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Timestamp: 2016-10-28 17:50:48+00:00

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107 II 13417. Auszug aus dem Urteil der II. Zivilabteilung vom 21. Mai 1981 i.S. H. gegen D. (Berufung)
Fouilles et constructions qui nuisent au fonds voisin. Art. 685, 679 CC. 1. Par l'action de l'art. 679 CC, le propri�taire d'un immeuble qui subit un dommage ne peut exiger que la suppression de la cause de ce dommage sur le fonds qui en est � l'origine; il ne peut cependant pas demander la remise en l'�tat de son fonds endommag�. Lorsqu'il s'agit d'obtenir r�paration de dommages caus�s par des immissions excessives, seule est � disposition l'action en dommages-int�r�ts, qui s'�teint par la prescription de l'art. 60 CO (consid. 3). 2. Les prestations p�cuniaires n'entrent pas seules en ligne de compte pour la r�paration du dommage; le propri�taire peut obtenir aussi, une prestation en nature sous forme de remise en �tat du fonds endommag� (consid. 4). Faits � partir de page 134
A.- D. erstellte in den Jahren 1972/1973 auf seinem Grundst�ck GBP-Nr. 621 in Ober�geri terrassenf�rmig angelegte BGE 107 II 134 S. 135Wohnungen. Mit den Bauarbeiten wurde am 5. Juli 1972 begonnen. Unmittelbar nach Beginn der Aushubarbeiten geriet der steile Hang in Bewegung. Es kam zu Rutschungen, die auch die im Eigentum des H. stehende Nachbarparzelle GBP-Nr. 615 in Mitleidenschaft zogen.
Im Jahre 1974 erstellte H. auf seiner Parzelle seinerseits ein Terrassenhaus. Nach Abschluss der Bauarbeiten f�hrte I. im Auftrag des D. zum Preise von Fr. 4'500.-- Anpassungsarbeiten zwischen den beiden Bauwerken aus.
"Der Beklagte sei zu verpflichten, das urspr�ngliche Niveau entlang der Grenze des Grundst�ckes GBP-Nr. 615 des Kl�gers im Bethenb�hl, Gemeinde Ober�geri, innert n�tzlicher, vom Gericht anzusetzender Frist wiederherzustellen bzw. wiederherstellen zu lassen, alles unter Kosten- und Entsch�digungsfolge zulasten des Beklagten."
Das Kantonsgericht wies die Klage am 28. November 1979 ab. Sein Entscheid wurde auf Berufung des Kl�gers hin vom Obergericht des Kantons Zug mit Urteil vom 16. Juli 1980 best�tigt.
C.- Mit der vorliegenden Berufung ans Bundesgericht beantragt der Kl�ger die Aufhebung des obergerichtlichen Urteils und die Gutheissung der Klage, eventuell die R�ckweisung der Sache an die Vorinstanz.
Das Bundesgericht heisst die Berufung gut und weist die Sache zu erg�nzender Abkl�rung und neuer Entscheidung im Sinne der Erw�gungen an die Vorinstanz zur�ck.
2. Nach Art. 685 Abs. 1 ZGB darf der Eigent�mer eines Grundst�cks bei Grabungen und Bauten die nachbarlichen Grundst�cke nicht dadurch sch�digen, dass er ihr Erdreich in Bewegung bringt oder gef�hrdet oder vorhandene Vorrichtungen beeintr�chtigt. Diese Vorschrift hat der Beklagte verletzt. Nach den Feststellungen der Vorinstanz muss angenommen werden, dass die Hangabrutschung auf dem Grundst�ck des Kl�gers mindestens teilweise durch die Aushubarbeiten auf dem Grundst�ck des Beklagten verursacht wurde. Der Beklagte hat den Kausalzusammenhang zwischen dem Aushub der Baugrube und der Hangabrutschung schon im kantonalen Berufungsverfahren nicht mehr bestritten.BGE 107 II 134 S. 136
3. Mit seinen Grabarbeiten hat der Beklagte somit sein Eigentumsrecht �berschritten. Nach Art. 679 ZGB kann der dadurch gesch�digte Kl�ger auf Beseitigung der Sch�digung oder Schutz gegen weiterhin drohenden Schaden sowie auf Schadenersatz klagen. Der Kl�ger sieht in seinem Begehren, der Beklagte habe den urspr�nglichen Zustand entlang der gemeinsamen Grenze wiederherzustellen, in erster Linie eine Klage auf Beseitigung der auf seinem Grundst�ck eingetretenen Sch�digung.
a) Nach der herrschenden Lehre, auf die sich die Vorinstanz st�tzt, kann indessen der gesch�digte Grundeigent�mer mit der Beseitigungsklage des Art. 679 ZGB nur die Beseitigung des den Schaden verursachenden Zustandes auf dem Ausgangsgrundst�ck verlangen, nicht aber die Wiederherstellung des fr�heren Zustandes seines verletzten Eigentums. Der Beseitigungsanspruch hat keine restitutorische Funktion, richtet sich also nicht auf R�ckg�ngigmachung des Erfolges der Einwirkung. F�r die Behebung des Erfolges der Einwirkung steht nur die Schadenersatzklage zur Verf�gung (so insbesondere STARK, Das Wesen der Haftpflicht des Grundeigent�mers nach Art. 679 ZGB, S. 171 ff., 178 ff., 203; ders., N. 38 ff. zu Art. 928 ZGB; MEIER-HAYOZ, N. 120 zu Art. 679 ZGB; vgl. auch HOMBERGER, N. 18, 20 zu Art. 928 ZGB; HAAB, N. 18, 20 zu Art. 679 ZGB). Diese Auffassung scheint auch der bundesgerichtlichen Rechtsprechung zugrundezuliegen. So hat das Bundesgericht in BGE 88 II 267 /268 - allerdings im Zusammenhang mit dem allgemeinen Abwehranspruch des Art. 641 Abs. 2 ZGB, der sich aber in dieser Hinsicht nicht vom Beseitigungsanspruch des Art. 679 ZGB unterscheidet - ausgef�hrt, der Beseitigungsanspruch m�sse sich gegen die Ursachen der ungerechtfertigten Einwirkung richten, nicht gegen diese selbst; er setze einen sich fortdauernd als St�rung auswirkenden Zustand voraus; Anspr�che auf Wiederherstellung und Wiedergutmachung geh�rten dem Schadenersatzrecht an (vgl. auch BGE 66 I 233).
b) Der Begriff der "Sch�digung" in Art. 679 ZGB ist freilich zweideutig. Es kann darunter sowohl der Erfolg der Einwirkung auf dem gesch�digten Grundst�ck wie auch die sch�digende Handlung oder der sch�digende Zustand auf dem Ausgangsgrundst�ck verstanden werden. Im Vorentwurf zum ZGB war in Art. 679 von einer Klage auf Beseitigung der "Verletzung" die Rede, was eher auf die erste Bedeutung (Erfolg) hinzudeuten scheint. Weshalb der Gesetzgeber schliesslich dem heutigen Text den Vorzug gab, l�sst sich den Materialien nicht entnehmen. Auch der BGE 107 II 134 S. 137franz�sische Gesetzestext ist nicht eindeutig. Danach kann der Gesch�digte den sein Eigentumsrecht �berschreitenden Grundeigent�mer belangen "pour qu'il remette les choses en l'�tat". Mit der "remise en l'�tat" k�nnte sowohl die Wiederherstellung des urspr�nglichen Zustandes auf dem gesch�digten Grundst�ck als auch die Instandstellung von Vorrichtungen auf dem Ausgangsgrundst�ck, welche �berm�ssige Einwirkungen auf das gesch�digte Grundst�ck verursachen, gemeint sein.
Zieht man in Betracht, dass die Hauptfunktion von Art. 679 ZGB trotz seiner systematischen Stellung im Gesetz darin besteht, Sanktionen zu den Art. 684 ZGB verp�nten Immissionen zu bieten (BGE 88 II 263; MEIER-HAYOZ, N. 36 zu Art. 679 ZGB), so dr�ngt sich die Annahme auf, dass der Gesetzgeber bei der Verwendung der Ausdr�cke "Beseitigung der Sch�digung" bzw. "remise en l'�tat" an die Vorrichtungen oder Anlagen gedacht hat, von welchen die Immission ausgehen, und nicht an die Auswirkungen auf dem gesch�digten Grundst�ck. Mit der Beseitigungsklage des Art. 679 ZGB soll der Eigent�mer des Ausgangsgrundst�cks (allenfalls auch der Inhaber beschr�nkter dinglicher oder obligatorischer Rechte an diesem Grundst�ck; vgl. BGE 104 II 19 ff. E. 2) dazu verhalten werden, sein Eigentumsrecht in einer Weise auszu�ben, die keine unerlaubten Einwirkungen auf das Nachbargrundst�ck mehr bewirkt. Die Klage richtet sich also gegen die Art der Bewirtschaftung des Ausgangsgrundst�cks (vgl. das Marginale zu Art. 684 ZGB; LIVER, N. 215/216 zu Art. 737 ZGB), und sie erreicht ihr Ziel, wenn diese in dem Sinne ge�ndert wird, dass eine �berschreitung des Eigentumsrechts nicht mehr besteht. Es m�ssen daher notwendig Massnahmen auf dem Ausgangsgrundst�ck getroffen werden, wenn eine andauernde "Sch�digung" beseitigt werden soll. Im Immissionsprozess geht es denn auch regelm�ssig darum, ob die Immissionen durch die Anordnung geeigneter Schutzvorkehren auf dem Ausgangsgrundst�ck auf ein ertr�gliches Mass herabgesetzt werden k�nnen oder ob der die Immissionen verursachende Betrieb bzw. die immittierende T�tigkeit eingestellt werden muss (vgl. die Beispiele aus der Rechtsprechung bei MEIER-HAYOZ, N. 213 ff. zu Art. 684 ZGB). Sollen dagegen die Folgen der �berm�ssigen Immissionen auf dem gesch�digten Grundst�ck beseitigt werden, so kann nur mit der Schadenersatzklage vorgegangen werden. Wollte man auch die Behebung der Auswirkungen der Immissionen der Beseitigungsklage unterstellen, so liesse sich eine klare Unterscheidung zwischen dem (dinglichen) BGE 107 II 134 S. 138Beseitigungsanspruch und dem (obligatorischen) Schadenersatzanspruch nicht erzielen. Diese Unterscheidung ist aber, wie gerade der vorliegende Fall zeigt, namentlich f�r die Frage der Verj�hrung von Bedeutung.
c) Der Kl�ger macht demgegen�ber geltend, das Bundesgericht habe in BGE 100 II 307 ff. gest�tzt auf Art. 641 Abs. 2 ZGB die Klage eines Grundeigent�mers, auf dessen Grundst�ck Aushubmaterial deponiert worden war, gutgeheissen und den Beklagten verpflichtet, das Material wegzuf�hren und den urspr�nglichen Zustand wiederherzustellen. Das Abtragen von Erdreich k�nne nicht anders behandelt werden als das Zuf�hren von Aushub. Auch im vorliegenden Fall k�nne daher der Beklagte mit der Beseitigungsklage verpflichtet werden, die andauernde Eigentumsst�rung zu beseitigen und den urspr�nglichen Zustand wiederherzustellen. Das Ablagern von Aushubmaterial stellt indessen eine unmittelbare Einwirkung auf das gesch�digte Grundst�ck dar. Gegen einen derartigen direkten Eingriff in die Substanz seines Grundst�cks kann der Eigent�mer gest�tzt auf den allgemeinen Abwehranspruch des Art. 641 Abs. 2 ZGB vorgehen. So kann er kraft seines Eigentums beispielsweise die Beseitigung eines unberechtigten �berbaus, das Kappen von �berragenden, sein Eigentum sch�digenden �sten, das Wegf�hren von eingedrungenem Vieh, den Abbruch von auf seinem Boden f�r eine Baute auf dem Nachbargrundst�ck errichteten Bauinstallationen (vgl. BGE 104 II 166 ff.), den Abtransport von abgelagertem Holz oder die Ausschaffung von Hausbesetzern verlangen. Es liegt auf der Hand, dass dieser Anspruch dinglicher Natur und deshalb unverj�hrbar ist, w�rde doch, wenn eine solche direkte Beanspruchung fremden Bodens nach Ablauf eines Jahres nicht mehr r�ckg�ngig gemacht, sondern gewissermassen ersessen werden k�nnte, das Eigentum in seiner Substanz ausgeh�hlt. Im vorliegenden Fall hat man es aber entgegen der Ansicht des Kl�gers lediglich mit einer mittelbaren Einwirkung zu tun. Der Beklagte hat beim Aushub seiner Baugrube das Grundst�ck des Kl�gers nicht direkt in Anspruch genommen, was zum vornherein unzul�ssig gewesen w�re (vgl. BGE 104 II 166 ff., insbesondere 169/170), sondern die Rutschungen, die das kl�gerische Grundst�ck in Mitleidenschaft zogen, bildeten die ungewollte Folge der Bauarbeiten auf seinem Grundst�ck, zu denen er an sich berechtigt war. Der Kl�ger h�tte mit dem Beseitigungsanspruch die Einstellung der Bauarbeiten oder die Vornahme von Sicherungsmassnahmen, z.B. die Errichtung einer St�tzmauer, BGE 107 II 134 S. 139verlangen d�rfen. Dabei h�tten die Schutzvorkehren wie bei den Immissionen des Art. 684 ZGB auf dem Grundst�ck des Beklagten getroffen werden m�ssen (MEIER-HAYOZ, N. 77a zu Art. 685/686 ZGB). Heute wird auf diesem Grundst�ck nicht mehr gegraben, und der Hang hat sich stabilisiert. Eine �berschreitung des Grundeigentumsrechts liegt somit nicht mehr vor, und es besteht anders als in den genannten F�llen von unmittelbaren Einwirkungen auf dem kl�gerischen Grundst�ck auch kein sich dauernd als Eigentumsst�rung auswirkender Zustand, gegen den der Kl�ger mit der Abwehrklage des Art. 641 Abs. 2 ZGB oder mit der Beseitigungsklage des Art. 679 ZGB vorgehen k�nnte (vgl. BGE 88 II 267). Zwar haben die Bauarbeiten des Beklagten auf dem Grundst�ck des Kl�gers entlang der Grenze eine Niveau�nderung verursacht, die dauernden Charakter hat. Diese Beeintr�chtigung ist jedoch nur die Folge der heute abgeschlossenen �berschreitung des Eigentumsrechts durch den Beklagten; sie stellt nicht ihrerseits einen direkten Eingriff in das Eigentumsrecht des Kl�gers dar. Zur Behebung der durch die Grabungen des Beklagten verursachten Sch�den auf seinem Grundst�ck steht dem Kl�ger nach dem bereits Gesagten nur die Schadenersatzklage zur Verf�gung.
4. Was die Schadenersatzklage anbetrifft, f�hrt die Vorinstanz aus, der Kl�ger habe ein entsprechendes Begehren nicht gestellt; �berdies m�sste eine solche Klage "mutmasslich" an der vom Beklagten vorsorglich erhobenen Verj�hrungseinrede scheitern.
Daran ist soviel richtig, dass der Kl�ger mit seiner Klage keinen Geldersatz verlangt. Sein Begehren, der Beklagte habe das urspr�ngliche Niveau entlang der Grenze zwischen den beiden Grundst�cken wiederherzustellen, l�sst sich jedoch ohne weiteres als Schadenersatzklage verstehen, n�mlich als Klage auf Naturalersatz. Wie sich aus Art. 43 Abs. 1 OR ergibt, kommt als Ersatz f�r den eingetretenen Schaden nicht nur eine Geldleistung in Frage, sondern es sind auch andere Arten des Schadenersatzes denkbar. So hat das Bundesgericht in BGE 100 II 142 /143 E. 6b beispielsweise den aus Art. 58 OR f�r die Folgen einer �berschwemmung Verantwortlichen verpflichtet, das verw�stete Grundst�ck auf eigene Kosten zu s�ubern und instandzustellen (vgl. auch BGE 99 II 183 E. 3, BGE 80 II 389 /390 E. 9). Auch im BGE 107 II 134 S. 140Rahmen von Art. 679 ZGB kann die Leistung von Naturalersatz in der Form der Wiederherstellung des urspr�nglichen Zustandes des gesch�digten Grundst�cks eine durchaus angemessene Art des Schadenersatzes darstellen (STARK, Das Wesen der Haftpflicht des Grundeigent�mers nach Art. 679 ZGB, S. 175/176; vgl. auch HOMBERGER, N. 20 zu Art. 928 ZGB). Sie hat namentlich den Vorteil, dass sie die h�ufig komplizierte Berechnung des Schadens in Geld �berfl�ssig macht. Anderseits kann es Schadensposten geben, die durch die Naturalrestitution nicht behoben werden.
Da der Richter das Recht von Amtes wegen anzuwenden hat, h�tte die Vorinstanz unabh�ngig vom Rechtsstandpunkt des Kl�gers pr�fen m�ssen, ob das gestellte Wiederherstellungsbegehren allenfalls unter dem Gesichtspunkt des Schadenersatzes begr�ndet sei (BGE 107 II 122 E. 2a; BGE 99 II 76 E. 4, mit Hinweisen). Der Hinweis darauf, dass der Schadenersatzanspruch "mutmasslich" verj�hrt sei, entband sie nicht von dieser Pflicht. Zwar ist richtig, dass Schadenersatzklagen aus Art. 679 ZGB der Verj�hrung nach Art. 60 OR unterliegen (BGE 81 II 446, BGE 68 II 375). Auch kann der Eintritt der Verj�hrung entgegen der Auffassung des Kl�gers unter Berufung auf die Ausf�hrungen des Bundesgerichts in BGE 81 II 445 ff. E. 3 und 4 nicht zum vornherein verneint werden. In jenem Fall dauerte die �berm�ssige Immission im Zeitpunkt der Klage immer noch an, indem die fr�her auf dem Ausgangsgrundst�ck dem Grundwasser zugef�hrten Giftstoffe weiterhin in das gesch�digte Grundst�ck einsickerten. Demgegen�ber war im vorliegenden Fall die �berschreitung des Eigentumsrechts, welche die sch�digenden Rutschungen bewirkte, mit der Beendigung der Grabarbeiten auf dem Grundst�ck des Beklagten abgeschlossen, und die Verj�hrungsfrist begann schon von diesem Zeitpunkt an zu laufen. Das angefochtene Urteil enth�lt indessen keine genauen Feststellungen dar�ber, wann die letzten f�r die Sch�digung des kl�gerischen Grundst�cks kausalen Grabarbeiten auf dem Grundst�ck des Beklagten vorgenommen worden sind. Die Vorinstanz �ussert sich auch nicht �ber die Frage einer allf�lligen Unterbrechung der Verj�hrung. Gest�tzt auf blosse Vermutungen durfte sie jedoch den Eintritt der Verj�hrung nicht als gegeben annehmen.
Da der festgestellte Sachverhalt dem Bundesgericht die Beurteilung des vom Kl�ger gestellten Schadenersatzbegehrens nicht erlaubt, ist die Sache an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Diese wird sich vorerst mit der vom Beklagten erhobenen Einrede der Verj�hrung zu befassen haben. Sollte sich ergeben, dass der BGE 107 II 134 S. 141Schadenersatzanspruch nicht verj�hrt ist, wird sie dessen weitere Voraussetzungen pr�fen m�ssen. Dabei wird sie insbesondere zu den Einwendungen des Beklagten, die Niveau�nderung entlang der gemeinsamen Grenze sei auch durch die Bauarbeiten auf dem Grundst�ck des Kl�gers verursacht worden und die Parteien h�tten sich seinerzeit bez�glich der Anpassungsarbeiten zwischen ihren Liegenschaften verst�ndigt, Stellung zu nehmen haben.
88 II 267,
104 II 166,
104 II 19 suite... ,
100 II 307,
99 II 183,
80 II 389,
81 II 445
Art. 685, 679 CC,

References: Art. 685
 BGE 
 Art. 685
 Art. 679
 Art. 679
 Art. 679
 Art. 928
 Art. 679
 Art. 928
 Art. 679
 BGE 
 Art. 641
 Art. 679
 BGE 
 Art. 679
 Art. 679
 BGE 
 Art. 679
 Art. 684
 Art. 679
 Art. 679
 BGE 
 Art. 684
 Art. 737
 Art. 684
 BGE 
 BGE 
 Art. 641
 Art. 641
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 684
 Art. 685
 Art. 641
 Art. 679
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 Art. 43
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 Art. 58
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 Art. 679
 Art. 679
 Art. 928
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 Art. 679
 Art. 60
 BGE 
 BGE 
 BGE 

Art. 685