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Timestamp: 2020-07-14 12:23:32+00:00

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Themenseite Datenschutzrecht - Telemedicus
Themenseite Datenschutzrecht
Sonntag, 30. Juli 2017 , von Sebastian Louven
+++ EuGH: Abkommen über Austausch von Fluggastdaten mit Kanada in bisheriger Form grundrechtswidrig +++ BVerfG: Ausnahmsweise Verfassungsbeschwerde gegen presserechtliche Untersagungsverfügung +++ BAG zum Verbot von Keyloggern +++ LG Köln verhängt Bewährungsstrafe wegen Telekom-Hack +++ GA Wahl zu Plattformverboten: Selektivvertrieb auch durch Luxusimage gerechtfertigt weiter »
Sonntag, 5. Februar 2017 , von Sebastian Louven
+++ Datenweitergabe an Facebook: vzbv verklagt WhatsApp +++ EU-Kommission leitet Kartellverfahren im elektronischen Handel ein +++ Wissenschaftlicher Dienst des Bundestages: Auch neue Vorratsdatenspeicherung rechtswidrig +++ BNetzA untersagt Vodafone Werbeschreiben in amtlicher Aufmachung +++ Niedersächsische Justizministerin spricht sich für Verbot von Social Bots aus +++ DSAnpG-EU: Bundesregierung beschließt Entwurf für neues Datenschutzgesetz +++ Gericht in Philadelphia:... weiter »
Sonntag, 18. Dezember 2016 , von Hans-Christian Gräfe und Sebastian Telle
+++ BAG zur Mitbestimmung des Betriebsrates zum Facebook-Auftritt +++ BVerwG: Feststellungsklage von Reportern ohne Grenzen unzulässig +++ Koalition einigt sich auf neues Urhebervertragsrecht +++ BVerfG erklärt Regelungen über Anordnung rückwirkender Entgelte für verfassungswidrig +++ Kein Auskunftsanspruch auf Unterlagen zum Einsatz gegen den IS +++ Vorveröffentlichter Kommissionsentwurf zur ePrivacy-Verordnung weiter »
Montag, 14. November 2016 , von Diana Dimitrova
Ein Gastbeitrag von Diana Dimitrova Der Artikel stellt die aktuelle Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes über den räumlichen Anwendungsbereich des nationalen Datenschutzrechts in der EU dar. Der Beitrag konzentriert sich auf zwei Urteile – nämlich Verein für Konsumenteninformation (VKI) und Weltimmo – und gibt einen Ausblick auf deren Konsequenzen für die Auslegung der kürzlich verabschiedeten Datenschutzgrundverordnung (DSGVO). weiter »
Sonntag, 13. November 2016 , von Sebastian Louven
Wochenrückblick: Facebook, Überwachung, Tagesschau-App
Montag, 3. Oktober 2016 , von Fritz Pieper
+++ Datenschutzbeauftragter Hamburg untersagt Facebook WhatsApp-Datenaustausch +++ Bericht: BND verschweigt Hintertür für US-Geheimdienste in Überwachungskameras +++ OLG Köln: Tagesschau-App war unzulässig +++ OLG München: Umgehung einer Metered Paywall stellt Urheberrechtsverletzung dar +++ Datenschützer: Schwere Mängel im Internet der Dinge +++ Gesetzesentwürfe: GWB-Novelle und Autonomes Fahren weiter »
BKartA eröffnet Verfahren gegen Facebook
Mittwoch, 2. März 2016 , von Sebastian Louven
Das Bundeskartellamt (BKartA) hat ein Verfahren gegenüber Facebook wegen des Verdachts des Missbrauchs einer marktbeherrschenden Stellung auf dem Markt für soziale Netzwerke eingeleitet. Dies geht aus einer Pressemitteilung der Behörde von gestern hervor. Demnach bestehe der Anfangsverdacht des sogenannten Konditionenmissbrauchs gegenüber den Nutzern – durch Nutzungsbedingungen, die gegen datenschutzrechtliche Vorschriften verstoßen. Das BKartA hat erhebliche Zweifel, ob die... weiter »
Montag, 8. Februar 2016 , von Pierre Schmitt
Ein Gastbeitrag von Pierre Schmitt Viele Diensthandys dürfen auch privat genutzt werden. Das wirft eine Reihe rechtlicher Fragen auf: Wann muss das Handy eigentlich eingeschaltet sein? Wie steht es um die IT-Sicherheit, wenn das Smartphone sich beim privaten Surfen mit Malware infiziert? Darf der Arbeitgeber nachschauen, welche Gespräche der Arbeitnehmer geführt hat? Oder sogar die E-Mails des Arbeitnehmers checken? weiter »
Wochenrückblick: Vorratsdaten, Bushido, UsedSoft
Sonntag, 19. April 2015 , von Adrian Schneider
+++ Bundesregierung einigt sich auf Vorratsdatenspeicherung +++ Musiksampling: BGH verweist den Fall Bushido ans OLG Hamburg zurück +++ UsedSoft nimmt Berufung im Streit um Gebrauchtsoftware zurück +++ OLG Hamburg: Weiterverkaufsverbot für E-Books ist zulässig +++ EU-Kommission erhöht den Druck auf Google +++ BGH erlaubt großzügige Nutzung elektronische Leseplätze weiter »
Wochenrückblick: Vermeintliche Abmahnwelle, Facebook, LSR
Sonntag, 29. März 2015 , von Fabian Rack
+++ Aufregung um eine Abmahnung wegen Facebook-Share-Funktion +++ Erstes Urteil zum Leistungsschutzrecht für Presseerzeugnisse +++ Europe versus Facebook liegt nun beim EuGH +++ German Wings-Absturz: Die Rolle des Datenschutzrechts +++ Gutachten stellt Sonderstatus von ARD und ZDF infrage +++ Netzneutralität: TK-Unternehmen klagen gegen Regelung der FCC weiter »
Telemedicus: Stellungnahme zu Profiling in der DS-GVO
Donnerstag, 8. Januar 2015 , von Dr. Sebastian Brüggemann und Anne Reiher und Diana Spikowius
Telemedicus hat Anfang der Woche auf Anfrage eine schriftliche Stellungnahme zur Regelung der so genannten Profilbildung („Profiling”) in der geplanten Datenschutzgrundverordnung an das Bundesministerium des Inneren übersandt. Hintergrund: Das BMI führt eine schriftliche Anhörung von Verbänden, Unternehmen, Wissenschaft und Netzcommunity durch. Es geht um die Frage, ob und inwieweit eine Profilbildung im Rahmen der Datenschutzgrundverordnung zulässig sein soll. Die... weiter »
Telemedicus: Stellungnahme zur Zweckänderung in der DS-GVO
Dienstag, 23. Dezember 2014 , von Dr. Sebastian Brüggemann und Dr. Carlo Piltz
Telemedicus hat Ende vergangener Woche auf Anfrage eine schriftliche Stellungnahme zur Regelung der so genannten Zweckänderung in der geplanten Datenschutzgrundverordnung an das Bundesministerium des Inneren übersandt. Hintergrund: Das BMI führt eine schriftliche Anhörung von Verbänden, Unternehmen, Wissenschaft und Netzcommunity durch. Es geht um die Frage, ob eine zweckändernde Datenverarbeitung nach Art. 6 Abs. 4 DS-GVO (E) auch aufgrund berechtigten Interesses im Sinne von Art. 6 Abs. 1... weiter »
Wochenrückblick: Eikonal, Google, VDS, Facebook
Sonntag, 5. Oktober 2014 , von Sebastian Louven
+++ Operation Eikonal: BND hat jahrelang mit der NSA zusammengearbeitet +++ VG Media vs. Google: Snippets und Thumbnails ausgelistet +++ HmbBfDI vs. Google: Verwaltungsanordnung wegen Nutzerprofilen +++ ULD vs. Facebook: Revision gegen Urteil des OVG Schleswig-Holstein +++ Designierter EU-Innenkommissar für Neuanlauf bei Vorratsdatenspeicherung +++ Urteil in Österreich: Haftung für gesetzten Link weiter »
ULD: Revision gegen das Urteil des OVG zu Facebook-Fanpages
Montag, 29. September 2014 , von Sebastian Laoutoumai, LL.M.
Das ULD hat angekündigt, gegen das Urteil des OVG Schleswig-Holstein vom 4. September 2014 Revision zum Bundesverwaltungsgericht einzulegen. Das OVG hat die Revision zum Bundesverwaltungsgericht in Leipzig in seiner Entscheidung ausdrücklich zugelassen. Entscheidende Rechtsfragen seien bisher nicht höchstrichterlich entschieden worden. Thilo Weichert zu den Urteilsgründen: „Die Urteilsbegründung ist so enttäuschend wie der vor drei Wochen verkündete Urteilstenor. Die vom ULD... weiter »
Wie entscheidet der BGH zum Personenbezug von IP-Adressen?
Donnerstag, 18. September 2014 , von Simon Assion
Sind IP-Adressen personenbezogene Daten im Sinne des Datenschutzrechts? Der Streit ist wahrscheinlich so alt wie das Internetrecht selbst. Denn einerseits sind IP-Adressen so etwas wie die grundlegenden Informationen, auf denen das Internet aufbaut. Ohne sie kann es nicht funktionieren. Andererseits können diese Adressen unter bestimmten Umständen bestimmten Nutzern zugeordnet werden. So funktioniert Tracking : die Überwachung des Verhaltens von Personen bei der Internetnutzung. Die Frage... weiter »

References: BGH 
 BGH 
 EuGH 
 Art. 6
 Art. 6
 BGH