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Timestamp: 2016-10-27 03:13:18+00:00

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2C_750/2015 (14.03.2016)
2C_750/2015 � � Urteil vom 14. M�rz 2016
beide vertreten durch Rechtsanwalt Oliver L�cke,
Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung EU/EFTA,
vom 17. Juni 2015.
A.a.�A.________ (geb. 1945) ist deutscher Staatsangeh�riger. Vom 30. M�rz 2000 bis zum 28. Februar 2003 war er im Besitz einer Aufenthaltsbewilligung im Kanton Thurgau zur Aus�bung einer selbst�ndigen Erwerbst�tigkeit als Gesch�ftsf�hrer der Firma "E.________ GmbH". Am 31. M�rz 2003 meldete er sich nach Italien ab. Im August 2004 wurde ihm erneut eine bis zum 28. Februar 2009 g�ltige Aufenthaltsbewilligung im Kanton St. Gallen zur Aus�bung einer selbst�ndigen Erwerbst�tigkeit erteilt. Am 23. November 2007 wurde A.________ wegen fehlendem Wohnsitz aus dem Register des Einwohneramtes T.________ SG gestrichen und per 31. Dezember 2005 r�ckwirkend abgemeldet.
Am 20. August 2007 verurteilte das Kantonsgericht St. Gallen A.________ zu einer Geldstrafe von 150 Tagess�tzen zu je Fr. 100.--, bei einer Probezeit von zwei Jahren, sowie zu einer Busse von Fr. 3'000.-- wegen mehrfacher Veruntreuung, begangen im September 2003. Am 20. September 2010 wurde A.________ vom Amtsgericht U.________/Deutschland zu einer Geldstrafe von 180 Tagess�tzen zu je EUR 50.-- wegen versuchter Erpressung (begangen im April 2007) verurteilt.
A.b.�B.________ (geb. 1949) ist ebenfalls deutsche Staatsangeh�rige. Am 23. Juli 2004 wurde ihr im Kanton St. Gallen eine Kurzaufenthaltsbewilligung und am 1. M�rz 2005 eine bis 30. August 2005 g�ltige Aufenthaltsbewilligung zur Vorbereitung einer selbst�ndigen Erwerbst�tigkeit erteilt. Ihr Gesuch um Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung lehnte das Migrationsamt St. Gallen am 28. November 2005 mangels Hauptwohnsitzes und Hauptgesch�ftssitzes sowie aufgrund fehlender finanzieller Mittel ab.
A.c.�A.________ und B.________ heirateten am 16. Dezember 2005 in V.________/Deutschland. Am 24. Juli 2006 meldete sich B.________ nach Italien ab.
A.d.�Am 9. April 2010 stellten A.________ und B.________ beim Migrationsamt Thurgau ein "Gesuch um Verl�ngerung der bestehenden Aufenthaltsbewilligungen" zur Aus�bung einer selbst�ndigen T�tigkeit bzw. um Bewilligung des Familiennachzugs f�r B.________. Am 23. Mai 2012 teilte ihnen das Migrationsamt Thurgau mit, dass die Gesuche mangels Lebensmittelpunkt in der Schweiz nicht weiter behandelt w�rden.
Am 14. M�rz 2013 ersuchten A.________ und B.________ erneut um Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung bzw. um Familiennachzug. Mit Verf�gung vom 18. Juni 2014 lehnte das Migrationsamt die Gesuche wiederum ab. Einen dagegen gerichteten Rekurs wies das Departement f�r Justiz und Sicherheit des Kantons Thurgau ab (Entscheid vom 4. November 2014). Mit Urteil vom 17. Juni 2015 hiess das Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau die dagegen gerichtete Beschwerde in Bezug auf die unentgeltliche Prozessf�hrung im Rekursverfahren gut, wies aber die Beschwerde im �brigen ab.
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten vom 7. September 2015 beantragen A.________ und B.________ die Aufhebung des vorinstanzlichen Urteils. Es sei das Migrationsamt des Kantons Thurgau anzuweisen, ihnen EU/EFTA-Aufenthaltsbewilligungen zu erteilen. Zudem ersuchen sie um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung.
Das Migrationsamt, das Departement f�r Justiz und Sicherheit und das Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau beantragen die Abweisung der Beschwerde. Auch das Staatssekretariat f�r Migration schliesst auf Abweisung der Beschwerde.
Mit Pr�sidialverf�gung vom 9. September 2015 wurde der Beschwerde antragsgem�ss aufschiebende Wirkung zuerkannt.
Angefochten ist ein Endentscheid einer letzten oberen kantonalen Instanz (Art. 86 Abs. 1 lit. d und Abs. 2; Art. 90 BGG) in einer Angelegenheit des �ffentlichen Rechts (Art. 82 lit. a BGG). Gegen Entscheide �ber ausl�nderrechtliche Bewilligungen ist die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten nur zul�ssig, falls das Bundesrecht oder das V�lkerrecht einen Rechtsanspruch auf deren Erteilung bzw. Verl�ngerung einr�umt (Art. 83 lit. c Ziff. 2 BGG e contrario). Da die Beschwerdef�hrer deutsche Staatsb�rger sind, k�nnen sie sich auf das Abkommen vom 21. Juni 1999 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft einerseits und der Europ�ischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten andererseits �ber die Freiz�gigkeit (Freiz�gigkeitsabkommen, FZA; SR 0.142.112.681) berufen, welches ihnen einen grunds�tzlichen Anspruch auf Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung einr�umt. Ob die Bewilligungsvoraussetzungen tats�chlich gegeben sind, bildet praxisgem�ss Gegenstand der materiellen Beurteilung und ist keine Eintretensfrage (BGE 136 II 177 E. 1.1 S. 179 f.). Auf die im �brigen form- und fristgerecht eingereichte Beschwerde (Art. 42 und Art. 100 Abs. 1 BGG) der hierzu legitimierten Beschwerdef�hrer (Art. 89 Abs. 1 BGG) ist daher einzutreten.
2.1.�Mit der Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann eine Rechtsverletzung nach Art. 95 und Art. 96 BGG ger�gt werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es ist folglich weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erw�gungen der Vorinstanz gebunden (BGE 139 II 404 E. 3 S. 415). In Bezug auf die Verletzung von Grundrechten gilt eine qualifizierte R�ge- und Substanziierungspflicht (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 139 I 229 E. 2.2 S. 232; 136 II 304 E. 2.5 S. 314).
2.2.�Das Bundesgericht legt seinem Urteil den von der Vorinstanz festgestellten Sachverhalt zugrunde (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinn von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG). "Offensichtlich unrichtig" bedeutet dabei "willk�rlich" (BGE 140 III 115 E. 2 S. 117). Die beschwerdef�hrende Partei kann die Feststellung des Sachverhalts unter den gleichen Voraussetzungen beanstanden, wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Eine entsprechende R�ge ist rechtsgen�glich substanziiert vorzubringen (Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG; vgl. BGE 140 III 264 E. 2.3 S. 266 mit Hinweisen).
Das Freiz�gigkeitsabkommen bestimmt im Rahmen seines sachlichen Anwendungsbereichs das Recht der EU-Ausl�nder auf Aufenthalt und Zugang zu einer Erwerbst�tigkeit wie folgt:
3.1.�Auf unselbst�ndig Erwerbst�tige findet Art. 6 Anhang I FZA Anwendung. Danach hat ein Staatsangeh�riger einer Vertragspartei, der mit einem Arbeitgeber des Aufnahmestaates ein Arbeitsverh�ltnis mit einer Dauer von mindestens einem Jahr eingegangen ist, Anspruch auf Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis mit einer G�ltigkeitsdauer von mindestens f�nf Jahren (Art. 6 Abs. 1 Anhang I FZA). Ein Arbeitnehmer, der mit einem Arbeitgeber des Aufnahmestaates ein Arbeitsverh�ltnis mit einer Dauer von mehr als drei Monaten und weniger als einem Jahr eingegangen ist, erh�lt eine Aufenthaltserlaubnis mit einer G�ltigkeitsdauer, die der Dauer des Arbeitsvertrags entspricht (Art. 6 Abs. 2 Unterabs. 1 Anhang I FZA). Ein Arbeitnehmer, der ein Arbeitsverh�ltnis mit einer Dauer von h�chstens drei Monaten eingeht, ben�tigt keine Aufenthaltserlaubnis (Art. 6 Abs. 2 Unterabs. 2 Anhang I FZA).
3.2.�Das Aufenthaltsrecht von selbst�ndig Erwerbst�tigen ist in Art. 12 Abs. 1 Anhang I FZA geregelt. Gem�ss dieser Bestimmung erh�lt ein Staatsangeh�riger einer Vertragspartei, der sich zwecks Aus�bung einer selbst�ndigen Erwerbst�tigkeit im Hoheitsgebiet einer anderen Vertragspartei niederlassen will, eine Aufenthaltserlaubnis mit einer G�ltigkeitsdauer von mindestens f�nf Jahren, sofern er den zust�ndigen nationalen Beh�rden nachweist, dass er zu diesem Zweck niedergelassen ist oder sich niederlassen will.
3.3.�Sowohl bei der unselbst�ndigen als auch der selbst�ndigen Erwerbst�tigkeit ist erforderlich, dass der Betroffene quantitativ wie qualitativ eine echte und tats�chliche wirtschaftliche Bet�tigung aus�bt. Hingegen kommt es grunds�tzlich weder auf den zeitlichen Umfang der Aktivit�t noch auf die H�he des Einkommens oder die Produktivit�t der Person an (vgl. BGE 141 II 1 E. 2.2.4 S. 6 mit Hinweisen; Urteil 2C_243/2015 vom 2. November 2015 E. 3.2.2 und 3.3.2).
Die Vorinstanz geht davon aus, dass selbst�ndig erwerbenden EU/EFTA-B�rgern kein Aufenthaltsrecht zukommt, wenn sie kein existenzsicherndes Einkommen erwirtschaften.
Vorliegend er�brigt es sich auf diese Frage einzugehen, da - wie nachfolgend ausgef�hrt (E. 4) - die Voraussetzung einer echten und tats�chlichen wirtschaftlichen T�tigkeit nicht gegeben ist.
4.1.�Rechtsprechungsgem�ss kann nicht von echten und tats�chlichen T�tigkeiten gesprochen werden, wenn diese einen so geringen Umfang haben, dass sie sich als v�llig untergeordnet und unwesentlich darstellen (vgl., mit Bezug auf den Arbeitnehmerbegriff, die Urteile des EuGH vom 28. Februar 2013 C-544/11�
Petersen,�Randnr. 30; vom 26. Februar 1992 C-3/90�
Bernini, Slg. 1992 I-01071 Randnr. 14; vom 21. Juni 1988 C-197/86�
Brown,�Slg. 1988 03205 Randnr. 21; vom 3. Juni 1986 C-139/85�
Kempf, Slg. 1986 01741 Randnr. 10 und vom 23. M�rz 1982 C-53/81�
Levin,�Slg. 1982 01035 Randnr. 17; BGE 131 II 339 E. 3.2 S. 345 f.; Urteil 2C_1162/2014 vom 8. Dezember 2015 E. 3.4). Im Zusammenhang mit der Arbeitnehmerfreiz�gigkeit hat das Bundesgericht unter Verweis auf die Rechtsprechung des EuGH festgehalten, dass bei der Beurteilung der Frage, ob es sich um eine tats�chliche und echte T�tigkeit handelt, die Unregelm�ssigkeit und die beschr�nkte Dauer der tats�chlich erbrachten Leistungen zu ber�cksichtigen sind. Der Umstand, dass der Betroffene im Rahmen eines Arbeitsverh�ltnisses nur sehr wenige Stunden gearbeitet oder nur ein geringes Einkommen erzielt hat, kann ein Anhaltspunkt daf�r sein, dass die ausge�bten T�tigkeiten nur untergeordnet und unwesentlich sind (BGE 131 II 339 E. 3.4 S. 347 mit Hinweisen auf die Rechtsprechung des EuGH; Urteile 2C_1061/2013 vom 14. Juli 2015 E. 4.2.2; 2C_1137/2014 vom 6. August 2015 E. 3.3).
4.2.�Aus dem von der Vorinstanz f�r das Bundesgericht verbindlich festgestellten Sachverhalt ergibt sich Folgendes: Die Beschwerdef�hrer sind bzw. waren Verwaltungsratsmitglieder bzw. Gesch�ftsf�hrer verschiedener Firmen ("F.________ AG", "G.________ AG", "H.________ AG", "I.________ GmbH", "J.________ GmbH"). Bei den betreffenden Firmen handle es sich um ein Konstrukt mit dem Hauptzweck, gegenseitig Beteiligungen an der jeweils anderen Firma zu halten. Die Firma "J.________ GmbH" sei per 17. September 2014 von Amtes wegen gel�scht worden. Gem�ss Auszug aus dem Handelsregister des Kantons St. Gallen sollen die "F.________ AG", die "H.________ AG" und die "G.________ AG" ihren Firmensitz an der R.________strasse yy in W.________ haben, jedoch befinde sich Recherchen zufolge keine dieser Firmen an der Adresse. Lediglich die "G.________ AG" sei an der Wohnadresse der Beschwerdef�hrer in X.________ eingetragen. Diese Gesellschaft sei aber durch Konkurs per 13. April 2015 aufgel�st worden. Auch der Firmensitz der "I.________ GmbH" sei unklar. Gem�ss Handelsregister des Kantons Thurgau befinde sich der Sitz der Firma an der S.________strasse yy in Y.________. Ein Mietverh�ltnis f�r diese Firma an dieser Adresse sei jedoch per 30. Juni 2011 aufgel�st worden. Es sei nicht nachvollziehbar, wo der effektive Firmensitz sei.
Ferner sei aktenkundig, dass die Beschwerdef�hrer sowohl mit der gel�schten Firma "J.________ GmbH" als auch mit der Firma "I.________ GmbH" �ber Jahre hinweg keine aktive Gesch�ftst�tigkeit betrieben h�tten. In den Erfolgsrechnungen seien "Ertr�ge aus Dienstleistungen" vermerkt, jedoch sei weder aus den Akten ersichtlich noch von den Beschwerdef�hrern dargetan, worin diese Dienstleistungen �berhaupt bestanden h�tten. Kontoausz�gen des Steueramtes des Kantons St. Gallen lasse sich entnehmen, dass f�r die "G.________ AG", die "H.________ AG", die "F.________ AG" und die "I.________ GmbH" seit 2006 weder Gewinn- noch Kapitalsteuern noch direkte Bundessteuern angefallen seien. Diese Firmen w�rden seit Jahren kein positives Betriebsergebnis ausweisen; vielmehr seien sie Gegenstand zahlreicher Betreibungen in zum Teil siebenstelliger H�he. Schliesslich h�tten die Beschwerdef�hrer aufgrund von Liquidit�tsproblemen der Gesellschaften in ihrer Funktion als Verwaltungsr�te ihren vorl�ufigen Verzicht auf Verg�tungen f�r ihre T�tigkeiten erkl�rt.
Aus dem Sachverhalt l�sst sich schliessen, dass die Beschwerdef�hrer zwar Funktionen als Gesch�ftsf�hrer bzw. Verwaltungsratsmitglied verschiedener Firmen bekleiden. Die genaue Gesch�ftst�tigkeit der betreffenden Firmen, welche seit Jahren keine Gewinne erwirtschaften, bleibt jedoch im Dunkeln. Zudem �ben die Beschwerdef�hrer offenbar ihre Funktionen aus, ohne daf�r verg�tet zu werden. Gest�tzt auf die Feststellungen der Vorinstanz, die von den Beschwerdef�hrern nicht substanziiert bestritten werden, ist mit dem Verwaltungsgericht davon auszugehen, dass die Beschwerdef�hrer keinen Nachweis einer quantitativ wie qualitativ echten und tats�chlichen wirtschaftlichen Bet�tigung erbringen k�nnen. Allein die Angabe, als Verwaltungsratsmitglied bzw. Gesch�ftsf�hrer t�tig zu sein, reicht f�r eine Bewilligungserteilung nicht aus. Auch aus dem Umstand, dass die Beschwerdef�hrer bzw. ihre Firmengruppe �ber eine Liegenschaft ("Areal Z.________") verf�gen, die ver�ussert werden soll, k�nnen diese nichts zu ihren Gunsten ableiten. Folglich ist - entgegen der Auffassung der Beschwerdef�hrer - die Schlussfolgerung der Vorinstanz nicht zu beanstanden, dass den Beschwerdef�hrern kein Anspruch auf die Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung zusteht.
4.3.�Wie die Vorinstanz richtig festh�lt, k�nnen sich die Beschwerdef�hrer auch nicht auf ein Verbleiberecht nach FZA (Art. 4 Anhang I FZA) berufen. Ein solches besteht bei Beendigung der Erwerbst�tigkeit infolge des Erreichens des Rentenalters, wenn die betroffene Person sich seit drei Jahren in der Schweiz aufgehalten und vor der Pensionierung eine mindestens einj�hrige Erwerbst�tigkeit ausge�bt hat (Urteil 2C_243/2015 vom 2. November 2015 E. 3.3.3). Ebenso besteht ein Verbleiberecht, wenn die betroffene Person nach drei Jahren Erwerbst�tigkeit und st�ndigem Aufenthalt in der Schweiz eine Erwerbst�tigkeit in einem Mitgliedstaat der EU oder der EFTA aufnimmt, jedoch ihren Wohnsitz in der Schweiz beh�lt und mindestens einmal in der Woche dorthin zur�ckkehrt. Schliesslich wird ein Recht auf Verbleib auch unter bestimmten Bedingungen bei Aufgabe der Besch�ftigung infolge Arbeitsunf�higkeit einger�umt (vgl. BGE 141 II 1; SEM, Weisungen VEP-12/2015, Ziff. 10.2.2). Vorliegend ist unbestritten, dass die Beschwerdef�hrer keine dieser Voraussetzungen erf�llen, so dass ihnen auch gest�tzt auf Art. 4 Anhang I FZA kein Aufenthaltsanspruch zukommt.
4.4.�Dasselbe gilt hinsichtlich der Erteilung einer Bewilligung zum erwerbslosen Aufenthalt. Gem�ss Art. 24 Abs. 1 lit. a Anhang I FZA h�ngt das Aufenthaltsrecht einer nichterwerbst�tigen Person, welche die Staatsangeh�rigkeit einer Vertragspartei besitzt, namentlich vom Nachweis ab, dass sie �ber ausreichende finanzielle Mittel verf�gt, so dass sie w�hrend ihres Aufenthalts keine Sozialhilfe in Anspruch nehmen muss. Nach Art. 16 Abs. 2 der Verordnung vom 22. Mai 2002 �ber die schrittweise Einf�hrung des freien Personenverkehrs zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Europ�ischen Union und deren Mitgliedstaaten sowie unter den Mitgliedstaaten der���Europ�ischen Freihandelsassoziation (VEP; SR 142.203) sind die finanziellen Mittel f�r rentenberechtigte EU- und EFTA-Angeh�rige sowie ihre Familienangeh�rigen ausreichend, wenn sie den Betrag �bersteigen, der einen schweizerischen Antragsteller oder eine schweizerische Antragstellerin und allenfalls seine oder ihre Familienangeh�rigen zum Bezug von Erg�nzungsleistungen nach dem Bundesgesetz vom 19. M�rz 1965 �ber Erg�nzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung berechtigt.
Der 70-j�hrige Beschwerdef�hrer 1 erh�lt eine Altersrente der deutschen Rentenversicherung von Fr. 155.80 pro Monat und eine AHV-Rente von monatlich Fr. 43.--. Die 66-j�hrige Beschwerdef�hrerin 2 bezieht eine monatliche Altersrente von EUR 665.80. Die Lebenshaltungskosten, die nicht durch die Renten abgedeckt sind, werden gem�ss Angaben der Beschwerdef�hrer mit Hilfe eines Darlehens finanziert, welches nach Verkauf einer Liegenschaft ("Areal Z.________") zur�ckbezahlt werden soll. Den unbestrittenen vorinstanzlichen Feststellungen zufolge war der entsprechende Verkauf zum Zeitpunkt des vorinstanzlichen Urteils nicht erfolgt. Aus ihren T�tigkeiten erzielen die Beschwerdef�hrer keine Eink�nfte. Sie r�umen im �brigen selbst ein, �ber kein existenzsicherndes Einkommen zu verf�gen und Schulden zu haben. Folglich kann nicht davon ausgegangen werden, dass die Beschwerdef�hrer �ber ausreichende finanzielle Mittel im Sinne von Art. 24 Anhang I FZA verf�gen. Aus dieser Bestimmung k�nnen sie somit auch keinen Aufenthaltsanspruch ableiten.
4.5.�Da der Beschwerdef�hrer 1 keinen Anspruch auf die Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung nach FZA hat, steht der Beschwerdef�hrerin 2 als Ehegattin des Beschwerdef�hrers 1 auch kein abgeleiteter Aufenthaltsanspruch im Rahmen des Familiennachzugs zu.
5.1.�Nach dem Gesagten erweist sich die Beschwerde als unbegr�ndet und ist abzuweisen.
5.2.�Dem Verfahrensausgang entsprechend haben die unterliegenden Beschwerdef�hrer grunds�tzlich die bundesgerichtlichen Kosten zu tragen, da dem Gesuch um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege und Verbeist�ndung vor Bundesgericht infolge Aussichtslosigkeit nicht zu entsprechen ist (Art. 64 BGG). Angesichts der besonderen Umst�nde werden den Beschwerdef�hrern reduzierte Gerichtskosten auferlegt (Art. 66 Abs. 1 BGG).
5.3.�Parteientsch�digungen werden keine zugesprochen (Art. 68 Abs. 3 BGG).
Dieses Urteil wird den Verfahrensbeteiligten, dem Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau und dem Staatssekretariat f�r Migration schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 14. M�rz 2016

References: Art. 90
e contrario
 Art. 100
 Art. 95
 Art. 96
 BGE 
 Art. 95
 Art. 106
 BGE 
 Art. 6
 Art. 12
 BGE 
 EuGH 
 BGE 
 EuGH 
 BGE 
 Art. 4
 Art. 24
 Art. 16
 Art. 24