Source: https://koda-trier-mitarbeiterseite.de/index.php/hauptteil-kavo?start=15
Timestamp: 2018-07-20 20:27:37+00:00

Document:
(1) Für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter nach § 1 Abs. 1 mit Ausnahme
der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter die im Sinne des § 8 Abs. 1 Nr. 2 SGB IV geringfügig beschäftigt sind,
der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter die in einem Ausbildungsverhältnis stehen,
der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im pastoralen Dienst sowie
der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im liturgischen Dienst
wird nach Maßgabe der Anlage 3 ein Arbeitszeitkonto eingerichtet.
(2) Der Dienstgeber richtet für die Arbeitstage, an denen die Mitarbeiterin oder der Mitarbeiter in der Regel arbeitet, in der Zeit von 6 bis 22 Uhr eine tägliche Rahmenzeit von bis zu 12 Stunden ein.
(3) Im Falle einer unverzüglich angezeigten und durch ärztliches Attest nachgewiesenen Arbeitsunfähigkeit während eines Zeitausgleichs vom Arbeitszeitkonto (Zeiten nach § 4 Abs. 1 der Anlage 3) tritt eine Minderung des Zeitguthabens nicht ein.
(4) Das Arbeitszeitkonto tritt an die Stelle des Ausgleichszeitraumes gemäß § 11 Abs. 2 KAVO.
(5) Durch eine Dienstvereinbarung kann eine von der Anlage 3 abweichende Arbeitszeitkontoregelung unter Berücksichtigung folgender Maßgaben getroffen werden. Statt einer täglichen Rahmenzeit kann ein wöchentlicher Arbeitszeitkorridor von bis zu 45 Stunden vereinbart werden.
In der Dienstvereinbarung sind insbesondere folgende Regelungen zu treffen:
die höchstmögliche Zeitschuld (bis zu 40 Stunden) und das höchstmögliche Zeitguthaben (bis zu einem Vielfachen von 40 Stunden), die innerhalb eines bestimmten Zeitraums anfallen dürfen,
nach dem Umfang des beantragten Freizeitausgleichs gestaffelte Fristen für das Abbuchen von Zeitguthaben oder für den Abbau von Zeitguthaben oder für den Abbau von Zeitschulden durch die Mitarbeiterin oder den Mitarbeiter,
die Berechtigung, das Abbuchen von Zeitguthaben zu bestimmten Zeiten (z. B. an so genannten Brückentagen) vorzusehen,
(6) Der Dienstgeber kann mit der Mitarbeiterin oder dem Mitarbeiter die Einrichtung eines Langzeitkontos vereinbaren. In diesem Fall und bei Insolvenzfähigkeit des Rechtsträgers, ist eine Regelung zur Insolvenzsicherung zu treffen.
Protokollerklärung zu § 14:
Gleitzeitregelungen sind unter Wahrung der jeweils geltenden Beteiligungsrechte unabhängig von den Vorgaben zu Rahmenzeit und Arbeitszeitkorridor (Absätze 2 und 5) möglich. Sie dürfen keine Regelungen nach § 11 Absatz 4 enthalten.
(1) Ist der Mitarbeiterin oder dem Mitarbeiter eine andere, höherwertige Tätigkeit nicht übertragen worden, hat sich aber die ihr bzw. ihm übertragene Tätigkeit (§ 16 Absatz 2 Unterabsatz 1) nicht nur vorübergehend derart geändert, dass sie den Tätigkeitsmerkmalen einer höheren als ihrer bzw. seiner bisherigen Vergütungsgruppe bzw. Entgeltgruppe entspricht (§ 16 Absatz 2 Unterabsatz 2 bis 5) und hat die Mitarbeiterin oder der Mitarbeiter die höherwertige Tätigkeit ununterbrochen sechs Monate lang ausgeübt, ist sie bzw. er mit Beginn des darauffolgenden Kalendermonats in der höheren Vergütungsgruppe bzw. Entgeltgruppe eingruppiert. Für die zurückliegenden sechs Kalendermonate gilt § 18 Absatz 1 sinngemäß.
Ist die Zeit der Ausübung der höherwertigen Tätigkeit durch Urlaub, Arbeitsbefreiung, Arbeitsunfähigkeit, Kur- und Heilverfahren oder Vorbereitung auf eine Fachprüfung für die Dauer von insgesamt nicht mehr als sechs Wochen unterbrochen worden, wird die Unterbrechungszeit in die Frist von sechs Monaten eingerechnet. Bei einer längeren Unterbrechung oder bei einer Unterbrechung aus anderen Gründen beginnt die Frist nach der Beendigung der Unterbrechung von neuem.
Wird der Mitarbeiterin oder dem Mitarbeiter vor Ablauf der sechs Monate wieder eine Tätigkeit zugewiesen, die den Tätigkeitsmerkmalen ihrer oder seiner bisherigen Vergütungsgruppe bzw. Entgeltgruppe entspricht, gilt § 18 Absatz 1 sinngemäß.
(2) Falls die Tätigkeitsmerkmale für die Eingruppierung in eine bestimmte Vergütungsgruppe bzw. Entgeltgruppe eine abgelegte Prüfung voraussetzen, ist eine Höhergruppierung in dieser Gruppe nicht möglich.
§19 Tabellenentgelt
§20 Stufen der Entgelttabelle
§22 Leistungsentgelt

References: § 1
 § 8
 § 4
 § 11
 § 14
 § 11
 § 18
 § 18

§19

§20

§22