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Timestamp: 2018-02-21 15:23:01+00:00

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Bild | Beitragsformat | DER Weg zum MenschSEIN in Freiheit und SELBSTbestimmung - Die Lösung ist da, nun muss der Weg nur noch gegangen werden. - Wer geht mit? Bild – DER Weg zum MenschSEIN in Freiheit und SELBSTbestimmung – Die Lösung ist da, nun muss der Weg nur noch gegangen werden. – Wer geht mit?
Die Freiheit besteht darin, alles tun zu können, was einem anderen nicht schadet. So hat die Ausübung der natürlichen Rechte eines jeden Menschen nur die Grenzen, die den anderen Gliedern der Gesellschaft den Genuss der gleichen Rechte sichern. Diese Grenzen können allein durch Gesetz festgelegt werden.
Gesetze sind geschaffen um das Recht des Menschen zu schützen. Wenn sie dies nicht tun, ist es Unrecht.
über Ewigkeitsklausel – Wikipedia
20. Februar 2018 Alexander SchRöpfer, der Schöpfer im Recht Hinterlasse einen Kommentar Bild
FAX 0221-220-4800
IHR Zeichen: 596645865 –
Frist: 26.02.2018, 24:00 Uhr
Die Menschenwürde ist oberster Grundwert und Wurzel aller Grundrechte. Als einzige Verfassungsnorm gilt die Menschenwürde absolut, kann also durch keine andere Norm – auch nicht durch ein davon abgeleitetes Grundrecht – beschränkt werden (Artikel 79(3) Grundgesetz).
Die Aussagen, ich/ wir handeln im Auftrag, führte in der Vergangenheit zu Millionen von Toten. Ich habe gelernt, dass Aufträge/ Befehle/ Dienstanweisungen, die Straftaten beinhalten, nicht ausgeführt werden dürfen, sonst macht sicher der Ausführende selbst strafbar. Auch die Mauerschützen und die Kriegsverbrecher wurden in nachfolgenden Prozessen verurteilt.
Ahmet von Ayancik,
FAX an GEZ – Beitragsservice
19. Februar 2018 Alexander SchRöpfer, der Schöpfer im Recht 2 Kommentare Bild
16. Februar 2018 Alexander SchRöpfer, der Schöpfer im Recht Ein Kommentar Bild
Verantwortlich olaf SCHOLZ
c/o Freie und Hansestadt Hamburg – Geschäftsführung
Fax: 040-28084818
14.02.2018 n. Chr.
Einstweilige Verfügung – Interdikt zur Regelung eines einstweiligen Zustandes (§ 12 BGB, §§ 17, 362 HGB) mit Abmahnung des rechtswidrigen Verhaltens zur Unterlassung
19011971-hU-41412 Entrinität > [DE-20095] – Generell
Nichtiger Verwaltungsakt §44 VwVfG Ihr Zeichen FB 66 036 09-2012 Kasse Hamburg vom15.12.2017 in Verbindung mit Forderung als Fax vom 13.12.2017 und mehreren Forderungen danach !!!
Der gesamtschuldnerische juristische Staat organisiert das Zusammenleben der Menschen. Er erläßt Gesetze, die für alle verbindlich sind (Sozialstaatsprinzip) gemäß Art.19 (1, 3,4) Grundrecht, also auch in den Behörden durch die Garantenpflicht.
Der „Missionar“, verantwortlich olaf SCHOLZ c/o juristischen Person Freie und Hansestadt Hamburg in der Geschäftsführung steht im Zentrum des Behördennetzwerks und firmiert als jP. Anführer von Gruppenverbänden juristischer Personen. Als Anführer gilt die juristische Fiktionsfunktion somit automatisch als verantwortlicher Drahtzieher aller Unternehmungen jedes einzelnen Bediensteten in den Behörden als Bandenchef.
Der verantwortliche Anführer solcher demokratischen Verbände juristischer Personen trägt die Haftung für Rechtverletzungen, denn Demokratie ist kein Grundrecht (Art. 1 Grundrecht). Das Grundrecht geht dem Grundgesetz voraus.
Der Reichsbürger ist ein fiktionaler Prototyp. Nach dem Handbuch „Reichsbürger“ werden systematisch
Anfragen nicht beantwortet, um die Aufklärung zu verhindern,
um die Zuständigkeit und Verantwortung anonym abzuwimmeln,
dann auf schriftliche Anfragen nicht zu reagieren und um willkürliche Hausverbote zu erteilen und diverse Straftaten vorzutäuschen,
um schließlich von den Rechtansprüchen abzulenken.
Uno per tutti, tutti per uno, (rätoromanisch In per tuts, tuts per in) ist eine lateinische Phrase, die auf deutscher Sprache mit Einer für alle, alle für einen übersetzt wird. Da Ich an dieses System nicht mehr glaube, weil Meinem Anspruch in der Notwendigkeit die Bediensteten in den Behörden nicht nachgekommen sind, ist Mir im notwendigen Anspruch offensichtlich nicht abgeholfen worden, denn auch der Kontrahierungszwang bei den Behörden fand keine Anwendung, obwohl Ich als Anspruchsteller nicht zu Schulden kommen lassen und Meine bisherigen Abgaben für die Gesellschaft, und auch für Meine Familie und Mich vertraglich freiwillig geleistet habe.
Es entstand ein Vertrauensbruch gegen Meine besonders – schutzwürdige Vertrauensinvestition, so daß sie in der Obligationschuldpflicht sind.
einer Geschäftsführung ohne Auftrag („Negotiorum gestio“) oder
eines Verschuldens bei Vertragsverhandlungen („Culpa in contrahendo“)
Mir war bisher nicht bewußt, dass sie den Holocaust weiter betreiben, also die Renazifizierung (BVerfGE 2 BvF 1/73 – Grundlagenvertrag) durchgeführt haben, -und es besteht eine ewige Entnazifizierungspflicht in Art. 79, 139 GG, den Ich finanzieren soll und unbewußt finanziert habe, denn die juristische Bundesrepublik und die juristischen Länder haben sich nicht ent-, sondern renazifiziert. Es besteht gemäß der Grundordnung in Art. 20 (4) GG eine Widerstandschuldpflicht, wenn mit Meinen Geldern die Grundrechtverletzungen gegen das Recht der Menschen begangen werden, da Ich Mich durch die Finanzierungsbehörde strafbar mache oder gemacht habe.
Das erklärt auch ihre Handlungsweisen und ihre Notiz vom 23.11.2017 n. Chr. zur verfassungwidrigen Dienstanweisung O 1302 – 1- StH 26/1 OFD Hannover. Ich gehe davon aus, daß sie den Inhalt kennen.
Ich fechte alle geleisteten Zahlungen (ob freiwillig oder erzwungen) aller Finanzierungsbehörden, aller Arten von Steuern an, die der Bundesgerichtshof in BGHR 3 StR 49/16 erklärt hat. Mit der Verurteilung eines SS-Buchhalters steht fest, daß jede Form der Beteiligung an Kriegseinsätzen den Krieg ab sofort zur Privatsache macht. Man macht sich für jede Form allfälliger Kriegsverbrechen mitschuldig – selbst dann, wenn man als Beteiligter nur irgendein Buchhalter war, der von all dem Geschehen nichts mitbekommen habe.
Ich habe im Rahmen meiner Aufklärung, -verursacht und ausgelöst durch die erniedrigenden sowie menschenverachtenden Handlungen in den Behörden- angefangen kritisch zu sein, weil der von ihnen gesellschaftlich geduldete Vertrag in der Rechtrealität der Wirklichkeit mißbraucht wird. Ich habe Menschenrechtopfer der Bundesrepublik Deutschland kennen gelernt und habe das Leid dieser Menschen erfahren.
Hier geht es nicht um freiwillige, gesetzliche oder erzwungene Steuern, sondern um Kriegsverbrechen, denn die Menschenrechtopfer werden eben von der Bundesrepublik nicht entschädigt und versorgt, sondern mit allen Mitteln der Kriegskunst (siehe Sun Tzu) bekämpft.
Ich fordere sie auf meine unfreiwilligen Einzahlungen auszuzahlen, denn ohne diese Gelder als Grundlage könnten in den Behörden keine Menschenrechtverletzungen begangen werden, denn der juristische Staat besitzt im Recht der Verträge nur die Fähigkeit einen Rechtschuldvertrag zu machen. Und das Völkerrecht ist vor Bundes- und Landesgesetzen anzuwenden, so daß sie im vertraglichen Schuldverhältnis tätig sein dürfen.
gemäß § 362 HGB verlangen, denn Ich habe meinen Gutglaube an dieses System verloren, da Meine unverletzliche Menschenwürde nicht geschützt und nicht beachtet wurde. Die Obligation umfaßt neben dem immateriellen und materiellen Schaden den Folgeschaden und Folgebeseitigungsschaden.
Die Finanzierungsbehörde kann keine Angaben machen, wie teuer oder der Ersatz einer Menschenwürde ist, so daß allein die immaterielle Vertragsschuld unermeßlich groß ist. Aus diesem Grund haftet der Bandenführer als verantwortlicher Vorgesetzter oder Vorsteher der Behörden. Ich kann ihre heimtückische und arglistige Mission nicht finanzieren und distanziere Mich von ihnen gemäß ius gentium im Meinem Glaube, denn der Glaube ist frei.
Es geht um den Ersatz eines außervertraglichen (vertragsähnlichen) Vertrauensschadens. Der Anspruch ergibt sich in besonderen Fällen eines vertrauensbildenden (Geschäfts-) Kontaktes aus der Konstruktion eines gesetzlichen Schuldverhältnisses, das sich nicht bereits aus einem Vertrag oder einer sonstigen gesetzlichen Regel ergibt.
Ich stifte daher alle gezahlten Steuern, einschließlich der gezahlten Steuern von 2001 bis 2017 an die zwingend humanitäre Organisation Opferhilfe Mensch e.V. in Genf. Durch das Ausführungsgesetz (AGBGB) haben sie nun das außervertragliche Schuldverhältnis in Art. 38-42 EGBGB ausgelöst, so daß Ich nun im Rubrum, Rechtwahl und Gerichtstand frei bin.
Das originäre Recht im ius gentium des freiwerdenden Menschen sowie das Heimatrecht im vertraglichen Schuldverhältnis der verfassunggemäßen Grundordnung in Art. 73, 139 GG verlangt die Restitution zur Amnestie, daß Ich Mich allein wegen Meinem Glaube von den unfreiwilligen Steuereintreibungen distanzieren muß, denn wenn Ich die Obligation nicht stelle, dulde Ich UN-Recht gegen Recht und kann zur Haftung und Verantwortung herangezogen werden.
Da das renazifizierte System die Menschenrechtverletzung als Straftatbestand (BT-Drucksache 16/12702 zu Pet 4-16-07-4500-045045) gegen Art. 146-148 genfer Abkommen IV – SR 0.518.51 nicht kennt und das VStGB in der Rechtrealität nicht anwendet, -nur Lippenbekenntnisse-, bin Ich in Art. 20 (4) GG dazu per Verfassung(s)rang in der Rechtspaltung verpflichtet.
Die Steuern und Abgaben sind mir unfreiwillig entzogen worden, und es besteht ein Vertrauensschaden. Das zum Schutz der Menschen zwingend bestimmte Völkerrecht ist innerhalb der Jurisfiktion nicht erreichbar (Art. 25 GG). Gemäß der Erklärung des nds. Justizministeriums in (Dokument 1001 I-202.45) vom 19.01.2017 n. Chr. wird in der Jurisfiktion
Ich habe durch das Bundesverfassungsgericht in BVerfGE 1 BvR 1766/2015 erfahren, daß das juristische Bundesland keine Grundrechtbefugnis und keine Grundrechtberechtigung besitzt, im juristischen Bundesland den juristischen Behörden und Körperschaften kein Recht verliehen werden kann, so daß der Begriff „Steuer“ als Schenkung unzutreffend ist, da es nicht Meinem freien Glaube in Art. 3-4 Grundrecht entspricht. Der Glaube ist frei!
Alle juristischen Behörden sind somit weder legitimiert noch legal. Das bestätigt auch § 415 Abgabenordnung, die nicht In Kraft getreten ist.
Das ist der derzeitige Rechtstand. Da die juristische Bundesrepublik Deutschland in Art. 133 GG gemäß der Verfassungordnung als Bund der Finanzierungsbetriebe gemäß Aktiengesetz als verbundenes Unternehmen auftritt, und der Bund nur in die Rechtschuldpflichten des vereinigten Wirtschaftsgebietes eintritt, nehme Ich sie in § 362 HGB in die obligatorische Rechtschuldpflichthaftung.
Einstweilige Verfügung zur Regelung eines einstweiligen Zustandes (§362 HGB)
Ich untersage ihnen
mit der einstweiligen Verfügung zur Regelung eines einstweiligen Zustandes, Mein Inhaber- und Urheberrecht an Meinem Namen, Vornamen in den Behörden oder von den Bediensteten in den Behörden außerhalb Meines Anspruchs zu benutzen oder Meine Unterschrift als eine Recht Unterwerfung umzudeuten, Mich oder Mein Recht als Person zu betiteln oder Meine Person rechtlos zu stellen, denn Mein Recht als Mensch ist in der Verfassungordnung unverletzlich und unveräußerlich, also weder verhandelbar noch justiziabel.
mit der einstweiligen Verfügung zur Regelung eines einstweiligen Zustandes zu Meiner Entbindung aus der völkerrechtlichen Haftung und den bisher mit den Steuern begangenen Straftaten gegen Menschen, gegen die Menschenwürde und das Menschenrecht, das öffentliche Gebäude (Körper) im Eingang (Schaft) zu verbieten oder Mich und Mein Recht auszusetzen,
künftige Scheiben, wie diese Obligation unbeantwortet zu lassen
oder unbeantwortet zu den Akten zu nehmen,
Telefonate und Anfragen gegen Meinen Rechtwillen zu beenden
zu behaupten, Ich sei Steuerschuldner oder Schuldner
die Obligation zu behindern.
mit der einstweiligen Verfügung zur Regelung eines einstweiligen Zustandes Mich als Prototyp „Reichsbürger“ in einen Rechtstillstand (§ 245 ZPO) auszusetzen, um
Anfragen nicht zu beantworten, um die Aufklärung zu verhindern,
dann auf schriftliche Anfragen nicht zu reagieren und um willkürliche Hausverbote zu erteilen um diverse Straftaten vorzutäuschen,
in der Ausführung nicht zu behindern und zu verhindern, da sie Mir keine Auskunft über die unfreiwilligen geleisteten Kontostände geleistet haben.
Für jede und gleichartige Rechtverletzung gegen die einstweilige Verfügung zur Regelung eines einstweiligen Zustandes nehmen sie gemäß § 362 HGB selbstschuldnerisch in der Gesamthaftung mit allen Bediensteten (alternativ UKlaG, VStGB) und sofort durch Unterwerfung vollstreckbar anerkannt in der Obligationsschuldpflicht
an, oder sie unterlassen es Zuwiderhandlungen zu begehen. Diese einstweilige Verfügung ist eine Dauerobligation, unabhängig, wer in Zukunft den juristischen Bundeskanzler in der Verantwortlichkeit in der Gesamtschuldhaftung der Gesamtschuldorganisation spielt.
Ich mahne und ermahne
das rechtswidrigen Verhalten nicht in Meinem Namen und in Meinem Recht, als Geschäftsführung ohne Rechtauftrag fortzuführen.
Die Obligation ist kein UCC und kann und darf im außervertraglichen Schuldverhältnis nicht verhandelt werden, da Mein Glaube frei ist. Da die Justiz keine Grundrechtberechtigung und keine Grundrechtbefugnis besitzt, -und die Justiz, Gerichte sowie Richter (§ 16 GVG) selbst Partei durch die Finanzierung sind oder bei denen sie zu im System im Verhältnis eines Mitberechtigten, Mitverpflichteten oder Regreßpflichtigen steht-, gilt der Gerichthof der Menschen im Gerichtstand.
Rechtwahl: originäres Recht
Gerichtsstand: Gerichthof der Menschen
Balexert Tower, 18, Avenue Louis-Casaï – [CH-1209] GENEVA
alexander SCHRÖPFER, ohne Rechtverlust im Inhaber- und Urheberrecht des §12 BGB,
14.02.2018 n.Chr
Name : alexander SCHRÖPFER von LUDWIGSHAFEN (Geburtsstadt)
Adresse: Dorfstraße 39
PLZ : [DE-25572] SANKT MARGARETHEN
mit der einstweiligen Verfügung zur Regelung eines einstweiligen Zustandes, Mein Inhaber- und Urheberrecht an Meinem Namen, Vornamen in den Behörden oder von den Bediensteten in den Behörden außerhalb Meines Anspruch zu benutzen oder Meine Unterschrift als eine Recht Unterwerfung umzudeuten, Mich oder Mein Recht als Person zu betiteln oder Meine Person rechtlos zu stellen, denn Mein Recht als Mensch ist in der Verfassungordnung unverletzlich und unveräußerlich, also weder verhandelbar noch justiziabel.
zu behaupten, Ich sei Steuerschuldner
in der Ausführung nicht zu behindern und zu verhindern, da sie Mir keine Auskunft über die unfrei willigen geleisteten Kontostände geleistet haben.
Gerichthof der Menschen, Balexert Tower, 18, Avenue Louis-Casaï – [CH-1209] GENEVA
Ort, Datum Unterschrift / Dienststempel
Verantwortlich olaf SCHOLZ,
c/o Freie und Hansestadt Hamburg Rathausmarkt 1, 20095 Hamburg
14. Februar 2018 Alexander SchRöpfer, der Schöpfer im Recht 3 Kommentare Bild
Sogar der Vizepräsident des Bundesverfassungsgerichts, Prof. Ferdinand Kirchhof, hat nun Merkels Verbrechen offiziell gemacht!
Der Hochverrat ist bewiesen, mit der UN Resolution kannst Du als autochthon sofort loslegen.
https://www.duden.de/rechtschreibung/autochthon
Frau Merkel und Co sind nur in einem LEGITIMITÄTSGLAUBEN https://de.wikipedia.org/wiki/Herrschaft
Wir haben das alles recherchiert, das geht nur noch um die Anzeigen und Verbreitung, da kommt auch das Fernsehen, die Medien nicht mehr drumherum sobald das veröffentlicht wurde.
Das ist der Hammer, da muss der Staatsschutz, Polizei, EUROPOL, wie die alle heißen SOFORT Tätig werden. Das ist sozusagen die Atombombe.
Mit diesem Wort autochthon begann alles = indigenes Volk
Das schließt sich lückenlos!!!!
Durch den Kulturimperialismus!!! haben wir das hier:
https://de.wikipedia.org/wiki/Marginalisierung
Polizei, Verfassungsschutz, Staatsschutz, Medien: Wann werdet Ihr endlich aktiv? Merkel und Co verstoßen gegen die UN Resolution
10. Februar 2018 Alexander SchRöpfer, der Schöpfer im Recht 2 Kommentare Bild
Si tacuisses ….
Wer zuletzt lacht, lacht am besten oder hat den Witz nicht verstanden:
https://bewusstscout.wordpress.com/2018/01/13/unglaublich-so-viel-geld-bekommt-die-firma-sonnenstaatland-ssl-fuer-denunziation-gegen-aufgewachte/
Von: mail@sonnenstaatland.com [mailto:mail@sonnenstaatland.com]
Gesendet: Freitag, 26. Januar 2018 22:41
Betreff: Weißt scho, Abmahnung et cetera pp.
Hallo Schröpfi, Servus Alex,
Dein Schreiben ist bei mir als utrioque iuris consultus angekommen.
Was haben wir gelacht: https://forum.sonnenstaatland.com/index.php?topic=5036.0;topicseen
Jetzt muss man aber cum grano salis und summa summarion sagen, dass wir expressis verbis et effuso spiritu gar nix von Deinem Wortsalat verstanden haben, nostra culpa sed culpa levissima.
Macht aber nix, weil das Geschreibsel, a priori an
gerichtet war. Eine Sonnenstaatland GmbH & Co. KG ist aber hier ab ovo weder gemeldet, noch können wir uns rebus sic stantibus vorstellen, dass eine solche im Handelsregister Berlin eingetragen ist.
Cum verbis alteris: Du bist hier an der falschen Adresse und somit liegt eine aberratio ictus vor et cetera pp.
Aus diesem Grunde müssen wir, de gustibus non disputans et temporis mutantibus Dein pactum tertium damnans zurückweisen, denn pacta tertiis nec nocent nec prosunt. Du weißt schon: Qui tacet consentire non videtur.
Keinen müden cent gibt es von uns vel datione in solutum: caveat emptor!
De facto hätten wir aber de lege lata gar kein vinculum obligationis mangels declarationis voluntatis, ob jetzt konkludent oder expressis verbis. Du müsstest sowieso alles zurückzahlen, denn dolo agit qui petit, quod statim redditurus est. Merks Dir halt.
Rebus sic stantibus, bleibt Dir pleno iure nix anderes übrig, als andere Dumme zu finden, die auf Deine Flausen eingehen.
Proprio motu möchte ich Dir sine ira et studio noch raten, ziehe professionelle Hilfe zu Rate, denn res ipsa loquitur.
Im Übrigen ultra vires nemo obligatur et ubi iudex, ibi ius oder anders ausgedrückt: iura novit curia. In hoc signo vinces.
Nick Tamére Baron de Baton-Merdeux
Iuris utriusque advocatus
Firma Sonnenstaatland (SSL) für Denunziation gegen Aufgewachte !!!!!!!
10. Februar 2018 Alexander SchRöpfer, der Schöpfer im Recht Hinterlasse einen Kommentar Bild

References: §44
 Art.19
 Art. 79
 Art. 20
 § 362
 Art. 38
 Art. 73
 Art. 146
 Art. 20
 Art. 3
 § 415
 Art. 133
 § 362
 § 362
 §12
de lege lata