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Timestamp: 2019-04-20 03:06:03+00:00

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Copyright : Zum Verhältnis von unmittelbarer und mittelbarer Stellvertretung unter besonderer Berücksichtigung der Schlossmann'schen Vertretungslehre
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Zum Verhältnis von unmittelbarer und mittelbarer Stellvertretung unter besonderer Berücksichtigung der Schlossmann'schen Vertretungslehre
Regina Ellsperger
Die Autorin veranschaulicht Siegmund Schlossmanns Vertretungslehre umfassend an Beispielsfällen. Im geltenden Recht bilden die Rechtsinstitute der unmittelbaren und mittelbaren Stellvertretung einen Gegensatz, den Rechtsprechung und herrschende Lehre mit Billigkeitserwägungen unter anderem im Rahmen der Drittschadensliquidation aushebeln. Schlossmann wollte diese Gegensätzlichkeit aufheben und entwickelte ein einheitliches Vertretungsinstitut, das in Vergessenheit geraten ist. Die Autorin beweist, dass der Wissensstand des mittelbar Vertretenen die Wirkungen des Ausführungsgeschäftes analog § 166 Abs. 2 BGB beeinflusst. Hierdurch wird Schlossmanns Lehre zumindest teilweise bestätigt.
978-3-653-95829-4
https://doi.org/10.3726/978-3-653-06478-0
Frankfurt am Main, Berlin, Bern, Bruxelles, New York, Oxford, Wien, 2016. XIV, 202 S.
B. Die Schlossmann’sche Vertretungslehre
C. Die Relevanz eines einheitlichen Vertretungsinstituts im geltenden Recht – Haltbarkeit oder Überholtheit der Lehre Schlossmanns
D 739 ISSN 0531-7312 ISBN 978-3-631-66792-7 (Print) E-ISBN 978-3-653-06478-0 (E-Book) DOI 10.3726/978-3-653-06478-0 © Peter Lang GmbH Internationaler Verlag der Wissenschaften Frankfurt am Main 2016 Alle Rechte vorbehalten. PL Academic Research ist ein Imprint der Peter Lang GmbH. Peter Lang – Frankfurt am Main · Bern · Bruxelles · New York · Oxford · Warszawa · Wien Das Werk einschließlich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung außerhalb der engen Grenzen des Urheberrechtsgesetzes ist ohne Zustimmung des Verlages unzulässig und strafbar. Das gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Übersetzungen, Mikroverfilmungen und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen. Diese Publikation wurde begutachtet. www.peterlang.com
I. Das Trennungsdogma im Recht der mittelbaren Stellvertretung
II. Gegenstand, Methodik und Ziel der Untersuchung
I. Darstellung der Lehre Schlossmanns
1. Definition und Wesen der Vertretung.
a) Die spezifische Vertretungswirkung.
b) Der allgemeine Tatbestand der spezifischen Vertretungswirkung.
(1) Bestehen eines Vertretungsverhältnisses
(2) Handeln für den Vertretenen solvendi causa.
(3) Pflichtgemäßheit des Handelns.
c) Die spezifische Vertretungswirkung als Abgrenzungskriterium zu anderen Rechtsinstituten
2. Die optimale Lösung des im Wesen der Vertretung beruhenden Interessenkonflikts als Leitlinie des Vertretungsrechts.
3. Der Eintritt und die Ausgestaltung der Vertretungswirkung im konkreten Einzelfall.
a) Unbrauchbarkeit des Gegensatzes Handeln im fremden Namen und Handeln im eigenen Namen für die Bestimmung der besonderen Art der Vertretungswirkung.
b) Kriterien für den Eintritt der besonderen Art der Vertretungswirkung.
(1) Das Kriterium der objektiven Stellung des Vertreters.
(2) Die Haftungsausschlussvereinbarung
(3) Vereinbarkeit der Schlossmann’schen Regeln mit § 164 Abs. 1 und Abs. 2 BGB.
c) Die Ausgestaltung der besonderen Arten der Vertretungswirkung.
(1) Die unmittelbare Vertretungswirkung.
(2) Die mittelbare Vertretungswirkung.
4. Zur Bedeutung der Vertretungsmacht i.S.v. § 164 Abs. 1 BGB
a) Einordnung der Bevollmächtigung als außergerichtliches Geständnis.
(1) Widerruflichkeit des Geständnisses
(2) Keine Anfechtbarkeit des Geständnisses
(3) Figur des ‚Missbrauch(s) der Vertretungsmacht‘.
b) Einordnung der gesetzlichen Normen, die zwischen Innenverhältnis und Vertretungsmacht unterscheiden
5. Folgen pflichtwidrigen Handelns des Vertreters.
a) Herbeiführung der spezifischen Vertretungswirkung durch Genehmigung
b) Eigenhaftung des Vertreters gem. § 179 BGB.
II. Resonanz auf die Schlossmann’sche Vertretungslehre.
1. Darstellung der zeitgenössischen Resonanz
a) Zur fehlenden Abstraktheit der Vertretungsmacht
b) Zur Bedeutung des Handelns im fremden Namen.
c) Zum Eintritt der besonderen Art der Vertretungswirkung kraft objektiver Stellung des Vertreters
d) Zur Einordnung von Besitz und Botenschaft in das Vertretungsinstitut
e) Zur Bedeutung des weiten Vertretungsbegriffs
2. Wirkungen der zeitgenössischen Resonanz
III. Wiederbelebung von Teilaspekten des Schlossmann’schen Ansatzes in der Literatur
1. Eintritt unmittelbarer Vertretungswirkung aufgrund der objektiven Stellung des Vertreters
2. Annäherung der Rechtsfolgen von unmittelbarer und mittelbarer Stellvertretung durch Schaffung der eigenständigen Rechtsfigur des „Handelns für fremde Rechnung“
I. Gedankengang und Prüfungsaufbau
II. Weitgehende Identität der Interessenlage bei direkter und indirekter Stellvertretung
1. Verwirklichung der Vertretungstendenz in der gesetzlichen Ausgestaltung der Rechtspositionen
a) Interessen des Vertretenen
(1) Interessendelegation und Nutzung fremder Marktkenntnisse
(2) Ausweitung der eigenen Geschäftstätigkeit
(3) Nutzung fremder Zugangsrechte und fremder Kreditwürdigkeit zur Vereinfachung, Umgehung oder Geheimhaltung als besondere Motive bei mittelbarer Vertretung
b) Interessen des Vertreters
(1) Befreiung vom Aufwendungsrisiko und Verteilung des Vergütungsrisikos
(2) Geheimhaltung als besonderes Motiv bei mittelbarer Vertretung
c) Interessen des Dritten
(1) Erkennbarkeit der Vertragspartnerstellung
(2) Unabhängigkeit von Pflichtverstößen im Innenverhältnis
(3) Erkennbarkeit des Trägers des rechtlich relevanten Bewusstseinshorizonts
d) Interessen des Rechtsverkehrs
(1) Praktikabilität der Modelle zur Arbeitsteilung
(2) Erkennbarkeit der Vermögenszuordnung
2. Das Geheimhaltungsmotiv beim mittelbar Vertretenen als Unterscheidungskriterium
a) Bildung von Fallgruppen innerhalb der mittelbaren Vertretung nach Fleckner
III. Einzelfragen notwendiger Gleichbehandlung
1. Einfluss des Wissen(müssen)s des mittelbar Vertretenen analog § 166 Abs. 2 BGB
a) Darstellung der in der Literatur problematisierten Fallbeispiele
b) Anwendung des § 166 Abs. 2 BGB im Rahmen der unmittelbaren Stellvertretung
(1) Zur ratio legis von § 166 Abs. 2 BGB und seinem Verhältnis zu § 166 Abs. 1 BGB
(2) Extensive Auslegung des Begriffs der „bestimmten Weisungen“ gem. § 166 Abs. 2 BGB
(a) Bloße Veranlassung des konkreten Rechtsgeschäfts
(b) Erlangung der (gebotenen) Kenntnis nach Weisung
(c) Fazit und Stellungnahme
(3) Analoge Anwendung bei fehlender Weisung
(a) Die Ansicht von Schilken zum Unterlassen
(c) Die Ansicht von Müller-Freienfels zum Unterlassen
(e) Die Ansicht von Beuthien zum Unterlassen
(f) Stellungnahme
c) Analoge Anwendung des § 166 Abs. 2 BGB im Rahmen der mittelbaren Stellvertretung
(1) Ausfüllungsbedürftige Regelungslücke
(a) Zur Ansicht der 1. Kommission über die mittelbare Stellvertretung
(c) Die Anträge von Jacubezky in der 2. Kommission
(d) Fazit und Stellungnahme
(2) Vergleichbarkeit in der Interessenlage
(a) Zum Ausschluss des Schadensersatzanspruchs des Anfechtungsgegners gem. § 122 Abs. 2 BGB
(b) Zum Ausschluss kaufrechtlicher Gewährleistungsansprüche gem. § 442 Abs. 1 Satz 1 BGB
(c) Beim gutgläubigen Eigentumserwerb von Mobilien gem. §§ 929, 932 BGB
(3) Übertragung der Rechtsfolge
2. Kenntnis des mittelbar Vertretenen analog § 166 Abs. 2 BGB wider Irrtum des Vertreters
a) Darstellung der Ming-Vasen-Entscheidung des Reichsgerichts
b) Auslegung der Entscheidungsgründe durch die Literatur
(1) Irrtum des Vertretenen als Anfechtungsvoraussetzung
(2) Irrtum des Vertretenen als Voraussetzung der Geltendmachung des Rückforderungsanspruchs nach Zession
c) Anwendung des § 166 Abs. 2 BGB bei fehlendem Irrtum des Hintermanns im Rahmen der unmittelbaren Stellvertretung
(1) Diskutierte Fallkonstellationen
(2) Extensive Auslegung des § 166 Abs. 2 BGB
d) Analoge Anwendung des § 166 Abs. 2 BGB bei fehlendem Irrtum des Hintermanns im Rahmen der mittelbaren Stellvertretung
3. Einfluss alleiniger Willensmängel des mittelbar Vertretenen analog § 166 Abs. 2 BGB
a) Überblick über den Problembereich
b) Anfechtbarkeit des Ausführungsgeschäfts wegen Irrtums des mittelbar Vertretenen
(1) Darstellung der Interessenlage
(a) Die Kritikpunkte von Müller-Erzbach
(2) Analoge Anwendung des § 166 Abs. 2 BGB auf den Irrtum des unmittelbar Vertretenen
(a) Die Auslegung des § 166 BGB nach Rosenberg
(c) Unverwertbarkeit der Ansichten von Müller-Freienfels und Beuthien
(d) Irrtumszurechnung nach Roth
(e) Kritik
(3) Übertragbarkeit der Ergebnisse auf die Fälle der mittelbaren Stellvertretung
c) Anfechtbarkeit des Ausführungsgeschäfts bei Täuschung des mittelbar Vertretenen durch den Dritten
(1) Die veränderte Interessenlage
(2) Analoge Anwendung des § 166 Abs. 2 BGB bei der direkten Stellvertretung
(a) Darstellung der Entscheidung BGHZ 51, 141 ff
(b) Analyse der Entscheidung

References: § 166
 § 164
 § 164
 § 179
 § 166
 § 166
 § 166
 § 166
 § 166
 § 166
 § 122
 § 442
 § 166
 § 166
 § 166
 § 166
 § 166
 § 166
 § 166
 § 166