Source: http://www.jurablogs.com/topic/aufhebung
Timestamp: 2018-02-19 00:29:10+00:00

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AUFHEBUNG - JuraBlogs
… Aufhebung des Urteils im Revisionsverfahren und Zurückverweisung das neu entscheidende Gericht neu treffen. An der Stelle werden häufig Fehler gemacht, und zwar in beiden Richtungen, dass nämlich zu viel neue Feststellungen getroffen werden oder zu wenig. Ursache ist immer, dass das neu entscheidende Gericht sich über den Umfang der Bindung an die…
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 45 Leser - November 7, 2017 8:20am
Mietaufhebungsvereinbarung – Wer trägt die Kosten?
… Vereinbarung zu treffen. Alle weiteren Hinweise im folgenden Video-Blog: Dieser Beitrag wurde unter Mietrecht, Video-Blog abgelegt und mit Aufhebung, außergerichtlich, Beratung, Berlin, Bredereck, Fachanwalt, Kosten, Mietaufhebungsvereinbarung, Mieter, mietrecht, mietvertrag, Rechtsanwalt, Vermieter verschlagwortet. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink. …
Fernsehanwaltin Mietrecht- 84 Leser - August 1, 2017 9:00am
…, in denen sich jemand für die Aufhebung der Ehe darauf berufen hat, gibt es – soweit ersichtlich – bislang allerdings nicht.[7] Das kann möglicherweise daran liegen, dass eine Aufhebung der Ehe gemäß § 1315 Abs. 1 Nr. 3 BGB im Falle des § 1314 Abs. 2 Nr. 1 BGB ausgeschlossen ist, wenn der Ehegatte nach Wegfall der Bewusstlosigkeit zu erkennen gegeben…
Prof. Dr. Arnd Diringer/ Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 575 Leser - May 25, 2017 5:52am
Einen Schritt zurück, zwei Schritte nach vorne – Fehlerkorrektur durch Rückversetzung (VK Hamburg, Beschl. v. 23.09.2016 – Vgk FB 6/16)
… würden. Die Antragstellerin rügte die Rückversetzung binnen Wochenfrist, begehrt die Aufhebung der Rückversetzung und die Wertung auf Grundlage der eingegangenen Angebote. Inhaltlich wendete sie ein, es sei kein sachlicher Grund für die abermalige Änderung der Unterlagen ersichtlich. Diese Rüge wies der Auftraggeber zurück. Im Rahmen des…
Vergabeblog- 71 Leser - February 2, 2017 7:00am
Schweigepflicht bei Terrorgefahr aufheben?
…? Oder muss er das vielleicht sogar tun? Diese und weitere Fragen diskutiere ich im Video mit meinem Kollegen, dem Verbraucherschutzanwalt Jochen Resch. The post Schweigepflicht bei Terrorgefahr aufheben? appeared first on Fernsehanwalt. …
Fernsehanwalt- 142 Leser - September 19, 2016 8:23am
„Wunder gibt es immer wieder?“, oder: „ungewöhnlicher Verfahrensablauf“ beim § 111a-Beschluss
… Entnommen wikimedia.org Urheber Mediatus Schon etwas länger hängt der LG Berlin, Beschl. v. 09.03.2016 – 528 Qs 15/16 – in meinem Blogordner, den der Kollege Kroll aus Berlin mir übersandt hat. Auf den ersten Blick nichts Besonderes, aber dann: Nun, ob die Überschrift: „Wunder gibt es immer wieder“ passt oder damit der Beschluss vielleicht…
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Verkehrsrecht- 150 Leser - July 18, 2016 7:20am
Keine Aufhebung der gemeinsamen elterlichen Sorge bei nur schriftlicher Kommunikation der Eltern
… Mutter zu entscheiden gehabt und beschlossen, dass allein der Umstand, dass die Eltern nur schriftlich miteinander kommunizieren, nicht zwingend für die Aufhebung der gemeinsamen Sorge spricht, wenn die Kinder durch die nicht optimale Kommunikation zwischen den Eltern nicht belastet werden. Das Kindeswohl ist hierbei maßgebliches Kriterium für die…
rofast.de- 74 Leser - July 12, 2016 9:32am
Pflichti II: Wegfall der „Waffengleichheit“, oder: Vorgeschobene Entpflichtungsgründe?
…) den Eindruck hat, dass es sich um vorgeschobene Gründe handelt, die vorgebracht wurden, um einen missliebigen, weil unbequemen Verteidiger – Stichwort: drei Beweisanträge – aus dem Verfahren zu „schießen“: „2. Ferner ist für die Kammer nicht feststellbar, dass die Aufhebung der Beiordnung tatsächlich allein durch das Ausscheiden des Mitangeklagten…
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 110 Leser - December 15, 2015 11:49am
… zurückverwiesen hat. Mit der Frage befasst sich nun wieder der BGH, Beschl. v. 09.04.2015 – 2 StR 19/15. Da musste der BGH zum zweiten Mal aufheben. Zuvor hatte das LG den Angeklagten den Angeklagten im Juli 2013 u.a. wegen Diebstahls in 35 Fällen zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von sechs Jahren verurteilt. Auf die Revision des Angeklagten hatte der…
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 73 Leser - July 3, 2015 7:38am
5 Jahre 9 Monate U-Haft – das reicht – auch bei einem Mordvorwurf
… © Elena Schweitzer – Fotolia.com Das Verfahren lange dauern, manchmal auch zu lange, das wissen wir alle. Und dass Verfahren beschleunigt zu führen sind, wissen wir, vor allem, wenn sich der Beschuldigte in U-Haft befindet, auch.Das scheint in einem Verfahren, das jetzt, zumindest was die Haftfrage angeht, beim OLG Köln mit dem OLG Köln, Beschl…
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 147 Leser - July 2, 2015 12:29pm
Die teilweise Aufhebung eines Strafurteils in der Revisionsinstanz
… Das Revisionsgericht muss bei jeder aufhebenden Entscheidung prüfen, ob und inwieweit die gefundene Gesetzesverletzung auf die dem Urteil zugrunde liegenden Feststellungen einwirkt; in diesem Umfange müssen auch die Feststellungen aufgehoben werden1. Wird nur ein Teil der Verurteilung mit den diesbezüglichen tatsächlichen Feststellungen…
Rechtslupein Strafrecht- 123 Leser - June 15, 2015 5:14am
… © Alex White – Fotolia.com Manche Haftentscheidungen sind auch für mich nach nun doch einigen Jahren (Berufs)Erfahrung noch überraschend und ich denke dann nicht selten: Darauf muss man erst einmal kommen. So ist es mir mit dem OLG Karlsruhe, Beschl. v. 06.03.2015 – 1 Ws 51/15 - ergangen. Nicht wegen des OLG-Beschlusses, denn der ist richtig…
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 251 Leser - April 21, 2015 10:10am
… reibungslos. Als Pendant zur Scheidung gibt es daher die Aufhebung der Lebenspartnerschaft. Diese kann nach § 15 II Lebenspartnerschaftsgesetz aus den gleichen Gründen erfolgen wie die Scheidung einer Ehe. Sollte kein Härtefall vorliegen, muss bei beidseitigem Antrag ein Trennungsjahr, bei einseitigem Antrag drei Trennungsjahre vorliegen. Zudem darf bei…
RA Scheidung - Das Scheidungsblog- 52 Leser - March 12, 2015 3:37pm
Keine automatische Aufhebung der bewilligten Verfahrenskostenhilfe bei Ratenrückstand
… Dass ein Rückstand mit der Zahlung von Monatsraten, der zur Aufhebung der bewilligten Verfahrenskostenhilfe führen kann, dann nicht entsteht, wenn Raten nicht hätten festgesetzt werden dürfen, betont der Beschluss des OLG Brandenburg vom 9.12.2014 – 13 WF 285/14. Bei einer Entscheidung über die Aufhebung der Verfahrenskostenhilfe seien die…
Hans-Jochem Mayer/ beck-blog- 52 Leser - February 14, 2015 7:22pm
nachträgliches Wettbewerbsverbot – Aufhebung und Verzicht durch den Arbeitgeber möglich?
… nachvertraglichen Wettbewerbsverbot mit Zugang des Verzichtes frei wird. Der Arbeitgeber wird aber von der Zahlung der Karenzentschädigung nicht sofort frei, sondern erst nach Ablauf eines Jahres nach dem Zugang der Karenzentschädigung. Aufhebung des Wettbewerbsverbotes Neben Kündigungsmöglichkeiten besteht auch die Möglichkeit des Wettbewerbsverbot einvernehmlich aufzuheben. Dies kann jederzeit geschehen. Hierbei kann auch geregelt werden, dass die Karenzentschädigung sofort entfällt. RA A. Martin …
Andreas Martin/ Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog- 66 Leser - January 21, 2015 12:51pm
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References: § 1315
 § 1314
 § 111
 BGH 
 § 15
 Bgh 
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