Source: https://www.buzer.de/gesetz/8987/a193769.htm
Timestamp: 2020-08-04 00:21:59+00:00

Document:
§ 7a BSIG Untersuchung der Sicherheit in der Informationstechnik BSI-Gesetz
Sie sind hier: Start > Inhaltsverzeichnis BSIG > § 7a
§ 7a - BSI-Gesetz (BSIG)
§ 7a hat 2 frühere Fassungen und wird in 2 Vorschriften zitiert
(1) 1Das Bundesamt kann zur Erfüllung seiner Aufgaben nach § 3 Absatz 1 Satz 2 Nummer 1, 14, 17 und 18 auf dem Markt bereitgestellte oder zur Bereitstellung auf dem Markt vorgesehene informationstechnische Produkte und Systeme untersuchen. 2Es kann sich hierbei der Unterstützung Dritter bedienen, soweit berechtigte Interessen des Herstellers der betroffenen Produkte und Systeme dem nicht entgegenstehen.
(2) 1Die aus den Untersuchungen gewonnenen Erkenntnisse dürfen nur zur Erfüllung der Aufgaben nach § 3 Absatz 1 Satz 2 Nummer 1, 14 und 17 genutzt werden. 2Das Bundesamt darf seine Erkenntnisse weitergeben und veröffentlichen, soweit dies zur Erfüllung dieser Aufgaben erforderlich ist. 3Zuvor ist dem Hersteller der betroffenen Produkte und Systeme mit angemessener Frist Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben.
Text in der Fassung des Artikels 1 Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/1148 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 6. Juli 2016 über Maßnahmen zur Gewährleistung eines hohen gemeinsamen Sicherheitsniveaus von Netz- und Informationssystemen in der Union G. v. 23. Juni 2017 BGBl. I S. 1885 m.W.v. 30. Juni 2017
Zitierungen von § 7a BSIG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 7a BSIG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BSIG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
... Bundesamtes nach § 5a die Vorgaben aufgrund des Atomgesetzes Vorrang." 5. In § 7a Absatz 1 Satz 1 werden die Wörter „Nummer 1, 14 und 17" durch die Wörter „Nummer 1, 14, ...
... und rechtzeitige Warnung erforderlich ist." 6. Nach § 7 wird folgender § 7a eingefügt: „§ 7a Untersuchung der Sicherheit in der ... 6. Nach § 7 wird folgender § 7a eingefügt: „§ 7a Untersuchung der Sicherheit in der Informationstechnik (1) Das Bundesamt kann zur ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/7a_BSIG.htm

References: § 7

§ 7

§ 7
 § 3
 § 3
 § 7
 § 7
 § 5
 § 7
 § 7
 § 7
 § 7
 § 7