Source: http://www.brandflex.de/cms.htm?c=agb
Timestamp: 2018-09-20 21:16:26+00:00

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Allgemeine Geschäftsbedingungen der Kardian Werbemittelagentur, Stegener Weg 13, 23863 Kayhude für das Online-Druckportal BRANDflex.de. Die nachfolgenden AGB haben Gültigkeit für alle Lieferungen und Leistungen der Kardian Werbemittelagentur in Bezug auf das Onlineportal BRANDflex.de, sofern nicht schriftlich andere auftragsbezogene Vereinbarungen festgehalten worden sind.
Die automatisch erstellten Angebote sind freibleibend von Preis- und Lieferänderungen. Die Preise werden je nach Anzeigefenster mit oder ohne Mehrwertsteuer ausgewiesen. Die Lieferung erfolgt auf Rechnung und Gefahr des Empfängers ab der Produktionsstätte von Kardian (Kayhude, Henstedt-Ulzburg oder bei Drucksachen die ausführende Druckerei innerhalb Deutschlands), auch bei Frankolieferungen. Transportkosten, Verpackungen sowie andere Zuatzleistungen werden automatisch generiert. Kardian behält sich vor bei Fehlern diese zu korrigieren.
Der Liefertermin wird zusammen mit der automatisch erzeugten Auftragsbestätigung bekanntgegeben. Wird als Zahlmethode Vorauskasse gewählt, wird für den Produktionsbeginn zuerst der Zahlungseingang abgewartet. Der auf der Auftragsbestätigung ausgewiesene Liefertermin wird somit hinfällig.
§ 4 Druck
(1) Die Drucke werden im digitalen CMYK InkJet-Verfahren hergestellt. Als Farbraum wird der Offset Standard ISO39L verwendet. Wird als Option ein Farbproof gewählt, werden die Farben entsprechend kontrolliert und gegebenenfalls korrigiert. Andernfalls wird nach Prozess Standard gedruckt.
(2) Auf Grund des Materials und Druckverfahrens können Farbabweichungen von anderen Drucksachen nicht vermieden werden und gelten als akzeptiert. Insbesondere Pantone oder HKS Farbwerte können im CMYK-Modus nur annähernd wiedergegeben werden.
(1) Vom Kunden veränderte und anschließend freigegebene Druckdaten werden lediglich für die Produktion der bestellten Artikel verwendet und gespeichert.
(2) Kardian ist berechtigt, ohne weitere Ankündigung gegenüber dem Kunden, Daten, die in Verbindung mit einem Auftrag stehen und für eine Produktion gedacht sind, 2 Wochen nach Fertigstellung der Produktion zu löschen. Sollte der Kunde dies nicht wünschen, hat er eine gesonderte Vereinbarung mit Kardian über Datensicherung oder Datenherausgabe zu treffen.
(3) Der Zugang des Kunden zum Internet ist nicht Gegenstand des Vertrages. Für einen funktionsfähigen Internetzugang, einschließlich der Übertragungswege, ist alleine der Kunde verantwortlich. Der Kunde stellt auch eigenverantwortlich sicher, dass seine Computerhardware eine störungsfreie Nutzung von BRANDflex.de ermöglicht.
§ 6 Allgemeine Pflichten und Obliegenheiten des Kunden
(1) Von allen im Rahmen der Nutzung des Dienstes BRANDflex.de an Kardian übergebenen Daten hat der Kunde vor der Übergabe Sicherheitskopien anzufertigen.
(2) Jegliches Material, das der Kunde an Kardian im Rahmen der Nutzung des Dienstes BRANDflex.de zur Be- und Verarbeitung liefert, ist Kardian frei Haus zu liefern.
(3) Bei Aufträgen, die die drucktechnische Wiedergabe digitaler Daten oder eine entsprechende Belichtung von Filmen zum Gegenstand haben, hat der Kunde Kardian verbindliche Angaben zu den zu verwendenden Farbräumen, Druckarten und Papierqualitäten vorab zur Verfügung zu stellen.
(4) Nachfolgend sind die grundsätzlichen Systemvoraussetzungen beschrieben. Je nach gewünschter Funktionalität und Komplexität können die tatsächlichen Anforderungen hiervon abweichen. Die Systemvoraussetzungen für BRANDflex.de können je nach eingesetzten Optionen und Leistungsbedarf variieren.
•	Standard-PC oder Mac mit leistungsgerechter Ausstattung
•	Internetbrowser, jeweils aktuelle Version empfohlen
•	Acrobat Reader (PlugIn für Internetbrowser)
Der Kunde stellt sicher, dass die erforderliche Hardware den Systemanforderungen entspricht.
(5) Das von Kardian mitgeteilte Passwort ist vertraulich zu behandeln und darf nicht an Dritte weitergegeben werden. Bestellungen, die von einer nicht autorisierten Person mittels eines Zugangscodes ausgelöst wurden, werden dem zugrundegelegten Verwender/Eigner des Zugangscodes in Rechnung gestellt. Der Kunde darf die Software ausschließlich für eigene oder in dem Vertrag vereinbarte Zwecke Dritter nutzen. Der Kunde darf Dritten nur dann Zugang zur Nutzung gewähren, wenn er eine ausdrückliche schriftliche Zustimmung von Kardian hierzu erhalten hat.
(6) Dem Kunden obliegt es, sich vor jeder Verwendung der über BRANDflex.de erstellten Druckvorlagen insbesondere von deren Funktionsfähigkeit, Druckbarkeit und Qualität durch ausreichende Tests zu überzeugen.
§ 7 Marken- und Urheberrechte; besondere Obliegenheiten des Kunden; Haftung und Haftungsfreistellung
(1) Alle Urheberrechte an von Kardian im Rahmen des Auftrages erstellten Texten, Skizzen, Entwürfen, Originalen, Filmen, Fotografien, Daten etc. verbleiben bei Kardian. Deren Nutzung ist ohne deren ausdrückliche Einwilligung unzulässig; diese Werke dürfen insbesondere weder im Original noch bei deren Reproduktion verändert werden. Jede vollständige oder teilweise Nachahmung ist unzulässig. Werden urheberrechtliche Verwertungsrechte auf Grund einer einzelvertraglichen Vereinbarung übertragen, so erfolgt dies für Rechte, die Kardian selbst von Dritten ableitet nur in dem Umfang, der durch diesen Dritten Kardian eingeräumt wurde.
(2) Über BRANDflex.de darf der Kunde keine Druckvorlagen generieren, die die Rechte Dritter, insbesondere Urheber-, Marken-, Lizenz- oder Kennzeichenrechte verletzen. Dem Kunden ist es untersagt, über BRANDflex.de Druckvorlagen zu generiert, die einen rechts- oder sittenwidrigen Inhalt haben. Hierzu zählen insbesondere Inhalte, die im Sinne der §§ 130,130a und 131 StGB der Volksverhetzung dienen, zu Straftaten anleiten, Gewalt verherrlichen oder verharmlosen, sexuell anstößig sind, im Sinne des § 184 StGB pornografisch sind, sowie geeignet sind, Kinder oder Jugendliche sittlich schwer zu gefährden oder ihr Wohl zu beeinträchtigen. Kardian ist nicht verpflichtet, die Generierung von Druckvorlagen über BRANDflex.de im Hinblick auf mögliche Urheberrechtsverletzungen oder sonstige Rechtsverletzungen zu überwachen. Erkennt der Kunde dass ein solcher Verstoß droht, oder muss er einen solchen Verstoß erkennen, ist er verpflichtet unverzüglich einzuschreiten um die Rechtsverletzung zu verhindern.
(3) Kardian übernimmt keine Haftung dafür, dass die über BRANDflex.de generierten Druckvorlagen nicht gegen Rechte Dritter, insbesondere Urheberrechte, verstoßen. Es obliegt dem Kunden, vor Herstellung bzw. Verwendung der Druckvorlagen die Rechtmäßigkeit sicherzustellen. Mit der Übertragung der Daten an Kardian versichert der Kunde, dass er die von ihm verwendeten Daten als Urheber- oder Lizenznehmer in der beauftragten Form nutzen darf und nicht die Rechte Dritter, insbesondere nicht deren Urheber-, Marken- oder Kennzeichnungsrechte, verletzt. Der Kunde stellt Kardian und seinen Erfüllungsgehilfen ausdrücklich von allen möglichen Ansprüchen Dritter, insbesondere urheberrechtlicher Art, vollumfänglich frei, die auf einer untersagten oder sonst rechtswidrigen Verwendung des Kunden beruhen oder sich aus datenschutzrechtlichen, urheberrechtlichen oder sonstigen rechtlichen Streitigkeiten ergeben, sofern sie mit der Nutzung von BRANDflex.de zusammenhängen.
(1) Reklamationen sind schriftlich innerhalb acht Tagen nach Empfang der Ware Kardian mitzuteilen. Acht Tage nach Ablieferung sind entsprechende Mängelrechte der Auftraggeber verwirkt.
(2) Streuartikel / Schüttgut
Günstige Streuartikel mit deutscher Werbeanbringung werden in der Regel als sogenanntes Schüttgut verpackt. Dabei werden die Artikel ohne Einzelverpackung zu mehreren im Umkarton versendet. Die Trocknungszeit bei Drucken mit Härter sollte vor dem Versand mindestens 3 Tage dauern, andernfalls kann es zu massiven Schäden am Druck kommen. (Dies ist bei Expressaufträgen zu beachten, ggf. ist eine Einzelverpackung nötig.) Beim Transport kann es zu Kratzern auf Artikel oder am Druckbild kommen. Diese Schäden sind bedingt durch Transport und Verpackung und stellen keinen reklamierbaren Mangel dar. Um dies zu vermeiden können die Artikel einzeln in Polybeutel verpackt werden, in der Regel entstehen dabei Kosten von 10 bis 15 Cent pro Stück (kann im Sonderfall abweichen). Wenn Sie davon Gebrauch machen wollen, teilen Sie uns dies bitte bei Bestellungen mit, bzw. aktivieren die Option unter BRANDflex.de. In der Regel wird auf Grund der Kosten und des Umweltgedankens auf den Polybeutel verzichtet.
Sind für das Produkt keine besonderen materialbedingten Garantiebestimmungen festgelegt, so dauert diese ein Jahr auf Material, Druck und Konfektionierung. Weitergehende Gewährleistung ist ausdrücklich ausgeschlossen. Insbesondere ausgeschlossen von dieser Garantie sind: Mechanische Schäden, unsachgemässe Behandlung, mangelhafte Wartung, witterungs- und umweltbedingte Schäden sowie Vandalismus.
(1) Kardian betreibt seinen Internetdienst mit größtmöglicher Sorgfalt. Dennoch ist es möglich, dass das Online-Angebot zeitweilig ausfällt oder ein Zugriff auf die entsprechenden Datenbanken aus technischen Gründen nicht möglich ist. Kardian übernimmt keine Haftung für die Funktionsfähigkeit der Leitungen zu einem Server, bei Stromausfällen und bei Ausfällen von Servern, die nicht im Einflussbereich von Kardian liegen.
(2) Kardian haftet nicht für die Brauchbarkeit, Druckbarkeit oder Qualität der über BRANDflex.de generierten Druckvorlagen. Es obliegt dem Kunden, sich vor der Verwendung der Druckvorlagen von deren Qualität und Funktionsfähigkeit durch Test zu überzeugen (§ 6 Absatz 6).
(3) Kardian haftet nicht für die Inhalte, die der Kunde über den Dienst BRANDflex.de zur Verfügung stellt. Kardian haftet ebenfalls nicht für Schäden, die sich aus der Verwendung der Druckvorlagen durch Dritte, insbesondere Kunden des Vertragspartners, ergeben.
(4) Kardian haftet bei leichter Fahrlässigkeit nur für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten sowie bei Personenschäden nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes. Im Übrigen ist die Haftung von Kardian sowie deren Erfüllungsgehilfen auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt.
(5) Unsere Produkthaftung beschränkt sich auf die Qualität unserer Produkte. Bei fehlerhafter Qualität eines Produktes wird nur dessen Wert ersetzt. Der Besitzer/Benützer übernimmt ausdrücklich alle mit der Verwendung des Produktes verbundenen Risiken und trägt die alleinige Verantwortung für allfällige daraus entstehende Schäden.
(1) Die Bestellung des Kunden stellt ein bindendes Angebot dar, das wir innerhalb von zwei Wochen durch Zusendung einer Auftragsbestätigung oder durch Zusendung der Ware annehmen können.
(2) Falls kein fester Liefertermin vereinbart ist (siehe § 3), erfolgt die Lieferung in der Regel drei Wochen nach Vertragsabschluss. Abweichende Lieferzeiten werden dem Kunden schriftlich bestätigt. Soweit die Mitwirkungspflicht des Kunden notwendig ist, beginnt die Frist nicht zu laufen, bevor der Kunde diese Pflicht erfüllt hat. Soweit die Geltendmachung von Rechten des Kunden die Setzung einer angemessenen Nachfrist voraussetzt, beträgt diese mindestens zwei Wochen.
(3) Zahlungen erfolgen durch Vorauskasse, wobei Schecks und Wechsel nicht akzeptiert werden. Sofern dem Kunden die Zahlung per Rechnung gewährt wird, gelten die folgenden Bedingungen: Der Kaufpreis ist innerhalb von 14 Tagen nach der Lieferung zu entrichten. Für die Rechtzeitigkeit der Zahlung ist der Eingang des Geldes bei uns maßgebend. Mangels besonderer Vereinbarung ist die Zahlung ohne jeden Abzug zu leisten. Ratenzahlungen werden nur aufgrund besonderer schriftlicher Vereinbarungen akzeptiert. Die Aufrechnung durch den Kunden ist nur möglich mit Ansprüchen, die rechtskräftig festgestellt oder von uns anerkannt wurden.
§ 12 Datenschutz; Geheimhaltung
(1) Kardian erhebt, verarbeitet und nutzt im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften zum Datenschutz folgende personen- und unternehmensbezogenen Daten des Kunden: Rechnungs- und Lieferadresse, e-mail Adresse sowie bei Teilnahme am Lastschriftverkehr die jeweilige Bank- und Kontoverbindung des Kunden. Der Kunde ist ausdrücklich damit einverstanden, dass seine Daten von Kardian gespeichert, übertragen, gelöscht oder gesperrt werden, soweit dies zur Durchführung des Vertrages erforderlich ist.
(2) Kardian sichert zu, dass alle vom Vertragspartner zugänglich gemachten und über dessen Person oder Unternehmen gespeicherten Daten vertraulich behandelt werden. Kardian ist verpflichtet, den unbefugten Zugriff Dritter auf die gespeicherten Daten durch geeignete Vorkehrungen zu verhindern und darüber hinaus sicherzustellen, dass die Verschwiegenheit gegenüber Dritten auch von seinen Erfüllungsgehilfen eingehalten wird.
(3) Nach Vertragsende werden die personen- und unternehmens-bezogenen Daten gelöscht. Die Geheimhaltungsverpflichtung bleibt für die Dauer von 6 Monaten bestehen.
Vereinbarungen, die diesen Vertrag ändern, ergänzen oder konkretisieren bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für besondere Zusicherungen oder Abmachungen der Vertragsparteien.
(1) Die Parteien vereinbaren für alle Rechtsbeziehungen aus diesem Vertrag das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
(2) Für sämtliche aus diesem Vertrag resultierende Streitigkeiten wird Hamburg als Gerichtsstand vereinbart.
Sollten Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit zu einem späteren Zeitpunkt verlieren, wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die Vertragsparteien verpflichten sich, die unwirksame Bestimmung durch eine wirksame zu ersetzen, die der ursprünglichen Absicht der Vertragsparteien am ehesten gleichkommt.
Kayhude, den 26.05.2011

References: § 4

§ 6

§ 7
 § 184
 § 3

§ 12