Source: https://www.lto.de/themen/recht/e/europaeischer-gerichtshof-fuer-menschenrechte-egmr/seite/3/
Timestamp: 2019-05-21 23:17:13+00:00

Document:
EGMR - Seite 3 - Aktuelles aus Recht, Gesetz und Justiz
Der Putschversuch in der Türkei:
Zu unwichtig für die Große Kammer des EGMR
Wenige Male im Jahr sitzen in Straßburg fünf Richter zusammen und beraten, welche Fälle wichtig genug für die Große Kammer sind. Eines der ersten beiden Urteile im Zusammenhang mit dem gescheiterten Putsch in der Türkei zählt nicht dazu. Mehr lesen
Zu Unrecht in Psychiatrie festgehaltene Frau scheitert vor EGMR:
Für die Umset­zung nicht zuständig
Für verrückt erklärt und in die Psychiatrie gesperrt zu werden – diese Horror-Vorstellung kann Realität werden, eine heute 59-Jährige hat es erlebt. Doch der EGMR nahm sich ihres Falls nicht noch einmal an. Mehr lesen
EGMR zur Gefängnisstrafe für "Pussy Riot":
Russ­land muss Ent­schä­d­i­gungen zahlen
Ein "Punk-Gebet" gegen Präsident Putin in einer Moskauer Kathedrale - diese Aktion brachte Aktivistinnen von Pussy Riot Gefängnisstrafen ein. Der EGMR rügte gleich mehrere Grundrechtsverstöße und sprach den Frauen eine Entschädigung zu. Mehr lesen
17.07.2018 | von Pia Lorenz
Die Justiz in Angst um den Rechtsstaat:
"Es läuft etwas schief – auch in Deut­sch­land"
Deutschlands Justiz geht es gut, verglichen mit der Erosion des Rechts anderswo. Aber deutsche Juristen sind alarmiert. Sie wollen dem Recht wieder zur Herrschaft verhelfen. Und fragen sich doch: Was haben wir eigentlich noch zu sagen? Mehr lesen
EGMR zum Persönlichkeitsrecht von Straftätern:
Kein Recht auf Ver­ges­sen­werden für Sedl­mayr-Mörder
Den Mördern des Schauspielers Walter Sedlmayr steht kein Recht auf Vergessenwerden zu, sagt der EGMR. Schließlich hätten die Täter einst selbst um eine Berichterstattung in ihrer Sache gebeten. Mehr lesen
14.06.2018 | von Dr. Markus Sehl
Interview mit Deniz-Yücel-Verteidiger Veysel Ok:
"Wenn sie dich holen wollen, holen sie dich"
Er verteidigt Deniz Yücel und nun auch sich selbst: Der Anwalt Veysel Ok über einen politischen Prozess gegen ihn, seine Arbeit als juristischer "Schachspieler", das Ende des Rechtsstaats in der Türkei und Hoffen auf den EGMR. Mehr lesen
EGMR-Urteile zu CIA-Geheimgefängnissen in Litauen und Rumänien:
Die heim­li­chen Kom­p­lizen
Der EGMR verurteilt Litauen und Rumänien als Unterstützer der USA – und setzt damit ein wichtiges Zeichen gegen Folter, meint Andreas Schüller. Mehr lesen
18.05.2018 | von Dr. Markus Sehl
Türkische Richter für Straßburg:
Ankara schickt neue EGMR-Kan­di­da­ten­liste
Es ist bereits der vierte Anlauf - zweimal scheiterte die Türkei mit ihren Kandidaten für das EGMR-Richteramt wegen deren fehlender fachlicher Eignung. Auf der Liste stehen nun zwei alte Bekannte und eine neue Frau. Mehr lesen

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