Source: http://www.jurablogs.com/2012/08/13/es-nur-besser-werden-bgh-filesharing
Timestamp: 2016-10-28 01:02:17+00:00

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BlogskLAWtextAugust 2012Es kann nur besser werden. BGH zum FilesharingIch hatte schon einen längeren Artikel zum aktuellen BGH-Urteil in Sachen Filesharing geschrieben, habe mich dann aber (auch angesichts beispielsweise dieser oder dieser gelungenen Besprechung des Urteils) dazu entschieden, mich kurz zu fassen und nur zwei Fragen zu stellen. 1. Wer ist hier faktisch schutzlos? Der BGH schreibt in seiner Entscheidung: "Bestünde kein Auskunftsanspruch gegen den Internet-Provider, könnte der Rechtsinhaber diese Rechtsverletzungen nicht verfolgen, weil er den Verletzer nicht ermitteln könnte [und] wäre somit faktisch schutzlos gestellt." Er zititert dabei die Stellungnahme des Bundesrats zum Entwurf des hier diskutierten § 101 Absatz 2 UrhG (in Bundestag-Drucksache 16/5048, S. 53 u. 59). Warum interessiert es eigentlich kaum ein Gericht, dass der von der Auskunft direkt betroffene Internetanschluss-Inhaber im gesamten Verfahren aufgrund für ihn ungünstiger Darlegungslastregeln faktisch schutzlos dasteht: In einem Gerichtsverfahren müsste er schlüssig darlegen können, dass der Vorwurf, von seinem Anschluss aus seien Urheberrechte verletzt worden, nicht stimmt. Das misslingt in aller Regel: Beweisen Sie einmal etwas, das nicht gewesen ist. 2. Was ist hier offensichtlich? Der BGH schreibt in seiner Entscheidung: "Die Rechtsverletzung ist auch offensichtlich; sie ist so eindeutig, dass eine ungerechtfertigte Belastung der Beteiligten ausgeschlossen erscheint." Doch der Satz, den der BGH einmal mehr aus der Bundestags-Drucksache 16/5048 (hier: S. 39) zitiert, geht noch weiter: "In diesen Fällen ist auch der Verletzer, über den der Dritte Auskunft erteilen soll, nicht mehr schutzwürdig, zumal Zweifel in tatsächlicher, aber auch in rechtlicher Hinsicht die Offensichtlichkeit der Rechtsverletzung ausschließen." Und hier hakt das Gericht nicht nach ...Zum vollständigen ArtikelXavier Naidoo - Alles kann besser werden [Official Video]Xavier Naidoo: "Alles kann besser werden" (mit Janet Grogan) aus dem Album "Alles kann besser werden". Single: "Alles kann besser werden" Available @ Amazon(.de): http://amzn.to/16TyasM And iTunes: http://bit.ly/XBLuLk Album: "Alles kann besser werden" Available @ Amazon(.de): http://amzn.to/ZmzWkR And iTunes: http://bit.ly/XBLuLk 'Alles kann besser werden' ist Wunsch, Hoffnung, Aufforderung, Motivation und Reflektion. 'Alles kann besser werden' ist aber auch der neue Titel des kommenden Soloalbums von XAVIER NAIDOO, sowie die erste Singleauskopplung und der Name der kommenden Tour, die erstmals gemeinsam mit den Söhnen Mannheims stattfinden wird. Vier Jahre nachdem er sein 'Telegramm für X' abschickte, meldet sich der vielfach ausgezeichnete Musiker mit einer neuen Soloproduktion zurück. Seinem musikalischen Kosmos fügte er in dieser Zeit eine Menge neuer Gedanken, Betrachtungen zur gesellschaftlichen Entwicklung und Klangkomponente hinzu, die zu einer Vielzahl von Songs in den letzten Monaten führten. Bekannt für seine kreative Vielfalt und den Faible ungewöhnliche Wege zu gehen, entschloss er sich daher die Auswahl der Songs nach Relevanz mancher Themen, die nach wie vor Bestand haben, zu treffen. Somit ist 'Alles kann besser werden' zum einen ein Konzeptalbum in 3-facher Ausführung, das mehr als 30 Songs beinhaltet. Zum anderen lag sein Hauptaugenmerk auch darauf, dass die Fans wirklich etwas für ihr Geld bekommen, daher wird es dieses Triplealbum in einer hochwertigen Digipak Verpackung geben. Neben den Produzenten Michael Herberger, Philippe van Eecke, Billy Davis, Neil Palmer und Mathias Grosch sorgen auch weitere Talente wie Milan Martelli, Aiko Rohd und RNRFACTORY dafür, dass dieses Album zu dem facettenreichsten Tonträger wird, den XAVIER NADIOO bisher veröffentlicht hat. Stimmlich werden Künstler wie z.B. Janet Grogan, Danny Fresh oder Olli Banjo zu hören sein, die den einzelnen Songs eine entsprechende Tiefgründigkeit verleihen. Xavier's treffende Texte unterstreichen dabei seine grundsätzliche Einstellung 'Musik kann und soll Denkanstösse geben'. Seit 1998 ist der XAVIER NAIDOO Deutschlands erfolgreichster Soulkünstler, der auf seinem angefangenen Weg nicht stehen geblieben ist. Er entwickelt sich kontinuierlich weiter und lotet dabei die unterschiedlichsten Richtungen aus. Für sich, für seine Musik und für sein Publikum. http://www.xaviernaidoo.de http://www.facebook.com/JanetGroganMusic http://www.facebook.com/XavierNaidoo90 LeserInfodocc:Der BGH macht es möglich, „olle Kamellen“ können abgemahnt werden – steigen damit die A...8 LeserS.O.S. - Hilfe bei Abmahnung wegen Filesharing:Bundesgerichtshof zum Auskunftsanspruch gegen Internet-Provider über Nutzer von IP-Adre...103 LeserNIETZER & HÄUSLER:BGH Pressemeldung: Bundesgerichtshof zum Auskunftsanspruch gegen Internet-Provider über...55 LeserLBR-Blog:Filesharing: BGH stärkt Rechteinhabern den Rücken213 LeserDatenschutzbeauftragter:Die Entrüstung ist riesig: BGH interpretiert § 101 UrhG um10 verwandte ArtikelBGH: Alles kann besser werden – Rechteinhaber hat Auskunftsanspruch gegen Internet-Provider auf Mitteilung der NutzerdatenBGH: Bei illegalem Filesharing besteht Auskunftsanspruch gegen Provider auch dann, wenn Filesharer selbst nicht “in gewerblichem Ausmaß”
gehandelt hat / Bitte hör auf zu träumen, alles kann nur schlechter werden!BGH zum Filesharing: Urheberrechtlicher Auskunftsanspruch gegen den Provider setzt kein gewerbliches Ausmaß der Rechtsverletzung vorausAlles kann besser werdenBGH: Auskunftsanspruch gegen Internet-Provider über Nutzer von IP-AdressenRaubkopien und der Auskunftsanspruch gegen Internet-ProviderDer Auskunftsanspruch und das "gewerbliche Ausmaß"Software zur Ermittlung der IP-Adresse in Filesharingfällen "Observer" - OLG Köln spricht TachelesZum Auskunftsanspruch gegen Internet-Provider über Nutzer von IP-AdressenPressemeldung BGH – Alles kann besser werdenVerwandtes im Webjuris.bundesgerichtshof.de: Dokumentinternet-law.de: » BGH: Providerauskunft in Filesharingfällen auch ohne gewerbliches Ausmaß der Rechtsverletzungferner-alsdorf.de: Filesharing: Zur “sekundären Beweislast” des Anschlussinhabers > Zivilrechtjustiz-nrw.de: Landgericht Köln, 109-1/08klawtext.blogspot.de: Zeichen und Wunder: OLG Köln sagt, IP-Adressermittlung in Filesharingverfahren sei fehleranfälligklawtext.blogspot.de: Software zur Ermittlung der IP-Adresse in Filesharingfällen "Observer" - OLG Köln spricht Tachelesyoutube.com: Xavier Naidoo - Alles kann besser werden [Official Video]youtube.com: Xavier Naidoo - Alles kann besser werden [Official Video]Über den ArtikelVeröffentlicht August 13, 2012 9:09am im Blog kLAWtext.KategorienMedienrechtAbmahnungThemenAbmahnung, Urheberrecht, Filesharing, Auskunftsanspruch, P2p, Beweis, Regel, Bundestag Drucksache, Peer To PeerTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresBVerfG, Beschluss vom 20.09.2016, 2 BvR 2453/15 (Besetzung oberster Richterstellen)von urteilsbesprechungen.deMann am Toilettengang gehindert: Polizisten verurteiltvon Stefan Maier / Justillon - kuriose RechtsnachrichtenFreispruch vom Sofa-Richter – Televoting im Strafrechtvon StrafakteWas man über Horror-Clowns wissen solltevon Udo Vetter / LawBlogOLG Karlsruhe: Radfahrer überholt Radfahrer - 30 cm Seitenabstand sind zu knappvon Alexander Gratz / Verkehrsrecht BlogAls nächstes lesen - bislang 201 Leser:Mann am Toilettengang gehindert: Polizisten verurteilt

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