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Timestamp: 2020-02-19 22:41:36+00:00

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Jung, SGB VII § 78 Abfindung bei Minderung der Erwerbsfä ... / 1 Allgemeines
Rz. 4 Die Vorschrift regelt die sog. große Abfindung. Der Umfang der Abfindung, deren Berechnung und deren Auswirkungen sind in § 79 geregelt. Im Gegensatz zur lebenslangen Abfindung der sog. kleinen Renten nach einem Grad der MdE von unter 40 % gemäß § 76 ist die Abfindung dieser Renten lediglich für einen Zeitraum von 10 Jahren und dies auch nur bis zur Hälfte möglich. Die...mehr
Jung, SGB VII § 76 Abfindung bei Minderung der Erwerbsfä ... / 1 Allgemeines
Rz. 4 Die Abfindung der Rente erfolgt ausschließlich auf Antrag des Versicherten. Mit der Abfindung wird die laufende Rentenzahlung an den Versicherten abgelöst und der Rentenanspruch erlischt dauerhaft in Höhe des abgefundenen Anteils. Der Anspruch auf Heilbehandlung und Leistungen zur Teilhabe hingegen bleibt durch die Abfindung unberührt. Die Abfindung ist eine Ermessensl...mehr
Jung, SGB VII § 78 Abfindung bei Minderung der Erwerbsfä ... / 2.3 Änderung in den Folgen des Versicherungsfalls
Rz. 13 Sofern sich die Folgen des Versicherungsfalls nach erfolgter Abfindung bessern und der Grad der MdE unter 40 % bzw. auf ein nichtrentenberechtigendes Ausmaß von weniger als 20 % absinkt, wird die in der Vergangenheit getroffene Abfindungsentscheidung hiervon nicht berührt. Das Risiko hierfür liegt somit beim Unfallversicherungsträger. Ist aber zu erwarten, dass sich i...mehr
Jung, SGB VII § 78 Abfindung bei Minderung der Erwerbsfä ... / 2.2 Mehrere Renten
Rz. 11 Hat der Versicherte Anspruch auf mehrere Renten auf unbestimmte Zeit aus der Unfallversicherung, kommt eine Abfindung nur in Betracht, wenn deren Vomhundertsätze zusammen die Zahl 40 erreichen. Renten nach einer MdE von 10 % nach § 56 Abs. 1 Satz 2 und 3 sind ebenfalls zu berücksichtigen. Rz. 12 Ist eine Rente bereits in der Vergangenheit abgefunden worden, ist die aus...mehr
Jung, SGB VII § 78 Abfindung bei Minderung der Erwerbsfä ... / 0 Rechtsentwicklung
Rz. 1 Die Vorschrift ist mit dem Unfallversicherungs-Einordnungsgesetz (UVEG) am 1.1.1997 in Kraft getreten. Im Gegensatz zu dem bis zum 31.12.1996 geltenden Recht (§ 607 RVO) ist nicht nur der Grad der Minderung der Erwerbsfähigkeit (MdE) von 30 auf 40 % angehoben worden, sondern es ist nun weder eine Zweckbindung (Erwerb oder wirtschaftliche Stärkung eigenen Grundbesitzes ...mehr
Jung, SGB VII § 78 Abfindung bei Minderung der Erwerbsfä ... / 2 Rechtspraxis
2.1 Voraussetzungen der Abfindung Rz. 7 Abgefunden werden nur Renten auf unbestimmte Zeit. Dies ergibt sich mittelbar aus Abs. 2 Nr. 2, wonach nicht zu erwarten sein darf, dass die Minderung der Erwerbsfähigkeit innerhalb des Abfindungszeitraums wesentlich sinkt. Eine Rente als vorläufige Entschädigung würde diese Voraussetzung nicht erfüllen. Die Prüfung und – bei Vorliegen ...mehr
Jung, SGB VII § 76 Abfindung bei Minderung der Erwerbsfä ... / 2 Rechtspraxis
2.1 Voraussetzungen der Abfindung Rz. 6 Abgefunden werden nur Renten auf unbestimmte Zeit. Da in der Zeit, für die der Unfallversicherungsträger die Rente in Form einer vorläufigen Entschädigung leistet, angenommen wird, dass sich in den Folgen des Versicherungsfalls noch kein stabiler Zustand eingestellt hat, können diese nicht abgefunden werden. Voraussetzung für die Abfind...mehr
Die Mitgliedschaft bleibt auch nach dem Ende der tatsächlichen Beschäftigung bestehen, solange der Anspruch des arbeitsbereiten Arbeitnehmers auf Gewährung des vertraglichen Entgelts fortbesteht. Bei Verlängerung des durch Kündigung beendeten Arbeitsverhältnisses wegen eines Vergleichs im Kündigungsschutzprozess und Zahlung einer Abfindung oder des Entgelts endet die Mitglied...mehr

References: § 78
 § 79
 § 76
 § 76
 § 78
 § 78
 § 56
 § 78
 § 78
 § 76