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Timestamp: 2020-01-24 21:31:55+00:00

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FMBl. 2018/9 S. 92 - Verkündungsplattform Bayern
FMBl. 2018/9 S. 92
Veröffentlichung FMBl. 2018/09 S. 92 vom 15.05.2018
Az. 22c-K9342-2017/3-13 und 62-FV 6800.10-1/47
44. Jahreskrankenhausbauprogramm 2018 des Freistaates Bayern
der Bayerischen Staatsministerien für Gesundheit und Pflege und
vom 15. Mai 2018, Az. 22c-K9342-2017/3-13 und 62-FV 6800.10-1/47
1Die Bayerischen Staatsministerien für Gesundheit und Pflege und der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat haben gemeinsam das Jahreskrankenhausbauprogramm 2018 aufgestellt (§ 6 des Krankenhausfinanzierungsgesetzes – KHG – in der Fassung der Bekanntmachung vom 10. April 1991 [BGBl. I S. 886], das zuletzt durch Art. 6 des Gesetzes vom 17. Juli 2017 [BGBl. I S. 2581] geändert worden ist, sowie Art. 10,Art. 22 Abs. 4 Satz 2 des Bayerischen Krankenhausgesetzes – BayKrG – in der Fassung der Bekanntmachung vom 28. März 2007[GVBl. S. 288,BayRS 2126-8-G], das zuletzt durch § 2 des Gesetzes vom 13. Dezember 2016 [GVBl. S. 362] geändert worden ist). 2Die Beteiligten im Sinn des § 7 KHG, Art. 7 Abs. 1 BayKrG haben mitgewirkt.
Im Jahreskrankenhausbauprogramm 2018 (Anlage 1) sind die nach Art. 11 Abs. 1 BayKrG zu finanzierenden Investitionsvorhaben mit förderfähigen Kosten über 2 Mio. Euro einzeln ausgewiesen.
1Durch die Aufnahme eines Vorhabens in ein Jahreskrankenhausbauprogramm allein erhält der Krankenhausträger noch keinen Anspruch auf öffentliche Förderung. 2Dieser entsteht bis zu der im Jahreskrankenhausbauprogramm 2018 genannten Höhe, wenn das fachliche Prüfungsverfahren durch die fachliche Billigung abgeschlossen, die Aufnahme in das Jahreskrankenhausbauprogramm 2018 festgestellt sowie die Fördermittel bewilligt sind.
1Außerdem sind die Leistungen aus dem Regierungskontingent (Investitionsvorhaben nach Art. 11 Abs. 1 BayKrG in Verbindung mit § 1 Abs. 5 Satz 2 DVBayKrG mit förderfähigen Kosten bis zu 2 Mio. Euro) dargestellt. 2Aufgrund von Verpflichtungsermächtigungen im Staatshaushalt 2018 bewilligte Fördermittel werden 2019 ausgezahlt.
In den Anlagen 2 bis 4 sind die Vorhaben dargestellt, die für eine Aufnahme in die Jahreskrankenhausbauprogramme 2019 bis 2021 eingeplant sind (Vorwegfestlegungen).
1Liegt nach dem Ergebnis des fachlichen Prüfungsverfahrens eine Kostenerhöhung vor, wird der im Bauprogramm ausgewiesene Teilförderbetrag im Verhältnis der Mehrkosten zu den Bezugskosten angehoben. 2Diese Anpassung ist auf die vom vorgegebene Kostengrenze für die Erteilung einer fachlichen Billigung beschränkt (siehe Nr. 4.2.2).3Beantragt der Krankenhausträger eine darüber hinausgehende staatliche Finanzierungsbeteiligung, muss über die Finanzierung des Vorhabens bzw. die Festlegung des Teilförderbetrags erneut beraten und entschieden werden.
Wegen des Kassenschlusses bei den Staatsoberkassen sind Auszahlungsanträge grundsätzlich bis spätestens 30. November 2018 bei den Regierungen einzureichen.
Diese Bekanntmachung tritt mit Wirkung vom 16. Mai 2018 in Kraft; sie tritt mit Ablauf des 31. Dezember 2018 außer Kraft.
Ministerialdirektorin Harald Hübner

References: Art. 6
 Art. 10
 § 2
 § 7
 Art. 7
 Art. 11
 Art. 11
 § 1