Source: https://www.nickel.de/news/
Timestamp: 2019-05-21 15:42:57+00:00

Document:
Aktuelle Urteile und Informationen - Nickel Rechtsanwälte
02.05.2019 - Erbrecht
Um 19 Uhr spricht die Notarin und Rechtsanwältin Christa Biehl in unserer Kanzlei zum Thema »Was Sie über Erben und
Vererben wissen sollten«
23.04.2019 - Immobilienrecht
Lesen Sie den kompletten Text der Stellungnahme von RA Harald Nickel zur Verbilligungsrichtlinie der Bima (IZ 16 vom 18. April 2019)
18.04.2019 - Immobilienrecht
RA Harald Nickel nimmt in der ImmobilienZeitung zur »Verbilligungsrichtlinie« Stellung
Neue Richtlinie: »Sie ist Gold wert« (ImmobilienZeitung vom 18.4.2019, Seite 1)
14.01.2019 - Wettbewerbsrecht
DOSB nimmt Klage auf Erstattung von „Abmahnkosten“ wenige Tage vor Verhandlungstermin kommentarlos zurück
27.09.2018 - Vergaberecht
Eine europaweite Ausschreibung für Busbetreiber im Main-Kinzig-Kreis sorgt für Ärger
Rechtsanwalt und Lehrbeauftragter für Vergaberecht Harald Nickel als Vergaberechtsexperte in der Hessenschau am 26.9.2018
27.06.2018 - Konversion/Projektentwicklung
Nickel steht Stadt Griesheim bei Projektentwicklung zur Seite
Wohnen am August-Euler-Flugplatz – die Stadt Griesheim will mit Projektentwickler neues Quartier für mehr als 1000 Menschen schaffen.
Nickel entwickelt mit Stadt Griesheim spezifisches APK-Verfahren
Die Hanauer Anwälte um Rechtsanwalt Harald Nickel haben sich auf die umfassende strategische, taktische, rechtliche und steuerrechtliche Beratung von Kommunen in allen Fragen der Immobilien-Projektentwicklung und Modelle öffentlich-privater Wirtschaftspartnerschaften spezialisiert. Dies kommt nun der Stadt Griesheim bei ihrem aktuellen Konversionsflächen Projekt zugute.
Griesheim folgt dem »Heidelberger Modell«
Griesheim folgt dem »Heidelberger Modell«. Darmstadt will für Wohnquartier am Augus-Euler-Flugplatz öffentlich-private Partnerschaft eingehen.
Vielversprechende Kombination bei Konversion in Griesheim
Die Stadt Griesheim setzt bei der Umwandlung ehemaliger militärischer Liegenschaften auf eine partnerschaftliche Projektentwicklung mit dem Wohnungsunternehmen Sahle.
08.06.2018 - Konversion/Projektentwicklung
Erstberatung zu Nachzahlungsklauseln in Immobilien-Kaufverträgen des Bundes
Wir bieten eine Erstberatung für Käufer von Bundesimmobilien über die mögliche Nichtigkeit von Nachzahlungsklauseln in Kaufverträgen des Bundes.
11.01.2018 - Konversion/Projektentwicklung
Ein Artikel des Darmstädter Echo zur Konversion Babenhausen. Von Thomas Bach
29.11.2017 - IT Recht
PayPal funktioniert nicht, wie zugesichert
Das folgt aus der jüngsten Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs vom 22.11.2017.
Rechtsanwalt und Lehrbeauftragter für Vergaberecht Harald Nickel als Vergaberechtsexperte im politischen Magazin defacto.
24.11.2017 - Steuerrecht
Mit dem Gesetz zur Modernisierung des Besteuerungsverfahrens hat der Gesetzgeber eine bedeutende Änderung der bisher geltenden Abgabenordnung vorgenommen.
30.07.2017 - Verwaltungsrecht
#Dieselverbot für Stuttgart
Das Verwaltungsgerichts Stuttgart hat auf die Klage der Deutschen Umwelthilfe hin das Land Baden-Württemberg verurteilt, in #Stuttgart ein #Verkehrsverbot für #Dieselfahrzeuge zu erlassen.
12.07.2017 - Versicherungsrecht
Der BGH legt AKB Klausel zugunsten des Leasingnehmers aus
29.12.2016 - Versicherungsrecht
Im April 2016 hat der Bundesgerichtshof einen recht versichererfreundlichen Beschluss erlassen
Einen breiten Raum nehmen derzeit die Verfahren ein, bei denen es um die Rückabwicklung von Lebens- und Rentenversicherungsverträgen nach einem Widerruf gem. § 5a der alten Fassung des VVG geht.
Im April 2016 hat sich der BGH mit der sogenannten strengen Wiederherstellungsklausel in der Wohngebäudeversicherung beschäftigt
Keine Verwirkung des Widerrufsrechts nach § 5a VVG a F
Versicherer berufen sich gegen das sogenannte ewige Widerspruchsrecht des Versicherungsnehmers
Der BGH hat mit Revisionsurteil vom 13. Januar 2016 gleich zwei Klauseln in sogenannten Riesterrenten-Versicherungsträgen für intransparent erachtet.
Die privatversicherte Klägerin hatte sich bereits vor Abschluss des Versicherungsvertrages
22.09.2016 - Konversion/Projektentwicklung
Ein Artikel der FAZ über die Umwandlung ehemaliger Militärflächen. Harald Nickel und Martin Biberle im Gespräch. Von Hanns Mattes
Richter verbieten Nachforderungen. Die Immobilienzeitung berichtet darüber in der Ausgabe 5/2016 und druckt ein Interview mit Harald Nickel, der dieses Urteil erstritten hat.
18.01.2016 - Versicherungsrecht
28.12.2015 - Konversion/Projektentwicklung
zur Entwicklung der Heidelberger Südstadt
Bima-Kaufvertrag enthält unwirksame Preisklausel.
09.10.2015 - Konversion/Projektentwicklung
Wir sind stolz auf das Ergebnis unserer Projektarbeit der letzten drei Jahre.
11.09.2015 - Strafrecht
BGH hebt Verurteilung wegen Völkermords durch das OLG Frankfurt auf.
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Urteil vom 21. Mai 2015 - 3 StR 575/14 – ein aufsehenerregendes Strafurteil des OLG Frankfurt aufgehoben und zu neuer Verhandlung zurückverwiesen.
17.08.2015 - Sport-Sponsoring
Basketball. Neue Liga, neues Logo – unter diesem Motto präsentieren die HEBEISEN WHITE WINGS sich in neuem Federgewand.
06.08.2015 - Sport-Sponsoring
Nickel fördert Hanauer Zweitliga Basketballprofis der Hebeisen White Wings
Mehr dazu auf hanauonline
08.05.2015 - Sport-Sponsoring
White Wings steigen auf
Hanauer Basketballer nächste Saison in der ProA
Herzliche Einladung zur Eröffnung am Freitag, den 24. April 2015 um 17 Uhr
09.03.2015 - Erbrecht
09.02.2015 - Mietrecht
Grundsatzentscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) - VIII ZR 51/14 - von 25.01.2015 zum Vorkaufsrecht des Mieters bei Aufteilung von Wohngebäuden in Wohnungseigentum.
06.02.2015 - Mietrecht
BGH - VIII ZR 154/14 - weist mit Urteil vom 04.02.2015 überspannte Anforderungen an Eigenbedarfskündigungen der Vermieter von Wohnungen zurück.
28.01.2015 - Bank- und Kapitalmarktrecht
Zinsversprechen von Kreditinstituten
Hohe langfristige Zinsversprechen von Kreditinstituten müssen auch in unerwarteten Niedrigzinsphasen eingehalten werden. Diese begründen Kündigungsrechte nicht.
27.01.2015 - Gesellschaftsrecht
Zeitliche Begrenzung der Nachhaftung der herrschenden Gesellschaft
Der BGH hat entschieden, inwieweit der Anspruch von Gläubigern einer abhängigen Gesellschaft auf Sicherheitsleistung gegenüber der herrschenden Gesellschaft nach Beendigung eines Beherrschungs- oder Gewinnabführungsvertrags zeitlich begrenzt ist.
27.01.2015 - Wettbewerbsrecht
Die Abgabe rezeptpflichtiger Medikamente ohne ärztliche Verordnung aufgrund Diagnose eines Arztes stellt einen klagbaren Wettbewerbsverstoß des Apothekers dar (BGH, Urteil vom 8. Januar 2015 - I ZR 123/13)
27.01.2015 - Erbrecht
Konsequenzen aus dem Grundsatzurteil des BVerfG zeitnah ziehen.
27.01.2015 - Markenrecht
In der Rechtssache Hauck GmbH & Co. KG gegen Stokke A/S und andere - C-205/13 klärte jüngst ein Urteil des EiGH (Zweite Kammer) auf Ersuchen um Vorabentscheidung des Hoge Raad der Nederlanden - Niederlande wesentliche Rechtsfragen zur EU - Marken - Richtlinie 89/104/EWG - Art. 3 Abs. 1 Buchst. e.
27.01.2015 - Europarecht
Aufkauf von Staatsanleihen durch die EZB
Die Europäische Zentralbank darf nach der am 14.01.2015 unterbreiteten Ansicht des Generalanwalts beim Europäischen Gerichtshof grundsätzlich Staatsanleihen kaufen.
Die Österreichische Bundesregierung strebt eine Flexibilisierung des Oberschwellen-Vergaberechts an.
20.09.2014 - Versicherungsrecht
13.06.2014 - Versicherungsrecht
Der BGH (IV ZR 73/13) verhandelt am 16.07.2014 über bedeutende versicherungsrechtliche Fragen, welche zuvor das Landgericht Gießen (Urteil vom 21. März 2012 – 2 O 434/11) und das Oberlandesgericht Frankfurt (Urteil vom 18. Januar 2013 – 7 U 137/12) beschäftigt haben. Worum geht es?
12.06.2014 - Bank- und Kapitalmarktrecht
12.06.2014 - Steuerrecht
12.06.2014 - Wettbewerbsrecht
11.06.2014 - Zivilprozessrecht
10.06.2014 - Gesellschaftsrecht
Vorstand einer Aktiengesellschaft ist verpflichtet, ein effizienten Comliance-System einzurichten und dessen Wirksamkeit zu überprüfen.
Der BGH (Urt. v. 8.10.2013, II ZR 310/12) klärte
Der BGH (Urt. v. 8.10.2013, II ZR 310/12) klärte,
10.06.2014 - Versicherungsrecht
Das Sozialgericht Düsseldorf hat entschieden,
Der BGH klärte jüngst für Auftragnehmer der öffentlichen Hand grundsätzlich und weitreichende Fragen der Auswirkung von Verstößen der öffentlichen Auftraggeber gegen Haushaltsrecht bei der Vergabe von Aufträgen.
Konsequenzen zieht die Bundesregierung aus dem Bekanntwerden der US-amerikanischen NSI-Spionagepraxis und, dass US-Unternehmen rechtlich zur Mittäterschaft verpflichtet werden und werden können.
18.05.2014 - Insolvenzrecht
Der BGH hat mit Urteil vom 03.04.2014
18.05.2014 - Versicherungsrecht
Definierung Voraussetzungen für den Anspruch
BGH durch Urteil vom 30.04.2014
Seit dem 1. Januar 2014 ist in der Russischen Föderation das „Gesetz über das Vertragssystem im Bereich Beschaffung von Waren, Arbeiten und Dienstleistungen für staatliche und kommunale Zwecke” in Kraft, das das bisherige „Gesetz über staatliche Beschaffungen” abgelöst.
Frankfurter Rundschau über Kunst privat!
09.05.2014 - Kunst am Sophie-Scholl-Platz
13.04.2014 - Wettbewerbsrecht
Rechtsstreit David gegen Goliath
Markenstreit: David gegen Goliath
13.04.2014 - Konversion/Projektentwicklung
Hanauer Konversionsmodell wurde bei RTL vorgestellt
18.03.2014 - Konversion/Projektentwicklung
Immobilienzeitung zur Konversion
Immobilien Zeitung zur Konversion und zu Erstzugriff bzw. Erstzugriffsoption: Was bringt den Kommunen das Erstzugriffsrecht?
27.02.2014 - Konversion/Projektentwicklung
Pressepublikationen Konversion Heidelberg
Interessante Links zu Pressepublikationen
31.10.2013 - Konversion/Projektentwicklung
Konversionsberatung für Stadt Heidelberg
Modellhafte Kooperation zwischen der Stadt Heidelberg und der BImA vereinbart.
06.10.2013 - Konversion/Projektentwicklung
22.08.2013 - Konversion/Projektentwicklung
Kommunen üben Konversions-„Erstzugriff“ auf der Grundlage des Beschlusses des Haushaltsausschusses vom 21.03.2012 (Ausschussdrucksache 17 (8) 4356) und dem BImA-„Merkblatt für Konversion“ vom 10.05.2012 aus:
13.08.2013 - Luftverkehrsrecht
Nach einer EU-Verordnung, der sogenannten Fluggastrechteverordnung (261/2004/EG), und der daraufhin entwickelten Rechtsprechung, die des Europäischen Gerichtshofes und des Bundesgerichtshofes, haben Fluggäste bei großen Flugverspätungen von mindestens drei Stunden oder bei Flugannullierungen Anspruch auf Ausgleichszahlungen gegen die ausführende Fluggesellschaft.
15.05.2013 - Kunst am Sophie-Scholl-Platz
Harald Reiner Gratz und Thomas Thieme
am 24. Mai 2013 / 16 Uhrauf dem Gelände der ehemaligen Hutier Kaserne bei einer Veranstaltung im Rahmen von »Kunst am Sophie-Scholl-Platz«
14.11.2012 - Kunst am Sophie-Scholl-Platz
Nickel-Eiding findet Erwähnung in Grundlagenwerk über Sammlungen von Unternehmen. Hierzu ein Artikel im Hanauer Anzeiger.
08.08.2012 - Luftverkehrsrecht
Nickel . Eiding klagt gegen Sicherheitskonzept des Frankfurter Flughafens
06.07.2012 - Luftverkehrsrecht
Gegen das klageabweisende Urteil des VGH Kassel vom 21.08.2009, dem der Planfeststellungsbeschluss (PFB) bezüglich der Nord-West-Landebahn am Verkehrsflughafen Frankfurt/Main zugrunde lag
15.06.2012 - Gesellschaftsrecht
Beschränkter öffentlicher Glaube des Grundbuchs in Bezug auf den Namen einer GbR
Namensänderung einer GbR im Grundbuch
15.06.2012 - Steuerrecht
Bundesfinanzhof (BFH), Urteile vom 29.03.2012.
Keine Investitionszulage bei langfristiger Nutzungsüberlassung beweglicher Wirtschaftsgüter an Kooperationsunternehmen.
15.06.2012 - Erbrecht
Verordnung zur vereinfachten Abwicklung von grenzüberschreitenden Erbsachen in der Europäischen Union.
10.06.2012 - Bank- und Kapitalmarktrecht
10.06.2012 - Steuerrecht
oder: Der Berg kreißte und gebar eine Maus.
10.06.2012 - Kartellrecht
Rückwirkende Treuerabatte für Kunden marktbeherrschender Anbieter im Zweifel unzulässig.
07.06.2012 - Wettbewerbsrecht
Der Spagat zwischen Aufmerksamkeit und Wettbewerbsrecht bei der B2C- und B2B-Werbung.
06.06.2012 - Insolvenzrecht
Einschaltung qualifizierter Juristen insbesondere in der Unternehmenskrise ratsam.
06.06.2012 - Gesellschaftsrecht
06.06.2012 - Steuerrecht
Die Finanzgerichte haben in den vergangenen Monaten eine Reihe von Entscheidungen getroffen, welche erheblichen Einfluss auf die Besteuerungspraxis nehmen werden: Kinder haften für ihre Eltern!

References: BGH 
 § 5
 BGH 
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 BGH 

BGH 

BGH 
 BGH 
 Art. 3
 BGH 
 BGH 
 BGH 
 BGH 
 BGH 

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