Source: https://investment-portal.net/brasilien/Immobilien/ersessenesrechtbrasilien.html
Timestamp: 2020-07-08 03:46:15+00:00

Document:
ersessene Recht in Brasilien Usucapion in Brazil
Usucapião in Brasilien
Das ersessene Recht
Erwerb einer Immobilie in Brasilien durch Ersitzen
"Usucapião"
Usucapion in Brazil
Auszug aus dem codigo civil
DA PROVA = Der Beweis bei Geschäften
Artikel 212 bis 232
Latein: usu + capere
usucapir = Eigentum ersitzen (das ersessene Recht)
CAPTURAR = EROBERN
USAR = gebrauchen
Fälschlicher Weise wird sehr oft im deutschem Sprachraum angenommen, dass man in Brasilien sehr leicht Land besetzen und in Besitz nehmen kann! Die häufigste Falschbehauptung ist, dass man innerhalb von nur 5 Jahren Land in Besitz nehmen könnte!!
Das ist falsch bzw. nicht ganz richtig und nicht so einfach!!
Es gibt die Ersitzung nach 5 Jahren (nur durch grundbücherliche Eintragung möglich!!) und es gibt auch die Ersitzung erst nach 15 Jahren!!
Man muss sehr wohl unterscheiden um die Aneignung von Eigentum - hier muss man unterscheiden zwischen ländlichem und urbanem Eigentum - das kann auch 20 Jahre dauern!
Und die Aneignung durch Ersitzung von Besitz - auch wiederum der Unterschied zwischen urbanem und ländlichem Grundbesitz!!
Besitz ist nicht gleich Eigentum!!!
domínio = Eigentum
proprietario = Eigentümer
In jedem Fall nur durch einen Zivilprozess (PROCESSO CIVIL USUCAPIÃO) und einen Richterspruch möglich, und dann muss noch die grundbücherliche Eintragung erfolgen!!
Das Recht zur Besetzung ist eine komplizierte Sache und seit langem im Zivilgesetzbuch von Brasilien festgelegt!!
Ausschnitt aus dem brasilianischen Zivilgesetzbuch
Art. 1.238.
= Nach 15 Jahren Besetzung einer Immobilie - ohne Unterbrechung und ohne Einspruch von Dritten - unabhängig vom Titel und gutem Glauben - indem man sich ans Gericht wendet, oder durch Urteil eine Eintragung ins Grundbuch erhält.
= Dieser Zeitraum (von 15 Jahren) in letzigem Artikel erwähnt, reduziert sich auf 10 Jahre, wenn der Besitzer(in) nachweist dass er / sie sich in der Immobilie als Hauptwohnsitz niedergelassen hat, oder die Immobilie produktiv genutz hat (Agrarland z.B.)
Art. 1.239.
Aquele que, não sendo proprietário de imóvel rural ou urbano, possua como sua, por cinco anos ininterruptos, sem oposição, área de terra em zona rural não superior a cinqüenta hectares, tornando-a produtiva por seu trabalho ou de sua família, tendo nela sua moradia, adquirir-lhe-á a propriedade.
= Diejeingen, die nicht Eigentümer einer urbanen oder ruralen Immoblien sind, und das Land ununterbrochen ohne Einspruch von Dritten besetzt haben, Agrarland Maximum 50 Hektar, wenn das Land produktiv bestellt wurde als Erwerb oder zum Wohle der Familie, benutzt als Hauptwohnsitz, diejenigen können sich dieses Land als Eigentum aneignen (natürlich nur mit Urteil vom Gericht - so von selber geht das nicht!)
Anmerkung: viele am Land lebenden Bauern sind Analphabeten und wissen nur vom Hören-Sagen, dass man nach 5 Jahren Besetzung Eigentümer ist - man wird jedoch erst mit einem richterlichen Beschluss zum Eigentümer - nicht automatisch!
Wer nach 7 Jahren Besetzung noch nicht seine Rechte am Gericht eingeklagt hat, der ist immer noch nicht Eigentümer! Denn das Grundbuchamt in Brasilien verlangt natürlich einen Gerichtsbeschluss, um die Grundbucheintragung auf Grund von Besetzung durchzuführen! Man kann natürlich nicht einfach aufs Grundbuchamt hingehen und behaupten, man wohne jetzt seit 5 Jahren auf diesem Grundstück und das wolle man jetzt als Eigentum.....!
Art. 1.240. - urbane Grundstücke
Aquele que possuir, como sua, área urbana de até duzentos e cinqüenta metros quadrados, por cinco anos ininterruptamente e sem oposição, utilizando-a para sua moradia ou de sua família, adquirir-lhe-á o domínio,
= Diejenigen, die sich eine städtische Grundfläche als Besitz aneignen - maximal 250 m² -, d.h. besetzen in einem Zeitraum von 5 Jahren - ohne Unterbrechung und ohne Einspruch von Dritten, im Gebrauch zum Wohnzweck oder der Familie, erwirbt diese Fläche als Eigentum, solange diejnige Person nicht schon Eigentümer einer anderen Immobilie ist - egal ob urbane Immobilie oder ländliche.
= Die Eigentumsrechte und die Gewährung des Gebrauchsrechtes berchtigen Männer und Frauen gleichwertig, unabhängig vom Zivilstatus.
Erwerb durch guten Glauben (nicht automatisch wie viele Brasilianer glauben, sondern erst durch grundbücherliche Eintragung!!!)
Art. 1.241.
Poderá o possuidor requerer ao juiz seja declarada adquirida, mediante usucapião, a propriedade imóvel.
Art. 1.242.
Adquire também a propriedade do imóvel aquele que, contínua e incontestadamente (unanfechtbar), com justo título e boa-fé, o possuir por dez anos. = Ersitzung nach 10 Jahren
Art. 1.243.
Art. 1.244.
Auf keinen Fall ist Ersitzung möglich bei Staatsgrundstücken / immobiles Staatsvermögen / öffentliche Güter:
siehe Auszug aus der Verfassung von Brasilien:
Aquele que possuir como sua área urbana de até duzentos e cinqüenta metros quadrados, por cinco anos, ininterruptamente e sem oposição, utilizando-a para sua moradia ou de sua família, adquirir-lheá
o domínio, desde que não seja proprietário de outro imóvel urbano ou rural.
= Die Eigentumsrechte und die Gewährung des Gebrauchsrechtes berechtigen Männer und Frauen gleichwertig, unabhängig vom Zivilstatus.
Eigentum kann man nur einmal durch Ersitzung / usucapião erwerben, und nur dann wenn man keine andere urbane oder ländliche Liegenschaft besitzt:
§ 3º - Os imóveis públicos não serão adquiridos por usucapião. = Öffentliches Allgemeingut kann man nicht durch Ersitzung erwerben - gewisse Strände, Naturschutzgebiete, Parks, Grenzgebiete!!!
Und was gehört dem Staat bzw. sind öffentliches Gut:
São bens da União: = Das sind die Güter / Vermögen der Union von Brasilien:
= Terras devolutas nennt man Grundstücke die der Öffentlichkeit gehören bzw. Staatseigentum.
Also Grundstücke die nicht im Privatbesitz oder Firmenbesitz stehen, auch wenn diese Grundstücke besetzt sind! (besetzte Grundstücke gelten immer noch als "devoluta")
Im brasilianischen portugiesisch versteht man unter "devoluta" vor allem in Bezug auf Immobilienrecht lehrstehende oder unbewohnte Grundstücke!
as ilhas oceânicas e as costeiras, excluídas, destas, as áreas referidas no art. 26, II;
Bei all diesen aufgezählten Gütern ist nur das Erbpachtrecht möglich!!
USUCAPIÃO - Auszug aus der Zivilprozessordnung / LEI No 5.869 Código de Processo Civil
DA AÇÃO DE USUCAPIÃO DE TERRAS PARTICULARES = über den Akt der Ersitzung von öffentlichen Grundstücken
Compete a ação de usucapião ao possuidor para que se Ihe declare, nos termos da lei, o domínio do imóvel ou a servidão predial.
O autor, expondo na petição inicial o fundamento do pedido e juntando planta do imóvel, requererá a citação daquele em cujo nome estiver registrado o imóvel usucapiendo, bem como dos
confinantes e, por edital, dos réus em lugar incerto e dos eventuais interessados, observado quanto ao prazo o disposto no inciso IV do art. 232. (Redação dada pela Lei nº 8.951, de 13.12.1994)
Serão intimados por via postal, para que manifestem interesse na causa, os representantes da Fazenda Pública da União, dos Estados, do Distrito Federal, dos Territórios e dos Municípios.
(Redação dada pela Lei nº 8.951, de 13.12.1994)
Intervirá obrigatoriamente em todos os atos do processo o Ministério Público.
A sentença, que julgar procedente a ação, será transcrita, mediante mandado, no registro de imóveis, satisfeitas as obrigações fiscais.
Auszug aus dem Zivilgesetzbuch
Os bens públicos não estão sujeitos a usucapião.
Und wann beträgt der Zeitraum für die Ersitzung von Liegenschaften 20 Jahre in brasilien?
Über das schreibt ein Jurist Namens João José Ramos Schaefer aus Santa Catarina:
http://tjsc25.tj.sc.gov.br/academia/arquivos/usucapiao_joao_jose_schaefer.pdf
siehe Seite 12 dieser Pdf-Datei: imóveis localizados nas ilhas costeiras = Immobilien die sich im Küstenbereich von Inseln befinden (die sogenannten Luxusimmobilien, die immer wieder gerne als Eigentum im Internet angeboten werden - meistens von ausländischen "Luxusmaklern" die nicht einmal die Speisekarte lesen können auf portugiesisch!)
Man nennt das dann : Usucapião extraordinário = extraordinäre Ersitzung
Wie das allerdings in der Praxis aussieht, ist mir leider nicht bekannt!

References: Art. 1

Art. 1

Art. 1

Art. 1

Art. 1

Art. 1

Art. 1

§ 3
 art. 26
 art. 232