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Timestamp: 2016-10-23 14:24:16+00:00

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1A.89/2006 (19.07.2006)
1A.89/2006 /ggs
Probenahme und Erstellung eines DNA-Profils; aufschiebende Wirkung; unentgelticher Rechtsbeistand,
Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen die Verf�gung der Direktion der Justiz und des Innern des Kantons Z�rich vom 6. April 2006.
Das Geschworenengericht des Kantons Z�rich verurteilte R.________ am 24. M�rz 1997 u.a. wegen Mordes zu lebensl�nglichem Zuchthaus. R.________ befindet sich seit dem 20. September 1993 in Haft.
Am 8. Dezember 2005 verf�gte die Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Z�rich gest�tzt auf Art. 23 Abs. 3 des Bundesgesetzes �ber die Verwendung von DNA-Profilen im Strafverfahren und zur Identifizierung von unbekannten oder vermissten Personen vom 20. Juni 2003 (DNA-Profil-Gesetz; SR 363) und � 4 der DNA-Verordnung des Kantons Z�rich vom 8. Juni 2005 (DNA-Profil-VO/ZH), dass bei R.________ ein Wangenschleimhautabstrich zu nehmen und ein DNA-Profil zu erstellen sei; einem allf�lligen Rekurs entzog die Oberstaatsanwaltschaft die aufschiebende Wirkung. In der Folge wurde noch im gleichen Monat der Abstrich genommen sowie das Profil erstellt und in das DNA-Informationssystem eingetragen.
Am 27. Dezember 2005 rekurrierte R.________ gegen die oberstaatsanwaltschaftliche Anordnung. In verfahrensm�ssiger Hinsicht ersuchte er darum, die aufschiebende Wirkung wieder herzustellen, seine DNA-Probe bis zur rechtskr�ftigen Erledigung der Hauptsache zu versiegeln sowie ihm die unentgeltliche Rechtspflege und einen unentgeltlichen Rechtsbeistand zu gew�hren. Die Direktion der Justiz und des Innern des Kantons Z�rich trat mit Verf�gung vom 29. Dezember 2005 auf das Gesuch um Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung nicht ein und verweigerte dem Rekurrenten die Beigabe eines unentgeltlichen Rechtsbeistandes; gleichzeitig lud sie die Oberstaatsanwaltschaft zwecks Weiterf�hrung des Verfahrens zur Vernehmlassung ein. In der Rechtsmittelbelehrung wurde die Weiterzugsm�glichkeit an das Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich binnen 30 Tagen genannt.
Gegen die Zwischenverf�gung der Direktion der Justiz und des Innern erhob R.________ am 30. Januar 2006 Rekurs beim Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich und erneuerte die mit dem ersten Rechtsmittel verbundenen verfahrensm�ssigen Gesuche. Mit Beschluss vom 8. Februar 2006 trat das Verwaltungsgericht auf die Beschwerde nicht ein und �berwies sie an das Obergericht des Kantons Z�rich. Das Gesuch um Befreiung von den Verfahrenskosten schrieb es als gegenstandslos geworden ab und dasjenige um Beigabe eines unentgeltlichen Rechtsbeistandes wies es ab. Das Verwaltungsgericht f�hrte zusammenfassend aus, dass der angefochtene Zwischenentscheid endg�ltig sei und daher bei ihm nicht angefochten werden k�nne, weshalb auf die Beschwerde nicht einzutreten sei. Es erwog dar�ber hinaus, dass das Bundesgericht auf eine mit einem Fristwiederherstellungsgesuch eingereichte staatsrechtliche Beschwerde wohl nicht eintreten werde, da es wegen der datenschutzrechtlichen Implikation des Falles (BGE 128 II 259) die Angelegenheit als der Verwaltungsgerichtsbeschwerde unterliegend behandeln d�rfte. Mithin m�sse �ber die vorliegende Sache wegen Art. 98a Abs. 1 OG zun�chst eine bislang nicht bezeichnete richterliche Beh�rde befinden. Nach der Logik von � 402 StPO komme daf�r wohl nur das Obergericht in Frage. Die Beschwerde sei deshalb dorthin zu �berweisen. Weiter f�hrte das Verwaltungsgericht aus, dass gegen seinen Beschluss innert zehn Tagen im Sinne der Erw�gungen Verwaltungsgerichtsbeschwerde beim Bundesgericht erhoben werden k�nne.
Gegen diesen Beschluss des Verwaltungsgerichts erhob R.________ am 22. Februar 2006 beim Bundesgericht eine als "Rekurs" bezeichnete Eingabe. Das Bundesgericht ist auf die Beschwerde mangels Vorliegens eines letztinstanzlichen kantonalen Entscheides mit Urteil vom 8. M�rz 2006 nicht eingetreten (Verfahren 1A.39/2006).
Das Obergericht des Kantons Z�rich (III. Strafkammer) trat mit Beschluss vom 10. M�rz 2006 auf die ihm vom Verwaltungsgericht �berwiesene Sache ebenfalls nicht ein. Es hielt - in �bereinstimmung mit dem Verwaltungsgericht - vorerst fest, dass die in der Sache umstrittene Massnahme der Abnahme eines Wangenschleimhautabstrichs und der Erstellung eines DNA-Profils eine Massnahme der Strafverfolgung und nicht eine solche des Strafvollzuges darstelle; daran �ndere der Umstand nichts, dass die Massnahme im konkreten Fall gest�tzt auf die �bergangsbestimmung von Art. 23 Abs. 3 DNA-Profil-Gesetz im Rahmen des Strafvollzuges getroffen worden ist. Deshalb w�re gegen�ber der urspr�nglichen Verf�gung der Oberstaatsanwaltschaft lediglich der Rekurs an die Justizdirektion nach � 402 Ziff. 4 StPO zul�ssig gewesen und nicht der Rekurs nach � 27 Abs. 2 StVG. Entscheide der Rekursinstanz gem�ss � 402 Ziff. 4 StPO seien nach � 409 StPO endg�ltig. Der (materielle) Entscheid der Justizdirektion sei daher nach kantonalem Verfahrensrecht nur noch mit staatsrechtlicher Beschwerde beim Bundesgericht anfechtbar. Dar�ber hinaus stelle sich allerdings die Frage, ob in Anbetracht der Besonderheiten von DNA-Profilen die M�glichkeit einer Verwaltungsgerichtsbeschwerde ans Bundesgericht bestehe und daher wegen Art. 98a OG bereits im kantonalen Verfahren eine richterliche Pr�fung erforderlich sei. Das DNA-Profil-Gesetz unterscheide zwischen nicht invasiven Probenahmen, welche bei einer Strafuntersuchungsbeh�rde angefochten werden k�nnen (Art. 7 Abs. 1 lit. a und Abs. 2), einerseits und der Durchf�hrung von Massenuntersuchungen und invasiven Probenahmen, welche eines richterlichen Entscheides bed�rfen (Art. 7 Abs. 3), andererseits. Es sei nicht Sache des Obergerichts, dar�ber zu befinden, welches bundesrechtliche Rechtsmittel gegen Massnahmen nach Art. 7 Abs. 1 lit. a oder Art. 23 Abs. 3 DNA-Profil-Gesetz zul�ssig sei, welche kantonale Weiterzugsm�glichkeit diesfalls gegeben sei und welche richterliche Beh�rde zust�ndig w�re.
In der Folge wies die Direktion der Justiz und des Innern den Rekurs von R.________ gegen die Verf�gung der Oberstaatsanwaltschaft vom 8. Dezember 2005 betreffend Probenahme und Erstellung eines DNA-Profils mit Verf�gung vom 6. April 2006 ab. Die Direktion ging - im Anschluss an die Ausf�hrungen von Verwaltungs- und Obergericht - davon aus, dass die Oberstaatsanwaltschaft als oberste kantonale Strafverfolgungsbeh�rde verf�gt habe und demnach der Rekurs nach � 402 Ziff. 4 StPO zul�ssig sei (E. 1). Formelle Einw�nde betreffend den Erhalt der angefochtenen Verf�gung wies sie zur�ck (E. 2). Sie erachtete die Oberstaatsanwaltschaft gest�tzt auf Art. 23 Abs. 3 DNA-Profil-Gesetz f�r die Probenahme f�r zust�ndig, verneinte den Einwand, es bed�rfe hierf�r einer richterlichen Genehmigung und hielt die umstrittene Massnahme f�r gesetzm�ssig und verh�ltnism�ssig (E. 3 und 4). Schliesslich hielt sie den Entzug der aufschiebenden Wirkung durch die Oberstaatsanwaltschaft vor dem Hintergrund der konkreten Umst�nde f�r rechtm�ssig (E. 5). In der Rechtsmittelbelehrung wies die Direktion auf die Verwaltungsgerichtsbeschwerde an das Bundesgericht hin.
Gegen diesen Entscheid der Direktion der Justiz und des Innern hat R.________ beim Bundesgericht am 3. Mai 2006 staatsrechtliche Beschwerde erhoben. Er beantragt die Aufhebung der Verf�gung der Oberstaatsanwaltschaft vom 8. Dezember 2005 (Ziff. 1) und ersucht um Sicherstellung, dass sich keinerlei Daten im DNA-Profil-Informationssystem bef�nden (Ziff. 2 und 14) und dass die DNA-Proben vernichtet w�rden (Ziff. 17). Weiter ersucht er um unentgeltliche Prozessf�hrung. Er r�gt die Verletzung einer Reihe von verfassungsm�ssigen Rechten gem�ss BV, EMRK und UNO-Pakt II und macht eine Verletzung von kantonalem Verfahrensrecht und des DNA-Profil-Gesetzes geltend.
Die Direktion der Justiz und des Innern und die Oberstaatsanwaltschaft haben auf Vernehmlassung verzichtet.
Das Bundesgericht pr�ft von Amtes wegen und mit freier Kognition die Zul�ssigkeit der bei ihm eingereichten Beschwerden (BGE 131 I 57 E. 1 S. 59). Im vorliegenden Fall ist insbesondere zu pr�fen, mit welchem Rechtsmittel die Anordnung, gem�ss dem Bundesgesetz �ber die Verwendung von DNA-Profilen im Strafverfahren und zur Identifizierung von unbekannten oder vermissten Personen (DNA-Profil-Gesetz, SR 363) eine Probe zu entnehmen und ein DNA-Profil erstellen zu lassen, beim Bundesgericht angefochten werden kann. Der angefochtene Entscheid der Direktion der Justiz und des Innern nennt in der Rechtsmittelbelehrung die Verwaltungsgerichtsbeschwerde. Der Beschwerdef�hrer erhebt staatsrechtliche Beschwerde, ohne sich mit der ihm erteilten Rechtsmittelbelehrung auseinander zu setzen.
2.1 Die (vom Beschwerdef�hrer erhobene) staatsrechtliche Beschwerde setzt nach Art. 84 Abs. 2 OG voraus, dass die behauptete Rechtsverletzung nicht sonst wie durch Klage oder Rechtsmittel beim Bundesgericht ger�gt werden kann. Da sich die umstrittene Massnahme auf das DNA-Profil-Gesetz st�tzt, ist zu pr�fen, ob die Verwaltungsgerichtsbeschwerde zur Verf�gung steht (vgl. BGE 128 II 259 E. 1.1 S. 262).
2.2 Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde nach Art. 97 OG ist - unter Vorbehalt der gesetzlichen Ausnahmen - zul�ssig gegen Verf�gungen, die sich auf �ffentliches Recht des Bundes st�tzen oder h�tten st�tzen m�ssen. Im vorliegenden Fall kam das DNA-Profil-Gesetz, mithin �ffentliches Recht des Bundes, zur Anwendung. Insoweit f�llt die Verwaltungsgerichtsbeschwerde in Betracht.
Art. 100 Abs. 1 lit. f OG schliesst die Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen Verf�gungen auf dem Gebiete der Strafverfolgung aus. Bei der Entnahme von Proben und der Erstellung von DNA-Profilen handelt es sich um Massnahmen der Strafverfolgung (wie auch das Verwaltungsgericht und das Obergericht in den genannten Entscheiden angenommen hatten). Demgegen�ber f�llt - auch in Bezug auf Strafverfolgungsmassnahmen - gest�tzt auf die Gegenausnahme gem�ss Art. 100 Abs. 2 lit. a OG die Verwaltungsgerichtsbeschwerde in Betracht, wenn es sich um Verf�gungen auf dem Gebiet des Datenschutzes handelt. Das Bundesgericht hat in BGE 128 II 259 angenommen, dass bei der Erstellung eines DNA-Profils und dessen Speicherung in der entsprechenden Datenbank wichtige Fragen des Datenschutzes ber�hrt werden, und demnach gest�tzt auf Art. 100 Abs. 2 lit. a OG die Verwaltungsgerichtsbeschwerde f�r zul�ssig erkl�rt (E. 1.3 S. 264). Daran ist auch im vorliegenden Verfahren festzuhalten. Dem DNA-Profil-Gesetz kommt - neben dem Aspekt der Strafverfolgung und im Vergleich mit andern Strafverfolgungsmassnahmen - ein besonderes datenschutzrechtliches Gewicht zu. Die DNA-Analyse erlaubt eine Identifizierung der betroffenen Person mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit und die DNA-Profile werden - �ber ein konkretes Strafverfahren hinaus - �ber Jahre hinaus aufbewahrt (vgl. Art. 16 DNA-Profil-Gesetz). Das DNA-Profil-Gesetz enth�lt denn auch einen ausf�hrlichen Abschnitt �ber den Datenschutz (Art. 15 ff.).
Bei dieser Sachlage ist in �bereinstimmung mit BGE 128 II 259 auch im vorliegenden Verfahren die Verwaltungsgerichtsbeschwerde als zul�ssiges Bundesrechtsmittel zu betrachten. Demnach f�llt die vom Beschwerdef�hrer erhobene staatsrechtliche Beschwerde ausser Betracht (Art. 84 Abs. 2 OG). Dieser Umstand gereicht dem Beschwerdef�hrer indessen nicht zum Nachteil, da seine Beschwerde im Grundsatz als Verwaltungsgerichtsbeschwerde entgegengenommen werden k�nnte.
2.3 Auf Verwaltungsgerichtsbeschwerde hin pr�ft das Bundesgericht lediglich Entscheide letzter kantonaler Instanzen (Art. 98 lit. g OG). Nach Art. 98a Abs. 1 OG bestellen die Kantone insoweit, als die Verwaltungsgerichtsbeschwerde ans Bundesgericht in Betracht f�llt, als letzte kantonale Instanz eine richterliche Beh�rde, f�r deren Anrufung die Beschwerdelegitimation und die Beschwerdegr�nde mindestens im gleichen Umfang wie f�r die Verwaltungsgerichtsbeschwerde ans Bundesgericht zu gew�hrleisten sind (Art. 98a Abs. 3 OG). In entsprechender Weise sieht das auf den 1. Januar 2007 in Kraft gesetzte Bundesgesetz �ber das Bundesgericht vom 17. Juni 2005 (BGG; AS 2006, 1205) vor, dass die Kantone als letzte kantonale Instanzen obere Gerichte einsetzen (Art. 80 Abs. 2 bzw. Art. 86 Abs. 2 BGG).
An dieser Voraussetzung fehlt es im vorliegenden Fall, wie bereits das Verwaltungsgericht und das Obergericht in den genannten Entscheiden angemerkt haben, da der angefochtene Entscheid von der Direktion der Justiz und des Innern, mithin einer nichtrichterlichen Beh�rde ausgegangen ist. Damit ist dem Bundesgericht eine materielle Pr�fung der vorliegenden Beschwerde verwehrt. Bevor sich das Bundesgericht mit der Sache materiell befassen kann, ist vielmehr eine Pr�fung durch ein kantonales Gericht erforderlich.
2.4 Damit stellt sich die Frage des weitern Vorgehens. Der Beschwerdef�hrer hat nach Art. 98a OG Anspruch auf eine Beurteilung durch ein kantonales Gericht. Diese Bestimmung ist auch bei Fehlen entsprechender kantonaler Verfahrensbestimmmungen direkt anwendbar (BGE 123 II 231 E. 7 S. 236). Demnach ist die vorliegende Beschwerde dem Kanton Z�rich zur Gew�hrung eines gerichtlichen Verfahrens und zur Pr�fung der Beschwerde (sowohl in materieller Hinsicht wie auch in Bezug auf die Antr�ge um vorsorgliche Massnahmen) weiterzuleiten. Dabei f�llt eine �berweisung in erster Linie an das Obergericht in Betracht. Falls sich dieses f�r die Behandlung der Beschwerde - gest�tzt auf kantonales Organisationsrecht - als unzust�ndig erkl�ren sollte, wird es seinerseits mit der aus seiner Sicht allenfalls zust�ndigen gerichtlichen Beh�rde einen Meinungsaustausch f�hren bzw. gegebenenfalls das Kompetenzkonfliktverfahren durchf�hren m�ssen (vgl. � 194 GVG; Hauser/Schweri, Kommentar zum z�rcherischen Gerichtsverfassungsgesetz, Z�rich 2002, Rz. 2 zu � 194; K�lz/Bosshart/ R�hl, Verwaltungsrechtspflegegesetz des Kantons Z�rich, 2. Aufl. 1999, Rz. 38 ff. zu � 1 und Rz. 32 ff. zu � 5).
Demnach ist die vorliegende Beschwerde vom 3. Mai 2006 im Sinne der Erw�gungen dem Obergericht zur Behandlung zu �berweisen und das Verfahren vor dem Bundesgericht als gegenstandslos abzuschreiben (vgl. Urteil 1P.83/2006 vom 27. M�rz 2006 i.S. X. gegen Verwaltungskommission des Obergerichts des Kantons Z�rich, E. 2).
Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind keine Kosten zu erheben. Dem Antrag um Beigabe eines unentgeltlichen Rechtsbeistandes ist nicht stattzugeben, da in keiner Weise ersichtlich ist, inwiefern Rechtsanwalt Dr. Raess f�r die vom Beschwerdef�hrer selbst verfasste Beschwerde t�tig geworden ist.
Die Beschwerde vom 3. Mai 2006 wird dem Obergericht des Kantons Z�rich im Sinne der Erw�gungen zur Behandlung �berwiesen.
Das Verfahren 1A.89/2006 wird als gegenstandslos geworden am Gesch�ftsverzeichnis des Bundesgerichts abgeschrieben.
Das Gesuch um Bestellung eines unentgeltlichen Rechtsvertreters wird abgewiesen.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer sowie der Oberstaatsanwaltschaft, der Direktion der Justiz und des Innern und dem Obergericht des Kantons Z�rich schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 19. Juli 2006

References: Art. 23
 Art. 98
 Art. 23
 Art. 98
 Art. 7
 Art. 23
 Art. 23
 Art. 84
 BGE 
 Art. 97

Art. 100
 Art. 100
 BGE 
 Art. 100
 Art. 16
 BGE 
 Art. 98
 Art. 86
 Art. 98