Source: http://provinz-brandenburg.org/2019/07/29/strafgerichtshof-in-den-haag-rechtsgutachten/
Timestamp: 2019-10-16 19:09:24+00:00

Document:
Strafgerichtshof in Den Haag, Rechtsgutachten – Provinz Brandenburg
Präsident Chile Eboe-Osuji
Aufforderung an den Strafgerichtshof in Den Haag zur Erstellung eines Rechtsgutachten und Rechtsnormenkontrolle
Sehr geehrter Präsident des internationalen Strafgerichtshof Chile Eboe-Osuji, sehr geehrte Richter, Ermittler, Ankläger, Kanzler,
zum besseren Verständnis unserer Forderung nach einem Rechtsgutachten und Rechtnormenkontrolle, ist es erforderlich, Ihnen sachlich und schlüssig vorzutragen, wer wir sind, was uns motiviert, das zu sein und warum es erforderlich ist, Ihre Institution mit der Angelegenheit zu beschweren.
Sie sind, wie man lesen kann, neutrale unabhängige Richter, welche in Ihren Ländern zu den besten gehört haben und deshalb wurden Sie in diese verantwortungsvolle Position berufen. Der internationale Strafgerichtshof ist eine überstaatliche Institution, welche jedes angezeigte Verbrechen gegen Menschen, ohne Ansehen der Person und Staatsangehörigkeit, genauestens überprüft und nötigenfalls bestraft.
Wir sind Angehörige einer offenkundigen ethnischen Minderheit, welche ein Recht hat, im Territorium der Fremdverwaltung BRD zu leben, nach dem Vorbild der jüdischen Gemeinden im Status der K.d.ö.R..
Unsere K.d.ö.R. haben wir gegründet, um unsere politischen Interessen durchzusetzen und unsere Weltanschauung zu vertreten. Durch die hoheitlichen Rechte, welche uns die K.d.ö.R., als Gebietskörperschaft handelnd, verleiht, tragen wir den Status eines Völkerrechtsubjektes und rufen Ihr Gericht als solches an.
Für uns gelten diese internationalen Rechte, weil wir durch die K.d.ö.R. und unsere Staatsangehörigkeit Preußen, in einem anderen Rechtekreis sind, als die Deutschen mit der deutschen Staatsangehörigkeit vom 5. Februar 1934, welche vom BUND weiter geführt wird.
Nach der angeblichen Beseitigung des Nationalsozialismus durch die Siegermächte, haben diese ein Grundgesetz für die Fremdverwaltung erstellt. In diesem konnten sie die Normen des Völkerrechtes für uns Preußen nicht übergehen und haben dieses Recht in dem Art.116/2 verankert. Auch die Brandenburger Verfassung erkennt nicht nur Deutsche mit deutscher Staatsangehörigkeit, sondern auch Einwohner unabhängig von ihrer Staatsangehörigkeit. Auch hier konnte man das Völkerrecht nicht übergehen. Deshalb leben wir legitim in unserem Heimatterritorium und haben das Recht Sie anzurufen.
Offenkundig kennt das Grundgesetz für die BRD zwei Sorten von Deutschen. Die mit deutscher Staatsangehörigkeit vom 5. Februar 1934, welche im StAG der BRD, als Recht und Verwaltungsnachfolger des 3. Reich weitergeführt wird (Urteil des internationalen Gerichtshof vom 3. Februar 2012) entsprechend Art. 116/1 und die Deutschen, welchen im 3. Reich aus politischen Gründen ihre Staatsangehörigkeit entzogen und durch die braune deutsche Staatsangehörigkeit des 3. Reich, ersetzt wurde. Mit dem Verzicht auf die deutsche Staatsangehörigkeit , Art. 116/2 Grundgesetz für die BRD, kann man die seiner Großeltern, in unserem Fall, die von Preußen, wieder erlangen.
Die Staatsangehörigkeit ist eins der unveräußerlichen Menschenrechte, welche einem nicht entzogen werden darf und jegliche Zwangsmitgliedschaft, zum Beispiel als Personal der BRD, ist durch internationales Recht (vlgl. AEMR Art. 20 Satz 2) unzulässig und sollte durch Art. 25 Grundgesetz für die BRD, auch hier Anwendung finden.
In Kenntnis des Urteil vom 6. Januar 1947 von Rastatt, wäre juristisch zu prüfen, ob die deutsche Staatsangehörigkeit überhaupt eine legale Staatsangehörigkeit ist.
Motiviert zu unserem Handeln, wurden wir durch die Hilferufe nachfolgender Volksvertreter ans Volk,
und die Erkenntnis des Urteils des internationalen Gerichtshof vom 3. Februar 2012, daß die BRD der Recht und Verwaltungsnachfolger des 3. Reich ist, haben wir uns durch Abgabe der BRD Personaldokumente, welche übrigens nach § 5 PAuswG und § 4 PassG ungültig ausgestellt werden, NAME statt Familienname und den Verzicht auf die deutsche Staatsangehörigkeit vom 5. Februar 1934, nach § 18, 26 StAG der BRD, entnazifiziert.
Die Anträge werden von der Verwaltung des BUND nicht bearbeitet.
Durch die Lebenderklärung als Mensch und deren Übersendung an den Vatikan, befinden wir uns nicht mehr in der Registratur der Verschollenen und es muß uns unser Eigentum ausgehändigt werden.
Die Reorganisation unseres preußischen Verfassungsstaates wird durch den BUND mit Terror und Gewalt verhindert.
Falls Sie diese Fakten bestreiten wollen und die Auffassung vertreten, daß wir Sie als ethnische Minderheit handelnd unter dem Völkerrechtsubjekt der K.d.ö.R. nicht anrufen dürfen, dann wäre zu prüfen und zu definieren, welche der Länder dieser Welt tatsächlich die Rechtnormen von Staaten erfüllen, in denen die in ihnen lebenden Völker tatsächlich an der demokratischen Willensbildung und dem Einfluß auf die Zukunft beteiligt sind und nicht von Vereinen, genannt Parteien und Konzernen gelenkt werden.
Wir müssen feststellen, daß seit Anfang des 19. Jahrhunderts durch eine große Anzahl von einflußreichen Personen die Auffassung verbreitet wird, daß Deutsche keine Menschen sind.
Es wurde sehr viel publiziert, daß Deutsche, Bestien, Kreaturen, Monster militant gewalttätig unmenschlich und dadurch nicht als Menschen zu behandeln sind.
Das sind nur einige von unzähligen Aussagen. Vertreter dieser Auffassungen sind unter vielen Churchill, Ehrenburg, Hooton, Morgenthau, Kaufmann, Benes.
Besonders aufschlußreich sind die Benes Dekrete, welche sinngemäß dazu aufrufen, alle Deutschen, bis zum Kleinkind umzubringen, um sich dann deren Eigentums zu bemächtigen und damit auszuschließen, daß Rückforderungen geltend gemacht werden können.
Die zwei Weltkriege, insbesondere der 2. Weltkrieg haben gezeigt, daß sich die ganze Welt zusammen geschlossen hat, die Deutschen zu vernichten. Denn nachweislich wurde nicht Krieg gegen die Armee geführt, sondern gegen die gesamten deutsch sprachigen Völker und deren Territorium.
Entgegen allen anderen Staaten haben die Deutschen keinen Wert auf Kolonien gelegt, in denen die Völker ausgebeutet und unterdrückt wurden. Die Deutschen haben mit, neben und unter diesen Völkern gleichberechtigt gelebt. Es gab viele derartige Gebiete auf der ganzen Welt. Spätestens mit dem 2. Weltkrieg wurden diese Gebiete ethnisch gesäubert und jegliches deutsche Leben ausgerottet.
Der nicht durch Friedensvertrag beendete 1. und 2. Weltkrieg und der in der NY Times am 7. August 1933 erklärte heilige Krieg der jüdischen Weltgemeinschaft, bis zum heutigen Tag, zeigen, daß diese Doktrin noch nicht beendet ist.
Wenn das Gericht in dem geforderten Rechtgutachten und der Rechtnormkontrolle zu dem Schluß gelangt, daß Deutsche keine Menschen sind, dann haben diese auch keine Rechte Ihr Gericht anzurufen, noch gelten für diese jedwede Menschenrechte, Konventionen und das Recht als Volk in Souveränität in eigenen Staaten zusammen zu leben.
Seit dem 2. Weltkrieg werden Deutsche im Status des 3. Reich und durch die deutsche Staatsangehörigkeit als Nationalsozialisten, unter Fremdverwaltung in einem offenen Arbeitslager Strafvollzug gehalten.
Wir Preußen sind in erster Linie nachweislich unserer Geburt keine Deutschen, nur deutsch sprachig. Werden aber auf Grund der Sprache, als Deutsche in zweiter Linie klassifiziert und fallen damit auch unter diese genannte Doktrin, das wir keine Menschen wären und werden entsprechend behandelt.
Wir möchten vor Ihrem Gericht den Genozid an unserem preußischen Volk in Form der täglichen Verbrechen gegen die Menschlichkeit, den Völkermord, die Aggression, Terror der Fremdverwaltung, systematisch organisierte Gewalt, Vergewaltigung, Schädigung, durch die Fremdverwaltung des BUND, in Form des Staats und Verfassungsschutz und der Staatsanwaltschaften des BUND zur Anzeige bringen.
Diese Übergriffe sind dokumentiert, teilweise wurden sie bei Haus und Geschäftsdurchsuchungen vom Staats und Verfassungsschutz beschlagnahmt, um die Verbrechen zu verschleiern.
Es ist damit der Zustand der Gefahr in Verzug erfüllt.
Um die Dringlichkeit und Notwendigkeit Ihres Handelns zu fundamentieren, nachfolgend ein Beispiel der systematisch organisierten Gewalt gegen uns. Jeder Neusiedler, welcher ohne Ausweisdokumente in unser Land kommt, gibt in der Behörde des BUND einen Namen an, bekommt darauf hin einen Ausweis und ein Konto für das Geld, das dem deutschen Steuerzahler mit Gewalt entzogen wird und für die Kinder, welche er im Ausland hat. Uns Preußen wird ein derartiges Jederman Konto verweigert. Beschwerden bei Frau Al-Souliman von der BaFin, Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht, werden von dieser mit dem Hinweis, daß Deutsche nur ein Konto bekommen, wenn sie sich mit dem Personalausweis im Sachenrecht ausweisen, abgewiesen. Eine Weiterleitung der Beschwerde an den Vorgesetzten wurde von ihr abgelehnt und der Kontakt abgebrochen. Damit hat sie die persönliche Haftung für Ihr Handeln übernommen.
Das man in der heutigen Zeit, ohne Konto, nicht lebensfähig ist, werden wir nicht näher darlegen müssen.
Der BUND hat gegen seine Treuhandpflichten, welche er von der UN übergeben bekommen hat verstoßen und die UN duldet diese Straftat.
Hier nur ein Beweis: die UN Resolution, Art. 73 Kapitel XII
Der BUND befindet sich nachweislich als Fremdverwaltung auf preußischem Territorium, aus dieser Rechtlage können wir die Untersuchung des Völkermordes und der anderen Verbrechen legitim nach Ihrem Statut fordern.
Wir verweisen vorsorglich darauf, daß die Regierung des BUND nur Marionetten im Auftrag des BUND sind und Ihre Ermittler die wahren Hintermänner ermitteln müssen, um die Urheber strafrechtlich überprüfen zu können.
Nach unserem Wissen liegen schon tausende von Anzeigen Deutscher bei Ihnen vor. Es würde keinen Sinn machen diese Anzeige zu stellen, wenn auch unsere nicht bearbeitet wird, weil das Gericht die Auffassung vertritt, daß wir keine Menschen und damit ohne Staats- Grund- und Menschenrechte sind.
Wir sind sehr interessiert, wie Sie auf unsere Forderung der Rechtnormkontrolle und Rechtgutachten reagieren. Im besonderen die afrikanischen Staaten werden Sie jetzt beobachten, denn bisher wurde an Ihrem Gerichtshof Kritik geübt, daß Sie die Menschenrechtsverbrechen in der Hauptsache in Afrika suchen würden.
Mit Besorgnis sehen wir, daß die deutsche Sprache an Ihrem Gericht nicht gesprochen wird. Auch hier finden wir hauptsächlich die Sprachen der Siegermächte des 2. Weltkrieg.
Auf den Guidestones in Georgia USA, auf welchen in Stein gemeißelt, sinngemäß zu lesen ist, daß 13 von 14 Menschen auf dieser Welt eliminiert werden müssen, wurde die einstige Sprache der Dichter und Denker auch nicht mehr gebraucht. Die Eliminierung der Deutschen scheint beschlossene Sache zu sein.
Für uns befremdlich, daß Ihre Ermittler und Ankläger nicht gegen die Duldung und damit das Einverständnis der Doktrin auf diesen Steinen vorgeht. Denn hier ist der Aufruf, und die Wurzel, zu allem Übel, welches Sie dann als Früchte in Afrika, wenn die Saat aufgegangen ist, verurteilen.
Sollte es an der nicht vorhandenen Anzeige fehlen, durch diese Sie erst tätig werden können, dann haben wir diese hiermit gestellt. Die schwere Schwelle des Aufruf zum allgemeinen Völkermord wurde damit überschritten.
Wir beantragen nach Ihrem Statut das Verfahren in deutscher Sprache zu führen.
Nach der Charaktereinschätzung Napoleons ist das deutsche Volk das dümmste auf der ganzen Welt. Dieser Zustand hat sich in den letzten 200 Jahren durch die geheime und offene Verblödung der Deutschen durch Medien und Schule, der Fremdverwaltung, noch verschlimmert. Aus diesem Grund ist die Transparenz und Zugänglichkeit zu dem Ergebnis Ihrer Untersuchung durch die Deutschen so einfach wie möglich zu gestalten.
Wir können und wollen die Interessen der anderen deutsch sprachigen Völker nicht vertreten, wir vertreten vor Ihrem Gericht nur unsere preußischen Interessen.
Wir können Ihnen versichern und belegen, daß wir von der Gerichtsbarkeit des BUND ausgeschlossen wurden. Durch Einlaßkontrollen in den Gerichten, haben wir als Preußen keinen Zugang. Verfahren werden eingestellt, kein Richter unterschreibt sein Urteil rechtgültig und übernimmt damit die Haftung. Anzeigenaufnahmen werden von der Polizei verweigert und von der Staatsanwaltschaft nicht ermittelt.
Petitionen an die Stadtverordneten, den Landtag und den Bundestag werden nicht bearbeitet.
Rechtsanwälte in Deutschland und aus dem Ausland lehnen die Vertretung unserer Rechte ab.
Unsere Schreiben an das oberste Gericht der USA, weil die USA als Hauptsiegermacht der Urheber unserer Fremdverwaltung, für unsere Klagen zuständig ist, werden von diesem Gericht nicht beantwortet und die Nachweise in Form der Brief Rückscheine, werden unterdrückt und nicht zugestellt.
Briefe an den NATO Oberbefehlshaber in Europa, welcher der Nachfolger des Dwight D. Eisenhower ist, welcher 1945 die Regierungsgewalt über Deutschland übernommen hat, werden nachweislich an diesen von der Post AG nicht zugestellt.
In diesem Schreiben, welches wir dann an die US Botschaft zur weiteren Übermittlung gesendet haben, fordern wir ein zweites Nürnberger Tribunal zur Verurteilung der Personen, welche seit 1949 das 3. Reich weiter führen, um damit endlich den Nationalsozialismus auf deutschem Boden zu beenden.
Unsere Forderungen, als ersten Schritt für Frieden und Völkerverständigung werden ignoriert.
Nachweislich haben wir damit den Rechtweg ausgeschöpft und die Forderung Ihres Statut erfüllt.
Wir stellen fest, daß der Generalbundesanwalt an kein Recht und Gesetz gebunden ist. Er muß sich nur in ständiger Übereinstimmung mit den kriminalpolitischen Ansichten und Zielstellung der Regierung des BUND befinden, sonst wird er entlassen.
Zitat von der Internetseite, die Aufgabenstellung des Generalbundesanwalt zum Beweis:
„Die beamtenrechtlichen Bestimmungen sehen vor, dass er sich in Erfüllung seiner Aufgaben in fortdauernder Übereinstimmung mit den für ihn einschlägigen grundlegenden kriminalpolitischen Ansichten und Zielsetzungen der Regierung befindet. Er kann jederzeit ohne nähere Begründung in den einstweiligen Ruhestand versetzt werden. „
Mit anderen Worten, er und seine ihm untergeordneten Instanzen, können willkürlich jegliche Maßnahmen gegen die Einwohner Brandenburgs vornehmen, auch gegen jedes Recht, so lange er mit den Zielen der Regierung des BUND übereinstimmt.
Ein nicht hinnehmbarer Willkürakt, der das freiheitlich demokratische Rechtestaatsprinzip, ad acta legt.
Internationale Gerichtshöfe haben dieses Vorgehen kritisiert, in dem man keine internationalen Haftbefehle, ausgestellt von den Staatsanwaltschaften des BUND mehr akzeptiert. Demzufolge ist der Weltöffentlichkeit die illegale und rechtwidrige Praxis auf unserem Territorium bekannt.
Die Deutschen mit deutscher Staatsangehörigkeit, werden vom BUND durch die Personendokumente als juristische Personen im Sachenrecht verwaltet und werden formaljuristisch als Wirtschaftsgüter betrachtet, um den Art. 133 des Grundgesetz für die BRD erfüllen zu können.
Wir Preußen sind nachweislich lebend geboren, haben durch unsere Lebendmeldung beim Vatikan dessen Forderung erfüllt und sind damit offenkundig Menschen.
Preußen war schon immer ein unverzichtbarer Teil der Weltgemeinschaft. Die Geschichte zeigt, daß Preußen von Beginn an durch seinen Schutz Verfolgter, seine protestantische Religion und den unauslöschbaren Freiheitsgedanken seiner Bevölkerung, in ständigen Anfeindungen anderer Institutionen, Staaten und Völkern leben mußte.
Wir bekunden unseren Willen mit allen Völkern in gegenseitigen Frieden, Harmonie, Völkerverständigung, gegenseitigem Respekt und Hilfe leben zu wollen.
Die Schöpfung hat jedem Volk ein Territorium auf diesem Planeten zugeordnet, in dem dieses nach seiner Art leben kann und hat diese durch geologische Barrieren getrennt, um den Frieden zu sichern. Jeder der diese göttliche Ordnung zerstört, stört den Frieden der Weltgemeinschaft.
Dieser Grundsatz gewährleistet, daß jedes Volk dafür Sorge trägt, daß sein Territorium für die nächste Generation, Zukunft und Existenz gewährleistet. Der Heuschrecken Effekt ist der Anfang vom Ende unserer Existenz als Weltgemeinschaft. Keiner wird sich der daraus resultierenden Gewaltspirale entziehen können. Die Regeln unseres globalen Zusammenlebens müssen durch Vertrag festgeschrieben sein. Globale Sanktionen werden einen Vertragsbruch verhindern.
Durch die Flutung unseres Territoriums, mit Neusiedlern, durch den BUND, wurde die Endlösung für uns Preußen und die Deutschen eingeleitet. Wir müssen die Mittel erwirtschaften, daß die Neusiedler hier leben können. Die Geschichte zeigt, daß Schwache von Starken und Minderheiten von Mehrheiten schon immer verdrängt wurden.
In der Tierwelt greift der Mensch durch Schutzmaßnahmen ein, in der Weltgemeinschaft wird absichtlich jedes individuelle streben nach Identität ausgelöscht.
Diese unsere Auffassung von der göttlichen Weltordnung trägt keine Spur von Rassismus, wenn man den juristischen Grundsatz der Gleichstellung der Menschen anwendet. Denn das Beispiel der Sentinelesen hat gezeigt, daß sie die Geschenke der Zivilisation, Tripper, Syphilis, Jesus, Handy und Fernsehen kategorisch ablehnen und die Weltöffentlichkeit an dieser Stelle, volles Verständnis und Akzeptanz gelten läßt.
In der Gewißheit das jedes Recht Vertrag ist und Recht nur der bekommt, welcher es durchsetzen kann, reden und singen wir nicht, wie alle Anderen von und über Frieden, sondern wir fordern endlich einen Weltfriedensvertrag, zur Beendigung der Kriegshandlungen auf unser aller Planeten.
Nur durch einen Vertrag kann man Vertragsbruch strafrechtlich verfolgen.
Kein Volk hat ein Interesse daran ein anderes Volk zu unterdrücken oder auszulöschen. Die Geschichte bis zum heutigen Tag zeigt, daß es immer die Religion oder Konzerninteressen waren, welche die Ursache von Völkermord gewesen sind. Es ist demzufolge nicht unmöglich einen harmonischen Zustand in unserer Welt herzustellen.
Wir erkennen Ihr Gericht an, weil Recht auch Pflicht bedeutet, wenn man sich Rechte nicht mit Waffengewalt nimmt.
Der Schöpfer unserer aller Welt hat alle Menschen nach seinem Ebenbild geschaffen. Anatomisch sind wir alle gleichartig, auch wir Preußen.
Die Taten eines Menschen, sind der Maßstab seines Seins.
Wir werden erkennen ob Sie als tatsächlich unabhängige Richter mit uns gemeinsam unsere Welt, welche zur Hölle gemacht wurde, wieder zu dem Paradies machen, welches die Schöpfung für jedes einzelne Volk, in seinem Heimatterritorium errichtet hat.
Vorsorglich weisen wir darauf hin, daß ein Einspruch von der UN in das Verfahren, nach Ihrem Statut, von uns als Befangenheit dieser Institution in der Angelegenheit zurück gewiesen wird. Denn nachweislich sind in der UN alle Staaten vereinigt, welche bei deren Gründung darauf eingeschworen wurden die deutschen Völker zu vernichten. Es sind die Feindstaaten der Deutschen.
Nachweislich besteht der Nationalsozialismus weiter fort.
Die Völker wurden unter Täuschung und Gräuelpropaganda in den 2. Weltkrieg gehetzt. Offenkundig nicht um den Nationalsozialismus in Deutschland zu beseitigen, aber eine der effektivsten Maßnahmen die Weltbevölkerung maximal zu reduzieren.

References: Art.116
 Art. 116
 Art. 116
 Art. 20
 Art. 25
 § 5
 § 4
 § 18
 Art. 73
 Art. 133