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Timestamp: 2017-04-25 01:39:48+00:00

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14 A. Poleev. Indictments. Enzymes, 2010. 1 Enzymes ISSN 1867-3317 www.enzymes.at © by Dr. A. Poleev A. Poleev. Indictments. Enzymes, 2010. 2 Inhaltsverzeichnis • Оглавление Klageschrift an das Internationale Strafgericht/ICC, № OTP-CR-4428/08. 3
Pages: | 1 | ... | 12 | 13 | 14 | 15 | 16 | ... | 35 | Art. 5 Mir wurde mein unveruerliches Recht auf Freiheit entzogen. Das betrifft Mglichkeit der freien Bewegung, Persnlichkeitsentfaltung, Berufsausbung u.a. Obwohl absolut rechtswidrig, wurde Freiheitsentzug durch die deutschen Gerichte sanktioniert und besttigt. So z.B. wurden meine Klagen bei den Arbeits- Sozial-, und Amtsgerichten gegen Aufhebung eines rechtswidrig verhngten Berufsverbotes (Anordnung des Berufsverbots §70 StGB) abgewiesen (Gerichtsverfahren Bundesverfassungsgericht AR 7342/08, Bundessozialgericht 14 AS 27/08, LSG NRW L 7 AS 69/07, SG Duisburg S 10 AS 81/06; 8 Ca 3609/07 bzw. 6 Ta 29/08 beim Arbeitsgericht Essen/Landesarbeitsgericht Dsseldorf). Mein Recht auf Sicherheit wurde mir gleichfalls entzogen. Im Laufe der Jahre wurde ich systematischen psychischen und krperlichen Mihandlungen ausgesetzt, niemand wurde dafr zur Verantwortung gezogen, trotz meine Beschwerden, Strafanzeigen und Klagen.Art. 6. Alle Verfahren und Entscheidungen verletzten auf grobste meine Rechte: kein Rechtsanwalt wurde zugelassen und hat meine Interessen vertreten; keine mndliche Verhandlung hat jemals stattgefunden; keine strafrechtliche Verfolgung von Straftter, die ich in meinen Strafanzeigen beantragte, wurde angeordnet; stattdessen wurde ich rechtswidrig entmndigt, meine Antrge ignoriert, gegen mich wurde eine nazistische Hetze entfacht. Beispiel dafr sind die Verfahren bei den Gerichten: VG Karlsruhe 3 K 663/08, VGH Baden-Wrttemberg 1 S 2201/08, BVerwG 7 B 40.08.Art. 7. Gegen mich wurden zahlreiche Strafmanahmen angeordnet und ausgefhrt, obwohl ich keinesfalls strafflilg geworden bin oder mich kriminell bettigte. Es handelt sich bei allen diesen auergerichtlichen und durch die Gerichte angeordnete Strafmanahmen um die vllige Willkr und Versuche, mich zu kriminalisieren. Zu diesen unrechtmigen und unverhltnismigen Strafmanahmen gehren: Anordnung des Berufsverbots, Entmndigung, Mibrauch von Psychiatrie fr politische Zwecke, Versklavung, Aussetzung von brgerlichen Freiheiten und Rechten u.a., die ich in meinen zahlreichen Klagen und Strafanzeigen darstellte.Art. 8. Die geschilderten Umstnde haben mein Leben sehr beeintrchtigt; eine solche Vorgehensweise stellt unzulssigen Eingriff in meine Privatsphre dar, die auf diese weise vollstndig zerstrt wurde. Nicht nur meine Ttigkeit als Herausgeber eines akademischen Journals wurde behindert, die Justizbeamte haben in mein Leben stndig eingemischt, mir vorgeschrieben, was ich zu tun hatte und was nicht. Sadistische deutsche Brokratie hat mich hier eingesperrt, und wartet nun zynisch darauf, da ich bald und „grundlos“ versterbe. Die Versuche, mir beim „Versterben“ nachzuhelfen, werden permanent unternommen. Schulze Wenning ist eine blde Sau, die in mein Leben eingebrochen ist, um es zu versauen, und den Weg fr grenzenlose Willkr und fr andere Ungeziefer zu bahnen. Diese abstruse Figur wird nicht nur von seinen Familienangehrigen untersttzt und verteidigt; eine blde und rassistische Bande seiner Mitbrger steht hinter seinem Rcken. Einige Personen und Institutionen in dieser ffentlicher Hinrichtung wurden bereits identifiziert und genannt, andere noch nicht. Ich werde mich nicht wundern, wenn noch weitere Kreise der deutschen „vornehmen“ Gesellschaft an einer Anklagebank landen, falls dieser Fall grndlich und konsequent untersucht wird.Art. 9. Meine Gedanken-, Gewissens- und Religionsfreiheit wurden mageblich eingeschrnkt, wegen meine Enzymes ISSN 1867-3317 www.enzymes.at © by Dr. A. Poleev A. Poleev. Indictments. Enzymes, 2010. moralische Vorstellungen und uerungen wurde ich einer politischen Verfolgung ausgesetzt.Art. 10. Freiheit der Meinungsuerung wurde erheblich eingeschrnkt und behindert. Die Gerichten, die Unternehmen und die Massenmedien wie z.B. WDR haben alles getan, um die Berichterstattung zu unterbinden und zu verhindern. Nheres darber schilderte ich in den Gerichtsverfahren VG Frankfurt am Main 5 K 920/08, Hessischer VGH 8 A 1467/08, Staatsanwaltschaft Essen 25 Js 96/07, Staatsanwaltschaft Berlin 61 Js 4917/07, Amtsgericht Charlottenburg 220 C 135/07, VerfGH Berlin 43/07, VG Kln Az. 6 K 5882/07 und 6 K 2128/08, VG Gelsenkirchen Az. 12 K 3527/07 u.a., die alle wirkungslos geblieben sind.Art. 13. Alle meine Beschwerden blieben wirkungslos.Art. 14 und Zusatzprotokoll 12 Art. 1. Ich wurde einer rassistisch-motivirten Hetze aufgrund meiner Denkweise, Nationalitt, Sexualitt, meines nicht vorhandenen Vermgens, und meiner Sprache ausgesetzt.Art. 15 und Zusatzprotokoll 6 Art. 3. Obwohl es sich nicht um einen Notstand handelte, wurden meine Grundrechte willkrlich ausgesetzt.Art. 17. Obwohl ich keine Ttigkeit ausgebt oder eine Handlung begangen, die auf die Abschaffung der in der vorliegenden Konvention festgelegten Rechte und Freiheiten oder auf weitergehende Beschrnkungen dieser Rechte und Freiheiten, als in der Konvention vorgesehen, hinzielen, wurden mir jegliche Rechte entzogen.
Zusatzprotokoll 20.3.1952 Art. 1. Meine Eigentumsrechte wurden willkrlich ausgesetzt. Ich wurde ausgeraubt, besitze nichts auer Kleidung und einigen Gegenstnden fr den Privatgebrauch.Zusatzprotokoll 7 Art. 3. Bis heute erfolgte weder Entschuldigung noch Entschdigung wegen Fehlurteile, Mihandlungen und Folteranwendung.Enzymes ISSN 1867-3317 www.enzymes.at © by Dr. A. Poleev A. Poleev. Indictments. Enzymes, 2010. V IV. EXPOS RELATIF AUX PRESCRIPTIONS DE L'ARTICLE 35 § 1 DE LA CONVENTION STATEMENT RELATIVE TO ARTICLE 35 § 1 OF THE CONVENTION ANGABEN ZU ARTIKEL 35 ABS. 1 DER KONVENTION (Voir § 19 (d) de la notice. Donner pour chaque grief, et au besoin sur une feuille spare, les renseignements demands sous les points 16 18 ci-aprs) (See § 19 (d) of the Notes. If necessary, give the details mentioned below under points 16 to 18 on a separate sheet for each separate complaint) (Siehe § 19 (d) des Merkblattes. Angaben gem Ziffern 16 bis 18 sind zu jedem einzelnen Beschwerdepunkt getrennt zu machen; wenn erforderlich ist ein Beiblatt zu benutzen) 16. Dcision interne dfinitive (date et nature de la dcision, organe – judiciaire ou autre – l'ayant rendue) Final decision (date, court or authority and nature of decision) Letzte innerstaatliche Entscheidung (Datum und Art der Entscheidung, Bezeichnung des Gerichts oder der Behrde) 10.02.2009 beim VG Kln im Verfahren 7 K 2405/17. Autres dcisions (numres dans l'ordre chronologique en indiquant, pour chaque dcision, sa date, sa nature et l'organe – judiciaire ou autre – l'ayant rendue) Other decisions (list in chronological order, giving date, court or authority and nature of decision for each of them) Andere Entscheidungen (in zeitlicher Reihenfolge mit Angabe des Datums und der Art der Entscheidung sowie der Bezeichnung des Gerichts oder der Behrde) Aufgezhlt in 14 und 15.18. Dispos(i)ez-vous d'un recours que vous n'avez pas exerc Si oui, lequel et pour quel motif n'a-t-il pas t exerc Is there or was there any other appeal or other remedy available to you which you have not used If so, explain why you have not used it.Gibt es oder gab es ein Rechtsmittel, das der Beschwerdefhrer/die Beschwerdefhrerin nicht eingelegt hat Wenn ja, welches Rechtsmittel wurde nicht eingelegt Warum Si ncessaire, continuer sur une feuille spare Continue on a separate sheet if necessary Falls erforderlich, auf einem gesonderten Blatt fortsetzen Es wurden alle innenstaatliche Rechtsmittel erschpft. Das Bundesverfassungsgericht wies meine Klagen betreffend Wohnung, Computer und Berufsverbot ab (Aktenzeichen AR 7342/08, 1628/08, 7362/08, 5770/08).Enzymes ISSN 1867-3317 www.enzymes.at © by Dr. A. Poleev A. Poleev. Indictments. Enzymes, 2010. VI V. EXPOS DE L'OBJET DE LA REQUTE STATEMENT OF THE OBJECT OF THE APPLICATION ANGABE DES ZIELS IHRER BESCHWERDE (Voir § 19 (e) de la notice) (See § 19 (e) of the Notes) (Siehe § 19 (e) des Merkblattes) 19.1. Eine strafrechtliche Verfolgung von Personen anzuordnen, die an der Behinderung der Justiz und Verletzung des geltenden Rechts in den Angelegenheiten, die in meinen Klagen dargelegt wurden, schuldig sind.2. Die Manahmen zu ergreifen, um meine vollstndige politische, berufliche, soziale und gesundheitliche Rehabilitierung zu erwirken.3. Eine juristische Verfgung zu erlassen, demnach Immobilien und/oder Bankguthaben im Wert von Millionen EUR, die aktuell Deutschem Staat, Deutschen Organisationen, Brgern deutscher Nationalitt oder Personen deutschen Ursprungs gehren, ohne Anspruch auf Entschdigung einzuziehen und auf meinen Namen zu berschreiben, um mich zu entschdigen.VI. AUTRES INSTANCES INTERNATIONALES TRAITANT OU AYANT TRAIT L'AFFAIRE STATEMENT CONCERNING OTHER INTERNATIONAL PROCEEDINGS ANDERE INTERNATIONALE INSTANZEN, DIE MIT DIESER ANGELEGENHEIT BEFASST SIND ODER WAREN (Voir § 19 (f) de la notice) (See § 19 (f) of the Notes) (Siehe § 19 (f) des Merkblattes) 20. Avez-vous soumis une autre instance internationale d'enqute ou de rglement les griefs noncs dans la prsente requte Si oui, fournir des indications dtailles ce sujet.Have you submitted the above complaints to any other procedure of international investigation or settlement If so, give full details.Sind die vorliegenden Beschwerdepunkte bereits einem anderen internationalen Untersuchungs- oder Schlichtungsorgan vorgelegt worden Wenn ja, sollten Sie ausfhrliche Angaben machen.Meine Klage vom 5.3.2009 wurde beim International Criminal Court, Office of the Prosecutor, Post Office Box 19519, NL-2500 CM The Hague, eingereicht.Enzymes ISSN 1867-3317 www.enzymes.at © by Dr. A. Poleev A. Poleev. Indictments. Enzymes, 2010. VII VII. PICES ANNEXES (PAS D'ORIGINAUX, UNIQUEMENT DES COPIES ; PRIRE DE N'UTILISER NI AGRAFE, NI ADHSIF, NI LIEN D'AUCUNE SORTE) LIST OF DOCUMENTS (NO ORIGINAL DOCUMENTS, ONLY PHOTOCOPIES, DO NOT STAPLE, TAPE OR BIND DOCUMENTS) BEIGEFGTE UNTERLAGEN (KEINE ORIGINALE, NUR KOPIEN; DIE DOKUMENTE BITTE NICHT HEFTEN, KLEBEN ODER BINDEN) (Voir § 19 (g) de la notice. Joindre copie de toutes les dcisions mentionnes sous ch. IV et VI ci-dessus. Se procurer, au besoin, les copies ncessaires, et, en cas d'impossibilit, expliquer pourquoi celles-ci ne peuvent pas tre obtenues. Ces documents ne vous seront pas retourns.) (See § 19 (g) of the Notes. Include copies of all decisions referred to in Parts IV and VI above. If you do not have copies, you should obtain them. If you cannot obtain them, explain why not. No documents will be returned to you.) (Siehe § 19 (g) des Merkblattes. Kopien aller unter Ziffern IV und VI genannten Entscheidungen sind beizufgen. Es obliegt dem Beschwerdefhrer/der Beschwerdefhrerin, die Kopien zu beschaffen oder die Hinderungsgrnde anzugeben. Eingereichte Unterlagen werden Ihnen nicht zurckgesandt.) 21. Anlagen 1 bis 18, wie in II. DARLEGUNG DES SACHVERHALTES Punkt 14. VIII VIII. DCLARATION ET SIGNATURE DECLARATION AND SIGNATURE ERKLRUNG UND UNTERSCHRIFT (Voir § 19 (h) de la notice) (See § 19 (h) of the Notes) (Siehe § 19 (h) des Merkblattes) Je dclare en toute conscience et loyaut que les renseignements qui figurent sur la prsente formule de requte sont exacts.I hereby declare that, to the best of my knowledge and belief, the information I have given in the present application form is correct.Ich erklre nach bestem Wissen und Gewissen, dass die von mir im vorliegenden Beschwerdeformular gemachten Angaben richtig sind.Lieu / Place / Ort Date / Date / Datum 5.6.(Signature du/de la requrant(e) ou du/de la reprsentant(e)) (Signature of the applicant or of the representative) (Unterschrift des Beschwerdefhrers/der Beschwerdefhrerin oder des Bevollmchtigten/der Bevollmchtigten) Enzymes ISSN 1867-3317 www.enzymes.at © by Dr. A. Poleev A. Poleev. Indictments. Enzymes, 2010. Anlage 8.Herrn Dr. M. Maschke Klinik fr Neurologie Hufelandstr. 45122 Essen 20.03. "Ich diene, du dienst, wir dienen" - so betet hier auch die Heuchelei der Herrschenden, - und wehe, wenn der erste Herr _nur_ der erste Diener ist! F. Nietzsche in „Also sprach Zarathustra“, 1883-1885.Nachrichtlich an: Dr. med. Wojde/Dr. med. Wentzler, Hausarzt, Techniker Krankenkasse Sehr geehrter Dr. Maschke, nach kurzer Recherche ber das wissenschaftlich-medizinische Personal hier in Essen wende ich mich an Sie als mglichen kompetenten Gesprchspartner auf dem Gebiet der infektisen Erkrankungen des Nervensystems. Ich mute feststellen, da in meiner Krankheitsgeschichte immer hufiger Koinzidenz von neuralgischen Leiden und viralen Infektionen zu beobachten ist, wobei ein Teil der Symptome allein aus der Sicht eines Infektologen oder anderen Facharztes nicht zu erklren ist.Psychisches Trauma, Stress und Bewegungsmangel begnstigen oder verursachen direkt unreparable Schdigung des genetischen Materials und greifen in den zellulren Metabolismus ein. Infolge dessen knnen neurodegenerative Krankheiten entstehen und fortschreiten, fr das Nervensystem besteht erhhtes Risiko, von Bakterien, Viren, Pilzen und Toxoplasmen infiziert zu werden. Allein dauerhafter Stress kann zu Tod durch Nierenversagen oder zu Kollaps des Herz-Kreislaufsystems fhren.Da ich seit Jahren ungnstige Lebensbedingungen habe, gehe ich davon aus, da langsame pathologische Vernderungen in meinem Organismus stattfinden. Unter gegebenen Umstnden mu ich leider befrchten, da sich eine Infektion meines Nervensystems oder eine neurodegenerative Erkrankung entwickelt. Laut Literatur verlaufen solche Krankheiten, wenn nicht diagnostiziert und behandelt, meistens tdlich oder verursachen schwere Schden (wie zB bei HSE). Einige Untersuchungen deuten auf die Bedeutung von Viren (zB HHV-6) bei der Entstehung von Multiple Sclerosis (MS) (D. Clarck, HERPES 11 sup. 2 2004, 112A-119A). In der Anlage finden Sie eine Zusammenfassung meiner Krankheitsgeschichte. Einige Symptome erinnern an solche, die bei MS oder Parkinson‘s disease auftreten.Aus dargelegten Grnden mchte ich Sie bitten, mir einen Termin fr eine routinemige Untersuchung und einen Termin fr das Gesprch zu nennen. Ich bin bei der Techniker Krankenkasse gesetzlich versichert, aber ich HOFFE, das wird sowohl fr die Neurologische Klinik als auch ff die Krankenkasse KEIN PROBLEM SEIN. Kopie meines Schreibens schicke ich an die Krankenkasse.Fr die Rckmeldung wre ich Ihnen dankbar.Mit freundlichem Gru, Dr. A. Poleev Enzymes ISSN 1867-3317 www.enzymes.at © by Dr. A. Poleev A. Poleev. Indictments. Enzymes, 2010. Anlage 12.Ihre Anfrage zwecks Termimvereinbarung Prof. Schadendorf Monday, October 6, 2008 3:56 PM From: "Schrter, Stefan" Sehr geehrter Herr Dr. Poleev, mit dem heutigen Tage haben Sie sich mit einer eMail an Herrn Prof. Schadendorf zwecks Terminvereinbarung in der Sprechstunde gewandt.

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