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Timestamp: 2016-10-24 10:41:08+00:00

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A.- S.________, geboren 1970, arbeitete ab 1. Juni 1996 als Bauf�hrer/Polier in der Einzelfirma seines Vaters.
Gem�ss K�ndigungsschreiben vom 21. Mai 1998 sah sich der Arbeitgeber wegen der unsicheren finanziellen Lage der Firma gezwungen, das Arbeitsverh�ltnis per Ende August 1998 aufzul�sen. Mit Beschluss der Rekurskommission des Obergerichts des Kantons Thurgau vom 13. September 1999 wurde �ber die Firma der Konkurs er�ffnet. Am 18. Dezember 1999 gelangte S.________ an die Arbeitslosenkasse des Kantons Thurgau mit dem Begehren um Insolvenzentsch�digung f�r Lohnforderungen aus der Zeit von M�rz bis August 1998 im Betrag von Fr. 38'057. 85 zuz�glich Zinsen ab 1. September 1998. Am 7. Januar 2000 reichte er das Formular "Antrag auf Insolvenzentsch�digung" nach, worin er die Lohnforderung auf brutto Fr. 35'206. 25 bezifferte. Mit Verf�gung vom 8. Februar 2000 lehnte die Arbeitslosenkasse das Gesuch ab, weil der Versicherte in der Zeit bis zur Publikation der Konkurser�ffnung im Schweizerischen Handelsamtsblatt (SHAB) am 10. Dezember 1999 keine rechtlichen Schritte zur Geltendmachung und Realisierung der Lohnforderungen unternommen habe.
B.- Die dagegen erhobene Beschwerde, mit welcher S.________ im Wesentlichen geltend machte, er sei von der Verwaltung mangelhaft �ber seine Obliegenheiten informiert worden, wurde von der Rekurskommission des Kantons Thurgau f�r die Arbeitslosenversicherung abgewiesen (Entscheid vom 4. Dezember 2000).
C.- S.________ f�hrt Verwaltungsgerichtsbeschwerde mit dem Rechtsbegehren, in Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids und der Verwaltungsverf�gung sei ihm die beantragte Insolvenzentsch�digung zuzusprechen; ferner sei ihm die unentgeltliche Rechtspflege zu gew�hren.
1.- In formellrechtlicher Hinsicht r�gt der Beschwerdef�hrer, dass die Vorinstanz die der Arbeitslosenkasse gesetzte Vernehmlassungsfrist erstreckt und ihm die Vernehmlassung erst mit dem Entscheid vom 4. Dezember 2000 und damit ohne Gelegenheit zur vorg�ngigen Stellungnahme zugestellt hat.
a) Gem�ss Art. 29 Abs. 2 BV haben die Parteien Anspruch auf rechtliches Geh�r. Das rechtliche Geh�r dient einerseits der Sachaufkl�rung, andererseits stellt es ein pers�nlichkeitsbezogenes Mitwirkungsrecht beim Erlass eines Entscheids dar, welcher in die Rechtsstellung einer Person eingreift. Dazu geh�rt insbesondere deren Recht, sich vor Erlass des in ihre Rechtsstellung eingreifenden Entscheids zur Sache zu �ussern, erhebliche Beweise beizubringen, Einsicht in die Akten zu nehmen, mit erheblichen Beweisantr�gen geh�rt zu werden und an der Erhebung wesentlicher Beweise entweder mitzuwirken oder sich zumindest zum Beweisergebnis zu �ussern, wenn dieses geeignet ist, den Entscheid zu beeinflussen (BGE 127 I 56 Erw. 2b, 126 V 130 Erw. 2a; zu Art. 4 Abs. 1 aBV ergangene, weiterhin geltende Rechtsprechung: BGE 126 I 16 Erw. 2a/aa, 124 V 181 Erw. 1a, 375 Erw. 3b, je mit Hinweisen).
Der Anspruch der Parteien auf rechtliches Geh�r beinhaltet das Recht, von s�mtlichen dem Gericht eingereichten Eingaben oder Vernehmlassungen Kenntnis und zu diesen Stellung nehmen zu k�nnen. Unerheblich ist, ob die Vernehmlassung lediglich bereits in der angefochtenen Verf�gung genannte Tatsachen und Begr�ndungen enth�lt oder neue Entscheidgr�nde anf�hrt. Es ist Sache der beteiligten Parteien und nicht des Gerichts, ob sie zu einer Eingabe Bemerkungen anbringen oder darauf verzichten (SZIER 2000 S. 553 mit Hinweis auf VPB 61 [1997] Nr. 108 S. 955).
Nach der Rechtsprechung kann eine - nicht besonders schwerwiegende - Verletzung des rechtlichen Geh�rs als geheilt gelten, wenn die betroffene Person die M�glichkeit erh�lt, sich vor einer Beschwerdeinstanz zu �ussern, die sowohl den Sachverhalt wie die Rechtslage frei �berpr�fen kann. Die Heilung eines - allf�lligen - Mangels soll aber die Ausnahme bleiben (BGE 126 I 72, 126 V 132 Erw. 2b, je mit Hinweisen).
b) Im vorliegenden Fall hat die Vorinstanz unbestrittenermassen entschieden, ohne dem Beschwerdef�hrer vorg�ngig die Vernehmlassung der Arbeitslosenkasse vom 14. Juni 2000 zuzustellen. Damit hat das kantonale Gericht den Anspruch des Versicherten auf rechtliches Geh�r verletzt.
Allerdings wiegt dieser Mangel nicht derart schwer, dass eine Heilung im letztinstanzlichen Verfahren nicht mehr m�glich w�re. Nachdem Versicherungsleistungen streitig sind und dem Eidgen�ssischen Versicherungsgericht deshalb sowohl in tatbest�ndlicher als auch in rechtlicher Hinsicht uneingeschr�nkte �berpr�fungsbefugnis zusteht (Art. 132 OG), kann die Verletzung des rechtlichen Geh�rs durch die Vorinstanz als geheilt gelten, zumal sich der Beschwerdef�hrer in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde zur vorinstanzlich von der Verwaltung eingereichten Vernehmlassung �ussern konnte und keine R�ckweisung der Sache beantragt.
c) Da dem Beschwerdef�hrer auch aus der Erstreckung der Vernehmlassungsfrist der Arbeitslosenkasse kein Rechtsnachteil erwachsen ist, besteht f�r eine Aufhebung des angefochtenen Entscheids aus formellen Gr�nden kein Anlass.
2.- a) Gem�ss Art. 51 Abs. 1 lit. a AVIG haben beitragspflichtige Arbeitnehmer von Arbeitgebern, die in der Schweiz der Zwangsvollstreckung unterliegen oder in der Schweiz Arbeitnehmer besch�ftigen, Anspruch auf Insolvenzentsch�digung, wenn gegen ihren Arbeitgeber der Konkurs er�ffnet wird und ihnen in diesem Zeitpunkt Lohnforderungen zustehen. Die Insolvenzentsch�digung deckt nach Art. 52 Abs. 1 AVIG (in der vom 1. Januar 1996 bis 31. August 1999 g�ltig gewesenen, vorliegend anwendbaren Fassung) Lohnforderungen f�r die letzten sechs Monate des Arbeitsverh�ltnisses, f�r jeden Monat jedoch nur bis zum H�chstbetrag nach Art. 3 Abs. 1; als Lohn gelten auch die geschuldeten Zulagen.
b) Der fr�heren Rechtsprechung zufolge bestand in denjenigen F�llen, in welchen die Konkurser�ffnung oder die Einreichung des Pf�ndungsbegehrens nach Beendigung des Arbeitsverh�ltnisses erfolgt, Anspruch auf Insolvenzentsch�digung unter der kumulativen Voraussetzung, dass die Insolvenz des Arbeitgebers im Zeitpunkt der Aufl�sung des Arbeitsverh�ltnisses schon bestanden hat und sich die Konkurser�ffnung bzw. die Einreichung des Pf�ndungsbegehrens aus Gr�nden verz�gert hat, auf die die versicherte Person keinen Einfluss nehmen konnte (BGE 114 V 59 Erw. 3d). Wie das Eidgen�ssische Versicherungsgericht in dem in SZS 2001 S. 92 ff. zusammengefassten Urteil B. vom 18. Februar 2000, C 362/98, entschieden hat, wird daran insofern nicht festgehalten, als ein Anspruch auf Insolvenzentsch�digung auch dann gegeben sein kann, wenn die Zahlungsunf�higkeit des Arbeitgebers erst nach Aufl�sung des Arbeitsverh�ltnisses eintritt. Unver�ndert gilt die bisherige zweite Voraussetzung, wonach sich die Konkurser�ffnung bzw. die Einreichung des Pf�ndungsbegehrens aus Gr�nden verz�gert haben muss, auf die die versicherte Person keinen Einfluss nehmen konnte. Im Rahmen dieses Erfordernisses ist praxisgem�ss Art. 55 Abs. 1 AVIG zu beachten, nach dessen erstem Satz - als Ausdruck der allgemeinen Schadenminderungspflicht - der Arbeitnehmer im Konkurs- oder Pf�ndungsverfahren alles unternehmen muss, um seine Anspr�che gegen�ber dem Arbeitgeber zu wahren. Ein Anspruch auf Insolvenzentsch�digung entf�llt daher, wenn der Arbeitnehmer oder die Arbeitnehmerin nach Aufl�sung des Arbeitsverh�ltnisses die Lohnanspr�che nicht innert n�tzlicher Frist geltend macht (BGE 114 V 60 Erw. 4). In dem in ARV 1999 Nr. 24 S. 140 ff.
ver�ffentlichten Urteil C. vom 25. Juni 1998, C 183/97, hat das Eidgen�ssische Versicherungsgericht festgestellt, dass ein Versicherter, dessen Arbeitsverh�ltnis lange vor dem Konkurs des Arbeitgebers beendigt worden ist und der mehr als ein Jahr nach Beendigung des Arbeitsverh�ltnisses zuwartet, um ausstehende L�hne geltend zu machen, den Anspruch auf Insolvenzentsch�digung verliert.
c) Der Beschwerdef�hrer hat den Anspruch auf Insolvenzentsch�digung am 18. Dezember 1999 und 7. Januar 2000 und damit innert der Frist von 60 Tagen seit der am 10. Dezember 1999 erfolgten Publikation der Konkurser�ffnung im SHAB angemeldet. Er ist indessen der Pflicht zur Geltendmachung der Lohnanspr�che in der Zeit bis zur Konkurser�ffnung nicht nachgekommen. Seinen Angaben zufolge hat er letztmals im M�rz 1998 vom Arbeitgeber Lohn erhalten. Die K�ndigung des Arbeitsverh�ltnisses erfolgte am 21. Mai 1998 mit Wirkung auf den 31. August 1998. Am 31. Januar 1999 liess er sich vom Arbeitgeber f�r ein Lohnguthaben bis
31. August 1998 in der H�he von Fr. 38'057. 85 wohl eine Schuldanerkennung ausstellen. Dagegen hat er in der Zeit von Ende August 1998 bis zur Publikation der Konkurser�ffnung am 10. Dezember 1999 keine rechtlichen Schritte zur Geltendmachung und Realisierung der Lohnforderung unternommen.
Gegen�ber der Arbeitslosenkasse begr�ndete er dies damit, beim ehemaligen Arbeitgeber und Lohnschuldner handle es sich um seinen Vater, weshalb er auf Betreibungsmassnahmen verzichtet habe. Da ihm die Verh�ltnisse bekannt gewesen seien und er zusammen mit seinem Bruder und andern Familienmitgliedern eine eigene Firma gegr�ndet habe, sei f�r ihn eine L�sung ohne Konkurs erstrebenswert gewesen.
Zudem sei ihm bekannt gewesen, dass andere Arbeitnehmer Lohnforderungen auf dem Betreibungsweg geltend gemacht h�tten, ohne zu einem Erfolg zu kommen. Die vorgebrachten Gr�nde sind zumindest teilweise nachvollziehbar. Sie verm�gen den Verzicht auf Vorkehren zur Geltendmachung der Lohnanspr�che unter den massgebenden arbeitslosenversicherungsrechtlichen Gesichtspunkten jedoch nicht zu rechtfertigen.
Denn es kann nicht Zweck der Insolvenzentsch�digung sein, Lohnanspr�che zu ersetzen, auf deren Geltendmachung die Arbeitnehmenden �berwiegend aus pers�nlichen Gr�nden verzichtet haben. Im �brigen h�tte der Beschwerdef�hrer den Arbeitgeber nicht notwendigerweise in den Konkurs treiben m�ssen. Praxisgem�ss gen�gt es, wenn die Arbeitnehmenden unmissverst�ndliche Zeichen setzen (zum Beispiel durch Erwirkung eines Zahlungsbefehls), aus denen die Ernsthaftigkeit ihrer Lohnforderungen zu erkennen ist (vgl. Gerhards, Kommentar zum Arbeitslosenversicherungsgesetz, Bd. III, N 8 zu Art. 52). Indem der Beschwerdef�hrer mehr als ein Jahr nach Aufl�sung des Arbeitsverh�ltnisses und bis zur Konkurser�ffnung nichts unternommen hat, um die Lohnanspr�che zu realisieren, ist er der ihm obliegenden Schadenminderungspflicht nicht nachgekommen. Da die Arbeitgeberfirma anfangs 1999 noch �ber erhebliche Guthaben verf�gte, ist nicht anzunehmen, dass entsprechende Bem�hungen von vornherein aussichtslos gewesen w�ren. Es muss daher bei der Feststellung bleiben, dass die Arbeitslosenkasse den Anspruch auf Insolvenzentsch�digung grunds�tzlich zu Recht verneint hat.
3.- Zu pr�fen bleibt, ob der Beschwerdef�hrer auf Grund des Gebots von Treu und Glauben Anspruch auf Insolvenzentsch�digung hat.
a) Der Beschwerdef�hrer macht geltend, er habe sich im M�rz 1999 wiederholt beim Amt f�r Wirtschaft und Arbeit des Kantons Thurgau und bei der Arbeitslosenkasse bez�glich des Anspruchs auf Insolvenzentsch�digung erkundigt. Dabei sei er nie auf das Erfordernis betreibungsrechtlicher Schritte zur Geltendmachung und Realisierung der Lohnanspr�che aufmerksam gemacht worden, weshalb f�r ihn kein Handlungsbedarf bestanden habe. Auch aus den ihm von der Verwaltung zugestellten Unterlagen ergebe sich kein Hinweis auf diese Voraussetzung. Angesichts der Bedeutung derselben f�r den Leistungsanspruch w�re es Sache der Verwaltung gewesen, von sich aus darauf aufmerksam zu machen.
Die Arbeitslosenkasse hat die vom Beschwerdef�hrer namentlich genannten Auskunftspersonen zur Sache befragt und mit der Vernehmlassung zur erstinstanzlichen Beschwerde Stellungnahmen dieser Personen eingereicht. Danach vermag sich die Gruppenleiterin Arbeitslosenentsch�digung an den Inhalt der telefonischen Auskunft nicht zu erinnern. Sie k�nne sich jedoch nicht vorstellen, dem Beschwerdef�hrer Ausk�nfte zum Anspruch auf Insolvenzentsch�digung gegeben zu haben, da es sich nicht um ihr Fachgebiet handle. F�r entsprechende Fragen werden ihren Angaben zufolge anrufende Personen stets mit dem Ressort Insolvenzentsch�digung verbunden.
Die f�r den Bereich Insolvenzentsch�digung zust�ndige Mitarbeiterin kann sich an den Inhalt der telefonischen Auskunft vom M�rz 1999 ebenfalls nicht erinnern. Sie f�hrt indessen aus, bei allgemeinen Anfragen zum Anspruch auf Insolvenzentsch�digung gebe sie stets die Auskunft, dass zun�chst ein Konkurs vorliegen m�sse. Wenn eine Person konkret sage, dass ihr schon seit l�ngerer Zeit kein Lohn mehr ausbezahlt worden sei, weise sie sie mit Sicherheit darauf hin, dass sie zun�chst selber etwas zu unternehmen habe (Mahnung, Betreibung), damit die Insolvenzentsch�digung ausbezahlt werden k�nne.
b) Der Beschwerdef�hrer behauptet nicht, die Verwaltung habe ihm eine unzutreffende Auskunft in dem Sinne erteilt, dass er ohne weiteres bis zur allf�lligen Konkurser�ffnung zuwarten k�nne, um einen Anspruch auf Insolvenzentsch�digung geltend zu machen. Es liegt daher kein Anwendungsfall des Grundsatzes von Treu und Glauben vor, wie er nach der Rechtsprechung bei falschen Ausk�nften von Verwaltungsbeh�rden Geltung hat (BGE 124 V 220 Erw. 2b/aa und bb, 121 V 66 Erw. 2a, je mit Hinweisen; vgl. zur Anwendbarkeit unter der Herrschaft von Art. 9 BV: RKUV 2000 Nr. KV 126 S. 223 und Nr. KV 133 S. 291 Erw. 2a). Der Beschwerdef�hrer bringt indessen vor, die Verwaltung w�re nach Treu und Glauben verpflichtet gewesen, ihn von sich aus �ber die Pflicht zur Vornahme eigener Schritte zur Wahrung der Lohnanspr�che zu orientieren. Er beruft sich damit auf den Grundsatz von Treu und Glauben im Zusammenhang mit beh�rdlichen Aufkl�rungspflichten (BGE 121 V 30 Erw. 1b mit Hinweisen; RKUV 2000 Nr. U 387 S. 272). Nach der Rechtsprechung ist eine Berufung auf den Vertrauensschutz bei fehlender Auskunfterteilung m�glich, wenn und soweit den Versicherungsorganen im konkreten Fall eine Informationspflicht obliegt (BGE 113 V 70 Erw. 2, 112 V 120 Erw. 3b; RKUV 2000 Nr. U 387 S. 274 Erw. 3b). Anders als in den genannten, vom Eidgen�ssischen Versicherungsgericht beurteilten F�llen fehlt es hier an einer sich aus Gesetz oder Verordnung ergebenden besonderen Informationspflicht. Fraglich kann daher lediglich sein, ob die Arbeitslosenkasse ihrer Informationspflicht im Zusammenhang mit den Auskunftsbegehren vom M�rz 1999 nachgekommen ist. Dazu ist festzustellen, dass entgegen den Ausf�hrungen in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde nicht ausgewiesen ist, dass der Beschwerdef�hrer die Verwaltung unter Darlegung des konkreten Sachverhaltes, insbesondere der Tatsache, dass er im Zeitpunkt der Anfrage bereits seit l�ngerer Zeit keinen Lohn mehr bezogen hatte, um Auskunft ersucht hat. Nach den gesamten Umst�nden ist vielmehr anzunehmen, dass es bei der Anfrage um eine allgemeine Information �ber den Anspruch auf Insolvenzentsch�digung ging. Abgesehen davon, dass die fragliche Auskunft offenbar nicht vom Beschwerdef�hrer selbst, sondern von dessen Vater und Arbeitgeber eingeholt worden ist, spricht daf�r nicht nur der Umstand, dass ein allf�lliger Konkurs noch v�llig ungewiss war, sondern auch die Tatsache, dass das Auskunftsbegehren zur kommentarlosen Zustellung allgemeinen Informationsmaterials f�hrte. Zumindest aus einer der zugestellten Unterlagen geht hervor, dass ein Anspruch auf Insolvenzentsch�digung nur gegeben ist, wenn die versicherte Person "erfolglos versucht hat, bei seinem zahlungsunf�higen (Konkurs, Pf�ndungsbegehren) Arbeitgeber f�r bereits geleistete Arbeit Lohnforderungen durchzusetzen".
Auf Grund der erhaltenen Information w�re dem Beschwerdef�hrer bei hinreichender Aufmerksamkeit folglich klar gewesen, dass der Anspruch auf Insolvenzentsch�digung Massnahmen zur Geltendmachung und Realisierung der Lohnanspr�che voraussetzt. Dazu kommt, dass der Beschwerdef�hrer die unterlassenen Betreibungshandlungen auf Anfrage der Arbeitslosenkasse zun�chst nicht mit einer mangelhaften Information, sondern damit begr�ndet hat, dass er im Hinblick auf die besonderen Umst�nde (Vater als Arbeitgeber, angestrebte freiwillige Liquidation etc.) von solchen Massnahmen abgesehen habe. Demzufolge r�umt er selber ein, dass die behauptete mangelhafte Information nicht ausschlaggebend war f�r die unterlassenen Massnahmen zur Geltendmachung der Lohnanspr�che. Ohne dass es weiterer Abkl�rungen bed�rfte, erweist sich die Berufung auf den Vertrauensgrundsatz deshalb als unbegr�ndet, was zur Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde f�hrt.

References: Art. 29
 Art. 4
 BGE 
 Art. 51
 Art. 52
 Art. 3
 Art. 55
 Art. 52
 Art. 9