Source: http://www.elflirt.de/nutzungsbedingungen
Timestamp: 2017-05-29 18:49:09+00:00

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elFlirt - Datenschutz und Nutzungsbedingungen
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Bekannt aus Nutzungsbedingungen elFlirt
(1)	Diese Nutzungsbedingungen gelten für alle rechtlichen Beziehungen von elFlirt UG (haftungsbeschränkt), Am Gudensberger Feld 5, 34281 Gudensberg, (nachstehend: „elFlirt“) – gegenüber den Nutzern der Internetseite www.elflirt.de und allen Unterseiten (nachfolgend: „Internetseite“).
(2)	Als Nutzer gilt jeder, der sich auf der Internetseite registriert oder der mit elFlirt einen Vertrag zur Nutzung der Internetseite abschließt. Dies gilt auch, wenn der Nutzer über weitere Domains (z.B. elflirt.com, intimo24.de, er-sucht-sie.de, sie-sucht-ihn.de, sie-sucht-sie.de, er-sucht-ihn.de, sie-sucht-ihn-kostenlos.de) auf die Internetseite gelangt.
(3)	Die Geschäftsbeziehungen zwischen elFlirt und dem Nutzer unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Die Geltung von UN Kaufrecht ist ausgeschlossen.
(4)	Der Vertragstext wird von elFlirt nach dem Vertragsschluss nicht gespeichert und ist deshalb nicht zugänglich. Die Vertragssprache ist deutsch. Der Nutzer kann diese Nutzungsbedingungen abrufen, speichern und ausdrucken.
§ 2	Leistungen von elFlirt
(1)	Die Internetseite ist eine von elFlirt betriebene Internet-Community, in der registrierte Nutzer für den Aufbau und die Pflege von Freundschaften und Bekanntschaften für Freizeit, Sport, Reise, Partnerschaft und Liebe miteinander kommunizieren können. Hierfür stellt elFlirt den technischen Rahmen bereit, beteiligt sich aber inhaltlich nicht an der Kommunikation unter den Nutzern. Der Besuch der Internetseite sowie die Registrierung als Nutzer sind grundsätzlich kostenlos.
(2)	Den Nutzern stehen verschiedene kostenpflichtige Zusatzfunktionen zur Verfügung, z.B. ein Upgrade zu einer Exklusiv-Mitgliedschaft oder das Verschicken von virtuellen Gütern. Für diese Funktionen benötigen die Nutzer sog. „Flirtdollar“.
(3)	Für die Kommunikation mit anderen Nutzern gibt es u.a. folgende Möglichkeiten:
-	Erstellung von Profilen (sog. „Flirtcards“) und weitere Funktionen zum Einstellen von Daten und Inhalten (z.B. Texte, Bilder, Grafiken), die für alle Nutzer oder nur für bestimmte Nutzergruppen sichtbar sind;
-	Bewertung der Flirtcards anderer Nutzer;
-	Kommunikation mit Dritten durch den Versand von Nachrichten (sog. „Flirtmails“);
-	Versand von virtuellen Gütern an andere Nutzer (erfordert Flirtdollar).
(4)	elFlirt kann die Nutzer der Internetseite durch Links auf fremde Inhalte und Anwendungen Dritter (nachfolgend „Drittinhalte“) hinweisen. Solche Drittinhalte sind durch einen entsprechenden Hinweis deutlich gekennzeichnet. Wenn und soweit im Zusammenhang mit diesen Drittinhalten der Abschluss eines Vertrages angeboten wird, kommt dieser ausschließlich mit dem jeweiligen Anbieter zustande, nicht mit elFlirt.
(5)	elFlirt kann den Zugang zu den eigenen Leistungen beschränken, sofern die Sicherheit des Netzbetriebes, die Aufrechterhaltung der Netzintegrität, insbesondere die Vermeidung schwerwiegender Störungen des Netzes, der Software oder gespeicherter Daten dies erfordern.
§ 3	Registrierung bei elFlirt
(1)	Die Nutzung der Internetseite setzt eine Registrierung voraus. Diese erfolgt durch die Eröffnung eines Nutzerzugangs, wobei jeder Nutzer diese Nutzungsbedingungen akzeptieren muss, und die nachfolgende Anmeldung auf der Internetseite. Mit dem Abschluss des Registrierungsvorgangs kommt zwischen elFlirt und dem Nutzer ein Vertrag über die Nutzung der Internetseite zustande. elFlirt bestätigt dem Nutzer den Abschluss des Nutzungsvertrages per E Mail; diese erhält die Nutzungsbedingungen. Ein Anspruch auf Abschluss eines Nutzungsvertrages besteht nicht.
(2)	Die Registrierung ist nur unbeschränkt geschäftsfähigen natürlichen Personen erlaubt. Minderjährige dürfen sich nicht bei elFlirt anmelden. Jeder Nutzer darf nur einen Zugang haben; eine Übertragung des Zugangs ist nicht möglich.
(3)	Bei der Anmeldung geben die Nutzer eine E-Mail-Adresse an und wählen einen Nickname und ein Passwort. Über die angegebene E-Mail-Adresse erfolgt die Kommunikation zwischen elFlirt und den Nutzern. Ferner sind anzugeben Geschlecht, Geburtstag, Postleitzahl, Wohnort und Land. Ein Nutzer kann freiwillig weitere persönliche Daten hinterlegen, um die Kommunikation mit anderen Nutzern zu erleichtern. Die Sichtbarkeit der gespeicherten persönlichen Daten für andere Nutzer kann vom Nutzer in den „Persönlichen Einstellungen“ beeinflusst werden.
(4)	Eine Registrierung, die ein Nutzer nicht innerhalb von einer Woche durch das erstmalige Anmelden auf der Internetseite abschließt, kann von elFlirt gelöscht werden.
(5)	Nutzer müssen ihr Passwort geheim halten. Nutzer sind ferner verpflichtet, elFlirt umgehend zu informieren, wenn es Anhaltspunkte dafür gibt, dass ein Zugang missbraucht wurde. Nutzer haften grundsätzlich für sämtliche Aktivitäten, die unter Verwendung ihres Zugangs vorgenommen werden und stellen elFlirt von etwaigen Schadensersatzansprüchen von Dritten frei, außer der Nutzer hat den Missbrauch nicht zu vertreten.
§ 4	Exklusiv-Mitgliedschaft
(1)	Registrierte Nutzer haben die Möglichkeit Exklusiv-Mitglied zu werden. Durch eine Exklusiv-Mitgliedschaft stehen dem Nutzer erweitere Funktionen und Möglichkeiten zur Verfügung, wie z.B. das Blockieren von Nutzergruppen und eine optisch hervorgehobene Flirtcard.
(2)	Ein registrierter Nutzer kann die Exklusiv-Mitgliedschaft in seinem Nutzungszugang dazu buchen. Der Preis für die Nutzung der Exklusiv-Mitgliedschaft ist auf der Internetseite hinterlegt und wird mit bereits erworbenen Flirtdollars bezahlt.
(3)	Die Exklusiv-Mitgliedschaft ist zeitlich immer befristet und endet automatisch, es sei denn der Nutzer hat die Exklusiv-Mitgliedschaft vorher verlängert. Es ist jederzeit möglich, erneut die Nutzung als Exklusiv-Mitglied zu buchen.
§ 5	Abmeldung bei elFlirt
Ein Nutzer kann seinen Nutzerzugang jederzeit schriftlich oder durch E-Mail an elFlirt kündigen. Nach Erhalt der Kündigung löscht elFlirt unverzüglich, spätestens innerhalb von 3 Werktagen, die persönlichen Daten des Nutzers. Vom Nutzer veröffentlichte Beiträge und Inhalte werden nach einer Kündigung nicht gelöscht, aber vollständig anonymisiert. Das Widerrufsrecht bei Fernabsatzverträgen und das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleiben unberührt.
§ 6	Versand von virtuellen Gütern
Für den Versand von virtuellen Gütern (z.B. Küsse oder Blumen) gilt Folgendes:
-	Mit den Flirtdollar kann der Nutzer innerhalb der Community virtuelle Waren zu unterschiedlichen Preisen erwerben und an andere Nutzer schicken. -	Jeder Nutzer kann in den Nutzereinstellungen festlegen, dass er von einzelnen Nutzern keine virtuellen Güter erhalten möchte.
§ 7	Flirtdollar
(1)	Die für ein Upgrade zum Exklusiv-Mitglied und für den Versand von virtuellen Gütern erforderlichen Flirtdollar erhält ein Nutzer regelmäßig dadurch, dass er Flirtdollar erwirbt.
(2)	Für jeden Nutzer wird mit der Anmeldung ein Flirtdollar-Konto eingerichtet. Dabei entsprechen 10 Flirtdollar einem Betrag von 1 Cent. Die Kontoführung durch elFlirt erfolgt unentgeltlich.
(3)	Es ist dem Nutzer überlassen, ob und wie viele Flirtdollar er jeweils bei elFlirt erwirbt. elFlirt kann ein maximales Guthaben festlegen. Der vom Nutzer zu zahlende Betrag versteht sich als Endpreis inkl. Umsatzsteuer. Für die Zahlung stehen dem Nutzer verschiedene Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung, z.B. das TÜV-zertifizierte Bezahlverfahren Sofortüberweisung.de. Über jeden Erwerb von Flirtdollar erhält der Nutzer eine Rechnung.
(4)	elFlirt wird während oder unmittelbar nach Erbringung einer kostenpflichtigen Dienstleistung das hierfür vorgesehene Entgelt vom Flirtdollar-Konto des Nutzers abbuchen. Der Nutzer kann jederzeit auf der Internetseite seinen Kontostand sowie seine Kontobewegungen einsehen. Ist das Guthaben an Flirtdollar erschöpft, so kann der Nutzer keine virtuellen Güter mehr erwerben und verschicken; ein darüber hinausgehender Verfügungsrahmen besteht nicht.
(5)	Im Falle der Kündigung des Nutzungsverhältnisses durch den Nutzer hat dieser keinen Anspruch auf Rückzahlung der von ihm eingezahlten Flirtdollar, sofern der Nutzer nicht auf Grund eines Vertragsverstoßes seitens elFlirt zur außerordentlichen Kündigung des Vertrages berechtigt war und von diesem Recht Gebrauch gemacht hat. Bei einer Beendigung des Nutzungsverhältnisses durch elFlirt erhält der Nutzer unverzüglich nach Beendigung ein von ihm eingezahltes und noch bestehendes Guthaben kostenfrei erstattet.
§ 8	Verhaltenspflichten der Nutzer, Freistellung bei Verstößen
Die Community lebt davon, dass die Nutzer die von elFlirt angebotenen Kommunikationsmöglichkeiten verwenden und sich dabei gegenseitig respektieren. Es ist daher untersagt, über elFlirt Kontaktdaten zum Zwecke der Kommunikation außerhalb der Community weiter zu geben. Ferner ist es verboten, Nutzer zu beleidigen, zu diskriminieren, zu mobben oder in anderer Weise herabzuwürdigen. Im Übrigen gilt Folgendes:
(1)	Die Beiträge der Nutzer auf der Internetseite werden zwar von elFlirt grundsätzlich nicht geprüft. Sollte elFlirt allerdings Kenntnis davon erlangen, dass ein Nutzer mit seinem Beitrag gegen diese Nutzungsbedingungen oder gegen gesetzliche Vorschriften verstößt, werden die rechtswidrigen Inhalte unverzüglich entfernt oder der Zugang zu diesen wird gesperrt.
(2)	Allein der Nutzer ist dafür verantwortlich, dass er über alle Rechte hinsichtlich der von ihm veröffentlichten Inhalte verfügt und dass dadurch keine Rechte Dritter verletzt werden. Sollen z.B. Bilder hochgeladen werden, auf denen neben dem Nutzer selbst noch eine weitere oder mehrere Personen zu erkennen sind, darf der Upload der Bilddatei nur mit deren Zustimmung erfolgen. Der Nutzer räumt elFlirt mit der Veröffentlichung unwiderruflich und unentgeltlich das räumlich, zeitlich und inhaltlich unbeschränkte Recht zur Nutzung und Verwertung der von ihm bereitgestellten Inhalte auf der Internetseite ein. Eine anderweitige Nutzung der vom Nutzer übertragenen Inhalte ist nur mit dessen Zustimmung zulässig. In keinem Fall stellen Inhalte die Meinung von elFlirt dar und elFlirt macht sich diese nicht zu Eigen.(2)	Allein der Nutzer ist dafür verantwortlich, dass er über alle Rechte hinsichtlich der von ihm veröffentlichten Inhalte verfügt und dass dadurch keine Rechte Dritter verletzt werden. Sollen z.B. Bilder hochgeladen werden, auf denen neben dem Nutzer selbst noch eine weitere oder mehrere Personen zu erkennen sind, darf der Upload der Bilddatei nur mit deren Zustimmung erfolgen. Der Nutzer räumt elFlirt mit der Veröffentlichung unwiderruflich und unentgeltlich das räumlich, zeitlich und inhaltlich unbeschränkte Recht zur Nutzung und Verwertung der von ihm bereitgestellten Inhalte auf der Internetseite ein. Eine anderweitige Nutzung der vom Nutzer übertragenen Inhalte ist nur mit dessen Zustimmung zulässig. In keinem Fall stellen Inhalte die Meinung von elFlirt dar und elFlirt macht sich diese nicht zu Eigen.
(3)	Jeder Nutzer verpflichtet sich, das Angebot der Internetseite nicht zu nutzen, um Inhalte zu veröffentlichen oder Nachrichten zu übermitteln, die bzw. deren Einstellung
-	sittenwidrig, pornographisch, rassistisch oder in sonst einer Weise anstößig sind,
-	unsachlich oder vorsätzlich unwahr sind,
-	die Rechte Dritter, insbesondere Urheberrechte, verletzen,
-	in sonst einer Weise gegen geltende Gesetze verstoßen bzw. einen Straftatbestand erfüllen,
-	Viren oder andere Computerprogramme beinhalten, welche Soft- oder Hardware beschädigen oder die Nutzung von Computern beeinträchtigen können,
-	Umfragen oder Kettenbriefe oder getarnte Werbung sind, oder
-	dem Zweck dienen, persönliche Daten von anderen Nutzern zu insbesondere geschäftlichen Zwecken zu sammeln und/ oder zu nutzen.
(4)	Sollte elFlirt von einem Verstoß gegen die vorstehenden Bestimmungen erfahren, so bleibt es elFlirt vorbehalten, das Angebot zu ändern oder zu löschen. Sollten Dritte wegen eines solchen Verstoßes Schadensersatzansprüche gegenüber elFlirt geltend machen, so stellt der verantwortliche Nutzer elFlirt hiervon frei.
§ 9	Sperrung und Kündigung
(1)	elFlirt kann folgende Maßnahmen ergreifen, wenn konkrete Anhaltspunkte dafür bestehen, dass ein Nutzer gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter oder diese Nutzungsbedingungen verletzt, oder wenn elFlirt ein sonstiges berechtigtes Interesse hat, insbesondere zum Schutz der anderen Nutzer:
-	Verwarnung von Nutzern,
-	Vorläufige, teilweise oder endgültige Sperrung.
(2)	elFlirt kann einen Nutzer endgültig von der aktiven Benutzung der Internetseite auch dann ausschließen (endgültige Sperre), wenn er bei der Anmeldung falsche Kontaktdaten angegeben hat, insbesondere eine falsche oder ungültige E-Mail-Adresse, wenn er andere Nutzer oder elFlirt in erheblichem Maße schädigt oder wenn ein anderer wichtiger Grund vorliegt.
(3)	Sobald ein Nutzer vorläufig oder endgültig gesperrt wurde, darf er die Internetseite auch mit anderen Nutzerzugängen nicht mehr nutzen und sich nicht erneut anmelden.
(4)	elFlirt behält sich in jedem Fall strafrechtliche Schritte vor.
§ 10	Systemintegrität und Störung der Internetseite
(1)	Nutzer dürfen keine Mechanismen, Software oder sonstige Scripts in Verbindung mit der Nutzung der Internetseite verwenden, die das Funktionieren der Internetseite stören können, insbesondere solche, dies es ermöglichen, automatisierte Seitenaufrufe oder Seitenaufrufe zu generieren.
(2)	Nutzer dürfen keine Maßnahmen ergreifen, die eine unzumutbare oder übermäßige Belastung der Infrastruktur zur Folge haben können.
(3)	Nutzer dürfen keine von elFlirt generierten Inhalte blockieren, überschreiben oder modifizieren oder in sonstiger Weise störend in die Internetseite eingreifen.
§ 11	Haftungsbeschränkungen
(1)	Außerhalb der Haftung für Sach- und Rechtsmängel haftet elFlirt unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. elFlirt haftet auch für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten (Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet) sowie für die Verletzung von Kardinalpflichten (Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertraut), jedoch jeweils nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der vorstehenden Pflichten haftet elFlirt nicht.
(2)	Die Haftungsbeschränkungen des vorstehenden Absatzes gelten nicht bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit einer Ware und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
(3)	Ist die Haftung von elFlirt ausgeschlossen oder beschränkt, so gilt dies ebenfalls für die persönliche Haftung der Angestellten, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
(1)	Dem Nutzer ist bekannt und er willigt darin ein, dass die zur Abwicklung des Nutzungsverhältnisses erforderlichen persönlichen Daten auf Datenträgern gespeichert werden. Der Nutzer stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten zum Zwecke der Durchführung des Nutzungsvertrages ausdrücklich zu. Hierzu zählen alle Daten, die zur ordnungsgemäßen Abwicklung des zwischen dem Nutzer und elFlirt zustande gekommenen Vertrages erforderlich sind, sowie die anonyme Auswertung von angeforderten Dateien mit Namen, Datum und der Uhrzeit der Abfrage, übertragener Datenmenge, Zugriffsstatus, Webbrowser sowie IP-Adresse.
(2)	elFlirt weist die Nutzer darauf hin, dass immer, wenn ein Nutzer freiwillig persönliche Informationen online bekannt gibt, diese Informationen von anderen gesammelt und verwendet werden können. Ein Nutzer kann also von Dritten unerwünschte Nachrichten erhalten, wenn er persönliche Informationen online veröffentlicht.
(3)	elFlirt ist in keinem Fall berechtigt, die personenbezogenen Daten der Nutzer in listenmäßiger oder sonst wie zusammengefasster Form zum Zwecke der Werbung an Dritte zu übermitteln. elFlirt erstellt jedoch für Zwecke der Werbung und zur bedarfsgerechten Gestaltung der Internetseite Nutzungsprofile unter Verwendung von Pseudonymen. Diese Nutzungsprofile werden nicht mit den personenbezogenen Daten der Nutzer zusammengeführt. Jeder Nutzer kann der vorstehenden Verwendung seiner Nutzungsdaten zur Erstellung von Nutzungsprofilen jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widersprechen unter: Flirtcard -> Einstellungen -> Datenschutz.
(4)	Die gespeicherten persönlichen Daten werden von elFlirt vertraulich behandelt. Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der personenbezogenen Daten erfolgt unter Beachtung des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) sowie des Telemediengesetzes (TMG). Dem Nutzer steht das Recht zu, seine Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. elFlirt ist in diesem Fall zur sofortigen Löschung der persönlichen Daten des Nutzers verpflichtet.
(5)	elFlirt benutzt sog. Cookies sowie Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. („Google“). Cookies sind Textdateien, die auf dem Computer des Nutzers gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch den Nutzer ermöglicht. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über die Benutzung dieser Website (einschließlich Ihrer IP-Adresse) werden zum Teil an einen Server von Google übertragen und dort gespeichert. Google wird diese Informationen benutzen, um die Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten für den Anbieter zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen zu erbringen. Die im Rahmen von Google Analytics vom Browser des Nutzers übermittelte IP-Adresse wird nicht mit anderen Daten von Google zusammengeführt. Nutzer können der Speicherung der Cookies durch eine entsprechende Einstellung ihrer Browser-Software verhindern; elFlirt weist jedoch darauf hin, dass derjenige Nutzer in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen der Internetseite vollumfänglich wird nutzen können. Nutzer können darüber hinaus die Erfassung der durch das Cookie erzeugten und auf ihre Nutzung der Website bezogenen Daten (inkl. Ihrer IP-Adresse) an Google sowie die Verarbeitung dieser Daten durch Google verhindern, indem sie das unter dem folgenden Link verfügbare Plug-In herunterladen und installieren: (http://tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de). Angesichts der Diskussion um den Einsatz von Analysetools mit vollständigen IP-Adressen weist elFlirt darauf hin, dass die Internetseite Google Analytics mit der Erweiterung "_anonymizeIp()" verwendet und daher IP-Adressen nur gekürzt weiterverarbeitet werden, um eine direkte Personenbeziehbarkeit auszuschließen.
§ 13	Änderung dieser Nutzungsbedingungen
elFlirt behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden den Nutzern per E-Mail spätestens zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten zugesendet. Widerspricht ein Nutzer der Geltung der neuen Nutzungsbedingungen nicht innerhalb von sechs Wochen nach Empfang der E-Mail, gelten die geänderten Nutzungsbedingungen als angenommen. elFlirt wird die Nutzer in der E-Mail, die die geänderten Bedingungen enthält, auf die Bedeutung dieser Frist gesondert hinweisen.
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax oder E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:
elFlirt UG (haftungsbeschränkt),
Am Gudensberger Feld 5, 34281 Gudensberg,
E-Mail: info@elflirt.de.
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References: § 2

§ 3

§ 4

§ 5

§ 6

§ 7

§ 8

§ 9

§ 10

§ 11

§ 13
 § 2
 § 1
 § 312
 § 3