Source: http://www.kanzlei-hogrefe.de/bank-und-kapitalmarktrecht/lebensversicherung-rentenversicherung/
Timestamp: 2019-09-20 01:22:47+00:00

Document:
Lebensversicherung Rentenversicherung – Kanzlei Hogrefe
Bank- und Kapitalmarktrecht>
Lebensversicherung – Ein unplausibles Modell?
Die bisherige Rechtsprechung des BGH hat sich nunmehr dahingehend gesteigert, dass auch die Zillmerung der Provisionen und Abschlusskosten für unzulässig erklärt wurde. Auch dürfen Stornokosten nicht mehr bei Auszahlung der Rückkaufswerte in Abzug gebracht werden.
Betrachtet man diese Positionen im Verhältnis zur Summe der Beiträge, handelt es sich hierbei bankenüblich nur um „Peanuts“.
Die wahren Kosten der Lebensversicherungen werden weiterhin verheimlicht. Die neuen Regeln des Versicherungsvertragsgesetzes, die seit 2008, spätestens seit 2009 für alle Lebensversicherungen Gültigkeit haben, werden von diesen ignoriert. Obwohl es in den einschlägigen Bestimmungen des Versicherungsvertragsgesetzes (VVG) nebst Anlage in der InfoVO kraft Gesetzes vorgesehen ist, den Kunden bei Abschluss eines Lebensversicherungsvertrages vollständig über die Kosten und auch über die vollständige Höhe der Kosten zu informieren, wird dies pflichtwidrig unterlassen. Wenn man sich dabei fragt, warum das verschwiegen wird, liegt der Grund nahe. Die Versicherer befürchten, dass die Kunden bei vollständiger Information über die Kosten, keine Lebensversicherung mehr abschließen. Der Grund dafür kann nur der sein, dass durch die Offenbarung der Kosten dem Kunden klar wird, dass die Lebensversicherung nicht plausibel ist.
Was bedeutet Plausibilität?
Nach der Rechtsprechung des BGH bedeutet dies, dass der Kunde innerhalb einer angemessenen Laufzeit damit rechnen kann, dass er seine ursprünglich eingezahlten Beiträge herausbekommt und eine realistische Chance auf Rendite hat. Das ist das Wesen einer sogenannten Vermögensanlage. Auch Lebensversicherungsverträge in Form der Kapitallebensversicherung sind Vermögensanlagen. Vermögensanlagen sind es nur dann, wenn diese Form der Kapitalerhaltung mit der Chance der Rendite gegeben ist. Ist aber innerhalb üblicher Vertragslaufzeiten nicht damit zu rechnen, dass die eingezahlten Beiträge auch bei vorzeitiger Kündigung über die Rückkaufswerte nicht zurückfließen und sich viel mehr ein Defizit einstellt, liegt keine Vermögensanlage, sondern Geldvernichtung vor. Das bedeutet, die Vermögensanlage der Kapitallebensversicherung ist unplausibel.
Die Kanzlei Hogrefe berechnet die Rückkaufswerte nicht nur auf der Basis der Rechtsprechung des BGH hinsichtlich der dort genannten „Peanuts“. Denn die Abschlusskosten und die Stornogebühren machen nur geringe Prozentsätze aus, die insgesamt unter 10% liegen. Der hohe Kostenanteil sind die laufenden Verwaltungskosten der Versicherungen, mit denen sie die Hochhäuser bauen. Die Kanzlei Hogrefe hat festgestellt, dass der Durchschnitt der Kapital-Lebensversicherungen mit Kostenquoten zwischen 25% und 74% liegt. Dies kann die Kanzlei Hogrefe je Versicherungsvertrag individuell ausrechnen und zwar unabhängig davon, ob es sich um einen konstanten Beitrag oder um dynamische Beiträge handelt. Dabei stellt sich schnell heraus, wie viel Prozent der Beiträge für Investitionen und wie viel für Kosten verbraucht werden. Beispiele hierfür sind auf der Homepage der Kanzlei Hogrefe veröffentlicht (siehe unten).
Sollten Sie Fragen hierzu haben, wenden Sie sich an einen Anwalt, der auf Bank- und Kapitalmarktrecht oder Versicherungsrecht spezialisiert ist. Selbstverständlich steht auch die Kanzlei Hogrefe für derartige Rückfragen gerne zur Verfügung.
Versicherungen müssen Milliarden an Kunden zurück zahlen.
Falsch berechnete Rückkaufwerte wurden durch Verbraucherschützer in Prozessen vor dem höchsten deutschen Gericht, dem Bundesgerichtshof (BGH) festgestellt.
Betroffen sind folgende Versicherungen:
Allianz, Signal Iduna, Deutscher Ring, Generali und ERGO.
Dabei geht es um Stornokosten, die zu Unrecht nicht abgerechnet und ausgezahlt wurden.
Diese Kosten dürfen bei Kündigung des Vertrages nicht vom Rückkaufwert abgezogen werden.
Soweit sich die Versicherungen – wie in der Presse angekündigt – nunmehr widerwillig erst nach Klage bis zum BGH bereit erklärt haben, den Kunden die zu Unrecht einbehaltenen Kosten auf die gekündigten Verträge zu erstatten bleibt zu Recht immer noch die Frage offen, ob diese freiwilligen Zahlungen denn jetzt richtig berechnet wurden.
Hierzu wie auch zur Geltendmachung ihrer Ansprüche sollten Sie einen mit dem Versicherungsrecht aber auch mit deren Berechnungsmethoden vertrauten Anwalt beauftragen,
Die Kanzlei Hogrefe berechnet bei den Rückkaufwerten gekündigter Verträge rückwirkend den Gesamtkostenfaktor, den die Versicherer ständig verheimlichen.
Dieser Faktor ist aber bereits nach dem neuen VVG vom Versicherer ungefragt bei Vertragsschiuss mitzuteilen und offen zu legen.
Unter Transparenzgesichtspunkten bestand hierzu bereits bei Altverträgen eine entsprechende Offenlegungspflicht wie bei der Stornoreserve.
Hierzu können Sie unter Verwendung des beigefügten Kontaktformulars die erforderlichen Angaben machen. ( Benötigt wird das Datum und die Höhe der Zahlung des Erstbeitrags, Das Datum und die Höhe der Zahlung des letzten bekannten Beitrags und den von der Versicherung von Ihnen abgefragten und mitgeteilten Rückkaufswertes.)
Sollten Sie Fragen zur Lebensversicherung haben, welche Positionen nach dem EU-Recht darüber hinaus noch zu beanstanden sind, setzen Sie sich telefonisch mit der Kanzlei Hogrefe unter Verwendung des auf der Homepage zur Verfügung gestellten Kontaktformulars in Verbindung.
Rückkaufwerte der Lebensversicherer sind zu niedrig.
Der Bundesgerichtshof hat in Fortführung seiner bisherigen Rechtsprechung und in Ergänzung der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts für Verträge, die, zwischen Mitte 2001 und Ende 2007 mit den gebräuchlichen Versicherungsbedingungen geschlossen in folgenden Punkten unwirksam sind:
zur Abschlusskostenverrechnung (nach dem sog. „Zillmerverfahren“),
soweit ein zum Stornoabzug berechnet wurde
soweit wie üblich sog. „Kleinbeträge“ von Rückkaufswerten nicht ausgezahlt werden sollten,
soweit Abschlusskosten nach dem sog. Zillmerverfahren mit den Beiträgen der ersten Vertragsjahre verrechnet werden
2 wichtige Punkte, die die Verbraucherschützer wohl beim Lesen des Urteils des BGH übersehen haben:
und soweit nicht offen gelegte Provisionen von den Beiträgen einbehalten wurden
und soweit diese wie Abschlusskosten nach dem Zillmerverfahren von den laufenden Beiträgen einbehalten wurden.
Denn der Provisionsanteil ist in der Regel der größte Anteil an Abschlusskosten überhaupt.
Betrachtet man die nachfolgend abgedruckten Berechnungen der Kanzlei Hogrefe, stellt man erstaunlich niedrige Rückkaufswerte und außerordentlich hohe Kostenquoten aus Vertriebskosten und über die Jahre anfallendenlaufenden Kosten fest.
Diese Summe aller Kosten, der sog. Reduction in Yield oder auch Gesamtkostenfaktor, der von allen Versicherungen verheimlicht wird, liegt je nach Versicherung zwischen 25 und 74 Prozent der monatlichen Beiträge.
Dann wundert es natürlich nicht, dass da auch nach jahrelanger Beitragszahlung noch nicht einmal die eingezahlten Beiträge erwirtschaftet werden.
Die nachfolgend benannten Berechnungen betreffen tatsächlich berechnete Verträge aus gekündigten. Lebensversicherungsverträgen, die in der Kanzlei-Hogrefe abgewickelt und deren Rückkaufwerte nachberechnet wurden.
Dabei wurde der Gesamtkostenfaktor sowohl im Durchschnitt bezogen auf die jeweiligen Beiträge als auch bezogen auf die Summe der geleisteten Beiträge berechnet.
Man kommt zu dem Ergebnis, dass es sich bei den Lebensversicherungen um ein
„ unplausibles“ Model handelt.
Das heißt, die Lebensversicherungen werden als Vermögensanlage verkauft, sind aber nur eine Geldvernichtungsanlage, weil sie je nach Vertragsgestaltung und Kostenfaktor nicht geeignet sind, das eingesetzte Kapital über die gewöhnliche Vertragslaufzeit wieder zu erwirtschaften.
Der Grund dafür liegt in der Summe der versteckten hohen Abschlusskosten und den laufenden ebenfalls hohen Verwaltungskosten.
Da gibt es nur wenige Versicherungen, die mit der Gesamtkostenquote unter 50 % liegen. Das hat bis jetzt noch niemand behauptet, ist aber wahr.
Deshalb ist die Kanzlei Hogrefe der Auffassung, dass dies bald der nächste Punkt sein wird, mit dem die Verbraucherschützer vor das höchste Gericht ziehen müssten.
Was sie wohl zur Zeit daran hindert, ist wohl der Umstand, dass sie dies noch nicht wissen und auch den Gesamtkostenfaktor noch nicht berechnet haben.
Sollten Sie hierzu fragen haben, informiert Sie die Kanzlei Hogrefe gerne telefonisch.
Es folgen einige Berechnungen des Gesamtkostenfaktors verschiedener
Versicherungsverträge.
Die Namen der jeweiligen Versicherungsgesellschaften wurden vorerst nicht genannt, können aber jeder zeit ergänzt werden!
Dabei zeigt sich, dass bei zwei Versicherern innerhalb der tatsächlichen Vertragslaufzeit die Beiträge nicht erwirtschaftet wurden. Das spricht für Unplausibilität, wenn nicht bei weiterem Verlauf des abgebrochenen Vertrages mit Erwirtschaftung des Kapitals gerechnet werden kann.
Bei einem Vertrag lief der Vertrag aber schon 240 Monate, also 20 Jahre und der Rückkaufwert lag nur knapp über den Rückkaufwerten; darunter geht wohl nichts.
Die Verträge sind oft lange unwirtschaftlich, weil die Kosten zu hoch sind.
1 Erstbeitrag 76,28
2 Datum des Erstbeitrags 01.06.92
3 Letztbeitrag 76,28
4 Datum des letzten Beitrags 01.06.98
5 mitgeteilter RKW 2.648,25
6 Datum des mitgeteilten Rückkaufswertes 01.06.98
7 Laufzeit in
8 Monaten 72
9 Garantiezins
10 in Prozent 0,0275
11 S umme der B eiträge 5492,16
12 Investanteil des Beitrags im Durchschnitt 33,79 €
13 Investmentanteil im Durchschnitt in % 44,30%
14 Kostenanteil des Beitrags im Durchschnitt 42,49 €
15 Kostenanteil in % im Durchschnitt 5569,64% %
17 Kapitalbestand wenn Geld mit nur 4 % am Markt
18 angelegt worden wäre: 6196
20 Verträge vor 01.01.2005
21 Mitgeteilte KapErtragsSteuer 465,95
22 richtige Kapitalertragssteuer 441,66
23 zuviel KapESt 24,29
24 Mitgeteilte Ergräge für KapESt 1766,63
25 also Investanteil zu Beginn 22,60
26 I nvestanteil E rstbeitrag in % 29,62
29 Minderbetrag 3.523,11€ zu Marktergebnis
31 Differenz zu Beiträgen -2.868,20 Verlust unplausibel
Die Tabelle und die Berechnungsmethoden sind urheberrechtliches Eigentum der
Fachanwalt für Steuerrecht
Die Nutzung oder Verwertung bedarf der vorherigen Zustimmung der Kanzlei.
1 Erstbeitrag 150
2 Datum des Erstbeitrags 01.12.04
3 Letztbeitrag 191
4 Datum des letzten Beitrags 01.04.11
5 mitgeteilter RKW 6.719,23
6 Datum des mitgeteilten Rückkaufswertes 01.04.11
8 Monaten 76
11 S umme der B eiträge 12874,83
12 Investanteil des Beitrags im Durchschnitt 72,01 €
13 Investmentanteil im Durchschnitt in % 42,23%
14 Kostenanteil des Beitrags im Durchschnitt 98,49 €
15 Kostenanteil in % im Durchschnitt 57,77% %
18 angelegt worden wäre: 14551
21 Mitgeteilte KapErtragsSteuer 183,86
22 richtige Kapitalertragssteuer
23 zuviel KapESt 183,86
24 Mitgeteilte Ergräge für KapESt 735,44 735,44
25 also Investanteil zu Beginn 7,88
26 I nvestanteil E rstbeitrag in % 5,25
29 Minderbetrag 7.831,48€ zu Marktergebnis
31 Differenz zu Beiträgen -6.155,60 Verlust unplausibel
Fachanwalt für Bank und Kapitalmarktrecht
Die Tabelle und die Berechnungsmethoden sind urheberrechtliches Eigeentum der
1 Erstbeitrag 17,08
2 Datum des Erstbeitrags 01.09.90
3 Letztbeitrag 49,74
4 Datum des letzten Beitrags 01.09.10
5 mitgeteilter RKW 8.393,00
6 Datum des mitgeteilten Rückkaufswertes 01.09.10
8 Monaten 240
11 Summe der B eiträge 7316,82
12 Investanteil des Beitrags im Durchschnitt 15,45 €
13 Investmentanteil im Durchschnitt in % 46,24%
14 Kostenanteil des Beitrags im Durchschnitt 17,96 €
15 Kostenanteil in % im Durchschnitt 53,76% %
18 angelegt worden wäre: 10420
21 Mitgeteilte KapErtragsSteuer 806,24
23 zuviel KapESt 806,24
24 Mitgeteilte Ergräge für KapESt 4762
25 also Investanteil zu Beginn 8,77
26 Investanteil E rstbeitrag in % 51,32
29 Verlust 2.027,00€ zu Marktergebnis
31 Differenz zu Beiträgen 1.076,18 Gewinn 14,71%
PRORA – Pleite
Facto Financial AG – was kann getan werden?
Prosavus AG – Anfechtung von Scheingewinnen nach § 134 InsO zu Ende?
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References: BGH 
 BGH 
 BGH 
 BGH 
 BGH 
 § 134