Source: https://www.umwelt-online.de/cgi-bin/parser/Drucksachen/brsuche.cgi?such=ETS-Richtlinie
Timestamp: 2020-01-27 02:19:29+00:00

Document:
Umwelt-online: ETS-Richtlinie
"ETS-Richtlinie"
0132/3/16
... Dem Gesetz stehen auch die Vorgaben der EU-ETS-Richtlinie (Richtlinie
Drucksache 533/19
Flexibilisierungsinstrumente nach der EU-Klimaschutzverordnung
Überwachungsplan; vereinfachter Überwachungsplan
Ermittlung und Bericht über Brennstoffemissionen
Veräußerung von Emissionszertifikaten
Ausgleich indirekter Belastungen
Überwachung, Datenübermittlung
Gebühren für individuell zurechenbare öffentliche Leistungen
Änderung der Identität oder Rechtsform des Verantwortlichen
(zu § 2 Absatz 2) Brennstoffe
(zu § 7 Absatz 2) Brennstoffe für die Emissionsberichterstattung in den Jahren 2021 und 2022
aa Anwendung vorhandener Messwerte und Abschätzungen zum Treibhausgasemissionshandelsgesetz TEHG auf das BEHG
bb Ausgangslage und strukturelle Unterschiede der Verantwortlichen
cc Vorgabe Nr. 1: Emissionsberichterstattung und Abgabe
3 Abschätzung des Erfüllungsaufwands
Vorgabe 1: Brennstoffemissionsberichterstattung nach § 7
Vorgabe 2: Erstellung und Anpassung eines Überwachungsplans nach § 6 interne Kosten Gesamt
Vorgabe Nr. 3: Einrichtung eines Registerkontos
Vorgabe 3: Einrichtung eines Registerkontos nach § 12
aa Initialisierung der Geschäftsprozesse
bb Laufende Geschäftsprozesse
cc Weiterer Erfüllungsaufwand
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Absatz 1 NKRG: NKR-Nr. 5021, BMU: Gesetz über ein nationales Emissionshandelssystem für Brennstoffemissionen
II.5. Evaluierung
... Hierzu hat die EU-Kommission am 15. Juli 2015 mit dem Vorschlag zur Änderung der ETS-Richtlinie ein Impact Assessment vorgelegt, das für die größten Industrie-Branchen im EU-Emissionshandel eine Abschätzung zu den insgesamt nicht abwälzbaren Kosten aufgrund direkter Emissionen enthält (vgl. EU-Kommission, Impact Assessment zum Vorschlag zur Änderung der Richtlinie
Drucksache 119/1/17
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2003/87/EG /EG zur Aufrechterhaltung der derzeitigen Einschränkung ihrer Anwendung auf Luftverkehrstätigkeiten und zur Vorbereitung der Umsetzung eines globalen marktbasierten Mechanismus ab 2021 - COM(2017) 54 final
... Das von der ICAO auf den Weg gebrachte Offsetting-System ohne Kappungsgrenze und mit der Möglichkeit der Kompensation von Emissionssteigerungen durch Ausgleichsmaßnahmen würde für den EWR ein Rückschritt gegenüber der aktuellen Systemgestaltung bedeuten. Seine Anwendung auf den EWR ist deshalb abzulehnen. Nicht unproblematisch ist in diesem Zusammenhang Artikel 28b Ziffer 2 des Verordnungsvorschlags, nach dem der von der Kommission zu erstellende Bericht Wege, inwieweit die beschriebenen ICAO-Instrumente durch eine Änderung der ETS-Richtlinie in Unionsrecht übernommen werden können, und dabei gegebenenfalls auch die Vorschriften für innereuropäische Flüge prüfen soll. Dies erscheint auch nicht völlig kongruent mit dem grundsätzlich ergebnisoffenen Ansatz in der Begründung des Änderungsvorschlags.
Zu Artikel 28b
Drucksache 132/16 (Beschluss)
... 10. Im Sinne einer zeitnahen und verlässlichen Planung müssen deshalb die Regelungen der neuen ETS-Richtlinie schnellstmöglich geklärt werden. Insbesondere muss bis 2017 die überarbeitete Carbon-Leakage-Liste vorgelegt werden, die derzeit erst für 2019 vorgesehen ist.
Drucksache 132/3/16
Entschließung des Bundesrates - Faire Rahmenbedingungen für die heimische Stahlindustrie schaffen - Antrag der Länder Niedersachsen, Saarland, Sachsen und Brandenburg -
... "10. Im Sinne einer zeitnahen und verlässlichen Planung müssen deshalb die Regelungen der neuen ETS-Richtlinie schnellstmöglich geklärt werden. Insbesondere muss bis 2017 die überarbeitete Carbon-Leakage-Liste vorgelegt werden, die derzeit erst für 2019 vorgesehen ist."
... -Emissionen im Kontext der Erstellung der neuen "Carbon Leakage List" auf offene und transparente Weise im Einklang mit den Anforderungen der ETS-Richtlinie erfolgt, wobei die spezifischen Merkmale bestimmter Industrien und die Auswirkungen der Stromkosten auf ihre Wettbewerbsfähigkeit zu berücksichtigen sind;
... Innerhalb der EU können in Deutschland diejenigen Luftfahrzeugbetreiber einen Zuteilungsantrag stellen, die Deutschland nach der ETS-Richtlinie als sog. Verwaltungsmitgliedstaat zugeordnet sind und die Voraussetzungen für eine Zuteilung kostenloser Luftverkehrsberechtigungen erfüllen. Dies werden voraussichtlich 180 Luftfahrzeugbetreibern sein (s. oben IP 4 (1)). Da die Zuteilungsentscheidung in diesen Fällen einheitlich für neun Jahre (2012 und 2013-2020) ergeht, beträgt die maßgebliche Fallzahl 20 pro Jahr
Drucksache 686/10
... 7. Förderung von hocheffizienten Kraftwerkstechnologien gemäß EU-ETS-Richtlinie und gemäß Energiekonzept der Bundesregierung.
ETS-Richtlinie |

References: § 2
 § 7
 § 7
 § 6
 § 12
 § 6