Source: https://www.ihk-muenchen.de/de/Service/Internationalisierung/L%C3%A4nder-M%C3%A4rkte/Asien/China/
Timestamp: 2020-04-10 19:17:32+00:00

Document:
China Markteinstieg | IHK München
Chinesisches Exportkontrollgesetz
Bislang gibt es in China kein einheitliches Exportkontrollgesetz. In 2017 haben die chinesischen Behörden erstmalig einen Gesetzesentwurf für ein einheitliches Exportkontrollgesetz vorgelegt, der derzeit den Gesetzgebungsprozess durchläuft. Wann das Gesetz beschlossen wird, ist derzeit noch ungewiss. Nach Experteneinschätzungen könnte das Gesetz bereits in den ersten Monaten 2020 beschlossen werden und in Kraft treten. Das Gesetz hätte in der derzeit bekannten Fassung des Entwurfs von 2017 auch Auswirkungen auf eine Vielzahl ausländischer Unternehmen.
Sind bayerische Unternehmen betroffen?
Auch bayerische Unternehmen können von den chinesischen Regelungen betroffen sein. Neben unmittelbaren Handelsbeziehungen mit China ist auch relevant, ob Vorprodukte und Technologien aus China in den Produkten der bayerischen Unternehmen enthalten sind (exterritoriale Wirkung des Gesetzes). Bei der Prüfung der möglichen Betroffenheit sind nach derzeitigem Kenntnisstand folgende Aspekte relevant:
1. Exportiert das bayerische Unternehmen (auch temporär) Produkte aus China z. B. durch eine Niederlassung oder einen Produktionsstandort in China?
2. Liegt ein fiktiver Export vor („Deemed export“)?
3. Importiert das bayerische Unternehmen Produkte aus China?
4. Verwendet das bayerische Unternehmen Produkte aus China, die der Exportkontrolle unterliegen und verkauft diese an einen weiteren Kunden (Re-Export) bzw. stellt diese Kunden zur Verfügung? Hierbei ist es nicht erheblich ob das Unternehmen diese Produkte selbst aus China importiert hat oder außerhalb Chinas, z. B. in Europa, erworben hat (exterritoriale Wirkung).
Was soll der Exportkontrolle unterliegen?
Der Entwurf des Exportkontrollgesetzes enthält sowohl Exportverbote als auch Exportbeschränkungen für spezielle Waren und Technologien (Warenlisten und Technologielisten).
Wie sollen Verstöße gegen das Gesetz geahndet werden?
Konsequenzen für Exporteure in China: Entzug von Exportgenehmigungen, Bußgelder, Eintrag ins (Corporate) Social Credit System, bei Straftaten im äußersten Fall Todesstrafe
Konsequenzen für z. B. bayerische Importeure und Endkunden: Eintrag in Black List, Verbot der Belieferung aus China (ähnlich wie US-Sanktionen)
Welche konkreten Maßnahmen sollten Unternehmen mit Blick auf das zukünftige Exportkontrollgesetz derzeit ins Auge fassen?
Größte Herausforderung ist die derzeitige Unsicherheit über die konkrete Ausformulierung des Gesetzestextes und den Zeitpunkt des Inkrafttretens. Bereits zum jetzigen Zeitpunkt sind für möglicherweise betroffene bayerische Unternehmen unter anderen folgende Aspekte wichtig:
Überprüfung der eigenen Produkte, ob diese Bestandteile aus China beinhalten und wenn ja in welcher Höhe.
Abgleich der Waren/Dienstleistungen mit den bereits bestehenden amtlichen Listen, als Indiz, ob die Waren nach dem neuen Exportkontrollrecht betroffen sein könnten, betreffend z. B. die exterritoriale Wirkung.
Frühzeitige Kommunikation mit den Geschäftspartnern, ob Waren/Dienstleistungen/Technologien der chinesischen Exportkontrolle auch unter dem neuen Exportkontrollrecht unterliegen könnten. ·
Einholung von Informationen bzgl. Exporteur, Endkunde, um für den Fall eines Inkrafttretens die notwendigen Daten vorliegen zu haben.
Aufbau bzw. Optimierung eines Compliance-Systems.
Überprüfung der chinesischen Zolltarifnummer (HS-Code) für eigene Produkte.
Solange das Thema chinesische Exportkontrolle mit dem Lieferanten nicht geklärt ist, keine Vorauszahlung vereinbaren.
Vertragliche Regelungen vereinbaren mit den Geschäftspartnern für den Fall von Auswirkungen des neuen Exportkontrollrechts auf die Geschäftsbeziehungen inkl. möglicher Haftungsregelungen bei Verstoß gegen Vorschriften des neuen Exportkontrollrechts sofern dieses in Kraft tritt.
Entwurf des Exportkontrollgesetzes aus 2017:
Entwurf zum Exportkontrollgesetz von 2017 auf Englisch und Chinesisch
Welche Aspekte des derzeit bekannten Gesetzesentwurfs sind besonders relevant?
Art. 3: Deemed Exports: Ausländische Personen und Organisationen sind von den Kontrollen erfasst, allerdings ist unklar ob auch Ausländer innerhalb Chinas einbezogen sind.
Art. 4, 8, 11, 16, 18: Zusätzlich zu den internationalen Listen werden chinesische Kontrolllisten verwendet; hier spielen auch Kriterien wie technologische Entwicklungen, Auswirkungen auf Handel und Industriekompetenz, Wettbewerbsfähigkeit, Industrieführerschaft eine Rolle.
Art. 14: Vorübergehende Kontrollen für nicht gelistete Güter können ohne Kriterien für die Dauer von maximal zwei Jahren eingeführt werden.
Art. 26: Importeure dürfen die Endverwendung von Produkten nicht ohne die Zustimmung der chinesischen Behörden verändern und das Produkt nicht an andere als die genehmigten Endverwender weitergeben.
Art. 29: Schwarze Listen von Importeuren und Endverbrauchern, die die nationale Sicherheit oder Entwicklungsinteressen Chinas gefährden.
Art. 64: Exterritoriale Anwendung: Re-Export-Recht nach US-Vorbild bei Weitergabe der Ware in ein Drittland; gilt auch für ausländische Waren, die zu einem bestimmten Prozentsatz kontrollierte chinesische Güter enthalten.
Derzeit stehen sowohl der finale Entwurfstext als auch der Zeitpunkt des Inkrafttretens des Gesetzes noch nicht fest. Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) ist mit einigen EU-Mitgliedstaaten und der EU-Kommission zu den chinesischen Plänen im Austausch und strebt eine einheitliche europäische Positionierung an. Denn insbesondere durch die vorgesehenen Regelungen der exterritorialen Wirkung liegt ein tiefgreifender Eingriff in die unternehmerische Freiheit vieler ausländischer Unternehmen auch außerhalb Chinas vor. Die IHKs haben über die deutschen Auslandshandelskammern in China (AHK Greater China) vor Ort auf die Bedenken der deutschen Unternehmen hingewiesen.
Exportkontrollrecht weltweit:
Die Exportkontrolle vieler Staaten hat zwei grundsätzliche Zielrichtungen: die Verhinderung der Verbreitung von Massenvernichtungswaffen (Nonproliferation) und die Verhinderung der unkontrollierten Verbreitung konventioneller Rüstungsgüter. Internationale Vorgaben für die nationalen Exportkontrollen ergeben sich aus multilateralen Vereinbarungen, sowie aus nationalen Gesetzen des exportierenden Staates. Umstritten sind exterritoriale Wirkungen nationalen Zollrechts, wie es auch das US-Exportkontrollrecht aufweist oder gar Versuche einzelner Staaten über die Exportkontrolle wirtschafts- und geopolitische Interessen durchzusetzen.
Mehr zum Exportkontrollrecht finden Sie hier.
Quellen: DIHK
China schafft ein Bewertungssystem für alle in der Volksrepublik registrierten Unternehmen
In 2020 soll in China ein flächendeckendes System zur Überwachung chinesischer und ausländisch investierter Unternehmen etabliert werden, genannt "Corporate Social Credit System" (CSCS).
Seitdem sind eine Reihe von Fragen zu diesem Plan aufgetaucht: Welche Auswirkungen sind auf Unternehmen zu erwarten? Welche Daten werden erhoben? Und wie sollten sich Unternehmen auf das CSCS vorbereiten?
Um das CSCS besser zu verstehen und vor allem, um die Vorbereitung für Unternehmen auf das CSCS zu erleichtern, hat die Deutsche Handelskammer in China (AHK China) eine Handreiche erstellt: "Practical Guide to China’s Corporate Social Credit System". Dieser Leitfaden hilft Unternehmen, eine Selbsteinschätzung der aktuellen Ratings durchzuführen und unterstützt bei den ersten Schritten des Datenmonitoring.
In Kürze werden Sie an dieser Stelle ausführliche Informationen zum Corporate Social Credit System erhalten. Wir bitten um etwas Geduld.
Für bestimmte Produkte wird bei der Einfuhr nach China eine Pflichtzertifizierung benötigt, nämlich die China Compulsory Certification (CCC).
Im Merkblatt CCC-Zertifizierung, aktualisiert am 13.12.2016, finden Sie Informationen zum Ablauf der CCC-Zertifizierung, eine Liste der betroffenen Produktgruppen und eine Liste von Dienstleistern, die Sie beim Zertifizierungsvorgang unterstützen.
Zertifizierungspflicht für Lebensmitteleinfuhren nach China
Die chinesische Lebens- und Arzneimittelüberwachungsbehörde AQSIQ gab bekannt, dass ab 01.10.2017 Lebensmittelimporte nur noch mit einem Unbedenklichkeitszertifikat möglich sind. Diese Neuerung folgt auf das Inkrafttreten eines neuen Lebensmittelsicherheitsgesetzes, welches seit Oktober 2015 gilt. Hierdurch soll die Herkunft von Nahrungsmitteln besser zurückverfolgt und die Lebensmittelsicherheit gewährleistet werden können. Inzwischen hat die AQSIQ Entwarnung gegeben, was die zeitliche Komponente angeht - die neuen Regelungen werden zum 1. Oktober 2019 in Kraft treten.
Die Neuerung ist für betroffene Exporteure mit einigen Herausforderungen verbunden. Die notwendigen Inspektionszertifikate müssen chinesische Standards erfüllen und für den menschlichen Verzehr als geeignet gekennzeichnet sein. Sie sind von Behörden im Ursprungsland auszustellen. Allerdings müssten die nötigen Strukturen hierfür erst noch geschaffen werden − es gibt keine amtlichen Einrichtungen, die Nichtrisikolebensmittel zertifizieren. Zudem ist nicht bekannt, welche Behörden von AQSIQ anerkannt werden und welche Informationen im Zertifikat enthalten sein müssen.
Chinas Handelspartner legten bei der WTO Protest ein, da eine solche Zertifizierung international nicht üblich ist. Nach mehrfachen Gesprächen zwischen WTO und chinesischen Stellen ist nun Verhandlungsbereitschaft des Importlandes erkennbar. Da die Einführung der Unbedenklichkeitszertifikate bis 01.10.2017 nicht möglich ist, wird Ländern, laut AQSIQ, auf Anfrage eine Übergangsfrist eingeräumt, in der entsprechende Vorbereitungen getroffen werden können. Ein Einfuhrstopp wird aber nicht zu erwarten sein.
Beobachter stufen diese Lebensmittelverordnung allerdings als Möglichkeit zur Abschottung Chinas vor ausländischer Konkurrenz ein. Kritisch betrachtet werden hierzu auch die Sanktionsmechanismen, die bei einer Sperre eines einzelnen Betriebes schnell zur Sperre einer kompletten Branche eines Exportlandes führen können.
-CISEMA
- WKÖ
- GTAI
Ursprungszeugnisse für Einfuhr in die VR China
Bei der Einfuhr von Waren in die Volksrepublik China kommen grundsätzlich zwei verschiedene ‎Zollsätze in Betracht: Zum einen ein ermäßigter Zollsatz für Waren, die ihren nichtpräferenziellen ‎Ursprung in einem Land mit Meistbegünstigungsstatus haben, und zum anderen ein allgemeiner ‎Zollsatz für Waren, die ihren nichtpräferenziellen Ursprung in einem Land ohne ‎Meistbegünstigungsstatus haben oder die unbekannten oder zweifelhaften Ursprungs sind.‎
Obwohl für die Einfuhr von Waren in die Volksrepublik China die Vorlage von ‎Ursprungszeugnissen im Allgemeinen nicht erforderlich ist, zeigt sich in der Praxis, dass den ‎Zollbehörden in China immer häufiger Ursprungszeugnisse vorgelegt werden müssen, um in den ‎Genuss des ermäßigten Zollsatzes für die MFN-Staaten zu kommen.‎
Ohne Vorlage eines Ursprungszeugnisses wird der höhere allgemeine Zollsatz angewendet.‎ Die EU-Kommission hat in der Datenbank „Market Access Data Base“ u. a. auch die Zollsätze, die ‎in der Volksrepublik China angewendet werden, zusammengestellt.‎
(Hinweis: Wenn Sie nach der Auswahl des Landes und des sechsstelligen HS-Codes auf MFN ‎klicken, finden Sie die Länder, auf deren Ursprungswaren der reduzierte Zollsatz Anwendung ‎findet. Unter GEN sind die Länder genannt, auf deren Ursprungswaren der allgemeine Zollsatz ‎angewendet wird). Wir empfehlen den Firmen, die Waren in die Volksrepublik China liefern, die möglichen Zollsätze ‎zu prüfen und sich gegebenenfalls mit ihren Importeuren abzustimmen, ob ein Ursprungszeugnis ‎zur Einfuhr der Waren zur Verfügung gestellt werden sollte.‎
Vorteile für Zugelassene Wirtschaftsbeteiligte (AEO)
Seit 03.11.2015 genießen Zugelassene Wirtschaftsbeteiligte (AEO) in der EU und China gegenseitige Vorteile im Zusammenhang mit Sicherheitskontrollen und Zollabfertigung infolge der gegenseitigen Anerkennung der zugelassenen Wirtschaftsbeteiligten in der EU und China.
Die Vorteile für europäische und chinesische AEO beruhen auf dem Beschluss des Gemischten Ausschusses EU-China für Zusammenarbeit im Zollbereich vom 16.05.2014. Mit dem Abschluss der erforderlichen Verfahren für den Datenaustausch zwischen den IT-Systemen auf beiden Seiten hat die vollständige Umsetzung der Gegenseitigen Anerkennung am 03.11.2015 begonnen.
Inhaber von Bewilligungen für zugelassene Wirtschaftsbeteiligte mit der Komponente „Sicherheit“ (AEOS) oder der kombinierten AEOC/AEOS Bewilligung profitieren von einer Verringerung von sicherheitsbezogenen Kontrollen und einer bevorzugten Behandlung bei der Zollabfertigung in China. Inhaber der chinesischen Bescheinigung für besonders qualifizierte zertifizierte Unternehmen (Advanced Certified Enterprises - ACE) genießen gleichartige Vorteile in der EU bei sicherheitsbezogenen Kontrollen und bei der Zollabfertigung.
Link: Informationsschreiben zur Umsetzung der gegenseitigen Anerkennung
Was man bei chinesischen Webseiten beachten sollte
Chinesische Zielgruppe? - Chinesische Webseite!
Langsame Ladezeiten, fehlende Inhalte oder überhaupt gar keine Erreichbarkeit: So präsentieren sich viele deutsche Internetseiten Ihren chinesischen Besuchern. Verantwortlich dafür sind unterschiedliche Kontrollmechanismen. Neben einem automatischen Zensur-Mechanismus, „Golden Shield Project“ genannt, werden Begriffe auch manuell überprüft. So sind nicht nur bestimmte Internetadressen betroffen, auch einzelne Inhalte können blockiert werden. Sind beispielsweise Image-Filme aus Youtube eingebunden oder Skripts von Google aktiv, stehen einem Besucher aus China nicht alle Inhalte offen.
Trotz der Einschränkungen sind die Chinesen sehr internetaffin. Mit knapp 650 Millionen Nutzern ist der chinesische Internetmarkt der größte der Welt und bietet bei bisher nur 47 % Marktdurchdringung noch viel Potenzial. (laut Bericht „China‘s digital transformation“, McKinsey Global Institute, Juli 2014). Tatsächlich gibt es in China mehr als doppelt so viele Internetnutzer wie Einwohner in den USA.
Um potenzielle Kunden in China zu erreichen, muss sichergestellt werden, dass die eigene Internetseite in China abrufbar ist. Was Sie dafür tun sollten und wie Sie sich darüber hinaus gezielt mit Ihrer chinesischen Zielgruppe vernetzen können, erfahren Sie bei der AHK Greater China in Shanghai. Sie übernimmt die Registrierung chinesischer Domains sowie das Hosting der Internetseite auf einem Server innerhalb der „Great Firewall“. Außerdem unterstützt das Team bei der Gestaltung, Übersetzung und Vermarktung Ihrer Inhalte. Eine übersicht der Dienstleistungen finden Sie auf der Internetseite der AHK Greater China.
Eine langsame und instabile Internetverbindung, insbesondere zu Servern außerhalb Chinas, ist schon lange ein Wermutstropfen im Chinageschäft. Laut der Geschäftsklimastudie der deutschen Handelskammer in China haben im Sommer 2015 knapp 60 % der befragten deutschen Unternehmen in China das langsame Internet als ernste Herausforderung bewertet.
Visa-Antragsverfahren für China
Die chinesischen Auslandsvertretungen in Deutschland haben die Annahme von Visaanträgen, die Erhebung der Visagebühr, die Rücksendung der Reisepässe und die telefonischen Anfragen an externe Dienstleister "Chinese Visa Application Service Center" abgegeben.
Die Prüfung und Entscheidung über die Visaanträge liegen weiterhin ausschließlich bei der Botschaft und den Generalkonsulaten.
Die Anträge für die Diplomaten- und Servicevisa und die Visa für Hongkong und Macao verbleiben bei den chinesischen Auslandsvertretungen.
Hier die Adressen der Dienstleister:
Antragsannahme beim Dienstleister in München, Lutzstraße 2, 80687 München ("Chinese Visa Application Service Center")
Antragsannahme beim Dienstleister in Berlin, Invalidenstraße 116, Erdgeschoss rechts, 10115 Berlin
Antragsannahme beim Dienstleister in Frankfurt/M, Bockenheimer Landstraße 51, 60325 Frankfurt/M
Antragsannahme beim Dienstleister in Hamburg, Willy-Brandt-Straße 57, 5. OG, 20457 Hamburg
Die Visaanträge werden nur noch bei den "Chinese Visa Application Service Center" angenommen. Diese stehen Ihnen für weitere Informationen wie Antragsbestimmungen, Öffnungszeiten, Terminvereinbarung und Kontaktnummer zur Verfügung.
Bitte beachten Sie auch die Meldung "Visa-Regelung bei Arbeitsaufenthalten in China".
Visa-Regelung bei Arbeitsaufenthalten in China
Die Deutsche Auslandshandelskammer China (AHK) informiert über das Ein- und Ausreisegesetz in China.
Informieren Sie sich auf folgender AHK-Seite: New Visa Regulation.
Über die letzten Jahre waren immer wieder Fälle von Betrügereien in den Handelsbeziehungen mit China zu verzeichnen. Nach wie vor nimmt die Häufigkeit solcher Fälle stark zu. Opfer sind immer öfter auch Unternehmen mit langjähriger Geschäftserfahrung in und mit China.
Dabei entwickeln auch die Betrüger immer neue Strategien, um unrechtmäßige Zahlungen zu erhalten, u. a. werden zum Beispiel Notargebühren, Vorauszahlungen auf Garantien, Bankgebühren oder eine Stempelsteuer für Verträge gefordert.
Da sich die Vorgehensweisen häufig gleichen, soll Ihnen die nachfolgende Frageliste dabei helfen, entsprechenden Anfragen mit der gebotenen Vorsicht zu begegnen.
Benutzen die chinesischen Ansprechpartner E-Mail-Adressen von "Yahoo", "Hotmail",
"163.com", "sohu.com", "vip.sina.com" oder anderen kostenfreien Anbietern?
Verläuft die Kommunikation mit den chinesischen Ansprechpartnern im Wesentlichen über E-Mail, Fax und Mobiltelefonnummern (#86 138...)
Verfügt das Unternehmen über einen eigenen Internetauftritt? Scheint die Firma mit vielen
sehr unterschiedlichen Produkten zu handeln?
Wurden technische Details/Spezifikationen besprochen oder abgefragt?
Haben Sie Informationen zum genauen Verwendungszweck bzw. dem Endkunden für Ihre
Produkte erhalten?
Die Vertretungen der Bundesrepublik Deutschland in der VR China raten auf ihrer Homepage zur Vorsicht, berichten über die zurzeit häufigsten Formen des Betrugs und wie das Risiko, selbst Opfer zu werden, verhindert werden kann. Bitte beachten Sie auf dieser Seite auch die Hinweise der Deutschen Auslandshandelskammern in China (AHK).
Vor aktuellen Betrugsmaschen, die nicht nur aus dem Ausland kommen, warnt auch unsere Seite "Unfaire Geschäftsmethoden", da geht es z. B. um Betrug mit angeblich geänderter Bankverbindung.
Nach wie vor gilt China als Hauptherkunftsland von gefälschten Waren aller Art. Auch wenn die Rechtsgrundlagen für geistiges Eigentum in China durchaus internationalen Standards entsprechen, ist die Durchsetzung der bestehenden Gesetze problematisch. Gerichtsverfahren sind teuer und ihr Ausgang wegen mangelnder Qualifikation und Parteilichkeit der Richter ungewiss.
Selbst Unternehmen, die gar nicht auf dem chinesischen Markt vertreten sind, werden dort in erheblichem Maße kopiert. Eine eigene Präsenz in China erhöht die Gefahr, von Produktpiraterie betroffen zu sein.
Wenn Sie Eigentümer von Schutzrechten in Deutschland sind, können Sie beim Zoll einen Antrag auf Grenzbeschlagnahme stellen, um Fälschungen bereits an der Grenze aus dem Verkehr zu ziehen. Die Erfolgschancen sind umso höher, je genauere Angaben Sie den Zollbehörden gegenüber machen, wie z. B. besondere Merkmale der Originalprodukte, Verpackungsform und übliche Vertriebswege. Wenn den Zollbehörden eine davon abweichende Sendung auffällt, werden sie diese anhalten und den Antragsteller darüber informieren. Weitere Informationen finden Sie unter www.ipr.zoll.de.
Unternehmen, die bereits auf dem chinesischen Markt tätig sind oder den Einstieg planen, sollten an die Anmeldung von Schutzrechten in China denken. Eigene Schutzrechte sind die wichtigste Voraussetzung, um den Kampf gegen die Produktpiraten auf dem chinesischen Markt aufnehmen zu können.
Der APM e.V. (Aktionskreis gegen Produkt- und Markenpiraterie) stellt auf seiner Homepage eine Linksammlung, auch mit speziellem China-Know-how, zur Verfügung.
Wie Sie Ihre Geschäftsideen, Namen, Produkte und Erfindungen allgemein schützen, finden Sie auf der IHK-Seite Markenrecht, Patentrecht, Designschutz, Urheberrecht.
Hilfreiche Linksammlung zu IT Sicherheit für den Mittelstand.
BKA-Handlungsempfehlungen für die Wirtschaft in Fällen von Cybercrime.
Informationen zum Außenhandel mit China
China: ccc-Zertifizierung
Online nach China verkaufen - Ein Überblick
China: Warnung vor Betrug (Informationsseite der Vertretungen der Bundesrepublik)
Infos vom Außenwirtschaftsportal Bayern zu China
Infos der Auslandshandelskammer (AHK) China (China, Beijing, Shanghai, Hongkong, Guangzhou)
EU-Helpdesk zu Patentfragen von Unternehmen (China IPR SME Helpdesk)

References: Art. 3

Art. 4

Art. 14

Art. 26

Art. 29

Art. 64