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Timestamp: 2016-10-26 04:09:34+00:00

Document:
9C_91/2013 (17.06.2013)
9C_91/2013, 9C_110/2013 � � Urteil vom 17. Juni 2013
Stiftung Abendrot, Pensionskasse, G�terstrasse 133, 4053 Basel, vertreten durch Advokatin Gertrud Baud,
F.________ leidet an einer progressiv verlaufenden Augenkrankheit. Er war seit 1. Februar 2003 beim Verein X.________ in einem Pensum von 60 % resp. ab 1. M�rz 2006 von 70 % angestellt und deshalb bis 31. Dezember 2006 bei der Personalversicherungskasse Z.________ und ab 1. Januar 2007 bei der Stiftung Abendrot f�r die berufliche Vorsorge versichert. Im Juni 2008 meldete er sich bei der Invalidenversicherung zum Rentenbezug an. Nach Abkl�rungen und Durchf�hrung des Vorbescheidverfahrens sprach ihm die IV-Stelle Basel-Stadt eine Dreiviertelsrente ab 1. April 2009 bei einem Invalidit�tsgrad von 68 % und eine halbe Rente ab 1. Oktober 2011 bei einem Invalidit�tsgrad von 57 % zu (Verf�gungen vom 10. Februar 2010 und 17. August 2011).
Die Stiftung Abendrot verneinte eine Leistungspflicht aus beruflicher Vorsorge. Einerseits f�hrte sie an, die IV-Rente betrage mit dem weiterhin erzielten Einkommen mehr als 90 % des mutmasslich entgangenen Verdienstes; anderseits berief sie sich auf die Zust�ndigkeit einer anderen Vorsorgeeinrichtung, weil der Versicherte bereits bei Stellenantritt zu mindestens 20 % arbeitsunf�hig gewesen sei (Schreiben vom 12. M�rz und 3. Juni 2010).
"1. Die Beklagte sei zu verpflichten, dem Kl�ger gem�ss Art. 23 BVG sowie den massgeblichen Bestimmungen ihres Reglements mit Wirkung ab 1.4.2009 gest�tzt auf einen Invalidit�tsgrad von 68 % und ab dem 1.10.2011 gest�tzt auf einen Invalidit�tsgrad von 57 % eine Rente aus der beruflichen Vorsorge samt Verzugszinsen zu 5 % mindestens ab Datum der Klageerhebung auszurichten.
2. Die Beklagte sei anzuweisen, die �berentsch�digungsberechnung ausgehend von einem mutmasslich entgangenen Verdienst von Fr. 95'124.- zuz�glich Teuerung seit 1.1.2010 vorzunehmen.
3. Die Beklagte sei zu verpflichten, den Kl�ger gem�ss Art. 14 BVV2 sowie den entsprechenden Bestimmungen ihres Reglements von der Beitragspflicht f�r die Sparbeitr�ge an das Altersguthaben zu befreien."
Nach Beiladung der Personalversicherungskasse Z.________ hiess das Sozialversicherungsgericht des Kantons Basel-Stadt die Klage mit Entscheid vom 27. November 2012 teilweise gut und verpflichtete die Stiftung Abendrot, F.________ gem�ss ihrem Leistungsreglement von der Beitragspflicht f�r die Sparbeitr�ge an das Alterskapital zu befreien. Im �brigen wies es die Klage im Sinne der Erw�gungen ab.
C.a.�F.________ l�sst mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten die im vorinstanzlichen Verfahren gestellten Antr�ge Ziff. 1 und 2 erneuern, wobei er die Rentenforderungen ab 1. April 2009 auf monatlich Fr. 1'569.- und jene ab 1. Oktober 2011 auf monatlich Fr. 1'046.-, mindestens aber Fr. 245.-, beziffert.
C.b.�Die Stiftung Abendrot l�sst ebenfalls Beschwerde f�hren und beantragen, es sei der Entscheid vom 27. November 2012 aufzuheben, die Klage vom 27. September 2011 vollumf�nglich abzuweisen und festzustellen, dass sie keine Invalidit�tsleistungen zu erbringen habe.
F.________ l�sst auf Abweisung des Rechtsmittels schliessen, w�hrend das kantonale Gericht und das Bundesamt f�r Sozialversicherungen auf eine Stellungnahme verzichten.
Die Beschwerden richten sich gegen denselben letztinstanzlichen kantonalen Entscheid und es liegt ihnen der n�mliche Sachverhalt zu Grunde. Es rechtfertigt sich daher, die Verfahren 9C_91/2013 und 9C_110/2013 zu vereinigen und in einem einzigen Urteil zu erledigen (Art. 24 BZP [SR 273] in Verbindung mit Art. 71 BGG sowie Urteile 9C_369/2012 vom 2. November 2012 E. 1 und 8C_384/2010 vom 12. Dezember 2011 E. 1).
Es steht fest und ist unbestritten, dass F.________ sp�testens seit April 2008 in seiner Arbeitsf�higkeit wesentlich eingeschr�nkt ist. Die Vorinstanz hat eine Leistungspflicht der Stiftung Abendrot im Grundsatz bejaht, indessen den Anspruch auf Rentenzahlung verneint, weil andernfalls eine �berentsch�digung resultiere; dieses wird vom Leistungsansprecher, jenes von der Stiftung Abendrot in Abrede gestellt.
4.1.1.�Nach Art. 23 lit. a BVG (SR 831.40) hat Anspruch auf eine Invalidenrente aus beruflicher Vorsorge, wer im Sinne der Invalidenversicherung zu mindestens 40 % invalid ist und bei Eintritt der Arbeitsunf�higkeit, deren Ursache zur Invalidit�t gef�hrt hat, versichert war. Entscheidend im Rahmen von Art. 23 BVG ist einzig der Eintritt der relevanten Arbeitsunf�higkeit (zu diesem Begriff vgl. BGE 130 V 343 E. 3.1 S. 345 f. mit Hinweisen; SZS 2003 S. 521, B 49/00 E. 3), unabh�ngig davon, in welchem Zeitpunkt und in welchem Masse daraus ein Anspruch auf Invalidenleistungen entsteht. Die Versicherteneigenschaft muss nur bei Eintritt der Arbeitsunf�higkeit gegeben sein, dagegen nicht notwendigerweise auch im Zeitpunkt des Eintritts oder der Verschlimmerung der Invalidit�t. F�r eine einmal aus - w�hrend der Versicherungsdauer aufgetretener - Arbeitsunf�higkeit geschuldete Invalidenleistung bleibt die Vorsorgeeinrichtung somit leistungspflichtig, selbst wenn sich nach Beendigung des Vorsorgeverh�ltnisses der Invalidit�tsgrad �ndert. Entsprechend bildet denn auch der Wegfall der Versicherteneigenschaft keinen Erl�schungsgrund (Art. 26 Abs. 3 BVG e contrario; BGE 123 V 262 E. 1a S. 263; 118 V 35 E. 5 S. 45). Umgekehrt entf�llt im Anwendungsbereich von Art. 23 lit. a BVG die Leistungspflicht einer Vorsorgeeinrichtung, wenn die massgebliche Arbeitsunf�higkeit bereits vor der Entstehung des Versicherungsverh�ltnisses eintrat (Urteil 9C_536/2012 vom 28. Dezember 2012 E. 2.1.1;�HANS-ULRICH STAUFFER, Berufliche Vorsorge, 2. Aufl. 2012, S. 333 f. N. 914; derselbe, Die berufliche Vorsorge, in: Murer/Stauffer [Hrsg.], Die Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Sozialversicherungsrecht, 2. Aufl. 2006, S. 52 und 56; Isabelle Vetter-Schreiber,�Kommentar zum BVG, Z�rich 2009, N. 8 zu Art. 23 BVG).
4.1.2.�Die Arbeitsunf�higkeit ist relevant, wenn sie mindestens 20 % betr�gt (Urteil 9C_772/2007 vom 26. Februar 2008 E. 3.2; Urteil des Eidg. Versicherungsgerichts B 48/97 vom 7. Oktober 1998 E. 1) und sich auf das Arbeitsverh�ltnis sinnf�llig auswirkt oder ausgewirkt hat. Es muss arbeitsrechtlich in Erscheinung treten, dass die versicherte Person im bisherigen Beruf (BGE 134 V 20 E. 5.3 S. 27) an Leistungsverm�gen eingeb�sst hat, so etwa durch einen Abfall der Leistungen mit entsprechender Feststellung oder gar Ermahnung des Arbeitgebers oder durch geh�ufte, gesundheitlich bedingte Arbeitsausf�lle. Der Zeitpunkt des Eintritts der berufsvorsorgerechtlich relevanten Arbeitsunf�higkeit muss mit dem im Sozialversicherungsrecht �blichen Beweisgrad der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 126 V 353 E. 5b S. 360; 125 V 146 E. 2c S. 150 mit Hinweisen; Pl�doyer 2009/6 S. 68, 9C_717/2009 E. 3.3; Urteil 8C_635/2012 vom 11. Februar 2013 E. 2, je mit Hinweisen) grunds�tzlich echtzeitlich nachgewiesen sein. Dieser Nachweis darf nicht durch nachtr�gliche Annahmen und spekulative �berlegungen ersetzt werden (Urteile 9C_1034/2012 vom 5. April 2013 E. 2.1.2; 9C_273/2012 vom 20. November 2012 E. 4.1.1; 9C_368/2008 vom 11. September 2008 E. 2).
4.1.3.�Diese Grunds�tze sind auch auf weitergehende, reglementarische Leistungen anwendbar, sofern Reglemente oder Statuten bez�glich des massgebenden Invalidit�tsbegriffs oder versicherten Risikos nichts Abweichendes vorsehen (BGE 123 V 262 E. 1b S. 264; Urteil 9C_536/2012 vom 28. Dezember 2012 E. 2.2 mit weiteren Hinweisen). Das trifft hier zu (vgl. Ziff. 3.4.3 des Leistungsreglements vom 16. Juni 2005 der Stiftung Abendrot [nachfolgend: Reglement]).
4.2.�Ein Entscheid der IV-Stelle ist f�r die Einrichtungen der beruflichen Vorsorge verbindlich, sofern die Vorsorgeeinrichtung in das invalidenversicherungsrechtliche Verfahren einbezogen wurde, die konkrete Fragestellung f�r die Beurteilung des Rentenanspruchs gegen�ber der Invalidenversicherung entscheidend war und die invalidenversicherungsrechtliche Betrachtungsweise auf Grund einer gesamthaften Pr�fung der Akten nicht als offensichtlich unhaltbar erscheint (BGE 133 V 67 E. 4.3.2 S. 69; 130 V 270 E. 3.1 S. 273).
4.3.1.�Was den Zeitpunkt des Eintritts der relevanten Arbeitsunf�higkeit (E. 4.1.2) anbelangt, l�sst sich der Verf�gung der IV-Stelle vom 17. August 2011 nichts entnehmen, weshalb eine diesbez�gliche Bindung an die Feststellungen der IV-Organe (vgl. E. 4.2) von vornherein ausser Betracht f�llt. Dasselbe gilt f�r die erste Rentenverf�gung vom 10. Februar 2010, die keiner Vorsorgeeinrichtung zugestellt worden war.
4.3.2.�Vorinstanzliche Feststellungen zur Art des Gesundheitsschadens (Befund, Diagnose etc.) und zur Arbeitsf�higkeit, die Ergebnis einer Beweisw�rdigung sind, sind f�r das Bundesgericht grunds�tzlich bindend (E. 1; vgl. BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 397). Tatfrage ist auch jene nach dem Zeitpunkt des Eintritts der Arbeitsunf�higkeit, deren Ursache zur Invalidit�t gef�hrt hat (SVR 2008 BVG Nr. 31 S. 126, 9C_182/2007 E. 4.1.1). Frei �berpr�fbare Rechtsfrage ist dagegen, nach welchen Gesichtspunkten die Entscheidung dar�ber erfolgt (SVR 2009 BVG Nr. 7 S. 22, 9C_65/2008 E. 2.2; Urteil 9C_670/2010 vom 23. Dezember 2010 E. 1.2) und ob diese auf einer gen�genden Beweislage beruht.
4.3.3.�Eine Sachverhaltsfeststellung ist nicht schon dann offensichtlich unrichtig, wenn sich Zweifel anmelden, sondern erst, wenn sie eindeutig und augenf�llig unzutreffend ist (BGE 132 I 42 E. 3.1 S. 44). Eine offensichtlich unrichtige Sachverhaltsfeststellung weist damit die Tragweite von Willk�r auf (Botschaft des Bundesrates vom 28. Februar 2001 zur Totalrevision der Bundesrechtspflege, BBl 2001 S. 4338;�MARKUS SCHOTT, Basler Kommentar, Bundesgerichtsgesetz, 2. Aufl. 2011, N. 9 f. zu Art. 97 BGG). Es liegt noch keine offensichtliche Unrichtigkeit vor, nur weil eine andere L�sung ebenfalls in Betracht f�llt, selbst wenn diese als die plausiblere erschiene (Urteil 9C_570/2007 vom 5. M�rz 2008 E. 4.2). Eine Sachverhaltsfeststellung ist etwa dann offensichtlich unrichtig, wenn das kantonale Gericht den Sinn und die Tragweite eines Beweismittels offensichtlich falsch eingesch�tzt, ohne sachlichen Grund ein wichtiges und f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidendes Beweismittel nicht beachtet oder aus den abgenommenen Beweisen unhaltbare Schl�sse gezogen hat (BGE 129 I 8 E. 2.1 S. 9; Urteile 8C_5/2010 vom 24. M�rz 2010 E. 1.2; 9C_368/2008 vom 11. September 2008 E. 4.2).
4.4.�Das kantonale Gericht hat festgestellt, f�r eine erste Phase bis Ende 2000 und ebenso f�r das Zeitintervall der Jahre 2001 und 2002 f�nden sich keine Hinweise auf eine eingeschr�nkte Arbeitsf�higkeit des Leistungsansprechers. Unter Hinweis auf berufsbegleitende Weiter- resp. Ausbildungen und die gerichtlich eingeholte Auskunft des Arbeitgebers hat es weiter festgestellt, es gebe kein Indiz daf�r, dass er am 1. Februar 2003 aus gesundheitlichen Gr�nden lediglich ein Teilpensum aufgenommen habe. Es ist der Auffassung, es sei nicht auf die �usserungen des vormaligen Rechtsvertreters (vgl. Schreiben vom 20. April resp. 11. Mai 2010) und die im Juni 2008 erteilte Auskunft des Arbeitgebers (vgl. bei der IV-Stelle am 4. Juli 2008 eingegangener Arbeitgeberbericht mit Beilagen) abzustellen. Eine Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit vor dem 1. Januar 2007 sei nicht erstellt; die relevante Arbeitsunf�higkeit sei erst eingetreten, als der Betroffene bei der Stiftung Abendrot versichert gewesen sei.
4.5.�Was die Stiftung Abendrot dagegen vorbringt, h�lt nicht Stand: In Bezug auf die Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit und den Zeitpunkt deren Eintritts gen�gt in der Regel die - retrospektive - Einsch�tzung der betroffenen Person resp. ihres Rechtsvertreters nicht. Aus dem Arbeitgeberbericht resp. dessen Beilagen vom Juli 2008 ergibt sich zwar, dass der Beschwerdegegner seit Stellenantritt ein Leseger�t und spezielle Software ben�tigte und dadurch gewisse T�tigkeiten gem�ss Stellenbeschrieb erschwert waren; daraus l�sst sich indessen nicht bereits auf eine Arbeitsunf�higkeit von mindestens 20 % schliessen. Daf�r gen�gt auch der Hinweis in der Beilage 2 auf die mutmassliche Selbsteinsch�tzung des Arbeitnehmers bei Stellenantritt nicht. Der Arbeitgeber selber war der Auffassung, dass "nach einer langen Zeitspanne der Abkl�rungsphase, seit Mitte 2007" der ausbezahlte Lohn ab 1. Januar 2008 nicht mehr der tats�chlichen Leistung entsprach.
Medizinisch ausgewiesen wurde eine wesentliche Arbeitsunf�higkeit erstmals - und mithin echtzeitlich (E. 4.1.2) - im Bericht des Dr. med. S.________ vom 15. Mai 2008, der sich auf am 23. und 24. April 2008 erfolgte Untersuchungen bezieht und mit dem ein "Antrag auf Berentung" gestellt wurde. Im Bericht des Spitals Y.________ vom 2. Februar 2009 wurde die Einschr�nkung zwar beziffert, die Frage nach dem Zeitpunkt deren Eintritts indessen offengelassen. Dr. med. S.________ erl�uterte im Schreiben vom 13. Dezember 2011, dass der Beschwerdegegner erstmals im November 2003 in seine Sprechstunde gekommen sei und er in seinen Unterlagen - entsprechend seinen Befunden und den Angaben des Patienten sowie im Wissen um das im Februar 2003 aufgenommene Teilpensum - ausdr�cklich eine volle Arbeitsf�higkeit festgehalten habe. Bei Kontrollen im Jahr 2005 und 2006 habe der Patient zwar zunehmend M�he bekundet, doch erst in der zweiten Jahresh�lfte 2007 sei es zu einer "gravierenden Verschlechterung" gekommen, die schliesslich zur Anmeldung bei der Invalidenversicherung f�hrte. Somit steht fest, dass zwar die Krankheit mit einer stetigen Verschlechterung des Sehverm�gens einhergeht; indessen eine relevante, �rztlich attestierte Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit f�r die Zeit vor 2007 nicht aktenkundig ist.
Die Arbeitssituation steht mithin im Einklang mit der medizinischen Aktenlage. Soweit die Stiftung Abendrot geltend macht, die Arbeitsf�higkeit sei nicht echtzeitlich nachgewiesen, verkennt sie, dass grunds�tzlich nicht diese, sondern die relevante Einschr�nkung zu beweisen ist. Zudem tr�gt sie, nachdem die Arbeitsunf�higkeit sp�testens ab April 2008 feststand, die objektive Beweislast f�r einen fr�heren Zeitpunkt (vgl. Urteil 9C_1034/2012 vom 5. April 2013 E. 3.4).
4.6.�Nach dem Gesagten sind die vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellungen (E. 4.4) nicht offensichtlich unrichtig (vgl. E. 4.3.3), und sie beruhen auch nicht auf einer Rechtsverletzung, weshalb sie f�r das Bundesgericht verbindlich bleiben (E. 2). Dementsprechend hat das kantonale Gericht zu Recht die Leistungspflicht der Vorsorgestiftung Abendrot im Grundsatz bejaht; deren Beschwerde ist unbegr�ndet.
5.1.�Die Vorsorgeeinrichtung kann die Hinterlassenen- und Invalidenleistungen k�rzen, soweit sie zusammen mit anderen anrechenbaren Eink�nften 90 Prozent des mutmasslich entgangenen Verdienstes �bersteigen (Art. 24 Abs. 1 der Verordnung vom 18. April 1984 �ber die berufliche Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge [BVV 2; SR 881.441.1]). Eine dieser Bestimmung entsprechende Regelung findet sich in Ziff. 4.2.2 Reglement.
5.2.�Das kantonale Gericht hat die �berentsch�digungsgrenze f�r das Jahr 2010 auf Fr. 59'928.- festgelegt, was einem entgangenen Verdienst auf der Grundlage des im 70-Prozent-Pensum erzielten Einkommens entspricht. Weiter hat es die �berentsch�digungsberechnung der Stiftung Abendrot gem�ss deren Schreiben vom 12. M�rz 2010 best�tigt, ohne eine Berechnung f�r die Zeit ab 1. Oktober 2011 vorzunehmen.
5.3.1.�Dem Beschwerdef�hrer ist insofern beizupflichten, als der mutmasslich entgangene Verdienst im Sinne von Art. 24 Abs. 1 BVV 2 resp. Ziff. 4.2.2 Reglement grunds�tzlich dem Valideneinkommen gem�ss Art. 16 ATSG (SR 830.1) entspricht; beides stellt das hypothetische Einkommen dar, das die betroffene Person - nach dem Beweisgrad der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit - im jeweils massgeblichen Zeitpunkt ohne gesundheitliche Beeintr�chtigung erzielen w�rde.
5.3.2.�F�r das Valideneinkommen wird in der Regel am zuletzt erzielten, n�tigenfalls der Teuerung und der realen Einkommensentwicklung angepassten Verdienst angekn�pft, da es empirischer Erfahrung entspricht, dass die bisherige T�tigkeit ohne Gesundheitsschaden fortgesetzt worden w�re. Ausnahmen m�ssen mit �berwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt sein (BGE 135 V 297 E. 5.1 S. 300 mit Hinweisen).
5.3.3.�Die IV-Stelle stellte den Vorbescheid vom 13. Mai 2011 und die Verf�gung vom 17. August 2011 auch der Stiftung Abendrot zu. Darin wurde das Valideneinkommen f�r das Jahr 2010 auf Fr. 95'124.- festgelegt, wobei die Verwaltung den 2008 tats�chlich erzielten Verdienst auf ein volles Pensum aufrechnete und die Nominallohnentwicklung ber�cksichtigte.
Der Beschwerdef�hrer war ab 1. Februar 2003 in einem Pensum von 60 % t�tig, das er ab 1. M�rz 2006 auf 70 % aufstocken konnte; Anhaltspunkte f�r eine konkret geplante Aufnahme einer vollzeitigen T�tigkeit (in Ersatz oder Erg�nzung der bisherigen Arbeit) fehlen. Angesichts dessen und der verbindlichen vorinstanzlichen Feststellungen betreffend die Arbeitsf�higkeit (E. 4.4) ist die H�he des Valideneinkommens auf der Basis eines Vollzeitpensums und damit auch die Invalidit�tsbemessung der IV-Stelle offensichtlich unhaltbar (E. 4.2).
5.4.�Nach dem Gesagten sind das Valideneinkommen und der mutmasslich entgangene Verdienst entsprechend dem Teilzeitpensum auf Fr. 66'586.80 festzusetzen, woraus die vorinstanzlich festgelegte �berentsch�digungsgrenze von Fr. 59'928.- resultiert. Daher ergibt sich ohne Weiteres die Unbegr�ndetheit der Beschwerde des F.________ in Bezug auf den Zeitraum bis 30. September 2011.
5.5.�Seit 1. Oktober 2011 bezieht der Beschwerdef�hrer eine halbe Rente der Invalidenversicherung; im Rahmen der Rentenrevision (Art. 17 Abs. 1 ATSG) setzte die IV-Stelle das Invalideneinkommen - ebenfalls f�r das Jahr 2010 (vgl. BGE 128 V 174 E. 4a in fine S. 175) - auf Fr. 40'900.- fest. Ausgehend von dieser Gr�sse resultiert bei einem Valideneinkommen von Fr. 66'586.80 (E. 5.4) ein Invalidit�tsgrad von 39 %, was einen Rentenanspruch ohnehin ausschliesst (Art. 24 Abs. 1 lit. d BVG und Ziff. 3.4.4 Reglement in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 und Art. 16 ATSG); eine �berentsch�digungsberechnung ist obsolet. Die Beschwerde ist auch in dieser Hinsicht unbegr�ndet.
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend haben die Parteien die Gerichtskosten zu gleichen Teilen zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Der Beschwerdegegner hat f�r das Verfahren 9C_110/2013 Anspruch auf Parteientsch�digung (Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG).
Die Gerichtskosten von insgesamt Fr. 1'600.- werden den Parteien je zur H�lfte auferlegt.
Die Stiftung Abendrot hat F.________ f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 2'800.- zu entsch�digen.

References: Art. 23
 Art. 14
 Art. 71
 Art. 23
 Art. 23
 BGE 
e contrario
 BGE 
 Art. 23
 Art. 23
 BGE 
 Art. 97
 Art. 24
 Art. 16
 BGE 
in fine
 Art. 28
 Art. 16