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Timestamp: 2019-10-16 08:43:03+00:00

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BGH, 10.06.1998 - 2 StR 156/98 - dejure.org
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BGH, 10.06.1998 - 2 StR 156/98 (https://dejure.org/1998,2178)
BGH, Entscheidung vom 10.06.1998 - 2 StR 156/98 (https://dejure.org/1998,2178)
BGH, Entscheidung vom 10. Juni 1998 - 2 StR 156/98 (https://dejure.org/1998,2178)
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Sexueller Missbrauch von Schutzbefohlenen; Sexueller Missbrauch von Kindern; Misshandlung von Schutzbefohlenen
NJW 1999, 370
NStZ 1999, 92
StV 1999, 410
BGH, 17.12.1998 - 1 StR 156/98
"Lügendetektor" völlig ungeeignet - BGH schließt polygraphische …
Ein Geständnis allein beweist nicht die Schuld des Betroffenen (vgl. BGH, Urteil vom 10. Juni 1998 - 2 StR 156/98;… vgl. auch Peters, Strafprozeß 4. Aufl. S. 398) und damit die Richtigkeit eines entsprechenden Testergebnisses.
OLG Hamburg, 19.02.2018 - 2 Rev 8/18
Strafurteil wegen Drogen im Straßenverkehr: Anforderung an die Feststellung …
Wenn bzw. soweit ein Geständnis alleinige Grundlage der Überzeugungsbildung ist, genügt dieses dann nicht, wenn Umstände vorliegen, die geeignet sind, Zweifel an der Richtigkeit des Geständnisses zu begründen (vgl. BGH in NStZ 1999, 92, 93; vgl. auch BGH in NStZ-RR 2007, 20, 21), etwa wenn auf Grund der Komplexität des festgestellten Sachverhalts Zweifel bestehen, dass ein Angeklagter an das Tatgeschehen auch in den Einzelheiten genügende Erinnerung haben kann bzw. ein Geständnis sich auf einen Sachverhalt bezieht, der einer Kenntnis des Angeklagten nicht zugängliche Einzelheiten enthält (…vgl. Ott, a.a.O., m.w.N.).
Selbst wenn Angeklagte den Anklagevorwurf nur knapp einräumen, darf das Gericht dem freilich auf seine Zuverlässigkeit geprüften Geständnis Glauben schenken und Feststellungen darauf stützen (BGH, Urteil vom 10. Juni 1998 - 2 StR 156/98, NStZ 1999, 92).
Die Freiheit der tatrichterlichen Würdigung stößt aber dort auf Grenzen, wo der Angeklagte nicht etwa die Sachverhaltsannahmen der Anklage als richtig bestätigt, sondern sich vielmehr, ohne den Sachverhalt einzuräumen, auf eine Stellungnahme beschränkt, die gleichsam ein bloß prozessuales Anerkenntnis oder eine nur formale Unterwerfung enthält (BGH NStZ 1999, 92 m.w. Nachw.).
Das Tatgericht muss allerdings, will es die Verurteilung des Angeklagten auf dessen Einlassung stützen, von deren Richtigkeit überzeugt sein (BGH, Urteil vom 10. Juni 1998 - 2 StR 156/98, BGHR StPO § 261 Überzeugungsbildung 31).
BGH, 05.11.2013 - 2 StR 265/13
Tatrichterliche Beweiswürdigung (Gesetzbindung des Richters: …
Das Tatgericht muss aber, will es die Verurteilung des Angeklagten auf dessen Einlassung stützen, von deren Richtigkeit überzeugt sein (vgl. Senat, Urteil vom 10. Juni 1998 - 2 StR 156/98, BGHR StPO § 261 Überzeugungsbildung 31).
Wann und unter welchen Umständen es diese Überzeugung gewinnen darf oder nicht, kann ihm jedoch grundsätzlich nicht vorgeschrieben werden (vgl. BGH NStZ 1999, 92, 93).
Dass der Angeklagte bei seiner Einlassung keine detaillierte Angaben mehr zum Anklagevorwurf gemacht und das Geständnis im Hinblick auf die Inaussichtstellung einer Strafobergrenze erfolgt ist, stehen seiner Glaubhaftigkeit nicht entgegen (vgl. BGH NStZ 1999, 92).
BGH, 15.04.2013 - 3 StR 35/13
Amtsaufklärungsgrundsatz (Anforderungen an die Beweiswürdigung bei Vorhandensein …
Das Tatgericht muss aber, will es die Verurteilung des Angeklagten auf dessen Einlassung stützen, von deren Richtigkeit überzeugt sein (BGH, Urteil vom 10. Juni 1998 - 2 StR 156/98, BGHR StPO § 261 Überzeugungsbildung 31).
Wegen Subsidiarität und unsubstantiierter Begründung unzulässige …
Die Mitteilung der Antragsbegründung wäre hier auch deshalb geboten gewesen, weil das mit der Rüge der Verletzung von § 261 StPO angefochtene Urteil den allgemeinen Anforderungen der Rechtsprechung (BGH, NJW 1999, S. 370 ff.) an die Überprüfung eines absprachebedingten Geständnisses genügte und der weiterhin geltend gemachte Verstoß gegen § 136a Abs. 1 StPO in tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht als fernliegend erscheint.
Auch für die Bewertung eines Geständnisses gilt der Grundsatz der freien Beweiswürdigung (Senatsbeschluss vom 19. August 1993 - 4 StR 627/92, BGHSt 39, 291, 303; zur Darlegung in den Urteilsgründen BGH, Urteil vom 10. Juni 1998 - 2 StR 156/98, NJW 1999, 370, 371 mwN).
BGH, 17.12.1998 - 1 StR 258/98
Lügendetektor; Polygraph; Verwerfung der Revision; Menschenwürde; Specific lie …
VGH Bayern, 20.07.2016 - 22 ZB 16.284
Rechtmäßige Gewerbeuntersagung nach Verurteilung wegen einer gewerbebezogenen …
OLG Koblenz, 27.03.2003 - 1 Ss 65/03
Beweiswürdigung, Einlassung, Geständnis

References: BGH 
 BGH 
 BGH 
 § 261
 § 261
 BGH 
 BGH 
 § 261
 § 261
 § 136