Source: https://trademate.de/tos.html
Timestamp: 2020-02-21 18:25:48+00:00

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Allgemeine Geschäftsbedingungen | trademate
§1 Geltungsbereich und allgemeine Hinweise §2 Bereitgestellte Dienste, Zugang §3 Test-Zugang §4 Aktivierung und Vertragsdauer §5 Support §6 Kündigung §7 Kosten §8 Preise und Zahlung §9 Zahlungsverzug §10 Schutzrechte §11 Haftung §12 Datenschutz und Geheimhaltungspflicht §13 Gerichtsstand, anwendbares Recht §14 Änderung der Geschäftsbedingungen und der Leistungsbeschreibung §15 Aufrechnung, Abtretung, Schriftform §16 Salvatorische Klausel
(1) Vorbehaltlich individueller Absprachen und Vereinbarungen, die Vorrang vor diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen haben, gelten für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Anbieter und dem Kunden ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Kunden finden ausdrücklich keine Anwendung, es sei denn, onrooby stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
(2) Diese Bedingung regelt die Einräumung der Nutzungsmöglichkeiten für die Software "trademate" (im Folgenden: trademate) der Firma onrooby GmbH, Fanny-Zobel-Straße 11, 12435 Berlin (im Folgenden: onrooby, oder Anbieter), durch den Kunden (im Folgenden: Kunde, oder Anwender). Der Kunde darf die Software online für eigene Zwecke nutzen, seine Daten verarbeiten und speichern.
(3) Zum Zeitpunkt der Inanspruchnahme der Leistungen von onrooby gelten diese allgemeinen Geschäftsbedingungen als angenommen.
(4) Das Angebot von onrooby richtet sich ausschließlich an Firmen, Gewerbetreibende, öffentliche Einrichtungen und Vereine i.S.d. §14 BGB. Verbraucher nach §13 BGB werden von onrooby nicht beliefert.
§2 Bereitgestellte Dienste, Zugang
(1) onrooby betreibt die webbasierte Software trademate, die es ermöglicht, Anwendungen über das Internet zu nutzen und Abfragen sowie Ausdrucke über das gleiche Medium vorzunehmen. Diese Software wird dem Nutzer im Rahmen eines Mietvertrags zur Verfügung gestellt. Zur Nutzung der Software ist ein Internetbrowser erforderlich. Dabei handelt es sich um die jeweils aktuelle Version der im Wesentlichen verbreiteten Internetbrowser. Diese Zugriffssoftware wird von onrooby nicht zu Verfügung gestellt. Der Kunde beschafft sich diese selbständig auf eigenes Risiko.
(2) onrooby kann einem Nutzer den Zugang zur Nutzung der Programme verweigern, wenn dieser gegen die Regelungen der Geschäftsbedingungen grob fahrlässig oder vorsätzlich verstoßen hat. In diesem Fall sind Einwendungen und Ansprüche jeglicher Art des Nutzers ausgeschlossen.
(3) Zur Bereitstellung eines Zugangs zur Anwendung kann sich der Kunde mit einem Login-Namen und einem Passwort anmelden. Mit diesen Informationen ist eine Anmeldung am System möglich. Das Passwort kann vom Kunden jederzeit geändert werden.
§3 Test-Zugang
(1) onrooby stellt dem Nutzer einen zeitlich begrenzten kostenlosen Testzugang zur Verfügung, mit dem der Nutzer die Anwendung testen kann.
(2) Die Dauer des Testzeitraums beträgt einen Monat. Der Testzeitraum kann in der jeweils aktuellen Preisliste, oder Anzeige auf der Webseite für besondere Aktionen abweichen. onrooby kann diesen Zeitraum jederzeit in eigenem Ermessen verkürzen oder verlängern.
(3) Ein Anspruch auf kostenlosen Support während der Testzeit besteht nicht.
(4) Nach Ablauf des Testzeitraumes wird der Zugang deaktiviert. Die vom Nutzer eingegebenen Daten bleiben für einen weiteren Monat erhalten und danach wird der Account gelöscht. Wünscht der Kunde eine längere Aufbewahrung der Daten, kann er dies gegenüber onrooby schriftlich mitteilen.
§4 Aktivierung und Vertragsdauer
(1) Die Nutzung der Software startet mit der Aktivierung (per Aktivierungslink) durch den Nutzer. Zur erstmaligen Aktivierung des Zugangs erhält der Anwender einen Aktivierungslink per E-Mail. Nach erfolgreicher Aktivierung kann der Anwender die Software nutzen.
(2) Bei Aktivierung der Software hat der Kunde die Möglichkeit zwischen verschiedenen Tarifmodellen, Optionen und Vertragslaufzeiten zu wählen.
(3) Bei der Anmeldung über das Internet wird der Nutzer aufgefordert, die allgemeinen Geschäftsbedingungen der onrooby GmbH in der jeweils gültigen Fassung zu akzeptieren.
(4) Nach Ablauf der vereinbarten Vertragslaufzeit verlängert sich ein Nutzungsvertrag automatisch um die vom Kunden ausgewählte Laufzeit.
(5) Eine Änderung der vereinbarten Vertragslaufzeit durch den Kunden ist jederzeit möglich. Zu beachten ist, dass die Verkürzung der Vertragslaufzeit stets erst mit einer Frist von einem Monat zum Ablauf der vereinbarten Laufzeit möglich ist. Eine Verlängerung der Vertragslaufzeit ist jederzeit möglich.
(1) onrooby bietet einen webbasierten Helpdesk, sowie E-Mail-Support.
(1) Die Kündigung der Nutzungsverträge ist mit einer Frist von einem Monat zum Ablauf des Vertrages möglich. Die Kündigung hat in schriftlicher Form, per Brief oder per Telefax zu erfolgen. Der Kündigende hat den Empfang der Kündigung nachzuweisen.
(2) Die Mindestlaufzeit des Nutzungsvertrages beträgt einen Monat. Der Anbieter bietet darüber hinaus Verträge mit längerer Laufzeit an. Die Kündigungsfristen bleiben von den Vertragslaufzeiten jedoch unberührt.
(4) Im Falle einer Kündigung des Nutzungsvertrages behält sich onrooby das Recht vor, alle während der Nutzung des Programmes angefallenen und auf den Servern des Anbieters gespeicherten Daten nach Ablauf einer Frist von vier Wochen nach Ende des Nutzungsvertrages zu löschen.
(5) Der Nutzer ist verpflichtet, noch vor Vertragsende die Daten über eine der angebotenen Schnittstellen auszulesen oder sich einen Ausdruck der Daten auf Papier zu erstellen, um seinen Dokumentationspflichten nach den handels- und steuerrechtlichen Vorschriften zu genügen.
(6) onrooby verbietet ausdrücklich das Speichern von Daten mit illegalem Inhalt sowie das Vorhalten illegal erworbener Daten auf ihren Systemen.
(1) Die Nutzung der Programme, sowie die Übermittlung der Daten auf der Seite des Anwenders zu onrooby erfolgt auf Rechnung der Anwender.
(2) Die Datenübertragungskosten auf Seiten von onrooby sind in den Nutzungsgebühren enthalten.
(3) Die Kosten für die Speicherung der Daten sind in der monatlichen Nutzungsgebühr ebenfalls enthalten. In einigen Programmteilen wird Eingabe und/oder Speicherung extra berechnet (z.B. Dokumentenarchiv). Diese Kosten werden in der Preisliste ausgewiesen und zusätzlich zu den Nutzungsgebühren in Rechnung gestellt.
(1) onrooby berechnet seine Leistungen auf Basis der öffentlichen Preisliste in der jeweils zum Zeitpunkt der Leistung gültigen Fassung.
(2) Das Entgelt für die Nutzung der Software wird nach dem jeweils gewählten Tarif berechnet und ist am ersten Werktag eines jeden Abrechnungszeitraumes im Voraus fällig.
(3) Die Zahlung der Rechnungsbeträge kann in den von onrooby angebotenen Zahlungsarten erfolgen. Hierbei können für bestimmte Zahlungsarten Gebühren anfallen (siehe Preisliste).
(4) Anfallende Bankgebühren durch Rücklastschriften, gleich welcher Art (Widerspruch, falsches Konto/BLZ, mangelnde Deckung, etc.) hat der Kunde nebst einer Bearbeitungsgebühr von 10,00 EUR zusätzlich zu seinen Gebühren für die Software-Nutzung an onrooby zu erstatten.
(5) Einwände gegen die Rechnungsstellung von onrooby sind innerhalb einer Ausschlussfrist von drei Tagen nach Erhalt der Rechnung schriftlich geltend zu machen. Ansonsten gilt die Rechnung als anerkannt.
(6) Der Rechnungsversand erfolgt auf elektronischem Wege.
(1) Bei Zahlungsverzug ist onrooby berechtigt, Verzugszinsen nach §288 Abs 2. BGB zu berechnen.
(2) Der Zahlungsverzug tritt im Falle des Lastschrift-Verfahrens mit dem Datum der Rückgabe der Lastschrift ein, sonst mit dem nächsten Tag nach dem Fälligkeitsdatum der Rechnung. Spätestens jedoch tritt der Verzug 30 Tage nach Erhalt der Rechnung ein.
(3) Im Falle eines Zahlungsverzuges des Nutzers ist onrooby berechtigt, diesen nach der zweiten Mahnung bis zur Erfüllung sämtlicher Zahlungsverpflichtungen von der zukünftigen Inanspruchnahme von Leistungen auszuschließen.
(4) Ist der Nutzer mit mehr als einer Zahlung in Verzug, so steht onrooby das Recht zu, sofortigen Ausgleich aller offenen Forderungen zu fordern. In diesen Fällen hat die onrooby ein Zurückbehaltungsrecht hinsichtlich sämtlicher noch nicht übermittelter oder erbrachter Leistungen. Ebenso kann onrooby den Nutzer von der künftigen Inanspruchnahme ihrer Leistungen bis zum Ausgleich aller Forderungen ausschließen.
(1) Alle Rechte der onrooby an Programmen, Auswertungen, Beschreibungen, Formularen, Lehrmaterialien, Systemen, Programmschnittstellen, Datenbanken und an ihren sonstigen Werken sowie an ihrem Know-How bleiben vorbehalten.
(2) Der Nutzer verpflichtet sich, alles zu unterlassen, was geeignet ist, Rechte der onrooby zu beeinträchtigen. Insbesondere hat er sicherzustellen, dass dem Nutzer eventuell vorliegende Informationen Dritten nicht zugänglich gemacht werden.
(3) Vervielfältigungen, Verbreitungen, Bearbeitungen und sonstige Verwertungen sind dem Nutzer nur im Rahmen der hierfür geltenden Vereinbarungen gestattet.
(4) Vorstehende Bestimmungen gelten auch nach Beendigung des Nutzungsverhältnisses zu onrooby.
(1) Eine Haftung für die Richtigkeit und Ordnungsmäßigkeit der Leistungen in handels- und steuerrechtlicher Hinsicht wird durch onrooby nicht übernommen, soweit beides nicht jeweils ausdrücklich zugesichert wird.
(2) onrooby haftet unbeschränkt nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit auch seiner gesetzlichen Vertreter und leitenden Angestellten. Für das Verschulden sonstiger Erfüllungsgehilfen wird die Haftung auf solche Schäden begrenzt, mit deren Entstehung typischerweise gerechnet werden muss.
(3) onrooby schließt eine Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus, sofern nicht Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Garantien betreffen oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz berührt sind. Unberührt bleibt ferner die Haftung für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen.
(4) Leistungsverzögerungen hat onrooby nicht zu vertreten bei höherer Gewalt, Arbeitskampfmaßnahmen, behördlichen Maßnahmen, unvorhersehbarem Ausfall von Transportmitteln oder Energie und sonstigen unabwendbaren Ereignissen, auch soweit die vorstehenden Umstände bei einem Lieferanten von onrooby eintreten. Führt eines dieser Ereignisse zu einer von onrooby nicht zu vertretenden Unmöglichkeit, so entfällt die Pflicht zur Leistungserbringung.
§12 Datenschutz und Geheimhaltungspflicht
(1) Die Firma onrooby wird die jeweils anwendbaren, insbesondere die in der Europäischen Union und in Deutschland geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen beachten. Die im Zusammenhang mit dem Vertrag und dessen Durchführung eingesetzten Beschäftigten wurden unterwiesen und haben sich verpflichtet, diese Anforderungen einzuhalten.
(2) onrooby wird kundenbezogene Daten nur in dem Umfang erheben und nutzen, wie es die Durchführung dieses Vertrages erfordert. Der Kunde stimmt der Erhebung und Nutzung solcher Daten in diesem Umfang zu.
(3) trademate wird in der Bundesrepublik Deutschland entwickelt und auf Servern in der Bundesrepublik Deutschland betrieben. Die Speicherung der Daten erfolgt ebenfalls auf Servern in der Bundesrepublik Deutschland.
(4) Erhebt, verarbeitet oder nutzt der Kunde personenbezogene Daten, so steht er dafür ein, dass er dazu nach den anwendbaren, insbesondere nach den datenschutzrechtlichen Bestimmungen berechtigt ist und stellt im Falle eines Verstoßes onrooby von Ansprüchen Dritter frei.
(5) Mit Beendigung der Vertragsbeziehungen sorgt onrooby für die vollständige Löschung oder physikalische Vernichtung der Datenträger einschließlich Papier in der Weise, dass keine der übergebenen oder daraus abgeleiteten personenbezogener Daten bei ihr verbleiben.
(6) Durch den Nutzer begangene Rechtsverstöße (z.B. Steuergesetze, Datenschutzgesetz, Fernmeldegeheimnis) hat der Nutzer der Anwendungen selbst zu verantworten.
(7) Für die Geheimhaltung der Zugangsdaten hat der Nutzer selbst zu sorgen. Das Passwort ist nur dem Nutzer bekannt. Der Nutzer kann sein Passwort jederzeit selbst ändern. Für Schäden, die aus Weitergabe des Passwortes, sei es vorsätzlich oder fahrlässig (z.B. durch Eingabe in sogenannte Phishing-E-Mail), entstehen, haftet onrooby nicht.
(8) Die Geheimhaltungspflicht erstreckt sich auch auf solche Kenntnisse, die onrooby im Zusammenhang mit der Auftragsdurchführung erlangt hat.
(1) Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus den Vertragsbeziehungen zwischen den Vertragsparteien, insbesondere über das Zustandekommen, die Abwicklung oder die Beendigung des Vertrages ist Potsdam. onrooby kann gegen den Kunden wahlweise auch an dessen eigenen Gerichtsstand Klage einreichen.
(2) Für die von onrooby abgeschlossenen Verträge auf Grundlage dieser AGB und für die hieraus folgenden Ansprüche - gleich welcher Art - gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
(3) Die Anwendung der Bestimmungen zum Einheitlichen UN-Kaufrecht über den Kauf beweglicher Sachen ist ausgeschlossen.
§14 Änderung der Geschäftsbedingungen und der Leistungsbeschreibung
(1) onrooby ist berechtigt, mit Zustimmung des Kunden, den Inhalt des bestehenden Vertrages einschließlich dieser AGB zu ändern, sofern die Änderung unter Berücksichtigung der Interessen des Anbieters für den Kunden zumutbar ist. Die Zustimmung zur Änderung des Vertrages gilt als erteilt, wenn der Kunde der Änderung nicht innerhalb von vier Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung widerspricht. onrooby verpflichtet sich, den Kunden im Zuge der Änderungsmitteilung auf die Folgen eines unterlassenen Widerspruchs hinzuweisen.
(2) Hat der Kunde der Vertragsänderung widersprochen und teilt onrooby dem Kunden daraufhin mit, dass eine Fortsetzung des Vertrages ohne die Vertragsänderung für onrooby aus technischen oder wirtschaftlichen Gründen unzumutbar ist, kann der Kunde den Vertrag innerhalb vier Wochen ab Zugang dieser Mitteilung schriftlich kündigen. Die geänderten Vertragsbedingungen gelten als genehmigt, wenn der Kunde von diesem Kündigungsrecht keinen Gebrauch macht. Auf die Rechtsfolge einer unterbleibenden schriftlichen Kündigung weist onrooby den Kunden mit der Mitteilung über die Unzumutbarkeit der Fortsetzung des Vertragsverhältnisses hin.
§15 Aufrechnung, Abtretung, Schriftform
(1) Sämtliche Vereinbarungen, die eine Änderung, Ergänzung oder Konkretisierung dieser Vertragsbedingungen beinhalten, sowie besondere Zusicherungen und Abmachungen sind schriftlich niederzulegen. Werden sie von Vertretern oder Hilfspersonen von onrooby erklärt, sind sie nur dann verbindlich, wenn onrooby hierfür schriftliche Zustimmung erteilt.
(2) Die Aufrechnung gegen Forderungen von onrooby mit Gegenforderungen jeglicher Art, insbesondere Schadenersatz- und Gewährleistungsansprüchen ist ausgeschlossen, soweit es sich nicht um unbestrittene oder rechtskräftig festgestellte Forderungen handelt.
(3) Die Abtretung jeglicher Ansprüche des Nutzers aus Rechtsverhältnissen mit onrooby an Dritte ist ausgeschlossen und onrooby gegenüber unwirksam.
(4) Diese AGB haben auch für alle zukünftigen Geschäfte der Vertragsparteien Geltung.

References: §1
 §2
 §3
 §4
 §5
 §6
 §7
 §8
 §9
 §10
 §11
 §12
 §13
 §14
 §15
 §16
 §14
 §13

§2

§3

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 §288

§12

§14

§15