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Timestamp: 2016-10-23 20:38:13+00:00

Document:
1P.684/2001 (03.06.2002)
1P.684/2001 /bmt
Strafgerichtspr�sident Basel-Stadt, Sch�tzenmattstrasse 20, 4003 Basel,
Art. 9 & 32 Abs. 1 BV, Art. 6 Ziff. 2 EMRK (Strafverfahren; Beweisw�rdigung)
(Staatsrechtliche Beschwerde gegen das Urteil des Appellationsgerichts des Kantons Basel-Stadt, Ausschuss, vom 19. September 2001)
Im Rapport der Kantonspolizei Basel-Stadt vom 22. April 2000 hielt der Polizeibeamte K.________ fest, dass er am 3. April 2000 nach Dienstende, um 19.20 Uhr, mit seinem privaten Personenwagen von der Klingeltalstrasse her durch den Riehenring in Richtung Verzweigungsgebiet Riehenring/Clarastrasse gefahren sei. Beim Messeplatz habe er anhalten m�ssen, da ein Fussg�nger von links nach rechts die Fahrbahn auf dem Fussg�ngerstreifen �berquert habe. Als sich dieser Fussg�nger unmittelbar vor seinem Personenwagen befunden habe, sei sein stehendes Fahrzeug auf der rechten Seite vom Lenker des Motorrades Marke Yamaha, Kontrollschild BS ..., Farbe schwarz/grau, mit einer Geschwindigkeit von 30-40 km/h �berholt worden. Dieser sei ca. einen Meter vor dem Fussg�nger vorbeigefahren und anschliessend nach rechts in die Clarastrasse abgebogen und in Richtung Hammerstrasse weitergefahren. Da der Fussg�nger offensichtlich das Motorrad nicht wahrgenommen habe, sei er erschrocken und abrupt vor seinem - Herrn K.________s - Fahrzeug stehen geblieben. Nur dank dieser Reaktion sei der Fussg�nger nicht vom Motorrad erfasst worden.
Gest�tzt auf diesen Sachverhalt und weiteren Abkl�rungen verzeigte die Kantonspolizei Basel-Stadt Z.________ als Halter des Motorrades mit dem Kontrollschild BS ... am 26. Mai 2000. Der Strafbefehlsrichter verurteilte den Verzeigten mit Strafbefehl vom 14. Juni 2000 wegen grober Verletzung der Verkehrsregeln (Art. 90 Ziff. 2, 33 Abs. 2 und 35 Abs. 5 SVG; Art. 6 Abs. 1 und 8 Abs. 3 VRV) zu einer bedingten Gef�ngnisstrafe von 3 Tagen bei einer Probezeit von 2 Jahren und b�sste ihn mit Fr. 500.--. Mit Urteil vom 23. November 2000 best�tigte der Strafgerichtspr�sident Basel-Stadt auf Einsprache Z.________s hin den Schuldspruch und die verh�ngte Freiheitsstrafe, reduzierte hingegen die Busse auf Fr. 300.--. Der Ausschuss des Appellationsgerichts des Kantons Basel-Stadt sch�tzte das erstinstanzliche Urteil am 19. September 2001 vollumf�nglich.
Gegen das appellationsgerichtliche Urteil hat Z.________ am 19. Oktober 2001 staatsrechtliche Beschwerde an das Bundesgericht erhoben. Er beantragt, das angefochtene Urteil sei aufzuheben und zur neuen Entscheidung an das Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt zur�ckzuweisen. Ferner sei dieses anzuweisen, den Beschwerdef�hrer mangels Nachweises der T�terschaft vom Vorwurf der groben Verletzung der Verkehrsregeln freizusprechen, eventualiter nur der einfachen Verletzung der Verkehrsregeln f�r schuldig zu erkl�ren. Der Beschwerdef�hrer macht eine Verletzung der Unschuldsvermutung (Art. 32 Abs. 1 BV, Art. 6 Ziff. 2 EMRK) und des Willk�rverbotes (Art. 9 BV) geltend.
Der Strafgerichtspr�sident des Kantons Basel-Stadt schliesst auf Abweisung der Beschwerde. Das Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt beantragt deren Abweisung, soweit darauf eingetreten werden k�nne.
Die staatsrechtliche Beschwerde ist, abgesehen von hier nicht zutreffenden Ausnahmen, rein kassatorischer Natur. Mit ihr kann grunds�tzlich nur die Aufhebung des angefochtenen Entscheides verlangt werden (BGE 124 I 327 E. 4a S. 332). Soweit der Beschwerdef�hrer beantragt, das Appellationsgericht sei anzuweisen, den Beschwerdef�hrer mangels Nachweises der T�terschaft vom Vorwurf der groben Verletzung der Verkehrsregeln freizusprechen, eventualiter nur der einfachen Verletzung der Verkehrsregeln f�r schuldig zu erkl�ren, kann auf die staatsrechtliche Beschwerde nicht eingetreten werden. Ansonsten sind die Sachurteilsvoraussetzungen erf�llt. Auf die Beschwerde ist unter dem genannten Vorbehalt einzutreten.
2.1 Der Beschwerdef�hrer bestreitet die T�terschaft hinsichtlich der mit seinem Motorrad begangenen Verkehrsregelwidrigkeit (�berholen eines am Fussg�ngerstreifen zwecks Vortrittsgew�hrung haltenden Personenwagens). Es g�be keinen sicheren Nachweis, dass er am 3. April 2000 zur fraglichen Zeit selbst mit seinem Motorrad unterwegs gewesen sei. Es l�ge nicht an ihm, das Gegenteil zu beweisen. Im vorliegenden Fall sei allein von der Haltereigenschaft auf die T�terschaft geschlossen worden. Das Appellationsgericht habe die Beweise willk�rlich gew�rdigt. Das angefochtene Urteil verletze die Unschuldsvermutung.
2.2 Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts verf�gt der Sachrichter im Bereich der Beweisw�rdigung �ber einen weiten Beurteilungsspielraum. Das Bundesgericht greift auf staatsrechtliche Beschwerde wegen willk�rlicher Beweisw�rdigung hin nur ein, wenn die Beweisw�rdigung offensichtlich unhaltbar ist, mit der tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch steht, auf einem offenkundigen Versehen beruht oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderl�uft (vgl. BGE 124 I 208 E. 4a S. 211, mit Hinweisen).
Der aus der Unschuldsvermutung (Art. 32 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 2 EMRK) folgende Grundsatz "in dubio pro reo" umfasst zwei Gesichtspunkte; zum einen bezieht er sich auf die Beweislast, zum anderen wirkt er sich bei der Feststellung des Sachverhalts und der W�rdigung der Beweise aus. Als Beweislastregel bedeutet die Maxime, dass es Sache des Staates ist, die Schuld des Angeklagten zu beweisen, und nicht dieser seine Unschuld nachweisen muss. Der Grundsatz "in dubio pro reo" ist verletzt, wenn der Strafrichter einen Angeklagten (einzig) mit der Begr�ndung verurteilt, er habe seine Unschuld nicht nachgewiesen. Ebenso ist die Maxime verletzt, wenn sich aus den Urteilsgr�nden ergibt, dass der Strafrichter von der falschen Meinung ausging, der Angeklagte habe seine Unschuld zu beweisen, und dass er ihn verurteilte, weil ihm dieser Beweis misslang. Im Bereich der Beweisw�rdigung kommt dem Grundsatz "in dubio pro reo" die Bedeutung zu, dass sich der Strafrichter nicht von einem f�r den Angeklagten ung�nstigen Sachverhalt �berzeugt erkl�ren darf, wenn bei objektiver Betrachtung erhebliche und nicht zu unterdr�ckende Zweifel bestehen, ob sich der Sachverhalt so verwirklicht hat. Diese Beweisw�rdigungsregel ist verletzt, wenn der Strafrichter an der Schuld des Angeklagten h�tte zweifeln m�ssen. Dabei sind bloss abstrakte und theoretische Zweifel nicht massgebend, weil solche immer m�glich sind und absolute Gewissheit nicht verlangt werden kann. Das Bundesgericht legt sich bei der �berpr�fung von Beweisw�rdigungen im Strafprozess Zur�ckhaltung auf. Es greift mit anderen Worten nur ein, wenn der Sachrichter den Angeklagten verurteilte, obgleich bei objektiver W�rdigung des Beweisergebnisses offensichtlich erhebliche und schlechterdings nicht zu unterdr�ckende Zweifel an dessen Schuld fortbestanden (vgl. BGE 127 I 38 E. 2a S.40 f.; 124 IV 86 E. 2a S. 88; 120 Ia 31 E. 2c und 2d S. 37, mit Hinweisen).
F�r die mit einem Motorfahrzeug ver�bten Verletzungen von Verkehrsregeln kann der entsprechende Fahrzeughalter nur dann bestraft werden, wenn seine T�terschaft rechtsgen�gend nachgewiesen ist, d.h. wenn feststeht, dass er selber der fehlbare Fahrzeuglenker ist. Nach der Rechtsprechung ist es dem Sachrichter indessen unbenommen, im Rahmen der freien Beweisw�rdigung die Haltereigenschaft als Indiz f�r die T�terschaft zu werten. Ferner kann der Sachrichter die zur Entlastung vorgebrachte Behauptung des beschuldigten Fahrzeughalters, nicht er, sondern ein Dritter habe das Tatfahrzeug gelenkt, aufgrund der konkreten Umst�nde des Falles als unglaubhaft w�rdigen. Der Richter kann auch aus der Weigerung des beschuldigten Fahrzeughalters, n�here Angaben zum Fahrzeuglenker zu machen, seine Schl�sse ziehen, sofern eine Erkl�rung des Beschuldigten angesichts der belastenden Beweiselemente vern�nftigerweise erwartet werden d�rfte und sich der Beschuldigte nicht zu Recht auf ein Zeugnisverweigerungsrecht beruft. Darin liegt weder eine Verletzung des Schweigerechts des Beschuldigten noch eine die Unschuldsvermutung verletzende Umkehr der Beweislast (vgl. Entscheid des Bundesgerichts vom 24. April 2001 [1P.641/2000] E. 3 und 4, RUDH 2001, S. 116, Praxis 2001 Nr. 110, S.642ff. mit Hinweisen auf die Praxis des Bundesgerichts und des Europ�ischen Gerichtshofes f�r Menschenrechte; siehe auch BGE 106 IV 142 E. 3 S.143; 105 Ib 114 E. 1a S. 116 f.; 102 IV 256 E. 2 S. 257 f.).
Der angefochtene Entscheid ist anhand dieser Grunds�tze auf seine Verfassungsm�ssigkeit hin zu pr�fen. Indessen ist festzuhalten, dass das Verfassungsgericht mit dieser Pr�fung nicht an die Stelle des die Beweise frei w�rdigenden Sachrichters tritt.
Da das Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt den Entscheid des Strafgerichtspr�sidenten vom 23. November 2000 in allen Teilen best�tigte, verzichtete es gest�tzt auf � 183 Abs. 3 der Strafprozessordnung des Kantons Basel-Stadt vom 8. Januar 1997 (StPO) auf die Ausfertigung neuer schriftlicher Urteilsmotive, begr�ndete das Urteil m�ndlich und verwies im �brigen auf die Ausf�hrungen des erstinstanzlichen Urteils.
Die kantonalen Instanzen bejahten die T�terschaft des Beschwerdef�hrers nicht allein wegen dessen Haltereigenschaft. Vielmehr werteten sie sein Aussageverhalten als widerspr�chlich und erachteten deshalb den Einwand, nicht er habe am fraglichen Abend sein Motorrad gelenkt, sondern ein nicht mehr ausfindig zu machender Interessent, der die Yamaha kaufen wollte, als unglaubhaft und blosse Schutzbehauptung. Ins Gewicht fiel dabei, dass der Beschwerdef�hrer dem Polizeibeamten, als dieser ihn eine Woche nach dem Vorfall zu Hause aufsuchte und befragte, nichts von allf�lligen Probefahrten oder Verkaufsinseraten gesagt hatte. Der Beschwerdef�hrer gab vielmehr an, er sei Halter des fraglichen Motorrades und lenke dieses auch selbst. Ab und zu fahre noch ein Kollege von ihm damit. Am Montag, 3. April 2000, um 19.20 Uhr, sei vermutlich er mit dem Motorrad gefahren. Er sei sich jedoch nicht sicher. Bez�glich einer Verkehrs�bertretung sei er sich aber keinerlei Schuld bewusst. Ferner ber�cksichtigten die kantonalen Instanzen den Umstand, dass sich der Beschwerdef�hrer entgegen seiner Zusage bis am 14. April 2000 nicht mehr bei der Polizei gemeldet hatte, um den Namen des allenfalls verantwortlichen Lenkers bekannt zu geben. Bei der darauf folgenden zweiten polizeilichen Vorsprache an seinem Wohnort hielt der Beschwerdef�hrer fest, er sage nicht, wer am 3. April 2000 mit seinem Motorrad gefahren sei. Er habe bereits fr�her einmal wegen eines Vorfalls vor Gericht m�ssen. Dazumal habe er auch nichts ausgesagt und sei frei gesprochen worden. Erst an der polizeilichen Einvernahme vom 8. Mai 2000 brachte der Beschwerdef�hrer vor, er habe sein Motorrad zum Verkauf ausgeschrieben. Es sei m�glich, dass am fraglichen Tag eine interessierte Person eine Probefahrt mit seinem Motorrad gemacht habe. Die kantonalen Instanzen w�rdigten auch die an der Hauptverhandlung vor dem Strafgerichtspr�sidenten gemachte Aussage des Beschwerdef�hrers, er halte jeweils den Ausweis des Probefahrers als Garantie zur�ck, damit dieser nicht abhaue. Der Beschwerdef�hrer habe allerdings ausgerechnet in diesem Fall keine Angaben �ber den Probefahrer machen k�nnen. Als belastend werteten die kantonalen Instanzen auch die Aussage der als Entlastungszeugin einvernommenen W.________, wonach der Beschwerdef�hrer ihr gegen�ber einmal erw�hnt habe, der andere (Polizist) habe ihn wegen des Helmvisiers sowieso nicht erkennen k�nnen. Ferner wurde dem Umstand Rechnung getragen, dass sich die Entlastungszeugin, welche gem�ss einem sich nicht in den Akten befindlichen Best�tigungsschreiben den Abend des Vorfalls mit dem Beschwerdef�hrer bei einer Besprechung und einem gemeinsamen Nachtessen verbracht haben soll, an der Gerichtsverhandlung nicht mehr mit Sicherheit an das fragliche Datum erinnern konnte. Sie habe den Beschwerdef�hrer h�chstwahrscheinlich nicht am 3., sondern am 6. oder 7. April 2000 getroffen, jedoch diese drei verschiedenen Daten in ihrer Agenda notiert. Aus den Akten geht zudem hervor, dass der Beschwerdef�hrer schon mehrmals wegen SVG-Delikten verurteilt worden ist, zweimal auch wegen grober Verletzung der Verkehrsregeln.
Angesichts der genannten Indizien f�r die T�terschaft kann nicht die Rede davon sein, dass das Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt den Beschwerdef�hrer trotz offensichtlich erheblicher und schlechterdings nicht zu unterdr�ckender Zweifel an dessen Schuld verurteilt h�tte. Auch eine willk�rliche Beweisw�rdigung ist nicht auszumachen. Ferner wurde der Beschwerdef�hrer nicht mit der Begr�ndung verurteilt, er habe seine Unschuld nicht nachgewiesen. Aufgrund der konkreten Umst�nde des Falles h�tte ferner erwartet werden d�rfen, dass der Beschwerdef�hrer Angaben zum angeblichen Probefahrer h�tte machen k�nnen. Eine Verletzung der Unschuldsvermutung liegt nicht vor. Das Vorbringen des Beschwerdef�hrers, dass er sich anl�sslich der ersten Befragung durch den Polizeibeamten nicht mehr an den Vorfall bzw. daran habe erinnern k�nnen, wer zur fraglichen Zeit mit dem Motorrad gefahren sei, und der Hinweis, dass die Art der Befragung un�blich gewesen sei, sind nicht geeignet, sein widerspr�chliches Aussageverhalten verst�ndlich zu machen. Keine nennenswerten Zweifel an der Richtigkeit der Aussagen des Polizisten verm�gen zudem die Ausf�hrungen des Beschwerdef�hrers zu begr�nden, der Polizeirapport sei erst drei Wochen nach dem Vorfall erstellt worden, seine Aussagen anl�sslich der ersten Befragung seien nicht durch seine Unterschrift best�tigt worden, bei der Geschwindigkeitsangabe handle es sich bloss um eine grobe Sch�tzung und der Polizeibeamte habe es pflichtwidrig unterlassen, die Personalien des Fussg�ngers aufzunehmen. Polizist K.________ hatte seine Aussagen an der erstinstanzlichen Verhandlung als Zeuge best�tigt. Die Tatsache, dass es sich bei der Geschwindigkeitsangabe bloss um eine Sch�tzung handeln kann, macht die Schilderung des Tathergangs noch nicht unglaubhaft. Auch wenn der Fussg�nger trotz seines allf�lligen Schreckens und trotz der Geschwindigkeit, mit der sich der Vorfall offenbar abwickelte, allenfalls h�tte Angaben zur Kleidung oder zum Helm des Motorradfahrers machen k�nnen, l�sst der Umstand, dass seine Personalien nicht aufgenommen wurden, die Aussage des Polizeibeamten noch nicht als zweifelhaft erscheinen. Der Beschwerdef�hrer bringt ausserdem vor, die Entlastungszeugin habe nur deswegen an der erstinstanzlichen Verhandlung die schriftliche Best�tigung insofern widerrufen, als sie sich nicht mehr erinnern konnte, ob es sich beim gemeinsamen Treffen um den 3., 6. oder 7. April 2000 handelte, weil sich ihr gegenseitiges Verh�ltnis zum damaligen Zeitpunkt stark verschlechtert habe. Dieser Einwand vermag den Beschwerdef�hrer nicht zu entlasten. Es ist nicht unhaltbar, die Unsicherheit �ber das Datum des Treffens darauf zur�ckzuf�hren, dass die Entlastungszeugin in ihrer Agenda alle drei genannten Daten eingetragen hatte. Die Vorbringen des Beschwerdef�hrers sind nicht geeignet, die Sachverhaltsfeststellung und Beweisw�rdigung der kantonalen Instanzen als verfassungswidrig erscheinen zu lassen.
Der Beschwerdef�hrer bringt ferner vor, er w�re allenfalls nicht wegen grober (Art. 90 Ziff. 2 SVG), sondern vielmehr wegen einfacher Verletzung der Verkehrsregeln (Art. 90 Ziff. 1 SVG) zu verurteilen gewesen. Da einzig auf die Angaben K.________s abgestellt worden sei und keine Zeugenaussage des Fussg�ngers vorliege, sei nicht nachgewiesen, dass er - der Beschwerdef�hrer - eine ernstliche und konkrete Gefahr geschaffen habe.
Aufgrund der Aussage des Polizisten ist davon auszugehen, dass ein Fussg�nger dabei war, den Fussg�ngerstreifen zu �berqueren, als der Beschwerdef�hrer mit seinem Motorrad das stehende Auto rechts �berholte. Der Umstand, dass die Geschwindigkeit des Motorrades von Auge nicht exakt festgestellt werden konnte, vermag die Aussage des Polizeibeamten hinsichtlich der Existenz des Fussg�ngers und seines �berquerens des Zebrastreifens nicht ernsthaft in Zweifel zu ziehen. Es w�re auch kaum verst�ndlich, wieso der Polizeibeamte sonst vor dem Fussg�ngerstreifen h�tte anhalten sollen. Ob dieser Sachverhalt rechtlich als einfache oder grobe Verkehrsregelverletzung zu qualifizieren ist, ist eine Frage der Anwendung von Bundesstrafrecht. Entsprechende Fehler w�ren mit eidgen�ssischer Nichtigkeitsbeschwerde im Sinne von Art. 286 ff. BStP zu r�gen gewesen. Die staatsrechtliche Beschwerde steht hierf�r nicht zur Verf�gung (Art. 84 Abs. 2 OG). Auf die vorliegende R�ge ist, soweit sie die Anwendung von Bundesrecht betrifft, nicht einzutreten. Im �brigen erweist sie sich als unbegr�ndet.
Nach dem Gesagten ist die staatsrechtliche Beschwerde abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat der Beschwerdef�hrer die bundesgerichtlichen Kosten zu tragen (Art. 156 Abs. 1 OG). Eine Parteientsch�digung ist nicht zuzusprechen (Art. 159 Abs. 2 OG)
Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, dem Strafgerichtspr�sidenten Basel-Stadt und dem Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt, Ausschuss, schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 9
 Art. 6
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in dubio
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 Art. 286