Source: https://opal.rlp.de/starweb/OPAL_extern/servlet.starweb?path=OPAL_extern/PDOKUFL.web&id=LTRPOPALFASTLINK&search=NEDF,HEDF=%22ARBEITSZEIT%22+AND+WP=13&format=PDOKU_Vorgaenge_Report
Timestamp: 2020-03-28 12:04:12+00:00

Document:
LG über das amtliche Vermessungswesen (LGVerm)
- Konsequente Fortführung der technischen und organisatorischen Modernisierung der Vermessungs- und Katasterverwaltung, z.B. flächendeckende Verfügbarkeit der GEO-Basis-Informationen in digitaler Form, schnellere Aktualisierung der Liegenschaftskataster, Einführung von Jahresarbeitszeitkontingenten -
- Konsequente Fortführung der technischen und organisatorischen Modernisierung der Vermessungs- und Katasterverwaltung, z.B. Einführung von Jahresarbeitszeitkontingenten -
- Konsequente Fortführung der technischen und organisatorischen Modernisierung der Vermessungs- und Katasterverwaltung, z.B. flächendeckende Verfügbarkeit der GEO-Basis-Informationen in digitaler Form, schnellere Aktualisierung der Liegenschaftskataster -
Antr (EntschlAntr) SPD, FDP zu Drs 13/6148 12.12.2000 Drs 13/6594
PlPr 13/122 13.12.2000 S.9209-9216
Schnabel, Heinz-Hermann (CDU) S.9209-9210
Pörksen, Carsten (SPD) S.9210-9211 9212-9213 KI
Zuber, Walter (SPD) S.9214-9215
Creutzmann, Jürgen (FDP) S.9213-9214
Grützmacher, Friedel (GRÜNE) S.9211-9212
Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) zur Arbeitszeit von Ärzten in Kliniken
- Anerkennung von Bereitschaftsdiensten in Krankenhäusern als normale Arbeitszeit, entspr Urteil auf Klage spanischer Ärzte, evtl Änd des Arbeitszeitgesetzes -
KlAnfr 3517 Dr. Enders CDU und Antw MASG 14.11.2000 Drs 13/6443
Arbeitszeiten von Klinikärzten in RPF
- Festgestellte Überschreitungen der zulässigen Arbeitszeit bei Klinikärzten, Beanstandungen, u.a. Nichteinhaltung von Ruhezeiten im Anschluss an den Bereitschaftsdienst, Überwachung der Einhaltung des Arbeitszeitgesetzes durch die Gewerbeaufsicht -
KlAnfr 3315 Dr. Enders CDU und Antw MASG 06.09.2000 Drs 13/6171
Überprüfung der Arbeitszeiten in den Gesundheitsberufen in rheinland-pfälzischen Krankenhäusern
- Überprüfung der Arbeitszeiten von Ärzten und Pflegekräften durch die Gewerbeaufsicht, Beanstandungen, verhängte Bußgelder, Beteiligung der Personalräte an der Befragung -
KlAnfr 2886 Bill BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MASG 15.03.2000 Drs 13/5540
Unterrichtsversorgung an berufsbildenden Schulen
- Unterrichtsausfall, Verlängerung der Arbeitszeit der Berufsschullehrer, Einstellungen mit Dreiviertelverträgen, Schüler-Lehrer-Relation -
Unterrichtung LTPräs 02.12.1999 Drs 13/5028
PlPr 13/100 16.12.1999 S.7464-7471
Keller, Josef (CDU) S.7469-7470
Lelle, Erhard (CDU) S.7465-7466
Brede-Hoffmann, Ulla (SPD) S.7466-7467 7470-7471
Kuhn, Werner (FDP) S.7468
Dahm, Guido (GRÜNE) S.7467 7471
Zöllner, Dr. Jürgen (Minister für Bildung, Wissenschaft und Weiterbildung) S.7468-7469
Umsetzung der Neuregelung der Altersermäßigung für Lehrerinnen und Lehrer in RPF
- Festlegung der regelmäßigen wöchentlichen Arbeitszeit auf der Grundlage der Lehrkräfte-Arbeitszeitverordnung, Veröffentlichung der Verordnung, Wegfall der bisher gewährten Altersermäßigung für Lehrkräfte im 60. Lebensjahr mit Beginn des Schuljahres 2000/2001, Senkung der Wochenstunden durch Inanspruchnahme der Altersteilzeitregelung -
KlAnfr 2446 Lelle CDU und Antw MBWW 14.10.1999 Drs 13/4807
Arbeitszeitsituation der Lehrer
- Erkenntnisse der LReg über die Arbeitszeituntersuchung für Lehrkräfte in Nordrhein-Westfalen, Auswirkungen des Verwaltungsgerichtshofurteils Baden-Württemberg bezüglich der so genannten "Vorgriffsstunde" auf die Arbeitszeitsituation der Lehrkräfte in RPF; Behandlung im ABWW, BE LReg -
Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 23.08.1999 Vorlage 13/3252
ABWW 29.Sitzg 31.08.1999 S.27-28 (öffentlich)
Befristung von Arbeitszeitverlängerungen der Lehrkräfte und Zusagen der LReg
- Erhöhung der Regelstundenmaße für Lehrkräfte mit zeitlicher Begrenzung, Sicherstellung der Rücknahme der mit dem Ansparmodell verbundenen Arbeitszeitverlängerung durch die Lehrkräfte-Arbeitszeitverordnung (AZL-VO) -
KlAnfr 2234 Dahm BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MBWW 16.06.1999 Drs 13/4433
Vergütung der Arbeitszeitverlängerung aus dem Ansparmodell nach Mehrarbeitsvergütungsverordnung
- Gründe für die Vergütung der als Teil der Unterrichtsverpflichtung anzusehenden zusätzlichen Unterrichtsstunde als Mehrarbeit, Vergleich der entstehenden Personalkosten nach der Mehrarbeitsvergütungsverordnung und der Vergütung von Unterrichtsstunden; Behandlung im ABWW, BE LReg -
Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 31.05.1999 Vorlage 13/3063
Arbeitszeitbedingungen von Klinikärzten
- Bewertung der Ergebnisse einer Umfrage des Marburger Bundes: Nichteinhaltung der Ruhezeiten nach Bereitschaftsdiensten, Überstundenarbeit ohne Ausgleich; künftige Stellenentwicklung im Krankenhausbereich -
Marburger Bund - Verband der angestellten und beamteten Ärzte Deutschlands e.V.
KlAnfr 2020 Dr. Enders, Dr. Rosenbauer, Dr. Altherr CDU und Antw MASG 18.03.1999 Drs 13/4109
Vorgriffsstunde für Lehrkräfte
- Ansparung der wöchentlichen Mehrarbeit und Ausgleich des Langzeitkontos nach acht Jahren, Stand der Erarbeitung der entspr Landesverordnung, pro Jahr erwirtschaftete Lehrerwochenstunden und Lehrerplanstellen, Verwendung der Planstellen -
KlAnfr 1995 Lelle CDU und Antw MBWW 09.03.1999 Drs 13/4081
Bisheriger Ertrag für die Unterrichtsversorgung durch KOSI 2010
- Geplante Anzahl der durch KOSI 2010 abzudeckenden Lehrereinheiten, bisher umgesetzte und weiterhin geplante Maßnahmen zur Veränderung des Schulsystems und des Lehrerstundenangebots, Höhe des Unterrichtsausfalls ohne das Konzept KOSI 2010 -
KlAnfr 1988 Dahm BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MBWW 05.03.1999 Drs 13/4063
- Anzahl anerkannter Werkstätten, Trägerschaften, Anzahl der beschäftigten Behinderten, Auftragsvolumen, Arbeitszeiten, Urlaubstage, Entgelte, Rentenanwartschaften, verbundene Werkstätten und Tagesförderstätten, angegliederte Wohnheime, Unterbringung und Betreuung Behinderter nach dem Ausscheiden aus dem Berufsleben, Fördermittel des Landes, Rehabilitationseinrichtungen in oder bei den Werkstätten, Summe gezahlter Ausgleichsabgabe gem Schwerbehindertengesetz, Maßnahmen zur verstärkten Integration Behinderter in den ersten Arbeitsmarkt bzw in Integrationsbetriebe -
- Maßnahmen zur verstärkten beruflichen Integration behinderter Menschen in den ersten Arbeitsmarkt bzw in Integrationsbetriebe -
- Anzahl anerkannter Werkstätten, Anzahl beschäftigter Behinderter, Auftragsvolumen, Arbeitszeiten, Urlaubstage, Entgelte, Rentenanwartschaften -
- Entwicklung der Summe der Ausgleichsabgaben in den letzten 10 Jahren -
- Anzahl anerkannter Werkstätten, Anzahl beschäftigter behinderter Menschen, Auftragsvolumen, Arbeitszeiten, Urlaubstage, Entgelte, Rentenanwartschaften -
- Maßnahmen zur verstärkten beruflichen Integration Behinderter in den ersten Arbeitsmarkt bzw in Integrationsbetriebe -
- Verbundene Werkstätten und Tagesfördertagesstätten, Rehabilitationseinrichtungen in oder bei den Werkstätten, angegliederte Wohnheime -
GrAnfr FDP 20.07.1998 Drs 13/3344
Antw MASG 25.09.1998 Drs 13/3519
Unterrichtung LTPräs 26.11.1998 Drs 13/3736
Teilzeit, flexible Arbeitszeit: Das Land ist als Vorbild und Impulsgeber gefordert; hier: Teilzeit und kürzere Arbeitszeiten für mehr Arbeitsplätze und bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf für Frauen und Männer
- Einführung von Teilzeitformen und kürzeren Arbeitszeiten im öffentlichen Dienst, Umsetzung der Vorgaben des Landesgleichstellungsgesetzes zur Teilzeitbeschäftigung, Vergabe öffentlicher Aufträge in Abhängigkeit von Frauenförderung seitens der Unternehmen, Aufhebung der Arbeitszeitverlängerung im öffentlichen Dienst, Einsatz für eine allgemeine Arbeitszeitverkürzung und eine entspr Änd des Arbeitszeitgesetzes -
- Einsatz der LReg für eine allgemeine Arbeitszeitverkürzung und eine entspr Änd des Arbeitszeitgesetzes -
- Vergabe öffentlicher Aufträge in Abhängigkeit von Frauenförderung durch das Unternehmen sowie von familienfreundlichen Arbeitszeiten -
Antr (EntschlAntr) BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 13/1771 17.03.1998 Drs 13/2875
dazu: Vorlage 13/1875
PlPr 13/56 19.03.1998 S.4535
Überw: InnenA (fdf), SozialA, FrauenA
InnenA 16.Sitzg 28.04.1998 S.7-8 Teil I (öffentlich)
BeschlEmpf InnenA 12.05.1998 Drs 13/3079
PlPr 13/63 18.06.1998 S.4988-5001
*Ablehnung gem Drs 13/3079
PlPr 13/63:
Thelen, Hedi (CDU) S.4994-4995 5000'
Zuber, Walter (SPD) S.4997-5000
Ebli, Friederike (SPD) S.4991-4993
Pahler, Ingrid (FDP) S.4995-4997
Bill, Gisela (GRÜNE) S.4990-4991
Götte, Dr. Rose (Ministerin für Kultur, Jugend, Familie und Frauen) S.5000-5001
Landeshaushaltsgesetz 1998/1999 (LHG 1998/1999); hier: Arbeitszeitformen zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf für Frauen und Männer
- Verkürzung der Arbeitszeit für Vollbeschäftigte, Teilbarkeit aller Stellen bei Erhalt eines existenzsichernden Einkommens, genereller Anspruch bzw Wahlmöglichkeiten auf Teilzeitbeschäftigung, Mitwirkung der Gleichstellungsbeauftragten bei der Umsetzung der Maßnahmen, Initiative der LReg im BR für eine Senkung der Arbeitszeitobergrenze im Rahmen einer Änd des Arbeitszeitsgesetzes -
- Initiative der LReg im BR für eine Absenkung der Arbeitszeitobergrenze im Rahmen einer Änd des Arbeitszeitgesetzes -
- Initiative der LReg im BR für eine Änd des Arbeitszeitgesetzes dahin gehend, daß die Arbeitszeitobergrenze gesenkt wird -
- Verkürzung der Arbeitszeit für Vollbeschäftigte, Teilbarkeit aller Stellen bei Erhalt eines existenzsichernden Einkommens, genereller Anspruch bzw Wahlmöglichkeiten auf Teilzeitbeschäftigung -
- Mitwirkung der Gleichstellungsbeauftragten bei der Umsetzung entspr Maßnahmen -
Antr (EntschlAntr) BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 13/2300 26.01.1998 Drs 13/2658
*Tritt an die Stelle der Drs 13/2573
- Verkürzung der Arbeitszeit für Vollbeschäftigte, Teilbarkeit aller Stellen, genereller Anspruch bzw Wahlmöglichkeiten auf Teilzeitbeschäftigung, Mitwirkung der Gleichstellungsbeauftragten bei der Umsetzung der Maßnahmen -
Antr (EntschlAntr) BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 13/2300 23.01.1998 Drs 13/2573
*Ersetzt durch Drs 13/2658
Landeshaushaltsgesetz 1998/1999 (LHG 1998/1999); hier: Verbesserung der Bedingungen für Waldarbeiter
- Erstellung eines Stellenplans gem § 17 LHO, Gewährleistung durchgehender Beschäftigung, Entlohnung nach Arbeitszeit anstelle des Akkordlohnsystems -
Antr (EntschlAntr) BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 13/2300 22.01.1998 Drs 13/2558
*Ablehnung S.4182-4183
Unterrichtssituation an den allgemeinbildenden und berufsbildenden Schulen in der Stadt Ludwigshafen
- Darstellung Soll-/Ist-Vergleich bei der Unterrichtsversorgung im Schuljahr 1997/1998, aufgeschlüsselt nach Schularten und Schulstandorten, benötigte Lehrer, zur Verfügung stehende Lehrerwochenstunden durch die Arbeitszeiterhöhung nach KOSI 2010 -
KlAnfr 1217 Keller CDU und Antw MBWW 13.01.1998 Drs 13/2486
Deutsches Rotes Kreuz - Landesverband RPF
Finanzielle Defizite, Personalabbau, Erweiterung der Arbeitszeit, fehlender Stellenplan im Rettungsdienst des DRK-Landesverbands
- Aufgaben des DRK außerhalb des Rettungsdienstes, Höhe öffentlicher Zuschüsse, Betriebsverluste trotz Erhöhung der Benutzungsentgelte, geplanter Personalabbau und Einführung unbezahlter Bereitschaftsdienste, Vorlage eines verbindlichen Stellenplanes für den Rettungsdienst -
KlAnfr 1057 Rieth BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw ISM 24.10.1997 Drs 13/2188
Umsetzung des Arbeitszeitgesetzes in rheinland-pfälzischen Krankenhäusern
Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 17.10.1997 Vorlage 13/1306
dazu: Vorlage 13/2226 (MASG, Auswirkungen im ärztlichen Bereich bei der Universitätsklinik Mainz)
SozialA 14.Sitzg 20.01.1998 S.19-20 (öffentlich)
40-Stunden-Woche für Beamte
- Anzahl der durch die Einführung der 40-Stunden-Woche für die Beamtinnen und Beamten erbrachten Mehrarbeitsstunden, dadurch erzielte Personaleinsparungen -
KlAnfr 1031 Dr. Weiland CDU und Antw ISM 08.10.1997 Drs 13/2123
Unterrichtsversorgung im Schuljahr 1997/1998
- Schülerzahlen für das Schuljahr 1997/1998 im Vergleich zum Schuljahr 1996/1997, Anzahl neuer Schulklassen und Lehrerbedarf, zur Verfügung stehende Lehrerwochenstunden durch die Arbeitszeiterhöhung nach KOSI 2010, Sicherstellung der Klassenmeßzahl von 30 Schülern an Grundschulen, voraussichtlicher Stundenausfall im neuen Schuljahr -
MdlAnfr Dahm BÜNDNIS 90/GRÜNE 08.07.1997 Drs 13/1829
Antw MBWW PlPr 13/36 18.07.1997 S.2944-2948
PlPr 13/36:
Frisch, Lutz (CDU) S.2947' 2948'
Lelle, Erhard (CDU) S.2946' 2948'
Schmidt, Dr. Gerhard (SPD) S.2948'
Dahm, Guido (GRÜNE) S.2946'
Grützmacher, Friedel (GRÜNE) S.2946'
Zöllner, Dr. Jürgen (Minister für Bildung, Wissenschaft und Weiterbildung) S.2944-2948 (Antw)
Arbeitszeitpolitik zur Sicherung und Schaffung existenzsichernder Erwerbsarbeitsplätze
- Einführung neuer flexibler Arbeitszeitmodelle durch die LReg, z.B. Verkürzung der Arbeitszeit, Teilbarkeit der Stellen, Wahlmöglichkeit und genereller Anspruch auf Arbeitszeitreduzierung und Teilzeitbeschäftigung, Rücknahme der Arbeitszeitverlängerung für Beamte und Lehrer, Unterstützung kleiner und mittlerer Unternehmen bei der Gestaltung frauen- und familienfreundlicher Arbeitszeitmodelle -
- Rücknahme der Arbeitszeitverlängerung für Beamte und Lehrer -
- Unterstützung kleiner und mittlerer Unternehmen bei der Gestaltung frauen- und familienfreundlicher Arbeitszeitmodelle -
Antr (Alternativantrag) BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 13/150 10.03.1997 Drs 13/1377
PlPr 13/25 12.03.1997 S.2060-2070
Thelen, Hedi (CDU) S.2064-2066
Gerster, Florian (SPD) S.2068-2070
Schweitzer, Harald (SPD) S.2068
Ebli, Friederike (SPD) S.2061-2062
Pahler, Ingrid (FDP) S.2066-2068
Bill, Gisela (GRÜNE) S.2062-2064
KOSI 2010 - Folgen für die Bildungschancen rheinland-pfälzischer Schülerinnen und Schüler
- Konzept zur Sicherung der Unterrichtsversorgung bis zum Jahr 2010 bei steigenden Schülerzahlen, Erhöhung der Lehrerarbeitszeit und Teilzeitangebote für neu einzustellende Lehrer, Verkürzung der Berufsfachschulausbildung, Umwandlung von Betriebspraktika -
Unterrichtung LTPräs 14.02.1997 Drs 13/1255
PlPr 13/23 26.02.1997 S.1848-1856
Lelle, Erhard (CDU) S.1851 1856
Brede-Hoffmann, Ulla (SPD) S.1850 1855
Kuhn, Werner (FDP) S.1851-1852
Dahm, Guido (GRÜNE) S.1848-1850 1854-1855
Zöllner, Dr. Jürgen (Minister für Bildung, Wissenschaft und Weiterbildung) S.1852-1854
Landeshaushaltsgesetz 1997 (LHG 1997); hier: Verbesserung der Bedingungen für Waldarbeiter
- Einführung von Planstellen, Gewährleistung durchgehender Beschäftigung, Entlohnung nach Arbeitszeit anstelle des Akkordlohnsystems -
Antr (EntschlAntr) BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 13/700 27.01.1997 Drs 13/1192
PlPr 13/22 30.01.1997 S.1700-1745 (iRd Epl 14, Ausschußüberweisung abgelehnt)
*Ablehnung S.1822-1823
Landeshaushaltsgesetz 1997 (LHG 1997); hier: Keine Verlängerung der Wochenarbeitszeit für die Beamten und Beamtinnen auf 40 Stunden
- Aufforderung an die LReg, die seit 1. Januar 1997 geltende Erhöhung der regelmäßigen Arbeitszeit auf 40 Stunden für die Beamten des Landes RPF zurückzunehmen -
Antr (EntschlAntr) BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 13/700 24.01.1997 Drs 13/1130
PlPr 13/22 30.01.1997 S.1811
Arbeitszeitregelung für ehrenamtliche Richter aus dem öffentlichen Dienst
Antr CDU nach § 74 (2) Vorläufige GOLT 08.10.1996 Vorlage 13/263
dazu: Vorlage 13/427 (BE JM)
RA 4.Sitzg 12.11.1996 S.1 Teil I (öffentlich)
Eingabe betr Sparmaßnahmen zu Lasten der Beamtenschaft
- Rücknahme der Arbeitszeitverkürzung für Beamte im öffentlichen Dienst -
Landtag RPF 25.09.1996 Vorlage 13/235
PetA 5.Sitzg 08.10.1996 S.2 (nichtöffentlich)
Unterrichtsversorgung im Schuljahr 1996/1997
- Schülerzahlen für das Schuljahr 1996/1997 im Vergleich zum Schuljahr 1995/1996, Anzahl neuer Schulklassen und Lehrerbedarf, mögliche Erhöhung der Pflichtwochenstunden für Lehrer -
MdlAnfr Dahm BÜNDNIS 90/GRÜNE 26.06.1996 Drs 13/129
Antw MBWW PlPr 13/7 11.07.1996 S.427-428
Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE auf Aussprache gem § 96 Vorläufige GOLT S.437
Aussprache S.437-450
Zöllner, Dr. Jürgen (Minister für Bildung, Wissenschaft und Weiterbildung) S.427-428 (Antw)
Lelle, Erhard (CDU) S.439-440 446-447 (Aussprache)
Nienkämper, Margot (CDU) S.445-446 (Aussprache)
Brede-Hoffmann, Ulla (SPD) S.438-439 (Aussprache)
Schmidt, Dr. Gerhard (SPD) S.443-444 447-448 (Aussprache)
Kuhn, Werner (FDP) S.440-441 (Aussprache)
Dahm, Guido (GRÜNE) S.437-438 446 (Aussprache)
Grützmacher, Friedel (GRÜNE) S.442-443 (Aussprache)
Zöllner, Dr. Jürgen (Minister für Bildung, Wissenschaft und Weiterbildung)

References: § 74
 § 74
 § 17
 § 74
 § 74
 § 96