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Timestamp: 2016-07-28 08:37:49+00:00

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Betriebskostenabrechnung bei UmsatzsteuerVeröffentlicht am 05.09.2013 von Dr. Klaus LützenkirchenHochsaison – für Betriebskostenabrechnung. Insbesondere die Gewerberaumvermieter kommen in Gang – oftmals aber erst wegen der Abrechnungen für die Jahre 2010 oder 2011. Ist ... WeiterlesenRechtsgebiete: BetriebskostenabrechnungUmsatzsteuerMiet- und WEG-Recht5085 Aufrufe3
Nachforderung von Betriebskosten und Vorenthaltung (§ 546a Abs. 1 BGB)Veröffentlicht am 28.08.2013 von Dr. Klaus LützenkirchenDie Entschädigung nach § 546a Abs. 1 BGB umfasst auch die im Zeitpunkt der Vertragsbeendigung vereinbarungsgemäß zu zahlenden Betriebskosten und sonstigen Nebenentgelte. ... WeiterlesenRechtsgebiete: BetriebskostenAusschlussfristNachforderungVorenthaltungnach MietendeMiet- und WEG-Recht3428 Aufrufe
vorformulierter Renovierungsauftrag unwirksamVeröffentlicht am 15.08.2013 von Dr. Klaus LützenkirchenVorgefertigte Rücknahmeprotokolle enthalten häufig am Ende vorformulierte Erklärungen des Mieters, die die Rechtsfolge nach Beendigung der Rückgabe manifestieren soll. ... WeiterlesenRechtsgebiete: SchönheitsreparaturenRücknahmeprotokollRenovierungsauftragMiet- und WEG-Recht2036 Aufrufe
Das 2. Kostenrechtsmodernisierungsgesetz kommtVeröffentlicht am 29.07.2013 von Dr. Klaus LützenkirchenNach Bestätigung des Vermittlungsergebnisses durch den Bundesrat am 05.07.2013 steht fest, dass das 2. Kostenrechtsmodernisierungsgesetz in Kraft treten wird. Dies wird am 01.08.2013 der ... WeiterlesenRechtsgebiete: GebührenKostrechtsmodernisierungsgesetzMiet- und WEG-Recht1783 Aufrufe
Rückforderung von Vorauszahlungen bei Ausschluss des ZurückbehaltungsrechtsVeröffentlicht am 11.07.2013 von Dr. Klaus LützenkirchenEs ist Standard, im Gewerbemietvertrag die Ausübung des Zurückbehaltungsrechts auszuschließen. Demnach hat der Mieter im laufenden Mietvertrag auch keine Möglichkeit, seinem ... WeiterlesenRechtsgebiete: AusschlussZurückbehaltungsrechtRückforderung von VorauszahlungenMiet- und WEG-Recht2298 Aufrufe
WärmeLV tritt am 1.7.2013 in KraftVeröffentlicht am 21.06.2013 von Dr. Klaus LützenkirchenDas MietRÄndG (BGBl. I S. 434) ist komplett. Am 7.6.2013 wurde die WärmeLV zu § 556c BGB verkündet (BGBl. I S. 1509 ff.). Sie tritt gemäß § 13 WärmeLV am ... WeiterlesenRechtsgebiete: WärmelieferungWärmeLVUmstellungsankündigungWärmecontractingMiet- und WEG-Recht2849 Aufrufe1
Verlängerte Einwendungsfrist?Veröffentlicht am 12.06.2013 von Dr. Klaus LützenkirchenNach § 556 Abs. 3 Satz 5 BGB endet die Einwendungsfrist mit Ablauf des zwölften Monats nach Zugang der Abrechnung. Diese Formulierung soll zur Anwendung des § 192 BGB führen ... WeiterlesenRechtsgebiete: EinwendungsfristFristberechnungMiet- und WEG-Recht1362 Aufrufe
SchnellschussVeröffentlicht am 06.06.2013 von Dr. Klaus LützenkirchenIm letzten Beitrag hatte ich die Entscheidung des LG Bremen zu § 274 BGB kritisiert. Ich bedanke mich bei allen, die ihre Meinung dazu nicht kund getan haben. Denn natürlich ist meine ... WeiterlesenRechtsgebiete: BetriebskostenBelegeinsichtVeruteilung Zug um ZugMiet- und WEG-Recht1784 Aufrufe1
§ 274 BGB und BetriebskostenVeröffentlicht am 28.05.2013 von Dr. Klaus LützenkirchenMacht der Vermieter die Nachforderung aus der Betriebskostenabrechnung geltend, steht dem Mieter ein Zurückbehaltungsrecht zu, wenn der Vermieter ihm z.B. die Einsicht in die ... WeiterlesenRechtsgebiete: BetriebskostenZurückbehaltungsrechtVerurteilung nach § 274 BGBMiet- und WEG-Recht5116 Aufrufe
Gitarrespielen als wichtiger GrundVeröffentlicht am 16.05.2013 von Dr. Klaus LützenkirchenNach § 563 Abs. 4 BGB kann der Vermieter außerordentlich mit gesetzlicher Frist kündigen, wenn in der Person desjenigen, der nach dem Tod des Mieters in den Mietvertrag ... WeiterlesenRechtsgebiete: KündigungEintrittwichtiger GrundMusizierenGitarreMiet- und WEG-Recht2552 Aufrufe
Amok? Was man jetzt nicht tun sollte36 Der „erkennbare“ Wille nach dem neuen Sexualstrafrecht – erkennbar fehlerhaft30 Loveparade 2010 - nach sechs Jahren noch kein Hauptverfahren16 Hauptverhandlung zum Brandanschlag in Altena - immer noch kein politisches Motiv?15 Bei EGMR-Beschwerden nicht das vom BMJV im Internet angebotene Formular benutzen!9 Rechtsgebiete und Themen

References: § 546
 § 556
 § 13
 § 556
 § 192
 § 274

§ 274
 § 274
 § 563