Source: https://www.juraforum.de/gesetze/bgb/651d-minderung
Timestamp: 2017-11-22 09:22:23+00:00

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§ 651d BGB - Minderung - Gesetze - JuraForum.de
Buch 2 (Recht der Schuldverhältnisse) / Abschnitt 8 (Einzelne Schuldverhältnisse) / Titel 9 (Werkvertrag und ähnliche Verträge) / Untertitel 2 (Reisevertrag)
Weitere Vorschriften um § 651d BGB
§ 651h BGB - Zulässige Haftungsbeschränkung
§ 651i BGB - Rücktritt vor Reisebeginn
16.01.2012, 17:10 | WissenschaftAuch in der Phase wirtschaftlicher Erholung im Jahr 2010 konnte Deutschland seine Verpflichtungen aus dem Kyoto-Protokoll erfüllen. Gegenüber dem Basisjahr 1990 sind die Treibhausgasemissionen Deutschlands 2010 fast 25 % zurückgegangen. Das... » weiter lesen
BGH-Urteil: Minderung erfasst Miete und Betriebskosten
13.05.2011, 09:11 | Mietrecht & WEGDie beklagte Mieterin aus Hamburg-Harburg minderte wegen unstreitiger Mängel ihrer Wohnung die Miete. Bei der anschließenden jährlichen Betriebskostenabrechnung hat die klagende Vermieterin die Minderung außer Acht gelassen und die angefallenen... » weiter lesen
Keine Minderung bei unverbindlicher Wohnflächenangabe
15.11.2010, 11:58 | Mietrecht & WEGDer Bundesgerichtshof hat entschieden, dass eine Mietminderung wegen Abweichung der tatsächlichen Wohnfläche von der im Mietvertrag angegebenen Wohnfläche um mehr als 10 % nicht in Betracht kommt, wenn die Parteien in dem Vertrag deutlich bestimmt... » weiter lesen
Hotel - Minderung? Leistungsbeschreibung entscheidet beim Reisemangel
01.06.2010, 15:12 | Recht & GesetzNicht jede Unannehmlichkeit während einer Reise stellt einen Reisemangel dar. Auch bei einer Roulette-Reise ist bei der Beurteilung, ob ein Mangel vorliegt, die Leistungsbeschreibung und die örtlichen Gegebenheiten zu berücksichtigen. Ein Paar... » weiter lesen
Minderung des Reisepreises für mangelhafte Rundreise ohne Badeurlaubskosten
07.09.2009, 14:22 | Recht & GesetzFrankfurt am Main/Berlin (DAV). Wenn bei einem Urlaub, der aus Rundreise und Badeaufenthalt besteht, durch die Schuld des Veranstalters zwei Tage der Rundreise ausfallen, kann der Preis gekürzt werden. Für die Minderung werden die Kosten für zwei... » weiter lesen
Entscheidungen zu § 651d BGB
KG - Aktenzeichen: 8 U 19/15
Dem Mieter noch herzustellender Räume steht gegen den Vermieter grundsätzlich kein Anspruch auf Zutritt zur Baustelle zwecks Überwachung der ordnungsgemäßen Bauausführung zu. » weiter lesen
LG-KARLSRUHE - Aktenzeichen: 14 O 94/13 KfH III
Auf eine negative Feststellungsklage, mit der ein deutscher Besteller gegen belgische Konkursverwalter die Feststellung begehrt, dass er auf ein vor Konkurseröffnung über das Vermögen einer belgischen Gesellschaft geschlossenes Geschäft kein Entgelt mehr zu leisten habe, ist gemäß Art. 1 Abs. 1 Satz 1 EuGVVO diese Verordnung... » weiter lesen
LG-SIEGEN - Aktenzeichen: 6 O 120/12
Zur Verjährung von Mängelansprüchen bei einem Vertrag über die Lieferung von Software » weiter lesen
BGH - Aktenzeichen: VII ZR 162/12
a) Eine Klausel in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Lieferanten einer von ihm einzubauenden Küche "Der Kaufpreis ist spätestens bei Anlieferung der Kaufgegenstände ohne Abzug zu bezahlen." ist unwirksam. b) Eine Allgemeine Geschäftsbedingung verliert ihren Charakter als nach §§ 305 ff. BGB der Inhaltskontrolle... » weiter lesen
BGH - Aktenzeichen: X ZR 2/12
a) Ein Vertrag über die Teilnahme an einer Kreuzfahrt ist als Reisevertrag im Sinne des § 651a Abs. 1 BGB anzusehen. b) Ist dem Reisenden die Anreise zum Ausgangsort der Kreuzfahrt infolge höherer Gewalt unmöglich oder ist seine Anreise erheblich erschwert, kann er den Vertrag über die Teilnahme an der Kreuzfahrt auch dann kündigen,... » weiter lesen
OLG-HAMM - Aktenzeichen: I-17 U 130/11
Zur Abgrenzung eines Werkvertrages vom Werklieferungsvertrag bei der Produktion von Steuereinheiten. Zur Unzulässigkeit eines Feststellungsantrages (gerichtet auf Feststellung, zukünftige weitere Schäden zu ersetzen), wenn die für vertragliche Schadensersatzansprüche zum Schutz des Vermögens notwendige Wahrscheinlichkeit eines auf die... » weiter lesen
LG-WUPPERTAL - Aktenzeichen: 9 S 221/11
Mängel, die den Aufenthalt in einem Kurhotel beeinträchtigen, sind rechtlich wie bei einem Beherbergungsvertrag zu behandeln. » weiter lesen
OLG-FRANKFURT-AM-MAIN - Aktenzeichen: 11 AR 142/12
Sollen der Reiseveranstalter und das die Beförderung durchführende Flugunternehmen als Gesamtschuldner auf Schadensersatz wegen verspäteten Rückflugs in Anspruch genommen werden, besteht ein gemeinsamer Gerichtsstand des Erfüllungsortes am Abflugsort. Die Bestimmung eines gemeinsam zuständigen Gerichts gem. § 36 Abs. 1 Nr. 3 ZPO ist... » weiter lesen
LAG-BERLIN-BRANDENBURG - Aktenzeichen: 6 Ta 675/12
Ein Beschlussverfahren, das auf Ersetzung der Zustimmung des Betriebsrats zur Einstellung und Versetzung von Arbeitnehmern und Feststellung deren dringender Erforderlichkeit aus sachlichen Gründen gerichtet ist, wird durch die Eröffnung des Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Arbeitgebers unterbrochen. » weiter lesen
BFH - Aktenzeichen: I R 57/10
1. Bei einem Windpark stellt einerseits jede einzelne Windkraftanlage einschließlich des dazugehörigen Transformators sowie der verbindenden Verkabelung, andererseits die externe Verkabelung sowie die Zuwegung im Regelfall ein jeweils eigenständiges Wirtschaftsgut dar (Bestätigung des BFH-Urteils vom 14. April 2011 IV R 46/09, BFHE... » weiter lesen
Sicherheitsfrage 61 - Dre/i =
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References: § 651

§ 651

§ 651
 § 651
 Art. 1

BGH 

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 § 651
 § 36