Source: https://distance.eu/de/agb
Timestamp: 2019-11-12 19:55:32+00:00

Document:
AGB | Online-Shop ⋆ Distance.de
Die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen bestimmen die allgemeinen Regeln und Grundsätze sowie die Art und Weise des Handels, der von der Firma Distance S.A. mit Sitz in Poznań Polen, über den Online-Shop distance.eu/de (nachfolgend Online-Shop genannt) getrieben wird. In den vorliegenden Geschäftsbedingungen werden gleichzeitig die Grundsätze und Regeln definiert, gemäß denen die Firma Distance S.A. mit Sitz in Poznań Polen elektronische Dienstleistungen unentgeltlich erbringt.
3. Lieferant – bedeutet eine Firma, mit der ein Verkäufer bei der Durchführung der Lieferung von Waren mit einem Kunden zusammenarbeitet: a) Kurierdienstfirma.
4. Passwort – bedeutet eine Reihe von Buchstaben, Ziffern oder anderen Zeichen, die vom Kunden bei der Registrierung im Internet-Shop gewählt und zur Sicherung des Zugriffs auf das Konto des Kunden im Internet- Shop genutzt werden.
10. Registrierung – bedeutet eine faktische Handlung, die auf eine in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen bestimmte Art und Weise ausgeübt wird und zur Nutzung aller Funktionalitäten des Internet-Shops durch den Kunden erforderlich ist.
11. Verkäufer bedeutet Distance S.A. mit Sitz in Poznań, Polen (Postleitzahl 61-886), ul. Półwiejska 33, Steueridentifikationsnummer NIP: 7781406159, statistische REGON-Nummer: 63445350600000, eingetragen im Unternehmerregister beim Amtsgericht Sąd Rejonowy Poznań - Nowe Miasto i Wilda w Poznaniu, VIII. Wirtschaftsabteilung des Landesgerichtsregisters unter der Nummer KRS 0000650368; E-Mail: de.shop@distance.eu, die zugleich Inhaber des Online-Shops ist.
12. Verbraucher ist jede natürliche Person, die mit dem Unternehmer ein Rechtsgeschäft vornimmt, das direkt mit ihrer gewerblichen oder beruflichen Tätigkeit nicht verbunden ist.
13. Ware - ist ein vom Verkäufer über die Webseite des Online-Shops präsentiertes Produkt, das Gegenstand des Kaufvertrages sein kann..
14. Webseite - des Online-Shops bedeutet Webseiten, unter denen der Verkäufer seinen Online-Shop in der Domäne distance.eu/de betreibt.
2. Der Verkäufer bemüht sich, dass die Nutzung des Internet-Shops für Internetbenutzer unter Einsatz von allen populären Internetbrowsern, operativen Systemen, Computertypen und Typen der Internetverbindungen möglich ist. Als minimale technische Anforderungen, die die Nutzung der Webseiten des Internet-Shops ermöglichen, gilt ein Internetbrowser mindestens Version Internet Explorer 8 oder Chrome 16 oder FireFox 10 oder Opera11 oder Safari 5 oder neuere mit aktivierten JavaScript und installierten Adobe Flash Payer ohne Systeme, die das Anzeigen von Flash-Objekten sperren, der die Cookies-Daten akzeptiert und Internet Netz mit Kapazität mindestens 256 kbit/s.
3. Der Verkäufer verwendet "Cookies ", die bei Nutzung der Webseite des Online-Shops durch Kunden auf der Festplatte des Endgeräts des Kunden durch Server des Verkäufers gespeichert werden. Durch Verwendung von "Cookies" soll das reibungslose Funktionieren der Webseite des Online- Shops auf Endgeräten der Kunden gewährleistet werden. "Cookies" verursachen keine Schäden am Endgerät des Kunden sowie keine Änderungen sowohl in der Konfiguration der Endgeräte als auch in der auf diesen Geräten installierten Software. Jeder Kunde kann „Cookies” in Webbrowser-Einstellungen seines Endgerätes deaktivieren. Der Verkäufer weist jedoch darauf hin, dass die Deaktivierung von „Cookies” zu Hindernissen führen kann oder die Nutzung der Webseite des Online- Shops unmöglich macht.
4. Um im Online-Shop Bestellungen über die Webseite des Online-Shops abzugeben oder auf Webseiten des Online-Shops zugängliche Dienstleistungen in Anspruch zu nehmen, muss jeder Kunde über ein aktives E-Mail-Konto verfügen.
5. Um eine Bestellung im Online-Shop telefonisch aufzugeben, soll der Kunde über eine aktive Telefonnummer und E-Mail-Adresse verfügen.
6. Die Übermittlung von rechtswidrigen Inhalten sowie die Nutzung des Online-Shops, der Webseiten des Online-Shops und der kostenlosen Dienstleistungen des Verkäufers in rechtswidriger Weise, gegen die guten Sitten oder unter Verletzung der Grundrechte Dritter, sind den Kunden untersagt.
7. Der Verkäufer erklärt, dass sich der öffentliche Charakter des Internets und die Nutzung der auf elektronischem Weg erbrachten Dienstleistungen mit der Gefahr der Erfassung und Modifizierung der Kundendaten durch unberechtigte Personen verbindet. Deshalb sollen die Kunden entsprechende technische Mittel anwenden, die die oben genannte Gefahr minimalisieren. Es geht insbesondere um Antivirenprogramme und Programme, die die Identität der Internetbenutzer schützen. Der Verkäufer darf den Kunden niemals bitten, ihm sein Passwort in jedweder Form zur Verfügung zu stellen.
8. Es ist nicht erlaubt, Ressourcen und Funktionen der Webseite des Online- Shops zu solchen Handlungen zu nutzen, die dem Interesse des Verkäufers gegenüberstehen.
1. Zur Einrichtung eines Kundenkontos muss sich der Kunde vorher registrieren.
7. Der Kunde erhält unverzüglich nach der erfolgreichen Registrierung eine Registrierungsbestätigung auf seine im Registrierungsformular angegebene E-Mail-Adresse. Zu diesem Zeitpunkt wird der Vertrag über die Erbringung von elektronischen Dienstleistungen "Führung des Kunden- Benutzerkontos" abgeschlossen und der Kunde erhält ab diesem Zeitpunkt Zugriff auf sein Benutzerkonto und kann die während der Registrierung angegebenen Angaben ändern.
2. Der Kunde kann seine Bestellungen im Internet-Shop an 7 (sieben) Tagen in der Woche und 24 (vierundzwanzig) Stunden am Tag über die Website des Intershops aufgeben.
3. Der Kunde kann Bestellungen im Online-Shop telefonisch in den auf der Website des Verkäufers angegebenen Stunden und Tagen aufgeben.
4. Jeder Kunde, der die Bestellung über die Webseite des Online-Shops abgibt, stellt seine Bestellung zusammen, indem er die für ihn interessante Ware auswählt. Die Ware wird der Bestellung hinzugefügt, wenn der Kunde auf der Webseite des Online-Shops den Button "IN DEN WARENKORB" unter der präsentierten Ware anklickt. Nach Fertigstellung der gesamten Bestellung und Angabe der Lieferungs- und Zahlungsform im „WARENKORB”, gibt der Kunde seine Bestellung auf, indem er durch Klicken des Buttons „KAUFEN UND BEZAHLEN’ auf der Webseite des Online-Shops das Bestellformular an den Verkäufer abschickt. Vor jedem Abschicken der Bestellung an den Verkäufer wird der Kunde über den Gesamtpreis der bestellten Ware und der Lieferung sowie über sämtliche zusätzliche Kosten, die er im Zusammenhang mit dem Kaufvertrag zu tragen hat, informiert.
5. Der Kunde, der die Bestellung per Telefon aufgeben möchte, hat die auf der Webseite angegebene Nummer anzurufen. Während des Telefongesprächs gibt der Kunde dem Verkäufer den Namen der Ware auf der Webseite, Menge der Waren, die er bestellen möchte, Form und Adresse der Lieferung und Zahlungsform an. Außerdem weist er darauf hin, an welche E-Mail-Adresse oder Anschrift der Verkäufer die Bestätigung der Bestellung und den Vertrag schicken sollte, damit der Kunde seinen Inhalt bestätigen kann, wenn ein Vertrag zwischen dem Kunden und Verkäufer abgeschlossen wird. Bei jedem Telefongespräch hat der Verkäufer den Kunden über den Gesamtpreis der Waren und Lieferung, wie auch über alle zusätzlichen Kosten, die der Kunde tragen sollte, wenn die Parteien einen Vertrag abschließen, zu informieren.
6. Nach Auftragserteilung durch den Kunden per Telefon, gesendet Verkäufer auf einem dauerhaften Datenträger, um die vom Kunden E-Mail- Adresse angegeben oder Mailing-Adresseninformation einschließlich der Bestätigung der Bedingungen des Kaufverträge. In der Bestätigung ist insbesondere: Bestimmung der Waren, die Gegenstand von Kaufverträgen, der Preis, die Kosten für die Lieferung und Informationen über alle anderen Kosten, die der Kunde ist verpflichtet, im Zusammenhang mit der Vereinbarung vom Umsatz bezahlen.
7. Der Kunde, der seine Bestellung per E-Mail macht, sendet seine Nachricht an eine E-Mail- Adresse, die durch den Verkäufer auf der Website Online- Shop zur Verfügung gestellt wurde. In einer Nachricht an den Verkäufer soll der Kunde folgende Informationen angeben: Name der Ware, Farbe und Anzahl.
8. Nach Erhalt Ihrer elektronischen Nachricht in § 5 Abs. 7, wird der Verkäufer die Rückmeldung per E-Mail zu senden, unter Angabe Ihrer Registrierungsdaten, den Preis des gewünschten Artikels und mögliche Formen der Versand oder Nachnahme zusammen mit ihren Kosten, sowie Informationen über alle zusätzlichen Zahlungen, die Kunden müssten für den Kaufvertrag zu zahlen. Die Nachricht enthält auch Informationen für den Kunden, dass der Abschluss des Kaufvertrags von ihm per E-Mail beinhaltet die Verpflichtung, für die bestellte Ware zu bezahlen. Auf der Grundlage der Angaben des Verkäufers angegeben, kann der Kunde eine Bestellung per E-Mail an den Verkäufer, die die bevorzugte Zahlungsform und Art der Lieferung zu platzieren.
9. Die Aufgabe einer Bestellung gilt als Abgabe eines Angebotes durch den Kunden dem Verkäufer gegenüber über den Abschluss eines Kaufvertrags für Waren, die Gegenstand der Bestellung sind.
10. Nach Bestätigung der Kundenbestellung sendet der Verkäufer an die vom Kunden angegebene E-Mail-Adresse die Information über die Annahme der Bestellung zur Abwicklung. Die Information über die Annahme der Bestellung zur Abwicklung gilt als Erklärung des Verkäufers über die Annahme des Angebots im Sinne von § 5 Abs. 9 oben. Mit Zustellung dieser Erklärung an E-Mail-Server des Kunden gilt der Kaufvertrag als abgeschlossen.
11. Nach Abschluss des Kaufvertrags bestätigt der Verkäufer dem Kunden die Vertragsbedingungen, indem er sie auf einem dauerhaften Datenträger an die E-Mail-Adresse des Kunden oder schriftlich an die vom Kunden bei Aufgabe der Bestellung angegebene Anschrift sendet.
a) Banküberweisung auf die Bankrechnung des Verkäufers (in diesem Fall tritt die Abwicklung der Bestellung nach dem Zuschicken an den Kunden vom Verkäufer einer Bestätigung der Bestellungsannahme, und nach dem Eingang der Mittel auf die Bankrechnung des Verkäufers ein);
b) durch Banküberweisung über das externe Zahlungssystem PayPal, das von der Firma PayPal mit Sitz in Luxemburg bedient wird (in diesem Fall beginnt die Abwicklung der Bestellung nach der Beendigung des Bestellungsaufgabe im Internet-Shop durch den Kunden und nach dem Erhalt über das PayPal-System einer Information über positive Beendigung der durchgeführten Zahlung).
1. Der Verkäufer liefert auf dem Gebiet der Europäischen Union.
1. Der Verkäufer gewährt eine Lieferung der Ware ohne jegliche Sach- oder Rechtsmängel. Der Verkäufer haftet dem Käufer gegenüber, wenn die Ware mit Sach- oder Rechtsmängeln behaftet ist (Gewährleistung).
a. Diese Einschränkung gilt nicht, wenn die Ware durch den Verkäufer bereits ersetzt oder repariert worden ist bzw. der Verkäufer seiner Verpflichtung zur Ersatzlieferung oder Mängelbehebung nicht nachgekommen ist. Anstelle der vom Verkäufer vorgeschlagenen Mängelbehebung kann der Kunde einen Ersatz durch mangelfreie Ware und anstelle des Warenersatzes Mängelbehebung verlangen, es sei denn, dass die Versetzung der Ware in den vertragsgemäßen Zustand auf die vom Kunden gewählte Art und Weise nicht möglich ist oder unangemessene Mehrkosten im Vergleich zum Vorschlag des Verkäufers erfordert. Bei Bewertung dieser Mehrkosten werden der Wert der mangelfreien Ware, die Art und Bedeutung des festgestellten Mangels, ferner das Risiko der Unannehmlichkeiten, denen der Kunde bei Wahl einer anderen Art der Problembehebung ausgesetzt wäre, berücksichtigt.
b) die mangelhafte Ware durch eine mangelfreie zu ersetzen oder die Mängel zu beheben. Der Verkäufer ist verpflichtet, innerhalb einer angemessenen Frist und ohne unnötige Unannehmlichkeiten für den Kunden die mangelhafte Ware durch eine mangelfreie zu ersetzen oder die Mängel zu beheben. Der Verkäufer kann der Forderung des Kunden nicht Folge leisten, wenn die Versetzung der mangelhaften Ware in den vertragsgemäßen
7. Der Kunde kann Reklamationen im Zusammenhang mit der Nutzung der auf elektronischem Wege zu erbringenden kostenlosen Dienstleistungen des Verkäufers melden. Die Reklamation kann elektronisch gemeldet und an die Adresse de.shop@distance.eu gesendet werden. In der Reklamationsmeldung hat der Kunde das Problem näher zu beschreiben. Der Verkäufer wird die Reklamation des Kunden unverzüglich, jedoch nicht später als nach 14 Tagen, prüfen und ihm seine Antwort geben.
2. Diese Kündigungsfrist beginnt mit der Inbesitznahme der Ware durch den Kunden zu laufen.
3. Der Kunde kann vom Kaufvertrag zurücktreten, indem er eine Erklärung über den Rücktritt abgibt. Die Erklärung kann mithilfe des Formulars abgegeben werden, dessen Muster vom Verkäufer auf der Webseite des Online-Shops unter der Adresse: „Rücktrittsformular“ zur Verfügung gestellt wird. Für die Wahrung der Frist genügt die Absendung der Erklärung vor dem Ablauf dieser Frist.
4. Im Falle des Widerrufes vom Vertrag gilt der Vertrag als nicht abgeschlossen.
5. Hat der Kunde seine Erklärung über den Widerruf vom Kaufvertrag abgegeben, bevor der Verkäufer sein Kaufangebot angenommen hat, so gilt das Angebot mit diesem Zeitpunkt als unverbindlich.
6. Wenn der Kunde diesen Vertrag widerruft, hat der Verkäufer alle Zahlungen, die er von dem Kunden erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass der Kunde eine andere Art der Lieferung als die von dem Verkäufer angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt hat), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrags beim Verkäufer eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwendet man dasselbe Zahlungsmittel, das bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt wurde, es sei denn, mit dem Kunden wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. Der Verkäufer kann die Rückzahlung verweigern, bis er die Waren wieder zurückerhalten hat oder bis der Kunde den Nachweis erbracht hat, dass er die Waren zurückgesandt hat, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
7. KoEntscheidet sich der Kunde, der den Anspruch auf Rücktritt vom Kaufvertrag geltend macht, für eine andere als die günstigste und vom Verkäufer angebotene Art der Warenlieferung, dann ist der Verkäufer nicht verpflichtet, dem Käufer sämtliche von ihm getragenen zusätzlichen Kosten zu erstatten.
8. Der Kunde hat die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem er dem Verkäufer über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an den Verkäufer zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen abgesendet werden.
9. Im Falle des Rücktritts vom Vertrag trägt der Kunde nur die direkten Warenrücksendungskosten.
10. Kann die Ware aufgrund ihrer Art nicht normal per Post zurückgeschickt werden, dann wird der Verkäufer den Kunden über die Warenrücksendungskosten auf der Webseite des Online-Shops benachrichtigen.
11. Der Kunde haftet für die Minderung des Warenwertes infolge der Verwendung der Ware auf eine Art und Weise, welche über die zur Feststellung der Natur, Beschaffenheit und Funktionen der Ware notwendige Art und Weise hinausgeht.
12. Der Verkäufer erstattet Zahlungen in der gleichen Zahlungsweise, die der Kunde genutzt hat, es sei denn, dass der Kunde ausdrücklich einer anderen Rückerstattungsweise zustimmt, die für ihn mit keinen zusätzlichen Kosten verbunden ist.
§ 10 Unentgeltliche Dienstleistungen
c) Führung des Kundenkontos;
d) Veröffentlichen der Kundenstimmen.
2. Die im vorstehenden §7 Abs. 1 genannten Dienstleistungen werden 7 Tage die Woche, 24 Stunden am Tag erbracht.
4. Die Dienstleistung Kontaktformular besteht in der Absendung von Nachrichten an den Verkäufer mittels eines auf der Webseite des Online- Shops vorhandenen Formulars.
5. Die Abbestellung der kostenlosen Dienstleistung Kontaktformular ist jederzeit möglich und besteht im Aufhören der Absendung von Abfragen an den Verkäufer.
6.Die Dienstleistung Newsletter kann von jedem Kunden genutzt werden, der während der Registrierung das entsprechende Feld im Registrierformular aktiviert oder seine elektronische Postadresse über das vom Verkäufer auf der Website des Internet-Shop zugänglich gemachte Registrierformular eingibt. Nach dem Absenden des ausgefüllten Registrierformulars erhält der Kunde unverzüglich an seine im Registrierformular angegebene elektronische Postadresse eine entsprechende Bestätigung des Verkäufers. Mit diesem Zeitpunkt wird der Vertrag über die elektronische Erbringung der Dienstleistung Newsletter abgeschlossen. Der Kunde kann zusätzlich bei der Anmeldung das Entsprechende auf dem Anmeldeformular ankreuzen, um sich für unseren Newsletter-Service zu abonnieren.
7. Die Newsletter-Dienstleistung besteht darin, dass der Verkäufer an die EMail- Adresse Mitteilungen in elektronischer Form sendet, in denen Informationen über neue Produktangebote oder Dienstleistungen des Verkäufers versandt werden. Newsletter wird vom Verkäufer an alle Kunden verschickt, die diese Dienstleistung abonnieren.
8. Jeder an diese Kunden gerichtete Newsletter enthält insbesondere: Informationen über den Absender, das ausgefüllte „Betreff”-Feld, in dem der Inhalt der Sendung bestimmt wird, sowie Informationen über die Möglichkeit und die Methode der Abbestellung der kostenlosen Newsletter- Dienstleistung.
9. Der Kunde kann jederzeit auf Empfang von Newslettern verzichten, indem er das Abonnieren über einen Verweis abbestellt, der sich in jedem im Rahmen der Newsletter-Dienstleistung gesandten E-Mail befindet bzw. durch Aktivierung des entsprechenden Feldes in seinem Kundenkonto.
10. Die Dienstleistung der Kontoführung ist nach Registrierung nach in der Geschäftsordnung festgelegten Regeln zugänglich und besteht in der Zurverfügungstellung des dedizierten Systems im Rahmen des Internetladens, das den Kunden seine Angaben abzuändern lässt, die er beim Registrieren angegeben hat, sowohl den Zustand der Ausführung der Aufträge, als auch die Geschichte der schon ausgeführten Aufträge zu verfolgen.
11. Der Kunde, der die Registrierung vollendet hat, darf die Forderung nach Löschung des Kunden-Verkäufer-Kontos stellen, wobei im Fall, dass die Forderung nach Löschung des Kontos vom Verkäufer gestellt wird, darf das Konto in der Frist bis zu 14 Tagen gelöscht werden.
12. Die Dienstleistung des Veröffentlichens der Kundenstimmen gibt den das Kundenkonto besitzenden Kunden die Möglichkeit, auf der Internetseite des Internetladens ihre individuellen und subjektiven Meinungen zu den erbrachten Leistungen und Waren zu veröffentlichen.
13. Der Kunde darf jede Zeit auf sein Meinungsveröffentlichen verzichten, indem er das Veröffentlichen seiner Beiträge und Inhalte auf der Webseite unterlässt.
14. Der Verkäufer ist berechtigt, den Zugang zum Kundenkonto und zu den unentgeltlichen Diensteistungen zu sperren, wenn der Kunde zum Schaden des Verkäufers und der anderen Kunden handelt, wenn er die geltenden Rechtsvorschriften und Geschäftsordnungsbestimmungen verletzt und auch dann, wenn die Sperrung des Kontos und der unentgeltlichen Dienstleistungen aus Sicherheitsgründen begründet ist. Dies gilt insbesondere für Handlungen, die sich zum Ziel setzten, die Sicherheitsvorkehrungen des Internetladens zu brechen und Zeichen von Hackertätigkeit tragen. Die Sperrung dauert für den Zeitraum, der zur Prüfung der Ursache der Kontosperrung erforderlich ist. Der Verkäufer benachrichtigt den Kunden über die Kontosperrung auf elektronischem Weg zur im Registrierungsformular angegebenen Adresse.
§ 11 Haftung des Kunden für von ihm veröffentlichte Inhalte
1. Indem der Kunde/die Kundin seine/ihre Inhalte veröffentlicht und zur Verfügung stellt, erklärt sich der Kunde/die Kundin mit der freiwilligen Verbreitung der Inhalte einverstanden. Die veröffentlichten Inhalte drücken nicht die Ansichten und Meinungen des Verkäufers aus und sollten nicht in Verbindung mit seiner Tätigkeit gebracht werden. Der Verkäufer liefert die Inhalte nicht, er ist ein Subjekt, das zu diesem Zweck die erforderlichen tele-informatischen Ressourcen zusichert und zur Verfügung stellt.
2. Der Kunde erklärt:
a) zur Nutzung der Urhebervermögensrechte, der gewerblichen Markenschutzrechte und/oder anderer verwandter Rechte – nachfolgend- Rechte an Werken, an Gegenständen des gewerblichen Markenschutzrechts (z.B. Handelsmarke) und/oder an Gegenständen der verwandten Rechte, zu denen die Inhalte gehören, berechtigt zu sein;
b) dass, das Veröffentlichen und die Zurverfügungstellung der persönlichen Angaben, des Images und Informationen bezüglich dritter Parteien im Rahmen der Leistungen, die in § 11 der Geschäftsordnung dargelegt sind, rechtmäßig, freiwillig und mit der Zustimmung dieser Personen, die davon betroffen wurden, erfolgt ist;
c) seine Zustimmung zur Einsicht in die veröffentlichten Inhalte durch andere Kunden und den Verkäufer. Er ermächtigt den Verkäufer sie unentgeltlich gemäß den Bestimmungen der vorliegenden Geschäftsordnung zu verwenden und zu nutzen;
d) seine Zustimmung zur Bearbeitung der Werke im Sinne des Gesetzes über das Urheberrecht und der verwandten Rechte.
a) im Umfang der Nutzung der Leistungen, die in § 11 der Geschäftsordnung bestimmt sind, die persönlichen Angaben dritter Personen sowie die Abbildungen der dritten Personen ohne eine rechtlich vorausgesetzte Genehmigung dieser Personen zu verbreiten;
b) im Umfang der Nutzung der Leistungen, die in § 11 der Geschäftsordnung bestimmt sind, Inhalte mit Werbungscharkater zu veröffentlichen.
4. Der Verkäufer haftet für die von Kunden veröffentlichten Inhalte unter der Bedingung, dass er die Benachrichtigung im Sinn von § 12 der Geschäftsordnung erhält.
5. Es wird den Kunden verboten, im Rahmen der Nutzung der Leistungen, die in § 10 der Geschäftsordnung bestimmt sind, die Inhalte zu veröffentlichen, insbesondere die Inhalte, die:
a) in schlechtem Glauben veröffentlicht werden können, z.B. mit Absicht der Verletzung der persönlichen Güter dritter Personen;
b) irgendwelche Rechte dritter Personen, darunter auch Urheberrechte und verwandte Schutzrechte, Markenrechte, das Recht zum gewerblichen Geheimnis oder das Recht zur Geheimhaltung verletzen;
c) einen beleidigenden Charakter haben, oder eine Drohung an andere Personen sind, oder eine Wortwahl besitzen, die gegen die guten Sitten verstößt (z.B. durch Gebrauch von vulgären Ausdrücken oder Ausdrücke, die allgemein als beleidigend gesehen werden.);
d) auf andere Art und Weise die Bestimmungen der Geschäftsordnung, die guten Sitten, die jeweils geltenden gesetzlichen Vorschriften, die Gesellschafts- und Sittennormen verletzen.
6.Im Fall, dass eine Benachrichtigung im Sinn von §12 der Geschäftsordnung erhalten wird, behält sich der Verkäufer das Recht vor, im Umfang der Nutzung der Leistungen, die in §10 der Geschäftsordnung bestimmt sind, die Inhalte abzuändern oder sie zu löschen. Dies bezieht sich insbesondre auf die Inhalte, in deren Fall aufgrund der Meldungen dritter Personen oder der zuständigen Behörden festgestellt wurde, dass diese Inhalte die vorliegende Geschäftsordnung oder die jeweils geltenden Rechtsvorschriften verletzen können. Der Verkäufer führt keine laufende Kontrolle der veröffentlichten Inhalte durch.
7. Der Kunde erklärt seine Zustimmung dazu, dass die von ihm im Rahmen des Internetladens veröffentlichten Inhalte vom Verkäufer unentgeltlich verwendet und genutzt werden können.
§ 12 Meldung von Bedrohung oder Rechtsverletzung
1. Soll der Kunde/die Kundin oder eine andere Peron oder auch ein Rechtssubjekt feststellen, dass der auf der Webseite veröffentlichte Inhalt seine/ihre Rechte, persönliche Güter, Gefühle, Sittlichkeit, Gewissensüberzeugungen, Prinzipien der fairen Konkurrenz, sein/ihr Know- How, sein/ihr gesetzlich geschütztes oder aufgrund der rechtlichen Verpflichtung geschütztes Geheimnis verletzt, kann er den Verkäufer über eine mögliche Rechtsverletzung benachrichtigen.
2. Der von der Verletzung in Kenntnis gesetzte Verkäufer leitet dann umgehend die Handlungen ein, die zum Ziel haben, die Inhalte, die den Grund der Verletzung darstellen, von der Webseite des Internetladens zu löschen.
§ 14 Kündigung des Vertrags (gilt nicht für Kaufverträge)
3. Bei Streitigkeiten im Zusammenhang mit dem abgeschlossenen Kaufvertrag werden sich beide Parteien bemühen, die Angelegenheiten gütlich beizulegen. Maßgeblich für alle im Zusammenhang mit diesen
4. Der Verkäufer informiert den Kunden, der ein Verbraucher ist, über die Möglichkeit, die außergerichtliche Methoden zur Untersuchung der Beanstandungen und zur Geltendmachung der Ansprüche auszunutzen. Die Zugangsprinzipien zu diesen Verfahren sind in den Niederlassungen oder auf Internetseiten der Subjekte erhältlich, die zur außergerichtlichen Schlichtung von Streitfällen berechtigt sind. Es können insbesondere die Beauftragten für Verbraucherrechte und die Woiwodschaftlichen Aufsichtsbehörden der Handelsinspektion sein, deren Verzeichnis auf der Internetseite des Amtes für Konkurrenz- und Verbraucherschutz unter der Adresse http://www.uokik.gov.pl/spory_konsumenckie.phpzu finden ist.
Der Verkäufer informiert, dass unter der Adressehttp://ec.europa.eu/consumers/odr/ die Plattform des Onlinesystems zur Streitbeilegung zwischen den Verbrauchern und Unternehmern auf dem EU-Level (OS-Plattform) zugänglich ist.
5. Der Verkäufer behält sich das Recht vor, diese Geschäftsbedingung jederzeit ändern zu können. Alle Bestellungen, die der Verkäufer vor dem Inkrafttreten der neuen Geschäftsbedingung zur Abwicklung angenommen hat, werden auf Grundlage der Geschäftsbedingungen durchgeführt, die am Tage der Aufgabe der Bestellung durch den Kunden gültig waren. Die Änderung der Geschäftsbedingungen tritt innerhalb von 7 Tagen nach deren Veröffentlichung auf der Webseite des Online-Shops in Kraft. Der Verkäufer teilt dem Kunden 7 Tage vor dem Inkrafttreten der neuen Geschäftsbedingungen die Änderungen mit, indem er ihm auf elektronischem Wege eine E-Mail mit dem Link zum Text der geänderten Geschäftsbedingungen zustellt. Sollte der Kunde die neuen Geschäftsbedingungen nicht akzeptieren, dann ist er verpflichtet, den Verkäufer darüber zu informieren. Für diesen Fall gelten die entsprechenden Bestimmungen von §9 der Geschäftsbedingungen.
6. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen treten am 11.08.2019 in Kraft.

References: § 5
 § 5

§ 10
 §7

§ 11
 § 11
 § 11
 § 11
 § 12
 § 10
 §12
 §10

§ 12

§ 14
 §9