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Timestamp: 2017-05-24 11:38:12+00:00

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Lizenzschaden | Kanzlei Stefan Loebisch Passau
Schlagwort-Archive: Lizenzschaden
Veröffentlicht am 30. November 2016 von RA Stefan Loebisch	Verjährung bei Filesharing: Das Inkassounternehmen Debcon GmbH aus Bottrop wartet mit einem neuen Serienschreiben auf, wie meist – jedenfalls hierher – per Telefax mit unterdrückter Rufnummer um kurz nach 20 Uhr versandt. Auch bei Debcon, so hat es den Anschein, verfolgt man die aktuelle BGH-Rechtsprechung. Der Bundesgerichtshof entschied mit seinem am 25.10.2016 veröffentlichten Urteil „Everytime we touch“ vom 12.05.2016, Az. I ZR 48/15, dass nach einer Filesharing-Abmahnung der Lizenz-Schadensersatzanspruch erst nach 10 Jahren – und nicht wie im Regelfall bereits nach 3 Jahren – verjährt. So weit, so schlecht. Weiterlesen →
Veröffentlicht unter Filesharing, Urheberrecht	| Verschlagwortet mit Beweislast, Debcon, Lizenzschaden, Regelverjährung, Tatsächliche Vermutung, Verjährung	BGH-Urteil: 10-jährige Verjährung bei Filesharing?
Veröffentlicht am 24. Oktober 2016 von RA Stefan Loebisch	10-jährige Verjährung bei Filesharing? Die Kanzlei Rasch Rechtsanwälte aus Hamburg weist auf ihrer Website auf die heranstehende Veröffentlichung der Urteilsbegründung des Bundesgerichtshofs (BGH) zu dessen Urteil „Everytime we touch“ vom 12.05.2016, Az. I ZR 48/15, hin. Der BGH habe entschieden, dass der Anspruch auf Ersatz des Lizenzschadens erst nach 10 Jahren, und nicht bereits nach 3 Jahren, verjähre. Weiterlesen →
Veröffentlicht unter Filesharing, Urheberrecht	| Verschlagwortet mit BGH, Lizenzschaden, Regelverjährung, Schadenersatzanspruch, Urteil, Verjährung	Verjährung bei Filesharing: Rechtsprechungsübersicht wieder aktualisiert
Veröffentlicht am 19. Oktober 2016 von RA Stefan Loebisch	Verjährt der Schadensersatzanspruch nach einer Filesharing-Abmahnung bereits nach 3 Jahren oder erst nach 10 Jahren? Nach wie vor berufen sich vor allem Inkassounternehmen, die Altfälle noch zu Geld machen wollen, darauf, dass für den Lizenzschaden statt der 3-jährigen Regelverjährung nach § 195 BGB die verlängerte 10-jährige Frist nach § 852 BGB gilt. Gerne wird dabei auch der Bundesgerichtshof (BGH) mit seinem Urteil „Motorradteile“ vom 15.01.2015, Az. I ZR 148/13, und seinem Urteil „Bochumer Weihnachtsmarkt“ vom 27.10.2011, Az. I ZR 175/10, bemüht. Weiterlesen →
Veröffentlicht unter Filesharing, Urheberrecht	| Verschlagwortet mit Lizenzschaden, Rechtsprechungsübersicht, Regelverjährung, Urteil, Verjährung	Debcon: Hellseher? Telepathie?
Veröffentlicht am 25. Mai 2016 von RA Stefan Loebisch	„Wir wissen, dass Ihre Mandantschaft – wie auch uns – der berechtigte Inkassoauftrag immer wieder beschäftigt, wenn nicht sogar finanziell belastet“: So beginnt eine aktuelle Zahlungsaufforderung des Inkassounternehmens Debcon GmbH aus Bottrop, die mich in letzter Zeit immer wieder erreicht. Es geht jeweils um die Geldforderung nach einer Filesharing-Abmahnung – und zwar jeweils eine Geldforderung, für die nach ganz herrschender Filesharing-Rechtsprechung bereits die Verjährung eingetreten ist. Weiterlesen →
Veröffentlicht unter Filesharing, Urheberrecht	| Verschlagwortet mit Debcon, Inkassounternehmen, Lizenzschaden, Verjährung, Zahlungsaufforderung	Amtsgericht Potsdam: Regelverjährung bei Filesharing
Veröffentlicht am 26. April 2016 von RA Stefan Loebisch	Regelverjährung bei Filesharing, nächste Gerichtsentscheidung – das Amtsgericht Potsdam entschied mit Urteil vom 25.02.2016, Az. 37 C 345/15: Bei Filesharing gilt auch für die Schadensersatzforderung nach Lizenzanalogie die 3-jährige Regelverjährung nach § 102 S. 1 UrhG i.V.m. § 195 BGB. Die zehnjährige Verjährungsfrist nach § 852 S. 2 BGB i.V.m. § 102 S. 2 UrhG findet auf den Schadensersatzanspruch keine Anwendung. Weiterlesen →
Veröffentlicht unter Filesharing, Urheberrecht	| Verschlagwortet mit AG Potsdam, Lizenzanalogie, Lizenzschaden, Regelverjährung, Urteil, Verjährung	Filesharing-Altfälle: Nümann + Lang weiterhin mit Vergleichsangeboten
Veröffentlicht am 15. März 2016 von RA Stefan Loebisch	Weiterhin verschickt die Kanzlei Nümann + Lang aus Karlsruhe Vergleichsangebote zu P2P-Filesharing-Abmahnungen aus dem Jahr 2010. Angeboten wird jeweils der Abschluss der Angelegenheit gegen eine Vergleichszahlung von 150,00 €. Weiterlesen →
Veröffentlicht unter Filesharing, Urheberrecht	| Verschlagwortet mit Abmahnkosten, Abmahnung, Lizenzschaden, Nümann+Lang, Regelverjährung, Vergleichsangebot, Verjährung	Filesharing: Landgericht München I urteilt weiter streng bei P2P-Tauschbörsen
Veröffentlicht am 23. Februar 2016 von RA Stefan Loebisch	Verteidigung gegen eine P2P-Filesharing-Klage beim Familienanschluss – das Landgericht (LG) München I entschied mit Urteil vom 13.01.2016, Az. 21 S 1401/15: Die beklagten Anschlussinhaber genügen ihrer sekundären Darlegungslast nicht, wenn sie umfangreich Tatsachen vortragen, dass weder sie noch ihre Kinder für die Rechtsverletzung verantwortlich seien, aber weiter – dem übrigen Sachvortrag entgegenstehend – rein spekulativ vortragen, dass trotzdem nicht ausgeschlossen werden könne, dass dennoch eines der Kinder die Rechtsverletzung begangen habe. Weiterlesen →
Veröffentlicht unter Filesharing, Urheberrecht	| Verschlagwortet mit Abmahnkosten, Familienanschluss, Familienmitglied, Gegenstandswert, Hörbuch, LG München, Lizenzanalogie, Lizenzschaden, Sekundäre Darlegungslast, Streitwert, Urteil	Debcon: Auskunftspflicht und Verjährung bei Filesharing?
Veröffentlicht am 22. Februar 2016 von RA Stefan Loebisch	Neu aus der Kreativabteilung von Debcon: Die angebliche Auskunftspflicht des Filesharing-Abmahnungsempfängers zur Berechnung der Verjährung – das Inkassounternehmen Debcon bemüht wieder einmal das Amtsgericht Itzehoe und bietetet Vergleich unter anderem über 250 € an. Weiterlesen →
Veröffentlicht unter Filesharing, Urheberrecht	| Verschlagwortet mit AG Itzehoe, Ausunftsanspruch, Debcon, Lizenzschaden, Schadenersatzanspruch, Schadenminderungspflicht, Verjährung	Filesharing-Altakten: Nümann + Lang mit Vergleichsangebot
Veröffentlicht am 25. Januar 2016 von RA Stefan Loebisch	Filesharing-Altakten in Karlsruhe: Die Kanzlei Nümann + Lang überrascht hier mit einem Vergleichsangebot zu einer Tauschbörsen-Abmahnung aus dem Jahr 2010. Angeboten wird der Abschluss der Angelegenheit gegen einen Vergleichsbetrag von 150,00 €. Weiterlesen →
Veröffentlicht unter Filesharing, Urheberrecht	| Verschlagwortet mit Abmahnkosten, Abmahnung, Lizenzschaden, Nümann+Lang, Regelverjährung, Verjährung	Filesharing: Fünf neue BGH-Urteile 2016 zu erwarten
Veröffentlicht am 19. Januar 2016 von RA Stefan Loebisch	Filesharing und die Haftung des Anschlussinhabers – Bundesgerichtshof (BGH) mit Terminhinweis für den 12.05.2016: In den Revisionsverfahren I ZR 272/14, I ZR 1/15, I ZR 43/15, I ZR 48/15 und I ZR 86/15 ist jeweils um 11 Uhr Verhandlungstermin. In allen Verfahren geht es um die Haftung des Inhabers eines Internetanschlusses wegen der Teilnahme an einer P2P-Internet-Tauschbörse. Weiterlesen →
Veröffentlicht unter Filesharing, Urheberrecht	| Verschlagwortet mit Abmahnkosten, Anschlussinhaber, Belehrungspflicht, BGH, Lizenzschaden, Tatsächliche Vermutung, Überwachungspflicht, Urteil	Beitrags-Navigation

References: BGH 
 § 195
 § 852
 § 102
 § 195
 § 852
 § 102