Source: https://shop.elenaaltare.com/service/general-terms-conditions/
Timestamp: 2020-06-07 00:34:45+00:00

Document:
Allgemeine Geschäftsbedingungen - Elena Altare Weine
(1) Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen stellen die ausschließliche Grundlage für sämtliche zwischen der Elena Altare Weinagentur (nachfolgend: „Anbieter“), Von-Reider-Str. 11, 96049 Bamberg, und deren Kunden über den Online-Shop http://shop.elenaaltare.com begründeten Rechtsverhältnisse dar.
(2) Kunden im Sinne dieser Geschäftsbedingungen können sowohl Verbraucher als auch Unternehmer sein. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB). Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB).
(3) Es gelten die allgemeinen Geschäftsbedingungen in der im Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Diese sind unter http://shop.elenaaltare.com/service/general-terms-conditions/ in speicherbarer und ausdruckbarer Fassung kostenlos abrufbar. Sofern der Kunde Unternehmer ist, werden abweichende oder entgegenstehende Bedingungen von uns nicht anerkannt, sofern wir diesen nicht ausdrücklich zugestimmt haben.
(1) Die Registrierung zum Handelssystem des Anbieters erfolgt kostenlos. Ein Anspruch auf Zulassung zum Handelssystem besteht nicht. Teilnahmeberechtigt sind ausschließlich unbeschränkt geschäftsfähige Personen. Zur Zulassung füllt der Kunde elektronisch das auf der Website des Anbieters vorhandene Anmeldeformular aus und schickt dem Anbieter dieses zu. Die für die Anmeldung erforderlichen Daten sind vom Kunden vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben. Mit der Anmeldung wählt der Kunde einen persönlichen Nutzernamen und ein Passwort. Der Nutzername darf weder gegen Rechte Dritter noch gegen sonstige Namens- und Markenrechte oder die guten Sitten verstoßen. Der Kunde ist verpflichtet, das Passwort geheim zu halten und dieses Dritten keinesfalls mitzuteilen.
(2) Abgesehen von der Erklärung des Einverständnisses des Kunden mit der Geltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist die Registrierung des Kunden mit keinerlei Verpflichtungen verbunden. Der Kunde kann seinen Eintrag jederzeit wieder unter „Mein Konto“ löschen. Allein mit der Eintragung besteht keinerlei Kaufverpflichtung hinsichtlich der von uns angebotenen Waren.
(3) Soweit sich die persönlichen Angaben des Kunden ändern, ist der Kunde selbst für deren Aktualisierung verantwortlich. Alle Änderungen können online nach Anmeldung unter „Mein Konto“ vorgenommen werden.
(1) Die in unserem Online-Shop präsentierten Warenangebote sind freibleibend und keine Angebote im Rechtssinne. Durch Anklicken des Buttons „In den Warenkorb“ kann der Kunde die jeweilige Ware in den virtuellen Warenkorb legen. Dieser Vorgang ist unverbindlich und stellt kein Vertragsangebot dar. Vor Abgabe einer Bestellung wird der Inhalt der Bestellung einschließlich der Kundendaten auf einer Übersichtsseite zusammengefasst. Der Kunde kann dort sämtliche Bestelldaten über die vorgesehenen Änderungsfelder korrigieren. Mit dem Anklicken des Feldes „Kaufen“ gibt der Kunde ein verbindliches Angebot an uns zum Abschluss eines Kaufvertrages ab.
(2) Nach der Bestellung erhält der Kunde von uns eine automatisch generierte E-Mail, die den Eingang der Bestellung bei uns bestätigt und deren Einzelheiten widergibt (Zugangsbestätigung). Diese Zugangsbestätigung stellt keine Vertragsannahme dar. Ein Vertrag kommt erst durch Zusendung einer Auftragsbestätigung zustande. Bei Bezahlung per Vorkasse/Überweisung erfolgt der Versand erst, wenn der Endbetrag der Bestellung inkl. ggfs. anfallender Versandkosten auf dem Konto des Anbieters gutgeschrieben ist.
(3) Den Inhalt seiner Bestellung kann der Kunde unmittelbar nach Abgabe seiner Bestellung abspeichern und/oder ausdrucken und auch später jederzeit über die Funktion „Mein Konto“ einsehen. Ferner werden wir dem Kunden die Vertragsbestimmungen einschließlich dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen nach Abgabe seiner Bestellung spätestens mit Lieferung der Ware in Textform zur Verfügung stellen.
(4) Der Kunde versichert, dass alle von ihm bei der Bestellung bzw. Registrierung im Online-Shop getätigten Angaben (z. B. Name, Adresse, E-Mail-Adresse, Bankverbindung etc.) wahrheitsgemäß sind. Änderungen sind uns unverzüglich mitzuteilen.
(6) Wir liefern unsere Waren nur an Kunden innerhalb der Bundesrepublik Deutschland.
(1) Alle Preisangaben im Online-Shop des Anbieters sind Bruttopreise in Euro inkl. gesetzlicher Umsatzsteuer zuzüglich der Versandkosten.
(2) Der Versand erfolgt auf Kosten des Kunden. Es bestehen folgende Versandmöglichkeiten:
Die Versandkosten für den UPS Standardversand betragen 10,00 Euro; ab einem Bestellwert von 300,00 Euro erfolgt die Lieferung frei Haus.
Für den Versand mit UPS Express Saver, Zustellung am folgenden Werktag bis 12:00 Uhr, betragen die Versandkosten bis 6 Flaschen 18,00 Euro, bis 18 Flaschen 32,00 Euro, ab 18 Flaschen nach tatsächlichem Aufwand.
Die Versandkosten werden dem Kunden auch vor Abgabe der Bestellung auf der Übersichtsseite angezeigt und sind über den Link Versandkosten abrufbar.
(3) Es gelten die im Zeitpunkt der Bestellung aktuellen Preise.
(1) Die Zahlung des Kaufpreises erfolgt nach den im Onlineshop angegeben Zahlungsarten. Ein Recht auf Abzug zur Zahlung (Skonto) besteht nicht.
(2) Der Kaufpreis ist ohne Abzug mit der Auftragsbestätigung fällig.
(3) Im Fall der Nichtleistung des Kaufpreises kommt der Kunde automatisch 3 Wochen nach dem Fälligkeitstag in Verzug. Während eines Zahlungsverzugs des Kunden sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen von der Deutschen Bundesbank im Bundesanzeiger bekannt gegebenen Basiszinssatz (§ 247 BGB) per annum zu verlangen. Den Nachweis eines höheren Schadens behalten wir uns vor.
Gegenüber Unternehmern betragen die Verzugszinsen 9 Prozentpunkte über dem vorgenannten Basiszinssatz.
(1) Die Lieferung der Ware erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift. Soweit nicht im Online-Shop anders angegeben, kommt die Ware innerhalb von 5 Werktagen zum Versand.
(4) Sofern der Kunde Unternehmer ist, ist er zur Weiterveräußerung der unter Eigentumsvorbehalt stehenden Ware im gewöhnlichen Geschäftsverkehr berechtigt. In diesem Falle tritt der Kunde jedoch in Höhe des Rechnungswertes der Forderung des Anbieters bereits jetzt alle Forderungen aus einer solchen Weiterveräußerung, gleich ob diese vor oder nach einer evtl. Verarbeitung der unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Ware erfolgt, an den Anbieter ab. Unbesehen der Befugnis des Anbieters, die Forderung selbst einzuziehen, bleibt der Kunde auch nach der Abtretung zum Einzug der Forderung ermächtigt. In diesem Zusammenhang verpflichtet sich der Anbieter, die Forderung nicht einzuziehen, solange und soweit der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nachkommt, kein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenz- oder ähnlichen Verfahrens gestellt ist und keine Zahlungseinstellung vorliegt. Insoweit die oben genannten Sicherheiten die zu sichernden Forderungen um mehr als 10% übersteigen, ist der Anbieter verpflichtet, die Sicherheiten nach seiner Auswahl auf Verlangen des Kunden freizugeben.
(5) Sollte die bestellte Ware trotz des vorherigen Abschlusses eines entsprechenden Einkaufsvertrages des Anbieters nicht rechtzeitig oder gar nicht mehr lieferbar sein, wird der Anbieter den Kunden unverzüglich darüber informieren. Dem Kunden steht es in einem solchen Fall bei Verzögerung der Lieferung frei, auf die bestellte Ware zu warten oder vom Vertrag zurückzutreten; bei Unmöglichkeit der Lieferung sind beide Parteien berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Im Fall eines Rücktritts werden dem Kunden ggf. bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstattet.
(6) Der Anbieter ist zu Teillieferungen berechtigt, soweit dies für den Kunden zumutbar ist. Bei Erbringung einer Teilleistung auf Veranlassung des Anbieters entstehen keine zusätzlichen Versandkosten. Zusätzliche Versandkosten werden nach Maßgabe des § 4 nur erhoben, wenn die Teillieferung auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden erfolgt.
§ 7 Rechte des Kunden bei Mängeln (Mängelhaftungsrecht)
(1) Hinsichtlich Art, Umfang und Beschaffenheit der Ware sind ausschließlich die in der Auftragsbestätigung gemachten Angaben maßgeblich. Anderweitige öffentliche Äußerungen des Anbieters, des Herstellers oder deren Gehilfen sind für die vereinbarte Beschaffenheit der Ware unbeachtlich. Es wird darauf hingewiesen, dass die Flaschenabbildungen nicht immer den aktuell lieferbaren Jahrgängen entsprechen.
(2) Die Rechte des Kunden bei Mängeln auf Nacherfüllung, Rücktritt vom Vertrag oder Minderung des Kaufpreises bestimmen sich nach den gesetzlichen Regelungen. Für etwaige Schadenersatzansprüche neben der Leistung und statt der Leistung gilt die Regelung in § 8.
(3) Sämtliche Mängelansprüche verjähren in zwei Jahren ab Übergabe, sofern wir nicht nach § 8 oder zwingenden gesetzlichen Bestimmungen unbeschränkt haften.
(4) Sofern der Kunde Unternehmer ist, gilt abweichend von vorstehendem (2) und (3) Folgendes: Soweit die gelieferte Ware mangelhaft ist und der Kunde Nacherfüllung verlangt, steht das Wahlrecht über die Art der Nacherfüllung dem Anbieter zu. Bei Fehlschlagen der Nacherfüllung ist der Kunde berechtigt, den Kaufpreis zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten. Voraussetzung für jegliche Gewährleistungsrechte ist, dass der Kunde alle nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß erfüllt. Die Verjährungsfrist von Gewährleistungsansprüchen für die gelieferte Ware beträgt – außer in den Fällen unbeschränkter Haftung nach § 8 oder nach zwingenden gesetzlichen Bestimmungen – zwölf Monate ab Erhalt der Ware.
(3) Da es sich bei Weinen um Naturprodukte handelt, können Abweichungen bei z.B. Farbe und Geschmack sowie Weinkristalle auftreten, die jedoch keinen Qualitätsverluste bedeuten und für die daher auch keine Haftung übernommen wird. Für korkkranke Flaschen kann kein Ersatz geleistet werden, da Korkfehler ein unvermeidliches Risiko darstellen.
(5) Der Anbieter haftet nicht für die Funktionsfähigkeit von Datennetzen, Servern oder Datenleitungen zu seinem Rechenzentrum und die ständige Verfügbarkeit seines Online-Shops.
Es wird darauf hingewiesen, dass gemäß § 9 des Jugendschutzgesetzes der Verkauf alkoholischer Getränke an Personen unter 18 Jahren verboten ist.
(3) Sofern der Kunde Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten der Sitz unseres Unternehmens in Bamberg. Gleiches gilt, sofern der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat oder nach Vertragsschluss den Wohnsitz ins Ausland verlegt oder sein Wohnsitz zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
(4) Sofern eine oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam oder undurchführbar sind oder werden, berührt dies nicht die Wirksamkeit der Geschäftsbedingungen im Übrigen. Die unwirksame oder undurchführbare Bestimmung ist durch eine solche zu ersetzen, die wirtschaftlich und rechtlich dem am Nächsten kommt, was die Parteien mit der ursprünglichen Regelung beabsichtigt haben. Dies gilt auch für etwaige Vertragslücken.
§ 12 Informationen zum Portal der EU-Kommission zur Online-Streitbeilegung
Die EU-Kommission stellt ein Online-Portal zur Streitbeilegung („OS-Plattform“) zur Verfügung, die über den Link //ec.europa.eu/consumers/odr erreichbar ist. Sofern der Kunde ein in der europäischen Union wohnhafter Verbraucher ist, besteht die Möglichkeit, zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten über vertragliche Verpflichtungen aus Online-Kaufverträgen diese Plattform zu nutzen.
9. AGB / Mängelhaftungsrecht (Gewährleistung)

References: § 4

§ 7
 § 8
 § 8
 § 377
 § 8
 § 9

§ 12