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Timestamp: 2016-10-26 21:31:24+00:00

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2C_331/2011 (25.01.2012)
Beschwerde gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Z�rich, 2. Kammer, vom 23. Februar 2011.
Mit Verf�gung vom 20. Mai 2010 verweigerte das Migrationsamt des Kantons Z�rich die Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligungen von A.X.________ (geb. 1967), seiner Ehefrau B.X.________ (geb. 1980) sowie des Kindes C.X.________ (geb. 2003), alle Staatsangeh�rige von Sri Lanka, und es ordnete an, dass sie das schweizerische Staatsgebiet zu verlassen haben. Am 16. Juni 2010 reichte Felice Grella im Namen der Betroffenen beim Migrationsamt ein Gesuch um Zustellung der Akten ein. Diese wurden ihm mit Schreiben vom 21. Juni 2010 zugestellt und trafen bei ihm am 22. Juni 2010 ein. Ebenfalls am 16. Juni 2010 erhob Felice Grella beim Regierungsrat des Kantons Z�rich Rekurs mit dem Antrag, die Verf�gung des Migrationsamtes sei aufzuheben und den Rekurrenten sei erneut eine Aufenthaltsbewilligung zu erteilen. Er f�hrte hierzu was folgt aus:
"Die Rekurrenten haben heute ihren Rechtsvertreter �ber den Entscheid der Rekursgegnerin in Kenntnis gesetzt. Da derzeit dem Rechtsvertreter noch keine Akten vorliegen - Akteneinsicht wurde ebenfalls mit Datum vom 16.06.2010 gestellt -, ist es es zurzeit nicht m�glich eine rechtsgen�gliche Begr�ndung zum Rekurs ins Recht zu legen. Ich bitte Sie daher h�flich, die Frist zur Begr�ndung nach Akteneinsicht neu anzusetzen."
Eine weitere Rekursbegr�ndung enthielt die Eingabe nicht. Am 18. Juni 2010 stellte die Staatskanzlei des Kantons Z�rich eine Eingangsanzeige zu. Mit Datum vom 6. Juli 2010 reichte Felice Grella eine Rekursbegr�ndung ein.
Mit Entscheid vom 1. September 2010 trat der Regierungsrat auf den Rekurs nicht ein, da innert der Rechtsmittelfrist keine rechtsgen�gliche Rekursschrift eingereicht worden sei.
Gegen den Nichteintretensentscheid des Regierungsrates erhoben A.X.________, B.X.________, C.X.________ sowie das inzwischen geborene Kind D.X.________ am 11. Oktober 2010 Beschwerde beim Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich mit dem Antrag, es sei ihnen erneut eine Aufenthaltsbewilligung zu erteilen; eventualiter sei die Streitsache an den Regierungsrat zur�ckzuweisen mit der Aufforderung, auf den Rekurs einzutreten. Das Verwaltungsgericht wies die Beschwerde mit Urteil vom 23. Februar 2011 ab, soweit es darauf eintrat.
Mit Eingabe vom 18. April 2011 f�hren die Betroffenen Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten sowie subsidi�re Verfassungsbeschwerde beim Bundesgericht. Dabei stellen sie erneut den Antrag, es sei ihnen eine Aufenthaltsbewilligung zu erteilen; eventualiter sei die Streitsache an die Vorinstanz zur�ckzuweisen mit der Aufforderung, es sei auf die Beschwerde vom 11. Oktober 2010 einzutreten.
Das Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich und das Bundesamt f�r Migration schliessen auf Abweisung der Beschwerden.
1.1 Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ist unzul�ssig gegen Entscheide auf dem Gebiet des Ausl�nderrechts betreffend Bewilligungen, auf die weder das Bundesrecht noch das V�lkerrecht einen Anspruch einr�umen (Art. 83 lit. c Ziff. 2 BGG). Dies gilt auch f�r Nichteintretensentscheide, d.h. auch gegen solche Entscheide ist die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten nur zul�ssig, wenn ein Entscheid in der Hauptsache mit diesem Rechtsmittel anfechtbar w�re (zur Rechtslage unter der Herrschaft des nicht mehr in Kraft stehenden Bundesgesetzes vom 16. Dezember 1943 �ber die Organisation der Bundesrechtspflege [Bundesrechtspflegegesetz, OG] vgl. BGE 132 II 65 E. 1 S. 67; zur Weitergeltung dieser Praxis nach Inkrafttreten des Bundesgerichtsgesetzes s. Urteil 2C_64/2007 vom 29. M�rz 2007 E. 2.1 in: Pra 2007 Nr. 134). Das Bundesgericht pr�ft seine Zust�ndigkeit zwar von Amtes wegen (Art. 29 Abs. 1 BGG). Der Beschwerdef�hrer muss aber darlegen, wo-rauf er die Zul�ssigkeit des Rechtsmittels st�tzt, soweit diese nicht ohne Weiteres ersichtlich ist; es ist nicht Aufgabe des Bundesgerichts, anhand der Akten oder weiterer, noch beizuziehender Unterlagen nachzuforschen, ob und inwiefern die Beschwerde zul�ssig ist (BGE 133 II 353 E. 1 S. 356 mit Hinweis). Die Beschwerdef�hrer legen im vorliegenden Fall nicht dar, dass und weshalb sie einen Rechtsanspruch auf eine Aufenthaltsbewilligung haben sollten, und ein solcher Anspruch ist auch nicht ohne Weiteres ersichtlich. Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ist daher unzul�ssig.
1.2 In Betracht f�llt demgegen�ber die von den Beschwerdef�hrern gleichzeitig eingereichte subsidi�re Verfassungsbeschwerde (Art. 113 BGG). Zwar haben die Beschwerdef�hrer zufolge des fehlenden Anspruchs auf eine Bewilligungserteilung grunds�tzlich auch kein rechtlich gesch�tztes Interesse an der Aufhebung oder �nderung des angefochtenen Entscheids (vgl. Art. 115 lit. b BGG). Indes ist es selbst bei fehlender Legitimation in der Sache statthaft, mit subsidi�rer Verfassungsbeschwerde die Verletzung von Parteirechten zu r�gen, deren Missachtung auf eine formelle Rechtsverweigerung hinausl�uft ("Star-Praxis"; vgl. BGE 133 I 185 E. 6.2 S. 198). Im vorliegenden Fall werden (auch) solche R�gen erhoben, weswegen sich die subsidi�re Verfassungsbeschwerde in diesem Umfang grunds�tzlich als zul�ssig erweist (unter Vorbehalt von E. 1.3 - 1.5 hiernach).
1.3 Mit der subsidi�ren Verfassungsbeschwerde kann nur die Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte ger�gt werden (Art. 116 BGG). Das Bundesgericht pr�ft solche Verletzungen nur insofern, als eine solche R�ge in der Beschwerde vorgebracht und begr�ndet worden ist (Art. 106 Abs. 2 i.V.m. Art. 117 BGG). Es ist klar und detailliert anhand der Erw�gungen des angefochtenen Entscheids darzulegen, inwiefern verfassungsm�ssige Rechte verletzt worden sein sollen. Das Bundesgericht untersucht nicht von sich aus, ob der angefochtene kantonale Entscheid verfassungskonform ist, sondern pr�ft nur rechtsgen�gend vorgebrachte, klar erhobene und belegte R�gen; auf rein appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid tritt es nicht ein (BGE 134 I 83 E. 3.2 S. 88; 133 II 249 E. 1.4.2 S. 254; 133 II 396 E. 3.2 S. 400).
1.4 Mit dem angefochtenen Entscheid wurde eine Beschwerde gegen einen Nichteintretensentscheid des Regierungsrates abgewiesen und mithin dieser Nichteintretensentscheid best�tigt. Weder der Regierungsrat noch das Verwaltungsgericht haben in einer Eventualbegr�ndung die Verf�gung des Migrationsamtes materiell �berpr�ft. In dieser Konstellation kann das Bundesgericht keine materielle Beurteilung vornehmen, weil insoweit kein kantonal letztinstanzlicher Entscheid vorliegt (Art. 113 BGG; BGE 132 V 74 E. 1.1 S. 76). Auf den Hauptantrag der Beschwerdef�hrer auf Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung ist daher nicht einzutreten.
1.5 Die Formulierung des Eventualbegehrens ist insofern unzutreffend, als die Vorinstanz auf die bei ihr erhobene Beschwerde (gegen den Nichteintretensentscheid des Regierungsrates) sehr wohl eingetreten ist. Richtigerweise ist das Begehren so zu verstehen, dass die Beschwerdef�hrer beantragen, die Vorinstanz h�tte die Beschwerde gutheissen und den Regierungsrat anhalten m�ssen, auf den bei ihm erhobenen Rekurs einzutreten.
Es ist unbestritten, dass der Rekurs vom 16. Juni 2010 keine Begr�ndung enthielt und die begr�ndete Eingabe vom 6. Juli 2010 erst nach Ablauf der Rekursfrist erfolgte. Strittig ist einzig die Frage, ob das Nichteintreten des Regierungsrates auf den Rekurs bei dieser Sachlage zul�ssig war.
Die Vorinstanzen st�tzten sich auf � 23 Abs. 1 des Verwaltungsrechtspflegegesetzes des Kantons Z�rich vom 24. Mai 1959 (VRG/ZH), wonach die Rekursschrift einen Antrag und dessen Begr�ndung enthalten muss. � 23 Abs. 2 VRG/ZH lautet wie folgt: "Gen�gt die Rekursschrift diesen Erfordernissen nicht, so wird dem Rekurrenten eine kurze Frist zur Behebung des Mangels angesetzt unter der Androhung, dass sonst auf den Rekurs nicht eingetreten w�rde." Unter Hinweis auf die Erw�gungen des Regierungsrates hat die Vorinstanz ausgef�hrt, � 23 Abs. 2 VRG/ZH bezwecke lediglich, einen �berspitzten Formalismus zu vermeiden und diene nicht dazu, die gesetzliche Frist zu verl�ngern. Eine Nachfristansetzung bilde die Ausnahme, welche insbesondere Unbeholfenen und Rechtsunkundigen zugute kommen oder es erlauben soll, einen versehentlich unterlaufenen Mangel zu beheben. Berufsm�ssigen Rechtsvertretern stehe diese Ausnahmeregel dagegen grunds�tzlich nicht zur Verf�gung, da sie die Anforderungen an eine Rekursschrift kennen m�ssten und von ihnen verlangt werden d�rfe, auch ohne Aktenbeizug in gedr�ngten zeitlichen Verh�ltnissen die gestellten Antr�ge fristgerecht und in rechtsgen�gender Weise zu begr�nden. Der von den Beschwerdef�hrern in diesem Zusammenhang angerufene BGE 134 V 162 stelle keine �nderung, sondern eine Pr�zisierung dieser Rechtsprechung dar und k�nne nicht unbesehen auf andere F�lle �bertragen werden.
Diese Auslegung von � 23 Abs. 2 VRG/ZH entspricht der st�ndigen Praxis der z�rcherischen Beh�rden (K�LZ/BOSSHART/R�HL, Kommentar zum Verwaltungsrechtspflegegesetz des Kantons Z�rich, 2. Aufl. 1999, Rz. 26 f. zu � 23) und wurde vom Bundesgericht in publizierter Rechtsprechung mit folgender Begr�ndung als nicht verfassungswidrig beurteilt: Abs. 1 dieser Bestimmung w�rde wirkungslos, wenn sich jeder Rekurrent dadurch, dass er den Rekurs ohne Begr�ndung einreicht, �ber die Nachfrist von Abs. 2 eine zus�tzliche Begr�ndungsfrist erwirken k�nnte. Die kantonalen Instanzen d�rfen ohne Willk�r schliessen, die Anwendung von � 23 Abs. 2 VRG auf die Rekursbegr�ndung solle die Ausnahme und nicht die Regel sein, und sie k�nnen mit Grund annehmen, es k�nne nicht derjenige Rekurrent eine Nachfrist nach Abs. 2 beanspruchen, welcher die Erfordernisse von Abs. 1 bewusst nicht erf�llt hat mit dem Zweck, sich in der Folge auf Abs. 2 zu berufen (BGE 108 Ia 209 E. 3 S. 211 f.; zuletzt best�tigt im Urteil 1C_31/2010 vom 2. Februar 2010). Gleich wurde auch in einem Fall entschieden, in welchem der Rekurrent geltend gemacht hatte, er habe bis Ende der Rekursfrist die Akten nicht erhalten; dort w�re es m�glich gewesen, den Rekurs auch ohne Aktenkenntnis zumindest summarisch zu begr�nden (Urteil 2P.348/1996 vom 31. Oktober 1996 E. 4).
Die Beschwerdef�hrer legen nicht in einer den Anforderungen von Art. 106 Abs. 2 BGG gen�genden Weise (vgl. E. 1.3 hiervor) dar, inwiefern diese Praxis willk�rlich sein soll. Der blosse Hinweis auf BGE 134 V 162 sowie das Urteil 8C_442/2007 vom 5. Mai 2008 reicht daf�r nicht aus, wie die nachfolgenden Ausf�hrungen zeigen:
3.1 In den genannten Entscheiden hat das Bundesgericht in Anwendung von Art. 61 lit. b des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2000 �ber den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) erkannt, der Sinn der dort vorgesehenen Nachfrist bestehe im Schutz der rechtsunkundigen Partei, welche erst kurz vor Ablauf der Anfechtungsfrist in Unkenntnis der formellen Anforderungen eine formell ungen�gende (namentlich eine ungen�gend begr�ndete) Beschwerdeschrift einreiche. K�nne der erst kurz vor Ablauf der Rechtsmittelfrist mandatierte Rechtsvertreter die Akten nicht mehr rechtzeitig einsehen, so laufe es auf dasselbe hinaus, ob er eine summarische oder �berhaupt keine Begr�ndung einreiche; in beiden F�llen sei eine Nachfrist zur Behebung des formellen Mangels anzusetzen, wenn nicht ein rechtsmissbr�uchliches Verhalten vorliege. Bei rechtskundigen Personen oder Vertretern sei zwar Rechtsmissbrauch eher anzunehmen, weil ihnen das korrekte Vorgehen bekannt sein m�sse. Im Rahmen der Anwendung von Art. 61 lit. b ATSG k�nne aber ein offensichtlicher Rechtsmissbrauch nicht schon darin erblickt werden, dass zun�chst die Akten eingeholt und gleichzeitig eine vorsorgliche Beschwerde ohne oder lediglich mit summarischer Begr�ndung eingereicht werde; ferner sei Aktenkenntnis in aller Regel erforderlich, um �berhaupt beurteilen zu k�nnen, ob eine Beschwerde Aussicht auf Erfolg habe, was zu einer sorgf�ltigen Mandatsaus�bung geh�re (BGE 134 V 162 E. 5.1 S. 167 f.). Ein Rechtsmissbrauch, der einen Verzicht auf die gesetzlich vorgesehene Nachfrist zu rechtfertigen verm�chte, liege in der Regel dann nicht vor, wenn aufgrund der Sachlage eine rechtsgen�gliche Beschwerdebegr�ndung praktisch nicht ohne Aktenkenntnis m�glich sei, die rechtsunkundige Partei, welche selber die Akten nicht besitze, in gutem Glauben erst kurz vor Ablauf der Beschwerdefrist einen Rechtsvertreter mandatiere und diesem weder eine rechtzeitige Aktenbeschaffung noch eine sonstige hinreichende Beurteilung des Sachverhalts m�glich sei. In solchen F�llen m�sse es als gen�gend betrachtet werden, wenn der Rechtsvertreter unverz�glich die Akten einhole und nach deren Eingang die innert Frist vorsorglich eingereichte Beschwerde mit einer Begr�ndung erg�nze (BGE 134 V 162 E. 5.2 S. 168 f.).
3.2 Die genannten Entscheide betrafen indes die Auslegung einer bundesrechtlichen Verfahrensvorschrift, deren richtige Anwendung das Bundesgericht im Rahmen einer Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten frei und von Amtes wegen �berpr�ft (Art. 95 lit. a und Art. 106 Abs. 1 BGG). Im vorliegenden Fall geht es hingegen nur um eine Willk�rpr�fung im Hinblick auf eine Norm des kantonalen Verfahrensrechts. Selbst wenn die Praxis der z�rcherischen Beh�rden zu � 23 VRG/ZH von der Rechtsprechung gem�ss BGE 134 V 162 abweichen sollte, w�re dies nicht ohne Weiteres willk�rlich (vgl. BGE 117 Ia 126 E. 5c S. 131 f.): Der Umstand, dass bestimmte bundesrechtliche Verfahrensvorschriften vorsehen, dass im Falle einer ohne Begr�ndung eingereichten Beschwerde grunds�tzlich immer eine Nachfrist anzusetzen ist, hat jedenfalls nicht zur Folge, dass die gleichen Regeln automatisch auch verfassungsunmittelbar oder als allgemeine Rechtsgrunds�tze gelten w�rden (vgl. E. 4 hiernach). Im �brigen ist darauf hinzuweisen, dass selbst andere Bundesgesetze eine von Art. 61 lit. b ATSG abweichende Regelung kennen; beispielsweise besteht auch im Verfahren nach Bundesgerichtsgesetz kein analoger Anspruch auf Ansetzung einer Nachfrist, wenn ein Rechtsmittel unzureichend begr�ndet oder gar ohne jede Begr�ndung eingereicht wurde (Art. 42 Abs. 5 BGG e contrario; BGE 134 II 244 E. 2.4.2 S. 247 f.). Insofern k�nnen die Beschwerdef�hrer aus der aufgezeigten sozialversicherungsrechtlichen Rechtsprechung von vornherein nichts zu ihren Gunsten herleiten.
3.3 Ohnehin unterscheidet sich der vorliegende Fall aber in wesentlichen Punkten von den in BGE 134 V 162 und im Urteil 8C_442/2007 vom 5. Mai 2008 beurteilten Sachverhalten, wie dies die Vorinstanz zutreffend festgestellt hat: Anders als in jenen F�llen war hier die urspr�nglich angefochtene Verf�gung (des Migrationsamtes) ausf�hrlich begr�ndet und erlaubte f�r sich allein bereits einen �berblick �ber die sich stellenden Sach- und Rechtsfragen. Namentlich enthielt sie eine detaillierte Darlegung der von der Familie bezogenen Sozialhilfe, was der Grund f�r die Nichtverl�ngerung der Bewilligung war. Ebenso war aus der Verf�gung ersichtlich, dass der Beschwerdef�hrer aufgrund seines �berm�ssigen Alkoholkonsums nicht f�r seine Familie sorgen konnte. Er konnte zudem nach eigenen Angaben den Rechtsvertreter dar�ber orientieren, dass er in eine Klinik eintreten m�sse. Offensichtlich war zumindest eine rudiment�re Instruktion des Rechtsvertreters m�glich. Aufgrund dessen war f�r den Rechtsvertreter ohne Weiteres ersichtlich, in welche Richtung eine allf�llige Beschwerdebegr�ndung gehen k�nnte. Hinzu kommt, dass die Akten beim Rechtsvertreter am 22. Juni 2010 eingingen und daraus ersichtlich war, dass die Rekursfrist am 24. Juni 2010 ablaufen w�rde. Es bestand damit noch Zeit, um eine vorher bereits m�gliche Rekursbegr�ndung anhand der Akten zu �berpr�fen und noch innert der Rekursfrist zu erg�nzen. Zwar war die hierzu verbleibende Zeit kurz, doch lag der Grund hierf�r vor allem im Umstand, dass die Beschwerdef�hrer erst kurz vor Ablauf der gesetzlichen Rechtsmittelfrist einen Rechtsvertreter mandatiert haben. In diesem Zusammenhang ist festzuhalten, dass es die Sache der Parteien ist, durch rechtzeitige Konsultation eines Rechtsvertreters gute Voraussetzungen f�r die effektive Erhebung von Rechtsmitteln zu schaffen. Dies w�re den Beschwerdef�hrern hier m�glich und zumutbar gewesen, enthielt doch die Verf�gung vom 20. Mai 2010 eine klare Rechtsmittelbelehrung mit Angabe der Frist. Schliesslich liegt hier (anders als etwa im Urteil 9C_248/2010 vom 23. Juni 2010 E. 3.3 in: SVR 2011 IV Nr. 7) auch nicht der Fall vor, dass die Beh�rde die Akten erst verz�gert zugestellt h�tte.
Ein grunds�tzlicher Anspruch auf Ansetzung einer Nachfrist ergibt sich auch nicht aus den verfassungsm�ssigen Verfahrensgarantien (insb. Art. 29 BV):
Nach der Rechtsprechung besteht ein verfassungsm�ssiger Anspruch darauf, dass die Beh�rde eine Eingabe, die an einem klar erkennbaren Formmangel leidet, zur Verbesserung zur�ckweist, sofern die noch verf�gbare Zeit ausreicht, um bis zum Ablauf der Rechtsmittelfrist den Mangel zu beheben; dieser Anspruch wird mit dem Verbot des �berspitzten Formalismus oder auch mit Treu und Glauben begr�ndet, die fr�her beide aus Art. 4 der nicht mehr in Kraft stehenden Bundesverfassung vom 29. Mai 1874 (aBV) abgeleitet wurden und heute in Art. 29 Abs. 1 bzw. Art. 5 Abs. 3 sowie Art. 9 BV enthalten sind (BGE 114 Ia 20 E. 2b S. 22 ff.; 120 V 413 E. 5a und E. 6a S. 417 ff.; 125 I 166 E. 3a S. 170; Urteil 4P.71/2001 vom 12. Juni 2001 E. 3b). Dieser Anspruch gilt wohl bei formellen M�ngeln wie dem versehentlichen Fehlen der Unterschrift oder Vollmacht (vgl. Art. 42 Abs. 5 BGG), nicht jedoch dann, wenn das Rechtsmittel entgegen gesetzlicher Vorschrift �berhaupt keine Begr�ndung enth�lt (BGE 134 II 244 E. 2.4 S. 247 f.; Urteile 1P.141/2004 vom 10. Mai 2004 E. 2 in: RDAF 2005 I S. 58; 2P.229/1997 vom 30. September 1997 E. 2; 1P.661/1995 vom 3. Mai 1996 E. 3b in: ZBl 98/1997 S. 307) und insbesondere dann nicht, wenn der Mangel rechtsmissbr�uchlich oder bewusst bzw. freiwillig erfolgte, um die Einr�umung einer Nachfrist f�r die Begr�ndung zu erwirken (BGE 121 II 252 E. 4b S. 255 f.; 108 Ia 209 E. 3 S. 211 f.; Urteil 1P.254/2005 vom 30. August 2005 E. 2.5 in: Pra 2006 Nr. 51), wobei davon auszugehen ist, dass professionelle Rechtsvertreter die formellen Regeln kennen (BGE 134 II 244 E. 2.4.3 S. 248).
Die Beschwerdef�hrer r�gen ferner, der Regierungsrat habe Treu und Glauben (Art. 5 Abs. 3 und Art. 9 BV) dadurch verletzt, dass er den im Rekurs vom 16. Juni 2010 gestellten Antrag auf Ansetzung einer Nachfrist nicht rechtzeitig behandelt habe. Mit der Eingangsanzeige der Staatskanzlei vom 18. Juni 2010 sei in Aussicht gestellt worden, die prozessleitenden Entscheide w�rden folgen. Sie - die Beschwerdef�hrer - h�tten davon ausgehen k�nnen, dass der Regierungsrat umgehend einen Entscheid f�llen w�rde, wenn er den Antrag auf Nachfrist abweisen wollte. Tats�chlich sei der Regierungsrat aber zu keinem Zeitpunkt gewillt gewesen, eine Nachfrist anzusetzen, doch habe er den Rechtsvertreter vors�tzlich und rechtsmissbr�uchlich im Glauben belassen, dass innert Frist ein Entscheid getroffen werde, welcher keinen irreparablen Schaden anrichten w�rde. Aufgrund des Verhaltens des Regierungsrates seien die Beschwerdef�hrer davon abgehalten worden, rechtzeitig eine Begr�ndung ins Recht zu legen.
Die R�ge ist unbegr�ndet: Mit der Eingabe der Beschwerdef�hrer vom 16. Juni 2010 wurde der Regierungsrat gebeten, "nach Akteneinsicht" die Frist neu anzusetzen. Es war daraus aber nicht ersichtlich, wann dem Rechtsvertreter die Akten zugehen w�rden. Dieser konnte daher noch gar nicht wissen, ob er �berhaupt auf eine Nachfrist angewiesen sein w�rde, um eine Begr�ndung erstellen zu k�nnen. Unter diesen Umst�nden lief das Begehren des Rechtsvertreters darauf hinaus, eine rein prophylaktische Verl�ngerung der gesetzlichen Rekursfrist zu beantragen. Dies ber�cksichtigend, war der Regierungsrat nach Treu und Glauben nicht verpflichtet, den Antrag der Beschwerdef�hrer unverz�glich zu beantworten.
Ohnehin war die Eingangsanzeige der Staatskanzlei vom 18. Juni 2010 mit dem darin enthaltenen Vermerk, die notwendigen prozessleitenden Massnahmen w�rden sp�ter folgen, keine Vertrauensgrundlage f�r die Annahme, der Regierungsrat w�rde umgehend �ber den Antrag auf Fristansetzung entscheiden, handelte es sich doch dabei offensichtlich um einen standardm�ssigen Vermerk, der nicht auf die konkrete Situation und Fragestellung bezogen war. Sodann enthebt der Umstand, dass Fristverl�ngerungsgesuche gestellt, aber nicht beantwortet worden sind, die Partei bzw. ihre Rechtsvertretung nicht von der Obliegenheit, rechtzeitig die entsprechenden Prozesshandlungen zu treffen, will sie nicht das Risiko eingehen, infolge Ablehnung des Fristverl�ngerungsgesuchs die Handlung nicht mehr rechtzeitig vornehmen zu k�nnen.
Nach dem Ausgef�hrten erweist sich die subsidi�re Verfassungsbeschwerde als unbegr�ndet. Sie ist deshalb abzuweisen, soweit darauf �berhaupt eingetreten werden kann.
Dem Antrag auf Bezeichnung des Rechtsvertreters als unentgeltlicher Rechtsbeistand kann demgegen�ber nicht Folge gegeben werden, da als solcher Rechtsbeistand nur ein patentierter Anwalt in Frage kommt (Art. 64 Abs. 2 BGG; SEILER/VON WERDT/G�NGERICH, Bundesgerichtsgesetz, 2007, N. 32 und N. 34 zu Art. 64; Verf�gung des Bundesgerichts 2C_323/2011 vom 29. August 2011 E. 2). Die Beschwerdef�hrer haben zwar am 16. Juni 2010 eine Anwaltsvollmacht unterzeichnet, die indessen eine Substitutionsklausel enth�lt. Die Beschwerdeschrift wurde vom Substituten verfasst, der seinerseits um Beigabe als unentgeltlicher Rechtsbeistand ersucht ("in der Person des Unterzeichneten"). Es handelt sich dabei zwar um einen Juristen, der jedoch nicht �ber das Rechtsanwaltspatent verf�gt.
Das Gesuch um unentgeltliche Prozessf�hrung wird gutgeheissen; es werden keine Gerichtskosten erhoben.
Dieses Urteil wird den Beschwerdef�hrern, der Sicherheitsdirektion und dem Regierungsrat des Kantons Z�rich, dem Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich, 2. Kammer, sowie dem Bundesamt f�r Migration schriftlich mitgeteilt.

References: BGE 
 Art. 115
 BGE 
 Art. 117
 BGE 
 BGE 
 Art. 106
 BGE 
 Art. 61
 Art. 61
 Art. 106
 BGE 
 BGE 
 Art. 61
e contrario
 BGE 
 BGE 
 Art. 29
 Art. 4
 Art. 29
 Art. 5
 Art. 9
 Art. 42
 Art. 9
 Art. 64