Source: http://www.mediazeit.de/tierdach/news_seite/email_news/anzeige_welt_veganer.shtml
Timestamp: 2016-09-27 13:44:51+00:00

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tierdach.de: Unglaublicher Artikel in der WELT: Anzeige wegen Hetze gegen Veganer
Hetze gegen Veganer in der WELT Home Suche G�stebuch Impressum Tier-News Tier-Links Tier-Termine Tiere in der Kunst Zitate Medien
Menschen- und tierfeindlicher Beitrag in der Welt zieht Anzeigen nach sich Aktuelle News finden Sie in der tierdach-Newsliste
• Wölfe, Deutschland • Katzen, Griechenland • Schlachthöllen
• Tiertransporte: Protest Brüssel • Fische und Angeln
tierdach-Fotogalerien verschiedener Events. Fotos und Berichte. Tierrechts-Kongress 2004
Volksverhetzung im Verlag Axel Springer?
Hier zu Seite: Veganerhetze II (Eltern ließen Kind verhungern) 01.02.04
Unsere Arbeit wird offensichtlich immer schwieriger, so werden nicht nur Aufklärungsseiten (z.B. die Covance-Enthüllungen bei BUAV) zensiert, es häufen sich auch Attacken gegen Tierschutz-/rechtsseiten. In diesem Zusammenhang möchte ich meine Freude darüber ausdrücken, dass www.fellbeisser.info wieder online ist! Sehr empfehlen möchte ich auch eine außerordentlich wichtige Aufklärungsseite der Tierversuchsgegner Saar, die hautnah über die Geschehnisse in Thailand bezüglich der Geflügelpest berichtet.
Die Leute, die sich für Tiere einsetzen, werden leider in letzter Zeit immer wieder kriminalisiert oder es wird verächtlich gegen sie aufgehetzt - nicht nur von der Tierquallobby, sondern vor allem von den Medien (Polylux-Beitrag: "Durchgeknallte Tierschützer", Verunglimpfung in der ARD, Panikmache in den Salzburger Nachrichten, "Tierschutz-Eintopf" in der Kölnischen Rundschau usw.) Das ist sehr empörend und ungerecht. Eine mögliche Erklärung, auf jeden Fall aber sehr wertvolle Gedanken hierzu hat Birgit Mütherich formuliert: Polemik gegen Tierschützer.
DIE WELT publiziert derzeit gehäuft extremst menschen- und tierverachtende Beiträge, so dass jeder aufgerufen ist, dagegen zu protestieren. Untenstehend sehen Sie eine Anzeige, die anlässlich eines Artikels in der Welt erstattet wurde.
"Wir leben in einer absonderlichen Zeit, in der Menschen, die in ihrer Nahrungsauswahl gesundheitsbewusst und mitfühlend sind, oft als verrückt bezeichnet werden, während man andere als normal betrachtet, deren Nahrungsgewohnheiten Krankheiten und immense Leiden hervorrufen." (John Robbins)
Bild oben: "Der Wächter" - ARCIMBOLDO, Giuseppe. Vegetables in a Bowl or The Gardener, Oil on panel. Museo Civico, Cremona. Zur "Tiere-in-der-Kunst-Liste" zur Postkarte Der Wächter
Medieninformation 30. Januar 2004
der Stiftung Albert Schweitzer für unsere Mitwelt Unter dem Aktenzeichen 7101 Js 140/04 ermittelt die Staatsanwaltschaft Hamburg gegen Verantwortliche der Tageszeitung DIE WELT wegen Volksverhetzung (§ 130 des Strafgesetzbuches), Verleumdung und Beleidigung. Strafanzeige erstattete die Stiftung Albert Schweitzer für unsere Mitwelt. Opfer einer Hasstirade sind in der vom Springer Verlag herausgegebenen Tageszeitung "Die Welt" die Veganer geworden: In einem redaktionellen Beitrag vom 10. Januar 2004 (Seite 8) billigt eine Autorin den Wunsch eines ungenannten Berliners, sich der Veganer mittels eines Massakers zu entledigen. „Mit einem Maschinengewehr bewaffnet“ will er „zu einem Veganertreffen gehen, dort die Tür eintreten und dann zur Tat schreiten“. Veganer sind Menschen, die nicht nur wie Vegetarier den Verzehr von Fleisch ablehnen, sondern alle tierischen Produkte. Sie fühlen sich, im Sinne von Albert Schweitzers Ethik, „allem Leben“ gegenüber zu Schonung und Rücksichtnahme verpflichtet. Veganer finden deshalb nicht nur Schlachtfelder und Vernichtungslager ungeheuerlich, sondern auch Schlachthöfe.
Einige Veganer wagen in strikter Konsequenz öffentlich einen Vergleich des industriellen Umgangs mit Tieren - qualvolle Langzeit-Tiertransporte, lebenslange Massenpferche von Geflügel, Rindern und Schweinen - mit der von Menschen in Konzentrationslagern wie Treblinka erlittenen Qual. Der Springer Verlag wäre gut beraten, derartigen verbalen und mentalen Entgleisungen in einer angesehenen Publikation wie der "Welt" keinen Raum zu geben. Eine Entscheidung der Staatsanwaltschaft bezüglich der Strafverfolgung ist nicht vor Ende Februar 2004 zu erwarten.
Vorstand der Stiftung Albert Schweitzer für unsere Mitwelt, Frau Hanna Wolf; Wessobrunner Straße 33, 81377 München, Telefon 089/7146109, Telefax 089/7192293
Die untenstehende Anzeige bezieht sich auf:
"DIE WELT" am 10.01.2004, S. 8: Essen und nicht essen
Kolumne von Iris Hanika. Link zur Onlineseite
Link zum "Nachschlag" von Frau Hanika "Schmähungen"
Link zum Forum der WELT
Link zur Diskussion im Cybiz-Forum
Link zum Diskussions-Forum bei vegan.de
Anzeige von Dr. Ernst W. Henrich
Anzeige PAKT e.V. - Politischer Arbeitskreis
für Tierrechte in Europa PAKT (pdf, 36 KB)
Auch der Vegetarier-Bund Deutschlands e.V. (VEBU) und Thomas Schönberger (VEBU-Vorsitzender) selbst haben Anzeige erstattet
Leserbrief von Barbara Hohensee
Leserbrief von Gudrun Stammler
Leserbrief von Helmut Kaplan
Leserbrief von Birgit Mütherich
Leserbrief von Gabriele Gronkowsky
Leserbrief von Elke Paus
Leserbrief von Evelyn Rohrbach
Anmerkung zu der Anzeige:
Es könnte wegen des Verdachts eines weiteren Straftatbestandes angezeigt werden: §131 StGB: Gewaltdarstellung. (1) Wer Schriften [...], die grausame oder sonst unmenschliche Gewalttätigkeiten gegen Menschen in einer Art schildern, die eine Verherrlichung oder Verharmlosung solcher Gewalttätigkeiten ausdrückt oder die das Grausame oder Unmenschliche des Vorgangs in einer die Menschenwürde verletzenden Weise darstellt, 1. verbreitet [...] wird mit Freiheitsstrafe [...] oder mit Geldstrafe bestraft.
Unmenschlichkeit und Verharmlosung treffen auf die Gewaltphantasie des angeblichen Autors auf jeden Fall zu: So Schönke-Schröder, Strafgesetzbuch. Kommentar. 25. Aufl., § 131, Rdnr. 7: "Grausam ist eine Gewalttätigkeit, wenn sie [...] Unmenschlich ist sie, wenn sie - auch ohne grausam zu sein - Ausdruck einer menschenverachtenden und rücksichtslosen Gesinnung ist, so z.B. das Erschießen eines anderen, nur weil es dem Täter "Spaß" macht, [...]"
Verharmlosung ergibt sich daraus, dass die Gewaltorgie ("My Lai") als verständliche Reaktion auf das angebliche Verhalten der Veganer dargestellt wird, als angemessene "Lösung" für das Problem, das sie in deren Aktivitäten und der Verwendung des Zitates von I. B. Singer sieht. Schönke-Schröder, § 131, Rdnr. 9: "Verharmlosen solcher Gewalttätigkeiten ist ihre Bagatellisierung als eine übliche, jedenfallls aber akzeptable oder nicht verwerfliche Form menschlichen Verhaltens oder gesellschaftlicher Auseinandersetzungen." (Dies trifft auf die Darstellung der Frau Hanika eindeutig zu).
Noch mehr Gründe für eine Anzeige hier (... z.B. öffentliche Beschimpfung einer Weltanschauungsgemeinschaft (§166 StGB) oder Aufforderung zu Straftaten (§111 StBG) kann jede/r, auch z.B.ein Nichtveganer, Strafanzeige erstatten.
Nur Beleidigung und Verleumdung sind sogenannte Privatklage-Tatbestände, die mit einem persönlichen STRAFANTRAG versehen sein müssen; hier kann jeder, der als Veganer lebt, sich als Einzelperson durch Anzeige gegen die öffentliche Herabsetzung zur Wehr setzen...)
Kein Anzeigeerstatter muss juristische Kenntnisse haben, und er muss auch keinen Anwalt beschäftigen. Kosten entstehen nicht.
Rechtsanwalt Wolfgang Schindler
Wessobrunner Stra�e 33, 81377 M�nchen
Telefon 089/7146109, Telefax 089/719 2293
M�nchen, den 22. Januar 2004 Strafanzeige gegen
Frau Iris Hanika (A)
und die f�r die Herausgabe der Zeitung DIE WELT Verantwortlichen des Springer Verlages Hamburg (B)
Verdacht von Straftaten gem. �� 130 I Nr. 1 und 2, II, 185, 186 oder 187 StGB wegen des Artikels �Essen und nicht essen� in DIE WELT vom 10.1.2004, Seite 8
durch den Inhalt (s.u. I) und die Verbreitung des o.g. Artikels (Anlage) werden die Straftatbest�nde der Beleidigung (s.u. IV), der �blen Nachrede bzw. der Verleumdung (s.u. V) und der Volksverhetzung (s.u. III) erf�llt. Ich erstatte Strafanzeige unter jeweiliger Vollmachtsanlage
hinsichtlich der Volksverhetzung im Namen der Stiftung Albert Schweitzer f�r unsere Mitwelt, M�nchen, und
hinsichtlich der Beleidigung und der Verleumdung im Namen von Herrn Harald Ullmann, Pforzheimer Str. 383, 70499 Stuttgart, f�r den ich auch die Strafantr�ge gem. � 194 I S. 1 StGB stelle. Herr Ullmann ist seit 1986 Veganer.
Die folgenden Ausf�hrungen beziehen sich auf die Angezeigte zu A und entsprechend den Unterschieden zwischen � 130 Abs. I und Abs. II StGB auch auf die Angezeigten zu B. Es wird dabei als selbstverst�ndlich vorausgesetzt, dass die Angezeigten zu B mit Herausgabe und Verkauf der Zeitung DIE WELT am 10.1.2004 Schriften verbreitet und den Inhalt des o.g. Artikels gekannt haben.
I. �u�erungen im Artikel �Essen und nicht essen�, die relevant iSd �� 185 (Beleidigung), 186 (�ble Nachrede), 187 (Verleumdung) und 130 I (Volksverhetzung) StGB sind.
Die Angezeigte zeichnet - menschenverachtend formulierend - ein v�llig negatives Bild der Veganer [1], aller Veganer. H�tte sie die G�ltigkeit ihrer Behauptungen auf Teilgruppen der Veganer beschr�nken wollen, h�tte sie dies ohne weiteres ausdr�cken k�nnen. Da der Artikel frei von diesbez�glichen Relativierungen ist, sind alle Veganer demzufolge
�unertr�glich�, (weil Veganer bei der Essensauswahl weltanschaulich gepr�gt sind)
von �obsz�ner Dummheit�,
�perfide�,
�Wohlstandsmaden�.
Diese Beleidigungen werden durch die Angezeigte gerechtfertigt mit Hinweisen auf Verhaltensweisen bzw. Meinungen von Veganern, die
Normalb�rgerInnen wegen Milch im Kaffee als �schlechte Menschen� bewerten,
Normalb�rgerInnen, die gern ein Schnitzel essen, mit �Massenm�rdern gleichsetzen�,
gegen Pelzgesch�fte demonstrieren,
Plakate kleben, auf denen steht, dass f�r Tiere jeden Tag Treblinka sei
Unausgesprochener Schluss der Angezeigten: T�dlicher Hass auf Veganer sei erkl�rbar und verst�ndlich. W�rtlich hei�t es in dem Artikel der Angezeigten:
�Am extremsten und am unertr�glichsten in dieser Hinsicht sind die Veganer, also jene Leute, die keinerlei tierische Produkte essen, au�erdem weder Leder noch Pelz tragen und Plakate kleben, auf denen steht, dass f�r Tiere jeden Tag Treblinka sei. Ein Berliner Autor replizierte darauf einmal, er w�rde gerne mit einem Maschinengewehr bewaffnet zu einem Veganertreffen gehen, dort die T�r eintreten und dann mit den Worten �F�r Tiere mag jeden Tag Treblinka sein, aber f�r euch ist heute My Lai� zur Tat schreiten.�
Ob es diesen �Berliner Autor� gibt oder ob dies nur ein von der Angezeigten benutztes Stilmittel ist, eigene Gedanken zu verschleiern, erscheint aus strafrechtlicher Sicht letztlich bedeutungslos.
- 3 - II. Wie weit weichen die von der Angezeigten ver�ffentlichten Einsch�tzungen der Veganer vom objektiv Zutreffenden ab?
Antworten auf diese Frage sind zun�chst bei der Pr�fung einzelner Merkmale des gesetzlichen Tatbestandes bedeutsam. So wird in � 130 I StGB (Volksverhetzung) u.a. darauf abgestellt, ob verleumdet, also bewusst Wahrheitswidriges behauptet wurde. Ist die Tatbestandsm��igkeit bejaht (vgl. hierzu III, IV und V) tragen die Antworten dazu bei, das kriminelle Gewicht der gegebenen Handlungen absch�tzen zu k�nnen, was Einfluss auf das Strafma� hat. Auch ist der etwaige Schutz durch Grundrechte umso geringer je weniger Behauptungen objektiv zutreffen. 1) Grunds�tzliches �ber Veganer
Alle Veganer - etwa 200.000 in der BRD - verbindet die �berzeugung, dass es unethisch ist, Tiere zu nutzen, gleich in welcher Form. Diese grunds�tzlich achtenswerte �berzeugung beruht auf der Erkenntnis, dass Tiernutzung typischerweise mit Leiden/Schmerzen bzw. dem Tod der Tiere verbunden ist [2]. Derartige Beeintr�chtigung �anderer� (wozu Menschen und Tiere gez�hlt werden) versuchen Veganer - entschiedener und konsequenter als beispielsweise Vegetarier bzw. Durchschnittsb�rger - zu vermeiden. Sie nehmen dabei Schwierigkeiten bei der Erf�llung grundlegender Lebensbed�rfnisse hin und beweisen, dass das Weglassen tierlicher Produkte zwar unbequem, aber ohne weiteres machbar ist [3].
Ihre Lebenshaltung ist durch �u�erste R�cksichtnahme gepr�gt - insbesondere gegen�ber Schutzbed�rftigen. �hnliche R�cksichtnahme fand sich zu allen Zeiten nicht nur in einzelnen Ausnahmemenschen [4] und findet sich seit Jahrhunderten in der Kultur der indischen Jain, die beispielsweise im Freien Mundt�cher umbinden um auch nicht versehentlich kleine Insekten einzuatmen und dadurch zu t�ten. Auch wenn dies dem europ�ischen Normalb�rger �bertrieben erscheint, wird er derartigen �berzeugungen mit berechtigtem Respekt begegnen.
Anders als die Angezeigte unterstellt, haben keinesfalls alle Veganer das Bestreben, andere davon zu �berzeugen, dass ihr Verhalten, insbesondere ihre Ignoranz tierischem Leid gegen�ber, falsch sei. Nur eine Minderheit tritt - in aller Regel im Rahmen der Gesetze - �ffentlich in Erscheinung und w�hlt dabei Methoden, die von manchem als provokant bewertet werden. Aber selbst in Bezug auf diese Minderheit der Veganer ist die Einsch�tzung der Angezeigten absurd.
Trotzdem besteht die Gefahr, dass sich bestimmte Bev�lkerungsteile durch derartige Demagogie und die Verbreitung v�llig abwegiger Behauptungen davon �berzeugen lassen, dass es sich bei den Veganern um - hassenswerte - Andersdenkende handelt.
2) �F�r Tiere ist jeden Tag Treblinka�
Mit dieser Aussage kann bei objektiver Bewertung weder �obsz�ne Dummheit� noch irgendein logisch begr�ndbarer Ansatz f�r t�dlichen Hass belegt werden, was die Angezeigte mit ihrem Artikel gleichwohl versucht. Der Vergleich Vernichtungslager und Schlachthof mag nicht geschmackvoll sein, wie auch m�glicherweise schon die Aussage von Prof. Dr. Grzimek, der die Batteriek�fighaltung 1976 - rechtlich zul�ssig - als �niedertr�chtige KZ - K�fighaltung� bezeichnete [5]. Er mag wegen einer gewissen Provokanz auch durchaus kontraproduktiv hinsichtlich der Ziele der Veganer sein, aber eins ist er gewiss nicht: Unzutreffend [6].
Darauf weist bereits der Ursprung der Aussage �F�r Tiere ist jeden Tag Treblinka�. Sie stammt von Isaac B. Singer [7], der nicht nur Nobelpreistr�ger sondern auch Jude war. Ihn hat das f�rchterliche Leiden und Sterben seiner j�dischen Mitb�rger als Folge nationalsozialistischer Willk�r pers�nlich betroffen [8]. Wer nun das Gef�hl hat, der Vergleich menschlichen mit tierischem Elend entw�rdige, entwerte oder beleidige gar den Menschen, der m�ge erkl�ren, warum ein hochsensibler j�discher Schriftsteller diesen Vergleich offenbar besonders treffend fand.
Und nicht nur einer. Theodor W Adorno, j�discher Philosoph und Soziologe: �Auschwitz f�ngt da an, wo einer im Schlachthof steht und sagt, es sind ja nur Tiere.� Auch der Literatur-Nobelpreistr�ger des Jahres 2003, J.M. Coetzee, findet den Vergleich von Vernichtungslagern und Schlachth�fen nahe liegend. In seinem Buch �Das Leben der Tiere� [9] l�sst er eine seiner Romanfiguren fragen: �Wenn wir es ablehnen, mit den Henkern von Auschwitz unser Brot zu brechen, k�nnen wir dann weiter unser Brot mit den Schl�chtern von Tieren brechen?�
In seinem Artikel �Treblinka der Tiere� [10] l�sst der Feuilletonredakteur der S�ddeutschen Zeitung - Ulrich Raulff - nicht den Hauch eines Zweifels hinsichtlich der Statthaftigkeit des Vergleiches zwischen Vernichtungslagern und Schlachth�fen. Auch Leo Tolstoi vergleicht menschliches mit tierischem Leid, wenn er in Krieg und Frieden feststellt: Solange es Schlachth�fe gibt, wird es Schlachtfelder geben.
All diesen f�hrenden Geistern wird man weder abstruse Gedanken noch die Absicht unterstellen k�nnen, durch einen solchen Vergleich die Menschen oder bestimmte Menschengruppen (z.B. die Juden) beleidigen zu wollen. Sie leugnen selbstverst�ndlich nicht die Tatsache gro�er Unterschiede zwischen Mensch und Tier. F�r sie ist es auch, wie f�r jeden Veganer, offensichtlich, dass es unter Elefanten keinen Mozart gibt und selbst unter Schimpansen kein Einstein zu erwarten ist [11].
Zutreffend gehen all diese Menschen aber davon aus, dass es keinen prinzipiellen Unterschied im Leiden und beim Schmerzempfinden zwischen (jedenfalls �h�heren�) Tieren und Menschen gibt [12]. Wie sollte es auch anders sein, angesichts identischer biologischer Gegebenheiten und gleichartiger Reaktionen? Die Nervenzellen beim Hund sind nicht anders als beim Menschen. Das Kleinhirn, als Sitz der Gef�hle, ist ann�hernd identisch [13]. Die Gro�hirnrinde ist unterschiedlich, damit wohl - meistens - auch das Denkverm�gen, das aber die Schmerz- und Leidensf�higkeit nur peripher ber�hrt [14].
Auf diese Analogie in Bezug auf Schmerz- und Leidensf�higkeit soll der Treblinka/Schlachthof Vergleich aufmerksam machen. Veganer und andere Tierrechtler sind nun der Auffassung, dass diese Gleichartigkeit auch dazu f�hren sollte, auf Schmerz- und Leidensf�higkeit von Mensch und Tier in gleicher Weise R�cksicht zu nehmen [15].
Das durchrationalisierte T�ten im Schlachthof ist demzufolge �hnlich ablehnenswert wie das T�ten von Menschen aus rassistischen Gr�nden. Eine �berwiegende Mehrzahl der Bev�lkerung ist, vielfach auch aus Scheu vor den Konsequenzen, nicht bereit, diese Fragen unvoreingenommen zu durchdenken und von bequemen Vorurteilen Abschied zu nehmen. Fleisch ist keinesfalls notwendiger Bestandteil menschlicher Ern�hrung. Die Unterschiede zwischen Mensch und Tier, Frau und Mann, Wei�em und Farbigem sind allenfalls geeignet, Faustrecht zu rechtfertigen.
Auch die Minderheit der Veganer, die mit der These �F�r Tiere ist jeden Tag Treblinka� an die �ffentlichkeit tritt, schafft Denkanst��e und leistet so einen Beitrag im Hinblick auf einen ethischen Fortschritt mit stark erweitertem Schutz aller Schw�cheren.
Dieser ethische Fortschritt wird gef�hrdet, wenn aktive Veganer nicht vor nackter Gewalt oder der Drohung damit gesch�tzt werden. Der Staat hat zu Recht das Gewaltmonopol. Er muss f�r entsprechenden Schutz sorgen.
3) Auch weitere Behauptungen der Angezeigten sind v�llig ungeeignet zu begr�nden, warum t�dlicher Hass auf Veganer zu billigen sei.
a) Wer gerne Schnitzel isst, wird mit Massenm�rdern gleichgesetzt.
Diese Behauptung der Angezeigten ist verleumderisch. Veganer dr�ngen im allgemeinen niemanden ihre Meinung auf. Nach Erfahrung des Unterzeichners sind sie lediglich bereit zu erkl�ren, warum sie beispielsweise auf Schweineschnitzel verzichten.
Selbst wenn man es als grunds�tzlich ethisch gerechtfertigt ansieht, dass der Mensch Tiere zur Fleischerzeugung nutzt [16], so kritisieren die Veganer, aber auch Millionen andere B�rger [17], insbesondere die Umst�nde unter denen Fleisch erzeugt wird.
Eine objektive Pr�fung ergibt, dass z.B. 44,3 Millionen Schweine [18] jedes Jahr in Deutschland �verbraucht� werden und 96% hiervon lebenslang erheblich leidet [19] und keinesfalls die gesetzlich vorgesehene �verhaltensgerechte Unterbringung� erh�lt. Gesamtlebensfl�che pro Tier weit weniger als 1 m². Ein Alptraum ist wohl auch das Schlachten, das nur in seltenen Ausnahmef�llen �schonendst� erfolgt. Im Gegenteil: Praktiker gehen von bis zu zweistelligen (im Fall der CO2 Bet�ubung) Fehlbet�ubungsraten aus.
Im Rahmen eines Forschungsauftrages des Bundesministeriums f�r Verbraucherschutz, Ern�hrung und Landwirtschaft wurde festgestellt, dass 1,7 % der Tiere das �Abstechen� (zur Ausblutung) bei Bewusstsein erleben [20]. 1,7% von 44,3 Millionen sind 753 Tausend Tiere (pro Jahr). Die vorgeschriebene sorgf�ltige Bet�ubung scheitert vielfach am Akkorddruck.
Ein Schweineschnitzel aus normaler Produktion wird auch der weniger Sensible kaum mit gutem Gewissen essen k�nnen. Das Wissen um die Tatsachen ist leicht verdr�ngt, denn ein St�ck Fleisch in der Styroporschachtel weist nicht auf das dahinterstehende Leiden der Schlachttiere. b) Ein �schlechter Mensch�, wer �Milch in den Kaffee tut�
Auch diese Behauptung verleumdet Veganer. Mein Mandant k�me nicht im Traum auf die Idee, individuellen Milchkonsum als irgendwie gearteten Charaktermangel zu bewerten.
Wer den Konsum von Milch und Milchprodukten hinterfragt, kann allerdings gute Gr�nde finden, im Interesse der Milchk�he und K�lber darauf zu verzichten.
Die gem�chlich auf der Wiese lebende Kuhherde ist die absolute Ausnahme. In Wahrheit stehen Milchk�he �berwiegend in lebenslanger Anbindehaltung. Standard ist der Kurzstand mit Gitterrost, etwa 150 cm lang und 100 bis 110 cm breit. Als Anbindevorrichtung werden Ketten oder Halsrahmen verwendet. H�ufig wird nicht eingestreut.
Ein erheblicher Teil der Milchk�he bekommt ganzj�hrig keinen Auslauf. ... das Fehlen von Einstreu verursacht u.a. Drucksch�den, Verletzungen durch Rutschbewegungen und Ausgr�tschen. Kein erhebliches lebenslanges Leiden ist eigentlich nur bei Laufstallhaltung mit eingestreuten Liegeboxen und Laufh�fen anzunehmen [21]. Bewusste Menschen sollten also zumindest Milch und Milchprodukte nur aus �kobetrieben nachfragen.
Auch hier sorgen Veganer f�r Impulse und m�gliche Verbesserungen bei der Milchviehhaltung, gerade indem sie das scheinbar unm�gliche, die v�llige Aufgabe der Nutztierhaltung fordern.
c) Aufruf zu Demonstrationen vor Bekleidungsgesch�ften, die Pelze verkaufen.
Ja, das tun die Veganer. Aber auch alle Tiersch�tzer in der ganzen Welt. Hinter ihnen steht eine �berw�ltigende Mehrheit der Bev�lkerung. Pelztiere sind Wildtiere, keine Haustiere und man kann sie de facto nicht artgerecht - also gesetzm��ig iSd � 2 TierSchG - halten [22].
Ein vollst�ndiges Verbot der Pelztierhaltung wird in Deutschland erwogen und ist in �sterreich und England bereits umgesetzt.
Pelztierhaltung ist Tierqu�lerei, die man Millionen Tieren antut. Hierf�r gibt es keine Rechtfertigung, denn es gibt viele alternative Bekleidungsst�cke, die effektiv wie Pelzm�ntel bei kaltem Wetter sch�tzen. F�r die Befriedigung des Bed�rfnisses nach Luxus und Zur-Schau-Stellung pers�nlichen Wohlstandes gibt es ausreichend �leidfreie� M�glichkeiten.
Warum Menschen, die zu (friedlichen) Demonstrationen vor Pelzgesch�ften aufrufen, Zielscheibe t�dlichen Hasses sein sollen, das ist hoffentlich selbst Inhabern von Pelzgesch�ften ein R�tsel.
III) Tatbestandmerkmale des � 130 I StGB (Volksverhetzung)
1) Die Angezeigte schreibt nicht: Erschie�t alle Veganer. Sie dr�ckt ihren Hass sehr viel subtiler aus.
Sie berichtet von einem �Berliner Autor�. Der t�dliche Hass dieses Mannes wird veranschaulicht: Er versp�rt den Wunsch mit einem Maschinengewehr in der Hand Veganer niederzumachen. Mit dem Satz �Da� die Veganer solche Aggressionen ausl�sen, liegt an dieser obsz�nen Dummheit ...� gibt sie eine Kurzantwort auf die Frage, warum versp�rt ein Schriftstellerkollege Mordlust gegen�ber Veganern. Mit weiterer z.T. beleidigender Kritik ergeben sich weitere Rechtfertigungen f�r den t�dlichen Hass.
Veganer seien �am extremsten und unertr�glichsten�, von �ma�loser Selbstgerechtigkeit�; sie seien �perfide�, setzten alle, die gern ein Schnitzel essen mit Massenm�rdern gleich, und so weiter, und so weiter. Fragt man nun, was will uns die Angezeigte sagen, dann lautet die Antwort:
Veganer sind das letzte. T�dlicher Hass auf sie ist verst�ndlich und verdient.
2) Dieser Artikel hat etwa 600.000 Leser [23] gefunden und damit einen nicht unerheblichen Teil der �ffentlichkeit erreicht.
Damit ist er, unter Ber�cksichtigung des unter 1) festgestellten, ohne weiteres geeignet, den �ffentlichen Frieden zu st�ren, zumal Veganer ja auch noch als Sozialschmarotzer dargestellt werden.
Nach BGH 46, 212 sollte die Bef�rchtung, die �ffentliche Rechtssicherheit werde gest�rt, einen konkreten Niederschlag finden. Dies w�re beispielsweise der Fall, wenn infolge des Artikels nun tats�chlich Veganer angegriffen w�rden. Dies wird hoffentlich nicht geschehen. Falls doch, ist es nicht gesichert, dass der Unterzeichner bzw. die mit diesem Fall befassten Beh�rden hiervon Kenntnis erhalten werden.
Wer sich das Schicksal von Rudi Dutschke vor Augen f�hrt, kann allerdings keine Zweifel daran haben, dass der Artikel geeignet ist, labile, gewalt- und hassbereite Naturen dazu zu bewegen, �ber Veganer herzufallen, sie in ihren Treffpunkten und bei ihren Veranstaltungen nicht nur zu st�ren, sondern zu verpr�geln oder sonst Gewalt anzutun.
Ein alternatives Kriterium, das die Geeignetheit zur Friedensst�rung zu belegen vermag, sind die tats�chlichen Angst- und Abwehrreaktionen der Angegriffenen [24]. Verschiedenste Veganergruppen raten mittlerweile auf Grund des Artikels zu Vorsichtsma�nahmen.
Im �brigen ist darauf hinzuweisen, dass der hier anzulegende Ma�stab kein allzu strenger ist. Die h�chstrichterliche Rechtsprechung - BGH 29, 26; 34, 332; 46, 42 - hat die Eignung zur St�rung des Rechtsfriedens ohne weitere Probleme in F�llen bejaht, in denen �u�erungen nicht einmal �ffentlich erfolgten, aber eben zur �ffentlichen Friedensst�rung geeignet waren [25].
3) Veganer sind ohne weiteres Teile der Bev�lkerung iSd � 130 StGB.
Teile der Bev�lkerung sind, zahlenm��ig nicht unerhebliche Personenmehrheiten, die auf Grund gemeinsamer �u�erer oder innerer Merkmale als unterscheidbarer Teil von der Gesamtheit der Bev�lkerung abgrenzbar sind [26].
Das Unterscheidungsmerkmal ist konkret die politische bzw. weltanschauliche �berzeugung [27] auf andere - was nicht nur Mitmenschen sondern auch �Mitgesch�pfe� (so w�rtlich das Tierschutzgesetz in � 1) umfasst - �u�erste R�cksicht zu nehmen. Dazu geh�rt es, beispielsweise keinerlei tierliche Produkte zu nutzen (s.o. II 1).
4) Mit dem Artikel wird zum Hass gegen Veganer iSd � 130 Abs.I Nr. 1 aufgestachelt.
Dies ergibt sich ohne weiteres aus dem unter 1) und I) dargestellten.
Der Inhalt des Artikels geht weit �ber das hinaus, was zur Erzeugung von blo�en Gef�hlen der Ablehnung bzw. Missachtung beim Leser geeignet ist.
5) Die Menschenw�rde der Veganer wird dadurch angegriffen, dass sie in besonderem Ma�e beschimpft, b�swillig ver�chtlich gemacht und verleumdet werden.
Damit ist der Tatbestand des � 130 Abs. I Nr. 2 erf�llt.
Betrachtet man den gesamten Inhalt des Artikels (s.o. I und III 1) ergibt sich, dass nicht nur ein Angriff auf die Ehre der Veganer sondern auf ihre menschliche W�rde vorliegt. Die Angezeigte spricht Ihnen jede Gleichwertigkeit mit anderen ab, wenn sie t�dlichen Hass auf Veganer rechtfertigt und begr�ndet. Es ist dabei unerheblich, dass sie diesen Hass durch einen anderen formulieren l�sst. �berhaupt keine Frage [28] ist es, dass sie sich diesen Hass zu eigen macht, denn sie erkl�rt und billigt ihn.
Wie eine Analyse der �u�erungen im einzelnen zeigt, gehen die Angriffe weit �ber blo�e Ehrverletzungen hinaus. Sie sind Verletzungen der Menschenw�rde.
a) Veganer seien am extremsten und am unertr�glichsten, in ihrer Hysterie sich beim Essen von ihrer Weltanschauung leiten zu lassen.
Hierzu liest man w�rtlich: �Das hat nichts mit der Hysterie zu tun, die ich meine. Die setzt vielmehr ein, wenn man sich beim Essen nicht vom Wohlbefinden, sondern von der Weltanschauung leiten l�sst. ... Am extremsten und unertr�glichsten in dieser Hinsicht sind die Veganer, also jene Leute ... .�
Damit werden die Veganer im Wesenskern ihres Menschseins, in ihrer Gewissensfreiheit bzw. ihrem Recht auf weltanschauliche Selbstbestimmung und damit in ihrer menschlichen W�rde angegriffen. Diese Rechte sind ausdr�cklich durch unsere Verfassung - Art. 4 Abs. 1 GG - gesch�tzt.
Dazu Roman Herzog, ehemaliger
Bundespr�sident [29]
�Wenn irgendein Grundrechtsartikel, so ist Art. 4 ein unmittelbarer Ausfluss des in Art. 1 I f�r unantastbar erkl�rten Prinzips der Menschenw�rde und damit zugleich eines der von Art. 1 II angesprochenen unver�u�erlichen und unverletzlichen Menschenrechte.�
Die Entscheidung der Veganer, keine tierischen Produkte zu essen, sei sogar �am unertr�glichsten�. Der Angezeigten wird man die Frage stellen d�rfen, ob im Fall von Juden und Mohammedanern, die den Schweinebraten verweigern, angesichts �einfacher Unertr�glichkeit� eine Ermahnung reicht oder ob auch in diesem Fall eine L�sung mittels Maschinengewehr vorzuziehen w�re. Es ist zu hoffen, dass die Angezeigte zumindest Normalb�rgern das Recht zugesteht, auf z.B. G�nsestopfleberprodukte, trotz behaupteter besonderer Schmackhaftigkeit, aus Gewissensgr�nden verzichten zu d�rfen.
b) Veganer seien �Wohlstandsmaden�
Dieser Angriff ist besonders infam, denn die Lebensf�hrung der Veganer zeichnet sich dadurch aus, dass sie auf viele Produkte verzichten, die man gemeinhin mit �Wohlstand� verbindet. Auf dem Tisch des Veganers finden sich keine Wurstspezialit�ten aus deutschen Landen, kein irischer Lachs, kein franz�sischer Camembert und kein Parmaschinken.
Maden (�Made im Speck�) zeichnen sich dadurch aus, dass sie auf Kosten anderer, ein �ppiges Leben f�hren. Bezogen auf die Veganer liegt in einer derartigen Unterstellung auch ein Angriff auf den Kern menschlichen Selbstverst�ndnisses, auf die W�rde des Einzelnen. F�r die allermeisten Menschen z�hlt es zum wichtigsten Lebensziel, durch eigene Leistung, den eigenen Lebensunterhalt bestreiten zu k�nnen. Es bedarf keiner Erw�hnung, dass Veganer in Bezug auf ihre beruflichen Ziele und ihr berufliches Verhalten sich vom Rest der Bev�lkerung nicht unterscheiden.
Zur Orientierung sei auf die Aussage �Die Juden sind Untermenschen� verwiesen. Sie verletzt nach h�chstrichterlicher Rechtsprechung [30] eindeutig die Menschenw�rde iSd � 130 StGB. IV) Beleidigung gem. � 185 StGB
Die Tatbestandsm��igkeit ergibt sich auf Grund des oben (I, III 1 und insbesondere III 5 a,b) bereits Dargestellten.
In Bezug auf �obsz�ne Dummheit� bleibt anzumerken, dass hier �ber die Verbalbeleidigung hinaus, schwerwiegend gekr�nkt wird. Veganer seien nicht nur dumm, sondern dies in besonders absto�ender Weise.
Im Rahmen der Strafzumessung bzw. bei der Frage, ob �ffentliches Interesse (� 374 StPO) an der Strafverfolgung zu bejahen ist, ist zu ber�cksichtigen, dass die Beleidigung �ffentlich und mit au�erordentlicher Breitenwirkung erfolgte. Die Beleidigungen erreichten in schriftlicher Form mehr als 600.000 B�rgerInnen [31].
V) Verleumdung, �ble Nachrede gem. �� 186, 187 StGB
Die Tatbestandsm��igkeit ergibt sich aus dem oben Dargestellten - vgl. II 3.
Bez�glich der Schwere der Tat und der Verfolgungsw�rdigkeit gilt weitgehend das unter IV gesagte.
Die Angezeigte hat keinen Wert darauf gelegt, ihre verleumderischen und hetzerischen Ausf�hrungen auf konkrete Personen zu beziehen, sondern attackiert in ehrenr�hrigen Form alle Veganer. Dazu geh�rt auch - neben ca. 200.000 Betroffenen in Deutschland - der Anzeigeerstatter Harald Ullmann.
gez. W. Schindler
[1] Das f�hrende medizinische W�rterbuch Merriam Webster, Medical Dictionary definiert Veganer als jemand, der keinerlei tierische Produkte isst; nach The American Heritage W�rterbuch, Verlag Houghton Mifflin, ist Veganer ein Vegetarier, der nur pflanzliche Produkte isst und keinerlei Produkte tierischer Herkunft, wie Pelze oder Leder benutzt. Eine Eigendefinition veganer Gruppen findet sich auf der Homepage www.vegan.de
[2] Schindler, NJW 1996, 1802 ff. und Schindler NStZ 2001, 124 ff; beide Beitr�ge werfen ein bezeichnendes Licht auf die seit 30 Jahren scheinlegitimierte Haltung von Legehennen in K�figbatterien. Das in Deutschland am h�ufigsten gehaltene Nutztier wird dabei bis zur Grenze des biologisch machbaren ausgenutzt. Erst das Verfahren vor dem BVerfG (2 BvF 3/90 v. 6.7.1999), das der Unterzeichner f�r das Land NRW f�hren durfte, brachte eine Wende. Die Verh�ltnisse bei anderen Nutztiere wie Schweinen sind ebenfalls gesetzwidrig (� 2 Nr. 1 und wohl auch � 17 Nr. 2 b TierSchG).
[3] Auf die zunehmende Zahl der Veganer reagieren Lebensmittelhersteller wie �Knorr� und �Iglu�, die einige Produkte durch Aufdruck als vegan kennzeichnen. [4] Pythagoras, Plutarch, Leonardo da Vinci, George Bernard Shaw, Leo Tolstoi, Mahatma Gandhi, Albert Schweitzer u.v.a.m.
[5] OLG D�sseldorf, Recht der Landwirtschaft RdL 1977, 42 ff
[6] J.M. Coetzee, Das Leben der Tiere, Verlag S. Fischer, 1999, S 15: Rings um uns herrscht ein System der Entw�rdigung, der Grausamkeit und des T�tens, das sich mit allem messen kann, wozu das Dritte Reich f�hig war, ja es noch in den Schatten stellt, weil unser System kein Ende kennt, sich selbst regeneriert, unaufh�rlich Kaninchen, Gefl�gel, Vieh f�r das Messer des Schlachters auf die Welt bringt.
[7] "Enemies. A Love Story", New York 1971
[8] Viele seiner Verwandten, darunter seine Eltern, kamen in KZs um.
[9] J.M. Coetzee, Das Leben der Tiere, Verlag S. Fischer, 1999, S. 52; im Zweifel s. S. 12, 13, 15, 34, 78 und 79.
[10] SZ vom 26.10.2002
[11] Der Unterschied im Geist ist allerdings geringer als viele glauben. Michael Tomasello, klassisch anthropozentrisch denkender Direktor am Leipziger Max-Planck-Institut, kam nach entsprechenden Untersuchungen zu der Erkenntnis, dass erst die mentale Kapazit�t von f�nfj�hrigen Menschen die der Schimpansen �bersteigt - vgl. DER SPIEGEL 35/2000, S. 222, �Bruder Affe�.
[12] So schon Jean-Jacques Rousseau, �ber den Ursprung und die Grundlagen der Ungleichheit unter den Menschen (1755), Berlin 1955, S. 177: �[...] Da nun Menschen und Tiere das gleiche Empfindungsverm�gen haben, kommt ihnen auch das Recht zu, sich vom anderen nicht unn�tz misshandeln und qu�len zu lassen.�
[13] Die Erbinformation von Mensch und Schimpanse unterscheidet sich nur um 1,6% - DER SPIEGEL 27/93
[14] Dem Nobelpreistr�ger und Begr�nder der Ethologie Konrad Lorenz schienen die Tiere diesbez�glich schutzbed�rftiger als der Mensch, denn es fehlten ihnen im Schmerz/Leiden �die Tr�stungen des Geistes�.
[15] Der Gleichheitssatz ist ein fundamentales Gerechtigkeitsprinzip - vgl. z.B. H�ffe in H�ndel, Tierschutz, Testfall unserer Menschlichkeit, Frankfurt/Main, 1984 ; John Rawls, Theorie der Gerechtigkeit, 1990
[16] Eine Auffassung, die zweifelsfrei auch dem geltenden Tierschutzrecht zugrunde liegt.
[17] Zwar eine Minderheit, aber eine recht gro�e spricht sich gegen die T�tung von Tieren zu Nahrungszwecken aus - EMNID 1985, 24%. Ethisch nicht gerechtfertigt halten 19% der Befragten die T�tung von Tieren zu Nahrungszwecken nach GfM GETAS, Umfrage 1993. Der Geist ist willig aber das Fleisch schwach.
[18] Hirt/Maisack/Moritz, TierSchG, Vahlen Verlag, M�nchen 2003, � 17, Rn 36
[19] Hirt/Maisack/Moritz, aaO, Anh. zu � 2, Rn 3: Im Kastenstand ist die M�glichkeit (f�r Muttersauen) zur Fortbewegung vollst�ndig aufgehoben. [...] �verheerende Stressfolgen� (Grauvogel). Sichtbar u.a.: Ausgepr�gte Stereotypien (insbesondere Stangenbei�en und Leerkauen), Aggression, gefolgt von Inaktivit�t und Reaktionslosigkeit, schwache Knochen und Muskeln, Herz-Kreislauf-Schw�che, Harnwegs-, Ges�uge- und Geb�rmutterinfektionen (vgl. EU-SVC-Report Schweine S. 146) Aber auch Mastschweine sind, wenn sie im Alter von 6 Monaten geschlachtet werden, juvenile Tiere, die unter der Unm�glichkeit zu Lokomotion leiden.
[20] vgl. Hirt/Maisack/Moritz, aaO, TierSchlV, Rn 8.
[21] zur Gesamtproblematik der Rinderhaltung Hirt/Maisack/Moritz, aaO, Anh. zu � 2 Rn 7-10
[22] Hirt/Maisack/Moritz, aaO, Anh. zu � 2, Rn 45 - 52a; u.a.: Der Nerz bewohnt Uferregionen (von Gew�ssern) und sein Revier in freier Natur ist nicht selten 20 km� gro�. Er wird lebenslang auf 0,27 m2 beschr�nkt, ohne Bade- und Tauchm�glichkeit.
[23] Bei einer verkauften Auflage von etwa 200.000 Exemplaren erreicht DIE WELT lt. Allensbacher Werbetr�geranalyse 2003 ca. 782.000 und lt. Mediaanalyse 2003, 618.000 �ber 14-j�hrige Leser.
[24] Tr�ndle/Fischer, StGB, 51. Aufl., � 130, Rn 14: �Eine Verwirklichung der tats�chlichen Gefahr kann nach hM eintreten [...] oder durch Abwehrhandlungen betroffener Personen oder durch das Gef�hl von Angeh�rigen der bedrohten Gruppe, ihre Sicherheit sei bedroht.�
[25] Lenckner, Sch�nke/Schr�der, 26. Aufl., StGB, � 130, Rn 11 mwN
[26] Tr�ndle/Fischer, StGB, 51. Aufl., � 130, Rn 4
[27] Tr�ndle/Fischer, aaO
[28] Lenckner, aaO, Rn 5a, am Ende
[29] Herzog, Maunz/D�rig, GG, Art. 4, Rn 11
[30] BGH 16, 49; 19, 63
[31] Bei einer verkauften Auflage von etwa 200.000 Exemplaren erreicht DIE WELT lt Allensbacher Werbetr�geranalyse 2003, ca. 782.000 und lt. Mediaanalyse 2003 618.000 �ber 14-j�hrige Leser.
Weiterleitung durch Rolf Borkenhagen, www.tierlieb.net
Anzeige gegen Iris Hanika und die WELT von Dr. Henrich
weitere Artikel in die WELT...
Veganerhetze II (Eltern ließen Kind verhungern)
Die WELT vom 10.07.2004 auf Seite 32 (und etliche andere Medien)
Weich ums Herz
von Inga Griese, Die WELT, 07.12.02
Kolumne von Maxeiner & Miersch, Die WELT, 13.08.03

References: §131
 § 131
 § 131
 BGH 
 BGH 
 Art. 4
 Art. 4
 Art. 1
 Art. 1
 Art. 4
 BGH