Source: http://www.mblix.de/agb
Timestamp: 2017-12-17 17:21:57+00:00

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VERTRAGSBEDINGUNGEN für EDV-Leistungen
von mblix customized solutions (nachfolgend MB genannt)
Gültig ab 1.9.2009
I.allgemeine Bedingungen
§ 1 Zusammenarbeit / Vertraulichkeit
1.1 MB verpflichtet sich, alle im Rahmen des Vertragsverhältnis­ses erlangten Kenntnisse von Betriebsgeheimnissen und von als vertraulich bezeichneten Informationen nur zur Durchführung dieses Auftrages zu verwenden und zeitlich unbegrenzt vertraulich zu behandeln.
1.2 MB benennt einen Projektleiter, der Auftraggeber einen Ansprechpartner. Diese können Entscheidungen treffen oder unverzüglich herbeiführen. Der Ansprechpartner steht MB für notwendige Informationen zur Verfügung. MB ist verpflichtet, den Ansprechpartner einzuschalten, wenn und soweit die Durchführung des Auftrags dies erfordert.
§ 2 Lieferung von EDV-Anlagen und von Standardprogrammen
2.1 Die Eigenschaften der EDV-Anlage (Hardware einschl. Netzwerkkomponenten) und der Programme ergeben sich aus deren Dokumentation (Technische Datenblätter, Bedie­nungsanleitung. Ein Satz Dokumentationen wird kos­tenlos geliefert. MB behält sich technische Änderungen wäh­rend der Lieferzeit vor. Wenn diese für ihn unzumutbar sind, kann der Auftraggeber vom Vertrag zurücktreten.
2.2 Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises bleiben alle von MB gelieferten Komponenten, die Datenträger für die Programme und deren Dokumentation Eigentum von MB und dürfen weder verpfän­det noch zur Sicherheit übereignet werden. Das Nutzungs­recht an der Software wird erst mit der vollständigen Zahlung übertragen.
2.3 MB räumt dem Auftraggeber das nicht ausschließliche und nicht übertragbare Recht ein, die vereinbarten Programme auf der vereinbarten EDV-Anlage für eigene Zwecke einzu­setzen. Der Auftraggeber darf die EDV-Anlage erweitern oder durch eine andere von ihm genutzte ersetzen, wenn der Einsatz der Programme auf deren Typ seitens MB freigegeben ist. Er hat MB darüber unverzüglich zu informieren. Ist für die Nut­zung der Programme auf der neuen/erweiterten EDV-Anlage in der Preisliste von MB eine höhere Überlassungsvergütung vorgesehen, hat der Auftraggeber die Differenz zwischen der nunmehr gültigen Überlassungsvergütung und der bereits gezahlten nachzuzahlen. Ist eine andere systemtechnische Variante dafür erforderlich, wird MB sie, sofern verfügbar, lie­fern. Dafür kann ein Aufpreis anfallen.
2.4 Die Programme gelten als geliefert, wenn Sie auf Datenträ­ger oder per E-Mail zur Verfügung gestellt werden.
3.1 Preise für EDV-Anlagen verstehen sich ab Versandort. Für Kommissionierung (Zusammenbau der EDV-Anlage, Über­spielen der Systemprogramme, Test bei MB) und Anlieferung wird, wie auch für alle anderen Unterstützungsleistun­gen eine Aufwandsvergütung fällig, insbesondere die In­stallationsplanung, die Installation der EDV-Anlage und der Programme, die Einweisung, die Einsatzvorbereitung oder sonstige Beratung. Auch wenn MB die Installation der EDV-Anlage übernimmt, bleibt es Sache des Auftraggebers, die erforderliche Elektroinstallation sowie die hausinterne Verka­belung zu schaffen. Er wird dies rechtzeitig vor Lieferung tun.
3.2 Zubehör – wie z. B. Datenträger, Netzwerkkabel, Leitungs­verstärker, sonstige Kleinteile – sind im Preis für die EDV-Anlage nicht enthalten und werden gesondert vergütet.
3.3 Soweit nach Aufwand vergütet wird, richten sich Stunden­sätze, Reisekosten und Nebenkosten nach den bei MB je­weils gültigen Sätzen.
3.4 Alle Preise verstehen sich zuzüglich der zum Zeitpunkt der Rechnungsstellung gültigen gesetzlichen Mehr­wertsteuer.
3.5 Zahlungen sind – sofern nichts anderes schriftlich vereinbart wurde – sofort nach Leistungserbringung und Rech­nungsstellung ohne Abzug zu leisten.
3.6 Der Auftraggeber ist – unbeschadet seines Leistungsverweigerungsrechts – nicht befugt, Zahlungen zu­rückzuhalten. Er kann nur mit Forderungen aufrechnen, die rechtskräftig festgestellt oder die von MB anerkannt worden sind.
§ 5 Störungen bei Leistungserbringung
5.1 Soweit irgendeine Ursache, die MB nicht zu vertreten hat, insb. Streik oder Aussperrung, die Termineinhaltung gefähr­det, kann MB eine angemessene Verschiebung der Termine verlangen. Erhöht sich der Aufwand und liegt die Ursache im Verantwortungsbereich des Auftraggebers, kann MB auch die Vergütung ihres Mehraufwandes verlangen.
6.1 Verzögert sich die Lieferung oder die Installation auf Veranlas­sung des Auftraggebers, so geht die Gefahr des zufälligen Untergangs der EDV-Anlage vom Tage der Ver­sandbereitschaft an für die Zeit der Verzögerung auf den Auftraggeber. MB ist jedoch verpflichtet, auf Wunsch und Kosten des Auftraggebers die von diesem verlangten Versi­cherungen zu bewirken.
6.2 Die Pflicht zur Zahlung des Kaufpreises zum vorgesehenen Liefer- oder Installationsdatum bleibt unberührt. Soweit Ge­währleistungsfristen gegenüber dem Vorlieferanten von MB bereits laufen, wirkt das auch zu Lasten des Auftraggebers.
6.3 Bei Zahlungsverzug des Auftraggebers sind Zinsen in Höhe von 5 % über dem Basiszins nach §247 BGB per Monat zu zahlen. Das Recht des Auftraggebers, die EDV-Anlage und die Programme einzusetzen, ruht.
6.4 Sofern Zahlungszeitpunkte (Teilzahlungen) für die Umsetzung des Kundenprojektes vereinbart sind, und irgendeine Ursache, die MB nicht zu vertreten hat, zur Verzögerung von 4 Wochen oder mehr bei der Abnahme der Lösungen von MB durch den Kunden, zu einer Verzögerung der nächsten Projektphase oder des Startes in den Echtbetrieb beim Kunden führt, hat MB das Recht, die nächste Teil- oder die ausstehende Abschlussrechnung für das entsprechende Projekt zu stellen.
§ 7 Verzug von MB
7.1 Kommt MB in Verzug, so kann der Auftraggeber für jede Woche eine Vertragsstrafe von ½ % des Wertes derjenigen Leistungen verlangen, die nicht zweckdienlich in Betrieb ge­nommen werden können, höchstens jedoch insgesamt 5 % des Auftragswertes.
8.1 MB gewährleistet ab Zeitpunkt der Inbetriebnahme für die Dauer der gesetzlichen Frist, dass die EDV-Anlage und Programme der Dokumen­tation entsprechend und nicht mit Fehlern behaftet sind, die Ihre Tauglichkeit demgegenüber aufheben oder mindern. Eine unerhebliche Minderung bleibt außer Betracht.
8.2 Im Verhältnis zu Kaufleuten beträgt die Gewährleistungsfrist 1 Jahr.
8.3 Treten bei vertragsgemäßer Nutzung Fehler auf, hat der Auftraggeber diese unverzüglich in nachvollziehbarer Form unter Angabe der für die Fehlererkennung zweckdienlichen Informationen zu melden, und zwar auf Wunsch von MB schriftlich. Der Auftraggeber hat MB im Rahmen des Zumut­baren bei der Beseitigung von Fehlern zu unterstützen. Voraussetzung für den Anspruch auf Fehlerbehebung ist, dass der Fehler reproduzierbar ist oder durch maschinell er­zeugte Ausgaben aufgezeigt werden kann.
8.4 MB hat Fehler in angemessener Frist zu beseitigen. MB wird Korrekturmaßnahmen an Programmen schriftlich, geeigne­tenfalls in maschinenlesbarer Form mitteilen. Der Auftragge­ber wird diese auf seine Anlage übernehmen.
8.5 Bei Programmen eines Vorlieferanten wird die für die Fehler­beseitigung benötigte Zeit von dessen Organisation (geord­nete Versorgung mit Korrekturen, die evtl. weltweit parallel durchgeführt werden muss) abhängen. Nötigenfalls erarbei­tet MB Umgehungsmaßnahmen. Das gilt auch, wenn solche Programme als Werkzeug für die Programmerstellung ein­gesetzt werden. Der Auftraggeber kann eine angemessene Frist für die Beseitigung von Fehlern setzen. Verstreicht Sie nutzlos, kann der Auftraggeber unter den gesetzlichen Vor­aussetzungen Herabsetzung der Vergütung oder, wenn die Nutzungseinschränkung in Hinblick auf die Gesamtleistung für den Auftraggeber unzumutbar ist, Rückgängigmachung des Vertrages verlangen.
8.6 Die Gewährleistung erlischt für solche Teile der EDV-Anlage oder Programme, die der Auftraggeber ändert oder in die er anders eingreift, es sei denn, dass der Auftraggeber im Zu­sammenhang mit der Fehlermeldung nachweist, dass der Eingriff für den Fehler nicht ursächlich ist.
8.7 MB kann die Vergütung ihres Aufwandes verlangen, soweit sie auf Grund einer Fehlermeldung tätig geworden ist, ohne dass der Auftraggeber einen Fehler nachweisen konnte.
8.8 Bei gebrauchten EDV-Anlagen entfällt die Gewährleistung.
8.9 MB gewährleistet eine Erreichbarkeit seiner Internet-Webserver von 99% im Jahresmittel. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen der Webserver aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich von MB liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.) über das Internet nicht zu erreichen ist.
Die Benutzung der von MB bereitgestellten Leistungen erfolgt auf eigene Gefahr. Dies bezieht sich insbesondere auf die Funktionalität und Virenfreiheit von Software (z.B. Java-Applets), die sich über den MB-Internet-Zugang laden lässt.
Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass es ihm obliegt, in regelmäßigen Abständen, mindestens täglich, eine Datensicherung durchzuführen, wobei Daten, die auf den Webservern von MB abgelegt sind, nicht auf diesen sicherungsgespeichert werden dürfen. Der Kunde hat eine vollständige Datensicherung vor der Installation von gelieferter Software durchzuführen.
§ 9 Haftung von MB
9.1 MB steht dafür ein, dass ihre Leistungen bei vertragsgemäßer Nutzung keine Schutzrechte Dritter verletzen, die deren Nut­zung in der Bundesrepublik Deutschland einschränken. MB stellt den Auftraggeber in diesen Fällen von Schadenser­satzansprüchen Dritter wegen Schutzrechtsverletzungen frei.
9.2 Im übrigen sind Schadensersatzansprüche gegen MB (einschl. deren Erfüllungsgehilfen) gleich aus welchen Rechtsgrund (insbesondere Verletzung von Pflichten bei Vertragsverhandlungen, Verzug, Gewähr­leistung, Verletzung der Fehlerbeseitigungspflicht oder sonstige positive Vertragsverletzung, Unmöglichkeit, uner­laubte Handlung) ausgeschlossen, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässig­keit oder anfängliches Unvermögen von MB vorliegt oder zu­gesicherte Eigenschaften fehlen.
9.3 Die Haftungseinschränkung nach § 9.2 gilt nicht für Perso­nen- und Sachschäden in der Höhe, wie sie durch eine Ver­sicherung gedeckt sind. MB verpflichtet sich, den bei Ver­tragsschluss bestehenden Versicherungsschutz beizubehal­ten.
§ 10 Pflichten des Auftraggebers zum Pro­grammschutz
10.1 Der Auftraggeber anerkennt, dass die Programme samt Dokumentation und weiterer Unterlagen urheberrechtlich ge­schützt sind und dass sie die Betriebsgeheimnisse von MB sind. Er trifft zeitlich unbegrenzt Vorsorge, dass diese ohne Zustimmung von MB Dritten nicht zugänglich werden.
10.2 Der Auftraggeber darf die Programme nur zum Zwecke der Datensicherung kopieren.
§ 11 Schriftform, Gerichtsstand
11.1 Der Vertrag und seine Änderungen bedürfen der Schriftform.
11.2 Die Mitarbeiter und die Handelsvertreter von MB haben keine Vollmacht.
11.3 Gerichtsstand im Verhältnis zu Kaufleuten ist der Sitz von MB.
II. ergänzende Bedingungen für die Modifikation/Erweiterung von Standardprogrammen und für die Erstellung von Individualprogrammen
§ 12 Leistungserbringung und Abnahme
12.1 MB räumt dem Auftraggeber an diesen Leistungen dasselbe Einsatzrecht wie an Standardprogrammen ein. Die Pro­gramme werden in ablauffähiger Form (Objektcode) geliefert.
12.2 Soweit sich die Anforderungen des Auftraggebers noch nicht im Detail aus dem Vertrag ergeben, detailliert MB sie mit Un­terstützung des Auftraggebers, erstellt ein Detailkonzept dar­über und legt es dem Auftraggeber zur Genehmigung vor. Der Auftraggeber wird es innerhalb von 14 Tagen schriftlich genehmigen. Das Detailkonzept ist verbindliche Vorgabe für die weitere Arbeit. Soweit nicht anders vereinbart, wird diese Leistung nach Aufwand vergütet.
12.3 In Ermangelung eines genehmigten schriftlichen Detailkonzeptes gilt für Genehmigung und Abnahme §12.4 analog.
12.4 Der Auftraggeber wird nach Überprüfung der Leistungen unverzüglich schriftlich deren Abnahme erklären. Die Leis­tungen gelten eine Woche nach Ablauf der vereinbarten Prüfungsfrist, mangels einer solchen Vereinbarung vier Wo­chen nach Installation als abgenommen, wenn dann keine schriftliche Meldung eines Fehlers offen ist, der die Nutzbar­keit der Leistungen erheblich einschränkt.
§ 13 Änderungen der Anforderungen
13.1 Will der Auftraggeber seine Anforderungen ändern, ist MB verpflichtet, dem zuzustimmen, soweit es für MB zumutbar ist. Vereinbarungen über Änderungen bedürfen der Schriftform.
13.2 Soweit sich ein Änderungswunsch auf die Vertragsbedingun­gen, insb. auf den Aufwand von MB oder auf die Terminein­haltung, auswirkt, kann MB eine angemessene Anpassung der Vertragsbedingungen, insb. die Erhöhung der Vergütung bzw. die Verschiebung der Termine verlangen.
13.3 MB wird Forderungen unverzüglich geltend machen. Der Auftraggeber wird unverzüglich widersprechen, wenn er mit solchen Forderungen von MB nicht einverstanden ist.
14.1 MB gewährleistet, dass die Leistungen dem Detailkonzept entsprechen. Die Gewährleistungsfrist beginnt mit der Ab­nahme.
14.2 Im übrigen richtet sich die Gewährleistung nach § 8
15.1 MB speichert alle Daten des Kunden während der Dauer des Vertragsverhältnisses elektronisch, soweit dies zur Erfüllung des Vertragszweck, insbesondere für Abrechnungszwecke, erforderlich ist. Die erhobenen Bestandsdaten verarbeitet und nutzt MB auch zur Beratung seiner Kunden, zur Werbung und zur Marktforschung für eigene Zwecke und zur bedarfsgerechten Gestaltung seiner Telekommunikationsleistungen. MB wird dem Kunden auf Verlangen jederzeit über den gespeicherten Datenbestand, soweit er ihn betrifft, vollständig und unentgeltlich Auskunft erteilen.
Die angefallenen Verbindungszeiten werden von MB für Abrechnungszwecke erfasst und an den Kunden übermittelt.
MB weist den Kunden ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz für Datenübertragungen in offenen Netzen, wie dem Internet, nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht umfassend gewährleistet werden kann. Der Kunde weiß, dass der Provider das auf dem Webserver gespeicherte Seitenangebot und unter Umständen auch weitere dort abgelegte Daten des Kunden aus technischer Sicht jederzeit einsehen kann. Auch andere Teilnehmer am Internet sind unter Umständen technisch in der Lage, unbefugt in die Netzsicherheit einzugreifen und den Nachrichtenverkehr zu kontrollieren. Für die Sicherheit der von ihm oder von MB im Auftrag des Kunden ins Internet übermittelten und auf Webservern gespeicherten Daten trägt der Kunde vollumfänglich selbst Sorge.
III. ergänzende Bedingungen für die Wartung und Pflege
§ 16 Wartung der Hardware
16.1 Die Wartung gegen pauschale Vergütung umfasst die vorbeu­gende Wartung (Instandhaltung) und die Beseitigung von Störungen (Instandsetzung). Der Auftraggeber ist ver­pflichtet, die Betriebsbedingungen für die Hardware einzu­halten.
16.2 Nicht unter die Instandsetzungspflicht fällt die Beseitigung von Störungen, die durch nicht von MB zu vertretende äußere Einflüsse, unsachgemäße Behandlung oder Verwendung von Betriebsmaterial, das nicht den Qualitätsanforderungen des jeweiligen Herstellers entspricht, sowie durch nicht von MB durchgeführte Änderungen oder Wartungsmaßnahmen verursacht worden sind.
16.3 Alle anderen auf Wunsch des Auftraggebers erbrachten Leistungen werden gesondert berechnet, insb.
- Instandsetzungen nach § 16.2
- Arbeiten außerhalb der üblichen Arbeitszeit von MB auf
Wunsch des Auftraggebers,
- Arbeiten beim Auftraggeber vor Ort
- das Umsetzen der EDV-Anlage,
- das äußere Reinigen und das optische Aufarbeiten der EDV-Anlage.
Gesondert zu vergüten sind auch die Lieferung von Zubehör und der Austausch/Ersatz von Verschleißteilen, insb. von Farbbändern, Schreib/Leseköpfen aller Art, Datenträgern, Toner und Fonts bei Laserdruckern etc.
16.4 Geräte, deren Leistungsvorrat nach deren technischen Datenblatt oder Angaben des Herstellers begrenzt ist, fallen nach Erschöpfung des Leis­tungsvorrats aus der Wartung.
16.5 Ersatzteile sind entweder neu oder hinsichtlich ihrer Verwen­dung neuen Teilen gleichwertig. Ausgewechselte Teile ge­hen in das Eigentum von MB über.
§ 17 Pflege der Standardprogramme
17.1 Die Pflege der Standardprogramme gegen pauschale Vergü­tung umfasst
- die Fehlerbeseitigung
- die telefonische Auskunft
- das Vorhalten der Programme des Auftraggebers bei MB
- die Bereitstellung seitens MB weiterentwickelter Versionen der Programme, nicht aber von Erweiterungen, die MB als gesonderte Position in die Preisliste aufnimmt oder die neue Funktionalitäten darstellen.
17.2 Die Pflicht zur Fehlerbeseitigung bezieht sich auf die jeweils neueste freigegebene Version der Programme. Der Auftrag­geber wird diese übernehmen, es sei denn, dass das mit un­zumutbaren Nachteilen verbunden ist. Ein solcher Nachteil liegt z. B. vor, wenn der Einsatz der neuen Version, auch bei einer Aufrüstung der Hardware durch den Auftraggeber, technisch nicht möglich ist. Bei Unzumutbarkeit wird MB die Pflege gegen Vergütung ihres Aufwandes fortführen.
Für die Fehlerbeseitigung gilt § 8 entsprechend. Wenn ein Fehler die Nutzung unzumutbar beeinträchtigt und dessen Beseitigung endgültig fehlschlägt, kann der Auftraggeber die Pflegevereinbarung für die dadurch betroffenen Programme fristlos kündigen.
17.3 Die Pauschale deckt den Aufwand ab, der per Telefon, Datenträgeraustausch oder Schriftverkehr sowie bei Pflege­arbeiten in den Räumen von MB während der üblichen Ar­beitszeit entsteht. Einsätze beim Auftraggeber werden nach Aufwand vergütet. Fernbetreuung unterliegt besonderen Vereinbarungen.
17.4 Alle anderen Leistungen werden gesondert vergütet, insb. die Installation neuer Versionen, die Wiederherstellung zer­störter Dateien und die Reorganisation von Speichermedien.
§ 18 Vergütung, Kündigung
18.1 Steigerung von Lohn-, Material- und Fahrkosten kann MB im Wege der Erhöhung der Vergütungspauschalen mit einer Ankündigungsfrist von 3 Monaten weitergeben. Der Auftrag­geber ist in diesem Fall berechtigt, innerhalb eines Monats ab Zugang der Ankündigung die Wartungs- und Pflegever­einbarung bis zum Inkrafttreten der Erhöhung zu kündigen.
18.2 Die Pauschalen sind kalenderjährlich im voraus zu zahlen. Abweichende Zahlungsbedingungen bedürfen der Schriftform.
18.3 Wird die EDV-Anlage oder die Standardsoftware erweitert, fallen die Erweiterungen automatisch unter die Wartungs- bzw. Pflegeverpflichtung, sofern nichts anderes schriftlich vereinbart wird. Die Pauschalen werden entsprechend ange­passt.
18.4 Die Wartungs- und Pflegevereinbarung kann mit einer Frist von 3 Monaten zum Ende eines Kalenderjahres gekündigt werden.
18.5 Die Wartungspauschale deckt die Nutzung im Ein-Schicht-Betrieb ab (durchschnittliche Betriebszeit: 8 Stunden pro Tag). Der Auftraggeber verpflichtet sich, das Überschreiten dieser Nutzungszeit MB unverzüglich mitzuteilen und einen angemessenen Zuschlag zu zahlen.
§ 19 Pflege von Modifikatio­nen/Erweiterungen und von Individual­ Programmen
19.1 Solange eine Pflegevereinbarung für Standardprogramme besteht, wird MB auch Fehler in den dazugehörigen Modifika­tionen/Erweiterungen gegen Vergütung nach Aufwand be­seitigen. Die entsprechende telefonische Betreuung erfolgt unentgeltlich. Die Übertragung von Modifikatio­nen/Erweiterungen in weiterentwickelte Versionen der Stan­dardprogramme erfolgt gegen Vergütung nach Aufwand.
19.2 MB ist bereit, auch Fehler in Individualprogrammen gegen Vergütung nach Aufwand zu beseitigen, maximal für die Dauer von drei Jahren.
19.3 Die Fehlerbeseitigung erfolgt während der Gewährleistungs­frist (§ 8) unentgeltlich.
20.1 Sollte eine Bestimmung dieser Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden oder sollten sie unvollständig sein, so werden die übrigen Bedingungen nicht berührt. Die unwirksame oder fehlende Bedingung gilt als durch eine solche ersetzt, welche dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bedingung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt.

References: § 1

§ 2

§ 5
 §247

§ 7

§ 9
 § 9

§ 10

§ 11

§ 12
 §12

§ 13
 § 8

§ 16
 § 16

§ 17
 § 8

§ 18

§ 19