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Timestamp: 2016-10-25 17:34:54+00:00

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I 266/05 (11.04.2006)
I 266/05
K.________, 1967, Beschwerdef�hrerin, vertreten durch lic. iur. Max S. Merkli, Praxis f�r Sozialversicherungsrecht, Schaffhauserstrasse 345, 8050 Z�rich,
Die 1967 geborene K.________, Mutter von zwei Kindern (geb. 1991 und 1994) meldete sich am 23. April 2001 wegen einer Wirbelversteifung bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Nach Beizug verschiedener medizinischer Berichte und Einholung eines Auszugs aus dem individuellen Konto der Versicherten (IK-Auszug vom 16. Mai 2001) lehnte die IV-Stelle des Kantons Z�rich gest�tzt auf das Verlaufsprotokoll der IV-Berufsberatung vom 7. Dezember 2001 das Gesuch um berufliche Massnahmen ab und stellte bez�glich einer allf�lligen Rente eine Verf�gung in Aussicht (Mitteilung vom 10. Dezember 2001). Im Rahmen der weitergehenden Abkl�rungen holte sie einen Abkl�rungsbericht Haushalt (vom 23. April 2002) ein und liess ein interdisziplin�res Gutachten der Medizinischen Abkl�rungsstelle (MEDAS) erstellen, welches am 10. September 2003 erstattet wurde. Mit Verf�gung vom 12. Dezember 2003 verneinte sie einen Anspruch der Versicherten auf eine Invalidenrente. Auf Einsprache hin hielt sie an ihrem Standpunkt fest (Einspracheentscheid vom 26. Mai 2004).
Die hiegegen erhobene Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 21. Februar 2005 ab.
Die Versicherte l�sst unter Beilage eines Berichts des Dr. med. Z.________, Pr�vention, Rehabilitation, Training an der Klinik X.________ (vom 11. April 2005) und einer Stellungnahme des Ehemannes (vom 21. Februar 2005) Verwaltungsgerichtsbeschwerde f�hren mit dem Rechtsbegehren, in Aufhebung des kantonalen Gerichtsentscheides sei ihr ab April 2000 zumindest eine halbe Invalidenrente zuzusprechen.
1.1 Am 1. Januar 2003 sind das Bundesgesetz �ber den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 (ATSG) und die Verordnung �ber den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 11. September 2002 (ATSV), am 1. Januar 2004 die �nderungen des Bundesgesetzes �ber die Invalidenversicherung vom 21. M�rz 2003 (4. IV-Revision) und der Verordnung �ber die Invalidenversicherung vom 21. Mai 2003 in Kraft getreten. Mit der Vorinstanz ist der Rentenanspruch materiellrechtlich f�r die Zeit bis 31. Dezember 2002 nach den bis zu diesem Datum g�ltig gewesenen Bestimmungen, f�r das Jahr 2003 unter zus�tzlicher Ber�cksichtigung des ATSG, der ATSV und der damit verbundenen Rechts�nderungen sowie ab 1. Januar 2004 entsprechend der seither geltenden Normenlage zu beurteilen (vgl. BGE 130 V 445 ff. Erw. 1).
1.2 Das kantonale Gericht hat die Bestimmungen und Grunds�tze �ber die Voraussetzungen und den Umfang des Rentenanspruchs (bis 31. Dezember 2003: Art. 28 Abs. 1 und 1bis IVG; seit 1. Januar 2004: Art. 28 Abs. 1 IVG), die Invalidit�tsbemessung bei erwerbst�tigen Versicherten nach der Einkommensvergleichsmethode (bis 31. Dezember 2002: Art. 28 Abs. 2 IVG; seit 1. Januar 2003 Art. 16 ATSG [ab 1. Januar 2004 in Verbindung mit Art. 28 Abs. 2 IVG]; BGE 130 V 348 f. Erw. 3.4 mit Hinweisen), bei Nichterwerbst�tigen, namentlich im Haushalt besch�ftigten Versicherten nach der spezifischen Methode (bis Ende 2003 Art. 28 Abs. 3 IVG, seit 1. Januar 2004 Art. 28 Abs. 2bis IVG, jeweils in Verbindung mit Art. 27 IVV; BGE 130 V 99 Erw. 3.3.1, 104 V 136 Erw. 2a; AHI 1997 S. 291 Erw. 4a) und bei Teilerwerbst�tigen nach der gemischten Methode (bis 31. Dezember 2003: Art. 27bis IVV; seit 1. Januar 2004: Art. 28 Abs. 2ter in Verbindung mit Art. 27bis IVV; BGE 130 V 394 f. Erw. 3.2 und 3.3, 125 V 146) zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen. Richtig sind ferner die Ausf�hrungen zur Aufgabe des Arztes und der �rztin im Rahmen der Invalidit�tsbemessung (BGE 125 V 261 Erw. 4 mit Hinweisen; ferner AHI 2002 S. 70 Erw. 2b/cc [I 82/01]) sowie zum Beweiswert und zur W�rdigung medizinischer Berichte (BGE 125 V 352 ff. Erw. 3 mit Hinweisen).
Streitig ist, ob der Beschwerdef�hrerin aufgrund des Sachverhalts, wie er sich bis zum Erlass des rechtsprechungsgem�ss die zeitliche Grenze der gerichtlichen Ueberpr�fungsbefugnis bildenden (BGE 130 V 446 Erw. 1.2 mit Hinweisen) Einspracheentscheides vom 26. Mai 2004 entwickelt hat, ein Rentenanspruch zusteht.
In Bezug auf den Gesundheitszustand und die noch zumutbare Arbeitsf�higkeit st�tzte sich die Vorinstanz nach umfassender W�rdigung der medizinischen Unterlagen zu Recht auf das �berzeugende und schl�ssige interdisziplin�re Gutachten der MEDAS (vom 10. September 2003), basierend auf einem rheumatologischen und einem psychiatrischen Fachgutachten. Wie im angefochtenen Entscheid zutreffend erkannt wurde, erf�llt diese Expertise alle rechtsprechungsgem�ss erforderlichen Kriterien (BGE 125 V 352 Erw. 3 mit Hinweisen) f�r eine beweistaugliche medizinische Entscheidgrundlage (Beweiseignung) und �berzeugt zum andern auch inhaltlich (Beweiskraft), womit ihm voller Beweiswert zukommt. Danach leidet die Beschwerdef�hrerin - mit Einfluss auf die Arbeitsf�higkeit - an einem chronischen lumbovertebralen Syndrom bei/mit - Status nach Spondylodese L5/S1 (Mai 1999) wegen Spondylolisthesis II-IV - intermittierend spondylogener Ausstrahlung links, - Haltungsinsuffizienz und Dekonditionierung, - Verdacht auf Symptomausweitung; an einem anamnestisch intermittierenden zervikospondylogenen Syndrom, - muskul�rer Dispalance, - segmentalen Dysfunktionen; an einer Anpassungsst�rung nach R�ckenoperation; an einer rezidivierenden depressiven St�rung, gegenw�rtig leichtgradige Episode sowie an Morbus Hirschsprung bei - Status nach diversen Laparotomien, - anamnestisch rezidivierenden Colitiden.
Im Rahmen der interdisziplin�ren Konsensfindung kamen die Gutachter zum Schluss, dass zum jetzigen Zeitpunkt gesamthaft unter Wertung aller Diagnosen eine Arbeitsf�higkeit von maximal 50 % f�r eine k�rperlich leichte T�tigkeit bestehe. Namentlich f�r T�tigkeiten im angestammten Beruf als Verk�uferin und f�r jede r�ckenadaptierte, k�rperlich leicht belastende T�tigkeit ohne Wirbels�ulen belastende Zwangspositionen l�nger dauernd rein sitzend, rein stehend oder mit repetitiv rumpfrotierenden Stereotypien sowie mit Hebebelastungen von maximal 5-10 kg sahen sie eine Arbeitsf�higkeit von 50 % (bezogen auf ein volles Pensum) als gegeben. T�tigkeiten im Reinigungsdienst und im Service eines Caf�s wurden, da f�r die Wirbels�ule zu belastend, als nicht mehr m�glich bezeichnet. Ebenso wurden alle mittelschweren und schweren T�tigkeiten bleibend ausgeschlossen. Aufgrund dieser Expertise nahm die Vorinstanz eine Restarbeitsf�higkeit in einer behinderungsangepassten T�tigkeit von 50 % an. Dies ist nicht zu beanstanden. Die in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde erhobenen Einwendungen, soweit nicht bereits im vorinstanzlichen Verfahren entkr�ftet, verm�gen nicht zu einer andern Beurteilung zu f�hren. Insbesondere wurde die Einsch�tzung der Restarbeitsf�higkeit von 50 % explizit auf ein volles Pensum bezogen, woran die erg�nzende Angabe von 4 Stunden pro Tag nichts �ndert. �berdies kann aus dem Umstand, dass die MEDAS von der im vorliegenden Verfahren eingereichten Krankengeschichte des Dr. med. Z.________, in dessen Behandlung die Beschwerdef�hrerin seit 28. Mai 2002 stand, keine Kenntnis hatte, nichts zu ihren Gunsten abgeleitet werden. Zum einen ist von einer umfassenden Abkl�rung der MEDAS auszugehen, zum andern ist dieser Krankengeschichte nichts medizinisch Relevantes zu entnehmen, das keine Ber�cksichtigung fand. Eine abweichende Einsch�tzung der Arbeitsf�higkeit allein vermag nicht zu gen�gen. Mit der Vorinstanz kann alsdann auch der Arztbericht des Dr. med. R.________ vom 29. Juni 2004 zu keiner abweichenden Beurteilung f�hren. So wird darin zwar eine neu aufgetretene Diskushernie LWK 3/4, ohne radikul�re Beteiligung festgehalten. Dabei handelt es sich aber, wie im angefochtenen Entscheid zu Recht bemerkt, um einen geringen Befund, der ohne n�here Auseinandersetzung mit der im MEDAS-Gutachten vorhandenen Untersuchungsergebnissen und Beurteilung der Schmerzproblematik, eine abweichende Einsch�tzung der Arbeitsf�higkeit nicht rechtfertigen l�sst.
4.1 Streitig und zu pr�fen ist sodann die Frage des Status und damit einhergehend die zur Anwendung gelangende Methode der Invalidit�tsbemessung. W�hrend Vorinstanz und IV-Stelle davon ausgehen, die Beschwerdef�hrerin w�re ohne gesundheitliche Beeintr�chtigung zu 70 % erwerbst�tig sowie zu 30 % im Haushalt t�tig, h�lt die Versicherte daf�r, diesfalls uneingeschr�nkt einer erwerblichen Besch�ftigung nachzugehen.
4.2 Ob eine versicherte Person als ganzt�gig oder zeitweilig erwerbst�tig oder als nichterwerbst�tig einzustufen ist - was je zur Anwendung einer anderen Methode der Invalidit�tsbemessung f�hrt -, ergibt sich - auch nach In-Kraft-Treten des ATSG (vgl. SVR 2005 IV Nr. 21 S. 83 Erw. 4.2 mit Hinweis [I 249/04]) - aus der Pr�fung, was die Person bei im �brigen unver�nderten Umst�nden t�te, wenn keine gesundheitliche Beeintr�chtigung best�nde. Bei im Haushalt t�tigen Versicherten im Besonderen sind die pers�nlichen, famili�ren, sozialen und erwerblichen Verh�ltnisse ebenso wie allf�llige Erziehungs- und Betreuungsaufgaben gegen�ber Kindern, das Alter, die beruflichen F�higkeiten und die Ausbildung sowie die pers�nlichen Neigungen und Begabungen zu ber�cksichtigen. Die Statusfrage beurteilt sich praxisgem�ss nach den Verh�ltnissen, wie sie sich bis zum Erlass des Einspracheentscheides entwickelt haben. Dabei sind die konkrete Situation und die Vorbringen der versicherten Person nach Massgabe der allgemeinen Lebenserfahrung zu w�rdigen. F�r die hypothetische Annahme einer im Gesundheitsfall ausge�bten (Teil-)Erwerbst�tigkeit ist der im Sozialversicherungsrecht �bliche Beweisgrad der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit erforderlich (BGE 125 V 150 Erw. 2c, 117 V 194 Erw. 3b, je mit Hinweisen).
4.3 Aus dem IK-Auszug vom 16. Mai 2001 ergibt sich, dass die Beschwerdef�hrerin nach der Geburt der ersten Tochter im April 1991 bereits im Oktober 1991 wieder eine Vollzeitstelle aufnahm und dort bis Mai 1992 voll erwerbst�tig war. Danach arbeitete sie teilzeitig oder bezog Arbeitslosenentsch�digung. Nach der Geburt der zweiten Tochter im Juni 1994 war die Beschwerdef�hrerin, wie die Vorinstanz richtig feststellte, abgesehen von drei kleinen Nebenverdiensten erst wieder seit der Aufnahme ihrer selbstst�ndigen T�tigkeit im April 1996 zu 50 % erwerbst�tig. Im Bericht vom 23. April 2002 ging die Haushaltexpertin in Anbetracht der angespannten finanziellen Verh�ltnisse und der Tatsache, dass die Versicherte ledig war und f�r zwei minderj�hrige Kinder aufzukommen hatte und unter Ber�cksichtigung der bisherigen T�tigkeiten davon aus, dass sie bei voller Gesundheit einer Erwerbst�tigkeit von rund 70 % nachgehen w�rde, einem Pensum, das sie bereits vor Eintritt der Erkrankung inne gehabt habe. Diese Annahme, der sich sowohl IV-Stelle wie auch Vorinstanz anschlossen, begr�ndete sie damit, dass die Beschwerdef�hrerin in den Jahren unmittelbar vor der Operation (1999), n�mlich in den Jahre 1996-1998, bei gleichen Umst�nden (seit 9 Jahren mit ihrem Lebenspartner D.________ zusammen wohnhaft, womit Miet- und Lebenshaltungskosten geteilt werden k�nnen) neben der 50%igen selbstst�ndigen Erwerbst�tigkeit als Reinigerin stets noch Nebenerwerbe (etwa 20 %) ausge�bt habe; beispielsweise 1998 u.a. als Service-Ferienaushilfe im Restaurant Y.________ und im Theater Q.________. Sie bezeichnete die Annahme von 70 % als umso realistischer, als die Kinder der Versicherten mittlerweile noch selbstst�ndiger geworden seien. Dazu gilt jedoch festzustellen, dass laut MEDAS-Gutachten (vom 10. September 2003) die gesundheitsbedingte Einschr�nkung in der Arbeitsf�higkeit von 50 % f�r leichte k�rperliche T�tigkeiten und 100 % f�r alle mittelschweren und schweren Arbeiten bereits seit 1996 bestand. Somit ergibt sich, dass die Beschwerdef�hrerin in einer Zeit, als die Kinder noch sehr klein waren (zwischen 2 und 5 Jahren) und die erhebliche gesundheitsbedingte Einschr�nkung in der Arbeitsf�higkeit schon bestand, bereits einer Erwerbst�tigkeit von gegen 70 % nachgegangen ist, welche sie dann gesundheitsbedingt per Mai 2000 aufgeben musste. Dies spricht f�r die Annahme der Beschwerdef�hrerin, ohne Gesundheitsschaden voll erwerbst�tig zu sein. Umso mehr als sie, wie zu Recht geltend gemacht wird, entsprechend dem psychiatrischen Teilgutachten vom 17. Juli 2003 aufgrund ihrer erschwerten Lebensumst�nde von einem ausgesprochenen Leistungsdenken sowie Autonomiebed�rfnis gepr�gt ist und als oberste Ziele ihre Selbstst�ndigkeit und materielle Unabh�ngigkeit entwickelte. Im Zeitpunkt des Einspracheentscheides waren die Kinder knapp 13- bzw. noch nicht ganz 10-j�hrig. Damit fielen zwar noch Betreuungsaufgaben an, auch wenn die Kinder gem�ss Abkl�rungsbericht bereits sehr selbstst�ndig waren. Dass daf�r aber der damalige Lebenspartner und jetzige Ehemann w�hrend des Tages kaum zur Verf�gung stehen d�rfte, da er im Aussendienst t�tig und tags�ber abwesend sei, kann entgegen der Vorinstanz nicht ohne weiteres angenommen werden. Aus der Stellungnahme des heutigen Ehemannes (vom 21. Februar 2005), die unbestritten blieb, ist zu entnehmen, dass er als Chauffeur t�tig war und seine Auftr�ge flexibel und ohne Termindruck aus�ben konnte, womit die von der Vorinstanz verwendete Bezeichnung Aussendienst so nicht richtig sei. Zudem sei er w�hrend der teils wochenlangen Spitalaufenthalte der Versicherten sowohl zum Fr�hst�ck wie auch zum Mittagessen anwesend gewesen und habe die Kinder selbst und ohne fremde Hilfe verpflegt. Aufgrund der Akten besteht kein Grund an diesen Aussagen zu zweifeln. Zudem ist zu ber�cksichtigen, dass die Beschwerdef�hrerin die Reinigungsarbeiten vorwiegend abends verrichtete.
Mit Blick auf diese Ausgangslage ist in W�rdigung der gesamten erwerblichen, famili�ren, sozialen und finanziellen Verh�ltnisse, entgegen der Vorinstanz davon auszugehen, dass die Versicherte ohne gesundheitliche Beeintr�chtigung mit �berwiegender Wahrscheinlichkeit einer vollzeitlichen Erwerbst�tigkeit nachgehen w�rde. Dass die Beschwerdef�hrerin anl�sslich der Abkl�rung der Verh�ltnisse im Haushalt selbst davon sprach, ohne Gesundheitsschaden zu 50 % erwerbst�tig zu sein, vermag daran nichts zu �ndern. Obgleich diesem Umstand rechtsprechungsgem�ss erh�htes Gewicht beizumessen ist (AHI 2000 S. 197 Erw. 2d; Erw. 3 des in RKUV 2001 Nr. U 437 S. 342 ff. auszugsweise publizierten Urteils C. vom 18. Juli 2001, U 430/00; vgl. auch BGE 121 V 47 Erw. 2a mit Hinweisen), geht es im hier zu beurteilenden Fall im Rahmen der Gesamtbetrachtung nicht an, darauf abzustellen, zumal bereits die Haushaltexpertin aufgrund der pers�nlichen Verh�ltnisse diese Angaben als zu niedrig eingestufte. Sodann gilt grunds�tzlich zu beachten, dass der Bedeutungsgehalt der Frage nach der hypothetischen Erwerbst�tigkeit im Gesundheitsfall innerhalb des ganzen IV-Rentengef�ges f�r Laien nicht einfach zu erkennen ist (vgl. zum Ganzen auch Urteil S. vom 7. Juni 2005, I 108/05, Erw. 3.2.2).
Der Invalidit�tsgrad ist mithin anhand eines reinen Einkommensvergleichs zu ermitteln.
5.1 F�r den Einkommensvergleich sind die Verh�ltnisse im Zeitpunkt des allf�lligen Rentenbeginns massgebend, wobei Validen- und Invalideneinkommen auf zeitidentischer Grundlage zu erheben und allf�llige rentenwirksame �nderungen der Vergleichseinkommen bis zum Verf�gungserlass zu ber�cksichtigen sind (vgl. BGE 129 V 222 Erw. 4.1 und 4.2, 128 V 174; SVR 2003 IV Nr. 11 S. 33 [Urteil L. vom 18. Oktober 2002, I 761/01]). Vorliegend ist von einer Arbeitsunf�higkeit der Beschwerdef�hrerin von 50 % seit August 1996 auszugehen, womit ein allf�lliger Rentenanspruch ab August 1997 entstanden ist (Art. 29 Abs. 1 lit. b IVG). Die Anmeldung zum Leistungsbezug erfolgte entgegen der Annahme der Vorinstanz nicht mit Schreiben der Beschwerdef�hrerin vom 30. Januar 2002, sondern bereits mit der Anmeldung zum Leistungsbezug vom 23. April 2001, wird doch in der Mitteilung betreffend berufliche Massnahmen vom 10. Dezember 2001 zum Gesuch vom 23. April 2001 bez�glich Ausrichtung einer allf�lligen Rente eine Verf�gung in Aussicht gestellt. Mithin gilt dieses Gesuch als Anmeldung f�r eine Rente. Damit w�re die Nachzahlung von Leistungen bis April 2000 m�glich (Art. 48 Abs. 2 IVG). Der allf�llige Rentenbeginn f�llt daher in den Monat April 2000, weshalb die in diesem Zeitpunkt bestehenden Einkommensverh�ltnisse zu ber�cksichtigen sind.
5.2 Bei der Feststellung des f�r den Einkommensvergleich relevanten, ohne Invalidit�t erzielbaren Einkommens (Valideneinkommen) ging die Vorinstanz zu Recht vom monatlichen Bruttolohn (Zentralwert) im privaten Sektor f�r weibliche Arbeitnehmer bei einfachen und repetitiven T�tigkeiten (Anforderungsniveau 4) gem�ss der vom Bundesamt f�r Statistik herausgegebenen Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) aus, welcher sich im Jahre 2000 auf Fr. 3658.- pro Monat belief. Angepasst an die betriebs�bliche w�chentliche Arbeitszeit von 41,7 Stunden (Die Volkswirtschaft 12/2004 S. 95 Tabelle B 9.2) ergibt sich ein Valideneinkommen von Fr. 3813.50 (Fr. 3658.- : 40 x 41,7) pro Monat oder Fr. 45'762.- pro Jahr.
5.3 Das hypothetische Invalideneinkommen wurde richtigerweise ebenfalls unter Beizug der LSE erhoben (BGE 129 V 475 Erw. 4.2.1 mit Hinweisen), was bei einer Restarbeitsf�higkeit von 50 % ein Jahreseinkommen (2000) von Fr. 22'881.- ergibt. Entgegen der Vorinstanz ist jedoch angesichts der behinderungsbedingten Einschr�nkung auch bei leichten k�rperlichen T�tigkeiten (nur noch leidensangepasste Arbeit gem�ss MEDAS-Gutachten) mit Blick auf die massgebliche Rechtsprechung (BGE 129 V 481 Erw. 4.2.3, 126 V 75 ff. je mit Hinweisen) ein leidensbedingter Abzug von 10 % gerechtfertigt. Mithin ist von einem Invalideneinkommen von Fr. 20'593.- auszugehen. Im Vergleich zum Valideneinkommen von Fr. 45'762.- resultiert ein Invalidit�tsgrad von gerundet 55 %, womit der Beschwerdef�hrerin eine halbe Rente der Invalidenversicherung zusteht. Diese ist in Anwendung von Art. 48 Abs. 2 IVG ab 1. April 2000 auszurichten.
Dem Ausgang des letztinstanzlichen Verfahrens entsprechend steht der Versicherten eine Parteientsch�digung zu (Art. 135 in Verbindung mit Art. 159 Abs. 1 OG).
In Gutheissung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde werden der Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 21. Februar 2005 und der Einspracheentscheid der IV-Stelle des Kantons Z�rich vom 26. Mai 2004 aufgehoben und es wird festgestellt, dass die Beschwerdef�hrerin mit Wirkung ab 1. April 2000 Anspruch auf eine halbe Invalidenrente hat.
Luzern, 11. April 2006

References: BGE 
 Art. 28
 Art. 28
 Art. 28
 Art. 16
 Art. 28
 BGE 
 Art. 28
 Art. 28
 Art. 27
 BGE 
 Art. 27
 Art. 28
 Art. 27
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 48
 Art. 159