Source: https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=StV%201991,%20245
Timestamp: 2019-10-15 05:33:00+00:00

Document:
Rechtsprechung: StV 1991, 245 - dejure.org
BGH, 14.03.1991 - 4 StR 16/91
https://dejure.org/1991,2133
BGH, 14.03.1991 - 4 StR 16/91 (https://dejure.org/1991,2133)
BGH, Entscheidung vom 14.03.1991 - 4 StR 16/91 (https://dejure.org/1991,2133)
BGH, Entscheidung vom 14. März 1991 - 4 StR 16/91 (https://dejure.org/1991,2133)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1991,2133) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Glaubwürdigkeitsprüfung - Epileptiker - Aufklärungspflicht
StGB §§ 177, 179; StPO § 244 Abs. 2
Doch wird die besondere Sachkunde eines Psychiaters benötigt, wenn ein Zeuge an einer geistigen Erkrankung leidet, die sich auf seine Aussagetüchtigkeit auswirken kann, denn die Beurteilung krankhafter Zustände setzt medizinische Kenntnisse voraus, die der Psychologe nicht besitzt (BGHSt 23, 8, 12, 13 m.w.Nachw.; BGHR StPO § 244 Abs. 2 Sachverständiger 10; BGH StV 1993, 522; 1995, 398).
Es ist nicht auszuschließen, daß organische Schäden der Zeugin deren Aussagetüchtigkeit nachhaltig stören (vgl. für den Fall einer Epilepsie: BGHR StPO § 244 Abs. 2 Sachverständiger 10 m.w.Nachw.).
Generelle Beeinträchtigungen der Aussagefähigkeit können sich allerdings bei einer manifesten Erkrankung ergeben (vgl. BGHR StPO § 244 Abs. 2 Sachverständiger 10).
Trotz der für sich nicht bedenklichen gesicherten Annahme der Voraussetzungen des § 21 StGB erscheint nicht ganz zweifelsfrei, ob das Schwurgericht mit Hilfe des gehörten Sachverständigen sämtliche in Betracht zu ziehenden schwierigen Probleme im Zusammenhang mit der Epilepsieerkrankung des Angeklagten - mit der denkbaren Folge einer noch stärkeren psychischen Beeinträchtigung bei Tatbegehung - hinreichend bedacht hat (vgl. dazu nur BGH StV 1992, 503; BGHR StPO § 244 Abs. 2 Sachverständiger 10 m. w. N.;… Bleuler, Lehrbuch der Psychiatrie 15. Aufl. S. 379, 404;… Rasch, Forensische Psychiatrie 2. Aufl. S. 209 f.).
BGH, 08.12.2009 - 5 StR 449/09
Gebotene Aufklärung der Schuldfähigkeit (Anzeichen zerebralen Abbaus; …
Denn es kann nicht mit letzter Sicherheit ausgeschlossen werden, dass die zu § 21 StGB - naheliegend unter Zuziehung eines Sachverständigen (vgl. BGHR StPO § 244 Abs. 2 Sachverständiger 10) - neu zu treffenden Feststellungen hier sogar zu einer anderen Beurteilung der Voraussetzungen des § 20 StGB führen könnten.
Die Hinzuziehung eines geeigneten Sachverständigen (vgl. BGHR StPO § 244 Abs. 2 Sachverständiger 10, 18 und Abs. 4 Satz 1 Glaubwürdigkeitsgutachten 3, 4, 5) in der neuen Hauptverhandlung erscheint deshalb angeraten.
Entfallen des subjektiven Tatbestandes vor Hoffnung des Täters bei Entführung des …
Schließlich ist das Landgericht auch zu keinen Feststellungen gelangt, welche die Annahme rechtfertigen würden, die Nebenklägerin sei infolge des genossenen Alkohols widerstandsunfähig im Sinne des § 179 Abs. 1 StGB gewesen (vgl. dazu BGHR StGB § 179 Abs. 1 Widerstandsunfähigkeit 3).

References: § 244
 § 244
 BGH 
 § 244
 § 244
 § 21
 BGH 
 § 244
 § 21
 § 244
 § 20
 § 244
 § 179
 § 179