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Timestamp: 2019-02-17 02:19:31+00:00

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In bisher zwölf Forschungspolitischen Dialogen seit 1995 wurde von der Senatsverwaltung für Wissenschaft Forschung und Kultur die Zusammenarbeit von Wissenschaft Wirtschaft und Politik in wichtigen Wachstumsfeldern initiiert und
Schlussbericht. Der Senat legt nachstehende Mitteilung dem Abgeordnetenhaus zur Besprechung vor. Zu a. Das Abgeordnetenhaus hat in seiner Sitzung am 16 Mai
Mai 2002 SB Nr 72002 v 26 November 2002 SB Nr 94803 v 4 März 2003 wesentliche Weichenstellungen zur institutionellen Verankerung von Gender Mainstreaming in der Berliner Politik und Verwaltung getroffen
Im Vorfeld oder in zeitlicher Nähe zu den genannten Fortbildungsveranstaltungen am Institut für Verwaltungsmanagement haben einige Verwaltungen damit begonnen sowohl ihre Führungskräfte als auch ihre Mitarbeiterinnen und
Die diesbezüglichen Instrumente reichen in den Berliner Pilotverwaltungen von Lenkungs und Steuerungsgruppen Arbeits und Projektgruppen bis hin zu Genderbeauftragten
Zwecks Koordinierung und Aufbau einer hausinternen Infrastruktur wird unter der Leitung des Genderbeauftragten eine Projektgruppe eingerichtet die zunächst den vorliegenden Bericht analysiert und mit Rekurs auf erfolgreich
Bezirksamt Neukölln Geburten buchen und Namensrecht Stadtbibliothek Standesamt Bezirksamt MarzahnHellersdorf Gender Mainstreaming in der Sozialberichterstattung Gender Mainstreaming im Jahreswirtschaftsbericht Gender Mainstreaming
Folgendes beschlossen. Der Senat wird aufgefordert 1 sich weiterhin für ein hohes Niveau aktiver Arbeitsmarktund Qualifizierungspolitik einzusetzen 2 seinen Einfluss gegenüber der Bundesanstalt für Arbeit und dem
Das Berliner Abgeordnetenhaus unterstützt die Einsetzung der Arbeitsgruppe Schlossareal zur Konkretisierung eines Nutzungs Raum und Finanzierungskonzeptes
Gliederung I Bisherige Arbeitsschritte II Einführung neuer diagnostischer Verfahren zur Verbesserung der Risikoeinschätzung vor Lockerungs und Urlaubsmaßnahmen aus dem Justizvollzug und dem Maßregelvollzug 1 Allgemeine
Inhaltliche Grundlagen der derzeit praktizierten Lockerungs und Urlaubsprüfungen im Justizvollzug und im Maßregelvollzug Erwartungsgemäß haben der Justizvollzug hier die Sozialtherapeutische Anstalt und der Psychologische
Behandlungsprogramm im Maßregelvollzug Besonders breit ist das therapeutische Spektrum bei der Behandlung von Sexualstraftätern im Maßregelvollzug
Als wirksamstes Instrument hat sich nach allen vorliegenden Erfahrungen die Einrichtung einer forensischtherapeutischen Ambulanz für aus dem Justiz und dem Maßregelvollzug entlassene Sexual und Gewalttäter erwiesen
Trägerschaft und Kosten. Die Fragen der Organisation und der Finanzierbarkeit einer solchen Ambulanz müssen noch imEinzelnen in enger Abstimmung zwischen der Senatsverwaltung für Justiz und der Senatsverwaltung für Gesundheit
Zur Erstellung einer aktuellen Übersicht über bereits vorhandene zentrale Anlaufstellen wurde im MaiJuni 2003 eine Abfrage in der Hauptverwaltung durchgeführt
Generell kann eine Software wie das Berliner Informationssystem StadtInformationssystem in den Bürgerämtern der Bezirke auch die Arbeit des Bürgerreferats
Die Einrichtung von zentralen ASt nach den Vorbild der bezirklichen Bürgerämter
GVBl S 474 enthält in § 1 Verweisungen auf inzwischen aufgehobene Vorschriften des Strafgesetzbuches
Begründung a Allgemeines. Das Gesetz über die Bewährungshelfer vom
Die Anstellung erfolgt im Namen des Senats durch den Senator für Justiz auf Vorschlag oder mit Zustimmung des für das Sozialwesen zuständigen Mitglieds des Senats
Zu den seit März 2003 getroffenen Entscheidungen und Perspektiven ist Folgendes zu berichten. Der Aufsichtsrat der Projektplanungsgesellschaft Schönefeld und die Gesellschafterversammlung der Berlin Brandenburg Flughafen Holding haben
Folgendes beschlossen. Der Senat wird aufgefordert rechtzeitig zum Beginn der ersten Lesung des Haushalts 2004 die Erfassung von Kennzahlen aller Studienplätze der Berliner Hochschulen in Zusammenarbeit mit der HIS zu sichern
Folgendes beschlossen. Der Senat wird aufgefordert zu klären ob bzw
Der weit vorangeschrittene integrative Ansatz im Bereich der psychiatrischen Versorgung erfordert eine entsprechende Berücksichtigung im Landeskrankenhausgesetz LKG aus der die Verantwortung der pflichtversorgenden
Förderung bei Schließung oder Umstellung von Krankenhäusern 1 Krankenhäuser die auf Grund einer Entscheidung der für das Gesundheitswesen zuständigen Senatsverwaltung aus dem Krankenhausplan ganz oder teilweise ausscheiden
Absatz 2 enthält die Bemessung der pauschalen Ausgleichszahlungen die an die Stelle der bisher nach individuell nachzuweisenden Kosten erfolgten Schließungsförderung
Personalwirtschaftliche Auswirkungen. Der Senat erwartet durch die Vereinfachung des Schließungsförderverfahrens mittelfristig nach Abarbeitung der Altfälle
Das Kriterium der erlaubnisentsprechenden Nutzung nach Satz 1 Nr 2 bezieht sich insbesondere auf Art und Zahl der ordnungsbehördlich genehmigten Betten und auf inhaltliche Festlegungen zur stationären Patientenversorgung und zu
Folgendes beschlossen. Der Senat wird aufgefordert gemeinsam mit dem Land Brandenburg den Familienpass auf die ganze Region BerlinBrandenburg auszuweiten
Im Juli dieses Jahres hat der Senat insgesamt 15 weitere Richterinnen und Richter eingestellt um einerseits dem Landgericht die Eröffnung einer weiteren Strafkammer zu ermöglichen und andererseits die durch die Einrichtung der
Der UBahnhof Platz der Luftbrücke ist in südliche Richtung an das Flughafengebäude heranzulegen. Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der KulturbuchVerlag GmbH zu
Folgekosten des Gesetzes mit Darstellung der kostenwirksamen Faktoren der Kostenträger und Kostenarten und zwar sowohl im Bereich der öffentlichen Verwaltung als auch der vom Gesetz betroffenen privaten Haushalte Unternehmen
Absatz 3 des Gesetzes über die Risikoabschirmung berichtet so zuletzt im 5 Vierteljahresbericht vom 8 Juli
Im Jahr 2001 erfolgte eine Evaluation der Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses nach dem Nachwuchsförderungsgesetz NaFöG für den Zeitraum 1991 bis 1995 durch das Wissenschaftszentrum für Sozialforschung Berlin
werden nach den Worten der Stipendiat die Worte oder die
Zu Artikel II Zu § 1 Der Grundbetrag des Stipendiums wird von 61355 auf 716 monatlich heraufgesetzt und entspricht damit der Höhe anderer Doktorandenförderungsprogramme
Fassung Verordnung zur Förderung des wissenschaftlichen und künstlerischen Nachwuchses Nachwuchsförderungsverordnung NaFöVO idF vom 24 Oktober 1984 GVBI S 1552 zuletzt geändert durch Artikel II § 8 des Gesetzes vom
Alle Verkehrsunternehmen haben darauf verwiesen dass das Thema der Fahrradmitnahme Teil des Konzeptes zur Weiterentwicklung des Tarifsystems ist das derzeit mit dem Senat von Berlin abgestimmt
Folgendes beschlossen. Der Senat wird aufgefordert alle Aktivitäten zu unterstützen die dazu beitragen dass Schülerinnen und Schüler in größerem Umfang den öffentlichen Nahverkehr nutzen
Diese Berichte sind vollständig bis Ende Mai 2003 vorgelegt worden
Der Personalüberhang der Universitäten im Bereich des wissenschaftlichen Personals ist im Wesentlichen ein struktureller Überhang
Bewilligung der Mittel zur Finanzierung neuer Studiengänge entscheidet der Senator für Wissenschaft Forschung und Kultur auf der Grundlage der Empfehlungen einer
Die Universität der Künste stellt die Lehrsituation vor dem Hintergrund der angespannten Stellensituation dar und verweist auf die Schwierigkeiten trotz verzögerter und teilweise nicht möglicher Stellenbesetzungen die Qualität der
Im Jahr 2002 wurden weitere neun Bachelorund Masterstudiengänge an den Fachhochschulen
Eine große Zahl wissenschaftlicher Arbeitsgruppen ist in übergreifende Forschungsschwerpunkte eingebunden die überregionale Bedeutung haben und wesentlich zu der positiven Drittmittelbilanz beitragen
Wissenschaftliche Weiterbildung. Die Hochschulen haben zur Erweiterung der Angebotsstruktur auf dem Gebiet der wissenschaftlichen Weiterbildung neue Studiengänge eingeführt und neue Planungen auf den Weg gebracht
Internationale Beziehungen 111 Universitäten Alle Universitäten sind Mitglied des Hochschulkonsortiums GATE Germany und beteiligen sich aktiv an Sommeruniversitäten und internationalen Präsentationen
Hierzu wird berichtet 1 Ausgangssituation 11 Die Berliner Doppelstruktur der vorschulischen Förderung in Kindertageseinrichtungen der Jugendhilfe und Vorklassen der Grundschule. Die Entwicklung auf Bundesebene Erstmals in der
Allerdings benennt § 3 KitaG grundsätzliche Aufgaben und Ziele der Berliner Kindertageseinrichtungen
Der Übergang in die Grundschule erfolgt auf unterschiedlichen Wegen sowohl aus der Kita als auch innerhalb der Schule aus der Vorklasse
Einrichtung einer für Information und Koordinierung zuständigen Stelle bei der Senatskanzlei zu prüfen und so weit nicht bereits vorhanden in den einzelnen Senatsverwaltungen Ansprechpartnerinnen für die Förderung und
Begründung Berlin verfügt im Unterschied zu anderen Großstädten noch immer über kein System von Abstelleinrichtungen für den das Stadtgebiet ansteuernden Reisebusverkehr
Des weiteren ist darzulegen weshalb die BSR schon zu Beginn des laufenden Ausschreibungsverfahrens zu der Einschätzung der Notwendigkeit einer Gebührenerhöhung kommen zu einem Zeitpunkt zu dem die Ergebnisse der Ausschreibung noch
Dabei sollen vor allem Maßnahmen getroffen werden die angesichts knapper Kassen mit geringem Kostenaufwand möglich sind I Sport und Bewegung Ausbau des Schulsportes durch Qualifizierung
Begründung. Die bauliche Wiederherstellung der Umgebung des abgerissenen Berliner Schlosses kommt langsam voran Schinkelplatz Kommandantur sodass es jetzt an der Zeit ist die Umrisse des Schlosses im Stadtgrundriss wieder sichtbar
Das Abgeordnetenhaus wolle beschließen. Der Senat wird aufgefordert jeweils mit der Vorlage von Haushaltsentwürfen einen Bericht über soziale und gesellschaftspolitische Projekte die durch Zuwendungen von Landes oder Bezirksmitteln
Ungeachtet des Bettenabbaus führen Krankenhausneubauten zu effizienteren Strukturen und können helfen sowohl die Qualität wie auch die Kosten der stationären Versorgung gleichzeitig zu optimieren
Das Abgeordnetenhaus wolle beschließen. Der Senat wird aufgefordert eine Privatisierung der drei Berliner Krematorien Ruhleben CharlottenburgWilmersdorf Wedding Mitte und Baumschulenweg TreptowKöpenick noch in diesem Jahr
Hält der Senat die Ergebnisse des von ihm beauftragten und auf der Basis anerkannter Untersuchungen sowie umfangreicher SchadstoffMessproben erstellten Gutachtens für
Wir fragen den Senat 1 Wie bewertet der Senat die Entwicklung der Kaufkraft in Berlin in Hinblick auf die Zweckmäßigkeit der Entwicklung weiterer großflächiger
Der Grundstock dieses Familienerbes entstand durch die Beteiligung der Flickschen Firmen an der Rüstungsproduktion für das NSRegime zu deren Aufrechterhaltung in den letzten Kriegsjahren Tausende von Zwangsarbeitern und
Dabei ist nach folgendem Verfahren vorzugehen. Der Finanzbedarf aller überregionalen Gedenkstätten wird für den Verteilungsschlüssel zwischen allen Ländern und dem Bund zugrunde gelegt und nach einem Verteilungsschlüssel gemäß
Abschnitt III Sanktionen § 12 Auflagen und Maßnahmen § 13 Untersagung der Haltung Einziehung und Tötung von Hunden Abschnitt IV Schlussvorschriften § 14 Datenschutz § 15 Ordnungswidrigkeiten § 16 Ausnahmereglungen §
Nach Ablauf der Erlaubnis kann der Halter eine Verlängerung beantragen
Geldbuße bis zu fünfzigtausend Euro geahndet werden
Begründung Ernst Reuter gehört zu den großen Persönlichkeiten die Herausragendes für die Stadt Berlin geleistet haben
Darüber hinaus ist durch einen eindeutigen Kriterienkatalog über die Vergabevoraussetzungen und eine fachlich ausgewogene Besetzung des Beirats zu verhindern dass bei den künftigen Entscheidungen der Beirat und die Vergabekommission
Begründung. Die Planung der Deutschen Bahn den Hamburg und Lehrter Güterbahnhof zu schließen und den Verkehr nach Wustermark und Großbeeren zu verlagern würde zu hohen Belastungen der Einfallstraßen B 5 B 96 und B 101 durch
Begründung Über die Zweckbindung der Lottomittel für den Jugendbereich werden viele Maßnahmen und Projekte finanziert die eigentlich über den Landeshaushalt laufen müssten
Ergebnisse der Hotline ist dem Abgeordnetenhaus regelmäßig zu
Begründung Am 24 Juli 2003 wurden Ankündigungen des BSRVorstandes veröffentlicht wonach die Gebühren zur Müllentsorgung ab
Hierzu wird berichtet. In ihrem Beschluss vom Juni 2002 Bildung fängt im frühen Kindesalter an betont die Jugendministerkonferenz den Stellenwert frühkindlicher
Ein Berliner Bildungsprogramm wird die aus unterschiedlichen fachlichen Traditionen erwachsenden Kompetenzen für ein optimales Bildungsangebot für die Kinder zueinander in Bezug setzen und bündeln
Hauptquelle Verkehr Lärm an Straßen Lärm an Schienenwegen Fluglärm Verkehrslärmkataster Verkehrsimmissionskataster Ressortübergreifende Vorsorge Tempo30Zonen LKW Fahrverbote Bündelung des Verkehrs
Modernisierung und Umweltschutz sind keine Gegensätze ganz im Gegenteil
In einigen Stadtteilen sind die Folgen des Strukturwandels besonders erfahrbar
Flächennutzungsplan. Der erste gesamtstädtische Flächennutzungsplan FNP für Berlin wurde am 1 Juli 1994 wirksam
570000 Bürobeschäftigten ist Berlin die größte Bürostadt Deutschlands
Nicht nur in dieser Hinsicht hat sich die gemeinsame Landesplanung bewährt
Als gebaute Forschung wurden die Projekte grundsätzlich im Rahmen von kooperativen und integrierten Planungsverfahren entwickelt und umgesetzt wissenschaftlich begleitet ausgewertet wo nötig optimiert und
Sanierung des Bestands Stadterneuerung und sanierung haben in Berlin hohe Priorität Erhalt und Aufwertung gewachsener Quartiere und die Stärkung vorhandener Zentren sind die Ziele der 1993 bis 1995 förmlich festgelegten
Reparatur oder Ersatz schöner Holzfenster mögen zunächst länger dauern und teurer kommen als der Einbau industriell gefertigter Elemente auf Dauer aber rechnet sich die Erhaltung

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