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Timestamp: 2019-12-15 04:33:54+00:00

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VGH Bayern, 18.02.2008 - 12 B 06.1846 - dejure.org
VGH Bayern, 18.02.2008 - 12 B 06.1846
https://dejure.org/2008,76243
VGH Bayern, 18.02.2008 - 12 B 06.1846 (https://dejure.org/2008,76243)
VGH Bayern, Entscheidung vom 18.02.2008 - 12 B 06.1846 (https://dejure.org/2008,76243)
VGH Bayern, Entscheidung vom 18. Februar 2008 - 12 B 06.1846 (https://dejure.org/2008,76243)
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Kinder- und JugendhilfeEingliederungshilfe nach § 35 a SGB VIII; Feststellungen zur Frage der Teilhabebeeinträchtigung; Zeitabschnittsweise Prüfung
VG Ansbach, 31.07.2008 - AN 14 K 07.01847
Feststellung der Teilhabebeeinträchtigung; rechtzeitige Antragstellung; …
Das Jugendamt hat im Rahmen des fachlichen Zusammenwirkens von ärztlichen und sozialpädagogischen Fachkräften nachvollziehbare und gerichtlich überprüfbare Aussagen dahingehend getroffen, dass eine Teilhabebeeinträchtigung nicht vorliegt (vgl. hierzu auch BayVGH vom 18.2.2008, 12 B 06.1846; Juris).
Denn der Jugendhilfeträger muss zur pflichtgemäßen Prüfung sowohl der Anspruchsvoraussetzungen als auch möglicher Hilfemaßnahmen in der Lage sein (vgl. BayVGH vom 18.2.2008, 12 B 06.1846; Juris).
All dies zeigt, dass die Klägervertreterin die Maßnahme gerade nicht im Zusammenwirken mit dem Jugendhilfeträger ergriffen hat und es ihr ohne weiteres möglich und zumutbar gewesen wäre, den Antrag auf Übernahme der Internatskosten vor Beginn des Schuljahres zu stellen und damit den Beklagten rechtzeitig im Sinn des § 36 a Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 SGB VIII über den konkreten Hilfebedarf in Kenntnis zu setzen bzw. das konkrete Hilfebegehren an den Jugendhilfeträger heranzutragen (vgl. hierzu BayVGH vom 18.2.2008, a.a.O.).
VGH Bayern, 21.02.2013 - 12 CE 12.2136
Erforderlich ist ferner eine zeitabschnittweise, regelmäßig auf Schuljahre abstellende Betrachtungsweise (vgl. BayVGH, U.v. 18.2.2008 - 12 B 06.1846 - JAmt 2008, 596 ff.).
VG Augsburg, 23.09.2008 - Au 3 K 08.184
Kinder- und Jugendhilfe; seelische Behinderung; Erforderlichkeit; …
Soweit Hilfe zu einer angemessenen Schulbildung (§ 54 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 des Zwölften Buchs des Sozialgesetzbuches/SGB XII) geleistet werden soll, ist daher der Bedarf nach Schuljahren zu bestimmen (BayVGH vom 30.1.2008, 12 B 07.280; vom 18.2.2008, 12 B 06.1846).
Stellungnahmen im Klageverfahren ersetzen eine Entscheidung des Jugendhilfeträgers nicht (BayVGH vom 18.2.2008, a.a.O.).
a) Voraussetzung für die Bewilligung einer Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Kinder und Jugendliche ist nach § 35 a Abs. 1 des Sozialgesetzbuches Achtes Buch - Kinder- und Jugendhilfe - SGB VIII, dass die seelische Gesundheit des Betroffenen mit hoher Wahrscheinlichkeit länger als sechs Monate von dem für sein Lebensalter typischen Zustand abweicht und daher seine Teilhabe am Leben in der Gesellschaft beeinträchtigt ist oder eine solche Beeinträchtigung zu erwarten ist (…BayVGH vom 30.1.2008, a.a.O.; vom 18.2.2008, a.a.O., VG Ansbach vom 31.7.2008, An 14 K 07.1847).
VG Ansbach, 19.03.2008 - AN 14 K 07.01847
Feststellung der Teilhabebeeinträchtigung; Untersuchungsgrundsatz im Hinblick auf …
Nach alledem hat der Beklagte die für die in der nächsten Stufe zu treffende Ermessensentscheidung über die erforderliche und geeignete Hilfeart notwendigen Entscheidungsgrundlagen nicht vollständig und zutreffend ermittelt (vgl. BayVGH, Urteil vom 18.2.2008, Az.: 12 B 06.1846), so dass sich der angefochtene Bescheid jedenfalls ab dem Erlasszeitpunkt 11. Juni 2007 voraussichtlich als rechtswidrig erweist.
Zu den beiden Tatbestandsvoraussetzungen des § 35 a Abs. 1 SGB VIII kommt hinzu, dass die hilfebedürftige Person so rechtzeitig einen Antrag auf Hilfegewährung stellt, dass der Jugendhilfeträger zur pflichtgemäßen Prüfung sowohl der Anspruchsvoraussetzungen als auch möglicher Hilfemaßnahmen in der Lage ist (vgl. BayVGH vom 18.2.2008, a.a.O.).
All dies zeigt, dass es der Klägervertreterin ohne weiteres möglich und zumutbar gewesen wäre, den Antrag auf Übernahme der Internatskosten vor Beginn des Schuljahres zu stellen und damit den Beklagten rechtzeitig im Sinn des § 36 a Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 SGB VIII über den konkreten Hilfebedarf in Kenntnis zu setzen bzw. das konkrete Hilfebegehren an den Jugendhilfeträger heranzutragen (vgl. hierzu BayVGH vom 18.2.2008, a.a.O.).
VGH Bayern, 15.05.2013 - 12 B 13.129
Eingliederungshilfe; Anspruch auf Übernahme der Kosten für selbstbeschaffte …
Der Träger der Jugendhilfe darf den geltend gemachten jugendhilferechtlichen Bedarf auch nach einer etwaigen Ablehnung der Hilfeleistung nicht aus den Augen verlieren (vgl. BayVGH, U.v. 18.2.2008 - 12 B 06.1846 -, JAmt 2008, 596 [598]); er ist vielmehr gehalten, von sich aus oder aufgrund äußeren Anlasses erneut zu prüfen, ob die Ablehnung Fortbestand haben kann, oder ob sich der Hilfebedarf des Betroffenen dergestalt verändert hat, dass die beantragte Hilfe nunmehr zu gewähren ist (vgl. BayVGH, U.v. 18.2.2008 - 12 B 06.1846 -, JAmt 2008, 596 [598] m.w.N.).
VGH Bayern, 18.02.2013 - 12 CE 12.2104
Anders als die Auswahl der konkret notwendigen und geeigneten Hilfemaßnahme ist das Vorliegen einer Teilhabebeeinträchtigung als unbestimmter Rechtsbegriff gerichtlich voll überprüfbar und besteht auf Seiten des Jugendamts kein Beurteilungsspielraum (vgl. BayVGH, B.v. 21.1.2009 - 12 CE 08.2731 - BayVBl 2010, 412 f., B.v. 18.2.2008 - 12 B 06.1846;… Wiesner, SGB VIII Kinder- und Jugendhilfe, 4. Aufl. 2011, § 35a Rn. 25a;… Fischer in Schellhorn/Fischer/Mann/Kern, SGB VIII Kinder- und Jugendhilfe, 4. Aufl. 2012, § 35a Rn. 13 f.).
OVG Nordrhein-Westfalen, 11.08.2015 - 12 A 1350/14
Anspruch eines jugendlichen Schülers auf Gewährung von Eingliederungshilfe nach …
- 12 B 06.1846 -, juris, m.w.N.
VGH Bayern, 28.10.2014 - 12 ZB 13.2025
Erledigung eines Antrags auf Bewilligung von Hilfe für junge Volljährige in Form …
Als sinnvoller Zeitabschnitt sind dabei die jeweiligen Schuljahre zugrunde zu legen (…vgl. BayVGH, B.v. 21.2.2013 - 12 CE 12.2136 - juris Rn. 31; U.v. 18.2.2008 - 12 B 06.1846 - JAmt 2008, 596 ff. Rn. 36; BVerwG, U.v. 8.6.1995 - 5 C 30.93 - FamRZ 1996, 164).
VG Potsdam, 15.04.2019 - 7 K 6101/17
Entstehen - wie hier - die Aufwendungen für die Bedarfsdeckung nach Zeitabschnitten, was bei Maßnahmen, die an den Schulbesuch anknüpfen, eine Zeitabschnittsbildung nach Schuljahren nahelegt (Bayerischer VGH, Urteil vom 18. Februar 2008 - 12 B 06.1846 -, juris, Rn. 36), genügt es für die Übernahme der Aufwendungen für den folgenden Zeitabschnitt, wenn der Antrag vor einem neuen Zeitabschnitte gestellt wird.
VG Augsburg, 03.08.2015 - Au 3 K 15.666
Ambulante Jugendhilfe (heilpädagogische Maßnahme)
Anders als die Auswahl der konkret notwendigen und geeigneten Hilfemaßnahme ist das Vorliegen einer Teilhabebeeinträchtigung i.S.v. § 35a Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 SGB VIII als unbestimmter Rechtsbegriff gerichtlich voll überprüfbar, es besteht insoweit auf Seiten des Jugendamts kein Beurteilungsspielraum (…vgl. zum Ganzen: BayVGH, B.v. 23.4.2014 - 12 ZB 13.1283 - juris Rn. 4-6;… B.v. 18.2.2013 - 12 CE 12.2104 - juris Rn. 40; B.v. 21.1.2009 - 12 CE 08.2731 - BayVBl 2010, 412 f., B.v. 18.2.2008 - 12 B 06.1846;… Wiesner, SGB VIII, 4. Aufl. 2011, § 35a Rn. 25a;… Fischer in: Schellhorn/Fischer/Mann/Kern, SGB VIII, 4. Aufl. 2012, § 35a Rn. 13 f.).
VG Augsburg, 21.05.2015 - Au 3 E 15.667
Einstweiliger Rechtsschutz; Anordnungsgrund (Glaubhaftmachung verneint); …
VG Ansbach, 23.01.2014 - AN 6 K 13.00994
Jugendhilfeleistungen als Angelegenheiten des eigenen Wirkungskreises; …
VG München, 29.09.2010 - M 18 K 09.753
Eingliederungshilfe; ... Realschule; Hilfe zu einer angemessenen Schulbildung; …
VG Ansbach, 08.11.2012 - AN 14 K 11.01795
Kostenübernahme für Privatschule; selbstbeschaffte Hilfe; Mitwirkungspflichten
VG München, 18.03.2009 - M 18 K 08.1026
Kein Anspruch auf Übernahme der Kosten für den Besuch der ...Realschule wegen …
VG München, 09.07.2008 - M 18 K 07.2780
Eingliederungshilfe; Montessorischule Gut B.; mangelnde Spruchreife

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