Source: https://www.ur-produkte.de/content/agb/
Timestamp: 2018-01-23 21:41:01+00:00

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Für die Verträge zwischen der Firma UR-Produkte Uwe Rückle (UR-Produkte) und dem Besteller über den Erwerb und die Lieferung von Waren über den Webshop unter der Internetadresse www.ur-produkte.de sowie www.traptrecker.de und andere Handelsplattformen im Internet (Yatego, Ebay, Auvito etc.) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB des Bestellers erkennt UR-Produkte nicht an, es sei denn, UR-Produkte hat ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Die AGB von UR-Produkte gelten auch dann, wenn in Kenntnis entgegen stehender oder von den AGB von UR-Produkte abweichender Bedingungen des Bestellers die Lieferung an den Besteller vorbehaltslos ausgeführt wird.
Sämtliche Vereinbarungen der Parteien sind vollständig in schriftlicher Form niedergelegt.
Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind gemäß § 13 BGB natürliche Personen, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließen, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbeziehungen sind gemäß § 14 BGB natürliche und juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, die in Ausübung einer gewerblichen oder selbstständigen Tätigkeit handeln.
Bestellen können nur volljährige Personen, die eine Wohn- oder Geschäftsadresse in den auf der Website angegebenen Lieferländern haben.
Die Angebote von UR - Produkte sind freibleibend und unverbindlich.
In dem jeweiligen Webshop gibt es einen sogenannten „Warenkorb“, den der Besteller mit Produkten aus dem Sortiment füllen kann. Wenn der Besteller einen Artikel angeklickt hat, kann er dieses Produkt durch Klicken auf den Button „in den Warenkorb“ in seinen Warenkorb legen. Wenn er ein Produkt mehrfach braucht, trägt er einfach unter „Menge" die gewünschte Stückzahl ein und klickt auf "Warenkorb aktualisieren“. Der Warenkorb rechnet dann automatisch die Gesamtsumme aus. Wenn der Besteller mit dem Zusammentragen der ausgesuchten Waren fertig ist, klickt er auf "zum Warenkorb". UR-Produkte informiert den Besteller dann über die notwenigen Details zu seiner Bestellung. Durch einen Klick auf den Button „zur Kasse“ beginnt der Bestellvorgang. Um im Online-Shop eine Bestellung tätigen zu können, kann der Besteller entweder ein Kundenkonto einrichten oder sich als Gast unter Angabe seiner Liefer- und Rechnungsanschrift registrieren. Wenn der Besteller bereits ein Kundenkonto eingerichtet hat, kann er sich einfach unter Angabe seiner Emailadresse sowie des Passworts anmelden. Falls der Besteller sein Passwort vergessen haben sollte, kann er es unter dem Login wieder anfordern. Der Besteller kann dann in einem nächsten Schritt die angebotene Zahlungs- und Versandart auswählen. Im letzten Schritt erhält der Besteller nochmals eine Übersicht über alle angegebenen Daten und alle Artikel inkl. Gesamtbetrag. Durch Klicken auf den Button „Kaufen“ gibt der Besteller ein verbindliches Angebot zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Ware ab und ist mit der Geltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen einverstanden.
Bei einer Online-Bestellung wird UR-Produkte den Zugang der Bestellung unverzüglich bestätigen (Bestelleingangsbestätigung). Die Bestellbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung bzw. Auftragsbestätigung dar.
UR-Produkte kann das Angebot des Bestellers innerhalb von zwei (2) Werktagen annehmen, indem er dem Besteller eine schriftliche Auftragsbestätigung oder eine Auftragsbestätigung in Textform (Fax oder E-Mail) übermittelt, wobei insoweit der Zugang der Auftragsbestätigung beim Besteller maßgeblich ist
indem er dem Besteller die bestellte Ware liefert, wobei insoweit der Versand der Ware und die Übermittlung einer Versandbestätigung an den Besteller maßgeblich ist.
Nimmt UR-Produkte das Angebot des Bestellers innerhalb vorgenannter Frist nicht an, so gilt dies als Ablehnung des Angebots mit der Folge, dass der Besteller nicht mehr an seine Willenserklärung gebunden ist.
Die Frist zur Annahme des Angebots beginnt am Tag nach der Absendung des Angebots durch den Besteller zu laufen und endet mit dem Ablauf des zweiten Werktages, welcher auf die Absendung des Angebots folgt.
Bei einer Onlinebestellung wird der Bestelltext nicht von UR-Produkte gespeichert und kann nach Abschluss des Bestellvorgangs nicht mehr abgerufen werden. Die Informationen aus dem Bestellvorgang werden dem Besteller mit der Bestellbestätigung per Email noch einmal übermittelt. Die Bestelldaten kann der Besteller zudem unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung ausdrucken.
Stellt UR-Produkte, auf der Handelsplattform Ebay (www.ebay.de) und/oder Auvito (www.auvito.de) oder ähnlichen Auktions-Plattformen einen Artikel im Angebotsformat Auktion ein, wird mit der Freischaltung der Angebotsseite auf der jeweiligen Auktions-Handelsplattform ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel abgegeben. Dabei bestimmt Ur-Produkte einen Startpreis und eine Frist (Angebotsdauer), binnen derer das Angebot per Gebot angenommen werden kann. Der Bieter nimmt das Angebot durch Abgabe eines Gebots über die Bieten-Funktion an. Das Gebot erlischt, wenn ein anderer Bieter während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt. Bei Ablauf der Auktion oder bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch UR-Produkte kommt zwischen Ur-Produkte und dem Höchstbietendem (im Folgenden dann „Besteller“ genannt) ein Vertrag über den Erwerb des Artikels zustande, es sei denn UR-Produkte war gesetzlich dazu berechtigt, das Angebot zurückzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen. Ur-Produkte kann für eine Auktion unter bestimmten Voraussetzungen einen Mindestpreis festlegen, der vom Startpreis abweicht. In diesem Fall kommt ein Vertragsschluss nicht zustande, wenn das Gebot des Höchstbietenden bei Ablauf der Auktion den Mindestpreis nicht erreicht.
Stellt UR-Produkte, auf der Handelsplattform Ebay (www.ebay.de) und/oder Auvito (www.auvito.de) oder ähnlichen Auktions-Plattformen einen Artikel im Angebotsformat Sofort-Kaufen-Preis (Festpreis) ein, wird mit der Freischaltung der Angebotsseite auf der jeweiligen Auktions-Handelsplattform ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel abgegeben, dass andere Mitglieder der Handelsplattform den Artikel zu dem angegebenen Preis erwerben können. Der Vertragsschluss kommt zustande, wenn ein Mitglied die Schaltfläche „Sofort-Kaufen“ anklickt und den Vorgang bestätigt. Dieses Angebot kann solange angenommen werden, solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben wurde oder die Gebote einen von UR-Produkte festgelegten Mindestpreis noch nicht erreicht haben.
Stellt UR-Produkte, auf der Handelsplattform Ebay (www.ebay.de) und/oder Auvito (www.auvito.de) oder ähnlichen Auktions-Plattformen einen Artikel im Angebotsformat Preis-Vorschlagen ein, können Mitglieder der Handelsplattformen UR-Produkte das Angebot machen, den Artikel zu einem bestimmten Preis zu erwerben. UR-Produkte kann einen Preisvorschlag annehmen, ablehnen oder einen Gegenvorschlag unterbreiten. Preisvorschläge von Interessenten und Gegenvorschläge von UR-Produkte sind bindend und behalten jeweils 48 Stunden ihre Gültigkeit. Ein Vertrag kommt dann zustande, wenn sich UR-Produkte und ein Interessent über den Preis einigen, sei es über die Funktion „Preis Vorschlagen“ oder zum ursprünglichen Sofort-Kaufen-Preis.
Das Anklicken der auf den Artikelseiten enthaltenen Schaltflächen „Sofort-Kaufen“, „Bieten“ oder „Preis vorschlagen“ führt noch nicht zu verbindlichen Vertragserklärungen des Bestellers. Der Besteller hat vielmehr auch danach die Möglichkeit, seine Eingaben zu prüfen und über den „Zurück“-Button des Internetbrowsers zu korrigieren oder den Kauf abzubrechen. Erst mit Abgabe der verbindlichen Vertragserklärung besteht diese Möglichkeit nicht mehr. Aus der Menüführung der Auktions-Plattform bei Durchführung eines Kaufes ergibt sich, durch welche Erklärung der Besteller eine Bindung eingeht und durch welche Handlung der Vertrag zustande kommt.
Angegebene Lieferzeiten gelten ohne weitere Angaben nur für die Lieferung innerhalb der Bundesrepublik Deutschland bzw. “frei deutscher Grenze”, also bis zur deutschen Staatsgrenze.
Die Maximale Lieferzeit innerhalb Deutschlands beträgt 5 Werktage.
Weitere Lieferländer und die Lieferzeiten finden sie auf der der jeweiligen Homepage von UR-Produkte unter der Rubrik „Versandkosten“.
UR-Produkte ist zu Teillieferungen berechtigt, wenn diese für den Besteller nicht unzumutbar sind. Die nachzuliefernden Artikel werden dann ohne zusätzliche Versandkosten schnellstmöglich gesondert verschickt.
Die im Webshop angegebenen Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer, soweit es sich nicht um ausschließlich an Unternehmer gerichtete Angebote handelt, bei denen die Mehrwertsteuer extra ausgewiesen ist.
Die Versandgebühren für Lieferungen finden Sie auf der jeweiligen Homepage von UR-Produkte unter der Rubrik „Versandkosten“ sowie in der Bestellübersicht.
Die Zahlung erfolgt auf Wunsch der Bestellers wahlweise per:
Bei der Zahlungsart via Paypal werden Sie nach dem Absenden der Bestellung automatisch zum sicheren Zahlungsformular von PayPal weitergeleitet. Wenn Sie bereits ein PayPal-Konto besitzen, loggen Sie sich einfach ein. Andernfalls klicken Sie auf Konto einrichten und folgen den Anweisungen. Ihre Bank- und Kreditkartendaten werden dabei nicht an Dritte weitergegeben.
Rechnung (nur für öffentliche Einrichtungen in Deutschland)
Für den Fall, dass der Besteller von seinem Widerrufsrecht (siehe hierzu § 8 der AGB) Gebrauch macht, trägt der Besteller die regelmäßigen Kosten der Rücksendung.
Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unstrittig oder von UR-Produkte anerkannt sind.
Außerdem ist der Besteller zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechtes nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
Bei Verträgen mit Verbrauchern behält sich UR - Produkte das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor. Bei Verträgen mit Unternehmern behält sich UR- Produkte das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor.
Der Besteller ist verpflichtet, UR-Produkte einen Zugriff Dritter auf die Ware vor Eigentumsübergang auf den Besteller, etwa im Falle einer Pfändung, sowie etwaige Beschädigungen oder die Vernichtung der Ware unverzüglich mitzuteilen. Einen Besitzerwechsel der Ware sowie den eigenen Wohnsitzwechsel hat uns der Besteller in diesem Fall unverzüglich mitzuteilen.
UR-Produkte ist berechtigt, bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden vor Eigentumsübergang, insbesondere bei Zahlungsverzug oder bei Verletzung einer Pflicht nach Ziffer 2 und 3 dieser Bestimmung vom Vertrag zurückzutreten und die Ware heraus zu verlangen.
Ist der Besteller Unternehmer ist er vor Eigentumsübergang berechtigt, die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu veräußern. Er tritt UR-Produkte bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages ab, die ihm durch die Weiterveräußerung gegen einen Dritten erwachsen. UR-Produkte nimmt die Abtretung an. Nach der Abtretung ist der Besteller zur Einziehung der Forderung ermächtigt. UR-Produkte behält sich vor, die Forderung selbst einzuziehen, sobald der Besteller seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt und in Zahlungsverzug gerät. Auf die Aufforderung von UR-Produkte hin wird der Besteller die Abtretung offen legen und UR-Produkte die erforderlichen Auskünfte und Unterlagen übergeben.
Die Be- und Verarbeitung der Ware vor Eigentumsübergang durch einen Besteller erfolgt stets im Namen und Auftrag von UR-Produkte. Erfolgt eine Verarbeitung mit nicht UR- Produkte gehörenden Gegenständen, so erwirbt UR-Produkte an der neuen Sache das Miteigentum im Verhältnis zum Wert der von UR-Produkte gelieferten Ware zu den sonstigen verarbeiteten Gegenständen. Dasselbe gilt, wenn die Ware mit anderen, und nicht gehörenden Gegenständen vermischt wird. Der Besteller verwahrt das (Mit-) Eigentum von UR- Produkte unentgeltlich.
Ist der Besteller Verbraucher gelten die gesetzlichen Gewährleitungsregelungen gem. §§ 434 ff., 474 ff. BGB. UR-Produkte gewährleistet, dass die Waren zum Zeitpunkt des Gefahrenübergangs frei von Sach- und Rechtsmängeln gemäß § 434, 435 BGB sind. Die Dauer der Gewährleistung für neue Waren beträgt zwei Jahre. Die jeweilige Gewährleistungsfrist beginnt mit dem Zugang der Ware beim Besteller. Im Fall des Mangels kann der Besteller gemäß § 439 BGB nach seiner Wahl die Beseitigung des Mangels oder die Lieferung einer mangelfreien Sache verlangen. UR-Produkte kann im Rahmen des § 439 die vom Besteller gewählte Art der Nacherfüllung verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist. Gelingt im Rahmen einer Reparatur die Beseitigung eines Mangels auch beim zweiten Versuch nicht, so ist der Besteller im Rahmen des § 439 BGB berechtigt, die Lieferung einer mangelfreien Sache zu verlangen oder den Kaufpreis zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen gilt § 437 BGB. Hinsichtlich etwaiger Schadensersatzansprüche wegen Mängel der Sachen gelten die gesetzlichen Vorschriften
Ist der Kunde Unternehmer, gelten nachfolgende Gewährleistungsregelungen:
UR-Produkte, Uwe Rückle, Hauptstr. 71, 73466 Lauchheim
Die jeweils aktuelle Fassung der AGB ist unter anderem auf der Homepage der UR-Produkte gespeichert und allgemein zugänglich.
Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Besteller einschließlich dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so gelten die sonstigen Bestimmungen unverändert fort.
Für die AGB und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen dem Besteller und UR- Produkte gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN- Kaufrechts finden keine Anwendung.
Ist der Besteller Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich- rechtlichen Sondervermögens, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz von UR-Produkte. Gleiches gilt, wenn der Besteller keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. UR-Produkte ist jedoch im Falle des Satzes 1 berechtigt, auch am allgemeinen Gerichtsstand des Bestellers zu klagen.
Hinsichtlich der von UR-Produkte erstmals mit Ware befüllten und an private Endverbraucher abgegebene Verkaufsverpackungen hat sich unser Unternehmen zur Sicherstellung der Erfüllung unserer gesetzlichen Pflichten nach § 6 VerpackV dem bundesweit tätigen Rücknahmesystem der Landbell AG, Mainz, (Bestellernummer: 4110192) angeschlossen. Weitere Informationen finden Sie unter www.landbell.de
Anschrift des Bestellers bzw. Lieferanschrift, sofern abweichend:

References: § 13
 § 14
 § 8
 § 434
 § 439
 § 439
 § 439
 § 437
 § 6