Source: http://www.jurablogs.com/topic/debatte
Timestamp: 2017-11-19 20:08:25+00:00

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DEBATTE - JuraBlogs
… Dieser Beitrag ist heute zuerst auf dem JuWiss-Blog erschienen. Die „Causa Böhmermann“ (deutsche Medien) beschäftigt das Land. Strafrechtlich im Blickfeld stehen § 103 StGB (Beleidigung von Organen und Vertretern ausländischer Staaten) und § 104a StGB. Letzterer erfordert als Voraussetzung der Strafverfolgung u.a. eine Ermächtigung durch die…
… Justizminister Heiko Maas will nun doch den Vegewaltigungsparagraphen reformieren und die vermuteten “Schutzlücken” schließen. In der aktuellen Ausgabe des “Spiegel” ist zu lesen, dass der Herr Minister letztlich unter dem Druck verschiedener Verbände und Frauenrechtsgruppen eingeknickt sei. Das Thema Vergewaltigung und die Debatte sei, so Uta…
Alexandra Braun/ Strafrecht in Hamburg und anderswoin Strafrecht- 201 Leser - November 11, 2014 7:00pm
… Meinungskampfes und der gesellschaftswissenschaftlichen Auseinandersetzung. Ihre Beantwortung steht in unausweichlicher Wechselwirkung mit sich wandelnden politischen und gesellschaftlichen Kontexten und subjektiven Einschätzungen“ (BVerfG, Beschluss v. 8.12.2010 – 1 BvR 1106/08). Wenn der Extremismusbegriff dem politischen Meinungskampf unterliegt…
… verschickt und angedroht, das nächste Mal kämen die Patronen „per Express“. Wie lange der Kopf der Bande wohl an dieser Formulierung gefeilt hat - er kann sie schließlich nicht kennen, solche Sachen kennt man nur aus Hollywood und ein alter Anti-Imperialist wird sich wohl kaum den neuesten Thriller im Kino ansehen. Zumindest hoffe ich das. Aber alte Anti…
De lege lata- 76 Leser - May 22, 2013 7:56pm
…Nature of the constitution lautet das Thema in der ersten Stunde des Oxforder Verfas-sungsrechtstutoriums. Die britische Verfassung ist nicht kodifiziert, anders als wir es etwa aus Deutschland mit dem Grundgesetz kennen. Zum überwiegenden Teil ist die britische Verfassung gar nicht niedergeschrieben; nur Teile sind in Dokumenten wie der Magna…
… lösen, die nur in solchen Kreisen verteidigt wird, welche sich mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit niemals aus der Sicht des Beschuldigten mit ihr befassen werden müssen. Man sagt oft (frei nach Ihering), die Form sei die Schwester der Freiheit. Der Satz ist selbstverständlich wahr und wer Kampf ums Recht gelesen hat, wird dem Autor dort…
De lege lata- 49 Leser - January 7, 2013 9:27pm
… kritische Debatte um das Thema (siehe nur: Sascha Lobo). Was genau ist ein Leistungsschutzrecht? Es ist ein subjektives Recht desjenigen, der Leistungen erbringt, die nicht schöpferischer Natur sind, aber im Zusammenhang mit der Verwertung urheberrechtlicher Werke stehen (bereits jetzt existieren Leistungsschutzrechte im deutschen UrhG in §§ 70…
HLCI Kontrovers- 4 Leser - December 19, 2012 5:37pm
… Manchmal, wenn die schlechte Laune überhand nimmt und man wieder mal nichts als Fehler und Unzulänglichkeiten entdecken kann am eigenen konstitutionellen System, gibt es nichts Wohltuenderes, als sich mit ein paar klugen Amerikanern zu unterhalten. Gelegenheit dazu gab es an diesem Wochenende beim Wissenschaftskolleg, das anlässlich des 80…
Verfassungsblog- 299 Leser - October 28, 2012 6:18pm
…Das Urteil des Bundesverwaltungsgericht vom 26.09. hat Klarheit für die staatliche Seite des Kirchenaustritts geschaffen. Indes geht die Diskussion um die innerkirchlichen Folgen des Kirchenaustritts in der römisch-katholischen Kirche weiter. Der Gastbeitrag von Markus C. Müller befasst sich mit dem weltweiten Unterverständnis für das deutsche…
De lege lata- 30 Leser - October 1, 2012 11:42am
… Regierung zur Rede stellen, oder noch besser: dafür sorgen, dass Leute regieren, die es besser machen, und wer soll das sein, wenn nicht wir? Sollten wir dann nicht, um es mit einem Wort zu sagen: politisch werden? Ja, das sollten. Wir sollten politisch aktiv werden und nicht Debatten pseudo-juristisieren und damit ent-politisieren. Damit bürden…
De lege lata- 44 Leser - September 25, 2012 1:26pm
… gerne machen. Da kann man dann lernen, wie man Palandt und Fischer benutzt und damit subsumiert. Ob Affen das auch erlernen können, ist dann nurmehr eine Frage der Biologie. Aber das ist nicht nur kein wissenschaftliches Studium mehr. Nein, das reicht auch schlichtweg nicht für eine gute Rechtsfindung. Das Recht ist nur einer – wenn auch wohl der…
…Daniel Deckers kommtentiert in der FAZ die aktuellen Entwicklungen rund um Ehe und Familie. Er sieht die grundgesetzlich geschützte besondere Rechtsposition dieser beiden Institute in Gefahr. Zum Schluss ist er sich noch nicht einmal zu schade den vollkommen an den Haaren herbeigezogenen Vergleich zwischen der Anerkennung eingetragener…
De lege lata- 51 Leser - August 15, 2012 12:32pm
…Unter dem Titel „Festung Europa“ widmete sich das Dossier Politik des Bayerischen Rundfunks diese Woche der europäischen Flüchtlings- und Asylpolitik. Die sehr zu empfehlende Sendung findet man hier als Podcast…
De lege lata- 23 Leser - August 12, 2012 1:55pm
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References: § 103
 § 104
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 Bgh