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Timestamp: 2016-10-27 08:52:55+00:00

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I 103/06 (06.11.2006)
I 103/06
D.________, Beschwerdef�hrerin, vertreten durch Rechtsanwalt Guy Reich, M�nchhaldenstrasse 24, 8008 Z�rich,
D.________, geboren 1967, Mutter einer 1995 geborenen Tochter, arbeitete als Zahnarztgehilfin. Am 20. Juni 1995 meldete sie sich bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Mit Verf�gung vom 21. Oktober 1996 sprach ihr die IV-Stelle des Kantons Z�rich ab 1. April 1995 unter anderem gest�tzt auf eine Haushaltabkl�rung am 23. Januar 1996 bei einem Invalidit�tsgrad von 67 % eine ganze Rente und eine entsprechende Zusatzrente f�r das Kind zu. Mit Verf�gung vom 6. November 1997 best�tigte die IV-Stelle, die revisionsweise �berpr�fung des lnvalidit�tsgrades habe ergeben, dass die Versicherte weiterhin Anspruch auf die bisherige Rente habe.
Ab 1999 arbeitete D.________ wieder stundenweise als Zahnarztgehilfin. Im Rahmen des n�chsten Rentenrevisionsverfahrens holte die IV-Stelle beim behandelnden Psychiater Dr. med. K.________, Spezialarzt FMH f�r Psychiatrie und Psychotherapie, einen Bericht vom 7. Februar 2000 ein und f�hrte am 10. August 2000 eine erneute Haushaltabkl�rung durch. Auf Grund ge�nderter Verh�ltnisse sprach sie der seit Mai 1999 verheirateteten Versicherten mit Verf�gung vom 30. Oktober 2000 und Wirkung ab 1. Dezember 2000 eine halbe Rente mit Zusatzrente f�r den Ehegatten und das Kind zu. Am 15. November 2000 verf�gte sie zudem die Ausrichtung einer Zusatzrente f�r den Ehegatten mit Wirkung ab 1. Mai 1999.
Am 3. Februar 2003 verletzte sich D.________ an der Schulter. Daraufhin arbeitete sie nicht mehr. Im Rahmen des nachfolgenden Rentenrevisionsverfahrens holte die IV-Stelle ein Gutachten der Medizinischen Abkl�rungsstelle X.________ (vom 31. Dezember 2004) ein. Dort diagnostizierte man (mit Einfluss auf die Arbeitsf�higkeit) generalisierte Angstst�rung, Panikst�rung mit Agoraphobie, rezidivierendes zervikothorakospondylogenes Schmerzsyndrom sowie Lumbovertebralsyndrom, Periarthropathia humeroscapularis beidseits ("Weichteilrheumatismus" der Schultergelenke), leichte hintere Knieinstabilit�t, Verdacht auf Schmerzverarbeitungsst�rung. Die Gutachter f�hrten aus, die psychische Situation habe sich eher stabilisiert, auf Grund der hinzugekommenen Schulterverletzung sei jedoch von einer gewissen vermehrten Einschr�nkung im Bereich des Bewegungsapparates auszugehen. Im Haushalt erachte man eine 50-prozentige Arbeitsf�higkeit f�r gerechtfertigt. In der T�tigkeit als Zahnarzthelferin attestiere man derzeit eine maximale Arbeitsf�higkeit von 40 %. Aus gesamtmedizinischer Sicht halte man angesichts der verbesserten psychischen Situation bei einer behinderungsangepassten T�tigkeit eine Arbeitsf�higkeit von 60 % f�r m�glich. Mit Verf�gung vom 18. M�rz 2005 sprach die IV-Stelle der Versicherten r�ckwirkend und befristet vom 1. Februar 2003 bis 31. Juli 2003 eine ganze Invalidenrente mit Zusatzrente f�r den Ehegatten und eine Kinderrente zu. Sodann hob sie die Rente per 30. April 2005 auf. Sie best�tigte beides mit Einspracheentscheid vom 22. Juni 2005.
Die dagegen erhobene Beschwerde mit dem Antrag, es seien die gesetzlichen Leistungen zu erbringen, wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 1. Dezember 2005 ab.
D.________ l�sst Verwaltungsgerichtsbeschwerde f�hren und erneuert das vorinstanzlich gestellte Rechtsbegehren.
Die IV-Stelle schliesst auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde. Vorinstanz und Bundesamt f�r Sozialversicherungen verzichten auf Vernehmlassung.
Der angefochtene Entscheid betrifft Leistungen der Invalidenversicherung. Nach Art. 132 Abs. 1 OG in der Fassung gem�ss Ziff. III des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 �ber die �nderung des IVG (in Kraft seit 1. Juli 2006) kann das Eidgen�ssische Versicherungsgericht in Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen in Abweichung von den Art. 104 und 105 OG auch die Unangemessenheit der angefochtenen Verf�gung beurteilen und ist an die vorinstanzliche Feststellung des Sachverhalts nicht gebunden. Gem�ss Art. 132 Abs. 2 OG gelten diese Abweichungen nicht, wenn der angefochtene Entscheid Leistungen der Invalidenversicherung betrifft. Nach Ziff. II lit. c des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 ist indessen auf die im Zeitpunkt des In-Kraft-Tretens der �nderung beim Eidgen�ssischen Versicherungsgericht h�ngigen Beschwerden bisheriges Recht anwendbar. Da die hier zu beurteilende Beschwerde am 1. Juli 2006 beim Eidgen�ssischen Versicherungsgericht h�ngig war, richtet sich dessen Kognition noch nach der bis Ende Juni 2006 g�ltigen Fassung von Art. 132 OG, welche dem neuen Abs. 1 entspricht.
Im angefochtenen Gerichtsentscheid werden die Bestimmungen und Grunds�tze �ber den Begriff der Invalidit�t (Art. 8 Abs. 1 ATSG in Verbindung mit Art. 4 Abs. 1 IVG; altArt. 4 Abs. 1 IVG) und die Ermittlung des Invalidit�tsgrades bei erwerbst�tigen Versicherten (Einkommensvergleichsmethode [Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28 Abs. 2 IVG; altArt. 28 Abs. 2 IVG; BGE 104 V 136 Erw. 2a und b]) sowie die Voraussetzungen f�r einen Rentenanspruch und dessen Umfang (Art. 28 Abs. 1 [in der hier anwendbaren, bis Ende 2003 g�ltig gewesenen Fassung] und Abs. 1bis IVG [in Kraft gestanden bis Ende Dezember 2003]) richtig dargelegt. Darauf wird verwiesen. Dasselbe gilt hinsichtlich der Rechtsprechung zur Aufgabe des Arztes im Rahmen der Invalidit�tsbemessung (BGE 125 V 261 Erw. 4, 115 V 134 Erw. 2, 105 V 158 Erw. 1) und zum Beweiswert �rztlicher Berichte (BGE 125 V 352 f. Erw. 3 mit Hinweisen). Ebenfalls richtig wiedergegeben hat die Vorinstanz die Grunds�tze �ber die revisionsweise Anpassung einer laufenden Rente bei anspruchserheblicher �nderung des Gesundheitszustands oder dessen erwerblichen Auswirkungen (Art. 17 ATSG und Art. 88a Abs. 1 IVV [in der seit 1. M�rz 2004 geltenden Fassung]), wobei zu pr�zisieren ist, dass weder Art. 17 ATSG noch die am 21. M�rz 2003 beschlossene und am 1. Januar 2004 in Kraft getretene 4. IV-Revision (AS 3837 ff.) diesbez�glich substanzielle �nderungen gegen�ber der bis zum 31. Dezember 2002 g�ltig gewesenen Normenlage gebracht haben (BGE 130 V 349 ff. Erw. 3.5); die bisherige Rechtsprechung zur Rentenrevision nach altArt. 41 Abs. 1 IVG (in Kraft gestanden bis 31. Dezember 2002) in Verbindung mit den (altrechtlichen) Fassungen der Art. 87 Abs. 3 und 4 sowie Art. 88a IVV gilt demnach weiterhin unver�ndert fort (BGE 130 V 349 ff. Erw. 3.5, 125 V 369 Erw. 2, mit Hinweisen; zur zeitlichen Vergleichsbasis BGE 130 V 351 Erw. 3.5.2, 125 V 369 Erw. 2 mit Hinweis; siehe auch BGE 112 V 372 Erw. 2b und 390 Erw. 1b; Urteil K. vom 16. M�rz 2005 [I 502/04] Erw. 1.1).
Streitig ist die Aufhebung der seit 1. April 1995 laufenden, zun�chst als ganze, sodann ab 1. Dezember 2000 bis 31. Januar 2003 als halbe, danach vom 1. Februar bis 31. Juli 2003 befristet wiederum als ganze, hernach ab 1. August 2003 noch als halbe Rente ausgerichteten Invalidenrente auf den 30. April 2005. Zu pr�fen bleibt dabei lediglich die Einschr�nkung der Beschwerdef�hrerin im Haushalt.
3.1 Im Gutachten der Medizinischen Abkl�rungsstelle X.________ vom 31. Dezember 2004 hielt man durch die neu hinzu gekommene Schulterverletzung im Haushalt eine 50-prozentige Einschr�nkung f�r ausgewiesen, da die Belastbarkeit der oberen Extremit�ten sicher vermindert sei und somit �berkopfarbeit oder T�tigkeiten mit schweren Hebebelastungen eingeschr�nkt seien. Auch T�tigkeiten fernab der K�rperachse seien erschwert, sodass zum Beispiel Kochen mit vermehrten Schwierigkeiten verbunden sein d�rfte.
3.2 Diese Einsch�tzung bezog sich zwar auf den urspr�nglichen Bericht �ber die Haushaltabkl�rung vom 23. Januar 1996, der im Haushaltsbereich eine Einschr�nkung von 33 % ergeben hatte. Dieselbe Einschr�nkung ergab aber auch der Haushaltabkl�rungsbericht vom 14. August 2000. Im Zeitraum der Begutachtung der Medizinischen Abkl�rungsstelle X.________ erfolgte keine neue Haushaltabkl�rung. Die IV-Stelle ging jedoch in der Verf�gung vom 18. M�rz 2005 von einer Einschr�nkung von nunmehr 40 % aus.
3.3 Die Beschwerdef�hrerin berief sich bereits im vorinstanzlichen Verfahren auf die Einsch�tzung der Einschr�nkung im Aufgabenbereich Haushalt gem�ss dem Gutachten der Medizinischen Abkl�rungsstelle X.________ von 50 %. Das kantonale Gericht erachtete diese jedoch als zu allgemein. Die durch die Schulterbeschwerden bedingten Einschr�nkungen seien lediglich bei gewissen Aufgaben und jeweils im Einzelnen vorzunehmen. In den Teilbereichen "Ern�hrung", "Wohnungspflege", "Einkaufen" sowie "W�sche und Kleiderpflege" sei nunmehr jeweils eine Einschr�nkung von 50 % zu ber�cksichtigen. Im Abkl�rungsbericht vom 14. August 2000 war f�r die betreffenden Positionen noch eine Einschr�nkung von 40 % ("Ern�hrung" und "W�sche und Kleiderpflege") bzw. bereits 50 % ("Einkaufen" und "Wohnungspflege") angegeben. Durch die leicht erh�hte Einschr�nkung in den erstgenannten beiden Teilbereichen stieg die gesamthafte Behinderung im Haushaltbereich f�r die Vorinstanz von 33 % gem�ss Abkl�rungsbericht auf 37,5 %, womit bei einem 50-prozentigen Anteil des Aufgabenbereichs Haushalt sich der entsprechende Invalidit�tsgrad auf 18,75 % errechnete.
3.4 Die Beschwerdef�hrerin h�lt in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde dagegen, die Gutachter der Medizinischen Abkl�rungsstelle X.________ h�tten im Haushaltbereich unter Ber�cksichtigung s�mtlicher Akten, auch des Haushaltabkl�rungsberichtes, eine 50-prozentige Einschr�nkung als ausgewiesen gehalten. Dem Gutachten komme volle Beweiskraft zu, und diese erstrecke sich nicht nur auf einen Teil desselben, sondern auf das Gesamte. Die Differenzierung durch die Vorinstanz sei zwar auf den ersten Blick gut begr�ndet, sie unterstelle damit aber den Gutachtern, sie h�tten nicht ber�cksichtigt, dass sich die Einschr�nkungen - auch die zus�tzlichen - nicht in allen Bereichen des Haushaltes gleich auswirkten. Eine solche Annahme erfolge jedoch ohne Grundlage und es m�sse davon ausgegangen werden, dass die zus�tzlichen Einschr�nkungen teils mehr betragen w�rden, andere jedoch weniger und insgesamt eine Einschr�nkung von 50 % resultiere. Da der Invalidit�tsgrad bei einer 50-prozentigen Einschr�nkung im Haushalt in jenem Teilbereich 25 % betrage, liege insgesamt ein Invalidit�tsgrad von mehr als 40 % vor.
4.1 Betreffend eines allf�lligen Widerspruchs des Abkl�rungsergebnisses zur medizinischen Einsch�tzung bzw. deren differenzierte �bernahme durch die Vorinstanz ist festzuhalten, dass so wenig wie bei der Bemessungsmethode des Einkommensvergleichs beim Bet�tigungsvergleich auf eine medizinisch-theoretische Sch�tzung der Invalidit�t abgestellt werden kann. Massgebend ist die Unm�glichkeit, sich im bisherigen Aufgabenbereich zu bet�tigen, was unter Ber�cksichtigung der konkreten Verh�ltnisse im Einzelfall festzustellen ist. Insbesondere kommt dabei den �rztlichen Sch�tzungen der Arbeitsf�higkeit kein genereller Vorrang gegen�ber den Ergebnissen einer von der Invalidenversicherung durchgef�hrten Haushaltabkl�rung zu. Diese nach Massgabe der Verwaltungsweisungen des Bundesamt f�r Sozialversicherungen (Rz 3090 ff. des Kreisschreibens �ber Invalidit�t und Hilflosigkeit [KSIH]) eingeholten Abkl�rungsberichte im Haushalt stellen eine geeignete und im Regelfall gen�gende Grundlage f�r die Invalidit�tsbemessung im Haushalt dar (bez�glich Rz 3090 ff. des KSIH in der ab 1. Januar 2000 geltenden sowie fr�herer Fassungen: BGE 130 V 97, Erw. 3.3.1 mit Hinweisen; bez�glich Rz 3090 ff. des KSIH in der ab 1. Januar 2001 geltenden Fassung: Urteil V. vom 21. Juni 2001, I 22/01, Erw. 3a). Rechtsprechungsgem�ss bedarf es des Beizugs eines Arztes, der sich zu den einzelnen Positionen der Haushaltf�hrung unter dem Gesichtswinkel der Zumutbarkeit zu �ussern hat, nur in Ausnahmef�llen, namentlich bei unglaubw�rdigen Angaben der versicherten Person, die im Widerspruch zu den �rztlichen Befunden stehen (AHI 2001 S. 161 Erw. 3c; Urteile S. vom 28. Februar 2003, I 685/02, Erw. 3.2, und V. vom 21. Juni 2001, I 22/01, Erw. 3a, je mit Hinweisen). Der Abkl�rungsbericht ist seiner Natur nach in erster Linie auf die Ermittlung des Ausmasses physisch bedingter Beeintr�chtigungen zugeschnitten. Seine grunds�tzliche Massgeblichkeit erf�hrt daher praxisgem�ss Einschr�nkungen, wenn die versicherte Person an psychischen Beschwerden leidet. Wie das Eidgen�ssische Versicherungsgericht im Urteil B. vom 22. Dezember 2003, I 311/03, pr�zisierend festgehalten hat (Erw. 5, insbesondere 5.3), stellt der Abkl�rungsbericht im Haushalt grunds�tzlich aber auch dann eine beweistaugliche Grundlage dar, wenn es um die Bemessung einer psychisch bedingten Invalidit�t geht, d.h. die Beurteilung psychischer Erkrankungen im Vordergrund steht. Im Falle eines Widerspruchs zwischen den Ergebnissen der Abkl�rung vor Ort und den fachmedizinischen Feststellungen zur F�higkeit der versicherten Person, ihre gewohnten Aufgaben zu erf�llen, ist jedoch den �rztlichen Stellungnahmen in der Regel mehr Gewicht einzur�umen als dem Bericht �ber die Haushaltsabkl�rung.
4.2 Im Falle der Beschwerdef�hrerin liegen keine hinsichtlich der psychisch bedingten Invalidit�t unvereinbare oder einander widersprechende Aussagen vor. Die Gutachter der Medizinischen Abkl�rungsstelle X.________ hielten die Einsch�tzung einer nunmehr 50-prozentigen Einschr�nkung ausschliesslich durch die neu hinzu gekommene Schulterverletzung f�r begr�ndet, da die Belastbarkeit der oberen Extremit�ten sicher vermindert sei und somit �berkopfarbeit oder T�tigkeiten mit schweren Hebebelastungen eingeschr�nkt seien. Auch T�tigkeiten fernab der K�rperachse seien erschwert, sodass zum Beispiel Kochen mit vermehrten Schwierigkeiten verbunden sein d�rfte. Wenn in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde damit argumentiert wird, es gehe der Beschwerdef�hrerin zwar psychisch besser als im letzten (Revisions-)Verfahren, eine psychische Komponente bestehe jedoch nach wie vor, sodass nur schon deshalb auf eine �rztliche Beurteilung abzustellen sei, steht dies im Widerspruch zur Tatsache, dass die Gutachter gerade dieser Komponente - nach Erstellung eines psychiatrischen Fachgutachtens - keinen Anteil an der leicht erh�hten Einschr�nkung zubemessen haben, sondern daf�r ganz klar eine physische, auf die Schulterverletzung zur�ckzuf�hrende Ursache angeben.
Die Ermittlung der Einschr�nkung im Aufgabenbereich als Hausfrau durch die Vorinstanz von 37,5 % oder gewichtet bei einem Anteil von 50 % von 18,75 % erweist sich damit als rechtm�ssig. Insgesamt ergibt sich mit dem unbestritten gebliebenen Teilinvalidit�tsgrad von 15,40 % im Erwerbsbereich ein Invalidit�tsgrad von 34,15 %, was zur Best�tigung des angefochtenen Entscheides und zur Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde f�hrt.
Dieses Urteil wird den Parteien, der Ausgleichskasse Medisuisse, St. Gallen, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich und dem Bundesamt f�r Sozialversicherungen zugestellt.
Luzern, 6. November 2006

References: Art. 132
 Art. 104
 Art. 132
 Art. 132
 Art. 4
 Art. 28
 BGE 
 Art. 88
 Art. 17
 Art. 87
 Art. 88
 BGE 
 BGE 
 BGE