Source: https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Gericht=BGH&Datum=28.11.2013&Aktenzeichen=I%20ZR%2076/12
Timestamp: 2019-05-26 22:33:07+00:00

Document:
BGH, 28.11.2013 - I ZR 76/12 - dejure.org
https://dejure.org/2013,33864
BGH, 28.11.2013 - I ZR 76/12 (https://dejure.org/2013,33864)
BGH, Entscheidung vom 28.11.2013 - I ZR 76/12 (https://dejure.org/2013,33864)
BGH, Entscheidung vom 28. November 2013 - I ZR 76/12 (https://dejure.org/2013,33864)
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UrhG § 52a Abs. 1 Nr. 1
§ 52a Abs. 1 Nr. 1 UrhG
§ 52a Abs 1 Nr 1 UrhG
Urheberrechtsschranke: Öffentliche Zugänglichmachung eines kleinen Teils eines Sprachwerks für den Unterricht an einer Hochschule; Zugänglichmachung eines Lehrbuchs auf der Lernplattform einer Fernuniversität - Meilensteine der Psychologie
Zugänglichmachung eines Lehrbuchs auf der Lernplattform einer Fernuniversität - Meilensteine der Psychologie
Urheberrechtsverletzungen durch Einstellen von Teilen eines Buchwerkes (hier: Meilensteine der Psychologie) auf einer Lernplattform
Lehrbuchinhalte auf einer E-Learning-Plattform III | Hochschulbibliothek, Urheberrecht
§§ 2 Abs. 1 Nr. 1, Abs. 2, 52a Abs. 1 Nr. 1, 97, 97a UrhG
Sprachwerk an der Hochschule zur Verfügung gestellt: 12% und nicht mehr als 100 Seiten sind ein "kleiner Teil"
Höchstens 12% und 100 Seiten - Nutzung urheberrechtlich geschützter Werke auf elektronischen Lernplattformen von Universitäten
Entscheidung zum E-Learning
Unterricht ist kein urheberrechtsfreier Raum
Urheberrecht - Nutzung geschützter Werke - Universität - Lernplattformen
Elektronische Lernplattformen und das Urheberrecht
Zur Nutzung von urheberrechtlich geschützten Materialien für E-Learning
Die elektronische Lernplattformen der Universitäten und das Urheberrecht
Zum Urheberrecht - Elektronische Lernplattformen von Universitäten
Elektronische Leseplätze - Unis dürfen Bücher auszugsweise zum Download anbieten
Kröner-Verlag gegen Fernuni Hagen erfolgreich
Urheberrecht - Nutzung urheberrechtlich geschützter Werke auf elektronischen Lernplattformen von Universitäten
Zulässigkeit des Zur-Verfügung-Stellens des Buches "Meilensteine der Psychologie" auf einer elektronischen Lernplattform
Nutzungsrecht geschützter Werke auf elektronischen Lernplattformen einer Universität
spiegel.de (Pressebericht, 29.11.2013)
Auch Universitäten müssen Urheberrecht beachten
Nutzung urheberrechtlich geschützter Werke auf elektronischen Lernplattformen von Universitäten - Meilensteine der Psychologie
Urheberrecht und E-Lernplattformen: Nutzung urheberrechtlich geschützter Werke durch Universitäten
Urheberrechtsgesetz (UrhG) - Voraussetzungen für die Nutzung urheberrechtlich geschützter Werke auf elektronischen Lernplattformen von Universitäten
Zu § 52a Abs.1 Nr. 1 UrhG BGH I ZR 76/12 - Meilensteine der Psychologie
BGH verhandelt Grundsatzfragen zu § 52a UrhG (Nutzungen in Universitäten u.a.)
"Kleine Werkteile"
E-Learning: Nutzungsrecht konkretisiert
E-Learning: Konkretisierung des Nutzungsrechts
E-Learning: Nutzungsrecht
Der BGH zum Begriff "nicht-kommerziell" und Creative Commons NonCommercial - Meilensteine der Psychologie
Telepolis (Pressekommentar, 03.12.2013)
Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 28.11.2013, Az.: I ZR 76/12 (Öffentliches Zugänglichmachen mehrerer Seiten eines Buches auf elektronischer Lernplattform)" von Prof. Dr. Malte Stieper, original erschienen in: ZUM 2014, 524 - 534.
Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteikl des BGH vom 28.11.2013, Az.: I ZR 76/12 (Geschützte Werke auf elektronischen Lernplattformen - Meilensteine der Psychologie)" von RA Dr. Ole Jani, original erschienen in: NJW 2014, 2117 - 2125.
Kurznachricht zu "Anmerkungen zum Urteil des BGH vom 28.11.2013, Az.: I ZR 76/12 (Meilensteine der Psychologie)" von RA Thomas Hartmann, LL.M., original erschienen in: WRP 2014, 699 - 708.
NJW 2014, 2117
MDR 2014, 739
GRUR 2014, 549
MMR 2014, 616
K&R 2014, 423
ZUM 2014, 524
Liegen die betreffenden Werke nur in analoger Form vor, gehört zu den danach zulässigen Vervielfältigungen das Digitalisieren dieser Vorlagen, wenn diese Vervielfältigungen erforderlich sind, um die Werke beispielsweise durch Einstellen auf einem Server öffentlich zugänglich machen zu können (vgl. BGH, Urteil vom 28. November 2013 - I ZR 76/12, GRUR 2014, 549 Rn. 65 = WRP 2014, 699 - Meilensteine der Psychologie).
Auch das Vervielfältigen "zur Forschung und für private Studien" im Sinne von § 52b Abs. 1 UrhG ist ein Vervielfältigen "zum privaten Gebrauch", sofern es nicht Erwerbszwecken dient (zum - mittelbar Erwerbszwecken dienenden - Vervielfältigen zu Ausbildungszwecken vgl. BGH, GRUR 2014, 549 Rn. 72 - Meilensteine der Psychologie, mwN).
Dem "eigenen wissenschaftlichen Gebrauch" dient auch ein Vervielfältigen "zur Forschung und für private Studien" im Sinne von § 52b Abs. 1 UrhG durch Personen, die sich über den Erkenntnisstand der Wissenschaft informieren wollen (vgl. zum Vervielfältigen durch Studierende BGH, GRUR 2014, 549 Rn. 70 - Meilensteine der Psychologie, mwN).
In einem solchen Fall ist daher das Ausdrucken oder Abspeichern des in Form einer Datei zugänglichen Werkteils in der Regel als geboten anzusehen (vgl. BGH, GRUR 2014, 549 Rn. 70 - Meilensteine der Psychologie, mwN).
Diese Regelung setzt keinen bestimmten Zweck der Vervielfältigung voraus (vgl. BGH, GRUR 2014, 549 Rn. 71 - Meilensteine der Psychologie, mwN).
Ebensowenig kann die Auslegung des Begriffs "nicht kommerzieller Zwecke" in § 52a Abs. 1 UrhG im Sinn von "nicht gewinnorientiert" (BGH, GRUR 2014, 549 Tz. 42 - Meilensteine der Psychologie) als maßgeblich angesehen werden (…Kreutzer, Open Content Lizenzen, 2011, S. 43).
Bei der Prüfung, ob danach kleine Teile eines Werkes öffentlich zugänglich gemacht worden sind, sind sämtliche Seiten zu berücksichtigen, die keine Leerseiten sind und deren Inhalt überwiegend aus Text besteht (BGH, Urteil vom 28.11.2013 - I ZR 76/12, GRUR 2014, 549 - Meilensteine der Psychologie).
Dazu gehören die Teilnehmer eines Kurses oder anderen Lehrveranstaltung, nicht aber sämtliche Angehörigen einer Hochschule oder auch nur eines Studiengangs (BGH, GRUR 2014, 549 - Meilensteine der Psychologie;… Dreier in Dreier/Schulze, UrhG, 6. Aufl., § 52a Rn. 8).
Dieser kann deshalb gegen den Fördernden vorgehen, sofern er durch die Förderung des dritten Unternehmens in eigenen wettbewerbsrechtlich geschützten Interessen berührt ist (…BGH, GRUR 2006, 875 [BGH 09.02.2006 - I ZR 124/03] , Rn. 24 f. - Rechtsanwalts-Ranglisten; BGH, GRUR 2014, 554 [BGH 28.11.2013 - I ZR 76/12] , Rn. 19 - Werbung für Fremdprodukte;… Köhler/Bornkamm/Feddersen/Köhler, a.a.O., § 2 Rn. 105).
Weder kann die vollständige Veröffentlichung eines derart umfangreichen Werkes wie "Mein Kampf" als "ein Werk geringen Umfangs", noch als "kleine Teile eines Werkes" bezeichnet werden (vgl. dazu BGH, Urteil vom 28. November 2013 - I ZR 76/12 -, juris).

References: § 52

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