Source: http://www.manz.at/Zeitschriften/1813-4432/2013/03.html
Timestamp: 2018-01-24 09:32:32+00:00

Document:
Europa & Steuern/EU Tax Update – März 2013
Investmentfondsbesteuerung – offene gemeinschaftsrechtliche Probleme
taxlex 2013, 81
taxlex 2013, 84
Was gibt es Neues? Die Highlights aus dem Wartungserlass zu den Umsatzsteuerrichtlinien (Teil 2)
Dieser Beitrag schließt an taxlex 2013, 49 an und widmet sich den Änderungen bei der Rechnungsstellung sowie weiteren Anpassungen.
UStR-Wartungserlass 2012
Maria Wagner / Gerald Dipplinger
taxlex 2013, 85
Anwendung der Befreiungsmethode bei ausländischen Betriebstättengewinnen – erforderliche Nachweise und Dokumentation
International tätige Unternehmen scheiden bei der Ermittlung des in Österreich zu versteuernden Ergebnisses Gewinnanteile ausländischer Betriebstätten aus der Steuerbemessungsgrundlage mit der Begründung aus, dass das Besteuerungsrecht an diesen Gewinnanteilen nach dem jeweils geltenden Doppelbesteuerungsabkommen dem anderen DBA-Vertragsstaat zusteht. Es stellt sich die Frage, welche Nachweise und Dokumentationen von den Unternehmen vorgelegt werden müssen, um den Bestand einer ausländischen Betriebstätte und damit das Besteuerungsrecht des anderen Staats zweifelsfrei nachzuweisen.
Art 5, 23 OECD-MA
Doppelbesteuerungsabkommen; Informationsaustausch; Subject-to-tax
Brigitte Staudinger
taxlex 2013, 88
Durchführungsbeschluss des Rates zur Ermächtigung Belgiens, eine abweichende Regelung anzuwenden
taxlex-EU 2013/26
Durchführungsbeschluss des Rates zur Ermächtigung Sloweniens, eine abweichende Regelung anzuwenden
taxlex-EU 2013/27
Durchführungsbeschluss des Rates zur Ermächtigung Lettlands, eine abweichende Regelung anzuwenden
taxlex-EU 2013/28
Durchführungsbeschluss des Rates zur Ermächtigung Portugals, eine abweichende Regelung anzuwenden
taxlex-EU 2013/29
taxlex-EU 2013/30
Vorschlag zur Änderung der Durchführungsverordnung
taxlex-EU 2013/31
Leasingverträge inklusive Versicherungsschutz
taxlex-EU 2013/32
Steuerpflichtiger Grundstücksumsatz
C-543/11, Woningstichting Maasdriel
taxlex-EU 2013/33
Ermäßigter Steuersatz auf medizinische Geräte
C-360/11, Kommission/Spanien
taxlex-EU 2013/34
C-642/11, Stroy trans, und C-643/11, LVK-56
taxlex-EU 2013/35
Ausgabe und Verkauf einer Einkaufskarte
C-461/12, Granton Advertising
taxlex-EU 2013/36
Begriff der Kapitalanlagegesellschaft
C-464/12, ATP Pension Service
taxlex-EU 2013/37
Entstehen von Zollschuld und Mehrwertsteuer
C-480/12, X
taxlex-EU 2013/38
Vorliegen einer Lieferung
C-494/12, Dixon Retail
taxlex-EU 2013/39
Vorzeitige Einstellung der Tätigkeit ist kein Liebhabereigrund; Prognoserechnung
UFS Wien 22. 11. 2012, RV/2969-W/12
taxlex-SRa 2013/37
Private oder betriebliche Darlehensforderung
UFS Graz 20. 9. 2012, RV/0316-G/12
taxlex-SRa 2013/38
Zeitpunkt von Forderungsabschreibung und -verzicht
VwGH 25. 9. 2012, 2008/13/0241
taxlex-SRa 2013/39
Schenkung von KG-Anteilen mit negativem Kapitalkonto an eine GmbH
UFS Wien 10. 1. 2013, RV/2204-W/12
§ 6 Z 9 lit a EStG
taxlex-SRa 2013/40
UFS Klagenfurt 31. 10. 2012, RV/0633-K/07
taxlex-SRa 2013/41
Verzicht auf Gewinntantieme
UFS Linz 22. 10. 2012, RV/0339-L/09
taxlex-SRa 2013/42
Kein Zufluss von Mieterinvestitionen bei Verkauf des Mietobjekts an den Mieter
UFS Linz 28. 11. 2012, RV/0980-L/09
taxlex-SRa 2013/43
BMF 8. 10. 2012, BMF-010203/0452-VI/6/2012
taxlex-SRa 2013/44
Herstellungs-Fünfzehntel
VwGH 25. 9. 2012, 2008/13/0240
§ 28 Abs 3 EStG
taxlex-SRa 2013/45
Spekulationsfrist bei aufschiebender Bedingung
UFS 3. 12. 2012, RV/0669-I/09
taxlex-SRa 2013/46
UFS Wien 26. 11. 2012, RV/1211-W/09
taxlex-SRa 2013/47
VwGH 22. 11. 2012, 2010/15/0069
taxlex-SRa 2013/48
Verschärfung der Auslegung des Mantelkaufs
BMF 21. 9. 2012, Salzburger Steuerdialog Ergebnisunterlage KSt
taxlex-SRa 2013/49
Arbeitszimmervermietung an Rechtsanwalts-GmbH
VwGH 31. 7. 2012, 2008/13/0104
taxlex-SRa 2013/50
Beteiligungsumschichtung beim Downstream-Merger
UFS Wien 5. 12. 2012, RV/1387-W/06
§ 5 Abs 5 UmgrStG
taxlex-SRa 2013/51
Einbringung von Kommanditanteilen mit Anwachsung
VwGH 27. 9. 2012, 2011/16/0220
§ 22 UmgrStG
taxlex-SRa 2013/52
Schenkung auf den Todesfall mit Schuldübernahme
UFS Graz 4. 10. 2012, RV/0108-G/11
§ 4 Abs 1 Z 4 GrEStG
taxlex-SRa 2013/53
Grundbuchseintragungsgebühr ab 2013
BGBl I 2013/1, kundgemacht am 10. 1. 2013
taxlex-SRa 2013/54
Fahrlässige Nichterkennung der Gesellschaftsteuerpflicht von Partizipationskapital
VwGH 17. 10. 2012, 2011/16/0237
§ 5 Abs 1 Z 2 KVG; § 34 FinStrG
taxlex-SRa 2013/55
Gewinnabhängige Genussrechte
UFS Wien 8. 10. 2012, RV/1328-W/08
§ 5 Abs 1 Z 2 und 3 KVG
taxlex-SRa 2013/56
VwGH 9. 11. 2011, 2011/16/0061
taxlex-SRa 2013/57
Sparbuchschenkung zum Zweck einer Vermietung zwischen Ehegatten
VwGH 25. 9. 2012, 2008/13/0223
taxlex-SRa 2013/58
Fluch oder Segen – das Steuerabkommen mit Liechtenstein (Teil 1)
Das kürzlich abgeschlossene Abkommen zwischen Österreich und Liechtenstein über die Zusammenarbeit im Bereich Steuern soll, ähnlich wie das am 1. 1. 2013 in Kraft getretene Abkommen mit der Schweiz, nach den Aussagen von Bundesministerin Dr. Maria Fekter die Steuerflucht bekämpfen. Dadurch soll auch ein erheblicher Beitrag zur Herstellung der Steuergerechtigkeit geleistet werden. Ob dieses hehre Ziel mit dem nunmehr abgeschlossenen Abkommen mit Liechtenstein (bzw dem ähnlichen Abkommen mit der Schweiz) erreicht werden kann, wird in diesem Beitrag näher analysiert.
Steuerabgeltungsabkommen Liechtenstein
taxlex 2013, 99
Wiener Tourismusförderungsgesetz: Wird die reine Vermietung ortstaxenpflichtig?
Seit 1. 1. 2013 unterliegt nicht mehr nur der entgeltliche Aufenthalt in einem Beherbergungsbetrieb, sondern auch die Beherbergung in einer Privatunterkunft der Wiener Ortstaxe. Welche Arten der entgeltlichen Zurverfügungstellung von Wohnraum nunmehr ortstaxenpflichtig sind – insbesondere, ob auch die reine Vermietungstätigkeit darunter fällt –, ist Gegenstand des Beitrags.
§§ 11, 14 WTFG
taxlex 2013, 104
Einheitswerte ade – oder geht der Kampf gegen die Windmühlen weiter?
In seinem jüngsten Erkenntnis hob der VfGH die Bestimmung des § 6 GrEStG mit der Begründung als verfassungswidrig auf, dass keine sachliche Rechtfertigung für eine differenzierende grunderwerbsteuerliche Behandlung zwischen den Fällen des § 4 Abs 1 und Abs 2 GrEStG vorliege. Diese Verfassungswidrigkeit basiere auf der Tatsache, dass der im Fall des § 4 Abs 2 GrEStG als Bemessungsgrundlage heranzuziehende historische (dreifache) Einheitswert in keinem Verhältnis zu den aktuellen Verkehrswerten der Grundstücke stehe. Dem Gesetzgeber wurde eine Reparaturfrist bis zum 31. 5. 2014 gesetzt.
§ 6 GrEStG
Verfassungswidrigkeit; gemeiner Wert; Reparaturfrist
taxlex 2013, 106
Erdgasabgabenvergütung bei Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen
VwGH schafft endlich Klarheit über die Berechnungsmethode!
Seit Einführung der Erdgasabgabe im Jahr 1996 herrschte Rechtsunsicherheit bei der steuerlichen Be- bzw Entlastung des eingesetzten Erdgases beim Betrieb von Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen ohne Stromverlust. Mit Erkenntnissen vom 25. 9. 2012, 2009/17/0049 und 2009/17/0050, wurde vom Verwaltungsgerichtshof nunmehr klargestellt, wie die Bestimmung des § 3 Abs 2 Z 2 ErdgasabgabeG auszulegen und welche Berechnungsmethoden dabei anzuwenden sind.
§ 3 Abs 2 Z 2 ErdgasabgabeG
Erhard Lausegger / Ullrich Saurer
taxlex 2013, 110
Highlights aus dem LSt-Wartungserlass 2012
Am 20. 12. 2012 wurde der LSt-Wartungserlass veröffentlicht. Dieser Artikel stellt ausgewählte Highlights daraus dar und ist mit Anmerkungen und Praxistipps versehen.
§ 3 Abs 1 Z 10, Z 16a, Z 16b, Z 16c, Z 19, § 4a Abs 4 lit d, §§ 16, 18, § 26 Z 4, §§ 34, 67 Abs 1, Abs 2 EStG
Lohnsteuer-Wartungserlass 2012; Fiskal-Lkw; Trinkgelder; Taggelder; lohngestaltende Vorschrift
Friedrich Schrenk / Stefan Steiger
taxlex 2013, 112
Rehabilitation vor Pension – SRÄG 2012
Die Änderungen im Recht der Invaliditätspensionen durch das Sozialrechtsänderungsgesetz 2012 haben den längeren Verbleib der Menschen im Erwerbsleben zum Ziel. Dies soll durch den verstärkten Einsatz von beruflicher und medizinischer Rehabilitation erreicht werden.
Sozialrechtsänderungsgesetz 2012
Rehabilitationsgeld; Umschulungsgeld
taxlex 2013, 116
Auflösungsabgabe – sonstige Sonderfälle
Wie bereits berichtet, hat der Dienstgeber bei Beendigung eines arbeitslosenversicherungspflichtigen Dienstverhältnisses eine Auflösungsabgabe in der Höhe von Euro 113,– zu entrichten. Der Artikel behandelt Fälle, die dem Gesetzeswortlaut zufolge den Dienstgeber von der Verpflichtung zur Entrichtung der Auflösungsabgabe befreien.
§ 2b AMPFG
Geringfügigkeit; Ferialpraktika; ältere Dienstnehmer
Claudia Schramel
taxlex 2013, 118

References: § 6

§ 28

§ 5

§ 22

§ 4

§ 5
 § 34

§ 5
 § 6
 § 4
 § 4

§ 6
 § 3

§ 3

§ 3
 § 4
 § 26

§ 2