt sich unser Land nicht mehr die Demokratische Volksrepublik Xinhai, sondern ab sofort nur noch Volksrepublik Xinhai.
Ernennung Park Taek-sang
Kraft meines, durch den Nationalkongresses gewählten Amtes, ernenne ich mit sofortiger Wirkung Genossen @Park Taek-sang, zum Stellvertretenden Vorsitzenden der Volksrepublik (Vizepräsident) und zum Minister für Staatssicherheit.
Vorsitzender des Nationalen Volkskongresses:
@Francis Cheng Un
Vorsitzender der Volksrepublik:
@Pak Il-Sung
@Park Taek-sang
Vorsitzender des Staatsrates:
@Chol-Myong Ri
Minister für Äußeres und Umweltschutz:
@Akuma Nura
Minister für Bauwesen und Kultur:
Minister für Bildung und Soziales:
Liu Jiabo
Minister für Handel und Finanzen:
Bo Zemin
Minister für Justiz und Landwirtschaft:
Sun Xilai
Minister für Staatssicherheit:
Minister für Verteidigung:
Minister für Wasserwirtschaft, Wissenschaft und Technologie:
Li Duong
Dieser Beitrag wurde bereits 5 mal editiert, zuletzt von Pak Il-Sung ( 12. Dezember 2017, 15:48 )
Bekanntmachung des Ministeriums für Staatssicherheit
Hiermit wird die Grenze zwischen der Präfektur Nantong sowie der faschistischen Diktatur "Kaiserreich" Heijan/Goreyo bis auf weiteres geschlossen. Ein Grenzübertritt ist untersagt.
Hiermit lege ich fest, dass der 23. August jeden Jahres als Staatsfeiertag anzusehen ist. Er geht als „Tag der Verfassung“ in die Geschichte ein. An diesem Tag haben alle Werktätigen der Volksrepublik Xinhai einen arbeitsfreien Tag.
Haushalt der Volksrepublik Xinhai 2017/2018
- Büro des Vorsitzenden der Volksrepublik Xinhai -
- 65 Mrd. / - 1,03 %
Staatseinnahmen:
1.968 Mrd.
2.033 Mrd.
Äußeres: 60 Mrd.
Bauwesen: 220 Mrd.
Bildung: 100 Mrd.
Finanzen: 25 Mrd.
Handel: 230 Mrd.
Justiz: 72 Mrd.
Kultur: 80 Mrd.
Landwirtschaft: 55 Mrd.
Öffentliche Sicherheit: 185 Mrd.
Soziales: 175 Mrd.
Staatssicherheit: 165 Mrd.
Umweltschutz: 80 Mrd.
Verteidigung: 295 Mrd.
Wasserwirtschaft: 170 Mrd.
Wissenschaft und Technologie: 120 Mrd.
Zentralbank*: 1 Mrd.
*Zentralbank: 1 Mrd.
Dieser Beitrag wurde bereits 4 mal editiert, zuletzt von Pak Il-Sung ( 4. Februar 2018, 10:55 )
§1 Die Volksrepublik verpflichtet sich für jede Legislaturperiode einen Haushalt zu veröffentlichen. Dieser muss dem Nationalen Volkskongress spätestens eine Woche nach Übernahme der Regierungsgeschäfte vorliegen.
§1a Sollte Der Haushalt nicht rechtzeitig vorliegen, gilt erneut der vorherige Haushalt. Änderungen können nachträglich über einen Änderungshaushalt beantragt werden.
§2 In dem Haushalt müssen alle Einnahmen und Ausgaben gegenübergestellt werden.
§3 Der Haushalt muss durch den Nationalen Volkskongress mit einer Zweidrittel Mehrheit verabschiedet werden. Anschließend wird das Gesetz durch den Vorsitzenden veröffentlicht.
§4 Der Haushalt muss als Einzelplan für einzelne Ressorts aufgestellt werden.
§5 Das Haushaltsdefizit darf nicht unter - 5 % betragen. Sind die Ausgaben unerwartet höher, sodass das Defizit unter
- 5 % fällt, so wird automatisch das Budget aller Ressorts um
25 % gekürzt.
§6 Die Regierung der Volksrepublik ist ermächtigt Kredite zur Regulierung des Haushaltsdefizites aufzunehmen. Dies gilt ebenso für Katastrophensituationen.
§7 Während der Zeit, indem über den Haushalt abgestimmt wird, entscheidet der Vorsitzende der Volksrepublik über die Aufnahme von Krediten.
§8 Das Gesetz ermächtigt das Ministerium für Finanzen sich um die Geldpolitik der Volksrepublik zu kümmern.
§9 Das Gesetz tritt mit Verkündung durch den Vorsitzenden der Volksrepublik Xinhai in Kraft.
gez. am 18.12.2017
Zentralbankgesetz
(1) Die Xinhainesische Volksbank (XVB) ist als Zentralbank unmittelbares Eigentum der Volksrepublik Xinhai.
(2) Das Grundkapital der XVB muss immer 1.000.000.000 Yuan betragen.
(3) Der XVB steht ein fünfköpfiges Direktoriat vor. An deren Spitze steht der Ministerialdirektor.
(4) Das Direktoriat wird durch den Staatsrat bestimmt und durch den Vorsitzenden der Volksrepublik ernannt.
(5) Die XVB gilt mit Verkündung des Gesetzes als gegründet und nimmt die Arbeit auf.
(1) Die Zentralbank verantwortet die Geld- und Währungspolitik für die xinhainesische Währung Yuan.
a. Ausgabe der Währung
b. Festlegung des Wechselkurses
c. Verwahrung und Verwaltung der staatlichen Fremdwährungs- und Goldreserven
d. Verwaltung der Staatsfinanzen
e. Weitere Funktionen nach Maßgabe des Staatsrates
§3 Durchführung der Geldpolitik
(1) Bei der Durchführung der Geldpolitik bedient sich die XVB folgender Instrumente:
a. Mindestreservevorschriften
b. Leitzinssätze
c. Rediskontgeschäften
d. Kreditvergabe an Geschäftsbanken
e. Offenmarktgeschäften
§4 Festlegung des Wechselkurses
(1) Für die Festlegung des Wechselkurses orientiert sich die XVB am Astorischen Dollar.
Dieser Beitrag wurde bereits 4 mal editiert, zuletzt von Pak Il-Sung ( 18. Dezember 2017, 21:15 )
Ämterumbesetzung
hiermit ernenne ich Genossen @Chol-Myong Ri, vormals Premier der Volksrepublik Xinhai, zum Minister für Justiz. Ihm unterstehen somit der Volksgerichtshof, die Volksstaatsanwaltschaft und die Staatseigenen Gefängnisse. Möge sein Gerechtigkeitssinn die Volksrepublik nach vorne bringen!
Präsident der Volksrepublik Xinhai
Dieser Beitrag wurde bereits 2 mal editiert, zuletzt von Pak Il-Sung ( 15. Februar 2018, 14:30 )
Staatsname der Volksrepublik
die großartige Volksrepublik Xinhai wird absofort unter folgendem Namen bekannt sein:
Die dazugehörige Nationalhymne lautet: Xinhai ist rot!
Ernennung Hsin Yao
Kraft meines Amtes als Vizepräsident der Volksrepublik Xinhai ernenne ich in Vertretung des Großen Führers, den Genossen @Hsin Yao zum Minister für Volksinformation.
Ernennung Takimoto Misa
Kraft meines Amtes als Staatspräsident der Volksrepublik Xinhai ernenne ich die Genossin @Takimoto Misa zur Ministerin für Verteidigung.
Dieser Beitrag wurde bereits 3 mal editiert, zuletzt von Pak Il-Sung ( 1. Mai 2018, 11:44 )
Kraft meines Amtes als Oberster Führer der Volksrepublik Xinhai ernenne ich den Genossen @Hsin Yao zum Minister für Handel und Finanzen. Er wird das Amt zu seinem derzeitigen Amt ausüben. Möge er dem Willen des Volkes keine Schande bereiten!
Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von Pak Il-Sung ( 30. April 2018, 23:47 )
30. April 2018, 22:43
Ämterumbenennung
Hiermit verordne ich folgendes, derjenige, der den Titel des Generalsekretärs, des Staatspräsidenten und des Vorsitzenden des Zentralkomitees, soll fortan den Titel „Oberster Führer der Volksrepublik Xinhai“ führen.
Dieser Beitrag wurde bereits 2 mal editiert, zuletzt von Pak Il-Sung ( 30. April 2018, 23:41 )
Hiermit verordne ich folgendes: Bekanntmachungen, Befehle, Hinweise etc. aller staatlichen Institutionen müssen einheitlich nummeriert werden. Ich gebe vor, dass Bekanntmachung mit dem Titel beginnen, anschließend der Monat und zum Schluss eine fortlaufende Nummerierung. Beispiel: „Test 05/01“
Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von Pak Il-Sung ( 2. Mai 2018, 18:35 )
„Administrative Gliederung der
Volksrepublik Xinhai“
Hiermit wird die Volksrepublik Administrativ, ergänzend zu der Verfassung der Volksrepublik, in sechs Hauptebenen gegliedert:
Autonomen Gebiete
Bezirksregierung Städte
Autonomen Kreise
Dorfebene:
Dieser Beitrag wurde bereits 4 mal editiert, zuletzt von Pak Il-Sung ( 10. Mai 2018, 11:37 )
Oberster Führer Erlass Nr. 1
In meiner Eigenschaft als Oberster Führer, Staatspräsident, Generalsekretär der KPCh und Vorsitzender der Zentralen Militärkommission erlasse ich folgendes:
Der Volkspolizei wird es hiermit erlaubt eigene bewaffnete Verbände zu unterhalten.
Die maximale Truppenstärke wird auf 40.000 Mann festgelegt.
In Friedenszeiten ist maximal 25 % der maximal erlaubten Stärke erlaubt
Unter besonderen Umständen ist eine Erhöhung mit Genehmigung des Obersten Führers möglich
Die bewaffneten Verbände unterstehen dem Oberbefehl des Ministers für Öffentliche Sicherheit.
Die Organisation ist der, der regulären bewaffneten Verbände (Volksbefreiungsarmee) gleichzusetzen.
Hauptaufgabe der bewaffneten Volkspolizei ist die Grenzsicherung, die Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung in Kriegszeiten und der Schutz hochrangiger Persönlichkeiten in Kriegsgebieten.
Der militärische Befehlshaber trägt den Rang eines Generals.
Einsätze sind nur in Abstimmung mit dem Minister für Öffentliche Sicherheit möglich.
Das Budget wird durch das Ministerium für Öffentliche Sicherheit festgesetzt.
Das Ministerium für Öffentliche Sicherheit ist für die Ausrüstung und Ausbildung der bewaffneten Verbände zuständig.
12. Mai 2018, 13:03
Oberster Führer Erlass Nr. 2
Die Volksrepublik Xinhai gründet die Organisation „Kommunistische Mikronationen“ für die bessere Zusammenarbeit der sozialistischen und kommunistischen Mikronationen. Das offizielle Hauptquartier ist Huangzhou. Mitglied kann jede sozialistische und Kommunistische Mikronation, die sich zu den Werten der gemeinsamen Organisation bekennt, werden.
Es fällt dem Außenministerium der Volksrepublik zu, neue Mitgliedsstaaten zu gewinnen.
Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von Pak Il-Sung ( 12. Mai 2018, 13:12 )
Ernennungen, Entlassungen, Berufungen und Abordnungen
Zheng Guo	- 13. Oktober 2016, 16:28

References: §1

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§3

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§5

§6

§7

§8

§9

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§4