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Timestamp: 2016-10-26 07:45:00+00:00

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6B_55/2013 (11.04.2013)
X.________ betrat am 20. Dezember 2010 einen Verkaufsladen in Basel, vermummte sich und bedrohte anschliessend die Kassiererin A.________ mit einem K�chenmesser, indem er die Messerklinge mit der Spitze in einem Abstand von ca. 30 cm gegen ihren K�rper richtete und Geld aus der Kasse forderte. Als diese der Forderung nicht nachkam, packte er den neben ihr stehenden B.________ und f�hrte ihm die Messerklinge an die Kehle. Er drohte, ihm die Kehle aufzuschlitzen, und machte Schneidbewegungen nahe des Halses. Als Letzterer zu entwinden versuchte, packte er ihn erneut und forderte die Herausgabe des Geldes. Derweil Kunden den Laden betraten und es A.________ gelang, sich des Mobiltelefons zu beh�ndigen, liess er von B.________ ab und versuchte erfolglos die Kasse zu �ffnen. Anschliessend fl�chtete er und warf auf der Flucht das Messer in einen Vorgarten.
Das Strafgericht des Kantons Basel-Stadt sprach X.________ am 14. April 2011 des versuchten Raubes (Art. 140 Ziff. 1 und 3 i.V.m. 22 Abs. 1 StGB) und der mehrfachen �bertretung des Bet�ubungsmittelgesetzes (Art. 19a Ziff. 1 BetmG) schuldig. Es verurteilte ihn zu vier Jahren Freiheitsstrafe und einer Busse von Fr. 300.--. Auf Berufung von X.________ best�tigte das Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt am 6. November 2012 das erstinstanzliche Urteil.
X.________ f�hrt Beschwerde in Strafsachen. Er beantragt, das Urteil vom 6. November 2012 aufzuheben, ihn des versuchten Raubes gem�ss Art. 140 Ziff. 1 StGB schuldig zu sprechen und ihn zu einer Freiheitsstrafe von zwei Jahren zu verurteilen. Eventualiter sei er wegen versuchten qualifizierten Raubes gem�ss Art. 140 Ziff. 1 und 3 StGB f�r schuldig zu erkl�ren und mit einer Freiheitsstrafe von drei Jahren zu belegen, davon ein Jahr mit bedingtem Vollzug. Er ersucht um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung.
1.1 Der Beschwerdef�hrer r�gt, die Vorinstanz habe den qualifizierten Tatbestand von Art. 140 Ziff. 3 StGB zu Unrecht angewandt. Durch die Art seiner Tatbegehung habe er keine besondere Gef�hrlichkeit offenbart. Es sei niemand verletzt worden und auch in keiner Weise seine Absicht gewesen, jemanden zu verletzen. Er habe dem Opfer das Messer nicht direkt, sondern lediglich nahe an den Hals gehalten. Eine besondere Gef�hrlichkeit lasse sich nicht im Rahmen einer professionellen Vorbereitung oder in einer besonders k�hnen, verwegenen oder skrupellosen Art der Begehung der Tat sehen. Die Tatausf�hrung habe nicht einmal eine Minute gedauert.
1.2 Gem�ss Art. 140 Ziff. 3 Abs. 3 StGB wird der R�uber mit Freiheitsstrafe nicht unter zwei Jahren bestraft, wenn er durch die Art, wie er den Raub begeht, seine besondere Gef�hrlichkeit offenbart.
Nach der Rechtsprechung ist die in Art. 140 Ziff. 3 Abs. 3 StGB vorausgesetzte Gef�hrlichkeit mit Blick auf die darin enthaltene Mindeststrafandrohung von zwei Jahren Freiheitsstrafe nur mit Zur�ckhaltung anzunehmen. Dies ergibt sich daraus, dass bereits der Grundtatbestand des Raubes einen Angriff auf das Opfer und damit begriffsnotwendig dessen mehr oder weniger grosse Gef�hrdung voraussetzt. Die in Art. 140 Ziff. 3 Abs. 3 StGB genannte besondere Gef�hrlichkeit ist nur zu bejahen, wenn die konkrete Tat nach ihrem Unrechts- und Schuldgehalt besonders schwer wiegt. Ob dies der Fall ist, beurteilt sich auf Grund der gesamten Tatumst�nde. Die besondere Gef�hrlichkeit l�sst sich namentlich begr�nden mit der professionellen Vorbereitung der Tat und der ausgepr�gt k�hnen, verwegenen, heimt�ckischen, hinterlistigen oder skrupellosen Art ihrer Begehung (BGE 117 IV 135 E. 1a; 116 IV 312 E. 2d und e; Urteil 6S.250/2003 vom 28. August 2003 E. 1.1).
1.3 Die Vorinstanz legt dar, der Beschwerdef�hrer habe eine konkrete Gefahr f�r die Opfer geschaffen. Er habe das Messer A.________ vor den Bauch und anschliessend B.________ an die Kehle gehalten und damit Schnittbewegungen ausgef�hrt. Als Letzterer sich zu entwinden versuchte, habe er nachgefasst und sei mit ihm in dieser Position unkontrolliert r�ckw�rtsgegangen. Der Beschwerdef�hrer habe keine Kontrolle �ber das Geschehen gehabt. Er habe dem Opfer das Messer mit der scharfen und nicht der stumpfen Seite der Klinge an den Hals gehalten. Es h�tte lediglich einer unbedachten Bewegung des Opfers oder Stolperns des Beschwerdef�hrers bedurft und es w�ren noch schwerere Tatbest�nde zu beurteilen. Der Beschwerdef�hrer m�sse zumindest eventualvors�tzlich davon ausgegangen sein, sein Opfer konkret zu gef�hrden.
1.4 Gest�tzt auf die verbindlichen Sachverhaltsfeststellungen (Art. 105 Abs. 1 BGG) geht die Vorinstanz zutreffend von einer besonderen Gef�hrlichkeit im Sinne von Art. 140 Ziff. 3 Abs. 3 StGB aus. Unerheblich ist, ob der Beschwerdef�hrer dem Opfer das Messer direkt oder lediglich nahe an den Hals hielt. Irrelevant ist auch, dass es nicht seine Absicht war, jemanden zu verletzen, und die Tat nur relativ kurze Zeit dauerte. Der Schuldspruch wegen qualifizierten Raubes im Sinne von Art. 140 Ziff. 3 Abs. 3 StGB ist bundesrechtskonform.
2.1 Das Bundesgericht hat die Grunds�tze der Strafzumessung nach Art. 47 ff. StGB (BGE 136 IV 55 E. 5.4 und 5.5 mit Hinweisen) wiederholt dargelegt. Das Sachgericht verf�gt auf dem Gebiet der Strafzumessung �ber einen Ermessensspielraum. Das Bundesgericht greift auf Beschwerde in Strafsachen hin nur ein, wenn die Vorinstanz den gesetzlichen Strafrahmen �ber- oder unterschritten hat, wenn sie von rechtlichen nicht massgebenden Kriterien ausgegangen ist oder wesentliche Gesichtspunkte ausser Acht gelassen bzw. durch �berschreitung oder Missbrauch ihres Ermessens falsch gewichtet hat (BGE 136 IV 55 E. 5.6; 135 IV 130 E. 5.3.1; 134 IV 17 E. 2.1).
2.2 Die Vorinstanz tr�gt dem Versuch bei der Strafzumessung Rechnung. Der Beschwerdef�hrer tat alles nach seinem Tatplan erforderliche, um an das Geld in der Kasse heranzukommen. Dass der Erfolg dennoch ausblieb, lag nicht in seinem Belieben, sondern gr�ndet im Umstand, dass es ihm nicht gelang, innert n�tzlicher Frist die Kasse zu �ffnen beziehungsweise �ffnen zu lassen (Urteil S. 6). Die Vorinstanz geht zu Recht von einem vollendeten Versuch aus (vgl. Urteil 6B_239/2012 vom 1. Februar 2013 E. 2.2 mit Hinweis; Beschwerde Ziff. 8 S. 6).
2.3 Der Beschwerdef�hrer r�gt, es sei wegen seines Alkoholkonsums vor der Tat von einer verminderten Zurechnungsf�higkeit auszugehen.
2.3.1 Bei einer Blutalkoholkonzentration zwischen 2 und 3o/oo besteht eine Vermutung f�r die Verminderung der Zurechnungsf�higkeit. Diese Vermutung kann im Einzelfall durch Gegenindizien umgestossen werden (BGE 122 IV 49 E.1b).
Der Zustand, in welchem sich der Beschwerdef�hrer zur Zeit der Tat befand, betrifft eine Tatfrage. Rechtsfragen sind hingegen, ob die Vorinstanz von zutreffenden Begriffen der Schuldunf�higkeit und der verminderten Schuldf�higkeit ausging und ob sie diese richtig anwandte (BGE 107 IV 3 E. 1a; Urteil 6B_725/2009 vom 26. November 2009 E. 2.2). Die Feststellung des Sachverhalts durch die Vorinstanz kann nur ger�gt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig, d.h. willk�rlich im Sinne von Art. 9 BV ist (BGE 137 III 226 E. 4.2 mit Hinweisen; zum Begriff der Willk�r BGE 138 I 49 E. 7.1; 136 III 552 E. 4; je mit Hinweisen) oder wenn sie auf einer Verletzung von schweizerischem Recht im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 97 Abs. 1 BGG). Auf ungen�gend begr�ndete R�gen und bloss allgemein gehaltene, appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid tritt das Bundesgericht nicht ein (BGE 134 II 244 E. 2.2 mit Hinweis).
2.3.2 Beim Beschwerdef�hrer wurde gem�ss toxikologischem Gutachten des IRM eine Blutalkoholkonzentration von 1.58o/oo gemessen. F�r die Ereigniszeit wurde eine Blutalkoholkonzentration zwischen 1.6 und 2.4o/oo gesch�tzt (Urteil S. 7). Die Vorinstanz f�hrt aus, die Vermutung der verminderten Zurechnungsf�higkeit werde durch eine F�lle von Gegenindizien umgestossen. Das Verhalten des Beschwerdef�hrers anl�sslich der Tat zeige auf, dass sein Realit�tsbezug durchaus vorhanden war. Er habe die Tat offensichtlich kurzfristig geplant. Er habe zuhause ein K�chenmesser beh�ndigt und einen Schal angezogen. Anschliessend habe er sich in den Laden begeben und sich umgesehen. Als ihm gewahr worden sei, dass sich keine Kundschaft darin aufhielt, habe er sich mit dem Schal vermummt und sei zur Tat geschritten. Als die Situation f�r ihn heikel geworden sei, habe er situationsad�quat die Flucht ergriffen und gleichzeitig das Messer entsorgt. Realit�tsbezogen sei auch sein Entschluss gewesen, sich der Polizei zu stellen, da er bemerkt habe, dass diese den Geb�udekomplex, worin er Zuflucht gesucht habe, umstellte (Urteil S. 7 f.). Der Beschwerdef�hrer habe kurz nach der Tat explizit deponiert, er habe genau gewusst, was er gemacht habe, weshalb er auch das Messer weggesteckt habe, als Leute mit Kindern in den Laden gekommen seien. Er sei "nicht unbedingt betrunken" gewesen. Die Vorinstanz geht davon aus, der Beschwerdef�hrer sei zum Tatzeitpunkt alkoholisiert gewesen, ohne dass seine Steuerungsf�higkeit und der Realit�tsbezug erheblich beeintr�chtigt waren (Urteil S. 8).
2.3.3 Die Vorinstanz gelangt aufgrund des Verhaltens und der Aussagen des Beschwerdef�hrers zur �berzeugung, dessen Steuerungs- und Einsichtsf�higkeit seien nicht erheblich behindert gewesen. Eine willk�rliche Sachverhaltsfeststellung wird vom Beschwerdef�hrer weder behauptet noch begr�ndet. Soweit sich seine R�ge gegen den von der Vorinstanz festgestellten Zustand richtet, ist darauf nicht einzutreten (Art. 106 Abs. 2 BGG). Der Vorinstanz kann nicht vorgeworfen werden, sie sei von einem unzutreffenden Begriff der verminderten Schuldf�higkeit ausgegangen. Eine Verletzung von Art. 19 Abs. 2 StGB ist nicht ersichtlich.
2.4 Der Beschwerdef�hrer macht geltend, die Vorinstanz habe dem Umstand zu wenig Rechnung getragen, dass er sich seit dem 20. Dezember 2010 in Untersuchungs- resp. Sicherheitshaft befinde und ihm der vorzeitige Strafvollzug nicht gew�hrt worden sei. Er habe einen hervorragenden F�hrungsbericht. Er zeige Einsicht und Reue.
Die gute F�hrung in der Untersuchungs- und Sicherheitshaft ist f�r die Strafzumessung unerheblich. Ein korrektes Verhalten in der Haft kann vorausgesetzt werden. Das vom Beschwerdef�hrer geltend gemachte Wohlverhalten wird ihm in erster Linie bei der Frage nach der bedingten Entlassung aus dem Strafvollzug zugutezuhalten sein (vgl. Art. 86 StGB). Im Rahmen der Strafzumessung kann es hingegen nicht als besondere Reue und Einsicht interpretiert und ber�cksichtigt werden (Urteil 6B_974/2009 vom 18. Februar 2010 E. 5.5). Dass kein vorzeitiger Strafvollzug gew�hrt wurde, hat ebenfalls keinen Einfluss auf die Strafzumessung.
Der Beschwerdef�hrer bringt vor, das vorinstanzliche Verfahren habe lange gedauert. Er macht aber weder eine Verletzung des Beschleunigungsgebotes geltend noch begr�ndet er eine solche, weshalb darauf nicht weiter einzugehen ist (Urteil 6B_561/2012 vom 12. M�rz 2012 E. 1.4.1).
2.5 Die Vorinstanz setzt sich in ihren Erw�gungen zur Strafzumessung mit den wesentlichen schuldrelevanten Komponenten auseinander und w�rdigt diese korrekt. Dass sie sich von rechtlich nicht massgeblichen Gesichtspunkten h�tte leiten lassen oder wesentliche Aspekte nicht ber�cksichtigt h�tte, ist nicht ersichtlich. Die Freiheitsstrafe von vier Jahren h�lt sich im Rahmen des weiten sachrichterlichen Ermessens.

References: Art. 140
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 Art. 140
 Art. 140
 Art. 140
 Art. 140
 Art. 140
 Art. 47
 Art. 9
 BGE 
 Art. 95
 Art. 19
 Art. 86