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Timestamp: 2016-10-26 19:18:10+00:00

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6B_358/2013 (20.06.2013)
6B_358/2013 6B_359/2013 � � Urteil vom 20. Juni 2013
�1.�X.________,
�2.�Y.________,
�Advokat Dr. Christian von Wartburg,
Z.________, vertreten durch Advokat Werner Rufi,
Einfache K�rperverletzung, Willk�r, Verletzung des rechtlichen Geh�rs, Strafzumessung,
�Das Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt geht von folgendem Sachverhalt aus:
Am 29. September 2008 traf Z.________ gegen 18.00 Uhr vor einem Coiffeurgesch�ft zuf�llig auf X.________, der in Begleitung des gemeinsamen Bekannten A.________ auf einen Coiffeurtermin wartete. Z.________ und A.________ tauschten zur Begr�ssung freundschaftliche Floskeln aus, worauf es zwischen Z.________ und X.________ zu einer verbalen Auseinandersetzung kam. Dabei fielen unter anderem die Bemerkungen "Was luegsch-" und "Was luegsch Du-". Am Schluss sprach Z.________ ein t�rkisches Schimpfwort aus. Als er sich entfernte, griff ihn X.________ mit einem Faustschlag auf den Hinterkopf von hinten an, worauf Z.________ zu Boden ging. X.________ schlug weiter auf das am Boden liegende Opfer ein. Sein Cousin, Y.________, der sich im Coiffeursalon befunden hatte, kam hinzu und f�hrte ebenfalls Schl�ge und Tritte gegen Z.________ aus. Dieser erlitt eine dislozierte Unterarmschaft-Querfraktur rechts, eine Gesichtskontusion mit oberfl�chlicher Rissquetschwunde an der Oberlippe und Prellmarken an der rechten Schulter mit Verdacht auf eine Gehirnersch�tterung. Er musste noch am Tattag operiert werden und war bis am 11. Oktober 2008 in station�rer Behandlung. Trotzdem blieben sensomotorische Beeintr�chtigungen des rechten Unterarms, eine mittel- bis leichtgradige Einschr�nkung der Supination (Rotationsf�higkeit) und ein Kraftdefizit bestehen. Z.________ musste seinen angestammten Beruf als Automonteur aufgeben und umgeschult werden. Er leidet bis heute unter Belastungsschmerzen und an einer posttraumatischen Belastungsst�rung.
�Das Strafgericht des Kantons Basel-Stadt verurteilte X.________ im Sinne einer Zusatzstrafe zu einem eigenen Urteil vom 22. Oktober 2009 wegen schwerer K�rperverletzung zu einer Freiheitsstrafe von 17 Monaten und 20 Tagen, bedingt aufgeschoben bei einer Probezeit von drei Jahren. Y.________ verurteilte es wegen schwerer K�rperverletzung und aufgrund eines anderen Vorfalls wegen grober Verletzung von Verkehrsregeln zu einer teilbedingten Freiheitsstrafe von 22 Monaten, davon elf Monate bedingt aufgeschoben, bei einer Probezeit von drei Jahren.
Das Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt best�tigte das Urteil am 25. Januar 2013 im Schuldpunkt, verurteilte X.________ jedoch zu einer teilbedingten Freiheitsstrafe von zwei Jahren, davon 18 Monate bedingt aufgeschoben, bei einer Probezeit von drei Jahren. Y.________ verurteilte es im Sinne einer Zusatzstrafe zu einem Urteil des Strafgerichts Basel-Stadt vom 11. Mai 2009 zu einer unbedingten Freiheitsstrafe von 18 Monaten.
�X.________ (Beschwerdef�hrer 1; Verfahren 6B_358/2013) und Y.________ (Beschwerdef�hrer 2; Verfahren 6B_359/2013) erheben je Beschwerde in Strafsachen. Sie verlangen, das angefochtene Urteil sei aufzuheben, und sie seien vom Vorwurf der schweren K�rperverletzung zum Nachteil von Z.________ freizusprechen. Der Beschwerdef�hrer 1 beantragt zus�tzlich, er sei wegen einfacher K�rperverletzung schuldig zu sprechen und zu einer bedingten Strafe zu verurteilen. Die Zivilforderungen seien nur dem Grundsatz nach gutzuheissen und bez�glich der H�he auf den Zivilweg zu verweisen. Der Beschwerdef�hrer 2 beantragt die Abweisung der Zivilforderungen und eventualiter eine Gutheissung nur dem Grundsatze nach.
�Die zwei Beschwerden richten sich gegen denselben Entscheid und betreffen �hnliche Rechtsfragen. Es rechtfertigt sich, sie gemeinsam zu behandeln und die Verfahren zu vereinigen.
2.1.�Die Beschwerdef�hrer 1 und 2 r�gen eine Verletzung der Anspr�che auf rechtlichen Geh�rs und auf ein faires Verfahren (Art. 29 Abs. 2 und Art. 32 Abs. 2 BV sowie Art. 6 Ziff. 3 lit. d EMRK), weil die Vorinstanz ihren Beweisantrag abgelehnt habe, zu den Verletzungen des Opfers und deren Folgen ein unabh�ngiges Gutachten einzuholen. Damit k�nne gekl�rt werden, ob tats�chlich eine schwere K�rperverletzung vorliege und ob diese kausal zu den Tathandlungen seien. Die Vorinstanz verkenne, dass gem�ss den Berichten der SUVA eine unfallfremde Problematik bestehe. Ein Armbruch verursache f�r sich allein in der Regel keine derart hohen Kosten und Erwerbseinbussen. Die Arztberichte gingen von tempor�ren Beschwerden aus, wobei keine neurologischen Dauersch�den zu erwarten seien. Es sei nie ermittelt worden, ob die psychischen Beschwerden und die Kopfschmerzen des Opfers in irgendeiner Form kausal zu den Geschehnissen seien (Beschwerde 1, S. 7 ff.; Beschwerde 2, S. 14 f.).
Die Beschwerdef�hrer wenden sich mit der gleichen Begr�ndung auch gegen die zivilrechtlichen Anspr�che des Opfers und sehen aArt 38 OHG, Art. 122 StGB und Art. 41 OR als verletzt (Beschwerde 1, S. 9 ff.; Beschwerde 2, S. 21 f.).
2.2.�Die Vorinstanz erw�gt, die erste Instanz sei aufgrund des langen Heilungsverlaufs und der weiterhin bestehenden Schmerzen sowie der dauerhaften Bewegungseinschr�nkung am rechten Unterarm des Opfers zu Recht von einer schweren K�rperverletzung ausgegangen. Das Opfer habe gem�ss Kreisarztbericht der SUVA vom 19. Februar 2010, d.h. knapp zwei Jahre nach dem Ereignis, zweimal w�chentlich die ergotherapeutische Behandlung zum Kraftaufbau besuchen m�ssen. Trotzdem bestehe ein Beweglichkeits- und Kraftdefizit, was eine bleibende Arbeitsunf�higkeit von 100 % im erlernten Beruf zur Folge habe, weshalb es habe umgeschult werden m�ssen. Diese �rztlich und von der SUVA mehrfach attestierten Beeintr�chtigungen w�rden durch die Einwendungen der Beschwerdef�hrer nicht widerlegt (Urteil, S. 12 f.).
2.3.�Die R�gen der Beschwerdef�hrer sind unbegr�ndet. Die Vorinstanz weist zu Recht auf die verschiedenen aktenkundigen Arztberichte hin, einschliesslich der kreis�rztlichen Untersuchungen der SUVA, welche ein Beweglichkeits- und Kraftdefizit sowie eine bleibende Arbeitsunf�higkeit von 100 % im angestammten Beruf best�tigen. Die Frage, ob eine schwere K�rperverletzung vorliegt, ist eine juristische Frage, die vom Sachrichter und nicht von einem medizinischen Gutachter zu beantworten ist. Die j�ngste kreis�rztliche Untersuchung der SUVA vom 16. Dezember 2011 geht insgesamt von einer unver�nderten gesundheitlichen Situation wie im Februar 2010 aus. Entsprechend erfolgte die vorinstanzliche Einstufung als schwere K�rperverletzung zu Recht. Unerheblich ist daher, ob die psychischen Beschwerden und die Kopfschmerzen des Opfers kausal zu den Tathandlungen sind. Im �brigen ist nicht ersichtlich, inwiefern die Vorinstanz verkennt, dass unfallfremde medizinische Beschwerden bestehen k�nnten.
Die Vorinstanz verletzt vor diesem Hintergrund auch kein Bundesrecht, indem sie die Zivilforderungen des Opfers gutheisst und beziffert. Die Beschwerdef�hrer bringen nichts vor, das den Schadenersatz dem Grundsatz nach oder in der zugesprochenen H�he in Frage stellen k�nnte.
3.1.1.�Der Beschwerdef�hrer 2 r�gt eine Verletzung der Anspr�che auf rechtliches Geh�r und auf ein faires Verfahren, da die Vorinstanz seinen Beweisantrag, B.________ als Zeugen anzuh�ren, zu Unrecht in antizipierter Beweisw�rdigung abgewiesen habe. Die erste Instanz habe seinen Antrag noch gutgeheissen. Leider sei der Zeuge damals nicht zur Verhandlung erschienen. Die Vorinstanz habe seinen Antrag abgewiesen, da aufgrund seiner bisherigen Aussagen und der seit der Tat verstrichenen Zeit keine neuen entscheidenden Erkenntnisse zu erwarten seien. Eine antizipierte Beweisw�rdigung sei nur zul�ssig, wenn die beantragte Beweiserhebung an der Beweislage nichts mehr zu �ndern verm�ge. Dies sei nicht leichthin anzunehmen und vorliegend nicht der Fall. Erst nach einer Befragung von B.________ k�nne entschieden werden, wie glaubhaft die Aussagen der Beteiligten seien und wer tats�chlich Augenzeuge gewesen sei (Beschwerde 2, S. 8 ff.).
3.1.2.�Die Vorinstanz verletzt gem�ss dem Beschwerdef�hrer 2 auch deshalb seine Anspr�che auf rechtliches Geh�r und auf wirksame Verteidigung, weil sie die beiden Belastungszeuginnen C.________ und E.________ sowie den Belastungszeugen F.________ nicht vorgeladen habe. Durch deren Befragung k�nne die Frage der Beziehung zwischen dem Bruder von C.________ zum Opfer sowie zwischen den Belastungszeuginnen und dem Opfer gekl�rt werden. Er habe entgegen der Auffassung der Vorinstanz dargestellt, dass eine enge Verflechtung zwischen den Zeuginnen und dem Opfer bestanden h�tten. Die Vorinstanz behaupte gest�tzt auf die Schilderungen der beiden Belastungszeuginnen pauschal, eine Verschw�rung zu seinen Lasten k�nne ausgeschlossen werden. Dies sei umso erstaunlicher als weitaus engere Verflechtungen best�nden als vor erster Instanz noch angenommen. Zudem habe B.________ ausgesagt, dass C.________ im Zeitpunkt, als sie die Tat beobachtet habe, gar nicht in seinem Auto gesessen sei. Dennoch will sie die Tat vom vorbeifahrenden Fahrzeug aus gesehen haben (Beschwerde 2, S. 13 f.).
3.1.3.�Der Beschwerdef�hrer 2 sieht die Unschuldsvermutung verletzt, da die Vorinstanz den Sachverhalt unrichtig festgestellt habe. Die Belastungszeuginnen h�tten ihre Aussagen erst lange nach der Tat gemacht, w�hrend G.________ unmittelbar nach den Geschehnissen unmissverst�ndlich ausgesagt habe, dass er (der Beschwerdef�hrer 2) aus dem Coiffeur-Salon rausgerannt sei und den Beschwerdef�hrer 1 vom Opfer weggezogen habe. Auch der Beschwerdef�hrer 1 und ihr gemeinsamer Bekannte, A.________, h�tten dies best�tigt. Es bestehe eine lange Vorgeschichte zwischen den Familien Z.________ und Y.________, weshalb grosse Zweifel an der Objektivit�t der Aussagen des Opfers und der beiden Belastungszeuginnen bestehe. Zudem k�nnten in der langen Zeit zwischen der Tat und den Aussagen Beeinflussungen stattgefunden haben. Es sei durchaus vorstellbar, dass in dieser Zeit die Vorhalte gegen ihn hinzukonstruiert worden seien. Es best�nden erhebliche Zweifel, dass C.________ als Zeugin vom H�rensagen nur eine Gef�lligkeitsaussage gemacht habe, da sie nicht im vorbeifahrenden Auto gesessen sei. Auch die Aussageehrlichkeit der Zeugin E.________ sei zweifelhaft. Das Opfer habe diese an der vorinstanzlichen Hauptverhandlung nur fl�chtig kennen wollen, nach Vorlage eines Fotos der beiden jedoch einger�umt, sie sei seine beste Kollegin. Auff�llig sei zudem, dass das Opfer seine langj�hrige und intensive Freundschaft zwischen ihm und D.________ geleugnet habe. Es blieben somit un�berwindbare Zweifel an seiner Schuld, da nur die Schwester des besten Freundes des Opfers und dessen beste Kollegin ihn (den Beschwerdef�hrer 2) belasteten. (Beschwerde, S. 16 ff.).
3.2.�Die Vorinstanz stuft die Belastungszeuginnen als glaubw�rdig ein. Ihre Aussagen seien aufgrund ihres Detailreichtums und ihrer Emotionalit�t glaubhaft. Zudem lasse sich aus den Schilderungen zur Rollenverteilung der Beteiligten schliessen, dass Erlebtes wiedergegeben worden sei. Daran �ndere nichts, dass das Opfer mit der Zeugin E.________ seit dem Vorfall eng befreundet sei und den Bruder von C.________ kenne. Entgegen dem Beschwerdef�hrer 2 sei nicht belegt, dass er mit diesem seit langem eine enge Freundschaft pflege. Dass F.________ als Bekannter des Beschwerdef�hrers schriftlich das Gegenteil behaupte, �ndere nichts. Es sei abwegig anzunehmen, dass die beiden Belastungszeuginnen unabh�ngig voneinander im Wesentlichen �bereinstimmende detaillierte Aussagen zum Tatgeschehen h�tten machen k�nnen, wenn sie dieses nicht tats�chlich erlebt h�tten. Es spiele daher auch keine Rolle, dass sie erst im M�rz 2010 zum Sachverhalt befragt worden seien. F�r eine Verschw�rung zulasten des Beschwerdef�hrers 2 best�nden keine Anhaltspunkte. Das Argument der Verteidigung, C.________ habe die Tat nicht beobachten k�nnen, da sie nicht im Auto gewesen sei, �berzeuge nicht. Vielmehr sei davon auszugehen, dass dies B.________ zu ihrem Schutz ausgesagt habe. Daf�r spreche auch, dass dieser selber ebenfalls nicht habe aussagen wollen. Die Angst vor den Beschwerdef�hrern 1 und 2 zeige sich auch darin, dass keine Zeugen aus dem Coiffeursalon ausgesagt h�tten. Es sei nicht nachvollziehbar, weshalb sich der Coiffeur G.________ an keinen einzigen Kunden habe erinnern k�nnen, obwohl nur Stammkunden im Salon gewesen seien. Es sei erstellt, dass sich der Beschwerdef�hrer 2 aktiv und �usserst brutal an der vom Beschwerdef�hrer 1 begonnenen t�tlichen Auseinandersetzung mit dem Opfer beteiligt habe (Urteil, S. 10 f.).
3.3.�Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zu Grunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung kann nur ger�gt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG; Art. 105 Abs. 2 BGG). Offensichtlich unrichtig im Sinne von Art. 97 Abs. 1 BGG ist die Sachverhaltsfeststellung, wenn sie willk�rlich ist (BGE 137 III 226 E. 4.2 mit Hinweisen; zum Begriff der Willk�r BGE 138 I 49 E. 7.1; 136 III 552 E. 4.2; je mit Hinweisen). Eine entsprechende R�ge muss klar und substantiiert begr�ndet werden (Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 137 IV 1 E. 4.2.3; 136 I 65 E. 1.3.1; je mit Hinweisen). Auf eine rein appellatorische Kritik tritt das Bundesgericht nicht ein (BGE 137 IV 1 E. 4.2.3; 136 II 489 E. 2.8; je mit Hinweisen).
3.4.�Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts ist die antizipierte Beweisw�rdigung zul�ssig, wenn die Strafbeh�rde aufgrund bereits abgenommener Beweise ihre �berzeugung gebildet hat und die beantragte Beweiserhebung daran nichts zu �ndern vermag (BGE 134 I 140 E. 5.3; Urteil 6B_165/2009 vom 10. Juli 2009 E. 2.6 und 6B_699/2008 vom 6. M�rz 2009 E. 2.2). Hierf�r muss sie das derzeit bestehende vorl�ufige Beweisergebnis hypothetisch um die Fakten des Beweisantrages erg�nzen und w�rdigen. Zul�ssig ist die Ablehnung des Beweisantrags, wenn die zu beweisende Tatsache nach dieser W�rdigung als unerheblich, offenkundig, der Strafbeh�rde bekannt oder bereits rechtsgen�gend erwiesen anzusehen ist. Bei der Abweisung von Beweisantr�gen in antizipierter Beweisw�rdigung ist Zur�ckhaltung geboten, wird damit doch der Anspruch auf das rechtliche Geh�r eingeschr�nkt. Es darf nicht leichthin angenommen werden, dass das Beweisergebnis aufgrund der bereits abgenommenen Beweise feststeht. Lehnt die Strafbeh�rde den Beweisantrag ab, hat sie nicht nur darzulegen, weshalb sie aufgrund der bereits abgenommenen Beweise eine bestimmte �berzeugung gewonnen hat, sondern auch, weshalb die beantragte Beweismassnahme aus ihrer Sicht nichts an ihrer �berzeugung zu �ndern vermag (Urteil 6B_793/2010 vom 14. April 2011 E. 2.3 mit Hinweisen).
3.5.�Die Vorinstanz ist mit der Ablehnung der Beweisantr�ge des Beschwerdef�hrers 2 weder in Willk�r verfallen noch hat sie dessen Anspr�che auf rechtliches Geh�r und auf wirksame Verteidigung verletzt. Sie verst�sst auch nicht gegen die Unschuldsvermutung. Die vom Beschwerdef�hrer beantragte Einvernahme von C.________, E.________ und F.________ sind nicht geeignet, das vorinstanzliche Beweisergebnis in Zweifel zu ziehen. Es ist nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz die Belastungszeuginnen als glaubw�rdig und Ihre Aussagen als glaubhaft einstuft mit der Begr�ndung, die Zeuginnen h�tten unabh�ngig voneinander detailreich ausgesagt und die Schilderungen lassen auf ein tats�chlich erlebtes Tatgeschehen schliessen.
Es trifft zwar zu, dass Aussagen die dem Betroffenen nahestehen, mit einer gewissen Vorsicht zu geniessen sind, da die Gefahr der Beeinflussung und Parteilichkeit besteht. Der Beschwerdef�hrer 2 weist ausf�hrlich auf diese Problematik hin, zeigt jedoch nicht auf, inwiefern die N�he der Belastungszeuginnen zum Opfer sowie die vergleichsweise lange Zeit zwischen der Tat und der Zeugeneinvernahme im konkreten Fall zu unzutreffenden Aussagen gef�hrt h�tten. Er legt auch nicht hinreichend dar, inwiefern die Vorinstanz zu einem geradezu unhaltbaren Beweisergebnis gekommen w�re.
4.1.�Der Beschwerdef�hrer 1 kritisiert die Strafzumessung. Die Vorinstanz habe die Strafe teilbedingt ausgesprochen, w�hrend die erste Instanz noch eine bedingte Strafe vorgesehen habe. Die Vorinstanz begr�nde den teilbedingten Vollzug lediglich damit, dass er aushilfsweise als T�rsteher arbeite und deshalb die Gefahr weiterer Straftaten erh�ht sei. Diese Argumentation sei willk�rlich. Er k�nne zwar Gewalt ausgesetzt sein, es sei jedoch nicht erstellt, dass er dieser nicht sachlich und angemessen begegnen k�nne (Beschwerde 1, S. 11).
4.2.�Das Bundesgericht greift in die Strafzumessung nur ein, wenn die Vorinstanz den gesetzlichen Strafrahmen �ber- oder unterschritten hat, wenn sie von rechtlich nicht massgebenden Kriterien ausgegangen ist oder wesentliche Gesichtspunkte ausser Acht gelassen beziehungsweise in �berschreitung oder Missbrauch ihres Ermessens falsch gewichtet hat (BGE 135 IV 130 E. 5.3.1; 134 IV 17 E. 2.1; je mit Hinweisen).
Die Vorinstanz verletzt kein Bundesrecht, wenn sie die Freiheitsstrafe von zwei Jahren teilbedingt ausf�llt. Sie begr�ndet den teilbedingten Vollzug mit zwei einschl�gigen rechtskr�ftigen Verurteilungen des Beschwerdef�hrers 1 vom 22. Oktober 2009 und vom 19. April 2012, wobei es bei letzterer um eine t�tliche Auseinandersetzung mit T�rstehern gegangen ist. Sie weist ausserdem auf zwei weitere dokumentierte Schl�gereien des Beschwerdef�hrers 1 hin, wovon eine in seiner Funktion als T�rsteher stattgefunden hat. Obwohl bei letzteren zwei F�llen keine Anzeige erstattet wurde, werfen diese Vorkommnisse gem�ss Vorinstanz ein fragw�rdiges Licht auf seine Aggressionskontrolle. Die Vorinstanz f�hrt weiter aus, dass er aus den bisherigen Verfahren offensichtlich nichts gelernt hat. Bedenklich ist �berdies, dass er weiterhin als T�rsteher t�tig ist. Sie schliesst daraus zu Recht, dass auch k�nftig ein nicht unerhebliches Risiko f�r weitere Straftaten besteht, dem mit einer teilbedingten Strafe zu begegnen ist (Urteil, S. 18 f.).
�Die Beschwerden sind abzuweisen. Bei diesem Verfahrensausgang sind die bundesgerichtlichen Kosten den Beschwerdef�hrern 1 und 2 je h�lftig aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG).
Die Gerichtskosten von Fr. 4'000.-- werden den Beschwerdef�hrern 1 und 2 je h�lftig auferlegt.

References: Art. 32
 Art. 6
 Art. 122
 Art. 41
 Art. 95
 Art. 105
 Art. 97
 BGE 
 Art. 106
 BGE