Source: http://www.coffee-traders.com/de/AGB
Timestamp: 2013-05-23 15:23:36+00:00

Document:
§1 Betreiber des Online-Shops und Geltung dieser AGB'en
§4 Verfügbarkeit und Lieferbedingungen
§6 Versandkosten bei Widerruf
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angaben von Gründen in Textform (z.B. Brief, Telefax, E-Mail) oder ‑ wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird ‑ durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: Prime Coffee Traders GmbH Veilchenweg 28d
22529 Hamburg E-Mail: contact(at)coffee-traders.com
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 EUR nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
1. Dieser Online-Shop wird von der Prime Coffee Traders GmbH, Veilchenweg 28d, 22529 Hamburg betrieben. Die Prime Coffee Traders GmbH ist eingetragen beim Registergericht des Amtsgerichts Hamburg (HRB 114923). 2. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die Rechtsbeziehungen zwischen der Prime Coffee Traders GmbH und deren Kunden in Bezug auf die Lieferung von Waren der Prime Coffee Traders GmbH, die im Internet über die Web Site www.coffee-traders.com präsentiert werden. Andere Geschäftsbedingungen, insbesondere Geschäftsbedingungen von Kunden, gelten nur, wenn sie von der Prime Coffee Traders GmbH anerkannt worden sind.
1. Der Kunde kann im Rahmen des Online-Shops einzelne Waren aus dem Angebot auswählen und durch Anklicken des Buttons "in den Warenkorb" in einem elektronischen Warenkorb sammeln. Eine für den Kunden verbindliche Bestellung kommt erst zustande, wenn er sämtliche für die Vertragsdurchführung erforderlichen Daten eingegeben, die Kenntnisnahme von diesen Geschäftsbedingungen bestätigt und den Button "Bestellung Bestätigen" angeklickt hat. Bis zum Anklicken dieses Buttons kann er seine Bestellung und die zu seiner Bestellung angegebenen Daten jederzeit ändern. Für den Vertragsschluß steht nur die deutsche Sprache zur Verfügung. 2. Nach Abgabe seiner Bestellung erhält der Kunde eine automatisch erzeugte Empfangsbestätigung zu seiner Bestellung per E-Mail. Durch die Empfangsbestätigung kommt kein Kaufvertrag zustande; die Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung bei der Prime Coffee Traders GmbH eingegangen ist.
3. Die Prime Coffee Traders GmbH behält sich die Annahme der Bestellung des Kunden vor; zum Abschluss eines Vertrags aufgrund der Bestellung des Kunden ist die Prime Coffee Traders GmbH nicht verpflichtet. Die Bestellung wird erst durch Versendung der bestellten Ware angenommen. Der Kunde erhält hierzu eine Benachrichtigung durch eine gesonderte E-Mail.
1. Sämtliche vom Kunden mitgeteilten personenbezogenen Daten (Anrede, Name, Anschrift, Geburtsdatum, E-Mail-Adresse, Telefonnummer, Telefaxnummer, Bankverbindung) wird die Prime Coffee Traders GmbH ausschließlich gemäß den Bestimmungen des deutschen Datenschutzrechts erheben, verarbeiten und speichern.
2. Die personenbezogenen Kundendaten, soweit diese für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung oder Änderung des Vertragsverhältnisses erforderlich sind (Bestandsdaten), werden ausschließlich zur Abwicklung der zwischen der Prime Coffee Traders GmbH und dem Kunden abgeschlossenen Kaufverträge verwendet, etwa zur Zustellung von Waren an die von Kundenseite angegebene Adresse. Eine darüber hinausgehende Nutzung der Bestandsdaten des Kunden für Zwecke der Werbung (Newsletter) erfolgt nur, soweit der Kunde in diese Nutzung einwilligt. Er hat die Möglichkeit, diese Einwilligung vor Erklärung seiner Bestellung zu erteilen. Diese Einwilligungserklärung erfolgt völlig freiwillig und kann auf der Website der Prime Coffee Traders GmbH abgerufen sowie über die Funktion "Ihr Konto" jederzeit widerrufen werden.
3. Die personenbezogenen Kundendaten, welche erforderlich sind, um die Inanspruchnahme der Angebote der Prime Coffee Traders GmbH zu ermöglichen und abzurechnen (Nutzungsdaten), werden zunächst ebenfalls ausschließlich zur Abwicklung der abgeschlossenen Kaufverträge verwendet. Solche Nutzungsdaten sind insbesondere die Merkmale zu der Identifikation des Kunden als Nutzer, Angaben über Beginn und Ende sowie über den Umfang der jeweiligen Nutzung und Angaben über die vom Kunden als Nutzer in Anspruch genommenen Telemedien. Diese Nutzungsdaten wird die Prime Coffee Traders GmbH darüber hinaus für Zwecke der Werbung, der Marktforschung oder zur bedarfsgerechten Gestaltung ihrer Telemedien zur Erstellung von Pseudonymen verwenden. Der Kunde ist berechtigt und hat die Möglichkeit, dieser Nutzung seiner Nutzungsdaten zu widersprechen. Ein Widerspruch ist an contact@coffee-traders.com zu senden. Unter keinen Umständen werden Nutzungsprofile mit den entsprechenden Daten (Bestandsdaten) zusammengeführt.
4. Soweit der Kunde weitere Informationen wünscht oder die von ihm ausdrücklich erteilte Einwilligung zur Verwendung seiner Bestandsdaten abrufen oder widerrufen will bzw. der Verwendung seiner Nutzungsdaten widersprechen will, steht ihm der Support unter der E-Mail-Adresse contact@coffee-traders.com zur Verfügung.
1. Ist eine oder sind mehrere der vom Kunden bestellten Waren zum Zeitpunkt der Bestellung nicht mehr lieferbar, so behält sich die Prime Coffee Traders GmbH das Recht vor, die Bestellung in einem solchen Fall teilweise auszuführen, sofern dies dem Kunden zumutbar ist. Der Kunde wird darüber jeweils unverzüglich per E-Mail informiert. 2. Ist die bestellte Ware verfügbar, beträgt die Zeit bis zur Lieferung an die vom Kunden angegebene Adresse bei normalem Geschäftsgang ca. drei bis zehn Werktage nach Eingang der Bestellung. Insofern wird auf die ergänzenden Angaben in der jeweiligen Produktbeschreibung verwiesen. Abweichend davon findet bei gewählter Zahlart Vorkasse die Bestellbearbeitung erst nach Zahlungseingang statt.
3. Soweit die Prime Coffee Traders GmbH die Lieferung der Ware nicht oder nicht vertragsgemäß erbringt, muss der Kunde zur Bewirkung der Leistung eine Nachfrist setzen. Ansonsten ist er nicht berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. 4. Die Belieferung erfolgt innerhalb Deutschlands sowie nach Österreich und in die Schweiz. Der Versand erfolgt jeweils über DHL.
2. Anfallende Versandkosten sind jeweils bei der Produktbeschreibung aufgeführt und werden von der Prime Coffee Traders GmbH gesondert auf der Rechnung ausgewiesen. § 6 Versandkosten bei Widerruf
Wenn der Kunde Verbraucher ist und von seinem Widerrufsrecht Gebrauch macht, hat er die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von € 40,00 nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei.
1. Der Kaufpreis für die Warenlieferungen der Prime Coffee Traders GmbH wird sofort mit Bestellung fällig. Der Kunde kann bei der Bezahlung zwischen verschiedenen Zahlungsarten wählen:
- Zahlung per Vorkasse; der Rechnungsbetrag ist an die in der Empfangsbestätigung übermittelten Kontoverbindung der Prime Coffee Traders GmbH zu zahlen. - Zahlung per Lastschrift; - Zahlung per Kreditkarte (Visa, MasterCard)
- Zahlung per PayPal; - Zahlung per Sofortüberweisung.
2. Die Prime Coffee Traders GmbH behält sich vor, die Nutzung der oben genannten Zahlungsarten individuell auf die Nutzung einer oder mehrerer Zahlungsarten zu beschränken.
1. Bis zur vollständigen Bezahlung bleiben die gelieferten Waren Eigentum der Prime Coffee Traders GmbH.
2. Handelt es sich bei dem abgeschlossenen Kaufvertrag um ein beiderseitiges Handelsgeschäft, so ist der Kunde zur Weiterveräußerung der unter Eigentumsvorbehalt stehenden Ware im gewöhnlichen Geschäftsverkehr berechtigt. In diesem Falle tritt er jedoch in Höhe des Rechnungswertes der Forderung der Prime Coffee Traders GmbH bereits jetzt alle Forderungen aus einer solchen Weiterveräußerung, gleich ob diese vor oder nach einer evtl. Verarbeitung der unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Ware erfolgt, an die Prime Coffee Traders GmbH ab. Unbesehen der Befugnis der Prime Coffee Traders GmbH, die Forderung selbst einzuziehen, bleibt der Kunde auch nach der Abtretung zum Einzug der Forderung berechtigt. In diesem Zusammenhang verpflichtet sich die Prime Coffee Traders GmbH, die Forderung nicht einzuziehen, so lange und so weit der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nachkommt, kein Antrag auf Eröffnung der Insolvenz- oder ähnlichen Verfahren gestellt ist und keine Zahlungseinstellung vorliegt. Insoweit die oben genannten Sicherheiten die zu sichernden Forderungen um mehr als 10 % übersteigen, ist die Prime Coffee Traders GmbH verpflichtet, die Sicherheiten nach ihrer Auswahl auf Verlangen des Kunden hin freizugeben. § 9 Widerrufsrecht
Soweit der Vertrag zwischen der Prime Coffee Traders GmbH und dem Kunden kein Handelsgeschäft ist, hat der Kunde ein Widerrufsrecht. Hinsichtlich der Voraussetzungen und Rechtsfolgen wird auf die diesen AGB vorstehende Widerrufsbelehrung verwiesen. § 10	Mängelansprüche
1. Die Prime Coffee Traders GmbH gibt keine Garantien für die Beschaffenheit der von ihr an Kunden gelieferten Waren. Insbesondere haben die auf der Web Site der Prime Coffee Traders GmbH wiedergegebenen Produkt- oder Warenbeschreibungen nicht den Charakter einer Garantie.
2. Im Falle von Mängeln richten sich die Ansprüche des Kunden auf Nacherfüllung, Minderung und Rücktritt vom Vertrag nach den gesetzlichen Vorschriften. Schadensersatz kann nur unter den Voraussetzungen des nachstehenden § 11 verlangt werden.
1. Vorbehaltlich des nachstehenden § 11 Abs. 2 und/oder 3 sind Schadensersatzansprüche des Kunden, gleich aus welchem Rechtsgrund sowie seine Ansprüche auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen der Höhe nach (a) bezüglich gelieferter schadensursächlicher Waren auf einen Betrag in Höhe des diesbezüglich vereinbarten Preises beschränkt und (b) im Übrigen ausgeschlossen.
2. Die Haftungsbeschränkung gem. § 11 Abs. 1 gilt nicht, sofern die Schadensursache auf einer grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung oder auf einer zumindest fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) beruht; im Falle der fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung der Höhe nach auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt.
3. Die Haftungsbeschränkung gem. § 11 Abs. 1 gilt ferner nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei einer Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz oder soweit die Prime Coffee Traders GmbH einen Mangel arglistig verschwiegen oder ausnahmsweise eine Garantie übernommen hat.
Die von der Prime Coffee Traders GmbH betriebene Web-Site sowie deren gesamter Inhalt, insbesondere Texte, Fotos, Bilder und Grafiken sowie alle Marken- und/oder Geschmacksmuster sind sämtlich durch gewerbliche Schutzrechte, insbesondere Urheberrechte, Namens- und Bildrechte, Marken und/oder eingetragene bzw. nicht eingetragene Geschmacksmusterrechte gegen unberechtigte Nutzung geschützt. Jede Nutzung außerhalb des Aussuchens und des Kaufs einer Ware bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung der Prime Coffee Traders GmbH oder, wenn die jeweiligen Rechte nicht bei der Prime Coffee Traders GmbH liegen, von Seiten des Rechteinhabers.
2. Hat der Kunde in Deutschland keinen allgemeinen Gerichtsstand, ist Hamburg ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten zwischen dem Kunden und der Prime Coffee Traders GmbH. Alleiniger Gerichtsstand ist, wenn der Kunde Kaufmann ist, bei allen aus dem Vertragsverhältnis sich ergebenden Streitigkeiten der Sitz der Prime Coffee Traders GmbH. 3. Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Änderung dieser Schriftformklausel. 4. Sollten einzelne oder mehrere Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Gültigkeit der Geschäftsbedingungen im Übrigen nicht berührt.

References: §4

§6
 § 6
 § 9
 § 10
 § 11
 § 11
 § 11
 § 11