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Timestamp: 2019-02-18 10:39:22+00:00

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Regelungen durch das Arbeitszeitgesetz (ArbZG): Schicht- und insbesondere Nachtarbeit bringen zusätzliche Belastungen für die Beschäftigten mit sich, zum Beispiel durch die zeitlich versetzte Lebensweise im Vergleich zum üblichen Tagesrhythmus der natürlichen Körperfunktionen (Schlafzeit, Zeiten der Nahrungsaufnahme) oder durch Störungen des sozialen Lebens (Beziehungen zu Familie und Freunden, Besuch von Veranstaltungen). Daher ist die Arbeitszeit der Nacht- und Schichtarbeitnehmer nach den gesicherten Erkenntnissen der Arbeitswissenschaft über die menschengerechte Gestaltung der Arbeit festzulegen (vgl. § 6 Abs.1 ArbZG).
Die Einführung von Schichtarbeit kann der Arbeitgeber im Rahmen seines Direktionsrechts anordnen (vgl. § 106 Satz 1 GewO). In mitbestimmten Betrieben hat der Betriebsrat allerdings ein umfassendes Mitbestimmungsrecht (§ 87 Abs.1 Nr.2 BetrVG). Im öffentlichen Dienst unterliegt die Einführung, Ausgestaltung und Änderung der Schichtarbeit ebenfalls der Mitbestimmung (vgl. etwa § 75 Abs.3 Nr.1 BPersVG und § 72 Abs.4 Nr.1 LPVG NW).
Schwerbehinderte Beschäftigte sind von Schichtarbeit nicht grundsätzlich befreit oder ausgeschlossen. Im Einzelfall kann jedoch ein Anspruch des schwerbehinderten Arbeitnehmers gegen den Arbeitgeber auf behinderungsgerechte Gestaltung der Arbeitszeit mit der Maßgabe bestehen, ihn wegen der Besonderheiten der Behinderung von Schichtarbeit ganz oder teilweise auszunehmen (vgl. § 81 Abs.4 Nr.4 SGB IX und dazu BAG, Urteil vom 03.12.2002 – 9 AZR 462/01 sowie § 106 Satz 3 GewO – Pflicht des Arbeitgebers zur Rücksichtnahme auf Behinderungen des Arbeitnehmers).

References: § 6
 § 106
 § 75
 § 72
 § 81
 § 106