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Timestamp: 2018-10-18 15:35:16+00:00

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§ 12 EnWG Aufgaben der Betreiber von Elektrizitätsversorgungsnetzen, Verordnungsermächtigung
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§ 12 - Energiewirtschaftsgesetz (EnWG)
§ 12 hat 5 frühere Fassungen und wird in 36 Vorschriften zitiert
Frühere Fassungen von § 12 EnWG
Zitierungen von § 12 EnWG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 12 EnWG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in EnWG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
... soweit es wirtschaftlich zumutbar ist. Sie haben insbesondere die Aufgaben nach den §§ 12 bis 16a zu erfüllen. Die Verpflichtung gilt auch im Rahmen der Wahrnehmung der ...
... so sind die Betreiber der Übertragungsnetze im Rahmen der Zusammenarbeit nach § 12 Absatz 1 berechtigt und verpflichtet, sämtliche Stromeinspeisungen, Stromtransite und ... des Gasversorgungssystems auf Grundlage der von den Betreibern der Gasversorgungsnetze nach § 12 Absatz 4 Satz 1 bereitzustellenden Informationen angemessen zu berücksichtigen. Bei ...
... Die §§ 12 , 13 bis 13c und die auf Grundlage des § 13i Absatz 3 erlassenen Rechtsverordnungen gelten ... geringstmöglichen Eingriffen in die Versorgung zu vermeiden; dabei gelten die §§ 12 und 13 bis 13c entsprechend. (2) Bei der Planung des Verteilernetzausbaus ...
§ 35 EnWG Monitoring (vom 01.01.2017)
... 3 und 4 berücksichtigt das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie die nach § 12 Absatz 4 und 5 übermittelten Informationen. (2) Das Monitoring nach Absatz 1 ...
... zur Erfüllung von Berichtspflichten einschließlich der Anforderung von Angaben nach § 12 Absatz 5 Satz 1 Nummer 4 , 4. die Aufgaben nach den §§ 12a bis 12f, 5. Entscheidungen nach ...
§ 63 EnWG Berichterstattung (vom 01.01.2017)
... 2019 und dann mindestens alle zwei Jahre auf Grundlage der Informationen und Analysen nach § 12 Absatz 5 Satz 1 Nummer 4 jeweils einen Bericht über die Mindesterzeugung, über die ...
... 5b Absatz 1 Satz 1 oder Absatz 2 eine andere Person in Kenntnis setzt oder 2. entgegen § 12 Absatz 5 Satz 1 Nummer 2 oder Nummer 3 eine dort genannte Information nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig ...
§ 95b EnWG Strafvorschriften (vom 30.07.2016)
... bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer 1. entgegen § 12 Absatz 5 Satz 1 Nummer 1 nicht sicherstellt, dass ein Betriebs- und Geschäftsgeheimnis ...
... der Übertragungsnetzbetreiber in den Netzzustands- und Netzausbauberichten nach § 12 Abs. 3a des Energiewirtschaftsgesetzes erstellt werden; bei Fernleitungsnetzbetreibern soll der ...
... Die Pflichten nach § 3 Absatz 1 des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes sowie nach § 12 Absatz 3 des Energiewirtschaftsgesetzes bleiben ...
... Nachrüstung zur Sicherung der Systemstabilität aufgrund einer Rechtsverordnung nach § 12 Absatz 3a und § 49 Absatz 4 des Energiewirtschaftsgesetzes nach Ablauf der in der Rechtsverordnung oder ...
... für die betroffene Regelzone, in der die Anlage angeschlossen werden soll, nach § 12 Abs. 3a Satz 1 und 2 des Energiewirtschaftsgesetzes erstellten Bericht. (2) Die ...
... kann nach Aufnahme eines Vorhabens in den Bundesbedarfsplan die nach den §§ 11 und 12 des Energiewirtschaftsgesetzes verpflichteten Vorhabenträger durch Bescheid auffordern, ...
... ist berechtigt, nach Abschluss der Bundesfachplanung den nach den §§ 11 und 12 des Energiewirtschaftsgesetzes verpflichteten Vorhabenträger durch Bescheid aufzufordern, innerhalb einer zu bestimmenden ...
... von Übertragungsnetzen zum Zweck der Erfüllung ihrer Verpflichtungen nach § 12 Abs. 1 und 3 sowie § 13 Abs. 1 des Energiewirtschaftsgesetzes berechtigt, einen technisch ...
... 1. Die Inhaltsübersicht wird wie folgt geändert: a) Die Angabe zu § 12 wird wie folgt gefasst: „§ 12 Aufgaben der Betreiber von ... a) Die Angabe zu § 12 wird wie folgt gefasst: „§ 12 Aufgaben der Betreiber von Übertragungsnetzen, Verordnungsermächtigung". ... die Haftung darüber hinaus vollständig ausgeschlossen werden." 5. § 12 wird wie folgt geändert: a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst: ... a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst: „§ 12 Aufgaben der Betreiber von Übertragungsnetzen, Verordnungsermächtigung". ... des Gasversorgungssystems auf Grundlage der von den Betreibern der Gasversorgungsnetze nach § 12 Absatz 4 Satz 1 bereitzustellenden Informationen angemessen zu berücksichtigen" ...
... solarer Strahlungsenergie entstehen, wenn die Netzbetreiber auf Grund einer Verordnung nach § 12 Absatz 3a und § 49 Absatz 4 des Energiewirtschaftsgesetzes zu der Nachrüstung ... die Nachrüstung nach § 35 Absatz 1b in Verbindung mit einer Verordnung nach § 12 Absatz 3a und § 49 Absatz 4 des Energiewirtschaftsgesetzes, die Anzahl der ... Nachrüstung zur Sicherung der Systemstabilität auf Grund einer Verordnung nach § 12 Absatz 3a und § 49 Absatz 4 des Energiewirtschaftsgesetzes nach Ablauf der von den ...
... „zu optimieren, zu verstärken und" eingefügt. 3. § 12 Abs. 3a wird wie folgt geändert: a) Nach Satz 1 wird folgender Satz ... Wort „vermeiden" ein Semikolon und die Wörter „dabei gelten die §§ 12 und 13 entsprechend" eingefügt. 5. In § 21a Abs. 4 Satz 3 werden nach ...
... zur Sicherung der Systemstabilität aufgrund einer Rechtsverordnung nach § 12 Absatz 3a und § 49 Absatz 4 des Energiewirtschaftsgesetzes nach Ablauf der in der ...
... 1 Satz 1 oder Absatz 2 eine andere Person in Kenntnis setzt oder 2. entgegen § 12 Absatz 5 einen dort genannten Bericht nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht ...
... betraut" ersetzt. b) In Absatz 4 Satz 3 wird die Angabe §§ 11 bis 16" durch die Angabe §§ 11 bis 16a" ersetzt. 4. § 11 ... 4 Satz 3 wird die Angabe §§ 11 bis 16" durch die Angabe §§ 11 bis 16a" ersetzt. 4. § 11 wird wie folgt geändert: a) In ... wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Satz 2 wird die Angabe §§ 12 bis 16" durch die Angabe §§ 12 bis 16a" ersetzt. b) In ... 1 Satz 2 wird die Angabe §§ 12 bis 16" durch die Angabe §§ 12 bis 16a" ersetzt. b) In Absatz 2 Satz 3 werden nach der Angabe § 16 ... 16a" ersetzt. 7. In § 35 Abs. 1 Nr. 8 wird die Angabe §§ 11 bis 16" durch die Angabe §§ 11 bis 16a" ersetzt. 8. In § ... 1 Nr. 8 wird die Angabe §§ 11 bis 16" durch die Angabe §§ 11 bis 16a" ersetzt. 8. In § 49 Abs. 6 Satz 1 und Abs. 7 wird jeweils die Angabe ...
... des Unabhängigen Transportnetzbetreibers". d) Nach der Angabe zu § 12 werden folgende Angaben eingefügt: „§ 12a Szenariorahmen für die ... Energieversorgungsunternehmens erforderlich ist. Dabei ist die Einhaltung der §§ 11 bis 16a sicherzustellen. Weisungen zum laufenden Netzbetrieb sind nicht erlaubt; ebenfalls ... zu Format, Inhalt und Gestaltung der Dokumentation nach Satz 3 treffen." 9. § 12 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 wird nach Satz 1 folgender Satz 2 ... die das Monitoring gemäß § 51 durchführt." 10. Nach § 12 werden folgende §§ 12a bis 12g eingefügt: „§ 12a ... geringstmöglichen Eingriffen in die Versorgung zu vermeiden; dabei gelten die §§ 12 und 13 entsprechend." c) Nach Absatz 1 werden folgende Absätze 1a und 1b ... unberührt." 42. In § 51 Absatz 2 Satz 2 wird die Angabe „§ 12 Abs. 3a" durch die Angabe „den §§ 12a, 12b, 14 Absatz 1a und 1b," ...
... § 1a Grundsätze des Strommarktes". b) Die Angabe zu § 12 wird wie folgt gefasst: „§ 12 Aufgaben der Betreiber von ... b) Die Angabe zu § 12 wird wie folgt gefasst: „§ 12 Aufgaben der Betreiber von Elektrizitätsversorgungsnetzen, ... Wörter „§ 13b Absatz 5 und § 13f Absatz 1" ersetzt. 6. § 12 wird wie folgt geändert: a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst: ... a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst: „§ 12 Aufgaben der Betreiber von Elektrizitätsversorgungsnetzen, ... so sind die Betreiber der Übertragungsnetze im Rahmen der Zusammenarbeit nach § 12 Absatz 1 berechtigt und verpflichtet, sämtliche Stromeinspeisungen, Stromtransite und ... des Gasversorgungssystems auf Grundlage der von den Betreibern der Gasversorgungsnetze nach § 12 Absatz 4 Satz 1 bereitzustellenden Informationen angemessen zu berücksichtigen. Bei ... wie folgt geändert: aa) In Satz 1 werden die Wörter „Die §§ 12 und 13" durch die Wörter „Die §§ 12, 13 bis 13c und die auf Grundlage ... Wörter „Die §§ 12 und 13" durch die Wörter „Die §§ 12 , 13 bis 13c und die auf Grundlage des § 13i Absatz 3 erlassenen Rechtsverordnungen" ... b) In Absatz 1c zweiter Halbsatz werden die Wörter „die §§ 12 und 13" durch die Wörter „die §§ 12 und 13 bis 13c" ersetzt. ... Wörter „die §§ 12 und 13" durch die Wörter „die §§ 12 und 13 bis 13c" ersetzt. 11. § 16 wird wie folgt geändert: ... 3 und 4 berücksichtigt das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie die nach § 12 Absatz 4 und 5 übermittelten Informationen. (2) Das Monitoring nach Absatz 1 ... Erfüllung von Berichtspflichten einschließlich der Anforderung von Angaben nach § 12 Absatz 5 Satz 1 Nummer 4, 4. die Aufgaben nach den §§ 12a bis 12f, ... 2019 und dann mindestens alle zwei Jahre auf Grundlage der Informationen und Analysen nach § 12 Absatz 5 Satz 1 Nummer 4 jeweils einen Bericht über die Mindesterzeugung, über die ... b) Absatz 1a Nummer 2 wird wie folgt gefasst: „2. entgegen § 12 Absatz 5 Satz 1 Nummer 2 oder Nummer 3 eine dort genannte Information nicht, nicht richtig, nicht ... bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer 1. entgegen § 12 Absatz 5 Satz 1 Nummer 1 nicht sicherstellt, dass ein Betriebs- und Geschäftsgeheimnis ...
... durch die Wörter „Wirtschaft und Energie" ersetzt. 3. § 12 Absatz 3a wird wie folgt geändert: a) In Satz 1 werden die Wörter ...
... Die Verpflichtungen nach § 4 Abs. 6 des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes sowie nach § 12 Abs. 3 des Energiewirtschaftsgesetzes bleiben unberührt. ...
... solarer Strahlungsenergie entstehen, wenn die Netzbetreiber auf Grund einer Verordnung nach § 12 Absatz 3a und § 49 Absatz 4 des Energiewirtschaftsgesetzes zu der Nachrüstung ...
... die Nachrüstung nach § 35 Absatz 1b in Verbindung mit einer Verordnung nach § 12 Absatz 3a und § 49 Absatz 4 des Energiewirtschaftsgesetzes, die Anzahl der ...
... Nachrüstung zur Sicherung der Systemstabilität auf Grund einer Verordnung nach § 12 Absatz 3a und § 49 Absatz 4 des Energiewirtschaftsgesetzes nach Ablauf der von den ...
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§ 95
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 § 3
 § 12
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 § 49
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 § 12
 § 49
 § 35
 § 12
 § 49
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 § 49
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 § 21
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 § 49
 § 12
 § 11
 § 11
 § 35
 § 49
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 § 51
 § 12
 § 51
 § 1
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 § 13
 § 12
 § 12
 § 12
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 § 16
 § 12
 § 12
 § 12
 § 12
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 § 35
 § 12
 § 49
 § 12
 § 49