Source: https://findok.bmf.gv.at/findok?execution=e100000s1&segmentId=84a0a6a3-112a-462e-9a7a-e4410bd1d8a7
Timestamp: 2020-06-04 06:22:50+00:00

Document:
Teilnehmer an der Sonderausgabendatenübermittlung werden auf der Homepage des Bundesministeriums für Finanzen in der "Liste begünstigter Einrichtungen (zB Spenden, Kirchen, Versicherungen)" veröffentlicht.
Andere als in Rz 12037 genannte übermittlungspflichtige Organisationen (zB ein Museum oder eine Universität), haben beim Finanzamt Wien 1/23 den Antrag zu stellen, als Teilnehmer am Verfahren zur Übermittlung von Sonderausgabendaten in FinanzOnline zugelassen zu werden. Dafür steht das amtliche Formular "Spend 1" zur Verfügung. Das Finanzamt Wien 1/23 hat mit Bescheid festzustellen, ob die Voraussetzungen für die Datenübermittlung vorliegen. Jede Änderung der tatsächlichen Verhältnisse, die auf die Zulassung von Einfluss ist, ist dem Finanzamt Wien 1/23 innerhalb eines Monates zu melden. Gegen einen ablehnenden Bescheid kann Beschwerde erhoben werden.
Museen von Körperschaften öffentlichen Rechts (§ 4a Abs. 4 lit. b EStG 1988; zum Begriff "Körperschaft öffentlichen Rechts" siehe KStR 2013 Rz 36; zum Begriff "Museum" siehe Rz 12041, Rz 12042 und Rz 12043)
Eine Einrichtung ist als steuerlich begünstigtes "Museum‟ zu qualifizieren, wenn bestimmte Qualitätskriterien (Rz 12042) erfüllt sind. Diese beruhen auf den "Ethischen Richtlinien für Museen‟ des Internationalen Museumsrates (International Council of Museums - ICOM).
Die "Ethischen Richtlinien‟ spiegeln Prinzipien wider, die in der internationalen Museumswelt allgemein anerkannt sind. Danach ist ein Museum eine ständige, der Öffentlichkeit zugängliche Einrichtung im Dienst der Gesellschaft und ihrer Entwicklung, die zu Studien-, Bildungs- und Unterhaltungszwecken materielle Zeugnisse von Menschen und ihrer Umwelt beschafft, bewahrt, erforscht, bekannt macht und ausstellt.
Die Teilnehmer am Datenübermittlungsverfahren können sich eines namhaft zu machenden Dienstleisters bedienen. Ein Dienstleister ist vorab namhaft zu machen und die Beendigung des Dienstleistungsverhältnisses ist unverzüglich mitzuteilen. Dafür steht das amtliche Formular "Spend 2" zur Verfügung.
Entsprechend § 18 Abs. 8 Z 2 EStG 1988 hat die Datenübermittlung im Verfahren FinanzOnline zu erfolgen; die FinanzOnline-Verordnung 2006 - FOnV 2006, BGBl. II Nr. 97/2006, ist auch für dieses Übermittlungsverfahren maßgebend. Damit sind insbesondere die allgemeinen Vorschriften, sowie die Vorschriften betreffend die Sorgfaltspflichten, die Zurechnung und die Unbeachtlichkeit von Anbringen anzuwenden.
§ 10 Abs. 1 Sonderausgaben-DÜV, Sonderausgaben-Datenübermittlungsverordnung, BGBl. II Nr. 289/2016
§ 33 DMSG, Denkmalschutzgesetz, BGBl. Nr. 533/1923
LStR 2002, Lohnsteuerrichtlinien 2002 Rz 12037
§ 10 Abs. 1 Z 2 Sonderausgaben-DÜV, Sonderausgaben-Datenübermittlungsverordnung, BGBl. II Nr. 289/2016
LStR 2002, Lohnsteuerrichtlinien 2002 Rz 12013
LStR 2002, Lohnsteuerrichtlinien 2002 Rz 12041
LStR 2002, Lohnsteuerrichtlinien 2002 Rz 12042
LStR 2002, Lohnsteuerrichtlinien 2002 Rz 12043
LStR 2002, Lohnsteuerrichtlinien 2002 Rz 12044
§ 3 FOnV 2006, FinanzOnline-Verordnung 2006, BGBl. II Nr. 97/2006
§ 18 Abs. 8 Z 2 EStG 1988, Einkommensteuergesetz 1988, BGBl. Nr. 400/1988
Findok-Nr: 19974.18, aufgenommen am: 20.12.2018 11:54:59, Dokument-ID: fee3944c-97b5-48d2-9efe-a335e7d78cf9, Segment-ID: 84a0a6a3-112a-462e-9a7a-e4410bd1d8a7

References: § 18

§ 10

§ 33

§ 10

§ 3

§ 18