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Timestamp: 2016-10-21 20:11:13+00:00

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4A_694/2012 (05.03.2013)
Mit Schreiben vom 6. sowie vom 8. M�rz 2012 forderte die X.________ AG A.A.________ und B.A.________ auf, die ausstehenden Mietzinsen f�r die Liegenschaft Q.________ innert 30 Tagen zu bezahlen. Zugleich drohte sie ihnen an, dass bei nicht vollst�ndiger Bezahlung des Mietzinsausstandes innert der gesetzten Frist die ausserordentliche K�ndigung des Mietvertrages nach Art. 257d OR ausgesprochen werde. Am 19. April 2012 teilte die X.________ AG A.A.________ und B.A.________ je einzeln mit, sie k�ndige das Mietverh�ltnis. In der Folge reichten A.A.________ und B.A.________ beim Friedensrichteramt der Stadt Z�rich (Kreise 1 und 2) ein Schlichtungsgesuch gegen die X.________ AG ein mit dem Antrag, es sei festzustellen, dass zwischen den Parteien kein Mietverh�ltnis bestehe (im Folgenden: Feststellungsklage).
Gleichzeitig stellten A.A.________ und B.A.________ bei der Schlichtungsstelle f�r Miet- und Pachtverh�ltnisse des Gerichtskreises See-Gaster vorsorglich ein "Begehren um K�ndigungsschutz" f�r den Fall, dass das f�r die Feststellungsklage zust�ndige Gericht den Bestand eines Mietverh�ltnisses wider Erwarten bejahen sollte. Sie begehrten damit, es sei die Nichtigkeit der K�ndigung vom 19. April 2012 festzustellen, eventualiter sei die K�ndigung als missbr�uchlich aufzuheben, subeventualiter das Mietverh�ltnis zu erstrecken. Sodann stellten sie den prozessualen Antrag, das Verfahren sei bis zum rechtskr�ftigen Entscheid �ber die (in Z�rich anh�ngige) negative Feststellungsklage zu sistieren. Die X.________ AG beantragte, es sei festzustellen, dass die K�ndigung g�ltig (eventualiter nicht missbr�uchlich) sei. Das Mietverh�ltnis sei nicht zu erstrecken. Gleichzeitig erhob sie Widerklage auf Zahlung von Mietzinsausst�nden sowie auf Ausweisung.
Die Schlichtungsstelle lud daraufhin die Parteien zur Schlichtungsverhandlung auf den 5. Juli 2012 vor. Nachdem die Schlichtungsstelle ein Verschiebungsgesuch von A.A.________ und B.A.________ abgewiesen hatte, fand die Schlichtungsverhandlung statt, worauf die Schlichtungsstelle das Verfahren wegen Ausbleibens der klagenden Partei als gegenstandslos abschrieb und der X.________ AG f�r die Widerklage die Klagebewilligung erteilte.
Den Abschreibungsbeschluss der Schlichtungsstelle vom 9. Juli 2012 fochten A.A.________ und B.A.________ mit Berufung beim Kantonsgericht St. Gallen an. Das Kantonsgericht forderte sie in der Folge auf, f�r die Gerichtskosten einen Vorschuss von Fr. 3'000.-- zu leisten und zum Gesuch der X.________ AG um Sicherheitsleistung f�r die Parteientsch�digung Stellung zu nehmen, worauf A.A.________ und B.A.________ um Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege ersuchten. Mit Entscheid vom 23. Oktober 2012 wies das Kantonsgericht das Gesuch um Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege ab (Dispositiv-Ziffer 1) und verpflichtete A.A.________ und B.A.________ unter solidarischer Haftbarkeit, innert 10 Tagen f�r das Berufungsverfahren einen Gerichtskostenvorschuss von Fr. 3'000.-- zu leisten (Dispositiv-Ziffer 2). Das Gesuch der X.________ AG um Sicherheitsleistung f�r die Parteientsch�digung wies es ab (Dispositiv-Ziffer 4).
A.A.________ und B.A.________ (Beschwerdef�hrer) verlangen mit Beschwerde in Zivilsachen, die Ziffern 1 und 2 des Entscheids des Kantonsgerichts vom 23. Oktober 2012 seien aufzuheben, und es sei den Beschwerdef�hrern die unentgeltliche Rechtspflege zu gew�hren. Eventualiter sei die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
Sodann stellen sie ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege f�r das bundesgerichtliche Verfahren.
Mit Pr�sidialverf�gung vom 11. Januar 2013 wurde der Beschwerde aufschiebende Wirkung erteilt.
Der Entscheid, mit dem die Vorinstanz das Gesuch der Beschwerdef�hrer um Bewilligung der unentgeltlichen Prozessf�hrung abgewiesen hat, ist ein letztinstanzlicher (Art. 75 Abs. 1 BGG) kantonaler Zwischenentscheid, der das Verfahren nicht abschliesst. Gegen selbst�ndig er�ffnete Vor- und Zwischenentscheide ist die Beschwerde nach Art. 93 Abs. 1 lt. a BGG zul�ssig, wenn sie einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil bewirken k�nnen. Zwischenentscheide, mit denen die unentgeltliche Rechtspflege verweigert wird, haben in der Regel einen solchen Nachteil zur Folge (BGE 129 I 129 E. 1.1; 126 I 207 E. 2a S. 210 mit Hinweisen). Dies trifft auch im vorliegenden Fall zu.
Bei Zwischenentscheiden folgt der Rechtsweg jenem der Hauptsache (BGE 137 III 380 E. 1.1 S. 382). Diese betrifft vorliegend eine mietrechtliche Angelegenheit, mithin eine Zivilsache im Sinne von Art. 72 Abs. 1 BGG. Der Streitwert �bersteigt ausserdem die Grenze von Fr. 15'000.-- (Art. 74 Abs. 1 lit. a BGG). Damit ist die Beschwerde in Zivilsachen vorliegend zul�ssig.
Mit Beschwerde in Zivilsachen k�nnen Rechtsverletzungen nach Art. 95 und 96 BGG ger�gt werden. Die Beschwerde ist hinreichend zu begr�nden, andernfalls wird darauf nicht eingetreten. In der Beschwerdeschrift ist in gedr�ngter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt (Art. 42 Abs. 2 BGG). Unerl�sslich ist im Hinblick auf Art. 42 Abs. 2 BGG, dass die Beschwerde auf die Begr�ndung des angefochtenen Entscheids eingeht und im Einzelnen aufzeigt, worin eine Verletzung von Bundesrecht liegt. Der Beschwerdef�hrer soll in der Beschwerdeschrift nicht bloss die Rechtsstandpunkte, die er im kantonalen Verfahren eingenommen hat, erneut bekr�ftigen, sondern mit seiner Kritik an den als rechtsfehlerhaft erachteten Erw�gungen der Vorinstanz ansetzen (vgl. BGE 134 II 244 E. 2.1).
Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz nur berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG). "Offensichtlich unrichtig" bedeutet dabei "willk�rlich" (BGE 135 III 397 E. 1.5). �berdies muss die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein (Art. 97 Abs. 1 BGG).
Der Beschwerdef�hrer, der die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz anfechten will, muss klar und substanziiert aufzeigen, inwiefern diese Voraussetzungen erf�llt sein sollen (vgl. BGE 136 II 508 E. 1.2; 135 I 19 E. 2.2.2; 133 II 249 E. 1.4.3; 133 III 350 E. 1.3, 393 E. 7.1, 462 E. 2.4). Soweit er den Sachverhalt erg�nzen will, hat er zudem mit Aktenhinweisen darzulegen, dass er entsprechende rechtsrelevante Tatsachen und taugliche Beweismittel bereits bei den Vorinstanzen prozesskonform eingebracht hat (Urteile 4A_275/2011 vom 20. Oktober 2011 E. 2, nicht publ. in: BGE 137 III 539; 4A_214/2008 vom 9. Juli 2008 E. 1.2, nicht publ. in: BGE 134 III 570). Auf eine Kritik an den tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz, die diesen Anforderungen nicht gen�gt, ist nicht einzutreten (BGE 133 II 249 E. 1.4.3).
Zu beachten ist, dass das Bundesgericht in die Beweisw�rdigung des Sachgerichts nur eingreift, wenn diese willk�rlich ist. Willk�r liegt nicht schon dann vor, wenn eine andere L�sung ebenfalls in Betracht zu ziehen oder gar vorzuziehen w�re, sondern nur, wenn der angefochtene Entscheid offensichtlich unhaltbar ist, mit der tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderl�uft (BGE 138 IV 13 E. 5.1 S. 22; 134 II 124 E. 4.1; 132 III 209 E. 2.1; 131 I 57 E. 2, 467 E. 3.1). Die Beweisw�rdigung ist mithin nicht schon dann willk�rlich, wenn sie nicht mit der Darstellung des Beschwerdef�hrers �bereinstimmt, sondern bloss, wenn sie offensichtlich unhaltbar ist (BGE 135 II 356 E. 4.2.1; 129 I 8 E. 2.1; 116 Ia 85 E. 2b). Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn das Sachgericht offensichtlich unhaltbare Schl�sse zieht, erhebliche Beweise �bersieht oder solche grundlos ausser Acht l�sst (vgl. BGE 129 I 8 E. 2.1; 120 Ia 31 E. 4b). Inwiefern die Beweisw�rdigung willk�rlich sein soll, ist in der Beschwerde klar und detailliert aufzuzeigen (BGE 134 II 244 E. 2.2; 130 I 258 E. 1.3). Namentlich gen�gt es nicht, einzelne Beweise anzuf�hren, die anders als im angefochtenen Entscheid gewichtet werden sollen, und dem Bundesgericht in appellatorischer Kritik die eigene Auffassung zu unterbreiten, als ob diesem freie Sachverhaltspr�fung zuk�me (vgl. BGE 116 Ia 85 E. 2b).
Die Vorinstanz setzte sich eingehend mit dem Gesuch der Beschwerdef�hrer um unentgeltliche Rechtspflege auseinander. Sie kam nach ausf�hrlicher W�rdigung der von den Beschwerdef�hrern zur Begr�ndung gemachten Angaben und der eingereichten Unterlagen zum Schluss, die Beschwerdef�hrer h�tten ihre finanzielle Situation nicht klar und umfassend dargestellt, und es sei daher nicht m�glich, ihre wirtschaftliche Situation zu beurteilen. Die Beschwerdef�hrer h�tten ihre Mittellosigkeit damit nicht glaubhaft gemacht. Im �brigen erscheine das Verhalten der Beschwerdef�hrer als rechtsmissbr�uchlich. In Betracht falle zudem, dass die f�r das vorliegende Berufungsverfahren zu erwartenden Prozesskosten von ca. Fr. 5'500.-- verglichen mit dem Lebensstil der Beschwerdef�hrer als gering erschienen. Die Vorinstanz wies das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege daher ob, ohne auf die Prozessaussichten einzugehen.
Die Beschwerdef�hrer r�gen eine offensichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhalts.
4.1 Sie wenden sich mit ihrer Kritik haupts�chlich gegen die von der Vorinstanz auf verschiedene Umst�nde (namentlich die Wohnsituation und die Krankenversicherungen der Familie der Beschwerdef�hrer) gest�tzte Einsch�tzung, dass die Beschwerdef�hrer "in sehr guten finanziellen Verh�ltnissen leben". Um diese Umschreibung als willk�rlich auszuweisen, greifen sie einzelne Sachverhaltselemente und Erw�gungen des angefochtenen Entscheids heraus und bezeichnen diese als aktenwidrig respektive unhaltbar.
Dabei verkennen die Beschwerdef�hrer die Begr�ndungsanforderungen an eine Sachverhaltsr�ge (Erw�gung 2): So fehlt etwa jegliche Auseinandersetzung mit der Frage, weshalb der beschwerdeseits ins Zentrum ger�ckte Satz, die Beschwerdef�hrer lebten in sehr guten finanziellen Verh�ltnissen, f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein soll. Inwiefern dies der Fall w�re, liegt denn auch nicht auf der Hand, leitete die Vorinstanz doch daraus nicht ab, die Beschwerdef�hrer seien nicht bed�rftig. Vielmehr erw�hnte sie die finanziellen Verh�ltnisse der Beschwerdef�hrer bloss, um deren Lebensstil zu umschreiben und damit die Erw�gung zu st�tzen, wonach das Gesuch der Beschwerdef�hrer um unentgeltliche Rechtspflege "im �brigen" rechtsmissbr�uchlich erscheine (vgl. dazu auch Erw�gung 7). Es l�ge an den Beschwerdef�hrern, aufzuzeigen, dass diese Beurteilung anders ausgefallen w�re, wenn die Vorinstanz die finanziellen Verh�ltnisse der Beschwerdef�hrer insgesamt anders gew�rdigt respektive umschrieben h�tte. Sodann pr�sentieren die Beschwerdef�hrer zur Begr�ndung ihrer R�ge eigene Darstellungen der tats�chlichen Situation und weichen dabei wiederholt von den vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellungen ab oder erweitern diese. Darauf kann nicht abgestellt werden, zumal die Beschwerdef�hrer diesbez�glich keine substanziierten Sachverhaltsr�gen im oben beschriebenen Sinn erheben. Es ist durchwegs vom Sachverhalt auszugehen, wie ihn die Vorinstanz festgestellt hat, und die Beschwerdef�hrer k�nnen nicht geh�rt werden, soweit sie ihre Argumentation auf einen Sachverhalt st�tzen, der von den f�r das Bundesgericht verbindlichen Feststellungen der Vorinstanz abweicht.
4.2 Soweit auf die im Einzelnen erhobene Kritik nach dem Gesagten �berhaupt eingetreten werden kann, erweist sie sich als unbegr�ndet:
Die Beschwerdef�hrer beanstanden vor allem, die Vorinstanz habe, was die von ihnen angeblich bezahlten hohen Mietzinsen angehe, unbesehen die Behauptungen der X.________ AG (Beschwerdegegnerin) �bernommen, wonach unter den Parteien ein Mietverh�ltnis bestehe und von den Beschwerdef�hrern in der Vergangenheit auch tats�chlich Mietzinsen bezahlt worden seien. Die "Mieterkontoausz�ge", auf welche die Vorinstanz ihren Entscheid in diesem Punkt im Wesentlichen st�tze, sei eine von der Beschwerdegegnerin eigens zwecks Nachweises des von ihr behaupteten Mietverh�ltnisses erstellte Urkunde, der lediglich die Beweiskraft von Parteibehauptungen zukomme. Sie (die Beschwerdef�hrer) bestritten ausdr�cklich, dass die darin enthaltenen Angaben korrekt seien. Damit verm�gen die Beschwerdef�hrer keine Willk�r aufzuzeigen: Denn sie beschr�nken sich darauf, die Richtigkeit dieser Aufstellung vor Bundesgericht pauschal zu bestreiten. Dagegen unterlassen sie es, mit Aktenhinweisen darzutun, dass sie zu diesem Thema bereits vor der Vorinstanz substanziierte Ausf�hrungen gemacht h�tten. Es fehlen jegliche Angaben der Beschwerdef�hrer dazu, wie sie denn tats�chlich f�r ihre Wohnkosten aufkommen. Zu solchen Erl�uterungen h�tten sie aber Anlass gehabt, zumal gem�ss dem Grundbuchauszug vom 5. Juni 2012 die Beschwerdegegnerin Eigent�merin der von den Beschwerdef�hrern bewohnten Liegenschaft ist. Wenn die Vorinstanz unter diesen Umst�nden aus den von der Beschwerdegegnerin eingereichten "Mieterkontoausz�gen" den Schluss zog, die Beschwerdef�hrer h�tten f�r die Familienwohnung (ein Haus mit 8 � Zimmern und einer Nutzfl�che von insgesamt 335 Quadratmetern) "sehr hohe Betr�ge" auf das Mieterkonto �berwiesen, was sie als Beleg f�r die mit der Wohnsituation der Beschwerdef�hrer einhergehenden betr�chtlichen Kosten und als Indiz f�r einen gehobenen Lebensstandard wertete, ist dies unter Willk�rgesichtspunkten nicht zu beanstanden.
Sodann verfangen auch die weiteren von den Beschwerdef�hrern in diesem Zusammenhang erhobenen Sachverhaltsr�gen nicht, die haupts�chlich die vorinstanzlichen Ausf�hrungen zu den Einkommensverh�ltnissen der Beschwerdef�hrer betreffen:
5.1 In der Beschwerde wird ausgef�hrt, die Bed�rftigkeit m�sse zur Zeit der Gesuchstellung gegeben sein. Selbst wenn die Beschwerdef�hrer also in den vergangenen Jahren ein hohes Einkommen erzielt h�tten, d�rfe daraus nicht auf die finanziellen Verh�ltnisse im jetzigen Zeitpunkt geschlossen werden.
Die Vorinstanz stellte indessen bei der W�rdigung des Gesuchs der Beschwerdef�hrer nicht kurzerhand auf fr�here Verh�ltnisse ab, und sie nahm auch nicht an, die Beschwerdef�hrer verf�gten nach wie vor �ber das in den Jahren 2009 und 2010 erzielte Einkommen. Vielmehr zog sie die Steuerentscheide aus diesen Jahren lediglich bei, um die Vollst�ndigkeit und Glaubhaftigkeit der Behauptungen der Beschwerdef�hrer zu beurteilen, wonach sie heute weder ein Erwerbseinkommen noch sonstige Eink�nfte erzielten: Sie f�hrte aus, die Steuerbeh�rden h�tten in den Jahren 2009 und 2010 die Eink�nfte aus unselbst�ndigem Haupterwerb mit Fr. 200'000.-- veranlagt und das Reinverm�gen auf Fr. 100'000.-- festgesetzt. Da die Beschwerdef�hrer nicht behaupteten, sie h�tten diese Ermessensveranlagungen angefochten, sei davon auszugehen, dass sie von einer zu tiefen Veranlagung profitiert h�tten. Auch f�r das Jahr 2011 h�tten die Beschwerdef�hrer keine Steuererkl�rung zu den Akten gegeben; gem�ss der vorl�ufigen Steuerrechnung vom 13. Januar 2011 betrage das steuerbare Einkommen f�r 2011, wie in den Jahren zuvor, rund Fr. 180'000.--. Die Beschwerdef�hrer - so die Vorinstanz weiter - unterliessen es, in ihrem Gesuch plausibel zu erkl�ren, weshalb sie 2011 ein steuerbares Einkommen von mindestens Fr. 180'000.-- erzielt h�tten, heute dagegen gem�ss ihrer Behauptung �ber keinerlei Einkommen - weder aus selbst�ndiger noch aus unselbst�ndiger T�tigkeit - verf�gen sollten. Dazu stehe im �brigen die Angabe der Beschwerdef�hrer im Widerspruch, A.A.________ benutze f�r die Fahrt zur Arbeit das Firmenfahrzeug.
Inwiefern der aus diesen Umst�nden gezogene Schluss der Vorinstanz, die Angaben der Beschwerdef�hrer zu ihren Einkommensverh�ltnissen erwiesen sich als unvollst�ndig respektive unglaubhaft, unhaltbar sein soll, tun die Beschwerdef�hrer nicht dar. Jedenfalls gen�gt es hierzu nicht, wenn sie in Erg�nzung des vorinstanzlich festgestellten Sachverhalts ausf�hren, aufgrund der Akten stehe fest, dass sie 2010 und in den folgenden Jahren gar nicht in der Lage gewesen seien, die Steuerschulden und die Krankenkassenpr�mien zu bezahlen, ohne entsprechende hinreichend begr�ndete Sachverhaltsr�gen zu erheben (Erw�gung 2). Entgegen den Beschwerdef�hrern ist es jedenfalls auch nicht geradezu unhaltbar, wenn die Vorinstanz aus dem Nichtanfechten der Ermessensveranlagungen 2009 und 2010 folgerte, die Beschwerdef�hrer h�tten in den letzten Jahren ein hohes Einkommen erzielt, zumal sie diesen Schluss namentlich auch auf die bezahlten Mietzinse f�r die Jahre 2006-2009 abst�tzte (dazu bereits Erw�gung 4.2). Die Beschwerdef�hrer verm�gen die vorinstanzliche W�rdigung auch nicht aus den Angeln zu heben, indem sie ausf�hren, angesichts ihrer ausweglosen finanziellen Situation sei es nicht weiter erstaunlich, dass sie den entsprechenden "Veranlagungsverf�gungen nicht die �blicherweise zu erwartende Bedeutung" zugemessen h�tten. Dabei handelt es sich um blosse Behauptungen, die im angefochtenen Entscheid keine St�tze finden. Sodann hilft den Beschwerdef�hrern auch der Hinweis nicht weiter, aus dem Umstand, dass sie f�r das Jahr 2011 keine Steuererkl�rung zu den Akten gegeben h�tten, lasse sich nichts zu ihrem Nachteil ableiten, zumal die Fristen zur Einreichung der Steuererkl�rung 2011 noch offen seien. Denn die Vorinstanz erw�hnte die fehlende Steuererkl�rung 2011 in diesem Zusammenhang lediglich, um zu begr�nden, weshalb sie sich f�r dieses Jahr auf die vorl�ufige Steuerrechnung bezog. Dies macht den Entscheid nicht willk�rlich.
5.2 Sodann kritisieren die Beschwerdef�hrer die Erw�gung der Vorinstanz, A.A.________ sei in der Firma "Y.________ AG in Liquidation" seit dem 8. August 2012 als Liquidator und in der Firma "Z.________ AG in Liquidation" seit dem 18. Februar 2011 als Mitglied des Verwaltungsrats mit Einzelunterschrift im Handelsregister eingetragen, und es sei "eher nicht anzunehmen", dass er diese Funktionen unentgeltlich aus�be. Sie schloss auch aus diesem Umstand beweisw�rdigend, es bestehe der Verdacht, dass die Beschwerdef�hrer ihre Eink�nfte nicht vollst�ndig offengelegt h�tten.
Die Beschwerdef�hrer r�gen, die genannten Handelsregistereintr�ge bezeugten bestenfalls den gesch�ftlichen Misserfolg von A.A.________. Dass A.A.________ aus den genannten konkursiten Gesellschaften ein Einkommen erziele, treffe nicht zu und k�nne auch nicht ernsthaft angenommen werden. Die Beschwerde ersch�pft sich insofern in einer vom angefochtenen Entscheid abweichenden W�rdigung in tats�chlicher Hinsicht und gen�gt insofern bereits den Begr�ndungsanforderungen nicht (Erw�gung 2). Sie vermag jedenfalls keine Willk�r zu belegen: Wenn die Vorinstanz aus dem Umstand, dass der 47-j�hrige - gem�ss den Angaben in der Beschwerde auf Unternehmens�bernahmen und -restrukturierungen, insbesondere Sanierungen, spezialisierte - A.A.________ im Handelsregister als Organ von zwei Aktiengesellschaften in Liquidation eingetragen ist und er gleichzeitig angibt, ein Firmenfahrzeug zu benutzen, auf eine Erwerbst�tigkeit des Beschwerdef�hrers schloss und angesichts dieser W�rdigung den Verdacht erhob, dass die Beschwerdef�hrer ihre Eink�nfte nicht vollst�ndig angegeben h�tten, ist dies zumindest nicht unhaltbar.
5.3 Nach dem Gesagten verm�gen die Beschwerdef�hrer nicht aufzuzeigen, dass die Vorinstanz den angefochtenen Entscheid auf eine willk�rliche Sachverhaltsfeststellung st�tzte, wenn sie annahm, die Beschwerdef�hrer h�tten ihre Eink�nfte nicht vollst�ndig offengelegt.
Die Beschwerdef�hrer r�gen sodann, die Vorinstanz habe gegen Bundesrecht verstossen, indem sie ihnen eine Verletzung ihrer Mitwirkungsobliegenheit nach Art. 119 Abs. 2 ZPO [SR 272] vorgeworfen habe: In Wirklichkeit seien sie ihren Pflichten n�mlich hinreichend nachgekommen. Auch diese R�ge erweist sich als unbegr�ndet:
Die Beschwerdef�hrer wenden sich auch in diesem Punkt inhaltlich gegen die tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz. Gem�ss diesen unterliessen es die anwaltlich vertretenen Beschwerdef�hrer, mit ihrem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege das entsprechende Formular samt den Belegen einzureichen. Daraufhin wurden sie von der Vorinstanz aufgefordert, das Formular "unentgeltliche Rechtspflege" vollst�ndig auszuf�llen und mit den verlangten Beilagen zur�ckzusenden. Innert erstreckter Frist reichten die Beschwerdef�hrer je ein - identisch ausgef�lltes - Gesuchsformular sowie verschiedene Unterlagen ein. Die eingereichten Unterlagen - so die Vorinstanz - seien indessen nach wie vor unvollst�ndig gewesen. Im Gesuchsformular f�hrten die Beschwerdef�hrer aus, weder ein Erwerbseinkommen noch sonstige Eink�nfte zu erzielen und kein Post- oder Bankkonto zu besitzen. Weder bei den Verm�genswerten noch bei den Schulden seien Konten aufgef�hrt. Die Beschwerdef�hrer g�ben an, zur Zeit von einem Darlehen zu leben, das A.A.________ zur Gr�ndung einer Gesellschaft erhalten habe. Letztere Darstellung h�tten sie jedoch in keiner Weise substanziiert. Unklar sei, von wem und wann sie ein Darlehen erhalten h�tten, und es fehlten auch Angaben dar�ber, welche Betr�ge ihnen aus dem geltend gemachten Darlehen zur Bestreitung des Lebensunterhalts monatlich zur Verf�gung st�nden. Es seien keine entsprechenden Belege eingereicht worden. Weiter sei im Gesuchsformular in der Rubrik "Schulden", "Kreditschulden", kein Darlehen aufgef�hrt gewesen. Auch in diesem Punkt - so die Schlussfolgerung der Vorinstanz - seien die Ausk�nfte der Beschwerdef�hrer unvollst�ndig und erschienen kaum als glaubw�rdig.
Die Beschwerdef�hrer kritisieren diese vorinstanzlichen Feststellungen und die darauf basierende W�rdigung, ohne hinreichend darzutun, inwiefern sie willk�rlich sein sollen. Im Wesentlichen beschr�nken sie sich darauf, auszuf�hren, sie h�tten zum erw�hnten Darlehen keine n�heren Angaben machen k�nnen und m�ssen, ohne indessen nachvollziehbar zu begr�nden, aus welchem Grund ihnen �berhaupt keine Erl�uterungen zur Art und zum Umfang der Unterst�tzung durch einen Dritten m�glich gewesen w�ren. Somit bleibt es bei der Feststellung, dass die Beschwerdef�hrer ihre finanzielle Situation nicht klar und umfassend dargestellt haben, was die Vorinstanz �brigens wie gesehen nicht bloss auf die Angaben der Beschwerdef�hrer zum Darlehen, sondern auch auf diejenigen zu ihren Eink�nften bezog (Erw�gung 5).
Sodann kann auch aus der Behauptung der Beschwerdef�hrer, es sei durch die von ihnen eingereichten Akten erstellt, dass gegen sie Betreibungen und Verlustscheine in betr�chtlichem Umfang best�nden, entgegen den Beschwerdef�hrern nicht ohne Weiteres darauf geschlossen werden, dass sie mit Einreichung der Betreibungsregisterausz�ge ihrer Mitwirkungsobliegenheit nachgekommen w�ren und den Nachweis ihrer Bed�rftigkeit bereits dadurch erbracht h�tten. Die Vorinstanz ging auf die entsprechenden Angaben der Beschwerdef�hrer ein und f�hrte aus, das Vorliegen von Betreibungen schliesse das Vorhandensein eines bedarfsdeckenden Einkommens nicht aus. Inwiefern diese Erw�gung und die von der Vorinstanz getroffene Beurteilung angesichts der �brigen Sachverhaltsfeststellungen willk�rlich sein soll, tun die Beschwerdef�hrer nicht dar und ist auch nicht ersichtlich (vgl. Urteil 5P.426/2002 vom 17. Januar 2003 E. 2.2).
Bei dieser Sachlage gelingt es den Beschwerdef�hrern nicht, eine Verletzung von Art. 119 Abs. 2 ZPO durch die Vorinstanz zu belegen. Die Vorinstanz war nicht verpflichtet, die Beschwerdef�hrer mittels einer weiteren Verf�gung "zur punktuellen Auskunftserteilung" aufzufordern, wie diese in der Beschwerde verlangen (vgl. BGE 125 IV 161 E. 4a; Urteil 5P.426/2002 vom 17. Januar 2003 E. 4.2). Es ist nicht zu bem�ngeln, wenn die Vorinstanz den Beschwerdef�hrern zur Last legte, sie h�tten ihre finanzielle Situation nicht klar und umfassend dargestellt.
Aufgrund des Ausgef�hrten ist der Schluss der Vorinstanz, die Mittellosigkeit der Beschwerdef�hrer sei nicht ausgewiesen, von Bundesrechts wegen nicht zu beanstanden. Nachdem sich diese Begr�ndung als tragf�hig erweist, braucht nicht auf die - von den Beschwerdef�hrern zu Recht (BGE 133 IV 119 E. 6.3) ebenfalls angefochtene - Alternativbegr�ndung eingegangen zu werden, wonach das Gesuch der Beschwerdef�hrer �berdies als rechtsmissbr�uchlich erscheine.
Die Begehren der Beschwerdef�hrer waren von vornherein aussichtslos (BGE 133 III 614 E. 5), weshalb ihrem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege f�r das bundesgerichtliche Verfahren nicht entsprochen werden kann (Art. 64 Abs. 1 BGG). Bei dieser Sachlage braucht nicht auf das von den Beschwerdef�hrern zum Beweis ihrer Bed�rftigkeit eingereichte Best�tigungsschreiben vom 7. November 2012 eingegangen zu werden, gem�ss dem A.A.________ seit dem 1. Januar 2011 von einem Dritten in Form eines ungebundenen Darlehens finanziell unterst�tzt wird. Die Beschwerdef�hrer werden ausgangsgem�ss kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG). Der Beschwerdegegnerin ist keine Parteientsch�digung zuzusprechen, da ihr mangels Einholung einer Beschwerdeantwort kein Aufwand erwachsen ist.
Das Gesuch der Beschwerdef�hrer um Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege f�r das bundesgerichtliche Verfahren wird abgewiesen.

References: Art. 257
 Art. 93
 Art. 72
 Art. 95
 Art. 42
 BGE 
 Art. 95
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 119
 Art. 119
 BGE