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Timestamp: 2020-08-06 07:56:31+00:00

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Zeitschrift Blaulicht - Juni 2016 by Werbewind - die Agentur - Issuu
Nr. 56 - Juni 2016
AUF - FEG
bringt über die FPÖ umfangreiche
Gesetzesinitiative im Parlament ein!
INHALT 03 VORWORT des Bundesvorsitzenden Reinhold Maier
18 KARIKATUR Die „Össis“ von M. Hendrich
Justizwache ermahnt zum Handeln
11 DIE AUF Polizei APP
14 DAS LIEBE GELD Dietmar Hebenstreit über die Haushaltsrechtsreform
16 MODERNE EXEKUTIVE BRAUCHT MODERNE GEWERKSCHAFT meint Robert Neuwirth
FEG-Präsident Franz Hartlieb verlangt eine „richtige“ Polizeigewerkschaft
31 KARENZPOOL IST ÜBERFÄLLIG
AUF-FEG bringt über FPÖ umfangreiche Gesetzesinitiative im Parlament ein
Joachim Fritz über die einzigartige Erfolgsgeschichte
30 FEG vs. GÖD
32 LESERFORUM 20 ZEIT FÜR VERÄNDERUNG - SCHLUSS MIT DEM STILLSTAND fordert Elisabeth Heiß
22 AHZ Vordernberg Verhasste/teure Dienststelle oder Unterstützung/Entlastung für andere? Ein Bericht von Harald Pettenhofer
24 BEGRÜNDETE ODER UNBEGRÜNDETE ÄNGSTE?
33 ZUVIEL IST NICHT GENUG meint Robert Rathammer
34 SPEED-SKATING Georg Ulz berichtet über seine sportlichen Erfolge
34 HERZLICHE GRATULATION Einsatzeinheit KÄRNTEN ist „Polizist des Jahres 2015“
fragt Irene Eisenhut
28 TRAUMBERUF „POLIZIST“ - WIE SICHER IST DAS? Ein interessanter Beitrag von Daniel Sieder
EIGENTÜMER, VERLEGER und HERAUSGEBER: FREIE EXEKUTIV GEWERKSCHAFT (FEG) und AKTIONSGEMEINSCHAFT UNABHÄNGIGER UND FREIHEITLICHER (AUF), beide Florianigasse 16/8, 1080 Wien MEDIENINHABER: AUF Polizei, 1080 Wien, Florianigasse 16/8 (vertreten durch den Vorstand), Internet: www.auf.at, www.fgö.at, e-mail: auf-feg@gmx.at REDAKTION: Franz Hartlieb (0676-4471960), Dietmar Hebenstreit (0676-4623520), Reinhold Maier (0664-2171614) AUTOREN (in alphabetischer Reihenfolge): EISENHUT Isolde, FRITZ Joachim, FRIEDL Karlheinz, HARTLIEB Franz, HEBENSTREIT Dietmar, HEISS Elisabeth, MAIER Reinhold, NEUWIRTH Robert, PETTENHOFER Harald, RATHAMMER Robert, SIEDER Daniel, ULZ Georg Die Zeitung „Blaulicht“ ist ein Fachmagazin und dient der Information der Exekutivbeamten in Österreich. Namentlich gezeichnete Beiträge und Kommentare müssen sich nicht mit der Redaktionsmeinung decken. DVR-Nummer: 0557617
Familienväter handelt und wir ebenfalls soziale Verpflichtungen zu erfüllen haben. Gegen die Zuteilungen war und ist jedoch jeglicher Protest seitens der PV vergebens – das BDG sieht die Möglichkeit einer 90-tägigen (Zwangs) Zuteilung pro Kalenderjahr (noch) vor.
Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! In den letzten Jahren hat es in der Gesellschaft einen sehr starken Wandel gegeben, der die Polizei vor neuen Aufgaben sowie Herausforderungen gestellt hat – das Aggressionspotential uns gegenüber ist bei Amtshandlungen maßlos gestiegen, im Gegenzug ist der Respekt gegenüber der Polizei auf ein Mindestmaß gesunken. Gerade deswegen brauchen und erwarten wir uns seitens der Politik, dass wir die notwendigen gesetzlichen Rahmenbedingungen sowie die notwendige Ausrüstung seitens des Dienstgebers zu Verfügung gestellt bekommen. Die derzeitigen Maßnahmen unter dem Deckmantel der „modernen Polizei“ sind lediglich politische Floskeln, um die Bevölkerung in Sicherheit zu wiegen und zu beruhigen – innerhalb der Polizei tragen diese lediglich auf dem Papier vorhandenen Maßnahmen jedoch nicht zur Lösung der immer stärker werdenden Problemstellungen bei.
ten kurzfristig geschlossen werden und für die verbleibenden KollegInnen auf den PI´s war die Grenze der Belastbarkeit schnell erreicht.
Wir hoffen, dass in punkto Zwangszuteilungen in die Grenzregionen mit den Ausmusterungen der VB/S AGM Grenzkollegen eine kurzfristige Besserung eintreten wird – die ersten 300 werden ja bekanntlich mit 1. Juli diesen Jahres ausgemustert - weitere Ausmusterungen folgen mit den Monaten Jänner und März 2017. Langfristig ist jedoch auch mit diesen Aufnahmen sowie dem paktierten Versprechen der Personalaufstockung bis 2020 seitens der
Speziell die Zeit seit September 2015 hat uns gezeigt, dass die österreichische Polizei sehr starke organisatorische Probleme in Punkto Personal und Ausrüstung, aufweist. Seit vergangenem Herbst müssen zahlreiche Exekutivbeamte aus ganz Österreich wegen des Flüchtlingsandranges an die österreichischen Grenzen dienstzugeteilt werden – in Spielfeld waren zu Spitzenzeiten sogar mehr als 450 Exekutivbedienstete im Einsatz. Diese Situation hat uns eindeutig und schonungslos aufgezeigt, dass die österreichische Polizei über keine Personalressourcen verfügt Dienststellen im Binnenland muss-
Seitens des Dienstgebers wurde und wird nach wie vor natürlich alles anders dargestellt und schöngeredet. Die kurzfristige Art und Weise der Zuteilungsverfügungen war und ist ebenfalls absolut unakzeptabel – der Dienstgeber hat anscheinend vergessen, dass es sich bei uns Polizisten ebenfalls um Mütter und
Regierung keine Besserung des Personalstandes in Sicht, denn in den nächsten Jahren werden ca. 1/3 der derzeit Dienst versehenden KollegInnen in den wohlverdienten Ruhestand gehen. Dieser Fehlstand kann mit den derzeitigen Versprechungen sowie „politischen Zahlenspielereien“ sicher nicht kompensiert werden. 3
SCHUTZWESTE ALS EWIGES THEMA! Weiters muss sich auch bei der Ausrüstung der österreichischen Polizei umgehend etwas ändern, denn hier hinken wir im internationalen Vergleich weit hinterher. An Geld scheint es in unserem Staat ja nicht zu mangeln, wenn man die ausgegebenen horrenden Summen in Bezug auf die Asylpolitik betrachtet – diesbezüglich spielt Geld definitiv keine Rolle. Wenn es jedoch um die Ausrüstung unserer Kollegen geht, ist ständig von fehlenden Geldressourcen zu hören. Mir ist keine europäische Polizei mehr bekannt, wo eine persönlich zugewiesene Schutzweste nicht zur polizeilichen Grundausstattung gehört und diese seitens des Dienstgebers zu Verfügung gestellt wird. Doch aus Sicht des BMI genügt es,
Da hilft den KollegInnen auch die Information nichts, dass sich derzeit im BMI eine Arbeitsgruppe mit der Thematik Unterziehschutzweste beschäftigt, diese Schutzweste wird jetzt ab sofort benötigt. Jegliche negative Entscheidung für die Anschaffung wäre seitens des Dienstgebers grob fahrlässig!! Denn schon ein einziger (möglicher) verletzter Kollege ist definitiv einer zu viel – deshalb muss hier in dieser Causa rasch gehandelt werden.
ANKAUF von TASCHENLAMPEN ERFOLGT IM SCHNECKENTEMPO Ebenfalls ist für die Anschaffung von absolut notwendigen Ausrüstungsgegenständen wie z.B. Taschenlampen, Sturzhelmen, Sicherheitsholster etc., kein Geld vorhanden, sodass diese Utensilien teilweise von den Beamten selbst angekauft werden müssen – eine funktionsfähige und moderne Polizei sieht für uns anders aus! Speziell auch für unsere Sonderabteilungen wie BVT, LVT und LKA sollten die Voraussetzungen für ein effizientes Arbeiten gegeben sein.
wenn Cobra und Wega mit Unterziehschutzwesten ausgestattet sind, obwohl aus unserer Sicht der Streifenpolizist das größte Risiko beim Ersteinschreiten trägt. Im Gegenzug hat man klobige Schutzwesten mit verringerter Schutzklasse ausgeliefert, die auf der PI oder im Streifenwagen deponiert sind und nur im Alarmfall sowie bei Amtshandlungen mit erhöhter Gefährdungslage getragen werden. 4
Derzeit hinken wir leider unserem Gegenüber ständig hinterher und können deshalb auf gesetzte Straftaten lediglich reagieren, ein agieren im Vorhinein ist in den meisten Fällen mit den derzeit vorhandenen Umständen leider nicht möglich. Auch hier bedarf es bessere Ausrüstung, mehr Personal sowie gesetzlich fundamentierte Möglichkeiten, um die Probleme mit der organisierten Kriminalität, aber auch der immer stärker agierenden Salafistenszene in Österreich, erfolgreich bekämpfen zu können.
Wir von der AUF Personalvertretung haben bereits auf sämtliche genannte Problemstellungen schon die letzten Jahre mittels zahlreichen Anträgen sowie Aussendungen hingewiesen, wurden jedoch seitens des Dienstgebers immer mit teilweise fadenscheinigen Antworten abgefertigt. Ebenfalls haben wir in den letzten Jahren über die FPÖ zahlreiche Verbesserungsanträge für die Polizei eingebracht, welche jedoch ohne Ausnahme im Parlament nachweislich (namentliche Abstimmungen) von SPÖ, ÖVP und GRÜNE abgelehnt wurden.
Aber wir werden sicher nicht aufgeben, getreu unserem Credo „Geht nicht, gibt’s nicht“! Denn gerade in Zeiten wie diesen, wo der Ruf nach Sicherheit in der Bevölkerung immer lauter wird und das Sicherheitsempfinden vor allem in urbanen Gebieten immer weiter sinkt, müssten nun unsere Forderungen nach Verbesserungen endlich eine Chance auf Umsetzung haben. Deshalb werden wir in Zusammenarbeit mit der FEG und der FPÖ wieder Gesetzesänderungen im Nationalrat einbringen. Wir hoffen, dass auch die anderen Parteien die Zeichen der Zeit erkannt haben und unsere Anträge diesmal unterstützen werden, denn es geht um die Sicherheit der Polizei und in weiterer Folge um die Sicherheit von Österreich!
Aber auch die Staatsanwaltschaften und die Justizanstalten gehören personell aufgestockt, damit unsere polizeilichen Arbeiten aufgrund fehlender Personalressourcen im Justizministerium nicht im Sand verlaufen – derzeit ist die „Anzeige auf freiem Fuß“ leider aufgrund Personalknappheit im Justizministerium die häufigste Anordnung der STA, was die Motinen Polizisten in Fehring der Fall !!!
Ebenfalls ist es unumgänglich, dass auch ein Schulterschluss mit dem Justizministerium geschlossen werden muss – es gehören auch hier massive Gesetztes Änderungen vollzogen. Der Widerstand gegen die Staatsgewalt darf kein Diversionsdelikt mehr sein, wie es in letzter Zeit leider vorgekommen ist, hier ist eine drastische Anhebung des Strafausmaßes einfach unumgänglich.
Wir Polizisten brauchen endlich Schutz seitens des Staates für unsere gute tägliche Arbeit.
vation der Polizeikollegenschaft aufgrund fehlender Verhältnismäßigkeiten beim Vollzug sowie Strafausmaß, nicht gerade fördert. Dies war erst kürzlich wieder bei einer Körperverletzung gegen ei-
Zusammenfassend muss gesagt werden, dass es wirklich höchst an der Zeit ist, dass seitens der regierenden Politiker endlich Taten gesetzt und das notwendige Geld in die Hand genommen werden muss, damit die Polizei wirklich die notwendigen Rahmenbedingungen für einen effizientes Arbeiten aufgrund der geänderten Voraussetzungen erhält.
Sicherheit kostet Geld Das muss der derzeit regierenden Politik endlich bewusst werden!!! Wir werden unseren Teil dazu beitragen – auch über die Partei- sowie fraktionellen Grenzen hinaus – damit am Ende des Tages Verbesserungen für Euch erreicht werden können. Erklärtes Hauptziel muss jedoch nach wie vor die Umsetzung eines
Exekutiv Dienst Gesetzes für uns sein – dafür werden wir auch weiterhin kämpfen!!
IHR FÜR UNS WIR FÜR EUCH meint euer Reinhold Maier
AUF/FEG bringt über die FPÖ eine umfangreich im Parlament ein! Die Personalvertreter der AUF/ FEG sind immer ihrer Zeit voraus und fordern seit mehr als 20 Jahren Verbesserungen für die Exekutive, die aber leider zum überwiegenden Teil auf PV-Ebene und auf politischer Ebene abgelehnt wurden. Es wäre unangebracht zu behaupten, dass die beiden anderen Fraktionen nicht auch Verbesserungen für die Exekutive wünschen und fordern. Jedoch ist es ihnen kaum gelungen, ihre Forderungen bei den eigenen politischen Vertretern durchzubringen. Als Beispiel sei die Aufwandsentschädigung erwähnt, die in 43 Jahren kein einziges Mal erhöht wurde. In guter Erinnerung ist uns allen auch noch das Belastungspaket von 2012, bei dem im Nationalrat die Vertreter der GÖD und sogar Polizisten gegen uns Polizisten gestimmt haben. Die Exekutive hat nach meiner Ansicht nach wie vor keine nennenswerte Lobby in der Politik und in der Gewerkschaft Öffentlicher Dienst. Die nur auf dem Papier bestehende Polizeigewerkschaft verdient ihren Namen in keinster Weise. Ihre derzeitige Erscheinungsform stellt nichts anderes dar als eine weitere, aufgeblähte Versorgungsmöglichkeit für Funktionäre der GÖD, streng geregelt nach den jeweils herrschenden politischen Verhältnissen. Wir fordern daher ein Ende der ewigen Lippenbekenntnisse und ein rasches Handeln zum Wohl 6
der Exekutivbediensteten. Jahre- und jahrzehntelange Forderungen in den fraktionellen Aussendungen, in diversen Interviews in den Printmedien, im Fernsehen oder im Radio haben offensichtlich nicht den gewünschten Erfolg gebracht. Daher ist es längst an der Zeit, die Schlagzahl zu erhöhen und andere, neue Wege zu suchen. Und wieder wird es vermutlich nur die AUF/FEG sein, die neue Wege geht, um das Ziel der Verbesserungen für die Exekutive zu erreichen.
teil jener Verbesserungen, die wir im Zuge der PV-Wahl gefordert haben, und einen Teil der von der GÖD vernachlässigten Themen über die FPÖ im Nationalrat einbringen (siehe nachstehende Anträge). Dies scheint uns derzeit der einzig mögliche Weg zu sein, um rasch Verbesserungen für die Exekutive zu erreichen. Wir ersuchen hiermit auch die beiden anderen Fraktionen, ihre politischen Parteien um eine entsprechende Unterstützung zu bitten. Auch der kleinste gemeinsame Nenner hat ein gewisses Entwicklungspotential. Keinesfalls wollen wir aber mit dieser Initiative unsere Grundforderung nach einem Exekutivdienstgesetz (EDG) aufgeben. Wir beharren weiter auf unseren bisherigen Forderungen wie  
Nachdem die Regierung bzw. der Nationalrat in den nächsten Monaten eine neuerliche Dienstrechtsreform beschließen will, werden wir als erstes einen Groß-
Angemessenes Grundgehalt Abschlagsfreier Pensionszugang mit 60 als Schwerarbeiter Abfertigung B-Wertigkeit Belastungsausgleich Mehr Personal, mehr Planstellen Zeitgemäße Ausrüstung
Kämpfen wir ALLE gemeinsam für Verbesserungen. Suchen wir nicht nach Fehlern, sondern nach Lösungen, meint euer Frånz
he Anträge der Freien Exekutiv Gewerkschaft (FEG) für die Änderung von gesetzlichen Bestimmungen: (durchgestrichen = alte Bestimmung, Schriftfarbe „rot“ = neue Bestimmung)
§ 39 BDG Dienstzuteilung
dervierteljahr im Verhältnis 1 : 1 1 : 1,5 in Freizeit auszugleichen.
§ 145 BDG Dienstzeit
(2) … Sie darf ohne schriftliche Zustimmung des Beamten höchstens für die Dauer von insgesamt 90 30 Tagen in einem Kalenderjahr ausgesprochen werden.
Ersatzlose Streichung des Absatz (3), wonach die Mehrdienstleistungen erst mit Ablauf des Kalendervierteljahres als Überstunden gelten.
Anmerkung: Diese Bestimmung scheint ein typisches Relikt aus der Zeit der Monarchie zu sein. Auch Beamte haben heutzutage Familien und Privatleben und möchten nicht für Monate aus diesem Gefüge herausgerissen werden. Die Bestimmung gewinnt noch an Brisanz, weil eine Zuteilung über den Jahreswechsel hinaus insgesamt für sechs Monate angeordnet werden kann (90 Tage in einem Kalenderjahr von Oktober bis Dezember und im nächsten Kalenderjahr von Jänner bis März). Die Praxis zeigt auch, dass ein Teil der Beamten, die ohne Zustimmung zugeteilt werden, meist ohnehin freiwillig ihre Zuteilung über die drei Monate hinaus verlängert. Weiters sind die freiwilligen Zuteilungen, die immer wieder in ausreichender Anzahl vorliegen, von dieser Verminderung nicht betroffen. Die eventuelle Befürchtung des Dienstgebers, dass nicht genügend Beamte für eine Zuteilungsdienststelle zur Verfügung stehen, kann nicht nachvollzogen werden, weil Absatz 3 ohnehin eine versteckte Generalklausel für Dienstzuteilungen enthält.
Anmerkung: In nahezu allen anderen Berufsgruppen in Österreich wird ein Freizeitausgleich im Ausmaß von 1 : 1,5 gewährt. Es ist nahezu unverständlich, dass Beamte in dieser Hinsicht benachteiligt werden. Die Arbeiterkammer, die den Großteil der österreichischen Arbeitnehmer vertritt, gibt zum Freizeitausgleich eine eindeutige Stellung dazu ab: „Die Vereinbarung, Überstunden im Verhältnis 1:1 abzugelten, ist verboten! Haben Sie eine derartige Vereinbarung geschlossen, muss der Arbeitgeber trotzdem den Überstundenzuschlag bezahlen bzw. mehr Zeitausgleich geben.“
(3) Beamte des Exekutivdienstes erhalten für Plandienststunden, die sie am 24.12. und am 31.12. erbringen, als zeitliche Abgeltung einen Freizeitausgleich im Ausmaß der erbrachten Stunden im Verhältnis 1:1. Der Freizeitausgleich ist innerhalb des darauffolgenden Kalenderjahres zu verbrauchen. Eine finanzielle Abgeltung dieser Stunden ist nicht vorgesehen.
§ 49 BDG Überstunden (2) An Werktagen erbrachte Mehrdienstleistungen (ausgenommen jene nach § 47a Z 2 lit. b) sind nach Möglichkeit im selben Kalen-
Anmerkung: Im Handbuch zur DiMa 2005 wird zu Ziffer 2.1.1 (Dienstplan) wie folgt erläutert: Vom Dienst befreit oder enthoben umfasst folgende Fälle: Wenn der 24. Dezember bzw. der 31. Dezember auf einen Arbeitstag fallen, ist die Aufrechterhaltung des Dienstbetriebes durch die bestehenden Journaldienste zu gewährleisten und somit die Anwesenheit von Bediensteten der do. Organisationseinheiten an diesen Tagen außerhalb der Journaldienste nicht erforderlich (gerechtfertigte Abwesenheit). Das DiMa 2005 gilt zwar für alle Bediensteten der Landespolizeidirektionen einschließlich der nachgeordneten Dienststellen (Ziffer 1.2. Geltungsbereich), die Umsetzung dieser Bestimmung erfolgt jedoch in der Praxis fast ausnahmslos für die Bediensteten des Normaldienstes. Den Beamten der anderen Dienstarten (Wechsel-, Gleitzeit-, Schicht- und Gruppendienst) ist es nahezu unmöglich, diese Dienstbefreiung in Anspruch zu nehmen. Eine Gleichstellung aller Anspruchsberechtigten im Sinne des DiMa 2005 ist erstrebenswert und offensichtlich nur durch eine Änderung des BDG zu erreichen. 7
§ 13c GehaltsG Ansprüche bei Dienstverhinderung 1) Ist der Beamte durch Unfall (ausgenommen Dienstunfall) oder durch Krankheit an der Dienstleistung verhindert, gebührt dem Beamten ab einer Dauer der Dienstverhinderung von 182 Kalendertagen der Monatsbezug in der Höhe von 80% des Ausmaßes, das dem Beamten ohne diese Dienstverhinderung gebührt hätte. Ersatzlose Streichung dieser Bestimmung Anmerkung: Besonders im Falle eines Unfalles oder einer länger dauernden Krankheit ist mit einer Erhöhung des Lebensunterhalts zu rechnen. Daher ist es nicht einzusehen, dass bei solchen Fällen eine Kürzung des Gehalts um 20% vorgenommen wird. Nachdem das Gesamteinkommen eines Exekutivbediensteten durchschnittlich aus 62% Gehalt und 38% Nebengebühren und Mehrdienstleistungen besteht, fällt die Reduzierung des monatlichen Einkommens viel größer aus als bei anderen Beamten. Beispiel: Bruttoeinkommen monatlich (inkl. laufender Nebengebühren und Mehrdienstleistungen) € 3.500 im ersten Monat der Abwesenheit Reduzierung um durchschnittlich 29% auf € 2.485 im zweiten Monat der Abwesenheit Reduzierung um durchschnittlich 38% auf € 2.170 nach 182 Tagen Reduzierung des Grundgehalts auf 80% ergibt € 1.988 Das Nettogehalt verringert sich in diesem Beispiel von € 2.262 auf 1.476, ergibt ein Minus von € 786,-. Das bedeutet für einen Exekutivbediensteten nicht eine Kürzung um 20%, sondern: Brutto minus 38,00% Netto minus 34,75%
§ 74 GehaltsG Funktionszulage (6) Dem Beamten der Verwendungsgruppe E 2b gebührt eine ruhegenussfähige Funktionszulage in der Höhe von 1,7 % des Referenzbetrages gemäß § 3 Abs. 4. Nach Erreichen der Besoldungsstufe 10 erhöht sich die Funktionszulage auf 2,5 % des Referenzbetrages. Anmerkung: Diese Funktionszulage sollte anstelle der bisherigen E 2b-Zulage gewährt werden. Die E 2b-Zulage wurde am 01.04.2006 für E 2b-Beamte ab der Gehaltsstufe 12 eingeführt, beträgt monatlich € 35,-- und wurde bis dato nicht erhöht. Die Zulage basiert aufgrund einer Verordnung des BMI und ist im GehG bisher nicht verankert. Nachdem Beamte der Verwendungsgruppen E 1 und E 2a eine ruhegenussfähige Funktionszulage erhalten, ist hier gerechterweise eine Änderung für die Verwendungsgruppe E 2b längst überfällig; und zwar die Umwandlung der E 2b-Zulage in eine ruhegenussfähige „echte“ Zulage im Gehaltsgesetz. Auch die Anlehnung an das Senioritätsprinzip – die Zulage wird erst ab der Gehaltsstufe 12 gewährt – ist nicht nachvollziehbar, zumal junge und erfahrene Beamte alle Amtshandlungen ausnahmslos in Alleinverantwortung zu vollziehen haben.
Die Funktionszulagen für Beamte der Verwendungsgruppen E 1 und E 2a werden nach 17, 29 und 39 Jahren erheblich erhöht. Die E 2b-Zulage dagegen unterlag keiner Indexanpassung und wurde in den zehn Jahren ihres Bestehens nicht erhöht. Daher ist die Zulage an den Referenzbetrag zu binden, um eine Wertanpassung sicherzustellen (1,7 % wäre derzeit € 41,90 - 2,5 % wäre € 61,60). Auswirkungen:  gesetzliche Verankerung statt einfache Verordnung  Ruhegenussfähig  14 mal pro Jahr statt 12 mal  Wertanpassung durch Koppelung an den Referenzbetrag  Bereits ab der Gehaltsstufe 1
§ 82a GehaltsG Vergütung für Erschwernisse und Aufwendungen des Exekutivdienstes im Nachtdienst Die Nachtdienstzeit soll auf 19.00 bis 07.00 Uhr ausgeweitet werden. Begründung:  Nach den bestehenden Dienstsystemen der Polizei werden Nachtdienste nicht für 8 sondern für 12 Stunden angeordnet.  § 68 Abs. 6 EStG versteht unter Nachtarbeitszeit ohnehin den Zeitraum zwischen 19.00 und 07.00 h  Daher ist es höchst an der Zeit, die Vergütungen für die Nachtarbeit auch an diese Zeiten anzupassen.
Der Dienstgeber ist hier leider in vielen Bereichen säumig und ist beispielsweise aktuell ein vermehrter Ankauf von Stichschutzausrüstung (Handschuhe, Schutzwesten) festzustellen.
§ 82b GehaltsG Ausgleichsmaßnahmen für besondere Erschwernisse des Exekutivdienstes im Nachtdienst (1) Einem Beamten des Exekutivdienstes, der in einem Kalenderjahr mindestens 15 Nachtdienste geleistet hat, gebührt für jeden geleisteten Nachtdienst ein Zeitguthaben im Ausmaß von einer Stunde zwei Stunden. Der Anspruch entsteht mit dem der Leistung der Nachtdienste jeweils folgenden Monatsersten. Begründung: Viele andere Berufsgruppen in Österreich oder vergleichbaren Ländern erhalten für einen Nachtdienst bereits 2 Stunden Nachtzeitgutschrift. Die schwere Belastung des Polizeiberufs soll dadurch eine ausgleichende Anerkennung finden.
§ 83 GehaltsG Ausgleichsmaßnahmen (1) Dem Beamten des Exekutivdienstes gebührt für wachespezifische Belastungen eine ruhegenussfähige monatliche Vergütung. Diese Vergütung beträgt 109,4 €. Anmerkung: - Diese Zulage ist bis jetzt nicht ruhegenussfähig. - Außerdem wird diese im Falle einer Dienstverhinderung, z.B. durch Krankheit, nach einem Monat gestrichen Es bestehen zwei Möglichkeiten für eine Änderung: 1. Abänderung des § 83 GehG wie ausgeführt oder 2. die Zulage in den Grundgehalt implementieren, wobei diese Variante bevorzugt wird, weil die Zulage dann 14 x pro Jahr ausbezahlt wird.
Darüber hinaus versichern sich viele Kollegen nicht nur gegen die berufstypischen Gefahren (Unfall, Haftpflicht) sondern auch gegen den Entfall von Zulagen oder Krankheit (Statistiken belegen die Häufigkeit von Stoffwechsel- oder auch Krebserkrankungen bei Schichtarbeit mit Überstundenbelastung).
§ 17 EStG Pauschalierte Werbungskosten Hiermit ergeht der Antrag, der Nationalrat möge beschließen, dass gem. § 17 EStG 1988 die Berufsgruppe der Exekutivbediensteten (mit mindestens 50% Außendienst) in diese Verordnung des BMF aufgenommen und § 1 dieser Verordnung ergänzt wird (Berufsgruppenpauschale für Exekutivbedienstete). 11. Exekutivbedienstete 5% der Bemessungsgrundlage, höchstens 2.190 Euro jährlich. Begründung: Auf Grund der steigenden Gefahren und der Tatsache, dass jedes Jahr über 2.000 Exekutivbedienstete (EB) im Dienst verletzt werden, kaufen immer mehr Betroffene von ihrem privaten Geld Ausrüstungsgegenstände an (Zubehör für die Dienstwaffe, Schutzwesten uäm.), um sich und ihre Gesundheit zu schützen.
Ergänzend ist auch auf wiederkehrende Ausgaben zur Aufrechterhaltung der körperlichen Fitness oder etwa für den Besuch diverser Kurse hinzuweisen, die oftmals unter der Rubrik eines allgemein üblichen Auslagen subsumiert werden und somit nicht steuerlich geltend gemacht werden können. Dies alles stellt somit eine enorme finanzielle Belastung für die Kollegen im Außendienst dar, die sie zweifellos vor allem zur Erhaltung ihrer Gesundheit und zur Sicherung ihres Einkommens zu bewältigen haben. So ist auch darauf hinzuweisen, dass EB, welche ihre Außendienstfähigkeit verlieren, beträchtliche Einkommenseinbußen in Höhe von mehreren hundert Euro zu gewärtigen haben. Es ist daher nicht begründbar, dass EB im Unterschied zu "Vertretern" (mit mehr als 50% Außendienst) kein Werbungskostenpauschale in Anspruch nehmen können. Diese steuerliche Möglichkeit einer Berufsgruppenpauschale ohne Erfordernis zum Nachweis der tatsächlichen Kosten muss auch dieser Berufsgruppe zumindest in derselben Höhe wie den angeführten Vertretern - pro Jahr 5% der Bemessungsgrundlage oder bis zu € 2.190.Euro - zuerkannt werden.
Auswirkungen:  Zulage wird ruhegenussfähig  Kein Verlust bei längerer Dienstverhinderung
scheint auch hier das Entgegenkommen einer höheren Steuerfreiheit mehr als angebracht.
Organhaftpflichtgesetz Die Schadenersatzforderungen des Bundes sollen bei Fahrlässigkeit und bei Einsatzfahrten generell abgeschafft und nur bei Vorsätzlichkeit zur Anwendung kommen.
§ 68 EStG Besteuerung bestimmter Zulagen und Zuschläge (1) Schmutz-, Erschwernis- und Gefahrenzulagen sowie Zuschläge für Sonntags-, Feiertags- und Nachtarbeit und mit diesen Arbeiten zusammenhängende Überstundenzuschläge sind insgesamt bis 360 Euro monatlich steuerfrei. Für Arbeitnehmer, die vom Dienstgeber regelmäßig zu Mehrdienstleistungen verpflichtet werden, beträgt der Steuerfreibetrag 720 Euro monatlich. Begründung: Nachdem der Freibetrag seit vielen Jahren nicht mehr erhöht wurde, ergab sich die Situation, dass nicht einmal mehr die zwei Pauschalen für besondere Gefährdung und für exekutivdienstspezifische Erschwernisse zur Gänze steuerfrei ausbezahlt werden. Folglich werden einem Polizisten im Außendienst alle weiteren Zulagen und Zuschläge für besondere Erschwernisse, Gefahrenzulage, Sonn- und Feiertagsarbeit sowie Nachtarbeit zur Gänze versteuert. Damit wurde das Prinzip einer Begünstigung dieser Arbeitsleistungen im Laufe der Jahre zur Gänze von der Inflation aufgefressen. Hinzu kommt noch erschwerend, dass das monatliche Gesamteinkommen eines Exekutivbediensteten durchschnittlich aus 62% Gehalt und 38% Zulagen und Mehrdienstleistungen besteht. Nachdem Polizisten Mehrdienstleistungen nicht aus freien Stücken leisten, sondern diese nach dem BDG angeordnet werden, er10
dass die schutzwürdigen Interessen von Exekutivbeamten ebenfalls berücksichtigt werden, wie dies bei den Opfern, Verdächtigen und Verurteilten bereits der Fall ist. Veröffentlichungen von Namen, Bildern oder anderen Angaben, die geeignet sind, zum Bekanntwerden der Identität eines Exekutivbediensteten zu führen, sind gesetzlich zu untersagen und der Anspruch auf Entschädigung bei Missachten auf ein Mehrfaches des derzeitigen Betrages anzuheben. Begründung: Diese Bestimmung soll in erster Linie Exekutivbedienstete schützen, die bei Amtshandlungen gefilmt oder fotografiert werden und jene, die sich im Zuge von Verhandlungen in Gerichts- oder Verwaltungsgebäuden, z.B. zum Zwecke der Vorführung eines Beschuldigten, aufhalten (z.B. durch das sog. Verpixeln des Gesichtes).
Begründung: Die geltenden Vorschriften über die Schadenersatzforderungen stellen für viele Exekutivbedienstete ein hohes finanzielles Risiko dar. Es ist nicht einsehbar, dass Polizisten bei fahrlässig herbeigeführten Schäden im Zuge von Einsatzfahrten zum Schadenersatz herangezogen werden.
Es ist unverständlich, dass Verdächtige und Verurteilte eine bessere Schutzwürdigkeit genießen wie Exekutivbeamte. Das nachstehende Bild beschreibt in eindrucksvoller Weise die derzeitige, rechtliche Situation.
Im Zuge von Amtshandlungen sollte für den einschreitenden Polizisten nicht die Sorge einer eventuellen Regressforderung an erster Stelle stehen, sondern die Sicherheit der Bevölkerung und die eigene Sicherheit. Im Übrigen ist das BMI eines der letzten Dienstgeber im öffentlichen Dienst, die noch Schadenersatzforderungen an die Mitarbeiter stellt.
Mediengesetz Schutz vor Bekanntgabe der Identität Die Bestimmungen des MedienG sind dahingehend abzuändern,
Foto: Kronen Zeitung bzw. Gerhard Bartel
Ein junges engagiertes Team mit innovativen Ideen zu haben bedeutet nicht nur, mit der Zeit zu gehen und so für die Kollegen das Beste heraus zu holen, sondern bringt auch Vorteile, die es bei anderen Fraktionen bis dato nicht gibt. Die Rede ist vom neuen AUF Polizei APP, welches seit Dezember 2015 für alle Polizisten in Österreich kostenlos als Wegbegleiter und Nachschlagwerk zur Verfügung steht.
Wie es dazu kam: Die erste Idee wurde bereits 2013 aus einem Umstand heraus geboren, den vermutlich viele von euch nicht bewusst, aber dennoch irgendwann einmal wahrgenommen haben. Jedes Jahr um den Jahreswechsel herum, machen Personalvertreter aller Fraktionen ihre Runde, um die seit Ewigkeiten - bekannten Taschenkalender für das kommende Jahr auf den Dienststellen an alle Bedienstete zu verteilen. Daran ist im Prinzip nichts verkehrt – doch die einst beliebten kleinen Helfer, in welche man seinen Dienstplan von Hand eintragen konnte, sind im heutigen Smartphone-Zeitalter ungefähr so zeitgemäß wie ein Vinylplattenspieler Ende der 90er Jahre. Von Jahr zu Jahr stellten wir immer mehr fest, dass die auf jeder Dienststelle ausgeteilten Taschenkalender aller Fraktionen nach monatelangem
Stapeln irgendwann unbenützt ins Altpapier wandern. Dies ist nicht nur schlecht für die Umwelt, sondern bedeutet auch sinnlos hinausgeworfenes Geld für Druck- und Grafikkosten.
aufgegriffen und schließlich in einem Projektauftrag festgeschrieben.
Getreu dem Grundsatz – „wir können das besser“, hat die Führungsspitze der AUF deshalb 2014 beschlossen, den Kollegen etwas in die Hand geben zu wollen, was mehr Nutzen haben sollte, als ein Kalender nur mit Altpapierwert.
Eine technische Herausforderung der besonderen Art stand an, zumal die Möglichkeit für den Zugriff auf das dienstliche ePEP System klar definiert und eingeschränkt war. Dies stellte uns vor große Schwierigkeiten, denn alles in allem sollte das App einfach und auch für den technischen Laien gut nutzbar sein.
Da zeitgleich im Innenministerium die Einführung von ePEP vorbereitet wurde und auch wir Personalvertreter über dieses Projekt informiert waren, gründete die AUF parallel ein Projektteam, welches den Auftrag hatte, die Vorteile des elektronischen Dienstplanes im direkten Wirken für die Kollegen zu nutzen.
Die Idee lautete schließlich: „Wir digitalisieren den Dienstplan und integrieren diesen in eine Smartphone Applikation – ein sogenanntes APP“. Natürlich sollte die App nicht nur den Dienstplan alleine, sondern eine ganze Menge anderer Möglichkeiten bieten, also vielmehr als nur ein Papierkalender.
Unzählige Ideen (Gute, Verrückte, Einfache) wurden gesammelt, bewertet, verworfen, wieder
Nach dem Motto „geht nicht, gibt’s nicht“ ist es uns schließlich nach vielen technischen Tests und auch einigem Querdenken gelungen, die technischen Voraussetzungen für ein einfaches Handling der App zu schaffen. Was folgte war klar, der Projektauftrag musste nun in einem zeitlich festgelegten Fenster umgesetzt werden. Unter der Federführung von Joachim Fritz (AUF Vorarlberg) wurde das App gemeinsam mit einer dynamischen und sehr engagierten Softwareentwicklerfirma innerhalb von 1 ½ Jahren realisiert und für den Start im Dezember 2015 vorbereitet. Gleichzeitig bereiste Joachim Fritz als Projektleiter im Herbst 2015 nahezu alle Bundesländer, um dort den AUF Personalvertretern bereits vorab das neue App vorzustellen. 11
Die Personalvertreter wurden vor der Veröffentlichung über die Möglichkeiten informiert um sicherzustellen, dass den Kollegen bei Fragestellungen auf den Dienststellen auf kurzem Wege Hilfe durch einen breiteren Personenkreis angeboten werden kann.
Wir sagen deshalb ein ganz großes DANKE ! für diesen Zuspruch, der uns regelrecht den Mund offen stehen ließ. Wie geht’s weiter? Manche würden jetzt vielleicht sagen: „Gut, dann kann man jetzt wieder zur Tagesordnung zurück gehen und sich auf dem Erreichten ausruhen“.
Die Anspannung: Da es sich beim AUF-POLIZEI App um eine völlige Neuentwicklung ohne Erfahrungswerte betreffend der zu erwartenden Akzeptanz handelte, war die Anspannung innerhalb der AUF, aber noch mehr beim Team sehr groß, zumal ein Flopp des Projektes viel verlorene Zeit, Energie und Kosten bedeutet hätte. Um so minutiöser wurden unzählige Testläufe, Fehlerbehebungen, Rücksprachen mit dem Entwicklerteam zu allen möglichen Tages- und Nachtzeiten durchgeführt.
Der große Showdown: Kurz vor Weihnachten war es dann nach vielen schlaflosen Nächten so weit. Apple und Google erteilten nach Prüfung die Freigabe zur Bereitstellung des Apps in den jeweiligen Downloadstores, so dass die APP mit nur 5 Tagen Zeitverzögerung in den Stores kostenlos zum Download angeboten werden konnte. Bereits vor der offiziellen Bewerbung im Kollegenkreis in Form einer AUF / FEG Aussendung waren innerhalb der ersten 2 Tage über 500 Anmeldun-
Joachim Fritz Landesvorsitzender AUF Vorarlberg Spiritus Rector der AUF Polizei APP gen zu verzeichnen (Man sieht daran beeindruckend, wie die Werbung von Kollegen zu Kollegen innerhalb des Korps funktioniert). Beginnend mit dem Tag der bundesweiten Aussendung und Info an alle Kollegen, konnten wir innerhalb von 48 Stunden über 2000 Neuanmeldungen im System verzeichnen. Die Anspannung fiel wie ein großer Stein von uns ab und alle beteiligten waren überwältigt vom Zuspruch der Kollegen. Seit dem Erscheinen der App im Dezember 2015 verzeichnen wir noch immer täglich steigende Nutzerzahlen und befinden uns derzeit bei rund 6000 Kollegen, welche die App regelmäßig verwenden.
Im Augenblick arbeitet das Entwicklerteam bereits eifrig an umfangreichen Erweiterungen für die AUFPOLIZEI App, welche den Kollegen bis Ende Sommer 2016 nach dem Update zur Verfügung stehen wird. Neue nützliche Funktionen sind bereits in der Umsetzung. Lasst euch überraschen, wir sind sicher, es wird euch gefallen – zu viel können wir jetzt aber noch nicht verraten. In Ergänzung mit unserer AUFPOLIZEI Facebook-Seite, auf der du aus erster Hand über alle topaktuelle Themen rund um die Polizei informiert bist, haben wir für die Kollegenschaft mit der App eine Lücke der modernen Kommunikationstechnologie geschlossen, die dir gleichzeitig ein kostenloser Helfer für sämtliche Belange rund um deinen Beruf sein soll. Auf der nächsten Seite geht‘s zu den Fakten, Zahlen und Funktionen der AUF Polizei App.
Du hast die App noch nicht? Dann einfach QR-Code scannen und direkt GRATIS downloaden
Zeit: Die Entwicklung der App (Release 1) hat 1,5 Jahre in Anspruch genommen derzeit läuft die Update Entwicklung und dauert an. Personalbedarf: An der Entwicklung der App waren ständig mindestens 810 Personen (Programmierer, Entwickler, Test-User beteiligt. Kosten: Die Entwicklungskosten hat zur Gänze die AUF getragen (ca. EUR 40.000,-). Die App wird dennoch kostenlos für Polizeibedienstete von der AUF zur Verfügung gestellt.
Du bekommst deinen ePEP Dienstplan mit wenigen Klicks automatisch im Handy angezeigt und auf Wunsch auch in deinen persönlichen Handykalender übertragen (Dienstplan von Hand in den Kalender eintragen war einmal...) Anzeige aller AUF Einsatzversorgungen mit Standort, Veranstaltungen, Schulungen, Sitzungstermine und Aktivitäten in Echtzeit mit Google Maps Satellitenkartenansicht nach Bundesländern und Kategorien sortierbar (speziell für die Kollegen der Einsatzeinheiten ein tolles Tool) Alle deine AUF Personalvertreter für ganz Österreich mit Zuständigkeitsbereich und sofortiger Erreichbarkeit über Direktanwahl aus dem App heraus aufrufbar. Großes ständig wachsendes Nachschlagwerk mit genialer Textsuchfunktion für sämtliche dienstrechtlicher Belange rund um deine Rechte.
Sicherheit: Die Verwendung der App ist auf österr. Polizeibedienstete beschränkt. Ausgefeilte Sicherheitsmechanismen nach aktuellen technischen Standards garantieren einen sicheren Betrieb nach den geltenden Datenschutzvorschriften. Support: Die AUF bietet ein professionelles Supportsystem. Alle Anfragen werden innerhalb von 24 Stunden beantwortet und konnten bis dato zu 100% gelöst werden. Updates: Das App wird durch laufende Updates ständig aktuell und attraktiv gehalten. Weitere Ideen sind bereits in Umsetzung und Planung.
Anzeige von tages- und topaktuellen Neuigkeiten aus erster Hand mit allen Themen rund um die Polizei – inklusive unseren Facebooknews – und das Ganze auch ohne bei Facebook angemeldet sein zu müssen. Top Support bei Fragen oder Problemen – direkt vom Handy aus anwählbar. Unterstützt Apple iOS ab Version 8.0 (ab Iphone 4s) sowie Android Betriebssysteme (Windows Mobile wird nicht unterstützt) … und viele Neue Funktionen ab Sommer 2016
Das soll uns erst mal einer nachmachen, meint euer Joachim
Vor einigen Jahren war alles noch sehr einfach. Es gab ein Budget für das BM.I. Das wurde auch vom BM.I verwaltet und damit wurden alle Zahlungen für ganz Österreich beglichen. Und es funktionierte!! Seit 1.1.2013 ist alles ganz anders. Seitdem gibt es die Haushaltsrechtsreform (HHRR) und damit wurde aus dem BM.I ein Unternehmen mit einer Firmenzentrale ( BM.I ) und neun Filialen ( LPD`S). Das nennt sich dann Globalbudget für die Zentrale und Detailbudget für die Filialen.
für die Sicherheit und die Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung und Ruhe zuständig und muss diese auch gewährleisten.
Wir sind nicht vergleichbar mit Hofer, Billa oder Spar wir sind die POLIZEI! Nicht die Polizei bestimmt den Umfang der Arbeit, sondern jene Menschen, die sich im Bundesgebiet aufhalten und die Dienste der Polizei in Anspruch nehmen oder dafür Sorge tragen, dass die Polizei tätig werden muss.
Nicht umsonst gibt es für die Erfüllung dieser so wichtigen Aufgaben eigene Studienrichtungen auf Universitäten und Fachhochschulen - Betriebswirtschaft - Buchhaltung - Steuerrecht, Finanzwirtschaft etc.
Man hat zu diesem Zweck mit der LPD - Reform auch die notwendigen Maßnahmen getroffen, um die HHRR umzusetzen.
Man hat viel Personal geschult und dann war man der Meinung, dass alles läuft, denn ab sofort waren wir nicht mehr nur die Polizei, sondern das größte Sicherheitsdienstleistungsunternehmen Österreichs. Nur, und genau da kommt für mich ein wesentlicher Unterschied ins Spiel, verkaufen wir, wie andere Dienstleister in Österreich keine Waren und Güter, sondern die Polizei ist 14
Zumindest nicht in den für unseren Beruf vorgesehen Grundausbildungskursen E2c, E2b, E2a oder E1.
Wenn wirklich eine Führungskraft diese Voraussetzungen besitzt, dann weil sie sich diese selbst angeeignet hat.
Die Grundidee mag ja nicht die Schlechteste sein, denn die 9 Bundesländer haben unterschiedliche Voraussetzungen, die zur Erfüllung der Aufgaben erforderlich sind. Personal, Dienststellen, Fahrzeuge, Größe des Bundeslandes, Bevölkerungsstruktur und vieles mehr. Hier könnte man wahrscheinlich endlos aufzählen.
und der Großteil war davon überzeugt, dass es funktioniert. Man hat angenommen, dass Verantwortliche, die die Polizei leiten und führen können, auch mit „ein bisschen“ Geld und Budgetaufgaben belastet werden können.
mit den Personalproblemen und den täglichen Aufgaben vertraut. Aber keiner unserer Führungskräfte wurde in Buchhaltung oder Betriebswirtschaft ausgebildet.
Management in einem größeren Ausmaß Dietmar Hebenstreit Fraktionsvorsitzender im ZA Bei der Polizei gibt es auch keine Tage, wo auf Grund von Feiertagen oder Wochenende geschlossen ist, sondern bei uns gibt es 365 Tage, 24 Stunden, also rund um die Uhr und das ganze Jahr, Vollbetrieb.
Und dann gibt es noch das Hauptproblem. Unsere Führungskräfte sind mit der Arbeit der Polizei und der Erfüllung ihrer Aufgaben vertraut. Sie sind auch mit der Umsetzung von Vorgaben,
Plötzlich muss nun die Führungskraft nicht nur den täglichem Betrieb in seinem Bundesland bewältigen und beherrschen, sondern er muss auch den Fuhrpark managen, die Hotelzimmer für Seminare bezahlen, die Rechnungen für Toilettenpapier, Kugelschreiber, Bleistifte, Notizblöcke bezahlen, Motorräder ordern, Helme bestellen, Überstunden abgelten, Dienststellen ausmalen und endlos viel mehr! Und da geht es ja nicht um Beträge von ein paar Hundert Euro. Hier geht es, je nach Bundesland, um zwei- bis dreistellige Millionenbeträge.
Und dann kommt noch eine Asyl - und Flüchtlingswelle ungeahnten Aufmaßes auf die Polizei zu. Auch das muss aus dem Budget bezahlt werden. Und plötzlich entstehen viel mehr Überstunden als geplant, plötzlich braucht man mehr Fahrzeuge als geplant, die Spritkosten steigen, die Ausrüstung soll verbessert werden, und und und! Dann stellen sich die Fragen: Woher nehme ich dafür das Geld aus meinem Budget ? Wo kann ich wegnehmen? Wie kann ich umschichten? Wo kann ich sparen? Wem nehme ich etwas weg und wem gebe ich was dazu ?
Polizeiliche Führungskräfte Unternehmer?
All diese Fragen soll eine Führungskraft lösen, die als Polizist und nicht als Unternehmer ausgebildet wurde. Und plötzlich haben wir eine Situation, in der kein Bundesland mehr weiß, wo man das Geld hernimmt, da und dort gekürzt wird, wie man die Tagesaufgaben mit dem vorhandenen Geld ausführen soll und wie man die Erwartungen der Bediensteten erfüllen soll. Ich bin überzeugt, dass wir ausgezeichnete Führungskräfte haben, die „das Geschäft“ der Polizei verstehen! Genau so bin ich aber auch überzeugt, dass unsere Führungskräfte keine Unternehmer oder Firmenbesitzer sind! Daher kann es meiner Meinung nur eine Lösung geben.:
Zurück zum „alten Weg“ Zurück zum Zentralbudget Zurück zur Polizei und Weg vom Dienstleistungsbetrieb
Gehen wir den Weg, den die Polizei und vor allem die vielen Polizisten, die tagtäglich ihren Dienst auf der Straße versehen und ihr Leben riskieren, braucht. Geben wir der Polizei das zentral verwaltete Geld, das notwendig ist, um die Ausrüstung zu modernisieren, um den perfekten Schutz zu gewährleisten und die täglich notwendigen Gegenstände. Geben wir unseren Führungskräften das Werkzeug zur Erfüllung der Aufgaben, die sie in ihrer Ausbildung gelernt haben. Betrauen wir absolute Experten mit den Budgetaufgaben und gewinnen wir dadurch Qualität in der Erfüllung der polizeilichen Aufgaben. Gehen wir wieder den alten Weg. Wir sind die POLIZEI - und die POLIZEI sorgt für Sicherheit, Recht und Ordnung. Mit einem Budget, dass von Experten zentral verwaltet wird, meint Euer Didi
"Nur gemeinsam sind wir stark" lau-
tet das seit jeher geltende Dogma der GÖD (Gewerkschaft öffentlicher Dienst). Mit diesem Motto ist auch unverrückbar klargestellt, dass allfällige Sonderwünsche einer kleinen Sektion innerhalb der GÖD, wie sie die Polizeigewerkschaft darstellt, der vorherigen Abstimmung/Genehmigung der entsprechenden Gremien bedürfen. Dass der Exekutivdienst mit seinen spezifischen Erfordernissen und den mit keinem anderen Bereich im 16
öffentlichen Sektor vergleichbaren Besonderheiten allenfalls eine Sonderstellung einnimmt, wird in der Folge einfach negiert, ja geradezu als Blasphemie gewertet.
Exekutivdienst ist nicht vergleichbar mit anderen Bereichen im öffentlichen Dienst! "Die Mehrheit in der GÖD entscheidet zum Wohle aller öffentlich Bediensteten" wird uns gesagt. Aber was zum Wohle aller ist, richtet sich
zumeist nach der Meinung der übermächtigen Lehrergewerkschaft. Der Kuchen wird also im Regelfall nach deren Gutdünken - mehr oder weniger gerecht - verteilt. Doch dieser Kuchen ist in den letzten Jahrzehnten nicht größer geworden, sondern im Gegenteil deutlich geschrumpft. Dabei hat sich nun leider gezeigt, dass einem das eigene Hemd besonders dann am nächsten ist, wenn die Zeiten schlechter werden. Wie nämlich "demokratische" Entscheidungsprozesse in der GÖD ab-
laufen, wenn plötzlich finanzielle oder machtpolitische Verluste drohen, konnten wir am Beispiel der UGÖD (unabhängige Fraktion in der GÖD) beobachten. Dieser wurde nämlich trotz eines entsprechenden Wahlerfolgs der zustehende Vorstandssitz mit Beschluss der FCG/FSG-Mehrheit einfach rechtswidrig verwehrt. Erst nach jahrelangen Prozessen und einem Urteil des OGH war man dann doch gewillt, auch zu dritt "gemeinsam stark" zu sein.
Bei drohendem Machtverlust hat die Gemeinsamkeit in der GÖD ein abruptes Ende! Ja es stimmt, die Freie Exekutivgewerkschaft (FEG) ist kein Teil der Altgewerkschaft. Somit ist sie auch kein von der Regierung anerkannter Sozialpartner, der beispielsweise zu den Lohnverhandlungen eingeladen wird. Dies ist nach wie vor das Monopol einer Systemgewerkschaft, die uns sogar noch eine dem Alimentationsprinzip zuwiderlaufende Nulllohnrunde als Erfolg verkauft. Die FEG ist jedoch - genauso wie der ÖGB (Dachverband der GÖD) - ein Verein zum Zwecke der Vertretung der Mitgliederinteressen. Im Unterschied zur GÖD und den anderen 6 Teilgewerkschaften des ÖGB haben wir uns aber trotz aller Widerstände für einen Weg außerhalb der Systemgewerkschaften entschieden. In dem immer fordernder werdenden Umfeld der heutigen Arbeitswelt muss sich eine moderne Gewerkschaft unserer Überzeugung nach vorrangig auf die ganz konkrete Vertretung der spezifischen und gerechtfertigten Interessen seiner Mitglieder konzentrieren. Ein von politischen Machtspielen durchdrungener Gewerkschaftskoloss mit 240.000 Mitgliedern (GÖD) bzw. 1 Million Mitglieder (ÖGB), dessen Funktionäre vorwiegend auf den eigenen Machterhalt fokussiert sind, kann das nicht mehr leisten.
zialministerium unterstellt) die Zuerkennung der Kollektivvertragsfähigkeit genauso wie der FEG verwehrt.
Robert Neuwirth Vorstandsmitglied der Freien Exekutiv Gewerkschaft Unser Credo ist nicht die inhaltsleere Beschwörung einer möglichst großen Gemeinschaft zum Zwecke einer Beitragsoptimierung! Unser Credo ist, dass es eine eigenständige Vertretung der Exekutive braucht, die dort für Verbesserungen einzutreten hat, wo   
psychische und physische Belastungen Außendienst zu jeder Tagesund Nachtzeit außerordentliche Gefährdungen für Leib und Leben und eine völlig verfehlte Personalpolitik
regelrecht zum Verbrennen von Humanressourcen führt!
Die FEG kämpft nicht für Privilegien sondern für Gerechtigkeit! Aus ähnlichen Gründen wurde vor kurzem auch eine eigenständige Ärztegewerkschaft namens "Asklepios" gegründet. Bekanntlich hat die Ärzteschaft angesichts ähnlicher Belastungen (Nachtdienst, Überstunden, psychische Belastungen..) mit vergleichbaren Problemen zu kämpfen. Dass deren Vorsitzender Dr. Gernot Rainer sofort auf massiven Widerstand des Systems gestoßen ist, war natürlich zu erwarten. So wurde "Asklepios" vom Bundeseinigungsamt (dem So-
Schließlich war man sich auch nicht zu schade - ganz offensichtlich auf massiven politischen Druck hin - den Dienstvertrag von Dr. Rainer mit dem Otto-Wagner Spital nicht mehr zu verlängern. Ausschlaggebend dafür war offiziell natürlich nicht die Gründung einer eigenen Gewerkschaft und eine damit einhergehende Gefährdung der Monopolstellung der Systemgewerkschaft. Vielmehr sei der hervorragende und bis dahin tadellos beschriebene Arzt plötzlich wegen eines "mangels an Identifikation mit den Interessen der Stadt Wien" nicht mehr tragbar gewesen.
Eigenständige moderne Gewerkschaften gefährden Monopolstellung der althergebrachten Systemgewerkschaften! Die Gewerkschaftsidee steht heute wohl an einem Scheidepunkt, wo das Aufbrechen verkrusteter Strukturen für so manche Funktionäre mit unangenehmen Begleiterscheinungen verbunden ist. Letztlich wird aber kein Weg daran vorbeiführen, dass man sich auf den Ursprung dieser Idee besinnt. Anderenfalls wird die zu vertretende Kollegenschaft den Vertrag mit der Gewerkschaft "mangels an Identifikation mit den Interessen der Bediensteten" nicht mehr verlängern. STEMMEN wir es in der Exekutive GEMEINSAM, meint euer Robert
In den letzten Einsatztrainingseinheiten wurden wir immer intensiver auf Messerangriffe sensibilisiert. Wie wir teilweise aus eigener dienstlicher Erfahrung oder auch teils von medialen Berichten wissen, tragen einige Asylwerber und Illegale Messer bei sich und nutzen diese auch ohne Skrupel. Es ist bekannt, dass ein Messerangriff der gefährlichste Angriff ist und meist lebensbedrohlich endet. Vor allem wenn das Gegenüber darin ein Perfektionist ist. Wie oft haben wir dafür gekämpft, dass jeder von uns eine persönlich zugewiesene Schutzweste bekommt? Haben wir denn kein Geld für eine Schutzweste für jede Kollegin und jeden Kollegen? Zumindest für eine stichfeste Unterziehweste? Eben genau für diese Fälle, die vermutlich in naher Zukunft vermehrt auftreten werden? Können wir nicht etwas Geld aufbringen, für etwas Lebenswichtiges und für den täglichen Gebrauch der Polizei, so wie es unsere Kollegen aus Deutschland können? Es ist schon gut, wenn wir sensibilisiert werden. Aber es ist noch besser, wenn wir uns zusätzlich schützen könnten. Eigenartig, dass wir genug Geld haben um einen zukünftig pensionierten Bundespräsidenten ein Büro zur Verfügung stellen zu können.
Habt ihr gewusst, dass unser Bundespräsident mehr verdient als der Bundespräsident der USA?
bei keinem anderen Kandidaten oder bei der Kandidatin persönlich so eingegriffen.
Warum ist nicht genug Geld für die Polizei da?
Aber so wie im ganz Großen getrickst wird, kann man es auch im Kleinen sehen.
Obwohl uns eine Veränderung versprochen wurde, wird wieder mit „Freunderlwirtschaft“ gearbeitet. Dennoch muss ich zugeben, es war sehr erfreulich zu sehen, dass sich schon sehr viele Menschen in Österreich eine Veränderung herbeisehnen, wie man beim Wahlergebnis unseres neuen Bundespräsidenten feststellen konnte. Leider Ließen sich nach wie vor zu viele Menschen von den linksgerichteten Medien beeinflussen und manipulieren. Jetzt werden sich manche wieder denken: „Ach du mit deiner Weltverschwörungstheorie“! Das sagen aber nur diejenigen, die das Ganze nicht bewusst mitverfolgt haben. Bei keinem anderen Kandidaten, ausgenommen bei Hofer, sind derart viele rechtsgerichtete Adjektive benutzt worden. Der rechtspopulistische FPÖKandidat!
Auch wir werden belogen
Im Gegensatz dazu wurde Van der Bellen als der - von den Grünen unterstützte - Kandidat bezeichnet.
Weg von der Abhängigkeit anderer. Wir sind alles Personalvertreter und keine Lakaien der mächtigen oberen Zehntausend. Warum schaffen wir es nicht, gemeinsam an einem Strang zu ziehen, für die Kolleginnen und Kollegen.
Die Journalisten versuchten Hofer als Lügner darzustellen und mit verbalen Untergriffen aus der Reserve zu locken. Es wurde jedoch
Es ist an der Zeit etwas zu verändern. Mehr Rücksicht und Zusammenhalt ist gefragt. Es wird Zeit das Machtgehabe und die Selbstverliebtheit abzuschalten und für andere etwas zu tun, ohne Angst haben zu müssen, dass man dadurch nicht weiterkommt, oder einen höheren Posten verlieren könnte.
Warum lassen sich die meisten von uns noch herumkommandieren, von Menschen, die nicht einmal unsere Interessen teilen?
Die GÖD teilt nicht unsere Interessen.
Wann wacht der Rest von euch endlich auf und erkennt diese Farce? Oder wollt ihr euch noch krampfhaft an eine Ideologie klammern, deren Fassade langsam zu bröckeln beginnt und ihr langsam aber doch die Wahrheit erkennt und nun Angst habt, dass ihr euch doch geirrt haben könnt?
Die Erkenntnis ist der beste Weg zur Veränderung. Und wir möchten euch nach wie vor die Hände reichen, um eine Besserung für die Kollegenschaft zu schaffen! Doch anstatt gemeinsam zu kämpfen, haben andere in der Fraktionsführung nichts Besseres
zu tun, als meinen letzten Artikel zu verzerren und ins negative Licht zu rücken. Ich möchte aber nicht näher darauf eingehen, da ja der Großteil der Kolleginnen und Kollegen, aufgrund zahlreicher positiver Rückmeldungen meine wahre Botschaft verstanden haben. Die GÖD kann sich nicht gut ge nug für uns einsetzen. Auch wenn viele meinen, im Guten zu handeln. Die Sparte der Polizei ist zu gering, als das unsere Interessen zur Genüge vertreten werden können. Das sagt schon der Hausverstand. Zu dieser Erkenntnis gelangten bereits die Kollegen aus Deutschland und gründeten eine EIGENE GEWERKSCHAFT.
Warum können wir das nicht? Vermutlich aus den alteingesessenen Gründen wie schon Jahrzehnte zuvor – Bequemlichkeit und Angst vor Veränderung – auch wenn alle immer jammern „Es wird immer dasselbe gemacht“. Es wird immer wieder auf die heiße Herdplatte gegriffen, auch wenn es weh tut - das haben wir immer so gemacht - in der Hoffnung, dass es vielleicht einmal nicht weh tut?
Elisabeth Heiß AUF Salzburg
gen – wir haben ein gemeinsames Ziel! Halten wir uns nicht mit sinnlosem Geplänkel auf, wie andere schlecht zu machen, und dann wiederum zu rechtfertigen, bündeln wir unsere Energie - tun wir uns zusammen und tun wir gemeinsam etwas Gutes – ich bin mir sicher, dass wir gemeinsam etwas erreichen können, meint Eure Elisabeth
Noch einmal: Wir reichen euch nach wie vor die Hände, liebe Kolleginnen und Kollegen der FCG und FSG! Arbeiten wir zusammen und erreichen eine verbesserte Situation für alle Kolleginnen und Kolle-
AHZ VORDERNBERG …. verhasste/teure Dienststelle oder Unterstützung/Entlastung für andere Polizei-Inspektionen/LPDs..? Unkenrufen zum Trotz besteht das Anhaltezentrum Vordernberg, welches bekanntlich als ausschließliches Schubhaftzentrum ins Leben gerufen und ab Dezember 2013 aktiviert wurde, nach wie vor. Als Stammpersonal stehen dem AHZ 28 EB des operativen Dienstes (dienstbar), sowie 10 EB der Hauptsachbereiche Dienstführung, Medizin, Vertragsvollzug und AHZ Kommando (E1) zur Verfügung. Vom PlanstellenVollstand (50 EB, davon 40 im operativen Dienst) ist man demnach noch weit entfernt. Weiters sind mit der organisatorischen und medizinischen Betreuung der Insassen die Firmen G4S sowie die GFV (Gesundheitsfürsorge Vordernberg) beauftragt sowie zusätzliche Reinigungskräfte eingestellt. Seit Mai 2015 werden im AHZ Vordernberg zusätzlich VerwaltungsVerwahrungshäftlinge aufgenommen, betreut und versorgt sowie dem Asylverfahren zugeführt. Da das Stammpersonal trotz extremer Überstundenbelastung aufgrund der ständig steigenden Arbeitsbelastung (Überstellungen von bis zu 100 VVH täglich) nicht mehr in der Lage war, die exekutivdienstlichen Aufgaben zu bewerkstelligen, wurden dem AHZ Vordernberg seitens der LPD Stmk/LPD Bgld weitere EB zugeteilt (3 Monate Zuteilungen, Tageszuteilungen).
setzung und Bewachung der besonders gesicherten Zellen in der Sicherheitsverwahrung), Ausführungen zu Fachärzten (Zahnarzt) Ausführungen zu umliegenden heilpädag. sowie psych. Krankenanstalten, Bewachung von Insassen in Krankenanstalten bei stationärer Aufnahme, Ausführungen zu niederschriftlichen Einvernahmen beim BFA EASt West in OÖ, Überstellungen zu den PAZ in Wien (HG und RL) zur unmittelbar bevorstehenden Abschiebung. Weiters die Bewachung der NGOs während der Rechts/Rückkehrberatungen mit Schubhäftlingen, die Besetzung der Sicherheitszentrale, die Bereitstellung einer Brandschutzgruppe und eines Eingreiftrupps sowie die Registrierungen der Schubhäftlinge und der aktualisierte Schriftverkehr mit Fremdbehörden (BFA) in der ADVW (Zentrale Anhaltedatei). Weiters Übernahme von aufgegriffenen illegal aufhältigen Fremden aus
Reisezügen/Fahrzeugen aus umliegenden Polizeiinspektionen. Überdies seit dem Mai 2015 die umfassende Betreuung/Bewachung von Asylwerbern (AufnahmeprozedereHaftfähigkeitsuntersuchungen durch Pol.Ärzte, Unterbringung/Versorgung im AHZ – Ausführungen Krankenanstalten - Registrierung (ADVW) – erkennungsdienstliche Behandlung – Erstbefragung (Niederschriften mit Dolmetschern) – Vorführungen zur BFA EASt Ost - Entlassungen vor Ort und Transport mit privaten Busunternehmen zu den Verteilerquartieren österreichweit.
Was macht die G4S/GFV im AHZ ?
Was tut nun die Polizei im AHZ ? Aufschluss/Einschluss der während der Nachtstunden versperrten Zellen (offener Vollzug), alle polizeilichen Interventionen im AHZ (Aggressionen unter Insassen, Veranlassungen bei Hungerstreiks, Veranlassungen bei Selbstverletzern-Suizidversuchen, Be-
vorne: rechteckiger Bau - Verwaltungsgebäude P der Insassen, links: Sportplatz f. Schubhäftlinge
Harald Pettenhofer DA-Vorsitzender AHZ Vordernberg
Im selben Umfang, wie Insassen im AHZ aufgenommen/entlassen werden, sind die Bediensteten der G4S mit der Essenbereitstellung, mit der Wohngruppenbeobachtung (TopBesetzung) und ggfs. Verständigung der EB (Ausschreitungen), mit dem Zuführen von Insassen zur medizinischen Ambulanz von/in die Wohn-
Es ist somit selbsterklärend, dass bei den vorstehend erwähnten zahlreichen Tätigkeiten der EB (Mindeststand: 9 EB Tagdienst/6 EB Nachtdienst) eine Abarbeitung von 483 Personen pro Monat eine tatsächliche Mehr-Belastung darstellt und der Ruf seitens der Personalvertretung nach mehr Personal nicht versiegen wird. Ob und inwieweit das AHZ Vordernberg gerade in diesen Zeiten (ständig auf-und absteigender Asylstrom) für andere Polizeiinspektionen der LPD Stmk sowie für weitere LPDs (LPD Salzburg, LPD Niederösterreich, LPD Burgenland) eine tatsächliche Unterstützung/Entlastung oder aber lediglich eine verhasst-teure Dienststelle darstellt, sei dem Urteil des einzelnen Lesers vorbehalten.
Polizei/G4S/GFV, hinten: 7 Gebäudefinger = Wohneinheiten inklusive Freiflächen/Balkone
gruppen, mit der logistischen Bereitstellung von Bettwäsche-/ Hygieneartikel, mit Kleiderausgabe an Bedürftige, mit sportlichem und spielerisch-geistigem Zeitvertreib (Sportflächen In/Outdoor, geistige Förderung) beschäftigt. Die GFV (Kurativärzte und med. Krankenpflegepersonal) führt täglich die medizinische Betreuung der Insassen durch und veranlasst erforderliche Behandlungen/Abklärungen bei Fachärzten-/Krankenanstalten. Weiters Erste Hilfe Leistungen bis zum Eintreffen des RD/Notarztes bei medizinischen ad hoc Fällen. Dass das Betreiben des AHZ Kosten verursacht, wissen alle im AHZ Beschäftigten selbst. Dass die Auslastung des AHZ (Bettenanzahl nahezu 200) nicht mit der Auslastung der im AHZ Beschäftigten proportional ist, ergibt sich daraus, dass für die asylrechtliche Abarbeitung von Asylwerbern gesetzliche Fristen bestehen und ab Asylantragstellung 48 Stunden zur Verfügung stehen (alle Zahnräder
müssen sich drehen – ausreichende Dolmetscher – ausreichende Asylaktbearbeiter – ausreichendes Stammpersonal - funktionierende technische Einrichtungen wie Life Scanner, EDV).
Parlamentarische Anfrage Im Zusammenhang mit einer aktuellen parlamentarischen Anfrage betreffend Auslastung des AHZ konnte dem BMfI wie folgt berichtet werden: Abarbeitung/Betreuung/Bewachung durch Polizei/G4S/GFV wie vorstehend angeführt im Zeitraum 01/2015 – 05/2016 von 8217 Insassen, also im Schnitt von 483 Personen im Monat.
Wir als Stammbesatzung des AHZ Vordernberg sind jedenfalls bemüht, auch zukünftig professionelle exekutivdienstliche Arbeit auf dem Gebiet des Fremden/Asylwesens und allem, was dazu gehört, zu leisten und gehen davon aus, dass uns der Dienstgeber die dafür erforderlichen Ressourcen zur Verfügung stellen wird. Dies auch im Zusammenhang mit den nunmehr aktuellen Änderungen im Fremdenpolizeigesetz und den damit für das AHZ sich ergebenden Auswirkungen (Registrierungsstelle etc.).
In diesem Zusammenhang darf großer Dank für die unermüdliche und dauerhafte Einsatzbereitschaft des Stammpersonals einerseits sowie für die kollegiale und professionelle Unterstützung von dienstzugeteilten Kräften der LPD Bgld und der LPD Stmk ausgesprochen werden. Euer Harald Pettenhofer, KI 23
von Irene Eisenhut
Gehören sexuelle Belästigungen, Übergriffe oder Vergewaltigungen tatsächlich schon zu unserem Alltag? Irrt die Kriminalstatistik? Irren die Medien? Irren wir uns in unserer eigenen Wahrnehmung? Warum haben Frauen (wie ich) mittlerweile Angst, alleine auf 24
öffentlichen Plätzen unterwegs zu sein? Warum haben Eltern Angst um die Sicherheit ihrer Kinder? Wieder einmal hat mich ein Facebook-Kommentar dazu bewogen, einen Artikel zu schreiben, um meine Gedanken in Worte zu fassen.
Der Kommentar war eigentlich ganz simpel und lautete zum Thema „Ängste schüren“ wie folgt:
„Ängste werden nur suggeriert. Ich habe keine Angst. Ich fahre jeden Tag mit der U-Bahn und wurde noch nie von jemandem belästigt“
Das freut mich sehr für die Verfasserin dieses Kommentars, ändert jedoch nichts an der Tatsache, dass diese Übergriffe tagtäglich stattfinden. Ich selbst wurde zum Glück auch noch nie belästigt, was für mich aber nicht automatisch heißt, nur weil es mich nicht betrifft, stellt es keine Gefahr dar!
hielt sie für völlig übertrieben. Meine Meinung war, dass auch alleinstehende Zuwanderer ihren Sexualtrieb unter Kontrolle haben würden. Meine Worte waren in etwa: „die werden ja nicht in Österreich herumlaufen und irgendwelche x-beliebigen Frauen auf der Straße vergewaltigen“.
Die Wahrscheinlichkeit, an einem öffentlichen Ort angepöbelt, sexuell „angemacht“, belästigt oder schlimmstenfalls vergewaltigt zu werden, ist definitiv gestiegen. Nur dass es mich persönlich noch nicht betroffen hat, macht die Sache nicht besser. Ich hatte halt Glück, andere Pech!
Dass das nun tatsächlich in Österreich passiert, ist Fakt. Ich möchte hier gar nicht auf Zahlen und Sta-
Keine Angst haben Daraus abzuleiten, wir brauchen keine Angst zu haben, weil die Wahrscheinlichkeit, dass es uns selbst betrifft ohnehin sehr gering sei, halte ich schlichtweg für puren Egoismus. Auch möchte ich den Begriff Angst hinterfragen. Wer möchte schon gern als „Angsthase“ oder ängstlich bezeichnet werden. Heißt das, wenn ich keine Angst habe, bin ich stark, stehe über den Dingen? Die anderen sind verweichlicht, lassen sich Ängste einreden, Ängste werden von Medien oder Parteien geschürt.
tistiken eingehen. Jede(r)
Das war vor einem Jahr noch nicht so – WARUM? Ich kann mich gut daran erinnern, als wir damals in einer Männerrunde (ich als einzige Frau) über die Zuwanderung von alleinstehenden jungen Männern diskutiert haben. Bereits damals war der Großteil der Meinung, dass dies zu Problemen führen wird, da diese Zuwanderer ihre sexuellen Bedürfnisse auch ausleben werden wollen. Ich selbst konnte diesen Befürchtungen nichts abgewinnen und
Einzelne, der betroffen ist, ist eine(r) zuviel !!!! Für viele, insbesondere Kinder, aber auch alle anderen, ist das ein einschneidendes Erlebnis für das gesamte weitere Leben. Manche zerbrechen daran. Opfer dann mit Aussagen wie: „das hat es vorher auch schon gegeben“, „auch Österreicher vergewaltigen Frauen“, „die Wahrscheinlichkeit, davon betroffen zu sein, ist statistisch gesehen ganz gering“ etc. zu konfrontieren, halte ich für blanken Hohn.
Ich habe keine Angst – somit gehöre ich nicht zu den Schwachen.
ich habe große Bedenken,
Befürchtungen, welche ich mir einfach nicht schönreden kann. 25
terschiedlichsten Bereichen alles Mögliche, um auf Gefahren aufmerksam zu machen. So wie z.B. steigende Gefahren im Straßenverkehr erkannt und ernst genommen werden, obwohl, statistisch gesehen, die Wahrscheinlichkeit sehr gering ist, im Straßenverkehr schwer verletzt zu werden.
Es wird nach Ausreden gesucht!
Ich habe in meiner 22jährigen Dienstzeit noch nie ein Opfer vernommen, dass von sich behauptete „ich habe eh gewusst, dass das mir passiert“. Jeder hofft, nicht Opfer einer Straftat zu werden, und trotzdem trifft es jeden Tag irgend jemanden, das ist leider die Realität, die mancher nicht wahrhaben will, nur weil es ihn selbst nicht betrifft? NEIN – in dieser Häufigkeit und auf diese Art und Weise (überwiegend Männer aus dem arabischen Raum und Nordafrika) - das hat es früher nicht gegeben! Somit ist es nur allzu verständlich, dass mögliche bereits bestehende Ängste verstärkt werden und Bedenken und Befürchtungen entstehen. Das ist eine logische Konsequenz, wenn Gefahr, auch wenn es nur die steigende Wahrscheinlichkeit einer Gefahr ist, zunimmt. 26
Ist es falsch, vorsichtig zu sein? Diese Reaktion gibt ja auch die Chance, sich mit möglichen Gefahren auseinanderzusetzen, präventiv darüber nachzudenken: „Wie würde ich mich verhalten, wenn ich in diese Situation komme?“ Machen wir das nicht auch in anderen Lebensbereichen? Ist es nun plötzlich falsch, vorsichtig zu sein? Ich gebe zu, ich hätte mächtig Sch... (Schlotterknie), müsste ich mich in der Nacht alleine an diversen öffentlichen Örtlichkeiten aufhalten, und ich schäme mich nicht dafür und man sollte auch weiterhin Kinder und Jugendliche auf mögliche Gefahren hinweisen, weil wir für sie Verantwortung haben. Die Aufklärung nicht mit Fremden mitzugehen oder mitzufahren – völlig normal! Die Gesellschaft macht in den un-
Doch beim „Phänomen“ der sexuellen Belästigungen durch Asylwerber wird beschwichtigt, gar Gründe und Ausreden gesucht, warum diese Männer so handeln. Fast wird uns die Schuld dafür gegeben, weil ihnen das richtige Verhalten niemand erklärt hat!?!? Hier besteht dringender Handlungsbedarf. Keine Suche nach Ursachen, sondern rigorose Bestrafung mit allen damit verbundenen rechtlichen Maßnahmen und Möglichkeiten bis hin zur Abschiebung, wobei mir durchaus bewusst ist, dass die derzeitige Gesetzeslage noch nicht auf Seite der Opfer gelagert ist.
Nehmt endlich die Bedenken, Befürchtungen und Ängste ernst. Ich möchte mit Kindern ins Freibad gehen, ohne mir Sorgen um sie zu machen. Ich möchte auch in der Nacht mit öffentlichen Verkehrsmitteln fahren und alleine auf öffentliche Toilette gehen, ohne mich fürchten zu müssen.
Und wenn jetzt ein Leser den Gedanken hat, es muss sich ja niemand fürchten, dann möge er mir bitte erklären, warum nicht? …..weil die Statistik sagt, dass….. oder …..weil ich jeden Tag U-Bahn fahre und mir das noch nie passiert ist …… Jeder möge seine Antwort selbst überdenken. Vielleicht sollte man tatsächlich keine Berichte von Übergriffen lesen oder gar schreiben. Damit werden Ängste nur geschürt.
„Denn alles, was ich nicht weiß, ist nicht da und die Welt ist wieder in Ordnung!“ Ich hatte mir überlegt, an dieser Stelle links zu Zeitungsartikeln einzustellen, in denen von Opfern sexueller Übergriffe berichtet wird. Um nicht als HetzerIn (warum wird das in den Printmedien eigentlich nie gegendert? Ach so, negativ behaftet. Sorry für den Exkurs, eines meiner Lieblingsthemen) hingestellt zu werden, habe ich mich dagegen entschieden. Jeder, der tatsächlich Interesse an der Thematik hat, kennt ohnehin genügend solcher Fälle, da er die Realität nicht verweigert oder schönredet.
Wenn ich mir zum Abschluss noch etwas wünschen darf, dann wünsche ich mir Freiheit zurück:
der die Freiheit, Kin che ohne irgendwel Bedenken ins Schwimmbad schicken zu können
h die Freiheit, mic überall, auch ei alleine, sorgenfr bewegen zu können n die Freiheit, sage rfen, und fühlen zu dü ST“, „ICH HABE ANG i be ohne mich da en schlecht zu fühl nung off H r und mit de m ernst geno men zu werden
en die Freiheit, sag ich zu dürfen, was denke, ohne ins llt rechte Eck geste zu werden
Dinge, die in einer modernen Gesellschaft eine Selbstverständlichkeit sein sollten.
Wacht AUF Eure Irene
€ 6,-Taschenalarm Personenalarm Panikalarm Diebstahlsalarm Im Notfall einfach den Stift mit der Handschlaufe ziehen und es ertönt ein Sofortalarm mit bis zu 120 Dezibel. Angreifer werden abgeschreckt und andere Personen auf Dich aufmerksam gemacht.
Besonderheiten und technische Daten:    
Löst durch Ziehen der Handschlaufe einen Alarm aus Alarm abstellen - Stift wieder hineinstecken Auch zur Sicherung von Handtaschen, Koffern, Fahrrädern, oder Motorradhelmen etc. Lieferung mit Handschlaufe, Karabinerhaken und Batterien
Alarm-Lautstärke bis zu 120 db Ca. 50 x 50 x 20 mm, Gewicht: 23g Stromversorgung 3 Knopfzellen AG13 (inkludiert) In den Farben rot, weiß, grün
erhältlich im FEG-Shop unter auf-feg@gmx.at (Versandkosten: € 1,80) 27
Einleiten möchte ich meinen Beitrag gerne mit folgendem Artikel aus der Tageszeitung „Heute“ vom 21. April 2016:
Zugegebenermaßen könnte man dies bereits unkommentiert stehen lassen, und es wäre schon mehr als genug gesagt bzw. geschrieben. Nichtsdestotrotz
möchte ich dennoch mit nachfolgenden Zeilen darauf replizieren. Nachdem ich den Artikel gelesen und mir meine Gedanken dazu gemacht hatte, konnte ich es nicht lassen, diesen an Kollegen, Freunde aber auch Familienangehörige weiter zu leiten. Dies insbesondere auch deshalb, weil ich damit zum Nachdenken anregen wollte, nämlich, dass Sicherheit keine Selbstverständlichkeit ist, sondern oftmals einen sehr hohen Preis, ja manchmal sogar ihren „Blutzoll“ von jenen fordert, die für sie, also die Sicherheit, Sorge tragen. Womit ich nun wieder bei der einleitenden Frage angekommen wäre:
Traumberuf „Polizist“, wie sicher ist das? Nun ja, ich wage zu behaupten, dass viele von uns einmal den Traum hatten, Polizist zu werden, das ist wohl sicher. Ob sich die Kolleginnen und Kollegen in der tagtäglichen Erfüllung ihrer Pflicht aber selbst noch sicher fühlen, scheint mir eher nicht mehr so sicher. Sicher ist jedenfalls, dass außergewöhnliche Situationen außergewöhnlicher Leistungen bedürfen. Und dass wir derzeit vor der größten Herausforderung in der Geschichte der Zweiten Republik stehen, steht wohl außer Zweifel. Um dieser Herausforderung gerecht zu werden und die Aufrecht-
„normale“ Dienstverrichtung auf der Heimatdienststelle, jeder einzelne von uns leistet seinen Beitrag.
erhaltung der öffentlichen Ordnung gewährleisten zu können, ist es unsererseits unabdingbar, an die Grenze der Belastbarkeit zu gehen. Egal ob durch Zuteilung zum Grenzeinsatz, exorbitante Mehrdienstleistung, Sonderverwendung jeglicher Art, aber auch nicht zu vergessen, durch die ganz
Nur eines wird dabei meiner Meinung nach vernachlässigt, wenn nicht sogar gerne vergessen, nämlich dass in jeder Uniform ein Mensch steckt. Ein Mensch mit Bedürfnissen, dem Wunsch nach ausgleichender Freizeitgestaltung, Privat- und Familienleben, und selbstverständlich auch mit dem Grundbedürfnis auf SICHERHEIT. Gerade in Zeiten wie diesen, in welchen uns alles abverlangt wird, kann, nein muss es die Pflicht unseres Dienstgebers sein,
uns mit der bestmöglichen Ausrüstung und dem nötigen Personal auszustatten, damit wir weiterhin unsere Arbeit nach bestem Wissen und Gewissen zu erfüllen vermögen – nur eben ein bisschen „sicherer“. Abschließen möchte ich meinen Beitrag gerne mit folgendem Zitat von Erhard Blanck (*1942, deutscher Heilpraktiker, Schriftsteller und Maler):
„Alles ist vor nichts sicher. Nichts ist vor allem sicher. Vor allem ist nichts sicher.“ Mit aufrichtigen Grüßen euer Daniel Sieder AUF Niederösterreich
Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Funktionäre der GÖD werfen der AUF/FEG immer wieder vor, dass wir zum Gewerkschaftsaustritt aufrufen und damit die Kolleginnen und Kollegen in eine schutzlose Lage bringen. Dazu möchte ich unmissverständlich festhalten, dass wir zu den Grundgedanken– und Prinzipien einer Ge-
werkschaft stehen, jedoch nicht zu einer Interessenvertretung a‘ la GÖD, die uns PolizistInnen ständig im Regen stehen lässt und nur die Lehrer als anerkannte Klientel sieht. Unser Ziel ist eine richtige eigene Polizeigewerkschaft, nicht eine nur auf dem Papier bestehende Unterorganisation der GÖD, die lediglich weitere gut bezahlte Versorgungsposten für Funktionäre schafft.
Polizisten sollen durch Polizisten vertreten werden. Und wie funktioniert es bei der FEG: ALLE Funktionäre arbeiten ehrenamtlich, ohne Anspruch auf „Nebengeräusche“, Tagungsgelder oder Reisegebühren. Das garantiert euch Euer Franz Hartlieb Präsident der FEG
Die nächsten 200 neuen Mitglieder erhalten als Willkommensgeschenk ein Kreditkartenmesser: ultraflach, super leicht und handlich, viele Verwendungsmöglichkeiten. Und natürlich die Mitgliedskarte mit den Vorteilen der Etoxx-Shopping Card. Infos unter: feg@feg.at oder auf-feg@gmx.at
Der Karenzpool ist längst überfällig, wenn nicht jetzt, wann dann, Herr Bundesminister? Am 08. Mai feierten wir den Muttertag und am 12 Juni wurde der Vatertag gefeiert, trotzdem haben viele Mütter und Väter in unseren Reihen wenig Grund zur Freude. Denn nach Ende des gesetzlichen Anspruches (§§ 50a und 50b BDG), der in der Regel eine Herabsetzung der regelmäßigen Wochendienstzeit bis zum Schuleintritt des Kindes vorsieht bzw.
die Karenzzeiten (§§ 2 und 3 Väter – Karenzgesetz, § 75 d BDG), sind die Mütter und Väter danach auf die „Gnade“ der Dienstbehörde angewiesen. Gleichzeitig werden durch diese gesetzlichen Ansprüche die ohnehin schon ständigen Personalfehlstände noch verschärft!
WAS IST MIT 50+?
Karlheinz Friedl AUF Justizwache
Auch soll auf die Kolleginnen und Kollegen, die 50+ sind, nicht vergessen werden, denn ihnen wird durch die gegenständliche Situation jede Möglichkeit genommen, eine gewünschte Stundenreduzierung gegenüber der Dienstbehörde durchzubringen.
WIR BRAUCHEN ZUSÄTZLICHE PLANSTELLEN Um einerseits eine ordentliche Kinderbetreuung für die Mütter und Väter nach Schuleintritt ihrer Kinder sicherzustellen bzw. auf die Bedürfnisse von Kolleginnen und Kollegen 50+ eingehen zu können, aber auch andererseits lang andauernde Personalfehlstände in den Justizanstalten zu vermeiden, fordert die AUF/FEG schon seit Jahren nachdrücklich zusätzliche Planstellen zur Schaffung eines Karenzpools für die Justizwache!
ES WIRD ZEIT HIER ENDLICH ZU HANDELN HERR BUNDESMINISTER! meint euer Karlheinz Friedl mit seinem Team der AUF PV Justizwache 31
AUFWANDSENTSCHÄDIGUNG Gute Nachricht zur Aufwandsentschädigung. Wir kriegen sie. Am 11. Mai 2040, vielleicht sogar schon einen Monat früher. Name der Redaktion bekannt
VERSTAUBTE GEWERKSCHAFT Laut Artikel der Kleinen Zeitung vom 03.06.16 wurde ein gewisser Stefan Sandrisser neuer Landesvorsitzender der GÖD in Kärnten. Überraschung 1: Er ist Lehrergewerkschafter. Überraschung 2: Im Gegensatz zu anderen Bundesländern verliert die GÖD in Kärnten Mitglieder. Und Überraschung 3: O-Ton Sandrieser - „Das Bild von der verstaubten Gewerkschaft, die sich nur um die Versorgung der eigenen Funktionäre kümmert, stimmt nicht mehr.“
Nicht mehr heißt, dass sich die GÖD bisher wirklich nur um die Versorgung der eigenen Funktionäre gekümmert hat. Diese späte Einsicht ist zwar einerseits lobenswert, andererseits aber auch der Gipfel der Frechheit. Da gibt ein Bauernfänger öffentlich zu, dass er uns gutgläubige Mitglieder abgezockt hat, um damit alleine seinesgleichen zu füttern. Und ich Trottel habe diese Sauerei jahrzehntelang finanziert. Damit ist jetzt aber SCHLUSS. Ich bin sofort aus der GÖD ausgetreten. Weil es aber ohne Gewerkschaft bei uns nicht geht, werde ich wahrscheinlich zur FEG gehen. Da ist der Rechtsschutz noch immer billiger als bei einer Versicherung. Name der Redaktion bekannt
Danke, meine „Nase“ führte mich zur Polizei, dann habe ich die Spur zu Euch aufgenommen. Ihr seid jeden Cent wert, den ich an Euch jährlich überweise, nochmals danke. Werner Vidounig, PI Völkermarkt
Die Einwände der AUF gegen die Jobs für Freigänger bei der Polizei waren also berechtigt, genauso wie die Vorbehalte gegen die Fremdreinigungskräfte. Was will uns das BMI noch alles zumuten? Name der Redaktion bekannt
Landesvorsitzenden der AUF Kärnten, Franz HARTLIEB, und dessen Stellvertreter Horst BINDER geehrt.
Herbert KAMPL, Urgestein der AUF Kärnten, trat mit 01.12.14 im 66. Lebensjahr in den wohlverdienten Ruhestand, schweren Herzens: O-Zitat: Ich wurde zwangspensioniert! Im Zuge einer Personalvertreterschulung wurde KAMPL für seine 25jährige Mitgliedschaft vom
Foto: AUF Kärnten Vlnr.: Franz Hartlieb, Herbert Kampl, Horst Binder
Die AUF sagt hiermit nochmals DANKE für die jahrzehntelange Treue und wünscht Herbert in seinem Unruhestand noch alles erdenklich Gute, vor allem Gesundheit.
Der Spruch, der angeblich den Lokus von Kaiser Karl zierte, hat offensichtlich nichts an Aktualität verloren !
spielen der Mächtigen und dem Volk, welches belogen, hintergangen und ausgebeutet wird.
Unbestreitbar ist, dass die Menschheitsgeschichte durch alle Epochen vom Streben nach immer mehr begleitet wurde. Vor allem nach mehr Macht und Einfluss!
Wir sind jene, die den Helm aufsetzen und den Kopf hinhalten müssen für die Planspiele der ganz Großen, welche von der vasalen Politik willig umgesetzt wird.
Auch heute wird neben der Sachpolitik vor allem Machtabsicherung und Machterweiterung betrieben. Ja, momentan scheint es so zu sein, dass die Sachpolitik weit in den Hintergrund getreten ist, und nur mehr um Macht und Einfluss gewetteifert wird. Das Schicksal der Unterworfenen hat dabei immer nur eine untergeordnete Rolle gespielt. Gerade als Polizist, der immer als Werkzeug der Mächtigen zur Umsetzung ihrer Interessen zwischen der hohen Politik und dem Volk steht, versuche ich die Dinge, die passieren, zu verstehen! Warum werden also Regierungen destabilisiert, Kriege geführt, Sanktionen verhängt, Volksentscheide beeinflusst und Autoritäten abgebaut, ja beschädigt, wo es nur geht? Immer hat der Stärkere, der Gescheitere, der Schnellere versucht seinen Vorsprung zu nutzen, wodurch automatisch der Schwächere in Nachteil geraten ist. Es ist ganz einfach gesagt der Faktor Mensch, der Ursache für alle
Aus diesem Grund werde ich hier in Folgen versuchen Einblick zu schaffen, aber zumindest zum Denken anregen!
Robert Rathammer Landesvorsitzender AUF Niederösterreich
diese Umstände ist! Um das zu erkennen, bedarf es nur in die Geschichte zu blicken! Unabhängig in welche Epoche, in welchen Erdteil! Im Fall von Österreich, aber auch der EU, wird heute die Vorherrschaft der abendländischen Religion abgebaut, ja absehbar ausgetauscht, das Bundesheer, die Polizei, die Justiz, usw. kaputtgespart und deren Effizienz und Akzeptanz laufend untergraben. Und die Polizei, der kleine Polizist, ist der Puffer zwischen den Macht-
Denn nichts ist für die sogenannten Eliten gefährlicher als ein gebildetes, kritisch neugieriges und mit einer eigenen Meinung ausgestattetes Volk, das die Demokratie verlangt, einfordert und auch lebt! Das Monopol auf die Wahrheit ist der Untergang der Demokratie! „Wer die Wahrheit nicht weiß, der ist bloß ein Dummkopf. Aber wer sie weiß und sie eine Lüge nennt, der ist ein Verbrecher“ (Bertolt Brecht) „Wer in der Demokratie schläft, wacht in der Diktatur auf“ (Johann Wolfgang von Goethe) Das meint euer Robert In der nächsten Ausgabe werde ich die Folgen einer schwachen nationalen Polizei beleuchten und die möglichen, vielleicht absichtlich herbeigeführten Konsequenzen darstellen! Unter dem Motto brauchen wir eine EU Polizei nach dem Vorbild des FBI? 33
Schaukasten und Briefkasten für Ideen, Anregungen, Problemlösungen etc. in der LPD Salzburg - Eingang vor der Kantine. Wir sind an euren Anliegen ernsthaft interessiert und freuen uns auf eure Mitteilungen. Euer AUF-Team Salzburg
Der Asphalt hat mich wieder: Speed-Skating von Georg ULZ
Halbmarathon in Linz
Kann wieder von einem intensiven Wochenende Anfang Juni in Oberösterreich berichten.
Bei prächtigem Wetter fiel am 3.4.2016 um 08:00 Uhr der Startschuss für die Speed-Skater zum ersten Freiluftrennen der Saison 2016. Gleichzeitig erste Station des Austrian Inline Cups.
Am Programm stand die Tour de Skate mit 3 Rennen in 3 Tagen. Freitag 10 Kilometer Bergrennen, Samstag Halbmarathon, Sonntag Marathon.
Der Start in die neue Saison verlief für mich sehr vielversprechend. Die gesamte Distanz in der ersten Verfolgergruppe und ein gelungener Zielsprint brachten mir den Gesamtrang 8 und den Sieg in meiner Altersklasse AK 3 ein. Gleichzeitig konnte ich wichtige Punkte für die Austrian Inline Cup – Wertung sammeln.
In der Gesamtwertung der 3 Rennen habe ich insgesamt Rang 8 erreicht. Nach hartem Auftakt auf den Berg mit Rang 9 hab ich leider etwas zu viel an Rückstand aufgerissen, den ich im Halbmarathon und Marathon leider nicht mehr ganz aufholen konnte.
Hab über 300 Meter mit neuer persönlicher Bestleistung gewonnen und auch über 500 Meter und 5000 Meter Elimination den österreichischen Meistertitel in der AK 50 geholt. Über 5000 Meter Punkte wurde es schließlich noch Silber.
Im Halbmarathon noch auf Rang 10 klassiert, habe ich am letzten Tag beim Marathon nochmals alle Kräfte mobilisieren können und mit einem starken Rennen Rang 3 in der Gesamtwertung geholt.
Österreichische Meisterschaft auf der Bahn Mitte Mai hat in Wörgl einer der Saisonhöhepunkte im Speed-Skating stattgefunden - die Österreichische Meisterschaft auf der Bahn. Ich war gut vorbereitet und hab mein bestes Ergebnis ever erzielt. 34
Danke an die AUF/FEG für die Unterstützung und sportliche Grüße Euer Georg
Am 05. April 2016 wurde die Einsatzeinheit Kärnten kollektiv als
„Polizist des Jahres 2015“ ausgezeichnet. Unseren Recherchen zufolge stammt die Idee dazu von Landespolizeidirektorin Mag.a Dr. Michaela Kohlweiß, wofür wir ihr hiermit unsere absolute Hochachtung ausdrücken. Der Begründung der LPD Kärnten kann man sich nur vollinhaltlich anschließen, hier bedarf es keiner eigenen Worte: „Dem etwas ungewöhnlichen Ent-
schluss, eine eigentlich für Einzelpersonen gedachte Auszeichnung im heurigen Jahr der gesamten Einsatzeinheit zu verleihen liegt die Tatsache zu Grunde, dass alle Kolleginnen und Kollegen der Einsatzeinheit Kärnten bei der Bewältigung der Migrationslage und der Abwicklung weiterer Großveranstaltungen einen außergewöhnlichen Leistungswillen an den Tag gelegt haben. Insbesondere trug auch ihre hohe Belastungsfähigkeit und beispielhafte Flexibilität dazu bei, diese wahrlich nicht alltäglichen Herausforderungen ohne
besondere Vorkommnisse zu bewältigen.“
Die AUF/FEG möchte allen „PolizistInnen des Jahres 2015“ hiermit recht herzlich zur Auszeichnung gratulieren und feststellen:
Etui für Zulassungsschein, Führerschein, Kreditkarte und diverse andere Karten, aus Kunststoff, unver wechselbares Design mit Logos auf beiden Seiten, 2 Einsteckfächer, geschlossen ca. 10, 5x 7,2 cm
Preis: Versandkosten:
€ 2,-€ 1,80 (unabhängig von der Bestellmenge)
USB-Stick USB Flash Drive, High Speed USB 2.0, 16 GB, ca. 60 x 55 mm,
€ 9,70 € 1,80 (unabhängig von der Bestellmenge)
Erkennungsmarke Edelstahl, schwarz, mit Logo „Polizeipatch“, ca. 50x30x1,5
€ 7,-€ 1,80 (unabhängig von der Bestellmenge)
Karabiner (Sonderpreis –50%) Polymer-Kunststoff, schwarz, leichtgewichtig, hochbelastbar bis 90 Kg (jedoch keine Verwendung zur Sicherung oder
€ 1,50 € 1,80 (unabhängig von der Bestellmenge)
Kopfstützenbezug Universalgröße, dunkelgrau, elastisch, mit Logo „Polizeipatch“
€ 25,--/Paar (2 Stück) € 1,80 (unabhängig von der Bestellmenge)
Bestellungen bitte an auf-feg@gmx.at
Zeitschrift Blaulicht - Juni 2016
Die Zeitschrift Blaulicht der AUF-Polizei - Ausgabe Juni 2016

References: § 39

§ 145

§ 49
 § 47

§ 13

§ 74
 § 3

§ 82
 § 68

§ 82

§ 83
 § 83

§ 17
 § 17
 § 1

§ 68
 OGH 
 § 75