Source: http://www.din-schall-schwingungen.de/cn/J-D2621319D03468419245F6615C166440.3/bGV2ZWw9dGItbnV0enVuZ3NiZWRpbmd1bmdlbg**.html
Timestamp: 2013-12-12 19:12:12+00:00

Document:
Der Beuth Verlag (im folgenden Verlag genannt) stellt dem Nutzer den Online-Zugriff auf die verschiedenen angebotenen Online-Dienste des Verlages über Internet ausschließlich zu den vorliegenden Nutzungsbedingungen zur Verfügung. Vertragsgegenstand ist nicht der Kauf von DIN-Normen oder anderen Dokumenten, sondern die Berechtigung des Nutzers, online auf Auszüge der Datenbank im Rahmen des jeweiligen Online-Dienstes für die Dauer des Vertrages zu den hier genannten Bedingungen zugreifen zu können. Andere Bedingungen werden nicht Vertragsinhalt, auch wenn der Verlag ihnen nicht ausdrücklich widerspricht. Übergabepunkt für die Daten ist der Anschluss des Servers des Beuth Verlages an die Datenleitung der Telekom. Die Verantwortung des Verlages für die Datenübertragung endet an diesem Punkt. § 2: Zugangsberechtigung
Der Verlag stellt den Zugriff auf alle Daten durch das HTTP Internet Protokoll zur Verfügung. Der Verlag wird jeweils die dem technischen Stand genügende Version einsetzen. Der Nutzer wird die technischen Voraussetzungen zur Nutzung des Angebots auf eigene Kosten und eigenes Risiko schaffen. Um Online-Dienste nutzen zu können, muss der Nutzer mindestens über folgende Voraussetzungen verfügen: Onlinezugang Bildschirmauflösung 800 x 600 dpi
Aktivierung der Grafikdarstellung im Browser Voraussetzungen für die Nutzung der mobilen Varianten von Online-Diensten, wenn angeboten: Apple iPhone OS/Safari, Microsoft Windows Mobile Internet Explorer, Opera mini, Symbian Standardbrowser, Android Webbrowser auf der Basis von WebKit, Blackberry Standardbrowser Der Verlag behält sich Änderungen der technischen Voraussetzungen vor. Er wird sich bemühen, die technischen Änderungen gering zu halten. § 4: Rechte
Alle Rechte, insbesondere die urheberrechtlichen Nutzungs- und Verwertungsrechte an den Online-Diensten stehen ausschließlich dem Verlag zu. Der Nutzer hat für die Dauer des Nutzungsvertrages ein einfaches und nicht übertragbares Recht, die gelieferten Daten betriebsintern online auf einem Einzelplatz zu nutzen, sofern er nicht eine Lizenz zur Mehrfachnutzung (Firmenlizenz) erworben hat. Der Nutzer erhält im einzelnen folgende Rechte an dem Online-Dienst und an seinen Teilen: Der Nutzer ist berechtigt, für sich selbst Recherchen durchzuführen und von den recherchierten Daten eine Auswahl in seinen Arbeitsspeicher zu kopieren.
Das Exportieren von wesentlichen Teilen oder des gesamten Datenvolumens des Online-Dienstes insbesondere zum Zwecke des Ladens auf die Festplatte bei Einzelplatzsystemen oder der Bereitstellung der in wesentlichen Teilen oder im Ganzen heruntergeladenen Daten zum Gebrauch auf Netz-Servern verstößt gegen den bestimmungsmäßigen Gebrauch und ist ausdrücklich untersagt. Jede Verwendung von Daten des Online-Dienstes als Datenquelle für externe Datensammlungen, Datenbanken oder Informationsdienste im Internet oder in Extranet-Anwendungen ist untersagt. Der Nutzer darf nur bei ausdrücklicher Berechtigung im Rahmen seines jeweiligen Nutzungsvertrages (Nutzungslizenz) ausschließlich zum eigenen, vorübergehenden, betriebsinternen Gebrauch die genannten Daten dauerhaft abspeichern und einzelne Papierkopien hiervon anfertigen (Downloading und Ausdruck). Auch für diese Nutzung muss der Nutzer beim Online-Dienst angemeldet sein. Der Verlag behält sich vor, den Umfang und die Anzahl der Kopien und Ausdrucke in sachgerechter Weise zu beschränken. Eine Weitergabe der Daten ganz oder teilweise, auf elektronischem Datenträger, per Datenfernübertragung oder als Papierkopien sowie das Einräumen von Zugängen für Dritte auf die abgespeicherten Daten, das Einspeisen der Daten in ein lokales Retrievalsystem/Intranet und die gewerbliche Informationsvermittlung sind nicht gestattet. Jede Übersetzung, Bearbeitung, Anordnung und andere Umgestaltung ist untersagt. Der Verlag behält sich vor, bei Verdacht auf eine missbräuchliche Nutzung oder auf sonstige Vertragsverletzungen diesen Vorgängen nachzugehen und entsprechende Vorkehrungen zu treffen oder den Nutzer zu sperren. Schadensersatzansprüche bleiben davon unberührt. § 5: Pflichten des Nutzers
Der Nutzer trägt dafür Sorge, dass unberechtigt Dritte nicht in den Besitz der Zugriffsberechtigung oder der von ihm oder den berechtigten Nebennutzern angefertigten Vervielfältigungsstücke gelangen oder sich unberechtigt Kenntnis vom Inhalt der Daten auf der Datenbank verschaffen. Eine Weitergabe von Nutzernamen und/oder Passwort an unberechtigt Dritte ist nicht zulässig. Bestellungen von Dokumenten, Dienstleistungen oder sonstigen Produkten werden dem Passwortinhaber in Rechnung gestellt. § 7: Nutzungsentgelt
Der Verlag gestattet dem Nutzer den Online-Zugriff nach Maßgabe der jeweils gültigen Entgeltregelung, die Bestandteil des Nutzungsvertrages ist. Das Nutzungsentgelt wird pro Kalenderjahr für den auf das jeweilige Kalenderjahr entfallenden Teil der Nutzungsdauer abgerechnet. Das erste Kalenderjahr wird nach dessen Ablauf abgerechnet, alle folgenden Kalenderjahre dagegen vollständig im Voraus im Januar des abzurechnenden Kalenderjahres. Davon abweichend gilt für die Abrechnung des Online-Dienstes „ASME BPVC“, dass das erste in der Nutzungsdauer liegende Kalenderjahr im Voraus mit dem Abschluss des Nutzungsvertrages und das folgende Kalenderjahr nur hinsichtlich des restlichen Teils der Nutzungsdauer im Voraus im Januar des abzurechnenden Kalenderjahres abgerechnet wird.
Bei einer Änderung mit Bezug auf das Nutzungsentgelt wird der Verlag den Nutzer mindestens sechs Wochen vor Inkrafttreten des geänderten Nutzungsentgeltes benachrichtigen und ihm ein außerordentliches Kündigungsrecht von vier Wochen einräumen. Macht der Nutzer nicht innerhalb dieser Frist von dem außerordentlichen Kündigungsrecht Gebrauch, so gilt sein Schweigen als Zustimmung. Der Verlag behält sich das Recht vor, Zusatzangebote wie eine mobile Variante, unabhängig vom Online-Dienst jederzeit zu verändern oder einzustellen.
Abs. 1 gilt nicht für Nutzer der Beuth Mediathek, die ihre Zugangsberechtigung mittels Freischaltcode aus einem beim Beuth Verlag erworbenen Print-Mediums erhalten haben. Der Verlag behält sich das Recht vor, die in der Beuth Mediathek vorgehaltenen Inhalte jederzeit zu entfernen bzw. nicht dauerhaft vorzuhalten oder den Service ganz einzustellen. Dem Nutzer erwachsen hieraus keine Ansprüche gegen den Beuth Verlag.
Die Berechtigung zum Online-Zugriff wird bei Abschluss des Nutzungsvertrages für das laufende Kalenderjahr bis zu dessen Ablauf erteilt und automatisch um ein weiteres Kalenderjahr verlängert, wenn sie nicht 3 Monate vor Ablauf des Kalenderjahres schriftlich oder per E-Mail gekündigt wird. Davon abweichend wird die Nutzungsberechtigung für den Online-Dienst „ASME BPVC“ bei Abschluss des Nutzungsvertrages für die Dauer von 12 Monaten erteilt, vor deren Ablauf der Verlag dem Nutzer ein Angebot über eine neue, sich anschließende Nutzungsberechtigung zu den dann gültigen Bedingungen machen wird.
Für die inhaltliche Richtigkeit und Vollständigkeit der Daten des Informationsdienstes haftet der Verlag nicht. Der Verlag sichert weder ausdrücklich noch stillschweigend zu, dass die gelieferten Daten für irgendeinen Zweck geeignet sind, noch dass sie in der Lage sind, eine bestimmte Funktion zu erfüllen, noch dass sie richtig oder auf dem neuesten Stand sind. Schadenersatzansprüche des Nutzers, gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere wegen Verletzung von Pflichten aus dem Schuldverhältnis und aus unerlaubter Handlung sind ausgeschlossen. Dies gilt nicht, so weit zwingend gehaftet wird, z.B. nach dem Produkthaftungsgesetz, in den Fällen des Vorsatzes, der groben Fahrlässigkeit, für Körperschäden, wegen der Übernahme einer Garantie für das Vorhandensein einer Eigenschaft oder der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, die solche Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf. Der Schadenersatz für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, so weit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt oder für Körperschäden oder wegen der Übernahme einer Garantie für das Vorhandensein einer Eigenschaft gehaftet wird. Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Nutzers ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden. Der Verlag übernimmt keine Haftung für technische Störungen beim Zugriff auf das Netz. Während Wartungen am System kann es zu Einschränkungen bei der Nutzung des Systems kommen. Der Verlag ist berechtigt, Wartungen am System vorzunehmen, die zur zeitweisen Nichtverfügbarkeit der Daten führen können. Der Nutzer ist nicht berechtigt, Ansprüche gleich welcher Art gegen den Verlag geltend zu machen, sofern Wartungsarbeiten oder Störungen in öffentlichen Leitungsnetzen zur Nichtverfügbarkeit des jeweiligen Online-Dienstes führen. Der Verlag weist darauf hin, dass Wartungsarbeiten derzeit regelmäßig dienstags in der Zeit ab 17.00 Uhr durchgeführt werden. § 10: Datenschutz
Der Nutzer wird hiermit gemäß § 33 Abs. 1 Bundesdatenschutzgesetz davon unterrichtet, dass der Verlag seine vollständige Anschrift in maschinenlesbarer Form speichern und für Angaben, die sich aus dem Vertrag ergeben, maschinell verarbeiten. Der Verlag gewährleisten, dass hierbei die deutschen Datenschutzbestimmungen eingehalten werden. Ein Datenschutzbeauftragter ist bestellt.
Der Nutzer nimmt davon Kenntnis und willigt ein, dass der Verlag seine Nutzerdaten erfasst, speichert, verarbeit und nach erfolgter Einwilligung an Unternehmen der DIN-Gruppe zum Zwecke der Werbung übermittelt.
Eine Verarbeitung oder Nutzung Ihrer Daten zum Zwecke der Werbung erfolgt nur, wenn der Nutzer dazu Seine Einwilligung erteilt hat. Die Einwilligung wird erteilt, in dem im Registrierungsformular das Auswahlfeld "Ich möchte über aktuelle Entwicklungen informiert werden" die Option "Ja" ausgewählt wird.
Der Nutzer kann der Übermittlung seiner Daten (nur Name, Titel und Anschrift) zum Zwecke der Werbung selbstverständlich jederzeit mit Wirkung für die Zukunft per E-Mail unter
Änderungen des Vertrages bedürfen der Schriftform. Sollte eine Bestimmung des Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit des Vertrages im übrigen nicht. Die Parteien verpflichten sich vielmehr, in einem derartigen Fall eine wirksame oder durchführbare Bestimmung an die Stelle zu setzen, die dem Geist und dem Zweck der zu ersetzenden Bestimmung so weit wie möglich entspricht. Beuth Verlag - Stand: August 2013

References: § 2
 § 4
 § 5
 § 7
 § 10
 § 33