Source: http://www.medienbu.ch/buecher/der-e-book-verlagsvertrag.html
Timestamp: 2013-05-20 16:33:07+00:00

Document:
183 Seiten. Nr. 02413
Die neuen Formen der literarischen Publikation über das Internet verstärken auch auf dem Gebiet des Verlagsrechts das Bedürfnis nach zeitgemäßen rechtlichen Rahmenbedingungen. Der Blick des Beitrags richtet sich deshalb erstmals ausführlich auf die Rechtsfragen des Verlagsvertrages, wenn er allein auf die Veröffentlichung eines Werkes der Literatur als E-Book-Edition gerichtet ist. Für diesen E-Book-Verlagsvertrag gibt es angesichts eines 100 Jahre alten VerlG bislang weder neue Gesetzesregelungen noch eine langjährige rechtsschöpferische Praxis. Das überkommene Verlagsrecht ist nach wie vor primär an Herstellung und Vertrieb gedruckter Erzeugnisse orientiert.
Vor diesem Hintergrund will das Werk das Recht des Verlagsvertrages um eine wichtige Facette erweitern und als Diskussionsgrundlage zur zeitgemäßen Fortentwicklung des Verlagsrechts beitragen. Im Zentrum steht dabei die Frage, wie das bestehende Gesetzesrecht auf das Elektronische Publizieren Anwendung finden kann und welche Alternativlösungen derzeit zur Verfügung stehen.
Das mit einem ausführlichen Musterverlagsvertrag ausgestattete Werk richtet sich an alle Interessierten in Rechtswissenschaft und Verlagspraxis.
EinführungA. E-Books und VerlagsrechtB. Gegenstand der UntersuchungC. Inhalt der UntersuchungDie E-Book-Edition als neue NutzungsartA. Technische GrundlagenI. Das E-Book als DateiII. Die Ausgabegeräte für E-Book-EditionenIII. Der digitale Herstellungs- und VertriebsprozessB. Das Engagement der Verlage im E-Book-BereichC. Die Notwendigkeit und Wirksamkeit von ausdrücklichen Nutzungsrechtseinräumungen in Bezug auf die E-Book-EditionI. Die E-Book-Edition als eigenständige und abgrenzbare Nutzungsart1. Die Definition der Nutzungsart2. Die Abgrenzung der E-Book-Edition von der Print- und der CD-ROM-Nutzunga) Die Printnutzungb) Die Offline-Nutzung3. Die Abgrenzung von anderen Nutzungsarten im Online-Bereicha) Das Internet als Plattform für unterschiedliche Nutzungsartenb) Insbesondere die Abgrenzung von der Online-Nutzung im Rahmen von Content Syndication-Modellenaa) Content Syndication als von der E-Book-Nutzung zu unterscheidende Nutzungsartbb) Content Syndication als bereits bekannte Nutzungsartcc) Ergebnis4. Mögliche Nutzungsarten innerhalb des E-Book-Bereichs5. ErgebnisII. Die E-Book-Edition als bekannte Nutzungsart1. Grundlegendes zur Bekanntheit einer Nutzungsart i. S. d. § 31 Abs. 4 UrhG2. Die Bekanntheit der E-Book-Edition als Nutzungsarta) Die technische und wirtschaftliche Entwicklungb) Das Jahr 2000 als entscheidender Zeitraum3. ErgebnisD. ZusammenfassungDer E-Book-Verlagsvertrag als Verlagsvertrag im RechtssinneA. Die unmittelbare Anwendbarkeit des VerlG bei E-Book-Editionen und bei Offline-AusgabenI. Die maßgebliche Bedeutung des verlagsgesetzlichen VervielfältigungsbegriffsII. Die Abgrenzung der im VerlG und im UrhG verwendeten Vervielfältigungsbegriffe1. Der enge Vervielfältigungsbegriff des VerlG2. Der weite Vervielfältigungsbegriff des UrhGIII. Der Meinungsstand zur Anwendbarkeit des verlagsgesetzlichen Vervielfältigungsbegriffs auf elektronische Publikationen1. Die Auffassungen im Schrifttum in Bezug auf Offline-Ausgaben2. Die Auffassungen im Schrifttum in Bezug auf E-Book-Editionen und andere Online-Publikationen3. StellungnahmeIV. Auslegung des verlagsgesetzlichen Vervielfältigungsbegriffs1. Der Wortsinn2. Der Bedeutungszusammenhang des Gesetzesa) Das Zusammenspiel mit dem Verbreitungsbegriffb) Die Bedeutung der sich ausschließlich auf die Herstellung einer bestimmten Anzahl an körperlichen Werkexemplaren beziehenden Vorschriftenc) Die unterschiedliche Rechtslage bei Offline-Ausgaben und E-Book-Editionen3. Der Normzweck und die Regelungsabsicht des historischen Gesetzgebers4. Definition des verlagsgesetzlichen Vervielfältigungsbegriffs und ErgebnisV. ZusammenfassungB. Der E-Book-Verlagsvertrag als außerhalb des VerlG bestehende Erscheinungsform des Typus VerlagsvertragI. Der Meinungsstand zur generellen verlagsrechtlichen Einordnung von Online-Publikationen im Schrifttum und die Rechtswirklichkeit1. Die Auffassungen im Schrifttum2. Stellungnahme3. Die außergesetzliche Rechtsfortbildung im Verlagsrechta) Die außergesetzliche Rechtsfortbildung als "Normalzustand" im Verlagsrechtb) Die Vertragsnormenc) Der Normvertragd) Die Vertragspraxis4. ErgebnisII. Vertragstypologische Untersuchung des E-BookVerlagsvertrages1. Grundlegendes zur Vertragstypologiea) Typologisches Denken contra Denken in Rechtsbegriffenb) Das Verhältnis von Vertragstypus und gesetzlicher Regelungc) Typische und atypische Verträge2. Die bereits bekannten Erscheinungsformen des Verlagsvertrages als Typusa) Der Buchverlagsvertragaa) Die Hauptmerkmale(1) Der Vertragsgegenstand(2) Die Vertragsparteien(3) Die wichtigsten charakteristischen Vertragspflichten(a.) Pflichten des Verfassers(ß) Pflichten des Verlegers(4) Der objektive Vertragszweck und die objektive Interessenlagebb) Das Gesamtbildb) Weitere vom VerlG erfasste Erscheinungsformen des Verlagsvertragesaa) Der Verlagsvertrag über eine Offline-Ausgabebb) Der Verlagsvertrag über einen Beitrag zu einem nichtperiodischen Sammelwerkcc) Der Musikverlagsvertragc) Der Kunstverlagsvertrag als außergesetzliche Erscheinungsform des Verlagsvertragesd) Zusammenfassung3. Der Vertrag über eine E-Book-Edition als neue außergesetzliche Erscheinungsform des Verlagsvertragesa) Die Hauptrnerkmaleaa) Der Vertragsgegenstand und die Vertragsparteienbb) Die wichtigsten charakteristischen Vertragspflichtencc) Der objektive Vertragszweck und die objektive Interessenlageb) Das Gesamtbild4. ErgebnisIII. Die Konsequenzen der vertragstypologischen Klassifizierung des E-Book-Verlagsvertrages1. Die möglichst weitgehende analoge Anwendung der Regelungen des VerlG bei Vertragslücken2. Die Auswirkungen auf die zentralen verlagsrechtlichen Begriffe der Vervielfältigung und Verbreitunga) Die Definition und das Nebeneinander eines engeren verlagsgesetzlichen und eines umfassenderen verlagsrechtlichen Vervielfältigungsbegriffsb) Das Verhältnis des erweiterten verlagsrechtlichen zum urheberrechtlichen Vervielfältigungsbegriffc) Die Anerkennung des Rechts der öffentlichen Zugänglichmachung im Verlagsrecht3. Die Leitbildfunktion der Normverträge für die Vertragsgestaltung4. ErgebnisC. ZusammenfassungDas subjektive Verlagsrecht im Zeitalter des Elektronischen PublizierensA. Das subjektive Verlagsrecht als zum Verlagsvertrag akzessorisches gegenständliches RechtB. Das subjektive Vertagsrecht als Ersatz für ein Leistungsschutzrecht des VerlegersC. Das Online-Verlagsrecht beim E-Book-VerlagsvertragI. Die beiden Teilrechte des Online- Verlagsrechts1. Das Vervielfältigungsrecht2. Das ZugänglichmachungsrechtII. Das Entstehen und das Erlöschen des Online-VerlagsrechtsIIl. Der positive Umfang des Online-Verlagsrechts1. Die vertragliche Festlegung des positiven Benutzungsrechtsa) Der inhaltliche Umfangaa) Haupt- und Nebenrechte beim E-Book-Verlagsvertragbb) Quantitative Beschränkungen des Online-Verlagsrechts(1) Quantitative Beschränkungen bei körperlichen Werkausgaben(2) Der Begriff der Version als Alternative zum Auflagenbegriff(3) Quantitative Beschränkungen bei der E-Book-Editionb) Der zeitliche Umfangc) Der räumliche Umfang2. Die gesetzlichen Beschränkungen des positiven BenutzungsrechtsD. Das Verbotsrecht des VerlegersI. Der Umfang des Verbotsrechts im Allgemeinen1. Die Auffassung des BGH in der Taschenbuchlizenz-Entscheidung2. Die Auffassungen im Schrifttum3. Eigene Auffassunga) §§ 4, 9 Abs. 2 VerlG als gesetzlich geregelter Fall eines nicht positiv eingeräumte Nutzungsarten erfassenden Verbotsrechtsb) Der Rechtsgedanke der §§ 4, 9 Abs. 2 VerlG als nach wie vor gültiger Regelfall im Verlagsrechtaa) Das Verständnis vom Bestehen unterschiedlicher Nutzungsarten im Verlagsbereich vor einhundert Jahren und heutebb) Der vom VerlG intendierte Gleichlauf von Verbotsrecht und Enthaltungsptlicht i. S. d. § 2 Abs. 1 VerlGcc) § 31 Abs. 5 UrhG und das verlegerische Verbotsrechtc) ErgebnisII. Der Umfang des Verbotsrechts im Zeitalter des Elektronischen PublizierensE. ZusammenfassungRechte und Pflichten der Vertragsparteien beim E-Book-VerlagsvertragA. Ptlichten des VerfassersI. Die Überlassungspflicht1. Die Gestattungspflicht2. Die Ablieferungspflichta) Der Ablieferungszeitpunktb) Die Beschaffenheit und der Umfang des WerkesII. Die Pflicht zur Verschaffung des Online- VerlagsrechtsIII. Die Enthaltungspflicht analog § 2 Abs. 1 VerlG1. Grundsätzliches zur Enthaltungsptlicht i. S. d. § 2 Abs. 1 VerlG2. Die Enthaltungsptlicht i. e. S. und das vertragliche Wettbewerbsverbot (Enthaltungsptlicht i. w. S.)3. Die analoge Anwendung des § 2 VerlG auf E-Book-Editionena) Der ablehnende Standpunkt im Schrifttumb) Eigene Auffassung4. Der Inhalt der Enthaltungsptlicht i. e. S. im Zeitalter des Elektronischen PublizierensIV. Die KorrekturptlichtB. Pflichten des VerlegersI. Die Pflicht zur Vervielfältigung und öffentlichen Zugänglichmachung des Werkes1. Der Beginn der Vervielfältigung2. Die Beendigung der Vervielfältigung3. Der Beginn der öffentlichen Zugänglichmachung4. Die zweckentsprechende und übliche Vervielfältigung des Werkes5. Die zweckentsprechende und übliche öffentliche Zugänglichmachung des Werkesa) Die Art und Weise der Distributionb) Die Pflicht zur Ergreifung technischer Schutzmaßnahmen gegen UrheberrechtsverletzungenII. Die Pflicht zur Vergütung des Verfassers1. Das "Ob" der Vergütungspflicht2. Das "Wie" der Vergütungspflichta) Das Absatzhonorar als vorrangiges Vergütungsmodellb) Die Parameter zur Berechnung des Absatzhonorarsaa) Der Nettoabrufpreis(1) Der gebundene Abrufpreis und das Buchpreisbindungsprivileg nach § 15 Abs. 1 GWB(2) Die Rechtslage nach dem neuen Buchpreisbindungsgesetz(3) Ergebnisbb) Der Nettoverlagsabgabepreis3. Die Höhe der Vergütung4. Die Fälligkeit der VergütungIII. Die Pflicht zur Überlassung unentgeltlicher E-BooksIV. Keine Pflicht zur Überlassung von E-Books zum VorzugspreisV. Die Pflicht zur Beendigung der Vervielfaltigung und öffentlichen Zugänglichmachung des Werkes bei VertragsbeendigungC. Rechte des VerfassersI. Das ÄnderungsrechtII. Der Anspruch auf Rechnungslegung und auf Einsicht in die GeschäftsbücherD. Rechte des VerlegersI. Das Recht zur Gestaltung und Ausstattung der E-Book-Edition1. Der sich aus § 14 Satz 2 VerlG analog ergebende Spielraum zur Gestaltung und Ausstattung der E-Book-Edition2. Der sich aus § 39 Abs. 2 UrhG ergebende Spielraum zur Gestaltung und Ausstattung der E-Book-Edition3. Einzelfragena) Die Einarbeitung von textinternen Linksb) Die Einarbeitung von Links zu anderen Dokumentenc) Die multimediale AufbereitungII. Das ÄnderungsrechtIII. Das Recht zur Bestimmung des Preises der E-Book-Edition1. Die analoge Anwendung des § 21 Satz 1 VerlG2. Die analoge Anwendung des § 21 Satz 2 VerlG3. Keine analoge Anwendung des § 21 Satz 3 VerlGIV. Das Recht zur Publikation einer neuen VersionV. Kein Recht zur Beendigung der öffentlichen Zugänglichmachung des Werkes bei AbsatzschwierigkeitenSchlussbemerkungAnhang: Muster für einen E-Book-VerlagsvertragLiteraturverzeichnis

References: § 31
 BGH 
 § 2
 § 31
 § 2
 § 2
 § 2
 § 15
 § 14
 § 39
 § 21
 § 21
 § 21