Source: https://www.neomell.de/agb.html
Timestamp: 2019-02-18 21:28:07+00:00

Document:
neomell AGB
neomell GbR René Schuch und Jan-M. Weymar
(1) Für die Geschäftsbeziehungen, welche zwischen neomell.de, neomell GbR René Schuch und Jan-M. Weymar, Am Buckhornwald 11 A, 22359 Hamburg (nachfolgend neomell.de) und dem Besteller (nachfolgend „Kunde”) entstehen, gelten ausschließlich die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen und mitgeteilten Fassung.
(2) Es werden keine abweichenden Vertragsbedingungen des Kunden durch neomell.de anerkannt, falls dies nicht ausdrücklich von neomell.de vereinbart wird.
(3) Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der geordneten Lieferungen und Leistungen nicht seiner gewerblichen und selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrages in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
(1) Die Inanspruchnahme bestimmter Leistungen von neomell.de setzt eine vorherige Registrierung des Kunden voraus. Dazu hat der Kunde u.a. seinen Namen sowie eine gültige und aktuelle E-Mail-Adresse anzugeben. Der Kunde verpflichtet sich zur wahrheitsgemäßen und vollständigen Angabe aller Daten und sichert neomell.de die unverzügliche Anzeige von Änderungen dieser Daten zu. Mehrfachregistrierungen sind grundsätzlich untersagt. Die Registrierung ist nicht auf Dritte übertragbar.
(2) Der Kunde muss bei der Registrierung sein persönliches Passwort eingeben. Der Zugriff auf sämtliche bei neomell.de gespeicherten Daten des Kunden ist nur mit diesem Passwort möglich. Zur Vermeidung von Missbrauch ist das Passwort unbedingt geheim zu halten. Eine Weitergabe an Dritte ist untersagt. Wird ein Passwort dennoch weitergegeben, haftet neomell.de nicht für etwaige Schäden und/oder sonstige Beeinträchtigungen des Kunden, die durch den Missbrauch der Daten entstehen.
(1) Soweit nicht ausdrücklich anders angegeben, kommen Verträge des Kunden im Rahmen dieser AGB mit neomell.de, neomell GbR René Schuch und Jan-M. Weymar, Am Buckhornwald 11 A, 22359 Hamburg zustande.
(2) Die Darstellung der Produkte und Leistungen im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Der Kunde kann aus dem Sortiment des Anbieters Produkte bzw. Leistungen auswählen und diese über den Button „in den Warenkorb legen” in einen sogenannten Warenkorb sammeln. Über den Button „Bestellung abschicken” gibt er einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren bzw. zur Beauftragung der Produktion einer individuell gestalteten Leistung ab. Vor Absenden der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit einsehen, prüfen und ggf. ändern. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Klicken auf den Button „AGB akzeptieren” diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat.
(3) neomell.de schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und der Kunde über die Funktion „Drucken” ausdrucken kann. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden bei neomell.de eingegangen ist und stellt keine Annahme des Vertrages dar.
(4) Der Kaufvertrag kommt durch die Versendung der bestellten Waren durch neomell.de an den Kunden zustande. Im Fall der Bezahlung der Ware per Vorkasse erfolgt die Angebotsannahme von neomell.de durch eine von neomell.de versendete Auftragsbestätigung.
(5) Eine Bestellung ist nur für volljährige Personen möglich.
(6) Verträge außerhalb Deutschlands bedürfen der ausdrücklichen Bestätigung durch neomell.de. Ohne ausdrückliche Bestätigung durch neomell.de ist eine Bestellung und Lieferung nur innerhalb Deutschlands möglich.
§ 4 Widerrufsrecht und Widerrufsbelehrung, Ausschluss
Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) bzw. bei der Erbringung von Dienstleistungen nicht vor Vertragsschluss, und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB.
§ 5 Kosten der Rücksendung bei Widerruf, Retourenabwicklung
(1) Im Falle des Widerrufs nach § 3 hat der Kunde die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn der Kaufpreis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von Euro 40,00 nicht übersteigt oder der Kunde bei einem höheren Kaufpreis im Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht den Kaufpreis oder eine vereinbarte Teilzahlung erbracht haben, es sei denn, dass die gelieferte Sache nicht der bestellten entspricht.
(2) Sofern Sie die erhaltene Ware retournieren möchten, können Sie diese innerhalb einer Rückgabefrist von 14 Tagen an uns zurücksenden.
(1) Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung aktuellen Preise. Der Mindestbestellwert beträgt 10,00 EUR. Der Anbieter behält sich vor, die im Online- Shop angegebenen Preise vor Vertragsschluss zu ändern. Bei Preisänderungen nach Eingang der Bestellung stellt die Auftragsbestätigung des Anbieters ein abänderndes Angebot zum Vertragsschluss dar, so dass der Vertrag erst mit gesonderter Annahme des Kunden zustande kommt. Alle Preise sind als Endpreise in Euro-Beträgen angegeben. Porto und Versandkosten kommen entsprechend Abs.2 hinzu.
(2) Die Zahlung erfolgt ausschließlich per Vorkasse (Überweisung). Die Produktion und der anschließende Versand der Ware wird unverzüglich nach Gutschrift durch das Kreditinstitut durch neomell.de vorgenommen. Die Überweisung durch das Kreditinstitut kann einige Tage in Anspruch nehmen. Die Ware wird erst nach Zahlungseingang auf unserem Konto produziert und versendet.
Nach abgeschlossener Bestellung erhalten Sie eine Bestellübersicht per E-Mail in der alle von Ihnen eingegebenen Bestelldaten vermerkt sind.
Anschließend erhalten Sie via E-Mail für die Zahlung per Vorkasse eine Auftragsbestätigung, die den zu zahlenden Betrag, Ihre Kundennummer sowie unsere Kontoverbindung beinhaltet. Bei der Überweisung ist als Verwendungszweck die Kundennummer anzugeben.
Im Falle des Verzuges gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware Eigentum der neomell GbR René Schuch und Jan-M. Weymar.
§ 9 Wesentliche Merkmale der Ware
Die wesentlichen Merkmale der angebotenen Ware sowie die Gültigkeitsdauer befristeter Angebote sind den jeweiligen Produktbeschreibungen im Online-Shop www.neomell.de zu entnehmen.
§ 10 Lieferung und Warenverfügbarkeit
(1) Bestellungen unter www.neomell.de sind nur innerhalb Deutschlands möglich.
(2) Sind im Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts lieferbar, so teilt der Anbieter dem Kunden dies in der Auftragsbestätigung mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht der Anbieter von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.
(3) Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt neomell.de dem Kunden dies ebenfalls mit. Bei einer Lieferungsverzögerung von mehr als zwei Wochen hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Dem Kunden werden eventuell bereits geleistete Zahlungen unverzüglich durch neomell.de erstattet.
(4) Stellt sich nach Vertragsabschluss heraus, dass die Leistung nicht verfügbar ist, wird der Kunde auch über diesen Umstand durch neomell.de informiert. Der Kunde als auch neomell.de sind in diesem Fall berechtigt, sich vom Vertrag zu lösen. Für neomell.de gilt dies jedoch nur dann, sofern sich neomell.de um die Beschaffung der Ware bemüht hat und denselben kein Verschulden bezüglich der Nichtverfügbarkeit der Ware trifft. Bereits erbrachte Gegenleistungen des Kunden werden unverzüglich erstattet.
§ 11 Rechte Dritter, Freistellung von neomell.de
(1) Der Kunde versichert, alle Urheberrechte, urheberrechtlichen Nutzungsrechte und Leistungsschutzrechte an den Bildern zu besitzen, die er auf neomell.de hochlädt. Der Kunde versichert, dass er an allen Bildern, die er auf neomell.de einstellt, darüber hinaus uneingeschränkter Inhaber der Bearbeitungs-, Änderungs- und Umgestaltungsrechte ist und stellt sicher, dass die bearbeiteten, geänderten und/oder umgearbeiteten Bilder nicht gegen urheberrechtliche Vorschriften und/oder Persönlichkeitsrechte jeglicher Art verstoßen. Der Kunde versichert ferner, dass durch die ordnungsgemäße Auftragsabwicklung keine Marken-, Gebrauchsmuster-, Geschmacksmuster- oder sonstige Rechte Dritter verletzt werden. Alle aus einer etwaigen Verletzung vorbenannter Rechte entstehenden Folgen trägt allein der Kunde.
(2) Dem Kunden ist nicht gestattet, Bilder und/oder Bilddateien auf neomell.de hochzuladen, die strafbare, rechts- oder sittenwidrige, insbesondere pornographische, volksverhetzende oder extremistische Inhalte aufweisen. Der Kunde sichert zu, dass die Bilder bzw. Inhalte der übertragenen Bilddateien auch nicht gegen Strafgesetze im Übrigen verstoßen.
(3) Für den Fall, dass neomell.de von Dritten wegen einer Verletzung vorbenannter Rechte in Anspruch genommen wird, stellt der Kunde neomell.de von jeglichen Ansprüchen Dritter, einschließlich Schadensersatzansprüchen, vollumfänglich frei. Der Kunde übernimmt alle neomell.de aufgrund einer Verletzung von Rechten Dritter entstehenden angemessenen Kosten, einschließlich der für die Rechtsverteidigung entstehenden angemessenen Kosten. Unberührt bleiben alle weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche von neomell.de. Dem Kunden bleibt das Recht, nachzuweisen, dass neomell.de tatsächlich geringere Kosten entstanden sind.
(1) Dem Kunden steht ein Recht zur Aufrechnung nur zu, wenn die geltend gemachten Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von neomell.de unbestritten sind.
(2) Die Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist nur zulässig, soweit der geltend gemachte Gegenanspruch aus demselben Vertragsverhältnis beruht.
§ 13 Gewährleistung, Haftung, Garantie
(1) Im Falle eines Mangels der gelieferten Sache gelten die gesetzlichen Bestimmungen. Gegenüber Unternehmen beträgt die Gewährleistungspflicht auf von neomell.de gelieferte Sachen 12 Monate. Eine Abtretung dieser Ansprüche an Dritte ist nicht zulässig.
(2) neomell.de haftet unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Ferner haftet neomell.de für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet, oder für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf die der Kunde vertraut. In diesem Fall haftet neomell.de jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. neomell.de haftet nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der vorstehend genannten Pflichten.
(3) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit eines Produktes und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
(4) Soweit die Haftung von neomell.de ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern oder Erfüllungsgehilfen.
(5) Die Garantie besteht bei den von neomell.de gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu den jeweiligen Artikeln abgegeben wurde.
(2) Personenbezogene Daten des Kunden werden nur erhoben, sofern und soweit der Kunde solche Daten bei der Nutzung des Online-Shops dem Anbieter freiwillig mitteilt. Verarbeitung und Weitergabe dieser Daten an Dritte erfolgen nur, soweit dies zur Durchführung des Vertragsverhältnisses zwischen neomell.de und dem Kunden notwendig ist. Die Daten werden daher an das mit der Auslieferung beauftragte Versandunternehmen sowie- falls erforderlich- ab das mit der Zahlungsabwicklung beauftragte Kreditinstitut weitergegeben. Eine darüber hinausgehende Weitergabe der Daten an Dritte erfolgt nicht.
(4) Der Inhalt der datenschutzrechtlichen Unterrichtung im Sinne dieses § 12 ist für den Kunden jederzeit unter www. neomell.de einsehbar.
(5) Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung der personenbezogenen Kundendaten, zu Auskünften, Berichtigung, Sperrung oder Löschung von Daten sowie der Widerruf erteilter Einwilligungen können an neomell.de unter der in § 18 dieser AGB angegebenen Anschrift gerichtet werden.
(2) Die AGB kann der Kunde ausdrucken oder in „wiedergabefähiger Form” speichern, indem er auf der letzten Seite des Bestellvorgangs oder im Hauptmenü den Link „AGB” anklickt und dann den Button „Seite drucken” oder den Link „speichern” betätigt.
(1) Auf Verträge zwischen neomell.de und dem Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN- Kaufrechts Anwendung.
(2) Sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich- rechtliches Sondervermögen handelt, ist der Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und neomell.de Hamburg.

References: § 4
 § 2
 § 1
 § 312
 § 3

§ 5
 § 3

§ 9

§ 10

§ 11

§ 13
 § 12
 § 18