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Timestamp: 2016-10-26 07:42:04+00:00

Document:
I 748/05 (20.01.2006)
I 748/05
Pr�sident Ursprung, Bundesrichter Sch�n und Fr�sard; Gerichtsschreiberin Durizzo
F.________, 1962, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanw�ltin Korinna Fr�hlich, Freiestrasse 11,
F.________, geboren 1962, meldete sich am 21. Februar 2003 unter Hinweis auf R�ckenschmerzen und Empfindungsst�rungen bei Diabetes bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle des Kantons Z�rich holte einen Bericht der behandelnden �rztin Frau Dr. med. M.________, Innere Medizin FMH, vom 3. April 2003 sowie des Dr. med. A.________, Neurologie FMH, vom 15. Februar 2002, des Spitals X.________ vom 10. September 2002, des Spitals Y.________ vom 6. Mai 2003 und des Dr. med. H.________ vom 30. Juni 2003 ein. Des Weiteren liess sie den Versicherten in der Klinik Z.________ sowie durch die Medizinische Abkl�rungsstelle P.________ (MEDAS) untersuchen (Gutachten vom 17. Dezember 2003 bzw. 23. August 2004). Mit Verf�gung vom 20. September 2004 und Einspracheentscheid vom 18. November 2004 lehnte die IV-Stelle den Anspruch auf berufliche Massnahmen sowie auf eine Invalidenrente ab.
Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 21. September 2005 ab.
F.________ l�sst Verwaltungsgerichtsbeschwerde f�hren mit dem Antrag, unter Aufhebung des angefochtenen Entscheides sei ihm eine ganze Invalidenrente zuzusprechen.
Das kantonale Gericht hat die Bestimmungen und Grunds�tze zum Begriff der Invalidit�t (Art. 8 ATSG in Verbindung mit Art. 4 Abs. 1 IVG), zu den Voraussetzungen und zum Umfang des Rentenanspruchs (Art. 28 Abs. 1 IVG in der ab 1. Januar 2004 in Kraft stehenden Fassung), zur Aufgabe des Arztes im Rahmen der Invalidit�tsbemessung (BGE 125 V 261 Erw. 4 mit Hinweisen; vgl. auch AHI 2002 S. 70 Erw. 4b/cc [Urteil D. vom 27. November 2001, I 82/01]) und zum Beweiswert von medizinischen Berichten (BGE 125 V 352 Erw. 3, 122 V 160 Erw. 1c mit Hinweisen) zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.
2.1 Mit der Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird bez�glich der gesundheitlichen Beeintr�chtigungen im Wesentlichen geltend gemacht, dass sich die von der IV-Stelle eingeholten Gutachten der Klinik Z.________ vom 17. Dezember 2003 und der MEDAS vom 23. August 2004 widersprechen w�rden und die Vorinstanz zu Unrecht auf dasjenige der MEDAS abgestellt habe. Zudem sei der Sachverhalt nur unvollst�ndig abgekl�rt worden, indem das kantonale Gericht es unterlassen habe, einen Bericht der behandelnden Psychiaterin Frau Dr. med. T.________ einzuholen.
2.2 Die Vorinstanz hat die medizinischen Akten einl�sslich und sorgf�ltig gew�rdigt. Zu Recht ist sie zum Schluss gekommen, dass bez�glich der Einsch�tzung der Arbeitsf�higkeit auf das MEDAS-Gutachten abzustellen ist.
2.2.1 So bestand nach Auffassung der �rzte der Klinik Z.________ eine Arbeitsf�higkeit von 50 % f�r k�rperliche leichte T�tigkeiten, wobei ein relevanter Anteil der Einschr�nkung psychisch bedingt sei. Nach der Rechtsprechung gelten Einschr�nkungen der Erwerbsf�higkeit, welche die versicherte Person bei Aufbietung allen guten Willens, die verbleibende Leistungsf�higkeit zu verwerten, abwenden k�nnte, als invalidenversicherungsrechtlich nicht relevant; das Mass des Forderbaren wird dabei weitgehend objektiv bestimmt (BGE 102 V 165; AHI 2001 S. 228 Erw. 2b mit Hinweisen [Urteil P. vom 31. Januar 2000, I 138/98], vgl. auch BGE 127 V 298 Erw. 4c in fine). Die �rzte der Klinik Z.________ diagnostizierten beim Beschwerdef�hrer eine rezidivierende mittelgradige depressive Episode mit somatischen Symptomen (ICD 10/32.11) sowie eine Somatisierungsst�rung (ICD 10/F45.4). Sie f�hren jedoch nicht aus, inwiefern der Versicherte damit in seiner Arbeitsf�higkeit eingeschr�nkt sei. Selbst eine anhaltende somatoforme Schmerzst�rung begr�ndet rechtsprechungsgem�ss grunds�tzlich keine Invalidit�t (BGE 131 V 49, 130 V 352). Die Gutachter der MEDAS erachteten den Beschwerdef�hrer denn auch aus psychosomatischer Sicht als zu 100 % arbeitsf�hig, wobei die diagnostizierte leichte depressive Episode derzeit vor allem auf dem Hintergrund einer belasteten Beziehungssituation stehe. Die vom Versicherten vorgebrachte Limitierung der Arbeitsf�higkeit aufgrund seiner Nervosit�t und seiner Probleme mit der Freundin begr�ndeten medizinisch keine Arbeitsunf�higkeit. In der Folge setzten sich die MEDAS-Gutachter auch ausdr�cklich mit der Einsch�tzung der �rzte der Klinik Z.________ auseinander.
2.2.2 F�hren die von Amtes wegen vorzunehmenden Abkl�rungen die Verwaltung oder das Gericht bei pflichtgem�sser Beweisw�rdigung zur �berzeugung, ein bestimmter Sachverhalt sei als �berwiegend wahrscheinlich zu betrachten und es k�nnten weitere Beweismassnahmen an diesem feststehenden Ergebnis nichts mehr �ndern, so ist auf die Abnahme weiterer Beweise zu verzichten (antizipierte Beweisw�rdigung; Kieser, Das Verwaltungsverfahren in der Sozialversicherung, S. 212, Rz 450; K�lz/H�ner, Verwaltungsverfahren und Verwaltungsrechtspflege des Bundes, 2. Aufl., S. 39, Rz 111 und S. 117, Rz 320; Gygi, Bundesverwaltungsrechtspflege, 2. Aufl., S. 274; vgl. auch BGE 122 II 469 Erw. 4a, 122 III 223 Erw. 3c, 120 Ib 229 Erw. 2b, 119 V 344 Erw. 3c mit Hinweis). In einem solchen Vorgehen liegt kein Verstoss gegen das rechtliche Geh�r gem�ss Art. 29 Abs. 2 BV (SVR 2001 IV Nr. 10 S. 28 Erw. 4b [Urteil S. vom 8. Februar 2000, I 362/99]; zu Art. 4 Abs. 1 aBV ergangene, weiterhin geltende Rechtsprechung: BGE 124 V 94 Erw. 4b, 122 V 162 Erw. 1d mit Hinweis).
Nachdem der begutachtende Psychiater der MEDAS mit der behandelnden �rztin R�cksprache genommen und den Inhalt des Telefongespr�chs in seinem Fachgutachten vom 13. Juli 2004 festgehalten hat, sind auch die von ihr gestellten Diagnosen - somatoforme Schmerzst�rung sowie leichtgradige depressive Episode - aktenkundig. Der Gutachter hat sie diskutiert, konnte sie jedoch nicht best�tigen. Unter diesen Umst�nden ist es nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz keinen schriftlichen Bericht der Frau Dr. med. T.________ eingeholt hat.
2.2.3 Bez�glich der R�cken- und Kniebeschwerden waren die MEDAS-Gutachter der Auffassung, dass zwar die bisherige T�tigkeit als Maschinenf�hrer nicht mehr m�glich, eine leichte wechselbelastende T�tigkeit jedoch zu 100 % zumutbar sei. Die �rzte der Klinik Z.________ �usserten sich diesbez�glich nicht ausdr�cklich. Der Beschwerdef�hrer wendet ein, dass sowohl Dr. med. H.________ (Bericht vom 30. Juni 2003) als auch Frau Dr. med. M.________ (im letztinstanzlichen Verfahren nachgereichter Bericht vom 7. November 2005) die Arbeitsf�higkeit auf 50 % sch�tzten. Den Berichten dieser �rzte ist jedoch nicht zu entnehmen, inwiefern der Versicherte ihrer Auffassung nach eingeschr�nkt ist, weshalb darauf nicht abgestellt werden kann.
2.2.4 Zu erg�nzen bleibt, dass gem�ss MEDAS-Gutachten die beginnende sensible Polyneuropahtie bei Diabetes mellitus Typ II klinisch derzeit ohne Limitierung f�r den Bewegungsapparat einhergeht. Der Einwand des Beschwerdef�hrers, er sei nur kurz untersucht worden, ist nicht stichhaltig, kann doch von der Dauer der Untersuchung nicht auf die Zuverl�ssigkeit der �rztlichen Stellungnahme geschlossen werden. Schliesslich vermag er mit der R�ge, der begutachtende Rheumatologe habe eine 100%ige Arbeitsf�higkeit lediglich prognostiziert, ebenfalls nicht durchzudringen. Der untersuchende Arzt diskutiert in der vom Beschwerdef�hrer zitierten Passage die Einsch�tzung der Gutachter der Klinik Z.________ - welche insgesamt mit 50 % beziffert wurde - , ohne sie best�tigen zu k�nnen. Seiner Auffassung nach beruht die heute allenfalls noch bestehende Einschr�nkung auf einer invalidit�tsfremden Dekonditionierung.
Zu pr�fen bleibt die erwerbliche Seite.
3.1 Das kantonale Gericht hat sich bez�glich des Valideneinkommens auf die Angaben des vormaligen Arbeitgebers im Fragebogen vom 14. M�rz 2003 gest�tzt. Der dort angegebenen Lohn stimmt jedoch nicht �berein mit dem im Individuellen Konto dokumentierten; die Eintr�ge f�r die Jahre 2000 und 2001 entsprechen hingegen wieder dem Einkommen, wie es dem vom Arbeitgeber eingereichten Zusatzblatt zum Fragebogen zu entnehmen ist. Demnach hat der Versicherte letztmals im Jahr 2001 einen vollen Jahresverdienst von Fr. 72'517.- erzielt, weshalb davon auszugehen ist. Hier massgebend ist das hypothetische Einkommen, das der Beschwerdef�hrer zum Zeitpunkt des Rentenbeginns im Jahr 2003 - nach Ablauf der Wartefrist, welche am 28. Januar 2002 er�ffnet wurde (Art. 29 Abs. 1 lit. b IVG; Bericht der Frau Dr. med. M.________ vom 3. April 2003) - h�tte verdienen k�nnen (BGE 128 V 174, 129 V 222). Angepasst an die Nominallohnentwicklung der M�nnerl�hne im Bereich verarbeitendes Gewerbe/Industrie (2002: 1,6 %, 2003: 1,2 %; vgl. Tabelle T1.1.93, Nominallohnindex, M�nner, 1993-2004, abrufbar unter www.bfs.admin.ch) ergibt sich f�r das Jahr 2003 ein Einkommen von Fr. 74'561.-.
3.2 Das Invalideneinkommen ist mit der Vorinstanz gest�tzt auf die vom Bundesamt f�r Statistik herausgegebene Lohnstrukturerhebung (LSE) 2002 zu ermitteln. Gem�ss Tabelle TA1 (S. 43) belief sich der Zentralwert f�r die mit einfachen und repetitiven T�tigkeiten (Anforderungsniveau 4) besch�ftigten M�nner im privaten Sektor auf Fr. 4'557.- im Monat. Umgerechnet auf die betriebs�bliche w�chentliche Arbeitszeit von 41,7 Stunden [Die Volkswirtschaft, 2005 Heft 12, S. 94, Tabelle B 9.2]) und angepasst an die Nominallohnentwicklung f�r M�nnerl�hne von 1,3 % (Tabelle T1.1.93, Total) ergibt sich ein Jahreseinkommen von Fr. 57'749.-.
3.3 Der Beschwerdef�hrer beantragt, dass dieses Invalideneinkommen um einen Abzug von 25 % zu reduzieren sei. Daf�r besteht jedoch kein Raum. Nach der Rechtsprechung h�ngt die Frage, ob und gegebenenfalls in welchem Ausmass Tabellenl�hne herabzusetzen sind, von s�mtlichen pers�nlichen und beruflichen Umst�nden des konkreten Einzelfalls ab (leidensbedingte Einschr�nkung, Alter, Dienstjahre, Nationalit�t/Aufenthaltskategorie und Besch�ftigungsgrad), welche nach pflichtgem�ssem Ermessen zu sch�tzen sind. Der maximal zul�ssige Abzug betr�gt 25 % (BGE 126 V 79 f. Erw. 5b). Der Versicherte ist erst gut vierzigj�hrig, lebt und arbeitet schon seit zwanzig Jahren in der Schweiz und ist Schweizer B�rger. Damit ist einzig die leidensbedingte Einschr�nkung zu ber�cksichtigen. Die vom kantonalen Gericht vorgenommene 10%ige Reduktion ist im Rahmen der Angemessenheitskontrolle nicht zu beanstanden (Art. 132 lit. a OG; BGE 126 V 81 Erw. 6 mit Hinweisen). Das Invalideneinkommen bel�uft sich damit auf Fr. 51'974.-.
3.4 Verglichen mit dem Valideneinkommen resultiert ein rentenausschliessender Invalidit�tsgrad von 30 % (vgl. zur Rundung des Invalidit�tsgrades BGE 130 V 121).

References: Art. 4
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 Art. 29
 Art. 4
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