Source: https://www.revosax.sachsen.de/vorschrift/16793
Timestamp: 2017-07-28 12:44:17+00:00

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RL Investitionen TeilhabeVollzitat: RL Investitionen Teilhabe vom 21. Dezember 2015 (SächsABl. 2016 S. 55)
Der Freistaat Sachsen gewährt nach Maßgabe dieser Richtlinie und der allgemeinen haushaltsrechtlichen Bestimmungen, insbesondere der
in der Fassung der Bekanntmachung vom (SächsGVBl. S. 153), die zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 29. April 2015 (SächsGVBl. S. 349) geändert worden ist, sowie der
vom 27. Juni 2005 (SächsABl. SDr. S. S 226), die zuletzt durch die Verwaltungsvorschrift vom 25. März 2015 (SächsABl. S. 515) geändert worden ist, zuletzt enthalten in der Verwaltungsvorschrift vom 9. Dezember 2015 (SächsABl. SDr. S. S 374), Zuwendungen für investive Maßnahmen zur Förderung der Teilhabe. Ein Anspruch des Antragstellers auf Gewährung der Zuwendung besteht nicht. Vielmehr entscheidet die Bewilligungsbehörde auf Grund ihres pflichtgemäßen Ermessens im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel.
Die Förderung erfolgt auf der Grundlage von § 9 des
Landesblindengeldgesetzes
vom 14. Dezember 2001 (SächsGVBl. S. 714), das zuletzt durch Artikel 7 des Gesetzes vom 15. Dezember 2010 (SächsGVBl. S. 387) geändert worden ist. Bei Planung und Umsetzung von Vorhaben für Menschen mit psychischen Krankheiten und Suchtkrankheiten, psychischen Behinderungen (Menschen mit seelischen Behinderungen) sowie von psychischer Krankheit oder Behinderung und von Suchtkrankheit bedrohte Menschen (von seelischer Behinderung bedrohte Menschen) sind die Vorgaben des
Sächsischen Gesetzes über die Hilfen und die Unterbringung bei psychischen Krankheiten
in der Fassung der Bekanntmachung vom 10. Oktober 2007 (SächsGVBl. S. 422), das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 7. August 2014 (SächsGVBl. S. 446) geändert worden ist, in der jeweils geltenden Fassung, zu beachten.
eine auf der Grundlage einer abgestimmten Sozialplanung erteilte Bedarfsbestätigung des örtlich zuständigen Landkreises oder der örtlich zuständigen Kreisfreien Stadt, des Kommunalen Sozialverbandes Sachsen, soweit dessen Zuständigkeit berührt ist, und des zuständigen Leistungsträgers im Sinne des § 12 des Ersten Buches Sozialgesetzbuch – Allgemeiner Teil – (Artikel I des Gesetzes vom 11. Dezember 1975, BGBl. I S. 3015), das zuletzt durch Artikel 1b des Gesetzes vom 21. Dezember 2015 (BGBl. I S. 2408) geändert worden ist, vorliegt. Bei überregionalen Einrichtungen erfolgt die Bedarfsbestätigung durch den zuständigen Leistungsträger in Abstimmung mit dem Landkreis oder der Kreisfreien Stadt, in deren Gebiet die Maßnahme stattfindet. Bei Werkstätten für behinderte Menschen ist außerdem eine Bedarfsbestätigung durch die Bundesagentur für Arbeit erforderlich. Bei Vorhaben für Menschen mit seelischen Behinderungen oder von seelischer Behinderung bedrohte Menschen sind die Psychosozialen Arbeitsgemeinschaften nach § 7 des
eine schriftliche Zustimmung zum Vorhaben und dem zu Grunde liegenden Bau-/Raumprogramm von den in Buchstabe a genannten Beteiligten sowie gegebenenfalls von anderen beteiligten Zuwendungsgebern vorliegt. Bei überregionalen Einrichtungen ist die Zustimmung des Landkreises oder der Kreisfreien Stadt nicht erforderlich. Bei Vorhaben für Menschen mit seelischen Behinderungen oder von seelischer Behinderung bedrohte Menschen müssen die Psychosozialen Arbeitsgemeinschaften nach § 7 des
bei kommunalen Einrichtungsträgern und Zuwendungsempfängern, die Sicherung der Gesamtfinanzierung des Vorhabens einschließlich der Folgekosten unter Berücksichtigung der demographischen Entwicklung durch eine positive gemeindewirtschaftliche Stellungnahme der Rechtsaufsichtsbehörde gemäß der
vom 10. Dezember 2013 (SächsABl. 2014 S. 104), in der jeweils geltenden Fassung, nachgewiesen ist.
bei Zuwendungen bis 100 000 Euro
bei Zuwendungen bis 1 000 000 Euro
bei Zuwendungen über 1 000 000 Euro
Für die Bewilligung, Auszahlung und Abrechnung der Zuwendung sowie für den Nachweis und die Prüfung der Verwendung und die gegebenenfalls erforderliche Aufhebung des Zuwendungsbescheides und die Rückforderung der gewährten Zuwendung gilt die
, soweit nicht in dieser Förderrichtlinie Abweichungen zugelassen worden sind. Die baufachlichen Bestimmungen sind einzuhalten.
vom 23. April 2007 (SächsABl. S. 611), zuletzt enthalten in der Verwaltungsvorschrift vom 26. November 2013 (SächsABl. SDr. S. S 911), außer Kraft.
Gleichzeitig treten die Nummern 2.2, 4.2, 5.2.2, 6.1 und 7.1.2 der
vom 8. Juni 2006 (SächsABl. S. 594), zuletzt enthalten in der Verwaltungsvorschrift vom 26. November 2013 (SächsABl. SDr. S. S 911), außer Kraft.
Einrichtungen der Ganztagsbetreuung als außerunterrichtliches Betreuungsangebot für behinderte Kinder und Jugendliche gemäß § 16 Absatz 3 des Schulgesetzes
Außenwohngruppen (A W G)
Die Bewilligung dieser staatlichen Zuschüsse erfolgt auf der Grundlage der RL Investitionen Teilhabe vom 21. Dezember 2015 (SächsABl. 2016 S. 55). Bewilligungsbehörde ist die Sächsische Aufbaubank – Förderbank – (SAB).
Die Planungsempfehlungen zur Errichtung von Einrichtungen, Diensten und Angeboten im Freistaat Sachsen sollen dem Bauherrn und dem Planer helfen, die Konzeption für die zu sanierende oder neu zu errichtende Einrichtung zu einem genehmigungsfähigen Bau-/Raumprogramm nach DIN 277 inklusive Kostenberechnung nach DIN 276 weiterzuentwickeln. Die Planungsempfehlungen sind in Bezug auf die Gesamtflächenvorgaben nur als Orientierungshilfen zu verstehen. Es wird jedoch auf spezielle Gesetze beziehungsweise Verordnungen hingewiesen, in denen für Raumgrößen oder Technik teilweise bindende Standards vorgeschrieben sind, zum Beispiel Mindestgröße für Zimmer laut der Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Verbraucherschutz zur Durchführung des Sächsischen Betreuungs- und Wohnqualitätsgesetzes vom 5. September 2014 (SächsGVBl. S. 504).
Die Grundlage für die Umsetzung der RL Investitionen Teilhabe bilden § 9 des Landesblindengeldgesetzes sowie
und 44 der Sächsischen Haushaltsordnung
, in der jeweils geltenden Fassung, sowie die
. Auf die Anlagen zur Verwaltungsvorschrift zu § 44 der Sächsischen Haushaltsordnung,
SäZBau
, wird verwiesen.
Des Weiteren sind in der jeweils geltenden Fassung zu beachten:
das Achte Buch Sozialgesetzbuch – Kinder und Jugendhilfe – in der Fassung der Bekanntmachung vom 11. September 2012 (BGBl. I S. 2022), das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 28. Oktober 2015 (BGBl. I S. 1802) geändert worden ist
, soweit einschlägig
vom 28. Mai 2004 (SächsGVBl. S. 200), die zuletzt durch das Gesetz vom 16. Dezember 2015 (SächsGVBl. S. 670) geändert worden ist
der 2. Sächsischer Drogen- und Suchtbericht
Vorprüfung Baugrund, Altlasten, Erdbebenzone, Altbergbau, Radonbelastung und so weiter,
Einrichtungen der Ganztagsbetreuung als außerunterrichtliches Betreuungsangebot für behinderte Kinder und Jugendliche gemäß § 16 Absatz 3 des
in der Fassung der Bekanntmachung vom 16. Juli 2004 (SächsGVBl. S. 298), das zuletzt durch Absatz 10 des Gesetzes vom 19. Mai 2010 (SächsGVBl. S. 142) geändert worden ist
in der Fassung der Bekanntmachung vom 15. Mai 2009 (SächsGVBl. S. 225), das zuletzt durch Artikel 7 des Gesetzes vom 29. April 2015 (SächsGVBl. S. 349) geändert worden ist
vom 2. Juni 2005 (SächsABl. S. 522), zuletzt enthalten in der Verwaltungsvorschrift vom 14. Dezember 2015 (SächsABl. SDr. S. S 407)
vom 16. Juni 2000 (SächsABl. S. 517), zuletzt enthalten in der Verwaltungsvorschrift vom 30. November 2015 (SächsABl. SDr. S. S 419), inklusive Rahmenempfehlung
vom 13. Dezember 2002 (SächsGVBl. S. 369), die zuletzt durch Artikel 2 der Verordnung vom 20. September 2010 (SächsGVBl. S. 277) geändert worden ist
bis zu 36 000 Euro/Platz, davon bis zu 2 500 Euro/Platz für die Ausstattung
Betrag/Platz
bis zu 28 800 Euro/Platz,
bis zu 32 400 Euro/Platz.
Die Gruppenräume sind so zu dimensionieren, dass jedem Kind in Anlehnung an die
mindestens 5 Quadratmeter Nutzfläche (NF) zur Verfügung stehen. Sie sollen unter Berücksichtigung der personellen Besetzung jeweils eine ganze Gruppe aufnehmen können.
In begründeten Einzelfällen können Absenkungen bis zu 2,5 Quadratmeter/Platz möglich sein, so als Ausnahmeregelung bei räumlichen Zwängen im Rahmen von Sanierungen bereits bestehender Einrichtungen oder bei nicht rollstuhlgebundenen behinderten Kindern (zum Bespiel Sprachbehinderte). Die Gruppenräume können auch zur Nutzung als Projekträume konzipiert werden.
Wird die Einrichtung im Einrichtungsverbund betrieben, dann sind Synergieeffekte zu nutzen. Beispielsweise ist bei der Unterbringung der Ganztagsbetreuung im Schulgebäude die gemeinsame Nutzung der Garderoben, der Sanitärräume, des Personalumkleideraums sowie des Hauswirtschafts- und Haustechnikraums zu prüfen.
Modellraumprogramm Ganztagsbetreuung
Fläche pro Platz
Gruppenräume/Projekträume
Abstellraum (Fahrräder, Rollstühle und so weiter)
Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Verbraucherschutz für den Betrieb von Einrichtungen für Kinder und Jugendliche mit Behinderungen
, inklusive Rahmenempfehlung
bis zu 47 900 Euro/Platz, davon bis zu 3 000 Euro/Platz für die Ausstattung
Dem Förderrichtwert liegt eine empfohlene Netto-Grundfläche (NGF) von circa 27 Quadratmeter/Platz zu Grunde. Der Förderrichtwert beinhaltet auch die Gestaltung der Außenanlage einschließlich der Freispielfläche von mindestens 10 Quadratmeter/Platz.
bis zu 38 300 Euro/Platz,
bis zu 43 100 Euro/Platz.
mindestens 5 Quadratmeter NF zur Verfügung stehen. Sie sollen unter Berücksichtigung der personellen Besetzung jeweils eine ganze Gruppe aufnehmen können. In begründeten Einzelfällen können Absenkungen bis zu 2,5 Quadratmeter/Platz möglich sein, so als Ausnahmeregelung bei räumlichen Zwängen im Rahmen von Sanierungen bereits bestehender Einrichtungen oder bei nicht rollstuhlgebundenen behinderten Kindern (zum Beispiel Sprachbehinderte). Es wird empfohlen, in den Gruppenräumen eine Küchenzeile vorzusehen.
Modellraumprogramm Heilpädagogische Kindertageseinrichtungen
Personalaufenthaltsraum, gegebenenfalls inklusive Umkleidemöglichkeit
vom 12. Juli 2012 (SächsGVBl. S. 397)
bis zu 67 500 Euro/Platz, davon bis zu 3 800 Euro/Platz für die Ausstattung; bei erheblichen Bewegungseinschränkungen bis zu 82 500 Euro/Platz, davon bis zu 6 700 Euro/Platz für die Ausstattung.
Den Förderrichtwerten liegen eine empfohlene Netto-Grundfläche (NGF) von 38 Quadratmeter/Platz beziehungsweise circa 45 Quadratmeter/Platz bei erheblichen Bewegungseinschränkungen zu Grunde. Der Förderrichtwert beinhaltet auch die Gestaltung der Außenanlage in den Kinder- und Jugendwohnstätten einschließlich der Freispielfläche von mindestens 10 Quadratmeter/Platz.
bis zu 54 000 Euro/Platz,
bis zu 60 800 Euro/Platz
bis zu 66 000 Euro/Platz,
bis zu 74 300 Euro/Platz.
Bei Wohnstätten für behinderte Kinder und Jugendliche verweisen wir auf ergänzende Festlegungen in Nummer 7 der oben genannten Rahmenempfehlung zur
Für das Verhältnis von einem Kubikmeter umbauten Raum (1 Kubikmeter BRI) zu einem Quadratmeter Bruttogrundfläche (1 Quadratmeter BGF) wird 3,5 : 1 empfohlen.
Jeweils zwei Einzelzimmern sollte ein Duschbad zugeordnet werden (§ 8 der
Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Verbraucherschutz zur Durchführung des Sächsischen Betreuungs- und Wohnqualitätsgesetzes).
In Wohnstätten für Menschen mit geistiger oder Mehrfachbehinderung sollte der Anteil der Personen mit erheblichen Bewegungseinschränkungen (zum Beispiel Rollstuhlfahrer) pro Wohngruppe maximal 50 Prozent betragen. In Wohnstätten für Menschen mit Körperbehinderung (KB) können bis zu 100 Prozent Plätze für Rollstuhlfahrer vorgesehen werden.
Flure und Treppen sind beidseitig mit festen Handläufen zu versehen. Die Flurbreite muss in der Regel 1,80 Meter zwischen den Handläufen betragen.
Alle Bedienelemente, wie Lichtschalter, Steckdosen und so weiter müssen nach DIN 18040-2 angeordnet werden.
Notrufanlagen sind im Regelfall für den vorgesehenen Personenkreis nicht sinnvoll (Abstimmung mit der Heimaufsicht). Bei Bedarf ist mit mobilen Funkgeräten eine Betreuung abzusichern (§ 9 der
bei WS für Erwachsene
mit der Heimaufsicht, dem örtlichen Sozialhilfeträger (für Über-65-jährige), dem Kommunalen Sozialverband Sachsen, dem SIB sowie der örtlichen Brandschutz- und Baubehörde,
bei WHKiJu
mit dem Landesjugendamt, dem für den Einrichtungsstandort zuständigen örtlichen Sozialhilfeträger, dem Kommunalen Sozialverband Sachsen, dem SIB sowie der örtlichen Brandschutz- und Baubehörde.
Außenwohngruppen (A﻿W﻿G)
bis zu 53 300 Euro/Platz, davon bis zu 3 000 Euro/Platz für die Ausstattung
bis zu 42 600 Euro/Platz,
bis zu 48 000 Euro/Platz.
Modellraumprogramm Außenwohngruppe
Gruppenküche mit Essbereich
Einzelzimmer (Rollstuhlfahrer)*
Hauswirtschaftraum/Wäsche
Lager/Abstellraum
Bad (Rollstuhlfahrer)*
Hausanschluss-/-technikraum
* Fakultativ bei Außenwohngruppen für chronisch psychisch Kranke und chronisch mehrfach Abhängigkeitskranke.
Werkstättenverordnung vom 13. August 1980 (BGBl. I S. 1365), die zuletzt durch Artikel 8 des Gesetzes vom 22. Dezember 2008 (BGBl. I S. 2959) geändert worden ist
Modell-Bau-/Raumprogramm des Bundes, Bundesministerium für Arbeit und Sozialordnung, in der aktualisierten Länderfassung
Arbeitsstättenverordnung vom 12. August 2004 (BGBl. I S. 2179), die zuletzt durch Artikel 282 der Verordnung vom 31. August 2015 (BGBl. I S. 1474) geändert worden ist
bis zu 39 500 Euro/Platz, davon bis zu 3 300 Euro/Platz für die Ausstattung
bis zu 27 700 Euro/Platz (70 Prozent),
bis zu 31 600 Euro/Platz (80 Prozent).
WfbM sind Einrichtungen der Eingliederungshilfe zur Teilhabe am Arbeitsleben für all die behinderten Menschen, die die Aufnahmevoraussetzungen nach § 136 des Neunten Buches Sozialgesetzbuch erfüllen. Bei der Zusammensetzung der WfbM ist durchaus eine Integration von Menschen mit verschiedenen Behinderungsarten in einer Arbeitsgruppe denkbar. Jedoch benötigen insbesondere viele der chronisch psychisch Kranken/seelisch behinderten Menschen (cpK) für ihre weitere Rehabilitation ein spezielles Beschäftigungsangebot in einer WfbM. Dieses wird meist im Rahmen von CpK-Betriebsstätten vorgehalten. Die Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Verbraucherschutz zur investiven Förderung von Einrichtungen, Diensten und Angeboten für Menschen mit Behinderungen findet auch für derartige spezielle Angebote für chronisch psychisch Kranke Anwendung.
Für das Verhältnis von einem Kubikmeter umbauten Raum (1 Kubikmeter BRI) zu einem Quadratmeter Bruttogrundfläche (1 Quadratmeter BGF) wird 4,8 : 1 empfohlen.
Die Planungen werden sich aufgrund des jeweils geplanten Produktionsprofils sowie aufgrund der Verschiedenheit der vor Ort vorhandenen Bausubstanz und den Möglichkeiten zur Nutzung von Synergieeffekten in bereits vorhandenen baulichen Anlagen sehr different gestalten. Auf eine allgemeingültige tabellarische Übersicht zum Bauraumprogramm wird daher an dieser Stelle verzichtet, vielmehr wird auf die prinzipiellen Aussagen im Modell-Bau-/Raumprogramm verwiesen, das über den Technischen Berater beim KSV/Integrationsamt oder die Sächsische Aufbaubank – Förderbank – bezogen werden kann.
§ 136 Absatz 3 des Neunten Buches Sozialgesetzbuch in der jeweils geltenden Fassung
bis zu 51 700 Euro/Platz, davon bis zu 4 800 Euro/Platz für die Ausstattung
bis zu 41 400 Euro/Platz,
bis zu 46 500 Euro/Platz.
Die Förder- und Betreuungsgruppe ist ein tagesstrukturierendes Förder- und Betreuungsangebot für erwachsene Schwer-, Schwerst- und/oder Mehrfachbehinderte, die nicht, noch nicht oder nicht mehr die Mindestanforderungen an die Aufnahme in eine Werkstatt für behinderte Menschen erfüllen können.
Grundsätzlich werden Förder- und Betreuungsgruppen „unter dem verlängerten Dach“ der Werkstatt für behinderte Menschen eingerichtet, das heißt möglichst als ein Gebäudeflügel in der Nähe des Zentrums einer WfbM. Sollte im Ausnahmefall ein Förder- und Betreuungsbereich organisatorisch eigenständig oder an einer anderen Einrichtung untergebracht werden, dann ist vom Träger der Einrichtung konzeptionell eine Kooperation mit der nächstliegenden WfbM vorzusehen.
Modellraumprogramm Förder- und Betreuungsbereich
Gruppenräume mit Bewegungs-, Sitz-/Liege- und Küchen-/Essbereich
http://www.revosax.sachsen.de/vorschrift/16793

References: § 9
 § 12
 § 7
 § 7
 § 16
 § 9
 § 44
 § 16
 § 136

§ 136