Source: http://www.rohland.mba/agb.html
Timestamp: 2018-03-20 07:32:25+00:00

Document:
- Maler- und Lackierarbeiten, Tapezierarbeiten, Wärmedämm-Verbundsysteme
Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Leistungen gegenüber unserem
Vertragspartner , auch wenn sie bei späteren Verträgen nicht ausdrücklich erwähnt sein sollten. Unter Vertragspartner ist jeder zu verstehen, der mit uns,
dem Malerbetrieb Rohland MBA ,Inhaber Erik Rohland, in Geschäftsbeziehungen tritt.
Preise Angebote haben eine Gültigkeit von 6 Wochen ab dem Angebotsdatum. Mit der Angebotsannahme gelten die Angebotspreise weitere vier Monate als Vertragspreise. Tritt danach eine wesentliche Veränderung
(größer oder kleiner 0,75 %) der Preisermittlungsgrundlage im Bereich Lohnkosten ein, erhöht bzw. verringert sich der Angebotspreis in angemessenem Umfang.
Vorbehaltlich eines jeder Partei zustehenden Einzelfallnachweises beträgt die Preisänderung 0,85% je 1% Lohnkostenänderung. Eine Umsatzsteuererhöhung kann an den Auftraggeber weiterberechnet werden, wenn die Leistung nach Ablauf von vier Monaten seit Vertragsschluss erbracht wird. Die Leistung ist so kalkuliert, dass bei der Ausführung Baufreiheit besteht und
dass die Leistung zusammenhängend ohne Unterbrechung, nach Planung des Auftragnehmers erbracht wird. Bei Abweichungen (z.B. bei Behinderungen, Leistungsstörungen) besteht ein Anspruch auf Erstattung der Mehrkosten. Das Angebot bleibt mit allen Teilen geistiges Eigentum des Auftragnehmers.
Bei ungeeigneten Witterungs- und Trocknungsbedingungen kann der Auftragnehmer die Arbeiten unterbrechen.
Die Dauer der Unterbrechung verlängert die Ausführungsfrist. Die Arbeiten sind bei geeigneten Witterungsbedingungen unter Berücksichtigung angemessener Organisations- und Rüstzeiten fortzuführen.
§ 4 AUSFÜHRUNGSTERMINE, -FRISTEN
Der Vertragspartner hat dafür Sorge zu tragen, dass von ihm genannte bzw. mit uns vereinbarte Termine für den Ausführungsbeginn eingehalten werden können. Bei Nichteinhaltung dieser Ausführungstermine hat der Vertragspartner
die dadurch entstehenden Schäden, insbesondere Vorhaltekosten, zu erstatten.
Wird die Einhaltung des vereinbarten Arbeitsbeginns durch unvorhergesehene Umstände, die außerhalb unseres Willens
und unseres Einflusses liegen, wesentlich verzögert, erschwert oder verhindert, so ist der Terminablauf für die Dauer der Behinderung gehemmt; in diesen Fällen kann uns der Vertragspartner
nicht in Verzug setzen. Ebenso ist ein Kündigungsrecht für den Vertragspartner ausgeschlossen. Wir verpflichten uns den Vertragspartner vom Eintritt und Wegfall, des die Hinderung der
Ausführung der uns anvertrauten und vertraglich festgelegten Arbeiten verursachenden Umstandes, unverzüglich zu unterrichten.
Sollte nach Vertragsabschuss beim Vertragspartner eine wesentliche Verschlechterung der wirtschaftlichen Verhältnisse eintreten oder uns Umstände bekannt werden, die eine Gefährdung
unserer Werklohnansprüche befürchten lassen, sind
wir berechtigt, sofortige Zahlung aller offenen Rechnungen, und hinsichtlich noch ausstehender Leistungen Vorauskasse
Bis zur Befriedigung unserer Ansprüche steht uns ein Zurückbehaltungsrecht zu. Das Kündigungsrecht gemäß § 5 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen bleibt hiervon unberührt.
Alle Zahlungen haben in der für die Bundesrepublik Deutschlang gültigen Währung (derzeit € [=Euro])zu erfolgen.
Soweit nichts anderes vereinbart ist, enthalten unsere Preise die jeweils gültige Mwst.
Verzug tritt ein, ohne dass es einer Mahnung bedarf, nach Ablauf von 14 Tagen gerechnet vom Rechnungsdatum, Rechnungszugang vorbehalten (§ 286 Abs. 2 Nr. 2 BGB).
Das Recht Mahnungen auszusprechen, wird hierdurch nicht berührt. Maßgeblich für die Rechtzeitigkeit der Zahlung ist das Wertstellungsdatum des Rechnungsgegenwerts auf unserem
Konto bzw. der Eingang des Geldbetrags / Schecks bei uns.
Im Verzugsfalle werden Verzugszinsen i.H. des von uns gezahlten Kontokorrentzinses berechnet, mindestens jedoch in der gesetzlich geregelten Höhe. Für das 2. und jede weitere
Mahnschreiben berechnen wir eine Kostenpauschale von 10,00 €. Dem Käufer bleibt das Recht vorbehalten, den Nachweis über einen geringeren Kostenaufwand zu führen.
Sollten im Einzelfall dem VP Zahlungsziele eingeräumt oder Stundungen sowie Skontofristen, Rabatte oder dgl. gewährt sein, sind derartige Zusagen hinfällig, sobald er mit der Erfüllung
anderer Verbindlichkeiten uns gegenüber in Verzug gerät. Entgegengenommene Wechsel können wir in diesem Fall zurückgeben und sofortige Zahlung verlangen.
Wechsel und Schecks werden, wenn überhaupt, nur erfüllungshalber angenommen. Alle mit der Annahme dieser Zahlungsmittel entstehenden Kosten gehen zu Lasten des Vertragspartner. Sämtliche Zahlungen, gleich welcher Art, werden gemäß § 367 I BGB verrechnet. Leistungsbestimmungen des Vertragspartner jeglicher Art sind uns gegenüber unwirksam.
Ein Aufrechnungsrecht des Vertragspartners ist ausgeschlossen, soweit nicht die von ihm geltend gemachten Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder durch uns anerkannt sind. Entsprechendes gilt für die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechtes, soweit es nicht auf das spezielle Vertragsverhältnis begründet ist, aus dem heraus wir unsere Forderung geltend machen.
Für den Fall, dass der VP unsere Leistungen verwendet, innerhalb eines Rechtsgeschäftes, das er mit einem Dritten abschließt, tritt er schon jetzt den erstrangigen Teil seiner Ansprüche, die
ihm gegenüber dem Dritten zustehen, i.H. des Betrages unserer Werklohnforderung an uns ab. Wir nehmen diese Abtretung hiermit an. Der Vertragspartner versichert uns, dass er ein Abtretungsverbot mit seinem Kunden nicht vereinbart hat und er auch anderweitig in der Verfügung seiner Ansprüche gegenüber dem Dritten frei ist. Auf unser Verlangen hat uns der Vertragspartner diese Forderungen einzeln nachzuweisen und seine Kunden auf die erfolgte Abtretung hinzuweisen. Wir sind berechtigt, jederzeit auch selbst diese Kunden von der Abtretung
zu benachrichtigen und die Forderungen einzuziehen. Der Vertragspartner hat uns von jeder Beeinträchtigung unserer Rechte, insbesondere von Pfändungen, unverzüglich zu benachrichtigen.
Er hat uns alle für eine Intervention notwendigen Unterlagen zu übergeben, Auskünfte zu erteilen und uns zur Last fallende Interventionskosten zu tragen, soweit diese beim Schuldner nicht beigetrieben werden können.
Die Gewährleistungsfrist beginnt mit der Abnahme und ist die Frist, innerhalb dieser Mängel an der Leistung geltend gemacht werden können (Verjährungsfrist). Die Leistungen werden vom Auftragnehmer nach den allgemein anerkannten Regeln der Technik ausgeführt, hierfür übernimmt er die Gewähr. Für Beschädigungen der Leistungen, die durch unsachgemäßen Gebrauch, Beschädigung oder Bearbeitung durch Dritte Hand,Baufeuchtikeit,durch arbeitende Unterkonstruktionen,anstrichfeindliche Konstruktionen oder durch sonstige, nicht durch vom Auftragnehmer zu vertretende Umstände hervorgerufen sind, haftet dieser nicht. Verschleiß und Abnutzungserscheinungen, die auf vertragsgerechtem Gebrauch und / oder natürlicher, insbesondere witterungsbedingter Abnutzung beruhen, sind keine Mängel. Sie können bereits vor Ablauf der Gewährleistungsfrist eintreten. Dies gilt besonders für alle Beschichtungen von Holz im Außenbereich sowie für Beschichtungen, die starken örtlichen Klimabeanspruchungen ausgesetzt sind. Es gilt die Verjährungsfrist gem. § 634a BGB wie folgt: - 2 Jahre für Wartungs-, Renovierungs- und Instandhaltungsarbeiten
(Arbeiten, die nicht die Gebäudesubstanz betreffen) - 5 Jahre bei Neubauarbeiten und Arbeiten, die nach Umfang und Bedeutung mit Neubauarbeiten vergleichbar sind (z. B. Grundsanierung)
Offenkundige Mängel sind bei der Abnahme bzw. innerhalb der Abnahmefrist von 12 bzw. 6 Tagen geltend zu machen.
Spätere Rügen hinsichtlich offenkundiger Mängel sind ausgeschlossen.
§ 8 Leistungsermittlung,Aufmaß und Abrechnung
NUTZUNGSBEDINGUNGEN DER FIRMENEIGENEN HOMEPAGE DER FIRMAROHLANDMBA
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§ 3 FREMDINHALTE
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Malermeister Erik J. Rohland

References: § 4
 § 5
 § 367
 § 634

§ 8

§ 1

§ 3