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Timestamp: 2016-10-27 16:58:31+00:00

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104 III 4213. Auszug aus dem Entscheid vom 4. Juli 1978 i.S. Bank X.
Proc�dure de revendication: s�questre. D�ch�ance du droit de revendication ensuite du retard malicieux mis par un tiers � faire conna�tre sa pr�tention � l'Office des poursuites. 1. Le grief de retard malicieux est d�j� justifi� quand, sans motif valable, le tiers attend longtemps avant d'annoncer ses droits, alors qu'il doit �tre conscient qu'il entrave ainsi le d�roulement de la proc�dure de poursuite (confirmation de jurisprudence). 2. Dans la proc�dure de s�questre, le tiers doit faire valoir sa pr�tention d�j� dans le cadre de l'ex�cution du s�questre, non pas seulement apr�s qu'a eu lieu la saisie (c. 4b). 3. R�gle g�n�rale, le tiers ne saurait invoquer le secret bancaire pour justifier le retard qu'il a mis � annoncer sa pr�tention (c. 4c). Faits � partir de page 43
A.- Gest�tzt auf den Arrestbefehl Nr. 23, den die F. AG, Bern, f�r eine Forderung von Fr. 342'576.- nebst Zins zu 6% seit 2. November 1976 gegen O. erwirkt hatte, belegte das Betreibungsamt Z�rich 1 am 28. Januar 1977 bei der Bank X. in Z�rich den Inhalt von Sicherheitsf�chern sowie Kontokorrentguthaben und Wertschriftendepots des Arrestschuldners mit Arrest. Die Bank X. verweigerte "usanzgem�ss" jede Auskunft �ber das Vorhandensein von Arrestgegenst�nden. Der Arrest wurde fristgerecht prosequiert.
Am 9. Juni 1977 schrieb die Bank X. dem Vertreter der Arrestgl�ubigerin, sie besitze gegen den Arrestschuldner eine Kreditforderung, die durch die Verpf�ndung von Wertschriften sichergestellt sei. Da der Wert der verpf�ndeten Titel st�ndig abnehme, ersuche sie dringend um Erm�chtigung, diese freih�ndig zu verwerten. Ein allf�lliger Mehrerl�s, der ihre Forderung �bersteige, w�rde weiterhin gesperrt bleiben. Das Betreibungsamt Z�rich 1, das eine Kopie dieses Briefes erhalten hatte, forderte hierauf die Bank X. mit Schreiben vom 13. Juni 1977 auf, innert 10 Tagen �ber die vom Arrest erfassten Verm�genswerte Auskunft zu erteilen und die H�he ihrer Pfandrechtsansprachen bekanntzugeben; nach Ablauf dieser Frist k�nnten Pfandrechtsansprachen nicht mehr entgegengenommen werden. In ihrer Antwort vom 16. Juni 1977 teilte die Bank X. dem Betreibungsamt mit, dass sie dem Arrestschuldner mit Kreditvertrag vom 1. Dezember 1971 eine Kreditlimite ausgesetzt habe, die durch die Verpf�ndung von Wertschriften gem�ss allgemeiner Pfandverschreibung vom gleichen Datum sichergestellt sei; der Kredit sei derzeit beansprucht mit Fr. 419'580.15, w�hrend der Kurswert der vom Arrestschuldner verpf�ndeten Wertschriften Fr. 301'100.- betrage.
B.- Mit Verf�gung vom 17. Juni 1977 setzte darauf das Betreibungsamt der Arrestgl�ubigerin gem�ss Art. 109 SchKG Frist zur Einreichung der Widerspruchsklage an. Gegen diese Verf�gung beschwerte sich die Arrestgl�ubigerin beim Bezirksgericht Z�rich als unterer kantonaler Aufsichtsbeh�rde �ber Schuldbetreibung und Konkurs mit dem Antrag, BGE 104 III 42 S. 44es sei festzustellen, dass die Bank X. ihr behauptetes Pfandrecht an den bei ihr deponierten Verm�genswerten des Arrestschuldners in der h�ngigen Arrestprosequierungsbetreibung versp�tet angemeldet und deshalb verwirkt habe; demzufolge sei die Verf�gung des Betreibungsamtes vom 17. Juni 1977 aufzuheben.
Mit Entscheid vom 16. Dezember 1977 hiess das Bezirksgericht die Beschwerde gut und entsprach dem Begehren der Arrestgl�ubigerin. Hiegegen rekurrierte die Bank X. an das Obergericht des Kantons Z�rich als obere kantonale Aufsichtsbeh�rde mit dem Antrag, auf die Beschwerde der Arrestgl�ubigerin sei nicht einzutreten, eventuell sei sie abzuweisen. Das Obergericht wies den Rekurs mit Beschluss vom 18. April 1978 ab und best�tigte den Entscheid des Bezirksgerichts.
2. Gem�ss Art. 275 SchKG wird der Arrest nach den f�r die Pf�ndung aufgestellten Vorschriften vollzogen. Zu diesen Vorschriften, die auch beim Arrestvollzug anwendbar sind, geh�ren insbesondere diejenigen �ber das Widerspruchsverfahren (Art. 106-109 SchKG). Ein Widerspruchsverfahren ist dann durchzuf�hren, wenn eine gepf�ndete bzw. arrestierte Sache vom Schuldner als Eigentum oder Pfand eines Dritten bezeichnet oder von einem Dritten als Eigentum oder Pfand beansprucht wird. Die Er�ffnung des Widerspruchsverfahrens setzt voraus, dass das Betreibungsamt vom Schuldner oder vom Dritten �ber dessen Anspruch unterrichtet wird. Unterl�sst es der Dritte, seinen Anspruch anzumelden, und tut dies auch der Schuldner nicht, so kann das Widerspruchsverfahren nicht durchgef�hrt und der Anspruch in der h�ngigen Betreibung nicht ber�cksichtigt werden. �ber die Frist, innert welcher der Dritte seine Rechte anmelden muss, damit sie noch ber�cksichtigt werden k�nnen, enth�lt das Gesetz keine ausdr�ckliche Bestimmung. Das Bundesgericht vertrat in BGE 37 I 465 ff. E. 2 die Auffassung, es bestehe diesbez�glich eine Gesetzesl�cke, die in dem Sinne zu f�llen sei, dass der Dritte seinen Anspruch bei Gefahr der Verwirkung sp�testens zehn BGE 104 III 42 S. 45Tage seit Kenntnisnahme von der Arrestierung oder Pf�ndung anzuzeigen habe. Diese strenge Praxis wurde in der Folge gemildert, indem vor allem auf eine feste zeitliche Begrenzung der Anmeldefrist verzichtet und statt dessen darauf abgestellt wurde, ob sich die Verz�gerung der Anmeldung nach den Umst�nden rechtfertigen oder doch entschuldigen lasse (BGE 48 III 49 ff., BGE 49 III 108 ff., BGE 64 III 13 ff.). Noch weitergehend wurde in BGE 67 III 67 festgehalten, der Drittansprecher verwirke sein Widerspruchsrecht nur dann schon vor der Verteilung des Erl�ses, wenn er die Anmeldung seines Anspruchs arglistig verz�gere, d.h. mit seiner S�umnis darauf ausgehe, das Betreibungsverfahren zu st�ren. Nach der neueren Rechtsprechung kann sich jedoch der Vorwurf der arglistigen Verz�gerung schon dann rechtfertigen, wenn der Dritte mit der Anmeldung seiner Rechte ohne beachtlichen Grund l�ngere Zeit zuwartet, obwohl ihm bewusst sein muss, dass er damit den Gang des Betreibungsverfahrens hemmt (BGE 102 III 143 ff. E. 3, BGE 97 III 64 ff. E. 2, BGE 95 III 15 und insbesondere 88 III 117 ff. E. 2-4, mit Hinweisen).
3. In seiner Besprechung von BGE 102 III 140 ff. in ZBJV 114/1978 S. 12 ff. hat AMONN die bundesgerichtliche Rechtsprechung kritisiert und eine �berpr�fung der Praxis angeregt. Er weist darauf hin, dass der Dritte nach der gesetzlichen Regelung vor der Verteilung des Erl�ses nicht mit der Verwirkung seines Anspruchs rechnen m�sse. Aus Art. 107 Abs. 4 SchKG gehe im Gegenteil hervor, dass er bis zu diesem Zeitpunkt seinen Anspruch auf das zu verwertende Verm�gensst�ck oder den bereits daraus erzielten Erl�s geltend machen k�nne, sofern ihm nicht vorher Frist zur Klage angesetzt worden sei. Auf diese Bestimmung m�sse er sich verlassen k�nnen. Die Verwirkung des Widerspruchsrechts infolge Verz�gerung der Anmeldung ohne klare gesetzliche Grundlage sei umso problematischer, als der betroffene Drittansprecher noch gar nicht in gesetzm�ssiger Weise ins Betreibungsverfahren einbezogen worden sei. Freilich sei es w�nschbar, dass Streitigkeiten �ber die Rechte Dritter an zu verwertenden Gegenst�nden m�glichst fr�hzeitig erledigt w�rden. Um dies zu erreichen, gen�ge es jedoch, den Dritten, der ohne beachtlichen Grund, aus Nachl�ssigkeit oder aus b�sem Willen, mit der Anmeldung seines Anspruchs allzulange zuwarte, f�r den auf diese Weise schuldhaft verursachten Schaden haften zu lassen. Die Annahme der Verwirkung sei nur dann gerechtfertigt, wenn die Berufung auf BGE 104 III 42 S. 46Art. 107 Abs. 4 SchKG geradezu rechtsmissbr�uchlich sei. Verwunderlich sei sodann, dass das Bundesgericht hinsichtlich der Verwirkung des Drittanspracherechts nicht zwischen Arrest und Pf�ndung unterscheide. Solange das fragliche Verm�gensst�ck erst mit einem vorl�ufigen Sicherungsbeschlag belegt sei, habe der Dritte noch keinen zwingenden Anlass, durch Anmeldung seines Rechts einen unter Umst�nden nutzlosen und oft kostspieligen Widerspruchsprozess heraufzubeschw�ren, denn ob der Arrest �berhaupt aufrechterhalten bleibe und erfolgreich bis zur Pf�ndung prosequiert werde, stehe noch v�llig offen. Das Interesse des am Verfahren unbeteiligten Dritten, vor unn�tigem Aufwand und Umtrieben verschont zu werden, gehe dem Interesse des Arrestgl�ubigers, m�glichst bald den Exekutionswert des beschlagnahmten Substrats zu kennen, um sich �ber Nutzen und Notwendigkeit weiterer Vorkehren ein Bild machen zu k�nnen, vor. Vorbehalten bleibe auch hier die allf�llige Schadenersatzpflicht des Drittansprechers, so wie der Dritte, der die Auskunft �ber bei ihm verwahrte und mit Arrest belegte Gegenst�nde verweigere, nach der Rechtsprechung dem Arrestgl�ubiger f�r den dadurch entstandenen Schaden hafte (BGE 103 III 37 /38 E. 1, BGE 101 III 63 E. 3 mit Hinweisen). Was insbesondere die Banken anbetreffe, so hielten sie mit der Anmeldung von Drittanspr�chen im Arreststadium deswegen zur�ck, weil sie nur so dem verp�nten Sucharrest wirksam entgegentreten k�nnten.
4. a) Diese Argumente sind beachtlich. Sie rechtfertigen es indessen nicht, von einer in ihren Grundz�gen beinahe 70 Jahre alten Praxis abzugehen. Die Gr�nde, die das Bundesgericht seinerzeit dazu veranlasst haben, die ohne triftigen Grund nicht innert angemessener Frist angemeldeten Rechte eines Dritten an einem mit Vollstreckungsbeschlag belegten Gegenstand als verwirkt zu betrachten, behalten vielmehr auch heute noch ihre Berechtigung. Wie bereits in BGE 37 I 466 (vgl. auch BGE 88 III 118) dargelegt wurde, liegt der Festsetzung kurzer Verwirkungsfristen f�r die Bestreitung von Drittansprachen und f�r die Klage auf An- oder Aberkennung solcher Ansprachen (Art. 106 Abs. 2, 107 Abs. 1 und 109 SchKG) sowie der Bestimmung, dass die Betreibung bis zur Erledigung des Widerspruchsprozesses eingestellt wird (Art. 107 Abs. 2 SchKG), offensichtlich das Bestreben zugrunde, Streitigkeiten �ber die Rechte Dritter an mit Beschlag belegten Gegenst�nden BGE 104 III 42 S. 47m�glichst rasch und in einem fr�hzeitigen Stadium des Betreibungsverfahrens austragen zu lassen. Diesem Bestreben des Gesetzgebers w�rde es zuwiderlaufen, wenn der Dritte mit der Anmeldung seiner Rechte nach Belieben und ungestraft bis zur Verteilung des Erl�ses zuwarten d�rfte. Vor allem der Gl�ubiger hat ein erhebliches Interesse daran, dass Drittansprachen m�glichst rasch angemeldet werden. Weiss er von Anfang an, dass die gepf�ndeten Gegenst�nde nicht dem Schuldner geh�ren, kann er sich die Umtriebe und Kosten der Weiterf�hrung der Betreibung ersparen. Er kann sofort Nachpf�ndung verlangen oder die Ausstellung eines Verlustscheins erwirken, der ihn zur Arrestnahme und zur Anfechtungsklage berechtigt (Art. 271 Abs. 1 Ziff. 5 und 285 Abs. 2 Ziff. 1 SchKG). In dieser M�glichkeit, sich Nachdeckung zu verschaffen, w�re er beeintr�chtigt, wenn der Dritte seine Rechte erst am Ende des Verfahrens geltend machen m�sste, weil der Schuldner inzwischen m�glicherweise sein Verm�gen v�llig verloren oder es beiseite geschafft hat oder weil andere Gl�ubiger es gepf�ndet haben.
Den Gl�ubiger diesem Risiko auszusetzen, w�rde sich nur dann rechtfertigen, wenn der Dritte ein sch�tzenswertes Interesse daran h�tte, mit der Anmeldung seiner Rechte beliebig, allenfalls bis zur Verteilung des Erl�ses, zuzuwarten. Das ist aber in der Regel nicht der Fall. Vom Drittansprecher wird nur verlangt, dass er seine Rechte innert angemessener Frist bekanntgebe. Diese einfache Massnahme, die ihm keinerlei Nachteile bringt, ist ihm zuzumuten. Sie dr�ngt sich auch ohne ausdr�ckliche gesetzliche Vorschrift und ohne formellen Einbezug in das Verfahren jedem auf, der ein Recht an einem Verm�gensst�ck beansprucht, das vom Betreibungsamt mit Beschlag belegt worden ist. Freilich hat der Dritte dar�ber hinaus zu gew�rtigen, mit dem Gl�ubiger einen Widerspruchsprozess f�hren zu m�ssen, obwohl vielleicht mit dem Schuldner �ber den Bestand des beanspruchten Rechts kein Streit besteht. Das liegt aber in der Natur des Widerspruchsverfahrens und liesse sich auch dann nicht vermeiden, wenn der Widerspruchsprozess erst in einem sp�teren Stadium der Betreibung durchgef�hrt w�rde. Den Dritten bloss f�r den aus der Verz�gerung der Anmeldung seines Anspruchs entstanden Schaden haften zu lassen, statt den Anspruch als verwirkt zu betrachten, gen�gt sodann nicht, um das Interesse des Gl�ubigers an der sofortigen Durchf�hrung des Widerspruchsverfahrens aufzuwiegen.BGE 104 III 42 S. 48
Diese L�sung h�tte zur Folge, dass der Gl�ubiger nach allen Umtrieben noch einen Schadenersatzprozess f�hren m�sste. Das ist ihm nicht zuzumuten. Abgesehen davon bietet der Schadenersatzanspruch dem Gl�ubiger keinen vollkommenen Schutz; seine Durchsetzung kann auf Schwierigkeiten stossen, etwa weil der Drittansprecher im Ausland wohnt (vgl. z.B. den Sachverhalt in BGE 97 III 60 ff.) oder weil er inzwischen in Konkurs gefallen ist. Schliesslich besteht auch kein Anlass, die Verwirkung der Drittrechte nur dann eintreten zu lassen, wenn die Verz�gerung der Anmeldung geradezu rechtsmissbr�uchlich ist. Hat der Dritte triftige Gr�nde, mit der Anmeldung seiner Rechte zuzuwarten, so hat er nichts zu bef�rchten. Fehlen aber solche Gr�nde und muss er sich bewusst sein, dass er durch sein Zuwarten den Gang des Betreibungsverfahrens st�rt, so verdient er keinen Schutz und kann sich nicht in guten Treuen auf Art. 107 Abs. 4 SchKG berufen.
b) Besonderes Gewicht legt AMONN bei seiner Kritik auf den Unterschied zwischen Pf�ndung und Arrest. Seine Ausf�hrungen laufen im Ergebnis darauf hinaus, dass das Widerspruchsverfahren nicht schon im Anschluss an den Arrest, sondern erst nach erfolgter Pf�ndung in Gang gesetzt werden sollte. Das widerspr�che aber der ausdr�cklichen Bestimmung von Art. 275 SchKG, wonach der Arrest nach den in den Art. 91-109 f�r die Pf�ndung aufgestellten Vorschriften, zu denen gerade auch diejenigen �ber das Widerspruchsverfahren geh�ren, vollzogen wird. Das Bundesgericht hat deshalb die Regel, dass Drittansprachen bei Gefahr der Verwirkung unverz�glich anzumelden sind, von Anfang an auch auf den Fall des Arrestes angewandt (vgl. schon BGE 37 I 463 ff.), und es hat in der Folge stets an dieser Praxis festgehalten. Die Besonderheit des Arrestes als eines bloss provisorischen Sicherungsbeschlages rechtfertigt denn auch keine von der Pf�ndung abweichende Regelung. Auch beim Arrest hat der Gl�ubiger ein berechtigtes Interesse daran, von Anfang an zu wissen, ob Drittansprachen an den beschlagnahmten Verm�gensst�cken bestehen. Nur so kann er ermessen, ob sich f�r ihn die Prosequierung des Arrestes �berhaupt lohnt oder ob er nach weiterem arrestierbarem Verm�gen forschen soll. K�nnte mit der Anmeldung des Drittrechts bis zur Pf�ndung zugewartet werden, so m�sste der Gl�ubiger damit rechnen, dass das Vollstreckungssubstrat nachtr�glich wegf�llt, so dass er die Umtriebe des Arrestprosequierungsprozesses, BGE 104 III 42 S. 49der unter Umst�nden jahrelang dauern und grosse Kosten verursachen kann, umsonst auf sich genommen h�tte. Mit einem blossen Schadenersatzanspruch gegen den Dritten w�re dem Gl�ubiger nur schlecht gedient, w�rde man ihm doch bei dieser L�sung neben dem Arrestprosequierungs- und dem Widerspruchsprozess noch einen dritten Prozess und allenfalls ein Vollstreckungsverfahren zumuten. Dass Banken, die als Dritte im Arreststadium die Auskunft verweigern, nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts dem Arrestgl�ubiger ebenfalls nur zivilrechtlich haften und keine sch�rfere Sanktion zu gew�rtigen haben, jedenfalls soweit sich der Gl�ubiger nicht auf einen vollstreckbaren Titel st�tzen kann, kann zu keinem andern Ergebnis f�hren. Diese Rechtsprechung beruht darauf, dass gegen Dritte im Stadium des Arrestes keine direkten Zwangsmittel eingesetzt werden d�rfen und als indirektes Mittel zur Erzwingung der Auskunft nur die zivilrechtliche Haftung in Frage kommt. Bei der arglistigen Verz�gerung der Anmeldung von Drittrechten verh�lt es sich jedoch anders, steht doch hier als weiteres indirektes Zwangsmittel und als ad�quatere Sanktion, als es die Schadenersatzpflicht des Dritten w�re, die Verwirkung des Widerspruchsrechts zur Verf�gung.
Dass der Dritte, der seine Rechte schon im Anschluss an den Arrest anmelden muss, unter Umst�nden gezwungen sein kann, einen Widerspruchsprozess zu f�hren, zu dem es nicht gekommen w�re, wenn die Anmeldung erst bei der Pf�ndung h�tte erfolgen m�ssen, dann n�mlich, wenn der Gl�ubiger den Arrest gar nicht prosequiert oder wenn er im Arrestprosequierungsprozess unterliegt, muss freilich in Kauf genommen werden. Immerhin d�rften diese F�lle verh�ltnism�ssig selten sein, so dass sie kaum ins Gewicht fallen. H�ufig wird es n�mlich gar nicht erst zum Widerspruchsprozess kommen, so vor allem, wenn das Drittrecht liquid ist. Gerade Banken d�rfte es in der Regel leicht fallen, den Bestand der von ihnen geltend gemachten Pfand- bzw. Retentionsrechte durch Vorlage von Urkunden sofort zu beweisen, so dass der Gl�ubiger zum vornherein auf einen Prozess verzichten wird.
c) Schliesslich ist auch einzur�umen, dass auf die Banken ein indirekter Zwang ausge�bt wird, das Bankgeheimnis preiszugeben, wenn sie ihre Rechte an den bei ihnen liegenden und mit Arrest belegten Verm�gensst�cken schon im Arreststadium BGE 104 III 42 S. 50anmelden m�ssen. Man kann sich daher fragen, ob die Berufung auf das Bankgeheimnis nicht schlechthin als beachtlicher Grund f�r die Verz�gerung der Anmeldung von Drittanspr�chen anerkannt werden sollte. Indessen hat die bundesgerichtliche Praxis, von der abzuweichen kein Anlass besteht, stets daran festgehalten, dass das Bankgeheimnis grunds�tzlich vor den betreibungsamtlichen Beschlagsrechten zur�ckzutreten hat und dass die Banken insbesondere auch im Arrestverfahren auskunftspflichtig sind (BGE 103 III 92 E. 1 mit Hinweisen). Verp�nt ist einzig die Erzwingung der Auskunft durch Androhung von Ungehorsamsstrafe im Sinne von Art. 292 StGB, jedenfalls soweit der Gl�ubiger nicht einen Vollstreckungstitel vorweisen kann (BGE 103 III 91 ff. mit Hinweisen). M�ssen aber die Banken dem Betreibungsamt ohnehin Auskunft erteilen �ber die bei ihnen deponierten Gegenst�nde Dritter, die mit Arrest belegt sind, so k�nnen sie durch die Anmeldung ihrer Drittrechte die Pflicht zur Wahrung des Bankgeheimnisses nicht verletzen. Sie haben daher nicht zu bef�rchten, zivil- oder strafrechtlich haftbar zu werden, wenn sie ihre Rechte schon im Arreststadium anzeigen. In der Praxis f�hlen sich die Banken denn auch nicht gehindert, ihre Drittanspr�che ungeachtet des Bankgeheimnisses schon im Anschluss an den Arrest anzumelden, obwohl sie sich sonst im allgemeinen strikte weigern, bereits in diesem Stadium des Verfahrens Auskunft zu erteilen (vgl. den Hinweis auf ein entsprechendes Zirkular der Schweizerischen Bankiervereinigung bei AUBERT/ KERNEN/SCH�NLE, Le secret bancaire suisse, S. 131 N. 417; DUPERREX, De quelques probl�mes soulev�s par le s�questre en banque, in: M�moires publi�s par la facult� de droit de Gen�ve, No 21, S. 90; KLINGENBERG, Aktuelle Probleme des Schuldbetreibungs- und Konkursrechts, in: Rechtsprobleme der Bankpraxis, S. 104; vgl. auch BODMER/KLEINER/LUTZ, Kommentar zum schweizerischen Bankengesetz, N. 32 am Ende zu Art. 47; SCHWAGER, Das schweizerische Bankgeheimnis, Diss. Freiburg 1973, S. 108). Unter diesen Umst�nden kann die blosse Berufung auf das Bankgeheimnis als solche nicht gen�gen, um eine Verz�gerung mit der Anmeldung vom Drittrechten zu rechtfertigen (a.M. AUBERT/KERNEN/SCH�NLE, a.a.O. S. 131/132, die jedoch im Widerspruch zur bundesgerichtlichen Rechtsprechung davon ausgehen, die Bank sei im Arrestverfahren �berhaupt nicht auskunftspflichtig).BGE 104 III 42 S. 51
Ein Abweichen von diesem Grundsatz liesse sich h�chstens als Abwehr gegen die verp�nten Sucharreste, zumal wenn sich der Gl�ubiger auf keinen Vollstreckungstitel st�tzen kann, in Erw�gung ziehen. Dann w�re es aber Sache der Bank, zu behaupten und glaubhaft zu machen, dass es sich im konkreten Fall um einen derartigen Sucharrest handelt. Sie kann das ja mit ihrem Kunden abkl�ren und diesen darauf hinweisen, dass sie zur Wahrung ihres Drittrechts gezwungen ist, dem Betreibungsamt Auskunft zu erteilen, wenn ihr nicht Unterlagen f�r die Glaubhaftmachung eines solchen besonderen Falles (oder f�r anderweitige berechtigte Interessen, das Bankgeheimnis vorderhand nicht zu l�ften) zur Verf�gung gestellt werden, und man wird ihr auch die erforderliche Zeit f�r solche Abkl�rungen zubilligen.
5. Im vorliegenden Fall erhielt die Rekurrentin am 28. Januar 1977 Kenntnis vom Arrest, der bei ihr vollzogen wurde. Ihr Pfandrecht an den mit Arrest belegten Wertpapieren meldete sie jedoch erst am 16. Juni 1977 an, zu einem Zeitpunkt, als sowohl das Rechts�ffnungsverfahren wie auch der Arrestprosequierungsprozess (je f�r einen Teil der in Betreibung gesetzten Forderung) bereits eingeleitet waren. F�r diese Verz�gerung hatte sie keinen beachtlichen Grund. Mit ihrer Berufung auf das Bankgeheimnis vermag sie ihr Verhalten, abgesehen von den in E. 4 c genannten allgemeinen Gr�nden, umso weniger zu rechtfertigen, als sie nicht z�gerte, es preiszugeben, sobald es um ihre eigenen Interessen ging und sie die einem Wertverlust ausgesetzten verpf�ndeten Wertschriften verwerten wollte. �berdies stellt sie sich auf den Standpunkt, die Arrestgl�ubigerin habe schon l�ngst Kenntnis von den Gesch�ftsbeziehungen zwischen ihr und dem Arrestschuldner gehabt. Dann aber bestand vollends kein Anlass, mit der Anmeldung des Pfandrechts zuzuwarten. Von einem Sucharrest kann unter diesen Umst�nden offensichtlich nicht die Rede sein. Rechtsmissbrauch kann schliesslich der Arrestgl�ubigerin nicht vorgeworfen werden, wenn sie gest�tzt auf die bundesgerichtliche Rechtsprechung darauf beharrt, dass das von der Rekurrentin geltend gemachte Pfandrecht in der vorliegenden Betreibung ausser acht zu lassen sei. Die Rekurrentin bringt diesbez�glich einzig vor, der Arrestgl�ubigerin sei bekannt gewesen, dass sie, die Rekurrentin, dem Arrestschuldner einen Kredit gew�hrt habe, der durch die Verpf�ndung eines Grundst�cks BGE 104 III 42 S. 52gesichert worden sei. Daraus folgt aber nicht zwingend, dass die Gl�ubigerin auch von der H�he dieses Kredites und von der Verpf�ndung der Wertpapiere Kenntnis hatte. Es war jedenfalls nicht ihre Sache, die Rekurrentin zur Bekanntgabe ihrer Anspr�che aufzufordern, selbst wenn sie aus ihrem Wissen um die Gesch�ftsbeziehungen zwischen der Rekurrentin und dem Arrestschuldner mit allf�lligen Pfandrechten am arrestierten Wertpapierdepot h�tte rechnen m�ssen.
Bestand aber f�r das Zuwarten mit der Anmeldung des Pfandrechts kein beachtlicher Grund, so hat die Vorinstanz dieses Pfandrecht zu Recht als im Rahmen der vorliegenden Betreibung verwirkt betrachtet. Der Rekurs ist daher abzuweisen.
102 III 140 suite... ,
88 III 118,
Art. 107 Abs. 2 SchKG suite... ,

References: Art. 109
 BGE 
 Art. 275
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 107
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 107
 Art. 275
 Art. 91
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 292
 Art. 47
 BGE 

Art. 107