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Timestamp: 2020-02-25 00:46:51+00:00

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§ 55 SG Entlassung Soldatengesetz
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§ 55 - Soldatengesetz (SG)
§ 55 hat 4 frühere Fassungen und wird in 19 Vorschriften zitiert
(1) 1Für den Soldaten auf Zeit gilt § 46 Absatz 1, Absatz 2 Satz 1 Nummer 1 bis 5 sowie 7 und 8 und Satz 2 und 3 entsprechend. 2§ 46 Abs. 3a gilt mit Ausnahme des Satzes 5 mit der Maßgabe entsprechend, dass ein Soldat auf Zeit auch nicht entlassen ist, wenn er zum Beamten auf Widerruf im Vorbereitungsdienst oder zum Zwecke der Ausbildung zum Polizeivollzugsbeamten oder zum Beamten des Einsatzdienstes der Berufsfeuerwehr ernannt wird. 3Für einen Soldaten auf Zeit, der auf Grund eines Eingliederungsscheines zum Beamten ernannt wird, gilt § 46 Absatz 3a Satz 1 entsprechend.
(2) 1Ein Soldat auf Zeit ist zu entlassen, wenn er dienstunfähig ist. 2§ 44 Abs. 3 Satz 2 und Abs. 4 gilt entsprechend.
(4) 1Ein Soldat auf Zeit kann in den ersten vier Jahren seiner Dienstzeit entlassen werden, wenn er die Anforderungen, die an ihn in seiner Laufbahn zu stellen sind, nicht mehr erfüllt. 2Unbeschadet des Satzes 1 soll entlassen werden:
ein Offizieranwärter, der sich nicht zum Offizier eignet,
ein Sanitätsoffizieranwärter, der sich nicht zum Sanitätsoffizier eignet,
ein Militärmusikoffizieranwärter, der sich nicht zum Millitärmusikoffizier eignet,
ein Geoinformationsoffizieranwärter, der sich nicht zum Geoinformationsoffizier eignet,
ein Feldwebelanwärter, der sich nicht zum Feldwebel eignet, und
ein Unteroffizieranwärter, der sich nicht zum Unteroffizier eignet.
(6) 1Für die Zuständigkeit, die Anhörungspflicht und die Fristen bei der Entlassung gilt § 47 Abs. 1 bis 3 entsprechend. 2Die Entlassungsverfügung muss dem Soldaten in den Fällen des Absatzes 2 wenigstens drei Monate und in den Fällen des Absatzes 4 wenigstens einen Monat vor dem Entlassungstag unter schriftlicher Angabe der Gründe zugestellt werden. 3Für Soldaten, die einen Eingliederungsschein (§ 9 Absatz 1 Nummer 2 des Soldatenversorgungsgesetzes) erhalten können und die Erteilung beantragt haben, beträgt die Frist in den Fällen des Absatzes 2 ein Jahr. 4In den Fällen des Absatzes 3 gilt § 46 Abs. 7 entsprechend.
Frühere Fassungen von § 55 SG
Zitierungen von § 55 SG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 55 SG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
§ 56 SG Folgen der Entlassung und des Verlustes der Rechtsstellung eines Soldaten auf Zeit (vom 09.08.2019)
... seines Dienstverhältnisses durch Zeitablauf nach § 54 Abs. 1, durch Entlassung nach § 55 oder durch Verlust seiner Rechtsstellung als Soldat auf Zeit nach § 54 Abs. 2 Nr. 2 endet die ... Mit der Entlassung entsprechend dem § 46 Abs. 1 und 2 Satz 1 Nr. 1 bis 4, 7 und 8 und nach § 55 Abs. 5 sowie mit dem Verlust seiner Rechtsstellung als Soldat auf Zeit verliert der Soldat seinen ... worden ist oder als auf eigenen Antrag entlassen gilt, 2. seine Entlassung nach § 55 Absatz 4 vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt hat, 3. nach § 55 ... 55 Absatz 4 vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt hat, 3. nach § 55 Absatz 5 entlassen worden ist, 4. seine Rechtsstellung verloren hat oder 5. durch ...
... Vorschriften vom 19. Dezember 2000 (BGBl. I S. 1815) vorhandenen Soldaten auf Zeit ist § 55 Abs. 4 in der bisherigen Fassung ...
Mutterschutzverordnung für Soldatinnen (MuSchSoldV)
neugefasst durch B. v. 18.11.2004 BGBl. I S. 2858; zuletzt geändert durch Artikel 6 V. v. 20.08.2013 BGBl. I S. 3286, 3741
§ 6b MuSchSoldV
... der Verteidigung auch bei Vorliegen der Voraussetzungen des Absatzes 1 eine Entlassung nach § 55 Abs. 5 des Soldatengesetzes ausgesprochen werden. (3) § 55 Abs. 1 des ... Entlassung nach § 55 Abs. 5 des Soldatengesetzes ausgesprochen werden. (3) § 55 Abs. 1 des Soldatengesetzes bleibt ...
§ 6 SLV Umwandlung des Dienstverhältnisses und Laufbahnwechsel (vom 01.07.2011)
... den Dienstgrad Hauptfeldwebel. Bei einer Rückführung nach § 55 Absatz 4 Satz 3 des Soldatengesetzes gelten die Sätze 2 und 3 entsprechend. (4) ...
... ist (§ 54 Abs. 1 des Soldatengesetzes), oder wegen Entlassung infolge Dienstunfähigkeit ( § 55 Abs. 2 des Soldatengesetzes ). Sind bei einer Entlassung auf eigenen Antrag Übergangsgebührnisse nach ...
... Soldaten auf Zeit, die nach einer Dienstzeit von mindestens vier Jahren auf eigenen Antrag nach § 55 Absatz 3 des Soldatengesetzes entlassen worden sind, in den Grenzen der Absätze 2 und 3 in dem zeitlichen und finanziellen ...
... steht der Beendigung des Dienstverhältnisses nach Absatz 1 die Beendigung nach § 55 Abs. 1 in Verbindung mit § 46 Abs. 3a Satz 1 des Soldatengesetzes gleich. (4) ... das nach § 54 Abs. 2 Nr. 2 des Soldatengesetzes zum Verlust der Rechtsstellung oder nach § 55 Abs. 1 oder 5 des Soldatengesetzes zur Entlassung führen könnte, so darf die Übergangsbeihilfe erst nach dem ...
... wegen Ablaufs der Zeit, für die er in das Dienstverhältnis berufen worden ist, nach § 55 Abs. 1 in Verbindung mit § 46 Abs. 3a Satz 1 des Soldatengesetzes oder wegen Dienstunfähigkeit ...
§ 143 WDO Sonderbestimmung für Soldaten auf Zeit
... auf Zeit während der ersten vier Dienstjahre eine Entlassungsverfügung nach § 55 Abs. 5 des Soldatengesetzes zugestellt, kann gegen ihn wegen derselben Tat ein gerichtliches ... Disziplinarverfahren anhängig, kann er wegen derselben Tat nicht mehr nach § 55 Abs. 5 des Soldatengesetzes entlassen ...
... besonderen Altersgrenze in den Ruhestand versetzt worden ist" ersetzt. 15. § 55 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt geändert: ...
... „Überschreitens" durch das Wort „Erreichens" ersetzt. 20. § 55 Absatz 4 Satz 2 wird wie folgt gefasst: „Unbeschadet des Satzes 1 soll entlassen werden: ... worden ist oder als auf eigenen Antrag entlassen gilt, 2. seine Entlassung nach § 55 Absatz 4 vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt hat, 3. nach § 55 ... Absatz 4 vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt hat, 3. nach § 55 Absatz 5 entlassen worden ist, 4. seine Rechtsstellung verloren hat oder 5. durch ...
... nach § 54 Absatz 2 Nummer 2 oder Nummer 3 des Soldatengesetzes oder nach § 55 des Soldatengesetzes beendet wird, im Fall des § 55 Absatz 2 des Soldatengesetzes aber nur, ... 3 des Soldatengesetzes oder nach § 55 des Soldatengesetzes beendet wird, im Fall des § 55 Absatz 2 des Soldatengesetzes aber nur, wenn der Soldat die Dienstunfähigkeit ...
... 5 werden nach den Wörtern „eigenen Antrag" die Wörter „nach § 55 Absatz 3 des Soldatengesetzes" eingefügt. d) Absatz 6 wird wie folgt ...
... „§ 42 Abs. 1, 2 und 4 des Bundesbeamtengesetzes" ersetzt. 26. § 55 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt gefasst: ...
Artikel 1 3. SLVÄndV
... und Oberfähnriche den Dienstgrad Hauptfeldwebel. Bei einer Rückführung nach § 55 Absatz 4 Satz 3 des Soldatengesetzes gelten die Sätze 2 und 3 entsprechend. (4) ...
Artikel 1 1. SLVÄndV
... die sich für die entsprechende Laufbahn nicht eignen, werden mit ihrer Entlassung nach § 55 Abs. 4 Satz 2 des Soldatengesetzes oder mit der sonstigen Beendigung ihres ...
... 8" durch die Angabe „2 Satz 1 Nr. 1 bis 4, 7 und 8" ersetzt. 14. § 55 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 wird die Angabe „Abs. 2 Nr. 1 bis 5 ...
... denen er entsprechend § 48 seine Rechtsstellung verliert, sowie in den Fällen des § 55 Absatz 4 und 5 zur Ableistung des Grundwehrdienstes in der Bundeswehr, soweit das ...
Artikel 11 WehrRÄndG 2011 Änderung des Bundesbesoldungsgesetzes
... Zeitraums nach § 54 Absatz 2 Nummer 2 oder Nummer 3 des Soldatengesetzes oder nach § 55 des Soldatengesetzes beendet wird, im Fall des § 55 Absatz 2 des Soldatengesetzes aber nur, ... 3 des Soldatengesetzes oder nach § 55 des Soldatengesetzes beendet wird, im Fall des § 55 Absatz 2 des Soldatengesetzes aber nur, wenn der Soldat die Dienstunfähigkeit ...
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§ 6
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