Source: http://www.tlug-jena.de/DVD_Beilage_WRRL/data/Veroeffentlichungstext_HWRM_RL.html
Timestamp: 2019-08-22 14:55:46+00:00

Document:
Veröffentlichungstext EG-Hochwasserrisikomanagement-Richtlinie
der Risikomanagementpläne nach § 79 Abs. 1 Satz 1 i. V. m. § 75 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) in der Fassung vom 31. Juli 2009 (BGBl. I S. 2585), zuletzt geändert durch Artikel 320 der Verordnung vom 31. August 2015 (BGBl. I S. 1474) sowie der Umwelterklärungen nach § 14l des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 24. Februar 2010 (BGBl. I S. 94), zuletzt geändert durch Artikel 93 der Verordnung vom 31. August 2015 (BGBl. I S. 1474)
Veröffentlichung der Risikomanagementpläne
Das Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz veröffentlicht gemäß § 79 Abs. 1 Satz 1 i. V. m. § 75 WHG die Risikomanagementpläne für die Flussgebietseinheiten Elbe und Weser sowie für den thüringischen Anteil an der Flussgebietseinheit Rhein.
Die Risikomanagementpläne für die Flussgebietseinheiten Elbe und Weser sowie für den thüringischen Anteil an der Flussgebietseinheit Rhein sind auf der DVD „Veröffentlichung der aktualisierten Bewirtschaftungspläne und Maßnahmenprogramme der Flussgebietseinheiten Elbe und Rhein gemäß § 32 Abs. 3 Satz 4 und Abs. 4 Satz 3 Thüringer Wassergesetz und der Umwelterklärungen gemäß § 14l Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung sowie der Risikomanagementpläne der Flussgebietseinheiten Elbe, Weser und Rhein gemäß § 79 Wasserhaushaltsgesetz und der Umwelterklärungen gemäß § 14l Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung“ enthalten, die dieser Ausgabe des Thüringer Staatsanzeigers beiliegt. Die Risikomanagementpläne nach Ziffer 1 werden zusätzlich ab dem 22.12.2015 auf den Internetseiten des Thüringer Ministeriums für Umwelt, Energie und Naturschutz unter
Veröffentlichung der Umwelterklärungen zu den Risikomanagementplänen gemäß § 14l Abs. 2 Nr. 2 UVPG sowie der Überwachungsmaßnahmen nach § 14m UVPG
Das Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz veröffentlicht nach §§ 14l und 14m UVPG die Umwelterklärungen und die Überwachungsmaßnahmen zu den Risikomanagementplänen der Flussgebietseinheiten Elbe und Weser sowie für den thüringischen Anteil an der Flussgebietseinheit Rhein.
Die Umwelterklärungen nach Ziffer 1 sind auf der DVD „Veröffentlichung der aktualisierten Bewirtschaftungspläne und Maßnahmenprogramme der Flussgebietseinheiten Elbe und Rhein gemäß § 32 Abs. 3 Satz 4 und Abs. 4 Satz 3 Thüringer Wassergesetz und der Umwelterklärungen gemäß § 14l Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung sowie der Risikomanagementpläne der Flussgebietseinheiten Elbe, Weser und Rhein gemäß § 79 Wasserhaushaltsgesetz und der Umwelterklärungen gemäß § 14l Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung“ enthalten, die dieser Ausgabe des Thüringer Staatsanzeigers beiliegt. Die Umwelterklärungen beinhalten eine zusammenfassende Darstellung,
wie Umwelterwägungen in die Risikomanagementpläne einbezogen wurden,
wie die Umweltberichte nach § 14g UVPG sowie die Stellungnahmen und Äußerungen nach den §§ 14h bis 14j UVPG berücksichtigt wurden und
aus welchen Gründen die Risikomanagementpläne nach Abwägung mit den geprüften Alternativen gewählt wurden sowie
eine Aufstellung der Überwachungsmaßnahmen nach § 14m UVPG.
Die Umwelterklärungen nach Ziffer 1 werden zusätzlich ab dem 22.12.2015 auf den Internetseiten des Thüringer Ministeriums für Umwelt, Energie und Naturschutz unter
Erfurt, den 24. November 2015
Die Ministerin für Umwelt, Energie und Naturschutz

References: § 79
 § 75
 § 14
 § 79
 § 75
 § 32
 § 14
 § 79
 § 14
 § 14
 § 14
 § 32
 § 14
 § 79
 § 14
 § 14
 § 14