Source: https://www.ris.bka.gv.at/NormDokument.wxe?Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=10010285&FassungVom=2019-12-08&Artikel=&Paragraf=11&Anlage=&Uebergangsrecht=
Timestamp: 2020-01-27 03:06:28+00:00

Document:
RIS - Krankenanstalten- und Kuranstaltengesetz § 11 - Bundesrecht konsolidiert, Fassung vom 08.12.2019
Bundesrecht konsolidiert: Krankenanstalten- und Kuranstaltengesetz § 11, Fassung vom 08.12.2019
Krankenanstalten- und Kuranstaltengesetz § 11
§ 10a am 08.12.2019
§ 11a am 08.12.2019
§ 11 gültig von 01.01.2005 bis 30.12.2004 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 5/2001
§ 11 gültig ab 31.12.2004 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 179/2004
§ 11 gültig von 10.01.2001 bis 30.12.2004 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 5/2001
§ 11 gültig von 01.01.2001 bis 09.01.2001 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 751/1996
§ 11 gültig von 31.12.1996 bis 31.12.2000 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 751/1996
KAKuG
Wirtschaftsführung und Wirtschaftsaufsicht.
(1) Für jede Krankenanstalt sind eine hiefür geeignete Person als verantwortlicher Leiter der wirtschaftlichen, administrativen und technischen Angelegenheiten und das erforderliche Verwaltungspersonal zu bestellen. Für die Ausbildung und Weiterbildung der in der Krankenanstaltenverwaltung und -leitung tätigen Personen ist Vorsorge zu treffen.
(2) Krankenanstalten, die Beiträge zum Betriebsabgang oder zum Errichtungsaufwand (§ 34) oder Zahlungen aus dem Landesgesundheitsfonds (§ 27b) erhalten, unterliegen der wirtschaftlichen Aufsicht durch die Landesregierung und der Gebarungskontrolle durch den Rechnungshof. Die Landesgesetzgebung kann vorsehen, dass die wirtschaftliche Aufsicht durch den Landesgesundheitsfonds wahrgenommen wird.
(3) Durch die Landesgesetzgebung sind Vorschriften über die Verwaltung und Wirtschaftsführung der Krankenanstalten, insbesondere über eine der Kostenermittlung und Kostenstellenrechnung zweckdienliche Form der Buchführung, zu erlassen. Krankenanstalten der in Abs. 2 erwähnten Art müssen jedenfalls alljährlich Voranschläge, Rechnungsabschlüsse und Dienstpostenpläne verfassen und der Landesregierung zur Genehmigung vorlegen.
(4) Der Abschluß von Verträgen nach § 148 Z 10 ASVG bedarf, soweit sich die Verträge auf Krankenanstalten beziehen, deren Rechtsträger nicht das Land ist, zu seiner Rechtswirksamkeit der Genehmigung der Landesregierung.
(5) Die Verträge sind innerhalb einer von der Landesgesetzgebung festzusetzenden Frist der Landesregierung vorzulegen; zur Vorlage ist jeder der Vertragspartner berechtigt. Die Genehmigung nach Abs. 4 gilt als erteilt, wenn die Landesregierung nicht innerhalb einer durch die Landesgesetzgebung festzusetzenden Frist, die zwei Monate nicht übersteigen darf, die Genehmigung schriftlich versagt.
Krankenanstaltenleitung
NOR40060868
https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1957/1/P11/NOR40060868

References: § 11
 § 11
 § 11

§ 10

§ 11

§ 11

§ 11

§ 11

§ 11

§ 11
 § 148