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Timestamp: 2018-02-22 19:00:10+00:00

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Vorwort : Das Kunsthochschullehrernebentätigkeitsrecht
Vorwort : Das Kunsthoc...
Das Kunsthochschullehrernebentätigkeitsrecht
Der Hochschullehrer im Spannungsverhältnis zwischen Dienstrecht und grundrechtlicher Freiheit
Heidrun M.-L. Meier
Das Buch widmet sich den spezifischen Gegebenheiten an den Kunsthochschulen und hier insbesondere dem Nebentätigkeitsrecht der Kunsthochschullehrer. Dessen Sonderstellung als aktiver Künstler und die rechtlich schwer fassbare Eigengesetzlichkeit künstlerischer Handlungsabläufe erschweren die wissenschaftliche Aufarbeitung. Die Autorin arbeitet die Besonderheiten der Kunsthochschulen heraus und vergleicht sie mit denen der wissenschaftlichen Hochschulen. Darüber hinaus befasst sie sich mit dem Begriff der künstlerischen Tätigkeit als zentrales Abgrenzungsmerkmal und überprüft das kodifizierte Nebentätigkeitsrecht auf seine Praxistauglichkeit hin.
9783653972726
http://dx.doi.org/10.3726/978-3-653-05418-7
Frankfurt am Main, Berlin, Bern, Bruxelles, New York, Oxford, Wien, 2015. XIV, 207 S.
I. Neuere Entwicklungen im Beamtenrecht
1. Die historische Entwicklung des Nebentätigkeitsrechts
2. Die Zielsetzung des Nebentätigkeitsrechts
3. Die „volle Hingabe an das Amt“ als Grundprinzip des Nebentätigkeitsrechts
1. Die Wirkung des Art. 12 Abs. 1 GG
2. Die Wirkung des Art. 14 Abs. 1 GG
3. Die Wirkung von Art. 5 GG
I. Die Entwicklung des Hochschulwesens
a) Die allgemeine Zielsetzung der öffentlichen Kunstförderung
aa) Die Notwendigkeit zur Sicherung der Freiheitsentfaltung
bb) Die Gefährdung der grundrechtlichen Freiheit durch Kunstförderung
cc) Die Pflicht zur Kunstförderung
c) Die dogmatische Grundlage der staatlichen Kulturförderung
2. Die historische Entwicklung der Kunsthochschulen
a) Institutionell-organisatorische Besonderheiten
b) Weitere rechtliche Besonderheiten
c) Die Legitimation der Kunsthochschulen durch praxisrelevante Ausbildung
I. Anknüpfungspunkte
II. Definitionsansätze
1. Kunsthandwerk
2. Gewerbliche Tätigkeit
3. Engagierte Kunst
1. Betroffene Verfassungsnormen
2. Der Hochschullehrer als Staatsdiener und Grundrechtsträger
3. Auswirkungen der Doppelstellung auf das Nebentätigkeitsrecht
a) Relevanz der Abgrenzung
b) Begriffsbestimmung des allgemeinen Beamtenrechts als Ausgangspunkt
c) Übertragungsmöglichkeit auf das Nebentätigkeitsrecht der Hochschullehrer
aa) Grenze der Konkretisierung durch Art. 5 Abs. 3 GG
bb) Nachträgliche Veränderung der Dienstaufgaben durch den Dienstherrn
(1) Die Pflege der Kunst und die Kunstausübung
(2) Die künstlerische Lehre
(3) Künstlerische Entwicklungsvorhaben und Forschung
b) Entgeltlichkeit und wirtschaftliche Tendenz
c) Das Wahlrecht des Hochschullehrers
a) Veröffentlichung künstlerischer Arbeiten
aa) Die Abgrenzungskriterien für das Vorliegen von Auftragstätigkeiten
bb) Besondere Problemstellung bei künstlerischen Auftragsarbeiten
(1) Relevanz der Drittmittelförderung
(2) Initiative des Drittmittelgebers
(3) Initiative des Hochschullehrers oder der Hochschule
d) Engagierte Kunst
2. Relevanz der Abgrenzung
a) Beurteilungsmaßstab
b) Der Rechtsbegriff der dienstlichen Interessen
aa) Überbeanspruchung der Arbeitskraft
bb) Beeinträchtigung aufgrund der Höhe des erzielten Entgelts
(1) Das Mäßigungs- und Zurückhaltungsgebot im Beamtenrecht
(2) Das Mäßigungs- und Zurückhaltungsgebot des Hochschullehrers
a) Begriff der künstlerischen Tätigkeit
b) Die Verfassungsmäßigkeit der Anzeigepflicht
aa) Gewerbliche Tätigkeit und entgeltliche Verwertung
(1) Die genehmigungsfreie Nebentätigkeit
(2) Die genehmigungspflichtige Nebentätigkeit
cc) Engagierte Kunst
2. Genehmigungspflichtige Nebentätigkeit
3. Allgemein genehmigte Nebentätigkeiten
a) Begriff des öffentlichen Dienstes
b) Relevanz der künstlerischen Nebentätigkeiten im öffentlichen Dienst
aa) Übernahmeverpflichtung
bb) Vergütung
(1) Auftragskunst
(2) Kunstgewerbliche Tätigkeiten
(3) Gelegentliche entgeltliche Verwertung
aa) Kein Rechtsanspruch auf Genehmigungserteilung
bb) Öffentliches oder wissenschaftliches Interesse
cc) Allgemeine Genehmigung für förderungswürdige Nebentätigkeiten
b) Die Pflicht zur Entrichtung eines Nutzungsentgelts
c) Befreiung von der Entrichtung eines Nutzungsentgelts
a) Die Zweckorientierung der Architektur
b) Die Beschränkung des Schutzbereichs des Art. 5 Abs. 3 GG
aa) Die Funktionsorientierung der Architektur
bb) Weitere Indizien
2. Die dienstlichen Aufgaben
3. Anforderungen an die Ausübung der Nebentätigkeit
5. Kapitel – Zusammenfassende Bewertung
B. Thesen
Die vorliegende Arbeit wurde im Jahre 2014 von der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg als Dissertation angenommen.
Dank gilt meinem Doktorvater, Herrn Prof. Dr. Max-Emanuel Geis, für die Betreuung dieser Arbeit. Ebenso bedanke ich mich bei Herrn Prof. Dr. Heinrich de Wall für die äußerst zügige Erstattung des Zweitgutachtens. Herrn Prof. Dr. Michael Lynen und Herrn Dr. Atli Magnus Seelow danke ich für die wertvollen Anregungen.
Herzlicher Dank gilt Herrn Rechtsanwalt Alexander Horlamus, der mich mit aufmunternden Worten und guten Gesprächen zum Abschluss dieser Arbeit motivierte. Mein herzlichster Dank gilt allerdings meiner Familie, die nicht nur diese Arbeit korrekturgelesen, sondern mich während meiner ganzen Ausbildung unterstützt hat und mir stets mit Rat, Verständnis und Liebe zur Seite stand.
A. Gegenstand und Gang der Untersuchung
1. Kapitel – Grundlagen des Nebentätigkeitsrechts
II. Entwicklungen und Grundprinzipien des allgemeinen Nebentätigkeitsrechts
III. Das Nebentätigkeitsrecht unter dem Blickwinkel der Grundrechte
2. Kapitel – Kunsthochschulen als Teil staatlicher Kulturförderung
II. Die Entwicklung der Kunsthochschulen
1. Die Eckpfeiler der Kulturförderung
b) Das Erfordernis der staatlichen Kunstförderung
3. Die Bewältigung aktueller Herausforderungen am Beispiel des KunstHG NRW
3. Kapitel – „Die Kunst“
III. Besonders relevante Abgrenzungsfragen
4. Kapitel – Das Nebentätigkeitsrecht der Hochschullehrer
I. Die grundrechtlich bedingte Sonderstellung des Hochschullehrers
II. Die Abgrenzung von Hauptamt und Nebentätigkeit
2. Die Bestimmung der Dienstaufgaben des Kunsthochschullehrers
a) Grundlegende Aufgabenzuweisung
cc) Begriffsbestimmung des Aufgabenkreises der Kunsthochschullehrer
3. Einzelfälle
b) Die Auftragskunst
c) Drittmittelförderung
III. Allgemeine Grundsätze für künstlerische Nebentätigkeiten
3. Beeinträchtigung der dienstlichen Interessen
c) Einzelprobleme
cc) Verstöße gegen das Mäßigungs- und Zurückhaltungsgebot
IV. Die Abgrenzungsfragen im grundrechtlich bedingten Stufenverhältnis
1. Genehmigungsfreie Nebentätigkeiten
c) Einzelfälle
bb) Auftragstätigkeiten
4. Die Nebentätigkeiten im öffentlichen Dienst
c) Besonderheiten von Nebentätigkeiten im öffentlichen Dienst
cc) Ausnahmen vom Verbot der Doppelalimentation
5. Inanspruchnahme von Einrichtungen, Personal und Material
a) Möglichkeit der Genehmigung der Inanspruchnahme
V. Der Sonderfall der Baukunst
1. Die Begriffsbestimmung anhand des Art. 5 Abs. 3 GG
c) Die Abgrenzungsmerkmale

References: Art. 12
 Art. 14
 Art. 5
 Art. 5
 Art. 5
 Art. 5