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Timestamp: 2018-04-19 09:30:29+00:00

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Dr. Sebastian Conrad | | Seite 16 von 16 Rechtsanwalt in Berlin
Vergaberecht: HFK holt Verstärkung von Gleiss und der KfW
http://www.juve.de/nachrichten/namenundnachrichten/2016/01/vergaberecht-hfk-holt-verstaerkung-von-gleiss-und-der-kfw
Veröffentlicht am 2. Juli 2015 8. Januar 2018
VK Niedersachsen: Vergaberechtliche Tariftreuepflichten verstoßen gegen EU-Recht
Spätestens seit dem vielbeachteten Urteil des EuGH zu den Mindestlohnbestimmungen des nordrhein-westfälischen TVgG (EuGH, Urt. v. 18. September 2014, Rs. C-549/13, Bundesdruckerei GmbH) steht die Vereinbarkeit von Lohnvorgaben mit den Bestimmungen des EU-Rechts im Blickpunkt der vergaberechtlichen Diskussion. Die Vergabekammer Niedersachsen mußte sich nun mit der Zulässigkeit einer landesrechtlichen Tariftreuepflicht befassen. Diese ergibt sich aus § 4 Abs. 3 Satz 2 des niedersächsischen Tariftreue- und Vergabegesetzes (NTVergG) und betrifft in dem jetzt entschiedenen Fall den Schülerverkehr, der von der Anwendung der Bestimmungen des Personenbeförderungsgesetzes gemäß § 1 Nr. 4 d) der Verordnung über die Befreiung bestimmter Beförderungsfälle von den Vorschriften des Personenbeförderungsgesetzes (Freistellungs-Verordnung) freigestellt ist. „VK Niedersachsen: Vergaberechtliche Tariftreuepflichten verstoßen gegen EU-Recht“ weiterlesen
Veröffentlicht am 10. Juni 2015 8. Januar 2018
Art. 47 Abs. 2 und Art. 48 Abs. 3 der Richtlinie 2004/18/EG sehen vor, daß sich Bieter auf die Kapazitäten Dritter berufen dürfen, um ihre eigene Leistungsfähigkeit in technischer oder wirtschaftlicher Hinsicht nachzuweisen. Damit wird die Möglichkeit der Eignungsleihe eröffnet, die im innerstaatlichen Recht z. B. in § 6 Abs. 8 VOB/A-EG umgesetzt wird und die insbesondere den in der VOB/A zuvor geltenden Grundsatz der Selbstausführung abgelöst hat. Sowohl das Richtlinienrecht als auch das innerstaatliche deutsche Recht sehen dabei vor, daß der Bieter, der von der Möglichkeit der Eignungsleihe Gebrauch machen will, dem Auftraggeber nachweisen muß, daß ihm die erforderlichen Drittkapazitäten zur Verfügung stehen. „Eignungsleihe nur bei gesamtschuldnerischer Haftung?“ weiterlesen
Veröffentlicht am 3. Juni 2015 8. Januar 2018
Veröffentlicht am 28. Mai 2015 8. Januar 2018
Veröffentlicht am 26. Mai 2015 8. Januar 2018
Veröffentlicht am 19. Mai 2015 8. Januar 2018
Veröffentlicht am 18. Mai 2015 8. Januar 2018
Veröffentlicht am 17. Mai 2015 8. Januar 2018

References: EuGH 
 § 4
 § 1

Art. 47
 Art. 48
 § 6