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Timestamp: 2019-10-19 03:53:09+00:00

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BVerwG, 29.07.1991 - 4 B 40.91 - dejure.org
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BVerwG, 29.07.1991 - 4 B 40.91 (https://dejure.org/1991,1332)
BVerwG, Entscheidung vom 29.07.1991 - 4 B 40.91 (https://dejure.org/1991,1332)
BVerwG, Entscheidung vom 29. Juli 1991 - 4 B 40.91 (https://dejure.org/1991,1332)
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Spielhalle Vereinbarkeit mit BauNVO - Kerngebiet - Planerisches Tätigwerden der Gemeinde
Spielhallen im Kerngebiet (IBR 1992, 16)
VG Koblenz, 19.05.1988 - 1 K 213/86
OVG Rheinland-Pfalz, 15.11.1990 - 1 A 60/88
NVwZ 1991, 1078
DÖV 1992, 77
BauR 1991, 714
ZfBR 1991, 274
Das kann etwa der Fall sein, wenn ein nach Art und Maß der baulichen Nutzung grundsätzlich zulässiger Gewerbebetrieb wegen seiner Betriebsgröße der Eigenart eines bestimmten Baugebiets widerspricht (vgl. BVerwG…, Urteil vom 4. Mai 1988, a.a.O.), wenn eine besonders große Vergnügungsstätte den Charakter des Gebiets verändert (vgl. BVerwG, Beschluß vom 29. Juli 1991, a.a.O.) oder wenn ein Warenhaus wegen seiner Größe die Verkehrsverhältnisse des Baugebiets nachhaltig beeinflußt (vgl. BVerwG…, Urteil vom 3. Februar 1984, a.a.O., BVerwGE 68, 369, 376 f.) [BVerwG 03.02.1984 - 4 C 17/82].
Bei beplanten Gebieten lässt sich die Eigenart erst bestimmen, wenn zusätzlich auch die jeweilige örtliche Situation, in die das Gebiet "hineingeplant" worden ist, und der jeweilige Planungswille der Gemeinde berücksichtigt werden, soweit dieser in den Festsetzungen und in der Planbegründung zum Ausdruck gekommen ist; bei unbeplanten (faktischen) Baugebieten nach § 34 Abs. 2 BauGB ist dementsprechend auf den sich aus den örtlichen Verhältnissen ergebenden besonderen Gebietscharakter des konkreten Baugebiets abzustellen (vgl. BVerwG, Beschluss vom 16.12.2008 - 4 B 68.08 -, ZfBR 2009, 376; Beschluss vom 29.07.1991 - 4 B 40.91 -, BauR 1991, 714).
vgl. in diesem Zusammenhang auch: BVerwG, Beschluss vom 29. Juli 1991 - 4 B 40.91 -, BRS 52 Nr. 56 = juris Rn. 5; Bay. VGH, Urteil vom 7. Oktober 2010 - 2 B 09.1287 -, BRS 76 Nr. 74 = juris Rn. 41.
vgl. BVerwG, Beschluss vom 29. Juli 1991 - 4 B 40.91 -, BRS 52 Nr. 56 = juris Rn. 5.
§ 15 Abs. 1 BauNVO ist eine besondere Ausprägung des Rücksichtnahmegebots; die Vorschrift ergänzt die §§ 2 bis 14 BauNVO; das gilt nicht nur für durch einen Bebauungsplan festgesetzte Baugebiete, sondern auch für unbeplante Gebiete, deren Eigenart gemäß § 34 Abs. 2 BauGB einem Plangebiet der BauNVO entspricht (Beschluss vom 29. Juli 1991 BVerwG 4 B 40.91 BRS 52 Nr. 56; Urteile vom 12. Dezember 1991 BVerwG 4 C 5.88 BRS 52 Nr. 47, vom 14. Januar 1993 BVerwG 4 C 19.90 BRS 55 Nr. 175 und vom 23. September 1999 BVerwG 4 C 6.98 BVerwGE 109, 314 ).
Die Eigenart eines einzelnen Baugebiets im Sinne von § 15 Abs. 1 BauNVO ergibt sich nicht allein aus den typisierenden Regelungen der BauNVO; nach der Rechtsprechung des Senats lässt sich die Eigenart eines in einem Bebauungsplan festgesetzten Gebietes abschließend erst bestimmen, wenn zusätzlich auch die jeweilige örtliche Situation, in die ein Gebiet "hineingeplant" worden ist, und der jeweilige Planungswille der Gemeinde, soweit dieser in den zeichnerischen und textlichen Festsetzungen des Bebauungsplans unter Berücksichtigung der hierfür gegebenen Begründung zum Ausdruck gekommen ist, berücksichtigt werden; bei unbeplanten Gebieten im Sinne von § 34 Abs. 2 BauGB ist dementsprechend auf den sich aus den örtlichen Verhältnissen ergebenden besonderen Gebietscharakter des konkreten Baugebiets abzustellen (Beschluss vom 29. Juli 1991 a.a.O.).
Ein Widerspruch zur Eigenart eines Gebiets ergibt sich dabei insbesondere dann, wenn das Vorhaben den Charakter des Gebiets durch eine auf seinem Umfang beruhende dominierende Wirkung verändert (vgl. BVerwG vom 29.7.1991 NVwZ 1991, 1078).
Es soll eine einseitige Häufung einzelner zulässiger Nutzungen vermieden werden, wenn dadurch für die übrigen allgemein zulässigen Anlagen kein oder nur noch ein - gemessen am Gebietstyp - unzureichender Raum bleibt (BVerwG UPR 1991, 390 = ZfBR 1992, 274;… Bielenberg aaO).
So wird etwa ein Kerngebiet in der Innenstadt einer Großstadt eine andere Eigenart aufweisen als ein entsprechendes Gebiet in einer mittelgroßen Stadt (vgl. BVerwG vom 29.7.1991 NVwZ 1991, 1078 = BayVBl 1992, 347).
Ein Widerspruch zur Eigenart eines Gebiets ergibt sich dabei insbesondere dann, wenn das Vorhaben den Charakter des Gebiets durch eine auf seinem Umfang beruhende dominierende Wirkung verändert (vgl. BVerwG vom 29.7.1991 NVwZ 1991, 1078 = BayVBl 1992, 347).
Denn es bestehen jedenfalls nach den vorstehenden Ausführungen auch bei einer einzelfallbezogenen Betrachtung keine Anhaltspunkte dafür, dass das Vorhaben nach Anzahl, Lage, Umfang oder Zweckbestimmung im Widerspruch zu einem sich aus den örtlichen Verhältnissen ergebenden besonderen Gebietscharakter des konkreten Baugebiets stehen würde (vgl. BVerwG, B.v. 29.7.1991 - 4 B 40.91 - NVwZ 1991, 1078 = juris Rn. 4 m.w.N.).
Schon aus dem Wortlaut des § 15 Abs. 1 Satz 1 BauNVO ("im Einzelfall") ergibt sich nämlich, dass es auf den jeweiligen Einzelfall ankommt (vgl. u.a. BVerwG, Beschluss vom 29. Juli 1991 - BVerwG 4 B 40.91 -, NVwZ 1991, 1078, juris Rn. 4).
VG München, 14.01.2008 - M 8 K 07.2071
Pferdewettbüro als Vergnügungsstätte

References: § 34

§ 15
 § 34
 § 15
 § 34
 § 15