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Timestamp: 2016-10-23 07:57:22+00:00

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8C_219/2015 (12.10.2015)
8C_219/2015 {T�0/2} � � Urteil vom 12. Oktober 2015
A.a.�Der 1969 geborene A.________ hatte sich 1993 erstmals zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung angemeldet, nachdem er sich am 23. September 1992 bei einem Arbeitsunfall an zwei Fingern der linken Hand schwer verletzt hatte. Die IV-Kommission des Kantons St. Gallen sprach ihm mit Verf�gung vom 27. Mai 1994 ab��� 1. November 1993 eine halbe Invalidenrente zu. Im Rahmen eines Revisionsverfahrens verf�gte die IV-Stelle am 30. Januar 1998 die Aufhebung der Invalidenrente auf Ende des der Zustellung der Verf�gung folgenden Monats. Einen dagegen gerichteten Rekurs wies das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen mit Entscheid vom 30. Mai 2000 ab.
A.b.�Im Mai 2002 meldete sich A.________ erneut zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung an. Nachdem die IV-Stelle zun�chst mit Verf�gung vom 20. Januar 2003 eine Invalidenrente verweigert hatte, widerrief sie diese am 14. M�rz 2003 und veranlasste weitere Abkl�rungen, namentlich eine psychiatrische Begutachtung in der Klinik B.________ vom 28. Juli 2004 sowie eine handchirurgische und psychiatrische Begutachtung in der Klinik C.________ vom 27. Februar 2006. Mit Verf�gung vom 2. Mai 2006, best�tigt durch den Einspracheentscheid vom 9. Oktober 2006, verneinte die IV-Stelle erneut einen Rentenanspruch. Das Versicherungsgericht des Kantons���������St. Gallen hiess die dagegen erhobene Beschwerde mit Entscheid vom 16. Mai 2007 teilweise gut, sprach A.________ basierend auf einem Invalidit�tsgrad von 44 % eine Viertelsrente zu und wies die Sache zur Festsetzung von Rentenbeginn und Rentenh�he an die IV-Stelle zur�ck. Das Bundesgericht hob diesen Entscheid mit Urteil vom 28. Februar 2008 (8C_394/2007) auf und wies die Sache zur weiteren psychiatrischen Abkl�rung an die IV-Stelle zur�ck.
Nach Einholung eines Gutachtens des Dr. med. D.________, Facharzt f�r Psychiatrie und Psychotherapie FMH, vom 26. Juni 2008, wies die IV-Stelle das Rentenbegehren mit Verf�gung vom 11. Dezember 2008 wiederum ab. Das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen hob die Verf�gung in teilweiser Gutheissung der dagegen gerichteten Beschwerde mit Entscheid vom 24. Februar 2011 auf und wies die Sache zur weiteren psychiatrischen Abkl�rung an die IV-Stelle zur�ck. Gest�tzt auf das daraufhin eingeholte Gutachten der Klinik E.________ vom 9. August 2011 sowie den Bericht des Regionalen �rztlichen Dienstes (RAD) vom 22. August 2012 verf�gte die IV-Stelle am 5. M�rz 2013 nach durchgef�hrtem Vorbescheidverfahren ausgehend von einem Invalidit�tsgrad von 0 % die Rentenabweisung.
Die hiegegen erhobene Beschwerde, mit welcher A.________ die Ausrichtung einer Invalidenrente basierend auf einem Invalidit�tsgrad von mindestens 70 % beantragen liess, hiess das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen mit Entscheid vom 27. Februar 2015 dahingehend gut, dass es dem Versicherten ab 1. Juni 2005 eine Viertelsrente und ab 1. November 2011 eine ganze Invalidenrente zusprach und die Angelegenheit zur Rentenberechnung und entsprechenden Verf�gung an die IV-Stelle zur�ckwies.
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beantragt die IV-Stelle die Aufhebung des kantonalen Entscheids und die Best�tigung ihrer Verf�gung vom 5. M�rz 2013. Zudem ersucht sie um Gew�hrung der aufschiebenden Wirkung.
A.________ l�sst auf Abweisung der Beschwerde schliessen und um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege ersuchen.
Mit Verf�gung vom 20. Mai 2015 hat der Instruktionsrichter der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zuerkannt.
Mit Verf�gung vom 2. Juli 2015 gab das Bundesgericht den Parteien Gelegenheit, aufgrund des Grundsatzurteils BGE 141 V 281 vom������ 3. Juni 2015 im Bereich der invalidenversicherungsrechtlichen Rechtsprechung zu den anhaltenden somatoformen Schmerzst�rungen und vergleichbaren psychosomatischen Leiden in der vorliegenden Streitsache allf�llige Erg�nzungen anzubringen. Die IV-Stelle hielt mit Eingabe vom 10. August 2015 an ihrer Beschwerde fest, w�hrend A.________ mit Eingaben vom 17. und 28. August 2015 erneut auf Abweisung der Beschwerde schliessen liess.
Der vorinstanzliche Entscheid spricht dem Beschwerdegegner eine abgestufte Rente zu und weist im �brigen die Sache an die Beschwerdef�hrerin zur Berechnung der Rentenbetr�ge zur�ck. Dabei handelt es sich, formell, um einen R�ckweisungsentscheid, der nur unter den Voraussetzungen von Art. 92 oder 93 BGG beim Bundesgericht anfechtbar ist. Da indessen die R�ckweisung lediglich noch der Umsetzung des von der Vorinstanz Angeordneten dient, wobei der Verwaltung kein Entscheidungsspielraum mehr verbleibt, liegt in Wirklichkeit ein Endentscheid nach Art. 90 BGG vor (Urteile 9C_366/2015 vom 22. September 2015 E. 1.1, 9C_684/2007 vom 27. Dezember 2007 E. 1.1, in: SVR 2008 IV Nr. 39 S. 131).
2.1.�Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzungen gem�ss Art. 95 und 96 BGG erhoben werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an��� (Art. 106 Abs. 1 BGG), doch pr�ft es, unter Ber�cksichtigung der allgemeinen R�ge- und Begr�ndungspflicht (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), nur die geltend gemachten Vorbringen, falls allf�llige weitere rechtliche M�ngel nicht geradezu offensichtlich sind (BGE 138 I 274���E. 1.6 S. 280; vgl. auch BGE 141 V 236 E. 1 S. 236; 140 V 136 E. 1.1 S. 137 f.).
2.2.�Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann deren Sachverhaltsfeststellung nur berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG).
2.3.�Bei den gerichtlichen Feststellungen zum Gesundheitszustand und zur Arbeitsf�higkeit bzw. deren Ver�nderung in einem bestimmten Zeitraum handelt es sich grunds�tzlich um eine Tatfrage (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 397 ff.). Ebenso stellt die konkrete Beweisw�rdigung eine Tatfrage dar. Dagegen sind die unvollst�ndige Feststellung rechtserheblicher Tatsachen sowie die Missachtung des Untersuchungsgrundsatzes (Art. 43 Abs. 1, Art. 61 lit. c ATSG) und der Anforderungen an den Beweiswert �rztlicher Berichte und Gutachten Rechtsfragen (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232).
Streitig und zu pr�fen ist, ob die Vorinstanz Bundesrecht verletzte, indem sie dem Beschwerdegegner ab 1. Juni 2005 eine Viertelsrente und ab 1. November 2011 eine ganze Invalidenrente zugesprochen hat. Nicht mehr bestritten ist, dass sich ein allf�lliger Leistungsanspruch einzig aus einer die Arbeitsf�higkeit einschr�nkenden psychischen Problematik ergeben kann.
Im angefochtenen Entscheid sowie in den in dieser Sache bereits ergangenen Entscheiden des Versicherungsgerichts des Kantons���St. Gallen vom 16. Mai 2007 und 24. Februar 2011 sind die Bestimmungen und Grunds�tze zum Anspruch auf eine Invalidenrente, zur Aufgabe von Arzt und �rztin bei der Invalidit�tsbemessung sowie zur Beweisw�rdigung, namentlich bez�glich �rztlicher Berichte und Gutachten, zutreffend dargelegt worden. Hervorzuheben ist, dass die Beurteilung sozialversicherungsrechtlicher Leistungsanspr�che verl�sslicher medizinischer Entscheidungsgrundlagen bedarf. Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob dieser f�r die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden ber�cksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenh�nge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten begr�ndet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232 mit Hinweis). Im Verwaltungs- und im kantonalen Beschwerdeverfahren gilt der Untersuchungsgrundsatz (Art. 43 Abs. 1, Art. 61 lit. c ATSG).
4.1.�Das kantonale Gericht gelangte zum Ergebnis, der Beschwerdegegner sei aufgrund einer andauernden Pers�nlichkeits�nderung und einem anamnestisch dysphorisch-depressiven Syndrom seit 9. August 2011 (Datum Begutachtung Klinik E.________) zu 100 % arbeitsunf�hig; eine Arbeitsunf�higkeit von 30 % sei seit 24. Juni 2004 rechtsgen�glich ausgewiesen. Die Vorinstanz st�tzte sich dabei auf das versicherungspsychiatrische Obergutachten der Klinik E.________ vom 9. August 2011 und f�r die r�ckwirkende Beurteilung der Arbeitsunf�higkeit zus�tzlich auf das Gutachten der Klinik B.________ vom 28. Juli 2004. Sie erwog, die diagnostizierte Krankheit einer Pers�nlichkeits�nderung falle nicht in den Anwendungsbereich der �berwindbarkeitspraxis von anhaltenden somatoformen Schmerzst�rungen, weshalb auch aus juristischer Sicht von einer 100%igen Arbeitsunf�higkeit des Beschwerdegegners auszugehen sei. Selbst wenn die �berwindbarkeitspraxis anwendbar w�re, so das kantonale Gericht, w�ren die Foerster-Kriterien hinreichend ausgepr�gt erf�llt, so dass von der Un�berwindbarkeit des Leidens auszugehen w�re.
4.2.�Die Beschwerdef�hrerin wendet ein, beim Beschwerdegegner liege kein invalidisierender Gesundheitsschaden vor. Die diagnostizierte andauernde Pers�nlichkeits�nderung sei nach den rechtlichen Kriterien zu beurteilen, die f�r somatoforme Schmerzst�rungen und �hnliche Leiden gelten. Die Foerster-Kriterien seien nicht in gen�gender Weise erf�llt, um auf einen ausnahmsweise invalidisierenden Charakter des Leidens zu schliessen. In s�mtlichen fr�heren Expertisen werde sodann eine f�r den Rentenanspruch relevante Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit nicht nachvollziehbar begr�ndet.
4.3.�In ihrer erg�nzenden Stellungnahme vom 10. August 2015 legt die Beschwerdef�hrerin dar, die ge�nderte bundesgerichtliche Rechtsprechung zu den psychosomatischen Leiden �ndere nichts am Ergebnis, dass kein invalidisierender Gesundheitsschaden vorliege.
5.1.�Im seit Mai 2002 h�ngigen, langwierigen Verfahren um die Zusprechung einer Invalidenrente wurde der Beschwerdegegner mehrfach begutachtet, insbesondere in psychiatrischer Hinsicht. Bez�glich Diagnosestellung und Frage einer allf�lligen Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit aus psychischen Gr�nden bestehen fach�rztlicherseits unterschiedliche Angaben und widerspr�chliche Einsch�tzungen.
5.2.�So wurden im psychiatrischen Gutachten der Klinik B.________ vom 28. Juli 2004 eine anhaltende somatoforme Schmerzst�rung sowie eine spezifische Pers�nlichkeitsst�rung mit impulsiven und passiv-aggressiven Z�gen diagnostiziert und festgehalten, aus psychiatrischer Sicht bestehe gegenw�rtig eine 50%ige Arbeitsunf�higkeit mit einer verminderten Leistungsf�higkeit im Ausmass von 20 %. Im Gutachten der Klinik C.________ vom 27. Februar 2006 wurden als Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsf�higkeit im Wesentlichen persistierende, therapieresistente, elektrisierende beugeseitige Schmerzen von Dig. II bis V der linken Hand mit Ausstrahlungen, St. n. Amputation Dig. II sowie Dig. III und ein dysphorisch-leicht depressives Zustandsbild erw�hnt. Die Gutachter attestierten f�r die bisherige T�tigkeit eine 30%ige Arbeitsunf�higkeit, hielten angepasste T�tigkeiten jedoch grunds�tzlich ganztags ohne zeitliche Einschr�nkungen f�r zumutbar. Dr. med. D.________ diagnostizierte im psychiatrischen Gutachten vom 26. Juni 2008 sodann ein anhaltendes, dysphorisches und leicht depressives Zustandsbild seit Ende 1994 und f�hrte aus, die psychische Situation habe sich seit den letzten Begutachtungen kaum ver�ndert. Er hielt fest, der Versicherte sei grunds�tzlich in der bisherigen wie auch in einer angepassten T�tigkeit in der Lage. ganztags zu arbeiten, wobei insgesamt eine Leistungsminderung von ca. 30 % bestehe. Im psychiatrischen Gutachten der Klinik E.________ vom��������� 9. August 2011 schliesslich wurden als psychiatrische Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsf�higkeit eine andauernde Pers�nlichkeits�nderung sowie ein anamnestisch dysphorisch-depressives Syndrom genannt. Die Gutachter attestierten dem Versicherten aus rein psychiatrischer Sicht eine 100%ige Arbeitsunf�higkeit, wobei Rehabilitationsmassnahmen in einem mindestens 50%igen Pensum im Rahmen einer therapeutisch gef�hrten, tagesstrukturierenden Besch�ftigung oder (sp�testens im Verlauf) in einer gesch�tzten Werkst�tte nicht nur m�glich, sondern dringend anzuraten seien.
5.3.�Angesichts dieser stark voneinander abweichenden, letztlich nicht schl�ssigen Angaben zur zumutbaren Restarbeitsf�higkeit l�sst sich der Grad der Arbeitsunf�higkeit auf Grund der vorhandenen medizinischen Unterlagen entgegen der Vorinstanz nicht zuverl�ssig bestimmen. Wohl beruht das Gutachten der Klinik E.________ vom 9. August 2011, auf welches sich das kantonale Gericht st�tzt, auf eigenen Untersuchungen und ist in Kenntnis der Vorakten abgefasst worden. Bez�glich der attestierten 100%igen Arbeitsunf�higkeit sind die Folgerungen der Experten jedoch nur sehr rudiment�r begr�ndet und setzen sich insbesondere nicht gen�gend mit den stark abweichenden fr�heren Einsch�tzungen auseinander. Namentlich fehlt eine �berzeugende Auseinandersetzung mit dem Gutachten des Dr. med. D.________ vom 26. Juni 2008, gem�ss welchem der Versicherte in der bisherigen wie auch in einer angepassten T�tigkeit in der Lage sei ganztags zu arbeiten, wobei nur eine 30%ige Leistungsminderung bestehe, und mit dem Gutachten der Klinik C.________ vom 27. Februar 2006, gem�ss welchem angepasste T�tigkeiten grunds�tzlich ganztags ohne zeitliche Einschr�nkungen zumutbar seien. Eine nachvollziehbare Begr�ndung, weshalb der Beschwerdegegner (inzwischen) gar nicht mehr arbeitsf�hig sein soll, jedoch trotzdem dringend eine therapeutisch gef�hrte, tagesstrukturierende Besch�ftigung, allenfalls in einer gesch�tzten Werkst�tte im Rahmen von 50 % angeraten wird, ist nicht vorhanden. Das Gutachten der Klinik E.________ vom 9. August 2011 bildet mithin keine hinreichende Beurteilungsgrundlage f�r die Einsch�tzung der Arbeitsunf�higkeit aus psychiatrischer Sicht. Der Sachverhalt ist diesbez�glich trotz den bereits eingeholten Gutachten zu wenig abgekl�rt, um ohne Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes �ber den Gesundheitszustand und dessen Auswirkungen auf die Arbeitsf�higkeit befinden zu k�nnen. Es fehlt namentlich ein psychiatrisches Obergutachten, welches die eigene Einsch�tzung der Arbeitsunf�higkeit nachvollziehbar begr�ndet und sich schl�ssig mit den bisherigen Gutachten, insbesondere mit den stark voneinander abweichenden Einsch�tzungen der Arbeitsf�higkeit auseinandersetzt. Die Sache ist an die Verwaltung zur�ckzuweisen, damit diese die notwendigen Abkl�rungen nachhole und neu verf�ge. Dies hat ohne jeden Verzug zu geschehen.
5.4.�Soweit sich �berdies - je nach Diagnosestellung - aus der neueren Rechtsprechung des Bundesgerichts zu anhaltenden somatoformen Schmerzst�rungen und vergleichbaren psychosomatischen Leiden (BGE 141 V 281 E. 5.2 S. 306 ff.) erweiterte Anforderungen an die Begutachtung ergeben, werden diese durch die Verwaltung zus�tzlich zu ber�cksichtigen sein. In diesem Sinne ist die Beschwerde gutzuheissen.
Das Verfahren ist kostenpflichtig (Art. 65 BGG). Die R�ckweisung der Sache an die Verwaltung zu erneuter Abkl�rung gilt f�r die Frage der Auferlegung der Gerichtskosten wie auch der Parteientsch�digung als vollst�ndiges Obsiegen im Sinne von Art. 66 Abs. 1 sowie Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG, unabh�ngig davon, ob sie beantragt und ob das entsprechende Begehren im Haupt- oder im Eventualantrag gestellt wird (BGE 137 V 210 E. 7.1 S. 271 mit Hinweisen). Die Gerichtskosten werden dem unterliegenden Beschwerdegegner auferlegt (Art. 65 Abs. 4 lit. a in Verbindung mit Art. 66 Abs. 1 BGG). Die unentgeltliche Rechtspflege (im Sinne der vorl�ufigen Befreiung von den Gerichtskosten und der unentgeltlichen Verbeist�ndung, Art. 64 Abs. 1 und Abs. 2 BGG) kann gew�hrt werden. Es wird indessen ausdr�cklich auf Art. 64 Abs. 4 BGG aufmerksam gemacht, wonach die beg�nstigte Partei der Bundesgerichtskasse Ersatz zu leisten haben wird, wenn sie sp�ter dazu im Stande ist.
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen. Der Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 27. Februar 2015 und die Verf�gung der IV-Stelle des Kantons St. Gallen vom 5. M�rz 2013 werden aufgehoben. Die Sache wird zu neuer Verf�gung an die IV-Stelle des Kantons St. Gallen zur�ckgewiesen. Im �brigen wird die Beschwerde abgewiesen.
Dem Beschwerdegegner wird die unentgeltliche Rechtspflege gew�hrt und Rechtsanwalt Werner Bodenmann wird als unentgeltlicher Anwalt bestellt.
Dem Rechtsvertreter des Beschwerdegegners wird aus der Bundesgerichtskasse eine Entsch�digung von Fr. 2'800.- ausgerichtet.

References: BGE 
 Art. 92
 Art. 90
 Art. 95
 BGE 
 Art. 95
 Art. 61
 Art. 61
 Art. 66
 Art. 68
 Art. 66
 Art. 64
 Art. 64