Source: http://www.lexetius.com/BauGB/171d
Timestamp: 2018-01-21 02:59:20+00:00

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§ 171d BauGB. Sicherung von Durchführungsmaßnahmen
[Titelei] [Inhalt] [Quellen] [<] § 171d BauGB [>]
Dritter Teil. Stadtumbau
Paragraf 171d. Sicherung von Durchführungsmaßnahmen
1§ 171d. Sicherung von Durchführungsmaßnahmen.
2(1) [1] Die Gemeinde kann durch Satzung ein Gebiet bezeichnen, das ein festgelegtes Stadtumbaugebiet (§ 171b Abs. 1) oder Teile davon umfasst und in dem zur Sicherung und sozialverträglichen Durchführung von Stadtumbaumaßnahmen die in § 14 Abs. 1 bezeichneten Vorhaben und sonstigen Maßnahmen der Genehmigung bedürfen. [2] Auf die Satzung ist § 16 Absatz 2 entsprechend anzuwenden.
(2) Ist der Beschluss über die Aufstellung einer Satzung nach Absatz 1 gefasst und ortsüblich bekannt gemacht, ist § 15 Abs. 1 auf die Durchführung der Vorhaben und Maßnahmen im Sinne von Absatz 1 entsprechend anzuwenden.
(3) [1] In den Fällen des Absatzes 1 darf die Genehmigung nur versagt werden, um einen den städtebaulichen und sozialen Belangen Rechnung tragenden Ablauf der Stadtumbaumaßnahmen auf der Grundlage des von der Gemeinde aufgestellten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (§ 171b Abs. 2) oder eines Sozialplans (§ 180) zu sichern. [2] Die Genehmigung ist zu erteilen, wenn auch unter Berücksichtigung des Allgemeinwohls ein Absehen von dem Vorhaben oder der Maßnahme wirtschaftlich nicht zumutbar ist.
1. 20. Juli 2004: Artt. 1 Nr. 56, 7 des Gesetzes vom 24. Juni 2004.
2. 20. September 2013: Artt. 1 Nr. 22, 3 Abs. 1 des Gesetzes vom 11. Juni 2013.
Umfeld von § 171d BauGB
§ 171c BauGB. Stadtumbauvertrag
§ 171e BauGB. Maßnahmen der Sozialen Stadt

References: § 171
 § 14
 § 16
 § 15
 § 171

§ 171

§ 171