Source: https://www.ktbl.de/inhalte/service/agb/?L=2Silvia
Timestamp: 2017-08-22 07:14:01+00:00

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AGB | KTBL
Allgemeine Geschäftsbedingungen für Käufe im Onlineshop und Anmeldung zu Veranstaltungen sowie Nutzungsbedingungen für die Nutzung der Online-Anwendungen unter www.ktbl.de. Des Weiteren gelten die AGBs für die Nutzung des KTBL-Angebotes in den Sozialen Medien Facebook, Twitter, Google+
des Kuratorium für Technik und Bauwesen in der Landwirtschaft e. V. (KTBL), Bartningstraße 49, 64289 Darmstadt, AG Darmstadt, VR 1351, vertreten durch den Vereinspräsidenten Prof. Dr. Eberhard Hartung (nachfolgend „KTBL“).
B. Besondere Regelungen für Käufe im Onlineshop
C. Besondere Regelungen für die Nutzung der Online-Anwendungen
D. Besondere Regelungen für die Anmeldungen zu Veranstaltungen
1.1 Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten
für alle Bestellungen und Käufe im Onlineshop unter www.ktbl.de,
für die Nutzung der Online-Anwendungen unter www.ktbl.de
sowie für die Anmeldungen zur Teilnahme an Terminen und Veranstaltungen, soweit das KTBL Veranstalter ist,
in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Sofern nicht ausdrücklich schriftlich vereinbart, finden abweichende Geschäftsbedingungen keine Anwendung.
1.2 Anbieter des Internetangebots unter www.ktbl.de und Vertragspartner ist das KTBL.
1.3 Kunde im Onlineshop, Nutzer der Online-Anwendungen bzw. Teilnehmer an Veranstaltungen und Terminen im Sinne dieser Geschäftsbedingungen können sowohl Verbraucher als auch Unternehmer sein (nachfolgend „Kunde“ bzw. „Nutzer“ bzw. „Teilnehmer“). Verbraucher im Sinne der Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, die Verträge zu einem Zweck abschließen, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne der Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Vertragsschluss mit dem Verkäufer in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handeln.
Bei Fragen, Beschwerden oder Reklamationen nehmen Sie bitte Kontakt zu uns auf. Sie erreichen uns Montag bis Donnerstag zwischen 09.00 Uhr und 15.00 Uhr und Freitag zwischen 09.00 Uhr und 12.00 Uhr unter der Telefonnummer +49 6151 7001-189 oder per E-Mail an vertrieb@‎ktbl.de.
§ 4 Rechtsordnung, Gerichtsstand
4.1 Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
4.2 Bei Kunden, die den Vertrag zu einem Zweck schließen, der nicht der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (Verbraucher) berührt diese Rechtswahl nicht die zwingenden Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.
4.3 Für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis richtet sich, wenn der Besteller Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, der Gerichtsstand nach dem Sitz unseres Vereins in Darmstadt.
5.2 Sind eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Soweit die Bestimmungen unwirksam sind, richtet sich der Inhalt des Vertrages nach den gesetzlichen Vorschriften.
§ 6 Vertragsschluss, Zustandekommen des Vertrags
6.1 Unser Angebot ist verbindlich. Mit Ihrer Bestellung nehmen Sie unser verbindliches Angebot an Sie an, den Vertrag mit Ihnen zu schließen. Der Vertrag kommt mit Versendung Ihrer Bestellung an uns zustande. Sie erhalten eine Auftragsbestätigung per E-Mail.
6.2 Wenn Sie das gewünschte Produkt gefunden haben, können Sie dieses unverbindlich durch Anklicken des Produktnamens oder des Produktbildes genauer ansehen. Durch Anklicken des Buttons [In den Warenkorb] können sie den Artikel in den Warenkorb legen. Den Inhalt des Warenkorbs können Sie jederzeit durch Anklicken des Buttons [Warenkorb] unverbindlich ansehen. Die Produkte können Sie durch Anklicken der Grafiken [Ändern] und [Löschen] wieder aus dem Warenkorb entfernen oder ändern. Wenn Sie die Produkte im Warenkorb kaufen wollen, klicken Sie in der Seite „Warenkorb“ auf den Button [weiter mit der Bestellung]. Im Verlauf des weiteren Bestellvorgangs richten Sie bei Ihrem erstmaligen Einkauf optional ein Kundenkonto bei uns ein und wählen die Zahlungsart. Im letzten Schritt erhalten Sie unter „Bestellübersicht“ nochmals eine Übersicht über Ihre Bestelldaten und können alle Angaben nochmals überprüfen und unter [korrigieren] löschen oder ändern. Eingabefehler können Sie auch dadurch berichtigen, dass Sie im Browser rückwärts navigieren oder den Bestellvorgang abbrechen und von vorn beginnen. Um den Einkauf abzuschließen, müssen Sie unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen akzeptieren und auf den Button [Jetzt zahlungspflichtig bestellen] drücken. Damit versenden Sie die Bestellung an uns.
8.1 Widerrufsrecht für Verbraucher beim Kauf von Waren (z. B. Bücher, Broschüren)
8.2 Widerrufsrecht für Verbraucher speziell bei der Lieferung von digitalen Inhalten wie eBooks (Download)
E-Mail: vertrieb@‎ktbl.de
11.1 Wir liefern weltweit.
11.2 Sofern nicht in dem jeweiligen Angebot anders angegeben, beträgt die Lieferzeit innerhalb Deutschlands bei Zahlung per Vorkasse durch Banküberweisung 2 bis 10 Tage ab Übergabe Ihres Überweisungsauftrags an Ihr Kreditinstitut. Wenn Sie per Rechnung oder per Paypal bezahlen, beträgt die Lieferzeit 2 bis 10 Tage nach Zustellung unserer Auftragsbestätigung an Sie. Die Lieferzeit ins Ausland beträgt, wenn Sie per Vorkasse durch Banküberweisung zahlen, 10 bis 20 Tage ab Übergabe Ihres Überweisungsauftrags an Ihr Kreditinstitut. Wenn Sie per Rechnung oder per Paypal bezahlen, beträgt die Lieferzeit 10 bis 20 Tage nach Zustellung unserer Auftragsbestätigung an Sie.
11.3 Bei Lieferung per Download werden Sie direkt nach der Bezahlung (vgl. § 12 Ziffer 12.1) auf eine Internetseite mit einem Downloadlink zu der von Ihnen gekauften Datei geleitet.
12.1 Die Zahlung erfolgt wahlweise per Paypal, per Vorkasse durch Vorab-Überweisung oder auf Rechnung. Wir behalten uns vor, einzelne Zahlungsarten auszuschließen. Bei Kauf eines Downloadangebots steht lediglich die Zahlung per Paypal als Option zur Verfügung.
12.2 Bei Zahlung per Paypal werden Sie direkt aus dem Bestellvorgang auf die Zahlungsseiten von Paypal geleitet und nehmen die Zahlung hier unmittelbar selbst vor. Bei Zahlung per Vorkasse erhalten Sie eine Vorkasserechnung per E-Mail. Der Rechnungsbetrag ist binnen 14 Tagen auf unser Konto zu überweisen. Bei Zahlung per Rechnung erhalten Sie Rechnung zusammen mit der Warenlieferung. Der Rechnungsbetrag ist binnen 14 Tagen ab Rechnungsdatum auf unser angegebenes Konto zu überweisen.
12.3 Bei Verbrauchern behalten wir uns das Eigentum an der Kaufsache bis zur vollständigen Zahlung des Rechnungsbetrags vor. Sind Sie Unternehmer in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, behalten wir uns das Eigentum an der Kaufsache bis zum Ausgleich aller noch offenen Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Käufer vor. Die entsprechenden Sicherungsrechte sind auf Dritte übertragbar.
12.4 Wenn Sie Verbraucher sind, ist der Kaufpreis mit Eintritt des Zahlungsverzugs während des Verzuges in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz zu verzinsen. Wenn Sie nicht Verbraucher sind, beträgt der Zinssatz während des Zahlungsverzuges 8 % über dem Basiszinssatz. Wir behalten uns vor, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen und geltend zu machen.
13.1 Wenn Sie Verbraucher sind und die Bestellung bei uns zu einem Zweck vornehmen, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, erfolgt die Gewährleistung nach den gesetzlichen Bestimmungen.
13.2 Wenn Sie ihre Bestellung bei uns als Unternehmer vornehmen, gilt folgendes:
13.2.1 Gelieferte Waren sind vom Kunden, soweit dies nach ordnungsmäßigem Geschäftsgange tunlich ist, unverzüglich nach Ablieferung zu untersuchen. Wenn sich ein Mangel zeigt, ist uns unverzüglich Anzeige zu machen. Unterlässt der Kunde die Anzeige, so gilt die Ware als genehmigt, es sei denn, dass es sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war. Zeigt sich später ein solcher Mangel, so muss die Anzeige unverzüglich nach der Entdeckung gemacht werden, anderenfalls gilt die Ware auch in Ansehung dieses Mangels als genehmigt. § 377 HGB bleibt unberührt. Seiner Untersuchungspflicht ist der Kunde auch im Falle des Rückgriffes des Unternehmers nach § 478 BGB nicht enthoben. Zeigt er in solchen Fällen den von seinem Abnehmer geltend gemachten Mangel nicht sofort an, so gilt die Ware auch in Ansehung dieses Mangels als genehmigt.
13.2.2 Soweit ein Mangel vorliegt, sind wir unter Berücksichtigung der Art des Mangels und der berechtigten Interessen des Kunden berechtigt, die Art der Nacherfüllung zu bestimmen. Eine Nacherfüllung gilt bei diesen Verträgen nach dem erfolglosen dritten Versuch als fehlgeschlagen. Diese Ziffer gilt nicht im Fall des Rückgriffes nach § 478 BGB.
13.2.3 Im Fall der Nacherfüllung bei Mängeln sind wir nur insoweit verpflichtet, die hierfür erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transport-, Wege,- Arbeits- und Materialkosten zu tragen, als sich diese nicht dadurch erhöhen, dass die Sache an einen anderen Ort als den Sitz oder die gewerbliche Niederlassung des Kunden, an die geliefert wurde, verbracht wurde. Diese Ziffer gilt nicht im Fall des Rückgriffes nach § 478 BGB.
13.2.4 Die Mängelansprüche des Kunden einschließlich der Schadensersatzansprüche verjähren in einem Jahr. Dies gilt nicht im Fall des Rückgriffs nach § 478 BGB, dies gilt ferner nicht in den Fällen der §§ 438 Abs. 1 Nr. 2 BGB sowie des § 634a Abs. 1 Nr. 2 BGB. Dies gilt auch nicht für Schadensersatzansprüche wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder aufgrund einer grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung durch uns oder unsere Erfüllungsgehilfen.
14.1 Wenn Sie Verbraucher sind und die Bestellung bei uns zu einem Zweck vornehmen, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, haften wir für Schäden nach den gesetzlichen Bestimmungen.
14.2 Wenn Sie ihre Bestellung bei uns als Unternehmer vornehmen, gilt im Falle unserer vertraglichen Haftung auf Schadensersatz gemäß Ziffer 14.2 bis 14.8 folgendes:
14.2.1 Sofern die Ansprüche auf einer vorsätzlichen Pflichtverletzung durch uns, unsere Vertreter oder unsere Erfüllungsgehilfen beruhen, haften wir auf Schadensersatz nach den gesetzlichen Bestimmungen. Beruhen die Ansprüche auf einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung durch uns oder unsere Vertreter oder Erfüllungsgehilfen, so ist die Haftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
14.2.2 Sofern wir oder unsere Vertreter oder Erfüllungsgehilfen schuldhaft eine Pflicht verletzt haben, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut - und kein Fall der Haftung nach den gesetzlichen Bestimmungen im Sinne von Ziffer 14.1.1. vorliegt - ist die Haftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
14.2.3 Soweit unter den Ziffern 14.2.1 und 14.2.2 nichts anderes bestimmt ist, ist unsere Haftung auf Schadenersatz ausgeschlossen. Dasselbe gilt auch, soweit gegen uns als Lieferanten Rückgriffsansprüche gem. § 478 BGB geltend gemacht werden.
14.4 Die Haftungsausschlüsse und -beschränkungen unter Ziffer 14.2 gelten nicht für gegebenenfalls bestehende Ansprüche gem. §§ 1, 4 Produkthaftungsgesetz oder wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Sie gelten auch nicht, soweit wir eine Garantie für die Beschaffenheit unserer Ware oder einen Leistungserfolg oder ein Beschaffungsrisiko übernommen haben und der Garantiefall eingetreten ist oder das Beschaffungsrisiko sich realisiert hat.
14.5 Eine Haftung aus der Übernahme eines Beschaffungsrisikos trifft uns nur, wenn wir das Beschaffungsrisiko ausdrücklich schriftlich übernommen haben.
14.6 Sofern nicht die Haftungsbegrenzung gem. Ziffer 14.2 bei Ansprüchen aus der Produzentenhaftung gem. § 823 BGB eingreift, ist unsere Haftung auf die Ersatzleistung der Versicherung begrenzt. Soweit diese nicht oder nicht vollständig eintritt, sind wir bis zur Höhe der Deckungssumme zur Haftung verpflichtet. Diese Ziffer gilt nicht bei schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
14.7 Soweit unsere Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung unserer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
14.8 Eine Umkehr der Beweislast ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.
Die Nutzung der kostenfreien Online-Recherche- und Kalkulationsanwendungen unter www.ktbl.de (nachfolgend „Angebot“) erfolgt ausschließlich im Rahmen der nachfolgenden Nutzungsbedingungen, deren Geltung der Nutzer mit der Nutzung verbindlich anerkennt.
16.1 In der Regel steht dem Nutzer das Angebot 24 Stunden täglich an sieben Tagen in der Woche zur Verfügung. KTBL garantiert jedoch keine Verfügbarkeit des Angebots.
16.2 Es steht dem KTBL frei, das Angebot der Online-Anwendungen jederzeit zu ändern und/oder einzustellen.
§ 17 Haftung für Inhalte
Alle auf diesen Internetseiten enthaltenen Inhalte wurden nach bestem Wissen erstellt und von KTBL e. V. mit größtmöglicher Sorgfalt überprüft (gemäß § 7 Abs.1 TMG). Dennoch sind Fehler nicht völlig auszuschließen. Daher erfolgen alle Angaben ohne jegliche Verpflichtung oder Garantie des KTBL. Er übernimmt deshalb nach §§ 8 bis 10 TMG keinerlei Haftung für etwa vorhandene inhaltliche Unrichtigkeiten.
Die durch das KTBL e. V. erstellten Inhalte auf diesen Seiten unterliegen dem deutschen Urheberrecht.
Es ist gestattet, einen Link auf diese Webseite zu setzen, soweit er allein der Querreferenz dient. KTBL behält sich das Recht vor, die Gestattung zu widerrufen. Das Framen dieser Webseite ist nicht gestattet.
D. Besondere Regelungen für die Anmeldung zu Veranstaltungen und Teilnahme an Terminen
§ 19 Anmeldung, Vertragsschluss
19.1 Die Angebote für die Teilnahme an Veranstaltungen und Terminen stellen unverbindliche Angebote des KTBL an den Teilnehmer dar, den Vertrag mit dem KTBL zu schließen. Der Teilnehmer gibt durch seine Anmeldung per Telefon, Fax, Post, E-Mail oder über die Internetseite das Angebot an das KTBL ab, den Vertrag mit ihm zu schließen. Die Anmeldung kann das KTBL innerhalb von 4 Tagen nach Eingang der Anmeldung durch Übersendung einer Teilnahmebestätigung mit Vorkasserechnung annehmen. Durch die Teilnahmebestätigung kommt der Vertrag zustande.
19.2 Bei der Anmeldung über die Internetseite des KTBL kann die gewünschte Veranstaltung oder der gewünschte Termin ausgewählt und das entsprechende Anmeldeformular ausgefüllt werden. Eingabefehler können dadurch berichtigt werden, dass der Teilnehmer den Anmeldevorgang abbricht und von vorn beginnt. Um die Anmeldung abzuschließen, muss der Kunde die AGB akzeptieren und auf den Button [zahlungspflichtig anmelden] drücken. Damit versendet der Teilnehmer die Anmeldung an das KTBL. Der Teilnehmer erhält darauf hin eine elektronische Bestätigung über den Eingang seiner E-Mail zugeschickt.
19.3 Das KTBL speichert die Anmeldung und die eingegebenen Anmeldedaten. Über die per Post, Fax oder E-Mail zugesandte Anmeldebestätigung kann der Teilnehmer auf die Anmeldung einschließlich der AGB zugreifen.
§ 20 Widerrufsrecht für Verbraucher bei Anmeldungen zu Veranstaltungen und Terminen
20. 1. Verbrauchern steht bei Anmeldungen zu Veranstaltungen und Terminen nach nachfolgende Widerrufsrecht zu:
20.2 Verbraucher können ihren Widerruf von Anmeldungen zu Veranstaltungen und Terminen mit dem nachfolgenden Formular erklären:
Teilnahme- und Veranstaltungsgebühren sind im Voraus zur Zahlung fällig. Der Teilnehmer erhält eine Vorkasserechnung per E-Mail oder Post. Der Rechnungsbetrag ist spätestens 14 Tage vor dem Veranstaltungstermin auf das in der Rechnung genannte Konto zu überweisen. Einlass kann nur gewährt werden, wenn die Zahlung beim KTBL eingegangen ist; bei späterer Überweisung als 14 Tage vor Veranstaltungstermin ist eine Kopie des Überweisungsbeleges im Tagungsbüro vorzulegen oder die Teilnahmegebühr vor Veranstaltungsbeginn in bar zu begleichen.
§ 22 Absage und Änderungen von Veranstaltungen
22.1 Das KTBL ist berechtigt, eine Veranstaltung bzw. einen Termin bis zu 14 Tage vor dem geplanten Termin abzusagen, wenn dazu keine oder zu wenige Anmeldungen vorliegen. Der Teilnehmer wird unverzüglich von der Absage informiert. Etwaig gezahlte Teilnahme- oder Veranstaltungsgebühren werden unverzüglich erstattet.
22.2 Das KTBL behält sich das Recht vor, Teile eines Veranstaltungs- oder Terminangebot (etwa wegen Verhinderung eines Redners oder sonstiger Aktualisierungen) zu ersetzen oder entfallen zu lassen. Solche Änderungen erzeugen kein Recht auf Rückerstattung der Teilnahme- oder Veranstaltungsgebühr oder Teilen der Teilnahme- oder Veranstaltungsgebühr oder sonstiger Aufwendungen.
§ 23 Stornierung
23.1 Bei Stornierung der Anmeldung durch den Teilnehmer bis 14 Tage vor Veranstaltungs- oder Terminbeginn erstattet das KTBL die gesamte Teilnahme- oder Veranstaltungsgebühr zurück. Bei Stornierungen ab dem 13. Kalendertag vor Veranstaltungs- oder Terminbeginn ist die volle Teilnahme- oder Veranstaltungsgebühr fällig. Bei kurzfristiger Absage im Krankheitsfall werden 50 % der Teilnahmegebühren berechnet; Sie erhalten dann aber den Tagungsband.
23.2 Die Stornierung muss schriftlich erfolgen.
23.3 Die Vertretung eines Teilnehmers durch einen anderen Teilnehmer ist möglich.
§ 24 Teilnehmerliste
Das KTBL verwendet die im Rahmen der Anmeldung erhobenen Daten des Teilnehmers ggf. zur Erstellung einer öffentlich zugänglichen Teilnehmerliste zur Veranstaltung bzw. zum Termin, die den Namen, ggf. die Funktion im Unternehmen, den Unternehmensnamen und den Ort enthält.

References: § 4

§ 6
 § 12
 § 377
 § 478
 § 478
 § 478
 § 478
 § 634
 § 478
 § 823

§ 17
 § 7

§ 19

§ 20

§ 22

§ 23

§ 24