Source: https://community.gemeinsamerleben.com/agb
Timestamp: 2019-06-16 03:26:56+00:00

Document:
FÜR DIE NUTZUNG DER SERVICES VON SYNEXIT
Anbieter: SYNEXIT GMBH (im Folgenden "SYNEXIT" genannt)
FN 353317i des Firmenbuches des Handelsgerichtes Wien
Rodlergasse 17/10
UID-Nr: ATU66068417
Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Leistungen (Services), die SYNEXIT anbietet, und regeln deren Inanspruchnahme.
Mit der Registrierung akzeptiert der Nutzer ausdrücklich diese Geschäftsbedingungen sowie die Datenschutzerklärung von SYNEXIT.
Personen, die das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, dürfen die Leistungen (Services) von SYNEXIT nicht nutzen.
Die Nutzung der Leistungen (Services) von SYNEXIT für kommerzielle Zwecke ist nur nach ausdrücklicher schriftlicher Genehmigung durch SYNEXIT gestattet.
§ 2 Registrierung / Vertragsabschluss
Für die Nutzung der Leistungen (Services) von SYNEXIT ist eine Registrierung auf einer der Plattformen von SYNEXIT erforderlich. Dafür benötigt der Nutzer eine E-Mail-Adresse und ein von ihm gewähltes Passwort oder ein “Facebook-Login”. Für die Nutzung der Facebook- Applikation, die unter apps.facebook.com/friend-seek erreichbar ist, ist ebenfalls eine Registrierung erforderlich. Dafür muss der Nutzer unter apps.facebook.com/friend-seek SYNEXIT Zugriff auf seine Basisprofildaten (Vorname, Geburtsdatum, Geschlecht) und seine E-Mail-Adresse, die bereits auf Facebook gespeichert sind, gestatten.
Der Nutzer ist verpflichtet, bei der Registrierung wahrheitsgemäße und vollständige Angaben zu machen. SYNEXIT behält sich vor, in Einzelfällen die Richtigkeit zu überprüfen. Pseudonyme sind zulässig.
Es besteht kein Recht auf Registrierung. SYNEXIT ist berechtigt, eine Registrierung ohne Angabe von Gründen abzulehnen.
Jeder Nutzer darf auf den Plattformen von SYNEXIT insgesamt maximal ein Benutzerkonto anlegen. Mehrfache Registrierungen sind unzulässig, auch wenn es sich um unterschiedliche Plattformen handelt, und führen zur Sperrung oder Löschung der Registrierungen.
Zur Bestätigung der Registrierung ohne Facebook-Login wird an die vom Nutzer angegebene E-Mail-Adresse eine Nachricht gesendet. Der Registrierungsprozess wird erst abgeschlossen, wenn der Nutzer den darin enthaltenen Pin-Code auf der Plattform eingibt oder den ebenfalls darin enthaltenen Bestätigungslink aufruft.
Der Nutzer hat nach Abschluss der Registrierung die Möglichkeit, die Leistungen (Services) von SYNEXIT zu nutzen.
Mit der Registrierung entsteht ein Vertragsverhältnis zwischen SYNEXIT und dem Nutzer, das sich nach den Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen sowie der Datenschutzerklärung, die einen integrierten Bestandteil dieser Geschäftsbedingungen bildet, richtet.
Die Registrierung und die Nutzung der Basisfunktionen der Leistungen (Services) von SYNEXIT sind kostenlos. SYNEXIT behält sich jedoch das Recht vor, in Zukunft für von ihr erbrachte Leistungen (Services) Entgelte zu verlangen. In diesem Fall wird sie gemäß § 11 (Änderung der Geschäftsbedingungen) vorgehen. Es besteht jedoch keine Verpflichtung des Nutzers, die kostenpflichtigen Leistungen (Services) von SYNEXIT in Anspruch zu nehmen. Bereits jetzt kann der Nutzer eine optionale, kostenpflichtige Plus-Mitgliedschaft mit erweiterter Funktionalität erwerben. Die zusätzlichen Bestimmungen und Bedingungen für die Inanspruchnahme der optionalen Plus-Mitgliedschaft sind in den "AGB zur Nutzung der kostenpflichtigen Zusatzservices" auf der Plus-Mitgliedschaft-Seite aufgeführt.
SYNEXIT bietet dem Nutzer über unterschiedliche Plattformen und Integrationen Zugang zu einem zentralen Service:
über SYNEXIT gehörende Plattformen, wie etwa friendseek.com, sportpartnerboerse.com oder freizeitpartnerboerse.com;
über die Webseiten von Kooperationspartnern, in denen das Service von SYNEXIT – allenfalls auch angepasst an die grafische Gestaltung des Kooperationspartners – integriert ist, wie etwa unter facebook.com.
SYNEXIT ermöglicht dem Nutzer den Aufbau von Bekanntschaften für Freizeit, Sport, Reise und Partnerschaft.
Dem Nutzer steht die Möglichkeit offen,
ein Profil (allenfalls für unterschiedliche Bereiche, wie z. B. Sport, Reise, Partnerschaft) zu erstellen und Fotos in das Profil hochzuladen (es gelten die in § 4 festgelegten Fotorichtlinien);
mit anderen Nutzern zu kommunizieren (z. B. Nachrichten zu empfangen und zu senden);
Inhalte zu erstellen (z. B. Aktivitäten anzulegen, Pinnwandbeiträge zu erstellen)
SYNEXIT ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, die vom Nutzer erstellten Inhalte auf deren Vereinbarkeit mit gesetzlichen Bestimmungen und diesen Geschäftsbedingungen zu überprüfen und die jeweiligen Inhalte, sofern erforderlich, nach eigenem Ermessen und ohne Zustimmung des Nutzers zu löschen.
In Hinblick auf die technische und wirtschaftliche Entwicklung des Internets, auf gesetzliche Vorschriften oder Anforderungen sowie auf die Weiterentwicklungen eigener und dritter Produkte ist SYNEXIT jederzeit berechtigt, Änderungen an den von ihr erbrachten Leistungen (Services) vorzunehmen.
§ 4 Fotorichtlinien
Für das Hochladen von Fotos in das Profil des Nutzers (§ 3.3.1.) und in die öffentlichen Community-Bereiche hat SYNEXIT Richtlinien erstellt, die der Nutzer einzuhalten hat. Widerspricht ein vom Nutzer hochgeladenes Foto diesen Richtlinien, ist SYNEXIT berechtigt, aber nicht verpflichtet, dieses nach eigenem Ermessen und ohne Zustimmung des Nutzers in das Fotoalbum zu verschieben oder zu löschen.
Profilfotos: Auf den Plattformen von SYNEXIT geht es darum, neue Leute für alle Facetten des Privatlebens kennenzulernen. Den meisten Nutzern ist es dabei wichtig zu wissen, wie die jeweilige Person aussieht, mit der sie Kontakt aufnehmen. Aus diesem Grund muss das Profilfoto einige Kriterien erfüllen:
Der Nutzer muss auf dem Foto selbst abgebildet sein.
Das Gesicht des Nutzers muss auf dem gewählten Bildausschnitt klar zu erkennen sein.
Das Foto darf nicht zu alt sein.
Das Foto darf nicht mithilfe von kreativen Filtern o. ä. entfremdet sein.
Albumfotos: Hat der Nutzer ein diesen Richtlinien entsprechendes Profilfoto hochgeladen, kann er bis zu 32 weitere Albumfotos (und ebenso viele für jede zusätzliche Profilansicht) hinzufügen.
Community-Fotos: Der Nutzer hat die Möglichkeit, Fotos in die öffentlichen Community-Bereiche hochzuladen (z. B. auf Pinnwände, in Aktivitäten oder Diskussionen).
Verbotene Inhalte: Durch die vom Nutzer hochgeladenen Fotos dürfen keine Rechte Dritter verletzt, Nacktheit zur Schau gestellt oder andere Mitglieder gestört bzw. beleidigt werden. Gleiches gilt für Verstöße gegen die Rechtsordnung. Des Weiteren darf es sich nicht um Werbung jeglicher Art handeln.
Haftungsausschluss: Der Nutzer gewährleistet, dass die von ihm hochgeladenen Fotos nicht gegen Rechte Dritter verstoßen (Immaterialgüterrechte sowie Urheberrechte) und stellt SYNEXIT schad- und klaglos, falls Ansprüche geltend gemacht werden sollten.
Nutzungsrechte: Der Nutzer überträgt SYNEXIT für sämtliche von ihm hochgeladene Community-Fotos (§ 4.4) das nicht ausschließliche, zeitlich, räumlich und sachlich unbeschränkte, übertragbare Recht, diese ohne Entgelt im Internet, in digitalen Applikationen und im Printbereich für kommerzielle Marketing- und Pressezwecke zu vervielfältigen, zu verbreiten und öffentlich wiederzugeben. Dabei wird die Urheberbezeichnung mit dem Nutzernamen auf den Plattformen von SYNEXIT vorgenommen. Ausgenommen sind alle Fotos, die der Nutzer in seinem eigenen Profil hochlädt, d. h. Profil- und Albumfotos(§ 4.2 und 4.3).
Persönlichkeitsrechte: Ein Nutzer, der Fotos mit darauf abgebildeten Personen hochlädt, bestätigt, dass er die Veröffentlichungserlaubnis der Personen eingeholt hat und verzichtet auf sein Widerrufsrecht zur Veröffentlichung in Print- und Online-Medien (z. B. Flyer, Facebook), die von SYNEXIT betrieben werden, sofern es sich um Community-Fotos (§ 4.4) handelt.
§ 5 Verpflichtungen, Obliegenheiten und Verhaltensregeln des Nutzers
Um die Leistungen (Services) von SYNEXIT in vollem Umfang nutzen zu können, muss der Nutzer die jeweils neuesten (Browser)-Technologien verwenden oder deren Verwendung ermöglichen (z. B. Aktivierung von Java Skript, Cookies, Pop-ups). Bei Verwendung älterer Technologien kann es sein, dass der Nutzer die Leistungen (Services) von SYNEXIT nicht in vollem Umfang nutzen kann.
Der Nutzer hat die Zugangsdaten (Passwort, Benutzername) streng vertraulich zu behandeln und vor unberechtigtem Zugriff Dritter zu schützen. Er darf diese Zugangsdaten niemandem, auch nicht Mitarbeitern von SYNEXIT, zur Kenntnis bringen. Wenn der Nutzer Grund zur Annahme hat, dass die Zugangsdaten (Passwort, Benutzername) Dritten in irgendeiner Weise bekannt geworden sind, ist er verpflichtet, sein Passwort umgehend zu ändern und SYNEXIT umgehend zu informieren. Gibt der Nutzer die Zugangsdaten (Passwort, Benutzername) an Dritte weiter, so haftet er SYNEXIT für sämtliche dadurch verursachte Schäden.
Der Nutzer verpflichtet sich, die von SYNEXIT erbrachten Leistungen (Services) bestimmungsgemäß zu nutzen und bei deren Nutzung Handlungen zu unterlassen, die SYNEXIT und/oder anderen Nutzern schaden oder gefährden und/oder die die Verfügbarkeit der Leistungen (Services) für andere Nutzer einschränken könnten. Unter die bestimmungsgemäße Nutzung fällt auch die Einhaltung aller Hinweise, Empfehlungen etc., die SYNEXIT zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses oder danach auf ihrer Homepage, in Bedienungsanleitungen und/oder sonstigen dem Nutzer zur Verfügung gestellten Unterlagen ausführt.
SYNEXIT bietet dem Nutzer die Möglichkeit, auf den Plattformen von SYNEXIT Inhalte zu veröffentlichen, mit anderen Nutzern zu kommunizieren und zu interagieren. Der Nutzer sichert zu, die Leistungen (Services) von SYNEXIT nicht missbräuchlich zu nutzen. Der Nutzer hat insbesondere folgende Regeln einzuhalten:
Die Eingabe der personenbezogenen Daten im Profil des Nutzers erfolgt auf dessen eigenes Risiko und Verantwortung. Die Angabe einer persönlichen E-Mail-Adresse (oder ein Hinweis darauf), einer Telefonnummer oder auch eines Hyperlinks, der auf solche Daten verweist, im Profil des Nutzers ist nicht erlaubt.
Die Veröffentlichung von Daten Dritter (z. B. das Anlegen eines Profils für einen Dritten) ist ohne deren Zustimmung nicht erlaubt.
Der Nutzer trägt die ausschließliche Verantwortung für die in seinem Profil gespeicherten Inhalte. Der Nutzer verpflichtet sich, sämtliche relevanten gesetzlichen Bestimmungen (wie z. B. Strafgesetzbuch [StGB], Pornographiegesetz, Jugendschutzgesetze, Verbotsgesetz, Telekommunikationsgesetz 2003 [TKG 2003], E-Commerce-Gesetz [ECG], Mediengesetz, Urheberrechtsgesetz [UrhG], Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb [UWG], Datenschutzgrundverordnung [DSGVO], DSG (i. d. g. F.), etwaige Persönlichkeitsrechte, die sich aus sonstigen Gesetzen wie etwa dem ABGB ergeben, etc.) beim Einstellen von Inhalten in sein Profil einzuhalten. Insbesondere dazu, keine sittenwidrigen, pornografischen, obszönen, rassistischen, gewaltverherrlichenden, gewaltverharmlosenden, rechts-/linksradikalen, beleidigenden oder sonstigen rechtswidrigen Inhalte, Materialien, Informationen und/oder Fotos zu verbreiten.
Der Nutzer verpflichtet sich, Dritte und andere Nutzer nicht zu bedrohen, zu beleidigen, zu belästigen und/oder deren (Persönlichkeits-)Rechte zu verletzen.
Der Nutzer verpflichtet sich ebenso, die in den Profilen angegeben Suchwünsche zu beachten und keine unpassenden Anfragen und Nachrichten zu versenden.
Der Nutzer sichert zu, auf den Plattformen von SYNEXIT keine Daten zu veröffentlichen, die Viren (infizierte Software) oder Software und Inhalte, an denen Dritte Urheberrechte haben (es sei denn, der Nutzer hat die erforderlichen Rechte daran oder die Zustimmung des Berechtigten), enthalten.
Die Nutzung der Leistungen (Services) von SYNEXIT für gewerbliche Zwecke (z. B. Bewerben, Anpreisen und Anbieten von Waren, Dienstleistungen, Jobangeboten etc.), das Bewerben anderer Websites oder Apps sowie das Versenden von Massennachrichten oder Kettenbriefen ist untersagt.
Unabhängig von allfälligen zivil- und strafrechtlichen Folgen hat der Nutzer SYNEXIT für Schäden – welcher Art auch immer – und für allfällige Ansprüche Dritter – welcher Art auch immer –, die aus der Verletzung von Verpflichtungen des Nutzers gemäß § 5 dieser Geschäftsbedingungen resultieren, völlig schad- und klaglos zu halten.
§ 6 Nutzungs- und Urheberrechte
SYNEXIT ist im Verhältnis zum Nutzer alleiniger Inhaber der Vervielfältigungs-, Verbreitungs-, Verarbeitungs- und sämtlicher Urheberrechte sowie des Rechts der unkörperlichen Übertragung und Wiedergabe des Service von SYNEXIT sowie der einzelnen darin enthaltenen Inhalte. Die Nutzung des Service von SYNEXIT und der darin enthaltenen Inhalte, Materialien sowie Marken- und Handelsnamen ist ausschließlich zu den in diesen Geschäftsbedingungen genannten Zwecken zulässig.
§ 7 Verfügbarkeit / Gewährleistung
SYNEXIT bemüht sich um eine ständige Verfügbarkeit ihrer Leistungen (Services). Ausfallszeiten durch Wartungen, Software-Updates und aufgrund von Umständen (wie etwa technischer Probleme Dritter, höherer Gewalt), die nicht im Einflussbereich von SYNEXIT liegen und daher von ihr auch nicht zu vertreten sind und durch die von ihr angebotenen Leistungen (Services) über das Internet nicht erreichbar sind, können nicht ausgeschlossen werden. Der Nutzer erklärt, für Ausfälle keine Schadenersatz- und/ oder Gewährleistungsansprüche geltend zu machen.
SYNEXIT leistet keine Gewähr dafür, dass ihr Angebot den Erwartungen des Kunden entspricht, insbesondere dafür, dass durch die Nutzung ihrer Leistungen (Services) Erfolge erzielt werden (z. B. das Knüpfen von Freundschaften, Partnerschaften etc.)
SYNEXIT ist berechtigt, die im Benutzerkonto gespeicherten Nachrichten jeweils nach Ablauf von 30 Tagen nach deren Erhalt oder Empfang ohne gesonderte Zustimmung des Nutzers zu löschen.
Soweit dies nicht gegen zwingendes Recht verstößt, haftet SYNEXIT für den Ersatz von Schäden, die im Zusammenhang mit diesem Vertrag von ihr, ihren Mitarbeitern und/oder Erfüllungsgehilfen verursacht werden, nur für den Fall, dass die Verursachung dieser Schäden grob fahrlässig oder vorsätzlich herbeigeführt wurde. Die damit einhergehenden Haftungsbeschränkungen gelten jedoch nicht für den Ersatz von Personenschäden.
Unbeschadet der Haftungsbeschränkung gemäß § 8.1. ist die Haftung von SYNEXIT für Folgeschäden, entgangenen Gewinn, Datenverlust und Vermögensschäden ausdrücklich ausgeschlossen.
SYNEXIT haftet weder für Inhalte, die vom Nutzer auf den Plattformen von SYNEXIT verbreitet werden, noch für Schäden, die daraus entstehen.
§ 9 Stilllegung des Services
SYNEXIT ist berechtigt, das Service, welches Gegenstand dieses Vertrages ist, zur Gänze oder teilweise stillzulegen, falls die Sicherheit von SYNEXIT oder von Nutzern gefährdet ist. Dieses Recht besteht auch, falls der Weiterbetrieb des Services oder von Teilen davon wirtschaftlich nicht zumutbar ist. SYNEXIT wird den Nutzer von solchen Maßnahmen unverzüglich verständigen.
SYNEXIT behält sich das Recht vor, bei Verstößen des Nutzers gegen diese Geschäftsbedingungen,
Inhalte des Nutzers zu löschen,
Nachrichten des Nutzers nicht zuzustellen,
Inhalte des Nutzers nicht zu veröffentlichen,
den Nutzer vorübergehend oder dauerhaft zu sperren und/oder
das Vertragsverhältnis vorzeitig gemäß § 12 aufzulösen und das Nutzerprofil zu löschen, insbesondere bei Verstößen gegen § 4 (Fotorichtlinien) sowie § 5.2 bis § 5.4.
§ 11 Änderung dieser Geschäftsbedingungen
SYNEXIT ist berechtigt, diese Geschäftsbedingungen jederzeit zu ändern. SYNEXIT wird den Nutzer über solche Änderungen entweder durch Zusendung der geänderten Geschäftsbedingungen an die bei der Registrierung bekannt gegebene E-Mail-Adresse oder durch Veröffentlichung auf den Plattformen von SYNEXIT informieren. Die Änderung der Geschäftsbedingungen berechtigt den Nutzer, das Vertragsverhältnis innerhalb einer Frist von einem Monat ab Mitteilung schriftlich und/oder durch Löschung des Benutzerkontos zu kündigen. Kündigt der Nutzer nicht innerhalb dieser Ein-Monats-Frist, so gelten die geänderten Geschäftsbedingungen als vereinbart.
§ 12 Dauer/Beendigung des Vertragsverhältnisses
Dieser Vertrag wird auf unbestimmte Zeit abgeschlossen. Der Nutzer ist berechtigt, das Vertragsverhältnis jederzeit durch Löschung des Benutzerkontos zu kündigen. Dies erfolgt unter "Einstellungen"/"Kontoeinstellungen" mit der Funktion "Konto löschen". SYNEXIT ist berechtigt, das Vertragsverhältnis unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von einem Monat zu jedem Monatsletzten zu kündigen.
SYNEXIT ist berechtigt, diesen Vertrag bei Vorliegen eines wichtigen Grundes ohne Einhaltung einer Frist durch Löschung des Benutzerkontos aufzulösen. Wichtige Gründe sind insbesondere, wenn
der Nutzer gegen § 5.2 bis § 5.4. oder § 4 (Fotorichtlinien) verstößt;
SYNEXIT den Nutzer auf die Verletzung einer sonstigen Bestimmung dieses Vertrages aufmerksam gemacht und unter Setzung einer zumindest 14-tägigen Frist aufgefordert hat, die Verletzung abzustellen, und der Nutzer innerhalb der gesetzten Frist dieser Aufforderung nicht nachkommt.
§ 13 Unabhängige Leistungsanbieter
Leistungen, die Dritte auf den Plattformen von SYNEXIT anbieten (sogenannte Internet Content Provider, kurz: ICP), können zusätzlichen Bedingungen unterworfen und für den Nutzer kostenpflichtig sein. Der Nutzer ist verpflichtet, sich vor Inanspruchnahme von Leistungen von ICP über dessen Allgemeine Geschäftsbedingungen und Entgelte zu informieren. Das Vertragsverhältnis betreffend der vom ICP angebotenen Leistungen kommt nur zwischen dem ICP und dem Nutzer zustanden, nicht jedoch mit SYNEXIT.
SYNEXIT übernimmt keine Haftung – welcher Art auch immer – für die Leistungen von ICP.
Der Nutzer verpflichtet sich, E-Mails, Nachrichten oder Daten anderer Nutzer (wie z. B. Namen, Telefon- und Faxnummern, E-Mail- und Wohnadressen, URLs etc.), die er im Zusammenhang mit der Nutzung der Plattformen von SYNEXIT erhält, vertraulich zu behandeln. Der Nutzer darf diese ohne vorhergehende schriftliche Zustimmung des anderen Nutzers weder ganz noch teilweise, weder direkt noch indirekt, Dritten zugänglich machen.
SYNEXIT und der Nutzer sind verpflichtet, die Bestimmungen der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) und DSG (i. d. g. F.) sowie allfällige weitere gesetzliche Geheimhaltungsverpflichtungen einzuhalten.
Die vorstehenden Verpflichtungen gelten auch nach Beendigung dieses Vertragsverhältnisses.
§ 15 Erfüllungsort / Gerichtsstand / Rechtswahl / Vertragssprache
Erfüllungsort ist Wien.
Für Rechtsstreitigkeiten mit Verbrauchern im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes (KSchG), die ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im Inland haben oder im Inland beschäftigt sind, gelten die gesetzlichen Gerichtsstände.
Es kommt österreichisches Recht, unter Ausschluss von Verweisungsnormen des internationalen Privatrechts (z. B. IPRG, EVÜ) sowie des UN-Kaufrechts zur Anwendung.
§ 16 Teilnichtigkeit
Sollten Bestimmungen dieses Vertrages rechtsunwirksam, ungültig und/oder nichtig sein oder im Laufe ihrer Dauer werden, so berührt dies die Rechtswirksamkeit und die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die Vertragsteile verpflichten sich in diesem Fall, die rechtsunwirksame, ungültige und/oder nichtige (rechtsunwirksam, ungültig und/oder nichtig gewordene) Bestimmung durch eine solche zu ersetzen, die rechtswirksam und gültig ist - und in ihrer wirtschaftlichen Auswirkung der ersetzten Bestimmung, soweit als möglich und rechtlich zulässig, entspricht.
Alle Erklärungen rechtsverbindlicher Art aufgrund dieses Vertrages haben schriftlich an die zuletzt schriftlich bekannt gegebene E-Mail-Adresse des jeweils anderen Vertragspartners zu erfolgen. Wird eine Erklärung an die zuletzt schriftlich bekannt gegebene E-Mail-Adresse übermittelt, so gilt diese dem jeweiligen Vertragsteil als zugegangen.
§ 18 Datennutzung, -weitergabe, -weitervermittlung / Zustimmung gemäß § 107 TKG
Die Datenschutzerklärung von SYNEXIT, die einen integrierten Bestandteil dieser Geschäftsbedingungen bildet, findet der Nutzer hier. Der Nutzer erklärt, diese Datenschutzerklärung sowohl gelesen und verstanden zu haben als auch vollinhaltlich zu akzeptieren.
Der Nutzer willigt ein, von SYNEXIT oder von Unternehmen, die hierzu von SYNEXIT beauftragt wurden, Nachrichten iSd § 107 Telekommunikationsgesetz zu Werbezwecken zu erhalten. Diese Einwilligung kann vom Nutzer in den Benachrichtigungseinstellungen jederzeit widerrufen werden.

References: § 2
 § 11
 § 4

§ 4

§ 5
 § 5

§ 6

§ 7
 § 8

§ 9
 § 12
 § 4
 § 5
 § 5

§ 11

§ 12
 § 5
 § 5
 § 4

§ 13

§ 15

§ 16

§ 18
 § 107
 § 107