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Timestamp: 2016-10-27 23:00:25+00:00

Document:
1P.544/2001 (10.09.2001)
1P.544/2001/sta
Pr�sident der I. �ffentlichrechtlichen Abteilung, Bundesrichter
Aeschlimann, Bundesrichter F�raud und Gerichtsschreiberin Leuthold.
X.________, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Advokat Dr. Nicolas Roulet, Rebgasse 1, Postfach 321, Basel,
Pr�sident des Strafgerichts Basel-Stadt, Staatsanwaltschaft des Kantons Basel-Stadt, Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt, Ausschuss,
Art. 10 und 29 BV (Haft; unentgeltliche Verbeist�ndung), hat sich ergeben:
A.- Der deutsche Staatsangeh�rige X.________ wurde am 10. M�rz 2001 in Basel festgenommen und mit Verf�gung des Haftrichters vom 13. M�rz 2001 wegen Verdachts mehrfachen Diebstahls sowie wegen Flucht- und Fortsetzungsgefahr in Untersuchungshaft genommen. Seit dem 28. Mai 2001 befindet er sich im vorzeitigen Strafvollzug. Die Staatsanwaltschaft des Kantons Basel-Stadt erhob am 28. Mai 2001 gegen X.________ sowie gegen A.________ und B.________ Anklage wegen gewerbs- und bandenm�ssigen Diebstahls, gegen die Angeklagten A.________ und X.________ ausserdem wegen mehrfachen Verweisungsbruchs.
Mit Eingabe vom 7. Juni 2001 stellte X.________ ein Gesuch um Entlassung aus der Haft bzw. dem vorzeitigen Strafvollzug. Der Pr�sident des Strafgerichts Basel-Stadt wies das Gesuch am 19. Juni 2001 ab, weil die Staatsanwaltschaft eine unbedingte Strafe von 12 Monaten beantragt habe und Fluchtgefahr zu bejahen sei. Gegen diesen Entscheid erhob X.________ Beschwerde an das Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt. Mit Urteil vom 31. Juli 2001 wies das Appellationsgericht die Beschwerde ab und auferlegte X.________ die Kosten des Verfahrens von Fr. 400.--.
B.- X.________ liess dagegen am 24. August 2001 durch seinen Anwalt staatsrechtliche Beschwerde beim Bundesgericht einreichen. Er stellt folgende Rechtsbegehren:
"1. Es sei das Urteil des Beschwerdegegners 2 vom 31. Juli 2001 aufzuheben.
Dementsprechend sei der Beschwerdef�hrer unmittelbar
aus dem vorzeitigen Strafvollzug zu entlassen.
2. Eventualiter sei der Entscheid des Beschwerdegegners
2 vom 31. Juli 2001 im Kostenpunkt aufzuheben
und der Beschwerdegegner 2 anzuweisen, den
Unterzeichnenden f�r seine vorinstanzlichen Bem�hungen
als unentgeltlichen Verteidiger zu entsch�digen.
3. Unter o/e-Kostenfolge zu Lasten der Beschwerdegegner.
Eventualiter sei dem Beschwerdef�hrer die unentgeltliche
Prozessf�hrung und Verbeist�ndung mit dem
Unterzeichnenden als Advokaten zu bewilligen.. "
C.- Der Pr�sident des Strafgerichts Basel-Stadt liess sich nicht vernehmen. Die Staatsanwaltschaft und das Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt beantragen unter Verzicht auf Gegenbemerkungen die Abweisung der Beschwerde.
D.- Das Strafgericht hatte am 13. August 2001 X.________ im Sinne der Anklage schuldig gesprochen und zu einer unbedingten Gef�ngnisstrafe von 12 Monaten sowie zu 10 Jahren Landesverweisung verurteilt. X.________ hat gegen dieses Urteil die Appellation erkl�rt.
1.- a) Mit einer staatsrechtlichen Beschwerde, die sich gegen die Abweisung eines Gesuchs um Entlassung aus der Haft bzw. dem vorzeitigen Strafvollzug richtet, kann in Abweichung vom Grundsatz der kassatorischen Natur der Beschwerde nicht nur die Aufhebung des angefochtenen Entscheids, sondern ausserdem die Entlassung aus der Haft bzw. dem vorzeitigen Strafvollzug verlangt werden (BGE 124 I 327 E. 4b/aa S. 332 f.; 117 Ia 72 E. 1d S. 80; 115 Ia 293 E. 1a S. 297).
Die in der vorliegenden Beschwerde gestellten Hauptantr�ge sind daher zul�ssig.
b) F�r den Fall der Abweisung der Hauptantr�ge wird mit einem Eventualbegehren verlangt, das angefochtene Urteil sei im Kostenpunkt aufzuheben und das Appellationsgericht sei anzuweisen, den Anwalt des Beschwerdef�hrers f�r seine Bem�hungen im kantonalen Beschwerdeverfahren als unentgeltlichen Verteidiger zu entsch�digen. Bei staatsrechtlichen Beschwerden wegen Verweigerung der unentgeltlichen Rechtspflege oder Verbeist�ndung gilt keine Ausnahme von der kassatorischen Natur der Beschwerde (BGE 104 Ia 31 E. 1 S. 32; 99 Ia 325 E. 1b S. 326 f.; 89 I 1 E. 1 S. 2; 85 I 1 E. 1 S. 3). Auf das Begehren, das Appellationsgericht sei anzuweisen, den Anwalt des Beschwerdef�hrers f�r seine Bem�hungen im kantonalen Beschwerdeverfahren zu entsch�digen, ist demnach nicht einzutreten.
2.- Der Beschwerdef�hrer macht geltend, die Abweisung seines Gesuchs um Entlassung aus der Haft bzw. dem vorzeitigen Strafvollzug verletze das in Art. 10 Abs. 2 BV gew�hrleistete Recht auf pers�nliche Freiheit.
a) Bei staatsrechtlichen Beschwerden, die gest�tzt auf das verfassungsm�ssige Recht der pers�nlichen Freiheit wegen Fortdauer der Haft oder Ablehnung eines Haftentlassungsgesuchs erhoben werden, pr�ft das Bundesgericht im Hinblick auf die Schwere des Eingriffs die Auslegung und Anwendung des entsprechenden kantonalen Rechts frei. Soweit jedoch reine Sachverhaltsfeststellungen und damit Fragen der Beweisw�rdigung zu beurteilen sind, greift das Bundesgericht grunds�tzlich nur ein, wenn die tats�chlichen Feststellungen der kantonalen Instanz willk�rlich sind (BGE 123 I 31 E. 3a S. 35, 268 E. 2d S. 271, je mit Hinweisen).
b) Gem�ss � 69 der Strafprozessordnung des Kantons Basel-Stadt (StPO) ist die Anordnung oder Aufrechterhaltung der Untersuchungshaft zul�ssig, wenn die angeschuldigte Person einer mit Freiheitsstrafe bedrohten Tat dringend verd�chtig ist und �berdies Flucht-, Kollusions- oder Fortsetzungsgefahr besteht. Der Beschwerdef�hrer beanstandet zu Recht nicht, dass das Appellationsgericht die allgemeine Haftvoraussetzung des dringenden Tatverdachts bejahte. Hingegen wirft er der kantonalen Instanz vor, sie habe in verfassungswidriger Weise angenommen, es bestehe Fluchtgefahr.
c) aa) Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts braucht es f�r die Annahme der Fluchtgefahr eine gewisse Wahrscheinlichkeit, dass sich der Angeschuldigte, wenn er in Freiheit w�re, der Strafverfolgung und dem Vollzug der Strafe durch Flucht entziehen w�rde. Die Schwere der drohenden Strafe darf als ein Indiz f�r Fluchtgefahr gewertet werden.
Sie gen�gt jedoch f�r sich allein nicht, um den Haftgrund zu bejahen. Vielmehr m�ssen die konkreten Umst�nde des betreffenden Falles, insbesondere die gesamten Verh�ltnisse des Angeschuldigten, in Betracht gezogen werden (BGE 125 I 60 E. 3a; 117 Ia 69 E. 4a, je mit Hinweisen).
bb) Im angefochtenen Entscheid wird ausgef�hrt, der ausl�ndische Beschwerdef�hrer lebe mit seiner Frau und seinem Kind in M�nchen und sei offenbar einzig zur Ver�bung von Verbrechen in die Schweiz gereist, wo er �ber keine gefestigten und dauerhaften Beziehungen verf�ge. Die Gefahr, er werde sich bei einer Haftentlassung der hiesigen Strafjustiz durch Flucht entziehen, sei im Hinblick auf die vom Staatsanwalt beantragte unbedingte Gef�ngnisstrafe von 12 Monaten demnach evident. Der Beschwerdef�hrer wende ein, es bestehe keine Gefahr der Vereitelung der Strafvollstreckung, da er mit einer bedingten Freiheitsstrafe von sechs bis neun Monaten zu rechnen habe. Dieser Einwand sei unzutreffend und zudem unbehelflich. Zum einen werde die M�glichkeit der Ausf�llung einer lediglich bedingt vollziehbaren Freiheitsstrafe grunds�tzlich nicht ber�cksichtigt, ebenso wenig die M�glichkeit, im Falle der Abwesenheit des Angeklagten ein Kontumazurteil zu f�llen. Zum anderen sei eine bedingte Freiheitsstrafe angesichts der umfangreichen einschl�gigen Vorstrafen des Beschwerdef�hrers keineswegs "sehr wahrscheinlich".
cc) In der staatsrechtlichen Beschwerde wird im Zusammenhang mit der Frage der Fluchtgefahr vor allem das Urteil des Strafgerichts vom 13. August 2001 kritisiert, mit dem dieses gegen den Beschwerdef�hrer eine unbedingte Gef�ngnisstrafe von 12 Monaten und gegen die beiden anderen Angeklagten bedingt vollziehbare Gef�ngnisstrafen von 12 bzw. 15 Monaten ausgef�llt hatte. Es wird ausgef�hrt, der Beschwerdef�hrer sei als einziger der drei Angeklagten zu einer unbedingten Freiheitsstrafe verurteilt worden, obwohl sein Tatbeitrag weit geringer gewesen sei als jener der beiden anderen Angeklagten. Das Appellationsgericht habe im hier angefochtenen Entscheid die Haftbeschwerde als von vornherein aussichtslos eingestuft, so dass "auch seitens des Strafgerichts keine bedingte Freiheitsstrafe mehr" habe ausgesprochen werden k�nnen. Das Urteil des Strafgerichts vom 13. August 2001 sei "als krass stossend und willk�rlich zu bezeichnen, da die einzelnen Angeklagten nicht ungleicher h�tten beurteilt werden k�nnen und der Gleichheitssatz aufs Gr�bste verletzt" worden sei.
Diese Vorbringen sind unbehelflich. Es geht hier nicht um die �berpr�fung des erstinstanzlichen Strafurteils, sondern um die Beurteilung der Frage, ob im angefochtenen Haftbeschwerdeentscheid die Fluchtgefahr ohne Verletzung der Verfassung bejaht werden konnte. Dies trifft zu. Das Appellationsgericht war mit Grund der Ansicht, sowohl mit R�cksicht auf die pers�nlichen Verh�ltnisse des Beschwerdef�hrers als auch im Hinblick auf die Schwere der drohenden Strafe best�nden gewichtige Indizien f�r eine Fluchtgefahr.
In der staatsrechtlichen Beschwerde wird nichts vorgebracht, was geeignet w�re, die oben (E. 2c/bb) angef�hrten �berlegungen der kantonalen Instanz als sachlich nicht vertretbar erscheinen zu lassen. Werden die gesamten Verh�ltnisse des Beschwerdef�hrers in Betracht gezogen, so verletzte das Appellationsgericht das verfassungsm�ssige Recht auf pers�nliche Freiheit nicht, wenn es den Haftgrund der Fluchtgefahr als gegeben erachtete.
d) Sodann r�gt der Beschwerdef�hrer, die Aufrechterhaltung der Haft bzw. des vorzeitigen Strafvollzuges sei unverh�ltnism�ssig. Er begr�ndet dies - ebenso wie in seiner an das Appellationsgericht gerichteten Beschwerde - vor allem damit, es sei bereits jetzt der Tendenz Rechnung zu tragen, dass kurze Freiheitsstrafen bis zu einem Jahr, wenn es nach dem Willen des Nationalrates gehe, in Zukunft nicht mehr vollzogen werden sollten.
aa) Eine Haftdauer ist dann unverh�ltnism�ssig, wenn sie die mutmassliche Dauer der zu erwartenden Freiheitsstrafe �bersteigt. Der Haftrichter darf die Haft nur solange erstrecken, als ihre Dauer nicht in grosse N�he der zu erwartenden Strafe r�ckt (BGE 123 I 268 E. 3a; 116 Ia 143 E. 5a; 107 Ia 256 E. 2b).
bb) Im angefochtenen Entscheid wurde zur Frage der Verh�ltnism�ssigkeit der Haft ausgef�hrt, der Beschwerdef�hrer befinde sich seit dem 10. M�rz 2001 und damit seit rund 4 Monaten in Haft. In Anbetracht der beantragten Gef�ngnisstrafe von 12 Monaten r�cke die Haftdauer noch nicht in grosse N�he der im Falle eines Schuldspruchs zu erwartenden Freiheitsstrafe. Offensichtlich abwegig sei der Einwand des Beschwerdef�hrers, es sei im Hinblick auf die bevorstehende Gesetzesrevision im Bund sowie angesichts kriminologischer Erkenntnisse bereits heute auf die Ausf�llung vollziehbarer kurzer Freiheitsstrafen zu verzichten.
Diese Erw�gungen des Appellationsgerichts sind nicht zu beanstanden. Es ist klar, dass bei der Beurteilung der Verh�ltnism�ssigkeit der Haft nicht schon jetzt auf �berlegungen abgestellt werden kann, welche im Hinblick auf eine Gesetzesrevision ge�ussert wurden. Was die Dauer der bisher erstandenen Haft angeht, so kann auch heute noch nicht gesagt werden, diese sei bereits in grosse N�he der zu erwartenden Strafe ger�ckt. Die kantonalen Instanzen sind indes gehalten, das Strafverfahren so rasch als m�glich zum Abschluss zu bringen.
Nach dem Gesagten verletzte das Appellationsgericht die Verfassung nicht, wenn es die vom Beschwerdef�hrer gegen die Ablehnung des Gesuchs um Entlassung aus der Haft bzw.
dem vorzeitigen Strafvollzug erhobene Beschwerde abwies. Die staatsrechtliche Beschwerde ist somit im Hauptpunkt abzuweisen.
3.- Der Beschwerdef�hrer hat f�r diesen Fall das Eventualbegehren gestellt, der angefochtene Entscheid sei im Kostenpunkt aufzuheben, da die Verweigerung der unentgeltlichen Verbeist�ndung gegen Art. 29 Abs. 3 BV verstosse.
a) Nach dem in dieser Vorschrift garantierten Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege, der hinsichtlich der Voraussetzungen dem aus Art. 4 aBV abgeleiteten Anspruch entspricht, hat eine bed�rftige Partei in einem f�r sie nicht aussichtslosen Verfahren Anspruch auf unentgeltliche Prozessf�hrung und Rechtsverbeist�ndung (BGE 125 II 265 E. 4a S. 274; 124 I 1 E. 2a mit Hinweisen).
Das Appellationsgericht hat im angefochtenen Entscheid die Bed�rftigkeit des Beschwerdef�hrers nicht verneint.
Es lehnte dessen Gesuch um unentgeltliche Verbeist�ndung deshalb ab, weil die Beschwerde von Anfang an keine Aussicht auf Erfolg gehabt habe.
b) Als aussichtslos sind nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung Prozessbegehren anzusehen, bei denen die Gewinnaussichten betr�chtlich geringer sind als die Verlustgefahren und die deshalb kaum als ernsthaft bezeichnet werden k�nnen. Dagegen gilt ein Begehren nicht als aussichtslos, wenn sich Gewinnaussichten und Verlustgefahren ungef�hr die Waage halten oder jene nur wenig geringer sind als diese.
Massgebend ist, ob eine Partei, die �ber die n�tigen finanziellen Mittel verf�gt, sich bei vern�nftiger �berlegung zu einem Prozess entschliessen w�rde (BGE 125 II 265 E. 4b S. 275 mit Hinweisen).
Bei der Beurteilung der Aussichtslosigkeit von Haftbeschwerden darf nach st�ndiger Praxis des Bundesgerichts kein allzu strenger Massstab angelegt werden. Da die Haft einen schwerwiegenden Eingriff in das Recht der pers�nlichen Freiheit darstellt, sind Haftbeschwerden nur dann als aussichtslos einzustufen, wenn die Verlustgefahr so offensichtlich ist, dass ein wohlhabender Beschwerdef�hrer vern�nftigerweise auf eine Haftbeschwerde verzichtet h�tte (Urteil des Bundesgerichts vom 26. Juni 1998, auszugsweise publiziert in Pl�doyer 4/98 S. 60). Dies war bei der Haftbeschwerde, die der Beschwerdef�hrer dem Appellationsgericht unterbreitet hatte, nicht der Fall. Die Ablehnung seines Gesuchs um unentgeltliche Verbeist�ndung verstiess demnach gegen Art. 29 Abs. 3 BV. Die Beschwerde erweist sich daher bez�glich der Kostenauflage als begr�ndet.
4.- Nach dem Gesagten ist die staatsrechtliche Beschwerde in Bezug auf den Eventualantrag gutzuheissen, soweit darauf eingetreten werden kann, und der angefochtene Entscheid ist insoweit aufzuheben, als dem Beschwerdef�hrer darin Kosten auferlegt wurden. Hinsichtlich der Hauptantr�ge ist die Beschwerde abzuweisen.
Da der Beschwerdef�hrer nur in einem Nebenpunkt obsiegt, kann davon abgesehen werden, den Kanton Basel-Stadt zur Leistung einer Parteientsch�digung zu verpflichten, zumal dem Gesuch des Beschwerdef�hrers um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege gem�ss Art. 152 OG entsprochen werden kann.
1.- Die staatsrechtliche Beschwerde wird teilweise gutgeheissen, soweit darauf eingetreten werden kann, und das Urteil des Appellationsgerichts des Kantons Basel-Stadt vom 31. Juli 2001 wird insoweit aufgehoben, als dem Beschwerdef�hrer darin Kosten auferlegt wurden.
Im �brigen wird die Beschwerde abgewiesen.
2.- Dem Beschwerdef�hrer wird die unentgeltliche Rechtspflege gew�hrt:
b) Advokat Dr. Nicolas Roulet, Basel, wird als amtlicher Anwalt des Beschwerdef�hrers bezeichnet und f�r das bundesgerichtliche Verfahren aus der Bundesgerichtskasse mit Fr. 1'500.-- entsch�digt.
3.- Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer sowie dem Pr�sidenten des Strafgerichts, der Staatsanwaltschaft und dem Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt, Ausschuss, schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 10
 Art. 10
 Art. 29
 Art. 4
 Art. 29
 Art. 152