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Timestamp: 2016-10-26 19:21:46+00:00

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Widerhandlung gegen das Strassenverkehrsgesetz; Willk�r, Grundsatz in dubio pro reo,
Am 25. Juli 2010 um 18.52 Uhr fuhr X.________ mit einem Personenwagen von Zufikon (AG) herkommend auf der S�delstrasse in Richtung Berikon (AG). Als er einen M�hdrescher �berholen wollte, kam ihm auf der Gegenfahrbahn Y.________ mit einem Auto entgegen. Dieser leitete eine Vollbremsung ein und kollidierte in der Folge mit dem M�hdrescher. X.________ konnte rechtzeitig abbremsen und hinter dem M�hdrescher wieder auf die eigene Fahrbahn wechseln. Ihm wird vorgeworfen, zum �berholen angesetzt zu haben, obwohl die Sicht nach vorne ungen�gend gewesen sei.
Das Bezirksamt Bremgarten sprach X.________ mit Strafbefehl vom 7. Oktober 2010 der groben Verletzung der Verkehrsregeln schuldig. Es bestrafte ihn mit einer bedingten Geldstrafe von 20 Tagess�tzen zu Fr. 150.-- bei einer Probezeit von zwei Jahren und einer Busse von Fr. 800.--. Gegen diesen Strafbefehl erhob X.________ Einsprache.
Das Bezirksgericht Bremgarten verurteilte X.________ am 27. April 2011 wegen grober Verletzung der Verkehrsregeln und bestrafte ihn mit einer bedingten Geldstrafe von 20 Tagess�tzen zu Fr. 120.-- bei einer Probezeit von zwei Jahren und einer Busse von Fr. 450.--.
X.________ f�hrt Beschwerde in Strafsachen. Er beantragt, das Urteil des Obergerichts des Kantons Aargau sei aufzuheben, und er sei von Schuld und Strafe freizusprechen. Eventualiter sei die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Zudem ersucht er um Gew�hrung der aufschiebenden Wirkung.
1.1 Der Beschwerdef�hrer macht eine offensichtlich unrichtige und damit willk�rliche Sachverhaltsfeststellung (Art. 9 BV) sowie die Verletzung der Unschuldsvermutung (Art. 32 Abs. 1 BV, Art. 6 Ziff. 2 EMRK und Art. 10 StPO) geltend. Diese R�gen erhebt er im Zusammenhang mit der im Zeitpunkt des �berholman�vers �berblickbaren Strecke, der von Y.________ gefahrenen Geschwindigkeit und der Zeitspanne zwischen dem (hypothetischen) Abschluss des Man�vers und dem Kreuzen der beiden Personenwagen. Der Beschwerdef�hrer ist der Ansicht, die �berblickbare Strecke habe 178 Meter betragen und das entgegenkommende Fahrzeug von Y.________ habe sich ihm mit einer Geschwindigkeit von �ber 100 km/h gen�hert. Er h�tte (unter der Hypothese, dass er das Man�ver nicht abgebrochen h�tte) Y.________ knapp zwei Sekunden nach dem Wiedereinbiegen auf die rechte Fahrspur gekreuzt. Dieser habe nur deshalb gebremst, weil er den breiten M�hdrescher erblickt habe, und nicht aufgrund des ihm (dem Beschwerdef�hrer) vorgeworfenen Fahrverhaltens. Der Beschwerdef�hrer r�gt zudem eine Verletzung von Art. 26, Art. 34 und Art. 35 SVG (Beschwerde S. 3 ff.).
1.2 �berholen ist nur gestattet, wenn der n�tige Raum �bersichtlich und frei ist und der Gegenverkehr nicht behindert wird (Art. 35 Abs. 2 SVG). Ferner darf "im Bereich von un�bersichtlichen Kurven" (BGE 109 IV 134 E. 3 S. 136 f.) gem�ss Art. 35 Abs. 4 SVG nicht �berholt werden.
Das �berholen - vorab auf Strassen mit Gegenverkehr - geh�rt zu den gef�hrlichsten Fahrman�vern. Ein solches Man�ver ist deshalb nur gestattet bzw. darf nur durchgef�hrt werden, wenn es nicht �berhaupt verboten ist, der n�tige Raum �bersichtlich und frei ist und andere Verkehrsteilnehmer nicht behindert oder gef�hrdet werden (BGE 129 IV 155 E. 3.2.1 S. 157 f. mit Hinweisen; REN� SCHAFFHAUSER, Grundriss des schweizerischen Strassenverkehrsrechts, Band I, Grundlagen, Verkehrszulassung und Verkehrsregeln, 2002, N. 716 f.). Der �berholende muss von Anfang an die Gewissheit haben, sein �berholman�ver sicher und ohne Gef�hrdung Dritter abschliessen zu k�nnen. Nicht nur die f�r den �berholvorgang ben�tigte Strecke muss �bersichtlich und frei sein, sondern zus�tzlich jene, die ein entgegenkommendes Fahrzeug bis zu jenem Zeitpunkt zur�cklegt, wo der �berholende die linke Strassenseite freigegeben haben wird (BGE 121 IV 235 E. 1b S. 237 f. mit Hinweisen). Erkennt der �berholende w�hrend des �berholman�vers, dass er es nicht gefahrlos zu Ende f�hren kann, so ist er verpflichtet, das Man�ver abzubrechen und sich hinter dem zu �berholenden in den Verkehr einzuf�gen (BGE 96 I 766 E. 7 S. 777 f. mit Hinweisen).
1.3 Der �berholweg inklusive Aus- und Einbiegestrecke ist abh�ngig von den Geschwindigkeiten und den L�ngen des �berholenden und des �berholten Fahrzeugs. Anhand der f�r das �berholman�ver ben�tigten Zeit und der durchschnittlichen Geschwindigkeit eines entgegenkommenden Fahrzeugs l�sst sich die Strecke ableiten, die dieses w�hrend der gleichen Zeitspanne (ab Beginn bis zum Abschluss des �berholvorgangs) zur�cklegt. Der �berholweg und die vom entgegenfahrenden Fahrzeug zur�ckgelegte Distanz k�nnen nur zuverl�ssig berechnet werden, wenn die genannten Faktoren bekannt sind.
1.4 Beide kantonalen Instanzen gehen von einer �berblickbaren Strecke von 162.9 m aus (ab Beginn des �berholman�vers beim Ende der Sicherheitslinie bis zur H�he eines Baums, vgl. vorinstanzliche Akten act. 123 und 126).
1.4.1 Nach den Feststellungen des Bezirksgerichts Bremgarten betrug die durchschnittliche Geschwindigkeit des Beschwerdef�hrers 65 km/h und jene des M�hdreschers 20 km/h. Der M�hdrescher war 14 m und das Fahrzeug des Beschwerdef�hrers 5 m lang (erstinstanzlicher Entscheid S. 10 und 14 f.). F�r die Berechnung der Aus- und Einbiegestrecke verweist die erste Instanz auf verschiedene Lehrmeinungen. Sie stellt gest�tzt darauf in einem ersten Schritt einen �berholweg von mindestens 56.33 m und maximal 121.33 m und in einem zweiten Schritt eine daf�r beanspruchte Zeit von 5.12 bis 6.72 s fest. Daraus leitet sie in einem weiteren Schritt die vom entgegenkommenden Personenwagen (bei einer durchschnittlichen Geschwindigkeit von 90 km/h) zur�ckgelegte Strecke von mindestens 128 m und h�chstens 168 m ab. Das Bezirksgericht Bremgarten stellt schliesslich fest, dass der �berholweg inklusive der vom entgegenkommenden Auto gefahrenen Strecke zwischen 184.33 m und 289.33 m und damit in jedem Fall mehr als die �berblickbare Strecke betrug. Es zeigt erg�nzend auf, dass jene Distanzen auch bei einer tieferen Geschwindigkeit des entgegenfahrenden Personenwagens (80 km/h) gr�sser als der sichtbare Weg ausgefallen w�ren (erstinstanzlicher Entscheid S. 14 ff.).
1.4.2 Die Vorinstanz trifft Feststellungen zur Geschwindigkeit des M�hdreschers (15-18 km/h). Weitere Faktoren zum inkriminierten �berholman�ver finden sich in der vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellung nicht. Die Vorinstanz verweist auf die Berechnungen des Beschwerdef�hrers im kantonalen Berufungsverfahren, wonach "zum �berholen des M�hdreschers, wenn dieser mit 18 km/h unterwegs war, 153.7 Meter erforderlich" waren. In der Folge berechnet die Vorinstanz die Zeit, die das entgegenkommende Fahrzeug von Y.________ f�r die Strecke von 9.2 m (sichtbare Strecke von 162.9 m abz�glich 153.7 m) in Abh�ngigkeit verschiedener Geschwindigkeiten ben�tigt h�tte (0.39 s bei 85 km/h, 0.37 s bei 90 km/h, 0.33 s bei 100 km/h). Entsprechende Berechnungen f�hrt die Vorinstanz schliesslich bei einer �berblickbaren Strecke von 178 m durch. Sie folgert, dass der Beschwerdef�hrer nur knapp eine Sekunde nach dem Wiedereinbiegen auf die rechte Fahrspur das Fahrzeug von Y.________ gekreuzt h�tte (Entscheid S. 9 f.).
1.4.3 W�hrend das Bezirksgericht Bremgarten die wesentlichen Faktoren, insbesondere die �berblickbare Strecke, den �berholweg des Beschwerdef�hrers und die gleichzeitig zur�ckgelegte Strecke des entgegenkommenden Fahrzeugs, feststellte, ersch�pfen sich die vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellungen mit wenigen Ausnahmen in einem Verweis auf die im kantonalen Verfahren deponierten Berechnungen des Beschwerdef�hrers. Der vorinstanzliche Entscheid ist in wesentlichen Punkten nicht nachvollziehbar. Massgebende Feststellungen tats�chlicher Art fehlen.
Der Beschwerdef�hrer bezog sich im kantonalen Verfahren auf die erstinstanzlichen Erw�gungen respektive auf jene Berechnungsvariante, welche eine notwendige freie Strecke (die von ihm f�r das Man�ver ben�tigte Strecke zuz�glich des gleichzeitig von Y.________ zur�ckgelegten Weges) von 184.33 m ergeben hatte (vgl. erstinstanzlichen Entscheid S. 15 ff., 3. Variante). Ausgehend und abweichend davon machte er vor Vorinstanz (bei einer Geschwindigkeit des M�hdreschers von 18 km/h und einer um eine Sekunde reduzierten Zeit f�r den �berholvorgang) eine massgebliche Distanz von 153.7 m geltend. Nach seinem Daf�rhalten sei nur f�r das Wiedereinbiegen eine zus�tzliche Sekunde in Rechnung zu stellen (Berufung S. 9). Es geht aus dem angefochtenen Entscheid nicht hervor, ob und gegebenenfalls mit welchen �berlegungen sich die Vorinstanz diesen Ausf�hrungen der Verteidigung anschliesst. Die Vorinstanz kann es nicht damit bewenden lassen, einzig auf die Behauptungen des Beschwerdef�hrers und Beschuldigten abzustellen, ohne diese zu pr�fen (vgl. den strafprozessualen Untersuchungsgrundsatz in Art. 6 StPO). Vielmehr ist es an ihr, die entsprechenden tats�chlichen Feststellungen nachvollziehbar darzutun und zu w�rdigen.
F�r den Fall, dass sie in Anlehnung an die erstinstanzlichen Erw�gungen die dort zitierte Literatur f�r die Feststellung der relevanten Strecken heranziehen sollte, ist zur Erg�nzung Folgendes festzuhalten: W�hrend GIGER f�r die Aus- und Einbiegestrecke je vom "halben Tacho" des �berholenden ausgeht, nimmt SCHAFFHAUSER bei einer Geschwindigkeit von 65 km/h eine leicht k�rzere Aus- und Einbiegestrecke von je 30 m an (HANS GIGER, Kommentar Strassenverkehrsgesetz, 7. Aufl. 2008, N. 10 f. zu Art. 35 SVG; SCHAFFHAUSER, a.a.O., N. 734 mit Hinweis auf BUSSY/RUSCONI, Code suisse de la circulation routi�re, 3. Aufl. 1996, N. 2.9 zu Art. 35 SVG). Die Variante von BOLL schliesslich f�hrt hier zum k�rzesten �berholweg (J�RG BOLL, Grobe Verkehrsregelverletzung: eine eingehende Darstellung der Praxis des Bundesgerichts, 1999, S. 80 ff.). Sie stellt jedoch entgegen der Annahme im erstinstanzlichen Entscheid und des Beschwerdef�hrers nicht allein auf den "halben Tacho" des �berholten ab, sondern f�r die Ausbiegestrecke auf den "halben Tacho" des �berholenden und f�r die Einbiegestrecke auf den "halben Tacho" des �berholten (vgl. BGE 131 IV 133 E. 3.1 S. 135 mit Hinweisen). Dazu berechnet BOLL noch eine Sicherheitszeit von 2 Sekunden (siehe das Rechenbeispiel S. 84 in Verbindung mit S. 80 ff., worin sinngem�ss beide Fahrzeuge kurz vor dem Man�ver gleich schnell fahren). Grunds�tzlich erg�be dies, ausgehend von den erstinstanzlich festgestellten Faktoren, einen �berholweg von 88.83 m (65 km/h x [32.5 m + 14 m + 5 m + 10 m] : 45 km/h), eine daf�r ben�tigte Zeit von 4.92 s (88.83 m : 18.05 m/s), eine vom entgegenkommenden Fahrzeug zur�ckgelegte Strecke von 173 m ([4.92 s + 2 s] x 25 m/s) und eine notwendige frei erkennbare Strecke von 261.83 m (88.83 m + 173 m).
Die vorinstanzlichen Erw�gungen sind zudem widerspr�chlich und nicht nachvollziehbar. Die Vorinstanz erw�gt, gem�ss "Berechnungen des Beschuldigten waren zum �berholen des M�hdreschers, wenn dieser mit 18 km/h unterwegs war, 153.7 Meter erforderlich (Berufung S. 9). H�tte sich das Fahrzeug von Y.________ beim Abschluss des �berholman�vers auf der H�he des erw�hnten Baums befunden, h�tte der Abstand zum Fahrzeug des Beschuldigten also noch 9.2 Meter betragen". Nach den tats�chlichen Feststellungen begann der Beschwerdef�hrer den �berholvorgang in einer Entfernung von 162.9 m zum fraglichen Baum (Entscheid S. 9). H�tten sich die Fahrzeuge beim Wiedereinbiegen des Beschwerdef�hrers auf die rechte Fahrspur in einem Abstand von 9.2 m zueinander befunden und w�re der Personenwagen von Y.________ dannzumal auf der H�he des fraglichen Baums gewesen, so h�tte der Beschwerdef�hrer allein einen �berholweg von 153.7 m zur�ckgelegt. Es ist unklar, ob die Vorinstanz davon ausgeht. Will sie aber in der besagten Distanz auch den von Y.________ zur�ckgelegten Weg ber�cksichtigt haben, so ist dies mit dem Hinweis auf den Standort von dessen Fahrzeug nicht vereinbar (vielmehr h�tte Y.________ den Baum bereits passiert).
Augenscheinlich unzutreffend sind schliesslich die vorinstanzlichen Erw�gungen zur jeweiligen Zeitspanne zwischen dem Abschluss des �berholman�vers und dem Kreuzen beider Personenwagen. Die Vorinstanz l�sst in Bezug auf die f�r die Entfernung von 9.2 m respektive 24.3 m ben�tigte Zeit ausser Acht, dass die Fahrzeuge aufeinander zufuhren.
1.4.4 Das Bezirksgericht Bremgarten stellte fest, dass der �berholweg und die vom entgegenfahrenden Fahrzeug zur�ckgelegte Distanz zusammen mindestens 184.33 m und h�chstens 289.33 m betrugen. Es ist nicht ersichtlich, welche Feststellungen die Vorinstanz ihrerseits dazu trifft. Gleichzeitig setzt sie sich mit den erstinstanzlichen Erw�gungen nicht ansatzweise auseinander. Ihre Schlussfolgerungen sind teilweise nicht nachvollziehbar.
1.5 Nach Art. 112 Abs. 1 lit. b BGG m�ssen beim Bundesgericht anfechtbare Entscheide die massgebenden Gr�nde tats�chlicher und rechtlicher Art enthalten. Der vorinstanzliche Entscheid hat eindeutig aufzuzeigen, auf welchem festgestellten Sachverhalt und auf welchen rechtlichen �berlegungen er beruht (BGE 135 II 145 E. 8.2 S. 153 mit Hinweisen). Die Begr�ndung ist insbesondere mangelhaft, wenn der angefochtene Entscheid jene tats�chlichen Feststellungen nicht trifft, die zur �berpr�fung des eidgen�ssischen Rechts notwendig sind oder wenn die rechtliche Begr�ndung des angefochtenen Entscheids so l�ckenhaft oder unvollst�ndig ist, dass nicht gepr�ft werden kann, wie das eidgen�ssische Recht angewendet wurde. Die Begr�ndung ist ferner mangelhaft, wenn einzelne Tatbestandsmerkmale, die f�r die Subsumtion unter eine gesetzliche Norm von Bedeutung sind, von der Vorinstanz nicht oder nicht gen�gend abgekl�rt wurden (BGE 119 IV 284 E. 5b S. 287 mit Hinweis).
1.6 Der angefochtene Entscheid gen�gt den Anforderungen von Art. 112 Abs. 1 lit. b BGG nicht. Das vorinstanzliche Sachverhaltsfundament ist unzureichend. Eine Pr�fung des einschl�gigen Bundesrechts, insbesondere Art. 35 SVG, ist nicht m�glich. Damit verletzt die Vorinstanz Bundesrecht (BGE 135 II 145 E. 8.2 S. 153 mit Hinweis).
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Art. 112 Abs. 3 BGG aufzuheben. Die Sache ist an die Vorinstanz zur�ckzuweisen, damit diese einen Entscheid trifft, der den Anforderungen von Art. 112 Abs. 1 BGG gen�gt. Das Gesuch um aufschiebende Wirkung wird gegenstandslos.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens ist weder von einem vollst�ndigen Obsiegen noch von einem vollst�ndigen Unterliegen des Beschwerdef�hrers auszugehen. Es rechtfertigt sich, keine Kosten aufzuerlegen (vgl. Art. 66 Abs. 1 und 4 BGG). Der Kanton Aargau hat den Beschwerdef�hrer f�r das bundesgerichtliche Verfahren angemessen zu entsch�digen (Art. 68 Abs. 1 und 2 sowie Abs. 4 in Verbindung mit Art. 66 Abs. 3 BGG).
Das Urteil des Obergerichts des Kantons Aargau vom 2. Juli 2012 wird aufgehoben. Die Sache wird zur neuen Entscheidung an die Vorinstanz zur�ckgewiesen.

References: in dubio
 Art. 6
 Art. 10
 Art. 26
 Art. 34
 Art. 35
 Art. 35
 Art. 6
 Art. 35
 Art. 35
 BGE 
 Art. 112
 Art. 112
 Art. 35
 Art. 112
 Art. 112
 Art. 66
 Art. 66