Source: https://easyfind.ch/UI/Shop/AGBs.aspx
Timestamp: 2020-03-31 10:14:03+00:00

Document:
§ 10 Widerrufsbelehrung für die Lieferung von Warenrecht
§ 11 Widerrufsbelehrung für die Erbringung von Dienstleistungen
§ 12 Nutzung von „my easyfind“
1.1 Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen der rubicon-IT Schweiz AG, Aarstrasse 98, CH-3005 Bern (nachstehend: „rubicon“), betreffend den Onlineshop www.easyfind.ch und alle zur Domain gehörenden Sub-Domains. Abweichende Vorschriften der Kunden gelten nicht, es sei denn, die Verkäuferin hat dies schriftlich bestätigt. Individuelle Abreden zwischen rubicon und den Kunden haben stets Vorrang.
1.2 Die Geschäftsbeziehungen zwischen rubicon und den Kunden unterliegen Schweizerischem Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Die Geltung von UN Kaufrecht ist ausgeschlossen.
1.4 Gerichtsstand ist Bern, soweit der Kunde Unternehmer oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts ist. Dasselbe gilt, wenn ein Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in der Schweiz hat oder der Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
1.5 easyfind ist ein geprüfter Online-Shop und hat sich zur Einhaltung der Trusted Shops Anforderungen verpflichtet. Die Trusted Shops Qualitätskriterien können hier abgerufen werden www.trustedshops.de/shopbetreiber/qualitaetskriterien.html.
2.1 rubicon bietet den Kunden im Online-Shop www.easyfind.ch neue Waren, vor allem mit easyfind-Codes versehene Aufkleber, Schlüssel- und Kofferanhänger, zum Kauf an.
2.2 Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons „Bestellung abschicken“ geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung erfolgt zusammen mit der Annahme der Bestellung unmittelbar nach dem Absenden durch automatisierte EMail. Mit dieser E-Mail-Bestätigung ist der Kaufvertrag zustande gekommen.
3.3 Die Höhe der Versandkosten hängt vom gewünschten Ziel ab. Eine Aufstellung der Versandkosten ist unter www.easyfind.com/ch/Web/UI/Shop/ShipmentCosts.aspx abrufbar.
3.4 Die Belieferung der Kunden durch rubicon erfolgt nach Wunsch des Kunden gegen folgende Zahlungsmethoden: Vorkasse durch Überweisung, PayPal, Kreditkartenzahlung (Visa, Master Card) oder PostFinance.
3.5 Bei Auswahl der Zahlungsarten Visa, MasterCard, PayPal und PostFinance erfolgt die Zahlungsabwicklung über unseren Payment Service Provider Ogone GmbH, Technoparkstrasse 1, CH-8005 Zürich, Schweiz. Sie werden zur Eingabe der Zahlungsdaten auf die Seite von Ogone umgeleitet. rubicon speichert selbst keine zahlungsmittelbezogenen Daten (z.B. Kreditkartennummer, Gültigkeit, PayPal-ID usw.). Nach erfolgreicher Zahlung werden Sie auf unsere Seite zurückgeleitet.
4.1 Die Lieferung der bestellten Waren erfolgt durch die rubicon.
7.1 Soweit Mängel vorliegen, stehen dem Kunden nach Massgabe der folgenden Bestimmungen die gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu.
7.2 Schäden, die durch unsachgemässe Handlungen des Kunden bei Verwendung, Anbringung, Bedienung oder Lagerung der Ware hervorgerufen werden, begründen keinen Gewährleistungsanspruch gegen rubicon.
9.1 Ausserhalb der Haftung für Sach- und Rechtsmängel haftet rubicon unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Sie haftet auch für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten (Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet) sowie für die Verletzung von Kardinalpflichten (Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemässe Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmässig vertraut), jedoch jeweils nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der vorstehenden Pflichten haftet die Verkäuferin nicht.
§ 10 Widerrufsbelehrung für die Lieferung von Waren
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehren-den Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten (für Kunden aus Deutschland gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB). Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Warenrücksendungen sind zur richten an:
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Text-form (z. B. Brief, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten (für Kunden aus Deutschland gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB). Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.
12.1 Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Ware einen Betrag von 40,00 Euro nicht übersteigt, oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufes noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben.
12.1 rubicon bietet Besitzern gültiger easyfind-Artikel, das sind Artikel zur Kennzeichnung von Gegenständen mit einem eindeutigen easyfind Code, die Möglichkeit sich auf www.easyfind.ch unter „my easyfind“ zu registrieren.
12.2 Die Registrierung erfolgt durch Angabe persönlicher Daten, wie Name, Adresse und weiterer Kontaktdaten, sowie durch die Angabe einer oder mehrerer easyfind-Codes, die dem Kunden zugeordnet werden sollen.
12.3 Nach erfolgter Registrierung bei „my easyfind“ hat der Kunde in diesem Bereich die Möglichkeit:
12.4 rubicon bietet Findern von Gegenständen die mit easyfind-Codes versehen sind die Möglichkeit über www.easyfind.ch mit registrierten Kunden in Kontakt zu treten. Hierbei werden keine personenbezogenen Daten des registrierten Kunden übermittelt, sondern Kontaktdaten des Finders an den registrierten Kunden übermittelt, um mit diesem in Verbindung zu treten.
12.5 rubicon übermittelt im Anlassfall personenbezogene Kontaktdaten von registrierten Kunden an öffentliche Fundbüros von Städten, Gemeinden, Kantonen oder Verkehrsbetrieben. Die Übermittlung erfolgt ausschließlich wenn ein Gegenstand mit easyfind Code abgegeben wurde. Die Daten dürfen ausschliesslich für die Rückgabe des Gegenstandes verwendet werden. Der registrierte Kunde wird davon sofort per SMS und/oder E-Mail verständigt.
12.6 rubicon sendet Schlüssel bzw. Schlüsselbunde, die mit einem easyfind Code versehen sind und in einen Briefkasten geworfen wurden, kostenfrei an die angegebene Adresse von registrierten Kunden. Der registrierte Kunde wird davon sofort per SMS und/oder E-Mail verständigt.
12.7 Die Leistungen gemäss Punkt 12.4, 12.5, 12.6 erbringt rubicon für die beim easyfind Artikel angegebene Servicedauer. Diese Servicedauer kann im Bereich „my easyfind“ verlängert werden. Die entsprechende Service-Verlängerung wird in den Warenkorb des Online-Shops gelegt, von dem aus der Kauf unter den Bedingungen dieser AGBs abgeschlossen werden kann.
12.8 Die Leistungen von rubicon gemäss Punkt 12.4 und 12.5 dienen dazu, dass ein Finder oder ein Fundbüro mit registrierten Kunden Kontakt aufnehmen können und der Kunde den verlorenen Gegenstand zurück erhält. Bei der Rückgabe durch einen Finder, kann dieser nach ZGB Art. 722 Finderlohn geltend machen, bei Rückgabe durch ein Fundbüro können direkte Kosten entsprechend der jeweiligen Gebührenregelung anfallen.
Teilnehmende Fundbüros am Fundservice Schweiz und Liechtenstein: Stadt Zürich, Kantone Aargau, Basel-Landschaft, Basel-Stadt, Freiburg, Genf, Luzern, St. Gallen, Solothurn, Thurgau, Zug +++ viele Schweizer Gemeinden

References: § 11

§ 12

§ 10
 § 2
 § 1
 § 312
 § 3
 § 2
 § 1
 § 312
 § 3
 Art. 722