Source: https://digital.zlb.de/viewer/fulltext/15975507_1948/2653/
Timestamp: 2020-08-07 00:30:58+00:00

Document:
icH darauf aufmerksam gemacht worden, daß in der Vorlage ein Druckfehler
enthalten ist. In Abs. 2 letzte Zeile muß es nicht heißen "die Abteilungen",
. sondern "alle Abteilungen". Wenn niemand widerspricht, nehme ich an,
daß das Haus einverstanden ist, daß wir diesen Druckfehler berichtigen.
Ich stelle nunmehr fest, daß die beiden e r s t e n Abschnitte bis einschließlich
§ 4 angenommen sind.
W i r kommen nun zum III. Abschnitt: Organe der Hochschule. Ich
rufe auf § 5, - § 6, - § 7, -• § 8, - § 9, - § 10, - § 11, - § 12. - Ich stelle
fest, daß die § § 5 bis 12 einschließlich der Überschrift angenommen sind.
Wir kommen zum IV. Abschnittt Der L e h r k ö r p e r . Ich rufe auf § 13, § 14, - § 1 5 , - § 16. - Ich stelle fest, daß der Abschnitt IV mit der Überschrift und den §§ 13 bis 16 angenommen iit,,..
Wir kommen zum Abschnitt V: Die Studentenschaft. Ich rufe auf § 17, § 18, - Ich stelle fest, daß der Abschnitt V mit der Überschrift und den
§ § 1 7 und 18 angenommen worden i6t. .
Wir kommen zum Abschnitt VI: Prüfungswesen. Ich rufe auf § 19. Ich stelle fest, daß Abschnitt VI mit § 19 einschließlich Überschrift angenommen ist.
Wir kommen zum Abschnitt VII: Die Verwaltung. Ich rufe auf § 20. Bei § 20 ist auch ein Druckfehler zu berichtigen. E s muß in diesem P a r a graphen statt "Verwaltungsordnungen" heißen: "Verwaltungsanordnungen".
Wenn ich keinen Widerspruch höre, stelle ich fest, daß das Haus mit dies e r Berichtigung einverstanden ist. - Ich rufe auf § 2 1 . - Ich stelle fest,
daß Abschnitt VII mit den § § 2 0 bis 21 mit der Druckfehlerberichtigung, die
ich vorhin hervorgehoben habe, angenommen ist.
Wir kommen zum Abschnitt ^BE-'Allgemeine Bestimmungen. Ich rufe
auf die §§ 22, - 23, - 24, - 25.- Wenn keine Wortmeldungen vorliegen,
stelle ich fest, daß der Abschnitt VHdie § § 2 2 bis 25 umfassend, angenommen worden i6t. ,
Wir kommen nun zur Einleitung und Überschrift der Vorlage. Wenn
ich keinen Widerspruch höre, stelle ich fest, daß Einleitung und Überschrift
vom Hause angenommen worden sind.
Wir kommen nunmehr zur Gesamtabstimmung. Ich bitte diejenigen,
die der Vorlage 1161 zustimmen wollen, das Handzeichen zu geben. - Das
i s t einstimmig angenommen.
Wir kommen nunmehr zur lfd. Nr. 25: Vorlage über
Gesetz über die Durchführung des A r b e i t s s c h u t z e s .
Es handelt sich dabei auch um eine Einzelberatung. Wird das Wort zu einer
allgemeinen Aussprache gewünscht? - Das i s t nicht der F a l l . Dann kommen
wir zur Einzelberatung. Ich gehe auch hier so vor wie bei der vorigen Vorlage. Ich rufe die einzelnen P a r a g r a p h e n auf und stelle fest, daß sie

References: § 4
 § 5
 § 6
 § 7
 § 8
 § 9
 § 10
 § 11
 § 12
 § 5
 § 13
 § 14
 § 1
 § 16
 § 17
 § 18
 § 1
 § 19
 § 19
 § 20
 § 20
 § 2
 § 2
 § 2