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Timestamp: 2017-01-17 20:02:00+00:00

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§ 91 KWahlO, Bekanntmachungen | Gesetze auf anwalt24.de
§ 91 KWahlO, Bekanntmachungen Suche
Kommunalwahlordnung (KWahlO) Landesrecht Nordrhein-Westfalen…§ 91 KWahlO, Bekanntmachungen§ 92 KWahlO, Ermittlung der Wahlergebnisse§ 93 KWahlO, Gleichzeitige Durchführung mit der Bundestags- oder Landtagswahl§ 94 KWahlO, InkrafttretenAnlage 1 KWahlO, Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis für ausländische...Anlage 2 KWahlO, WahlbenachrichtigungAnlage 3 KWahlO, WahlscheinantragAnlage 4 KWahlO, Beurkundung des Abschlusses des WählerverzeichnissesAnlage 5a KWahlO, Wahlschein - Einzelne WahlenAnlage 5b KWahlO, Wahlschein - Bürgermeisterwahl, Gemeinderatswahl, Landratswahl...Anlage 5c KWahlO, Wahlschein - Oberbürgermeisterwahl, Ratswahl und Bezirksvertre...Anlage 6 KWahlO, Stimmzettelumschlag für die Briefwahl - Vorder- und Rückseite -Anlage 7 KWahlO, Wahlbriefumschlag - Vorder- und Rückseite -Anlage 8a KWahlO, Merkblatt für die Briefwahl - Einzelne Wahlen - Vorder- und Rü...Anlage 8b KWahlO, Merkblatt für die Briefwahl - Bürgermeisterwahl, Gemeinderatsw...Anlage 8c KWahlO, Merkblatt für die Briefwahl - Oberbürgermeisterwahl, Ratswahl ...Anlage 9a KWahlO, Niederschrift über die Mitglieder-/Vertreter-/Wahlberechtigten...Anlage 9b KWahlO, Niederschrift über die Mitglieder-/Vertreter-/Wahlberechtigten...Anlage 9c KWahlO, Niederschrift über die Mitglieder-/Vertreter-/Wahlberechtigten...Anlage 10a KWahlO, Versicherung an Eides statt für die Aufstellung der Bewerber ...Anlage 10b KWahlO, Versicherung an Eides statt für die Aufstellung der Bewerber ...…Anlage 26c KWahlO, Niederschrift über die Sitzung des Wahlausschusses zur Festst...
§ 91 KWahlO, Bekanntmachungen
§ 91 KWahlOKommunalwahlordnung (KWahlO)Landesrecht Nordrhein-WestfalenXIII. – Gleichzeitige Durchführung mit ParlamentswahlenTitel: Kommunalwahlordnung (KWahlO)Normgeber: Nordrhein-WestfalenAmtliche Abkürzung: KWahlOGliederungs-Nr.: 1112Normtyp: Gesetz(1) Die Bekanntmachung über das Recht auf Einsichtnahme in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen nach § 14 und nach § 19 Abs. 1 EuWO können miteinander verbunden werden. In der Bekanntmachung ist darauf hinzuweisen, dass die Kommunalwahlen und die Europawahlen gleichzeitig stattfinden, und dass Wahlberechtigte, die bei den Kommunalwahlen und bei der Europawahl durch Briefwahl wählen wollen, jeweils gesonderte Wahlbriefe absenden müssen.(2) Die Wahlbekanntmachung nach § 33 Abs. 1 und nach § 41 Abs. 1 EuWO können miteinander verbunden werden. In diesem Fall findet § 33 mit folgenden Maßgaben Anwendung:1.Zu Absatz 1 Nr. 1Es ist darauf hinzuweisen, dass die Europawahl und die Kommunalwahlen gleichzeitig miteinander durchgeführt werden.2.Zu Absatz 1 Nr. 2:Es ist darauf hinzuweisen, wie sich die Stimmzettel für die jeweilige Wahl durch Farbe und Aufdruck voneinander unterscheiden.3.Zu Absatz 1 Nr. 5:Es ist darauf hinzuweisen, dass für die Europawahl und für die Kommunalwahlen jeweils gesonderte Wahlbriefe abzusenden sind.4.Zu Absatz 2 Satz 2:Der Wahlbekanntmachung sind die Stimmzettel für die Europawahl und die jeweiligen Kommunalwahlen beizufügen.
§ 90 KWahlO, Wahlscheine, Briefwahlunterlagen§ 92 KWahlO, Ermittlung der Wahlergebnisse

References: § 91

§ 91

§ 91
 § 14
 § 19
 § 33
 § 41
 § 33

§ 90