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Timestamp: 2016-10-23 03:17:41+00:00

Document:
9C_633/2015 (03.11.2015)
9C_633/2015 � � Urteil vom 3. November 2015
�A.________, vertreten durch Advokatin Corinne Gadola,
�AXA Stiftung Berufliche Vorsorge, Paulstrasse 9, 8400 Winterthur.
Mit Verf�gung vom 15. September 2000 sprach die IV-Stelle des Kantons Aargau dem 1958 geborenen A.________ unter Zugrundelegung eines Invalidit�tsgrades von 100 % ab 1. April 2000 eine ganze Rente der Invalidenversicherung zu. In den folgenden Jahren wurde diese Rente anl�sslich verschiedener Revisionen jeweils best�tigt (Mitteilungen der IV-Stelle vom 9. Januar 2002, 14. April 2004 und 27. August 2009). Im Rahmen eines weiteren Revisionsverfahrens holte die Verwaltung bei der MEDAS B.________ eine polydisziplin�re Expertise vom 26. Mai 2014 ein. Gest�tzt darauf und unter Hinweis auf die am 1. Januar 2012 in Kraft getretenen Schlussbestimmungen zur 6. IV-Revision hob die IV-Stelle mit Verf�gung vom 29. August 2014 die bisher ausgerichtete ganze Invalidenrente auf Ende Oktober 2014 hin ersatzlos auf.
Das Versicherungsgericht des Kantons Aargau wies die dagegen erhobene Beschwerde mit Entscheid vom 11. August 2015 ab. Es sch�tzte die rentenaufhebende Revisionsverf�gung mit der substituierten Begr�ndung zweifelloser Unrichtigkeit der urspr�nglichen Rentenverf�gung, nachdem es den Parteien diesbez�glich Gelegenheit zur Stellungnahme einger�umt hatte.
A.________ f�hrt Beschwerde ans Bundesgericht mit dem Antrag auf Weiterausrichtung der ganzen Invalidenrente �ber Ende Oktober 2014 hinaus.
Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzung gem�ss den Art. 95 f. BGG erhoben werden. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG), und kann deren Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen nur berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG; vgl. auch Art. 97 Abs. 1 BGG). Mit Blick auf diese Kognitionsregelung ist aufgrund der Vorbringen in der Beschwerde ans Bundesgericht zu pr�fen, ob der angefochtene Gerichtsentscheid in der Anwendung der massgeblichen materiell- und beweisrechtlichen Grundlagen (u.a.) Bundesrecht verletzt (Art. 95 lit. a BGG), einschliesslich einer allf�lligen rechtsfehlerhaften Tatsachenfeststellung (Art. 97 Abs. 1, Art. 105 Abs. 2 BGG). Eine freie �berpr�fung des vorinstanzlichen Entscheids in tats�chlicher Hinsicht hat hingegen zu unterbleiben.
2.1.�Der Versicherungstr�ger kann durch Wiedererw�gung auf formell rechtskr�ftige Verf�gungen (oder Einspracheentscheide) zur�ckkommen, wenn diese zweifellos unrichtig sind und ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist (Art. 53 Abs. 2 ATSG [SR 830.1]). W�hrend letzteres Erfordernis bei periodischen Leistungen (wie hier) regelm�ssig gegeben ist (BGE 140 V 85 E. 4.4 S. 87; 119 V 475 E. 1c S. 480 mit Hinweisen), setzt zweifellose Unrichtigkeit voraus, dass kein vern�nftiger Zweifel an der (von Beginn weg bestehenden) Unrichtigkeit der Verf�gung besteht, also einzig dieser Schluss denkbar ist. Das Erfordernis ist in der Regel erf�llt, wenn eine Leistungszusprechung aufgrund falscher Rechtsregeln erfolgte oder weil massgebliche Bestimmungen nicht oder unrichtig angewandt wurden (BGE 140 V 77 E. 3.1 S. 79; 138 V 324 E. 3.3 S. 328). Darunter f�llt insbesondere eine unvollst�ndige Sachverhaltsabkl�rung aufgrund einer klaren Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes (vgl. Art. 43 Abs. 1 ATSG). Eine auf keiner nachvollziehbaren �rztlichen Einsch�tzung der massgeblichen Arbeitsf�higkeit beruhende Invalidit�tsbemessung ist nicht rechtskonform und die entsprechende Verf�gung zweifellos unrichtig im wiedererw�gungsrechtlichen Sinne (Urteile 9C_317/2015 vom 20. Oktober 2015 E. 3 und 9C_6/2014 vom 15. Dezember 2014 E. 2.1). Die Frage nach der zweifellosen Unrichtigkeit beurteilt sich nach der Rechtslage im Zeitpunkt des Verf�gungserlasses, einschliesslich der damaligen Rechtspraxis (BGE 140 V 77 E. 3.1 S. 79; 138 V 147 E. 2.1 S. 149, 324 E. 3.3 S. 328).
2.2.�Die Praxis zur substituierten Begr�ndung des R�ckkommens auf einen laufenden Rentenanspruch durch das Gericht (BGE 125 V 368 E. 2 S. 369) kommt nicht nur dann zum Tragen, wenn der Leistungsanspruch (entgegen der Administrativverf�gung) nicht nach Art. 17 Abs. 1 ATSG aufgehoben oder herabgesetzt werden kann, sondern auch im Zusammenhang mit einer fehlgeschlagenen (oder - wie hier - offen gelassenen) Anwendung von lit. a Abs. 1 der Schlussbestimmungen zur 6. IV-Revision vom 18. M�rz 2011 (SVR 2014 IV Nr. 39 S. 137, 9C_121/2014 E. 3.2.2).
3.1.�Die Vorinstanz hat verbindlich (E. 1 hievor) festgestellt, dass sich die IV-Stelle bei der urspr�nglichen Rentenverf�gung vom 15. September 2000 auf den Schlussbericht der Berufsberaterin vom 19. Juni 2000 st�tzte. Darin war festgehalten worden, zum heutigen Zeitpunkt sch�tze sich der Beschwerdef�hrer aufgrund seiner R�cken- und Unterleibsschmerzen als zu 100 % arbeitsunf�hig ein. Aus berufsberaterischer Sicht w�rden bei diesem auch psychisch erheblich belasteten, grunds�tzlich aber sicher arbeitswilligen Versicherten berufliche Eingliederungsmassnahmen f�r nicht durchf�hrbar erachtet; selbst mit einer Arbeitsabkl�rung w�re er �berfordert. Eine Vermittelbarkeit bestehe ebenfalls nicht. Demgegen�ber hatte Hausarzt Dr. C.________ im Bericht vom 15. M�rz 2000 f�r k�rperlich leichte bis mittelschwere Arbeiten in Wechselbelastung medizinisch-theoretisch eine 50%ige Arbeitsf�higkeit attestiert. Die Fach�rzte der Klinik D.________ veranschlagten die Leistungsf�higkeit in der angestammten T�tigkeit als Spinnereiangestellter ab Ende Juli 1999 gar auf 100 % (Bericht vom 15. Juli 1999). Weitere �rztliche Stellungnahmen zur Arbeitsunf�higkeit lagen nicht vor. F�r die durch nichts belegte Behauptung des Beschwerdef�hrers, wonach zus�tzliche Unterlagen "verloren gegangen sind oder vielleicht noch irgendwo in einem Archiv lagern", gibt es keinerlei Anhaltspunkte.
3.2.�Im Hinblick auf diese Aktenlage hat das kantonale Gericht zu Recht erkannt, dass die seinerzeitige Annahme einer vollst�ndigen Arbeits- und Erwerbsunf�higkeit in keiner Weise nachvollzogen werden kann. Indem die IV-Stelle auf den Schlussbericht der Berufsberaterin abstellte, statt den massgebenden medizinischen Sachverhalt vollst�ndig abzukl�ren, verletzte sie klar den Untersuchungsgrundsatz. Dies muss umso mehr gelten, als die Schlussfolgerungen der Berufsberaterin nicht etwa auf der "tats�chlich gezeigten Leistung" im Rahmen einer praktischen Arbeitsabkl�rung beruhten (wie die Vorinstanz f�lschlicherweise annimmt), sondern auf den subjektiven Angaben des Beschwerdef�hrers im einzigen Beratungsgespr�ch vom 19. Juni 2000. �berdies fehlt es g�nzlich am gesetzlich vorgeschriebenen Einkommensvergleich (vgl. Urteil I 222/02 vom 19. Dezember 2002 E. 3.2 in fine und 4.1). Dem kantonalen Gericht ist darin beizupflichten, dass die der urspr�nglichen Rentenverf�gung zugrundeliegende Invalidit�tsbemessung nicht auf nachvollziehbaren �rztlichen Einsch�tzungen der verbliebenen Leistungsf�higkeit beruhte und die seinerzeitige Rentengew�hrung demnach im Sinne der dargelegten Rechtsprechung zweifellos unrichtig war. Bei zweifelloser Unrichtigkeit wegen Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes er�brigt es sich, den damals rechtserheblichen Sachverhalt weiter abzukl�ren und auf dieser nunmehr hinreichenden tats�chlichen Grundlage den Invalidit�tsgrad zu ermitteln. Abgesehen davon, dass Abkl�rungen, welche einen weiter zur�ckliegenden Zeitraum betreffen, h�ufig keine verwertbaren Ergebnisse zu liefern verm�gen, geht es im vorliegenden Kontext darum, mit Wirkung ex nunc et pro futuro einen rechtskonformen Zustand herzustellen (Urteile 9C_692/2014 vom 22. Januar 2015 E. 4, 8C_339/2008 vom 11. November 2008 E. 3.3 und 9C_19/2008 vom 29. April 2008 E. 2.1).
Sind nach dem Gesagten die Wiedererw�gungsvoraussetzungen erf�llt, ist im Folgenden die k�nftige Anspruchsberechtigung zu pr�fen. Dabei ist wie bei einer Revision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG auf der Grundlage eines richtig und vollst�ndig festgestellten Sachverhalts der Invalidit�tsgrad im Zeitpunkt der rentenaufhebenden Verf�gung vom 29. August 2014 zu ermitteln (Urteile 9C_173/2015 vom 29. Juni 2015 E. 2.2 und 9C_11/2008 vom 29. April 2008 E. 4.2.1 mit Hinweisen). Anzumerken gilt, dass der Umstand, wonach die urspr�ngliche Rentenverf�gung anl�sslich mehrerer Revisionen best�tigt worden ist (vgl. Sachverhalt lit. A), der sp�teren Wiedererw�gung nicht entgegensteht; die zwischenzeitlichen Best�tigungen der ganzen Rente sind wiedererw�gungsrechtlich unerheblich, weil ihnen jeweils keine�
materielle�Pr�fung des Rentenanspruchs zugrundelag (Umkehrschluss aus BGE 140 V 514 E. 5.2 am Anfang S. 520).
4.1.�Das kantonale Gericht hat - insbesondere gest�tzt auf das interdisziplin�re Gutachten der MEDAS B.________ vom 26. Mai 2014 - f�r das Bundesgericht verbindlich festgestellt (vgl. E. 1 hievor), dass der Beschwerdef�hrer trotz chronischer Becken- und Beinbeschwerden bei Aus�bung einer k�rperlich leichten bis intermittierend mittelschweren, wechselbelastenden Erwerbst�tigkeit vollst�ndig arbeits- und leistungsf�hig w�re. Eine rentenbegr�ndende Erwerbseinbusse scheidet somit aus, weshalb die ganze Invalidenrente f�r die Zukunft zu Recht aufgehoben wurde.
4.2.�Wenn der Versicherte in seiner letztinstanzlichen Beschwerde unter Hinweis auf Arztberichte von Dr. C.________ vom 13. Dezember 2013 und des Psychiaters Dr. E.________ vom 4. August 2014 rein appellatorisch eine "mindestens mittelschwere Depression" geltend macht, �bersieht er, dass die im angefochtenen Entscheid einl�sslich begr�ndete W�rdigung der gesamten medizinischen Akten Fragen tats�chlicher Natur beschl�gt und daher einer �berpr�fung durch das Bundesgericht grunds�tzlich entzogen ist, zumal von willk�rlicher Abw�gung durch die Vorinstanz oder anderweitiger Rechtsfehlerhaftigkeit im Sinne von Art. 105 Abs. 2 BGG nicht die Rede sein kann. Die Vorinstanz hat denn auch zu Recht mitber�cksichtigt, dass trotz des geltend gemachten psychischen Leidens keine eigentliche fach�rztliche Behandlung erfolgt (Dr. E.________ wurde lediglich zwei Mal aufgesucht). Soweit der Beschwerdef�hrer aus der - nicht angefochtenen - Verf�gung vom 23. Oktober 2014, mit welcher der Anspruch auf Wiedereingliederungsmassnahmen verneint wurde, etwas zu seinen Gunsten ableiten will, ist er daran zu erinnern, dass er anl�sslich des Beratungsgespr�chs vom 27. August 2014 mehrmals erkl�rte, er sei nicht willens, an Integrationsmassnahmen mitzuwirken.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons Aargau, dem Bundesamt f�r Sozialversicherungen, der Ostschweizerischen Ausgleichskasse f�r Handel und Industrie, St. Gallen, und der AXA Stiftung Berufliche Vorsorge schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 95
 Art. 95
 Art. 97
 Art. 105
 Art. 43
 Art. 17
in fine
 Art. 17
 BGE 
 Art. 105