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Timestamp: 2016-10-26 06:03:55+00:00

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4P.83/2004 (25.10.2004)
4P.83/2004 /zga
Bundesrichter Nyffeler, Bundesrichterin Kiss.
Art. 9, 29 und 30 Abs. 1 BV (Zivilprozess),
vom 18. Dezember 2003.
Am 19. Oktober 2000 schlossen der Beschwerdef�hrer, Kunstmaler von Beruf, und die Beschwerdegegnerin, vertreten durch ihren Anwalt, eine Vereinbarung betreffend ein vom Beschwerdef�hrer f�r die Beschwerdegegnerin erstelltes Bild. Die Vereinbarung lautete wie folgt:
1.) [Der Beschwerdef�hrer] stellt f�r die Arbeit Rechnung �ber Fr. 11'295.-- (Rechnung vom 18.8.2000).
2.) [Die Beschwerdegegnerin] anerkennt und bezahlt bis zum 31. Oktober 2000 den Betrag von Fr. 6'000.--.
3.) Mit Bezahlung des Betrages von Fr. 6'000.-- (sechstausend ) sind die Parteien per Saldo aller gegenseitigen Anspr�che aus diesem Rechtsgesch�ft auseinandergesetzt."
Am 22. Juni 2001 beantragte der Beschwerdef�hrer vor der Bezirksgerichtskommission Arbon, die Beschwerdegegnerin sei zu verpflichten, ihm im Zusammenhang mit der Ausfertigung des Bildes und der Lieferung einer Lithographie Fr. 11'295.-- nebst Zins, Umtriebsentsch�digung und Zahlungsbefehlskosten zu bezahlen. Mit Urteil vom 29. Oktober 2001/15. Februar 2002 wies die Bezirksgerichtskommission die Klage ab.
In seiner Berufung reduzierte der Beschwerdef�hrer seine Forderung auf Fr. 9'300.--, wovon Fr. 6'000.-- als Abstandszahlung im Zusammenhang mit dem Bild und Fr. 3'300.-- f�r die Lithographie. In seinem Urteil vom 15. August/12. November 2002 hielt das Obergericht des Kantons Thurgau die Berufung f�r teilweise begr�ndet und wies die Streitsache zur Durchf�hrung eines Beweisverfahrens an die Vorinstanz zur�ck. Gem�ss den Erw�gungen beschr�nke sich die fehlende Spruchreife auf die Umst�nde im Zusammenhang mit den geforderten Fr. 3'300.-- f�r die Lithographie, w�hrend die Klage bez�glich der geforderten Fr. 6'000.-- f�r das Bild abzuweisen sei.
Nach dem Beweisverfahren, das sich ausschliesslich auf die Umst�nde im Zusammenhang mit der Forderung betreffend die Lithographie bezog, wies die Bezirksgerichtskommission Arbon am 3. M�rz/6. Mai 2003 die Klage in beiden Punkten erneut ab. In den Erw�gungen hielt sie fest, der Beschwerdef�hrer habe weder aus dem Werkvertrag betreffend das �lbild noch aus dem Vertrag betreffend die Lithographie Forderungsanspr�che.
In seinem Urteil vom 18. Dezember 2003/24. Februar 2004 erwog das Obergericht des Kantons Thurgau, die Berufung sei teilweise begr�ndet, und sch�tzte die Klage im Umfang von Fr. 3'300.-- nebst Zins.
Der Beschwerdef�hrer ficht das Urteil des Obergerichts sowohl mit staatsrechtlicher Beschwerde als auch mit eidgen�ssischer Berufung an. Mit der Beschwerde stellt er den Antrag, das angefochtene Urteil sei aufzuheben.
Die Beschwerdegegnerin schliesst auf Abweisung der Beschwerde, soweit darauf eingetreten werden kann.
Das Obergericht beantragt unter Hinweis auf das angefochtene Urteil die Abweisung der Beschwerde.
1.1 Der Beschwerdef�hrer r�gt eine Verletzung der in Art. 30 Abs. 1 BV enthaltenen Garantie des verfassungsm�ssigen Richters. Das Obergericht habe zweimal unter demselben Vorsitzenden �ber den eingeklagten Anspruch befunden. Es halte dies f�r zul�ssig in der Meinung, dass Gerichtspersonen nur dann vorbefasst seien, wenn sie in der gleichen Sache in verschiedenen Instanzen des funktionellen Instanzenzuges mitwirken w�rden, was vorliegend nicht der Fall sei. Der Beschwerdef�hrer bringt vor, das Obergericht �bersehe damit, dass bis zur Ausf�llung des angefochtenen Urteils nur einmal �ber die Teilforderung betreffend das Bild entschieden worden sei, n�mlich durch das erste Urteil der bezirksgerichtlichen Kommission vom 29. Oktober 2001/15. Februar 2002. Aufgrund des R�ckweisungsentscheides habe die bezirksgerichtliche Kommission die Klage bez�glich des Bildes bloss unter Verweis und durch �bernahme der Erw�gungen im obergerichtlichen R�ckweisungsentscheid abgewiesen. An diesem R�ckweisungsentscheid habe der Obergerichtspr�sident bereits mitgewirkt. Das Obergericht habe sodann im zweiten Berufungsverfahren daran festgehalten, um nicht den fr�heren Entscheid zu desavouieren.
1.2 Nach der in Art. 30 Abs. 1 BV enthaltenen Garantie des verfassungsm�ssigen Richters hat der Einzelne Anspruch darauf, dass seine Sache von einem unparteiischen, unvoreingenommenen und unbefangenen Richter ohne Einwirken sachfremder Umst�nde entschieden wird. Liegen bei objektiver Betrachtungsweise Gegebenheiten vor, die den Anschein der Befangenheit und die Gefahr der Voreingenommenheit zu begr�nden verm�gen, so ist die Garantie verletzt. Solche Umst�nde k�nnen entweder in einem bestimmten pers�nlichen Verhalten der betreffenden Person oder in funktionellen oder organisatorischen Gegebenheiten (so genannte Vorbefassung) begr�ndet sein (BGE 126 I 68 E. 3a S. 73).
In beiden F�llen kann bei der Beurteilung der Umst�nde, welche die Gefahr der Voreingenommenheit begr�nden, nicht auf das subjektive Empfinden einer Partei abgestellt werden; das Misstrauen in die Unvoreingenommenheit muss vielmehr in objektiver Weise begr�ndet erscheinen (BGE 118 Ia 282 E. 3d S. 286). Ob sich ein Richter durch seine Mitwirkung an fr�heren Entscheidungen in einzelnen Punkten bereits in einem Mass festgelegt hat, das ihn nicht mehr als unvoreingenommen und dementsprechend das Verfahren als nicht mehr offen erscheinen lassen, kann nicht generell gesagt werden; es ist nach der Rechtsprechung vielmehr in jedem Einzelfall zu untersuchen, ob die konkret zu entscheidende Rechtsfrage trotz Vorbefassung als offen erscheint (BGE 126 I 68 E. 3c mit Hinweisen).
1.3 Wird mit einer staatsrechtlichen Beschwerde eine Verletzung des Anspruchs auf den verfassungsm�ssigen Richter geltend gemacht, so �berpr�ft das Bundesgericht die Auslegung und Anwendung des kantonalen Verfahrensrechts nur unter dem Gesichtswinkel der Willk�r. Mit freier Kognition pr�ft es dagegen, ob die als vertretbar erkannte Auslegung des kantonalen Prozessrechts mit der Garantie von Art. 30 Abs. 1 BV vereinbar ist (BGE 126 I 68 E. 3b mit Hinweisen).
1.4 Das Obergericht stellt sich im angefochtenen Urteil vom 18. Dezember 2003/24. Februar 2004 auf den Standpunkt, es habe in seinem Urteil vom 25. August/12. November 2002 bez�glich der Forderung im Zusammenhang mit dem Bild kein Teilurteil im Sinne von � 110 Abs. 2 ZPO/TG gef�llt. Es kann somit beim obergerichtlichen Urteil vom 25. August/12. November 2002 von einer R�ckweisung im Sinne von � 233 Abs. 2 ZPO/TG ausgegangen werden. Eine neue Besetzung des Obergerichts, falls es erneut angerufen wird, ist in diesem Fall gesetzlich nicht vorgesehen. Die in � 51 (namentlich Abs. 4) ZPO/TG genannten Ausstandsgr�nde kommen nicht zur Anwendung. Das angefochtene Urteil vom 18. Dezember 2003/24. Februar 2004 erfolgte im �brigen mit Ausnahme des Pr�sidenten in anderer Besetzung.
Die (subjektive) Vermutung des Beschwerdef�hrers, die neuen Obergerichtsmitglieder h�tten seine Kritik an der in der R�ckweisungsentscheidung enthaltenen, von der bezirksgerichtlichen Kommission �bernommenen und schliesslich im angefochtenen Urteil best�tigten Begr�ndung verworfen, um nicht das erste Urteil des Obergerichts zu desavouieren, gen�gt nicht zur Begr�ndung des Anscheins der Befangenheit.
Dass das Obergericht schon in den Erw�gungen der R�ckweisungsentscheidung die Teilforderung betreffend das Bild abwies, bedeutet nur, dass es diese strittige Rechtsfrage (implizit) als spruchreif betrachtete, nachdem es insoweit selber gem�ss � 233 Abs. 1 ZPO/TG ein Beweisverfahren durchgef�hrt hatte. Nach dieser Norm kann die Berufungsinstanz selbst Beweise erheben. Die untere Instanz ist dann an die der R�ckweisungsentscheidung zugrunde liegende Auffassung gebunden, jedoch nur bei gleichbleibendem Sachverhalt. Die R�ckweisung schliesst nicht aus, dass neue Tatsachen und Beweismittel ber�cksichtigt werden (Barbara Merz, Die Praxis zur thurgauischen Zivilprozessordnung, Bern 2000, N 3 zu � 233 ZPO/TG).
Im vorliegenden Fall konnte nicht ausgeschlossen werden, dass das von der unteren Instanz durchgef�hrte Beweisverfahren zur Teilforderung bez�glich der Lithographie auch neue Erkenntnisse in Bezug auf die Forderung betreffend das Bild ergeben w�rden, die dann h�tten ber�cksichtigt werden m�ssen. Demzufolge erschien die nach der R�ckweisung zu entscheidende Rechtsfrage objektiv weiterhin als offen. Das Obergericht h�tte im zweiten Umgang allf�llige neue Beweismittel ber�cksichtigen m�ssen und k�nnen. Solche lagen indessen nicht vor, und das Obergericht sah unter diesen Umst�nden keinen Anlass f�r eine entscheidend andere Einsch�tzung der (Sach- und) Rechtslage als in seinem ersten Urteil. Damit lag eine verfahrensrechtliche Konstellation vor, wie sie nach R�ckweisungsentscheiden h�ufig eintritt und keineswegs ungew�hnlich erscheint. Eine solche ist nicht geeignet, eine Befangenheit des Obergerichts zu bewirken. Das angefochtene Urteil verletzt daher die Garantie des unparteiischen, unvoreingenommenen und unbefangenen Richters gem�ss Art. 30 Abs. 1 BV nicht.
2.1 Der Beschwerdef�hrer r�gt im Wesentlichen, das Obergericht habe, indem es sich einzig auf das Schreiben des Anwalts der Beschwerdegegnerin vom 18. Oktober 2000 gest�tzt habe, die Beweise willk�rlich gew�rdigt und sein rechtliches Geh�r verletzt. Auch sei die Schlussfolgerung des Obergerichtes, die Vereinbarung vom 19. Oktober 2000 habe die Zahlung von Fr. 6'000.-- gegen Herausgabe des Bildes bezweckt, unhaltbar. Weiter wirft er dem Obergericht im Zusammenhang mit der von ihm behaupteten Eigentumsaufgabe (Dereliktion) des Bildes durch die Beschwerdegegnerin Rechtsverweigerung vor.
2.2 Dem Schreiben vom 18. Oktober 2000 ist Folgendes zu entnehmen:
1. Nachdem ... [die Beschwerdegegnerin] einen Anwalt beigezogen hat, entspricht es den Gepflogenheiten, dass man dannzumal mit dem Anwalt zu korrespondieren hat.
2. Das Angebot meiner Klientschaft auf Bezahlung von Fr. 6'000.-- bleibt bis zum 31. Oktober 2000 bestehen. Es ist unpr�judizierlich und gilt nicht in einem Prozessfalle.
3. Sofern Sie damit einverstanden w�ren, h�tte ich eine entsprechende Per-Saldo-Erkl�rung auszufertigen, und diese w�re von beiden Parteien zu unterzeichnen.
4. Sollten Sie das Angebot ablehnen, ist es ihre Sache, in der Folge die Ihnen gutscheinenden Schritte zu unternehmen, gegebenenfalls steht Ihnen das Bild zur Verf�gung und Sie k�nnen es abholen.
Das Obergericht hielt im angefochtenen Urteil fest, aus diesem Brief ergebe sich zweifelsfrei, dass die in Ziff. 2 angebotene Zahlung von Fr. 6'000.-- nicht als Abstandszahlung oder Schadenersatzzahlung, sondern als Vergleichsofferte gemeint war. In Ziff. 1 sei auf die Rechnung des Berufungskl�gers vom 18. August 2000 hingewiesen und in Ziff. 2 sei festgehalten worden, dass die Beschwerdegegnerin den Betrag von Fr. 6'000.-- anerkenne und bis zum 31. Oktober 2000 bezahle, dies per Saldo aller gegenseitigen Anspr�che. Nur wenn der Beschwerdef�hrer das Angebot der Beschwerdegegnerin abgelehnt h�tte, w�re ihm das Bild zur Verf�gung gestanden. Der Beschwerdef�hrer habe das Schreiben so verstanden bzw. zumindest in guten Treuen so verstehen m�ssen.
Am 19. Oktober 2000 sei dann die unter Ziff. 3 des Schreibens f�r den Fall des Einverst�ndnisses des Beschwerdef�hrers angek�ndigte Ausfertigung und Unterzeichnung der Vereinbarung erfolgt. Sie sei vom Rechtsvertreter der Beschwerdegegnerin handschriftlich aufgesetzt und in seinem B�ro von ihm und vom Beschwerdef�hrer unterzeichnet worden. Dass �ber die im Grunde genommen klare Sachlage �berhaupt Streit entstehen konnte, liege einzig daran, dass der Vertreter der Beschwerdegegnerin im Brief vom 18. Oktober 2000 geschrieben habe, der Beschwerdef�hrer k�nne das Bild abholen, obwohl es sich zu jenem Zeitpunkt bereits bei diesem befand. Dieser Irrtum spiele aber keine Rolle. Entscheidend sei vielmehr, dass sich aus dem Brief insgesamt ergebe, dass die Zahlung als Gegenleistung f�r das Bild, mithin nicht als Abstands- oder Schadenersatzzahlung f�r die Bem�hungen des Beschwerdef�hrers unter Verzicht auf das Bild, angeboten worden sei. Unerheblich sei daher, ob der Beschwerdef�hrer dem Vertreter der Beschwerdegegnerin anl�sslich der Unterzeichnung der Vereinbarung best�tigt habe, das Bild befinde sich bei der Beschwerdegegnerin, und ebenso wenig sei es von Belang, ob das Bild im September 2000 herrenlos geworden sei.
2.3 Dazu bringt der Beschwerdef�hrer im Wesentlichen vor, der Anwalt der Beschwerdegegnerin sei nach ihrer schriftlich angek�ndigten Eigentumsent�usserung des Bildes vom 10. September 2000 beigezogen worden, d.h. nachdem sie das Bild zur�ckgegeben und zus�tzliche Fr. 1'500.-- zu zahlen versprochen hatte. Der Beschwerdef�hrer habe auch bereits in einem Schreiben vom 5. Oktober 2000 das - aus seiner Sicht - von Fr. 1'500.-- auf Fr. 6'000.-- erh�hte Angebot seitens der Beschwerdegegnerin abgelehnt. Das Schreiben des Anwaltes vom 18. Oktober 2000 habe sich nicht auf die angestrebte Vereinbarung �ber den strittigen Werklohn bezogen. Das Obergericht habe die - rechtzeitig vorgebrachten - tats�chlichen Ereignisse vor dem Abschluss der Vereinbarung ausser Acht gelassen. Ebenso sei im angefochtenen Urteil das aufschlussreiche Verhalten des Gegenanwaltes sowie der Beschwerdegegnerin, insbesondere bez�glich den Standort des Bildes, nach Abschluss der Vereinbarung nicht ber�cksichtigt worden.
2.4 Ein Entscheid ist nicht schon dann willk�rlich, wenn eine andere L�sung ebenfalls vertretbar erscheint oder gar vorzuziehen w�re, sondern erst dann, wenn er offensichtlich unhaltbar ist, zur tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderl�uft. Willk�r liegt nur vor, wenn nicht bloss die Begr�ndung eines Entscheides, sondern auch das Ergebnis unhaltbar ist (BGE 127 I 54 E. 2b). Zu ber�cksichtigen ist �berdies, dass dem Sachgericht im Bereich der Beweisw�rdigung ein erheblicher Ermessensspielraum zusteht (BGE 120 Ia 31 E. 4b S. 40). Das Bundesgericht greift auf staatsrechtliche Beschwerde hin nur ein, wenn das Sachgericht sein Ermessen missbraucht, insbesondere offensichtlich unhaltbare Schl�sse zieht, erhebliche Beweise �bersieht oder solche willk�rlich ausser Acht l�sst. Die den Willk�rvorwurf begr�ndenden Elemente sind in der Beschwerdeschrift selber im Einzelnen aufzuzeigen (Art. 90 Abs. 1 lit. b OG; BGE 125 I 71 E. 1c).
2.5 Das Obergericht hat sich bei der Auslegung der strittigen Vereinbarung vom 19. Oktober 2000 bewusst auf das ihr vorausgehende Schreiben des Anwalts vom 18. Oktober 2000 gest�tzt. Es hat die Ereignisse vor diesem Schreiben nicht �bersehen. Dies ergibt sich etwa aus der Erw�gung, es sei nicht von Belang, ob das Bild im September 2000 herrenlos gewesen sein soll.
Was der Beschwerdef�hrer in diesem Zusammenhang vorbringt, ist zum Teil eine im Verfahren der staatsrechtlichen Beschwerde unzul�ssige rechtliche W�rdigung der strittigen Vereinbarung bzw. der dargestellten Ereignisse, insbesondere der behaupteten Eigentumsaufgabe am Bild. Wenn der Beschwerdef�hrer zudem einwendet, es sei nicht behauptet bzw. bewiesen worden, dass er vom Schreiben des Anwalts vor Abschluss der Vereinbarung wusste, so steht dies im Widerspruch zu seinen eigenen Aussagen, die sich aus seiner (ersten) Berufungsschrift vom 8. Mai 2002 ergeben. Sodann ist die Aufz�hlung der vom Obergericht angeblich nicht ber�cksichtigten Ereignisse bzw. Elemente, die jedoch gr�sstenteils in den Urteilen der bezirksgerichtlichen Kommission bzw. im R�ckweisungsentscheid erw�hnt werden, bloss eine appellatorische Kritik an der antizipierten Beweisw�rdigung des Obergerichts. Das Bundesgericht greift auch in eine antizipierte Beweisw�rdigung nur ein, wenn sie willk�rlich und damit offensichtlich unhaltbar ist, namentlich wenn sie eine prozessuale Vorschrift oder einen unumstrittenen Grundsatz des Beweisrechts krass verletzt oder sonst wie in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderl�uft (BGE 129 I 8 E. 2.1). Solches ist weder in der Beschwerdeschrift aufgezeigt (Art. 90 Abs. 1 lit. b OG), noch l�sst es sich im angefochtenen Urteil finden.
Das Obergericht hielt im R�ckweisungsentscheid fest, der Kl�ger habe die falsche Vorstellung des Gegenanwalts �ber den Standort des Bildes erkennen m�ssen, n�mlich durch die im Schreiben vom 18. Oktober 2000 enthaltene Bemerkung, bei Ablehnung des Angebots stehe ihm gegebenenfalls das Bild zur Verf�gung und er k�nne es abholen. Da der Kl�ger diesen Irrtum habe erkennen m�ssen, sei von einem "tats�chlichen Sichverst�ndlichmachen" bez�glich der strittigen Vereinbarung auszugehen. Dieses Ergebnis gelte auch f�r den Eventualfall einer objektivierten Vertragsauslegung.
Das Obergericht scheint bei der Auslegung der strittigen Vereinbarung im R�ckweisungsentscheid sowohl auf den tats�chlichen inneren als auch auf den hypothetischen Parteiwillen abstellen zu wollen. Nachdem aber das Schreiben vom 18. Oktober 2000 bloss ein von der Beschwerdegegnerin ausgehendes Angebot enthielt, das nicht Ausdruck eines gemeinsamen inneren Willens ist und das sich nach Auffassung des Obergerichts erst in der darauf folgenden gemeinsamen Vereinbarung konkretisierte, steht wohl eine Auslegung nach dem Vertrauensprinzip im Vordergrund. Diese ergibt sich im �brigen aus der zus�tzlichen Begr�ndung des angefochtenen Urteils (E. 2.2. hievor), das nicht mehr im Wesentlichen auf den im Schreiben vom 18. Oktober 2000 enthaltenen Irrtum des Gegenanwalts, sondern - willk�rfrei - auf den �brigen Inhalt dieses in engem zeitlichem Zusammenhang mit der Vereinbarung stehenden Briefs und auf Letztere selbst abstellt.
Bei der objektivierten Auslegung ist der Zeitpunkt des Vertragsabschlusses massgebend, weshalb nachtr�gliches Parteiverhalten - das eine tats�chliche Feststellung ist - nicht von Bedeutung ist (BGE 129 III 675 E. 2.3 S. 680 mit Hinweis). Die Ausf�hrungen des Beschwerdef�hrers zur normativen Auslegung des Vertrages k�nnen als Rechtsfrage aber ohnehin im Rahmen der staatsrechtlichen Beschwerde nicht �berpr�ft werden (vgl. Art. 63 Abs. 2 OG). Somit bleibt kein Raum f�r diesbez�gliche Verfassungsr�gen.
Zusammenfassend erweisen sich die R�gen der willk�rlichen Beweisw�rdigung, der Geh�rsverweigerung und der Rechtsverweigerung als unbegr�ndet.
3.1 Der Beschwerdef�hrer bringt vor, die Begr�ndung des vor Bundesgericht anfechtbaren Sachurteils sei in zwei verschiedenen Entscheidurkunden derselben Instanz enthalten. Er macht eine Verletzung seines aus dem Anspruch auf rechtliches Geh�r fliessenden Begr�ndungsanspruchs geltend. Danach seien die Beh�rden verpflichtet, ihre Entscheide so zu begr�nden, dass ein allf�lliges Rechtsmittel darauf Bezug nehmen k�nne. Angefochten werden k�nne immer nur ein bestimmter Entscheid, der die massgebliche Begr�ndung vollst�ndig enthalten m�sse. Das sei vorliegend nicht gew�hrleistet, wenn auf die Motivierung des R�ckweisungsentscheides vom 15. August/12. November 2002 zur�ckgegriffen werden m�sse, weil diese im schliesslich anfechtbaren Urteil vom 18. Dezember 2003/24. Februar 2004 keinen Eingang gefunden habe.
3.2 Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts muss die Entscheidbegr�ndung den Parteien erlauben, die Tragweite des Entscheides zu erfassen und diesen sachgerecht anzufechten (BGE 125 II 369 E. 2c mit Hinweisen). Aus Art. 29 Abs. 2 BV ergibt sich kein Anspruch auf Begr�ndung in einem einzigen Dokument; soweit zur Begr�ndung auf andere Dokumente verwiesen wird, ist den Anforderungen von Art. 29 Abs. 2 BV Gen�ge getan (Urteil 4P.237/2001 vom 19. Dezember 2001, E. 3).
Die vom Beschwerdef�hrer aufgeworfene Frage der Zul�ssigkeit der Mitanfechtung von vorausgegangenen Entscheiden stellt sich mithin nicht. Letztinstanzlicher kantonaler Entscheid im Sinne von Art. 86 Abs. 1 OG und somit zul�ssiges Anfechtungsobjekt der vorliegenden Beschwerde ist das angefochtene Urteil des Obergerichts einschliesslich dem darin enthaltenen ausf�hrlichen und kommentierten Verweis auf den ersten R�ckweisungsentscheid. Im angefochtenen Urteil hat das Obergericht mit einer zus�tzlichen Begr�ndung ausreichend klar dargelegt, weshalb es bei einer Abweisung der Berufung in Bezug auf die Forderung von Fr. 6'000.-- bleibt. Keine Rolle spielt dabei, dass die tats�chlichen Feststellungen h�tten ge�ndert werden k�nnen (E. 1.4 hievor), solange die darauf beruhende Beweisw�rdigung nicht willk�rlich ist.
Insgesamt ist die staatsrechtliche Beschwerde abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Bei diesem Verfahrensausgang wird der Beschwerdef�hrer kosten- und entsch�digungspflichtig (Art. 156 Abs. 1 und Art. 159 Abs. 1 und 2 OG).

References: Art. 9
 Art. 30
 Art. 30
 Art. 30
 Art. 30
 BGE 
 Art. 63
 Art. 29
 Art. 29
 Art. 86
 Art. 159