Source: https://www.tanzschule-laurana.de/agb-datenschutz.html
Timestamp: 2020-07-02 13:12:52+00:00

Document:
AGB & Datenschutz - Tanzschule Laurana
Vertragspartner ist die Tanzschule Laurana GmbH, Alt-Lichtenrade 112, 12309 Berlin (nachfolgend: Tanzschule).
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend: AGB) gelten für alle zwischen den Teilnehmern und Teilnehmerinnen (nachfolgend: Teilnehmer) und der Tanzschule geschlossenen Verträge, soweit nichts anderes vereinbart wird.
Die Abgabe einer Anmeldung zum Tanzunterricht ist verbindlich. Der Vertrag über den Tanzunterricht kommt erst durch die Annahme der Anmeldung durch die Tanzschule zustande. Bei Anmeldungen via Internet kann die Annahmeerklärung der Tanzschule per E-Mail erfolgen.
Die Anmeldung von beschränkt geschäftsfähigen Minderjährigen bedarf der Zustimmung des gesetzlichen Vertreters.
Tanzkurse werden mit einer bestimmten Anzahl von Unterrichtseinheiten durchgeführt. Tanzkreise werden fortlaufend mitgliedschaftlich durchgeführt.
Ein Nachholen versäumter Unterrichtseinheiten in anderen als den gebuchten Tanzkursen oder ein dauerhafter Wechsel in einen anderen Tanzkurs oder Tanzkreis ist lediglich nach Verfügbarkeit und Rücksprache mit der Tanzschule möglich.
Die Tanzschule behält sich vor, Tanzkurse oder Tanzkreise auf Grund zu geringer Teilnehmerzahlen zu verschieben, zusammenzulegen oder abzusagen. Die Tanzschule hat dabei die berechtigten Interessen der Teilnehmer angemessen zu berücksichtigen. Insbesondere wird die Tanzschule die Teilnehmer rechtzeitig informieren. Soweit der Unterricht abgesagt wird oder Änderungen für die Teilnehmer unzumutbar sind, kann der Teilnehmer kündigen oder vom Vertrag zurückzutreten.
Die Tanzschule behält sich vor, einen Wechsel des Tanzlehrers/ der Tanzlehrerin vorzunehmen.
An gesetzlichen Feiertagen des Landes Berlin sowie in den Berliner Schulferien (nachfolgend zusammen: Ferien) findet kein Unterricht statt. Für ferienbedingten Unterrichtsausfall der Tanzkreise wird ein Ausgleich geschaffen, der die berechtigten Interessen der Teilnehmer angemessen berücksichtigt (z.B. durch ein besonderes Ferienprogramm).
Die Vergütung für Tanzkurse ist bis zur ersten Unterrichtsstunde in bar oder per Überweisung zu zahlen.
Die monatliche Vergütung für Tanzkreise ist jeweils zum ersten des Monats per Überweisung zu zahlen. Sofern der Teilnahmevertrag für einen Tanzkreis nicht zum Beginn eines Kalendermonats geschlossen wird, wird der erste Monat nur anteilig in Rechnung gestellt.
Bei Anmeldung für einen Tanzkreis kann eine Aufnahmegebühr erhoben werden. Diese entfällt bei Neukunden sowie Teilnehmern, die unmittelbar von einem Tanzkurs in einen Tanzkreis wechseln.
Angaben zur Vergütung verstehen sich als Endpreise, die die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten.
Die Nichtteilnahme am Tanzunterricht befreit grundsätzlich nicht von der Vergütungspflicht, soweit nicht wichtige Gründe, wie z.B. schwere Krankheit des Teilnehmers, dies rechtfertigen.
Ansprüche des Teilnehmers auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Teilnehmers aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung der Tanzschule, ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.
Die Einschränkungen der Ziffern 5.1. und 5.2. gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen der Tanzschule, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
Tanzkurse sind nicht ordentlich kündbar. Der Teilnahmevertrag über einen Tanzkreis ist mit einer Frist von vier Wochen zum Quartalsende kündbar. Für Zumba-, Salsa- und Kindergruppen gilt eine Kündigungsfrist von vier Wochen zum Monatsende.
Kündigungen des Teilnehmers bedürfen der Schriftform.
Urheberrechtshinweis, Film- und Fotoaufnahmen
Film- und Fotoaufnahmen in den Räumen der Tanzschule dürfen nur mit vorheriger Einwilligung der Tanzschule angefertigt und genutzt werden.
Die Tanzschule geht mit den personenbezogenen Daten der Teilnehmer verantwortungsbewusst um. Die sich aus der Anmeldung sowie Teilnahme ergebenden personenbezogenen Daten werden von daher nur erhoben, gespeichert und verarbeitet, soweit dies zur vertragsgemäßen Leistungserbringung erforderlich und durch gesetzliche Vorschriften erlaubt, oder vom Gesetzgeber angeordnet ist. Die Tanzschule wird die personenbezogenen Daten vertraulich sowie entsprechend den Bestimmungen des geltenden Datenschutzrechts behandeln und nicht an Dritte weitergeben.
Hierüber hinaus verwendet die Tanzschule die personenbezogenen Daten der Teilnehmer nur, soweit der Teilnehmer hierzu ausdrücklich eingewilligt hat. Eine erteilte Einwilligung kann jederzeit widerrufen werden.
Die Tanzschule behält sich vor, diese AGB für Teilnehmer der Tanzkreise zu ändern. Der Teilnehmer willigt ein, über Änderungen der AGB schriftlich oder per E-Mail an die vom Teilnehmer zuletzt bekannt gegebene Adresse bzw. E-Mail-Adresse, informiert zu werden.
Die Änderungen gelten als genehmigt, wenn der Teilnehmer nicht innerhalb von sechs Wochen nach Bekanntgabe schriftlich oder in Textform widerspricht. Auf diesen Umstand sowie auf die geänderten Bedingungen der AGB wird die Tanzschule bei der Änderungsmitteilung gesondert hinweisen. Die Änderungen werden hierbei hervorgehoben.
Die Tanzschule ist berechtigt, diesen Vertrag mit allen Rechten und Pflichten auf ein Unternehmen seiner Wahl zu übertragen. Die Übertragung wird 30 Tage, nachdem sie dem Teilnehmer mitgeteilt wurde, wirksam. Im Falle der Übertragung des Vertrages auf ein anderes Unternehmen steht dem Teilnehmer ein Sonderkündigungsrecht zu, das innerhalb von einer Woche nach Mitteilung geltend gemacht werden muss.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit dieses Vertrages im Übrigen unberührt.
Sofern der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, wird für alle Streitigkeiten, die sich aus oder im Zusammenhang mit dem vorliegenden Vertrag ergeben, Berlin als Gerichtsstand vereinbart.
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des CISG (UN-Kaufrecht).
Die Tanzschule Laurana GmbH hat höchste Anforderungen an den Persönlichkeitsschutz, Datenschutz und die Informationssicherheit. Mit dieser Datenschutzerklärung möchte die Tanzschule Laurana umfassend darüber informieren, wie mit personenbezogenen Daten der Nutzer verfahren wird.
Die Datenschutzerklärung kann jederzeit auf den Tanzschul-Websites unter http://www.tanzschule-laurana.de/index.php/AGB.html abgerufen, ausgedruckt sowie heruntergeladen bzw. gespeichert werden.
Diese Datenschutzerklärung ergänzt die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Tanzschule Laurana, die unter http://www.tanzschule-laurana.de/index.php/AGB.html abrufbar sind.
§ 1	Geltungsbereich und verantwortliche Stelle
Diese Datenschutzerklärung regelt den Umgang der Tanzschule Laurana GmbH mit personenbezogenen Daten der registrierten Nutzer und nichtregistrierten Besucher der Websites der Tanzschule Laurana.
Die für die Datenerhebung, -verarbeitung und -nutzung (im Folgenden: Datenverwendung) im Zusammenhang mit der Nutzung dieser Website verantwortliche Stelle im Sinne des Datenschutzrechtes ist die Tanzschule Laurana GmbH, Alt-Lichtenrade 112, 12309 Berlin (im Folgenden: Tanzschule Laurana). Nähere Angaben zum Anbieter finden sich im Impressum der Website.
§ 2	Grundlagen
Die Tanzschule Laurana verpflichtet sich, die Privatsphäre der Besucher und Nutzer der Tanzschul-Websites zu schützen und deren persönliche Daten ausschließlich nach Maßgaben des einschlägigen Datenschutzrechts und dieser Datenschutzerklärung zu verwenden.
Die Mitarbeiter der Tanzschule werden regelmäßig auf das Datengeheimnis verpflichtet. Grundlage hierzu sind die jeweils geltenden gesetzlichen Bestimmungen, wie das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und das Telemediengesetz (TMG).
§ 3	Datenverwendung bei Nutzung der Tanzschul-Websites
Die Tanzschul-Websites können besucht werden, ohne dass der Besucher Angaben zu seiner Person machen muss.
Im Rahmen der Verbindungsherstellung und -erhaltung via Internet zwischen abrufendem Rechner der Besuchers und angefragtem Rechner von Anbieter werden folgende Daten gespeichert: Zeitpunkt des Seitenabrufs, Länge des Besuchs, Browsertyp, abgerufene Domain, Datenmenge und abgerufene Datei.
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§ 4	Weitergabe personenbezogener Daten an Dritte
Personenbezogene Daten des Nutzers werden nicht an Dritte weitergegeben. Dies gilt nicht, soweit hierzu eine gesetzliche Verpflichtung besteht oder es zur Durchsetzung der Rechte der Tanzschule, insbesondere zur Durchsetzung von Ansprüchen aus dem Vertragsverhältnis, erforderlich ist.
§ 5	Informationssicherheit
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E-Mail: info@tanzschule-laurana.de
Telefon: +49 (0) 3074 308 150
Fax: +49 (0) 3074 308 151

References: § 1

§ 2

§ 3

§ 4

§ 5

§ 6

§ 7