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Timestamp: 2016-10-28 00:40:48+00:00

Document:
I 438/06 (09.01.2007)
I 438/06
D.________, 1959,
Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 17. M�rz 2006.
Mit Verf�gung vom 20. August 2004 und Einspracheentscheid vom 26. November 2004 sprach die IV-Stelle des Kantons Z�rich D.________, geboren 1959, ab 1. Juli 2004 eine Dreiviertelsrente zu (Invalidit�tsgrad: 67 %).
D.________ l�sst Verwaltungsgerichtsbeschwerde f�hren mit dem Antrag, unter Aufhebung des angefochtenen Entscheides sei ihm eine ganze Invalidenrente zuzusprechen. Des Weiteren ersucht er um unentgeltliche Verbeist�ndung.
Der angefochtene Entscheid betrifft Leistungen der Invalidenversicherung. Nach Art. 132 Abs. 1 OG in der Fassung gem�ss Ziff. III des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 �ber die �nderung des IVG (in Kraft seit 1. Juli 2006) kann das Gericht in Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen in Abweichung von den Art. 104 und 105 OG auch die Unangemessenheit der angefochtenen Verf�gung beurteilen und ist an die vorinstanzliche Feststellung des Sachverhalts nicht gebunden. Gem�ss Art. 132 Abs. 2 OG gelten diese Abweichungen nicht, wenn der angefochtene Entscheid Leistungen der Invalidenversicherung betrifft. Nach Ziff. II lit. c des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 gilt indessen bisheriges Recht f�r die im Zeitpunkt des Inkrafttretens der �nderung beim Gericht h�ngigen Beschwerden. Da die hier zu beurteilende Beschwerde am 1. Juli 2006 beim Gericht h�ngig war, richtet sich dessen Kognition noch nach Art. 132 Abs. 1 OG.
Die Vorinstanz hat sich bez�glich der Restarbeitsf�higkeit des Beschwerdef�hrers, welcher an einem chronischen lumbovertebralen Schmerzsyndrom leidet, auf die Einsch�tzung des behandelnden Arztes Dr. med. F.________, Innere Medizin FMH, speziell Rheumatologie, gest�tzt. Dieser geht in seinem Bericht vom 18. Juni 2004 unter Ber�cksichtigung der Abkl�rungen in der Klinik S.________ (Bericht vom 1. April 2004) und im Spital U.________, Rheumaklinik und Institut f�r Physikalische Medizin (Bericht vom 28. April 2004), davon aus, dass eine leidensangepasste T�tigkeit noch halbtags zumutbar w�re. Was der Beschwerdef�hrer dagegen vorbringt, ist nicht stichhaltig. So wird den bewegungsabh�ngigen R�ckenschmerzen dadurch Rechnung getragen, dass dem Versicherten nur noch ein um 50 % reduziertes Arbeitspensum in einer leichten T�tigkeit zugemutet wird. Eine g�nzliche Arbeitsunf�higkeit wird ihm indessen �rztlicherseits nicht attestiert. Die Schlafst�rungen d�rften - nebst der schmerzbedingten Komponente (dreimaliges Aufwachen pro Nacht) - zumindest teilweise auch durch die weitgehend fehlende Tagesstruktur und die Unteraktivit�t verursacht werden. Der Beschwerdef�hrer wird indessen zur Schlafregulation und Schmerzdistanzierung medikament�s behandelt.
5.1 Der Beschwerdef�hrer beruft sich im Zusammenhang mit dem Invalideneinkommen darauf, dass Verwaltung und Vorinstanz zu Unrecht nicht auf branchenspezifische Tabellenl�hne, etwa im Bereich Gastgewerbe, Detailhandel oder Reinigung und �ffentliche Hygiene, abgestellt h�tten. Wie das Eidgen�ssische Versicherungsgericht in dem in RKUV 2001 Nr. U 439 S. 347 publizierten Urteil erkannt hat, ist bei Versicherten, die nach Eintritt des Gesundheitsschadens lediglich noch leichte und intellektuell nicht anspruchsvolle Arbeiten verrichten k�nnen, vom durchschnittlichen monatlichen Bruttolohn ("Total") f�r M�nner oder Frauen bei einfachen und repetitiven T�tigkeiten (Anforderungsniveau des Arbeitsplatzes 4) auszugehen. Gr�nde f�r ein Abweichen von dieser Regel liegen nicht vor. Insbesondere ist nicht einzusehen, weshalb der Beschwerdef�hrer in Anbetracht seiner R�ckenbeschwerden ausgerechnet einer T�tigkeit im Gastgewerbe, Detailhandel oder im Bereich Reinigung nachgehen sollte.
5.2 Verwaltung und Vorinstanz haben den Tabellenlohn um einen leidensbedingten Abzug von 15 % gek�rzt. Wie das kantonale Gericht diesbez�glich richtig erkannt hat, rechtfertigt sich eine Reduktion hier deshalb, weil der Versicherte nur noch einer leichten T�tigkeit nachgehen und lediglich ein Teilzeitpensum versehen kann. Andere lohnmindernde Merkmale liegen nicht vor. Der beantragte h�here Abzug von 20 % wird einzig damit begr�ndet, dass der Beschwerdef�hrer nicht lange sitzen oder stehen k�nne. Dem wird jedoch bereits mit dem Teilpensum Rechnung getragen (BGE 126 V 78 ff. Erw. 5 und 6).
Das Verfahren ist kostenlos (Art. 134 OG in der bis 30. Juni 2006 in Kraft gestandenen Fassung; vgl. Erw. 2). Die Voraussetzungen f�r die Bewilligung der unentgeltlichen Verbeist�ndung sind nicht erf�llt, weil die Verwaltungsgerichtsbeschwerde von vornherein keine Aussicht auf Erfolg hatte (Art. 152 in Verbindung mit Art. 135 OG; BGE 124 V 309 Erw. 6 mit Hinweisen; AHI 1999 S. 85 Erw. 3).

References: Art. 132
 Art. 104
 Art. 132
 Art. 132
 Art. 135
 BGE