Source: http://match-books.de/agb/
Timestamp: 2020-07-13 01:08:09+00:00

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AGB - MatchbooksMatchbooks
MatchbooksAGB
Allgemeine Lieferungs- und Zahlungsbedingungen zwischen Unternehmen (Elysion-Books) und Verbraucher
1.) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich für gewerbliche Abnehmer. Für Verträge mit Verbrauchern im Sinne von § 13 BGB gelten die Allgemeinen Lieferungs- und Zahlungsbedingungen (Unternehmer – Verbraucher).
2.) Die nachstehenden Verkaufsbedingungen gelten für alle zwischen dem Käufer und uns geschlossenen Verträge für die Lieferung von Waren. Sie gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht noch einmal ausdrücklich vereinbart werden. Abweichende Bedingungen des Käufers, die wir nicht ausdrücklich anerkennen, sind für Elysion-Books unverbindlich, auch wenn wir ihnen nicht ausdrücklich widersprechen. Die nachstehenden Verkaufsbedingungen gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedinungen des Käufers die Bestellung des Käufers vorbehaltlos ausführen.
3.) In den Verträgen sind alle Vereinbarungen, die zwischen dem Käufer und Elysion-Books zur Ausführung der Kaufverträge getroffen wurden, schriftlich niedergelegt.
4.) Im Einzlfall zwischen den Vertragsparteien getroffene Vereinbarungen (auch Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen Geschäftsbedingungen.
1.) Buchbestellungen direkt beim Verlag sind ausschließlich dem Handel vorbehalten.
2.) Die Bestellung des Kunden ist bindend, und kommt mit seinem Auftrag zustande. Soweit nicht anders vereinbart, ist der Kunde 60 Tage an Bestellungen gebunden.
3.) Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich, es sei denn, dass wir diese ausdrücklich als verbindlich bezeichnet haben. Druckfehler, Irrtümer u.ä. seitens des Verlags sind ebenso vorbehalten wie der Rücktritt – auch ohne Angabe von Gründen – von einem Auftrag.
4.) An allen Abbildungen, Kalkulationen, Zeichnungen, Covern und Texten sowie anderen Unterlagen behalten wir uns unserer Eigentums-, Urheber- sowie sonstige Schutzrechte vor. Der Käufer darf diese nur mit unserer schriftlichen Einwilligung an Dritte weitergeben, unabhängig davon, ob wir diese als vertraulich gekennzeichnet haben.
1.) Alle angegeben Preise sind Euro-Preise und enthalten – sofern nicht anders angegeben – die gesetzliche Mehrwertsteuer. Innerhalb Deutschlands erfolgt die Lieferung in offener Rechnung vorbehaltlich der Verfügbarkeit der Ware, ins Ausland mit Vorfaktur. Ist das bestellte Werk noch nicht erschienen oder zeitweise nicht verfügbar, wird die Bestellung vorgemerkt.
2.) Ein Skontoabzug ist nur bei einer besonderen schriftlichen Vereinbarung zwischen uns und dem Käufer zulässig. Der Kaufpreis ist netto (ohne Abzug) zum Rechnungsdatum fällig, soweit sich aus der Rechnung kein anderes Zahlungsziel ergibt. Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn wir über den Betrag verfügen können.
3.) Gerät der Käufer mit einer Zahlung in Verzug, gelten die gesetzlichen Reglungen.
4.) Der Käufer ist zur Aufrechnung, auch wenn Mängelrügen oder Gegenansprüche geltend gemacht werden, nur dann berechtigt, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, von uns anerkannt wurden oder unstreitig sind.
§ 4. Lieferung und Lieferzeiten
1.) Die Versandkosten für Buchlieferungen innerhalb Deutschlands trägt der Verlag. (Mindestbestellwert 20 €) Bei Lieferungen ins Ausland werden die anfallenden Versandkosten berechnet.
2.) Liefertermine oder Fristen, die nicht ausdrücklich als verbindlich vereinbart worden sind, sind ausschließlich unverbindliche Angaben.
1.) Bis zur Erfüllung aller Forderungen, einschließlich sämtlicher Saldoforderungen aus Kontokorrent, die uns gegen den Käufer jetzt oder zukünftig zustehen, bleibt die gelieferte Ware (Vorbehaltsware) unser Eigentum. Im Falle des vertragswidrigen Verhaltens des Käufers, z.B. Zahlungsverzug, haben wir nach vorheriger Setzung einer angemessenen Frist das Recht, die Vorbehaltsware zurückzunehmen. Nehmen wir die Vorbehaltsware zurück oder Pfänden wir sie, stellt dieses einen Rücktritt vom Vertrag dar.
2.) Der Käufer ist berechtigt, die Vorbehaltsware ordnungsgemäß im Geschäftsverkehr zu veräußern und/oder zu verwenden, solange er nicht in Zahlungsverzug ist. Verpfändungen oder Sicherungsübereignungen seinerseits sind unzulässig.
Der Verlag ist zur Verarbeitung und Speicherung der elektronischen Daten des Käufers nach den Bestimmungen des Datenschutzgesetzes berechtigt. Diese Daten werden nur in der Geschäftsbeziehung zum Käufer verwendet. (Anderweitige Speicherungen, die ebenfalls ausschließlich der Geschäftsbeziehung dienen, sind nur dann zulässig, wenn sie unsere „Datenschutz“-Richtlinien betreffen und im Rahmen dieser gebilligt werden. )
§ 7. Haftungsschluss, Wirksamkeit und Gerichtsstand
1.) Sollte eine Klausel unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Gültigkeit der anderen Bestimmungen nicht.
2.) Die Beziehungen zwischen den Vertragsparteien regeln sich ausschließlich nach dem in der Bundesrepublik Deutschland geltenden Recht. Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.
3.) Änderungen und Ergänzungen der Geschäftsbedienungen erfordern der Schriftform.
4.) Erfüllungsort und Gerichtsstand für Lieferungen und Zahlungen sowie sämtliche sich zwischen uns und dem Käufer ergebenden Streitigkeiten aus den zwischen uns und ihm geschlossenen Kaufverträgen ist unser Firmensitz in Gelsenkirchen
Stand 23.09.2010
1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedinungen gelten ausschließlich für nicht-gewerbliche Abnehmer. Für Verträge mit Verbrauchern gelten die Allgemeinen Lieferungs- und Zahlungsbedingungen zwischen zwei Unternehmen.
4.) In den Verträgen sind alle Vereinbarungen, die zwischen dem Käufer und Elysion-Books zur Ausführung der Kaufverträge getroffen wurden, schriftlich niedergelegt.
4.) Im Einzelfall zwischen den Vertragsparteien getroffene Vereinbarungen (auch Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen Geschäftsbedingungen.
1.) Buchbestellungen direkt beim Verlag sind ausschließlich dem Handel vorbehalten. Ausnahme sind im Rahmen einzelner Aktionen signierte Exemplare, die nur gegen Vorkasse plus Versandkosten verschickt werden.
2.) Die Bestellung des Kunden ist bindend und kommt mit der Auftragsbestätigung oder Lieferung durch den Verlag zustande. Soweit nicht anders vereinbart, ist der Kunde 60 Tage an Bestellungen gebunden.
3.) Alle angegeben Preise sind Euro-Preise und enthalten – sofern nicht anders gekennzeichnet – die gesetzliche Mehrwertsteuer. Innerhalb Deutschlands erfolgt die Lieferung gegen Vorauskasse, ins Ausland mit Vorfaktur. Ist das bestellte Werk noch nicht erschienen oder zeitweise nicht verfügbar, wird die Bestellung vorgemerkt.
4.) Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich, Druckfehler, Irrtümer u.ä. seitens des Verlags sind ebenso vorbehalten wie der Rücktritt – auch ohne Angabe von Gründen – von einem Auftrag.
5.) An allen Abbildungen, Kalkulationen, Zeichnungen, Covern und Texten sowie anderen Unterlagen behalten wir uns unserer Eigentums-, Urheber- sowie sonstige Schutzrechte vor. Der Käufer darf diese nur mit unserer schriftlichen Einwilligung an Dritte weitergeben, unabhängig davon, ob wir diese als vertraulich gekennzeichnet haben.
1.) Die gelieferten Verlagswerke bleiben gem. §449 BGB Eigentum des Verlages, bis die Kaufpreisforderung vollständig beglichen ist.
2.) Rechnungen sind sofort fällig und Zahlungen sind ohne Abzug auf das in der Rechnung genannte Konto zu leisten.
1.) Ebooks werden nur gegen Vorkasse und an die bei Bestellung genannte E-Mail Adresse verschickt. Der Verlag haftet nicht für vom Nutzer verursachte Download-Fehler.
§ 4. Widerruf:
1) Dem Käufer steht nach § 361 a BGB ein Widerrufsrecht zu. Die Widerrufsfrist beginnt – gemäß Artikel 246 §2 in Verbindung mit §1 Abs.1 und 2 EGBGB sowie §312e Abs.1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 §3 EGBGB – mit dem Tag des Eingangs der Ware beim Empfänger und beträgt zwei Wochen; der Widerruf bedarf keiner Begründung. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder die Rücksendung der Sache. Der Widerruf und die Rücksendung sind zu richten an:
Ein Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Nutzer die empfangene Leistungen nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er ggf. Wertersatz leisten. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie auch in einem Ladengeschäft möglich gewesen wäre – beruht.
Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und die Rücksendung einen Wert von 40 Euro nicht übersteigt.
2.) Ebooks sind aufgrund ihrer Form vom Widerruf ausgenommen.
§ 5. Datenschutz und Manuskripte
1.) Der Verlag ist zur Verarbeitung und Speicherung der elektronischen Daten des Käufers nach den Bestimmungen des Datenschutzgesetzes berechtigt. Diese Daten werden nur in der Geschäftsbeziehung zum Käufer verwendet. Anderweitige Speicherungen, die ebenfalls ausschließlich der Geschäftsbeziehung dienen, sind nur dann zulässig, wenn sie unsere „Datenschutz“-Richtlinien betreffen und im Rahmen dieser vom Kunden ausdruecklich gebilligt werden.
2.) Der Verlag haftet nicht für eingereichte Manuskripte.
2.) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG) soweit nicht zwingende verbraucherschutzrechtliche Vorschriften einer solchen Anwendung entgegenstehen.
4.) Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Gelsenkirchen

References: § 13

§ 4

§ 7
 §449

§ 4
 § 361
 §2
 §1
 §312
 §3

§ 5