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Timestamp: 2020-07-04 03:14:34+00:00

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177 Artikel in dieser Ausgabe
Die nächste Ausgabe erscheint am am Mittwoch, 11. Dezember 2019. Redaktionsschluss spätestens 9. Dezember, 9.00 Uhr. Redaktion: Hans-Peter Koob Tel. 06343 701-119, E-Mail: h.koob@vgbza.de (Für Geschäftsanzeigen wenden Sie sich bitte an Fritz Wünschel, Tel. 06343 939265, E-Mail: fritz.wuenschel@gmx.de) Wir wünschen Ihnen eine schöne Woche. "Auf Wiederlesen" - Ihr Südpfalz Kurier!
Die Verbandsgemeindeverwaltung Bad Bergzabern schreibt auf der Grundlage der VOB/A nachstehende Bauleistung öffentlich aus: Energetische Sanierung der Verbandsgemeindesporthalle Bad Bergzabern - Malerarbeiten Die Angebotsunterlagen können ab sofort bei der elektronischen Vergabeplattform Auftragsbörse (http://www.auftragsboerse.de) kostenlos heruntergeladen werden. Es werden nur fachkundige und leistungsfähige Bieter beauftragt, die gewerbemäßig die zu erbringenden Leistungen …
Amtliche Mitteilungen aus der 3. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Bad Bergzabern
Der Ausschuss beriet die Satzung über die Festsetzung der Höhe des Tourismus- und Gästebeitrages in der Stadt Bad Bergzabern - Änderung Jahresgästebeitrages. Der Haupt- und Finanzausschuss schlägt dem Stadtrat, zur Besetzung des Vorstandes des Tourismusvereins „Südliche Weinstrasse Bad Bergzabern “ e. V., folgende Beisitzer der Stadt Bad Bergzabern für den Gesamtvorstand vor: Ratsmitglieder Stefan Hitziger, Sabine Schmitt-Gilke und Christiane Sprenger. Als …
Hauptsatzung der Gemeinde Schweigen-Rechtenbachvom 04. November 2019
Der Gemeinderat hat auf Grund der §§ 24 und 25 der Gemeindeordnung (GemO), der §§ 7 und 8 der Landesverordnung zur Durchführung der Gemeindeordnung (GemODVO), des § 2 der Landesverordnung über die Aufwandsentschädigung kommunaler Ehrenämter (KomAEVO) die folgende Hauptsatzung beschlossen, die hiermit bekannt gemacht wird: § 1Öffentliche Bekanntmachungen, Bekanntgaben (1) Öffentliche Bekanntmachungen der Gemeinde erfolgen in der Zeitung. Der Gemeinderat entscheidet …
Haushaltssatzung der Ortsgemeinde Schweigen-Rechtenbach für die Jahre und vom 29.11.2019
Der Ortsgemeinderat hat auf Grund von § 95 Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz in der derzeit geltenden Fassung folgende Haushaltssatzung beschlossen: § 1 Ergebnis- und Finanzhaushalt Festgesetzt werden 1. im Ergebnishaushalt 2019 2020 der Gesamtbetrag der Erträge auf 1.676.285,00 Euro 1.743.305,00 Euro der Gesamtbetrag der Aufwendungen auf 1.847.280,00 Euro 1.727.790,00 Euro …
5. Sitzung des Haupt- und Finanzausschussesder Stadt Bad Bergzabern
Einladung Am Mittwoch, 11. Dezember 2019, um 19:00 Uhr findet im Sitzungssaal des Schlosses (Zimmer 209) in Bad Bergzabern eine Haupt- und Finanzausschusssitzung statt. (Bitte den Seiteneingang am Parkplatz benutzen!) Tagesordnung Öffentlich: 1. Erste Beratung des Haushaltes für das Jahr 2020 2. Auftragsvergaben 3. Erlenbachoffenlegung - Beschluss über die Durchführung der …
Die Verbandsgemeindewerke Bad Bergzabern informieren
Jahresablesung der Wasserzähler 2019 im Verbandsgemeindegebiet - mit Ausnahme der Stadt Bad Bergzabern - Die Ablesung der Wasserzähler für die Endabrechnung der Verbrauchsgebühr wird erstmalig von den Haus- und Grundstückseigentümern bzw. Drittempfänger (z. B. Hausverwalter, …
5. Sitzung des Bau- und Planungsausschussesder Stadt Bad Bergzabern
Einladung Am Dienstag, 10. Dezember 2019, um 19:00 Uhr findet im Sitzungssaal des Schlosses (Zimmer 209) in Bad Bergzabern eine Bau- und Planungsausschusssitzung statt. (Bitte den Seiteneingang am Parkplatz benutzen!) Tagesordnung Öffentlich: 1. Bauvorhaben 2. Informationen und Anfragen Nichtöffentlich: 1. Sanierungsmaßnahmen 2. Grundstücksangelegenheiten …
1. Sitzung desAusschusses für Soziales, Jugend, Sport und Kulturder Stadt Bad Bergzabern
Einladung Am Mittwoch, 18. Dezember 2019, um 19:00 Uhr findet im Sitzungssaal des Schlosses (Zimmer 209) in Bad Bergzabern eine Sitzung des Ausschusses für Soziales, Jugend, Sport und Kultur statt. (Bitte den Seiteneingang am Parkplatz benutzen!) Tagesordnung Öffentlich: 1. Verpflichtung von Ausschussmitgliedern (sofern noch nicht als Rats- bzw. Ausschussmitglied verpflichtet) 2. Bericht aus der Jugendpflege 3. …
Stadtentwicklung, „Historische Innenstadt“, „Kurpark“
Beratungstermine des Sanierungsplaners und des Sanierungsberaters Der Sanierungsplaner und der Sanierungsberater der Stadt Bad Bergzabern sind regelmäßig zur Beratung von privaten Eigentümern und Gewerbetreibenden in der Stadt. Die Beratungen finden in der Regel mittwochs jeweils von 15.00 - 18.00 Uhr im Beratungsbüro in der Königstraße 43 in Bad Bergzabern statt. Der letzte Termin 2019 ist für Mittwoch, den 11.12.2019, vorgesehen. Es wird empfohlen, sich zu Beratungsgesprächen, …
Öffentliche Bekanntmachung der Beschlüsse über die Feststellung des Jahresabschlusses 2016 und Entlastung des Haushaltsjahres 2016 der Ortsgemeinde Hergersweiler
Der Gemeinderat der Ortsgemeinde Hergersweiler hat in seiner öffentlichen Sitzung am 28.10.2019 den Jahresabschluss 2016 festgestellt und dem Ortsbürgermeister, dem Beigeordneten der Ortsgemeinde Hergersweiler sowie dem Bürgermeister und den Beigeordneten der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern für das Haushaltsjahr 2016 die Entlastung erteilt. Der Jahresabschluss mit Anlagen liegt gemäß § 114 Abs. 2 der Gemeindeordnung an sieben Werktagen, das ist vom 05.12.2019 bis 13.12.2019, bei der …
Öffentliche Bekanntmachung der Beschlüsse über die Feststellung des Jahresabschlusses 2015 und Entlastung des Haushaltsjahres 2015 der Ortsgemeinde Steinfeld
Der Gemeinderat der Ortsgemeinde Steinfeld hat in seiner öffentlichen Sitzung am 17.10.2019 den Jahresabschluss 2015 festgestellt und dem Ortsbürgermeister, den Beigeordneten der Ortsgemeinde Steinfeld sowie dem Bürgermeister und den Beigeordneten der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern für das Haushaltsjahr 2015 die Entlastung erteilt. Der Jahresabschluss mit Anlagen liegt gemäß § 114 Abs. 2 der Gemeindeordnung an sieben Werktagen, das ist vom 05.12.2019 bis 13.12.2019, bei der …
Amtliche Mitteilungen aus der 5. Sitzung des Gemeinderates von Dierbach
Der Gemeinderat beschloss die vorliegende Erste Änderungssatzung über die Erhebung der Hundesteuer der Ortsgemeinde Dierbach vom 26.11.2012. Die Ortsgemeinde Dierbach verfügt als Trägerin der Straßenbaulast die Widmung der folgenden Straßen für den öffentlichen Verkehr: Haingasse (Fl.St.Nr. 9/21 sowie ein Teilbereich von 361), Hollergasse (Fl.St.Nr. 9/23), Teilbereich Jahnstraße (Fl.St.Nr. 9/16), Kirchgasse (Teilbereich Fl.St.Nr 893/6), Langehohl (Fl.St.Nr. 9/14), Lehmhohl …
4. Sitzung des Verbandsgemeinderatesder Verbandsgemeinde Bad Bergzabern
Einladung Am Dienstag, 17. Dezember 2019, um 18:00 Uhr findet in der Otterbachhalle in Oberotterbach eine Verbandsgemeinderatssitzung statt. Tagesordnung Öffentlich: 1. Einwohnerfragestunde 2. Vorstellung des Klimaschutzmanagers, Herrn Alexander Kuhn 3. Untersuchung der Dächer von Liegenschaften der Verbandsgemeinde und der Ortsgemeinden durch die Verwaltung auf die Möglichkeit zur …
Amtliche Mitteilungen über die 1. Sitzung des Seniorenbeirates der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern in der aktuellen Legislaturperiode
Zu Beginn der Sitzung verpflichtete der Erste Beigeordnete Martin Engelhard die vom Verbandsgemeinderat neu gewählten Mitglieder des Seniorenbeirates über die Obliegenheiten ihres Amtes. In der geheimen Wahl wurden Helmut Ehrhart zum Vorsitzenden und Hans Füß zum Stellvertreter des Seniorenbeirates der …

References: § 2
 § 1
 § 95
 § 1
 § 114
 § 114