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Timestamp: 2016-10-27 15:06:18+00:00

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9C_307/2015 (01.12.2015)
9C_307/2015 � � Urteil vom 1. Dezember 2015
Limmatstrasse 152, 8005 Z�rich, vertreten durch Rechtsanw�ltin Dr. Isabelle Vetter-Schreiber,
(Invalidenrente; Teilerwerbst�tigkeit),
A.a.�Die 1983 geborene A.________ bezog seit 1. Juli 2004 gest�tzt auf einen Invalidit�tsgrad von 100 % eine ganze Rente der Invalidenversicherung (Verf�gung der IV-Stelle des Kantons Z�rich vom 3. Februar 2005). Die Migros-Pensionskasse richtete ab 1. Mai 2006 auf der gleichen Basis eine Invalidenrente der beruflichen Vorsorge aus.
A.b.�Nachdem A.________ im Mai 2007 einen Sohn geboren hatte, leitete die IV-Stelle ein Revisionsverfahren ein und kl�rte u.a. die Verh�ltnisse im Haushalt der Versicherten ab (Bericht vom 18. Dezember 2008). Ausgehend von einer im Gesundheitsfall nurmehr im Umfang von 50 % ausge�bten Erwerbst�tigkeit ermittelte sie anhand der gemischten Bemessungsmethode einen Invalidit�tsgrad von 58 % und setzte die bisherige ganze Rente mit Wirkung ab 1. Dezember 2010 auf eine halbe herab (Verf�gung vom 5. Oktober 2010). Das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich hob den beschwerdeweise angefochtenen Verwaltungsakt mit Entscheid vom 17. Januar 2011 auf und wies die Angelegenheit zur weiteren Abkl�rung an die IV-Stelle zur�ck.
Diese liess erneut einen Bericht "Abkl�rung der beeintr�chtigten Arbeitsf�higkeit in Beruf und Haushalt" vom 6. Januar 2012 erstellen. Am 7. August 2012 verf�gte sie r�ckwirkend die Zusprechung einer halben Rente f�r die Zeit vom 1. November 2007 bis 31. Januar 2009 (Invalidit�tsgrad von 58 %), einer Dreiviertelsrente f�r die Zeit vom 1. Februar bis 31. Juli 2009 (Invalidit�tsgrad von 64 %) und einer ganzen Rente f�r die Zeit ab 1. August 2009 (Invalidit�tsgrad von 73 %). Die Migros-Pensionskasse nahm ihrerseits eine �berentsch�digungsberechnung vor und stellte ihre Invalidenleistungen auf 1. Oktober 2010 unter Verrechnung der k�nftigen IV-Rentenzahlungen mit dem Ausstand ein (Berechnung vom 20. August 2012). Mit Entscheid vom 29. Oktober 2012 �nderte das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich die Verf�gung der IV-Stelle vom 7. August 2012 in Gutheissung der dagegen erhobenen Beschwerde mit der Feststellung ab, dass A.________ auch f�r die Zeit ab 1. November 2007 eine ganze Invalidenrente zustehe.
Die IV-Stelle verf�gte am 5. M�rz 2013 die Ausrichtung einer ganzen Rente f�r die Zeit ab 1. November 2007. A.________ gelangte daraufhin mit Schreiben vom 12. M�rz 2013 an die Migros-Pensionskasse und ersuchte unter Hinweis auf den invalidenversicherungsrechtlichen Rentenbescheid um Aufhebung der vorgenommenen Rentenk�rzung. Die Vorsorgeeinrichtung hielt in der Folge an dieser fest.
Am 25. Juli 2013 liess A.________ beim Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich Klage gegen die Migros-Pensionskasse einreichen mit dem Rechtsbegehren, es sei festzustellen, dass die �berentsch�digungsberechnung der Beklagten vom 20. August 2012 per 1. Oktober 2010 falsch sei; ferner sei die Beklagte zu verpflichten, eine neue �berentsch�digungsberechnung auf der Basis eines Invalidit�tsgrades von 100 % zu erstellen, �ber die seit dem 1. Oktober 2010 aufgelaufenen Rentenleistungen inklusive 5 % Verzugszins abzurechnen sowie ihr die aufgelaufenen Renten inklusive 5 % Verzugszins unverz�glich auszuzahlen und die zuk�nftigen Renten monatlich auszurichten. Mit Entscheid vom 24. M�rz 2015 wurde die Klage abgewiesen.
A.________ l�sst mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten die Aufhebung des sozialversicherungsgerichtlichen Entscheids vom 24. M�rz 2015 beantragen und das vorinstanzlich gestellte Rechtsbegehren erneuern. Der Eingabe liegen u.a. eine Mitteilung und ein "Feststellungsblatt f�r den Beschluss" der IV-Stelle vom 28. April 2015 bei.
Die Migros-Pensionskasse schliesst unter Auflegung eines "Feststellungsblatts f�r den Beschluss" vom 28. April 2015 und weiterer Schreiben der IV-Stelle vom 6. Mai 2015 auf Abweisung der Beschwerde. Das Bundesamt f�r Sozialversicherungen verzichtet auf eine Vernehmlassung.
2.1.�Streitig und zu pr�fen ist, ob die vorinstanzlich best�tigte Einstellung der Invalidenrente der beruflichen Vorsorge durch die Beschwerdegegnerin auf 1. Oktober 2010 infolge �berentsch�digung zu Recht erfolgt ist. Uneinig sind sich die Verfahrensbeteiligten insbesondere bez�glich der Frage, ob die Beschwerdef�hrerin ohne gesundheitliche Beeintr�chtigungen in einem 100 oder 50 %-Pensum erwerbst�tig w�re (sog. Statusfrage).
2.2.�Die auf einer W�rdigung konkreter Umst�nde basierende Festsetzung des hypothetischen Umfangs der Erwerbst�tigkeit ist eine Tatfrage, welche das Bundesgericht nur in den genannten Schranken (E. 1) �berpr�ft. Eine Rechtsfrage liegt lediglich vor, wenn die Festlegung des Ausmasses der erwerblichen Besch�ftigung im Gesundheitsfall ausschliesslich gest�tzt auf die allgemeine Lebenserfahrung erfolgt ist (vgl. Urteil 8C_29/2015 vom 28. Mai 2015 E. 3.2 mit Hinweis).
Gem�ss Art. 29 Abs. 1 des Vorsorgereglements der Migros-Pensionskasse, Ausgabe 2008 (nachfolgend: MPK-Reglement 2008), haben versicherte Personen Anspruch auf eine Invalidenrente, die im Sinne des IVG zu mindestens 40 % invalid sind und bei Eintritt der Arbeitsunf�higkeit, deren Ursache zur Invalidit�t gef�hrt hat, versichert waren (gleichlautend Art. 32 Abs. 1 des Vorsorgereglements der Migros-Pensionskasse, Ausgabe 2012 [nachfolgend: MPK-Reglement 2012]; Art. 23 lit. a BVG). Sind die entsprechenden Voraussetzungen erf�llt, wird der versicherten Person eine ganze Invalidenrente ausgerichtet, wenn sie im Sinne des IVG mindestens zu 70 %, eine Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens zu 60 %, eine halbe Rente, wenn sie mindestens zur H�lfte, und eine Viertelsrente, wenn sie mindestens zu 40 % invalid ist (Art. 30 Abs. 1 MPK-Reglement 2008, Art. 33 Abs. 1 MPK-Reglement 2012; Art. 24 Abs. 1 BVG). Die Invalidenleistungen werden gek�rzt, soweit sie zusammen mit anderen anrechenbaren Eink�nften 90 % des mutmasslich entgangenen Verdienstes der versicherten Person �bersteigen (Art. 20 Abs. 1 MPK-Reglemente 2008 und 2012). Als anrechenbare Eink�nfte in diesem Sinne gelten u.a. Leistungen der AHV/IV (Art. 20 Abs. 2 MPK-Reglement 2008, Art. 20 Abs. 2 lit. a MPK-Reglement 2012; Art. 34a BVG i.V.m. Art. 24 Abs. 1 und 2 BVV 2).
4.1.�Die Grunds�tze zur Bindungswirkung des im IV-Verfahren ermittelten Invalidit�tsgrades f�r eine pr�sumtiv leistungspflichtige Vorsorgeeinrichtung gelten auch f�r die (Status-) Frage, in welchem zeitlichen Umfang die versicherte Person ohne gesundheitliche Beeintr�chtigung erwerbst�tig w�re (BGE 129 V 150 E. 2.5 S. 156). W�re sie teilzeitlich erwerbst�tig und bet�tigte sie sich daneben im bisherigen Aufgabenbereich im Sinne von Art. 5 Abs. 1 IVG (i.V.m. Art. 8 Abs. 3 ATSG und Art. 27 IVV), bemisst sich die Invalidit�t nach der gemischten Methode (Art. 28a Abs. 3 IVG; BGE 137 V 334 E. 3.1.3 S. 338; 125 V 146). In einem solchen Fall ist f�r die berufliche Vorsorge grunds�tzlich nur der Invalidit�tsgrad von Bedeutung, der f�r den erwerblichen Bereich resultiert, unter Vorbehalt offensichtlicher Unhaltbarkeit. Einzig insoweit ist eine Bindung an die Invalidit�tsbemessung der Invalidenversicherung gegeben (BGE 141 V 127 E. 5.1 S. 132 f. mit Hinweis; Urteil 9C_403/2015 vom 23. September 2015 E. 5.1.1). Der Umfang der Invalidenrente der beruflichen Vorsorge bemisst sich somit nach dem Besch�ftigungsgrad unter Ber�cksichtigung einer allf�lligen vorbestandenen gesundheitlich bedingten Arbeitsunf�higkeit. Versah die versicherte Person ein Teilzeitpensum, besteht kein Anspruch auf Leistungen der beruflichen Vorsorge, wenn und jedenfalls solange sie trotz gesundheitlicher Beeintr�chtigung im bisherigen Umfang weiterarbeiten kann oder k�nnte (vgl. Urteile 9C_821/2010 vom 7. April 2011 E. 4.2 und 9C_634/2008 vom 19. Dezember 2008 E. 5.1 und E. 5.1.1 sowie [des Eidg. Versicherungsgerichts] B 34/05 vom 8. Juni 2006 E. 4.2 und B 46/03 vom 14. Februar 2005 E. 4); das Risiko Invalidit�t hat sich lediglich in dem berufsvorsorgerechtlich nicht versicherten Anteil einer Vollzeitbesch�ftigung (100 % - Besch�ftigungsgrad) verwirklicht (Urteil 9C_403/2015 vom 23. September 2015 E. 5.1.2).
4.2.�Eine (hypothetische) sp�tere Erh�hung des Arbeitspensums im Gesundheitsfall etwa auf Grund ver�nderter pers�nlicher, famili�rer oder finanzieller Verh�ltnisse, selbst wenn "von Anfang an" beabsichtigt, ist zwar invalidenversicherungsrechtlich von Bedeutung (vgl. etwa Urteil 9C_193/2015 vom 7. August 2015 E. 2.1), in berufsvorsorgerechtlicher Hinsicht l�sst sich die Versicherungsdeckung dadurch indessen nicht ausweiten (BGE 141 V 127 E. 5.3.2 S. 135; Urteil 9C_403/2015 vom 23. September 2015 E. 5.1.2). In gleicher Weise kann auch - umgekehrt - die (hypothetische) Reduktion des Arbeitspensums im Gesundheitsfall nach Eintritt der Arbeitsunf�higkeit gem�ss Art. 23 lit. a BVG keine Auswirkungen auf den Anspruch auf Invalidenleistungen der beruflichen Vorsorge haben. Daraus ergibt sich, dass eine nach Art. 17 Abs. 1 ATSG relevante �nderung des invalidenversicherungsrechtlichen Status oder des Anteils der Erwerbst�tigkeit allein keinen berufsvorsorgerechtlichen Anpassungsgrund darstellt (BGE 141 V 127 E. 5.3.2 S. 135; Urteil 9C_403/2015 vom 23. September 2015 E. 5.1.1 und 5.1.2). Die Frage der erwerblichen Stellung der versicherten Person wirkt sich einzig bei der Berechnung einer allf�lligen �berentsch�digung aus. Ein Statuswechsel kann demgem�ss zu einer Neuberechnung der �berentsch�digung f�hren im Sinne der Anpassung der �berentsch�digungsgrenze (nach Reglement oder Gesetz [vgl. Art. 24 Abs. 1 BVV 2: "90 % des mutmasslich entgangenen Verdienstes"]; BGE 129 V 150 E. 2.5 S. 156; ferner BGE 141 V 127 E. 5.2 S. 133 f.).
5.1.�Die Beschwerdef�hrerin hat bei Eintritt des zur Zusprechung einer ganzen Rente der Invalidenversicherung per 1. Juli 2004 f�hrenden Gesundheitsschadens ein Erwerbspensum von 100 % versehen und wurde hinsichtlich der Statusfrage demgem�ss als vollerwerbst�tig qualifiziert. Nachdem die Versicherte am 18. Mai 2007 einen Sohn zur Welt gebracht hatte, leitete die IV-Stelle ein Revisionsverfahren ein und gelangte, insbesondere gest�tzt auf die beiden Abkl�rungsberichte Haushalt vom 18. Dezember 2008 und 6. Januar 2012, zum Schluss, dass f�r den Gesundheitsfall von einer ausserh�uslichen Besch�ftigung von nurmehr 50 % auszugehen sei. Sie ermittelte den Invalidit�tsgrad in der Folge anhand der gemischten Bemessungsmethode (vgl. Verf�gungen vom 5. Oktober 2010 und 7. August 2012). Auf Aufhebungsentscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 29. Oktober 2012 hin, mit welchem der Beschwerdef�hrerin - unter Offenlassung der Statusfrage - auch f�r die Zeit ab 1. November 2007 eine ganze Rente der Invalidenversicherung zugesprochen wurde, verf�gte die IV-Stelle am 5. M�rz 2013 in diesem Sinne.
5.2.�Unbestrittenermassen kann die von der Beschwerdegegnerin vorgenommene Aufhebung der bisherigen ganzen berufsvorsorgerechtlichen Rente nach den dargestellten Rechtsprechungsgrunds�tzen nicht mit einem allf�lligen Statuswechsel der Beschwerdef�hrerin begr�ndet werden. Einziger diesfalls m�glicher Ankn�pfungspunkt bildet eine Neuberechnung der �berentsch�digung. Dabei wird nur jener Teil der durch die Invalidenversicherung zugesprochenen Rente ber�cksichtigt, welcher der Deckung des Erwerbsausfalls dient. Nicht massgeblich ist demgegen�ber jener Teil, der sich auf die Einschr�nkung im Aufgabenbereich Haushalt bezieht.
5.2.1.�Die Vorinstanz h�lt zusammenfassend daf�r, die Annahme der Beschwerdegegnerin, wonach die Beschwerdef�hrerin als Gesunde jedenfalls bis zum Schuleintritt ihres Sohnes maximal zu 50 % erwerbst�tig gewesen w�re, sei in W�rdigung der gesamten Umst�nde, namentlich der �usserungen der Versicherten anl�sslich der erstmaligen haushaltlichen Erhebungen, keineswegs willk�rlich erfolgt. Die Beschwerdegegnerin habe demnach darauf abstellen und auf der Basis der modifizierten invalidenversicherungsrechtlichen Qualifikation die �berentsch�digung neu berechnen d�rfen. Daran �ndere nichts, dass keine Bindungswirkung an den von der IV-Stelle vorgenommenen Statuswechsel bestehe, nachdem diese Frage im sozialversicherungsgerichtlichen Entscheid vom 29. Oktober 2012 nicht habe abschliessend beurteilt werden m�ssen, da die Beschwerdef�hrerin so oder anders - infolge eines auch im Rahmen der gemischten Methode f�r die Zeit ab 1. Mai 2009 ermittelten Invalidit�tsgrades von 73 % - weiterhin eine ganze Invalidenrente der Invalidenversicherung beanspruchen k�nne.
5.2.2.�Die Beschwerdef�hrerin bringt dagegen im Wesentlichen vor, verschiedene Anhaltspunkte deuteten klar darauf hin, dass die IV-Stelle nach dem vorinstanzlichen Aufhebungsentscheid vom 29. Oktober 2012 von der gemischten Methode Abstand genommen habe und von einer im Gesundheitsfall vollzeitlich ausge�bten Erwerbst�tigkeit ausgegangen sei. So sei etwa in der Rentenverf�gung vom 5. M�rz 2013 ausdr�cklich ein Invalidit�tsgrad von 100 % - und nicht bloss 73 % - vermerkt worden, welchen die Verwaltung in der Folge gem�ss Mitteilung und "Feststellungsblatt f�r den Beschluss" vom 28. April 2015 revisionsweise best�tigt habe. Letzterem k�nne �berdies der Hinweis "Qualifikation: voll-ET" entnommen werden.
6.1.�Die IV-Stelle hat die Beschwerdef�hrerin mit Verf�gungen vom 5. Oktober 2010 und 7. August 2012 als ohne Gesundheitsschaden nurmehr im Umfang von 50 % erwerbst�tig eingestuft und die Invalidit�t mittels der gemischten Methode bemessen. Beide Verwaltungsakte wurden auf Beschwerde hin sozialversicherungsgerichtlich aufgehoben (Entscheide vom 17. Januar 2011 und 29. Oktober 2012), wobei die Statusfrage in Anbetracht des ohnehin klaren Ergebnisses im Sinne der Zusprechung einer ganzen Rente letztlich unbeurteilt blieb. Wie die Beschwerdef�hrerin zutreffend einwendet, wird in der Verf�gung der IV-Stelle vom 5. M�rz 2013 als Grundlage der Rentenberechnung u.a. "Invalidit�tsgrad: 100 %" aufgef�hrt. Demgegen�ber bekr�ftigte derselbe Versicherungstr�ger mit Schreiben vom 26. April 2013 zuhanden der Beschwerdegegnerin explizit, dass die Versicherte hinsichtlich der Statusfrage infolge der Geburt ihres Sohnes ab November 2007 als zu je 50 % im Erwerbs- und Haushaltsbereich T�tige eingestuft werde. Die Beschwerdef�hrerin habe gest�tzt auf einen basierend auf der gemischten Bemessungsmethode festgesetzten Invalidit�tsgrad von 73 % weiterhin Anspruch auf eine ganze Rente. Auch hielt die IV-Stelle in ihrer "Mitteilung des Beschlusses: Angaben zur Invalidit�t" vom 4. August 2013 einen Invalidit�tsgrad f�r die Zeit ab 1. August 2009 von 73 % sowie unter der Rubrik Qualifikation "50 % ET Einschr�nkung: 100 %/50 % HH Einschr�nkung: 45 %" fest.
6.2.1.�Entgegen der von der Beschwerdef�hrerin vertretenen Sichtweise stellt die - nicht n�her begr�ndete - Angabe der IV-Stelle zum Invalidit�tsgrad in deren Verf�gung vom 5. M�rz 2013 angesichts der nachtr�glichen, eindeutigen Ausk�nfte vom 26. April und 4. August 2013 offenkundig und auch nach eigenem Verst�ndnis der Beh�rde ein Versehen dar. Da die Beschwerdef�hrerin unabh�ngig von der Qualifikation als Voll- oder im Umfang von 50 % Teilerwerbst�tige Anspruch auf eine ganze Rente der Invalidenversicherung hat, konnte das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich im Rahmen seines Entscheids vom 29. Oktober 2012 auf eine diesbez�glich abschliessende Beurteilung verzichten. Gest�tzt darauf ergeben sich somit ebenfalls keine Anhaltspunkte daf�r, dass die IV-Stelle im Nachgang auf ihre Einsch�tzung des Status der Versicherten zur�ckgekommen und wiederum von einem Vollpensum ausgegangen w�re. Im �brigen bestehen, wie im angefochtenen Entscheid in allen Teilen einl�sslich dargelegt wurde, angesichts der gesamten Lebensumst�nde der Beschwerdef�hrerin (Alter des Kindes, Beruf, Betreuungssituation und famili�re Verh�ltnisse) �berzeugende Gr�nde f�r die Annahme einer im Gesundheitsfall jedenfalls bis zum Schuleintritt des Sohnes nur teilzeitlich ausge�bten Erwerbst�tigkeit. Die betreffenden vorinstanzlichen Feststellungen erweisen sich nicht als offensichtlich unrichtig oder sonst wie rechtsfehlerhaft. Was die in allgemeiner Hinsicht vorgebrachte Kritik an der Rechtsprechung zur gemischten Invalidit�tsbemessungsmethode anbelangt, hat das Bundesgericht die diesbez�glich geltenden Grunds�tze in BGE 137 V 337 ausdr�cklich best�tigt. Es wurde dabei insbesondere erkannt, dass damit weder der Anspruch auf Achtung des Privat- und Familienlebens nach Art. 13 Abs. 1 BV und Art. 8 EMRK, noch die Prinzipien der Gleichbehandlung und des Diskriminierungsverbots gem�ss Art. 8 BV verletzt werden (BGE 141 V 15 E. 3.2 S. 20 f. mit Hinweisen; 137 V 334 E. 6 S. 346 ff.; vgl. zudem Urteile 8C_685/2014 vom 22. Mai 2015 E. 5.3 mit diversen Hinweisen und 8C_817/2013 vom 28. Mai 2014 E. 4.3). Weiterungen dazu er�brigen sich.
6.2.2.�Soweit die Beschwerdef�hrerin sich in diesem Zusammenhang auf die Mitteilung der IV-Stelle vom 28. April 2015 und das gleichentags datierende "Feststellungsblatt f�r den Beschluss" beruft, k�nnen diese bzw. die darin enthaltenen Angaben infolge des vor Bundesgericht geltenden Novenverbots nicht ber�cksichtigt werden (Art. 99 Abs. 1 BGG; Urteil 8C_905/2014 vom 23. Juli 2015 E. 1.2 mit Hinweisen). Gleiches hat in Bezug auf die von der Beschwerdegegnerin letztinstanzlich eingereichten Unterlagen der IV-Stelle vom 28. April und 6. Mai 2015 zu gelten.
6.3.�Die Beschwerdegegnerin ist im Rahmen ihrer am 20. August 2012 vorgenommenen �berentsch�digungsberechnung damit zu Recht von einer im Gesundheitsfall lediglich zu 50 % ausge�bten Erwerbst�tigkeit der Beschwerdef�hrerin ausgegangen. Da die �brigen, vorinstanzlich best�tigten Elemente der Berechnung nicht beanstandet werden und keine Hinweise darauf ersichtlich sind, dass diese bundesrechtswidrig ermittelt worden w�ren, bleibt es bei der Aufhebung der bisherigen berufsvorsorgerechtlichen Rente auf 1. Oktober 2010.
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend hat die Beschwerdef�hrerin die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG). Die obsiegende Beschwerdegegnerin hat keinen Anspruch auf Parteientsch�digung (Art. 68 Abs. 3 BGG; Urteil 9C_403/2015 vom 23. September 2015 E. 6).

References: Art. 29
 Art. 32
 Art. 23
 Art. 33
 Art. 24
 Art. 20
 Art. 34
 Art. 24
 Art. 5
 Art. 8
 Art. 27
 BGE 
 Art. 23
 Art. 17
 Art. 24
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 13
 Art. 8
 Art. 8