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Timestamp: 2016-09-27 18:57:02+00:00

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6B_963/2015 � � Urteil vom 19. Mai 2016
Am Dienstag, 9. Oktober 2012, um ca. 19.05 Uhr, lenkte X.________ seinen Personenwagen bei Regen auf der Normalspur der Autobahn A3 in Fahrtrichtung Chur. Nach Durchfahrt des Tunnels in Altendorf fuhr er bei einer Geschwindigkeit von ca. 100 km/h auf langsamer fahrende Fahrzeuge auf, bremste ab und wich auf die �berholspur aus. Dabei geriet sein Fahrzeug ins Schlingern, touchierte die linke Leitplanke, �berquerte die gesamte Fahrbahn und kollidierte mit der rechten Leitplanke. Dort �berschlug sich das Fahrzeug und kam auf dem Pannenstreifen zum Stillstand.
Mit Strafbefehl vom 10. Juni 2013 sprach die Staatsanwaltschaft March X.________ der fahrl�ssigen groben Verletzung der Verkehrsregeln durch Nichtanpassen der Geschwindigkeit schuldig und bestrafte ihn mit einer bedingten Geldstrafe von 30 Tagess�tzen zu Fr. 90.-- und einer Busse von Fr. 670.--.
X.________ erhob dagegen Einsprache. Nach Abnahme der weiteren Beweise hielt die Staatsanwaltschaft am Strafbefehl fest und �berwies die Akten zur Durchf�hrung des Hauptverfahrens dem Bezirksgericht March. Dieses verurteilte X.________ am 20. August 2014 wegen fahrl�ssiger grober Verletzung der Verkehrsregeln und best�tigte die von der Staatsanwaltschaft im Strafbefehl ausgesprochene Sanktion.
In teilweiser Gutheissung der von X.________ erhobenen Berufung befand ihn das Kantonsgericht Schwyz mit Urteil vom 18. August 2015 lediglich der fahrl�ssigen einfachen Verletzung der Verkehrsregeln schuldig und auferlegte ihm eine Busse von Fr. 800.--.
Die Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Schwyz beantragt mit Beschwerde in Strafsachen, "in Aufhebung von Dispositiv-Ziffer 1 des angefochtenen Urteils sei die Berufung vollumf�nglich abzuweisen und das erstinstanzliche Urteil zu best�tigen". Die Kosten des Berufungsverfahrens seien gesamthaft X.________ aufzuerlegen und ihm sei keine Entsch�digung zuzusprechen. Allenfalls sei das angefochtene Urteil aufzuheben und die Sache zu neuer Beurteilung an das Kantonsgericht Schwyz zur�ckzuweisen.
1.1.�Die Beschwerdef�hrerin macht geltend, die Vorinstanz sei zu Unrecht von einer unzul�ssigen Erweiterung des Anklagesachverhalts durch das erstinstanzliche Gericht ausgegangen. Die Anklageschrift gen�ge den gesetzlichen Anforderungen und der Beschwerdegegner habe sich wirksam verteidigen k�nnen. Andernfalls h�tte die Vorinstanz der Beschwerdef�hrerin die M�glichkeit zur �nderung der Anklageschrift einr�umen m�ssen. Zudem sei der subjektive Tatbestand der groben Verletzung der Verkehrsregeln auch dann erf�llt, wenn nur auf die in der Anklageschrift explizit aufgef�hrten Umst�nde abgestellt w�rde.
1.2.�Die Vorinstanz erw�gt, dem Beschwerdegegner werde in der Anklage nur zur Last gelegt, die Geschwindigkeit nicht an die regnerischen Verh�ltnisse und den dichten Verkehr angepasst zu haben. Weitere Umst�nde, aufgrund derer er seine Geschwindigkeit h�tte anpassen m�ssen, w�rden ihm nicht vorgeworfen und k�nnten deshalb nicht herangezogen werden. Die Vorinstanz kommt zum Schluss, die Geschwindigkeit des Beschwerdegegners von rund 100 km/h sei den konkreten Umst�nden - Regen und hohes Verkehrsaufkommen - nicht angepasst gewesen. Der objektive Tatbestand von Art. 32 Abs. 1 in Verbindung mit aArt. 90 Ziff. 2 SVG sei erf�llt. In subjektiver Hinsicht k�nne ihm indessen kein r�cksichtsloses oder grob fahrl�ssiges Verhalten vorgeworfen werden. Der Beschwerdegegner sei bei einer signalisierten H�chstgeschwindigkeit von 120 km/h "lediglich" mit ca. 100 km/h gefahren. Der Unfall habe sich sodann auf einer geraden Strecke ereignet, mithin werde dem Beschwerdegegner nicht vorgeworfen, in einer Kurve oder einem un�bersichtlichen Streckenabschnitt angesichts der Wetter- und Verkehrsverh�ltnisse zu schnell gefahren zu sein. Gleiches gelte f�r die ihm vom erstinstanzlichen Gericht unterstellte Kenntnis der Strecke und der Senke an der Unfallstelle. Auch dieser Punkt werde von der Anklageschrift nicht ansatzweise erfasst und d�rfe deshalb nicht Grundlage einer Verurteilung bilden. Schliesslich sei auch zu ber�cksichtigen, dass der Beschwerdegegner auf die linke Fahrspur wechselte, weil er versucht habe zu bremsen, und nicht etwa, um zu �berholen. Er sei sich der Gefahr des Aquaplanings grunds�tzlich bewusst gewesen und habe nicht das Gef�hl gehabt, angesichts der Witterungsverh�ltnisse zu schnell gefahren zu sein. Mithin habe der Beschwerdegegner nicht gedankenlos und unter Ausblendung jeglichen Risikos gehandelt.
1.3.1.�Nach dem aus Art. 29 Abs. 2 und Art. 32 Abs. 2 BV sowie aus Art. 6 Ziff. 1 und 3 lit. a und b EMRK abgeleiteten und nunmehr in Art. 9 Abs. 1 StPO festgeschriebenen Anklagegrundsatz bestimmt die Anklageschrift den Gegenstand des Gerichtsverfahrens (Umgrenzungsfunktion). Die Anklageschrift hat die der beschuldigten Person zur Last gelegten Delikte in ihrem Sachverhalt so pr�zise zu umschreiben, dass die Vorw�rfe in objektiver und subjektiver Hinsicht gen�gend konkretisiert sind. Zugleich bezweckt das Anklageprinzip den Schutz der Verteidigungsrechte der beschuldigten Person und garantiert den Anspruch auf rechtliches Geh�r (Informationsfunktion; BGE 141 IV 132 E. 3.4.1 S. 142 f.; 140 IV 188 E. 1.3 S. 190; je mit Hinweisen). Gem�ss Art. 325 Abs. 1 lit. f StPO bezeichnet die Anklageschrift m�glichst kurz, aber genau die der beschuldigten Person vorgeworfenen Taten mit Beschreibung von Ort, Datum, Zeit, Art und Folgen der Tatausf�hrung. Entscheidend ist, dass die beschuldigte Person genau weiss, was ihr konkret vorgeworfen wird, damit sie ihre Verteidigungsrechte angemessen aus�ben kann (Urteile 6B_492/2015 vom 2. Dezember 2015 E. 2.2, nicht publiziert in: BGE 141 IV 437; 6B_1221/2014 vom 4. Juni 2015 E. 2.2; je mit Hinweisen). Das Gericht ist an den in der Anklage wiedergegebenen Sachverhalt gebunden (Immutabilit�tsprinzip), nicht aber an dessen rechtliche W�rdigung durch die Anklagebeh�rde (vgl. Art. 350 Abs. 1 StPO; BGE 133 IV 235 E. 6.3 S. 245; 126 I 19 E. 2a S. 21).
1.3.2.�Kernst�ck der Anklageschrift bildet die Darstellung der der beschuldigten Person zur Last gelegten Tat. Die Darstellung des tats�chlichen Vorgangs ist auf den gesetzlichen Tatbestand auszurichten, der nach Auffassung der Anklage als erf�llt zu betrachten ist, d.h. es ist anzugeben, welche einzelnen Vorg�nge und Sachverhalte den einzelnen Merkmalen des Straftatbestandes entsprechen. Zu den gesetzlichen Merkmalen der strafbaren Handlung geh�ren neben den Tatbestandsmerkmalen die Schuldform (sofern vors�tzliches und fahrl�ssiges Verhalten strafbar ist), die Teilnahmeform (Mitt�terschaft, Anstiftung, Gehilfenschaft) sowie die Erscheinungsform (Versuch oder vollendetes Delikt) und allf�llige Konkurrenzen. Die tats�chlichen Umst�nde der Tat - Zeit, Ort, Art der Begehung und Form der Mitwirkung, angestrebter oder verwirklichter Erfolg (einschliesslich Kausalzusammenhang) - sind anzugeben und die einzelnen rechtlichen Elemente des Delikts hervorzuheben. Bei Fahrl�ssigkeitsdelikten sind s�mtliche tats�chlichen Umst�nde anzuf�hren, aus denen sich die Pflichtwidrigkeit des vorgeworfenen Verhaltens sowie die Vorhersehbarkeit und Vermeidbarkeit des eingetretenen Erfolges ergeben sollen. Es ist insbesondere m�glichst genau darzulegen, inwiefern die beschuldigte Person die gebotene Sorgfalt oder Vorsicht nicht beachtet hat (BGE 120 IV 348 E. 3c S. 355 f. mit Hinweisen).
1.4.�Im Strafbefehl vom 10. Juni 2013, der zufolge �berweisung zur Anklageschrift wurde, wird dem Beschwerdegegner unter Hinweis auf aArt. 90 Ziff. 2 in Verbindung mit Art. 32 Abs. 1 SVG vorgeworfen, durch das Nichtanpassen der Geschwindigkeit an die konkreten Umst�nde (starker Regen, hohes Verkehrsaufkommen) und den darauf folgenden vollkommenen Verlust der Fahrzeugbeherrschung eine hohe abstrakte Unfallgefahr geschaffen und die weiteren Verkehrsteilnehmer ernsthaft gef�hrdet zu haben. Weitere Faktoren, die den Beschwerdegegner h�tten veranlassen sollen, seine Geschwindigkeit anzupassen, werden darin nicht genannt.
Das erstinstanzliche Gericht warf dem Beschwerdegegner �berdies vor, dass er seine Geschwindigkeit auch aufgrund von Ladung, Leergewicht und Schwerpunkt seines Fahrzeugs sowie der Profiltiefe der Reifen, die den gesetzlichen Anforderungen zwar noch gen�gten, sich aber dem Ende ihrer Lebensdauer n�herten, h�tte anpassen m�ssen. Wenn die Vorinstanz ausf�hrt, damit gehe das erstinstanzliche Gericht unzul�ssigerweise �ber den Anklagesachverhalt hinaus, verletzt dies kein Bundesrecht. Aufgrund der im Strafbefehl enthaltenen Umschreibung des Anklagesachverhalts war f�r den Beschwerdegegner nicht ersichtlich, dass ihm �ber die darin explizit genannten Umst�nde weitere Faktoren vorgeworfen werden, die ihn verpflichtet h�tten, seine Geschwindigkeit anzupassen. Entgegen der Auffassung der Beschwerdef�hrerin folgt dies namentlich nicht bereits aus der blossen Nennung des Fahrzeugtyps in der Anklageschrift. Dass der Fahrzeugtyp gerade deswegen genannt worden sei, damit seine Eigenheiten ber�cksichtigt werden k�nnten, ergibt sich nicht von selbst. Daran �ndert nichts, dass in der Anklageschrift die Bestimmung von Art. 32 Abs. 1 SVG, wonach die Geschwindigkeit stets den Umst�nden anzupassen ist, namentlich den Besonderheiten von Fahrzeug und Ladung, sowie den Strassen-, Verkehrs- und Sichtverh�ltnissen, wiedergegeben wird. Die abstrakte Tatbestandsumschreibung vermag den konkreten Anklagevorwurf nicht zu ersetzen.
Zu Ladung und Beschaffenheit seines Fahrzeugs wurden dem Beschwerdegegner erstmals im erstinstanzlichen Hauptverfahren zwei eher allgemein gehaltene Fragen gestellt (act. 25, S. 4 Fragen 14 und 15). Die Reifen waren im Vorverfahren Thema einiger weniger Fragen (act. 10.1.01, S. 5, Fragen 20-25). Dabei ging es aber nicht haupts�chlich um deren Profiltiefe, die den gesetzlichen Anforderungen noch gen�gten; im Vordergrund der Befragung standen vielmehr deren Alter und die Wechselgewohnheiten. Auch daraus war f�r den Beschwerdegegner nicht zu erkennen, dass diese Umst�nde ebenfalls Gegenstand des Anklagevorwurfs bilden sollen. Eine angemessene und wirksame Verteidigung gegen diese Vorw�rfe war ihm somit nicht m�glich.
1.5.�Soweit die Beschwerdef�hrerin vorbringt, die Vorinstanz h�tte ihr gest�tzt auf Art. 333 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 379 StPO allenfalls Gelegenheit einr�umen m�ssen, die Anklage zu �ndern, kann ihr nicht gefolgt werden. Gem�ss Art. 333 Abs. 1StPO gibt das Gericht der Staatsanwaltschaft Gelegenheit, die Anklage zu �ndern, wenn nach seiner Auffassung der in der Anklageschrift umschriebene Sachverhalt einen andern Straftatbestand erf�llen k�nnte, die Anklageschrift aber den gesetzlichen Anforderungen nicht entspricht. Dabei geht es typischerweise um F�lle, in denen der angeklagte Sachverhalt aus Sicht des Gerichts einen anderen rechtlichen Tatbestand erf�llen k�nnte, dessen Tatbestandsvoraussetzungen allerdings in der Anklage nicht (vollst�ndig) umschrieben sind (vgl. Botschaft vom 21. Dezember 2005 zur Vereinheitlichung des Strafprozessrechts, BBI 2006 1280 Ziff. 2.7.1). Eine Erg�nzung der Anklage kommt auch in Betracht, wenn das Gericht der Ansicht ist, der in der Anklageschrift umschriebene Sachverhalt erf�lle eine qualifizierte Variante des angeklagten Tatbestands, in der Anklage jedoch nur der Grundtatbestand dargestellt wird, w�hrend eine Darstellung des Qualifikationsmerkmals fehlt. Vorliegend ist keine dieser Konstellationen gegeben. Dem Beschwerdegegner wurde von Beginn weg eine grobe Verletzung der Verkehrsregeln vorgeworfen. Wenn es die Staatsanwaltschaft unterl�sst, in der Anklageschrift alle tats�chlichen Umst�nde anzuf�hren, aus denen sich die Pflichtwidrigkeit des vorgeworfenen Verhaltens (m�glicherweise) ergeben k�nnte, kann dies nicht zur Verpflichtung des Gerichts f�hren, ihr Gelegenheit zur Anklage�nderung bzw. -erweiterung zu geben. Etwas anderes ergibt sich auch nicht aus dem von der Beschwerdef�hrerin zitierten Urteil 6B_777/2011 vom 10. April 2012 respektive dessen Erw�gung 2.
1.6.1.�Nach aArt. 90 Ziff. 2 SVG wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft, wer durch grobe Verletzung der Verkehrsregeln eine ernstliche Gefahr f�r die Sicherheit anderer hervorruft oder in Kauf nimmt. In objektiver Hinsicht setzt die Annahme einer schweren Widerhandlung bzw. einer groben Verkehrsregelverletzung voraus, dass die Verkehrssicherheit ernsthaft gef�hrdet wurde. Dabei gen�gt eine erh�hte abstrakte Gef�hrdung. Wesentliches Kriterium f�r die Annahme einer erh�hten abstrakten Gefahr ist die N�he der Verwirklichung. Die allgemeine M�glichkeit der Verwirklichung einer Gefahr gen�gt demnach nur zur Erf�llung des Tatbestands von aArt. 90 Ziff. 2 SVG, wenn in Anbetracht der Umst�nde der Eintritt einer konkreten Gef�hrdung oder gar einer Verletzung nahe liegt (BGE 131 IV 133 E. 3.2 S. 136; Urteil 6B_374/2015 vom 3. M�rz 2016 E. 3.1, zur Publikation vorgesehen; je mit Hinweisen).
Subjektiv erfordert der Tatbestand ein r�cksichtsloses oder sonst schwerwiegend verkehrswidriges Verhalten, d.h. ein schweres Verschulden, bei fahrl�ssiger Begehung grobe Fahrl�ssigkeit. Je schwerer die Verkehrsregelverletzung objektiv wiegt, desto eher wird R�cksichtslosigkeit subjektiv zu bejahen sein, sofern keine besonderen Gegenindizien vorliegen. Die Annahme von R�cksichtslosigkeit im Sinne von aArt. 90 Ziff. 2 SVG ist restriktiv zu handhaben, weshalb nicht unbesehen von einer objektiven auf eine subjektiv schwere Verkehrsregelverletzung geschlossen werden darf. Nicht jede Unaufmerksamkeit, die wegen der Schwere des Erfolgs objektiv als gravierende Vorsichtspflicht zu betrachten ist, wiegt auch subjektiv schwer (Urteil 6B_374/2015 vom 3. M�rz 2016 E. 3.1 mit Hinweisen, zur Publikation vorgesehen).
1.6.2.�Die Vorinstanz verletzt kein Bundesrecht, wenn sie aufgrund des Anklagesachverhalts lediglich von einer einfachen Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von aArt. 90 Ziff. 1 SVG ausgeht. Soweit die Beschwerdef�hrerin zur Begr�ndung der von ihr als erf�llt angesehenen groben Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von aArt. 90 Ziff. 2 SVG auf das erstinstanzliche Urteil verweist, ist sie nicht zu h�ren. Die Beschwerde ist zu begr�nden (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG). Die Begr�ndung muss in der Beschwerde selbst enthalten sein, Verweise auf andere Rechtsschriften oder auf die Akten reichen nicht aus (BGE 140 III 115 E. 2 S. 116; 138 IV 47 E. 2.8.1 S. 54; je mit Hinweisen). Nicht zu h�ren ist die Beschwerdef�hrerin �berdies, wenn sie in ihren Ausf�hrungen vom vorinstanzlich festgestellten Sachverhalt abweicht respektive dar�ber hinausgeht, ohne eine Willk�rr�ge zu erheben und substanziiert aufzuzeigen, inwiefern dieser offensichtlich unrichtig sein soll (vgl. Art. 105 Abs. 1 BGG sowie Art. 97 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 106 Abs. 2 BGG). Dies ist zum Beispiel der Fall, wenn sie von "offensichtlich schlechten Sichtverh�ltnissen", einer "offenkundig viel zu hohen" Geschwindigkeit und einer "abrupten Lenkbewegung" beim Spurwechsel des Beschwerdegegners ausgeht.
1.6.3.�Mit der Vorinstanz ist festzuhalten, dass der vorliegend zu beurteilende Sachverhalt nicht unbesehen mit jenem zu vergleichen ist, der dem von der Beschwerdef�hrerin angef�hrten Entscheid (BGE 120 Ib 312) zugrunde liegt. In jenem Fall war der Automobilist bei starkem Regen mit einer Geschwindigkeit von ca. 120 km/h gefahren. Mithin also deutlich schneller als der Beschwerdegegner, bei dessen Fahrt es gem�ss den vorinstanzlichen Feststellungen �berdies nicht stark, sondern schlicht regnete. Auch wenn dessen Spurwechsel m�glicherweise nicht die angemessene Reaktion auf die nach der Tunnelausfahrt festgestellten langsamer fahrenden Autos war, kann entgegen der Beschwerdef�hrerin nicht von einem gedankenlosen, jedes Risiko ausblendenden Verhalten gesprochen werden. Denn immerhin m�ssigte der Beschwerdegegner seine Geschwindigkeit und fuhr im Verkehrsstrom auf dem rechten Fahrstreifen mit. Aufgrund des Anklagesachverhalts und der tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz ist auch nicht von "einer Fahrbewegung, die einer Kurvenfahrt gleichkam" auszugehen. Nicht zu beanstanden ist sodann, wenn diese ber�cksichtigt, dass der Beschwerdegegner die Spur wechselte, weil er zu bremsen versuchte und nicht, um zu �berholen. Aus dem Umstand, dass er als einziger Automobilist an der fraglichen Stelle die Beherrschung �ber sein Fahrzeug verlor, kann wie dargelegt nicht automatisch auf ein grobfahrl�ssiges Verhalten geschlossen werden (vorne E. 1.6.1). Die von der Beschwerdef�hrerin zitierte Meinung aus der Literatur, wonach grobe Fahrl�ssigkeit anzunehmen sei, wenn ein Lenker v�llig die Kontrolle �ber sein Fahrzeug verliert und kein Grund vorliegt, der sein Verhalten in einem milderen Licht erscheinen l�sst (vgl. J�RG BOLL, Grobe Verkehrsregelverletzung, 1999, S. 65), ist nicht einschl�gig. Sie bezieht sich auf den Verlust der Fahrzeugbeherrschung in einer unproblematischen Verkehrssituation aus scheinbar unerkl�rlichen Gr�nden und kann nicht auf den vorliegenden Fall �bertragen werden.
1.6.4.�Zusammengefasst ist es nicht bundesrechtswidrig, wenn die Vorinstanz aufgrund der gesamten Umst�nde nicht von einem gedankenlosen sowie jegliches Risiko ausblendenden Verhalten des Beschwerdegegners ausgeht und den subjektiven Tatbestand von aArt. 90 Ziff. 2 SVG verneint. Der Beschwerdegegner reduzierte seine Geschwindigkeit angesichts der konkreten Verh�ltnisse zwar nicht ausreichend, verhielt sich aber nicht grob fahrl�ssig.
Ihre Antr�ge bez�glich Kosten- und Entsch�digungsfolgen begr�ndet die Beschwerdef�hrerin nicht bzw. einzig mit der beantragten Verurteilung nach aArt. 90 Ziff. 2 SVG. Da es beim vorinstanzlichen Schuldspruch bleibt, ist darauf nicht einzugehen.
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Es sind keine Gerichtskosten zu erheben (Art. 66 Abs. 1 in Verbindung mit Abs. 4 BGG). Dem Beschwerdegegner sind keine Kosten entstanden, weshalb ihm keine Parteientsch�digung auszurichten ist (Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG).

References: Art. 32
 Art. 29
 Art. 32
 Art. 6
 Art. 9
 BGE 
 Art. 325
 BGE 
 Art. 350
 BGE 
 Art. 32
 Art. 32
 Art. 333
 Art. 379
 Art. 333
 Art. 105
 Art. 97
 Art. 106