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Timestamp: 2016-10-22 07:47:51+00:00

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§ 54 SWG, (zu § 61 WHG) Überwachung und Eigenkontrolle | Gesetze auf anwalt24.de
§ 54 SWG, (zu § 61 WHG) Überwachung und Eigenkontrolle Suche
Saarländisches Wassergesetz (SWG) Landesrecht Saarland…§ 54 SWG, (zu § 61 WHG) Überwachung und Eigenkontrolle§ 55 SWG, (zu § 39 WHG) Unterhaltungspflicht§ 56 SWG, Umfang der Unterhaltung, Pflege und Entwicklung, Gewässerrandstreifen ...§ 57 SWG, Unterhaltungspflichtige (zu § 40 WHG)§ 58 SWG, Förderung durch das Land§ 59 SWG, Unterhaltung bei Anlagen in und an Gewässern (zu § 36 WHG)§ 60 SWG, Übernahme und Übertragung der Unterhaltung (zu § 40 Abs. 2 WHG)§ 61 SWG, Beseitigungspflicht des Störers (zu § 40 Abs. 3 WHG)§ 62 SWG, Ersatzvornahme (zu § 40 Abs. 4 WHG)§ 63 SWG, Besondere Pflichten im Interesse der Unterhaltung (zu § 41 WHG)§ 64 SWG (weggefallen)§ 65 SWG, (zu § 42 WHG) Entscheidung in Streitfällen§ 66 SWG, Aufrechterhaltene Unterhaltungspflichten§ 67 SWG, (zu § 67 WHG) Ausbaupflicht und Renaturierung§ 68 SWG, Herstellung schadenverhütender Einrichtungen§ 69 SWG, Entschädigung§ 70 SWG, Besondere Pflichten im Interesse des Ausbaues§ 71 SWG, Vorteilsausgleich§ 72 SWG, Planfeststellung, Plangenehmigung (zu § 68 WHG)§ 73 SWG, Errichtung, Beseitigung, Umgestaltung (zu § 67 WHG)§ 74 SWG, Unterhaltung und Wiederherstellung…Anlage 1 SWG, Anlage zum Saarländischen Wassergesetz
§ 54 SWG, (zu § 61 WHG) Überwachung und Eigenkontrolle
§ 54 SWGSaarländisches Wassergesetz (SWG)Landesrecht SaarlandTitel: Saarländisches Wassergesetz (SWG)Normgeber: SaarlandAmtliche Abkürzung: SWGReferenz: 753-1Abschnitt: Dritter Teil – Benutzung der Gewässer, Genehmigung von Anlagen → VII. Abschnitt – Abwasserbeseitigung (1) Das Landesamt für Umwelt- und Arbeitsschutz kann für die Selbstüberwachung nach § 61 WHG Einrichtungen, Geräte und Untersuchungen vorschreiben, mit denen der bauliche Zustand von Abwasseranlagen sowie die Wirkung von Abwasserbehandlungsanlagen und die Eigenschaften des Abwassers festgestellt werden können, und die Vorlage der Untersuchungsergebnisse und Aufzeichnungen verlangen. Das Gleiche gilt für Einleiter in Abwasseranlagen hinsichtlich der Wirkung vorgeschalteter Abwasserbehandlungsanlagen und der Eigenschaften des Abwassers.(2) Das Ministerium für Umwelt und Verbraucherschutz legt zum Schutz der Gewässer durch Rechtsverordnung fest, 1.dass vom Unternehmer einer Abwasseranlage oder vom Einleiter von Abwasser in Abwasseranlagen bestimmte Untersuchungen des Abwassers oder des von ihm unmittelbar beeinflussten Gewässers sowie des baulichen Zustandes der Abwasseranlagen durchzuführen sind,2.welche Untersuchungsmethoden, Überwachungseinrichtungen und Geräte nach Absatz 2 und im Fall der Nummer 1 anzuwenden, vorzuhalten oder einzubauen sind,3.dass Untersuchungen nach Nummer 1 auf Kosten des Unternehmers von staatlich anerkannten Stellen durchzuführen sind,4.in welcher Form, in welchen Zeitabständen und wem die Untersuchungsergebnisse und Aufzeichnungen nach Absatz 2 und nach den Nummern 1, 2 und 3 zu übermitteln sind.In der Rechtsverordnung sind die Entgelte festzulegen, die für vorgeschriebene und behördlich angeordnete Untersuchungen von dem Betreiber einer Anlage an die staatlich anerkannten Stellen zu entrichten sind.
§ 53 SWG, Bau und Betrieb von Abwasseranlagen (zu § 60 WHG)§ 55 SWG, (zu § 39 WHG) Unterhaltungspflicht

References: § 61

§ 54
 § 61
 § 61
 § 39
 § 40
 § 36
 § 40
 § 40
 § 40
 § 41
 § 42
 § 67
 § 68
 § 67

§ 54
 § 61

§ 54
 § 61

§ 53
 § 60
 § 39