Source: http://lexbrowser.provinz.bz.it/doc/20120911/de/lp-1991-11/landesgesetz_vom_15_april_1991_nr_11.aspx?view=1
Timestamp: 2020-01-29 10:47:31+00:00

Document:
Lexbrowser - f) LANDESGESETZ vom 15. April 1991, Nr. 111)
Landesgesetzgebung Landesämter und Personal Plansoll und Stellenpläne LANDESGESETZ vom 15. April 1991, Nr. 11
f) LANDESGESETZ vom 15. April 1991, Nr. 111)
Anwendung der Berufsbilder und Vereinheitlichung der Stellenpläne des Landespersonals
Art. 2 (Sonderstellenpläne)
(1) Die nachstehenden Sonderstellenpläne bleiben mit den in der angefügten Anlage 2 vorgesehenen Planstellen aufrecht:
a) Sonderstellenplan der Feuerwehrdienste der Berufsfeuerwehr Bozen,
b) Sonderstellenplan der tierärztlichen Dienste,
c) Sonderstellenplan des Landesforstkorps,
d) Sonderstellenplan für das medizinische Landeslabor für Hygiene und Prophylaxe.
Art. 3 (Stellenpläne des Schulpersonals)
(1) Für das Landespersonal der Schulen sind, unter Beibehaltung der Gesamtanzahl der Planstellen, folgende Stellenpläne mit dem in der Anlage 3 zu diesem Gesetz angegebenen Plansoll errichtet:
a) Sonderstellenplan des Personals der Schulverwaltung,
b) Sonderstellenplan des Personals der Berufsausbildung,
c) Sonderstellenplan des Personals der Kindergärten,
d) Sonderstellenplan des Personals der bäuerlichen Berufsertüchtigung,
e) Sonderstellenplan der Erzieher und Betreuer von Behinderten.
(2) Die Sonderbestimmungen über die Angleichung des Plansolls an die Erfordernisse in den Schulen bleiben aufrecht.
(3) Folgende Stellenpläne sind aufgehoben:
a) Sonderstellenplan des den öffentlichen Schulen im Land und der Berufsausbildung in italienischer Sprache zugeteilten Personals,
b) Sonderstellenplan des den öffentlichen Schulen im Land und der Berufsausbildung in deutscher Sprache zugeteilten Personals,
c) Sonderstellenplan des den öffentlichen Schulen im Land und der Berufsausbildung in den ladinischen Ortschaften zugeteilten Personals,
d) Sonderstellenplan des leitenden Personals, der Kindergärtnerinnen sowie der Assistentinnen an den italienischsprachigen Kindergärten,
e) Sonderstellenplan des leitenden Personals, der Kindergärtnerinnen sowie der Assistentinnen an den deutschsprachigen Kindergärten,
f) Sonderstellenplan des leitenden Personals, der Kindergärtnerinnen sowie der Assistentinnen an den Kindergärten der ladinischen Ortschaften,
g) Sonderstellenplan des Personals, das der Berufsausbildung in italienischer Sprache zugeteilt ist,
h) Sonderstellenplan des Personals, das der Berufsausbildung in deutscher und ladinischer Sprache zugeteilt ist,
i) Sonderstellenplan des Personals der bäuerlichen Berufsertüchtigung,
j) Sonderstellenplan der Erzieher und Behindertenbetreuer in den Schulen und Erziehungseinrichtungen und in den italienischen Behindertenzentren,
k) Sonderstellenplan der Erzieher und Behindertenbetreuer in den Schulen und Erziehungseinrichtungen und in den deutschen Behindertenzentren,
l) Sonderstellenplan der Erzieher und Behindertenbetreuer in den Schulen und Erziehungseinrichtungen und in den Behindertenzentren in den ladinischen Tälern.
Art. 3/bis (Festlegung des Plansolls des Sonderstellenplans des Personals der Schulverwaltung)
(1) Der Sonderstellenplan des Personals der Schulverwaltung umfaßt das Verwaltungspersonal, das technische Personal und das Hilfspersonal der öffentlichen Schulen, der Berufsschulen, der landwirtschaftlichen Schulen und der Kindergärten.
(2) Das Plansoll des Sonderstellenplans laut Absatz 1 wird getrennt für die italienische, die deutsche und die ladinische Sprachgruppe festgelegt. Für das Konservatorium von Bozen werden die entsprechenden Stellen nach den Bestimmungen des Landes über den ethnischen Proporz zwischen den drei Volksgruppen aufgeteilt. Zu den Stellenplänen des Schulpersonals und zu allen nach Sprachgruppen (italienisch und deutsch) getrennten Stellenplänen der Landesverwaltung, die nicht dem ethnischen Proporz unterliegen, haben auch die Angehörigen der ladinischen Sprachgruppe Zugang. Dazu ist jedoch der Studientitel oder die Ausbildung erforderlich, welcher bzw. welche die Voraussetzung darstellt für den Zugang zu den entsprechenden Stellen an einer Schule der ladinischen Ortschaften oder an einer Schule in der Sprache jener Sprachgruppe, für deren Stellenplan sie sich bewerben.
(3) Mit Beschluß der Landesregierung werden die Kriterien für die Festlegung des Plansolls für jede Volksgruppe unter Berücksichtigung folgender Grundsätze erlassen:
a) den einzelnen Direktionen der Schulen jeglicher Art und Stufe wird eine Verwaltungsstelle, auch auf Teilzeit, in der sechsten Funktionsebene zugeteilt. Dem Musikkonservatorium von Bozen wird außerdem eine Verwaltungsstelle in der achten Funktionsebene zugeteilt,
b) den Direktionen der Oberschulen sowie den Direktionen der Landesberufsschulen, die für mehrere zusammengeschlossene Schulen oder Außensektionen zuständig sind, kann eine weitere Verwaltungsstelle, auch auf Teilzeit, in der sechsten oder vierten Funktionsebene zugeteilt werden,
c) den einzelnen Kindergartendirektionen können bis zu zwei Verwaltungsstellen, auch auf Teilzeit, in der vierten, fünften oder sechsten Funktionsebene zugeteilt werden,
d) die Stellenanzahl der Verwaltungsstellen der vierten Funktionsebene der Direktionen der Schulen jeglicher Art und Stufe, mit Ausnahme der Direktionen laut Buchstabe c), wird unter Berücksichtigung der Anzahl der Schüler sowie der Schulstufe und der Schulart festgelegt,
e) die Stellenanzahl des technischen Personals der vierten und sechsten Funktionsebene der Mittel- und Oberschulen wird im Rahmen des Höchstausmaßes von zehn Prozent der Schulklassen und unter Berücksichtigung der technischen Erfordernisse der einzelnen Direktionen festgelegt,
f) den gemeinsamen Bibliotheken mehrerer Schulen, jenen großer Schulen und den Bibliotheksdiensten zusammengeschlossener Schulen können bis zu zwei Verwaltungsstellen, auch auf Teilzeit, in der sechsten oder vierten Funktionsebene zugeteilt werden, wobei die jeweilige Funktion der Bibliothek, die Klassenanzahl und der Buchbestand zu berücksichtigen sind,
g) die Stellenanzahl des Hilfspersonals der Schulen jeder Stufe und Art wird nach Maßgabe der zu reinigenden und zu pflegenden Flächen und der Schüleranzahl sowie unter Berücksichtigung der Schulart und der -stufe festgelegt,
h) bei der Festlegung der Stellenanzahl gemäß den Buchstaben d) und g) werden insbesondere auch folgende Erfordernisse berücksichtigt:
1) Schulversuche und Ergänzungskurse,
2) Erfordernisse der Schulen der ladinischen Ortschaften, beschränkt auf das Verwaltungspersonal,
3) Beschäftigung von Invaliden,
4) Außen- und Zweigstellen,
5) Sonderräume beschränkt auf das Reinigungspersonal.
(4) Das Plansoll des Sonderstellenplans laut Absatz 1 darf insgesamt 1500 Stellen Vollzeitstellen nicht überschreiten. Im Rahmen dieses Plansolls können bei der jährlichen Feststellung des Plansolls, unter Berücksichtigung der Erfordernisse der einzelnen Schulen, auch Teilzeitstellen errichtet werden, wobei zwei Teilzeitstellen einer Vollzeitstelle entsprechen. 3)
Art. 3/bis wurde eingefügt durch Art. 21 des L.G. vom 7. Dezember 1993, Nr. 25, und später ergänzt durch Art. 26 des L.G. vom 25. Jänner 2000, Nr. 2.
Art. 4-6. 4)
Art. 7 (Finanzielle Bestimmungen)
(1) Dieses Gesetz bringt keine Mehrausgabe für den Landeshaushalt mit sich.
Allgemeiner Stellenplan 5)
VIII-IX 549
VI-VII 880
IV-V 1.012
I-II-III 754
Insgesamt 3.195
In der VIII. und IX. Funktionsebene sind so viele Stellen unverfügbar, als leitende Beamte im Sinne von Artikel 51 des Landesgesetzes vom 21. Mai 1981, Nr. 11, in den Auslaufrängen eines General- oder Oberdirigenten eingestuft sind.
So ersetzt durch Art. 22 Absatz 4 des L.G. vom 7. Dezember 1993, Nr. 25.
Art. 2a) Sonderstellenplan der Feuerwehrdienste der Berufsfeuerwehr Bozen 6)
VII-VIII-IX *) 3
VI-VII 8
V-VI 121
*) Bis zum Ausscheiden aus dem Dienst des Oberdirigenten im Auslaufrang bleibt eine Stelle unverfügbar.
Ersetzt durch Art. 10 des L.G. vom 16. Jänner 1992, Nr. 5.
Art. 2b) Sonderstellenplan der tierärztlichen Dienste
Rang Funktionsebene Anzahl der Stellen
Landestierarzt XI 1
Cheftierarzt X 2
Tierarzt IX 3
Art. 2c) Sonderstellenplan des Landesforstkorps 6)
Rang Anzahl der Stellen
Oberförster I. Klasse *) 15
Oberförster II. Klasse
Försterstellvertreter
Oberforstaufseher I. Klasse
Oberforstaufseher II. Klasse 75
Forstwache
Insgesamt 150
*) Davon 8 Hauptförster gemäß Artikel 23 und 25 des D.P.R. vom 28. Dezember 1970, Nr. 1979.
Art. 2d) Sonderstellenplan für das medizinische Landeslabor für Hygiene und Prophylaxe 7)
Abgeschafft durch Art. 19 Absatz 4 des L.G. vom 16. Oktober 1992, Nr. 36.
Art. 3a) Sonderstellenplan des Personals der Schulverwaltung 8)
1) in italienischer Sprache
Insgesamt 466
2) in deutscher Sprache
IV 365
Insgesamt 1.027
3) der ladinischen Ortschaften
Art. 3b) Sonderstellenplan des Personals der Berufsausbildung 9)
Insgesamt 189
1) in deutscher und ladinischer Sprache
Insgesamt 294
Ersetzt durch Art. 9 des L.G. vom 16. Oktober 1992, Nr. 36.
Art. 3c) Sonderstellenplan des Personals der Kindergärten 9)
II * 2
*) Auslaufrang
VI 458
IV 427
Art. 3d) Sonderstellenplan des Personals der bäuerlichen Berufsertüchtigung 8)
Art. 3e) Sonderstellenplan der Erzieher und Betreuer von Behinderten 10)
Insgesamt 115
Insgesamt 199
ANLAGE 4 11)
Sonderstellenplan des Personals der vom Land abhängigen Körperschaften
Art. 4a) Landesmuseen
Art. 4a.1) Landesmuseum für Naturkunde 12)
Der Sonderstellenplan des Personals des Landesmuseums für Naturkunde wurde abgeschafft.
Art. 4b) Institute für Musikerziehung
Art. 4b.1) Deutsches und ladinisches Institut für Musikerziehung
Zusätzlich zu den angeführten Planstellen können in Anwendung der für das Personal der Berufsausbildung geltenden Bestimmungen Jahresaufträge an Lehrpersonal mit vollem oder gekürztem Stundenplan erteilt werden, und zwar bis zu einem Höchstausmaß von 2.500 Wochenstunden. Die Aufträge werden vom zuständigen Landesrat erteilt.
Art. 4b.2) Italienisches Institut für Musikerziehung
Zusätzlich zu den angeführten Planstellen können in Anwendung der für das Personal der Berufsausbildung geltenden Bestimmungen Jahresaufträge an Lehrpersonal mit vollem oder gekürztem Stundenplan erteilt werden, und zwar bis zu einem Höchstausmaß von 800 Wochenstunden. Die Aufträge werden vom zuständigen Landesrat erteilt.
Art. 4c) Arbeitsförderungsinstitut 13)
Der Sonderstellenplan des Personals des Arbeitsförderungsinstituts wurde abgeschafft.
Angefügt durch D.LH. vom 23. Juni 1993, Nr. 21, und später ersetzt durch Art. 1 des D.LH. vom 11. Juni 1995, Nr. 33.
Art. 2a) Sonderstellenplan der Feuerwehrdienste der Berufsfeuerwehr Bozen
Art. 2c) Sonderstellenplan des Landesforstkorps
Art. 2d) Sonderstellenplan für das medizinische Landeslabor für Hygiene und Prophylaxe
Art. 3a) Sonderstellenplan des Personals der Schulverwaltung
Art. 3b) Sonderstellenplan des Personals der Berufsausbildung
Art. 3c) Sonderstellenplan des Personals der Kindergärten
Art. 3d) Sonderstellenplan des Personals der bäuerlichen Berufsertüchtigung
Art. 3e) Sonderstellenplan der Erzieher und Betreuer von Behinderten
Art. 4a.1) Landesmuseum für Naturkunde
Art. 4c) Arbeitsförderungsinstitut

References: Art. 2

Art. 3

Art. 3

Art. 3
 Art. 21
 Art. 26

Art. 4

Art. 7
 Art. 22

Art. 2
 Art. 10

Art. 2

Art. 2

Art. 2
 Art. 19

Art. 3

Art. 3
 Art. 9

Art. 3

Art. 3

Art. 3

Art. 4

Art. 4

Art. 4

Art. 4

Art. 4

Art. 4
 Art. 1

Art. 2

Art. 2

Art. 2

Art. 3

Art. 3

Art. 3

Art. 3

Art. 3

Art. 4

Art. 4