Source: https://www.neuenkirchen.de/portal/meldungen/sitzung-des-gemeinderates-900000198-30480.html
Timestamp: 2020-06-03 19:45:07+00:00

Document:
Am Montag, dem 07. September 2019, 18:00 Uhr, findet im Sitzungssaal des Rathauses, Hauptstraße 16 (Hofeingang), eine Sitzung des Rates der Gemeinde Neuenkirchen statt.
1. Feststellung von Niederschriften
1.1 Feststellung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung des Rates vom 02. Septem-ber 2019
1.2 Feststellung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzaus-schusses vom 16. September 2019
2. Einwohnerfragestunde gemäß § 18 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse
3. Bildung des Wahlausschusses für die Durchführung der allgemeinen Kommunalwahlen 2020
4. Prüfung des Jahresabschlusses der Gemeinde Neuenkirchen zum 31.12.2018
hier: Beschlussfassung über die Feststellung des Jahresabschlusses der Gemeinde Neuen-kirchen zum 31.12.2018
5. Angelegenheiten der Haushaltsplanung
5.1 Überplanmäßige Auszahlung für die energetische Sanierung der denkmalgeschützten Villa Hecking
hier: Antrag auf Ausrufung des „Klimanotstandes“
7. Anlegung von Blühstreifen/Blühflächen auf geeigneten gemeindeeigenen Flächen
8. Ausgleich der für den Bau der Schulmensa an der Emmy-Noether-Schule gefällten Bäume
9. Flächennutzungsplan
9.1 48. Flächennutzungsplanänderung der Gemeinde Neuenkirchen zur Umwandlung einer westlich der Emsdettener Straße im Ortsteil St. Arnold ausgewiesenen gewerblichen Bau-fläche (Flur 25, Flurstücke 262 u. 263) in Fläche für die Forstwirtschaft
10. Bebauungspläne
10.1 Bebauungsplan Nr. 71 „Hasenhügel / 1. Erweiterung“
a) Beratung und Beschlussfassung über die während der frühzeitigen Öffentlichkeitsbetei-ligung gem. § 3 (1) BauGB und von den Trägern öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB vorgebrachten Anregungen
b) Beratung und Beschlussfassung über die während der Offenlegungszeit eingegangenen Stellungnahmen gem. § 3 (2) BauGB und § 4 (2) BauGB
c) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB
10.2 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 20 „Ringstraße - östlicher Teil“
hier: Änderungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
11. Vereinfachte Änderung von Bebauungsplänen
11.1 Bebauungsplan Nr. 7b „Rüterpol - östlicher Teil / 2. Änderung“
hier: Vereinfachte Änderung gem. § 13 BauGB für die Herausnahme der festgesetzten Lärmschutzwand
13. Anfragen gemäß § 17 der Geschäftsordnung
1.1 Feststellung der Niederschrift der letzten nichtöffentlichen Sitzung des Rates vom 02. Sep-tember 2019
1.2 Feststellung der Niederschrift der letzten nichtöffentlichen Sitzung des Haupt- und Fi-nanzausschusses vom 16. September 2019
3.1 Erwerb eines bebauten Grundstücks
5. Anfragen gemäß § 17 der Geschäftsordnung
Bürger- und Ratsinformationssystem der Gemeinde Neuenkirchen

References: § 18
 § 3
 § 4
 § 3
 § 4
 § 10
 § 2
 § 13
 § 17
 § 17