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Timestamp: 2017-01-19 04:40:30+00:00

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§ 46 HBesG, Leistungsanreize, Leistungsanerkennung | Gesetze auf anwalt24.de
§ 46 HBesG, Leistungsanreize, Leistungsanerkennung Suche
Hessisches Besoldungsgesetz (HBesG) Landesrecht Hessen…§ 46 HBesG, Leistungsanreize, Leistungsanerkennung§ 47 HBesG, Zulage für die Wahrnehmung herausgehobener befristeter Funktionen§ 48 HBesG, Zulage für die Wahrnehmung eines höherwertigen Amtes§ 49 HBesG, Zulagen für besondere Erschwernisse§ 50 HBesG, Mehrarbeitsvergütung§ 51 HBesG, Arbeitszeitausgleichszahlung§ 52 HBesG, Vergütung der Gerichtsvollzieherinnen und Gerichtsvollzieher§ 53 HBesG, Vollstreckungsvergütung für andere Vollstreckungsbeamtinnen und Voll...§ 54 HBesG, Sonderzuschläge zur Sicherung der Funktions- und Wettbewerbsfähigkei...§ 54a HBesG, Zuschlag bei Hinausschieben des Eintritts in den Ruhestand§ 55 HBesG, Besoldung bei begrenzter Dienstfähigkeit§ 56 HBesG, Andere Zulagen und Vergütungen§ 56a HBesG, Geltung für Polizeivollzugsbeamtinnen und Polizeivollzugsbeamte§ 57 HBesG, Auslandsdienstbezüge, Auslandsverwendungszuschlag, Kaufkraftausgleic...§ 58 HBesG, Anwärterbezüge§ 59 HBesG, Anwärterbezüge nach Ablegung der Laufbahnprüfung§ 60 HBesG, Anwärtersonderzuschläge§ 61 HBesG, Unterrichtsvergütung für Lehrkräfte im Vorbereitungsdienst§ 62 HBesG, Anrechnung anderer Einkünfte§ 63 HBesG, Kürzung der Anwärterbezüge§ 64 HBesG, Vermögenswirksame Leistungen…Anlage IX HBesG, Obergrenzen für Beförderungsämter
§ 46 HBesG, Leistungsanreize, Leistungsanerkennung
§ 46 HBesGHessisches Besoldungsgesetz (HBesG)Landesrecht HessenVIERTER TEIL – Zulagen, Zuschläge und VergütungenTitel: Hessisches Besoldungsgesetz (HBesG)Normgeber: HessenAmtliche Abkürzung: HBesGGliederungs-Nr.: 323-153gilt ab: 01.03.2014Normtyp: Gesetzgilt bis: 31.12.2018Fundstelle: GVBl. 2013 S. 218, 256 vom 05.06.2013(1) 1Beamtinnen und Beamte der Besoldungsordnung A können zur Abgeltung von herausragenden besonderen Leistungen Leistungsprämien, Leistungszulagen sowie Sonderurlaub in Höhe von bis zu drei Arbeitstagen je Kalenderjahr unter Weitergewährung der Besoldung erhalten. 2Satz 1 gilt nicht für Beamtinnen und Beamte auf Zeit sowie Beamtinnen und Beamte, die nach § 5 Abs. 1 Satz 1 des Gesetzes über den Hessischen Rechnungshof vom 18. Juni 1986 (GVBl. I S. 157), zuletzt geändert durch Gesetz vom 5. März 2009 (GVBl. I S. 95), richterliche Unabhängigkeit besitzen. 3Leistungsprämien und Leistungszulagen sind nicht ruhegehaltfähig.(2) Leistungsprämien und Leistungszulagen können nur im Rahmen besonderer haushaltsrechtlicher Regelungen gewährt werden.(3) Die Landesregierung wird ermächtigt, das Nähere zur Vergabe von Leistungsprämien, Leistungszulagen und zur Gewährung des Sonderurlaubs durch Rechtsverordnung zu regeln.(4) Grundlage für die Entscheidung über die Gewährung von Leistungsanreizen sind leistungsorientierte Bewertungen oder Zielvereinbarungen.(5) 1Kommunalen Beamtinnen und Beamten können abweichend von § 561Leistungsvergütungen nach Maßgabe eines in einer Betriebs- oder Dienstvereinbarung festgelegten betrieblichen Systems gewährt werden. 2Als Leistungsvergütung ist ausschließlich die Gewährung einer Prämie oder einer nicht ruhegehaltfähigen Zulage zulässig. 3Voraussetzungen sind, dass das betriebliche System einheitlich für Beamtinnen und Beamte sowie Tarifbeschäftigte gilt und der Dienstherr keine Leistungsanreize nach Abs. 1 gewährt. 4Die Höhe der Beträge und die Dauer der Gewährung dürfen die in der Verordnung nach Abs. 3 gesetzten Grenzen nicht überschreiten. 5Das betriebliche System muss einen einheitlichen Maßstab für die Leistungsbewertungen in Form von Zielvereinbarungen oder einer systematischen Leistungsbewertung festlegen. 6Leistungsvergütungen können nur im Rahmen bereitstehender Haushaltsmittel gewährt werden. 7Der jährliche Gesamtbetrag darf einen in der Betriebs- oder Dienstvereinbarung festzulegenden Prozentsatz der im Vorjahr an die Beamtinnen und Beamten ausgezahlten Grundgehälter nicht übersteigen. 8Der Prozentsatz ist so festzulegen, dass für Beamtinnen und Beamte im gleichen Verhältnis Mittel für eine Leistungsvergütung zur Verfügung stehen wie für Tarifbeschäftigte.
§ 45 HBesG, Amts- und Stellenzulagen§ 47 HBesG, Zulage für die Wahrnehmung herausgehobener befristeter Funktionen

References: § 46

§ 46

§ 46
 § 5
 § 561

§ 45