Source: https://michel-form.de/unternehmen/agb/
Timestamp: 2019-01-21 05:38:06+00:00

Document:
T. MICHEL Formenbau GmbH & Co. KG - Allgemeine Geschäftsbedingungen
(1) Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle unsere Geschäftsbeziehungen mit unseren Kunden (nachfolgend: „Käufer“). Die AGB gelten nur, wenn der Käufer Unternehmer (§ 14 BGB), eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Die AGB gelten insbesondere für Verträge über den Verkauf und/oder die Lieferung beweglicher Sachen (im Folgenden auch: „Ware“), ohne Rücksicht darauf, ob wir die Ware selbst herstellen oder bei Zulieferern einkaufen (§§ 433, 651 BGB).
(3) Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen mit dem Käufer (einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen AGB. Für den Inhalt derartiger Vereinbarungen ist ein schriftlicher Vertrag bzw unsere schriftliche Bestätigung maßgebend.
(4) Zubehörteile und Dienstleistung (wie z. B. Montageeinsätze, begleitende Inbetriebnahme), die im Angebot und in der Auftragsbestätigung nicht ausdrücklich erwähnt wurden, zählen nicht zum Leistungsumfang.
(3) Die Annahme kann entweder in Textform (zB durch Auftragsbestaetigung) oder durch Auslieferung der Ware an den Käufer erklärt werden.
(4) Im Auftragsfall behalten wir uns vor, abweichend zu den jeweiligen Kundenstandards (Pflichtenheft) unsere interne Ausführungsnorm bei der Werkzeugerstellung umzusetzen.
(5) Der Käufer geht mit Vertragsabschluss die Verantwortung zur Prüfung der folgenden Punkte ein:
Maschinengenauigkeit, Beladegewicht der Pressenrahmen (Werkzeug-Traglast), Medien-versorgung/Querschnitte der Leitungen zum Werkzeug hin (Dampf, Luft, Wasser) – siehe zudem Punkt 2.10 + 2.11 der Sicherheits- und Nutzungshinweise. Die Prüfung dieser Parameter umfasst nicht den Leistungsumfang des Verkäufers.
(6) Die fertige 3D-Werkzeugkonstruktion ist nicht im Leistungsumfang enthalten. Um einen reibungslosen Prozessablauf zu gewähren, stellen wir dem Käufer in Einzelfällen – nur auf Nachfrage – nach Fertigstellung der Werkzeugkonstruktion, allgemeine Übersichtszeichnungen im pdf-Format und 2D/3D-Viewerdaten mit Mess- und Schnittfunktion der Werkzeugkonstruktion zur Verfügung.
§ 2a Bemusterungen und Versuche im Tec Center
(1) Die Buchung des TecCenter erstreckt sich auf die Zeit zum Rüsten der Werkzeugsysteme/Versuchsaufbauten, sowie auf die anschließenden Versuchszeiten. Eine Berechnung erfolgt in vollem Umfang (als Tagespauschale).
(2) Die zu benutzenden Anlagentechniken, sowie das benötigte Fachpersonal im TecCenter ist im Vorfeld schriftlich zu bestellen und wird entsprechend an den Versuchstagen zur Verfügung gestellt.
(3) Die Kosten des TecCenter werden als Tagespauschale abgerechnet. Sollte nichts Anderes schriftlich vereinbart sein, stellt T. Michel einen Mitarbeiter und die Anlagentechnik zur Verfügung (8 Stunden/Tag).
(4) Während den Versuchstagen stellt T. Michel zudem einen Besprechungsraum mit 8 Sitzplätzen, einem 55-Zoll Bildschirm und Gast-WLAN zur Verfügung.
(5) Bei der Nutzung des TecCenter sichert T. Michel keine verbindliche Aufgabenlösung zu, die Buchung des TecCenter dient lediglich der Versuchs- und Testzwecke.
(6) Die Zahlung für die Dienstleistung im TecCenter wird nach Beendigung des letzten Labortages innerhalb von 8 Tagen ohne Abzug fällig.
(7) Die Rohstoffbeistellung für die Bemusterung oder Versuchsreihen wird vom Kunden organisiert, soweit nichts Anderes schriftlich vereinbart wurde. Die zu verarbeitenden Rohstoffe mit den Sicherheitsdatenblättern müssen spätestens 2 - 3 Arbeitstage vor Beginn der Versuchsreihen im TecCenter angeliefert werden.
(8) Sollte nichts Weiteres schriftlich vereinbart sein, werden alle Abmessungen unter Einhaltung der Allgemeintoleranzen bei PUR-Schaum und Partikelschaumteilen nach DIN ISO 2768-1 sg ausgeführt.
(9) Sollten die Versuche im gebuchten Zeitraum nicht abgeschlossen werden können, bestimmt der Kunde das neue kostenpflichtige Zeitfenster unter Berücksichtigung der aktuellen Laborbelegung – unter Absprache mit T. Michel.
(10) Die geltenden Sicherheitsvorschriften, sowie das Tragen von Arbeitsschutzausrüstung muss während dem Aufenthalt im TecCenter beachtet werden. Der Kunde erklärt sich damit einverstanden eine Geheimhaltungsvereinbarung (zur Sicherung der Projekte, Anlagen und Werkseinrichtung von T. Michel) am ersten Labortag zu unterzeichnen. Diese kann vorab auf unserer Homepage im Download-Bereich eingesehen werden.
(11) Das Verlassen des TecCenter in den Fertigungsbereich, sowie das Erstellen von Bildern und Videos ist nur unter Freigabe eines befugten Mitarbeiters der T. Michel erlaubt.
(12) Stillstandszeiten – bedingt durch Störungen im Labor – werden kostenfrei durch T. Michel am selben Tag oder am folgenden Werktag nachgeholt. Bei Störungen/Verzögerungen oder Ausführungsfehler, die nicht T. Michel zu verschulden hat, werden die gebuchten Labortage und Rüstkostenpauschalen in vollem Umfang berechnet.
(13) Nach Bemusterung kann der Kunde die Versuchsteile auf eigene Kosten zzgl. Verpackungskosten und evtl. anfallender Handlingsgebühren abholen lassen.
§ 3 Lieferfrist, Lieferverzug und Mitwirkungspflichten des Käufers
(1) Die Lieferfrist wird individuell vereinbart bzw. von uns bei Annahme der Bestellung angegeben. Übermittelt der Käufer die in § 3 Abs. 5 genannten Daten nicht spätestens mit Vertragsschluss an uns, sind wir berechtigt, die Lieferfrist durch Erklärung gegenüber dem Käufer um den Zeitraum zwischen Vertragschluss und vollständiger Überlassung der in § 3 Abs. 5 genannten Daten – im Falle einer Überlassung der in § 3 Abs. 5 genannten Daten um mehr als 2 Wochen nach Vertragsschluss zuzüglich eines weiteren Zeitraum von bis zu 8 Wochen - zu verlängern. Die angegebene Lieferfrist verlängert unabhängig davon im Falle verspäteter Zahlung des Käufers um den Zeitraum zwischen den vereinbarten Daten zur Fälligkeit des Kaufpreises und Eingang der jeweiligen Zahlungen.
(4) Die Rechte des Käufers gem. § 8 Sonstige Haftung dieser AGB und unsere gesetzlichen Rechte insbesondere bei einem Ausschluss der Leistungspflicht (zB aufgrund Unmöglichkeit oder Unzumutbarkeit der Leistung und/oder Nacherfüllung) bleiben unberührt.
(5) Der Käufer hat uns im Falle des Kaufs von Werkzeugen oder Dienstleistungen spätestens zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses sämtliche zur Herstellung der Werkzeuge oder der Dienstleistungen notwendigen Daten (insbesondere vollständige und fehlerfreie CAD-Daten in STEP- oder SolidWorks-Format des mit dem Werkzeug herzustellenden Endprodukts (Endprodukt) sowie dessen Materialeigenschaften; Schnittstellenspezifikationen der Maschine, in der das Werkzeug betrieben wird; Schwindung; den zu verarbeitenden Werkstoff (EPS/EPP) inkl. Angaben der Raumdichte; Werkzeugbelegung; Position und Anzahl von Füllern und Auswerfern; technische Auslegung des Werkzeuges (Standard, Monoblock, Crackspalt, flachdichtend, Verdüsung, Oberflächenbeschichtung und Texturen); Werkzeugkühlung; Baumaße der Dichtungs- und Führungskomponenten) zu überlassen.
(1) Die Lieferung erfolgt ab Werk Lautert, wo auch der Erfüllungsort ist. Auf Verlangen und Kosten des Käufers wird die Ware an einen anderen Bestimmungsort versandt (Versendungskauf). Soweit nicht etwas anderes vereinbart ist, sind wir berechtigt, die Art der Versendung (insbesondere Transportunternehmen, Versandweg, Verpackung) selbst zu bestimmen.
(3) Kommt der Käufer in Annahmeverzug, unterlässt er eine Mitwirkungshandlung oder verzögert sich unsere Lieferung aus anderen, vom Käufer zu vertretenden Gründen, so sind wir berechtigt, Ersatz des hieraus entstehenden Schadens einschließlich Mehraufwendungen (zB Lagerkosten) zu verlangen. Hierfür berechnen wir eine pauschale Entschädigung iHv 0,5 % des vereinbarten Nettopreises pro angebrochener Woche (maximal aber 5% des Nettokaufpreises bzw. - im Falle der endgültigen Nichtabnahme – 10%), beginnend mit der Lieferfrist bzw. – mangels einer Lieferfrist – mit der Mitteilung der Versandbereitschaft der Ware. Der Nachweis eines höheren Schadens und unsere gesetzlichen Ansprüche (insbesondere Ersatz von Mehraufwendungen, angemessene Entschädigung, Kündigung) bleiben unberührt; die Pauschale ist aber auf weitergehende Geldansprüche anzurechnen. Dem Käufer bleibt der Nachweis gestattet, dass uns überhaupt kein oder nur ein wesentlich geringerer Schaden als vorstehende Pauschale entstanden ist.
(4) siehe weitere Informationen in § 7a
(1) Sofern im Einzelfall nichts anderes vereinbart ist, gelten unsere jeweils zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses aktuellen Preise, und zwar ab Werk Lautert, zzgl. gesetzlicher Umsatzsteuer.
(3) Der Kaufpreis ist fällig und zahlbar mit Rechnungsstellung rein netto (Zahlungen per Scheck werden nicht akzeptiert). Rechnungsstellung erfolgt in Höhe von 33% mit Vertragsschluss, in Höhe von weiteren 33% nach Fertigstellung und vor Lieferung der Ware und in Höhe von 34 % innerhalb von 30 Tagen nach Lieferung der Ware, sofern keine abweichende schriftliche Vereinbarung bzgl. der Zahlungsbedingung getroffen wurde.
(5) Dem Käufer stehen Aufrechnungs- oder Zurückbehaltungsrechte nur insoweit zu, als sein Anspruch rechtskräftig festgestellt oder unbestritten ist. Bei Mängeln der Lieferung bleiben die Gegenrechte des Käufers insbesondere gem. § 7 Abs 6 Satz 2 dieser AGB unberührt.
(c) Zur Einziehung der Forderung bleibt der Käufer neben uns ermächtigt. Wir verpflichten uns, die Forderung nicht einzuziehen, solange der Käufer seinen Zahlungsverpflichtungen uns gegenüber nachkommt, nicht in Zahlungsverzug gerät, kein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gestellt ist und kein sonstiger Mangel seiner Leistungsfähigkeit vorliegt. Ist dies aber der Fall, so können wir verlangen, dass der Käufer uns die abgetretenen Forderungen und deren Schuldner bekannt gibt, alle zum Einzug erforderlichen Angaben macht, die dazugehörigen Unterlagen aushändigt und den Schuldnern (Drittenn) die Abtretung mitteilt.
(2) Grundlage unserer Mängelhaftung ist vor allem die über die Beschaffenheit der Ware getroffene Vereinbarung. Als Vereinbarung über die Beschaffenheit der Ware gelten die als solche bezeichneten Produktbeschreibungen (auch des Herstellers), die dem Käufer vor seiner Bestellung überlassen oder in gleicher Weise wie diese AGB in den Vertrag einbezogen wurden sowie insbesondere die Spezifikationen des § 7a.dieser AGB sowie des Dokuments „Sicherheits- und Nutzungshinweise“, das Sie auf unserer Internetseite (http://www.michel-form.de) im Bereich „Download“ herunterladen können.
(4) Die Mängelansprüche des Käufers setzen voraus, dass er seinen gesetzlichen Untersuchungs- und Rügepflichten (§§ 377, 381 HGB-) nachgekommen ist. Zeigt sich bei der Untersuchung oder später ein Mangel, so ist uns hiervon unverzüglich schriftlich Anzeige zu machen. Als unverzüglich gilt die Anzeige, wenn sie innerhalb von zwei Wochen erfolgt, wobei zur Fristwahrung die rechtzeitige Absendung der Anzeige genügt. Unabhängig von dieser Untersuchungs- und Rügepflicht hat der Käufer offensichtliche Mängel (einschließlich Falsch- und Minderlieferung) innerhalb von zwei Wochen ab Lieferung schriftlich anzuzeigen, wobei auch hier zur Fristwahrung die rechtzeitige Absendung der Anzeige genügt. Versäumt der Käufer die ordnungsgemäße Untersuchung und/oder Mängelanzeige, ist unsere Haftung für den nicht angezeigten Mangel ausgeschlossen.
(10) Durch kundenseitige Änderungen / Erweiterungen, die ohne schriftliche Abklärung mit dem Hersteller während der Garantie-/Gewährleistungszeit vorgenommen wurden, erlischt der gesamte Garantie- und Gewährleistungsanspruch.
§ 7a Produkteigenschaften, Sicherheitshinweise, Einsatzbedingungen, Reparaturarbeiten und Wartungsanleitung
Bei bestehenden oder durch T. Michel Formenbau gelieferten mit Innendruck versehenen Fertigungseinrichtungen, Maschinendampfkammern, Monoblockkammer und anderen mit Innendruck versehenen Maschinensystemen übernimmt T. Michel keine Gewährleistung und Haftung. Das Betreiben dieser Drucksysteme liegt in der vollen Verantwortung des Betreibers der Anlagentechnik. Dieser muss das gesamte Fertigungssystem von einem zuständigen Sachverständigen (z. B. TÜV) prüfen und abnehmen lassen. Insbesondere muss – unter Einhaltung der im Betreiberort geltende Druckbehälterverordnung/Vorschriften – eine Abnahme erfolgen. Sollte es hier spezifische Anforderungen geben, die T. Michel im Vorfeld bei der Konstruktion beachten muss, ist der Auftraggeber/Betreiber verpflichtet, diese Informationen bei der Anfrage sowie der Auftragserteilung in einem gesonderten Schriftstück an T. Michel mitzuteilen.
(1) Entnahmeplatten, Hinterschnitte, Schieber, Injektoren, Oberflächenbeschichtungen, Oberflächenbehandlungen, Narbung, Dampfkammern, Vor- und Aufbaukammern und Schäumen in 2 Raumgewichten sind im Werkzeugumfang nicht berücksichtigt es sei denn, es ist ausdrücklich vereinbart. Wir benötigen zum Fertigen des Werkzeuges einen fehlerfreien 3D-Datensatz. Beinhaltet der Datensatz Fehler, so wird die Reparatur gegen einen Aufwand von 80 Euro pro Stunde netto. berechnet. Die Werkzeugkavitäten werden gemäß Datensatz gefertigt. Wenn keine Entformungsschrägen in den Daten beinhaltet sind, werden diese nur nach gesonderter Beauftragung gegen einen Kostenaufwand in das CAD Modell und in die Kavitäten eingearbeitet. Schilder ohne CAD-Daten sind in unserem Leistungsumfang nicht enthalten. Die Werkzeuge werden mit der Fertigungstoleranz DIN 7168 m ausgeführt, bei Fertiggussteilen nach DIN 7168 g.
(2) Richtwerte der Eckenradien beim Fräsen von Formnestern, die aus Blockware gefräst werden:
R1 bis zu einer Formteiltiefe von 15 mm
R2 bis zu einer Formteiltiefe von 40 mm
R3 - R 4 bis zu einer Formteiltiefe von 70mm.
R5 - R8 bis zu einer Formteiltiefe von 90mm.
R10 - R12.5 bis zu einer Formteiltiefe von 130mm.
(3) Wenn nicht ausdrücklich anders vereinbart, schulden wir ausschließlich die Erstellung des nach den vom Käufer gemäß § 3 Abs. 5 gestellten Vorgaben gefertigten Werkzeugs. Es obliegt dem Käufer sicherzustellen, dass mit dem auf Grund der uns überlassenen Daten gefertigten Werkzeugs das Endprodukt gefertigt werden kann. Wenn abweichend von den Sätzen 1 und 2 eine Planungsleistung bezüglich des Werkzeugs durch uns erfolgt, hat der Käufer die erfolgte Planung vor Produktion des Werkzeugs abzunehmen; in diesem Fall gilt die vom Käufer abgenommene Planung als vereinbarte Beschaffenheit.
(4) Wenn nicht ausdrücklich anders vereinbart gilt: Um Korrosionsschäden an den verkauften Werkzeugen zu vermeiden, muss das Kühlwasser und der Heißdampf von den Wasserwerten aufbereitet werden. Hierzu ist ein PH-Wert von 6 bis 7,5 und eine Wasserhärte (Kalk) von weniger als 1,5 °dH zwingend erforderlich. Des Weiteren muss das Wasser gefiltert werden, damit es frei von Schmutz ist. Genaue Wasserwerte im Bezug auf sonstige Bestandteile und Eigenschaften teilen wir auf Nachfrage mit. Die Luftqualität bei Werkzeugen mit Druckluftbetrieben, Antriebselementen, insbesondere bei lnjektoren muss nach DIN SO 8573-1 Qualitätsklasse 3 gefiltert und aufbereitet werden.
(5) Das Betreiben von Werkzeugen und Injektoren unterliegt technischen Sicherheitsvorschriften, die aus unserer Werkzeugdokumentation und lnjektordokumentation ersichtlich sind. Diese sind vor dem Betreiben zur Kenntnis zu nehmen. Die Wartungsanleitung und Bedienungsanleitung können von unserer Internetseite (http://www.michel-form.de) aus dem Bereich „Download“ herunterladen werden. Hierzu ist ein Passwort, notwendig, welches wir auf Anfrage mitteilen.
(6) Der erforderliche Luftdruckbereich bei Injektoren während der Luftentnahme im Füllbetrieb beträgt 5 – 6 bar. Bei pneumatisch angetriebenen Zylindern und Vorrichtungen liegt der erforderliche Luftdruckbereich bei min. 6 – max. 8 bar.
(7) Der Einbau und die Inbetriebnahme (inkl. elektrischer Verdrahtung) der elektrischen Komponenten (wie z. B. Schaumdruck- und Temperatursensoren, Servomotoren, ...) erfolgt nicht durch die Firma T. Michel Formenbau GmbH & Co. KG. Diese Dienstleistung ist somit nicht im Lieferumfang enthalten, es sei denn, dies wurde ausdrücklich vereinbart und schriftlich bestätigt.
(8) Mechanisch und elektrisch angetriebene Komponenten (wie z. B. Stellmotoren, Kernzugmechanik, Umlenk- und bewegliche Einrichtungen) müssen kundenseitig auf Funktionalität geprüft und elektrisch abgefragt werden. Diese Überprüfung/Abfrage muss vom Kunden durchgeführt werden und ist nicht im Lieferumfang / in einer evtl. Inbetriebnahme enthalten, es sei denn, dies wurde ausdrücklich vereinbart und schriftlich bestätigt.
(2) Ist der Käufer Kaufmann iSd Handelsgesetzbuchs, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher - auch internationaler – Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten unser Geschäftssitz in Lautert. Wir sind jedoch auch berechtigt, Klage am allgemeinen Gerichtsstand des Käufers zu erheben.
Sicherheits- und Nutzungshinweise finden Sie im Download.
--- erstmals veröffentlicht: 10.01.2019 ---

References: § 2

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 § 8
 § 7
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