Source: http://m.opinioiuris.de/inhalt?page=6
Timestamp: 2017-04-30 16:45:53+00:00

Document:
OpinioIuris	Über
Startseite	Neue Artikel	Inhalte
longa consuetudo
Mo, 14.02.2011 - 19:37 — Shajkovci
Die longa consuetudo (dt. langandauernde Übung/Praxis/Gewohnheit), oftmals auch nur consuetudo, ist gemäß der Zwei-Elementen-Lehre bzw. der dualistischen Theorie des Gewohnheitsrecht neben dem subjektiven Element der opinio iuris (dt.„Überzeugung von der Rechtmäßigkeit“) das notwendige objektive Element für die Entstehung von Gewohnheitsrecht. Seltener wird alternativ der Terminus diuturnus usus (dt. langandauernder Gebrauch) verwendet.
Mo, 14.02.2011 - 19:37 — Shajkovci opinio iuris
Mo, 17.01.2011 - 19:24 — Shajkovci Art. 63 I, II 2 GG: Kanzlervorschlag und -ernennung unter Präsidialbedingungen
Mo, 20.12.2010 - 20:40 — Shajkovci
Gemäß Art. 63 I GG wird der Bundeskanzler auf Vorschlag des Bundespräsidenten vom Bundestag gewählt und sodann gem. Art. 63 II 2 GG auch von diesem ernannt. Hierbei könnte die Frage aufkommen, ob der Bundespräsident seinen Vorschlag oder seine Ernennung mit einer Bedingung für den Kanzler verknüpfen kann oder aber diesen bedingungslos vorzuschlagen und zu ernennen hat.
Mo, 20.12.2010 - 20:40 — Shajkovci Art. 64 I GG: Nichternennung oder -entlassung eines Ministers durch den Bundespräsidenten
So, 10.10.2010 - 15:43 — Shajkovci
Gemäß Art. 64 I GG werden die Bundesminister auf Vorschlag des Bundeskanzlers vom Bundespräsidenten ernannt und entlassen. Unstrittig ist, dass der Bundespräsident nicht ohne Einverständnis und Vorschlag des Bundeskanzlers Minister ernennen und entlassen
darf. Umstritten ist hingegen, ob der Bundespräsident dem Vorschlag des Kanzlers nachkommen kann oder aber muss.
So, 10.10.2010 - 15:43 — Shajkovci Art. 63 I GG: Nichtausübung des präsidialen Vorschlagsrechts und deren Folge
So, 10.10.2010 - 15:29 — Shajkovci
Gemäß Art. 63 I GG wird der Bundeskanzler auf Vorschlag des Bundespräsidenten vom Bundestag ohne Aussprache gewählt. Fraglich ist, welche Rechtsfolge eintritt, wenn der Bundespräsident keinen Vorschlag macht bzw. machen möchte. Durch Nichtausübung des präsidialen Vorschlagsrechts könnte der erste Wahlgang entfallen, sodass dann der Bundestag nicht auf diesen Vorschlag angewiesen ist.
So, 10.10.2010 - 15:29 — Shajkovci Art. 63 I GG: Ausübung des präsidialen Vorschlagsrechts
So, 10.10.2010 - 15:24 — Shajkovci
Gemäß Art. 63 I GG wird der Bundeskanzler auf Vorschlag des Bundespräsidenten vom Bundestag ohne Aussprache gewählt. In der Praxis wird regelmäßig der Kanzlerkandidat der größten Koalitionspartei vorgeschlagen. Es stellt sich die Frage, ob der Bundespräsident bei seinem Vorschlagsrecht irgendeiner Bindung oder Bedingung unterliegt oder absolut frei über sein Vorschlagrecht verfügen kann.
So, 10.10.2010 - 15:24 — Shajkovci « erste
Suchen: Mobile Version vonOpinioIuris | Die freie juristische Bibliothek

References: Art. 63
 Art. 63
 Art. 63
 Art. 64
 Art. 64
 Art. 63
 Art. 63
 Art. 63
 Art. 63