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Timestamp: 2016-10-22 21:43:14+00:00

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105 IB 382
105 Ib 38256. Auszug aus dem Urteil der II. �ffentlichrechtlichen Abteilung vom 1. Juni 1979 i.S. K. gegen Wehrsteuerrekurskommission des Kantons Z�rich (Verwaltungsgerichtsbeschwerde)
Art. 105 al. 2 OJ (r�gle essentielle de proc�dure). L'autorit� de recours qui entend fonder sa d�cision sur des faits qui, en premi�re instance, ne jouaient encore aucun r�le, mais qui, devant elle, sont contest�s, est tenue de donner au recourant l'occasion de fournir des preuves � leur sujet. Ce principe d�coule du droit d'�tre entendu et constitue une r�gle essentielle de proc�dure au sens de l'art. 105 al. 2 OJ, dont la violation permet au Tribunal f�d�ral d'examiner librement la constatation des faits par l'autorit� cantonale. Faits � partir de page 382
BGE 105 Ib 382 S. 382
K., ein Inhaber einer Taxiunternehmung, machte geltend, der von ihm im kantonalen Steuerveranlagungsverfahren angegebene Verm�genszuwachs von rund Fr. 440'000.- sei im Umfang von Fr. 310'500.- auf ein Gesch�ft mit einem Gem�lde zur�ckzuf�hren. Er habe dieses Gem�lde f�r Fr. 6500.- gekauft und dreiviertel Jahre sp�ter f�r Fr. 317'000.- wieder BGE 105 Ib 382 S. 383verkauft. Die Veranlagungsbeh�rde war der Auffassung, die Erzielung dieses Gewinnes stehe in einem engen Zusammenhang mit einem von K. gewerbsm�ssig betriebenen (nach den Angaben von K. aber wieder aufgegebenen) M�nzenhandel; darum m�sse auch der Gewinn aus dem Gesch�ft mit dem Gem�lde als gewerbsm�ssig erzieltes Einkommen betrachtet und dementsprechend besteuert werden. Die Wehrsteuerrekurskommission des Kantons Z�rich, an die K. die Sache weitergezogen hatte, ging ihrerseits davon aus, dass das Gesch�ft mit dem Gem�lde frei erfunden sei und dass der Verm�genszuwachs darum aus anderen Quellen geflossen sein m�sse. Da bei dieser Betrachtungsweise nicht bewiesen war, dass der an sich unbestrittene Verm�genszuwachs auf einen nicht steuerbaren Kapitalgewinn zur�ckging, rechnete die Rekurskommission diesen Betrag zum steuerbaren Einkommen. Das Bundesgericht weist eine gegen diesen Entscheid erhobene Beschwerde ab. Es �berpr�ft aus dem in E. 1 dargelegten Grund den von der Rekurskommission festgestellten Sachverhalt frei.
1. a) Im verwaltungsgerichtlichen Beschwerdeverfahren ist das Bundesgericht grunds�tzlich an den von der Vorinstanz festgestellten Sachverhalt gebunden, wenn diese Instanz ein Gericht oder eine Rekurskommission ist. Dies gilt dann nicht, wenn der Sachverhalt offensichtlich unrichtig oder unvollst�ndig oder unter Verletzung wesentlicher Verfahrensbestimmungen ermittelt worden ist (Art. 105 Abs. 2 OG).
Das angefochtene Urteil ist von einer Rekurskommission gef�llt worden. Das Bundesgericht hat somit vom Sachverhalt auszugehen, wie er im angefochtenen Entscheid dargestellt worden war, es sei denn, die Sachverhaltsfeststellung leide unter einem Mangel, der in der zitierten Bestimmung genannt ist.
b) Zu den wesentlichen Verfahrensbestimmungen, auf die Art. 105 Abs. 2 OG Bezug nimmt und deren Verletzung eine freie �berpr�fung des Sachverhalts durch das Bundesgericht nach sich ziehen kann, z�hlt die Gew�hrung des rechtlichen Geh�rs. Dieser Grundsatz wird verletzt, wenn die urteilende Beh�rde, ohne dem Beschwerdef�hrer Gelegenheit zum Beweis zu geben, ihre Entscheidung auf Tatsachen st�tzt, �ber die vor BGE 105 Ib 382 S. 384der Vorinstanz nicht Beweis gef�hrt worden war, weil sie f�r deren Entscheidung nicht von Bedeutung waren.
Im vorliegend zu entscheidenden Fall war der Steuerkommiss�r bei seiner Einsch�tzung davon ausgegangen, der streitige Verkauf des Gem�ldes habe tats�chlich stattgefunden, und K. habe dabei den von ihm behaupteten Gewinn erzielt. Davon ging auch der Einspracheentscheid der Steuerkommission aus. Steuerkommiss�r und Steuerkommission vertraten aber die Meinung, es habe sich dabei um einen gewerbsm�ssig erzielten Gewinn gehandelt, da K. in der fraglichen Zeit mit verschiedenen Objekten gehandelt habe.
Mit seiner Beschwerde focht K. diese Betrachtungsweise an. Irgendwelche Beweisantr�ge zur Abkl�rung des Kaufs und Verkaufs des Gem�ldes hatte er nicht zu stellen, da diese nicht streitig waren. Freilich machte der Steuerkommiss�r in seiner Vernehmlassung an die Rekurskommission geltend, das Gesch�ft mit dem Gem�lde sei frei erfunden. Der von K. deklarierte Gewinn m�sse daher aus einer anderen Quelle geflossen sein. Diese Vernehmlassung wurde dem Beschwerdef�hrer zur Kenntnisnahme zugestellt. Dieser musste aber nicht voraussehen, dass die Rekurskommission den Kauf und Verkauf des Gem�ldes ebenfalls als nicht bewiesen betrachten w�rde. Der Beschwerdef�hrer hatte deshalb keinen Anlass, im Verfahren vor der Rekurskommission Beweismittel zu nennen, die geeignet waren, den Inhalt seiner Darstellung zu best�tigen. Die Rekurskommission machte den Beschwerdef�hrer auch nicht darauf aufmerksam, dass sie seine Darstellung bezweifelte und dass deren Richtigkeit durch Beweismittel belegt werden m�sste. Durch diese Unterlassung hat die Rekurskommission den Grundsatz des rechtlichen Geh�rs verletzt. Dies f�hrt dazu, dass das Bundesgericht gem�ss Art. 105 Abs. 2 OG nicht an den im angefochtenen Entscheid festgestellten Sachverhalt gebunden ist, sondern diesen frei und aufgrund eigener Beweismassnahmen �berpr�fen kann, sofern es nicht vorzieht, den Fall an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.

References: Art. 105

BGE 
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 Art. 105
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