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Timestamp: 2017-10-18 09:31:21+00:00

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50. Urteil des Kassationshofes vom 30. Oktober 1959 i.S. Gesundheits- und Wirtschaftsamt der Stadt Zürich gegen Hiltpold.
Art. 5 al. 2 et art. 171 al. 1 ODA.
Mise en circulation, sans le consentement du service fédéral de l'hygiène publique, de denrées alimentaires non prévues dans l'ordonnance sur les denrées alimentaires. - Des "Trephon-Eier" (contenu d'oeufs de poule couvis mis en bouteille) ne rentrent pas dans la notion d'oeuf au sens de l'ordonnance.
A.- Hiltpold treibt Handel mit sog. Trephon-Eiern. Er lässt Hühnereier in einem Brutschrank während sieben bis neun Tagen bebrüten, bricht sie hernach auf, rührt den Inhalt um und füllt ihn in Fläschchen ab. Er veräussert das Erzeugnis unter der genannten Bezeichnung und wirbt hiefür in Prospekten. Darin preist er die Trephon-Eier als Stärkungsmittel an, weist aber gleichzeitig auf Zeugnisse von Kunden hin, die dem Produkt auch Heilkraft beimessen.
B.- Am 8. April 1959 verfällte das Gesundheits- und Wirtschaftsamt der Stadt Zürich Hiltpold in eine Busse von Fr. 25.-, weil er mit den Trephon-Eiern eine in der Verordnung vom 26. Mai 1936 über den Verkehr mit Lebensmitteln und Gebrauchsgegenständen (LMV) nicht vorgesehene Ware in den Handel gebracht und dafür ohne
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Bewilligung des eidgenössischen Gesundheitsamtes durch Prospekte mit Heilanpreisungen geworben habe.
C.- Das Gesundheits- und Wirtschaftsamt der Stadt Zürich führt Nichtigkeitsbeschwerde mit dem Antrag, das Urteil des Einzelrichters sei insoweit aufzuheben, als es den Beschwerdegegner freispreche, und die Sache sei zur Bestrafung Hiltpolds auch wegen Übertretung von Art. 171 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 5 Abs. 2 LMV an die Vorinstanz zurückzuweisen.
1. Gemäss Art. 5 Abs. 2 LMV sind Lebensmittel, für welche die eidgenössische Lebensmittelverordnung keine Bezeichnung vorsieht, vor dem Inverkehrbringen dem eidgenössischen Gesundheitsamt in ihrer Zusammensetzung bekanntzugeben. Dieses entscheidet über Zulässigkeit und Sachbezeichnung.
Gegen diese Bestimmung hat demnach der Beschwerdegegner verstossen, wenn 1. das von ihm in Verkehr gebrachte Produkt ein Lebensmittel ist, 2. die eidgenössische Lebensmittelverordnung für diese Ware keine Bezeichnung vorsieht, 3. die Zusammensetzung des Produktes dem eidgenössischen Gesundheitsamt nicht mitgeteilt wurde und sich dieses daher über dessen Zulässigkeit und Bezeichnung
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nicht ausgesprochen hat. Alle drei Voraussetzungen sind bei den vom Beschwerdegegner in den Handel gebrachten Trephon-Eiern erfüllt.
b) Unter der allgemeinen Bezeichnung "Eier" sind nach Art. 171 Abs. 1 LMV die Eier des Haushuhns zu verstehen. Eier anderer Vögel müssen entsprechend bezeichnet werden. Die Verordnung sieht somit eine Bezeichnung vor für alle Erzeugnisse, die unter den landläufigen Begriff des Hühnereis fallen. Dass Trephon-Eier keine solchen Erzeugnisse sind, steht ausser Zweifel. Durch das Aufbrechen der Schale, das Umrühren des Einhalts und dessen Abfüllen in kleine Flaschen, erfährt ein Ei hinsichtlich seines ursprünglichen Zustandes eine solche Veränderung, dass kein Käufer darunter noch ein Hühnerei in der diesem Wort nach gewöhnlichem Sprachgebrauch zukommenden Bedeutung verstehen wird. Fallen demnach Trephon-Eier schon nicht unter den allgemeinen Begriff des Eis im Sinne der Lebensmittelverordnung, so können sie auch nicht als Fleckeier oder sonstwie verdorbene Eier gemäss Art. 176 LMV angesprochen werden. Auch wird das Publikum sie nicht den weiteren in der Verordnung erwähnten Sorten von Hühnereiern wie den Frischeiern (Art. 172 Abs. 1),
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den Trinkeiern (Art. 172 Abs. 2), den importierten oder mit chemischen Mitteln konservierten Eiern (Art. 173 Abs. 1 und 2), den Kühleiern, Bruch- oder Kocheiern (Art. 174 Abs. 1 und 2) oder gar den Eierkonserven (Trockeneier; Art. 177) zurechnen. Damit steht fest, dass die Lebensmittelverordnung für das vom Beschwerdegegner in Verkehr gebrachte Erzeugnis keine Bezeichnung vorsieht.
c) Unbestritten ist, dass die Zusammensetzung der Trephon-Eier dem eidgenössischen Gesundheitsamt nicht mitgeteilt wurde, so dass sich dieses über die Zulässigkeit
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des genannten Erzeugnisses und dessen Bezeichnung nicht aussprechen konnte. Diese Unterlassung wiegt umso schwerer, als mit dem Vertrieb von Trephon-Eiern offenbar gewisse Gefahren verbunden sind. Der Beschwerdegegner wies in seinen Prospekten selber darauf hin, dass Trephon-Eier "längstens 24 Stunden nach Beendigung des Brutprozesses ganz und auf einmal eingenommen werden" müssten. Das kann nur bedeuten, dass sie raschem Verderb ausgesetzt sind. In solchem Zustand aber können sie gesundheitsschädlich sein, was denn auch beispielsweise die Gesundheitsbehörden verschiedener deutscher Länder bewog, in Erlassen ausdrücklich auf mögliche gesundheitliche Schäden bei nicht sofortigem Verzehr hinzuweisen und entsprechende Sicherheitsmassnahmen zu treffen (HOLTHÖFER/JUCKENSACK, Das Lebensmittelgesetz, 1954, II S. 541 f.).
2. Hat demnach der Beschwerdegegner mit den Trephon-Eiern ein in der Lebensmittelverordnung nicht vorgesehenes Nahrungsmittel in Verkehr gebracht, ohne zuvor die Zustimmung des eidgenössischen Gesundheitsamtes eingeholt zu haben, so ist er wegen Übertretung von Art. 5 Abs. 2 LMV zu bestrafen.
Article: Art. 176 LMV, Art. 5 Abs. 2 LMV, Art. 19 Abs. 1 und 3 LMV, Art. 172 Abs. 1 LMV suite... , Art. 2 Abs. 1 Ziff. 1 LMV, Art. 171 Abs. 3 LMV, Art. 171 Abs. 1 LMV

References: Art. 5
 art. 171

BGE 
 Art. 171
 Art. 5
 Art. 5

BGE 
 Art. 171
 Art. 176

BGE 
 Art. 177

BGE 
 Art. 5
 Art. 176
 Art. 5
 Art. 19
 Art. 172
 Art. 2
 Art. 171
 Art. 171