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Timestamp: 2016-10-26 15:16:32+00:00

Document:
2A.374/2001 (10.01.2002)
2A.374/2001/bie
Yersin, Merkli und Gerichtsschreiberin M�ller.
A.________, geb. .. ... 1954, Basel, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Advokat Guido Ehrler, Rebgasse 1, Postfach 321, Basel,
Polizei- und Milit�rdepartement des Kantons Basel-Stadt, Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt,
Widerruf der Niederlassungsbewilligung/Familiennachzug, hat sich ergeben:
A.- Der aus der T�rkei stammende A.________, geboren .. ... 1954, reiste erstmals am 26. Juli 1982 in die Schweiz ein und stellte am 28. Oktober 1982 ein Asylgesuch, welches der Delegierte f�r das Fl�chtlingswesen mit Verf�gung vom 12. Februar 1988 ablehnte; die dagegen erhobene Beschwerde wies das Eidgen�ssische Justiz- und Polizeidepartement am 13. Oktober 1988 ab. Anfangs Februar 1989 verliess A.________ die Schweiz. Nachdem er am 24. Mai 1990 von seiner t�rkischen Ehefrau geschieden worden war, heiratete A.________ am 21. September 1990 in der T�rkei die schweizerische Staatsangeh�rige B.________, geboren .. ...
1962. Am 15. M�rz 1991 reiste er in die Schweiz ein und erhielt in der Folge eine Aufenthaltsbewilligung zum Verbleib bei der Ehefrau. Am 23. Dezember 1992 stellte er ein Familiennachzugsgesuch f�r die drei aus seiner ersten Ehe stammenden Kinder C.________ (geb. .. ... 1977), D.________ (geb. .. ... 1979) und E.________ (geb. .. ... 1981), welches die Fremdenpolizei des Kantons Basel-Stadt am 15. Februar 1993 bewilligte. Am .. ... 1994 gebar B.________ die Tochter F.________. A.________ und seine beiden damals noch minderj�hrigen S�hne erhielten am 21. Juni 1996 die Niederlassungsbewilligung.
B.- Mit Urteil vom 14. M�rz 1997 schied das Zivilgericht Basel-Stadt die Ehe von A.________ und B.________.
Am 1. Mai 1997 verheiratete sich A.________ zum zweiten Mal mit seiner ersten Ehefrau X.________ und beantragte am 15. Mai 1997 deren Nachzug. Mit Urteil vom 10. Juni 1997 stellte das Zivilgericht des Kantons Basel-Stadt auf Klage von A.________ fest, dass zwischen diesem und F.________ kein Kindsverh�ltnis bestehe. Am 1. Oktober 1997 befragten die Einwohnerdienste des Polizei- und Milit�rdepartements des Kantons Basel-Stadt (im Folgenden: Fremdenpolizei) A.________ im Hinblick auf einen allf�lligen Widerruf der Niederlassungsbewilligung von ihm und den zwei Kindern D.________ (geb. 1979) und E.________ (geb. 1981) sowie der Aufenthaltsbewilligung von C.________ (geb. 1977).
Nachdem er die Fremdenpolizei mit Schreiben vom 26. Januar 1998 sowie vom 6. April 1998 ersucht hatte, �ber das Familiennachzugsgesuch zu entscheiden, erhob A.________ am 29. Juni 1998 beim Polizei- und Milit�rdepartement des Kantons Basel-Stadt eine Rechtsverz�gerungsbeschwerde.
C.- Mit Verf�gung vom 8. Juli 1998 widerrief die Fremdenpolizei des Kantons Basel-Stadt die Niederlassungsbewilligung von A.________ und seinem Sohn E.________; auf das Nachzugsgesuch f�r die Ehefrau X.________ trat die Fremdenpolizei nicht ein. Dagegen erhob A.________ am 23. Juli 1998 Rekurs beim Polizei- und Milit�rdepartement des Kantons Basel-Stadt. Dieses wies den Rekurs mit Entscheid vom 29. August 2000, soweit A.________ betreffend, ab. Was den mittlerweile vollj�hrig gewordenen E.________ betrifft, hielt das Departement in den Erw�gungen fest, dass �ber dessen Aufenthaltsberechtigung von der kantonalen Fremdenpolizei separat entschieden werde. Den gegen diesen Entscheid erhobenen Rekurs wies das Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt als Verwaltungsgericht mit Entscheid vom 23. Mai 2001 ab.
D.- Dagegen hat A.________ am 3. September 2001 beim Bundesgericht Verwaltungsgerichtsbeschwerde erhoben. Er beantragt, den Entscheid des Appellationsgerichts des Kantons Basel-Stadt aufzuheben und festzustellen, dass die A.________ erteilte Niederlassungsbewilligung nicht zu widerrufen sei; eventualiter sei die Angelegenheit an die Einwohnerdienste zur Pr�fung der Angemessenheit des Widerrufes der Niederlassungsbewilligung zur�ckzuweisen. Er beantragt ferner, die Angelegenheit an die Einwohnerdienste zur�ckzuweisen mit der Anweisung, auf das Familiennachzugsgesuch von A.________ vom 15. Mai 1997 einzutreten.
Das Polizei- und Milit�rdepartement des Kantons Basel-Stadt hat keine Vernehmlassung eingereicht. Das Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt sowie das Bundesamt f�r Ausl�nderfragen beantragen die Abweisung der Beschwerde.
E.- Mit Verf�gung vom 2. Oktober 2001 hat der Abteilungspr�sident der Beschwerde aufschiebende Wirkung zuerkannt.
1.-a) Gem�ss Art. 100 Abs. 1 lit. b Ziff. 3 OG ist die Verwaltungsgerichtsbeschwerde an das Bundesgericht ausgeschlossen gegen Verf�gungen auf dem Gebiete der Fremdenpolizei �ber Erteilung oder Verweigerung von Bewilligungen, auf die das Bundesrecht keinen Anspruch einr�umt. Der Widerruf einer Niederlassungsbewilligung f�llt hingegen nicht unter diesen Ausschlussgrund (vgl. Art. 101 lit. d OG). Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde ist daher zul�ssig.
b) Mit der Verwaltungsgerichtsbeschwerde kann vorliegend die Verletzung von Bundesrecht, einschliesslich �berschreitung und Missbrauch des Ermessens, sowie die unrichtige und unvollst�ndige Feststellung des Sachverhalts (Art. 104 lit. a und b OG), nicht jedoch Unangemessenheit des angefochtenen Entscheids (vgl. Art. 104 lit. c OG) ger�gt werden. Hat - wie hier - eine richterliche Beh�rde als Vorinstanz entschieden, ist das Bundesgericht an deren Sachverhaltsfeststellung gebunden, sofern diese nicht offensichtlich unrichtig, unvollst�ndig oder unter Verletzung wesentlicher Verfahrensgarantien erfolgt ist (Art. 105 Abs. 2 OG).
c) Das Bundesgericht wendet das Bundesrecht bei der Verwaltungsgerichtsbeschwerde von Amtes wegen an, ohne an die Begr�ndung der Parteibegehren gebunden zu sein (Art. 114 Abs. 1 in fine OG). Es kann die Beschwerde daher aus andern als den geltend gemachten Gr�nden gutheissen oder den Entscheid mit einer Begr�ndung best�tigen, die von jener der Vorinstanz abweicht (BGE 121 II 473 E. 1b S. 477; 117 Ib 114 E. 4a S. 117, mit Hinweis).
2.- a) Gem�ss Art. 7 Abs. 1 Satz 1 des Bundesgesetzes vom 26. M�rz 1931 �ber Aufenthalt und Niederlassung der Ausl�nder (ANAG; SR 142. 20) hat der ausl�ndische Ehegatte eines Schweizer B�rgers Anspruch auf Erteilung und Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung. Des Weiteren hat er nach einem ordnungsgem�ssen und ununterbrochenen Aufenthalt von f�nf Jahren Anspruch auf die Niederlassungsbewilligung (Art. 7 Abs. 1 Satz 2 ANAG). Kein Anspruch besteht indessen, wenn die Ehe eingegangen worden ist, um die Vorschriften �ber Aufenthalt und Niederlassung von Ausl�ndern und namentlich jene �ber die Begrenzung der Zahl der Ausl�nder zu umgehen (Art. 7 Abs. 2 ANAG). Erfasst wird davon die so genannte Scheinehe, bei der die Ehegatten von vornherein keine echte eheliche Gemeinschaft beabsichtigen (BGE 122 II 289 E. 2 S. 294 ff.; 121 II 1 E. 2 S. 2 ff., 97 E. 3 S. 101 ff.).
Auch wenn die Ehe nicht bloss zum Schein eingegangen worden ist, heisst dies jedoch nicht zwingend, dass einem Ausl�nder der Aufenthalt weiterhin gestattet werden muss. Zu pr�fen ist auch, ob sich die Berufung auf die Ehe nicht als rechtsmissbr�uchlich erweist. Dies ist nach der Rechtsprechung dann der Fall, wenn der Ausl�nder sich im fremdenpolizeilichen Verfahren auf eine Ehe beruft, welche nur noch formell besteht oder aufrechterhalten wird mit dem alleinigen Ziel, dem Ausl�nder eine Anwesenheitsbewilligung zu erm�glichen.
Dieses Ziel wird von Art. 7 ANAG nicht gesch�tzt (BGE 123 II 49 E. 4 und 5 S. 50 ff.; 121 II 97 E. 2 und 4 S. 100 f.
bzw. 103 ff.).
b) Sind die Voraussetzungen gem�ss Art. 7 Abs. 1 Satz 2 ANAG erf�llt, so erwirbt der ausl�ndische Ehegatte ein eigenes und selbst�ndiges Niederlassungsrecht. Aus diesem Grunde erlischt die einmal erteilte Niederlassungsbewilligung mit dem Wegfall der Ehe nicht automatisch, sondern sie kann allenfalls widerrufen werden, und zwar nicht nach den allgemeinen Voraussetzungen �ber den Widerruf, sondern ausschliesslich unter den Voraussetzungen von Art. 9 Abs. 4 ANAG (BGE 112 Ib 161 E. 3 S. 162 f., 473 E. 2 S. 475). Dies gilt insbesondere f�r den Fall, dass sich nachtr�glich Indizien ergeben, die die mittlerweile aufgel�ste Ehe, auf die sich der Ausl�nder berufen hat, als Scheinehe oder bloss aus fremdenpolizeilichen Gr�nden aufrechterhaltene Ehe erscheinen lassen (vgl. BGE 112 Ib 161 E. 3b S. 163).
3.- Die Basler Beh�rden haben die Niederlassungsbewilligung des Beschwerdef�hrers gest�tzt auf Art. 9 Abs. 4 lit. a ANAG widerrufen. Danach kann eine Niederlassungsbewilligung widerrufen werden, wenn der Ausl�nder sie durch falsche Angaben oder wissentliches Verschweigen wesentlicher Tatsachen erschlichen hat. Ein solcher Widerruf setzt nach der Rechtsprechung voraus, dass der Ausl�nder wissentlich falsche Angaben machte oder wesentliche Tatsachen verschwieg, in der Absicht, gest�tzt darauf die Niederlassungsbewilligung zu erhalten (vgl. BGE 112 Ib 473 E. 3b S. 475 f.).
Nach Art. 3 Abs. 2 ANAG ist der Ausl�nder verpflichtet, der Beh�rde �ber alles, was f�r den Bewilligungsentscheid massgebend sein kann, wahrheitsgetreu Auskunft zu geben. Wesentlich sind nicht nur solche Tatsachen, nach denen die Fremdenpolizei bei der Erteilung der Bewilligung ausdr�cklich gefragt hat, sondern auch solche, von denen der Gesuchsteller wissen muss, dass sie f�r den Bewilligungsentscheid massgebend sind (unver�ffentlichtes Urteil vom 16. M�rz 2000 i.S. B., E. 3a, mit Hinweisen).
4.- Im Gegensatz zur Fremdenpolizei geht das Appellationsgericht nicht davon aus, dass zwischen dem Beschwerdef�hrer und seiner Schweizer Ehefrau eine Scheinehe vorgelegen habe. Es wirft dem Beschwerdef�hrer hingegen vor, dass er die Beh�rden �ber Tatsachen get�uscht habe, welche darauf h�tten schliessen lassen, dass die Ehegatten ihre Ehe trotz Getrenntleben einzig noch zu dem Zweck fortgesetzt haben, dem Beschwerdef�hrer den Verbleib in der Schweiz zu sichern.
Insbesondere wirft das Appellationsgericht dem Beschwerdef�hrer vor, er habe sich wider besseres Wissen den Fremdenpolizeibeh�rden gegen�ber als der Vater des am .. ... 1994 geborenen Kindes F.________ ausgegeben. Seine Behauptung, wonach seine Frau ihm erst im Sommer 1996, als er die Niederlassungsbewilligung schon hatte, mitgeteilt habe, F.________ stamme nicht von ihm, h�lt das Appellationsgericht nicht f�r glaubw�rdig.
a) Aus den Akten des Zivilgerichts Basel-Stadt, die das Bundesgericht beigezogen hat, geht hervor, dass A.________ am 15. Januar 1997 eine Klage auf Feststellung, dass F.________ nicht sein Kind sei, eingereicht hat. In der Klage wird erw�hnt, im August 1996 habe die Kindsmutter dem Kl�ger mitgeteilt, dass nicht er, sondern sein Stiefbruder der Vater von F.________ sei. Er verwies auf die von ihm und seiner damaligen Ehefrau am 24. Oktober 1996 abgeschlossene Vereinbarung. In dieser Vereinbarung halten die Parteien fest, dass A.________ nicht der Vater von F.________ sei; B.________ h�lt zudem fest, dass H.________, geb. .. ... 1955, der Vater von F.________ sei. Mit Urteil vom 10. Juni 1997 stellte das Zivilgericht des Kantons Basel-Stadt fest, dass zwischen dem Beschwerdef�hrer und F.________ kein Kindsverh�ltnis bestehe. Aus den beigezogenen Akten geht hervor, dass kein Bluttest und kein DNA-Gutachten angeordnet worden waren.
b) Nachdem die Anfechtung der Vaterschaft des Beschwerdef�hrers vor Gericht erfolgreich war, gilt er heute rechtlich nicht mehr als der Vater von F.________. Es fragt sich hingegen, ob er im Zeitpunkt, als er die Niederlassungsbewilligung erhielt, schon davon wusste, dass F.________ nicht von ihm, sondern von seinem Stiefbruder gezeugt worden war.
Gem�ss dem Protokoll der Verhandlung vom 23. Mai 2001 vor dem Appellationsgericht sagte B.________ als Auskunftsperson aus, die intime Beziehung mit H.________, mit dem sie seit 1999 verheiratet sei, habe "wohl 1993" begonnen.
A.________ habe nicht gewusst, dass das Kind nicht von ihm gewesen sei; sie habe mit beiden intime Beziehungen gehabt. A.________ habe kein Kind gewollt; sie habe ihm gesagt, sie h�tte die Pille zu sp�t genommen. Das Appellationsgericht hat die Aussage von B.________, wonach sie im fraglichen Zeitpunkt auch mit ihrem Gatten intime Beziehungen unterhalten habe, nicht als unglaubw�rdig bezeichnet.
Hat aber die Ehefrau in der fraglichen Zeitspanne auch mit dem Beschwerdef�hrer geschlechtlich verkehrt, so konnte dieser nicht mit Sicherheit wissen, dass F.________ nicht von ihm gezeugt worden war, es sei denn, seine Ehefrau habe ihn �ber die Vaterschaft des Stiefbruders aufgekl�rt. Ob sie ihn dar�ber schon informiert hat, bevor er die Niederlassungsbewilligung erhielt, steht nicht einwandfrei fest; immerhin spricht daf�r, dass der Beschwerdef�hrer f�r F.________ nie Kinderzulagen bezogen hat. Dass die am .. ... 1994 geborene F.________ den Stiefbruder des Beschwerdef�hrers offenbar "Papi" nannte, h�ngt hingegen wohl damit zusammen, dass sie sp�testens seit Februar 1995 in dessen Haushalt wohnte und er daher, als sie sprechen lernte, ihre m�nnliche Hauptbezugsperson war. Ob daraus geschlossen werden kann, dass der Beschwerdef�hrer schon damals �ber die Vaterschaft von H.________ aufgekl�rt war, ergibt sich daraus noch nicht zwingend.
Die Feststellung des Appellationsgerichts, wonach der Beschwerdef�hrer den Beh�rden "trotz entsprechender Kenntnis und in t�uschender Absicht die uneheliche Geburt der Tochter F.________ verheimlicht und sich wider besseres Wissen als deren Vater ausgegeben" habe, ist nach dem Gesagten nicht unproblematisch. Ob sie geradezu als offensichtlich unrichtig im Sinne von Art. 105 Abs. 2 OG gelten muss, kann jedoch offen bleiben, da der Widerruf der Niederlassungsbewilligung schon aus einem andern Grund gerechtfertigt ist:
5.- a) Als die Fremdenpolizei den Beschwerdef�hrer am 15. April 1996 zu seiner Ehe befragte, wohnte seine Ehefrau seit mindestens einem Jahr wieder bei H.________ an der Y.________-strasse. Dem Beschwerdef�hrer musste daher klar geworden sein, dass seine Ehefrau nicht mehr ihn, sondern seinen Stiefbruder als Lebenspartner betrachtete, womit die Ehe nur noch auf dem Papier bestand. Dass das Ehepaar der Fremdenpolizei in seinem Schreiben vom 19. April 1996 als Grund f�r den Auszug der Frau ungen�gende Heizungsverh�ltnisse der Wohnung an der Z.________-strasse angab, stellt eine bewusste Verschleierung der Tatsache dar, dass die Ehe nicht mehr gelebt, sondern nur noch im Hinblick auf den Erhalt der Niederlassungsbewilligung aufrecht erhalten wurde.
H�tte der Beschwerdef�hrer die Fremdenpolizei darauf aufmerksam gemacht, dass seine Ehe nicht mehr gelebt wurde, h�tte er die Niederlassungsbewilligung kaum erhalten. Diese T�uschung �ber den wahren Zustand der - in Tat und Wahrheit nicht mehr gelebten - Ehe und damit �ber das Bestehen eines Rechtsmissbrauchstatbestandes stellt einen Widerrufsgrund im Sinne von Art. 9 Abs. 4 ANAG dar. Dass die Fremdenpolizei dem Beschwerdef�hrer am 21. Juni 1996 trotz objektiv begr�ndeter Zweifel die Niederlassungsbewilligung �berhaupt erteilte, mag erstaunen. Die seit der Erteilung der Niederlassungsbewilligung eingetretene Entwicklung - Scheidung des Ehepaares am 14. M�rz 1997, Wiederverheiratung des Beschwerdef�hrers mit seiner ersten Ehefrau am 1. Mai 1997, Urteil des Zivilgerichts in Bezug auf das Nichtbestehen des Kindsverh�ltnisses des Beschwerdef�hrers zu F.________ am 10. Juni 1997 - best�tigt indes nachtr�glich die Bedenken der Fremdenpolizei hinsichtlich des Zustandes der Ehe des Beschwerdef�hrers und belegt schl�ssig das Vorliegen einer bewussten T�uschung, womit der Widerrufsgrund von Art. 9 Abs. 4 ANAG wie gesagt erf�llt ist.
b) Der Widerruf der Niederlassungsbewilligung erweist sich im vorliegenden Fall nicht als unverh�ltnism�ssig:
Der Beschwerdef�hrer ist in der T�rkei aufgewachsen und hat sich wieder mit seiner urspr�nglichen, t�rkischen Ehefrau verm�hlt. Alle drei aus dieser Ehe stammenden Kinder sind mittlerweile vollj�hrig und werden bald f�r sich selber sorgen und sich gegenseitig unterst�tzen k�nnen. Falls sie in der Schweiz bleiben d�rfen und wollen, wird der Beschwerdef�hrer die Beziehung zu ihnen zwar nur noch im Rahmen von Besuchsaufenthalten leben k�nnen; dieser Nachteil ist von ihm nach dem Geschehenen aber hinzunehmen.
6.- Mit dem Widerruf der Niederlassungsbewilligung des Beschwerdef�hrers entf�llt auch ein Anspruch seiner t�rkischen Ehefrau auf Familiennachzug im Rahmen von Art. 17 Abs. 2 ANAG.
7.- Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde ist nach dem Gesagten abzuweisen. Bei diesem Verfahrensausgang sind die Gerichtskosten dem Beschwerdef�hrer aufzuerlegen (Art. 156 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 153 und Art. 153a OG).
3.- Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, dem Polizei- und Milit�rdepartement und dem Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt sowie dem Bundesamt f�r Ausl�nderfragen schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 100
 Art. 101
 Art. 104
in fine
 Art. 7
 Art. 7
 Art. 7
 Art. 9
 BGE 
 Art. 9
 BGE 
 Art. 3
 Art. 105
 Art. 9
 Art. 9
 Art. 17
 Art. 153
 Art. 153