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Timestamp: 2016-10-26 00:38:06+00:00

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100 II 16726. Auszug aus dem Urteil der I. Zivilabteilung vom 28. Mai 1974 i.S. Sp�ti Laden-und Kioskbau AG gegen Stierli.
Droit d'auteur sur des oeuvres d'architecture. 1. Qualit� d'une personne morale pour faire valoir un droit d'auteur (consid. 3). 2. Conditions de la protection, pour des oeuvres d'architecture (consid. 6). 3. L'architecte d'int�rieur jouit de la protection l�gale d�rivant du droit d'auteur d�j� lorsqu'il fournit un travail original; il n'est pas n�cessaire que celui-ci pr�sente un caract�re marqu� (consid. 7). 4. Protection du projet �labor� par l'architecte d'int�rieur admise en l'esp�ce (consid. 8). Faits � partir de page 168
A.- Die Sp�ti Laden- und Kioskbau AG, T�gerwilen, ist ein auf Laden- und Kioskbau spezialisiertes Unternehmen.
Stierli betreibt in Baar eine Konditorei und B�ckerei. Am 3. M�rz 1969 erteilte er der Sp�ti... AG einen schriftlichen "Projektierungsauftrag" bez�glich Umbau und Fassadengestaltung seines Ladens. Diese arbeitete ein Projekt mit Baubeschrieb vom 1. Mai 1969 aus. Stierli sandte sp�ter die Pl�ne der Sp�ti... AG zur�ck, bezahlte den im Vertrag f�r diesen Fall genannten Spesenenteil von Fr. 900.-- und liess angeblich nichts mehr von sich h�ren.
B.- Im Herbst 1970 will die Sp�ti... AG festgestellt haben, dass der Laden durch eine andere Firma sklavisch nach ihren Pl�nen umgebaut worden sei, was Stierli bestritt. Die Offerte der Sp�ti... AG belief sich auf Fr. 52 340.--, jene der Firma Buob, die den Laden umbaute und die Fassade neu gestaltete, auf Fr. 25 890.--.
Die Sp�ti... AG forderte von Stierli Fr. 4334.--, zuz�glich Zins ab 1. Juni 1971, d.h. 10% der Offertsumme, abz�glich die bereits bezahlten Fr. 900.-- Spesenanteil. Sie klagte diesen Betrag nach erfolgloser Betreibung ein.
C.- Das Obergericht des Kantons Thurgau, das als einzige kantonale Instanz zust�ndig war, verneinte nach Einholung eines Gutachens das Vorliegen eines urheberrechtlich sch�tzbaren Werkes und wies am 6. Dezember 1973 die Klage ab.
D.- Die Kl�gerin hat die Berufung erkl�rt. Sie beantragt, das vorinstanzliche Urteil aufzuheben und den Beklagten zur Zahlung des vom Experten im kantonalen Verfahren errechneten Schadens von Fr. 2832.-- nebst Zins zu 5% seit 1. Juni 1971 zu verpflichten.
1. Da es sich um einen Prozess aus Urheberrecht handelt, ist die Berufung nach Art. 45 Abs. 1 OG unabh�ngig vom Streitwert zul�ssig.
2. Der Beklagte haftet grunds�tzlich nach Art. 14 und 22 URG in Verbindung mit Art. 44 URG und 41 f. OR, wenn die von der Kl�gerin entworfenen Pl�ne f�r den Ladenumbau des Beklagten urheberrechtlich gesch�tzt sind und wenn sie die Firma Buob in der Ausf�hrung des Projektes mit Wissen des Beklagten wiedergegeben hat.
3. Die Aktivlegitimation der Kl�gerin ist nicht bestritten. Sie ist aber als materiellrechtliche Voraussetzung des eingeklagten Anspruches mit der Vorinstanz von Amtes wegen zu pr�fen (BGE 97 II 100 mit Hinweisen, BGE 96 II 123 E. 1).
Die Kl�gerin ist eine juristische Person. Die Pl�ne, welche die Firma Buob f�r den Ladenumbau des Beklagten angeblich verwendet hat, sind von den Angestellten der Kl�gerin im Jahre 1969 ausgearbeitet worden. Zu pr�fen ist daher zun�chst, ob allf�llige Urheberrechte daran nur den betreffenden Angestellten zustehen oder ob sie auf die Kl�gerin �bergegangen sind.
a) Das URG sch�tzt grunds�tzlich nur den Sch�pfer des Werkes, also eine nat�rliche Person. Der Arbeitgeber hat nach Art. 343 a OR, der bis zur Revision des Gesetzes bis zum 1. Januar 1972 die Rechte an "Erfindungen des Dienstpflichtigen" (vgl. Randtitel) regelte, kein origin�res Urheberrecht an den Werken der Literatur und Kunst seiner Arbeitnehmer (vgl. BGE 74 II 113 ff.). Hingegen kann er die Rechte durch Abtretung erwerben (TROLLER, Immaterialg�terrecht II S. 815), was sich aus Art. 9 URG ergibt.
Die streitigen Pl�ne enthalten den Aufdruck, dass sie im "Eigentum" der Kl�gerin bleiben und weder Dritten zug�nglich gemacht noch kopiert werden d�rfen. Unter diesem Satz steht das Visum des Zeichners. Darin ist mit der Vorinstanz smngem�ss eine Zession allf�lliger Urheberrechte an die Kl�gerin zu verstehen.
b) Es fragt sich anderseits, ob allf�llige Urheberrechte der Kl�gerin nur durch die Firma Buob verletzt werden konnten, indem sie den Laden des Beklagten angeblich nach den Pl�nen BGE 100 II 167 S. 170der Kl�gerin umbaute. Das ist zu verneinen. Die Vorinstanz stellt fest, dass das erw�hnte Unternehmen nicht ohne Mitwirkung des Beklagten Einblick in die Pl�ne nehmen konnte. Es besteht daher im Falle einer Urheberrechtsverletzung solidarische Haftung zwischen dem Beklagten und der Firma Buob (Art. 50 OR).
4. Der Beklagte ist der Meinung, das Bundesgericht d�rfe nur pr�fen, ob die Vorinstanz vom richtigen Begriff des urheberrechtlich sch�tzbaren Werkes ausgegangen sei. Ob dagegen gem�ss Beweisthema der Kl�gerin "eine Vielzahl ausgepr�gt individueller, sch�pferischer und nicht durch den Umbauzweck und die Gegebenheiten der Lokalit�t bedingter Ideen f�r den Ladenumbau" in den streitigen Pl�nen enthalten seien, betrachtet er als Tatfrage, die das Obergericht verbindlich verneint habe.
Diese Auffassung trifft nicht zu. Tatfrage ist die Feststellung, wie das Werk ausgef�hrt wurde und gegebenenfalls welche Unterschiede gegen�ber einem anderen Werk oder gegen�ber einem anderen Projekt bestehen (BGE 56 II 418). Vom Bundesgericht zu �berpr�fende Rechtsfrage ist dagegen nicht bloss, ob die Vorinstanz vom richtigen Werkbegriff ausgegangen ist, sondern ob sie im konkreten Fall das Vorliegen einer sch�pferischen Leistung im Sinne des Gesetzes richtig gew�rdigt hat.
5. Die Vorinstanz f�hrt aus, dass - �hnlich der Erfindungsh�he im Patentrecht - auch das Urheberrecht ein bestimmtes "Niveau geistiger und k�nstlerischer Leistung" sowie �sthetischer Gestaltung der Formen, Linien und Raumverteilung verlange. Betrachte man die Projekte der Kl�gerin sowie jene der Firma Buob, Rorschach, und Schweiger und Schweizer, Zug, so erf�lle keines davon die gestellten Anforderungen.
Die Kl�gerin wirft dem Obergericht vor, es habe ihr Projekt jenem der beiden andern Konkurrenzfirmen gegen�bergestellt, statt den urspr�nglichen Zustand des Ladens mit dem urheberrechtlich gesch�tzten Werk zu vergleichen. Diese R�ge vertr�gt sich mit dem Inhalt der angefochtenen Erw�gung offensichtlich nicht. Abgesehen davon, beweist der Unterschied zwischen dem fr�heren und dem heutigen Stand an sich noch keine sch�pferische Leistung. Eine solche muss unabh�ngig vom fr�heren Zustand, f�r sich allein, bestehen; denn sonst BGE 100 II 167 S. 171m�sste jede Modernisierung eines Ladens urheberrechtlich gesch�tzt werden.
6. Die Kl�gerin r�gt, die Vorinstanz habe ihr zu Unrecht eine urheberrechtlich sch�tzbare Leistung abgesprochen und damit Bundesrecht verletzt.
Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtes sind Werke der Baukunst unter dem Gesichtspunkt der Zweckm�ssigkeit und k�nstlerischen Gestaltung urheberrechtlich gesch�tzt, wenn die ihnen zugrunde liegenden Pl�ne und deren Ausf�hrung auf einer sch�pferischen Idee beruhen (BGE 56 II 418; BGE 57 I 69, BGE 58 II 298 /99).
Das Obergericht h�lt daf�r, dass der urheberrechtliche Schutz f�r Werke der Innenarchitektur in untragbarer Weise erweitert werde, wenn man mit dem Bundesgericht auch das Kriterium der Zweckm�ssigkeit ber�cksichtige. KUMMER, Das urheberrechtlich sch�tzbare Werk, S. 136, weise mit Recht darauf hin, dass nach Auffassung des Bundesgerichtes nur noch "unzweckm�ssige Grundrisse gebaut" werden d�rften, da die zweckm�ssigen l�ngst alle verwirklicht und monopolisiert w�ren.
Diese Kritik ist �berspitzt. Wollte man sie bef�rworten, so m�ssten Werke der Innenarchitektur dem Schutze des Gesetzes weitgehend entzogen werden. Denkbar ist - und das r�umt KUMMER selber ein (a.a.O. S. 136) - dass die Einteilung und Gestaltung eines Raumes innerhalb des Zweckm�ssigen unter Umst�nden gen�gend Platz f�r individuelles Schaffen offen lassen. Entgegen der Meinung der Vorinstanz kann daher Ladenumbauprojekten nicht generell mit dem Hinweis darauf die Originalit�t abgesprochen werden, dass sie sich heute sehr oft nur noch in vielen branchen�blichen Detailverbesserungen ersch�pften.
7. Die Vorinstanz erkl�rt, dass die auf dem Gebiete der Ladeneinrichtungen spezialisierten Firmen weitgehend normierte Bestandteile verwenden, so dass die zweckm�ssige und ansprechende Gestaltung eines Raumes zur Routine geworden sei. Man befinde sich hier auf dem Grenzgebiet zu den technischen Zeichnungen, die nur bei eigentlich sch�pferischen Konstruktionsgedanken Urheberrechtschutz geniessen (so TROLLER, Technische Zeichnungen im Urheberrecht, in SJZ 60/1964, S. 369 ff.). Ladenausbauprojekte k�nnten daher heute die gesetzlich geforderte Originalit�t nur noch erreichen, BGE 100 II 167 S. 172wenn sie eine �sthetisch wirklich neuartige L�sung enthalten und die k�nstlerische Gestaltung des Raumes deutlich �berwiegt, etwa bei Modegesch�ften, Bijouterien usw. Bei B�ckerei- und Konditoreieinrichtungen werde diese Leistungsh�he selten erreicht.
Der Vorinstanz ist darin beizupflichten, dass die moderne Industrie f�r die Einrichtung von B�ckereien, Konditoreien und anderen Verkaufsgesch�ften gleichartige, in den Massen oft �bereinstimmende Bestandteile auf den Markt bringt. Das ist indessen kein Grund, die Anforderungen an den urheberrechtlichen Schutz von Werken der Innenarchitektur zu versch�rfen. Der Architekt, der Pl�ne und Projekte f�r Ladeneinrichtungen entwirft, kann sich den Errungenschaften der modernen Fertigungstechnik nicht verschliessen. Er muss daher, um den Schutz des URG zu beanspruchen, nicht etwas absolut Neues ("cr�ation int�grale") schaffen, sondern er darf sich mit einer relativen und teilweisen Neusch�pfung begn�gen. Diese kann darin bestehen, dass er Erkenntnisse seines Fachgebietes durch einen pers�nlichen Aufwand geistiger T�tigkeit auf ein konkretes Problem anwendet und eine L�sung findet, die sowohl praktischen Bed�rfnissen als auch �sthetischen Anforderungen entspricht (vgl. BGE 58 II 301 /02). Das URG verlangt auch vom Architekten nicht, dass er eine ausgepr�gt originelle Leistung ("originalit� marqu�e") erbringe, sondern l�sst einen geringen Grad selbst�ndiger T�tigkeit ("simple originalit�") gen�gen (vgl. BGE 58 II 302, BGE 59 II 405, BGE 77 II 380, BGE 88 IV 126). Es versagt ihm den Schutz dann, wenn er durch Verbindung oder Abwandlung bekannter Formen und Linien bloss eine handwerkliche Leistung erbringt (BGE 56 II 418, BGE 58 II 299, vgl. auch TROLLER, Das Urheberrecht an Werken der Architektur, in ZBJV 81/1945, S. 376) oder wenn er nach den gegebenen Verh�ltnissen keinen Raum f�r individuelles Schaffen findet (BGE 88 IV 126 und dort erw�hnte Entscheide).
8. Die Vorinstanz stellt auf Grund des Hauptgutachtens vom 14. Februar 1973 fest, dass der Sachverst�ndige nicht darlege, in welchen konkreten Punkten die "Grundkonzeption" des von der Kl�gerin geschaffenen Projektes eine schutzf�hige Leistung verwirkliche. Sie holte daher am 3. Juli 1973 ein Erg�nzungsgutachten ein und erkl�rte gest�tzt darauf, dass der Sachverst�ndige eine schutzf�hige Leistung unter BGE 100 II 167 S. 173drei Gesichtspunkten als erf�llt betrachte (einwandfreie betriebliche und funktionelle Konzeption unter Wahrung der baulichen Gegebenheiten; gute und attraktive Formulierung der Ladeneinrichtung, die dem Kunden das Warensortiment in vorteilhafter Weise darbietet; Wirtschaftlichkeit der Anlage in der Anschaffung und im Betrieb). Die sch�pferische Seite der vorgeschlagenen L�sung sei zwar nach Ansicht des Sachverst�ndigen nicht "sensationell", gen�ge aber f�r die Gew�hrung urheberrechtlichen Schutzes.
Die Vorinstanz h�lt daf�r, die im Erg�nzungsbericht umschriebene L�sung der gestellten Aufgabe betreffe nur betriebliche, funktionelle und kundendienstliche Gesichtspunkte, nicht aber eine sch�pferische Leistung auf dem Gebiet der angewandten Kunst, insbesondere der Innenarchitektur. Die der Kl�gerin gestellte Aufgabe sei so weitgehend durch den bestehenden Raum sowie durch �berlegungen betrieblicher und technischer Art bedingt, dass f�r eine sch�pferische Leistung kein Platz mehr bleibe, sondern nur noch f�r eine handwerklich t�chtige und rationelle L�sung. Diese sei zwar zeichnerisch und in der Formgebung und Raumaufteilung geschickt und gef�llig, gehe aber nicht �ber das hinaus, was heute die Fachgesch�fte von Ladeneinrichtungen anzubieten haben. Solche Firmen w�ren in ihrer T�tigkeit �berm�ssig eingeschr�nkt, w�rde man die L�sung der Kl�gerin urheberrechtlich sch�tzen.
Diese W�rdigung tr�gt den Feststellungen des Gutachters nicht in allen Teilen Rechnung. So weist der Sachverst�ndige in der Einleitung des Erg�nzungsberichtes ausdr�cklich darauf hin, dass er gem�ss Weisung des Obergerichts seiner Auffassung �ber die Schutzw�rdigkeit eines Werkes "die k�nstlerische Gestaltung und �sthetische Wirkung" zugrunde lege. Die Vorinstanz unterstellt ihm daher zu Unrecht, dass er den Begriff der sch�pferischen Leistung bloss in funktionellen, betrieblichen und kundendienstlichen Belangen erblicke. Sie l�sst auch die weitere Feststellung des Experten ausser acht, die besonderen baulichen Voraussetzungen bildeten zwar den "Perimeter" f�r die L�sung der gestellten Aufgabe. Die Erfahrung zeige aber, dass es "auf der gleichen Plangrundlage viele L�sungen" gebe. So habe der Sachbearbeiter der Kl�gerin innerhalb der bestehenden M�glichkeiten eine L�sung aufgezeigt, die nicht nur eine "zeichnerische routiniem�ssige Leistung" BGE 100 II 167 S. 174darstelle. Diese weitere Feststellung dr�ngt den Schluss auf, dass die Kl�gerin nicht bloss eine handwerkliche, sondern eine originelle Leistung erbracht hat.
Freilich beanstandet die Vorinstanz, die Erg�nzungsexpertise gebe keine konkrete Auskunft dar�ber, worin im einzelnen die sch�pferische Leistung (Formgebung der einzelnen Ladenobjekte, spezielle Raumaufteilung) liege. Sie folgert daraus, das sei kein Mangel des Gutachtens, sondern Ausdruck daf�r, dass das Projekt der Kl�gerin keine schutzf�higen Merkmale aufweise.
Diese Auffassung h�lt nicht stand. Zun�chst ist festzuhalten, dass die Vorinstanz in der schriftlichen Experteninstruktion das Beweisthema der Kl�gerin gem�ss Beweisbeschluss umschreibt und dann unter Hinweis auf Lehre und Rechtsprechung den Begriff des urheberrechtlich gesch�tzten Werkes erl�utert. Sie fordert aber den Sachverst�ndigen nicht auf, darzulegen, worin im einzelnen eine allf�llige sch�pferische Leistung bestehe. Es verwundert daher nicht, dass der Experte im Hauptbericht die sch�pferische Leistung bejahte, ohne Einzelheiten zu erw�hnen. Im Erg�nzungsauftrag vom 14. Mai 1973 und im Brief vom folgenden Tag veranlasste ihn zwar die Vorinstanz, detailliert darzulegen, worin in den Pl�nen der Kl�gerin die besondere "sch�pferische Leistung und originelle k�nstlerische Gestaltung im einzelnen" liege. Der Experte sagte jedoch im Erg�nzungsbericht nicht, wo z.B. am Ladenkorpus, an der Eingangst�re, an den Gestellen usw. oder in der Konbination der Bauteile die im Beweisthema geforderte "Vielzahl individueller Ideen" zum Ausdruck komme. Offenbar glaubte er der Aufforderung des Obergerichtes mit der Antwort zu gen�gen, eine "sch�pferische Leistung" bestehe "in der F�higkeit des Innenarchitekten", f�r die erw�hnten drei "Bedingungen ein harmonisches Konzept zu finden". Erachtete die Vorinstanz diese Auskunft als nicht gen�gend, so hatte sie den Sachverst�ndigen nach Einzelheiten zu fragen, statt anzunehmen, solche l�gen nicht vor. Dazu kommt, dass der Sachverst�ndige sein Gutachten gem�ss Weisung der Vorinstanz auch auf einen Augenschein st�tzte, sich also von der harmonischen Gestaltung des Raumes selber �berzeugen konnte, w�hrend das Obergericht den umgebauten Laden nicht besichtigte und - nach den Akten zu schliessen - keine photographischen Aufnahmen vom heutigen Zustand machen BGE 100 II 167 S. 175liess. Unter diesen Umst�nden ist der Ansicht des Experten, auf die der Richter bei der Bildung des Werturteils �ber das Bestehen einer sch�pferischen Leistung ohnehin in hohem Masse angewiesen ist (vgl. BGE 56 II 418), der Vorzug zu geben.
9. Hat demnach die Kl�gerin Anspruch auf urheberrechtlichen Schutz, so ist das angefochtene Urteil aufzuheben und die Vorinstanz anzuweisen, die Frage zu pr�fen, ob die Firma Buob im Auftrag des Beklagten das Projekt der Kl�gerin sklavisch nachgeahmt hat, und gegebenenfalls den Schadenersatzanspruch zu beurteilen...
Die Berufung wird gutgeheissen, das Urteil des Obergerichts des Kantons Thurgau vom 6. Dezember 1973 aufgehoben und die Sache an die Vorinstanz zur Neubeurteilung im Sinne der Erw�gungen zur�ckgewiesen.

References: Art. 45
 Art. 14
 Art. 44
 BGE 
 Art. 343
 BGE 
 Art. 9
 BGE 
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