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Timestamp: 2018-10-17 10:35:26+00:00

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§ 140 SGB V, Eigeneinrichtungen - Gesetze des Bundes und der Länder
§ 140 SGB V, Eigeneinricht...
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Viertes Kapitel – Beziehungen der Krankenkassen zu den Leistungserbringern → Zehnter Abschnitt – Eigeneinrichtungen der Krankenkassen
§ 140 SGB V – Eigeneinrichtungen
(1) 1Krankenkassen dürfen der Versorgung der Versicherten dienende Eigeneinrichtungen, die am 1. Januar 1989 bestehen, weiterbetreiben. 2Die Eigeneinrichtungen können nach Art, Umfang und finanzieller Ausstattung an den Versorgungsbedarf unter Beachtung der Landeskrankenhausplanung und der Zulassungsbeschränkungen im vertragsärztlichen Bereich angepasst werden; sie können Gründer von medizinischen Versorgungszentren nach § 95 Abs. 1 sein.
Absatz 1 Satz 2 angefügt durch G vom 21. 3. 2005 (BGBl I S. 818).
(2) 1Sie dürfen neue Eigeneinrichtungen nur errichten, soweit sie die Durchführung ihrer Aufgaben bei der Gesundheitsvorsorge und der Rehabilitation auf andere Weise nicht sicherstellen können. 2Die Krankenkassen oder ihre Verbände dürfen Eigeneinrichtungen auch dann errichten, wenn mit ihnen der Sicherstellungsauftrag nach § 72a Abs. 1 erfüllt werden soll.
/Gesetze des Bundes und der Länder/Bund/SGB V - Sozialgesetzbuch, Fünftes Buch/§§ 69 - 140h, Viertes Kapitel - Beziehungen der Krankenkassen zu den Leistungserbringern/§ 140, Zehnter Abschnitt - Eigeneinrichtungen der Krankenkassen/
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References: § 140

§ 34
 § 139
 § 140

§ 140
 § 95
 § 72