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Timestamp: 2018-10-22 18:19:49+00:00

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Anlage 5 UVPG Liste "SUP-pflichtiger Pläne und Programme" Gesetz über die
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Anlage 5 - Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG)
Anlage 5 hat 18 frühere Fassungen und wird in 25 Vorschriften zitiert
= Nummer des Plans oder Programms
1. Obligatorische Strategische Umweltprüfung nach § 35 Abs. 1 Nr. 1
1.2 Ausbaupläne nach § 12 Abs. 1 des Luftverkehrsgesetzes, wenn diese bei ihrer Aufstellung oder Änderung über den Umfang der Entscheidungen nach § 8 Abs. 1 und 2 des Luftverkehrsgesetzes wesentlich hinausreichen
1.5 Raumordnungsplanungen nach § 13 *) des Raumordnungsgesetzes
1.6 Raumordnungsplanungen des Bundes nach § 17 Absatz 1 und 2 *) des Raumordnungsgesetzes
1.7 (aufgehoben)
2. Strategische Umweltprüfung bei Rahmensetzung nach § 35 Abs. 1 Nr. 2
2.2 Luftreinhaltepläne nach § 47 Abs. 1 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
2.4 Fortschreibung der Abfallwirtschaftskonzepte nach § 16 Abs. 3 Satz 4, 2. Alternative des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes vom 27. September 1994 (BGBl. I S. 2705), das zuletzt durch Artikel 5 des Gesetzes vom 6. Oktober 2011 (BGBl. I S. 1986) geändert worden ist,
Anm. d. Red.: Die in Anlage 3 nicht durchführbaren Änderungen durch Artikel 2 Nr. 3 G. v. 23. Mai 2017 (BGBl. I S. 1245) wurde sinngemäß konsolidiert.
Text in der Fassung des Artikels 2 Gesetz zur Änderung raumordnungsrechtlicher Vorschriften G. v. 23. Mai 2017 BGBl. I S. 1245 m.W.v. 29. November 2017
Frühere Fassungen von Anlage 5 UVPG
aktuell vorher 29.11.2017 Artikel 2 Gesetz zur Änderung raumordnungsrechtlicher Vorschriften
aktuell vorher 16.09.2017 Artikel 2 Gesetz zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 1143/2014 über die Prävention und das Management der Einbringung und Ausbreitung invasiver gebietsfremder Arten
aktuell vorher 16.05.2017 Artikel 4 Gesetz zur Fortentwicklung des Gesetzes zur Suche und Auswahl eines Standortes für ein Endlager für Wärme entwickelnde radioaktive Abfälle und anderer Gesetze
aktuell vorher 01.01.2017 Artikel 4 Gesetz zur Einführung von Ausschreibungen für Strom aus erneuerbaren Energien und zu weiteren Änderungen des Rechts der erneuerbaren Energien
aktuell vorher 26.11.2015 Artikel 2 Vierzehntes Gesetz zur Änderung des Atomgesetzes
aktuell vorher 01.08.2013 Artikel 2 Gesetz zur Änderung des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes und anderer umweltrechtlicher Vorschriften
aktuell vorher 29.01.2013 Artikel 2 Gesetz zur Änderung des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes und anderer umweltrechtlicher Vorschriften
aktuell vorher 28.12.2012 Artikel 6 Drittes Gesetz zur Neuregelung energiewirtschaftsrechtlicher Vorschriften
aktuell vorher 14.10.2011 Artikel 3 Gesetz zur Umsetzung der Meeresstrategie-Rahmenrichtlinie sowie zur Änderung des Bundeswasserstraßengesetzes und des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes
aktuell vorher 05.08.2011 Artikel 6 Gesetz über Maßnahmen zur Beschleunigung des Netzausbaus Elektrizitätsnetze
aktuell vorher 04.08.2011 Artikel 4 Gesetz zur Neuregelung energiewirtschaftsrechtlicher Vorschriften
aktuell vorher 01.03.2010 Artikel 2 Gesetz zur Neuregelung des Wasserrechts
aktuell vorher 30.06.2009 Artikel 7 Gesetz zur Neufassung des Raumordnungsgesetzes und zur Änderung anderer Vorschriften (GeROG)
aktuell vorher 01.02.2007 Artikel 4 Gesetz zur Vereinfachung der abfallrechtlichen Überwachung
Zitierungen von Anlage 5 UVPG
Sie sehen die Vorschriften, die auf Anlage 5 UVPG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in UVPG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
§ 1 UVPG Anwendungsbereich (vom 29.07.2017)
... gilt für 1. die in Anlage 1 aufgeführten Vorhaben, 2. die in Anlage 5 aufgeführten Pläne und Programme, 3. sonstige Pläne und Programme, ...
§ 35 UVPG SUP-Pflicht in bestimmten Plan- oder Programmbereichen und im Einzelfall (vom 29.07.2017)
... Umweltprüfung ist durchzuführen bei Plänen und Programmen, die 1. in der Anlage 5 Nr. 1 aufgeführt sind oder 2. in der Anlage 5 Nr. 2 aufgeführt sind und für ... Programmen, die 1. in der Anlage 5 Nr. 1 aufgeführt sind oder 2. in der Anlage 5 Nr. 2 aufgeführt sind und für Entscheidungen über die Zulässigkeit von in der Anlage ...
... nach dem Raumordnungsgesetz durchgeführt. Auf einen Raumordnungsplan nach Anlage 5 Nummer 1.5 oder 1.6 , der Flächen für die Windenergienutzung oder für den Abbau von Rohstoffen ausweist, ...
... Bei Bedarfsplänen nach Nummer 1.1 der Anlage 5 ist eine Strategische Umweltprüfung nur für solche erheblichen Umweltauswirkungen ... zur Aufstellung oder Änderung von anderen Plänen und Programmen nach Nummer 1.1 der Anlage 5 waren. (2) Bei der Verkehrswegeplanung auf Bundesebene nach Nummer 1.1 der ... 5 waren. (2) Bei der Verkehrswegeplanung auf Bundesebene nach Nummer 1.1 der Anlage 5 werden bei der Erstellung des Umweltberichts in Betracht kommende vernünftige Alternativen, ... der Strategischen Umweltprüfung bei Plänen und Programmen nach Nummer 1.1 der Anlage 5 besondere Bestimmungen zur praktikablen und effizienten Durchführung zu erlassen über ... zur Anmeldung von Verkehrsprojekten für Pläne und Programme nach Nummer 1.1 der Anlage 5 bestimmte vorbereitende Prüfungen vorzunehmen und deren Ergebnisse oder sonstigen Angaben ...
§ 13 BBodSchG Sanierungsuntersuchungen und Sanierungsplanung (vom 29.07.2017)
... Ausnahme von Zulassungsentscheidungen für Vorhaben, die nach § 1 in Verbindung mit der Anlage 5 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung oder kraft Landesrechts einer Umweltverträglichkeitsprüfung unterliegen, mit ein, soweit ...
... und im Sinne der entsprechenden landesrechtlichen Vorschriften, für die nach a) Anlage 5 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung oder b) landesrechtlichen Vorschriften eine Pflicht zur Durchführung ...
Artikel 6 3. EnWNG Änderung des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung
... Anlage 3 zum Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung in der Fassung der Bekanntmachung ...
Artikel 6 NABEEG Änderung des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung
... Nummer 1.10 der Anlage 3 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung in der Fassung der ...
Artikel 2 UmwRGuaÄndG Änderung des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung
... der Europäischen Union" ersetzt. 7. Die Anlage 3 wird wie folgt geändert: a) Nummer 1.7 wird aufgehoben. b) In Nummer ...
Artikel 2 RORÄndG Änderung des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung
... die Angabe „§ 28" durch die Angabe „§ 27" ersetzt. 3. Anlage 3 wird wie folgt geändert: a) In Nummer 1.5 wird die Angabe „§ 8" ...
... im Sinne der entsprechenden landesrechtlichen Vorschriften, für die nach a) Anlage 3 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung oder b) landesrechtlichen Vorschriften eine Pflicht zur ...
... Satz angefügt: „Auf einen Raumordnungsplan nach Nummer 1.5 oder 1.6 der Anlage 3 , der Flächen für die Windenergienutzung oder für den Abbau von Rohstoffen ausweist, ...
... Anlage 5 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung in der Fassung der Bekanntmachung vom 24. Februar 2010 (BGBl. I S. 94), das zuletzt durch Artikel ...
Artikel 4 StandAFG Folgeänderungen
... wird das Wort „Kapitel" durch das Wort „Teil" ersetzt. (4) In Anlage 3 (Liste „SUP-pflichtiger Pläne und Programme") des Gesetzes über die ...
... Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 Anlage 5 Anlage 6". 2. Die §§ 1 bis 3 werden wie folgt gefasst: ... gilt für 1. die in Anlage 1 aufgeführten Vorhaben, 2. die in Anlage 5 aufgeführten Pläne und Programme, 3. sonstige Pläne und Programme, ... In Absatz 1 Nummer 1 und 2 wird jeweils die Angabe „Anlage 3" durch die Angabe „ Anlage 5 " ersetzt. b) Absatz 4 wird wie folgt geändert: aa) In Satz 1 ... Überwachung nach dem Raumordnungsgesetz durchgeführt. Auf einen Raumordnungsplan nach Anlage 5 Nummer 1.5 oder 1.6 , der Flächen für die Windenergienutzung oder für den Abbau von Rohstoffen ausweist, ... In den Absätzen 1 bis 4 wird jeweils die Angabe „Anlage 3" durch die Angabe „ Anlage 5 " ersetzt. 28. Nach § 53 wird folgender Teil 5 eingefügt: ... enthaltenen Angaben herangezogen wurden." 41. Die bisherige Anlage 3 wird Anlage 5 und wie folgt geändert: a) Im Einleitungssatz wird die Angabe „§ 3 ...
Artikel 7 GeROG Änderung des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung
... Orte im Sinne des § 2 Abs. 2 Nr. 2 des Raumordnungsgesetzes,". 7. Die Anlage 3 wird wie folgt geändert: a) In Nummer 1.5 wird die Angabe den §§ ...
... durch das Wort „Strahlenschutzgesetzes" ersetzt. 2. Der Anlage 3 werden die folgenden Nummern 2.8 bis 2.11 angefügt: „2.8 Besondere ...
... die Wörter „und Nationale Naturmonumente" eingefügt. 4. In Anlage 3 wird Nummer 1.9 ...
... Wörter „§ 21 Absatz 4 Satz 7 dieses Gesetzes" ersetzt. 8. Anlage 3 wird wie folgt geändert: a) Nummer 1.3 wird wie folgt gefasst: ...
Artikel 4 EnWNG Änderung des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung
... Anlage 3 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung in der Fassung der ...
Artikel 3 MeeresStrategieRLUG Änderung des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung
... Nummer 1.8 in Anlage 3 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung in der Fassung der ...
Artikel 4 AbfRÜbVefG Änderung des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung
... durch das Wort gefährlichen" ersetzt. 2. In der Nummer 2.3 der Anlage 3 wird die Angabe Abs. 5" gestrichen. ...
... orientiert an den Kosten der Teilerrichtung, erhoben werden." (2) In Anlage 3 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung in der Fassung der ...
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References: § 35
 § 12
 § 8
 § 13
 § 17
 § 35
 § 47
 § 16

§ 1

§ 35

§ 13
 § 1
 § 53
 § 2