Source: https://www.tricoma.de/AGB/
Timestamp: 2017-10-24 02:09:54+00:00

Document:
tricoma Versandhandelssoftware - AGB
Version 11.1 – Gültig ab 15.08.2011
1. Geltungsbereich, abweichende AGB, Widerrufsbelehrung
1.1 Die allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) der IPResearch GmbH (nachfolgend IPResearch) geltend für alle Dienste von IPResearch.
Abschnitt I – allgemeine Bedingungen gelten für alle Dienste
Abschnitt II – Webhosting
Abschnitt III – tricoma
Abschnitt IV - Individualprogrammierung
1.2 IPResearch erbringt alle Dienste ausschließlich auf Grundlage dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen. Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt. Die hier aufgeführten Bedingungen gelten auch dann, wenn IPResearch in Kenntnis entgegenstehender oder von den hier aufgeführten Bedingungen abweichender Bedingungen des Kunden den Auftrag vorbehaltlos ausführt.
1.3 IPResearch kann jederzeit die hier aufgeführten allgemeinen Geschäftsbedingungen mit einer angemessenen Ankündigungsfrist ändern. Widerspricht der Kunde der Änderung nicht innerhalb der gesetzten Frist, gilt die Änderung als genehmigt. IPResearch weist jedoch den Kunden in der Änderungsankündigung darauf hin, dass die Änderung wirksam wird, wenn dieser nicht binnen der gesetzten Frist widerspricht.
1.4 Den Volltext der AGB kann IPResearch über die Mitteilung eines Links bekannt geben, unter dem der Volltext im Internet abrufbar ist.
1.6 Der Vertrag kommt mit der Freischaltung der Zugangskennung durch IPResearch bezogen auf den Hauptvertragsbestandteil zustande.
Das Widerrufsrecht gilt nicht, sofern das Rechtsgeschäft Ihrer gewerblichen oder beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann und/oder Sie den Vertrag in einem Ladengeschäft abgeschlossen haben
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tage ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:
Abt-Degen-Str. 13
Fax: 09521 / 7031319
E-Mail: info@ipresearch.de
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung -wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre- zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Kosten und Gefahr zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ihr Widerrufsrecht erlischt, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.
2. Leistungen von IPResearch
2.2 Die Verfügbarkeit der IPResearch Server und der Datenwege bis zum Übergabepunkt in das Internet (Backbone) beträgt mindestens 99 % im Jahresmittel. IPResearch weist den Kunden darauf hin, dass Einschränkungen oder Beeinträchtigungen der erbrachten Dienste entstehen können, die außerhalb des Einflussbereiches von IPResearch liegen. Hierunter fallen insbesondere Handlungen Dritter, die nicht im Auftrag von IPResearch handeln, von IPResearch nicht beeinflussbare technische Bedingungen des Internet sowie höhere Gewalt. Sofern die vom Kunden genutzte Hard- und Software oder technische Infrastruktur Einfluss auf die Verfügbarkeit oder Funktionalität der von IPResearch erbrachten Leistungen haben, hat dies keine Auswirkung auf die Vertragsgemäßheit der von IPResearch erbrachten Leistungen.
2.3 IPResearch führt an seinen Systemen zur Sicherheit des Netzbetriebes, zur Aufrechterhaltung der Netzintegrität, der Interoperabilität der Dienste und des Datenschutzes regelmäßig Wartungsarbeiten durch. Zu diesem Zweck werden die Leistungen unter Berücksichtigung der Belange des Kunden vorübergehend einstellen oder beschränken. IPResearch wird die Wartungsarbeiten, soweit dies möglich ist, in nutzungsarmen Zeiten durchführen. Sollten längere vorübergehende Leistungseinstellungen oder -beschränkungen erforderlich sein, wird IPResearch den Kunden über Art, Ausmaß und Dauer der Beeinträchtigung zuvor unterrichten, soweit dies den Umständen nach objektiv möglich ist und die Unterrichtung die Beseitigung bereits eingetretener Unterbrechungen nicht verzögern würde.
2.4 IPResearch kann sein Leistungen ändern, soweit dies unter Berücksichtigung der Interessen des Kunden und von IPResearch für den Kunden zumutbar ist.
2.5 Soweit feste IP-Adressen zur Verfügung gestellt werden, behält sich IPResearch vor, die dem Kunden zugewiesene IP-Adresse zu ändern, sofern dies aus technischen oder rechtlichen Gründen erforderlich ist.
2.6 Der Kunde wirkt bei einer Änderung z.B. durch eine erneute Eingabe von Zugangsdaten oder einfache Umstellungen seiner Systeme mit.
3. Urheberrechte, Eigentumsvorbehalt
3.1 IPResearch räumt den Kunden an zur Verfügung gestellter eigener und fremder Software, Programmen oder Scripten ein auf die Laufzeit des zugehörigen Vertragsverhältnisses beschränktes einfaches Nutzungsrecht ein. Dem Kunden ist es nicht gestattet, Dritten Nutzungsrechte einzuräumen. Eine Veräußerung ist ebenfalls nicht erlaubt. Der Kunde wird Kopien von überlassener Software nach Beendigung des Vertragsverhältnisses löschen und nicht weiter verwenden. Sicherungskopien sind zu vernichten. Für Open Source Programme gelten diese Bedingungen nicht, es finden ausschließlich die zugehörigen Lizenzbedingungen Anwendung.
3.3 Die von IPResearch zur Verfügung gestellten Inhalte, Texte, Bilder, Animationen, Film- und Tonmaterialien kann der Kunde während der Vertragslaufzeit zur Gestaltung der vertragsgegenständlichen Internetpräsenz nutzen. Dem Kunden ist es nicht gestattet, Dritten Nutzungsrechte einzuräumen. Nach Beendigung des Vertrages sind die Materialien zu löschen.
3.4 Hardware und sonstige Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung der entsprechenden Rechnung Eigentum von IPResearch.
4.2 IPResearch kann Informationen und Erklärungen, die das Vertragsverhältnis betreffen, an die E-Mail-Adresse des Kunden schicken. Der Kunde wird die mitgeteilte E-Mail-Adresse regelmäßig abrufen.
4.3 Der Kunde ist verpflichtet, seine Systeme und Programme so einzurichten, dass weder die Sicherheit, die Integrität noch die Verfügbarkeit der Systeme, die IPResearch zur Erbringung ihrer Dienst einsetzt, beeinträchtigt wird. IPResearch kann Dienste sperren, wenn Systeme abweichend vom Regelbetriebsverhalten agieren oder reagieren und dadurch die Sicherheit, die Integrität oder die Verfügbarkeit der IPResearch Server-Systeme beeinträchtigt werden.
4.5 Der Kunde verpflichtet sich, Sicherungskopien von allen Daten, die er auf IPResearch Server überspielt, auf andere Datenträger, die nicht bei IPResearch liegen, zu erstellen. Im Falle eines Datenverlustes wird der Kunde die betreffenden Datenbestände nochmals unentgeltlich auf den Server von IPResearch übertragen.
5.1 Nutzungsunabhängige Entgelte sind für die Vertragslaufzeit im Voraus zahlbar, soweit kein kürzerer Abrechnungszeitraum vereinbart ist. Zahlungen des Kunden erfolgen durch Abbuchungsauftrag oder auf Rechnung. Im Falle des Abbuchungsauftrages ermächtigt der Kunde IPResearch, alle im Rahmen des Vertragsverhältnisses anfallenden nutzungsunabhängigen Entgelte abzubuchen. Die Ermächtigung gilt auch für vom Kunden mitgeteilte neue Bankverbindungen.
5.2 Nutzungsabhängige Entgelte sind nach dem Ende des jeweiligen Abrechnungszeitraumes fällig. Nutzungsabhängige Entgelte sichten sich nach der jeweils aktuellen Preisliste. Zahlungen des Kunden erfolgen durch Abbuchungsauftrag oder auf Rechnung. Im Falle des Abbuchungsauftrages ermächtigt der Kunde IPResearch, alle im Rahmen des Vertragsverhältnisses anfallenden nutzungsunabhängigen Entgelte abzubuchen. Die Ermächtigung gilt auch für vom Kunden mitgeteilte neue Bankverbindungen.
5.3 IPResearch stellt zu jedem Zahlungsvorgang eine elektronische Rechnung (im Kundenservicebereich) bereit. Ein Rechnungsversand per E-Mail ist kostenlos. Verlangt der Kunde die postalische Zusendung einer Rechnung, kann IPResearch hierfür ein Entgelt von EUR 2,50 je Rechnung verlangen.
5.4 IPResearch kann die Preise zum Beginn der nächsten Vertragslaufzeit mit einer angemessenen Ankündigungsfrist von mindestens einem Monat ändern. Widerspricht der Kunde der Änderung nicht innerhalb einer von IPResearch gesetzten angemessenen Frist, gilt die Änderung als genehmigt. IPResearch weist den Kunden in der Änderungs-Ankündigung darauf hin, dass die Änderung wirksam wird, wenn er nicht widerspricht.
5.5 Aufrechnen gegen Forderungen von IPResearch kann der Kunde nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen.
5.6 Ist der Kunde in Zahlungsverzug, kann IPResearch seine Dienste sperren.
5.7 Kommt der Kunde für zwei aufeinander folgende Monate mit der Bezahlung eines nicht unerheblichen Teils der Vergütung oder in einem länger als zwei Monate dauernden Zeitraum mit einem Betrag, der einem monatlichen Entgelt entspricht, in Verzug kann IPResearch das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Frist kündigen. Ein wichtiger Grund zur fristlosen Kündigung für IPResearch liegt insbesondere auch dann vor, wenn ein Insolvenzverfahren über das Vermögen des Kunden beantragt, eröffnet oder die Eröffnung mangels Masse abgelehnt wird.
5.8 Bei Zahlungsverzug kann IPResearch für jede unberechtigte Rücklastschrift Schadensersatz i.H.v. EUR 25,00 verlangen. Dem Kunden bleibt der Nachweis vorbehalten, dass ein Schaden nicht entstanden ist oder wesentlich niedriger ist.
6.1 Für Schäden haftet IPResearch nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit von IPResearch oder einer seiner Erfüllungsgehilfen. Verletzt IPResearch oder eines seiner Erfüllungsgehilfen eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht) in einer den Verwendungszweck gefährdenden Weise, ist die Haftung auf den typischen Schaden beschränkt, den IPResearch bei Vertragsschluss vernünftigerweise vorhersehen konnte, es sei denn die Pflichtverletzung geschieht vorsätzlich oder grob fahrlässig.
7.1 IPResearch erhebt und verarbeitet Daten im Rahmen der gesetzlichen Datenschutzregeln.
7.2 Soweit dies zur Abrechnung erforderlich ist, speichert und übermittelt IPResearch Verkehrsdaten und/oder Abrechnungsdaten. Verkehrsdaten werden sechs Monate nach Versendung der Rechnung gelöscht, sofern der Kunde nicht gegen die Höhe der in Rechnung gestellten Verbindungsentgelte vor Ablauf der Frist Einwendungen erhoben hat. In einem solchen Fall werden die die Verkehrsdaten gespeichert, bis die Einwendungen abschließend geklärt sind.
7.4 Soweit aus technischen Gründen oder auf Wunsch des Kunden keine Verkehrsdaten gespeichert oder gespeicherte Verkehrsdaten auf Wunsch des Kunden oder auf Grund rechtlicher Verpflichtungen gelöscht werden, trifft IPResearch keine Nachweispflicht für die Einzelverbindungen. IPResearch weist den Kunden auf diese Rechtsfolge in der Rechnung in deutlich gestalteter Form hin. Soweit eine Speicherung aus technischen Gründen nicht erfolgt, weist IPResearch den Kunden vor Rechnungserteilung auf diese Beschränkung der Möglichkeiten des Anschlusses hin.
7.5 Um den Service nach den Anforderungen der Kunden gestalten zu können, willigt der Kunde darin ein, dass die Nutzung der Dienste unter einem Pseudonym protokolliert wird. Die unter einem Pseudonym protokollierten Daten werden nicht mit den Daten des Trägers des Pseudonyms zusammengeführt. Die Protokolle behandelt IPResearch vertraulich. Sie werden nicht an Dritte weitergegeben, ohne sie vorher zu anonymisieren. Das Widerrufsrecht des Kunden bleibt von dieser Regelung unberührt.
8.2 Der Vertrag kann mit einer Frist von 3 Monaten zum jeweiligen Laufzeitende gekündigt werden. Ist die erste Vertragslaufzeit länger als ein Jahr, betragen die Verlängerungszeiträume jeweils ein Jahr. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung für den Kunden und für IPResearch bleibt hiervon unberührt.
Abschnitt II: Sonderbedingungen für Webhosting, Server (Online-Speicher), Shops, E-Mail, Domains
1. Pflichten des Kunden
1.2 Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass seine Domain(s) und seine Inhalte weder gesetzliche Vorschriften noch Rechte Dritter verletzen. IPResearch weist ausdrücklich darauf hin, dass gegebenenfalls – insbesondere bei internationalen Domains – andere nationale Rechtsordnungen zu beachten sind.
1.4 Die Versendung unzulässiger und/oder unverlangter Werbung (sog. Spam-Mails oder Junk-E-Mails) an Dritte ist untersagt. Bei der Versendung von E-Mails ist es zudem untersagt, falsche Absenderdaten anzugeben oder die Identität des Absenders auf sonstige Weise zu verschleiern. Der Kunde macht bei kommerzieller Kommunikation diesen Charakter durch eine entsprechende Gestaltung der E-Mail (Signatur, Impressum, Logo etc.) deutlich.
1.5 Der Kunde achtet darauf, mengenmäßig begrenzte Inklusivleistungen nicht zu überschreiten, sofern eine Überschreitung vertraglich nicht vereinbart ist. Bei Überschreitung wird der Mehr-Traffic je nach Webhosting-Paket laut Preisliste (i.d.Regel EUR 0,49 pro GigaByte) berechnet.
1.6 Alternativ steht IPResearch bei Trafficüberschreitungen nach 1.5 ein Sonderkündigungsrecht mit einer Kündigungsfrist von drei Wochen zu.
1.7 Erweisen sich die nach den jeweiligen Registrierungsbedingungen für eine Domain anzugebenden Daten als falsch und kann IPResearch den Kunden unter den angegebenen Daten nicht kontaktieren, kann IPResearch die Domain löschen lassen.
2. Rechtsverletzungen und Gefährdungen
2.1 Machen Dritte glaubhaft, dass Inhalte oder Domains ihre Rechte verletzen, oder erscheint es auf Grund objektiver Anhaltspunkte als wahrscheinlich, dass durch Domains oder Inhalte Rechtsvorschriften verletzt werden, kann IPResearch die Inhalte sperren, solange die Rechtsverletzung oder der Streit mit dem Dritten über die Rechtsverletzung andauert.
2.2 Wird die mögliche Rechtsverletzung durch eine Domain begangen, ergreift IPResearch unverzüglich Maßnahmen, die die Domain unerreichbar machen. In Fällen, in denen die Rechtsverletzung durch eine Domain auf Grund objektiver Anhaltspunkte als sicher erscheint, behält sich IPResearch vor, das Vertragsverhältnis fristlos zu kündigen.
2.3 Bei extremistischen, pornographischen oder kommerziell erotischen Inhalten kann IPResearch statt lediglich eine Sperrung vorzunehmen auch das Vertragsverhältnis fristlos kündigen.
2.4 Versendet der Kunde Spam-Mails im Sinne von 1.4, wird IPResearch die Postfächer auf dem E-Mail-Server vorübergehend sperren.
2.5 Wird in Spam-Mails nach 1.4 eine Internetadresse genannt oder verlinkt, die von IPResearch betreut wird oder deren zugehörige Inhalte im IPResearch Rechenzentrum liegen, wird IPResearch die Domain oder die Inhalte vorübergehend sperren.
2.6 IPResearch kann auf Grund objektiver Kriterien die an ihre Kunden gerichteten E-Mails ablehnen, wenn Tatsachen die Annahme rechtfertigen, dass eine E-Mail schädliche Software (Viren, Würmer oder Trojaner etc.) enthält, die Absenderinformationen falsch oder verschleiert sind oder es sich um unaufgeforderte oder verschleierte kommerzielle Kommunikation handelt.
2.7 Der Entgeltanspruch von IPResearch besteht fort, solange aus vorstehenden Gründen eine Sperrung eines Dienstes vorgenommen wurde.
3. E-Mails, Unified Messaging (UMS)
3.1 IPResearch behält sich für E-Mails und UMS vor, die Größe von ein- und ausgehenden Nachrichten zu beschränken, soweit dies für die Kunden zumutbar ist.
3.2 IPResearch ist berechtigt, auf bereitgestellten Accounts eingegangene E-Mail-Nachrichten inklusive Dateianhänge zu löschen,
a) nachdem diese vom Kunden abgerufen werden,
Soweit der Kunde Unternehmer, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist die Haftung außer im Falle von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit beschränkt auf die Summe der vertraglichen Entgelte, die der Kunde für den Zeitraum von zwei Jahren vor Eintritt des schädigenden Ereignisses im Rahmen des konkreten Vertragsverhältnisses an IPResearch gezahlt hat.
5. Vertragsbeendigung – Löschen von Domains
5.1 Löschungsaufträge für Domains bedürfen der Unterschrift des Domaininhabers/Admin C.
5.2 Beauftragt der Kunde bei einer Kündigung die Löschung einer Domain nicht mit, kann IPResearch die Domain nach Vertragsende und Ablauf einer angemessenen Frist an die zuständige Vergabestelle zurückgeben. IPResearch weist hiermit darauf hin, dass in diesem Falle eine Vergütungspflicht des Kunden gegenüber der Vergabestelle bestehen bleiben kann.
5.3 Alternativ kann IPResearch die Domain nach Ablauf einer angemessenen Frist auch löschen lassen.
5.4 Beendet IPResearch den Vertrag berechtigt wegen Zahlungsverzuges oder aus wichtigem Grund, kann IPResearch nach angemessener Frist die Löschung der betroffenen Domains veranlassen, sofern der Kunde keine andere Weisung erteilt.
6. Dedizierte und virtuelle Server
6.1 Ausgeschlossen ist eine Nutzung der Server zur Bereitstellung folgender Dienste:
§ð	IRC (Internet Relay Chat), z.B. IRC Server, Bots, Bouncer
§ð	Anonymisierungsdienste, z.B. Tor, JAP, Proxyserver
§ð	Streaming-Dienste
§ð	Download-Services
§ð	P2P-Tauschbörsen
6.2 Bei bestimmten Servern hat der Kunde allein Administratorrechte, d.h. IPResearch kann diese Server nicht verwalten. Der Kunde ist daher für die Sicherheit seines Servers allein verantwortlich. Es obliegt ihm, Sicherheitssoftware zu installieren, sich regelmäßig über bekannt werdende Sicherheitslücken zu informieren und bekannte Sicherheitslücken zu schließen. Die Installation von Wartungsprogrammen oder sonstiger Programme, die IPResearch zur Verfügung stellt oder empfiehlt, entbindet den Kunden nicht von dieser Pflicht.
6.3 Jeder Kunde ist verpflichtet, seinen Server so einzurichten und zu verwalten, dass die Sicherheit, Integrität und Verfügbarkeit der Netze, anderer Server, Software und Daten Dritter nicht gefährdet wird.
7. Gefährdungen
7.1 Gefährdet ein Kunde über seinen Server die Sicherheit, Integrität oder Verfügbarkeit von Netzen, Servern, Software oder Daten – insbesondere bei einer Verletzung von Ziffer 6.1 – oder hat IPResearch auf Grund objektiver Anhaltspunkte einen solchen Verdacht, kann IPResearch den Server vorübergehend sperren. Es wird klargestellt, dass diese Regelung auch für sog. Denial of Service Attacks (nachfolgende DoS-Attacken) gilt, die der Kunde über seinen Server ausführt. Bei einer vorsätzlichen Handlung des Kunden, kann IPResearch das Vertragsverhältnis fristlos kündigen.
7.2 Gefährdet ein Server die Sicherheit, Integrität oder Verfügbarkeit von Netzen, Servern, Software oder Daten, ohne dass der Kunde dies zu vertreten hat, oder hat IPResearch auf Grund objektiver Anhaltspunkte einen solchen Verdacht, kann IPResearch den Server vorübergehend sperren. Es wird klargestellt, dass diese Regelung auch für DoS-Attacken gilt, für die der Server des Kunden von Dritten benutzt wird.
7.3 IPResearch weist darauf hin, dass es oft auf das Verhalten des Kunden gegenüber Dritten zurückzuführen ist, wenn er Ziel einer DoS-Attacke wird. Wird ein Server wiederholt Ziel von DoS-Attacken und ist eine Wiederholung zu erwarten, kann IPResearch das Vertragsverhältnis nach einer Abmahnung fristlos kündigen, wenn es für IPResearch keine zumutbare Möglichkeit gibt, die zu erwartenden künftigen DoS-Attacken oder deren Auswirkung auf andere Systeme zu unterbinden.
7.4 Werden über den Server Spam-Mails versendet, kann IPResearch den Server sperren.
7.4 Die Pflichten des Kunden nach Abschnitt II, Ziffer 1 gelten entsprechend. IPResearch kann in solchen Fällen Server entsprechend Abschnitt II, Ziffer 2 sperren oder kündigen.
8. Nutzungsüberlassung an Dritte
9. Ersatz- und Freistellungspflicht des Kunden
9.1 Der Kunde ersetzt IPResearch alle Schäden, die aus einer Verletzung der vorstehenden Regelungen entstehen, soweit er dies zu vertreten hat. Der Schadensersatz erfasst auch die angemessenen Kosten einer notwendigen Rechtsverteidigung.
9.2 IPResearch informiert den Kunden unverzüglich, wenn selbst oder Dritte entsprechende Ansprüche geltend machen und gibt dem Kunden Gelegenheit zur Stellungnahme.
Abschnitt III: Sonderbedingungen für tricoma
1. Quellcode, Gewährleistungsausschluss
2.1 Updates von Software stellen freiwillige Leistungen von IPResearch dar und stehen nur dem Erstlizenznehmer zur Verfügung.
2.2 Der Kunde erhält 1 Jahr lang nach Erwerb der Software kostenlose Updates. Nachfolgende Updates sind kostenpflichtig.
4. Server-, Browserkompatibilität
4.2 IPResearch hält Listen von Server- und Browsernamen bereit, unter denen eine Kompatibilität mit der Software garantiert wird. Für Server oder Browser, die nicht in den Listen geführt werden, übernimmt IPResearch keine Gewährleistung, Garantie oder Haftung. Der Kunde verpflichtet sich, selbst dafür Sorge zu tragen, dass die Software mit der eigenen Hardware und dem eigenen Netzwerk kompatibel ist.
Abschnitt IV: Sonderbedingungen für Individualprogrammierung
1.1 IPResearch entwickelt für den Kunden Individualsoftware bzw. passt Standardsoftware an die spezifischen Bedürfnisse des Kunden an. Die exakte Spezifikation ergibt sich regelmäßig aus dem Einzelvertrag, dem Angebot, ggf. erstellten Blueprints, Workflows und/oder Pflichtenheft.
1.2 Sonstige Angaben oder Anforderungen einschließlich Grafiken und Abbildungen sowie sonstige Leistungsdaten bedürfen einer gesonderten Vereinbarung. Gleiches gilt für die Installation und Integration von Software, die Migration oder das Einpflegen von Datenbeständen, die Anfertigung von Datenträgern zur Weitergabe an Dritte, Web-Hosting, Schulungen und sonstige Nebenleistungen.
2.1 Der Kunde liefert IPResearch ein Pflichtenheft, das Bestandteil des Vertrages ist. IPResearch hat die Möglichkeit, sich an der Erstellung zu beteiligen. Auf Wunsch unterbreitet IPResearch dem Kunden ein Angebot für eine Mitwirkung oder die vollständige Erstellung des Pflichtenheftes.
2.2. Der Kunde stellt IPResearch auf dessen Anforderung unverzüglich alle Unterlagen, Informationen und/oder Daten für die Individualprogrammierung zur Verfügung.
3.1 Die Software ist rechtlich geschützt. Das Urheberrecht, Patentrechte, Markenrechte und alle sonstigen Leistungsschutzrechte an der Software sowie an sonstigen Gegenständen, die IPResearch dem Kunden im Rahmen der Vertragsanbahnung und –durchführung überlässt oder zugänglich macht, stehen im Verhältnis der Vertragspartner ausschließlich IPResearch zu. Soweit die Rechte Dritten zustehen, hat IPResearch entsprechende Verwertungsrechte.
3.2 IPResearch räumt dem Kunden ein einfaches, unbefristetes und beschränkt übertragbares Nutzungsrecht an der Software ein. Der Erwerb des Nutzungsrechtes steht unter der aufschiebenden Bedingung der vollständigen Zahlung der geschuldeten Vergütung. Zuvor hat der Kunde lediglich ein vorläufiges, schuldrechtliches Nutzungsrecht.
3.5 Der Kunde darf Kopien der Software ausschließlich zur Ausübung seines Nutzungsrechtes und zu Sicherungszwecken herstellen. Kopien im Arbeitsspeicher darf der Kunde im Rahmen des bestimmungsgemäßen Programmablaufes erstellen. Von IPResearch überlassene Unterlagen dürfen nur für betriebsinterne Zwecke kopiert werden.
3.6 IPResearch versieht den Code der Software, die Benutzeroberfläche und die Dokumentation mit Hinweisen auf die Urheberschaft von IPResearch. Der Kunde darf diese Hinweise ohne Zustimmung von IPResearch nicht ändern oder verfälschen. Der Kunde versieht im Falle der Veränderung oder Verbindung von Software oder Dokumentation in zumutbarem Umfang den Code der Software, die Benutzeroberfläche und die Dokumentation mit Hinweisen auf die Urheberschaft von IPResearch.
3.7 IPResearch wird der Weitergabe der Software (ganz oder teilweise) an einen Dritten unter folgenden Bedingungen zustimmen:
- Der Kunde übergibt dem Dritten (soweit vorhanden) die Original-Datenträger, löscht alle anderen Kopien, insb. auf Datenträgern, in Fest- oder Arbeitsspeichern, gibt die Nutzung endgültig auf und bestätigt IPResearch schriftlich die Erfüllung dieser Pflichten.
- Der Dritte erklärt schriftlich gegenüber IPResearch, dass er die Regeln dieses Vertrages, insb. des § 3 unmittelbar gegenüber IPResearch einhält und
- der Weitergabe stehen keine wichtigen Gründe wie z.B. eine Konkurrenzsituation zwischen IPResearch und dem vorgesehenen Erwerber entgegen.
Die Zustimmung von IPResearch bedarf zur Wirksamkeit der Schriftform.
3.8 Der Kunde darf die Schnittstelleninformation der Software nur in den Schranken des § 69e UrhG dekompilieren und erst dann, wenn er schriftlich IPResearch von seinem Vorhaben unterrichtet und mit einer Frist von wenigstens zwei Wochen um Überlassung der erforderlichen Informationen gebeten hat. Vor jeder Einschaltung von Dritten verschafft der Kunde IPResearch eine schriftliche Erklärung des Dritten, dass dieser sich unmittelbar IPResearch gegenüber zur Einhaltung der unter Ziff. 3 genannten Bedingungen verpflichtet.
3.9 Alle anderen Verwertungshandlungen, insb. die Vermietung, der Verleih und die Verbreitung in körperlicher oder unkörperlicher Form, sind ohne vorherige schriftliche Zustimmung von IPResearch nicht erlaubt.
3.10 Vertragsgegenstände, Unterlagen, Vorschläge, Testprogramme usw. von IPResearch, die dem Kunden vor oder nach Vertragsabschluss zugänglich werden, gelten als geistiges Eigentum von IPResearch.
3.11 IPResearch kann die Nutzungsrechte des Kunden aus wichtigem Grund widerrufen. Ein wichtiger Grund liegt insb. vor, wenn der Kunde die Vergütung nicht zahlt oder trotz schriftlicher Abmahnung in erheblicher Weise gegen seine Pflichten aus den vorstehenden Absätzen verstößt. Wenn das Nutzungsrecht nicht entsteht oder endet, kann IPResearch vom Kunden die Rückgabe der überlassenen Gegenstände verlangen.
4.1 Der Kunde kann bis zur Abnahme Leistungsänderungen und –ergänzungen der vertraglich vereinbarten Anforderungen an die Software verlangen, die im Rahmen des Projektes liegen, es sei denn, sie wären für IPResearch unzumutbar.
4.2 Einigen sich die Parteien auf nachträgliche Änderungen des Leistungsumfanges (Change Requests), so führt dies zur Anpassung der getroffenen Vereinbarung. Eine Änderung des Leistungsumfanges liegt insb. dann vor, wenn der Kunde Änderungen eines schon erbrachten Leistungsteiles begehrt und die erbrachte Leistung weder von der dem Vertrag zu Grunde gelegten Aufgabenstellung bzw. den vertraglichen Vereinbarungen abweicht noch sonst ein Mangel vorliegt.
4.3 IPResearch hat das Recht zur Vergütungsanpassung. Die Anpassung der Vergütung orientiert sich an der kalkulatorischen Grundlage der bereits vereinbarten Vergütungsregelung. Der Lauf vereinbarter Fristen zur Erreichung bestimmter Projektziele wird um einen angemessenen Zeitraum verlängert.
IPResearch ist berechtigt, Firma und Logo des Kunden in Referenzlisten aufzuführen und diese im Internet oder in Printmedien zur sachlichen Information zu veröffentlichen.
6.1 IPResearch liefert dem Kunden zur Durchführung der nach Art, Umfang und Dauer im Pflichtenheft festgelegten Funktionsprüfung der erstellten Software eine Programmkopie in kodierter und eingabebereiter Form. Dabei hat IPResearch dem Kunden zugleich die gesamte zugehörige Dokumentation zu übergeben.
6.2 Ergibt die Funktionsprüfung, dass die Leistung von IPResearch der Leistungsbeschreibung im Pflichtenheft entspricht, erklärt der Kundeunverzüglich schriftlich die Abnahme des Werkes.
6.3 Erklärt der Kunde die Abnahme nicht in einer angemessenen Frist, kann ihm IPResearch eine Frist zur Abgabe der Erklärung von zwei Wochen setzen. Das Programm gilt mit Ablauf der Frist als abgenommen, wenn der Kunde weder die Abnahme erklärt, noch die Gründe für eine Verlängerung der Funktionsprüfung nennt und selbst keine Nachfrist gesetzt hat. IPResearch wird dem Kunden bei Beginn der Frist auf die vorgesehene Bedeutung seines Verhaltens besonders hinweisen.
7. Gewährleistung von Sachmängeln
7.1 Die Software hat die vereinbarte Beschaffenheit, eignet sich für die vertraglich vorausgesetzte, sonst die gewöhnliche Verwendung und hat die bei Software dieser Art übliche Qualität; sie ist jedoch nicht fehlerfrei. Eine Funktionsbeeinträchtigung der Software, die aus Hardwaremängeln, Umgebungsbedingungen, Fehlbedienung, nichterfüllten Systemvoraussetzungen o.ä. resultiert, ist kein Mangel. Eine unerhebliche Minderung der Qualität bleibt unberücksichtigt.
7.3 Der Kunde IPResearch offenkundige Mängel schriftlich oder per E-Mail mit und wird IPResearch bei der Fehleranalyse und Mängelbeseitigung unterstützen, indem auftretende Probleme konkret beschrieben werden. IPResearch kann die Mangelbeseitigung nach eigener Wahl vor Ort oder durch Fernwartung erbringen.
7.4 Bei Sachmängeln kann IPResearch zunächst nacherfüllen. Die Nacherfüllung erfolgt nach Wahl von IPResearch durch Beseitigung des Mangels, durch Lieferung eines Programmes, das den Mangel nicht hat, oder dadurch, dass IPResearch Möglichkeiten aufzeigt, die Auswirkungen des Mangels zu vermeiden.
7.5 Soweit ein vom Kunde mitgeteilter Fehler nicht festgestellt werden kann oder auf einen Bedienungsfehler oder auf sonstige Umstände, die nicht im Verantwortungsbereich von IPResearch liegen, zurückzuführen ist, trägt der Kunde die Kosten von IPResearch nach den vereinbarten bzw. üblichen Tarifen.

References: § 2
 § 1
 § 312
 § 3
 § 3
 § 69