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Timestamp: 2017-05-30 01:24:47+00:00

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Internetrecht | SANDNER Rechtsanwälte Hamburg Blankenese
Kategorie: Internetrecht	Haftung von Google für rechtswidrige Snippets in Suchergebnissen	Von Rechtsanwalt Raoul Sandner, Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz in Internetrecht 15. Januar 2015	What are methandienone tabletsMit Urteil vom 07.11.2014 (324 O 660/12) hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass Google als Suchmaschinenbetreiber ab Kenntniserlangung für die Inhalte der im Rahmen der Suchergebnisse angezeigten kurzen Textauszüge aus den gefundenen Webseiten haftet, wenn in diesen Snippets ein rechtswidriger Inhalt verbreitet wird, kein berechtigtes öffentliches Interesse an deren Verbreitung besteht und der Eintrag nach Kenntniserlangung nicht entfernt wird.
Schadensersatzpflicht bei vorzeitigem Abbruch einer eBay-Auktion	Von admin in Internetrecht 10. Dezember 2014	Buy dianabol british dragonDer Bundesgerichtshof hat sich heute in einer Entscheidung mit der Frage beschäftigt, unter welchen Umständen ein Anbieter eine noch länger als 12 Stunden laufende eBay-Auktion vorzeitig beenden und die angebotene Sache anderweitig veräußern kann, ohne sich gegenüber dem bis dahin Höchstbietenden schadensersatzpflichtig zu machen.
Das Verkaufsangebot war aus Sicht des an der Auktion teilnehmenden Bieters dahin auszulegen, dass es nur unter dem Vorbehalt einer gemäß § 9 Nr. 11, § 10 Nr. 1 Satz 5 der eBay-AGB berechtigten Angebotsrücknahme stand. Wie das Berufungsgericht zutreffend festgestellt hat, lag keiner der dort benannten Gründe zur Rücknahme des Angebots vor. Deshalb war das Angebot verbindlich. Denn aus den an § 9 Nr. 11 der eBay-AGB anknüpfenden “Weiteren Informationen” lässt sich nicht entnehmen, dass ein Angebot ohne einen dazu berechtigenden Grund zurückgenommen werden darf. Das gilt auch dann, wenn die Auktion – wie hier – noch 12 Stunden oder länger läuft. Die “Weiteren Informationen” sind lediglich als Ergänzung von § 9 Nr. 11 hinsichtlich der praktischen Durchführung der Angebotsrücknahme zu verstehen. Nach ihrem gesamten Inhalt sollen sie dagegen nicht die – dem Geschäftsmodell einer eBay-Auktion zugrunde liegende – Bindung an das Angebot für die Dauer der Auktion weiter einschränken als dies bereits in § 9 Nr. 11 und § 10 Nr. 1 Satz 5 der eBay-AGB geschieht.
Schlagworte: Abbruch Auktion, eBay, Schadensersatz
Verletzung von Persönlichkeitsrechten durch kritische Äußerungen im Online-Bereich	Von admin in Allgemein, Internetrecht, Presserecht 27. November 2014	Auseinandersetzungen hinsichtlich Äußerungen in Foren, mittels E-Mails, in Chats oder durch Veröffentlichungen in eigenen- oder fremden Blogs, Bewertungsportalen oder sonstigen Webseiten und natürlich auch professionellen Presseerzeugnissen sind zahlreich und durch ihren individuellen Kontext wie den Adressatenkreis, den Gesamtzusammenhang und die persönliche Motivation ganz unterschiedlich. Abmahnungen (vermeintlich) Betroffener folgen schnell.
In allen Fällen stehen sich grundsätzlich dieselben (Verfassungs-)Werte gegenüber. Dies ist zum einen die Meinungsfreiheit des Äußernden aus Art. 5 I GG und zum anderen das (allgemeine) Persönlichkeitsrecht aus Art. 2 I GG i.V.m. mit Art. 1 GG. Hinzu können spezielle Grundrechte wie die Berufsfreiheit aus Art. 12 GG oder Pressefreiheit aus Art. 5 I 2 GG treten. Auf einfachgesetzlicher Ebene geht es daneben noch um den eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb und spezielle auf den widerstreitenden Interessen aufbauenden Wettbewerbsregelungen (UWG) oder aber auch Tatbestände des Strafgesetzbuchs in Form der Beleidigung, üblen Nachrede oder Verleumdung (§§ 185 ff. StGB).

References: § 9
 § 10
 § 9
 § 9
 § 9
 § 10
 Art. 5
 Art. 2
 Art. 1
 Art. 12
 Art. 5