Source: https://www.aenf.de/satzung/
Timestamp: 2018-05-21 02:45:08+00:00

Document:
Satzung - ÄNF - Ärztenetz Fürth Stadt und Land e.V.
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Ärztenetz Fürth e.V. – Stadt und Landkreis Fürth
Der Verein führt den Namen “Ärztenetz Fürth e.V.”
Er hat seinen Sitz in Fürth und ist in das Vereinsregister des Amtsgerichts Fürth eingetragen.
(1) Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts “steuerbegünstigte Zwecke” der Abgabenordnung 1977.
(3) Der Satzungszweck wird ins besondere verwirklicht durch:
Steigerung der medizinischen Versorgungsqualität und der Gesundheitsökonomie im Praxisnetz durch
Intensivierung und Verbesserung der interkollegialen Zusammenarbeit der Verbindungen zum und des
Austausches mit dem klinischstationären Bereich, der Beziehungen zum außerärztlichen Heil-, Pflege- und Therapiebereich.
Fortführung und Ausbau qualitätssichernder Strukturen im Netz. Darstellung und Dokumentation der Qualitätsarbeit
Koordinierte patientenorientierte Informations- und Schulungsangebote
§ 3 Dauer der Gesellschaft und Geschäftsjahr
(2) Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr. Das erste Geschäftsjahr endet am 31.12.2001.
(1) Ordentliche Mitglieder können alle niedergelassenen Ärzte im regionalen Bereich werden.
(2) Fördernde Mitglieder können geschäftsfähige natürliche oder juristische Personen sein, die den Verein bei der Erfüllung seiner satzungsgemäßen Aufgaben unterstützen wollen.
§ 5 – Erwerb und Erlöschen der Mitgliedschaft
(1) Der Beitritt zum Verein erfolgt durch schriftliche Erklärung.
den Ausschluß aus wichtigem Grund, insbesondere wegen vereinsschädigenden Verhaltens auf Beschluß des
Vorstands mit Zweidrittelmehrheit der anwesenden Vorstandsmitglieder. Dem Mitglied steht die Berufung an die nächste Mitgliederversammlung zu. Hier entscheidet die einfache Stimmenmehrheit der anwesenden stimmberechtigten Mitglieder. Bis dahin ruhen alle Rechte und Pflichten des ausgeschlossenen Mitgliedes.
(4) Der Austritt aus dem Verein kann zum Ablauf eines Quartals durch Kündigung der Mitgliedschaft erklärt werden. Die Kündigung ist schriftlich mit Einhaltung einer Frist von 4 Wochen gegenüber dem Vorstand zu erklären. Der Austritt ist ohne Einfluß auf etwaige rückständige Verpflichtungen des Austretenden.
(1) Jedes ordentliche Mitglied ist verpflichtet, einen Jahresbeitr
ag zu leisten. Der Jahresbeitrag wird von der
Mitgliederversammlung auf Vorschlag des Vorstands festgesetzt.
(4) Mitglieder im Ruhestand sind mit Beginn des auf die Praxisaufgabe folgenden Kalenderjahres beitragsfrei.
bedarfsweise andere Untergruppierungen (z.B. Qualitätszirkel- und Netzkonferenzen)
(1) Der Mitgliederversammlung gehören alle ordentlichen Mitglieder des Vereins an. Sie sind stimmberechtigt. Die Versammlung wird vom Vorsitzender oder bei dessen Verhinderung durch einen der beiden stellvertretenden Vorsitzenden geleitet.
Beschluß über die Berufung eines Mitglieds gegen den Ausschluß aus dem Verein gemäß § 5 Abs. 3 Punkt 2 der Satzung
Beschluß über Änderungen oder eine Neufassung der Satzung
Beschluß über eine etwaige freiwillige Auflösung des Vereins und in diesem Fall über die Verwendung des Vermögens des Vereins
Beschlußfassung über sonstige Angelegenheiten des Vereins oder Anträge, soweit sie nicht in die Zuständigkeit des Vorstands fallen oder an den Vorstand überwiesen werden
(6) Zu den Mitgliederversammlungen muß mit einer dreiwöchigen Frist schriftlich unter Angabe von Datum, Zeit und Ort sowie Bekanntgabe der Tagesordnung eingeladen werden. Zur Fristwahrung gilt das Datum des Poststempels beziehungsweise die Einlieferungsbestätigung des Postamtes.
(7)Anträge zur Tagesordnung können von jedem ordentlichen Mitglied eingebracht werden. Anträge zur Änderung oder Ergänzung der Tagesordnung können von jedem ordentlichen Mitglied bis spätestens acht Tage vor dem Termin der Mitgliederversammlung beim Vorsitzenden eingereicht werden. Eine Änderung der Tagesordnung ist auch möglich, wenn die einfache Mehrheit der anwesenden Mitglieder der Versammlung dies beschließt.
(8) Anträge zur Satzung sind allen Mitgliedern spätestens mit der Einladung zur Mitgliederversammlung im
Wortlaut bekannt zugeben und als eigener Tagesordnungspunkt aufzunehmen.
(9) Beschlüsse können wirksam nur zu Punkten der Tagesordnung gefaßt werden. Beschlüsse bedürfen einfacher Mehrheit, Änderungen der Satzung bedürfen der Zweidrittelmehrheit der anwesenden stimmberechtigten ordentlichen Mitglieder.
(2) Der Vorstand wird von der Mitgliederversammlung auf 2 Jahre einzeln gewählt. Die Art der Wahl bestimmt die Mitgliederversammlung.
(3) Vorstand im Sinne des § 26 BGB sind der Vorsitzende und die beiden stellvertretenden Vorsitzenden.
(4) Der Vorsitzende und die beiden stellvertretenden Vorsitzenden sind einzeln vertretungsberechtigt. Im Innenverhältnis wird bestimmt, daß die beiden stellvertretenden Vorsitzenden nur bei Verhinderung des Vorsitzenden zur Vertretung berechtigt sind.
(6) Beim Ausscheiden eines anderen von der Mitgliederversammlung zu wählenden Mitgliedes des Vorstands ist der Vorstand berechtigt, bis zur nächs
ten Jahresmitgliederversammlung einen Vertreter zu benennen. Eine Nachwahl für die verbleibende Amtszeit findet dann durch die Mitgliederversammlung statt.
(7) Die Amtszeit des Vorstands beträgt 2 Jahre und beginnt und endet mit der Amtszeit des Vorsitzenden. Der Vorstand bleibt auch nach seiner Amtszeit bis zur Neuwahl im Amt.
(8) Der Vorstand kann einen Beirat einrichten, der zu den Vorstandssitzungen vom Vorsitzenden themenbezogen geladen wird. Der Beirat ist nicht stimmberechtigt.
(10) Zu den Aufgaben des Vorstands gehören insbesondere:
• Beratung und Beschlußfassung über Vereinsangelegenheiten,
• Einrichtung von Fachgruppenausschüssen
• Bestätigung von Therapiegemeinschaften, Qualitätszirkeln und anderen Untergruppierungen des Vereins
• Beratung und Unterstützung des Vorsitzenden
• Überwachung der laufenden Geschäftsführung
• Überwachung der Finanzangelegenheiten des Vereins
• Entscheidungen über Ausschluß eines Mitgliedes gemäß § 5 Abs. 3 Punkt 3 der Satzung
• Entscheidungen in Personalangelegenheiten
(12) Gegen Beschlüsse und beabsichtigte Maßnahmen, welche die Finanzen des Vereins betreffen, kann der Schatzmeister Einspruch erheben, wenn er bei der Beschlußfassung nicht anwesend war oder er nicht vor Planung einer Maßnahme befragt wurde. Er ist innerhalb einer Frist von 8 Tagen über derartige Beschlüsse zu informieren. Sein Einspruch muß binnen 8 Tagen erfolgen, nach dem er über den Beschluß oder die beabsichtigte Maßnahme informiert wurde. Sein Einspruch hat aufschiebende Wirkung bis zur Entscheidung des Vorstands.
(13) Der Vorstand muss die Sprecher der Therapiegemeinschaften, Qualitätszirkel und anderen Untergruppierungen des Vereins in den Beirat laden, wenn Angelegenheiten der Gruppierungen in der Vorstandssitzung als Tagesordnungspunkt behandelt werden.
§ 11 – Therapiegemeinschaften, Qualitätszirkel und andere Untergruppierungen
Der Vorstand kann durch Beschluß Therapiegemeinschaften, Qualitätszirkel und andere Untergruppierungen bilden oder bestätigen, deren Sprecher im Beirat des Vorstands beratende Stimme haben können. Die Mitglieder der jeweiligen Untergruppierungen wählen einen Sprecher und einen stellvertretenden Sprecher
für die Dauer eines Jahres mit einfacher Mehrheit. Alle Finanzangelegenheiten des Vereins verbleiben beim Gesamtvorstand. Bei Nichtwahl eines Sprechers durch die Wahlversammlung der jeweiligen Gruppierung kann der Vereinsvorstand kommissarisch einen Sprecher für längstens ein Jahr benennen. Nach dieser Frist ist erneut eine Wahlversammlung zur Neuwahl des Sprechers einzuberufen. Die Mitglieder eines Qualitätszirkels bzw. einer Therapiegemeinschaft oder anderen Untergruppierung treffen sich regelmäßig mindestens 1x im Vierteljahr, um ihre Arbeit zu optimieren. Über die Sitzungen ist ein Protokoll mit Teilnehmerliste anzufertigen und dem Vorstand zu übersenden.
§ 12 – Unternehmen des Vereins
Der Verein kann Unternehmen initiieren, deren Vorsitzende im Beirat des Vorstands beratende Stimme haben können. Diese vom Verein unabhängigen Unternehmen können gewinnorientiert arbeiten. Die Mitglieder des Vereins können diesen Unternehmen auf freiwilliger Basis beitreten. Die Struktur dieser Unternehmen wird außerhalb dieser Vereinssatzung geregelt.
§ 13 – Kasse des Vereins
(5) Der Schatzmeister legt nach Ablauf des Geschäftsjahres einen von einem Steuerberater erstellten Rechenschaftsber icht vor. Die Belege werden von zwei gemäß § 8 Abs 3 der Satzung gewählten Rechnungsprüfern geprüft. Das Ergebnis ist der Jahresmitgliederversammlung bekanntzugeben. Der Rechenschaftsbericht steht jedem Mitglied zur Einsicht zur Verfügung.
(1) Eine Auflösung des Vereins erfolgt durch Beschluß einer Mitgliederversammlung, der mit Dreiviertelmehrheit der anwesenden Mitglieder gefaßt werden muß oder im Falle eines Konkursverfahren über das Vereinsvermögen. Im Falle einer Auflösung nach Ziffer 1 oder bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke gilt, dass das restliche Vermögen des Vereins an eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder eine andere steuerbegünstigte Körperschaft, die es unmittelbar und ausschließlich für gemeinnützige, mildtätige oder kirchliche Zwecke zu verwenden hat, fällt. Soweit das Kinderheim St. Michael in Fürth diese Bedingungen erfüllt, fällt das Vereinsvermögen dieser Körperschaft zu.
Fürth, den 25.01.01
1.Vorsitzender Ärztenetz Fürth
Mit kreativer Unterstützung: picondo.de

References: § 3

§ 5
 § 5
 § 26
 § 5

§ 11

§ 12

§ 13
 § 8