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Timestamp: 2016-10-25 06:48:19+00:00

Document:
X.________, vertreten durch Rechtsanw�ltin Regula B�hler,
�ble Nachrede, Beschimpfung; willk�rliche Beweisw�rdigung,
Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich, II. Strafkammer, vom 13. April 2010.
X.________ wird vorgeworfen, am 4. Juli 2008 den Polizeibeamten A.________ ans Bein gespuckt und diesem im Beisein von Schaulustigen und B.________ gesagt zu haben: "H�rr A.________ sie sind en absolute Nazi! Genau glich schlimm!" An jenem Tag hatte eine Gruppe mit dem Namen "Brot und �ktschn" in das leerstehende Hardturmstadion einzudringen versucht, um dort eine Gegenveranstaltung zur damals in der Schweiz und �sterreich stattfindenden Fussballeuropameisterschaft 2008 durchzuf�hren. Es kam zu einem Polizeieinsatz, den X.________, der laut eigenen Angaben zuf�llig vor Ort war, als Pressefotograf dokumentierte. A.________, der als Polizist im Einsatz war, f�hlte sich durch X.________ bei der Erf�llung seines Auftrages behindert und wollte ihn deshalb festnehmen. X.________ setzte sich jedoch zur Wehr und wurde in der Folge durch die Beamten zu Boden gef�hrt und arretiert. Danach, auf dem Boden sitzend und die H�nde mit Handschellen auf dem R�cken gefesselt, soll X.________ die fraglichen Handlungen und �usserungen getan haben.
Das Bezirksgericht Z�rich, Einzelrichterin in Strafsachen, sprach X.________ mit Entscheid vom 10. Juli 2009 der �blen Nachrede sowie der Beschimpfung schuldig und verurteilte ihn zu einer bedingt vollziehbaren Geldstrafe von 21 Tagess�tzen zu CHF 30.00. Auf Berufung von X.________ best�tigte das Obergericht des Kantons Z�rich, II. Strafkammer, am 13. April 2010 die erstinstanzlichen Schuldspr�che und verurteilte X.________ zu einer bedingt vollziehbaren Geldstrafe von 10 Tagess�tzen zu CHF 30.00.
X.________ reichte am 24. August 2010 Beschwerde in Strafsachen ein mit den Antr�gen, das Berufungsurteil des Obergerichts des Kantons Z�rich, II. Strafkammer, sei aufzuheben. Er sei von Schuld und Strafe freizusprechen, oder die Angelegenheit sei im Sinne der Erw�gungen zur Neuentscheidung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
1.1 Der Beschwerdef�hrer wirft der Vorinstanz eine willk�rliche Sachverhaltsfeststellung (Art. 9 BV), eine Verletzung seines rechtlichen Geh�rs im Rahmen des Beweisverfahrens (Art. 29 Abs. 2 BV) sowie die Verletzung des Grundsatzes "in dubio pro reo" (Art. 32 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 2 EMRK) vor.
1.2 Die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz kann nur ger�gt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG, vgl. auch Art. 105 Abs. 2 BGG). Offensichtlich unrichtig im Sinne von Art. 97 Abs. 1 BGG ist die Sachverhaltsfeststellung, wenn sie willk�rlich ist (BGE 134 IV 36 E. 1.4.1 S. 39).
Art. 9 BV gew�hrleistet den Anspruch darauf, von den staatlichen Organen ohne Willk�r behandelt zu werden. Nach der st�ndigen Praxis des Bundesgerichts liegt Willk�r in der Rechtsanwendung vor, wenn der angefochtene kantonale Entscheid offensichtlich unhaltbar ist, mit der tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderl�uft. Das Bundesgericht hebt einen Entscheid jedoch nur auf, wenn nicht bloss die Begr�ndung, sondern auch das Ergebnis verfassungswidrig ist. Dass eine andere L�sung ebenfalls als vertretbar oder gar als zutreffender erscheint, gen�gt nicht (BGE 135 V 2 E. 1.3 S. 4 f.; 134 I 140 E. 5.4 S. 148; je mit Hinweisen).
1.3 Der Grundsatz des rechtlichen Geh�rs als pers�nlichkeitsbezogenes Mitwirkungsrecht verlangt, dass die Beh�rde die Vorbringen des vom Entscheid in seiner Rechtsstellung Betroffenen auch tats�chlich h�rt, sorgf�ltig und ernsthaft pr�ft und in der Entscheidfindung ber�cksichtigt. Daraus folgt die grunds�tzliche Pflicht der Beh�rden, ihren Entscheid zu begr�nden. Dabei muss sich der Richter nicht mit allen tats�chlichen Behauptungen und rechtlichen Einw�nden auseinandersetzen. Er kann sich vielmehr auf die f�r seinen Entscheid erheblichen Gesichtspunkte beschr�nken (BGE 136 I 229 E. 5.2 S. 236 mit Hinweisen).
Der Anspruch auf rechtliches Geh�r gem�ss Art. 29 Abs. 2 BV umfasst unter anderem das Recht des Betroffenen, mit erheblichen Beweisantr�gen geh�rt zu werden und an der Erhebung wesentlicher Beweise entweder mitzuwirken oder sich zumindest zum Beweisergebnis zu �ussern, wenn dieses geeignet ist, den Entscheid zu beeinflussen (BGE 136 I 265 E. 3.2 S. 272 mit Hinweisen). Aus dem Anspruch auf rechtliches Geh�r folgt, dass der Richter rechtzeitig und formrichtig angebotene erhebliche Beweismittel abzunehmen hat (BGE 124 I 241 E. 2 S. 242 mit Hinweisen). Das Gericht kann auf die Abnahme von Beweisen verzichten, wenn es aufgrund bereits abgenommener Beweise seine �berzeugung gebildet hat und ohne Willk�r annehmen darf, seine �berzeugung werde durch weitere Beweiserhebungen nicht ge�ndert (BGE 136 I 229 E. 5.3 S. 236 f. mit Hinweisen).
1.4 Als Beweisw�rdigungsregel besagt der in Art. 32 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 2 EMRK verankerte Grundsatz "in dubio pro reo", dass sich der Strafrichter nicht von der Existenz eines f�r den Beschuldigten ung�nstigen Sachverhalts �berzeugt erkl�ren darf, wenn bei objektiver Betrachtung erhebliche und nicht zu unterdr�ckende Zweifel bestehen, ob sich der Sachverhalt so verwirklicht hat. Bloss abstrakte und theoretische Zweifel sind hingegen nicht massgebend, weil solche immer m�glich sind und absolute Gewissheit nicht verlangt werden kann. Inwiefern dieser Grundsatz verletzt ist, pr�ft das Bundesgericht unter dem Gesichtspunkt der Willk�r (BGE 127 I 38 E. 2a S. 41 mit Hinweisen).
2.1 Die Vorinstanz sieht als rechtsgen�glich bewiesen an, dass der Beschwerdef�hrer dem Beschwerdegegner f�r Dritte h�rbar gesagt hat: "H�rr A.________ sie sind en absolute Nazi! Genau glich schlimm!" (nachstehend: Verbalattacke). Zudem erachtet sie als erwiesen, dass der Beschwerdef�hrer den Beschwerdegegner angespuckt hat (nachfolgend: Spuckattacke; angefochtener Entscheid, S. 8 f. bzw. 11).
2.2 Die Vorinstanz beurteilt diese beiden Vorf�lle und benennt vorg�ngig s�mtliche Beweismittel des Beschwerdegegners und des Beschwerdef�hrers (angefochtener Entscheid, S. 6 f.). Dabei h�lt sie einleitend fest, dass nicht von einer von Berufs wegen erh�hten Glaubw�rdigkeit der Zeugen ausgegangen werden d�rfe, obwohl die als Zeugen angerufenen Polizisten wie auch der Beschwerdef�hrer und der Zeuge C.________ als Journalisten geschult seien, Wahrnehmungen zu machen und diese sp�ter wiederzugeben. Aufgrund der vorliegenden Konstellation sei gar von einer gewissen Voreingenommenheit der drei Polizisten gegen�ber dem Beschwerdef�hrer auszugehen (angefochtener Entscheid, S. 7).
2.3 Bez�glich der Verbalattacke h�lt die Vorinstanz fest, dass die Schilderung des Zeugen B.________ im Kerngehalt fast v�llig mit den Aussagen des Beschwerdegegners �bereinstimme. Zudem habe der Zeuge D.________ mitbekommen, dass das Thema des Wortwechsels zwischen den Kontrahenten der Faschismus gewesen sei. Demgegen�ber erscheine es weniger �berzeugend, dass der Beschwerdef�hrer w�hrend der Verhaftung, als er sich gem�ss zahlreichen Aussagen echauffierte und keinen k�hlen Kopf bewahrte, lediglich auf der Sachebene - wie von der Verteidigung geschildert - einen Vergleich mit den Zust�nden in einer Diktatur hergestellt haben soll (angefochtener Entscheid, S. 8 f.).
Betreffend die Spuckattacke lagen der Vorinstanz - neben der Anklage - nur die Aussagen der Zeugen B.________ und E.________ vor, wobei nur der Zeuge B.________ direkt das Spucken beobachtet haben will, w�hrend der Zeuge E.________ dies lediglich als Gespr�chsthema wahrgenommen hat. Weil der Zeuge E.________ kein Streifenkollege des Beschwerdegegners, nicht an der Verhaftung des Beschwerdef�hrers beteiligt gewesen und bei ihm zudem kein Motiv f�r eine Falschaussage ersichtlich sei, stellt die Vorinstanz insbesondere und prim�r auf die Aussage des Zeugen E.________ ab (angefochtener Entscheid, S. 9 ff.).
Die beiden Argumentationen der Vorinstanz sind in sich geschlossen, differenziert und nachvollziehbar. Was der Beschwerdef�hrer dagegen vorbringt, ist nicht geeignet, den angefochtenen Entscheid als verfassungswidrig erscheinen zu lassen.
3.1 Der Beschwerdef�hrer r�gt, die Vorinstanz habe die von ihm eingereichten Fotografien des Polizeieinsatzes als Beweismittel nicht abgenommen (Beschwerdeschrift, S. 4). Sie habe zwar den fristgerechten Eingang dieser Beweismittel vermerkt, doch habe sie sich in ihrem Entscheid nicht damit auseinandergesetzt (Beschwerdeschrift, S. 5 f.). Diese ins Recht gelegten Fotografien w�rden jedoch beweisen, dass weder ein massiver Angriff von Aktivisten stattgefunden h�tte, noch dass jene Flaschen gegen die Polizisten geworfen h�tten. Dies widerlege die Aussagen des Beschwerdegegners und des einzigen Belastungszeugen B.________ und untergrabe somit deren Glaubw�rdigkeit und Glaubhaftigkeit in vorliegender Sache.
Aus diesem Grund liege bez�glich der Verbalattacke eine Verletzung des rechtlichen Geh�rs vor, weil diese Fotografien als rechtserhebliche, rechtzeitig und formgerecht angebotenen Beweismittel nicht ber�cksichtigt worden seien. Ebenso erg�ben sich damit eine willk�rliche Beweisw�rdigung sowie eine Verletzung des Grundsatzes "in dubio pro reo" (Beschwerdeschrift, S. 6).
3.2 Die vom Beschwerdef�hrer angerufenen Fotografien werden im angefochtenen Entscheid nur in den prozessualen, nicht aber in den materiellen Erw�gungen behandelt. Abgesehen davon, dass die vorgelegten Aufnahmen keiner genau bestimmten Phase der fraglichen Vorkommnisse zugeordnet werden k�nnen, w�ren diese kaum geeignet darzutun, dass keine Wurfgegenst�nde gegen die Polizeibeamten eingesetzt worden w�ren. Ihr Beweiswert ist damit gering, und es lassen sich demnach auch keine Erkenntnisse auf die Glaubw�rdigkeitsbeurteilung der Polizeibeamten �bertragen.
Die Vorinstanz durfte demzufolge ohne Willk�r annehmen, ihre �berzeugung werde durch diesen weiteren Beweismitteleinbezug nicht ge�ndert. Dass sich die Vorinstanz nicht mit dem Inhalt der eingereichten Fotografien auseinandersetzt, verletzt somit das rechtliche Geh�r des Beschwerdef�hrers nicht.
Die Vorinstanz nimmt die Beweisw�rdigung zudem nicht willk�rlich vor. Sie st�tzt sich bundesrechtskonform auf die erheblichen Beweismittel und Indizien und begr�ndet ihren Entscheid eingehend. Das angefochtene Urteil ist weder offensichtlich unhaltbar, noch steht es in klarem Widerspruch zur tats�chlichen Situation. Weder Begr�ndung noch Ergebnis sind verfassungswidrig.
Die Vorinstanz verletzt schliesslich in ihrem Entscheid auch den Grundsatz "in dubio pro reo" nicht. Erhebliche und nicht zu unterdr�ckende Zweifel am zugrunde gelegten Ablauf des Sachverhalts liegen nicht vor. Solche dr�ngen sich im vorliegenden Fall keine auf. Die vorinstanzlichen Erw�gungen kommen zu einem klaren Schluss, nachdem auch die allenfalls den Beschwerdef�hrer entlastenden Elemente miteinbezogen worden sind.
Zusammenfassend ist bez�glich der Verbalattacke weder dargetan noch ersichtlich, inwiefern der Entscheid der Vorinstanz verfassungswidrig sein soll.
3.3 Der Beschwerdef�hrer r�gt weiter eine willk�rliche Beweisw�rdigung hinsichtlich der Spuckattacke sowie die Verletzung des Grundsatzes "in dubio pro reo". Die Vorinstanz h�tte diesbez�glich nicht einzig auf die Aussagen des Beschwerdegegners und des Zeugen E.________ abstellen d�rfen. Nicht einmal der Zeuge B.________ k�nne die diesbez�gliche Aussage des Beschwerdegegners best�tigen (Beschwerdeschrift, S. 7).
3.4 Vorab ist darauf hinzuweisen, dass die Vorinstanz in diesem Zusammenhang ausdr�cklich auch auf die den Beschwerdef�hrer belastende Aussage B.________ hinweist (angefochtener Entscheid, S. 9, Ziff. 9) und deren Verwertbarkeit und Beweiskraft nicht ausdr�cklich ausschliesst. Anschliessend w�rdigt sie die Aussage E.________ eingehend und �berzeugend (angefochtener Entscheid, S. 10 f.) und kommt gest�tzt auf diese im Gesamtkontext zum angefochtenen Beweisergebnis. Wie diese W�rdigung in klarem Widerspruch zur tats�chlichen Situation stehen soll, ist nicht ersichtlich und wird vom Beschwerdef�hrer auch nicht weiter ausgef�hrt.
Ebenso wird im Rahmen der vorliegend vorzunehmenden Willk�rpr�fung kein Verstoss gegen den Grundsatz "in dubio pro reo" sichtbar. Dass einseitig nur belastende Beweise ber�cksichtigt worden w�ren, trifft nicht zu.
Damit erweist sich die Beschwerde auch in diesem Punkt als unbegr�ndet.
Die Beschwerde ist abzuweisen. Bei diesem Verfahrensausgang sind die bundesgerichtlichen Kosten dem Beschwerdef�hrer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Dem Beschwerdegegner ist keine Entsch�digung zuzusprechen, da ihm im bundesgerichtlichen Verfahren keine Umtriebe entstanden sind.

References: in dubio
 Art. 6
 Art. 95
 Art. 105
 Art. 97

Art. 9
 Art. 29
 Art. 32
 Art. 6
in dubio
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in dubio
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