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Timestamp: 2019-02-21 20:41:12+00:00

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Ich frage die Landesregierung 1 Wie viele Ausbrüche gab es in Thüringen seit dem Jahr
Wir fragen die Landesregierung 1 Wie viele Wohnungen wurden in Thüringen in den letzten 15 Jahren
Dies wird damit begründet dass bei dem bisherigen Erlass von Abwasserbescheiden der Beitrag nicht komplett erhoben wurde da entweder eine Tiefenbegrenzung in Anrechnung gebracht wurde oder die Anzahl der bisher berechneten Vollgeschosse
Ich frage die Landesregierung 1 Welches sind die Gründe für das Auslaufen der Strukturhilfe in
Ich frage die Landesregierung 1 Wie viele Altenpflegeschulen gibt es in Thüringen Wer sind die Träger der Altenpflegeschulen bitte Träger mit Anschrift angeben 2 Wie viele Schülerinnen und Schüler haben in den Jahren 2004 bis
Welchen Zweckbindungen unterlagen die für 2006 festgestellten kommunalen Rücklagen. In welcher Höhe beliefen sich im Jahr 2006 die gesetzlichen Mindestrücklagen Wie viele Thüringer Kommunen konnten die gesetzliche
Ich frage die Landesregierung 1 In welchen Kreisen existiert eine Duldungskonzeption entsprechend der eingangs genannten
Eine ganze Reihe von Veränderungen der zuvor bestehenden Rechtslage hat sich jedoch entgegen der Absichtserklärungen der Landesregierung als kontraproduktiv erwiesen bzw
Rechtsanspruch 1 Jedes Kind mit gewöhnlichem Aufenthalt in Thüringen hat vom vollendeten ersten Lebensjahr bis zum Schuleintritt einen Rechtsanspruch auf ganztägige Förderung in einer Kindertageseinrichtung
Die Gemeinden der örtliche Träger der öffentlichen Jugendhilfe sowie das für Kindertageseinrichtungen zuständige Ministerium unterstützen und fördern die Arbeit der unter Absatz 1 genannten
Zu Nummer 1 Neufassung § 2 Um die Entscheidung für Kinder zu erleichtern und die Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu verbessern wird ein Rechtsanspruch auf einen Platz in einer Kindertageseinrichtung bereits nach dem ersten
Kinder im Alter bis zu drei Jahren benötigen meist häufigere Ruhephasen weshalb für sie getrennte Gruppen und Ruheräume vorgesehen sind während bei älteren Kindern nur für die Mittagsruhe auf einen Gruppenraum zurückgegriffen
Diese Diskussion mit Kommunalpolitikern kann nur bedeuten dass die Landesregierung ihren Meinungsbildungsprozess zur Bildung von Landgemeinden im Wesentlichen abgeschlossen
Nachdem der Gesetzgeber in Thüringen bislang nur in Teilbereichen wie zum Beispiel bei Verwaltungsakten der Polizei § 8 a des Thüringer Gesetzes zur Ausführung der Verwaltungsgerichtsordnung ThürAGVwGO in der Fassung vom
Durch die Streichung der Bezugnahme auf das Thüringer Studentenwerksgesetz in § 1 Abs
Drucksache 43714 Thüringer Landtag 4 Wahlperiode Thüringer Gesetz zur Neuordnung der Durchführung von Widerspruchsverfahren. Der Landtag hat das folgende Gesetz beschlossen Artikel
Wird gegen den Verwaltungsakt eines Zweckverbands Widerspruch erhoben so erlässt den Widerspruchsbescheid 1 in Angelegenheiten des eigenen Wirkungskreises die Aufsichtsbehörde die dabei auf die Prüfung der Rechtmäßigkeit
Zudem wurde auf die Aufnahme solcher Sachbereiche in die Regelung verzichtet die aus rechtsübergreifenden Gründen aufgrund der besonderen Sach und Interessenlage im Land losgelöst von der grundsätzlichen Funktionalbetrachtung des
Dies macht deutlich dass nur in einem verschwindend geringen Anteil von Fällen der Ausgangsbescheid aufgehoben werden musste
Den genannten Zahlen ist weiterhin zu entnehmen dass das Widerspruchsverfahren nicht zu einem Entlastungseffekt für die Verwaltungsgerichte beigetragen sondern lediglich die Prozessvoraussetzungen für die Klageerhebung geschaffen hat
Hinsichtlich der Selbstkontrolle der Verwaltung wird auf den zu vernachlässigenden Vomhundertsatz der korrigierten Ausgangsbescheide verwiesen
Diese Bestimmung dient der Vereinheitlichung des Verwaltungsverfahrens um für die Kostenentscheidungen gleiche Verfahrensbedingungen zu schaffen wie für die Sachentscheidung
Zu Nummer 2 Als eine Konsequenz aus der unter anderem mit dem Ziel der Deregulierung erfolgten Eingliederung des Studentenwerks JenaWeimar in das Studentenwerk ErfurtIlmenau und der Umbenennung in Studentenwerk Thüringen nach §
Der Bericht soll nachfolgend aufgeführte Lebensbereiche von Frauen umfassen und umfängliches Datenmaterial zur Verfügung stellen
Ich frage die Landesregierung 1 Ist der Landesregierung bekannt ob über die oben genannte Flächengröße hinaus noch weitere Anmeldungen für Flächen mit einem Anbau von gentechnisch verändertem Mais in Thüringen zu erwarten sind
Begründung. Es ist die Absicht vieler sozialpolitisch engagierter Akteure im gesellschaftlichen und politischen Raum entweder allen oder aber speziell den armen Familien Essengeldzuschüsse zu gewähren um Kindergärten und Schulen
Der Bericht soll zu nachfolgend genannten Sachverhalten Aussagen treffen Gründe und Notwendigkeit einer solchen Regelung Erwartete Effekte Beurteilung welches verkehrspolitische Signal durch eine solche Entscheidung gesetzt
Welche Vorstellungen vertritt die Landesregierung hinsichtlich der Form der Beteiligung und der Einbeziehung der Thüringer Bevölkerung in den
Vor dem Hintergrund der Feststellung unter Punkt 1 wird die Landesregierung aufgefordert die Umsetzung des Kompromisses zur Erbschaftsteuerreform konstruktiv zu begleiten und im Bundesrat zu
Hinweis. Das dazu vorliegende Schreiben des Ministers für Bundes und Europaangelegenheiten und Chefs der Staatskanzlei vom 28 Mai 2001 einschließlich des Verordnungsentwurfs ist als Anlage
Bei der Berechnung der Auftragskostenpauschale werden die Aufgaben Allgemeines Ordnungswidrigkeitenrecht Überwachung des ruhenden und fließenden Verkehrs sowie die Bauaufsicht nicht berücksichtigt
Die Auftragskostenpauschale wurde nachvollziehbar mit 269782 Millionen DM ermittelt an der die Kommunen mit 20 vom Hundert beteiligt werden
Ich frage die Landesregierung 1 Wie wird das Programm finanziert und wie viele Landesmittel werden dafür
Ich frage die Landesregierung 1 Wie viele Personen haben sich seit 2000 jährlich an benannten Eingangsprüfungen für die Thüringer Hochschulen beteiligt wie viele bestanden die Prüfungen und begannen anschließend ein Studium
Auf Vorschlag der Landesregierung sollte ursprünglich im neuen Thüringer Finanzausgleichsgesetz eine Regelung eingeführt werden nach der bei der Ansetzung der Steuerkraftzahlen der Thüringer Kommunen für die Grundsteuern und die
Ich frage die Landesregierung 1 Was sind die Gründe für die Abbestellung der Bahnstreckenbedienung IlmenauStützerbach und warum geschah dies so plötzlich erst drei Tage vor dem
Die Kleine Anfrage 2203 vom 27 November 2007 hat folgenden Wortlaut Am 29 September 2007 hat der Staatskanzleichef Gerold Wucherpfennig Kabinettskollegen samt Gattinnen ins Forsthaus Thiemsburg
Der Jugendmedienschutz versucht Einflüsse der Erwachsenenwelt die dem Entwicklungsstand von Kindern und Jugendlichen noch nicht entsprechen möglichst gering zu halten
Als weitere Aktivitäten sind zum Beispiel zu nennen der Medienpädagogische Preis der TLM der seit 1997 jährlich vergeben wird und an dem sich das Kultusministerium jeweils mit Sonderpreisen
Begründung. Zu 1 Die Ausbildungssituation in Thüringen ist auch in diesem Jahr als sehr angespannt zu bezeichnen
Arbeitslosenquote Jugendlicher unter 25 Jahre in Thüringen Quelle Bundesagentur für Arbeit BA 2 Wie viele junge Menschen unter 25 Jahren wurden seit 2005 in Thüringen nach § 3 Abs
In welchem Umfang sind seit 1999 Finanzmittel des Landes und des Europäischen Sozialfonds ESF für den Bereich der beruflichen Bildung in Thüringen aufgewendet worden bitte Aufstellung nach Jahren Nachfolgende Tabelle weist die
Bei der Beurteilung der Ausbildungsreife geht es um die Einschätzung ob ein Jugendlicher die allgemeinen Merkmale der Bildungs und Arbeitsfähigkeit schulische Kenntnisse und Fertigkeiten physische und psychische Belastbarkeit
Der Anteil ausbildender Betriebe an allen Betrieben lag 2006 bei 25 Prozent im produzierenden Gewerbe bei 33 Prozent d. h. 29 Prozent aller Betriebe die eine
Zahlen und prozentualer Verteilung nach Probezeit 1 Jahr 2 Jahr 3 Jahr 4 Jahr. Die gewünschten Informationen sind der Anlage 16 zu
Wie hoch ist nach erfolgreich abgeschlossener schulischer Berufsausbildung die Quote des Übergangs in den Arbeitsmarkt direkt nach der Ausbildung bzw
BVJ und nicht berufsqualifizierende Berufsfachschulen BBS Schüler Übergangssystem BBS Berufbildende Schulen BFS alle nichtberufsqualifizierenden Formen BGJ Berufsgrundjahr BVB Berufsbildende Einrichtungen für
In Bezug auf Frage 1 In welcher Weise hat die Landesregierung bisher die unterschiedlichen Akteure der beruflichen Bildung in Thüringen mit dem Ziel einer verstärkten Zusammenarbeit in den Diskussionsprozess mit eingebunden bzw
Antwort zu Frage 4 Duales System der Berufsausbildung 11 In welcher Weise werden die für die betriebliche Einstiegsqualifizierung EQJ eingesetzten Regionalcoaches tätig wie viele junge Menschen wurden mit dieser Maßnahme
In verschiedenen Landkreisen und kreisfreien Städten in Thüringen wurden Leistungsempfängerninnen nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch iVm § 2 AsylbLG jetzt per Bescheid mitgeteilt dass sie zurück in den Leistungsbezug nach
In der Folge der Eingemeindung von Triebes nach Zeulenroda soll eine Stiftung gegründet werden
Begründung. Die Thüringer Regelsätze bei Bezug von Sozialhilfe sind seit Jahren die niedrigsten in Deutschland
Schuldendienst Übersicht 20 Zuweisungen und Zuschüsse außer für Investitionen
Gemeinsame Prüfungen beim Mitteldeutschen Rundfunk MDR Die Rechnungshöfe der Länder SachsenAnhalt Sachsen und Thüringen prüfen den MDR gemäß § 35 Abs
Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse außer für Investitionen 39458 39074
Das kassenmäßige Jahresergebnis beträgt aufgrund des in Einnahmen und Ausgaben ausgeglichenen Abschlusses 000 Das kassenmäßige Gesamtergebnis bei dem noch nicht abgewickelte Fehlbeträge bzw
Für die Überwachung der rechtzeitigen und vollständigen Entrichtung der Einzahlungen sind die Finanzämter Sachgebiete Staatskassen
Die Allgemeinen Zuweisungen an Gemeinden Gruppe 613 betreffen ausschließlich Zuweisungen im Rahmen des

References: § 2
 § 8
 § 1
 § 3
 § 2
 § 35