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Timestamp: 2016-10-22 05:18:42+00:00

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8C_424/2013 (21.11.2014)
8C_424/2013 � � Urteil vom 21. November 2014
Beschwerde gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 14. Mai 2013.
Der 1961 geborene A.________ war zuletzt als Bauarbeiter der B.________ AG erwerbst�tig gewesen, als er sich am 8. November 1994 unter Hinweis auf R�ckenbeschwerden bei der IV-Stelle des Kantons St. Gallen zum Leistungsbezug anmeldete. Die IV-Stelle sprach dem Versicherten f�r die Zeit vom 1. Juni bis 30. November 1995 bei einem Invalidit�tsgrad von 100 % eine ganze Rente zu. Ab dem 1. Dezember 1995 l�ste ein Taggeld die Rentenzahlungen ab. Nach Abschluss der beruflichen Massnahmen auf den 31. Mai 1996 und nach Vorliegen des Gutachtens des Dr. med. C.________, Klinik f�r Neurochirurgie des Spitals D.________, sprach die IV-Stelle mit Verf�gung vom 15. November 1996 dem Versicherten ab 1. Juni 1996 bei einem Invalidit�tsgrad von 50 % eine halbe Rente zu. Auf Antrag des Versicherten hin erh�hte die IV-Stelle diese Rente mit Verf�gung vom 7. Mai 1999 revisionsweise per 1. Januar 1999 bei einem Invalidit�tsgrad von neu 100 % auf eine ganze Rente.
Im Jahre 2010 leitete die IV-Stelle ein neues Revisionsverfahren ein. Nachdem sie bei der Gutachterstelle E.________ das Gutachten vom 4. Juli 2011 eingeholt und das Vorbescheidverfahren durchgef�hrt hatte, hob die IV-Stelle mit Verf�gung vom 2. Juli 2012 ihre Verf�gung vom 7. Mai 1999 wiedererw�gungsweise auf und stellte die Rente auf das Ende des der Zustellung der Verf�gung folgenden Monats ein.
Die von A.________ hiegegen erhobene Beschwerde hiess das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen mit Entscheid vom 14. Mai 2013 in dem Sinne teilweise gut, als es unter Aufhebung der Verf�gung vom 2. Juli 2012 die Rente des Versicherten per 1. September 2012 von einer ganzen auf eine halbe reduzierte.
Mit Beschwerde beantragt die IV-Stelle des Kantons St. Gallen, es sei unter Aufhebung des kantonalen Gerichtsentscheides ihre Verf�gung vom 2. Juli 2012 zu best�tigen.
W�hrend A.________ auf Abweisung der Beschwerde schliesst, verzichtet das Bundesamt f�r Sozialversicherungen auf eine Vernehmlassung.
Die I. und die II. sozialrechtliche Abteilung des Bundesgerichts f�hrten ein Verfahren nach Art. 23 BGG durch.
Streitig ist, ob die Vorinstanz Bundesrecht verletzt hat, als sie die Rente des Versicherten per 1. September 2012 nicht aufgehoben, sondern lediglich auf eine halbe Rente reduziert hat.
3.1.�Die Vorinstanz best�tigte im Grundsatz, dass die Beschwerdef�hrerin berechtigt war, mit Verf�gung vom 2. Juli 2012 die Revisionsverf�gung vom 7. Mai 1999 in Wiedererw�gung zu ziehen. Das kantonale Gericht ging somit davon aus, eine Wiedererw�gung sei auch mehr als zehn Jahre nach Erlass der zweifellos unrichtigen Verf�gung noch m�glich. Die Frage, ob diese Rechtsauffassung zutrifft, wurde vom Bundesgericht bisher offengelassen (vgl. Urteile 9C_837/2010 vom 30. August 2011 E. 2.4 und 9C_828/2008 vom 25. Februar 2009 E. 5; vgl. auch Alexandra Rumo-Jungo/Andr� Pierre Holzer, Bundesgesetz �ber die Unfallversicherung, 4. Aufl. 2012, S. 158), so dass diese nunmehr zu pr�fen ist.
3.2.�Ein Konflikt zwischen der aktuellen Rechtslage und einer fr�her erlassenen, in formelle Rechtskraft erwachsenen Verf�gung �ber eine Dauerleistung kann in vier Konstellationen entstehen: Eine fehlerhafte Sachverhaltsfeststellung (anf�ngliche tats�chliche Unrichtigkeit) l�sst sich unter bestimmten Voraussetzungen durch eine prozessuale Revision (Art. 53 Abs. 1 ATSG) korrigieren. Tritt nach dem Erlass einer urspr�nglich fehlerfreien Verf�gung eine anspruchsrelevante �nderung des Sachverhalts ein (nachtr�gliche tats�chliche Unrichtigkeit), hat gegebenenfalls eine Anpassung im Rahmen einer Rentenrevision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG stattzufinden. Falls die Verf�gung auf einer fehlerhaften Rechtsanwendung beruht (anf�ngliche rechtliche Unrichtigkeit), ist ein R�ckkommen unter dem Titel der Wiedererw�gung (Art. 53 Abs. 2 ATSG) zu pr�fen. Nicht allgemein gesetzlich geregelt ist der Tatbestand der nachtr�glichen rechtlichen Unrichtigkeit infolge einer nach dem Verf�gungserlass eintretenden �nderung der massgebenden Rechtsgrundlagen (vgl. BGE 135 V 201 E. 5.1 S. 204 f. mit weiteren Hinweisen).
3.3.�Gem�ss Art. 67 Abs. 1 VwVG ist das Revisionsbegehren der Beschwerdeinstanz innert 90 Tagen nach Entdeckung des Revisionsgrundes, sp�testens aber innert 10 Jahren nach Er�ffnung des Beschwerdeentscheides schriftlich einzureichen. Nach Ablauf von 10 Jahren seit Er�ffnung des Entscheides ist gem�ss Art. 67 Abs. 2 VwVG ein Revisionsbegehren nur aus dem Grunde von Art. 66 Abs. 1 VwVG zul�ssig. Letzterer Absatz regelt die Revision eines Entscheides, welcher durch ein Verbrechen oder ein Vergehen beeinflusst wurde.
Gem�ss Rechtsprechung des Bundesgerichts ist diese zehnj�hrige Frist auf die prozessuale Revision im Sinne von Art. 53 Abs. 1 ATSG anwendbar (vgl. Urteile 8C_434/2011 vom 8. Dezember 2011 E. 3 und 8C_302/2010 vom 25. August 2010 E. 4 mit weiteren Hinweisen). Diese Rechtsprechung wird in der j�ngsten Lehre teilweise kritisiert, da sie zu wenig R�cksicht auf die spezielle Interessenlage bei Dauerleistungen nehme ( MIRIAM LENDFERS, M�glichkeiten und Grenzen der Korrektur von Dauerleistungen mittels prozessualer Revision, in: Kieser/Lendfers [Hrsg.], Sozialversicherungsrechtstagung 2011, St. Gallen 2012, S. 177 ff., S. 208).
Unter Vorbehalt der Renten im Alter (vgl. dazu Art. 22 UVG und Art. 47 Abs. 2 MVG) und in bewusster Abweichung der fr�heren Regelung des ehemaligen KUVG (Art. 80 Abs. 2 KUVG; zitiert in BGE 103 V 30 E. 1 S. 30 - vgl. hiezu Botschaft zum Bundesgesetz �ber die Unfallversicherung vom 18. August 1976, BBl 1976 III 141, 192) ist die Rentenrevision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG jederzeit und unabh�ngig davon m�glich, wie viel Zeit seit dem Erlass der zu revidierenden Verf�gung vergangen ist (vgl. MEYER/REICHMUTH, Bundesgesetz �ber die Invalidenversicherung, 3. Aufl. 2014, S. 420).
3.4.�Das ehemalige Eidg. Versicherungsgericht hat es in BGE 97 V 144 E. 2b S. 150 - mithin noch vor Inkrafttreten des ATSG - als im Interesse der Rechtssicherheit w�nschenswert bezeichnet, das Recht der Verwaltung, wiedererw�gungsweise auf eine Verf�gung zur�ckzukommen, zu befristen. In der Lehre wurde die Frage einer Befristung der Wiedererw�gungsbefugnis der Verwaltung unterschiedlich beantwortet. So wurde etwa vorschlagen, zu differenzieren zwischen jenen F�llen, in denen die Wiedererw�gung ex tunc, und jenen Fallgruppen, in denen die Leistungsneufestlegung ex nunc et pro futuro wirkt (so ULRICH MEYER-BLASER, Die Ab�nderung formell rechtskr�ftiger Verwaltungsverf�gungen in der Sozialversicherung, ZBl 1994 S. 337 ff. S. 356 f.; vgl. auch DANIEL JACOBI, Der Anspruch auf Wiedererw�gung von Verf�gungen in der Sozialversicherung, ZBJV 2002 S. 458 ff., S. 468 f.). Mehrheitlich tendiert die Lehre dazu, eine Befristung der Wiedererw�gungsbefugnis generell abzulehnen. So f�hren LENDFERS (a.a.O.) und KIESER ( UELI KIESER, ATSG-Kommentar, 2. Aufl. 2009, N. 41 zu Art. 53 ATSG) ohne n�here Begr�ndung aus, die Wiedererw�gung unterscheide sich in diesem Punkt von der prozessualen Revision. RUMO-JUNGO ( ALEXANDRA RUMO-JUNGO, Die Instrumente zur Korrektur der Sozialversicherungsverf�gung in: Schaffhauser/Schlauri [Hrsg.], Verfahrensfragen in der Sozialversicherung, St. Gallen 1996, S. 263 ff., S. 282 f.) lehnt eine Befristung ab mit der Begr�ndung, es bestehe rechtsprechungsgem�ss kein eigentlicher Anspruch auf Wiedererw�gung, welcher befristet werden k�nnte. �hnlich argumentiert MAESCHI ( J�RG MAESCHI, Kommentar zum Bundesgesetz �ber die Milit�rversicherung [MVG], Bern 2000, N. 18 zu Art. 103 MVG), wenn er darauf hinweist, dass es sich bei der Wiedererw�gung bloss um einen Rechtsbehelf (und nicht um ein Rechtsmittel) handle. MEYER/REICHMUTH (a.a.O., S. 443 f.) sind schliesslich der Ansicht, es liesse sich nicht rechtfertigen, eine urspr�nglich zweifellos unrichtig zugesprochene Dauerleistung weiterhin auszurichten, nur weil der Fehler mehr als zehn Jahre zur�ckliege.
3.5.�Der Anspruch auf ausstehende Leistungen erlischt gem�ss Art. 24 Abs. 1 ATSG f�nf Jahre nach dem Ende des Monats, f�r welchen die Leistung geschuldet war. Der R�ckforderungsanspruch eines Versicherungstr�gers auf R�ckerstattung zu Unrecht bezogener Leistungen erlischt seinerseits in Anwendung von Art. 25 Abs. 2 ATSG sp�testens aber mit dem Ablauf von f�nf Jahren nach der Entrichtung der einzelnen Leistung. Mit dieser Regelung wird sichergestellt, dass in der Regel weder der Versicherungstr�ger noch die versicherte Person ein Interesse daran haben, eine �ber f�nf Jahre alte Verf�gung in Wiedererw�gung zu ziehen, es sei denn, die Verf�gung betreffe eine Dauerleistung. Damit ist dem Gebot der Rechtssicherheit hinreichend Gen�ge getan. Auf der anderen Seite w�re es schwierig zu rechtfertigen, wenn einer versicherten Person f�r die Zukunft eine zweifellos geschuldete Leistung verweigert oder eine zweifellos nicht geschuldete Leistung weiterhin ausbezahlt w�rde, nur weil der Fehler der Verwaltung schon Jahre zur�ckliegt. Zwar mag es zutreffen, dass eine versicherten Person, welche �ber viele Jahre ungerechtfertigt, aber gutgl�ubig eine Invalidenrente bezogen hat, nunmehr rein faktisch auf Schwierigkeiten stossen wird, sich in den Arbeitsmarkt einzugliedern. Auf �hnliche Schwierigkeiten wird indessen auch eine versicherte Person stossen, deren Gesundheitszustand sich nach vielen Jahren erheblich verbessert hat und deren Rente im Revisionsverfahren nach Art. 17 Abs. 1 ATSG aufgehoben wird. Es besteht kein Grund die Wiedererw�gung nach Art. 53 Abs. 2 ATSG in diesem Punkt anders zu behandeln als die Revision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG. Somit ist festzuhalten, dass die Verwaltung auch �ber zehn Jahre nach Verf�gungserlass befugt ist, auf eine zweifellos unrichtige Leistungszusprache oder -verweigerung wiedererw�gungsweise zur�ckzukommen.
Vorinstanz und Verwaltung gingen davon aus, die Verf�gung vom 7. Mai 1999, mit welcher die bisherige halbe Rente auf eine ganze Rente erh�ht wurde, sei zweifellos unrichtig gewesen, da sie nicht auf einer rechtsgen�glichen Sachverhaltsabkl�rung beruhte. Was der Beschwerdegegner gegen diese Erw�gung vorbringt, vermag sie nicht als bundesrechtswidrig erscheinen zu lassen. Insbesondere vermag der Versicherte nicht zu substantiieren, welche wesentlichen Dokumente aus dem Jahre 1999 in den IV-Akten fehlen w�rden. Zudem spricht auch der zeitliche Ablauf (Gesuch um Erh�hung der Rente am 13. Januar 1999, Vorbescheid mit Ank�ndigung einer Erh�hung bereits am 17. Februar 1999) eher gegen eine rechtsgen�gliche Aufarbeitung des Sachverhaltes. Somit ist davon auszugehen, dass sich die damalige Rentenerh�hung einzig auf den Bericht des Hausarztes des Versicherten, Dr. med. F.________ vom 3. Februar 1999 st�tzte. In diesem Bericht attestierte der Hausarzt - wie bereits in seinen fr�heren Berichten - eine seit 6. Juni 1994 bestehende 100%ige Arbeitsunf�higkeit und gab zudem an, der Gesundheitszustand verschlechtere sich "eher". Einzig gest�tzt auf diesen Bericht h�tte die Rente zweifellos nicht erh�ht werden d�rfen.
5.1.�Haben Vorinstanz und Verwaltung demnach zu Recht die Verf�gung vom 7. Mai 1999 wegen zweifelloser Unrichtigkeit in Wiedererw�gung gezogen, so ist in einem weiteren Schritt zu pr�fen, ob die Beschwerdef�hrerin zu Recht den Rentenanspruch f�r die Zukunft frei gepr�ft hat. In seinem Urteil I 130/05 vom 10. November 2005 E. 3 hat das damalige Eidg. Versicherungsgericht erwogen, die R�ckkommensgr�nde (Wiedererw�gung; Revision) seien f�r jede Verf�gung getrennt zu pr�fen. Wenn die sp�tere Revisionsverf�gung sich als zweifellos unrichtig herausstelle, jedoch weder damals noch sp�ter ein R�ckkommensgrund bez�glich der urspr�nglichen, rentenzusprechenden Verf�gung vorliege, so sei die Rente nach der Wiedererw�gung der Revisionsverf�gung im urspr�nglichen Umfang weiter zu gew�hren. Das Bundesgericht hat demgegen�ber im Urteil 9C_101/2011 vom 21. Juli 2011 E. 5.2 unter Bezugnahme auf das Urteil 9C_562/2008 vom 3. November 2008 E. 6.2.1 erwogen, die urspr�ngliche Verf�gung bleibe auch dann aufgehoben, wenn sich die Revisionsverf�gung nachtr�glich als zweifellos unrichtig erweise. Somit seien im Zeitpunkt der Wiedererw�gung alle erheblichen Aspekte einer Rentenzusprache durch die IV-Stelle frei zu pr�fen (vgl. auch Thomas Fl�ckiger, Verwaltungsverfahren, in: Steiger-Sackmann/Mosimann [Hrsg.]: Recht der Sozialen Sicherheit, 2014, S. 97 ff. Rz. 4.291). In einem neueren Entscheid hat das Bundesgericht sodann die Frage offengelassen (SVR 2014 IV Nr. 10 S. 39, 9C_125/2013 E. 4.4).
5.2.�Wird eine Rente revisionsweise (vgl. Art. 17 Abs. 1 ATSG) herauf- oder herabgesetzt, so tritt die Revisionsverf�gung an Stelle der zu revidierenden Verf�gung. Dasselbe gilt auch dann, wenn in einem Revisionsverfahren die bisherige Rente nach materieller Pr�fung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabkl�rung, Beweisw�rdigung und Durchf�hrung eines Einkommensvergleichs best�tigt wird (vgl. BGE 133 V 108). Dies bedeutet aber auch, dass selbst dann, wenn nachtr�glich auf den Wegen der Wiedererw�gung oder der Revision auf diese Revisionsverf�gung zur�ckgekommen wird, die urspr�ngliche Verf�gung von der Revisionsverf�gung konsumiert bleibt und daher nicht wieder auflebt, sondern deren Schicksal teilt. Vorbehalten bleiben dabei lediglich jene seltenen F�lle, in denen die Revisionsverf�gung nichtig ist. Somit ist bei einem wiedererw�gungsweisen Zur�ckkommen auf eine zweifellos unrichtige Revisionsverf�gung der Rentenanspruch ex nunc und pro futuro ohne Bindung an die urspr�ngliche Verf�gung in allen seinen Teilen neu zu beurteilen, ohne dass zun�chst gepr�ft werden m�sste, ob auch bez�glich der urspr�nglichen Verf�gung ein R�ckkommenstitel gegeben w�re. Wie die I. und II. sozialrechtliche Abteilung im Verfahren nach Art. 23 BGG f�r die Antrag stellende Abteilung verbindlich beschlossen haben (vgl. Art. 23 Abs. 3 BGG), ist, soweit sich aus dem Urteil I 130/05 vom 10. November 2005 etwas anderes ergibt, dies als in Folge von BGE 133 V 108 �berholt zu betrachten.
Somit steht fest, dass die Beschwerdef�hrerin auf die Revisionsverf�gung vom 7. Mai 1999 wiedererw�gungsweise zur�ckkommen und den Rentenanspruch f�r die Zukunft frei pr�fen durfte. Die Beschwerde der IV-Stelle ist demgem�ss in dem Sinne teilweise gutzuheissen, dass der kantonale Entscheid aufzuheben und die Sache an die Vorinstanz zur�ckzuweisen ist, damit diese �ber die Beschwerde des Versicherten gegen die Verf�gung vom 2. Juli 2012 mit dieser Vorgabe neu entscheide.
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen und der Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 14. Mai 2013 aufgehoben. Die Sache wird zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zur�ckgewiesen. Im �brigen wird die Beschwerde abgewiesen.

References: Art. 23
 Art. 17
 BGE 
 Art. 67
 Art. 67
 Art. 66
 Art. 53
 Art. 22
 Art. 47
 BGE 
 Art. 17
 BGE 
 Art. 53
 Art. 103
 Art. 24
 Art. 25
 Art. 17
 Art. 53
 Art. 17
 Art. 17
 BGE 
 Art. 23
 Art. 23
 BGE