Source: https://www.revosax.sachsen.de/vorschrift/1480-Aend-SaechsAZVO
Timestamp: 2020-07-07 10:02:46+00:00

Document:
REVOSax Landesrecht Sachsen - Änd SächsAZVO
Vollzitat: Vierte Verordnung der Sächsischen Staatsregierung zur Änderung der Sächsischen Arbeitszeitverordnung vom 19. März 2002 (SächsGVBl. S. 113)
zur Änderung der Sächsischen Arbeitszeitverordnung
Aufgrund von § 91 Abs. 1 Satz 1 des Beamtengesetzes für den Freistaat Sachsen (Sächsisches Beamtengesetz – SächsBG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 14. Juni 1999 (SächsGVBl. S. 370, 2000 S. 7) wird verordnet:
Die Verordnung der Sächsischen Staatsregierung über die Arbeitszeit der Beamten des Freistaates Sachsen (Sächsische Arbeitszeitverordnung – SächsAZVO) vom 12. Januar 1993 (SächsGVBl. S. 75), zuletzt geändert durch Verordnung vom 3. Dezember 1996 (SächsGVBl. S. 495), wird wie folgt geändert:
„Arbeitstage im Sinne dieser Verordnung sind die Wochentage von Montag bis Freitag.“
In Satz 2 wird das Wort „Werktag“ durch das Wort „Arbeitstag“ ersetzt.
In Absatz 4 Satz 3 Halbsatz 2 werden die Worte „einem Monat“ durch die Worte „zwölf Monaten“ ersetzt.
In Satz 2 werden die Worte „oder Betriebe“ durch die Angabe „ , Betriebe oder für einzelne Beamte“ ersetzt.
„Soweit die dienstlichen Verhältnisse dies erlauben, kann der Dienst mit schriftlicher Einwilligung des Vorgesetzten auch an Sonnabenden geleistet werden.“
„Bei einer regelmäßigen täglichen Arbeitszeit von mehr als sechs Stunden muss die Mittagspause mindestens 30 Minuten, bei einer täglichen Arbeitszeit von mehr als neun Stunden muss sie mindestens 45 Minuten betragen; sie darf höchstens 90 Minuten betragen.“
„Bei Teilzeitbeschäftigten gilt die vereinbarte ermäßigte Arbeitszeit als regelmäßige tägliche Arbeitszeit.“
(6) In begründeten Fällen kann die oberste Dienstbehörde Abweichungen von Absatz 1 Satz 2, Absatz 3 Satz 2 und 3 und von Absatz 4 Satz 1, 3 und 5 zulassen.“
Wenn dienstliche Gründe nicht entgegenstehen, kann bei Teilzeitbeschäftigten auf deren Antrag abweichend von § 1 Abs. 4 für die Berechnung des Durchschnitts der regelmäßigen Arbeitszeit ein längerer Zeitraum zugrunde gelegt werden, der Zeiten einer regelmäßigen Beschäftigung und einer vollständigen Freistellung vom Dienst umfassen kann. Dieser Zeitraum darf insgesamt acht Jahre nicht überschreiten. Die vollständige Freistellung vom Dienst muss ein Jahr andauern, kann nur zusammenhängend und nur am Ende des Gesamtbewilligungszeitraums genommen werden.“
(2) Im Falle des § 5 Abs. 1 kann von den dort genannten Arbeitszeiten abgewichen werden.“
Bei Dienstreisen einschließlich der Reisetage gilt die Dauer der Dienstgeschäfte als Arbeitszeit. Reisezeiten werden mindestens bis zur Höhe der regelmäßigen oder dienstplanmäßigen Arbeitszeit angerechnet. Bei gleitender Arbeitszeit gilt ein Fünftel der regelmäßigen Arbeitszeit nach § 1 Abs. 1 als tägliche Arbeitszeit.“
In § 8 Abs. 2 wird das Wort „Werktage“ durch das Wort „Arbeitstage“ ersetzt.
Nach § 14 wird folgende Vorschrift eingefügt:
Zur Erprobung von Arbeitszeitmodellen kann die oberste Dienstbehörde von den Bestimmungen dieser Verordnung Ausnahmen zulassen, wenn das dienstliche Interesse nicht beeinträchtigt wird. Sofern sich das erprobte Arbeitszeitmodell bewährt hat, kann es als dauerhafte Abweichung von den in dieser Verordnung enthaltenen Regelungen von der obersten Dienstbehörde zugelassen werden. Das Staatsministerium des Innern ist über die Erprobung zu unterrichten.“
Neufassung der Arbeitszeitverordnung
Das Staatsministerium des Innern kann den Wortlaut der Arbeitszeitverordnung in der vom In-Kraft-Treten dieser Verordnung an geltenden Fassung im Sächsischen Gesetz- und Verordnungsblatt bekannt machen.
Klaus Har
SächsGVBl. 2002 Nr. 5, S. 113
Quelle: REVOSax http://www.revosax.sachsen.de/vorschrift/1480-Aend-SaechsAZVO Stand vom 07.07.2020

References: § 91
 § 1
 § 5
 § 1
 § 8
 § 14