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Timestamp: 2020-08-04 00:01:31+00:00

Document:
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Auswirkungen Kitazukunftsgesetz auf freie Träger in der Stadt Worms
Kleine Anfrage Stephanie Lohr (CDU) 31.07.2020 Drucksache 17/12578
Kleine Anfrage Stephanie Lohr (CDU) 31.07.2020 Drucksache 17/12579
Über- und außerplanmäßige Ausgaben im Bereich Kindergärten
Kleine Anfrage Gordon Schnieder (CDU), Christof Reichert (CDU) 22.07.2020 Drucksache 17/12496
Schulküchen und Schulverpflegung
Kleine Anfrage Horst Gies (CDU), Arnold Schmitt (CDU), Johannes Zehfuß (CDU), Michael Ludwig (CDU) 08.07.2020 Drucksache 17/12335 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/12335 Horst Gies (CDU), Arnold Schmitt (CDU), Johannes Zehfuß (CDU), Michael Ludwig (CDU), Ministerium für Bildung 29.07.2020 Drucksache 17/12554
Situation der Kulturschaffenden nach den Sommerferien 2020
Keine oder nur geringe Einkünfte während der Corona-Pandemie, Wegfall der Einkünfte aus Kooperationen mit Schulen oder Kindertagesstätten; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 23.06.2020 Vorlage 17/6758 (Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur)
Antwort zu Drs 17/12045 Daniel Köbler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ministerium für Bildung 03.07.2020 Drucksache 17/12287 (5 S.)
Vorstellung der Leitlinien zur schrittweisen Öffnung der Kindertagesstätten, eingeschränkter Regelbetrieb ab Anfang Juni 2020 und phasenweise Rückkehr der Kinder in die Kitas; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 29.05.2020 Vorlage 17/6600 (Ausschuss für Bildung)
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/40 10.06.2020 S. 42-44
Baldmöglichst Rückkehr zum Regelbetrieb in Kindertagesstätten, Wiederaufnahme des normalen Schulbetriebs nach den Sommerferien, Einführung einer Sommerschule, Chancengerechtigkeit, Drei-Stufenkonzept für anlassbezogene Tests, Hygienekonzepte, Digitalisierung des Unterrichts
Aktuelle Debatte CDU 27.05.2020 Drucksache 17/11942 (1 S.)
Plenarsitzung 17/103 28.05.2020 S. 6880-6892
Beilstein, Anke (CDU) S.6880-6881
Brück, Bettina (SPD) S.6881-6882
Paul, Joachim (AfD) S.6882-6884
Willius-Senzer, Cornelia (FDP) S.6884-6885
Köbler, Daniel (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S.6885-6886
Lerch, Helga (fraktionslos) S.6886-6887
Hubig, Dr. Stefanie (BM) S.6887-6889
Beilstein, Anke (CDU) S.6889-6890
Brück, Bettina (SPD) S.6890
Frisch, Michael (AfD) S.6890-6891
Willius-Senzer, Cornelia (FDP) S.6891
Köbler, Daniel (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S.6891-6892
Der Wissenschaft vertrauen - Kitas und Schulen möglichst vollständig öffnen, Risikogruppen schützen, Live-Übertragung des Präsenzunterrichts ermöglichen
Öffnung von Kitas und Schulen unter Berücksichtigung des regionalen Infektionsgeschehens, Gewährleistung des Rechts auf Bildung und soziale Kontakte für Kinder, Entlastung der Eltern von der Doppelbelastung durch Beruf und Kinderbetreuung, Befreiung von Erziehern und Lehrern aus Risikogruppen von der Anwesenheitspflicht, Auffang der Ausfälle durch Angebotsreduzierungen, Beobachtung der Infektionsentwicklung und Nachsteuerung, Hinweis an die Schulen auf Live-Übertragung des Unterrichts sowie Schaffung der Voraussetzungen für entsprechende Rechtssicherheit insbesondere hinsichtlich des Datenschutzes
Antrag AfD 22.05.2020 Drucksache 17/11903 (2 S.)
Plenarsitzung 17/103 28.05.2020 S. 6946-6955
Paul, Joachim (AfD) S.6946-6948
Brück, Bettina (SPD) S.6948-6949
Paul, Joachim (AfD) S.6949 (Kurzintervention)
Brück, Bettina (SPD) S.6949-6950
Beilstein, Anke (CDU) S.6950-6951
Frisch, Michael (AfD) S.6951 (Kurzintervention)
Lerch, Helga (fraktionslos) S.6951-6952
Frisch, Michael (AfD) S.6952 (Kurzintervention)
Lerch, Helga (fraktionslos) S.6952-6953
Hubig, Dr. Stefanie (BM) S.6953-6954
Paul, Joachim (AfD) S.6954 (Kurzintervention)
Hubig, Dr. Stefanie (BM) S.6954-6955
Bracht, Hans-Josef (Vizepräsident) S.6955
Auswirkungen des neuen Kita-Gesetzes auf die Kindertagesstätten im Wahlkreis 2
Personalbemessung für den Landkreis Altenkirchen unter Berücksichtigung der Arbeitsverdichtung in der Mittagsbetreuung, Auswirkung auf das Personalstellenniveau, notwendige Baumaßnahmen, Abhängigkeit der finanziellen Auswirkungen für den Träger von der Bestimmung und Bereitstellung des bedarfsgerechten Angebots
Kleine Anfrage Jessica Weller (CDU) 16.05.2020 Drucksache 17/11864 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/11864 Jessica Weller (CDU), Ministerium für Bildung 17.06.2020 Drucksache 17/12077
Öffnung von Kindertagesstätten (Kitas) in Rheinland-Pfalz
Vorlage der "Leitlinien des Kita-Tag der Spitzen Rheinland-Pfalz - Kindertagesbetreuung in einem Alltag mit Corona" am 20. Mai 2020, eingeschränkter Betreuungsbetrieb in den Kindertageseinrichtungen ab Anfang Juni 2020, Rückkehr zum Alltag in Kitas spätestens zum 1. August 2020 vorbehaltlich der Entwicklung der Infektionszahlen und der Anpassung der Alltagshygiene in den Einrichtungen, Heranführung der Kinder an Hygienemaßnahmen sowie trägerspezifische Umsetzung der Hygieneempfehlung, Gewährleistung des Infektionsschutzes für Mitarbeiter insbesondere von Risikogruppen
Kleine Anfrage Michael Wagner (CDU) 08.05.2020 Drucksache 17/11815 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/11815 Michael Wagner (CDU), Ministerium für Bildung 22.06.2020 Drucksache 17/12137 (2 S.)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Bildung 09.06.2020 Vorlage 17/6659
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/38 06.05.2020 S. 6 34-43
Entscheidung am 13. März 2020 über die Schließung aller Schulen und Kindertagesstätten ab dem 16. März 2020 zur Eindämmung der Infektion mit dem Coronavirus, Unterstützungsangebote wie z. B. Hotlines oder Notbetreuung, Aufrechterhaltung der Lernangebote insbesondere mittels digitaler Medien und Plattformen, Ausleihe von Tablets und Notebooks, Bereitstellung finanzieller Mittel aus dem DigitalPakt Schule, Einrichtung eines Onlineportals für die Nutzung frei zugänglicher Bildungsmedien, Entwurf der Schulgesetznovelle mit Ersatz des Präsenzunterrichts durch digitale Lehr- und Lernformen im Bedarfsfall, Notengebung, Abitur- und Lehramtsprüfungen, schrittweise Wiedereröffnung des Schulbetriebs ab 27. April 2020, Aufstellung von Abstandsregeln und Hygieneplan
Antrag nach § 76 Abs. 4 GOLT Ministerium für Bildung 01.04.2020 Vorlage 17/6346 (Ausschuss für Bildung)
dazu: Ministerium für Bildung 30.04.2020 Vorlage 17/6461 (Sprechvermerk sowie Daten zur Inanspruchnahme der Notbetreuung in Kitas und Schreiben zur Schulöffnung an Eltern und Schulen)
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/36 20.04.2020 S. 6-41
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung über die Präventationsmaßnahmen der Schulen und Kindertagesstätten hinsichtlich der Übertragung von Infektionskrankheiten und Einhaltung von Hygieneregeln
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 12.03.2020 Vorlage 17/6282 (Ausschuss für Bildung)
Kontrolle der Impfpflicht
Nachweis der Masernimpfung ab März 2020 vor Aufnahme an einer Kindertagesstätte oder Schule, Ablehnung von ungeimpften Kindern durch Kitas, Schulpflicht bei Schülern, Überprüfung durch die Schulleitung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT Helga Lerch (fraktionslos) 10.03.2020 Vorlage 17/6257 (Ausschuss für Bildung)
dazu: Ministerium für Bildung 15.05.2020 Vorlage 17/6511 (Informationsschreiben an Schulen zum Masernschutzgesetz)
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/38 06.05.2020 S. 31-33
Handlungskette bei Extremwetterlagen
Schließung von Schulen und Kitas aufgrund des Sturmtiefs Sabine, Beeinträchtigung des Bildungsbetriebs durch Extremwetterlagen wie z. B. Schneefall oder Hitze sowie Verfahrensweise; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 05.03.2020 Vorlage 17/6237 (Ausschuss für Bildung)
dazu: Bericht Ministerium für Bildung 17.06.2020 Vorlage 17/6692
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/40 10.06.2020 S. 4
Entwicklung der Ansteckungen mit dem Corona Virus, Betroffenheit von Rheinland-Pfalz und Bekämpfungsmaßnahmen
Ausbreitung des Corona-Virus und Bekämpfung, Vorbereitung der Gesundheitsämter und Krankenhäuser, ambulante Versorgung von Patienten, Eindämmung der Verbreitung, Empfehlung bei Auftritten in Kitas oder Schulen sowie in Betrieben und Verwaltungen, Schutz für die Einsatzkräfte von Polizei, Rettungsdiensten und Feuerwehr; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 02.03.2020 Vorlage 17/6221 (Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie)
Ausschusssitzung Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie 17/37 12.03.2020 S. 4 7-33
Sturmschäden durch Orkantief „Sabine" im Westerwaldkreis
Orkantief „Sabine“ in der Nacht vom 9. Februar auf den 10. Februar 2020; Schaden an Personen, Bäumen, PKW und Gebäuden, Schadenshöhe kann nicht beziffert werden, gesperrte Straßen, kein Stromausfall, geschlossene Schulen und Kindertagesstätten, Anzahl der Einsätze von Feuerwehr und Polizei, keine zentrale Anlaufstelle für betroffene Bürger
Kleine Anfrage Dr. Jan Bollinger (AfD) 19.02.2020 Drucksache 17/11324 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/11324 Dr. Jan Bollinger (AfD), Ministerium des Innern und für Sport 16.03.2020 Drucksache 17/11540 (2 S.)
Sturmschäden durch Orkantief „Sabine" im Kreis Ahrweiler
Orkantief „Sabine“ in der Nacht vom 9. Februar auf den 10. Februar 2020; Schaden an Personen, Bäumen, PKW und Gebäuden, Schadenshöhe kann nicht beziffert werden, gesperrte Straßen, Dauer des Stromausfalls und Anzahl der betroffenen Personen, geschlossene Schulen und Kindertagesstätten, Anzahl der Einsätze von Feuerwehr und Polizei, keine zentrale Anlaufstelle für betroffene Bürger
Kleine Anfrage Dr. Jan Bollinger (AfD) 19.02.2020 Drucksache 17/11325 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/11325 Dr. Jan Bollinger (AfD), Ministerium des Innern und für Sport 16.03.2020 Drucksache 17/11541 (2 S.)
Emotional-soziale Entwicklungsstörungen (ESE) bei Kindern
Zahl der Schüler mit dem Förderschwerpunkt "Sozial-Emotionale Entwicklung" im Primar- und Sekundar I-Bereich in den Schuljahren 2006/2007 bis 2019/2020 aufgegliedert nach Schwerpunkt- und Förderschule, Zahl der Kinder mit Betreuung in einer integrativen und heilpädagogischen Einrichtung Stand April 2019, keine systematische Erfassung im Rahmen der Schuleingangsuntersuchung, Bewertung der Entwicklung, Unterstützung sowie Programme schulischer und außerschulischer Art (vgl. Drs 17/9682)
Kleine Anfrage Michael Frisch (AfD) 20.01.2020 Drucksache 17/11084 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/11084 Michael Frisch (AfD), Ministerium für Bildung 12.02.2020 Drucksache 17/11271 (3 S.)
Bewilligungen und Förderzusagen der Landesregierung für den Bereich Kindertagesstätten im Kreis und in der Stadt Neuwied
Bewilligte Fördermaßnahmen für Kindertagesstätten im Landkreis Neuwied und in der Stadt Neuwied 2016 bis 2019 aufgegliedert nach Bewilligungsjahr, Maßnahme, Ort, Bewilligungssumme, noch offene Zahlungen und Bedingung für weitere Zahlungen, Genehmigung eines vorzeitigen Baubeginns unabhängig von tatsächlicher Bewilligung
Kleine Anfrage Ellen Demuth (CDU) 14.01.2020 Drucksache 17/11049 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/11049 Ellen Demuth (CDU), Ministerium für Bildung 05.02.2020 Drucksache 17/11231 (1 S.) Anlage (2 (1 S.))
Gute Ernährung für unsere Kinder: ,,Rheinland-Pfalz isst besser"
Anteil der Kitas mit Verpflegungsangebot, Anzahl der verpflegten Kinder, Verpflegungssysteme für die Mittagessen in Kitas und Schulen sowie Küchenausstattung, Anzahl der Kindertagesstätten mit Teilnahme am Coaching "Kita isst besser" oder an der Qualifizierung "Ernährungs-Kita", Qualifizierungen an Schulen, Maßnahmen im Bereich Ernährungsbildung sowie Anzahl der erreichten Kinder, Projekte mit Schwerpunkt regional und biologisch erzeugte Produkte
Kleine Anfrage Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 02.12.2019 Drucksache 17/10720 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/10720 Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 27.12.2019 Drucksache 17/10942 (4 S.)
Gewährung von Landeszuwendungen zu den Baukosten von Kindertagesstätten im Donnersbergkreis
Kindertagesbetreuung Pflichtaufgabe der kommunalen Selbstverwaltung; Anzahl der im Donnersbergkreis gestellten Anträge für zusätzliche Kindergartenplätze oder für zusätzliche Gruppen, Höhe des Fördervolumens, Bescheiderteilung, Kriterien für Mittelvergabe
Kleine Anfrage Simone Huth-Haage (CDU) 27.11.2019 Drucksache 17/10690 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/10690 Simone Huth-Haage (CDU), Ministerium für Bildung 19.12.2019 Drucksache 17/10911 (2 S.)
Weitere Landesmittel für den Ausbau rheinland-pfälzischer Kitas
Bereitstellung von zusätzlichen Investitionshilfen in Höhe von 10 Millionen Euro für den Aus- und Neubau von Kitas; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 25.11.2019 Vorlage 17/5754 (Ausschuss für Bildung)
dazu: Ministerium für Bildung 17.12.2019 Vorlage 17/5867 (Sprechvermerk sowie Anschreiben an die Jugendämter bezüglich ergänzender Budgetmittel 2019 für das Programm Kita!Plus)
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/32 04.12.2019 S. 37
Vorlesetag 2019 in Rheinland-Pfalz
Durchführung des 16. bundesweiten Vorlesetags am 15. November 2019 u. a. in Schulen und Kitas, Initiative der Stiftung Lesen Mainz, der Deutsche Bahn Stiftung und der Wochenzeitung "Die Zeit"; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 21.11.2019 Vorlage 17/5733 (Ausschuss für Bildung)
dazu: Bericht Ministerium für Bildung 08.01.2020 Vorlage 17/5962
Personennahverkehrsgesetz und landesweite Standards bezogen auf die Beförderung von Kleinkindern
Gesetzliche Regelungen, Zahl der Verunglückten des zweiten bis sechsten Lebensjahres mit Linien- und Schulbussen sowie Straßenbahnen 2014 bis 2018, Sicherheitsgurte oder Rückhaltesysteme in Kraftfahrzeugen, Zeitpunkt der Neufassung des Nahverkehrsgesetzes, darin keine Regelung der Beförderung von Kleinkindern zu Kindertagesstätten, Finanzierung des Transports, keine Änderungspläne zur Umsetzung der Anschnallpflicht in der öffentlichen Beförderung
Kleine Anfrage Alexander Licht (CDU) 19.11.2019 Drucksache 17/10622 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/10622 Alexander Licht (CDU), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 12.12.2019 Drucksache 17/10832 (2 S.)
Auswirkungen des KiTa-Zukunftsgesetzes auf die Kindertagesstätten im Landkreis Kaiserslautern - Nachfrage
Personalaufwuchs im Landkreis Kaiserslautern durch das Kita-Zukunftsgesetz erwartet, Berücksichtigung der Arbeitsverdichtung in der Mittagsbetreuung, bedarfsgerechtes Angebot als Verpflichtung des örtlichen Trägers der Jugendhilfe, Sonderprogramm für den Ausbau von Kita-Küchen
Kleine Anfrage Marcus Klein (CDU) 08.11.2019 Drucksache 17/10522 (1 S.)
Antwort zu 17/10522 Marcus Klein (CDU), Ministerium für Bildung 03.12.2019 Drucksache 17/10713 (2 S.)
Entwicklung der Kosten der Schüler- und KIGA-Beförderung im Kreis und in der Stadt Neuwied
Berechnung der Zuweisungen zum Ausgleich von Beförderungskosten für den Landkreis Neuwied, Deckungsgrad der Auslagen
Zweckgebundene Zuweisung an Kommunen
Kleine Anfrage Ellen Demuth (CDU) 06.11.2019 Drucksache 17/10477 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/10477 Ellen Demuth (CDU), Ministerium für Bildung 28.11.2019 Drucksache 17/10685 (2 S.)
Fördermittel für Erweiterungen von Kindertagesstätten
Bundes- und Landeszuwendungen, Unterstützung der Antragsteller durch das Landesjugendamt, Mehrbelastungsausgleich im Zusammenhang mit dem KiTa-Zukunftsgesetz
Kleine Anfrage Ellen Demuth (CDU) 05.11.2019 Drucksache 17/10462 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/10462 Ellen Demuth (CDU), Ministerium für Bildung 28.11.2019 Drucksache 17/10684 (2 S.)
Kindesmissbrauch im Zusammenhang mit "Original Play"
Presseberichterstattung über Verdachtsfälle in Berlin und Hamburg an evangelischen Kindertagesstätten, Bewegungskonzept des US-Amerikaners Fred Donaldson, Kritik an der sektenartigen Struktur und dem Konzept; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 28.10.2019 Vorlage 17/5591 (Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Bildung 02.12.2019 Vorlage 17/5808
Ausschusssitzung Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17/32 07.11.2019 S. 26-30
Gewährung von Landeszuwendungen zu den Baukosten von Kindertagesstätten
Anzahl der zu den Stichtagen 15. April und 15. Oktober 2018 sowie 2019 gestellten Förderanträge, Anzahl der bewilligten Anträge, Zeitpunkt des Bescheids für offene Anträge, vorgesehene Mittel im Landeshaushalt mit Haushaltstitel
Kleine Anfrage Peter Lerch (CDU) 21.10.2019 Drucksache 17/10360 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/10360 Peter Lerch (CDU), Ministerium für Bildung 14.11.2019 Drucksache 17/10551 (2 S.)
* Annahme mit Änderungen gem. Drs 17/10777
Auswirkungen des KiTa-Zukunftsgesetzes auf die Kindertagesstätten im Landkreis Kaiserslautern
Veränderung der Personalbemessung, Bedarf an und Zuschuss zu Baumaßnahmen zur Umsetzung des KiTa-Zukunftsgesetzes, Mehrkosten für die Träger, Auswirkung der Mittagessensausgabe auf die Personalsituation
Kleine Anfrage Marcus Klein (CDU) 11.10.2019 Drucksache 17/10275 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/10275 Marcus Klein (CDU), Ministerium für Bildung 31.10.2019 Drucksache 17/10423 (2 S.)
Auswirkungen des KiTa-Zukunftsgesetzes auf die Kindertagesstätten im Landkreis Trier-Saarburg
Personalaufwuchs im Landkreis Trier-Saarburg durch das Kita-Zukunftsgesetz, Berücksichtigung der Arbeitsverdichtung in der Mittagsbetreuung, Ausbau von Kita-Küchen, bedarfsgerechtes Angebot ist Verpflichtung des örtlichen Trägers der Jugendhilfe
Kleine Anfrage Bernhard Henter (CDU) 02.10.2019 Drucksache 17/10221 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/10221 Bernhard Henter (CDU), Ministerium für Bildung 28.10.2019 Drucksache 17/10397 (2 S.)
Auswirkungen des Kitazukunftsgesetzes auf Kindertagesstätten der Stadt Neustadt/Weinstraße und des Landkreises Bad Dürkheim
Personalaufwuchs für die Stadt Neustadt/Weinstraße und den Landkreis Bad Dürkheim durch das Kita-Zukunftsgesetz, Berücksichtigung der Arbeitsverdichtung in der Mittagsbetreuung, Ausbau von Kita-Küchen, bedarfsgerechtes Angebot als Verpflichtung des örtlichen Trägers der Jugendhilfe
Kleine Anfrage Dirk Herber (CDU) 11.09.2019 Drucksache 17/10021 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/10021 Dirk Herber (CDU), Ministerium für Bildung 07.10.2019 Drucksache 17/10227 (2 S.)
Auswirkungen des Kitazukunftsgesetzes auf Kindertagesstätten in der Stadt und im Landkreis Neuwied
Personalaufwuchs für den Landkreis Neuwied durch das Kita-Zukunftsgesetz, gleichbleiebende Stellensituation in der Stadt N euwied, Berücksichtigung der Arbeitsverdichtung in der Mittagsbetreuung, Ausbau von Kita-Küchen, bedarfsgerechtes Angebot als Verpflichtung des örtlichen Trägers der Jugendhilfe
Kleine Anfrage Ellen Demuth (CDU) 10.09.2019 Drucksache 17/10001 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/10001 Ellen Demuth (CDU), Ministerium für Bildung 04.10.2019 Drucksache 17/10226 (2 S.)
Auswirkungen des neuen Kita-Gesetzes auf die Kindertagesstätten im Verantwortungsbereich der Stadt Zweibrücken
Berechnungen zu Personalstellen in Kindertagesstätten für den Jugendamtsbezirk Zweibrücken unter Berücksichtigung der Mittagszeit mit warmen Essen auf Grundlage der veränderten Gesetzeslage ab 1. Juli 2021
Kleine Anfrage Dr. Christoph Gensch (CDU) 05.09.2019 Drucksache 17/9957 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/9957 Dr. Christoph Gensch (CDU), Ministerium für Bildung 30.09.2019 Drucksache 17/10193 (2 S.)
Messerverbotszonen in Städten, öffentlichen Verkehrsmitteln, Kitas und Schulen
Sachstandsmitteilung zur Möglichkeit der Einrichtung messerfreier Zonen; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 02.08.2019 Vorlage 17/5184 (Innenausschuss)
dazu: Bericht Ministerium des Innern und für Sport 25.09.2019 Vorlage 17/5412
Ausschusssitzung Innenausschuss 17/44 (Teil 1) 04.09.2019 S. 6
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/32 04.12.2019 S. 9-10
Erfolg von Facebook-Posts der Landesregierung
Kleine Anfrage Martin Brandl (CDU) 02.07.2019 Drucksache 17/9516 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/9516 Martin Brandl (CDU), Staatskanzlei 23.07.2019 Drucksache 17/9648 (3 S.)
Personalsituation in rheinland-pfälzischen Kitas
Kleine Anfrage Michael Frisch (AfD) 28.06.2019 Drucksache 17/9494 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/9494 Michael Frisch (AfD), Ministerium für Bildung 18.07.2019 Drucksache 17/9615 (2 S.)
Veranstaltung der katholischen Kindertagesstätte St. Peter und Paul in Idar-Oberstein
Zeitungsbericht über die Absage eines Grillfestes wegen des islamischen Fastenmonats Ramadan; kein Vorliegen von Erkenntnissen über das Kindergarten-Grillfest, Mitwirkung der Eltern an der Erziehungs- und Bildungsarbeit in Kindertagesstätten
Kleine Anfrage Gabriele Bublies-Leifert (AfD) 29.05.2019 Drucksache 17/9327 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/9327 Gabriele Bublies-Leifert (AfD), Ministerium für Bildung 18.06.2019 Drucksache 17/9456 (1 S.)
Öffentlichkeitsarbeit zur Novelle des Kindertagesstättengesetzes
Kleine Anfrage Simone Huth-Haage (CDU), Martin Brandl (CDU) 14.05.2019 Drucksache 17/9215 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/9215 Simone Huth-Haage (CDU), Martin Brandl (CDU), Ministerium für Bildung 04.06.2019 Drucksache 17/9366 (1 S.)
Stand im Verfahren des Betriebserlaubnis-Entzugs betreffend die Kindertagesstätte Al-Nur in Mainz
Bericht der Landesregierung im Ausschuss für Bildung zum Stand des Verfahrens
Antrag nach § 76 Abs. 4 GOLT Ministerium für Bildung 10.05.2019 Vorlage 17/4789 (Ausschuss für Bildung)
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/27 (Teil 1) 23.05.2019 S. 4 18-21
Bedingungen für Einführung einer Impfpflicht vor Eintritt in eine Kindertagesstätte; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT FDP 29.04.2019 Vorlage 17/4738 (Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie)
Ausschusssitzung Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie 17/29 09.05.2019 S. 26-31
Dringend benötigter Neubau einer Fünf-Gruppen Kindertagesstätte in Linz am Rhein
Keine Angabe zum Zeitpunkt der formellen Bewilligung möglich aufgrund laufender Prüfung auf Bewilligungsreife, Höhe der beantragten Zuwendung, Zahl der noch nicht formell bewilligten Anträge aus dem Jahr 2018
Kleine Anfrage Ellen Demuth (CDU) 18.04.2019 Drucksache 17/8984 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8984 Ellen Demuth (CDU), Ministerium für Bildung 10.05.2019 Drucksache 17/9193 (1 S.)
Kleine Anfrage Martin Brandl (CDU) 16.04.2019 Drucksache 17/8943 (1 S.)
Novelle des Kindertagesstättengesetzes
Kleine Anfrage Simone Huth-Haage (CDU), Martin Brandl (CDU) 15.04.2019 Drucksache 17/8935 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8935 Simone Huth-Haage (CDU), Martin Brandl (CDU), Ministerium für Bildung 09.05.2019 Drucksache 17/9172 (2 S.)
Kleine Anfrage Simone Huth-Haage (CDU), Martin Brandl (CDU) 15.04.2019 Drucksache 17/8936 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8936 Simone Huth-Haage (CDU), Martin Brandl (CDU), Ministerium für Bildung 09.05.2019 Drucksache 17/9173 (2 S.)
Geplante Änderungen an der Kita-Novelle zementieren Verschlechterungen in den Kindertagesstätten für Eltern, Kinder und Erzieherinnen
Veränderung der Kind-Fachkraft-Relation, Ausweitung der Beitragsfreiheit und des Betreuungsanspruchs, Partizipation des Kitabeirats
Aktuelle Debatte CDU 27.03.2019 Drucksache 17/8699 (1 S.)
Plenarsitzung 17/78 28.03.2019 S. 5010-5022
Huth-Haage, Simone (CDU) S.5010-5012
Brück, Bettina (SPD) S.5012-5013
Frisch, Michael (AfD) S.5014-5015
Lerch, Helga (FDP) S.5015-5016
Köbler, Daniel (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S.5016-5017
Hubig, Dr. Stefanie (BM) S.5017-5018
Brandl, Martin (CDU) S.5018-5019
Brück, Bettina (SPD) S.5019-5020
Frisch, Michael (AfD) S.5020-5021
Lerch, Helga (FDP) S.5021
Köbler, Daniel (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S.5021-5022
Ergebnisse der Überprüfung der Al-Nur-Kindertagesstätte Mainz durch das Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung
Bericht der Landesregierung im Ausschuss für Bildung
Antrag nach § 76 Abs. 4 GOLT Ministerium für Bildung 11.02.2019 Vorlage 17/4385 (Ausschuss für Bildung)
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/24 (Teil 2) 19.02.2019
Bereitstellung von Landesmitteln für bauliche Maßnahmen in Kindertagesstätten
Auslaufen des Förderprogramms des Bundes zum Ausbau von Kindertagesstätten, keine Mittel zur Unterstützung baulicher Maßnahmen in Kindertagesstätten; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 07.02.2019 Vorlage 17/4376 (Ausschuss für Bildung)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Bildung 06.03.2019 Vorlage 17/4491
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/24 (Teil 1) 19.02.2019 S. 20-21
30 000 Erzieherinnen, Eltern und Träger protestieren: Ausstehende Novelle des Kindertagesstättengesetzes führt zu massiver Verunsicherung und drohendem Qualitätsverlust
Personelle und bauliche Voraussetzungen, Anhörungs- und Beteiligungsprozess, Personalbemessung, Planungssicherheit, Finanzierung
Aktuelle Debatte CDU 29.01.2019 Drucksache 17/8221 (1 S.)
Plenarsitzung 17/73 30.01.2019 S. 4609-4619
Huth-Haage, Simone (CDU) S.4609-4610
Brück, Bettina (SPD) S.4610-4611
Frisch, Michael (AfD) S.4611-4613
Lerch, Helga (FDP) S.4613
Köbler, Daniel (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S.4614
Hubig, Dr. Stefanie (BM) S.4614-4616
Huth-Haage, Simone (CDU) S.4616
Brück, Bettina (SPD) S.4616-4617
Frisch, Michael (AfD) S.4617-4618
Lerch, Helga (FDP) S.4618
Köbler, Daniel (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S.4618-4619
Spiel- und Lernstuben in Rheinland-Pfalz
Anzahl und Standorte, Funktion und Angebote, keine explizite gesetzliche Normierung, Nutzung des im geplanten Kita-Zukunftsgesetz vorgesehenen Sozialraumbudgets, Prüfung, inwieweit die Spiel- und Lernstuben in den neuen Regelungen stärker herausgestellt werden können
Kleine Anfrage Martin Brandl (CDU) 29.01.2019 Drucksache 17/8232 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8232 Martin Brandl (CDU), Ministerium für Bildung 21.02.2019 Drucksache 17/8408 (2 S.)
Kita-Broschüre der Amadeu Antonio Stiftung
Kein Zulassungsverfahren für Verwendung von Broschüren in Kitas, Verwendung in Kitas in Verantwortung des Trägers, Geeignetheit der Broschüre für die Information und den Diskurs pädagogischer Fachkräfte aus Kindertagesstätten
Kleine Anfrage Michael Frisch (AfD) 31.10.2018 Drucksache 17/7676 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/7676 Michael Frisch (AfD), Ministerium für Bildung 26.11.2018 Drucksache 17/7816 (1 S.)
Zur Finanzierung der Kinderbetreuung durch den Bund gewährte sowie abgerufene Mittel im Zeitraum 2008 bis 2020, Antragsteller sowie Höhe der bereitgestellten und abgerufenen Mittel einzelner Bundesprogramme z. B. "Kita-Einstieg", "KitaPlus", "Schwerpunkt-Kitas Sprache & Integration" oder "Sprach-Kita"
Kleine Anfrage Martin Brandl (CDU), Christine Schneider (CDU) 09.10.2018 Drucksache 17/7524 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/7524 Martin Brandl (CDU), Christine Schneider (CDU), Ministerium für Bildung 31.10.2018 Drucksache 17/7667 (3 S.)
Überprüfung der Betriebserlaubnis der Al-Nur Kindertagesstätte Mainz
vor dem Hintergrund der Zweitgutachten zu den islamischen Verbänden; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 03.09.2018 Vorlage 17/3694 (Ausschuss für Bildung)
Stellungnahmen und Resolutionen zur angekündigten Novelle des Kindertagesstättengesetzes
Zahl der Stellungnahmen, Positionspapiere und Resolutionen zur geplanten Gesetzesnovelle sowie Forderungen und Zeitpunkt der Einführung der Novelle; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 08.06.2018 Vorlage 17/3325 (Ausschuss für Bildung)
dazu: Ministerium für Bildung 28.09.2018 Vorlage 17/3794 (Sprechvermerk, Zweijährige in Krippengruppen, Modellrechnungen zur Finanzierung des Kita-Personals)
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/20 15.08.2018 S. 4-9
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung über männliche Erziehungsfachkräfte in rheinland-pfälzischen Kindertagesstätten
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 24.05.2018 Vorlage 17/3206 (Ausschuss für Bildung)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Bildung 21.06.2018 Vorlage 17/3366
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/19 07.06.2018 S. 17-19
Aufgaben der Leitung einer Kindertagesstätte, Schaffung der rechtlichen Voraussetzung für die bedarfsgerechte Freistellung der Leitung, Berücksichtigung des Aspekts der Leitungszeit auch in der Novelle des Kindertagesstättengesetzes, Zunahme der Verwaltungsaufgaben und Wunsch der Leitungskräfte nach Entlastung davon als Ergebnisse der beiden aktuellen Studien "Bürokratie- und Verwaltungsaufwand in Kitas in Rheinland-Pfalz" und "KiTA-Leitungen im Landkreis Neuwied - Aufgaben und Bedarfe", Lernort Praxis wichtiges Element der Ausbildung der Fachkräfte, Berücksichtigung der Praxisanleitung in der Novelle des Kindertagesstättengesetzes
Kleine Anfrage Martin Brandl (CDU), Christine Schneider (CDU) 24.05.2018 Drucksache 17/6341 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/6341 Martin Brandl (CDU), Christine Schneider (CDU), Ministerium für Bildung 19.06.2018 Drucksache 17/6548 (2 S.)
Abruf der Mittel aus dem EU-Schulobstprogramm, Maßnahmen zur Information von Schulen und Kindertagesstätten über bereitstehende EU-Mittel, Einschätzung zum Bedarf an Obst, Gemüse und Milcherzeugnissen, Beantragung von Beihilfemitteln für 2018/2019; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 28.03.2018 Vorlage 17/2929 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt)
dazu: Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 04.05.2018 Vorlage 17/3124 (Sprechvermerk, Anzahl der teilnehmenden Schüler)
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/19 12.04.2018 S. 18-20
Kindertagespflege in Rheinland-Pfalz (I)
Zahl der in der Kindertagespflege beschäftigten Personen aufgeschlüsselt nach Geschlecht, kreisfreien Städten und Landkreisen, keine Daten zu den Arbeitsstunden von Tagespflegepersonen, bundesrechtliche Gleichstellung der Förderung in Kindertagespflege und Tageseinrichtungen, Unterschiede der Betreuungsangebotsformen, Beitragsfreiheit nur für Kindergartenplätze
Kleine Anfrage Reinhard Oelbermann (CDU) 19.02.2018 Drucksache 17/5467 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/5467 Reinhard Oelbermann (CDU), Ministerium für Bildung 14.03.2018 Drucksache 17/5673 (3 S.)
Bedeutung der Arbeit der Waldkindergärten, keine ganztägige Betriebserlaubnis; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 16.02.2018 Vorlage 17/2698 (Ausschuss für Bildung)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Bildung 09.04.2018 Vorlage 17/2979
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/17 (Teil 2) 01.03.2018 S. 23-24
Studie der Hochschule Koblenz zu Verwaltungsaufgaben in Kindertagesstätten; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 31.01.2018 Vorlage 17/2598 (Ausschuss für Bildung)
dazu: Bericht Ministerium für Bildung 10.04.2018 Vorlage 17/2978
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/17 (Teil 1) 01.03.2018 S. 3
Personalverantwortung liegt beim Träger einer Kindertagesstätte, Jugendämter prüfen Einhaltung von Vorgaben beim Personaleinsatz, Aufwand für Dokumentation von Arbeitszeiten ist von der Landesförderung erfasst, keine Kürzung von Personalkostenzuweisung bei Einhaltung von Handlungsplänen, Ausfallzeiten des Personals, Renteneintrittsalter
Kleine Anfrage Michael Frisch (AfD) 16.01.2018 Drucksache 17/5099 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/5099 Michael Frisch (AfD), Ministerium für Bildung 09.02.2018 Drucksache 17/5384 (2 S.)
Akademisch qualifizierte Fachkräfte in Kindertagesstätten
Anzahl der in Kindertagesstätten beschäftigten akademischen ausgebildeten Fachkräfte zum 1. März 2017 aufgegliedert nach Qualifizierungsabschluss, Regelung für die Voraussetzungen der Eignung von pädagogischem Personal sowie Ansprechpartner zur Umsetzung der Fachkräftevereinbarung, Anstellung von Fachkräften mit einem Bachelor-Abschluss im Bereich Erziehungswissenschaften mit dem Schwerpunkt frühkindliche Bildung
Kleine Anfrage Christine Schneider (CDU) 06.12.2017 Drucksache 17/4766 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/4766 Christine Schneider (CDU), Ministerium für Bildung 27.12.2017 Drucksache 17/4949 (2 S.)
Gesunde Verpflegung in Schulen und Kindergärten
Qualität der Mittagsverpflegung in Ganztagseinrichtungen, Initiativen der Landesregierung zur Steigerung der Qualität der Verpflegung
Kleine Anfrage Christine Schneider (CDU), Dr. Christoph Gensch (CDU) 26.10.2017 Drucksache 17/4474 (1 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 17/4436 (Nr. 16)
Antwort zu Drs 17/4474 Christine Schneider (CDU), Dr. Christoph Gensch (CDU), Ministerium für Bildung 16.11.2017 Drucksache 17/4602 (2 S.)
Politische Erziehung in Kindertagesstätten
Förderung der Entwicklung der Kinder sowie Erziehungsziele in Kindertagesstätten, Einsatz des Buchs Pipi Langstrumpf in Kindertagesstätten, Einsatz von Materialien zur Sexualaufklärung
Kleine Anfrage Michael Frisch (AfD) 11.10.2017 Drucksache 17/4348 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/4348 Michael Frisch (AfD), Ministerium für Bildung 02.11.2017 Drucksache 17/4515 (2 S.)
Kostenentwicklung Kindertagesstätten
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz vor dem Hintergrund der Analyse des Landesrechnungshofs im Kommunalbericht 2017 (Drs 17/3900) über die Entwicklung der Kosten seit dem Jahr 2000 und die zukünftige Entwicklung differenziert nach den Kosten für das Land und die Kommunen, Stellungnahme zur Kritik an der Personalbemessung
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 13.09.2017 Vorlage 17/1910 (Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 24.01.2018 Vorlage 17/2559
dazu: Rechnungshof Rheinland-Pfalz 01.02.2018 Vorlage 17/2619 (Hinweise zum Ländervergleich von Ausgaben je betreutem Kind)
Ausschusssitzung Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17/14 26.09.2017 S. 11-13
Gesundheitsthemen in Lehrplänen
Kontakt mit der Landesärztekammer in dieser Frage, Gesundheits- und Ernährungsbildung als fest im Alltag der Kindertagesstätten und Schulen verankerte Querschnittsaufgabe, Grundlagen u. a. die Bildungs- und Erziehungsempfehlungen für die Kindertagesstätten in Rheinland-Pfalz sowie die Ende 2010 erstellte Richtlinie "Verbraucherbildung an allgemeinbildenden Schulen", wichtige Unterrichtsfächer für die ganzheitliche Betrachtung von Ernährung und Gesundheit, Übersicht über die in den einzelnen Fächern laut Lehrplan zu behandelnden Themen aufgegliedert nach Schultypen, feste Verankerung gesundheitsrelevanter Themen und Inhalt in der Ausbildung der Erzieher bzw. Lehrer
Kleine Anfrage Dr. Sylvia Groß (AfD) 29.08.2017 Drucksache 17/3982 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/3982 Dr. Sylvia Groß (AfD), Ministerium für Bildung 21.09.2017 Drucksache 17/4223 (6 S.)
Beachtung der Mittelstandsklausel als Vergabegrundsatz im gesamten öffentlichen Auftragswesen, Prüfung der Einhaltung im Zuge des Verwaltungsverfahrens zur Gewährung von Zuwendungen zu den Bau- und Ausstattungskosten durch das Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung, Widerruf im Rahmen der Verwendungsnachweisprüfung möglich, im Jahr 2017 ein Bewilligungsbescheid teilweise widerrufen
Kleine Anfrage Dirk Herber (CDU) 18.08.2017 Drucksache 17/3875 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/3875 Dirk Herber (CDU), Ministerium für Bildung 12.09.2017 Drucksache 17/4096 (2 S.)
Anzahl der teilnehmenden Schulen und Kindergärten am EU-Schulprogramm für Obst/Gemüse, Anmeldeverfahren für Schulmilch noch nicht abgeschlossen, Verteilung von Kakao bzw. fettarmer Milch über das Schulmilchprogramm, Abgabe von Milch in 1-Liter-Gebinden
Kleine Anfrage Christine Schneider (CDU) 03.08.2017 Drucksache 17/3738 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/3738 Christine Schneider (CDU), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 25.08.2017 Drucksache 17/3945 (2 S.)
Überprüfung der Personalausstattung in Kindertagesstätten
Überprüfung von Kindertagesstätten, Einhaltung des vorgegebenen Personalschlüssels
Kleine Anfrage Michael Frisch (AfD) 03.08.2017 Drucksache 17/3755 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/3755 Michael Frisch (AfD), Ministerium für Bildung 29.08.2017 Drucksache 17/3971 (1 S.)
Schulküchen an Ganztagsschulen und Kindertagesstätten
Organisation und Bereitstellung der Verpflegung in Kindertagesstätten und Schulen in kommunaler oder freier Trägerschaft, Zahl und Formen von Ganztagsschulen, Küchenausstattung der Mensen, Zubereitungsart der Speisen, keine Informationen zur Qualifikation des eingesetzten Personals, Zahl der Kindertagesstätten, Küchenausstattung in den Kindertagesstätten, Art der Speisezubereitung, Anteil der hauswirtschaftlichen Fachkräfte
Kleine Anfrage Christine Schneider (CDU) 03.07.2017 Drucksache 17/3433 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/3433 Christine Schneider (CDU), Ministerium für Bildung 25.07.2017 Drucksache 17/3634 (2 S.)
U3-Betreuungsituation an Kindertagesstätten in Rheinland-Pfalz
Entwicklung der Anzahl der U3-Betreuungsplätze, Betreuungs- und Versorgungsquote, Gründe für Nachfrage nach Plätzen, Ausbaubedarf
Kleine Anfrage Bettina Brück (SPD), Giorgina Kazungu-Haß (SPD) 31.05.2017 Drucksache 17/3176 (1 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 17/3125 (Nr. 7)
Antwort zu Drs 17/3176 Bettina Brück (SPD), Giorgina Kazungu-Haß (SPD), Ministerium für Bildung 21.06.2017 Drucksache 17/3331 (2 S.)
Kita-Förderung in Rheinland-Pfalz
Keine Förderung von Ersatzbaumaßnahmen, Gewährung von Zuwendungen nur für neu entstehende, bedarfsmäßig notwendige Plätze, analoge Anwendung der Verwaltungsvorschrift auf Förderanträge aus dem Investitionsprogramm Kinderbetreuungsfinanzierung, Anhebung der Pauschalen in Abstimmung mit den kommunalen Spitzenverbänden, Überarbeitung der Verwaltungsvorschrift, Inkraftttreten der neuen VV in der zweiten Jahreshälfte
Kleine Anfrage Horst Gies (CDU) 22.05.2017 Drucksache 17/3104 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/3104 Horst Gies (CDU), Ministerium für Bildung 14.06.2017 Drucksache 17/3286 (1 S.)
Betreuungsschlüssel in rheinland-pfälzischen KiTas
Aktuelle Situation, insbesondere vor dem Hintergrund der Forderung von Kinderärzten zur Verbesserung der Betreuungssituation; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesellschaft, Integration und Verbraucherschutz
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 05.05.2017 Vorlage 17/1407 (Ausschuss für Gesellschaft, Integration und Verbraucherschutz)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Bildung 06.06.2017 Vorlage 17/1579
Ausschusssitzung Ausschuss für Gesellschaft, Integration und Verbraucherschutz 17/10 16.05.2017 S. 26-28
Umgang mit an Diabetes mellitus Typ 1 erkrankten Kindern und Jugendlichen in der Schule
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung über Erfahrungen aus dem Pilotprojekt "Umgang mit chronischen kranken Kindern und Jugendlichen in Kindergärten und Schulen am Beispiel des Diabetes mellitus Typ 1", Unterstützung für Lehrkräfte, Einsatz von Schulgesundheitsfachkräften
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT FDP 28.04.2017 Vorlage 17/1370 (Ausschuss für Bildung)
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/9 11.05.2017 S. 4-7
Entwicklung eines Ansatzes zur Selbstevaluation im Rahmen des Qualitätsmanagements; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 10.03.2017 Vorlage 17/1157 (Ausschuss für Bildung)
dazu: Ministerium für Bildung 12.04.2017 Vorlage 17/1324 (Kindertageseinrichtungen mit Teilnahme "Qualitätsentwicklung im Diskurs")
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/8 30.03.2017 S. 10-13
Berücksichtigung der Bindungsbedürfnisse von Kleinkindern im Rahmen der KiTa-Betreuung in Rheinland-Pfalz
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesellschaft, Integration und Verbraucherschutz
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 19.01.2017 Vorlage 17/862 (Ausschuss für Gesellschaft, Integration und Verbraucherschutz)
dazu: Ministerium für Bildung 24.02.2017 Vorlage 17/1089 (Sprechvermerk, ergänzende Berichterstattung)
Ausschusssitzung Ausschuss für Gesellschaft, Integration und Verbraucherschutz 17/7 01.02.2017 S. 3 4-8
SIMUKI - Singen und Musizieren in der Kindertagesstätte
Anzahl der teilnehmenden Erzieher seit 2011, pädagogischer Nutzen des Projekts, Fortführung des Projekts
Kleine Anfrage Helga Lerch (FDP) 10.01.2017 Drucksache 17/2024 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/2024 Helga Lerch (FDP), Ministerium für Bildung 31.01.2017 Drucksache 17/2154 (1 S.)
Abrechnung der Kosten für die Kindertagesstätten
Zeitpunkt der Abrechnung von Personalkosten und der Erstattung der Elternbeiträge, Differenz zwischen vorläufigen Abschlägen und tatsächlichem Mittelbedarf, Anpassung der Abschlagshöhe bei veränderten Rahmenbedingungen
Kleine Anfrage Simone Huth-Haage (CDU) 09.12.2016 Drucksache 17/1808 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/1808 Simone Huth-Haage (CDU), Ministerium für Bildung 30.12.2016 Drucksache 17/1975 (2 S.)
Fehlende Stellen bei Gerichten und Staatsanwaltschaft - Demonstration für Beginn des Prozesses gegen ehemalige Erzieherinnen der Kindertagesstätte Regenbogen
Zeitpunkt des Abschlusses der Ermittlungstätigkeit der Polizei im Fall der Misshandlungsvorwürfe in der Kindertagesstätte, Zeitpunkt der Anklageerhebung, Entscheidung über Zulassung der Klage, Bewertung der Elternproteste
Antweiler, Kreis Ahrweiler
Kleine Anfrage Heribert Friedmann (AfD) 05.12.2016 Drucksache 17/1768 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/1768 Heribert Friedmann (AfD), Ministerium der Justiz 23.12.2016 Drucksache 17/1940 (1 S.)
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung über die geplante Novelle des Kindertagesstättengesetzes, Inhalte, Zeitpunkt der Erarbeitung des Gesetzentwurfs
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 14.11.2016 Vorlage 17/584 (Ausschuss für Bildung)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Bildung 23.12.2016 Vorlage 17/809
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/5 24.11.2016 S. 28-29
Anzahl der Kinder unter drei Jahren in Rheinland-Pfalz insgesamt, davon ausländische Staatsangehörige und mit Migrationshintergrund jeweils zum 31. Dezember 2015, Angaben zur Zahl der Flüchtlinge unter drei Jahren nicht möglich, Anzahl der unter Dreijährigen in Kindertageseinrichtungen, Aufteilung in altersgemischte und altershomogene Gruppen jeweils zum 1. März 2016, Betreuungsschlüssel zum 1. März 2015, Angaben zum Personalausfall nicht möglich
Kleine Anfrage Michael Frisch (AfD) 03.11.2016 Drucksache 17/1494 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/1494 Michael Frisch (AfD), Ministerium für Bildung 28.11.2016 Drucksache 17/1718 (2 S.)
Broschüre des Landeselternausschusses zum Thema "Elternmitwirkung in Kitas"; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 27.10.2016 Vorlage 17/513 (Ausschuss für Bildung)
dazu: Bericht Ministerium für Bildung 21.11.2016 Vorlage 17/647
Offene Fragen im Falle von Personalunterschreitungen in Kindertagesstätten I
Berechnung des Personalschlüssels, Ausgleich bei Unterschreitung der personellen Besetzung, Meldung von Personalunterschreitungen an das Landesjugendamt, Dokumentationspflicht
Kleine Anfrage Simone Huth-Haage (CDU) 26.10.2016 Drucksache 17/1443 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/1443 Simone Huth-Haage (CDU), Ministerium für Bildung 18.11.2016 Drucksache 17/1643 (2 S.)
Siehe Vorlage 17/68
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 17.06.2016 Vorlage 17/45
* Ersetzt durch Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 22.06.2016 Vorlage 17/68
Hier: Einzelplan 09 Kapitel 09 03 Titel 633 005 - Zuweisungen für die Kindergärten
Überplanmäßige Ausgabe in Zusammenhang mit § 12 Kindertagesstättengesetz
Unterrichtung Ministerium der Finanzen 09.07.2020 Drucksache 17/12358 (1 S.)
Unterrichtung des Landtags durch die Landesregierung gemäß Artikel 89 b der Landesverfassung und der dazu geschlossenen Vereinbarung zwischen Landtag und Landesregierung (entsprechend Ziffer III. Nr. 3 i.V.m. Ziffer II.2)
hier: Entwürfe von Rechtsverordnungen nach dem Landesgesetz über die Erziehung, Bildung und Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Kindertagespflege (KiTaG): Ausführungsverordnung (AUV), Beiratsverordnung (BV) und Elternmitwirkungsverordnung (EMV)
Ausführungsverordnung nach dem Landesgesetz über die Erziehung, Bildung und Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Kindertagespflege (KiTaG-Ausführungsverordnung - AV KiTAG): Bedarfsplanung und Ausstattung einer Tageseinrichtung, Zuweisungen des Landes, Monitoring; Verordnung über den Beirat nach dem Landesgesetz über die Erziehung, Bildung und Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Kindertagespflege (Beiratsverordnung - BV): Einrichtung und Arbeit des Beirats; Verordnung über die Mitwirkung der Eltern nach dem Landesgesetz über die Erziehung, Bildung und Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Kindertagespflege (Elternmitwirkungsverordnung - EMV): Bildung und Arbeit der Kreis- und Stadtelternausschüsse sowie des Landeselternausschusses
Unterrichtung gem. Art. 89 b LV i.V.m. der hierzu geschlossenen Vereinbarung Landesregierung Rheinland-Pfalz 02.06.2020 Vorlage 17/6615
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/40 10.06.2020 S. 50 (öffentlich per Videokonferenz)
Unterrichtung gem. § 65 GOLT Landtagspräsident 10.06.2020 Drucksache 17/12086 (1 S.)
Gesetzliche Gleichstellung der Kindertagespflege mit Kindertagesstätten
Eingabe betreffend die entsprechende Änderung des Kindertagesstättengesetzes insbesondere hinsichtlich der Beitragsbefreiung für Kindertagespflege
Legislativeingabe Landtag Rheinland-Pfalz 29.05.2020 Vorlage 17/6598 (LE 15/20) (nicht öffentlich)
Ausschusssitzung Petitionsausschuss 17/29 (Einladung) 23.06.2020 (nicht öffentlich)
Investieren. Entlasten. Zukunft schaffen. Qualitätsorientierte Investitionsförderung für die Kitas ermöglichen
Investitionsförderung zur Herstellung der räumlichen Rahmenbedingungen in Kindertagesstätten, Stärkung kleiner Kitas im ländlichen Raum, Sprachförderung der deutschen Sprache, Gesetzentwurf für eine Kita-Novelle insbesondere hinsichtlich der personellen Rahmenbedingungen
Entschließungsantrag zu Drs 17/7300 CDU 07.12.2018 Drucksache 17/7984 (2 S.)
Hier: Einzelplan 09 Kapitel 09 03 Titel 633 05 - Zuweisungen für die Kindergärten
Überplanmäßigen Ausgaben im Einzelplan 09 bei Kapitel 09 03 (Jugend), Titel 633 05 (Zuweisungen für die Kindergärten) gemäß § 12 Kindertagesstättengesetz
Unterrichtung Ministerium der Finanzen 01.10.2018 Drucksache 17/7456 (2 S.)
Mündliche Anfrage Bettina Brück (SPD), Giorgina Kazungu-Haß (SPD) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 29.05.2017 Drucksache 17/3125 (4 S.) (Nr. 7)
* Behandlung als Kleine Anfrage s. Drs 17/3176
Überplanmäßige Ausgaben bei Kapitel 07 05 – Jugend, Titel 633 05 – Zuweisungen für die Kindergärten
Unterrichtung Ministerium der Finanzen 09.12.2016 Drucksache 17/1810 (1 S.)
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/16 (Teil 1) 12.01.2017 S. 13

References: § 76
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 § 12
 Art. 89
 § 65
 § 12