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Timestamp: 2016-10-28 12:16:00+00:00

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5C.219/2000 (16.01.2001)
X.________, Beklagter und Berufungskl�ger, vertreten durch Advokat Martin Neidhart, Henric Petri-Strasse 19, 4051 Basel,
Z.________, Kl�gerin und Berufungsbeklagte, verbeist�ndet durch Amtsvormund Rudolf Graf, Rathausstrasse 45, Postfach, 4410 Liestal,
A.- X.________ und Y.________, beide t�rkische Staatsangeh�rige, sind verheiratet und Eltern zweier Kinder, geboren am 14. Januar 1991 und am 2. Dezember 1995. Die Familie bezieht Leistungen der F�rsorgebeh�rde B.________.
B.- Am 18. Februar 1998 wurde Z.________ geboren. Auf ihre Klage stellte das Bezirksgericht Liestal die Vaterschaft von X.________ fest (Ziffer 1) und verpflichtete diesen zu monatlichen, nach dem Alter des Kindes abgestuften Unterhaltsbeitr�gen von Fr. 400.--, von Fr. 450.-- und von Fr. 500.--, jeweils zuz�glich Kinderzulagen (Ziffer 2). Es wies die Arbeitgeberin von X.________ an, von dessen Einkommen Fr. 400.-- pro Monat zuz�glich k�nftige und nachbezahlte Kinderzulagen abzuziehen und der f�r die Kl�gerin zust�ndigen F�rsorgebeh�rde F.________ zu �berweisen, und verpflichtete X.________, Kinderzulagen f�r sein aussereheliches Kind geltend zu machen (Ziffer 3). Die Unterhaltsbeitr�ge wurden indexiert (Ziffer 4 des Urteils vom 19. August 1999). Gegen das bezirksgerichtliche Urteil erhoben beide Parteien beim Obergericht des Kantons Basel-Landschaft Appellation, die Z.________ an der Hauptverhandlung wieder zur�ckzog. Das Obergericht hiess die Appellation von X.________ teilweise gut und setzte die Unterhaltsbeitr�ge fest auf Fr. 195.-- von der Geburt bis zum vollendeten 6. Altersjahr, auf Fr. 275.-- vom 7. bis zum vollendeten 12. Altersjahr, auf Fr. 375.-- vom 13. bis zum vollendeten 16. Altersjahr und auf Fr. 470.-- vom 16. bis zum vollendeten 18. Altersjahr, jeweils zuz�glich Kinderzulagen, verbunden mit den daran angepassten bezirksgerichtlichen Weisungen und Verpflichtungen (Ziffern 2 und 3 des Urteils vom 15. August 2000).
C.- Mit eidgen�ssischer Berufung beantragt X.________ dem Bundesgericht, die Klage betreffend Kindesunterhalt abzuweisen.
F�r das bundesgerichtliche Verfahren ersucht er um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege. Das Obergericht hat keinen Antrag gestellt. Z.________ schliesst auf Abweisung der Berufung; eventualiter seien die Unterhaltsbeitr�ge gem�ss bezirksgerichtlichem Urteil oder gem�ss Bundesgerichtspraxis festzulegen.
1.- Im Bereich des Kinderunterhaltes hat der Richter den Sachverhalt von Amtes wegen zu erforschen und die Beweise nach freier �berzeugung zu w�rdigen (Art. 280 Abs. 2 ZGB) und ist grunds�tzlich nicht an Parteiantr�ge gebunden. Die Offizialmaxime gilt uneingeschr�nkt, wenn es - wie hier - um den Unterhalt des unm�ndigen Kindes geht (BGE 118 II 93 E. 1a).
Im Verfahren der eidgen�ssischen Berufung ist sie allerdings nur insoweit von Bedeutung, als weder neue Begehren ausgeschlossen sind, noch das Bundesgericht an die Antr�ge der Parteien gebunden ist; unzul�ssig sind dagegen neue tats�chliche Behauptungen und Beweismittel, da das Bundesgericht den Sachverhalt - von engen Ausnahmen abgesehen (Art. 63 Abs. 2 und Art. 64 OG) - nicht �berpr�fen darf (vgl. dazu BGE 120 II 229 E. 1c S. 231). Den Antr�gen der Kl�gerin auf h�here als die zuerkannten Unterhaltsbeitr�ge k�nnte deshalb entsprochen werden, ohne dass es darauf ankommt, ob ihre mit "Berufungsantwort" �berschriebene Eingabe als f�rmliche Anschlussberufung zu betrachten ist.
2.- Gem�ss Art. 285 Abs. 1 ZGB soll der Unterhaltsbeitrag den Bed�rfnissen des Kindes sowie der Lebensstellung und Leistungsf�higkeit der Eltern entsprechen und ausserdem Verm�gen und Eink�nfte des Kindes sowie den Beitrag des nicht obhutsberechtigten Elternteils an der Betreuung des Kindes ber�cksichtigen. Nachgewiesenermassen ist der Bedarf der Kl�gerin in keiner Weise gedeckt und verf�gt die Kindsmutter weder �ber Einkommen noch �ber Verm�gen. Nach den Feststellungen des Obergerichts steht dem Notbedarf der Familie des Beklagten von Fr. 4'330.-- das Nettoeinkommen des Beklagten von Fr. 3'750.-- gegen�ber. Trotz dieser offensichtlichen Unterdeckung hat das Obergericht der Kl�gerin Unterhaltsbeitr�ge zugesprochen und den damit verbundenen Eingriff in das Existenzminimum des Beklagten f�r zul�ssig gehalten, weil nur auf diese Weise eine Gleichbehandlung der Kl�gerin mit den beiden ehelichen Kindern des Beklagten zu verwirklichen sei.
Dass von der Kindsmutter an Unterhalt der Kl�gerin nichts zu erwarten ist, stellen die Parteien nicht in Frage. Beide wenden sich gegen die obergerichtliche Beurteilung der Leistungsf�higkeit des Beklagten.
Kinderzulagen. Das Obergericht halte diesen Betrag f�lschlicherweise f�r das Nettoeinkommen, das indes tiefer liege.
Der Nettobetrag lautet gem�ss Lohnabrechnungen f�r den Januar 2000 auf Fr. 4'222. 85 und f�r den Februar 2000 auf Fr. 3'573. 75, jeweils ohne Kinderzulagen. Im Steuerausweis f�r das Jahr 1999 wird als Nettolohn II Fr. 47'804.-- verzeichnet, was nach Abzug der Kinderzulagen von Fr. 3'600.-- auf zw�lf Monate umgerechnet Fr. 3'683. 65 ergibt. In seinem Gesuch um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege vom 23. August 1999 hat der Beklagte ein Netto-Einkommen von Fr. 3'870.-- angegeben. Die F�rsorgebeh�rde bezeichnet den Lohn als variabel und beziffert ihn auf ca. Fr. 3'750.--.
Im Januar 1999 hatte der Beklagte dem Bezirksgericht mitgeteilt, sein Einkommen betrage Fr. 3'570.-- netto zuz�glich
13. Monatslohn, d.h. auf zw�lf Monate umgerechnet Fr. 3'867. 50.
Die verschiedenen Zahlen belegen, dass die obergerichtliche Feststellung des monatlichen Nettoeinkommens offenkundig auf Beweisw�rdigung beruht, die im Berufungsverfahren nicht �berpr�ft werden darf (zuletzt: BGE 126 III 189 E. 2a S. 191, Abs. 3; 125 III 78 E. 3a S. 79) und gegen die auch eine Versehensr�ge nicht hilft (Poudret/Sandoz-Monod, Commentaire de la loi f�d�rale d'organisation judiciaire, II, Bern 1990, N. 5.4 zu Art. 63 OG; Messmer/Imboden, Die eidgen�ssischen Rechtsmittel in Zivilsachen, Z�rich 1992, S. 138 bei und in Anm. 8; seither: BGE 116 II 305 E. 2c/cc S. 310, a.E.; Urteil des Bundesgerichts vom 5. Dezember 1995, E. 3a, in: SJ 1996 S. 353).
b) Das Existenzminimum des Beklagten bel�uft sich nach den Feststellungen des Obergerichts auf Fr. 4'330.--.
Es ist unzul�ssig, dass der Beklagte in seiner Berufungsschrift stillschweigend das um Fr. 60.-- h�here Existenzminimum der F�rsorgebeh�rde seinen �berlegungen zugrunde legt, ohne ausnahmsweise zul�ssige Sachverhaltsr�gen zu erheben (Art. 63 Abs. 2 und Art. 64 OG; zuletzt: BGE 126 III 59 E. 2a S. 65).
Vom Existenzminimum des Beklagten ist hingegen der auf Fr. 350.-- gesch�tzte Steueranteil pro Monat abzuziehen; die Steuerlast hat bei engen finanziellen M�glichkeiten unber�cksichtigt zu bleiben (BGE 126 III 353 E. 1a/aa S. 356).
Sodann sind die eingesetzten Grundbetr�ge f�r die beiden ehelichen Kinder von Fr. 470.-- auszuklammern, wie der Beklagte selber einr�umt. Betr�ge in dieser H�he d�rfen f�r die ehelichen Kinder nur eingesetzt werden, wenn feststeht, dass dem beklagtischen Haushalt nicht mehr als das Existenzminimum zusteht, und wenn sie der H�he nach nicht unbegr�ndet vom Betrag f�r die Kl�gerin als ausserehelichem Kind abweichen (BGE 126 III 353 E. 2b/bb S. 360). Denn bei angespannten finanziellen Verh�ltnissen vereitelte eine derartige Festsetzung des Existenzminimums von vornherein den Grundsatz, dass alle unterhaltsberechtigten Kinder vom Pflichtigen im Verh�ltnis zu ihren objektiven Bed�rfnissen finanziell gleich zu behandeln sind (BGE 126 III 353 E. 2b S. 358).
Das Existenzminimum des Beklagten von Fr. 4'330.-- reduziert sich damit - ohne Steuerlast und ohne den f�r die ehelichen Kinder eingesetzten Grundbetrag - auf Fr. 3'510.-- pro Monat.
c) Das Obergericht hat angenommen, der Grundsatz der Gleichbehandlung aller Kinder lasse sich nur verwirklichen, wenn in das Existenzminimum des Beklagten eingegriffen werde, und hat der Kl�gerin unbesehen der tats�chlichen M�glichkeiten des Beklagten gleich hohe Grundbetr�ge wie den beiden ehelichen Kindern zuerkannt. Der Beklagte bestreitet die Zul�ssigkeit der Vorgehensweise. Ein solcher Eingriff in das Existenzminimum des Beklagten findet selbst dann noch statt, wenn bei einem monatlichen Einkommen von Fr. 3'750.-- von einem betreibungsrechtlichen Notbedarf von Fr. 3'510.-- ausgegangen wird (E. 2a und b soeben).
Zu sch�tzen ist in F�llen knapper finanzieller Mittel zumindest das betreibungsrechtliche Existenzminimum des Rentenschuldners (BGE 126 III 353 E. 1a/aa und bb S. 356).
Das Bundesgericht l�sst in seinem Grundsatzentscheid zur finanziellen Leistungskraft des Unterhaltsschuldners im Familienrecht Ausnahmen von der Regel zu, dass das betreibungsrechtliche Existenzminimum unangetastet bleiben muss (BGE 123 III 1 E. 3e S. 7); auch bei der Bemessung des Betrags f�r die Kinder nach Art. 285 Abs. 1 ZGB kann sich der Richter aber in der Regel nicht �ber die Schranke der Leistungsf�higkeit des unterhaltspflichtigen Elternteils hinwegsetzen (E. 5 S. 9).
Die unterhaltsrechtliche Gleichbehandlung aller Kinder - nach Massgabe der Gleichheit ihrer objektiven Bed�rfnisse - kann nicht als selbstst�ndige Ausnahme von der Unantastbarkeit des betreibungsrechtlichen Existenzminimums anerkannt werden, h�hlte sie die Regel doch aus. W�re der Auffassung des Obergerichts zu folgen, w�rde in angespannten finanziellen Verh�ltnissen lebenden Unterhaltspflichtigen mit mehr als einem unterhaltsberechtigten Kind das betreibungsrechtliche Existenzminimum gar nie verbleiben. Dem Gleichbehandlungsgrundsatz wird vielmehr dadurch Rechnung getragen, dass die Grundbetr�ge f�r die in der Familie lebenden Kinder bei angespannten finanziellen Verh�ltnissen vom Existenzminimum des Unterhaltsschuldners vorerst ausgeklammert werden, um den Umfang seiner wirklichen Leistungsf�higkeit festzustellen (E. 2b soeben). Im �brigen hat das Bundesgericht die Unantastbarkeit des betreibungsrechtlichen Existenzminimums in einem mit dem vorliegenden �bereinstimmenden Fall erst k�rzlich best�tigt (nicht ver�ffentlichtes Urteil vom 5. September 2000 i.S. A.
gegen L., E. 3a, 5C.127/2000). Die gegenteilige - und offenbar st�ndige (vgl. bereits Urteil vom 22. September 1992, in:
Unter die drei Kinder zu verteilen bleibt somit der Betrag von Fr. 240.-- (Einkommen von Fr. 3'750.--, abz�glich Existenzminimum von Fr. 3'510.--).
3.- Selbst wenn angesichts der wirtschaftlichen Verh�ltnisse davon ausgegangen werden muss, dass nicht viel mehr als die betreibungsrechtlichen Grundbetr�ge als den Bed�rfnissen der drei Kinder des Beklagten entsprechend anzusehen sind, reicht dessen Leistungsf�higkeit nicht aus, um diese mit dem Alter der Kinder steigenden Betr�ge zu decken (E. 2 hiervor).
Es bleibt deshalb zu pr�fen, ob und in welchem Umfang auf die Beistandspflicht der Ehefrau des Beklagten zur�ckgegriffen und ihr eine Erh�hung ihres Beitrags an die eigene Familie zugemutet werden kann, um ihrem Ehemann die Bezahlung der Unterhaltsbeitr�ge an die Kl�gerin als seinem ausserehelichen Kind zu erm�glichen.
Aus der allgemeinen Beistandspflicht unter den Ehegatten gem�ss Art. 159 Abs. 3 ZGB - und nicht aus ihrer Konkretisierung in Art. 278 Abs. 2 ZGB f�r voreheliche Kinder - folgt, dass die Ehegatten einander bei der Erziehung selbst von ausserehelichen Kindern im Grundsatz finanziell aushelfen m�ssen, wenn auch in erster Linie die Eltern des ausserehelichen Kindes und nicht deren Ehegatten f�r den Unterhalt verantwortlich sind. Wo die Mittel des einen Ehegatten nicht ausreichen, um neben dem bisherigen Beitrag an den ehelichen Unterhalt seinen Anteil an den Unterhalt des ausserehelichen Kindes zu leisten, ist eine verh�ltnism�ssige Ver�nderung der Anteile an den ehelichen Unterhalt zu Lasten des andern Ehegatten unausweichlich; insoweit besteht f�r den Stiefelternteil eine indirekte Beistandspflicht, die in Ausnahmef�llen auch zur Folge haben kann, dass der Ehegatte des Unterhaltspflichtigen eine Erwerbst�tigkeit aufnehmen oder eine bestehende Erwerbst�tigkeit ausdehnen muss (Hausheer/Reusser/Geiser, Berner Kommentar, N. 42 und Br�m/Hasenb�hler, Z�rcher Kommentar, N. 143 f., je zu Art. 159 ZGB; vgl. auch Breitschmid, Basler Kommentar, N. 5 zu Art. 278 ZGB; kritisch, zumindest im Ergebnis aber �bereinstimmend: Hegnauer, Berner Kommentar, N. 59 f. und N. 66 zu Art. 278 ZGB). Das Bundesgericht hat sich dieser Rechtsauffassung im Grundsatz angeschlossen, und zwar unabh�ngig davon, ob das aussereheliche Kind in der Familie des Erzeugers lebt oder nicht (BGE 126 III 353 E. 4b, nicht ver�ffentlicht; Urteil des Bundesgerichts vom 12. November 1998, E. 3c, in: Rep 1999 S. 60; nicht ver�ffentlichtes Urteil vom 9. August 1995 i.S. W. gegen J., E. 4b, 5C.127/1995).
Wenn das Obergericht schon heute bis zum Erreichen der Vollj�hrigkeit der Kl�gerin nach dem Alter gestaffelte Unterhaltsbeitr�ge festsetzen will (Art. 286 Abs. 1 ZGB), darf es nicht einfach in das Existenzminimum des Beklagten eingreifen (E. 2c hiervor), sondern hat von Amtes wegen zu kl�ren, ob im dargelegten Rahmen auf die Beistandspflicht der Ehefrau des Beklagten zur�ckgegriffen werden kann. Das Obergericht hat diese Frage deshalb offen gelassen, weil die Ehefrau des Beklagten nachgewiesenermassen kein Erwerbseinkommen erziele und nach wie vor arbeitsunf�hig sei. Demgegen�ber konnte vor Bezirksgericht noch ein monatliches Einkommen von Fr. 1'920.-- ber�cksichtigt werden. Das Obergericht verletzt unter diesen Umst�nden seine Sachverhaltsabkl�rungspflicht, wenn es einzig auf Grund eines Arztzeugnisses, mit welchem die Ehefrau des Beklagten ohne n�here Erl�uterung bis auf weiteres krank geschrieben ist, die Frage nach deren Beistandspflicht umgeht. Der Beklagte schuldet der Kl�gerin jedenfalls noch bis 2016 Unterhalt (Art. 277 Abs. 1 ZGB), was eingehende Abkl�rungen �ber die Zumutbarkeit von Anstrengungen der Ehefrau des Beklagten zu Gunsten ihrer Familie notwendig macht. Dazu fehlen entsprechende Tatsachenfeststellungen, namentlich betreffend den Gesundheitszustand der Ehefrau des Beklagten auf l�ngere Sicht, ihre Erwerbsm�glichkeiten oder ihr Ersatzeinkommen aus einem offenbar h�ngigen IV-Abkl�rungsverfahren, ihren Ausbildungsstand, usw. Die Sache ist deshalb zur Sachverhaltserg�nzung und zu neuer Entscheidung an das Obergericht zur�ckzuweisen (Art. 64 Abs. 1 OG; BGE 122 III 404 E. 3d S. 408).
4.- Bei diesem Ergebnis bleibt der Ausgang des Unterhaltsprozesses der Kl�gerin gegen den Beklagten abh�ngig von den zus�tzlichen Sachverhaltsabkl�rungen des Obergerichts und insoweit offen. Es rechtfertigt sich deshalb, die Gerichtskosten h�lftig zu teilen und die Parteikosten wettzuschlagen (Art. 156 Abs. 3 und Art. 159 Abs. 3 OG). Dem Gesuch des Beklagten um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege kann entsprochen werden (Art. 152 OG). Bei einem monatlichen �berschuss von Fr. 240.-- �ber dem betreibungsrechtlichen Existenzminimum und Unterhaltspflichten gegen�ber seiner Ehefrau und seinen drei Kindern muss er als bed�rftig gelten, sein Rechtsbegehren kann mit Blick auf den obergerichtlichen Eingriff in das Existenzminimum nicht als aussichtslos bezeichnet werden, und die Bestellung eines Rechtsbeistands f�r das vorliegende Verfahren ist angesichts der sich stellenden Rechtsfragen n�tig. Die Kl�gerin hat ihr kantonal bewilligtes Gesuch um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege vor Bundesgericht nicht erneuert, so dass sich diese Frage in diesem Verfahren nicht stellt (vgl. BGE 122 III 392 E. 3a S. 393; Poudret/Sandoz-Monod, Commentaire de la loi f�d�rale d'organisation judiciaire, V, Bern 1992, N. 2.3 und N. 8 zu Art. 152 OG; Messmer/Imboden, a.a.O., S. 41 bei Anm. 42).
1.- Die Berufung wird gutgeheissen, soweit darauf einzutreten ist, das Urteil des Obergerichts des Kantons Basel-Landschaft vom 15. August 2000 wird aufgehoben und die Sache wird zur Erg�nzung der Akten und zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zur�ckgewiesen.
2.- Dem Beklagten wird die unentgeltliche Rechtspflege gew�hrt, und es wird ihm Advokat Martin Neidhart, Henric Petri-Strasse 19, 4051 Basel, als amtlicher Vertreter bestellt.
3.- Die Gerichtsgeb�hr von Fr. 1'000.-- wird den Parteien je zur H�lfte auferlegt, wobei der Anteil des Beklagten vorl�ufig auf die Gerichtskasse genommen wird.
4.- Es werden keine Parteientsch�digungen zugesprochen.

References: Art. 64
 BGE 
 Art. 285
 BGE 
 Art. 63
 BGE 
 Art. 64
 BGE 
 Art. 285
 Art. 159
 Art. 278
 Art. 159
 Art. 278
 Art. 278
 BGE 
 Art. 159
 BGE 
 Art. 152