Source: https://fragdenstaat.de/anfrage/unfalle-logport-i-in-rheinhausen/
Timestamp: 2019-09-19 03:05:34+00:00

Document:
Zu wie vielen Unfällen kam es bisher im Bereich Logport I?
Wie viele sind darauf zurückzuführen, dass die Straßen zu schmal sind?
Ulrich Scharfenort – 30.06.2018
Ulrich Scharfenort – 03.08.2018
Ulrich Scharfenort – 18.09.2018
Ulrich Scharfenort – 05.10.2018 Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen – 08.10.2018
Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen – 20.12.2018
Unfälle Logport I in Rheinhausen [#31380]
30. Juni 2018 07:53
Zu wie vielen Unfällen kam es bisher im Bereich Logport I? Wie viele sind darauf zurückzuführen, dass die Straßen zu schmal sind?
Re: Unfälle Logport I in Rheinhausen [#31380]
3. August 2018 11:44
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Unfälle Logport I in Rheinhausen“ vom 30.06.2018 (#31380) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Ulrich Scharfenort Anfragenr: 31380 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
AW: Re: Unfälle Logport I in Rheinhausen [#31380]
18. September 2018 06:20
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Unfälle Logport I in Rheinhausen“ vom 30.06.2018 (#31380) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 47 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Ulrich Scharfenort Anfragenr: 31380 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Vermittlung bei Anfrage „Unfälle Logport I in Rheinhausen“ [#31380] [#31380]
5. Oktober 2018 16:39
Sehr geehrte Damen und Herren, ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetze Nordrhein-Westfalen (IFG, UIG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier: https://fragdenstaat.de/a/31380 Ich bin der Meinung, die Anfrage wurde zu Unrecht auf diese Weise bearbeitet, weil keine Antwort erfolgte. Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail. Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen. Mit freundlichen Grüßen Ulrich Scharfenort Anfragenr: 31380 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
AW: Vermittlung bei Anfrage „Unfälle Logport I in Rheinhausen“ [#31380] [#31380]
8. Oktober 2018 12:34
Der Eingang Ihrer E-Mail vom 05.10.2018 wird hiermit bestätigt. Allgemeiner Hinweis zur Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Art. 13, 14 Datenschutz-Grundverordnung: Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten durch die LDI finden Sie unter https://www.ldi.nrw.de/metanavi_Daten....
-- Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen Kavalleriestr. 2-4, 40213 Düsseldorf Tel.: 0211-38424-0 Fax: 0211-38424-10 E-Mail: <<E-Mail-Adresse>> Internet: www.ldi.nrw.de Öffentlicher Schlüssel für allgemeine E-Mailadresse: www.ldi.nrw.de/metanavi_Kontakt/key_l... -----Ursprüngliche Nachricht----- Von: Ulrich Scharfenort <<E-Mail-Adresse>> Gesendet: Freitag, 5. Oktober 2018 16:39 An: ZF LDI Poststelle (LDI) Betreff: Vermittlung bei Anfrage „Unfälle Logport I in Rheinhausen“ [#31380] [#31380] Sehr geehrte Damen und Herren, ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetze Nordrhein-Westfalen (IFG, UIG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier: https://fragdenstaat.de/a/31380/auth/... Ich bin der Meinung, die Anfrage wurde zu Unrecht auf diese Weise bearbeitet, weil keine Antwort erfolgte. Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail. Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen. Mit freundlichen Grüßen
Antrag Herrn Ulrich Scharfenorts vom 30.6.2018 auf Zugang zu in Verbindung mit Unfällen im Bereich des Logport I stehenden Informationen
22. Oktober 2018 13:12
Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen (IFG NRW) Antrag Herrn Ulrich Scharfenorts vom 30.6.2018 auf Zugang zu in Verbindung mit Unfällen im Bereich des Logport I stehenden Informationen Aktenzeichen: 209.2.3.1.5-8664/18 ________________________________ Sehr geehrte Damen und Herren, Herr Scharfenort hat sich nach § 13 Abs. 2 IFG NRW an mich gewandt und mitgeteilt, bei Ihnen den o.g. Antrag gestellt zu haben. Bislang habe er noch keine Rückmeldung von Ihnen erhalten. Hierzu bitte ich Sie unter Berücksichtigung nachstehender Ausführungen um Stellungnahme. Gemäß § 4 Abs. 1 IFG NRW hat jede natürliche Person grundsätzlich einen Anspruch auf Zugang zu den bei einer öffentlichen Stelle vorhandenen Informationen. Der Antrag kann gemäß § 5 Abs. 1 Satz 2 IFG NRW schriftlich, mündlich oder in elektronischer Form gestellt werden. Kommt die öffentliche Stelle zu dem Ergebnis, dass einer der Verweigerungsgründe der §§ 6-9 IFG NRW vorliegt, muss sie die Ablehnung gemäß § 5 Abs. 2 Satz 3 IFG NRW begründen. Nach § 5 Abs. 2 Satz 1 IFG NRW soll die Information unverzüglich, spätestens innerhalb eines Monats nach Antragstellung, zugänglich gemacht werden. Ich bitte daher um kurzfristige Mitteilung, wie Sie weiter verfahren werden. Ich habe dem Antragsteller eine Kopie meines Auskunftsersuchens zur Information übersandt. Ferner beabsichtige ich, ihm Ihre Stellungnahme zur Kenntnis zu übersenden; sollten gegen diese Vorgehensweise Bedenken bestehen, bitte ich Sie, diese mitzuteilen. Mit freundlichen Grüßen
Erinnerung: Antrag Herrn Ulrich Scharfenorts vom 30.6.2018 auf Zugang zu in Verbindung mit Unfällen im Bereich des Logport I stehenden Informationen
Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen Antrag Herrn Ulrich Scharfenorts vom 30.6.2018 auf Zugang zu in Verbindung mit Unfällen im Bereich des Logport I stehenden Informationen Aktenzeichen: 209.2.3.1.5-8664/18 Mein Auskunftsersuchen vom 22.10.2018 ________________________________ Sehr geehrte Damen und Herren, an die Erledigung meines Schreibens vom 22.10.2018 erinnere ich hiermit. Leider liegt mir eine Rückantwort von Ihnen bislang nicht vor. Mit freundlichen Grüßen
Ihr Antrag vom 30.6.2018 auf Zugang zu in Verbindung mit Unfällen im Bereich des Logport I stehenden Informationen
20. Dezember 2018 16:28
AntwortanL…aerzt.pdf AntwortanLDI_geschwaerzt.pdf 1,1 MB öffentlich geschwärzt
Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen (IFG NRW) Ihr Antrag vom 30.6.2018 auf Zugang zu in Verbindung mit Unfällen im Bereich des Logport I stehenden Informationen Aktenzeichen: 209.2.3.1.5-8664/18 ________________________________ Sehr geehrter Herr Scharfenort, im Anhang finden Sie das Antwortschreiben des Polizeipräsidiums Duisburg mit der Bitte um Kenntnisnahme. Das Schreiben enthält die von Ihnen angefragten Unfalldaten. Zu Ihrer Frage, wie viele der Unfälle darauf zurückzuführen seien, dass die Straßen zu schmal seien, weise ich Sie darauf hin, dass diese Frage auf eine Erläuterung, nicht jedoch auf eine nach dem IFG NRW vorhandene Information i.S.d. § 3 IFG NRW abzielt. Mit diesem Schreiben schließe ich den Vorgang ab und hoffe, Ihnen weitergeholfen zu haben. Frohe Festtage und mit freundlichen Grüßen

References: Art. 13
 § 13
 § 4
 § 5
 § 5
 § 5
 § 3