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Timestamp: 2016-10-23 14:22:02+00:00

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6B_45/2014 (24.04.2015)
6B_45/2014 � � Urteil vom 24. April 2015
Strafzumessung, bedingter Strafvollzug (versuchte schwere K�rperverletzung); Willk�r,
X.________ wartete am 21. Mai 2009 zusammen mit Y.________ und Z.________ auf dem Bahnsteig am Bahnhof in Kreuzlingen auf den Zug. Als A.________ und B.________ auf der tiefer gelegenen Perronrampe erschienen (und l�rmten), rannte Y.________ die Treppen hinunter und schlug A.________ ohne Vorwarnung mit der Faust zun�chst ins Gesicht und dann auf den Hinterkopf, wodurch dieser zu Boden st�rzte. B.________ wurde beim Versuch, weitere Attacken auf A.________ zu unterbinden, von dem hinter ihm stehenden Z.________ festgehalten. Y.________ schlug B.________ zweimal mit der Faust ins Gesicht, woraufhin Z.________ diesen sofort losliess. X.________, der das Geschehen zuvor vom Perron aus beobachtet hatte, eilte hinzu und sprang aus vollem Lauf mit dem rechten Fuss Richtung Kopf des an der Rampenwand sitzenden A.________, der auf die Seite kippte. Anschliessend trat er mehrmals von vorne und von oben auf den am Boden liegenden A.________ ein, der sich vor den ausschliesslich gegen seinen Kopf gef�hrten Tritten mit den Armen sch�tzte. X.________ trug Turnschuhe und st�tzte sich w�hrend des Tretens teilweise noch am Handlauf der Perronrampe ab. Gleichzeitig schlug Y.________ mit F�usten weiter auf B.________ ein und stiess dessen Kopf mit grosser Wucht (mehrmals) gegen die Betonwand. B.________ hockte zusammengekauert an der Wand der Perronrampe und sch�tzte sich mit Armen und H�nden vor weiteren Schl�gen. Y.________ versetzte ihm einen Kniestoss gegen den gesch�tzten Kopf. Anschliessend trat X.________ zweimal Richtung Oberk�rper von B.________, bevor er sich mit Y.________ und Z.________ entfernte, ohne sich um die Opfer zu k�mmern.
A.________ erlitt diverse Kontusionsmale und Bluterg�sse an der Stirn und an beiden Unterarmen sowie eine Prellung/Verstauchung der Wirbels�ule. Die Blessuren klangen nach vier Tagen ab. B.________ trug Beulen am Hinterkopf sowie an Schl�fe und Stirn davon. Sein Unterkiefer schmerzte und am linken Arm hatte er einen blauen Fleck. Die Beulen sp�rte er vier Tage lang, hatte jedoch keine (Kopf-) Schmerzen. Er konsultierte keinen Arzt.
Das Bezirksgericht Kreuzlingen sprach X.________ vom Vorwurf der versuchten vors�tzlichen T�tung frei und verurteilte ihn (neben weiterer Schuldspr�che f�r Fahren in fahrunf�higem Zustand und f�r mehrfache grobe Verletzung von Verkehrsregeln) sowie Y.________ wegen versuchter schwerer und (vollendeter) einfacher K�rperverletzung zu einer teilbedingten Freiheitsstrafe von 30 Monaten respektive einer bedingten Freiheitsstrafe von 24 Monaten.
Das Obergericht des Kantons Thurgau verurteilte Y.________ im Berufungsverfahren am 28. Oktober 2013 wegen versuchter schwerer und (vollendeter) einfacher K�rperverletzung zu einer teilbedingten Freiheitsstrafe von 30 Monaten, von denen es sechs Monate als vollziehbar erkl�rte und 24 Monate bei einer Probezeit von zwei Jahren bedingt aussprach. Gegen X.________ sprach es eine Freiheitsstrafe von 4 � Jahren wegen versuchter vors�tzlicher T�tung und versuchter schwerer K�rperverletzung (sowie der nicht angefochtenen Schuldspr�che wegen mehrfacher grober Verletzung von Verkehrsregeln) aus.
Gegen das Urteil des Obergerichts f�hren sowohl Y.________ (6B_45/2014) als auch X.________ (separates Verfahren 6B_1250/2013) Beschwerde in Strafsachen. Y.________ beantragt sinngem�ss, der Entscheid des Obergerichts sei aufzuheben, und er sei zu einer bedingten Freiheitsstrafe von 24 Monaten bei einer Probezeit von zwei Jahren zu verurteilen. Eventualiter sei die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
Y.________ h�lt in seiner Replik an den gestellten Antr�gen fest.
1.1.�Der Beschwerdef�hrer wendet sich gegen das Strafmass. Aktenwidrig sei, dass er keinen Kontakt mit den Opfern aufgenommen habe. Ebenfalls strafmindernd h�tte die massive Berichterstattung und die mediale Vorverurteilung gewichtet werden m�ssen. Die Vorinstanz ber�cksichtige nicht hinreichend, dass er aufgrund seiner privaten und beruflichen/schulischen Situation besonders strafempfindlich sei. Das Strafmass verstosse im Vergleich zu �hnlich gelagerten F�llen gegen das Gebot der Gleichbehandlung der Strafzumessung. Zudem komme die Vorinstanz ihrer Begr�ndungspflicht nicht nach und verletze seinen Anspruch auf rechtliches Geh�r. Sie setze keine Einsatzstrafe fest und begr�nde nicht hinreichend, warum unter Ber�cksichtigung s�mtlicher Strafzumessungsfaktoren keine bedingt vollziehbare Freiheitsstrafe mehr in Betracht komme, obwohl das Strafmass von 30 Monaten im Grenzbereich zwischen bedingter und teilbedingter Freiheitsstrafe liege.
1.2.�Die Vorinstanz erw�gt, verschiedene Komponenten seien beim Beschwerdef�hrer und X.________ in gleichem oder �hnlichem Mass zu ber�cksichtigen. Besonders sei zu beachten, dass es hinsichtlich der schweren K�rperverletzung (und der T�tung) lediglich beim Versuch geblieben sei. Die Strafe sei somit gem�ss Art. 22 StGB entweder zu mildern oder wenigstens im Rahmen der ordentlichen Strafzumessung zu mindern. Zugunsten der "T�ter" sei zu ber�cksichtigen, dass zwischen dem tats�chlich eingetretenen Erfolg und dem vom Eventualvorsatz umfassten eine deutliche Distanz bestehe, die Einfluss habe, in welchem Umfang der blosse Versuch eine Strafmilderung rechtfertige. Strafmindernd wirke sich zudem aus, dass kein planm�ssiges strukturiertes Vorgehen erkennbar sei und Schadenersatz und Genugtuung gezahlt worden seien. Die Ver�ffentlichung der Videoaufzeichnung, die vier Jahre nach der Ermittlung der T�ter immer noch in in ihrer gesamten L�nge im Internet abrufbar sei, sei unverh�ltnism�ssig gewesen und habe zu einer Vorverurteilung und Ausgrenzung gef�hrt. Der Wirkung auf das Leben des Beschwerdef�hrers (und das von X.________) sei strafmindernd zu ber�cksichtigen, jedoch nicht in sonderlich hohem Ausmass. Dar�ber hinaus k�nne nicht von einer �berdurschnittlichen Belastung durch die Medienberichterstattung gesprochen werden. Dass die drei in den Medien teilweise als "Schl�ger von Kreuzlingen" bezeichnet wurden, h�tten sie angesichts ihrer Tat hinzunehmen. Die erste Instanz bejahe zu Recht eine Verletzung des Beschleunigungsgebots. Aufgrund des Fahndungsaufrufs im Internet, der schweizweit ein grosses Echo ausgel�st habe, w�re die Staatsanwaltschaft verpflichtet gewesen, m�glichst schnell Anklage zu erheben, zumal es sich um junge T�ter gehandelt habe. Insbesondere die Einholung der Expertise beim IRM St. Gallen sei zu sp�t erfolgt. Effektiv liege eine Verfahrensverz�gerung von zwei Jahren vor. Die infolge der Verletzung des Beschleunigungsgebots zu ber�cksichtigende Reduktion m�sse in Relation zur ausgesprochenen Strafe stehen und sei vorliegend mit rund 15 % anzusetzen.
Hinsichtlich des Beschwerdef�hrers sei die versuchte schwere K�rperverletzung das schwerste Delikt. Sein Verschulden erscheine schwer. Das brutale und r�cksichtslose Vorgehen zeuge von massiver krimineller Energie und einem erschreckenden Aggressionspotenzial. Der Beschwerdef�hrer sei der Initiant des ganzen Vorfalls gewesen und habe dem Beschwerdegegner 2 ohne ersichtlichen Grund mit der Faust ins Gesicht geschlagen. Seine nicht unerhebliche Alkoholisierung f�hre zu einer "freilich nur leichte[n] Verminderung der Schuldf�higkeit". In Rechnung gezogen werden d�rfe auch der tats�chlich eingetretene Taterfolg, der wesentlich geringer sei, als der vom Beschwerdef�hrer in Kauf genommene. Der Beschwerdef�hrer weise keine Vorstrafen auf, und sein Lebenslauf erscheine als unauff�llig. Dem Gest�ndnis komme aufgrund des durch die Internetver�ffentlichung entstandenen Drucks und der erdr�ckenden Beweislage keine allzu grosse Bedeutung zu, zumal der Beschwerdef�hrer im Wesentlichen nur das zugegeben habe, was auf dem Video zu sehen sei. Dass er den Vorfall bedaure, sei glaubw�rdig und m�sse ber�cksichtigt werden. Allerdings habe er mit den Opfern keinen Kontakt aufgenommen, da er und seine Familie wegen des �ffentlichen Drucks mit sich selber besch�ftigt gewesen seien. Zu seinen Gunsten seien die Vorverurteilung aufgrund der unverh�ltnism�ssig ausf�hrlichen und lang dauernden Publikation im Internet sowie die �berlange Verfahrensdauer in Rechnung zu stellen. Zu ber�cksichtigen seien sein Wohlverhalten nach der Tat, seine Strafempfindlichkeit und - wenn auch nicht in erheblichem Ausmass - dass er im Zeitpunkt der Tat noch nicht 20 (18 �) Jahre alt gewesen sei. Die von der Staatsanwaltschaft beantragte dreij�hrige Freiheitsstrafe d�rfe unter Ber�cksichtigung aller Faktoren als schuldangemessen gelten, "als die Strafe bei etwas mehr als drei Jahren liegen m�sste, aber aufgrund der besonderen Strafempfindlichkeit auf drei Jahre reduziert werden k�nnte". Die Verletzung des Beschleunigungsgebots ziehe eine weitere deutliche Reduzierung nach sich, weshalb unter Ber�cksichtigung aller Umst�nde eine Freiheitsstrafe von zweieinhalb Jahren als angemessen erscheine, von denen sechs Monaten unbedingt auszusprechen seien.
1.3.�Das Bundesgericht hat die Grunds�tze der Strafzumessung nach Art. 47 ff. StGB wiederholt dargelegt und greift in diese nur ein, wenn die Vorinstanz den gesetzlichen Strafrahmen �ber- oder unterschritten hat, von rechtlich nicht massgebenden Kriterien ausgegangen ist oder wesentliche Gesichtspunkte ausser Acht gelassen bzw. in �berschreitung oder Missbrauch ihres Ermessens falsch gewichtet hat (vgl. BGE 136 IV 55 E. 5.4 ff. S. 59 ff. mit Hinweisen).
Gem�ss Art. 50 StGB hat das Gericht, sofern es sein Urteil zu begr�nden hat, die f�r die Zumessung der Strafe erheblichen Umst�nde und deren Gewichtung festzuhalten. Es hat seine �berlegungen in den Grundz�gen wiederzugeben, so dass die Strafzumessung nachvollziehbar ist. Die blosse Auflistung einzelner Strafzumessungsfaktoren gen�gt nicht (BGE 121 IV 49 E. 2a/aa). Nicht erforderlich ist, dass der Sachrichter die Gewichtung der einzelnen Strafzumessungsfaktoren in Zahlen oder in Prozenten wiedergibt (BGE 136 IV 55 E. 5.6; 127 IV 101 E. 2c). Die f�r die Zumessung der Strafe erheblichen Umst�nde und deren Gewichtung m�ssen jedoch im Hinblick auf eine transparente, in den Grundz�gen nachvollziehbare und �berpr�fbare Strafzumessung aus dem Urteil hervorgehen. Dies gilt entsprechend f�r die Gewichtung der im Gesetz genannten Strafsch�rfungs- und Strafmilderungsgr�nde (Urteile 6B_372/2011 vom 12. Juli 2011 E. 2.3; 6B_401/2007 vom 8. November 2007 E. 4.2, nicht publ. in: BGE 134 IV 132).
1.4.1.�Die Strafzumessung verst�sst in mehrfacher Hinsicht gegen Bundesrecht. Den Erw�gungen l�sst sich nicht entnehmen, warum die Vorinstanz das Verschulden als schwer einstuft und eine Freiheitsstrafe von 30 Monaten festsetzt. Sie begn�gt sich damit, zahlreiche schuldrelevante Tat- und T�terkomponenten zu nennen, w�rdigt diese jedoch �ber weite Strecken gar nicht oder nur unzureichend. Zwar l�sst sich aus den allgemeinen, f�r beide Mitt�ter und der anschliessend f�r den Beschwerdef�hrer gemachten Erw�gungen erkennen, welche Verschuldenskomponenten straferh�hend oder strafmindernd ber�cksichtigt werden, jedoch zeigt die Vorinstanz nicht auf, in welchem Umfang ("leicht", "stark" etc.) sie die jeweiligen Kriterien gewichtet (vgl. Urteil 6B_417/2012 vom 14. Januar 2013 E. 4.2 und 4.3 mit Hinweisen). Sie begr�ndet weder, ob sie im Ausbleiben des Erfolgs einen Strafmilderungsgrund (Art. 22 Abs. 1 i.V.m. Art. 48a StGB) sieht, noch in welchem Ausmass sie die Strafe (andernfalls) mindert (vgl. Urteil 6B_466/2013 vom 25. Juli 2013 E. 2.3.2 mit Hinweis). Die Vorinstanz vermengt zudem die das Verschulden bestimmenden objektiven und subjektiven Strafzumessungskriterien mit den T�terkomponenten (vgl. Urteile 6B_466/2013 vom 25. Juli 2013 E. 2.3.2 und 6B_611/2010 vom 26. April 2011 E. 3.4; je mit Hinweis).
Die Erw�gungen zur verminderten Schuldf�higkeit (Art. 19 Abs. 2 StGB) des Beschwerdef�hrers gen�gen den f�r eine nachvollziehbare Strafzumessung entwickelten Grunds�tzen nicht. Die Vorinstanz legt nicht dar, in welchem Ausmass die Schuldf�higkeit des Beschwerdef�hrers in rechtlicher Hinsicht eingeschr�nkt ist und wie sich dies auf die Einsch�tzung des Tatverschuldens auswirkt (vgl. BGE 136 IV 55 E. 5.7; Urteil 6B_585/2008 vom 19. Juni 2009 E. 3.5).
Ob die Voraussetzungen f�r eine Gesamtstrafenbildung im Sinne von Art. 49 Abs. 1 StGB erf�llt sind, l�sst sich nicht �berpr�fen, da die Vorinstanz sich nur zum Verschulden hinsichtlich der versuchten schweren K�rperverletzung zu Lasten des Beschwerdegegners 3 �ussert. Ausf�hrungen in Bezug auf die (vollendete) einfache K�rperverletzung zu Lasten des Beschwerdegegners 2 fehlen vollst�ndig. Nicht begr�ndet und nachvollziehbar ist weder, ob die Vorinstanz auch f�r die einfache K�rperverletzung eine unbedingte Freiheitsstrafe f�r angemessen erachtet (vgl. Art. 34 Abs. 1, Art. 37 Abs. 1, Art. 40 und 41 Abs. 1 StGB sowie BGE 134 IV 82 E. 4.1, 97 E. 4.2.2), noch das Ausmass, in welchem die Vorinstanz die (festzusetzende) Einsatzstrafe infolge Deliktsmehrheit erh�ht (vgl. Urteile 6B_524/2010 und 6B_626/2011 vom 8. Dezember 2011 E. 4.4 mit Hinweisen).
1.4.2.�Aktenwidrig ist zudem, der Beschwerdef�hrer habe mit den Opfern keinen Kontakt aufgenommen. Das entsprechende Entschuldigungsschreiben wurde anl�sslich der Berufungsverhandlung (zusammen mit den Pl�doyernotizen) von der Vorinstanz zu den Akten genommen. Ihr Verweis auf die anderslautende Aussage des Beschwerdef�hrers anl�sslich der erstinstanzlichen Hauptverhandlung ist unbehelflich - da zum damaligen Zeitpunkt das Entschuldigungsschreiben noch nicht verfasst war - und w�re nicht erforderlich gewesen, wenn der Beschwerdef�hrer anl�sslich der Berufungsverhandlung zur Person und Sache befragt worden w�re (vgl. Art. 343 i.V.m. Art. 405 Abs. 1 StPO).
Im Hinblick auf eine Vorverurteilung durch die Medienberichterstattung verkennt die Vorinstanz, dass diese nicht losgel�st von der Internetpublikation betrachtet werden kann. Ohne den im �berwachungsvideo zu sehenden Tatablauf h�tten die Printmedien keine Tat- und T�terbilder ver�ffentlichen k�nnen, und es w�re angesichts der (eher) harmlosen Verletzungen der Beschwerdegegner 2 und 3 nicht zu einer derart intensiven vorverurteilenden, schweizweiten Medienberichterstattung gekommen, in deren Folge die Eltern des Beschwerdef�hrers psychologische Hilfe in Anspruch nehmen mussten. Die Vorinstanz wird die Medienberichterstattung zusammen mit den weiteren, deutlich �ber die �blichen mit einem Strafverfahren verbundenen Beeintr�chtigungen in Form von Morddrohungen, "fremden Leuten vor der T�r" und der Zeitdauer bis zur Normalisierung des Alltags bei der Strafzumessung ber�cksichtigen m�ssen.
Hingegen unterschreitet sie ihr Ermessen nicht, wenn sie die mit einem teilbedingten Strafvollzug verbundenen negativen Folgen f�r das berufliche Fortkommen des Beschwerdef�hrers lediglich in geringem Masse strafmindernd gewichtet. Zwar sind die einschneidenden Folgen eines allf�llig unbedingten Vollzugs bei der Strafzumessung zu ber�cksichtigen (BGE 134 IV 17 E. 3.4-3.6), jedoch stellt die Verb�ssung einer Freiheitsstrafe f�r jeden, der in ein g�nstiges berufliches und/oder famili�res Umfeld eingebettet ist, eine gewisse H�rte dar, die nur bei aussergew�hnlichen Umst�nden strafmindernd zu ber�cksichtigten ist (Urteil 6B_222/2012 vom 8. Oktober 2012 E. 1.6 mit Hinweisen). Die private und berufliche Situation des Beschwerdef�hrers stellen keine derartigen Umst�nde dar. Hinzuweisen ist darauf, dass eine 30-monatige Freiheitsstrafe nicht im Grenzbereich zwischen bedingtem und teilbedingtem Strafvollzug liegt und die ehemalige Praxis zur "18-Monate-Grenze" bei der Strafzumessung (BGE 118 IV 337 E. 2c) nicht in das neue Recht �bernommen wurde (BGE 134 IV 17 E. 3.3-3.6).
�Die Beschwerde ist gutzuheissen. Es sind keine Kosten zu erheben (Art. 66 Abs. 1 und 4 BGG). Die Beschwerdegegner 2 und 3 haben sich nicht vernehmen lassen und keine Antr�ge gestellt, weshalb sie keine Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG) und keine Parteientsch�digung zu entrichten (Art. 68 Abs. 1 BGG) haben.
Der Kanton Thurgau hat den Beschwerdef�hrer f�r das bundesgerichtliche Verfahren angemessen zu entsch�digen (Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG).
Die Beschwerde wird gutgeheissen, das Urteil des Kantonsgerichts Thurgau vom 28. Oktober 2013 aufgehoben und die Sache zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zur�ckgewiesen.
Der Kanton Thurgau hat den Beschwerdef�hrer f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 3'000.-- zu entsch�digen.

References: Art. 22
 Art. 47
 BGE 
 Art. 50
 BGE 
 Art. 48
 BGE 
 Art. 49
 Art. 34
 Art. 37
 Art. 40
 BGE 
 Art. 343
 Art. 405