Source: https://www.buzer.de/gesetz/9806/a192900.htm
Timestamp: 2019-09-16 04:29:34+00:00

Document:
Anlage 1 hat 3 frühere Fassungen und wird in 5 Vorschriften zitiert
... (3) Die Höhe des Mautsatzes wird als Summe der Mautteilsätze nach Maßgabe der Anlage 1 berechnet. (4) Die Berechnung der Maut erfolgt durch Multiplikation der nach ... Strecke entfallenden Maut gebildet. (5) Die Mautteilsätze nach der Anlage 1 werden auf Grundlage eines Wegekostengutachtens des Bundesministeriums für Verkehr und ...
§ 5 BFStrMG Nachweis der Mautentrichtung durch den Mautschuldner (vom 01.01.2019)
... für die Infrastrukturkosten je nach Anzahl der Achsen nach dem Höchstsatz in Anlage 1 Nummer 1 Buchstabe c oder d berechnet. Im Falle des nicht ordnungsgemäßen Nachweises der Emissionsklasse ... der Mautteilsatz für die verursachten Luftverschmutzungskosten nach dem Höchstsatz in Anlage 1 Nummer 2 Buchstabe a Doppelbuchstabe ff ...
§ 8 BFStrMG Nachträgliche Mauterhebung (vom 01.01.2019)
... Fall des Satzes 1 wird beim Mautteilsatz für die Infrastrukturkosten der Betrag nach Anlage 1 Nummer 1 Buchstabe d sowie beim Mautteilsatz für die verursachten Luftverschmutzungskosten der Betrag nach Anlage ... d sowie beim Mautteilsatz für die verursachten Luftverschmutzungskosten der Betrag nach Anlage 1 Nummer 2 Buchstabe a Doppelbuchstabe ff zugrunde gelegt, es sei denn, der Mautschuldner kann nachweisen, dass eine günstigere ... vorliegt. Beim Mautteilsatz für die Lärmbelastungskosten kommt der Betrag nach Anlage 1 Nummer 3 zur Anwendung. Eine nachträgliche Mauterhebung entfällt, soweit der ...
... Folgender Absatz 5 wird angefügt: „(5) Die Mautteilsätze nach der Anlage 1 werden auf Grundlage eines Wegekostengutachtens des Bundesministeriums für Verkehr und ... für die Infrastrukturkosten je nach Anzahl der Achsen nach dem Höchstsatz in Anlage 1 Nummer 1 Buchstabe c oder d berechnet. Im Falle des nicht ordnungsgemäßen Nachweises der Emissionsklasse des ... der Mautteilsatz für die verursachten Luftverschmutzungskosten nach dem Höchstsatz in Anlage 1 Nummer 2 Buchstabe a Doppelbuchstabe ff berechnet." 5. Nach § 8 Absatz 2 Satz 1 werden die folgenden Sätze ... Fall des Satzes 1 wird beim Mautteilsatz für die Infrastrukturkosten der Betrag nach Anlage 1 Nummer 1 Buchstabe d sowie beim Mautteilsatz für die verursachten Luftverschmutzungskosten der Betrag nach Anlage ... d sowie beim Mautteilsatz für die verursachten Luftverschmutzungskosten der Betrag nach Anlage 1 Nummer 2 Buchstabe a Doppelbuchstabe ff zugrunde gelegt, es sei denn, der Mautschuldner kann nachweisen, dass eine günstigere ... vorliegt. Beim Mautteilsatz für die Lärmbelastungskosten kommt der Betrag nach Anlage 1 Nummer 3 zur Anwendung." 6. Dem § 11 wird folgender Absatz 5 angefügt: ... bestimmt sich der Mautsatz abweichend von § 3 Absatz 3 nach der Anlage 6." 9. Anlage 1 wird wie folgt gefasst: „Anlage 1 (zu § 3 Absatz 3) Berechnung der ... 3 nach der Anlage 6." 9. Anlage 1 wird wie folgt gefasst: „ Anlage 1 (zu § 3 Absatz 3) Berechnung der Höhe des Mautsatzes 1. Mautteilsatz ... nach § 3 Absatz 1 Nummer 3: 0,002 Euro." 10. Die bisherige Anlage 1 wird Anlage 6 und die Bezeichnung und die Überschrift werden wie folgt gefasst: ...

References: § 5

§ 8
 § 8
 § 11
 § 3
 § 3
 § 3
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