Source: https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=4%20U%2088/13
Timestamp: 2018-12-11 10:17:21+00:00

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Rechtsprechung: 4 U 88/13 - dejure.org
Weitere Entscheidungen unten: OLG Düsseldorf, 23.09.2014 | OLG Brandenburg, 22.01.2014 | OLG Hamm, 14.11.2013
Schadensersatz- und Unterlassungsansprüche eines Hotelbetreibers gegen den Betreiber eines Internet-Hotelbewertungsportals bei Verwendung des Begriffs "Hühnerstall" für ein Landhotel
Der Ausdruck "Hühnerstall" in einer Hotelbewertung ist eine zulässige Meinungsäußerung
Bewertungsportal - Meinungsfreiheit
Bezeichnung eines Hotels als Hühnerstall keine unzulässige Schmähkritik
Bezeichnung eines Hotels als "Hühnerstall" stellt zulässige Meinungsäußerung dar
Ausdruck "Hühnerstall" in einer Hotelbewertung ist eine zulässige Meinungsäußerung
Hühnerhof, Hühnerstall und Saustall - Zur Abgrenzung zwischen durch Art. 5 GG Abs. 1 GG geschützter Satire und Schmähkritik im Rahmen einer Hotelbewertung
Anspruch des Betreibers eines Landhotels auf Unterlassung der Bezeichnung als "Hühnerstall" in den Bewertungen auf einem Internet-Hotelbuchungsportal
Anspruch des Betreibers eines Landhotels auf Unterlassung der Bezeichnung seines Hotels als "Hühnerstall" in den Bewertungen auf einem Internet-Hotelbuchungsportal
Bewertungen im Internet: Schmähkritik und Meinungsäußerung
Hotelbewertung als Hühnerstall ist zulässig
Negative Hotelbewertung mit Begriff "Hühnerstall" ist keine unzulässige Schmähkritik, sondern eine zulässige Meinungsäußerung
Ausdruck "Hühnerstall" in Hotelbewertung ist zulässig
Reiserecht - Hotelbewertung "Nicht Hühnerhof, sondern Hühnerstall" ist zulässig
Polemische Hotel-Kritik erlaubt - Hotelgast bezeichnet Landhotel auf einem Internetportal als "Hühnerstall"
Meinungsfreiheit bei Online-Hotelbewertung
Ausdruck "Hühnerstall" für Hotel ist zulässige Online-Bewertung
"Hühnerstall" für Hotel keine Schmähkritik
Bezeichnung eines Hotels als "Hühnerstall" ist keine Schmähkritik
"Nicht Hühnerhof sondern Hühnerstall": Hotelbewertung vom Recht auf freie Meinungsäußerung gedeckt - Kein Vorliegen einer Schmähkritik
Hühnerhof zum Hühnerstall - Bewertungsportale im Internet
IT-Recht: Hühnerhof zum Hühnerstall - Bewertungsportale im Internet
LG Rottweil, 15.04.2013 - 1 O 76/12
NJW-RR 2014, 680
MMR 2014, 203
afp 2014, 87
Jedoch ist bei einer Würdigung sämtlicher Umstände aus Sicht eines verständigen Internetnutzers die Annahme fernliegend, die Beklagte wolle sich die beanstandeten Äußerungen zu Eigen machen (im Ergebnis ebenso OLG Stuttgart, MMR 2014, 203, 204; LG Berlin…, Urteil vom 27. Oktober 2009 - 27 O 536/09, juris Rn. 42;… Ohly in Ohly/Sosnitza aaO § 4.8 Rn. 8/14a, § 8 Rn. 115a;… Köhler in Köhler/Bornkamm aaO § 4 Rn. 8.9a; aA LG Hamburg, WRP 2012, 94, 96 f.; Vonhoff, MMR 2012, 571, 572).
"Jedoch ist bei einer Würdigung sämtlicher Umstände aus Sicht eines verständigen Internetnutzers die Annahme fernliegend, die Beklagte wolle sich die beanstandeten Äußerungen zu Eigen machen (im Ergebnis ebenso OLG Stuttgart, MMR 2014, 203, 204; LG Berlin…, Urteil vom 27. Oktober 2009 - 27 O 536/09, juris Rn. 42;… Ohly in Ohly/Sosnitza aaO § 4.8 Rn. 8/14a, § 8 Rn. 115a;… Köhler in Köhler/Bornkamm, aaO, § 4 Rn. 8.9a; aA LG Hamburg, WRP 2012, 94, 96 f.; Vonhoff, MMR 2012, 571, 572).
OLG Düsseldorf, 23.09.2014 - I-4 U 88/13
LG Krefeld, 16.05.2013 - 5 O 481/12
OLG Brandenburg, 22.01.2014 - 4 U 88/13
Beweiskraft einer Quittung: Entkräftung des Beweiswerts von Quittungen über die Darlehensrückzahlung eines als Alleinerben eingesetzten Kindes des Erblassers
ZPO § 286; ZPO § 416; ZPO § 419
Beweiskraft privatschriftlicher Quittungen
Beweiskraft einer Quittung hängt von den Umständen des Einzelfalls ab
LG Frankfurt/Oder, 08.05.2013 - 19 O 7/12
OLG Hamm, 14.11.2013 - I-4 U 88/13
Abwertende Werbeaussage, Tatsachenbehauptung, Meinungsäußerung, Persönlichkeitsrechtsverletzung, Grundrecht auf freie Meinungsäußerung
Abwertende Äußerungen über Konkurrenten, die auf subjektiver Einschätzung beruhen, sind von der Meinungsfreiheit geschützt
Zu den Voraussetzungen des Herabsetzens eines Mitbewerbers durch kritische Äußerungen über den Gesellschafter einer GmbH
Abwertende Werbeaussagen
Abwertende Äußerungen über Konkurrenten
Kritische Äußerung über Wettbewerber von Meinungsfreiheit gedeckt
LG Münster, 11.06.2013 - 25 O 8/13

References: Art. 5
 § 4
 § 8
 § 4
 § 4
 § 8
 § 4
 § 286
 § 416
 § 419