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Reglement der Meldestelle für die Erfüllung der gesetzlichen Meldepflichten durch Effektenhändler vom - PDF
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1 Reglement der Meldestelle für die Erfüllung der gesetzlichen Meldepflichten durch Effektenhändler vom Datum des Inkrafttretens:
2 Meldereglement Inhalt. Zweck.... Grlagen Geltungsbereich Meldepflichtige Effektenhändler Meldepflichtige Geschäfte Grsatz Ausnahmen Registrierung Hilfsmittel (Meldetools) Inhalt der Meldung Abschlussmeldung Abschluss Meldefristen Grsatz Ausnahmen Meldefunktionalitäten Zweiseitige Abschlussmeldung Einseitige Abschlussmeldung Publikation Grsatz Verzögerte Publikation von Abschlüssen in Aktien Anlagefonds Publikation von Abschlüssen in CHF-Anleihen Publikation von Abschlüssen in internationalen Anleihen Transaktionsmeldung Auftragsweitergabe Abschluss an von FINMA anerkannter ausländischer Börse oder MTF Abschluss von nicht über die Eurex gehandelten Eurex Kontrakten Meldefristen Publikation Gebühren Grsatz... 4 SIX Swiss Exchange I
3 Meldereglement Meldegebühren Fälligkeit von Forderungen Korrektur Stornierung von Meldungen Korrekturen Stornierungen Abschlussmeldungen Transaktionsmeldungen Meldungen nach Notsituationen Allgemeine Bestimmungen Gerichtsstand Haftung für unvollständige fehlerhafte Daten Inspektionsrecht Änderung des Reglements Anwendbares Recht Gerichtsstand Inkrafttreten Revision Inkrafttreten Revision... 7 Anhänge... 8 Anhang A: Verzögerte Publikation von Blocktransaktionen in Aktien Anlagefonds... 8 Anhang B: Meldegebühren... 9 SIX Swiss Exchange II
4 Meldereglement Zweck SIX Swiss Exchange AG («SIX Swiss Exchange») ist gemäss Art. 6 der Verordnung der eidgenössischen Finanzmarktaufsicht über Börsen den Effektenhandel (BEHV-FINMA) Meldestelle für Abschlüsse in Effekten resp. Kontrakten, die an SIX Swiss Exchange, SIX Structured Products Exchange AG /oder der Eurex Zürich AG («Eurex») zum Handel zugelassen sind. Dieses Meldereglement («Reglement») regelt die Erfüllung der gesetzlichen Meldepflichten von Effektenhändlern bei SIX Swiss Exchange als Meldestelle («Meldestelle»).. Grlagen Art. 5 Abs. BEHG, Art. 4a BEHG, Art a BEHV, Art. -6 BEHV-FINMA FINMA Rschreiben 008/ «Meldepflicht von Effektengeschäften». 3. Geltungsbereich 3. Meldepflichtige Effektenhändler Alle Effektenhändler, die dem schweizerischen Besgesetz über die Börsen den Effektenhandel (BEHG) unterstellt sind («Effektenhändler»), sind meldepflichtig. Der Meldepflicht unterstehen grsätzlich auch ausländische Teilnehmer einer schweizerischen Börse, die gemäss Art. 53 Art. 53a Börsenverordnung (BEHV) bewilligt sind. Diese Effektenhändler müssen Abschlüsse im Ausland in Effekten, die an einer schweizerischen Börse zum Handel zugelassen sind, an die Meldestelle SIX Swiss Exchange oder eine von ihr anerkannte ausländische Meldestelle 3 melden. 3. Meldepflichtige Geschäfte 3.. Grsatz Meldepflichtige Geschäfte in Effekten sind: a) Sämtliche Abschlüsse 4 in Effekten, die an einer schweizerischen Börse zum Handel zugelassen sind; unabhängig davon, ob der Abschluss im In- oder im Ausland getätigt wurde. b) Alle Auftragsweitergaben, die letztlich zu Abschlüssen gemäss lit. a dieser Bestimmung führen, sind von jedem Effektenhändler in der Transaktionskette zu melden. 3.. Ausnahmen Ausnahmen von der Meldepflicht richten sich nach Art. 3 BEHV-FINMA dem FINMA Rschreiben 008/ «Meldepflicht von Effektengeschäften». 4. Registrierung Hilfsmittel (Meldetools) Meldepflichtige Effektenhändler müssen sich bei der Meldestelle registrieren lassen. Die Meldestelle teilt jedem meldepflichtigen Effektenhändler eine Registrierungsnummer zu. SR Siehe dazu Art. lit. d 5 Abs. BEHG (Börsengesetz, SR 954.) sowie Art., 3, 53 53a BEHV (Börsenverordnung, SR 954.) 3 Eine Liste der anerkannten ausländischen Meldestellen ist auf der Website von SIX Swiss Exchange erhältlich 4 Abschlüsse, die von Teilnehmern von SIX Swiss Exchange, SIX Structured Products Exchange AG oder Eurex an einer dieser Börsen getätigt werden, gelten im Sinne dieses Reglements als gemeldet. SIX Swiss Exchange
5 Meldereglement Teilnehmer von SIX Swiss Exchange SIX Structured Products Exchange AG gelten als registriert. 4 Der Effektenhändler hat meldepflichtige Geschäfte mit den von der Meldestelle zur Verfügung gestellten Hilfsmitteln Technologien zu melden. Die Meldestelle erlässt verbindliche, allgemein akzeptierte Standards zu den Schnittstellen publiziert diese in separaten Guides. 5. Inhalt der Meldung Meldungen sind als Abschlussmeldung oder Transaktionsmeldung mit folgendem Inhalt zu versehen: a) Identifikation des meldepflichtigen Effektenhändlers (Registrierungsnummer); b) Bezeichnung der Geschäftsart (Kauf oder Verkauf); c) Identifikation der umgesetzten Effekten (ISIN); d) Umfang der Ausführung (Stückzahl der gehandelten Effekten resp. Kontrakten bzw. Nominal bei Anleihen); e) Abschlusskurs bzw. Preis ohne Kommission Gebühr (inkl. Angabe der Währung); f) Zeitpunkt der Ausführung resp. bei Auftragsweitergabe der Zeitpunkt der Erfüllung des Auftrages (Abschlussdatum Abschlusszeit); g) Valutadatum, falls dieses von der allgemeinen Regel abweicht: Valutadatum entspricht der allgemeinen Regel, wenn die Abschlüsse drei Börsentage nach Abschluss übertragen bezahlt werden (T+3); h) Angabe, ob es sich um ein Eigen- oder um ein Kengeschäft handelt. Eigengeschäft (Handel in eigenem Namen auf eigene Rechnung) oder ein Kengeschäft (Handel in eigenem Namen aber auf Rechnung eines Ken); i) Bezeichnung der Gegenpartei. Bei Abschlüssen: meldepflichtiger Effektenhändler; übriger Effektenhändler oder Ke. Bei Auftragsweitergaben: Name des Auftragnehmers; j) Handelsplatz (Handelsplatzcode); k) Trade Type: Kennzeichnung, welche die Meldung weiter spezifiziert Abschlussmeldung 6. Abschluss Alle an einem Abschluss beteiligten Effektenhändler melden der Meldestelle den Abschluss als Abschlussmeldung. Vorbehalten bleibt Ziff Meldefristen 6.. Grsatz Während des laufenden Handels sind Abschlüsse grsätzlich sofort, jedoch nicht später als drei Minuten ab Zustandekommen des Abschlusses zu melden. Ausserhalb des laufenden Handels sind Abschlüsse bis spätestens vor Handelseröffnung des nachfolgenden Börsentages zu melden. 5 Eine Liste der Trade Types ist auf der Website von SIX Swiss Exchange erhältlich. SIX Swiss Exchange
6 Meldereglement Ausnahmen Abschlüsse in Anleihen, die an SIX Swiss Exchange kotiert sind, sind bis spätestens vor Handelseröffnung des nachfolgenden Börsentages zu melden. VWAP (Volume Weighted Average Price)-Abschlüsse sind der Meldestelle spätestens 30 Minuten nach Handelsschluss mit dem tatsächlich erzielten VWAP dem Trade Type «Special Price» zu melden, falls es sich dabei um ein Festpreisgeschäft ausserhalb des Autragsbuches handelt. 6.3 Meldefunktionalitäten Dem Effektenhändler stehen folgende Meldefunktionalitäten zur Verfügung: 6.3. Zweiseitige Abschlussmeldung Der Effektenhändler meldet der Meldestelle Abschlüsse mit einem anderen Effektenhändler als zweiseitige Abschlussmeldung kennzeichnet diese mit dem Trade Type «Off Exchange» Einseitige Abschlussmeldung Der Effektenhändler meldet der Meldestelle Abschlüsse mit einem Nicht-Effektenhändler als einseitige Abschlussmeldung kennzeichnet diese mit dem Trade Type «Off Exchange». 6.4 Publikation 6.4. Grsatz Die Meldestelle publiziert alle Angaben, die für die Transparenz des Effektenhandels erforderlich sind. Dies gilt namentlich für die Kursinformation über die gehandelten Effekten deren Handelsvolumen. Die Meldestelle publiziert die Angaben unverzüglich Verzögerte Publikation von Abschlüssen in Aktien Anlagefonds Bei Aktien Anlagefonds kann die Meldestelle Abschlüsse, die bestimmten Kriterien genügen, verzögert publizieren. Als Kriterien gelten Mindestvolumina abhängig vom durchschnittlichen Tagesumsatz sowie, dass das Effektengeschäft zwischen einem Effektenhändler, der für eigene Rechnung handelt (Nostro), einem Ken dieses Effektenhändlers abgeschlossen wurde. Die im Anhang A angefügte Tabelle zeigt, welche Abschlüsse verzögert publiziert werden. Die verzögerte Publikation richtet sich nach dem anwendbaren durchschnittlichen Tagesumsatz (DTU) der betreffenden Effekten im Markt der Primärkotierung. Die Meldestelle berechnet die DTUs periodisch publiziert diese auf der Website von SIX Swiss Exchange. 3 Die Verzögerung der Publikation kann vom Effektenhändler mit einer Kennzeichnung der Meldung (Trade Type «Deferred Publication») beantragt werden Publikation von Abschlüssen in CHF-Anleihen Die Publikation von Abschlüssen in an SIX Swiss Exchange kotierten CHF-Anleihen erfolgt umgehend. Die Verzögerung der Publikation kann vom Effektenhändler mit einer Kennzeichnung der Meldung (Trade Type «Deferred Publication») beantragt werden. Damit wird die Publikation bis vor Handelseröffnung des folgenden Handelstages verzögert. SIX Swiss Exchange 3
7 Meldereglement Publikation von Abschlüssen in internationalen Anleihen Die Publikation von Abschlüssen in an SIX Swiss Exchange kotierten internationalen Anleihen erfolgt monatlich kumuliert nach Sektoren aggregiert. Es werden nur die Umsätze publiziert. 7. Transaktionsmeldung 7. Auftragsweitergabe Jede Auftragsweitergabe in an SIX Swiss Exchange, SIX Structured Products Exchange AG oder Eurex zum Handel zugelassenen Effekten respektive Kontrakten, die letztlich zu einem Abschluss gemäss Ziff. 3 führt, ist von jedem Effektenhändler in der Transaktionskette der Meldestelle als Transaktionsmeldung zu melden. 7. Abschluss an von FINMA anerkannter ausländischer Börse oder MTF Ein Effektenhändler, der eine schweizerische Effekte an einer von der FINMA anerkannten ausländischen Börse oder MTF (Multilateral Trading Facility) 6 handelt, hat der Meldestelle diesen Abschluss zusätzlich als Transaktionsmeldung zu melden; vorausgesetzt der Abschluss wurde im Ausland innerhalb den gleichen Fristen publiziert. Alle anderen Abschlüsse sind als Abschlussmeldungen gemäss Ziff. 6 zu melden. Ausländische Teilnehmer einer schweizerischen Börse sind von der Meldepflicht in Abs. ausgenommen, soweit sie nach ihrem Heimatrecht eine gleichwertige Meldepflicht zu erfüllen haben diese auch erfüllen. 7.3 Abschluss von nicht über die Eurex gehandelten Eurex Kontrakten Ein gehandelter Eurex Kontrakt, der nicht über das Börsensystem der Eurex oder gemäss deren Regeln gemeldet wird, ist der Meldestelle von jedem am Handel beteiligten Effektenhändler als Transaktionsmeldung zu melden. Die über die OTC-Trade-Entry-Funktionalitäten der Eurex Clearing AG erfassten Abschlüsse gelten automatisch als gemeldet. 7.4 Meldefristen Eine Transaktion ist bis spätestens vor Handelseröffnung des nachfolgenden Börsentages zu melden. 7.5 Publikation Transaktionsmeldungen werden nicht publiziert. 8. Gebühren 8. Grsatz Die Meldestelle erhebt für die Entgegennahme Verarbeitungen von Meldungen gemäss Art. 6 BEHV-FINMA eine Gebühr («Meldegebühr»). Sie kann auf die Erhebung der Meldegebühr unter Beachtung der Gleichbehandlung ganz oder teilweise verzichten. 8. Meldegebühren Die anwendbaren Gebührensätze sind im Anhang B zu diesem Reglement festgelegt. 6 Eine Liste der bezüglich Meldepflicht anerkannten ausländischen Börsen MTFs ist auf der Website der FINMA erhältlich. SIX Swiss Exchange 4
8 Meldereglement Fälligkeit von Forderungen Rechnungen der Meldestelle sind, sofern es nicht anders vereinbart worden ist, innerhalb von 0 Tagen nach Ausstellung zur Zahlung fällig. Auf verspätet eingegangene Zahlungen kann ein Verzugszins von 0% p.a. in Rechnung gestellt werden. 9. Korrektur Stornierung von Meldungen 9. Korrekturen Der Effektenhändler kann die Angabe, ob es sich um ein Eigen- oder Kengeschäft handelt, korrigieren. Ein Abschluss kann nur einmal korrigiert werden. Die Korrektur muss bis spätestens am nachfolgenden Börsentag erfolgen. 9. Stornierungen 9.. Abschlussmeldungen Bei fehlerhaften Abschlussmeldungen müssen die Parteien von der Meldestelle die Stornierung dieser Meldung beantragen; dies insbesondere in folgenden Fällen: a) Ein Abschluss ist beispielsweise aufgr von rechtlichen Mängeln nicht zustande gekommen; b) Der Inhalt der Meldung gemäss Ziff. 5 ist fehlerhaft; c) Der Abschluss unterliegt nicht der Meldepflicht. Die Meldestelle kann für die Stornierung Gebühren erheben. Die Stornierung muss bis spätestens am nachfolgenden Börsentag erfolgen. 3 Ein Effektenhändler kann bei Einverständnis beider Parteien ein Gegengeschäft tätigen. Bei der Abschlussmeldung des Gegengeschäftes ist die Identifikation des original Abschlusses anzugeben diese mit Trade Type «Special Price» zu kennzeichnen. 9.. Transaktionsmeldungen Eine fehlerhafte Transaktionsmeldung muss vom Effektenhändler selbst storniert werden. Die Stornierung muss bis spätestens am nachfolgenden Börsentag erfolgen. SIX Swiss Exchange 5
9 Meldereglement Meldungen nach Notsituationen Der Effektenhändler informiert die Meldestelle beim Vorliegen einer Notsituation umgehend. Notsituationen entbinden grsätzlich nicht von der Meldepflicht. Die Effektenhändler sind verpflichtet, Abschlüsse Auftragsweitergaben, die während einer Notsituation zustande gekommen sind, der Meldestelle nachzumelden. Die Abschlüsse Auftragsweitergaben nach Notsituationen sind zusätzlich zu kennzeichnen (Trade Type «Special Price»). Die Meldung von Abschlüssen Auftragsweitergaben, die während Notsituationen zustande gekommen sind, soll grsätzlich so rasch als möglich nach Ende der Notsituation erfolgen. 3 Um Notsituationen handelt es sich namentlich: a) beim Ausfall des Meldesystems der Meldestelle bzw. Teilen davon; b) beim Ausfall eines Zugangssystems eines Effektenhändlers; oder c) bei Eintreten eines Ereignisses höherer Gewalt.. Allgemeine Bestimmungen Gerichtsstand. Haftung für unvollständige fehlerhafte Daten Der Effektenhändler ist für unvollständige fehlerhafte Daten, die über seine Anschlüsse ins Meldesystem eingegeben werden, alleine verantwortlich haftbar. Ebenfalls haftet der Effektenhändler für Handlungen Unterlassungen der von ihm beauftragten Provider.. Inspektionsrecht Die Meldestelle hat das Recht, die Einhaltung gesetzlicher regulatorischer Bestimmungen jederzeit zu überprüfen oder überprüfen zu lassen. Der Effektenhändler ist verpflichtet, der die Inspektion durchführenden Stelle Einsicht in alle Unterlagen zu gewähren jene Informationen zu erteilen, die zur Erfüllung der Inspektion notwendig sind. Die Meldestelle kann die mit der Inspektion verbenen Kosten dem Effektenhändler in Rechnung stellen, sofern er eine festgestellte Verletzung zu verantworten hat. Die Meldestelle behandelt die dabei gewonnenen Erkenntnisse vertraulich, soweit nicht gesetzliche Vorschriften die Preisgabe von Informationen vorsehen. Die Meldestelle kann die FINMA informieren oder beiziehen..3 Änderung des Reglements Die Meldestelle kann das Reglement jederzeit abändern. Die Änderungen werden den Effektenhändlern rechtzeitig vor Inkrafttreten auf der Website der Meldestelle mitgeteilt..4 Anwendbares Recht Gerichtsstand Das Reglement untersteht Schweizerischem Recht. Als Gerichtsstand gilt Zürich, Schweiz..5 Inkrafttreten Revision.5. Inkrafttreten Dieses Reglement wurde von der Geschäftsleitung von SIX Swiss Exchange AG am 8. Juni 00 genehmigt tritt am. Oktober 00 in Kraft. Die FINMA hat das Reglement am 30. Juni 00 genehmigt. SIX Swiss Exchange 6
10 Meldereglement Revision Die von der Geschäftsleitung von SIX Swiss Exchange AG vom 5. Juli 0 7. Oktober 0 erlassene Revision wurde am. September 0 7. November 0 von der FINMA genehmigt tritt am 0. Dezember 0 in Kraft. Umfirmierung Scoach Schweiz AG in SIX Structured Products Exchange AG per. Januar 04. SIX Swiss Exchange 7
11 Meldereglement Anhang A: Verzögerte Publikation von Blocktransaktionen in Aktien Anlagefonds Die Meldestelle publiziert Abschlüsse auf Antrag der Effektenhändler verzögert. Der Effektenhändler kann die verzögerte Publikation beantragen, wenn folgende Bedingungen kumulativ erfüllt sind: a) Abschluss erfolgt zwischen einem Effektenhändler auf eigene Rechnung (Nostro) einem Ken dieses Effektenhändlers b) Das erforderliche Mindestvolumen des Abschlusses entspricht dem durchschnittlichen Tagesumsatz (DTU) der entsprechenden Effekte. Die nachfolgende Tabelle zeigt die verzögerte Publikation als Funktion des DTU. Die Meldestelle publiziert den massgebenden DTU pro Effekte zusammen mit den Stammdaten. Zulässige Verzögerung für die Veröffentlichung der Transaktion * Handelstag DTU < CHF 50'000 (EUR 00'000) 60 Minuten CHF 5'000 (EUR 0'000) 80 Minuten CHF 37'500 (EUR 5'000) Bis zum Ende des HT* (oder Verlängerung bis.00 Uhr des nächsten HT, wenn die Transaktion innerhalb der letzten zwei Sten des HT erfolgt) Bis zum Ende des HT, der auf den HT des Transaktionsabschlusses folgt Bis zum Ende des zweiten HT, der auf den HT des Transaktionsabschlusses folgt Bis zum Ende des dritten HT, der auf den HT des Transaktionsabschlusses folgt Durchschnittlicher Tagesumsatz (DTU) CHF 50'000 (EUR 00'000) DTU < CHF '500'000 (EUR '000'000) CHF '500'000 (EUR '000'000) DTU < CHF 75'000'000 (EUR 50'000'000) DTU CHF 75'000'000 (EUR 50'000'000) Mindestvolumen einer Transaktion im Hinblick auf die zulässige verzögerte Veröffentlichung CHF 67'500 (EUR 45'000) CHF 90'000 (EUR 60'000) CHF 0'000 (EUR 80'000) Grösser 5% des DTU CHF 37'500 (EUR 5'000) Grösser 5% des DTU CHF '500 (EUR 75'000) Grösser 5% des DTU CHF 50'000 (EUR 00'000) Grösser 50% des DTU CHF 50'000 (EUR 00'000) Kleiner 0% des DTU CHF 5'50'000 (EUR 3'500'000) Kleiner 5% des DTU CHF 7'500'000 (EUR 5'000'000) Kleiner 5% des DTU CHF 5'000'000 (EUR 0'000'000) Grösser 50% des DTU CHF '500'000 (EUR '000'000) Kleiner 0% des DTU CHF '50'000 (EUR 7'500'000) Kleiner 0% des DTU CHF '500'000 (EUR 5'000'000) Kleiner 30% des DTU CHF 45'000'000 (EUR 30'000'000) 00% des DTU 00% des DTU 00% des DTU 50% des DTU - 50% des DTU 50% des DTU - SIX Swiss Exchange 8
12 Meldereglement Anhang B: Meldegebühren. Abschlussmeldung Die Meldegebühr für Abschlussmeldungen ist grsätzlich eine von der Umsatzhöhe des Abschlusses abhängige Gebühr. Sie ist in Basispunkten (/0 000) festgelegt mit einem Mindest- ("Floor") sowie einem Maximalbetrag ("Cap") versehen. Die Meldegebühr pro Abschlussmeldung meldepflichtigen Effektenhändler beträgt: Beteiligungsrechte (Aktien) Floor Scale Cap CHF bp CHF 6.00 ETF / ETSF übrige Anlagefonds Floor Scale Cap CHF bp CHF 6.50 CHF Anleihen Floor Scale Cap CHF bp CHF 5.50 Internationale Anleihen Flat CHF.50 Derivate (exkl. Bezugsrechte) Floor Scale Cap CHF.00.50bp CHF 6.00 Bezugsrechte 7 Floor Scale Cap CHF bp --. Transaktionsmeldung Die Meldegebühr pro Transaktionsmeldung meldepflichtigen Effektenhändler beträgt CHF Mindestgebührenvolumen Die Meldestelle erhebt eine Mindestgebühr von CHF pro Monat, sofern eine Meldeaktivität getätigt wurde. 7 Beispielsweise Bezugsrechte im Rahmen von Kapitalerhöhungen, Bezugsrechte im Zusammenhang mit der Ausschüttung einer Aktiendividende, Put-Optionen zwecks Aktienrückkaufs, Aktionärsoptionen sowie Mitarbeiteroptionen. SIX Swiss Exchange 9
13 Meldereglement Gebühr für ausserordentliche Aufwendungen Die Meldestelle erhebt für die Erfassung Stornierung von Abschlussmeldungen im Auftrag eines Effektenhändlers eine Gebühr von CHF pro Meldung. SIX Swiss Exchange 0

References: Art. 6
 Art. 5
 Art. 4
 Art. 53
 Art. 53
 Art. 3
 Art. 6