Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_559_BGB_Mieterhoehung_nach_Modernisierungsmassnahm-d137485,595.html
Timestamp: 2017-01-18 06:56:51+00:00

Document:
§ 559 BGB, Mieterhöhung nach Modernisierungsmaßnahmen | Gesetze auf anwalt24.de
§ 559 BGB, Mieterhöhung nach Modernisierungsmaßnahmen Suche
Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) Bundesrecht…§ 559 BGB, Mieterhöhung nach Modernisierungsmaßnahmen§ 559a BGB, Anrechnung von Drittmitteln§ 559b BGB, Geltendmachung der Erhöhung, Wirkung der Erhöhungserklärung§ 560 BGB, Veränderungen von Betriebskosten§ 561 BGB, Sonderkündigungsrecht des Mieters nach Mieterhöhung§ 562 BGB, Umfang des Vermieterpfandrechts§ 562a BGB, Erlöschen des Vermieterpfandrechts§ 562b BGB, Selbsthilferecht, Herausgabeanspruch§ 562c BGB, Abwendung des Pfandrechts durch Sicherheitsleistung§ 562d BGB, Pfändung durch Dritte§ 563 BGB, Eintrittsrecht bei Tod des Mieters§ 563a BGB, Fortsetzung mit überlebenden Mietern§ 563b BGB, Haftung bei Eintritt oder Fortsetzung§ 564 BGB, Fortsetzung des Mietverhältnisses mit dem Erben, außerordentliche Kün...§ 565 BGB, Gewerbliche Weitervermietung§ 566 BGB, Kauf bricht nicht Miete§ 566a BGB, Mietsicherheit§ 566b BGB, Vorausverfügung über die Miete§ 566c BGB, Vereinbarung zwischen Mieter und Vermieter über die Miete§ 566d BGB, Aufrechnung durch den Mieter§ 566e BGB, Mitteilung des Eigentumsübergangs durch den Vermieter…§ 2385 BGB, Anwendung auf ähnliche Verträge
§ 559 BGBBürgerliches Gesetzbuch (BGB) BundesrechtKapitel 2 – Die Miete → Unterkapitel 2 – Regelungen über die MiethöheTitel: Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) Normgeber: BundAmtliche Abkürzung: BGBGliederungs-Nr.: 400-2Normtyp: Gesetz(1) Hat der Vermieter Modernisierungsmaßnahmen im Sinne des § 555b Nummer 1, 3, 4, 5 oder 6 durchgeführt, so kann er die jährliche Miete um 11 Prozent der für die Wohnung aufgewendeten Kosten erhöhen.(2) Kosten, die für Erhaltungsmaßnahmen erforderlich gewesen wären, gehören nicht zu den aufgewendeten Kosten nach Absatz 1; sie sind, soweit erforderlich, durch Schätzung zu ermitteln.(3) Werden Modernisierungsmaßnahmen für mehrere Wohnungen durchgeführt, so sind die Kosten angemessen auf die einzelnen Wohnungen aufzuteilen.(4) 1Die Mieterhöhung ist ausgeschlossen, soweit sie auch unter Berücksichtigung der voraussichtlichen künftigen Betriebskosten für den Mieter eine Härte bedeuten würde, die auch unter Würdigung der berechtigten Interessen des Vermieters nicht zu rechtfertigen ist. 2Eine Abwägung nach Satz 1 findet nicht statt, wenn1.die Mietsache lediglich in einen Zustand versetzt wurde, der allgemein üblich ist, oder2.die Modernisierungsmaßnahme auf Grund von Umständen durchgeführt wurde, die der Vermieter nicht zu vertreten hatte.(5) 1Umstände, die eine Härte nach Absatz 4 Satz 1 begründen, sind nur zu berücksichtigen, wenn sie nach § 555d Absatz 3 bis 5 rechtzeitig mitgeteilt worden sind. 2Die Bestimmungen über die Ausschlussfrist nach Satz 1 sind nicht anzuwenden, wenn die tatsächliche Mieterhöhung die angekündigte um mehr als 10 Prozent übersteigt.(6) Eine zum Nachteil des Mieters abweichende Vereinbarung ist unwirksam.Zu § 559: Neugefasst durch G vom 11. 3. 2013 (BGBl I S. 434).
§ 558e BGB, Mietdatenbank§ 559a BGB, Anrechnung von Drittmitteln
15.10.2015 - 1.816 mal gelesen.Autor: Rechtsanwalt Mathias Münch aus BerlinBauliche Maßnahmen zur energetischen Modernisierung sind zu dulden!Wärmeschutz durch WDVS, Isolierglasfenster, Dämmung der Kellerdecke und der obersten Geschossdecke, moderne Brennwerttherme statt Kohleofen - Energetische Modernisierungsmaßnahmen muss der Mieter… mehr
11.06.2015 - 404 mal gelesen.Autor: Rechtsanwältin Christiane Paffrath aus DüsseldorfMietpreisbremseSeit dem 01.06.2015 darf die Miete bei der Wiedervermietung von Wohnungen nur noch 10% mehr als die ortsübliche Vergleichsmiete betragen - es gibt jedoch Ausnahmen. Ab dem 01.07.2015 gilt die… mehr
15.12.2014 - 2.823 mal gelesen, 1 mal kommentiert.Autor: Rechtsanwalt Mathias Münch aus BerlinRauchwarnmelder – muss Mieter Einbau dulden und Kosten tragen?Der Einbau von Rauchwarnmeldern in Wohnungen wird durch die meisten Landesbauordnungen zwingend vorgeschrieben. Müssen Mieter den Einbau dulden, auch wenn sie bereits eigene Rauchmelder installiert… mehr

References: § 559

§ 559
 § 555
 § 555
 § 559

§ 558