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Timestamp: 2016-10-23 12:08:51+00:00

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5A_690/2012 (26.03.2013)
5A_690/2012 und 5A_694/2012
vertreten durch Rechtsanw�ltin Fabienne
Brandenberger-Amrhein,
Beschwerden gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Thurgau vom 29. M�rz 2012.
X.________ (1952) und Z.________ (1948) heirateten am xxxx 1993. Sie haben keine Kinder. Im Juni 2000 trennten sie sich. Im Rahmen des Eheschutzverfahrens wurde der Ehemann zu Unterhaltszahlungen verpflichtet. Am 22. Mai 2002 wurde �ber ihn der Konkurs er�ffnet.
Am 15. Oktober 2004 reichte der Ehemann die Scheidungsklage ein. Mit Urteil vom 22./31. Dezember 2010 schied das Bezirksgericht Kreuzlingen die Ehe der Parteien. Der Ehefrau wurde kein nachehelicher Unterhalt zugesprochen. Der Ehemann wurde zu einer Zahlung aus G�terrecht von Fr. 25'915.-- verpflichtet.
Dagegen erhob der Ehemann am 2. Februar 2011 Berufung beim Obergericht des Kantons Thurgau. Auf entsprechenden Antrag wurde im Einverst�ndnis der Ehefrau mit Verf�gung vom 7. Februar 2011 die ZPO/TG als auf das Berufungsverfahren anwendbar erkl�rt. Mit Entscheid vom 29. M�rz 2012 verpflichtete das Obergericht die Ehefrau zu einer Leistung aus G�terrecht von Fr. 128'973.80.
Gegen diesen Entscheid haben beide Parteien eine Beschwerde in Zivilsachen, die Ehefrau zus�tzlich eine subsidi�re Verfassungsbeschwerde erhoben. Der Ehemann verlangt eine Zahlung aus G�terrecht von Fr. 238'043.77, die Ehefrau eine solche von Fr. 13'497.22; zus�tzlich verlangen beide Parteien die Aufhebung der kantonalen Kostenregelung. Das Obergericht schliesst mit Schreiben vom 15. Februar 2013 auf Abweisung der Beschwerden. Am 20. Februar 2013 hat die Ehefrau und am 21. Februar 2013 hat der Ehemann die Vernehmlassung eingereicht, mit welcher je die Abweisung der gegnerischen Beschwerde verlangt wird, soweit darauf einzutreten sei.
Angefochten sind Fr. 30'000.-- �bersteigende verm�gensrechtliche Nebenfolgen eines kantonal letztinstanzlichen Scheidungsurteils; die im �brigen fristgerecht eingereichte Beschwerde in Zivilsachen ist somit gegeben (Art. 72 Abs. 1, Art. 74 Abs. 1 lit. b, Art. 75 Abs. 2, Art. 90 und Art. 100 Abs. 1 BGG). Wo die Beschwerde in Zivilsachen offen steht, ist die subsidi�re Verfassungsbeschwerde - wie es schon ihr Name sagt - ausgeschlossen (vgl. Art. 113 BGG).
1.1 Beide Parteien richten sich mit ihren Beschwerden gegen den gleichen Entscheid, weshalb es sich rechtfertigt, die Beschwerdeverfahren 5A_690/2012 und 5A_694/2012 in sinngem�sser Anwendung von Art. 24 BZP i.V.m. Art. 71 BGG zu vereinigen.
1.2 In rechtlicher Hinsicht sind bei der Beschwerde in Zivilsachen alle R�gen gem�ss Art. 95 f. BGG zul�ssig und das Bundesgericht wendet in diesem Bereich das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG), was heisst, dass es behauptete Rechtsverletzungen (Art. 42 Abs. 2 BGG) mit freier Kognition pr�ft. F�r die ebenfalls unter Art. 95 lit. a BGG fallende R�ge, Verfassungsbestimmungen seien verletzt, gilt indes das strikte R�geprinzip (Art. 106 Abs. 2 BGG). Eine Verfassungsr�ge muss in der Beschwerde pr�zise vorgebracht und begr�ndet werden (BGE 134 I 83 E. 3.2 S. 88). Dies bedeutet, dass anhand der Erw�gungen des angefochtenen Entscheides klar und detailliert darzulegen ist, inwiefern verfassungsm�ssige Rechte verletzt worden sein sollen (BGE 135 III 232 E. 1.2 S. 234).
1.3 Sodann ist das Bundesgericht an den festgestellten Sachverhalt grunds�tzlich gebunden (Art. 105 Abs. 1 BGG). Diesbez�glich kann einzig vorgebracht werden, er sei offensichtlich unrichtig festgestellt worden (Art. 97 Abs. 1 BGG), wobei "offensichtlich unrichtig" mit "willk�rlich" gleichzusetzen ist (Botschaft, BBl 2001 IV 4338; BGE 133 II 249 E. 1.2.2 S. 252; 133 III 393 E. 7.1 S. 398). Hierf�r gilt das strenge R�geprinzip (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 133 II 249 E. 1.4.2 S. 255).
Gem�ss vorinstanzlichen Feststellungen befinden sich im Eigentum der Ehefrau eine Liegenschaft in A.________ (Errungenschaft) sowie eine Liegenschaft in B.________ (Eigengut), wobei dem Ehemann diesbez�glich verschiedene Ersatzforderungen zugestanden, andere jedoch verneint wurden. Ferner wies das Obergericht das Wohnmobil und den Ford Focus gegen Entsch�digung der Ehefrau zu. Die Forderung der Ehefrau aus Art. 165 ZGB wies es ab. Die Frage der ausstehenden Unterhaltsbeitr�ge hielt das Obergericht f�r g�terrechtlich irrelevant. Auf dieser Grundlage berechnete es per Saldo einen Anspruch des Ehemannes von Fr. 128'973.78.
Der Ehemann beanstandet in seiner Beschwerde, dass in drei Bereichen von ihm geltend gemachte Ersatzforderungen nicht ber�cksichtigt wurden. Es geht um eine Ersatzforderung des Eigengutes von Fr. 20'000.-- (Zuwendung des Vaters des Beschwerdef�hrers, angefochtenes Urteil E. 3 lit. a/dd), um eine solche der Errungenschaft von Fr. 70'140.-- (Amortisation Liegenschaft B.________, angefochtenes Urteil E. 5 lit. a) und um eine weitere Ersatzforderung der Errungenschaft von Fr. 108'000.-- (Amortisation Liegenschaft A.________, angefochtenes Urteil E. 5 lit. b/cc).
3.1 Das Obergericht hat diese behaupteten Ersatzforderungen nicht ber�cksichtigt mit der Begr�ndung, der Ehemann habe im Privatkonkurs nur Anspr�che auf Herausgabe des Eigengutes angegeben und seinen Vorschlagsanteil erw�hnt, die vorgenannten Ersatzforderungen aber nicht deklariert, weshalb nach Treu und Glauben davon auszugehen sei, dass er darauf verzichtet habe. Im �brigen w�rde auch Rechtsmissbrauch vorliegen, wenn er nunmehr g�terrechtliche Forderungen gegen�ber seiner Ehefrau geltend mache, die im Konkurs nicht inventarisiert worden seien.
3.2 Der Ehemann macht in diesem Zusammenhang einen Verstoss gegen Art. 2 ZGB und gegen Art. 18 OR geltend. Er bringt vor, das Obergericht habe nirgends einen ausdr�cklichen Forderungsverzicht festgestellt, sondern den betreffenden Schluss aus dem Konkursprotokoll gezogen, was sich rechtlich nicht halten lasse. Im �brigen h�tten seine gegen�ber dem Konkursbeamten gemachten Angaben bei der Ehefrau auch kein berechtigtes Vertrauen erwecken k�nnen, weshalb kein Rechtsmissbrauch gegeben sei, wenn er im Rahmen der g�terrechtlichen Auseinandersetzung seine Ersatzforderungen geltend mache.
3.3 Die Er�ffnung des Konkurses f�hrt bei der G�tergemeinschaft von Gesetzes wegen zur G�tertrennung (Art. 188 und 236 ZGB). F�r den ordentlichen G�terstand der Errungenschaftsbeteiligung bestehen keine solchen Normen. Dieser bleibt mithin von der Konkurser�ffnung unber�hrt und es gibt als Folge im Rahmen des Konkurses keine g�terrechtliche Auseinandersetzung. Weil es sich bei den Ersatzforderungen bzw. bei der Vorschlagsbeteiligung bis zum Zeitpunkt der Auseinandersetzung um blosse Anwartschaften handelt, werden sie im Konkurs nicht inventarisiert und fallen sie nicht in die Masse (vgl. HAUSHEER/REUSSER/GEISER, Berner Kommentar, N. 10 zu Art. 188 ZGB; HANDSCHIN/HUNKELER, Basler Kommentar, N. 25 zu Art. 197 SchKG). Entsprechend besteht keine Grundlage f�r die Annahme, eine "unterlassene" Deklaration von Anwartschaften im Konkurs sei als Verzicht in der sp�teren g�terrechtlichen Auseinandersetzung zu werten.
Nur zur gedanklichen Vollst�ndigkeit sei erw�hnt, dass selbst die gegenteilige Auffassung zu keinem anderen Resultat f�hren k�nnte: W�rden g�terrechtliche Ersatzforderungen bzw. die Vorschlagsbeteiligung zur Konkursmasse geh�ren, w�re dem Ehemann dar�ber ab dem Zeitpunkt der Konkurser�ffnung gem�ss Art. 204 Abs. 1 SchKG die Verf�gungsf�higkeit entzogen gewesen, weshalb er darauf gar nicht h�tte verzichten k�nnen.
3.4 Aus dem Gesagten ergibt sich nicht zwingend, dass die geltend gemachten Ersatzforderungen bestehen. Sie sind von der Ehefrau bestritten und das Obergericht hat hierzu noch keine Beweisw�rdigung vorgenommen, weshalb das Bundesgericht kein eigenes Urteil f�llen kann, sondern die Sache insoweit an das Obergericht zur�ckzuweisen ist.
Die Ehefrau kritisiert, dass die aufgelaufenen Unterhaltsforderungen in der g�terrechtlichen Auseinandersetzung nicht ber�cksichtigt worden sind (angefochtenes Urteil E. 6 c/cc).
4.1 Das Obergericht hat befunden, gem�ss seiner Praxis zum Eheschutzverfahren geh�re die Frage, inwieweit der Ehemann seiner Unterhaltspflicht nachgekommen sei, ins Vollstreckungs- und nicht ins Erkenntnisverfahren. Diese Rechtsprechung m�sse auch f�r das Scheidungsverfahren gelten.
4.2 Die Ehefrau verweist in ihrer Beschwerde zu Recht auf Art. 205 Abs. 3 ZGB. Gem�ss dieser Bestimmung regeln die Ehegatten im Rahmen der g�terrechtlichen Auseinandersetzung die gegenseitigen Schulden, wozu insbesondere auch die aufgelaufenen Unterhaltsanspr�che geh�ren (Urteil 5A_803/2010 vom 3. Dezember 2010 E. 3.2.1 mit ausf�hrlichen Hinweisen auf die �bereinstimmende Literatur).
4.3 Weil das Obergericht keine Sachverhaltsfeststellungen �ber die H�he der umstrittenen Ausst�nde gemacht hat, kann das Bundesgericht auch bez�glich der aufgelaufenen Unterhaltsschulden keine Entscheidung f�llen, sondern ist die Sache hierf�r zur�ckzuweisen.
Die Ehefrau kritisiert weiter, dass das Obergericht - im Unterschied zum Bezirksgericht - ihre auf Art. 165 ZGB gest�tzte Forderung von Fr. 145'000.-- abgewiesen hat (angefochtenes Urteil E. 7).
5.1 Das Obergericht hat befunden, dass die Ehefrau keine gen�gend substanziierten Behauptungen gemacht habe. Entgegen ihrer Darstellung in der Berufungsantwort seien ihre erstinstanzlichen Ausf�hrungen keineswegs detailliert gewesen. In der Klageantwort f�nden sich insgesamt acht Zeilen, wonach sie allgemeine B�roarbeiten (Entgegennahme von Telefonaten, Werbung, etc.) und die Praxisw�sche erledigt sowie Belege f�r die Buchhaltung gesucht und sortiert habe. Damit habe sie die vormalige Sekret�rin, welche mit einem 50%-Pensum besch�ftigt gewesen sei, vollst�ndig ersetzt und zus�tzlich Teile der Buchhaltung sowie die Werbung usw. �bernommen. Die Duplik habe nichts Neues enthalten. Selbst wenn von einer gen�genden Substanziierung ausgegangen werden m�sste, w�re jedenfalls die erhebliche Mehrarbeit nicht rechtsgen�glich nachgewiesen, zumal die Ehefrau keine Kinder zu betreuen gehabt habe und keiner eigenen Erwerbsarbeit nachgegangen sei. Die von ihr angerufenen Steuererkl�rungen w�rden keine quantitativen Angaben enthalten. Auch die Aussagen ihres Bruders gegen�ber der Staatsanwaltschaft seien nicht schl�ssig. Weil im Summarverfahren ergangen, k�nne auch nicht auf die Entscheide des Kantonsgerichtes Schwyz vom 26. August 2003 und des Obergerichts des Kantons Thurgau vom 27. Juli 2009 abgestellt werden. Die Schreiben des Beschwerdef�hrers vom Januar 2005 und von Rechtsanwalt Y.________ vom 30. Juni 2005 liessen ebenfalls keine Schl�sse auf das Quantitativ zu.
5.2 Die Ehefrau bringt vor, sie habe ihre �berdurchschnittliche Mitarbeit im Gesch�ft des Ehemannes mit einer ganzen Reihe von Beweismitteln belegt und es sei eine Frage des Bundesrechts, ob ein aus dem Bundesrecht abgeleiteter Anspruch durch die Sachvorbringen einer Partei ausreichend substanziiert sei.
In der Tat ist die Frage der Substanziierung eine solche des Bundesrechts (vgl. BGE 123 III 183 E. 3e S. 188; 133 III 153 E. 3.3 S. 162). Indes hat das Obergericht nirgends gegenteilig festgehalten, dass sie sich aus dem kantonalen Prozessrecht ergebe; vielmehr hat es einfach befunden, der Anspruch sei zu wenig substanziiert. Dies ist nachfolgend zu er�rtern.
Die Ehefrau hat ihren Anspruch beziffert und bereits im erstinstanzlichen Verfahren eine Vielzahl von Beweismitteln angeboten, zu denen sie auch Ausf�hrungen gemacht hat; insbesondere behauptete sie, die vorher zu 50% angestellte Sekret�rin vollst�ndig ersetzt und zus�tzlich Teile der Buchhaltung sowie die Werbung �bernommen zu haben. Das Bezirksgericht erachtete diese Vorbringen offensichtlich als gen�gend substanziiert, sprach es doch der Ehefrau unter dem Titel von Art. 165 ZGB einen Betrag von Fr. 145'000.-- zu, wobei es auch eine W�rdigung der Beweismittel vornahm. Das Obergericht hat diese allesamt erw�hnt und in seiner subsidi�ren Begr�ndung teilweise auch kursorisch gew�rdigt (vgl. vorstehend E. 5.1). Insofern l�sst sich nicht sagen, die Ehefrau habe ihren Anspruch ungen�gend substanziiert, geht es doch bei der Substanziierung darum, dass der Gegenseite eine konkrete Bestreitung m�glich ist bzw. diese den Gegenbeweis antreten kann und sich diesfalls �ber die behaupteten Tatsachen Beweis f�hren l�sst (vgl. BGE 127 III 365 E. 2b S. 368). Es ist nicht zu sehen, inwiefern dies nicht m�glich gewesen w�re.
5.3 Von der Substanziierung des Anspruches zu unterscheiden ist die in der subsidi�ren Begr�ndung des Obergerichtes ansatzweise erfolgte W�rdigung der Beweismittel, die zur Sachverhaltsfeststellung geh�rt (Urteil 5C.282/2005 vom 13. Januar 2006 E. 1) und die f�r das Bundesgericht grunds�tzlich verbindlich ist (Art. 105 Abs. 1 BGG) bzw. in welcher Hinsicht einzig eine offensichtlich unrichtige und damit willk�rliche Sachverhaltsfeststellung ger�gt werden kann (Art. 97 Abs. 1 BGG; vgl. auch E. 1).
Die Beschwerdef�hrerin macht eine solche geltend und verweist diesbez�glich insbesondere auf den Entscheid des Kantonsgerichts Schwyz, wonach sie intensiv im Gesch�ft des Ehemannes mitgearbeitet habe, und auf den Entscheid des Obergerichts des Kantons Thurgau vom 29. Juli 2009, wonach sie bis zur Trennung voll im Betrieb mitgearbeitet habe. Weiter beruft sie sich auf den Brief des Ehemannes vom Januar 2005, wonach sie als Gesch�ftspartnerin dargestellt wurde, sowie auf den Brief von Rechtsanwalt Y.________ vom 30. Juni 2005 an das Verh�ramt C.________, wonach die Ehefrau in Sachen Firmenbuchhaltung mehr als der Ehemann beigetragen habe.
All diese Dokumente sind im angefochtenen Entscheid erw�hnt, aber inhaltlich nur ansatzweise gew�rdigt. Insbesondere im Zusammenhang mit dem Massnahmeentscheid der Vorinstanz vom 27. Juli 2009, wonach die Ehefrau bis zur Trennung voll im Gesch�ft des Ehemannes mitgearbeitet habe, ergibt sich ein offensichtlicher Widerspruch zur nunmehr im Scheidungsurteil gemachten Aussage, eine erhebliche Mehrarbeit sei nicht substanziiert bzw. erwiesen. Inwiefern sich dieser Widerspruch dadurch l�sen soll, dass der Massnahmeentscheid im summarischen Verfahren erging, ist nicht ersichtlich. Insgesamt ergibt sich, dass das Obergericht trotz zahlreicher Unterlagen letztlich gar keine Beweisw�rdigung vorgenommen, sondern die angebotenen Beweismittel ohne wirkliche inhaltliche Pr�fung beiseite geschoben hat. Dies erweist sich als willk�rlich bzw. stellt eine Verletzung des rechtlichen Geh�rs dar (vgl. BGE 134 V 53 E. 4.3 S. 62), zumal ohne eigentliche Sachverhaltsfeststellung auch keine Rechtsanwendung m�glich ist.
5.4 Entgegen der Ansicht der Ehefrau f�hrt die Gutheissung der Willk�rr�ge aber nicht automatisch zum Zuspruch der geforderten Summe. Vielmehr wird das Obergericht die Beweismittel im Einzelnen zu pr�fen und aufgrund einer Beweisw�rdigung erst noch festzustellen haben, in welchem Umfang es eine Mitarbeit der Ehefrau im Gesch�ft des Ehemannes als erwiesen erachtet.
Ausgehend von diesen noch zu treffenden Feststellungen wird sodann in rechtlicher Hinsicht zu entscheiden sein, ob die Ehefrau im Gewerbe des Ehemannes erheblich mehr mitgearbeitet hat, als ihr Beitrag an den Unterhalt der Familie im Sinn von Art. 163 ZGB verlangte, so dass ihr ein Anspruch aus Art. 165 ZGB zusteht. Dabei k�nnen verschiedene Elemente wie die vereinbarte Aufgabenteilung und die Erf�llung anderer ehelicher Lasten ber�cksichtigt werden, wobei dem Sachgericht ein erhebliches Ermessen zukommt (BGE 120 II 280 E. 6a S. 283; 138 III 348 E. 7.1.2 S. 351), aber stets die spezielle Konstellation des Einzelfalles zu ber�cksichtigen ist (vgl. etwa Urteil 5A_290/2009 vom 13. August 2009 E. 3.2, in FamPra.ch 2009 S. 1065). Soweit es um eine t�glich mehrere Stunden in Anspruch nehmende Arbeit geht, die sonst von einer zu entl�hnenden Drittperson h�tte erledigt werden m�ssen, ist in der Regel ein ausserordentlicher Beitrag im Sinn von Art. 165 ZGB anzunehmen (vgl. BGE 120 II 280 E. 6b S. 283 f., wo allerdings die Ehefrau ihren Beitrag im Sinn von Art. 163 ZGB weitgehend bereits durch die Betreuung der Kinder sowie die Haushaltf�hrung erbracht hatte und wo ihr infolge G�tertrennung kein Anteil am Gesch�ftserfolg zukam). F�r den Fall der Bejahung eines Anspruches wird ferner zu ber�cksichtigen sein, dass es nicht um einen Arbeitslohn im obligationenrechtlichen Sinn, sondern um eine angemessene Entsch�digung f�r den ausserordentlichen Beitrag geht, wobei f�r die Festsetzung der H�he weitgehend die gleichen Kriterien gelten wie f�r die grunds�tzliche Annahme eines Anspruches (BGE 138 III 348 E. 7.1.3 S. 351).
Zusammenfassend ergibt sich, dass beide Beschwerden dahingehend gutzuheissen sind, dass Ziff. 4a, 5a und 5b sowie 6b und 6c des angefochtenen Entscheides aufzuheben sind und die Sache diesbez�glich zur neuen Entscheidung an das Obergericht zur�ckzuweisen ist.
Beide Parteien haben eine Beschwerde und zur gegnerischen Beschwerde eine Vernehmlassung eingereicht. Vor diesem Hintergrund sind die Gerichtskosten den Parteien je zur H�lfte aufzuerlegen und die Parteikosten wettzuschlagen (Art. 66 Abs. 1 sowie Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG).
Die Verfahren Nrn. 5A_690/2012 und 5A_694/2012 werden vereinigt.
Die Beschwerden in Zivilsachen werden dahingehend gutgeheissen, dass Ziff. 4a, 5a und 5b sowie 6b und 6c des Entscheides des Obergerichts des Kantons Thurgau vom 29. M�rz 2012 aufgehoben werden und die Angelegenheit diesbez�glich zur neuen Entscheidung an das Obergericht zur�ckgewiesen wird.
Den Parteien werden Gerichtskosten von je Fr. 3'000.-- auferlegt.

References: Art. 74
 Art. 75
 Art. 90
 Art. 100
 Art. 113
 Art. 24
 Art. 71
 Art. 95
 Art. 95
 BGE 
 BGE 
 Art. 165
 Art. 2
 Art. 18
 Art. 188
 Art. 197
 Art. 204
 Art. 205
 Art. 165
 BGE 
 Art. 165
 BGE 
 BGE 
 Art. 163
 Art. 165
 Art. 165
 BGE 
 Art. 163
 Art. 68