Source: https://sitzungsdienst.salzgitter.de/buergerinfo/to010.asp?SILFDNR=2437
Timestamp: 2020-01-22 21:14:38+00:00

Document:
Tagesordnung - 7. Nichtöffentliche/öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter
Bezeichnung: 7. Nichtöffentliche/öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter
Datum: Mi, 25.04.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:30 - 20:50 (öffentlich ab 16:00) Anlass: Sitzung
Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 21.03.2007
0219/15
Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2004 gemäß § 101 NGO (Berichterstatter: Ratsherr Ramacher)
Regelung der personalrechtlichen Entscheidungsbefugnisse zur Flexibilisierung der Personalwirtschaft
0586/15
Änderungsantrag der SPD-Ratsfraktion i.S. Regelung der personalrechtlichen Entscheidungsbefugnisse zur Flexibilisierung der Personalwirtschaft
0586/15-2
Gewährung von Investitons- und Sachkostenzuschüssen für die Stadt Salzgitter durch die Arbeitsgemeinschaft der ARGEN Salzgitter / Wolfenbüttel / Braunschweig im Rahmen des Projektes "50 TOP" - Beschäftigungspakete in den Regionen hier: Zustimmung zur Leistung von außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen nach § 89 NGO im Rahmen von Beschäftigungsprojekten im Museum Schloss Salder (Berichterstatter: Ratsherr Löcke, Guido)
0947/15
Förderprogramm Familien mit Zukunft - Kinder bilden und betreuen
Zuschuss an die kath. Pfarrgemeinde St. Bernward Pappeldamm 76 , 38239 Salzgitter (Thiede) für die Erweiterung der Kindertagesstätte und Übernahme der Betriebskosten (Berichterstatter: Bürgermeister Klein)
0846/15
Berufung anderer Personen in den Ausschuss für Umwelt, Planung und Bau gem. § 51 Abs. 7 NGO
0270/15
Regionales Raumordnungsprogramm für den Großraum Braunschweig - Entwurf 2007 (RROP); Beteiligungsverfahren gem. § 8 Abs. 2 NROG zur Neuaufstellung des RROP (Berichterstatter: Ratsherr Müller)
0632/15
Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion zu Vorlage 0632/15
0950/15
Regionales Raumordnungsprogramm für den Großraum Braunschweig - Entwurf 2007 (RROP); Beteiligungsverfahren gem. § 8 Abs. 2 NROG zur Neuaufstellung des RROP
0632/15-1
Ö 2.9.3
Änderungsantrag der Gruppe LAS/Grüne zu Vorlage 0632/15 1012/15
Ö 2.9.4
Änderungsantrag der SPD-Ratsfraktion zur Vorlage Regionales Raumordnungsprogramm für den Großraum Braunschweig Entwurf 2007 RROP Beteiligungsverfharen gem. § 8 Abs. 2 NROG zur Neuaufstellung des RROP Vorlage 0632/15-1
Erhebung von Straßenausbaubeiträgen hier: Kostenspaltung und Abschnittsbildung
0670/15
Ausbau des Knotenpunktes B 248 / L 495 / K 30 bei Salzgitter-Immendorf
0941/15
Ö 2.11.1
Ausbau des Knotenpunktes B 248 / L 495 / K 30
0941/15-1
Straßenbenennung in SZ-Thiede, Baugebiet Lindenberg West
Straßenbenennung in Salzgitter-Beddingen, Industriegelände (Berichterstatter: Ratsherr Bürger)
0734/15
Ö 2.13.1
Straßenbenennung in Salzgitter-Beddingen, Industriegelände
0734/15-1
Entlassung aus dem Ehrenbeamtenverhältnis
0656/15
0657/15
Ernennung zum Ehrenbrandmeister
0658/15
Ernennungen zum Ortsbrandmeister, zum stellvertretenden Ortsbrandmeister und Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis
0659/15
Einrichtung einer Braunschweigischen Landessparkasse
0969/15
Planfeststellungsverfahren für die Errichtung eines Endlagers für radioaktive Abfälle in der Schachtanlage Konrad; hier: Beauftragung des Rechtsanwaltes Dr. Geulen mit der Erhebung einer Verfassungsbeschwerde (Berichterstatter: Ratsherr Hattop)
Antrag der SPD-Ratsfraktion i.S. Erhebung einer Verfassungsbeschwerde gegen die Zulassung von Schacht Konrad als atomares Endlager
0966/15
Petition des Rates der Stadt Salzgitter zur 380 kV-Trasse Wahle-Mecklar
0932/15
Antrag der REP-Ratsfraktion i.S. "Fairer Betrieb"
0567/15
Antrag der REP-Ratsfraktion i.S. Stelle eines Stadtarchäologen in Salzgitter
0598/15
Antrag der REP-Ratsfraktion i.S. Bepflanzungskonzept Grünflächen
0599/15
Antrag der SPD-Ratsfraktion i.S. Ideenwettbewerb zur Verbesserung der Nahversorgung
0780/15
Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion zu Vorlage 0780/15 - Nahversorgung
0854/15
Antrag der REP-Ratsfraktion i.S. Jugendparlament für Salzgitter
Antrag der Gruppe LAS/Grüne i.S. Erstellung eines Katasters für Herbizideinsatzflächen für Bevölkerung der Stadt Salgitter
0698/15
Anfrage der CDU-Ratsfraktion i.S. Baumaßnahmen im Rahmen des Sportförderprogramms
0959/15

References: § 101
 § 89
 § 51
 § 8
 § 8
 § 8