Source: http://shop.fionabennett.de/allgemeine-geschaeftsbedingungen/
Timestamp: 2020-05-30 02:22:06+00:00

Document:
Allgemeine Geschäftsbedingungen – Fiona Bennett
(Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen sind ausschließlich für unseren Onlineshop gültig und nicht auf Kaufgeschäfte in unserem Ladengeschäft anwendbar.)
Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich für Ihre Bestellungen, die Sie bei unserem Online-Shop getätigt haben.
Potsdamer Str. 81 – 83
Vertreten durch Fiona Bennett (Geschäftsführende Gesellschafterin) und Hans-Joachim Böhme (Geschäftsführender Gesellschafter).
Zum Kauf sind ausschließlich Personen berechtigt, die das 18. Lebensjahr vollendet haben.
Angebote, Leistungen und Lieferungen erfolgen ausschließlich auf der Grundlage unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle privaten Einkäufer, sowie auch für alle gewerblichen Einkäufer und über den Ersteinkauf hinaus auch für zukünftige Einkäufe, auch wenn keine ausdrückliche wiederholte Vereinbarung niedergelegt wird.
Die Sprache für alle Vereinbarungen ist deutsch.
Die aktuell gültigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen finden Sie auf unserer Webseite und können dort von einem Link aus bei Bedarf von Ihnen ausgedruckt werden.
Unser Angebot in unserem Online-Shop ist unverbindlich und stellt noch keinen Kaufvertrag dar. Es handelt sich ausschließlich um ein Angebot zum Zweck einer Kaufaufforderung, unsere im Online-Shop angebotenen Waren zu bestellen.
Erst durch das Bestätigen „Jetzt zahlungspflichtig bestellen“ auf dem gleichnamigen aktiven Button, stimmen Sie einem verbindlichen Kaufangebot zu (siehe § 145 BGB). Bevor Sie dies tätigen, geben wir Ihnen in einer Übersicht nochmals die Gelegenheit Ihre Bestellung nochmals ein zu sehen und gegebenen Falls nochmals zu korrigieren. Durch Ihre Finale Bestätigung lösen Sie zunächst Ihre verbindliche Bestellung aus.
Nach Eingang Ihrer Bestellung erhalten Sie von uns eine automatisch erzeugte ausschließliche Eingangsbestätigung per e-Mail. Die Eingangsbestätigung ist noch keine Bestätigung für Ihren Kauf in unserem Online-Shop. An diesem Punkt kommt noch kein verbindlicher Vertrag zustande.
Sobald Sie von uns eine ausdrückliche Auftragsbestätigung erhalten, oder die Ware nachweislich nach Eingang der Vorkasse Zahlung (unabhängig der Zahlungsquelle) an Sie versendet wird, kommt ein Kaufvertrag zustande. Bedingung der Annahme Ihrer Bestellung ist ausnahmslos immer der Zahlungseingang im Voraus.
§ 3 Preisangaben / Versandkostenangaben
Die jeweils auf der entsprechenden Seite angegebenen Preise zu unseren Produkten verstehen sich inklusive der aktuellen gesetzlichen Mehrwertsteuer. Versandkosten sind an dieser Stelle nicht beinhaltet und nicht aufgeführt. Sämtliche Preisbestandteile werden in der Rechnung aufgeschlüsselt aufgeführt.
Die Versandkosten sind nicht auf der jeweiligen Produktseite aufgeführt und sind auf unserer Webseite unter Lieferbedingungen und Versandinformationen zu finden.
Die Zahlung erfolgt ausnahmslos per Vorkasse, jedoch wahlweise via Kreditkarte oder Paypal.
Die Auswahl der angebotenen Bezahlmethoden behalten wir uns vor. Ein Widerspruch hierzu ist nicht zulässig.
Für die ausnahmslose Vorkasse finden Sie die Bankverbindung oder die für Paypal zu verwendende Adresse auf unserer Seite bzw. am Ende Ihrer Bestellung. Bei Erhalt einer Auftragsbestätigung finden Sie auch dort die entsprechenden Angaben.
Der volle Rechnungsbetrag ist innerhalb von 8 Tagen nach Erhalt der Auftragsbestätigung vom Käufer auszugleichen. Es fallen von unserer Seite keine weiteren Kosten an, die nicht auf unserer Auftragsbestätigung angegeben sind. Auf eventuelle Besteuerungen für den Versand ins Ausland haben wir keinen Einfluss. Die Verzollung findet durch den entsprechenden Transporteur oder direkt durch die Zollbehörde des entsprechenden Landes statt.
Bei Kreditkartenzahlung erfolgt zunächst eine Autorisierung, das bedeutet der Rechnungsbetrag Ihrer Bestellung wird zunächst durch eine Reservierung des Kreditinstituts abgesichert. Die tatsächliche Belastung Ihres Kreditkartenkontos erfolgt zeitversetzt und ist je nach Kreditinstitut unterschiedlich.
Bei Zahlungsausgleich mit der Bezahlmethode Paypal, wird der Käufer auf die Webseite von Paypal weitergeleitet. Sie müssen bei Paypal registriert sein, um die Zahlfunktion nutzen zu können. Es gelten hier die Bedingungen von Paypal, auf die wir keinen Einfluss nehmen können. In der Regel werden bestätigte Zahlungen über Paypal sofort ausgeführt.
Bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt vom Vertrag und sonstigen Verbindlichkeiten zurück zu treten. Es erfolgt in diesem Fall kein Versand und wir sind nicht dazu angehalten einen Hinweis zum Rücktritt zu geben. Wie oben beschrieben ist die rechtzeitige vollzogene und voll ausgeglichene Vorkasse die Bedingung für den Versand.
Hat der Schuldner aus demselben rechtlichen Verhältnis, auf dem seine Verpflichtung beruht, einen fälligen Anspruch gegen den Gläubiger, so kann er, sofern nicht aus dem Schuldverhältnis sich ein anderes ergibt, die geschuldete Leistung nachträglich einfordern, bis die ihm gebührende Leistung bewirkt wird. Ein Zurückbehaltungsrecht kann nur ausgeübt werden, soweit sich die Forderung auf den selben Vertrag beruft.
Der Gläubiger hat das Zurückbehaltungsrecht der Ware mit nicht Einhaltung der in denVertragsbedingungen festgelegten Zahlungsbedingungen durch den Schuldner.
Die Lieferung erfolgt immer an die von Ihnen angegebene Adresse, sofern diese nichtaußerhalb des Versandgebietes liegt (siehe Hinweise zum Versand beim Kaufportal).
Zur Lieferung der bestellten Ware sind wir nur dann ausnahmsweise nicht verpflichtet, wennwir die Verfügbarkeit der Ware nicht zu vertreten haben und den Besteller über diesen Umstand unverzüglich informiert haben. Bei Nichtverfügbarkeit der Ware ist der Besteller berechtigt vom Vertrag zurück zu treten und ihm wird der in Vorkasse geleistete Betrag unverzüglich erstattet. Es besteht für den Besteller kein Recht auf Beschaffung der bestellten und ggf. nicht erhältlichen Ware. Wir verpflichten uns ausschließlich zur Lieferung aus unserem vorhandenen Warenbestand und im Einzelfall auf Absprache zu von uns zugesagten anderen Produktions- und Lieferzeiten. In diesem Fall bedarf es der Schriftform und schriftlichen Zustimmung des Bestellers und des Anbieters.
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises inkl. Versandkosten unser Eigentum (siehe auch §5 Zurückbehaltungsrecht).
Der Verkauf auf unserem Onlineverkaufsportal erfolgt ausschließlich an Privatpersonen undnicht an Unternehmen oder Unternehmer im Sinne von §14 BGB.
Privatpersonen im Sinne nach § 13 BGB auch Verbraucher genannt, also Personen die weder zum Zweck ihrer selbständigen oder gewerblichen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können und einen Online-Kauf tätigen, haben ein Widerrufsrecht nach folgenden Bestimmungen:
Sie haben das Recht innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Erhalt der Ware bedeutet, dass Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Ware in Empfang und damit in Besitz genommen haben bzw. hat. Es genügt nicht die Ware gegenüber dem Beförderer nicht anzunehmen. Der Widerruf muss schriftlich auf dem Ihnen mitgesendeten Widerrufsformular unter Berücksichtigung aller verlangten schriftlichen Angaben ausgefüllt mit der Ware zurückgesendet werden. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt es, das Widerrufsformular innerhalb der Widerrufsfrist mit der Ware zurück zu senden. Fällt der Ablauf der Frist auf einen Sonntag oder einen Feiertag, zählt der darauf folgende Tag. Um die Rechtstreitigkeit der Rücksendung im Falle des Verlustes einer Rücksendung zu vermeiden, senden Sie den Rückversand bitte per Einschreiben mit Rückschein. Ein einfacher Einlieferungsbeleg wird nur anerkannt, wenn dieser den Namen des Empfängers und den Inhalt der Ware belegt. Die Kosten für den Rückversand der Ware trägt immer der Verbraucher bzw. Käufer.
Waren die Gebrauchsspuren und/oder *Beschädigungen vorweisen, sind vom Widerrufsrecht ausgeschlossen, ebenso Waren die versiegelt sind, wie z.B. Bücher (in diesem Fall gilt eingeschweisst als versiegelt). Waren die durch ungenügende Rücksendeverpackung beschädigt werden, sind ebenfalls vom Widerrufsrecht ausgeschlossen bzw. von Anspruch auf Wertersatz betroffen. Waren die speziell für den Verbraucher hergestellt wurden, also sprich Maßanfertigungen und/oder Sonderanfertigungen, sind ebenfalls vom Widerrufsrecht ausgeschlossen.
Achtung *Wertersatz: Haben Sie die Ware beschädigt oder hat diese auf andere Weise an Wert verloren, kann der Händler Wertersatz verlangen, wenn er Sie vor Vertragsabschluss rechtskonform über Ihr Widerrufsrecht informiert hat.
Beschädigungsmeldepflicht: Wurden beim Versand an Sie Waren beschädigt, müssen Sie dies unverzüglich bei uns schriftlich melden, sonst erlischt Ihr Widerrufsrecht.
Innerhalb 14 Tagen nach Erhalt Ihres Widerrufs, dem Rückerhalt der Ware und Prüfung der Unversehrtheit der Ware, oder nach Prüfung des tatsächlichen Rückversand der Ware erhalten Sie Ihren Kaufpreis plus der Lieferkosten der von uns gewählten Versandart. Versandkosten die Sie außerhalb der von uns angebotenen günstigsten Standardversendung gewählt haben, werden nicht erstattet. Es wird in diesem Fall ausschließlich der Preis in Höhe des günstigsten Standardversands erstattet, in gleicher Höhe wie zum Zeitpunkt des Kaufs von uns angeboten. Die Erstattung erfolgt via Paypal oder auf ein Bankkonto von dem Sie der Inhaber sind und uns entsprechende IBAN-Angaben auf dem Widerrufsformular gemacht haben.
Gewährleistungsansprüche sind ausgeschlossen, sofern die Angaben zum Produkt durch den Anbieter nicht abweichen. Bildliche Darstellungen sind keine Produktangaben. Mengenabweichungen Ihrer Bestellung sind unmittelbar nach Erhalt der Ware schriftlich beim Versender anzuzeigen. Bei verspätete Anzeige zu Mengenabweichungen entfällt die Gewährleistung. Bei eindeutigen Materialmängeln leisten wir nach Anzeige, wie zuvor beschrieben, Ersatz durch ein gleichwertiges Produkt. Ist dies nicht mehr verfügbar und der Besteller nicht mit einem anderen Produkt zufrieden zu stellen, kann der Versender vom Vertrag zurücktreten gegen Rückerstattung des Kaufpreises.
Wir haften unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetz (ProdHaftG) nach Stand zuletzt geändert am 17.07.2017.
§ 9 Streitschlichtung / Schlussbestimmmungen
Bei eventuellen Meinungsverschiedenheiten sind wir bemüht diese einvernehmlich beizulegen und sind nicht verpflichtet an einem außergerichtlichen Streitschlichtungsverfahren teilzunehmen.
Gerichtstand für alle Streitigkeiten ist der Geschäftssitz des Händlers. Es ist ausschließlich deutsches Recht anwendbar unter Ausschluss des UN-Kaufrecht / der Bestimmungen des UN convention on contracts for the international sale of goods (CISG).
Sollte eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB’s unwirksam sein, oder zu einem späteren Zeitpunkt unwirksam werden, wird dadurch die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen nicht beeinträchtigt oder aufgehoben.
Bei gerichtlichen Auseinandersetzungen wenden Sie sich bitte direkt an Rechtsanwalt und Notar Rainer Heinrich, Kanzlei Georgi, Knesebeckstraße 74, D-10623 Berlin.
Stand: Berlin, den 07. Januar 202

References: § 145

§ 3
 §5
 §14
 § 13

§ 9