Source: http://www.weinhaus-zoeller.de/index.php?id=226
Timestamp: 2013-05-22 17:01:08+00:00

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Allgemeine Geschäftsbedingungen für Weinbestellungen im Weinhaus Zöller§ 1 Allgemeines, Geltungsbereich der AGB1.1 Alle unsere Lieferungen und Leistungen erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Sofern nicht ausdrücklich schriftlich vereinbart, finden abweichende Geschäftsbedingungen keine Anwendung.1.2 Kunde im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer. Verbraucher im Sinne der Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, die Verträge zu einem Zweck abschließen, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne der Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Vertragsschluss mit uns in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.
§ 2 Vertragsschluss, Zustandekommen des Vertrags2.1 Sie können bei uns telefonisch, per Online-Bestellformular oder per Fax bestellen. Mit Ihrer Bestellung geben Sie ein verbindliches Angebot an uns ab, den Vertrag mit Ihnen zu schließen. Wir können dieses Angebot annehmen, indem wir Ihnen binnen 48 Stunden nach Eingang Ihrer Bestellung eine Auftragsbestätigung übermitteln. Der Vertrag kommt mit der Übermittlung dieser Auftragsbestätigung zustande.
2.3 Bei Bestellungen kommt der Vertrag zustande mit:Wein- und Gästehaus Hermann ZöllerInh. Thomas ZöllerMarktstraße 1667489 KirrweilerTel. (0 63 21) 55 00 oder 5 82 87Fax (0 63 21) 5 81 53E-Mail: zoeller@weinhaus-zoeller.deUmsatz Steuer ID: DE 202206282
§ 3 Speicherung des VertragstextesWir speichern Ihre Bestellung und die eingegebenen Bestelldaten. Wir senden Ihnen per E-Mail eine Auftragsbestätigung mit allen Bestelldaten zu.§ 4 WiderrufsbelehrungWiderrufsrechtSie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:Wein- und Gästehaus Hermann ZöllerInh. Thomas ZöllerMarktstraße 1667489 Kirrweiler
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.Ende der WiderrufsbelehrungWenn Sie Unternehmer im Sinne des § 14 Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) sind und bei Abschluss des Vertrags in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen Tätigkeit handeln, besteht das Widerrufsrecht nicht.
§ 5 KostentragungsvereinbarungMachen Sie von Ihrem Widerrufsrecht gemäß § 4 Gebrauch, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.§ 6 Preise und Versandkosten6.1 Alle Preise gelten inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer zuzüglich Versandkosten. Wir liefern mit DHL oder einem anderen Anbieter unserer Wahl.6.2 Die Versandkosten betragen3er Versandkarton € 6,806er Versandkarton € 7,4012er Versandkarton € 9.30§ 7 Lieferbedingungen7.1 Wir liefern ausschließlich innerhalb Deutschlands.7.2 Die Ware wird, sofern nicht beim Angebot anders angegeben, innerhalb von 2 Werktagen nach Zahlungseingang in den Versand gebracht. Bei Lieferung auf Rechnung wird die Ware innerhalb von 2 Werktagen nach Zustellung der Auftragsbestätigung in den Versand gebracht.§ 8 Zahlungsbedingungen8.1 Die Zahlung erfolgt wahlweise per Vorkasse durch Vorab-Überweisung oder per Rechnung. Wir behalten uns vor, Neukunden nur gegen Vorkasse zu beliefern. Bei Wahl der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in der Auftragsbestätigung. Der Rechnungsbetrag ist binnen 10 Tagen auf unser Konto zu überweisen. Bei Zahlung per Rechnung ist der Rechnungsbetrag binnen 10 Tagen nach Rechnungsdatum an uns zu überweisen.8.2 Wenn Sie Verbraucher sind, ist der Kaufpreis mit Eintritt des Zahlungsverzugs während des Verzuges in Höhe von 5% über dem Basiszinssatz zu verzinsen. Wenn Sie nicht Verbraucher sind, beträgt der Zinnsatz während des Zahlungsverzuges 8 % über dem Basiszinssatz. Wir behalten uns vor, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen und geltend zu machen.§ 9 Gewährleistung und HaftungUnsere Gewährleistung und Haftung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen.Bitte beachten Sie: Die Auskristallisierung von Weinstein ist eine völlig natürliche Erscheinung. Sie kann deshalb kein Grund von Beanstandung sein.§ 10 EigentumsvorbehaltDie Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum vom Weinhaus Zöller.§ 11 KundenserviceBei Fragen, Beschwerden oder Reklamationen erreichen Sie uns von Montag bis Freitag von 9.00 – 18.00 Uhr unter 0 63 21 55 00 oder 5 82 87. Sie können sich auch über unser Kontaktformular an uns wenden.§ 12 Rechtsordnung, Gerichtsstand12.1 Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.12.2 Für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist, wenn der Besteller Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, der Gerichtsstand der Sitz von Weinhaus Zöller, Kirrweiler.§ 13 Sonstiges13.1 Die Vertragssprache ist Deutsch.13.2 Sind eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Soweit die Bestimmungen unwirksam sind, richtet sich der Inhalt des Vertrages nach den gesetzlichen Vorschriften.

References: § 2

§ 3
 § 2
 § 1
 § 312
 § 3
 § 14

§ 5
 § 4