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Timestamp: 2020-07-05 11:37:46+00:00

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§ 390 ZPO Folgen der Zeugnisverweigerung Zivilprozessordnung
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§ 390 - Zivilprozessordnung (ZPO)
§ 390 wird in 17 Vorschriften zitiert
Zitierungen von § 390 ZPO
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 390 ZPO verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in ZPO selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
§ 142 ZPO Anordnung der Urkundenvorlegung (vom 28.12.2010)
... gemäß den §§ 383 bis 385 berechtigt sind. Die §§ 386 bis 390 gelten entsprechend. (3) Das Gericht kann anordnen, dass von in fremder ...
§ 144 ZPO Augenschein; Sachverständige (vom 01.01.2020)
... gemäß den §§ 383 bis 385 berechtigt sind. Die §§ 386 bis 390 gelten entsprechend. (3) Die Vorschriften, die eine auf Antrag angeordnete Einnahme des ...
§ 372a ZPO Untersuchungen zur Feststellung der Abstammung (vom 01.09.2009)
... zu Untersuchenden nicht zugemutet werden kann. (2) Die §§ 386 bis 390 gelten entsprechend. Bei wiederholter unberechtigter Verweigerung der Untersuchung kann ...
... Anordnung des Gerichts der Verpflichtung nach Absatz 1 nicht nach, so kann das Gericht die in § 390 bezeichneten Maßnahmen treffen; hierauf ist der Zeuge vorher ...
... der Ordnungshaft oder der Haft wegen grundloser Zeugnisverweigerung (§ 70 StPO und § 390 ZPO). e) Zur Vollstreckung der Zwangshaft zur Erwirkung unvertretbarer Handlungen ...
... Zeugen und Sachverständige sind § 372 Abs. 1, §§ 376, 377, 378, 380 bis 387, 390 , 395 bis 397, 398 Abs. 1, §§ 401, 402, 404, 404a, 406 bis 409, 411 bis 414 der ...
... Für sie gelten die Vorschriften der Zivilprozeßordnung (§§ 373 bis 401 sowie 402 bis 414) entsprechend. Die Beweisverhandlungen sind unter ...
§ 178 FamFG Untersuchungen zur Feststellung der Abstammung
... die Untersuchung nicht zugemutet werden kann. (2) Die §§ 386 bis 390 der Zivilprozessordnung gelten entsprechend. Bei wiederholter unberechtigter Verweigerung der Untersuchung kann ...
§ 236 FamFG Verfahrensrechtliche Auskunftspflicht Dritter
... Personen und Stellen sind verpflichtet, der gerichtlichen Anordnung Folge zu leisten. § 390 der Zivilprozessordnung gilt entsprechend, wenn nicht eine Behörde betroffen ist. (5) Die Anordnungen des ...
... die §§ 358 bis 363, 365 bis 378, 380 bis 386, 387 Abs. 1 und 2, §§ 388 bis 390 , 392 bis 406 Absatz 1 bis 4, die §§ 407 bis 444, 478 bis 484 der ...
... Zeugen und Sachverständige sind § 372 Abs. 1, die §§ 376, 377, 380 bis 387, 390 , 395 bis 397, 398 Abs. 1 und die §§ 401, 402, 404, 406 bis 409, 411 bis 414 der ...
... dem zu Untersuchenden nicht zugemutet werden kann. (2) Die §§ 386 bis 390 gelten entsprechend. Bei wiederholter unberechtigter Verweigerung der Untersuchung kann auch ...
... Satz 3 werden nach dem Wort „Zivilprozessordnung" die Wörter „(§§ 373 bis 401 sowie 402 bis 414)" eingefügt. 2. In § 20 wird die Angabe ...
... Die Vernehmung von Zeugen und Sachverständigen kann angeordnet werden; die §§ 373 bis 401 sowie die §§ 402 bis 414 der Zivilprozessordnung gelten entsprechend. Über ...
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References: § 390

§ 390

§ 390
 § 390
 § 390

§ 142

§ 144

§ 372
 § 390
 § 390
 § 372

§ 178

§ 236
 § 390
 § 372
 § 20