Source: http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&zoom=&type=show_document&highlight_docid=aza%3A%2F%2F21-12-2011-5A_778-2011
Timestamp: 2016-10-27 01:25:42+00:00

Document:
5A_778/2011 (21.12.2011)
5A_778/2011
Vormundschaftsbeh�rde der Stadt Z�rich, Abteilung 5, Postfach 8225, 8036 Z�rich.
aufschiebende Wirkung (Platzierung eines Kindes),
Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Z�rich, II. Zivilkammer, vom 3. Oktober 2011.
Z.________, geb. 2004, ist der Sohn von X.________ und Y.________. Schon kurz vor seiner Geburt wurde er mit Beschluss der Vormundschaftsbeh�rde der Stadt Z�rich nach Art. 308 Abs. 1 und 2 ZGB verbeist�ndet. Seit seiner Geburt war er im Kinderhaus K.________ in Z�rich untergebracht. Mit Beschluss vom 17. September 2009 entzog die Vormundschaftsbeh�rde den Eltern gest�tzt auf Art. 310 ZGB die Obhut. Mit Urteil vom 17. Februar 2011 wurde deren Ehe geschieden und Z.________ unter die elterliche Sorge der Mutter gestellt.
Mit Beschluss vom 21. Juli 2011 ordnete die Vormundschaftsbeh�rde der Stadt Z�rich auf Antrag des Beistandes den Aufenthaltswechsel von Z.________ zur Pflegefamilie A.________ in B.________ an; dort d�rfe er ohne vorg�ngige Zustimmung der Vormundschaftsbeh�rde nicht weggenommen werden. Dem Beistand wurde gleichzeitig die Aufgabe �bertragen, den Aufenthaltswechsel zu vollziehen. Zudem wurde ihm neu die Aufgabe �bertragen, n�tigenfalls medizinische und/oder psychologische Abkl�rungen zu veranlassen. Ferner wurde das Gesuch der Mutter, es sei der Beistand durch eine andere Person zu ersetzen, abgewiesen. In prozessualer Hinsicht entzog die Vormundschaftsbeh�rde einer allf�lligen Beschwerde die aufschiebende Wirkung.
Mit Eingabe vom 4. August 2011 beantragte die Mutter beim Bezirksrat Z�rich die Aufhebung dieses Beschlusses und die Erteilung der aufschiebenden Wirkung. Mit Verf�gung vom 30. August 2011 wies der Pr�sident des Bezirksrates Z�rich den Antrag auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung der Beschwerde ab.
Gegen diese Verf�gung erhob die Mutter beim Obergericht des Kantons Z�rich eine Beschwerde mit den Begehren um deren Aufhebung und Erteilung der aufschiebenden Wirkung im Sinn einer superprovisorischen Massnahme sowie um unverz�gliche Platzierung von Z.________ im Kinderhaus K.________. Mit Beschluss vom 15. September 2011 hiess das Obergericht den Antrag auf superprovisorische Erteilung der aufschiebenden Wirkung gut und ordnete die unverz�gliche Platzierung von Z.________ im Kinderhaus K.________ an. Mit Urteil vom 3. Oktober 2011 hob das Obergericht seinen Beschluss vom 15. September 2011 auf und wies die Beschwerde ab.
Gegen dieses Urteil hat die Mutter am 7. November 2011 eine Beschwerde in Zivilsachen eingereicht mit den Begehren um dessen Aufhebung und Erteilung der aufschiebenden Wirkung f�r das kantonale Beschwerdeverfahren, um unverz�gliche Platzierung von Z.________ im Kinderhaus K.________, eventualiter in einem anderen Kinderhaus im Raum Z�rich, vorzugsweise im Kinderhaus C.________, sowie um Erteilung der unentgeltlichen Rechtspflege. Es wurden keine Vernehmlassungen eingeholt.
Angefochten ist ein kantonal letztinstanzlicher Entscheid in einer nicht verm�gensrechtlichen Zivilsache, wobei der Entzug der aufschiebenden Wirkung ein Zwischenentscheid ist (Urteil 5D_52/2008 vom 10. Mai 2010 E. 1), der einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil bewirken kann, weil mit dem sofortigen Vollzug der Umplatzierung der Aufenthaltsort der Kinder f�r die Dauer des Verfahrens endg�ltig ver�ndert wird (BGE 120 Ia 260 E. 2b S. 264; vgl. ferner Urteil 5A_107/2008 vom 28. M�rz 2008 E. 1.2). Die Beschwerde in Zivilsachen erweist sich mithin als zul�ssig (Art. 72 Abs. 1, Art. 75 Abs. 1 und Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG), soweit nicht neue Rechtsbegehren gestellt werden (vgl. Art. 99 Abs. 2 BGG), wie dies mit Bezug auf das Eventualbegehren um Platzierung in einem anderen Kinderhaus im Raum Z�rich der Fall ist.
Auf die weiteren Eintretensvoraussetzungen (hinreichend substanziierte Verfassungsr�gen) wird im Sachzusammenhang zur�ckzukommen sein: Weil es sich um eine vorsorgliche Massnahme im Sinn von Art. 98 BGG handelt, kann n�mlich nur die Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte ger�gt werden, wof�r das strenge R�geprinzip gem�ss Art. 106 Abs. 2 BGG gilt (vgl. Urteile 5A_17/2007 vom 6. M�rz 2007 E. 2.2; 5A_107/2008 vom 28. M�rz 2008 E. 1.3). Das bedeutet, dass das Bundesgericht nur klar und detailliert erhobene und soweit m�glich belegte R�gen pr�ft, w�hrend es auf ungen�gend begr�ndete R�gen und rein appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid nicht eintritt. Wird die Verletzung des Willk�rverbots ger�gt, reicht es sodann nicht aus, die Lage aus Sicht des Beschwerdef�hrers darzulegen und den davon abweichenden angefochtenen Entscheid als willk�rlich zu bezeichnen; vielmehr ist im Einzelnen darzulegen, inwiefern das kantonale Gericht willk�rlich entschieden haben soll und der angefochtene Entscheid deshalb an einem qualifizierten und offensichtlichen Mangel leidet (BGE 134 II 244 E. 2.2 S. 246).
Das Obergericht erwog, dass die aufschiebende Wirkung an sich zu erteilen gewesen w�re, um keine vollendeten Tatsachen zu schaffen, indes die nunmehr gegebenen Fakten zu beachten seien (gem�ss den Vernehmlassungen des Bezirksrates und der Vormundschaftsbeh�rde: kein freier Platz mehr im Kinderhaus K.________, wo sich Z.________ mit einem Fest verabschiedet hat; gutes Einleben in der neuen Pflegefamilie und dort erfolgte Einschulung). Insbesondere die Tatsache, dass im Kinderhaus K.________ zwischenzeitlich kein Platz mehr frei sei und Z.________ deshalb nicht dorthin zur�ckkehren k�nne, sei nicht disponibel und eine erneute Anordnung der aufschiebenden Wirkung komme deshalb nicht mehr in Frage.
Die Beschwerde f�hrt keine Verfassungsnormen auf, die verletzt sein sollen, und sie enth�lt auch keine substanziierte, den Anforderungen von Art. 106 Abs. 2 BGG gen�gende Begr�ndung: In Rz. 19 der Beschwerdebegr�ndung wird zwar beil�ufig das Wort "willk�rlich" erw�hnt, die Ausf�hrungen ersch�pfen sich aber in typischer appellatorischer Kritik, wie sie zur Begr�ndung von Willk�rr�gen unzul�ssig ist (vgl. E. 1), und zwar wird vorgebracht, die erst seit drei Monaten bestehende Situation habe noch nicht zu derart stabilisierten Verh�ltnissen f�hren k�nnen, dass eine R�ckplatzierung nicht mehr denkbar w�re, und ein weiteres Zuwarten mache diese immer schwieriger; sodann wird angef�hrt, eine �rtlich entfernte Unterbringung sei nicht sinnvoll, da die Mutter einen guten Kontakt zum Kind aufgebaut habe und dessen Unterbringung in B.________ die Kontaktpflege zumindest faktisch erschwere.
Damit l�sst sich keine Willk�r dartun mit Bezug auf die Kernerw�gung des Obergerichtes, eine R�ckf�hrung in das Kinderhaus K.________ sei faktisch gar nicht m�glich, weil es dort keinen freien Platz mehr habe. Die �brigen Ausf�hrungen beziehen sich auf die Platzierung in einem anderen Kinderheim in der N�he von Z�rich und beschlagen das neue und damit gem�ss Art. 99 Abs. 2 BGG unzul�ssige Rechtsbegehren (vgl. E. 1), weshalb darauf nicht eingegangen werden kann.
Zusammenfassend ergibt sich, dass auf die Beschwerde nicht einzutreten ist. Wie die vorstehenden Erw�gungen zeigen, muss sie als von Anfang an aussichtslos gelten, weshalb es an den materiellen Voraussetzungen der unentgeltlichen Rechtspflege mangelt (vgl. Art. 64 Abs. 1 BGG) und das betreffende Gesuch abzuweisen ist. Als Folge sind die Gerichtskosten der Beschwerdef�hrerin vorbehaltlos aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG).
Dieses Urteil wird den Parteien, der Vormundschaftsbeh�rde der Stadt Z�rich und dem Obergericht des Kantons Z�rich, II. Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 308
 Art. 310
 Art. 75
 Art. 93
 Art. 99
 Art. 98
 Art. 106
 Art. 106
 Art. 99
 Art. 64