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Timestamp: 2018-12-12 11:56:22+00:00

Document:
Planfeststellungsbeschluss: Ausbau von Gewässer und Abbau von Torf in der Gemarkung Darlaten | Landkreis Nienburg
Entscheidung über den Ausbau und die Aufhebung von Gewässern
Gemäß § 68 des Wasserhaushaltsgesetzes – WHG - in Verbindung mit den Vorschriften des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) und des Nds. Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (NUVPG) wird hiermit der Plan für
1.1 den Ausbau des Schafdammgrabens, Darlatengrabens und Fuchsberggrabens, Gewässer II. Ordnung sowie der Gräben FU-1, FU-2, FU-3 und FU-4, Gewässer III. Ordnung mit dem Bau von Sohlgleiten, Durchlassbauwerken, Stauwehren und einem Schlammfang sowie die damit einhergehende Neuordnung der Einzugsgebiete im Rahmen des Torfabbaus auf den im Antrag aufgeführten Flurstücken
1.2 der Bau eines Hochwasserrückhaltebeckens mit regelbarem Auslaufbauwerk auf dem Flurstück 7/3 der Flur 1, Gemarkung Darlaten und
1.3 die Aufhebung mit Rückbau des Schafdammgrabens (teilweise) Gewässer II. Ordnung und der Gräben U-7, -9 bis -11, -13, -14, -21, -22, -24, -43, -49, -53, -55 und -56, Gewässer III. Ordnung (Bezeichnung s. Lageplan Gewässerausbau, B Anlage IV, Anhang 26)
§ 68 des Wasserhaushaltsgesetzes - WHG - in Verbindung mit den Vorschriften des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) und § 1 Abs. 1 sowie Ziffern 1 und 14 der Anlage 1 des Nieders. Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung - UVPG.
2. Durch die Planfeststellung ersetzte Entscheidungen
2.1 Die Bodenabbaugenehmigung gem. §§ 8 ff. des Niedersächsischen Ausführungsgesetzes zum Bundesnaturschutzgesetz (NAGBNatSchG) mit Umweltverträglichkeitsprüfung gem. § 3 i. V. m. Ziffer 1a) der Anlage 1 Nds. Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (NUVPG) mit der Zulassung der Abtorfung im Fräsverfahren auf den nachstehend bezeichneten Flurstücken der Gemarkung Darlaten
Teilfläche St-2: Flur 2, Flurstück 2/9
Teilfläche St-3: Flur 2, Flurstücke 2/31, 2/32, 2/33, 2/34, 2/35, 2/36
Teilfläche St-4: Flur 2, Flurstück 2/39
Teilfläche St-5: Flur 2, Flurstück 2/55, 2/56
Teilfläche St-6: Flur 2, Flurstück 2/7 (bestehendes Abbaugebiet),
auch im Stechverfahren
Teilfläche Gö-1: Flur 6, Flurstück 3 (bestehendes Abbaugebiet)
Teilfläche Gö-2: Flur 6, Flurstücke 6/1, 6/3, 6/7, 6/8
Teilfläche Gö-3: Flur 6, Flurstücke 7/3,, 7/4, 7/5, 7/14, 7/15
Teilfläche Gö-4: Flur 6, 8/2, 8/4, 8/5, 8/6,, 8/7, 8/8, 8/9, 8/11, 8/12, 8/13, 8/14, 8/15,
8/16, 8/17
auch im Baggertorfverfahren.
Nach Abtorfung sind die Flächen für die Folgenutzung Naturschutz anteilig
für die Hochmoorregeneration und als extensives Hochmoorgrünland herzurichten.
2.2 die Verträglichkeit des Torfabbaus mit den Erhaltungszielen des Europäischen Vogelschutzgebietes V40, Diepholzer Moorniederung gemäß § 34 des Bundesnaturschutzgesetz - BNatSchG - und
2.3 die Baugenehmigung gem. § 75 der Niedersächsischen Bauordnung (NBauO).
3. Entscheidung über die Einwendungen
Die Einwendungen sind form- und fristgerecht eingegangen. Den in diesem Verfahren erhobenen Einwendungen wird teilweise stattgegeben, teilweise werden sie zurückgewiesen.
C Nebenbestimmungengen (hier nicht abgedruckt)
D Auflagenvorbehalt (hier nicht abgedruckt)
E Hinweise (hier nicht abgedruckt)
F Ordnungswidrigkeiten (hier nicht abgedruckt)
G Entscheidungen über Stellungnahmen und Einwendungen (hier nicht abgedruckt)
H Begründung (hier nicht abgedruckt)
I Rechtsbehelfsbelehrung:
Der Planfeststellungsbeschluss des Landkreises Nienburg/Weser vom 14.09.2018, Az.: 552-23/2007, liegt mit allen Nebenbestimmungen und den weiteren Bestandteilen sowie mit einer Ausfertigung des festgestellten Planes mit der Umweltverträglichkeitsstudie in der Zeit vom 22.10.2018 – 02.11.2018 (einschließlich) bei der Samtgemeinde Uchte, Zimmer 208 während der Servicezeiten
montags bis mittwochs 8.00 Uhr bis 16.00 Uhr,
Nienburg, 02.10.2018
Planfeststellungsbeschluss - Torfabbau Darlaten (1 MB)

References: § 68

§ 68
 § 1
 § 3
 § 34
 § 75