Source: http://www.jurablogs.com/topic/getraenke
Timestamp: 2017-11-19 02:56:57+00:00

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GETRäNKE - JuraBlogs
… Nach der Erläuterung zum Harmonisierten System (ErlHS) zu Pos. 2106 Rz 05.0 und Rz 13.2 gehören zu dieser Position nichtalkoholhaltige oder alkoholhaltige Zubereitungen (nicht auf der Grundlage wohlriechender Stoffe), wie sie bei der Herstellung der verschiedenen nichtalkoholischen Getränke verwendet werden. Die Zubereitungen enthalten (ganz oder…
…“ bepriesen. Dies stellt einen Verstoß gegen Art. 4 Abs. 3 S. 1 der Verordnung (EG) Nr. 1924/2006 dar, wonach: „Getränke mit einem Alkoholgehalt von mehr als 1,2 Volumenprozent keine gesundheitsbezogenen Angaben tragen dürfen“. Die Regelung verstößt auch nicht gegen Art. 6 Abs. 1 des EU-Vertrages, mithin die in der EU-Charta niedergelegten Rechte…
Tobias Vels/ Essen & Recht- 38 Leser - September 6, 2016 3:13pm
… Bei der Wettbewerbszentrale gehen in letzter Zeit vermehrt Beschwerden über die Bewerbung von Tee mit gesundheitsbezogenen aber auch krankheitsbezogenen Angaben ein. Die Anbieter der Tees bewerben ihre Produkte im Internet mit zahlreichen nicht zugelassenen und wissenschaftlich nicht hinreichend gesicherten Angaben. Vor diesem Hintergrund war die…
Essen & Recht- 55 Leser - February 19, 2016 9:08pm
… Blog der Anwaltskanzlei RBB & Partner GbR Bei der Wettbewerbszentrale gehen in letzter Zeit vermehrt Beschwerden über die Bewerbung von Tee mit gesundheitsbezogenen aber auch krankheitsbezogenen Angaben ein. Die Anbieter der Tees bewerben ihre Produkte im Internet mit zahlreichen nicht zugelassenen und wissenschaftlich nicht hinreichend…
Frank Gerhard/ Essen & Recht- 31 Leser - February 16, 2016 8:45am
…-Erkrankungen und die Rolle der Charité Berlin, staatsanwaltschaftliche Ermittlungen und die Durchsuchung der KBV, ein Arbeitsgerichtsprozess der ehemaligen Personalchefin der KBV, die Flughafendebatte um die dritte Startbahn des Flughafens München und die Schonfrist der Bahn vor der Ausschreibung der S-Bahn München für einen Betreiberwechsel…
Liz Collet/ Jus@Publicum- 72 Leser - February 3, 2016 7:06am
„Eisenzusatz“ und „Lernstark“, eine zulässige Kombination!
… Verweis im Sinne von Art. 10 Abs. 3 der Verordnung darstellen würde, welcher zulässig sei, nachdem die Begrifflichkeit ausschließlich in Zusammenhang mit der zugelassenen Angabe „Eisen trägt zur normalen kognitiven Entwicklung von Kindern bei“ beigefügt ist. Auf Grund dieser Kombination ist die Angabe auf dem Flaschenetikett des Mehrfruchtsaftes zulässig und nicht zu beanstanden. Rechtsanwalt Tobias Vels Dieser Artikel wurde veröffentlicht in Getränke, Verbraucher. Als Lesezeichen speichern. …
Tobias Vels/ Essen & Recht- 34 Leser - December 17, 2015 3:59pm
… hier selbstverständlich weiter über diesen Fall berichten. Rechtsanwalt Pablo Blessing Dieser Artikel wurde veröffentlicht in Getränke, Lebensmittel. Als Lesezeichen speichern. …
Pablo Blessing/ Essen & Recht- 45 Leser - August 28, 2015 9:31am
Auch Bier soll nicht bekömmlich sein?
… Bekömmlichkeit von Weinen ergangen ist, sehen wird. Die Brauerei hält ihre Produkte nicht für vergleichbar. So hätte sich die behauptete Bekömmlichkeit bei Weinen auf „sanfte Säure“ bezogen. Einen solchen gesundheitlichen Zusammenhang sieht die Brauerei vorliegend nicht. Wir werden über den Fortgang dieses Verfahrens wieder berichten. Rechtsanwalt Pablo Blessing Dieser Artikel wurde veröffentlicht in Getränke, Lebensmittel. Als Lesezeichen speichern. …
Pablo Blessing/ Essen & Recht- 106 Leser - August 21, 2015 3:02pm
… Blog der Anwaltskanzlei RBB & Partner GbR Über das „Felix Himbeer-Vanille Abenteuer“, den Kindertee von Teekanne hatten wir bereits in der Vergangenheit in unserem Blog berichtet. Nun hat der Europäische Gerichtshof mit Urteil vom 04.06.2015 (Az.: C-195/14) in dem Verfahren um den Teekanne-Früchtetee „Felix Himbeer-Vanille Abenteuer…
Enzo Beathalter/ Essen & Recht- 60 Leser - June 19, 2015 9:26am
… im deutschen Recht oder eine anwendbare europäische Verordnung, die die Verwendung des Zusatzes „Serviervorschlag“ vorgibt. Definiert wird der Serviervorschlag als ein „bildlicher oder sprachlicher Vorschlag zur Anrichtung oder Zubereitung eines Lebensmittels“, so zumindest die Definition auf Wikipedia. Auch die Lebensmittelkennzeichnungsverordnung…
Tobias Vels/ Essen & Recht- 163 Leser - April 18, 2015 10:22am
… Blog der Anwaltskanzlei RBB & Partner GbR Coca-Cola muss gegen Pepsi eine harte Niederlage in Australien hinnehmen. Gerade in der Weihnachtszeit, wenn der Coca-Cola-Truck durch die Lande zieht und medial wirkungsvoll präsentiert wird, entschied der Oberste Gerichtshof in Australien für Pepsi. Coca-Cola wirft dem größten Konkurrenten vor…
Enzo Beathalter/ Essen & Recht- 96 Leser - January 2, 2015 8:27am
Warum es um den Verbraucher vielleicht doch nicht ganz so schlimm bestellt ist, oder: Das Urteil des BGH vom 09.10.2014
… Blog der Anwaltskanzlei RBB & Partner GbR Ein alkoholisches Mischgetränk darf weiterhin die Bezeichnung „ENERGY & VODKA“ tragen. Das hat der Bundesgerichtshof in einem aktuellen Urteil vom 09.10.2014, Az. I ZR 167/12, entschieden (vgl. Pressemitteilung Nr. 141/2014). Die Beklagte vertreibt verschiedene Getränke unterschiedlicher Marken…
Enzo Beathalter/ Essen & Recht- 37 Leser - October 14, 2014 8:40am
… Blog der Anwaltskanzlei RBB & Partner GbR Eine Privatbrauerei darf ihr alkoholfreies Bier nicht mit der Angabe “vitalisierend” bewerben, weil dem Begriff keine spezielle gesundheitsbezogene Angabe beigefügt wurde. Dies entschied das Oberlandesgericht Hamm in seinem Urteil vom 20.05.2014 zum Aktenzeichen 4 U 19/14. Die beklagte Privatbrauerei…
Verfassungsbeschwerden gegen Deutschen Weinfonds zurückgewiesen
… Blog der Anwaltskanzlei RBB & Partner GbR Ein jahrelanger juristischer Streit wurde nun durch Beschluss des Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts vom 06.05.2014 (Az. 2 BvR 1139/12; 2 BvR 1140/12; 2 BvR 1141/12 beendet. Die Verfassungsbeschwerden verschiedener Winzer und Kellerein ware nicht erfolgreich. Die (Pflicht-)Abgabe zur…
Enzo Beathalter/ Essen & Recht- 39 Leser - July 1, 2014 9:36am
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References: Art. 4
 Art. 6
 Art. 10
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