Source: https://aufstehen-forum.de/topic/905/finde-den-fehler-gg-art-1-die-w%C3%BCrde-des-menschen-ist-unantastbar/2
Timestamp: 2019-08-17 11:11:00+00:00

Document:
Finde den Fehler GG Art. 1...Die Würde des Menschen ist unantastbar. | aufstehen Forum
Hartz IV und die Angreifbarkeit der Würde des Menschen
Hier ein Link zum Teilen: https://www.docdroid.net/Ve9UIRf/gg-art-1-v1.pdf
Anlässlich des 70. Jahrestages des Grundgesetzes ermuntern wir Euch, ganz
genau hinzuschauen:
Was ist der in den Artikeln des Grundgesetzes verankerte Anspruch? Wie sieht unsere Wirklichkeit aus?
"Bei einer Pflichtverletzung nach § 31 mindert sich das Arbeitslosengeld II in einer ersten Stufe um 30 Prozent des … Regelbedarfs. Bei der ersten wiederholten Pflichtverletzung … um 60 Prozent… . Bei jeder weiteren wiederholten Pflichtverletzung nach § 31 entfällt das Arbeitslosengeld II vollständig.“
Quelle: https://www.sozialgesetzbuch-sgb.de/sgbii/31a.html
Finde den Fehler ist eine Initiative von Thomas, Guido und Thorsten. Falls Du Interesse hast, in unserer Gruppe mitzuarbeiten, sage einfach Bescheid.
Wer sich an konkreten Job-Center-Aktionen beteiligen will, hier Möglichkeiten zur Vernetzung:
https://planetforfuture.de/kampagnen/
Christian73 zuletzt editiert von
BVerfGE 1, S.97 - Anspruch auf Versorgung? „Weder Art.1 Abs.1 noch Art.2. Abs.2 S.2 GG begründet ein Grundrecht des einzelnen auf gesetzliche Regelung von Ansprüchen auf angemessene Versorgung durch den Staat.” Das macht auch Sinn, sind die Grundrechte im Lichte der NS Zeit im Wesentlichen als Abwehrrechte gegen hoheitliche Eingriffe konzipiert worden. Niemand wird sagen können, dass diese Entscheidung der Väter und Mütter rechtshistorisch nicht zu rechtfertigen sei.
Sicherlich gibt es auch Grundrechte als Leistungsrechte (Bspw. Art. 6, 12 GG). Alles andere ist dann aber einfach gesetzlich aus dem Sozialstaatsprinzip (Art. 20 GG) herzuleiten. wie Du richtig ausgeführt hast. Sind wir ehrlich und rüsten juristisch mal ein wenig ab: Man braucht nicht den "Hammer" der Menschenwürde schwingen, um zu vernünftigen sozial ausgewogenen (einfach gesetzlichen) Lösungen zu gelangen. Ganz im Gegenteil, meine Befürchtung ist: begibt man sich in der Weise auf den Weg der Diskussion, wird es eher hinderlich sein, tatsächliche tragfähige Ergebnisse zu erzielen. Weil Maximalpositionen führen nie zu einem tragfähigen Ergebnis, mit dem politische Mehrheiten gebildet werden können.
Also lass uns "abrüsten" und uns zunächst über den wesentlichen Begriff "Gerechtigkeit" soziologisch oder auch philosophisch annähern. Erst dann wollen wir uns Gedanken darüber machen, in welcher Weise der formulierte "Gerechtigkeitsbegriff" in konkrete Normen, ob einfach gesetzlich oder verfassungsrechtlich verankert, münden kann.
Was ist für dich "Gerechtigkeit" in Bezug auf die "soziale Frage" und welche Interessen sind hierbei zu berücksichtigen?
Impressum&nbsp | &nbspNutzungsbedingungen&nbsp | &nbspDatenschutzerklärung

References: Art. 1
 § 31
 § 31
 Art.1
 Art.2
 Art. 6