Source: http://www.paexfood.de/footer-navigation/webshop-agb/
Timestamp: 2017-06-27 08:57:16+00:00

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Zwischen der Fa. PÄX Food AG (nachfolgend „PÄX“ genannt) und dem Kunden (nachfolgend „Kunde“) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgende „webshop AGB“ genannt) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Kunden werden zurückgewiesen. Wir weisen darauf hin, dass gewerbliche Wiederverkäufer nicht berechtigt sind, Bestellungen über den Onlineshop (nachfolgend „webshop“ genannt) zu tätigen. Ihnen steht unser Vertrieb unter der Telefon Nr. +49 391 504 502-0 gerne zur Verfügung.
2.1 Die Präsentation der Waren in diesem webshop stellt kein bindendes Angebot der PÄX auf Abschluss eines Kaufvertrages dar. Der Kunde wird hierdurch lediglich aufgefordert, durch eine Bestellung ein Angebot abzugeben. 2.2 Durch das Absenden der Bestellung im webshop gibt der Kunde ein verbindliches Angebot gerichtet auf den Abschluss eines Kaufvertrages über die von ihm gewünschten Waren ab. Mit dem Absenden der Bestellung erkennt der Kunde auch diese Geschäftsbedingungen als für das Rechtsverhältnis mit dem Anbieter allein maßgeblich an. Der Kunde ist an dieses Angebot für den Zeitraum von 24 Stunden gebunden. 2.3 Die PÄX bestätigt den Eingang der Bestellung des Kunden durch Versendung einer Bestätigungs-E-Mail. Diese Bestellbestätigung stellt noch nicht die Annahme des Vertragsangebotes durch die PÄX dar. Sie dient lediglich der Information des Kunden, dass die Bestellung bei der PÄX eingegangen ist. Die Erklärung der Annahme des Vertragsangebotes erfolgt durch die Auslieferung der Ware oder eine ausdrückliche Annahmeerklärung. . § 3 Mindestbestellwert, Preise, Zahlungsbedingungen, Fälligkeit 3.1 Die von PÄX genannten Preise beinhalten die gesetzlich bestimmte Umsatzsteuer (derzeit 7 % bzw. 19 %). 3.2 Der Kunde kann folgenden Zahlungsweisen wählen: Überweisung nach Erhalt der Ware mit Rechnung sowie Paypal.
3.3 PÄX ist berechtigt, übliche Bonitätsauskünfte (z.B. Schufa, Creditreform) über den Kunden einzuholen, sofern die Bestellung des Kunden einen Wert in Höhe von € 80,00 übersteigt. Der Kunde stimmt dieser Auskunftseinholung zu. PÄX behält sich vor, auf Grundlage der eingeholten Auskünfte und der darauf basierenden Bonitätsbewertung die vom Kunden gewählte Zahlungsweise zu ändern, insbesondere die Ware nur gegen „Nachnahme“ zu liefern. In diesem Fall teilt PÄX dem Kunden die Änderung der Zahlungsweise vor Auslieferung der Ware mit. 3.4 Zahlt der Kunde die Rechnung von PÄX nicht innerhalb der auf der Rechnung gesetzten Frist und erhält er daraufhin eine "Zahlungserinnerung“, so behält sich PÄX das Recht vor, die Zahlungsweise „Rechnung“ für den Kunden zu sperren, d. h. der Kunde ist in diesem Falle bei Bestellungen nicht berechtigt, die unter Ziffer 3.2 genannte Zahlungsweise „Überweisung nach Erhalt der Ware mit Rechnung“ zu wählen. Zahlt der Kunde die Rechnung von PÄX auch nicht innerhalb der in der „Zahlungserinnerung“ gesetzten Frist, erhält er daraufhin eine „Mahnung“. In diesem Fall ist der Kunde nur noch berechtigt, Bestellungen per „Vorkasse" oder "Paypal" vorzunehmen. Sonstige Rechte von PÄX wegen des Zahlungsverzuges des Kunden bleiben unberührt. 3.5 Kunden, die im Besitz von Gutscheinen sind, können pro Bestellung einen gültigen Gutschein einlösen. Soweit der Gutschein nicht den vollen Kaufpreis abdeckt, ist der Restbetrag gemäß Ziffer 3.3 zu zahlen.
4.1 Die Belieferung erfolgt innerhalb Deutschlands, der EU und International. 4.2 PÄX liefert die Ware an die vom Kunden angegebene Adresse im Paketversand. 4.3 Der Versand erfolgt in der Regel innerhalb von 3 – 4 Werktagen nach Vertragsabschluss. Verzögert sich die Lieferung aus Gründen, die PÄX nicht zu vertreten hat, verlängert sich die Lieferfrist angemessen, mindestens jedoch auf eine Woche. PÄX wird in einem solchen Fall den Kunden unverzüglich informieren. Bestehen die Lieferverzögerungen länger als zwei Wochen, ist jede Partei berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. 4.4 Der Versand der Ware erfolgt für den Kunden in Deutschland ab 16, innerhalb der EU ab 40 und außerhalb der EU ab 60 Packungen kostenfrei.
Wird Ware bestellt unterhalb dieser Packungsmenge werden zusätzlich folgende Versandkosten pro Sendung berechnet:
Innerhalb Deutschlands: Bis 4 Packungen 2,40 € (außer Probier- und 100er-Portionsbox) / Ab 5 Packungen 3,99 € / Ab 16 Packungen kostenfrei
Innerhalb EU: Bis 39 Packungen 8,60 € Außerhalb EU: Bis 59 Packungen 14,90 €
§ 5 Widerruf und Umtausch Die nachfolgenden Regelungen des § 5 gelten nur, wenn es sich bei dem Kunden um einen Verbraucher handelt. Widerrufsbelehrung Widerrufsrecht: Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Ware vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Ware widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Art. 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs.1 Satz 1 BGB i.V.m. Art. 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
PÄX Food AG - webshop - Paul-Ecke-Strasse 10
Fax: +49 391 504 502 -19 E-Mail: shop@paexfood.de Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für die mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. Ende der Widerrufsbelehrung 5.1 Das Widerrufsrecht besteht, soweit nicht ein anderes bestimmt ist, nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten wurde.
5.2 Besteht kein Widerrufsrecht des Kunden, kann er unbeschädigte und nicht geöffnete Ware innerhalb von zwei Wochen nach Vertragsschluss ganz oder teilweise an die PÄX unter Beachtung der Rücksendebestimmungen - § 6 Ziffer 6.3 dieser AGB - zurücksenden. Er erhält eine Gutschrift über den Warenwert. Die Gutschrift ist innerhalb einer Frist von einem Jahr bei PÄX im webshop einzulösen. § 6 Transportschäden und Rücksendebestimmungen
6.1 Warensendungen, die offensichtlich beschädigt sind, hat der Kunde gegenüber dem Versandunternehmen direkt unter Verweigerung der Annahme zu reklamieren. Ist der Kunde Unternehmer, gilt insoweit § 377 HGB. 6.2 War ein Transportschaden nicht offensichtlich oder wurde die Sendung ohne persönliche Übergabe an den Kunden zugestellt, hat der Kunde PÄX von dem Transportschaden unverzüglich zu unterrichten und die beschädigte Ware unter Beachtung der Rücksendebestimmungen an PÄX zurückzusenden. Ist der Kunde Unternehmer, gilt insoweit § 377 HGB. 6.3 Sendet der Kunde die Ware aufgrund eines Transportschadens oder eines Mangels an PÄX zurück oder macht er von seinem Umtauschrecht – §5 Ziffer 5.6 dieser AGB – Gebrauch, schickt ihm PÄX per E-Mail einen Rücksendeauftrag zu. Der Kunde hat die Ware transportsicher zu verpacken und unter Verwendung des Rücksendeauftrags kostenlos an PÄX zurückzusenden. § 7 Gewährleistung
7.1 Ist die an den Kunden versandte Ware ganz oder teilweise mangelhaft, so hat der Kunde die Ware unter Beachtung der Rücksendebestimmungen - § 6 Ziffer 6.3 dieser AGB - an PÄX zurückzusenden. 7.2 Gegenüber Unternehmern beträgt die Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche 12 Monate. Sie beginnt mit Erhalt der Ware. § 8 Haftung 8.1 Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von PÄX, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist. 8.2 Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet PÄX nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. 8.3 Die Einschränkungen der Ziffern 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von PÄX, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden. 8.4 Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes oder Garantieerklärungen von PÄX bleiben unberührt. § 9 Datenschutz 9.1 Daten des Kunden nutzt PÄX unter Beachtung der gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere unter Beachtung des Bundesdatenschutzgesetzes und des Telemediengesetzes. 9.2 Personenbezogene Daten werden von PÄX vertraulich behandelt. Die für die Vertragsabwicklung notwendigen Daten werden gespeichert und die Adress- und Bestelldaten werden für eigene Marketingzwecke erhoben und verarbeitet. Der Kunde stimmt dieser Nutzung zu. 9.3 Zur Kreditprüfung und Bonitätsüberwachung erfolgt während der Dauer der Kundenbeziehung ggf. die Weitergabe der Adress- und Bonitätsdaten des Kunden an geeignete Wirtschaftsinformationsdienste. PÄX und die im Auftrag von PÄX tätigen Unternehmen werden insoweit die gesetzlichen, datenschutzrechtlichen Vorgaben an eine solche Weitergabe, insbesondere § 28 a BDSG, beachten 9.4 Daten des Kunden werden nicht an Dritte weitergegeben, damit sie diese selbst oder für ein anderes Unternehmen als PÄX nutzen können, es sei denn, der Kunde stimmt dieser Weitergabe zu. § 10 Eigentumsvorbehalt 10.1 Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum der PÄX. 10.2 Handelt es sich bei dem Kunden um einen Unternehmer, so gelten vorrangig die Regelungen unter Ziffer 8 der "Allgemeinen Geschäftsbedingungen", die der Kunde jederzeit unter www.paexfood.de abrufen und einsehen kann und die PÄX dem Kunden auf Verlangen kostenfrei übersendet. § 11 Schlussbestimmungen 11.1 Auf Verträge zwischen PÄX und dem Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. 11.2 Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und PÄX der Hauptsitz von PÄX. 11.3 Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, wird davon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
Stand Februar 2013, PÄX Food AG PÄX Food AG

References: § 3

§ 5
 § 5
 Art. 246
 § 2
 § 1
 § 312
 Art. 246
 § 3
 § 6
 § 6
 § 377
 § 377
 §5
 § 7
 § 6
 § 8
 § 9
 § 28
 § 10
 § 11