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Timestamp: 2016-10-23 22:09:46+00:00

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2C_216/2011 (09.03.2011)
Die 1988 geborene X.________ ist Staatsangeh�rige von Kosovo. Am 13. November 2007 heiratete sie in ihrer Heimat den Schweizer B�rger A.________. Im Januar (allenfalls erst im August) 2008 nahm sie die Wohngemeinschaft mit ihrem Ehemann in der Schweiz auf und erhielt eine Aufenthaltsbewilligung, die zuletzt bis zum 11. Januar 2011 verl�ngert wurde. Im April 2009 (nach im besten Fall gut 14 Monaten Ehegemeinschaft) zog sie aus der ehelichen Wohnung aus. Gest�tzt auf diesen Sachverhalt widerrief das Kantonale Ausl�nderamt St. Gallen mit Verf�gung vom 24. Juni 2009 die Aufenthaltsbewilligung von X.________. Den gegen diese Verf�gung erhobenen Rekurs wies das Sicherheits- und Justizdepartement des Kantons St. Gallen am 16. Juli 2010 ab.
Mit Urteil vom 26. Januar 2011 wies das Verwaltungsgericht des Kantons St. Gallen die gegen den Rekursentscheid des Departements erhobene Beschwerde ab; ebenso wies es das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung ab, sah aber von der Auferlegung der auf Fr. 2'000.-- festgesetzten Gerichtskosten an die bei ihm unterliegende Beschwerdef�hrende ab. Da die Aufenthaltsbewilligung zuletzt bis zum 11. Januar 2011 verl�ngert worden und damit zum Zeitpunkt des verwaltungsgerichtlichen Entscheids bereits abgelaufen war, beurteilte das Verwaltungsgericht die Angelegenheit unter dem Gesichtswinkel einer Bewilligungsverl�ngerung.
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten vom 7. M�rz 2011 beantragt X.________ dem Bundesgericht, von einem Widerruf ihrer Jahresaufenthaltsbewilligung abzusehen und das Ausl�nderamt anzuweisen, ihr eine eigenst�ndige Aufenthaltsbewilligung (�nderung des Aufenthaltszwecks) zu erteilen.
2.1 Das Bundesgericht pr�ft seine Zust�ndigkeit bzw. die Zul�ssigkeit eines Rechtsmittels vom Amtes wegen (Art. 29 Abs. 1 BGG; BGE 135 II 22 E. 1 S. 24; 135 III 1 E. 1.1 S. 3; je mit Hinweisen).
2.2 Ausgangspunkt des vorliegenden Verfahrens war eine Verf�gung �ber den Widerruf der Aufenthaltsbewilligung; wie schon das Verwaltungsgericht erkannt hat, ist nach deren Ablauf bloss noch die Frage einer Bewilligungsverl�ngerung Verfahrensgegenstand; dieser Gegenstand ist massgeblich f�r Art und Zul�ssigkeit des erhobenen Rechtsmittels.
Gem�ss Art. 83 lit. c Ziff. 2 BGG ist die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten unzul�ssig gegen Entscheide auf dem Gebiet des Ausl�nderrechts betreffend Bewilligungen, auf die weder das Bundesrecht noch das V�lkerrecht einen Anspruch einr�umt. Die mit einem Schweizer verheiratete Beschwerdef�hrerin h�tte an sich nach Art. 42 Abs. 1 AuG einen Bewilligungsanspruch; dieser besteht nach der Aufgabe des ehelichen Zusammenlebens nicht fort, es sei denn, es l�gen wichtige Gr�nde f�r das Getrennleben im Sinne von Art. 49 AuG vor oder aber die Bedingungen f�r das Fortbestehen des Anspruchs nach Aufl�sung der Ehegemeinschaft im Sinne von Art. 50 Abs. 1 und 2 AuG seien erf�llt. Dass und warum dies bei der Beschwerdef�hrerin nicht der Fall ist, hat das Verwaltungsgericht in E. 2.1 und 2.2 umfassend dargelegt. Dazu l�sst sich der Beschwerdeschrift nichts Substantielles entnehmen; namentlich sind die Ausf�hrungen zur behauptet guten Integration der Beschwerdef�hrerin unerheblich, w�re dieser Aspekt doch im Hinblick auf das Bestehen eines Bewilligungsanspruchs nur im Zusammenhang mit Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG von Bedeutung, der aber eine - hier fehlende - dreij�hrige Ehegemeinschaft voraussetzte. Die von der Beschwerdef�hrerin im Zusammenhang mit der Integration erw�hnten Art. 3, 53 und 54 AuG sowie Art. 3 der Verordnung vom 27. Oktober 2007 �ber die Integration von Ausl�nderinnen und Ausl�ndern (VintA; SR 142.205) r�umen keine Bewilligungsanspr�che ein. Die Beschwerdeschrift enth�lt bez�glich anspruchsbegr�ndender Normen keine hinreichende, den Anforderungen von Art. 42 Abs. 2 BGG gen�gende Begr�ndung. Damit aber ist kein den Weg zur Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten �ffnender Bewilligungstatbestand dargetan bzw. ersichtlich (s. zur Begr�ndungspflicht nach Art. 42 Abs. 2 BGG bei nicht evidenten Zul�ssigkeitsvoraussetzungen BGE 134 II 45 E. 2.2.3 S. 48; 133 II 249 E. 1.1 S. 251, 353 E. 1 S. 356, 400 E. 2 S. 404). Das ordentliche Rechtsmittel ist vorliegend nach Art. 83 lit. c Ziff. 2 BGG offensichtlich unzul�ssig (Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG).
2.3 Als subsidi�re Verfassungsbeschwerde gem�ss Art. 113 ff. BGG kann die Beschwerde nicht entgegengenommen werden. Mit diesem Rechtsmittel l�sst sich bloss die Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte r�gen; solche R�gen bed�rften spezifischer Geltendmachung und Begr�ndung (Art. 106 Abs. 2 BGG) und werden vorliegend nicht erhoben. Ohnehin fehlte der Beschwerdef�hrerin, die keinen Rechtsanspruch auf Bewilligungsverl�ngerung geltend machen kann, hinsichtlich der Bewilligungsfrage selber weitgehend die Legitimation zur Verfassungsbeschwerde (Art. 115 lit. b BGG, dazu BGE 133 I 185).
Auch zum Rechtsbegehren betreffend die Verweigerung der unentgeltlichen Rechtspflege und Verbeist�ndung im kantonalen Verfahren (Antrag Ziff. I.4) und der diesbez�glich wenigstens sinngem�ss erhobenen, im Rahmen der Verfassungsbeschwerde trotz Fehlens der Legitimation in der Sache selbst an sich zul�ssigen R�ge l�sst sich der Beschwerdeschrift keine den Anforderungen von Art. 106 Abs. 2 BGG gen�gende Begr�ndung entnehmen.
2.4 Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung f�r das bundesgerichtliche Verfahren ist schon wegen Aussichtslosigkeit der Beschwerde abzuweisen (Art. 64 BGG). Dementsprechend sind die Gerichtskosten (Art. 65 BGG) entsprechend dem Verfahrensausgang der Beschwerdef�hrerin aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 erster Satz BGG).

References: BGE 
 Art. 83
 Art. 42
 Art. 49
 Art. 50
 Art. 50
 Art. 3
 Art. 3
 Art. 42
 Art. 42
 BGE 
 Art. 83
 Art. 113
 BGE 
 Art. 106