Source: https://datenbank.nwb.de/Dokument/Anzeigen/79075_23/
Timestamp: 2020-02-20 01:27:26+00:00

Document:
BAföG § 23 Freibeträge vom Einkommen des Auszubildenden - NWB Gesetze
BAföG § 23 i.d.F. 08.07.2019
§ 23 Freibeträge vom Einkommen des Auszubildenden [1] [2] [3]
für den Ehegatten oder Lebenspartner des Auszubildenden 610 Euro ,
für jedes Kind des Auszubildenden 555 Euro .
2Satz 1 Nummer 2 und 3 findet keine Anwendung auf Ehegatten oder Lebenspartner und Kinder, die in einer Ausbildung stehen, die nach diesem Gesetz oder nach § 56 des Dritten Buches Sozialgesetzbuch gefördert werden kann.
von der Waisenrente und dem Waisengeld der Auszubildenden, deren Bedarf sich nach § 12 Absatz 1 Nummer 1 bemisst, monatlich 195 Euro , anderer Auszubildender 140 Euro monatlich nicht angerechnet,
Ausbildungsbeihilfen und gleichartige Leistungen aus öffentlichen Mitteln oder von Förderungseinrichtungen, die hierfür öffentliche Mittel erhalten, sowie Förderungsleistungen ausländischer Staaten voll auf den Bedarf angerechnet; zu diesem Zweck werden Ausbildungsbeihilfen und gleichartige Leistungen, die zugleich aus öffentlichen und privaten Mitteln finanziert und dem Empfänger insgesamt als eine Leistung zugewendet werden, als einheitlich aus öffentlichen Mitteln erbracht behandelt. 2Voll angerechnet wird auch Einkommen, das aus öffentlichen Mitteln zum Zweck der Ausbildung bezogen wird,
1Anm. d. Red.: § 23 i. d. F. des Gesetzes v. 8.7.2019 (BGBl I S. 1048) mit Wirkung v. 16.7.2019 . – Zur Anwendung siehe § 66a.
2Anm. d. Red.: Gemäß Art. 2 Nr. 5 i. V. mit Art. 6 Abs. 2 Gesetz v. 8.7.2019 (BGBl I S. 1048) wird § 23 mit Wirkung v. 1.8.2020 wie folgt geändert:
a) Absatz 1 Satz 1 wird wie folgt geändert: aa) In Nummer 2 wird die Angabe „610“ durch die Angabe „630“ ersetzt. bb) In Nummer 3 wird die Angabe „555“ durch die Angabe „570“ ersetzt.b) Absatz 4 Nummer 1 wird wie folgt geändert: aa) Die Angabe „195“ wird durch die Angabe „200“ ersetzt. bb) Die Angabe „140“ wird durch die Angabe „145“ ersetzt.c) In Absatz 5 wird die Angabe „280“ durch die Angabe „285“ ersetzt.
3Anm. d. Red.: Gemäß Art. 3 Nr. 2 i. V. mit Art. 6 Abs. 3 Gesetz v. 8.7.2019 (BGBl I S. 1048) wird § 23 mit Wirkung v. 1.8.2021 wie folgt geändert:
a) Absatz 1 Satz 1 wird wie folgt geändert: aa) In Nummer 2 wird die Angabe „630“ durch die Angabe „665“ ersetzt. bb) In Nummer 3 wird die Angabe „570“ durch die Angabe „605“ ersetzt.b) Absatz 4 Nummer 1 wird wie folgt geändert: aa) Die Angabe „200“ wird durch die Angabe „210“ ersetzt. bb) Die Angabe „145“ wird durch die Angabe „150“ ersetzt.c) In Absatz 5 wird die Angabe „285“ durch die Angabe „305“ ersetzt.
BAföG § 23 Freibeträge vom Einkommen des Auszubildenden ablegen in?

References: § 23
 § 23

§ 23
 § 56
 § 12
 § 23
 § 66
 Art. 2
 Art. 6
 § 23
 Art. 3
 Art. 6
 § 23
 § 23