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Timestamp: 2016-10-22 05:29:12+00:00

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1B_309/2014 � � Urteil vom 2. Oktober 2014
A.a.�Die Staatsanwaltschaft Lenzburg-Aarau f�hrt ein Strafverfahren gegen A.________ wegen Verdachts auf gewerbsm�ssigen Betrug und weitere Delikte. Am 7. Mai 2011 wurde er in Untersuchungshaft gesetzt. Am 5. Januar 2012 bewilligte ihm die Staatsanwaltschaft Lenzburg-Aarau den vorzeitigen Strafvollzug.
A.b.�Mit Entscheid vom 2. Mai 2013 verurteilte das Bezirksgericht Lenzburg A.________ zu einer Freiheitsstrafe von f�nf Jahren. Gleichzeitig ordnete es an, dass er zur Sicherung des Strafvollzugs im vorzeitigen Strafvollzug zu verbleiben habe.
A.c.�Gegen das Strafurteil erhob A.________ Berufung beim Obergericht des Kantons Aargau.
B.a.�Am 4. August 2014 stellte A.________ ein Gesuch um Entlassung aus dem vorzeitigen Strafvollzug, wobei er im Wesentlichen das Fehlen von Wiederholungsgefahr und �berhaft geltend machte.
B.b.�Mit Verf�gung vom 19. August 2014 wies der Verfahrensleiter am Obergericht des Kantons Aargau das Haftentlassungsgesuch ab.
Mit Beschwerde in Strafsachen an das Bundesgericht stellt A.________ den Antrag, die Verf�gung des Verfahrensleiters am Obergericht aufzuheben und ihn unverz�glich aus der Haft zu entlassen. �berdies sei festzustellen, dass der Verfahrensleiter das strafprozessuale Beschleunigungsgebot verletzt habe und dass das Obergericht des Kantons Aargau bei der Beurteilung der Berufung eine Rechtsverz�gerung begehe; dieses sei daher anzuweisen, innert n�tzlicher Frist, sp�testens einen Monat nach Zustellung des bundesgerichtlichen Urteils, den Berufungsentscheid zu f�llen und die Verletzung des Beschleunigungsgebots bei der Strafzumessung geb�hrend zu ber�cksichtigen. In prozessualer Hinsicht ersucht A.________ um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung im bundesgerichtlichen Verfahren.
Die Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Aargau schliesst auf Abweisung der Beschwerde, soweit sich diese gegen die Abweisung des Haftentlassungsgesuchs richtet; Im �brigen verzichtet sie hinsichtlich der geltend gemachten Rechtsverz�gerung auf eine Stellungnahme. Das Obergericht des Kantons Aargau verzichtete auf eine Vernehmlassung, teilte dem Bundesgericht indessen mit, dass das Berufungsurteil am 18. September 2014 gef�llt worden sei.
Mit Eingabe vom 26. September 2014 an das Bundesgericht best�tigte A.________ den Eingang des Berufungsurteils unter Beilage desselben. Darin wird die Berufung teilweise gutgeheissen, die erstinstanzlich ausgesprochene Freiheitsstrafe von f�nf Jahren jedoch best�tigt. Erg�nzend beschloss das Obergericht, dass A.________ zur Sicherung des Strafvollzugs in Haft verbleibt. A.________ ist der Auffassung, dass das Verfahren hinsichtlich der Frage der Haftentlassung teilweise gegenstandslos geworden sei. Er h�lt jedoch an den Feststellungsantr�gen fest. Soweit das Bundesgericht auf Gegenstandslosigkeit erkennen sollte, stellt er Begehren zur Verlegung der Kosten und Entsch�digungen.
1.1.�Zum Einen ficht der Beschwerdef�hrer den Entscheid des Verfahrensleiters am Obergericht �ber sein Gesuch um Entlassung aus dem vorzeitigen Strafvollzug (vgl. Art. 236 StPO) an.
1.2.�An sich endet die Untersuchungs- bzw. Sicherheitshaft mit dem vorzeitigen Antritt einer freiheitsentziehenden Sanktion (Art. 220 Abs. 1 StPO). Wenn die verhaftete Person dem vorzeitigen Strafvollzug zustimmt, verzichtet sie auf eine periodische automatische �berpr�fung ihrer Haft. Sie hat jedoch in Anwendung von Art. 31 Abs. 4 BV sowie Art. 5 Ziff. 4 EMRK (in Analogie zu Art. 233 StPO) die M�glichkeit, jederzeit ihre Freilassung zu beantragen (BGE 139 IV 191 E. 4 S. 193 f. mit Hinweisen). Gegen den kantonal letztinstanzlichen Entscheid (vgl. Art. 80 BGG) �ber ein entsprechendes Gesuch steht die Beschwerde in Strafsachen an das Bundesgericht nach Art. 78 ff. BGG offen.
1.3.�Der angefochtene Entscheid des Verfahrensleiters am Obergericht ist kantonal letztinstanzlich (Art. 222 StPO). Es handelt sich dabei um einen Zwischenentscheid, der einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil im Sinne von Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG bewirken kann.
1.4.�F�r die Beschwerdelegitimation des Beschwerdef�hrers nach Art. 81 BGG ist zu differenzieren.
1.4.1.�Der Beschwerdef�hrer nahm vor der Vorinstanz am Verfahren teil und hat als Gesuchsteller und direkt betroffener Adressat des angefochtenen Entscheides ein rechtlich gesch�tztes Interesse an dessen �nderung bzw. Aufhebung. Fraglich erscheint, ob der Beschwerdef�hrer noch ein aktuelles Interesse an der Beschwerde hat. So ist der Beschwerdef�hrer selbst der Ansicht, das Verfahren sei wegen des inzwischen ergangenen Berufungsentscheides gegenstandslos geworden, ohne dass er die Beschwerde allerdings zur�ckgezogen h�tte. Nachdem die Sicherheitshaft vom Obergericht ausdr�cklich verl�ngert worden ist, wozu es grunds�tzlich zust�ndig war (vgl. das Urteil des Bundesgerichts 1B_136/2013 vom 22. April 2013 E. 2), stellen sich dieselben Fragen zur Rechtm�ssigkeit der Haft freilich weiterhin, auch wenn f�r ein erneutes Haftentlassungsgesuch nunmehr eine andere Beh�rde zust�ndig w�re (vgl. BGE 137 IV 177 E. 2 S. 178 ff.). �berdies k�nnte der Beschwerdef�hrer ein schutzw�rdiges Interesse an der Feststellung der Rechtm�ssigkeit der Haft haben. Letztlich kann jedoch offen bleiben, ob der Beschwerdef�hrer weiterhin zur Beschwerde berechtigt ist, soweit sich diese inhaltlich gegen die Abweisung des Haftentlassungsgesuchs richtet. Selbst wenn dies nicht zutr�fe, w�re die Rechtm�ssigkeit der Haft nur schon zwecks Verlegung der Kosten und Entsch�digungen im bundesgerichtlichen Verfahren wenigstens summarisch aufgrund der Sachlage vor Eintritt des Erledigungsgrundes zu pr�fen (Art. 71 BGG i.V.m. Art. 72 BZP). Da der vorliegende Fall insofern keine allzu grossen Schwierigkeiten aufwirft, rechtfertigt es sich, ihn ohne Einschr�nkung zu pr�fen und die Frage des aktuellen Interesses offen zu lassen.
1.4.2.�Mit dem Berufungsentscheid des Obergerichts in der Sache ist hingegen das aktuelle Interessen des Beschwerdef�hrers am Rechtsbegehren weggefallen, die Berufungsinstanz habe die von ihm behauptete Verletzung des Beschleunigungsgebots bei der Strafzumessung geb�hrend zu ber�cksichtigen. Im �brigen bildet dies sowieso nicht Gegenstand des strafprozessualen Haftentscheides, sondern einzig des Strafurteils. Auch vermag der Beschwerdef�hrer kein rechtlich gesch�tztes Interesse an der nachtr�glichen Feststellung eines Verstosses gegen das Beschleunigungsgebot darzutun. Die Beschwerde ist insoweit als erledigt abzuschreiben, soweit darauf eingetreten werden kann.
1.5.�Mit der Beschwerde in Strafsachen an das Bundesgericht kann insbesondere die Verletzung von Bundesrecht ger�gt werden (Art. 95 lit. a BGG). Bei Beschwerden, die gest�tzt auf das Recht der pers�nlichen Freiheit (Art. 10 Abs. 2, Art. 31 BV) wegen strafprozessualer Haft erhoben werden, pr�ft das Bundesgericht im Hinblick auf die Schwere des Eingriffs die Auslegung und Anwendung der StPO frei. Art. 98 BGG gelangt bei strafprozessualen Zwangsmassnahmen nicht zur Anwendung (BGE 138 IV 186 E. 1.2 S. 189; 137 IV 122 E. 2 S. 125; 340 E. 2.4 S. 346).
1.6.�Das Bundesgericht legt seinem Urteil den von der Vorinstanz festgestellten Sachverhalt zugrunde (Art. 105 Abs. 1 BGG), es sei denn, dieser sei offensichtlich unrichtig oder beruhe auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG (vgl. Art. 97 Abs. 1 und Art. 105 Abs. 2 BGG), wof�r es im vorliegenden Fall keine Hinweise gibt.
Zum Zweiten erhebt der Beschwerdef�hrer in derselben Beschwerdeschrift eine Rechtsverz�gerungsbeschwerde nach Art. 94 BGG, mit der er beantragt, das Obergericht sei anzuweisen, innert bestimmter Frist sein Urteil in der Sache zu f�llen. Dabei handelt es sich um einen v�llig anderen Verfahrensgegenstand mit einer anderen Gegenpartei. Die Vermischung der beiden Beschwerden in der gleichen Beschwerdeschrift schadet dem Beschwerdef�hrer allerdings nicht. Die Gegenseite hatte �berdies die Gelegenheit, sich zur Sache zu �ussern. Hingegen ist auch insoweit das aktuelle Interesse an der Beschwerdef�hrung weggefallen, nachdem der Entscheid in der Sache inzwischen ergangen ist und sich damit das Ziel der Rechtsverz�gerungsbeschwerde (gem�ss Art. 94 BGG) als erf�llt erweist. Auch diesbez�glich vermag der Beschwerdef�hrer zudem kein schutzw�rdiges Feststellungsinteresse darzutun. Die Beschwerde ist insoweit somit ebenfalls als erledigt abzuschreiben, soweit darauf eingetreten werden kann.
3.1.�Beim vorzeitigen Strafvollzug hat der H�ftling in Analogie zu den Regeln �ber die Untersuchungs- und Sicherheitshaft Anspruch auf �berpr�fung der Zul�ssigkeit der Haft (vgl. BGE 133 IV 187 mit Hinweis). Gem�ss Art. 221 StPO ist die Haft nur zul�ssig, wenn die beschuldigte Person eines Verbrechens oder Vergehens dringend verd�chtig ist und ein im Gesetz genannter Haftgrund vorliegt. Im vorliegenden Fall ist der dringende Tatverdacht bereits aufgrund der erstinstanzlichen Verurteilung des Beschwerdef�hrers nicht strittig. In Frage steht sodann lediglich der Haftgrund der Wiederholungsgefahr nach Art. 221 Abs. 1 lit. c StPO.
3.2.�Wiederholungsgefahr im Sinne von Art. 221 Abs. 1 lit. c StPO liegt vor, "wenn die beschuldigte Person eines Verbrechens oder Vergehens dringend verd�chtig ist und ernsthaft zu bef�rchten ist, dass sie durch schwere Verbrechen oder Vergehen die Sicherheit anderer erheblich gef�hrdet, nachdem sie bereits fr�her gleichartige Straftaten ver�bt hat". Nach der Rechtsprechung kann sich Wiederholungsgefahr ausnahmsweise auch aus Vortaten ergeben, die dem Beschuldigten im h�ngigen Strafverfahren erst vorgeworfen werden, wenn die Freilassung des Erstt�ters mit erheblichen konkreten Risiken f�r die �ffentliche Sicherheit verbunden w�re. Erweisen sich die Risiken als untragbar hoch, kann vom Vortatenerfordernis sogar ganz abgesehen werden (vgl. BGE 137 IV 13 E. 2-4; Urteil 1B_103/2013 vom 27. M�rz 2013 E. 6.3 und 6.4). Die Verh�tung weiterer schwerwiegender Delikte ist ein verfassungs- und grundrechtskonformer Massnahmenzweck (vgl. BGE 137 IV 84 E. 3.2 S. 85; 135 I 71 E. 2.2 S. 72 mit Hinweisen). Erforderlich ist allerdings eine sehr ung�nstige R�ckfallprognose. Der Haftgrund der Wiederholungsgefahr ist restriktiv zu handhaben (BGE 137 IV 84 E. 3.2 S. 85 f.; 135 I 71 E. 2.3 S. 73; je mit Hinweisen). Art. 221 Abs. 1 lit. c StPO setzt die ernsthafte Bef�rchtung voraus, dass die beschuldigte Person durch Delikte bestimmter Schwere die Sicherheit anderer erheblich gef�hrdet, nachdem sie bereits fr�her gleichartige Strafen ver�bt hat. Drohen m�ssen Verbrechen oder schwere Vergehen (BGE 137 IV 84 E. 3.2 S. 85 f.).
3.3.��berdies hat die Haft wie alle strafprozessualen Zwangsmassnahmen verh�ltnism�ssig zu sein (vgl. insbes. Art. 197 StPO), wobei sie namentlich durch mildere Ersatzmassnahmen zu ersetzen ist, wenn diese den gleichen Zweck zu erf�llen verm�gen (vgl. Art. 237 StPO), und nicht l�nger dauern darf als die zu erwartende Freiheitsstrafe (Art. 212 Abs. 3 StPO). Die Haft ist aufzuheben, sobald ihre Voraussetzungen nicht mehr erf�llt sind (vgl. Art. 212 Abs. 2 lit. a StPO).
3.4.�Bei der Pr�fung der Rechtm�ssigkeit der Haft ist schliesslich das strafprozessuale Beschleunigungsgebot gem�ss Art. 5 StPO zu beachten. Danach nehmen die Strafbeh�rden die Strafverfahren unverz�glich an die Hand und bringen sie ohne unbegr�ndete Verz�gerung zum Abschluss (Abs. 1); befindet sich eine beschuldigte Person in Haft, so wird ihr Verfahren vordringlich durchgef�hrt (Abs. 2).
4.1.�Der Beschwerdef�hrer r�gt, es liege keine massgebliche R�ckfallgefahr vor. Indessen ist der Beschwerdef�hrer einschl�gig vorbestraft und seit 1997 wiederholt straff�llig geworden. Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung ist gewerbsm�ssiger Betrug grunds�tzlich als sicherheitsrelevant im Sinne von Art. 221 Abs. 1 lit. c StPO einzustufen (Urteil des Bundesgerichts 1B_133/2014 vom 14. April 2014 E. 5 mit Hinweisen). Der Beschwerdef�hrer bestritt seinen Lebensunterhalt regelm�ssig mit seinen Straftaten. Dass er dabei teilweise lediglich geringe Betr�ge ertrogen hat, vermag angesichts der hohen Anzahl der Straftaten und der Gesamtdelinquenz nichts daran zu �ndern, dass insgesamt von schwerer Delinquenz auszugehen ist. Die pers�nlichen Verh�ltnisse des Beschwerdef�hrers wie das Fehlen eines festen Wohnsitzes oder stabiler famili�rer Strukturen beg�nstigen weiterhin einen R�ckfall. An der massgeblichen R�ckfallgefahr ist angesichts der f�r das Bundesgericht verbindlichen tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz (vgl. E. 1.6) nicht zu zweifeln.
4.2.�Der Beschwerdef�hrer macht eine Verletzung des in Art. 212 Abs. 3 StPO angelegten Verbots der �berhaft geltend.
4.2.1.�Mit Blick auf den Grundsatz der Verh�ltnism�ssigkeit darf die Haft nicht in derart grosse N�he zur zu erwartenden Freiheitsstrafe r�cken, dass diese dadurch pr�judiziert w�rde. Wenn wie hier ein erstinstanzliches Urteil in der Sache vorliegt, ist f�r die Beurteilung der zul�ssigen Haftdauer grunds�tzlich auf dieses abzustellen (Urteil des Bundesgerichts 1B_406/2012 vom 31. Juli 2012 E. 2.5 mit Hinweisen). Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung ist die M�glichkeit einer bedingten Entlassung aus dem Strafvollzug bei der Pr�fung der zul�ssigen Haftdauer grunds�tzlich nicht zu ber�cksichtigen (BGE 125 I 60 E. 3d S. 64; Urteil 1B_234/2008 vom 8. September 2008 E. 3).
4.2.2.�Gem�ss den Feststellungen der Vorinstanz befand sich der Beschwerdef�hrer am 19. August 2014, als der angefochtene Entscheid erging, sei 1204 Tagen in Haft. Mit seinem erstinstanzlichen Urteil in der Sache sprach das Bezirksgerichts Lenzburg am 2. Mai 2013 eine Freiheitsstrafe von f�nf Jahren aus, die inzwischen im �brigen von der Berufungsinstanz best�tigt wurde. Auch wenn in der Zwischenzeit zwei Drittel der Strafe (1216 Tage) erreicht wurden, drohte im Zeitpunkt des angefochtenen Entscheids noch keine massgebliche �berhaft.
4.3.�Schliesslich r�gt der Beschwerdef�hrer eine Verletzung des strafprozessualen Beschleunigungsgebots. Eine solche kann jedoch nur zur Haftentlassung f�hren, wenn die Verfahrensverz�gerung geeignet ist, die Rechtm�ssigkeit der Untersuchungshaft in Frage zu stellen. Das ist nur der Fall, wenn sie besonders schwer wiegt und die Strafverfolgungsbeh�rden erkennen lassen, dass sie nicht gewillt oder in der Lage sind, das Verfahren nunmehr mit der f�r Haftf�lle verfassungs- und konventionsrechtlich gebotenen Beschleunigung voranzutreiben (vgl. BGE 137 IV 92 E. 3.1 S. 96 mit Hinweisen). Der vorliegende Fall ist mit dem vom Beschwerdef�hrer angerufenen, im Urteil des Bundesgerichts 1B_200/2012 vom 20. April 2012 beurteilten Fall nicht vergleichbar. W�hrend damals �ber ein Monat zwischen dem Haftentlassungsgesuch und dem Entscheid dar�ber verstrich, entschied die Vorinstanz hier bereits nach 15 Tagen. Diese hat mithin das strafprozessuale Beschleunigungsgebot nicht verletzt. So oder so w�rde sich eine unverz�gliche Haftentlassung ohnehin nicht rechtfertigen.
5.1.�Infolgedessen erweist sich die Beschwerde in Strafsachen als unbegr�ndet, weshalb sie abzuweisen ist, soweit sie nicht als erledigt abzuschreiben ist und soweit darauf eingetreten werden kann. Die Rechtsverz�gerungsbeschwerde ist als erledigt abzuschreiben, soweit darauf eingetreten werden kann.
5.2.�Der unterliegende Beschwerdef�hrer ist offensichtlich bed�rftig. Da seine Rechtsbegehren nicht von Vornherein aussichtslos erscheinen, ist ihm f�r das bundesgerichtliche Verfahren antragsgem�ss die unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung zu gew�hren (Art. 64 BGG). Damit sind keine Kosten zu erheben und der Rechtsvertreter des Beschwerdef�hrers ist aus der Bundesgerichtskasse angemessen zu entsch�digen.
Die Beschwerde in Strafsachen wird abgewiesen, soweit sie nicht als erledigt abgeschrieben wird und soweit darauf einzutreten ist.
Die Rechtsverz�gerungsbeschwerde wird als erledigt abgeschrieben, soweit darauf einzutreten ist.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege f�r das bundesgerichtliche Verfahren wird gutgeheissen und es wird dem Beschwerdef�hrer Rechtsanwalt Oliver Bulaty als unentgeltlicher Rechtsbeistand beigegeben.
Rechtsanwalt Oliver Bulaty wird aus der Gerichtskasse eine Entsch�digung von Fr. 2'000.-- ausgerichtet.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, der Staatsanwaltschaft Lenzburg-Aarau und dem Obergericht des Kantons Aargau, Strafgericht, 1. Kammer, schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 236
 Art. 31
 Art. 5
 Art. 233
 Art. 80
 Art. 78
 Art. 93
 Art. 81
 BGE 
 Art. 72
 Art. 31
 Art. 98
 Art. 95
 Art. 97
 Art. 105
 Art. 94
 Art. 94
 BGE 
 Art. 221
 Art. 221
 Art. 221
 BGE 
 BGE 
 Art. 221
 Art. 197
 Art. 237
 Art. 212
 Art. 5
 Art. 221
 Art. 212
 BGE