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Timestamp: 2018-01-17 21:49:14+00:00

Document:
Tiefbauarbeiten in der Borngasse in Hachenburg
Anwohner und Verkehrsteilnehmer werden um Verständnis gebeten
Voraussichtlich ab dem 10. Februar 2014 wird es im Bereich der Borngasse in Hachenburg zur Erneuerung der Wasserversorgung sowie zur Errichtung eines Nahwärmenetzes zur Wärmeversorgung von Schloss Hachenburg kommen. Gleichzeitig werden voraussichtlich auch Teile der Stromversorgung erneuert.
Die Arbeiten werden durch die Bietergemeinschaft Robert Schmidt GmbH, Müschenbach und Otto Pähler GmbH, Koblenz, ausgeführt. Die Bauleitung für diese Maßnahme obliegt der EnergieDienstleistungsGesellschaft Rheinhessen-Nahe mbH, Nieder-Olm, in Abstimmung mit den Verbandsgemeindewerken Hachenburg.
Um die notwendigen Arbeiten zügig zum Abschluss bringen zu können, ist es erforderlich, dass die Borngasse ab der Einmündung Alte-Frankfurter-Straße bis zur Kreuzung Friedrichstraße/Leipziger Straße für den Fahrzeug- und den Fußgängerverkehr vollständig gesperrt wird. Der Haingärtenweg und die Schulstraße werden aus Richtung Bachweg als Sackgasse ausgewiesen. Eine Durchfahrt von der Schulstraße in die Borngasse ist nicht möglich.
Die Bauarbeiten werden – sofern die Witterung es zulässt – voraussichtlich zwei bis drei Monate in Anspruch nehmen.
Der Parkplatz am oberen Ende der Borngasse ist in dieser Zeit für den öffentlichen Verkehr gesperrt.
Der Verkehr in Richtung Alpenrod und DRK Krankenhaus muss über den Alexanderring, Steinweg, Gehlerter Weg, Herderstraße und Gerberweg umgeleitet werden. In dieser Zeit besteht für den Gerberweg und die Herderstraße ein absolutes Halteverbot.
Gleichzeitig erfolgt eine großräumige Umleitung in und aus Richtung Alpenrod über die Nistertalstraße.
Wir haben vereinbart, dass die Bauarbeiten schnellstmöglich durchgeführt werden.
Robert Schmidt GmbH Otto Pähler GmbH
Herr Michael Wisser Herr Peter Christen
Tel. 02662/9521-34 Tel. 0261/92757-22
mw@robert-schmidt-bau.de p.christen@paehler.de
Bauleitung: Bauherr:
EnergieDienstleistungsGesellschaft Verbandsgemeindewerke
Rheinhessen-Nahe mbH Hachenburg
Herr Reimond Spengler Herren Marco Dörner und
Tel. 06136/9215-16 02662/801-230 oder -174
reimond.spengler@edg-mbh.de m.doerner@vgw-hachenburg.info
w.huesch@hachenburg-vg.de
Kultursommer-Eröffnung 2014
Hachenburg feiert ein Fest „Mit allen Sinnen“ Kultursommer startet WEB-Radio
Vom 9. bis 11. Mai wird der barocke Stadtkern von Hachenburg zur Kulisse für ein Kulturfest mit Musik und Straßentheater, Genuss und Unterhaltung für die ganze Familie. Damit fällt der offizielle Startschuss für den 23.
Kultursommer Rheinland-Pfalz, der in diesem Jahr unter dem Motto „Mit allen Sinnen“ steht.
„Genießen, sich betören lassen, die Zeit vergessen. All dies ist beim Eröffnungswochenende in Hachenburg möglich. Dafür bürgt ein kulturelles und kulinarisches Programm, das alle Sinne gleichermaßen anspricht“, sagte Kulturministerin Doris Ahnen bei der Vorstellung des Hachenburger Eröffnungsprogramms. Die Stadt im Westerwald habe sich einen bemerkenswerten Ruf als Kulturstadt erobert und so die Wahl als Eröffnungsort für den Kultursommer für sich entschieden. Die schöne barocke Innenstadt mit den beiden alten Kirchen, dem Schloss und dem Burggarten waren weitere Gründe. Denn das Zeitalter des Barock, also das 17. und 18. Jahrhundert, wird sich mit seiner Fülle an sinnlicher und sinnenfreudiger Musik, bildender Kunst, Malerei, Literatur und Theater - passend zum diesjährigen Motto - in der kommenden Kultursommer-Saison widerspiegeln.
Das Grundkonzept der Eröffnungsveranstaltung basiert auf dem beliebten Festival
„Hachenburg spielt verrückt“. Viele Geschäfte und Restaurants machen mit und überraschen die Besucherinnen und Besucher an diesem verkaufsoffenen Wochenende mit originellen und verrückten Ideen. In den dekorierten Straßen und auf den Plätzen der Innenstadt zeigen international renommierte Straßentheater- und Straßenmusikgruppen ihr Können. Das Programm hat für viele Zielgruppen etwas zu bieten: vom Kinderfest über den historischen Jahrmarkt bis zur Chormeile, vom Zirkus über ein Dunkelcafé bis zum Barockkonzert und zur Kopfhörerparty. Ein „Markt der Genüsse“ lädt zum Probieren und Schmausen ein – um auch die Sinne anzuregen, die durch die Kultur noch nicht ausreichend bedacht wurden.
In 25 Jahren Hachenburger KulturZeit gab es jede Menge großartiger Konzerte, von denen viele im Rahmen des Kultursommers stattfanden.
Der Kultursommer Rheinland-Pfalz hat auf seiner WEB-Seite jetzt ein Radioprogramm gestartet. Sechs Stunden lang können Interessierte noch einmal fulminante Auftritte aus Hachenburg genießen oder Musik hören, die beim diesjährigen Kultursommer zu erleben ist. Zu hören sind nicht nur viele Stars, die bereits in Hachenburg waren, wie Klaus Doldinger, Konstantin Wecker, BAP, Angelo Branduardi, Jacques Loussier, Status Quo, Eric Burdon oder De Bläck Föös, sondern auch viele etwas weniger bekannte, aber keineswegs weniger gute nationale und internationale Künstler aus dem weiten Bereich der populären Musik.
Die Kultursommer-Eröffnung in Hachenburg wird unterstützt von der Lotto Rheinland- Pfalz Stiftung, der Westerwald Bank eG und weiteren Sponsoren und Partnern.
www.hachenburger-kulturzeit.de und www.kultursommer.de .
Für Rückfragen der Presse: Iris Kofoldt
Tel. 0 61 31 – 288 38 18
iris.kofoldt@kultursommer.de
Tel: 0 26 62 – 95 83 37
Dank an den unbekannten Spender
Eine ganz besondere Überraschung erwartete Bürgermeister Peter Klöckner an seinem letzten Arbeitstag. Durch die Bäckerei Weinbrenner erhielt er von einem anonymen Spender eine wunderschöne Torte verbunden mit dem Dank für erfolgreiche Arbeit.
Kultusministerin Doris Ahnen ließ es sich nicht nehmen, Bürgermeister Peter Klöckner und Beigeordnete Gabriele Greis ein großes Stück abzuschneiden. Die Idee war toll, die Freude groß und geschmeckt hat die Torte ganz vorzüglich.
„Großer Bahnhof“ für Bürgermeister Peter Klöckner
Hachenburg dankt dem scheidenden Stadtchef
Eine bewegende und dennoch sehr heitere Abschiedsfeier richtete der Hachenburger Stadtrat dem aus gesundheitlichen Gründen zurückgetretenen Bürgermeister Peter Klöckner im Hachenburger Vogtshof aus.
Der Erste Beigeordnete Karl-Wilhelm Röttig verstand es treffend und gekonnt, dem beliebten und anerkannten Bürgermeister für viele Schaffensjahre zu danken. Lang war die Liste der unter Peter Klöckner realisierten Projekte, die die Stadt in ihrer Besonderheit geprägt haben. Vor allem sein Einsatz für die Mitbürgerinnen und Mitbürger, sein Fleiß und Durchsetzungswille seien immer mehr als vorbildlich gewesen. „Deshalb ist mit der richtigen Entscheidung, nun aufhören zu wollen aber auch Trauer verbunden, denn wir alle wissen, was wir nun „verloren“ haben,“ so Röttig.
Eine große Überraschung war der besondere Ehrengast Kurt Beck. Der Ministerpräsident a.D. Kurt Beck hatte es sich nicht nehmen lassen, seinem Freund und politischen Weggefährten Peter Klöckner zu danken. Er bezeichnete Peter Klöckner als einen begnadeten Kommunalpolitiker, der sich nicht nur in Hachenburg, sondern auch landesweit bei kommunalen Themen engagiert habe. Er habe es verstanden auf eine besonders charmante Art und Weise stets seine Ideen und Konzepte umzusetzen. Kurt Beck dankte ihm für viele gute Ratschläge und erwähnte im Besonderen die viel beachteten Projekte von Peter Klöckner zur Stadtkernsanierung, zum Leerstandsmanagement, und auch dass Hachenburg es geschafft habe, dem demographischen Wandel ein Schnippchen zu schlagen: „Hachenburg wird Deine erfolgreiche Arbeit nicht vergessen und noch lange davon profitieren können!“ Er wünschte außerdem, dass Peter Klöckner sich weiter auf Landesebene engagiere, wo eine kraftvolle kommunale Stimme auch in Zukunft benötigt werden wird.
Als Dank überreichte Kurt Beck dem sichtlich gerührten Peter Klöckner die Ehrenmedaille des Ministerpräsidenten in Gold.
Mit einem Dank auch an Klöckners Ehefrau Annette beendete der Ministerpräsident a.D. seine Ausführungen.
Für den aus privaten Gründen verhinderten Landrat Achim Schwickert überbrachte dessen Vertreter Kurt Schüler die besten Wünsche des Kreises. Auch er bescheinigte Klöckner, dass er zwar in der „falschen Partei“ und deshalb manchmal „gefürchtet“ sei, aber immer fair und stets sachlich agiere. Als Jäger, so Schüler, könne er auch behaupten, dass Peter Klöckner ein „gewiefter Fuchs“ sei, mit dem es Spaß mache, Politik zu gestalten. Vor allem seine Offenheit und Freundlichkeit machten ihn im Kreis beliebt. Er verband mit seinen Wünschen auch die Hoffnung, dass er weiterhin im Kreistag mitarbeite.
VG- Beigeordnete Gabriele Greis betonte, wie sehr Peter Klöckner ein so beeindruckendes Arbeitstempo an den Tag lege, dass man manchmal heimlich froh sei, wenn er nicht im Hause ist. Sie wünschte ihm für die Zukunft viel Gesundheit und vor allem Achtsamkeit mit sich selbst, damit er noch lange als Bürgermeister der Verbandsgemeinde erhalten bleibe.
Peter Klöckner selbst dankte seinen Stadtratskollegen für die gute Unterstützung in vielen Jahren. Etliche Projekte und viele schwierige Themen habe man abgearbeitet und dabei fast immer Konsens erzielt. Dies habe die Bürgerschaft stets honoriert.
Als besonders Geschenk bezeichnete er die Anwesenheit von Kurt Beck, denn ohne seine Unterstützung und die der Landesregierung wäre vieles in Hachenburg nicht möglich gewesen. Kurt Beck sei immer ein verlässlicher Ansprechpartner und Freund der Stadt gewesen. Gleiches gelte für Hendrik Hering, mit dem man vor 25 Jahren in Hachenburg eine Aufbruchstimmung erzeugt habe, deren Dynamik bis heute zu spüren sei.
Klöckner betonte auch die Wichtigkeit, weiterhin kreativ zu denken und zu handeln, um im Wettbewerb der Regionen nicht zu verlieren. Eine gute Finanzpolitik verlange langfristige Strategien.
Ein besonderes Herzensanliegen war Peter Klöckner stets eine gute Sozialpolitik und eine „Willkommenskultur“ im kleinen, aber besonders weltoffenen Hachenburg. Menschen aus über 50 Nationen mit unterschiedlichsten Religionen haben hier ein neues Zuhause gefunden und fühlen sich als „echte“ Hachenburger.
Neben Kurt Beck und Hendrik Hering dankte er auch Kurt Schüler für die sehr vertrauensvolle Zusammenarbeit mit ihm und Landrat Achim Schwickert.
Mit einem Dank an Mitarbeiter und Vertreter zahlreicher Institutionen sowie einem weiteren herzlichen Dank an seine Eltern und Ehefrau Annette endete der Abend spät und fröhlich im Hachenburger Vogtshof, den der Erste Beigeordnete K.W. Röttig zuvor als eines der Lieblingsprojekte des scheidenden Stadtbürgermeisters bezeichnet hatte.
Sitzung der Umweltverbände der Verbandsgemeinde Hachenburg am 19.02.2014
Stadtarchiv Hachenburg Outdoor
Die historische Innenstadt Hachenburgs und die Bartholomäuskirche Altstadt als außerschulische Unterrichtsorte
Im Rahmen einer Unterrichtsreihe zu Geschichte und Entwicklung von Städten von der Antike bis zur Gegenwart haben im Zeitraum von Mitte Dezember 2013 bis Ende Januar 2014 insgesamt fünf Kurse der Jg. 11 des Beruflichen Gymnasiums Westerburg (BBS Westerburg) der Stadt Hachenburg einen Besuch abgestattet. In drei Gruppen zu je 25 bzw. 50 Personen erkundeten die Schüler am 16. Dezember 2013 sowie am 08. und 27. Januar 2014 unter der Leitung des Stadtarchivars sowie der Kursleiter Frau Rein und der Herren Dörge und Klein die historische Hachenburger Innenstadt, besuchten die Judengasse mit den Stolpersteinen für die Opfer des NS-Regimes, den Alten Markt, Wilhelm- und Friedrichstraße, den Poppenturm als Rest der Stadtmauer sowie das aus einer hochmittelalterlichen Burg hervorgegangene Schloss der Grafen von Sayn.
Den Ausgangspunkt für die dreistündige Exkursion durch mehr als 900 Jahre Kultur-, Siedlungs- und Ortsgeschichte bildete die romanische Altstädter Bartholomäuskirche, die zu den bedeutendsten noch erhaltenen mittelalterlichen Bauten der Stadt Hachenburg zählt.
Thematisiert wurden die Anfänge von Altstadt und Hachenburg, die Bedeutung der Kirche sowie der mittelalterlichen Fernhandelswege für Siedlungsentwicklung und Stadtwerdung.
Begrüßenswert ist die Entscheidung, die Unterrichtsreihe mit einer Exkursion nach Hachenburg zu verbinden und Geschichte in Form eines geführten Rundgangs zu vermitteln. Für die Aufarbeitung der Thematik „Stadt im Mittelalter“ hat das Stadtarchiv Hachenburg zwischenzeitig auch Kartenmaterial in digitaler Form für unterrichtliche Zwecke zur Verfügung gestellt.
Die Bilder zeigen zwei Gruppen der Exkursionsteilnehmer an der Vorder- bzw. Rückseite des barocken Torhauses des Hachenburger Schlosses.
Bürgerwindpark Oberholz auf gutem Weg
Die von den vier Ortsgemeinden Alpenrod, Gehlert, Lochum und Steinebach an der Wied sowie den Verbandsgemeindewerken Hachenburg verfolgte Absicht, im Bereich des Oberholzes einen Bürgerwindpark zu etablieren, nimmt mehr und mehr Gestalt an.
Beim letzten gemeinsamen Treffen sprachen sich die Verantwortlichen dafür aus, das Projekt unter Abwägung etwaiger nachteiliger Veränderungen aus dem zu erwartenden Reformprozess beim Erneuerbare-Energien-Gesetz - Stichwort „EEG 2.0" - zügig weiter zu verfolgen.
In einem ersten Schritt wird über die Gründung einer gemeinsamen kommunalen Anstalt öffentlichen Rechts nachgedacht, die zunächst die Interessen der beteiligten Kommunen bei der Erschließung und Vermarktung der Potentialflächen vertreten könnte. Denkbar wäre hierbei zu einem späteren Zeitpunkt auch eine aktive Teilhabe am unternehmerischen Handeln bei der Projektierung und/oder beim Betrieb der Anlagen. Die überwältigende Resonanz der Bürgerinnen und Bürger an einer finanziellen Beteiligung lässt hierfür vielfältige Spielräume erkennen.
Verlässlichere Aussagen zur Verwertbarkeit der Potentialflächen werden - nachdem die aufwändigen natur- und artenschutzfachlichen Untersuchungen auf Basis der landesweiten Empfehlungen inzwischen abgeschlossen wurden und mit den Umweltverbänden und Genehmigungsbehörden bald erörtert werden - in Kürze erwartet.
Die kooperative Herangehensweise der Kommunen an dieses zukunftsweisende Projekt dezentraler Energieversorgung in Bürgerhand bei gleichzeitiger Minimierung des Natureingriffes könnte demnach schon in wenigen Monaten Früchte tragen.
Wir werden regelmäßig an dieser Stelle neue Informationen für Sie bereithalten.
Regionalentscheid des Westerwaldkreises in Hachenburg
Jedes Jahr beteiligen sich mehr als 600.000 Kinder am bundesweiten Vorlesewettbewerb des Deutschen Buchhandels. Im vergangenen Herbst wurden in über 7200 Schulen die besten Vorleserinnen und Vorleser gekürt. Im Februar finden nun bundesweit die Regionalentscheide in den Landkreisen und den kreisfreien Städten statt, bevor es in weiteren Etappen über Bezirks- und Länderebene zum Bundesfinale im Juli 2014 geht.
Die Schulsieger aus dem Westerwaldkreis wurden auch in diesem Jahr wieder nach Hachenburg eingeladen, um ihre Lesekünste zu messen. 17 Sechstklässler, darunter 13 Mädchen und vier Jungen, waren der Einladung der Stadtbücherei Hachenburg gefolgt, die die Veranstaltung im großen Sitzungssaal der Verbandsgemeindeverwaltung ausrichtete. Zur Unterstützung der jungen Teilnehmer war eine große Fangruppe, bestehend aus Eltern und Geschwistern, Großeltern, Freunden und Lehrern mit angereist.
Die Verbandsgemeinde Hachenburg unterstützt seit vielen Jahren immer wieder gern die Durchführung des Lesewettbewerbes. Auch hatte Gabriele Greis, Erste Beigeordnete der Verbandsgemeinde Hachenburg, ihr Kommen zur Veranstaltung zugesagt, war kurzfristig aber leider verhindert. Sie ließ Grüße übermitteln und wünschte den Teilnehmern viel Glück und gutes Gelingen.
Delya Gorges, Leiterin der Stadtbücherei Hachenburg, begrüßte Teilnehmer, Publikum und Jury und erläuterte den Verlauf und die Regularien des Lesewettstreites.
Im ersten Teil des Wettbewerbes stellten die 17 jungen Leser jeweils ein von ihnen ausgewähltes Buch vor und fesselten ihr Publikum durch gekonntes Vorlesen einer Textpassage. Bemerkenswert war die Bandbreite der mitgebrachten Kinder- und Jugendliteratur. Vom Kinderbuchklassiker Pipi Langstrumpf über Liebesgeschichten bis zu angesagten Vampir- und Zombiebüchern war alles vertreten. Im zweiten Abschnitt des Wettbewerbes ging es darum, einen vollständig unbekannten Text aus dem vom Veranstalter ausgewählten Buch „Lippel, träumst du schon wieder!“ von Paul Maar vorzulesen – die Geschichte von einem Jungen, der Bücher liebt und in seinen Träumen fremde Welten entdeckt und wilde Abenteuer erlebt.
Im Anschluss zog sich die fünfköpfige Jury zur Beratung zurück. Für die ehrenamtliche Jurytätigkeit hatten sich Paul Kunz (Gehlert), Kristina Latsch (Hachenburg), Annette Pagel (Hachenburg), Marion Röttig (Hachenburg) und Christel Seifner (Nister) zur Verfügung gestellt. Die Spannung im Saal stieg, wer wohl als Sieger aus dem Wettbewerb hervorgehen würde. Eine echte Herausforderung für die Jury, da alle Teilnehmer die Aufgaben mit sehr guten Leistungen gemeistert hatten.
So war es auch nur recht, dass alle Teilnehmer eine Urkunde und einen Buchpreis erhielten. Als Sieger aus dem Lesewettstreit ging Linda Brüggemeyer (Montabaur) hervor. Sie besucht das Peter-Altmeier-Gymnasium in Montabaur und überzeugte die Jury sowohl mit ihrem Buchvortrag “Goodbye Uroma“ von Eli Rygg als auch mit dem Lesen des Fremdtextes. Neben der Siegerurkunde und dem Teilnehmerpreis erhielt sie einen zusätzlichen Buchpreis. Sie wird nun den Westerwaldkreis beim kommenden Bezirksentscheid in Koblenz vertreten, und wer weiß, vielleicht sogar den Landesentscheid oder gar das Bundesfinale erreichen.
Auf dem zweiten Platz wurde Lia Marie Pezzella (Lochum, Evangelisches Gymnasium Bad Marienberg) geehrt, gefolgt von Eylem Simsek (Ransbach-Baumbach, Gymnasium im Kannenbäckerland Höhr-Grenzhausen) auf dem dritten Platz.
Der traditionsreiche Wettbewerb wird seit 1959 vom Börsenverein des Deutschen Buchhandels durchgeführt und steht unter der Schirmherrschaft des Bundespräsidenten.
Einladung zum sechsten Gespräch des Sozialen Netzwerkes der Verbandsgemeinde Hachenburg
Nach § 34 Abs. 8 Satz 1 Meldegesetz darf die Meldebehörde keine Auskünfte erteilen, wenn Tatsachen die Annahme rechtfertigen, dass der oder dem Betroffenen oder einer anderen Person hieraus eine Gefahr für Leben, Gesundheit, persönliche Freiheit oder ähnliche schutzwürdige Interessen erwachsen kann. Die Gründe für die Einrichtung dieser Auskunftssperre sind im Einzelnen darzulegen und soweit möglich mit Nachweisen zu belegen.
Nach § 34 Abs. 8 Satz 3 Meldegesetz ist die Auskunftssperre befristet und endet mit Ablauf des zweiten auf die Antragstellung folgenden Kalenderjahres. Liegen die Gründe für die Einrichtung der Auskunftssperre nach Ablauf dieser Frist weiterhin vor, kann die Sperre auf Antrag oder von Amts wegen verlängert werden.
Widerspruch gegen die Datenweitergabe von Meldedaten für Werbezwecke
Diese Auskunftssperre ist auf Antrag im Melderegister einzutragen, wenn die betroffene Person verlangt, dass ihre Daten nicht an Unternehmen weitergegeben werden, die diese erkennbar für Zwecke der Direktwerbung verwenden wollen (§ 7 Meldegesetz, § 6 Melderechtsrahmengesetz). Die Beantragung dieser Auskunftssperre ist ohne Angabe von Gründen möglich.
Widerspruch gegen die Datenweitergabe bei Alters- und Ehejubiläen
Aus Anlass eines Altersjubiläums (70. Geburtstag und jeder folgende) oder Ehejubiläums (50. Ehejubiläum und jedes weitere) darf die Meldebehörde aufgrund von § 35 Abs. 3 Meldegesetz Mandatsträgerinnen, Mandatsträgern, Presse und Rundfunk eine auf folgende Daten beschränkte Auskunft erteilen: Vor- und Familiennamen, akademische Grade, Anschriften sowie Tag und Art des Jubiläums. Diese Auskünfte dürfen jedoch nur erteilt werden, wenn nicht bis spätestens 2 Monate vor dem Jubiläum widersprochen worden ist. Eine Begründung für den Widerspruch ist nicht erforderlich.
Widerspruch gegen die Datenweitergabe an Adressbuchverlage
An Adressbuchverlage dürfen nach § 35 Abs. 4 Satz 1 Meldegesetz Angaben über Vor- und Familiennamen, akademische Grade und Anschriften von Einwohnern, die das 18. Lebensjahr vollendet haben, weitergegeben werden. Die Weitergabe von Meldedaten an Adressbuchverlage ist nur zulässig, soweit nicht die betroffene Person der Weitergabe ihrer Daten an Adressbuchverlage nach § 35 Abs. 4 Satz 3 Meldegesetz widersprochen hat. Eine Begründung für den Widerspruch ist nicht erforderlich.
Widerspruch gegen die Erteilung einer einfachen Melderegisterauskunft über das Internet
Eine einfache Melderegisterauskunft kann nach § 34 Abs. 3 Satz 1 Meldegesetz auch mittels eines automatisierten Abrufs über das Internet erteilt werden. Ein Abruf ist nicht zulässig, wenn dieser Form der Auskunftserteilung nach § 34 Abs. 3 Satz 4 Meldegesetz widersprochen wurde. Eine Begründung für den Widerspruch ist nicht erforderlich.
Widerspruch gegen die Datenweitergabe an Parteien und an Antragstellerinnen und Antragsteller von Volksabstimmungen
Im Zusammenhang mit Wahlen dürfen nach § 35 Abs. 1 Meldegesetz an Parteien, Wählergruppen und andere Träger von Wahlvorschlägen Daten über Gruppen namentlich nicht benannter Personen weitergegeben werden, soweit diese der Weitergabe nicht widersprochen haben. Eine Begründung für den Widerspruch ist nicht erforderlich.
Im Zusammenhang mit Volksabstimmungen (z.B. Volksbegehren, Volksentscheide) dürfen nach § 35 Abs. 2 Meldegesetz an Antragstellerinnen und Antragsteller von Volksabstimmungen sowie an Parteien Daten über Gruppen namentlich nicht benannter Personen weitergegeben werden, soweit diese der Weitergabe nicht widersprochen haben. Eine Begründung für den Widerspruch ist nicht erforderlich.
Widerspruch gegen die Datenweitergabe an das Bundesamt für Wehrverwaltung
Für die Übersendung von Informationsmaterial über Tätigkeiten in der Bundeswehr übermitteln die Meldebehörden dem Bundesamt für Wehrverwaltung jährlich die Namen und Anschriften von Personen mit deutscher Staatsangehörigkeit, die im darauffolgenden Jahr volljährig werden. Die Datenweitergabe unterbleibt, wenn betroffene Personen ihr widersprochen haben (§18 Abs. 7 des Melderechtsrahmengesetzes). Eine Begründung für den Widerspruch ist nicht erforderlich.
Widerspruch gegen die Datenweitergabe an öffentlich-rechtliche Religionsgesellschaften
§ 32 Abs. 2 Satz 1 Meldegesetz sieht vor, dass an die öffentlich-rechtlichen Religionsgesellschaften neben den Daten eines Mitglieds einer öffentlich-rechtlichen Religionsgesellschaft auch Grunddaten von Personen, die mit dem Mitglied in demselben Familienverband leben, weitergegeben werden dürfen. Der Familienangehörige kann jedoch nach § 32 Abs. 2 Satz 3 Meldegesetz der Weitergabe seiner Daten an eine öffentlich-rechtliche Religionsgesellschaft, der er nicht angehört, widersprechen. Diese Erklärung kann auch für minderjährige Kinder abgegeben werden. In diesem Fall sind die Namen der Kinder und deren Geburtsdaten in das dafür vorgesehene Feld einzutragen. Für die Wirksamkeit der für die minderjährigen Kinder abgegebenen Erklärung muss das Formular in dem dafür vorgesehenen Feld von allen sorgeberechtigten Personen unterschrieben werden. Eine Begründung für den Widerspruch ist nicht erforderlich.
Weitere Informationen über die genannten Auskunfts-/Übermittlungssperren
erteilt Ihre Meldebehörde.
Ein möglicherweise im privaten Installationsbereich eingebauter Hauswasserfilter hat die Aufgabe, das Einspülen gesundheitlich unbedenklicher kleiner Feststoffpartikel, wie z.B. Rostteilchen oder Sandkörner, in die Hausinstallation zu vermeiden. Diese könnten sonst an den Rohrleitungen Korrosionsschäden hervorrufen oder die Funktion von Armaturen beeinträchtigen.
Ein ganz anderes Problem kann jedoch entstehen, wenn der Hauswasserfilter nicht regelmäßig kontrolliert und gespült wird, da sich dann Keime in den Filtern absetzen können, die eine mikrobiologische und nicht selten gesundheitlich bedenkliche Verschmutzung des Trinkwassers nach sich ziehen. Obendrein lassen sich diese Keime oft nur mit erheblichem Aufwand wieder aus der Hausinstallation beseitigen. Eine erhöhte Aufmerksamkeit ist in den Fällen geboten, in denen ein solcher Filter in lichtdurchfluteten Räumen installiert wird, da hierbei das Algenwachstum im Filter gefördert wird.
Stippvisite des Oberseminars der Universität Bonn im Stadtarchiv Hachenburg
Ende Januar 2014 besuchte Prof. Dr. Kölzer in Begleitung seiner wissenschaftlichen Mitarbeiter Dr. Britta Mitschke und Dr. Tobias Weller sowie einer Gruppe von Studenten seines Oberseminars der Universität Bonn das Stadtarchiv Hachenburg. Prof. Dr. Kölzer, seit 1992 Inhaber des Lehrstuhls für Mittelalterliche und Neuere Geschichte sowie Archivkunde an der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität, nutzte die Gelegenheit an einem Samstagvormittag, von Kloster Marienstatt aus das Stadtarchiv Hachenburg aufzusuchen.
Im Rahmen einer dreistündigen Führung durch das Archiv und die in Vorbereitung befindliche stadtgeschichtliche Ausstellung „Hachenburg 1314-2014 Streifzüge durch 700 Jahre Hachenburger Stadtgeschichte“ im historischen Gewölbekeller der Perlengasse 2 diskutierten der Stadtarchivar, Prof. Kölzer und die Seminarteilnehmer über das sich wandelnde Berufsbild des Archivars. Die Aufgabenvielfalt eines kommunalen Archivs im 21. Jahrhundert mag überraschen: Im Mittelpunkt stehen nicht mehr alleine Sicherung und Erschließung von Archivgut für Nutzer, sondern – wie am Beispiel von Hachenburg aufgezeigt wurde – die Vorbereitung stadtgeschichtlicher Ausstellungen, der Kontakt zu Behörden und Museen, Fragen der Restaurierung von Archivalien und dreidimensionalen Exponaten, Beratung und Vorbereitung der Bürger bei Besuchen staatlicher Archive und Anleitung für effiziente Literatur- und Bildrecherchen im Kontext der Erstellung von Ortschroniken.
Die Einladung an die Seminarteilnehmer und Herrn Professor Kölzer, in diesem Jahr ein zweites Mal die „Jubiläumsstadt“ zu besuchen, von dem reichen Angebot der KulturZeit zu profitieren und um im Rahmen einer Sonderführung des Stadtarchivars u. a. die stadtgeschichtliche Dauerausstellung im Hachenburger Lapidarium in der Perlengasse 2 in Augenschein zu nehmen, steht.
Das Bild zeigt die Teilnehmer des Oberseminars mit Herrn Prof. Dr. Kölzer vor dem Eingang der Perlengasse 2.
Bau-, Umwelt-, Wirtschafts- und Verkehrsausschuss und der Verbandsgemeinderat Hachenburg tagten am 18.02.2014
Am 18.02.2014 trafen sich sowohl der Bau-, Umwelt-, Wirtschafts- und Verkehrsausschuss als auch der Verbandsgemeinderat Hachenburg zu ihrer ersten Sitzung in diesem Kalenderjahr.
Zu Beginn der jeweiligen Sitzungen gab Bürgermeister Klöckner bekannt, dass das Landgericht Koblenz im Rechtsstreit der Verbandsgemeinde Hachenburg auf Schadensersatzforderungen bei der Errichtung des Löwenbades ein Urteil gefällt hat. Danach sind der Verbandsgemeinde alle entstandenen Schäden zu erstatten.
Zudem teilte der Vorsitzende mit, dass die Verbandsgemeinde ihre Windenergieanlage in Gehlert aus dem Jahre 1994 zu einem Festpreis verkauft hat.
Bürgerwindpark „Oberholz“
Weiterhin unterrichtete Bürgermeister Klöckner die Anwesenden über die große Resonanz seitens der Bürger im Hinblick auf eine finanzielle Beteiligung an der Errichtung eines Bürgerwindparks in der Verbandsgemeinde Hachenburg. Die Verbandsgemeinde beabsichtigt, zusammen mit den Bürgerinnen und Bürgern und den Ortsgemeinden Alpenrod, Gehlert, Lochum und Steinebach sowie den Verbandsgemeindewerken einen Bürgerwindpark zu errichten. Als Standort für dieses Vorhaben ist der Bereich des „Oberholzes“, an den Gemarkungsgrenzen der vier Ortsgemeinden angedacht. Von Seiten der Kommunen ist bereits Bereitschaft signalisiert worden, zusammen mit Bürgerinnen und Bürgern, aber auch mit Vereinen und Unternehmen sowie mit drei in der Region ansässigen Bürgergesellschaften, ein solches Projekt weiter zu verfolgen. Im Zusammenhang mit der Begutachtung des Plangebietes aus natur- und artenschutzfachlichen Aspekten erwartet die Verwaltung in den kommenden Tagen das abschließende Gutachten zu den Großvogelarten. Dieses wird dann in den kommenden Wochen in den entsprechenden Gremien und mit den Umweltverbänden beraten.
Sowohl in der Sitzung des Bau-, Umwelt-, Wirtschafts- und Verkehrsausschusses als auch in der darauffolgenden Sitzung des Verbandsgemeinderates Hachenburg lag der Schwerpunkt auf der Beschlussfassung zur Fortschreibung des Flächennutzungsplans, Teil B, Teilplan 1, der Verbandsgemeinde Hachenburg.
Konkret wurden die Mitglieder der Gremien über die Ergebnisse der Öffentlichkeitsbeteiligung sowie der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange unterrichtet. Im Zuge dessen wurden die damit einhergehenden Abwägungsvorschläge, in denen die vorgebrachten Anregungen berücksichtigt wurden, eingehend besprochen. Einstimmig wurden danach die Beschlüsse über die vorgebrachten Anregungen entsprechend der Abwägungsvorschläge sowie der Satzungsbeschluss des Flächennutzungsplanes, Teil B, Teilplan 1 gefällt. Außerdem wurde einstimmig beschlossen, die Verwaltung zu beauftragen, die erforderliche Zustimmung der Ortsgemeinden zum Flächennutzungsplan einzuholen und die Genehmigung bei der Kreisverwaltung des Westerwaldkreises zu beantragen.
Fertigstellung des Feuerwehrgerätehauses in Alpenrod
In der Sitzung des Verbandsgemeinderates wurden zudem einstimmig Aufträge für weitere Bauleistungen zur Fertigstellung des Feuerwehrhauses in Alpenod an die mindestfordernden Fachfirmen in Höhe von insgesamt 156.132,46 € erteilt.
Neuaufbau von Stegen in Astert und Heimborn
Im Rahmen der Verbesserung der touristischen Wege- und Informationsstruktur in der Kroppacher Schweiz wurden von der Verbandsgemeinde Hachenburg als Antragsteller und Projektträger in Zusammenarbeit mit den Ortsgemeinden der Kroppacher Schweiz mehrere Maßnahmen zur Umsetzung erarbeitet. Dazu gehören u. a. der Neuaufbau von Stegen in Astert und Heimborn. Das Land beteiligt sich bei diesen Maßnahmen mit ca. 46% an den zu erwartenden Kosten. Der Verbandsgemeinderat beschloss zunächst, den Auftrag zum Neuaufbau des Steges zwischen der Ortslage Astert und der Freizeitanlage mit einem Kostenvolumen von 70.958,08 € an die mindestfordernde Firma zu erteilen. Darüber hinaus wurde die Verwaltung ermächtigt, den Auftrag zum Neuaufbau eines Steges in Heimborn an den wirtschaftlich günstigsten Bieter zu vergeben.
Stadtbücherei präsentiert neue Ausstellung
Karin Bäsler mit Aquarellen, Acryl, Collagen, Zeichnungen und Radierungen
Die in Duisburg geborene Karin Bäsler stellt ihre facettenreiche Kunst in den Blickpunkt des Betrachters.
Von 1980 bis 1985 belegte sie Kurse in der Kunstakademie Düsseldorf bei Johannes Loos und stellte in der Mercator-Halle Duisburg sowie Galerie Dr. Hans Rolf Tölle in Duisburg ihre Werke aus.
Karin Bäsler lebt und arbeitet seit 1988 im Westerwald.
Die Ausstellung in der Stadtbücherei Hachenburg ist bis einschließlich 31. März 2014 zu den üblichen Öffnungszeiten zu sehen.
Firma WesterWald Elektrotechnik steht seit vielen Jahren für ein breites Leistungsspektrum
Viele neue Eindrücke und Informationen erhielten Bürgermeister der Verbandsgemeinde Hachenburg Peter Klöckner und Erste Beigeordnete Gabriele Greis sowie als Vertreter der Stadt Erster Beigeordneter Karl-Wilhelm Röttig bei ihrem Besuch der Firma WesterWald Elektrotechnik.
Gegründet von Erich Hummrich im Jahr 1949 und seit 1997 unter Leitung der Geschäftsführer Uwe Herold und Günter Dapprich bietet das Familienunternehmen die verschiedensten Leistungen rund um die Themen Elektroinstallation, Netzwerktechnik und Gebäudesystemtechnik an. Zahlreiche Projekte im In- und Ausland belegen die hohe Qualität, die das Hachenburger Familienunternehmen mit seinen ca. 80 Mitarbeitern auf den Markt bringt.
Die Kommunalpolitiker informierten sich über den Stand des Unternehmens sowie die Herausforderungen am Markt und zeigten Möglichkeiten der Unterstützung durch die Verbandsgemeinde und Stadt auf. Die Gewinnung von Fachpersonal ist derzeit auch für die WesterWald Elektrotechnik von elementarer Bedeutung. Leider haben wir immer häufiger Schwierigkeiten, den geeigneten Nachwuchs zu finden,“ so Geschäftsführer Uwe Herold, „von den fünf Ausbildungsplätzen, die wir jedes Jahr anbieten, konnten wir im vergangenen Jahr gerade zwei Stellen besetzen.“ Eine Rolle spielt hierbei sicherlich die Neigung vieler Jugendlicher, sich eher für Büroberufe als für das Handwerk zu interessieren. „Gute Leute sind dann oft nach ihrer Ausbildung weg, weil sie sich weiter qualifizieren möchten,“ so ergänzte Markus Wolf, Ausbildungsbeauftragter des Unternehmens. Dabei sind die Einsatzmöglichkeiten für ausgebildete Elektroniker gerade in der Fachrichtung Energie- und Gebäudetechnik vielfältig, davon konnten sich Klöckner, Greis und Röttig überzeugen. Nur eines von vielen Beispielen stellt die Verarbeitung von Glasfaserkabeln dar, die in einer eindrucksvollen Demonstration vorgeführt wurde.
„Ein gut aufgestelltes Familienunternehmen, dessen Fortbestand bereits durch die nächste Generation mit Jens Dapprich und Dominik Herold erfreulicherweise sichergestellt ist,“ so zog Bürgermeister Peter Klöckner abschließend das Resümee.
Der Stadtkernsanierungsausschuss der Stadt Hachenburg ist am 20. Februar 2014 unter dem Vorsitz des Ersten Beigeordneten Karl-Wilhelm Röttig zu seiner ersten Sitzung in diesem Kalenderjahr im Vogtshof zusammengekommen.
Zunächst gab der Vorsitzende bekannt, dass zwischenzeitlich der Fahnenpark an der Westrandstraße eröffnet wurde. Die Fahnen wurden vom Lions Club Montabaur-Hachenburg im Jubiläumsjahr kostenlos der Stadt zur Verfügung gestellt. Darüber hinaus soll anlässlich des 700-jährigen Jubiläums die Stadt Hachenburg mit Flaggen und Fahnen ausgeschmückt werden. Die Koblenzer Straße und die Graf-Heinrich-Straße werden an den Straßenleuchten mit sogenannten Streetflags bestückt. Jeweils zwei Fahnen werden am Eingang der Wilhelmstraße und am Eingang der Friedrichstraße/Schlossberg aufgestellt und am Parkhaus soll ein Banner angebracht werden. Außerdem wird der Innenstadtbereich mit zahlreichen Wimpeln ausgestaltet. Weiter gab Herr Röttig bekannt, dass die Bauarbeiten in der Borngasse zügig vorangehen. Die Stadtstraße „Barrwiese“ kann in Kürze bereits wieder angefahren werden. Darüber hinaus teilte er mit, dass der Andachtwald mittlerweile eingeweiht wurde. Es sind auch bereits einige Bestattungen vorgenommen worden. Zur weiteren Ausstattung des Trauerplatzes soll noch ein entsprechender Tisch angeschafft werden. Auch das Ehrenmal auf dem Friedhof am Steinweg wurde in den vergangenen Wochen durch eine Heckenneupflanzung aufgewertet. Zudem wurde unterhalb der Friedhofshalle eine neue Urnenwand aufgestellt.
Im Anschluss sprach sich der Stadtkernsanierungsausschuss nochmals für die Errichtung eines Bauerngartens im Bereich des Rathausvorplatzes in der Färberstraße aus, insbesondere unter Berücksichtigung der weiteren Nutzung des Anwesens „Färberstraße 3“. Dabei soll eine Teilfläche von ca. 12 x 10 m zur Nutzung zur Verfügung gestellt werden. Für eine Betreibung der Gartenanlage haben bereits die beiden Grundschulen in Hachenburg sowie einige Privatpersonen ihr Interesse bekundet. Die Restfläche wird auch weiterhin als Parkplatzfläche zur Verfügung stehen.
Im Hinblick auf den Ausbau der Innenstadt ab August 2014 nahm der Ausschuss zur Kenntnis, dass die Verbandsgemeindewerke Hachenburg nunmehr Planungsentwürfe für die Kanalbauarbeiten vom beauftragten Büro Fischer Teamplan aus Erftstadt vorliegen haben. In diesem Zusammenhang wurde vom Bauamtsleiter Björn Oettgen auf eine stattfindende Anwohnerversammlung am Freitag, 28.02.2014, um 18.30 Uhr, im großen Sitzungssaal der Verbandsgemeinde hingewiesen. Die Planunterlagen werden an diesem Abend vom Büro Fischer vorgestellt. Außerdem stehen auch die mit der Maßnahme betrauten Mitarbeiter der Verwaltung für Fragen an diesem Abend zur Verfügung.
Zum Abschluss der Sitzung informierte der Vorsitzende die Anwesenden, dass zur Verbesserung der Parkplatzsituation für Besucher des Landschaftsmuseums und für Eltern der Kindergartenkinder die Parkdauer für den Parkplatz am Burggarten auf zwei Stunden beschränkt wurde. Darüber hinaus sollen im unteren Bereich des Busparkplatzes weitere Parkflächen ausgewiesen werden.
Darüber hinaus gab Herr Röttig bekannt, dass interessierte Bürgerinnen und Bürger Aufkleber zur 700-Jahr-Feier der Stadt Hachenburg sowohl in der Touristikinformation, Perlengasse 2, als auch in der Bücherei und bei der Verbandsgemeindeverwaltung erhalten können.
Zudem wurden auf Nachfrage eines Ausschussmitgliedes mitgeteilt, dass das Bebauungsplanverfahren für die Änderung des Bebauungsplanes „In der Burgbitz“ derzeit durchgeführt wird.
Grundschulkinder der Klassen 1 bis 4 sind herzlich zum nächsten Lese-Clubtreffen am Dienstag, 11. März in der Stadtbücherei Hachenburg eingeladen.
Michel hat sein „Hundert-Männer-Jubiläum“ alleine im Tischlerschuppen verbracht. Das hatte er sich eigentlich ganz anders vorgestellt und er ist so wütend darüber, dass er nie wieder aus dem Schuppen rauskommen will. Alle strengen sich sehr an, Michel mit Worten aus dem Tischlerschuppen zu locken. Und Michels Papa ist sich sicher, dass er spätestens dann herauskommt, wenn er Hunger hat. Noch ahnt jedoch keiner, dass Michel einen prächtigen kleinen Vorrat an Essen hinter der Hobelbank versteckt hat. Für Michel wird der Tischlerschuppen jetzt zu einer Festung und er will sich gegen alle seine Feinde verteidigen. Ob Michel doch noch aus der Festung herauskommt, erfahrt ihr bei unserem nächsten Leseclubtreffen.
Die Veranstaltung beginnt um 16.00 Uhr und dauert, wie gewohnt, circa 1 Stunde. Gerne können die kleinen Zuhörer danach auch mit Hilfe des Büchereiteams nach weiteren abenteuerlichen Büchern zum Ausleihen stöbern.
Schülerzahlen, Schulname, Ferienbetreuung – das waren die Themen in der Sitzung des Jugend-, Schul-, Sport- und Sozialausschusses
Zu einer nicht öffentlichen Sitzung begrüßte Gabriele Greis als Vorsitzende die Ausschussmitglieder am Mittwoch, den 26. Februar im kleinen Sitzungssaal des Verwaltungsgebäudes mit Bekanntgabe der statistischen Zahl der künftig einzuschulenden Kinder bis zum Jahr 2019.
Der nächste Tagesordnungspunkt beschäftigte sich mit einem Antrag der Grundschule Borod, als Namenszusatz die Bezeichnung „Mosaik“ aufnehmen zu wollen. Eltern und Schüler diskutierten gemeinsam mit dem Schulelternbeirat und dem Lehrpersonal etliche Vorschläge und ließen über die Schulleitung mitteilen, dass sich das Schulleben mit einem Mosaik besonders treffend vergleichen ließe. Es dürfe kein Teil fehlen und unterschiedliche Strategien führten zum Erfolg, dem Schaffen eines Ganzen aus vielen Teilen. Gern empfahlen die Sitzungsteilnehmer einstimmig dem letztlich entscheidenden Verbandsgemeinderat, der Namensgebung zuzustimmen.
Ein ganz wichtiges Thema war dann die mögliche, weitere Ausgestaltung von Angeboten zur Ferienbetreuung von Schulkindern in der Verbandsgemeinde. Dazu verwies die Vorsitzende auf die bereits im Vorfeld zu einer jetzt auszuwertenden Fragebogenaktion durchgeführten Sitzungs- und Gesprächstermine zu dieser wichtigen Frage für Familien bzw. Erziehende.
Mehr als tausend Fragebogen waren verschickt worden und aus einer Rücklaufquote über 48 % ließ sich ableiten, dass die gestellten Fragen nach den Wünschen und Bedürfnissen zu einem Betreuungsangebot einen wichtigen Aspekt in der Jahresplanung der Familien betreffen. Interessant war dabei die Aussage von 370 Befragten oder 71 %, dass keine Betreuung gewünscht werde.
Zusammenfassend stellte Gabriele Greis fest, dass insbesondere ein zusätzlicher Betreuungsbedarf für Paare, die gemeinsam berufstätig sind, bestehe. Das bereits sehr gut eingeführte und akzeptierte Konzept der Ferienbetreuung durch das Jugendzentrum wurde von Stephanie Brenner erläutert, die auch erklärte, warum eine Ausweitung der Kapazität von 80 Plätzen nicht möglich sei.
In der anschließend lebhaft geführten Diskussion wurde dies nicht in Frage gestellt und gemeinsam nach Möglichkeiten gesucht, mit welchem anderen Handlungsansatz die Verbandsgemeinde hier tätig werden kann. Mit einer einstimmigen Empfehlung wird dem weiter entscheidenden Haupt- und Finanzausschuss ein Zuschussverfahren vorgeschlagen werden, das Vereine, kirchliche oder private Initiativen unterstützen soll, eigenverantwortlich Betreuungsangebote durchzuführen. Die Definition der Einhaltung und des Nachweises von Mindeststandards wird durch die Verwaltung noch ausgearbeitet.
Am 10. März 2014 ist es wieder soweit. Bereits zum 19. Mal ruft die Tibet Initiative Deutschland e.V. dazu auf, Flagge für Tibet zu zeigen. Aus Solidarität mit dem tibetischen Volk hissen am 10. März Bürgermeister der Verbandsgemeinde Peter Klöckner und viele weitere Bürgermeisterinnen und Bürgermeister die tibetische Flagge. Sie bestärken damit das legitime Recht der Tibeter auf Selbstbestimmung und protestieren gegen die Menschenrechtsverletzung in Tibet sowie gegen die fortschreitende Zerstörung der tibetischen Kultur, Religion und Identität. Damit senden sie ein starkes Zeichen der Solidarität nach Tibet und ein wichtiges Signal an die deutsche Öffentlichkeit und Politik.
Als die Kampagne vor fast zwei Jahrzehnten in Deutschland gestartet wurde, waren gerade einmal 21 Städte dabei, drei Jahre später waren es schon über 300. Heute beteiligen sich über 1.000 Städte.

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