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Impressum Telefon : Bei Anfrage @Mail sachkundiger@yahoo.deSchlüsselwörterweiterbildung grundsicherung Antrag umzug Hartz Erstausstattung klage darlehen heizkosten wegen Widerspruch sanktion mietkaution Unterschrift nachzahlung wohnung untersuchung euro Verwaltungsakt maßnahme nicht Jobcenter anhörung Erbschaft einkommen über Die neuesten Themen» One size fits all- oder auch nicht? Die unzweckmäßige Maßnahme- Beschluss des SG Berlin vom 16.01.2017, ein Beitrag von RA Kay Füßlein, BerlinHeute um 11:21 von Willi Schartema» Urlaubsanspruch auch für "schwierigen" Langzeitarbeitslosen - SG Dortmund, Urteil v. 16.12.2016 - S 19 AS 3947/16Heute um 11:17 von Willi Schartema» Zur Höhe der Geschäftsgebühr bei Widerspruchsverfahren gegen Ablehnung der Hinzuziehung des Bevollmächtigten. Keine Vorbefassung des Bevollmächtigten im vorangegangenen Widerspruchsverfahren gegen Mahngebühren.Heute um 11:14 von Willi Schartema» Zur Frage, ob für Fahrtkosten zu einer ambulanten Therapie ein Anspruch auf Mehrbedarf gemäß § 21 Abs. 6 SGB II grundsätzlich neben den Leistungen des SGB V ausgeschlossen ist, oder daneben denkbar istHeute um 11:10 von Willi Schartema» Zum Merkmal der Sozialwidrigkeit im Sinne des § 34 Abs. 1 Satz 1 SGB II:Heute um 11:07 von Willi Schartema» Für die Übernahme der Kosten der Nachmittagsbetreuung eines schwerbehinderten Schülers geht der Anspruch auf Übernahme der durch die Nachmittagsbegleitung entstehenden Kosten aus den §§ 19 Abs. 3, 53 Abs. 1 Satz 1, 54 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 und 92 Abs. 2 Heute um 11:04 von Willi Schartema» Die Voraussetzungen für eine Anspruchseinschränkung gemäß § 1a Abs. 3 Satz 1 AsylbLG in Verbindung mit § 1a Abs. 2 AsylbLG sind bei einer entsprechend § 1 Abs. 1 Nr. 4 AsylbLG als Inhaberin einer Duldung leistungsberechtigten persischen Antragstellerin niHeute um 11:01 von Willi Schartema» Anwendung des Leistungsausschlusses nach § 22 Abs 1 S 1 SGB 12 - abstrakte Förderungsfähigkeit nach BAföG - besonderer Härtefall - Annahme eines Härtefalles i.S. des § 22 Abs. 1 Satz 2 SGB XII hier nicht - gerechtfertigt Heute um 10:58 von Willi Schartema» Asylrecht; Syrien; Kostentragung bei UntätigkeitsklageHeute um 10:54 von Willi Schartema» Rainer Roth: Was ist eigentlich das Existenzminimum? - 1. Auflage, Dezember 2016Heute um 10:51 von Willi SchartemaJanuar 2017MoDiMiDoFrSaSo 12345678910111213141516171819202122232425262728293031 Kalender Partner § 42a Darlehen Widerspruch hat aufschiebende Wirkungttp://sozialrechtsexperte.blogspot.com/2011/10/hartz-iv-eine-leistungskurzung-uber-23.html?utm_source=feedburner&utm_medium=feed&utm_campaign=Feed%3A+Sozialrechtsexperte+%28sozialrechtsexperte%29 Aktuelles Datum und Uhrzeit: Mo 23 Jan 2017 - 11:24Informieren über deine Rechte ist ganz wichtig!!Alle Bescheide prüfen lassen nach § 44 SGB X Rückwirkend für ein Jahr. Und gegen die Rückwirkende Frist von einem Jahr auch einen Widerspruch einlegen. Einen sozialrechtlichen Herstellungsanspruch stellen bei falscher Beratung durch das Jobcenter! Darlehen nach § 42a sofort Widerspruch einlegen den der Widerspruch hat aufschiebende Wirkung, das Jobcenter darf dann nicht das Darlehen zurück fordern!!!
Mietkautions- Darlehens Tilgungspflicht hat aufschiebende Wirkung gem. § 39 SGB II. Landessozialgericht Sachsen-Anhalt Beschluss vom 27.12.2011, - L 5 AS 473/11 B ER - http://hartz4-alg-hilfe.forumieren.com/t291-mietkautions-darlehens-tilgungspflicht-hat-aufschiebende-wirkung-gem-39-sgb-ii-landessozialgericht-sachsen-anhalt-beschluss-vom-27122011-l-5-as-473-11-b-er#291
Entziehung /Versagungsbescheid
http://hartz4-alg-hilfe.forumieren.com/t301-seit-der-neufassung-des-39-sgb-ii-zum-01042011-ist-eine-entziehung-der-bewilligten-leistung-nach-66-abs-1-satz-1-sgb-i-nicht-mehr-sofort-vollziehbar-gemass-39-nr-1-sgb-ii-bayerisches-landessozialgerichtbeschluss-042012-l-7-as-222-12-b-er#301
Gute Links!!!
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Unbeantwortete Beiträge anzeigenForumThemenBeiträgeNeueste BeiträgeTacheles Rechtsprechungsticker Harald Thomehttp://tacheles-sozialhilfe.de/startseite/ 11 Themen11 BeiträgeTacheles Rechtsp...Mo 12 Dez 2016 - 9:52Willi Schartema Rückforderung von Betriebskostenguthaben!Zahlen Bezieher von Leistungen nach dem SGB II aus ihrem Regelsatz oder Einkommen zu ihrer Miete hinzu, so steht ihnen ein etwaiges Betriebskostenguthaben in Höhe ihrer monatlichen Zuzahlungen zur Miete x 12 Monate zu. Das Jobcenter darf das Betriebskostenguthaben in dieser Höhe weder zurückfordern noch darf dieses auf die Leistungen für die Unterkunft angerechnet werden (vgl. dazu den Beitrag Leistungsberechtigten steht bei Mietzuzahlung Betriebskostenguthaben zu!). 5 Themen7 BeiträgeRückforderung vo...Mo 9 Feb 2015 - 10:03Willi Schartema Fragen und Antworten zu Hartz IV 1271 Themen1294 BeiträgeRainer Roth: Was...Heute um 10:51Willi Schartema ANTRÄGE - WIDERSPRÜCHE - KLAGENModerator: Moderatoren 41 Themen53 BeiträgeWiderspruch zu v...Sa 6 Feb 2016 - 12:16Willi Schartema Arbeitsplätze mit Sittenwidrigen Löhnen keine Arbeitsverweigerung keine Sanktionen 1 Themen1 BeiträgeBei Arbeitsplatz...Mi 4 Dez 2013 - 20:44Willi Schartema KDU - KOSTEN DER UNTERKUNFT 3 Themen3 BeiträgeLSG: Abzug Möbel...Mo 2 Jul 2012 - 13:38Willi Schartema PRESSE, FERNSEHEN usw. 1114 Themen1118 BeiträgeRainer Roth: Was...Heute um 10:51Willi Schartema BÜRGERARBEIT(eriNNEN) 1 Themen1 BeiträgeBürgerarbeit mus...Mo 2 Jul 2012 - 13:43Willi Schartema SGB XII (SOZIALHILFE) 7 Themen7 BeiträgeParitätischer Ge...Di 4 Dez 2012 - 16:50Willi Schartema Ü50 - ÜBER 50JÄHRIGE 2 Themen2 BeiträgeZurueck nach Deu...Sa 23 Feb 2013 - 13:42Mario 0806 EINGLIEDERUNGSVEREINBARUNG - VERWALTUNGSAKT 13 Themen17 BeiträgeEGV selber besti...Mo 9 Jan 2017 - 8:56unemployed EGV-VA nicht zur Entfaltung kommen lassen ModellbriefMeine Stellungsnahme zum Einladungsschreiben der versuch einer Eingliederungsvereinbarung und einer EGV per erstetzenden VA EGV-VA nicht zur Entfaltung kommen lassen Modellbrief http://hartz4-alg-hilfe.forumieren.com/t806-meine-stellungsnahme-zum-einladungsschreiben-der-versuch-einer-eingliederungsvereinbarung-und-einer-egv-per-erstetzenden-va#811
http://egv-va-nie.forumieren.com/f9-egv-va-nicht-zur-entfaltung-kommen-lassen-modellbrief 6 Themen6 BeiträgeEinladungsschrei...Di 13 Jan 2015 - 8:28Willi Schartema Rechtsprechungsübersicht zum Flüchtlingssozialrecht 1 Themen1 BeiträgeDiese Übersicht ...Di 3 Jul 2012 - 4:00Willi Schartema Verwaltungsverfahrensgesetz SGB X 6 Themen6 BeiträgeDer brandaktuell...Sa 16 März 2013 - 13:01Willi Schartema REGELSATZ 01.01.2012 17 Themen17 BeiträgeFolien zum SGB I...Mi 3 Sep 2014 - 6:31Willi Schartema Beistand, Begleitung zu JC Terminen 1 Themen2 BeiträgeBiete suche Beis...Mi 15 Apr 2015 - 9:30BOsman Tipps zu Hartz IV / ALG II 2 Themen2 BeiträgeGrundlagensemina...Mo 2 Jul 2012 - 15:38Willi Schartema Fragen und Antworten zu anderen Problemen 17 Themen17 BeiträgeBernd Eckhardt S...Mo 7 Apr 2014 - 11:42Willi Schartema ZUFLUSSTHEORIE MODIFIZIERTE
1 Themen1 BeiträgeBernd Eckhardt S...Mo 7 Apr 2014 - 11:42Willi Schartema Wohngeld wer bekommt es 1 Themen1 BeiträgeWohngeldtabellen...Mi 21 Nov 2012 - 14:00Willi Schartema Steuergeldverschwendung durch die Jobcenter und deren MitarbeiterWenn der begründete Verdacht besteht, dass Steuergelder verschwendet werden, leitet der Bund der Steuerzahler die notwendigen Schritte ein. Es liegt dann auch an den Staatsanwaltschaften, die Sachverhalte und Verantwortlichen zu ermitteln und Anklage zu erheben.
Auch Jobcenter könnten Geldverschwender sein, z.b. durch unnötige Klagen die aus den vorenthalten von Sozialleistungen entstehen! Oftmals über mehrere Gerichtsinstanzen
http://www.steuerzahler.de/Die-oeffentliche-Verschwendung/7684c8970i1p534/index.html 1 Themen1 BeiträgeBund der Steuerz...Di 3 Jul 2012 - 1:10Willi Schartema U25 5 Themen5 BeiträgeGrund und Mensch...Mo 8 Jul 2013 - 22:03Willi Schartema BAföG 0 Themen0 BeiträgeSanktionen 4 Themen4 Beiträge Frage zu Sankt...Mo 2 Jul 2012 - 16:24Willi Schartema in Euro Jobs - 1 € Jobs - Plus Jobs 2 Themen2 BeiträgeAbwehr von Maßna...Fr 17 Apr 2015 - 5:41Willi Schartema Tafel, wer oder was steckt wirklich dahinter? 2 Themen2 BeiträgeAustrittserkläru...Di 3 Jul 2012 - 4:15Willi Schartema Die wichtigsten Gesetzbücher 1 Themen1 BeiträgeSGB I - SGB XII ...Mo 17 Sep 2012 - 14:06Willi Schartema Zumutbarkeit von Arbeit § 10 SGB II 6 Themen7 BeiträgeTabelle geltende...Sa 3 Aug 2013 - 10:13Willi Schartema Arbeitshilfe „Bildungs- und Teilhabepaket gem. § 28 SGB II“ 1 Themen1 BeiträgeDas Bildungspake...Mo 2 Jul 2012 - 17:08Willi Schartema Leistungspflicht des Leistungsträger 5 Themen5 BeiträgeZur Zeit prüfen ...Mo 16 Jun 2014 - 11:19Willi Schartema Mehrbedarf zum RegelsatzMehrbedarf für werdende Mütter nach der 12. SW
Alleinerziehenden Mehrbedarf für Pflegekinder
Halber Mehrbedarf bei geschiedenen oder getrennt lebenden Eltern
Schwerbehindertenausweises mit dem Merkzeichen “G
Mehrbedarf aufgrund einer verzehrenden Krankheit
Unabweisbare, laufende besondere Bedarfe in Härtefällen
http://www.hartz-iv.info/ratgeber/mehrbedarf.html 4 Themen4 BeiträgeZur Zeit prüfen ...Mo 16 Jun 2014 - 11:19Willi Schartema Kein Zugriff von Kommunen auf Kindergeld für behinderte Kinder ? Finanzgericht Münster, Urteil vom 25. März 2011 - 12 K 1891/10 KgIn Bezug auf den Betreuungs- und Pflegeaufwand von kindergeldberechtigten Eltern spricht nach Auffassung des 12. Senates grundsätzlich eine tatsächliche Vermutung dafür, dass das Pflegegeld insgesamt für die Sicherstellung der häuslichen Pflege verwendet wird. Das Pflegegeld stehe demnach – so das Gericht – nicht für die Bestreitung des Grundbedarfs oder eines anderweitigen behinderungsbedingten Bedarfs des Kindes zur Verfügung. Allerdings müssten kindergeldberechtigte Eltern, die einen höheren – über dem Pflegegeld liegenden – Betreuungs- und Pflegeaufwand geltend machten, diesen konkret darlegen.http://www.rechtsindex.de/steuerrecht/1418-kein-zugriff-von-kommunen-auf-kindergeld-fuer-behinderte-kinder- 1 Themen1 BeiträgeZur Zeit prüfen ...Mo 16 Jun 2014 - 11:19Willi Schartema Anspruch auf Mehrbedarf als Alleinerziehende nach § 21 Abs. 3 Ziffer 1 SGB II für die Mutter besteht trotzdem , wenn sich Beschäftigung des Vaters im
Anspruch auf Mehrbedarf als Alleinerziehende nach § 21 Abs. 3 Ziffer 1 SGB II für die Mutter besteht trotzdem , wenn sich Beschäftigung des Vaters im Wesentlichen auf die angenehmeren Aspekte des "Spielens" und "Schmusens" beschränkt. 1 Themen1 BeiträgeAnspruch auf Meh...Mo 16 Jun 2014 - 10:33Willi Schartema Sozialgesetzbuch SGB II 3 Themen3 BeiträgeI. BAB-förderung...So 2 Sep 2012 - 11:12Willi Schartema SGB II und AusbildungsförderungSGB II und Ausbildungsförderung
Vorrangig sind die Leistungen nach dem BAföG (für schulische Ausbildungen und
Studium) und die Berufsausbildungsbeihilfe nach §§ 51, 57 oder 58 SGB III [bis
31.03.2012: §§ 60-62 SGB III] (für berufliche Ausbildungen und berufsvorbereitende
Bildungsmaßnahmen). Ist die Ausbildung dem Grunde nach förderungsfähig, besteht
nach § 7 Abs. 5 SGB II kein Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des
Lebensunterhalts. Von diesem Grundsatz gibt es allerdings einige Ausnahmen, die
im Einzelfall greifen können. 2 Themen2 BeiträgeI. BAB-förderung...So 2 Sep 2012 - 11:12Willi Schartema Gesellschaft und Politik 9 Themen9 BeiträgeVorsicht vor Con...Do 29 Aug 2013 - 7:48Willi Schartema Gerichtsvollzieher kommt Kein Geltungsbereich GVG Art. 23 GGHierbei ist aber zu beachten, dass es der ZPO, StPO, VwGO, dem VwVfG u.v.a.m. der
Angabe des räumlichen Geltungsbereiches ermangelt! Gemäß der einschlägigen
Rechtsprechung des BVerfG und BVerwG sind solche Gesetze daher nicht anwendbar und
somit nichtig! Mangels Angabe des räumlichen Geltungsbereiches sind viele Gesetze
überdies auch wegen Verstoßes gegen das sich aus Art. 80 I 2 GG ergebende Bestimmtheitsgebot
Null und Nichtig, darf auch deswegen – nach rechtsstaatlichen Grundsätzen - nicht
danach verfahren werden! 9 Themen9 BeiträgeVorsicht vor Con...Do 29 Aug 2013 - 7:48Willi Schartema Forum Feedback 0 Themen0 BeiträgeMusik 1 Themen1 BeiträgeClassic: Tchaiko...Di 3 Jul 2012 - 4:48Willi Schartema Was passiert mit unserem Körper und wie reagiert er auf Impfstoffe 0 Themen0 BeiträgeOFF TOPIC 0 Themen0 BeiträgeIhr erstes ForumModerator: Moderatoren 0 Themen0 BeiträgeErfolgreiche Gegenwehr 12 Themen12 Beiträge [PDF] Gesetze ...Mi 2 Jan 2013 - 10:17Willi Schartema Probleme mit dem Jobcenter !Fragen und Antworten hier bekommst du AntwortenModerator: Moderatoren 327 Themen344 BeiträgeRechtsfolgenbele...Do 28 Mai 2015 - 4:20Willi Schartema Rechtsprechungsticker von Tacheles KW 02/2011Moderator: Moderatoren 0 Themen0 BeiträgeRechtsbeziehungen zwischen Hilfebedürftigen, SozialhilfeträgerModerator: Moderatoren 4061 Themen4078 BeiträgeOne size fits al...Heute um 11:21Willi Schartema BFH: BundesfinanzhofBFH: Kindergeld für das volljährige Kind – und die Meldung als Arbeitsuchender
BFH, Urt. v. 26.07.2012 - VI R 98/10
Wird ein Kind nach Ende der Berufsausbildung arbeitslos und teilt es dies im Rahmen des Antrags auf Bezug von Leistungen nach dem SGB II der dafür zuständigen Stelle mit, ist gleichzeitig eine Meldung als Arbeitsuchender i.S. des § 122 SGB III anzunehmen.
(Anm. hier § 122 a.F.; § 141 SGB III n.F.) 5 Themen5 Beiträge BFH, Urt. v. 05...Mo 6 Jul 2015 - 8:34Willi Schartema Urteile: BGH 4055 Themen4072 BeiträgeOne size fits al...Heute um 11:21Willi Schartema Urteile: BVerfG 4029 Themen4046 BeiträgeOne size fits al...Heute um 11:21Willi Schartema BVerwGBundesverwaltungsgericht, Urteil vom 12.09.2013
Ein Kind, dessen Rechtsanspruch auf Verschaffung eines Kindergartenplatzes nicht erfüllt wird, hat unter bestimmten Voraussetzungen einen Anspruch darauf, dass die Aufwendungen der Eltern für seine Unterbringung in einer privaten Kindertagesstätte ersetzt werden. Dies entschied das Bundes­verwaltungs­gericht. 13 Themen13 BeiträgePressemitteilung...Mo 19 Dez 2016 - 9:20Willi Schartema Urteile: BSG: 3976 Themen3993 BeiträgeOne size fits al...Heute um 11:21Willi Schartema EuGH 3451 Themen3467 BeiträgeOne size fits al...Heute um 11:21Willi Schartema LAG Landes Arbeitsgericht 5 Themen5 BeiträgeStundenlohn von ...Mo 25 Apr 2016 - 8:34Willi Schartema Urteile: LSG: 3422 Themen3438 BeiträgeOne size fits al...Heute um 11:21Willi Schartema OLG 1438 Themen1451 BeiträgeOne size fits al...Heute um 11:21Willi Schartema OVGPC mit Internetanschluss für Schüler - notwendiges Lernmittel
http://www.rechtsprechung.niedersachsen.de/jportal/portal/page/bsndprod.psml?doc.id=MWRE112670300&st=null&showdoccase=1 14 Themen14 BeiträgeRechtsmittel geg...Mo 9 Jan 2017 - 18:21Willi Schartema Urteile: SG: 1406 Themen1412 BeiträgeOne size fits al...Heute um 11:21Willi Schartema Urteile: VG: 58 Themen58 BeiträgeAsylrecht; Syrie...Heute um 10:54Willi Schartema Aktive Themen des Tages • Die 20 aktivsten Schreiber des Tages • Die 20 aktivsten Schreiber des ForumsCookies des Forums löschenWer ist online?Insgesamt sind 6 Benutzer online: 0 Angemeldete, kein Unsichtbarer und 6 Gäste :: 1 SuchmaschineDer Rekord liegt bei 45 Benutzern am Mo 21 Dez 2015 - 11:28Angemeldete Benutzer: KeineSuchmaschinen: bingMitglieder, die innerhalb der letzten 24 Stunden online waren: Armin1, sebastian.frank83@web.de, sude15, Willi SchartemaHeute hat kein Mitglied GeburtstagIn den nächsten 7 Tagen hat kein Mitglied GeburtstagLegende : [ Moderatoren ]StatistikUnsere Mitglieder haben insgesamt 5748 Beiträge geschriebenWir haben 356 eingetragene MitgliederDer neueste Nutzer ist sebastian.frank83@web.de.Neue BeiträgeKeine neuen BeiträgeForum ist gesperrtStartseiteForumieren.com | © phpBB | Kostenloses Hilfe-Forum | Kontakt | Einen Missbrauch melden | Blogieren.comHartz4-ALG-Hilfe | Hilfe in allen Lebenslagen Hartz IV | Unrechtsystem Hartz IV

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