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Timestamp: 2019-11-13 07:25:27+00:00

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Amtliche Bekanntmachungen Archiv 2016, Aktuelles - Stadt Liebenau
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Am Montag, den 02.01.2016 bleiben die Kämmerei und die Friedhofsverwaltung geschlossen.
Liebenau, 28.12.2016
Aus gegebenen Anlaß weisen wir auf den Winterdienst und die Schneeräumung gemäß der Straßenreinigungssatzung der Stadt Liebenau vom 19.12.1990 hin.
Neben der allgemeinen Straßenreinigungspflicht (§§ 6-9) haben die Verpflichteten bei Schneefall die Gehwege und Überwege vor ihren Grundstücken (§ 7) in einer solchen Breite von Schnee zu räumen, daß der Verkehr nicht mehr als unvermeidbar beeinträchtigt wird. Soweit in Fußgängerzonen (Zeichen 242 STVO) und in verkehrsberuhigten Bereichen (Zeichen 325 STVO) Gehwege nicht vorhanden sind, gilt als Gehweg ein Streifen von 1,5 m Breite entlang der Grundstücksgrenze.
Bei Straßen mit einseitigem Gehweg sind sowohl die Eigentümer oder Besitzer der auf der Gehwegseite befindlichen Grundstücke, als auch die Eigentümer oder Besitzer der auf der gegenüberliegenden Straßenseite befindlichen Grundstücke zur Schneeräumung des Gehweges verpflichtet. In Jahren mit gerader Endziffer sind die Eigentümer oder Besitzer der auf der Gehwegseite befindlichen Grundstücke, in den Jahren mit ungerader Endziffer die Eigentümer oder Besitzer der auf der gegenüberliegenden Straßenseite befindlichen Grundstücke verpflichtet. Die in Frage kommende Gehwegfläche bestimmt sich nach § 7 Abs. 1 der Satzung, wobei bei den gegenüberliegenden Grundstücken deren Grundstücksbreite auf die Gehwegseite zu projizieren ist. Mündet in Straßen mit einseitigem Gehweg auf der dem Gehweg gegenüberliegenden Seite eine Straße ein, so sind die Eigentümer oder Besitzer der Eckgrundstücke verpflichtet, zusätzlich zu der in Satz 4 festgelegten Gehwegfläche auch den Teil des Gehweges von Schnee zu räumen, der gegenüber der einmündenen Straßen liegt und zwar jeweils bis zur gedachten Verlängerung der Achse der einmündenden Straße.
Die vom Schnee geräumten Flächen vor den Grundstücken müssen so aufeinander abgestimmt sein, daß eine durchgehende benutzbare Gehfläche gewährleistet ist. Der später Räumende muß sich insoweit an die schon bestehende Gehwegrichtung vor den Nachbargrundstücken beziehungsweise Überwegrichtung vom gegenüberliegenden Grundstück anpassen.
Soweit den Verpflichteten die Ablagerung des zu beseitigenden Schnees und der Eisstücke (Abs. 4) auf Flächen außerhalb des Verkehrsraumes nicht zugemutet werden kann, darf der Schnee auf Verkehrsflächen nur so abgelagert werden, daß der Verkehr möglichst wenig beeinträchtigt wird.
Die Abflußrinnen müssen bei Tauwetter vom Schnee freigehalten werden.
Die in den vorstehenden Absätzen festgelegten Verpflichtungen gelten für die Zeit von 7.00 Uhr bis 20.00 Uhr. Sie sind bei Schneefall jeweils unverzüglich durchzuführen.
Bei Schnee- und Eisglätte haben die Verpflichteten ( § 3 ) die Gehwege (§ 2 Abs. 3), die Überwege (§ 2 Abs. 4), die Zugänge zur Fahrbahn und zum Grundstückseingang (§ 10 Abs. 3) derart und so rechtzeitig zu betreuen, daß Gefahren nach allgemeiner Erfahrung nicht entstehen können. Dies gilt auch für „Rutschbahnen“. In Fußgängerzonen und verkehrsberuhigten Bereichen findet § 10 Abs. 1 Satz 2 Anwendung. Bei Straßen mit einseitigem Gehweg findet für die Beseitigung von Schnee- und Eisglätte die Regelung des § 10 Abs. 1 Satz 3-6 Anwendung.
Bei Eisglätte sind Bürgersteige in voller Breite und Tiefe, Überwege in einer Breite von 2 m abzustumpfen. Noch nicht ausgebaute Gehwege und ähnliche dem Fußgängerverkehr dienende sonstige Straßenteile müssen in einer Mindesttiefe von 1,50 m, höchstens 2,00 m, in der Regel an der Grundstücksgrenze beginnend, abgestumpft werden. § 10 Abs. 2 gilt entsprechend.
Bei Schneeglätte braucht nur die nach § 10 zu räumende Fläche abgestumpft werden.
Als Streumaterial sind vor allem Sand, Splitt und ähnliches abstumpfendes Material zu verwenden. Asche darf zum Bestreuen nur in dem Umfange und in der Menge verwendet werden, daß eine übermäßige Verschmutzung der Geh- und Überwege nicht eintritt. Salz darf nur in geringen Mengen zur Beseitigung fest getretenen Eis- und Schneerückstände verwendet werden, wenn es keine Schwefelverbindungen oder andere schädliche Mittel enthält. Die Rückstände müssen nach ihrem Auftauen sofort beseitigt werden.
Auftauendes Eis auf den in den Absätzen 2 und 3 bezeichneten Flächen ist aufzuhacken und entsprechend der Vorschrift des § 10 Abs. 5 zu beseitigen.
Beim Abstumpfen und Beseitigen von Eisteilen dürfen nur solche Hilfsmittel verwendet werden, die die Straßen nicht beschädigen.
§ 10 Abs. 7 gilt entsprechend.
Liebenau, den 22.12.2016
Liebenau, 22.12.2016
3. Änderung Gebührensatzung Kindergarten
2. Änderung Friedhofsordnung
2. Änderung der Friedhofsordnung
2. Änderung der Friedhofsgebührenordnung
Öffentliche Auslegung des Entwurfes der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes mit Anlagen für das Rechnungsjahr 2017
Aufgrund der Hessischen Gemeindeordnung (HGO), in der zurzeit gültigen Fassung, liegt der Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes mit Anlagen für das Rechnungsjahr 2017 in der Zeit vom 21.12.2016 bis zum 23.01.2017 während der allgemeinen Dienstzeit im Rathaus der Stadt Liebenau Zimmer 10, Lacheweg 1, 34396 Liebenau, zu jedermann Einsicht öffentlich aus.
Liebenau, den 20.12.2016
Maßnahmenplan FFH Gebiet Kalkmagerrasen und Diemelaltwasser
Maßnahmenplan als Teil des Bewirtschaftungsplans für das Natura-2000-Gebiet „Kalkmagerrasen und Diemelaltwasser bei Lamerden“
Regierungspräsidium Kassel Kassel den 21.11.2016
Dezenernat
Für das Natura-2000-Gebiet „Kalkmagerrasen und Diemelaltwasser bei Lamerden“ liegt der Maßnahmenplan als Teil des Bewirtschaftungsplans nach § 5 Abs.1 Nr.1. b des Hessischen Ausführungsgesetzes zum Bundesnaturschutzgesetz (HAGBNatschG) vom 20.12.2010 (GVBl I S. 629) vor.
Das 17,5 ha große Fauna-Flora-Habitat-Gebiet(FFH) „Kalkmagerasen und Diemelaltwasser bei Lamerden“ ist eines der Natura-2000-Gebiete, die das Land Hessen durch Verordnung vom 16. Januar 2008 rechtlich gesichert hat. Die Natura-2000-Verordnung ist im Gesetz- und Verordnungsblatt des Landes Hessen (GVBl. I S. 30) verkündet und am 8. März 2008 in Kraft getreten. Sie kann auch im Internet unter folgender Adresse: „http://natura2000-verordnung.hessen.de/start.htm“ eingesehen werden. Die letzte Änderung der Verordnung über die Natura-2000-Gebiete in Hessen erfolgte am 20.12.2010 (GVBl. I S. 643).
Einblick in die Maßnahmenplanung für das FFH-Gebiet „Kalkmagerrasen und Diemelaltwasser bei Lamerden“ und Informationen über die vorgesehene Umsetzung der Maßnahmen gewähren:
Das Regierungspräsidium Kassel, Obere Naturschutzbehörde, Steinweg 6, 34117 Kassel,
Herr Krügener, Tel. 0561-1064581 oder
axel.kruegener@rpks.hessen.de
Frau Hartmann-Dinges, Tel. 05671-80012423 oder
Henny-Hartmann-Dinges@landkreiskassel.de
Das Forstamt Wolfhagen, Schützeberger Straße 74, 34466 Wolfhagen,
Herr Vollmer, Tel. 05692-98980 oder
Reinhard.Vollmer@forst.hessen.de
Liebenau, 25.11.2016
Nachrücker Stadtverordnete George für Schumann
Der über den Wahlvorschlag der Freien Wahlgemeinschaft Liebenau (FWG) zur Kommunalwahl am 06. März 2016 in die Stadtverordnetenversammlung gewählte Herr Volker Schumann hat sein Mandat mit Schreiben vom 16.11.2016 niedergelegt.
Als Nachrücker stelle ich Herrn Tobias George, Am Hang 13, 34396 Liebenau, fest.
Gegen die Gültigkeit der Feststellungen kann jede wahlberechtigte Person des Wahlkreises (Wahlkreis für die Stadtverordnetenversammlung ist das Gemeindegebiet) binnen einer Ausschlussfrist von zwei Wochen nach dieser Bekanntmachung Einspruch erheben. Der Einspruch einer wahlberechtigten Person, die nicht die Verletzung eigener Rechte geltend macht, ist nur zulässig, wenn ihn 1% der Wahlberechtigten, mindestens jedoch fünf Wahlberechtigte, unterstützen.
Liebenau, 18. November 2016
Die Stadtkasse Liebenau erinnert an die Zahlungen der Steuern und Abgaben für das IV Quartal 2016, welche am 15. November 2016 fällig waren. (Grundsteuer, Gewerbesteuer, Hundesteuer, Wasser- und Abwasser, Müllabfuhr)
Die Steuer- und Gebührenpflichtigen werden hiermit öffentlich gemahnt, die Rückstände bis zum
29. November 2016 zu begleichen.
Nach dem 29. November 2016 sind wir leider gezwungen, die Beträge kostenpflichtig einzufordern.
Liebenau, den 17.11.2016
Jagdgenossen Haueda Auslegung Niederschrift 2016
Die Niederschrift der Jagdgenossenschaftsversammlung Haueda vom 11. November 2016 liegt vom 21.11. bis 05.12.2016 in der Zeit von 19.00 bis 20.00 Uhr beim Jagdvorsteher Karl-Friedrich Ide-Knorr, Kleine Straße 8, 34396 Liebenau, zur Einsicht aus.
Liebenau, den 14.11.2016
stv. Schiedsperson gesucht
Stellvertreter für den Schiedsamtsbezirk Liebenau IV (Ersen) gesucht
Für den Schiedsamtsbezirk Liebenau IV (Ersen) ist von der Stadtverordnetenversammlung eine stellvertretende Schiedsperson zu wählen. Die Wahlzeit beträgt 5 Jahre. Bürgerinnen und Bürger der Stadt Liebenau, die im Schiedsmannsbezirk Liebenau IV wohnen und sich für die Wahrnehmung des Ehrenamtes als Schiedsfrau oder Schiedsmann interessieren, werden gebeten, sich bis zum 30. November 2016 bei der Stadt Liebenau, Lacheweg 1, 34396 Liebenau zu bewerben. Für weitere Informationen steht Ihnen Herr Sascha Thöne, Telefon (05676) 9898-12, oder E-Mail: sascha.thoene@stadt-liebenau.de zur Verfügung. Weitere Informationen zum Thema Schiedsfrau bzw. Schiedsmann erhalten Sie auch im Internet unter www.schiedsamt.de.
Liebenau, den 11.11.2016
Maßnahmenplan FFH Gebiet Bachlauf Warme
Maßnahmenplan als Teil des Bewirtschaftungsplans für das Natura-2000-Gebiet „Bachlauf der Warme von Ehlen bis Liebenau“
Regierungspräsidium Kassel Kassel den 2.11.2016
Für das Natura-2000-Gebiet „Bachlauf der Warme von Ehlen bis Liebenau“ liegt der Maßnahmenplan als Teil des Bewirtschaftungsplans nach § 5 Abs.1 Nr.1. b des Hessischen Ausführungsgesetzes zum Bundesnaturschutzgesetz (HAGBNatschG) vom 20.12.2010 (GVBl I S. 629) vor.
Das 72,8 ha große Fauna-Flora-Habitat-Gebiet(FFH) „Bachlauf der Warme von Ehlen bis Liebenau“ ist eines der Natura-2000-Gebiete, die das Land Hessen durch Verordnung vom 16. Januar 2008 rechtlich gesichert hat. Die Natura-2000-Verordnung ist im Gesetz- und Verordnungsblatt des Landes Hessen (GVBl. I S. 30) verkündet und am 8. März 2008 in Kraft getreten. Sie kann auch im Internet unter folgender Adresse: „http://natura2000-verordnung.hessen.de/start.htm“ eingesehen werden. Die letzte Änderung der Verordnung über die Natura-2000-Gebiete in Hessen erfolgte am 20.12.2010 (GVBl. I S. 643).
Einblick in die Maßnahmenplanung für das FFH-Gebiet „Bachlauf der Warme von Ehlen bis Liebenau“ und Informationen über die vorgesehene Umsetzung der Maßnahmen gewähren:
Herr Schwedes, Tel. 05671-80012418 oder
Dierk-Schwedes@landkreiskassel.de
Das Forstamt Wolfhagen, Kurfürsten Straße 19, 34466 Wolfhagen,
Liebenau, 14.11.2016
Auslegung Niederschrift Liebenau
Die Niederschrift der Jagdgenossenschaftsversammlung Liebenau vom 02. November 2016 liegt in der Zeit vom 14. November 2016 bis zum 28. November 2016 beim Jagdvorsteher Martin Eimer, Am Weinberg 2, 34396 Liebenau, zur Einsicht aus. Um telefonische Terminvereinbarung unter (05676) 8954 wird gebeten.
Liebenau, den 04. November 2016
Informationen zum Abkochgebot:
Körperpflege kann mit nicht abgekochtem Wasser erfolgen, sofern darauf geachtet wird, dass das Wasser nicht getrunken wird bzw. auf offene Wunden gelangen kann. Zur Körperpflege sollte zumindest bei Kleinkindern sowie Kranken oder immungeschwächten Personen ebenfalls abgekochtes und dann abgekühltes Wasser verwendet werden.
Hinweis: Für Kranke oder Menschen mit eingeschränkter Immunabwehr gelten ggf. über diese Empfehlung hinaus weitere Regeln, die mit dem jeweils behandelnden Arzt abgesprochen werden sollten.
Für welche Nutzungszwecke kann auf das Abkochen gegebenenfalls verzichtet werden?
Für andere Zwecke kann im Ausnahmefall – aus Gründen der praktischen Handhabung – für einen kurzen Zeitraum auf ein Abkochen verzichtet werden, wenngleich dies grundsätzlich mit einem leicht erhöhten Infektionsrisiko verbunden sein kann.
Wäschewaschen in Waschmaschinen bei mindestens 40 °C.
Körperpflege sowie sonstige Reinigungszwecke; offene Wunden sollten durch wasserundurchlässige Pflaster abgedeckt sein (siehe hierzu auch Hinweise oben).
Sie können das Leitungswasser für die Toilettenspülung und andere Zwecke verwenden.
Volkstrauertagsfeiern im Stadtgebiet Liebenau
Veröffentlichung am 02.11.2016
Volkstrauertagsfeiern im Stadtgebiet Liebenau am 13.11.2016
im Stadtteil Niedermeiser 11.30 Uhr ca. 12.00 Uhr
im Stadtteil Liebenau	 09.30 Uhr ca. 10.15 Uhr
im Stadtteil Ersen 10.30 Uhr ca. 11.15 Uhr
im Stadtteil Zwergen	 09.30 Uhr
Liebenau, 31.10.2016
Versammlung der Jagdgenossenschaft Haueda
Am Freitag, den 11. November 2016 findet um 20:00 Uhr im Feuerwehrgerätehaus Haueda die Versammlung der Jagdgenossenschaft Haueda statt, zu der ich herzlich einlade.
Liebenau, 01. November 2016
Einladung zur OB-Sitzung Haueda
Veröffentlichung am 24.10.2016
Zur öffentlichen Sitzung des Ortsbeirates Haueda,
am Mittwoch, 26. Oktober 2016 um 19.00 Uhr
in das Dorfgemeinschaftshaus Haueda, lade ich ein.
1. Bauvorhaben Dirk Duurland
Haueda, 18.10.2016
Liebenau den 19.10.2016
Amt für Bodenmanagement Flurbereinigungsverfahren UF2022
Veröffentlichung am 07.10.2016
Ansprechpartner: Herr Kampf
Durchwahl : (05631) 978-4373
UF 2022 Bad Karlshafen-Helmarshausen B83
Ladung zur Wahl des Teilnehmervorstandes
gemäß § 21 Flurbereinigungsgesetz vom 28.03.1976 (BGBI. 1. S. 546 ff) in der jeweils geltenden Fassung
Im Flurbereinigungsverfahren Bad Karlshafen-Helmarshausen B83 findet die Wahl des Vorstandes der Teilnehmergemeinschaft
am Mittwoch, den 02. November 2016 um 19.00 Uhr
im Bürgerhaus Helmarshausen,
Niederau 15, 34385 Bad Karlshafen
Jeder, der als Vertreter für verhinderte Teilnehmer, Erbengemeinschaften, Miteigentümer und Eheleute an der Wahl teilnimmt, bedarf einer Vollmacht mit öffentlich beglaubigter Unterschrift. Die Vollmacht ist zur Wahl vorzulegen.
Der Flurbereinigungsbeschluss vom 28.12.2011, aus dem die zum Flurbereinigungsgebiet gehörenden Grundstücke zu ersehen sind, wurde im Januar 2012 in der Stadt Bad Karlshafen, in der Stadt Beverungen und in der Stadt Trendelburg öffentlich bekannt gegeben. Anschließend lag der Beschluss mit Gebietskarte bei der Stadtverwaltung der Stadt Bad Karlshafen und der Stadt Trendelburg zwei Wochen lang zur Einsichtnahme für die Beteiligten aus.
Der Flurbereinigungsbeschluss ist seit dem 10.05.2012 bestandskräftig.
Zur Information der Beteiligten liegt bis zum 02.11.2016 eine Karte, in der das Verfahrensgebiet dargestellt ist, während der allgemeinen Dienststunden im Rathaus der Stadt Bad Karlshafen und der Stadt Trendelburg zur Einsichtnahme aus.
Diese Bekanntmachung sowie eine Karte des Verfahrensgebietes sind auch unter der Internetadresse http://www.hvbg.hessen.de mit dem Link "Aktuelle Flurbescheinigungsverfahren und "AfB Korbach" abrufbar.
Hofgeismar, den 27. September 2016
Kampf, VOR
Jagdgenoosenschaftsversammlung Liebenau
Am Mittwoch, 02. November 2016, findet um 19:30 Uhr, im Clubraum des Ratskellers Liebenau die Versammlung der Jagdgenossenschaft Liebenau statt, zu der ich herzlich einlade.
Hinweis: Diese Einladung ist auf der Homepage der Stadt Liebenau unter www.stadt-liebenau.de unter der Rubrik Amtliche Bekanntmachungen veröffentliche worden.
Liebenau, den 04.10.2016
Am Dienstag, den 11. Oktober 2016 von 08:00 Uhr bis 14.00 Uhr ist das Einwohnermeldeamt und Bürgerbüro wegen einer Weiterbildung geschlossen.
Liebenau, 15.09.2016
Am Donnerstag, den 06. Oktober 2016 von 08:00 Uhr bis 14.00 Uhr ist das Einwohnermeldeamt und Bürgerbüro wegen einer Weiterbildung geschlossen.
Nachtragssatzung 2016
Aufgrund des §98 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 07. März 2005 (GVBl. I S. 142), zuletzt geändert durch Art. 1 G zur Erleichterung der Bürgerbeteiligung auf Gemeindeebene und zur Änd. kommunalrechtlicher Rechtsvorschriften vom 20. 12. 2015 (GVBl. S. 618), hat die Stadtverordnetenversammlung am 14.07.2016 folgende Nachtragssatzung beschlossen:
Erhöht um EUR Vermindert um EUR Und damit der Gesamtbetrag des Haushaltsplans einschließlich der Nachträge
die Erträge 132.600 5.324.198 5.456.798
die Aufwendungen 450.624 5.677.955 6.128.579
der Saldo 318.024 353.757 671.181
der Saldo der Einzahlungen und Auszahlungen 310.024 42.183 352.207
die Einzahlungen 306.000 254.000 560.000
die Auszahlungen 507.000 2.418.200 2.925.200
der Saldo 201.000 2.164.200 2.365.200
die Einzahlungen 201.000 2.164.200 2.365.200
die Auszahlungen 0 0 262.000 262.000
der Saldo 201.000 1.902.200 2.103.200
Der Ergebnishaushalt weist einen Fehlbedarf von 671.781 € aus. Der Finanzhaushalt weist einen Zahlungsmittelfehlbetrag von 614.207 € aus.
Der Gesamtbetrag der Kredite, deren Aufnahme zur Finanzierung von Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen erforderlich ist, wird gegenüber der bisherigen Festsetzung in Höhe von 2.164.200,00 € um 201.000 € erhöht und damit auf 2.365.200,00 € neu festgesetzt.
Die Gemeindesteuern werden nicht geändert
Es gilt der von der Stadtverordnetenversammlung als Teil des Haushaltsplanes am 14.06.2016 beschlossene Stellenplan.
Liebenau, den 14.06.2016
Munser Bürgermeister
Die erste Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Liebenau für das Haushaltsjahr 2016 enthält in den §§ 2 und 4 genehmigungsbedürftige Teile.
2.365.200 €
(in Worten: -zwei Millionen dreihundertfünfundsechzigtausendzweihundert-)
Der in §4 der vorgenannten haushaltssatzung festgesetzte Höchstbetrag der Kassenkredite in Höhe von
Kassel, den 08.08.2016
Die Haushaltssatzung liegt zur Einsichtnahme vom 06.09.2016 bis 16.09.2016 im Rathaus, Lacheweg 1, 34396 Liebenau, Zimmer 10, zu den allgemeinen Öffnungszeiten aus.
Liebenau, den………
Obstbaumverkauf in Ostheim am 10.09.2016
Der Obstbaumverkauf in Ostheim findet am Samstag, den 10.09.2016 statt.
Liebenau, 29.08.2016
Überprüfung der städtischen Friedhöfe am 06.09.2016
Am Dienstag, den 06. September 2016 findet eine Überprüfung der städtischen Friedhöfe statt. Hier werden die Grabsteine auf ihre Standfestigkeit hin getestet, sowie die Nutzungszeiten der Grabstellen.
Die Überprüfung findet zu folgenden Zeiten statt:
Liebenau, 24.08.2016
Obstbaum - Versteigerung im Stadtteil Zwergen am 11.09.2016
Am Sonntag, den 11. September 2016 findet um 10:00 Uhr in Zwergen die Versteigerung der Obstbäume statt.
Liebenau, 22.08.2016
Obstbaum - Versteigerung im Stadtteil Grimelsheim am 27.08.2016
Obstbaum - Versteigerung im Stadtteil Grimelsheim
Am Samstag, den 27. August 2016 findet um 15.30 Uhr in Grimelsheim die Versteigerung der Obstbäume statt.
gez. Sandra Hancken
Obstbaumversteigerung im Stadtteil Lamerden am 07.09.2016
Am Mittwoch, den 07. September 2016 findet in Lamerden die Versteigerung der Obstbäume statt.
Liebenau, 18.08.2016
Für den anstehenden Holzverkauf wurden in der Magistratssitzung vom 11.07.2016 die Brennholzpreise festgelegt. Die Preise betragen (inklusive Mehrwertsteuer) für:
Auch in diesem Jahr wird wieder Brennholz aus dem Stadtwald Liebenau verkauft. Das Industrieholz ist auf Länge von 3 bis 7 m geschnitten, gerückt am Wegrand ( Durchmesser von 12 cm bis 50cm).
Der Bedarf für diesjähriges Brennholz kann ab 22.08.2016 unter Angabe des Namens und der Anschrift bei der Stadtverwaltung angemeldet werden, allerdings nur solange, bis das Kontingent ausgeschöpft ist.
Liebenau d. 19.08.2016
Obstbaumversteigerung im Stadtteil Niedermeiser am 02.09.2016
Am Freitag, den 02. September 2016 ab 17:00 Uhr findet in Niedermeiser die Versteigerung der Obstbäume statt.
Liebenau, 16.08.2016
Die Stadtkasse Liebenau erinnert an die Zahlungen der Steuern und Abgaben für das dritte Quartal 2016, welche am 15. August 2016 fällig waren. (Grundsteuer, Gewerbesteuer, Hundesteuer, Wasser- und Abwasser, Müllabfuhr)
Die Steuer- und Gebührenpflichtigen werden hiermit öffentlich gemahnt, die Rückstände bis zum 26. August 2016 zu begleichen.
Nach dem 26. August 2016 sind wir leider gezwungen, die Beträge kostenpflichtig einzufordern.
Liebenau, den 17.08.2016
Obstbaumverkauf in Liebenau am 03.09.2016
Der Obstbaumverkauf in Liebenau findet am Samstag, den 03. September 2016 statt.
Der Treffpunkt ist am Parkplatz an der Grundschule um 10:30 Uhr.
Aufgrund des § 42 Abs. 3 und § 50 Abs. 5 Bundesmeldegesetz (BMG) hat die Meldebehörde die Einwohner durch einen öffentlichen Hinweis über die Eintragung einer Auskunfts- bzw. Übermittlungssperre im Melderegister nach dem Bundesmeldegesetz zu unterrichten. Das Meldegesetz verwendet die Begriffe „Auskunftssperre“ und „Übermittlungsssperre“ gleichbedeutend. Eine Auskunft ist also immer eine Übermittlung und umgekehrt. Bei den einzelnen Sperren ist zu unterscheiden zwischen denen, die kraft Gesetztes einzutragen sind und denen, die aufgrund eines Antrages eingetragen werden können.
Gesetzlich vorgeschriebene Sperren sind:
(§ 51 Abs 5 Nr. 2 BMG)
Nach § 175B des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) dürfen Tatsachen, die geeignet sind, die Annahme als Kind und ihre Umstände aufzudecken, ohne Zustimmung des Annehmenden und des Kindes nicht offenbart oder ausforscht werden, es sei denn, dass besondere Gründe des öffentlichen Interesses dies erfordern. Der annehmende muss zum Wohl des Kindes aber auch in seinem eigenen Interesse gegen Nachstellungen der leiblichen Verwandten gesichert sein. Aus diesem Grunde ist bei den Meldedaten des zur Adoption vorgesehenen Kindes eine Auskunftssperre einzutragen.
Die Meldebehörde hat -sinngemäß wie beim Adoptionspflegeverhältnis – die Auskunft zu verweigern, wenn die Einsicht in einen Eintrag im Geburten- oder Familienbruch nach § 61 Abs. 2 (Adoption) und Abs. 3 (nichteheliches oder für eheliche erklärtes Kind) des Personenstandsgesetzes nicht gestattet werden darf. Deshalb ist auch hier bei den Meldedaten des betroffenen Kindes eine Auskunftssperre einzutragen.
3. Transsexuelle
(§ 5 TSG vom 10. September 1980, BGBI|S. 1654)
Hier gilt sinngemäß Gleiches wie unter Nr. 2 erläutert. Die erfolgte und vom Gericht festgestellte Geschlechtsumwandlung unterliegt gemäß §5 des Transsexuelllengesetzes (TSG) einen strengen Ausforschungsverbot. Deshalb ist aufgrund des Gerichtsbeschlusses von Amts wegen eine Auskunftssperre einzutragen.
Auf Antrag, der bei der Anmeldung nach § 17 Abs. 1 BMG oder jederzeit gestellt werden kann, können folgende Sperren eingetragen werden:
Die Eintragung dieser Sperre setzt voraus, dass der Betroffene der Meldebehörde das Vorliegen von Tatsachen glaubhaft macht (nicht nur bloße Vermutungen), die die Annahme rechtfertigen, dass ihm oder einer anderen Person aus der Melderegisterauskunft eine Gefahr für Leben, Gesundheit, persönliche Freiheit oder ähnliches schutzwürdige Interessen erwachsen kann. Glaubhaftmachung ist die Darlegung der Überwiegenden Wahrscheinlichkeit. Neben den öffentlich-rechtlichen Religionsgesellschaften erhalten auch andere Behörden im Interesse des Betroffenen Kenntnis von der Sperre, z.B. die Staatskanzlei, um keine öffentlichen Ehrungen von Alters- und Ehejubilaren vorzunehmen.
Betroffene Familienangehörige (Ehegatte, minderjährige Kinder und die Eltern minderjähriger Kinder), die nicht derselben öffentlich-rechtlichen Religionsgesellschaft des anderen Familienmitgliedes oder keiner öffentlich-rechtlichen Religionsgesellschaft angehören, können verlangen, dass ihre Daten nicht der Kirche übermittelt werden, der das andere Familienmitglied angehört. Die Sperre gilt nicht; soweit Daten für Zwecke des Steuererhebungsrechts der jeweiligen Kirche übermittelt werden. Beispiel: Der Ehemann ist römisch-katholisch, seine Ehefrau evangelischen Glaubens. Die Ehefrau kann verlangen, dass ihre Daten nicht der katholischen Kirche übermittelt werden. Der Ehemann kann seinerseits verlangen, dass seine Daten nicht der evangelischen Kirche übermittelt werden.
(§ 50 Abs. 5 i.V.m. Abs 1 BMG)
Der Betroffene hat das Recht, ohne Angabe von Gründen der Weitergabe seiner Daten an Parteien, andere Träger von Wahlvorschlägen, Wählergruppen, Träger für Abstimmungen, Bürger- und Volksbegehren zu widersprechen.
Der Betroffene hat das Recht, ohne Angabe von Gründen der Weitergabe seiner Daten aus Anlass seines Alters- oder Ehejubiläums an Mitglieder gewählter staatlicher oder kommunaler Vertretungskörperschaften (Mandatsträgern), Presse und Rundfunk zu widersprechen. Neben der öffentlich-rechtlichen Religionsgesellschaft dem der Betroffene angehört, erhält auch die Staatskanzlei Kenntnis von der Sperre, um sie entsprechend berücksichtigen zu können.
(§ 50 Abs. 5 i.V.m. Abs 3 BMG)
Adressbuchverlagen darf Auskunft über Namen, akademische Grade und Anschriften volljähriger Einwohner erteilt werden. Der Betroffene hat das Recht ohne Angaben von Gründen, der Weitergabe seiner Daten an Adressbuchverlage zu widersprechen.
Liebenau, den 25.07.2016
Information Änderung Bankverbindung
Durch die Fusion der Raiffeisenbank Calden mit der Raiffeisenbank Wolfhagen hat sich ab 18.07.16 auch die Bankverbindung der Stadtverwaltung Liebenau geändert:
Unsere Bankverbindung bei der Raiffeisenbank lautet jetzt wie folgt:
Raiffeisen e. G Wolfhagen
IBAN: DE 75 520 635 500 005 501 253 BIC: GENODEF1WOH
die SEPA-Mandate, die Sie als Kontoinhaber bei der RB-Wolfhagen in der Stadtkasse hinterlegt haben, behalten weiterhin ihre Gültigkeit. Die neuen Bankverbindungen werden von uns eingepflegt.
Bitte denken Sie bei Daueraufträgen an die Stadtkasse an die Änderung Ihrer eigenen Bankverbindung.
Liebenau, den 18.07.2016
Umbaumaßnahmen an der EDV Anlage
Am Freitag, den 29. Juli 2016 bleibt die Stadtverwaltung wegen Umbaumaßnahmen an der EDV-Anlage geschlossen. In dringenden Fällen wenden sie sich bitte an ihren Ortsvorsteher.
Liebenau, den 22.06.2016
Am Freitag, den 24. Juni 2016 bleibt die Stadtverwaltung geschlossen. In dringenden Fällen wenden sie sich bitte an ihren Ortsvorsteher.
Liebenau, den 20.06.2016
Bekanntmachung Nachtragsssatzung Entwurf 2016
Öffentliche Auslegung des Entwurfes der ersten Nachtragshaushaltssatzung und des ersten Nachtragshaushaltsplanes mit Anlagen für das Rechnungsjahr 2016
Aufgrund der Hessischen Gemeindeordnung (HGO), in der zurzeit gültigen Fassung, liegt der Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes mit Anlagen für das Rechnungsjahr 2016 in der Zeit vom 15.06.2016 bis zum 13.07.2016 während der allgemeinen Dienstzeit im Rathaus der Stadt Liebenau Zimmer 10, Lacheweg 1, 34396 Liebenau, zu jedermann Einsicht öffentlich aus.
Bekanntmachung Bodenrichtwerte 2016
- GUTACHTERAUSSCHUSS FÜR DEN BEREICH DES LANDKREISES KASSEL-
Bodenwertermittlung mit Zoneneinteilung zum Stichtag 01.01.2016
Gemäß § 196 Baugesetzbuch (BauGB) vom 23.09.2004 in Verbindung mit der Hess. Durchführungsverordnung zum BauGB (DVO-BauGB) vom 17.04.2007 - in der jeweils geltenden Fassung - hat der Gutachterausschuss für Immobilienwerte für den Bereich des Landkreises Kassel am 15. Dezember 2015, 04. und 16. Februar 2016 die Bodenrichtwerte für Baulandflächen sowie Flächen der Land- und Forstwirtschaft zum Stichtag 01.01.2016 neu festgesetzt.
Gemäß § 14 Abs. 6 der o.a. Verordnung wird der Auszug aus dem Bodenrichtwertkatalog einschließlich grafischer Darstellung der Zonen ab dem Tag nach dieser Bekanntmachung für die für die Dauer eines Monats im Rathaus der Stadt Liebenau, Lacheweg 1, 34396 Liebenau ausgelegt und kann während der üblichen Dienststunden eingesehen werden.
Unabhängig von der öffentlichen Bekanntmachung hat Jedermann das Recht, Auskunft über die Bodenrichtwerte bei der Geschäftsstelle des Gutachterausschusses, Außenstelle Hofgeismar, Manteuffel Anlage 4, 34369 Hofgeismar, zu verlangen.
EMail: gs-gaa-afb-kb@hvbg.hessen.de
Hofgeismar, den 20.Mai 2016
Liebenau, 07.06.2016
Niederschrift der Jagdgenossenschaftsversammlung Lamerden liegt aus vom 06.06. - 20.06.2016
Die Niederschrift der Jagdgenossenschaftsversammlung Lamerden vom 27. Mai 2016 liegt in der Zeit vom 06. Juni 2016 bis 20. Juni 2016 in der Zeit von 19.00 bis 20.00 Uhr beim Jagdvorsteher Werner Scheele, Mühlenfeld 18, 34396 Liebenau, zur Einsicht aus.
Liebenau, den 31. Mai 2016
Die Stadt Liebenau sucht zum 01.09.2016 zwei staatlich geprüfte Erzieher/innen für je 39 und 25 Stunden in einem befristeten Arbeitsverhältnis für 1 Jahr. Die Bewerber für die 25 Stunden sollten flexibel auf eine künftige Anhebung der Stunden reagieren können.
Arbeit in einer altersübergreifenden Gruppe
Ein anspruchsvolles Tätigkeitsfeld mit Eigeninitiative in einem motivierten Team. Die wöchentliche Arbeitszeit beträgt 39 und 25 Stunden, befristet auf 1 Jahr. Die Eingruppierung erfolgt nach dem Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöDSuE). Bei gleicher Eignung und Befähigung werden schwerbehinderte Bewerber/innen bevorzugt berücksichtigt.
Wenn Sie Interesse und Freude an zeitgemäßer KiTa-Arbeit haben, vorhandene Konzeption und Entwicklungen offen und flexibel mitgestalten möchten, sowie Engagement und Bereitschaft zur konstruktiven Zusammenarbeit mit dem Team, den Eltern und dem Träger mitbringen, senden Sie bitte Ihre aussagefähigen Bewerbungsunterlagen bis zum 14.06.2016 an die Stadtverwaltung Liebenau, Lacheweg 1, 34396 Liebenau. Für fachliche Anfragen wenden Sie sich bitte telefonisch unter 05676/474 an Frau Jennifer Scheele.
Hinweis: Diese Bekanntmachung ist auf der Homepage der Stadt Liebenau unter www.stadt-liebenau.de veröffentlicht worden.
Liebenau, 31.05.2016
1. konstituierende Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
zur 1. konstituierende Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
sowie des Bauausschusses
am Dienstag, 07.06.2016, 19:30 Uhr
1. Eröffnung und Begrüßung durch den Stadtverordnetenvorsteher; Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie Bekanntgabe der Tagesordnung
2. Wahl der oder des Vorsitzenden des Haupt- und Finanzausschusses
3. Wahl der oder des stellvertretenden Vorsitzenden des Haupt- und Finanzausschusses
4. Wahl der Schriftführerin / des Schriftführers des Haupt- und Finanzausschusses
5. Wahl der stellvertretenden Schriftführer/innen des Haupt- und Finanzausschusses
6. Wahl der oder des Vorsitzenden des Bauausschusses
7. Wahl der oder des stellvertretenden Vorsitzenden des Bauausschusses
8. Wahl der Schriftführerin / des Schriftführeres des Bauausschusses
9. Wahl der stellvertretenden Schriftführer des Bauausschusses
10. Beratung und Beschlussfassung über die Tagesordnung der Stadtverord-netenversammlung am 09. Juni 2016
1. Einbringen der 1. Nachtragshaushaltssatzung sowie des 1. Nachtrags-haushaltsplanes mit Anlagen für das Haushaltsjahr 2016
2. Wahl des Vertreters sowie dessen Stellvertreter in der Verbandsversammlung der ekom21 – KGRZ Hessen in der Wahlperiode 2016 - 2021 (VL-19/2016)
3. Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss eines Gestattungsvertrages über die Errichtung von Windenergieanlagen im Bereich Bratberg mit der EAM (VL-24/2016)
4. Beratung und Beschlussfassung über die Maßnahmen im Rahmen des Kommunalen Investitionsprogrammes (KIP) (VL-25/2016)
5. Beratung und Beschlussfassung über die Freiflächengestaltung Altstadt Liebenau (VL-27/2016)
6. Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung zum Um- und Ausbau der K64 – Alter Steinweg – in der Ortslage Liebenau (VL-28/2016)
7. Beratung und Beschlussfassung über die Realisierung einer weiteren Kindergartengruppe in den Kindergärten Liebenau und Niedermeiser (VL-29/2016)
8. Beratung und Beschlussfassung über die Übernahme des ev. Kindergartens Liebenau in kommunale Trägerschaft (VL-30/2016)
9. Antrag der CDU-Fraktion Liebenau: Prüfauftrag an den Magistrat: Prüfung der Wirtschaftlichkeit einer Installation von PV-Anlagen auf städtischen Gebäuden (VL-21/2016)
10. Mitteilungen - Anfragen - Auskünfte
2. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Liebenau
zur 2. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Liebenau
am Donnerstag, 09.06.2016, 19:30 Uhr
1. Einbringen der 1. Nachtragshaushaltssatzung sowie des 1. Nachtrags-haushaltsplanes mit Anlagen für das Hausahaltsjahr 2016 (VL-26/2016)
2. Wahl des Vertreters sowie dessen Stellvertreter in der Verbandsver-sammlung der ekom21 – KGRZ Hessen in der Wahlperiode 2016 – 2021 (VL-19/2016)
3. Beratung und Beschlussfassung über die Maßnahmen im Rahmen des Kommunalen Investitionsprogrammes (KIP) (VL-25/2016)
4. Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss eines Gestattungs-vertrages über die Errichtung von Windenergieanlagen im Bereich Brat-berg mit der EAM (VL-24/2016)
6. Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss einer Verwaltungs-vereinbarung zum Um- und Ausbau der K64 – Alter Steinweg – in der Ortslage Liebenau (VL-28/2016)
7. Beratung und Beschlussfassung über die Übernahme des ev. Kindergar-tens Liebenau in kommunale Trägerschaft (VL-30/2016)
8. Beratung und Beschlussfassung über die Realisierung einer weiteren Kindergartengruppe in den Kindergärten Liebenau und Niedermeiser (VL-29/2016)
9. Antrag der CDU-Fraktion Liebenau: Prüfauftrag an den Magistrat: Prü-fung der Wirtschaftlichkeit einer Installation von PV-Anlagen auf städti-schen Gebäuden (VL-21/2016)
10. Mitteilungen-Anfragen-Auskünfte
2. Sitzung des Ortsbeirates Zwergen
zur 2. Sitzung des Ortsbeirates Zwergen
am Mittwoch, 08.06.2016, 19:30 Uhr
im Gemeinderaum Zwergen
Am Kirchweg 20, 34396 Liebenau
Erörterung des weiteren Vorgehens in der Dorfentwicklung Zwergen,
Umbau Gemeinderaum / Anbau an das Feuerwehrgerätehaus
Sachstandsbericht Flüchtlinge
Günter Jordan-Kleinschmidt
Bekanntmachung Nachrücker Ortsbeirat Liebenau Köhler für Isermann
Der über den Wahlvorschlag der Freien Wahlgemeinschaft Liebenau (FWG) zur Kommunalwahl am 06. März 2016 in den Ortsbeirat Liebenau gewählte Herr Marius Isermann hat sein Mandat mit Schreiben vom 17.05.2016 niedergelegt. Nach § 34 des Hessischen Kommunalwahlgesetzes rückt der nächste noch nicht berufene Bewerber des Wahlvorschlages mit den meisten Stimmen nach. Als Nachrücker stelle ich Herrn Andre Köhler, Nösselweg 2A, 34396 Liebenau, fest. Gegen die Gültigkeit der Feststellungen kann jede wahlberechtigte Person des Wahlkreises (Wahlkreis für die Ortsbeiratswahl ist das Gebiet des Ortsbezirks) binnen einer Ausschlussfrist von zwei Wochen nach dieser Bekanntmachung Einspruch erheben. Der Einspruch einer wahlberechtigten Person, die nicht die Verletzung eigener Rechte geltend macht, ist nur zulässig, wenn ihn 1% der Wahlberechtigten, mindestens jedoch fünf Wahlberechtigte, unterstützen. Der Einspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift bei mir einzureichen und innerhalb der Einspruchsfrist im Einzelnen zu begründen; nach Ablauf der Einspruchsfrist können weitere Einspruchsgründe nicht mehr geltend gemacht werden (§ 55 Kommunalwahlordnung; § 25 Kommunalwahlgesetz).
Liebenau, 25.05 2016
Die Stadtkasse Liebenau erinnert an die Zahlungen der Steuern und Abgaben für das zweite Quartal 2016, welche am 15. Mai 2016 fällig waren. (Grundsteuer, Gewerbesteuer, Hundesteuer, Wasser- und Abwasser, Müllabfuhr)
Die Steuer- und Gebührenpflichtigen werden hiermit öffentlich gemahnt, die Rückstände bis zum 24. Mai 2016 zu begleichen.
Nach dem 24. Mai 2016 sind wir leider gezwungen, die Beträge kostenpflichtig einzufordern.
Liebenau, den 17.05.2016
Einladung Versammlung der Jagdgenossenschaft Lamerden am 27.05.2016
Am Freitag, den 27. Mai 2016 findet um 20:00 Uhr im Dorfgemeinschaftshaus Lamerden die Versammlung der Jagdgenossenschaft Lamerden statt, zu der ich herzlich einlade.
Liebenau, 12.05.2016
Am Dienstag, den 10.05.2016 von 14.00 - 15.30 Uhr ist das Bürgerbüro, Haupt- und Standesamt wegen des Seniorennachmittags auf dem Sensenstein geschlossen.
Liebenau, 06.05.2016
Aufgrund der §§94 ff. der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 07 März 2005 (GVBl. I S. 142), zuletzt geändert durch Gesetz vom 28. März 2015 (GVBl. S. 158), hat die Stadtverordnetenversammlung am 18.12.2015 folgende Haushaltssatzung beschlossen:
mit dem Gesamtbetrag der Erträge auf 5.324.198,00 €
mit dem Gesamtbetrag der Aufwendungen 5.678.455,00 €
mit einem Saldo von 354.257,00 €
mit einem Fehlbetrag von 354.257,00 €
aus laufender Verwaltungstätigkeit auf -42.683,00 €
Einzahlungen aus Investitionstätigkeit auf 254.000,00 €
Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf 2.418.200,00 €
mit einem Saldo von -2.164.200,00 €
Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf 2.164.200,00 €
mit einem Saldo von 1.902.200,00 €
mit einem Finanzmittelfehlbedarf des Haushaltsjahres von 304.683,00 €
2.164.200,00 €
a) für Land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A) auf 420 v.H.
Gem. § 25 Abs. 2 Grundsteuergesetz und § 16 Abs. 2 Gewerbesteuergesetz hat die Stadt Liebenau am 19.11.2015 eine Hebesatzsatzung beschlossen. Die hier angegebenen Werte werden nachrichtlich dargestellt.
Liebenau, den 18.12.2015
Die Haushaltssatzung der Stadt Liebenau für das Haushaltsjahr 2016 enthält in den §§ 2 und 4 genehmigungsbedürftige Teile.
(in Worten: zwei Millionen einhundertvierundsechzigtausendzweihundert)
Kassel, den 27.04.2016
Die Haushaltssatzung liegt zur Einsichtnahme vom 09.05.2016 bis 19.05.2016 im Rathaus, Lacheweg 1, 34396 Liebenau, Zimmer 10, zu den allgemeinen Öffnungszeiten aus.
Liebenau, den 06.05.2016
Am Montag, den 09. Mai 2016 bleibt die Stadtkasse wegen einer Fortbildungsveranstaltung geschlossen.
Liebenau, 03.05.2016
Öffnung des Schwimmbad Zwergen Saison 2016
Am Freitag, den 06. Mai 2016 wird das Schwimmbad im Stadtteil Liebenau – Zwergen für diese Saison eröffnet.
Liebenau, 04.05.2016
Bekanntmachung Unanfechtbarkeit Grenzbereinigung Sassental
Bekanntmachung des Amtes für Bodenmanagement Korbach
Im Grenzbereinigungsverfahren „Sassental Liebenau“ in der Gemeinde Liebenau Gemarkungen Liebenau und Zwergen ist der Grenzbereinigungsplan vom 21.03.2016 am 26.04.2016 unanfechtbar geworden.
Hofgeismar, den 29.04.2016
(gez. Kampf, VOR)
Liebenau, den 02. Mai 2016
Niederschrift der Jagdgenossenschaftsversammlung Niedermeiser liegt aus vom 10.05. - 24.05.2016
Die Niederschrift der Jagdgenossenschaftsversammlung Niedermeiser vom 29. April 2016 liegt in der Zeit vom 10. Mai bis 24. Mai 2016 in der Zeit von 19.00 bis 20.00 Uhr beim Jagdvorsteher Burkhard Müller, Mühlenbergweg 10, 34396 Liebenau, zur Einsicht aus.
Liebenau, den 03.05.2016
Änderung der Vertreterregelung im Fleischuntersuchungsbezirk Liebenau
Ab 01.05.2016 wird die Fleischuntersuchung in Liebenau, Ersen, Grimelsheim, Haueda, Lamerden, Niedermeiser, Ostheim und Zwergen durch Frau Wiebke Koch durchgeführt.
Tel.: 0177-3985854
Die Vertretung für alle Stadtteile übernimmt:
Frau Tatjana Reißwich, Kreuzstraße 6, 34369 Hofgeismar, Tel.: 0152-03778562
Liebenau, 25.04.2016
Jugendfreizeiten Landkreis freie Plätze
Die Sommerferien stehen vor der Tür – freie Plätze in Freizeiten der
Kreisjugendförderung Kassel für junge Menschen
In folgenden Freizeiten können noch freie Plätze in Anspruch genommen werden:
Schweden 2 am See im Grenzgebiet zu Norwegen
in Kooperation mit der Jugendpflege Schauenburg
Zeit: 29.07. - 12.08.2016, Alter ab 14 Jahre
Südfrankreich: Tarassac – Badeferien am Fluss
auf einem Jugendzeltplatz im mediterranen Umfeld und mit Natursportangeboten
Zeit: 27.07. – 10.08.2016, Alter ab 14 Jahre
Sylt-Nordseewellen und Sandstrand
in den Zelten des Jugendseeheims in den Dünen am Meer - DIE Traditionsfreizeit im Raum Kassel !!
Zeit: 31.07. – 13.08.2016, Altersgruppe 10 – 14 Jahre
die Einsteigerfreizeit in der Nähe von Kassel im Kaufunger Wald
Zeit: 18.07. – 27.07.2016, Altersgruppe 7 – 9 Jahre
Mit Tieren leben im „Zwergenhof“ in Liebenau-Zwergen / Landkreis Kassel (und Baden im Freibad)
Zeit: 18.07. 29.07.2016, Altersgruppe 9 – 11 Jahre
Informationen über das Freizeitenprogramm und Anmeldungen finden Interessierte in der gelben Infobroschüre der Kreisjugendförderung, die in allen Rathäusern ausliegt und auf der Homepage Landkreiskassel Seminare
Für weitere Informationen, auch über Zuschussmöglichkeiten für sozial benachteiligte und Flüchtlingsfamilien, stehen Peter Soltau (0561/1003-1554) und Sigrid Dörfler (0561/1003-1302) zur Verfügung.
Liebenau, 14.04.2016
Schliessung Bürgerbüro am 21.4.
Am Donnerstag, den 21.04.2016 von 08.00 – 14.00 Uhr ist das Bürgerbüro wegen einer Schulungsveranstaltung geschlossen.
Bekanntmachung Nachrücker Stadtverordnete Jutta Rüddenklau für Burkhard Müller
Der über den Wahlvorschlag der Christlich Demokratischen Union Deutschlands (CDU) zur Kommunalwahl am 06. März 2016 in die Stadtverordnetenversammlung gewählte Herr Burkhard Müller hat sein Mandat nicht angenommen.
Nach § 34 des Hessischen Kommunalwahlgesetzes rückt der nächste noch nicht berufene Bewerber des Wahlvorschlages mit den meisten Stimmen nach. Als Nachrückerin stelle ich Frau Jutta Rüddenklau, Steinweg 48, 34396 Liebenau, fest.
Liebenau, 11. April 2016
Bekanntmachung Nachrücker Ortsbeirat Niedermeiser Manuel Müller für Burkhard Müller
Der über den Wahlvorschlag der Christlich Demokratischen Union Deutschlands (CDU) zur Kommunalwahl am 06. März 2016 in den Ortsbeirat Niedermeiser gewählte Herr Burkhard Müller hat sein Mandat nicht angenommen.
Nach § 34 des Hessischen Kommunalwahlgesetzes rückt der nächste noch nicht berufene Bewerber des Wahlvorschlages mit den meisten Stimmen nach. Als Nachrücker stelle ich Herrn Manuel Müller, Mühlenbergweg 10, 34396 Liebenau, fest.
Versammlung der Jagdgenossenschaft Niedermeiser am 29.04.2016
Am Freitag, den 29. April 2016 findet um 19:30 Uhr in der Gaststätte Ebert die Versammlung der Jagdgenossenschaft Niedermeiser statt, zu der ich herzlich einlade.
Liebenau, 30. März 2016
Auslegung PDF-Version
1. konstituierende Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Liebenau
zur 1. konstituierenden Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Liebenau
am Mittwoch, 20.04.2016, 19:30 Uhr
Er&oumlffnung der Sitzung durch den Bürgermeister
Feststellen des an Jahren ältesten Mitgliedes der Stadtverordnetenver-sammlung
Übernahme der Sitzungsleitung durch das an Jahren älteste Mitglied der Stadtverordnetenversammlung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
Wahl von drei Stimmzählern
Wahl der/des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung
Wahl der Stellvertreterinnen bzw. Stellvertreter der oder des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung
a) Schriftführerin bzw des Schriftführers
b) Stellvertreterinnen bzw. Stellvertreter
Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl der Stadtverordnetenver-sammlung und der Ortsbeiräte sowie über Einsprüche nach § 25 Kom-munalwahlgesetz (KWG)
a) Stadtverordnetenversammlung
Wahl, Einführung, Verpflichtung, Ernennung und Vereidigung der eh-renamlichen Stadträte
Beschluss über die Zusammensetzung der Ausschüsse im Benennungs-verfahren
Bekanntgabe der Mitglieder der Ausschüsse a) Haupt- und Finanzausschuss b) Bauausschuss
Wahl der Mitglieder sowie der persönlichen Stellvertreter in der Ver-bandsversammlung des Abwasserverbandes Warme-Diemeltal
Wahl des Mitgliedes sowie dessen Stellvertreter im Vorstand des Hessi-schen Wasserverbandes Diemel
Wahl des Mitgliedes sowie dessen Stellvertreter in der Verbandsver-sammlung des Hessischen Wasserverbandes Diemel
Wahl von zwei Mitgliedern sowie deren Stellvertretern in der Verbands-versammlung des Gasversorgungszweckverbandes
Wahl von zwei Vertretern in das Kuratorium des evangelischen Kinder-gartens Liebenau
Bekanntmachung Nachrücker Stadtverordneter Klaus Müller für Alois Bartsch Liebenau
Der über den Wahlvorschlag der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) zur Kommunalwahl am 06. März 2016 in die Stadtverordnetenversammlung gewählte Herr Alois Bartsch hat sein Mandat nicht angenommen.
Nach § 34 des Hessischen Kommunalwahlgesetzes rückt der nächste noch nicht berufene Bewerber des Wahlvorschlages mit den meisten Stimmen nach. Als Nachrücker stelle ich Herrn Klaus Müller, Meyerhof 5, 34396 Liebenau, fest. Gegen die Gültigkeit der Feststellungen kann jede wahlberechtigte Person des Wahlkreises (Wahlkreis für die Stadtverordnetenversammlung ist das Gebiet der Stadt) binnen einer Ausschlussfrist von zwei Wochen nach dieser Bekanntmachung Einspruch erheben. Der Einspruch einer wahlberechtigten Person, die nicht die Verletzung eigener Rechte geltend macht, ist nur zulässig, wenn ihn 1% der Wahlberechtigten, mindestens jedoch fünf Wahlberechtigte, unterstützen. Der Einspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift bei mir einzureichen und innerhalb der Einspruchsfrist im Einzelnen zu begründen; nach Ablauf der Einspruchsfrist können weitere Einspruchsgründe nicht mehr geltend gemacht werden (§ 55 Kommunalwahlordnung; § 25 Kommunalwahlgesetz).
Liebenau, 26. März 2016
Bekanntmachung Nachrücker Stadtverordneter Dirk Grebe für Heinz Kunze Liebenau
Der über den Wahlvorschlag der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) zur Kommunalwahl am 06. März 2016 in die Stadtverordnetenversammlung gewählte Herr Heinz Kunze hat sein Mandat nicht angenommen.
Nach § 34 des Hessischen Kommunalwahlgesetzes rückt der nächste noch nicht berufene Bewerber des Wahlvorschlages mit den meisten Stimmen nach. Als Nachrücker stelle ich Herrn Dirk Grebe, Am Gemeindeberg 4, 34396 Liebenau,fest. Gegen die Gültigkeit der Feststellungen kann jede wahlberechtigte Person des Wahlkreises (Wahlkreis für die Stadtverordnetenversammlung ist das Gebiet der Stadt) binnen einer Ausschlussfrist von zwei Wochen nach dieser Bekanntmachung Einspruch erheben. Der Einspruch einer wahlberechtigten Person, die nicht die Verletzung eigener Rechte geltend macht, ist nur zulässig, wenn ihn 1% der Wahlberechtigten, mindestens jedoch fünf Wahlberechtigte, unterstützen. Der Einspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift bei mir einzureichen und innerhalb der Einspruchsfrist im Einzelnen zu begründen; nach Ablauf der Einspruchsfrist können weitere Einspruchsgründe nicht mehr geltend gemacht werden (§ 55 Kommunalwahlordnung; § 25 Kommunalwahlgesetz).
Bekanntmachung Nachrücker Stadtverordneter Andre Cöster für Anita Richter Liebenau
Die über den Wahlvorschlag der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) zur Kommunalwahl am 06. März 2016 in die Stadtverordnetenversammlung gewählte Frau Anita Richter hat ihr Mandat nicht angenommen.
Nach § 34 des Hessischen Kommunalwahlgesetzes rückt der nächste noch nicht berufene Bewerber des Wahlvorschlages mit den meisten Stimmen nach. Als Nachrücker stelle ich Herrn André Cöster, Schlesische Straße 17, 34396 Liebenau, fest. Gegen die Gültigkeit der Feststellungen kann jede wahlberechtigte Person des Wahlkreises (Wahlkreis für die Stadtverordnetenversammlung ist das Gebiet der Stadt) binnen einer Ausschlussfrist von zwei Wochen nach dieser Bekanntmachung Einspruch erheben. Der Einspruch einer wahlberechtigten Person, die nicht die Verletzung eigener Rechte geltend macht, ist nur zulässig, wenn ihn 1% der Wahlberechtigten, mindestens jedoch fünf Wahlberechtigte, unterstützen. Der Einspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift bei mir einzureichen und innerhalb der Einspruchsfrist im Einzelnen zu begründen; nach Ablauf der Einspruchsfrist können weitere Einspruchsgründe nicht mehr geltend gemacht werden (§ 55 Kommunalwahlordnung; § 25 Kommunalwahlgesetz).
Bekanntmachung Nachrücker Ortsbeirat Lamerden Stefan Beck für Björn Eichenberg
Der über den Wahlvorschlag der Freien Wahlgemeinschaft Liebenau (FWG) zur Kommunalwahl am 06. März 2016 in den Ortsbeirat Lamerden gewählte Herr Björn Eichenberg hat sein Mandat nicht angenommen.
Nach § 34 des Hessischen Kommunalwahlgesetzes rückt der nächste noch nicht berufene Bewerber des Wahlvorschlages mit den meisten Stimmen nach. Als Nachrücker stelle ich Herrn Stefan Beck, Mühlenfeld 14, 34396 Liebenau, fest. Gegen die Gültigkeit der Feststellungen kann jede wahlberechtigte Person des Wahlkreises (Wahlkreis für die Ortsbeiratswahl ist das Gebiet des Ortsbezirks) binnen einer Ausschlussfrist von zwei Wochen nach dieser Bekanntmachung Einspruch erheben. Der Einspruch einer wahlberechtigten Person, die nicht die Verletzung eigener Rechte geltend macht, ist nur zulässig, wenn ihn 1% der Wahlberechtigten, mindestens jedoch fünf Wahlberechtigte, unterstützen. Der Einspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift bei mir einzureichen und innerhalb der Einspruchsfrist im Einzelnen zu begründen; nach Ablauf der Einspruchsfrist können weitere Einspruchsgründe nicht mehr geltend gemacht werden (§ 55 Kommunalwahlordnung; § 25 Kommunalwahlgesetz).
Liebenau, 29. März 2016
Bekanntmachung Nachrücker Ortsbeirat Haueda Jan Walter für Anita Richter Liebenau
Die über den Wahlvorschlag der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) zur Kommunalwahl am 06. März 2016 in den Ortsbeirat Haueda gewählte Frau Anita Richter hat ihr Mandat nicht angenommen
Nach § 34 des Hessischen Kommunalwahlgesetzes rückt der nächste noch nicht berufene Bewerber des Wahlvorschlages mit den meisten Stimmen nach. Als Nachrücker stelle ich Herrn Jan Walter, Unterstraße 6, 34396 Liebenau, fest. Gegen die Gültigkeit der Feststellungen kann jede wahlberechtigte Person des Wahlkreises (Wahlkreis für die Ortsbeiratswahl ist das Gebiet des Ortsbezirks) binnen einer Ausschlussfrist von zwei Wochen nach dieser Bekanntmachung Einspruch erheben. Der Einspruch einer wahlberechtigten Person, die nicht die Verletzung eigener Rechte geltend macht, ist nur zulässig, wenn ihn 1% der Wahlberechtigten, mindestens jedoch fünf Wahlberechtigte, unterstützen. Der Einspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift bei mir einzureichen und innerhalb der Einspruchsfrist im Einzelnen zu begründen; nach Ablauf der Einspruchsfrist können weitere Einspruchsgründe nicht mehr geltend gemacht werden (§ 55 Kommunalwahlordnung; § 25 Kommunalwahlgesetz).
Niederschrift der Jagdgenossenschaftsversammlung Ostheim liegt aus vom 24.03.2016
Die Niederschrift der Jagdgenossenschaftsversammlung Ostheim vom 11. März 2016 liegt in der Zeit vom 04. April bis 18. April 2016 in der Zeit von 19.00 bis 20.00 Uhr beim Jagdvorsteher Ottmar Rudert, Lamerder Straße 37, 34396 Liebenau, zur Einsicht der Jagdgenossen aus.
Liebenau, den 24.03.2016
1. konstituierende Sitzung des Ortsbeirates Ostheim am 26.04.2016
zur 1. konstituierenden Sitzung des Ortsbeirates Ostheim
am Dienstag, 26.04.2016, 19:30 Uhr
im Dorfgemeinschaftshaus Ostheim
öfftenlicher Sitzungsteil
Er&oumlffnung und Begrüßung
Wahl des Ortsvorstehers / der Ortsvorsteherin
Wahl des stellvertretenden Ortsvorstehers / der stellvertretenden Ortsvor-steherin
Wahl des stellvertretenden Schriftührers / der stellvertretenden Schriftüh-rerin
1. konstituierende Sitzung des Ortsbeirates Niedermeiser am 28.04.2016
zur 1. konstituierenden Sitzung des Ortsbeirates Niedermeiser
am Donnerstag, 28.04.2016, 19:00 Uhr
1. konstituierende Sitzung des Ortsbeirates Zwergen am 13.04.2016
zur 1. konstituierenden Sitzung des Ortsbeirates Zwergen
am Mittwoch, 13.04.2016, 19:30 Uhr
1. konstituierende Sitzung des Ortsbeirates Liebenau am 12.04.2016
zur 1. konstituierenden Sitzung des Ortsbeirates Liebenau
am Dienstag, 12.04.2016, 19:30 Uhr
1. konstituierende Sitzung des Ortsbeirates Haueda am 11.04.2016
zur 1. konstituierenden Sitzung des Ortsbeirates Haueda
am Montag, 11.04.2016, 20:00 Uhr
1. konstituierende Sitzung des Ortsbeirates Lamerden am 06.04.2016
zur 1. konstituierenden Sitzung des Ortsbeirates Lamerden
am Mittwoch, 06.04.2016, 19:30 Uhr
im Dorfgemeinschaftshaus Lamerden
Meyerhof 7, 34396 Liebenau
1. konstituierende Sitzung des Ortsbeirates Grimelsheim am 05.04.2016
zur 1.konstituierenden Sitzung des Ortsbeirates Grimelsheim
am Dienstag, 05.04.2016, 19:00 Uhr
im Dorfgemeinschaftshaus Grimelsheim
Am Gänsepark 3, 34396 Liebenau
1. konstituierende Sitzung des Ortsbeirates Ersen am 05.04.2016
zur 1.konstituierenden Sitzung des Ortsbeirates Ersen
am Dienstag, 05.04.2016, 20:00 Uhr
im Gastraum des Bürgerhauses Ersen,
Bürgerhausstraße 7, 34396 Liebenau
Ernst Lotze
Niederschrift der Jagdgenossenschaftsversammlung Zwergen liegt aus vom 29.03. - 13.04.2016
Die Niederschrift der Jagdgenossenschaftsversammlung Zwergen vom 19. März 2016 liegt in der Zeit vom 29. März bis 13. April 2016 in der Zeit von 19.00 bis 20.00 Uhr beim Jagdvorsteher Dirk Fülling, Wanneweg 7, 34396 Liebenau, zur Einsicht aus.
Endgültige Wahlergebnisse der Kommunalwahlen 2016
Wahlbekanntmachung für die Kommunalwahlen in der Stadt Liebenau vom 10.03.2016
Ergebnisse der Ortsbeiratwahl Liebenau PDF-Version
Ergebnisse der Ortsbeiratwahl Niedermeiser PDF-Version
Ergebnisse der Ortsbeiratwahl Lamerden PDF-Version
Ergebnisse der Ortsbeiratwahl Ostheim PDF-Version
Ergebnisse der Ortsbeiratwahl Haueda PDF-Version
Ergebnisse der Ortsbeiratwahl Zwergen PDF-Version
Ergebnisse der Ortsbeiratwahl Ersen PDF-Version
Ergebnisse der Ortsbeiratwahl Grimelsheim PDF-Version
Ergebnisse der Wahl der Stadtverordnetenversammlung Liebenau PDF-Version
Freitag, den 18.03.2016 um 17.00 Uhr
Samstag, den 19.03.2016 um 09.00 Uhr
Samstag, den 19.03.2016 um 10.30 Uhr
Das Holz ist unter Beachtung der Unfallverhütungsvorschriften aufzuarbeiten (Gemäß dem Merkblatt für die Brennholzaufarbeitung durch Selbstwerber). Bei Verstoß gegen die Unfallverhütungsvorschriften wird jede weitere Aufarbeitung untersagt.
Liebenau, den 01.03.2016
Schliessung Stadtkasse Stadt Liebenau am 01.03.2016
Änderung der Öffnungszeiten der Stadtverwaltung Liebenau
Am Dienstag, den 01. März 2016, bleibt die Stadtkasse Liebenau aufgrund einer Fortbildungsveranstaltung geschlossen.
Liebenau, den 23.02.2016
Schliessung Verwaltung Stadt Liebenau am 07. und 08.03.2016
Am Montag, den 07. und Dienstag, den 08.03.2016 ist die gesamte Verwaltung der Stadt Liebenau wegen der Auszählung der Kommunalwahlergebnisse geschlossen. Die Auszählung ist öffentlich.
Liebenau, den 22.02.2016
Öffentliche Zahlungsaufforderung der Stadtkasse Liebenau vom 16.02.2015
Die Stadtkasse Liebenau erinnert an die Zahlungen der Steuern und Abgaben für das erste Quartal 2016, welche am 15. Februar 2016 fällig waren. (Grundsteuer, Gewerbesteuer, Hundesteuer, Wasser- und Abwasser, Müllabfuhr)
Die Steuer- und Gebührenpflichtigen werden hiermit öffentlich gemahnt, die Rückstände bis zum 25. Februar 2016 zu begleichen.
Nach dem 25. Februar 2016 sind wir leider gezwungen, die Beträge kostenpflichtig einzufordern.
Liebenau, den 16.02.2016
Einladung öffentliche Sitzung Ortsbeirates Niedermeiser am 04.03.2016
am Freitag, 04.03.2016, 19:00 Uhr
in den Kindergarten Niedermeiser
Buttenstraße 7, 34396 Liebenau
Einladung Versammlung der Jagdgenossenschaft Ostheim am 11.03.2016
Am Freitag, den 11. März 2016 findet um 20:00 Uhr in der Gaststätte Austermühle die Versammlung der Jagdgenossenschaft Ostheim statt, zu der ich herzlich einlade.
Liebenau, 09. Februar 2016
Wahlbekanntmachung für die Kommunalwahlen in der Stadt Liebenau vom 03.02.2016
Feuerwehrsatzung der Stadt Liebenau vom 28.01.2016
(auch zu finden im » Downloadarchiv)
Geschäftsordnung der Ortsbeiräte vom 28.01.2016
Geschäftsordnung PDF Version
3. Satzung zur Änderung der Wasserversorgungssatzung vom 28.01.2016
2. Änderung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung der Stadt Liebenau über die Benutzung des Kindergartens vom 28.01.2016
Straßenbeitragssatzung vom 28.01.2016
Beschluss Grenzbereinigungsverfahren "Sassental" in der Gemeinde Liebenau vom 26.01.2016
des Amtes für Bodenmanagement Korbach, Außenstelle Hofgeismar,
Manteuffelanlage 4 in 34369 Hofgeismar
Grenzbereinigungsverfahren "Sassental" in der Gemeinde Liebenau
Das Amt für Bodenmanagement Korbach hat am 26.01.2016 die Einleitung des Grenzbereinigungsverfahrens gemäß § 4 des Gesetzes über die vereinfachte Bereinigung der Rechts- und Grenzverhältnisse bei Baumaßnahmen für öffentliche Straßen (Grenzbereinigungsgesetz GVBl. I 1979 S. 108) beschlossen.
Dieser Beschluss ist nachstehend aufgeführt und wird hiermit gemäß § 6 des Grenzbereinigungsgesetzes öffentlich bekannt gemacht.
Grenzbereinigungsbeschluss vom 26.01.2016
Gemäß § 4 des Grenzbereinigungsgesetzes wird hiermit das Grenzbereinigungsverfahren "Sassental" für die folgenden Grundstücke (Flurstücke) eingeleitet:
Gemarkung Liebenau
Flur 10 Flurstücke 47, 48, 59
Gemarkung Zwergen
Flur 1 Flurstück 74
Nach § 5 des Grenzbereinigungsgesetzes sind Beteiligte am Grenzbereinigungsverfahren:
die Eigentümer der im Verfahrensgebiet gelegenen Grundstücke,
die Inhaber eines im Grundbuch eingetragenen oder durch Eintragung gesicherten Rechtes an einem im Verfahrensgebiet gelegenen Grundstück oder an einem das Grundstück belastenden Recht,
die Inhaber eines nicht im Grundbuch eingetragenen Rechtes an dem Grundstück oder an einem das Grundstück belastenden Recht, eines Anspruches mit dem Recht auf Befriedigung aus dem Grundstück oder eines persönlichen Rechtes, das zum Erwerb, zum Besitz oder zur Nutzung des Grundstückes berechtigt oder den Verpflichteten in der Benutzung des Grundstückes beschränkt,
die Stadt Liebenau als Baulastträger.
Die Inhaber eines nicht im Grundbuch eingetragenen Rechtes werden zu dem Zeitpunkt Beteiligte, in dem die Anmeldung ihres Rechtes dem Amt für Bodenmanagement zugeht. Die Anmeldung kann bis zur Beschlussfassung des Grenzbereinigungsplanes (§ 10) erfolgen.
Es wird hiermit aufgefordert Rechte, die aus dem Grundbuch nicht ersichtlich sind, aber zur Beteiligung am Grenzbereinigungsverfahren berechtigen, innerhalb eines Monats, vom Tage der Bekanntmachung ab gerechnet, beim Amt für Bodenmanagement Korbach, Medebacher Landstraße 27, 34497 Korbach bzw. beim Amt für Bodenmanagement Korbach -Außenstelle Hofgeismar-, Manteuffel-Anlage 4, 34369 Hofgeismar anzumelden. Werden Rechte erst nach Ablauf dieser Frist gemeldet, so muss der Berechtigte die bisherigen Verhandlungen und Festsetzungen gegen sich gelten lassen.
Vom Tage dieser Bekanntmachung bis zur Bekanntmachung der Unanfechtbarkeit des Grenzbereinigungsplanes dürfen im Verfahrensgebiet nur mit schriftlicher Genehmigung der zuständigen Behörde Grundstücke geteilt oder Verfügungen über ein Grundstück und über Rechte an einem Grundstück getroffen werden.
Gegen den Grenzbereinigungsbeschluss vom 26.01.2016 kann innerhalb eines Monats, vom Tage dieser Bekanntmachung ab gerechnet, schriftlich oder zur Niederschrift beim Amt für Bodenmanagement Korbach, Medebacher Landstraße 27, 34497 Korbach bzw. beim Amt für Bodenmanagement Korbach -Außenstelle Hofgeismar-, Manteuffel-Anlage 4, 34369 Hofgeismar, Widerspruch erhoben werden.
Hofgeismar, den 26.01.2016
-Außenstelle Hofgeismar-
Gez. Kampf, VR
Liebenau, den 28.01.2016
H. Munser
Musterstimmzettel für die Wahl zur Stadtverordnetenversammlung der Stadt Liebenau
Musterstimmzettel für die Wahl zum Ortsbeirat der Stadtteile
Musterstimmzettel für die Wahl zum Ortsbeirat Ersen
Musterstimmzettel für die Wahl zum Ortsbeirat Grimelsheim
Musterstimmzettel für die Wahl zum Ortsbeirat Haueda
Musterstimmzettel für die Wahl zum Ortsbeirat Lamerden
Musterstimmzettel für die Wahl zum Ortsbeirat Liebenau
Musterstimmzettel für die Wahl zum Ortsbeirat Niedermeiser
Musterstimmzettel für die Wahl zum Ortsbeirat Ostheim
Musterstimmzettel für die Wahl zum Ortsbeirat Zwergen
Einladung 27. Sitzung Stadtverordnetenversammlung am 28.01.2016
zur 27. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Liebenau
am Donnerstag, 28.01.2016, 19:30 Uhr
1. Beratung und Beschlussfassung über die Geschäftsordnung für die Ortsbeiräte der Stadt Liebenau (VL-1/2016)
2. Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der Straßenbeitragssatzung der Stadt Liebenau (VL-2/2016)
3. Beratung und Beschlussfassung über die Zweite Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung der Stadt Liebenau vom 12.09.2006 zur Benutzung des Kindergartens der Stadt Liebenau (VL-3/2016)
4. Beratung und Beschlussfassung über die Dritte Satzung zur Änderung der Wasserversorgungssatzung der Stadt Liebenau (VL-4/2016)
5. Beratung und Beschlussfassung über die Satzung für die Freiwillige Feu-erwehr der Stadt Liebenau (VL-5/2016)
6. Mitteilungen - Anfragen - Auskünfte
Einladung 20. Sitzung Haupt-, Finanz- und Bauausschuss am 26.01.2016
zur 20. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses sowie des Bauausschusses
am Dienstag, 26.01.2016, 19:30 Uhr
1. Beratung und Beschlussfassung über die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung am 28.01.2016
1.1 Beratung und Beschlussfassung über die Geschäftsordnung für die Orts-beiräte der Stadt Liebenau (VL-1/2016)
1.2 Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der Straßenbei-tragssatzung der Stadt Liebenau (VL-2/2016)
1.3 Beratung und Beschlussfassung über die Zweite Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung der Stadt Liebenau vom 12.09.2006 zur Benutzung des Kindergartens der Stadt Liebenau (VL-3/2016)
1.4 Beratung und Beschlussfassung über die Dritte Satzung zur Änderung der Wasserversorgungssatzung der Stadt Liebenau (VL-4/2016)
1.5 Beratung und Beschlussfassung über die Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Liebenau (VL-5/2016)
Wahlvorschläge für die Wahl zur Stadtverordnetenversammlung und zu den Ortsbeiräten
Der Wahlausschuss der Stadt Liebenau hat in seiner Sitzung am 08.01.2016 die folgenden Wahlvorschläge für die Gemeindewahl Liebenau zugelassen.
Der Wahlausschuss der Stadt Liebenau hat in seiner Sitzung am 08.01.2016 die folgenden Wahlvorschläge für die Ortsbeiratswahl Liebenau zugelassen.
Wahlvorschläge Ortsbeiräte
Schliessung Bürgerbüro am 21. Januar 2016
Am Donnerstag, den 21.01.2016 von 08.00 – 14.00 Uhr ist das Bürgerbüro wegen einer Schulungsveranstaltung geschlossen.
Liebenau, 13.01.2016

References: § 7
 § 3
 § 10
 § 10
 § 10
 § 10
 § 10

§ 10
 § 5
 § 5
 § 21
 §98
 Art. 1
 §4
 § 42
 § 50
 § 175
 § 61
 §5
 § 17
 § 196
 § 14
 § 34
 § 25
 § 25
 § 16
 § 34
 § 34
 § 25
 § 34
 § 25
 § 34
 § 25
 § 34
 § 25
 § 34
 § 25
 § 34
 § 25
 § 4
 § 6
 § 4
 § 5