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Timestamp: 2016-10-25 10:35:31+00:00

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2A.5/2002 (03.07.2002)
Beschwerdef�hrer, vertreten durch OBT Treuhand AG, Rorschacher Strasse 63, 9003 St. Gallen,
X.________ war selbst�ndig erwerbender Landwirt, welcher seit dem Jahre 1976 einen Landwirtschaftsbetrieb mit ca. 3 ha Wiesland und 2 ha Wald bewirtschaftete. Die Haupterwerbsquelle bestand im Betrieb einer Schweinemast mit rund 500 Tieren. Daneben f�hrte er eine Milchannahmestelle. Land und Wald wurden an Dritte verpachtet. Anfangs 1998 gab er seine selbst�ndige Erwerbst�tigkeit auf und verkaufte die Liegenschaft, d.h. die Schweinescheune, eine Remise sowie den Milchsammelraum, mit Ausnahme des Wohnhauses.
Mit Verf�gung vom 2. Februar 1998 veranlagte die Kantonale Steuerverwaltung (Verwaltung f�r die Direkte Bundessteuer) X.________ mit einem steuerbaren Liquidationsgewinn von CHF 277'100.--, was zu einer Steuerbelastung von CHF 26'325.-- f�hrte. Gegen diese Veranlagung erhob X.________ am 1. M�rz 2001 Einsprache. Diese richtete sich gegen die Aufrechnung eines Ver�usserungsgewinns von CHF 34'947.-- sowie gegen die Aufrechnung eines Gewinnes von CHF 102'000.-- f�r die �berf�hrung der im Eigentum des Einsprechers verbleibenden Liegenschaft ins Privatverm�gen. Die Einsprache wurde mit Entscheid vom 10. April 2001 vollumf�nglich abgewiesen.
Gegen diesen Einspracheentscheid f�hrte X.________ am 8. Mai 2001 Beschwerde beim Kantonsgericht (Abteilung Verwaltungsgericht) Appenzell I.Rh und beantragte die Aufhebung des Einspracheentscheides und die Veranlagung des Liquidationsgewinns bei der Direkten Bundessteuer mit CHF 178'600.--. Am 20. November 2001 wies das Kantonsgericht die Beschwerde ab.
Mit Eingabe vom 4. Januar 2002 erhob die OBT AG im Namen von X.________ Verwaltungsgerichtsbeschwerde beim Bundesgericht. Damit wird beantragt, den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Appenzell I.Rh vom 20. November 2001 aufzuheben und den Beschwerdef�hrer f�r das Jahr 1998 bei der Direkten Bundessteuer mit einem Liquidationsgewinn von CHF 178'600.-- zu veranlagen; eventuell sei die strittige Liquidationsgewinnsteuerveranlagung an die Steuerverwaltung des Kantons Appenzell I.Rh zu weiteren Abkl�rungen zur�ckzuweisen.
Das Kantonsgericht beantragt Abweisung der Beschwerde, w�hrend die Steuerverwaltung des Kantons Appenzell I.Rh Abweisung der Beschwerde beantragt, soweit auf diese einzutreten sei. Demgegen�ber beantragt die Eidgen�ssische Steuerverwaltung, Hauptabteilung Direkte Bundessteuer, teilweise Gutheissung der Beschwerde und Herabsetzung des Liquidationsgewinns um CHF 35'000.--.
1.1 Beim angefochtenen Entscheid des Kantonsgerichts Appenzell I.Rh (Abteilung Verwaltungsgericht) handelt es sich, soweit er sich auf die direkte Bundessteuer bezieht, um einen auf das Steuerrecht des Bundes gest�tzten, letztinstanzlichen kantonalen Entscheid, gegen den die Verwaltungsgerichtsbeschwerde an das Bundesgericht zul�ssig ist (Art. 97 Abs. 1 OG in Verbindung mit Art. 5 VwVG und Art. 98 lit. b OG; Art. 146 des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 1990 �ber die Direkte Bundessteuer, DBG; SR 642.11). Der Beschwerdef�hrer ist durch den angefochtenen Entscheid beschwert und zur Beschwerdef�hrung legitimiert (Art. 103 lit. a OG). Auf die rechtzeitig eingereichte (Art. 106 OG; Art. 146 DBG) und den Formerfordernissen (Art. 108 OG) gen�gende Beschwerde ist demnach einzutreten.
1.2 Der Beschwerdef�hrer kann im Verfahren der Verwaltungsgerichtsbeschwerde die Verletzung von Bundesrecht, einschliesslich �berschreitung oder Missbrauch des Ermessens, sowie die unrichtige oder unvollst�ndige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts r�gen (Art. 104 lit. a und lit. b OG). Die Feststellung des Sachverhalts bindet allerdings das Bundesgericht, wenn eine richterliche Beh�rde als Vorinstanz den Sachverhalt nicht offensichtlich unrichtig, unvollst�ndig oder unter Verletzung wesentlicher Verfahrensbestimmungen festgestellt hat (Art. 105 Abs. 2 OG). An die Parteibegehren und deren Begr�ndung ist das Bundesgericht in der vorliegenden Abgabestreitigkeit ebenso wenig gebunden (Art. 114 Abs. 1 zweiter Satz OG) wie an die Erw�gungen im angefochtenen Entscheid. Es pr�ft vielmehr von Amtes wegen und frei, ob Bundesrecht verletzt worden ist; es kann die Beschwerde auch aus andern als den im Verfahren vorgebrachten Gr�nden gutheissen oder abweisen (BGE 117 Ib 114 E. 4a S. 117, mit Hinweis).
2.1 Der Beschwerdef�hrer macht unter anderem geltend, dass die Sachverhaltsfeststellung im Zusammenhang mit der Ermittlung des steuerbaren Gewinns bei der �berf�hrung des Wohnhauses ins Privatverm�gen unter Verletzung von wesentlichen Verfahrensvorschriften, insbesondere unter Verletzung des rechtlichen Geh�rs, zustande gekommen sei. Zudem sei der Sachverhalt willk�rlich festgelegt worden.
2.2 Der in Art. 29 Abs. 2 BV verankerte Grundsatz des Anspruchs auf rechtliches Geh�r umfasst insbesondere das Recht des Betroffenen, sich vor Erlass eines in seine Rechtsstellung eingreifenden Entscheides zu �ussern, Akteneinsicht zu nehmen, erhebliche Beweise beizubringen, Beweisantr�ge zu erheblichen Tatsachen zu stellen und an der Erhebung wesentlicher Beweise entweder mitzuwirken oder sich zumindest zum Beweisergebnis zu �ussern, wenn dieses geeignet ist, den Entscheid zu beeinflussen (BGE 127 I 54 E. 2b S. 56, mit Hinweis). Der Anspruch auf rechtliches Geh�r ist formeller Natur. Seine Verletzung f�hrt ungeachtet der Erfolgsaussichten der Beschwerde in der Sache selber grunds�tzlich zur Aufhebung des angefochtenen Entscheides (vgl. etwa BGE 121 I 230 E. 2a S. 232; 119 Ia 136 E. 2b S.138). Die Beurteilung der Frage, ob das rechtliche Geh�r verletzt worden ist, kann indessen dann offen bleiben, wenn der Entscheid der Vorinstanz schon aus anderen Gr�nden aufzuheben und an diese zur�ckzuweisen ist.
2.3 Unbestritten ist, dass gem�ss Art. 47 Abs. 1 DBG bei Beendigung der Steuerpflicht oder bei einer Zwischenveranlagung die nicht oder nicht f�r eine volle Steuerperiode als Einkommen besteuerten Kapitalgewinne nach Art. 18 Abs. 2 DBG einer vollen Jahressteuer f�r die Steuerjahre unterliegen, in denen sie zugeflossen sind. Als Kapitalgewinne gelten Gewinne aus der Ver�usserung, Verwertung oder buchm�ssigen Aufwertung von Gesch�ftsverm�gen. Diesen gleichgestellt ist die �berf�hrung von Liegenschaften aus dem Gesch�ftsverm�gen ins Privatverm�gen (Art. 18 Abs. 2 DBG; Marco Duss/Daniel Sch�r, in: Zweifel/Athanas (Hrsg.), Kommentar zum Schweizerischen Steuerrecht I/2a, Bundesgesetz �ber die direkte Bundessteuer (DBG), Basel 2000, Art. 47 DBG, N 12, S. 536; Peter Locher, Kommentar zum DBG, I. Teil, Therwil/Basel 2001, Art. 18, N 106, S. 388). F�r die Gewinnberechnung ist auf den Verkehrswert im Zeitpunkt der Privatentnahme abzustellen. Als massgeblicher Verkehrswert gilt der Erl�s, der am Stichtag bei einem Verkauf an einen unabh�ngigen Dritten h�tte erzielt werden k�nnen (Urteil des Bundesgerichts vom 19. M�rz 1981 in ASA 50 S. 303 E. 2a). Dabei handelt es sich zum Teil um eine Ermessensfrage (Urteil des Bundesgerichts vom 12. November 1976 in ASA 46 S. 116 E. 3b).
2.4 Die Kantonale Steuerverwaltung ist bei der Ermittlung des massgebenden Ver�usserungserl�ses aufgrund der Neuschatzung von einem Verkehrswert/Marktwert f�r das Wohnhaus Kat. Nr. 68 B von CHF 323'000.-- ausgegangen und hat davon den massgeblichen Buchwert gem�ss Schlussbilanz per 31. Dezember 1998 von CHF 221'000.-- in Abzug gebracht. Dies f�hrte zu einem steuerbaren Gewinn von CHF 102'000.--. Der von der Kantonalen Steuerverwaltung als Verkehrswert bzw. Marktwert bezeichnete Wert entspricht dem Zeitwert gem�ss Sch�tzungsprotokoll f�r nichtlandwirtschaftliche Grundst�cke, wie er von der Kantonalen Sch�tzungskommission festgelegt wurde. Dieser mit CHF 323'000.-- ermittelte Wert setzt sich aus dem Zeitwert f�r das Wohnhaus von CHF 222'000.-- , f�r die Scheune West von CHF 7'000.-- und f�r die Scheune Ost (Schweinestall) von CHF 94'000.-- zusammen.
Die Kantonale Sch�tzungskommission kommt aufgrund ihrer amtlichen Verkehrswertschatzung auf einen Wert von CHF 226'000.--. Dieser Verkehrswert entspricht dem Durchschnittswert von Realwert (bestehend aus dem Zeitwert zuz�glich Baunebenkosten und dem Landwert) und dem doppelt gewichteten Ertragswert von CHF 155'000.-- (= 2 x Ertragswert, d.h. CHF 310'000.-- + Realwert von CHF 368'000.-- : 3 = CHF 226'000.--). Die dabei angewandte Bewertungsmethode, welche eine Verkehrswertermittlung unter Ber�cksichtigung des Real- und Ertragswertes darstellt, entspricht anerkannter Bewertungspraxis, wie sie von der Schweizerischen Vereinigung kantonaler Grundst�ckbewertungsexperten (SVKG) vorgenommen wird (vgl. Schweizerische Vereinigung kantonaler Grundst�ckbewertungsexperten/ Schweizerische Sch�tzungsexperten-Kammer/Schweizerischer Verband der Immobilien-Treuh�nder, Sch�tzerhandbuch, Bewertung von Immobilien, Stand 2000, Ziff. 5.5, S. 62 f.).
Die Vorinstanz geht in ihrem Urteil davon aus, dass der von der kantonalen G�terschatzungskommission ermittelte amtliche Verkehrswert bei nichtlandwirtschaftlichen Grundst�cken dem Steuerwert entspreche. Dieser sei aber nicht mit dem Marktwert identisch, der gem�ss Auskunft der kantonalen Sch�tzungskommission am besten am Realwert, welcher sich auf CHF 368'000.-- belaufe, bemessen werde. Weiter h�lt die Vorinstanz fest, dass die Steuerverwaltung bei der Berechnung des �bernahmepreises von einem Zuschlag von 50 % zum amtlichen Verkehrswert ausgegangen sei, was zu einem Wert von CHF 339'000.-- gef�hrt habe. Mit dem Abstellen auf den Zeitwert von CHF 323'000.-- sei bei der Berechnung des �bernahmepreises der Betrag zu Gunsten des Beschwerdef�hrers reduziert worden. Auf die eingereichte Schatzung, welche durch einen privaten Gutachter erstellt wurde, ist die Vorinstanz nicht eingetreten.
2.5 Fest steht, dass im vorliegenden Fall kein Vergleichspreis verf�gbar ist, mit dem, wie zum Beispiel bei der Ver�usserung von Eigentumswohnungen, der Verkehrswert aufgrund eines Drittvergleichs h�tte bestimmt werden k�nnen. Demnach hat die Ermittlung des Verkehrswertes anhand von anerkannten Sch�tzungsmethoden zu erfolgen. F�r die Bemessung des Verkehrswertes wird bei Liegenschaften in der Regel auf den nach diesen Verfahren ermittelten amtlichen Sch�tzungswert abgestellt, sofern nicht nachgewiesen ist, dass dieser Wert wesentlich von den tats�chlichen Gegebenheiten abweicht (Weidmann/ Grossmann/Zigerlig, Wegweiser durch das st. gallische Steuerrecht, Muri bei Bern 1995, S. 85). Dies kann etwa bei einer l�nger zur�ckliegenden Schatzung der Fall sein, oder wenn seit dem Schatzungszeitpunkt wesentliche Ver�nderungen eingetreten sind. Im vorliegenden Fall liegt eine amtliche Schatzung der kantonalen Sch�tzungskommission vom 24. August 1999 vor, die von einem Verkehrswert von CHF 226'000.-- ausgeht und demnach als aktuell bezeichnet werden kann. Dieser Wert wurde nach anerkannten Sch�tzungsmethoden unter Ber�cksichtigung des Real- und Ertragswertes ermittelt. Weshalb der von der kantonalen Sch�tzungskommission ermittelte Verkehrswert mit einem Zuschlag von 50 % zu versehen ist, wie die Kantonale Steuerverwaltung im Einspracheverfahren entschied, wird weder von ihr noch von der Vorinstanz begr�ndet.
Zwar trifft es zu, wie die Vorinstanz unter Berufung auf die einschl�gige Literatur feststellt, dass der Steuerpflichtige keinen Anspruch darauf hat, dass der Entnahmewert stets nach dem amtlichen Verkehrswert bestimmt wird. Wird dieser aber in Abweichung davon festgelegt, so braucht es daf�r stichhaltige, f�r den Pflichtigen nachvollziehbare Begr�ndungen. Die schlichte Feststellung der Sch�tzungskommission, im vorliegenden Fall entspreche der Realwert dem Verkehrswert am besten bzw. mit dem Abstellen auf den Zeitwert sei der Betrag gar zu Gunsten des Pflichtigen reduziert worden, gen�gt daf�r nicht. Es h�tte insbesondere dargelegt werden m�ssen, weshalb im konkreten Fall, bei dem ausschliesslich auf den Real- bzw. Zeitwert abgestellt worden war, der Ertragswert nicht ber�cksichtigt wurde.
Sodann ist im Wert, welcher von der Kantonalen Sch�tzungskommission ermittelt wurde, nicht ber�cksichtigt, dass die Schweinehaltung nicht mehr erlaubt ist, was entsprechende Abbruch- und Entsorgungsaufwendungen mit sich bringt. Solche Minderwerte sind, wie die Eidgen�ssische Steuerverwaltung in ihrer Vernehmlassung zu Recht vortr�gt, in Rechnung zu stellen, was zu einem Abzug von einem bisher noch nicht genau bestimmten Betrag f�hrt, der vom Beschwerdef�hrer auf CHF 35'000.-- veranschlagt wird.
2.6 Demnach ist davon auszugehen, dass die von der Kantonalen Steuerverwaltung f�r die Bemessung des Liquidationsgewinns angewandte Schatzung an einem offensichtlichen Mangel leidet, weshalb die Sache zur Neufestlegung des massgebenden Schatzungswertes an die Vorinstanz zur�ckzuweisen ist (Art. 114 Abs. 2 OG). Diese wird insbesondere zu pr�fen haben, ob und mit welcher Begr�ndung sich der Aufwertungsfaktor von 50 % auf dem Verkehrswert, welcher von der kantonalen Sch�tzungskommission mit Fr. 226'000.-- ermittelt wurde, im vorliegenden Fall rechtfertigen l�sst; gegebenenfalls wird zu begr�nden sein, weshalb der Ertragswert nicht in die Bewertung mit einzubeziehen ist. Schliesslich werden auch die Minderwerte zu berechnen und zu ber�cksichtigen sein, die sich dadurch ergeben, dass die Schweinehaltung nicht mehr erlaubt ist.
2.7 Ist die Sache schon wegen der offensichtlich falschen Festlegung des massgebenden Verkehrs- und Liquidationsgewinns an die Vorinstanz zur�ckzuweisen, kann offen bleiben, ob Verfahrensrechte des Beschwerdef�hrers und dabei insbesondere sein Anspruch auf rechtliches Geh�rs verletzt worden sind.
3.1 Der Beschwerdef�hrer bestreitet im Weiteren die Besteuerung des Liquidationsgewinns durch Aufl�sung von stillen Reserven, welcher durch die Veranlagungsbeh�rde mit CHF 20'500.-- ermittelt wurde.
3.2 Der Besteuerung nach Art. 47 Abs. 1 DBG bei Beendigung der Steuerpflicht unterliegt jegliche Art der Realisierung von stillen Reserven (Art. 18 Abs. 2 S�tze 1 und 2 DBG; Locher, a.a.O., Art. 18 DBG, N 77, S. 376). Wie die Vorinstanz zu Recht feststellt, kann die buchm�ssige Realisierung von stillen Reserven auch verdeckt erfolgen. Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung kann in solchen F�llen der Nachweis f�r die Aufl�sung von stillen Reserven auch aufgrund von Indizien erbracht werden, wobei dies durch Sch�tzungen, zum Beispiel durch Vergleich des Bruttogewinns verschiedener Rechnungsjahre, geschehen kann (Urteil des Bundesgerichts vom 5. Dezember 1969 in ASA 39 S. 198). An den Nachweis der Aufl�sung von stillen Reserven sind in diesem Falle "nicht zu strenge Anforderungen" zu stellen (Duss/Sch�r, a.a.O., Art. 47, N 20, S. 538).
3.3 Im vorliegenden Fall ermittelte die Veranlagungsbeh�rde f�r den Zeitraum von 1993 - 1996 eine durchschnittliche Bruttogewinnmarge von 9,57 %. Die in der Bemessungsl�cke erzielte Marge bel�uft sich demgegen�ber auf 12,98 %. Dies stellt eine erhebliche Abweichung und ein massgebendes Indiz f�r die Aufl�sung von stillen Reserven dar. Auffallend ist dabei vor allem die Abweichung im Jahre 1998, in welchem die Erwerbst�tigkeit aufgegeben wurde. Der Vergleich mit dem Vorjahr f�llt mit 17,2 % besonders krass aus. Was der Beschwerdef�hrer als Erkl�rung daf�r vorbringt, trifft offensichtlich nicht zu. So hat sich namentlich die Marktsituation f�r den Schweineverkauf in den Jahren 1997/98 nicht verbessert, wie der Beschwerdef�hrer behauptet. Die Preissituation hat sich vielmehr verschlechtert, wie aus den massgeblichen Erhebungen des Schweizerischen Bauernverbandes ersichtlich ist (Schweizerischer Bauernverband, Brugg, Statistische Erhebungen und Sch�tzungen 1999, S. 136).
3.4 Unter diesen Umst�nden ist davon auszugehen, dass die Vorinstanzen bereits aufgrund des vorliegenden Bruttogewinnvergleichs auf eine verdeckte Aufl�sung von stillen Reserven schliessen konnten, ohne damit den Sachverhalt offensichtlich falsch festzustellen. Damit verletzt die Besteuerung eines mit CHF 20'500.-- errechneten Liquidationsgewinns Bundesrecht nicht, weshalb die Beschwerde in diesem Punkte abzuweisen ist.
Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde ist demnach mit Bezug auf die Bemessung des �berf�hrungswertes der Liegenschaft ins Privatverm�gen teilweise gutzuheissen und an die Vorinstanz zur Neuberechnung und Neubeurteilung der Bewertung zur�ckzuweisen. Im �brigen ist sie abzuweisen. Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend sind die Kosten des bundesgerichtlichen Verfahrens h�lftig dem Kanton Appenzell I.Rh und dem Beschwerdef�hrer aufzuerlegen (Art. 156 Abs. 1 und 3 OG)
Die Kosten des vorinstanzlichen Verfahrens (vgl. Art. 157 OG) sind dem Beschwerdef�hrer zur H�lfte aufzuerlegen. �ber eine allf�llige Prozessentsch�digung f�r das vorinstanzliche Verfahren hat die Vorinstanz gegebenenfalls zu entscheiden.
Der Kanton Appenzell I.Rh hat den durch einen Steuervertreter vertretenen Beschwerdef�hrer f�r das bundesgerichtliche Verfahren ausserdem angemessen zu entsch�digen (Art. 159 Abs. 2 OG).
Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird teilweise gutgeheissen, der Entscheid des Kantonsgerichts Appenzell I.Rh. vom 20. November 2001, soweit er die Frage der Festlegung des Verkehrswertes f�r die ins Privatverm�gen �berf�hrten Liegenschaften betrifft, hinsichtlich der direkten Bundessteuer aufgehoben, und die Sache in diesem Punkte zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zur�ckgewiesen; im �brigen wird die Verwaltungsgerichtsbeschwerde abgewiesen.
Die Kosten des Verfahrens vor dem Kantonsgericht Appenzell I.Rh. von Fr. 2'000.-- werden dem Beschwerdef�hrer zur H�lfte, d.h. mit Fr. 1'000.--, auferlegt.
Die Gerichtsgeb�hr von Fr. 3'000.-- ist durch den Beschwerdef�hrer und den Kanton Appenzell I.Rh. je zur H�lfte mit Fr. 1'500.-- zu tragen.
Der Kanton Appenzell Innerrhoden hat dem Beschwerdef�hrer f�r das bundesgerichtliche Verfahren eine reduzierte Parteientsch�digung von Fr. 1'500.-- zu bezahlen.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, der Kantonalen Steuerverwaltung Appenzell Innerrhoden und dem Kantonsgericht Appenzell I.Rh., Abteilung Verwaltungsgericht, sowie der Eidgen�ssischen Steuerverwaltung schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 5
 Art. 98
 Art. 146
 Art. 146
 Art. 29
 BGE 
 Art. 47
 Art. 18
 Art. 47
 Art. 18
 Art. 47
 Art. 18
 Art. 47
 Art. 157