Source: http://www.buzer.de/gesetz/12207/a201139.htm
Timestamp: 2018-12-10 03:03:53+00:00

Document:
Artikel 1 1. BImSchV39ÄndV Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung über Luftqualitätsstandards
nur in 1. BImSchV39ÄndV
Sie sind hier: Start > Inhaltsverzeichnis 1. BImSchV39ÄndV > Artikel 1
Artikel 1 - Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung über Luftqualitätsstandards und Emissionshöchstmengen - 39. BImSchV (1. BImSchV39ÄndV k.a.Abk.)
V. v. 10.10.2016 BGBl. I S. 2244 (Nr. 48); Geltung ab 31.12.2016
Artikel 1 wird in 2 Vorschriften zitiert und ändert mWv. 31. Dezember 2016 39. BImSchV § 26, § 27, § 30, Anlage 1, Anlage 2, Anlage 3, Anlage 6, Anlage 7, Anlage 9, Anlage 11, Anlage 12, Anlage 13, Anlage 17, Anlage 18
Die Verordnung über Luftqualitätsstandards und Emissionshöchstmengen vom 2. August 2010 (BGBl. I S. 1065), die durch Artikel 87 der Verordnung vom 31. August 2015 (BGBl. I S. 1474) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:
„§ 26 Erhalten der bestmöglichen Luftqualität
(3) Die zuständigen Behörden bemühen sich darum, die bestmögliche Luftqualität, die mit einer nachhaltigen Entwicklung in Einklang zu bringen ist, aufrechtzuerhalten. Sie berücksichtigen dieses Ziel bei allen für die Luftqualität relevanten Planungen."
„(5) Die zuständigen Behörden stellen, soweit möglich, die Übereinstimmung der Luftreinhaltepläne mit den Lärmaktionsplänen nach § 47d des Bundes-Immissionsschutzgesetzes und mit dem Programm zur Verminderung der Ozonwerte und zur Einhaltung der Emissionshöchstmengen nach § 34 sicher, um die entsprechenden Umweltziele zu erreichen."
„(2) Die zuständigen Behörden veröffentlichen Jahresberichte für die von dieser Verordnung erfassten Schadstoffe. Die Jahresberichte enthalten eine Zusammenfassung der Überschreitungen von Grenzwerten, Zielwerten und langfristigen Zielen, Informationsschwellen und Alarmschwellen in den relevanten Mittelungszeiträumen gemäß den §§ 2 bis 10. Anhand der in den Jahresberichten enthaltenen Daten werden die Auswirkungen der Überschreitungen von den zuständigen Behörden zusammenfassend bewertet."
Anlage 1 Abschnitt C wird wie folgt gefasst:
Qualitätssicherung bei der Beurteilung der Luftqualität - Validierung der Daten
Alle nach § 31 übermittelten Daten sind gültig, sofern sie nicht als vorläufig gekennzeichnet sind."
In Anlage 2 Abschnitt A Nummer 3 wird in den Zeilen „Obere Beurteilungsschwelle" und „Untere Beurteilungsschwelle" in der zweiten Spalte jeweils das Wort „siebenmal" durch das Wort „fünfunddreißigmal" ersetzt.
Abschnitt C wird wie folgt gefasst:
Jede Abweichung von den Kriterien dieses Abschnitts ist nach den Verfahrensvorschriften gemäß Abschnitt D umfassend zu dokumentieren."
Abschnitt D wird wie folgt gefasst:
Die Dokumentation wird erforderlichenfalls aktualisiert und mindestens alle fünf Jahre überprüft, um sicherzustellen, dass Auswahlkriterien, Netzplanung und Messstellenstandorte stets aktuell und dauerhaft optimal sind. Die Dokumentation wird der Kommission auf Anfrage innerhalb von drei Monaten übermittelt."
In der Überschrift werden die Wörter „Werte für" durch die Wörter „Konzentrationen von", das Wort „Stickstoffoxide" durch das Wort „Stickstoffoxiden" und das Wort „Partikel" durch das Wort „Partikeln" ersetzt.
In Nummer 1 wird die Angabe „2005 (Juni 2005)" durch die Wörter „2012, Ausgabe November 2012, August 2014," und das Wort „Luftqualität" durch das Wort „Außenluft" ersetzt.
In Nummer 2 wird die Angabe „2005 (Juni 2005)" durch die Wörter „2012, Ausgabe November 2012," und das Wort „Luftqualität" durch das Wort „Außenluft" ersetzt.
In Nummer 4 wird die Angabe „1999 (März 1999)" durch die Wörter „2014, Ausgabe August 2014," ersetzt und werden die Wörter „Luftbeschaffenheit - Ermittlung der PM10-Fraktion von Schwebstaub - Referenzmethode und Feldprüfverfahren zum Nachweis der Gleichwertigkeit von Messverfahren und Referenzmessmethode" durch die Wörter „Außenluft - Gravimetrisches Standardmessverfahren für die Bestimmung der PM10- oder PM2,5-Massenkonzentration des Schwebstaubes" ersetzt.
In Nummer 5 wird die Angabe „14907:2005 (November 2005)" durch die Wörter „12341:2014, Ausgabe August 2014," ersetzt und werden die Wörter „Luftbeschaffenheit - Gravimetrisches Standardmessverfahren für die Bestimmung der PM2,5-Massenfraktion des Schwebstaubs" durch die Wörter „Außenluft - Gravimetrisches Standardmessverfahren für die Bestimmung der PM10- oder PM2,5-Massenkonzentration des Schwebstaubes" ersetzt.
In Nummer 7 wird die Angabe „2005 (Juli 2005)" durch die Wörter „2012, Ausgabe Dezember 2012," und das Wort „Luftqualität" durch das Wort „Außenluft" ersetzt.
In Nummer 8 wird die Angabe „2005 (Juli 2005)" durch die Wörter „2012, Ausgabe Dezember 2012," und das Wort „Luftqualität" durch das Wort „Außenluft" ersetzt.
Prüfberichte müssen nachweisen, dass die Messgeräte alle Leistungsanforderungen erfüllen, wenn bestimmte Umwelt- und Standortbedingungen typisch für einen bestimmten Mitgliedstaat sind und außerhalb des Spektrums der Bedingungen liegen, für das das Gerät in einem anderen Mitgliedstaat bereits geprüft und typgenehmigt wurde."
Abschnitt E wird aufgehoben.
In Anlage 7 Abschnitt B wird in der Tabelle in der Zeile „Schutz der menschlichen Gesundheit" in der Spalte „Zielwert" die Angabe „1" durch die Angabe „2" ersetzt.
In Anlage 9 Abschnitt A wird die Tabelle wie folgt gefasst:
„Einwohnerzahl
(x 1.000) Ballungsraum1 Andere Gebiete1 Ländlicher Hintergrund
< 250 1 1 Station/50.000 km²
> 3.750 1 zusätzliche Station je
2 Mio. Einwohner 1 zusätzliche Station je
Gelände wird empfohlen."
In Anlage 11 Abschnitt B wird in der Tabelle in der Zeile „Blei" Unterzeile „Kalenderjahr" in der Spalte „Frist für die Einhaltung des Immissionsgrenzwerts" die Angabe „1)" eingefügt.
In Anlage 12 Abschnitt B wird in der Tabelle in der vierten Zeile die Angabe „= 8,5 - < 13" durch die Angabe „> 8,5 - < 13" und in der siebten Zeile die Angabe „> 22" durch die Angabe „≥ 22" ersetzt.
In Anlage 13 Nummer 8 werden nach dem Wort „wurden" die Wörter
Schätzung der angestrebten Verbesserung der Luftqualität und des für die Verwirklichung dieser Ziele veranschlagten Zeitraums"
Anlage 17 Abschnitt A wird wie folgt geändert:
Die Tabelle wird wie folgt gefasst:
„ Benzo[a]pyren Arsen,
orientierende Messungen 50 % 40 % 50 % 70 %
- Mindestzeiterfassung
jedoch die anderen Datenqualitätsziele erfüllen."
Satz 11 wird aufgehoben.
Nach Satz 12 werden die folgenden Sätze eingefügt:
„Die Vorschriften für Einzelproben gemäß den vorhergehenden sieben Sätzen gelten auch für Arsen, Kadmium, Nickel und das gesamte gasförmige Quecksilber. Die Entnahme von Teilproben aus PM10-Filtern zur anschließenden Untersuchung auf Metalle ist zulässig, sofern erwiesen ist, dass die Teilprobe für die Gesamtprobe repräsentativ ist und die Nachweiseffizienz beim Abgleich mit den relevanten Datenqualitätszielen nicht beeinträchtigt wird. In Abweichung zur 24-stündigen Probenahme zur Untersuchung des Metallgehalts von PM10 nach der DIN EN 12341:2014, Ausgabe August 2014, und den Bestimmungen zur Messdauer nach Abschnitt 9.3 der DIN EN 15852:2010, Ausgabe November 2010, ist eine wöchentliche Probenahme zulässig, sofern die Erfassungseigenschaften dadurch nicht beeinträchtigt werden."
In Satz 1 werden die Wörter „Probenahme und" gestrichen.
„Als Referenzmethode für die Probenahme von Arsen, Kadmium und Nickel in der Luft gilt die Methode, die in DIN EN 12341:2014, Ausgabe August 2014, beschrieben ist."
In Satz 1 werden die Wörter „Probenahme und" gestrichen und wird nach dem Wort „Analyse" das Wort „von" eingefügt.
„Als Referenzmethode für die Probenahme polyzyklischer aromatischer Kohlenwasserstoffe in der Luft gilt die Methode, die in DIN EN 12341:2014, Ausgabe August 2014, beschrieben ist."
In Abschnitt C werden die Sätze 1 und 2 durch folgenden Satz ersetzt:
„Als Referenzmethode für die Bestimmung des gesamten gasförmigen Quecksilbers in der Luft gilt die Methode, die in der DIN EN 15852:2010, Ausgabe November 2010, beschrieben ist."
Als Referenzmethode für die Bestimmung der Ablagerung von Benzo[a]pyren und den anderen polyzyklischen Kohlenwasserstoffen gemäß § 20 Absatz 8 gilt die Methode, die in der DIN EN 15980:2011, Ausgabe August 2011, „Luftqualität - Bestimmung der Deposition von Benz[a]anthracen, Benzo[b]fluoranthen, Benzo[j]fluoranthen, Benzo[k]fluoranthen, Benzo[a]pyren, Dibenz[a,h]anthracen und Indeno[1,2,3-cd]pyren" beschrieben ist."
Zitierungen von Artikel 1 Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung über Luftqualitätsstandards und Emissionshöchstmengen - 39. BImSchV
Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 1 1. BImSchV39ÄndV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in 1. BImSchV39ÄndV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
... --- ***) Anm. d. Red.: Die Änderungen durch Artikel 1 Nr. 13 lit. b und c V. v. 10. Oktober 2016 (BGBl. I S. 2244) wurden hier wegen der nicht exakt ...
Artikel 2 43. BImSchVEV Änderung der Verordnung über Luftqualitätsstandards und Emissionshöchstmengen
... und Emissionshöchstmengen vom 2. August 2010 (BGBl. I S. 1065), die zuletzt durch Artikel 1 der Verordnung vom 10. Oktober 2016 (BGBl. I S. 2244 ) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. In Absatz 1 werden nach dem ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/12207/a201139.htm

References: § 26
 § 27
 § 30
 § 47
 § 34
 § 31
 § 20