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Timestamp: 2016-10-24 03:39:55+00:00

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2C_454/2011 (24.11.2011)
2C_454/2011
Beschwerde gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Z�rich, 2. Kammer, vom 13. April 2011.
Der mazedonische Staatsangeh�rige X.________ (geb. 1978) heiratete im M�rz 2004 in seiner Heimat die Schweizer B�rgerin Y.________ (geb. 1967). Im Juli 2004 reiste er mit Visum in die Schweiz ein und erhielt noch im selben Monat eine Aufenthaltsbewilligung zum Verbleib bei der Ehefrau. Die Bewilligung wurde letztmals bis zum 4. Juli 2007 verl�ngert.
Mit Strafbefehl vom 15. Juni 2006 wurde X.________ wegen grober und einfacher Verletzung von Verkehrsregeln - begangen am 29. September 2005 - mit 21 Tagen Gef�ngnis bedingt und einer Busse von Fr. 500.-- bestraft. Am 13. Februar 2007 verurteilte ihn das Bezirksgericht Z�rich wegen Widerhandlung gegen das Bet�ubungsmittelgesetz, Diebstahls, Hausfriedensbruchs und infolge der Beherbergung von illegal anwesenden Landsleuten wegen Vergehen gegen Art. 23 Abs. 1 lin. 5 des Bundesgesetzes vom 26. M�rz 1931 �ber Aufenthalt und Niederlassung der Ausl�nder (ANAG; BS 1 121 sowie �nderungen gem�ss Fussnote zu Ziff. I des Anhangs 2 zum AuG [SR 142.20], insb. AS 1949 I 221 227) zu einer Freiheitsstrafe von zwanzig Monaten und zehn Tagen sowie zu einer Geldstrafe von 60 Tagess�tzen zu Fr. 70.--, bedingt unter Ansetzung einer Probezeit von drei Jahren, als Zusatzstrafe zum Strafbefehl vom 15. Juni 2006. Die Delikte waren im Zeitraum zwischen Oktober 2005 und Juni 2006 begangen worden.
Wegen dieser Verurteilungen lehnte das Migrationsamt des Kantons Z�rich am 3. Juli 2007 die im Mai desselben Jahres beantragte Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung von X.________ ab und setzte ihm eine Frist zur Ausreise. Die dagegen im Kanton Z�rich erhobenen Rechtsmittel blieben erfolglos (Entscheide des Regierungsrates vom 10. November 2010 und des Verwaltungsgerichts vom 13. April 2011).
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten vom 30. Mai 2011 beantragt X.________ dem Bundesgericht, das Urteil des Verwaltungsgerichts vom 13. April 2011 aufzuheben und seine Aufenthaltsbewilligung zu verl�ngern.
Mit einem dem Bundesgericht am 12. August 2011 zugegangenem Schreiben haben sich X.________ und seine Ehefrau erg�nzend ge�ussert.
Das Migrationsamt und der Regierungsrat des Kantons Z�rich haben sich nicht vernehmen lassen. Das Verwaltungsgericht beantragt die Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten sei. Das Bundesamt f�r Migration stellt den Antrag, die Beschwerde abzuweisen. Hiezu hat X.________ innert der bis zum 24. Oktober 2011 einger�umten Frist keine Stellungnahme mehr abgegeben.
Der Pr�sident der II. �ffentlich-rechtlichen Abteilung des Bundesgericht hat der Beschwerde mit Verf�gung vom 6. Juni 2011 antragsgem�ss die aufschiebende Wirkung hinsichtlich der mit dem angefochtenen Urteil verbundenen Ausreiseverpflichtung zuerkannt.
1.1 Da das Gesuch um Erneuerung der Aufenthaltsbewilligung am 24. Mai 2007 gestellt wurde, haben die Vorinstanzen zu Recht auf das vor dem 1. Januar 2008 geltende materielle Ausl�nderrecht abgestellt (vgl. Art. 126 Abs. 1 und 2 AuG). Gem�ss Art. 7 Abs. 1 Satz 1 des insoweit anwendbaren ANAG (s. zu Art. 7 insb. AS 1991 1034 1043) hat der ausl�ndische Ehegatte eines Schweizer B�rgers Anspruch auf Erteilung und Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung. Da der Beschwerdef�hrer auch aktuell mit seiner Schweizer Ehefrau verheiratet ist, kann er sich auf diese Bestimmung berufen, weshalb die fristgerecht eingereichte Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten nach Art. 83 lit. c Ziff. 2 BGG zul�ssig ist (vgl. BGE 126 II 265 E. 1b S. 266).
1.2 Das am 12. August 2011 beim Bundesgericht eingegangene Schreiben des Beschwerdef�hrers und seiner Ehefrau ist versp�tet und damit aus dem Recht zu weisen. Denn es wurde nach Ablauf der Beschwerdefrist (dazu Art. 100 BGG) versandt und erfolgte nicht als Stellungnahme auf eine Vernehmlassung der Vorinstanzen im bundesgerichtlichen Verfahren (vgl. BGE 135 I 19 E. 2.2 S. 21). Im �brigen enth�lt dieses Schreiben keine entscheiderheblichen Elemente.
Der Beschwerdef�hrer r�gt unter Hinweis auf diverse, nachfolgend zu behandelnde Gesichtspunkte, dass die Nichtverl�ngerung seiner Aufenthaltsbewilligung unverh�ltnism�ssig sei.
2.1 Wie erw�hnt hat der Beschwerdef�hrer zwar gem�ss Art. 7 Abs. 1 Satz 1 ANAG grunds�tzlich einen Anspruch auf Erneuerung seiner Aufenthaltsbewilligung. Dieser Anspruch erlischt jedoch gem�ss Art. 7 Abs. 1 Satz 3 ANAG, falls ein Ausweisungsgrund vorliegt. Die Vorinstanz beruft sich insoweit auf den Ausweisungsgrund nach Art. 10 Abs. 1 lit. a ANAG (AS 1949 I 221 227). Danach kann ein Ausl�nder aus der Schweiz ausgewiesen werden, wenn er wegen eines Verbrechens oder Vergehens gerichtlich bestraft wurde. Mit Blick auf die erw�hnten Verurteilungen vom 15. Juni 2006 und 13. Februar 2007 ist diese Voraussetzung an sich erf�llt. Allerdings soll der Anspruch gem�ss Art. 11 Abs. 3 ANAG - aber auch angesichts von Art. 8 Ziff. 2 EMRK - nur erl�schen, wenn dies nach den gesamten Umst�nden angemessen erscheint.
Demnach ist mittels einer Interessenabw�gung jeweils im Einzelfall zu pr�fen, ob die Nichtverl�ngerung der Bewilligung verh�ltnism�ssig ist. Hierbei sind die Schwere der begangenen Delikte, der seither vergangene Zeitraum und das dabei an den Tag gelegte Verhalten des Ausl�nders, die Gesamtdauer seiner Anwesenheit in der Schweiz, die Auswirkungen einer Wegweisung sowie die famili�re und berufliche Situation zu ber�cksichtigen. Von Bedeutung sind auch die Nachteile, welche dem Ehepartner oder allf�lligen Kindern erwachsen w�rden, m�ssten sie dem Betroffenen in dessen Heimat folgen oder ohne ihn in der Schweiz verbleiben (vgl. BGE 135 II 377 E. 4.3 S. 381 f. mit Hinweisen; Art. 16 Abs. 3 der Vollziehungsverordnung vom 1. M�rz 1949 zum ANAG [ANAV; AS 1949 I 228]; Urteil des Europ�ischen Gerichtshofs f�r Menschenrechte [EGMR] Boultif gegen Schweiz vom 2. August 2001, Recueil CourEDH 2001-IX S. 137 � 48).
Bei einem mit einer Schweizer B�rgerin verheirateten Ausl�nder, der erstmals um eine Bewilligung oder nach bloss kurzer Aufenthaltsdauer um deren Erneuerung ersucht, ist das Bundesgericht in seiner st�ndigen Rechtsprechung zum ANAG davon ausgegangen, dass die Grenze, von der an in der Regel selbst dann keine Bewilligung mehr erteilt wird, wenn dem Ehepartner die Ausreise nur schwer zumutbar erscheint, bei einer Freiheitsstrafe von zwei Jahren liegt. In einer solchen Konstellation sind aussergew�hnliche Umst�nde vonn�ten, um die Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung dennoch zu rechtfertigen. Wie die Vorinstanz zutreffend bemerkt, handelt es sich bei den zwei Jahren allerdings nur um einen Richtwert. Bez�glich des Strafmasses ist keine feste Grenze zu ziehen (sog. Reneja-Praxis; BGE 110 Ib 201; 135 II 377 E. 4.4 S. 382; 130 II 176 E. 4.1 S. 185 mit Hinweisen).
2.2 Die Vorinstanz weist darauf hin, dass bereits der Regierungsrat erwogen habe, das Verschulden k�nne aus fremdenpolizeilicher Sicht nicht als leicht beurteilt werden, vor allem hinsichtlich der strengen Praxis bei schweren Bet�ubungsmitteldelikten. Der Regierungsrat f�hrte zudem aus, generalpr�ventive �berlegungen w�rden erst dann an Bedeutung verlieren, wenn Entfernungs- bzw. Fernhaltemassnahmen gegen den Fehlbaren einmal ergriffen, durchgesetzt und f�r eine der Schwere der Tat angemessene Zeitdauer aufrechterhalten wurden und sich der Betroffene zwischenzeitlich nichts mehr habe zuschulden kommen lassen. Das Verwaltungsgericht bemerkt dar�ber hinaus, die erfolgreiche Resozialisierung im Strafrecht sei nicht mit einer Bew�hrung in polizeirechtlicher Hinsicht gleichzusetzen. Als Stichworte seien insoweit insbesondere die Unfreiwilligkeit der Bew�hrung im Strafvollzug anzuf�hren. Auch wenn das Rekursverfahren beim Regierungsrat unverst�ndlich lange gedauert habe, sei der erfolgreiche Strafvollzug zu kurz, um daraus eine Bew�hrung im Alltag auf Dauer ableiten zu k�nnen. Erschwerend komme hinzu, dass der Beschwerdef�hrer schon fr�her in seiner Heimat (1997 infolge Diebstahls) sowie w�hrend eines Asylverfahrens in der Schweiz (2002 mit Strafbefehl infolge Fahrens ohne g�ltigen Fahrausweis sowie F�lschung von Ausweisen) verurteilt worden sei.
2.3 Es trifft zu, dass das Bundesgericht bei Bet�ubungsmitteldelikten, durch welche zahlreiche Menschen an Leib und Leben gef�hrdet werden, eine strenge Praxis verfolgt (BGE 125 II 521 E. 4a S. 527). Es soll prinzipiell unterbunden werden, dass einschl�gig vorbestrafte Ausl�nder erneut im Inland mit Drogen handeln k�nnen. Wie der Beschwerdef�hrer richtig bemerkt, w�rdigen die Vorinstanzen vorliegend jedoch nicht oder nicht gen�gend, dass der Beschwerdef�hrer nicht wegen Teilnahme am Drogenhandel im "klassischen" Sinne verurteilt wurde. Der Beschwerdef�hrer hatte einen Rucksack von einem Landsmann zur Aufbewahrung entgegengenommen, ohne zun�chst zu wissen, was sich darin befand. Erst kurze Zeit sp�ter erkannte er, dass der Rucksack Drogen enthielt. Ihm wurde zur Last gelegt, danach nicht die Polizei kontaktiert oder die Drogen vernichtet zu haben. Statt dessen rief er seinen Landsmann, dessen Telefon von der Polizei abgeh�rt wurde, an und teilte ihm mit, er m�ge den Rucksack umgehend wieder abholen, er wolle nichts damit zu tun haben (s. dem Strafurteil angeh�ngte Anklageschrift der Staatsanwaltschaft vom 5. Dezember 2006). Daraus ist zu entnehmen, dass der Beschwerdef�hrer nicht zu dem T�terkreis zu rechnen ist, der mit Drogen handeln bzw. sich dadurch bereichern will. Das Strafgericht wertete das Verschulden des Beschwerdef�hrers in Bezug auf das Bet�ubungsmitteldelikt trotz der hohen Drogenmenge denn auch als "eher leicht" (s. S. 11 f. des Protokolls der Strafverhandlung vom 13. Februar 2007). Insgesamt meinte es, dass die vom Juli 2006 bis zur Strafverhandlung erstandene (Untersuchungs-)Haft den Beschwerdef�hrer gen�gend beeindruckt habe, um k�nftig nicht mehr straff�llig zu werden. Daher sah es im Urteil vom 13. Februar 2007 von einer unbedingten Strafe ab und bestimmte die Probezeit auf drei Jahre.
2.4 Immerhin bemerken die Vorinstanzen mit Blick auf die erw�hnte Reneja-Praxis aber richtig, dass bei Freiheitsstrafen von insgesamt rund 21 Monaten ein "gewichtiger Ausgangspunkt" f�r eine Fernhaltung des Beschwerdef�hrers gegeben ist.
Die Verweigerung des weiteren Aufenthalts setzt nicht in jedem Fall voraus, dass vor Begehung der letzten Straftat eine fremdenpolizeiliche Verwarnung ergangen ist (Urteile des Bundesgerichts 2C_283/ 2011 vom 30. Juli 2011 E. 2.3 und 2C_319/2008 vom 10. Juni 2008 E. 2 in fine; je mit Hinweisen). Allerdings kann das Fehlen einer Verwarnung in der Interessenabw�gung zugunsten des Ausl�nders gewertet werden. Genauso w�re aber umgekehrt zu dessen Lasten zu ber�cksichtigen, dass er trotz Verwarnung weitere Delikte begeht. Vorliegend ist der Beschwerdef�hrer zwar bereits wegen des Strafbefehls vom 15. Juni 2006 ausl�nderrechtlich verwarnt worden. In zeitlicher Hinsicht beging er danach jedoch keine Delikte mehr, auch wenn die Verurteilung vom 13. Februar 2007 erst nach der Verwarnung vom Juli 2006 erfolgte. Da die Migrationsbeh�rde damals von der nachfolgenden Verurteilung noch nichts wissen konnte, steht die Verwarnung dem interessierenden Entscheid �ber die Nichtverl�ngerung der Bewilligung nicht entgegen (vgl. Urteil des Bundesgerichts 2A.737/2004 vom 30. M�rz 2005 E. 3, insb. E. 3.3, in: Pra 2006 Nr. 26 S. 184). Dennoch ist dem Beschwerdef�hrer zugute zu halten, dass er nach dem Strafbefehl vom Juni 2006 und der anschliessenden Verwarnung keine Delikte mehr begangen hat.
Die Vorinstanzen r�umen sodann in nicht zu beanstandender Weise ein, dass die Ehe des Beschwerdef�hrers intakt ist und der Schweizer Ehefrau nicht zugemutet werden kann, ihrem Gatten in sein Herkunftsland nachzufolgen. Es handelt sich nach der Reneja-Praxis (s. E. 2.1 hievor) somit um einen Grenzfall.
2.5 Der Beschwerdef�hrer weist darauf hin, dass er nunmehr schon eine geraume Zeit in der Schweiz lebe, die letzte Straftat bereits mehrere Jahre zur�ckliege und das Verfahren beim Regierungsrat besonders lange gedauert habe. Er sei erwerbst�tig, in der Schweiz sozial gut integriert und sei nie der �ffentlichen F�rsorge zur Last gefallen. Die Vorinstanz geht insoweit von einer "mittleren Aufenthaltsdauer von sieben Jahren mit �blichen Integrationsleistungen ohne Auff�lligkeiten" aus.
Aus einer Rechtsverz�gerung als solcher ergibt sich kein Anspruch auf Erteilung oder Erneuerung der beantragten ausl�nderrechtlichen Bewilligung (vgl. Urteile des Bundesgerichts 2A.414/2001 vom 5. Februar 2002 E. 5b/bb; 2C_757/2009 vom 6. Mai 2010 E. 6). Auch war dem Beschwerdef�hrer und seiner Ehefrau relativ bald nach der letzten strafrechtlichen Verurteilung vom Februar 2007 klar, dass das Migrationsamt die Aufenthaltsbewilligung nicht zu verl�ngern beabsichtigte. Dieses verf�gte nach Anh�rung des Beschwerdef�hrers Anfang Juli 2007 die Nichtverl�ngerung.
Allerdings dauerte das Rechtsmittelverfahren im Kanton anschliessend insgesamt drei Jahre und neun Monate. Allein auf das Rekursverfahren beim Regierungsrat entfielen �ber drei Jahre und drei Monate. Dabei wurde diese Verz�gerung nicht vom Beschwerdef�hrer verursacht. Dieser und seine Ehefrau fragten vielmehr mehrfach vergeblich nach, ob bald mit einem Entscheid gerechnet werden k�nne. Der Regierungsrat bat gelegentlich um neue Ausk�nfte �ber die aktuelle Situation des Beschwerdef�hrers. Dessen Vorgehensweise liess den Eindruck aufkommen, dass er zuwarten wolle, ob sich der Beschwerdef�hrer in der Zwischenzeit bew�hrt. Obwohl dies der Fall war - namentlich verstrich die vom Strafgericht verf�gte dreij�hrige Probezeit ohne negative Vorkommnisse und der Beschwerdef�hrer ging einer Arbeit nach -, erkl�rten die Vorinstanzen schliesslich, dass das �ffentliche Interesse an der Entfernung des Beschwerdef�hrers trotzdem die privaten Interessen an seinem Verbleib �berwiege. Insoweit w�re es aber nicht n�tig gewesen, derart lange mit dem Rekursentscheid zuzuwarten. Wenn zudem eine fortbestehende ernsthafte Gefahr f�r die �ffentliche Sicherheit und Ordnung bef�rchtet wird, ist es erstaunlich, dass w�hrend einer so langen Zeit, in welcher sich die betreffende Person auf freiem Fuss befindet, kein Entscheid gef�llt wird. Im Zeitpunkt des Urteils des Verwaltungsgerichts waren denn auch schliesslich f�nfeinhalb Jahre seit dem Bet�ubungsmitteldelikt und rund f�nf Jahre seit der letzten Straftat - dem Diebstahl einer Stereoanlage aus einem Fahrzeug - vergangen. Seither ist der Beschwerdef�hrer strafrechtlich nicht mehr in Erscheinung getreten. Auch wurde dem Beschwerdef�hrer nicht vorgeworfen, Sozialhilfe bezogen oder seit den Verurteilungen gezeigt zu haben, dass er nicht gewillt oder f�hig ist, sich in die in der Schweiz geltende Ordnung einzuf�gen (vgl. Art. 10 Abs. 1 lit. b und d ANAG sowie Art. 16 Abs. 2 ANAV).
2.6 In Anbetracht der Gesamtumst�nde erweist sich die Verweigerung der Erneuerung der Aufenthaltsbewilligung als unverh�ltnism�ssig (vgl. erw�hntes Urteil Boultif gegen Schweiz �� 46 ff.). Dies vor allem deshalb, weil die Ehe mit der Schweizer B�rgerin intakt ist und es sich vorliegend urspr�nglich um einen Grenzfall nach der Reneja-Praxis handelte, wobei der Regierungsrat dann - wie dargelegt - zu lange mit seinem Entscheid zugewartet und der Beschwerdef�hrer seit der fremdenpolizeilichen Verwarnung keine Straftaten mehr begangen hat. Hierbei sei jedoch nochmals betont, dass die lange Verfahrensdauer als solche keinen Anspruch auf Erneuerung der Bewilligung einr�umt. Zudem k�nnte der Beschwerdef�hrer bei erneuter Delinquenz oder bei Trennung von seiner Ehefrau m�glicherweise nicht mehr mit einer Verl�ngerung seiner Bewilligung bzw. einem Verbleib in der Schweiz rechnen. Dies hat der Beschwerdef�hrer als Androhung von Massnahmen im Sinne von Art. 16 Abs. 3 Satz 2 ANAV bzw. Art. 96 Abs. 2 AuG zu verstehen.
2.7 Nach dem Dargelegten kann offen gelassen werden, ob die Vorinstanzen mit Blick auf die Absicht des Gesetzgebers, Schweizer mit ausl�ndischen Familienangeh�rigen grunds�tzlich gleich zu behandeln wie EU-B�rger (vgl. Botschaft vom 8. M�rz 2002 zum AuG, BBl 2002 3792 zu Art. 41 E-AuG), �berhaupt - wie hier geschehen - generalpr�ventive Motive anrufen oder ob sie sich bloss auf das pers�nliche Verhalten des Beschwerdef�hrers st�tzen durften (vgl. dazu N�heres in BGE 130 II 176 E. 3.4.1 S. 182 ff. mit Hinweisen). Zu dieser Problematik haben sich die Vorinstanzen nicht ge�ussert, obwohl sie hierauf bereits namentlich in einem Urteil des Bundesgerichts vom 1. M�rz 2010 (2C_541/2009 E. 3.3) hingewiesen worden waren.
2.8 Mithin hat der Beschwerdef�hrer weiterhin einen Anspruch nach Art. 7 ANAG auf Erneuerung der Aufenthaltsbewilligung. Daher ist der anders lautende Entscheid des Verwaltungsgerichts in Gutheissung der Beschwerde aufzuheben und das kantonale Migrationsamt zur Erneuerung der Aufenthaltsbewilligung anzuweisen.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind keine Kosten zu erheben (Art. 66 Abs. 1 und 4 BGG). Hingegen hat der Kanton Z�rich den Beschwerdef�hrer f�r das bundesgerichtliche Verfahren angemessen zu entsch�digen (Art. 68 Abs. 1 BGG). �ber die Kosten- und Entsch�digungsfolgen in den vorinstanzlichen Verfahren hat das Verwaltungsgericht neu zu entscheiden (vgl. Art. 67 und 68 Abs. 5 BGG).
Die Beschwerde wird gutgeheissen, das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Z�rich vom 13. April 2011 aufgehoben und das Migrationsamt des Kantons Z�rich angewiesen, dem Beschwerdef�hrer die Aufenthaltsbewilligung zu erneuern.
Die Sache geht an das Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich zu neuem Entscheid �ber die Kosten- und Entsch�digungsfolgen in den vorinstanzlichen Verfahren.

References: Art. 23
 Art. 126
 Art. 7
 Art. 7
 Art. 83
 BGE 
 Art. 100
 BGE 
 Art. 7
 Art. 7
 Art. 10
 Art. 11
 Art. 8
 BGE 
 Art. 16
 BGE 
in fine
 Art. 10
 Art. 16
 Art. 16
 Art. 96
 Art. 41
 BGE 
 Art. 7
 Art. 67