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Timestamp: 2016-05-28 07:55:36+00:00

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Bundesamt für Gesundheit - Laufende Rechtsetzungsarbeiten: Zulassung und Regelung der Präimplantationsdiagnostik
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Laufende Rechtsetzungsarbeiten: Zulassung und Regelung der Präimplantationsdiagnostik
Neues Fenster Embryo, dem eine Zelle zur Untersuchung entnommen wird (PID).
Die Präimplantationsdiagnostik (PID) ist ein Verfahren zur genetischen Untersuchung von Embryonen. Dieses muss in den ersten Tagen nach der Zeugung durchgeführt werden und ist nur möglich, wenn die Befruchtung ausserhalb des weiblichen Körper, in einem medizinischen Labor erfolgt (im Rahmen einer «in vitro Fertilisation», IVF). Ziel der PID ist die Auswahl von Em-bryonen, die weder von den Eltern ererbte Voraussetzungen für eine bestimmte schwere Krankheit, noch besondere Merkmale in sich tragen, die eine erfolgreiche Schwanger-schaft verhindern würden. In der Schweiz ist die PID seit Inkrafttreten des Fortpflan-zungsmedizingesetzes 2001 verboten. 2013 hat der Bundesrat dem Parlament einen Entwurf zur Änderung der Verfassungsbestimmung zur Fortpflan-zungsmedizin und Gentechnologie im Humanbereich (Art. 119 BV) sowie zur Änderung des Fortpflanzungsmedizingesetzes (FMedG) überwiesen. Die vorgeschlagenen Änderungen erlauben eine erfolgversprechende Durchführung der PID.
Am 12. Dezember 2014 hat das Parlament die Beratung der Vorlagen abge-schlossen. Das geänderte FMedG erklärt die PID unter gewissen Voraus-setzungen für zulässig. Der geänderte Verfassungsartikel erlaubt die Durch-führung der PID unter erfolgversprechenden Rahmenbedingungen. In Art. 119 BV wurde die geltende Bestimmung, dass im Rahmen einer fortpflan-zungsmedizinischen Behandlung pro Behandlungszyklus nur so viele Embry-onen entwickelt werden dürfen, als einer Frau «sofort eingepflanzt werden können», angepasst. Künftig sollen pro Zyklus so viele Embryonen entwickelt werden können, wie es die vorgesehene Behandlung erfordert. Die Verfassungsänderung von Art. 119 BV wurde am 14. Juni 2015 von Volk und Ständen deutlich angenommen. Chronologie und Stand der Arbeiten sowie Dokumente
11.4.2016: Informationen zur Abstimmungsvorlage vom 5.6.2016
Dossier zur Abstimmung vom 5. Juni 2016
27.1.2016: Der Bundesrat hat beschlossen die Änderung vom 12. Dezember 2014 des Bundesgesetzes über die medizinisch unterstützte Fortpflanzung am 5. Juni 2016 zur Abstimmung zu bringen.
Informationen der BundeskanzleiAbstimmung 5. Juni 2016 (externer Link, neues Fenster)
30.12.2015: Das Referendum gegen die Änderung vom 12. Dezember 2014 des Bundesgesetzes über die medizinisch unterstützte Fortpflanzung (Fortpflanzungsmedizingesetz, FMedG) ist formell zustande gekommen. Von den 58‘ 634 Unterschriften, die bei der Bundeskanzlei eingereicht worden sind, sind 58‘ 112 gültig.
Referendum gegen die Änderung des Fortpflanzungsmedizingesetzes (externer Link, neues Fenster)
21.8.2015: Publikation des Erwahrungsbeschlusses über das Ergebnis der Volksabstimmung vom 14. Juni 2015. Damit beginnt die 100-tägige Referendumsfrist gegen die vom Parlament am 12. Dezember 2014 beschlossene Änderung des Fortpflanzungsmedizingesetzes (vgl. unten).
Bundesratsbeschluss über das Ergebnis der Volksabstimmung vom 14. Juni 2015 (externer Link, neues Fenster)
Chronologie Referendum (externer Link, neues Fenster)
14.6.2015: Volksabstimmung über die Änderung von Art. 119 der Bundesverfassung betreffend die Fortpflanzungsmedizin und Gentechnologie im Humanbereich. Volk und Stände nehmen die Änderung des Verfassungsartikels deutlich an.
Dossier zur Abstimmung vom 14.6.2015
Abstimmungsresultate (externer Link, neues Fenster)
12.12.2014: Abschluss der parlamentarischen Beratung.
Schlussabstimmungstext zur Änderung von Art. 119 BV (externer Link, neues Fenster)
Schlussabstimmungstext zur Änderung des Fortpflanzungsmedizingesetzes (externer Link, neues Fenster)
15.8.2013: Beginn der parlamentarischen Beratung.
Parlamentarische Beratungen PID (externer Link, neues Fenster)
7. Juni 2013: Der Bundesrat überweist die Botschaft zur Änderung der Verfassungsbestimmung zur Fortpflanzungsmedizin und Gentechnologie im Humanbereich (Art. 119 BV) sowie des Fortpflanzungsmedizingesetzes ans Parlament.
Botschaft zur Änderung von Art. 119 BV sowie des Fortpflanzungsmedizingesetzes (externer Link, neues Fenster)
Entwurf zur Änderung von Art. 119 BV (externer Link, neues Fenster)
Entwurf zur Änderung des Fortpflanzungsmedizingesetzes (externer Link, neues Fenster)
Medienmitteilung und Medienkonferenz siehe rechte Spalte.
27. Juni 2012: Veröffentlichung des Ergebnisberichts zur Vernehmlassung und Bekanntgabe des Richtungsentscheids des Bundesrates betreffend das weitere Vorgehen.
Vernehmlassungsbericht zur Änderung von Art. 119 BV sowie des Fortpflanzungsmedizingesetzes (externer Link, neues Fenster)
Stellungnahmen der Kantone
Stellungnahmen der übrigen interessierten Kreise
Richtungsentscheid des Bundesrates: siehe Medienmitteilung und Medienkonferenz vom 28.6.2012 in der rechten Spalte.
29. Juni bis 30. September 2011: Vernehmlassung zur Änderung des Verfassungsartikels 119 über Fortpflanzungsmedizin und Gentechnologie im Humanbereich (Art. 119 BV) und zum überarbeiteten Entwurf des Bundesgesetzes über die medizinisch unterstützte Fortpflanzung (Fortpflanzungsmedizingesetz, FMedG)
Entwurf zur Änderung von Artikel 119 BV (externer Link, neues Fenster)
Erläuterungen zur Änderung von Artikel 119 BV sowie des Fortpflanzungsmedizingesetzes (externer Link, neues Fenster)
Medienmitteilung vom 29.6.2011 siehe rechten Spalte.
26. Mai 2010: Veröffentlichung des Ergebnisberichts zur Vernehmlassung durch das Eidgenössische Departement des Inneren und Bekanntgabe des Richtungsentscheids des Bundesrates betreffend das weitere Vorgehen.
Ergebnis der Vernehmlassung zum Entwurf zur Änderung des Fortpflanzungsmedizingesetzes (externer Link, neues Fenster)
Medienmitteilung und Medienkonferenz siehe rechten Spalte. 18. Februar bis 18. Mai 2009: Durchführung der Vernehmlassung
18. Februar 2009: Eröffnung der Vernehmlassung durch den BundesratDer Bundesrat eröffnet die Vernehmlassung zur Präimplantationsdiagnostik (Medienmitteilung) (externer Link, neues Fenster)
Entwurf zur Änderung des Bundesgesetzes über die medizinisch unterstützte Fortpflanzung (Zulassung und Regelung der Präimplantationsdiagnostik), 2009 (externer Link, neues Fenster)
Erläuternder Bericht zum Entwurf zur Änderung des Bundesgesetzes über die medizinisch unterstützte Fortpflanzung (Zulassung und Regelung der Präimplantationsdiagnostik), 2009 (externer Link, neues Fenster)
Februar 2007: Start der Rechtsetzungsarbeiten im Eidgenössischen Departement des Inneren, Bundesamt für Gesundheit, Abteilung Biomedizin.
16. Juni und 13. Dezember 2005: Annahme der Motion durch den Nationalrat mit 92:63 Stimmen respektive durch den Ständerat mit 24:18 Stimmen
2. September 2004: Einreichung der Motion «Zulassung der Präimplantationsdiagnostik» durch die Kommission für Wissenschaft Bildung und Kultur des Nationalrates04.3439 - Mo. Zulassung der Präimplantationsdiagnostik (externer Link, neues Fenster)
5. Juni 2016: Volksabstimmung
Bundesamt für GesundheitAbteilung BiomedizinSektion Transplantation und FortpflanzungsmedizinService CenterPostfachCH-3003 BernTel. +41 (0)58 463 51 54Fax +41 (0)58 462 62 33 humanreproduction @bag.admin.ch (externer Link, neues Fenster)
Gutachten aus ethischer Perspektive
Medienmitteilungen und -konferenzen
Die Präimplantationsdiagnostik soll zukünftig in bestimmten Fällen erlaubt sein (Medienmitteilung, 7.6.2013)
Medienkonferenz des Bundesrates vom 7.6.2013 (externer Link, neues Fenster) Ergebnis 2. Vernehmlassung zur PID (Medienmitteilung,28.6.2012)
Medienkonferenz des Bundesrates vom 28.6.2012 (externer Link, neues Fenster) Eröffnung 2. Vernehmlassung zur PID (Medienmitteilung, 29.6.2011)
Ergebnis 1. Vernehmlassung zur PID (Medienmitteilung, 26.5.2010)
Medienkonferenz des Bundesrates vom 26.5.2010 (externer Link, neues Fenster) Bundesamt für Gesundheit BAGRechtlichesKontaktHONcodehttp://www.bag.admin.ch/themen/medizin/03878/06152/index.html?lang=de

References: Art. 119
 Art. 119
 Art. 119
 Art. 119
 Art. 119
 Art. 119
 Art. 119