Source: https://cms2.niedersachsen.de/startseite/soziales_amp_gesundheit/heimaufsicht/aenderungen-und-hinweise-zum-nheimg-98304.html?_psmand=2
Timestamp: 2019-10-22 06:44:37+00:00

Document:
„eine angemessene und individuelle Lebensgestaltung zu ermöglichen“
„die Wahrung und Förderung der Teilhabe am gemeinschaftlichen und kulturellen Leben innerhalb und außerhalb von Heimen“.
„…sein Leistungsangebot, aufgeschlüsselt nach Art, Menge und Entgelt, allen Interessierten zugänglich zu machen und die Bewohnerinnen und Bewohner bei Einzug in das Heim über ihren Beratungsanspruch nach § 3 Nr. 1 und ihre Beschwerdemöglichkeiten bei der Heimaufsichtsbehörde sowie den Pflegekassen und den Trägern der Sozialhilfe zu informieren.“
§ 5 Abs. 2 Nr. 1: …..Achtung der Würde sowie Interessen und Bedürfnisse
§ 5 Abs. 2 Nr. 4: … entsprechende Qualität der Verpflegung….gesichert ist
§ 5 Abs. 2 Nr. 8: … Beratungspflicht über den sachgerechten Umgang mit Arzneimitteln auch für die in der Förderung behinderter volljähriger Menschen tätigen MitarbeiterInnen
§ 5 Abs. 2 Nr. 10: ….sichergestellt wird, dass es unter Verantwortung einer Heimleitung betrieben wird
Die im BundesHeimG enthaltene Anforderung „angemessene Entgelte zu verlangen“ ist gestrichen worden.
Die landesrechtlichen Verordnungen liegen noch nicht vor, so dass die bisherigen „Bundes-“ Verordnungen weiter entsprechende Anwendung finden (§ 17 Abs. 2).
In § 18 Abs. 1 Nr. 1 ist der Verstoß gegen die Bestimmung des § 7 Abs. 3 „Änderungsanzeigen“ hinzugekommen.

References: § 3

§ 5

§ 5

§ 5

§ 5
 § 18
 § 7