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Timestamp: 2018-08-17 19:29:36+00:00

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Mit runtergelassenen Hosen – oder: wenn das Opfer flieht…
Autor: Rechtslupe 7. August 2018
Fehlgeschlagener Versuch, Rücktritt, Rücktrittshorizont, Strafrecht, Vergewaltigung, Versuch
Rücktritt vom Versuch – und die Frage der Freiwilligkeit
aa)) Der Annahme von Freiwilligkeit im Sinne des § 24 Abs. 1 StGB steht es nicht von vornherein entgegen, dass der Anstoß zum Umdenken von außen kommt oder die Abstandnahme von der Tat erst nach dem Einwirken eines Dritten erfolgt. Entscheidend ist vielmehr, dass der Täter die Tatvollendung aus selbstgesetzten …
Freiwilligkeit, Rücktritt, Strafrecht, Versuch
Der Versuch – und sein Fehlschlag
Fehlgeschlagen ist der Versuch, wenn der Taterfolg aus der Sicht des Täters mit den bereits eingesetzten oder zur Hand liegenden Mitteln nicht mehr erreicht werden kann, ohne dass eine ganz neue Handlungs- und Kausalkette in Gang gesetzt werden muss. Daher sind zur Annahme eines Fehlschlags regelmäßig Feststellungen zum entsprechenden Vorstellungsbild …
Fehlschlag, Rücktritt, Rücktrittshorizont, Strafrecht, Versuch
Die Bestimmungen über das gesetzliche Rücktrittsrecht der §§ 323 ff. BGB finden nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses auf die in § 110 GewO, §§ 74 ff. HGB geregelten nachvertraglichen Wettbewerbsverbote Anwendung. § 314 BGB steht dem nicht entgegen. Voraussetzungen für einen Rücktritt nach § 323 Abs. 1 BGB sind, dass der …
Arbeitsrecht, Karenzentschädigung, nachvertragliches Wettbewerbsverbot, Rücktritt
Rücktritt vom beendeten Versuch – und das ernsthafte Bemühen um die Erfolgsabwendung
Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs kommt es für die Abgrenzung des unbeendeten vom beendeten Versuch und damit für die Voraussetzungen des strafbefreienden Rücktritts darauf an, ob der Täter nach der letzten von ihm konkret vorgenommenen Ausführungshandlung den Eintritt des tatbestandsmäßigen Erfolgs für möglich hält1. Macht der Täter sich nach der …
beendeter Versuch, Erfolgsabwendung, Rücktritt, Rücktrittshorizont, Strafrecht, Versuch
Autor: VorsorgeBote 9. März 2018
Der Beginn der Verjährungsfrist für einen Rückabwicklungsanspruch nach einem Rücktritt gemäß § 8 VVG a.F. war nicht wegen einer unsicheren und zweifelhaften Rechtslage hinausgeschoben. Die Regelverjährung beginnt gemäß § 199 Abs. 1 BGB grundsätzlich mi…
Aktuelles, Rücktritt, Verjährung, Versicherungsvetrrag
Rücktritt vom Versicherungsvertrag in Altfällen – und die Verjährung des Rückabwicklungsanspruchs
Der Beginn der Verjährungsfrist für einen Rückabwicklungsanspruch nach einem Rücktritt gemäß § 8 VVG a.F. war nicht wegen einer unsicheren und zweifelhaften Rechtslage hinausgeschoben. Die Regelverjährung beginnt gemäß § 199 Abs. 1 BGB grundsätzlich mit dem Schluss des Jahres, in dem der Anspruch entstanden ist und der Gläubiger von den …
Rücktritt, Verjährung, Versicherungsrecht, Versicherungsvetrrag
Bei einem nachvertraglichen Wettbewerbsverbot nach §§ 74 ff. HGB handelt es sich um einen gegenseitigen Vertrag im Sinne des §§ 320 ff. BGB. Die Karenzentschädigung ist Gegenleistung für die Unterlassung von Konkurrenztätigkeit. Erbringt eine Vertragspartei ihre Leistung nicht, kann die andere Vertragspartei vom Wettbewerbsverbot zurücktreten, wenn die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt …
Autor: Gerichtsboulevard 23. Januar 2018
Bei einer Pauschalreise kann der Reisende nach § 651a Abs. 5 Satz 2 BGB auch bei einer erheblichen Änderung einer wesentlichen Reiseleistung vom Reisevertrag zurücktreten. In dem hier vom Bundesgerichtshof entschiedenen Fall verlangten die Reisekunden …
Pauschalreise, Reiseleistung, Reisevertrag, Rücktritt, Zivilrecht
Bei einer Pauschalreise kann der Reisende nach § 651a Abs. 5 Satz 2 BGB auch bei einer erheblichen Änderung einer wesentlichen Reiseleistung vom Reisevertrag zurücktreten. In dem hier vom Bundesgerichtshof entschiedenen Fall verlangten die Reisekunden von der beklagten Reiseveranstalterin Erstattung des Reisepreises nach erklärtem Rücktritt. Sie hatten bei dieser für …
Autor: Schlosser Rechtsanwälte 25. Juli 2017
Silberfische in der Wohnung sind weder hübsch noch angenehm – eher eklig. Reicht aber ein entsprechender Befall der Eigentumswohnung aus, um von dem Kaufvertrag zurückzutreten? Es kommt – wie immer – darauf an, so das Oberlandesgericht Hamm als Berufungsinstanz in einer aktuellen Entscheidung. Im konkreten Fall ging die Entscheidung zu Lasten des Käufers aus. Das […]
Eigentumswohnung, Rücktritt, Schädlingsbefall der Wohnung, Wohnungskauf, Zivilrecht
Rücktritt eines Mittäters
Bei der Tatbeteiligung mehrerer werden gemäß § 24 Abs. 2 Satz 1 StGB wegen Versuchs diejenigen Beteiligten nicht bestraft, die freiwillig die Tatvollendung verhindern. Zwar wirkt der Rücktritt eines Mittäters nicht ohne Weiteres zugunsten der anderen Beteiligten; es kann hierfür jedoch genügen, wenn diese im Falle eines unbeendeten Versuchs einvernehmlich …
Mittäter, Rücktritt, Strafrecht, Versuch
Verabredung zu einem Verbrechen – und der Rücktritt
Die Voraussetzungen für den Rücktritt von der Verbrechensverabredung nach § 31 Abs. 1 Nr. 3 StGB entsprechen denjenigen des § 24 Abs. 2 Satz 1 StGB. In beiden Fällen wird der Täter straflos, wenn er die Tat verhindert. Die Verhinderung setzt zwar in der Regel ein aktives, auf Verhinderung der …
Rücktritt, Strafrecht, Verbrechensverabredung
Rücktritt vom Versuch – und die jugendstrafrechtliche Schwere der Schuld
Bei freiwilligem Rücktritt vom Versuch ist die schulderhöhende Berücksichtigung des zunächst gegebenen Vollendungsvorsatzes im Rahmen der Prüfung der “Schwere der Schuld” im Sinne von § 17 JGG jedenfalls dann rechtsfehlerhaft, wenn nicht der Umstand der freiwilligen Abkehr von diesem Vorsatz gleichermaßen berücksichtigt wird. Erst beide Gesichtspunkte gemeinsam ergeben das Tatbild, …
Jugendstrafrecht, Rücktritt, Strafrecht, Tötungsvorsatz, Versuch, Vollendungsvorsatz, Vorsatz
Hofübergabe – und der Rücktritt
Der Übergeber kann von einem Altenteilsvertrag auch dann zurücktreten, wenn der Vertrag vollzogen worden ist. Ein Recht zum Rücktritt von einem dauerhaft ins Werk gesetzten Hofübergabevertrag steht ihm jedoch nur dann zu, wenn die Verletzung der vertraglichen Pflichten des Übernehmers auch in Ansehung des eigenen Verhaltens des Übergebers ein solches …
Altenteilsvertrag, Hof, Hofübergabe, Landwirtschaft, Leibgeding, Rücktritt, Wirtschaftsrecht
Rücktritt des Hofübergebers vom Altenteilsvertrag
Autor: Landwirtschaftslupe 25. März 2016
Altenteilsvertrag, Hof, Hofnachfolge, Hofübergabe, Leibgeding, Rücktritt
Der Reiseveranstalter kann eine Reiseleistung, die Gegenstand eines Reisevertrags sein sollte, von dem der Reisende zurückgetreten ist, nur dann durch die erneute Buchung der gleichen Reiseleistung durch einen anderen Reisenden anderweitig verwenden, wenn er die weitere Nachfrage nach der Reiseleistung ohne den Rücktritt mangels freier Kapazität nicht hätte befriedigen können. …
Pauschalreise, Reiseveranstalter, Reisevertrag, Rücktritt, Stornokosten, Zivilrecht
Rücktritt – und der fehlgeschlagene Versuch
Ein Rücktritt ist für Mittäter durch bloßes Aufgeben der weiteren Tatausführung möglich, wenn kein fehlgeschlagener Versuch vorliegt. Ein Versuch ist fehlgeschlagen, wenn der Täter nach der letzten Tathandlung erkennt, dass mit den bereits eingesetzten oder den ihm sonst zur Verfügung stehenden Mitteln der erstrebte Taterfolg nicht mehr herbeigeführt werden kann, …
Fehlgeschlagener Versuch, Rücktritt, Strafrecht, Versuchsrücktritt, Versucht
Autor: Rechtslupe 8. Oktober 2015
Die Obliegenheit des Käufers, vor der Geltendmachung der in § 437 Nr. 2 und 3 BGB aufgeführten Rechte ein Nacherfüllungsverlangen an den Verkäufer zu richten, beschränkt sich nicht auf eine mündliche oder schriftliche Aufforderung zur Nacherfüllung, sondern umfasst auch die Bereitschaft des Käufers, dem Verkäufer die Kaufsache zur Überprüfung der …
Gewährleistung, Nachbesserung, Nacherfüllung, Rücktritt, Sachmangel, Schadensersatz, Vertragsrücktritt, Zivilrecht
Nach §§ 433, 437 Nr. 3, 280 Abs. 1, 3, 281 Abs. 1 S. 1 BGB kann der Käufer vom Verkäufer Schadensersatz fordern, sofern ihm infolge einer Schlechtleistung und unterbliebener Nacherfüllung ein Schaden entstanden ist. Steht die Wirksamkeit des Rücktritts von dem Kaufvertrag fest, ist dann auch ein Schadensersatzanspruch wegen …
Gewährleistung, Rücktritt, Sachmangel, Schadensersatz, Vertragsrücktritt, Zivilrecht
Autor: Aktuelles Handelsrecht.Info 19. August 2015
Bei einem auf das Vorliegen eines Sachmangels gestützten Rücktritt des Käufers vom Kaufvertrag hat die Rückabwicklung dieses Vertragsverhältnisses auch dann im Verhältnis zwischen Käufer und Verkäufer zu erfolgen, wenn der Kaufvertrag und der zur Finanzierung der Kaufsache abgeschlossene Darlehensvertrag ein verbundenes Geschäft im Sinne von § 358 Abs. 3 Satz 1, 2 BGB bilden. Der […]
Finanzkauf, Gewährleistung, Handelsgeschäfte, Mängel, Rücktritt, Sachmangel, Verbundene Verträge
Finanzierter Kauf – und der Rücktritt wegen Sachmängeln
Bei einem auf das Vorliegen eines Sachmangels gestützten Rücktritt des Käufers vom Kaufvertrag hat die Rückabwicklung dieses Vertragsverhältnisses auch dann im Verhältnis zwischen Käufer und Verkäufer zu erfolgen, wenn der Kaufvertrag und der zur Finanzierung der Kaufsache abgeschlossene Darlehensvertrag ein verbundenes Geschäft im Sinne von § 358 Abs. 3 Satz …
Finanzkauf, Gewährleistung, Mängel, Rücktritt, Sachmangel, Verbundene Verträge, Zivilrecht
Rücktritt vom Kauf eines Pferdes – Unterhaltungsaufwendungen und Verjährung
Eine Käuferin, die wirksam vom Kaufvertrag zurückgetreten ist, bei bei Rückgabe des Pferdes die notwendigen Verwendungen für die Unterhaltung des Pferdes gemäß § 347 Abs. 2 Satz 1 BGB ersetzt verlangen1. Dieser Anspruch stellt keine Nebenleistung zum Kaufpreisrückzahlungsanspruch dar, so dass für ihn nicht § 217 BGB gilt. Vielmehr unterliegt …
Gewährleistung, Kaufvertrag, Pferd, Rücktritt, Unterhaltungsaufwendungen, Zivilrecht

References: § 24
 § 110
 § 314
 § 323
 § 8
 § 199
 § 8
 § 199
 § 651
 § 651
 § 24
 § 31
 § 24
 § 17
 § 437
 § 358
 § 358
 § 347
 § 217