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Timestamp: 2016-10-27 05:19:42+00:00

Document:
1C_371/2010 (27.09.2010)
Beschwerde gegen die Verf�gung vom 20. Juli 2010 des Verwaltungsgerichts des Kantons Z�rich, 1. Abteilung.
Die Sicherheitsdirektion des Kantons Z�rich hob mit Verf�gung vom 18. September 2009 den am 22. Juli 2009 angeordneten vorsorglichen Entzug des F�hrerausweises von X.________ auf und verpflichtete ihn zur regelm�ssigen Kontrolle und Behandlung des Herz-Kreislauf-Systems und des Blutdrucks sowie zur strikten Befolgung der �rztlichen Weisungen. Sodann ordnete sie an, er habe nach Ablauf von zwei Jahren dem Strassenverkehrsamt ein �rztliches Zeugnis gem�ss Verkehrszulassungsverordnung einzusenden. Das weitere Vorgehen werde nach Beurteilung des eingereichten Zeugnisses festgelegt. Dem Lauf der Rekursfrist und der Einreichung eines Rekurses entzog die Sicherheitsdirektion die aufschiebende Wirkung.
X.________ erhob am 31. Oktober 2009 Rekurs gegen die Verf�gung vom 18. September 2009. Der Regierungsrat des Kantons Z�rich wies mit Beschluss vom 26. Mai 2010 den Rekurs ab und entzog dem Lauf der Beschwerdefrist und der Einreichung einer Beschwerde die aufschiebende Wirkung. Gegen den Regierungsratsbeschluss erhob X.________ am 29. Juni 2010 Beschwerde und ersuchte um Erteilung der aufschiebenden Wirkung. Mit Pr�sidialverf�gung vom 20. Juli 2010 wies das Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich das Gesuch um Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung ab.
X.________ f�hrt mit Eingabe vom 30. August 2010 Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gegen die Pr�sidialverf�gung des Verwaltungsgerichts des Kantons Z�rich. Das Bundesgericht liess sich die kantonalen Akten zustellen, verzichtete jedoch auf die Einholung von Vernehmlassungen.
Streitgegenstand ist die verweigerte Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung. Gem�ss Art. 98 BGG kann der Beschwerdef�hrer somit nur die Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte r�gen.
Nach Art. 42 Abs. 2 BGG ist in der Begr�ndung einer Beschwerde in gedr�ngter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt. Hinsichtlich der Verletzung von Grundrechten gilt der in Art. 106 Abs. 1 BGG verankerte Grundsatz der Rechtsanwendung von Amtes wegen nicht; insofern besteht eine qualifizierte R�gepflicht (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 134 I 313 E. 2 S. 315; 133 II 249 E. 1.4.2 S. 254). Es obliegt dem Beschwerdef�hrer namentlich darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid gegen die ger�gten Grundrechte verstossen soll. Das Bundesgericht pr�ft nur klar und detailliert erhobene und, soweit m�glich, belegte R�gen.
Dieser qualifizierten R�gepflicht kommt der Beschwerdef�hrer nicht nach. Er vermag mit seinen Ausf�hrungen nicht darzulegen, inwiefern das Verwaltungsgericht in verfassungswidriger Weise das Gesuch um Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung abgewiesen haben sollte. Mangels einer gen�genden Begr�ndung im Sinne von Art. 42 Abs. 2 BGG ist somit auf die Beschwerde nicht einzutreten. Der Begr�ndungsmangel ist offensichtlich, weshalb �ber die Beschwerde im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG entschieden werden kann.
Somit kann offen bleiben, ob es sich bei der angefochtenen Verf�gung �berhaupt um einen anfechtbaren Zwischenentscheid im Sinne von Art. 93 Abs. 1 BGG handelt.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, der Sicherheitsdirektion und dem Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich, 1. Abteilung, schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 98
 Art. 42
 Art. 106
 BGE 
 Art. 42
 Art. 108
 Art. 93