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Timestamp: 2016-10-26 09:32:39+00:00

Document:
2A.214/2002 (23.08.2002)
Ralph Wiedler Friedmann, Beethovenstrasse 41, Postfach 516, 8039 Z�rich,
(Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Z�rich, 2. Kammer,
vom 20. M�rz 2002)
Die aus Ghana stammende A.B.________, geb. 1966, reiste im Oktober 1994 ohne das erforderliche Visum in die Schweiz ein. Im Januar 1995 heiratete sie einen 34 Jahre �lteren Schweizer B�rger und erhielt in der Folge die Aufenthaltsbewilligung zum Verbleib beim Ehemann im Kanton Z�rich. Diese Bewilligung wurde letztmals bis zum 5. Juli 1998 verl�ngert.
Am 20. M�rz 1997 wurde A.B.________ verhaftet. Das Bezirksgericht Z�rich verurteilte sie hierauf am 14. Mai 1998 unter anderem wegen Verstosses gegen das Bet�ubungsmittelgesetz zu vier Jahren Zuchthaus - abz�glich 420 Tage Untersuchungs- und Sicherheitshaft - und verwies sie f�r die Dauer von sieben Jahren des Landes; den Vollzug der Strafe und der Massnahme schob es nicht auf. Kraft Verf�gung des Strafvollzugsdienstes des Kantons Z�rich vom 26. Oktober 1999 wurde A.B.________ am 19. November 1999 nach Verb�ssung von zwei Dritteln der Strafe bedingt aus der Haft entlassen und der Vollzug der Landesverweisung probeweise aufgeschoben; die Probezeit wurde auf drei Jahre festgesetzt.
Am 16. Dezember 1999 verf�gte die Direktion f�r Soziales und Sicherheit des Kantons Z�rich (Fremdenpolizei), dass die Aufenthaltsbewilligung von A.B.________ nicht verl�ngert werde, und setzte ihr eine Frist zum Verlassen des Kantonsgebiets. Den hiegegen von den Eheleuten B.________ erhobenen Rekurs wies der Regierungsrat des Kantons Z�rich (im Folgenden: Regierungsrat) am 14. November 2001 ab. Auf Beschwerde von A.B.________ hin best�tigte das Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich (im Folgenden: Verwaltungsgericht) mit Urteil vom 20. M�rz 2002 den Rekursentscheid, soweit es auf das Rechtsmittel eintrat.
A.B.________ hat am 6. Mai 2002 beim Bundesgericht Verwaltungsgerichtsbeschwerde eingereicht. Sie beantragt, den Entscheid des Verwaltungsgerichts aufzuheben, eventualiter die Sache zur Sachverhaltserg�nzung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
Das Verwaltungsgericht und das Bundesamt f�r Ausl�nderfragen schliessen auf Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten sei. Der durch die Staatskanzlei vertretene Regierungsrat beantragt, die Beschwerde abzuweisen.
Gem�ss Art. 100 lit. b Ziff. 3 OG ist die Verwaltungsgerichtsbeschwerde auf dem Gebiete der Fremdenpolizei ausgeschlossen gegen die Erteilung oder Verweigerung von Bewilligungen, auf die das Bundesrecht keinen Anspruch einr�umt. Nach Art. 7 des Bundesgesetzes vom 26. M�rz 1931 �ber Aufenthalt und Niederlassung der Ausl�nder (ANAG; SR 142.20) hat der ausl�ndische Ehegatte eines Schweizer B�rgers grunds�tzlich Anspruch auf Erteilung und Verl�ngerung seiner Aufenthaltsbewilligung. Das Gleiche ergibt sich aus dem in Art. 8 Ziff. 1 EMRK (bzw. Art. 13 BV) garantierten Schutz des Familienlebens, wenn die Beziehung zum Ehegatten tats�chlich gelebt wird (BGE 109 Ib 183 ff.; 127 II 60 E. 1d/aa S. 64 f.; 122 II 289 E. 1c S. 292).
Die Beschwerdef�hrerin ist mit einem Schweizer B�rger verheiratet, weshalb sie gest�tzt auf Art. 7 ANAG einen Anspruch auf Erneuerung bzw. Verl�ngerung ihrer Aufenthaltsbewilligung, nach einem ordnungsgem�ssen und ununterbrochenen Aufenthalt von f�nf Jahren gar auf Erteilung der Niederlassungsbewilligung hat. Die gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts als kantonal letztinstanzlicher Entscheid form- und fristgerecht eingereichte Verwaltungsgerichtsbeschwerde ist daher zul�ssig (Art. 97 und 98 lit. g OG). Die Eheleute wohnen offenbar nicht zusammen; ob im Hinblick darauf auch die Voraussetzungen des Art. 8 Ziff. 1 EMRK erf�llt sind, kann offen gelassen werden (so bereits der Regierungsrat in E. 1b seines Rekursentscheids). Ob die Bewilligung verweigert werden durfte, weil einer der in Art. 7 ANAG vorbehaltenen Ausnahmetatbest�nde gegeben ist, bildet Gegenstand der materiellen Beurteilung (BGE 126 II 265 E. 1b S. 266; 120 Ib 6 E. 1 S. 8).
Nachdem der Strafvollzugsdienst mit Verf�gung vom 26. Oktober 1999 den Vollzug der zun�chst unbedingt ausgesprochenen strafrechtlichen Landesverweisung probeweise aufgeschoben hat, ist die begehrte Erneuerung der Aufenthaltsbewilligung grunds�tzlich nicht ausgeschlossen (vgl. BGE 124 II 289 E. 3a S. 291 f.; 125 II 105 E. 2b S. 108). Der Anspruch auf eine Bewilligung nach Art. 7 ANAG erlischt jedoch, wenn ein Ausweisungsgrund vorliegt (Art. 7 Abs. 1 Satz 3 ANAG).
Die Beschwerdef�hrerin erf�llt den Ausweisungsgrund des Art. 10 Abs. 1 lit. a ANAG: Von Januar bis M�rz 1997 liess die Beschwerdef�hrerin wissentlich einen ohne Einreisevisum in die Schweiz eingereisten Landsmann bei sich im Coiffeursalon in Z�rich wohnen und ohne Arbeitsbewilligung arbeiten. Vor allem aber bestellte sie bei einer Drittperson Kokain zwecks Weiterverkauf in der Schweiz; zur �bergabe kam es indes nicht mehr, weil die Transporteure am Flughafen Z�rich-Kloten verhaftet wurden. In ihrem Gep�ck f�hrten sie knapp sieben Kilogramm Kokain mit einem Reinheitsgrad zwischen 40 und 45 %, die sie der Beschwerdef�hrerin hatten bringen wollen. Wegen dieser Vorg�nge wurde die Beschwerdef�hrerin vom Bezirksgericht Z�rich unter anderem zu vier Jahren Zuchthaus verurteilt.
3.1 Eine Ausweisung soll allerdings nur angeordnet werden, wenn sie nach den gesamten Umst�nden verh�ltnism�ssig erscheint (Art. 11 Abs. 3 ANAG). Dabei ist namentlich auf die Schwere des Verschuldens, auf die Dauer der Anwesenheit in der Schweiz sowie auf die dem Betroffenen und seiner Familie drohenden Nachteile abzustellen (Art. 16 Abs. 3 der Vollziehungsverordnung vom 1. M�rz 1949 zum Bundesgesetz �ber Aufenthalt und Niederlassung der Ausl�nder [ANAV; SR 142.201]).
Die Nichterneuerung einer Aufenthaltsbewilligung des wegen eines Verbrechens oder Vergehens verurteilten ausl�ndischen Ehegatten eines Schweizer B�rgers setzt ebenfalls eine derartige Interessenabw�gung voraus. Dies ergibt sich einerseits aus dem Verweis in Art. 7 Abs. 1 ANAG auf den Ausweisungsgrund von Art. 10 Abs. 1 lit. a ANAG und anderseits aus Art. 8 EMRK. Danach ist ein Eingriff in das Rechtsgut des Familienlebens (Ziff. 1) nur statthaft, falls er gesetzlich vorgesehen ist und eine Massnahme darstellt, die in einer demokratischen Gesellschaft f�r die nationale Sicherheit, die �ffentliche Ruhe und Ordnung, das wirtschaftliche Wohl des Landes, die Verteidigung der Ordnung und zur Verhinderung von strafbaren Handlungen, zum Schutze der Gesundheit und Moral sowie der Rechte und Freiheiten anderer notwendig erscheint (Ziff. 2). Der Anspruch auf Erteilung der Bewilligung gem�ss Art. 7 Abs. 1 ANAG und Art. 8 EMRK erlischt deshalb nicht bereits, wenn ein Ausl�nder wegen eines Verbrechens oder Vergehens verurteilt worden ist, sondern bloss, wenn auch die Interessenabw�gung ergibt, dass die Bewilligung verweigert werden muss (BGE 120 Ib 6 E. 4a S. 12 f., mit Hinweis).
Die Frage, ob der Entscheid der Fremdenpolizei im Sinne der Art. 11 Abs. 3 ANAG und Art. 16 Abs. 3 ANAV "angemessen", d.h. verh�ltnism�ssig sei, ist eine Rechtsfrage, die vom Bundesgericht im Verfahren der Verwaltungsgerichtsbeschwerde frei �berpr�ft werden kann (Art. 104 lit. a OG). Dem Bundesgericht ist es jedoch verwehrt, sein eigenes Ermessen - im Sinne einer �berpr�fung der Zweckm�ssigkeit (Opportunit�t; vgl. BGE 116 Ib 353 E. 2b) der Massnahme - an die Stelle desjenigen der zust�ndigen kantonalen Beh�rde zu setzen (BGE 125 II 521 E. 2a S. 523; 105 E. 2 a S. 107, je mit Hinweisen). Sodann k�nnen nach dem Entscheid der letzten kantonalen Instanz eingetretene Ver�nderungen des Sachverhalts in der Regel vom Bundesgericht nicht mehr ber�cksichtigt werden (vgl. BGE 125 II 217 E. 3a S. 221, mit Hinweisen).
3.2 Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts ist Ausgangspunkt und Massstab f�r die Schwere des Verschuldens und f�r die fremdenpolizeiliche Interessenabw�gung die vom Strafrichter verh�ngte Freiheitsstrafe (vgl. BGE 120 Ib 6 E. 4b S. 14). Die Beschwerdef�hrerin wurde zu vier Jahren Zuchthaus verurteilt. Dies liegt deutlich �ber der nach st�ndiger Praxis angenommenen Grenze von zwei Jahren Freiheitsstrafe, von der an einem noch nicht sehr lange in der Schweiz verweilenden Ausl�nder regelm�ssig keine Bewilligung mehr erteilt wird, auch wenn dem schweizerischen Ehegatten nicht zumutbar ist, dem Ausl�nder in seine Heimat zu folgen (vgl. BGE 120 Ib 6 E. 4b S. 14). Mit den Vorinstanzen, die sich auf die Beurteilung im rechtskr�ftigen Strafurteil des Bezirksgerichts Z�rich gest�tzt haben, muss das Verschulden der Beschwerdef�hrerin als "nicht mehr leicht", ja gar als "gravierend" bezeichnet werden. Das Bezirksgericht hatte diesbez�glich festgehalten, dass die Beschwerdef�hrerin bereit war, eine nicht unbetr�chtliche Menge Bet�ubungsmittel entgegenzunehmen, und damit Hand f�r einen Drogenhandel im grossen Stil bot. Ihre Stellung innerhalb der Drogenh�ndlerhierarchie m�sse deshalb in der oberen Mitte angesiedelt werden. Erschwerend kam hinzu, dass sie selber nicht drogens�chtig war und aus rein finanziellen Motiven handelte. Anderseits wurde ihr Verschulden im Hinblick auf ihr unbedarftes Vorgehen relativiert (vgl. Strafurteil E. 2.2 S. 9). Entgegen der Ansicht der Beschwerdef�hrerin besteht vorliegend schon deshalb keine Veranlassung, von der Beurteilung des Strafgerichts abzuweichen, weil die von ihr daf�r angef�hrten Umst�nde gerade auch vom Strafgericht erw�hnt und ber�cksichtigt wurden.
3.3 Die Beschwerdef�hrerin macht im Wesentlichen geltend, nicht nur ihrem Ehemann, sondern auch ihr selbst sei es nicht zumutbar, nach Ghana auszureisen. Sie sei mit dem HIV-Virus infiziert und ausserdem suizidgef�hrdet. Ihre R�ckkehr nach Ghana w�rde zu ihrem vorzeitigen Tod f�hren. Unter ausdr�cklicher Berufung auf einen F�hrungsbericht des Psychiatrie-Zentrums Hard vom 13. September 1999, der in der erw�hnten Verf�gung des Strafvollzugsdienstes des Kantons Z�rich vom 26. Oktober 1999 zitiert wird, tr�gt sie vor, sie leide k�rperlich unter mehreren ernsthaften Erkrankungen, welche ohne ad�quate Therapie lebensbedrohlich und t�dlich verlaufen w�rden; die HIV-Infektion habe aufgrund der antiretroviralen Kombinationstherapie bis anhin stabilisiert werden k�nnen. Betreffend das psychische Zustandsbild bestehe permanent ein labiles Gleichgewicht; bei Ausschaffung seien Suizidhandlungen nicht auszuschliessen. Insgesamt sei die lebensnotwendige medikament�se Therapie bei R�ckkehr nach Ghana nicht gesichert. Die Beschwerdef�hrerin r�gt sinngem�ss, die Vorinstanzen h�tten diesem Vorbringen nicht die geh�rige Beachtung geschenkt.
3.4 Bei der Interessenabw�gung ist mit den Vorinstanzen davon auszugehen, dass dem heute rund siebzigj�hrigen Ehemann der Beschwerdef�hrerin nicht oder nur schwer zumutbar ist, seiner Ehefrau nach Ghana zu folgen. Sollte die Beschwerdef�hrerin also die Schweiz verlassen m�ssen, w�rden die Eheleute getrennt. Angesichts der bescheidenen Einkommens- und Verm�gensverh�ltnisse der Eheleute k�nnten sie ihre Beziehung auch kaum besuchsweise aufrechterhalten.
Die Beschwerdef�hrerin reiste im Oktober 1994 illegal in die Schweiz ein und heiratete Anfang 1995 einen Schweizer B�rger, worauf sie die Aufenthaltsbewilligung erhielt. Im M�rz 1997 wurde sie wegen Verstosses gegen das Bet�ubungsmittelgesetz verhaftet und im November 1999 aus dem Strafvollzug entlassen. Ihr Ehemann war im Juni 1997 in eine Alterssiedlung gezogen. Nach Entlassung aus dem Strafvollzug zogen die Eheleute - entgegen urspr�nglichen Beteuerungen - nicht mehr zusammen. Somit fand nur vor ihrer Verhaftung ein Eheleben in einer gemeinsamen Wohnung statt. Danach lebten die Eheleute getrennt. Zwar ist es f�r den Rechtsanspruch von Art. 7 Abs. 1 ANAG zun�chst belanglos, ob die Ehegatten getrennten Wohnsitz haben (vgl. BGE 122 II 289 E. 1b S. 292, mit Hinweisen). Nachdem aber der Anspruch auf Aufenthaltsbewilligung gem�ss Art. 7 ANAG �berhaupt erst auf die Ehe mit dem schweizerischen Ehemann gest�tzt wird, die Ehegatten aber keine plausiblen Gr�nde geltend gemacht haben und solche auch nicht ersichtlich sind, warum sie nicht zusammenwohnen, kann dieser Umstand im Rahmen der hier vorzunehmenden Abw�gung nicht ohne Belang bleiben. Da nicht mehr von einer besonders engen ehelichen Beziehung die Rede sein kann, wiegt das Interesse der Eheleute, die Ehe in der Schweiz weiterf�hren zu k�nnen, folglich geringer.
Sodann hat der rechtm�ssige und unbescholtene Aufenthalt in der Schweiz bis zur Verhaftung der Beschwerdef�hrerin nur rund zwei Jahre betragen. Der danach liegenden - zu einem wesentlichen Teil in Haft verbrachten - Zeit kommt bei der Abw�gung kaum entscheidende Bedeutung zu. Die Beschwerdef�hrerin kann sich demnach nicht auf eine lange Anwesenheitsdauer berufen. Abgesehen von ihrem Ehemann hat die Beschwerdef�hrerin zudem keine Familie in der Schweiz. Sie ist auch sonst wenig integriert. F�r ihren Lebensunterhalt kam bereits w�hrend des Zusammenlebens das Sozialamt auf. Dieses hat bis Mitte 1999 Leistungen von �ber Fr. 36'000.-- erbracht.
Aus der Ehe mit dem Schweizer B�rger sind keine Kinder hervorgegangen. Dagegen befinden sich in der Heimat der Beschwerdef�hrerin ihre beiden ausserehelichen Kinder (geb. 1987 und 1992) und ihre Mutter, die sich um die Kinder k�mmert. Dort ist die Beschwerdef�hrerin auch aufgewachsen und hat bis etwa ein Jahr vor ihrer Einreise in die Schweiz gelebt. Somit hat sie den �berwiegenden Teil ihres Lebens in Ghana verbracht. Zu ihrer Mutter und den Kindern hat sie den Kontakt aufrechterhalten und nach eigenen Angaben eine intakte Beziehung. Ihr sind demnach die Verh�ltnisse in ihrer Heimat vertraut und sie kann zudem in ein bestehendes Beziehungsgef�ge zur�ckkehren.
Die Beschwerdef�hrerin ist HIV-positiv und unterzieht sich deswegen einer medikament�sen Therapie. Unter anderem im Hinblick auf die ihr drohende Ausschaffung wurde bei ihr auch eine Suizidgefahr festgestellt. Es ist fraglich, ob in Bezug auf diese gesundheitlichen Beeintr�chtigungen f�r die Beschwerdef�hrerin faktisch und finanziell zug�ngliche Therapien in Ghana bestehen. Wie die Beschwerdef�hrerin richtig bemerkt, ist eine schwere Erkrankung und deren Behandlungsm�glichkeit bei der Interessenabw�gung ebenfalls zu ber�cksichtigen. Allerdings verm�gen gesundheitliche Leiden an sich nicht ein (auf l�ngere Dauer angelegtes) Anwesenheitsrecht zu begr�nden; ebenso wenig stellen sie ein Hindernis f�r eine Ausweisung oder f�r eine Nichtverl�ngerung einer Aufenthaltserlaubnis dar (vgl. Urteil des Bundesgerichts 2A.79/1989 vom 15. Dezember 1989, E. 2c). Der gesundheitliche Zustand selber ist lediglich ein Aspekt bei der Frage, ob ein Anspruch auf Aufenthaltsbewilligung nach Art. 7 ANAG besteht. Letztlich st�nde die Beschwerdef�hrerin in Ghana nicht anders da als die meisten ihrer zahlreichen, an den gleichen Beschwerden leidenden Landsleute, die wegen ihrer Erkrankung prinzipiell kein Anwesenheitsrecht in der Schweiz verlangen k�nnen. Wesentlich erscheint bei der vorliegenden Abw�gung sodann, dass sich die Beschwerdef�hrerin am Handel mit knapp sieben Kilogramm Kokain beteiligte und sich insoweit - gem�ss Feststellungen des Strafgerichts - in der oberen Mitte der Drogenh�ndlerhierarchie befand. Dabei nahm sie - im �brigen aus rein finanziellen Motiven und nicht wegen eigener Drogensucht - die lebensbedrohliche Gef�hrdung vieler Menschen in Kauf. Zu beachten ist auch, dass die gesundheitlichen Probleme der Beschwerdef�hrerin nicht ausschliessen, dass sie erneut am Bet�ubungsmittelhandel teilnimmt (vgl. zitiertes Urteil 2A.79/1989, E. 2c). Bezeichnenderweise wurde sie am 24. Oktober 2001 im Zusammenhang mit der Beschlagnahme von �ber 100 Gramm Kokain angehalten, wobei sie bei der polizeilichen Vernehmung zugab, das Kokain abgepackt zu haben (zur Ber�cksichtigung nicht rechtskr�ftig abgeurteilter Delikte vgl. Urteil 2A.310/1998 vom 22. April 1999, E. 2c).
3.5 Die Gesamtw�rdigung der Umst�nde des vorliegenden Falles f�hrt zum Schluss, dass die Nichtverl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung gem�ss Art. 7 ANAG auch unter Ber�cksichtigung der pers�nlichen Verh�ltnisse angemessen bzw. verh�ltnism�ssig (Art. 11 Abs. 3 ANAG) und damit gerechtfertigt ist. Insbesondere haben die Eheleute schon keinen gemeinsamen Wohnsitz mehr; die Beschwerdef�hrerin ist kaum integriert und hielt sich bis zur Erf�llung des Ausweisungsgrundes erst seit relativ kurzer Zeit in der Schweiz auf; ihr strafrechtliches Verschulden wiegt schwer. Dies gilt auch f�r den Fall, dass es betreffend die gesundheitlichen Probleme keine f�r die Beschwerdef�hrerin zug�ngliche Behandlungsm�glichkeiten in Ghana geben sollte.
3.6 Allerdings werden die Beh�rden, unter anderem im Hinblick auf das Verbot unmenschlicher Behandlung, im Rahmen des Vollzugs der Wegweisung ein besonderes Augenmerk zu richten haben auf den Gesundheitszustand der Beschwerdef�hrerin und die Frage, ob und wieweit sie in ihrer Heimat tats�chlich Zugang zu etwaigen Therapien haben kann (vgl. erw�hntes Urteil 2A.79/1989, E. 3; Art. 3 EMRK und Art. 14a Abs. 3 ANAG). Das Ergebnis der dabei vorzunehmenden Beurteilung kann im Laufe der Zeit je nach Entwicklung der Verh�ltnisse anders ausfallen.
Nach dem Gesagten erweist sich die Beschwerde als unbegr�ndet. Dem Verfahrensausgang entsprechend h�tte die Beschwerdef�hrerin die Kosten des bundesgerichtlichen Verfahrens zu tragen (Art. 156 Abs. 1 OG). Sie hat aber unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung beantragt. Diese sind ihr zu gew�hren, da sie bed�rftig ist und ihr Rechtsbegehren nicht als von Anfang an aussichtslos erschien (Art. 152 Abs. 1 und 2 OG).
2.2 Der Beschwerdef�hrerin wird Rechtsanwalt Ralph Wiedler Friedmann, Z�rich, als unentgeltlicher Rechtsanwalt beigegeben. Es wird ihm aus der Bundesgerichtskasse ein Honorar von Fr. 1'500.-- ausgerichtet.
Dieses Urteil wird der Beschwerdef�hrerin, dem Regierungsrat sowie dem Verwaltungsgericht (2. Kammer) des Kantons Z�rich und dem Bundesamt f�r Ausl�nderfragen schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 100
 Art. 7
 Art. 8
 Art. 13
 Art. 7
 Art. 8
 Art. 7
 BGE 
 Art. 7
 Art. 10
 Art. 7
 Art. 10
 Art. 8
 Art. 7
 Art. 8
 Art. 11
 Art. 16
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 7
 BGE 
 Art. 7
 Art. 7
 Art. 7
 Art. 3
 Art. 14