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Timestamp: 2018-04-25 00:36:18+00:00

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Landratsamt Weilheim-Schongau - Impressum
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Das Landratsamt Weilheim-Schongau hat alle in seinem Bereich bereitgestellten Informationen nach bestem Wissen und Gewissen erarbeitet und geprüft. Es wird jedoch keine Gewähr für die Aktualität, Richtigkeit, Vollständigkeit oder Qualität und jederzeitige Verfügbarkeit der bereitgestellten Informationen übernommen. Unbeschadet der Regelungen des § 675 Abs. 2 BGB gilt für das bereitgestellte Informationsangebot folgende Haftungsbeschränkung: Der Landkreis Weilheim-Schongau und der Freistaat Bayern einschließlich ihrer Bediensteten haften nicht für Schäden, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der im Internetangebot des Landratsamts angebotenen Informationen entstehen. Der Haftungsausschluss gilt nicht, soweit die Vorschriften des § 839 BGB (Haftung bei Amtspflichtverletzung) einschlägig sind. Für etwaige Schäden, die beim Aufrufen oder Herunterladen von Daten durch Computerviren oder der Installation oder Nutzung von Software verursacht werden, wird nicht gehaftet. Namentlich gekennzeichnete Internetseiten geben die Auffassungen und Erkenntnisse der abfassenden Personen wieder. Das Landratsamt behält es sich ausdrücklich vor, einzelne Webseiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.
Der Web-Server des Landratsamts Weilheim-Schongau wird durch Panvision GmbH, Bonsiepen 13, 45136 Essen betrieben.
Im Angebot des Landratsamts besteht die Möglichkeit zur Eingabe persönlicher oder geschäftlicher Daten (E-Mail-Adressen, Namen, Anschriften) bei Schreiben (u.a. E-Mails) an das Landratsamt, der Reservierung von Wunschkennzeichen oder bei der Nutzung digitaler Formulare. Die Nutzung der angebotenen Serviceleistungen und Dienste seitens des Nutzers erfolgt ausdrücklich auf freiwilliger Basis. Evtl. in diesem Zusammenhang - ggf. auch durch beauftragte Dritte - gespeicherte Daten werden nur im Rahmen der jeweiligen Serviceleistung (z.B. Reservierung von Wunschkennzeichen) bzw. für die bei dem einzelnen Formular ggf. genannten anderen Zwecke verwendet; eine Weitergabe an Dritte erfolgt nicht.
Eröffnung elektronische Kommunikation
1. Hinweise zur elektronischen Kommunikation
1.1 Zugangseröffnung
Das Landratsamt Weilheim-Schongau eröffnet hiermit den Zugang für die elektronische
Kommunikation nach Maßgabe der nachfolgenden Grundsätze und Rahmenbedingungen. Diese
Regelungen gelten nur für die elektronische Kommunikation mit dem Landratsamt Weilheim-
Schongau und nicht für Angebote von Dritten, auf die möglicherweise auf den Webseiten des
Landratsamt Weilheim-Schongau verwiesen wird (zum Beispiel andere Behörden).
Für das Verwaltungsverfahren richtet sich die elektronische Kommunikation nach:
Art. 3a Bayerisches Verwaltungsverfahrensgesetz (BayVwVfG)
§ 3a Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG).
Danach ist die Übermittlung elektronischer Dokumente zulässig, soweit der Empfänger hierfür
einen Zugang eröffnet. Gemäß § 126a Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) gilt entsprechendes im
1.2.1 Zugangseröffnung für den einfachen formlosen elektronischen
Schriftverkehr (ohne Rechtsverbindlichkeit)
Für Vorgänge oder Anfragen, die keiner eigenhändigen Unterschrift bedürfen, ist keine digitale
Signatur nötig. Formfreie Vorgänge oder Anfragen können per E-Mail an folgende E-Mail-
Adressen gesandt werden (= Zugänge im Sinne dieser Zugangseröffnung):
alle auf der Internetpräsentation des Landratsamt Weilheim-Schongau unter
www.weilheim-schongau.de publizierten E-Mail-Adressen
auf den in Briefköpfen genannten E-Mail-Adressen des Landratsamts Weilheim-Schongau.
Bitte beachten Sie: E-Mails die aus Postfächern Dritter bzw. über Webseiten Dritter abgeholt
werden müssen (z. B. GMX Einschreiben) sind keine Zugänge im Sinne dieser Zugangseröffnung!
Die Sicherung der Vertraulichkeit von Informationen ist beim Versand per E-Mail nicht
unbedingt gewährleistet. Zur Sicherung der Vertraulichkeit der Informationen können im
Rahmen von formfreien Vorgängen E-Mails elektronisch verschlüsselt und/oder signiert an das
Landratsamt Weilheim-Schongau gesendet werden (zugrundeliegender Standard = S/Mime
Version 3; S/Mime = Secure/Multipurpose Internet Mail Extensions).
Das Landratsamt Weilheim-Schongau ist bestrebt, die Kommunikation per E-Mail möglichst
verschlüsselt durchzuführen. Den öffentlichen Schlüssel des Landratsamt Weilheim-Schongau
und das zugehörige Wurzelzertifikat (= Root-Zertifikat) finden Sie hier:
- Landratsamt Weilheim-Schongau Poststelle.cer (zip)
- D-TRUST Root Class 2 CA 2007 (zip)
- D-TRUST Advanced Class 2 CA 2012 (zip)
Sollten bei der Entschlüsselung Schwierigkeiten auftreten, so werden Sie seitens des
Empfängers über die damit verbundenen Konsequenzen informiert. Stellen Sie deshalb bitte
sicher, dass vor der Signaturprüfung die entsprechenden Aussteller-Zertifikate (=
Stammzertifikate) Ihrem Mail-Client zur Verfügung stehen.
Möchten Sie E-Mails mit Dateianhängen an das Landratsamt Weilheim-Schongau versenden so
beachten Sie bitte, dass das Landratsamt Weilheim-Schongau nicht alle auf dem Markt gängigen
Formate und Anwendungen unterstützt. Die im Folgenden genannten Dateiformate werden
verarbeitet, soweit sie keine Makros enthalten.
Zugelassene Dokumenttypen:
Programm (Beispiel)
Textdateien (ASCII-Code) *.txt - Nur Text, ohne Formatierungscode, keine Sonderzeichen Notepad
Adobe Portable Dokument Format *.pdf Ab Adobe Reader 6.0 und höher - Acrobat Writer, FreePDFXP
Rich Text Format *.rtf - - Wordpad
Microsoft Word *.doc Ab Version Word 97 und höher Keine aktiven Komponenten (Makros usw.) Microsoft Word
Microsoft Excel *.xls Ab Version Excel 97 und höher Keine aktiven Komponenten (Makros usw.) Microsoft Excel
Microsoft Powerpoint *.ppt Ab Version 2003 und höher Keine aktiven Komponenten (Makros usw.) Microsoft Powerpoint
Bilddateien *.jpg, *.jpeg, *.tif, *.tiff - Keine aktiven Komponenten (Makros usw.) Scannersoftware,
Dokumentenformat der
Textverarbeitung von
Open Office (Writer)
*.sxw, *.odt - Keine aktiven Komponenten (Makros usw.) OpenOffice
(zip-Archive) *.zip Jeweils in der
aktuellen Version Keine selbstentpackende Dateien, keine
Dateitypen, die im Sinne dieser
Zugangseröffnung ausgeschlossen wurden, keine Dateien mit Passwortschutz WinZip, 7-Zip
Weitere Datei-Formate sind nur in Absprache mit der Empfangsstelle zulässig. An jede
übermittelte Nachricht können Dateianhänge (maximal 100 Anlagen) hinzugefügt werden. Die
maximale Größe der E-Mail inkl. aller Anlagen darf 30 MB nicht überschreiten. Von der
Übermittlung grundsätzlich ausgeschlossene Dateitypen sind:
alle ausführbaren Dateien (z. B. *.exe, *.bat)
alle Dateien mit aktiven Inhalten wie z. B. Makros.
Die Angabe einer vollständigen und richtigen Absenderadresse in der übermittelten Signatur der
E-Mail ist zwingend erforderlich. Die Verwendung eines Pseudonyms ist nicht zulässig.
Übersandte Vorgänge, die diesen Rahmenbedingungen nicht entsprechen, erlangen keine
Rechtsverbindlichkeit. Sollten Dokumente fehlen oder nicht lesbar sein, erfolgt eine
entsprechende Rückmeldung des Landratsamt Weilheim-Schongau. Rückmeldungen werden
i. d. R. elektronisch gegeben, können aber auch wie bisher per Briefpost oder per Fax erfolgen.
Wenn Sie diese Zugangseröffnung nutzen, so sind Sie damit einverstanden, dass ihre E-Mail
auf Viren und Spam überprüft wird. Als mit Viren verseucht klassifizierte E-Mails werden nicht
gelesen, sofort gelöscht und nicht weiter bearbeitet. Da in E-Mails die Computerviren enthalten
in aller Regel die Absenderadresse gefälscht wurde, erfolgt keine elektronische Rückinformation.
Wurde eine elektronische Kommunikation mit dem Landratsamt Weilheim-Schongau eröffnet,
geht das Landratsamt Weilheim-Schongau davon aus, dass die gesamte Kommunikation auf
diesem Wege stattfinden kann, soweit andere Vorschriften dem nicht entgegenstehen.
Rechtlich verbindliche Willenserklärungen die im Rahmen der in diesem Kapitel beschriebenen
Zugangseröffnung per E-Mail an das Landratsamt Weilheim-Schongau übersendet werden,
gelten als nicht abgegeben. Für rechtlich verbindliche Willenserklärungen wurde der Zugang
gemäß Kapitel 1.2.2 eröffnet bzw. ist die papiergebundene Kommunikation (Brief, Fax) zu
Sofern eine E-Mail nicht verarbeitbar ist, werden Sie durch den Empfänger soweit möglich
darüber informiert. Dieser Fall kann z. B. durch Abweichungen von den vorstehenden
technischen Rahmenbedingungen oder auch durch allgemeine technische Probleme ausgelöst
Sollten Sie nicht sicher sein, ob Ihr Anliegen auf elektronischem Wege zulässig oder
verarbeitbar ist, setzen Sie sich vorher mit der zuständigen Stelle im Landratsamt Weilheim-
Schongau in Verbindung, die Ihnen gerne weiterhilft.
Seitens des Landratsamts Weilheim-Schongau wird gebeten, alle der vorstehenden Regelungen
für die elektronische Kommunikation mit dem Landratsamt zu beachten. Sollten sich Änderungen
diesbezüglich ergeben, so wird im Impressum der Webadresse www.weilheim-schongau.de darauf hingewiesen.
1.2.2 Zugangseröffnung für den rechtsverbindlichen elektronischen Schriftverkehr
Der elektronische Zugang, insbesondere die Übermittlung elektronischer Dokumente, für eine
rechtsverbindliche Kommunikation im Sinne der unter Kapitel 1.1 genannten Verfahrensgesetze wird
vom Landratsamt Weilheim-Schongau gemäß eGovernment-Gesetz (EGovG, §2, Absatz 1) eröffnet.
Ein De-Mail-Zugang gemäß De-Mail-Gesetz (De-Mail-G) wird nicht eröffnet. Nach Klärung der
technischen Voraussetzungen eines solchen Zugangs wird das Landratsamt Weilheim-Schongau
die Eröffnung prüfen.
Bitten senden Sie uns eine
E-Mail zu, in der Sie uns Ihre Meinung über unsere Internetseiten wissen lassen.
Unseren Internetauftritt können Sie über folgende Adressen erreichen:
www.kreis-wm.de
www.lra-wm.de
Fon: +49(0)201 6155-100
Fax: +49(0)201 6155-111
mailto:bansari@panvision.de
http://www.panvision.de

References: § 675
 § 839

Art. 3

§ 3
 § 126
 §2