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Timestamp: 2016-10-23 03:16:03+00:00

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§ 6 TEHG, Überwachungsplan | Gesetze auf anwalt24.de
§ 6 TEHG, Überwachungsplan Suche
Bundesrecht und LandesrechtBundTEHG - Treibhausgas-Emissionshandelsgesetz§§ 4 - 6, Abschnitt 2 - Genehmigung und Überwachung von Emissionen
Gesetz über den Handel mit Berechtigungen zur Emission von Treibhausgasen (Treib...…§ 6 TEHG, Überwachungsplan§ 7 TEHG, Berechtigungen§ 8 TEHG, Versteigerung von Berechtigungen§ 9 TEHG, Zuteilung von kostenlosen Berechtigungen an Anlagenbetreiber§ 10 TEHG, Rechtsverordnung über Zuteilungsregeln§ 11 TEHG, Regelzuteilung von kostenlosen Berechtigungen an Luftfahrzeugbetreibe...§ 12 TEHG, Zuteilung von kostenlosen Berechtigungen aus der Sonderreserve§ 13 TEHG, Antrag auf Zuteilung aus der Sonderreserve§ 14 TEHG, Ausgabe von Berechtigungen§ 15 TEHG, Durchsetzung von Rückgabeverpflichtungen§ 16 TEHG, Anerkennung von Berechtigungen und Emissionsgutschriften§ 17 TEHG, Emissionshandelsregister§ 18 TEHG, Umtausch von Emissionsgutschriften in Berechtigungen§ 19 TEHG, Zuständigkeiten§ 20 TEHG, Überwachung§ 21 TEHG, Prüfstellen§ 22 TEHG, Gebühren für individuell zurechenbare öffentliche Leistungen von Bund...§ 23 TEHG, Elektronische Kommunikation§ 24 TEHG, Einheitliche Anlage§ 25 TEHG, Änderung der Identität oder Rechtsform des Betreibers§ 26 TEHG, Ausschluss der aufschiebenden Wirkung…Anhang 5 TEHG, Berechnung der spezifischen Emissionsminderung sowie des Ausgleic...
§ 6 TEHG, Überwachungsplan
§ 6 TEHGGesetz über den Handel mit Berechtigungen zur Emission von Treibhausgasen (Treibhausgas-Emissionshandelsgesetz - TEHG) BundesrechtAbschnitt 2 – Genehmigung und Überwachung von EmissionenTitel: Gesetz über den Handel mit Berechtigungen zur Emission von Treibhausgasen (Treibhausgas-Emissionshandelsgesetz - TEHG) Normgeber: BundAmtliche Abkürzung: TEHGGliederungs-Nr.: 2129-55Normtyp: Gesetz(1) Der Betreiber ist verpflichtet, bei der zuständigen Behörde für jede Handelsperiode einen Überwachungsplan für die Emissionsermittlung und Berichterstattung nach § 5 Absatz 1 einzureichen. Dabei hat er die in Anhang 2 Teil 1 Nummer 1 genannten Fristen einzuhalten.(2) Der Überwachungsplan bedarf der Genehmigung. Die Genehmigung ist zu erteilen, wenn der Überwachungsplan den Vorgaben der Monitoring-Verordnung, der Rechtsverordnung nach § 28 Absatz 2 Nummer 1 und, soweit diese keine Regelungen treffen, des Anhangs 2 Teil 2 Satz 3 entspricht. Entspricht ein vorgelegter Überwachungsplan nicht diesen Vorgaben, ist der Betreiber verpflichtet, die festgestellten Mängel innerhalb einer von der zuständigen Behörde festzusetzenden Frist zu beseitigen und den geänderten Überwachungsplan vorzulegen. Im Verfahren zur Genehmigung des Überwachungsplans ist in den Fällen des § 19 Absatz 1 Nummer 1 der danach zuständigen Behörde Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben. Die zuständige Behörde kann die Genehmigung mit Auflagen für die Überwachung von und Berichterstattung über Emissionen verbinden.(3) Der Betreiber ist verpflichtet, den Überwachungsplan innerhalb einer Handelsperiode unverzüglich anzupassen, soweit sich folgende Änderungen bezüglich der Anforderungen an die Emissionsermittlung oder an ihre Berichterstattung ergeben:1.Änderung der Vorgaben nach Absatz 2 Satz 2,2.Änderung seiner Emissionsgenehmigung oder3.sonstige Änderung seiner Tätigkeit.Die zuständige Behörde kann nachträgliche Anordnungen treffen, um die Erfüllung der Pflicht nach Satz 1 sicherzustellen. Für den angepassten Überwachungsplan nach Satz 1 gelten Absatz 1 Satz 1 und Absatz 2 entsprechend.
§ 5 TEHG, Ermittlung von Emissionen und Emissionsbericht§ 7 TEHG, Berechtigungen

References: § 6

§ 6

§ 6
 § 5
 § 28
 § 19

§ 5