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Timestamp: 2020-02-28 22:02:03+00:00

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Aufenthaltsverordnung, §76b AufenthV, §76c AufenthV | mit Referenzen
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Aufenthaltsverordnung (AufenthV) : Erkennungsdienstliche Behandlung nach § 49 Absatz 6, 8 und 9 des Aufenthaltsgesetzes
(1) Die nach § 49 Absatz 6, 8 und 9
§ 49 Überprüfung, Feststellung und Sicherung der Identität § 49 Überprüfung, Feststellung und Sicherung der Identität , Abs. 6
des Aufenthaltsgesetzes zuständigen Behörden haben das Folgende dem Stand der Technik entsprechend zu gewährleisten:
die Erfassung und Verarbeitung der von ihnen im Rahmen einer erkennungsdienstlichen Maßnahme zu erhebenden Fingerabdruckdaten und des in den Ankunftsnachweis zu übernehmenden Lichtbildes.
(2) Die Einhaltung des Stands der Technik wird vermutet, wenn nach der Technischen Richtlinie BSI-TR-03121 – Biometrics for Public Sector Applications – des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik in der jeweils geltenden Fassung verfahren wurde, die im Bundesanzeiger bekannt gemacht worden ist.
des Aufenthaltsgesetzes zuständigen Behörden stellen durch geeignete technische und organisatorische Maßnahmen die erforderliche Qualität der Erfassung und Verarbeitung des Lichtbildes und der Fingerabdruckdaten, insbesondere die Einhaltung der in § 76b
§ 76b Technische Richtlinien des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik § 76b Technische Richtlinien des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik
(1) Die nach § 49 Absatz 6, 8 und 9 des Aufenthaltsgesetzes zuständigen Behörden haben das Folgende dem Stand der Technik entsprechend zu gewährleisten:
genannten technischen Anforderungen, sicher. Dazu haben sie das Lichtbild und die Fingerabdruckdaten mit einer zertifizierten Qualitätssicherungssoftware zu prüfen. Darüber hinaus hat auch die Erfassung der Fingerabdruckdaten mit zertifizierter Hardware zu erfolgen. Soweit die Technischen Richtlinien eine Zertifizierung der zur Erfassung und Überprüfungen erforderlichen Komponenten vorsieht, gilt dieses Erfordernis für folgende Systemkomponenten:
(2) Das Bundesverwaltungsamt erstellt eine Qualitätsstatistik mit anonymisierten Qualitätswerten zu Lichtbildern, die von den nach § 49 Absatz 6, 8 und 9
des Aufenthaltsgesetzes zuständigen Behörden erhoben und übermittelt werden.
§ 49 Überprüfung, Feststellung und Sicherung der Identität§ 49 Überprüfung, Feststellung und Sicherung der Identität, Abs. 6
§ 76b Technische Richtlinien des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik§ 76b Technische Richtlinien des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik

References: §76
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 § 49
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