Source: http://www.eglam.de/mgp/themen/a-z/g/grundeinkommen/optionen/bedingungslos.php
Timestamp: 2018-10-16 18:20:52+00:00

Document:
Bedingungslos (vorsicht)
Verbesserungsvorschläge, auch Beschwerden, und juristische Korrekturen sind immer sehr willkommen (oder per kopierbarer adresse "menschengerechtepolitik@web.de"). 06.01.2010 2:00
Forum zum Grundeinkommen.
Was könnte ein Grund dessen sein, das ein Grundeinkommen NICHT bedingungslos sein sollte ?
bGE = Bedingungsloses Grundeinkommen. Idee, nach Milliardär, Gründer, Scheff und Inhaber der Drogeriekette "DM", soll jeder im Land lebende Mensch einen Betrag X (z.B. 1.000,-, oder gar 1.500,- €mtl.) vollkommen ohne jede Bedingung erhalten. Dies soll über die dafür sehr deutlich an zu hebende MWST finanziert werden, und alle anderen Steuern sollen dafür abgeschafft werden - so dessen Idee.....!
Grundsätzlich könnte es jedoch ebenso ein bestimmter vom Volk selbst in Abstimmung zu bestimmender Betrag sein, den jeder Bürger bedingungslos erhalten soll. Wobei die Finanzierung dabei auch natürlich noch geklärt werden könnte.
Eine Grundabsicherung ohne Arbeitszwang müsste es eigentlich schon aufgrund des GG Artikels 1, in Verbindung mit dem Art. 12 Abs. 3 (Verbot zum Arbeitszwang) geben, womit der § 31 SGB12 bereits Verfassungswidrig (Hatz4) ist.
Hier eine Vorstellung des Modell Götz Werner´s dazu.
Idee nach (Milliardär, Gründer, Scheff und Inhaber der Drogeriekette "DM") G.Werner, soll jeder im Land lebende Mensch einen Betrag X (z.B. €1.000,-, oder gar €1.500,- mtl.) vollkommen ohne jede Bedingung erhalten. Dies soll über die dafür sehr deutlich an zu hebende MWST finanziert werden, und alle anderen Steuern sollen dafür abgeschafft werden - so dessen Idee.....!
Dies heißt, es gibt keinerlei Bedingungen über die Auszahlung diesen Geldes. Vielerlei gar behauptet/gefordert, es muß nicht einmal ein Antrag gestellt werden. Schon die Existens eines Bankkonto´s garantiert die monatliche Auszahlung. Es wird also auf jedem existierendem Konto im Lande der Betrag gut geschrieben.
Es erfolgen also auch keine Beratungen. Und wer keine Kraft, Mut, Wissen, oder gar erkenntniss der eigenen Probleme hat - leider gibt es viele solche Menschen - erhalten also auch keine Hilfe. Dies kann mit nicht viel Geld im Kapitalismus sehr gefährlich werden.
Wer möchte, kann das Modell nach G.Werner hier abstimmen (erfordert jedoch eine vorherige Registration bei den Piraten - natürlich kostenlos und unverbindlich und ggf. gar unter pseudonamen), ohne aber, das hier jedoch direkte Gegenvorschläge unterbreitet sind, diese findet man noch wieder im oberen Menü.
Hier ein Beitrag dazu, und hier kann dann dazu selbst ein Beitrag dazu hinterlassen werden.
Was hast du gemacht, als du die ersten 1.000 Euro auf deinem Konto gesehen hast? Das Gefühl war unbeschreiblich. Das war der erste Moment, in dem ich gedacht habe: Ok, es stimmt wirklich. Es hat alles geklappt und es ist nicht nur ein Traum. Ein krasses Gefühl, plötzlich so viel Geld auf dem Konto zu haben, ohne dass man etwas dafür getan hat. Mit dem ersten Geld habe ich meine Eltern zum Essen eingeladen. Sie haben mich die ganzen Jahre unterstützt. Da wollte ich sie mal so richtig ordentlich ins etwas teurere Berliner Restaurant Neni zum Essen ausführen. Wäre das Gefühl ebenso krass, wenn das normal wäre, wie eine Sozial-, oder Erwerbsleistung ?
Es ist neu, unbekannt - wie Lotto - ist ja auch ein Gewinn
- also klar, das man sich da in etwa so fühlt. Das ist nichts besonderes.
Das Bedingungslose Grundeinkommen (BGE) soll jedem Bürger eines Landes bereitgestellt werden. Dabei ist es egal, ob es sich um einen Kassierer oder Top-Manager handelt. Also ähnlich wie beim Kindergeld. Das bekommen auch alle Eltern, egal wie viel sie verdienen. Die Höhe des BGE richtet sich nach dem Existenzminimum eines Landes. Denn das soll gesichert werden, damit sich die Bürger frei entfalten können. Und schon, das es einem jedes Bürger "des Landes" zur Verfügung gestellt werden soll,
besagt, - das es doch gar nicht so bedingungslos ist, wie es immer genannt wird.
Bedingung, Du mußt ein Bürger des Landes sein ! Und das ist auch ok, aber warum dann der Begriff, "Bedingungslos" ?
Vom Lebensgefühl her hat sich einiges verändert. Ich bin selbstbewusster geworden, was wahrscheinlich mit dieser Sicherheit zusammenhängt. Ich habe jeden Monat wieder diese 1000 Euro zur Verfügung. Das ist eine Sicherheit, die einen sehr viel selbstbewusster und entspannter macht. Dem kann man kaum widersprechen - aber es ist begrentzt auf ein Jahr, und somit keine sehr große Sicherheit. Was ist nach dem einen Jahr ?
Nachdem mein Bafög weggefallen ist, musste ich wirklich auf jeden Cent achten. Als ich mich dann für einen Studentenjob beworben habe, war ich doch sehr unter Druck, dass alles klappen musste und ich so schnell wie möglich eine Zusage bekomme. Mit Grundeinkommen schaffe ich es entspannt, mit Vorgesetzten zu sprechen und kann mich besser für meine Interessen einsetzen. Und man fühlt sich auch viel wertgeschätzter. und so sollte es auch mit einer gesetzlichen Sozialleistung sein, wo die bearbeitenden auf Augenhöhe mit den Antragstellenden sein sollten. Das GE macht dies, an dieser Stelle nicht mehr nötig.
Bedingungslosigkeit hat für mich viel mit Vertrauen zu tun. Vertrauen darauf, dass das Geld nicht in schlechte Hände gerät und ich mich selbst weiterentwickeln kann und darf ohne die Angst, mich durch finanzielle Not gelähmt zu fühlen. Dieses Vertrauen, auch wenn jeder andere das Grundeinkommen hätte gewinnen können, gibt mir das Gefühl gewertschätzt zu werden. Gewonnen, und dann - Du, Dich wertgeschätzt - das hat doch mit Wertschätzung und Vertrauen nichts zutun..... bitteschön.....?
Und Vertrauen ist gut - aber Kontrolle ist besser - denn, viele würden dieses Geld auf verplempern, versaufen, oder sich den goldenen Schuß geben.
Unsere Psychologin weiß, was zu tun ist Bist du jetzt spendabler geworden oder legst du das Geld zurück?
Oder wenn ich im Supermarkt bin. Dann greife ich lieber zur teureren Fairtrade-Milch und unterstütze auch gern andere gemeinnützige Aktionen. Natürlich gebe ich meinen Freunden auch gern mal ein Bier aus. Das heißt, deine Freunde wissen, dass du Grundeinkommen bekommst? Ja, weil Tausend € ja auch soooo viel ist - aber andere gute Dinge unterstützten ist auch gut - wobei Fairtrade auch so ´ne Sache für sich ist - wer erhält das jeweilige Geld - müsste das nicht auch transparent dargelegt werden ?
Deswegen hatte ich mir erst überlegt, dass ich es für mich behalte und nur dem engen Familien- und Freundeskreis erzähle. Aber mittlerweile rede ich da viel offener drüber und mir ist es im Prinzip auch egal, wer es weiß. Ich finde das Projekt ganz cool und erzähle den Leuten auch gern, dass das Grundeinkommen was tolles ist und sie sich doch mal mit dem Thema beschäftigen sollten. Das ist mir nicht mehr so wichtig, ob die Leute jetzt neidisch sind. Denn sie können ja auch einfach mitmachen. Ja, sie können ja auch einfach mitmachen - und dann enttäuscht werden, wenn sie es nicht - eben gewinnen.....
Im kanadischen Bundesstaat Ontario läuft seit diesem Jahr ein Projekt, bei dem wenige Bürger ein bedingungsloses Grundeinkommen erhalten. In den kommenden drei Jahren soll herausgefunden werden, wie sich die Arbeitsmarktchancen für Geringverdiener verändern und wie sich das BGE auf deren Bildung und Gesundheit auswirkt. Ebenso seit diesem Jahr bekommen in Finnland 2.000 Langzeitarbeitslose jeden Monat 560 Euro, ohne dass daran Bedingungen geknüpft sind. Ein erstes Fazit: Die Finnen sind glücklicher und der Stress-Level sinkt. Erstens sind an jedem BGE Bedingungen geknüpft, und zweitens brauche ich nicht zu experimentieren, was mit Geld gemacht werden mag - oder wie sich der Arbeits-, bildungs-, und Gesundheitsmarkt entwickeln, das ist klar, wenn mehr Geld da ist, läuft es auch besser, außer das sich dann langfristig auch Preise anpassen werden - d.h. der ganze Kreislauf muß auch stimmen - sonst nutzt das langfristig gar nichts.
Kritiker meinen, das bedingungslose Grundeinkommen würde Menschen antriebslos und faul machen. Wie ist das bei dir? Nun ja, das sind dumme Menschen, die darüber nicht nachdenken - muß man sich immer selbst die Frage stellen, was täte ich, hätte ich Betrag X immer sicher einfach zur Verfügung.
Bei mir war das zu keinem Zeitpunkt der Fall. Ich habe weiter was für die Uni gemacht, habe meine Examensnote sogar noch verbessert. Ich habe nebenher noch weiter in einer Kanzlei gearbeitet. Ich habe eher das Gefühl, dass ich die Sicherheit habe, jetzt etwas wagen zu können, mich selbst weiterzuentwickeln. Das ist logisch und klar, bei Menschen, die auch einigermaßen mit beiden Füßen im Leben stehen - aber was mit dem Rest ?
Ich möchte mich mehr ehrenamtlich engagieren. Ich habe bereits als Studentin in einer Law Clinic ehrenamtlich Rechtsberatungen gegeben, interessiere mich aber auch für die Arbeit von Viva con Agua, die sich weltweit für den Zugang zu sauberem Trinkwasser einsetzen. Das ist "ein" postiv, möglicher Nebeneffekt - es gibt jedoch auch negative - wenn auch sicher zum Glück weit wenigere.
Ich denke schon, dass es irgendwie funktionieren könnte. Denn mit dem Grundeinkommen könnte die soziale Ungerechtigkeit in Deutschland aufgehoben werden. Nicht jeder kann sich zum Beispiel ein Studium leisten. Oder viele entscheiden sich für eine Ausbildung, bei der sie am Ende viel Geld verdienen, obwohl sie die Arbeit gar nicht interessiert. Also muß eine bessere Gesetzgebung, und kein BGE her.
Alle Sozialleistungen sind immer situationsabhängig. Das ist alles sehr ungerecht. Beim Bafög müssen die Eltern nur 20 Euro mehr verdienen und schon bekommst du das nicht mehr. Als ob die 20 Euro dann reichen würden. Ich finde es auch sehr demütigend, immer wieder wegen Hartz-IV zum Amt zu müssen und sich für seine Situation zu rechtfertigen. Dann sollten wir -dies- entlich ändern, oder nicht ?
Außerdem ist das auch ein riesiger Arbeitsaufwand mit den ganzen Dokumenten. Würden alle Menschen bedingungsloses Grundeinkommen bekommen, würde sich das Grundgefühl der Leute sicher ändern wie bei mir und die Leute wären zufriedener, weil man sie nicht bemitleidet, sondern sie selbstverständlich unterstützt. Quelle Deswegen muß ein sozial gerechtes Gesetzessystem her und kein "möglicher Gewinn", den gar nicht jeder erhält - logisch nicht jeder. Gibt ja auch nicht genug Geld dafür - also muß das Sozialsystem an sich geändert werden und daran sollten wir viel mehr wirken.

References: bGE 
 Art. 12
 § 31
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE