Source: http://www.markenmagazin.de/tag/eug/
Timestamp: 2018-07-22 22:23:51+00:00

Document:
EuG Archives - markenmagazin:recht
EuG: Gemeinschaftswortmarke „diegesellschafter.de“ Urteil vom 07.10.210 – T?47/09
„Gemeinschaftsmarke – Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke diegesellschafter.de – Absolutes Eintragungshindernis – Fehlende Unterscheidungskraft – Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 40/94 (jetzt Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung [EG] Nr. 207/2009)“
EuG, Urteil vom 07.10.210 – T?47/09 – diegesellschafter.de
Dieser Beitrag wurde am 10/12/2010 von RA Dennis Breuer in Absolute Schutzfähigkeit, Marken und Kennzeichen veröffentlicht. Schlagworte: Deutsche Behindertenhilfe, diegesellschafter.de, EuG, Unterscheidungskraft, Wortmarke.
EuG: Bildmarke in Form eines halben Smileys nicht schutzfähig
Die Beschwerdekammer nahm daher zu Recht an, dass die fragliche Marke ein sehr einfaches und gewöhnliches Zeichen sei, das ausschließlich dekorative Funktion habe und nicht als Hinweis auf die betriebliche Herkunft der fraglichen Waren wahrgenommen werde. (Rn. 37)
EuG, Urteil vom 29.9.2009 – T?139/08 – Bildmarke in Form eines halben Smileys
„Gemeinschaftsmarke ? Internationale Registrierung, in der die Europäische Gemeinschaft benannt ist – Bildmarke in Form eines halben Smileys – Absolutes Eintragungshindernis – Fehlende Unterscheidungskraft – Art. 146 Abs. 1 und Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 40/94 (jetzt Art. 151 Abs. 1 und Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung [EG] Nr. 207/2009)“
Dieser Beitrag wurde am 29/09/2009 von RA Dennis Breuer in Absolute Schutzfähigkeit, Marken und Kennzeichen veröffentlicht. Schlagworte: 2009, Bildmarke, EuG, Fehlende Unterscheidungskraft, Smiley.

References: Art. 7
 Art. 7
 Art. 146
 Art. 7
 Art. 151
 Art. 7