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Timestamp: 2019-05-24 10:08:32+00:00

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Wir fragen die Landesregierung 1 Welche Erkenntnisse hat die Landesregierung über die Vereinbarung zur Schaffung einer gemeinsamen Betriebsgesellschaft für internationale
Ich frage die Landesregierung 1 Wann wird die Landesregierung dem Parlament einen Gesetzentwurf zur Gründung der LEG
Wir fragen die Landesregierung 1 Welche Landkreise mit Randlage zu anderen Bundesländern in Rheinland Pfalz haben in den letzten drei Jahren einen negativen Saldo bei den Schülerbeförderungskosten
Das Ministerium des Innern und für Sport hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 22 Juni
Wir fragen die Landesregierung 1 Hat die Landesregierung Kenntnis von der Situation Wie schätzt sie sie gegebenenfalls ein Insbesondere für wie viele Schülerinnen und Schüler war die Schule gebaut Wie sehen die Zahlen heute aus
LANDTAG RHEINLANDPFALZ 14 Wahlperiode 1 Abgeordnete Joachim Mertes Günther Ramsauer und Carsten Pörksen SPD Entwicklung der Steuereinnahmen Wir fragen die Landesregierung 1 Welche Entwicklung der Steuereinnahmen
Vor diesem Hintergrund fragen wir die Landesregierung 1 Welche Aufgaben obliegen den einzelnen Standorten des LUA besonders im Bereich des
Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung 1 Wann hat das hessische Verbraucherministerium welchen Behörden in Rheinland Pfalz die Lieferlisten der beanstandeten Erzeugnisse
Wir fragen die Landesregierung 1 Hat die Landesregierung für die Anlage in Rennerod Subventionen Zuschüsse oder Bürgschaften gewährt Wenn ja in welchem Umfang und aus welchen
Wie viele Bewerberinnen undoder Bewerber gab es War ein geeigneter Bewerbereine geeignete Bewerberin
Wie hoch war in den letzten fünf Jahren die tatsächliche Besetzung der verschiedenen Dienste nach dem StellenIst wie viele Beamte standen tätsächlich zur Verfügung und wie viele waren zu anderen Aufgaben Sonderaufgaben etc
Die Anzahl der Teilzeitbeschäftigten bei den Polizeiinspektionen Remagen Bad NeuenahrAhrweiler und Adenau ist variabel sie beträgt für das Jahr 2000 sechs für das Jahr 2001 sieben für das Jahr 2002 acht für die Jahre 2003 und
Ich frage die Landesregierung 1 Hat das Urteil des OVG Koblenz Auswirkungen auf andere Straßenbauprojekte in Rheinland Pfalz Wenn ja auf
Was schätzt die Landesregierung hinsichtlich der Frage für wie lange die Sanierungsmaßnahmen eine Vollsperrung der Rheinbrücke notwendig machen
Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung erneut 1 Wie ist der Bearbeitungsstand der in der Antwort auf meine Kleine Anfrage 1562 vom 17 November 2003 Drucksache 142723 unter dem Förderbereich Feuerwehrwesen
Die Schulen die bisher als verpflichtende Ganztagsschulen gearbeitet haben sollen zwischen der bisherigen Ausstattung mit Lehrerwochenstunden und der Ausstattung der so genannten Ganztagsangebote in der neuen Form wählen können
Lässt der bisherige Verlauf der Steuereinnahmen in diesem Jahr erwarten dass die in der Steuerschätzung für das Land prognostizierten Einnahmen wirklich erzielt werden
Im Bundeshaushalt stehen 2005 für die GAK 720 Mio
Ich frage die Landesregierung 1 Liegen der Landesregierung aktuelle Erkenntnisse über einen drastischen Rückgang der Fischbestände in oben genannten Flüssen sowie einer Gefährdung der Fischbestände durch Kormorane vor und wie
Die Stärkung der Fahrgastrechte von Kundinnen und Kunden gegenüber den Verkehrsunternehmen ist ein wichtiges verbraucherpolitisches Ziel und gleichzeitig ein geeignetes Instrument der Qualitätssteigerung im öffentlichen
Bereits im Sommer vergangenen Jahres habe ich angeregt die Gewässer Erlenbach und Otterbach in die Gebietskulisse für die Gefahrenkarte mit aufzunehmen
Aus Anlass des Besuchs des amerikanischen Staatspräsidenten George W Bush in Mainz wurden am 23 Februar 2005 zur Unterstützung der rheinlandpfälzischen Polizei Kräfte des Bundes BGS und GSG 9 und aus elf anderen Bundesländern
Vor diesem Hintergrund fragen wir die Landesregierung 1 Wie beurteilt die Landesregierung Qualität und Wert des
In diesem Zusammenhang fragen wir die Landesregierung 1 Ist der Landesregierung bekannt seit wann und in welchem Umfang in der ARD Schleichwerbung in den fiktionalen Formaten verbreitet
Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung 1 Zu welchen Zielsetzungen und Ergebnissen kam es bei dem
Ich frage die Landesregierung 1 In welchem Umfang bzw
Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung 1 In welcher Form Art und Höhe können Biogasanlagen gefördert werden auf Landes bzw
Vor diesem Hintergrund fragen wir die Landesregierung 1 Welche gewichtigen Schnittstellen zwischen Kranken und Pflegeversicherung liegen hauptsächlich
Satz 2 erhält folgende Fassung. Die Maßnahme ist nur zulässig wenn die in Satz 1 genannten Gefahren nicht anders abgewehrt oder die dort genannten Straftaten nicht anders verhütet werden können
Streichungen. Zu streichen sind aus dem Katalog der besonders schwerwiegenden Straftaten aus dem vorgelegten Entwurf der Fraktionen der SPD und FDP die Vorschriften §
LANDTAG RHEINLANDPFALZ 14 Wahlperiode. Die Beschlussempfehlung erhält folgende Fassung. Der Gesetzentwurf wird mit folgenden Änderungen angenommen 1 Artikel 1 wird wie folgt geändert a § 2 wird wie folgt geändert aa Der
Der Gemeinde und Städtebund Rheinland Pfalz unterhält eine Tochtergesellschaft Gekom mit Sitz in Bad Kreuznach die unter anderem Gutachten wiederum für die Kommunen
LANDTAG RHEINLANDPFALZ 14 Wahlperiode. Die Beschlussempfehlung erhält folgende Fassung. Der Gesetzentwurf wird mit folgenden Änderungen angenommen § 5 wird wie folgt geändert a Absatz 1 Satz 3 erhält folgende
Wie veränderte sich der durchschnittliche Wirkstoffgehalt von sichergestellten Mengen an Haschisch und Marihuana seit
Wie viele dieser ZMZStützpunkte werden in Deutschland und wie viele davon in RheilandPfalz
Wie haben sich die Unfallzahlen auf dieser Strecke seit Beginn dieses Jahres im Vergleich zum Vorjahr
LANDTAG RHEINLANDPFALZ 14 Wahlperiode. Der Gesetzentwurf wird wie folgt geändert 1 Artikel 1 erhält folgende Fassung Artikel
Durch welche konkreten Maßnahmen im Einzelnen hat die Landesregierung sichergestellt dass bei der Umsetzung der
Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung 1 Wie bewertet die Landesregierung das Teilen von Kindergartenplätzen das so genannte KitaPlatzSharing für Kinder im Alter zwischen drei bis sechs
Die parlamentarische Kontrollkommission übt auf der Grundlage des Berichts der Landesregierung die parlamentarische Kontrolle
Wie hoch schätzt die Landesregierung den Bedarf an ausländischen Fachkräften in
Teilt die Landesregierung die Auffassung dass Ausländerbehörden von der Durchführung eines Zustimmungsverfahrens i d R absehen sollten wenn die Voraussetzungen des § 6 BeschVerfV vorliegen und der Verlust des Arbeitsplatzes im
Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung 1 Wie viele Flüchtlingskinder deren Asylantrag bzw
Vor diesem Hintergrund fragen wir die Landesregierung 1 Wie viele Verlage Zeitungen Anzeigenblätter und andere Druckwerke werden in Rheinland Pfalz hergestellt und verbreitet
Hierzu liegen der Landesregierung keine abschließenden Angaben vor
Es wird mit einer Teilnahme von etwa 12 000 Schulklassen an 4 000 Schulen gerechnet
Für Menschen die weniger mit den modernen Informationssystemen vertraut sind dies trifft auf eine große Zahl später erblindeter älterer Menschen zu ist das Angebot der Deutschen Telekom und der RheinZeitung über das
2002 zählt die RheinZeitung mit einer verkauften Auflage von rund 240000 Exemplaren im nördlichen Rheinland Pfalz und insgesamt 960 Mitarbeitern zu den großen regionalen Tageszeitungen in
Ich frage die Landesregierung 1 Wann ist mit dem Baubeginn zeitlich genau zu
LANDTAG RHEINLANDPFALZ 14 Wahlperiode. Die Erhaltung Modernisierung und der Ausbau der mittelständischen Wirtschaftsstruktur ist der Schlüssel für Arbeit und Wohlstand in RheinlandPfalz
Die Aufklärungsquote von mittlerweile 589 % zeigt dass die Menschen in Rheinland Pfalz sicher
Ich frage deshalb die Landesregierung 1 Warum wird nicht auch der Teil der B 9 zwischen Neulauterburg und FrankenthalWorms für den Schwerlastverkehr
Ich frage die Landesregierung 1 Welche gesetzlichen Regelungen widersprechen einer im Sinne der Studierenden und nach dem Wunsch der Universität formulierten
Das Ministerium des Innern und für Sport hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 4 Juli
LANDTAG RHEINLANDPFALZ 14 Wahlperiode 1 Abgeordneter Roger Lewentz SPD RheinlandPfalzTag 2005 in Bad Ems Auch in diesem Jahr hat sich das Land auf dem RheinlandPfalzTag vom 10 bis 12 Juni
Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung 1 Konnten konkrete Zielvorgaben des 10PunkteProgramms bereits umgesetzt werden und welche sind in
Die FraktionBÜNDNIS90DIEGRÜNENhat im September 2004 ein Programm vorgelegt um eine Betreuungsgarantie für Kinder unter drei Jahren voranzubringen
Der Begriff der Umweltinformationen wird erweitert menschliche Gesundheit Gentechnik Kostenanalysen. Der Adressatenkreis umfasst nun auch Privatunternehmen die öffentliche Verwaltungsaufgaben im Umweltbereich wahrnehmen und
Schlussbestimmungen § 11 Kosten § 12 Überwachung § 13 Ordnungswidrigkeiten § 14 InKraftTreten. Der Landtag Rheinland Pfalz hat das folgende Gesetz beschlossen Teil
Antrag und Verfahren 1 Umweltinformationen werden von einer informationspflichtigen Stelle auf Antrag zugänglich gemacht
Umweltinformationen die private Dritte einer informationspflichtigen Stelle übermittelt haben ohne rechtlich dazu verpflichtet zu sein oder rechtlich verpflichtet werden zu können und deren Offenbarung nachteilige Auswirkungen
EU Nr L 41 S 26 Damit wird das Umweltinformationsrecht zugleich an die Vorgaben des UNECEÜbereinkommens über den Zugang zu Informationen die Öffentlichkeitsbeteiligung an Entscheidungsverfahren und den Zugang zu Gerichten in
Als Umweltinformationen definiert werden auch Daten über KostenNutzenAnalysen und sonstige wirtschaftliche Erwägungen die zur Vorbereitung oder Durchführung von Maßnahmen oder Tätigkeiten erarbeitet oder verwendet
Wie verteilen sich diese Austausche auf die Zielländer und in welchem Umfang fanden Gegenbesuche
Hierzu wäre bereits ein sicherlich begrüßenswerter studentischer Gestaltungswettbewerb an der Fachhochschule Mainz durchgeführt
LANDTAG RHEINLANDPFALZ 14 Wahlperiode. Der Landtag fordert die Landesregierung auf auch detailliert zu berichten über die Ergebnisse der Studie Gefährdete soziale Lagen in Rheinland Pfalz die im Auftrag des Ministeriums für
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90DIE GRÜNEN Entschließung zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 143723 Boden ist kostbar Flächenverbrauch wirksam begrenzen Schadstoffeinträge verhindern Druck Landtag
Das Ministerium für WirtschaftVerkehr Landwirtschaft und Weinbauhat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 6 Juli 2005 wie folgt beantwortet. Zu Fragen 1 und 2 Die Anlage eines Radwegs im Bereich
Ich frage die Landesregierung 1 Steht das Geld in diesem Jahr zur Verfügung Wenn nein in welchen Jahren zu welchen
So musste ein Mitarbeiter aufgrund seiner Geschäftsführung einer Einrichtung des AStA gekündigt werden
LANDTAG RHEINLANDPFALZ 14 Wahlperiode A Das Thema Stalking englisch für anschleichen oder anpirschen hat in den letzten Monaten für Aufsehen gesorgt nachdem auch prominente Opfer sich gegen massive Belästigungen und

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