Source: http://www.pretui.de/agb
Timestamp: 2017-07-20 20:28:53+00:00

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Allgemeine Geschäftsbedingungen from Pretui
my Pretui
Die Firma Pretui vertreibt fertige oder nach Kundenspezifikation hergestellte Smartphoneetuis.Die folgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen der Firma Pretui Inhaber Axel Prettl (Hegelstraße 52, 72072 Tübingen, Deutschland) (im Folgenden "Pretui") und ihren Kunden in der zur Zeit der Bestellung gültigen Fassung.Abweichende Bedingungen erkennt Pretui nur an, wenn dies ausdrücklich und schriftlich vereinbart wurde. Alle Nebenabreden bedürfen der schriftlichen Bestätigung.
Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Bestellung dar.Durch Anklicken des Buttons [Kaufen] geben Sie eine verbindliche Bestellung der auf der Bestellseite aufgelisteten Waren ab. Der Kaufvertrag kommt zustande, wenn wir Ihre Bestellung durch eine Auftragsbestätigung per E-Mail unmittelbar nach dem Erhalt Ihrer Bestellung annehmen.
§ 3 Speichermöglichkeit und Einsicht in den Vertragstext
Sie können diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit den enthaltenen allgemeinen Vertragsbestimmungen auf unserer Shopseite https://www.pretui.de/ einsehen. Sie können dieses Dokument ferner ausdrucken oder speichern, indem Sie die übliche Funktionalität Ihres Internetdiensteprogramms (=Browser: dort meist "Datei" -> "Speichern unter") nutzen. Sie können sich dieses Dokument auch in PDF-Form herunterladen und archivieren, indem Sie hier klicken. Zum Öffnen der PDF-Datei benötigen Sie das kostenfreie Programm Adobe Reader (unter www.adobe.de) oder vergleichbare Programme, die das lesen einer Datei im PDF-Format ermöglichen.Sie können auch zusätzlich die Daten Ihrer Bestellung einfach archivieren, indem Sie entweder die letzten Seiten des Bestellablaufs im Internetshop zusammengefassten Daten mit Hilfe der Funktionen Ihres Browsers speichern oder Sie warten die automatische Bestelleingangsbestätigung ab, die wir Ihnen zusätzlich per E-Mail nach Abschluss Ihrer Bestellung an die von Ihnen angegebene Adresse zukommen lassen. Diese Bestelleingangsbestätigungsmail enthält noch einmal die Daten Ihrer Bestellung und diese AGB und lässt sich leicht ausdrucken bzw. mit ihrem E-Mail-Programm abspeichern.Ihre Bestelldaten werden bei uns gespeichert, sind aber aus Sicherheitsgründen nicht unmittelbar von Ihnen abrufbar. Wir bieten für jeden Kunden einen passwortgeschützten direkten Zugang ("Mein Benutzerkonto") an. Hier können Sie bei entsprechender Registrierung Daten über Ihre abgeschlossenen, offenen und kürzlich versandten Bestellungen einsehen und Ihre Adressdaten, eventuelle Bankverbindung und einen eventuellen Newsletter verwalten und abspeichern. Der Kunde verpflichtet sich, die persönlichen Zugangsdaten vertraulich zu behandeln und keinem unbefugten Dritten zugänglich zu machen.
Die Lieferung der Waren erfolgt zu den bei Bestellung gültigen, auf der Internet-Seite www.pretui.de angegebenen Preisen. Die Preise setzen sich zusammen aus der Kaufsumme und den Versandkosten inkl. aller Steuern und sonstiger Preisbestandteile. Die Preise beinhalten dabei die jeweils geltende gesetzliche Mehrwertsteuer.Die Waren werden, sofern nicht ausdrücklich abweichend vereinbart, an die vom Besteller angegebene Adresse geliefert. Sollten Waren aufgrund von fehlerhaften, unzureichenden oder von den Bestelldaten abweichenden Adressdaten nicht zugestellt werden können, werden die Versandkosten des ursprünglichen Auftrages für die erneute Versendung nochmals in Rechnung gestellt.Ab einem Bestellwert von 80 € ist Ihre Bestellung innerhalb Deutschlands versandkostenfrei. Liegt der Bestellwert unter 80 € berechnen wir eine Versandkostenpauschale von 5.90 €. Die Versandgebühr beinhaltet Porto, Verpackung & Versicherung.Der Versand der Waren erfolgt nach Zahlungseingang, und einer angemessenen Produktionsfrist von mindestens 5-7 Wochen. Ein Lieferverzug durch Pretui berechtigt den Kunden nicht zu Schadensersatzansprüchen, es sei denn, der Lieferverzug wurde durch Pretui mit Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit verursacht.Die Lieferzeit verlängert sich angemessen bei beeinträchtigenden Umständen durch höhere Gewalt. Der höheren Gewalt stehen gleich Streik, Aussperrung, behördliche Eingriffe, Energie- und Rohstoffknappheit, unverschuldete Transportengpässe, unverschuldete Betriebsbehinderungen zum Beispiel durch Feuer, Wasser und Maschinenschäden und alle sonstigen Behinderungen, die bei objektiver Betrachtungsweise nicht von Pretui schuldhaft herbeigeführt worden sind. Beginn und Ende derartiger Hindernisse werden wir dem Käufer unverzüglich mitteilen. Besteht das Leistungshindernis in den vorgenannten Fällen länger als 7 Wochen, so ist der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Weitergehende Ansprüche, insbesondere auf Schadensersatz bestehen in diesem Fall nicht.Bei Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware beim Versendungskauf mit der Übergabe der Ware an den Verbraucher oder einen von ihm bestimmten Empfänger über. Dies gilt unabhängig davon, ob der Versand versichert erfolgt oder nicht. Ansonsten geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an den Spediteur oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt auf den Käufer über.
Für Einkäufe unter http://www.pretui.de/ bieten wir grundsätzlich die Zahlungsarten Vorkasse, Kreditkarte und PayPal an. Wir behalten uns bei jeder Bestellung vor, bestimmt Zahlarten nicht anzubieten und auf andere Zahlarten zu verweisen. Sie sind damit einverstanden, dass sie Rechnungen und Gutschriften ausschließlich in elektronischer Form erhalten.Im Falle des Kaufs auf Kreditkarte erfolgt die Belastung Ihres Kreditkartenkontos mit Abschluss der Bestellung. Bei Vorkasse wird die Zahlung mit Eingang der Auftragsbestätigung beim Kunden fällig.Wird die Zahlungsvariante "Vorkasse" vom Kunden gewählt, hat die Zahlung innerhalb von 7 Kalendertagen nach Versand der Auftragsbestätigung an folgende Bankverbindung zu erfolgen:Pretui/ Kto: 103634200/ BLZ: 64070024/ Institut: Deutsche Bank/ BIC: DEUTDEDB640 / IBAN: DE27640700240103634200/ Verwendungszweck ist die Auftragsnummer in der Bestellbestätigung bzw. RechnungDer Auftrag wird erst nach vollständigem Zahlungseingang von Pretui bearbeitet.Eventuell anfallende Bankgebühren bei Bestellungen aus dem Ausland gehen immer zu Lasten des Auftraggebers.
§ 6 Benutzerkonto
Bei der für die Registrierung erforderlichen Eingabe Ihrer persönlichen Daten sind Sie für die wahrheitsgemäße und vollständige Angabe verantwortlich. Sie sind verpflichtet, die persönlichen Zugangsdaten vertraulich zu behandeln und keinem unbefugten Dritten zugänglich zu machen. Die Bestätigung der Anmeldung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Anmeldung durch das Anklicken des Buttons "Kostenlos registrieren" oder "Registrieren".Sie sind für Inhalte, die Sie in hierfür zugänglichen Bereichen einstellen, alleine verantwortlich. Diese dürfen keine Rechte Dritter verletzen. Ein Anspruch auf Speicherung oder die Veröffentlichung Ihrer eingestellten Inhalte, wie zum Beispiel Produktbewertungen, bestehen nicht.Sie haben sich jeder Störung der Webseiten oder weitergehenden Nutzung der zugänglichen Daten außerhalb der jeweils plattformintern vorgesehen Nutzung zu enthalten. Manipulationen mit dem Ziel der Erlangung von unberechtigten Zahlungen oder sonstigen Vorteilen zum Nachteil von uns können, neben rechtlichen Konsequenzen, insbesondere auch zum Verlust des Zugangs führen.Jeder Kunde ist lediglich berechtigt, ein Kunden-Konto gleichzeitig zu unterhalten. Wir behalten uns vor, Mehrfachanmeldungen zu löschen und Mitglieder, die gegen diese unter Ziffer 6.1 bis 6.3 genannten Bestimmungen verstoßen, zu verwarnen oder zu kündigen bzw. Inhalte zu löschen oder zu verändern (Virtuelles Hausrecht).Wir sind nicht verpflichtet, die Registrierung oder die Bestellung eines registrierten Kunden anzunehmen. Wir sind nicht verpflichtet, unser Angebot permanent verfügbar zu halten. Bereits bestätigte Bestellungen bleiben davon unberührt.
Soweit nach Vertragsschluss einer der nachfolgend aufgeführten sachlichen Gründe besteht, ist Pretui zum sofortigen Rücktritt vom Vertrag mit dem Besteller berechtigt: 1. Bei Rohstoffmängeln 2. Bei unrichtiger oder nicht rechtzeitiger Selbstbelieferung. Dies gilt nicht bei von Pretui schuldhaft herbeigeführter Nichtbelieferung. Pretui verpflichtet sich, den Besteller über die Nichtverfügbarkeit der Leistung nach Möglichkeit unverzüglich zu informieren. Bereits ausgetauschte Leistungen, insbesondere ein bereits vom Besteller bezahlter Gesamtpreis, werden unverzüglich erstattet.
Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass unter Umständen kein zweiwöchiges Widerrufsrecht trotz eines Fernabsatzvertrages besteht. Dieses ist bei einem nach Kundenspezifikationen angefertigten Etui ausgeschlossen (§312d IV Nr. 1 BGB).Etwas anderes gilt freilich, wenn der Kunde, der ein Verbraucher ist, ein bereits fertig hergestelltes Etui, also ein Fertigprodukt, bei Pretui bestellt. Bitte beachten Sie als Kunde in diesem Fall folgende Widerrufsbelehrung:WiderrufsrechtSie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen hat.Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie Pretui Axel Prettl, Hegelstraße 52, 72072 Tübingen, E-Mail:info@pretui.de mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.WiderrufsfolgenWenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Ware wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Die Kosten der Rücksendung der Waren müssen sie selbst tragen.Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.Muster-Widerrufsformular(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück)An Pretui Axel Prettl, Hegelstraße 52, 72072 Tübingen, E-Mail:info@pretui.deHiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/— Bestellt am (*)/erhalten am (*)— Name des/der Verbraucher(s)— Anschrift des/der Verbraucher(s)— Datum(*) UnzutreffendesEnde der Widerrufsbelehrung
Die gelieferten Waren bleiben bis zur Erfüllung aller Forderungen aus dem Vertrag Eigentum von Pretui; im Falle, dass der Kunde eine juristische Person des Öffentlichen Rechts, Öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder ein Unternehmer in Ausübung seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit ist, auch darüber hinaus aus der laufenden Geschäftsbeziehung bis zum Ausgleich aller Forderungen, die Pretui im Zusammenhang mit dem Vertrag zustehen.Das Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche von Pretui anerkannt oder rechtskräftig festgestellt sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
Pretui behält sich bei der Vertragserfüllung ausdrücklich Abweichungen vor gegenüber den Beschreibungen und Angaben in unseren Prospekten, Katalogen und sonstigen schriftlichen und elektronischen Unterlagen hinsichtlich Materialbeschaffenheit, Farbe, Gewicht, Abmessung, Gestaltung oder ähnlicher Merkmale, soweit diese für den Besteller zumutbar sind. Zumutbare Änderungsgründe können sich ergeben aus handelsüblichen Schwankungen und technischen Produktionsabläufen.
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsregelungen für die "Standard" Produkte.Falls die Maße oder das Design der "konfigurierten" Produkte nicht der Bestellung entsprechen, und sollten die Abweichungen im Sinne von § 10 nicht zumutbar sein, bieten wir Ihnen ein neues Teil an oder Sie erhalten eine Gutschrift in Form eines Gutscheins.Da es sich bei den Bestandteilen teilweise um Holz oder andere natürliche Produkte, handelt und die Struktur, Farblichkeit oder Maserung aus natürlichen Gründen abweichen können, weisen wir darauf hin, dass die "konfigurierte" Hülle nicht immer genau dieselben Farblichkeiten/Maserungen/Struktur hat, wie die an den Kunden ausgelieferte. Kleine diesbezügliche Unterschiede können somit auftreten. Wir unternehmen auch in diesem Fall alles in unser Macht stehende, um Abweichungen zu vermeiden. Bei solchen Abweichungen bestehen keine Gewährleistungsrechte.
§ 12 Verjährung/ Untersuchungs- und Rügepflichten
Die Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche beträgt 24 Monate und beginnt mit der Übergabe der Sache. Ist der Kunde Unternehmer (§ 14 BGB), so beträgt die Frist 12 Monate ab Übergabe der Sache.Absatz 1 gilt nicht für die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung von Pretui oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder eines Erfüllungsgehilfen von Pretui beruhen.Absatz 1 gilt nicht für die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung von Pretui oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von Pretui beruhen.Für Kaufleute gelten die Rechtsvorschriften, Untersuchungs- und Rügeverpflichtungen nach dem HGB.
Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haftet Pretui lediglich, soweit diese auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch Pretui, deren Mitarbeiter oder ihrer Erfüllungsgehilfen beruht. Dies gilt auch für Schäden aus der Verletzung von Pflichten bei Vertragsverhandlungen sowie aus der Vornahme von unerlaubten Handlungen. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen.Die Haftung ist außer bei vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten, der Verletzung einer Kardinalspflicht oder der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit durch Pretui, deren Mitarbeiter oder ihrer Erfüllungsgehilfen auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden und im Übrigen der Höhe nach auf die vertragstypischen Durchschnittsschäden begrenzt. Dies gilt auch für mittelbare Schäden, insbesondere entgangenen Gewinn.§ 10 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bleibt unberührt ebenso wie die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes.Die Smartphoneetuis von Pretui bieten keinen einhundert-prozentigen Schutz des Smartphones. Aus diesem Grund wird für etwaige Schäden des Smartphones durch unsachgemäßen Gebrauch keine Haftung übernommen.
§ 14 Obliegenheiten des Käufers
Insofern der Kunde Inhalte zur Anfertigung eines Produkts übermittelt, sichert er Pretui zu, dass er dazu berechtigt ist, die übermittelten Inhalte zu verbreiten und zu vervielfältigen.Der Kunde garantiert, dass die übermittelten Inhalte nicht gegen geltendes Recht verstoßen.Der Kunde garantiert insbesondere,dass keine illegalen Gewalt verherrlichende oder rassistische Vorlagen, Materialien und Inhalte übermittelt werden;dass keine Gesetze zum Schutze der Jugend oder Strafgesetze durch die Inhalte verletzt werden. Dies gilt insbesondere für die gesetzlichen Regelungen der §§ 184 ff StGB (Verbreitung von Pornografie), 185 ff StGB (Beleidigung, Üble Nachrede, Verleumdung) sowie für die Bestimmungen des Jugendmedienschutz- Staatsvertrages;dass die übermittelten Inhalte keine Urheber-, Marken- oder sonstige Schutzrechte Dritter, das allgemeine Persönlichkeitsrecht oder sonstige Rechte Dritter verletzen.
§ 15 Urheberrechte und Nutzungsrechte an Etuidesigns, Haftungsfreistellung
Der Kunde versichert, dass er durch die Individualisierung von Schmuckprodukten keine Rechte Dritter verletzt. Übermittelt der Kunde ein eigenes Motiv zur Schmuckgestaltung, versichert der Kunde gegenüber Pretui, dass das Motiv frei von Rechten Dritter ist. Etwaige Urheber-, Persönlichkeits- oder Namensrechtsverletzungen gehen in diesem Fall voll zu Lasten des Kunden. Der Kunde wird Pretui von allen Forderungen und Ansprüchen freistellen, die wegen der schuldhaften Verletzung von derartigen Rechten Dritter geltend gemacht werden. Der Kunde erstattet Pretui alle entstehenden Verteidigungskosten und sonstige Schäden.Der Kunde überträgt die nicht-exklusiven Nutzungsrechte an der eigenen Gestaltung auf Pretui. Die Übertragung erfolgt inhaltlich, zeitlich und räumlich unbeschränkt.
Für sämtliche Rechtsgeschäfte oder andere rechtlichen Beziehungen mit uns gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das UN-Kaufrecht (CISG) sowie etwaige sonstige zwischenstaatliche Übereinkommen, auch nach ihrer Übernahme in das deutsche Recht, finden keine Anwendung. Bei Verträgen zu einem Zweck, der nicht der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Berechtigten zugerechnet werden kann (Vertrag mit Verbraucher), gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten und mit juristischen Personen des öffentlichen Rechts wird als Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten über diese Geschäftsbedingungen und unter deren Geltung geschlossenen Einzelverträge, einschließlich Wechsel- und Scheckklagen, unser Geschäftssitz vereinbart. Wir sind in diesem Fall auch berechtigt, am Sitz des Kunden zu klagen.
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References: § 3

§ 6
 § 10

§ 12

§ 14

§ 15