Source: https://www.pro-drive-fahrschule.de/informationen-zu-der-corona-pandemie/
Timestamp: 2020-08-10 18:18:05+00:00

Document:
Informationen zur Corona Pandemie - Pro Drive Fahrschule Köln
Aktuelle Informationen zu der Corona Virus Pandemie
Letzte Aktualisierung: 02.07.2020 Uhr 08:14
Wir bedanken uns bei den #CORONAHELDEN weltweit mit einer Spezialfolierung eines unserer Firmenfahrzeuge.
Ab Montag, 27.04.2020 haben wir wieder für Euch geöffnet.
Alle Informationen zu den Auswirkungen des Coronavirus auf den Fahrschulbetrieb und deine Führerscheinausbildung
Ab Montag, 27.04.2020 haben wir wieder für Euch normal geöffnet.
- Theoretischer Unterricht findet wieder normal statt.
- Es werden wieder Fahrstunden gegeben.
- Die Nutzung des Fahrsimulators ist ebenfalls wieder
Bitte lest Euch die Auflagen und Hinweise durch.
- - - Auflagen und Hinweise - - -
Der theoretische Unterricht findet normal statt.
- - - Theoretischer Unterricht NEWS - - -
Ab sofort findet der theoretische Unterricht am Samstag in den Filialen Mülheim um 11:00 Uhr und in der Schildergasse um 10:30 Uhr statt.
Die zusätzlichen Unterrichte am Samstag um 12:00 Uhr finden nicht mehr statt.
Der zusätzliche Unterricht am Freitag um 17:00 Uhr in der Schildergasse findet nicht mehr statt.
Ab sofort ist es nicht mehr nötig, sich für den theoretischen Unterricht in den Filialen anzumelden.
Maximale Schülerzahl im Unterricht sind maximal 20 Personen.
Über alle neuen Entwicklungen werden wir euch selbstverständlich auf dieser Seite auf dem Laufenden halten.
- - NEWS TÜV --
Ab sofort könnt ihr Termine, für die theoretische Prüfung online machen. Bitte denkt daran vorher in der Fahrschule anzurufen, damit wir euch freischalten. Ohne eine Freischaltung durch uns, könnt ihr die theoretische Prüfung nicht ablegen.
Termin theoretische Prüfung TÜV
Informationsschreiben TÜV Rheinland
Terminierung von theoretischen Prüfungen
Bei der Wiederaufnahme unserer Prüftätigkeit steht die Gesundheit unserer Kund*innen und Mitarbeit*innen in diesen Zeiten im Vordergrund.
Beginnend mit dem 04.05.2020 wird es wieder möglich sein, die theoretische Prüfung bei uns abzulegen. Grundvoraussetzung ist, dass wir alle Voraussetzungen zum Schutz der Kund*innen und Mitarbeiter*innen umsetzen können.
In den Zeiten der Corona Pandemie, in der die Minimierung von Kontakten und die Verlangsamung der Ausbreitung des Virus entscheidend sind, rücken wir von dem gewohnten Verfahren ab. So öffnen wir zunächst nicht alle Standorte und ändern sowohl die Öffnungszeiten als auch den Ablauf.
Eine Liste der Standorte ist diesem Schreiben angehängt. Die Öffnungszeiten werden zunächst von Montag-Donnerstag 08.00-16.30 Uhr und Freitag von 08.00-13.00 Uhr sein. In dieser Zeit werden wir einzelne Gruppen mit einem Zeitfenster von je 60 Minuten für die Prüfung zulassen. Dabei werden wir die Anzahl der zur Verfügung stehenden Plätze deutlich einschränken müssen. Nur so können wir gewährleisten, dass der Abstand gewahrt wird. Die Gruppengröße (Anzahl Fahrschüler) unterscheidet sich von Standort zu Standort, da u.a. die räumlichen Gegebenheiten berücksichtigt werden.
Bitte beachten Sie, dass wir bis auf weiteres keine Barzahlungen annehmen werden. Der Fahrschüler muss vorab überwiesen haben und bei der Terminvergabe der Zahlungseingang in TEDIS vermerkt sein ( 14 Tage vorher überweisen ) .
Zudem wird in unseren Standorten zum Schutz aller Anwesenden eine Pflicht zum Tragen von Mund-Nase-Bedeckungen (Masken) bestehen. Wir bitten Sie die Fahrschüler darauf aufmerksam zu machen. Dazu erhalten werden wir einen Anhang mit Hinweisen zum Verhalten vor Ort in TEDIS veröffentlichen.
Wir hoffen so auf einen den Umständen entsprechenden geordneten Neustart.
Die Situation rund um die Corona Pandemie erfordert eine stetig neue Bewertung der Lage und damit einhergehend mögliche Änderungen im Ablauf. Wie weisen vorsorglich darauf hin, dass sich jederzeit auch sehr kurzfristig Änderungen ergeben können, auf die wir alle flexibel reagieren müssen.
Die mögliche Anpassung von Öffnungszeiten sowie die Aufnahme weiterer Standorte werden wir im Mai immer wieder neu bewerten. Beginnend mit dem 01. Juni 2020 planen wir wieder zu festen Öffnungszeiten (mit Terminierung) die theoretischen Prüfungen anzubieten.
Anlage 1 (Liste der Standorte) KW 19 (04.-08.05.2020)
Düsseldorf-Morsenbroich
Düsseldorf-Garath
Köln-Bilderstöckchen
KW 20 (11.-14.05.2020)
Terminierung von praktischen Prüfungen (gültig Mai 2020)
Beginnend mit dem 05.05.2020 wird es wieder möglich sein, die praktische Prüfung bei uns abzulegen. Entscheidend ist, dass wir alle Voraussetzungen zum Schutz der Kund*innen und Mitarbeiter*innen umsetzen können.
Für den Monat Mai werden wir vom gewohnten Verfahren der Beantragung über TEDIS absehen. Bereits angeforderte Prüfungen können im Rahmen der Planung leider nicht berücksichtigt werden. Das bekannte Verfahren werden wir zur KW 23 (01.-05. Juni 2020) wiederaufnehmen. Hierzu wird es in Kürze ein separates Informationsschreiben geben. Das Verfahren wurde angepasst, um der aktuellen Situation rund um die Corona Pandemie Rechnung zu tragen.
Zudem führt die Einhaltung der Hygieneregeln dazu, dass wir nicht alle Abfahrorte uneingeschränkt weiter nutzen können.
Folgende Abfahrpunkte werden daher zunächst nicht bedient:
Frechen, Bonn-Bad-Godesberg, Königswinter (Rhöndorf), Erkelenz, Alsdorf, Haan
1. Prüfungs-/Fristenregelung (§§ 16 Abs. 3, 17 Abs. 5, 18 Abs. 2 S. 1, 22 Abs. 5 FeV)
Aufgrund der Schließung der Technischen Prüfstelle ist derzeit die Durchführung von theoretischen und praktischen Fahrerlaubnis- prüfungen nicht möglich. Dies kann zu einer Überschreitung der nach der FeV vorgeschriebenen Zeiträume führen. Ich bitte die Fristen zunächst um 6 Monate zu verlängern.
3. Ausländische Fahrerlaubnisse
Nach § 29 FeV gilt für Inhaber einer ausländischen Fahrerlaubnis aus einem „Drittstaat“ nach Begründung eines ordentlichen Wohnsitzes im Inland die Berechtigung noch 6 Monate. Die Bundesländer haben sich darauf verständigt, zur Entlastung der Fahrerlaubnisbehörden durch Allgemeinverfügung zu regeln, dass die Berechtigung für 12 Monate gelten soll. Für NRW erfolgt die Umsetzung durch die Bezirksregie- rungen.
In den Fällen, in denen das ASF Seminar nicht in der vorgege- benen Frist absolviert werden kann, kann im Rahmen einer Einzel- fallprüfung großzügig über eine Fristverlängerung entschieden werden.
In den Fällen, in denen das Aufbauseminar bereits begonnen wurde, jedoch nicht innerhalb des vorgesehenen Zeitraumes von zwei bis vier Wochen zu Ende geführt werden kann, ist darauf zu achten, dass eine Unterbrechung nicht unvertretbar lange dauert. Gegebenenfalls muss das Seminar erneut vollständig besucht werden.
5. Fahreignungsseminare (§§ 4 Abs. 7, 4a StVG)
und verkehrs- psychologische Beratung (§ 2a Abs. 7 StVG i. V. m. § 71 FeV)
Da die Teilnahme an einem Fahreignungsseminar freiwillig ist, wird das Fahreignungssystem wie bisher angewendet. Die Tatsache, dass zurzeit keine Fahreignungsseminare durchgeführt werden können und dadurch kein Punkteabbau erfolgen kann, ist von dem Betroffenen hinzunehmen. Die Verpflichtung zum regelkonformen Verhalten bleibt unberührt.
Ist die Teilnahme an einer verkehrspsychologischen Beratung nicht möglich, ist dies ebenfalls von dem Betroffenen hinzu- nehmen.
In diesem Zusammenhang wird nochmals darauf hingewiesen, dass im Bereich der Fahreignung keine Online-Verfahren zulässig sind.
Erste-Hilfe-Schulung (§§ 19 Abs. 1, 2 S. 2, 20 FeV)
6. Bei Erweiterung (z.B. Klasse B auf BE) oder Neuerteilung (§ 20 FeV) einer Fahrerlaubnis ist die Teilnahme an einer Ersten-Hilfe-Schulung nachzu- weisen, wenn der Betroffene bislang nur an einem Kurs über Sofortmaß- nahmen am Unfallort teilgenommen hatte. Auf den Nachweis der Schulung kann dann verzichtet werden, wenn die Teilnahme an einem Erste-Hilfe-Kurs nicht möglich ist, der Betroffene aber bereits in der Ver- gangenheit einen Kurs über Sofortmaßnahmen am Unfallort absolviert hat.
7. Medizinisch-psychologische Gutachten, ärztliche Gutachten, Gutachten eines amtlich anerkannten Sachverständigen oder Prüfer - aaSoP - (§§ 11 Abs. 8, ggf. i. V. m §§ 3, 14 FeV ggf. i. V. m. § 46 FeV)
Können wegen Fahreignungszweifeln behördlich angeordnete medi- zinisch-psychologische Gutachten, ärztliche Gutachten oder Gutachten eines aaSoP aufgrund der aktuellen Situation nicht fristgerecht beige- bracht werden, ist zwischen Fahrerlaubnisinhabern und Fahrerlaubnis- bewerbern zu unterscheiden.
Bei Fahrerlaubnisinhabern entscheidet die zuständige Behörde im Wege einer Einzelfallprüfung, wobei dem Betroffenen eine groß- zügige Fristverlängerung zu gewähren ist.
Bei Fahrerlaubnisbewerbern kann auf einen Eignungsnachweis nicht verzichtet werden, sodass die Fahrerlaubnis erst nach ent- sprechender Vorlage erteilt werden kann.
Kurse zur Wiederherstellung der Kraftfahreignung (§ 11 Abs. 10 FeV)
8.Auf den Nachweis, dass ein Kurs erfolgreich besucht wurde, kann nicht verzichtet werden.
Aufgrund der aktuellen Lage können vorgeschriebene Aus-, Fort- und Weiterbildungen nicht durchgeführt werden und entsprechende Nachweise ggf. nicht vorgelegt werden. Bis auf Weiteres sollen solche Verstöße nicht geahndet werden. Die Nachweise sind zu einem späteren Zeitpunkt vorzulegen.
Folgende Personengruppen können betroffen sein:
Psychologen der Fahreignungsseminare (§ 4a StVG), Fortbildungspflicht der mit der Schulung in Erster Hilfe befassten Personen, Gutachter der Begutachtungsstellen für Fahreignung, Kursleiter der Kurse zur Wieder- herstellung der Kraftfahreignung, Fortbildungspflichten der Fahrlehrer (§§ 53 FahrlG, 15 Durchführungsverordnung zum Fahrlehrergesetz), Aus- bilder im Bereich des Berufskraftfahrerrechts (§ 8 BKrFQV)
Es bestehen keine Bedenken, Fahrerlaubnisinhabern der Klassen C und D, die aufgrund der Corona Krise keinen Weiterbildungsnachweis nach § 5 BKrFQV vorlegen können, den Führerschein ohne Vorlage der Weiter- bildungsbescheinigung mit Eintragung der Schlüsselzahl 95 für zunächst ein Jahr auszufertigen. Die Weiterbildungsbescheinigung muss spätestens nach einem Jahr vorgelegt werden. Der BLFA FE/FL wird in diesem Zeitraum bundeseinheitlich festlegen, um welchen Zeitraum der Führerschein nach Ablauf des Jahres verlängert werden soll. Auf den Erwerb der Grundqualifikation nach § 4 BKrFQG kann grundsätzlich nicht verzichtet werden. Eine Ausnahme hiervon besteht nur in den nachfolgenden Fällen: Bei nachgewiesener Notlage des Unternehmens kann die Schlüsselzahl 95 nach Prüfung im Einzelfall auch ohne Nachweis der Grundqualifikation für ein Jahr zuerkannt werden. Der Unternehmer muss der Fahrerlaubnisbehörde belegen, dass der Einsatz des betroffenen Fahrers erforderlich ist, um einen Betrieb im Rahmen der Grundversorgung oder einem systemkritischen Bereich weiter aufrecht zu erhalten. Er hat nachzuweisen, dass ihm trotz Bemühen keine anderen geeigneten Fahrer zur Verfügung stehen. Der Fahrer ist darauf hinzuweisen, dass er die Grundqualifikation innerhalb der Jahresfrist nachzuholen hat.
Das Bundesamt für Güterverkehr hat bereits erklärt, dass eine abge- laufene Schlüsselzahl 95 bis auf Weiteres nicht geahndet wird. Das Ministerium des Innern NRW wurde gebeten, die Polizeibehörden ent- sprechend zu unterrichten.
11. Verlängerung von Fahrerlaubnissen
Fahrerlaubnisse der Klassen C und D und Fahrerlaubnisse zur Fahrgastbeförderung (FzF) können von der Fahrerlaubnisbehörde auch ohne Vorlage der Bescheinigungen der ärztlichen Untersuchung nach Anlage 5 und 6 FeV um ein Jahr, ab dem Datum des Tages, an dem die Gültigkeit endet, verlängert werden. Die Bescheinigungen sind innerhalb einer Frist von 12 Monaten nachzureichen. Wenn die Umstände es im Einzelfall erfordern, ist eine kürzere Frist zur Vorlage festzusetzen. Davon unberührt bleibt die Vorschrift des § 24 Abs. 1 S. 1 Nr. 2 FeV. Eine Verlängerung ohne Eignungsnachweis kommt daher insbesondere dann nicht in Betracht, wenn der Fahrerlaubnisbehörde konkrete Tatsachen
bekannt sind, die Bedenken gegen die Eignung des Antragstellers begründen.
12. Blockunterricht (§ 4 Abs. 6 Satz 3 Fahrschüler-Ausbildungs- ordnung)
Wenn die Restriktionen im Zusammenhang mit der Corona-Krise wieder gelockert werden, bestehen keine Bedenken, Blockunterricht über den vorgeschriebenen Rahmen des § 4 Abs. 6 Satz 3 Fahrschüler-Ausbil- dungsordnung hinaus zu ermöglichen. Die konkrete Festlegung erfolgt zu einem späteren Zeitpunkt.
Ministerium für Verkehr
des Landes Nordrhein-Westfalen 40190 Düsseldorf
Erlass des Ministerium für Verkehr des Landes NRW PDF Download
Fristen Corona PDF.pdf

References: § 29
 § 71
 § 46
 § 5
 § 4
 § 24
 § 4