Source: http://www.humboldt-forum-recht.de/deutsch/19-2007/index.html
Timestamp: 2013-05-21 23:13:01+00:00

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Publikationen - Aufsätze - 19-2007 Suche
Zur Zulässigkeit strafprozessualer Online-DurchsuchungenKurzfassung der HerausgeberDie Online-Durchsuchung, als heimlicher staatlicher Zugriff auf informationstechnische Systeme über Kommunikationsnetze, wirft vielfältige Fragestellungen auf und wird in der rechtswissenschaftlichen Literatur kontrovers diskutiert. Dabei ist die rechtliche Balance zwischen Strafverfolgung und Grundrechtsschutz von besonderer Bedeutung. In dem vorliegenden Beitrag werden von Prof. Dr. Hans Kudlich ausgewählte Aspekte der Diskussion um Online-Durchsuchungen aufgegriffen und straf- sowie verfassungsrechtlich untersucht.
Prof. Dr. Hans Kudlich skizziert im Verlauf seines Beitrages wichtige Gesichtspunkte für eine eventuelle Einführung einer Befugnisnorm zur verdeckten Online-Durchsuchung de lege ferenda. Die notwendige Unterscheidung zwischen präventivem und strafprozessualem Bereich findet hierbei einführend Beachtung. Ob mit der Schaffung einer entsprechenden Befugnisnorm zugleich eine Verfassungsänderung einhergehen muss und hier insbesondere Art. 13 GG betroffen ist, wird in der Prüfung eines Eingriffs in den Schutzbereich von Art. 13 GG und der Besprechung der materiellen Verfassungsmässigkeit einer entsprechenden Regelung behandelt. Der Autor weist darauf hin, dass der vom Bundesverfassungsgericht geforderte Schutz des Kernbereichs der privaten Lebensgestaltung besondere Beachtung erfahren muss. Hinsichtlich der Anordnungskompetenz hebt er das Erfordernis eines Richtervorbehalts hervor, eine Eilzuständigkeit wird nicht zuerkannt.Beitragsanzeige
InhaltsverzeichnisI. HinführungII. Unzulässigkeit verdeckter Online-Durchsuchungen de lege lataIII. Möglichkeiten und Grenzen einer verdeckten Online-Durchsuchung de lege ferenda1. Notwendigkeit einer Verfassungsänderung?2. Materielle Verfassungsmäßigkeit3. Kernbereich der privaten Lebensgestaltung4. RichtervorbehaltIV. ZusammenfassungKategorieStrafprozessrecht | StrafrechtSchlagworteAnordnungszuständigkeit | Befugnisnorm | Computerdaten | Eilzuständigkeit | Eingriffsintensität | Ermittlungsgeneralklausel | Ermittlungsmaßnahme | Ermittlungsrichter | Fernmeldegeheimnis | Gesetzesvorbehalt | Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG | Art. 10 GG | Art. 13 GG | Art. 20 Abs. 3 GG | Art. 103 Abs. 2 GG | Grundrechtseingriff | Grundrechtsschutz | Informationelle Selbstbestimmung | Kernbereich privater Lebensgestaltung | Kommunikation | Online-Durchsuchung | Richtervorbehalt | StPO | Strafprozessrecht | Strafverfolgung | Überwachung | Unverletzlichkeit der Wohnung | Verdeckte Ermittlung | VerfassungsmäßigkeitZitierempfehlungHans Kudlich, HFR 2007, S. 202 ff.Verlinkungsempfehlunghttp://www.humboldt-forum-recht.de/deutsch/19-2007/index.htmlBearbeitet von Tobias M. Dreyer

References: de lege ferenda
 Art. 13
 Art. 13
de lege lata
de lege ferenda
 Art. 2
 Art. 1
 Art. 10
 Art. 13
 Art. 20
 Art. 103