Source: https://www.ferner-alsdorf.de/it-sicherheitsgesetz-entwurf-zur-bestimmung-kritischer-infrastrukturen-veroeffentlicht/
Timestamp: 2020-07-10 00:56:13+00:00

Document:
IT-Sicherheitsgesetz: Kritische Infrastruktur
Veröffentlicht am 8. Februar 2016 30. Mai 2020 von Rechtsanwalt Jens Ferner | ☎ Strafverteidiger-Notruf: 02404-95998727
Die Verordnung als solche ist relativ einfach aufgebaut (jedenfalls was das System angeht): Man geht davon aus, dass eine Versorgung von mehr als 500.000 Bürgern die “kritische Schwelle” ist. Auf Grund von Formeln wird dies dann für den jeweils betreffenden Sektor umgerechnet in seinen eigenen Leistungsfaktor. Wenn dann der entsprechende Leistungsfaktor überschritten ist, tritt die Meldepflicht ein. Das sieht dann so aus, dass beispielsweise bei einem Wasserwerk ab einem Wasseraufkommen in Höhe von 21,9 Mio. m3/Jahr die Meldepflicht vorliegt.
Mit dem IT-Sicherheitsgesetz ergeben sich dabei die Folgenden Sektoren, wobei jedem Sektor ein eigener Anhang mit den entsprechenden Werten gewidmet ist, die Verordnung definiert dann nochmal einzeln was von jedem Sektor erfasst ist:
Sektor Energie: §2, Anhang 1
Sektor Wasser: §3, Anhang 2
Sektor Ernährung: §4, Anhang 3
Sektor Informationstechnik und Telekommunikation: §5, Anhang 4
Sektor Gesundheit: §6, Anhang 5
Sektor Finanz- und Versicherungswesen: §7, Anhang 6
Sektor Transport und Verkehr: §8, Anhang 7
Die weiteren relevanten Sektoren wie insbesondere Gesundheit und Transport&Verkehr sind seit der Überarbeitung im Mai 2017 enthalten.
Startseite » Blog » Technologierecht & IT-Recht » IT-Sicherheitsgesetz: Verordnung zur Bestimmung Kritischer Infrastrukturen nach dem BSI-Gesetz
KategorienTechnologierecht & IT-Recht SchlagwörterIT-Sicherheit
Vorheriger BeitragZurück Frist zur Berufungsbegründung: Empfangsbekenntnis des Rechtsanwalts ist ausschlaggebend
Nächster BeitragWeiter Gesetzgebung: Umsetzung der Tabakprodukt-Richtlinie in Deutschland durch Tabakerzeugnisgesetz

References: §2
 §3
 §4
 §5
 §6
 §7
 §8