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Timestamp: 2019-07-22 09:17:37+00:00

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BSG, 11.02.1981 - 2 RU 65/79 - dejure.org
BSG, 11.02.1981 - 2 RU 65/79
https://dejure.org/1981,6658
BSG, 11.02.1981 - 2 RU 65/79 (https://dejure.org/1981,6658)
BSG, Entscheidung vom 11.02.1981 - 2 RU 65/79 (https://dejure.org/1981,6658)
BSG, Entscheidung vom 11. Februar 1981 - 2 RU 65/79 (https://dejure.org/1981,6658)
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Jahresarbeitsverdienst - Berechnung des JAV - Arbeitsunfall - Unbezahlter Urlaub
SG Stuttgart, 05.12.1975 - S 3 U 1876/74
BSG, 14.12.1978 - 2 RU 33/77
BSGE 51, 178
SozR 2200 § 571 Nr. 20
Nur wenn besondere Umstände vorliegen, die sich auf den maßgeblichen Zeitraum auswirken und die eine erhebliche Unbilligkeit der Regelberechnung begründen (unterwertige Beschäftigung; Verdienstausfall innerhalb der Jahresfrist zB durch unbezahlten Urlaub; dazu BSG 11.2.1981 - 2 RU 65/79 - BSGE 51, 178, 182) , kann eine Korrektur des JAV über § 87 SGB VII angezeigt sein.
Nur wenn besondere Umstände vorliegen, die sich auf den maßgeblichen Zeitraum auswirken und die eine erhebliche Unbilligkeit der Regelberechnung begründen (unterwertige Beschäftigung; Verdienstausfall innerhalb der Jahresfrist zB durch unbezahlten Urlaub; dazu BSG vom 11.2. 1981 - 2 RU 65/79 - BSGE 51, 178, 182 = SozR 2200 § 571 Nr. 20 S 42 f), kann zur Vermeidung von Zufallsergebnissen eine Korrektur des JAV angezeigt sein (…BSG vom 15.9. 2011 - B 2 U 24/10 R - SozR 4-2700 § 87 Nr. 2 RdNr 28).
In Bezug auf die erreichte "Lebensstellung" ist darauf abzustellen, welche Einkünfte die Einkommenssituation des Versicherten geprägt haben (…BSG vom 16.12.1970 - 2 RU 239/68 - BSGE 32, 169, 173 = SozR Nr. 1 zu § 577 RVO Aa 1; BSG vom 11.2.1981 - 2 RU 65/79 - BSGE 51, 178, 182 = SozR 2200 § 571 Nr. 20 S 43;… BSG vom 29.10.1981 - 8/8a RU 68/80 - SozR 2200 § 577 Nr. 9 S 14 mwN;… BSG vom 9.12.1993 - 2 RU 48/92 - BSGE 73, 258, 260 = SozR 3-2200 § 577 Nr. 1 S 3;… BSG vom 3.12.2002 - B 2 U 23/02 R - SozR 3-2200 § 577 SozR 3-2200 § 577 Nr. 2 = HVBG-Info 2003, 428;… Schudmann in jurisPK-SGB VII, 2. Aufl 2014, § 87 RdNr 18).
Die Anwendung dieser Vorschrift setzt allerdings voraus, daß der Verletzte während des Jahres vor dem Arbeitsunfall ununterbrochen Arbeitseinkommen bezogen hat (BSGE 51, 178, 180 mwN aus Rechtsprechung und Schrifttum).
Wie der erkennende Senat unter Hinweis auf Rechtsprechung und Schrifttum in seinen Urteilen vom 11. Februar 1981 (BSGE 51, 178 = SozR 2200 S 571 Nr. 20 und 2 RU 69/79) bereits näher dargelegt hat, entfällt die Anwendung des 5 571 Abs. 1 Satz 2 RVO in Fällen der vorliegenden Art nicht deshalb, weil der Verdienstausfall im Jahre vor dem Arbeitsunfall aufgrund einer durch.
Ebenfalls aufgrund der Lebensstellung des Verletzten (s S 577 Satz 2 RVG) ist nach den Urteilen des erkennenden Senats vom 11. Februar 1981 (BSGE 51, 178 und 2 RU 69/79) dementsprechend ein nach 5 571 Abs. 1 Satz 2 RVO berechneter JAV in erheblichem Maße unbillig hoch, wenn sich der Verletzte vor dem Arbeitsunfall auf ein in neun Monaten jährlich erzieltes Arbeitseinkommen eingestellt und in den restlichen drei Monaten schon mehrere Jahre vor dem Unfall unbezahlten Urlaub -10.
Den vom erkennenden Senat am 11. Februar 1981 (aaO) entschiedenen Fällen lagen zwar Sachverhalte zugrunde, nach denen der regelmäßig in Anspruch genommene unbezahlte Jahresurlaub nicht nur einen, sondern drei Monate betrug und demzufolge das tatsächlich im Jahre vor dem Arbeitsunfall erzielte Arbeitseinkommen um einen höheren Vomhundertsatz (mehr als 30 vH) geringer war als der nach 5 571 Abs. 1 Satz 2 RVO errechnete JAV (hier rund 9, 3 vH).
Ausdrücklich hervorgehoben ist jedoch bereits in diesen Urteilen, daß nicht erst eine Erhöhung des tatsächlich im Jahre vor dem Arbeitsunfall erzielten Arbeitseinkommens um ein Drittel oder mehr als Grenze anzusehen ist, die neben anderen Umständen einen nach S 571 Abs. 1 Satz 2 RVO errechneten JAV als in erheblichem Maße unbillig hoch erscheinen läßt (s BSGE 51, 178, 182).
Die im Urteil des erkennenden Senats (BSGE 51, 178, 182) erwähnte Entscheidung.
Gesetzliche Unfallversicherung - Witwenrente - Jahresarbeitsverdienst - Härte - …
Bereits hier sind die für die nach Annahme der Unbilligkeit bei der Feststellung des billigen JAV zu beachtenden Bewertungsgesichtspunkte (Fähigkeiten, Ausbildung und Lebensstellung des Verletzten, seine Erwerbstätigkeit zur Zeit des Arbeitsunfalles oder eine gleichartige oder vergleichbare Erwerbstätigkeit; vgl § 577 Satz 2 RVO) zu berücksichtigen (…BSGE 32, 169, 173 = SozR Nr. 1 zu § 577 RVO; BSGE 51, 178, 182 = SozR 2200 § 571 Nr. 20;… BSG SozR 2200 § 577 Nr. 9 mwN;… BSGE 73, 258, 260 = SozR 3-2200 § 577 Nr. 1).
Bereits hier sind die bei der Feststellung des billigen JAV zu beachtenden Bewertungsgesichtspunkte (Fähigkeiten, Ausbildung und Lebensstellung des Verletzten, seine Erwerbstätigkeit zur Zeit des Arbeitsunfalles oder eine gleichartige oder vergleichbare Erwerbstätigkeit, vgl § 577 Satz 2 RVO bzw § 87 Satz 2 SGB VII) zu berücksichtigen (…BSGE 32, 169, 173 = SozR Nr. 1 zu § 577 RVO; BSGE 51, 178, 182 = SozR 2200 § 571 Nr. 20;… BSG SozR 2200 § 577 Nr. 9 mwN;… BSGE 73, 258, 260 = SozR 3-2200 § 577 Nr. 1; BSG, Urteil vom 3. Dezember 2002 - B 2 U 23/02 R = HVBG-Info 2003, 428).
Zeiten ohne Arbeitsentgelt oder -einkommen sind nach der Rechtsprechung zum bisherigen Recht, z.B. Zeiten der Krankheit, der Arbeitslosigkeit oder eines unbezahlten Urlaubs (BSG SozR 2200 § 571 Nr. 20 = BSGE 51, S.178 ff.), aber auch Zeiten der Kurzarbeit (…BSG SozR 2200 § 571 Nr. 15).
Unerheblich ist, ob der Verdienstausfall zufälliger Natur war (BSG SozR 2200 § 571 Nr. 20 = BSGE 51, S.178 ff., 180;… vgl. BSG SozR 2200 § 571 Nr. 21; Keller in Hauck/Noftz, Gesetzliche Unfallversicherung, § 82 Rz.19).
Zwar setzt die Anwendung von § 571 Abs. 1 Satz 1 RVO voraus, daß der Verletzte während des Jahres vor dem Arbeitsunfall ununterbrochen Arbeitsentgelt oder Arbeitseinkommen bezogen hat (BSGE 51, 178, 180 m.w.N. aus Rspr und Schrifttum; vgl. auch Urteil des Bundessozialgerichts BSG vom 19. Mai 1983 - 2 RU 62/82 - in HVGGB RdSchr 82/83).
Die andere Berechnungsgröße, der JAV, wird zwar grundsätzlich nach Maßgabe des § 82 Abs. 1 SGB VII nach dem tatsächlich vor dem Versicherungsfall erzielten Arbeitsentgelt und Arbeitseinkommen bestimmt, aber eben begrenzt auf das Erwerbseinkommen im Jahr vor dem Versicherungsfall, so dass als Renten- und damit als Schadensbemessungsfaktoren die Erwerbs- und Erwerbsfähigkeitsverhältnisse maßgebend sind, die unmittelbar vor dem Versicherungsfall bestanden; aus ihnen wird auf einen "abstrakten", in Zukunft gleichbleibenden Schaden geschlossen, während spätere Erwerbsmöglichkeiten außer Betracht bleiben (…vgl. BSG SozR 2200 § 571 Nrn. 1 und 15; BSGE 51, 178, 180 = SozR 2200 § 571 Nr. 20).
Es sind die bei der Feststellung des billigen Jahresarbeitsverdienstes zu beachtenden Bewertungsgesichtspunkte (Fähigkeiten, Ausbildung und Lebensstellung des Verletzten, seine Erwerbstätigkeit zur Zeit des Arbeitsunfalles oder eine gleichartige oder vergleichbare Erwerbstätigkeit, vgl. § 87 Satz 2 SGB VII) zu berücksichtigen (…BSGE 32, 169, 173 = SozR Nr. 1 zu § 577 RVO; BSGE 51, 178, 182 = SozR 2200 § 571 Nr. 20;… BSG SozR 2200 § 577 Nr. 9 mwN;… BSGE 73, 258, 260 = SozR 3-2200 § 577 Nr. 1; BSG…, Urteil vom 03.12.2002 - B 2 U 23/02 R, SozR 4-2700 § 87 Nr. 1, Juris Rn. 31).
Nur wenn besondere Umstände vorliegen, die sich auf den maßgeblichen Zeitraum auswirken und die eine erhebliche Unbilligkeit der Regelberechnung begründen (unterwertige Beschäftigung; Verdienstausfall innerhalb der Jahresfrist z.B. durch unbezahlten Urlaub; dazu BSG 11.02.1981 - 2 RU 65/79 - BSGE 51, 178, 182), kann eine Korrektur des Jahresarbeitsverdienstes über § 87 SGB VII angezeigt sein (BSG…, Urteil vom 15.09.2011 - B 2 U 24/10 R, Juris und sozialgerichtsbarkeit.de, Rn. 29).
Bereits hier sind die für die nach Annahme der Unbilligkeit bei der Feststellung des billigen JAV zu beachtenden Bewertungsgesichtspunkte (Fähigkeiten, Ausbildung und Lebensstellung des Verletzten, seine Erwerbstätigkeit zur Zeit des Arbeitsunfalles oder eine gleichartige oder vergleichbare Erwerbstätigkeit) zu berücksichtigen (BSGE 32, 169, 173; 51, 178, 182;… BSG SozR 2200 § 577 Nr. 9 mwN).
BSG, 27.11.1985 - 2 RU 55/84
Jahresarbeitsverdienst - Heimatvertriebene - Verletztenrente - Unfallzeitpunkt
BSG, 19.05.1983 - 2 RU 62/82
Festsetzung des JAV nach billigem Ermessen (§ 577 RVO)
SG Gießen, 06.10.2011 - S 3 U 231/08
LSG Baden-Württemberg, 22.01.2003 - L 2 U 3057/99
Berechnung des Verletztengeldes

References: § 571
 § 87
 § 571
 § 87
 § 577
 § 571
 § 577
 § 577
 § 577
 § 577
 § 87
 § 577
 § 577
 § 571
 § 577
 § 577
 § 577
 § 87
 § 577
 § 571
 § 577
 § 577
 § 571
 § 571
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 § 571
 § 82
 § 571
 § 82
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 § 87
 § 577
 § 571
 § 577
 § 577
 § 87
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