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Timestamp: 2016-10-27 16:57:33+00:00

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9C_887/2013 (04.02.2014)
9C_887/2013 � � Urteil vom 4. Februar 2014
Beschwerde gegen den Entscheid des Kantonsgerichts Luzern vom 11. November 2013.
A.a.�Der 1964 geborene V.________ meldete sich im Mai 2007 bei der Invalidenversicherung an und beantragte u.a. Umschulung und/oder eine Rente. Mit Verf�gung vom 17. M�rz 2009 verneinte die IV-Stelle Luzern den Anspruch auf eine Invalidenrente. Die Beschwerde des V.________ hiess das Verwaltungsgericht des Kantons Luzern, Sozialversicherungsrechtliche Abteilung (seit 1. Juni 2013: Kantonsgericht Luzern, 3. Abteilung), mit Entscheid vom 16. September 2010 insoweit gut, als es die Sache an die IV-Stelle zur�ckwies, damit diese die Umschulung pr�fe und danach neu verf�ge; im �brigen wies es das Rechtsmittel ab. Mit Urteil 9C_870/2010 vom 24. Januar 2011 hob das Bundesgericht dieses Erkenntnis und die Verf�gung vom 17. M�rz 2009 auf und wies die Sache an die IV-Stelle zur�ck, damit sie im Sinne von E. 4.3 (Vornahme erg�nzender medizinischer Abkl�rungen) verfahre.
A.b.�
Die IV-Stelle holte verschiedene �rztliche Berichte ein und liess den Versicherten rheumatologisch begutachten (Expertise Dr. med. L.________ vom 22. M�rz 2012). Nach durchgef�hrtem Vorbescheidverfahren verneinte sie mit Verf�gung vom 4. Juli 2012 den Anspruch auf Leistungen der Invalidenversicherung (berufliche Massnahmen, Rente).
Die Beschwerde des V.________ wies das Kantonsgericht Luzern,������ 3. Abteilung, mit Entscheid vom 11. November 2013 ab.
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beantragt V.________, der Entscheid vom 11. November 2013 sei aufzuheben und ihm nach Abschluss der medizinischen Abkl�rungsmassnahmen geeignete Umschulungsmassnahmen zuzusprechen, eventualiter mindestens eine Viertels-IV-Rente auszurichten, unter Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege.
Die Sachurteilsvoraussetzungen sind erf�llt und geben im �brigen zu keinen Bemerkungen Anlass.
Der Beschwerdef�hrer wirft der Vorinstanz eine Verletzung der Begr�ndungspflicht (Art. 29 Abs. 2 BV sowie Art. 61 lit. h ATSG und��� Art. 112 Abs. 1 lit. b BGG) vor. Er macht indessen - zu Recht - nicht geltend, es sei ihm nicht m�glich gewesen, den Entscheid des kantonalen Gerichts im betreffenden Punkt sachgerecht anzufechten, weshalb darauf nicht weiter einzugehen ist (Urteil 9C_311/2012 vom������23. August 2012 E. 2.1).
Der Beschwerdef�hrer r�gt haupts�chlich eine Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes (Art. 43 Abs. 1 und Art. 61 lit. c ATSG). Das Administrativgutachten vom 22. M�rz 2012 sei nicht beweiskr�ftig; darauf k�nne nicht abgestellt werden. Die Vorinstanz h�tte eine erneute rheumatologische Begutachtung (mit MRI der LWS) durchf�hren m�ssen. Ebenfalls sei der rechtserhebliche medizinische Sachverhalt in psychiatrischer Hinsicht nicht vollst�ndig abgekl�rt.
Die Beachtung des Untersuchungsgrundsatzes (und der Beweisw�rdigungsregeln) nach Art. 61 lit. c ATSG ist eine Rechtsfrage, die das Bundesgericht - im Rahmen der den Parteien obliegenden Begr�ndungs- bzw. R�gepflicht (Art. 42 Abs. 2 BGG und Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 133 II 249 E. 1.4.1 und 1.4.2 S. 254) - frei �berpr�ft (Art. 95 lit. a und 106 Abs. 1 BGG; Urteil 9C_458/2013 vom 23. Januar 2014 E. 2.2). Demgegen�ber ist die vorinstanzliche Beweisw�rdigung nur unter dem Blickwinkel der Willk�r zu pr�fen. Diesbez�gliche R�gen m�ssen somit in der Beschwerde pr�zise vorgebracht und begr�ndet werden. Auf bloss appellatorische Kritik an der vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellung und Beweisw�rdigung tritt es nicht ein (BGE 137 II 353 E. 5.1 S. 356). Die Beweisw�rdigung durch das kantonale Gericht verletzt Bundesrecht, namentlich wenn es den Sinn und die Tragweite eines Beweismittels offensichtlich falsch eingesch�tzt, ohne sachlichen Grund ein wichtiges und f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidendes Beweismittel nicht beachtet oder aus den abgenommenen Beweisen unhaltbare Schl�sse gezogen hat (BGE 129 I 8 E. 2.1 S. 9; Urteil 9C_604/2012 vom 16. November 2012 E. 1.1.2).
Die Vorinstanz hat in E. 7.2 des angefochtenen Entscheids dargelegt, dass und weshalb dem Gutachten vom 22. M�rz 2012 (uneingeschr�nkt) Beweiswert beizumessen und gest�tzt darauf der Beschwerdef�hrer trotz der geklagten Schmerzen (auch) in seinem angestammten Beruf (Sanit�rinstallateur) zu 100 % arbeitsf�hig ist. Ebenfalls hat sie in E. 7.3-6 zur Kritik in der Beschwerde an der Expertise Stellung genommen. Was der Beschwerdef�hrer dagegen vorbringt, ist, soweit nicht appellatorischer Natur, nicht stichhaltig:
5.1.�Es ist unbestritten, dass die MRI-Untersuchung vom 1. November 2007 eine Dehydration der Bandscheiben L3/4 bis L5/S1 ergeben hatte, welchen Befund der damals behandelnde Dr. med. P._________ im Bericht vom 13. August 2012 als deutlich bzw. auff�llig, verstanden im Sinne von nicht mehr altersentsprechend bezeichnet hat. Der rheumatologische Gutachter hat die Dehydrierung der Bandscheiben nicht namentlich erw�hnt, wie die Vorinstanz festgestellt hat. Soweit darin ein Mangel zu erblicken ist, vermag er den Beweiswert der Expertise nicht entscheidend zu mindern. Die 2007 erstellten Bilder der MRI der Lendenwirbels�ule (LWS) lagen dem Gutachter vor. Nach seiner Einsch�tzung waren die Bewegungssegmente (bestehend aus je zwei benachbarten Wirbeln, einer Bandscheibe und den stabilisierenden B�ndern und Sehnen) altersentsprechend. Dass die Vorinstanz auf diese Befundung abgestellt hat und nicht auf jene des fr�her behandelnden Arztes, kann nicht als willk�rlich bezeichnet werden, zumal die Ver�nderungen der Bandscheibe durch Dehydrierung der Knorpelmatrix und daraus sich ergebendem Elastitzit�tsverlust bis zu einem gewissen Grad physiologischerweise im Rahmen des Alterungsprozesses auftreten (Stephan S�der, Pathologie der Wirbels�ule, in: Pathologie des Bewegungsapparates, 2011, S. 77 ff.). Im �brigen bestreitet der Beschwerdef�hrer - zu Recht - nicht die Feststellung der Vorinstanz, dass Dr. med. P._________ in seinem Bericht vom 13. August 2012 festhielt, dass er bei etwa gleich bleibenden Beschwerden keine neue Bildgebung veranlasst habe, was ebenfalls gegen die Notwendigkeit eine solchen Abkl�rung spricht.
5.2.�Im �brigen hielt der Gutachter fest, der Versicherte habe die lumbalen Bewegungen in allen Ebenen als ca. gleich schmerzhaft angegeben, unabh�ngig davon, ob die Untersuchungen in aufrechter, stehender oder sitzender K�rperhaltung erfolgt seien. Dies weise auf vordergr�ndig nicht somatisch abst�tzbare Beschwerden hin, da zu erwarten sei, dass die eine Bewegungsrichtung als eindeutig schmerzhafter geschildert werde als die andere. Daraus hat der Gutachter - nachvollziehbar - gefolgert, insofern relativiere sich die Bedeutung von allenfalls objektivierbaren somatisch-pathologischen Befunden.
5.3.�Nichts Entscheidendes ergibt sich sodann aus dem Urteil 9C_870/ 2010 vom 24. Januar 2011, da im Unterschied zur damaligen Aktenlage zwischenzeitlich eine rheumatologische Begutachtung stattgefunden hat. Insbesondere kann dem Beschwerdef�hrer die Aussage in���E. 4.3 nicht helfen, dass erfahrungsgem�ss eine lumbale Symptomatik, je nach Auspr�gung und Schweregrad, die Arbeitsf�higkeit auch ohne radikul�re Beteiligung einschr�nken kann.
Ebenso verletzt es kein Bundesrecht, dass die Vorinstanz in psychiatrischer Hinsicht von einem hinreichend (richtig und vollst�ndig) abgekl�rten Sachverhalt ausgegangen ist (vgl. auch Urteil 9C_870/2010 vom 24. Januar 2011 E. 4.2.1 in fine). Wie es sich f�r die Zeit nach der angefochtenen Verf�gung vom 4. Juli 2012 verh�lt, ist hier nicht zu pr�fen (Urteil 9C_76/2013 vom 27. Mai 2013 E. 2.2). Die weitgehend appellatorischen Vorbringen in der Beschwerde geben zu keiner anderen Betrachtungsweise Anlass.
Die Vorinstanz hat auf die Pr�fung von Eingliederungsmassnahmen und Ausf�hrungen zum Einkommensvergleich verzichtet, da auch im angestammten Beruf ... eine Arbeitsf�higkeit von 100 % bestehe (vorne E. 5 Ingress). Der Beschwerdef�hrer legt nicht dar, inwiefern dies Bundesrecht verletzt.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat grunds�tzlich der Beschwerdef�hrer die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Seinem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege kann jedoch entsprochen werden (Art. 64 BGG; BGE 125 V 201 E. 4a S. 202). Es wird indessen ausdr�cklich auf Art. 64 Abs. 4 BGG hingewiesen, wonach er der Gerichtskasse Ersatz zu leisten hat, wenn er sp�ter dazu in der Lage ist.
Dem Beschwerdef�hrer wird die unentgeltliche Rechtspflege gew�hrt und Rechtsanwalt Marco Untern�hrer als unentgeltlicher Anwalt bestellt.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden dem Beschwerdef�hrer auferlegt, indes vorl�ufig auf die Gerichtskasse genommen.
Dem Rechtsvertreter des Beschwerdef�hrers wird f�r das bundesgerichtliche Verfahren aus der Gerichtskasse eine Entsch�digung von Fr. 2'800.- ausgerichtet.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Kantonsgericht Luzern, 3. Abteilung, und dem Bundesamt f�r Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.
Luzern, 4. Februar 2014

References: Art. 61
 Art. 112
 Art. 61
 Art. 61
 Art. 106
 BGE 
in fine
 BGE 
 Art. 64