Source: http://www.tiefenort.de/nachrichten-lesen/items/189.html
Timestamp: 2018-02-24 13:56:48+00:00

Document:
Beschlüsse der 19. Sitzung des Gemeinderates am 26.10.2015 - Gemeinde Tiefenort an der Werra
Beschlüsse der 19. Sitzung des Gemeinderates am 26.10.2015
am 26.10.2015 fand die 19. Sitzung des GR Tiefenort statt. Es wurden nachfolgende Beschlüsse, welche im vollen Wortlaut in der Gemeindeverwaltung Tiefenort, Kirchplatz 5, zu den amtlichen Öffnungszeiten zu jedermanns Einsicht ausliegen, gefasst: (es waren zunächst 13+1 Gemeinderäte anwesend)
Feststellung der form- und fristgerechten Erstellung der Einladung bzw. Unterlagen zur 19. Sitzung des Gemeinderates am 26.10.2015
Beschluss-Nr.: 101-19-15
Der Gemeinderat Tiefenort bestätigt die form- und fristgemäße Einladung sowie Erstellung der Unterlagen zur 19. Sitzung des Gemeinderates am 26.10.2015 entsprechend des § 1 der Geschäftsordnung des Gemeinderates Tiefenort.
davon anwesend: 13+1
Genehmigung des Protokolls der 17. Sitzung des Gemeinderates vom 30.07.2015
Beschluss-Nr.: 102-19-15
Der Gemeinderat Tiefenort genehmigt die Niederschrift der 17. Sitzung des Gemeinderates vom 30.07.2015 in der vorliegenden Form.
Genehmigung des Protokolls der 18. Sitzung des Gemeinderates vom 12.10.2015
Beschluss-Nr.: 103-19-15
Der Gemeinderat Tiefenort genehmigt die Niederschrift der 18. Sitzung des Gemeinderates vom 12.10.2015 in der vorliegenden Form.
1. Änderung des Bebauungsplanes „In den Schlossgärten“ der Gemeinde Tiefenort
Beschluss-Nr.:104-19-15
Der Gemeinderat der Gemeinde Tiefenort beschließt, dass für das Gebiet „In den Schlossgärten“ der Bebauungsplan geändert werden soll.
Billigung sowie Auslegung der 1. Änderung des B-Planes „ In den Schlossgärten“ gemäß § 3 u. 4 Abs. 2 BauGB
Beschluss-Nr.:105-19-15
Der Entwurf der 1. Änderung des Bebauungsplanes „In den Schlossgärten“ in der
Fassung vom 05.10.2015 der Gemeinde Tiefenort einschl. Begründung wird in der vorliegenden Fassung gebilligt und die öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie die Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB durchgeführt werden soll.
(Für das Verfahren finden die Vorschriften des § 13 a BauGB-Bebauungsplan der Innenentwicklung-Anwendung. Das bedeutet, dass das Verfahren im beschleunigten Verfahren nach § 13 a Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 BauGB durchgeführt wird. Im beschleunigten Verfahren gelten die Vorschriften des vereinfachten Verfahrens nach § 13 Abs.2 und 3 Satz 1 BauGB entsprechend.)
Feststellung Jahresrechnung 2013
Beschluss-Nr.:106-19-15
Der Gemeinderat beschließt die Feststellung der geprüften Jahresrechnung 2013 gemäß § 80 Absatz 3 Satz 1 Thüringer Kommunalordnung.
Beschluss-Nr.:107-19-15
Der Gemeinderat beschließt die Entlastung des Bürgermeisters und der Beigeordneten auf Grundlage des Schlussberichtes über die Prüfung der Jahresrechnung 2013 gemäß § 80 Absatz 3 Satz 2 Thüringer Kommunalordnung.
Aufgrund persönlicher Beteiligung gem. § 38 ThürKO verlassen Herr Rubisch und Frau Thiel während der Beschlussfassung den Raum.
Außerplanmäßige Ausgaben Sanitäreinrichtungen Haus der Vereine
Beschluss-Nr.:108-19-15
Der Gemeinderat stimmt der außerplanmäßigen Ausgabe von 14.836,63 Euro bei der Haushaltsstelle 2.7600001.940000 für den Einbau von Sanitärräumen in das Haus der Vereine zu.
Aufgrund persönlicher Beteiligung gem. § 38 ThürKO verlässt Gemeinderat Erik Müller während der Beschlussfassung den Raum.
Einbau HÖRMANN Sectionaltor, SPU F 42/BR50 im FWGH Oberrohn
Beschluss-Nr.:109-19-15
Auftragsvergabe an die Firma Jens Wildförster, Völkershausen über die Lieferung und Montage von einem HÖRMANN Sectionaltor SPU F/42/BR50 für das FWFH in Oberrohn zu einem Gesamtpreis in Höhe von 6.637,82 €
Umbau der Sirenenanlage im Ortsteil Oberrohn
Beschluss-Nr.:110-19-15
Abbau der vorhandenen Motorsirene E 57 und Anbringung an einem Sirenenmast hinter dem FWGH in einer Höhe von 16 m zum Preis von 3.724,70 €
Errichtung des sozialen Zentrums in den Schlossgärten
Verkauf einer Teilfläche des Baufeldes 2 für Seniorenpflege, an Exsos GmbH Pestalozzistraße 2, 99867 Gotha
Beschluss-Nr.:111-19-15
Der Gemeinderat beschließt dem Investor EXSOS GmbH, Pestalozzistraße 2 in Gotha eine Teilfläche von ca. 3000 m² im Baufeld 2 des B-Plan Gebietes in den Schlossgärten für ein Betreuungszentrum mit bis zu 72 stationären Pflegeplätzen sowie eventuell noch 4 betreuten Wohneinheiten zu einem Preis von 140.000,00 € zu verkaufen

References: § 1
 § 3
 § 3
 § 4
 § 13
 § 13
 § 13
 § 80
 § 80
 § 38
 § 38