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Timestamp: 2017-10-16 22:13:22+00:00

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§ 945 BGB - Erlöschen von Rechten Dritter - Gesetze - JuraForum.de
Weitere Vorschriften um § 945 BGB
Pharmakologe Prof. Martin Wilkins dritter Liebig-Professor der Universität Gießen (31.01.2014, 12:10)
JLU-Präsident Prof. Joybrato Mukherjee überreicht dem international renommierten Pharmakologen die Ernennungsurkunde im Rahmen einer Konferenz des Excellence Cluster Cardio-Pulmonary System (ECCPS)In Anerkennung seiner herausragenden...
Studierende des Studiengangs Bachelor of Education stellen Abschlussarbeiten vorAm Freitag, 7. Februar 2014 findet an der Johannes Gutenberg-Universität Mainz (JGU) zum dritten Mal der Tag der Bachelorarbeit statt. Studierende des Studiengangs...
Deutschlandstipendien werden in dritter Runde feierlich vergeben (11.11.2013, 14:10)
Bereits zum dritten Mal kann die HTWK Leipzig in diesem Jahr Deutschlandstipendien an ihre Studenten vergeben. Die feierliche Vergabe findet am 14. November 2013, 17 Uhr im Raum G 119 des Geutebrück-Baus der HTWK Leipzig, Karl-Liebknecht-Straße...
Dritter internationaler Fachtag „Demenz und Musik“ an der Universität Vechta (24.09.2013, 10:10)
Am Samstag, 21. September 2013, fand an der Universität Vechta der dritte internationale Fachtag zum Thema "Demenz und Musik" statt. Über 60 Teilnehmerinnen und Teilnehmer sowie zehn Referentinnen und Referenten aus sechs Nationen kamen nach...
Universität Halle begrüßt Studienanfänger mit Info-Portal im neuen Gewand – Dritter „Welcome Day“ (06.08.2013, 11:10)
Die Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg (MLU) begrüßt seit heute ihre neuen Studierenden mit ihrem optisch und inhaltlich neu gestalteten Informationsportal www.ich-will-wissen.de. Im dort eigens eingerichteten „Welcome“-Bereich erfahren...
Käferforschung in dritter Dimension (19.07.2013, 12:10)
Chinesischer Wissenschaftler zu Gast bei den Zoologen der Universität JenaDie Erforschung von Insekten stößt weltweit in eine neue Dimension vor. Das ist wörtlich zu nehmen, denn um den Körperbau der Tiere, ihre Systematik und die...
Entscheidungen zu § 945 BGB
VG-BERLIN, 11.02.2010, 16 K 1.09
Zur Frage, ob der Fördergeber verlangen kann, dass ihm der Fördernehmer über die Rückzahlung infolge einstweiliger Anordnung ausgezahlter Subventionsleistungen nebst Prozesszinsen hinaus auch Verzugszinsen zahlt bzw. Nutzungsvorteile in Form von ersparten Aufwendungen herausgibt.
LAG-HAMM, 11.11.2009, 2 Sa 992/09
1. Aus europarechtlichen Gründen bestehen Zweifel, ob der Auffassung des BAG (06.11.2008 - 2 AZR 523/07), die Bildung von Altersgruppen gemäß § 1 Abs. 3 Satz 2 KSchG sei nach den §§ 10 Satz 1, 2 AGG durch legitime Ziele (Wettbewerbsinteressen eines einzelnen Unternehmens) gerechtfertigt, gefolgt werden kann (vgl. EuGH vom 05.03.2009 -...
SAARLAENDISCHES-OLG, 07.04.2009, 4 U 306/08 - 94
a. Nach rechtskräftiger Abweisung des Verfügungsanspruchs im Hauptsacheverfahren kann das Aufhebungsverfahren nach § 927 ZPO mit dem alleinigen Rechtsschutzziel betrieben werden, die Kostenentscheidung des Anordnungsverfahrens zu korrigieren. b. Die sodann nach § 927 ZPO zu korrigierende Kostenentscheidung umfasst alle im...
NIEDERSAECHSISCHES-OVG, 25.01.2007, 1 ME 177/06
1. Der Senat hält an seiner Praxis fest, einstweiligen Dritt-Rechtsschutz erst dann zu gewähren, wenn derzeit Überwiegendes für die Annahme spricht, die angegriffene Baugenehmigung verletze Drittrechte des Antragstellers. Davon zu trennen ist die Ermittlungstiefe, mit der dabei der Sachverhalt aufzuklären ist.2. Zur Berücksichtigung...
NIEDERSAECHSISCHES-OVG, 23.01.2004, 11 LB 257/03
Streitgegenstand des vorliegenden Berufungsverfahrens ist allein der von dem Verwaltungsgericht der Klägerin zugebilligte Zinsanspruch, da das angefochtene Urteil hinsichtlich der auf den allgemeinen öffentlich-rechtlichen Erstattungsanspruch gestützten Hauptforderung rechtskräftig geworden ist. Der Klägerin steht jedoch ein Anspruch...
VG-SIGMARINGEN, 18.07.2002, 4 K 953/01
1. Zur Frage der Ermächtigungsgrundlage für die Rückforderung von Sozialleistungen, die aufgrund gerichtlicher einstweiliger Anordnung gewährt wurden (hier offengelassen). 2. Zur Frage der Rechtskraftwirkung eines Beschlusses nach § 123 VwGO.
KAMMERGERICHT-BERLIN, 11.08.2000, 5 U 3069/00
Leitsätze: 1. Der Besichtigungsanspruch nach § 809 BGB kann auch im einstweiligen Verfügungsverfahren durchgesetzt werden. In diesem Fall ist jedoch die Besichtigung durch einen unabhängigen Sachverständigen durchzuführen, der die Besichtigungsergebnisse zumindest nicht vor der Anhörung des Antragsgegners bzw. Abschluß des...
Sicherheitsfrage 89 + Z we/i =
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References: § 945
 § 945
 § 1
 EuGH 
 § 927
 § 927
 § 123
 § 809