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Heizkosten und Warmwasseraufbereitung - Erwerbslosen Forum Deutschland (ELO-Forum)
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29.06.2011, 15:48 #1
Heizkosten und Warmwasseraufbereitung
kurz zum Sachverhalt:meine Wohnung hat 54,35 m"und meine monatliche Miete hat die stolze Summe von 545,12 Euro.Durch meinen Zusatzjop(monatlich 150,00) kann ich das gerate so stemmen.Ich erhalte vom Jopcenter 415,00 monatlich.
Ich wohne seit 22 Jahren in dieser Wohnung und würde auch gern dort wohnen bleiben.
Ich habe vor 1 Monat zwei Anträge gestellt, einmal auf Übernahme der Heitzkosten und einmal einen Antrag auf Übernahme der Warmwasser zubereitungskosten.
Beite wurden abgelehnt
29.06.2011, 15:54 #2
AW: Heizkosten und Warmwasseraufbereitung
Stell mal bitte die beiden Bescheide hier anonym ein,
dann sieht man weiter .....
Ansonsten kann man nichts dazu sagen, bzw. posten.
29.06.2011, 16:22 #3
Habe keine Möglichkeit zu scannen schreib alles auf.
Ihr Antrag vom 17.05.2011 auf Übernahme der Kosten für die Heiz-und Betriebskostennachzahlungen der Jahre 2008 und 2009 in Höhe von insgesamt 213,03 Euro kann nicht bewilligt werden.
Begründung:Ihre Kosten der Unterkunft sind seit 01.12.2006 auf die zulässige Höchstgrenze festgestezt.Dadurch entfällt die Übernahme weiterer Kosten.
Ihr Antrag vom gleichen Tag auf Übernahme der Kosten für warmes Wasser ab 01.01.2011 muß ebenfalls abgelehnt werden.
durch die Neufassung SGB II umfasst der Regelbedarf zur Sicherung
des Lebensunterhaltes von Leistungsberechtigten gem.§ 20 Abs.1 SGB II,entgegen der bisherigen Regelung,rückwirkend ab 01.01.2011 nunmehr keinen Anteil mehr für die Kosten der Warmwasserbereitung.Diese werden ab 01.01.2011 im Rahmen der Kosten der Unterkunft in voller Höhe anerkannt.Der Abzug einer Energiepauschale entfällt.
Da in Ihrem Fall jedoch die Kosten der Unterkunft auf die zulässige Höchstkrenze festgesetzt sind,wird ohnhehin keine Energiepauschale für warmes Wasser abgesetzt,so dass eine zusätzliche Gewährung nicht möglich ist.
Ich bedaure,Ihnen keinen günstigen Bescheid erteilen zu können.
Ich verstehe nicht was die Größe meiner Wohnung mit dem Energieverbrauch für Warmwasser zu tun hat.Ich habe schwierigkeiten das zu verstehen.
29.06.2011, 17:35 #4
Hallo Viona, deine Miete ist zu hoch!
Hast du vom Amt jemals eine Aufforderung zur Kostensenkung bekommen?
Und schau auch mal in diesen Link, ob deine Stadt dabei ist, wegen der Miethöhe!
29.06.2011, 18:45 #5
Wie wird dein warmes Wasser erhitzt?
Ist die Rechnung für warmes Wasser in der Heizkostenabrechnung mit drin?
Falls du dein warmes Wasser extra über die Strom- oder Gasrechung bezahlst (z.B. bei Durchlauferhitzer), dann steht dir ab 1.1.2011 ein Mehrbedarf zu.
hier währe erst einmal zu überprüfen, ob die Beurteilung der Angemessenheit den gesetzlichen Anforderungen entspricht oder ob hier unzulässige Pauschalisierungen vorliegen.
29.06.2011, 19:45 #7
H,idanke für Deine Hilfe,mein Wasser wird über einen Durchlauferhitzer für Bad und Küche erhitzt.
Hi,danke vorab für Deine Hilfe,und genau hier beginnt mein Problem.
Wie stelle ich fest was Angemessen den gesetzlichen Anforderungen entspricht?
29.06.2011, 20:23 #9
Teile uns doch die Werte (Kaltmiete, Nebenkosten, Heizkosten) mit, die dein Jobcenter als angemessen betrachtet.
29.06.2011, 21:13 #10
Hallo Hans-Wurst,ich weiß nur,dass 1 Personenhaushalt monatlich 378,-Euro,ein 2 Personenhaushalt 444,- u.s.w bekommt,von einer Aufteilung (wie Kaltmiete,Nebenkosten,Betriebskosten) ist mir nichts bekannt.
Ich merke das ich eine Menge dazu lernen muß.
29.06.2011, 21:53 #11
Nach meinem Wissensstand ist eine Bruttowarmmiete/Gesamtmiete unzulässig.
aa) Die in § 22 Abs 1 Satz 1 SGB II vorgesehene, am Einzelfall orientierte Angemessenheitsprüfung für die Heizkosten hat grundsätzlich getrennt von der Prüfung der Angemessenheit der Unterkunftskosten zu erfolgen. Dafür sprechen schon Wortlaut und Systematik des § 22 Abs 1 SGB II, der ausdrücklich zwischen Unterkunft und Heizung unterscheidet. ........
Die Bildung einer Gesamtangemessenheitsgrenze für Unterkunfts- und Heizkosten im Sinne einer sog erweiterten Produkttheorie (dazu Lang/Link in Eicher/Spellbrink, SGB II, 2. Aufl 2008, § 22 RdNr 46d; Knickrehm/Voelzke/Spellbrink, aaO, S 26; Gühlstorf, ZfF 2007, 73, 74 f; vgl aus der Praxis zuletzt etwa die Ausführungsvorschriften zur Gewährung von Leistungen gemäß § 22 SGB II und §§ 29 und 34 SGB XII der Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales des Landes Berlin vom 10. Februar 2009) würde demgegenüber die Festlegung eines als abstrakt angemessen anzusehenden Heizkostenpreises pro Quadratmeter für eine "einfache" Wohnung (gestaffelt nach abstrakt angemessenen Wohnungsgrößen) im unteren Segment des Wohnungsmarktes erfordern. Es ist nicht erkennbar, wie ein solcher abstrakter Wert als notwendiger Faktor für eine als abstrakt angemessen anzusehende Bruttowarmmiete von den Trägern der Grundsicherung und der Rechtsprechung verlässlich ermittelt werden könnte. Es müssten in einen solchen Wert neben dem als angemessen anzusehenden Heizverhalten des Einzelnen etwa auch klimatische Bedingungen, ständig wechselnde Energiepreise, der Energieträger, vor allem aber auch der im entsprechenden Mietsegment "typische" Gebäudestandard und der technische Stand einer als "typisch" anzusehenden Heizungsanlage einfließen. Datenmaterial, das eine allgemeingültige Aussage bezogen auf Heizkosten in dem in Betracht zu ziehenden Marktsegment der "einfachen" Wohnungen zulässt, liegt nicht vor. Ermittlungsmöglichkeiten hierzu sind nicht ersichtlich. Ein Rückgriff auf einen weniger ausdifferenzierten Wert (etwa auf Durchschnittswerte aller Verbraucher bezogen auf den jeweiligen örtlichen Bereich oder das Bundesgebiet) würde demgegenüber eine Pauschalierung von Kosten der Heizung bedeuten, die nach dem Konzept des SGB II dem Verordnungsgeber vorbehalten ist (vgl § 27 Nr 1 SGB II).
Landessozialgericht Berlin-Brandenburg L 25 AS 35/10 B ER 15.02.2010 rechtskräftig
Entscheidend ist dabei im Wesentlichen die Angemessenheit der Bruttokaltmiete, d. h. der Mietkosten ohne Heizkosten, während in einem gesonderten Schritt zu ermitteln ist, ob die anfallenden Heizkosten als angemessen anzusehen und damit zu übernehmen sind (vgl. BSG, Urteil vom 2. Juli 2009 - B 14 AS 36/08 R -).
Hiervon ausgehend erweist sich die Bruttokaltmiete von vorliegend 355,30 EUR (256,50 EUR Nettokaltmiete, 94,- EUR Betriebskostenvorschuss, 4,80 EUR Antennen/Kabelanschluss) als angemessen. Insoweit gilt Folgendes: Zur Bestimmung der Wohnungsgröße für einen 2-Personenhaushalt ist von einer Wohnfläche von jedenfalls 60 m² auszugehen, vgl. Richtlinie für den öffentlich geförderten sozialen Wohnungsbau (Wohnungsbauförderungsbestimmungen 1990 - WFB 1990 – vom 16. Juli 1990 (Amtsblatt 1990, 1379 ff.) in der Fassung der Verwaltungsvorschriften zur Änderung der WFB 1990 vom 13. Dezember 1992 (VVÄndWFB 1990; Amtsblatt 1993, S. 98 f.) - dort Ziffer 13 - und ergänzend die zur Umsetzung von § 5 Wohnungsbindungsgesetz (WoBindG) i. V. m. § 27 Abs. 1 bis 5 des Gesetzes über die soziale Wohnraumförderung (WoFG; BGBl. I S. 2376) erlassenen Arbeitshinweise der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung vom 15. Dezember 2004 (Mitteilung Nr. 8/2004) – dort Ziffer 8 Abs. 1 Satz 3. Zur Ermittlung der Nettokaltmiete orientiert sich der Senat am Berliner Mietspiegel 2009 vom 3. Juni 2009, aus dem sich für Wohnungen mit einer Wohnfläche von 60 bis 90 m² in einfachen Wohnlagen unter Einbeziehung sämtlicher unter den Ziffern 9.1 und 9.2 genannten Mittelwerte ein Gesamtmittelwert von 4,64 EUR/m² ergibt. Hinzu kommen kalte Betriebskosten, zu deren Bestimmung grundsätzlich auf den vom Deutschen Mieterbund für die gesamte Bundesrepublik Deutschland ermittelten Betriebskostenspiegel zurückzugreifen ist. Danach ergeben sich für die Abrechnungsperiode 2007 (Datenerfassung 2008/2009) kalte Betriebskosten von 1,79 EUR/m². Die Bruttokaltmiete von vorliegend 355,30 EUR für die 51,3 qm große Wohnung im M Weg unterschreitet die nach vorstehenden Kriterien ermittelte Nettokaltmiete von 385,80 EUR für eine 60 m²-Wohnung (60 x 6,43 EUR) ersichtlich. Die Bruttokaltmiete genügt angesichts dessen den Angemessenheitskriterien (vgl. zur Ermittlung der Nettokaltmiete in diesem Sinne auch: LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 30. November 2009 – L 26 AS 1788/09 B ER – m. w. N.)
Dennoch erscheint es fraglich, ob bei dir mehr als die 415€ rauszuholen sind.
Vielleicht solltest du einen Anwalt aufsuchen.
29.06.2011, 23:06 #12
Für Warmwasserbereitung mit Strom gibt es ab dem 1.1.2011 einen Mehrbedarf von 8 Euro im Monat.
Der Mehrbedarf muss gezahlt werden vom Jobcenter.
Von den anderen Dingen bezüglich Festsetzung einer Pauschalmiete hab ich keine Ahnung.
Habe nur schon oft gelesen, dass dies nicht erlaubt ist.
Warum ist deine Wohnung zu teuer? Ist sie zu groß oder hat sie "nur" eine zu hohe Kaltmiete?
29.06.2011, 23:20 #13
Wenn du den Durchlauferhitzer aus deinem Regelsatz bezahlst, dann steht dir der Mehrbedarf zu.
Grund für den Mehrbedarf: seit 1.1.2011* gehört das warme Wasser nicht mehr zum Regelsatz!
Sie kürzen dir faktisch den Regelsatz, wenn sie verlangen, dass du dein Duschwasser aus dem Regelsatz aufheizt.
(*Vor dem 1. Januar 2011 war die Kürzung angeblich rechtens. Einige nannten das allerdings schon früher "Warmwasserlüge".)
... Und schau auch mal in diesen Link, ob deine Stadt dabei ist, wegen der Miethöhe!
Es geht alphabetisch nach Kreisen. Das ist ganz leicht zu schaffen.
Wenn du (ironie: das alphabet nicht kannst) oder Stress hast, dann verrat deinen Landkreis und wir gucken nach.
30.06.2011, 00:53 #14
1 Personenhaushalt monatlich 378,-Euro,ein 2 Personenhaushalt 444,-
Scheint Berlin zu sein.
*klick* http://www.elo-forum.org/kosten-unte...en-berlin.html
30.06.2011, 15:30 #15
Warum ist deine Wohnung zu teuer? Ist sie zu groß oder hat sie "nur" eine zu hohe Kaltmiete?[/QUOTE]
Vielen dank für Eure Mühe,meine Wohnung ist 54,35m² groß, also ich liege mit 4,35m² über der erlaubten Größe.
Für mich ist es schwierig zu erkennen was machbar ist und was nicht.
Die Gesetzte zu verstehen naja liegt mir nicht so.
Ich denke ich werde den Rat von Hans Wurst annehmen und mir einen Rechtsanwalt suchen oder ich versuche es erst einmal bei der Gewerkschaft der ich angehöre.
Für die Warmwasseraufbereitung werde ich einen Widerspruch schreiben.
AN ALLE MEINEN DANK ,(Hier in diesem Forum wird einen immer geholfen und dafür bedanke ich mich.)
30.06.2011, 20:35 #16
ich lese gerade noch in deinem Eingangposting den ablehnenden Bescheid deines JC :
Ich betrachte im folgenden mal nur diesen Antrag und den Ablehnungsbescheid.
1. Ich vermute fast, dass das Jobcenter auch deshalb deinen Antrag abgelehnt hat, weil du möglicherweise diesen Kostenübernahme-Antrag zu spät gestellt haben könntest:
Wann genau gingen dir denn die Nachzahlungsrechnungen des Vermieters für 2008 und 2009 zu?
Seit 2011 sind Überprüfungsanträge nämlich nur noch für 1 Jahr zurück überhaupt möglich.
(Und bei uns z.B. kommen die Abrechnungen des Vermieters mit einem ggf. nachzuzahlenden Endbetrag jeweils ca. ein halbes Jahr nach Ende dem abzurechnenden Jahr - also für 2008 Mitte 2009 und für den Abrechnungszeitraum 2009 Mitte 2010.)
2. Die Fesststellung von hanswurst ist vollkommen richtig:
Eigentlich sind die Berliner Richtlinien zu Kosten der Unterkunft seit dem BSG (Bundessozialgerichts)-Urteil von Juli 2009 nicht mehr gültig.
Diese alten Berliner Richtlinien werden aber weiterhin als Bemessungsgrundlage von den Jobcenter herangezogen, weil noch keine neuen Richtlinien für Berlin existieren - mit der wichtigen Einschränkung: Sofern die einznelen Mieter keine Einzelfallprüfung per Gericht einfordern.
Hier nochmals diese Richtlinien
"Ausführungsvorschriften (AV) zur Gewährung von Leistungen gemäß § 22 SGB II und §§ 29 und 34 SGB XI
vom 10. Februar 2009",
kurz: AV Wohnen (Berlin)
3.. Nach diesen bisherigen Berliner Richtlinien hat das Jobcenter richtig gerechnet. Es wurde dir auch der 10% Spielraum zu den 378,- Euronen dazu geschlagen, was 415,10 Euro ergibt.
Wenn die Kosten der Unterkunft und der Heizung gemäß diesen alten Richtlinien betrachtet wird hast du recht: es wird immer nur auf den Gesamtpreis (das "Produkt" ) geschaut aus; Kalt-Miete o. Betriebskosten, Betriebskosten und Heizungskosten.
Viele - inkl. uns hier - finden die alte AV Wohnen in vielen Punkten um vieles fortschrittlicher und besser als das was das BSG nun pingelig auseinander gefummelt angeschaut haben will.
ABER: Weil es bisher noch keine neuen Berliner Ausfürhungsvorschriften gibt, wie dieses BSG-Gesetz im Detail umgesetzt wird und welche Werte in Euros für uns hinten rauskommen sollen, haben wir zur Zeit einen interessanten Zwischenstatus . Denn nun gilt "Richterrecht", d.h:
Es kann jede Miete, die das Jobcenter nicht voll übernimmt, zur Zeit per gerichtlicher Einzelfallüberprüfung auf Angemessenheit verbindlich überprüft werden.
In sehr vielen Fällen ist das eine wirklich lohnende Sache .
In anderen könnte es aber ggf. auch nachteilig ausgehen.
Für eine grobe Vorab-Einschätzung, ob sich der Klageweg bei dir rechnen dürfte, bräuchten wir auf jeden Fall von dir noch die aufgesplitteten Angaben:
- Netto-Kaltmiete (= Kaltmiete ohne Betriebskosten)
- und die Heizkosten.
Wenn du gleich zur Beratung gehen möchtest ist das natürlich auch gut. Aber sei doch so lieb und lasse uns hier bitte fortlaufend hören, was dabei wer wie in deinem Fall rät.
Denn die veränderten Miet- und Energiepreise in Berlin werden in 'unserer großen schönen Stadt' in den nächsten Monaten noch für viel Unruhe im Mietenbereich sorgen. Und je mehr wir wissen, desto besser können wir Ratsuchende unterstützen.
Begrenzung der KdU kann nur bei der Nettokaltmiete vorgenommen werden.
Kann es sein dass Dein SB die Mietpreise seit 2006 nicht angepasst hat? Kann es sein, dass Dein SB die Änderung der zul. Flächen "vergessen" hat? Lapsus oder Vorsatz.
Als Freund der Spediteure rate ich zum Antrag auf Umzug.
Sobald SB die erste Bleibe mit zul. Nettokaltmiete abgelehnt hat, ist der Grund für die KdU-Kürzung entfallen.
Ablehnung lässt sich mit Doppelmieten leicht provozieren.
Danach ist die Suche auf kautionfreien Wohnraum ohne Doppelmiete(n) beschränkt.
01.07.2011, 13:16 #18
Ein wunderschönen Tag für alle,
meine Miete setzt sich zusammen aus: Grundmiete - 353,80
VZ Betriebskosten - 129,89
VZ Heizung - 64,03
Gesamt - 547,72
Wohnniveau- mittel ,Größe 54,35 m² /Erstbezug- 1990(Berlin)
Sobald ich ergebnisse habe teile ich diese Euch mit.
Schönes Wochenende und bis bald viona
29062011, heizkosten, warmwasseraufbereitung
Dezentrale Warmwasseraufbereitung Knoedels KDU - Miete / Untermiete 1 18.05.2011 13:32
Warmwasseraufbereitung ManjaDD KDU - Miete / Untermiete 15 07.04.2011 17:40

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