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Timestamp: 2016-10-26 23:22:08+00:00

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8C_421/2015 (23.09.2015)
8C_421/2015 � � Urteil vom 23. September 2015
Der 1978 geborene A.________ meldete sich am 22. November 2005 unter Hinweis auf ein Unfallereignis vom 1. September 2004 mit Knie- und Armverletzungen bei der IV-Stelle Bern zum Leistungsbezug an. Nach Einholung der psychiatrischen Expertise des Dr. med. B.________, vom 11. M�rz 2007 und des interdisziplin�ren Gutachtens der Medizinischen Abkl�rungsstelle (MEDAS) am Spital C.________ vom 5. M�rz 2008 stellte die Verwaltung dem Versicherten mit Vorbescheid vom 1. April 2008 die Abweisung des Leistungsbegehrens in Aussicht. Dagegen erhob A.________ Einwand, mit welchem er das privat eingeholte versicherungspsychiatrische Gutachten des Dr. med. D.________ vom 3. Juni 2008 einreichte. Vom 1. Dezember 2008 bis 23. Januar 2009 wurde der Versicherte in der Kriseninterventionsstation der Psychiatrischen Dienste des Spitals E.________, station�r behandelt. Die IV-Stelle gab bei Dr. med. F.________, Psychiatrie und Psychotherapie FMH, das Gutachten vom 16. Juli 2009 in Auftrag. Mit Vorbescheid vom 12. November 2009 sah die IV-Stelle die Zusprache einer Viertelsrente ab 1. Dezember 2006 vor. Auch damit zeigte sich der Versicherte nicht einverstanden. Vom 30. November bis 27. Februar 2010 weilte A.________ zur Beurteilung der Leistungsf�higkeit in der Eingliederungsst�tte G.________. Eine vom 1. M�rz bis 9. April 2010 vorgesehene Verl�ngerung zur �berpr�fung der Einsetzbarkeit und Berufsfindung wurde am 26. M�rz 2010 mangels verwertbarer Arbeitsleistung abgebrochen. Nach einem weiteren Vorbescheidverfahren sprach die IV-Stelle dem Versicherten mit Verf�gung vom 22. Februar 2011 f�r den Zeitraum vom 1. Dezember 2006 bis 30. April 2009 eine befristete ganze Invalidenrente zu. A.________ reichte dagegen beim Verwaltungsgericht des Kantons Bern Beschwerde ein, worauf die Verwaltung die Verf�gung vom 22. Februar 2011 am 24. Mai 2011 wiedererw�gungsweise aufhob und weitere Abkl�rungen in Aussicht stellte. Das Beschwerdeverfahren wurde vom kantonalen Gericht am 16. Juni 2011 als gegenstandslos geworden abgeschrieben.
Gegen einen neuerlichen Vorbescheid vom 5. M�rz 2012 erhob der Versicherte wiederum Einwand und legte die Berichte des Spitals C.________ vom 1. und 19. Juni 2012 bei. Die IV-Stelle veranlasste daraufhin das interdisziplin�re Gutachten der MEDAS vom 11. Januar 2013 und das neurologisch-psychiatrische Gutachten des Zentrums H.________ vom 4. November 2013. Mit Vorbescheid vom 29. Januar 2014 stellte die Verwaltung ab 1. November 2006 eine bis 30. April 2009 befristete ganze Invalidenrente in Aussicht. Am 7. Juli 2014 verf�gte die IV-Stelle im Sinne des Vorbescheids.
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten l�sst A.________ beantragen, der Entscheid vom 7. Mai 2015 sei aufzuheben, und es sei die Sache mit Blick auf die mit Urteil 9C_492/2014 vom 3. Juni 2015 vorgenommene Praxis�nderung zur Durchf�hrung eines strukturierten Beweisverfahrens und hierzu zur Einholung von Erg�nzungen des Gutachtens des Zentrums H.________ an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Eventualiter seien ihm die gesetzlichen Leistungen nach Massgabe einer Erwerbsunf�higkeit von mindestens 40 Prozent �ber den 30. April 2009 hinaus zuzusprechen sowie weitere berufliche Eingliederungsmassnahmen durchzuf�hren. Subeventualiter sei die Sache zur Durchf�hrung eines strukturierten Beweisverfahrens und Einholung eines medizinischen Gerichtsgutachtens unter Einbezug der internistischen, rheumatologischen, orthop�dischen, neurologischen, pneumologischen und psychiatrischen Fachrichtungen und zu beruflich-erwerbsbezogenen Abkl�rungen an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Weiter wird die Durchf�hrung eines zweiten Schriftenwechsels verlangt. Zudem wird um Gew�hrung der unentgeltlichen Prozessf�hrung und Verbeist�ndung ersucht.
Die IV-Stelle schliesst auf Abweisung der Beschwerde, ohne sich weiter zur Sache zu �ussern, w�hrend das kantonale Gericht und das Bundesamt f�r Sozialversicherungen auf eine Stellungnahme verzichten.
Von der Durchf�hrung des beantragten zweiten Schriftenwechsels ist abzusehen, da die IV-Stelle mit Eingabe vom 22. Juli 2015 keine einl�ssliche Stellungnahme einreichte, sondern unter blossem Verweis auf den vorinstanzlichen Entscheid Abweisung der Beschwerde beantragte, so dass keine prozessual zul�ssige, f�r den Verfahrensausgang wesentliche neue Aspekte vorliegen, zu denen der Versicherte vor der Entscheidfindung angeh�rt werden m�sste. Ein zweiter Schriftenwechsel kann zudem nicht dazu dienen, Antr�ge und R�gen vorzubringen, die bereits in der Beschwerde selbst h�tten gestellt oder vorgebracht werden k�nnen oder m�ssen (Art. 102 BGG). Im �brigen w�re es dem Versicherten freigestellt gewesen, im Rahmen des rechtlichen Geh�rs auf die Eingabe der IV-Stelle vom 22. Juli 2015 zu reagieren, worauf er jedoch verzichtete.
2.2.�Im Rahmen der freien Beweisw�rdigung (Art. 61 lit. c ATSG) darf sich die Verwaltung - und im Streitfall das Gericht - weder �ber die (den beweisrechtlichen Anforderungen gen�genden) medizinischen Tatsachenfeststellungen hinwegsetzen noch sich die �rztlichen Einsch�tzungen und Schlussfolgerungen zur (Rest-) Arbeitsf�higkeit unbesehen ihrer konkreten sozialversicherungsrechtlichen Relevanz und Tragweite zu eigen machen. Die medizinischen Fachpersonen und die Organe der Rechtsanwendung pr�fen die Arbeitsf�higkeit je aus ihrer Sicht (bereits erw�hntes Urteil 9C_492/2014 E. 5.2.1; BGE 140 V 193 E. 3 S. 194 ff.).
Streitgegenstand bildet die vorinstanzlich best�tigte Befristung der mit Verf�gung vom 7. Juli 2014 zugesprochenen ganzen Rente bis 30. April 2009.
4.1.�Die Vorinstanz hat festgestellt, gem�ss den als beweiskr�ftig eingestuften medizinischen Gutachten der MEDAS und des Zentrums H.________ leide der Beschwerdef�hrer in somatischer Hinsicht an einem leichtgradigen zervikalen und lumbalen spondylogenen Syndrom bei mehrsegmentalen degenerativen Ver�nderungen der Hals- und Lendenwirbels�ule (ICD-10:F54.8). Den psychiatrischen Gesundheitszustand h�tten die Gutachter des Zentrums H.________ - in �bereinstimmung mit den psychiatrischen Gutachtern Dres. med. F.________ und B.________ - mit der Diagnose einer komplexen dissoziativen St�rung mit Halbseitensensibilit�tsst�rung, dissoziativen Anf�llen mit Sturz und Bewusstseinsst�rungen, Areagibilit�t und Pseudohalluzinationen (ICD-10:F44.7) umschrieben. Zudem h�tten sie eine Dysthymie (ICD-10:F34.1) nach mittelgradiger bis schwerer depressiver Episode zwischen 2006 und 2009 diagnostiziert. Im Zusammenhang mit der Dysthymie h�tten sich kognitive Beeintr�chtigungen sowie Belastungs- und Antriebsverminderungen gezeigt. Weiter habe sich im Rahmen der Chronifizierung eine passiv-vermeidende Bew�ltigungsstrategie entwickelt, welche sich hemmend auf die Willens- und �berwindungsf�higkeit der psychischen und somatischen Symptomatik auswirke. Die angestammte T�tigkeit als Bodenleger sei dem Versicherten laut den Gutachtern nicht mehr zumutbar. Hingegen h�tten diese f�r eine leidensangepasste T�tigkeit ab Januar 2009 eine Arbeitsf�higkeit von 50 Prozent attestiert und eine schrittweise Erh�hung der Wiedereingliederung empfohlen. Laut Vorinstanz ist die seit dem Austritt aus dem Spital I.________ am 23. Januar 2009 eingetretene Verbesserung des depressiven Zustandsbildes des Versicherten unbestritten. Weiter hat das kantonale Gericht erwogen, die Beschwerdegegnerin sei zu Recht davon ausgegangen, dass die geklagten Beschwerden im Sinne der Rechtsprechung gem�ss BGE 130 V 352 (und seitherige Entscheide, u.a. BGE 139 V 547) ab Januar 2009 �berwindbar und daher nicht invalidisierend seien. Da dem festgestellten Beschwerdebild ab Januar 2009 keine invalidisierende Wirkung mehr zukomme, falle die im Gutachten des Zentrums H.________ attestierte Teilarbeitsunf�higkeit aus rein invalidenversicherungsrechtlicher Sicht ausser Betracht. Ab dem 24. Januar 2009 bestehe in einer angepassten T�tigkeit eine uneingeschr�nkte Arbeits- und Leistungsf�higkeit. Gest�tzt auf seine Tatsachenfeststellungen hat das kantonale Gericht durch Einkommensvergleich (Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG) einen Invalidit�tsgrad von 39 Prozent ermittelt, was f�r den Anspruch auf eine Rente nicht ausreicht (Art. 28 Abs. 2 IVG). Die IV-Stelle habe den Rentenanspruch somit zu Recht in Anwendung von Art. 88a Abs. 1 IVV bis 30. April 2009 befristet.
4.2.�Der Beschwerdef�hrer r�gt eine Verletzung von Bundesrecht durch die Vorinstanz, weil diese von den Schlussfolgerungen der medizinischen Gutachter einer 50 prozentigen Arbeitsunf�higkeit abgewichen sei und ihre Annahme einer vollen Arbeitsf�higkeit auf das bisherige - mit der bundesgerichtlichen Rechtsprechungs�nderung gem�ss Urteil 9C_492/2014 durch einen strukturierten, normativen Pr�fraster ersetzte - Regel/Ausnahme-Modell gest�tzt habe. Mit diesem Urteil habe das Bundesgericht einer seit l�ngerem aus medizinischer und juristischer Sicht an der bisherigen Schmerzrechtsprechung ge�usserten - und auch im vorinstanzlichen Verfahren erhobenen - Kritik Rechnung getragen und diese dahingehend angepasst, als nunmehr anhand von auf den funktionellen Schweregrad bezogenen Standardindikatoren das tats�chlich erreichbare Leistungsverm�gen ergebnisoffen und symmetrisch zu beurteilen sei, indem gleichermassen den �usseren Belastungsfaktoren wie den vorhandenen Ressourcen Rechnung getragen werde. Der Beschwerdef�hrer weist darauf hin, dass von den medizinischen Gutachtern auf die komplexe und schwere Auspr�gung des chronifizierten und therapeutisch schwer angehbaren St�rungsbildes hingewiesen worden sei. Dies habe die Vorinstanz ebenso wenig ber�cksichtigt wie die Ergebnisse der leistungsorientierten Eingliederungsmassnahmen in der Eingliederungsst�tte G.________. Der angefochtene Entscheid beruhe somit auf einer falschen Rechtsanwendung und unvollst�ndigen Tatsachenfeststellungen und sei daher aufzuheben. Der Beschwerdef�hrer zeigt weiter auf, dass allenfalls bereits gest�tzt auf die Angaben im Gutachten des Zentrums H.________ in Verbindung mit den Ergebnissen der Eingliederungsabkl�rungen auf den Umfang der Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit geschlossen werden kann. Sofern sich die 50 prozentige Einschr�nkung des Leistungsverm�gens in einer angepassten T�tigkeit aufgrund der bestehenden Aktenlage nicht anhand der massgebenden Standardindikatoren beurteilen lasse, sei das Zentrums H.________ im Sinne einer Konsistenzpr�fung aufzufordern, erg�nzend zu den neuen bundesgerichtlichen Indikatoren Stellung zu nehmen. Der Beschwerdef�hrer fordert weiter, dass die Wiederaufnahme der Erwerbst�tigkeit durch berufliche Eingliederungsmassnahmen der Invalidenversicherung unterst�tzt werde.
5.1.�Da das Bundesgricht mit Urteil 9C_492/2014 vom 3. Juni 2015 seine Rechtsprechung zu den Voraussetzungen, unter denen anhaltende somatoforme Schmerzst�rungen und vergleichbare psychosomatische Leiden eine rentenbegr�ndende Invalidit�t zu bewirken verm�gen, grundlegend �berdacht und teilweise ge�ndert hat, ist zu pr�fen, welche Auswirkungen sich dadurch auf den hier zu beurteilenden Fall ergeben (zur Anwendbarkeit einer Rechtsprechungs�nderung auf laufende Verfahren vgl. BGE 137 V 210 E. 6 S. 266).
5.2.�St�rker als bisher hat die Invalidit�tsbemessung bei psychosomatischen St�rungen den Aspekt der funktionellen Auswirkungen zu ber�cksichtigen, was sich schon in den diagnostischen Anforderungen niederschlagen muss. Das bisherige Regel/Ausnahme-Modell wird durch ein strukturiertes Beweisverfahren ersetzt. Massgebend sind in Schweregrad und Konsistenz der funktionellen Auswirkungen eingeteilte Standardindikatoren. Die Anerkennung eines rentenbegr�ndenden Invalidit�tsgrades ist nur zul�ssig, wenn die funktionellen Auswirkungen der medizinisch festgestellten gesundheitlichen Anspruchsgrundlage im Einzelfall anhand der Standardindikatoren schl�ssig und widerspruchsfrei mit (zumindest) �berwiegender Wahrscheinlichkeit nachgewiesen sind (Urteil 9C_492/2014 E. 6).
5.3.�Die umfangreichen bei den Akten liegenden medizinischen Unterlagen erlauben keine schl�ssige Beurteilung im Lichte der Beurteilungsindikatoren gem�ss Urteil 9C_492/2014. Die von der Vorinstanz als beweistauglich betrachteten Gutachten des Zentrums H.________ und der MEDAS sind insofern nicht umfassend, als sie keine fundierte Pr�fung der Diagnosen unter dem Gesichtspunkt allf�lliger Fallumst�nde enthalten, die die Gesundheitssch�digung als nicht rechtserheblich erscheinen lassen (vgl. dazu Urteil 9C_492/2014 E. 2.2). Ebenso wenig lassen sich gest�tzt darauf die beim Beschwerdef�hrer relevanten Indikatoren hinsichtlich funktionellem Schweregrad und Konsistenz der funktionellen Auswirkungen der massgeblichen Befunde abschliessend beurteilen (vgl. dazu Urteil 9C_492/2014 E. 3 ff.). Die Fach�rzte werden sich eingehend dazu zu �ussern haben, wobei ihnen der von einer interdisziplin�ren Arbeitsgruppe ausgearbeitete Fragekatalog gem�ss Anhang zum IV-Rundschreiben Nr. 339 des Bundesamtes f�r Sozialversicherungen als Leitlinie dienen mag. Die Sache ist an die Vorinstanz zur�ckzuweisen, damit sie erg�nzende Abkl�rungen veranlasse und hiernach �ber den Leistungsanspruch neu entscheide. Je nach Ergebnis wird sie mit Blick auf die erhebliche noch verbleibende Aktivit�tsdauer des Beschwerdef�hrers die Sache zur Durchf�hrung beruflicher Eingliederungsmassnahmen an die IV-Stelle �berweisen.
Bei diesem Verfahrensausgang hat die Beschwerdegegnerin die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG) und dem Beschwerdef�hrer eine Parteientsch�digung auszurichten (Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG). Das Gesuch um unentgeltliche Prozessf�hrung und Verbeist�ndung f�r das letztinstanzliche Verfahren ist damit gegenstandslos.
Die Beschwerde wird gutgeheissen und der Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern, Sozialversicherungsrechtliche Abteilung, vom 7. Mai 2015 aufgehoben. Die Sache wird zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zur�ckgewiesen.

References: BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 28
 Art. 88
 BGE