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Timestamp: 2016-10-22 13:35:04+00:00

Document:
6B_460/2010 (04.02.2011)
Bundesrichter Schneider, Wipr�chtiger, Mathys
Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich, I. Strafkammer, vom 24. M�rz 2010.
Mit Entscheid vom 25. Februar 2009 verurteilte das Bezirksgericht Winterthur X.________ wegen Freiheitsberaubung, mehrfacher Drohung sowie mehrfacher versuchter N�tigung zum Nachteil von A.________ zu einer unbedingten Freiheitsstrafe von sieben Monaten, unter Anrechnung der Untersuchungs- und Sicherheitshaft von 147 Tagen. Vom Vorwurf der (vollendeten) N�tigung sprach es ihn frei. Sodann verpflichtete es ihn, A.________ eine Genugtuungssumme in der H�he von Fr. 1'000.-- zuz�glich 5 % Zins seit dem 26. September 2008 sowie eine Umtriebsentsch�digung von Fr. 500.-- zu bezahlen.
Das Obergericht des Kantons Z�rich sprach X.________ mit Urteil vom 24. M�rz 2010 der Drohung (Anklageschrift, Ziff. 2 und 3) sowie der versuchten N�tigung zum Nachteil von A.________ (Anklageschrift, Ziff. 6) schuldig. Bez�glich Freispruchs vom Vorwurf der (vollendeten) N�tigung (Anklageschrift, Ziff. 1) stellte es die Teilrechtskraft des erstinstanzlichen Urteils fest. Weiter sprach es ihn vom Vorwurf der Freiheitsberaubung (Anklageschrift, Ziff. 4 [recte: 5]) sowie der versuchten N�tigung (Anklageschrift, Ziff. 5 [recte: 4]) frei. Es verurteilte ihn unter Anrechnung der Untersuchungs- und Sicherheitshaft von 147 Tagen zu einer unbedingten Freiheitsstrafe von f�nf Monaten, als Zusatzstrafe zu der mit Urteil des Amtsgerichtspr�sidenten von Thal-G�u vom 3. November 2009 ausgef�llten Strafe. Zudem verpflichtete es ihn, A.________ eine Genugtuungssumme in der H�he von Fr. 500.-- zuz�glich 5 % Zins seit dem 26. September 2008 sowie eine Umtriebsentsch�digung von Fr. 500.-- zu bezahlen.
Gegen dieses Urteil erhebt X.________ Beschwerde in Strafsachen. Er beantragt, das Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich vom 24. M�rz 2010 sei aufzuheben und die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Dabei sei als Zusatzstrafe zum Urteil des Amtsgerichtspr�sidenten von Thal-G�u vom 3. November 2009 eine bedingte Geldstrafe von maximal 60 Tagess�tzen auszuf�llen. Zudem seien ihm eine angemessene Genugtuung sowie Schadenersatz zuzusprechen. Eventualiter sei durch das Bundesgericht eine reduzierte Strafe auszuf�llen, unter Gew�hrung des bedingten Strafvollzugs bei einer Probezeit von vier Jahren. Im Weiteren seien ihm die unentgeltliche Rechtspflege zu gew�hren und Rechtsanwalt Wehrli als unentgeltlicher Rechtsvertreter beizuordnen.
Die Vorinstanz sowie die Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Z�rich verzichten auf Vernehmlassungen.
Die Beschwerde richtet sich gegen die Strafzumessung, die Wahl der Strafart sowie die Verweigerung des bedingten Strafvollzugs. Der Beschwerdef�hrer r�gt, der angefochtene Entscheid verletze Bundesrecht im Sinne von Art. 41, Art. 42 Abs. 1, Art. 47 Abs. 1 und Art. 49 Abs. 2 StGB sowie den Grundsatz "ne bis in idem".
2.1 Der Amtsgerichtspr�sident von Thal-G�u verurteilte den Beschwerdef�hrer am 3. November 2009 wegen mehrfacher - teilweise grober - Widerhandlung gegen das Strassenverkehrsgesetz zu einer unbedingten Geldstrafe von 150 Tagess�tzen zu Fr. 70.-- sowie zu einer Busse von Fr. 20.--. Er ordnete zudem die R�ckversetzung in den Strafvollzug an. Der vorliegend zu pr�fenden Strafzumessung liegen eine Drohung sowie eine versuchte N�tigung zugrunde, die der Beschwerdef�hrer am 19. sowie am 26. September 2008 begangen hat. Die Straftaten wurden vor dem Urteil des Amtsgerichtspr�sidenten von Thal-G�u vom 3. November 2009 begangen. Damit stellt sich die Frage der Strafzumessung bei retrospektiver Konkurrenz nach Art. 49 Abs. 2 StGB.
2.2 Gem�ss Art. 49 Abs. 2 StGB bestimmt das Gericht, wenn es eine Tat zu beurteilen hat, die der T�ter beging, bevor er wegen einer anderen Tat verurteilt wurde, die Zusatzstrafe in der Weise, dass der T�ter nicht schwerer bestraft wird, als wenn die strafbaren Handlungen gleichzeitig beurteilt worden w�ren. Somit soll das Asperationsprinzip auch bei retrospektiver Konkurrenz gew�hrleistet werden. Der T�ter soll durch die getrennte Beurteilung von Straftaten, �ber die zeitlich zusammen h�tte befunden werden k�nnen, nicht benachteiligt und soweit als m�glich auch nicht besser gestellt werden. Die Zusatzstrafe gleicht dementsprechend die Differenz zwischen der ersten Einsatz- oder Grundstrafe und der hypothetischen Gesamtstrafe aus, die nach Auffassung des Richters bei Kenntnis der sp�ter beurteilten Straftat ausgef�llt worden w�re (BGE 132 IV 102 E. 8.2 mit Hinweisen).
3.1 Der Beschwerdef�hrer r�gt zun�chst, die Vorinstanz habe die Bemessung der Zusatzstrafe falsch vorgenommen, was eine unvertretbar hohe Zusatzstrafe zur Folge habe. So habe es die Vorinstanz unterlassen, zun�chst die Einsatzstrafe f�r die schwerste Straftat zu bestimmen und ausgehend von dieser die hypothetische Gesamtstrafe festzulegen. Dieses Vorgehen verletze Art. 49 Abs. 2 StGB. Zudem habe sie nicht dargelegt, mit welcher Strafe er zu bestrafen gewesen w�re, wenn nur �ber die neu zu beurteilenden Taten alleine befunden worden w�re. Ein solches Vorgehen h�tte jedoch gezeigt, dass die ausgesprochene Zusatzstrafe im Vergleich zur geforderten Strafe in der Anklageschrift sowie zu der im erstinstanzlichen Urteil ausgef�llten Strafe sehr hoch ausgefallen sei. Es sei nicht nachvollziehbar, dass die Vorinstanz eine Freiheitsstrafe von f�nf Monaten ausgef�llt habe, obschon in der Anklage nur elf Monate Freiheitsstrafe gefordert gewesen seien. Im Vergleich zur Anklage seien etliche Taten, insbesondere die angebliche Freiheitsberaubung, weggefallen. Auch die erste Instanz habe ihn nur zu einer Freiheitsstrafe von sieben Monaten verurteilt, obschon sie ihn in beinahe allen Anklagepunkten schuldig gesprochen habe.
Im Weiteren missachte die Vorinstanz den Grundsatz "ne bis in idem". Indem sie s�mtliche Delikte, auch die durch den Erstrichter bereits abgeurteilten Straftaten, neu w�rdige, kritisiere sie das Urteil des Amtsgerichtspr�sidenten von Thal-G�u vom 3. November 2009 in unzul�ssiger Weise.
3.2 Die Vorinstanz legt ihrer Berechnung eine hypothetische Gesamtstrafe von zehn Monaten Freiheitsstrafe zugrunde, von der sie die durch den Amtsgerichtspr�sidenten von Thal-G�u am 3. November 2009 ausgef�llte Strafe abzieht, um zur Zusatzstrafe von f�nf Monaten Freiheitsstrafe zu gelangen. Dabei geht sie von der auf Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe lautenden Strafdrohung der Tatbest�nde der groben Verkehrsregelverletzung, der Drohung sowie der N�tigung als schwersten Delikten aus. Durch das Ver�ben mehrerer strafbarer Handlungen erh�he sich der Strafrahmen auf Freiheitsstrafe bis zu viereinhalb Jahren oder Geldstrafe. Das Verschulden des Beschwerdef�hrers wertet sie als nicht mehr leicht. Die strafbaren Handlungen zum Nachteil seiner Ehefrau habe er ausschliesslich aus Beweggr�nden egoistischer Natur begangen. Die Drohungen w�rden einen massiven Angriff auf die pers�nliche Integrit�t der Gesch�digten bzw. ihrer Familie bedeuten. Es sei offensichtlich, dass es ihm letztlich darum gegangen sei, seiner Ehefrau, die sich im Laufe ihrer Ehe angefangen habe zu emanzipieren, seine Machtposition bewusst zu machen. Nachdem sich eine Trennung bzw. Scheidung als unausweichlich abzeichnete, habe er versucht, seine Ehefrau in die Heimat abzuschieben. Betreffend die Widerhandlungen gegen das Strassenverkehrsgesetz wertet die Vorinstanz das Verschulden als erheblich. So habe der Beschwerdef�hrer nur ein halbes Jahr nach der bedingten Entlassung aus dem Strafvollzug erneut einschl�gig delinquiert. Zudem sei eine Geschwindigkeits�berschreitung von 60 km/h als massiv einzustufen. Gesamthaft betrachtet sei aufgrund mehrfacher Vorstrafen, etlicher F�hrerausweisentz�ge und der erneuten Delinquenz davon auszugehen, dass es ihm schwerfalle, sich an die Rechtsordnung - insbesondere im Bereich der Strassenverkehrsregeln - zu halten. Als strafmildernd sei zu bewerten, dass die N�tigung nur versucht wurde. Das Teilgest�ndnis wirke sich lediglich leicht strafmindernd aus, da dieses nur Geschehnisse betreffe, die kaum von Bedeutung gewesen seien.
3.3.1 Der Richter, der die Zusatzstrafe bestimmt, kann selbst�ndig dar�ber entscheiden, welche Strafe er anstelle des ersten Richters ausgesprochen h�tte, wenn ihm alle Delikte bekannt gewesen w�ren (BGE 132 IV 102 E. 8.2 und 8.3 mit Hinweisen; vgl. auch J�RG-BEAT ACKERMANN, in: Basler Kommentar, Strafrecht I, 2. Aufl. 2007, N. 71 zu Art. 49 StGB). Der Vorwurf des Beschwerdef�hrers, die Vorinstanz verletze den Grundsatz "ne bis in idem", indem sie die bereits beurteilten Strafen neu w�rdige, geht somit fehl (vgl. dazu BGE 128 II 355 E. 5.2 mit Hinweis). Die Vorinstanz darf die vom Amtsgerichtspr�sidenten von Thal-G�u abgeurteilten Delikte bei der Bemessung der gedanklich zu bestimmenden Zusatzstrafe anders bewerten, da sie an die damals festgesetzte Strafe nicht gebunden ist. Am rechtskr�ftigen Urteil des Erstrichters �ndert sich damit nichts.
3.3.2 Ebenso wenig vermag der Einwand des Beschwerdef�hrers, die Vorinstanz h�tte darlegen m�ssen, welche Strafe ihm aufzuerlegen gewesen w�re, wenn die neuen Taten f�r sich alleine beurteilt worden w�ren, den angefochtenen Entscheid in Frage zu stellen. Er verkennt hierbei den Sinn und Zweck der Strafzumessung bei retrospektiver Konkurrenz. Es geht nicht darum, die neuen Delikte alleine zu w�rdigen. Vielmehr ist der T�ter so zu stellen, wie wenn �ber alle Taten - auch �ber die bereits abgeurteilten - gleichzeitig entschieden w�rde. Auf diese Weise soll das Asperationsprinzip auch bei getrennter Beurteilung gewahrt werden. Bei der Begr�ndung der Gesamtstrafe muss nicht zwingend angegeben werden, wie hoch die Strafe f�r das Delikt, welches zur Erh�hung der Einsatzstrafe f�hrt, bei getrennter Beurteilung ausfallen w�rde.
3.3.3 Auch das Vorbringen des Beschwerdef�hrers, die ausgesprochene Zusatzstrafe sei im Vergleich zu der in der Anklage geforderten Strafe sowie zur ausgef�llten Strafe der ersten Instanz unverh�ltnism�ssig hoch, vermag keine Bundesrechtsverletzung darzutun. Die Vorinstanz ist in ihrer Strafzumessung nicht an die Erw�gungen der ersten Instanz oder der Anklagebeh�rde gebunden.
3.3.4 Hingegen ist dem Beschwerdef�hrer darin zuzustimmen, dass es die Vorinstanz vers�umt hat, bei der Bildung der hypothetischen Gesamtstrafe die Einsatzstrafe f�r das schwerste Delikt festzulegen. Der Richter hat in einem ersten Schritt den Strafrahmen f�r die schwerste Straftat zu bestimmen und alsdann die Einsatzstrafe f�r diese Tat, unter Einbezug aller straferh�henden und strafmindernden Umst�nde, innerhalb dieses Strafrahmens festzusetzen. In einem zweiten Schritt hat er diese Einsatzstrafe unter Einbezug der anderen Straftaten zu einer Gesamtstrafe zu erh�hen, wobei er ebenfalls den jeweiligen Umst�nden Rechnung zu tragen hat (vgl. Urteil 6B_218/2010 vom 8. Juni 2010 E. 2.1 mit Hinweisen). Die Vorinstanz geht lediglich vom abstrakten Strafrahmen einer Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe aus und erw�gt, dass sich dieser aufgrund des Ver�bens mehrerer strafbarer Handlungen auf Freiheitsstrafe bis zu viereinhalb Jahren oder Geldstrafe erh�ht. Damit folgt sie, wie der Beschwerdef�hrer zu Recht vorbringt, nicht dem von der Rechtsprechung vorgezeichneten methodischen Vorgehen. Hingegen legt sie in ihren Erw�gungen zu den einzelnen Faktoren der Strafzumessung ausf�hrlich dar, wie sie zu der hypothetischen Gesamtstrafe von zehn Monaten Freiheitsstrafe gelangt. Damit l�sst sich die Bemessung der Gesamtstrafe hinreichend nachvollziehen. Jedenfalls ist nicht ersichtlich, dass sich die Vorgehensweise der Vorinstanz im Ergebnis zum Nachteil des Beschwerdef�hrers auswirkt. Es kann daher in �bereinstimmung mit der Rechtsprechung zur Begr�ndung der Strafzumessung auf die Aufhebung des Urteils in diesem Punkt verzichtet werden (vgl. BGE 127 IV 101 E. 2c mit Hinweisen).
4.1 Weiter beanstandet der Beschwerdef�hrer, dass die Vorinstanz anstelle einer Geldstrafe eine Freiheitsstrafe ausgef�llt hat. Sie spreche eine unbedingte Freiheitsstrafe von weniger als sechs Monaten aus, obschon die gesetzlichen Voraussetzungen gem�ss Art. 41 Abs. 1 StGB nicht erf�llt seien. So seien zum einen die Bedingungen f�r einen bedingten Vollzug der Strafe im Sinne von Art. 42 StGB gegeben. Zum anderen sei anzunehmen, dass eine Geldstrafe vollzogen werden k�nne, da er trotz Arbeitslosigkeit und Schulden die durch den Amtsgerichtspr�sidenten von Thal-G�u ausgesprochene Geldstrafe bezahlt habe. Die Vorinstanz lege zudem nicht gen�gend dar, weshalb im vorliegenden Fall anstelle einer Geldstrafe eine Freiheitsstrafe angebracht sei. Dadurch komme sie der Begr�ndungspflicht im Sinne von Art. 41 Abs. 2 StGB nicht nach.
4.2 Die Vorinstanz erachtet eine Geldstrafe in Bezug auf die gew�nschte Strafwirkung als nicht gen�gend. Der Beschwerdef�hrer habe in den letzten Jahren im Bereich des Strassenverkehrsrechts drei Vorstrafen erwirkt, diese verb�ssen m�ssen und trotzdem nur ein halbes Jahr nach der bedingten Entlassung erneut einschl�gig delinquiert. Hinzu k�men die neu zur Beurteilung anstehenden Straftaten. Daher erscheine eine Geldstrafe nicht mehr sachgerecht. Massgebend f�r den Entscheid zwischen Geld- und Freiheitsstrafe sei nicht alleine, ob der T�ter seine Arbeitsstelle verliere und die Freiheitsstrafe zu einer Desozialisierung des T�ters f�hren k�nne. Aufgrund seiner kriminellen Machenschaften k�nne der Beschwerdef�hrer denn auch nicht als sozialisiert gelten. Dem Beschwerdef�hrer stehe zudem die M�glichkeit offen, die Strafe in Halbgefangenschaft gem�ss Art. 79 Abs. 1 StGB zu verb�ssen.
4.3.1 Die Vorinstanz f�llte als Zusatzstrafe im Sinne von Art. 49 Abs. 2 StGB eine Freiheitsstrafe zu einer Geldstrafe als Grundstrafe aus. Ein solches Vorgehen entspricht nicht den von der bundesgerichtlichen Rechtsprechung entwickelten Grunds�tzen f�r die Strafzumessung bei retrospektiver Konkurrenz. Bedingung f�r eine Zusatzstrafe ist stets, dass die Voraussetzungen der Gesamtstrafe nach Art. 49 Abs. 1 StGB erf�llt sind (BGE 102 IV 242 E. 4b mit Hinweis). Danach sind ungleichartige Strafen kumulativ zu verh�ngen, weil das Asperationsprinzip nur greift, wenn mehrere gleichartige Strafen ausgesprochen werden. Die Bildung einer Gesamtstrafe ist bei ungleichartigen Strafen nicht m�glich (Urteil 6B_785/2009 vom 23. Februar 2010 E. 5.5 mit Hinweisen). Die Praxis zu Art. 68 aStGB ist somit weiterhin massgebend. Gem�ss dieser Rechtsprechung mussten beide Strafen verh�ngt und konnte keine Gesamtstrafe gebildet werden, wenn jemand einerseits mit einer Freiheitsstrafe und anderseits mit einer Busse zu bestrafen war (BGE 102 IV 242 E. 5 mit Hinweisen). Dies gilt gleichermassen nach neuem Recht, ungeachtet dessen, dass durch die am 1. Januar 2007 in Kraft getretene Revision des Allgemeinen Teils des Strafgesetzbuchs neue Strafarten hinzugekommen sind. Die Bildung einer Gesamtstrafe - und mithin einer Zusatzstrafe - ist also nur m�glich, wenn mehrere Geldstrafen, mehrfache gemeinn�tzige Arbeit, mehrere Freiheitsstrafen oder mehrere Bussen ausgesprochen werden (vgl. J�RG-BEAT ACKERMANN, in: Basler Kommentar, Strafrecht I, 2. Aufl. 2007, N. 37 zu Art. 49 StGB). Demnach ist es ausgeschlossen, eine Freiheitsstrafe als Zusatzstrafe zu einer Geldstrafe auszusprechen. Aus dem nach Art. 68 Ziff. 2 aStGB ergangenen BGE 132 IV 102 E. 8.2, wonach der Zweitrichter in Bezug auf die Strafart nicht an den rechtskr�ftigen ersten Entscheid gebunden ist, kann f�r das heutige Recht nichts abgeleitet werden.
4.3.2 Als Zusatzstrafe zu der mit Urteil des Amtsgerichtspr�sidenten von Thal-G�u am 3. November 2009 ausgesprochenen Grundstrafe k�me demzufolge nur eine Geldstrafe in Betracht. Ist die Vorinstanz der Ansicht, es sei eine Freiheitsstrafe zu verh�ngen, muss sie eine eigenst�ndige Strafe bilden. Zudem hat sie in diesem Falle hinreichend zu begr�nden, weshalb sie sich f�r eine Freiheitsstrafe anstelle einer Geldstrafe entscheidet (vgl. dazu BGE 134 IV 97 E. 4.2 mit Hinweisen), und gegebenenfalls die Voraussetzung nach Art. 41 Abs. 1 StGB zu ber�cksichtigen.
4.3.3 Das angefochtene Urteil ist aufzuheben. Die Vorinstanz wird in ihrem neuen Entscheid auch die Frage des bedingten Strafvollzugs abermals pr�fen m�ssen, da es bei der Beurteilung der Legalprognose auf die aktuellen Verh�ltnisse des Beschwerdef�hrers ankommt (BGE 134 IV 1 E. 4.2.1 mit Hinweisen). Es er�brigt sich, auf die Beschwerde in diesem Punkt n�her einzutreten.
Der Beschwerdef�hrer beantragt, ihm sei aufgrund der erlittenen �berhaft eine angemessene Genugtuung zuzusprechen. Bei diesem Verfahrensausgang er�brigt es sich, auf den Antrag einzutreten, da die Vorinstanz die Strafzumessung erneut vornehmen wird.
Die Beschwerde ist teilweise gutzuheissen. Im �brigen ist sie abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist.
Der Beschwerdef�hrer wird im Umfang seines Unterliegens kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG). Er ersucht jedoch um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege und Verbeist�ndung. Seine finanzielle Bed�rftigkeit ist ausgewiesen. Die Beschwerde war nicht von vornherein aussichtslos. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist daher gutzuheissen (Art. 64 Abs. 1 BGG). Somit sind keine Gerichtskosten zu erheben.
Der Beschwerdef�hrer ist aus der Bundesgerichtskasse zu entsch�digen. Die Entsch�digung ist dem Rechtsvertreter des Beschwerdef�hrers zuzusprechen.
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen, das Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich vom 24. M�rz 2010 aufgehoben und die Sache im Sinne der Erw�gungen zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zur�ckgewiesen. Im �brigen wird die Beschwerde abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
Dem Rechtsvertreter des Beschwerdef�hrers, Rechtsanwalt Michel Wehrli, wird f�r das bundesgerichtliche Verfahren eine Entsch�digung von Fr. 3'000.-- aus der Bundesgerichtskasse ausgerichtet.

References: Art. 41
 Art. 42
 Art. 47
 Art. 49
 Art. 49
 Art. 49
 Art. 49
 Art. 49
 BGE 
 BGE 
 Art. 41
 Art. 42
 Art. 41
 Art. 79
 Art. 49
 Art. 49
 Art. 68
 Art. 49
 Art. 68
 BGE 
 BGE 
 Art. 41