Source: http://www.raetiapublica.ch/home/das-system-kultur
Timestamp: 2018-11-15 12:44:35+00:00

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Das System Kultur — Raetia Publica
Der Begriff ist neu, die Sache aber uralt: Zu keiner Zeit ist das Kulturschaffen ohne die Förderung durch private Mäzene, den Staat, den Adel oder die Kirche ausgekommen. Am Markt können sich heute allenfalls populäre Veranstaltungen mit hohem Unterhaltungswert selber finanzieren. Der folgende Beitrag befasst sich mit der öffentlichen Kulturförderung auf der Grundlage des kantonalen Kulturförderungsgesetzes. Privates Sponsoring und finanzielle Beiträge von Gönnern und Mäzenen, aber auch die Sprachenförderung, die über eine eigene gesetzliche Grundlage verfügt, können hier nicht erörtert werden.
Georg Jäger ist Historiker; bis zur Pensionierung war er Leiter des Instituts für Kulturforschung Graubünden und Lehrer am Lehrerseminar und an der Pädagogischen Hochschule Graubünden. zVg
«Am 23. März 1965 hat der Kleine Rat des Kantons Graubünden (die Regierung) unter anderen Botschaften den Erlass eines Gesetzes über die Förderung des Natur- und Heimatschutzes und des kulturellen Schaffens im Kanton Graubünden an den Großen Rat gerichtet. Dieser Erlass darf zu den besten Botschaften gezählt werden, die je von einer Regierung unseres Kantons an den Großen Rat gerichtet wurden. (...) Am 24. Oktober des gleichen Jahres sind vom Volk drei Vorlagen angenommen worden, wobei das Kulturförderungsgesetz vor den zwei anderen Vorlagen mit der höchsten Ja-Stimmenzahl gegen die geringste Nein-Stimmenzahl angenommen wurde. (9321 Ja gegen 4557 Nein). Es darf als überraschend und erfreulich festgestellt werden, dass in einem armen, vornehmlich bäuerlichen Bergkanton ein Gesetz, das nur Auslagen für die Staatskasse bringen wird, so überzeugend gutgeheißen wurde.»
Begeistert berichtete der Präsident des Bündner Heimatschutzes und der Walservereinigung Graubünden, Dr. Hans Plattner, im Organ Heimatschutz / Patrimoine (Nr. 2/1966) über die klare Annahme des ersten Gesetzes in Graubünden, das neben dem Natur- und Heimatschutz in einigen wenigen Artikeln erstmals auch eine Gesetzesgrundlage für die kantonale Kulturförderung bildete.
Eine fünfköpfige Kommission für die Kulturförderung wurde als beratendes Organ der Regierung eingesetzt, die auf der Grundlage des ordentlichen Budgets und aus Mitteln des Landeslotteriefonds zuhanden der Regierung kulturelle Werke und Anlässe zu beurteilen und Vorschläge für Auszeichnungen an verdiente Kulturschaffende zu unterbreiten hatte. Der erste Kulturpreisträger war 1969 der Pädagoge Dr. Martin Schmid.
Das schlanke Gesetz von 1965 bildete auch die Grundlage für die Denkmalpflege – sie bestand als Fachstelle seit 1960 – sowie für den ebenfalls neu geschaffenen Archäologischen Dienst Graubünden, der seine Arbeit 1967 aufnehmen konnte. Beide Amtsstellen sind heute auf unterschiedlicher Gesetzesgrundlage dem Amt für Kultur eingegliedert.
Kulturförderungsgesetz 1997
«Erst 1997 erhielt die Kulturförderung eine eigene Gesetzesgrundlage.»
Das rudimentäre Gesetz von 1965 mit seinen Ausführungsbestimmungen wurde erst 1997 durch einen umfangreicheren und detaillierteren Erlass abgelöst; diesmal erhielt die Kulturförderung eine eigene Gesetzesgrundlage. Die Ziele und Aufgaben des Kantons wurden explizit und im Detail erweitert. Neben den traditionellen kantonalen Institutionen der Kantonsbibliothek, des Staatsarchivs und des Naturmuseums erhielten das Rätische Museum und das Kunstmuseum eine neue Gesetzesgrundlage für die subsidiäre Finanzierung (Art. 5). Das Gesetz definierte sodann die «Bereiche staatlicher Kulturförderung» (Art. 3) und die Beitragsberechtigung. Dies ermöglichte «im Rahmen des Voranschlags» auch jährlich wiederkehrende Beiträge «an öffentliche und private Institutionen und kantonale Dachverbände in den Bereichen Kultur sowie Kulturforschung», sofern diese «eine wichtige kantonale Aufgabe» erfüllen und von überregionaler Bedeutung sind. Erstmals wurden in diesem Zusammenhang Leistungsvereinbarungen erwähnt. Unter den zahlreichen aufgeführten Förderbereichen erschienen als Schwerpunkt die kommunalen und regionalen Musikschulen (Art. 7–10), sodann die Jugendkultur (Art. 13) und die Förderung von Bibliotheken durch Beiträge an die Anschaffungen (Art.17). Einen Rechtsanspruch auf Beiträge sah das Gesetz von 1997 nur für Musikschulen vor.
Überblick: Amt für Kultur
Totalrevision 2017
Da sich in den letzten Jahrzehnten das kulturelle Angebot, die thematische Vielfalt und die Zahl der Kulturschaffenden im Kanton in einem ungeahnten Ausmass vervielfacht haben, wurde das Kulturförderungsgesetz auf den 1. Januar 2018 nach parlamentarischen Vorstössen – insbesondere dem Auftrag Claus für eine Totalrevision 2013 und einer intensiven öffentlichen Debatte – durch den Grossen Rat totalrevidiert, wobei die grundlegenden Bestimmungen von 1997 bestehen blieben.
«Explizit wird neben der 'Amateur- und Volkskultur' neu das professionelle Kulturschaffen genannt.»
Neu wird die Kulturförderung durch die Gemeinden, die neu geschaffenen Regionen (Art. 17–21) und den Kanton in Art. 3 als gemeinschaftliche Aufgabe definiert: «Kanton, Regionen und Gemeinden fördern im Rahmen ihrer Zuständigkeit das kulturelle Leben gemeinsam». Die kantonale Kulturförderung erfolgt weiterhin «gegenüber Leistungen von Privaten, Gemeinden und Gemeindeverbänden subsidiär und bemüht sich um gute Rahmenbedingungen für das Kulturschaffen und die Kulturförderung» (Botschaft der Regierung an den Grossen Rat 2017).
Explizit wird neben der «Amateur- und Volkskultur» neu das professionelle Kulturschaffen genannt (Art. 2). Nach Art. 21 richtet der Kanton auch regionalen Kulturzentren und regionalen Museen Beiträge aus, womit eine bereits im Jahr 2007 überwiesene Motion (Martin Montalta) umgesetzt wurde. Auf dieser Basis und mit einem neuen, gesonderten Budgetposten von 600 000 Franken erhielten 2018 mehrere Einrichtungen, vor allem Museen und Kulturarchive von regionaler Bedeutung, Leistungsvereinbarungen für Betriebsbeiträge. Genannt werden sodann weiterhin Schwerpunktprogramme und Fachkurse zur Verbesserung des kulturellen Schaffens (Art. 13) und Wettbewerbe durch Stipendien und Werkbeiträge an das professionelle Kulturschaffen (Art. 15).
«Neu muss sich die Regierung verpflichten, dem Parlament alle vier Jahre ein 'umfassendes' Kulturförderungs-Konzept vorzulegen.»
Die Finanzierungsgrundlage blieb dieselbe wie bisher: Gefördert wird aus Staatsmitteln und aus dem Kantonsanteil an den Erträgen des Landeslotteriefonds, der mit der Sportförderung und Beiträgen für Natur- und Heimatschutz (insbesondere Denkmalpflege) aufgeteilt wird. Rechtsansprüche unter Bedingungen bestehen weiterhin nur für Musikschulen und Bibliotheken sowie für die regionalen Kulturinstitutionen mit Leistungsvereinbarungen. Für die Kulturförderung aus dem Landeslotteriefonds (LALO) sind im Budget des Kantons 2018–2021 unverändert jährlich 4,5 Millionen Franken vorgesehen. Allerdings wurden im Rechnungsjahr 2017 deutlich mehr Mittel gesprochen (5,2 Millionen Franken) Gemäss Art. 24 stehen weiterhin gesonderte Mittel (350 000 Franken aus dem LALO) für das Kinder- und Jugendkulturschaffen und das Bibliothekswesen (40 000 Franken aus dem Kantonsbudget) zur Verfügung. Neu budgetiert sind die 600 000 Franken für regionale Kulturinstitutionen. Und erhöht werden für 2017/18 im Hinblick auf das neue Kulturförderungsgesetz die Beiträge an Musikschulen um 650 000 Franken auf 3 Millionen Franken jährlich.
Dazu kommen zusätzliche Einzelbeträge, etwa an die Nova Fundaziun Origen, das Institut für Kulturforschung Graubünden, das Theater Chur und die Walservereinigung Graubünden. Aus dem Landeslotteriefonds dürfen nur einzelne Veranstaltungen und Projekte sowie zeitlich begrenzte Vorhaben wie Wettbewerbe usw. unterstützt werden, für die kein gesetzlicher Anspruch an den Kanton besteht. Neu muss sich die Regierung gemäss Art. 5 verpflichten, dem Parlament alle vier Jahre ein «umfassendes» Kulturförderungs-Konzept vorzulegen.
Der öffentliche Diskurs der letzten Jahre
Als Mitglied der kantonalen Kommission erlebte ich noch in den Achtziger- und beginnenden Neunzigerjahren, dass sich höchstens in Romanisch- und Italienischbünden eine etwas grössere Zahl von Kulturschaffenden und einzelne Politiker für die Arbeit der Kulturförderungskommission interessierten oder gar ereiferten. Emotionen entfachten immer wieder Entscheide zur Auswahl der Preisträgerinnen und Preisträger, deren künstlerisches Schaffen – oder öfter noch die politische Ausrichtung – manchen Politikern nicht passte. Lobbyismus für die Verleihung von Preisen kam ebenfalls nur vonseiten der Sprachminderheiten vor; in Deutschbünden blieb das Interesse hingegen meistens gering. Das hat sich in den letzten Jahren gründlich verändert. Die öffentliche Aufmerksamkeit für die Kulturförderung hat enorm zugenommen.
Bund und Kantone: Infos zur
«Kulturinfarkt»?
Auslöser im längeren Rückblick ist die gewaltige Zunahme von Kulturveranstaltungen und Publikationen, aber auch von Einrichtungen wie Museen, Kulturhäusern, Kunstgalerien usw. bis in die entlegenen Gebiete Graubündens hinein. Das Schlagwort «Kulturinfarkt» machte 2012 in der Schweiz die Runde; es war der Titel einer Publikation des damaligen Direktors der Stiftung Pro Helvetia, Pius Knüsel. Zusammen mit anderen Autoren verlangte Knüsel angesichts dieser «Flutung» mit Kulturangeboten eine drastische Reduktion und Konzentration der Fördermittel nach qualitativen Kriterien. Unter anderem wurde auch mehr marktgerechtes Verhalten der Kulturschaffenden und «unternehmerische» Initiative gefordert.
Das provozierende Buch stiess bei Kulturschaffenden und einer Mehrzahl der Kulturjournalisten in der Schweiz auf Kritik, die bis zu entrüsteten Reaktionen reichte. Wenn das Feuer der medialen Empörung auch nur kurz anhielt, so blieb die öffentliche Auseinandersetzung um die Problematik der Geldverteilung und die Polemik gegen angebliche «Staatskultur» politisch lebendig. Auch einige Initianten und Organisatoren von kulturellen Grossveranstaltungen – in Graubünden ein relativ neues Phänomen – fordern seit Jahren eine «Verwesentlichung» durch vermehrte Konzentration – allerdings der öffentlichen Mittel – auf die «Leuchttürme».
«Das Schlagwort 'Kulturinfarkt' machte 2012 in der Schweiz die Runde, es wurde angesichts der «Flutung» mit Kulturangeboten eine drastische Reduktion und Konzentration der Fördermittel nach qualitativen Kriterien verlangt.»
Kritisiert wird auch vor allem von bürgerlicher Seite im politischen Diskurs das «Giesskannenprinzip», ein Schlagwort, das suggeriert, die Mittel der Kulturförderung würden ungeprüft ausgegossen und verzettelt zugunsten viel zu zahlreicher und offenbar qualitativ zu wenig streng begutachteter Veranstaltungen. Rückenwind erhielt diese Pauschalkritik nicht zuletzt durch den neoliberalen Zeitgeist, der staatliche Subventionen aller Art in Frage stellt und als systemwidrig verurteilt. Das Erziehungs- und Kulturdepartement Graubünden widersprach bisher dieser Argumentationsweise heftig mit dem Verweis auf den öffentlichen Auftrag zur Förderung der ausserordentlich hohen kulturellen Diversität im dreisprachigen Kanton Graubünden und auf die seit Jahrzehnten bestehende Arbeit der kantonalen Kulturförderungskommission, die sich aus Fachleuten verschiedener Sparten aus den Sprachregionen des Kantons zusammensetzt und die qualitativen und formalen Anforderungen an Gesuche beurteilt.
Sonderfall Graubünden?
Die Forderung nach einer Konzentration der Mittel ist zwar durchaus populär. Bei der Umsetzung in die Tat besteht aber schon weniger Konsens. Und gar ein Abbau staatlicher Mittel wäre zurzeit kaum mehrheitsfähig in der politischen Öffentlichkeit. Vielmehr ist der Ruf nach mehr staatlicher Förderung in den letzten Jahren immer lauter geworden. Theaterschaffende ergriffen 2013 die Initiative zur Gründung einer politisch neutralen «Kulturlobby», die vehement mehr Geld für die Kultur forderte. Erfolgreich wandten sich die Initianten – auch mit einem vielseitigen, fröhlichen Kulturfest im Januar 2017 – an ein breites Spektrum von kulturellen Institutionen im Kanton, die sich rasch zur Mitwirkung bereitfanden.
Erstmals spannten freie Theaterleute, das Theater Chur, Sprachorganisationen, kulturelle Verbände Organisationen der bildenden Kunst, die Bündner Jodlervereinigung, der Kantonalgesangverband, die Kammerphilharmonie, private Kulturveranstalter aus der Hotellerie usw. zusammen, um die Interessen der Kulturschaffenden wirksamer zu vertreten und Druck auf die Politik auszuüben. Die Initianten der Kulturlobby institutionalisierten dieses erstaunliche Zusammenwirken 2018 im Verein «Kulturkanton Graubünden», einer schweizweit wohl einmaligen Einrichtung.
«Ein Abbau staatlicher Mittel wäre zurzeit kaum mehrheitsfähig in der politischen Öffentlichkeit.»
Eine besondere Rolle in der Bündner Debatte kommt – entsprechend der Grösse und der Vielfalt des Kantons – der Förderung des regionalen Kulturlebens zu, was den Vertretern der Konzentration und «Verwesentlichung» etwas den Wind aus den Segeln genommen hat. Dennoch wird in den nächsten Budgetdebatten des Grossen Rats das Thema der Aufstockung der Mittel für die Kulturförderung weiterhin ein Thema bleiben, denn das Problem der angemessenen Unterstützung und Ermöglichung von Grossanlässen ist immer noch ungelöst.
«Events» – Grossveranstaltungen
Bislang schafften es populäre Anlässe wie Ländlertreffen oder Aufführungen des Volkstheaters, sich mittels Freiwilligenarbeit, privatem Sponsoring und Eintrittsgeldern ohne Hilfe von staatlicher Seite zu finanzieren. Anders sieht die Lage für Grossveranstaltungen der «Hochkultur» aus, die zum Teil bereits zu kantonalen Institutionen mit breiter Ausstrahlung geworden sind. In erster Linie trifft dies auf das «Origen Festival Cultural» zu, das seinen Sitz in Riom hat und auch Anliegen der Regionalentwicklung auf kultureller Basis anstrebt. Origen wird inzwischen mit einem separaten Beitrag im kantonalen Budget regelmässig unterstützt. Der Ruf nach höheren Beiträgen aus der kantonalen Kulturförderung kommt auch vom Festival da Jazz St. Moritz oder von den Veranstaltern des Humorfestivals Arosa.
«Früher schienen die Beurteilungskriterien klar und einfach zu sein: Was als 'kommerziell' galt, gehörte nicht in den Bereich der Kulturförderung.»
Früher schienen die Beurteilungskriterien klar und einfach zu sein: Was als «kommerziell» galt, gehörte nicht in den Bereich der Kulturförderung. Grosse Anlässe gab es nur selten, etwa in Form von Jubiläen oder Gesangs- und Musikfesten. Mit der Ausweitung der Aktivitäten und den neuen Grössenordnungen bei Veranstaltungen und des Angebots an Tourismusorten verwischen die Unterscheidungsmerkmale aber zunehmend.
Auch wenn Anlässe rein kommerzieller Art durchaus noch vorkommen: Die Programme von Origen oder Musikfestivals sind heute nicht nur ein kühl kalkuliertes Angebot, ein professionelles, beliebiges Event für ein gebildetes Segment von Kulturtouristen. Dahinter stecken Engagement und Herzblut, Freiwilligenarbeit und gelegentlich auch Selbstausbeutung. Auch die einheimische Bevölkerung ist kulturell urbaner geworden; heute ist sie ein wachsender Teil des Publikums. Grossevents sind deshalb neben ihrer wirtschaftlichen Zweckbestimmung auch eine Attraktion für die Einheimischen; sie tragen zur Standortqualität für die ständigen Bewohner bei.
«Die finanziellen Bedürfnisse der Grossveranstalter lassen sich mit der bisherigen Dotierung im kantonalen Budget nicht ausreichend bedienen, ohne dass kleinere Anlässe darunter zu leiden haben.»
Indessen lassen sich die finanziellen Bedürfnisse der Grossveranstalter mit der bisherigen Dotierung im kantonalen Budget nicht ausreichend bedienen, ohne dass kleinere Anlässe darunter zu leiden haben. Wie man diesem Dilemma begegnen könnte, ist schon längst bekannt und Gegenstand der Auseinandersetzungen. Es braucht einerseits mehr Geld für die öffentliche Kulturförderung, aber andererseits auch einen neuen, pragmatischen Ansatz: Veranstaltungen und Einrichtungen, die primär dem Ziel dienen, ökonomische Wertschöpfung in den Regionen zu erzielen, sollen aus den Mitteln der kantonalen Wirtschaftsförderung unterstützt werden. Von Fall zu Fall findet diese Form der ökonomischen Kulturförderung, zum Beispiel bei Origen, schon heute statt; sie ist aber institutionell nicht geregelt und erscheint daher willkürlich und von persönlichen Netzwerken abhängig.
Neue Kulturkommission im Oberengadin
Mit der Aufhebung der Kreise (ausser als Wahlkreise) wurde das Kulturförderungsgesetz des Kreises Oberengadin per Ende 2017 abgeschafft. Durch die Umwandlung der regionalen Tourismusorganisation in eine AG wurden auch die «Event-Kommission» und deren Fördermittel gestrichen. Als Konsequenz hat die Gesuchstellung für Grossveranstaltungen wieder durch die einzelnen Gemeinden zu erfolgen.
Eine Mehrheit der für die Region zuständigen Gemeindepräsidenten weigerte sich in der Folge, den Auftrag der Kulturförderung vom Kreis auf die Region zu übertragen. Erst eine Volksinitiative mit zahlreichen Unterschriften erzeugte genügend Druck, so dass sich schliesslich die Konferenz der Gemeindepräsident/innen doch noch bereit erklärte, die Kulturförderung mit einer neuen, regionalen Kulturkommission – diesmal mit Einschluss des der Region angegliederten Bergell – der Volksabstimmung zu unterbreiten. Die Vorlage wurde im Juni 2018 mit sehr grossem Mehr angenommen.
Die neue Kulturkommission hat inzwischen ihre Arbeit aufgenommen.
Im Oberengadin bestand von 2014 bis 2017 ein Modell, das nach meiner Wahrnehmung gut funktionierte. Für die Förderung von Kulturveranstaltungen im Kreis Oberengadin (Konzerte, Theater, Ausstellungen, Publikationsbeiträge, Sprachförderung, jugendkulturelle Veranstaltungen usw.) war eine Kulturförderungskommission zuständig, die vom Kreisrat gewählt war. Dazu bestand innerhalb der Destinationsorganisation Engadin St. Moritz eine «Event»-Kommission für touristische Grossveranstaltungen. Beiden Kommissionen standen Budgetbeträge zur Verfügung, die von den Gemeinden im Kreis und in der Destination zur Verfügung gestellt wurden. Dies vereinfachte die Gesuchstellung für die Veranstalter, die sich nicht mehr an mehrere einzelne Gemeinden wenden mussten. In Zweifelsfällen wurden die Zuständigkeiten unter den Vertretern der beiden Kommissionen diskutiert und zur Beurteilung aufgeteilt.
Dieses pragmatische Vorgehen, wie es im Kreis Oberengadin gehandhabt wurde, liesse sich auch in den Regionen anwenden und wäre innerhalb einer entsprechend zusammengesetzten und in der Verwaltung abgestützten Kulturförderungskommission im Kanton ebenfalls möglich.
Nochmals zurück zur Kritik an der kantonalen Kulturförderung, die sich zunächst vor allem anderen auf die finanziellen Mittel bezieht. Gefordert werden aber auch Veränderungen im «System» und in der Praxis. In der Kritik stehen die angeblich mangelnde Unabhängigkeit und die personelle Zusammensetzung der Kulturföderungskommission – sie hat lediglich Antragsrecht – und zuweilen ganz pauschal die Arbeit des Kulturamtes und des Regierungsrats.
Es ist verlockend, sich mit provozierender Pauschalkritik zu profilieren. Bei genauerem Hinsehen auf das, was in unserem Kanton gemäss Budget alles gefördert wird, zeigen sich aber angesichts der Komplexität bei den aktuellen Aufgaben auch die hohen Anforderungen an die Kulturförderung. Dazu einige Stichworte:
Wie können Schwerpunkte gesetzt werden, ohne dabei kleinere oder peripher gelegene Veranstalter zur benachteiligen?
In welchem Verhältnis und in welchen Formen sollen professionelles und nichtprofessionelles Kulturschaffen unterstützt werden?
Wie fördert die öffentliche Hand kulturelle Institutionen, ohne dass ein zu grosser Anteil in die Kulturverwaltung und das Kulturmanagement fliesst?
Welche Möglichkeiten der Förderung der Kultur in den Schulen gibt es ausserhalb des Lehrplans?
Was bedeutet in der Praxis der Gesetzesartikel zur Förderung der Jugendkultur?
Gibt es Mittel gegen die Überalterung des Publikums in den traditionellen «Kulturhäusern»?
In Form von Wettbewerben und Ausschreibungen, Beiträgen an Institutionen, aber auch durch Leistungsvereinbarungen haben die zuständigen Stellen im Kanton in den letzten Jahren bereits Möglichkeiten geschaffen, um mit neuen Formen der Förderung auf diese Herausforderungen zu reagieren.
«Die geforderte Kulturstrategie kann eine Leitlinie sein, aber kein Allheilmittel.»
Die vom Parlament geforderte Kulturstrategie wird eine Hilfe sein, um die zahlreichen, oft neuen Aufgaben zu überschauen, zu gewichten und vielleicht zu bündeln. Die Kulturstrategie wird von Nutzen sein, wenn die bisherige Praxis des blossen Unterstützens – der Kanton zahlt Beiträge, tritt aber neben den von ihm geführten Institutionen nicht als Veranstalter auf – abgelöst wird durch ein aktiveres Gestalten und Zusammenwirken mit kommunalen und privaten Akteuren. Dies würde tatsächlich eine Praxisänderung bedeuten. Dennoch ist ein pragmatisches und unspektakuläres Herangehen an die neuen, grösseren Aufgaben der Kulturförderung die unabdingbare Voraussetzung auch in der Zukunft. Jedes Gesuch und jede Leistungsvereinbarung sind zu prüfen: Stimmt die Qualität? Entspricht das Gebotene einem Bedürfnis? Ist es kreativ, an seinem Ort wirksam? Vermehrt es nicht nur ein Übermass vom Gleichen usw.? Es gibt durchaus Kriterien, die aber von Fall zu Fall angewendet werden müssen; die geforderte Kulturstrategie kann eine Leitlinie sein, aber kein Allheilmittel.
Ebenfalls im Kulturförderungsgesetz steht als zentrales Prinzip die Freiheit des Kulturschaffens (Art. 4). Kulturförderung muss nicht nur unabhängig sein, sie muss Ungewohntes, Neuartiges, Provokatives, auch politisch Unkorrektes ermöglichen – hier, wenn es um Liberalität geht, sind wir heute bedeutend weiter als noch vor einigen Jahrzehnten: Freiheitliche Praxis muss aber immer neu erkämpft und aktiv bewahrt werden.
«Freiheit» bedeutet hier, dass im Rahmen der geltenden Gesetze Qualität das einzige Kriterium sein darf. Einschaltquoten haben in der öffentlichen Kulturförderung nichts zu suchen. Die Fördermittel sind dabei Risikokapital: Kulturelle Werke und Veranstaltungen dürfen auch scheitern; nicht jeder Versuch kann gelingen. Dies steht übrigens nicht im Widerspruch zum Grundsatz der Botschaft der Regierung, dass Kulturförderung möglichst vielen Personen eine «aktive Teilnahme und pas­sive Teilhabe» ermöglichen soll.
Föderalistisch fördern
Was ist zu tun, um die Wirkung und den Umfang der öffentlichen Kulturförderung im Kanton zu stärken und an die neuen Erfordernisse anzupassen? Gemäss Artikel 3 des neuen kantonalen Gesetzes fördern der Kanton, die Regionen und Gemeinden «im Rahmen ihrer Zuständigkeit» das kulturelle Leben gemeinsam. Das tönt sehr schön und scheint für Graubünden besonders angemessen zu sein.
Anlässlich der Neuordnung der Regionen im Kanton wurde aber die regionale Kulturförderung lediglich mit einer Kann-Formel erwähnt. Dies ist ein erheblicher Mangel, vor allem auch im Hinblick auf die Verbindlichkeit der künftigen Kulturstrategie; der Grosse Rat hat ziemlich inkonsequent die von der Regierung vorgeschlagene Verpflichtung der Regionen aus dem Gesetzesentwurf gestrichen. Es bleibt deshalb nur zu hoffen, dass von dieser Möglichkeit in allen Regionen Gebrauch gemacht wird. Und an die traditionelle gesetzliche Verpflichtung der Gemeinden, die Kultur zu fördern, sind diese zu erinnern, sollten sich einige durch Kanton und Region dieser Aufgabe enthoben fühlen.
«Anlässlich der Neuordnung der Regionen im Kanton wurde die regionale Kulturförderung lediglich mit einer Kann-Formel erwähnt. Dies ist ein erheblicher Mangel […]»
Die im Gesetz erwähnten Zuständigkeiten sind nun zu diskutieren und festzulegen. Auch hier wird in Grenzfällen am Ende immer wieder die Praxis von Fall zu Fall entscheiden müssen. Für das Zusammenwirken braucht es regionale und kommunale Institutionen. Jede Region benötigt eine Kulturkommission (oder entsprechende, bereits bestehende Einrichtungen).
Im Rahmen des Projekts «Innovation durch Kultur» des Instituts für Kulturforschung Graubünden und der Fachstelle der Zürcher Hochschulen in Wergenstein wurden jüngst in der Region Viamala und in Arosa-Schanfigg Kulturfachstellen geschaffen, die unbürokratisch das Kulturschaffen durch praktische Beratung und Hilfe unterstützen und die Kommunikation und Koordination unter den Kulturschaffenden fördern. Die bisherigen Erfahrungen sind sehr positiv. Die Kulturfachstellen könnten zukünftig auch Gesuche zusammen mit regionalen Kommissionen zuhanden der Behörden bearbeiten.
Das im Gesetz postulierte Zusammenwirken aller drei Ebenen bedeutet eine wesentliche Stärkung der Kulturförderung. Die Gemeindefusionen sollten nun auch dort entsprechende Einrichtungen, zum Beispiel lokale Kulturkommissionen, ermöglichen. Schon heute finden auch kleine Veranstalter mit Ausstrahlung über den lokalen Rahmen hinaus subsidiär Unterstützung durch eine im Vergleich mit anderen Kantonen unbürokratische, einfache Handhabung des Kulturförderungsgesetzes beim kantonalen Amt für Kultur. Dort werden Gesuche um kleine Beiträge geprüft und mit dem Departement direkt entschieden.
Vordringlich ist auch die oben erwähnte Regelung für finanzielle Beiträge an wirtschaftlich bedeutende Grossveranstaltungen und Institutionen. Ein ordentlich geregeltes Zusammenwirken von Kulturförderung und Wirtschaftsförderung ist unabdingbar. Wenn die dazu erforderlichen grösseren Beträge von zwei Departementen «geschultert» werden, ist eine wesentliche Stärkung der Kulturförderung erreicht.
«Kultur wird heute zunehmend als Teil der Grundbedürfnisse unserer Gesellschaft und deren Förderung als öffentliche Aufgabe wahrgenommen.»
Kultur wird heute zunehmend als Teil der Grundbedürfnisse unserer Gesellschaft und deren Förderung als öffentliche Aufgabe wahrgenommen. Die wachsende Bedeutung des Kulturlebens ist an der Entwicklung der öffentlichen Kulturförderung ablesbar, die in unserem Kanton seit 1965 viel Positives ermöglicht hat. Wenn Entscheide über Beiträge und die Vergabe von Auszeichnungen und Förderbeiträgen stärker wahrgenommen und zuweilen kritisiert werden, ist dies ein Zeichen für wachsende öffentliche Bedeutung.
Kulturförderung in Graubünden soll auch ausserhalb der Zentren ein lebendiges und schöpferisches Kulturleben ermöglichen, was Voraussetzung ist für einen positiven Minimalkonsens in der Bevölkerung. Und seitens der Politikerinnen und Politiker ist ein gewisses Mass an Grosszügigkeit gefordert. Deshalb ist zur Weiterentwicklung des Interesses an der Kultur auf allen Ebenen der direkte Informationsaustausch zwischen Kulturschaffenden – etwa dem Verein Kulturkanton Graubünden – und der Politik sehr wichtig. Dabei sollte man sich bewusst sein, dass die Gesamtsumme unserer kantonalen Kulturförderung über das EKUD und das Amt für Kultur einen verhältnismässig kleinen Teil des kantonalen Budgets beansprucht.
Der finanzielle Kollaps des Kantons, dem es zurzeit finanziell gut geht, stünde auch bei einer substanziellen Stärkung der Kulturförderung nicht bevor.
Ziel und Zuordnung
Ziel des Amtes und seiner Institutionen ist die Förderung und Vermittlung des kulturellen Schaffens im Kanton Graubünden sowie die Erforschung und Bewahrung wertvoller Bündner Kulturgüter. Zum Amt für Kultur (AfK) gehören folgende Abteilungen: Bündner Kunstmuseum, Bündner Naturmuseum, Rätisches Museum, Archäologischer Dienst, Denkmalpflege, Kantonsbibliothek Graubünden, Staatsarchiv, Kultur- und Sprachenförderung.
Gesetz über die Förderung der Kultur
Sprachengesetz des Kantons Graubünden
Gesetz über den Natur- und Heimatschutz im Kanton Graubünden
Gesetz über die Aktenführung und Archivierung
Gesetz über den Finanzhaushalt des Kantons Graubünden
► Bündner Rechtsbuch unter gr-lex.gr.ch
Zuständig sind das AfK und die kantonale Kulturkommission: Köbi Gantenbein (Präsident), Aline Tannò, Christian Albrecht, Britta Allgöwer, Aixa Andreetta, Gianna Olinda Cadonau, Margrith Darms.
Die Kommission behandelt im Durchschnitt jährlich rund 50 Beitragsgesuche (von jährlich rund 900 Gesuchen). Sie prüft in der Regel Gesuche mit Beiträgen von über 20 000 Franken; alle anderen Beitragsgesuche werden von der Abteilung Kulturförderung des AfK geprüft. Die Kulturkommission stellt an die Regierung u.a. Anträge für die Verleihung von Preisen (Kulturpreis, Anerkennungs- und Förderungspreise).
Christof Kübler (Präsident), Aixa Andreetta, Christiane Bertschi Rageth, Maruska Federici-Schenardi, Armon Fontana, Robert Grossmann, Mathias Kleiböhmer. Beurteilt werden die Gesuche im «Wettbewerb für professionelles Kulturschaffen». Der Wettbewerb für grosse Projekte wird jeweils im Januar ausgeschrieben. Dort werden Werkbeiträge oder freie Stipendien in Höhe von 20 000 Franken vergeben. Die Ausschreibung des Wettbewerbs für kleine Projekte erfolgt jeweils im Juni. Dort werden Werkbeiträge oder freie Stipendien von 10 000 Franken vergeben.
Finanzkompetenz von AfK und Kommissionen
Das AfK und die einzelnen Kommissionen haben im Bereich der Kulturförderungs-Gesuche keine Finanzkompetenz. Sie stellen Antrag an das Departement oder an die Regierung. Über Beiträge bis 50 000 Franken entscheidet das Departement, ab 50 000 Franken entscheidet die Regierung.
Unterstützte Projekte 2008 und 2017 insgesamt
2008: Beitragszusicherungen an 572 Gesuche; 2017: Beitragszusicherungen an 878 Gesuche. Die Zahlen für 2018 liegen noch nicht vor.
Kulturförderung von Bund und Kantonen
Kantonale Kulturförderung im Vergleich
Bundesverfassung Art. 69 Kultur: «Für den Bereich der Kultur sind die Kantone zuständig.»
Entsprechend der Kantonsautonomie ist die Kulturförderung in jedem Kanton anders organisiert. Die Zielsetzungen und Förderinstrumente können auf den jeweiligen Internetseiten eingesehen werden. In den meisten Kantonen wurden Kulturämter oder so genannte Dienststellen geschaffen. Mehrere Kantone kennen Fachkommissionen zu einzelnen Sparten bzw. teilen die Aufgaben der kantonalen Kommission Unterabteilungen gemäss Sparten oder Fachbereichen zu, z.B. in Bern: Institutionen, Projekte, Kulturförderung (Ausschreibungen, Auszeichnungen, Filmförderung, Kunstsammlung), Kulturvermittlung. Im Aargau ist das Kuratorium, das abschliessend Beschlüsse fasst, zurzeit in sieben spartenspezifische Fachbereiche unterteilt. Dazu besteht im Aargau die Jugendförderstelle «Kulturdünger». Das Aargauer Kuratorium kann sich auch aktiv an Projekten beteiligen: «Die Kulturförderung beschränkt sich nicht auf die Ausrichtung finanzieller Beiträge. Sie kann durch spezielle Aktionen und Programme in der Kulturlandschaft neue Impulse setzen und Projekte in Partnerschaft mit kommunalen und privaten Kulturakteuren initiieren.» Der Kanton Wallis führt seine Dienststelle für Kultur mit einem Kulturrat, der gegenüber dem zuständigen Departement beratende Funktion hat usw.
Bundesverfassung Art. 69 Kultur
Der Bund kann kulturelle Bestrebungen von gesamtschweizerischem Interesse unterstützen sowie Kunst und Musik, insbesondere im Bereich der Ausbildung fördern.
Er nimmt bei der Erfüllung seiner Aufgaben Rücksicht auf die kulturelle und die sprachliche Vielfalt des Landes.
«Die Kulturarbeit des Bundes im Inland beruht im Wesentlichen auf dem Zusammenspiel des Bundesamtes für Kultur mit der Stiftung Pro Helvetia. Das Bundesamt für Kultur ist das zuständige strategische Organ für die Ausarbeitung und Umsetzung der Kulturpolitik des Bundes. (…) Seine Fördertätigkeiten umfassen die zwei Bereiche Kulturerbe (Heimatschutz und Denkmalpflege, Kulturgütertransfer, Museen und Sammlungen) und Kulturschaffen (Film, Preise und Auszeichnungen, Unterstützung kultureller Organisationen), darunter auch kulturelle Basisförderung (Sprach- und Verständigungspolitik, musikalische Bildung, Leseförderung, Fahrende, Schweizerschulen im Ausland).»
► Aus dem Auftrag unter bak.admin.ch
Der Bund führt als eigene Institution das Schweizerische Nationalmuseum mit drei Standorten, die Nationalbibliothek in Bern sowie das Bundesarchiv. Der Bund fördert
die wissenschaftliche Forschung und die Innovation (Art. 64 BV);
die musikalische Bildung, insbesondere von Kindern und Jugendlichen (Art. 67 BV);
die Schweizer Filmproduktion und die Filmkultur (Art. 71 BV, Kann-Formel).
Die Pro Helvetia ist als Institution des Bundes eine autonome Stiftung zur Förderung von Kunst und Kultur, v.a. auch des internationalen Kulturaustauschs.
Regionale Kulturförderung?
Georg Fromm ist Regionalentwickler und Geschäftsführer der Region Prättigau/Davos. zVg
«Kanton, Regionen und Gemeinden fördern im Rahmen ihrer Zuständigkeit das kulturelle Leben gemeinsam» – so steht’s wohlklingend im Artikel 3 des neuen Bündner Kulturförderungsgesetzes. Nimmt man diesen Satz beim Wort, dann hätten die seit 2016 bestehenden Bündner Regionen Institutionen, Projekte und Anlässe zu unterstützen. Gemeinden, Regionen und Kanton bildeten im harmonischen Dreiklang die öffentliche Kulturförderung und hätten dafür auch strategische Grundlagen, Regeln für die Umsetzung und die notwendigen Mittel.
Dieser Anspruch hat mit der Wirklichkeit jedoch wenig zu tun. Die Bündner Regionen sind weit davon entfernt, eine von drei Hauptrollen in der öffentlichen Kulturförderung zu spielen. Denn Pflichtaufgaben gibt es für die Regionen genau vier: die Organisation und Führung der Berufsbeistandschaft, des Zivilstandsamts und des Betreibungs- und Konkursamts sowie die regionale Raumplanung. Ob sie aber die Region mit der Kulturförderung beauftragen oder nicht, können die Gemeinden jeder Region frei entscheiden. Das geschieht durchaus, wie Beispiele in der Region Maloja oder der Region Prättigau/Davos – dort aber nur für die Prättigauer Gemeinden – zeigen.
Wer im Kulturgesetz B sagt und die Regionen bei der Kulturförderung in die Pflicht nehmen will, der hätte zuvor auch A sagen müssen. Und dies den Regionen auch ins Pflichtenheft schreiben. Das hat der Grosse Rat nicht getan, denn die Devise der Gebietsreform war «starker Kanton – starke Gemeinden». Die Regionen werden kurz gehalten, sind ausdrücklich nur als Hilfsebenen konzipiert, sie haben keine eigenen Mittel, sind personell schlank organisiert. Letztlich darf man sich nichts vormachen: es geht in diesem Kanton nur um zwei staatliche Ebenen, nämlich um den Kanton und die Gemeinden. Die Regionen sind die verlängerten Arme der Gemeinden.
Gerade bei den kleinen und mittleren Gemeinden (das sind die meisten in Graubünden) steht Kulturförderung nie zuoberst auf der Traktandenliste. Da werden zwar hie und da mal Anlässe oder Vereine unterstützt, aber mehr liegt nicht drin. Es ist nicht erstaunlich, dass sich diese Haltung häufig auch auf regionaler Ebene spiegelt, wo die Gemeindepräsidenten schliesslich das Sagen haben. Daran wird weder ein neues Gesetz oder ein neues Kulturförderungskonzept des Kantons etwas ändern. Tolle Beispiele wie Origen im Oberhalbstein, das in 20 Jahren von einem Kultur- zu einem regelrechten Regionalentwicklungsprojekt geworden ist, helfen da hoffentlich mehr. Sie zeigen auch den Gemeindepräsidenten in anderen Regionen, dass Kultur mehr sein kann als dekorativer, aber letztlich verzichtbarer Luxus.
Kultur muss «allgemeinverträglich» sein
Martin Aebli ist Gemeindepräsident von Pontresina und Grossrat. zVg
Die Gemeinde Pontresina fördert die regionale Kultur mit über 100 000 Franken pro Jahr und einer Kulturkommission, die jedes eingereichte Gesuch auf die Einhaltung der Vorgaben und Kriterien hin überprüft und eine Auswahl erstellt. Den definitiven Entschluss über die Fördermittel fällt der Gemeindevorstand.
Für uns ist vor allem wichtig, dass der Bezug zum Ort und zur Bevölkerung gegeben ist. Da wir nicht unsere eigenen Gelder sondern die der Steuerzahler ausgeben, muss auch die Öffentlichkeit von der Kultur profitieren, d.h. etwas von ihr haben. Wenn also beispielsweise Not Vital um Unterstützung für eine neue Skulptur Gelder beantragt, dann wird ihm die Gemeinde eher eine Absage erteilen. Wenn er allerdings eine Ausstellung finanzieren will, wo die Leute seine Kunst betrachten und geniessen können, dann eher ja. Will heissen: Wir fördern öfter Konzerte, Ausstellungen, Lesungen, Museen oder Theaterstücke. Wenn aber ein Künstler drei Steine aufeinanderschichtet und dafür 10 000 Franken braucht, dann müssen wir ihn vertrösten, was nicht selten zu Diskussionen führt mit Kulturschaffenden.
Denn Kultur ist grundsätzlich alles. Man kann alles als Kultur subsumieren. Und ohne Frage ist für den Künstler der Zweck seiner Kultur immer gegeben, aber Kunst ist schwierig zu messen. Wir brauchen aber einen Gegenwert für die Bevölkerung, die Kunst muss allgemeinverträglich sein. Ansonsten muss das Projekt wirklich sehr spannend sein, damit wir als Gemeinde Ausnahmen machen. Was nicht heissen will, dass die Region auch so seine Gelder verteilt. Wir machen es nicht von der Region abhängig, ob wir Gelder sprechen oder nicht.
Aber wenn nur der Künstler sein Werk versteht, muss er sein Werk mit Sponsoren, Stiftungen oder Gönnern finanzieren. Ausserdem muss auch ausgewiesen werden können, dass die Gemeinde die Kultur unterstützt hat, sei es auf einem Flyer oder auf dem Kunstwerk selber. Damit die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger sehen, was mit ihrer Unterstützung entstanden ist. Dasselbe gilt übrigens auch für den Sport. Wenn jemand die Gemeinde um Unterstützung beispielsweise für ein Billardturnier anfragt, steht das auf unserer Prioritätenliste bestimmt nicht so weit oben wie zum Beispiel Bike oder Langlauf. Auch hier geht es in der Vergabe darum, wie und wovon die meisten Einwohner profitieren können.
Ausgabe 10, 31. Mai 2018Curdin Albin May 25, 2018 Priestermangel, Katholische Kirche, Bischof, Pfarrer, Seelsorge, Bistum Chur, Giuseppe Gracia, Vitus Huonder, Theologische Hochschule Chur

References: Art. 3
 Art. 21
 Art. 24
 Art. 5
 Art. 69
 Art. 69