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Timestamp: 2019-07-22 11:52:28+00:00

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Suchergebnisse für Bekanntmachungen - Jahresübersicht 2016 [1 - 10 von 29]
Satzung über den Wirtschaftsplan für den Abwasserbetrieb (Eigenbetrieb) der Stadt Uslar Wirtschaftsjahr 2017
Die nachstehende Satzung über den Wirtschaftsplan für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung der Stadt Uslar für das Haushaltsjahr 2017 wird hiermit öffentlich bekannt gegeben.
Die nach §§ 130 Abs. 3 i. V. m. 120 Abs. 2 Nds. Kommunalverfassungsgesetz erforderliche Genehmigung ist durch den Landkreis Northeim am 23.12.2016 unter dem Aktenzeichen II - 15 21 01 erteilt worden.
Der Wirtschaftsplan liegt nach § 114 Abs. 2 NKomVG vom 09.01.2017 bis einschließlich 17.01.2017 zur Einsichtnahme in den Geschäftsräumen der Stadtwerke Uslar GmbH, Alleestraße 6, 37170 Uslar, während der Dienststunden öffentlich aus.
Uslar, 27.12.2016
gez. Klodner
Allg. Vertreter
Jahresabschlusses 2015 für den Abwasserbetrieb der Stadt Uslar
A)	Gemäß § 28 Abs. 2 Eigenbetriebsverordnung wurde durch den Landkreis Northeim, Fachbereich II – Rechnungsprüfungsamt folgender uneingeschränkter Bestätigungsvermerk erteilt:
Widerspruchsrechte nach dem Bundesmeldegesetz (BMG)
Nach den §§ 36 Abs. 2, 42 Abs. 2-3, 50 Abs. 1-3 und Abs. 5 des Bundesmeldegesetzes (BMG), in Verbindung mit § 58 c des Soldatengesetzes sowie nach § 6 des Niedersächsischen Ausführungsgesetzes zum Bundesmeldegesetz (Nds. AG BMG) kann jeder Einwohner/jede Einwohnerin (bzw. betroffene Person) in bestimmten Fällen der Übermittlung von Daten aus dem Einwohnermelderegister widersprechen.
Ergebnis der Kommunalwahlen am 11.09.2016 in der Stadt Uslar
Der Gemeindewahlausschuss hat in seiner Sitzung am 14.09.2016 das endgültige Ergebnis der Stadtratswahl und der Ortsratswahlen festgestellt:
Bebauungsplan Nr. 67 „Wiesenstraße - West“, 2.Änderung, mit Berichtigung des Flächennutzungsplanes - Öffentliche Auslegung
Aufgrund des § 2 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) vom 23. September 2004 (BGBl. I S. 2414) in der zuletzt geltenden Fassung hat der Verwaltungsausschuss der Stadt Uslar am 6.9.2016 die Auslegung des Entwurfes der 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 67 „Wiesenstraße - West“ (gemäß § 13a i.V.m. §§ 13, 3 (2) und 4 (2) BauGB) mit Begründung beschlossen.
Bebauungsplan Nr. 14 A I „Industriegelände“, 6. Änderung - Öffentliche Auslegung
Aufgrund des § 2 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) vom 23. September 2004 (BGBl. I S. 2414) in der zuletzt geltenden Fassung hat der Verwaltungsausschuss der Stadt Uslar am 6.9.2016 die Auslegung des Entwurfes der 6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 14 A I „Industriegelände“ (gemäß § 13a i.V.m. §§ 13, 3 (2) und 4 (2) BauGB) mit Begründung beschlossen.
Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Uslar für das Haushaltsjahr 2015 und Beschluss über die Entlastung
Der Rat der Stadt Uslar hat in seiner Sitzung am 08.09.2016 folgende Beschlüsse gemäß § 129 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz gefasst:
Bebauungsplan Nr. 86 und Örtliche Bauvorschrift „Baumhaushotel“ im Ortsteil Schönhagen - Öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
Aufgrund des § 2 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) vom 23. September 2004 (BGBl. I S. 2414) in der zuletzt geltenden Fassung hat der Verwaltungsausschuss der Stadt Uslar am 22.08.2014 die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 86 und Örtliche Bauvorschrift „Baumhaushotel" und am 08.01.2015 die öffentliche Auslegung des Entwurfes mit Begründung und Umweltbericht beschlossen.
Flächennutzungsplan, Ergänzung und 3. Änderung - Öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
Aufgrund des § 2 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) vom 23. September 2004 (BGBl. I S. 2414) in der zuletzt geltenden Fassung hat der Verwaltungsausschuss der Stadt Uslar hat am 22.08.2014 die Aufstellung der Ergänzung und 3. Änderung des Flächennutzungsplanes und am 08.01.2015 die öffentliche Auslegung des Entwurfes mit Begründung und Umweltbericht gemäß § 3 Abs. 2 BauGB beschlossen.

References: § 114
 § 28
 § 58
 § 6
 § 2
 § 13
 § 2
 § 13
 § 129
 § 3
 § 2
 § 3
 § 2
 § 3