Source: https://tholey.de/abc.php?typ=22
Timestamp: 2019-03-24 09:50:39+00:00

Document:
Ausschreibungen finden Sie unter "Auschreibung"
Sitzung des Haupt-, Finanz- und Personalausschusses der Gemeinde Tholey
Die nächste Sitzung des Haupt-, Finanz- und Personalausschusses der Gemeinde Tholey AI-Nr.33/2014-2019 findet am Dienstag, den 26.03.2019, um 17:30 Uhr, im Rathaus Tholey, Großer Sitzungssaal, Im Kloster 1, 66636 Tholey statt.
1. Zur Entscheidung übertragene Angelegenheiten
1.1. Abnahme der Niederschrift vom 22.01.2019
1.2. Zuweisung an die katholische Kirchengemeinde St. Mauritius Tholey zu den Betriebskosten für das Freizeithaus St. Mauritius in Tholey
1.3. Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung mit der Kreisstadt Neunkirchen über die Bereitstellung eines Ratsinformationssystems
1.4. Auftragsvergabe zur Erstellung eines Verkehrssicherheitskonzeptes
2. Anfragen und Mitteilungen Mehr
anlässlich der Kommunalwahlen in der Gemeinde Tholeyam 26. Mai 2019
Die Gemeindewahlleiterin gibt hiermit öffentlich bekannt, dass am Montag, 25. März 2019, 18.00 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses von Tholey eine Sitzung des Gemeindewahlausschusses stattfindet.
1. Verpflichtung der Mitglieder
2. Zulassung der eingereichten Wahlvorschläge für die Wahl
a) des Gemeinderates
b) der 9 Ortsräte
c) des Bürgermeisters
Zu dieser Sitzung sind insbesondere die Vertrauenspersonen der jeweiligen Wahlvorschläge eingeladen.
Tholey, 11. März 2019
Marie Luise Höring
Sitzung des Ausschusses Bauen, Wohnen, Umwelt der Gemeinde Tholey
Die nächste Sitzung des Ausschusses Bauen, Wohnen, Umwelt der Gemeinde Tholey AII-Nr.35/2014-2019 findet am Dienstag, den 26.03.2019, um 18:00 Uhr, im Rathaus Tholey, Großer Sitzungssaal, Im Kloster 1, 66636 Tholey statt.
1.1. Abnahme der Niederschrift vom 23.01.2019
1.2. Auftragsvergabe für die Markierungsarbeiten an Gemeindestraßen
1.3. Auftragsvergabe im Rahmen der Errichtung eines Anbaus am Grund-schulgebäude im Ortsteil Theley über das Kommunalinvestitionsförderungs-gesetz II für die Gewerke- Dachdeckerarbeiten- Metallbau/Verglasung
1.4. Umfeldgestaltung der Benediktinerabtei und des Rathauses im Rahmen der Ortskernsanierung im Ortsteil Tholey-Auftragsvergabe Planungsleistungen Mehr
Sitzung des Werksausschusses Freizeit- und Fremdenverkehrsbetrieb
und Abwasserbetrieb der Gemeinde Tholey
Die nächste Sitzung des Werksausschusses Freizeit- und Fremdenverkehrsbetrieb und Abwasserbetrieb der Gemeinde Tholey AIII-Nr.31/2014-2019 findet am Donnerstag, den 28.03.2019, um 17:30 Uhr, im Rathaus Tholey, Großer Sitzungssaal, Im Kloster 1, 66636 Tholey statt.
1.1. Abnahme der Niederschrift vom 07.03.2019
1.2. Vergabe des 3. Nachtrages „Verkehrssicherung für Kanalsanierungsabschnitte in der Tholeyer Straße“
1.3. Vergabe eines Ingenieurauftrages ab der Entwurfsplanung (Leistungsphasen 3 bis 7 nach HOAI) für die Kanalerneuerung in der Straße „Am Waldstadion“ in Hasborn-Dautweiler Mehr
Versammlung der Jagdgenossenschaft Bergweiler
Am Mittwoch, den 10. April 2019, findet in der Dorfschenke (bei Roswitha) in Sotzweiler die diesjährige Hauptversammlung der Jagdgenossenschaft Bergweiler statt. Hierzu lade ich alle Mitglieder der Jagdgenossenschaft Bergweiler – Eigentümer aller bejagbaren Flächen im OT Bergweiler – recht herzlich ein.
Die Versammlung ist entsprechend unserer Satzung beschlussfähig, unabhängig von der Anzahl der an der Versammlung teilnehmenden Mitglieder.
1. Begrüßung der Teilnehmer – Eröffnung der Sitzung
2. Totengedenken – Totenehrung Mehr
Aufgrund des § 12 des Kommunalselbstverwaltungsgesetzes – KSVG - vom 15.01.1964 in der Fassung der Bekanntmachung vom 27.06.1997 (Amtsblatt S. 682), zuletzt geändert durch das Gesetz vom 15. Juni 2016 (Amtsbl. I S. 840), wird auf Beschluss des Gemeinderates vom 13.12.2017 für die Gemeinde Tholey folgende Satzung erlassen:
22.12.2017 Druckversion
der gemeindeeigenen Plätze anlässlich der Volksfeste in der Gemeinde Tholey
Aufgrund des § 12 des Kommunalselbstverwaltungsgesetzes – KSVG - vom 15.01.1964 in der Fassung der Bekanntmachung vom 27.06.1997 (Amtsblatt S. 682), zuletzt geändert durch das Gesetz vom 15. Juni 2016 (Amtsbl. I S. 840), der §§ 1, 2, 4 und 6 des Kommunalabgabengesetzes vom 26.04.1978 in der Fassung der Bekanntmachung vom 29.05.1998 (Amtsblatt S. 691), zuletzt geändert durch das Gesetz vom 21. November 2007 (Amtsbl. S. 2393) und des § 71 der Gewerbeordnung vom 21.06.1869 in der Fassung der Bekanntmachung vom 22.02.1999 (BGBl. I S. 202), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 17. Oktober 2017 (BGBl. I S. 3562) wird auf Beschluss des Gemeinderates vom 13.12.2017 folgende Satzung erlassen:
Neufassung der Satzung über die Erhebung von
Verwaltungsgebühren in der Gemeinde Tholey
Auf der Grundlage des Beschlusses des Gemeinderates der Gemeinde Tholey vom 13. Dezember 2017 in Verbindung mit § 12 des Kommunalselbstverwaltungsgesetzes – KSVG – des Saarlandes in der Fassung der
Bekanntmachung vom 27. Juni 1997 (Amtsblatt S. 682), zuletzt geändert durch Gesetz vom 15. Juni 2016 (Amtsblatt I S. 840) und der §§ 1, 2 , 4 und 5 des Saarländischen Kommunalabgabengesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 29. Mai 1998 (Amtsblatt S. 691), zuletzt geändert durch Gesetz vom 15. Februar
2006 (Amtsblatt S. 474, 530) wird die Satzung über die Erhebung von Verwaltungsgebühren in der Gemeinde Tholey wie folgt neu beschlossen:
Tholey, 19. April 2018
über die Erhebung einer Hundesteuer in der Gemeinde Tholey
Aufgrund des § 12 des Kommunalselbstverwaltungsgesetzes – KSVG - in der Fassung der Bekanntmachung vom 27. Juni 1997 (Amtsblatt Seite 682), zuletzt geändert durch Gesetz vom 15. Juni 2016 (Amtsblatt I Seite 840), und der §§ 2 und 3 des Kommunalabgabengesetzes – KAG – in der Fassung der Bekanntmachung vom 29. Mai 1998 (Amtsblatt Seite 691), zuletzt geändert durch Gesetz vom 21. November 2007 (Amtsblatt Seite 2393), hat der Gemeinderat der Gemeinde Tholey in seiner Sitzung am 18. April 2018 folgende Satzung beschlossen: Mehr
Erste Nachtragssatzung zur Benutzungs- und Gebührensatzung
für die Grüngutannahme der Gemeinde Tholey
Aufgrund des § 12 des Kommunalselbstverwaltungsgesetzes -KSVG-, in der Fassung vom 27. Juni 1997 (Amtsblatt Seite 682), zuletzt geändert durch das Gesetz vom 15. Juni 2016 (Amtsblatt Seite. 840) und der §§ 2 und 6 Kommunalabgabengesetz (KAG) vom 26.4.1978 in der Fassung der Bekanntmachung vom 29.5.1998 (Amtsblatt Seite 691), zuletzt geändert durch Artikel 5 Abs. 55 Verwaltungsstrukturreformgesetz vom 21.11.2007 (Amtsblatt Seite 2393), der §§ 7 und 8 des Saarländischen Abfallwirtschaftsgesetzes (SAWG) vom 26.11.1997 (Amtsblatt Seite 1352), zuletzt geändert durch Gesetz vom 30.11.2016 (Amtsblatt I Seite 1150) hat der Gemeinderat in seiner Sitzung am 20. Juni 2018 folgende „Erste Nachtragssatzung zur Benutzungs- und Gebührensatzung für die Grüngutannahme der Gemeinde Tholey“ beschlossen:
In § 3 Absatz 2 wird bei den Öffnungszeiten an Stelle von „samstags: von 8.00 - 14.00 Uhr“ jeweils eingefügt: „samstags: von 10.00 - 16.00 Uhr“.
Diese Nachtragssatzung tritt am 1. Juli 2018 in Kraft. Mehr
29.06.2018 Druckversion
über die Erhebung von Gebühren für Einsätze der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Tholey nach § 45 des Gesetzes über den Brandschutz, die Technische Hilfe und den Katastrophenschutz im Saarland
Auf Grund des § 12 Abs. 1 des Kommunalselbstverwaltungsgesetzes vom 15. Januar 1964 (Amtsbl. S. 123) in der Fassung der Bekanntmachung vom 27. Juni 1997 (Amtsbl. S. 682), zuletzt geändert durch das Gesetz vom 15. Juni 2016 (Amtsbl. I S. 840) und des § 45 Abs. 3 des Gesetzes über Brandschutz, die Technische Hilfe und den Katastrophenschutz im Saarland vom 29. November 2006 (Amtsbl. S. 2207), zuletzt geändert durch Art. 1 des Gesetzes Nr. 1859 vom 17. Juni 2015 (Amtsbl. 2015 S. 454), hat der Gemeinderat der Gemeinde Tholey am 24.10.2018 folgende Satzung mit Gebührenverzeichnis beschlossen: Mehr
31.10.2018 Druckversion
für die Erhebung von Gebühren für Einsätze der freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Tholey nach § 45 des Gesetzes über den Brandschutz, die Technische Hilfe und den Katastrophenschutz im Saarland
der Gemeinde Tholey zur Förderung der Windelentsorgung
Der Gemeinderat der Gemeinde Tholey hat in seiner Sitzung am 22. Juli 2015 folgende Richtlinien beschlossen:
Richtlinien der Gemeinde Tholey zur Förderung der Windelentsorgung
Zum 01. Januar 2011 hatte der Entsorgungsverband Saar - EVS mit seinen ihm angeschlossenen Gemeinden das Gebührensystem für die Abfallentsorgung umgestellt. Dies bedeutet, dass seither die Gebühren in Abhängigkeit von der Zahl der Leerungen oder dem Gewicht der Grauen Tonne festgesetzt wurden. Die Gemeinde Tholey hatte sich im Rahmen der Einführung des neuen Gebührensystems für das Entleerungssystem entschieden.
Um finanzielle Nachteile im Zusammenhang mit der Windelentsorgung auszugleichen oder zu vermindern, die sich aus der geänderten Veranlagungsgrundlage bei den Abfallbeseitigungsgebühren ergeben könnten, werden Mehr
"Revitalisierung der Ortslagen in der Gemeinde Tholey"
Der Gemeinderat der Gemeinde Tholey hat am 11.12.2013 folgende Richtlinie beschlossen, die hiermit öffentlich bekanntgemacht wird:
§ 1 Ziel und Zweckbestimmung
Die Gemeinde Tholey beabsichtigt, der negativen Bilanz der allgemeinen Bevölkerungsentwicklung im Gemeindegebiet entgegenzuwirken und u.a. mittels einer gezielten Förderung die Auswirkungen dieser Bevölkerungsentwicklung tendenziell abzumildern.
Dabei sollen zur Vermeidung von dauerhaften baulichen Leerständen Anreize geschaffen werden, damit insbesondere junge Familien im Gemeindegebiet verbleiben oder ins Gemeindegebiet zuziehen.
Förderfähige Objekte sind ältere Bausubstanzen in den geschlossenen Ortslagen der Ortsteile der Gemeinde Tholey, welche zum Zeitpunkt der Antragstellung seit mindestens 2 Jahren leer stehen. Der Leerstand ist bei Mehr
11.04.2016 Druckversion
Förderungsrichtlinien für private Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen
im Rahmen der städtebaulichen Sanierungsmaßnahmen Ortszentrum Tholey und Ortsmitte Theley
Der Gemeinderat der Gemeinde Tholey hat am 14.06.2017 folgende geänderte Richtlinien beschlossen, die hiermit öffentlich bekanntgemacht werden:
Förderungsrichtlinien der Gemeinde Tholey zur Durchführung von Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen nach § 148 (2) Nr. 1 BauGB in Verbindung mit § 245 BauGB und Nr. 11.2 der Städtebauförderungsverwaltungsvorschrift (StBauFVwV) vom 25.01.2005, zuletzt geändert am 30.10.2012 (Amtsblatt des Saarlandes vom 15.11.2012) im Rahmen der städtebaulichen Sanierungsmaßnahmen „Ortsmitte Theley“ und „Ortszentrum Tholey“. Mehr
15.06.2017 Druckversion

References: § 12
 § 12
 § 71
 § 12
 § 12
 § 12
 § 3
 § 45
 § 12
 § 45
 Art. 1
 § 45

§ 1
 § 148
 § 245