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Timestamp: 2016-10-24 05:23:20+00:00

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8C_783/2013 (10.04.2014)
8C_783/2013 � � Urteil vom 10. April 2014
vertreten durch AXA-ARAG Rechtsschutz AG, Rechtsanwalt Stefan P�cze,
A.________, geboren 1963 ist seit 1992 als Metzger bei der Metzgerei X.________ angestellt und damit bei der Branchen Versicherung Schweiz (nachfolgend: Branchen Versicherung) gegen die Folgen von Unf�llen versichert. Gem�ss Schadenmeldung der Arbeitgeberin vom 4. Juni 2012 hatte er sich am 1. Juni 2012 beim Heben einer Fleischkiste einen Nerv eingeklemmt, worauf Schmerzen in der H�fte und in den Beinen auftraten. Es wurde ein lumboradikul�res Schmerz- und sensomotorisches Ausfallsyndrom L5 links nach kaudal sequestrierter Diskushernie H�he L4/5 mit rezessaler Kompromittierung der L5 Wurzel links diagnostiziert. Mit Verf�gung vom 26. Juli 2012 verneinte die Branchen Versicherung ihre Leistungspflicht mit der Begr�ndung, dass es sich beim Ereignis vom 1. Juni 2012 mangels eines ungew�hnlichen �usseren Faktors nicht um einen Unfall im Rechtssinne handle und auch keine unfall�hnliche K�rpersch�digung vorliege. Daran hielt sie mit Einspracheentscheid vom 26. September 2012 fest.
Die dagegen erhobene Beschwerde hiess das Verwaltungsgericht des Kantons Bern mit Entscheid vom 16. Oktober 2013 gut, hob den Einspracheentscheid auf und wies die Sache im Sinne der Erw�gungen an die Branchen Versicherung zur�ck.
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten l�sst die Branchen Versicherung beantragen, in Aufhebung des kantonalen Gerichtsentscheides sei in Best�tigung des Einspracheentscheides festzustellen, dass sie nicht leistungspflichtig sei.
W�hrend der Versicherte auf Abweisung der Beschwerde schliessen l�sst, verzichtet das Bundesamt f�r Gesundheit auf eine Vernehmlassung.
1.1.�Beim angefochtenen R�ckweisungsentscheid handelt es sich, da das Verfahren noch nicht abgeschlossen wird und die R�ckweisung auch nicht einzig der Umsetzung des oberinstanzlich Angeordneten dient, um einen selbstst�ndig er�ffneten Vor- oder Zwischenentscheid im Sinne von Art. 93 BGG. Die Zul�ssigkeit der Beschwerde setzt somit - alternativ - voraus, dass der Entscheid einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil bewirken kann (Abs. 1 lit. a) oder dass die Gutheissung der Beschwerde sofort einen Endentscheid herbeif�hren und damit einen bedeutenden Aufwand an Zeit oder Kosten f�r ein weitl�ufiges Beweisverfahren ersparen w�rde (Abs. 1 lit. b) (BGE 135 V 141 E. 1.1 S. 143).
1.2.�Rechtsprechungsgem�ss bewirkt ein R�ckweisungsentscheid in der Regel keinen irreversiblen Nachteil im Sinne von Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG, da der Rechtsuchende ihn sp�ter zusammen mit dem neu zu f�llenden Endentscheid wird anfechten k�nnen (vgl. Art. 93 Abs. 3 BGG). Anders verh�lt es sich allerdings f�r die Verwaltung bzw. den Versicherungstr�ger, wenn diese durch den R�ckweisungsentscheid gezwungen werden, eine ihres Erachtens rechtswidrige Verf�gung zu treffen. Diesfalls kann bereits dieser Entscheid angefochten und braucht nicht der Endentscheid abgewartet zu werden (BGE 133 V 477 E. 5.2, 5.2.1-5.2.4 S. 483 ff.).
1.3.�Die Vorinstanz hat die Angelegenheit mit der verbindlichen Feststellung, das Ereignis vom 1. Juni 2012 erf�lle die Voraussetzungen eines Unfalls und es bestehe eine vor�bergehende Leistungspflicht f�r das unmittelbar mit dem Unfallereignis in Zusammenhang stehende lumboradikul�re Schmerz- und sensomotorische Ausfallsyndrom L5 links, zur n�heren Bestimmung dieser Leistungen sowie zwecks weiterer Abkl�rungen zum Eintritt des status quo sine an den Unfallversicherer zur�ckgewiesen. Der angefochtene Entscheid enth�lt damit materiellrechtlich verbindliche Anordnungen, welche den Beurteilungsspielraum der Beschwerdef�hrerin wesentlich einschr�nken. Im Umstand, dass der darauf beruhende Endentscheid praktisch nicht angefochten und das Ergebnis nicht mehr korrigiert werden k�nnte, ist nach dem Gesagten ein nicht wieder gutzumachender Nachteil im Sinne des Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG zu erblicken. Auf die Beschwerde ist mithin einzutreten.
2.1.�Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzung gem�ss Art. 95 und Art. 96 BGG erhoben werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es ist somit weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erw�gungen der Vorinstanz gebunden; es kann eine Beschwerde aus einem anderen als dem angerufenen Grund gutheissen und es kann sie mit einer von der Argumentation der Vorinstanz abweichenden Begr�ndung abweisen (vgl. BGE 134 V 250 E. 1.2 S. 252). Das Bundesgericht pr�ft grunds�tzlich nur die geltend gemachten R�gen; es ist nicht gehalten, wie eine erstinstanzliche Beh�rde alle sich stellenden rechtlichen Fragen zu pr�fen, wenn diese vor Bundesgericht nicht mehr vorgetragen werden.
Streitig und zu pr�fen ist die Leistungspflicht des Unfallversicherers f�r die aus dem Ereignis vom 1. Juni 2012 geltend gemachten Beschwerden, was voraussetzt, dass dieses Geschehen einen Unfall im Rechtssinne darstellt. Unbestritten ist, dass eine unfall�hnliche K�rpersch�digung (Art. 9 Abs. 2 UVV) ausser Betracht f�llt.
4.1.�Unfall ist die pl�tzliche, nicht beabsichtigte sch�digende Einwirkung eines ungew�hnlichen �usseren Faktors auf den menschlichen K�rper, die eine Beeintr�chtigung der k�rperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit oder den Tod zur Folge hat (Art. 4 ATSG). Der �ussere Faktor ist ungew�hnlich, wenn er - nach einem objektiven Massstab - nicht mehr im Rahmen dessen liegt, was f�r den jeweiligen Lebensbereich allt�glich und �blich ist (BGE 134 V 72 E. 4.1 S. 76).
4.2.�Nach Lehre und Rechtsprechung kann das f�r den Unfallbegriff wesentliche Merkmal des ungew�hnlichen �usseren Faktors in einer unkoordinierten Bewegung bestehen. Bei K�rperbewegungen gilt dabei der Grundsatz, dass das Erfordernis der �usseren Einwirkung lediglich dann erf�llt ist, wenn ein in der Aussenwelt begr�ndeter Umstand den nat�rlichen Ablauf einer K�rperbewegung gleichsam "programmwidrig" beeinflusst hat (BGE 130 V 117 E. 2.1 S. 118). Dies trifft beispielsweise dann zu, wenn die versicherte Person stolpert, ausgleitet oder an einem Gegenstand anst�sst, oder wenn sie, um ein Ausgleiten zu verhindern, eine reflexartige Abwehrhaltung ausf�hrt oder auszuf�hren versucht (RKUV 2004 Nr. U 502 S. 183, U 322/02 E. 4.1). Der �ussere Faktor ist ungew�hnlich, wenn er - nach einem objektiven Massstab - nicht mehr im Rahmen dessen liegt, was f�r den jeweiligen Lebensbereich allt�glich und �blich ist (BGE 134 V 72 E. 4.1 S. 76, 129 V 402 E. 2.1 S. 404 mit Hinweisen).
4.3.�Bei Sch�digungen, die sich auf das K�rperinnere beschr�nken und die erfahrungsgem�ss auch als alleinige Folge von Krankheit, insbesondere von vorbestandenen degenerativen Ver�nderungen eines K�rperteils, innerhalb eines durchaus normalen Geschehensablaufs auftreten k�nnen (z.B. Diskushernien), unterliegt der Nachweis eines Unfalls insofern strengen Anforderungen, als die unmittelbare Ursache der Sch�digung unter besonders "sinnf�lligen" Umst�nden gesetzt worden sein muss; denn ein Unfallereignis manifestiert sich in der Regel in einer �usseren wahrnehmbaren Sch�digung, w�hrend bei deren Fehlen eine erh�hte Wahrscheinlichkeit rein krankheitsbedingter Ursachen besteht (vgl. BGE 134 V 72 E. 4.3.2.1 S. 80 mit Hinweisen, 99 V 136 E. 1 S. 138; SVR 2011 UV Nr. 11 S. 39, 8C_693/2010 E. 5; RKUV 1999 Nr. U 345 S. 422, U 114/97 E. 2b).
5.1.�Die Vorinstanz erwog im angefochtenen Entscheid, der nat�rliche Ablauf der K�rperbewegung, der darin bestanden habe, die Harasse aus dem Regal zu heben und an einen bestimmten Ort zu tragen, sei vorliegend programmwidrig gest�rt worden, indem der ruckartig nachlassende Kr�ftewiderstand beim L�sen der Harasse aus der Verklemmung den Versicherten zu einer reflexartigen (unkoordinierten) R�ckw�rtsbewegung gezwungen habe, um des Gleichgewicht zu halten und einen Sturz zu vermeiden. Aufgrund der eine Woche nach dem Unfall erfolgten Angaben des Versicherten auf explizite Frage der Unfallversicherung zum Unfallhergang ging sie davon aus, dass er ausgerutscht sei, und erkannte dies als entscheidwesentlich. Sie bejahte eine dadurch verursachte Programmwidrigkeit im Bewegungsablauf als einen ungew�hnlichen �usseren Faktor und qualifizierte den Vorgang vom 1. Juni 2012 als Unfall.
5.2.�Die Beschwerdef�hrerin verneint das Vorliegen eines Unfalls, da aus den nicht konsistenten Angaben des Versicherten und seines Arbeitgebers nicht abgeleitet werden k�nne, der Versicherte sei ausgerutscht. Selbst wenn er - ohne zu st�rzen - ausgerutscht sein sollte, w�re rechtsprechungsgem�ss nicht von einem Unfall auszugehen.
6.1.�Zum Vorfall vom 1. Juni 2012 ist den Akten Folgendes zu entnehmen: In der Unfallmeldung vom 4. Juni 2012 gab die Arbeitgeberin an, der Versicherte habe sich beim Heben der Fleischkiste einen Nerv eingeklemmt und in der Folge Schmerzen in der H�fte und in den Beinen versp�rt. Im Fragebogen zum Unfallhergang, welchen der Versicherte am 13. Juni 2012 zwar nicht selbst ausgef�llt, aber unterschrieben hat, wurde erw�hnt, "schwere Fleischharasse wo klemmte, nach vorne gerissen und gehoben". Zur Frage, ob dabei etwas Aussergew�hnliches (z.B. Stolpern, Ausrutschen) vorgefallen sei, wurde angegeben, "in der Abstandhalle dazu ausgerutscht". Im Bericht des erstbehandelnden Arztes vom 6. Juli 2012 ist unter Angaben des Patienten zu entnehmen: "Patient zog eine schwere Harasse zu sich, einschiessender Schmerz". Im MR Befundbericht vom 6. Juni 2012 ist von einem Verhebetrauma die Rede. In der im Rahmen des Einspracheverfahrens der Einsprache beigelegten vom Versicherten selbst handschriftlich verfassten Schilderung des Ereignisses vom 1. Juni 2012 hielt dieser fest, weil die Harasse von ca. 25 kg, die im untersten Regal stand, geklemmt habe, sei er in die Knie gegangen und habe fester gezogen. Auf einmal habe sich die Harasse gel�st, worauf er erschrak und ca. vier Schritte nach hinten gegangen sei. Es sei ihm gelungen das Gleichgewicht gerade noch zu halten, so dass er nicht gest�rzt sei und die Harasse nicht habe fallen lassen. In diesem Moment habe er einen Schlag im R�cken versp�rt.
6.2.�Aufgrund der gezeigten Aktenlage ergibt sich, dass der Hebevorgang insofern nicht ganz reibungslos verlief, als die Harasse anf�nglich klemmte und dadurch ein zus�tzlicher Kraftaufwand und allenfalls auch ein Hin- und Herbewegen erforderlich war, um sie aus dem Regal zu l�sen und anzuheben. Der sich dabei aus der L�sung der Verklemmung ergebende Vorgang (Ausfallschritte nach hinten mit Halten des Gleichgewichts und der Harasse) kann nicht als geradezu programmwidrig im Sinne einer ungew�hnlichen �usseren Einwirkung auf die Wirbels�ule, was zur Diskushernie f�hrte, gewertet werden, wie entgegen dem Beschwerdegegner auch die Vorinstanz erkannte, indem sie zus�tzlich das Ausrutschen als entscheidwesentlich qualifizierte. Im Rahmen der Arbeitsverrichtungen eines Metzgereiangestellten ist das Herausziehen einer Harasse von ca. 25 kg aus einem Regal, auch wenn diese anf�nglich klemmt und sich in der Folge ruckartig l�st, als allt�glich anzusehen und die ausgef�hrte reflexartige Bewegung als solche nicht als ungew�hnlich zu bezeichnen. Der Versicherte musste mit einem allenfalls auch ruckartigen Nachgeben der Harasse rechnen, als er sich anschickte, sie mit erh�htem Kraftaufwand aus dem Regal zu ziehen. Dieser Vorgang ist nicht �berraschend und unerwartet erfolgt, sodass die damit verbundene R�ckw�rtsbewegung nicht als programmwidrig bezeichnet werden kann. Das Vorliegen eines ungew�hnlichen �usseren Faktors ist sodann auch nicht bereits deshalb zu bejahen, weil die Bewegung reflexartig ausgef�hrt wurde (Urteil U 144/06 vom 23. Mai 2006).
6.3.�Zu pr�fen ist daher, ob die Vorinstanz das vom Versicherten geltend gemachte Ausrutschen zutreffend als Unfall im Rechtssinne qualifiziert hat. Dabei kann offenbleiben, ob sie im Rahmen der Beweisw�rdigung zu Recht annahm, dass der Versicherte mit dem erforderlichen Beweisgrad der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit am 1. Juni 2012 tats�chlich ausgerutscht ist, nachdem einzig im Fragebogen vom 13. Juni 2012 - den er im �brigen nicht selbst ausgef�llt hat - davon die Rede ist. Denn selbst bei Annahme dieses nicht n�her umschriebenen Ausrutschens ohne Sturz kann vorliegend nicht von einem Unfall ausgegangen werden. Nachdem der Versicherte in seiner handschriftlich verfassten ausf�hrlichen Schilderung des Hergangs vom 12. September 2012, nirgends ein Ausrutschen erw�hnte, ist nicht �berwiegend wahrscheinlich, dass diese unkoordinierte Bewegung als unmittelbare Ursache der Sch�digung unter besonders sinnf�lligen Umst�nden gesetzt worden ist, was bei der vorliegenden Gesundheitssch�digung, die sich auf das K�rperinnere beschr�nkt (Diskushernie links L4/5) allerdings erforderlich w�re (vgl. E. 4.3 hievor).
6.4.�Zusammenfassend ergibt sich, dass das Vorkommnis vom 1. Juni 2012 den Unfallbegriff nicht erf�llt, womit keine Leistungspflicht des Unfallversicherers aus Art. 6 Abs. 1 UVG besteht. Die Beschwerde ist daher gutzuheissen.
Das Verfahren ist kostenpflichtig (Art. 65 Abs. 1 BGG). Die Gerichtskosten werden dem unterliegenden Beschwerdegegner auferlegt (Art. 66 Abs. 1 BGG).
Die Beschwerde wird gutgeheissen. Der Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 16. Oktober 2013 wird aufgehoben und der Einspracheentscheid der Branchen Versicherungen AG vom 26. September 2012 best�tigt.

References: Art. 93
 Art. 93
 Art. 93
 Art. 93
 Art. 95
 Art. 96
 BGE 
 BGE 
 Art. 6