Source: https://static.zemmat.com/legal/de/termsofuse.html
Timestamp: 2019-02-23 08:42:01+00:00

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Die ZEMMAT GmbH, Spital 4, 6972 Fußach (Firmenbuchnummer FN 487354y), vertreten durch den Geschäftsführer Mag. Markus Niederer (nachfolgend „ZEMMAT“), betreibt unter der URL www.zemmat.com eine offene, multimediale Plattform zur Terminkoordination, insbesondere für Sportvereine, aber nicht nur. Sie ermöglicht den registrierten, volljährigen Nutzern eigene Inhalte wie beispielsweise Fotos, Texte, Videos hoch zu laden und öffentlich zugänglich zu machen, sich mit anderen registrierten Nutzern auszutauschen oder in Kontakt zu treten, oder eingestellte Inhalte mit eigenen Internetpräsenzen zu verlinken. Die Nutzung von www.zemmat.com (nachfolgend: "Portal" oder "Plattform" oder "Website" oder "Webseite") erfolgt unentgeltlich gemäß den Vorgaben dieser Nutzungsbedingungen.
Für die Nutzung dieser Plattform gelten im Verhältnis zwischen dem Nutzer und ZEMMAT die folgenden Nutzungsbedingungen. Die Nutzung der Plattform ist nur zulässig, wenn der Nutzer diese Nutzungsbedingungen akzeptiert.
(1)Voraussetzung für die Nutzung der Plattform und die Mitgliedschaft ist eine vorherige vollständige und wahrheitsgetreue Registrierung. Die Registrierung ist kostenlos. Der Nutzer aber muss volljährig sein. Auf unser Verlangen haben Sie uns eine Kopie Ihres Personalausweises zuzusenden. Zur Zulassung füllen Sie elektronisch das auf unserer Website vorhandene Anmeldeformular aus und schicken uns dieses zu. Die für die Anmeldung erforderlichen Daten sind von Ihnen vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben. Mit der Anmeldung wählen Sie einen persönlichen Nutzernamen und ein Passwort. Der Nutzername darf weder gegen Rechte Dritter noch gegen sonstige Namens- und Markenrechte oder die guten Sitten verstoßen. Sie sind verpflichtet, das Passwort geheim zu halten und dieses Dritten keinesfalls mitzuteilen. Nach erfolgter Registrierung erhalten Sie eine E-Mail zur Aktivierung Ihres Kontos (Double-Opt-In).
(2) Mit der erfolgreichen Registrierung wird der Nutzer Mitglied bei ZEMMAT. Es besteht kein Anspruch auf eine Mitgliedschaft.
(3) Mit erfolgreicher Registrierung erhält der Nutzer Zugangsdaten, die er Dritten nicht überlassen darf. Der Nutzer ist verpflichtet, seine Zugangsdaten geheim zu halten und vor dem Zugriff Dritter zu schützen. Sollte dem Nutzer bekannt werden, dass ein Dritter seine Zugangsdaten widerrechtlich verwendet, ist der Nutzer verpflichtet, ZEMMAT unverzüglich darüber per E-Mail zu informieren. Bei Nichteinhalten ist ZEMMAT zur außerordentlichen Kündigung der Mitgliedschaft einschließlich Sperrung des entsprechenden Nutzerkontos berechtigt (vgl § 9 Abs 3).
§ 3 Leistungen von ZEMMAT
(1) Das Portal www.zemmat.com ist eine internetbasierte Terminkoordinationsplattform. Nutzer haben die Möglichkeit ein Nutzerkonto und ein persönliches Profil und Teams sowie Gruppen anzulegen, um bevorstehende Veranstaltungen öffentlich zugänglich zu machen.
(a)	Bereithaltung der Nutzungsmöglichkeiten der Plattform nach Zulassung des Nutzers gemäß § 2;
(b)	Ermöglichung von Kontaktaufnahmen auf der Plattform durch den Nutzer innerhalb seines Teams oder Gruppe, sofern eine solche gebildet wurde;
(c)	Schaffung von Informations- und Kommunikationsmöglichkeiten unter den Nutzern.
(3) ZEMMAT übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit, Verlässlichkeit, Aktualität und Brauchbarkeit der bereit gestellten Inhalte.
(1) Der Nutzer hat sein Profil stets aktuell zu halten.
(2) Dem Nutzer ist es untersagt, Inhalte (z.B. durch Links oder Frames) auf der Plattform einzustellen, die gegen gesetzliche Vorschriften, behördliche Anordnungen oder gegen die guten Sitten verstoßen.
Der Nutzer verpflichtet sich insbesondere dazu, keine Beiträge oder Inhalte zu veröffentlichen,
-	die Werbung enthalten. Kommerzielle Inhalte bedürfen stets der vorherigen Zustimmung von ZEMMAT.
(3) Der Nutzer darf keine persönlichen und personenbezogenen Daten (z.B. Namen, Adressen, Telefonnummern, E-Mail-Adresse, Fotos mit Gesichtern etc.) von Dritten ohne deren vorherige Zustimmung veröffentlichen.
(4) Dem Nutzer ist es nicht gestattet, mehrere Nutzer-Konten anzulegen und unter diesen verschiedene Beiträge oder Inhalte zu veröffentlichen. Das Vortäuschen mehrerer Identitäten ist unzulässig und berechtigt ZEMMAT zur Sperre des Nutzerkontos. Der Nutzer ist verpflichtet, keine Nutzernamen anderer Nutzer zu kopieren. Beleidigende, diskriminierende oder verhetzende Nutzernamen werden nicht toleriert.
(5) Der Nutzer verpflichtet sich, alle Maßnahmen zu unterlassen, welche die Funktionsweise der Plattform gefährden oder stören, sowie nicht auf Daten zuzugreifen, zu deren Zugang er nicht berechtigt ist. Weiterhin muss er dafür Sorge tragen, dass seine über das Portal übertragenen Informationen und eingestellten Inhalte nicht mit Viren, Würmern oder Trojanischen Pferden behaftet sind.
(6) Ein Verstoß gegen eine der vorgenannten Verpflichtungen (§ 4) berechtigt ZEMMAT die entsprechenden Beiträge oder Inhalte abzuändern oder zu löschen und die Mitgliedschaft aufgrund wichtigen Grundes ohne Kündigungsfrist zu kündigen und in der Folge den Zugang des Nutzers zu sperren bzw. das Nutzerkonto zu löschen (vgl § 9 Abs 3). In schwerwiegenden Fällen kann ZEMMAT die neuerliche Registrierung untersagen. Der Nutzer ist verpflichtet, ZEMMAT den durch die Pflichtverletzung entstandenen Schaden zu ersetzen.
(7) Der Nutzer ist verpflichtet, ZEMMAT von sämtlichen Forderungen und Ansprüchen freizustellen und schad- und klaglos zu halten, die Dritte gegen ZEMMAT wegen der Verletzung ihrer Rechte oder wegen Rechtsverstößen aufgrund der vom Nutzer eingestellten Inhalte geltend machen. Der Nutzer übernimmt diesbezüglich auch die Kosten der Rechtsverteidigung von ZEMMAT einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten. Der Nutzer ist außerdem verpflichtet, ZEMMAT bei der Abwehr derartiger Ansprüche zu unterstützen.
Die Nutzung der Plattform erfolgt in eigener und alleiniger Verantwortung des jeweiligen Nutzers. Als Hostprovider ist ZEMMAT für die Handlungen seiner Nutzer, insbesondere für Inhalte oder Informationen (Daten, Texte, Bilder, Fotos, Videos, etc.), die ein Nutzer auf der Plattform öffentlich zugänglich macht, nicht verantwortlich (§ 16 ECG). ZEMMAT ist nicht verpflichtet, die von Nutzern auf der Plattform bereitgestellten Inhalte ohne Anhaltspunkt für eine Rechtsverletzung zu kontrollieren. Die Verantwortung für die Rechtmäßigkeit sämtlicher Inhalte und Informationen, liegt ausschließlich beim Nutzer. ZEMMAT macht sich fremde Inhalte unter keinen Umständen zu Eigen.
(1) ZEMMAT übernimmt keine Haftung für die ständige bzw. ununterbrochene Verfügbarkeit, die inhaltliche Fehlerfreiheit sowie die Virenfreiheit der Plattform, insbesondere haftet ZEMMAT nicht in Fällen, die außerhalb des Einflussbereichs von ZEMMAT liegen, wie z.B. Internetverbindungsstörungen oder höhere Gewalt.
(2) Sofern es zu Unterbrechungen der Verfügbarkeit der Plattform kommt – wobei ZEMMAT Wartungszeiten und Weiterentwicklungszeiten auf ein notwendiges Minimum reduzieren wird –, haftet ZEMMAT gegenüber dem Nutzer nicht für Datenverluste oder sonstige hieraus resultierende Schäden, sofern sie nicht durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit bedingt sind.
(3) ZEMMAT haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit uneingeschränkt, für leichte Fahrlässigkeit jedoch nur bei der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten. Die Haftung bei Verletzung einer solchen vertragswesentlichen Pflicht ist auf den vertragstypischen Schaden begrenzt, mit dessen Entstehen ZEMMAT bei Vertragsabschluss aufgrund der zu diesem Zeitpunkt bekannten Umstände rechnen musste.
(5) Die vorstehenden Haftungsregelungen gelten auch für Erfüllungsgehilfen und gesetzliche Vertreter von ZEMMAT.
(6) Soweit über die Plattform eine Möglichkeit der Weiterleitung auf Datenbanken, Websites, Dienste etc. Dritter, z.B. durch die Einstellung von Links oder Hyperlinks gegeben ist, haftet ZEMMAT weder für Zugänglichkeit, Bestand oder Sicherheit dieser Datenbanken oder Dienste, noch für den Inhalt derselben. Insbesondere haftet ZEMMAT nicht für deren Rechtmäßigkeit, inhaltliche Richtigkeit, Vollständigkeit, Aktualität, etc.
(1) Die Server von ZEMMAT sind dem Stand der Technik entsprechend, insbesondere durch Firewalls, gesichert; dem Nutzer ist jedoch bekannt, dass für alle Nutzer die Gefahr besteht, dass übermittelte Daten im Übertragungsweg abgehört werden können. Dies gilt nicht nur für den Austausch von Informationen über E-Mail, die das System verlassen, sondern auch für das integrierte Nachrichtensystem sowie für alle sonstigen Übertragungen von Daten. Die Vertraulichkeit der im Rahmen der Nutzung des Portals übermittelten Daten kann daher nicht gewährleistet werden.
(2) Der Schutz der Privatsphäre ist ZEMMAT ein wichtiges Anliegen. Im Rahmen der Nutzung des Portals ist es erforderlich, personenbezogene Daten zu speichern und zu verarbeiten. Die Registrierungsdaten des Nutzers werden von ZEMMAT ausschließlich zur Verwaltung der Vertragsbeziehung bis zur Löschung des Nutzerkontos gespeichert. Eine Weitergabe der personenbezogenen Daten des Nutzers an Dritte erfolgt nicht. ZEMMAT verpflichtet sich zur Einhaltung der datenschutzrechtlichen Bestimmungen (DSGVO, DSG 2018 und TKG).
Im Rahmen der Datenschutzerklärung erhält der Nutzer nähere Informationen.
(1) ZEMMAT behält sich das Recht vor, Änderungen an diesen Nutzungsbedingungen jederzeit vorzunehmen, sofern dies notwendig erscheint, insbesondere im Zusammenhang mit der Weiterentwicklung der Plattform, unternehmensbedingten Umstrukturierungen und/oder Umfirmierungen und der Anpassung an aktuelle Rechtsprechung. In diesem Fall wird ZEMMAT dem Nutzer die neue Fassung unter drucktechnischer Hervorhebung der Änderungen vorab per E-Mail übermitteln oder über die Plattform zur Verfügung stellen und dem Nutzer eine Frist von vier (4) Wochen zur Zustimmung zu der geänderten Fassung einräumen.
(2) Verstreicht die Frist von vier (4) Wochen ohne Widerspruch des Nutzers, gelten die Änderungen als akzeptiert. ZEMMAT wird den Nutzer in der Benachrichtigung auf die Frist und die Bedeutung des Fristablaufs ohne Widerspruch des Nutzers ausdrücklich hinweisen.
(3) Widerspricht der Nutzer der Änderung der Nutzungsbestimmungen, ist ZEMMAT berechtigt, den Nutzer von der Mitgliedschaft bei ZEMMAT unter Einhaltung einer Frist von zwei (2) Wochen, jedoch nicht vor Ablauf der Widerspruchsfrist von vier (4) Wochen auszuschließen und das Konto des Nutzers zu löschen.
(4) ZEMMAT kann seine Dienste nach eigenem Ermessen und ohne Mitteilung an den Nutzer gestalten, ändern, einschränken, erweitern oder einstellen. ZEMMAT übernimmt keine Verantwortung für eine eventuelle Verspätung, Löschung, Fehlübertragung oder einen Speicherausfall bei einer Kommunikation zwischen den Nutzern. ZEMMAT gewährleistet auch nicht, dass die für die Dienste genutzte Hard- und/oder Software zu jeder Zeit fehlerfrei arbeitet, oder, dass etwaige Fehler in der Hard- und/oder Software korrigiert werden.
(1) Die Beendigung seiner Mitgliedschaft bei ZEMMAT kann durch den Nutzer jederzeit auf der Plattform erfolgen. Dazu muss der Nutzer lediglich den Button „Konto schliessen“ auf der Unterseite „Einstellungen“ im Bereich „Mein Konto“ der Plattform anklicken. (bitte die spezifischen Begriffe einfügen). ZEMMAT wird daraufhin den Zugang des Nutzers sperren. Der Nutzer kann seine Mitgliedschaft durch eine entsprechende Erklärung per E-Mail gegenüber ZEMMAT ohne Einhaltung einer Frist beenden. Auf Verlangen wird ZEMMAT daraufhin den Zugang des Nutzers sperren.
(2) ZEMMAT ist berechtigt, die Mitgliedschaft eines Nutzers unter Einhaltung einer Frist von 2 Wochen zum Monatsende zu kündigen.
(3) Bei Vorliegen eines wichtigen Grundes ist ZEMMAT berechtigt, die Mitgliedschaft ohne Einhaltung einer Frist außerordentlich zu kündigen und infolgedessen den Zugang des Nutzers zu sperren. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere bei Verstoß gegen eine der in § 4 aufgeführten Pflichten vor.
(4) ZEMMAT wird nach Beendigung der Mitgliedschaft den Zugang des Nutzers sperren. ZEMMAT wird im Falle der Beendigung der Mitgliedschaft die vom Nutzer erstellten Inhalte einschließlich seiner personenbezogener Daten löschen, soweit keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen.
(1) Es gilt das Recht der Republik Österreich. Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten ist das sachlich zuständige Gericht am Sitz von ZEMMAT. ZEMMAT ist daneben berechtigt, auch am allgemeinen Gerichtsstand des Nutzers zu klagen. Zwingende Bestimmungen des Staates, in dem der Nutzer seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.
§ 11 Meldung unzulässiger Inhalte
ZEMMAT ersucht seine Nutzer unzulässige oder zu beanstandende Inhalte im Sinne von § 4 dieser Nutzungsbedingungen umgehend an office@zemmat.at zu melden. Beschwerden über andere Nutzer sind ebenfalls an diese E-Mail-Adresse zu richten.

References: § 9

§ 3
 § 2
 § 9
 § 4

§ 11
 § 4