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Helmut Redeker – CR-online.de Blog
Autoren-Archiv: Helmut Redeker
Keine Erschöpfung bei Hörbüchern – die Urhebergerichte bleiben unerschütterlich
2.7.2014 – 12:32
Das OLG Hamm hat in einer neuen Entscheidung (OLG Hamm, Urt. v. 15.5.2014 – 22 U 60/13, juris) angenommen, bei im Internet heruntergeladenen Hörbüchern greife der Erschöpfungsgrundsatz des § 17 Abs. 2 UrhG nicht ein. Sie dürften daher vom Erwerber nicht weitergegeben werden. Ein entsprechendes Weiterveräußerungsverbot verstoße mithin nicht gegen § 307 Abs. 2 BGB, […]
Rubrik: Allgemein, Urheberrecht und gewerblicher Rechtsschutz | Kommentare (0)
Mit einem Urteil des LG Hamburg (Urt. v. 25.10.2013 – 315 O 449/12; dazu “Gebrauchte Software und AGB-Kontrolle: Kein Weiterveräußerungsverbot und keine Bindung durch Nutzungs-Anzeige/Zukauf”, CRonline News v. 11.11.2013) ist das UsedSoft-Urteil des EuGH (Urt. v. 3.7.2012 – Rs. C-128/11, CR 2012, 498; dazu ausführlich Schneider/Spindler, “Der Kampf um die gebrauchte Software – Revolutionen im […]
Rubrik: Allgemein | Stichwörter: Datenschutz; Telekommunikation; Schufa | Kommentare (0)
Eine interessante Entscheidung hat das OLG Düsseldorf vor kurzem getroffen (Urt. v. 27.9.2012 – I-6 U 241/11, CR 2012, 801). Es ging um das Schicksal von Kundendaten eines Unternehmens, dessen Homepage nebst den gespeicherten Daten von seiner Werbeagentur als technischem Dienstleister gehostet wurde. Dabei gehörten die Rechte an der Homepage kraft ausdrücklicher Vereinbarung dem Unternehmen. […]
Rubrik: Allgemein | Stichwörter: Insolvenz Hosting Herausgabe personenbezogener Daten Aussonderungsrecht | Kommentare (0)
Als erstes deutsches Obergericht hat jetzt das OLG Frankfurt (Teilurteil vom 18.12.2012 – 11 U 68/11) die Grundsätze der UsedSoft-Entscheidung des EuGH angewandt. Das Ergebnis gibt dem Gebrauchtsoftwarehandel noch mehr Möglichkeiten als dies der EuGH schon ermöglicht hat. Das OLG Frankfurt führt das Urteil des EuGH konsequent durch: Software wird jeder anderen Ware gleichgestellt. Digitale […]
Rubrik: Allgemein | Stichwörter: Erschöpfungsgrundsatz, Gebrauchtsoftware, Volumenlizenz | Kommentare (0)

References: § 17
 § 307
 EuGH 
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