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Timestamp: 2017-10-18 20:28:42+00:00

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§ 15 UBG - dejure.org
dejure.org Übersicht UBGAbs./Nr./Satz hervorhebenRechtsprechung zu § 15 UBG
4. Abschnitt - Maßregelvollzug (§ 15)
(3) 1Urlaub aus dem geschlossenen Vollzug kann bis zu einer jährlichen Höchstdauer von einer Woche gewährt werden. 2Die jährliche Höchstdauer für Urlaub aus dem offenen Vollzug beträgt sechs Wochen.
(4) 1Vollzugslockerungen zur Vorbereitung der Entlassung, sofern danach eine Aussetzung der Vollstreckung des Maßregelvollzugs zur Bewährung zu erwarten ist (extramurale Belastungserprobung), sind in der Regel bis zu sechs Monaten möglich. 2In besonders begründeten Fällen ist eine Verlängerung der extramuralen Belastungserprobung um weitere sechs Monate möglich.
(6) 1Urlaub und Vollzugslockerungen dürfen nicht gewährt werden, wenn zu befürchten ist, daß der Untergebrachte sich dem Vollzug der Maßregel entziehen oder den Urlaub oder die Vollzugslockerungen mißbrauchen wird, oder wenn sonst der Zweck der Maßregel gefährdet würde. 2§ 11 Abs. 2 und 3 findet auf die Bewilligung von Urlaub und Vollzugslockerung Anwendung.
Fassung aufgrund des Gesetzes zur Änderung des Unterbringungsgesetzes und des Landesjagdgesetzes vom 07.03.2006 (GBl. S. 52), in Kraft getreten am 14.03.2006.
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Rechtsprechung zu § 15 UBG
16 Entscheidungen zu § 15 UBG in unserer Datenbank:
Erlass einer einstweiligen Anordnung: Aussetzung der Zwangsbehandlung eines im ...
LG Freiburg, 12.04.2007 - 13 StVK 81/07
Missbrauchsgefahr bei extramuraler Belastungserprobung
OLG Karlsruhe, 27.04.2015 - 2 Ws 133/15
Rechtsbeschwerdebefugnis der Staatsanwaltschaft
Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus: Recht des Verteidigers auf ...
Auf § 15 UBG verweisen folgende Vorschriften:
Redaktionelle Querverweise zu § 15 UBG:
§§ 455a ff. (Strafausstand aus Gründen der Vollzugsorganisation)

References: § 15

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