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Timestamp: 2016-10-27 20:56:52+00:00

Document:
80 IV 171 35. Urteil des Kassationsbofes vom 8. Juli 1954 i.S. B. gegen Staatsanwaltschaft des Kantons Solothurn.
Attentat � la pudeur des enfants; art. 191 ch. 1 CP, acte analogue � l'acte sexuel. Faits � partir de page 171
BGE 80 IV 171 S. 171
A.- B. forderte am 14. September 1953 R. B., geb. 1941, auf, sich mit ihm in das Pissoir eines Schulhauses zu begeben. Dort zog er dem Knaben die Hose aus, kniete nieder und nahm den Geschlechtsteil R. B. s in den Mund.
Wegen dieser als beischlafs�hnlich im Sinne des Art. 191 Ziff. 1 Abs. 1 StGB gew�rdigten und wegen anderer Handlungen erkl�rte das Obergericht des Kantons Solothurn B. am 10. Februar 1954 der Unzucht mit Kindern schuldig und verurteilte ihn zu zehn Monaten Gef�ngnis und zwei Jahren Wirtshausverbot.
B.- B. f�hrt Nichtigkeitsbeschwerde. Er macht geltend, die Doktrin nehme Beischlafs�hnlichkeit nur an, wenn eine zum Zwecke der widernat�rlichen Befriedigung BGE 80 IV 171 S. 172des Geschlechtstriebes begangene, dem nat�rlichen Beischlaf �hnliche Handlung vorliege. Der T�ter m�sse also eine Handlung vorgenommen haben, die auf die Befriedigung des eigenen Geschlechtstriebes hinzielte. Indem der Beschwerdef�hrer das Glied des Knaben in den Mund genommen habe, habe er keine Handlung begangen, die f�r ihn selber dem Beischlaf �hnlich gewesen sei. Es verhalte sich anders, als wenn der T�ter das eigene Glied in eine K�rper�ffnung des Opfers einf�hre. Die Tat gegen�ber R. B. sei eine "andere unz�chtige Handlung" im Sinne von Art. 191 Ziff. 2 StGB, also milder zu bestrafen.
Nach Art. 191 Ziff. 1 Abs. 1 StGB ist strafbar, "wer ein Kind unter sechzehn Jahren zum Beischlaf oder zu einer �hnlichen Handlung missbraucht".
Diese Bestimmung setzt weder nach ihrem Wortlaut noch nach ihrem Sinne voraus, dass der T�ter sich wie ein Beischl�fer verhalte, d.h. die beim nat�rlichen Beischlaf dem Manne zukommende aktive Rolle spiele. Sie verlangt bloss den Missbrauch des Kindes zum Beischlaf oder einer dem Beischlaf �hnlichen Handlung, n�mlich die vom T�ter veranlasste Teilnahme eines Kindes an einem Beischlaf oder einer ihm nachgebildeten Handlung. Es w�re denn auch sonderbar, wenn die Frau, die sich einem Knaben zum Beischlaf oder einer �hnlichen Handlung hingibt, nicht nach Art. 191 Ziff. 1 Abs. 1, sondern nur nach der milderen Bestimmung der Ziffer 2 dieses Artikels zu bestrafen w�re, bloss weil sie im biologischen Sinne die passive Rolle gespielt hat. Es fehlt jeder Anhaltspunkt, dass das Gesetz den vollen Schutz des Art. 191 Ziff. 1 Abs. 1 nur den M�dchen, nicht auch den Knaben zukommen lassen wolle; die sittliche Entwicklung der letztern kann unter der vorzeitigen Aus�bung des Geschlechtsaktes in gleicher Weise leiden wie der Missbrauch eines M�dchens zu solchem Verhalten. Es kann sodann auch keinen Unterschied ausmachen, wenn die Person, die BGE 80 IV 171 S. 173einem Knaben zur Vornahme einer beischlafs�hnlichen Handlung Gelegenheit gibt, ja ihn dazu veranlasst, statt eine Frau ein Mann ist; auch diese Tat ist Missbrauch eines Kindes zu einem Akt, vor dem das Gesetz die Kinder mit der vollen Strenge sch�tzen will. Art. 191 Ziff. 1 Abs. 1 StGB fr�gt auch nicht darnach, ob bloss der T�ter oder auch das Opfer am Beischlaf oder einer �hnlichen Handlung geschlechtlichen Genuss finde; die Bestimmung will nicht bloss anwendbar sein, wenn das Kind, spiele es im biologischen Sinne die passive oder die aktive Rolle, bei der Handlung Lustgef�hle empfindet. Wer ein M�dchen zum Beischlaf oder einer �hnlichen Handlung missbraucht, vergeht sich nach Art. 191 Ziff. 1 Abs. 1 auch dann, wenn es dabei kalt bleibt, ja Abneigung empfindet. Folglich kann auch nichts darauf ankommen, welche Gef�hle ein Knabe in der Rolle des Opfers hat. Daher sieht die Rechtsprechung des Kassationshofes eine dem Beischlaf �hnliche Handlung nicht nur z.B. in der Einf�hrung des Geschlechtsgliedes des T�ters in den Mund eines Kindes (BGE 76 IV 108), sondern auch in der Einf�hrung des Gliedes des Knaben in den Mund des T�ters (nicht ver�ffentlichte Urteile vom 3. November 1950 i.S. H. und vom 18. September 1951 in Sachen Z.). Daran ist festzuhalten.
Art. 191 Ziff. 2 StGB

References: art. 191

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 Art. 191
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