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Timestamp: 2019-11-19 22:54:48+00:00

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Rehabilitationsmaßnahmen, medizinische | Haufe Personal Office Platin | Personal | Haufe
Sozialversicherung: § 40 Abs. 1 SGB V definiert die Voraussetzungen für ambulante Rehabilitationsleistungen, § 40 Abs. 2 SGB V für stationäre Maßnahmen. § 41 SGB V enthält Regelungen zu medizinischen Rehabilitationsmaßnahmen für Mütter und Väter. In § 40 Abs. 4 SGB V wird die nachrangige Zuständigkeit der Krankenkassen für medizinische Rehabilitationsmaßnahmen geregelt. In der gesetzlichen Rentenversicherung ist diese Leistung in § 15 Abs. 1 Satz 1 SGB VI normiert. Im Versorgungsrecht existiert in § 12 Abs. 1 Satz 2 BVG ebenfalls eine entsprechende Regelung.
1 Bade- und Heilkuren
Zu den medizinischen Rehabilitationsmaßnahmen gehören typischerweise Bade- und Heilkuren. Die Kosten für eine solche Kurreise können als außergewöhnliche Belastung nur angesetzt werden, wenn die Kurreise zur Heilung oder Linderung einer Krankheit nachweislich notwendig ist und eine andere Behandlung nicht oder kaum erfolgversprechend erscheint. Folglich werden notwendige Aufwendungen für Bade- und Heilkuren des Steuerpflichtigen nur dann als außergewöhnliche Belastung anerkannt, wenn die Kurbedürftigkeit amtlich nachgewiesen wird. Hierfü...

References: § 40
 § 40
 § 41
 § 40
 § 15
 § 12