Source: http://www.jurablogs.com/topic/zeitsoldat
Timestamp: 2017-11-25 11:59:15+00:00

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ZEITSOLDAT - JuraBlogs
…Wer als Soldat auf Zeit in alkoholisiertem Zustand seinen Vorgesetzten beleidigt und den Hitlergruß zeigt, verletzt vorsätzlich seine Dienstpflichten und kann aus dem Dienstverhältnis entlassen werden. Mit dieser Begründung hat das Verwaltungsgericht Koblenz in dem hier vorliegenden Fall die Klage eines Soldaten abgewiesen, der sich damit gegen…
Rechtslupe- 104 Leser - January 13, 2017 7:01am
… Artgleichheit mit Anrechten in der gesetzlichen Rentenversicherung ergibt sich erst dann, wenn das Dienstverhältnis als Zeitsoldat – wie hier beim Ehemann – nach dem Ende der Ehezeit beendet und die Nachversicherung in der gesetzlichen Rentenversicherung im Zeitpunkt der letzten tatrichterlichen Entscheidung über den Versorgungsausgleich schon…
Rechtslupe- 114 Leser - March 24, 2016 5:45am
… Bei vorzeitiger Beendigung der Dienstzeit eines Soldaten auf Zeit nach Anerkennung als Kriegsdienstverweigerer ist die Erstattungsforderung für fehlgeschlagene Kosten einer Fachausbildung nicht um den Betrag zu vermindern, den der ehemalige Soldat auf Zeit bei einer vergleichbaren Berufsausbildung außerhalb der Bundeswehr als Ausbildungsvergütung…
Rechtslupe- 92 Leser - January 13, 2016 5:34am
… hat und entsprechend zeitnah zum Stabsunteroffizier befördert wurde. Für ein Kind in Berufsausbildung besteht grundsätzlich bis zur Vollendung des 25. Lebensjahres nach § 32 Abs. 4 Satz 1 Nr. 2 Buchst. a EStG Anspruch auf Kindergeld. In Berufsausbildung i.S. des § 32 Abs. 4 Satz 1 Nr. 2 Buchst. a EStG befindet sich, wer sein Berufsziel noch nicht…
Rechtslupe- 110 Leser - December 15, 2015 5:34am
… Antrag auf Kriegsdienstverweigerung, zu dessen Begründung er im Wesentlichen geltend machte, dass die Erfahrungen seines kürzlich verstorbenen Großvaters im Zweiten Weltkrieg ihn zum Umdenken bewogen hätten. Die beklagte Bundesrepublik Deutschland lehnte den Antrag auf Anerkennung als Kriegsdienstverweigerer mit der Begründung ab, der Kläger habe…
… Abschlusses und ein gegenüber einem normalen Arbeitsverhältnis geringeres Entgelt sprechen. Für die Annahme eines Ausbildungsdienstverhältnisses i.S. des § 32 Abs. 4 Satz 3 EStG genügt es nicht, dass verwendungsbezogene Lehrgänge Gegenstand des Dienstverhältnisses eines Zeitsoldaten sind, wenn sie nicht zugleich auch das Ziel und den wesentlichen…
Rechtslupe- 116 Leser - November 19, 2015 5:45am
… Eine Teilzeitbeschäftigung wird bereits dann “statt einer Elternzeit” in Anspruch genommen i.S.v. § 13b Abs. 3 Satz 5 SVG (mit der Folge eines ungekürzten Anspruchs auf Übergangsgebührnisse), wenn die Teilzeitbeschäftigung für einen Zeitraum beantragt und bewilligt wird, für den der Soldat oder die Soldatin (stattdessen) auch Anspruch auf die…
Rechtslupe- 57 Leser - May 20, 2015 5:15am
… Das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen hat ein Urteil des Verwaltungsgerichts Aachen bestätigt, wonach die vorzeitige Entlassung eines ehemaligen Zeitsoldaten aus der Bundeswehr rechtmäßig ist, weil er der salafistischen Szene zuzurechnen sei. In der Vorinstanz hatte das Verwaltungsgericht Aachen die Entscheidung der…
Rechtslupein Verwaltungsrecht- 40 Leser - May 18, 2015 4:06am
… Gesellschaft. Der Soldat äußerte allerdings auch, Gewalt sei für ihn kein Weg. Er habe keine Ambitionen, am Dschihad teilzunehmen. Der MAD stufte den Soldaten deswegen als gefestigten Salafisten und Extremisten ein. Obwohl seine Dienstzeit zum 31.03.2014 hätte enden sollen, wurde der Soldat mit Entlassungsbescheid vom 28.01.2014 mit Ablauf des…
… Mit dem Inhalt des Dienstzeugnisses eines Soldaten im Sinne des § 32 Abs. 1 Satz 2 SG hatte sich aktuell das Bundesverwaltungsgericht zu befassen: § 32 Abs. 1 Satz 2 SG regelt den Anspruch eines Soldaten auf Erteilung eines qualifizierten Dienstzeugnisses, das nicht nur – wie das sogenannte einfache Dienstzeugnis im Sinne des Beamtenrechts – über…
Rechtslupe- 205 Leser - August 26, 2014 4:22am
… Arbeitslosengeld-Anspruch nach dem im Ausbildungsverhältnis erzielten geringeren Entgelt zu bemessen, nicht dagegen nach dem Entgelt, welches er zuletzt als Zeitsoldat verdient hatte. Der ehemalige Zeitsoldat hat daneben einen Anspruch auf ergänzende Arbeitslosenbeihilfe nach § 86a Soldatenversorgungsgesetz. Diese Arbeitslosenbeihilfe ruht im Hinblick auf…
Rechtslupe- 347 Leser - July 22, 2014 4:55am
… Ein Stabsarzt ist nicht bereits dienstunfähig, wenn er nur administrativ verwendet wird. Allerdings muss ein Stabsarzt, der in Friedenszeiten dienstfähig ist, dies auch im Verteidigungsfall sein. Eine Allergie, die das Tragen einer ABC-Schutzausrüstung unmöglich macht, ist bei einer allein administrativen Verwendungen der Person im…
Rechtslupe- 34 Leser - March 17, 2014 5:29am
… Bei der Feststellung der Artgleichheit der Versorgungsanrechte im Rahmen von § 18 Abs. 1 VersAusglG ist auch bei Landes- und Kommunalbeamten, Zeitsoldaten und Widerrufsbeamten auf das zu belastende Anrecht und nicht auf das Anrecht abzustellen, das durch externe Teilung nach § 16 Abs. 1 und 2 VersAusglG in der gesetzlichen Rentenversicherung…
Rechtslupe- 166 Leser - February 12, 2014 5:32am
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References: § 32
 § 32
 § 32
 § 13
 § 32
 § 32
 § 86
 § 18
 § 16