Source: https://www.manz.at/Zeitschriften/1605-2536/2020/05.html
Timestamp: 2020-05-27 11:37:13+00:00

Document:
Schwerpunkt: COVID-19 und Immobilien
Anstand in der Krise
immolex 2020, 133
Rechnungslegungsanspruch über die Verzinsung der Kaution nach § 16b MRG
LGZ Wien 15. 5. 2019, 39 R 129/19p
§§ 16b, 49f Abs 2 MRG; § 1012 ABGB
immolex-LS 2020/30
Keine Beiziehung des Unternehmenserwerbers im Verfahren nach § 12a Abs 8 MRG
OGH 20. 2. 2020, 5 Ob 11/20h
§ 12a MRG; § 3 AußStrG
immolex-LS 2020/31
Zur Relevanz des Dachbodenausbaus durch den Rechtsvorgänger des Untervermieters bei der Höhe des Untermietzinses
OGH 20. 2. 2020, 5 Ob 196/19p
immolex-LS 2020/32
Realteilung – Zuweisung bisher gemieteter Einheiten
OGH 20. 2. 2020, 5 Ob 198/19g
§§ 835, 841 ABGB; § 3 Abs 1 Z 3 WEG
immolex-LS 2020/33
Zur Haftung bei einer genehmigten Anlage für die körperliche Sicherheit
OGH 30. 1. 2020, 2 Ob 12/19g
immolex-LS 2020/34
Unzulässige Erweiterung einer Servitut bei Errichtung eines Einfamilienhauses mit Carport auf einem bislang unbebauten Grundstück
OGH 21. 1. 2020, 1 Ob 231/19f
immolex-LS 2020/35
Zur Abtretung und Aktivlegitimation von Mieteransprüchen im außerstreitigen Verfahren
OGH 20. 2. 2020, 5 Ob 190/19f
immolex-LS 2020/36
Wider die drei vermieterfreundlichen COVID-19-Thesen
§ 1104 ABGB
Seuche; Unbrauchbarkeit; außerordentlicher Zufall; behördliche Anordnung
immolex 2020, 138
Einige praktische Fragen im Wohnungseigentum in Zeiten von COVID-19
§§ 25, 27, 31 WEG; 2. COVID-19-Justiz-Begleitgesetz
COVID-19; Stundung; Verlängerung der Klagefrist; Eigentümerversammlung
immolex 2020, 139
Rücktritt vom Bauträgervertrag mangels fristgerechter Übergabe aufgrund „Corona“
Auch die Baubranche wurde von den Auswirkungen der sog COVID-19-Erkrankung und der damit verbundenen Maßnahmen und Einschränkungen nicht verschont. Auf zahlreichen Baustellen kamen die Bauarbeiten gänzlich zum Erliegen. Infolgedessen können auch in Bauträgerverträgen vereinbarte Übergabetermine oftmals nicht eingehalten werden. Der vorliegende Beitrag soll über die Rechtsfolgen informieren.
§§ 918–921, 1293ff, 1447 ABGB; § 4 Abs 2 BTVG; § 38 Abs 1 WEG
Bauträgervertrag; Rücktritt; Schuldnerverzug; Schadenersatz; höhere Gewalt; COVID-19
immolex 2020, 141
Auswirkungen von COVID-19 auf Immobilienunternehmen
Die aktuelle Krise macht sich weltweit in allen Geschäftsfeldern und Branchen bemerkbar. Aus dem Bereich der Immobilienbranche können bereits wesentliche Aspekte aufgezeigt werden, welche in den Folgemonaten Relevanz haben werden.
§ 10 Abs 3 Z 1 KStG; § 12 Abs 10 UStG; §§ 33, 35 Abs 8 GebG; 2. COVID-Gesetz; 3. COVID-Gesetz
COVID-19; Abschreibung; Vorsteuer; Änderungen im Gebührenrecht
Lukas Bernwieser / Karin Fuhrmann / Gerald Kerbl / Gunther Lang
immolex 2020, 145
OGH 27. 11. 2019, 5 Ob 157/19b
selbständige Wohnung; Vermietbarkeit; bauliche Gegebenheiten; objektive Verwendbarkeit
Mit einer Anmerkung von Anna Kogler
immolex 2020/43
Zur sukzessiven Kompetenz
OGH 18. 12. 2019, 5 Ob 176/19x
§§ 4, 8, 39 MRG
Schlichtungsstelle; Vorbringen; Erhaltungsarbeit
immolex 2020/44
Gleichstellung eines „nichtigen“ WEers mit einem „echten“ WEer bei der Eigenbedarfskündigung
OGH 20. 2. 2020, 5 Ob 188/19m
Kündigung; Eigenbedarf; schlichtes Miteigentum; nichtige Wohnungseigentumsbegründung
immolex 2020/45
Wartefrist für den Erwerb von Kfz-Abstellplätzen
§ 5 WEG 2002; § 120 IO
Wartefrist; Kfz-Abstellplatz; freihändige Veräußerung; teleologische Reduktion
immolex 2020/46
Zur Interessensbeeinträchtigung
OGH 18. 12. 2019, 5 Ob 153/19i
Änderung; allgemeine Teile; Beeinträchtigung
immolex 2020/47
OGH 19. 11. 2019, 1 Ob 198/19b
örtliche Verhältnisse; Umgebung; objektiver Maßstab
immolex 2020/48
Parteiautonome Beschränkungen der vertraglichen Leistungspflicht
Nicht selten einigen sich die Parteien eines Vertrags darauf, eine allfällige Schlechtleistung des Schuldners weniger weitreichend zu sanktionieren, als es die gesetzlichen Dispositivbestimmungen vorsehen würden. Eine Kategorisierung derartiger Vereinbarungen erscheint dabei im Hinblick auf im Detail unterschiedliche Auswirkungen nicht ohne Wert. Die hier erzielten Ergebnisse sollen es außerdem erlauben, in einer späteren Abhandlung den Einfluss vertraglicher Beschränkungen des Leistungsumfangs auf die objektive Äquivalenz und damit auf die Anfechtung wegen Verkürzung über die Hälfte in den Blick zu nehmen.
§ 929 ABGB; § 9 KSchG
Mangelbegriff; Fehlerbegriff; Gewährleistungsausschluss; Gewährleistungsverzicht; Beschaffenheitsvereinbarung; einschränkende Leistungsbeschreibung
immolex 2020, 157
OGH 20. 11. 2019, 17 Ob 18/19z
Teilforderungen; Pauschalbetrag; Aufschlüsselung; Umfang der Rechtskraft
immolex 2020/49
Verbücherung eines Veräußerungs- und Belastungsverbots
OGH 16. 1. 2020, 5 Ob 211/19v
§ 364c ABGB; § 31 GBG
Veräußerungs- und Belastungsverbot; grundbuchsfähige Urkunde; Vertrag zugunsten Dritter
immolex 2020/50
Verfassungskonform einschränkende Interpretation des § 30 EStG 1988 setzt voraus, dass im Jahr der Grundstücksveräußerung Gewinn erzielt und versteuert wurde
VwGH 11. 12. 2019, Ro 2019/13/0035 (BFG 9. 7. 2019)
§ 30 Abs 4 und Abs 7 EStG 1988 idF BGBl I 2012/112
relatives Verlustausgleichsverbot; negative Grundstückseinkünfte; nachträgliche Erlösminderung bei Spekulationsgeschäften
immolex 2020/51
Originärer Erwerb von Grundstücken durch Aneignung unterliegt gem § 1 Abs 1 Z 2 GrEStG 1987 der Grunderwerbsteuer
BFG 14. 10. 2019, RV/7102273/2017
§ 1 Abs 1 Z 2, § 4 Abs 1, § 5 GrEStG 1987 idF BGBl I 2015/118
Grunderwerbsteuer bei Aneignung eines Grundstücks; originärer Erwerb – Grunderwerbsteuerpflicht; Belastungen von Liegenschaften als Teil der Gegenleistung
immolex 2020/52
COVID-19 und Schutzpaket für Wohnungsmieter
2. COVID-19-JuBG; § 29 MRG; § 349 EO
COVID-19; Wohnungsmiete; Mietzinsrückstand; Kündigung; Räumungsklage; Zahlungsklage; Mietzinsklage; Befristung; Mindestfrist; Räumungsaufschub
immolex 2020, 167

References: § 16
 § 1012
 § 12

OGH 

§ 12
 § 3

OGH 

OGH 
 § 3

OGH 

OGH 

OGH 

§ 1104
 § 4
 § 38

§ 10
 § 12

OGH 

OGH 

OGH 

§ 5
 § 120

OGH 

OGH 

§ 929
 § 9

OGH 

OGH 

§ 364
 § 31
 § 30

§ 30
 § 1

§ 1
 § 4
 § 5
 § 29
 § 349