Source: http://www.drfz.de/forschung/wissenschaftliche-richtlinien/
Timestamp: 2017-12-14 23:29:59+00:00

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Wissenschaftliche Richtlinien | DRFZ
Die folgenden Richtlinien basieren auf den Richtlinien der Universität Konstanz und den Empfehlungen der Hochschulrektorenkonferenz “Zum Umgang mit wissenschaftlichem Fehlverhalten in den Hochschulen” vom Juli 1998, die ihrerseits die Beschlüsse des Senats der Max-Planck-Gesellschaft mit dem Titel “Verfahren bei Verdacht auf wissenschaftliches Fehlverhalten in Forschungseinrichtungen der Max-Planck-Gesellschaft – Verfahrensordnung” vom November 1997 als Grundlage haben. Sie werden ergänzt durch Empfehlungen aus den “Vorschlägen zur Sicherung guter wissenschaftlicher Praxis” der Deutschen Forschungsgemeinschaft vom Dezember 1997. Personen- und Funktionsbezeichnungen in diesem Text gelten jeweils in männlicher und weiblicher Form.Allgemeines
Zur Wahrnehmung ihrer Verantwortung in der Forschung und der damit unmittelbar verknüpften Aufgaben in Lehre und Nachwuchsförderung muß das Deutsche Rheuma-Forschungszentrum (im Folgenden DRFZ genannt) im gesetzlichen Rahmen Vorkehrungen treffen, mit Fällen wissenschaftlichen Fehlverhaltens umzugehen, damit sie die in sie gesetzten Erwartungen erfüllen kann und Steuermittel oder private Zuwendungen nicht zweckentfremdet werden.
Wissenschaftliches Fehlverhalten liegt vor, wenn bei wissenschaftlichem Arbeiten bewusst oder grob fahrlässig Falschangaben gemacht werden, geistiges Eigentum anderer verletzt oder sonst wie deren Forschungstätigkeit sabotiert wird. Als Fehlverhalten kommt insbesondere in Betracht:
a) Falschangaben – das Erfinden von Daten;
- das Verfälschen von Daten, z.B.· durch Auswählen und Zurückweisen unerwünschter Ergebnisse, ohne dies offen zu legen,
- durch Manipulation einer Darstellung oder Abbildung;
- unrichtige Angaben in einem Bewerbungsschreiben oder einem Förderantrag (einschließlich Falschangaben zum Publikationsorgan und zu in Druck befindlichen Veröffentlichungen).
b) Verletzung geistigen Eigentums- in Bezug auf ein von einem anderen geschaffenes urheberrechtlich geschütztes Werk oder von anderen stammende wesentliche wissenschaftliche Erkenntnisse, Hypothesen, Lehren oder Forschungsansätze:
- die Ausbeutung von Forschungsansätzen und Ideen, insbesondere als Gutachter (Ideendiebstahl),
- die willkürliche Verzögerung der Publikation einer wissenschaftlichen Arbeit, insbesondere als Herausgeber oder Gutachter, oder
c) die Inanspruchnahme der (Mit-)Autorenschaft eines anderen ohne dessen Einverständnis.
d) die Sabotage von Forschungstätigkeit (einschließlich dem Beschädigen, Zerstören oder Manipulieren von Versuchsanordnungen, Geräten, Unterlagen, Hardware, Software, Chemikalien, Zell-und Mikroorganismenkulturen oder sonstiger Sachen, die ein anderer zur Durch-führung eines Experiments benötigt).
e) Beseitigung von Originaldaten, insofern damit gegen gesetzliche Bestimmungen oder dis-ziplinbezogen anerkannte Grundsätze wissenschaftlicher Arbeit verstoßen wird. Eine Mitverantwortung für Fehlverhalten kann sich unter anderem ergeben aus
- Beteiligung am Fehlverhalten anderer,
- Mitautorschaft an fälschungsbehafteten Veröffentlichungen,
- grober Vernachlässigung der Aufsichtspflicht.
Alle wissenschaftlich Tätigen sind zur Einhaltung der Regeln guter wissenschaftlicher Praxis verpflichtet. Diese Regeln sollen fester Bestandteil der Ausbildung des wissenschaftlichen Nachwuchses sein. Im Rahmen von Forschungsprojekten obliegt dies dem für das Projekt Verantwortlichen.
Der Ausbildung und Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses muss besondere Aufmerksamkeit gelten. Eine angemessene Betreuung ist sicherzustellen. Dazu gehören auch regelmäßige Besprechungen und die Überwachung des Arbeitsfortschrittes.
Leistungs- und Bewertungskriterien für Prüfungen, Verleihungen akademischer Grade, Beförderungen, Einstellungen, Berufungen und Mittelzuweisungen sollen so festgelegt werden, daß Originalität und Qualität als Bewertungsmaßstab stets Vorrang vor Quantität haben.
Autoren einer wissenschaftlichen Veröffentlichung tragen die Verantwortung für deren Inhalt gemeinsam. Die Ausnahmen sollten kenntlich gemacht werden. Alle Wissenschaftler, die wesentliche Beiträge zur Idee, Planung, Durchführung oder Analyse der Forschungsarbeit geleistet haben, sollten die Möglichkeit haben, Koautoren zu sein. Personen mit kleinen Beiträgen werden in der Danksagung erwähnt. Die so genannte Ehrenautorenschaft wird explizit ausgeschlossen.
Der Stiftungsrat des DRFZ bestellt einen Ombudsmann und einen Stellvertreter als Ansprechpartner für Angehörige des Instituts. Der Ombudsmann berät als Vertrauensperson diejenigen, die ihn über ein vermutetes wissenschaftliches Fehlverhalten informieren. Er prüft die Plausibilität der Vorwürfe. Die Amtszeit des Ombudsmannes beträgt drei Jahre. Der Ombudsmann ist dem wissenschaftlichen Direktor berichtspflichtig.
Zur Untersuchung von Vorwürfen wissenschaftlichen Fehlverhaltens wird aus dem Kreis der Mitglieder des Stiftungsrates, des wissenschaftlichen Beirates und der wissenschaftlichen Mitarbeiter eine Kommission gebildet. Ihr gehören an: ein Mitglied des Stiftungsrates; ein Mitglied des wissenschaftlichen Beirates; der wissenschaftliche Direktor; der Ombudsmann und sein Stellvertreter als Gäste mit beratender Stimme.
Die Amtszeit beträgt 3 Jahre. Wiederwahl ist möglich. Die Kommission wird auf Antrag des Ombudsmanns oder eines ihrer Mitglieder aktiv.
Erhält der Ombudsmann Hinweise auf wissenschaftliches Fehlverhalten, so prüft er den Sachverhalt nach pflichtgemäßem Ermessen. Kommt er zu dem Ergebnis, dass hinreichende Verdachtsmomente für ein wissenschaftliches Fehlverhalten vorliegen, verständigt er die Kommission.
Die Kommission wird auch tätig, wenn Hinweise auf wissenschaftliches Fehlverhalten unmittelbar an sie gerichtet werden. Die Kommission hat den Sachverhalt entsprechend ihrer Möglichkeiten aufzuklären und dem Stiftungsrat zu berichten. Das Verfahren bestimmt sie nach pflichtgemäßem Ermessen. Das rechtliche Gehör des Betroffenen ist zu wahren. Er kann – ebenso wie der Informierende bei Gegenäußerungen – verlangen, persönlich angehört zu werden. Das Akteneinsichtsrecht der Beteiligten richtet sich nach den allgemeinen Bestimmungen.
Richtlinien zur Zusammenarbeit mit der Industrie und Korruptionsprävention am Deutschen Rheuma-Forschungszentrum (DRFZ)
Die Richtlinien zur Zusammenarbeit mit der Industrie für Mitarbeiter* im DRFZ beziehen sich im Wesentlichen auf folgende Bereiche:
• Bestellungen von Labormaterialien und Beauftragung von Fremdleistungen
• Annahme von Geschenken und Werbegaben
• Erbringung von Beratungsleistungen durch DRFZ-Mitarbeiter
• Durchführung gemeinsamer experimenteller und klinischer Forschungsvorhaben
• Teilnahme an und Reisen zu Kongressen auf Einladung von Firmen
Das Trennungsprinzip erfordert eine klare Trennung zwischen Zuwendungen und etwaigen Umsatzgeschäften. Nach dem Trennungsprinzip dürfen Zuwendungen an Mitarbeiter nicht in Abhängigkeit von Umsatzgeschäften erfolgen. Sie dürfen insbesondere nicht gewährt werden, um in unzulässiger Weise Einfluss auf Beschaffungsentscheidungen zu nehmen. Dieser Grundsatz ist vor allem bei Personen zu beachten, die Beschaffungsentscheidungen treffen oder Einfluss auf Beschaffungsentscheidungen haben.
Das Trennungsprinzip setzt das strafrechtliche Postulat um, wonach Zuwendungen an Mitarbeiter, direkt oder indirekt, zur Beeinflussung von Beschaffungsentscheidungen, unzulässig sind. Bei Beschaffungen und Vergabe von Aufträgen gilt das Preis- und Qualitätsprinzip. Firmen, an denen Mitarbeiter des DRFZ beteiligt sind, dürfen nicht bevorzugt werden. Spenden an das DRFZ dürfen in keinem Zusammenhang mit Beschaffungsmaßnahmen und Abrechnungen stehen. Forschungskooperationen müssen generell unter dem Aspekt der Gemeinnützigkeit des Institutes gesehen werden.
Das Transparenzprinzip verlangt die Offenlegung von Zuwendungen, durch die Mitarbeiter begünstigt werden bzw. begünstigt werden können, gegenüber dem DRFZ.
Nebentätigkeiten bei in Vollzeit Beschäftigten brauchen die schriftliche Zustimmung durch mindestens ein Mitglied des Vorstandes.
Handelt der Mitarbeiter außerhalb seiner durch den Arbeitsvertrag geregelten Tätigkeit am DRFZ, so bedarf jegliche Kooperationsform und jede Zuwendung der Genehmigung durch ein Mitglied des Vorstandes.
2.1.2. Nebentätigkeit mit thematischem Bezug zum DRFZ
Handelt der Mitarbeiter in Bezug auf seine Tätigkeit am DRFZ, so liegt eine Vertragsbeziehung zwischen dem Unternehmen und dem DRFZ vor. Leistungen und Gegenleistungen von Industriekooperationen müssen in einem angemessenen Verhältnis zueinander stehen. Dies bezieht sich vor allem auf die Höhe der Vergütung bei bezahlten Vorträgen, Reisen oder Beratungen. Vortrags- und Beratungstätigkeiten sind als Nebentätigkeiten zustimmungspflichtig seitens des Fachvorgesetzten und eines Mitglieds des Vorstandes. Im Nebentätigkeitsantrag ist der zeitliche und finanzielle Umfang der Nebentätigkeit anzugeben. Bei Tätigkeiten während der Dienstzeit ist ein Zeitausgleich zu Gunsten des DRFZ (Urlaub, Überstunden) vorzunehmen. Die Summe der jährlichen Vergütungen darf ein Maximalvolumen von 15% des Jahresbruttoeinkommens des Arbeitnehmers nicht überschreiten. Zuwendungen dürfen keinesfalls etwaige Privatinteressen von Mitarbeitern/ Mitarbeiterinnen bedienen.
Reisesponsoring ist in den Dienstreiseanträgen anzuzeigen.
Das Dokumentationsprinzip erfordert, dass alle entgeltlichen oder unentgeltlichen (ab einem Wert von 10€) Leistungen der Industrie an DRFZ-Mitarbeiter schriftlich fixiert werden, damit jederzeit Art und Umfang der Kooperation nachvollzogen werden können. Die Einhaltung dieses Prinzips erleichtert es, Kooperationsbeziehungen von Mitarbeitern des DRFZ anhand einer vollständigen Dokumentation der zugrunde liegenden Vertragsbeziehungen und der gewährten Leistungen nachzuvollziehen. Die Unterlagen sind unter Beachtung der zivil- und handelsrechtlichen Fristen und im Hinblick auf die strafrechtlichen Verjährungsfristen aufzubewahren.
Die Annahme von Geschenken und Werbemitteln im Wert von über 10,- € ist vom Dienstvorgesetzten zu genehmigen.
Alle Gruppenleiter erhalten en Auftrag nach Verabschiedung der Richtlinien („…“) ihre Mitarbeiter davon in Kenntnis zu setzen. Auf dieses Dokument kann über das Intranet zugegriffen werden.
Andreas Radbruch Petra Starke
Wissenschaftlicher Direktor Kaufmännische Direktorin
*Alle Bezeichnungen gelten in gleicher Weise für Frauen und Männer
Ordnung für die Anfertigung von Prüfungsarbeiten am DRFZ
Die Ausbildung von Studenten* und die Anfertigung von Prüfungsarbeiten am DRFZ erfolgt unter der Verantwortung und offiziellen Leitung von Wissenschaftlern, die an den entsprechenden Fakultäten der Hochschulen dieser Studenten ein Prüfungsrecht haben. Zusätzlich und übergeordnet zu den Ausbildungsrichtlinien des DRFZ gelten deshalb die jeweils gültigen Prüfungsordnungen der Universitäten und die Richtlinien der Graduiertenkollegia. Bei naturwissenschaftlichen Dissertationen muss dem DRFZ zu Beginn der Prüfungsarbeit der Nachweis der Anmeldung der Arbeit an einer Universität erbracht werden.ANMELDUNG einer Prüfungsarbeit
§1 Einstellungslaufzettel. Studenten, die am DRFZ eine Prüfungsarbeit beginnen wollen, werden von dem verantwortlichen Wissenschaftler dem Sekretariat der Verwaltung vorgestellt. Nach elektronischer Anmeldung erhalten sie einen „Einstellungslaufzettel“ (siehe Anhang 1), mit dem sie sich bei den aufgeführten Infrastruktur-Verantwortlichen des DRFZ vorstellen. Die Information über die Regelungen des DRFZ wird durch die Verantwortlichen auf diesem Laufzettel quittiert.
§2 Einarbeitung. Die Gruppenleiter haben dafür zu sorgen, dass der Student die Anweisungen zur Einarbeitung in die für das Projekt benötigten Techniken erhält. Eine Liste der für die verschiedenen Technologien Verantwortlichen wird bei der Anmeldung von den Labor-Managern ausgehändigt. Bei der Benutzung von Geräten ist den Anweisungen der Verantwortlichen unbedingt Folge zu leisten. Beispiel Zytometrie: Es ist nötig, den Zytometrie Kurs des FCCF Zentrallabors zu besuchen. Hier erhält der Student eine theoretische Einführung. Für die praktische Einführung am Gerät muss ein erfahrener Mitarbeiter sorgen. Der Gruppenleiter bestätigt die erfolgte praktische Anleitung mit seiner Unterschrift. Erst danach wird ein FACS Benutzerkonto eingerichtet. Dieses erlischt jährlich, kann aber verlängert werden. Bei unsachgemäßer Handhabung der Geräte wird zunächst das Gespräch mit dem Mitarbeiter gesucht. Bei wiederholter unsachgemäßer Handhabung werden der Gruppenleiter und der Student abgemahnt, bei weiterem Zuwiderhandeln wird das Benutzerkonto gesperrt. Bei Publikationen, die mit Unterstützung des FCCF Zentrallabors entstanden sind, muss dieses genannt werden.
Um den Mitarbeitern der Tierhaltung einen guten Überblick über die Personen zu ermöglichen, die Experimente mit Mäusen durchführen, wird der Student in der Tierhaltung vorgestellt.
§3 Wissenschaftliche Begleitung. Der Student ist verpflichtet, sich bei den Organisatoren der wissenschaftlichen Clubs verbindlich anzumelden und sein Projekt dort wiederholt vorzustellen. Die Teilnahme am wöchentlichen Literatur-Seminar und an einem wissenschaftlichen Club, der in Absprache mit dem Betreuer festgelegt wird, ist verpflichtend. Ebenso die Teilnahme an den wöchentlichen Institutsseminaren. Studierende der Graduiertenschulen haben darüber hinaus an den Veranstaltungen dieser Graduiertenschulen teilzunehmen.
§4 Hilfe für internationale Studenten. Für internationale Studenten bietet die Leiterin des DRFZ Welcome-Centers, z. Zt. Beate Löhr, Unterstützung bei der Erledigung von Formalitäten und Behördengängen an.
§5 Vorstellung von Doktoranden. Die Beauftragte für Öffentlichkeitsarbeit, z.Zt. Jacqueline Hirscher, veröffentlicht ein Foto und die Gruppenzugehörigkeit des Studenten nach Zustimmung des Mitarbeiters auf der Internet-Seite des DRFZ. Die zeitnahe Vorstellung neuer Studenten, z.B. vor dem wöchentlichen Institutsseminar durch den Gruppenleiter ist wünschenswert.
§6 Tierexperimente. Vor Aufnahme von Tierexperimenten müssen diese von der zuständigen Behörde (Landesamt für Gesundheit und Soziales) genehmigt sein. Die Antragstellung obliegt dem Gruppenleiter. Der Doktorand muss in tierexperimentelles Arbeiten eingewiesen sein.
§7 Hospitationen. Studenten, die nicht als Mitarbeiter am DRFZ eingestellt sind, z.B. Stipendiaten oder Mitarbeiter der Charité, müssen einen Hospitantenvertrag mit dem DRFZ abschließen. Der Hospitantenvertrag regelt die Anbindung des Doktoranden an eine Arbeitsgruppe, die Unfallversicherung auf den Arbeitswegen und im DRFZ-Gebäude, den Zugang zu Ressourcen des DRFZ und den Zugang zum DRFZ selbst. Die Magnetkarte ist personenbezogen.
§8 Gleichstellungsbeauftragte und Ombudsperson. Der Student wird von seinem Gruppenleiter auf die Gleichstellungsbeauftragte und den Ombudsperson hingewiesen.
§9 Untersuchung beim Betriebsarzt. Vor dem Umgang mit humanem Material muss eine erfolgreiche Hepatitis – Impfung nachgewiesen werden. Sie kann durch den Betriebsarzt durchgeführt werden. Regelmäßige Untersuchungen beim Betriebsarzt sind in den vorgeschriebenen Intervallen durchzuführen.
§10 Dauer. Der Zeitrahmen für die Durchführung einer naturwissenschaftlichen Doktorarbeit am DRFZ beträgt im Regelfall 3 Jahre, 5 Jahre sollten nicht überschritten werden.
§11 Regeln guter wissenschaftlicher Praxis. Der Student und der Gruppenleiter verpflichten sich zur Einhaltung der Regeln guter wissenschaftlicher Praxis des DRFZ (www.drfz.de) mit Ihrer Unterschrift. Bei Verstößen des Studenten und/oder des Betreuers werden die Institutsdirektoren und/oder der Ombudsmann sofort die nötigen Maßnahmen einleiten.
§12 Sicherheitsunterweisungen. Die Teilnahme an den jährlichen, angekündigten Sicherheitsunterweisungen (Gentechnik, Arbeitssicherheit und ggf. Strahlenschutz), ist verpflichtend.
§13 Protokollführung. Der Student verpflichtet sich zur ordnungsgemäßen Protokollführung. Paginierte Protokollbücher werden im Sekretariat ausgegeben und sind nach Beendigung des Arbeits- oder Hospitationsverhältnisses dort wieder abzugeben, sie verbleiben im Eigentum des DRFZ. Die Versuche sind nachvollziehbar und datiert zu protokollieren. Bei den entsprechenden Versuchen finden die Vorschriften des GenTAufz Gesetzes und der gesetzlichen Regelungen zur Protokollierung von Tierversuchen Anwendung. Versuchstiere sind den jeweiligen Genehmigungen zuzuordnen.
§14 Schwangerschaft und Elternzeit. Studentinnen sollten Gruppenleiter und Institutsleitung so früh wie möglich über eine Schwangerschaft informieren, damit den gesetzlichen Regelungen Rechnung getragen werden kann. Bei befristeten Arbeitsverträgen kann die Laufzeit auf Antrag für Schwangerschaft, Mutterschutz und Elternzeit unterbrochen werden, die Verträge verlängern sich automatisch um diese Zeiten. Institutsleitung, Gruppenleiter und/oder die Gleichstellungsbeauftragte informieren die Studentinnen und Studenten bei Bedarf über die Möglichkeiten, Beruf und Familie am DRFZ zu verbinden.
§15 Konfliktlösung und Ombudsperson. Bei Konflikten zwischen Studenten oder zwischen Studenten und ihren Gruppenleitern wird zunächst das vermittelnde Gespräch unter Moderation der Institutsleitung gesucht. Danach, und im Fall von Konflikten zwischen Institutsleitung und Institutsmitgliedern kann der Ombudsmann eingeschaltet werden, z.Zt. Prof. Fritz Melchers (MPI IB).
§16 Institutsinterne Seminare. Für naturwissenschaftliche Doktoranden ist die Teilnahme am wöchentlichen Institutsseminar, an einem Literaturseminar und an mindestens einem weiteren wissenschaftlichen Club verpflichtend. Ebenso die Teilnahme an den regelmäßigen Belehrungen zur Laborsicherheit und den Umgang mit Gefahrstoffen.
§17 Tierexperimentelles Arbeiten. Die Teilnahme am tierexperimentellen Kurs ist verpflichtend, sofern er für die experimentelle Arbeit notwendig ist. Der Kurs muss vor Beginn der Mausexperimente absolviert werden. Die Teilnahme an Wochenenddiensten wird vorausgesetzt.
§18 Zytometrie. Die Teilnahme an einem der institutsinternen Zytometrie Kurse ist verpflichtend, sofern er für die experimentelle Arbeit notwendig ist. Der Kurs muss vor Beginn der Experimente absolviert werden. und ist Voraussetzung für die Einrichtung eines FCCF-Accounts.
§19 Statistik. Ein statistisches Grundwissen sollte während des Studiums erworben worden sein und wird bei Planung und Aufnahme der Experimente vorausgesetzt, ggf. müssen weitere Kurse besucht werden. Beratung in der Planungsphase von Experimenten und hinsichtlich der statistischen Auswertung erfolgt durch die Statistiker des Programmbereichs Epidemiologie. Datenanalysen sind selbständig auszuführen.
§20 Externe Kurse. Die Teilnahme an externen Kursen, insbesondere an den Herbst- und Frühjahrschulen der Deutschen Gesellschaft für Immunologie und an den Kursen der Berliner Graduiertenschulen ist erwünscht und wird von Seiten des DRFZ unterstützt. Ebenso die aktive Teilnahme an wissenschaftlichen Kongressen durch Poster und/oder Vorträge. Der Student ist angehalten, sich um Reisekostenstipendien der Veranstalter oder der wissenschaftlichen Fachgesellschaften zu bewerben.
ABSCHLUSS der Prüfungsarbeit
§21 Abschluss-Laufzettel. Der Abschluss-Laufzettel (Anhang 2) zum Abschluss einer Tätigkeit am DRFZ ist abzuarbeiten. Das Laborprotokollbuch ist Eigentum des DRFZ und wird im Sekretariat des wissenschaftlichen Direktors abgegeben.
§22 Ort der Prüfungsarbeit. In der schriftlichen Arbeit, bei Vorträgen und in Veröffentlichungen ist zu vermerken, dass die Arbeit am „Deutschen Rheuma-Forschungszentrum Berlin, ein Leibniz-Institut“, durchgeführt wurde. Auch eventuell beteiligte Drittmittelgeber sind zu erwähnen.
§23 Bibliothek. Ein Exemplar der gebundenen Prüfungsarbeit wird in der Bibliothek des DRFZ abgegeben. Bei elektronisch eingereichten Arbeiten ist ein entsprechendes elektronisches Dokument zu übermitteln.
§24 Veröffentlichung der Ergebnisse. Der Student verpflichtet sich, die Fragestellung der Prüfungsarbeit zügig im vorgegebenen Zeitrahmen zu bearbeiten und die gewonnenen Daten nicht eigenmächtig Dritten zu überlassen oder ohne Zustimmung des Betreuers zu veröffentlichen. Veröffentlichungen sollten in Abstimmung von Betreuer und Student gemeinsam erfolgen. Veröffentlichungen sollten der Bibliothek sobald sie in Druck sind bekannt gemacht werden, damit sie in die Institutsstatistik aufgenommen werden können.
§25 Übergabe. Die Versuchsdokumentationen, Labormaterialien, Reagenzien, Tierzuchten und Zelllinien sind dem Gruppenleiter oder einer von ihm bestimmten Person zu übergeben. Der Arbeitsplatz ist in einem aufgeräumten Zustand zu hinterlassen.
Was darf ich als Mitarbeiter* des DRFZ annehmen?
Für Mitarbeiter des DRFZ besteht ein grundsätzliches Verbot, Belohnungen, Geschenke und sonstige Vorteile für sich oder Dritte in Bezug auf ihre dienstlichen Tätigkeiten zu fordern, sich versprechen zu lassen oder anzunehmen.
Zuwendungen dürfen grundsätzlich nur angenommen werden, wenn die Zustimmung des zuständigen Vorgesetzten erteilt wird.
1. die Annahme von nach allgemeiner Auffassung geringwertigen Aufmerksamkeiten (z.B. Massenwerbeartikel in einfacher Ausführung wie Kugelschreiber, Kalender, Schreibblöcke), soweit deren Wert insgesamt 10 € nicht übersteigt und die Zuwendung im Kalenderjahr je Zuwendungsgeber nicht wiederholt wird,2. die Annahme von Geschenken aus dem dienstlichen Umfeld und von externen Partnern – aus Anlass eines Geburtstages, Dienstjubiläums oder einer Verabschiedung bis zu einer Höhe von 25 €,
3. die Annahme von Geschenken aus dem Kollegenkreis,
4. die übliche angemessene Bewirtung aus Anlass oder bei Gelegenheit dienstlicher Handlungen, Besprechungen, Besichtigungen und dergleichen, oder wenn sie ihren Grund in den Regeln des Verkehrs und der Höflichkeit haben, denen sich ein Mitarbeiter nicht entziehen kann, ohne gegen gesellschaftliche Formen zu verstoßen,
5. die Bewirtung bei allgemeinen Veranstaltungen, an denen der Mitarbeiter im Rahmen seiner Funktion, im dienstlichen Auftrag oder mit Rücksicht auf die durch die Funktion auferlegten gesellschaftlichen Verpflichtungen teilnimmt (z.B. gesellschaftliche Veranstaltungen, die der Pflege dienstlicher Interessen dienen, Einführung oder Verabschiedung von Amtspersonen, offizielle Empfänge, Jubiläen, Grundsteinlegungen, Richtfeste, Einweihungen, Eröffnungen, Sitzungen von Organen wirtschaftlicher Unternehmen, an denen die öffentliche Hand beteiligt ist); dabei ist die Vertretung des DRFZ beschränkt auf die Leitung oder die von ihr beauftragten Mitarbeiter.
6. Rabatte, die aufgrund von privatrechtlichen Vereinbarungen (z.B. der Mitgliedschaft in einem Verein, der allein oder neben anderen Zwecken eine Rabattgewährung anbietet) für reine Privatgeschäfte gewährt werden, wenn der Anschein der Beeinflussung der Amtsführung vermieden wird (z.B. Tankbonuspunkte für Mitglieder eines Automobilklubs – nicht aber nur für eine bestimmte Berufsgruppe des öffentlichen Dienstes -, Rabatte eines Baumarktes, Flugmeilenbonusprogramme diverser Fluggesellschaften). Flugmeilen dürfen nicht für private Reisen verwendet werden, sondern sind ausschließlich im dienstlichen Zusammenhang einzusetzen.

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§3

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§6

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§8

§9

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§11

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§13

§14

§15

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