Source: https://berlin-arts.com/allgemeine-geschaeftsbedingungen-fuer-shop-mitglieder/
Timestamp: 2020-03-29 11:33:27+00:00

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Allgemeine Geschäftsbedingungen für Shop-Mitglieder - Change your mind
Allgemeine Geschäftsbedingungen für Shop-Mitglieder
Berlin-Arts Partnerprogramm Teilnahmebedingungen (gültig ab dem 16. Oktober 2019)
Gegenstand des Vertrages zwischen dem Partner und Berlin -Arts mit Sitz in Berlin (im Folgenden „Berlin-Arts“) ist die in der Anlage 1 näher beschriebene gewerbliche Schaltung von elektronischen Anzeigen bei dem Partner durch Berlin-Arts. Anstelle einer festen Vergütung erhält der Partner eine erfolgsabhängige Provisionen, die vom tatsächlich getätigten Umsatz mit Produkten aufgrund einer ursächlich und direkt, jedoch unabhängig vom Partner von der Anzeige geschalteten Querverbindung zur Berlin-Arts-Site (im Folgenden „Link“ genannt) abhängt. Vertragsgegenständliche Produkte und Services (im Folgenden auch „Produkte“ genannt) sind die Produkte, die über die Website von Berlin-Arts unter den Rubriken Bücher, English Books, Elektronik & Foto, Küche, Haus & Garten, Musik, DVD, Video, Software, Computer- & Videospiele, Spielwaren & Kinderwelt und Sport & Freizeit die von Zeit zu Zeit ergänzt werden können, erworben werden können.
1 . Teilnahme am Vertrag
Um sich für die Teilnahme am Berlin-Arts Partnerprogramm zu registrieren, muss der Partner das Anmeldeformular vollständig ausgefüllt über die Berlin-Arts Website einreichen. Berlin-Arts wird die Anmeldung prüfen und dem Partner das Ergebnis der Überprüfung mitteilen. Berlin-Arts ist jederzeit berechtigt, eine Anmeldung zurückzuweisen, wenn wir nach unserem eigenen Ermessen feststellen, dass die Partner- Website sich nicht für die Teilnahme am Berlin-Arts Partnerprogramm eignet. Nichteignung kann zum Beispiel auf Websites zutreffen, die
sexuell eindeutige Inhalte verbreiten,
Gewalt darstellen,
diskriminierende Inhalte, basierend auf Rasse, Geschlecht, Religion, Nationalität, Invalidität, sexueller Orientierung, oder Alter darstellen
illegale Aktivitäten beinhalten oder darstellen,
Urheberrechte verletzen,
„amazon“, irgendeine andere Marke von Berlin-arts.de, Inc. oder verbundenen Unternehmens oder Variationen und Tippfehler- Domains einer solchen Marke links von der Top-Level Domain in der URL beinhaltet (beispielsweise würde eine Domain wie „amazon.mydomain.de“ oder „amaozn.de“ oder „amazonauctions.net“ unzulässig sein) oder
irgendeine Marke von Berlin-arts.de Inc. oder eines damit verbundenen Unternehmens in einem Zugangsnamen („account name“), Benutzernamen („username“), Gruppennamen („group name“) oder in irgendeiner anderen Bezeichnung oder irgendeinem Kennwort, wie z .B. bei Websites von sog. Sozialen Netzwerken der Fall, beinhalten (beispielsweise würde ein username wie „Endless Schuhe“ oder „Amazon Japan“ oder „Kindle für Sie“, der auf einer Sozialen Netzwerk Website wie Twitter oder Facebook zur Registrierung oder als sonstiges Kennwort genutzt wird, unzulässig sein) oder
auf andere Art und Weise Rechte Dritter verletzen.
Mit der Teilnahme am Berlin-Arts Partnerprogramm erklärt sich der Partner damit einverstanden, nicht an irgendeiner der vorgenannten Aktivitäten teilzunehmen. Der Partner kann jederzeit eine neue Bewerbung einreichen, wenn seine Anmeldung zurückgewiesen wurde. Teilnehmen können die Partner jedoch nur, wenn sie die in Anlage 1 genannten Voraussetzungen erfüllen und volljährig sind und die Geschäftsfähigkeit auch nicht aus anderen Gründen eingeschränkt ist.
Pro Partner ist die Teilnahme auf ein Partnerkonto beschränkt. Weitere Konten dürfen nur mit Zustimmung von Amazon angelegt werden.
Partner müssen sich bei der Anmeldung in die nachfolgend dargestellten Kategorien einordnen.
Ein Partner muss sich als „SEM- Partner“ (Suchmaschinenmarketing) kategorisieren, wenn
sie auf einer beliebigen Internet-Suchmaschine Geld dafür bieten, dass ihre Anzeigen zu bestimmten Keywords/Suchbegriffen bei den bezahlten Ergebnissen der jeweiligen Suchmaschine erscheinen und
deren auf einer beliebigen Suchmaschine abgebildeten Werbeanzeigen im Rahmen des Berlin-Arts Partnerprogramms auf direkt Berlin-Arts verlinken. Berlin-Arts Partner dürfen nur dann aus einer Suchmaschine heraus direkt auf Amazon verlinken, wenn Sie sich bei der Anmeldung zum Berlin-Arts Partnerprogramm als „SEM-Partner“ kategorisiert haben. Ein als „SEM-Partner“ registrierter PartnerNet Account darf nur zur Bewerbung von Berlin-Arts im Sinne dieser Definition eingesetzt werden. Die in § 4 niedergelegten Bestimmungen zur Einschränkung der Werbung mit Begriffen, die Amazon oder Amazon- ähnliche Wörter beinhalten, bleiben von dieser Regelung unberührt. Für SEM- Partner gelten die hier geregelten Bestimmungen, mit Ausnahme der Höhe der Provisionen aus § 5.
Partner müssen sich bei der Anmeldung als „Downloadable Application/Browser Extension“ kategorisieren, wenn der dem Nutzer zur Verfügung gestellte Partner-Link entweder auf sein für den Internetzugang genutztes Gerät installiert wird, oder der Partner-Link in einer vom Nutzer verwendeten Software integriert wird. Hiervon erfasst sind alle Fälle der dauerhaften Integration eines Partner-Links in ein Hardware-Gerät, einen Internet-Browser, einen Internetdienst oder E-Mailprogramm, ist jedoch nicht auf diese Beispiele beschränkt.
Sollte ein Partner erst nach der Anmeldung seine Website so ändern, dass sie unter die unter a. und b. dargestellten Kategorien fallen, ist er verpflichtet, dies Amazon unverzüglich mitzuteilen. Die Neuklassifizierung oder Anmeldung als SEM Partner oder Downloadable Application/Browser Extension Partner führt zum Ausschluss des § 5 der nachstehend geregelten Teilnahmebedingungen. Amazon übersendet dem Partner eine e-Mail mit den für die Kategorie geltenden Provisionenssätzen. Der Partner kann der Geltung dieser Provisionen widersprechen. Auf dieses Recht wird Amazon den Partner hinweisen. Setzt der Partner nach Erhalt dieser e-Mail die Teilnahme am Partnerprogramm unverändert fort, gelten die Bedingungen als akzeptiert. Amazon ist berechtigt, einen Partner, der nach Amazons eigenem freiem Ermessen unter die vorgenannten Begriffe fällt, die für solche Partner vorgesehene Provisionen zu zahlen, nicht jedoch die unter § 5 geregelte Provisionen. Eine Kündigung der Teilnahme oder die Geltendmachung von Schadensersatz nach Maßgabe dieses Vertrages bleibt unbenommen. Die Höhe der Provisionen für SEM Partner und Downloadable Application/Browser Extension Partner ist auf Anfrage erhältlich.
„Angebote & Gutscheine“: Unter diese Kategorie fallen Partner, deren Geschäftszweck darin besteht, Nutzer ihrer Webseite auf Sonderangebote und Gutscheinaktionen hinzuweisen. Geschäftmodelle mit Rückvergütung in Form von Bargeld oder Punkten sind nicht von dieser Definition eingeschlossen und gemäß §4 grundsätzlich nicht zulässig.
„Blog“: Diese Kategorie beinhaltet Partner, die eine Webseite betreiben, die unter dem Begriff Blog gefasst werden kann. Ein Blog kann ein auf einer Webseite publiziertes Tagebuch oder Journal sein, dessen Inhalt eine abwärts chronologisch sortierte Liste von Einträgen darstellt.
„Content“: Bezeichnet Partner, deren Geschäftsmodell darin besteht, auf ihren Seiten bestimmte Themen zu behandeln oder Produkte vorzustellen. Dies können z. B. Fanseiten sein.
„Comparison Shopping Engine“: Für Partner, auf deren Webseiten die Nutzer die Verkaufspreise verschiedener Produkte bei verschiedenen Anbietern gegenüberstellen können. Der Hauptaspekt dieser Seiten liegt im Vergleichen und Gegenüberstellen von Preisen. Der reine Preisvergleich kann dabei auch durch weiterführende Texte und Bewertungen zu den einzelnen Artikeln erweitert sein. Reine Bewertungsdienste, deren Hauptmerkmal Vergleiche von Produkten sind, fallen nicht unter diese Kategorie.
„Manufacturer / Publisher /Author / Artist“: Bezeichnet alle Partner, deren künstlerisches Werk, Herstellerzeugnis oder Sortiment auf Berlin-Arts verkauft wird. Dies kann, ohne darauf beschränkt zu sein, der Interpret einer Musik-CD oder Autor eines Buches, aber auch der Hersteller eines bestimmten Produktes oder ein Händler, der seine Artikel auf Berlin-Arts verkauft, sein.
„Non Profit / Charitable Organization“: Diese Kategorie beinhaltet Organisationen, deren Zweck die gemeinnützige Arbeit für ihre Mitglieder oder Dritte ist. Die Teilnahme im Sinne dieser Definition setzt voraus, dass der durch Amazon Einkäufe gespendete Betrag nicht auf der Webseite des Betreibers angezeigt wird.
„Portal/Websiteverzeichnis“: In diese Kategorie fallen Internetseiten, die ihren Nutzern die unterschiedlichsten Dienste auf ihrer Seite zur Verfügung stellen (z. B. Nachrichten, Emails und sonstige Internet-Dienste).
„Andere“: Sollte keine der vorher genannten Kategorien einschlägig sein, gilt die Kategorie „Andere“. Amazon ist berechtigt, trotz dieser Einschätzung den Partner einer anderen Kategorie zuzuordnen, wenn Amazon dies im eigenen Ermessen für angemessen erachtet.
Der Partner wird von seiner Website eine Verbindung zu der Berlin-Arts-Site herstellen (Partner-Link). Für alle Partner-Links zu Berlin-Arts wird ein spezielles Linkformat benutzt, das Berlin-Arts dem Partner zur Verfügung stellt und vom Partner korrekt eingehalten werden muss. Mit dieser Verbindung wird er die zwischen den Parteien vereinbarte Partnerkennung angeben. Die korrekte technische Einbindung liegt in der Verantwortung des Partners.
Identifizierung als ein Berlin-Arts-Partner: Der Partner wird sich als „Partner von Berlin-Arts“ auf seiner Website identifizieren. Zu diesem Zweck stellt Berlin-Arts dem Partner eine Auswahl an Logos zur Verfügung. Das Berlin-Arts-Logo soll gleichzeitig immer als Homepage-Link funktionieren.
Verantwortung für Links/Tagging: Die Verantwortung für alle Links und Tagging liegt allein beim Partner. Wenn sie nicht funktionieren, können keine Besucher auf der Berlin-Arts-Site registriert werden. Es kann in dem Fall auch keine Provisionen bezahlt werden.
Es gibt folgende Linkformate:
2.a. Einzeltitel-Link: Der Partner kann eines oder mehrere Produkte für seine Site auswählen. Ein Produkt ist jedes auf der Website von Berlin-Arts gelistete Produkt, das von Berlin-Arts geliefert wird, ein Digitales Produkt (wie unten definiert) und jedes Produkt, das von einem Dritthändler auf der Berlin-Arts Website angeboten wird. Keine Produkte im Rahmen dieses Programms sind digitale Artikel oder Dienstleistungen, die über die Amazon Website bezogen werden können, es sei denn, es handelt sich um ein „digitales Produkt“. Ein „digitales Produkt“ bezeichnet solche Produkte, die unter dem Namen „Amazon MP3“ angeboten werden. Ein Produkt oder eine Kategorie, die auf dieser Seite benannt ist, ist ebenfalls kein Produkt im Sinne des Partnerprogrammes. Amazon behält sich das Recht vor, jederzeit nach Bedarf Produkte oder Kategorien aus dem Programm auszuschließen. Solche ausgeschlossenen Produkte oder Kategorien sind jeweils auf dieser Seite benannt. Für jedes ausgewählte Produkt erstellt der Partner auf seiner Site eine kurze Beschreibung, Kritik oder andere Referenz. Der Partner ist für den Inhalt, den Stil und die Platzierung dieser Angaben verantwortlich. Der Partner richtet auf seiner Site für jede Produktreferenz einen besonderen Link auf die entsprechende Eintragung in den Berlin-Arts-Online-Katalog ein.
Der Einzeltitel-Link enthält stets eine spezifische Produktkennung (ISBN/ASIN) und führt direkt zu einem bestimmten Posten im Berlin-Arts-Online-Katalog. Der Kunde muss dieses spezifisch identifizierte vertragsgegenständliche Produkt unmittelbar nach dem Durchschreiten der Verlinkung von der Site des Partners auf der Berlin-Arts-Site in seinen Einkaufswagen legen und das Produkt kaufen. Ansonsten wird der Einkauf wie über einen allgemeinen Link behandelt. Der Partner kann Produkte (und entsprechende Links) jederzeit auch ohne Zustimmung von Berlin-Arts hinzufügen oder von seiner Site entfernen
2.b. Allgemein-Links: Sind alle weiteren Arten von Links, die direkt von der Site des Partners auf die Berlin-Arts-Site führen. Folgende Linkformate sind möglich:
Suchfeld-Link: Der Partner kann ein Berlin-Arts-Suchfeld einrichten, das Besuchern seiner Site ermöglicht, direkt zu der Seite auf der Berlin-Arts-Site zu gelangen, die die Ergebnisse ihrer Anfrage enthält. Berlin-Arts stellt dem Partner die technischen Spezifikationen für die Installation eines Berlin-Arts-Suchfeldes auf seiner Site zur Verfügung. Suchfeld-Links sind keine Einzeltitel-Links.
Homepage-Link: Der Partner kann auf seiner Site einen allgemeinen Link zu der Berlin-Arts-Homepage in einem von Berlin-Arts zu genehmigenden Format einrichten. Berlin-Arts stellt dem Partner Richtlinien und Grafiken zur Verfügung, die er für den Link zur Berlin-Arts-Homepage benutzen kann.
Berlin-Arts-empfiehlt-Link: Der Partner kann auf seiner Site Berlin-Arts eine Platzierung zur Verfügung stellen. Berlin-Arts füllt diese Platzierung mit unterschiedlichen Inhalten.
Andere Links: Andere Links sind auch möglich und werden zwischen den zwei Parteien nach Bedarf vereinbart und von dem Partner eingerichtet.
2.c. Promo-Link: Link, über welchen Amazon unterschiedliche Inhalte und Angebote rotieren lassen kann. Der von Berlin-Arts gestellte Inhalt (Grafik oder Text) darf vom Partner nicht verändert werden.
3. Anfragen/Auftragsbearbeitung Berlin-Arts behält sich das Recht vor, Anfragen und Bestellungen abzulehnen, die nicht den Anforderungen von Berlin-Arts entsprechen. Berlin-Arts behält sich ferner vor, Bestellungen von Kunden abzulehnen, die als kreditunwürdig bekannt sind oder keine Ermächtigung zum Bankeinzug erteilen bzw. keine gedeckte Kreditkarte vorlegen. Berlin-Arts ist verantwortlich für die gesamte Bearbeitung und Ausführung der Aufträge. Insoweit erstellt Berlin-Arts z. B. die Auftragsformulare, bucht Zahlungen, führt Stornierungen und Rücksendungen durch und übernimmt den Kundenservice. Berlin-Arts erfasst die Verkäufe an Kunden, die von Berlin-Arts angebotene, vertragsgegenständliche Produkte unter Verwendung besonderer Links zwischen der Website des Partners und der Berlin-Arts-Site bestellen. Über diese Verkäufe erstellt Berlin-Arts in regelmäßigen Abständen zusammenfassende Berichte. Die Form, der Inhalt und die Häufigkeit der Berichte können von Berlin-Arts jederzeit geändert werden. Um eine genaue Aufzeichnung, Berichterstattung und Honoraraufstellung zu ermöglichen, stellt der Partner sicher, dass die Links zwischen seiner Website und der Berlin-Arts-Site korrekt formatiert sind.
Damit der Verkauf eines vertragsgegenständlichen Produktes einen Anspruch auf eine Provisionen auslöst, muss der Kunde den Verkauf „qualifizierter Produkte“ generieren.
Berücksichtigt werden nur Einnahmen aus Bestellungen, die dadurch zu Stande kommen, dass ein Kunde über den Partner-Link von der Website des Partners auf unsere Seite kommt und während einer Session das Produkt in den Warenkorb legt, bei einem Digitalen Produkt die digitale Belieferung (z.B. Download) startet oder es unter Nutzung der von Amazon angebotenen „1-Click-Bestellung“-Funktion während der Session aufgibt.
Der Begriff „Session“ beschreibt einen Besucher der Website von Berlin-Arts, der jeweils durch einen Klick auf einen speziellen Link des Partners generiert wird. Eine Session ist beendet
24 Stunden, nachdem sich der Partner auf die Berlin-Arts-Website eingeklickt hat oder
das Produkt bestellt und es sich nicht um ein Digitales Produkt handelt oder sich für einen Service angemeldet hat oder
sobald er die Berlin-Arts-Website verlässt und über den Partner-Link eines dritten Partners zu Berlin-Arts zurückkehrt. Falls der Kunde über einen anderen als den Partner-Link eines dritten Partners zu Berlin-Arts zurückkehrt, werden Käufe, die unter Nutzung der „1-Click-Bestellung“ getätigt werden, nicht erfasst.
Die Provisionen für qualifizierte Produkte wird erst nach Bestellung, Bezahlung und Versand, oder im Falle eines Digitalen Produktes mit der digitalen Belieferung fällig.
Qualifizierte Produkte können in keinem Fall sein:
Produkte, die nicht von Amazon im eigenen Namen auf eigene Rechnung verkauft und geliefert werden, einschließlich, aber nicht abschließend Produkte, die verkauft werden
von Dritten in den Rubriken Auktionen und zShops
von Dritten, deren Angebote durch eine Suchfunktionalität auf der Amazon-Site angezeigt werden sowie
iii. von Dritten in „virtuellen Schaufenstern“ oder anderen Bereichen innerhalb der Amazon-Site in denen Drittanbieter Waren und Dienstleistungen zum Kauf anbieten können und
über andere als die Berlin-Arts/.at-Site (z. B. Berlin-arts.de, Amazon.fr, Amazon.co.jp und Berlin-arts-com), es sei denn, dass Amazon einen direkten Link von den in diesem Vertrag vereinbarten Werbemaßnahmen zu diesen Websites geschaltet hat.
Der Partner ist nicht berechtigt, während einer Session, die über einen Link auf der eigenen Site eröffnet wurde, Produkte zu eigener Nutzung, zum Wiederverkauf oder zu sonstigen kommerziellen Zwecken zu erwerben. Dies beinhaltet auch Bestellungen für Kunden oder im Auftrag von Kunden oder Bestellungen von Produkten für Freunde, Angehörige oder Geschäftspartner. Wird hiergegen verstoßen, ist Berlin-Arts berechtigt, die Provisionen einzubehalten und/oder diesen Vertrag zu kündigen.
Der Partner ist zudem nicht berechtigt,
jemandem einen Vorteil für die Nutzung der Links auf seiner Seite anzubieten (z. B. durch ein Prämiensystem für Nutzer seines Partner-Links)
in irgendeiner Form den Inhalt der uns durch den Partner-Link oder auf andere Weise übermittelten Informationen von Kunden zu lesen, aufzunehmen oder sonst wie zu bewerten
die Funktion von Buttons, Links oder anderen interaktiven Einrichtungen in irgendeiner Form zu ändern oder zu löschen
für Dritte Transaktionen mit Amazon vorzunehmen oder Dritte dazu zu verleiten
irgendetwas zu unternehmen, was dazu geeignet ist, Kunden über die Beziehung zwischen dem Partner und Berlin-Arts zu täuschen oder darüber, auf welcher Website die Transaktionen stattfinden
außer durch die in diesen Bedingungen definierten Linkformate Werbematerialien, die Berlin-Arts oder die Berlin-Arts-Website darstellen in Zusammenhang mit unserer Seite zu bringen (z. B. durch Frames, Pop-ups oder Pop-under) oder Dritte dazu zu veranlassen
das System unserer Provisionenen in unlauterer Weise zu beeinflussen, z. B. indem der Partner versucht, durch die Abbildung von besonders günstigen Amazon-Produkten bestimmte Wertgrenzen, die für die Provisionen maßgeblich sind, zu umgehen oder durch das Einfügen einer Technologie, die eine Berlin-Arts-Seite im Browser des Nutzers öffnet, ohne dass dieser aktiv auf einen Link (wie unter §2 definiert) auf der Website des Partners geklickt hat
den Verkehr von anderen Teilnehmern am Partnerprogramm zu unterbrechen oder umzuleiten
Jeglichen Inhalt oder Partner-Link in Verbindung mit jeglicher Anwendungssoftware für mobile Kommunikationsgeräte (z.B. Mobiltelefone, Smartphones, etc.) ohne unsere vorherige schriftliche Zustimmung zu nutzen.
bestimmte Stichworte, Suchworte oder so genannte Keywords und ähnliche Begriffe zu kaufen oder zu registrieren oder dies zu versuchen, die das Wort „Amazon“, „Endless“, „Kindle“, „Javari“ oder irgendeine andere Marke von Berlin-arts.de, Inc. oder eines damit verbundenen Unternehmens oder Abwandlungen davon beinhalten (z.B. „Amazone“, amaozn“, etc., im Folgenden als „Geschützte Begriffe“ bezeichnet), um diese bei Suchmaschinen, Portalen und anderen Dienstleistern zu verwenden.
Berlin-Arts behält sich das Recht vor, von dem Partner zu verlangen, dass dieser einen Suchmaschinen- Betreiber auffordert, bestimmte Geschützte Begriffe aus der Keyword- Buchung des Partners auszuschließen, soweit der jeweilige Suchmaschinen- Betreiber den Ausschluss einzelner Begriffe aus den Keywords zulässt. Keywords bezeichnet dabei diejenigen Begriffe, die von den jeweiligen Suchmaschinen- Betreibern zur Buchung durch Website- Betreiber angeboten werden, um einzelne Websites bei einem Suchergebnis, welches das jeweilige Keyword zum Gegenstand hatte, anzuzeigen.
Falls wir nach unserem Ermessen zu der Auffassung kommen, dass der Partner eine der vorgenannten Handlung unternommen hat oder dem zuvorgenannten Verlangen nach Ausschluss Geschützter Begriffe nicht unverzüglich Folge geleistet hat, sind wir berechtigt, jegliche Provisionen einzubehalten und den Vertrag außerordentlich fristlos zu kündigen, unbeschadet sonstiger rechtlicher Folgen.
5. Höhe der Provisionen
Für Verkäufe von qualifizierten Produkten nach dieser Vereinbarung, die gemäß den Bestimmungen nach vorstehend generiert worden sind, zahlt Berlin-Arts dem Partner eine Provisionen.
Dabei gelten die folgenden Definitionen:
Ein qualifiziertes Produkt ist ein Artikel, der über Berlin-Arts verkauft und versandt oder im Auftrag von Berlin-Arts versandt wird.
Ein qualifiziertes Drittanbieter-Angebot ist ein Produkt, das von einem Drittanbieter auf der Berlin-Arts-Plattform verkauft und geliefert wird.
Qualifizierte Nettoeinnahmen sind alle Einnahmen, die Berlin-Arts während der Vertragslaufzeit aus dem Verkauf von Waren in eigenem Namen erzielt. Berechnungsgrundlage ist der von Berlin-Arts tatsächlich fakturierte Nettoverkaufspreis des Produkts (d. h. abzgl. der auf das einzelne Produkt oder die einzelne Bestellung jeweils anfallenden Steuern und Abgaben). Der Preis muss vom Kunden vollständig bezahlt werden, an Kunden zurückerstattete Beträge sind nicht Teil der qualifizierten Nettoeinnahmen. Weitere möglicherweise anfallende Dienstleistungspreise, wie Versand-, Bearbeitungs- und Geschenkverpackungskosten, sind ebenfalls nicht Teil der qualifizierten Nettoeinnahmen.
Ein elektronisches Produkt ist ein qualifiziertes Produkt, das in dem Bereich Elektronik & Foto der Berlin-Arts-Seite angeboten wird. Andere Produkte, die nicht im Bereich Elektronik & Foto angeboten werden, gehören nicht zu den elektronischen Produkten, auch wenn ein Kunde das fragliche Produkt über die Webseite des Bereiches Elektronik & Foto erreicht, es sei denn das Produkt wird auch in dem Bereich Elektronik & Foto angeboten.
Ein „Berlin-Arts MP3 Produkt“ ist ein Qualifiziertes Produkt, das im „MP3 Downloads“ Bereich auf der Berlin-Arts Seite angeboten wird.
Der Begriff „Bereich“, wie er oben verwendet wird, bezeichnet dabei eine Gruppe von Seiten auf der Berlin-Arts-Webseite, die hauptsächlich Inhalte zu einer bestimmten Kategorie von Produkten, die über Berlin-Arts angeboten werden, enthalten. Solche Seiten sind über eine einheitliche Browser-Struktur dem jeweiligen Bereich zugeordnet, so ist z.B. Elektronik & Foto ein Bereich und Kamera & Foto eine Kategorie.
Je Monat eines Kalenderjahres, in welchem Qualifizierte Produkte während einer über einen Link auf der Website des Partners initiierten Session verkauft wurden, erhält der Partner – vorbehaltlich der übrigen Regelungen dieser Teilnahmebedingungen – eine Provisionen nach dem dem Gestaffelten Modell.
Provisionen nach dem Gestaffelten Modell
Für qualifizierte Produkte, die während einer Session verkauft wurden, die durch einen Partner-Link der Website des Partners initiiert worden ist, verdient der Partner den in der untenstehenden Tabelle bei der jeweiligen Anzahl verkaufter Produkte angegebenen Prozentsatz (im Folgenden als „Grund-Provisionen“ bezeichnet): für alle Artikel: 5% vom Warengesamtwert zzgl. MwSt.
Zusätzlich erhält der Partner:
1% der qualifizierten Nettoeinnahmen aus allen Verkäufen von Berlin-Arts Geschenkgutscheinen, wenn der Verkauf des Geschenkgutscheines während einer über einen Link auf der Partnerseite initiierten Session stattfindet.
1% der qualifizierten Nettoeinnahmen von Verkäufen eines MP3 Produktes, wenn der Verkauf des MP3 Produktes während einer über einen Link auf der Partnerseite initiierten Session stattfindet. Verkäufe von Geschenkgutscheinen und MP3 Produkten zählen nicht zur Ermittlung der Anzahl verkaufter qualifizierter Produkte für die obenstehende Tabelle. Der Partner erhält lediglich den jeweils vereinbarten Prozentsatz als Provisionen.
Es werden nur die Artikel berücksichtigt, die innerhalb des jeweiligen Monats bestellt, versendet, bezahlt und nicht retourniert wurden.
Am Ende des Monats wird ermittelt, welche Stufe erreicht wurde. Der sich ergebende Prozentsatz wird dann der gesamten im Monat generierten Extra-Provisionen zu Grunde gelegt. Das heißt, wenn der Partner während eines Monats eine höhere Stufe erreicht, wird diese für den gesamten Monat berücksichtigt.
Im Rahmen des Gestaffelten Modells ist die Provisionen für Produkte aus allen Bereichen auf ein Maximum von 10 EUR pro Artikel begrenzt, unabhängig von der Höhe der qualifizierten Nettoeinkünfte des einzelnen Produktes (Maximalbetrag pro Artikel). Ausgenommen hiervon sind lediglich Produkte aus den Bereichen Buch, Musik und DVD.
6. Honorarzahlung, Einbehalten der Honorarzahlung
Das Honorar wird monatlich etwa nach 60 Tagen nach Ende des Monats abgerechnet. Nach Wahl von Berlin-Arts erfolgt die Zahlung mittels Überweisung oder Scheck. Die Zahlung erfolgt abzüglich derjenigen Abgaben, die einzubehalten wir gesetzlich verpflichtet sind. Sollte sich der Betrag der Provisionen jedoch auf weniger als 50 EUR belaufen, behält Berlin-Arts sich das Recht vor, den fälligen Betrag so lange einzubehalten, bis eine Gesamtsumme von wenigstens 50 EUR erreicht ist (mindestens bis zum Ende des nächsten Monats) oder (falls vorher) diese Vereinbarung gekündigt wird. Wenn ein Produkt, das zu einer Provisionen berechtigt, vom Kunden zurückgesandt und/oder nicht fristgemäß bezahlt wird, zieht Berlin-Arts den entsprechenden Betrag von der nächsten monatlichen Zahlung ab. Sofern keine weiteren Umsätze mehr getätigt werden, übersendet Berlin-Arts dem Partner eine Rechnung über den etwa noch geschuldeten und rückzahlbaren Honorarbetrag.
Ist der Partner umsatzsteuerpflichtig, leistet Berlin-Arts die Honorarzahlung zuzüglich der maßgeblichen EU-Umsatzsteuer in der jeweils gültigen gesetzlichen Höhe, vorausgesetzt der Partner legt rechtzeitig eine gültige Umsatzsteuerrechnung über den zu zahlenden Betrag vor. Berlin-Arts kann dem Partner anbieten, die Auszahlung der Provisionen auf den jeweils nachfolgenden turnusgemäßen Auszahlungszeitraum zu verlegen, unter der Voraussetzung, dass eine gültige Umsatzsteuerrechnung vom Partner vorgelegt wurde.
Sollten die vom Partner hinterlegten Bankdaten fehlerhaft sein oder werden, wird Berlin-Arts die Zahlung so lange zurückhalten, bis die Daten korrigiert wurden, mindestens jedoch bis zum nächsten turnusmäßigen Auszahlungszeitpunkt. Berlin-Arts kann jederzeit die angebotenen Zahlungsmethoden ändern oder abschaffen. Der Partner kann die bevorzugte Zahlungsmethode jeweils ausschließlich aus den angebotenen Zahlungsmethoden wählen. Die Zahlung erfolgt jeweils in EUR.
Das Berlin-Arts-Online-Angebot ist ausschließlich für den Direktvertrieb zum Endkunden bestimmt; ausgenommen von der Honorierung sind Umsätze aufgrund von Bestellungen, die der Partner („Zahlungsempfänger“ oder „Ansprechpartner“) zum Eigengebrauch bei Berlin-Arts tätigt, da dies eine unzulässige indirekte Rabattierung darstellt. Dementsprechend verpflichtet sich der Partner, von Berlin-Arts gezahlte Honorare nicht – auch nicht teilweise – an Besteller weiterzugeben und Bestellungen auch nicht in sonstiger Weise, weder direkt noch indirekt – auch nicht in Form von Sachleistungen – zu vergüten.
Berlin-Arts ist berechtigt, Zahlungen für vermittelte Bestellungen einzubehalten, wenn solche Bestellungen unter einer Verletzung der Bestimmungen dieser Bedingungen zustande gekommen sind.
Kunden, die Produkte von Berlin-Arts über den Link gem. vorstehend §2 erwerben, sind Kunden von Berlin-Arts. Zwischen Kunden und Berlin-Arts entsteht eine eigenständige Rechtsbeziehung, die unabhängig ist von der etwaigen Rechtsbeziehung zwischen dem Partner und dem Kunden, der die Site des Partners besucht. Demzufolge finden ausschließlich die Regeln, Richtlinien und Betriebsprozesse von Berlin-Arts hinsichtlich der Kundenaufträge, des Kundenservices und der Produktverkäufe auf diese Kunden Anwendung.
Berlin-Arts kann Richtlinien und betriebliche sowie bestelltechnische Abläufe jederzeit ändern. Produktpreise und Verfügbarkeit können sich zeitweilig ändern. Der Partner wird auf seiner Site lediglich Produktangaben nach folgenden Richtlinien aufnehmen:
Der Partner darf ausschließlich folgende Inhalte von der Berlin-Arts-Site kopieren und sie auf seiner Site ausschließlich zur Förderung seiner Links auf http://www.berlin-arts.com verwenden:
Titelabbildungen („Coverscans“): maximal 100 Stück
„Berlin-arts.com“-, „Berlin-arts-com“- und/oder „Berlin-arts.de“-Rezensionen (Sie müssen auf der Website des Partners stets als solche mit folgender Copyright-Kennung gekennzeichnet werden: © 2019 Berlin-arts.de)
Datenbankangaben (z. B. ISBN, Titel, Autor usw.)
Es wird empfohlen, Datenbankangaben über Preis und/oder Verfügbarkeit nicht auf der Website des Partners zu machen oder zu kopieren, da sie sich öfter ändern können. Nur auf der Berlin-Arts-Website sind sie stets aktualisiert.
Alle anderen Inhalte, wie zum Beispiel
alle Rezensionen, die nicht explizit als „Berlin-arts.com“-, und/oder „Berlin-arts.de“-Rezensionen gekennzeichnet sind, inklusive aller Kundenrezensionen, Hörerrezensionen und Leserrezensionen
Autorbiografien
Berlin-Arts-Verkaufsrang
Durchschnittliche Kundenbewertung“, Kundenrezensionen, Sterne dürfen nicht von der Berlin-Arts-Site kopiert werden.
Für Inhalte, die im Rahmen von Berlin-Arts Web Services verwendet werden, gilt das entsprechende Licensing Agreement.
Berlin-Arts wird sich im Rahmen des wirtschaftlich Sinnvollen nach besten Kräften bemühen, genaue Informationen zu übermitteln, kann jedoch für Übermittlungsfehler keinerlei Gewährleistung übernehmen.
Angaben zu Preisen oder Verfügbarkeit sollten daher nicht übernommen werden, es sei denn, sie werden im Rahmen eines „Berlin-Arts-empfiehlt“- Links oder von Webservices übermittelt Stellt der Partner Berlin-Arts. Preise mit Preisen anderer Websites für das gleiche oder ein vergleichbares Produkt in einer vergleichenden Art und Weise dar, z.B. durch Verwendung eines Preisvergleichstools, ist er verpflichtet, sowohl den Preis für das neue Produkt als auch den günstigsten gemeldeten für ein gebrauchtes Produkt darzustellen. Eine andere Preisdarstellung in der Produktbeschreibung ist nicht zulässig.
8. Spezifikationen der Partner-Website
Berlin-Arts wird dem Partner in elektronischer Form grafische Darstellungen und Texte zur Verfügung stellen, die dieser zur Präsentation der Berlin-Arts-Anzeigen und -Links übernimmt.
Der Partner erklärt sich damit einverstanden und willigt ausdrücklich ein, dass Amazon und die verbundenen Unternehmen das Recht haben, die Partner-Website zu durchsuchen oder auf andere Art zu beobachten, um die Qualität und Funktionssicherheit der Links sicherzustellen (z. B. um gebrochene oder nicht funktionierende Links oder Links zu nicht mehr verfügbaren Produkten zu finden). Der Partner erklärt sich mit diesbezüglichen Aktionen von Berlin-Arts und seinen verbundenen Unternehmen einverstanden und wird jegliche Maßnahmen gegen das Durchsuchen oder Beobachten der Website unterlassen. Er erkennt zudem an, dass Berlin-Arts und die verbundenen Unternehmen das Recht haben, technische Maßnahmen zur Überwindung von Funktionen zur Verhinderung der Durchsuchung und Beobachtung der Partner-Website einzusetzen.
Des Weiteren erklärt der Partner, dass er
keine Logos oder geschützten Marken von Dritthändlern auf der Berlin-Arts-Plattform in Zusammenhang mit dieser Vereinbarung auf seiner Seite darstellen wird
die zur Verfügung gestellten Materialien, Daten, Bilder oder andere im Rahmen dieser Vereinbarung überlassene Informationen („Content“) nur in rechtmäßiger Weise und nur nach den Vorgaben dieser Vereinbarung verwenden wird
den Content, soweit er aus grafischen Bildern besteht, nicht verändern wird, außer um ihn hinsichtlich der Größe anzupassen
den Content, soweit es sich um Text handelt, nicht bearbeiten wird, außer um die Länge des Textes zu verkürzen
den Content nicht verkaufen, weitergeben, unterlizensieren oder übertragen wird • den Content nicht dafür nutzen wird, Kunden oder Einkäufe auf andere als die Berlin-Arts-Seiten umzulenken und
jeglichen Content, der nicht länger bei Berlin-Arts dargestellt wird oder dem Partner nicht länger zur Verfügung gestellt wird, unverzüglich vernichten wird.
Berlin-Arts gewährt dem Partner ein nicht ausschließliches, widerrufliches Recht, das in §4 und §8 beschriebene Anzeigenmaterial, Mitteilungen sowie alle weiteren Darstellungen nur zu dem Zweck zu benutzen, seine Site als „Berlin-Arts-Partner“-Website zu kennzeichnen und das festgelegte Anzeigenmaterial zu präsentieren. Für die Verwendung von Musik-Hörproben (Soundsamples) wird keinerlei Lizenz gewährt. Der Partner wird weder das Anzeigenmaterial, Mitteilungen noch eine der weiteren Darstellungen in irgendeiner Weise ohne vorherige ausdrückliche Zustimmung von Berlin-Arts verändern. Berlin-Arts behält sich sämtliche Rechte hinsichtlich ihrer Logos, ihres Handelsnamens oder ihrer Marken und ihrer anderen gewerblichen Schutzrechte vor. Im Übrigen ist der Partner verpflichtet, die jeweils geltenden und publizierten Markenrichtlinien von Berlin-Arts zu beachten. Berlin-Arts ist berechtigt, die dem Partner gewährte Lizenz jederzeit durch schriftliche Mitteilung zu widerrufen.
10. Gewährleistung/Haftung des Partners
die zutreffende und angemessene Darstellung des auf seiner Website dargestellten Materials, das er von Berlin-Arts übernommen oder selbst aufbereitet hat
dass keine Gewaltdarstellung, sexuell eindeutigen Inhalte oder diskriminierenden, beleidigenden, verleumderischen Aussagen oder Darstellungen hinsichtlich Rasse, Geschlecht, Religion, Nationalität, Behinderung, sexueller Neigung oder Alter auf seiner Website erscheinen
dass weder die Aufmachung noch der Inhalt seiner Website eine Verwechslungsgefahr mit Berlin-Arts, der Berlin-Arts-Site oder einer anderen von Berlin-Arts oder von einem mit ihr verbundenen Unternehmen betriebenen Website begründen
dass der Inhalt seiner Website keine Rechte Dritter verletzt, insbesondere keine Patent-, Urheber-, Marken- oder keine anderen gewerblichen Schutzrechte sowie allgemeinen Persönlichkeitsrechte und
keine Spam-E-Mails (d. h. E-Mails an Personen, die nicht ausdrücklich ihr Einverständnis mit dem Erhalt der E-Mails erklärt haben) zu versenden.
Der Partner haftet für diese Zusicherungen und wird Berlin-Arts von allen Nachteilen befreien und von jeglicher Inanspruchnahme durch Dritte freistellen, die aufgrund des Nichtzutreffens der Zusicherungen entstehen.
11. Beziehungen zwischen den Parteien
Beide Parteien betreiben ihre Sites unabhängig voneinander und sind für ihre Websites technisch, inhaltlich und im Design allein verantwortlich. Diese Vereinbarung begründet weder eine Gesellschaft oder Gemeinschaft noch ein Arbeitsverhältnis oder einen Handelsvertretervertrag zwischen den Parteien. Keine der Parteien ist berechtigt, im Namen der jeweils anderen Partei aufzutreten und/oder für die jeweils andere Partei Angebote anzunehmen, Zusicherungen, Verpflichtungserklärungen oder sonstige Erklärungen abzugeben.
Mit Ausnahme der Haftung in §10 und §13 dieses Vertrages beschränkt sich die Haftung der Parteien untereinander unter diesem Vertrag auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie — bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten — auf einfache Fahrlässigkeit. Das gilt auch für die Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen. Die Haftungsbeschränkung gilt nicht für Ansprüche aus anfänglichem Unvermögen oder zu vertretende Unmöglichkeit. Sofern Amazon eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht auf den typischerweise voraussehbaren Schaden beschränkt, und erfasst insbesondere nicht den entgangenen Gewinn oder Mangelfolgeschäden
13. Haftungsausschluss von Berlin-Arts
Berlin-Arts übernimmt keine Gewährleistung und gibt keine Zusicherungen ab hinsichtlich ihrer Seite oder die über ihre Seite verkauften Produkte (einschließlich u. a. der Gewährleistung für die Eignung von Produkten zum vertragsgemäßen oder gewöhnlichen Zweck, der Nichtverletzung von Rechten Dritter oder anderer Gewährleistungen, die sich aus der Vertragserfüllung oder einem Handelsbrauch ergeben). Ferner sichert Berlin-Arts nicht zu, dass der Betrieb ihrer Site ununterbrochen und fehlerfrei sein wird; für die Folgen etwaiger Unterbrechungen oder Fehler übernimmt Berlin-Arts keine Haftung. Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit das anwendbare Recht eine solche Haftungsbeschränkung nicht zulässt.
14. Vertragsdauer/Kündigung
Diese Vereinbarung wird auf unbestimmte Zeit abgeschlossen und kann jederzeit mit einer Frist von sieben Tagen ordentlich gekündigt werden. Eine außerordentliche fristlose Kündigung aus wichtigem Grund ist zulässig. Wichtige Gründe sind zum Beispiel:
eine Verletzung wesentlicher Bestimmungen dieser Vereinbarung (z.B. des Verbots von Rückvergütungen an Besteller, des Vertraulichkeitsgebots, Nichteinhaltung der Spezifikation gem. §8, Nichtbeachtung der Lizenzbestimmung gem. §9, insbesondere eines Widerrufs durch Berlin-Arts, der Zusicherung gem. §10 )
eine wesentliche Änderung der Gesellschafter- oder Geschäftsführungsverhältnisse bei einer der Parteien
15. Kündigungsfolgen
Mit Beendigung dieser Vereinbarung erlöschen sämtliche nach dieser Vereinbarung eingeräumten Nutzungsrechte des Partners an den von Berlin-Arts zur Verfügung gestellten Anzeigen, Mitteilungen und sonstigen Darstellungen. Er wird sämtliche technischen Vorkehrungen treffen, dass mit der Beendigung dieser Vereinbarung keinerlei Link zwischen seiner Website und der Berlin-Arts-Site mehr besteht.
Ein Anspruch des Partners auf Provisionen für Verkäufe von Produkten besteht nur für die Dauer der Vereinbarung. Bis zum Zeitpunkt der Vertragsbeendigung entstehende Provisionenen bleiben geschuldet, sofern die entsprechenden Bestellungen nicht widerrufen oder nicht bezahlt werden. Berlin-Arts ist berechtigt, die abschließende Zahlung an den Partner für einen angemessenen Zeitraum zurückzubehalten, jedoch mindestens bis 30 Tage nach Ende des jeweiligen Kalendermonats, um sicherzustellen, dass der richtige Betrag gezahlt wird. Ausgleichsansprüche im Zusammenhang mit der Beendigung dieses Vertrages sind ausgeschlossen. Diejenigen Bestimmungen dieses Vertrages, die ihrer Natur nach auch nach Beendigung dieses Vertrages Geltung beanspruchen, gelten weiter fort.
16. Änderungen der Teilnahmebedingungen
Berlin-Arts behält sich das Recht vor, diese Teilnahmebedingungen während der Vertragsdauer zu ändern oder neu zu fassen.
Berlin-Arts wird seinen Vertragspartner auf jede Änderung der Teilnahmebedingungen per E-Mail hinweisen und ihm die Möglichkeit geben, ihre aktuelle Fassung einzusehen.
Der Vertragspartner ist berechtigt, den Änderungen zu widersprechen. Geht Berlin-Arts binnen sieben Tagen nach Bekanntgabe der geänderten Teilnahmebedingungen kein Widerspruch durch den Vertragspartner zu, gelten die Änderungen als vom Vertragspartner akzeptiert und werden Teil der bestehenden Vertragsbeziehungen.
Berlin-Arts wird den Partner bei jeder Änderung der Teilnahmebedingungen auf das Recht zum Widerspruch hinweisen.
Diese Regelungen gelten auch für die Neukalkulation der Provisionen.
Berlin-Arts ist berechtigt, die Rechte aus diesem Vertrag ganz oder teilweise auf andere mit Berlin-Arts verbundene Unternehmen zu übertragen.
Diese Vereinbarung gibt den Inhalt der vertraglichen Abreden zwischen den Parteien abschließend wieder und ersetzt alle etwaigen bisherigen Vereinbarungen zwischen den Parteien betreffend den Vertragsgegenstand. Nebenabreden, auch mündlicher Art, sind nicht getroffen. Änderungen oder Ergänzungen dieser Vereinbarung werden per e-Mail oder auf der Website kommuniziert. Änderungen, die auf Wunsch des Partners eingeführt werden, müssen von Amazon schriftlich bestätigt werden.
Sollte eine der Bestimmungen dieser Vereinbarung unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit oder Durchführbarkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die Parteien werden in diesem Fall eine der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung wirtschaftlich möglichst nahe kommende Bestimmung vereinbaren, die wirksam ist.
Es gilt deutsches Recht. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung ist Berlin, soweit beide Vertragspartner Vollkaufleute sind oder ein Vertragspartner seinen Sitz bzw. seinen Wohnsitz im Ausland hat oder ins Ausland verlegt. Berlin-Arts ist berechtigt, auch an dem allgemeinen Gerichtsstand des Partners zu klagen.
Anlage 1 – Die gewerbliche Schaltung von elektronischen Anzeigen
Aus Gründen der Buchpreisbindung können wir nur mit gewerblichen Partnern im Rahmen des Berlin-Arts Partnerprogramms zusammenarbeiten.
„Gewerblich“ sind Sie, wenn:
Ihre Firma eine GmbH ist oder
Sie ein Gewerbe angemeldet haben oder
Sie einen eigenen Server betreiben oder
Die andere Möglichkeit ist, uns eine Kopie Ihrer Gewerbeanmeldung oder Ihres Gewerbescheins zu faxen. Wenn Sie dies machen, bitte unbedingt Ihre Partner-ID auf dem Fax deutlich schreiben. Bitte ausschließlich an diese Faxnummer faxen:
aus Deutschland: 08 00-9656 999 (kostenlos)
Bitte benutzen Sie diese Faxnummer ausschließlich, um Ihren Gewerbeschein zu faxen. Andere Korrespondenz bitte immer per E-Mail senden.
Bei einer neuen Gewerbeanmeldung können Sie folgende Begriffe als „Geschäftszweck“ angeben:
„Vermittlung von Geschäften“
„Vermittlung von Geschäften im Internet“
„Handelsvermittlung“
oder Vergleichbares nach Absprache mit dem jeweiligen Amt.

References: § 4
 § 5
 § 5
 § 5
 §4
 §2
 §2
 §4
 §8
 §10
 §13
 §8
 §9
 §10