Source: http://www.jurablogs.com/topic/u-haft
Timestamp: 2017-09-24 07:09:58+00:00

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U-HAFT - JuraBlogs
#/2017
#Prüfungswissen
U Haft
Strafzumessung I: U-Haft bei der Strafzumessung, oder: Das geht nicht so einfach
… © klickerminth – Fotolia.com Heute dann – seit längerem – mal wieder ein „Strafzumessungstag, den ich mit dem BGH, Urt. v. 28.06.2017 – 2 StR 92/17 – eröffne. Verurteilt worden ist der Angeklagte u.a. wegen besonders schweren Raubes zu einer Freiheitsstrafe von vier Jahren. Bei der Strafzumessung hat das LG die gegen den Angeklagten…
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 39 Leser - August 22, 2017 7:30am
U-Haft II: Urlaubsreise nach Thailand während „Hafturlaub“, oder: Nicht verboten
… Haftverschonung vor dem Hintergrund eines drohenden Vollzugs von Untersuchungshaft zunächst auch als Rechtswohltat empfunden werden, so ändert dies doch gleichwohl nichts daran, dass der Fortbestand des Haftbefehls vor allem auch unter Berücksichtigung der freiheitsbeschränkenden Auflagen nach wie vor mit einer schwerwiegenden Beeinträchtigung der…
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 159 Leser - June 13, 2017 10:25am
U-Haft I: Hungerstreik, oder: Wer hungert, will fliehen.
… der Untersuchungshaft. Der BGH bejaht den dringender Tatverdacht der Beteiligung des AAngeklagten als Mitglied an der Organisation „Jabhat al-Nusra“. So weit, so gut. Und er macht (natürlich) Ausführungen zur Fluchtgefahr, die er dann wie folgt begründet: 2. Beim Angeklagten besteht der Haftgrund der Fluchtgefahr (§ 112 Abs. 2 Nr. 2 StPO). Der…
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 88 Leser - June 13, 2017 7:20am
Reichsbürger verlangen 1 Euro pro Sekunde als Haftentschädigung
… Schreiben. Der Absender verlangt pro Sekunde Untersuchungshaft einen Euro Entschädigung, also 259.200 Euro für 72 Stunden. Die skurrile Forderung nach insgesamt 1,286 Millionen Euro wird unter anderem mit dem „Vorwurf der Copyrightverletzung“ gerechtfertigt, schreibt noe.orf.at. Ferner droht der Absender, dass die Forderungen in das US…
Stefan Maier/ Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 195 Leser - February 2, 2017 5:35pm
… ist eine „bestimmte Tatsache“ im Sinne des § 112 Abs. 2 StPO, für deren Vorliegen – soll die Haftanordnung darauf gestützt werden – eine hohe Wahrscheinlichkeit gegeben sein muss (vgl. Senat StraFo 2015, 108 = ZJJ 2015, 204 = OLGSt StPO § 112 Nr. 19). Da sich die Straferwartung nach dem tatsächlich zu erwartenden Freiheitsentzug bestimmt, ist somit…
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 71 Leser - January 3, 2017 8:30am
… Es ist nicht selten, dass ein Haftbefehl aufgehoben werden muss, weil die strengen Voraussetzungen der §§ 112 ff. StPO nicht vorliegen. Erst kürzlich haben wir an dieser Stelle über zwei Entscheidungen berichtet, bei denen der Haftgrund der Fluchtgefahr genauer unter die Lupe genommen wurde. Nun hat das Kammergericht sich noch einmal…
strafrechtsblogger- 89 Leser - November 17, 2016 6:30am
… © Alex White – Fotolia.com Manchmal kann ich nur den Kopf schütteln, wenn ich eine Entscheidung lese. So ist es mir beim OLG Koblenz, Beschl. v. 29.07.2016 – 2 Ws 335/16 – ergange, bei dem es sich um eine Entscheidung des OLG im Haftbeschwerdeverfahren handelt. Es ist u.a. um den Beschleunigungsgrundsatz gestritten worden. Das OLG hat die…
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 395 Leser - November 4, 2016 8:30am
Telefonieren in der U-Haft, oder: Keine Gespräche mehr mit „Mutti“
… © Mac Dax – Fotolia.com Untersuchungshaftgefangene benötigen für Telefonate eine Telefonerlaubnis. Die wird vom Gericht „erteilt/ausgesprochen, wenn keine Bedenken gegen das Telefonat bestehen. Frage: Was ist, wenn sich nach Erteilung einer Telefonerlaubnis herausstellt, dass die Voraussetzungen für die Zustimmung weggefallen sind. Nun, dann…
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 111 Leser - October 5, 2016 10:42am
Besuchsüberwachung, oder: Keine Verdachtsüberwachung
… © Joachim B. Albers – Fotolia.com Der Beschuldigte befindet sich u.a. wegen des (schweren) sexuellen Missbrauch eines Kindes gem. § 176 Abs. 2 Nr. 1 StGB und § 176 Abs. 4 Nr. StGB in U-Haft. Das AG hat gem. § 119 StPO angeorndet, dass Besuche und die Telekommunikation der Erlaubnis bedürfen und diese sowie der Schrift- und Paketverkehr zu…
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 91 Leser - August 2, 2016 2:31pm
Anforderungen an den Haftgrund der „Fluchtgefahr“ in München und Berlin
… Die Anordnung der Untersuchungshaft ist nur unter den engen Voraussetzungen der §§ 112 ff. StPO zulässig. Als Verteidiger eines inhaftierten Beschuldigten wird man regelmäßig auf die gerichtliche Überprüfung der Rechtmäßigkeit der U-Haft hinwirken, beispielsweise durch eine Haftbeschwerde oder einen Haftprüfungsantrag. Nicht selten wird ein…
Tobias Kreher/ strafrechtsbloggerin Strafrecht- 97 Leser - July 18, 2016 5:30am
Der Besuch der eigenen Ehefrau/Mittäterin im Knast…
… entnommen openclipart.org Das OLG Düsseldorf hat sich vor einiger Zeit im OLG Düsseldorf, Beschl. v. 27.10.2015 – III-3 Ws 231/15 – mit der Frage des Besuchs der eigenen Ehefrau eine U-Haft-Gefangenen befasst, wenn diese potentielle Mittäterin ist. Das OLG sagt: Ja, sie darf – Art. 6 Abs. 1 GG, Art. 8 EMRK lassen grüßen -, aber unter…
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 157 Leser - May 10, 2016 10:22am
U-Haft: Darf‘s auch ‘n bisschen mehr sein?
… Bis zum Abschluss eines Strafverfahrens vergeht regelmäßig eine ganze Menge Zeit. Ein erstinstanzliches Urteil liegt nicht selten erst viele Monate nach der Tat vor. Problematisch wird ein sich in die Länge ziehendes Strafverfahren aber spätestens, wenn der Angeklagte die ganze Zeit in Untersuchungshaft sitzt. Mit einem solchen scheinbar nicht…
Tobias Kreher/ strafrechtsbloggerin Strafrecht- 195 Leser - January 7, 2016 1:46pm
Gehe nicht über Los, begib‘ dich direkt ins Gefängnis
… Wer etwas Böses getan hat – ein Verbrecher ist – der kommt ins Gefängnis, so lernen es bereits die Kleinsten im Kindergarten. Manchmal geht das sogar richtig schnell, nämlich dann, wenn ein Haftbefehl ergeht und Untersuchungshaft (U-Haft) angeordnet wird. Voraussetzung der Untersuchungshaft ist das Bestehen eines dringenden Tatverdachts gegen…
Strafaktein Strafrecht- 235 Leser - January 5, 2016 7:16am
Der Anfangs-, hinreichende und dringende Tatverdacht
… der Sachlage für wahrscheinlich hält. Dieser Beurteilungsspielraum wird von der Staatsanwaltschaft regelmäßig recht weit verstanden. Der dringende Tatverdacht Der dringende Tatverdacht wird dann benötigt, wenn der Beschuldigte in Untersuchungshaft oder vorläufig in Haft genommen werden soll. Hierfür ist neben dem dringenden Tatverdacht jedoch auch…
Strafaktein Strafrecht- 121 Leser - December 15, 2015 6:27am
Laptop in der U-Haft – die JVA muss ihn ggf. „sicher“ machen.
… © Joachim B. Albers – Fotolia.com Zum Laptop lege ich dann mal nach. Nach dem OLG Nürnberg, Beschl. v. 14.10.2015 – 1 Ws 418/15 zur Frage der Zulässigkeit des Besitzes eines Laptops in der Sicherungsverwahrung zurück an den Beginn des Verfahrens, nämlich in das Ermittlungsverfahren und/oder die U-Haft. Auch in dem Verfahrensstaium wird…
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 96 Leser - November 26, 2015 2:40pm
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Ach, der Herr Professor... Sind wir heute wieder mal zerstreut?
SPRAFKE | Rechtsanwälte
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Die Gläubiger des früheren Arcandor-Chefs Thomas Middelhoff sind konsequent hinter ihrem Geld her. Eine Gerichtsvollzieherin nahm ihm jetzt eine Piaget-Armbanduhr im Wert von 20.000 Euro ab.
Mit Fußfessel in den Heiligen Krieg
Offenbach - Ein junger Islamist aus Offenbach, der vor Gericht gestellt werden sollte, täuscht die Behörden. Von Peter Schulte-Holtey
von op-online.de
Islamischer Staat: Salafist trotz Fußfessel nach Syrien ausgereist
Justizpanne in Hessen: Ein mutmaßlicher radikaler Islamist ist trotz elektronischer Fußfessel ausgereist. Das bestätigte die Landesregierung. Laut ARD-Magazin "Report Mainz" kämpft er in Syrien. Di...
Verurteilter Sexualtäter grüßt aus Thailand - Auf Initiative dieser Zeitung lässt ihn die Staatsanwaltschaft Frankenthal festnehmen
Strände, Palmen, türkisblaues Meer. Ein Mann posiert lässig in einem Boot, ein ärmelloses T-Shirt am Körper, auf dem Kopf einen Cowboyhut, vor den Augen eine dunkle...
von wiesbadener-kurier.de
86 Jahre alte Frau wegen Schwarzfahren verhaftet: BILD holte sie aus dem Gefängnis
Eine arme Rentnerin musste ins Gefängnis. Weil sie beim Schwarzfahren erwischt wurde. BILD holte sie raus aus dem Knast.
Polizistenmord von Augsburg: "Stadium des Unerträglichen"
Raimund M. soll gemeinsam mit seinem Bruder in Augsburg einen Polizisten getötet haben. Seit 15 Monaten sitzt er in Isolationshaft, sein gesundheitlicher Zustand hat sich dramatisch verschlechtert....
Gefängnisausbruch bringt Senatorin in Bedrängnis
Hamburg. Einem 25-jährigen mutmaßlichen Sexualstraftäter ist in der Nacht zu Sonnabend die spektakuläre Flucht aus der Untersuchungshaftanstalt am Holstenglacis gelungen. Mit einem Bettlaken seilte...
Vergewaltigung auf dem Friedhof? Vermeintliches Opfer verhaftet
Eine Frau hatte ihren Ex-Geliebten massiver Sexual-Verbrechen beschuldigt. Nun wurde sie im Gerichtssaal verhaftet. Hat sie aus Rache falsch ausgesagt?
5000 Euro Entschädigung für Mzoudi
Im Juni 2005 war der Marokkaner freigesprochen worden. Er soll zur Gruppe um Todespilot Atta gehört haben
Unschuldig - Angeblicher Terrorhelfer erhält 4708 Euro
Hamburg. Die deutsche Justiz vergisst nicht - nichts und niemanden. Auch ihn nicht: Abdelghani Mzoudi, heute 41 Jahre alt, zählte zum Harburger Kreis um die 9/11-Todespiloten Mohammed Atta, Ziad Ja...

References: BGH 
 § 112
 § 112
 § 176
 § 176
 § 119
 Art. 6
 Art. 8
 Bgh