Source: http://5.189.164.243/agb.htm
Timestamp: 2017-06-26 13:52:04+00:00

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Allgemeine Geschäftsbedingungen und Nutzungsbestimmungen des Webportals
Verein OKiTALK Der Talk von Mensch zu Mensch
• Das Webportal des Verein OKiTALK Der Talk von Mensch zu Mensch erreichbar unter der Domain www.okitalk.com, im folgenden Anbieter genannt, wird betrieben und rechtlich vertreten durch den Obmann des Vereins, Klaus Glatzel, Kirchweg 11, A-3071 Kirchweg.
• Das Portal erlaubt registrierten Mitgliedern (im Folgenden Mitglieder
genannt, siehe § 4 und 5) die Inanspruchnahme bzw. Benutzung verschiedener
Dienste zur Veröffentlichung von Informationen. Die veröffentlichten
Informationen werden anderen Mitgliedern und nichtregistrierten Besuchern
des Portals zugänglich gemacht. • Mitglieder und Besucher werden im Folgenden „Nutzer“ genannt.
• Mit der Nutzung und Inanspruchnahme des OKiTALK-Angebots akzeptiert
der Nutzer diese AGB. • Zu einem späteren Zeitpunkt per Email an den Benutzer angekündigte Änderungen
der AGB und Nutzungsbedingungen sowie des Nutzungsvertrages (siehe § 5)
sind online einsehbar und ergänzen bzw. ersetzen die hier genannten
allgemeinen Bestimmungen, sofern sie sich überschneiden oder widersprechen.
§ 2. Gegenstand und Umfang des Angebots
von OKiTALK
• Der Anbieter stellt Mitgliedern die unter 3.1 sowie 3.2
und Besuchern die unter 3.2 beschriebenen Dienste und Informationen zur Verfügung.
• Ein Anspruch auf Verfügbarkeit der angebotenen Dienste und Funktionen besteht nicht. Der Anbieter behält sich das Recht vor den Umfang der angebotenen Dienste und Funktionen jederzeit und ohne Angabe von Gründen zu beschränken
oder einzustellen.
• Durch unvorhersehbare Systemausfälle kann es zu zeitweiligen oder permanenten Ausfällen des Systems und zu Datenverlusten kommen. Der Anbieter haftet nicht für dadurch entstandene Schäden
oder Datenverluste.
• Der Anbieter kann ein ständig stabiles Telefon- und Internetnetz nicht gewährleisten.
Daher kann der Anbieter keine Gewähr für eine ständige technische
Funktionsfähigkeit des Portals übernehmen.
3.1 Veröffentlichung von Informationen
Der Anbieter stellt seinen Mitgliedern nachfolgend aufgelistete
Dienste zur Veröffentlichung und Verbreitung von digitalen Informationen zur Verfügung. Die Bedingungen zur Inanspruchnahme dieser Dienste sind im Nutzungsvertrag (§ 5) näher
• das Veröffentlichen von digitalen Musikdateien (MP3)
sowie digitalen Videodateien zum entgeltlichen Download.• das Veröffentlichen von Bilddaten (digitale Fotos, Grafiken etc.) und das Verknüpfen
der Bilder mit Informationen.• das Veröffentlichen von Textbeiträgen
(News, Kommentare)• das Veröffentlichen von Informationen zu Künstlern
(Kontaktdaten, Biografien etc.)• das Veröffentlichen von Benutzerprofilen
oder Firmenprofilen mit Angaben zur Person/Firma• das Veröffentlichen von Informationen zu Veranstaltungsorten (Clubs, Discotheken,
usw.) mit Beschreibungstexten, Adressinformationen, Anfahrtswegen etc.• das Veröffentlichen
von Informationen zu Veranstaltungen (Konzerte, Parties usw.) mit Terminen,
Veranstaltungsorten, Beschreibungstexten etc.• ··················.
3.2 Zugang zu Informationen
Desweiteren stellt der Anbieter Dienste zur Verfügung, die den Nutzern den Zugang zu den unter 3.1 beschriebenen Informationen sowie zu den vom Anbieter selbst erstellten Inhalten ermöglicht:
• das Webportal selbst zum Abruf der Information mit einem Webbrowser• E-Mail-Nachrichten, die Nutzern auf Verlangen vom Anbieter zugesandt werden (Newsletter, Benachrichtigungen usw.)• Bestimmte Funktionen sind nur registrierten Mitgliedern zugänglich.
§ 4. Registrierung als Mitglied
• Um die unter 3.1 beschriebenen Dienste nutzen zu können, muss sich der Nutzer als Mitglied anmelden (registrieren). Die Anmeldung ist kostenlos und hat die Eröffnung eines Mitgliedskontos zur Folge, welches durch einen Benutzernamen sowie ein Passwort geschützt ist. Die Eröffnung
eines Mitgliedskontos erfolgt unter Zustimmung zu diesen AGB.
• Mit der Anmeldung kommt zwischen dem Anbieter und dem Mitglied ein Vertrag über die Nutzung der auf OKiTALK angebotenen Dienste (nachfolgend „Nutzungsvertrag“) zustande. Näheres regelt § 5.• Die Anmeldung ist allen natürlichen sowie juristischen Personen erlaubt.• Bei der Anmeldung wählt das Mitglied einen Mitgliedsnamen und ein Passwort. Der Mitgliedsname darf nicht aus einer E-Mail- oder Internetadresse bestehen, nicht Rechte Dritter, insbesondere keine Namens- oder Markenrechte, verletzen und nicht gegen die guten Sitten verstoßen. Das Mitglied muss sein Passwort geheim halten.
• Dem Mitglied ist es freigestellt mehrere Mitgliedskonten zu erstellen. Der Missbrauch eines Mitgliedskontos ist verboten.• Mit der Anmeldung erklärt sich das Mitglied einverstanden, vom Anbieter in regelmäßigen Abständen einen Newsletter per Email zu erhalten. Der Newsletter kann auch Werbung enthalten. Eine spätere Abmeldung vom Newsletter ist möglich.
§ 5 Nutzungsvertrag
5.1 Gegenstand
Der Anbieter stellt dem Benutzer die in § 3.1. beschriebenen Dienste zur Verfügung. Dieser Vertrag regelt das Verhältnis zwischen Benutzer und Anbieter bezüglich Art und Umfang der dazu notwendigen nicht-exklusiven Rechteübertragung an den Werken des Benutzers bzw. der Werke der durch den Benutzer vertretenen Künstler auf den Anbieter, sowie die Bedingungen für
die Nutzung der Plattform durch den Benutzer (Nutzungsbedingungen).
5.2 Einräumung von Rechten
• Der Benutzer räumt dem Anbieter an den vom Benutzer überlassenen
Daten und sonstigen Info-Materialien (z.B. Musiktitel, Bilder, Texte etc.)
für die Dauer des Bestands des Benutzeraccounts das Recht ein, den Nutzern
des Webportals OKiTALK Ausschnitte bzw. Teile der in das genannte Webportal
eingestellten digitalen Musikdateien (MP3) und digitalen Videodateien zum Zweck
des Probehörens bzw. Probesehens für eine Zeitdauer von nicht länger als ...
Sekunden kostenfrei über das Webportal zu ermöglichen. Ügber die genannte Zeitdauer
hinaus ist eine kostenfreie Nutzung der von den Mitgliedern in das Webportal
eingestellten Dateien nicht möglich.
• Der Anbieter beansprucht keinerlei Eigentumsrechte an Texten, Dateien, Bildern, Fotos, Videos, Sounds, Musikwerken, urheberrechtlich geschützten Werken, Anwendungen oder sonstigen Materialen (insgesamt „Inhalt“), die von den Nutzern auf das Webportal OKiTALK eingestellt, übermittelt, dargestellt oder veröffentlicht werden. Nach der Veröffentlichung von Inhalt auf dem Webportal OKiTALK behalten die Nutzer vorbehaltlich der hier geltenden beschränkten Lizenz weiterhin alle Rechte, welche die Nutzer an ihrem Inhalt haben. Mit dem Posten von Inhalt auf auf dem Webportal OKiTALK gewährt der Nutzer dem Anbieter eine beschränkte Lizenz, den Inhalt lediglich auf dem Webportal OKiTALK zu nutzen, zu modifizieren, daraus zu löschen, zu ergänzen und auf dem genannten Webportal öffentlich
• Diese beschränkte Lizenz gewährt dem Anbieter auch das Recht, den von den Nutzern auf das Webportal OKiTALK gestellten Inhalt für Rechnung des Nutzers zu verkaufen. Die Bezahlung erfolgt ausschließlich über das vom Anbieter eingerichtete Zahlungssystem. Der Nutzer, der sich Inhalt vom Webportal OKiTALK zum Zwecke der dauerhaften eigenen Nutzung downloaded, ist verpflichtet, für den Download den jeweils beim betreffenden Inhalt ersichtlichen Preis zu bezahlen, ebenso alle im Zuge des Zahlungsvorganges anfallenden Gebühren. • Zwischen dem Anbieter und dem Mitglied, welches einen zum Verkauf über das
Webportal OKiTALK vorgesehenen Inhalt auf das genannte Webportal stellt, wird
vereinbart, dass der Anbieter berechtigt ist, von dem bei ihm für Rechnung
des Mitgliedes eingehenden Kaufpreises einen Anteil von ... % als Verkaufsgebühr/Provision
einzubehalten. Der Anbieter verpflichtet sich, den Kaufpreis abzüglich der
genannten Verkaufsgebühr/Provision unverzüglich nach Einlangen auf
seinem Konto an das verkaufende Mitglied auf das von diesem bekanntzugebende
Bankkonto weiterzuleiten. Von der Bank des verkaufenden Mitgliedes allenfalls
für die Ügberweisung angelastete Gebühren, Spesen etc. gehen zu
Lasten des verkaufenden Mitgliedes. • Wenn der Nutzer den von ihm geposteten Inhalt aus demWebportal
OKiTALK entfernt, wird der Anbieter die Verbreitung so bald wie praktikabel
und möglich einstellen. Zu dem Zeitpunkt, zu dem die Verbreitung aufhört,
endet auch die Lizenz im oben beschriebenen Umfang.
• Der Anbieter kann seine Rechte und Pflichten aus dieser Vereinbarung jederzeit
ganz oder teilweise auf Dritte - insbesondere Kooperationspartner - zum Zweck
der Leistungserbringung im Sinne der betriebenen Plattform übertragen.
5.3. Garantien
Bei Nutzung einer der unter § 3.1 beschriebenen Dienste garantiert
leistet das Mitglied nachfolgende Garantien.
5.3.1 Allgemeine Garantien
Der Benutzer garantiert im eigenen Namen bzw. im Namen des/der
durch ihn auf der Plattform vertretenen natürlichen oder juristischen Personen für
alle bereitgestellten Medien bzw. Informationen, • dass sie entweder frei von Rechten Dritter (z.B. Copyrights, Patente, Markenrechte) sind oder die ausdrückliche Genehmigung der jeweiligen Rechteinhaber für die durch diesen Vertrag beabsichtigte Nutzung der bereitgestellten Medien (z.B. Veröffentlichung, Vervielfältigung, öffentliche Zugänglichmachung,
Wiedergabe etc.) vorliegt.
• sie der Wahrheit entsprechen
• sie frei von rechtswidrigen, menschenverachtenden oder anderweitig gegen die guten Sitten verstoßenden Inhalten, insbesonders nicht obszön, beleidigend, diffamierend,
anstössig, pornographisch, belästigend, rassistisch, ausländerfeindlich oder
sonstig verwerflich sind.
• sie keine technisch bedenklichen Komponenten (aktiven Code, Viren, ausführbare Programme) enthalten, die den Betrieb der Plattform beeinträchtigen oder andere Nutzer schädigen können.
5.3.2 Besondere Garantien beim Upload von Musik-Dateien (MP3s) bzw. Video-Dateien
Der Benutzer garantiert im eigenen Namen bzw. im Namen des/der durch
ihn auf der Plattform vertretenen Künstler (bei Gruppen im Namen jedes einzelnen Gruppenmitglieds) für
alle hochgeladenen Dateien, dass • der Urheber des Werks und bei der Aufnahme allein mitwirkender ausübender
Künstler ist, oder die schriftliche Einwilligung aller mitwirkenden Künstler
besitzt • der das Werk selbst produziert hat oder die schriftliche Einwilligung
des Produzenten besitzt • der Inhaber oder Verfügungsberechtigter aller Rechte am Werk
und an evtl. verwendeten Marken ist, die er dem Anbieter einräumt
und das Werk frei von Rechten Dritter ist (Cover-Versionen und Remixes
gestattet) • Angaben, ob eine Mitgliedschaft des/der Urheber/n (Texter/Komponist)
bei einer Rechteverwertungsgesellschaft vorliegt oder nicht, der Richtigkeit
•	alle Angaben zur Mitgliedschaft in einer Rechteverwertungsgesellschaft stets auf dem aktuellen Stand sind. Bei einer Änderung der Sachlage verpflichtet sich der Benutzer, das betreffende Künstlerprofil bei OKiTALK zu aktualisieren bzw. die betreffenden Inhalte zu löschen.
• Der Anbieter haftet in keinem Fall für Schäden, die aus der Verletzung der Garantien seitens des Benutzers erwachsen. Der Benutzer hält den Anbieter diesbezüglich
von jeglichem Schaden frei. Sollten z.B. falsche Angaben vorliegen, so
werden evtl. anfallende Kosten dem Benutzer vom Anbieter in Rechnung gestellt. • Sollten dem Anbieter bewusste oder unbewusste Verstöße gegen den in 5.3.2 formulierten Garantien (Garantien beim Upload von Musikdateien) auffallen, wird in jedem Fall eine Bearbeitungsgebühr von pauschal EUR 100.- fällig, unabhängig
von den in 5.4.1 beschriebenen evtl. angefallenden Kosten. Im Wiederholungsfall
erfolgt eine Abmahnung durch einen Rechtsanwalt. • Der Anbieter haftet nicht für den Verlust der hochgeladenen Daten.
Es obliegt dem Benutzer, die Originale seiner Werke sicher an einem anderen
Ort zu verwahren. • Der Anbieter haftet nicht für Serverausfälle oder sonstige technische Beeinträchtigungen der Plattform, sowie Verspätungen
in Bezug auf das Uploaden oder Aktualisieren von Werken. • Der Anbieter haftet nicht für Schäden des Benutzers, die durch andere Benutzer im Rahmen der Community der Plattform verursacht werden. Insbesondere (aber nicht ausschließlich) haftet der Anbieter nicht für Verleumdungen, Rufschädigungen und üble
Nachreden denen der Benutzer durch andere Benutzer, die auf der Plattform
vertreten sind, ausgesetzt ist. • Darüber hinaus haften beide Parteien nicht für Vertragsverletzungen, die auf höhere
Gewalt beruhen. 5.5. Fristen
• Dieser Vertrag ist auf unbestimmte Zeit geschlossen. • Der Vertrag kann vom Anbieter jederzeit einseitig gekündigt werden, wenn der Benutzer-Account über längere Zeit, auch nach Erinnerung per E-Mail, inaktiv bleibt. In diesem Falle werden die Daten des Benutzers auf der Plattform ganz oder in Teilen gesperrt bzw. gelöscht. Eine spätere erneute Zustimmung zu diesem Vertrag ist jederzeit möglich. • Sofern der Benutzer alle oder einzelne seiner Inhalte von der Plattform entfernen möchte, so kann er dies jederzeit ohne Vorankündigung
tun. • Der Anbieter kann jederzeit aus wichtigem Grund oder eigenem Ermessen die
Inhalte des Benutzers von der Plattform entfernen bzw. diese sperren. • Der Anbieter behält sich das Recht vor, auch nach Löschung von Inhalten bzw. des Benutzeraccounts diese weiterhin zu speichern (Backup), sofern noch Forderungen des Anbieters oder Dritter gegenüber
dem Mitglied bestehen.
§ 6. Sonstiges
•	Sollte eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, berührt dies die Wirksamkeit der Vereinbarung im übrigen nicht. Die ungültige Regelung wird einvernehmlich durch eine solche ersetzt, die unter Berücksichtigung der Interessen der Vertragsparteien den gewünschten wirtschaftlichen Zweck zu erreichen am besten geeignet ist. Die Vertragsparteien sind verpflichtet, nach Treu und Glauben an einer entsprechenden Klarstellung des Vertragstextes mitzuwirken. Entsprechendes gilt für etwaige Lücken, die diese Vereinbarung enthält. •	Die Vereinbarung unterliegt und ist erstellt in Ügbereinstimmung mit dem Recht der Republik Österreich und alle Rechtsstreitigkeiten aus dieser Vereinbarung oder im Zusammenhang mit dieser oder dem Vertragszweck unterstehen - soweit zulässig - der ausschließlichen Zuständigkeit der jeweils für den Anbieter sachlich zuständigen österreichischen Gerichte. Erfüllungsort für beide Parteien ist 3071 Kirchweg, Österreich.
7.1 Besuch der Website
Während sich der Benutzer auf der Website des Anbieters befindet, erfasst der Anbieter automatisch Informationen hinsichtlich der Nutzung der Website. Diese Informationen können unter anderem den Browser des Nutzers, die IP-Adresse des Nutzers, Angaben über Dateien, die der Nutzer angesehen oder herunter geladen hat, den Pfad des Nutzers durch die Website sowie Datum und Uhrzeit des Website-Zugriffs umfassen. Diese Daten dienen weitgehend zur statistischen Auswertung des Besucherverkehrs auf der Website. Die während des Aufenthaltes automatisch gesammelten Informationen enthalten in keinem Fall persönliche
Daten des Nutzers.
7.2 Erhebung und Verwendung von persönlichen Daten Der Anbieter speichert persönlichen Daten des Nutzers, wenn sich dieser als Mitglied registriert. Der Anbieter wird unter keinen Umständen die erfassten persönliche
Daten an unternehmensfremde Personen vermieten, verkaufen oder
Stand: 07. Februar 2017 — OKiTALK Copyright © 2017 OKiTALK

References: § 4
 § 5

§ 2

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 § 5

§ 5
 § 3
 § 3

§ 6