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15. Sitzung vom 4. November 2008 INHALTSVERZEICHNIS - PDF
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1 15. Sitzung vom 4. November 2008 INHALTSVERZEICHNIS Beschlüsse Genehmigung Bauabrechnung Quartierplan Diebis Lehrling Gemeindeverwaltung - Genehmigung Lehrvertrag mit Cyrill Kaiser Beratungen/kleine Entscheide EL und Beihilfen/Subventionsabrechnung für das Jahr 2007 Revision Ortsplanung 2007/2008/Mitwirkung der Bevölkerung/Veröffentlichung Ergebnis Verordnung über den Gemeindehaushalt/Änderung/Haushaltsprüfung Schreibweise Uetliberg/Instruktion2 Genehmigung Bauabrechnung Quartierplan Diebis Mit Beschluss Nr. 46 vom genehmigte der Gemeinderat das Ausführungsprojekt 2007 der Ingenieure Sennhauser, Werner & Rauch AG (SWR) für die Erschliessung des Quartierplangebietes "Diebis". Gleichzeitig bewilligte der Rat die für die Ausführung erforderlichen Kredite. Im Vergleich mit den von SWR vorgelegten Bauabrechnungen präsentieren sich diese wie folgt: Projektteil Baukosten/Anteile der Quartierplanbeteiligten (Verzinsliche Bevorschussung) Kredit 1'189' Bauabrechnung 1'157' Ergänzung Wasserleitung (zu Lasten Gemeinde) 28' ' Sanierung Gemeindekanalisation (zu Lasten Gemeinde) 36' ' Die Abrechnungen sind mit den entsprechenden Konten verglichen worden. Sie schliessen durchwegs unter den bewilligten Krediten ab und können nach vorgenommener Prüfung genehmigt werden. Die Quartierplanbeteiligten können die vollständigen Abrechnungsunterlagen innerhalb der Rekursfrist auf der Gemeindekanzlei (Schalter EG) einsehen. Die von der Gemeinde bevorschussten Kosten wurden den beteiligten Grundeigentümern weisungsgemäss (vgl. Ziffer 2.1 GRB 46/2007) gemäss Kostenverleger zum Quartierplan "Diebis" laufend weiterverrechnet. Die Anstösser haben ihre Anteile regelmässig bezahlt, weshalb infolge Geringfügigkeit auf die Verrechnung von Zinsen verzichtet werden kann. Die Administrativkosten der Gemeinde für die Durchführung und Begleitung des Projektes (Phasen 1-3) werden auf 30' festgesetzt; dies entspricht ca. 2.6 % der Erstellungskosten, inkl. Honorare. Davon werden auch die Fremdauslagen für die Oberbauleitung bestritten. Der in Aussicht gestellte Rahmen (vgl. Ziffer 3.5 GRB 46/2007) wird damit nicht ausgeschöpft.3 Der Gemeinderat beschliesst: 1. Die Bauabrechnung der Ingenieure Sennhauser, Werner & Rauch AG für die Erschliessung des Quartierplangebietes "Diebis" mit Kosten von 1'157' wird genehmigt. 2. Der Administrativkostenanteil der Gemeinde wird auf 30' festgesetzt und dem Konto (QP Diebis Ausführung) belastet. 3. Auf die Erhebung von Zinsen auf die Vorschüsse wird verzichtet. 4. SWR und Finanzverwaltung werden beauftragt, den definitiven Kostenverleger zu erstellen und mit den Quartierplanbeteiligten abzurechnen. 5. Die Abrechnung für die Ergänzung der Wasserleitung mit Kosten zu Lasten der Gemeinde von 25' wird genehmigt. 6. Die Abrechnung für die Sanierung der Kanalisationsleitung mit anteiligen Kosten zu Lasten der Gemeinde von 30' wird genehmigt. 7. Gegen die Ziffern 1-3 dieses Beschlusses kann innert 30 Tagen, vom Tage nach der Zustellung an gerechnet, bei der Baurekurskommission II des Kantons Zürich, 8090 Zürich, schriftlich Rekurs erhoben werden. Die in 3-facher Ausfertigung einzureichende Rekursschrift muss einen Antrag und dessen Begründung enthalten. Der angefochtene Beschluss und die angerufenen Beweismittel sind beizulegen oder genau zu bezeichnen. Materielle und formelle Entscheide der Baurekurskommission sind kostenpflichtig; die Kosten hat die im Verfahren unterliegende Partei zu tragen.4 Lehrling Gemeindeverwaltung - Genehmigung Lehrvertrag mit Cyrill Kaiser, 1994, Bonstetten Aufgrund der generellen Ermächtigung beantragt der Gemeindeschreiber, mit dem Mitbewerber um die frei werdende Stelle, Cyrill Kaiser, 1994, Bonstetten, ein 3-jähriges kaufmännisches Lehrverhältnis zu vereinbaren. Der vorliegende Lehrvertrag entspricht den geltenden Vorschriften und Empfehlungen und kann genehmigt werden. Der Gemeinderat beschliesst: 1. Der vorliegende Lehrvertrag mit: Cyrill Kaiser geb , von Bonstetten ZH, in Bonstetten, Ligusterweg 5 wird genehmigt. Cyrill Kaiser absolviert in der Zeit vom 10. August 2009 bis 09. August 2012 auf der Gemeindeverwaltung eine 3-jährige Lehre als Kaufmann / E/M-Profil. 2. Das kantonale Mittelschul- und Berufsbildungsamt wird um Registrierung des Lehrvertrages gemäss Art. 14 des Bundesgesetzes über die Berufsbildung ersucht.5 Subventionsabrechnung für das Jahr 2007 Gemäss vorliegender Schlussabrechnung der kantonalen Direktion für Soziales und Sicherheit, Abt. Sozialamt, vom präsentieren sich die Aufwendungen der Gemeinde für Zusatzleistungen zur AHV/IV für das Jahr 2007 wie folgt: Ergänzungsleistungen Beihilfen Total Aufwendungen Netto I 295' ' Prämienübernahmen gemäss RRB 68' Gesamtaufwendungen Netto II 226' ' ' Bundesbeitrag gemäss 34 ZLG alt 10 % von EL Netto II -22' Saldo zu Lasten Kanton u. Gemeinde 249' Staatsbeitrag gemäss 35 ZLG alt 38 % vom Gesamtaufwand -94' Total Saldo zu Lasten Gemeinden 154' Total Beiträge Bund und Kanton Geleistete Vorschusszahlungen Saldo zu Gunsten Gemeinde 117' ' ' Bundes- und Staatsbeitrag an EL und Beihilfen von 117' werden nach Abzug der bereits geleisteten Teilzahlungen von mit 2' nachvergütet. Von der Abrechnung wird nach vorgenommener Prüfung zustimmend Vormerk genommen. Revision Ortsplanung 2007/2008 Ortsplanerische Enwicklungsleitlinien - Mitwirkung der Bevölkerung - Veröffentlichung Ergebnis Die Begleitgruppe Revision Ortsplanung 2007/2008 hat im Mai 2008 die erarbeiteten Entwicklungsleitlinien 2030 veröffentlicht und die Bevölkerung um Mitwirkung gebeten. Innert der vorgegebenen Frist sind 39 Frage- und Antwortbogen zurückgekommen. Zu den von der Arbeitsgruppe im Konsens erarbeiteten, thematisch gegliederten Handlungsschwerpunkten für die nächsten 20 Jahre, welche überwiegend mit der räumlichen Entwicklung der Gemeinde zusammenhängen, sind verschiedene Anträge und Anregungen eingegangen. Mehrheitlich wird den Thesen und Vorschlägen der Arbeitsgruppe zugestimmt. Selbstverständlich - und das wurde auch so erwartet - sind auch kritische Stimmen zu Detailaspekten dabei. Der Gemeinderat dankt allen Mitwirkenden für ihr Engagement und für die vielen guten Ideen und Hinweise. Die Begleitgruppe Revision Ortsplanung 2007/2008 hat das Ergebnis der Mitwirkung, samt einer ersten kurzen Stellungsnahme zu den Umsetzungsmöglichkeiten und Anregungen, in einem Papier zusammengefasst. Der Gemeinderat stimmt der Zusammenfassung zu und beschliesst, in Übereinstimmung mit der Arbeitsgruppe, die Veröffentlichung via Medien und Homepage.6 Verordnung über den Gemeindehaushalt - Änderung Fachkundige und unabhängige Haushaltprüfung Mit der Änderung der Verordnung über den Gemeindehaushalt (VGH) vom hat der Regierungsrat die Anforderungen an die Fachkunde und Unabhängigkeit festgelegt. Die Kantonsverfassung (Art. 129 Abs. 4) schreibt vor, dass die Finanzhaushalte der Gemeinden durch unabhängige und fachkundige Organe zu prüfen sind. Die meisten politischen Gemeinden des Kantons Zürich lassen ihren Finanzhaushalt bereits durch externe Fachstellen prüfen. Bis anhin ist aber nicht geregelt, welche Qualifikationen diese Personen mitbringen müssen. Ebenso ist nicht gewährleistet, dass auch die Jahresabrechnung einer fachlichen und unabhängigen Prüfung unterzogen wird, bevor die Stimmbürgerschaft darüber Beschluss fasst. Grundsätzlich ist wie bis anhin die Rechnungsprüfungskommission (RPK) für die Prüfung nach finanzpolitischen und finanztechnischen Gesichtspunkten des Finanzhaushalts und insbesondere der Jahresrechnung zuständig. Ab der Amtsdauer müssen RPK-Mitglieder, die eine finanztechnische Prüfung leiten, eine Ausbildung abgeschlossen haben, wie sie für die Revisorinnen und Revisoren üblich ist. Erfüllt kein Mitglied der RPK diese Anforderung, so ist eine externe Prüfstelle einzusetzen. Diese wird von der Gemeindevorsteherschaft und der RPK gemeinsam bestimmt. Können sich die beiden Parteien auf keine Prüfstelle einigen, entscheidet der Bezirksrat. Der Bezirksrat wacht darüber, dass in den Gemeinden, Zweckverbände und Anstalten fachkundig und unabhängig geprüft werden und das Prüforgan über einen unbescholtenen Leumund verfügt. Unmittelbare Auswirkungen für die Gemeindevorsteherschaft und Rechnungsprüfungskommission ergeben sich bei den Gemeinden, welche eine externe Fachstelle mit Prüfungen gemäss bisherigem 35 der Verordnung über den Gemeindehaushalt bestimmt haben. In diesen Fällen hat die Gemeindevorsteherschaft zusammen mit der Rechnungsprüfungskommission Beschluss darüber zu fassen, welche Prüfungen durch die Rechnungsprüfungskommission und welche allenfalls durch die externe Fachstelle durchgeführt werden. Der Entscheid über die zu erteilenden Aufträge ist erst nach der Erneuerungswahl für die Amtsdauer 2010/2014 möglich. Das Geschäft ist auf die Pendenzenliste zu setzen. Ferner sind die Parteien in geeigneter Weise auf das wünschbare Anforderungsprofil von RPK-Mitgliedern aufmerksam zu machen.7 Schreibweise Uetliberg - Instruktion Protokollvorgang: PA Nr. 178 vom Regierungsrat M. Kägi orientiert mit Schreiben vom über den Entscheid der kantonalen Baudirektion zur Schreibweise Üetliberg oder Uetliberg. Zwischenzeitlich hat sich auch die kantonale Kommission zur Prüfung der Orts- und Flurnamen für die neuzeitliche Schreibweise Uetliberg entschieden; entsprechend werden die Pläne und Karten nachgeführt. Unter diesen Umständen macht es keinen Sinn, die alte Schreibweise weiterhin zu pflegen und zu verwenden. An die Verwaltung ergeht daher die Anweisung, alle Dateien der neuen Schreibart Uetliberg anzupassen. Ähnliche Dokumente
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