Source: http://www.jurablogs.com/2012/04/18/kein-verlustausgleich-zwischen-verschiedenen-einkommensarten-sgb-ii
Timestamp: 2016-10-27 05:17:37+00:00

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BlogssozialrechtsexperteApril 2012Kein Verlustausgleich zwischen verschiedenen Einkommensarten im SGB IISächsisches Landessozialgericht,Urteil vom 24.11.2011, - L 3 AS 190/08 - Ein Verlustausgleich zwischen verschiedenen Einkommensarten war im Grundsicherungsrecht nach dem SGB II auch in der Zeit vom 1. Januar 2005 bis zum 31. Dezember 2007 nicht möglich (vgl. Sächs. LSG, Beschluss vom 10. Januar 2006 – L 3 B 233/05 AS-ER – JURIS-Dokument Rdnr. 31; a. A. noch Sächs. LSG, Beschluss vom 15. September 2005 – L 3 B 44/05 AS-ER – JURIS-Dokument Rdnr. 37; für einen Ausschluss des Verlustausgleiches im SGB II benfalls: Hess. LSG, Beschluss vom 24 ...Zum vollständigen Artikel135 LeserAnwalt bloggt:Kosten der Unterkunft bei selbst bewohntem Eigentum10 verwandte ArtikelHartz IV - Kein Ausgleich bei Verlustgeschäften - HARTZ IV Familie kann Verluste aus Vermietung nicht geltend machenBetriebskostenguthaben ist dem Leistungsbezieher auch dann anzurechnen, wenn er es tatsächlich nicht erhalten hat ,sondern der Vermieter
das Guthaben auf Veranlassung des Hilfebedürftigen an einen Dritten überwiesen hatScheidet eine Ermessensausübung wegen § 330 Abs. 3 Satz 1 SGB III gänzlich aus, ist auch für die Anerkennung eines atypischen Falls kein
Raum, weil dieser als Rechtsfolge im originären Anwendungsbereich der Soll -Vorschrift des § 48 Abs. 1 Satz 2 SGB X zuDer Sozialrechtsexperte informiert zur aktuellen Rechtsprechung zum SGB II/SGB XII - 33 KW/2011Das Sparkassenzertifikat mit einem Guthaben in Höhe von 10.000,00 Euro ist berücksichtigungsfähiges VermögenEine darlehensweise Leistungsgewährung gem. § 24 Abs. 5 SGB II kommt im Regelfall erst in Betracht, wenn der Vermögensinhaber erste
Schritte zur Verwertung seines Vermögens unternommen hatBereits der Wortlaut des § 15 Abs. 1 Satz 6 SGB II schließt es aus, dass der Antragsgegner eine bereits abgeschlossene und weiterhin
geltende Eingliederungsvereinbarung durch einen Verwaltungsakt nach § 15 Abs. 1 Satz 6 SGB II einseitig ersetzen darfVon der Erstattungspflicht(§ 36a SGB II) sind keine Kosten für die Erstausstattung einer neuen Wohnung gemäß § 23 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 SGB
II a.F. (= § 24 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 SGB II n.F.) nach Verlassen des Frauenhauses erfasst.Gemäß § 39 Nr. 1 SGB II haben Widerspruch und Anfechtungsklage gegen einen Verwaltungsakt, der über Leistungen der Grundsicherung für
Arbeitsuchende entscheidet, keine aufschiebende Wirkung. Zu diesen Verwaltungsakten gehören auch Entscheidungen über die Fernsehquiz-Gewinnerin hat keinen Hartz IV-AnspruchÜber den ArtikelVeröffentlicht April 18, 2012 7:11am im Blog sozialrechtsexperte.ThemenSgb Ii, Lsg, Berlin Brandenburg, ModulTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresSo wehren Sie sich gegen „Kurzerkrankungen“von Minijobs aktuellEin Stück aus dem Kuriositätenkabinett: Eines Tages tauchen beim Finanzamt Gewerbeanmeldungen auf. Darauf ist als Betriebszweck angegeben: „Herstellung Heilmittel Cannabis.“ Der Finanzbeamte weiß damit nichts anzufangen und fährt einfach mal zum Steuerpflichtigen nach Hause. Es stellt sich heraus, daß der Mandant von den Gewerbeanmeldungen zwar nichts wußte, aber er dennoch einen grünen Daumen hatte, soweit [...]von SPRAFKEGerade nochmal gut gegeangenvon PanoramaDie Verwertung des Schweigens zum Nachteil, oder: Andere Länder, andere Sittenvon Detlef Burhoff / Burhoff online BlogAnwalt will CDU in Bayern wählbar machenvon Stephan Weinberger / Justillon - kuriose RechtsnachrichtenAls nächstes lesen - bislang 93 Leser:Anwalt will CDU in Bayern wählbar machen

References: § 330
 § 48
 § 24
 § 15
 § 15
 § 23
 § 24
 § 39