Source: http://docplayer.org/24922852-Einwohnerrat-pratteln.html
Timestamp: 2018-10-16 10:18:30+00:00

Document:
Einwohnerrat Pratteln - PDF
Einwohnerrat Pratteln
Download "Einwohnerrat Pratteln"
1 Einwohnerrat Pratteln Beschlussprotokoll Nr. 416 Einwohnerratssitzung vom Montag, 25. Juni 2012, Uhr in der alten Dorfturnhalle Anwesend 36 Personen des Einwohnerrates 7 Personen des Gemeinderates Abwesend entschuldigt Vorsitz Protokoll Weibeldienst Einwohnerrat: Daniela Berger, Claudio Contoli, Patrick Freund, Christoph Pfirter Gemeinderat: - Philippe Doppler, Präsident Kristin Künzli Martin Suter Geschäftsverzeichnis 1. Ersatzwahl für die Sozialhilfebehörde für den Rest der Amtsperiode, Brigitte Pavan, SP, anstelle Daniela Berger 2. Rechnung 2011 und Bericht der Rechnungsprüfungskommission (Versand Rechnung an Einwohnerrat erfolgt, Publikation auf Homepage) Vertrag über die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Kreis Liestal Sondervorlage, Bewilligung eines Nachtragskredites von CHF 380' für die Beschaffung eines Bürocontainers zur Erweiterung des Verwaltungsgebäudes Reglement über den Häringfonds Revision des Reglements über die Subventionierung und die Kostenbeteiligung der Eltern in der familienergänzenden Kinderbetreuung (SKR) Tätigkeitsbericht der GPK zum Amtsjahr Beantwortung Motion der GO-Spezialkommission für ein Reglement über die Globalbudgetierung 9. Zonenplan Siedlung, Mutation Nr. 15, Schlossstrasse / Tramstrasse Fragestunde (nach der Pause)
2 Neuer parlamentarischer Vorstoss - Dringliche Interpellation der Fraktion Unabhängige Pratteln, Stephan Ackermann, betreffend "Reform der Pensionskasse" ://: Der Dringlichkeit wird mit 19 Ja zu 16 Nein bei 1 Enthaltung (2/3 Mehr = 24) nicht stattgegeben. Beschlüsse Geschäft Nr Ersatzwahl für die Sozialhilfebehörde für den Rest der Amtsperiode, Brigitte Pavan, SP, anstelle Daniela Berger Der Einwohnerrat wählt in stiller Wahl in die Sozialhilfebehörde für den Rest der Amtsperiode bis 31. Dezember 2012: ://: Brigitte Pavan, SP Geschäft Nr Rechnung 2011 und Bericht der Rechnungsprüfungskommission ://: 1. Die Kreditüberschreitung Erneuerung WL Burggartenstrasse wird bewilligt. 2. Die Kreditüberschreitung Erneuerung Werkkataster Wasser wird bewilligt. 3. Die Rechnung der GGA wird mit den vorgeschlagenen zusätzlichen Abschreibungen genehmigt. 4. Die Wasserrechnung wird mit der vorgeschlagenen Einlage in die Vorfinanzierung genehmigt. 5. Der vom Gemeinderat vorgeschlagenen Verwendung des Ertragsüberschusses wird zugestimmt. 6. Gestützt auf den Revisionsbericht der ROD vom 10. Mai 2012 wird die Rechnung 2011 der Einwohnerkasse einschliesslich der Spezialfinanzierungen genehmigt.
3 Geschäft Nr Vertrag über die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Kreis Liestal ://: Der Vertrag über die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Kreis Liestal wird gemäss Erlass genehmigt. Der Beschluss unterliegt dem fakultativen Referendum. Ablauf der Referendumsfrist: 30. Juli Geschäft Nr Sondervorlage, Bewilligung eines Nachtragskredites von CHF 380' für die Beschaffung eines Bürocontainers zur Erweiterung des Verwaltungsgebäudes ://: 1. Der Nachtragskredit von CHF 380' für den Kauf und die Erstellung der Containeranlage auf der Südseite des Verwaltungsgebäudes wird genehmigt. ://:2. Die zusätzlichen, zu budgetierenden Betriebskosten von rund CHF 5' werden bis zum Bezug der neuen Gemeindeverwaltung bewilligt. Geschäft Nr Reglement über den Häringfonds - Der Rat beschliesst mit grossem Mehr (2/3 Mehr = 24): ://: 1. Dem Antrag der CVP, Emanuel Trueb, auf Verzicht auf die 2. Lesung wird zugestimmt. ://: 2. Das neue Reglement über den Häringfonds wird gemäss Entwurf verabschiedet. Der Beschluss unterliegt dem fakultativen Referendum. Ablauf der Referendumsfrist: 30. Juli 2012.
4 Geschäft Nr Revision des Reglements über die Subventionierung und die Kostenbeteiligung der Eltern in der familienergänzenden Kinderbetreuung (SKR) - Die ist abgeschlossen. Geschäft Nr Tätigkeitsbericht der GPK zum Amtsjahr Der Einwohnerrat nimmt vom vorliegenden Tätigkeitsbericht der GPK zum Amtsjahr Kenntnis. Geschäft Nr Beantwortung Motion der GO-Spezialkommission für ein Reglement über die Globalbudgetierung ://: Die Motion 2018 wird abgeschrieben. Geschäft Nr Zonenplan Siedlung, Mutation Nr. 15, Schlossstrasse / Tramstrasse - Die ist abgeschlossen. Fragestunde Frage 1 "Planungsstand Gemeindeverwaltung" (Stephan Ackermann, Unabhängige Pratteln) Die Frage ist beantwortet.
5 Frage 2 "Make-up für Fröschi-Unterführung" (Stephan Ackermann, Unabhängige Pratteln) Die Frage ist beantwortet. Die Sitzung wird um Uhr beendet. Pratteln, 25. Juni 2012 Für die Richtigkeit EINWOHNERRAT PRATTELN Der Präsident Das Einwohnerratssekretariat Philippe Doppler Kristin Künzli
- 166 - Einwohnerrat Pratteln Beschlussprotokoll Nr. 411 Einwohnerratssitzung vom Montag, 21. November 2011, 19.00 Uhr in der alten Dorfturnhalle Anwesend Abwesend entschuldigt Vorsitz Protokoll Weibeldienst
D E N E I N W O H N E R R A T E M M E N
Gemeinderat an D E N E I N W O H N E R R A T E M M E N 0/ Bericht und Antrag des Büros des Einwohnerrates betreffend Teilrevision der Geschäftsordnung des Einwohnerrates Emmen Frau Präsidentin Sehr geehrte
Beschlussprotokoll der Synode der Reformierten Kirchen Bern-Jura-Solothurn vom 1. - 2. Dezember 2009 im Rathaus Bern
Beschlussprotokoll der Synode der Reformierten Kirchen Bern-Jura-Solothurn vom 1. - 2. Dezember 2009 im Rathaus Bern Reformierte Kirchen Bern-Jura-Solothurn Wintersynode 2009 BESCHLÜSSE: Traktandum 1:
Stadt Luzern. Anlässlich der 30. Ratssitzung des Grossen Stadtrates vom 25. Mai 2012 wurden folgende Beschlüsse gefasst:
Stadt Luzern Grosser Stadtrat E-Mail Print- und AV-Medien Stadt Luzern Grosser Stadtrat 30. Sitzung vom 24. Mai 2012 Ergebnisse Medienmitteilung Luzern, 25. Mai 2012 Anlässlich der 30. Ratssitzung des
Stadtparlament 9201Gossau www.stadtgossau.ch info@stadtgossau.ch Beschluss-Protokoll Amtsdauer 2005-2008 12. Sitzung Dienstag, 5. September 2006, 17.00 bis 19.30 Uhr, Fürstenlandsaal Gossau Vorsitz ClaudiaMartin(SVP)
- 11 - Einwohnerrat Pratteln Votenprotokoll Nr. 418 Einwohnerratssitzung vom Montag, 27. August 2012, 19.00 Uhr in der alten Dorfturnhalle Anwesend 40 Personen des Einwohnerrates 7 Personen des Gemeinderates
Verfassung der Einwohnergemeinde Beringen
Die Gemeinde Beringen erlässt gemäss Artikel 3 Absatz des Gemeindegesetzes des Kantons Schaffhausen () die folgende A. Allgemeines Einwohnergemeinde, Begriff Umfang Amtliche Publikation Orientierungsversammlungen
4596 Gesetz über die Jugendheime und die Pflegekinderfürsorge
Antrag des Regierungsrates vom 15. April 2009 4596 Gesetz über die Jugendheime und die Pflegekinderfürsorge (Änderung vom............; Bewilligungspflicht für Vermittlung von Pflegekindern) 1 Der Kantonsrat,
Protokoll des Gemeinderates
Stadt Frauenfeld Protokoll des Gemeinderates Protokoll der 30. Sitzung des Gemeinderates Frauenfeld vom Mittwoch, den 24. März 2010, 18.00 Uhr, Rathaus Vorsitz: Gemeinderatspräsident Werner Vetterli Namensaufruf:
37 resp. 35 Mitglieder des Stadtparlaments 5 resp. 4 Mitglieder des Stadtrates. Stadträtin Marlis Angehrn, CVP (ab 20.00 Uhr)
Stadtparlament Rathaus, Marktgasse 58, CH-9500 Wil 2 E-Mail parlament@stadtwil.ch Telefon 071 913 53 53, Telefax 071 913 53 54 Wil, 16. Juni 2010 Amtsdauer 2009 2012 Protokoll der 16. Sitzung des Stadtparlaments
C Grosser Gemeinderat
Stadt St.Gallen C Grosser Gemeinderat Beschluss-Protokoll mtsdauer 2001-2004 15. S i t z u n g Dienstag, 11. Dezember 2001, 16.00 Uhr, Waaghaus Vorsitz: nwesend: bwesend: Beat Schäfli 61 Mitglieder Martin
Der lange Weg von der Motion zur Gesetzesänderung
Der lange Weg von der Motion zur Gesetzesänderung Kommissionsarbeit am Beispiel der Änderungen vom 8. Februar 2012 zum Bürgerrechtsgesetz vom 29.April 1992 (SG 121.100) Martha Poldes, 4. Mai 2012 1 Kommissionen
Einwohnergemeinde Kappel
- Seite 1 - Einwohnergemeinde Kappel Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates Nr. Datum Mittwoch, 2. September 2015 Sitzungsort Gemeindehaus / Sitzungszimmer 1. Stock Zeit 19:00 21:42 Uhr Vorsitz Anwesend
Sitzung des Landrats vom Mittwoch, 24. September 2014, 08.00 Uhr, im Rathaus zu Altdorf. Landratspräsident Markus Holzgang, Altdorf
LANDRATS-SESSION VOM 24. September 2014 Sitzung des Landrats vom Mittwoch, 24. September 2014, 08.00 Uhr, im Rathaus zu Altdorf Vorsitz: Landratspräsident Markus Holzgang, Altdorf Protokoll: Ratssekretärin
GEMEINDE WEINFELDEN. Gemeindeordnung. der Politischen Gemeinde Weinfelden vom 10. Mai 2000
GEMEINDE WEINFELDEN Gemeindeordnung der Politischen Gemeinde Weinfelden vom 0. Mai 000 Ausgabe 00 Gemeindeordnung der Politischen Gemeinde Weinfelden vom 0. Mai 000 Art. Art. Art. Art. 4 ) Art. 5 I. Allgemeine
Statuten Ausgabe 2009
Statuten Ausgabe 2009 Liebfrauenbruderschaft Bremgarten Inhalt I. Zweck der Bruderschaft 1-2 II. Mitgliedschaft 3-6 III. Stipendien 7-9 IV. Generalversammlung 10 12 V. Verwaltungsrat 13 VI. Rechnungsprüfungskommission
Sitzung des Landrats vom Mittwoch, 16. November 2011, 08.00 Uhr, im Rathaus zu Altdorf. Landratspräsident Josef Schuler, Spiringen
LANDRATS-SESSION VOM 16. November 2011 Sitzung des Landrats vom Mittwoch, 16. November 2011, 08.00 Uhr, im Rathaus zu Altdorf Vorsitz: Landratspräsident Josef Schuler, Spiringen Protokoll: Landratssekretärin
Gemeindeordnung der politischen Gemeinde Amden
Gemeindeordnung der politischen Gemeinde Amden vom 28. März 2011 1 Die Bürgerschaft der politischen Gemeinde Amden erlässt gestützt auf Art. 22 Abs. 3 Bst. a des Gemeindegesetzes vom 21. April 2009 2 als
Die Bundesversammlung Das Schweizer Parlament
Die Bundesversammlung Das Schweizer Parlament Eine Produktion der Parlamentsdienste 2014/2015 Inhalt Nationalrat Ständerat Die Kommissionen Die Delegationen Das parlamentarische Verfahren Parlamentsdienste
8 Strukturanpassung AD/DV 166 VSS-UNES-USU
AD/DV 66 VSS-UNES-USU Antragsblatt 66. Delegiertenversammlung vom.. April in Bern Antragsnummer B Traktandum Nr. 8 Bezeichnung Strukturanpassung Geschäftsreglement AntragstellerIn Bureau Sektion VSS Das
12. August 2015. Amtsdauer 2013 2016. Protokoll der 24. Sitzung des Stadtparlaments. Donnerstag, 2. Juli 2015, 17.00 20.
STADTPARLAMENT Marktgasse 58 Postfach 1372 9500 Wil 2 Seite 1 stadtparlament@stadtwil.ch www.stadtwil.ch Telefon 071 913 53 53 Telefax 071 913 53 54 12. August 2015 Amtsdauer 2013 2016 Protokoll der 24.
E I N W O H N E R G E M E I N D E. Gemeindeordnung der Einwohnergemeinde Brugg
E I N W O H N E R G E M E I N D E B R U G G Gemeindeordnung der Einwohnergemeinde Brugg Stand: 1. Januar 2008 Der Einwohnerrat Brugg beschliesst, gestützt auf 17 des Gesetzes über die Einwohnergemeinden
INTEGRATION JUGEND SPORT
INTEGRATION JUGEND SPORT STATUTEN Art. 1. Name, Sitz und Dauer der Stiftung 1. Bezeichnung Unter der Bezeichnung "Stiftung Sport-Up" wird eine Stiftung im Sinne der Artikel 80 und folgende des Schweizerischen
Sehr geehrter Einwohnerratspräsident, sehr geehrte Einwohnerrätinnen und Einwohnerräte
Einwohnerrat unser Zeichen fv Datum 13. Februar 2012 Bericht und Antrag an den Einwohnerrat Totalrevision "Geschäftsreglement des Einwohnerrates" (SRV 13) Sehr geehrter Einwohnerratspräsident, sehr geehrte
GEMEINDE WETTINGEN. 3. Kreditbegehren von Fr. 583'000. zur Sanierung des Doppelkindergartens
GEMEINDE WETTINGEN Einwohnerrat Sitzung vom Donnerstag, 13. März 2003, 19.00 Uhr, Rathaus Vorsitz: Heinz Germann, Präsident Anwesend: Mitglieder des Einwohnerrates: 45 Mitglieder des Gemeinderates: 7 Franz
Auszug aus dem Gemeinderatsprotokoll Nr. 42
Gemeindevorstehung Landstrasse 4 LI-9497 Triesenberg Auszug aus dem Gemeinderatsprotokoll Nr. 42 Sitzung 2. Juli 2013 Vorsitz Hubert Sele, Vorsteher anwesend Felix Beck, Winkelstrasse 21 Jonny Beck, Hofistrasse
gestützt auf Artikel 110 der Kantonsverfassung vom 19. Mai , Mitglieder des Verwaltungsgerichts nicht dem Obergericht angehören.
Vernehmlassungsentwurf des Regierungsrats vom 28. Januar 2014 1. Variante: Kantonsverfassung (Organisation von Ober- und Verwaltungsgericht) Das Volk des Kantons Obwalden, gestützt auf Artikel 110 der
VERFASSUNG DER EINWOHNERGEMEINDE STEIN AM RHEIN
Stadt Stein am Rhein StR 101.000 VERFASSUNG DER EINWOHNERGEMEINDE STEIN AM RHEIN vom 21.03.2003 mit Änderungen vom 24.02.2008 Inhaltsverzeichnis A. ALLGEMEINES 4 Einwohnergemeinde, Begriff 4 Umfang 4 Amtliche
Statuten Entsorgungsverbund Süd
Statuten Entsorgungsverbund Süd I. Name, Sitz und Zweck Art. 1 Unter dem Namen "Entsorgungsverbund Süd" besteht auf unbestimmte Dauer ein Verein gemäss den vorliegenden Statuten und den Art. 60 ff. des
Beschluss-Protokoll Amtsdauer 2001-2004
Stadt St.Gallen C Grosser Gemeinderat Rathaus 9001 St.Gallen Stadtschreiber Telefon 071 224 53 22 Telefax 071 224 57 01 manfred.linke@stadt.sg.ch Beschluss-Protokoll mtsdauer 2001-2004 25. S i t z u n
4558 a A.Beschluss des Kantonsrates über die Volksinitiative «Kinderbetreuung Ja»
1 Antrag der Kommission für Bildung und Kultur* vom 1. September 009 4558 a A.Beschluss des Kantonsrates über die Volksinitiative «Kinderbetreuung Ja» (vom............) Der Kantonsrat, nach Einsichtnahme
STATUTEN DES VERBANDS DES HALLENBADES COURTEPIN
STATUTEN DES VERBANDS DES HALLENBADES COURTEPIN I. ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN Artikel Mitglieder Die Gemeinden Courtepin Grolley Belfaux Gurmels Barberêche Granges-Paccot Misery-Courtion Wallenried Autafond

References: Art. 4
 Art. 5
 Art. 22
 Art. 1
 Art. 1
 Art. 60