Source: http://rg-nrw.de/satzung
Timestamp: 2018-01-24 05:38:53+00:00

Document:
﻿ Russische Gesellschaft NRW e.V. - Satzung
Satzung der Russischen Gesellschaft NRW e. V.
1.1. Der Name der Gesellschaft lautet „Russische Gesellschaft NRW“. Nach der Eintragung ins Vereinsregister führt sie den Namen „e.V.“.
1.2. Die Gesellschaft ist in das Vereinsregister eingetragen: Amtsgericht Düsseldorf VR 10136.
1.3. Der Sitz ist in Düsseldorf.
1.5. Die für Personenbezeichnungen gewählte männliche Form gilt auch in der weiblichen Form.
2.1. Der Zweck der Gesellschaft ist die Förderung des russischen Kulturgutes in NRW, insbesondere der russischen Sprache, Kultur, Kunst und Wissenschaft, sowie Informationsdienstleistungen, Integrations- und/oder Beratungsunterstützung der russischsprachigen Bürger, Inländer und Ausländer unter Berücksichtigung der nordrheinwestfälischen Verhältnisse.
2.2. Unsere wichtigsten Aufgaben sind dabei:
die russische Sprache, Kultur, Kunst und Wissenschaft als wesentliche Elemente der Weltzivilisation zu popularisieren;
das Erlernen und Erhalten der russischen Sprache in NRW zu unterstützen;
Eine Plattform für den Informations- und Meinungsaustausch sowie kulturelle Vereinigung zu bieten;
Einen interkulturellen Dialog zu fördern, die Verständigung zwischen den Völkern zu festigen.
2.3. Den Satzungszweck verwirklicht die Gesellschaft selbstlos durch:
vielfältige kulturelle Veranstaltungen und Angebote in NRW, beispielsweise Lesungen, Konzerte, Festivals, Filmaufführungen, kulturhistorische Veranstaltungen, Ausstellungen der unterschiedlichsten Kunstgattungen, u.a. Literatur-, Kino-, Theater- und Modeveranstaltungen, Sprachkurse, Workshops, Vorträge, Veröffentlichungen, Seminare, Bildungs- und Studienreisen, wissenschaftliche Veranstaltungen und sonstige Programme;
Unterstützung der Projekte für das Erlernen und Erhalten der Russischen Sprache sowie Förderung von Russisch als Fremdsprache und Russisch als Zweitsprache für Lehrer, russischsprachigen Künstler und Wissenschaftler;
Organisation und Unterstützung von Diskussionskreisen und kommunikativen Begegnungen, eines Personen- und Informationenaustausches, eines internationalen Kultur-, Experten- und Bildungsaustausches, von Beratungshilfe, von Maßnahmen im Rahmen humanitärer Hilfe, einer Sammlung sachlicher Informationen zwecks Bekanntmachung durch eigene Veröffentlichungen und zur Beantwortung von Anfragen;
Förderung sowie Vermittlung der relevanten Information; Zusammenarbeit mit Massenmedien, Verlagen etc.; Herstellung von Verbindungen und Zusammenarbeit mit anderen Organisationen, Vereinen, Behörden im entsprechenden Tätigkeitsbereich und mit denen, welche die Beziehungen zwischen Deutschland und Russland, bzw. GUS pflegen.
2.4. Seinem Zweck nach richtet sich der Verein an Personen, die Interesse für das russische Kulturgut und die Sprache, sowie für die Kontaktaufnahme, für die Vereinigung und gegenseitige Unterstützung in der russischsprachigen Gemeinschaft NRW haben. Dies können russischsprachige wie russischstämmige Personen ebenso sein, wie auch deutsche Bürger, die aufrichtiges Interesse an Russland, russischer Sprache und Kultur zeigen, Menschen, die Russisch lernen oder unterrichten, wie auch natürliche Personen jeder Nationalität wie kulturellen Hintergrundes.
3.1. Die Gesellschaft verfolgt ihre Zwecke auf ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Weise im Sinne des Abschnittes „Steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung (§§ 51 ff. a. O.) in der jeweils gültigen Fassung. Die Gesellschaft ist selbstlos tätig und verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke.
3.2. Die für den Zweck erforderlichen Mittel werden aus Einnahmen durchgeführter Veranstaltungen, Spenden, öffentlichen Mitteln, Publikationen sowie aus Beiträgen der Mitglieder aufgebracht. Der Verein bemüht sich insofern um Zuwendungen von interessierten Personen, Unternehmen, Behörden und sonstigen Stellen. Diesbezügliche Spenden und Mitgliedsbeiträge dürfen wiederum nur für den satzungsgemäßen Zweck verwendet werden.
4.1. Für die Verwirklichung seiner Zwecke kann der Verein Spendenaktionen und Sammlungen im Rahmen der geltenden gesetzlichen Bestimmungen durchführen.
4.2. Etwaige Gewinne und sonstige Mittel des Vereins dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder erhalten keine Gewinnanteile und in ihrer Eigenschaft als Mitglieder auch keine sonstigen Zuwendungen aus Mitteln des Vereins.
4.3. Vom Gesellschaftsvorstand beauftragte Personen können ihre notwendigen Auslagen erstattet bekommen. Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck des Vereins fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.
4.4. Mitgliederbeiträge und Spenden werden in keinem Fall zurückerstattet.
4.5. Im übrigen gelten die Vorschriften dieser Satzung, insbesondere § 2.
5.1. Die Mitgliedschaft ist freiwillig. Sie besteht aus ordentlichen, fördernden und Ehrenmitgliedern.
5.2. Mitglieder des Vereins können natürliche und juristische Personen sowie rechtsfähige Vereinigungen werden, die die Satzung des Vereins anerkennen.
5.3. Der Erwerb der Mitgliedschaft erfolgt durch Beitritt. Er ist schriftlich zu erklären und dem Vorstand zur Kenntnis zu geben. Die Aufnahme erfolgt durch Beschluss des Vorstandes des Vereins.
5.4. Die Mitgliedschaft endet:
durch förmliche Ausschließung, die nur durch Beschluss der Mitglieder­versammlung erfolgen kann, wenn das auszuschließende Mitglied gegen die Interessen des Vereins verstößt oder ansonsten aus wichtigem Grund.
5.5. Die Mitglieder entrichten jährliche Beiträge in Geld. Die Mitgliedsbeiträge sind bis zum 31. März des Jahres zu entrichten. Die Höhe des Jahresbeitrages wird für die ordentlichen Mitglieder von der Mitgliederversammlung bestimmt. Der Jahresbeitrag für fördernde Mitglieder wird im Einvernehmen durch Beschluss des Vorstands festgesetzt. Ehren- und Vorstandsmitglieder, sowie die Mitglieder, die in der Gesellschaft aktiv tätig sind, zahlen keine Beiträge.
5.6. Bei einem Ausscheiden aus der Gesellschaft, bei einem Ausschluss oder bei der Auflösung der Gesellschaft hat das Mitglied keinen Anspruch bezüglich des Vereinsvermögens.
5.7. Personen, die sich um den Verein besonders verdient gemacht haben, können auf Vorschlag des Vorstands von der Mitgliederversammlung zu Ehrenmitgliedern ernannt werden. Ehrenmitglieder sind beitragsfrei und zur kostenlosen Inanspruchnahme der Vereinsleistungen berechtigt. Eine Ehrenmitgliedschaft kann von der Mitgliederversammlung aberkannt werden, wenn das Ehrenmitglied in gröblicher Art und Weise gegen die Satzung oder die Interessen des Vereins verstoßen hat.
5.8. Die Gesellschaft kann die Mitgliedschaft von Dachorganisationen mit gleicher Zwecksetzung erwerben oder selbst als Dachverein tätig sein; hierüber beschließt im Einzelfall die Mitgliederversammlung auf Vorschlag des Vorstandes.
§ 6 Haushalt und Finanzen
Mitgliedsbeiträgen und Erträgen des Vereinsvermögens;
Spenden, sonstigen Zuwendungen und Einnahmen aus durchgeführten Veranstaltung;
öffentlichen Mitteln;
zweckgebundenen Mitteln;
der Vorstand, bestehend aus dem Vorsitzenden und Stellvertretern und aus drei weiteren Mitgliedern.
7.2. Bei Bedarf kann ein Kuratorium eingerichtet werden, dessen Mitglieder vom Vorstand im Einvernehmen mit der Mitgliederversammlung berufen werden. Die Amtsperiode des Kuratoriums beträgt drei Jahre. Ihm sollen die namhaften Personen angehören, deren gesellschaftliche und/ oder professionelle Tätigkeit den Zwecken der Gesellschaft entspricht.
8.1. Die ordentliche Mitgliederversammlung ist alljährlich möglichst im ersten Kalenderquartal abzuhalten. Sie beschließt insbesondere über:
die Höhe und Fälligkeit der Mitgliedsbeiträge;
8.2. Der Vorstand beruft die Mitgliederversammlung durch besondere Einladung in Textform der Mitglieder unter Angabe der Tagesordnung ein. Die Einladung ergeht jeweils an die letzte dem Vorstand bekannte Anschrift des Mitgliedes und muss mindestens zwei Wochen vor der Versammlung versandt werden. Der Vorstand bestimmt die Tagesordnung. Jedes Mitglied kann seine Ergänzung bis spätestens eine Woche vor der Mitgliederversammlung beantragen.
8.3. In der Mitgliederversammlung ist Vertretung auch bei der Ausübung des Stimmrechts zulässig. Bei der Beschlussfassung entscheidet die Mehrheit der erschienenen Mitglieder, bei Stimmengleichheit die Stimme des Vorsitzenden. Stimmenthaltungen gelten als ungültige Stimmen. Über die Art der Abstimmung entscheidet der Vorstand. Wahlen erfolgen jedoch, wenn nicht einstimmig durch Zuruf, schriftlich durch Stimmzettel. Beschlüsse, durch die die Satzung oder der Vereinszweck geändert werden, und Beschlüsse über die Auflösung des Vereins bedürfen einer Mehrheit von drei Vierteln der erschienenen Mitglieder. Vom Registergericht oder vom Finanzamt verlangte Satzungsänderungen können vom Vorstand (Vorsitzender und Stellvertreter) ohne Anhörung der Mitgliederversammlung vorgenommen werden.
8.4. Über die Verhandlungen der Mitgliederversammlung ist eine Niederschrift zu fertigen, die vom Schriftführer und vom Vorsitzenden zu unterzeichnen ist. Diese Niederschrift muss den Mitgliedern innerhalb von 6 Monaten zugänglich sein. Einwendungen können nur innerhalb eines Monats, nachdem die Niederschrift zugänglich gemacht worden ist, erhoben werden.
8.5. Eine außerordentliche Mitgliederversammlung ist zu berufen, wenn das Interesse des Vereins dies erfordert oder wenn mindestens 20 % der Mitglieder dies unter Angabe des Grundes und des Zweckes schriftlich gegenüber dem Vorstand verlangen. Kommt der Vorstand einem solchen Verlangen nicht nach, können diese Mitglieder die Mitgliederversammlung selbst einberufen.
§ 9 Vorstand der Gesellschaft
9.1. Der Vorstand wird von der Mitglieder­versammlung für die Dauer von vier Jahren gewählt. Die Wiederwahl ist zulässig. Der Vorstand bleibt solange im Amt, bis ein neuer Vorstand gewählt worden ist.
9.2. Zu Vorstandsmitgliedern können nur Mitglieder des Vereins bestellt werden. Die Wahl erfolgt einzeln. Bei vorzeitigem Ausscheiden eines Vorstandsmitgliedes kann für seine restliche Amtszeit vom Vorstand ein Nachfolger bestellt werden.
9.3. Der Vorstand führt die Geschäfte des Vereins. Der Vorstand kann zur Führung der laufenden Geschäfte einen Geschäftsführer bestellen sowie sich einer Geschäftsstelle bedienen. Der Geschäftsführer nimmt an den Vorstandssitzungen beratend teil. Den Vorstand im Sinne des § 26 Abs. 2 BGB bilden der Vorsitzende und zwei Stellvertretende Vorsitzender. Sie sind einzeln zur Vertretung des Vereins befugt. Den Stellvertretenden Vorsitzenden obliegt im Innenverhältnis allerdings die Pflicht, von dieser Einzelvertretungsmacht nur im Fall einer Verhinderung des Vorsitzenden Gebrauch zu machen.
9.4. Der Vorstand entscheidet durch Beschluss in Vorstandsitzungen, zu denen er mindestens einmal jährlich zusammentritt und über die eine Niederschrift zu fertigen ist, die vom Versammlungsleiter zu unterzeichnen ist. Die Einladung ergeht mit einer Frist von einer Woche durch den Vorsitzenden, im Falle seiner Verhinderung durch den stellvertretenden Vorsitzenden.
9.5. Die Vorstandsmitglieder können eine angemessene Aufwandsent­schädigung erhalten.
10.1. Die Gesellschaft kann zur Wahrnehmung spezifischer Interessen Arbeitsgruppen bilden, die können eine eigene Geschäftsordnung im Einvernehmen mit dem Vorstand geben.
10.2. Der von der Arbeitsgruppe gewählte Sprecher kann an den Sitzungen des Vorstands mit beratender Stimme teilnehmen. Ihm kann vom Vorstand für die Durchführung regionaler Maßnahmen Vertretungsmacht gemäß § 30 BGB eingeräumt werden.
11.1. Die Auflösung des Vereins kann nur die Mitgliederversammlung mit einer Mehrheit von drei Vierteln der Mitglieder beschließen (vgl. auch § 6 (4)). Die Auseinandersetzung erfolgt nach den Vorschriften des BGB.
11.2. Nach einer Auseinandersetzung oder einem Wegfall des bisherigen Vereinszweckes ist das Vereinsvermögen an ähnliche steuerbegünstigte Vereine oder Einrichtungen zur Verwendung für gemeinnützige Zwecke weiterzuleiten. Näheres hierzu beschließt die Mitgliederversammlung, deren Beschlüsse allerdings erst nach Einwilligung des Finanzamtes ausgeführt werden dürfen.

References: § 2

§ 6

§ 9
 § 26
 § 30
 § 6