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Timestamp: 2019-09-17 14:21:36+00:00

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Fassung § 49 EnergieStG a.F. bis 01.01.2011 (geändert durch Artikel 1 G. v. 01.03.2011 BGBl. I S. 282)
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Änderung § 49 EnergieStG vom 01.01.2011
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§ 49 EnergieStG a.F. (alte Fassung)
§ 49 EnergieStG n.F. (neue Fassung)
durch Artikel 1 G. v. 01.03.2011 BGBl. I S. 282
(nur bei geänderter Numerierung hier alte Norm auswählen)§ 10 Beförderungen im Steuergebiet§ 11 Beförderungen aus anderen und in andere Mitgliedstaaten§ 22 Entstehung der Steuer für Energieerzeugnisse im Sinn des § 4, Auffangtatbestand§ 51 Steuerentlastung für bestimmte Prozesse und Verfahren§ 54 Steuerentlastung für Unternehmen§ 55 Steuerentlastung für Unternehmen in Sonderfällen
§ 49 Steuerentlastung für Gasöle und Flüssiggase
(1) Eine Steuerentlastung wird auf Antrag gewährt für nachweislich nach § 2 Abs. 1 Nr. 4 versteuerte Gasöle bis auf den Betrag nach dem Steuersatz des § 2 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1, soweit sie nachweislich verheizt worden sind und ein besonderes wirtschaftliches Bedürfnis für die Verwendung von nicht gekennzeichnetem Gasöl zum Verheizen vorliegt.
(2) Eine Steuerentlastung wird auf Antrag gewährt für nachweislich nach § 2 Abs. 2 Nr. 2 versteuerte Flüssiggase bis auf den Betrag nach dem Steuersatz des § 2 Abs. 3 Satz 1 Nr. 5, soweit sie nachweislich zu den in § 2 Abs. 3 Satz 1 genannten Zwecken abgegeben worden sind.
(3) Entlastungsberechtigt ist derjenige, der die Gasöle verwendet oder die Flüssiggase abgegeben hat.
(2a) 1 Eine Steuerentlastung wird auf Antrag gewährt für nachweislich nach § 2 Absatz 1 Nummer 1 bis 3 versteuerte Energieerzeugnisse bis auf den Betrag nach dem Steuersatz des § 2 Absatz 3 Satz 1 Nummer 1 Buchstabe b, soweit sie zu gewerblichen Zwecken nachweislich verheizt oder zum Antrieb von Gasturbinen und Verbrennungsmotoren in begünstigten Anlagen nach § 3 verwendet worden sind. 2 Die Steuerentlastung wird nur gewährt, wenn der Entlastungsbetrag mindestens 50 Euro im Kalenderjahr beträgt.
(3) Entlastungsberechtigt ist, wer die Energieerzeugnisse nach Absatz 1 oder Absatz 2a verwendet oder die Flüssiggase nach Absatz 2 abgegeben hat.
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