Source: https://www.palettenreport.de/agb,21.html
Timestamp: 2020-01-20 17:04:52+00:00

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Auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) kommt zwischen dem Abonnenten und Arbeitring UG (haftungsbeschränkt), unter der Adresse: Riesenweg 10, 21244 Buchholz, Deutschland, nachfolgend Herausgeber genannt, der Vertrag zustande.
2.1 Unter der Internetadresse www.palettenreport.de bietet der Herausgeber als Informationsdienst “Paletten Report“ Preise und Informationen über die Europalette im Abonnement an. Mit der Bestellung des "Paletten Reports" erkennen Sie unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) an. Umfang und Inhalt gehen aus der Leistungsbeschreibung auf der Internetseite www.palettenreport.de hervor.
2.2 Im Übrigen führt der Herausgeber ein kostenpflichtiges Online-Firmenverzeichnis.
2.3 Der Herausgeber behält sich vor, das Informationsangebot nach eigenem Ermessen zu ergänzen, zu erweitern oder in sonstiger Weise zu verändern.
2.4 Die Bereitstellung der technischen Voraussetzungen zum ordnungsgemäßen und fehlerfreien Empfang, Abruf und Sichtbarmachung von Daten, die durch den Herausgeber infolge des Dienstes erfolgen, obliegt dem Abonnenten. Er wird hiermit ausdrücklich darauf hingewiesen, dass der Abonnent sich vor der Bestellung von seinen technischen Voraussetzungen (Beispielsweise gültige E-Mailadresse, keine Aktivierung von SPAM bzw. Junkmailfilter) überzeugt und diese gewährleistet. Der Herausgeber empfiehlt die Nutzung der jeweilig aktuellen Version der nachfolgenden Browser: „Internet Explorer, Mozilla Firefox, Chrome, Opera, Safari“ Der Herausgeber weist ausdrücklich darauf hin, dass die Absender E- Mailadresse presse@palettenreport.de bzw. report@palettenreport.de auf der sog. White List des Abonneten verzeichnet bzw. eingetragen sein muss, damit vom Herausgeber übersandte E-Mails ordnungsgemäß empfangen und gesichtet werden können. Der Onlinedienst wurde für PC, Tablets und Smartphones entwickelt. Eine korrekte Darstellung auf mobilen Geräten anderer Art kann auf Grund diverser Updates abweichen. Bei Fragen hierzu wenden Sie sich bitte an Ihren internen technischen Support.
§ 3 Leistungsbeschreibung Paletten Report
3.1 Das Jahresabo beinhaltet 12 monatliche Ausgaben des Paletten Reports im pdf Format welche über e-Mail an den Abonnenten versendet werden. Die Ausgabe des Paletten Reports erscheint spätestens am 4. Arbeitstag einmal im Monat.
3.2 Eine Leserlizenz des Palettenreports bezieht sich auf einen Nutzer. Der Herausgeber ermöglicht über den Online Dienst die Bestellung von multiplen Lizenzen im M,L und XL Tarif. Im M Tarif erhält der Abonnent bis zu 5 Lizenzen, - im L Tarif bis zu 10 Lizenzen, - im XL Tarif ist die Anzahl der Lizenzen unbegrenzt. Die Preise und die Leistungen für die jeweiligen Tarife ergeben sich aus der Leistungsbeschreibung auf der Internetseite des Herausgebers. Der Upgrade zu dem nächst höheren Tarif erfolgt durch den Abonnenten beim Bestellvorgang durch die Hinzufügung von Lizenznehmern automatisch. Mit dem Wechsel zum nächst höheren Tarif beginnt ein neues Abonnement. Eine Verrechnung der Tarifgebühren zwischen den einzelnen Tarifen findet nicht statt.
3.3 Die Bestellung des Paletten Reports im XL-Tarif gibt dem Abonnenten die zusätzliche Möglichkeit den Paletten Report auf betriebseigenen Servern zu Gunsten der betriebsinternen Belegschaft zur Ansicht vorzuhalten. Im XL Tarif ist die Lizenzanzahl unbegrenzt. Lediglich die weitergehende Veröffentlichung und die Weitergabe des Palettenreports an Dritte ist unter Androhung urheberrechtlicher Sanktionen verboten. Als betriebsintern gilt ein Lizenznehmer, wenn er dem gleichen Unternehmen oder der gleichen Unternehmensgruppe wie der Abonnent angehört.
3.4 Die Hinzufügung, Entfernung und Verwaltung der einzelnen Lizenznehmer obliegt dem Abonnenten. Der Herausgeber stellt dem Abonnenten hierfür einen Link via eMail zur Verfügung mit Hilfe dessen die personenbezogenen Daten der einzelnen Leser verwaltet werden können. Durch das eigenständige Hinzufügen der Leser sichert der Abonnent zu, daß die Leser der Speicherung und Verwendung ihrer personenbezogenen Daten nach EU - DSGVO ausdrücklich zugestimmt haben. Die Haftung für eine widerrechtliche Verwendung der personenbezogenen Daten der Lizenznehmer liegt beim Abonnenten, soweit der Verstoß auf dem Mangel der Zustimmung beruht.
§ 4 Leistungsbeschreibung Firmenverzeichnis
4.1 Im Firmenverzeichnis bietet der Herausgeber dem Abonnenten die Möglichkeit der SEO optimierten Eintragung von Firmendaten auf dem Onlineportal Palettenreport.de an. Einzelheiten ergeben sich aus der Leistungsbeschreibung auf der Internetseite des Herausgebers.
4.2 Die Eintragung der Firmendaten erfolgt für den Zeitraum von einem Jahr beginnend mit der Aktivierung des Eintrags. Die Aktivierung und Sichtbarmachung des Profils erfolgt nach Zahlung.
4.3. Die Zahlung des Preises für den Onlinedienst Firmenverzeichnis erfolgt vorab für den Zeitraum eines Jahres. Der Beginn des Zeitraums fällt auf den Zeitpunkt des Eingangs der Zahlung beim Herausgebers.
§ 5 Preisstruktur und Kündigung
5.1 Aktuelle Preise für die Paletten Report Abos und das Firmenverzeichnis sind auf der Homepage des Herausgebers aufgelistet.
5.2 Zur Aufrechterhaltung des Services verlängert sich das Abonnement für den Paletten Report und das Firmenverzeichnis für ein weiteres Jahr automatisch. Über diesem Zeitraum erhält der Abonnent eine neue PDF-Rechnung via E-Mail.
5.3 Der Herausgeber benachrichtigt den Abonnenten 60 Tage vor Ablauf des Abos über E-Mail, daß sich das Abonnement für ein weiteres Jahr verlängert wird. Sowohl das Abo für Paletten Report wie das Abo für das Firmenverzeichnis, kann der Abonnent mit einer Frist von einem Monat zum Ende des Abo Ablaufs kündigen. Die Kündigung erfolgt per E-Mail an: report@palettenreport.de.
5.4 Das Recht zur ausserordentlichen Kündigung bleibt unberührt.
§ 6 Nutzung und Vertragsabschluss
6.1 Verträge zwischen dem Abonnenten und dem Herausgeber kommen durch die Online-Bestellung des Abonnements zustande. Ohne korrekte Eingabe der Umsatzsteuer ID kommt der Vertrag nicht zustande. Die Aktivierung der Services erfolgt immer erst unverzüglich nach Zahlungseingang beim Herausgeber.
6.2 Das Angebot richtet sich ausschließlich an gewerbliche Nutzer. Der Abonnent bestätigt, dass er in keinem Fall Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist.
6.3 Der Abonnent darf die Inhalte des Paletten Reports für geschäftsinterne Präsentationen mit Angaben von Zitaten und Quellen verwenden.
§ 7 Bereitstellung
7.1 Der Informationsdienst wird als PDF-Dokument via E-Mail versendet. Trotz größter Sorgfalt kann keine umfassende Garantie für die fehlerfreie und jederzeitige Zustellung übernommen werden.
7.2 Für Ausfälle und Fehlleitungen übernimmt der Herausgeber keine Haftung.
§ 8 Vertraulichkeit und Datenangaben
8.1 Rechtslage nach EU-DSGVO. Die Erhebung von personenbezogenen Daten erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen. Insbesondere nach der VERORDNUNG (EU) 2016/679 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 27. April 2016 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten, zum freien Datenverkehr und zur Aufhebung der Richtlinie 95/46/EG (Datenschutz-Grundverordnung), EU-DSGVO.
8.2 Einwilligungspflicht
Der Anbieter gibt keine personenbezogenen Daten des Abonnenten an Dritte weiter, es sei denn, dass er hierzu gesetzlich verpflichtet wäre oder der Abonnent vorher ausdrücklich eingewilligt hat. Der Abonnent erklärt sich ausdrücklich damit einverstanden, dass der Anbieter die erhobenen personenbezogenen Daten des Abonnenten über den Vertragszweck hinaus für folgende Zwecke erhebt und verwertet:
- für eigene Vermarktungszwecke, mit dem Recht zur Weitergabe an Verkaufsvertreter, auch wenn sie nicht der Firma des Anbieters angehören.
- zu Referenzzwecken.
8.3 Hinweis auf Fremdanbieter/ Verwendung von Google Analytics. Der Anbieter benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. ("Google") 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, Ca 94043, USA. Google Analytics verwendet sog. "Cookies", Textdateien, die auf dem Computer des Nutzers der Website des Anbieters gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website des Anbieters ermöglichen. Hierbei werden nicht personenbezogene Daten eines Website Besuchers erhoben. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über die Benutzung der Website werden in der Regel an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Im Falle der Aktivierung der IP-Anonymisierung auf dieser Webseite, wird die Nutzer IP-Adresse von Google jedoch innerhalb von Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder in anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum in der Regel zuvor gekürzt. Die Speicherung der Cookies kann durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser-Software verhindert werden. Der Anbieter weist darauf hin, dass in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website vollumfänglich genutzt werden können. Eine weitere Möglichkeit die Erfassung der durch das Cookie erzeugten und auf Ihre Nutzung der Website bezogenen Daten (inkl. Ihrer IP-Adresse) an Google sowie die Verarbeitung dieser Daten durch Google zu verhindern kann unter durch Herunterladen und installieren eines Browser-Plugins unter dem folgenden Link erfolgen: (https://tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de). Der Anbieter weist auf die Möglichkeit hin, mehr über die Cookie Funktion durch aufrufen des folgenden Dienstes von Google Inc. zu erfahren: https://www.google.de/intl/en/policies/technologies/cookies/.
8.4 Der Anbieter ist nach Einwilligung des Abonnenten zur namentlichen Benennung des Abonnenten zu Referenzzwecken berechtigt. Veröffentlicht werden dürfen Angaben über den Firmennamen, Firmensitz, Firmenlogo. Die Einwilligung des Abonnenten erfolgt im Wege der Online Zustimmung über die zur Verfügung gestellte opt-in Box.
Für Verluste oder Schäden, die dem Abonnenten durch die Verwendung des Onlineportals Palettenreport.de und seiner Dienste einschließlich der PDF Paletten Report Ausgabe entstehen, haftet der Anbieter – gleich aus welchem Rechtsgrund - nur, wenn der Schaden durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit der gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen des Anbieters verursacht worden ist oder durch leichte Fahrlässigkeit eine Kardinalpflicht (vertragliche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf, und deren Verletzung auf der anderen Seite die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet) verletzt worden ist. Der Anbieter haftet nur für vorhersehbare Schäden. Die Haftung für mittelbare Schäden, insbesondere Mangelfolgeschäden, unvorhersehbare Schäden oder untypische Schäden sowie entgangenen Gewinn ist ausgeschlossen. Gleiches gilt für zufällige Schäden und höhere Gewalt. Eine Haftung des Anbieters für Personenschäden bleibt von diesem Haftungsausschluss und -begrenzung unberührt. Im Übrigen ist die Haftung des Anbieters ausgeschlossen.
10.1 Die durch den Informationsdienst vermittelten Informationen sind ausschließlich zum Gebrauch des einzelnen Abonnenten bestimmt. Sowohl die entgeltliche als auch unentgeltliche Weitergabe der Informationen an Dritte ist unzulässig und wird hiermit ausdrücklich untersagt, soweit nichts anderes durch Lizenzbestimmungen bestimmt ist.
10.2 Alle Zitate bzw. Vervielfältigungen des Informationsdienstes sind gemäß §3 zulässig.
10.3 Verstöße gegen das Urheberrecht des Herausgebers ermächtigen ihn zu einer außerordentlichen Kündigung des Vertrages und ziehen Schadenersatzforderungen nach sich.
Die in diesem Vertrag niedergelegten Vereinbarungen beider Vertragspartner sowie alle weiteren Vereinbarungen unterliegen deutschem Recht. Gerichtsstand ist Hamburg.
Sind einzelne Bestimmungen des Abonnementvertrages oder der AGB unwirksam, so bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die Parteien verpflichten sich stattdessen zur Vereinbarung einer der wegfallenden Regelung möglichst gleich kommende Bestimmung.
Buchholz - 1.1.2019

References: § 3

§ 4

§ 5

§ 6
 § 13

§ 7

§ 8
 §3