Source: https://www.atelier-kalai.de/urheberrechtsvermerk.htm
Timestamp: 2018-12-15 18:23:43+00:00

Document:
﻿ Urheberrechtsvermerk mit CCROIPR-IDNR - kostenlose Lizenz
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Urheberrechtsvermerk mit CCROIPR-IDNR
CCROIPR-Lizenzvereinbarung nach §30 Markengesetz
zum kostenlosen Urheberrechtsvermerk
CCROIPR ist ein Public Art & Design Project des Kunstverlages Atelier Kalai (Inhaberin Kerstin Winter)
Atelier Kalai (Kerstin Winter) bietet mit dem Common Copyright Register of Intellectual Property Rights lediglich den Rahmen zur kostenlosen Kennzeichnung eines Werkes nach Markenrecht und der weltweit recherchierbaren Veröffentlichung des zugehörigen Urheberanspruches an. Im Kern ist CCROIPR eine einfache Liste fortlaufender Nummern. Nach dem Prioritätsprinzip ist unter jeder Nummer ein Urheberanspruch für ein Werk mit allen erforderlichen Daten abgelegt. Die Langzeitarchivierung erfolgt durch die Deutsche Nationalbibliothek, wodurch der freie Datenzugang auf Dauer gewährleistet wird. Die privatrechtlich organisierte juristische Person Kerstin Winter, tritt nur als Mittler zwischen Urheber und den einzelnen staatlichen Institutionen auf.
Das Konzept "CCROIPR" ist getragen vom Prinzip des Gebens und Nehmens nach dem Vorbild internationaler Patente. Bei einem Patent wird der Stand der Technik durch die weltweite Veröffentlichung angehoben, bei einem Urheber-Registereintrag ist es die Creative Commons Miniatur (CCM) die zur freien Verwendung an die Internet-Community übergeben wird.
Der Name CCROIPR
CCROIPR ist eine eingetragene Marke und dient der eindeutigen Kennzeichnung von Werken des Common Copyright Register of Intellectual Property Rights.
Anhand des Urheberrechtsvermerks mit eindeutiger Registernummer lässt sich der Urheber der Registeranmeldung ermitteln.
Rechtsstand der Marke CCROIPR
Markenamt: DPMA
Registernummer der Marke: 302015002020
Datum der Markeneintragung: 05.03.2015
Inhaber: Winter, Kerstin, 91245 Simmelsdorf, DE
Geschützte Waren- und Dienstleistungen:
Klasse Nizza 09: Aufgezeichnete Dateien; Elektrische oder elektronische Datenverzeichnisse; Ton- und Videoaufzeichnungen
Klasse Nizza 41: Dienstleistungen einer elektronischen Bibliothek für die Bereitstellung elektronischer Informationen [einschließlich Archivinformationen] in Form von Text-, Ton- und/oder Videoinformationen
Klasse Nizza 42: Datensicherung
Atelier Kalai Tel: 09155 / 927420
Kerstin Winter Web: www.atelier-kalai.de
Kirchengasse 12 Mail: info@atelier-kalai.de
91245 Simmelsdorf St.Helena UstID: DE239876301
CCROIPR-Anmeldeadresse: IDA.CCROIPR@epost.de
IDA = Identifizieren, Definieren & Archivieren
Die Lizenzvereinbarung betrifft alle Bereiche des Registers als Grundlage für den Lizenzgegenstand.
Die Lizenz bezieht sich ausschließlich auf das Recht zur Kennzeichnung eines eingetragenen Werkes mit der jeweiligen CCROIPR-Registernummer. Der Lizenznehmer erklärt, dass die ausschließliche Kennzeichnung seines Werkes mit CCROIPR-Registernummer die Urheberkennzeichnung nach §13 UrhG vollständig erfüllt.
Mit dem Begriff "Registeranmeldung" wird nachfolgend der Antrag auf Eintragung und Veröffentlichung eines Urheberrechtsanspruchs nach dem Prioritätsprinzip, im Common Copyright Register of Intellectual Property Rights an Atelier Kalai Kerstin Winter bezeichnet. In der Anmeldung wird das Werk, auf das Anspruch erhoben wird mit den "Urheberangaben" näher definiert, das Urheberimpressum nach § 55 Abs. 2 RstV angegeben und die Zustimmung zu den Lizenzbedingungen sowie den Allgemeinen Geschäftsbedingungen erklärt. Als Anmeldedaten werden alle zur Registeranmeldung erhobenen Daten bezeichnet.
Der Lizenznehmer muss sich mittels Postident über das E-Post-Verfahren eindeutig als Urheber des der Registeranmeldung identifizieren. Zusätzlich wird der Kontakt nach Art. 246a § 1 EGBGB über die E-Mail-Adresse hergestellt, die auf der Registeranmeldung anzugeben ist.
Urheberimpressum nach §55 RStV
Als Urheberimpressum sind der volle Vorname und Zuname, Straße und Hausnummer, Postleitzahl und Ort sowie die E-Post-Adresse vom Lizenznehmer öffentlich anzugeben. Die rechtlichen Konsequenzen falscher oder unvollständige Angaben sind ausschließlich vom Lizenznehmer zu tragen.
Vertragsbeginn / Übergang der Nutzungsrechte
Mit der Registeranmeldung bewirbt sich der Urheber und Lizenznehmer um eine einfache, nicht ausschließliche, persönliche, räumlich unbegrenzte Lizenz zur Kennzeichnung des jeweiligen zur Eintragung angemeldeten Werkes mit der Bezeichnung CCROIPR in Verbindung mit der zugeteilten Anmeldenumer und / oder Registernummer.
Durch die Veröffentlichung des Registereintrages im Common Copyright Register of Intellectual Property Rights mit Zuteilung der Register-Anmeldenummer wird ihm die Lizenz vom Lizenzgeber erteilt und die Nutzungsrechte vom Lizenzgeber auf den Lizenznehmer übertragen.
Zustimmung zur Veröffentlichung des Registereintrages
Das Urheberrecht entfaltet seine volle Schutzwirkung erst durch die nachweisbare internationale Veröffentlichung. In Anlehnung an §5 UrhG stimmt der Lizenznehmer mit der Registeranmeldung einer vollständigen, bedingungslosen, weltweiten, zeitlich unbeschränkten Veröffentlichung der gemachten Angaben zu.
Eine Veröffentlichung im Common Copyright Register of Intellectual Property Rights sowie angeschlossenen Medien und Plattformen erfolgt nur auf Basis dieser Zustimmung in Verbindung mit der nachfolgenden Rechteeinräumung.
Der Anmelder räumt dem Betreiber des Registers das zeitlich, räumlich und inhaltlich unbeschränkte, nicht ausschließliche Recht zur Nutzung und Verwertung der Anmeldedaten zum umfänglichen Betrieb des Registers ein.
Darunter fällt neben dem Betrieb der Webseite und des Registers die Archivierung und Weitergabe der vollständigen Anmeldedaten an Dritte durch den Lizenzgeber.
Die Zustimmung schließt Webung und Kommentare im räumlichen Umfeld der Inhalte sowie kostenpflichtige Publikationen mit ein.
Das beinhaltet auch (aber nicht ausschließlich)
- die technische Bearbeitung zu Registerzwecken
- die Darstellung des Werkes mit zugehörigem Beschreibungstext und Urheberimpressum in allen Darstellungsformen, Medien und Plattformen.
- die öffentliche Ausstrahlung über Funk und Fernsehen
- die Speicherung in elektronischen Datenbanken
- öffentliche Ausstellungen
- die Vervielfältigung und Weitergabe mit Printmedien sowie allen Bild und Tonträgern
- das öffentliche Angebot zum Download durch Dritte
Die Urheberangaben bleiben inhaltlich davon unberührt und werden in der Originalversion dokumentiert!
CCROIPR-Archiv
Bei der Erst-Veröffentlichung der "Urheberangaben" in Schriftform wird die Langzeitdokumentation in der Deutschen Nationalbibliothek hinterlegt.
Verzicht auf eine Lizenzgebühr
Ein Vergütungsanspruch für die veröffentlichten Inhalte entsteht nicht, da die Veröffentlichung im Interesse des Lizenznehmers erfolgt. Im Gegenzug erhebt der Lizenzgeber keine Lizenzgebühr für die gesamte Laufzeit der Lizenz.
Creative Commons Kennzeichnung (CC)
Jedes mit CCROIPR-Registernummer gekennzeichnete Werk kann zusätzlich mit einer creative commons Lizenz gekennzeichnet werden.
Beispiel: ccby-ccroipr - Registernummer
Creative Commons Miniatur (CCM)
Mit der Registeranmeldung verpflichtet sich der Lizenznehmer eine auf 250pix 72 dpi Kantenlänge verkleinerte Bild-Kopie der Original-Abbildung unter der creative commons Lizenz cc by zur weltweiten Veröffentlichung freizugeben. (Bei einer Druckvorlage mit 600 dpi entspricht das einer Darstellungsgröße von 1cm x 1cm) Die Creative Commons Miniatur wird bei der Onlineveröffentlichung des Registereintrags automatisch erstellt und mit ccby-ccroipr - Registernummer gekennzeichnet. Sie darf in jedwedem Format oder Medium vervielfältigt, weiterverbreitet und für beliebige Zwecke bearbeitet werden, solange Angaben über vorgenommene Änderungen gemacht werden und die Kennzeichnung mit CCROIPR-Registernummer am unteren Bildrand erhalten bleibt.
Das Recht auf Namensnennung ist durch die Kennzeichnung des Werkes mit CCROIPR-Registernummer nach §13 UrhG vollständig erfüllt.
Die Creative Commons Lizenzbedingungen sind zusätzlich unter https://creativecommons.org/licenses/ einsehbar.
Laufzeit der Lizenz
Die generelle Laufzeit der Lizenz ist vom Bestand und der Laufzeit der Marke abhängig. Ein Rechtsanspruch des Lizenznehmers gegenüber dem Lizenzgeber zum Erhalt und Bestand der Marke besteht nicht.
Ist nach Ablauf der Widerspruchsfrist noch keine Bestätigung der Anmeldung an die E-Post-Adresse IDA.CCROIPR@epost.de erfolgt, endet die Lizenz automatisch und der Online-Eintrag wird gelöscht.
Prinzipiell sind nur legale Nutzungsarten erlaubt. Die Nutzung der Marke durch den Lizenznehmer ist auf die Kennzeichnung des im Register angemeldeten Werkes und seiner Abbildungen beschränkt. Ein Recht zur Unterlizenzierung oder Verpfändung besteht nicht.
Prüfung des Registereintrages
Eine formale, inhaltliche oder rechtliche Prüfung der Registeranmeldung, der Eigentumsverhältnisse am angemeldeten Werk sowie dessen Neuheit oder Schöpfungshöhe erfolgt durch Atelier Kalai grundsätzlich nicht. Eine Entscheidung darüber, ob das Werk den beanspruchten Schutzrechten unterliegt, fällt in die Zuständigkeit der ordentlichen Gerichte.
Inhalt des Registereintrages
Der Lizenznehmer ist vollständig für den Inhalt der Registeranmeldung in Text, Ton und Bild verantwortlich und wird nach §5 TMG, §6 MDStV bzw. § 55 Abs. 2 RstV mit der Veröffentlichung im Urheberimpressum genannt. Der Lizenznehmer versichert, dass die von ihm angegebenen Daten nicht gegen geltendes Recht verstoßen.
Analog zu §42 MarkenG besteht eine dreimonatige Widerspruchsfrist ab Veröffentlichung der Anmeldung. Der Lizenznehmer hat das Recht bis zum Ablauf der Widerspruchsfrist ohne Angabe von Gründen die Registeranmeldung zu widerrufen. Im Falle eines wirksamen Widerrufs wird der online Registereintrag gelöscht und die Lizenzvereinbarung gelöst.
Der Widerruf ist formlos an dieselbe E-Post-Adresse wie die Registeranmeldung zu richten.
Trotz sorgfältiger Bearbeitung kann die Veröffentlichung Ungenauigkeiten oder Fehler enthalten. Der Lizenznehmer ist verpflichtet den online veröffentlichten Registereintrag innerhalb 14 Tagen nach Veröffentlichung zu überprüfen und fehlerhafte Angaben durch eine Mitteilung an die E-Post-Adresse des Lizenzgebers zu korrigieren.
Archiv Freigabe
Für eine Langzeitdokumentation muss der Online- Eintrag innerhalb der Widerspruchsfrist durch Mitteilung an die E-Post-Adresse IDA.CCROIPR@epost.de bestätigt werden. Unbestätigte Einträge werden nach Ablauf dieser Frist automatisch gelöscht..
Löschung / Korrektureintrag in der Langzeitdokumentation
Nach Ablauf der Widerspruchsfrist trägt der Lizenznehmer im Falle von fehlerhaften oder falschen Angaben, einer Rechtsverletzung, einem Gerichtsbeschluss oder einem Verstoß gegen § 8 MarkenG Abs.2 Nr. 4 - 10 die Kosten für einen Korrektureintag und die Löschung aus dem aktiven Register sowie alle damit im Zusammenhang stehenden Kosten.
Datensicherung der Beweismittel
Für die Datensicherung der Beweismittel ist ausschließlich der Lizenznehmer verantwortlich. Die Dokumentation durch Atelier Kalai ersetzt zu keiner Zeit eine Datensicherung des Lizenznehmers.
Hinweis : Für eine Beweisführung vor Gericht ist gegebenenfalls neben dem dokumentierten Registereintrag die Vorlage der Originalabbildung (von der der eingetragene Hashwert ermittelt wurde) und die Registeranmeldung notwendig.
Verteidigung des Registereintrags
Der Lizenznehmer ist vorbehaltlich der Bestimmungen dieses Vertrags dazu verpflichtet, alle notwendigen, angemessenen Maßnahmen zur Vermeidung oder Verminderung von Schäden an der Marke und Registerkennzeichnung zu ergreifen.
Zusätzliche Rechte für den Lizenznehmer
Bezogen auf sein eingetragenes Werk ist der Lizenznehmer berechtigt eine Markenverletzung durch einen Missbrauch der Registerkennzeichnung selbstständig zu verfolgen.
Rechtsansprüche Dritter
Der Lizenznehmer ist in Verbindung mit der Register-Anmeldung und der Verwendung der Marke CCROIPR für die Einhaltung aller Gesetze und Beachtung der Rechte Dritter verantwortlich. Der Lizenznehmer garantiert, dass er alle Rechte am angemeldeten Werk, Ton, Bild und Text, die für eine weltweite, kostenlose, unwiderrufliche und zeitlich unbegrenzte Nutzung erforderlich sind, besitzt. Dazu gehören insbesondere gültige Modelverträge, die jeweilige Fotografiererlaubnis, sowie weitere Lizenzen und Rechte Dritter. Schadens oder Ersatzleistungen aus Rechtsansprüchen Dritter, die sich auf den Inhalt der Veröffentlichung beziehen sind vom Lizenznehmer zu erbringen. Der Lizenzgeber ist nur für die technische Umsetzung des Registereintrages verantwortlich und wird vom Lizenznehmer im Streitfalle von Ansprüchen Dritter freistellt.
Der Lizenznehmer stellt den Lizenzgeber von allen Kosten, die durch die Nutzung der Marke bzw. die Verteidigung des Registereintrags entstehen frei.
Sofern der Lizenznehmer die Rechtsverletzung zu vertreten hat, übernimmt er alle angemessenen Kosten die dem Lizenzgeber aufgrund der Rechtsverletzung einschließlich Rechtsverteidigung entstehen.
Vorbehalte des Lizenzgebers
Nicht alle rechtlichen, technischen oder wirtschaftlichen Hinderungsgründe sind vorhersehbar oder im Vorfeld zu beseitigen. Dem Lizenzgeber steht es daher frei, Registeranmeldungen zurückzuweisen oder Veröffentlichungen zu versagen. Durch die Annahme der Registeranmeldung wird kein Rechtsanspruch auf eine bestimmte Art oder den Zeitpunkt der Veröffentlichung bzw. Langzeitdokumentation begründet. Für den Lizenznehmer entsteht kein Rechtsanspruch auf den störungsfreien Betrieb und die Verfügbarkeit der Internetpräsenz von CCROIPR. Gewährleistungsansprüche des Lizenznehmers gegenüber dem Lizenzgeber entstehen zu keiner Zeit.
Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter jeglichem Ausschluss von UN-Kaufrecht. Soweit vom Gesetzgeber zugelassen, gilt Nürnberg als Gerichtsstand für Streitigkeiten im Rahmen des Vertragsverhältnisses als vereinbart. Sämtliche Erklärungen an den Lizenzgeber im Rahmen des Lizenzvertrages bedürfen der Schriftform als Brief oder E-Post.
Sollte eine Bestimmung dieses Lizenzvertrages unwirksam sein, oder der Lizenzvertrag eine Lücke enthalten, so wird die Wirksamkeit der übrigen Lizenzbestimmungen dadurch nicht berührt. Die Parteien verpflichten sich die unwirksame Bestimmung oder Lücke durch eine wirksame Regelung zu ersetzen die dem angestrebten Zweck am nächsten kommt.
Es gelten die zum Zeitpunkt der Anmeldung gültigen Lizenzbedingungen. Der Lizenzgeber hat das Recht, die Lizenzbedingungen zu ändern und zu aktualisieren.
Anhang: Creative Commons Lizenz Namensnennung 2.0 Deutschland (CC BY 2.0 DE)
Creative Commons Lizenz cc-by Namensnennung 2.0
CREATIVE COMMONS IST KEINE RECHTSANWALTSGESELLSCHAFT UND LEISTET KEINE RECHTSBERATUNG. DIE WEITERGABE DIESES LIZENZENTWURFES FÜHRT ZU KEINEM MANDATSVERHÄLTNIS. CREATIVE COMMONS ERBRINGT DIESE INFORMATIONEN OHNE GEWÄHR. CREATIVE COMMONS ÜBERNIMMT KEINE GEWÄHRLEISTUNG FÜR DIE GELIEFERTEN INFORMATIONEN UND SCHLIEßT DIE HAFTUNG FÜR SCHÄDEN AUS, DIE SICH AUS IHREM GEBRAUCH ERGEBEN.
f. Unter dem „Schutzgegenstand“ wird das Werk oder Sammelwerk oder das Schutzobjekt eines verwandten Schutzrechts, das Ihnen unter den Bedingungen dieser Lizenz angeboten wird, verstanden
a. Jedes Mal, wenn Sie den Schutzgegenstand vervielfältigen, verbreiten oder öffentlich wiedergeben, bietet der Lizenzgeber dem Erwerber eine Lizenz für den Schutzgegenstand unter denselben Vertragsbedingungen an, unter denen er Ihnen die Lizenz eingeräumt hat.
AUSSER FÜR DEN BESCHRÄNKTEN ZWECK EINES HINWEISES AN DIE ÖFFENTLICHKEIT, DASS DAS WERK UNTER DER CCPL LIZENSIERT WIRD, DARF KENIE VERTRAGSPARTEI DIE MARKE “CREATIVE COMMONS” ODER EINE ÄHNLICHE MARKE ODER DAS LOGO VON CREATIVE COMMONS OHNE VORHERIGE GENEHMIGUNG VON CREATIVE COMMONS NUTZEN. JEDE GESTATTETE NUTZUNG HAT IN ÜBREEINSTIMMUNG MIT DEN JEWEILS GÜLTIGEN NUTZUNGSBEDINGUNGEN FÜR MARKEN VON CREATIVE COMMONS ZU ERFOLGEN, WIE SIE AUF DER WEBSITE ODER IN ANDERER WEISE AUF ANFRAGE VON ZEIT ZU ZEIT ZUGÄNGLICH GEMACHT WERDEN.
CREATIVE COMMONS KANN UNTER https://creativecommons.org KONTAKTIERT WERDEN.
Version: Namensnennung 2.0 Deutschland (CC BY 2.0 DE)
Quelle: https://creativecommons.org/licenses/by/2.0/de/legalcode # 2017-07-09
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Das independent-verlag wurde zum letzten mal aktualisiert am 01. August 2017.
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Atelier Kalai - CCROIPR
Atelier Kalai • Kerstin Winter • Kirchengasse 12 • 91245 Simmelsdorf
Telefon Ortsvorwahl: 09155 • Rufnummer 927 420 • eMail: info (at) atelier-kalai (&period;) de
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer DE 239 876 301
© Atelier Kalai 2017
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References: §30
 §13
 § 55
 Art. 246
 § 1
 §55
 §5
 §13
 §5
 §6
 § 55
 §42
 § 8