Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_19b_UVPG_Strategische_Umweltpruefung_bei_Verkehrsw-d139657,53.html
Timestamp: 2016-10-23 14:54:14+00:00

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§ 19b UVPG, Strategische Umweltprüfung bei Verkehrswegeplanungen auf Bundesebene | Gesetze auf anwalt24.de
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Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) Bundesrecht…§ 19b UVPG, Strategische Umweltprüfung bei Verkehrswegeplanungen auf Bundesebene§ 20 UVPG, Planfeststellung; Plangenehmigung§ 21 UVPG, Entscheidung; Nebenbestimmungen§ 22 UVPG, Verfahren§ 23 UVPG, Bußgeldvorschriften§ 24 UVPG, Verwaltungsvorschriften§ 24a UVPG, Bestimmungen zum Verwaltungsverfahren§ 25 UVPG, ÜbergangsvorschriftAnlage 1 UVPG, Liste "UVP-pflichtige Vorhaben"Anlage 2 UVPG, Kriterien für die Vorprüfung des Einzelfalls im Rahmen einer Umwe...Anlage 3 UVPG, Liste "SUP-pflichtiger Pläne und Programme"Anlage 4 UVPG, Kriterien für die Vorprüfung des Einzelfalls im Rahmen einer Stra...
§ 19b UVPG, Strategische Umweltprüfung bei Verkehrswegeplanungen auf Bundesebene
§ 19b UVPGGesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) BundesrechtTeil 4 – Besondere Verfahrensvorschriften für die UmweltprüfungenTitel: Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) Normgeber: BundAmtliche Abkürzung: UVPGGliederungs-Nr.: 2129-20Normtyp: Gesetz(1) Bei Bedarfsplänen nach Nummer 1.1 der Anlage 3 ist eine Strategische Umweltprüfung nur für solche erheblichen Umweltauswirkungen erforderlich, die nicht bereits Gegenstand einer Strategischen Umweltprüfung im Verfahren zur Aufstellung oder Änderung von anderen Plänen und Programmen nach Nummer 1.1 der Anlage 3 waren.(2) Bei der Verkehrswegeplanung auf Bundesebene nach Nummer 1.1 der Anlage 3 werden bei der Erstellung des Umweltberichts in Betracht kommende vernünftige Alternativen, die die Ziele und den geographischen Anwendungsbereich des Plans oder Programms berücksichtigen, insbesondere alternative Verkehrsnetze und alternative Verkehrsträger ermittelt, beschrieben und bewertet.(3) Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur wird ermächtigt, im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit durch Rechtsverordnung ohne Zustimmung des Bundesrates für das Verfahren der Durchführung der Strategischen Umweltprüfung bei Plänen und Programmen nach Nummer 1.1 der Anlage 3 besondere Bestimmungen zur praktikablen und effizienten Durchführung zu erlassen über1.die Einzelheiten des Verfahrens zur Festlegung des Untersuchungsrahmens nach § 14f im Hinblick auf Besonderheiten der Verkehrswegeplanung,2.das Verfahren der Erarbeitung und über Inhalt und Ausgestaltung des Umweltberichts nach § 14g im Hinblick auf Besonderheiten der Verkehrswegeplanung,3.die Einzelheiten der Beteiligung von Behörden und der Öffentlichkeit nach den §§ 14h bis 14j, unter Berücksichtigung der Verwendungsmöglichkeiten von elektronischen Kommunikationsmitteln,4.die Form der Bekanntgabe der Entscheidung nach § 141, unter Berücksichtigung der Verwendungsmöglichkeiten von elektronischen Kommunikationsmitteln,5.die Form, den Zeitpunkt und die Berücksichtigung von Ergebnissen der Überwachung nach § 14m.(4) Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur wird ferner ermächtigt, im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates zu bestimmen, dass die Länder zur Anmeldung von Verkehrsprojekten für Pläne und Programme nach Nummer 1.1 der Anlage 3 bestimmte vorbereitende Prüfungen vorzunehmen und deren Ergebnisse oder sonstigen Angaben beizubringen haben, die für die Durchführung der Strategischen Umweltprüfung notwendig sind.Zu § 19b: Geändert durch V vom 31. 8. 2015 (BGBl I S. 1474).
§ 19a UVPG, Strategische Umweltprüfung bei Landschaftsplanungen§ 20 UVPG, Planfeststellung; Plangenehmigung

References: § 19

§ 19

§ 19
 § 14
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 § 141
 § 14
 § 19

§ 19