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Timestamp: 2016-10-27 19:05:52+00:00

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2C_526/2014 � � Urteil vom 10. Juni 2015
�Der aus Pakistan stammende A.________ (geb. 1973) gelangte im November 1996 in die Schweiz und ersuchte hier um Asyl. Am 14. November 1997 heiratete er die in Deutschland wohnende, um 24 Jahre �ltere schweizerisch-deutsche Doppelb�rgerin B.________ (geb. 1949) und zog zu ihr nach Deutschland, worauf sein Asylgesuch am 28. Januar 1998 durch Nichteintreten erledigt wurde. Im November 2001 kehrten die Ehegatten in die Schweiz zur�ck und nahmen im Kanton Thurgau Wohnsitz. Sie unterzeichneten am 6. Dezember 2006 eine Erkl�rung, wonach sie in einer tats�chlichen, ungetrennten, stabilen ehelichen Gemeinschaft lebten und weder Trennungs- noch Scheidungsabsichten best�nden. Daraufhin wurde A.________, der seit dem 14. September 2006 im Besitz der Niederlassungsbewilligung war, am 5. Januar 2007 erleichtert eingeb�rgert.
�Die Ehe A.-B.________ wurde am 18. Mai 2010 auf gemeinsames Begehren geschieden. Wenige Tage sp�ter heiratete A.________ die pakistanische Staatsangeh�rige C.________ (geb. 1990).
�Am 11. September 2011 leitete das Bundesamt f�r Migration ein Verfahren betreffend Nichtigerkl�rung der erleichterten Einb�rgerung ein, nachdem die schweizerische Vertretung in Pakistan darauf hingewiesen hatte, A.________ sei zwischen dem 2. August 2005 und dem 4. Februar 2009 trotz bestehender Ehe in der Schweiz mit der Pakistanerin D.________ verheiratet gewesen.
�Am 23. Dezember 2011 widerrief das Bundesamt f�r Migration die erleichterte Einb�rgerung von A.________. Die hiegegen erhobene Beschwerde wies das Bundesverwaltungsgericht mit Urteil vom 19. Juli 2012 ab. Dieses Urteil erwuchs in Rechtskraft.
�Am 14. Dezember 2012 stellte A.________ beim Migrationsamt des Kantons Thurgau ein Familiennachzugsgesuch f�r die in Pakistan lebende Ehefrau C.________ und die am 21. Oktober 2012 geborene gemeinsame Tochter.
�Mit Verf�gung vom 24. Juli 2013 widerrief das Migrationsamt die Niederlassungsbewilligung von A.________ und wies dessen Familiennachzugsgesuch ab. Zur Begr�ndung f�hrte das Amt im Wesentlichen aus, im Verfahren um Erteilung der Niederlassungsbewilligung habe A.________ seine damals bestehende Ehe mit D.________ verschwiegen, um die angestrebte Bewilligung zu erhalten und danach erleichtert eingeb�rgert zu werden.
�Der gegen diese Verf�gung an das Departement f�r Justiz- und Sicherheit des Kantons Thurgau erhobene Rekurs blieb erfolglos; und mit Urteil vom 26. M�rz 2014 wies das Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau die gegen den Departementsentscheid vom 14. November 2013 gerichtete Beschwerde ebenfalls ab.
�Mit Eingabe vom 27. Mai 2014 f�hrt A.________ beim Bundesgericht Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten mit den Antr�gen, das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Thurgau vom 26. M�rz 2014 aufzuheben, die Niederlassungsbewilligung nicht zu widerrufen und das Migrationsamt des Kantons Thurgau anzuweisen, auf das Familiennachzugsgesuch einzutreten bzw. dieses materiell zu pr�fen.
�Das Migrationsamt, das Departement f�r Justiz- und Sicherheit sowie das Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau beantragen Abweisung der Beschwerde, ebenso das Bundesamt (heute: Staatssekretariat) f�r Migration.
�Mit Verf�gung vom 3. Juni 2014 hat der Abteilungspr�sident der Beschwerde - antragsgem�ss - aufschiebende Wirkung zuerkannt.
�A.________ hat sich mit Eingabe vom 1. September 2014 noch einmal ge�ussert.
1.1.�Gegen den kantonal letztinstanzlichen Endentscheid betreffend den Widerruf der Niederlassungsbewilligung - welche vorliegend nach der Nichtigerkl�rung der erleichterten Einb�rgerung wieder aufgelebt ist (vgl. BGE 135 II 1 E. 3 S. 5 ff.) -, steht die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten offen (Art. 82 lit. a, Art. 83 lit. c Ziff. 2 [e contrario], Art. 86 Abs. 1 lit. d und Art. 90 BGG; BGE 135 II 1 E. 1.2.1 S. 4). Da auch die �brigen Sachurteilsvoraussetzungen vorliegen, ist auf die Beschwerde einzutreten.
1.3.�Neue Tatsachen und Beweismittel d�rfen nur so weit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt (Art. 99 Abs. 1 BGG). Echte Noven, d.h. Tatsachen, die erst nach dem angefochtenen Urteil eingetreten sind, bleiben im bundesgerichtlichen Verfahren in jedem Fall unber�cksichtigt (BGE 135 I 221 E. 5.2.4 S. 229; 133 IV 342 E. 2.1 S. 343 f.). Unzul�ssig sind sodann Tatsachenbehauptungen und Beweise, die bereits im vorinstanzlichen Verfahren h�tten vorgebracht werden k�nnen und m�ssen, mit denen nachtr�glich belegt werden soll, dass die Sachverhaltsfeststellung offensichtlich unrichtig oder die Beweisw�rdigung willk�rlich vorgenommen worden ist (Urteil 2C_327/2010 vom 19. Mai 2011 E. 3.1, nicht publ. in: BGE 137 I 347, mit Hinweis auf BGE 135 V 194 ff.).
�Nach Art. 63 Abs. 1 lit. a i.V.m. Art. 62 lit. a AuG kann die Niederlassungsbewilligung widerrufen werden, wenn die ausl�ndische Person oder ihr Vertreter im Bewilligungsverfahren falsche Angaben macht oder wesentliche Tatsachen verschwiegen hat. Die falsche Angabe oder das Verschweigen wesentlicher Tatsachen muss in der Absicht erfolgen, gest�tzt darauf den Aufenthalt oder die Niederlassung bewilligt zu erhalten (Urteile 2C_682/2012 vom 7. Februar 2013 E. 4.1; 2C_726/2011 vom 20. August 2012 E. 3.1.1; 2C_656/2011 vom 8. Mai 2012 E. 2.1). Der Ausl�nder ist verpflichtet, den Beh�rden wahrheitsgetreu �ber alles Auskunft zu geben, was f�r den Bewilligungsentscheid massgebend sein kann (Art. 90 AuG). Wesentlich sind dabei nicht nur Umst�nde, nach denen die Fremdenpolizei ausdr�cklich fragt, sondern auch solche, von denen der Gesuchsteller wissen muss, dass sie f�r den Bewilligungsentscheid massgeblich sein k�nnen (Urteile 2C_15/2011 vom 31. Mai 2011 E. 4.2.1). Auch diesbez�glich ist der Gesuchsteller auskunftspflichtig, wenn er bei der Beh�rde durch von ihm zu vertretende Umst�nde einen falschen Anschein �ber Tatsachen erweckt oder aufrechterh�lt. Das betrifft namentlich das Vorliegen von Parallelbeziehungen und daraus entsprungenen Kindern (statt vieler Urteil 2C_359/2014 vom 1. Dezember 2014 E. 3). Als wesentlicher Umstand gilt gem�ss st�ndiger Rechtsprechung u.a. auch die Absicht der Nichtfortsetzung einer bisherigen bzw. der Begr�ndung einer neuen Ehe (vgl. Urteil 2A.346/2004 vom 10. Dezember 2004 E. 2.2 , best�tigt im Urteil 2C_287/2012 vom 2. November 2012 E. 3.1)
�Der Widerruf ist indessen nur zul�ssig, wenn er aufgrund der relevanten Gesamtumst�nde verh�ltnism�ssig ist (Art. 96 AuG; Urteile 2C_682/2012 vom 7. Februar 2013 E. 5; 2C_726/2011 vom 20. August 2012 E. 3.1.1; 2C_656/2011 vom 8. Mai 2012 E. 2.1).
3.1.�Die Vorinstanz hat erwogen, jedenfalls nach der Heirat mit D.________ am 2. August 2005 k�nne nicht mehr gesagt werden, dass beim Beschwerdef�hrer noch ernsthaft (der Wille) zur Aufrechterhaltung einer ehelichen Gemeinschaft im eigentlichen Sinn mit B.________ vorhanden gewesen sei, sondern es m�sse davon ausgegangen werden, dass er - von seiner Seite her - diese erste Ehe bloss noch im Hinblick auf die Erlangung der Niederlassungsbewilligung und der erleichterten Einb�rgerung aufrecht erhalten habe.
�Sodann erwog die Vorinstanz unter Verweis auf das rechtskr�ftige Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 12. Juli 2012 (dort E. 6.3. und 6.4), es sei ebenso davon auszugehen, dass der Beschwerdef�hrer den schweizerischen Beh�rden die in Pakistan eingegangene Zweitehe bewusst verheimlicht habe, um die erleichterte Einb�rgerung (und zuvor die Erteilung der Niederlassungsbewilligung) nicht zu gef�hrden.
3.2.�Der Beschwerdef�hrer l�sst vor dem Bundesgericht vortragen, bei seiner Verbindung mit D.________ habe es sich um eine Zwangsehe gehandelt. Eine Zwangsehe verstosse unbestrittenermassen gegen den schweizerischen "Ordre public" und k�nne hier mit Blick auf das Recht auf Ehe und Familie (Art. 14 BV) bzw. auf das Recht auf pers�nliche Freiheit (Art. 10 BV) nicht anerkannt werden. Es habe daher "objektiv absolut keine Verpflichtung" bestanden, eine solche "nicht bestehende Ehe" den Schweizer Migrationsbeh�rden mitzuteilen.
�Im kantonalen Verfahren (Beschwerde an die Vorinstanz Ziff. 7) hatte der Beschwerdef�hrer geltend gemacht, die Zweitehe mit D.________ sei "nach dem kulturellen Brauch in Pakistan" geschlossen worden. Dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 19. Juli 2012 l�sst sich entnehmen (E. 6.2), dass der Beschwerdef�hrer im Verfahren der Nichtigerkl�rung der Einb�rgerung vorgetragen hat, "tats�chlich sei die Ehe von seinen Eltern und den Eltern der Braut arrangiert worden". Die Behauptung, bei der Verbindung mit D.________ habe es sich um eine eigentliche Zwangsehe gehandelt, ist vor Bundesgericht damit neu und bleibt als unzul�ssiges Novum unbeachtlich (vorne E. 1.3). Die �brige Kritik des Beschwerdef�hrers an der Feststellung der Vorinstanz, dass eine Ehe mit D.________ bestanden habe, ist rein appellatorisch oder - soweit geltend gemacht wird, allein deren Familie habe die "Zwangsheirat (...) angebahnt" (S. 8/9 der Beschwerdeschrift) - neu und damit nicht zu h�ren.
3.3.�Damit steht fest, dass der Beschwerdef�hrer mit D.________ die Ehe geschlossen hatte. Bei dieser sachverhaltlichen Lage ist der Widerrufsgrund von Art. 63 Abs. 1 lit. a i.V.m. Art. 62 lit. a AuG erf�llt; der Beschwerdef�hrer h�tte sp�testens im Verfahren auf Erteilung der Niederlassungsbewilligung auf diese Parallelehe hinweisen m�ssen (vgl. zur Mitteilungspflicht einer religi�sen Ehe auch das Urteil 2C_445/2010 vom 11. November 2010 E. 3).
�Es bleibt noch zu pr�fen, ob der Widerruf der Niederlassungsbewilligung aufgrund der relevanten Gesamtumst�nde verh�ltnism�ssig erscheint (vorne E. 2, am Ende).
�Der Beschwerdef�hrer bringt in diesem Zusammenhang einzig vor, er sei nicht relevant straff�llig gewesen und er sei beruflich gut integriert. Ausschlaggebend f�r eine Bejahung der Verh�ltnism�ssigkeit des Bewilligungswiderrufs ist aber vorliegend nicht die im kantonalen Verfahren mehrfach erw�hnte (Bagatell-) Straff�lligkeit des Beschwerdef�hrers, die hier keiner weiteren Er�rterung bedarf, sondern der Umstand, dass seine heutige Ehefrau und die gemeinsame Tochter sowie seine �brige Verwandtschaft und diejenige seiner Frau in Pakistan leben, er dorthin gute Kontakte hat und ihm die dortige Sprache und Lebensweise immer noch gel�ufig sind (angefochtener Entscheid S. 12).
�Die Beschwerde ist damit abzuweisen. Der Beschwerdef�hrer tr�gt die Kosten des bundesgerichtlichen Verfahrens (Art. 66 Abs. 1 BGG).

References: BGE 
 Art. 83
e contrario
 Art. 86
 Art. 90
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 63
 Art. 62
 Art. 63
 Art. 62