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Timestamp: 2020-01-24 08:28:30+00:00

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§ 49 BBhV Eigenbehalte Bundesbeihilfeverordnung
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§ 49 - Bundesbeihilfeverordnung (BBhV)
Frühere Fassungen von § 49 BBhV
Zitierungen von § 49 BBhV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 49 BBhV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BBhV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
... 78 des Bundesbeamtengesetzes notwendig ist. (6) § 31 Abs. 5 in Verbindung mit § 49 Absatz 4 Nummer 3 gilt ...
... sind nach Überschreiten der Belastungsgrenze nach Satz 5 1. Eigenbehalte nach § 49 von den beihilfefähigen Aufwendungen für ein Kalenderjahr nicht abzuziehen, ... bis zum Ablauf des Jahres gestellt werden, das auf das Jahr folgt, in dem die Eigenbehalte nach § 49 einbehalten worden sind. Dabei sind die Beträge nach § 49 Absatz 1 bis 3 ... Eigenbehalte nach § 49 einbehalten worden sind. Dabei sind die Beträge nach § 49 Absatz 1 bis 3 entsprechend der Höhe des tatsächlichen Abzugs sowie Aufwendungen für Arzneimittel ...
... die Wörter „, für Bau und Heimat" eingefügt. 40. § 49 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt geändert: ...
... ist gegenüber der Festsetzungsstelle nachzuweisen." 30. § 49 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 2 Nummer 1 wird die Angabe „§ ... nach Überschreiten der Belastungsgrenze nach Satz 5 1. Eigenbehalte nach § 49 von den beihilfefähigen Aufwendungen oder der Beihilfe für ein Kalenderjahr nicht ... zum Ablauf des Jahres gestellt werden, das auf das Jahr folgt, in dem die Eigenbehalte nach § 49 einbehalten worden sind. Dabei sind die Beträge nach § 49 Absatz 1 bis 3 entsprechend ... die Eigenbehalte nach § 49 einbehalten worden sind. Dabei sind die Beträge nach § 49 Absatz 1 bis 3 entsprechend der Höhe des tatsächlichen Abzugs sowie Aufwendungen ...
... der privaten oder sozialen Pflegeversicherung gewährt werden." 21. § 49 wird wie folgt geändert: a) Absatz 2 Nummer 2 wird wie folgt gefasst: ... Absatz 1 Satz 3 wird wie folgt gefasst: „Dabei sind die Beträge nach § 49 Absatz 1 bis 3 nur entsprechend der Höhe des tatsächlichen Abzugs zu ...
... 3 und 4 werden die Absätze 4 und 5. c) In Absatz 5 wird die Angabe „§ 49 Abs. 5 Nr. 3" durch die Wörter „§ 49 Absatz 4 Nummer 3" ersetzt. ... Absatz 5 wird die Angabe „§ 49 Abs. 5 Nr. 3" durch die Wörter „§ 49 Absatz 4 Nummer 3" ersetzt. 35. In § 42 Absatz 2 Satz 1 werden die ... das Wort „Pflegezusatz-," eingefügt. 42. § 49 wird wie folgt geändert: a) Nach Absatz 1 Satz 1 werden folgende Sätze ...
... aus einer Kranken- oder Pflegeversicherung nach einem Prozentsatz." 25. § 49 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 4 Nummer 1 wird das zweite Komma nach dem ...
... b) Der bisherige Satz 4 wird aufgehoben. 32. In § 49 Absatz 2 Nummer 2 wird nach der Angabe „§ 35 Absatz 1" die Angabe „Satz ...
... ist der kinderbezogene Familienzuschlag,". 8. § 49 wird wie folgt geändert: a) Absatz 4 wird aufgehoben. b) Die ...
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