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Timestamp: 2013-12-06 14:28:44+00:00

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Wirkstoff - Urteile - JuraForum.de
JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > W > Wirkstoff WirkstoffEntscheidungen der GerichteLSG-DER-LAENDER-BERLIN-UND-BRANDENBURG – Urteil, L 24 KA 43/10 KL vom 25.01.20131. Die Klage auf Aufnahme eines Medizinproduktes in die Arzneimittelrichtlinie ist als Anfechtungs- und Leistungsklage nach § 54 Abs. 1, Abs. 4 und 5 SGG statthaft. 2. Das Verfahren auf Aufnahme eines Medizinproduktes in die Arzneimittelrichtlinie ist ein (Einzel-)Medizinprodukt bezogenes Verfahren, kein Wirkstoff bezogenes. 3. § 31 Abs. 1 Satz 2, 2. Halbsatz i. V. m. § 34 Abs. 6 Satz 2 SGB V schränken den Amtsermittlungsgrundsatz ein.LG-KLEVE – Urteil, 120 KLs 40/11 vom 06.02.2012Bei einer Designer-Cannabinoid-Zubereitung (auch als &amp;#8222;Kräutermischung&amp;#8220; oder &amp;#8222;Spice&amp;#8220; bezeichnet) mit dem Wirkstoff JWH-018 liegt eine &amp;#8222;nicht geringe Menge&amp;#8220; im Sinne des BtMG ab 0,75 Gramm JWH-018 vor.
OLG-OLDENBURG – Beschluss, 5 U 111/10 vom 23.09.2010Steht ein Patient kurz nach einer Behandlung noch unter Einfluss des sedierenden Medikaments Dormicum (Wirkstoff Midazolam), so ist eine Überwachung zu gewährleisten. Die provisorische Absperrung einer Liege mit einem Sonographiegerät und einem Schwingsessel bietet keine Gewähr dafür, dass der Patient dort so lange liegenbleibt, bis er sein Bewusstsein und seine Einsichtsfähigkeit in ausreichendem Maße wiedererlangt hat.SG-BRAUNSCHWEIG – Beschluss, S 6 KR 90/10 ER vom 15.04.2010Im einstweiligen Rechtsschutzverfahren kann eine Krankenkasse verpflichtet werden, Medikamente mit dem Wirkstoff Methylphenidat auch für über 18-Jährige als Sachleistung zur Verfügung zu stellen (Anschluss an BSG Urteil vom 30.06.2009 - B 1 KR 5/09 R; Rdnr. 39).SG-BERLIN – Urteil, S 81 KR 1781/07 vom 08.12.20091. Die durch Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses vom 15. Februar 2007 über die Änderung der Anlage 2 der Arzneimittel-Richtlinie durch Neufassung der Festbetragsgruppe &quot;Antianämika, ändere&quot; der Stufe 2, Gruppen-Nr 1, für den Wirkstoff Epoetin alfa festgesetzte Vergleichsgröße verstößt nicht gegen höherangiges Recht und ist mit § 35 Abs 1 SGB 5 vereinbar.
2. Die vom Gemeinsamen Bundesausschuss bestimmte Vergleichsgröße führt zu medizinsch sachgerechten Ergebnissen und ist damit &quot;geeignet&quot; im Sinne von § 35 Abs 1 S 5, Abs 3 S 1, Abs 7 S 4 SGB 5: Bei der Bestimmung der Vergleichsgrößen für die Wirkstoffe Epoetin alfa, Epoetin beta und Darbepoetin sind Unterschiede in den jeweils therapiegerechten Verordnungsmengen nicht in einer Weise vernachlässigt, die über ein Typisieren, Generalisieren und/oder Pauschalieren hinausgeht und aus der vorgenommenen Typisierung, Generalisierung und Pauschalierung resultieren keine Härten, die schwer wiegen und/oder vermeidbar sind.
3. Auch die vom Gemeinsamen Bundesausschuss gewählte Methodik zur Ermittlung einer Vergleichsgröße ist &quot;geeignet&quot; im Sinne des § 35 Abs 1 S 5, Abs 3 S 1, Abs 7 S 4 SGB 5, weil sie für alle Wirkstärken Verordnungsanteile berücksichtigt und Verordnungsanteile, die kleiner als ein sind, stets mit der Zahl eins veranschlagt.LSG-BADEN-WUERTTEMBERG – Beschluss, L 11 WB 381/09 vom 17.02.2009

References: § 54
 § 31
 § 34
 § 35
 § 35
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