Source: https://bergpass.lbeg.de/bergpass/Wilma.aspx?pgId=514&WilmaLogonActionBehavior=Default
Timestamp: 2018-04-19 17:20:08+00:00

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BergPass® - 2. Allgemeine Vorschriften
§3 Anzeige besonderer Ereignisse
§4 Schriftliche Anweisungen
(1) Die Mindestanforderungen für die Prüfungen sind hinsichtlich des beauftragten Personenkreises, der Prüffristen und der zu prüfenden Einrichtungen in der Anlage zu dieser Verordnung festgelegt.
(2) Der Unternehmer hat für die Durchführung der nach der Anlage zu dieser Verordnung vorgeschriebenen Prüfungen zu sorgen, die hierfür erforderlichen Arbeitskräfte und Hilfsmittel zu stellen und die entstehenden Kosten zu tragen.
(3) Über die Ergebnisse der Prüfungen durch verantwortliche- oder fachkundige Personen sind schriftliche Nachweise zu führen, die mit Datum und Namenszeichen der Prüfenden zu versehen sind. Die Nachweise können auch auf elektronischen Datenträgern geführt werden, in diesem Fall sind Datum und Name des Prüfenden ausreichend. Die Nachweise sind bis zur dritten folgenden Prüfung, mindestens jedoch drei Jahre, auch nach Außerbetriebnahme der Anlage, aufzubewahren.
(4) Der Unternehmer hat dafür zu sorgen, dass die Sachverständigen über die Ergebnisse ihrer Prüfungen schriftliche Berichte anfertigen. Der Unternehmer hat diese Berichte umgehend der zuständigen Behörde vorzulegen. Werden bei der Prüfung durch Sachverständige Schäden oder Mangel festgestellt, so hat der Unternehmer die zuständige Behörde mit der Vorlage des Prüfberichts über die Maßnahmen zur Beseitigung der festgestellten Schäden oder Mängel zu informieren.
(5) Der Unternehmer hat Art und Umfang der vorgeschriebenen Prüfungen durch fachkundige Personen und Prüfungen durch verantwortliche Personen, sowie das Verfahren zur Meldung festgestellter Schäden oder Mängel durch schriftliche Anweisungen festzulegen, die Anweisungen den mit den Prüfungen beauftragten fachkundigen und verantwortlichen Personen auszuhändigen und diese vor Aufnahme ihrer Tätigkeit darüber zu unterweisen.
§6 Anerkennung von Sachverständigen
(1) Der Unternehmer darf die in dieser Verordnung vorgeschriebenen Prüfungen durch Sachverständige nur von Sachverständigen durchführen lassen, die von der zuständigen Behörde hierfür anerkannt sind oder einer von der zuständigen Behörde hierfür anerkannten sachverständigen Stelle angehören.
(2) Der Unternehmer darf die in der Anlage Spalte 1 Nrn. 1, 3.1 (halbjährliche Prüfungen), 4.1 (halbjährliche Prüfungen), 15.1, 15.2, 16.1, 18.1, 19.1 und 22 vorgeschriebenen Prüfungen auch von Personen durchführen lassen, die dem Unternehmen angehören. Diese Personen müssen:
(4) Sachverständige i. S. dieser Verordnung sind auch die in anderen Ländern aufgrund einer Bergverordnung für bestimmte Aufgabenbereiche anerkannten Sachverständigen.
§7 Verhalten im Betrieb
1) Alkoholische Getränke oder Drogen dürfen während der Arbeitszeit einschließlich der Arbeitspausen nicht mitgeführt, aufbewahrt oder eingenommen werden.(2) Beschäftigte, die unter Einfluss von Alkohol, Drogen oder Medikamenten mit berauschender Wirkung stehen, dürfen sich in den Einrichtungen nicht aufhalten und dort nicht geduldet werden.
(3) Der Unternehmer hat dafür zu sorgen, dass auch Werkfremde, soweit sie im Betrieb der Gefahr von Gesundheitsschäden öder Verletzungen ausgesetzt sein können, über persönliche Schutzausrüstung verfügen und diese benutzen.
§8 Fremdsprachige Beschäftigte
§9 Sicherung des Betriebes
§10 Überwachung des Betriebes
(3) Für Förderbetriebe ist zur Entgegennahme von Meldungen eine ständig besetzte Stelle einzurichten, von der aus im Gefahrenfall die erforderlichen Maßnahmen sofort eingeleitet werden können.
(5) Bei Gefahr müssen von der ständig besetzten Stelle aus die fernüberwachten Einrichtungen abgeschaltet und die fernüberwachten Bohrungen geschlossen werden können. Wirken die Überwachungseinrichtungen auf einen Sicherheitsstrom-kreis, durch den bei Gefahr eine fernüberwachte Einrichtung selbsttätig abgeschaltet oder eine fernüberwachte Bohrung selbsttätig geschlossen wird, genügt es, wenn das Ansprechen der Sicherheitsschaltung an die ständig besetzte Stelle übermittelt wird.
§11 Auflässige Bohrungen
(1) Bohrungen, die nicht mehr benötigt werden, sind so zu verfallen, dass Einbrüche an der Erdoberfläche vermieden werden und eine spätere Nutzung des Untergrundes zur Gewinnung von Bodenschätzen und Wasser oder zur Untergrundspeicherung nicht beeinträchtigt wird. Dies gilt nicht für auflässige Bohrungen von Tagebauen, soweit sie später vom Abbau erfasst weiden.

References: §3

§4

§6

§7

§8

§9

§10

§11