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Timestamp: 2016-10-24 03:46:04+00:00

Document:
Sanierungsverf�gung (Tragsicherheit/Sofortmassnahmen),
Beschwerde gegen die Verf�gung vom 9. November 2012 des Obergerichts
Die X.________ AG ist Eigent�merin des Anfang der 1970er-Jahre erstellten Wohn- und Gesch�ftshauses (mit Einstellhalle) VS Nr. 578 auf dem Grundst�ck GB Neuhausen am Rheinfall Nr. 715 an der Industriestrasse 23 in Neuhausen am Rheinfall.
"1. Die X.________ AG wird aufgefordert, bis 30. September 2012 die erforderlichen Massnahmen zur Wiederherstellung der normgerechten Tragsicherheit (Normen des Schweizerischen Ingenieur- und Architekten-Vereins, insbesondere Nr. 269 i.V.m. dem Merkblatt Nr. 2018) des Geb�udes VS Nr. 578 auf dem Grundst�ck GB Neuhausen am Rheinfall Nr. 715 an der Industriestrasse 23 in Neuhausen am Rheinfall im Bereich der Einstellhallen (UG) und des Laubengangs auszuf�hren respektive ausf�hren zu lassen sowie dem Baureferat der Gemeinde Neuhausen am Rheinfall nach Abschluss der Arbeiten die Best�tigung eines unabh�ngigen Bauingenieurs �ber die normgerechte Tragsicherheit des Geb�udes VS Nr. 578 einzureichen.
2. Die X.________ AG wird aufgefordert, bis 30. September 2012 dem Baureferat der Gemeinde Neuhausen am Rheinfall ein bis sp�testens 31. M�rz 2013 umzusetzendes Konzept mit den Massnahmen zur Sanierung der weiteren Stockwerke, der Dach- und Terrassenabdichtungen und der Aussenfassade des Geb�udes VS Nr. 578 auf dem Grundst�ck GB Neuhausen am Rheinfall Nr. 715 an der Industriestrasse 23 in Neuhausen am Rheinfall zuzustellen.
3. Die X.________ AG respektive deren Organe und Vertreter werden hiermit darauf aufmerksam gemacht, dass das Nichtbefolgen dieser Aufforderungen (Ziff. 1 und 2 dieses Beschlusses) nach Art. 292 des Schweizerischen Strafgesetzbuchs vom 21. Dezember 1939 (SR 311.0) wegen Ungehorsams gegen eine amtliche Verf�gung mit Busse bestraft werden kann.
4. Die mit Verf�gung vom 15. M�rz 2011 angeordneten Sofortmassnahmen werden verl�ngert bis zum Abschluss der Arbeiten gem�ss Ziff. 1.
5. Die Kosten der bis heute erfolgten Abkl�rungen betreffend die Tragf�higkeit des Geb�udes VS Nr. 578 von Fr. 24'556.40 sowie die Geb�hr von Fr. 3'500.-- werden der X.________ AG auferlegt. Das Bausekretariat Neuhausen am Rheinfall wird mit der Rechnungsstellung beauftragt.
6. Gegen diesen Entscheid k�nnen die Berechtigten innert 20 Tagen ab Erhalt beim Regierungsrat des Kantons Schaffhausen Rekurs erheben. Die Rekursschrift muss einen Antrag und seine Begr�ndung enthalten und ist zu unterzeichnen. Der angefochtene Entscheid ist beizulegen oder genau zu bezeichnen. Die Beweismittel, auf die sich der Rekurrent beruft, sollen genau bezeichnet und soweit m�glich beigelegt werden.
7. Einem allf�lligen Rekurs wird die aufschiebende Wirkung entzogen.
Den gegen den Beschluss des Gemeinderats Neuhausen am Rheinfall vom 29. Mai 2012 erhobenen Rekurs der X.________ AG hiess der Regierungsrat des Kantons Schaffhausen am 25. September 2012 teilweise gut und �nderte die Ziff. 1 und 2 des angefochtenen Beschlusses wie folgt:
"1. Die X.________ AG wird verpflichtet, die erforderlichen Massnahmen zur Sicherstellung/Wiederherstellung der normgerechten Tragsicherheit (Normen des Schweizerischen Ingenieur- und Architekten-Vereins SIA, insbesondere Norm SIA 269 mit Verweisen, insbesondere Merkblatt Nr. 2018) des Geb�udes VS Nr. 578 auf dem Grundst�ck GB Neuhausen am Rheinfall Nr. 715 an der Industriestrasse 23 in Neuhausen am Rheinfall im Bereich der Einstellhallen (UG) und des Laubengangs im Sinn der Erw�gungen ohne Verzug an die Hand zu nehmen.
Die X.________ AG wird im Sinn der Erw�gungen verpflichtet, bis sp�testens 15. November 2012 einen unabh�ngigen Bauingenieur mit der fachgerechten Pr�fung der Sicherstellung/Wiederherstellung der normgerechten Tragsicherheit gem�ss SIA 269 (mit Verweisen) zu beauftragen.
Die erforderlichen Sanierungsmassnahmen gem�ss SIA-Normen (SIA 269 mit Verweisen) sind bis sp�testens 31. August 2013 auszuf�hren respektive ausf�hren zu lassen. Falls im Rahmen der �berpr�fung des Bauwerks gem�ss SIA 269 - neben den bestehenden Unterspriessungen - die Notwendigkeit von zus�tzlichen sichernden Sofortmassnahmen (Ziff. 7.4 SIA 269) festgestellt werden sollte, ist die X.________ AG verpflichtet, diese Massnahmen sofort umzusetzen.
Nach Abschluss der Sanierungsarbeiten ist dem Baureferat der Gemeinde Neuhausen am Rheinfall die Best�tigung eines unabh�ngigen Bauingenieurs �ber die normgerechte Tragsicherheit des Geb�udes VS Nr. 578 einzureichen.
2. Die X.________ AG wird verpflichtet, bis 31. August 2013 dem Baureferat der Gemeinde Neuhausen am Rheinfall ein bis sp�testens 31. Dezember 2013 umzusetzendes Konzept mit den Massnahmen zur sicherheitsrelevanten Sanierung der weiteren Stockwerke, der Dach- und Terrassenabdichtungen und der Aussenfassade des Geb�udes VS Nr. 578 auf dem Grundst�ck GB Neuhausen am Rheinfall Nr. 715 an der Industriestrasse 23 in Neuhausen am Rheinfall zuzustellen."
Die Ziff. 5 (Kostenfolge) des Beschlusses des Gemeinderats Neuhausen am Rheinfall vom 29. Mai 2012 hob der Regierungsrat sodann auf. Er wies sie im Sinn der Erw�gungen zum neuen Entscheid an den Gemeinderat zur�ck. Im �brigen best�tigte der Regierungsrat den Beschluss des Gemeinderats Neuhausen am Rheinfall vom 29. Mai 2012. Einer allf�lligen Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen die Ziff. 1 und 2 seines Beschlusses entzog der Regierungsrat die aufschiebende Wirkung.
Am 16. Oktober 2012 erhob die X.________ AG gegen den Beschluss des Regierungsrats vom 25. September 2012 beim Obergericht des Kantons Schaffhausen Verwaltungsgerichtsbeschwerde und beantragte, der angefochtene Beschluss sei aufzuheben, eventuell sei die Sache zum erneuten Entscheid zur�ckzuweisen. In prozessualer Hinsicht stellte die Beschwerdef�hrerin den Antrag, der Beschwerde sei die aufschiebende Wirkung zuzuerkennen. Mit Verf�gung vom 9. November 2012 wies das Obergericht das Gesuch um aufschiebende Wirkung ab.
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten an das Bundesgericht vom 17. Dezember 2012 beantragt die X.________ AG, die Verf�gung des Obergerichts vom 9. November 2012 sei aufzuheben und ihrer Beschwerde an das Obergericht vom 16. Oktober 2012 sei die aufschiebende Wirkung zuzuerkennen. Eventualiter sei die Angelegenheit zu neuem Entscheid im Sinne der Erw�gungen an das Obergericht zur�ckzuweisen.
Der Gemeinderat Neuhausen am Rheinfall und der Regierungsrat beantragen die Abweisung der Beschwerde. Das Obergericht verzichtet auf eine Stellungnahme. In einer weiteren Eingabe h�lt die Beschwerdef�hrerin an ihren Rechtsbegehren fest.
Mit Pr�sidialverf�gung vom 22. Januar 2013 wurde der Beschwerde aufschiebende Wirkung beigelegt.
1.1 Angefochten ist ein kantonal letztinstanzlicher Entscheid �ber den Entzug der aufschiebenden Wirkung in einem kantonalen Beschwerdeverfahren betreffend Sicherstellung der Tragf�higkeit eines Geb�udes. Es handelt sich dabei um eine Angelegenheit des �ffentlichen Baurechts (Art. 82 lit. a BGG). Ein Ausschlussgrund nach Art. 83 BGG liegt nicht vor. Die Beschwerdef�hrerin hat am vorinstanzlichen Verfahren teilgenommen und ist zur Beschwerde berechtigt (Art. 89 Abs. 1 BGG; Urteil des Bundesgerichts 1C_320/2009 vom 8. September 2009 E. 1.1).
1.2 Bei der angefochtenen Verf�gung handelt es sich um einen kantonal letztinstanzlichen Zwischenentscheid �ber die Verweigerung der aufschiebenden Wirkung. Gegen einen solchen Zwischenentscheid ist die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten - von hier nicht interessierenden weiteren F�llen - nur zul�ssig, soweit er einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil bewirken kann (Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG; BGE 135 II 30 E. 1.3.2-1.3.4 S. 34 ff.). Ein solcher liegt zun�chst darin begr�ndet, dass die Beschwerdef�hrerin nach dem angefochtenen Entscheid verpflichtet ist, Massnahmen zur Sicherstellung/Wiederherstellung der normgerechten Tragsicherheit ihres Geb�udes ohne Verzug an die Hand zu nehmen. Ausserdem muss sie einen unabh�ngigen Bauingenieur mit der fachgerechten Pr�fung der erforderlichen Massnahmen beauftragen und die erforderlichen Sanierungsmassnahmen bis sp�testens 31. August 2013 ausf�hren bzw. ausf�hren lassen, wobei allf�llig erforderliche zus�tzliche sichernde Sofortmassnahmen sofort umgesetzt werden m�ssten. Diese Massnahmen f�hren zu einer dauerhaften baulichen Ver�nderung des bestehenden Zustands, die kaum mehr r�ckg�ngig gemacht werden kann, weshalb ein nicht wieder gutzumachender Nachteil im Sinne von Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG zu bejahen ist.
1.3 Die �brigen Sachurteilsvoraussetzungen sind erf�llt. Auf die Beschwerde, mit der die Beschwerdef�hrerin eine Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte r�gt, ist einzutreten (Art. 98 i.V.m. Art. 106 Abs. 2 BGG).
Nach Art. 41 Abs. 1 des kantonalen Verwaltungsrechtspflegegesetzes (VRG; SHR 172.200) haben Rechtsmittel aufschiebende Wirkung, wenn im angefochtenen Entscheid nicht aus besonderen Gr�nden etwas anderes bestimmt wird. Die Beschwerdef�hrerin macht geltend, die Vorinstanz habe bei der Anwendung der kantonalen Bestimmung das Willk�rverbot (Art. 9 BV) und den Anspruch auf rechtliches Geh�r (Art. 29 Abs. 2 BV) verletzt.
2.1 Nach kantonaler Praxis und bundesgerichtlicher Rechtsprechung beurteilt sich die Frage, ob einer Beschwerde die aufschiebende Wirkung im Einzelfall zu belassen oder zu entziehen sei, anhand einer Interessenabw�gung. Zu pr�fen ist, ob die Gr�nde, welche f�r die sofortige Vollstreckbarkeit der Verf�gung sprechen, gewichtiger sind als jene, die f�r die gegenteilige L�sung angef�hrt werden. Dabei f�llt der vermutliche Ausgang des Verfahrens grunds�tzlich nur insoweit in Betracht, als die Aussichten eindeutig sind (vgl. BGE 129 II 286 E. 3 mit Hinweisen auf weitere Urteile). Im vorliegenden Zusammenhang ist zu beachten, dass der Aufschub des Vollzugs des unterinstanzlichen Entscheids im verwaltungsgerichtlichen Verfahren die Regel bildet (Art. 41 Abs. 1 VRG). Der Entscheid soll nur ausnahmsweise vorg�ngig vollzogen werden, wenn ein �berwiegendes Interesse der gesuchstellenden Partei oder allenfalls ein �ffentliches Interesse f�r das Wirksamwerden des Entscheids schon vor Abschluss des Rechtsmittelverfahrens spricht. Weil die Folgen der in Frage stehenden Anordnung eintreten, bevor die Rechtsmittelinstanz die Rechtm�ssigkeit gepr�ft hat, ist erforderlich, dass ein schwerer Nachteil droht, wenn die umstrittene Anordnung nicht rechtzeitig vollzogen wird. Ein solcher kann etwa in einer zeitlich unmittelbar bevorstehenden oder in einer inhaltlich schweren Bedrohung bedeutender Polizeig�ter bestehen. Wird das Vorliegen besonderer Gr�nde bejaht, ist zu pr�fen, ob sich der Entzug der aufschiebenden Wirkung auch als verh�ltnism�ssig erweist.
2.2 Der Regierungsrat entzog in seinem Entscheid vom 25. September 2012 einer allf�lligen Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen die Ziff. 1 und 2 seines Beschlusses die aufschiebende Wirkung. Er ging zwar nicht von einer zeitlich unmittelbar bevorstehenden Bedrohung bedeutender Polizeig�ter aus, hielt jedoch fest, dass die angefochtene Sanierungsverf�gung der pr�ventiven Abwehr einer mittelfristig nicht auszuschliessenden Gefahr f�r Leib und Leben, mithin der Abwehr einer inhaltlich schweren Bedrohung bedeutender Polizeig�ter diene. Der Beschwerdef�hrerin werde mit 11 Monaten die notwendige Zeit einger�umt, die sie zur Ausf�hrung der Sanierungsmassnahmen ben�tige. Die Sanierungsfrist sei daher verh�ltnism�ssig und f�r die Beschwerdef�hrerin zumutbar. Eine weitere Verz�gerung der Sanierung des Geb�udes w�re nicht im �ffentlichen Interesse. Dementsprechend entzog der Regierungsrat einer allf�lligen Verwaltungsgerichtsbeschwerde die aufschiebende Wirkung.
2.3 Das Obergericht hat im angefochtenen Entscheid zwei Gutachten ber�cksichtigt, die sich mit der Sanierungsbed�rftigkeit des Wohn- und Gesch�ftshauses befassen. Das Gutachten der Wildberger Schuler Partner AG vom 9. Februar 2011 gehe im Bereich der Einstellhalle von einer aktuellen Gef�hrdung von Personen aus, weil die Tragsicherheit nicht mehr gegeben sei, und fordere Sofortmassnahmen. Das Gutachten der Fl�ckiger + Bosshard AG vom 3. Februar 2012 hingegen verneine eine aktuelle Gefahr, da die Tragsicherheit zwar reduziert, eine Einsturzgef�hrdung jedoch ausgeschlossen sei. Es bleibe danach gen�gend Zeit und Handlungsspielraum, um die Korrosionsprozesse zu stoppen und die entstandenen Sch�den zu beheben. Das Gutachten fordere zur Stoppung der Schadensmechanismen, zur Behebung der vorhandenen Sch�den und zur Erhaltung der Bausubstanz kurzfristige Sanierungsmassnahmen in einem Zeithorizont von 1 bis 3 Jahren. In einem Zeithorizont von 3 bis 5 Jahren erachte es sodann weitere Sanierungsmassnahmen f�r n�tig. In �bereinstimmung mit dem Regierungsrat kam das Obergericht zum Schluss, dass ein schwerer Nachteil drohe, wenn der bei ihm h�ngigen Beschwerde die aufschiebende Wirkung nicht entzogen werde.
2.4 Die Beschwerdef�hrerin h�lt die Schlussfolgerung des Obergerichts f�r willk�rlich. Willk�r (Art. 9 BV) liegt nach der Rechtsprechung nicht schon dann vor, wenn eine andere L�sung ebenfalls vertretbar erscheint oder sogar vorzuziehen w�re. Das Bundesgericht weicht vom Entscheid der kantonalen Instanz nur ab, wenn dieser offensichtlich unhaltbar ist, mit der tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderl�uft (BGE 136 I 316 E. 2.2.2 S. 318 f. mit Hinweisen). Die Beschwerdef�hrerin erblickt eine solche Verfassungswidrigkeit darin, dass das Obergericht die sofortige Vollstreckbarkeit des Entscheids des Regierungsrats bef�rworte, ohne die lange Dauer der vorinstanzlichen Verfahren bei seinem Entscheid mitzuber�cksichtigen. Diese Unterlassung stelle eine Missachtung ihres Anspruchs auf rechtliches Geh�r (Art. 29 Abs. 2 BV) dar und habe zu einer unvollst�ndigen Interessenabw�gung gef�hrt.
2.5 Aus den Verfahrensakten ergibt sich, dass nach dem Gutachten der Wildberger Schuler Partner AG vom 9. Februar 2011 im Bereich der Einstellhalle von einer aktuellen Gef�hrdung von Personen auszugehen ist, weil die Tragsicherheit nicht mehr gegeben sei. Nach diesem Gutachten sind Sofortmassnahmen erforderlich. Namentlich genannt werden die sofortige Verst�rkung der Tragkonstruktion mit Strippierung (Verst�rkung) des Stahlunterzugs bis zum Abschluss einer Sanierung und die Sanierung der gesamten Einstellhalle innerhalb eines halben Jahres, ansonsten ohne weitere Abkl�rungen eine Sperrung der Anlage vor dem n�chsten Wintereinbruch (Einsatz von Salzfahrzeugen) zu veranlassen sei. Zudem sei eine sofortige Untersuchung des Gesamtkomplexes n�tig. Im Gutachten der Fl�ckiger + Bosshard AG vom 3. Februar 2012 wird eine aktuelle Gefahr verneint. Indessen gehen auch diese Gutachter von einer reduzierten Tragf�higkeit aus und fordern erste Sanierungsmassnahmen zur Erhaltung der Bausubstanz in einem Zeithorizont von 1 bis 3 Jahren. Die Vorinstanzen zogen aus dieser zeitlichen Vorgabe f�r erste Sanierungsmassnahmen den Schluss, dass auch die Fl�ckiger + Bosshard AG nicht ausschliesse, dass im Unterlassungsfall die Sicherheit und Gesundheit von Personen gef�hrdet sein k�nnten. Diese Schlussfolgerung ist aufgrund der Akten nachvollziehbar und verst�sst keineswegs gegen das Willk�rverbot. Das Obergericht musste bei dieser Aktenlage von einer zumindest mittelfristigen Bedrohung bedeutender Polizeig�ter ausgehen. Diese Bedrohung wiegt inhaltlich schwer, k�nnen doch viele Personen an Leib und Leben bedroht sein. Ist eine inhaltlich schwere Bedrohung bedeutender Polizeig�ter zu bejahen, liegt ein schwerer Nachteil vor, welcher den Entzug der aufschiebenden Wirkung rechtfertigt. Der Entzug der aufschiebenden Wirkung erweist sich vorliegend auch als verh�ltnism�ssig, da den privaten �berwiegend finanziellen Interessen der Beschwerdef�hrerin gewichtige �ffentliche Interessen, namentlich das Interesse am Schutz von Sicherheit und Gesundheit von Personen, gegen�berstehen. Zudem wurde der Beschwerdef�hrerin eine angemessene Frist von 11 Monaten f�r die Sanierung einger�umt.
Den R�gen der Beschwerdef�hrerin kann somit nicht gefolgt werden. Dies gilt auch in Bezug auf die kritisierte Dauer der vorinstanzlichen Verfahren. Die umstrittenen Anordnungen bedurften einer gr�ndlichen Abkl�rung seitens der zust�ndigen Instanzen, wof�r auch eine gewisse Zeit beansprucht werden musste. Eine unzul�ssige Rechtsverz�gerung macht denn auch die Beschwerdef�hrerin zu Recht nicht geltend.
2.6 In Bezug auf die vom Regierungsrat angeordnete Frist zur Beauftragung eines unabh�ngigen Bauingenieurs bis sp�testens 15. November 2012 (Ziff. 1 des Rekursentscheids) f�hrt das Obergericht zutreffend aus, die erforderlichen Bem�hungen seien nun unges�umt aufzunehmen. F�r den Fall, dass sich aufgrund von weiteren Erkenntnissen ergeben sollte, dass f�r die Sanierung eine l�ngere Frist einger�umt werden kann, hat das Obergericht zu Recht in Aussicht gestellt, dass die einstweilige Anordnung betreffend Entzug der aufschiebenden Wirkung sp�ter entsprechend abge�ndert werden k�nnte. Die weitere Kritik der Beschwerdef�hrerin am angefochtenen Entscheid vermag an der Beurteilung der Rechtm�ssigkeit des angefochtenen Entscheids nichts zu �ndern.
Die Beschwerde ist somit abzuweisen. Bei diesem Ausgang des bundesgerichtlichen Verfahrens sind die Gerichtskosten der unterliegenden Beschwerdef�hrerin aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Den kantonalen und kommunalen Beh�rden steht keine Parteientsch�digung zu (Art. 68 Abs. 3 BGG).
Dieses Urteil wird der Beschwerdef�hrerin und dem Gemeinderat Neuhausen am Rheinfall sowie dem Regierungsrat und dem Obergericht des Kantons Schaffhausen schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 292
 Art. 83
 BGE 
 Art. 93
 Art. 106
 Art. 41
 BGE