Source: https://www.eulenbis.de/verzeichnis/mandat.php?mandat=37562&kategorie=2346
Timestamp: 2020-06-03 21:46:32+00:00

Document:
eulenbis.de - Kurzinfo: Ortsgemeinde Eulenbis
Ortsbürgermeisterin Dr. Kathleen Hielscher
(0176) 45713625
Das Corona-Virus ist in der Verbandsgemeinde Weilerbach angekommen!
Die RheinPfalz hat gestern über 6 gemeldete Fälle mit einer Infektion des Corona-Virus in der Verbandsgemeinde Weilerbach informiert. Innerhalb von einer Woche hat sich das Virus also auch in unsere Provinz ausgebreitet. Sobald mir die Zahlen für die Ortsgemeinde Eulenbis vorliegen, werde ich sie hier veröffentlichen.
Ich möchte noch einmal alle Bürger bitten, nur aus dem Haus zu gehen, wenn es zwingend notwendig ist, Einkäufe nur zu erledigen, wenn es nicht anders geht. Und Risikopatienten sollen gar nicht mehr vor die Tür gehen und sich die Einkäufe vor die Tür stellen lassen. Bitte halten Sie Abstand, mindestens 1,5m wenn Sie einkaufen gehen. Ich habe letzte Woche in den Supermärkten immer wieder erlebt, dass die Menschen sich einfach völlig ignorant sich an der Kasse direkt hinter einen stellen und den Mindestabstand von 1,5 Meter nicht wahren. Abstand und Kontaktvermeidung ist das einzige Mittel momentan zur Verlangsamung der Verbreitung des Virus.
IV. Der Weg zur Arbeit, zur Notbetreuung, Einkäufe, Arztbesuche, Teilnahme an Sitzungen, erforderlichen Terminen und Prüfungen, Hilfe für andere oder individueller Sport und Bewegung an der frischen Luft sowie andere notwendige
IX. Diese Maßnahmen sollen eine Geltungsdauer von mindestens zwei Wochen haben. Bund und Länder werden bei der Umsetzung dieser Einschränkungen sowie der Beurteilung ihrer Wirksamkeit eng zusammenarbeiten.
Weitergehende Regelungen aufgrund von regionalen Besonderheiten oder epidemiologischen Lagen in den Ländern oder Landkreisen bleiben möglich. Bund und Länder sind sich darüber im Klaren, dass es sich um sehr einschneidende Maßnahmen handelt. Aber sie sind notwendig und sie sind mit Blick auf das zu schützende Rechtsgut der Gesundheit der Bevölkerung verhältnismäßig. Die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder
danken insbesondere den Beschäftigten im Gesundheitssystem, im öffentlichen Dienst und in den Branchen, die das tägliche Leben aufrecht erhalten sowie allen
Bürgerinnen und Bürgern für Ihr Verantwortungsbewusstsein und Ihre Bereitschaft, sich an diese Regeln zu halten, um die Verbreitung des Coronavirus weiter zu verlangsamen.
Allgemeinverfügung vom Landkreis Kaiserslautern vom 18.3.2020
Aufgrund des Erlasses des Ministeriums für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demographie des Landes Rheinland-Pfalz vom 17.03.2020, erlässt die Kreisverwaltung Kaiserslautern aufgrund der §§ 16 und 28 Abs. 1 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) vom 20. Juli 2000 (BGBl. I S. 1045) in der zurzeit gültigen Fassung, i.V.m. § 2 der Landesverordnung zur Durchführung des Infektionsschutzgesetzes vom 10. März 2010, zuletzt geändert durch § 7 des Gesetzes vom 15.10.2012 (GVBI. S. 341), folgende
c. Messen, Ausstellungen, Kinos, Freizeit- und Tierparks und Anbieter von Freizeit-aktivitäten (drinnen und draußen), Spezialmärkte, Spielhallen, Spielbanken, Wettannahmestellen und ähnliche Einrichtungen,
2. Diese Regelung gilt nicht für Einzelhandelsbetriebe für Lebensmittel, Wochenmärkte, Abhol- und Lieferdienste, Getränkemärkte, Apotheken, Sanitätshäuser, Drogerien, Tank-stellen, Banken und Sparkassen, Poststellen, Frisöre, Reinigungen, Waschsalons, Zei-tungsverkauf, Bau-, Gartenbau- und Tierbedarfsmärkte und der Großhandel.
a. Zusammenkünfte in Vereinen, sonstigen Sport- und Freizeiteinrichtungen sowie die Wahrnehmung von Angeboten in Volkshochschulen, Musikschulen und sons-tigen öffentlichen und privaten Bildungseinrichtungen im außerschulischen Be-reich sowie Reisebusreisen,
7. Die Maßnahmen nach Ziffern 1 bis 6 gelten ab sofort.
9. Diese Allgemeinverfügung gilt am Tag nach ihrer Veröffentlichung als bekannt gegeben (§ 1 LVwVfG [GVBI. 1976, 308] i.V.m. § 41 Abs. 3 und 4 VwVfG) und tritt mit ihrer Be-kanntgabe in Kraft..
1) Die Verfügung und deren Begründung können bei der Kreisverwaltung Kaiserslautern am Bürgercenter/Information (Erdgeschoss), Lauterstraße 8, 67657 Kaiserslautern zu den üblichen Öffnungszeiten sowie auf der Internetseite der Kreisverwaltung Kaiserslau-tern (www.kaiserslautern-kreis.de) eingesehen werden.
2) Widerspruch und Anfechtungsklage haben keine aufschiebende Wirkung (§ 28 Abs. 3 i.V.m. §16 Abs. 8 IfSG).
Die Kreisordnungsbehörden haben als zuständige Behörde im Sinne des Infektionsschutzge-setzes dafür Sorge zu tragen, dass notwendige Schutzmaßnahmen zur Bekämpfung von SARS-CoV-2 getroffen werden.
Bei größeren Menschenansammlungen lässt sich die Gefahr einer Virusübertragung angesichts des aktuellen Verlaufs an Infektionen mit SARS-CoV-2 nicht sicher beurteilen. Dafür spricht die heterogene, nicht vollständig zu überblickende Zusammensetzung und Herkunft der Teilnehmenden sowie die bei solchen Menschenansammlungen regelmäßig zu befürchtende Durchnni-schung und Nähe der Teilnehmenden. Darüber hinaus wird bei einer höheren Teilnehmerzahl eine vollständige und zuverlässige Erfassung der für eine etwaige Rückverfolgung der Teilnehmenden notwendigen persönlichen Daten schwer zu gewährleisten sein.
Zu Ziffern 1 — 5:
Die Maßnahmen sind erforderlich, da damit zu rechnen ist, dass hier eine Vielzahl von Men-schen aufeinandertreffen und eine weitere Übertragung der Krankheit ermöglicht wird.
Um die Versorgung der Bevölkerung zu gewährleisten, ist es erforderlich, dass die in Ziffer 3 genannten Einrichtungen geöffnet bleiben. Dabei soll der Aufenthalt zur Deckung des dringen-den oder täglichen Bedarfs ermöglicht werden.
Regelmäßig werden auf größeren Veranstaltungen auch vulnerable Gruppen (insbesondere ältere Menschen, Menschen mit Vorerkrankungen oder geschwächtem Immunsystem) in nicht unerheblicher Zahl zu erwarten sein. Ebenso kann nicht sicher gewährleistet werden, dass ins-besondere die notwendigen Hygieneanforderungen durchweg eingehalten werden, selbst wenn diese im Vorfeld der Veranstaltung dem Veranstalter im Wege der Auflage aufgegeben wurden.
Der Veranstaltungsbegriff ist dabei grundsätzlich weit zu fassen. Er umfasst sämtliche öffentli-che und nicht-öffentliche Ansammlungen von Menschen an einem gemeinsamen Ort. Der Er-lass bezieht sich auch auf sonstige Ansammlungen einer größeren Anzahl von Menschen.
Gemäß der Gesetzesbegründung (BT-Drs. 14/2530) ermöglicht § 28 Abs. 1.IfSG die Anordnung von Maßnahmen gegenüber einzelnen wie mehreren Personen. Bei Menschenansammlungen können Krankheitserreger besonders leicht übertragen werden. Deshalb ist hier die Einschrän-kung von Freiheitsrechten in speziellen Fällen gerechtfertigt.
Die Kreisordnungsbehörde ist nach § 2 der Landesverordnung zur Durchführung des Infekti-onsschutzgesetzes (GVBI. 2010, 55) die zuständige Behörde im Sinne des IfSG und nach § 28 Absatz 1 Satz 2 IfSG für den Erlass von Schutzmaßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung übertragbarer Krankheiten zuständig.
Die Allgemeinverfügung ist kraft Gesetzes sofort vollziehbar nach § 28 Absatz 3 IfSG in Verbin-dung mit § 16 Absatz 8 IfSG. Rechtsbehelfe haben somit keine aufschiebende Wirkung.
Die Allgemeinverfügung gilt einen Tag nach ihrer Veröffentlichung als bekannt gegeben (§ 1 Absatz 1 Landesverwaltungsverfahrensgesetz (GVBI. 1976, 308) in Verbindung mit § 41 Absatz 4 Satz 4 VwVfG).
(Quelle: Rundschreiben der Kreisverwaltung Kaiserslautern vom 18.3.2020)
Angela Merkel zur Corona-Krise: Appell an die deutschen Bürger
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Mehr Informmationen zur Corona-Krise seitens der Bundesregierung finden Sie hier unter diesem Link: Die Bundesregierung und die Corona-Krise
Aktuelle Informationen des Gemeinde-und Städtebundes Rheinland-Pfalz zur Notfallbetreuung
Bezüglich der in den Kindertagesstätten zu treffenden Entscheidungen, wer eine Notfallbetreuung erhält, sollte Folgendes berücksichtigt werden:
Die Maßnahme der Kita-Schließung dient dazu, die Verbreitung des Corona-Virus zu verlangsamen. Kinder zählen grundsätzlich nicht zur gefährdeten Gruppe eines schweren Krankheitsverlaufs, sind jedoch Multiplikatoren. Die Maßnahme wurde aber auch gerade getroffen, damit Großteil der Bevölkerung, also die Eltern/Sorgeberechtigten, nicht über das Berufsleben zur Zusammenkunft von Menschen beitragen. Nur so können die Viruserkrankungen derzeit eingedämmt werden. Entsprechend dem Sinn und Zweck der Maßnahme ist nach dem Willen der Landesregierung eine restrikitve Handhabung, für wen die Notfallbetreuung geöffnet wird, gewünscht. Gleichwohl wird gesehen, dass es im Einzelfall Härtefälle geben kann, für die es eine Öffnung geben soll.
(Stand: 15.3.2020, 14:30 Uhr)
Grundsätzlich ist die Absicht der Regierung, dass Eltern und ihre Kinder in den nächsten Wochen möglichst zuhause bleiben. Ausgenommen sind natürlich Berufe, die dazu dienen dass die Ordnung des Staates aufrechterhalten werden soll. Generell sollen Arbeitnehmer in dieser vorsorglichen Quarantäne erstmal Überstunden abbauen oder bezahlten Urlaub nehmen, aber auch unbezahlter Urlaub wäre eine Möglichkeit die Zeit der Quarantäne und der Kinderbetreuung zu überbrücken. Dies wird von Arbeitgeber zu Arbeitgeber unterschiedlich sein. Sie sollten sich mit Ihrem Arbeitgeber in Verbindung setzen und abklären, welches Modell er Ihnen anbietet und was für ihn in Frage kommt.
Die Politik erwartet mit Ihrer Ad-hoc-Entscheidung vom Freitag, dass alle flexibel damit umgehen und darauf reagieren: Arbeitnehmer, Arbeitgeber und auch die Träger von Schulen und Kitas. Denn der Fokus liegt erstmal ganz klar darauf, die Ausbreitung des Virus in Deutschland und ihren einzelnen Regionen zu verlangsamen.
Im Internet finden Sie viele weitere Informationen zum Arbeitsrecht und der aktuellen Corona-Krise. Durch das Eingeben der Schlagworte wird man zu den jeweiligen Rechtsportalen geleitet, die über die Rechte von Arbeitnehmern in der aktuellen Corona-Krise informieren.
(Stand: 15.3.2020, 11:00 Uhr)
Brief vom Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung am 13.3.2020:
Das Landesamt berät die Kindertagesstätten und ihre Träger sowie die Jugendämter bei der Einrichtung der Umsetzung der Notbetreuung.
Die Landesregierung hat eine allgemeine Hotline zu medizinischen Fragen zum Corona-Virus eingerichtet. Diese ist erreichbar unter der Nummer 0800 575 81 00 Sprechzeiten sind Montag bis Freitag von 8:00 Uhr bis 18:00 Uhr und am Samstag und Sonntag von 10:00 bis 15:00 Uhr.
Aktuelle Informationen finden Sie gebündelt auch auf einer entsprechenden Homepage der Landesregierung unter corona.rlp.de.
(Stand: 14.3.2020, 22:00 Uhr)
Erlass von Allgemeinverfügungen zur Untersagung von Veranstaltungen aufgrund des Aufkommens von SARS-CoV-2-Infektionen in Rheinland-Pfalz
(Stand: 13.3.2020, 19:00 Uhr)
Brief vom Gemeinde- und Städtebund am 13.3.2020:
den kommunalen Spitzenverbänden wurde heute mitgeteilt, dass das Land beabsichtigt, ab Montag, den 16. März 2020 die Schulpflicht auszusetzen und in Schulen sowie Kindergärten nur noch eine Notfallbetreuung aufrecht zu erhalten. Die Entscheidung soll heute im Laufe des Nachmittags durch das Kabinett getroffen werden. In diesem Rahmen wird auch entschieden, wie die konkrete Ausgestaltung erfolgen soll.
Hierdurch entfällt jedoch nicht die Pflicht zur Erbringung der Arbeitsleistung der Beschäftigten der Einrichtungen. Da bereits in den Medien über die Schließungen berichtet wird, empfehlen wir, das Personal hierauf nochmals hinzuweisen. Dies wird bereits erforderlich sein, um die Notfallbetreuung zu gewährleisten. Sobald uns weitere Informationen über die Ausgestaltung und Umsetzung der Maßnahme vorliegen, werden wir Sie informieren.
Im Rahmen des Gesprächs wurde seitens des Gesundheitsministeriums darauf aufmerksam gemacht, dass vermehrt Termine für Blutspenden abgesagt werden. Dieses führt zunehmend zu Engpässen in der gesundheitlichen Versorgung. Da die Durchführung von Blutspenden sich organisatorisch auch dahingehend einrichten lassen, dass die Spender mit etwas räumlichen Abstand Blut spenden können, wird appelliert, diese Termine nicht abzusagen, sondern vielmehr zu erhöhen. Insoweit wären wir Ihnen dankbar, wenn Sie dieses vor Ort durch entsprechende Hinweise bzw. Aufrufe unterstützen.
Seitens des GStB empfehlen wir Ihnen, in Absprache mit den Wehrleiterinnen und Wehrleitern, die Aktivitäten der Feuerwehr auf reale Brand- und Hilfeleistungseinsätze zu beschränken. Das heißt, dass alle sonstigen Aktivitäten der Feuerwehr abgesagt bzw. eingestellt werden sollten.
die Teilnahme auf Kreisebene oder an der Landesfeuerwehrschule Koblenz stattfindenden oder noch laufenden Lehrgänge
die Durchgänge auf den Atemschutzübungsstrecken
Sitzungen und Versammlungen (hier bitten wir darauf hinzuwirken, dass dies auch für die Generalversammlungen und Jahreshauptversammlungen der Fördervereine erfolgt).
Die Empfehlung bezieht sich gleichermaßen auch auf die Aktivitäten der Jugendfeuerwehren.
Der Aufenthalt in den Gerätehäusern sollte nur zu den Einsätzen erfolgen. Nach Beendigung der Einsatznachbereitung sollten die Gerätehäuser nach Erledigung der erforderlichen Hygienemaßnahmen wieder zügig verlassen werden. Die allgemeine Gerätewartung sollte bis auf Weiteres nur durch die hauptamtlichen Gerätewarte erfolgen. Ratssitzungen, Veranstaltungen etc.
Weiter wurden mit den Vertretern der Staatskanzlei, des Ministeriums des Inneren und für Sport, des Ministeriums für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie Fragestellungen im Zusammenhang mit der Ausrichtung von Veranstaltungen in Kommunen, Ratssitzungen, Wochenmärkten etc. erörtert. Hierzu werden wir Ihnen seitens des GStB in Kürze gesondert Informationen zukommen lassen. (Stand: 13.3.2020, 14:00 Uhr)
Eröffnung Corona-Testzentrum "Drive-In" in Schwedelbach
Zwei Corona-Testzentren gehen ab morgen, 18. März, in Betrieb - Patienten werden im „Drive-in-Verfahren getestet
Auf dem Gelände des städtischen Wertstoffhofes im Stadtteil Erfenbach, Siegelbacher Straße 187 sowie auf dem Gelände der künftigen Rettungswache in Schwedelbach, Am Kiefernkopf 22, gehen ab morgen, 18. März, zwei Corona-Testzentren in Betrieb. „Mit den beiden neuen Testzentren wurden zwei leistungsfähige Anlaufstellen für die Bürgerinnen und Bürger von Stadt und Landkreis Kaiserslautern geschaffen. Die Einrichtungen sollen dazu beitragen, die Allgemeinärzte, die Klinken und vor allem auch das Gesundheitsamt zu entlasten. Beide Zentren stehen Bürgerinnen und Bürgern der Stadt und des Landkreises Kaiserslautern zur Verfügung, soweit eine entsprechende ärztliche Überweisung vorliegt“, teilt Landrat Ralf Leßmeister mit und lobt die gute Zusammenarbeit zwischen beiden Gebietskörperschaften. Das Corona-Testzentrum in Erfenbach wird Montag bis Freitag jeweils von 14 Uhr bis 17 Uhr geöffnet haben, samstags von 9 bis 12 Uhr. Schwedelbach nimmt die Testproben in der Zeit von Montag bis Freitag von 16 Uhr bis 19 Uhr. "Sollte sich zeigen, dass der Bedarf größer ist, werden die Uhrzeiten entsprechend angepasst", ergänzt der Landrat.
„Mit den neuen Testzentren erwarten wir eine große Entlastung unseres Gesundheitsamtes, gerade was die Zahl anstehender Probenahmen angeht“, so Kreisbeigeordneter Peter Schmidt, der das Krisenzentrum im Gesundheitsamt leitet. „Die Einrichtungen stehen in der Obhut der Ordnungsämter von Stadt und Kreis und wurden von der Hygienetechnikerin unseres Gesundheitsamtes abgenommen. Die hervorragende Abstimmung und Zusammenarbeit von Kreis und Stadt, mit den beiden Kliniken und den Ärzten macht uns zuversichtlich, dass wir gemeinsam unser Bestes geben können, um den Bürgern von Stadt und Kreis die Sicherheit zu geben, die in der momentanen Lage möglich ist. Es hilft jedem von uns, wenn alle mit Besonnenheit handeln und nur bei tatsächlich auftretenden Symptomen Hilfe suchen“, betont Peter Schmidt als Krisenmanager des Gesundheitsamtes.
Wer sich in den neuen Testzentren testen lassen will, benötigt dafür zwingend eine Überweisung von einem Arzt. Getestet wird nur, wer aus einem Risikogebiet zurückgekehrt ist und bereits Symptome aufweist oder wer nachweislich Erstkontakt (mindestens 15 Minuten und in einem Abstand von unter zwei Metern) zu einer positiv auf das Coronavirus getesteten Person hatte und selbst erste Symptome zeigt. Ein Anruf beim jeweiligen Hausarzt genügt dafür. Ziel ist, dass Betroffene nicht in den Wartezimmern der Praxen in Kontakt mit anderen treten müssen. Wenn der Arzt eine Überweisung an das Testzentrum veranlasst hat, kann der Patient in einem bestimmten zeitlichen Korridor das Testzentrum mit dem Auto anfahren. Der Patient muss zur Identifikation seinen Personalausweis oder Reisepass vorlegen. Die Testung erfolgt im „Drive-in“-Verfahren, das heißt die zu testende Person bleibt im Auto sitzen. Das Testergebnis kann zwei Tage über den Hausarzt in Erfahrung gebracht werden. Gegebenenfalls erfolgt die Mitteilung auch durch das zuständige Gesundheitsamt.
(Quelle: Kreisverwaltung Kaiserslautern)
Lebensmittel , Medikamente und Tierfutter nach Hause liefern lassen
Wer gar nicht mehr aus dem Haus gehen kann, sich aber mit Lebensmitteln und Medikamenten versorgen muss bzw. seine Tiere mit Futter kann sich auch alles bequem nach Hause liefern lassen. Voraussetzung ist eine Online-Bestellung bei den jeweiligen Online-Händlern.
Apotheke in Weilerbach:
Sollten Sie ein Rezept haben oder etwas ohne Rezept benötigen kann Ihnen die Apotheke Weilerbach dies kostenlos nach Hause bringen. Sie geben dem Fahrer das Rezept und die Rezeptgebühr. So einfach ist das! Am besten vorher das Rezept an die E-Mail-Adresse der Apotheke schicken mit Angabe der Lieferadresse: apokreuz@t-online.de
Lebensmitel online bestellen:
Hier finden Sie einige Online-Lebensmittelhändler, die Lebensmittel auch nach Hause verschicken:
Zoobee: www.zoobee.de
Netto: Netto www.netto-online.de
REWE: https://shop.rewe.de/
Tierfutter online bestellen:
https://www.zoologo.de/?iaid=2020031713241694789359eab2e6e9
Videobotschaft des Bundespräsidentes Frank-Walter Steinmeier
Videobotschaft des Bundespräsidenten zur Corona-Epidemie: "Ihre Selbstbeschränkung heute wird morgen Leben retten."
SWR-Beitrag Hierzuland: Im Steineck in Eulenbis
Im Februar war der SWR wieder in Eulenbis. Diesmal mit der Sendung Hierzuland und einem Beitrag über die Straße Im Steineck.
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