Source: https://www.jusline.at/gesetz/pzg/paragraf/9
Timestamp: 2018-06-23 18:10:56+00:00

Document:
§ 9 PZG (Punzierungsgesetz 2000), Prüfverfahren - JUSLINE Österreich
§ 9 PZG Prüfverfahren
(1) Die Überprüfung des Feingehaltes hat
durch ein international oder national genormtes Prüfverfahren,
durch Strichprobe, sofern damit ein ausreichend genaues Ergebnis gewährleistet ist, oder
durch ein gleichwertiges Prüfverfahren
(2) Die Überprüfung des Feingehaltes gemäß Abs. 1 am fertigen Edelmetallgegenstand kann entfallen, wenn durch Qualitätssicherungsmaßnahmen vor und während der Erzeugung, insbesondere durch die Führung eines nachvollziehbaren Legierungsbuches, sichergestellt ist, dass der Edelmetallgegenstand den angegebenen Feingehalt aufweist.
(3) Die Überprüfung des Feingehaltes gemäß Abs. 1 ist nicht erforderlich bei Edelmetallgegenständen, die die Verantwortlichkeitspunze eines in einem EWR-Staat ansässigen Erzeugers aufweisen, sofern der gemäß § 10 Abs. 1 Verantwortliche nachweisen kann, dass diese Edelmetallgegenstände einer den Vorschriften dieses Bundesgesetzes gleichwertigen oder strengeren Kontrolle unterzogen worden sind. Der Verantwortliche hat sich in regelmäßigen Abständen auf geeignete Weise von der Durchführung solch gleichwertiger Kontrollen zu überzeugen.
(4) Zur Sicherstellung der fachgerechten Durchführung der Überprüfungen und zum Schutz des Konsumenten kann der Bundesminister für Finanzen unter Bedachtnahme auf die mit den Überprüfungen verbundenen Kostenbelastungen durch Verordnung nähere Bestimmungen über die Prüfverfahren und Qualitätssicherungsmaßnahmen gemäß Abs. 1 bis 3, insbesondere über Losgrößen und die erforderliche Stichprobendichte bei den Prüfungen, sowie über die gemäß § 12 erforderlichen Aufzeichnungspflichten erlassen.
0 Kommentare zu § 9 PZG
Sie können den Inhalt von § 9 PZG selbst erläutern, also einen kurzen eigenen Fachkommentar verfassen. Klicken Sie einfach einen der nachfolgenden roten Links an!
0 Entscheidungen zu § 9 PZG
0 Diskussionen zu § 9 PZG
Sie können zu § 9 PZG eine Frage stellen oder beantworten. Klicken Sie einfach den nachfolgenden roten Link an!
§ 1 PZG Edelmetallgegenstände§ 2 PZG§ 3 PZG Feingehaltsangabe§ 4 PZG§ 5 PZG Verantwortlichkeitspunzen§ 6 PZG Ausnahmebestimmungen§ 7 PZG Sonstige Kennzeichnungspflichten§ 8 PZG Prüfung und Punzierung von Edelmetallgegenständen§ 9 PZG Prüfverfahren§ 10 PZG Verantwortliche§ 11 PZG§ 12 PZG Aufzeichnungspflichten§ 13 PZG§ 14 PZG Nachschau§ 15 PZG§ 16 PZG§ 17 PZG Registrierung§ 18 PZG§ 19 PZG
https://www.jusline.at/gesetz/pzg/paragraf/9
§ 10 PZG

References: § 9
 § 10
 § 12
 § 9
 § 9
 § 9
 § 9
 § 9

§ 1

§ 10