Source: http://www.ip-rb.de/43312.htm
Timestamp: 2019-05-23 20:48:42+00:00

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In der aktuellen Ausgabe des IPRB (Heft 2, Erscheinungstermin: 15. Februar 2016) lesen Sie die folgenden BeitrÃ¤ge und Entscheidungen.
Herrmann, Volker, BGH: â€œFreunde findenâ€œ-Funktion von Facebook verstÃ¶ÃŸt gegen Wettbewerbsrecht, IPRB 2016, 25
Herrmann, Volker, BGH: Keine UrhebervergÃ¼tung fÃ¼r Bereitstellen von FernsehgerÃ¤ten in Hotelzimmern, IPRB 2016, 25
Herrmann, Volker, OLG DÃ¼sseldorf zu Hochzeitsrabatten bei Edeka, IPRB 2016, 26
Schmid-Petersen, Frauke, Urteil des OLG MÃ¼nchen: Hoffnung fÃ¼r Eltern bei illegalem Filesharing, IPRB 2016, 26
Schmid-Petersen, Frauke, Vertragliches Vertriebsverbot fÃ¼r Internetverkaufsplattform zulÃ¤ssig, IPRB 2016, 26
Schmid-Petersen, Frauke, BGH entscheidet Ã¼ber LÃ¶schung und RÃ¼ckgabe von intimen Fotos, IPRB 2016, 27
Herrmann, Volker, BGH entscheidet erneut Ã¼ber Haftung fÃ¼r Hyperlinks, IPRB 2016, 27-28
EuGH v. 19.11.2015 - Rs. C-325/14 / Schuhmacher, Elmar, Keine Ã¶ffentliche Wiedergabe bei Direkteinspeisung von TV-Programmen, IPRB 2016, 28-29
BGH v. 21.10.2015 - I ZR 173/14 / Brandi-Dohrn, Anselm, (Marken-)Lizenzvertrag bedarf der Schriftform, IPRB 2016, 29-30
BGH v. 21.10.2015 - I ZR 23/14 / StÃ¶ckel, Oliver, MarkenmÃ¤ÃŸige Benutzung von Warenformmarken, IPRB 2016, 30-31
BGH v. 15.9.2015 - X ZR 112/13 / Harmsen, Christian, Offenbarungsgehalt einer Bereichsangabe, IPRB 2016, 31-32
OLG DÃ¼sseldorf v. 24.9.2015 - I-2 U 30/15 / Wintermeier, Martin, Zur Aktivlegitimation des ausschlieÃŸlichen Lizenznehmers, IPRB 2016, 32-33
KG v. 27.11.2015 - 5 U 20/14 / Laoutoumai, Sebastian, Anwendbarkeit deutschen Wettbewerbsrechts bei Werbeaussagen im Internet, IPRB 2016, 33-35
Hoche, Angelika, Wie bekomme ich eine einstweilige VerfÃ¼gung am Freitagnachmittag â€“ oder gar am Wochenende/Feiertag?, IPRB 2016, 35-38
In Messesachen kann dies fÃ¼r den Mandanten entscheidend sein. Der Anwalt sieht sich hier nicht zuletzt vor praktische Fragen gestellt. Die Regelung eines richterlichen Bereitschaftsdienstes auÃŸerhalb der Ã¼blichen Dienstzeiten ist den jeweiligen Gerichten Ã¼berlassen. Dementsprechend unterschiedlich fallen sie aus. Der nachfolgende Beitrag zeigt, dass ein Rechtsanspruch auf richterliches TÃ¤tigwerden auch auÃŸerhalb der Ã¼blichen GeschÃ¤ftszeiten besteht, stellt einige Beispiele vorhandener Bereitschaftsregelungen dar und gibt schlieÃŸlich Hinweise, wie erreicht werden kann, dass auch auÃŸerhalb der Ã¼blichen Dienstzeiten eines Gerichts Ã¼ber EilantrÃ¤ge entschieden wird.
Rektorschek, Jan Phillip, Folgen auf die â€œSmartphone-Warsâ€œ nun die â€œSmart-Factory-Warsâ€œ?, IPRB 2016, 38-41
Der Begriff â€œIndustrie 4.0â€œ wird bereits seit geraumer Zeit als abstrakte Umschreibung fÃ¼r die vierte technische Revolution, d.h. die Digitalisierung von Produktion und Logistik verwendet. Insbesondere Robotik und kÃ¼nstliche Intelligenz sind zwei der technisch relevantesten Gebiete, deren Entwicklung mit atemberaubender Geschwindigkeit voranschreitet. In der praktischen Umsetzung ist die Vernetzung der verschiedenen Vorrichtungen unerlÃ¤sslich. Dennoch bleiben die damit einhergehenden patentrechtlichen Probleme und Fragestellungen in nahezu sÃ¤mtlichen Analysen nur ein Randthema. Der vorliegende Beitrag soll den in der Praxis mit der Thematik beschÃ¤ftigten Kreisen aufzeigen, was im Hinblick auf patentrechtliche Fragestellungen relevant werden wird und fÃ¼r welche Themen zeitnah Strategien entwickelt werden mÃ¼ssen.
Kocks, Sebastian, Das Urhebervertragsrecht aus der Sicht eines Fernsehsenders, IPRB 2016, 41-45
Der Bundesjustizminister sieht Anpassungsbedarf im Urhebervertragsrecht: Der bisherige Rechtsrahmen schÃ¼tze den Kreativen nicht hinreichend und gebe ihm nicht die nÃ¶tigen Mittel an die Hand, um sich gegen den vermeintlich Ã¼bermÃ¤chtigen Verwerter zu behaupten. Mit einem im Oktober 2015 vorgelegten Gesetzesentwurf sollen Kreative nun gegenÃ¼ber Verwertern gestÃ¤rkt und ihre VergÃ¼tungssituation verbessert werden. Ein auf den ersten Blick hehres Unterfangen â€“ aber entspricht das gezeichnete Bild eines weitgehenden â€œGegeneinandersâ€œ von Kreativem und Verwerter und einer scheinbar eindeutigen wie ungleichen Verteilung des KrÃ¤fteverhÃ¤ltnisses tatsÃ¤chlich der RealitÃ¤t? Der nachfolgende Beitrag mÃ¶chte die wirtschaftlichen ZusammenhÃ¤nge aus Sicht eines Fernsehsenders, der die â€œdeutsche Fictionâ€œ â€“ Filme wie Serien â€“ als festen Programmbestandteil erachtet, nÃ¤her beleuchten, den Gesetzesentwurf vor dem Hintergrund seiner Zielsetzung einem RealitÃ¤tscheck unterziehen und dessen Auswirkungen aufzeigen.
Rasch, Clemens, Schadensersatz bei Online-Rechtsverletzungen, IPRB 2016, 45-48
Der BGH hat am 11.6.2015 unter dem Namen â€œTauschbÃ¶rse Iâ€“IIIâ€œ drei Urteile verkÃ¼ndet, in denen es um Urheberrechtsverletzungen in Filesharing-Systemen geht (BGH, Urt. v. 11.6.2015 â€“ I ZR 19/14 â€“ TauschbÃ¶rse I; v. 11.6.2015 â€“ I ZR 21/14 â€“ TauschbÃ¶rse II; v. 11.6.2015 â€“ I ZR 75/14 â€“ TauschbÃ¶rse III). Damit sind viele Fragen nun hÃ¶chstrichterlich geklÃ¤rt, die zuvor die Instanzgerichte beschÃ¤ftigt haben. Praktische Relevanz haben die EntscheidungsgrÃ¼nde Ã¼ber die Filesharing-FÃ¤lle hinaus.
Verlag Dr. Otto-Schmidt vom 19.02.2016 15:45

References: BGH 
 BGH 

EuGH 

BGH 

BGH 

BGH 
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