Source: https://www.lds.sachsen.de/bekanntmachung/?ID=15791&art_param=704
Timestamp: 2019-12-09 00:43:47+00:00

Document:
Radwege | "S 169 Ausbau Elberadweg Bad Schandau - Krippen"
[11.11.2019] [DD32-0522/653]
"S 169 Ausbau Elberadweg Bad Schandau - Krippen"
Das Landesamt für Straßenbau und Verkehr hat für das oben genannte Bauvorhaben die Durchführung des Planfeststellungsverfahrens nach dem Sächsischen Straßengesetz (SächsStrG) beantragt.
Für das Bauvorhaben einschließlich der landschaftspflegerischen Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen werden Grundstücke in der Stadt Bad Schandau, Gemarkung Krippen beansprucht.
Für das Vorhaben besteht eine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung gemäß § 7 Abs. 3 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) in Verbindung mit § 3 Abs. 2, Anlage 1 Nummer 3 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung im Freistaat Sachsen (SächsUVPG).
1 – 4 Lageplan
Unterlage 6.1 1 – 4 Höhenplan
Unterlage 6.2 1 Höhenplan Anbindung S 169
Unterlage 9.1 Maßnahmenübersichtsplan
Unterlage 9.2 1 – 4 Maßnahmenpläne
Unterlage 9.3 1 – 11 Maßnahmenblätter
Unterlage 10.1 1 – 4 Grunderwerbsplan
1 Lageplan Widmung/Umstufung/Einziehung
Unterlage 14 Straßenquerschnitt
Unterlage 14.1 Ermittlung der Bauklassen
Unterlage 14.2 1 – 6 Regelquerschnitt Radweg
1 Bauwerksskizze BW 1
1 Bauwerksskizze BW 2
Unterlage 16.1 1 Beschilderungskonzept Anbindung an B 172
2 Radfahrerführung/Radwegtrassen
Unterlage 18.1 Erläuterungen und Berechnungsunterlagen
Unterlage 19.0 LBP-Erläuterungsbericht
Unterlage 19.1 Bestands- und Konfliktplan
Unterlage 19.2 Artenschutzrechtlicher Fachbeitrag
Unterlage 19.3 FFH- und SPA-Vorprüfung
Unterlage 20 Bodenuntersuchungen
Der Plan (Zeichnungen und Erläuterungen) liegt in der Zeit vom 11. November 2019 bis 11. Dezember 2019 in der Stadtverwaltung Bad Schandau, Zimmer 25, Dresdner Str. 3 in 01814 Bad Schandau während der Dienststunden
Dienstag 09.00 bis 12.00 Uhr und 13.30 bis 18.00 Uhr
Donnerstag 09.00 bis 12.00 Uhr und 13.30 bis 16.00 Uhr
Diese Bekanntmachung wird einschließlich der auszulegenden Planunterlagen außerdem im UVP-Portal unter https://www.uvp-verbund.de/ zugänglich gemacht. Maßgeblich ist jedoch der Inhalt der ausgelegten Unterlagen (§ 20 Abs. 2 Satz 2 UVPG, § 27a Abs. 1 Satz 4 Verwaltungsverfahrensgesetz - VwVfG - in Verbindung mit § 1 Satz 1 des Gesetzes zur Regelung des Verwaltungsverfahrens- und des Verwaltungszustellungsrechts für den Freistaat Sachsen - SächsVwVfZG). Darüber hinaus sind die entscheidungserheblichen Unterlagen gemäß den Bestimmungen des sächsischen Umweltinformationsgesetzes in der Landesdirektion Sachsen, Dienststelle Dresden, Referat DD32, Stauffenbergallee 2, 01099 Dresden, auf Antrag zugänglich.
Jeder kann bis spätestens einen Monat nach Ablauf der Auslegungsfrist, das ist bis zum 13. Januar 2020 bei der Landesdirektion Sachsen, 09105 Chemnitz, schriftlich, bei der Landesdirektion Sachsen, Dienststelle Dresden, Stauffenbergallee 2, 01099 Dresden oder bei der oben genannten Stadtverwaltung schriftlich oder zur Niederschrift Einwendungen gegen den Plan erheben bzw. sich äußern. Die Einwendung muss den geltend gemachten Belang und das Maß seiner Beeinträchtigung erkennen lassen.
Einwendungen können auch elektronisch, aber nur mit einer qualifizierten elektronischen Signatur unter der E-Mail-Adresse post@lds.sachsen.de erhoben werden; Einwendungen, die nur elektronisch übermittelt werden (z. B. „einfache“ E-Mail ohne qualifizierte elektronische Signatur), sind grundsätzlich unwirksam.
Nach Ablauf dieser Äußerungsfrist sind für das Verfahren über die Zulässigkeit des Vorhabens alle Äußerungen, die nicht auf besonderen privatrechtlichen Titeln beruhen, ausgeschlossen (§ 21 Abs. 4 Satz 1 UVPG). Die Äußerungsfrist gilt auch für solche Einwendungen, die sich nicht auf die Umweltauswirkungen des Vorhabens beziehen (§ 21 Abs. 5 UVPG). Bei Einwendungen bzw. Äußerungen, die von mehr als 50 Personen auf Unterschriftslisten unterzeichnet oder in Form vervielfältigter gleichlautender Texte eingereicht werden (gleichförmige Eingaben), ist auf jeder mit einer Unterschrift versehenen Seite ein Unterzeichner mit Namen, Beruf und Anschrift als Vertreter der übrigen Unterzeichner zu bezeichnen. Anderenfalls können diese Einwendungen bzw. Äußerungen unberücksichtigt bleiben (§ 17 Abs. 2 VwVfG).
Diese ortsübliche Bekanntmachung dient auch der Benachrichtigung der Vereinigungen nach § 39 Abs. 3 Satz 2 SächsStrG in Verbindung mit § 73 Abs. 4 Satz 5 VwVfG.
Die Anhörungsbehörde kann auf eine Erörterung der rechtzeitig erhobenen Stellungnahmen und Einwendungen verzichten (§ 39 Abs. 4 SächsStrG). Findet ein Erörterungstermin statt, wird er ortsüblich bekannt gemacht werden. Ferner werden diejenigen, die rechtzeitig Einwendungen erhoben, Äußerungen vorgebracht oder Stellungnahmen abgegeben haben, von dem Termin gesondert benachrichtigt. Bei gleichförmigen Einwendungen gilt diese Regelung für den Vertreter (§ 17 VwVfG). Sind mehr als 50 Benachrichtigungen vorzunehmen, können sie durch öffentliche Bekanntmachung ersetzt werden.
Vom Beginn der Auslegung des Planes treten die Anbaubeschränkungen nach § 24 SächsStrG und die Veränderungssperre nach § 40 SächsStrG in Kraft. Darüber hinaus steht ab diesem Zeitpunkt dem Träger der Straßenbaulast ein Vorkaufsrecht an den vom Plan betroffenen Flächen zu (§ 40 Abs. 1 Satz 3 SächsStrG).
a) dass die für das Verfahren und die für die Entscheidung über die Zulässigkeit des Vorhabens zuständige
Behörde die Landesdirektion Sachsen ist,
c) dass mit den ausgelegten Planunterlagen ein UVP-Bericht nach § 16 UVPG vorgelegt wurde,
d) dass die Anhörung zu den ausgelegten Planunterlagen auch die Einbeziehung der Öffentlichkeit zu den
Umweltauswirkungen des Vorhabens gemäß § 18 UVPG ist.
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Unterlage 20 - Bodenuntersuchungen
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References: § 7
 § 3
 § 27
 § 1
 § 39
 § 73
 § 24
 § 40
 § 16
 § 18