Source: http://justimagine.de/agb/
Timestamp: 2017-09-21 12:24:34+00:00

Document:
Just Imagine | AGB
(1) Die nachfolgenden Geschäftsbindungen gelten für die gesamte Geschäftsverbindung zwischen der Just Imagine GmbH (nachfolgend „JI“) und dem Auftraggeber.
(2) Dem Auftraggeber ist die Verwendung der vorliegenden Geschäftsbedingungen seitens JI bekannt. Der Auftraggeber konnte von ihrem Inhalt vor Vertragsabschluß Kenntnis nehmen und ist mit deren Geltung einverstanden.
(3) Etwaigen Geschäftsbedingungen des Auftraggebers wird widersprochen. Sie werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn dies zwischen den Parteien schriftlich vereinbart ist.
§ 2 – Angebot und Auftragserteilung
JI hält sich an ein gegenüber dem Auftraggeber abgegebenes Angebot
zwei Wochen gebunden. Die Auftragserteilung erfolgt durch Rücksendung
des unterzeichneten Auftragsformulars an JI per Post oder Fax oder
Bestätigung des Auftrags per E-Mail.
§ 3 – Vergütung und Zahlungsbedingungen
(1) Soweit keine anderen Vereinbarungen getroffen wurden, gelten die zum Zeitpunkt der Auftragsbestätigung aktuelle Preisliste von JI.
(2) Alle Rechnungen sind binnen 14 Tagen nach Rechnungsdatum inklusive der jeweiligen gesetzlichen Umsatzsteuer zur Zahlung fällig. Die Rechnungen sind vom Auftraggeber unverzüglich nach Eingang zu prüfen.
(3) JI ist bei einem Gesamtauftragswert von mehr als EUR 5.000,- berechtigt, Teilleistungen gesondert abzurechnen und Teilzahlungen zu verlangen.
(4) Alle Anfahrts- und Übernachtungskosten für externe Besprechungen und Präsentationen sowie sonstige für das Projekt entstandene Kosten und Auslagen von JI werden gesondert und aufwandsbezogen berechnet.
(5) Die Aufrechnung mit Forderungen des Auftraggebers ist nur dann möglich, wenn diese unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.
§ 4 – Vertragsänderungen
(1) Änderungswünsche des Auftraggebers, die eine Abweichung vom ursprünglichen Vertragsinhalt darstellen, werden gesondert nach den Stunden- / Tagessätzen gem. § 3 berechnet.
(2) Die ursprünglich vereinbarten Lieferzeiten verlängern sich in diesem Fall entsprechend der von JI festzulegenden Zeit- und Ressourcenplanung.
§ 5 – Mitwirkungspflichten des Auftraggebers
(1) Der Auftraggeber hat an der Vertragserfüllung mitzuwirken. Er hat JI die zur Durchführung der Arbeiten erforderlichen Unterlagen und Informationen in einem gängigen Format – in der Regel digital – rechtzeitig zur Verfügung zu stellen.
(2) Kommt der Auftraggeber seinen Mitwirkungspflichten nicht, nur unvollständig oder nicht rechtzeitig nach, so gehen darauf beruhenden Verzögerungen zu Lasten des Auftraggebers. JI ist berechtigt, zusätzlich anfallende Nacht-, Wochenend- und Feiertagsarbeitszeiten gesondert auf Basis seines aktuellen Stundensatzes gegen Nachweis in Rechnung zu stellen. Ansonsten verschieben sich entsprechend die zugesagten Liefertermine.
(3) Der Auftraggeber haftet gegenüber JI für die erforderliche Lizenz-, Urheber- und Nutzungsrechte der zur Verfügung gestellten Materialien. Der Auftraggeber hält JI von allen insoweit erhobenen Ansprüchen Dritter frei, einschließlich der angemessenen Kosten der Rechtsverteidigung.
§ 6 – Versand von Materialien
(1) Der Versand jeglicher Materialien durch JI erfolgt auf Kosten und Gefahr des Auftraggebers. Die Gefahr des Untergangs geht mit Übergabe der Ware an die Transportperson- oder Transportanstalt auf den Auftraggeber über.
(3) Art der Verpackung, Versandweg und Versandmittel sind JI überlassen. Eine Transportversicherung erfolgt nur bei ausdrücklicher Vereinbarung und auf Kosten des Auftraggebers.
Die von JI erstellten Produkte bleiben bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher sich aus der Geschäftsverbindung ergebenden Forderungen Eigentum von JI. Der Auftraggeber ist zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware nur berechtigt, wenn die Forderung aus der Weiterveräußerung auf JI übergeht.
(1) JI haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Für leichte Fahrlässigkeit haftet JI nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht), sowie bei Schäden der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
(3) Für den Verlust von Daten und / oder Programmen haftet JI nicht, wenn der Schaden auf einer nicht oder nicht ordnungsgemäß durchgeführten Datensicherung des Kunden
(4) Die vorstehenden Regelungen gelten auch zugunsten der Erfüllungsgehilfen von JI.
(5) Das Risiko der rechtlichen Zulässigkeit einer Werbemaßnahme wird vom Auftraggeber getragen. JI unterliegt keinen rechtlichen Überprüfungs- und Hinweispflichten.
(1) Die Fertigstellung der vereinbarten Leistung wird dem Auftraggeber durch JI schriftlich oder per E-Mail angezeigt. Der Auftraggeber ist verpflichtet, die vertragsgemäß erbrachte Leistung abzunehmen. Die Abnahme darf nicht wegen unerheblicher Mängel verweigert werden.
(2) Der Auftraggeber verpflichtet sich eine Abnahmeerklärung schriftlich, per Fax oder E-Mail abzugeben. Nach erfolgreichem Abnahmetest gilt die Abnahme auch ohne schriftliche Abnahmeerklärung nach 3 Tage als erfolgt, wenn die Leistung vollständig erbracht ist.
§ 10 – Mängelansprüche
(1) Mängelansprüche verjähren 12 Monate nach erfolgter Abnahme. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Gewährleistungsregelungen.
(1) JI räumt dem Auftraggeber an den Arbeitsergebnissen ein einfaches, inhaltlich, räumlich und zeitlich auf die Zwecke des jeweiligen Auftrages begrenztes Nutzungsrecht ein. Die Übergabe von Originaldateien ist ebenso wie eine Übergabe des Quellcodes ausgeschlossen.
(2) Die Arbeitsergebnisse dürfen nur für die vereinbarten Zwecke des Vertrages in dem vereinbarten Umfang verwertet werden. Jede andere oder anderweitige Nutzung ist nur mit schriftlicher Genehmigung von JI gestattet.
(3) In den Arbeitsergebnissen wird auf JI als Urheber wie in § 11 Abs. 4 vereinbart hingewiesen. JI ist darüber hinaus berechtigt, die Arbeitsergebnisse zu Referenzzwecken zu nutzen und den Auftraggeber als Referenzkunden zu benennen.
(4) Auf einer CD-ROM und in Printprodukten erfolgt die Nennung von JI im Impressum der CD bzw. des erstellten Printproduktes, sofern darin üblicherweise ein Impressum vorgehalten wird. Bei einem Internetauftritt erfolgt die Nennung ebenfalls im Impressum und mit einem Logo (verlinkt auf Website des JIs) auf der Homepage des Auftraggebers.
Die Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Zusammenarbeit erlangten Informationen vertraulich zu behandeln.
(1) JI erhält von jedem Leistungsergebnis aus dem Print-Bereich und von jeder produzierten CD-ROM fünf Belegexemplare.
(2) Diese Geschäftsbedingungen unterliegen deutschem Recht. Gerichtsstand und Erfüllungsort ist München.
(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die Vertragspartner werden in diesem Fall die ungültige Bestimmung durch eine wirksame ersetzen, welche dem
wirtschaftlichen Zweck der ungültigen Bestimmung möglichst nahe kommt.

References: § 2

§ 3

§ 4
 § 3

§ 5

§ 6

§ 10
 § 11