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Timestamp: 2016-10-23 22:24:48+00:00

Document:
6B_818/2015 (08.02.2016)
6B_818/2015 � � Urteil vom 8. Februar 2016
vertreten durch Advokatin Esther Wyss Sisti,
Versuchter Mord, Mitt�terschaft; Willk�r,
Beschwerde gegen das Urteil des Appellationsgerichts des Kantons Basel-Stadt vom 6. Mai 2015.
Y.________ wird vorgeworfen, am 31. Oktober 2012 sp�tabends zusammen mit X.________ (Parallelverfahren 6B_848/2015) in das Haus von A.________ eingedrungen zu sein in der Annahme, dieses sei leer. Als sie die sich entgegen der Erwartungen im Schlafzimmer befindliche A.________ bemerkten, h�tten sie diese gen�tigt, ihnen den Standort des sich im Haus befindlichen Safes zu nennen und den Schl�ssel dazu auszuh�ndigen. Zu diesem Zweck habe X.________ A.________ mit den F�usten und einem Werkzeug ins Gesicht und auf den K�rper geschlagen. W�hrend Y.________ A.________ mit im Zimmer aufgefundenen Krawatten an H�nden und F�ssen gefesselt bzw. dies versucht habe, habe X.________ sie gew�rgt und ihr Gesicht wiederholt in die Matratze und das Kissen gedr�ckt. Dadurch sei die Sauerstoffzufuhr von A.________ zeitweise unterbrochen und sie in unmittelbare Lebensgefahr gebracht worden. Nach Herausgabe des Schl�ssels zum Safe h�tten Y.________ und X.________ A.________ in den Keller geschleppt und Gegenst�nde im Wert von rund Fr. 100'000.-- aus dem Tresor entwendet. Danach h�tten sie A.________ im Keller zur�ckgelassen und seien geflohen.
Das Strafgericht das Kantons Basel-Stadt sprach Y.________ mit Urteil vom 30. Oktober 2013 des versuchten Mordes, des Raubes, der Sachbesch�digung, des Hausfriedensbruchs sowie der Hehlerei schuldig. Es bestrafte ihn unter Anrechnung der Untersuchungs- und Sicherheitshaft mit einer Freiheitsstrafe von 8 � Jahren. Zudem verpflichtete es ihn, unter solidarischer Haftung mit X.________, A.________ eine Genugtuung von Fr. 25'000.-- zu leisten.
Auf Berufung von Y.________ und der Staatsanwaltschaft hin best�tigte das Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt am 6. Mai 2015 das erstinstanzliche Urteil im Schuldpunkt und erkannte auf eine Freiheitsstrafe von 9 � Jahren.
Y.________ beantragt mit Beschwerde in Strafsachen, das Urteil des Appellationsgerichts sei aufzuheben und die Sache zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz, eventuell an die erste Instanz, zur�ckzuweisen. Er ersucht sinngem�ss um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung f�r das bundesgerichtliche Verfahren.
Gem�ss Art. 42 Abs. 1 BGG muss die Rechtsschrift u.a. die Begehren und deren Begr�ndung mit Angabe der Beweismittel enthalten. Das Rechtsbegehren, wonach das Urteil der Vorinstanz aufzuheben sei, gen�gt f�r sich allein den gesetzlichen Anforderungen in der Regel nicht. Nach der Rechtsprechung reicht ein kassatorisches Begehren aus, soweit sich aus der Begr�ndung ergibt, was mit der Beschwerde angestrebt wird (BGE 134 III 379 E. 1.3 S. 383; Urteil 6B_738/2014 vom 25. Februar 2015 E. 1 mit Hinweisen). Diese Anforderungen sind im vorliegenden Fall erf�llt. Aus den Ausf�hrungen des Beschwerdef�hrers ergibt sich, dass er sich gegen die Verurteilung wegen versuchten Mordes aufgrund mitt�terschaftlichen Handelns wendet. Auf die Beschwerde ist einzutreten.
2.1.�Der Beschwerdef�hrer r�gt seine Verurteilung wegen versuchten Mordes und beanstandet die diesbez�gliche vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung.
2.2.�Unter Verweis auf das erstinstanzliche Urteil w�rdigt die Vorinstanz ausf�hrlich und sorgf�ltig die Aussagen des Beschwerdef�hrers, des Mitbeschuldigten X.________ und der Beschwerdegegnerin 2. Weiter ber�cksichtigt sie das rechtsmedizinische Gutachten zu den Verletzungen der Beschwerdegegnerin 2. Die Vorinstanz legt dar, es sei dem Beschwerdef�hrer und X.________ auch mit Blick auf die Vorgehensweise beim Einbruch zu glauben, dass die T�tung der Beschwerdegegnerin 2 nicht ihr prim�res Ziel gewesen sei respektive sie gar nicht mit deren Anwesenheit gerechnet h�tten. Sie h�tten sich indes sofort auf die neue Situation eingestellt und diese zu ihren Gunsten ausgen�tzt, indem sie die Beschwerdegegnerin 2 gemeinsam attackierten und misshandelten. Zweck der Gewaltanwendung sei nicht prim�r gewesen, die Beschwerdegegnerin 2 vom Schreien abzuhalten, sondern sie dadurch zur Herausgabe der Wertsachen zu zwingen.
2.3.�Die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz kann vor Bundesgericht nur ger�gt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Offensichtlich unrichtig ist die Sachverhaltsfeststellung, wenn sie willk�rlich ist (BGE 139 II 404 E. 10.1 S. 445 mit Hinweisen; zum Begriff der Willk�r BGE 140 III 264 E. 2.3 S. 266; 139 III 334 E. 3.2.5 S. 339; 138 I 49 E. 7.1 S. 51; je mit Hinweisen). Eine entsprechende R�ge muss klar vorgebracht und substanziiert begr�ndet werden (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 138 I 225 E. 3.2 S. 228 mit Hinweis). Auf rein appellatorische Kritik am angefochtenen Urteil tritt das Bundesgericht nicht ein (BGE 139 II 404 E. 10.1 S. 445; 137 IV 1 E. 4.2.3 S. 5; je mit Hinweisen).
2.4.�Der Beschwerdef�hrer legt nicht dar, inwiefern Beweisw�rdigung und Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz schlechterdings unhaltbar sein sollen. Soweit seine Ausf�hrungen �berhaupt den qualifizierten Begr�ndungsanforderungen gen�gen (vgl. Art. 42 Abs. 2 i.V.m. Art. 106 Abs. 2 BGG), vermag er damit keine Willk�r aufzuzeigen. Es ist nicht zu beanstanden, wenn die Vorinstanz annimmt, der Beschwerdef�hrer und X.________ h�tten die Beschwerdegegnerin 2 gemeinsam misshandelt, um sie zur Herausgabe der Wertsachen zu zwingen. Die Vorinstanz h�lt klar fest, die Gewaltanwendung sei dabei grunds�tzlich von X.________ ausgegangen, wobei der Beschwerdef�hrer diesen durch Fesselung der Beschwerdegegnerin 2 bzw. den Versuch dazu unterst�tzt habe. Ihre Erw�gung, wonach die beiden T�ter das Opfer immer st�rker misshandelten und dessen Gesicht immer l�nger in die Matratze respektive das Kissen dr�ckten, st�tzt die Vorinstanz auf die tatn�chsten Aussagen der Beteiligten. Sie legt dar, weshalb sie die ersten Aussagen des Opfers glaubhafter erachtet als jene an der Hauptverhandlung. Gleiches gilt f�r die Angaben von X.________, dessen sp�tere, das Ausmass der Gewaltanwendung relativierenden Aussagen sie willk�rfrei als nicht glaubhaft w�rdigt. Die Vorinstanz weist zutreffend darauf hin, dass auch der Beschwerdef�hrer auf entsprechenden Vorhalt hin einr�umte, der Druck auf die Beschwerdegegnerin 2 sei stetig erh�ht worden, um an die Wertsachen zu gelangen. Nicht willk�rlich ist die vorinstanzliche Feststellung, wonach der Beschwerdef�hrer durch die Fesselung der Beschwerdegegnerin 2 massgeblich dazu beigetragen habe, sie zum Widerstand unf�hig zu machen. Die Vorinstanz erw�gt, zwar habe die Fesselung die Gewalttaten von X.________ nicht erst erm�glicht, aber doch erleichtert. Wenn sie insbesondere aufgrund der ersten Aussagen des Opfers, die sie als pr�ziser einstuft, zum Schluss kommt, der Beschwerdef�hrer habe in einem koordinierten Vorgehen mit X.________ an den Fesseln des Opfers gezerrt, w�hrend Letzterer dem Opfer wiederholt das Gesicht in die Matratze respektive das Kissen dr�ckte, ist dies jedenfalls nicht unhaltbar. Dasselbe gilt f�r die Annahme, der Beschwerdef�hrer habe genau mitbekommen, was X.________ der Beschwerdegegnerin 2 angetan hat und um deren Lebensgefahr gewusst. Dass es in dem Zimmer dunkel war, l�sst die Beweisw�rdigung der Vorinstanz nicht offensichtlich unrichtig erscheinen. Sie st�tzt sich insbesondere auf die Aussagen des Beschwerdef�hrers selbst, der unter anderem angab, in einem Moment selbst gedacht zu haben, die Beschwerdegegnerin 2 verliere das Bewusstsein sowie dass X.________ sie einfach zu lange gehalten habe. Inwiefern die Vorinstanz die vom Beschwerdef�hrer auf Vorhalt hin erfolgten Best�tigungen des Sachverhalts willk�rlich gew�rdigt haben soll, zeigt er nicht auf und ist auch nicht ersichtlich.
3.1.�Der Beschwerdef�hrer stellt in Abrede, eventualvors�tzlich gehandelt und den Tod der Beschwerdegegnerin 2 in Kauf genommen zu haben.
3.2.1.�Eventualvorsatz ist gegeben, wenn der T�ter den Eintritt des Erfolgs bzw. die Verwirklichung des Tatbestandes f�r m�glich h�lt, aber dennoch handelt, weil er den Erfolg f�r den Fall seines Eintritts in Kauf nimmt (Art. 12 Abs. 2 StGB), sich mit ihm abfindet, mag er ihm auch unerw�nscht sein (BGE 137 IV 1 E. 4.2.3 S. 4 mit Hinweis).
3.2.2.�Was der T�ter weiss, will und in Kauf nimmt, betrifft eine innere Tatsache und ist Tatfrage. Rechtsfrage ist hingegen, ob gest�tzt auf die festgestellten Tatsachen bewusste Fahrl�ssigkeit, Eventualvorsatz oder direkter Vorsatz gegeben ist (BGE 137 IV 1 E. 4.2.3 S. 4; 130 IV 58 E. 8.5 S. 62; je mit Hinweisen). Es besteht indes eine gewisse �berschneidung von Tatfragen (welche nur unter dem Gesichtswinkel der Willk�r �berpr�fbar sind) und Rechtsfragen, denn der Sinngehalt des Eventualvorsatzes l�sst sich nur im Lichte der tats�chlichen Umst�nde erschliessen. Das Bundesgericht kann daher in einem gewissen Ausmass die richtige Bewertung dieser Umst�nde im Hinblick auf den Rechtsbegriff des Eventualvorsatzes �berpr�fen (BGE 133 IV 9 E. 4.1 S. 17 mit Hinweisen).
3.2.3.�F�r den Nachweis des Vorsatzes darf das Gericht vom Wissen des T�ters auf den Willen schliessen, wenn sich diesem die Verwirklichung der Gefahr als so wahrscheinlich aufdr�ngte, dass die Bereitschaft, sie als Folge hinzunehmen, vern�nftigerweise nur als Inkaufnahme des Erfolgs ausgelegt werden kann (BGE 137 IV 1 E. 4.2.3 S. 4 mit Hinweis). Je gr�sser die Wahrscheinlichkeit der Tatbestandsverwirklichung ist und je schwerer die Rechtsgutsverletzung wiegt, desto n�her liegt die Schlussfolgerung, der T�ter habe die Tatbestandsverwirklichung in Kauf genommen (BGE 135 IV 12 E. 2.3.2 S. 17; 133 IV 222 E. 5.3 S. 226). Allerdings kann nicht unbesehen aus dem Wissen des T�ters um die M�glichkeit des Erfolgseintritts auf dessen Inkaufnahme geschlossen werden. Sicheres Wissen um die unmittelbare Lebensgefahr, also um die M�glichkeit des Todes, ist nicht identisch mit sicherem Wissen um den Erfolgseintritt und kann sowohl mit (eventuellem) T�tungsvorsatz als auch bewusster Fahrl�ssigkeit bez�glich der Todesfolge einhergehen. Ein T�tungsvorsatz ist zu verneinen, wenn der T�ter trotz der erkannten m�glichen Lebensgefahr handelt, aber darauf vertraut, die Todesgefahr werde sich nicht realisieren. Zur Annahme eines T�tungsvorsatzes m�ssen zum Wissenselement weitere Umst�nde hinzukommen (BGE 133 IV 9 E. 4.1 S. 17; zur Verneinung des Eventualvorsatzes vgl. Urteil 6B_775/2011 vom 4. Juni 2012 E. 2.4). Solche Umst�nde liegen namentlich vor, wenn der T�ter das ihm bekannte Risiko in keiner Weise kalkulieren und dosieren kann und der Gesch�digte keinerlei Abwehrchancen hat (BGE 133 IV 1 E. 4.5 S. 7; 131 IV 1 E. 2.2 S. 5; Urteil 6B_754/2012 vom 18. Juli 2013 E. 3.2.4).
3.3.�Der vorinstanzliche Schluss, der Beschwerdef�hrer habe eventualvors�tzlich gehandelt, verletzt kein Bundesrecht. Der Eventualvorsatz auf T�tung unterscheidet sich vom Gef�hrdungsvorsatz dadurch, dass der T�ter bei der Lebensgef�hrdung darauf vertraut, der Tod des Opfers werde nicht eintreten. Dies setzt voraus, dass er davon ausgeht, die Gefahr k�nne durch sein eigenes Verhalten oder dasjenige der gef�hrdeten Person abgewendet werden. Bleibt dem Zufall �berlassen, ob die Gefahr sich verwirklicht oder nicht, liegt (versuchte) eventualvors�tzliche T�tung vor (Urteil 6B_617/2013 vom 4. April 2014 E. 2.4 mit Hinweisen). Das Bundesgericht best�tigte den Schuldspruch der versuchten eventualvors�tzlichen T�tung bei einem T�ter, der seine Tochter derart lange und massiv mit einer Hand w�rgte, bis das Opfer nach Luft schnappte und bef�rchtete, in Ohnmacht zu fallen (Urteil 6S.180/2003 vom 24. Juli 2003), sowie bei einem T�ter, der seiner Tochter eine Seilschlinge um den Hals legte und sie in die H�he zog, bis sie bewusstlos wurde (Urteil 6B_655/2012 vom 15. Februar 2013).
Die Vorinstanz erw�gt, die Beschwerdegegnerin 2 sei durch die Gewaltanwendung in unmittelbare Lebensgefahr gebracht worden und verweist hierzu auf das erstinstanzliche Urteil und das rechtsmedizinische Gutachten. Letzteres h�lt fest, die festgestellten Verletzungsspuren am Hals in Verbindung mit den diagnostizierten Stauungsblutungen der Lidbindeh�ute, der Gesichtshaut und der Hinterohrregion belegten eine komprimierende Gewalteinwirkung gegen den Hals, wobei von einer zeitweisen Durchblutungsst�rung des Gehirns ausgegangen werden k�nne. Daraus lasse sich eine unmittelbare Lebensgefahr ableiten. Die Vorinstanz f�hrt aus, X.________ habe das an Armen und Beinen gefesselte Opfer mehrfach und immer l�nger mit dem Gesicht ins Kissen respektive die Matratze gedr�ckt und es auch am Hals gehalten. Noch dazu habe er sich auf dessen R�cken gesetzt und es mit F�usten und einem Werkzeug massiv traktiert. Dies sei in einem dunklen Zimmer gegen�ber einer 68-j�hrigen, zierlichen Frau erfolgt, die aus dem Schlaf gerissen worden und den Angreifern k�rperlich und situationsbedingt komplett unterlegen gewesen sei. Ihre Schlussfolgerung, unter diesen Umst�nden habe X.________ in keiner Weise voraussagen k�nnen, ob die Dauer und Intensit�t seiner Handlungen zum Tod des Opfers f�hren w�rden oder nicht, ist zutreffend. Wie sie richtig ausf�hrt, blieb es letztlich dem Zufall �berlassen, ob der Tod eintritt oder nicht, zumal bereits der Umstand, dass X.________ sich auf dem R�cken des Opfers befand, eine Kompression des Brustkorbs h�tte bewirken k�nnen. Entgegen seinem Vorbringen konnte der Beschwerdef�hrer in dieser Situation einen m�glicherweise t�dlichen Verlauf voraussehen. Der von ihm bef�rchtete Bewusstseinsverlust beinhaltete nicht bloss die M�glichkeit einer schweren K�rperverletzung oder Lebensgefahr, vielmehr musste der Beschwerdef�hrer nach dem Vorstehenden auch mit dem Tod des Opfers rechnen. Soweit er vorbringt, er habe aufgrund der Dunkelheit die Intensit�t der Gewaltaus�bung gar nicht wahrnehmen k�nnen, entfernt er sich vom willk�rfreien vorinstanzlichen Sachverhalt (vorne E. 2.4). Da er sich die Handlungen von X.________ anrechnen lassen muss (vgl. nachfolgend E. 4), kann sein Handeln vern�nftigerweise nur als Inkaufnahme der nahen M�glichkeit des Todes des Opfers interpretiert werden.
Die R�ge ist unbegr�ndet. Die rechtliche Qualifikation seiner Tat als versuchter Mord beanstandet der Beschwerdef�hrer nicht.
4.1.�Der Beschwerdef�hrer bestreitet seine Mitt�terschaft. Er und X.________ seien davon ausgegangen, in ein leeres Haus einzudringen. Es habe keine Absprachen gegeben f�r den Fall, dass man darin jemanden antreffen sollte. X.________ habe das schlafende Opfer zuerst bemerkt und sich sofort darauf gest�rzt, w�hrend er spontan die Flucht habe ergreifen wollen. Er sei nur auf Aufforderung von X.________ vor Ort geblieben und habe sich in der Folge weitgehend passiv verhalten. Er sei deshalb h�chstens wegen Gehilfenschaft zu verurteilen.
4.2.�Die Vorinstanz erw�gt, der Beschwerdef�hrer habe keineswegs nur in untergeordneter Weise an der Tat mitgewirkt. Er sei an der Entschlussfassung und Planung, der Tatausf�hrung sowie am Verkauf und Aufteilen der Beute massgeblich beteiligt gewesen. Er m�sse sich die von X.________ gegen die Beschwerdegegnerin 2 ver�bte Gewaltanwendung anrechnen lassen, da diese dem gemeinsamen Ziel gedient habe, an die Wertsachen zu gelangen. Zudem habe er X.________ durch die Fesselung des Opfers aktiv unterst�tzt und die Tatbegehung psychisch in ganz entscheidender Weise mitgetragen. Es handle sich auch nicht um einen Exzess. Der Beschwerdef�hrer h�tte gem�ss der Vorinstanz aussteigen k�nnen, als sie die Beschwerdegegnerin 2 im Schlafzimmer entdeckten. Sie h�tten ihren urspr�nglichen Plan indes angepasst, weshalb sich der Beschwerdef�hrer die Handlungen von X.________ anrechnen lassen m�sse.
4.3.�Nach der Rechtsprechung ist Mitt�ter, wer bei der Entschliessung, Planung oder Ausf�hrung eines Deliktes vors�tzlich und in massgebender Weise mit anderen T�tern zusammenwirkt, so dass er als Hauptbeteiligter dasteht. Dabei kommt es darauf an, ob der Tatbeitrag nach den Umst�nden des konkreten Falles und dem Tatplan f�r die Ausf�hrung des Deliktes so wesentlich ist, dass sie mit ihm steht oder f�llt. Das blosse Wollen der Tat, der subjektive Wille allein gen�gt zur Begr�ndung von Mitt�terschaft jedoch nicht. Der Mitt�ter muss vielmehr bei der Entschliessung, Planung oder Ausf�hrung der Tat auch tats�chlich mitwirken. Daraus folgt aber nicht, dass Mitt�ter nur ist, wer an der eigentlichen Tatausf�hrung beteiligt ist oder sie zu beeinflussen vermag. Dass der Mitt�ter bei der Fassung des gemeinsamen Tatentschlusses mitwirkt, ist nicht erforderlich; es gen�gt, dass er sich sp�ter den Vorsatz seiner Mitt�ter zu eigen macht (BGE 135 IV 152 E. 2.3.1 S. 155; 130 IV 58 E. 9.2.1 S. 66). Konkludentes Handeln gen�gt (BGE 126 IV 84 E. 2c/aa S. 88; 125 IV 134 E. 3a S. 136 mit Hinweisen). Auch an spontanen, nicht geplanten Aktionen oder unkoordinierten Straftaten ist Mitt�terschaft m�glich (Urteil 6B_208/2015 vom 24. August 2015 E. 12.3 mit Hinweisen). Das Inkaufnehmen durch Billigen oder Einverst�ndnis im Sinne des Eventualvorsatzes erfasst auch den unerw�nschten, aber um des Handlungsziels willen hingenommenen Erfolg (Urteil 6B_939/2013 vom 17. Juni 2014 E. 2 mit Hinweis).
4.4.�Die Vorinstanz stellt auf die nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung wesentlichen Kriterien der Mitt�terschaft ab. Insbesondere zeigt sie das planm�ssige Zusammenwirken und die Aufgabenteilung zwischen dem Beschwerdef�hrer und X.________ auf. Die Tat wurde gem�ss ihren willk�rfreien Sachverhaltsfeststellungen gemeinsam geplant, durchgef�hrt und die Beute nach Abzug eines Anteils f�r den ebenfalls beteiligten Z.________ h�lftig geteilt. Letzterer hat gem�ss der Vorinstanz die Beteiligung des Beschwerdef�hrers als zumindest gleichwertig geschildert und sah in ihm den Leader bei den Vorbereitungshandlungen. Der Beschwerdef�hrer habe sodann tatkr�ftig an der Versilberung der Beute mitgewirkt. Wenn die Vorinstanz gest�tzt auf die geschilderte gemeinsame Vorgehensweise und Aufgabenteilung von mitt�terschaftlichem Handeln ausgeht, ist dies nicht bundesrechtswidrig. Soweit der Beschwerdef�hrer in seinen Ausf�hrungen nicht ohnehin vom verbindlich festgestellten Sachverhalt abweicht, vermag er nicht aufzuzeigen, inwiefern sein Tatbeitrag lediglich untergeordneter Natur gewesen sein soll.
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Das sinngem�sse Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung ist wegen Aussichtslosigkeit abzuweisen (Art. 64 Abs. 1 und 2 BGG). Der Beschwerdef�hrer hat die bundesgerichtlichen Kosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Seine angespannte finanzielle Situation ist bei der Bemessung der Gerichtskosten angemessen zu ber�cksichtigen (Art. 65 Abs. 2 BGG).

References: Art. 42
 Art. 95
 BGE 
 BGE 
 Art. 42
 Art. 106