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Timestamp: 2017-12-15 17:10:37+00:00

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Frage zu Sanktionsvoraussetzungen - Inzidentprüfung - Erwerbslosen Forum Deutschland (ELO-Forum)
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Post #829542 (1)
07.05.2011, 17:54 #1
http://www.elo-forum.org/infos-abwehr-behoerdenwillkuer/73061-berlit-aenderungen-sanktionsrecht-sgb-ii-april-2011-a.html
S.56 rechte Spalte 2.1
Inzidentprüfung - kann mir das jemand verständlich erklären?
07.05.2011, 18:06 #2
AW: Frage zu Sanktionsvoraussetzungen - Inzidentprüfung
@Kiwi, gute Frage!
Inzident (lat.) ist die Bezeichnung für "nebenbei anfallend".
Da bin ich auch gespannt, kann ja mal suchen!
07.05.2011, 18:06 #3
Habe auch versucht etwas darüber zu finden und fand dieses
lexexakt - Rechtslexikon Inzident
07.05.2011, 18:13 #4
AW: Was bedeutet eine Inzidentprüfung
Prüfung eines (rechtlichen) Sachverhaltes
07.05.2011, 18:27 #5
Das hatte ich mir auch angeschaut, aber:
So setzt z.B. im Strafrecht
...damit kann ich so nichts anfallen
Hat vielleicht mal jemand ein beispiel aus dem SGB II?
Was könnte ne Sanktion betreffend "nebenbei anfallend" sein?
08.05.2011, 19:40 #6
Was könnte ne Sanktion betreffend "nebenbei anfallend" sein?Keiner eine Idee?
08.05.2011, 20:39 #7
vor Verhängung der Sanktion soll die Wirksamkeit der Regelungen in der EGV bzw. im VA inzident überprüft werden, da nur bei klaren und unmissverständlichen Regelungen eine Sanktion erfolgen kann.
(nebenbei, darin enthaltend)
Bsp.: Im Rahmen einer Leistungsklage auf Lohnfortzahlung für den Arbeitnehmer wird inzident das Bestehen des Arbeitsverhältnisses zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer festgestellt.
Das sollte dem Grunde nach zwar schon bei der Abfassung, muss aber eben spätestens bei der Sanktionierung erfolgen.
08.05.2011, 20:49 #8
http://www.kreis-kleve.de/www/hbsweb...2010.07.20.pdf
08.05.2011, 22:43 #9
Habs mir gerade mal angeschaut - leider nein.
09.05.2011, 07:33 #10
habe nochmal im Netz gesucht:
steht zwar nicht von Inzidentprüfung, aber der § passt.
Eine Korrektur zugunstgen des Betroffenen ist gem. § 40 Abs. 2 Nr. 2 SGB II für die Zeit vor einer Gerichtsentscheidung für den Fall ausgeschlossen, dass ein Gericht die KdU Satzung für rechtswidrig erklärt.
Der Ersatzanspruch für rechtswidrig erbrachte Leistungen umfasstgem. § 40 Abs. 2 Nr. 5 SGB II auch die Beiträge zu Kranken- Pflege- und Rentenversicherung. ,
Gem. § 40 Abs. 3 SGB II sind auch auch Gutscheine im Aufhebungs- und Erstattungsfall nach § 50 Abs. 1 SGB X zu erstatten sind.
ALG II: aktuelle Änderungen bei Hartz IV und Arbeitslosengeld II zum 1. Januar 2011
09.05.2011, 08:33 #11
Berlit: "Vor Minderung ist eine Inzidentprüfung der Wirksamkeit der Regelungen vorzunehmen"
Heißt nichts anderes, dass eine Überprüfung der Wirksamkeit der Regelungen vorzunehmen ist. Das gilt dann insbesondere für schon bestandkräftige Bescheide, z.B. Sanktionen einer EGV-VA. Eine Inzidentüberprüfung hätte nämlich ergeben müssen, dass es keine wirksame Regelung zur Sanktion gibt (gilt jetzt leider nicht mehr).
Von daher macht es Sinn, schon bestandskräftige Bescheide der Vergangenheit überprüfen zu lassen. Ähnliches gilt für die Rechtsfolgebelehrungen von EGVn
09.05.2011, 08:45 #12
Das sehe ich auch so. Die vorzunehmende Prüfung vor der Sanktion erstreckt sich nicht allein auf den Verstoß gegen Auflagen des VA gem. § 31 sondern nimmt zunächst bzw. nebenbei die Auflagen selbst unter die Lupe, bezieht also auch die gesetzl. Vorgaben nach § 15 SGB II mit ein.
Die Bedeutung lt. Wiki:
09.05.2011, 09:45 #13
Beispiel aus der Praxis: SG Hamburg, B.v. 27.01.2006 - S 56 AS 10/06 ER
09.05.2011, 10:02 #14
Der leistungsberechtigte kann - bis zur Schikane Grenze bei deren Auskehrung - auf die ergänzenden Sachleistungen oder geldwerten Leistungen verwiesen werden, welche die verfassungsrechtlich unabweisbaren Bedarfe ( einschließlich etwa des Mehrbedarfs für gesundheitsbedingt kostenaufwendigere Ernährung) decken, wenn alle Möglichkeiten der eigenständigen Bedarfsdeckung ausgeschlossen werden können;
frage, inzidentprüfung, sanktionsvoraussetzungen
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References: § 40
 § 40
 § 40
 § 50
 § 31
 § 15
 § 30