Source: http://www.schumacher-s.de/de/agb/
Timestamp: 2017-08-18 20:00:20+00:00

Document:
(1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen sind Bestandteil eines jeden Vertrages zwischen PRO SALE Vertriebs GmbH, Erlenbacher Weg 8, vertreten durch ihren Geschäftsführer Hans-Jörg Schumacher, geschäftsansässig daselbst im (nachfolgend PRO SALE genannt) und dem Kunden (im Folgenden Kunde genannt) wie auch deren Rechtsnachfolgern.
(2) PRO SALE erbringt Dienste, Leistungen und Lieferungen ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
(2) Durch Anklicken des Buttons „Kaufen“geben Sie eine verbindliche Bestellung der auf der Bestellseite aufgelisteten Waren ab. Der Kaufvertrag kommt zustande, wenn wir Ihre Bestellung durch eine Auftragsbestätigung per E-Mail unmittelbar nach dem Erhalt Ihrer Bestellung annehmen.
(3) Die Zahlung erfolgt wahlweise per Vorkasse, PayPal, Kreditkarte oder Nachnahme. Die Belastung Ihres Kreditkartenkontos erfolgt mit Abschluß der Bestellung.
(4) PRO SALE behält sich das Recht vor, Kundenanträge im Einzelfall abzulehnen.
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wieder- kehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die recht- zeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
PRO SALE Vertriebs GmbH, Erlenbacher Weg 8, 75443 Ötisheim
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezoge- ne Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paket- versandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
(5) Bitte rufen Sie vor Rücksendung unter der Telefon-Nummer 07041.85169 aus versicherungstechnischen Gründen bei uns an, um die Rücksendung anzukündigen. Auf diese Weise ermöglichen Sie uns eine schnellstmögliche Zuordnung der Produkte.
(6) Bitte beachten Sie, dass die in den Absätzen 4.3 bis 4.5 genannten Modalitäten nicht Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts sind.
(1) Die Lieferung erfolgt von PRO SALE an die von dem Kunden angegebene Lieferadresse, soweit keine schriftlich bestätigte Abweichung vereinbart worden ist.
(3) PRO SALE bemüht sich, die angegebenen Termine einzuhalten. Gerät PRO SALE in Verzug, so kann der Kunde nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen von dem Vertrag zurücktreten.
(4) Bestellungen werden von PRO SALE nur erfüllt, wenn keine Zahlungsrückstände aus anderen Verträgen vorhanden sind. Zahlungen werden zuerst auf noch offene Forderungen, Zinsen und Kosten verrechnet, in der zeitlichen Reihenfolge der jeweiligen Fälligkeit.
(1) Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung auf der Internetseite www.schumacher-s.de aufgeführten Preise.
(4) Bei Zahlungsverzug des Kunden ist dieser verpflichtet, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz an PRO SALE zu leisten, wenn er Verbraucher (§ 13 BGB) ist. Ist der Kunde Unternehmer (§ 14 BGB), gilt § 6 Abs. 4 S.1 mit der Maßgabe, dass der Verzugszinssatz8 % über dem Basiszinssatz beträgt.
(5) Unabhängig von § 6 Abs. 4 bleibt es PRO SALE unbenommen, einen höheren Verzugsschaden wie auch sonstigen Schaden nachzuweisen.
(7) Für Kreditkartenrückabwicklungen behält sich PRO SALE vor, eine im Einzelfall zu bestimmende angemessene Bearbeitungsgebühr zu erheben, es sei denn, der Kunde hat die Kreditkartenrückabwicklung nicht zu vertreten.
(8) Alle Versandkosten uns Transportversicherungen werden nach den bei PRO SALE zum Zeitpunkt der Bereitstellung und Aufgabe zum Versand angewendeten Preislisten berechnet.
(9) Entstehen PRO SALE aufgrund der Angabe einer falschen Lieferadresse oder eines falschen Adressaten zusätzlich Versandkosten, so sind diese Kosten von dem Kunden zu ersetzen, es die denn, er hat die Falschangabe nicht zu vertreten.
Bis zur Erfüllung aller Forderungen einschließlich der Saldo- und Nebenforderungen, die PRO SALE aus jedem Rechtsgrund gegen den Kunden jetzt oder künftig zustehen, behält sich PRO SALE das Eigentum an der gelieferten Ware vor.
(1) PRO SALE haftet mit Ausnahme der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit und der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) nur für Schäden, die auf ein vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten zurückzuführen sind. Dies gilt auch für mittelbare Folgeschäden wie insbesondere entgangenen Gewinn.
(2) Die Haftung ist gegenüber Verbrauchern bei vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten oder bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit und bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden und im übrigen der Höhe nach auf die vertragstypischen Durchschnittsschäden begrenzt. Dies gilt auch für mittelbare Folgeschäden, wie insbesondere entgangenen Gewinn.
(3) Die Haftung ist gegenüber Unternehmern bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit oder vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten von PRO SALE auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden und im übrigen der Höhe nach auf die vertragstypischen Durchschnittsschäden begrenzt. Dies gilt auch für mittelbare Schäden, insbesondere entgangenen Gewinn.
(4) Die Haftungsbegrenzung der Absätze 1 bis 3 gilt sinngemäß auch zugunsten der Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen von PRO SALE
§ 10 Anwendbares Recht / Schlußbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Unberührt bleiben zwingende Bestimmungen des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat. Die Vertragssprache ist deutsch.
(2) Sofern der Kunde Kaufmann ist, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtliches Sondervermögen, oder keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat oder nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz ins Ausland verlegt oder sein Wohnsitz zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, ist der Erfüllungsort und der Gerichtsstand für die sich aus unserem Vertrag ergebenden Streitigkeiten der Sitz von PRO SALE

References: § 2
 § 1
 § 312
 § 3
 § 6
 § 6

§ 10