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1892 / 25 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger)
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ge Bei Privattransitlägern ohne amtlihen Mitvershluß . und Zollaus\chlüssen délandene Getreide beschränkte, auch das am 1. Februar in derartigen Lägern bezw. in den Zoll- aus\shlüssen vorhandene Bau- und Nuzholz der Tarif- nummern 13c 2 und 13c 3 sowic der an ebendiesem Tage in den deutshen Freilägern (Freibezirken), öffent- lihen Zollniederlagen , heilungslägern und Zollaus- en vorhandene Wein der Tarifnummer 2e 1 ohne Nachweis der Abstammung aus Vertragsstaaten oder meistbegünstigten Ländern zur Entrichtung der am 1. Februar 1892 in Kraft tretenden ermäßigten Zoll’äße zugelassen wer- den. Ferner sollen auf das bis zum 31. Januar d. F. in den Zollcontos für zu verarbeitendes ausländishes Getreide ange- jchriebene und nach amtlicher Feststellung am 1. Fe- bruar d. J. im unverarbeiteten Zustande in den der ZoUlbehörde angemeldeten Räumen oder in Form von ver- gütungsfähigen Mühlenfabrikaten in den zur Aufbewahrung derselben dienenden Räumen vorhandene Getreide, soweit bei den Abrechnungen für das I1., I[l. und IV. Quartal 1891/92 mangels einer entsprehenden Ausfuhr von Mühlenfabrikaten eine Verzollung von Getreide stattzufinden hat, die ermäßigten Zollsäße Anwendung finden.
Ob diese Beschlüsse vom Reichstag auh bei der Schluß- abstimmung angenommen werden und ob der Bundesrath einem solchen Gese entwurf seine Züstimmung ertheilen wird, steht noch nicht bi. Indessen werden die Jnteressenten, welchen bei der vorgerückten Zeit eine amtliche Benachrichtigung niht mehr wird zugehen können, gut daran thun, die erfor- derlichen Declarationen schleunigst bei der zuständigen Behörde einzureichen.
Die Commission für die zweite Lesung des Ent- wurfs eines Bürgerlichen Geseybu chs erledigte in den Sizßungen vom 2. und 26. Januar zunächst den Rest der Vorschriften über den Jnhalt der Schuldverhältnisse aus Verträgen. Der § 369 Abs. 2, soweit er den im 8 243 tas Fall betrifft, wurde mit den aus Beschlüssen zu 8 369 Abs. 1 sih ergebenden Modificationen angenommen. Anlangend dagegen denFall des Verzuges des Schuldners, so entschied sih die Commission dafür, das Necht des Gläubigers, Schadensersaß wegen Nichterfüllung zu verlangen oder von dem Vertrage zurücßzutreten, nicht mit dem Entwurfe von dem Nachweise des Gläubigers abhängig zu machen, daß die Leistung infolge des Verzuges kein Interesse für ihn habe, sondern im Ans{hluß an die Art. 354, 356 des H.-G.-B. dann zu ge- währen, wenn die Leistung innerhalb einer dem Schuldner von dem Gläubiger bestimmten angemessenen Frist nicht erfolgt. Der Bestiramung einer Frist soll es jedoh nicht bedürfen, wenn die Leistung infolge des Verzuges für den Gläubiger kein Interesse hat. Jst die Leistung innerhalb der Frist nur theil- weise bewirkt, so soll ‘das Recht des Gläubigers, Schadens- ersaÿ wegen NichterfüllunF der ganzen Verbindlichkeit zu ver- langen oder von dem Vertrage zurückzutreten, nah Maßgabe des 8 247 Abs. 2 und des 8§ 369 Abs. 1 Say 2 ebenfalls von dem Nachweise des mangelnden Interesses des Gläubigers abhängig bleiben. Ein Antrag, dem Gläubiger nach Ablauf einer von ihm dem Schuldner zur Be- wirkung der Leistung bestimmten angemessewen Frist ohne Rücksicht darauf, ob der Schuldner im Verzuge is odex nicht, ob denselben also ein Verschulden trifft oder nicht, die gleichen Rechte beizule gen, wie sie ihm nah § 361 für den Fall des Fixgeschäfts zustehen, fand zwar warme Befürwor- tung, erlangte aber nicht die Zustimmung der Mehrheit. Abge- lehnt wurde ferner der Antrag, im Anschluß an den Art. 356 des H.-G.-B. dem Gläubiger, wenn er infolge des Verzuges statt der Erfüllung Schadensersaß wegen Nichterfüllung verlangen oder von dem Vertrage zurücktreten will, eine Anzeigepflicht aufzuerlegen. Dagegen erachtete man cs für geboten, dem Schuldner das Recht einzuräumen, dem Gläubiger eine an- gemessene Frist zur Erklärung, ob er von den bezeichneten Rechten Gebrauch machen wolle, zu bestimmen, und zwac unter dem Präjudize, daß der Gläubiger, wenn er sih niht erkläre, diese Rechte verliere. Anlangend den S 369 Abs. 3 und den noch rückständigen Z 361 Abs. 2, gelangte der Entwurf mit der Modification zur An- nahme, daß der Schuldner, wenn der Rücktritt infolge eines von ihm nicht zu vertretenden Umstandes erfolgt, wegen der empfangenen Gegenleistung nur nah den Grundsäßen über den Ersa einer O Bereicherung haften soll.
___ Vorbehalten blieb, bei der Berathung M Vorschriften über den Kauf auf die Frage zurückzukommen, ob und inwieweit im Falle des Verzuges des Käufers das Recht, von dem Ver- trage zurückzutreten, dann E R V at sei, wenn der Ver- käufer seinerseits bereits erfüllt habe (vgl. Art. 354 des Die Commission wandte sih sodann dem von der Gewä hr- leistung des veräußerten Rechts handelnden Unter- abschnitte (S8 370 bis 380) zu. Man verständigte sih zu- nächst dahin, die zu beschließenden Vorschriften unter ent- sprehender Fassungsänderung in den Titel über den Kauf einzustellen und dort eine Vorschrift aufzunehmen, welche die über die Gewährleistung beim Kauf geltenden Vorschriften auf andere entgeltlihe Verträge, welche auf Veräußerung erihtet sind, für entsprechend an- wendbar erklärt. Mit Rückfiht auf diese Stellungs- änderung und den Jnhalt des § 459 Abs. 1, welcher die Verpflichtungen des Verkäufers im Anschluß an den § 370 bestimmt, wurde dieser als entbehilih gestrichen. Dagegen ange der S 371 seinem E E non zur Annahme, jedoch mit dem Zusage, daß der Ver n eines Werthpapieres auch dafür haftet, daß dasselbe niht zum weckde der Kraftloserklärung aufgeboten oder wegen desselben cin e nach Maßgabe des S 693 Abs. 3 erlassen ist. Genehmigt wurde ferner der 8 372. in Antrag, die Haftung des Verkäufers für solche nit ein- getragene Dienstbarkeiten auszuschließen, welhe nah den Um- ffänden als unerheblih anzusehen seien, fand keinen Anklang. uh der § 373 wurde nah dem Entwurf angenommen unter Ablehnung eines e welcher die Haftung des Verkäufers für einen Mangel in seinem Recht auch dann auszuschließen bezweckte, wenn bei dem auto] cines Grundstücks der Käufer den Mangel aus dem Grundbuch erschen konnte. Anlangend die S8 374 bis 377, welche zwar auf dem Boden des Rechts- verschaffungsprincips stehen, dasselbe aber insofern abshwächen, als nO S Lo 74 es sich niht um den Verkauf eines Grundstücks handelt (8 378), wegen eines Mangels, welcher erst nach der im übrigen seitens des Verkäufers erfolgten Erfüllung hervortritt, das Recht, deshalb Schadensersay wegen Nichterfüllun u verlangen oder von dem Vertrage zurücchzutreten, erst na
erfolgter Entwehrung zusehen soll, entschied die Commission sih dahin, den Evictionsstandpunkt des Entwurfs auch in der aus dem § 374 Sah 3 und den 88 375 bis 377 sich ergebendén Beschränkung aufzugeben und das Verschaffungsprincip nah Maßgabe der allgemeinen für die Erfüllung aus gegenseitigen Verträgen geltenden Vorschriften auch im Falle des 8 374 Sag 3 durchzuführen. Nur bei dem Verkauf einer Sache oder des Rechts an einer Sache, welches zur Ans der Sache berechtigt, soll der Käuter, wenn der Verkäufer, abgesehen von dem Mang! in seinem Rechte, im übrigen erfüllt hat, wegen des in Ansehung des Kaufgegenstandes einem Dritten zustehenden Rehts Schadens- ersaß wegen Nichterfüllung nur dann zu fordern berechtigt sein, wenn die Sache dem Dritten mit Rücksicht auf dessen Recht herausgegeben ist oder wenn der Käufer sie dem Ver- käufer zurückgewährt. Der Herausgabe der Sache an den Dritten soll es gleichstehen, wenn einer der im § 376 be- zeichneten Fälle vorliegt.
Bei der Feier des Geburtstags Seiner Majestät des Kaisers und Königs in der Landwirthschaftlichen Hochshule nahm, wie uns nachträglich berichtet wird, nah der tene des Professors Sering über die Colonisationen in den östlichen Provinzen der Minister für Landwirthschaft, Domänen und Forsten von Zeyben das Wort, um dem Vortragenden den Dank der Anwesenden für seinen interessanten Vortrag auszusprechen und diesen dahin zu ergänzen, daß nicht nur bei der General-Commission Frankfurt, sondern auch bei denen in Bromberg und Breslau zahlreihe Anträge auf Bildung von Rentengütern vorlägen; der Vermehrung der Zahl der ländlihen Grundbesizer seien jeßt die Wege geebnet; der POe Durchführung dieser bedeutsamen Anregung stehe indeß das Fehlen cines ausreihenden Land- A entgegen. Viele der Anwesenden würden noch berufen sein, an dem großen Werk practish mitzuarbeiten ; inzwischen sei es durh Wort und Schrift zu fördern.
Das in Carl Heymann's Verlag in Berlin erschienene Handbuch für das Deutsche Reih auf das Jahr 1892 entspricht in seiner Anordnung ganz demjenigen des Vorjahrs. Außer den Mitgliedern des Bundesraths, des Reichstags und sämmtliher Reichsbehörden werden auch die Kaiserlichen Wirklichen Geheimen Räthe aufgeführt und bei dem Reichs- Marine-Amt eine Liste S. M. Schiffe und Fahrzeuge gebracht. Dem am Schlusse beigegebenen alphabetishen Namensverzeich- nisse schließen sh ein alphabetishes Verzeichniß der beiztiBen Konsulate und Schußgebiete, ein alphabetishes Verzeichniß der der Reichs-Postverwaltung angehörigen Verkehrs-Anstalten und ein solches der Reichsbank-Anjtalten an.
Seine Durchlauht der Fürst von Waldeck und Pyrmont ijt heute Mittag von hier abgereist.
Nachdem der bisherige Kaiserlihe Gesandte in Japan pón often 2A Tokio Verlassen hat, um fih auf seinen neuen Posten nah Washington zu begeben, A der Legations- Secretär von Waldthause n die interimistishe Leitung der gesandtschaftlihen Geschäfte in Tokio übernommen.
__ Der bisherige Gesandte der Republik Columbien am Regen Allerhöchsten Hofe, General Don Lazaro Maria Perez ist von hier abberufen.
S. M. Kreuzer „Schwalbe“, Commandant Corvetiten- Capitän Oelrichs, ist am 27. Januar in Dar-es-Salam eingetroffen.
Dresven, 28. Januar. Seine Majestät der König, Seine Königliche Hoheit der Prinz und Jhre Kaiserlihe und Königliche Hoheit die I Friedrich August sind gestern Abend von Berlin hier wieder eingetroffen.
Jhre ag die Königin ist, wie ein heute aus- gegebenes Bulletin besagt, an Jnfluenza erkrankt und deshalb genöthigt, das Bett zu hüten. Entzündlihe Erscheinungen sind nicht vorhanden. Das Fieber is mäßig, der Schlaf dur Kopf- und Gliederschmerzen gestört.
Die Erste Kammer bewilligte, wie das „Dr. J.“ meldet, in ihrer heutigen Sißung, dem Berichte der zweiten Deputation entsprehend, Kap. 69 und 70 des Nachtrags zu dem ordentlichen Staatshaushalts-Etat und zu dem Finanz- gesez, nachdem zu Kap. 70 Dr. Birh-Hirs Qu verschiedenen Wünschen betreffs der Erleichterung der Landes-Jrrenanstalten Ausdruck gegeben und der Geheime Rath Jäppelt eine Er- fiärung über das von der Regierung in dieser Beziehung beobachtete Verfahren gegeben hatte.
Die Zweite Kammer erledigte den ersten Bericht der Rechenschasts-Deputation über den Rechenschaftsbericht auf die Finanzperiode 1888/89, und zwar über Kap. 1 bis 21, Etat der Uebershüsse, und beschloß, dem Antrage der Deputation entsprehend der Staatsregierung wegen der Verwaltung der Staatsfinanzen, soweit ih iese auf die in den Kap. 1—21 gedachten Verwaltungszweige erstreckt, Ent- laslung zu ertheilen. Eine Debatte kuüpfte sih nur an Kap. 12, es e Erzbergwerke bei Freiberg, zu welchem der Abg.
ay auf möglichst baldige Einstellung des verlustbringenden
Erzbergbaues drang, welchem n von den nd Vice- /
Präsident Georgi, von Oehlschlägel, Kellner und Philipp widersprohen wurde. Hierauf wurden auf Antrag der Finanz-Deputation B die unter Titel 6, 8, 12, 13 und 34 des außerordentlichen Staatshaushalts-Etats für Erweiterung der Station Wilkau, des Gemeinschafts-Bahnhofs Eger, der Stationen Zwickau und Plauen oberer Bahnhof, sowie für Wasserversorgung des Bahnhofs Neichenbach i. V. geforderten Summen von 780000, 550 000, 8335 000, 326 000 und 162 000 6 unverkürzt bewilligt.
Der Landesaus\chuß für Elsaß-Lothringen ist gestern Nachmittag eröffnet worden. De Mit feder aren wie „W. T. B.“ berichtet, vollzählig versammelt, am Regie- rungstishe befanden sich sämmtliche Regierungscommissare ;
! wie aus
in der Loge des Statthalters wohnte dessen Familie der Eröffnung bei, auf der reservirten Tribüne die gesammte Generalität; auch die allgemeine Tribüne war dicht Siek Der Statthalter Fürst Hohenlohe eröffnete die Session mit einer Rede, in der er hervorhob, das leßte Etats- ahr habe mit einem bedeutenden Ueberschusse abgeschlossen, as laufende werde ebenfalls namhafte Ueberschüsse ergeben. Unter diesen Umständen seien ausreihende Mittel vorhanden für gemeinnüßige Unternehmungen bei Fortgang der Schuldentilgung. An Gesezentwürfen würden vorgelegt werden: Trennung der Gebäudesteuer von der Grundsteuer und der Entwurf einer Kreisordnung und Gemeindeordnung. le Entwürfe jeien bestimmt, den Gemeinden und Kreisen größere Selbständigkeit und Bewegungsfreiheit zu gewähren. Die Regierung erwarte, daß der Landesausshuß die Vorlagen billigen werde. Der Statthalter gab sodann dem Vertrauen Ausdruck, daß es der bewährten Um- sicht des Landesausschusses im Verein mit der Regierung elingen werde, die Arbeiten zu bewältigen. Die Rede loß mit einem dreimaligen Hoh auf Seine Majestät en Kaiser, in welches die Versammlung begeistert ein- stimmte. Das gesammte Präsidium, bestehend aus Dr. Schlum- berger, Jaunez und Baron von Schauenburg, wurde wieder- gewählt. Der Präsident Dr. Schlumberger übernahm den Vorsiß mit folgender Ansprache :
„Zn freudiger und gehobener Stimmung hat gestern das ganze Land den Geburtstag Seiner Majestät des Kaisers festlih begangen; zu den Empfindungen der Ehr- erbietung und Treue gesellt sich das Gefühl aufrichtigen Dankes für die hochherzige Allerhöchste Entschließung, dur welche das Land von dem Druck des Paßzwanges befreit wurde. Jch weiß, daß Sie alle diese Empfindungen theilen, und s{hlage Jhnen deshalb vor, Seiner Majestät dem Kaiser unsern tiefgefühlten allerunterthänigsten Dank in einer Adresse darzubringen.“
Der Vorschlag wurde mit lautem Beifall einstimmig
angenommen und das Präsidium mit der Ausführung des.
Beschlusses betraut.
Das Telegramm aus Sansibar, welches über den Tod des Paters Schynse berichtet, lautet nah der „Köln. Volksztg.“ vollständig: „Schynse décédé, caravane pillée Néra. Schynse gestorben, Carawane in Nera geplündert.“ Nera liegt südlih vom Victoria-See an der Carawanenstraße, die zur Küste führt. Es ijt dieselbe Landschaft, in welcher Stanley auf seiner Nüreise angegriffen wurde. Nach einem soeben eingetroffenen E Mgr. Livinhac's hat die Plünderung, wie die „Köln. Volksztg.“ weiter mittheilt, wahrscheinlich eine Caramwane betroffen, die von der Küste zum Victoria-See zog, um den O Misstonen die nothwendigsten Dinge: L sche waaren, Medicamente, Bücher u. \. w. zu bringen. Weiter schreibt das Blatt: Nach dieser Angabe Msgr. Livinhac's muß man annehmen, daß der Tod P. Schynse's mit dem Ueberfall der neuen Missions-Carawane nicht in Verbindung stehi. P. Schynse war nah seinem lehten Briefe vom 24. Oktober krank in Bukumbi. Von seiner leßten Reise um die Südwestseite des Sees, 29. Januar bis 9. März 1891, war er sehr ershöpft und an Rheumatismus leidend zurüdckgekehrt. Er erholte sich nur langsam, 1nd so ist es wahrscheinïüih, daß er in seiner Station seinem Leiden erlegen ist. Troy seiner Schwäche hat der energische Mann die Kraft gefunden, die Ausarbeitung eines Tagebuchs über seine leßte Reise von Bukumbi nad Uganda zu be- ginnen, von welchem der erste kleinere Theil vorliegt. Tieser behandelt mit gewohnter A und Eenauigkeit die bis jezt fast gänzlich unbekannten Gegenden um. die Südwestecke des Victoria-Sees und giebt eine höchst willlommene Ergänzung zu der nah eigenen PBositionsbestimmungen Gezeiilicten Karte P. Schynse's, die Zanonicus Hespers im Septemberhefte von "Petermann's Mittheilungen veröffentlicht hat. Leider wurde P. Schynse, j seinem Briefe vom 24. Oktober hervorgeht, durch einen unglüdlihen Zufall, bei welhem die Daumensehne zerschnitten - wurde, schr am Schreiben gehindert, sodaß er vielleiht seine Aufzeihnungen nicht hat vollenden können. Erst in trei bis vier Wochen werden genauere Nachrichten hierüber wie über seinen Tod vorliegen.
In der gestrigen Sizung des Le aas wurde nach einer Meldung des „W. T. B.“ die Mittheilung von der Geburt einer Tochter der Erzherzogin Marie Valeric mit dreimaligen Hochrufen aufgenommen. Das Befinden i Marie Valerie und der neugeborenen Prinzessin ist den Umständen nach gut.
Hn der leßten unter dem ata des Oberst-Landmarschalls Fürsten Lobkowiß in Prag abgehaltenen Versammlung der Abgeordneten des Großgrundbesizes und der Alt- czehen erklärte, wie Wiener Blättern gemeldet wird, die Gruppe Schwarzenberg, sie sei bereit, ihre Man- date niederzulegen, falls die Altczehen dasselbe thäten. Da Jedod) hierdurch der Landtag den Jungczehen und den Deutschen ausgeliefert würde, einigte man sih dahin, die Mandate so lange zu behalten, bis eine Klärung der Situation eingetreten sei, Die von dem „Neuen Wiener Tageblatt“ gebrahte Mittheilung, der Stkatthalter Graf Thun sei der Ansicht, daß es, gegenüber einer drohenden Niederlegung des Landtagsmandats seitens eines Theils des- conservativen Adels, das Beste wäre, „die Ausgleichsaction mitsammt der Abgrenzung der Bezirke auf einige Jahre zu verschieben“, beruht, wie das „Fremdenblatt“ von com-
etenter Seite erfährt, auf vollständig unrichtigen Jn- ormationen.
Gestern sind in Ungarn 341 Neuwahlen zum Reichstag vorgenommen worden. Nach den bis heute Vor- mittag bckannten 307 Wahlergebnissen sind 180 Liberale, 61 Unabhängige, 49 Nationale, 7 Ugronisten, 5 keiner Partet Angehörige und 2 Abgeordnete, deren Parteistellung nicht be- kannt ist, gewählt. 3 Stichwahlen sind bis jeßt erforderli). In Preßburg, wo als Gegencandidat Graf Apponyi auf gestellt war, wurde der Justiz-Minister von Szilágyi mit ungefähr 95 Stimmen Majorität gewählt. Der Minister- See Graf Szapary wurde in Temesvar, der Minister
cihecr von Fejervary in Ofen gewählt.
Großbritannien .und Jrland.
__ Der Prinz und die Prinzessin von Wales werde! sih, englischen Blättern zufolge, in diesen Tagen nah ODÎs-
borne begeben, um mit der Königin die Reisedispositionen der Prinzessin und des Prinzen George zu besprechen.
Die „Times“ Ten dem Feldgeschrei des liberalen Lagers, welches hleunige Auflösung des Parlaments verlangt, sehr kühl gegenüber und erinnert daran, daß das Unterhaus nah der Septennatsacte noch bis zum August 1893 geseßliche Existenzberehtigung habe.
Jn dem gestern abgehaltenen Ministerrath machte dem „W. T. B.“ zufolge der Minister des Auswärtigen Ribot die Mittheilung, daß mit allen Staaten, mit welchen Unterhandlungen s{chwebten, handelspolitische Ab- fommen getroffen seien. Eine Ausnahme bilde nur Spanien. Jn einer den gestrigen Pariser Abendblättern zu- gegangenen Regierungsmittheilung wird die Meldung von dem Abbruch der Handelsvertragsverhandlungen zwischen Frankreih und Spanien als verfrüht be- zeichnet. Allerdings sei wenig Hoffnung, daß sie zum Ziele ühren würden.
Der italienishe Botschafter General Graf Menabrea, der vorgestern wieder in Paris eingetroffen ist, wurde gestern vom Minister des Auswärtigen Ribot empfangen. Einem Berichterstatter gegenüber äußerte der Botschafter, der König habe über sein Demissionsgesuch noch keine endgültige Ent- schließung gefaßt. , E i
Die Regierung wird für die Weltausstellung in Chicago, wie die „Köln. Ztg.“ erfährt, über 31/2 Millionen Francs verlangen.
Der Kronprinz von Schweden und Norwegen nahm gestern bei dem Kaiser und der Kaiserin im engsten Familienkreise das Frühstück ein und war bei dem Großfürsten Michael Nicolajewitsch zum Diner geladen.
Wie die „Mosk. Wed.“ wissen will, würde in Finland ein neues Gouvernement gebildet werden. Dieses Gouvernement würde aus einzelnen Theilen der Gouvernements Wasa, Tawastchus, St. Michel und Kuopio zusammengeseßt werden und 17917 gkm groß sein, mit einer Bevölkerung von mehr als 100 000 Einwohnern, die in 20 Gemeinden getheilt werden sollen. Hauptstadt des neuen Gouvernements würde Syväskylä, heute im Gouvernement Wasa belegen, eine Stadt mit ca. 2500 Einwohnern, werden.
Im Senat wurde gestern der Geseßentwurf wegen Ver- längerung des italien isch-spanishen oe trags eingebraht und die Dringlichkeit der Berathung be- chlossen. Dann sezte das -Haus die Debaite über die Handelsverträge mit ODesterreih-Ungarn "und Deutschland fort. Der Senator Gadda wies auf die italienishe Seidencultur sowie auf die A hin, welhe aus den seitens Frankreihs den Seiden- zühtern bewilligten Prämien der italienishen Seiden- zuht erwüchsen. Der Finanz-Minister stellte hierauf eine möglichst baldige Aufhebung des Seidenausfuhr- zolles, sowie die Compensirung der dem Staats- schaße hieraus anes Verluste durch entsprechende Ersparungen in Aussicht. Es wäre wünschenswerth, fügte der Minister, dem Bericht des „W. T. B.“ zufolge, hinzu, daß auch andere Nationen den Principien Deutschlands folgten, das seine wirthschaftlihe Politik so gemäßigt habe. Wenn in den Verhandlungen mit Oesterreich-Ungarn und Ftalien Jemand nachgegeben habe, so sei es das von der Nothwendig- keit der Jnaugurirung eines neuen Systems der Verträge mit weit hinausgeshobener Verfallszeit überzeugte Deutsch- land gewesen. Die weitere Bemerkung des Finanz-Ministers: es sei nicht rihtig, daß von den starken Staaten auf die s{hwachen ein Zwang ausgeübt worden sei, wurde von dem
ause mii lebhafter allgemeiner Zustimmung aufgenommen. Im weiteren Verlauf der Discussion führte der Handels- Minister aus, däß man durh die Verträge an Stelle des Wirthschaftskrieges den Wirthschaftsfrieden geseßt habe. . Die Entwickelung der durch die Verträge geschaffenen E werde den herzlihen Beziehungen ZJtaliens zu den Central- mächten das Siegel. aufdrücken. Der erste Artikel der Ver- träge wurde sodann angenommen und die weitere Berathung auf heute vertagt. : j
Die Universität zu Neapel soll nah einstimmigem Beschluß des dortigen akademishen Senats am 1. Februar wieder eröffnet werden.
___ Der Minister der öffentlichen Arbeiten de Jsasa gab in der gestrigen Sigung des Senats bei der Besprehung der Vorbereitungen, welche von Seiten der S ocialisten und Anarchisten für den nähsten 1. Mai getroffen würden, die Erklärung ab: die spanische Negierung nehme die Heraus- forderung der Feinde der socialen Ordnung an und werde den Kampf gegen sie rücfsihtslos weiter führen. (Vgl. „Zur Arbeiterbewegung“.)
Jnfolge des O ses der portugiesishen Regierung, bis auf weiteres keinerlei handelspolitishe Vereinbarungen ein- zugehen, wird der neue Generaltarif vom 1. Februar d. J. ah gegenüber allen Ländern mit Ausnahme Brasiliens an- gewendet werden.
Wie das „W. T. B.“ aus l erfährt, würde das portugiesishe ÜUnterrichts-Ministerium aufgehoben und mit dem Ministerium des Jnnern wieder vereinigt werden.
Die Polizei der Haupîstadt hat den beshäftigungs- losen Arbeitern verboten, sih zusammen zu rotten, um in den Straßen zu betteln.
Der Nationalrath hat in seiner gestrigen Sizung dem Bundesrath mit 81 gegen 14 Stimmen die Vollmacht zur bestmöglichen Wahrung der Cre “Interessen im Handelsverkehr mit Frankreich ertheilt und ferner beschlossen, daß der Bundesrath in der nächsten Session der Bundesversciznmlung Bericht darüber erstatten solle, welchen Gebrauch er von diesen Vollmachten gemacht hat. Nach er- folgter Zustimmung des Ständeraths wird auf Grund des obigen Beschlusses rankreih vorläufig das Recht der Meist- begünstigung erhalten.
Luxemburg. Der Staats-Minister Dr. Eyschen überbrachte, wie der güöln. Ztg.“ aus Luxemburg E wird, am 27. d. M. dem viserlihen Minister-Residenten Grafen von Wallwiß die
Glückwünsche der e S Regierung zum Geburtstage des deutschen Kaisers. Darauf fand in der Minister-Residentur öffentlicher Empfang statt. An dem Festmahl betheiligten sich auch zahlreihe Luxemburger. Graf von Wallwiß brachte unter großem Beifall die beiden Trink sprüche auf den Großherzog und den Kaiser Wilhelm aus.
Die Repräsentantenkammer hat in ihrer gestrigen Plenarsißung die Handelsverträge mit Deutschland und Oesterreich-Ungarn genchmigt. Der deutsch-belgische Vertrag wurde mit 76 gegen 17 Stimmen angenommen, wobei fh 20 Mitglieder der Stimmenabgabe enthielten; die Annahme des Handelsvertrages mit Oesterreih-Üngarn er- folgte mit 68 gegen 15 Stimmen, während 6 De- putirte nicht mitstimmten. Bei der Berathung des deutsch - belgishen Handelsvertrages hatte der De- putirte Mos einen Antrag eingebraht, dur welchen die Regierung ermächtigt wird, mit Deutschland ein Uebereinkommen abzuschließen wegen der O Lösung aller infolge der Auslegung oder Anwendung der Handelsverträge etwa entstehenden Schwierigkeiten. Der Minister- präsident Beernaert erklärte darauf dem „W. T. B.“ zufolge : er sei im allgemeinen ein Anhänger der Schiedsgerichte, ins- besondere für kleine Staaten ; er zweifle jedoch, daß die Schiedsgerichte ihren Zweck erfüllen könnten, da hierfür die Errichtung einer internationalen Commission E wäre. Die Berathung der Verfassungs-Revision in der Kammer ist nach der Mittheilung des Minister-Präsidenten auf nächsten i festgeseßt.
Jn Pau in Südfrankreih ist am 25. d. M. der che- malige belgische Kriegs-Minister, General Baron Chazal verstorben.
Wie der „Times“ aus Konstantinopel gemeldet wird, hat die Pforte kürzlih zum zweiten Mal den Vollbetrag der jährlihen Abschlagszahlung auf die russishe Kriegs- entshädigung mit 350 000 Pfund türkish ausbezahlt.
Sofia, 28. Januar. Das Befinden Stambulow's ist laut Meldung des „W. T. B.“ andauernd befriedigend. Dr. Eiselsberg wird sich morgen betreffs einer etwaigen Operation äußern. Nach der Ansicht der Aerzte wird Stam- bulow auch ohne Operation vermuthlih in zehn bis vierzehn Tagen wieder hergestellt sein.
Der Präsident R on hat nach einem Kabeltelegramm aus Washington gestern dem Congreß eine zweite Bot- schaft über die hilenishe Frage übermittelt. Jn dieser Botschaft wird mitgetheilt, daß die (dem Jnhalt nah aus Nr. 22 d. Bl. bekannte) Antwort des chilenishen Ministers des Auswärtigen auf die Depeshe des Staat-Departements gute Aussicht für eine befriedigende Beilegung der Differenzen mit Chile biete. :
Jn der Republik Guatemala ist der „Köln. Ztg.“ zu- folge am 15. d. M. der General Reinos Barrios, Neffe des O Präsidenten Barrios und Candidat der fort- schrittlichen Liberalen, zum Präsidenten gewählt worden.
Ueber die bereits gestern gemeldeten, von der egyptischen Regierung mit Zustimmung der Mächte beschlossenen Steueränderungen berihtet ein Telegramm des „Reuter’shen Bureaus“ aus Kairo vom 28. Januar folgendes Nähere: Die Regierung beschloß die A a der Salz- steuer um 40 Proc.; die Licenzsteuer wird jowohl für die Europäer wie für die Eingeborenen abgeschafft. Bei der Thei- lung des Ueberschusses zwishen der Regierung und der Schuldenkasse erhält erstere einen um 25 000 Pfund größeren Jahresantheil als die Schuldenkasse.
Jn der heutigen (160.) Sißung des Reichstags, welcher die Staatssecretäre Freiherr von Malyahn und Freiherr von Marschall An stand zunächst auf der Tages- ordnung die Gesammtabstimmung über den Entwurf eines Gesezes, betreffend die Anwendung der vertrags- gen Ee auf Getreide, Holz und Wein.
g. Bebel beantragte, über den Gesegentwurf nament-
[ih abzustimmen ; der Antrag wurde hinreichend b
Bei Schluß des Blattes dauerte die namentliche Abstim- mung fort.
— Jn der heutigen (8.) Sißzung des Hauses der Abgeordneten, welcher Ada den des Staats-Ministeriums, Reichskanzler Graf von Caprivi, der Vice-Präsident des Staats-Ministeriums, Staats-Minister Dr. von Boetticher und der Minister der geistlihen 2c. Angelegenheiten Graf von Zedliß beiwohnten, wurde die erste Berathung des Entwurfs eines Volksschulgeseßes fortgeseßt. /
Abg. Dr. Virchow (dfr.) erklärte, daß die freisinnige Partei, nachdem die Stellungnahme des Centrums und der Conserva- tiven jeßt deutlih vor Augen liege, das Centrum schon weiter- even Wünsche formulire und der Dauer der e Conservativen nicht zu trauen sei, da sie in Herrn Stöcker einen Verführer hätten, ihre Hoffnung auf ea der Vorlage nah liberaler Richtung hin aufgegeben habe. Der Commissionsberathung wolle sich seine Partei aller- dings nicht entziehen. Die Vorlage Üüberrage alle anderen Geseze der legten Jahre an politisher Bedeutung. Der Cultus-Minister wolle die Confession an die Stelle der Re- ligion seßen, aber noch nie sei ein Staatswesen auf zwei Confessionen a ebaut worden. Die theokratischen Perioden A die Menschheit immer zurückgebraht, wie der Kirchen- taat ‘beweise, der das schlehteste Staatswesen gewesen sei. Bei der Synodalordnung hätte er sih in Fühlung mit Herrn Miquel befunden, aber Herr Miquel habe sich doh mit offenen Augen ins Verderben gestürzt. , Herr Falk habe auch keinen Dank bei den Geistlihen geerntet. Jeßt seien beide Kirchen einig ; aber wenn das Geseß fertig sei, werde es bald donnern, und man werde dann die confessionelle Schulinspection und \{hließlich die Wiederherstellung der katholischen Abtheilung im Cultus-Ministeriuum fordern. Redner 4 : daß die Vorlage sh mit den Windthorst schen Anträgen bis auf einige iden decke. Die staatlihen Behörden würden gegen die kirhlihen nichts ausrihten können. Ein Wiener Gelehrter shreibe ihm, man befürchte in Oesterreich, daß die
führte dann aus,
Annahme des Gesehes in Preußen auch in Oesterreih eine Aenderung der Schulgesezgebung herbeiführen werde. Eine von Geistlichen erzogene Generation werde bald alles Gefühl für das Deutschthum verlieren. Moral und Religion seien nicht durchaus dieselben Dinge. Die nassauischen Volksschulen beruhten auf der allgemeinen menschlichen Moral. Die Kinder dürften in der Schule nicht völlig nah dogmatischen Gesichtspunkten be- handelt werden. Die Schule sei niht ein Kind der Kirche, die Volksschule sei ein Kind der Gemeinde. Das Berliner Schul- wesen sei musterhaft. Alle bisherige bewährte Organisation werde durch die Vorlage vernichtet. Es werde sich jeßt zeigen, ob unser Staat sih auf einer doppelten religiösen Grundlage, i Een Dogmen aufbauen oder ob eine freiere Richtung elten solle.
g Präsident des Staats-Ministeriums, Reichskanz‘er Graf von Caprivi führte aus, daß gerade in unserem Staate mit seinen beiden Confessionen und seinem paritätischen Charakter die Gefahr eines theokratischen Systems niht vorliege. Wenn auch diesen Verhandlungen selbst im Auslande Auf- merksamkeit geschenkt werde, so würde er sich doch scheuen, Urtheile eines Ausländers hier zu citiren, denn im Auslande [o niemand im Stande, diese Frage richtig zu beurtheilen ; azu sei niht nur ein eingehendes Studium der Vorlage, sondern auch der ganzen Entwicklung des geltenden Rechts nöthig. Einen Zeugen des - Auslandes könne er also nicht als fklassish ansehen. Wenn der Strom sich gegen die Vorlage richte, so werde die gegenwärtige Regierung auh hier wiederum zeigen, daß sie, wenn nöthig, auh gegen den Strom s{chwimmen fönne. Wolle man Religion, so müsse man auch die Confessionsshule wollen. Ueberrascht habe ihn der gestrige Vorwurf, daß die Regierung mit dieser Vorlage allen Liberalen den Krieg erklärt habe. Bei der Vor- bereitung der Vorlage hätte die Regierung doch noch garnicht wissen können, mit Hilfe welcher Parteien sie dieselbe durch- bringen werde, und daß man eine große liberale Partei grün- den wolle. Die Regierung wünsche mit den Parteien in Frieden zu leben, aber die Proclamirung der neuen liberalen Partei in Verbindung mit den auf eine feindselige Stimmung hindeutenden Angriffen der nationalliberalen Presse gegen die Regierung bedeute eine Kriegserklärung von der anderen Seite. Es sei aber fraglich, ob die nationalliberale Partei bei ihrem jeßigen Standpunkte beharren werde; dieselbe fei national und liberal. National zu sein, sei heute niht mehr charakteristisch für eine Partei in Deutschland, da es alle seien, und deshalb betone nun die Partei stärker ihren Liberalismus. Die Besorgnisse vor weiteren Concessionen an das Centrum seien unbegründet. Wie die verbündeten Regierungen im Reih sich zur Jesuitenfrage stellen würden, könne er zwar nicht sagen, aber er glaube sih nicht zu irren, wenn er annehme, daß die vreufisdhe Regierung der Zulassung der Jesuiten nicht zustimmen werde. Es handele sich heute nicht um fkatholisch und evangelisch, sondern um chchristlich und atheistisch. Eine atheistische Weltanschauung greife immer mehr um sih, wenn er auch hier niemandem den Vorwurf des Atheismus machen könne. Deshalb müsse Religion gelehrt werden, und das sei niht möglih ohne Confession. Conslicte zwishen Lehrern und Geistlihen herbeizuführen, liege der Regierung durchaus fern. Sie wolle Frieden und bitte, objectiv zu prüfen, es aber nicht zu einer Agitation kommen zu lassen, welche die Massen aufrege, die wirklich nicht fähig seien, über diese Frage zu urtheilen. Er hoffe, daß es dann zum religiösen Frieden kommen werde.
Abg. Rintelen (Centr.) legte den Standpunkt der Centrumspartei zu einzelnen Bestimmungen des Entwurfs dar, und meinte, daß jeßt oder nie der Kampf gegen den Unglauben durchgeführt werden müsse, denn gerade jeßt seien die Chancen für einen Sieg der Kirche günstig.
Abg. Freiherr von Zedliß (freicons.) sprach von seinem christlihen Standpunkte aus gegen die Vorlage und erklärte, daß die freiconservative Partei dieselbe ablehnen werde, wenn sie niht verändert würde.
Der Minister der geistlichen 2c. Angelegenheiten Graf v'on Zedliß bezeichnete es als seinen Hauptzweck, daß die Schule von christlichem Geist durchdrungen sei. Eine Erregung über diese Vorlage sei allerdings im Lande zu erkennen, aber er freue sh derselben, da sie inmitten unserer von materiellen Juteressen erdcückten Zeit erkennen lasse, daß auch noch ideale Gesichtspunkte im Volke vorhanden seien. Er habe die größte Hochachtung vor dem, was Berlin für sein Schul- wesen gethan habe, und er sei überhaupt kein Gegner einer communalen und freiheitlihen Entwickelung. Er wolle die Schule nicht in ein polizeilihes Schnürleib- gwängen, die Freiheit der Verfassung und die Selbständigkeit des Denkens werden durch die Vorlage nicht beeinträchtigt.
f Bei Schluß des Blattes nahm Abg. Dr. Porsch das Wort.
— In der Reichstags-Commission zur Vorberathung des Gesetzentwurfs über die Berufsvercine ist § 1 in folgender von den Abgg. Hitze und Dr. Lieber (Centrum) beantragten Fassung angenommen worden: „Vereine, welche die Förderung der Berufs- interessen und die Unterstüßung ihrer Mitglieder bezwecken, erlangen Rechtsfähigkeit durch Eintragung in das Vereinsregister des- jenigen Amtsgerichts, in dessen Bezirk sie ihren Siß haben. Als Siß des Vereins gilt, wenn nicht ein anderes erhellt, der Ort, an welchem die Verwaltung geführt wird. Die Eintragung eines Berufsvereins in das e Leone darf nur erfolgen, wenn die Zahl der Mitglieder mindestens sieben beträgt.“ Diese Fassung wurde, wie in der Besprechung hervorgehoben wurde, gewählt, weil fie in e Bea mit den entsprechenden Beschlüssen der Com- mission für das Bürgerliche Geseßbuch.
— Die Budget-Commission des Reichstags schritt estern zur Berathung der- dauernden Ausgaben dés ordentlichen Mi litär-Etats und beschäftigte fich mit dem Gehalt für den Kriegs-Minister. Hierzu R A: 6s Resolution Richter angenommen: Die verbündeten Regietungen zu ersuchen: 1) dem Reichstag einen Geseßentwurf vorzulegen, welcher diejenigen Fälle regelt und näher g in denen die Civilverwaltungen berechtigt sind, die dauernde Gestattung von militärishen Wachtpo sten zu polizeilihen Sicherheitszwecken zu en, 2) auf eîne tfhunligste Einschränkung der Militärpoften, insbesondere in verkehrsreichen Gegenden, Mga 3) eine den veränderten Verhältnissen ent- sprechende Nevision der Bestimmungen über den Gebrauch von Schießwaffen seitens ver Militäryosten herbeizuführen.
— Dem Herrenhause ist der Entwurf eines Gesehes, betreffend die Aufhebung älterer in der Provinz Hessen-Nassau geltender geseßlicher Bestimmungen über die Untersuhung des Schlachtviehs und die Ausstellung von Vieh-Gesundheitsscheinen, zu- gegangen.

References: § 369
 Art. 354
 § 361
 Art. 356
 Art. 354
 § 459
 § 370
 § 373
 § 374
 § 376
 § 1