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Timestamp: 2014-04-20 20:55:01+00:00

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Shocking: Impressumspflicht für Twitter-Profile? Teil 1 – Grundsätzliches zur Impressumspflicht 17. Juni 2009Abmahnungen, Blogs & Recht, E-Commerce, Social Mediaby Henning Krieg 42
Vor kurzem habe ich in einem Interview mit der Computerwoche erwähnt, dass es eine Impressumspflicht für Twitter-Profile geben kann – und damit ein klein wenig Staub aufgewirbelt. Die Reaktionen reichen von Zustimmung über Ablehnung bis hin zu, sagen wir einmal, absolutem Unverständnis. Machen die Juristen jetzt auch noch Twitter kaputt? Keineswegs. Schwappt jetzt die Abmahnwelle auch über Twitter? Nicht unbedingt. Schauen wir uns das Ganze doch einmal genauer an und gehen dabei am besten systematisch vor (das machen wir Juristen ja gerne). Die Gesetzeslage – der Wortlaut
Die Impressumspflicht für Webseiten ist im deutschen Recht in § 5 des Telemediengesetzes (kurz „TMG“) und in § 55 des Rundfunkstaatsvertrag (kurz „RStV“) geregelt. Dabei sprechen die Vorschriften nicht von einer „Impressumspflicht für Webseiten“, sondern von „Informationspflichten“ für so genannte „Telemedien“. Deren Anbieter haben, wenn ihre Telemedien nicht nur persönlichen oder familiären Zwecken dienen, nach § 55 Abs. 1 RStV zunächst einmal ihren Namen und Anschrift1 “leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar” zu halten. Wird der Telemediendienst geschäftsmäßig angeboten, dann sind nach § 5 TMG noch umfangreiche weiterführende Informationspflichten zu erfüllen. Anbieter von Telemedien mit journalistisch-redaktionell gestalteten Angeboten haben zusätzlich einen Verantwortlichen zu benennen, § 55 Abs. 2 RStV.
So weit, so gut – und so weit für viele wohl auch nichts wirklich Neues. Sieht man aber einmal etwas genauer hin, dann liegt nun im Wortlaut der Gesetze der Hund begraben: was „Telemedien“ nämlich überhaupt sind, das wird in Telemediengesetz und Rundfunkstaatsvertrag nicht abschließend definiert.2 Die Folge: es lässt sich trefflich darüber diskutieren, ob Twitter-Profile Telemedien sein können (Folge: Impressumspflicht) oder nicht (Folge: keine Impressumspflicht).
Solch eine Situation ist dabei nichts Ungewöhnliches. Gesetze enthalten häufig so genannte „unbestimmte Rechtsbegriffe“, die noch ausfüllungs- und auslegungsbedürftig sind. In diesen Fällen überlässt der Gesetzgeber es Rechtswissenschaft und Rechtsprechung, die genaue Bedeutung des von ihm verwendeten Begriffs zu bestimmen (wobei er selbst allerdings zumindest die grundsätzliche Richtung vorgibt). Was auf den ersten Blick vielleicht suboptimal erscheint, bringt einen wesentlichen Vorteil mit sich: auf diesem Weg kann das Recht durch Rechtsprechung und Rechtswissenschaft flexibler und schneller an neue Entwicklungen und neue Erkenntnisse angepasst werden, als es dem Gesetzgeber möglich wäre. Gerade im Bereich der dynamischen „neuen Medien“ kann dies ein nicht zu unterschätzender Vorteil sein. Twitter als „Telemedium“?
Stellt sich für uns also zunächst einmal die Frage, welche Dienste unter den Begriff der „Telemedien“ fallen. Wenn wir uns auf das WWW konzentrieren, dann steht zumindest eines fest: Webseiten und Homepages können „Telemedien“ sein. Das klingt so nicht nur schon in der Gesetzesbegründung zum Teledienstegesetz an (dem Vorläufer des TMG)3 und ist unter Juristen unumstritten, sondern das klingt auch logisch (etwas, das man in der Juristerei nicht unterschätzen sollte). Aber auch Gerichte und juristische Autoren haben sich ebenso wie der Gesetzgeber schwer damit getan, wesentlich genauer zu definieren, was Telemedien sind. In der juristischen Literatur werden viel lieber konkrete Beispiele für Telemedien aufgelistet und so die Bedeutung des Begriffs zumindest eingekreist. So zählt beispielsweise Professor Heckmann in seinem “Praxiskommentar zum Internetrecht” ausdrücklich Weblogs, Meinungsforen und Chatrooms als Beispiele für Telemedien auf4 – alles drei übrigens Dienste, deren Funktionen Twitter ganz offensichtlich mehr oder minder übernehmen kann. Das veranschaulicht, dass Twitter selbst ein „Telemedium“ ist. Nutzerprofile auf Plattformen als eigenständige „Telemedien“?
Aber der einzelne Nutzer hat ja nur ein Profil auf Twitter, hat also nur eine Unterseite, und dazu noch eine unter zig Millionen. Zwei Fragen stellen sich da doch: Kann ein Nutzer für eine eigene Unterseite auf einer größeren Plattform überhaupt einer Impressumspflicht unterliegen? Und selbst wenn so etwas grundsätzlich möglich ist, spricht dann vielleicht speziell im Fall von Twitter doch etwas dagegen? Die erste Frage lässt sich klar beantworten – beispielsweise anhand eines Urteils, das das OLG Frankfurt a.M. schon 2007 gefällt hat. Zwei Elektronikgerätehändler – der eine von ihnen ein größerer Elektronikmarkt – hatten sich darüber gestritten, ob der Elektronikmarkt für seine auf der Homepage seines Mutterunternehmens befindlichen Webseiten ein vollständiges eigenes Impressum hätte vorhalten müssen (was er nicht getan hatte). Das OLG Frankfurt a.M. erläuterte hierzu5 : “Der Annahme, die Beklagte [Anmerkung: der Elektronikmarkt] könne (…) ebenfalls Dienstanbieterin sein, steht nicht entgegen, dass eine solche Differenzierung innerhalb eines Internetauftritts bzw. einer Website nicht möglich sei. (…) Die Klägerin weist in diesem Zusammenhang zu Recht auf die Internet-Plattform eBay hin. Es ist anerkannt, dass die einzelnen Anbieter bei eBay, sofern sie geschäftsmäßige Teledienste anbieten, für ihre Unterseite impressumspflichtig sind, obwohl sie den „übergeordneten“ Teledienst unter „ebay.de“ nicht (mit) betreiben.
Es kann auch nicht entscheidend darauf abgestellt werden, ob die Beklagte eigene oder fremde Speicherkapazitäten nutzt. Denn wie der Dienstanbieter sein Angebot bewerkstelligt, ist unerheblich; auch derjenige, der nicht über einen eigenen Server verfügt, kann Anbieter eines Teledienstes sein, sofern er über den Inhalt und das Bereithalten des Dienstes bestimmen kann.”
Damit ist an dieser Stelle klar: Ein Nutzer für eine eigene Unterseite auf einer größeren Plattform einer (eigenen) Impressumspflicht unterfallen kann. Das bedeutet dann folglich, dass zumindest potentiell auch die Nutzer von Twitter einer Impressumspflicht für ihre Aktivitäten auf Twitter unterliegen könnten. Ob, und wenn ja, unter welchen Umständen dies der Fall ist – das ist Gegenstand eines zweiten Beitrags auf diesem Blog (siehe hier). Bei juristischen Personen auch Namen und Anschrift des Vertretungsberechtigten. [↩]In § 1 Abs. 1 Satz 1 TMG werden Telemedien folgendermaßen beschrieben: „Dieses Gesetz gilt für alle elektronischen Informations- und Kommunikationsdienste, soweit sie nicht Telekommunikationsdienste nach § 3 Nr. 24 des Telekommunikationsgesetzes, die ganz in der Übertragung von Signalen über Telekommunikationsnetze bestehen, telekommunikationsgestützte Dienste nach § 3 Nr. 25 des Telekommunikationsgesetzes oder Rundfunk nach § 2 des Rundfunkstaatsvertrages sind (Telemedien).“ [↩]Vgl. BT-Drs. /7385, S. 19 [↩]Heckmann, juris Praxiskommentar Internetrecht, Kapitel 1.1, Rn 53 ff. [↩]OLG Frankfurt a.M., Urt. v. 06.03.2007, Az 6 U 115/06 [↩] Computius sagt:	17. Juni 2009 um 22:26	Was macht man wenn der Online-Dienst keine Möglichkeit anbietet, ein eigenes Impressum auf die Seite zu stellen?
Oder sollte man lieber das Impressum in Twitter als Hintergrundbild einbinden? Damit wäre es aber sicherlich nicht im Text form, oder?
Antworten	Malte Landwehr sagt:	18. Juni 2009 um 07:43	Sollte es nicht reichen wenn die eigene Website im Twitter-Profil stehen hat? Dann ist das Impressum mit zwei Mausklicks erreichbar.
Antworten	Dennis Meise sagt:	18. Juni 2009 um 08:42	Da stimme ich Malte voll zu, das muss definitiv reichen.
Problematisch wird es hier auch bei anderen Social Networks und communityseiten, sollten diese auch alle Impressumpflichtig sein/werden haben bald ganz viele Anwälte wieder ganz viel zu tun: Nämlich Serienbriefe mit horenden Streitsummen zur Post bringen :(
Antworten	medienrechtler sagt:	18. Juni 2009 um 09:07	Lieber Herr Kollege,
stimme Ihnen im Ergebnis zu. Eine Impressumspflicht für Twitter ist mE denkbar.
Allerdings können sich hier Probleme mit den technischen Rahmenbedingung ergeben, da die Twitter-Site nicht viele Möglichkeiten gibt, ein ordnungsgemäß verlinktes Impressum anzulegen.
Zudem ist fraglich, da Twitter ein sehr offenes Medium mit sehr vielen Schnittstellen ist, ob eine Art Impressum auf der eigenen Twitter Profilseite ausreicht. Die Twitterwebseite besuche ich für meinen Teil nur noch sehr selten und noch weniger besuche ich Profilseiten der Mitglieder. Vielmehr arbeite ich mit Programmen, welche den offenen Standard nutzen. Da stellt sich erst recht die Frage, wie hier ein ordentliches Impressum erstellt werden kann.
Tim M. Hoesmann (medienrechtler)
Antworten	Impressumspflicht für Twitter-Profile? « Bay-Blog.com sagt:	18. Juni 2009 um 09:13	[...] 18. Juni 2009 von bayernonline Warum es eine Impressumspflicht für Twitter-Profile geben kann – und warum das gar nicht mal so schlimm ist. http://tr.im/oTzM [...]
Antworten	»Lesenswertig« am 18. June 2009 | Denkwertig, der persönliche Blog von René Fischer sagt:	18. Juni 2009 um 11:04	[...] Shocking: Impressumspflicht für Twitter-Profile? (Teil 1) Shared um 08:46 Uhr via Delicious Warum es eine Impressumspflicht für Twitter-Profile geben kann – und warum das gar nicht mal so schlimm ist. Teil 1 einer etwas umfassenderen Betrachtung. [...]
Antworten	Christian Kler sagt:	18. Juni 2009 um 10:07	Ich bin kein Medienrechtler, aber ich stimme Ihnen eindeutig zu. Ich sehe das ganze auch nicht so dramatisch. Twitter muss dann aber min. die Möglichkeit bieten, ein Impressum zu verlinken oder noch besser, jedem Benutzer eine kleine Unterseite zur Verfügung zu stellen. Ich bin auch schon allein für ein Impressum, weil dann endlich dieser Spam und die Fake Profile unterbunden werden sollten. Halb so wild das ganze!↲
Schöne Grüße,↲
Antworten	Verderben die Juristen nun auch den Twitter-Spaß? sagt:	18. Juni 2009 um 10:14	[...] hat die ganze Diskussion Rechtsanwalt Hennig Krieg in der Computerwoche, der nun auch einen ausführlichen Artikel zu dem Thema veröffentlicht [...]
Antworten	Also Wirklich sagt:	18. Juni 2009 um 10:20	Im Gesetzestext steht die Einschränkung “…wenn ihre Telemedien nicht nur persönlichen oder familiären Zwecken dienen, …” Ich nutze z.B. Twitter nur zu “persönlichen oder familiären Zwecken”. Was ist dann?
Antworten	Recht: Impressumspflicht für Twitter-Profilseiten? » t3n Magazin sagt:	18. Juni 2009 um 11:21	[...] Krieg beschäftigt sich in einem interessanten Beitrag damit, inwiefern die eigene Profilseite bei Twitter ein Impressum benötigt. Was auf den ersten Blick absurd erscheint, ist auf den zweiten Blick eine wichtige Frage: Denn es [...]
Antworten	Jan E. sagt:	18. Juni 2009 um 11:51	Ich lach mich schief… woher soll ein AbzockArmwalt wissen wer hinter welchen twitterprofil steht – der service ist in USA und seit wann gilt in San Francisco deutsches Recht????
Antworten	Gerald sagt:	18. Juni 2009 um 12:17	Untertreichen sollte man vielleicht, dass das nur für “geschaftsmäßig” erbrachte Telemediendienste gilt. Im Fall von twitter also nur, wenn eine kommerzielle Nutzung des Dienstes erfolgt. Das ist bei eBay etc. genauso (private Auktion = kein Impressum notwendig). So ja auch das zitierte OLG. Das folgt mE i.Ü. auch aus UWG. Es braucht also gerade nicht jeder Nutzer ein Impressum. Oder sehe ich das falsch?
Antworten	Al sagt:	18. Juni 2009 um 12:36	So seh ich das auch. Zur Anlage eines Twitter Profils genügt eine gültige Email-Adresse. Die kann man sich immer noch relativ anonym bei nem Freemailer anlegen. Wenn ich bei Twitter meine Homepage eintrage, aber keine Adresse (wäre ja noch schöner) und man mich daher abmahnen möchte, könnte mich der Anwalt darüber zwar ermitteln. Aber der Anwalt könnte mir trotzdem nix, denn die Homepage könnte ja auch jemand anderes in das Profil geschrieben haben (wie überhaupt alles, siehe Fake Profile von Prominenten). Der einzige beweiskräftige Ansatzpunkt wäre die Email, und die kann gefakt sein und ausserdem weiß die nur twitter und warum sollten die die rausgeben, wenns um nix strafrechtlich relevantes geht?
Klar kann man bei dem Freemailer über Verbindungsdaten was rausbekommen, aber ohne strafrechtliche Relevanz werden die da auch nicht jedem hergelaufenen Abmahnanwalt was erzählen. Zumindest hoffe ich das…hat ja wohl auch schon Gegenbeispiele gegeben. Aber soweit kommts auch nicht, weil Twitter die Email wie gesagt nicht rausrückt.
Alles in allem ist die Sache für mich als juristischem Laien kompletter Bullshit, weil diese Pflicht, selbst wenn es sie gäbe, nicht durchsetzbar ist. Twitter-Profile sind de facto anonym bzw. nicht ein-eindeutig einer Person zuzuordnen.
Das selbe gilt natürlich auch für facebook, myspace, Foren…und auch diesen Kommentar. Und mir ist auch klar, dass das manchen Leuten nicht passt. zum Glück besteht die Welt nicht nur aus Deutschen.
Antworten	Unterliegen Twitter-Profile der Impressumspflicht? | Telagon Sichelputzer sagt:	18. Juni 2009 um 14:47	[...] interessanter Aspekt, den Henning Krieg in seinem Blog aufwirft, ist sicherlicht die Tatsache, dass wir Deutsche eine besondere Gesetzgebung [...]
Antworten	Carino sagt:	18. Juni 2009 um 14:06	@Jan E.
imho macht ein Impressum nur bei geschäftstätigen Accounts Sinn und da sollte ein Hinweis auf die Webseite genügen.
Antworten	oshelpdesk.org » Querverweise #22 sagt:	18. Juni 2009 um 15:17	[...] “Impressumspflicht für Twitter-Profile?” Auf den ersten Blick absurd, aber auf dem zweiten vielleicht doch eine berechtigte Frage. [...]
Antworten	» LINKLOAD vom 18.06.2009 [UPLOAD Blog] sagt:	18. Juni 2009 um 19:12	[...] Henning Krieg beschäftigt sich mit der Frage, inwiefern eine Twitter-Profilseite ein Impressum braucht. [...]
Antworten	Henning Krieg sagt:	18. Juni 2009 um 19:27	Computius, Malte et. al.: Herzlichen Dank für das große Interesse und die zahlreichen Kommentare. Die gestellten Fragen werden in dem/den (beiden) kommenden Beiträgen beantwortet. :-)
Antworten	Twitter Updates für den 2009-06-18 « Birger's sagt:	18. Juni 2009 um 22:59	[...] Twitter-Profile ein Impressum? #recht http://www.kriegs-recht.de/sho.....trackback/ [...]
Antworten	Links der Woche - SEO eBook, Opera Unite, neues Webdesign-Magazin und mehr > News, Tipps > Analytics, Firefox, AddOn, Google, Plugin, Opera, Unite, eBook, Visitenkarten, Weave sagt:	19. Juni 2009 um 10:27	[...] aktuell gibt es gerade eine Diskussion darüber, ob man bei Twitter ein Impressum braucht. Schließlich ist es zwar Microblogging, aber eben auch eine Form der [...]
Antworten	kosmar sagt:	19. Juni 2009 um 11:28	mal so gefragt: gibt es eine impressumspflicht für rss-feeds?
Antworten	Wittkewitz sagt:	19. Juni 2009 um 11:45	Nun müsste nur noch nachgewiesen werden, dass über twitter Verträge zustande kommen oder andere geschäftliche Mitteilungen lt. GOB möglich sind, dann ist diese Argumentation sicher diskussioinswürdig. Vorher scheint es eher vorauseilendes Expertentum zu sein. Wir sind ja noch bei der Diskussion der E-Mail im Rahmen der Archivierungspflichten noch nicht einmal final. Daher ist diese Diskussion sicher 2011 spannender…
Antworten	Sascha sagt:	19. Juni 2009 um 13:18	IANAL.
Es darf doch beweifelt werden, ob Tweets unter das Urheberrecht fallen (Schöpfungshöhe etc. pp.). Wie kann jemand/ein Unternehmen für etwas verantwortlich sein, an dem er nicht einmal das Urheberrecht hat?
Antworten	Shocking: Impressumspflicht für Twitter-Profile? (Teil 2) » kriegs-recht.de sagt:	19. Juni 2009 um 15:32	[...] Impressum « Shocking: Impressumspflicht für Twitter-Profile? (Teil 1) [...]
Antworten	Shocked translator sagt:	23. Juni 2009 um 07:47	Bei Twitter bin ich zwar aus anderen Gründen nicht mehr, aber ich habe einen Eintrag bei einer anderen in USA beheimateten Webseite (speziell für Übersetzer/innen), bei dem ich in beiden Sprachen (Deutsch/Englisch) sowohl berufsrelevante Fragen diskutiere als auch Werbung für meine freiberuflichen Dienste betreibe. Der eine oder andere auftragsrelevante Kontakt kam schon zustande. In meinem Eintrag gebe ich meinen richtigen Namen und verlinke auf meine in D-Land beheimatete Webseite (mit Impressum).
Muss ich nun auch dort die bösen Abmahnbuben befürchten?
Vorsorglich lasse ich hier meine Kontaktdaten weg (ich weiß ja nicht, wer hier mitliest).
Antworten	Impressumspflicht bei Twitter-Profilen? | creazwo | Osnabrück | Internetagentur | Werbeagentur | Profis für Joomla, Typo3, Wordpress, Online-Marketing & Web 2.0 sagt:	6. Juli 2009 um 09:25	[...] das Für und Wider der drei Möglichkeiten lesen möchten, empfehlen wir Ihnen den lesenswerten Artikel im Blog von Henning [...]
Antworten	Shocking: Impressumspflicht für Twitter-Profile? Teil 4 - Warum die Impressumspflicht häufig überschätzt wird » kriegs-recht.de sagt:	5. August 2009 um 12:49	[...] dass Gerichte auf die Idee kommen könnten, dass (zumindest bestimmte) Nutzer von Twitter ein Impressum für Ihre Profile benötigen (siehe Teil 1)1, [...]
Antworten	Advisign – Recht und Webdesign » Blog Archiv » Leitfaden: Rechtsfragen beim Twittern sagt:	3. September 2009 um 19:39	[...] “Shocking: Impressumspflicht für Twitter-Profile?” Teil 1, 2, 3, 4 auf kriegs-recht.de [...]
Antworten	Impressumspflicht für Twitter - reloaded » kriegs-recht.de sagt:	17. September 2009 um 12:34	[...] hat nicht wenige Twitterati überrascht – wie sich an den Reaktionen unter anderem auf meine vierteilige Artikelserie zum Thema sehen lässt. Kurz nach Veröffentlichung dieser Artikelserie habe ich das Thema auch [...]
Antworten	heinka sagt:	22. September 2009 um 11:32	Nach dem Lesen dieser interessanten Ausführungen zur möglichen “Impressumspflicht auf Twitter” habe ich dieses Problem für mich so gelöst, dass ich unter der Twitter-Rubrik “Web” einen Link zu meiner TEL-Website “http://heinka.tel” eingefügt habe, auf der alle Kontaktdaten zu meiner Person und auch ein Impressum zu finden sind!
Antworten	Impressumpflicht bei Twitter? | Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf sagt:	27. Dezember 2009 um 12:16	[...] hier kopiert habe. Henning Krieg hat sich inzwischen sehr ausführlich dem Thema gewidmet, hier ist sein erster Artikel zum Thema zu finden. Im Folgenden mein originaler [...]
Antworten	April April « Fun « Genes Lebenswerk sagt:	2. April 2010 um 07:08	[...] Ist aber halb so wild, wenn man sich die aktuellen Entwicklungen anschaut, dann dauerts bis zu Pflicht für das Impressum eh nicht mehr lange und ihr seid dann schon vorbereitet [...]
Antworten	April, April | ToMi sagt:	2. April 2010 um 08:02	[...] schon vor längerer Zeit über dieses Twitter-Impressum diskutiert. Sogar zweimal. Hier und [...]
Antworten	Linkhaftung auf Twitter: Das sagt der Anwalt dazu [Interview] | Basic Thinking Blog sagt:	21. April 2010 um 18:10	[...] Twitter oder Facebook kann es eine Impressumspflicht geben. Mehr dazu kann man zum Beispiel hier und hier [...]
Antworten	Impressum auf Twitter – Badeenten Blog sagt:	26. April 2010 um 10:58	[...] worden – ohne allerdings bislang zu einer “rechtssicheren” Lösung zu kommen. (hier, hier und hier) [...]
Antworten	Social Media / Web 2.0 Segen oder Fluch für das eigene Business? « Werbefotograf sagt:	9. Juni 2010 um 18:51	[...] Impressumspflicht auch für Twitter-Profile – Nutzungsrechte von fremden Texten und Bildern – wie wird richtig [...]
Antworten	Google+: Zulässigkeit von Unternehmensprofilen und Impressumspflicht | SCHWENKE & DRAMBURG Rechtsanwälte Berlin sagt:	7. Juli 2011 um 09:41	[...] “Shocking: Impressumspflicht für Twitter-Profile? Teil 1 – Grundsätzliches zur Impressumspflicht” – Henning Krieg erklärt, warum Profilseiten auf Social Networks ein Impressum brauchen. [...]
Antworten	Gesetzliche Klarnamenpflicht für Blogs und Google+ einführen? Wozu? Die gibt es bereits! | SCHWENKE & DRAMBURG Rechtsanwälte Berlin sagt:	9. August 2011 um 15:21	[...] einen vertiefenden Einblick in diese Diskussion empfehle ich die Artikelreihe “Shocking: Impressumspflicht für Twitter-Profile?” von Henning [...]
Antworten	Das AG Hintertupfingen & die Impressumspflicht – oder anders: Ruhig Blut! | Social Media Recht Blog sagt:	8. November 2011 um 20:05	[...] Zunächst einmal schreibt § 5 TMG schon seit dem 01.03.2007 vor, dass jeder, der geschäftsmäßig einen Telemediendienst anbietet, ein Impressum vorzuhalten hat (Vor dem 01.03.2007 fand sich diese Regelung in dem aufgehobenen TDG, § 6, und MDStV, § 10, für die jeweiligen Dienste). Das ist jeder, der eine Website, einen Blog, einen Twitter-Account, eine Facebook-Seite, eine GooglePlus-Seite oder ähnliches vorhält, die nicht rein privat ist (Es lebe der Cat-Content!). § 5 TMG statuiert dann auch ziemlich genau, was alles in ein Impressum hinein muss – einfach mal lesen. Daneben können dann noch weitere Informationspflichten auftreten, bswp. nach der Dienstleistungs-Informationspflichten-Verordnung. Folgerichtig beschäftigte sich der Kollege Krieg auf Kriegs-Recht auch schon im Jahr 2009 mit der Impressumspflicht bei Twitter. [...]
Antworten	Klarnamenspflicht in sozialen Netzwerken ist rechtswidrig | Digital Constitution sagt:	16. November 2011 um 21:28	[...] Einfluss auf die Gestaltung ihrer Subseite und der dort veröffentlichten Inhalte haben (hierzu @kriegs_recht). Mit dieser Argumentation lässt sich durchaus auch eine Impressumspflicht für Social Media [...]
Antworten	9 Dinge zum “Machen” oder “Sein Lassen” – auf Twitter. | RechtZwoNull.de sagt:	28. Januar 2012 um 10:09	[...] Frage, ob das wirklich sein muss, noch Gegenstand von Auseinandersetzungen ambitionierter Juristen (Pro/ Contra), aber gehen Sie doch einfach auf “Nummer sicher”. (Update vom 1.1.2012: [...]
Antworten	Shocking: Kaum eine mobile App hat ein zulässiges Impressum | SCHWENKE & DRAMBURG Rechtsanwälte Berlin sagt:	15. Februar 2012 um 11:57	[...] Titel habe ich als Reminiszenz an Henning Kriegs Reihe zur Impressumspflicht bei Twitter und in Social Media [...]
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