Source: https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Gericht=VGH%20Bayern&Datum=03.02.2011&Aktenzeichen=13a%20B%2010.30394
Timestamp: 2019-07-20 19:29:00+00:00

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VGH Bayern, 03.02.2011 - 13a B 10.30394 - dejure.org
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VGH Bayern, 03.02.2011 - 13a B 10.30394 (https://dejure.org/2011,12010)
VGH Bayern, Entscheidung vom 03.02.2011 - 13a B 10.30394 (https://dejure.org/2011,12010)
VGH Bayern, Entscheidung vom 03. Februar 2011 - 13a B 10.30394 (https://dejure.org/2011,12010)
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Rückkehr eines allein stehenden männlichen arbeitsfähigen Afghanen nach Parwan oder Kabul
AufenthG § 60 Abs. 7 S. 2, RL 2004/83/EG Art. 15 Bst. c, AufenthG § 60 Abs. 7 S. 1, AufenthG § 60 Abs. 7 S. 3
Asylverfahren, Abschiebungsverbot, subsidiärer Schutz, Afghanistan, innerstaatlicher bewaffneter Konflikt, allgemeine Gefahr, erhebliche individuelle Gefahr, Gefährdungsdichte, Shekh Ali, Parwan, Kabul, Sicherheitslage, Hazara, Schiiten, Versorgungslage, extreme Gefahrenlage, Existenzminimum
Afghanistan Alleinstehende Männer/Hazara/Schiiten
Ergänzend stützt sie sich auf das Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs vom 3. Februar 2011 - 13a B 10.30394 -, mit dem ihre Auffassung bestätigt worden sei, dass alleinstehende arbeitsfähige gesunde afghanische Männer auch ohne nennenswertes Vermögen und ohne abgeschlossene Berufsausbildung bei einer zwangsweisen Rückführung in ihr Heimatland in der Lage seien, durch Gelegenheitsarbeiten etwa in Kabul zumindest ein kümmerliches Einkommen zu erzielen.
Die allgemein schlechte Versorgungslage in Afghanistan begründet auf Grund einer gewissen Verbesserung der allgemeinen Versorgungslage in Kabul nicht die Annahme eine extremen Gefahrenlage (Anschluss an: VGH München, Urteil vom 03.02.2011 - 13a B 10.30394 - juris; OVG Münster, Beschluss vom 26.10.2010 - 20 A 964/10.A -, juris).(Rn.36).
Bei der erneuten Befassung mit der Sache sei der Senat gehalten, sich auch mit der gegenteiligen Rechtsprechung anderer Oberverwaltungsgerichte (insbesondere: Bay.VGH, Urteil vom 03.02.2011 - 13a B 10.30394 - juris) auseinanderzusetzen.
Bei seiner erneuten Befassung mit der Sache ist das Berufungsgericht gehalten, sich auch mit der gegenteiligen Rechtsprechung anderer Oberverwaltungsgerichte auseinanderzusetzen (vgl. etwa Urteil des VGH München vom 3. Februar 2011 - 13 a B 10.30394 - juris, das sich seinerseits allerdings auch nicht mit der Rechtsprechung des Berufungsgerichts auseinandersetzt;… vgl. dazu auch Urteil des Senats vom 29. Juni 2010 a.a.O. Rn. 22).
BVerwG, 29.09.2011 - 10 C 24.10
Widerruf; Widerrufsfrist; Abschiebungsschutz; Abschiebungsverbot; unionsrechtlich …
Dabei wird es sich auch mit der gegenteiligen Rechtsprechung anderer Oberverwaltungsgerichte auseinanderzusetzen haben (vgl. etwa Urteil des VGH München vom 3. Februar 2011 - 13 a B 10.30394 - juris, das sich seinerseits allerdings auch nicht mit der gegenteiligen Rechtsprechung des Berufungsgerichts auseinandersetzt;… vgl. dazu auch Urteil des Senats vom 29. Juni 2010 a.a.O. Rn. 22).
Im Rahmen des § 60 Abs. 7 Satz 2 AufenthG kommt die in § 60 Abs. 7 Satz 3 AufenthG getroffene Regelung, die den schutzsuchenden Ausländer im Fall allgemeiner Gefahren auf die Aussetzung von Abschiebungen durch ausländerbehördliche Erlasse verweist, in richtlinienkonformer Auslegung im Rahmen des § 60 Abs. 7 Satz 2 AufenthG nicht zur Anwendung (BayVGH vom 03.02.2011 Az. 13a B 10.30394 RdNr. 18 ).
Nur dann gebieten die Grundrechte aus Art. 1 Abs. 1 und Art. 2 Abs. 2 GG - als Ausdruck eines menschenrechtlichen Mindeststandards -, jedem betroffenen Ausländer trotz des Fehlens einer Ermessensentscheidung nach § 60 Abs. 7 Satz 3, § 60a Abs. 1 AufenthG Abschiebungsschutz nach § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG zu gewähren (BayVGH vom 03.02.2011 Az. 13a B 10.30394 RdNr. 28 ).
Allerdings ist der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (vom 03.02.2011 Az. 13a B 10.30394 ) der Meinung, dass nicht davon auszugehen ist, dass derartige Personen mit hoher Wahrscheinlichkeit alsbald nach einer Rückkehr in eine derart extreme Gefahrenlage geraten würden, dass eine Abschiebung in den Heimatstaat verfassungsrechtlich unzumutbar wäre.
Dieser Rechtsprechung folgend muss davon ausgegangen werden, dass ein junger, gesunder, lediger Afghane ohne gesundheitliche Einschränkungen, ohne familiäre Bindungen bzw. ohne soziales Netzwerk, ohne nennenswertes Vermögen und ohne abgeschlossene Berufsausbildung in seinem Heimatland in der Lage wäre, durch Gelegenheitsarbeiten etwa in Kabul wenigstens ein kümmerliches Einkommen zu erzielen, damit ein Leben am Rand des Existenzminimums zu finanzieren und sich allmählich wieder in die afghanische Gesellschaft zu integrieren (BayVGH vom 03.02.2011 a.a.O., RdNr. 37; vom 15.03.2012 Az. 13a B 11.30439 für den Großraum Kabul und die Provinz Ghazni).
Demgegenüber kommt die in § 60 Abs. 7 Satz 3 AufenthG getroffene Regelung, die den schutzsuchenden Ausländer im Fall allgemeiner Gefahren auf die Aussetzung von Abschiebungen durch ausländerbehördliche Erlasse verweist, in richtlinienkonformer Auslegung im Rahmen des § 60 Abs. 7 Satz 2 AufenthG nicht zur Anwendung (BayVGH v. 03.02.2011 Az. 13a B 10.30394 RdNr. 18 ).
Für diese Provinz, die ebenfalls der Zentralregion zugeordnet wird, hat der Bayer. Verwaltungsgerichtshof in seiner Entscheidung vom 3. Februar 2011 (Az.: 13a B 10.30394 ) entschieden, dass hier kein innerstaatlicher bewaffneter Konflikt vorliegt.
Nur dann gebieten die Grundrechte aus Art. 1 Abs. 1 und Art. 2 Abs. 2 GG - als Ausdruck eines menschenrechtlichen Mindeststandards -, jedem betroffenen Ausländer trotz des Fehlens einer Ermessensentscheidung nach § 60 Abs. 7 Satz 3, § 60a Abs. 1 AufenthG Abschiebungsschutz nach § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG zu gewähren (BayVGH v. 03.02.2011 Az. 13a B 10.30394 RdNr. 28 ).
Die Entscheidung stehe auch im Widerspruch zum Urteil des Verwaltungsgerichtshofs vom 3. Februar 2011 (Az. 13a B 10.30394), wonach die Wahrscheinlichkeit, in der Zentralregion im Jahr 2010 Opfer eines Anschlags zu werden, lediglich rund 0, 015% betragen habe.
Danach ist von der Abschiebung eines Ausländers in einen anderen Staat abzusehen, wenn er dort als Angehöriger der Zivilbevölkerung einer erheblichen individuellen Gefahr für Leib oder Leben im Rahmen eines internationalen oder innerstaatlichen bewaffneten Konflikts ausgesetzt ist (vgl. zu den Provinzen Parwan und Kabul in der Zentralregion bereits Urteil des Senats vom 3.2.2011 Az. 13a B 10.30394 ).
Dies hat der Verwaltungsgerichtshof bereits mit rechtskräftigem Urteil vom 2. Februar 2011 (Az. 13a B 10.30394 ) betreffend die in der Zentralregion gelegenen Provinzen Parwan und Kabul festgestellt.
32 Die allgemeine Gefahr in Afghanistan hat sich für den Kläger aber nicht derart zu einer extremen Gefahr verdichtet, dass eine entsprechende Anwendung von § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG geboten ist (vgl. bereits Urteil des Senats vom 3.2.2011 Az. 13a B 10.30394 ).
VGH Bayern, 10.06.2013 - 13a ZB 13.30128
Asylrecht Afghanistan; Gefahrendichte in der Ostregion (Kunar)
OVG Nordrhein-Westfalen, 13.02.2013 - 13 A 1524/12
Drohen von Repressalien wegen tatsächlicher Regimegegnerschaft eines afghanischen …
VGH Bayern, 07.10.2011 - 13a ZB 11.30347
VGH Bayern, 29.12.2011 - 13a ZB 11.30471
VGH Bayern, 26.10.2012 - 13a ZB 12.30108
Asylrecht Afghanistan; Extremgefahr; Bericht über die Not der Binnenflüchtlinge
BVerwG, 19.12.2012 - 10 B 28.12
Gehörsverletzung durch Ablehnung eines Sachverständigenbeweisantrags
BVerwG, 08.09.2011 - 10 C 21.10
OVG Nordrhein-Westfalen, 21.02.2013 - 13 A 1411/12
Klärungsbedürftigkeit des Drohens einer Zwangsrekrutierung durch die Taliban nach …
OVG Niedersachsen, 25.04.2012 - 7 LA 14/12
Afghanistan; innerstaatlicher bewaffneter Konflikt; Abschiebungsverbot
OVG Nordrhein-Westfalen, 21.02.2013 - 13 A 2579/12
Klärungsbedürftigkeit einer beachtlichen Wahrscheinlichkeit einer landesweiten …
VGH Bayern, 23.05.2013 - 13a ZB 13.30108
VGH Bayern, 31.05.2012 - 13a ZB 12.30071
VGH Bayern, 04.10.2011 - 13a ZB 11.30343
VGH Bayern, 31.08.2012 - 13a ZB 11.30512
Asylrecht Afghanistan; keine grundsätzliche Bedeutung bei Einzelfall
OVG Niedersachsen, 13.02.2012 - 7 LA 215/11
Entscheidungserheblichkeit als Voraussetzung des asylverfahrensrechtlichen …
VG Augsburg, 21.11.2013 - Au 6 K 13.30285
Afghanischer Staatsangehöriger; Hepatitis B; Gesundheitliche Beschwerden; …
VGH Bayern, 31.05.2012 - 13a ZB 12.30072
VGH Bayern, 23.02.2012 - 13a ZB 11.30332
Asylrecht Afghanistan; Südregion; extreme allgemeine Gefahrenlage
VGH Bayern, 31.01.2012 - 13a ZB 11.30202
VGH Bayern, 18.10.2011 - 13a ZB 11.30355
Asylrecht Afghanistan; Sicherheitslage; fehlende Darlegung
VGH Bayern, 10.10.2011 - 13a ZB 11.30087
Asylrecht Afghanistan; Gefährdung für Rückkehrer; Versorgungslage in Kabul; …
VGH Bayern, 26.09.2011 - 13a ZB 11.30303
§ 78 Abs 3 Nr 1 AsylVfG, § 60 Abs 7 S 1 AufenthG, § 60 Abs 7 S …
VG Augsburg, 27.09.2013 - Au 6 K 13.30169
Afghanischer Staatsangehöriger aus der Provinz ...; familiäre Schwierigkeiten; …
VGH Bayern, 16.02.2012 - 13a ZB 11.30300
VGH Bayern, 18.08.2011 - 13a ZB 11.30089
Asylrecht Afghanistan; Fluchtalternative nicht entscheidungserheblich; extreme …
VG Augsburg, 24.09.2012 - Au 6 K 12.30181
Einreise auf dem Landweg über einen sicheren Drittstaat; Bedrohung des Vaters …

References: § 60
 Art. 15
 § 60
 § 60
 § 60
 § 60
 § 60
 Art. 1
 Art. 2
 § 60
 § 60
 § 60
 § 60
 § 60
 Art. 1
 Art. 2
 § 60
 § 60
 § 60
 § 60

§ 78
 § 60
 § 60