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Timestamp: 2019-09-15 20:32:24+00:00

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Fassung § 15 LFGB a.F. bis 25.04.2006 (geändert durch Artikel 3b G. v. 13.04.2006 BGBl. I S. 855)
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Änderung § 15 LFGB vom 25.04.2006
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(nur bei geänderter Numerierung hier alte Norm auswählen)§ 4 Vorschriften zum Geltungsbereich§ 7 Ermächtigungen für Lebensmittel-Zusatzstoffe§ 9 Pflanzenschutz- oder sonstige Mittel§ 13 Ermächtigungen zum Schutz der Gesundheit und vor Täuschung§ 14 Weitere Ermächtigungen§ 16 Deutsche Lebensmittelbuch-Kommission§ 28 Ermächtigungen zum Schutz der Gesundheit§ 29 Weitere Ermächtigungen§ 31 Übergang von Stoffen auf Lebensmittel§ 32 Ermächtigungen zum Schutz der Gesundheit§ 33 Vorschriften zum Schutz vor Täuschung§ 34 Ermächtigungen zum Schutz der Gesundheit§ 35 Ermächtigungen zum Schutz vor Täuschung und zur Unterrichtung§ 36 Ermächtigungen für betriebseigene Kontrollen und Maßnahmen§ 37 Weitere Ermächtigungen§ 38 Zuständigkeit, gegenseitige Information§ 39 Aufgabe und Maßnahmen der zuständigen Behörden§ 47 Weitere Ermächtigungen§ 58 Strafvorschriften§ 59 Strafvorschriften§ 60 Bußgeldvorschriften§ 63 Gebühren und Auslagen§ 67 Ausnahmeermächtigungen für Krisenzeiten
§ 15 Deutsches Lebensmittelbuch
(1) Das Deutsche Lebensmittelbuch ist eine Sammlung von Leitsätzen, in denen Herstellung, Beschaffenheit oder sonstige Merkmale von Lebensmitteln, die für die Verkehrsfähigkeit der Lebensmittel von Bedeutung sind, beschrieben werden.
(2) Die Leitsätze werden von der Deutschen Lebensmittelbuch-Kommission unter Berücksichtigung des von der Bundesregierung anerkannten internationalen Lebensmittelstandards beschlossen.
(3) Die Leitsätze werden vom Bundesministerium im Einvernehmen mit den Bundesministerien der Justiz und für Wirtschaft und Arbeit veröffentlicht. Die Veröffentlichung von Leitsätzen kann aus rechtlichen oder fachlichen Gründen abgelehnt oder rückgängig gemacht werden.
(3) Die Leitsätze werden vom Bundesministerium im Einvernehmen mit den Bundesministerien der Justiz und für Wirtschaft und Technologie veröffentlicht. Die Veröffentlichung von Leitsätzen kann aus rechtlichen oder fachlichen Gründen abgelehnt oder rückgängig gemacht werden.
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