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Timestamp: 2016-10-26 17:16:23+00:00

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8C_683/2014 (17.07.2015)
8C_683/2014 {T�0/2} � � Urteil vom 17. Juli 2015
Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungs-gerichts des Kantons Zug vom 16. Juli 2014.
Der 1958 geborene A.________ war als Sanit�rinstallateur bei der B.________ GmbH angestellt gewesen und dadurch bei der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) obligatorisch gegen Unfallfolgen versichert, als er am 15. Juni 2005 einen Stromunfall erlitt. Am 7. Oktober 2005 verletzte er sich an der linken Schulter bei einem Stolpersturz. Zu einer Verrenkung der Halswirbels�ule (HWS) kam es nach einem Ausrutscher auf einer Leiter am������29. September 2006 und am 24. Oktober 2008 machte er nach einer Auffahrkollision R�ckenbeschwerden geltend. Teilweise erhielt er hierf�r Leistungen der SUVA. Schliesslich erlitt er am 11. Januar 2013 beim Ausrutschen auf einer Hebeb�hnentreppe eine rechtsseitige Kniekontusion. Im Verlauf der daf�r von der SUVA �bernommenen Leistungen in Form von Taggeld und Heilbehandlung klagte A.________ �ber Hand-, R�cken-, Halswirbel- und Schulterbeschwerden. Mit Verf�gung vom 30. April 2013 lehnte die SUVA aufgrund des fehlenden Kausalzusammenhangs mit dem Ereignis vom 11. Januar 2013 ihre Leistungspflicht f�r die geltend gemachten Handbeschwerden ab. Die R�cken- und HWS-Beschwerden seien sodann nicht unfallkausal, die rechtsseitigen Schulterbeschwerden seien nicht mehr unfallkausal, sondern nur noch degenerativer Natur, weshalb ab 10. Juni 2013 kein weiterer Anspruch auf Versicherungsleistungen bestehe (Verf�gung vom 7. August 2013). Mit Einspracheentscheid vom 16. September 2013 hielt sie daran, in Abweisung beider hiergegen gef�hrten Einsprachen, fest.
Das Verwaltungsgericht des Kantons Zug wies die dagegen gef�hrte Beschwerde, soweit es darauf eintrat, mit Entscheid vom 16. Juli 2014 ab.
A.________ l�sst dagegen Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren mit den Rechtsbegehren, es sei ihm in Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids eine Rente basierend auf einem Invalidit�tsgrad von 100 % zuzusprechen. "Es sei die Zwischenverf�gung vom 16. Juli 2014 aufzuheben, die Angelegenheit im Rahmen eines raschen und einfachen Verfahrens zusammenzulegen und dem Beschwerdef�hrer eine Rente auf der Basis von 100 % zuzusprechen". Es sei ihm f�r das vorinstanzliche Verfahren eine Parteientsch�digung zuzusprechen. Eventualiter sei die Sache zur weiteren Beurteilung an das kantonale Gericht zur�ckzuweisen. "Es sei die Zwischenverf�gung vom 16. Juli 2014 aufzuheben, der Rechtshandel an die Vorinstanz zur�ckzuweisen, sie anzuweisen, alle Leiden gemeinsam zu beurteilen". Subeventualiter sei die Angelegenheit zur Durchf�hrung eines polydisziplin�ren Gutachtens an das kantonale Gericht zur�ckzuweisen. In prozessualer Hinsicht wird beantragt, es sei das arbeitsmedizinische Gutachten des Prof. C.________ zu den Akten zu nehmen. Weiter wird um Durchf�hrung eines zweiten Schriftenwechsels sowie um Sistierung des bundesgerichtlichen Verfahrens bis zum Abschluss des kantonalen Revisionsverfahrens ersucht.
Mit Verf�gung vom 8. Januar 2015 ist das Verfahren bis zum Entscheid �ber das von A.________ am 15. September 2014 beim Verwaltungsgericht des Kantons Zug eingereichte Revisionsgesuch betreffend den Entscheid vom 16. Juli 2014 sistiert worden. Mit Entscheid vom 26. Mai 2015 ist das Verwaltungsgericht darauf nicht eingetreten.
Die Sistierung des Verfahrens gem�ss Verf�gung vom 8. Januar 2015 ist aufzuheben, nachdem die Vorinstanz �ber das Revisionsgesuch vom 15. September 2014 befunden hat.
2.1.�Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzung gem�ss Art. 95 f. BGG erhoben werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106��� Abs. 1 BGG). Es ist somit weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erw�gungen der Vorinstanz gebunden; es kann eine Beschwerde aus einem anderen als dem angerufenen Grund gutheissen und es kann sie mit einer von der Argumentation der Vorinstanz abweichenden Begr�ndung abweisen. Das Bundesgericht pr�ft grunds�tzlich nur die geltend gemachten R�gen; es ist nicht gehalten, wie eine erstinstanzliche Beh�rde alle sich stellenden rechtlichen Fragen zu untersuchen, wenn diese vor Bundesgericht nicht mehr vorgetragen werden (BGE 135 II 384���������E. 2.2.1 S. 389 mit Hinweisen; Urteil 8C_934/2008 vom 17. M�rz 2009 E. 1 mit Hinweisen, nicht publ. in: BGE 135 V 194, aber in: SVR 2009 UV Nr. 35 S. 120).
2.2.�Im Beschwerdeverfahren um Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Milit�r- oder Unfallversicherung ist das Bundesgericht nicht an die vorinstanzliche Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gebunden (Art. 97 Abs. 2 und Art. 105 Abs. 3 BGG).
Streitig ist der Anspruch des Beschwerdef�hrers auf eine Invalidenrente, wobei nochmals festzuhalten ist, dass einzig Leistungen im Zusammenhang mit dem Unfallereignis vom 11. Januar 2013 Streitgegenstand bilden.
Das kantonale Gericht hat im angefochtenen Entscheid die Grundlagen �ber den f�r die Leistungspflicht des obligatorischen Unfallversicherers vorausgesetzten nat�rlichen und ad�quaten Kausalzusammenhang zwischen dem Unfall und dem Gesundheitsschaden (BGE 134 V 109 E. 2.1 S. 112) richtig dargelegt. Gleiches gilt in Bezug auf die Ausf�hrungen zum Beweiswert und zur Beweisw�rdigung medizinischer Berichte und Gutachten (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232; 125 V 351 E. 3 S. 352 mit Hinweisen). Korrekt sind auch die Hinweise zum Untersuchungsgrundsatz (Art. 61 lit. c ATSG). Darauf wird verwiesen.
4.1.�Die Vorinstanz gelangte in W�rdigung der medizinischen Aktenlage zum Schluss, dass beim Ausrutschen auf der dritten Stufe einer Hebeb�hne mit Herunterfallen aus ca. einem Meter H�he lediglich eine rechtsseitige Kniekontusion festgehalten worden sei; eine Beteiligung der linken Hand und des linken Armes sei zu keiner Zeit geltend gemacht worden. Aus medizinischer Sicht sei eine den diesbez�glich beklagten Sensibilit�tsst�rungen entsprechende Pathologie verneint worden (Eintrag in der Krankenakte der Praxis Klinik D.________ vom 19. Februar 2013). Diese Beschwerden st�nden daher nicht �berwiegend wahrscheinlich in einem kausalen Zusammenhang mit dem Ereignis vom 11. Januar 2013 und auch nicht mit den weiteren der SUVA gemeldeten Ereignissen. Hinsichtlich der Wirbels�ulenproblematik f�hrte sie weiter aus, angesichts des degenerativen Charakters der erhobenen Befunde sei ein Kausalzusammenhang zwischen den R�ckenproblemen und den in der Schweiz versicherten Unf�llen zu verneinen. Das Unfallgeschehen vom 11. Januar 2013 k�nne ebenso wenig �berwiegend wahrscheinlich als urs�chlich f�r die heute geklagten rechtsseitigen Schulterbeschwerden angesehen werden, wobei auch der fr�here Unfall (Stolpersturz vom 7. Oktober 2005) mit einer linksseitigen Schulterbeteiligung zu keiner (bleibenden) Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit gef�hrt habe, weshalb hieraus kein Rentenleistungsanspruch resultiere. Schliesslich sei der Fall betreffend der rechtsseitigen Kniebeschwerden noch nicht abgeschlossen, weshalb diesbez�gliche Dauerleistungen aus anfechtungs- und streitgegenst�ndlicher Sicht nicht zu beurteilen seien. Schliesslich fehle es auch f�r die geltend gemachte Berufskrankheit infolge Einatmen giftiger D�mpfe (Rinol-Inhalation) an einem Anfechtungsgegenstand, da hierzu bei der SUVA noch ein Einspracheverfahren h�ngig sei.
4.2.�Dagegen bringt der Beschwerdef�hrer, soweit er sich �berhaupt mit den entscheidwesentlichen Erw�gungen des kantonalen Gerichts hinreichend auseinandersetzt (Art. 42 Abs. 2 BGG), nichts Stichhaltiges vor.
4.2.1.�Vorab ist nicht ersichtlich, inwiefern das kantonale Gericht gegen das Gebot eines einfachen und raschen Verfahrens (Art. 61��� lit. a ATSG) und das Beschleunigungsgebot (Art. 6 EMRK) verstossen haben soll, indem es mit dem Verweis auf ein noch h�ngiges Einspracheverfahren bez�glich der behaupteten Berufskrankheit durch Rinol-Exposition auf die hierzu gemachten Einw�nde mangels Anfechtungs- und Streitgegenstand nicht eintrat und die Verfahren deshalb nicht vereinigte.
4.2.2.�Dass die degenerativen Leiden des Beschwerdef�hrers durch die k�rperlich schwere T�tigkeit auf dem Bau verursacht worden seien und daher eine Berufskrankheit darstellten, wurde im vorinstanzlichen Verfahren nicht eingewendet, womit sich das kantonale Gericht hiermit - entgegen der beschwerdef�hrerischen R�ge - auch nicht auseinanderzusetzen hatte. Soweit damit letztinstanzlich neu vorgebracht werden soll, dass sich die Berufskrankheit dadurch ergibt, dass s�mtliche Leiden an Schulter, Hals und Nacken ausschliesslich auf die berufliche T�tigkeit als Sanit�rinstallateur zur�ckzuf�hren seien, ist dies aufgrund des vor Bundesgericht geltenden Novenverbots (Art. 99 BGG) nicht zu h�ren, wobei angesichts des degenerativen Charakters der Leiden die gem�ss Art. 9 Abs. 2 UVG vorausgesetzte ausschliessliche oder stark �berwiegende berufliche Verursachung (vgl. hiezu BGE 126 V 183 E. 4b S. 189) ohnehin kaum gegeben w�re. Zus�tzliche medizinische Abkl�rungen, wie sie der Beschwerdef�hrer insbesondere wegen des Aspekts der berufsbedingten Abn�tzungserscheinungen verlangt, er�brigen sich nach dem Gesagten. Es bestehen keine - auch nicht geringe (vgl. BGE 135 V 365 E. 4.4 am Ende S. 370 mit Hinweis) - Zweifel an der Zuverl�ssigkeit und Schl�ssigkeit der Beurteilungen der Versicherungsmediziner. Eine (teil-) kausale Bedeutung des hier zu beurteilenden Unfallereignisses mit den geltend gemachten Gesundheitssch�digungen verneinte die Vorinstanz zu Recht. Ein Verstoss gegen die Waffengleichheit im Sinne von Art. 6 Ziff. 1 EMRK besteht nicht. Das kantonale Gericht verzichtete ohne Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes und in zul�ssiger antizipierter Beweisw�rdigung (BGE 130 II 425 E. 2.1 S. 428 f.; 124 V 90 E. 4b S. 94) auf die Einholung eines Gerichtsgutachtens. Ferner hat die Vorinstanz zutreffend dargelegt, warum die geltend gemachte Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Geh�r im Einspracheverfahren zumindest als geheilt anzusehen ist; auf die diesbez�glichen Ausf�hrungen im angefochtenen Entscheid wird verwiesen. Die Beschwerde ist damit in allen Teilen unbegr�ndet.
Die Beschwerde wird ohne Durchf�hrung eines Schriftenwechsels erledigt (Art. 102 Abs. 1 BGG). In Anbetracht der Aussichtslosigkeit der Beschwerde kann die unentgeltliche Rechtspflege (Art. 64 BGG) im bundesgerichtlichen Verfahren nicht gew�hrt werden. Der unterliegende Beschwerdef�hrer tr�gt die Verfahrenskosten (Art. 66 Abs. 1, Art. 68 Abs. 2 BGG). Bei diesem Ausgang des Verfahrens besteht auch kein Anspruch auf eine Parteientsch�digung im vorinstanzlichen Prozess (Art. 61 lit. g ATSG).

References: Art. 95
 BGE 
 Art. 105
 Art. 9
 BGE 
 BGE 
 Art. 6
 Art. 68