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Timestamp: 2020-04-02 21:25:54+00:00

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Spezial: Slogans Archives - Seite 2 von 4 - markenmagazin:recht
Archiv der Kategorie: Spezial: Slogans
Wie lassen sich Werbeslogans schützen. Ein Überblick.
BPatG: Schutzfähigkeit eines Slogans als Marke – „Keiner bringt mehr Menschen in die eigenen 4 Wände – Schwäbisch Hall“
Der Slogan „Keiner bringt mehr Menschen in die eigenen 4 Wände – Schwäbisch Hall“ ist als Marke für Dienstleistungen einer Bausparkasse schutzfähig. Er enthält keine von Konkurrenten benötigte Beschreibung der beanspruchten Dienstleistungen, die entsprechend dem Sinn des Eintragungshindernisses nach § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG für die Mitbewerber freigehalten werden müsste.
Sowohl die angemeldete Gesamtmarke als auch ihr isolierter Bestandteil „Schwäbisch Hall“ genügen bei einer Bekanntheit in Zusammenhang mit „Bausparen oder Baufinanzieren“ von 73,8 % den Anforderungen für die Zuerkennung einer Verkehrsdurchsetzung i. S. d. § 8 Abs. 3 MarkenG.
BPatG, Beschluss vom 14.07.2009 – 33 W (pat) 121/07 – „Keiner bringt mehr Menschen in die eigenen 4 Wände – Schwäbisch Hall“
§ 8 Abs. 2 Nr. 1, 2 MarkenG
Dieser Beitrag wurde am 09/09/2009 von RA Dennis Breuer in Marken und Kennzeichen, Spezial: Slogans veröffentlicht. Schlagworte: 2009, BPatG, geografische Herkunftsangabe, Schwäbisch Hall, Verkehrsdurchsetzung.
BGH: My World – Schutzfähigkeit von Wortfolgen (Slogans)
b) Die Wortfolge „My World“ ist für eine Vielzahl der Waren der Klasse 16 (z.B. Druckereierzeugnisse, Zeitschriften, Bücher, Poster) und für eine Reihe von Dienstleistungen der Klasse 41 (etwa Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen, Dienstleistungen eines Ton- und Fernsehstudios, Produktion von Fernseh- und Rundfunksendungen) nicht unterscheidungskräftig i.S. von § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG.
BGH, Beschluss vom 22.01.2009 – I ZB 34/08 – My World (Bundespatentgericht)
Dieser Beitrag wurde am 14/07/2009 von RA Dennis Breuer in Absolute Schutzfähigkeit, Marken und Kennzeichen, Spezial: Slogans veröffentlicht. Schlagworte: 2009, BGH, My World, Unterscheidungskraft, Werbeslogan.
BGH: Willkommen im Leben
a) Die Eintragung der Waren und Dienstleistungen im Verzeichnis kann nach ihrem Inhalt beschränkt werden (hier: Beschränkung der Eintragung der Waren und Dienstleistungen „Bild- und Tonträger, Druckereierzeugnisse, Anbieten und Mitteilen von auf einer Datenbank gespeicherten Informationen“ auf bestimmte Themengebiete).
b) Die Wortfolge „Willkommen im Leben“ ist für die Waren und Dienstleistungen „Bild- und Tonträger, Druckereierzeugnisse, Anbieten und Mitteilen von auf einer Datenbank gespeicherten Informationen“ nicht unterscheidungskräftig i.S. des § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG.
BGH, Beschluss vom 04.12.2008 – I ZB 48/08 – Willkommen im Leben (Bundespatentgericht)
Dieser Beitrag wurde am 04/06/2009 von RA Dennis Breuer in Marken und Kennzeichen, Spezial: Slogans veröffentlicht. Schlagworte: 2008, BGH, Slogans, Unterscheidungskraft, Willkommen im Leben.
BPatG: „Die Vision“ – Fehlende Schutzfähigkeit einer komplexen Wortfolge als Marke Beschluss vom 31.03.2009 – 33 W (pat) 21/07
1. Die Erste Richtlinie des Rates der EG Nr. 89/104 (Markenrichtlinie) und das zur Umsetzung der Richtlinie erlassene Markengesetz enthalten – anders als das Patentgesetz mit § 34 Abs. 5 – keine Vorschrift, welche die fehlende Einheitlichkeit als Eintragungshindernis normiert. Daher stellt die Einheitlichkeit eines Zeichens kein zulässiges Kriterium bei der Prüfung der Schutzfähigkeit dar.
2. Einer komplexen Gesamtwortfolge, die aus mehreren Slogans ohne ersichtlichen Zusammenhang besteht, fehlt regelmäßig die Unterscheidungskraft, weil der Verkehr an entsprechende Mehrfachslogans als Kennzeichnung nicht gewöhnt ist.
3. Der Wortfolge
fehlt die Unterscheidungskraft in Bezug auf verschiedene Waren und Dienstleistungen der Klassen 30, 35 und 42, auch wenn sich ein waren- und dienstleistungsbeschreibender Zusammenhang nicht oder nicht in Bezug auf alle drei in der angemeldeten Marke enthaltenden Slogans herstellen lässt.
BPatG, Beschluss vom 31.03.2009 – 33 W (pat) 21/07 – Trüffelpralinen (Mehrfachslogan)
§ 3 Abs. 1, § 8 Abs. 1, § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG
Dieser Beitrag wurde am 27/04/2009 von RA Dennis Breuer in Absolute Schutzfähigkeit, Marken und Kennzeichen, Spezial: Slogans veröffentlicht. Schlagworte: 2009, BPatG, Die Vision, Mehrfachslogan, Slogans, Trüffelpralinen, Unterscheidungskraft.
Slogans („Claims“) lassen sich rechtlich schützen. Der folgende Beitrag zeigt, wie.
Wer denkt bei diesen Slogans nicht an Schokolade von Ritter Sport, Autos von Toyota oder Hamburger von McDonalds? Um die Botschaft eines Produkts auf den Punkt zu bringen und Aufmerksamkeit zu wecken sind Werbeslogans essenziell. Und einige werden im Laufe der Zeit sogar Kult. Was vielleicht weniger bekannt ist: die oben aufgezählten Slogans sind alle als Marken im Register des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) eingetragen.
Schutz gegen Nachahmungen
Dieser Beitrag wurde am 23/02/2009 von RA Dennis Breuer in Beiträge, Spezial: Slogans veröffentlicht. Schlagworte: Werbeslogan.

References: § 8
 § 8

§ 8
 § 8
 § 8
 § 34

§ 3
 § 8
 § 8