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Timestamp: 2016-10-25 17:31:14+00:00

Document:
X.________, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Lucien W. Valloni,
Staatsrechtliche Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Z�rich, III. Strafkammer, vom 12. Mai 2006.
X.________ wurde mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft See/Oberland vom 6. Juli 2005 der groben Verkehrsregelverletzung im Sinne von Art. 90 Abs. 2 SVG i.V.m. Art. 27 Abs. 1 SVG und Art. 22 Abs. 1 SSV schuldig gesprochen und mit zwei Monaten Gef�ngnis sowie Fr. 5'000.-- Busse bestraft. Der Vollzug der Freiheitsstrafe wurde nicht aufgeschoben. Dem Angeschuldigten wurde vorgeworfen, als Lenker seines Personenwagens die auf der Autobahn signalisierte H�chstgeschwindigkeit von 80 km/h nicht eingehalten zu haben, sondern mit einer Geschwindigkeit von 129 km/h (nach Abzug der Sicherheitsmarge) unterwegs gewesen zu sein.
Dieser Strafbefehl wurde dem Angeschuldigten ein erstes Mal am 8. Juli 2005 und ein zweites Mal am 28. Juli 2005 jeweils mit Gerichtsurkunde (GU) zugestellt. Beide Male wurde die GU mit dem Vermerk "nicht abgeholt" zur�ckgesandt, dies am 19. Juli 2005 und 8. August 2005.
Am 9. September 2005 erhob der Angeschuldigte Einsprache gegen den Strafbefehl, worauf die Staatsanwaltschaft See/Oberland die Akten am 12. September 2005 an den Einzelrichter in Strafsachen des Bezirksgerichts Uster �berwies mit dem Antrag, auf die Einsprache wegen Versp�tung nicht einzutreten. Nach erg�nzender Befragung in der Hauptverhandlung vom 10. Januar 2006, trat der Einzelrichter nicht auf die Einsprache ein.
Dagegen gelangte der Angeschuldigte an das Obergericht des Kantons Z�rich. Die III. Strafkammer wies den Rekurs mit Beschluss vom 12. Mai 2006 ab.
Mit Eingabe vom 30. Juni 2006 erhebt X.________ staatsrechtliche Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts vom 12. Mai 2006 wegen Verletzung von Art. 5, Art. 9 und Art. 29 BV sowie Art. 6 Ziff. 1 EMRK. Er beantragt die Aufhebung des angefochtenen Entscheids unter R�ckweisung der Angelegenheit an das Obergericht. Gleichzeitig ersucht er um Gew�hrung der aufschiebenden Wirkung.
Die Oberstaatsanwaltschaft und die III. Strafkammer des Obergerichts des Kantons Z�rich verzichten jeweils auf eine Vernehmlassung.
Mit Verf�gung vom 10. August 2006 hat der Pr�sident der I. �ffentlichrechtlichen Abteilung des Bundesgerichts der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zuerkannt.
1.1 Angefochten ist ein kantonal letztinstanzlicher Endentscheid, gegen den die staatsrechtliche Beschwerde wegen der Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte erhoben werden kann (Art. 86 Abs. 1 und Art. 87 in Verbindung mit Art. 84 Abs. 1 lit. a OG). Der Beschwerdef�hrer ist durch den Beschluss des Obergerichts vom 12. Mai 2006 in seinen rechtlich gesch�tzten Interessen ber�hrt und damit zur Beschwerde legitimiert (Art. 88 OG). Die �brigen Sachurteilsvoraussetzungen sind erf�llt und geben zu keinen Bemerkungen Anlass.
1.2 Nach Art. 90 Abs. 1 lit. b OG muss eine staatsrechtliche Beschwerde �berdies die wesentlichen Tatsachen und eine kurz gefasste Darlegung dar�ber enthalten, welche verfassungsm�ssigen Rechte inwiefern durch den angefochtenen Entscheid verletzt worden sind. Im staatsrechtlichen Beschwerdeverfahren pr�ft das Bundesgericht nur klar und detailliert erhobene und, soweit m�glich, belegte R�gen (BGE 130 I 258 E. 1.3 S. 262; 125 I 71 E. 1c S. 76; 122 I 70 E. 1c S. 73 mit Hinweisen). Auf rein appellatorische Kritik am angefochtenen Urteil tritt es nicht ein (BGE 130 I 258 E. 1.3 S. 262). Soweit der Beschwerdef�hrer lediglich seine Sicht der Dinge schildert und nicht aufzeigt, inwiefern die Beurteilung des Obergerichts verfassungswidrig sein soll, ist auf seine R�gen nicht einzutreten.
Der Beschwerdef�hrer r�gt unter anderem eine Verletzung des rechtlichen Geh�rs. Die Feststellung des Obergerichts, wonach auf die Vorbringen des Beschwerdef�hrers zu allf�lligen Ausk�nften des Sekretariats der Untersuchungsbeh�rde nicht einzugehen sei, sei falsch. Habe sich ein Privater in berechtigtem Vertrauen auf eine falsche Rechtsmittelbelehrung verlassen und deshalb eine gesetzliche Frist verpasst, so k�nne der erlittene Nachteil mit der Wiederherstellung der Frist behoben werden. Indem das Obergericht diesen von ihm, dem Beschwerdef�hrer, geltend gemachten Anspruch nicht gepr�ft habe, habe es Art. 29 Abs. 2 BV verletzt.
2.1 Das Recht, geh�rt zu werden, ist formeller Natur. Die Verletzung des rechtlichen Geh�rs f�hrt ungeachtet der Erfolgsaussichten der Beschwerde in der Sache selbst zur Aufhebung des angefochtenen Entscheids, weshalb diese R�ge vorab zu pr�fen ist (statt vieler BGE 124 V 180 E. 4a S. 183 mit Hinweisen).
2.2 Das rechtliche Geh�r verlangt, dass die Beh�rde die Vorbringen des vom Entscheid in seiner Rechtsstellung Betroffenen auch tats�chlich h�rt, pr�ft und in der Entscheidfindung ber�cksichtigt (BGE 124 I 49 E. 3a S. 51 und 241 E. 2 S. 242, je mit Hinweisen). Die Begr�ndungspflicht und der Anspruch auf Begr�ndung sind nicht bereits dadurch verletzt, dass sich die urteilende Beh�rde nicht mit allen Parteistandpunkten einl�sslich auseinandersetzt und jedes einzelne Vorbringen ausdr�cklich widerlegt. Vielmehr kann sie sich auf die f�r den Entscheid wesentlichen Punkte beschr�nken (vgl. BGE 126 I 97 E. 2b S. 102; 124 II 146 E. 2a S. 149; 124 V 180 E. 1a S. 181; 123 I 31 E. 2c S. 34; 121 I 54 E. 2c S. 57, je mit Hinweisen).
2.3 Das Obergericht hat sich eingehend mit den Voraussetzungen, welche f�r eine allf�llige Wiedereinsetzung nach verpasster Rechtsmittelfrist erf�llt sein m�ssen, auseinandergesetzt. Dabei ist es zum Schluss gekommen, die Fristvers�umnis des Beschwerdef�hrers in Bezug auf die zweimalige Zustellung des Strafbefehls per Gerichtsurkunde sei ohne weiteres als grobe Nachl�ssigkeit zu werten, die eine Wiederherstellung verbiete. Damit k�nne die Frage, ob das Fristwiederherstellungsgesuch rechtzeitig eingereicht worden sei, offen bleiben. Auch auf die Vorbringen des Beschwerdef�hrers im Zusammenhang mit allf�lligen Ausk�nften des Sekretariats der Untersuchungsbeh�rde m�sse nicht eingegangen werden. Daraus ergibt sich unmissverst�ndlich, dass das Obergericht den vom Beschwerdef�hrer geltend gemachten Anspruch f�r nicht relevant erachtet hat. Es handelt sich hierbei nicht um eine antizipierte Beweisw�rdigung, welche der Beschwerdef�hrer eventualiter als willk�rlich r�gt. Das Obergericht hat die Zustellungen per Gerichtsurkunde als massgeblich f�r den Beginn des Fristenlaufs befunden und ist deshalb nicht auf die Ausf�hrungen zur sp�teren Zustellung mit normaler Post eingegangen. Die Vers�umnisse des Beschwerdef�hrers hat es als grobe Nachl�ssigkeit eingestuft. Folgerichtig war es nicht gehalten zu pr�fen, ob nach dem von ihm als massgeblich erachteten Fristablauf noch eine vertrauensbegr�ndende beh�rdliche Auskunft erteilt worden war.
2.4 Eine Verletzung des rechtlichen Geh�rs ist demnach zu verneinen.
3.1 Wie bereits im kantonalen Verfahren vertritt der Beschwerdef�hrer den Standpunkt, es sei ihm nicht anzulasten, dass er die beiden per Einschreiben gesandten Gerichtsurkunden nicht abgeholt habe. Er habe neben dem Strafverfahren zu jener Zeit noch zwei weitere gerichtliche Verfahren h�ngig gehabt, zum einen in einer Mietsache, zum anderen in einer baurechtlichen Angelegenheit im Zusammenhang mit einer Erbschaftsstreitigkeit. In diesen beiden Verfahren w�rden jeweils die Bevollm�chtigten die gerichtlichen Unterlagen erhalten und ihn informieren. Dies sei der erste Grund, weshalb er den beiden gerichtlichen Sendungen, welche direkt an ihn adressiert gewesen seien, keine Beachtung geschenkt habe. Er sei davon ausgegangen, diese h�tten mit den anderen beiden erw�hnten Verfahren zu tun. Hinzu komme, dass er sich aufgrund seiner damals �beraus starken gesch�ftlichen Belastung nicht auch noch damit habe befassen k�nnen.
Weiter habe er sich zum Zeitpunkt der beiden Zustellversuche noch im Z�rcher Lernprogramm "Trainingsprogramm f�r aggressive und risikobereite Verkehrsteilnehmer" befunden. Dieses Programm sei seiner Ansicht nach damals noch nicht abgeschlossen gewesen. Zwar sei er nach f�nf Lektionen von den Gruppenlektionen dispensiert worden, angeblich weil "seine stark emotionalen Diskussionsbeitr�ge durch die Trainer nicht mehr gesteuert werden konnten". Das Lernprogramm sei jedoch in zus�tzlichen Einzelstunden weitergef�hrt und abgeschlossen worden. Die Feststellungen des Obergerichts, wonach diese Ansicht der klaren Aktenlage widerspreche, sei willk�rlich. Er habe darauf vertraut, dass das Strafverfahren w�hrend dieses Programms ruhe. Einzig aufgrund der Sendung sei auch nicht ersichtlich gewesen, welches Verfahren diese betroffen habe. Er habe jedoch zu keinem Zeitpunkt die Absicht gehabt, eine gerichtliche Sendung im Zusammenhang mit der Verkehrsregelverletzung nicht entgegenzunehmen.
3.2 Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung gelten beh�rdliche Sendungen in Prozessverfahren nicht erst dann als zugestellt, wenn der Adressat sie tats�chlich in Empfang nimmt. Es gen�gt, wenn die Sendung in den Machtbereich des Adressaten gelangt, so dass er sie zur Kenntnis nehmen kann. Wird der Empf�nger einer eingeschriebenen Briefpostsendung oder Gerichtsurkunde nicht angetroffen und wird daher eine Abholeinladung in seinen Briefkasten oder in sein Postfach gelegt, so wird die Sendung in jenem Zeitpunkt als zugestellt betrachtet, in welchem sie auf der Poststelle abgeholt wird. Geschieht dies nicht innert der Abholfrist, die sieben Tage betr�gt, wird angenommen, dass die Sendung am letzten Tag dieser Frist zugestellt wurde. Die Zustellfiktion rechtfertigt sich, weil f�r die an einem Verfahren Beteiligten nach dem Grundsatz von Treu und Glauben die Pflicht besteht, daf�r zu sorgen, dass beh�rdliche Akte ihnen zugestellt werden k�nnen. Diese Rechtsprechung gilt mithin w�hrend eines h�ngigen Verfahrens und wenn die Verfahrensbeteiligten mit der Zustellung eines beh�rdlichen oder gerichtlichen Entscheides oder einer Verf�gung mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit rechnen m�ssen (BGE 130 III 396 E. 1.2.3 S. 399; 119 V 89 E. 4b/aa S. 94; 116 Ia 90 E. 2a S. 92; 115 Ia 12 E. 3a S. 15; Urteil 2P.120/2005 vom 23. M�rz 2006, E. 3, zur Publikation im Schweizerischen Zentralblatt f�r Staats- und Verwaltungsrecht [ZBl] vorgesehen). Die Frist von sieben Tagen ist allgemein bekannt. Sie war fr�her in Art. 169 Abs. 1 lit. d und e der Verordnung I zum Postverkehrsgesetz (AS 1967 S. 1462) vorgesehen und ist heute als Grundsatz, von dem abweichende Abmachungen zul�ssig sind, in den Allgemeinen Gesch�ftsbedingungen der Post enthalten. Sie bleibt nach der Rechtsprechung f�r die Frage, wann eine Sendung als zugestellt gilt, weiterhin anwendbar (BGE 130 III 396 E. 1.2.3 S. 399; 127 I 31 E. 2a/aa S. 34). Auch ein Zur�ckbehaltungsauftrag gegen�ber der Post kann den Zeitpunkt, ab welchem die Zustellfiktion greift, nicht hinausschieben (BGE 127 I 31 E. 2b S. 34 f.; 123 III 492 E. 1 S. 494). Diese Grunds�tze gelten unter dem Vorbehalt, dass die Kantone f�r ihr Verfahren keine abweichenden Vorschriften aufgestellt haben. �bernehmen die kantonalen Beh�rden die dargelegten Grunds�tze, weil eine kantonale Regelung fehlt, so hat das Bundesgericht deren Anwendung nur daraufhin zu pr�fen, ob sie verfassungsm�ssige Rechte verletzt (BGE 116 Ia 90 E. 2b S. 92; 115 Ia 12 E. 3a S. 15).
3.3 Die Zustellfiktion regelt in allgemeiner und verbindlicher Weise die Frage, in welchem Zeitpunkt Verf�gungen und Entscheide, die mit eingeschriebener Post oder als Gerichtsurkunden spediert werden, als zugestellt zu gelten haben. Sie erg�nzt die Pflicht der Beh�rde, ihre Verf�gungen und Entscheide zu er�ffnen, indem sie der Beh�rde erlaubt, auch bei Unzustellbarkeit der Verf�gung oder des Entscheides ab einem bestimmten Zeitpunkt ein fingiertes Zustelldatum anzunehmen. Die Zustell- und Er�ffnungspflicht der Beh�rde findet ihr Korrelat in der Empfangspflicht des Adressaten. Dieser kann sich nicht darauf berufen, er habe die Sendung nicht entgegengenommen. Sowohl die Zustellpflicht der Beh�rde wie auch die Empfangspflicht des Verfahrensbeteiligten sind Pflichten prozessualer Natur. Diese sind vern�nftig, d.h. weder mit �bertriebener Strenge noch mit ungerechtfertigtem Formalismus, zu handhaben. F�r die Anwendung der Zustellfiktion verlangt die Rechtsprechung, dass der Adressat mit einer "gewissen Wahrscheinlichkeit" annehmen kann bzw. damit "rechnen muss", dass ihm ein beh�rdlicher Akt zugestellt wird (BGE 130 III 396 E. 1.2.3 S. 399; 119 V 89 E. 4b/aa S. 94; 115 Ia 12 E. 3a S. 15). Unter dieser Voraussetzung rechtfertigt es sich, vom Betroffenen zu verlangen, dass er seine Post regelm�ssig kontrolliert und allenfalls l�ngere Ortsabwesenheiten der Beh�rde mitteilt oder einen Stellvertreter ernennt (BGE 119 V 89 E. 4b/aa S. 94).
3.4 Anders als nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts gilt die Sendung nach z�rcherischer Praxis nicht als am letzten Tag der Abholfrist zugestellt. Vielmehr haben die Beh�rden die misslungene Zustellung zu wiederholen (� 187 Abs. 1 bzw. � 179 Abs. 1 des Gerichtsverfassungsgesetzes vom 13. Juni 1976 [GVG; LS 211.1]). Gem�ss � 179 Abs. 2 GVG gilt die Vorladung als zugestellt, wenn der Adressat die Zustellung schuldhaft verhindert. Nach der Praxis des Verwaltungsgerichts des Kantons Z�rich darf nach zweimaligem erfolglosem Zustellversuch durch eingeschriebene Sendung aufgrund der allgemeinen Erfahrung davon ausgegangen werden, dass zumindest eine Abholungseinladung richtig hinterlegt worden ist und daher als zugestellt gelten kann. W�hrend bei der �bermittlung von uneingeschriebenen Postsendungen auch wiederholte Irrt�mer vork�men, erscheine dies bei Abholungseinladungen, die vom Zustellbeamten vor Ort individuell angefertigt w�rden, als sehr unwahrscheinlich. Zugunsten des Adressaten sei in diesen F�llen aber immer der zweite Zustellversuch als f�r den Fristenlauf massgebend anzusehen (Entscheid vom 20. August 1998, ZR 98 Nr. 26; vgl. dazu auch K�lz/Bosshart/R�hl, Kommentar zum Verwaltungsrechtspflegegesetz des Kantons Z�rich, 2. Aufl., Z�rich 1999, N. 28 zu � 10).
3.5 Das Obergericht f�hrt dazu im angefochtenen Beschluss unter anderem aus, die Rechtfertigungsgr�nde des Beschwerdef�hrers w�rden nicht standhalten. Die Sendungen seien auf dem Avis speziell als Gerichtsurkunden bezeichnet worden. Gerade der Umstand, dass der Beschwerdef�hrer im gegen ihn gef�hrten Strafverfahren keinen Rechtsvertreter mandatiert hatte, h�tte ihn zu erh�hter Aufmerksamkeit f�r solche Postsendungen verpflichtet. Seine Nachl�ssigkeit verm�ge ihn daher keinesfalls zu entschuldigen. Der Beschwerdef�hrer verm�ge sich auch nicht dadurch zu exkulpieren, dass er damals gesch�ftlich �usserst stark ausgelastet gewesen sei. In dem Fall w�re er nach Auffassung des Obergerichts verpflichtet gewesen, sich entsprechend zu organisieren.
Insgesamt kann auf die zutreffenden, der bundesgerichtlichen Rechtsprechung entsprechenden Erw�gungen des Obergerichts verwiesen werden (Art. 36a Abs. 3 OG). Zu erw�hnen ist, dass auf den Gerichtsurkunden als Absender klar die Staatsanwaltschaft See/Oberland genannt ist. F�r den Beschwerdef�hrer w�re es demzufolge ein Leichtes gewesen, zu erkennen, dass es sich nicht um die miet- oder baurechtliche Angelegenheit handeln konnte. Offen bleiben kann dabei, ob er im Juli 2005 noch davon ausgehen durfte, das Lernprogramm dauere an. Im Ergebnis ist mit dem Obergericht davon auszugehen, dass er im Sinne von � 179 Abs. 2 GVG bereits die Zustellung des Strafbefehls vom 6. Juli 2005 schuldhaft verhindert hat. Was der Beschwerdef�hrer dagegen vorbringt, �berzeugt in keiner Weise, soweit seine R�gen den Anforderungen von Art. 90 Abs. 1 lit. b OG �berhaupt gen�gen. Nicht einzutreten ist auf seine Ausf�hrungen in Zusammenhang mit einer allf�lligen Geh�rsverletzung durch die Staatsanwaltschaft. Vorliegend ist einzig die Fristwahrung zur Einspracheerhebung Prozessthema.
4.1 In der Folge zog das Obergericht in Betracht, dass die als ordnungsgem�ss geltende Zustellung des Strafbefehls in die am 10. Juli 2005 begonnenen Gerichtsferien fiel (� 140 Abs. 1 GVG). Die Rechtsmittelfrist stand bis 20. August 2005 still und begann erst am 21. August 2005 wieder zu laufen. Die zehnt�gige Einsprachefrist endete nach richtiger Berechnung des Obergerichts am 30. August 2005, weshalb die Einsprache am 9. September 2005 versp�tet erfolgt ist. Das Obergericht pr�fte daher, ob allenfalls eine Fristwiederherstellung in Frage kommen k�nnte:
� 199 Abs. 1 GVG sieht vor, dass das Gericht auf Antrag der s�umigen Partei eine Frist wiederherstellen und eine Verhandlung neu ansetzen kann, bei grobem Verschulden der Partei oder ihres Vertreters aber nur mit Einwilligung der Gegenpartei. Nach Abs. 3 der zitierten Bestimmung ist das Wiederherstellungsgesuch sp�testens zehn Tage nach dem Wegfall des Hindernisses zu stellen.
4.2 Das Obergericht kam zum Schluss, aufgrund des Verhaltens des Beschwerdef�hrers, welches zur schuldhaften Verhinderung der Zustellung gef�hrt habe, sei die Fristvers�umnis ohne weiteres als grobe Nachl�ssigkeit zu werten, die eine Wiederherstellung verbiete. Es kann wiederum auf den angefochtenen Beschluss verwiesen werden (Art. 36a Abs. 3 OG). Die Argumentation des Obergerichts ist verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden. Der Beschwerdef�hrer vermag weder eine Konventions- noch eine Verfassungsverletzung darzutun.
Daraus ergibt sich, dass die staatsrechtliche Beschwerde abzuweisen ist, soweit darauf eingetreten werden kann. Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Gerichtskosten dem Beschwerdef�hrer aufzuerlegen (Art. 156 Abs. 1 OG).
Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, der Oberstaatsanwaltschaft und dem Obergericht des Kantons Z�rich, III. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 90
 Art. 27
 Art. 22
 Art. 5
 Art. 9
 Art. 29
 Art. 6
 Art. 87
 Art. 84
 Art. 90
 Art. 29
 BGE 
 BGE 
 Art. 169
 Art. 90