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Timestamp: 2016-10-20 19:44:46+00:00

Document:
4C.439/1998 (05.12.2000)
Es wirken mit: Bundesrichterinnen und Bundesrichter Walter, Pr�sident, Corboz, Klett, Rottenberg Liatowitsch, Nyffeler und Gerichtsschreiber Huguenin.
Dipl. Ing. Fust AG, Buchental 3, 9245 Oberb�ren, Kl�gerin und Berufungskl�gerin, vertreten durch Rechtsanwalt Dieter Kunz, Freudenbergstrasse 24, Postfach 213, 9242 Oberuzwil,
Media Markt Video-TV-Hifi-Elektro-Computer-Foto AG, Industriestrasse 25, 8305 Dietlikon, Beklagte und Berufungsbeklagte, vertreten durch Rechtsanw�lte Dr. Lucas David und Dr. Philipp Habegger, M�nstergasse 2, Postfach 4081, 8022 Z�rich,
A.- Die Dipl. Ing. Fust AG verkauft Elektro- und Elektronikger�te sowie deren Zubeh�r und unterh�lt ein gr�sseres Filialnetz in der Schweiz. Die Media Markt Video-TV-HifiElektro-Computer-Foto AG er�ffnete im M�rz 1994 in Dietikon und Dietlikon zwei Warenm�rkte und konkurrenziert damit die Fust AG. Diese wirft der Media Markt vor, sie habe unlauter geworben und ihr dadurch Schaden zugef�gt. Die Fust AG h�lt folgende Werbetexte f�r unlauter:
"Media Markt ist 70'000 mal g�nstiger."
"Media Markt st�rzt das Z�rcher Preismonopol."
"Alle Ger�te aller Hersteller zum allerkleinsten Preis."
"Media Markt ist 70'000 x g�nstig."
g�nstig."
"Wir Schweizer k�nnen nie genug Rechte haben / Nun
g�nstigsten Preise hat."
"Andere verkaufen jetzt Ladenh�ter, wir h�ten die Dauer-
B.- Im Juni 1996 erhob die Fust AG beim Handelsgericht des Kantons Z�rich Klage gegen die Media Markt AG mit dem Antrag, die Beklagte unter Vorbehalt des Nachklagerechts zur Zahlung von Fr. 1'500'000.-- nebst Zins zu verpflichten. In der Replik erh�hte die Kl�gerin ihre Forderung unter Verzicht auf das Nachklagerecht auf Fr. 3'168'600.-- nebst 5 % Zins seit 14. Oktober 1995.
Das Handelsgericht wies die Klage mit Urteil vom 6. November 1998 ab. Es kam zum Schluss, die Beklagte habe mit dem Slogan "Media Markt ist 70'000 mal g�nstiger" zwar unlauter geworben, es sei der Kl�gerin aber nicht gelungen, einen ihr daraus entstandenen Schaden zu substanziieren oder nachzuweisen.
Die Kl�gerin gelangte mit kantonaler Nichtigkeitsbeschwerde an das Kassationsgericht des Kantons Z�rich, welches das Rechtsmittel mit Beschluss vom 23. Juli 2000 teilweise guthiess und Erw�gung VI./2.3 des Urteils des Handelsgerichts zuhanden des bundesgerichtlichen Berufungsverfahrens strich; im �brigen wies es die Beschwerde ab, soweit es auf sie eintrat.
C.- Mit ihrer Berufung beantragt die Kl�gerin dem Bundesgericht, das Urteil des Handelsgerichts aufzuheben und die Beklagte zur Zahlung von Fr. 3'168'600.-- nebst 5 % Zins seit 14. Oktober 1995 zu verpflichten, eventuell die Sache zur neuen Beurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
1.- Die Vorinstanz hat den Slogan "Media Markt ist 70'000 mal g�nstiger" als unlauter beurteilt, dagegen die Lauterkeit der �brigen zitierten Werbetexte nicht gepr�ft mit der Begr�ndung, die Kl�gerin habe nicht dargelegt, in welchem Umfang damit geworben worden sei; nur ein konkret behaupteter Umfang der einzelnen Werbetexte w�rde indessen erlauben, den Schaden mit hinreichender �berzeugung zu sch�tzen.
Die Kl�gerin r�gt, die Vorinstanz habe die Unlauterkeit der weiteren Werbetexte aufgrund offensichtlicher Versehen nicht gepr�ft. Nach ihren im vorinstanzlichen Verfahren vorgebrachten Behauptungen seien die Texte alle mindestens einmal in auff�lliger Weise im "Blick" oder im "Tagesanzeiger" erschienen. Im "Tagesanzeiger" sei zudem am 22. Mai 1994 ein Inserat mit dem folgenden Wortlaut ver�ffentlicht worden: "Die Ank�ndigung der Media Markt zeigten erste Folgen: Elektroartikel sind in den letzten Tagen vor der Er�ffnung der neuen Media M�rkte wesentlich billiger geworden. Sie waren dort jahrelang viel zu teuer. Es hat sich halt schon herumgesprochen, dass der Media Markt die g�nstigsten Preise hat." Die Kl�gerin sieht darin eine systematische UnlauterkeitsStrategie der Beklagten. Die Beklagte bestreitet dies in der Berufungsantwort und macht namentlich geltend, auch der Slogan "Media Markt ist 70'000 mal g�nstiger" sei entgegen der Beurteilung durch die Vorinstanz nicht unlauter im Sinne von Art. 3 lit. b UWG.
a) Unlauter und widerrechtlich ist nach der Generalklausel von Art. 2 UWG jedes t�uschende oder in anderer Weise gegen den Grundsatz von Treu und Glauben verstossende Verhalten oder Gesch�ftsgebaren, welches das Verh�ltnis zwischen Mitbewerbern oder zwischen Anbietern und Abnehmern beeinflusst. Unlauter handelt insbesondere, wer andere, ihre Waren, Werke, Leistungen, deren Preise oder ihre Gesch�ftsverh�ltnisse durch unrichtige, irref�hrende oder unn�tig verletzende �usserungen herabsetzt (Art. 3 lit. a UWG). Unlauter handelt sodann auch, wer �ber sich, seine Waren, Werke und Leistungen oder deren Preise unrichtige oder irref�hrende Angaben macht (Art. 3 lit. b UWG) oder wer seine Waren, Werke, Leistungen oder deren Preise in unrichtiger, irref�hrender, unn�tig herabsetzender oder anlehnender Weise mit anderen, ihren Waren, Werken, Leistungen oder deren Preisen vergleicht (Art. 3 lit. e UWG).
Nach Auffassung der Vorinstanz liegt im Slogan "Media Markt ist 70'000 mal g�nstiger" eine Irref�hrung �ber die Waren und Preise der Beklagten. Damit behaupte diese, dass jeder ihrer rund 70'000 Artikel g�nstiger sei als bei der Konkurrenz, was nach eigenem Zugest�ndnis der Beklagten nicht zutreffe.
b) Bei der Werbung mit Preisen sind zun�chst gem�ss Art. 17 UWG die Vorschriften der Verordnung des Bundesrates �ber die Bekanntgabe von Preisen vom 11. Dezember 1978 zu beachten (Preisbekanntgabeverordnung, PBV; SR 942.211). Danach sind die tats�chlich zu bezahlenden Preise bekannt zu geben, wenn in der Werbung Preise aufgef�hrt oder bezifferte Hinweise auf Preisrahmen oder Preisgrenzen gemacht werden (Art. 13 Abs. 1 PBV). Aus der Preisbekanntgabe muss zudem deutlich hervorgehen, auf welche Ware oder Dienstleistung sich der Preis bezieht (Art. 14 Abs. 1 PBV). Schliesslich d�rfen Vergleichspreise nur unter genau umschriebenen Voraussetzungen angegeben werden (Art. 16 PBV).
Es besteht indessen keine rechtliche Pflicht zur Preisbekanntgabe in der Werbung, weshalb die erw�hnten Vorschriften im Fall unbezifferter Preiswerbung nicht Anwendung finden (BGE 118 IV 184 E. 3b S. 186; 116 IV 371 E. 2a S. 376; Streuli-Youssef, Lauterkeitsrecht, 2. Auflage, SIWR V/1, S. 92; Thomas Wyler, Werbung mit dem Preis als unlauterer Wettbewerb, Diss. Basel 1990, S. 76). Die Beklagte hat nach den Feststellungen im angefochtenen Urteil keine konkreten Preise f�r bestimmte Waren oder Warenkategorien angegeben, sondern in allgemeiner Weise ohne Bezifferung mit ihren g�nstigen Preisen geworben. Eine Verletzung der Vorschriften der PBV �ber die Preisbekanntgabe scheidet damit aus.
c) Unlauter sind nach Art. 3 lit. b UWG sowohl unrichtige als auch irref�hrende Angaben �ber eigene Preise. Unrichtige Preisangaben verletzen das Gebot der Preiswahrheit, irref�hrende das Gebot der Preisklarheit (Wyler, a.a.O., S. 83; Streuli-Youssef, a.a.O., S. 83; David, Schweizerisches Wettbewerbsrecht, 3. Auflage, Bern 1997, S. 49 N. 183). �bertreibungen oder marktschreierische Anpreisungen, die als solche erkennbar sind und daher vom Publikum nicht ernst genommen werden, gelten nicht als Aussagen, welche das Wahrheitsgebot verletzen k�nnen (Streuli-Youssef, a.a.O., S. 84; David, a.a.O., S. 49 f. N. 184 und S. 79 f. N. 260 ff.; Wyler, a.a.O., S. 96 ff.). Welche Bedeutung einem Werbetext beizumessen ist, beurteilt sich nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts aus der Sicht des durchschnittlichen Adressaten. Richtet sich die Werbebotschaft an das breite Publikum, ist aufgrund allgemeiner Lebenserfahrung zu entscheiden, wie diese von den durchschnittlichen Adressaten aufgefasst wird (BGE 102 II 286 E. 2c S. 289; 94 IV 34 E. 1 S. 36). Dabei ist nach den gesamten, der breiten �ffentlichkeit bekannten Umst�nden zu beurteilen, ob ein Werbetext geeignet ist, einen objektiv auf seine Wahrheit nachpr�fbaren Inhalt zu vermitteln, oder ob er als blosses Werturteil oder als marktschreierische �bertreibung verstanden wird. So darf bei der Beurteilung der Unlauterkeit etwa die Kenntnis der breiten �ffentlichkeit �ber einen Streit zwischen bestimmten Konkurrenten mitber�cksichtigt werden (BGE 112 II 268 E. II/2 S. 284 f.; kritisch Streuli-Youssef, a.a.O., S. 85).
d) Die Vorinstanz hat angenommen, mindestens ein Teil der angesprochenen Konsumenten und Konsumentinnen verst�nden den Slogan "Media Markt ist 70'000 mal g�nstiger" so, dass das ganze Sortiment der Beklagten preislich g�nstiger sei als bei allen anderen Anbietern in der Schweiz, was nicht der Wahrheit entspreche. Dabei ist sie zutreffend davon ausgegangen, dass nach �lterer Rechtsprechung bei der Beurteilung vergleichbarer F�lle ein strenger Massstab angelegt worden ist. Als unlauter wurde etwa betrachtet, dass ein Anbieter sich r�hmt, die "billigsten Preise der Schweiz" oder "garantiert tiefste Preise in der Schweiz" zu haben oder allgemein "immer am billigsten" zu sein (BGE 94 IV 35 E. 1a und b S. 37 f.; Urteil des Kantonsgerichts Schwyz vom 14. Dezember 1984 E. 2, abgedruckt in SMI 1984 S. 376 ff.; Urteil des Handelsgerichts Z�rich vom 10. Dezember 1979 E. IV, abgedruckt in SMI 1980 S. 161 ff.).
Die Beklagte h�lt diese Rechtsprechung f�r �berholt, weil in neueren Urteilen des Bundesgerichts im Gebiet des Lauterkeitsrechts auf das Leitbild des aufmerksamen K�ufers oder Lesers abgestellt und damit ein anderer Massstab angelegt worden sei (BGE 117 II 199 E. 2a/dd S. 202; 116 II 365 E. 4e S. 372). Dazu braucht hier nicht abschliessend Stellung genommen zu werden. Jedenfalls erscheint fraglich, ob ein durchschnittlicher Adressat die Zahl "70'000" ohne weiteres mit dem gesamten Sortiment der Beklagten gleich setzt und daraus die objektiv nachpr�fbare Aussage ableitet, dass die Beklagte s�mtliche von ihr gef�hrten Artikel im Vergleich zur gesamten Konkurrenz billiger anbiete. Denn eine Behauptung in der Werbung, etwas sei um ein Mehrfaches g�nstiger, wird in der Regel als Mass verstanden, um welches der Preis geringer ist. Eine Aussage des Inhalts, die Preise der Beklagten seien jeweils f�r die einzelnen Artikel 70'000 mal geringer als jene der Konkurrenz, w�re aber so phantastisch, dass das Publikum sie als marktschreierische �bertreibung auffassen w�rde. Aber auch wenn die Zahl 70'000 mit einem breiten Sortiment der von der Beklagten gef�hrten Artikel in Verbindung gebracht w�rde, d�rfte der Slogan vom durchschnittlichen Adressaten schon wegen der Gr�sse der runden Zahl kaum als wahre Aussage im Sinne eines Preisvergleichs verstanden werden. Aus diesen Gr�nden ist fraglich, ob der Slogan f�r sich allein unlauter ist. Anders w�rde es sich verhalten, wenn der Slogan in Verbindung mit der Anpreisung konkreter Artikel mit bestimmten Preisangaben verwendet w�rde, sofern die Preise im Vergleich zu jenen der Konkurrenz nicht g�nstiger w�ren. Ein solcher Sachverhalt ist jedoch von der Vorinstanz nicht festgestellt worden.
e) Ob die Vorinstanz den Slogan zutreffend als unlauter beurteilt hat, kann indessen offen bleiben, wenn sich erweisen sollte, dass sie einen durch das Verhalten der Beklagten verursachten Schaden ohne Verletzung von Bundesrecht verneinen durfte. In diesem Fall braucht auch nicht gepr�ft zu werden, ob die anderen zitierten Werbetexte unlauter sind. Denn die eingeklagte Schadenersatzforderung k�nnte auch auf dieser Grundlage nur gutgeheissen werden, wenn die Haftungsvoraussetzung des Schadens vorliegen w�rde (Art. 9 Abs. 3 UWG in Verbindung mit Art. 41 Abs. 1 OR).
2.- Die Schadenersatzforderung der Kl�gerin setzt sich einerseits aus entgangenem Gewinn (Fr. 1'500'000.--) und anderseits aus Werbeaufwand (sog. Marktentwirrungskosten; Fr. 1'668'600.--) zusammen. Zu Recht ist unbestritten, dass die Kl�gerin grunds�tzlich Ersatz fordern kann f�r den Gewinn, der ihr wegen unlauterer Wettbewerbshandlungen der Beklagten entgangen ist, und dass ihr der Ersatz des zus�tzlichen Werbeaufwands zusteht, den sie zur Richtigstellung unwahrer, t�uschender oder herabsetzender Werbeaussagen der Beklagten betreiben musste. Die Vorinstanz hat die Ersatzforderung indessen abgewiesen, weil die Kl�gerin f�r den angeblich entgangenen Gewinn keine hinreichende Sch�tzungsgrundlage geliefert und in Bezug auf einen allf�lligen Werbeaufwand nicht angegeben habe, in welcher Form und mit welchen Inhalten geworben worden und wie ein erkennbarer Zusammenhang mit der als unlauter behaupteten Werbung der Beklagten bestanden habe. Schliesslich hat die Kl�gerin nach dem angefochtenen Urteil die ihr zus�tzlich entstandenen Personalkosten nicht konkret behauptet, soweit sie eine Entsch�digung f�r Aufkl�rungsaufwand ihrer Angestellten gegen�ber den Kunden gefordert hat.
a) Art. 42 Abs. 2 OR enth�lt eine bundesrechtliche Beweisvorschrift, die dem Gesch�digten den Schadensnachweis erleichtern soll. Die Sch�tzung nach dieser Bestimmung ist nicht nur bei Unm�glichkeit des ziffernm�ssigen Nachweises der Schadensh�he, sondern auch f�r den Fall vorgesehen, dass sich der Eintritt eines Schadens nicht strikte beweisen l�sst (BGE 95 II 481 E. 12a S. 501; 93 II 453 E. 2b S. 458; 81 II 50 E. 5 S. 55). Damit soll dem Gesch�digten jedoch nicht die M�glichkeit er�ffnet werden, ohne n�here Angaben Schadenersatz in beliebiger H�he zu fordern. Vielmehr hat er alle Umst�nde, die f�r den Eintritt eines Schadens sprechen und dessen Absch�tzung erlauben oder erleichtern, soweit zumutbar zu behaupten und zu beweisen (BGE 120 II 296 E. 3c S. 301; 98 II 34 E. 2 S. 37). Der Schluss, dass tats�chlich ein Schaden in der behaupteten Gr�ssenordnung eingetreten ist, muss sich dem Gericht mit einer gewissen �berzeugungskraft aufdr�ngen, und der Eintritt des geltend gemachten Schadens im behaupteten Umfang darf nicht bloss im Bereich des M�glichen liegen, sondern muss als ann�hernd sicher erscheinen (BGE 122 III 219 E. 3a S. 221 f.). Da der Schaden konkret zu bemessen ist, bedarf es auch f�r die Sch�tzung konkreter und bewiesener tats�chlicher Grundlagen, die nur insoweit durch Annahmen aufgrund allgemeiner Erfahrungswerte ersetzt werden k�nnen, als konkrete Feststellungen unm�glich sind oder nur mit objektiv unverh�ltnism�ssigem und daher unzumutbarem Aufwand getroffen werden k�nnen.
b) Die Kl�gerin beanstandet als bundesrechtswidrig, dass das Handelsgericht als Grundlage f�r die Sch�tzung des behaupteten Schadens eine gattungsbezogene Kalkulation und artikelbezogene Daten verlangt hat. Sie vertritt die Ansicht, bei einem Mehrprodukt-Unternehmen mit unterschiedlichen Ertr�gen auf den einzelnen Artikeln gen�ge die Angabe des durchschnittlichen Ertrages, wenn von der unlauteren Werbung das gesamte Sortiment betroffen sei. Da ihre Bereiche Unterhaltungselektronik und Elektro-Haushaltger�te insgesamt von der Werbung der Beklagten betroffen seien, rechtfertige sich eine Schadensermittlung aufgrund der Bereichszahlen, deren durchschnittlichen Deckungsbeitrag sie mit 30 % (Haushaltger�te 35,95 %; Unterhaltungselektronik 24,33 %) angegeben habe.
Diese Einw�nde verm�gen nicht zu �berzeugen. Wenn die Kl�gerin als unzumutbar erachtet, f�r die Schadenssch�tzung 50 Artikelgruppen f�r jedes ihrer 150 Gesch�fte auseinander zu halten, ber�cksichtigt sie nicht, dass allein aufgrund ihres Umsatzr�ckgangs - auch im Vergleich mit der Umsatzentwicklung ihrer Verkaufsl�den in anderen Regionen - nicht mit hinreichender Sicherheit geschlossen werden kann, dass diese negative Umsatzentwicklung auf die Werbung der Beklagten zur�ckzuf�hren ist. Die Vorinstanz hat zudem zutreffend darauf hingewiesen, dass eine Vielfalt von Faktoren den Gewinn beeinflussen und auch f�r den ausgewiesenen Gewinnr�ckgang verantwortlich sein k�nnen. Sie hat zu Recht erkannt, dass mindestens diejenigen f�r die Gewinnentwicklung erheblichen Tatsachen im Einzelnen zu behaupten und nachzuweisen sind, welche konkret festgestellt werden k�nnen. Entgegen der Ansicht der Kl�gerin ist nicht ohne weiteres davon auszugehen, dass die Ergebnisse der einzelnen Artikel zusammengez�hlt zum selben Resultat in Bezug auf Eintritt und H�he des Schadens f�hren wie die von ihr genannten Bereichswerte. Dies w�rde vielmehr nur zutreffen, falls sich die Werbung der Beklagten tats�chlich gleichm�ssig auf alle Artikel des betroffenen Bereichs ausgewirkt h�tte. Gerade dies aber h�tte die Kl�gerin zur �berzeugung des Gerichts darlegen m�ssen. Wenn die Vorinstanz f�r die Sch�tzung der Wirkung der von der Beklagten get�tigten Werbung auf den Umsatz- und entsprechenden Gewinnr�ckgang der Kl�gerin eine konkrete und substanziierte Darstellung nach den von beiden Parteien verkauften Produktegattungen verlangte, hat sie Art. 42 Abs. 2 OR nicht verletzt, sondern richtig angewendet.
c) Den zus�tzlichen Werbeaufwand, welcher nach der Behauptung der Kl�gerin von ihrer Seite wegen des Markteintritts der Beklagten notwendig war, hat die Vorinstanz nicht als durch die Werbung der Beklagten verursachten Schaden betrachtet; und zwar mit der Begr�ndung, dass lediglich dann Schadenersatz f�r Gegenmassnahmen verlangt werden k�nne, wenn diese einen erkennbaren Zusammenhang zur Werbung des konkurrierenden Unternehmens aufwiesen. Die Vorinstanz hat in diesem Zusammenhang zutreffend festgehalten, dass hinreichende Gr�nde f�r die Durchbrechung des Prinzips der konkreten Schadensberechnung insoweit nicht bestehen und die sog. Marktverwirrung immer nur ein St�rungszustand sein kann, aus dem sich erst eine Verm�genseinbusse - sei es in Form von Kosten f�r die konkrete Beseitigung des Angriffs oder als Gewinneinbusse - ergeben kann.
Die Vorinstanz hat damit entgegen den Einw�nden der Kl�gerin weder den Schadensbegriff verkannt noch �berspitzte Anforderungen an die Substanziierung gestellt. Da die Kl�gerin nach den Feststellungen der Vorinstanz nicht dargelegt hat, in welcher Form und mit welchen Inhalten sie geworben hatte, ist die Behauptung, ihr Mehraufwand f�r Werbung sei erfolgt, um den Markteintritt der Beklagten insoweit zu kontern, als er unlauter gewesen sei, nicht nachpr�fbar. Im �brigen weist sie nicht nach, dass sie bereits im Verfahren vor dem Handelsgericht behauptet hat, eine Richtigstellung der Werbeaussagen der Beklagten sei mit rationalen Argumenten nicht m�glich gewesen; ihre Behauptung muss als neu gelten und ist damit als unzul�ssige Erg�nzung des vorinstanzlich festgestellten Sachverhalts unbeachtlich (Art. 55 Abs. 1 lit. c OG). Schliesslich hat die Vorinstanz den bundesrechtlichen Schadensbegriff richtig verstanden, wenn sie den behaupteten Aufwand des Personals der Kl�gerin f�r die Aufkl�rung der Kunden nicht als Verm�genseinbusse anerkannt hat. In diesem Zusammenhang weist die Kl�gerin erneut nicht nach, dass sie bereits im Verfahren vor dem Handelsgericht behauptet hat, dass ihr Personal deswegen von der Ausf�hrung anderer Arbeit abgehalten worden ist und ihr dadurch eine Verm�genseinbusse entstanden ist. Die entsprechenden Behauptungen in der Berufung sind deshalb unbeachtlich. Zusammenfassend kann somit festgehalten werden, dass die Vorinstanz ohne Verletzung von Bundesrecht zum Ergebnis gelangt ist, der Kl�gerin sei es nicht gelungen, einen durch die Werbung der Beklagten verursachten Schaden zu behaupten und zu beweisen.
1.- Die Berufung wird abgewiesen und das Urteil des Handelsgerichts des Kantons Z�rich vom 6. November 1998 best�tigt.
2.- Die Gerichtsgeb�hr von Fr. 20'000.-- wird der Kl�gerin auferlegt.
3.- Die Kl�gerin hat die Beklagte f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 20'000.-- zu entsch�digen.

References: Art. 3
 Art. 2
 Art. 17
 Art. 3
 Art. 41
 Art. 42
 Art. 42