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Timestamp: 2019-08-17 13:07:03+00:00

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§ 5 ChemKlimaschutzV Persönliche Voraussetzungen für bestimmte Tätigkeiten
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§ 5 - Chemikalien-Klimaschutzverordnung (ChemKlimaschutzV)
Frühere Fassungen von § 5 ChemKlimaschutzV
aktuell vorher 01.06.2017 Artikel 9 Zweite Verordnung zur Fortentwicklung der abfallrechtlichen Überwachung
aktuell vorher 24.10.2015 Artikel 5 Gesetz zur Neuordnung des Rechts über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Elektro- und Elektronikgeräten
aktuell vorher 16.11.2010 Artikel 4 Verordnung zur Umsetzung der Dienstleistungsrichtlinie auf dem Gebiet des Umweltrechts sowie zur Änderung umweltrechtlicher Vorschriften
vom 09.11.2010 BGBl. I S. 1504
aktuell vor 16.11.2010 Urfassung
Zitierungen von § 5 ChemKlimaschutzV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 ChemKlimaschutzV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in ChemKlimaschutzV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
... (EG) Nr. 842/2006 (ABl. L 150 vom 20.5.2014, S. 195). (2) § 3 Absatz 2 und § 5 Absatz 2 Nummer 5 gelten nicht 1. auf Seeschiffen unter fremder Flagge oder auf ...
§ 8 ChemKlimaschutzV Sonstige Betreiberpflichten (vom 18.02.2017)
... natürliche Personen durchgeführt werden, die eine Sachkundebescheinigung nach § 5 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 vorweisen können. (2) Der Betreiber von Kälteanlagen ... die eine zu der jeweiligen Tätigkeit befähigende Sachkundebescheinigung nach § 5 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 vorweisen können. (3) Der Betreiber von Klimaanlagen in ... die eine zu der jeweiligen Tätigkeit befähigende Sachkundebescheinigung nach § 5 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 vorweisen können. (4) Der Betreiber von elektrischen ... die eine zu der jeweiligen Tätigkeit befähigende Sachkundebescheinigung nach § 5 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 vorweisen ...
§ 9 ChemKlimaschutzV Inverkehrbringen, Verkauf und Kauf fluorierter Treibhausgase (vom 18.02.2017)
... nicht vorgeschrieben ist, Personen beschäftigen, die eine Sachkundebescheinigung nach § 5 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 vorweisen können. (3) Einrichtungen gemäß Artikel 11 Absatz 5 der ...
... 4. entgegen § 3 Abs. 3 eine Klimaanlage befüllt, 5. entgegen § 5 Abs. 1 Satz 1 oder § 6 Absatz 1 Satz 1, auch in Verbindung mit Satz 2, eine dort genannte ...
§ 12 ChemKlimaschutzV Verfahrensvorschriften (vom 18.02.2017)
... einen Antrag auf 1. Erteilung einer Sachkundebescheinigung nach § 5 Absatz 2 Satz 1 oder Satz 4, 2. Befreiung nach § 5 Absatz 2 Satz 5 oder ... nach § 5 Absatz 2 Satz 1 oder Satz 4, 2. Befreiung nach § 5 Absatz 2 Satz 5 oder 3. Erteilung einer Bescheinigung nach § 5 Absatz 3 oder ... nach § 5 Absatz 2 Satz 5 oder 3. Erteilung einer Bescheinigung nach § 5 Absatz 3 oder § 6 Absatz 1 ist jeweils innerhalb einer Frist von drei Monaten zu ... stehen Nachweise über die Erfüllung von Anforderungen an die Ausbildung nach § 5 Absatz 2 Satz 1 Nummer 1, 2 oder 4, die in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union ... sind. (3) Bei der Prüfung eines Antrags auf Erteilung einer Befreiung nach § 5 Absatz 2 Satz 5 oder eines Antrags auf Erteilung einer Bescheinigung nach § 5 Absatz 3 stehen ... nach § 5 Absatz 2 Satz 5 oder eines Antrags auf Erteilung einer Bescheinigung nach § 5 Absatz 3 stehen Nachweise aus einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union oder einem ... Antragsteller die betreffenden Anforderungen für die Erteilung einer Befreiung nach § 5 Absatz 2 Satz 5 oder für die Erteilung einer Bescheinigung nach § 5 Absatz 3 oder die ... nach § 5 Absatz 2 Satz 5 oder für die Erteilung einer Bescheinigung nach § 5 Absatz 3 oder die auf Grund ihrer Zielsetzung im Wesentlichen vergleichbaren Anforderungen des ...
§ 5 ChemOzonSchichtV Persönliche Voraussetzungen für bestimmte Arbeiten (vom 21.05.2011)
... handwerkliche Ausbildung erfolgreich absolviert hat oder gemäß Absatz 4 oder § 5 Absatz 2 Satz 5 der Chemikalien-Klimaschutzverordnung vom 2. Juli 2008 (BGBl. I S. 1139), die ... 4. eine Sachkundebescheinigung für die entsprechende Tätigkeit nach § 5 Absatz 2 Satz 1 der Chemikalien-Klimaschutzverordnung vom 2. Juli 2008 (BGBl. I S. 1139), die ... zuständigen Behörde auf Verlangen vorzulegen. (4) Die nach § 5 Absatz 2 Satz 3 der Chemikalien-Klimaschutzverordnung zuständigen Handwerkskammern und ...
... vom 20. Oktober 2015 (BGBl. I S. 1739)" ersetzt. 2. In § 5 Absatz 1 Satz 3 Nummer 3 und Absatz 2 Satz 2 sowie § 9 Absatz 1 Satz 3 wird jeweils die ...
... Verordnung gilt" werden durch die Wörter „§ 3 Absatz 2 und § 5 Absatz 2 Nummer 5 gelten" ersetzt. bb) In Nummer 1 werden die Wörter ... „nach Anhang I der Verordnung (EU) Nr. 517/2014" ersetzt. 5. § 5 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt geändert: ... handwerkliche Ausbildung erfolgreich absolviert haben oder gemäß Satz 5 oder § 5 Absatz 4 der Chemikalien-Ozonschichtverordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 15. Februar ... natürliche Personen durchgeführt werden, die eine Sachkundebescheinigung nach § 5 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 vorweisen können. (2) Der Betreiber von ... die eine zu der jeweiligen Tätigkeit befähigende Sachkundebescheinigung nach § 5 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 vorweisen können. (3) Der Betreiber von Klimaanlagen in ... die eine zu der jeweiligen Tätigkeit befähigende Sachkundebescheinigung nach § 5 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 vorweisen können. (4) Der Betreiber von elektrischen ... die eine zu der jeweiligen Tätigkeit befähigende Sachkundebescheinigung nach § 5 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 vorweisen können. § 9 Inverkehrbringen, Verkauf und ... nicht vorgeschrieben ist, Personen beschäftigen, die eine Sachkundebescheinigung nach § 5 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 vorweisen können. (3) Einrichtungen gemäß ...
... „ 4. eine Sachkundebescheinigung für die entsprechende Tätigkeit nach § 5 Absatz 2 Satz 1 der Chemikalien-Klimaschutzverordnung vom 2. Juli 2008 (BGBl. I S. 1139), die ...
Artikel 4 DL-RLUmwUV Änderung der Chemikalien-Klimaschutzverordnung
... vom 2. Juli 2008 (BGBl. I S. 1139) wird wie folgt geändert: 1. § 5 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 werden nach den ... „entsprechende Ausbildung besitzt" die Wörter „oder gemäß § 5 Absatz 2 Satz 5 von dem Erfordernis einer technischen oder handwerklichen Ausbildung befreit ... Über einen Antrag auf 1. Erteilung einer Sachkundebescheinigung nach § 5 Absatz 2 Satz 1 oder Satz 4, 2. Befreiung nach § 5 Absatz 2 Satz 5, ... nach § 5 Absatz 2 Satz 1 oder Satz 4, 2. Befreiung nach § 5 Absatz 2 Satz 5, 3. Erteilung einer Bescheinigung nach § 5 Absatz 3 oder § 6 ... Befreiung nach § 5 Absatz 2 Satz 5, 3. Erteilung einer Bescheinigung nach § 5 Absatz 3 oder § 6 Absatz 1 oder 4. Erteilung einer vorläufigen Bescheinigung ... stehen Nachweise über die Erfüllung von Anforderungen an die Ausbildung nach § 5 Absatz 2 Satz 1 Nummer 1 oder Nummer 2, die in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen ... sind. (3) Bei der Prüfung eines Antrags auf Erteilung einer Befreiung nach § 5 Absatz 2 Satz 5 oder eines Antrags auf Erteilung einer Bescheinigung nach § 5 Absatz 3 stehen ... nach § 5 Absatz 2 Satz 5 oder eines Antrags auf Erteilung einer Bescheinigung nach § 5 Absatz 3 stehen Nachweise aus einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union oder einem ... Antragsteller die betreffenden Anforderungen für die Erteilung einer Befreiung nach § 5 Absatz 2 Satz 5 oder für die Erteilung einer Bescheinigung nach § 5 Absatz 3 oder die ... nach § 5 Absatz 2 Satz 5 oder für die Erteilung einer Bescheinigung nach § 5 Absatz 3 oder die auf Grund ihrer Zielsetzung im Wesentlichen vergleichbaren Anforderungen des ...
Artikel 5 DL-RLUmwUV Änderung der Chemikalien-Ozonschichtverordnung
... handwerkliche Ausbildung erfolgreich absolviert hat oder gemäß Absatz 4 oder § 5 Absatz 2 Satz 5 der Chemikalien-Klimaschutzverordnung vom 2. Juli 2008 (BGBl. I S. 1139), die ... 2. Folgende Absätze 4 und 5 werden angefügt: „(4) Die nach § 5 Absatz 2 Satz 3 der Chemikalien-Klimaschutzverordnung zuständigen Handwerkskammern und ...
Artikel 9 2. AbfÜbFEV Änderung der Chemikalien-Klimaschutzverordnung
... (BGBl. I S. 1739) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. In § 5 Absatz 1 Satz 3 Nummer 3 und in § 5 Absatz 2 Satz 2 werden jeweils die Wörter „die ... wird wie folgt geändert: 1. In § 5 Absatz 1 Satz 3 Nummer 3 und in § 5 Absatz 2 Satz 2 werden jeweils die Wörter „die über ein ...
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