Source: https://www.umwelt-online.de/cgi-bin/parser/Drucksachen/brsuche.cgi?such=Regisseure&id=recht
Timestamp: 2020-03-29 01:00:08+00:00

Document:
Umwelt-online: Regisseure
"Regisseure"
Drucksache 160/16 (Beschluss)
... Debütfilme junger Regisseure werden außerhalb von Festivals oftmals wenig wahrgenommen. Die Auszeichnungen der FBW und ihre umfangreichen Presseaktivitäten verhelfen diesen Erstlingswerken zu einer ersten Anerkennung. Als Multiplikator spricht die FBW eine Empfehlung an Publikum und Branche aus und verhilft Filmen und Filmemachern zu mehr Aufmerksamkeit.
2. Zu § 2 Satz 1 Nummer 9 - neu - FFG
3. Zu § 54 Absatz 1 Nummer 1 bis 3 FFG
4. Zu § 56 Absatz 3 FFG
5. Zu § 73 Absatz 1 Satz 3, § 76 Absatz 1 Satz 2, § 91 Absatz 2 Satz 2 FFG
6. Zu § 77 Absatz 2 Satz 4 - neu - FFG
Drucksache 160/1/16
2. Zu § 2 Satz 1 Nummer 9 - neu - FFG In § 2 ist Satz 1 wie folgt zu ändern:
3. Zu § 54 Absatz 1 Nummer 1 bis 3 FFG § 54 Absatz 1 ist wie folgt zu ändern:
... Bei dieser Gelegenheit möchten wir Sie darüber informieren, dass im Rahmen der konstituierenden Sitzung auch das Präsidium der FFA gewählt wird. Das Präsidium besteht aus zehn Mitgliedern. Der Deutsche Bundestag und die für Kultur und Medien zuständige oberste Bundesbehörde entsenden jeweils eines ihrer Verwaltungsratsmitglieder in das Präsidium. Die übrigen Mitglieder werden vom Verwaltungsrat gewählt. Jeweils ein Mitglied ist aus dem Kreis der von den Verbänden der Filmhersteller, der Filmverleiher, der Kinos, der Videowirtschaft, der privaten Fernsehveranstalter und der öffentlichrechtlichen Rundfunkanstalten benannten Verwaltungsratsmitglieder zu wählen. Für die Wahl eines weiteren Mitglieds schlagen die Arbeitsgemeinschaft Dokumentarfilm e.V., der Bundesverband der Film- und Fernsehregisseure in Deutschland e.V., die AG Kurzfilm e.V. und der Verband Deutscher Drehbuchautoren e.V. gemeinsam aus dem Kreis der von ihnen benannten Verwaltungsratsmitglieder Kandidaten vor.
... b) Ihr Mitbewohner kommt aus dem Vereinigten Königreich und schreibt seine Abschlussarbeit über Werke portugiesischer Regisseure. Er kann problemlos auf Material portugiesischer Anbieter audiovisueller Inhalte zugreifen. Die beiden Studenten sehen sich häufig zusammen Sportübertragungen aus verschiedenen EU-Mitgliedstaaten an.
... ‚d) Die bisherige Nummer 6 wird Nummer 7 und die Wörter "Fernseh- und Filmregisseure in Deutschland e.V." werden durch die Wörter "Film- und Fernsehregisseure in Deutschland e.V." ersetzt.‘
... "Steuerfrei sind auch die Umsätze von Bühnenregisseuren und Bühnenchoreographen an Einrichtungen im Sinne der Sätze 1 und 2, wenn die zuständige Landesbehörde bescheinigt, dass deren künstlerische Leistungen diesen Einrichtungen unmittelbar dienen."
... auf selbständige Regisseure erstreckt werden soll, wurde auch in der Vergangenheit schon diskutiert. Die Verwaltung lehnt dies auf der Basis des geltenden Rechts ab mit der Begründung, dass für eine "kulturelle Einrichtung" im Sinne dieser Vorschrift in Anlehnung an die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts kennzeichnend ist, dass sich der Unternehmer mit seiner Leistung in Form einer kulturellen Darbietung - einem Theater vergleichbar - unmittelbar an das Publikum wendet. Dies ist hinsichtlich der Leistungen selbständiger Regisseure und Choreographen nicht der Fall, auch wenn diese mit ihrer Arbeit künstlerisch tätig werden. Der Bundesfinanzhof hat mit Urteil vom 4. Mai 2011, XI R 44/ 08, diese Auslegung und damit die derzeitige Fassung des § 4 Nummer 20 Buchstabe a
... Die Prädikate "wertvoll" und "besonders wertvoll" führen nur in wenigen begründeten Einzelfällen zu einer Referenzfilmförderung und sollten deshalb beide im FFG anerkannt werden. Beide Prädikate dienen insbesondere beim Kinderfilm und auch bei Erstlingsregisseuren zur Empfehlung und Orientierung im großen Medienangebot. Die repräsentative Studie der Gesellschaft für Konsumforschung (GfK-Studie), die die Filmförderanstalt (FFA) Anfang 2012 in Auftrag gegeben hatte, belegt, dass die Zuschauer die Prädikate als zielgruppengerechte Empfehlungen verstehen und sich auch in ihrem Konsumverhalten danach ausrichten. Die von der FBW öffentlich gemachten ausführlichen Filmbewertungen in Form der FBW-Gutachten ermöglichen darüber hinaus den Aufbau von Medienkompetenz. Die Bewertungen und die zugrundeliegenden Kriterien sind ein Beitrag zur kritischen Auseinandersetzung mit Filmen. Die Orientierung mit Prädikaten ist gerade im Kinderfilmbereich so wichtig, weil hier das Kinopublikum von morgen angesprochen und herangezogen wird.
... 35. bekundet seine Besorgnis über die Unterdrückung des kulturellen, musikalischen und künstlerischen Ausdrucks durch Zensur, Verbote und repressive Maßnahmen gegen Künstler, Musiker, Regisseure, Schriftsteller und Dichter;
Drucksache 44/09
Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates über ein Programm für die Zusammenarbeit mit Fachkräften aus Drittländern im audiovisuellen Bereich "MEDIA Mundus" KOM (2008) 892 endg.; Ratsdok. 5237/09
... 1. Erleichterung der Suche nach ausländischen Partnern für europäische audiovisuelle Werke. Das Programm unterstützt die Organisation von Koproduktionsmärkten und Partnersuchveranstaltungen zur Förderung von Kontakten zwischen möglichen Partnern (Drehbuchautoren, Regisseure, Produzenten und Vertriebsfirmen).
EU -AKP
• Folgenabschätzung o Fortsetzung der heutigen Politik
Aufstellung, Anwendungsbereich und Ziele des Programms
Anwendungsbereich des Programms
Bedingungen für die Teilnahme am Programm
Operative Ziele des Programms
Umsetzung der operativen Ziele
Durchführungsmodalitäten und Finanzbestimmungen
Durchführung dieses Beschlusses
1. Spezifisches Ziel 1 Stärkung des Informationsaustauschs, der Fortbildung und der Marktforschung
1 Operatives Ziel
2. Spezifisches Ziel 2 Wettbewerbsfähigkeit und Vertrieb
2 Operatives Ziel
3. Einzelziel 3 Förderung der Verbreitung
3 Operatives Ziel
Drucksache 524/08
Grünbuch der Kommission der Europäischen Gemeinschaften: Urheberrechte in der wissensbestimmten Wirtschaft KOM (2008) 466 endg.; Ratsdok. 12089/08
... Durch die Richtlinie wurde das Recht der Urheber auf Vervielfältigung, öffentliche Wiedergabe und Verbreitung harmonisiert. Da diese Harmonisierung in erster Linie darauf abzielte für die Rechteinhaber einen hohen Schutz zu gewährleisten, wurden die ausschließlichen Rechte äußerst weit gefasst. Einige Beteiligte bezweifeln jedoch, dass die Einführung ausschließlicher Rechte für alle Kategorien von Rechteinhabern eine angemessene Teilhabe an den Einnahmen gewährleistet. So argumentieren die Urheber (wie Komponisten, Regisseure und Journalisten) und insbesondere die ausübenden Künstler, dass ihnen das neue Recht auf Zugänglichmachung hinsichtlich der Online-Nutzung ihrer Werke keine nennenswerten Einnahmen beschert hat.
Grünbuch Urheberrechte in der wissensbestimmten Wirtschaft
1.1. Zweck dieses Grünbuchs
1.2. Gegenstand des Grünbuchs
3. Ausnahmen für spezielle Bereiche
3.1. Die Ausnahme für Bibliotheken und Archive
3.1.1. Digitalisierung Erhaltung
3.1.2. Zurverfügungstellung digitalisierter Werke
3.1.3. Verwaiste Werke
3.2. Die Ausnahme für Menschen mit Behinderung
3.3. Verbreitung geschützter Werke zu Unterrichts- und Forschungszwecken
3.4. Von Nutzern geschaffene Inhalte
... Im Rahmen der Reform von § 31 Abs. 4 wird für den Filmbereich vorgeschlagen, künftig die in den §§ 88 und 89 enthaltenen Auslegungsregeln auch auf unbekannte Nutzungsarten zu erstrecken. Daher wird die in den §§ 88, 89 bisher enthaltene Beschränkung auf bekannte Nutzungsarten aufgegeben. Die Einräumung des Verfilmungsrechts erlaubt dem Rechtserwerber - regelmäßig der Filmhersteller - demnach auch, den Film auf im Zeitpunkt des Vertragsschlusses noch nicht bekannte Nutzungsarten zu verwerten. Gleiches gilt für die am Filmwerk selbst schöpferisch Mitwirkenden. Damit gehen die für den Filmbereich vorgeschlagenen Änderungen noch über § 31a hinaus, da sie entsprechende Rechtseinräumungen nicht nur zulassen, sondern zur Regel erklären. Abweichende vertragliche Abreden zugunsten des Urhebers bleiben gleichwohl möglich. Grund der Änderungen sind die gerade im Filmbereich auftretenden praktischen Schwierigkeiten beim Nacherwerb von Rechten an unbekannten Nutzungsarten. Will ein Filmproduzent etwa einen in den 60er Jahren gedrehten Film als On-Demand-Angebot im Internet auswerten, muss er die Verwertungsrechte für diese neue Nutzungsart bei allen Urhebern, deren Leistungen in den Film Eingang gefunden haben nacherwerben. An einem Filmwerk sind allerdings typischer Weise eine Vielzahl von Urhebern beteiligt. Dies können im Einzelfall z.B. Romanautoren, Drehbuchautoren, Komponisten, Songtexter, Synchronautoren, Regisseure, Kameramänner, Cutter, Szenen- und Kostümbildner sowie Filmarchitekten sein, um nur die wichtigsten zu nennen. Der Filmhersteller muss zunächst für jeden Beteiligten prüfen, ob dieser überhaupt Urheber ist, d.h. tatsächlich einen hinreichend eigenschöpferischen Beitrag erbracht hat. Die so ermittelten Urheber - bzw. deren Erben - muss er dann ausfindig machen und mit ihnen über die Einräumung der Rechte verhandeln. Verweigert auch nur einer der Urheber - aus welchem Grund auch immer - die Rechtseinräumung, ist eine Verwertung zumindest einstweilen ausgeschlossen, will der Filmproduzent keine Urheberrechtsverletzung riskieren. Die Verwertung von Filmproduktionen in einer neuen Nutzungsart ist für den Filmhersteller also mit einer Reihe von finanziellen und rechtlichen Risiken sowie der Gefahr der Obstruktion einzelner verbunden. All dies bedeutet generell ein Hindernis für die Auswertung von Filmen in neuen Nutzungsarten.
Drucksache 163/16

References: § 2
 § 54
 § 56
 § 73
 § 76
 § 91
 § 77
 § 2
 § 2
 § 54
 § 54
 § 4
 § 31
 § 31