Source: http://www.jurablogs.com/topic/versicherungspflicht
Timestamp: 2018-02-22 07:38:57+00:00

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VERSICHERUNGSPFLICHT - JuraBlogs
Kein freier Honorararzt im Krankenhaus – auch LSG Berlin-Brandenburg nimmt abhängige Beschäftigung an von Dr. Florian Wölk am 11. Februar 2018, Rubrik: Honoraransprüche, Krankenhausrecht Die Rechtsprechung mehrerer Landessozialgerichte macht es Krankenhäusern immer schwerer freiberufliche Honorarärzte zur Vertretung von Ärzten oder zur Überbrückung personeller Engpässe zu bes ...
Dr. Florian Wölk/ Medizinrecht Saarland - Blog des Rechtsanwaltes Dr. Florian Wölk- 87 Leser - February 11, 2018 7:59pm
… Grundsätzlich sind Studenten versicherungspflichtig. Für Studentenjobs gilt jedoch ab 1. Januar 2017 teilweise eine neue Rechtsauslegung. Nach § 5 Abs. 1 Nr. 1 SGB V unterliegen Arbeitnehmer, die gegen Arbeitsentgelt beschäftigt sind, der Krankenversicherungspflicht. Nach § 20 Abs. 1 S. 2 Nr. 1 i.V.m. S. 1 SGB XI besteht zusätzlich eine…
CMS Hasche Siglein Arbeitsrecht- 66 Leser - February 13, 2017 1:01pm
… Zum Jahreswechsel wird die Angst vieler Minijobber Realität. Durch den gestiegenen Mindestlohn überschreiten die Minijobber die 450-€-Grenze und werden voll versicherungspflichtig. Doch was bedeutet das Überschreiten der Minijobgrenze überhaupt? Das Überschreiten der Minijobgrenze hat einen versicherungsrechtlichen Vorteil für die Arbeitnehmer…
Minijobs aktuell- 99 Leser - January 10, 2017 5:32am
… Bereits seit 2013 gilt für alle neuen Minijob-Beschäftigungsverhältnisse, dass sie grundsätzlich der Rentenversicherungspflicht unterliegen. Allerdings lassen sich fast 90 Prozent der Minijobber von dieser Rentenversicherungspflicht durch einen Antrag beim Arbeitgeber befreien. Wurde diese Befreiung einmal durchgeführt, so ist eine Rückkehr…
Minijobs aktuell- 178 Leser - July 5, 2016 7:08pm
Die überfallene Juwelier – und der nicht versicherte Kundenschmuck
…Ein Juwelier, der Kundenschmuck zur Anbahnung eines Werk- oder Kaufvertrages entgegennimmt, kann nach Treu und Glauben unter Berücksichtigung der Verkehrsanschauung verpflichtet sein, über das Fehlen einer Versicherung gegen das Risiko des Verlustes durch Diebstahl und Raub aufzuklären, wenn eine solche Versicherung branchenüblich ist. In dem hier vom Bundesgerichtshof entschiedenen Fall ……
Rechtslupe- 72 Leser - June 21, 2016 4:48am
… Ein Juwelier ist nicht generell verpflichtet, zur Reparatur oder zum Ankauf entgegengenommenen Kundenschmuck gegen das Risiko des Verlustes durch Diebstahl oder Raub zu versichern, und – falls kein Versicherungsschutz besteht – hierüber den Kunden aufzuklären. In dem hier vom Bundesgerichtshof entschiedenen Fall hatte ein Kunde der Juwelierin…
Handwerkslupe- 32 Leser - June 7, 2016 5:36am
…. Lebensjahres wird bei den allermeisten jedoch auch dieser Schritt nicht mehr ausreichend sein, da es an den o.g. zusätzlichen Voraussetzungen fehlt. Gründung einer GmbH als Ausweg Für selbständige Unternehmer, die keine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung in einem anderen Unternehmen aufnehmen wollen oder können, ist auch die Gründung einer…
Udo Schwerd- 259 Leser - July 2, 2015 7:07pm
…. Auf die Geltendmachung der Versicherungspflicht wird durch die DRV Bund generell, d.h. auch in Zukunft, für Personen verzichtet, die am 31.12.2014 bereits das 58. Lebensjahr vollendet haben und die in der Vergangenheit von der Rentenversicherungspflicht befreit worden sind und die einkommensbezogene Beiträge zur Versorgungseinrichtung zahlen. Das…
Christian Rolfs/ beck-blogin Arbeitsrecht- 231 Leser - December 15, 2014 5:00am
… – abweichend leben. Freiheitsstrafen bis zu 10 Jahren mÃ¶glich Sind bei einem Arbeitgeber vermeintlich freie Mitarbeiter wie eigene Arbeitnehmer eingesetzt und eingegliedert, kann dies erhebliche arbeits-, sozialversicherungs- und sogar strafrechtliche Konsequenzen haben. Denn der Arbeitgeber hÃ¤tte fÃ¼r die betreffenden ScheinselbstÃ¤ndigen Sozialabgaben…
Alexander Bissels/ CMS Hasche Siglein Arbeitsrecht- 100 Leser - November 25, 2014 7:45am
… Immer wieder gibt es Streitigkeiten über die Frage, ob bei einer betrieblich – mehr oder weniger – veranlassten Tätigkeit ein Arbeitsunfall vorliegen kann oder nicht. Hierzu gab es bereits die kuriosesten Entscheidungen (Skiunfall – keine Arbeitsunfall ; Unfall auf Toilette kein Dienstunfall ; Mobbing ebenfalls kein Arbeitsunfall ebenso wenig eine…
Andreas Martin/ Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blogin Verkehrsrecht- 83 Leser - July 31, 2014 2:22pm
… selbständige Tätigkeit beschränkt sei und die jeweilige Tätigkeit derjenigen eines Rechtsanwalts gleichstehen müsse. Die Vier-Kriterien-Theorie Ob eine solche anwaltliche Tätigkeit vorliegt, bestimmte die DRV Bund anhand der sog. Vier-Kriterien-Theorie. Demnach musste die zu beurteilende Tätigkeit kumulativ die Merkmale Rechtsberatung…
Boris Alles/ CMS Hasche Siglein Arbeitsrecht- 586 Leser - April 4, 2014 5:16pm
… Die Wirksamkeit der Kündigung eines Krankheitskostenversicherungsvertrages durch den Versicherungsnehmer für einen nicht vom Versicherungsnehmer ge-setzlich vertretenen volljährigen Mitversicherten gemäß § 205 Abs. 6 Satz 1 VVG setzt nicht den Nachweis eines ununterbrochenen Krankenversicherungsschut-zes für den Mitversicherten voraus. BGH…
arzthaftungsra- 5 Leser - January 20, 2014 1:54pm
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References: § 5
 § 20
 § 205
 Bgh 
 § 205
 § 6