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Timestamp: 2016-10-24 20:26:14+00:00

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9C_449/2015 � � Urteil vom 21. Oktober 2015
Die Invalidenversicherung gew�hrte dem 1964 geborenen A.________ eine vom 1. Oktober 1991 bis 30. April 1992 befristete ganze Invalidenrente und Umschulung zum Industriearbeiter vom 21. April 1992 bis 20. April 1993. Im April 2008 meldete sich der Versicherte unter Hinweis auf einen im November 2007 erlittenen Verkehrsunfall erneut bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Nach Abkl�rungen und Durchf�hrung des Vorbescheidverfahrens ermittelte die IV-Stelle des Kantons St. Gallen einen Invalidit�tsgrad von 31 % und verneinte folglich mit Verf�gung vom 19. November 2012 einen Anspruch auf eine Invalidenrente.
Dagegen liess A.________ Beschwerde f�hren mit dem Rechtsbegehren, die Verf�gung vom 19. November 2012 sei aufzuheben und die Sache an die IV-Stelle zur�ckzuweisen; eventuell sei ihm mindestens eine Viertelsrente ab 1. November 2008 auszurichten. Das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen wies das Rechtsmittel mit Entscheid vom 12. Mai 2015 ab.
A.________ l�sst mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beantragen, unter Aufhebung des Entscheids vom 12. Mai 2015 sei ihm mindestens eine halbe Rente zu gew�hren; eventualiter seien ihm berufliche Massnahmen zu gew�hren, bevor �ber die Rente entschieden werde.
Die Vorinstanz hat - haupts�chlich gest�tzt auf das Gutachten der MEDAS vom 1. M�rz 2012 - festgestellt, dass der Versicherte in somatischer Hinsicht mindestens bis Ende Januar 2012 in der bisherigen Arbeit als Industrie- bzw. Metallarbeiter zu 100 % arbeitsf�hig gewesen sei. Seit Februar 2012 bestehe - abgesehen von einer postoperativen Heilungsphase - zumindest f�r adaptierte T�tigkeiten keine Einschr�nkung. Aus psychiatrischer Warte sei die Arbeitsf�higkeit seit Januar 2010 um 25 % reduziert. Folglich hat sie den 1. Januar 2011 als fr�hest m�glichen Rentenbeginn (vgl. Art. 28 Abs. 1 lit. c IVG) betrachtet. F�r das Vergleichsjahr 2011 hat sie das Valideneinkommen auf Fr. 69'582.- und das Invalideneinkommen auf Fr. 46'433.- festgelegt. Angesichts eines resultierenden Invalidit�tsgrades von 33 % hat sie den Anspruch auf eine Invalidenrente verneint.
3.3.1.�Dass die vorinstanzlichen Feststellungen betreffend die Arbeitsf�higkeit offensichtlich unrichtig (unhaltbar, willk�rlich: BGE 135 II 145 E. 8.1 S. 153; Urteil 9C_607/2012 vom 17. April 2013 E. 5.2) sein sollen, ist nicht ersichtlich und wird auch nicht (substanziiert) geltend gemacht.
3.3.2.�Was der Beschwerdef�hrer gegen die vorinstanzliche Sachverhaltsabkl�rung und -feststellung (vgl. Art. 61 lit. c ATSG) vorbringt, h�lt nicht stand: Das am 1. M�rz 2012 erstattete MEDAS-Gutachten beruht auf Untersuchungen vom 18. und 19. Oktober 2011. Damit ist es - entgegen der Auffassung des Beschwerdef�hrers - nicht von vornherein veraltet, erstreckt sich doch der gerichtlich relevante Pr�fungszeitraum lediglich bis zum Erlass der Verf�gung vom 19. November 2012 (vgl. BGE 131 V 407 E. 2.1.2.1 S. 412; 116 V 246 E. 1a S. 248; Urteil 9C_768/2013 vom 12. Mai 2014 E. 3.2.2 mit weiteren Hinweisen). Was die am 23. Februar 2012 erfolgte Operation durch Dr. med. B.________ anbelangt, so hat das kantonale Gericht nachvollziehbar dargelegt, weshalb es nicht auf die Einsch�tzungen des Operateurs, sondern auf jene der MEDAS abstellt. Zudem hat es nicht angenommen, dass sich die gesundheitliche Situation durch die Operation verbessert, sondern dass sie sich zumindest dadurch nicht verschlechtert habe, was denn auch vom Versicherten nicht geltend gemacht wird. Inwieweit der im MEDAS-Gutachten diagnostizierte Status nach Hemilaminektomie vom 22. November 1990 �ber die attestierten qualitativen Einschr�nkungen hinaus einen Einfluss auf die Arbeitsf�higkeit haben soll, ist nicht ersichtlich und wird auch nicht dargelegt.
Der psychiatrische MEDAS-Gutachter beschrieb das Verhalten des Versicherten als "passiv-aggressiv". Dieser Umstand l�sst weder auf eine Befangenheit der Experten schliessen noch darauf, dass diese die Begutachtung nicht lege artis durchgef�hrt haben sollen. Sodann hat die Vorinstanz in zul�ssiger antizipierender Beweisw�rdigung (BGE 136 I 229 E. 5.3 S. 236; 134 I 140 E. 5.3 S. 148; 124 V 90 E. 4b S. 94) auf weitere Abkl�rungen im Zusammenhang mit der 2008 aufgenommenen psychiatrischen Behandlung verzichtet: Einerseits ber�cksichtigten die MEDAS-Gutachter, dass der Versicherte von Anfang 2008 bis Ende 2009 vom sozialpsychiatrischen Dienst C.________ betreut wurde, anderseits legte die Vorinstanz dar, dass in diesem Zeitraum weder die Rehaklinik D.________ noch Dr. med. E.________ eine psychiatrische Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsf�higkeit habe stellen k�nnen. In Bezug auf den Bericht der Klinik F.________ vom 30. Januar 2013 hat das kantonale Gericht (verbindlich, E. 1) festgehalten, dass sich die darin enthaltene Arbeitsf�higkeitssch�tzung nicht auf den hier interessierenden Zeitraum bezieht und dass die von den �rzten erhobenen objektiven Befunde im Wesentlichen mit den im MEDAS-Gutachten erw�hnten �bereinstimmen.
Schliesslich hat die Vorinstanz die Frage, ob die bisherige T�tigkeit auch schwere oder nur leichte bis mittelschwere Arbeiten umfasste, offengelassen, weshalb sich eine entsprechende Abkl�rung vor Ort er�brigte. Das Invalideneinkommen (vgl. dazu auch E. 4.2) hat sie denn auch mit Blick auf adaptierte, d.h. leichte bis mittelschwere T�tigkeiten festgelegt, was mit den Einsch�tzungen der MEDAS-Gutachter im Einklang steht.
3.3.3.�Angesichts der zahlreichen und nachvollziehbar dargelegten Hinweise auf Selbstlimitation, Inkonsistenzen, subjektive Invalidit�ts�berzeugung, deutlicher Aggravation und weitere IV-fremde Faktoren im MEDAS-Gutachten ist fraglich, ob aus der diagnostizierten leichten bis mittelgradigen depressiven St�rung �berhaupt eine rechtlich relevante Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit resultiert (vgl. BGE 140 V 193 und vorangegangene stetige Rechtsprechung). Die Frage kann jedoch offengelassen werden, da sie am Ausgang des Verfahrens nichts �ndert. Jedenfalls er�brigt sich eine erneute Abkl�rung nach den Grunds�tzen gem�ss BGE 141 V 281 E. 4 S. 296 ff., zumal im psychiatrischen Teilgutachten die Diagnose einer somatoformen Schmerzst�rung explizit ausgeschlossen wurde (vgl. auch BGE 141 V 281 E. 8 S. 309). Nach dem Gesagten beruhen die vorinstanzlichen Feststellungen betreffend die Arbeitsf�higkeit (E. 2) auch nicht auf einer f�r den Versicherten nachteiligen Rechtsverletzung. Insofern bleiben sie f�r das Bundesgericht verbindlich (E. 1).
4.1.�Was das Valideneinkommen anbelangt, so macht der Beschwerdef�hrer einzig geltend, er w�rde "heute mindestens Fr. 70'000.- verdienen". Dass deshalb f�r das Vergleichsjahr 2011 ein h�heres als das von der Vorinstanz angenommene Valideneinkommen (E. 2) resultieren soll, ist nicht ersichtlich und wird auch nicht dargelegt. Darauf ist nicht weiter einzugehen.
4.2.1.�Das kantonale Gericht hat f�r das Invalideneinkommen einen Tabellenlohn herangezogen. Einen Abzug davon hat es - unter Ber�cksichtigung der gesundheitlichen Einschr�nkung und der Teilzeitarbeit - nicht vorgenommen.
4.2.2.�Wird das Invalideneinkommen auf der Grundlage von statistischen Durchschnittswerten ermittelt, ist der entsprechende Ausgangswert (Tabellenlohn) allenfalls zu k�rzen. Damit soll der Tatsache Rechnung getragen werden, dass pers�nliche und berufliche Merkmale, wie Art und Ausmass der Behinderung, Lebensalter, Dienstjahre, Nationalit�t oder Aufenthaltskategorie und Besch�ftigungsgrad Auswirkungen auf die Lohnh�he haben k�nnen (BGE 124 V 321 E. 3b/aa S. 323) und je nach Auspr�gung die versicherte Person deswegen die verbliebene Arbeitsf�higkeit auch auf einem ausgeglichenen Arbeitsmarkt nur mit unterdurchschnittlichem erwerblichem Erfolg verwerten kann (BGE 126 V 75 E. 5b/aa in fine S. 80). Der Abzug ist unter W�rdigung der Umst�nde im Einzelfall nach pflichtgem�ssem Ermessen gesamthaft zu sch�tzen. Er darf 25 % nicht �bersteigen (BGE 135 V 297 E. 5.2 S. 301; 126 V 75 E. 5b/bb-cc S. 80).
4.2.3.�Die Frage, ob ein (behinderungsbedingt oder anderweitig begr�ndeter) Abzug vorzunehmen sei, ist eine Rechtsfrage (BGE 137 V 71 E. 5.1 S. 72 f. mit Hinweis; Urteil 8C_652/2008 vom 8. Mai 2009 E. 4 in fine, nicht publiziert in: BGE 135 V 297).
4.2.4.�Entgegen der Behauptung des Beschwerdef�hrers sind ihm nicht nur leichte, sondern leichte bis mittelschwere T�tigkeiten zumutbar (E. 3.3.2 in fine), was keinen Tabellenlohnabzug rechtfertigt (Urteil 9C_1043/2012 vom 8. Mai 2013 E. 3.2.1). Sodann beruft sich der Versicherte auf den Umstand, dass er aus dem Balkan stammt, weshalb sein Lohn von vornherein "ca." 20 % unter jenem der "hiesigen Bev�lkerung" liege. Aus der Tabelle TA12 der Lohnstrukturerhebung des Bundesamtes f�r Statistik (LSE 2010 und 2012) geht hervor, dass der Lohn von M�nnern (ohne Kaderfunktion) im Vergleich zum Gesamtdurchschnitt rund 4 % geringer ausf�llt, wenn es sich - wie beim Versicherten - um Ausl�nder mit Niederlassungsbewilligung (Kategorie C) handelt. Ob dem mit einem Abzug Rechnung zu tragen ist, braucht hier nicht beantwortet zu werden: Auch wenn ein solcher ber�cksichtigt w�rde, w�re er (gesamthaft) nur mit 5 % zu veranschlagen. Somit betr�gt das Invalideneinkommen mindestens Fr. 44'111.- und der Invalidit�tsgrad h�chstens 37 %, was einen Rentenanspruch ausschliesst (Art. 28 Abs. 2 IVG).
4.3.�Der Beschwerdef�hrer verlangt im Eventualstandpunkt die Durchf�hrung beruflicher Massnahmen vor dem Entscheid �ber die Rente. Einerseits ist angesichts der verbindlich festgestellten Arbeitsf�higkeit nicht ersichtlich, weshalb diese nicht auf dem Weg der Selbsteingliederung verwertbar sein soll (vgl. (BGE 113 V 22 E. 4a S. 28; Urteil 9C_356/2014 vom 14. November 2014 E. 3.1). Anderseits bildeten berufliche Massnahmen nicht Gegenstand des vorinstanzlichen Verfahrens, weshalb der entsprechende Antrag ohnehin unzul�ssig ist (Art. 99 Abs. 2 BGG; MEYER/DORMANN, in: Basler Kommentar, Bundesgerichtsgesetz, 2. Aufl. 2011, N. 60 zu Art. 99 BGG; vgl. auch BGE 125 V 413 E. 1 S. 414 f.).

References: Art. 28
 BGE 
 Art. 61
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
in fine
in fine
 BGE 
in fine
 Art. 99
 BGE