Source: https://schleswig-holstein.de/DE/Themen/S/schulrecht.html?nn=2142052
Timestamp: 2019-10-21 15:54:25+00:00

Document:
schleswig-holstein.de - Landesregierung: Themen und Aufgaben - Schulrecht von 'A bis Z'
Schulrecht von 'A bis Z'
Hier werden Sie über Erlasse, Verordnungen und Gesetze, die den Schulbereich betreffen, informiert.
Die Dokumente sind alphabetisch sortiert und spiegeln die aktuelle Rechtslage wider. Das Angebot ist kostenlos und ohne Passwort zugänglich.
Sie erhalten die gewünschte Information auf unterschiedlichen Wegen:
Über die alphabetische Gliederung: Alle gesetzlichen Regelungen zum Thema "Elternarbeit" finden Sie unter dem Buchstaben „E“ und alles über "Pflichtstundenzahl" unter „P“. In besonderen Fällen bieten wir Ihnen die Information auch unter mehreren Buchstaben an – wie "Klassenfahrt", "Schulausflug" oder "Lernen am anderen Ort".
Alternativ können Sie die Volltextsuche nutzen. Sie durchsucht sowohl die Schulrechtsdatenbank als auch den gesamten Auftritt
Landesverordnung über die Gestaltung der Abendgymnasien (AGVO)
siehe Parteipolitische Betätigung
Landesverordnung über die Gestaltung der Oberstufe und der Abiturprüfung in den Gymnasien und Gemeinschaftsschulen (OAPVO)
Landesverordnung über die Abiturprüfung für Externe sowie für Schülerinnen und Schüler an nicht staatlich anerkannten Ersatzschulen und Waldorfschulen (APVO-EW)
Erwerb der allgemeinen Hochschulreife an der Berufsoberschule (PDF 50KB, Datei ist nicht barrierefrei)
Erläuterungen und Hinweise zum Fach Darstellendes Spiel (PDF 12KB, Datei ist nicht barrierefrei)
Anschreiben der Ministerin zu "Unterrichtszeiten im Abiturprüfungsjahrgang; Abiturkorrektur in Schuljahren mit frühem Sommerferienbeginn" (PDF 1MB, Datei ist nicht barrierefrei)
Staffelmodell zur Sicherung der Abiturkorrektur bei kurzer Korrekturfrist (PDF 30KB, Datei ist nicht barrierefrei)
§ 11 Schulgesetz - Beginn und Inhalt des Schulverhältnisses
§ 26 Schulgesetz - Verantwortung für den Schulbesuch
§ 28 Schulgesetz Schleswig-Holstein - Schulzwang
§ 144 Schulgesetz - Ordnungswidrigkeiten
siehe Rauchen
§ 2 Pflichtstundenverordnung - Altersermäßigung
Altersteilzeit für schwerbehinderte Lehrkräfte im Beamtenverhältnis (PDF 57KB, Datei ist nicht barrierefrei)
Altersteilzeit für Lehrkräfte im Beamtenverhältnis nach Vollendung des 63. Lebensjahres (Altersteilzeit 63 plus) (PDF 39KB, Datei ist nicht barrierefrei)
Formulare unter Altersteilzeit
Anmeldung an den weiterführenden Schulen
Landesverordnung zur Verwendung eines Anmeldescheines vom 23. Februar 2011
Festlegung der Aufnahmemöglichkeiten an den weiterführenden allgemein bildenden Schulen sowie Empfehlungen zur Bestimmung der zuständigen Schule und der Aufnahmemerkmale (PDF 692KB, Datei ist nicht barrierefrei)
Übergang an die weiterführenden allgemein bildenden Schulen zum Schuljahr 2020/21 (PDF 283KB, Datei ist barrierefrei/barrierearm)
Einschulungstermine an allgemein bildenden Schulen (PDF 30KB, Datei ist nicht barrierefrei)
Schüleraufnahmebogen - Grundschule, weiterführende allgemein bildende Schule - / Muster (PDF 31KB, Datei ist nicht barrierefrei)
Anpassung schulrechtlicher Erlasse an die Verordnung (EU) 2016/679
Erlass zur Anpassung schulrechtlicher Erlasse an die Verordnung (EU) 2016/679 (PDF 215KB, Datei ist nicht barrierefrei)
Alle Lehrkräfte, die zum Schuljahr 2020/2021
eine Ermäßigung oder Erhöhung ihrer Unterrichtsverpflichtung (Teilzeitbeschäftigung, auch in Form eines Sabbatjahres) oder Beurlaubung ohne Dienstbezüge bzw. deren Beendigung,
eine Versetzung aus persönlichen Gründen an eine andere Schule des Landes Schleswig-Holstein,
eine Versetzung im Einigungsverfahren zwischen den Ländern (Lehreraustauschverfahren),
eine Freigabeerklärung für das Bewerbungs- und Auswahlverfahren in anderen Bundesländern,
die Teilnahme am Bewerbungsverfahren für den Auslandsschuldienst,
die Versetzung in den Ruhestand gemäß § 36 LBG oder
die Beschäftigung über die Altersgrenze hinaus,
oder die Kündigung erklären
wollen, werden zur Vorbereitung der Personalplanung gebeten, dieses bis spätestens zum 15. November 2019 (Eingang im MBWK) auf dem Dienstweg einzureichen. Um eine verlässliche Planung und Unterrichtsversorgung sicherzustellen, wird darum gebeten, Anträge auf Altersteilzeitbeschäftigung ebenfalls zum genannten Termin einzureichen. Diese Anträge müssen spätestens drei Monate vor Beginn der Altersteilzeit gestellt werden.
§ 30 folgende Beamtenversorgungsgesetz
Verfahrensablauf bei einem Dienst / Arbeitsunfall mit anschließender medizinischer Behandlung (PDF 8KB, Datei ist nicht barrierefrei)
Verfolgung der auf das Land Schleswig-Holstein übergegangenen Schadensersatzansprüche im Falle der Verletzung oder Tötung von Beschäftigten, Empfängern von Versorgungsbezügen und deren Angehörigen
Formulare unter Unfall
Landesverordnung über die Arbeitszeit der Beamtinnen und Beamten (Arbeitszeitverordnung - SH AZVO-) in der Fassung vom 7. Januar 2002
Landesverordnung über die Arbeitszeit von Studienleiterinnen und Studienleitern des Instituts für Qualitätsentwicklung an Schulen Schleswig-Holstein (StLAZVO) vom 10. Mai 2016
Informationen der Investitionsbank Schleswig-Holstein zum Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetz
Freigabeverfahren für den Auslandsschuldienst (PDF 1MB, Datei ist nicht barrierefrei)
weitere Informationen unter Angebote für Lehrkräfte
siehe Schularzt
§ 67 Landesbeamtengesetz - Fernbleiben vom Dienst, Erkrankung
Gesetz zur Regelung des Statusrechts der Beamtinnen und Beamten in den Ländern (Beamtenstatusgesetz – BeamtStG)
siehe Probezeit
§ 5 Schulgesetz - Formen des Unterrichts
§ 22 Schulgesetz Schleswig-Holstein - Beginn der Vollzeitschulpflicht
§ 126 Schulgesetz - Schulgestaltung
§ 38 Absatz 5 Hochschulgesetz - Allgemeine Bestimmungen
§ 2 OAPVO - Eintritt in die Oberstufe, Überspringen, Versetzung,
Aufstieg und Rücktritt in der Oberstufe
weitere Informationen zur außerschulischen Begabungsförderung und schulischen Begabungsförderung
Landesbehindertengleichstellungsgesetz LBGG
Landesverordnung über sonderpädagogische Förderung (SoFVO)
Beiratsentschädigungsverordnung
Berichtszeugnis
Landesverordnung über die Erteilung von Zeugnissen, Noten und anderen ergänzenden Angaben in Zeugnissen (Zeugnisverordnung - ZVO)
§ 92 Schulgesetz - Berufliches Gymnasium
Zeugnisse des Beruflichen Gymnasiums (PDF 2MB, Datei ist nicht barrierefrei)
Reisende Schülerinnen und Schüler (PDF 1MB, Datei ist nicht barrierefrei)
Schultagebuch (PDF 63KB, Datei ist nicht barrierefrei)
Leben und Lernen auf der Reise - Handreichung zum Schultagebuch und zu Fragen der schulischen Bildung der Kinder beruflich Reisender (PDF 253KB, Datei ist nicht barrierefrei)
siehe auch Beruflich Reisende
Vereinbarung über die Zusammenarbeit von Schule und Berufsberatung in Schleswig-Holstein (PDF 28KB, Datei ist nicht barrierefrei)
§ 88 ff Schulgesetz - Öffentliche berufsbildende Schulen
Landesverordnung über die Berufsschule (BSVO)
Landesverordnung über die Berufsfachschule (BFSVO)
Landesverordnung über die Fachoberschule (FOSVO)
Landesverordnung über die Berufsoberschule (BOSVO)
Landesverordnung über die Fachschule (FSVO)
Landesverordnung über die Abschlussprüfung an berufsbildenden Schulen (BS-PrüVO)
Landesverordnung über die Versetzung an berufsbildenden Schulen (BS-VersVO)
Durchführung des Berufsbildungsgesetzes und der Handwerksordnung (PDF 32KB, Datei ist nicht barrierefrei)
Psychologinnen und Psychologen an berufsbildenden Schulen (PDF 34KB, Datei ist nicht barrierefrei)
§ 89 Schulgesetz - Berufsfachschule
Landesverordnung über die Berufsfachschule für bundesrechtlich geregelte nichtärztliche Heilberufe (Berufsfachschulverordnung-Heilberufe - BFSVO-Heilberufe) vom 8. Mai 2018
Die Stundentafel finden Sie im Dokumentarchiv für berufsbildene Schulen
§ 90 Schulgesetz - Berufsoberschule
Bescheinigung über den nachträglichen Erwerb der Allgemeinen Hochschulreife an der Berufsoberschule (PDF 120KB, Datei ist nicht barrierefrei)
§ 88 Schulgesetz - Berufsschule
Beurlaubung von der Berufsschulpflicht für Teilnehmerinnen und Teilnehmer an Jugendfreiwilligendiensten (PDF 34KB, Datei ist nicht barrierefrei)
Lernfeldzeugnisse der Berufsschule für Schülerinnen und Schüler in einem dualen Ausbildungs- oder Umschulungsverhältnis (PDF 177KB, Datei ist nicht barrierefrei)
Weitere Informationen finden Sie im Dokumentarchiv für berufsbildene Schulen
Besoldungsgesetz Schleswig-Holstein - SHBesG
Gesetz des Landes Schleswig-Holstein über die Besoldung der Beamtinnen und Beamten sowie Richterinnen und Richter (Besoldungsgesetz Schleswig-Holstein - SHBesG)
Anschreiben (PDF 130KB, Datei ist nicht barrierefrei)
Rückmeldebogen (PDF 138KB, Datei ist nicht barrierefrei)
Beurlaubung von Lehrkräften
Landesverordnung über die Bewilligung von Urlaub aus anderen Anlässen für die Beamtinnen und Beamten (Sonderurlaubsverordnung - SUVO)
Beurlaubung zu Beginn der Schulpflicht
§ 15 SchulG - Beurlaubung
§ 41 Schulgesetz - Grundschule
Beurlaubungen zu Beginn der Schulpflicht entsprechend § 22 Abs. 2 Satz 3 SchulG (PDF 94KB, Datei ist nicht barrierefrei)
Bezirksfachklassen
Dokumentarchiv für berufsbildene Schulen
siehe Gesundheit
Zusammenarbeit von Schule und Bundeswehr (PDF 460KB, Datei ist nicht barrierefrei)
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References: § 11

§ 26

§ 28

§ 144

§ 2
 § 36

§ 30

§ 67

§ 5

§ 22

§ 126

§ 38

§ 2

§ 92

§ 88

§ 89

§ 90

§ 88

§ 15

§ 41
 § 22