Source: https://bergpass.lbeg.de/bergpass/Wilma.aspx?pgId=572&WilmaLogonActionBehavior=Default
Timestamp: 2018-04-20 01:20:51+00:00

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Der Unternehmer hat dafür zu sorgen, dass alle Beschäftigten unverzüglich von den Vorschriften dieser Verordnung Kenntnis erhalten, soweit dies für eine sichere Tätigkeit in ihrem Arbeitsbereich erforderlich ist, Er muss einen Abdruck der Verordnung in jedem Betrieb an geeigneter Stelle zur Einsichtnahme für jedermann aushängen oder auslegen.
10. bei Gerüsten entgegen § 15 die Forderungen zur Bedienung des Hebewerkes missachtet,
14. der Vorschrift des § 19 Abs. 6 über Zementierleitungen und Zementierpumpen zuwiderhandelt, beim Bohrbetrieb entgegen Abs. 7 die Lage der Zementationsstrecken nicht ermittelt oder seiner Anzeigepflicht nicht nachkommt,
15. gegen § 20 Abs. 5 über den schnellen Verschluss des Bohrstranges verstößt oder entgegen § 20 Abs. 7 Absperreinrichtungen abbaut oder unwirksam macht, wenn das Bohrloch gegen Ausbrüche nicht sicher ist,
16. einer Vorschriften des § 22 über Bohrspülung, des § 23 über Spülungspumpen, des § 24 über Gestänge- und Verrohrungsarbeiten, des § 25 über den Umgang mit Zangen, des § 26 über Spillarbeiten, der §§ 27 und 28 über das Verhalten bei Bohrlochaus- und -einbrüchen, des § 29über den Schutz angebohrter Lagerstätten und Wasserhorizonte, des § 30 über die Überwachung des Bohrlochverlaufs oder des § 32 Abs. 1, 2 und 3 über Bohrergebnisse und Bohrberichte zuwiderhandelt,
17. einer Vorschrift des § 33 Abs. 5 über das Testen und Freifördern zuwiderhandelt oder stilliegende Förderbohrungen nicht entsprechend Absatz 7 sichert,
21. gegen eine Vorschrift des § 41 über das Aussolen von Kavernen, des § 42 über den Kavernen-innendruck, des § 43 über die Überwachung der Hohlraumentwicklung von Kavernen verstößt oder des § 44 über Messungen zur Feststellung von Einwirkungen auf die Tagesoberfläche verstößt,
32. beim Umgang mit Sprengmitteln entgegen § 63. handelt,
40. entgegen § 74 Abs. 1, 2, 5 bis 8 in brandgefährdeten Bereichen handelt,
44. einer Vorschrift des § 80 über allgemeine Anforderungen für Taucherarbeiten oder der §§ 81und 82 über Sicherungs- und Vorsorgemaßnahmen beim Tauchen zuwiderhandelt,
(3) Bei Speicherkavernen für Erdöl oder flüssige Erdölerzeugnisse braucht eine der in § 35 Abs. 3 Satz 3und 4 genannten Absperreinrichtungen nur am ölseitigen Eingang des Bohrlochkopfes eingebaut zu werden.
(5) Die Vorschrift des § 34 Abs. 5 Satz 3 gut nur für Bohrungen, mit deren Erstellung nach dem In-Kraft-Treten dieser Verordnung begonnen wurde.
(2) Gleichzeitig tritt die Bergverordnung für Tiefbohrungen, Tiefspeicher und für die Gewinnung von Bodenschätzen durch Bohrungen in der Freien Hansestadt Bremen (Tiefbohrverordnung - BVOT) vom 15. September 1981 (Brem. GBl. S. 301), zuletzt geändert durch die Bekanntmachung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie vom 10. Januar 1996 (Bundesanzeiger S. 729), außer Kraft.
Bergbehörde für die Freie Hansestadt Bremen

References: § 15
 § 19
 § 20
 § 20
 § 22
 § 23
 § 24
 § 25
 § 26
 § 29
 § 30
 § 32
 § 33
 § 41
 § 42
 § 43
 § 44
 § 63
 § 74
 § 80
 § 35
 § 34