Source: http://hlci-kontrovers.de/2016/
Timestamp: 2017-11-18 21:39:10+00:00

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2016 | HLCI Kontrovers
24. November 2016 | Diskutiere mit!
Das Sampling ist in vielen Musikgenres und besonders im Hip-Hop eine beliebte Technik. Dabei wird ein Ausschnitt aus einer bereits vorhandenen Tonaufnahme entnommen und in ein neues, eigenständiges Werk eingefügt. Die große Streitfrage lautet: Muss der Rechteinhaber des gesampelten Musikstücks vorher um Erlaubnis gefragt werden? Darüber hat jetzt der 1. Senat des BVerfG entschieden und gleichzeitig dem BGH widersprochen. Weiterlesen…
16. November 2016 | Diskutiere mit!
Wir schreiben das Jahr 2010. Die Digitalisierung Ihres Lebens ist in vollem Gange. Erwartungsvoll öffnen Sie die E-Mail einer alten, fast vergessenen Bekanntschaft und stellen verärgert fest: Doch keine Einladung auf ein Bier. Stattdessen möchte Facebook, dass Sie endlich Mitglied seines Universums werden. Weiterlesen…
1. November 2016 | Diskutiere mit!
Kann ein Link urheberrechtswidrig sein? Diese Frage beschäftigt BGH und EuGH schon länger. Einig war man sich bisher dass, ein Link auf rechtmäßig hochgeladenes Material unproblematisch ist, sofern keine Schutzmaßnahmen umgangen werden. Doch wie sieht es aus, wenn das verlinkte Material hochgeladen wurde, ohne dass der Urheber zugestimmt hatte? Diese Frage hat der EuGH jetzt geklärt. Weiterlesen…
Hyperlinks sind aus dem Internet nicht mehr wegzudenken. Erst durch sie lässt sich das Internet einfach und bequem benutzen. Doch nicht jeder war und ist erfreut, dass Inhalte leicht zugänglich gemacht und verbreitet werden können: Schon bald entstand eine hitzige Debatte darüber, ob es rechtmäßig ist, auf ein urheberrechtlich geschütztes Werk zu verlinken. Eine Reihe von Urteilen auf nationaler und europäischer Ebene hat inzwischen eine gewisse Klarheit geschaffen. Doch noch längst sind nicht alle Fragen geklärt. Weiterlesen…
25. Oktober 2016 | Diskutiere mit!
Seit Jahren gehen Rechteinhaber gegen Tauschbörsen und illegales Filesharing vor. Der Begriff der „Abmahnindustrie“ ist im deutschen Sprachgebrauch inzwischen fest verankert. Mit den Entscheidungen Tauschbörse I–III hat der BGH die Position der Rechteinhaber weiter gestärkt. Wir wollen hier die wichtigsten Aussagen dieser Urteile einmal zusammenfassen. Weiterlesen…
21. Oktober 2016 | 5 Kommentare
11. Juli 2016 | Diskutiere mit!
Der neue Gesetzesentwurf zur Änderung des § 8 TMG, umgangssprachlich auch „Abschaffung der WLAN-Störerhaftung“ genannt, ist am 2. Juni vom Bundestag beschlossen und am 17. Juni auch vom Bundesrat angenommen worden. Somit steht dem Inkrafttreten nur noch die Unterschrift des Bundespräsidenten entgegen. Was die Gesetzesänderung tatsächlich verändert, und was nicht, wird im Folgenden beleuchtet. Weiterlesen…
1. Juli 2016 | Diskutiere mit!
Im Internet wird man regelmäßig aufgefordert, in die Verwendung der eigenen Daten einzuwilligen. Besonders häufig geschieht dies im Zusammenhang mit Werbung. Oftmals ist jedoch fraglich, ob man die Einwilligung wirksam erteilt hat. Kann zum Beispiel der Verbraucher die erforderliche Einwilligung in eine Cookie-Nutzung und Telefonwerbung auch im Wege des Opt-out-Verfahrens erteilen? Mit anderen Worten: Erteilt der Nutzer bereits dadurch seine Einwilligung, dass er ein voreingestelltes Häkchen nicht entfernt? Weiterlesen…
27. Juni 2016 | Diskutiere mit!
Doch unbemerkt von den Nutzern findet im Hintergrund ein Datenaustausch statt. Anfang März 2016 hatte sich deshalb das LG Düsseldorf mit der Frage zu befassen, ob der Like-Button mit geltendem Recht vereinbar ist. Weiterlesen…

References: BGH 
 BGH 
 EuGH 
 EuGH 
 BGH 
 § 8