Source: https://kunstknall.de/public/nutzungsbedingung.htm
Timestamp: 2017-02-20 13:22:43+00:00

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Allgemeine Nutzungsbedingungen der Plattform "kunstknall.de" Nicolas Dupont GorbatSHOW IV
(1) Die Hochschule für Bildende Künste Dresden, Güntzstraße 34, 01307 Dresden (im Folgenden auch als "HfBK Dresden" bezeichnet) betreibt unter der Website www.kunstknall.de eine Studenten- und Absolventendatenbank (im Folgenden insgesamt "Plattform" genannt).
(2) Für die Nutzung der Plattform gelten ausschließlich die vorliegenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen der HfBK Dresden, soweit nicht im Einzelfall vertraglich etwas anderes geregelt ist. Abweichenden Geschäftsbedingungen des Künstlers wird widersprochen.
a) "Besucher" Personen, welche die Plattform der HfBK Dresden aufrufen;
b) "Künstler" Studenten, Absolventen oder Lehrende der HfBK Dresden, welche sich auf der Plattform registriert haben;
c) "Registrierung" die erstmalige Anmeldung und Zulassung zur dauerhaften Nutzung der Plattform zum Zwecke der Präsentation eines Künstlerprofils;
d) "Account" das persönliche Nutzerkonto des Künstlers, zu welchem der Künstler durch Eingabe der Benutzerkennung und des persönlichen Kennworts Zugang erhält;
e) "persönliches Kennwort" eine Kombination aus Zahlen, welche nach erfolgter Registrierung in Kombination mit der Benutzerkennung die Anmeldung des Künstlers auf der Plattform ermöglicht;
f) "unzulässige Inhalte" Inhalte, welche gegen das Gesetz, eine behördliche Anordnung oder gegen die guten Sitten verstoßen; hierzu zählen insbesondere Verstöße gegen das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz und gegen die Bestimmungen des Jugend- und Datenschutzes, strafbare und wettbewerbswidrige Handlungen, Verletzungen von Rechten Dritter, namentlich des allgemeinen Persönlichkeitsrechts, des Rechts am eigenen Bild, von Urheberrechten, Namensrechten, Marken-, Firmen- und sonstigen gewerblichen Schutzrechten, sowie pornografische, gewaltverherrlichende, diskriminierende, rassistische, rechtsextreme oder religiöse Gefühle verletzende Inhalte.
§ 3 Leistungen der HfBK Dresden
(1) Die HfBK Dresden stellt nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen die technischen Voraussetzungen für die Nutzung der Plattform bereit, auf welcher sich Künstler mit einem Künstlerprofil präsentieren können. Die Einzelheiten der Leistungen und Verfahrensweisen werden auf der Plattform beschrieben.
(2) Die Datenkommunikation mit den Servern der HfBK Dresden erfolgt mittels Onlinezugriff über den Webbrowser des Besuchers.
(3) Die Verfügbarkeit der Systeme der HfBK Dresden beträgt jeweils 98 % im Monatsdurchschnitt. Davon nicht umfasst sind solche Zeiten, während derer die Nutzung der Plattform aus zwingenden technischen Gründen oder wegen erforderlicher Wartungsarbeiten (§ 4) unterbrochen oder beeinträchtigt ist, ohne dass die HfBK Dresden diese zu vertreten hat.
(4) Die Pflichten der HfBK Dresden umfassen nicht den Zugang des Besuchers in das Internet oder den Betrieb von Datenleitungen oder Datennetzen als Teile des öffentlichen Internets. Die HfBK Dresden übernimmt daher keine Verantwortung für die Funktionsfähigkeit solcher Datennetze oder solcher Datenleitungen zu ihren Servern mit Ausnahme der Datenleitungen zwischen ihren Servern und dem jeweiligen Übergabepunkt in das öffentliche Internet. Die HfBK Dresden übernimmt ebenso wenig die Verantwortung für Energieausfälle oder für Ausfälle von Netzen oder Servern, auf die die HfBK Dresden keinen Einfluss hat.
(5) Die HfBK Dresden ist berechtigt, jederzeit selbständig Updates und Erweiterungen der Plattform durchzuführen, wenn dies für die Besucher zumutbar.
(6) Die HfBK Dresden ist berechtigt, die Leistungen durch Dritte erbringen zu lassen.
(7) Solange die Leistungen der HfBK Dresden für den Besucher bzw. Künstler kostenfrei sind, sind die Leistungen der HfBK Dresden rein freiwillig und die Besucher bzw. Künstler haben keinen Anspruch gegen die HfBK Dresden auf Durchführung und Aufrechterhaltung des Angebots. Die HfBK Dresden behält sich vor, das kostenfreie Angebot jederzeit ohne Vorankündigung einzustellen.
(1) Die HfBK Dresden wird die Benutzer über geplante Wartungsarbeiten sowie deren voraussichtliche Dauer im Vorfeld über die Internetseiten der Plattform, über die vom Künstler an die HfBK Dresden übermittelte E-Mail-Adresse oder auf sonstige Weise informieren. Die Gesamtdauer solcher geplanten Wartungsarbeiten darf pro Vierteljahr maximal zwölf Stunden betragen.
(2) Im Falle von Systemausfällen durch Systemstörungen informiert die HfBK Dresden die Benutzer in gleicher Weise unverzüglich nach Kenntnisnahme durch die HfBK Dresden.
§ 5 Registrierung als Künstler
(1) Die Präsentation eines Künstlerprofils setzt eine dauerhafte Registrierung voraus.
(2) Als Künstler können sich natürliche Personen registrieren, welche an der Hochschule für Bildende Künste Dresden immatrikuliert sind oder waren oder seit dem 03.10.1990 an der Hochschule für Bildende Künste Dresden beschäftigt sind oder waren.
(3) Die Registrierung erfolgt durch Eingabe der erforderlichen Daten in ein dafür vorgesehenes Onlineformular. Der Künstler kann die Registrierung jederzeit durch Schließen des Browser-Fensters abbrechen. Vor dem Absenden des Registrierungsformulars hat der Künstler die Möglichkeit, seine Angaben nochmals auf Eingabefehler hin zu prüfen und im Falle des Vorliegens eines Eingabefehlers diese nach Betätigung der Schaltfläche "Formular zurücksetzen" zu korrigieren.
(4) Mit Betätigen der Schaltfläche "Jetzt neu anmelden" gibt der Künstler ein verbindliches Angebot zur Nutzung der Internetseiten von HfBK Dresden ab. Der Künstler ist an das Angebot bis zum Ablauf des dritten auf den Tag des Angebots folgenden Werktages gebunden. Nach erfolgreichem Eingang der Anmeldung erhält der Künstler eine E-Mail, in welcher der Eingang des Registrierungsformulars bestätigt wird. Diese Bestätigungsmail stellt nur dann eine verbindliche Annahmeerklärung dar, wenn dies ausdrücklich durch die HfBK Dresden erklärt wird. Für den Vertragsschluss steht ausschließlich Deutsch als Sprache zur Verfügung.
(5) Ein Vertragsschluss und damit eine vertragliche Bindung über die einzelnen Leistungen kommt mit Freischaltung des Accounts sowie Übersendung der Zugangsdaten an den Künstler zustande. Der Vertrag wird von der HfBK Dresden gespeichert.
(6) Ein Künstler, welcher bereits registriert ist, kann nicht nochmals registriert werden (keine "Doppelmitgliedschaft").
(7) Die HfBK Dresden ist auch bei Vorliegen aller Voraussetzungen für die Aufnahme als Künstler berechtigt, die Registrierung ohne Angabe von Gründen abzulehnen.
§ 6 Nutzungsrechtseinräumung durch den Künstler an hochgeladenen Inhalten
Mit dem Hochladen der Inhalte durch den Künstler im Zusammenhang mit den Leistungen der HfBK Dresden, an denen dem Künstler Urheberrechte, urheberrechtliche Nutzungsrechte, Namens- und/oder Markenrechte zustehen, ist die HfBK Dresden für die Dauer der Leistungserbringung zu jenen Verwertungshandlungen berechtigt, welche dem Zweck der einzelnen Leistungen im Rahmen der Leistungserbringung der HfBK Dresden entsprechen.
§ 7 Pflichten des Künstlers
(1) Den Künstler der HfBK Dresden treffen zum Zwecke der Gewährleistung eines ordnungsgemäßen Ablaufs Verhaltenspflichten, deren Nichtbefolgung zu Nachteilen insbesondere zur Sperrung des Accounts, Kündigung des Nutzungsvertrags und Schadensersatzansprüchen führen kann.
(2) Der Künstler hat
b) bei der Registrierung einen Benutzernamen zu wählen, wobei der Benutzername weder gegen Rechte Dritter noch gegen sonstige Namens- und Markenrechte oder die guten Sitten verstoßen darf,
c) das persönliche Passwort geheim zu halten und es Dritten keinesfalls mitzuteilen; der Künstler hat die HfBK Dresden unverzüglich zu informieren, wenn es Anhaltspunkte dafür gibt, dass sein Account von Dritten missbraucht wird oder wurde,
d) bei einer nachträglichen Änderung der abgefragten Daten diese der HfBK Dresden unverzüglich mitzuteilen.
(3) Der Künstler ist insbesondere verpflichtet, die Dienste der HfBK Dresden nicht rechtsmissbräuchlich oder in sittenwidriger Weise zu nutzen und die Gesetze sowie die Rechte Dritter zu respektieren. Dies schließt folgende Pflichten ein:
a) Der Künstler stellt sicher, dass er nicht unzulässige Inhalte an die HfBK Dresden übermittelt bzw. auf der Plattform einstellt. Der Künstler wird vor jeder Lieferung von Inhalten prüfen, ob ihm die erforderlichen Rechte am Werk (z.B. Text, Fotografie, Bild, Grafik, Video, Musikstück, Sample) sowie an Markennamen, Firmennamen, Logos und sonstigen Kennzeichen zustehen. Bei Fotografien und Videos ist die weitere Prüfung erforderlich, ob von den abgebildeten Personen die erforderliche Einwilligung vorliegt; ohne diese Einwilligung darf ein Upload nicht erfolgen.
b) Der Künstler ist verpflichtet, eine übermäßige Belastung der Netze durch ungezielte oder unsachgemäße Nutzung der Dienste von der HfBK Dresden zu unterlassen. Unsachgemäß ist insbesondere das systematische Kopieren der von der HfBK Dresden zur Verfügung gestellten Inhalte. Der Künstler beachtet die gesetzlichen Vorgaben des Datenschutzes und der Datensicherheit.
(4) Im Fall eines Pflichtverstoßes gemäß Absatz 2 bzw. 3 ist die HfBK Dresden berechtigt, nach ihrer Wahl gegebenenfalls betroffene Inhalte mit sofortiger Wirkung zu sperren und/oder zu löschen und/oder den Künstler vorübergehend oder dauernd vom Angebot auszuschließen und/oder ihm fristlos zu kündigen. Das gleiche gilt, wenn die HfBK Dresden von Dritten darauf hingewiesen wird, dass der Künstler unter Verstoß gegen die in Absatz 3 enthaltenen Pflichten Inhalte bereithält oder verbreitet, sofern die Behauptung einer Rechtsverletzung nicht offensichtlich unrichtig ist.
(5) Der Künstler hat der HfBK Dresden den aus einer Pflichtverletzung resultierenden Schaden zu ersetzen, es sei denn, dass der Künstler diesen nicht zu vertreten hat. Der Künstler stellt die HfBK Dresden von allen Nachteilen frei, welche der HfBK Dresden aufgrund der Inanspruchnahme durch Dritte wegen vom Künstler zu vertretender schädigender Handlungen des Künstlers entstehen.
§ 8 Urheber-, Marken-, und sonstige Schutzrechte
Die auf der Plattform der HfBK Dresden enthaltenen Daten unterliegen je nach Einzelfall urheberrechtlichem, namensrechtlichem und/oder markenrechtlichem Schutz. Den Besuchern ist es daher nicht gestattet, diese Daten über die vom jeweiligen Rechtsinhaber im Einzelfall gewährte Nutzung hinaus zu kopieren, zu bearbeiten und/oder zu verbreiten.
§ 9 Löschung des Accounts
(1) Die HfBK Dresden kann den Account jederzeit und ohne Angaben von Gründen löschen. Einer Löschung durch HfBK Dresden soll eine Ankündigung durch die HfBK Dresden per E-Mail vorausgehen, damit sich der Künstler auf die Löschung vorbereiten und namentlich die zur Verfügung gestellten Inhalte sichern kann. Eine Verpflichtung zur Benachrichtigung besteht jedoch nicht.
(2) Der Künstler kann jederzeit schriftlich oder per E-Mail, welche von der in seinem Account hinterlegten E-Mail-Adresse versendet werden muss, die sofortige Löschung seines Accounts verlangen. Die HfBK Dresden wird den Account spätesten vier Wochen nach Zugang der Mitteilung endgültig löschen.
(3) Das Recht zur Löschung oder Sperrung des Accounts aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
(4) Mit Löschung des Accounts werden dort gegebenenfalls noch gespeicherte Inhalte gelöscht. Der Künstler ist daher verpflichtet, für sämtliche von ihm auf der Plattform von der HfBK Dresden gespeicherten Inhalte Kopien anzufertigen und vorzuhalten.
§ 10 Haftung der HfBK Dresden
(1) Die Haftung der HfBK Dresden auf Schadensersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund (z.B. aus Unmöglichkeit, Verzug, mangelhafter oder falscher Lieferung oder Leistung, Vertragsverletzung und unerlaubter Handlung), ist, sofern die Haftung ein Verschulden der HfBK Dresden voraussetzt, nach Maßgabe dieses § 10 (Haftung der HfBK Dresden) eingeschränkt.
(2) Die Haftung der HfBK Dresden für einfache Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen, soweit nicht die Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht vorliegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Besucher vertrauen durfte und deren Nichterfüllung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet (sog. "Kardinalpflicht"). Im Falle der Verletzung einer solchen vertragswesentlichen Pflicht ist die Haftung der HfBK Dresden auf bei Vertragsschluss vorhersehbare, vertragstypische Schäden begrenzt.
(3) Bei grober Fahrlässigkeit ist die Haftung der HfBK Dresden unbeschränkt.
(4) Soweit die HfBK Dresden nicht selbst zur Durchführung von Maßnahmen der Datensicherung verpflichtet ist, ist die Haftung für Datenverlust durch den typischen Wiederherstellungsaufwand begrenzt; dieser bemisst sich nach dem Schaden, der bei der Vornahme zumutbarer Sicherungsmaßnahmen (wie z.B. Anfertigung von Sicherungskopien) durch den Besucher eingetreten wäre.
(5) Die Haftungsausschlüsse und -beschränkungen dieses § 10 (Haftung der HfBK Dresden) gelten für Ansprüche auf Ersatz von vergeblichen Aufwendungen entsprechend.
(6) Die Haftungsausschlüsse und -beschränkungen dieses § 10 (Haftung der HfBK Dresden) gelten in gleichem Umfang zugunsten der Organe, gesetzlichen Vertreter, Angestellten und sonstigen Erfüllungsgehilfen der HfBK Dresden.
(7) Die Einschränkungen dieses § 10 (Haftung der HfBK Dresden) gelten nicht für die Haftung der HfBK Dresden wegen vorsätzlichen Verhaltens, wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, in Fällen der Arglist, bei Übernahme einer Garantie oder bei Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz.
§ 11 Änderung dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen
(1) Die HfBK Dresden ist berechtigt, den Inhalt dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen zu ändern, soweit hierfür ein triftiger Grund vorliegt. Ein triftiger Grund liegt insbesondere vor, wenn unvorhersehbare Ereignisse, welche die HfBK Dresden nicht veranlasst und auf welche die HfBK Dresden auch keinen Einfluss hatte, sowie die Änderung der Gesetzeslage oder der Rechtsprechung eine Änderung erfordern, um die Leistung aufrecht erhalten zu können.
(2) Änderungen dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen wird die HfBK Dresden dem Künstler unter Benennung des konkreten Umfangs in Textform (z. B. per E-Mail) mitteilen. Die Änderungen gelten als genehmigt, wenn der Künstler ihnen nicht schriftlich widerspricht. Die HfBK Dresden wird den Künstler auf diese Folge im Mitteilungsschreiben besonders hinweisen. Der Widerspruch muss innerhalb von sechs Wochen nach Zugang der Mitteilung bei der HfBK Dresden eingegangen sein. Übt der Künstler sein Widerspruchsrecht aus, gilt der Änderungswunsch als abgelehnt. Der Vertrag wird dann ohne die vorgeschlagenen Änderungen fortgesetzt, kann jedoch von beiden Parteien jederzeit fristlos gekündigt werden.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Zwingende Bestimmungen zum Schutz des Verbrauchers, die in dem Staat gelten, in welchem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.

References: § 3

§ 5

§ 6

§ 7

§ 8

§ 9

§ 10
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 § 10
 § 10

§ 11