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Timestamp: 2016-10-26 06:03:10+00:00

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Beschwerde nach Art. 72 ff. BGG gegen den Entscheid vom 10. Juni 2011 des Obergerichts des Kantons Bern (Aufsichtsbeh�rde in Betreibungs- und Konkurssachen).
Am 28. Januar 2009 machte das Konkursamt Bern-Mittelland, Dienststelle Bern (heute Dienststelle Mittelland) �ffentlich bekannt, dass �ber X.________ (bereits) am 27. Januar 2004 der Konkurs er�ffnet worden sei und dieser im summarischen Verfahren durchgef�hrt werde. In der Folge meldete sich beim Konkursamt die Bank A.________ AG (nachfolgend: A.________) mit der Mitteilung, dass X.________ ein erhebliches Guthaben bei ihr besitze.
Mit Verf�gung vom 10. Juni 2009 stellte das Konkursamt gegen�ber der Bank fest, dass vier (bestimmte) Konti Bestandteil der Konkursmasse seien, und forderte die Bank auf, diese zu saldieren und den Saldo an das Konkursamt zu �berweisen. Am 25. Juni 2009 �berwies die Bank den Betrag von Fr. 753'218.15 an das Konkursamt. X.________ verlangte daraufhin in verschiedenen Schreiben, dass der von der Bank �berwiesene Betrag freizugeben sei.
Mit Verf�gung vom 22. September 2009 wies das Konkursamt sein Begehren um Aufhebung der Kontensperre ab. Auf die dagegen erhobene Beschwerde trat das Obergericht des Kantons Bern als Aufsichtsbeh�rde in Betreibungs- und Konkurssachen am 16. Dezember 2009 nicht ein. Die hiergegen erhobene Beschwerde wies das Bundesgericht am 13. April 2010 ab, soweit es darauf eintrat (Verfahren Nr. 5A_32/2010). Es erwog, dass die Behauptung des Konkursiten, das Geld geh�re in Wahrheit einem tschechischen Kloster und sei ihm bloss geliehen, ins Leere stosse, weil sowohl Treuhandgut als auch Darlehen in die Konkursmasse fielen. Ein erst nach Konkurser�ffnung geschlossener Darlehensvertrag w�rde zwar vom Konkursbeschlag nicht ber�hrt, aber der Sachverhaltsfeststellung der Aufsichtsbeh�rde, es sei kein betreffender Vertrag dargetan, werde bloss mit appellatorischer Kritik begegnet, worauf nicht einzutreten sei. Auf das dagegen eingereichte Revisionsgesuch trat das Bundesgericht am 6. Juli 2010 nicht ein (Verfahren Nr. 5F_7/2010).
X.________ verlangte weiterhin die Auszahlung der Gelder. Er sandte dem Konkursamt eine undatierte Darlehensbest�tigung, die ihm angeblich am 27. April 2007 zugekommen sein soll. Danach will er von einem tschechischen Kloster ein zinsloses Darlehen von USD 1 Mio. auf unbestimmte Zeit erhalten haben. Gleichzeitig reichte er dem Konkursamt ein am 26. M�rz 2009 zuhanden der A.________ unterzeichnetes Formular A ein, in welchem er das Kloster als Darlehensgeber bezeichnete.
In der Folge wandte sich das Konkursamt an das tschechische Kloster. Mit Schreiben vom 24. August 2010 best�tigte der Klostervorsteher die Gew�hrung des Darlehens am 27. April 2007 und verlangte dessen R�ckzahlung. Gem�ss einem Schreiben des Klostervorstehers vom 31. M�rz 2009 an den Konkursiten handelt es sich beim zur Verf�gung gestellten Kapital um "Spenden, Einnahmen der letzten Jahre aus Eintrittskarten f�r Klosterbesichtigungen, Vermietungen von R�umlichkeiten und gr�sseren Grundst�cksverk�ufen des Klosters".
Mit Verf�gung vom 29. M�rz 2011 stellte das Konkursamt fest, dass der von der A.________ �berwiesene Betrag von Fr. 753'218.15 nicht Bestandteil der Konkursmasse bilde und aus diesem Grund - zuhanden wem rechtens - gerichtlich hinterlegt werde.
Gegen diese Verf�gung erhoben sowohl X.________ (Begehren um sofortige Freigabe) als auch die Gl�ubiger Y.________ und Z.________ (Begehren um Belassung im Konkursbeschlag) je eine Beschwerde an die Aufsichtsbeh�rde, welche am 10. Juni 2011 die drei Verfahren vereinigte, in Gutheissung der Beschwerden der Gl�ubiger die Verf�gung des Konkursamtes aufhob und die Beschwerde des Schuldners abwies.
Dagegen hat X.________ am 24. Juni 2011 eine als "�ffentlichrechtliche Beschwerde" betitelte Eingabe gemacht, in welcher er im Wesentlichen die Aufhebung des Entscheides der Aufsichtsbeh�rde, die Freigabe des Darlehensbetrages, die Aufnahme beglaubigter Schuldanerkennungen in den Kollokationsplan sowie die Weiterbehandlung der Konkurssache durch unabh�ngige und unvoreingenommene (am besten ausserkantonale) Beh�rden verlangt. Ferner ersucht er um aufschiebende Wirkung und unentgeltliche Rechtspflege. Mit Pr�sidialverf�gung vom 13. Juli 2011 wurde die aufschiebende Wirkung gew�hrt. In der Sache selbst wurden keine Vernehmlassungen eingeholt, es wurden aber die Akten beigezogen.
Die Aufsichtsbeh�rde kann �ber die Massezugeh�rigkeit eines Bankguthabens entscheiden (BGE 77 III 34 E. 2 S. 35 f.), und zwar mit einem Endentscheid im Sinn von Art. 90 BGG (BGE 133 III 350 E. 1.2 S. 351). Dagegen steht die Beschwerde in Zivilsachen offen (Art. 72 Abs. 2 lit. a BGG) und als solche ist die als "�ffentlichrechtliche Beschwerde" betitelte Eingabe entgegenzunehmen. Der Konkursit verlangt, dass das betreffende Guthaben an ihn pers�nlich freizugeben sei; insofern sind eigene schutzw�rdige Interessen im Sinn von Art. 76 Abs. 1 lit. b BGG betroffen. Das Bundesgericht hat mit Entscheid vom 13. April 2010 �ber die Massezugeh�rigkeit geurteilt. Die Verf�gung des Konkursamtes vom 29. M�rz 2011 und das darauf folgende Beschwerdeverfahren st�tzen sich indes auf im Zuge der neuen Vorbringen gemachten amtlichen Erhebungen; diesbez�glich ist die vorliegende Beschwerde in Zivilsachen vom Grundsatz her zul�ssig.
Auf die Beschwerde kann von vornherein nicht eingetreten werden, soweit der Konkursit den am angefochtenen Entscheid beteiligten Oberrichtern sowie dem Vorsteher des Konkursamtes Amtsmissbrauch, kriminelle Handlungen und eine gemeinsame Zugeh�rigkeit zu einer kriminellen Organisation im Sinn von Art. 260ter StGB vorwirft; kantonale Beh�rdenmitglieder unterstehen nicht der Aufsicht des Bundesgerichts. Ebenso wenig k�nnen die wirren und nicht nachvollziehbaren Ausf�hrungen des Beschwerdef�hrers, wonach offenbar seine notariell beglaubigten Schuldanerkennungen gegen�ber seinen Gl�ubigern nicht in den Kollokationsplan aufgenommen worden sein sollen, ins vorliegende Beschwerdeverfahren geh�ren, stehen doch diese in keinem erkennbaren Zusammenhang mit dem angefochtenen Entscheid.
Zur Sache selbst ist festzuhalten, dass Rechtsverletzungen umfassend geltend gemacht (Art. 42 Abs. 2 i.V.m. Art. 95 f. BGG) und vom Bundesgericht frei �berpr�ft werden k�nnen (Art. 106 Abs. 1 BGG). Dagegen ist es an den durch die Aufsichtsbeh�rde festgestellten Sachverhalt gebunden (Art. 105 Abs. 1 BGG). Diesbez�glich kann einzig vorgebracht werden, er sei offensichtlich unrichtig festgestellt worden (Art. 97 Abs. 1 BGG), wobei "offensichtlich unrichtig" mit "willk�rlich" gleichzusetzen ist (Botschaft, BBl 2001 IV 4338; BGE 133 II 249 E. 1.2.2 S. 252; 133 III 393 E. 7.1 S. 398), oder er beruhe auf einer anderen Rechtsverletzung im Sinn von Art. 95 BGG (z.B. Art. 29 Abs. 2 BV oder Art. 8 ZGB). Hierf�r gilt das strenge R�geprinzip (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 133 II 249 E. 1.4.2 S. 255). Das bedeutet, dass das Bundesgericht nur klar und detailliert erhobene und soweit m�glich belegte R�gen pr�ft, w�hrend es auf ungen�gend begr�ndete R�gen und rein appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid nicht eintritt. Wird die Verletzung des Willk�rverbots ger�gt, reicht es sodann nicht aus, die Lage aus Sicht des Beschwerdef�hrers darzulegen und den davon abweichenden angefochtenen Entscheid als willk�rlich zu bezeichnen; vielmehr ist im Einzelnen darzulegen, inwiefern das kantonale Gericht willk�rlich entschieden haben soll und der angefochtene Entscheid deshalb an einem qualifizierten und offensichtlichen Mangel leidet (BGE 134 II 244 E. 2.2 S. 246).
Die Aufsichtsbeh�rde hat zun�chst auf ihren Entscheid vom 16. Dezember 2009 verwiesen, der Gegenstand des bundesgerichtlichen Verfahrens Nr. 5A_32/2010 war und in welchem festgehalten wurde, dass f�r das behauptete Darlehen seitens des Klosters keine gen�genden Belege vorl�gen, indem der Beschwerdef�hrer weder aus den Kopien des undatierten Darlehensvertrages noch aus dem Formular betreffend wirtschaftliche Berechtigung etwas ableiten k�nne und ausser den nicht plausiblen Parteibehauptungen nichts f�r die wirtschaftliche Berechtigung eines Dritten spreche. Die Aufsichtsbeh�rde hat weiter erwogen, daran �nderten auch die neuen Dokumente nichts. Was den Geldfluss anbelange, ergebe sich aus dem eingereichten SWIFT-Beleg, dass (angeblich) im Jahr 2007 ein Betrag von USD 1 Mio. auf ein Konto der Bank B.________ �berwiesen worden sei. Da es sich um eine Kopie handle, sei bereits zweifelhaft, ob das (oben links) erkennbare Datum authentisch sei. Dazu komme, dass der streitige Verm�genswert nicht bei der Bank B.________, sondern bei der A.________ sichergestellt worden sei. Ob es sich dabei um dasselbe Guthaben handle, sei ebenso unklar wie die Frage, auf welchen Wegen das Geld allenfalls dorthin geflossen w�re. Ebenso wenig bringe die Best�tigung des Klosters vom 24. August 2010 neue Erkenntnisse. Bemerkenswert sei jedoch, dass das Kloster es bei einem kurzen Schreiben bewenden lasse, um ein respektables Guthaben von USD 1 Mio. zur�ckzufordern. Im �brigen mute es sonderbar an, dass nach und nach immer neue Dokumente auftauchten; dies erwecke den Anschein einer konstruierten Geschichte und raube den immer neu formulierten Best�tigungen und Beteuerungen die Glaubhaftigkeit. Aus einer objektiven Perspektive erscheine es weiterhin schlicht dubios, warum ein Kloster in Tschechien - ohne dass eine R�ckzahlungsverpflichtung unterzeichnet oder irgendwelche Sicherheiten geleistet worden w�ren - ein unverzinsliches Darlehen von betr�chtlichem Umfang h�tte gew�hren sollen; nachvollziehbare Gr�nde f�r diese allen wirtschaftlichen Gepflogenheiten zuwiderlaufende Transaktion verm�ge selbst der Konkursit nicht zu nennen. Die Aufsichtsbeh�rde kam aufgrund dieser Erw�gungen zum Schluss, dass kein Darlehensgesch�ft mit entsprechender �berweisung belegt sei.
Was der Konkursit in seiner Beschwerde dagegen vorbringt, ersch�pft sich in pauschaler Kritik und Rundumschl�gen gegen die beteiligten Beh�rden (man k�nne nicht die eine L�ge mit einer anderen begr�nden, das sei ein Zirkelschluss; die beteiligten Richter h�tten die f�r jedermann erkennbaren Fakten nicht studiert, sondern haltlose Vorw�rfe gegen ihn erfunden; man h�tte l�ngst bei den beteiligten Banken die n�tigen Ausk�nfte einholen k�nnen; es handle sich um ein rufsch�digendes Verbrechen gegen die Allgemeinheit und speziell gegen ihn sowie den Abt des tschechischen Klosters). Mit solcher Polemik ist ebenso wenig eine willk�rliche Sachverhaltsfeststellung darzutun wie mit den bloss in Kopie eingereichten angeblichen Dokumenten, aus denen die Darlehensgew�hrung und der Geldfluss vom Kloster �ber die Bank C.________ (via Bank D.________ und Bank E.________ zwecks "Dollarkontrolle der Transaktion") zur Bank B.________ und von dort via F.________ zur Bank A.________ AG ersichtlich sein soll: Bereits die angebliche Darlehensgew�hrung als solche (abgesehen von der wirtschaftlichen Unsinnigkeit einer ungesicherten Kreditgew�hrung an einen seit 2004 konkursiten Privatschuldner) ist ungereimt: Insbesondere f�llt auf, dass der Klostervorsteher diesbez�glich lapidar und undatiert festgehalten hat: "Hiermit gew�hre ich Ihnen ein zinsloses Darlehen von USD 1'000'000.-- (einer Million United States Dollar) auf unbestimmte Zeit. R�ckzahlbar gem�ss gemeinsamer Vereinbarung. Das Kapital steht Ihnen zur freien Verf�gung und ist keinerlei Einschr�nkungen unterworfen." Das in der Kopfzeile vorgedruckte Klosterwappen unterscheidet sich aber sichtbar deutlich von demjenigen auf anderen Schreiben. Sodann nennt sich der Klostervorsteher in der vorgedruckten Kopfzeile "M1.________", w�hrend er im gleichen Schreiben mit "M2.________" (also mit ver�ndertem Vor- und Nachnamen) unterzeichnet. Auf anderen Schreiben taucht er mit dem Namen "M3.________" auf und im Formular A erscheint er mit "M4.________". Vor diesem Hintergrund ist die Sachverhaltsfeststellung der Aufsichtsbeh�rde, die Umst�nde seien dubios und ein Darlehensvertrag k�nne nicht als erwiesen gelten, nicht willk�rlich. Was sodann den angeblichen Geldtransfer anbelangt, ist den eingereichten Dokumenten - soweit es sich dabei nicht ohnehin um neue und damit unzul�ssige Beweismittel handelt (Art. 99 Abs. 1 BGG) und den durchwegs in Kopie eingereichten Papieren �berhaupt ein Beweiswert zugesprochen werden kann - jedenfalls keine �berweisung an die A.________ und damit kein Zusammenhang mit den dort eingezogenen Geldern ersichtlich. Sodann sticht ins Auge, dass der Beschwerdef�hrer nie irgendwelche Unterlagen zu den Konten der A.________ eingereicht hat. Entsprechend ist die Sachverhaltsfeststellung der Aufsichtsbeh�rde, ein Zusammenhang zwischen einem allf�lligen Darlehen und den beschlagnahmten Geldern sei nicht dargetan, nicht willk�rlich.
Vor diesem Hintergrund ist im �brigen irrelevant, dass ein nach der Konkurser�ffnung mit dem Gemeinschuldner abgeschlossener Darlehensvertrag die Konkursmasse an sich nicht mehr ber�hrt (Urteil 5A_32/2010 vom 13.04.2010 E. 3.3; KREN, Konkurser�ffnung und schuldrechtliche Vertr�ge, 1989, S. 55). Die Konten bei der A.________ lauteten unbestrittenermassen auf den Namen des Konkursiten und zur Konkursmasse geh�rt nicht nur das bei Konkurser�ffnung vorhandene Verm�gen (Art. 197 Abs. 1 SchKG), sondern gem�ss Art. 197 Abs. 2 SchKG auch solches, das dem Schuldner vor Schluss des Konkursverfahrens angefallen ist. Aus welcher Zeit die Verm�genswerte auf den Konten bei der A.________ stammen, ist mangels Einreichung von Kontounterlagen nicht ersichtlich, aber nach dem Gesagten auch nicht relevant. Massgeblich ist, dass kein Zusammenhang zum angeblich gew�hrten Darlehen dargetan ist und sich deshalb die Frage, ob dieses tats�chlich gew�hrt worden ist (was nach dem Gesagten zweifelhaft ist), gar nicht stellt.
Zusammenfassend ergibt sich, dass die Beschwerde in Zivilsachen abzuweisen ist, soweit auf sie eingetreten werden kann. Wie die vorstehenden Erw�gungen zeigen, muss sie als von Anfang an aussichtslos angesehen werden, weshalb es an den materiellen Voraussetzungen der unentgeltlichen Rechtspflege mangelt (Art. 64 Abs. 1 BGG) und das entsprechende Gesuch abzuweisen ist. Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdef�hrer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Den Beschwerdegegnern ist kein entsch�digungspflichtiger Aufwand entstanden.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Betreibungs- und Konkursamt Bern-Mittelland und dem Obergericht des Kantons Bern (Aufsichtsbeh�rde in Betreibungs- und Konkurssachen) schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 72
 Art. 90
 Art. 76
 Art. 260
 Art. 95
 BGE 
 Art. 95
 Art. 29
 Art. 8
 BGE 
 Art. 197