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Timestamp: 2018-07-23 15:43:52+00:00

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§ 10 10. BImSchV Schwefelgehalt von Heizöl Verordnung über die Beschaffenheit und die Auszeichnung der
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§ 10 - Verordnung über die Beschaffenheit und die Auszeichnung der Qualitäten von Kraft- und Brennstoffen (10. BImSchV)
§ 10 hat 1 frühere Fassung und wird in 8 Vorschriften zitiert
(2) Schweres Heizöl darf nur dann gewerbsmäßig oder im Rahmen wirtschaftlicher Unternehmungen gegenüber dem Letztverbraucher in den Verkehr gebracht werden, wenn sein Gehalt an Schwefelverbindungen, berechnet als Schwefel, von 10,0 Gramm pro Kilogramm schweres Heizöl nicht überschritten wird. Schweres Heizöl mit höheren Schwefelgehalten darf nur dann gewerbsmäßig oder im Rahmen wirtschaftlicher Unternehmungen gegenüber dem Letztverbraucher in den Verkehr gebracht werden, soweit dieses Heizöl:
in Übereinstimmung mit den Anforderungen der Verordnung über Großfeuerungs-, Gasturbinen- und Verbrennungsmotoranlagen oder
in Übereinstimmung mit den Anforderungen zur Vorsorge gegen schädliche Umwelteinwirkungen der Technischen Anleitung zur Reinhaltung der Luft vom 24. Juli 2002 (GMBl. 2002 S. 511) in Verbrennungseinrichtungen eingesetzt werden darf und sichergestellt ist, dass die maximalen Schwefeldioxidemissionen von 1.700 Milligramm Schwefeldioxid pro Normkubikmeter schwerem Heizöl bei einem Sauerstoffgehalt des Rauchgases von 3 Volumeneinheiten im trockenen Bezugszustand nicht überschritten werden.
Text in der Fassung des Artikels 8 Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie über Industrieemissionen, zur Änderung der Verordnung zur Begrenzung der Emissionen flüchtiger organischer Verbindungen beim Umfüllen oder Lagern von Ottokraftstoffen, Kraftstoffgemischen oder Rohbenzin sowie zur Änderung der Verordnung zur Begrenzung der Kohlenwasserstoffemissionen bei der Betankung von Kraftfahrzeugen V. v. 2. Mai 2013 BGBl. I S. 1021, 3754 m.W.v. 2. Mai 2013
Frühere Fassungen von § 10 10. BImSchV
aktuell vorher 02.05.2013 Artikel 8 Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie über Industrieemissionen, zur Änderung der Verordnung zur Begrenzung der Emissionen flüchtiger organischer Verbindungen beim Umfüllen oder Lagern von Ottokraftstoffen, Kraftstoffgemischen oder Rohbenzin sowie zur Änderung der Verordnung zur Begrenzung der Kohlenwasserstoffemissionen bei der Betankung von Kraftfahrzeugen
vom 02.05.2013 BGBl. I S. 1021
Zitierungen von § 10 10. BImSchV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 10 10. BImSchV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in 10. BImSchV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
§ 12 10. BImSchV Einschränkungen
§ 16 10. BImSchV Ausnahmen
§ 18 10. BImSchV Überwachung (vom 05.12.2014)
§ 20 10. BImSchV Ordnungswidrigkeiten (vom 05.12.2014)
Artikel 1 V. v. 20.01.2017 BGBl. I S. 94; zuletzt geändert durch Artikel 5 G. v. 18.07.2017 BGBl. I S. 2774
§ 5 ChemVerbotsV Anforderungen und Ausnahmen
Artikel 8 IndEmissRLUVuaÄndV Folgeänderungen
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References: § 10

§ 10

§ 10
 § 10
 § 10
 § 10

§ 12

§ 16

§ 18

§ 20

§ 5