Source: https://www.ypsilon-shop.de/cms/cmsagb.html
Timestamp: 2018-06-19 08:51:45+00:00

Document:
a) Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen der Firma Ypsilon-Shop, Inhaberin: Christina Baumann Blaschkoallee 73, 12359 Berlin, Germany, Telefon: +49-(0)30-627 38 476, Fax: +49-(0)30-627 38 477, E-Mail-Kontakt: info@ypsilon-shop.de und Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB, die über unseren Online-Shop Waren erwerben oder mit uns Geschäfte im Fernabsatz im Sinne des § 312 c Abs.1 BGB über Fernkommunikationsmittel nach § 312 c Abs.2 BGB tätigen. Unternehmer im Sinne des § 14 BGB bitten wir bei Interesse an unseren Angeboten um eine individuelle Kontaktaufnahme.
b) Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind natürliche Personen, die im Rahmen des Vertragsschlusses mit uns zu Zwecken handeln, die außerhalb ihrer gewerblichen, geschäftlichen, handwerklichen oder beruflichen Tätigkeit liegen. Die Vertragssprache für Vertragsschlüsse unter https://www.ypsilon-shop.de ist Deutsch.
c) Für sämtliche Vereinbarungen, Angebote und Lieferungen an Verbraucher finden ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen Anwendung. Wir behalten uns vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen bei Bedarf für die Zukunft zu ändern. Alle Änderungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Zukunft werden im Rahmen unserer Angebote auf unseren Webseiten veröffentlicht. Etwaige Änderungen erstrecken sich nicht auf bereits abgeschlossene Verträge, in die die jeweils frühere Fassung der AGBV einbezogen worden ist. Dieses Dokument hat den Stand von 25.05.2018. Die bisherige Fassung unserer AGB tritt mit Veröffentlichung außer Kraft.
d) Die Artikelbeschreibungen für unsere Tätigkeit im Fernabsatz gemäß §§ 312 d BGB, 246 a EGBGB i.V.m. § 1 Abs.1 Nr.1 und Nr.4 Informationspflichten entnehmen Sie bitte der abschließenden Beschreibung der Ware in der jeweiligen Artikelbeschreibung. Sämtliche Preisangaben sind Bruttoendpreise, die die gesetzliche Umsatzsteuer bereits enthalten.
e) Der Ypsilon-Shop ist ein seit Jahren eingeführter Online-Shop für Arbeitsmittel und hochwertige Einhandruten für die Praxisorientierte Neue Homöopathie, Körbler-Freunde und Anwender von Medizin zum Aufmalen, sowie der Arbeit mit Zeichen und Symbolen aus überwiegend eigener Produktion. Unser Angebot richtet sich überwiegend auf den Online - Vertrieb von Büchern, Klanginstrumenten, Tensoren/Einhandruten, Kristallen, Steinen, Lampen, Lebensblumen und weiteren Gegenständen, die Sie bei uns erhalten können.
Unser Angebot enthält Produkte aus diesen Bereichen, die Sie bei uns im Shop im Wege des elektronischen Vertragsschlusses erwerben können.
a) Art und Umfang unserer Warenangebote ergeben sich aus den jeweiligen Produkt – und Leistungsbeschreibungen, die das Warenangebot abschließend beschreiben. Sofern unsere Leistungen ausschließlich von Informationen des Kunden abhängen, liegt das Risiko der Eignung dieser Informationen für die Produkterstellung nach dem vorgesehenen Verwendungszweck ausschließlich beim Kunden. In derartigen Fällen haften wir allerdings für die sachgemäße Lieferung nach den jeweiligen Kundenspezifikationen.
b) Bei uns aufgegebene Bestellungen sind rechtlich verbindliche Angebote des Kunden in Erwerbsabsicht, zu deren Ablehnung wir binnen drei Tagen nach Eingang der Offerte berechtigt sind. Die Annahme kann entweder im Wege der elektronischen Kommunikation, schriftlich oder durch Auslieferung der Ware an den Kunden erklärt werden.
c) Bei Eingang der Bestellung erhalten Sie von uns per E-Mail eine Auftragsbestätigung, die Sie über den Zugang Ihrer Bestellung informiert und die wesentlichen Einzelheiten Ihrer Bestellung enthält. Mit der Bestellung erteilt der Erwerber uns eine Einwilligung im Sinne des Art. 7 Abs.1 DS – GVO die uns anvertrauten Daten für die Bestellabwicklung zu nutzen. Wenn die Bestellung elektronisch erfolgt, wird der Vertragstext von uns auf Datenträgern gespeichert und im Rahmen der gesetzlichen Aufbewahrungsfristen unter Beachtung der geltenden Datenschutzvorschriften archiviert. Insoweit verweisen wir auf unsere Datenschutzerklärung mit Stand vom 25.05.2018 (https://www.ypsilon-shop.de/cms/datenschutz.html).
d) Wir behalten uns für den Fall, dass jeweils ein bestimmter Vorrat an Waren aufgebraucht sein sollte, das Recht vor, eine in Qualität und Ware gleichwertige Ware zu liefern, worüber wir Sie vorab informieren. Sie können diese Lieferung ablehnen. Sollte auch eine solche nicht verfügbar sein, behalten wir uns vor, die bestellte Leistung nicht zu erbringen. Dies wird Ihnen dann gesondert mitgeteilt. Bereits geleistete Zahlungen werden in einem solchen Fall unverzüglich erstattet. Die Bestellung größerer, als haushaltsüblicher Mengen bedarf unserer vorherigen Zustimmung.
e) Die Beschaffenheit der Ware richtet sich bei technischen Produkten ausschließlich nach den technischen Lieferbedingungen auf der Basis der Mitteilungen des Herstellers an uns, die Grundlage unserer Angebote sind und seitens der Hersteller in einem Produktdatenblatt dokumentiert sind, das wir Ihnen auf Anfrage gerne zur Verfügung stellen.
f) Wir verpflichten uns, alle seitens des Bestellers als vertraulich bezeichneten Informationen und Unterlagen strikt vertraulich zu behandeln und sie – soweit erforderlich - nur mit dessen Zustimmung Dritten zugänglich zu machen, soweit dem keine zwingenden gesetzlichen Verpflichtungen entgegenstehen, wie sie in § 24 BDSG i.d.g.F. genannt werden.
g) Wir behalten uns vor, Bestellungen mit Email-Adressen von Fake-Generatoren deren Annahme zu verweigern, da dadurch die ordnungsgemäße Durchführung von üblichem Geschäftsverkehr behindert wird. Eine ordentliche Abwicklung eines Kaufvertrages ist bei Benutzung solcher E-Mail – Adressen nicht gewährleistet.
3. Wesentliche Informationen für Verbraucher zum elektronischen Vertragsschluss (§ 312 i Abs.1 BGB)
a) Technische Schritte zum Vertragsschluss/Korrektur von Eingabefehlern
Wenn Sie den gewünschten Artikel oder die gewünschten Artikel sowie deren Anzahl zwecks Bestellung durch den Button „in den Warenkorb legen“ hinzugefügt haben, gelangen Sie über den Link „Zur Bestellübersicht“ in die Übersicht zum Warenkorb. Dort besteht die Möglichkeit, die gewünschte Anzahl der Artikel zu korrigieren und/oder Artikel zu löschen, wenn Sie dies wünschen. Dort werden auch die Artikelübersicht nebst den Versandkosten sowie weitere erforderliche Informationen angezeigt. Wenn Sie auf das Feld „zahlungspflichtig bestellen“ drücken, gelangen Sie zur Eingabe Ihrer Lieferanschrift und/oder der Rechnungsanschrift. Diese Angaben, deren Erhebung nach Art. 6 Abs.1 DS – GVO für die Durchführung der Bestellung unentbehrlich sind, können Sie dort korrigieren, wenn Sie dies wünschen. Sie können den Bestellvorgang an dieser Stelle auch abbrechen. Nach dem Anklicken eines weiteren Links gelangen Sie zur Gesamtübersicht. Dort können Sie nochmals alle Daten prüfen und ggf. auch erneut korrigieren. Wenn alle Angaben Ihren Wünschen entsprechen, können Sie die Bestellung sodann abschließen. Der Vertragsschluss vollzieht sich nach Ziffer 2 dieser AGB. Zahlungen erfolgen nach Durchführung der Bestellung per Banküberweisung sofort nach Erhalt der Ware für Lieferungen innerhalb Deutschland. Auslandssendungen, Neukunden und Lieferungen über 300,00 Euro erfolgen per Vorkasse durch Zahlung auf unsere Bankverbindung. Die Kosten des Geldverkehrs gehen zu Lasten des Käufers. Anfallende Einfuhrsteuern und Zölle entnehmen Sie den Einfuhrbestimmungen Ihres Landes (https://www.ypsilon-shop.de/cms/lieferung-und-zahlung.html).
Wir speichern den konkreten „Angebotstext“ im Onlineshop nicht gesondert. Dies bedeutet, dass er vom Kunden nach Vertragsschluss ggf. nicht mehr abgerufen werden kann, sofern unser „Angebot“ im Shop zu diesem Zeitpunkt nicht mehr vorhanden oder bereits geändert ist. Kundenbestellungen werden von uns zwar gespeichert, können aber vom Kunden nicht gesondert abgerufen werden. Unsere unverzüglich nach Abschluss der Bestellung versandte Bestätigungsemail enthält sämtliche vertragsrelevanten Daten und gesetzlich erforderlichen Hinweise. Unsere aktuellen AGB sind auf der Shopseite jederzeit abrufbar und können ausgedruckt und gespeichert werden. Ältere AGB in nicht mehr geltenden Fassungen werden von uns nicht gespeichert und auch nicht mehr zum Abruf vorgehalten. Wir empfehlen allen unseren Kunden, den Vertragstext inklusive der zum fraglichen Zeitpunkt geltenden AGB bei der Bestellung ausdrucken oder etwa einen Screenshot anzufertigen. Darüber hinaus empfehlen wir, die Bestell- und Auftragsbestätigungen, die ebenfalls die jeweils aktuellen AGB oder einen Hyperlink darauf enthalten, aufbewahren und speichern.
a) Die Lieferzeit in Deutschland beträgt in aller Regel drei Werktage. Diese Frist verlängert sich bei größeren Artikeln um mindestens einen Tag. Die Lieferzeit kann in solchen Fällen zehn Werktage betragen. Die Lieferzeit beginnt bei Kauf auf Rechnung nach Bestelleingang. Sollten wir Vorkasse verlangen, beginnt die Lieferfrist nach Buchung des Zahlungseinganges. Wir übernehmen keine Haftung für die Einhaltung der voraussichtlichen Lieferfrist, es sei denn die Nichteinhaltung der Lieferfrist beruht auf einem uns zurechenbaren vorsätzlichen oder fahrlässigem Verhalten. Die Versandkosten werden in den jeweiligen Angeboten jeweils ausgewiesen und werden hier zusammengefasst: https://www.ypsilon-shop.de/cms/lieferung-und-zahlung.html
b) Der Käufer kann vier Wochen nach Überschreitung eines Liefertermins oder einer Lieferfrist den Verkäufer schriftlich auffordern, binnen angemessener Frist zu liefern und nach Verstreichen dieser Frist vom Vertrag zurückzutreten.
c) Lieferfristen beginnen nicht vor dem Eingang von Unterlagen, Genehmigungen, Freigaben, die der Kunde beschaffen muss, damit die Ware geliefert werden kann. Stellt sich nachträglich heraus, dass in den Bestell- oder Zeichnungsunterlagen des Kunden Fehler vorhanden sind, beginnt die Lieferfrist nach deren Beseitigung erneut. Diese Frist ist eingehalten, wenn die bestellte Ware bis zu ihrem Ablauf beim Kunden eingegangen ist.
d) Beruht die Nichteinhaltung der Lieferzeit auf höherer Gewalt, auf Arbeitskämpfen oder damit vergleichbaren Ereignissen, die außerhalb unseres Einflussbereiches liegen und nicht nur kurzfristig und vorübergehend sind, so verlängert sich die Lieferzeit angemessen. In derartigen Fällen werden wir dem Kunden solche Umstände umgehend mitteilen.
e) Die Haftung bei mangelhafter, verspäteter oder gänzlich ausgebliebener Selbstbelieferung entfällt für uns nur dann, wenn sie nicht auf einer von uns zu vertretenen, schuldhaften Pflichtverletzung beruht. Sollten wir selbst durch einen Hersteller nicht beliefert werden oder zumutbare Bemühungen um eine anderweitige Deckung fehlschlagen, teilen wir den Umstand der Nichtverfügbarkeit der Ware dem Kunden unverzüglich mit. Bereits erfolgte Gegenleistungen des Kunden erstatten wir in einem solchen Fall unverzüglich.
7. Preise, Verpackung, Zahlungsmöglichkeiten, Versand, Rücksendung
a) Die von uns in unseren Warenangeboten zum Zeitpunkt der Bestellung angegebenen Bruttoendpreise einschließlich gesetzlicher Umsatzsteuer und Versandkosten sind rechtlich bindend und allein gültig. Preisänderungen können erfolgen, wenn zwischen Vertragsschluss und vereinbartem Liefertermin mehr als vier Monate liegen. Der Kunde ist in diesem Fall zum Rücktritt nur dann berechtigt, wenn die Preiserhöhung 10 % des ursprünglich vereinbarten Preises übersteigt.
b) Zu unseren Preisen treten die in den jeweiligen Angeboten ausgewiesenen Fracht- und Versandkosten ab Werk als Hinsendekosten hinzu. Ab Werk bedeutet, das zum Preis der Ware noch die Fracht- und Versandkosten und die gesetzliche Umsatzsteuer hinzutreten (https://www.ypsilon-shop.de/cms/lieferung-und-zahlung.html).
c) Skonti und Rabatte werden nicht gewährt, es sei denn, dies wäre in den jeweiligen Angeboten gesondert ausgewiesen. Unter Umständen bieten wir Sonderangebote an. Die Wahl der Versandart erfolgt gemäß billigem Ermessen nach wirtschaftlichen Gesichtspunkten, üblicherweise mit DHL. Von uns in unseren Angeboten ausgewiesene Preise sind Endpreise, die die gesetzliche Umsatzsteuer sowie Fracht – und Verpackungskosten enthalten.
d) Wir bieten als Zahlungsmöglichkeiten derzeit – nach unserer Wahl - nur Kauf auf Rechnung oder Vorkasse. Vorkasse verlangen wir bei Auslandssendungen, Neukunden und Lieferungen über 300,00 Euro. Die Kosten des Geldverkehrs gehen zu Lasten des Käufers. Anfallende Einfuhrsteuern und Zölle entnehmen Sie den Einfuhrbestimmungen Ihres Landes. Ypsilon-Shop versendet unverzollt. Die Rechnung ist sofort nach Erhalt im Rahmen des gewählten Zahlungssystems fällig und zahlbar, sofern die Rechnung nicht ausdrücklich ein Zahlungsziel enthalten sollte. Die Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn wir über den vollen Betrag verfügen können.
e) Sämtliche Zahlungen an uns sind auf die Bankverbindung, Christina Baumann, Postbank Berlin, IBAN DE70 1001 0010 0280 8981 00, BIC PBNKDEFF, zu leisten. Die Auslieferung erfolgt unverzüglich nach Zahlungseingang. Sofern wir eine Zahlung durch Cyber-Cash-Systeme (etwa PayPal) anbieten, gelten die Allgemeine Geschäftsbedingungen der betreffenden Anbieter dieser Finanzdienstleistungen für die Durchführung des Zahlungstransfers auf unsere Bankverbindung.
f) Sofern der Kunde vor Ausführung der Bestellung unberechtigt von einem erteilten Auftrag nach seinen Kundenspezifikationen zurücktritt, für den ein gesetzliches Widerrufsrecht oder ein Rückgaberecht nicht besteht, sind wir berechtigt, 15 % des Verkaufspreises für die durch die Bearbeitung des Auftrages entstandenen Kosten und für entgangenen Gewinn als Storno-Kosten zu fordern. Der Nachweis eines höheren Schadens bleibt uns unbenommen. Dem Kunden steht der Nachweis eines geringeren Schadens offen.
g) Versand in die Schweiz und Nicht-EU-Länder
Bei der Einfuhr in die Schweiz oder andere Nicht-EU-Ländern können Einfuhrsteuern und/oder Zölle entstehen, auf die wir keinen Einfluss haben. Bei der Lieferung in die Schweiz fällt eine Zollabwicklungsgebühr an, auf die wir ebenfalls keinen Einfluss haben. Die Lieferungen unsererseits in Drittländer, die nicht der Europäischen Union angehören. erfolgen ohne Ausweis von gesetzlicher Umsatzsteuer und unverzollt. Es ist nicht ausgeschlossen, dass im Lieferstaat unter anderem auch Umsatzsteuer anfällt. Der Besteller erkennt dies beim Absenden der Bestellung an und zahlt die ihm entstehenden Kosten.
h) Wenn der Kunde in Zahlungsverzug gerät, ist die Geldschuld in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank ab Eintritt des Zahlungsverzuges zu verzinsen. Wir behalten uns das Recht vor, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen oder geltend zu machen.
i) Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur dann rechtswirksam ausüben, sofern sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht. Ein Recht zur Aufrechnung besteht nur dann, wenn der Gegenanspruch des Kunden rechtskräftig festgestellt oder aber durch uns ausdrücklich anerkannt wurde.
j) Es wird vereinbart, dass paketversandfähige Sachen auf unsere Gefahr zurückzusenden sind. Sie haben im Falle des Widerrufes die unmittelbaren Kosten der Rücksendung zu tragen, worüber Sie hiermit nach § 357 Abs. 6 S.1 BGB i.V.m. Art. 246 a § 1 Abs.2 S.1 Nr.2 EGBGB unterrichtet werden. Dies gilt nicht, falls wir von uns anbieten sollten, die Ware abholen zu lassen.
k) Erhalten wir von einem Kunden beschädigte Ware zurück, deren Beschädigung der Kunde zu vertreten hat, weil er auf einem Umgang mit der Ware beruht, die zur Prüfung der Beschaffenheit, der Eigenschaften und der Funktionsweise der Ware nicht erforderlich war, sind wir nach umfassender Belerhrung über das bestehende Widerrufsrecht, nach § 357 Abs.7 BGB berechtigt, Wertersatz zu fordern. Der Wertersatz kann auch durch eine Kürzung des Rückzahlungsanspruches vorgenommen werden.
a) Sollte sich der Kaufgegenstand als mangelhaft erweisen, werden wir nach Wahl des Käufers entweder den Mangel beseitigen (Nachbesserung) oder, sofern der Kaufgegenstand gegen einen nach Funktion und Wert vergleichbaren Ersatzgegenstand ausgetauscht werden kann, einen solchen Ersatzgegenstand liefern (Nachlieferung). Hat der Käufer erklärt, er wolle seinen Nacherfüllungsanspruch in einer bestimmten Variante geltend machen (Nachlieferung oder Nachbesserung), so beschränkt sich sein Nacherfüllungsanspruch auf diese Variante der Nacherfüllung, bis sich diese Variante als undurchführbar erwiesen hat oder wir die Ausführung berechtigt verweigern dürfen. Das Recht des Käufers, wegen Fehlschlagens der Nacherfüllung unter den gesetzlichen Voraussetzungen Minderung, Rücktritt oder Schadensersatz geltend zu machen, bleibt unberührt. Zeigt sich innerhalb von sechs Monaten seit Gefahrübergang ein Sachmangel, so wird nach § 477 BGB vermutet, dass die Sache bereits bei Gefahrübergang mangelhaft war, es sei denn, diese Vermutung ist mit der Art der Sache oder des Mangels unvereinbar.
b) Für Verbraucher beträgt die Gewährleistungsfrist bei neuen beweglichen Sachen zwei Jahre ab dem Eingang der Ware beim Kunden. Sollte es sich bei den Waren um Sachen handeln, die entsprechend ihrer üblichen Verwendungsweise für den Einbau in ein Bauwerk verwendet werden, beträgt die Verjährungsfrist fünf Jahre ab Eingang der Ware beim Kunden. Bei Gebrauchtwaren – sofern wir solche anbieten sollten – beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr.
c) Die in unseren Angebotenen ganz oder teilweise wiedergegebene Produktbeschreibung des Herstellers gilt als Beschaffenheitsvereinbarung zwischen dem Kunden und uns. Über diese Produktbeschreibung hinaus erfolgen keine selbständigen oder unselbständigen Garantien, es sei denn dies wäre in den jeweiligen Angeboten ausdrücklich als zusätzliche Garantie ausdrücklich ausgewiesen, die neben die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche tritt. Davon unberührt bleiben etwaige, selbständige Garantien der jeweiligen Hersteller.
e) Erfolgt eine Mängelrüge durch den Kunden, ist uns die Gelegenheit zu geben, den gerügten Mangel selbst oder durch beauftragte Dritte festzustellen. Beanstandete Ware ist auf Verlangen nebst allen zur Bearbeitung erforderlichen Informationen und Unterlagen unverzüglich an uns zurück zusenden, sofern dies nach Art und Umfang der Ware möglich und zumutbar ist.
f) Entstehen Sachmängel aufgrund ungeeigneter oder unsachgemäßer Verwendung, fehlerhafter Montage bzw. Inbetriebsetzung durch den Kunden oder von ihm beauftragte Dritte, übliche Abnutzung, fehlerhafte oder nachlässige Behandlung, bestehen uns gegenüber insoweit keinerlei Gewährleistungs- und/oder Haftungsansprüche, wenn die Ursachen für diese Störungen ausschließlich im Verantwortungsbereich des Käufers liegen.
g) Beanstandete Ware ist auf unser Verlangen nebst allen zur Bearbeitung erforderlichen Informationen und Unterlagen unverzüglich an uns zurück zusenden, sofern dies nach Art und Umfang der Ware möglich und zumutbar ist.
h) Kundendienstanfragen sind an die Firma Ypsilon-Shop, Inhaberin: Christina Baumann Blaschkoallee 73, 12359 Berlin, Germany, Telefon: +49-(0)30-627 38 476, Fax: +49-(0)30-627 38 477, E-Mail-Kontakt: info@ypsilon-shop.de zu richten.
a) Die Europäische Union hält unter http://ec.europa.eu/odr aufgrund der ab dem 09.01.2016 anwendbaren EU-Verordnung über die Online-Streitbeilegung in Verbraucherangelegenheiten (VO Nr. 524/2013) ein Online - Streitschlichtungsangebot vor, auf das der Verbraucher durch den Verkäufer hinzuweisen ist. Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist.
b) Für Verkäufer ist die Teilnahme an einem solchen Schlichtungsverfahren nicht zwingend vorgeschrieben. Wir behalten uns vor, an diesem oder anderen Schlichtungsverfahren nicht teilzunehmen, soweit hierzu keine gesetzliche Verpflichtung besteht. Dies gilt auch für nationale, internetbasierte Streitschlichtungsmodelle, soweit hierzu keine gesetzliche Verpflichtung besteht. Unsere E-Mail-Adresse für die Online-Streitbeilegung lautet: info@ypsilon-shop.de. Die Beschwerde muss in Textform nach § 126 b BGB unter Nennung der Streitparteien und Darlegung des Streitgegenstandes erfolgen. Das nähere Verfahren wird in der Streitschlichtungsordnung der jeweiligen Streitstelle beschrieben.
a) Es gilt das in der Bundesrepublik Deutschland geltende Recht.
b) Elektronische Kommunikation ist unter Beachtung der datenschutzrechtlichen Einwilligungserfordernisse u.a. nach Art. 5 bis 7 DS- GVO rechtlich bindend.
Hinweise nach dem Batteriegesetz (https://www.gesetze-im-internet.de/battg/)
1. In unseren Lieferungen können unter Umständen Batterien und Akkus enthalten sein. Wir weisen unsere Kunden darauf hin, dass Batterien und Akkus nicht im Hausmüll entsorgt werden dürfen. Käufer von Batterien sind zur Rückgabe gebrauchter Batterien und Akkus gesetzlich verpflichtet. Altbatterien können Schadstoffe enthalten, die bei nicht sachgemäßer Lagerung oder Entsorgung die Umwelt oder Ihre Gesundheit schädigen können.
2. Batterien enthalten allerdings auch wichtige Rohstoffe wie z.B. Eisen, Zink, Mangan oder Nickel, die wieder verwertet werden können. Sie können die Batterien nach Gebrauch in unmittelbarer Nähe (z.B. im Handel oder in kommunalen Sammelstellen) unentgeltlich zurückgegeben.
3. Die Abgabe in Verkaufsstellen ist dabei für Endnutzer beschränkt auf die Entsorgung üblicher Mengen sowie auf solche Altbatterien beschränkt, die der Vertreiber als Neubatterien in seinem Sortiment führt oder geführt hat. Die durchgekreuzte Mülltonne bedeutet, dass Sie Batterien und Akkus nicht im Hausmüll entsorgen dürfen. Unter diesen Zeichen finden Sie zusätzlich nachstehende Symbole mit folgender Bedeutung:
Hinweise auf das Elektro- und Elektronikgerätegesetz (ElektroG - https://www.gesetze-im-internet.de/elektrog_2015)
1. Pflicht zur gesonderten Entsorgung von Altgeräten
a) Wir weisen unsere Kunden darauf hin, dass Elektro- und Elektronikaltgeräte nicht in den Hausmüll gehören. Altgeräte müssen daher einer vom unsortierten Siedlungsabfall getrennten Erfassung zugeführt werden.
b) Zur Verbesserung der Mülltrennung im Abfall - und Kreislaufwirtschaftsystem sieht das ElektroG daher vor, dass alle Elektro- und Elektronikgeräte dauerhaft mit folgendem Symbol gekennzeichnet werden müssen:
Vor der Entsorgung Ihres Elektroaltgeräts müssen Sie Altbatterien und Altakkumulatoren vor der Abgabe an einer Erfassungsstelle von diesem trennen, sofern diese Bestandteile nicht vom Altgerät derart umschlossen sind, dass eine Trennung nicht oder nur mit einem erheblichem Aufwand möglich ist.
Wenn Sie ein Elektroaltgerät – etwa eine von uns erworbene Telefonanlage - zurückgeben, auf dem personenbezogene Daten gespeichert sein können, sind Sie im Hinblick auf das Löschen dieser personenbezogenen Daten auf den zu entsorgenden Altgeräten selbst verantwortlich.
Wir sind verpflichtet, Sie auf entsprechende Sammelstellen zur Rückgabe der Elektronikaltgeräte für private Haushalte zu verweisen, da wir nach § 17 ElektroG zu einer Rücknahme selbst nicht verpflichtet sind.
Die Verwendung der hier angebotenen Produkte ersetzt keine medizinisch notwendige Behandlung. Die Wirkungsweise ist durch heute wissenschaftlich anerkannte Verfahren nicht bewiesen.
Telefon: +49-(0)30-627 38 476
Fax: +49-(0)30-627 38 477

References: § 13
 § 312
 § 312
 § 14
 § 13
 § 1
 Art. 7
 § 24
 Art. 6
 § 357
 Art. 246
 § 1
 § 357
 § 477
 § 126
 Art. 5
 § 17