Source: http://www.archiv-swv.de/impressum.php
Timestamp: 2018-02-22 18:17:48+00:00

Document:
Rechtshinweise, Nutzungsbestimmungen, Copyright.
Angaben gemäß § 5 TMG und Verantwortlicher für den Inhalt nach § 55 Abs. 2 RStV:
Volkerstraße 33
10365-Berlin
E-Mail: info@archiv-swv.de
Letzte Aktualisierung: Februar 2018.
Wegen zunehmender Angriffe auf das freie Wort, beginnend bei kommerziellem Mißbrauch bis hin zu materieller Erpressung durch Winkeladvokatie, sehen wir uns genötigt, zunächst und ausdrücklich noch einmal auf die ‚geltenden Rechtsbestimmungen‘ in Deutschland und speziell auch diese Netzseite betreffend hinzuweisen:
Die durch die Seitenbetreiber erstellten Inhalte und Werke auf diesen Seiten unterliegen dem deutschen Urheberrecht. Insbesondere liegen die Rechte aller auf dieser Seite veröffentlichten Beiträge, Schriften, Werke und Photographien grundsätzlich beim Autor oder Eigentümer der hier bereitgestellten Dokumente, sofern anderes nicht ausdrücklich vereinbart oder bekannt gegeben wurde. Unter Nennung der Autorenschaft bzw. unter Verlinkung zur Originalveröffentlichung dürfen Beiträge oder Zitate von unserer Seite in anderen Publikationen erscheinen oder darf dort auf sie verwiesen werden. Downloads oder Kopien von Texten oder Fotos dieser Netzseite sind jedoch nur für den privaten, nicht kommerziellen Gebrauch gestattet. Sie dürfen für privates Studium frei genutzt werden, gehen durch Kopie rechtlich aber nicht in das Eigentum der Benutzer über. Die hier verfügbaren Mediendaten, insbesondere aus der digitalen Bibliothek (unter: Beiwerke/Schriften-Archiv), unterliegen keinen Urheberschutzrechten, da sie entweder von den Autoren selbst, ihren Verlagen oder Rechtsnachfolgern, von Privatpersonen oder gemeinnützigen Organisationen zur allgemeinen Nutzung unter den jeweils geltenden Bestimmungen zur Verfügung gestellt wurden oder aber die einzuhaltende Sperrfrist abgelaufen ist. Auch sie dürfen für privates Studium frei genutzt werden, gehen durch Kopie rechtlich aber nicht in das Eigentum der Benutzer über. - Wir danken für die gefällige Beachtung dieser Bestimmungen.
Vereinfachend verweisen wir auf diese rechtlichen Parameter: Vorsorgliche Referenz.
Des Weiteren haben wir zur Berücksichtigung der gesetzlichen Anordnungen mitzuteilen:
Die Inhalte der Webseite www.archiv-swv.de bzw. www.werkvermächtnisse.de und/oder dazugehöriger Domains/Subdomains wurden mit großer Sorgfalt erstellt. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der Inhalte kann jedoch keine Gewähr übernommen werden - auch wenn die Betreiber sich darum bemühen. Gemäß § 7 Abs. 1 TMG ist archiv-swv.de für eigene Inhalte auf seinen Seiten nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Entsprechend der §§ 8 bis 10 TMG ist archiv-swv.de jedoch nicht dazu verpflichtet übermittelte oder gespeicherte Informationen Dritter zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung von Informationen nach den allgemeinen Gesetzen bleiben hiervon unberührt. Eine diesbezügliche Haftung ist jedoch erst ab dem Zeitpunkt der Kenntnis einer konkreten Rechtsverletzung möglich. Bei Bekanntwerden von entsprechenden Rechtsverletzungen entfernen wir derartige Inhalte umgehend. Diesbezügliche Anzeigen richten Sie bitte an die oben genannte E-Mail-Adresse oder benutzen Sie das Kontaktformular.
Die Internetseite archiv-swv.de enthält Verweise/Links zu Artikeln/Beiträgen Netzseiten Dritter, auf deren momentane oder zukünftige Inhalte keinerlei Einfluß besteht. Deshalb kann archiv-swv.de für diese externen Inhalte auch keine Gewähr übernehmen. Für die Inhalte der verlinkten Seiten ist stets der jeweilige Anbieter oder Betreiber der Seiten verantwortlich. Die verlinkten Artikel/Beiträge/Seiten wurden zum Zeitpunkt der Verlinkung auf mögliche Rechtsverstöße überprüft. Rechtswidrige Inhalte waren zum Zeitpunkt der Verlinkung nicht erkennbar. Eine permanente inhaltliche Kontrolle der verlinkten Seiten ist jedoch ohne konkrete Anhaltspunkte einer Rechtsverletzung unzumutbar. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden derartige Links oder Beiträge umgehend entfernt. Vorsorglich-grundsätzlich distanzieren wir uns hiermit vom Inhalt aller gelinkten Seiten auf dieser Homepage und versichern, diese Inhalte uns nicht zu Eigen zu machen. Diese Erklärung gilt unbefristet für alle innerhalb dieser Domain angezeigten Adressen wie auch für alle in fremden Systemen mit unserer eigenen Internetadresse verbundenen Links. Für die vom Betreiber erstellten Inhalte werden die Urheberrechte grundsätzlich und vollumfänglich beachtet. Es kann jedoch nicht ausgeschlossen werden, daß die Betreiber von hier verlinkten Seiten die Rechte Dritter weniger gewissenhaft beachten. Daher weisen wir ausdrücklich darauf hin, daß Nutzer sowohl für die Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen als auch für ihre technische Sicherheit selbst verantwortlich sind. Soweit wir es vermochten, haben wir alles unternommen, unsere Besucher vor jeglichen Schäden zu bewahren. Dennoch bitten wir Sie, grundsätzlich nur Dateien zu öffnen bzw. herunterzuladen, denen Sie vertrauen wollen. Wegen bestehender Sicherheitsrisiken warnen wir explizit vor dem Öffnen von rtf-Dokumenten. Mit Nutzung unseres Systems sprechen Sie uns von jeder Form einer Gewährleistung frei.
Beiträge externer oder mehrerer Autoren geben nicht unbedingt oder einhellig die Meinung der Redaktionsverantwortlichen dieses Netzportals wieder. Verstöße gegen Personen oder geltendes Recht melden Sie uns bitte über das Kontaktformular. Wir entfernen unautorisierte oder rechtsverletzende Beiträge umgehend, ohne daß die Einschaltung eines Anwalts erforderlich wäre.
Die Inhalte der Webseite www.archiv-swv.de bzw. www.werkvermächtnisse.de und/oder dazugehöriger Domains/Subdomains wurden mit großer Sorgfalt erstellt. Insbesondere Inhalte Dritter haben wir mit Angabe des Urhebers bzw. des jeweiligen Rechteinhabers als solche gekennzeichnet. Sollten Sie trotzdem auf eine Urheberrechtsverletzung aufmerksam werden, bitten wir um einen entsprechenden Hinweis. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden wir derartige Inhalte umgehend entfernen. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieser Haftungsausschlüsse der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.
Im Folgenden die urheberrechtlichen Regelungen für die Verwendung von Zitaten im deutschsprachigen Raum:
In Deutschland gilt für Zitate der Paragraph 51 des UrhG: „Zulässig ist die Vervielfältigung, Verbreitung und öffentliche Wiedergabe eines veröffentlichten Werkes zum Zweck des Zitats, sofern die Nutzung in ihrem Umfang durch den besonderen Zweck gerechtfertigt ist. Zulässig ist dies insbesondere, wenn 1. einzelne Werke nach der Veröffentlichung in ein selbständiges wissenschaftliches Werk zur Erläuterung des Inhalts aufgenommen werden, 2. Stellen eines Werkes nach der Veröffentlichung in einem selbständigen Sprachwerk angeführt werden, 3. einzelne Stellen eines erschienenen Werkes der Musik in einem selbständigen Werk der Musik angeführt werden.“
In Österreich regelt Paragraph 46 des UrhG das Zitatrecht: Zulässig sind dabei die Vervielfältigung und die Verbreitung sowie der öffentliche Vortrag und die Rundfunksendung, wenn einzelne Stellen eines veröffentlichten Sprachwerkes angeführt werden, sowie wenn einzelne Sprachwerke oder Werke der im § 2 Z 3 bezeichneten Art nach ihrem Erscheinen in einem durch den Zweck gerechtfertigten Umfang in ein die Hauptsache bildendes wissenschaftliches Werk aufgenommen werden; ein Werk der im § 2 Z 3 bezeichneten Art darf nur zur Erläuterung des Inhaltes aufgenommen werden.
Im Schweizer Recht gilt für Zitate Art. 25 des Urheberrechtsgesetzes: Veröffentlichte Werke dürfen zitiert werden, wenn das Zitat zur Erläuterung, als Hinweis oder zur Veranschaulichung dient und der Umfang des Zitats durch diesen Zweck gerechtfertigt ist. Das Zitat als solches und die Quelle müssen bezeichnet werden. Wird in der Quelle auf die Urheberschaft hingewiesen, so ist diese ebenfalls anzugeben.
Somit ist die Verwendung von Zitaten unter den oben bezeichneten Voraussetzungen rechtskonform, ohne daß eine Genehmigung des Urhebers eingeholt oder eine Vergütung gezahlt werden muß, wenn die Veröffentlichung der allgemeinen Informationsteilhabe und geistig-kulturellen Entwicklung einer Gesellschaft dient. Dies gilt insbesondere, wenn Zitate ohne kommerzielle Absicht und lediglich als ergänzende Beiträge innerhalb eines eigenständigen Werkes aufgeführt werden. Die Netzseite www.archiv-swv.de bzw. www.werkvermächtnisse.de versteht sich im juristischen Sinne als ein solches ‚selbständiges Sprachwerk‘, dessen besondere Intention die Beigabe ausgewählte Beiträge fremder Autoren rechtfertigt. Ferner nehmen wir Artikel 5 des geltenden Grundgesetzes in Anspruch (1): „Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.“
Alle auf den hiesigen Seiten präsentierte Texte sind von den Betreibern des Projekts neu digitalisiert, in das HTML-Format konvertiert und teilweise durch Hypertext-Verweise verbunden und in neue Beziehung zueinander gesetzt worden. Damit liegen lt. § 4 UrhG (siehe hier folgend) die Urheberrechte nicht nur für die jeweiligen Beiträge, sondern auch für die spezifische Auswahl, Anordnung, Einteilung und Formatierung aller auf unserem Server gespeicherten Dokumente und Zitate bei den Betreibern dieser Netzpräsenz. Jede Übertragung in andere Systeme außerhalb des privaten Gebrauchs wäre damit illegitim. Beabsichtigen Sie Vervielfältigung und öffentliche Bereitstellung bitten wir um Absprache und Quellenverweis.
(§ 4 Sammelwerke und Datenbankwerke:
(2) Datenbankwerk im Sinne dieses Gesetzes ist ein Sammelwerk, dessen Elemente systematisch oder methodisch angeordnet und einzeln mit Hilfe elektronischer Mittel oder auf andere Weise zugänglich sind. Ein zur Schaffung des Datenbankwerkes oder zur Ermöglichung des Zugangs zu dessen Elementen verwendetes Computerprogramm (§ 69a) ist nicht Bestandteil des Datenbankwerkes. - Stand 2003, Bundesgesetzblätter).
Sollten uns trotz aller Sorgfalt, mit der diese Internetseite und die sie enthaltenen Sammlungen nach den genannten Kriterien zur Wahrung aller rechtlichen Belange zusammengestellt worden ist, Fehler unterlaufen und unfreie Arbeiten zur Veröffentlichung gelangt sein, welche die Rechte Dritter oder gesetzliche Bestimmungen verletzten oder wettbewerbsrechtliche Probleme hervorrufen, so bitten wir bei Bekanntwerden solcher Verstöße zur Vermeidung unnötiger Rechtsstreite unter Berufung auf § 8 Abs. 4 UWG Autoren oder die sie vertretenden Rechteinhaber um kurze Benachrichtigung ohne Kostennote oder Einschaltung von Rechtsbeiständen. Wir garantieren, daß die zu Recht beanstandeten Passagen oder Teile dieser Webseiten umgehend entfernt bzw. den rechtlichen Vorgaben entsprechend angepaßt werden. Die Einschaltung eines Anwaltes zur für den Diensteanbieter kostenpflichtigen Abmahnung entspricht nicht seinen Interessen und würde einen Verstoß gegen § 13 Abs. 5 UWG (Verfolgung sachfremder Ziele als beherrschendes Motiv der Verfahrenseinleitung - insbesondere der Kostenerzielungsabsicht als eigentlichem Beweggrund) sowie gegen die Schadensminderungspflicht darstellen, da davon auszugehen wäre, daß Verfahren, die ohne rechtsrelevanten Hintergrund eröffnet werden, allein von persönlicher Gewinnerzielung motiviert sind. Wir entfernen unautorisierte oder rechtsverletzende Beiträge umgehend, ohne daß die Einschaltung eines Anwalts erforderlich wäre.
Die Bereitstellung der schriftlichen Dokumente auf dieser Seite verfolgt keine kommerziellen Absichten. Die Nutzer werden an dieser und anderer Stelle explizit auf die Achtung der Urheberrechte und die Nennung der Quellen bei Verwendung von Materialien über den privaten Bereich hinaus hingewiesen. Die Nutzung der Webseite ist ohne Angabe personenbezogener Daten möglich. Soweit auf den Seiten von archiv-swv.de personenbezogene Daten erhoben werden, erfolgt dies stets auf freiwilliger Basis. Diese Daten werden ohne ausdrückliche Zustimmung des Nutzers nicht an Dritte weitergegeben. Bei allen Anfragen, Hinweisen, Beanstandungen oder dem Wunsch nach Aufnahme eigener Arbeiten in das Archiv, ebenso bei Kauf- oder Ausstellungsinteressen für die hier präsentierten künstlerischen Arbeiten, nehmen Sie mit uns bitte unter der genannten E-Mail-Adresse Kontakt auf oder verwenden Sie das Formular.
Unser Portal wurde am 1. Dezember 2013 veröffentlicht und wird fortlaufend erweitert.

References: § 5
 § 55
 § 7
 § 2
 § 2
 Art. 25
 § 4
 § 8
 § 13