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Timestamp: 2020-07-15 04:19:29+00:00

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Amtsblatt Nummer 24 vom 27. Dezember 2007 | Stadt Linz
Amtsblatt Nummer 24 vom 27. Dezember 2007
betreffend Weingartshofstraße/Wissensturm.
Gemäß § 1 Abs. 1 Oö. Parkgebührengesetz, LGBl. Nr. 28/1988, zuletzt in der Fassung des Landesgesetzblattes LGBl. Nr. 126/2005, und § 1 Abs. 2 der Verordnung des Gemeinderates der Landeshauptstadt Linz vom 11. Mai 1989 betreffend die Einhebung einer Gemeindeabgabe für das Abstellen von mehrspurigen Kraftfahrzeugen in Kurzparkzonen, zuletzt in der Fassung Amtsblatt der Landeshauptstadt Linz Nr.22/2007, wird verordnet:
Für die in der Weingartshofstraße/Wissensturm lt. Plan des Magistrates Linz, Stadtplanung, vom 23. Juli 2007 straßenpolizeilich am 7. November 2007 verordnete Kurzparkzone besteht Gebührenpflicht
Der Stadtrat: Johann Mayr eh.
Plan zur Verordnung
Plan zum Downloaden (JPG | 2,66 MB)
betreffend Bebauungsplan N 34-03-02-00; „Pulvermühlstraße – Freistädter Straße“; Neuerfassung (Stammplan)
Der Bebauungsplan wurde mit Bescheid des Amtes der o.ö. Landesregierung vom 23. November 2007, Zl. BauR-P-451503/2, gemäß § 34 Abs. 1 O.ö. Raumordnungsgesetz 1994 genehmigt.
Der Bebauungsplan N 34-03-02-00 wird erlassen.
Mit der Rechtswirksamkeit des neu erstellten Bebauungsplanes N 34-03-02-00 werden sämtliche in diesem Bereich bisher rechtswirksamen Bebauungspläne aufgehoben.
betreffend Bebauungsplanänderung M 02-20-01-02; „Museumstraße - Huemerstraße“
Der Gemeinderat der Landeshauptstadt Linz hat in seiner Sitzung vom 22. November 2007 folgende Verordnung beschlossen.
Die Bebauungsplanänderung unterliegt gemäß dem Schreiben des Amts der o.ö. Landesregierung vom 14. August 2007, Zl. BauRO-Ö-355341/1, keiner Genehmigungspflicht nach § 34 Abs. 1 O.ö. Raumordnungsgesetz 1994.
Die Bebauungsplanänderung M 02-20-01-02 wird erlassen.
Süden: Noßbergerstraße
Westen: Museumstraße 26
Mit der Rechtswirksamkeit der Bebauungsplanänderung M 02-20-01-02 werden sämtliche in diesem Bereich bisher rechtswirksame Bebauungspläne aufgehoben.
Stadtrat LKlaus Luger eh.
betreffend Bebauungsplanänderung SW 116/8; „Haager Straße - Eckhartweg“; Verbaländerung
Die Bebauungsplanänderung unterliegt gemäß dem Schreiben des Amts der o.ö. Landesregierung vom 28. September 2007, Zl. BauRO-Ö-355370/1, keiner Genehmigungspflicht nach § 34 Abs. 1 O.ö. Raumordnungsgesetz 1994.
Die Bebauungsplanänderung SW 116/8 wird erlassen.
Norden: Grdst. 1391/2
Osten: westlich Schaunbergerstraße
Süden: Eckartweg
Westen: Haager Straße und westlich davon
Mit der Rechtswirksamkeit der Bebauungsplanänderung SW 116/8 wird in diesem Bereich der Bebauungsplan SW 116/7 geändert.
betreffend Änderungsplan Nr. 57 zum Flächenwidmungsplan Linz - Teil Mitte und Süd Nr. 2; Örtliches Entwicklungskonzept Nr. 1, Änderung Nr. 16 zum Gesamtteil und zum Teilkonzept Linz-Mitte; „Brau Union AG/Poschacherstraße“
Die Verordnung wurde mit Bescheid des Amtes der o.ö. Landesregierung vom 29. Oktober 2007, Zl. BauR-P-451448/5, gemäß § 34 Abs. 1 O.ö. Raumordnungsgesetz 1994 genehmigt.
Der Änderungsplan Nr. 57 zum Flächenwidmungsplan Linz - Teil Mitte und Süd Nr. 2 sowie die Änderung Nr. 16 zum Gesamtteil und zum Teilkonzept Linz-Mitte des Örtlichen Entwicklungskonzeptes Nr. 1 werden erlassen.
Norden: Gürtelstraße
Osten: Eignerstraße
Süden: Poschacherstraße
Westen: Areal der Brau Union AG
Mit der Rechtswirksamkeit der Verordnung werden die bisher rechtswirksamen Pläne im Wirkungsbereich der Änderungspläne Nr. 57 und Nr. 16 aufgehoben.
betreffend Änderungsplan Nr. 92 zum Flächenwidmungsplan Linz – Teil Mitte und Süd Nr. 2; „Franckstraße - LIDL“
Die Flächenwidmungsplan-Änderung wurde mit Bescheid des Amtes der o.ö. Landesregierung vom 30. November 2007, Zl. BauR-P-451516/1, gemäß § 34 Abs. 1 O.ö. Raumordnungsgesetz 1994 genehmigt.
Der Änderungsplan Nr. 92 zum Flächenwidmungsplan Linz - Teil Mitte und Süd Nr. 2 wird erlassen.
Norden: Lastenstraße
Osten: Franckstraße
Süden: Franckstraße 20
Westen: Westbahn
Mit der Rechtswirksamkeit der Verordnung wird der Flächenwidmungsplan Linz - Teil Mitte und Süd Nr. 2 im Wirkungsbereich des Änderungsplanes Nr. 92 aufgehoben.
betreffend Änderungsplan Nr. 96 zum Flächenwidmungsplan Linz – Teil Mitte und Süd Nr. 2; „Blumauerstraße 3 - 5 – BSL GmbH“
Die Flächenwidmungsplan-Änderung wurde mit Bescheid des Amtes der o.ö. Landesregierung vom 30. November 2007, Zl. BauR-P-451514/1, gemäß § 34 Abs. 1 O.ö. Raumordnungsgesetz 1994 genehmigt.
Der Änderungsplan Nr. 96 zum Flächenwidmungsplan Linz - Teil Mitte und Süd Nr. 2 wird erlassen.
Osten: östliche Grenze des Grundstückes Nr. 1219/2
Westen: östlich Landstraße
Mit der Rechtswirksamkeit der Verordnung wird der Flächenwidmungsplan Linz - Teil Mitte und Süd Nr. 2 im Wirkungsbereich des Änderungsplanes Nr. 96 aufgehoben.
betreffend Änderungsplan Nr. 99 zum Flächenwidmungsplan Linz – Teil Mitte und Süd Nr. 2; „Landstraße 113 - Reiter Ges.m.b.H & Co. OG.“
Die Flächenwidmungsplan-Änderung wurde mit Bescheid des Amtes der o.ö. Landesregierung vom 30. November 2007, Zl. BauR-P-451515/1, gemäß § 34 Abs. 1 O.ö. Raumordnungsgesetz 1994 genehmigt.
Der Änderungsplan Nr. 99 zum Flächenwidmungsplan Linz - Teil Mitte und Süd Nr. 2 wird erlassen.
Norden: Goethestraße 2 - 4
Osten: Grdst. Nr. 1215/1 und 1215/11
Süden: Landstraße 115
Mit der Rechtswirksamkeit der Verordnung wird der Flächenwidmungsplan Linz - Teil Mitte und Süd Nr. 2 im Wirkungsbereich des Änderungsplanes Nr. 99 aufgehoben.
betreffend Neuplanungsgebiet Nr. 2 zum Flächenwidmungsplan Linz - Teil Mitte und Süd Nr. 2; „Blumau - Musiktheater“; 2. Verlängerung
Gemäß § 45 Abs. 5 O.ö. Bauordnung 1994 wird die Gültigkeitsdauer des zeitlich befristeten Neuplanungsgebiets Nr. 2 zum Flächenwidmungsplan Linz - Teil Mitte und Süd Nr. 2 um ein Jahr, das ist bis 22. Februar 2009, verlängert.
In diesem Gebiet sind die im angeschlossenen Flächenwidmungsplan angeführten Änderungen beabsichtigt. Der Plan liegt vom Tag der Kundmachung dieser Verordnung an im Bauamt des Magistrats Linz, Hauptstraße 1 - 5, Neues Rathaus, 4. Stock, Zimmer 4021, während der Amtsstunden zur öffentlichen Einsicht auf.
Norden: Blumauerstraße, Scharitzerstraße
Süden: Westbahn
Westen: Volksgarten, Bahnhofstraße 3
Die Verlängerung der Gültigkeitsdauer des Neuplanungsgebiets hat die Wirkung, dass für das angeführte Stadtgebiet Bauplatzbewilligungen (§ 5 leg. cit.), Bewilligungen für die Änderung von Bauplätzen und bebauten Grundstücken (§ 9 leg. cit.) und Baubewilligungen - ausgenommen Baubewilligungen gemäß § 24 Abs. 1 Zif. 4 leg. cit. - nur ausnahmsweise erteilt werden dürfen, wenn nach der jeweils gegebenen Sachlage anzunehmen ist, dass die beantragte Bewilligung die Durchführung des künftigen Flächenwidmungsplans nicht erschwert oder verhindert.
betreffend Neuplanungsgebiet Nr. 5 zum Flächenwidmungsplan Linz - Teil Mitte und Süd Nr. 2; „Kleingärten Reuchlinstraße“; 1. Verlängerung
Gemäß § 45 Abs. 5 O.ö. Bauordnung 1994 wird die Gültigkeitsdauer des zeitlich befristeten Neuplanungsgebiets Nr. 5 zum Flächenwidmungsplan Linz - Teil Mitte und Süd Nr. 2 um ein Jahr, das ist bis 7. Februar 2009, verlängert.
Norden: Reuchlinstraße
Osten: Verlauf durch Parzelle 274/23
Süden: Arealdes Wagner-Jauregg-Krankenhauses
Westen: Reuchlinstraße 25
betreffend Neuplanungsgebiet Nr. 720; Bebauungsplan-Entwurf M 02-06-01-00; „Fabrikstraße - Prunerstraße“; 1. Verlängerung
Gemäß § 45 Abs. 5 O.ö. Bauordnung 1994 wird die Gültigkeitsdauer des zeitlich befristeten Neuplanungsgebiets Nr. 720 um ein Jahr, das ist bis 7. Februar 2009, verlängert.
In diesem Gebiet sind die im angeschlossenen Bebauungsplan-Entwurf dargestellten Festlegungen beabsichtigt. Der Plan liegt vom Tag der Kundmachung dieser Verordnung an im Bauamt des Magistrats Linz, Hauptstraße 1 - 5, Neues Rathaus, 4. Stock, Zimmer 4021, während der Amtsstunden zur öffentlichen Einsicht auf.
betreffend Neuplanungsgebiet Nr. 722; Bebauungsplan-Entwurf S 106/12; „In der Neuen Welt“; Erklärung zum Neuplanungsgebiet
In diesem Gebiet sind die im angeschlossenen Bebauungsplan-Entwurf dargestellten Festlegungen beabsichtigt. Der Plan liegt vom Tag der Kundmachung dieser Verordnung an im Anlagen- und Bauamt des Magistrats Linz, Hauptstraße 1 - 5, Neues Rathaus, 4. Stock, Zimmer 4021, während der Amtsstunden zur öffentlichen Einsicht auf.
Norden: B 1 - Wiener Straße
Osten: ÖBB – Trasse (Westbahn)
Süden: östliche Grenzen der Grdst. Nr. 402/9, 205, 402/46, 402/12, 402/44 und teilw. 402/39
Westen: B 1 - Wiener Straße
Katastralgemeinde St. Peter und Kleinmünchen
Die Erklärung zum Neuplanungsgebiet hat die Wirkung, dass für das angeführte Stadtgebiet Bauplatzbewilligungen (§ 5 leg. cit.), Bewilligungen für die Änderung von Bauplätzen und bebauten Grundstücken (§ 9 leg. cit.) und Baubewilligungen - ausgenommen Baubewilligungen gemäß § 24 Abs. 1 Zif. 4 leg. cit. - nur ausnahmsweise erteilt werden dürfen, wenn nach der jeweils gegebenen Sachlage anzunehmen ist, dass die beantragte Bewilligung die Durchführung des künftigen Bebauungsplanes nicht erschwert oder verhindert.
betreffend Verordnung gemäß § 11 Abs. 3 O.ö. Straßengesetz 1991; Bebauungsplan M 16-08-01-01; „Nebingerstraße“, KG Lustenau; Auflassung von Verkehrsflächen - Entziehung des Gemeingebrauchs; öffentliche Planauflage
Der Verordnungsplan liegt in der Zeit vom 11. Jänner bis 8. Februar 2008 im Neuen Rathaus, 4. Stock, im Planaushangbereich neben dem Anlagen- und Bauservice Center zur öffentlichen Einsichtnahme auf.
Für nähere Auskünfte und Planeinsicht stehen Ihnen darüber hinaus im Neuen Rathaus, 4. Stock, Herr Dipl.-Ing. Lueger, Zimmer 4081, Telefon 7070-3146 und Herr Mayrhofer, Anlagen- und Bauamt, Zimmer 4021, Telefon 7070-3055, zur Verfügung.
betreffend Verordnung gemäß § 11 Abs. 1 und 3 O.ö. Straßengesetz 1991; Bebauungsplan M 16-09-01-01; „Nebingerstraße“, KG Lustenau; Erklärung von Grundflächen zur Gemeindestraße – Widmung für den Gemeingebrauch; Auflassung von Verkehrsflächen - Entziehung des Gemeingebrauchs; öffentliche Planauflage
betreffend Verordnung gemäß § 11 Abs. 3 O.ö. Straßengesetz 1991; „Sintstraße“, KG Lustenau; Auflassung von Verkehrsflächen - Entziehung des Gemeingebrauchs
Gemäß § 11 Abs. 3 O.ö. Straßengesetz 1991 wird die im beiliegenden Plan „BDI06009“ Stadtplanung Linz vom 27. Juni 2007, der einen wesentlichen Bestandteil dieser Verordnung bildet, dargestellte Auflassung von Verkehrsflächen mit Entziehung des Gemeingebrauchs genehmigt.

References: § 1
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 § 34
 § 34
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 § 45
 § 24
 § 45
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 § 11
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