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Timestamp: 2016-10-21 13:21:37+00:00

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137 IV 10515. Urteil der Strafrechtlichen Abteilung i.S. Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Z�rich gegen X. (Beschwerde in Strafsachen)
6B_592/2010 vom 17. M�rz 2011
Art. 54 CP; port�e de l'exemption de peine lorsque l'auteur a commis plusieurs d�lits. Cas d'un automobiliste qui, faute d'avoir adapt� sa vitesse aux circonstances, a caus�, par n�gligence, la mort de son meilleur ami et qui a par ailleurs commis d'autres infractions au cours du m�me trajet. Pour l'application de l'art. 54 CP est seule relevante l'infraction dont les cons�quences ont directement atteint l'auteur. Le fait qu'il ait conduit sous l'influence de marijuana, sans avoir attach� sa ceinture de s�curit� et avec des pneus dont le profil �tait insuffisant n'a manifestement pas de rapport direct avec l'homicide par n�gligence et l'atteinte subie par l'auteur. Ces d�lits ne sont pas couverts par l'art. 54 CP (consid. 2.3.4). Faits � partir de page 106
A. Das Bezirksgericht Hinwil sprach X. mit Urteil vom 4. Juni 2009 schuldig der fahrl�ssigen T�tung, des fahrl�ssigen, mehrfachen Fahrens in fahrunf�higem Zustand, des F�hrens eines nicht betriebssicheren Fahrzeugs, der mehrfachen Verletzung der Verkehrsregeln sowie der mehrfachen �bertretung des Bundesgesetzes �ber die Bet�ubungsmittel. Mit Ausnahme der �bertretungen gegen das Bet�ubungsmittelgesetz, f�r welche es eine Busse von Fr. 500.- aussprach, sah es von einer Bestrafung in Anwendung von Art. 54 StGB ab.
Eine von der Staatsanwaltschaft See/Oberland dagegen erhobene Berufung hiess das Obergericht des Kantons Z�rich mit Urteil vom 17. Juni 2010 teilweise gut. Es stellte fest, dass der erstinstanzliche Schuldspruch in Rechtskraft erwachsen war. X. bestrafte es wegen mehrfacher �bertretung des Bet�ubungsmittelgesetzes und Fahrens in fahrunf�higem Zustand mit einer bedingten Geldstrafe von 30 Tagess�tzen zu Fr. 130.- bei einer Probezeit von zwei Jahren und einer Busse von Fr. 500.-. Im �brigen sah es von einer Bestrafung ab.
B. Die Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Z�rich f�hrt Beschwerde in Strafsachen. Sie beantragt, das Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich sei aufzuheben, und die Sache sei zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
C. X. und das Obergericht des Kantons Z�rich haben auf Vernehmlassung verzichtet.
D. Die Strafrechtliche Abteilung des Bundesgerichts hat die Angelegenheit am 17. M�rz 2011 an einer �ffentlichen Sitzung beraten. BGE 137 IV 105 S. 107
1. Die Vorinstanz wirft dem Beschwerdegegner vor, mehrfach in fahrunf�higem Zustand gefahren zu sein. Der Beschwerdegegner lenkte sein Fahrzeug am 7. Januar 2008 morgens von Turbenthal nach Hittnau zur Arbeit. Am Abend fuhr er zur�ck nach Turbenthal, anschliessend - nachdem er A. und B. abgeholt hatte - nach Gibswil und von dort in Richtung Turbenthal zur�ck. Am Vorabend hatte er einen Joint Marihuana geraucht. In seinem Blut konnte Tetrahydrocannabinol (THC) nachgewiesen werden. Die Konzentration betrug mindestens 4,5 �g/L.
Weiter werden dem Beschwerdegegner eine fahrl�ssige T�tung sowie mehrfache Verletzungen der Verkehrsregeln zur Last gelegt. Der Beschwerdegegner fuhr am Abend des 7. Januar 2008 in Begleitung von A. und B. mit seinem Personenwagen von Turbenthal nach Gibswil. Wenige Minuten nach dem Eintreffen in Gibswil lenkte er sein Fahrzeug in Richtung Turbenthal zur�ck. Dabei verlor er mangels angepasster Geschwindigkeit an die Strassenverh�ltnisse die Herrschaft �ber sein Fahrzeug. Dieses wurde an den rechten Fahrbahnrand geschleudert und kam schliesslich auf dem Dach liegend auf der T�sstalstrasse zum Stillstand. Durch die Wucht der Kollision wurde A. aus dem Fahrzeug geschleudert und erlitt teils schwere Verletzungen. Er verstarb zwei Tage sp�ter an ihren Folgen. Der Beschwerdegegner und seine Mitfahrer waren nicht angegurtet.
Die Vorinstanz lastet dem Beschwerdegegner an, auf der Unfallfahrt ein nicht betriebssicheres Fahrzeug gef�hrt zu haben. S�mtliche Reifen wiesen eine ungen�gende Profiltiefe auf. Bereits im November 2007 habe der Beschwerdegegner festgestellt, dass die vorderen Reifen nur noch Profilrillen von zirka 1,9 mm aufgewiesen h�tten. Er habe es unterlassen, die Pneus periodisch zu �berpr�fen.
Schliesslich konsumierte der Beschwerdegegner seit Ende Juli 2005 regelm�ssig Marihuana, welches er von verschiedenen Verk�ufern bezog. Am 7. Januar 2008 kaufte er in Gibswil f�r sich und A. vier Minigrips�ckchen Marihuana.
2. 2.1 Die Vorinstanz sieht betreffend die fahrl�ssige T�tung, das fahrl�ssige Fahren in fahrunf�higem Zustand am Abend des 7. Januar 2008, das F�hren eines nicht betriebssicheren Fahrzeugs und die mehrfache Verletzung der Verkehrsregeln von einer Bestrafung in BGE 137 IV 105 S. 108Anwendung von Art. 54 StGB ab. Das Nichttragen der Sicherheitsgurte werde dem Beschwerdegegner nur betreffend die abendliche Fahrt von Turbenthal nach Gibswil und zur�ck zur Last gelegt. Dieser Vorwurf bilde mit der fahrl�ssigen T�tung einen Lebenssachverhalt im prozessrechtlichen Sinne. Dasselbe treffe auf die ungen�gende Bereifung seines Fahrzeugs zu. Auch dieser Vorwurf beziehe sich einzig auf die Unfallfahrt. Insbesondere gehe aus der Anklageschrift nicht hervor, ab welchem Zeitpunkt das Fahrzeug mit mangelhaften Reifen unterwegs gewesen sein soll. Zudem werde dem Beschwerdegegner keine mehrfache Begehung vorgeworfen. Schliesslich habe er vier Fahrten nach dem Konsum von Cannabis unternommen. Die drei abendlichen Fahrten w�rden (im Gegensatz zur morgendlichen Fahrt) als ein Lebenssachverhalt erscheinen. Die verletzten Bestimmungen des Strassenverkehrsgesetzes st�nden zur fahrl�ssigen T�tung in Idealkonkurrenz.
2.2 Die Beschwerdef�hrerin macht eine Verletzung von Art. 54 StGB geltend. Es sei nicht nachvollziehbar, weshalb die Vorinstanz diese Bestimmung auf s�mtliche Anklagepunkte angewendet habe. Der Unfall sei nicht geschehen, weil der Beschwerdegegner unter Drogeneinfluss oder mit ungen�gender Bereifung gefahren sei. Vielmehr sei die alleinige Ursache darin zu sehen, dass er die Geschwindigkeit seines Fahrzeugs nicht den prek�ren Strassenverh�ltnissen angepasst habe. Ebenso wenig sei ausschlaggebend gewesen, dass der Beschwerdegegner den Sicherheitsgurt nicht getragen habe. Diese Straftaten st�nden nicht in direktem und kausalem Zusammenhang mit dem Unfall, weshalb es unangemessen w�re, den Beschwerdegegner diesbez�glich v�llig straffrei ausgehen zu lassen.
2.3 Nach Art. 54 StGB, der im Wesentlichen Art. 66bis aStGB entspricht, sieht die zust�ndige Beh�rde von einer Strafverfolgung, einer �berweisung an das Gericht oder einer Bestrafung ab, wenn der T�ter durch die unmittelbaren Folgen seiner Tat so schwer betroffen ist, dass eine Strafe unangemessen w�re. Die Bestimmung richtet sich somit an Untersuchungs-, Anklage- und Gerichtsbeh�rden. In klaren F�llen erlaubt sie, bereits von einer Strafverfolgung abzusehen, um dem Betroffenen ein langes und aufwendiges Verfahren zu ersparen, das unter Umst�nden ebenso belastend sein kann wie die Verurteilung selbst. Eine Strafbefreiung hat zu erfolgen, wenn er schon genug bestraft erscheint und die Ausgleichsfunktion der Strafe bereits erf�llt ist (Botschaft vom 24. April 1991 �ber die �nderung des Schweizerischen Strafgesetzbuches und des Milit�rstrafgesetzes,BGE 137 IV 105 S. 109BBl 1985 II 1019 f. Ziff. 211). Nach den vorinstanzlichen Feststellungen verlor der Beschwerdegegner durch den Verkehrsunfall seinen besten und jahrelangen Freund. Er f�hrte im Rahmen einer untersuchungsrichterlichen Einvernahme aus, mehr habe er eigentlich gar nicht verlieren k�nnen. Die Eltern des Opfers, welche den Beschwerdegegner alle drei Wochen sehen, ersuchten im erstinstanzlichen Verfahren ebenfalls darum, von einer Strafe abzusehen. Von der Beschwerdef�hrerin nicht ger�gt wird das Absehen von einer Bestrafung wegen fahrl�ssiger T�tung.
Zu pr�fen ist, ob die Strafbefreiung durch die Vorinstanz betreffend das Fahren nach dem Konsum von Marihuana, ohne gen�gende Bereifung und ohne Tragen des Sicherheitsgurtes Bundesrecht verletzt.
2.3.1 Es stellt sich mit Blick auf die Lehre (E. 2.3.2) und Rechtsprechung (E. 2.3.3) die Frage, inwieweit Art. 54 StGB zur Anwendung gelangt, wenn der T�ter mehrere Delikte verwirkt hat.
2.3.2 Vorausgesetzt ist eine unmittelbare Betroffenheit des T�ters durch seine Tat. Nach der Lehre ist kein teilweiser Verfolgungsverzicht respektive keine teilweise Strafbefreiung m�glich, wenn im prozessrechtlichen Sinne ein einziger Lebenssachverhalt vorliegt und die mehreren Taten durch Idealkonkurrenz verbunden sind. Hat der T�ter hingegen mehrere voneinander unabh�ngige Delikte ver�bt, so ist er nur f�r jenes Delikt von der Strafe zu befreien, gest�tzt auf dessen Begehung ihm unmittelbar ein schwerer Nachteil erwachsen ist. Dieser "Unmittelbarkeit" kommt eine einschr�nkende Funktion zu (FRANZ RIKLIN, in: Basler Kommentar, Strafrecht, Bd. I, 2. Aufl. 2007, N. 13 zu Art. 54 StGB). Als Beispiel wird in der Literatur die Beurteilung einer Autofahrt mit t�dlichem Ausgang sowie eines anschliessenden Betrugs angef�hrt. Ebenso wenig findet Art. 54 StGB auf allf�llige Urkundendelikte Anwendung, wenn der T�ter bei einem Verkehrsunfall ein Kind t�tet und seit mehreren Monaten mit einer gef�lschten Autobahnvignette f�hrt (RIKLIN, a.a.O., N. 37 vor Art. 52 ff. und N. 63 zu Art. 54 StGB; HANS WIPR�CHTIGER, Der Verzicht auf Weiterverfolgung und Strafbefreiung nach Artikel 66bis StGB - ein Weg zu mehr Einzelfallgerechtigkeit-, ZStrR 121/2003 S. 166 f.; GUNTHER ARZT, Verfolgungsverzicht und Unterlassung der Nothilfe, ZBJV 127/1991 S. 456 f.; SCHWARZENEGGER/HUG/JOSITSCH, Strafen und Massnahmen, 8. Aufl. 2007, S. 72; TRECHSEL/PAUEN BORER, in: Schweizerisches Strafgesetzbuch, Praxiskommentar, 2008, N. 8 zu Art. 54 StGB; vgl. auch SILVAN FL�CKIGER, Art. 66bis StGB / Art. 54 f. BGE 137 IV 105 S. 110StGB - Betroffenheit durch Tatfolgen, 2006, S. 278 ff.). Es geht mithin um die direkt durch die Tat bewirkten, den T�ter treffenden Folgen (HANS SCHULTZ, Die Delikte gegen Leib und Leben nach der Novelle 1989, ZStrR 108/1991 S. 399). Gem�ss ARZT ist die Anwendung von Art. 54 StGB unklar, wenn eine Tat im prozessrechtlichen Sinne zu beurteilen ist, materiellrechtlich hingegen Realkonkurrenz vorliegt. Zweifelhaft sei, ob in einem solchen Fall die Strafbefreiung nur gesamthaft anzuwenden oder nicht anzuwenden oder ob materiellrechtlich je nach Ideal- respektive Realkonkurrenz zu differenzieren sei. Er f�hrt das Beispiel eines angetrunkenen T�ters an, der beim Verkehrsunfall sein eigenes Kind t�tet und in der Folge F�hrerflucht begeht (Realkonkurrenz). Das Verhalten, welches die Haupttat begleite oder ihr nachfolge, sei als schuldrelevant auch f�r die Tat anzusehen, durch welche der T�ter betroffen sei (ARZT, a.a.O., S. 456 f.). STRATENWERTH stellt auf das Vorliegen einer nat�rlichen Geschehenseinheit ab. Beispielsweise lasse sich nach seiner Ansicht der Strafverzicht bei einer Strolchenfahrt mit t�dlichem Ausgang nicht auf die fahrl�ssige T�tung beschr�nken, sondern m�sse sich auch auf die Gebrauchsentwendung erstrecken. Anders liege es bei mehreren selbst�ndigen Tatkomplexen, die gleichzeitig verfolgt oder beurteilt w�rden, beispielsweise, wenn der Strolchenfahrer in anderem Zusammenhang noch einen Betrug begangen haben soll (G�NTER STRATENWERTH, Schweizerisches Strafrecht, Teil 2: Strafen und Massnahmen, 2. Aufl. 2006, � 7 N. 19 Fn. 31). Nach DUPUIS ist im Falle einer Deliktskonkurrenz einzig die Tat massgebend, welche den T�ter unmittelbar und schwer tangiert (MICHEL DUPUIS UND ANDERE, Code p�nal I: partie g�n�rale, Art. 1-110, 2008, N. 13 zu Art. 54 StGB).
2.3.3 Das Bundesgericht hielt in BGE 117 IV 245 E. 2a S. 247 unter Hinweis auf die Botschaft des Bundesrates (a.a.O.) fest, dass die Betroffenheit des T�ters schwer und diese direkte Folge seiner Tat, mit anderen Worten des ver�bten Deliktes, sein m�sse. Zahlreiche F�lle in der Rechtsprechung, in denen die Bestimmung von Art. 54 StGB respektive von Art. 66bis aStGB zur Anwendung gelangt, betreffen schwere k�rperliche Beeintr�chtigungen als Folge selbstverschuldeter Verkehrsunf�lle sowie fahrl�ssige T�tungen, die beim T�ter eine schwere (physische oder psychische) Betroffenheit ausl�sten. Das Bundesgericht erwog, dass ein enger Zusammenhang gegeben sein m�sse zwischen dem verletzten Rechtsgut und der vom T�ter erlittenen Betroffenheit (Urteil 6S.46/2002 vom 24. Mai 2002 E. 5b). BGE 137 IV 105 S. 111 In BGE 121 IV 162 E. 2 S. 174 ff. bejahte es die M�glichkeit einer Strafbefreiung oder Strafmilderung in Anwendung von Art. 54 StGB bei Vorsatzdelikten. In BGE 119 IV 280 �usserte sich das Bundesgericht zur Anwendung von Art. 66bis aStGB bei einer fahrl�ssigen T�tung auf Grund einer Verkehrsregelverletzung. T�terin war eine Mutter von vier minderj�hrigen Kindern, welche durch ein fehlerhaftes �berholman�ver den Tod ihres Ehemannes verschuldet hatte. Das Bundesgericht erwog, dass diese Gesetzesbestimmung zwar nicht einzig bei Extremf�llen zum Zuge komme und keine reine Ausnahmebestimmung sei, aber auch nicht Teil der allt�glichen Strafrechtspraxis sein k�nne. Auch bei der Beratung im Parlament sei festgehalten worden, die Regel solle nicht extensiv interpretiert werden. Die schwere Betrofenheit der T�terin sei die unmittelbare Folge einer Handlung, die allerdings mehrere Tatbest�nde erf�lle. Das �berholman�ver mit t�dlichem Ausgang sei unter dem Gesichtspunkt des Verschuldens ein einheitliches Tatgeschehen (BGE 119 IV 280 E. 1b und 2 S. 283 f.).
2.3.4 Der Gesetzeswortlaut von Art. 54 StGB setzt voraus, dass der T�ter durch die unmittelbaren Folgen seiner Tat (schwer) betroffen ist. Es geht somit nur um diejenige Tathandlung, die unmittelbar zur physischen respektive psychischen Beeintr�chtigung f�hrt. Mithin ist wesentlich, ob eine einzelne Tat direkt die Betroffenheit beim T�ter ausl�st.
Dem Beschwerdegegner werden nach den zutreffenden Erw�gungen der Vorinstanz das (einmalige) F�hren eines nicht betriebssicheren Fahrzeugs sowie das Nichttragen des Sicherheitsgurtes einzig in Bezug auf die Unfallfahrt zur Last gelegt. Ebenso wird ihm vorgeworfen, sein Fahrzeug u.a. unmittelbar vor dem Unfall (auf dem Weg von seinem Arbeits- zu seinem Wohnort sowie von dort via Gibswil bis zum Unfallort) in fahrunf�higem Zustand gelenkt zu haben. Der Beschwerdegegner legte von seinem Arbeitsort (Hittnau) zu seinem Wohnort (Turbenthal) rund 10 Kilometer zur�ck, holte dort um ca. 19.30 Uhr seine Kollegen ab und verunfallte um etwa 19.55 Uhr.
Die relevante Handlung ist hier die fahrl�ssige T�tung im Sinne von Art. 117 StGB. Der Beschwerdegegner ist durch die unmittelbare Konsequenz dieses Delikts, mithin durch den Tod von A., unbestrittenermassen schwer beeintr�chtigt. Der Umstand, dass er die abendlichen Fahrten unter dem Einfluss von am Vortag konsumiertem Marihuana, ohne gen�gende Bereifung und ohne Tragen des BGE 137 IV 105 S. 112Sicherheitsgurtes unternahm, f�hrte hingegen zu keiner seelischen Beeintr�chtigung. Diese Taten haben keinen offensichtlich direkten Zusammenhang zum Unfallgeschehen respektive zur fahrl�ssigen T�tung und sind unabh�ngig davon zu beurteilen. Sie zeitigen keine Folgen im Sinne einer schweren Betroffenheit des T�ters, und es ist nicht ersichtlich, dass dem Beschwerdegegner aus ihrer Ver�bung unmittelbar ein schwerer Nachteil erwachsen w�re. Es fehlt damit an dem vom Gesetz verlangten Zusammenhang zwischen den Folgen der Tat und der dadurch erlittenen Beeintr�chtigung. Hier liegen (anders als in BGE 119 IV 280) verschiedene Handlungen vor, wobei nur eine (n�mlich die fahrl�ssige T�tung) den Beschwerdegegner unmittelbar beeintr�chtigt. Damit im untrennbaren, offensichtlichen Zusammenhang steht einzig die einfache Verkehrsregelverletzung wegen Nichtanpassens der Geschwindigkeit an die konkreten Umst�nde im Sinne von Art. 90 Ziff. 1 SVG in Verbindung mit Art. 32 Abs. 1 SVG und Art. 4 Abs. 2 der Verkehrsregelnverordnung vom 13. November 1962 (VRV; SR 741.11). Diese Verletzung wird durch das T�tungsdelikt konsumiert (HANS GIGER, SVG-Strassenverkehrsgesetz, 7. Aufl. 2008, N. 18 ff. zu Art. 90 SVG). 2.3.5 Indem die Vorinstanz - mit Ausnahme des Fahrens in fahrunf�higem Zustand am Morgen des 7. Januar 2008 und der mehrfachen �bertretung des Bet�ubungsmittelgesetzes - von einer Bestrafung des Beschwerdegegners absieht, wendet sie Art. 54 StGB zu weitgehend an. Der von ihr gew�hrte Umfang der Strafbefreiung in Bezug auf die abendliche Fahrt von Hittnau nach Turbenthal und von dort via Gibswil bis zum Unfallort (in Bezug auf den Vorwurf des Fahrens in fahrunf�higem Zustand, des F�hrens eines nicht betriebssicheren Fahrzeugs und des Nichttragens des Sicherheitsgurtes) verletzt deshalb Bundesrecht.
3. Die Beschwerde ist gutzuheissen, das angefochtene Urteil aufzuheben und die Sache zur neuen Entscheidung im Sinne der Erw�gungen an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
Die Gerichtskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt (Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG). Der Beschwerdegegner stellte keine Antr�ge und beteiligte sich nicht am Verfahren, weshalb ihm praxisgem�ss keine Kosten aufzuerlegen sind.
Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG

References: Art. 54
 Art. 54
 BGE 
 BGE 
 Art. 54
 Art. 54
 Art. 54
 Art. 66
 Art. 54
 Art. 54
 Art. 54
 Art. 52
 Art. 54
 Art. 54
 Art. 66
 Art. 54
 BGE 
 Art. 54
 Art. 1
 Art. 54
 BGE 
 Art. 54
 Art. 66
 BGE 
 BGE 
 Art. 54
 BGE 
 Art. 66
 Art. 54
 Art. 117
 BGE 
 BGE 
 Art. 90
 Art. 32
 Art. 4
 Art. 90
 Art. 54

Art. 66