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Timestamp: 2016-10-21 15:04:28+00:00

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8C_932/2015 (23.08.2016)
8C_932/2015 � � Urteil vom 23. August 2016
Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 11. November 2015.
A.________ arbeitete seit 1. Mai 1998 beim Amt B.________ des Kantons Bern. Am 28. Oktober 2013 k�ndigte die Vorsteherin des Amtes B.________ das Arbeitsverh�ltnis wegen ungen�gender Leistungen und unaufl�sbarer Differenzen im Verh�ltnis zur direkten Vorgesetzten unter Einhaltung der ordentlichen K�ndigungsfrist von drei Monaten per 31. Januar 2014. Gleichzeitig stellte sie A.________ ab sofort bis zur Aufl�sung des Arbeitsverh�ltnisses frei.
Die hiegegen erhobene Beschwerde des A.________ wies das Verwaltungsgericht des Kantons Bern ab (Entscheid vom 11. November 2015).
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten l�sst A.________ beantragen, der Kanton Bern (Beschwerdegegner) sei unter Aufhebung des angefochtenen Gerichtsentscheids zu verurteilen, den Beschwerdef�hrer auch nach dem 31. Januar 2014 weiterzubesch�ftigen. Eventualiter sei die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
Der Beschwerdegegner und die Vorinstanz schliessen auf Abweisung der Beschwerde.
Angefochten ist ein Endentscheid einer letzten kantonalen Instanz (Art. 86 Abs. 1 lit. d, Art. 90 BGG). Dieser best�tigt die Rechtm�ssigkeit der ausgesprochenen K�ndigung im Rahmen eines �ffentlich-rechtlichen Anstellungsverh�ltnisses und betrifft somit eine �ffentlich-rechtliche Angelegenheit im Sinn von Art. 82 lit. a BGG. Mit der anbegehrten Weiterbesch�ftigung werden aufgelaufene und zuk�nftige Lohnforderungen geltend gemacht, weshalb es sich um eine verm�gensrechtliche Angelegenheit handelt (Urteile 8C_334/2015 vom 19. August 2015 E. 1 und 8C_722/2010 vom 25. Mai 2011 E. 1). Der Ausschlussgrund von Art. 83 lit. g BGG ist somit nicht gegeben. In verm�gensrechtlichen Angelegenheiten ist die Beschwerde auf dem Gebiet der �ffentlich-rechtlichen Arbeitsverh�ltnisse zul�ssig, wenn der Streitwert nicht weniger als Fr. 15'000.- betr�gt (Art. 85 Abs. 1 lit. b BGG). Lautet ein Begehren nicht auf Bezahlung einer bestimmten Geldsumme, setzt das Bundesgericht gem�ss Art. 51 Abs. 2 BGG den Streitwert nach Ermessen fest. Vom Ausgang des Verfahrens h�ngen Lohnforderungen ab, welche die Streitwertgrenze von Fr. 15'000.- klar �berschreiten. Eine genauere Bestimmung des Streitwerts ist unter diesen Umst�nden nicht erforderlich (Urteile 8C_334/2015 vom 19. August 2015 E. 1 und 8C_722/2010 vom 25. Mai 2011 E. 1). Auf die Beschwerde ist demnach grunds�tzlich einzutreten.
2.1.�Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzung gem�ss Art. 95 f. BGG erhoben werden. Der vorinstanzliche Entscheid st�tzt sich in der Sache auf kantonales Recht. Als Beschwerdegrund kommt im Wesentlichen die Verletzung von Bundesrecht, insbesondere von verfassungsm�ssigen Rechten der Bundesverfassung in Frage (Art. 95 BGG). Die Anwendung des kantonalen Rechts als solches bildet nicht Beschwerdegrund. �berpr�ft werden kann insoweit nur, ob der angefochtene Entscheid auf willk�rlicher Gesetzesanwendung beruht oder ob das Gesetz oder seine Anwendung sonst wie gegen �bergeordnetes Recht verstossen (vgl. BGE 133 II 249 E. 1.2.1 S. 251 f.). Hinsichtlich der Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und interkantonalem Recht gilt eine qualifizierte R�gepflicht (vgl. Art. 106 Abs. 2 BGG). Das Bundesgericht pr�ft eine solche R�ge nur insofern, als sie in der Beschwerde pr�zise vorgebracht und begr�ndet worden ist (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 136 I 49 E. 1.4.1 S. 53). Wird eine Verletzung des Willk�rverbots geltend gemacht, muss im Einzelnen dargelegt werden, inwiefern der angefochtene Entscheid an einem qualifizierten und offensichtlichen Mangel leidet. Auf ungen�gend begr�ndete R�gen und bloss allgemein gehaltene, appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid tritt es nicht ein (BGE 133 II 396 E. 3.2 S. 400; 130 I 258 E. 1.3 S. 262).
2.2.�Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann deren Sachverhaltsfeststellung berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG) und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). "Offensichtlich unrichtig" bedeutet dabei "willk�rlich" (BGE 133 II 249 E. 1.2.2 S. 252). Die Beweisw�rdigung durch das kantonale Gericht verletzt namentlich dann Bundesrecht, wenn es den Sinn und die Tragweite eines Beweismittels offensichtlich falsch einsch�tzt, ohne sachlichen Grund ein wichtiges und f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidendes Beweismittel nicht beachtet oder aus den abgenommenen Beweisen unhaltbare Schl�sse gezogen hat (BGE 129 I 8 E. 2.1 S. 9; Urteil 8C_909/2011 vom 31. Mai 2012 E. 2.2).
2.3.�Die R�ge der willk�rlichen Auslegung des kantonalen Rechts ist zul�ssig (Art. 95 lit. a BGG). Willk�rlich ist eine Auslegung oder Anwendung des Gesetzes nicht schon dann, wenn eine andere L�sung ebenfalls vertretbar erscheint oder gar vorzuziehen w�re, sondern erst dann, wenn sie offensichtlich unhaltbar ist, zur tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderl�uft. Wegen Willk�r ist ein Entscheid �berdies nur aufzuheben, wenn nicht bloss die Begr�ndung, sondern auch das Ergebnis unhaltbar ist (BGE 134 II 124 E. 4.1 S. 133, 133 I 149 E. 3.1 S. 153, je mit Hinweisen). Erforderlich ist sodann, dass die Willk�rr�ge in einer den Anforderungen von Art. 106 Abs. 2 BGG gen�genden Weise substanziiert wird. Dabei wird die Praxis zum R�geprinzip gem�ss Art. 90 Abs. 1 lit. b des fr�heren Bundesrechtspflegegesetzes vom 16. Dezember 1943 (OG) weitergef�hrt (BGE 133 II 249 E. 1.4.2 S. 254; Urteil 8C_251/2010 vom 29. Juni 2010 E. 1.3). Es obliegt dem Beschwerdef�hrer namentlich darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid gegen die ger�gten Grundrechte verstossen soll. Das Bundesgericht pr�ft nur klar und detailliert erhobene und, soweit m�glich, belegte R�gen. Auf ungen�gend begr�ndete R�gen und bloss allgemein gehaltene, appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid tritt es nicht ein (BGE 130 I 258 E. 1.3 S. 262, 129 I 113 E. 2.1 S. 120, je mit Hinweisen).
Strittig ist, ob die vorinstanzliche Best�tigung der am 28. Oktober 2013 verf�gten K�ndigung bundesrechtswidrig ist.
Die Vorinstanz hat die Bestimmungen und Grunds�tze �ber die Aufl�sung eines Arbeitsverh�ltnisses gest�tzt auf das Personalgesetz des Kantons Bern vom 16. September 2004 (PG [nachfolgend: PG/BE]; BSG 153.01; in der hier anwendbaren Fassung vom 2. April 2008) und insbesondere die K�ndigung infolge triftiger Gr�nde gem�ss Art. 25 Abs. 2 PG/BE zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.
5.1.�Das kantonale Gericht hat nach eingehender Beweisw�rdigung erkannt, dass die K�ndigung vom 28. Oktober 2013 aus sachlich zureichenden, triftigen Gr�nden im Sinne von Art. 25 Abs. 2 PG/BE ausgesprochen wurde. Die Leistungen des Beschwerdef�hrers seien wiederholt - und nicht erstmals im Jahre 2012 - in denselben Bereichen beanstandet worden. Daran �nderten auch die mehrheitlichen A-Qualifikationen (Zielvorgaben oder Leistungserwartungen erf�llt bzw. gute Leistungen) nichts. Nach den B-Qualifikationen (Zielvorgaben oder Leistungserwartungen teilweise erf�llt bzw. ausreichende Leistungen) in den Jahren 2006, 2009 und 2011 sei es dem Beschwerdef�hrer auch im ersten Halbjahr 2012 nicht gelungen, die vorgegebenen Ziele zu erreichen. Verschiedene Massnahmen h�tten zu keiner nachhaltigen Verbesserung gef�hrt. Praxisgem�ss habe demnach der Beschwerdegegner unter den gegebenen Umst�nden gesamthaft zu Recht auf die Erf�llung des K�ndigungsgrundes im Sinne von Art. 25 Abs. 2 lit. a PG/BE (ungen�gende Leistungen) geschlossen. Das Unverm�gen des Beschwerdef�hrers, berechtigte Kritik anzunehmen, und die fehlende F�higkeit, seine eigene Einsch�tzung zu hinterfragen, h�tten das Arbeitsklima zusehends verschlechtert. So sei er f�r die ganze Abteilung zu einer Belastung geworden. Er habe f�r diese Situation seine direkte Vorgesetzte verantwortlich gemacht. Trotz des von ihr immer wieder entgegengebrachten Wohlwollens habe er schwere pers�nliche Vorw�rfe gegen sie erhoben. Insofern sei nicht zu beanstanden, dass der Beschwerdegegner die strittige K�ndigung auch auf Art. 25 Abs. 2 lit. c PG/BE (nachhaltige St�rung des Arbeitsklimas) abgest�tzt habe. Schliesslich hat die Vorinstanz in sorgf�ltiger Abw�gung der sich gegen�ber stehenden Interessen erkannt, dass die K�ndigung auch dem Erfordernis der Verh�ltnism�ssigkeit gen�gt. So ber�cksichtigte das kantonale Gericht insbesondere nicht nur die geh�uften krankheitsbedingten Absenzen und die vor dem K�ndigungstermin fast erf�llten sechzehn Dienstjahre des Beschwerdef�hrers. Vielmehr trug es auch der F�rsorgepflicht des Arbeitgebers angemessen Rechnung. Aus den Akten und der vorinstanzlichen Instruktionsverhandlung zog es die Schlussfolgerung, nicht nur die direkte Vorgesetzte, sondern auch die Amtsleitung habe sich wiederholt und ausreichend um Beilegung des Konflikts und um Unterst�tzungsmassnahmen bem�ht. Weder der Support durch einen sogenannten "G�tti" als Ratgeber ab 2005 noch ein Coaching zwecks Verbesserung der Kommunikation ab 2007 und auch nicht der Neustart im ersten Halbjahr 2012 mit neutraler und enger Begleitung durch die stellvertretende Amtsleiterin im Einvernehmen mit dem Beschwerdef�hrer zeigten eine nachhaltige Wirkung. In der Folge gewichtete die Vorinstanz das Interesse des Beschwerdegegners an der Entlassung des Beschwerdef�hrers als schwer. Zudem zog das kantonale Gericht in Betracht, der Beschwerdef�hrer habe sich im vorinstanzlichen Verfahren einer vergleichsweise vorgeschlagenen g�tlichen Einigung mit Erstreckung der K�ndigungsfrist verschlossen.
5.2.�Demgegen�ber beanstandet der Beschwerdef�hrer, die Vorinstanz habe in willk�rlicher Sachverhaltsfeststellung und Beweisw�rdigung auf Bejahung der K�ndigungsgr�nde von Art. 25 Abs. 2 lit. a und c PG/BE geschlossen. Zudem habe sie die Frage der Verh�ltnism�ssigkeit willk�rlich gew�rdigt.
6.1.�Soweit der Beschwerdef�hrer einleitend eine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Geh�r geltend macht und behauptet, die Vorinstanz habe die angebotenen Beweise zum Beleg der Ung�ltigkeit der K�ndigung nicht abgenommen, fehlt es an einer nachvollziehbaren Begr�ndung. Welche Beweisantr�ge das kantonale Gericht im Einzelnen zu welchen konkreten Tatsachenbehauptungen angeblich bundesrechtswidrig verweigert habe, legt der Beschwerdef�hrer nicht dar. Auch kann keine Rede davon sein, der vorinstanzliche Entscheid sei mangels ausreichender Begr�ndung nicht sachgerecht anfechtbar gewesen (vgl. dazu BGE 142 II 49 E. 9.2 S. 65; 136 I 229 E. 5.2 S. 236 mit Hinweisen). Soweit die Vorinstanz in zul�ssiger antizipierter Beweisw�rdigung auf weitere Beweismassnahmen verzichtet hat, kann einzig Willk�r ger�gt werden (BGE 136 I 229 E. 5.3 S. 236 f. mit Hinweisen; Urteil 1C_135/2013 vom 16. Dezember 2013 E. 2; vgl. auch Urteil 8C_447/2016 vom 3. August 2016 E. 4.2 mit Hinweis). F�r die behauptete Verletzung des Willk�rverbots findet sich in der Beschwerde keine rechtsgen�gliche Begr�ndung (vgl. hievor E. 2.1 i.f.). Auch hinsichtlich des Vorwurfes der Verletzung des Diskriminierungsverbots gen�gt die Beschwerde den Begr�ndungsanforderungen nicht.
6.2.�Nach unbestrittener Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz erhielt der Beschwerdef�hrer auf das Jahr 2012 hin mit seinem Einverst�ndnis wieder ein �bliches Portfolio. Durch Einf�hrung regelm�ssiger Standortgespr�che im Beisein der stellvertretenden Amtsleiterin und der verantwortlichen Mitarbeiterin des Personaldienstes des Amtes sollte in neutraler und enger Begleitung ein Neustart angegangen werden. Der Beschwerdef�hrer stellte nicht in Abrede, dass ihm gem�ss angefochtenem Entscheid anl�sslich des dritten Standortgespr�ches vom 13. Juni 2012 vorgeworfen wurde, die Ziele weder quantitativ noch qualitativ erreicht zu haben. Er f�hrte dies jedoch auf mangelnde Unterst�tzung seitens seiner direkten Vorgesetzten zur�ck. Dennoch schloss das kantonale Gericht nicht allein daraus auf anhaltende, die K�ndigung rechtfertigende ungen�gende Leistungen (Art. 25 Abs. 2 lit. a PG/BE). Vielmehr zog es im Rahmen der bundesrechtskonformen W�rdigung der Aktenlage auch die Erkenntnisse aus der vorinstanzlichen Instruktionsverhandlung mit ein. Zwar wurden die Leistungen des Beschwerdef�hrers in den j�hrlichen Mitarbeiterbeurteilungen jeweils stets mindestens mit "B" als gen�gend bewertet. Mit Blick auf die in vorangegangenen Jahren schon vor der K�ndigung wiederholt ausgesprochenen B-Qualifikationen sowie basierend auf der einschl�gigen verwaltungsgerichtlichen Praxis der Vorinstanz stufte das kantonale Gericht die Leistungen des Beschwerdef�hrers insgesamt dennoch als ungen�gend ein. Letzterer legt nicht dar und es ist nicht ersichtlich, inwiefern die Vorinstanz dadurch das Willk�rverbot oder sonstwie Bundesrecht verletzt h�tte. Was der Beschwerdef�hrer im �brigen gegen die Bejahung des K�ndigungsgrundes im Sinne von Art. 25 Abs. 2 lit. a PG/BE vorbringt, beschr�nkt sich auf appellatorische Kritik, worauf nicht weiter einzugehen ist.
6.3.�Gleiches trifft zu auf die Einw�nde gegen die vorinstanzliche Bejahung des K�ndigungsgrundes von Art. 25 Abs. 2 lit. c PG/BE. Laut vorinstanzlicher Sachverhaltsfeststellung waren die Arbeitsverh�ltnisse in der Abteilung des Beschwerdef�hrers teilweise nicht optimal. Dennoch galt dies nicht nur f�r den Beschwerdef�hrer, sondern auch alle anderen Objektverantwortlichen in derselben Abteilung gleichermassen. Auch stellte das kantonale Gericht fest, dass sich die Vorgesetzten im Umgang mit dem Beschwerdef�hrer nicht immer bestm�glich verhalten h�tten. Trotzdem ist gem�ss angefochtenem Entscheid erstellt, dass die direkte Vorgesetzte wiederholt die positiven Aspekte in der Arbeitsleistung des Beschwerdef�hrers hervorgehoben und ihren Willen zur weiteren Zusammenarbeit mit ihm zum Ausdruck gebracht hat. Demgegen�ber f�hrten die konstante Widerrede des Beschwerdef�hrers, seine mangelnde F�higkeit, berechtigte Kritik anzunehmen, und seine wiederholt erhobenen massiven Vorw�rfe gegen seine direkte Vorgesetzte zu einer zunehmenden Erschwerung der Zusammenarbeit und einer nachhaltigen Belastung des Arbeitsklimas (Art. 25 Abs. 2 lit. c PG/BE). Inwiefern diese Schlussfolgerung der Vorinstanz angesichts der differenzierten Beweisw�rdigung des kantonalen Gerichts offensichtlich unhaltbar (vgl. E. 2 hievor) sein soll, zeigt der Beschwerdef�hrer nicht auf. Soweit er sein eigenes, "nicht immer ganz emotionsloses Verhalten" eingesteht, sich jedoch gegen die vorinstanzliche Schlussfolgerung auf mitunter "auch positive R�ckmeldungen" beruft, begn�gt er sich mit appellatorischer Kritik am angefochtenen Entscheid. Darauf ist nicht weiter einzugehen.
6.4.�Inwiefern das kantonale Gericht bei Verneinung einer Verletzung des Verh�ltnism�ssigkeitsgrundsatzes (Art. 5 Abs. 2 BV) im Zusammenhang mit der strittigen K�ndigung das Diskriminierungsverbot (Art. 8 Abs. 2 BV) verletzt habe, vermag der Beschwerdef�hrer nicht in einer der qualifizierten R�gepflicht gen�genden Weise aufzuzeigen. Insbesondere aufgrund der langj�hrigen Entwicklung mit schon fr�h erkennbarem Konfliktmuster zwischen dem Beschwerdef�hrer und seiner direkten Vorgesetzten ist nachvollziehbar und unvermeidlich, dass es im Laufe der Jahre beidseitig zu Fehlleistungen kam. Dass die Vorinstanz angesichts der von Seiten der Vorgesetzten jahrelang ge�bten beachtlichen Geduld eine Verletzung des Verh�ltnism�ssigkeitsgrundsatzes durch die schliesslich verf�gte strittige K�ndigung verneint hat, ist unter den gegebenen Umst�nden jedenfalls mit Blick auf die Vorbringen des Beschwerdef�hrers nicht als willk�rlich zu bezeichnen.
6.5.�Nach dem Gesagten ist die vorinstanzliche Best�tigung der triftigen K�ndigungsgr�nde im Sinne von Art. 25 Abs. 2 lit. a und c PG/BE nicht als bundesrechtswidrig zu beanstanden. Gleiches gilt in Bezug auf die verneinte Verletzung des Verh�ltnism�ssigkeitsgrundsatzes durch die strittige Verf�gung. Damit hat es beim angefochtenen Entscheid sein Bewenden.

References: Art. 90
 Art. 82
 Art. 83
 Art. 51
 Art. 95
 BGE 
 Art. 106
 BGE 
 Art. 95
 Art. 106
 Art. 90
 Art. 25
 Art. 25
 Art. 25
 Art. 25
 Art. 25
 BGE 
 Art. 25
 Art. 25
 Art. 25