Source: https://www.forum-institut.de/seminar/1902171-art-123-2-epue-aenderung-der-ansprueche
Timestamp: 2019-02-19 06:40:09+00:00

Document:
Seminar -Artikel 123(2) EPÜ: Anspruchsänderungen
Art. 123 (2) EPÜ:
2019-02-21 2019-02-21 Sheraton München Westpark Garmischer Str. 2 80339 München westparkmuenchen@sheraton.com +49 89 5196-0 +49 89 5196-801
Fallstricke bei Art. 123 (2) EPÜ im Prüfungs- und Einspruchsverfahren vermeiden
Vorkehrungen treffen beim Abfassen der ursprünglichen Anmeldung
Rechtsprechung der Beschwerdekammern zu Art. 123 (2) EPÜ
WORKSHOP: Übungen zur Anspruchsänderung und zur Zwischenverallgemeinerung
Das Konzept der Anspruchsänderung bei einer Anmeldung oder eines Patents gemäß Art. 123 (2) EPÜ ist ein wichtiges Konzept des europäischen Patentrechts. Eine Anmeldung, deren Ansprüche im Vergleich zu den ursprünglich eingereichten Dokumenten unzulässig erweitert sind, wird in der Regel zurückgewiesen. Ebenso wird ein Patent mit unzulässig erweiterten Ansprüchen regelmäßig im Einspruchs- oder Nichtigkeitsverfahren widerrufen. Daher ist es wichtig, dass Sie die leicht zu umgehenden Fallstricke vermeiden, sei es beim Abfassen der Anmeldung oder bei der Anspruchsänderung im Erteilungs-, Einspruchs- oder Nichtigkeitsverfahren. Die EPA-Beschwerdekammern haben hierzu eine immer strengere Rechtsprechung entwickelt, die es zu kennen gilt. Unsere Referenten zeigen Ihnen alle wesentlichen Aspekte auf, die Sie beachten müssen, damit Sie während des Anmeldeverfahrens und in der Laufzeit des Patents keinen Einwand nach Art. 123 (2) EPÜ riskieren.
Sie arbeiten in der IP- oder Patentabteilung eines Unternehmens bzw. als Patentanwalt in einer Kanzlei und möchten Ihr Wissen zu Art. 123 (2) EPÜ vertiefen? Dann ist dies das richtige Seminar für Sie. Kenntnisse im Patentrecht werden vorausgesetzt.
Direktor a.D., Generaldirektion 1, Europäisches Patentamt, München
Patentanwalt und Partner, Hofmann Eitle, München
21. Februar 2019 in München
Anspruchsänderungen bei einer Anmeldung oder bei einem Patent
"Unmittelbare und eindeutige Ableitbarkeit von Änderungen aus der Anmeldung in der ursprünglich eingereichten Fassung"
Beispiele für unzulässige Änderungen nach Art. 123 (2) EPÜ, Bezugsdokumente zur Anwendung von Art. 123 (2) EPÜ
Von der Notwendigkeit, die Änderungen und ihre Grundlage anzugeben
Merkmale, die in einem Dokument beschrieben sind, auf das in der Beschreibung Bezug genommen wird
Anspruchserweiterung und Klarheit
Weitere unzulässige Fälle der Anspruchsänderung: der in der Anmeldung beschriebene Stand der Technik
Verallgemeinerung von Merkmalen
Wesentlichkeitstest
Unzulässige Zwischenverallgemeinerung; zulässige Zwischenverallgemeinerung
Zwischenverallgemeinerung und Priorität; Schlussfolgerungen
Überarbeitung der angegebenen technischen Aufgabe
Modifizierter Neuheitstest
Fehlerberichtigung in Anmeldungen und Entscheidungen
Fehlende Teile der Beschreibung oder fehlende Zeichnungen bei der Anmeldung
Anspruchserweiterung und Schutzbereich
Offenbarte Disclaimer (Typ I)
Nicht offenbarte Disclaimer (Typ II, gemäß G 1/03)
Zulässige nicht offenbarte Disclaimer
Unzulässige nicht offenbarte Disclaimer
kein technischer Beitrag zu dem in der Anmeldung angegebenen Gegenstand, G 1/16
Formulieren von Disclaimern
Ausschluss von Ausführungsformen in Disclaimern (Typ III, gemäßG 2/10)
Kombinierte Anwendungen von G 1/03 und G 2/10 = G 1/16
Daniel Xavier Thomas https://www.forum-institut.de/seminar/1902171-art-123-2-epue-aenderung-der-ansprueche/referenten/19/19_02/1902171-Seminar-Artikel-1232-EP-Anspruchsnderungen_Thomas.jpg
Herr Daniel X. Thomas ist von seiner Ausbildung her Elektronik-Ingenieur. Er begann seine IP-Karriere 1971 und führte zuletzt beim EPA eine Reihe von Direktionen in verschiedenen Bereichen der Elektronik, Physik und Mechanik. Obwohl er aus dem aktiven Dienst beim EPA seit 2013 ausgeschieden ist, ist Herr Thomas weiter im Bereich der Aus- und Fortbildung von Patentspezialisten tätig. So leitet er auch Workshops/Seminare über verschiedene Aspekte des europäischen Erteilungsverfahrens. Er blickt zurück auf eine reiche Erfahrung bei mündlichen Verhandlungen, wobei er alleine mehrere Hundert mündlichen Verhandlungen als Vorsitzender geführt hat.
Herr Dr. Bausch ist spezialisiert auf Patente auf dem chemischen und insbesondere pharmazeutischen Gebiet und berät und vertritt Mandanten sowohl im Anmeldeverfahren als auch im Einspruchs- und Beschwerdeverfahren vor EPA und DPMA. Ferner wirkt er sehr aktiv in Verletzungs- und Nichtigkeitsverfahren mit. Dr. Bausch publiziert regelmäßig zu patentrechtlichen Themen und war an bedeutenden Entscheidungen des BGH, des EPA und des EuGH beteiligt.
1.030,- € zzgl. MwSt.
Nach dem Besuch des Seminars kennen Sie die Praxisprobleme, die bei Anspruchsänderungen auftreten, und können diese vermeiden. Sie werden erfolgreich Anmeldungen abfassen und Patente ändern können.
Besuchen Sie am Vortag unser Seminar zu Art. 83 EPÜ (Sem.-Nr. 1902170).
26.03.2019 in Mannheim
21. - 22.02.2019 in Düsseldorf
Nummer: 1902171

References: Art. 123
 Art. 123
 Art. 123
 Art. 123
 Art. 123
 Art. 123
 Art. 123
 Art. 123
 EuGH 
 Art. 83