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Timestamp: 2016-10-23 03:20:08+00:00

Document:
8C_407/2016 (12.09.2016)
8C_407/2016 � � Urteil vom 12. September 2016
Mit Verf�gung vom 14. Mai 2014, best�tigt mit Einspracheentscheid vom 17. M�rz 2015, setzte die Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (SUVA) als Folge eines Revisionsverfahrens die A.________ (Jg. 1963) nach einem Skiunfall mit diagnostizierter Distorsion der Halswirbels�ule (HWS) f�r die Zeit ab 1. Mai 2003 bei einem Invalidit�tsgrad von 76 % gew�hrte Rente (Verf�gung vom 7. Mai 2003) auf eine Invalidenrente von 45 % herab; gleichzeitig forderte sie ab 1. Januar 2014 zu viel ausgerichtete Rentenbetreffnisse im Betrag von Fr. 5'958.75 zur�ck.
Das Versicherungsgericht des Kantons Aargau �nderte den Einspracheentscheid vom 17. M�rz 2015 mit Entscheid vom 4. Mai 2016 in teilweiser Gutheissung der dagegen erhobenen Beschwerde dahingehend ab, dass einerseits die bisher gew�hrte Rente per 1. Juni 2014 (vollst�ndig) und andererseits auch die angeordnete R�ckforderung �ber Fr. 5'958.75 aufgehoben wurden.
Mit Beschwerde ans Bundesgericht l�sst A.________ beantragen, der kantonale Entscheid sei - abgesehen von der Aufhebung der R�ckforderung - aufzuheben und es sei die SUVA zu verpflichten, ihr ab 1. Januar 2014 weiterhin eine Rente aufgrund eines Invalidit�tsgrades von 76 % auszurichten.
1.1.�Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (Art. 82 ff. BGG) kann wegen Rechtsverletzungen gem�ss den Art. 95 f. BGG erhoben werden. Im Beschwerdeverfahren um die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Milit�r- oder der Unfallversicherung ist das Bundesgericht - anders als in den �brigen Sozialversicherungsbereichen (Art. 97 Abs. 1, Art. 105 Abs. 1 und 2 BGG) - nicht an die vorinstanzliche Feststellung des rechtserheblichen Sachverhaltes gebunden (Art. 97 Abs. 2 und Art. 105 Abs. 3 BGG).
1.2.�Die f�r die Beurteilung der streitigen Leistungsanspr�che massgebenden gesetzlichen Bestimmungen sowie die dazu von der Rechtsprechung weiter konkretisierten Grundlagen sind im angefochtenen Entscheid zutreffend dargelegt worden. Darauf wird verwiesen.
2.1.�Das kantonale Gericht hat zun�chst - nach Verneinung der Voraussetzungen f�r die von der SUVA im Sinne eines Eventualantrages vorgeschlagene Wiedererw�gung der urspr�nglichen Rentenverf�gung vom 7. Mai 2003 - mit einl�sslicher und �berzeugender Begr�ndung das Vorliegen eines Revisionsgrundes im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG - einer wesentlichen Ver�nderung der tats�chlichen, hier speziell der erwerblichen Verh�ltnisse mit m�glichem Einfluss auf den Invalidit�tsgrad und damit den Rentenanspruch - bejaht. Anschliessend hat es unter Ber�cksichtigung der einschl�gigen wie auch der mit BGE 141 V 281 teils ge�nderten Rechtsprechung zur invalidisierenden Wirkung anhaltender somatoformer Schmerzst�rungen und vergleichbarer psychosomatischer Leiden den Invalidit�tsgrad umfassend und ohne Bindung an fr�here Beurteilungen neu gepr�ft (vgl. BGE 141 V 9 E. 2.3 S. 10 f., E. 5.2 S. 12 f. und E. 6 S. 13 ff., je mit Hinweisen). Gest�tzt auf die Ergebnisse einer von der Invalidenversicherung veranlassten Begutachtung in der Swiss Medical Assessement- and Business-Center AG (SMAB AG) in Bern (Expertise vom 21. August 2015) ist es dabei zum Schluss gelangt, dass keine invalidisierende Beeintr�chtigung des Leistungsverm�gens mehr vorliegt. Wie zuvor - unter Einr�umung der M�glichkeit zum Beschwerder�ckzug - angezeigt, hat es die Rente daher auf den Zeitpunkt der Verf�gung vom 14. Mai 2014 resp. den ersten Tag des deren Zustellung folgenden Monats hin - auf den 1. Juni 2014 - aufgehoben.
2.2.�Was dagegen in der Beschwerdeschrift vorgebracht wird, stellt die Rechtm�ssigkeit dieses in allen Teilen �berzeugenden vorinstanzlichen Vorgehens nicht in Frage.
2.2.1.�Festzuhalten ist zun�chst, dass es im angefochtenen Entscheid lediglich insoweit zu einem Einkommensvergleich im Sinne von Art. 16 ATSG gekommen ist, als aufgezeigt werden konnte, dass sich die erwerblichen Verh�ltnisse der Beschwerdef�hrerin in einer Weise ver�ndert haben, die allenfalls eine Rentenrevision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG begr�nden k�nnten. Dar�ber hinaus konnte eine Invalidit�tsbemessung mit Gegen�berstellung von Vergleichseinkommen unterbleiben, weil bei der vorinstanzlich nun neu angenommenen 100%igen Arbeitsf�higkeit in der angestammten T�tigkeit als Wohnberaterin in einem M�belfachgesch�ft von vornherein klar war, dass dabei keine Invalidit�t resultieren w�rde.
2.2.2.�Soweit die Beschwerdef�hrerin die vom kantonalen Gericht bei der Pr�fung, ob �berhaupt ein Revisionsgrund besteht, als Validen- und als Invalideneinkommen eingesetzten Werte beanstandet, wurden diese im angefochtenen Entscheid in nachvollziehbarer Weise ausf�hrlich begr�ndet. Klarzustellen ist in diesem Zusammenhang, dass die Vorinstanz hier in einem ersten Schritt noch gar keinen eigentlichen Einkommensvergleich im Sinne von Art. 16 ATSG vorgenommen hat. Einander gegen�bergestellt wurden lediglich die Verdienste, welche die Beschwerdef�hrerin mit und ohne gesundheitliche Beeintr�chtigung in ihrer mutmasslichen beruflichen Position erzielen w�rde und trotz Behinderung in einem Pensum von 20 bis 25 % tats�chlich erzielte. Nicht miteinbezogen wurde in diesem Stadium die allf�llige Zumutbarkeit dar�ber hinausgehender Eink�nfte. Dies h�tte erst in einem zweiten Schritt geschehen k�nnen, wenn im Rahmen einer umfassenden Neupr�fung der Invalidit�t (vgl. E. 2.1 hievor) ein Einkommensvergleich noch n�tig gewesen w�re. Dass bei der Kl�rung bloss der Frage nach einem Revisionsgrund schon unrichtige sachverhaltliche Annahmen getroffen worden w�ren, ist nicht ersichtlich, geht doch die Beschwerdef�hrerin selbst - mit geringf�gigen Abweichungen zwar, welchen indessen keine entscheidrelevante Bedeutung beizumessen ist - im Wesentlichen von denselben Faktoren aus wie die Vorinstanz. Sie will daraus lediglich andere Schl�sse ziehen, welche ihrerseits die �berzeugungskraft der vorinstanzlichen �berlegungen jedoch nicht zu schm�lern verm�gen und dem Bundesgericht damit keine Veranlassung f�r ein korrigierendes Eingreifen in die Entscheidfindung des kantonalen Gerichtes bieten. Namentlich kann nicht angenommen werden, die Beschwerdef�hrerin h�tte in der massgeblichen Zeitspanne mit �berwiegender Wahrscheinlichkeit eine berufliche, insbesondere lohnm�ssig vorteilhafte Weiterentwicklung verzeichnen k�nnen, sodass sie nunmehr als "Top-Verk�uferin" zu gelten h�tte. Das im kantonalen Verfahren beigebrachte nachtr�gliche Schreiben der fr�heren Arbeitgeberin vom 29. April 2015 �ndert daran nichts. Weder hinsichtlich des - ohnehin nur mutmasslichen - "Validen-" noch des "Invalidenlohnes" kann von willk�rlichen oder gar aktenwidrigen Tatsachenfeststellungen gesprochen werden. Ebenso wenig liegen seitens des kantonalen Gerichts rechtswidrige Subsumtionen resp. Qualifikationen vor. Bei der ermittelten Einkommenseinbusse von 63 % handelt es sich aufgrund der Aktenlage vielmehr um ein im Ergebnis durchaus vertretbares realistisches Resultat, zumal dabei nicht einmal ber�cksichtigt wurde, dass die Beschwerdef�hrerin diese Eink�nfte ausschliesslich im Fr�hjahr und im Herbst bei Messeeins�tzen verdient. Damit ist ausgehend von den tats�chlich erwirtschafteten Zahlen bereits eine Ver�nderung des Invalidit�tsgrades von mindestens 13 % (gegen�ber einem Invalidit�tsgrad von 76 %) anzunehmen, was einer erheblichen wirtschaftlichen Ver�nderung entspricht und einen Revisionsgrund darstellt.
2.2.3.�Liegt bereits in erwerblicher Hinsicht eine als Revisionsvoraussetzung gen�gende Ver�nderung der tats�chlichen Verh�ltnisse vor (E. 2.2.2 hievor), braucht nicht gepr�ft zu werden, ob dies allenfalls auch in gesundheitlicher Hinsicht zutrifft. Zus�tzlich einer Ver�nderung des Gesundheitszustandes bedarf es f�r eine Rentenrevision nicht.
2.2.4.�Das Gutachten der SMAB AG vom 21. August 2015, das der Vorinstanz als massgebliche Entscheidungsgrundlage diente, gen�gt den von der Rechtsprechung gestellten Anforderungen an eine beweistaugliche medizinische Expertise. Im Rahmen der dem kantonalen Gericht obliegenden Beweisw�rdigung sind diesem auch keine Fehler unterlaufen, welche eine abweichende Beurteilung rechtfertigen liessen.
Soweit die Beschwerdef�hrerin geltend macht, es sei nicht zul�ssig, auf das Gutachten der SMAB AG vom 21. August 2015 abzustellen, weil dieses erst nach dem Erlass des Einspracheentscheides vom 17. M�rz 2015 erstellt wurde, ist festzuhalten, dass die dort erfolgte Pr�fung des Gesundheitzustandes und des Leistungsverm�gens der Beschwerdef�hrerin auch die Zeit bis zum zur Diskussion stehenden Einspracheentscheid umfasst. Allein dass dieses Dokument im Einspracheverfahren nicht ber�cksichtigt werden konnte, weil es noch gar nicht existent war, steht seiner Beachtung im kantonalen Beschwerdeverfahren nicht von vornherein entgegen. Nachdem das rechtliche Geh�r gew�hrt worden ist, indem die Vorinstanz die Parteien mit Verf�gung vom 17. Februar 2016 davon in Kenntnis setzte, dass es auf die Expertise der SMAB AG abzustellen gedenke, und eine Frist zu einer allf�lligen Stellungnahme oder aber - im Hinblick auf die in Betracht gezogene reformatio in peius - zu einem Beschwerder�ckzug einr�umte, diese mithin Gelegenheit hatten, sich mit entsprechenden Einwendungen zur Wehr zu setzen, ist die Argumentation der Beschwerdef�hrerin betreffend unzul�ssigen Abstellens auf das SMAB-Gutachten vom 21. August 2015 unbegr�ndet. Wollte man - wie die Beschwerdef�hrerin meint - f�r die Bestimmung des Zeitpunktes der Rentenaufhebung nicht auf den ersten Tag des Monats abstellen, der der Zustellung der Verf�gung vom 14. Mai 2014 folgt, sondern desjenigen, der der Zustellung des vorinstanzlichen Entscheides folgt, h�tte dies zur Folge, dass allein die Beschwerdeerhebung beim kantonalen Gericht - auch wenn diese erfolglos bleibt - zu einer Verz�gerung der Rentenaufhebung f�hren w�rde, was es zu vermeiden gilt.
Bei diese m Ausgang des Verfahrens hat als unterliegende Partei die Beschwerdef�hrerin die Gerichtskosten (Art. 65 Abs. 1 und Abs. 4 lit. a BGG) zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG).

References: Art. 95
 Art. 105
 Art. 105
 Art. 17
 BGE 
 BGE 
 Art. 16
 Art. 17
 Art. 16