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Timestamp: 2016-10-21 13:21:00+00:00

Document:
S.________, Beschwerdef�hrer, vertreten durch B.________,
A.- Mit Verf�gung vom 5. August 1998 stellte das Kantonale Amt f�r Industrie, Gewerbe und Arbeit St. Gallen (KIGA, seit 1. Juli 1999 und nachstehend Amt f�r Arbeit) den 1960 geborenen S.________ wegen Ablehnung zumutbarer Arbeit ab 30. Juni 1998 f�r die Dauer von 31 Tagen in der Anspruchsberechtigung ein, nachdem dem Versicherten Gelegenheit zur Stellungnahme einger�umt worden war. Zur Begr�ndung wurde angegeben, die von S.________ nicht angenommene zugewiesene Stelle in der Firma V.________ AG w�re im Hinblick auf die erforderliche Zeit f�r den Weg zum Arbeitsplatz von 1 Stunde 29 Minuten zumutbar gewesen.
C.- S.________ l�sst Verwaltungsgerichtsbeschwerde f�hren mit dem sinngem�ssen Antrag, die Einstellung in der Anspruchsberechtigung sei aufzuheben; ausserdem sei ihm eine Genugtuung von Fr. 3000. - f�r erlittene Dem�tigung und seelische Belastung auszurichten.
Das Amt f�r Arbeit schliesst auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde und f�hrt im Wesentlichen aus, der Versicherte h�tte den Arbeitsweg mit einem seiner Motorr�der in 19 Minuten (je f�r Hin- und R�ckweg) bew�ltigen k�nnen. In Erf�llung der Schadenminderungspflicht h�tte er unter diesen Umst�nden die zugewiesene Stelle annehmen m�ssen. Der Stellungnahme liegen die Ausz�ge des Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamtes des Kantons St. Gallen �ber die Inverkehrsetzung der Motorfahrzeuge und ein Ausdruck des Finajour-Routenplaners bei. Das Staatssekretariat f�r Wirtschaft l�sst sich nicht vernehmen.
D.- Im Hinblick auf die vom Amt f�r Arbeit im letztinstanzlichen Verfahren neu vorgebrachte Begr�ndung der Einstellungsverf�gung wurde auf Ersuchen des Versicherten ein zweiter Schriftenwechsel durchgef�hrt.
1.- Das kantonale Gericht hat die massgebenden Bestimmungen �ber die Einstellung in der Anspruchsberechtigung bei Nichtbefolgung der Kontrollvorschriften oder der Weisungen des Arbeitsamtes, namentlich der Nichtannahme einer zugewiesenen zumutbaren Arbeit (Art. 30 Abs. 1 lit. d in Verbindung mit Art. 16 Abs. 2 lit. f und Art. 17 Abs. 1 und 3 AVIG), sowie die verschuldensabh�ngige Dauer der Einstellung (Art. 30 Abs. 3 AVIG in Verbindung mit Art. 45 Abs. 2 AVIV) zutreffend dargelegt. Darauf kann verwiesen werden.
2.- Streitig und zu pr�fen ist, ob und gegebenenfalls f�r welche Dauer der Beschwerdef�hrer in der Anspruchsberechtigung einzustellen ist. Dabei ist unbestritten und steht nach den Akten fest, dass er die ihm von der Verwaltung zugewiesene Arbeitsstelle in der V.________ AG unter Hinweis auf schlechte Zugverbindungen abgelehnt hat.
3.- a) Die Verwaltung bringt im letztinstanzlichen Verfahren erstmals vor, der Versicherte h�tte den Arbeitsweg von X.________ bis Y.________ (retour) mit einem seiner zwei Motorr�der in 38 Minuten zur�cklegen k�nnen. Sie r�umt jedoch ein, dass die Benutzung eines "Motorfahrzeuges" im Winter fragw�rdig sei. Aus den Unterlagen des Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamtes ergibt sich denn auch, dass die Motorr�der im Jahr 1998 nur in der Zeit vom 9. April bis 2. Dezember 1998 in Verkehr gesetzt und die Nummernschilder in den Wintermonaten 1997/1998 und 1998/1999 jeweils hinterlegt waren. Es ist dem Beschwerdef�hrer beizupflichten, dass neben finanziellen Aspekten auch die erh�hte Unfallgefahr im Winter gegen die ganzj�hrige Benutzung eines Motorrades f�r die Zur�cklegung des Arbeitsweges spricht. Hat der Versicherte bisher auf den Gebrauch seiner Motorr�der in den Wintermonaten verzichtet, so kann die Verwaltung auch im Zusammenhang mit der �berwindung des Weges zur zugewiesenen Arbeitsstelle nichts anderes erwarten.
Unter diesen Umst�nden muss die Fahrzeit mit den �ffentlichen Verkehrsmitteln massgebend sein (Amtl. Bull. 1994 S. 235; Gerhards, Kommentar zum Arbeitslosenversicherungsgesetz, N 66 zu Art. 16; Nussbaumer, Arbeitslosenversicherungsrecht, in: Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht [SBVR], S. 96 N 244).
b) Im Rahmen der Pr�fung, ob die zugewiesene Arbeit zumutbar gewesen w�re, kann die f�r K�rperpflege, Verpflegung und die Versorgung von Haustieren verwendete Zeit entgegen der Ansicht des Beschwerdef�hrers nicht an die Dauer des Arbeitsweges angerechnet werden. Ebenso wenig lassen sich diese Verrichtungen als pers�nliche Verh�ltnisse nach Art. 16 Abs. 2 lit. c AVIG qualifizieren. K�rperpflege und Verpflegung z�hlen zu den allt�glichen menschlichen Bed�rfnissen und k�nnen deshalb grunds�tzlich keine Unzumutbarkeitsgr�nde darstellen. Zu den pers�nlichen Verh�ltnissen im Sinne der angef�hrten Gesetzesbestimmung geh�rt unter anderem die Betreuung von Kindern, Eltern und weiteren Verwandten (Gerhards, a.a.O., N 27 zu Art. 16), nicht aber das von einer versicherten Person ausge�bte Hobby der Haustierhaltung.
4.- a) Nach der Aufstellung des Versicherten h�tte er f�r die Zur�cklegung des Hinweges zum zugewiesenen Arbeitsplatz mit �ffentlichen Verkehrsmitteln (vgl. Erw. 3a hievor) 1 Stunde 35 Minuten (mit Umsteigen vom Zug auf den Bus und den zu Fuss zur�ckzulegenden Strecken vom Wohnort bis zum Bahnhof und von der Bushaltestelle bis zum Arbeitsplatz w�re er morgens um 6.25 Uhr im Betrieb angekommen) und des R�ckweges nach Hause 2 Stunden 2 Minuten (mit Umsteigen vom Bus auf den Zug und mit Fussmarsch vom Arbeitsplatz zur Bushaltestelle und vom Bahnhof zum Wohnort) ben�tigt. Gem�ss seiner Behauptung h�tte er die T�tigkeit im Betrieb der V.________ AG jeweils fix morgens um 7.00 Uhr aufnehmen und abends um 17.00 Uhr beenden m�ssen, weshalb er geltend macht, die Wartezeiten von 35 Minuten bis zum Arbeitsbeginn am Morgen und von 8 Minuten bis zum Anschluss an die �ffentlichen Verkehrsmittel am Abend seien zum Arbeitsweg hinzuzurechnen, womit dieser morgens wie auch abends je 2 Stunden 10 Minuten dauere. Das kantonale Gericht ist ebenfalls der Ansicht, dass diese Wartezeiten zum Arbeitsweg geh�ren. Sinn und Zweck der Beschr�nkung des Zeitaufwandes f�r den Arbeitsweg bestehe darin, einer versicherten Person gen�gend Freizeit zu sichern. Sie solle vor einer zu grossen Inanspruchnahme durch die Arbeit, wozu indirekt auch der Arbeitsweg z�hle, gesch�tzt werden.
b) Falls davon ausgegangen werden kann, dass die Arbeitszeiten im Betrieb fix gewesen w�ren, h�tte es f�r den Beschwerdef�hrer tats�chlich keine wesentliche Rolle gespielt, ob die Wartezeiten direkt vor Arbeitsbeginn und nach Arbeitsende oder beim Umsteigen von einem �ffentlichen Verkehrsmittel auf das andere angefallen w�ren. Beide Male handelt es sich um Zeit, �ber welche er nur in einem sehr eingeschr�nkten Mass h�tte verf�gen k�nnen und die deshalb zum Arbeitsweg zu rechnen ist. Allerdings haben weder Vorinstanz noch Verwaltung abgekl�rt, ob die V.________ AG bei einer Anstellung des Versicherten bereit gewesen w�re, dessen Arbeitszeiten flexibler zu gestalten. Wie es sich damit verh�lt, kann allein auf Grund der vorhandenen Akten nicht beurteilt werden.
aa) Bei einem Entgegenkommen des Betriebes bez�glich der Arbeitszeiten h�tte der Beschwerdef�hrer allenfalls von besseren Zug- und Busverbindungen profitieren und die Wartezeiten vor Arbeitsbeginn und nach Arbeitsende reduzieren oder sogar ausschliessen k�nnen. Schon bei Wegfall der morgendlichen Wartezeit von 35 Minuten h�tte die Dauer des t�glichen Arbeitsweges deutlich weniger als 4 Stunden betragen und die zugewiesene Arbeit w�re zweifellos zumutbar gewesen.
bb) W�ren die Arbeitszeiten hingegen nicht ab�nderbar gewesen, kann die �berschreitung des zumutbaren t�glichen Arbeitsweges um 20 Minuten - entgegen den Ausf�hrungen im angefochtenen Entscheid - nicht ohne weiteres als unwesentlich qualifiziert werden. Massgebend ist in diesem Zusammenhang insbesondere, ob die Zeitangaben des Versicherten bez�glich der zu Fuss zur�ckzulegenden Strecken knapp oder grossz�gig bemessen sind (was weder von der Verwaltung noch von der Vorinstanz gepr�ft worden ist). H�tte der Arbeitsweg mit anderen Worten stets �ber 4 Stunden 20 Minuten gedauert, so w�re die zugewiesene Arbeit zufolge der eindeutigen �berschreitung der in Art. 16 Abs. 2 lit. f AVIG statuierten Zeitlimite von der Annahmepflicht ausgenommen gewesen. W�re umgekehrt zu erwarten gewesen, dass der Beschwerdef�hrer die von ihm errechnete Zeit - abh�ngig von seiner Tagesform und allf�lligen weiteren Faktoren - mehrheitlich unterschritten h�tte, so w�re ihm die Aufnahme der T�tigkeit in der V.________ AG zumutbar gewesen (vgl. dazu ARV 1991 Nr. 9 S. 90 Erw. 2a, wonach die erforderliche Zeit f�r einen Arbeitsweg, der mit verschiedenen Verkehrsmitteln und teilweise zu Fuss zur�ckzulegen ist, von Tag zu Tag variiert und sich daher nur ungef�hr festlegen l�sst).
c) Auf Grund der l�ckenhaften Aktenlage geht die Sache an das Amt f�r Arbeit zur�ck, damit dieses die notwendige Erkundigung bei der V.________ AG einhole sowie die Dauer der zu Fuss zur�ckzulegenden Strecken des Arbeitsweges abkl�re und alsdann gest�tzt auf die dabei gewonnenen Erkenntnisse neu verf�ge.
F�r die in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde geforderte Genugtuung fehlt jegliche Grundlage, ganz abgesehen davon, dass g�nzlich unbegr�ndet bleibt, weshalb sich der Versicherte gedem�tigt f�hlt und wodurch die behauptete seelische Belastung entstanden sein soll. Soweit der weder anwaltlich noch sonstwie qualifiziert vertretene Beschwerdef�hrer damit die Ausrichtung einer Umtriebsentsch�digung beantragt, muss darauf hingewiesen werden, dass eine solche praxisgem�ss nur unter besonderen Umst�nden gew�hrt wird und namentlich f�r die Interessenwahrung einen hohen notwendigen Arbeitsaufwand voraussetzt, welcher den Rahmen dessen �berschreitet, was der Einzelne �blicher- und zumutbarerweise auf sich zu nehmen hat (BGE 110 V 82). Diese Voraussetzung ist hier nicht gegeben, weshalb eine Entsch�digung nicht zugesprochen werden kann.
I. Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass der Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 11. August 1999 und die Einstellungsverf�gung vom 5. August 1998 aufgehoben werden und die Sache an das Amt f�r Arbeit, St. Gallen, zur�ckgewiesen wird, damit es, nach erfolgter Abkl�rung im Sinne der Erw�gungen, �ber die Einstellung in der Anspruchsberechtigung neu verf�ge.
IV.Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen, der Arbeitslosenkasse des Kantons St. Gallen und dem Staatssekretariat f�r Wirtschaft zugestellt.

References: Art. 16
 Art. 17
 Art. 45
 Art. 16
 Art. 16
 Art. 16
 Art. 16