Source: https://evton.eu/allgemeine-geschaftsbedingungen
Timestamp: 2019-01-22 09:33:54+00:00

Document:
Evton-LED Trade e.U.
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1.1. Evton-LED Trade e.U. mit dem Sitz in St. Pölten, Kranzbichlerstraße 39-41, 3100 St. Pölten, Österreich (im Folgenden auch „Evton Led “, „wir“ oder „uns“) ist im Firmenbuch des Handelsgerichts Wien unter FN427146g eingetragen. Der Unternehmensgegenstand der Optonica ist der Handel mit Led-Beleuchtung. Der Handel mit Led-Lampen wird insbesondere über unser Online-Shop unter www.evton.eu abgewickelt.
2.1. Die Präsentation unserer Produkte auf unserer Website, einschließlich Informationen über Preise und Eigenschaften der angebotenen Produkte, stellt kein verbindliches Verkaufsangebot dar.
2.2. Bestellungen über unseren Online-Shop sowie der Vertragsabschluss erfolgen in deutscher Sprache.
2.3. Der Kunde kann eine beliebige Anzahl der auf unserer Website präsentierten Waren in den Warenkorb auswählen. Nach Anklicken der Schaltfläche „Weiter zur Kassa“ wird der Kunde aufgefordert, seine Namen und die für Ausführung der Bestellung erforderlichen Kontaktdaten anzugeben. In weiterer Folge wird der Kunde aufgefordert, die gewünschte Zahlungsart sowie allenfalls weitere für die Durchführung der Bestellung erforderlichen Informationen anzugeben.
2.4. Der Kunde hat vor Abgabe seiner Vertragserklärung durch Anklicken der Schaltfläche „Bestellen und Bezahlen“ die Möglichkeit, den gesamten Inhalt seiner Vertragserklärung, einschließlich seiner persönlichen Angaben, Kontaktdaten sowie der Informationen über die Eigenschaften der bestellten Ware sowie über den Gesamtpreis samt Liefer- und Versandkosten, erneut zu überprüfen und gegebenenfalls zu berichtigen.
2.5. Durch Anklicken der Schaltfläche „Bestellen und Bezahlen“ gibt der Kunde sein verbindliches Angebot zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren und somit seine Vertragserklärung ab und akzeptiert unsere AGB. Davon unberührt bleibt das Widerrufsrecht des Kunden gemäß nachstehendem Punkt 9. Die unmittelbar nach dem Bestellvorgang automatisch generierte Bestätigung über den Zugang der Vertragserklärung des Kunden gilt nicht als Annahme. Der Vertrag mit dem Kunden kommt erst dann zustande, wenn wir binnen 7 Tagen ab Zugang des Angebots des Kunden entweder per E-Mail eine ausdrückliche Annahmeerklärung oder die bestellte Ware auf die vereinbarte Art versenden.
2.6. Die vom Kunden im Kontakt- und Bestellformular gemachten Angaben werden Inhalt seiner Vertragserklärung. Der Kunde ist verpflichtet, die im Bestellformular angeforderten Informationen vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben. Wir übernehmen keine Verantwortung für die Angaben des Kunden und überprüfen diese nicht auf ihre Richtigkeit oder Schlüssigkeit. Der Kunde hat insbesondere sicher zu stellen, dass die angegebene Lieferadresse und seine Kontaktdaten richtig sind sowie dass die Einstellungen seines Empfangsgerätes (zB Spam-Filter) den Empfang unserer Erklärungen per E-Mail ermöglichen.
2.7. Der Kunde hat gleichfalls die Möglichkeit, sich mit seinen Daten in unserem Online-Shop zu registrieren, so dass er bei künftigen Käufen lediglich die bei der Erstregistrierung festgelegten Login und Passwort eingeben muss. Der Kunde darf seine Zugangsdaten zum Online-Shop Dritten nicht überlassen und haftet uns für einen allenfalls daraus entstandenen Schaden.
2.8. Wir behalten uns das Recht vor, die Annahme von Bestellungen auch ohne Angabe von Gründen abzulehnen.
2.9. Wir behalten uns vor, in unserer Vertragserklärung an den Kunden allfällige Fehler oder Irrtümer betreffend die auf unserer Website präsentierten Informationen über die bestellten Produkte zu berichtigen. Unsere Vertragserklärung samt richtiggestellter Information stellt in diesem Fall ein neues verbindliches Angebot an den Kunden zu den berichtigten Konditionen dar. Ein Vertrag mit dem Kunden kommt daher erst mit der rechtzeitigen, schriftlichen Annahme unseres Angebots durch den Kunden innerhalb einer Woche ab Erhalt unserer Vertragserklärung zu Stande, worauf wir den Kunden in unserer Vertragserklärung gesondert hinweisen werden.
2.10. Der Kunde erhält eine Bestätigung des Inhalts des abgeschlossenen Vertrags auf einem dauerhaften Datenträger entweder als E-Mail gemeinsam mit unserer Vertragserklärung oder - falls wir das Angebot des Kunden durch Lieferung der Ware annehmen – in Papierform gemeinsam mit der von uns gelieferten Ware.
3. Lieferungsbedingungen, Selbstabholung und Gefahrenübergang
3.1. Soweit im Einzelfall keine Selbstabholung an unserem Standort vereinbart wurde, gilt die Versendung der bestellten Waren an die vom Kunden angegebene Adresse als vereinbart. Wir versenden die Waren standardmäßig durch DPD Direct Parcel Distribution Austria GmbH, Arbeitergasse 46, A-2333 Leopoldsdorf, behalten uns jedoch auch andere verkehrsübliche Versandarten oder Lieferdienste vor.
3.2. Wir liefern unsere Ware nur innerhalb der EU, des EWR-Raums und in die Schweiz.
3.3. Bei einer Verzögerung der Warenlieferung im Vergleich zum vereinbarten Liefertermin ist der Kunde unter Setzung einer Nachfrist von einer Woche berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. In einem solchen Fall werden wir unbeschadet etwaiger Schadenersatzansprüche (vgl. Punkt 8. unten) bereits vereinnahmte Entgelte zurückerstatten. Bei Verzögerungen mit zulässigen Teillieferungen (siehe Punkt 4.6.) ist nur ein Teilrücktritt möglich.
3.4. Wir sind stets zur Vorauskasse berechtigt. Die Pflicht zur Lieferung besteht erst dann, wenn der Kunde allen Verpflichtungen zur Ausführung des Geschäfts, insbesondere seinen Zahlungsverpflichtungen nach der jeweils ausgewählten Zahlungsart, nachgekommen ist. Im Einzelfall ergibt sich der Liefertermin aus den Angaben im elektronischen Bestellformular.
3.5. Bestellt der Kunde mehrere Waren in einem Bestellvorgang, versenden wir sämtliche im Warenkorb befindliche Waren zum selben Liefertermin. Als Liefertermin für die Gesamtsendung gilt daher der späteste für die einzelnen Waren angegebene Liefertermin.
3.6. Wir sind jedoch auch ohne diesbezüglichen Wunsch des Kunden zu Teillieferungen berechtigt, wenn eine Teillieferung für den Kunden offenbar zumutbar ist und dem Kunden daraus kein Nachteil entsteht.
3.7. Befindet sich der Kunde in Annahmeverzug oder verhindert er die Lieferung der bestellten Ware durch Verletzung seiner Mitwirkungspflichten bei der Abwicklung der Bestellung, so sind wir berechtigt unsere Lieferverpflichtung durch Hinterlegung der bestellten Ware zu erfüllen und den Ersatz eines allfälligen Schadens zu verlangen. Der Kunde trägt insbesondere die Kosten für den erfolglosen Versand, falls das Transportunternehmen aus vom Kunden zu vertretenden Gründen die versandte Ware nicht liefern kann und an uns zurücksendet. Dies gilt nur dann nicht, wenn der Kunde vor der Lieferung oder gleichzeitig mit dieser sein Widerrufsrecht gemäß Punkt 9. ausübt.
4.1. Unsere Kaufpreise sind Endpreise und enthalten bereits allenfalls anfallende gesetzliche Steuern und Abgaben wie die gesetzliche Umsatzsteuer. Bei innergemeinschaftlichem Erwerben nach Deutschland werden allenfalls abweichende Kaufpreise, die sich auf Grund unterschiedlich zur Anwendung kommender Steuersätze oder Abgaben ergeben, vor Abgabe der Vertragserklärung des Kunden im Bestellformular ausgewiesen.
4.2. Versandkosten werden im Bestellformular gesondert ausgewiesen und dem Kunden in Rechnung gestellt.
5. Zahlungsbedingungen, Zahlungsverzug, Aufrechnungseinschränkungen
5.1. Dem Kunden stehen die im elektronischen Bestellformular zur Auswahl angebotenen Zahlungsarten zur Verfügung (Kreditkarte, PayPal, Vorkasse, Nachnahme). Falls die persönliche Abholung der Ware an unserem Standort vereinbart wurde, hat der Kunde auch die Möglichkeit, die Ware im Geschäft bar zu bezahlen. Wir behalten uns vor, im Einzelfall die verfügbaren Zahlungsmodalitäten im Bestellformular einzuschränken.
5.2. Der Kunde hat den vereinbarten Kaufpreis vollständig zu zahlen und ist mangels abweichender Vereinbarung im Einzelfall nicht zum Abzug von Skonti berechtigt.
5.3. Bei allfälligem Zahlungsverzug des Kunden sind wir berechtigt, die Zahlung von Zinsen in der Höhe von 12% p. a. in Rechnung zu stellen.
5.4. Im Fall eines verschuldeten Zahlungsverzugs des Kunden sind wir berechtigt, die Zahlung der notwendigen Kosten zweckentsprechender außergerichtlicher Betreibungs- und Einbringungsmaßnahmen in angemessener Höhe vom Kunden zu verlangen. Als solche Kosten kommen insbesondere die Kosten für die Einschaltung eines Inkassobüros sowie für das Einschreiten eines Rechtsanwalts, soweit diese Kosten zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung dienlich waren, in Betracht.
5.5. Kunden sind nur dann berechtigt, gegen unsere Ansprüche aufzurechnen, wenn wir zahlungsunfähig sind oder wenn ihre Ansprüche rechtskräftig gerichtlich festgestellt oder von uns anerkannt worden sind. Kunden, die Verbraucher im Sinne des § 1 Abs 1 Z 2 KSchG sind, können darüber hinaus auch dann aufrechnen, wenn ihre Ansprüche im rechtlichen Zusammenhang mit ihrer Zahlungsverpflichtung uns gegenüber stehen.
7. Gewährleistung, Haftung, Beschwerdeabwicklung
7.1. Wir leisten Gewähr für die gelieferten Waren nach den gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen. Eine darüber hinaus gehende Garantie übernehmen wir nicht.
7.2. Optonica übernimmt insbesondere auch keine Haftung für die ununterbrochene Verfügbarkeit der online angebotenen Dienste.
7.3. Allfällige Transport- oder Versandschäden sind uns unverzüglich nach Bekanntwerden, spätestens jedoch innerhalb von 4 Tagen ab Erhalt der Ware, anzuzeigen, um die Geltendmachung von Ansprüchen gegenüber dem Transportunternehmen sicherzustellen.
7.4. Wir haften gegenüber Kunden nur für Personenschäden oder für solche Schäden, die von uns oder uns zuzurechnenden Personen vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurden. Eine allfällige Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz gegenüber Verbrauchern bleibt davon unberührt.
7.5. Kunden, die Unternehmer im Sinne des § § 1 Abs 1 Z 1 KSchG haben die Ware unverzüglich nach Erhalt auf Mängel zu überprüfen. Bei der Prüfung erkannte Mängel sind uns spätestens innerhalb von 4 Tagen nach Erhalt der Ware, verborgene Mängel unverzüglich nach deren Entdeckung schriftlich, per Fax oder E-Mail anzuzeigen. Der Kunde hat die Ware und die festgestellten Mängel so detailliert zu beschreiben, dass uns eine Nachprüfung möglich ist. Mangels rechtzeitiger Mängelrüge verliert der Kunde seine Ansprüche auf Gewährleistung sowie auf Schadenersatz und Irrtum hinsichtlich eines allfälligen Mangelschadens.
7.6. Beanstandete Ware im Sinne des vorstehenden Punkts 9.1. darf nur an die von uns bestimmte Anschrift nach vorheriger Vereinbarung zurückgesandt werden.
7.7. Ansprüche aus Gewährleistung von Unternehmerkunden verjähren in einem Jahr. Desgleichen verjähren sämtliche Schadenersatzansprüche betreffend den Mangelschaden in einem Jahr, es sei denn der Schaden wurde von uns vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht.
7.8. Unsere Haftung für entgangenen Gewinn, bloße Vermögensschäden oder Mangelfolgeschäden wird gegenüber Kunden, die Unternehmer im Sinne des § 1 Abs 1 Z 1 KSchG, ausgeschlossen, es sei denn diese Schäden wurden durch uns vorsätzlich oder krass grob fahrlässig verursacht.
7.9. Allfällige Beschwerden und Reklamationen können telefonisch oder schriftlich per E-Mail an uns gerichtet werden:
Tel. 02 74270772
Mobil tel: +43 6506624422
8.1.1. Wenn der Kunde ein Verbraucher im Sinne des § 1 Abs 1 Z 2 KSchG ist, hat er das Recht binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
8.1.2. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem der Kunde oder ein vom Kunden benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen hat. Im Fall einer einheitlichen Bestellung mehrerer Waren durch den Kunden, die von uns getrennt geliefert werden (siehe Punkte 3.5. und 3.6.), beträgt die Widerrufsrist vierzehn Tage ab dem Tag, an dem der Kunde oder ein vom Kunden benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen hat.
8.1.3. Um sein Widerrufsrecht auszuüben, muss der Kunde uns mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über seinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
8.2.1. Wenn der Kunde diesen Vertrag widerruft, haben wir dem Kunden alle Zahlungen, die wir vom Kunden erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass der Kunde eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt hat), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an der die Mitteilung über den Widerruf des Vertrags durch den Kunden bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das der Kunde bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, mit dem Kunden wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden dem Kunden wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
8.2.2. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis der Kunde den Nachweis erbracht hat, dass er die Waren zurückgesandt hat, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
8.2.3. Der Kunde hat die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem er uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichtet, an unsere vorstehend genannte Adresse zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn der Kunde die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absendet.
8.2.4. Der Kunde trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren per Post.
8.2.5. Der Kunde muss für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Wir verwenden die im Rahmen der Registrierung gespeicherte Kundendaten nur für die Zwecke der Geschäftsbeziehung zwischen Optonica und dem Kunden und nur soweit eine solche Verwendung nach den gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere nach dem Datenschutzgesetz oder nach dem Telekommunikationsgesetz zulässig ist.
Optonica übernimmt trotz sorgfältiger Prüfung keine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit sämtlicher Inhalte oder Links zu dritten Websites auf unserer Website www.evton.eu
11.1. Gegenüber Kunden, die Unternehmer im Sinne des § 1 Abs 1 Z 1 KSchG sind, gilt als Erfüllungsort unser Sitz, sofern sich nicht aus den Vertragserklärungen im Einzelfall etwas anderes ergibt. Als ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich mittelbar oder unmittelbar aus dem Vertragsverhältnis mit Unternehmerkunden ergebenden Streitigkeiten wird das für unseren Sitz örtlich und sachlich zuständige österreichische Gericht vereinbart.
11.2. Es gilt ausschließlich österreichisches Recht unter Ausschluss der Verweisungsnormen des internationalen Privatrechts. Die Anwendbarkeit des Übereinkommens über Verträge über den internationalen Warenkauf (CISG) wird ausdrücklich ausgeschlossen. Für Verbraucher geltende günstigere Regelungen gemäß § 13a KSchG bleiben davon unberührt.
11.3. Sollten eine oder mehrere der vorstehenden Bestimmungen unwirksam sein oder werden, so wird davon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht betroffen. Die unwirksame Bestimmung ist vielmehr so umzudeuten, dass der mit ihr verfolgte Zweck, soweit gesetzlich zulässig, erreicht wird. Gleiches gilt im Falle einer Lücke.

References: § 1
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 § 13