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Timestamp: 2018-07-17 17:57:00+00:00

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Vorwort : Möglichkeiten individueller Aufsichtsratsvergütungen in der deutschen Aktiengesellschaft
Vorwort : Möglichkeite...
Möglichkeiten individueller Aufsichtsratsvergütungen in der deutschen Aktiengesellschaft
Das Buch nimmt sich dem Problem individueller Aufsichtsratsvergütungen an und erörtert die damit einhergehenden Detailprobleme. Dabei verfolgt der Autor neben einer ausführlichen Auseinandersetzung mit der Dogmatik des § 113 Abs. 1 AktG einen rechtsvergleichenden Ansatz mit der Vergütung der US-amerikanischen outside directors. Eine interdisziplinäre Arbeitsmethodik bezieht dabei Erkenntnisse aus den wirtschaftswissenschaftlichen und verhaltenspsychologischen Forschungsgebieten mit ein. Durch die Auseinandersetzung mit den Zuständigkeits- und Angemessenheitsfragen individueller Aufsichtsratsvergütungen kommt der Autor zu dem Ergebnis, dass qualifikationsbezogene Vergütungen für Aufsichtsratsmitglieder bereits heute zulässig sind.
978-3-653-95341-1
https://doi.org/10.3726/978-3-653-06264-9
Frankfurt am Main, Berlin, Bern, Bruxelles, New York, Oxford, Wien, 2015. XIV, 338 S.
Mit dieser Arbeit habe ich neben meiner Tätigkeit als Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl von Prof. Dr. Gerald Spindler begonnen. Sie wurde im Juni 2014 zur Begutachtung eingereicht.
An erster Stelle danke ich meinem Doktorvater Herrn Prof. Dr. Gerald Spindler. Durch ihn wurde mir die Möglichkeit zur Anfertigung dieser Arbeit gegeben und von ihm stammt die Anregung des Themas der Aufsichtsratsvergütung. Die Tätigkeit am Lehrstuhl lieferte mir unter seiner Anleitung stets positive Synergieeffekte für die wissenschaftliche Arbeitsmethodik, die ich für die vorliegende Arbeit sehr gut nutzen konnte. Ihm danke ich auch für die zeitnahe und ausführliche Erstellung des Erstgutachtens.
Herrn Prof. Dr. Rüdiger Krause danke ich für die zügige und ebenso mit wertvollen Hinweisen versehene Erstellung des Zweitgutachtens.
Ein weiterer Dank geht an alle, die mich während dieser Zeit fachlich und privat unterstützt haben und so zum Erfolg dieser Arbeit beitrugen. Besonders hervorheben möchte ich an dieser Stelle meinen ehemaligen Lehrstuhlkollegen Dr. Mohamed Bou Sleiman. Damals wie heute hat er stets Ratschläge parat, die mir immer sehr geholfen haben.
I. Die europäische Dimension
II. Einflüsse aus der Aufsichtsratspraxis
B. Fragestellungen der Untersuchung
C. Bestimmungsfaktoren individueller Vergütungen
I. Qualifikation
1. Rechtswissenschaftliche Ansichten
2. Begriffsansatz aus anderen Disziplinen
a) Abstrakte Leistungsfähigkeit
b) Konkrete Leistungsfähigkeit
3. Gegenüberstellung und vorläufige Schlussfolgerungen
1. Quellen mit rechtswissenschaftlichem Bezug
2. Reputationsbegriff fremder Disziplinen für Personen im Allgemeinen
3. Gegenüberstellungen und weitergehende Ausformung
III. Tatsächliche Leistungserbringung mit entsprechenden Auswirkungen
1. Der Leistungsbegriff nach rechtswissenschaftlichen Ansichten
2. Leistungsverständnis in der ökonomischen Literatur
IV. Marktwert
2. Marktwertbegriff anderer Disziplinen
2. Teil Die Vergütung der outside directors in der US-amerikanischen Public Corporation
I. Outside directors im System der corporation – Eingrenzung
1. Anwendbare Rechtsquellen
c) Sonstige Regelungen
d) Eingrenzung
2. Organisatorischer Aufbau der corporation
a) Articles und bylaws
d) Executive officers
II. Outside directors im System der corporation – die Vergleichsperspektive
B. Rechtsgrundlage der compensation
I. Ausgangspunkt- Die Wahl zum outside director
II. Rechtsnatur der compensation der outside directors
2. Vergütungsfestsetzungsverfahren
a) Kompetente Festsetzungsinstanz
b) Mögliche Interessenkonflikte
C. Beeinflussende Parameter für die Vergütung
I. Die Zusammensetzung der Vergütung
II. Die director compensation als (dis-)interested transaction – Maßstäbe zur inhaltlichen Überprüfung
1. Einordnung als transaction
2. Fälle außerhalb des Anwendungsbereichs des entire fairness tests
3. Vorgaben des entire fairness tests
III. Pflichten der directors als primärer Vergütungsparameter
a) Aufgabenspektrum der directors
aa) Die Aufgaben im Allgemeinen
bb) Änderungen durch den Sarbanes-Oxley Act und Dodd-Frank Act
cc) Vergütungsrelevanz der Aufgaben
b) Aufgabendelegation in die committees
aa) Audit committee
bb) Nominating committee
cc) Compensation committee
dd) Weitere committee-Arten und Schlussfolgerungen für die Vergütungspraxis
(1) Weitere committees
(2) Schlussfolgerungen für die Vergütungspraxis in den committees
a) Die Ausgangslage
b) Möglichkeiten der Haftungsreduzierung
c) Auswirkungen der Haftung auf die Vergütung
3. Relation zwischen Umfang der Tätigkeit und Haftung zur Vergütungsentwicklung
IV. Weitere Einflussfaktoren der director compensation
1. Qualifikationsanforderungen der directors
2. Gleichbehandlung im board?
a) Gleichbehandlung im Rahmen der Vergütung?
b) Zulässige Ungleichbehandlung?
3. Das Interesse der shareholders
4. Der Einfluss von Professionalisierungsbestrebungen
D. Zusammenfassung wesentlicher Ergebnisse
3. Teil Maßstäbe der individuell bemessenen Vergütung für ein Aufsichtsratsmitglied
B. Rahmenbedingungen zur Vergütungsfestlegung
I. Vergütungsfestlegung im deutschen Aktienrecht
1. Satzungsfestlegung und Hauptversammlungsbewilligung
a) Telos des § 113 Abs. 1 S. 2 AktG
b) Kein Erreichen des Idealziels
c) Allgemeine Ausgestaltungsmöglichkeit i.R.e. Gesamtvergütung
2. Bewertung weiterer Ausgestaltungsvorschläge
a) Vergütungskompetenz bzw. -verteilung durch den Vorstand
b) Zusatzbeschlüsse durch die Hauptversammlung
c) Drittvergütungen durch Aktionäre
aa) Verhältnisse in der einfachen Gesellschaft
(1) Keine pauschale Übertragung der Parallelproblematik aus § 114 Abs. 1 AktG
(2) Unzulässigkeit aufgrund des Informationszwecks des § 113 Abs. 1 S. 2 AktG
bb) Konzerndimension
(1) Vergütung als Teil der Vorstandsvergütung
(2) Eigenständige Vergütung bei Existenz von Vorstandsdoppelmandaten
d) Zusätzliches Vertragsverhältnis
e) Herabsetzungsmodell
f) Aufsichtsratsinterne Verteilungslösung
(1) Delegation der Verteilungskompetenz
(2) Vorgaben für einen Ermessensspielraum bei interner Verteilung
(3) Aufsichtsratsinterne Zuständigkeit für die Verteilung
II. Die Vergleichsperspektive
C. Parameter und Ausgestaltungsmöglichkeiten individuell bemessener Vergütungen für die Aufsichtsratstätigkeit
I. Parameter im deutschen Recht
1. Tätigkeit i.S.v. § 113 Abs. 1 S. 1 AktG
a) Die „Tätigkeit“ als übergeordneter Vergütungsparameter
b) Abgrenzungsfunktion zu § 114 AktG und Bedeutung der „Tätigkeit“
c) Sitzungsgeld
2. Angemessenheit i.S.v. § 113 Abs. 1 S. 3 AktG
a) Telos der Norm
b) Inhaltliche Reichweite des Angemessenheitskriteriums
aa) Kriterien zur Bestimmung der Angemessenheit
(1) Vergleich mit § 87 AktG
(2) Fremdvergleich
(3) Ziff. 5.4.6 Abs. 1 S. 2 DCGK i. d. F. vom 15. Mai 2012
c) Aufgaben der Aufsichtsratsmitglieder
aa) Interne Möglichkeiten zur Aufgabenverteilung
(1) Aufgabendelegation im Aufsichtsrat
(a) Ausschuss- und Individualdelegation
(aa) Das „Ob“ der Delegation
(bb) Die „Art und Weise“ der Delegation
(cc) Die zeitliche Dauer der Delegation
(dd) Konsequenzen für die Pflichten bei zulässiger Delegation
(b) Individuelle Aufgaben als zulässige Perspektive in § 113 Abs. 1 S. 3 AktG
(2) Konsequenzen für die Vergütung
(a) Vergütung bei Ausschussdelegation mit Beschlusskompetenz
(b) Vergütung bei Ausschussdelegation ohne Beschlusskompetenz
(c) Funktionsvergütung bei Aufgabendelegation auf Individuum
bb) Haftung als Vergütungsfaktor
(1) Haftungsmaßstab der Aufsichtsratsmitglieder
(2) Abschwächung durch D&O-Versicherung?
(3) Konsequenzen für die Vergütung
cc) Gleichbehandlungsgrundsatz
(1) Dogmatischer Anknüpfungspunkt
(a) Begründung einer Gleichbehandlung auf übergeordneter Ebene
(b) Mitbestimmungsrechtlicher Gleichbehandlungsgrundsatz
(c) Aktienrechtlicher Gleichbehandlungsgrundsatz
(2) Zwischenfeststellung
(3) Eröffnung des Anwendungsbereichs
(4) Differenzierungsgründe
(a) Zulässigkeit einer Individualbetrachtung nach Wortlaut § 113 Abs. 1 AktG
(b) Problem der personenbezogenen Kriterien
(aa) Differenzierungen beim Sorgfaltsmaßstab
(bb) Das Kollegialitätsprinzip
(cc) Gesellschafts- und Unternehmensinteresse
(dd) Das Verhältnismäßigkeitsprinzip
d) Lage der Gesellschaft
e) Die Öffnungsklausel der Angemessenheit in § 113 Abs. 1 S. 3 AktG
1. Vergleich des Vergütungsgrunds
2. Gegenüberstellung inhaltlicher Vorgaben
3. Gegenüberstellung weiterer Einflussfaktoren
III. Konkrete Ausgestaltungen individueller Aufsichtsratsvergütungen
1. Vorschläge aus dem deutschen Aktienrecht
a) Funktionsträgervergütung als zulässige Ausgangsbasis
b) Qualifikationsvergütung
aa) Die Ausgangslage
bb) Begründungsansätze
(1) Auslegung des § 113 Abs. 1 AktG
(2) Gleichbehandlungsgrundsatz, § 113 Abs. 1 S. 3 AktG
(3) Einwände praktischer Natur
cc) Der unabhängige Finanzexperte i. S. d. § 100 Abs. 5 AktG
(1) Die besondere Stellung des Finanzexperten
(2) Auswirkungen auf die Vergütung des Finanzexperten
dd) Zusammenführende Bewertung
c) Marktwertvergütung
aa) Auslegung § 113 Abs. 1 AktG
bb) Gleichbehandlungsgrundsatz
cc) Anderweitige Einwendungen
d) Unabhängigkeit als Vergütungskriterium
aa) Der Unabhängigkeitsbegriff
bb) Auslegung i.V.m. § 113 Abs. 1 AktG
e) Individuelle Zuwendungen durch einzelne Aktionäre
f) Zeitlicher Vergütungsmaßstab: Tagegeld oder Stundenhonorar
g) Individuelle Vergütung für besondere Tätigkeiten
h) Zuwendungen an ein zukünftiges Aufsichtsratsmitglied zum Eintritt in den Aufsichtsrat
i) Abfindungen bei Ausscheiden aus dem Aufsichtsrat
j) Zeitliche Aufsichtsratsangehörigkeit als zulässiger Maßstab?
2. Rechtsvergleichender Blick
a) Reward System
b) Vereinbarkeit mit der deutschen Aufsichtsratsvergütung
4. Teil Praktikabilitätserwägungen für eine individuelle Aufsichtsratsvergütung
A. Verlangen nach dem professionalisierten Aufsichtsrat in den USA
B. Ökonomische Ansätze zur Plausibilitätsüberprüfung von Vergütungen anhand individueller Personeneigenschaften
I. Erklärungswert humankapitaltheoretischer Überlegungen zu vergütungswürdigen persönlichen Eigenschaften
1. Grundaussagen der Humankapitaltheorie
2. Gerechtfertigte Schlussfolgerungen für Aufsichtsräte?
a) Übertragbarkeit der Erkenntnisse
aa) Das Grundproblem der Ausgestaltung des Tätigkeitsverhältnisses
bb) Grundsatzkritik an der Humankapitaltheorie
cc) Problem der Humankapitalausrichtung
b) Auswertung und Abgrenzung übertragbarer Erkenntnisse
aa) Das Humankapital von Personen
bb) Auswirkungen des Humankapitals auf die Produktivität
cc) Abgrenzung zum Sozialkapital
dd) Zusammenhang des Humankapitals mit der Vergütung
(1) Nutzen humankapitalgerechter Bezahlung
(2) Problem der Humankapitalwert-Messung
(a) Umsetzung im Aufsichtsrat über eine abgewandelte Effizienzprüfung
(aa) Effizienzprüfung als Lösung zur Humankapitalmessung von Aufsichtsräten
(bb) Konkrete Umsetzung in die Vergütungsausgestaltung
(b) Vorschlag eines Vergütungsmerkmals für Aufsichtsräte
3. Ungelöste Probleme durch humankapitalwertgerechte Vergütungen
II. Erkenntnisse aus der Prinzipal-Agenten-Theorie und deren notwendige Modifikation durch verhaltenswissenschaftliche Elemente
1. Die Prämissen der Prinzipal-Agenten-Beziehung bei der Aufsichtsratsvergütung
2. Abgeleitete Problemfelder aus der Prinzipal-Agenten-Beziehung
a) Auswirkungen von Individualvergütungen auf die Prinzipal-Agenten-Beziehung
aa) Probleme auf vertikaler Ebene im Verhältnis Hauptversammlung zum Aufsichtsrat
bb) Probleme auf horizontaler Ebene im Verhältnis der Aufsichtsratsmitglieder zueinander
b) Die Aufsichtsratsvergütung als Lösung der Probleme?
aa) Individualbasierte Aufsichtsratsvergütung als Verbesserung oder Verschlechterung der Prinzipal-Agenten-Beziehung?
bb) Anreiz unter den Bedingungen der Prinzipal-Agenten-Theorie
3. Prämissenschwäche der Prinzipal-Agenten-Theorie
a) Der Einfluss intrinsischer Motivationen
b) Individualbezogene Vergütung als Anreizelement
c) Der Einfluss der Setzung von extrinsischen auf bestehende intrinsische Anreize
aa) Der Verdrängungseffekt
bb) Anwendung auf eine individualisierte Vergütung
d) Das Gleichheitsstreben von Gruppenmitgliedern
aa) Aussagen der Equity-Theorie in Bezug auf die Vergütungsausgestaltung
bb) Ungleichheitsaversion
4. Aussagekraft gefundener Ergebnisse
5. Teil Zusammenfassung und Ausblick
A. Die abstrakten Begriffe
B. Die Vergütungsmaßstäbe
C. Die konkreten Ausgestaltungsmöglichkeiten individueller Vergütungen
D. Zweckmäßigkeit qualifikationsorientierter Vergütung
E. Die individuelle Aufsichtsratsvergütung de lege ferenda

References: § 113
 § 113
 § 114
 § 113
 § 113
 § 114
 § 113
 § 87
 § 113
 § 113
 § 113
 § 113
 § 113
 § 100
 § 113
 § 113
de lege ferenda