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Timestamp: 2016-10-23 07:54:58+00:00

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129 IV 394. Auszug aus dem Urteil des Kassationshofes i.S. X. gegen Staatsanwaltschaft des Kantons Aargau (Nichtigkeitsbeschwerde)
L�sions corporelles par n�gligence (art. 125 CP); devoirs du conducteur et du pi�ton en pr�sence d'un passage pour pi�tons pourvu d'un refuge (art. 33 al. 2, art. 49 al. 2 LCR; art. 6 al. 1, art. 47 al. 2 et 3 OCR); principe de la confiance (art. 26 LCR). Le pi�ton qui traverse un passage pour pi�tons pourvu d'un refuge doit attendre sur le refuge lorsqu'un v�hicule provenant de la droite est si proche qu'il ne saurait s'arr�ter � temps (consid. 2.1). Le conducteur est fond� � croire que le pi�ton se conformera � son devoir de prudence qui commande d'observer et d'attendre. Cependant, en pr�sence d'indices concrets d'un comportement incorrect du pi�ton, reconnaissables pour celui qui fait preuve de l'attention requise, le conducteur doit faire tout son possible pour �viter une collision (consid. 2.2). Faits � partir de page 40
A.- X. fuhr am 11. Oktober 2000 bei D�mmerung am Steuer eines Personenwagens mit etwa 45 km/h in Turgi auf der Bahnhofstrasse in Richtung eines aus einer Distanz von 100 Metern sichtbaren, gut beleuchteten und in der Mitte mit einer Verkehrsinsel unterteilten Fussg�ngerstreifens. Als sie 30 Meter vom Streifen entfernt war, betrat diesen von links die hell gekleidete Fussg�ngerin A., geboren 1959. X. fuhr trotzdem mit unverminderter Geschwindigkeit weiter. Die Fussg�ngerin �berquerte die Strasse in eiligem Schritt, ohne auf der Verkehrsinsel einen Halt einzulegen. Sie stiess mit der linken Seite des Personenwagens zusammen; infolge der Kollision mit dem linken Aussenr�ckspiegel erlitt sie eine Distorsion der Halswirbels�ule und Prellungen.
B.- Das Bezirksgericht Baden verurteilte X. am 11. Juni 2001 wegen fahrl�ssiger K�rperverletzung (Art. 125 Abs. 1 StGB), begangen BGE 129 IV 39 S. 41durch Missachten des Vortritts gegen�ber Fussg�ngern auf dem Fussg�ngerstreifen sowie mangelnde Aufmerksamkeit im Strassenverkehr, zu einer Busse von 300 Franken.
1. Die Fussg�nger haben die Fahrbahn vorsichtig und auf dem k�rzesten Weg zu �berschreiten, nach M�glichkeit auf einem Fussg�ngerstreifen. Sie haben den Vortritt auf diesem Streifen, d�rfen ihn aber nicht �berraschend betreten (Art. 49 Abs. 2 SVG). Auf Fussg�ngerstreifen ohne Verkehrsregelung haben die Fussg�nger den Vortritt, ausser gegen�ber der Strassenbahn. Sie d�rfen jedoch vom Vortrittsrecht nicht Gebrauch machen, wenn das Fahrzeug bereits so nahe ist, dass es nicht mehr rechtzeitig anhalten k�nnte (Art. 47 Abs. 2 der Verkehrsregelnverordnung vom 13. November 1962 [VRV; SR 741.11]). Bei Fussg�ngerstreifen ohne Verkehrsregelung, die durch eine Verkehrsinsel unterteilt sind, gilt jeder Teil des �berganges als selbst�ndiger Streifen (Art. 47 Abs. 3 VRV).
Vor Fussg�ngerstreifen hat der Fahrzeugf�hrer besonders vorsichtig zu fahren und n�tigenfalls anzuhalten, um den Fussg�ngern den Vortritt zu lassen, die sich schon auf dem Streifen befinden oder im Begriffe sind, ihn zu betreten (Art. 33 Abs. 2 SVG). Vor Fussg�ngerstreifen ohne Verkehrsregelung muss der Fahrzeugf�hrer jedem Fussg�nger den Vortritt gew�hren, der sich bereits auf dem Streifen befindet oder davor wartet und ersichtlich die Fahrbahn �berqueren will. Er muss die Geschwindigkeit rechtzeitig m�ssigen und n�tigenfalls anhalten, damit er dieser Pflicht nachkommen kann (Art. 6 Abs. 1 VRV).
Gem�ss der in Art. 26 SVG umschriebenen Grundregel muss sich im Verkehr jedermann so verhalten, dass er andere in der ordnungsgem�ssen Ben�tzung der Strasse weder behindert noch gef�hrdet (Abs. 1). Besondere Vorsicht ist geboten gegen�ber Kindern, Gebrechlichen und alten Leuten, ebenso wenn Anzeichen daf�r bestehen, dass sich ein Strassenben�tzer nicht richtig verhalten wird (Abs. 2).BGE 129 IV 39 S. 42
(...) 2. Die Vorinstanz begr�ndet die Verurteilung der Beschwerdef�hrerin wegen fahrl�ssiger K�rperverletzung damit, dass die Beschwerdef�hrerin auf Grund der sich aus Art. 33 Abs. 2 SVG ergebenden Verhaltenspflichten sp�testens in dem Moment h�tte ein Bremsman�ver einleiten m�ssen, in welchem die gut wahrnehmbare Fussg�ngerin, das Trottoir verlassend, den gut sichtbaren Streifen betreten habe. Bei einer Einleitung des Bremsman�vers sp�testens in diesem Augenblick h�tte nach der Auffassung der Vorinstanz in Anbetracht der festgestellten Tatsachen die Kollision verhindert werden k�nnen.
2.1 Die Vorinstanz l�sst damit die Tatsache ausser Acht, dass der Fussg�ngerstreifen durch eine Verkehrsinsel unterteilt ist, und sie setzt sich denn auch - im Unterschied zur ersten Instanz - nicht mit Art. 47 Abs. 3 VRV auseinander. Nach dieser Bestimmung gilt bei Fussg�ngerstreifen ohne Verkehrsregelung, die durch eine Verkehrsinsel unterteilt sind, jeder Teil des �berganges als selbst�ndiger Streifen. Der Fussg�nger hat damit, wenn er die Verkehrsinsel erreicht hat, die Voraussetzungen der Inanspruchnahme des Vortritts f�r den weiteren Teil des �bergangs von neuem zu pr�fen (REN� SCHAFFHAUSER, Grundriss des schweizerischen Strassenverkehrsrechts, Bd. I, 2. Aufl. 2002, N. 965). Der Fussg�nger muss mithin (sp�testens) auf der Verkehrsinsel pr�fen, ob er den zweiten Teil des �bergangs, der gem�ss Art. 47 Abs. 3 VRV als selbst�ndiger Streifen gilt, betreten k�nne, ohne dadurch in Missachtung seiner in Art. 47 Abs. 2 Satz 2 VRV festgelegten Pflicht Fahrzeuge, die bereits so nahe sind, dass sie nicht mehr rechtzeitig anhalten k�nnen, zu br�sken Brems- und Ausweichman�vern etc. zu n�tigen.
Das bedeutet indessen nicht, dass der Fussg�nger auf der Verkehrsinsel, welche den Streifen unterteilt, in jedem Fall einen "Sicherheitshalt" einschalten m�sse. Soweit sich aus der Regeste von BGE 101 IV 238, der im �brigen das �berqueren einer Strasse ausserhalb eines Fussg�ngerstreifens betraf, etwas anderes ergeben sollte, kann daran nicht festgehalten werden. Der Fussg�nger darf einen durch eine Verkehrsinsel unterteilten Streifen in einem Zug �berqueren, wenn er auf Grund seiner Beobachtungen, zu welchen er gest�tzt auf Art. 49 Abs. 2 am Ende SVG und Art. 47 Abs. 2 Satz 2 VRV verpflichtet ist, davon ausgehen darf, dass er dadurch keine herannahenden Fahrzeuglenker zu br�sken Man�vern zwingt. Zu einem Warten auf der Insel ist der Fussg�nger nur verpflichtet, wenn Fahrzeuge bereits so nahe sind, dass sie nicht mehr rechtzeitig anhalten k�nnten, und er daher gem�ss Art. 47 Abs. 2 Satz 2 VRV von seinem Vortritt nicht Gebrauch machen darf.BGE 129 IV 39 S. 43
2.2 Der Fahrzeuglenker, der sich einem durch eine Verkehrsinsel unterteilten Fussg�ngerstreifen ohne Verkehrsregelung n�hert, darf grunds�tzlich darauf vertrauen, dass der Fussg�nger seiner Beobachtungspflicht und allf�lligen Wartepflicht nachkommt. Dies ergibt sich aus dem Vertrauensgrundsatz (Art. 26 SVG), der auch im Verh�ltnis zwischen Fahrzeuglenkern und Fussg�ngern im Bereich von Fussg�ngerstreifen gilt (BGE 115 II 283 E. 1a).
Der Fahrzeuglenker, der sich einem Fussg�ngerstreifen ohne Verkehrsregelung n�hert, welcher durch eine Verkehrsinsel unterteilt ist, hat seine Aufmerksamkeit nicht nur dem rechtsseitigen Trottoir, der Insel und dem seine Fahrbahn querenden Teil des �bergangs zu widmen. Vielmehr muss er auch das Geschehen auf dem die Gegenfahrbahn querenden Teil des �bergangs sowie auf dem linksseitigen Trottoir beobachten. Allerdings wurde in BGE 101 IV 218 entschieden, in F�llen, in denen eine Verkehrsinsel die Strasse in zwei verschiedene Fahrbahnen trenne, k�nne vom Motorfahrzeuglenker nicht verlangt werden, dass er seine Aufmerksamkeit auch der von ihm nicht ben�tzten Fahrbahn schenke, selbst dann nicht, wenn ein Fussg�nger im Begriffe sei, diese zu �berqueren. Jenes Urteil betraf indessen einen Fall, in dem ein Fussg�nger eine Strasse ohne Fussg�ngerstreifen �berquerte, was aber aus dem Entscheid nicht besonders deutlich, sondern nur implizit (siehe E. 3b S. 220) hervorgeht. Allerdings k�nnte der Hinweis in E. 3b auf Art. 47 Abs. 2 Satz 2 VRV in der damals geltenden Fassung, welcher Art. 47 Abs. 3 VRV entspricht, in dem Sinne verstanden werden, dass der Fahrzeuglenker, der sich einem durch eine Verkehrsinsel unterteilten Fussg�ngerstreifen n�hert, seine Aufmerksamkeit nicht auch dem die Gegenfahrbahn querenden Teil des �bergangs schenken muss. Soweit in BGE 101 IV 218 E. 3b S. 220 diese Auffassung zum Ausdruck gebracht worden sein sollte, kann daran nicht festgehalten werden.
Der Fahrzeuglenker, der sich einem durch eine Verkehrsinsel unterteilten Streifen n�hert, muss schon deshalb auch das Geschehen auf dem die Gegenfahrbahn querenden Teil des �bergangs sowie auf dem linksseitigen Trottoir beobachten, damit er erkennen kann, ob sich dort Fussg�nger befinden, bei denen Anzeichen daf�r bestehen, dass sie, was keineswegs v�llig aussergew�hnlich ist, in Verletzung ihrer Verkehrsbeobachtungs- und allf�lligen Wartepflicht die Strasse in einem Zug �berqueren und sich damit verkehrswidrig verhalten k�nnten.
Ob solche Anzeichen im Sinne von Art. 26 Abs. 2 SVG bestehen, h�ngt von den gesamten konkreten Umst�nden des einzelnen Falles BGE 129 IV 39 S. 44ab. Dazu geh�ren zum einen das Verhalten des Fussg�ngers, zum andern aber auch die �rtlichen Verh�ltnisse; auf eher schmalen Strassen und kleinen Inseln d�rfte das Risiko, dass Fussg�nger die Strasse in einem Zug �berqueren, im Allgemeinen gr�sser sein als auf breiten Strassen und gut ausgebauten Verkehrsinseln.
2.3 Die Vorinstanz wird demnach im neuen Verfahren abkl�ren, ob und gegebenenfalls in welchem Moment f�r die Beschwerdef�hrerin bei der gebotenen Aufmerksamkeit Anzeichen daf�r erkennbar waren, dass die Fussg�ngerin in Missachtung ihrer Pflichten die Strasse in einem Zug �berqueren k�nnte, und ob gegebenenfalls bei Einleitung eines Bremsman�vers in diesem Zeitpunkt die Kollision h�tte vermieden werden k�nnen. Bei diesem Ergebnis ist im vorliegenden Verfahren auf die Kritik der Beschwerdef�hrerin an der vorinstanzlichen Berechnung des Anhalteweges nicht einzugehen.
101 IV 218,
101 IV 238,
Art. 47 Abs. 2 Satz 2 VRV,
art. 33 al. 2, art. 49 al. 2 LCR,
art. 26 LCR suite... ,
art. 47 al. 2 et 3 OCR,
Art. 49 Abs. 2 SVG,

References: art. 49
 art. 6
 art. 47
 BGE 
 Art. 26
 Art. 33
 Art. 47
 Art. 47
 Art. 47
 BGE 
 Art. 49
 Art. 47
 Art. 47
 BGE 
 Art. 47
 Art. 47
 BGE 
 Art. 26
 BGE 

Art. 47

art. 33
 art. 49

art. 26

art. 47

Art. 49