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Timestamp: 2017-07-27 08:33:53+00:00

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Impressum Telefon : Bei Anfrage @Mail sachkundiger@yahoo.deSchlüsselwörterDie neuesten Themen» Erstattung der zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung entstandenen Kosten im Vorverfahren (§ 63 SGB X) - gesonderte Entscheidung nach AbhilfebescheidDi 25 Jul 2017 - 8:39 von Willi Schartema» Das Gutachten der Firma „Analyse und Konzepte" entspricht nicht den Anforderungen des Bundessozialgerichts an das so genannte „schlüssige Konzept" - VergleichsraumDi 25 Jul 2017 - 8:36 von Willi Schartema» Wenn der Kläger nicht am 1. August 2016 bei seiner Mutter gewohnt hat, besteht auch kein Anspruch auf den persönlichen Schulbedarf nach § 28 Abs. 3 SGB II - falsch meint das SG Berlin.Di 25 Jul 2017 - 8:33 von Willi Schartema» Nachwirkender Arbeitsnehmerstaus gem. § 2 FreizügG/EU entgegen der Bescheinigung der Bundesagentur für Arbeit angenommenDi 25 Jul 2017 - 8:30 von Willi Schartema» Streitgegenständlich ist die vom Beklagten verfügte Aufrechnung einer Darlehensforderung mit laufenden Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach § 42a Abs. 2 SGB II ( hier: Höhe der Aufrechnung von unter 10. % der zustehenden Regelleistung Di 25 Jul 2017 - 8:26 von Willi Schartema» Nichtzulassungsbeschwerde: Anrechnung des Guthabens aus einer Gasabrechnung im Rahmen von SGB II-LeistungenDi 25 Jul 2017 - 8:21 von Willi Schartema» Zum Anspruch des Klägers auf Mehrbedarf für behinderte Menschen während der Zeit des von ihm durchgeführten Bundesfreiwilligendienstes ( hier verneinend )Di 25 Jul 2017 - 8:18 von Willi Schartema» Zur Frage, ob einem Hilfebedürftigen der Regelbedarf für einen Alleinstehenden zu gewähren ist bzw. wie die Kopfaufteilung bei den Unterkunftskosten zu erfolgen hat, wenn eine mit ihm in Bedarfsgemeinschaft lebende Ehefrau aus bleiberechtlichen ErwägungenDi 25 Jul 2017 - 8:16 von Willi Schartema» Regelbedarf - Höhe - unbezifferter AntragDi 25 Jul 2017 - 8:12 von Willi Schartema» Kein Mehrbedarf für Behinderung für Kinder unter 15 Jahren.Di 25 Jul 2017 - 8:09 von Willi SchartemaJuli 2017MoDiMiDoFrSaSo 12345678910111213141516171819202122232425262728293031 Kalender Partner § 42a Darlehen Widerspruch hat aufschiebende Wirkungttp://sozialrechtsexperte.blogspot.com/2011/10/hartz-iv-eine-leistungskurzung-uber-23.html?utm_source=feedburner&utm_medium=feed&utm_campaign=Feed%3A+Sozialrechtsexperte+%28sozialrechtsexperte%29 Aktuelles Datum und Uhrzeit: Do 27 Jul 2017 - 10:33Urteile: LSG:Unbeantwortete Beiträge anzeigenUrteile: LSG:ThemenBeiträgeNeueste BeiträgeOLG 1634 Themen1647 BeiträgeErstattung der z...Di 25 Jul 2017 - 8:39Willi Schartema OVGPC mit Internetanschluss für Schüler - notwendiges Lernmittel
Ein häuslicher Personalcomputer mit Internetanschluss kann für einen Schüler ein notwendiges Lernmittel sein, zu dessen Beschaffung der Sozialhilfeträger eine Beihilfe gewähren muss, wenn die Schule eine solche Nutzung außerhalb des Unterrichts ausdrücklich voraussetzt oder stillschweigend erwartet, OVG Lüneburg 4. Senat, Urteil vom 11.06.2003, 4 LB 279/02
§ 12 BSHG, § 21 Abs 1a Nr 3 BSHG
http://www.rechtsprechung.niedersachsen.de/jportal/portal/page/bsndprod.psml?doc.id=MWRE112670300&st=null&showdoccase=1 21 Themen21 BeiträgeZumutbarkeit der...Di 25 Jul 2017 - 7:53Willi Schartema Urteile: SG: 1594 Themen1600 BeiträgeErstattung der z...Di 25 Jul 2017 - 8:39Willi Schartema Urteile: VG: 78 Themen78 BeiträgeMaßgeblich für d...Di 27 Jun 2017 - 10:56Willi Schartema • Seite 1 von 45 • 1, 2, 3 ... 23 ... 45 Hilfe in allen Lebenslagen Hartz IV :: Rechtsbeziehungen zwischen Hilfebedürftigen, Sozialhilfeträger :: Urteile: BGH :: Urteile: BVerfG :: Urteile: BSG: :: EuGH :: Urteile: LSG:ThemenAntwortenGesehenNeueste Beiträge Nachwirkender Arbeitsnehmerstaus gem. § 2 FreizügG/EU entgegen der Bescheinigung der Bundesagentur für Arbeit angenommenvon Willi Schartema0 Antworten49 GesehenWilli Schartema Neueste Beiträgeam Di 25 Jul 2017 - 8:30 Streitgegenständlich ist die vom Beklagten verfügte Aufrechnung einer Darlehensforderung mit laufenden Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach § 42a Abs. 2 SGB II ( hier: Höhe der Aufrechnung von unter 10. % der zustehenden Regelleistung von Willi Schartema0 Antworten59 GesehenWilli Schartema Neueste Beiträgeam Di 25 Jul 2017 - 8:26 Nichtzulassungsbeschwerde: Anrechnung des Guthabens aus einer Gasabrechnung im Rahmen von SGB II-Leistungenvon Willi Schartema0 Antworten78 GesehenWilli Schartema Neueste Beiträgeam Di 25 Jul 2017 - 8:21 Zum Anspruch des Klägers auf Mehrbedarf für behinderte Menschen während der Zeit des von ihm durchgeführten Bundesfreiwilligendienstes ( hier verneinend )von Willi Schartema0 Antworten56 GesehenWilli Schartema Neueste Beiträgeam Di 25 Jul 2017 - 8:18 Zur Frage, ob einem Hilfebedürftigen der Regelbedarf für einen Alleinstehenden zu gewähren ist bzw. wie die Kopfaufteilung bei den Unterkunftskosten zu erfolgen hat, wenn eine mit ihm in Bedarfsgemeinschaft lebende Ehefrau aus bleiberechtlichen Erwägungenvon Willi Schartema0 Antworten56 GesehenWilli Schartema Neueste Beiträgeam Di 25 Jul 2017 - 8:16 Regelbedarf - Höhe - unbezifferter Antragvon Willi Schartema0 Antworten57 GesehenWilli Schartema Neueste Beiträgeam Di 25 Jul 2017 - 8:12 Kein Mehrbedarf für Behinderung für Kinder unter 15 Jahren.von Willi Schartema0 Antworten58 GesehenWilli Schartema Neueste Beiträgeam Di 25 Jul 2017 - 8:09 Zweifel am gesetzgeberischen Willen, mit § 2 Abs. 3 AlgII-V a.F. bei der abschließenden Bedarfsberechnung im Bewilligungszeitraum ein durchschnittliches Monatseinkommen zuzulassen, sind seit Inkrafttreten des Neunten Gesetzes zur Änderung von Willi Schartema0 Antworten53 GesehenWilli Schartema Neueste Beiträgeam Di 25 Jul 2017 - 8:07 EU-Ausländer erhält lediglich Überbrückungsgeld für einen Monat SGB XII von Willi Schartema0 Antworten52 GesehenWilli Schartema Neueste Beiträgeam Di 25 Jul 2017 - 8:03 Falsche Angaben über die Identität und Staatsangehörigkeit stehen auch dann als rechtsmissbräuchliche Beeinflussung der Aufenthaltsdauer der Gewährung von sog. Analogleistungen nach § 2 Abs. 1 AsylbLG entgegen, wenn die falschen Angaben mittlerweile von Willi Schartema0 Antworten49 GesehenWilli Schartema Neueste Beiträgeam Di 25 Jul 2017 - 7:59 Aufschiebende Wirkung der Klage gegen die Eingliederungsverwaltungsakte anzuordnen, denn die angefochtenen Eingliederungsverwaltungsakte sind aufgrund ihrer Geltungsdauer rechtswidrig.von Willi Schartema0 Antworten70 GesehenWilli Schartema Neueste Beiträgeam Di 11 Jul 2017 - 9:47 Bei den vom Kläger geltend gemachten - nicht nachgewiesenen - Kosten für den Stromverbrauch der EDV-Anlage, das Modem, den Router und Scanner, ferner für den Drucker, die Beleuchtung und die monatlichen Gebühren für die lnternetanbindung, sowie von Willi Schartema0 Antworten80 GesehenWilli Schartema Neueste Beiträgeam Di 11 Jul 2017 - 9:43 Teilweise Aufhebung und Rückforderung von Leistungen nach dem SGB II war nicht zu beanstanden, denn eine Dividendenzahlung einer Wohnungsbaugenossenschaft ist anzurechenbares Einkommen.von Willi Schartema0 Antworten76 GesehenWilli Schartema Neueste Beiträgeam Di 11 Jul 2017 - 9:14 Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur Arbeitsuche - Anwendung auf Unionsbürger - keine Arbeitnehmereigenschaft - untergeordnete unwesentliche Tätigkeit - Tätigkeit als Pflegekraft und die Erbringung von Willi Schartema0 Antworten70 GesehenWilli Schartema Neueste Beiträgeam Di 11 Jul 2017 - 9:11 Das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen in Essen hat am 24.04.2017 das schlüssige Konzept für den Kreis Minden-Lübbecke bestätigt.von Willi Schartema0 Antworten63 GesehenWilli Schartema Neueste Beiträgeam Di 11 Jul 2017 - 9:07 Keine Bewilligung von Leistungen der Hilfe zur Pflegevon Willi Schartema0 Antworten52 GesehenWilli Schartema Neueste Beiträgeam Di 11 Jul 2017 - 9:04 Die Bagatellklausel des § 110 Abs. 2 Satz 1 SGB XII steht auch einem Kostenerstattungsanspruch aus § 104 SGB X entgegen. Im Verhältnis der Sozialhilfeträger untereinander findet keine Erstattung von Kosten unter 2.560 Euro statt.von Willi Schartema0 Antworten64 GesehenWilli Schartema Neueste Beiträgeam Di 11 Jul 2017 - 9:01 EU-Ausländer erhält lediglich Überbrückungsgeld für einen Monatvon Willi Schartema0 Antworten56 GesehenWilli Schartema Neueste Beiträgeam Di 11 Jul 2017 - 8:58 LSG Stuttgart: Hartz IV – keine (Arbeitsmarkt-)Leistungen nach Erreichen des Rentenaltersvon Willi Schartema0 Antworten65 GesehenWilli Schartema Neueste Beiträgeam Di 11 Jul 2017 - 8:55 Jobcenter muss Kosten einer Räumungsklage tragenvon Willi Schartema0 Antworten52 GesehenWilli Schartema Neueste Beiträgeam Di 11 Jul 2017 - 8:50 Zuständigkeitsstreit zwischen Behörden: Bundesagentur für Arbeit scheitert mit Erstattungsverlangen gegen Krankenkassevon Willi Schartema0 Antworten62 GesehenWilli Schartema Neueste Beiträgeam Di 11 Jul 2017 - 8:47 Löschung von Sozialdaten - Entfernung von Kontoauszügen aus Verwaltungsvorgängenvon Willi Schartema0 Antworten119 GesehenWilli Schartema Neueste Beiträgeam Di 27 Jun 2017 - 11:57 Rückwirkung des Leistungsantrages - Einkommen - Vermögen - Steuerrückerstattungvon Willi Schartema0 Antworten103 GesehenWilli Schartema Neueste Beiträgeam Di 27 Jun 2017 - 11:51 Zur Bejahung eines Leistungsanspruchs eines kroatischen Antragstellers, der infolge einer nur sehr kurzen Beschäftigungszeit im Bundesgebiet und seiner Arbeitslosigkeit sein Aufenthaltsrecht aus § 2 Abs. 1 und 2 Nr. 1 FreizügG/EU verloren hat, von Willi Schartema0 Antworten99 GesehenWilli Schartema Neueste Beiträgeam Di 27 Jun 2017 - 11:48 Zur Gewährung höherer Fahrtkosten zur Ausübung des Umgangsrechts ( ablehnend )von Willi Schartema0 Antworten89 GesehenWilli Schartema Neueste Beiträgeam Di 27 Jun 2017 - 11:43 Der Leistungsausschluss nach § 7 Abs 1 Satz 2 Nr 2 SGB II in der seit 29. Dezember 2016 geltenden Fassung ist verfassungsgemäß.von Willi Schartema0 Antworten90 GesehenWilli Schartema Neueste Beiträgeam Di 27 Jun 2017 - 11:41 Eintritt einer Sperrzeit bei Abschluss eines Aufhebungsvertrages, mit dem das Arbeitsverhältnis zu einem früheren Zeitpunkt beendet wird, als zu dem eine ordentliche Arbeitgeberkündigung gedroht hätte.von Willi Schartema0 Antworten93 GesehenWilli Schartema Neueste Beiträgeam Di 27 Jun 2017 - 11:39 Keine Berufsausbildungsbeihilfe - Asylbewerber mit Aufenthaltsgestattung - relativ sicheres Herkunftsland (Kamerun)von Willi Schartema0 Antworten94 GesehenWilli Schartema Neueste Beiträgeam Di 27 Jun 2017 - 11:36 Zur Überleitung eines Rückforderungsanspruchs des Beklagten wegen Verarmung des Schenkers ( Voraussetzungen für die Überleitung liegen vor ).von Willi Schartema0 Antworten88 GesehenWilli Schartema Neueste Beiträgeam Di 27 Jun 2017 - 11:34 Der Schutzcharakter des § 14 SGB IX ("Zuständigkeitserklärung") für einen gesetzlich krankenversicherten, schwerbehinderten Schüler greift auch dann ein, wenn der antragstellerseitig angegangene Sozialhilfeträger seine Zuständigkeit ablehnt,von Willi Schartema0 Antworten89 GesehenWilli Schartema Neueste Beiträgeam Di 27 Jun 2017 - 11:30 Zur Frage, ob in Haushaltsgemeinschaften vom Kopfteilprinzip abzuweichen ist, wenn in Folge einer Versagung oder aus einem sonstigen Grund einem Mitglied der Haushaltgemeinschaft keine Leistungen nach dem SGB II erbracht werden.von Willi Schartema0 Antworten106 GesehenWilli Schartema Neueste Beiträgeam Di 20 Jun 2017 - 7:46 Hilfebedürftigkeit - Vermögensaufbau aus angeblich darlehensweise überlassenen Mitteln - Anforderung an eine Treuhandvereinbarungvon Willi Schartema0 Antworten81 GesehenWilli Schartema Neueste Beiträgeam Di 20 Jun 2017 - 7:42 Zur Festsetzung eines Ordnungsgeldes in Höhe von 100,00 EUR in einem Klageverfahren, in welchem der Kläger die Überprüfung eines Sanktionsbescheides wegen eines Meldeversäumnisses begehrte ( hier Ordnungsgeld rechtswidrig )von Willi Schartema0 Antworten99 GesehenWilli Schartema Neueste Beiträgeam Di 20 Jun 2017 - 7:40 Gem. § 17 Abs. 2 SGB II in der bis zum 31.03.2011 geltenden und damit für den vorliegenden Fall maßgeblichen, bis heute insoweit unveränderten Fassung sind die Träger der Leistungen nach dem SGB II zur Vergütung für die Leistung nur verpflichtet, wenn mitvon Willi Schartema0 Antworten87 GesehenWilli Schartema Neueste Beiträgeam Di 20 Jun 2017 - 7:36 Die allgemeine Regelung in § 159 Abs. 2 S. 1 SGB III zum Beginn der Sperrzeit mit dem Tage nach dem sperrzeitbegründenden Ereignis erfährt durch den Sperrzeittatbestand in § 159 Abs. 1 S. 2 Nr. 7 SGB III dahingehend eine Einschränkung, dass die Sperrzeit von Willi Schartema0 Antworten88 GesehenWilli Schartema Neueste Beiträgeam Di 20 Jun 2017 - 7:33 Sperrzeit für den Bezug von Arbeitslosengeld nach Ende der Altersteilzeit möglichvon Willi Schartema0 Antworten86 GesehenWilli Schartema Neueste Beiträgeam Di 20 Jun 2017 - 7:29 Krankenkassenrecht Zur Genehmigungsfiktion im SGB Vvon Willi Schartema0 Antworten103 GesehenWilli Schartema Neueste Beiträgeam Mi 14 Jun 2017 - 10:52 Die Kenntnis muss sich stets auf den konkreten Einzelfall im Sinne eines "spezifischen Bedarfsfalls" beziehen und wird nicht allein dadurch vermittelt, dass die Entstehung eines sozialhilferechtlichen Bedarfs in bestimmten Situationen "üblich" ist von Willi Schartema0 Antworten60 GesehenWilli Schartema Neueste Beiträgeam Mo 12 Jun 2017 - 11:39 Zur Übernahme der Kosten für eine selbstbeschaffte Fortbildung. SGB XII von Willi Schartema0 Antworten67 GesehenWilli Schartema Neueste Beiträgeam Mo 12 Jun 2017 - 11:36 Ein beim Vater lebender nicht deutscher minderjähriger Unionsbürger mit Aufenthaltsrecht in Deutschland vermittelt der ledigen Mutter kein Aufenthaltsrecht nach § 28 Abs 1 S 1 Nr 3 AufenthG.von Willi Schartema0 Antworten57 GesehenWilli Schartema Neueste Beiträgeam Mo 12 Jun 2017 - 11:33 Arbeitslosengeld II Unterkunft und Heizung- Betriebskostennachforderung für nicht mehr bewohnte Wohnung Leistungsbezug im Entstehenszeitraum und im Zeitpunkt der Fälligkeit Existenzsicherungsrechtlich relevante Verknüpfung zwischen Nachforderung und von Willi Schartema0 Antworten90 GesehenWilli Schartema Neueste Beiträgeam Mo 12 Jun 2017 - 11:31 Kosten für eine Wohnungssuche - Wohnungsbeschaffungskosten § 22 Abs. 6 S. 1 SGB II - Kosten für Zeitungsinserate oder Besichtigungsfahrten - Kosten insbesondere für Schreibblock, Porto, Telefon, Kopien und Zeitungen bzw deren Beschaffung - von Willi Schartema0 Antworten172 GesehenWilli Schartema Neueste Beiträgeam Mo 12 Jun 2017 - 11:24 Zur Rechtmäßigkeit eines die Eingliederungsvereinbarung ersetzenden Verwaltungsakts ( hier bejahend ).von Willi Schartema0 Antworten64 GesehenWilli Schartema Neueste Beiträgeam Mo 12 Jun 2017 - 11:20 Mindestbeiträge für eine freiwillige Rentenversicherung sind seit dem Wegfall der Versicherungspflicht ab dem 1. Januar 2011 eine nach Grund und Höhe angemessene Versicherung im Sinne des § 11b Abs 1 Satz 1 Nr 3 HS 1 SGB II.von Willi Schartema0 Antworten71 GesehenWilli Schartema Neueste Beiträgeam Mo 12 Jun 2017 - 11:18 Übernahme von Mietschulden "nach aktuellem Stand": Keine ausreichende Verpflichtungserklärung des Jobcentersvon Willi Schartema0 Antworten86 GesehenWilli Schartema Neueste Beiträgeam Di 6 Jun 2017 - 9:29 Keine Versagung der Sozialhilfe wegen Kopie der neuen Kontokarte. SGB XII von Willi Schartema0 Antworten101 GesehenWilli Schartema Neueste Beiträgeam Di 6 Jun 2017 - 9:24 Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung- Angemessenheitsprüfung bei gemeinsamem Haushalt von Eltern und unter 25jährigen Kindernvon Willi Schartema0 Antworten85 GesehenWilli Schartema Neueste Beiträgeam Di 6 Jun 2017 - 9:21 Zum Anspruch auf SGB II-Leistungen nach § 7 Abs. 1 Satz 4 SGB II, wenn die zuständige Ausländerbehörde den Verlust der Freizügigkeitsberechtigung festgestellt hat. Auch wenn gegen den Bescheid der Ausländerbehörde Widerspruch eingelegt worden ist und von Willi Schartema0 Antworten84 GesehenWilli Schartema Neueste Beiträgeam Di 6 Jun 2017 - 9:18 Grundsätzlich habe Leistungsbezieher zwar Anspruch auf Erstattung von Reisekosten zu Meldeterminen iSd § 59 SGB II i.V.m. § 309 SGB III, auch wenn es sich um eine Ermessensleistung handle. Erstattungsfähig seien jedoch nur die tatsächlich nachgewiesenen von Willi Schartema0 Antworten92 GesehenWilli Schartema Neueste Beiträgeam Di 6 Jun 2017 - 9:11 Hier die Kurzmitteilungen 4/2017 (Mai 2017) von SOZIALRECHT JUSTAMENT. Inhalt der Ausgabe sind zwei Gerichtsentscheidungen des Landessozialgerichts Hessen im Bereich des SGB II.von Willi Schartema0 Antworten88 GesehenWilli Schartema Neueste Beiträgeam Mo 29 Mai 2017 - 10:18Seite 1 von 45 • 1, 2, 3 ... 23 ... 45 • • Gehe zu: Ein Forum auswählen||--Tacheles Rechtsprechungsticker Harald Thome|--Rückforderung von Betriebskostenguthaben!|--Ihre erste Kategorie| |--Fragen und Antworten zu Hartz IV| | |--ANTRÄGE - WIDERSPRÜCHE - KLAGEN| | | |--Arbeitsplätze mit Sittenwidrigen Löhnen keine Arbeitsverweigerung keine Sanktionen| | | | | |--KDU - KOSTEN DER UNTERKUNFT| | |--PRESSE, FERNSEHEN usw.| | |--BÜRGERARBEIT(eriNNEN)| | |--SGB XII (SOZIALHILFE)| | |--Ü50 - ÜBER 50JÄHRIGE| | |--EINGLIEDERUNGSVEREINBARUNG - VERWALTUNGSAKT| | | |--EGV-VA nicht zur Entfaltung kommen lassen Modellbrief| | | | | |--Rechtsprechungsübersicht zum Flüchtlingssozialrecht| | |--Verwaltungsverfahrensgesetz SGB X| | |--REGELSATZ 01.01.2012| | |--Beistand, Begleitung zu JC Terminen| | |--Tipps zu Hartz IV / ALG II| | |--Fragen und Antworten zu anderen Problemen| | | |--ZUFLUSSTHEORIE MODIFIZIERTE| | | |--Wohngeld wer bekommt es| | | | | |--Steuergeldverschwendung durch die Jobcenter und deren Mitarbeiter| | |--U25| | |--BAföG| | |--Sanktionen| | |--in Euro Jobs - 1 € Jobs - Plus Jobs| | |--Tafel, wer oder was steckt wirklich dahinter?| | |--Die wichtigsten Gesetzbücher| | |--Zumutbarkeit von Arbeit § 10 SGB II| | |--Arbeitshilfe „Bildungs- und Teilhabepaket gem. § 28 SGB II“| | |--Leistungspflicht des Leistungsträger| | | |--Mehrbedarf zum Regelsatz| | | |--Kein Zugriff von Kommunen auf Kindergeld für behinderte Kinder ? 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