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Timestamp: 2016-10-25 06:45:32+00:00

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9C_940/2012 (12.12.2013)
9C_940/2012 � � Urteil vom 12. Dezember 2013
Der am 24. April 1950 geborene und am 11. M�rz 1983 in die Schweiz eingereiste P.________ war bis 31. Juli 2002 (letzter Arbeitstag: 31. Januar 2002) bei der Firma B.________ als Maler angestellt. Am 16. September 2003 meldete er sich bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an, wobei er als Behinderung unter anderem R�ckenschmerzen und Depression angab. Die IV-Stelle des Kantons Z�rich t�tigte Abkl�rungen in medizinischer und erwerblicher Hinsicht, insbesondere holte sie ein polydisziplin�res Gutachten des Zentrums f�r Medizinische Begutachtung (ZMB) vom 19. Oktober 2004 ein. Am 18. November 2004 teilte sie P.________ mit, sie habe die Ausrichtung einer ganzen Rente beschlossen, wor�ber er eine separate Verf�gung erhalte. Gleichzeitig forderte sie ihn zur Durchf�hrung einer station�ren Psychotherapie auf, dies unter Androhung, dass ansonsten die IV-Rente vor�bergehend aufgehoben oder dauernd entzogen werden k�nnte. Mit Verf�gungen vom 3. Februar 2005, auf Grund neuer Berechnungsgrundlagen im Zusammenhang mit der Invalidenrente seiner Ehefrau ersetzt durch Verf�gungen vom 16. Juni 2005, sprach die IV-Stelle P.________ mit Wirkung ab 1. Februar 2003 eine ganze Rente der Invalidenversicherung gest�tzt auf einen Invalidit�tsgrad von 70 % zu.
Mit Verf�gung vom 3. Januar 2007 stellte die IV-Stelle die Rentenzahlung wegen Verletzung der Mitwirkungspflicht per sofort ein. In der Folge veranlasste sie ein psychiatrisches Gutachten des Dr. med. C.________, Facharzt Psychiatrie und Psychotherapie FMH, vom 27. Juni 2007. Mit Verf�gung vom 15. November 2007 sprach die IV-Stelle Z�rich P.________ r�ckwirkend ab 1. Januar 2007 erneut eine ganze Invalidenrente bei einem Invalidit�tsgrad von 100 % zu.
Im Rahmen einer Rentenrevision zog die IV-Stelle weitere Arztberichte bei und holte ein bidisziplin�res Gutachten des medizinischen Begutachtungsinstituts X.________ vom 7. Januar 2010 sowie eine erg�nzende Stellungnahme vom 2. M�rz 2010 ein. In der Folge veranlasste die IV-Stelle ein weiteres orthop�disch-psychiatrisches Gutachten des �rztlichen Abkl�rungszentrums Y.________ vom 23. November 2010. Gest�tzt darauf stellte die IV-Stelle mit Vorbescheid vom 31. Januar 2011 die Herabsetzung der ganzen Rente auf eine Viertelsrente in Aussicht, wogegen P.________ am 6. April 2011 Einwand erhob. Mit Verf�gung vom 9. Juni 2011 sprach die IV-Stelle ihm eine Viertelsrente ab 1. August 2011 zu.
Die hiegegen erhobene Beschwerde mit dem Antrag auf Weiterausrichtung einer ganzen Rente wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 18. September 2012 ab.
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten l�sst P.________ beantragen, unter Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheides sei ihm weiterhin eine ganze Rente der Invalidenversicherung auszurichten.
W�hrend die IV-Stelle des Kantons Z�rich auf Abweisung der Beschwerde schliesst, verzichtet das Bundesamt f�r Sozialversicherungen (BSV) auf eine Vernehmlassung.
Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzungen gem�ss Art. 95 und 96 BGG erhoben werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es ist folglich weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erw�gungen der Vorinstanz gebunden; es kann eine Beschwerde aus einem anderen als dem angerufenen Grund gutheissen und es kann sie mit einer von der Argumentation der Vorinstanz abweichenden Begr�ndung abweisen (BGE 134 V 250 E. 1.2 S. 252 mit Hinweisen; 133 III 545 E. 2.2 S. 550; 130 III 136 E. 1.4 S. 140). Immerhin pr�ft das Bundesgericht, unter Ber�cksichtigung der allgemeinen R�ge- und Begr�ndungspflicht der Beschwerde (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), grunds�tzlich nur die geltend gemachten R�gen, sofern die rechtlichen M�ngel nicht geradezu offensichtlich sind (BGE 133 II 249 E. 1.4.1 S. 254).
Die Vorinstanz hat die f�r die hier im Streit liegende Herabsetzung von Leistungen der Invalidenversicherung massgeblichen materiell- und beweisrechtlichen Grundlagen gem�ss Gesetz und Rechtsprechung zutreffend dargelegt. Dies betrifft namentlich die Bestimmungen und Grunds�tze zu den Begriffen der Invalidit�t (Art. 8 Abs. 1 ATSG, Art. 4 Abs. 1 IVG), der Erwerbsf�higkeit (Art. 7 Abs. 1 ATSG) und dem Umfang des Rentenanspruchs (Art. 28 Abs. 2 IVG; bis 31. Dezember 2007: Art. 28 Abs. 1 IVG), zur Rentenrevision und zum dabei massgebenden Vergleichszeitraum (Art. 17 Abs. 1 ATSG in Verbindung mit Art. 87 ff. IVV; BGE 134 V 131 E. 3 S. 132 mit Hinweisen; 133 V 108 E. 5 S. 110 ff.; 117 V 198 E. 3b S. 199) sowie zu den Anforderungen an beweiskr�ftige medizinische Berichte und Gutachten (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232; 125 V 351 E. 3a S. 352 mit Hinweis). Darauf wird verwiesen. Zu erg�nzen ist, dass gem�ss Art. 16 ATSG f�r die Bestimmung des Invalidit�tsgrades das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidit�t und nach Durchf�hrung der medizinischen Behandlung und allf�lliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare T�tigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen k�nnte, in Beziehung gesetzt wird zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen k�nnte, wenn sie nicht invalid geworden w�re.
Das kantonale Gericht hielt mit der IV-Stelle ein zus�tzliches Gutachten des �rztlichen Abkl�rungszentrums Y.________ vom 23. November 2010 f�r angebracht, da das Gutachten des medizinischen Begutachtungsinstituts X.________ vom 7. Januar 2010 in psychiatrischer Hinsicht nicht beweiskr�ftig war. Es sprach dem neuen Gutachten vollen Beweiswert zu und best�tigte die gest�tzt darauf erfolgte Aufhebung der Invalidenrente durch die IV-Stelle, da eine Verbesserung des Gesundheitszustandes ausgewiesen sei.
Der Beschwerdef�hrer bestreitet den Eintritt einer gesundheitlichen Verbesserung und bringt insbesondere vor, beim Gutachten des �rztlichen Abkl�rungszentrums Y.________ vom 23. November 2010 handle es sich um eine unzul�ssige second opinion, welche die IV-Stelle nicht mehr h�tte einholen d�rfen. Eventualiter macht er geltend, die Eingliederungsfrage sei durch die Verwaltung nicht gepr�ft worden.
Die streitige Frage, ob sich der Gesundheitszustand des Beschwerdef�hrers im massgebenden Vergleichszeitraum zwischen der (nach der sofortigen Rentenaufhebung wegen Verletzung der Mitwirkungspflicht die Rente erneut zusprechenden) Verf�gung vom 15. November 2007 bis zur angefochtenen Verf�gung vom 9. Juni 2011 tats�chlich in anspruchsrelevanter Weise (Art. 17 Abs. 1 ATSG; BGE 133 V 108 E. 5.4 S. 114) ver�ndert hat und die Vorinstanz dabei mit der IV-Stelle zu Recht auf das Gutachten des �rztlichen Abkl�rungszentrums Y.________ vom 23. November 2010 abgestellt hat, kann offen gelassen werden. Denn, wie im Folgenden zu zeigen ist, ist die Best�tigung der Rentenherabsetzung durch das kantonale Gericht aus anderen Gr�nden bundesrechtswidrig:
5.1.�Nach dem Konzept von Art. 16 ATSG setzt eine rentenbestimmende Invalidit�tsbemessung auch im Revisionsfall (Art. 17 ATSG) die Durchf�hrung angezeigter Eingliederungsmassnahmen voraus. Dementsprechend muss der Eingliederungsbedarf vor einer Erh�hung, Herabsetzung oder Aufhebung der Rente anl�sslich einer Leistungsrevision nach Art. 17 ATSG in gleicher Weise wie im Rahmen einer erstmaligen Invalidit�tsbemessung abgekl�rt werden. Ein Rentenanspruch dauert nur so lange an, wie die Erwerbsunf�higkeit nicht (oder noch nicht) mit geeigneten Eingliederungs- und Selbsteingliederungsmassnahmen tats�chlich behoben oder in einer f�r den Rentenanspruch erheblichen Weise verringert wird. Im Regelfall ist eine medizinisch attestierte Verbesserung der Arbeitsf�higkeit grunds�tzlich auf dem Weg der Selbsteingliederung verwertbar. Ausnahmsweise k�nnen indes nach langj�hrigem Rentenbezug Erfordernisse des Arbeitsmarktes der Anrechnung einer medizinisch vorhandenen Leistungsf�higkeit und medizinisch m�glichen Leistungsentfaltung entgegenstehen, wenn aus den Akten einwandfrei hervorgeht, dass die Verwertung eines bestimmten Leistungspotenzials ohne vorg�ngige Durchf�hrung bef�higender Massnahmen allein vermittels Eigenanstrengung der versicherten Person nicht m�glich ist. Die Verwaltung muss sich daher im Sinne eines rechtslogisch gebotenen Schrittes vor der Herabsetzung oder Aufhebung einer Invalidenrente stets vergewissern, ob sich ein medizinisch-theoretisch wiedergewonnenes Leistungsverm�gen ohne Weiteres in einem entsprechend tieferen Invalidit�tsgrad niederschl�gt oder ob daf�r eine erwerbsbezogene Abkl�rung (der Eignung, Belastungsf�higkeit etc.) und/oder die Durchf�hrung von Eingliederungsmassnahmen im Rechtssinne vorausgesetzt ist. Dieser Pr�fungsschritt zeitigt, was in der weitaus �berwiegenden Zahl von Revisionsf�llen zutrifft, dort keine administrativen Weiterungen, wo die gegen�ber der Eingliederung vorrangige Selbsteingliederung direkt zur rentenausschliessenden (oder -herabsetzenden) arbeitsmarktlichen Verwertbarkeit des wiedergewonnenen funktionellen Leistungsverm�gens f�hrt. Das ist namentlich der Fall, wenn bisher schon eine erhebliche Restarbeitsf�higkeit bestanden hat, sodass der anspruchserhebliche Zugewinn an Leistungsf�higkeit kaum zus�tzlichen Eingliederungsbedarf nach sich zieht, vor allem, wenn das hinzugewonnene Leistungsverm�gen in einer T�tigkeit verwertet werden kann, welche die versicherte Person bereits aus�bt oder unmittelbar wieder aus�ben k�nnte (SVR 2011 IV Nr. 30 S. 86, 9C_163/2009 E. 4.1 und 4.2.2). In SZS 2011 S. 71, 9C_768/2009 E. 4.1 wurde erkannt, dass sich, sofern sich bei einer Invalidenrentenrevision nach langj�hriger Bezugsdauer keinerlei Ankn�pfungspunkte f�r eine zumutbare Selbsteingliederung bieten, ein Aufhebungsentscheid, welchem keine Pr�fung der Eingliederungsfrage vorangegangen ist, als bundesrechtswidrig erweist. Die genannten Grunds�tze sind nach der mit Urteil 9C_228/22010 E. 3.3 und 3.4 vom 26. April 2011 erfolgten Pr�zisierung der Rechtsprechung indes auf F�lle zu beschr�nken, in denen die (revisions- oder wiedererw�gungsweise) Herabsetzung oder Aufhebung der Invalidenrente eine versicherte Person betrifft, welche das 55. Altersjahr zur�ckgelegt oder die Rente seit mehr als 15 Jahren bezogen hat (vgl. auch Urteil 9C_128/2013 E. 4.1 vom 4. November 2013; Zusammenstellung der Rechtsprechung in: PETRA FLEISCHANDERL, Behandlung der Eingliederungsfrage im Falle der Revision einer langj�hrig ausgerichteten Invalidenrente in: SZS 2012, S. 360 ff.).
5.2.�Der Beschwerdef�hrer war im Zeitpunkt der Herabsetzung der ganzen auf eine Viertelsrente am 9. Juni 2011 bereits 61 Jahre alt. Ankn�pfungspunkte, dass beim Beschwerdef�hrer die Selbsteingliederungsf�higkeit trotz Erreichen der Altersgrenze von �ber 55 Jahren noch vorhanden w�re, wurden von der IV-Stelle nicht dargetan und sind vorliegend auch nicht ersichtlich. Der Beschwerdef�hrer ist schon seit 1. Februar 2002 nicht mehr erwerbst�tig und bezieht seit 1. Februar 2003 eine Rente. Zwar ist es zutreffend, dass sich der Beschwerdef�hrer verschiedentlich nicht an entsprechende Weisungen und Auflagen der Beschwerdegegnerin gehalten hat, sich einer psychotherapeutischen Behandlung zu unterziehen. Jedoch wurde die am 3. Januar 2007 per sofort eingestellte Invalidenrente mit Verf�gung vom 15. November 2007 ab Januar 2007 wieder r�ckwirkend zur Auszahlung gebracht. Eine �berwachung der Erf�llung der am 15. Oktober 2007 erneut auferlegten Schadenminderungspflicht in Form einer intensiven, regelm�ssigen psychiatrischen Facharztbehandlung erfolgte nicht. Daher kann daraus nicht abgeleitet werden, der Beschwerdef�hrer h�tte mit geeigneten medizinischen Behandlungen bereits in einem viel fr�heren Zeitpunkt wieder seine h�here Arbeitsf�higkeit erreicht. F�r ein solches Vorgehen h�tte die Beschwerdegegnerin das Mahn- und Bedenkzeitverfahren gem�ss Art. 21 Abs. 4 ATSG in die Wege leiten m�ssen, was sie aktenkundig nicht getan hat, obwohl die Rente am 3. Januar 2007 wegen Verletzung der Mitwirkungspflicht per sofort eingestellt worden war, dann aber mit Verf�gung vom 15. November 2007 r�ckwirkend wieder weiter ausbezahlt wurde. So war die am 3. November 2008 abgebrochene psychotherapeutische Behandlung beim Psychiatrischen Zentrum Z.________ erst am 19. Mai 2008 aufgenommen worden, also erst mehrere Monate nach dem Hinweis vom 15. Oktober 2007. Von einer rechtskonformen Androhung der Rechtsfolgen, wie die Vorinstanz dies annimmt, kann beim Vorgehen der IV-Stelle nicht ausgegangen werden. Eine Selbsteingliederung war dem Beschwerdef�hrer im Zeitpunkt des Erlasses der Herabsetzungsverf�gung vom 9. Juni 2011 deshalb nicht mehr zumutbar. Die IV-Stelle w�re daher verpflichtet gewesen, die Eingliederungsfrage zu pr�fen.
5.3.�Die Nichtpr�fung der Eingliederung durch die IV-Stelle zieht grunds�tzlich die R�ckweisung der Sache an diese nach sich, damit entsprechende Massnahmen in die Wege geleitet werden k�nnen. Jedoch erweisen sich solche in der konkreten Situation, da der Beschwerdef�hrer mittlerweile bereits 63 Jahre alt ist, nicht angezeigt. Vielmehr ist auf Grund des fortgeschrittenen Alters des Beschwerdef�hrers, der zwei Jahre vor Erreichen des ordentlichen AHV-Alters steht, anzunehmen, dass er seine Arbeitsf�higkeit im ausgeglichenen Arbeitsmarkt nicht mehr verwerten kann, da gem�ss bundesgerichtlicher Rechtsprechung (vgl. Urteil 9C_427/2010 vom 14. Juli 2010 E. 2.4 mit weiteren Hinweisen) in einer solchen Konstellation der grunds�tzlich invalidit�tsrechtlich nicht relevante Faktor Alter bei der Invalidit�tsbemessung zu ber�cksichtigen ist, zumal hier eine langj�hrige Arbeitsabstinenz besteht und das Belastungsprofil der leidensangepassten T�tigkeit massgeblich eingeschr�nkt ist. Dies bedeutet, dass der Beschwerdef�hrer auch �ber den 1. August 2011 hinaus Anspruch auf eine ganze Invalidenrente hat.
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend hat die Beschwerdegegnerin die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Der obsiegende Beschwerdef�hrer hat Anspruch auf eine Parteientsch�digung (Art. 68 Abs. 2 BGG).
Die Beschwerde wird gutgeheissen. Der Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 18. September 2012 und die Verf�gung der IV-Stelle des Kantons Z�rich vom 9. Juni 2011 werden aufgehoben.

References: Art. 95
 Art. 4
 Art. 28
 Art. 87
 BGE 
 Art. 16
 BGE 
 Art. 16
 Art. 17
 Art. 21