Source: http://rohrvorrichter.de/AGB.html
Timestamp: 2018-05-21 11:12:39+00:00

Document:
Für die Geschäftsbeziehung zwischen Steffen Weber, Am Fuchsbau 27, 15344 Strausberg (nachfolgend: Verkäufer) und dem Kunden (nachfolgend: Kunde) gelten bei Bestellungen über diese Internetseite ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Mit Bestellung erklärt der Kunde, dass er die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelesen und akzeptiert hat.
Der Kunde kann per Telefon, E-Mail oder über das Kontaktformular bestellen.
Insbesondere hat der Kunde sicherzustellen, dass die von ihm bei der Bestellung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist und die vom Verkäufer versandten E-Mails bei Einsatz von SPAM-Filtern zugestellt werden können.
Der Vertragsschluss kommt erst mit dem Auftrag/Bestellung des Kunden und der Annahme durch den Verkäufer mit der Versendung der Auftragsbestätigung zustande.
Der Verkäufer reserviert Ihre Bestellung 10 Tage. Erfolgt innerhalb dieser Frist keine Zahlung wird Ihre Bestellung automatisch annulliert.
Der angegebene Preis ist ein Endpreis in Euro (€) zzgl. Versandkosten. Gemäß § 19 UStG erhebt der Verkäufer keine Umsatzsteuer und weist diese folglich auch nicht aus (Kleinunternehmerstatus).
Arbeitsblatt 1 Stück 0,55 €
Arbeitsblock 1 Stück 1,00 €
Erweiterungen pauschal 0,55 €
Taschenrechner 1 Stück 1,00 €
Taschenlampe 1 Stück 1,00 €
Worksheet 1 Stück 1,70 €
Workbook 1 Stück 2,20 €
Macht der Verbraucher von seinem Widerrufsrecht nach § 5 der AGB Gebrauch, so hat er die Kosten für die Rücksendung der Ware zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 Euro nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Sache der Verbraucher die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht hat.
Die Kontodaten sendet der Verkäufer mit der Auftragsbestätigung
Beachten Sie, dass die Auslieferung bei Vorauskasse erst nach Gutschrift der vollständigen Summe auf meinem Konto erfolgt.
-Nachname ( nur innerhalb Deutschlands )
Bei Zahlung per Nachnahme innerhalb Deutschlands berechnet der Verkäufer zusätzlich zu den Versandkosten nochmals eine Gebühr in Höhe von 4,50 EUR. (diese Kosten erhebt die deutsche Post)
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 1 Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Am Fuchsbau 27
Tel 03341 495835
rohrvorrichter@live.de
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für mich mit deren Empfang. Ausgeschlossen ist der Widerruf gem. § 312d Abs.4 BGB (vorher § 3 Abs. 2 FernAbsG) bei Waren, die nach speziellen Wünsche des Kunden gefertigt wurden oder Software.
Untersuchungs- und Rügeobliegenheit: Der Kunde ist verpflichtet, die gelieferte Ware nach Lieferung bzw. Übergabe zu untersuchen und, wenn sich ein Mangel zeigt, den Verkäufer unverzüglich Anzeige zu machen. Unterlässt der Kunde die Anzeige, gilt die Ware als genehmigt, es sei denn dass sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war. Zeigt sich später ein solcher Mangel, so muss die Anzeige unverzüglich nach der Entdeckung gemacht werden; anderenfalls gilt die Ware auch in Ansehung dieses Mangels als genehmigt. Das Vorstehende gilt nicht, soweit der Verkäufer den Mangel arglistig verschwiegen und/oder eine entsprechende Garantie übernommen hat. Wenn der Verkäufer sich auf Verhandlungen über eine Beanstandung einlässt, stellt dies keinesfalls einen Verzicht auf den Einwand der verspäteten, ungenügenden oder unbegründeten Mängelrüge dar.
Bei Rücktritt ist der Käufer zur vollständigen Rücklieferung verpflichtet.
Verlangt der Kunde Nacherfüllung, kann der Verkäufer diese nach eigener Wahl durch Beseitigung des Mangels oder durch Lieferung oder Neuerstellung des mangelfreien Vertragsgegenstandes vornehmen.
Daten des Kunden erheben der Verkäufer nur im Rahmen der Abwicklung von Verträgen. Dabei werden die gesetzlichen Vorgaben, insbesondere des Telemediengesetzes (TMG) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) beachtet. Bestands- und Nutzungsdaten des Kunden werden nur erhoben, verarbeitet oder genutzt, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses erforderlich ist.
Ohne die Einwilligung des Kunden wird der Verkäufer die Daten des Kunden nicht für Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung nutzen.
ENDBENUTZER-LIZENZVERTRAG FÜR ETAGENRECHNER (basic, pro, pro max, pro max plus)
Dieser Endbenutzerlizenzvertrag ist ein rechtsgültiger Vertrag zwischen Ihnen (entweder als natürliche oder juristische Person, nachfolgend mit "Lizenznehmer" bezeichnet) als Endanwender und Steffen Weber (nachfolgend mit "Lizenzgeber" bezeichnet) für das oben aufgeführte Softwareprodukt.
Das Software-Produkt (“Software”) wird nicht an Sie verkauft, sondern an Sie lizenziert.
Mit dem Kauf des Produktes, spätestens jedoch durch Öffnen der Verpackung der gelieferten Software oder starten der Software, erklären Sie sich einverstanden, an die Bestimmungen dieses Vertrages gebunden zu sein.
Wenn Sie den Bestimmungen dieses Vertrages nicht zustimmen, der Lizensgeber nicht bereit, die Software an Sie zu lizenzieren. In diesem Falle sind Sie nicht berechtigt, die Software zu benutzen. Bitte setzen sie sich dann umgehend mit dem Lizenzgeber in Verbindung.
Dieses Software-Produkt enthält einen USB Stick und eine CD. Die Software ist nur in Verbindung mit dem USB Stick nutzbar. Auf der CD befindet sich eine Sicherungskopie des USB Sticks, da dieser nicht sicher gegen ein löschen der Datei gesichert werden kann.
Das Softwareprodukt ist sowohl urheberrechtlich als auch durch andere Gesetze und Vereinbarungen über geistiges Eigentum geschützt.
Mit Erwerb dieses Produkts wird dem Lizenznehmer ein einfaches Recht zur Benutzung der Software (Lizenz) eingeräumt. Das Softwareprodukt wird lizenziert, nicht verkauft. Eine Lizenz für das Softwareprodukt darf nicht geteilt werden oder gleichzeitig an verschiedenen Computern genutzt werden.
Es ist unzulässig die Software oder Teile der Software zu dekompilieren, modifizieren, übertragen oder zu disassemblieren. Eine unzulässige Nutzung, insbesondere Weitergabe von Kopien oder Nutzung auf weiteren Computern, hat automatisch die Beendigung dieser Lizenz zur Folge. Der Lizenznehmer haftet für alle Schäden, die durch Verletzung dieser Bedingungen entstehen.
Das Softwareprodukt wurde vom Lizenzgeber mehrere Jahre mit größter Sorgfalt erarbeitet und geprüft. Die Ergebnisse wurden durch Probe, Zeichnung oder praktische Umsetzung kontrolliert.
Des Weiteren wurde es mit verschiedenen Excel Versionen (2003, 2007, 2010) sowie verschiedenen Windows Betriebssystemen (Windows XP, Windows Vista, Windows 7) erfolgreich getestet. Die Software sollte auch ab Excel 97 funktionieren allerdings KANN der Funktionsumfang eingeschränkt sein.
Die Software funktioniert nur mit eingeschalteten Makros und nicht mit dem Paket Office Starter 2010.
Der Lizenzgeber schließt jedoch ausdrücklich eine Gewährleistung für das Softwareprodukt aus. Das gesamte Risiko, das aus der Leistung des Softwareproduktes entsteht, verbleibt beim Lizenznehmer. Der Lizenzgeber weist ausdrücklich darauf hin, daß er weder irgendeine Haftung noch irgendeine juristische Verantwortung für Kosten und Folgekosten übernimmt, die sich aus dem Verwenden des Softwareproduktes (oder der Unmöglichkeit, das Softwareprodukt zu verwenden) ergeben.
Der Lizenzgeber übernimmt keine Gewähr dafür, dass das Softwareprodukt den Anforderungen und Zwecken des Lizenznehmers genügt oder mit anderer von ihm ausgewählter Software bzw. Hardware zusammenarbeitet.
Für vom Lizenzgeber verkaufte Hardware übernimmt der Lizenzgeber die gesetzliche Haftung nach Maßgabe der vorangegangenen Bestimmungen ab Übergabe der Hardware.

References: § 19
 § 5
 § 2
 § 1
 § 312
 § 3
 § 312
 § 3