Source: https://www.lecturio.de/jura/archiv-oeffentliches-recht-lerneinheit-40.vortrag
Timestamp: 2017-09-21 03:15:29+00:00

Document:
Archiv - Öffentliches Recht Lerneinheit 40: Verwaltungsrecht - BT / Baurecht Hessen
Archiv - Öffentliches Recht Lerneinheit 40: Verwaltungsrecht - BT / Baurecht Hessen von RA Christian Falla
Der Vortrag „Archiv - Öffentliches Recht Lerneinheit 40: Verwaltungsrecht - BT / Baurecht Hessen“ von RA Christian Falla ist Bestandteil des Kurses „Archiv - Bauchrecht Hessen – Verwaltungsrecht BT“. Der Vortrag ist dabei in folgende Kapitel unterteilt:
aa. Regelbebauung / bb. Ausnahmebebauung
cc. Befreiung / Dispens
Planungsrechtliche Zulässigkeit eines Bauvorhabens im unbeplanten Innenbereich
Voraussetzungen § 34 II BauGBn Innenbereich
Baunachbar-Anfechtungsklage / Dritt-Anfechtungsklage
Subjektiv- öffentliche Rechte im Sinne von § 42 Abs. 2 VwGO
I. Bauordnungsrechtliche Gesichtspunkte
II. Bauplanungsrechtliche Gesichtspunkte
40.1 Entspricht Ihr Bauvorhaben im Geltungsbereich eines qualifizierten Bebauungsplans nicht der Regelbebauung, so kommt nach §........ eine Ausnahmebebauung in Betracht, sofern der Bebauungsplan dies ausdrücklich vorsieht.
§ 29, § 31 Abs. 1 BauGB
§ 29 Abs. 1, § 30 Abs. 1 BauGB iVm. § 1 III BauNVO
§ 29, § 31 Abs. 2 BauGB
§ 29 Abs. 1, § 30 Abs. 2 BauGB iVm. § 1 III BauNVO
40.2 Was ist Sinn des gemeindlichen Einvernehmens in § 36 I BauGB?
Die Sicherung der zur Selbstverwaltungsgarantie der Gemeinden zählenden Planungshoheit.
§ 36 I BauGB eröffnet der Gemeinde Ermessen und damit auch planerische Gestaltungsfreiheit.
§ 36 BauGB gewährt der Gemeinde die Möglichkeit, durch Erteilung bzw. Versagung des Einvernehmens, die bauliche Entwicklung planerisch zu gestalten.
40.3 Was ist bei einem Rechtsschutzverfahren gegen die dem Nachbarn erteilte Baugenehmigung in der Zulässigkeit besonders zu problematisieren?
Die Beiladung des Genehmigungsinhabers.
Die Klage bzw. Antragsbefugnis.
Dozent des Vortrages Archiv - Öffentliches Recht Lerneinheit 40: Verwaltungsrecht - BT / Baurecht Hessen
... die örtlichen Verkehrsflächen enthalten Regelbebauung des jeweiligen Gebietes entspricht vgl. diesbezüglich § 2 bis § 14 BauNVO, jeweils Abs. 2 bb) Ausnahmebebauung, § 31 Abs. 1 BauGB. Entspricht das Bauvorhaben nicht der Regelbebauung, so kommt ...
... 2 BauGB, als eine vollständige Freistellung von den Festsetzungen des Bebauungsplans, kommt in Betracht, wenn ÖFFR ...
... § 31 Abs. 2 BauGB, als eine vollständige Freistellung von den Festsetzungen des Bebauungsplans, kommt in Betracht wenn Gründe des allgemeinen Wohls die Befreiung erfordern, § 31 Abs. 2 Nr. 1 BauGB die Abweichung städtebaulich vertretbar ...
... § 54 Abs. 1 , 57 HBO b. Genehmigungsfähigkeit - §§ 29 ff. BauGB: Vereinbarkeit mit Bauordnungsrecht und Bauplanungsrecht sowie sonstigen von der ...
... § 34 Abs. 2 BauGB ÖFFR ...
... werden muss, ob sich das Bauvorhaben in die Eigenart der näheren Umgebung einfügt. 2. Zulässigkeit nach 34 Abs. 1 BauGB Entspricht die nähere Umgebung keinem der Baugebiete von § 2 bis § 10 BauNVO, so beurteilt sich die Zulässigkeit des Bauvorhabens bezüglich seiner Art der baulichen Nutzung als auch hinsichtlich des Maßes der baulichen Nutzung nach § 34 Abs. 1 BauGB. Maßgeblich ist damit, ob das ...
... 2. Materielle Rechtmäßigkeit a) genehmigungspflichtige bauliche Anlage aa) bauliche Anlage - vgl. § 2 HBO bb) Genehmigungsbedürftigkeit - § 54 Abs. 1 , 57 HBO b) Genehmigungsfähigkeit: Vereinbarkeit mit Bauordnungsrecht und Bauplanungsrecht sowie ...
... Abs. 2 VwGO sind primär aus einfach gesetzlichen Vorschriften herzuleiten. Klären Sie ab, ob der Kläger seine Klage primär auf bauplanungsrechtliche oder auf ...
... Klassische Indizien dafür, dass eine Vorschrift subjektiv-öffentliche Rechte vermittelt, sind darin zu sehen, dass die Norm Bezug nimmt auf einen überschaubaren, abgrenzbaren Personenkreis, dem der Kläger gegebenenfalls auch angehört. Ein weiteres Indiz für das erforderliche subjektiv-öffentliche Recht kann in Anhörungs- oder Mitwirkungsrechten gesehen werden, die in der Vorschrift zum Schutz ...
... enthalten nach mittlerweile gefestigter Rechtsprechung drittschützenden Charakter. § 15 BauNVO enthält das sog. Gebot der Rücksichtnahme und ermöglicht die Konfliktbewältigung im ...

References: § 34
 § 42

§ 29
 § 31

§ 29
 § 30
 § 1

§ 29
 § 31

§ 29
 § 30
 § 1
 § 36

§ 36

§ 36
 § 2
 § 14
 § 31
 § 31
 § 31
 § 54
 § 34
 § 2
 § 10
 § 34
 § 2
 § 54
 § 15