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Timestamp: 2016-10-21 09:17:00+00:00

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2C_985/2014 (05.11.2014)
2C_985/2014 � � Urteil vom 5. November 2014
A.B.________, Beschwerdef�hrerin,
1.1.�A.B.________ stammt aus Mazedonien. Sie heiratete am 9. August 2007 in ihrer Heimat den in der Schweiz niedergelassenen Landsmann C.B.________ Am 15. August 2008 reiste sie in die Schweiz ein und erhielt daraufhin im Kanton Basel-Stadt eine Aufenthaltsbewilligung, die letztmals mit G�ltigkeit bis zum 14. August 2013 verl�ngert wurde.
1.2.�Im M�rz 2013 vorgenommene Abkl�rungen der kantonalen Migrationsbeh�rde ergaben, dass die Eheleute sich sp�testens am 10. August 2011 definitiv getrennt hatten. Das Migrationsamt des Kantons Basel-Stadt erkl�rte sich am 30. August 2013 trotzdem bereit, die Aufenthaltsbewilligung von A.B.________ zu verl�ngern, doch verweigerte das Bundesamt f�r Migration mit Verf�gung vom 14. Februar 2014 seine Zustimmung. Die gegen diese Verf�gung erhobene Beschwerde wies das Bundesverwaltungsgericht am 19. September 2014 ab.
1.3.�A.B.________ beantragt vor Bundesgericht sinngem�ss, das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts aufzuheben und ihre Aufenthaltsbewilligung zu verl�ngern.
�Soweit sie den gesetzlichen Begr�ndungsanforderungen gen�gt (Art. 42 i.V.m. Art. 106 Abs. 2 BGG), erweist sich die Eingabe, welche als Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten entgegenzunehmen ist (Urteil 2C_772/2011 vom 1. Februar 2012 E. 2.1), als offensichtlich unbegr�ndet. Sie kann deshalb ohne Weiterungen im vereinfachten Verfahren nach Art. 109 BGG erledigt werden:
2.1.�Ausl�ndische Ehegatten von Personen mit Niederlassungsbewilligung haben unter Vorbehalt von Art. 51 Abs. 2 AuG Anspruch auf Erteilung und Verl�ngerung ihrer Aufenthaltsbewilligung, wenn sie mit ihrem Partner zusammenwohnen (Art. 43 Abs. 1 AuG). Der Bewilligungsanspruch besteht trotz Aufl�sens bzw. definitiven Scheiterns der Ehegemeinschaft ausserdem fort, wenn diese mindestens drei Jahre gedauert und die betroffene ausl�ndische Person sich hier erfolgreich integriert hat (Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG; BGE 136 II 113 E. 3.3 S. 117 ff.) oder wichtige pers�nliche Gr�nde einen weiteren Aufenthalt in der Schweiz erforderlich machen (Art. 50 Abs. 1 lit. b AuG; BGE 136 II 1 E. 5 S. 3 ff.).
2.2.�Eine (relevante) Ehegemeinschaft liegt vor, solange die eheliche Beziehung tats�chlich gelebt wird und ein gegenseitiger Ehewille besteht (BGE 137 II 345 E. 3.1.2 S. 347). F�r die Berechnung der Frist von drei Jahren ist ausschliesslich die in der Schweiz gemeinsam verbrachte Zeit massgebend (BGE 136 II 113 E. 3.3 S. 117 ff.; Urteil 2C_430/2011 vom 11. Oktober 2011 E. 4.1.1). Zudem gilt diese Grenze absolut (Urteil 2C_430/2011 vom 11. Oktober 2011 E. 4.1) : Selbst wenn sie nur um wenige Wochen oder Tage verpasst wird, besteht kein Anspruch mehr darauf, dass die Bewilligung gest�tzt auf Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG verl�ngert wird (Urteil 2C_781/2010 vom 16. Februar 2011 E. 2.1.3).
Wichtige pers�nliche Gr�nde k�nnen namentlich vorliegen, wenn die ausl�ndische Person mit abgeleitetem Aufenthaltsrecht Opfer ehelicher Gewalt geworden ist und/oder wenn ihre soziale Wiedereingliederung im Herkunftsland stark gef�hrdet erscheint (Art. 50 Abs. 2 AuG).
2.3.�Die Beschwerdef�hrerin und ihr Gatte haben sich am 10. August 2011 definitiv getrennt. Die Ehegemeinschaft in der Schweiz, welche ausschliesslich massgebend ist (BGE 136 II 113 E. 3.3 S. 117 ff.), hat deshalb keine drei Jahre gedauert. Darin, dass die Fristberechnung bei den drei Jahren streng gehandhabt wird, liegt - entgegen der Kritik der Beschwerdef�hrerin - kein �berspitzter Formalismus: Es soll damit Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG praktikabel (BGE 136 II 113 E. 3.3.4 S. 119) und rechtsgleich gehandhabt werden.
2.4.�Es werden sodann keine Umst�nde geltend gemacht, die geeignet w�ren, Grundlage f�r den Fortbestand des Bewilligungsanspruchs im Sinne von Art. 50 Abs. 1 lit. b und Abs. 2 AuG zu bilden.
2.4.1.�Die Beschwerdef�hrerin mag beruflich und sozial integriert sein und hat sich auch um die Erlernung der deutschen Sprache bem�ht. Das gen�gt indes nicht, um einen schwerwiegenden H�rtefall und damit einen Anspruch nach Art. 50 Abs. 1 lit. b AuG zu begr�nden (Urteil 2C_635/2009 vom 26. M�rz 2010 E. 5.3.2). Eine erfolgreiche Integration ist zusammen mit der dreij�hrigen Ehegemeinschaft in der Schweiz Voraussetzung f�r einen Anspruch nach lit. a von Art. 50 Abs. 1 AuG. Daher kann die erw�hnte Integration allein nicht ausreichen, die Bewilligungsvoraussetzungen der lit. b zu erf�llen, wenn es im �brigen an der dreij�hrigen Ehegemeinschaft fehlt (Urteil 2C_1032/2013 vom 25. M�rz 2014 E. 3.3).
2.4.2.�Soweit die Beschwerdef�hrerin einwendet, das Bundesverwaltungsgericht h�tte in Bezug auf die von ihr geltend gemachte eheliche Gewalt den Sachverhalt vertiefter abkl�ren m�ssen, verkennt sie weiter, dass die ausl�ndische Person bei der Feststellung der entsprechenden Vorkommnisse eine weitreichende Mitwirkungspflicht trifft (BGE 126 II 335 E. 2b/cc S. 342; 124 II 361 E. 2b S. 365). Sie muss die eheliche Gewalt bzw. die h�usliche Oppression praxisgem�ss in geeigneter Weise glaubhaft machen (Arztberichte oder psychiatrische Gutachten, Polizeirapporte, Berichte/Einsch�tzungen von Fachstellen, glaubw�rdige Zeugenaussagen von weiteren Angeh�rigen oder Nachbarn etc.); nur in diesem Fall und beim Bestehen entsprechender Beweisantr�ge, die nicht in antizipierter Beweisw�rdigung abgewiesen werden d�rfen, rechtfertigt es sich, ein ausl�nderrechtliches Beweisverfahren durchzuf�hren (BGE 138 II 229 E. 3.2.3 S. 235). Die Beschwerdef�hrerin behauptet bzw. belegt nicht, solche Beweise angeboten zu haben; das Vorgehen der Vorinstanz ist somit nicht zu beanstanden.
2.5.�Zusammenfassend ergibt sich, dass die Beschwerdef�hrerin weder nach Art. 50 Abs. 1 lit. a noch gest�tzt auf Art. 50 Abs. 1 lit. b AuG einen Anspruch auf eine Aufenthaltsbewilligung hat.
3.1.�Soweit darauf eingetreten werden kann, ist deshalb die Beschwerde abzuweisen. Es wird f�r alles Weitere auf die bundesrechtskonforme Begr�ndung im angefochtenen Entscheid verwiesen (Art. 109 Abs. 3 BGG).
3.2.�Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die Gerichtskosten der Beschwerdef�hrerin aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Es sind keine Parteientsch�digungen geschuldet (Art. 68 BGG).
�Dieses Urteil wird den Parteien, dem Bundesverwaltungsgericht, Abteilung III, und dem Migrationsamt des Kantons Basel-Stadt schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 106
 Art. 109
 Art. 51
 BGE 
 BGE 
 Art. 50
 Art. 50
 Art. 50
 Art. 50
 Art. 50
 Art. 50
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