Source: https://www.biokontor.de/content/allgemeine-geschaeftsbedingungen-bioKontor
Timestamp: 2019-02-23 17:26:27+00:00

Document:
Hanfsamen ungeschält 500g - BIO
1,38 € 100 g
Hagebuttenpulver 500 g - BIO
1,98 € 100 g
Leindotteröl nativ BIO 500 ml
1,98 € 100 ml
Allgemeine Geschäftsbedingungen der biokontor GmbH, Emmerthal
IV. Verfügbarkeit der Ware
e. Teillieferung
d. Widerrufsformular (Download)
X. Rücksendung von Waren
XIII. Haftung für Inhalte
A. Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für Verbraucher
Der Betreiber der Website www.biokontor.de ist die Fa. bioKontor, Inh. Philip Meyer, nachfolgend bioKontor genannt, mit Sitz in 31860 Emmerthal.
Aus Gründen der Lesbarkeit und Übersichtlichkeit wird bei Personenbezeichnungen die männliche Form verwendet, dennoch beziehen sich die Angaben auf Angehörige beider Geschlechter.
Diese AGBen entfalten Ihre Wirkung lediglich gegenüber einem Verbraucher i.S.d. § 13 BGB. Demnach ist ein Verbraucher eine natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
Sie finden, in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung jeweils gültigen Fassung, ausschließlich Anwendung auf die Geschäftsbeziehung zwischen bioKontor und dem Kunden bei Bestellungen von Waren über den Onlineshop. Die Geltung erstreckt sich auch auf vertragliche Beziehungen, bei denen der Kunde sich außerhalb der Bundesrepublik Deutschland aufhält. Der Einbeziehung entgegenstehender, vom Kunden verwendeter AGB wird ausdrücklich widersprochen. Sie entfalten nur Wirkung, wenn bioKontor diesen ausdrücklich und in Textform zustimmt.
Die Darstellung der Produkte im Onlineshop stellt kein rechtlich verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Erst mit dem Absenden der Bestellung gibt der Kunde ein rechtsverbindliches Angebot ab. Die Annahme des Angebots erfolgt konkludent durch die tatsächliche Zusendung der Ware an den Besteller.
bioKontor steht ein vertragliches Rücktrittsrecht zu, wenn bioKontor von seinen Zulieferern nicht ordnungsgemäß oder nicht rechtzeitig beliefert wird. Dieses Recht steht bioKontor auch zu bei Engpässen der zur Verfügung stehenden Rohware.Das Rücktrittsrecht besteht jedoch nicht, wenn bioKontor die Nichtverfügbarkeit der Ware zu vertreten hat. Der Kunde ist unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit der Ware in Kenntnis zu setzen. Bereits erbrachte Leistungen seitens des Kunden sind zurück zu gewähren.
IV. Preise, Zahlungsbedingungen und -arten
a. Alle ausgewiesenen Preise enthalten bereits die deutsche gesetzliche Mehrwertsteuer. Die Versandkosten werden separat aufgeführt und sind nicht in den Warenpreisen enthalten.
b. Die Kaufpreisforderung wird unmittelbar nach Abschluss des Vertrages fällig.
c. Der Kunde hat die Möglichkeit per Vorkasse durch Überweisung, per Kreditkarte oder PayPal zu bezahlen. bioKontor behält sich jedoch vor im Einzelfall bestimmte Zahlungsarten auszuschließen und insb. die Zahlung per Vorkasse zu verlangen.
Wird keine abweichende Lieferadresse angegeben, erfolgt der Versand der bestellten Ware an die angegebene Rechnungsadresse. Die Lieferung erfolgt in der Regel durch einen Paketdienst. Ist eine andere Versandart gewünscht, hat der Kunde dies rechtzeitig sowie ausdrücklich anzuzeigen und die hierfür tatsächlich anfallenden Kosten, welche auf Anfrage bekannt gegeben werden, zu tragen.
Ab einem Bestellwert von 29 EUR erfolgt der Versand innerhalb Deutschlands versandkostenfrei. Bei Bestellwerten unterhalb von 29 EUR fallen Versandkosten in Höhe von 3,90 EUR inkl. MwSt. an für Lieferungen innerhalb Deutschlands an.
Die Lieferzeit beträgt zwischen 2 bis 14 Tagen. Fallen in die Lieferzeiten Sonn- und Feiertage, verlängern sich die Lieferzeiten entsprechend. Die genauen Lieferzeiten werden gerne auf Anfrage bekannt gegeben. bioKontor bleibt vorbehalten die Lieferfristen bei Engpässen zu verlängern.
Schadensersatzansprüche bei Lieferverzug bestehen nur, wenn der Verzug auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Weitergehende Ansprüche aufgrund von Lieferverzögerungen sind ausgeschlossen.
Sofern der Kunde Teillieferungen wünscht, bemisst sich die Höhe der Versandkosten nach der Anzahl der Teillieferungen und des Wertes der jeweiligen Lieferung. Nicht verfügbare Ware wird nicht zu einem späteren Zeitpunkt nachgeliefert, außer es ist ausdrücklich in Textform Abweichendes vereinbart worden.
Sollte hingegen aus technischen, logistischen oder sonstigen Gründen eine Versendung in mehreren Teillieferungen auf Veranlassung von bioKontor erfolgen, fällt für den Kunden nur eine einmalige Versandkostenbeteiligung an.
Wird die Annahme der bestellten Ware seitens des Käufers verweigert, obwohl der zuvor geschlossene Kaufvertrag weiterhin besteht und wirksam ist, so wird eine Bearbeitungspausschale in Höhe von 25 EUR zuzüglich Porto- und Verpackungskosten pro Sendung erhoben. Diese Kostenpositionen werden gesondert berechnet und sind unverzüglich nach Rechnungserhalt auszugleichen.
Die gelieferte Ware verbleibt bis zur vollständigen Befriedigung der Kaufpreisforderung Eigentum vom bioKontor.
Der Kunde hat das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen den Vertrag mit bioKontor zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die bestellte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (bioKontor GmbH, Hauptstraße 55 in 31860 Emmerthal, E-Mail: www.info@biokontor.de ) mittels einer eindeutigen Erklärung (postalisch übermittelter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, den Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür unser Muster-Widerrufsformular (Download) verwenden, welches jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Fristwahrung genügt es, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. In keinem Fall werden Ihnen aufgrund dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sendungen sind daher insbesondere ausreichend zu frankieren und innerhalb von 14 Tagen nach Widerruf zurück zu senden. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Ware nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaft und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang zurückzuführen ist.
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind (§ 312 g Abs. 2 Nr. 1 BGB). Kein Widerrufsrecht besteht außerdem bei Verträgen zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen der Hygiene oder des Gesundheitsschutzes nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde (§ 312 g Abs. 2 Nr. 3 BGB). Ungeachtet dessen stehen dem Besteller die gesetzlichen Mängelgewährleistungsrechte zu.
IX. Rücksendung von Waren
Vor der Rücksendung von bestellten Waren wird der Kunde gebeten Kontakt mit bioKontor aufzunehmen und den Grund für seinen Rücksendewunsch zu nennen. Ist eine beiderseitig zufriedenstellende Lösung nicht zu finden und ist die Rücksendung demnach erforderlich, muss die Rücksendung der Ware innerhalb von 14 Tagen, ab dem Zeitpunkt der Inempfangnahme der bestellten Ware, erfolgen.
Die Rücksendungen sind insbesondere ausreichend zu frankieren und bruchsicher zu verpacken. Eine nicht ausreichende Frankierung von Warensendungen geht zu Lasten des Kunden, die Ware gilt als nicht ordnungsgemäß versendet und kann nicht fristwahrend wirken. Eine ausdrückliche abweichende Vereinbarung zwischen den Parteien ist möglich.
Bei Mängelhaftigkeit der bestellten Ware gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
bioKontor haftet für Schäden im Falle von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.
Eine Haftung für leichte Fahrlässigkeit besteht nur bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie bei der Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht. Hierbei handelt es sich um eine Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht oder deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut. Im Falle der fahrlässigen Verletzung einer solchen Pflicht ist die Haftung auf vertragstypische und vorhersehbare Schäden begrenzt.
Eine gesetzliche verschuldensunabhängige Haftung sowie die Haftung aus der Übernahme einer Garantie bleiben von den vorhergehenden Ausführungen unberührt.
XII. Haftung für Inhalte
Als Dienstanbieter ist bioKontor gem. § 7 Abs. 1 TMG für eigene Inhalte auf diesen Seiten nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Nach § 8 bis § 10 TMG ist bioKontor jedoch nicht verpflichtet übermittelte oder gespeicherte fremde Informationen zu überwachen oder Umstände zu erforschen, die auf eine rechtwidrige Tätigkeit hindeuten könnten. Davon unberührt bleibt jedoch die Verpflichtung zur Entfernung oder Sperrung der Informationsnutzung von einzelnen Inhalten nach den allgemeinen Gesetzen. Eine Haftung hierfür ist jedoch erst ab dem Zeitpunkt der Kenntniserlangung vom Eintritt einer konkreten Rechtsverletzung möglich. Bei Bekanntwerden konkreter Rechtsverletzungen ist bioKontor verpflichtet die entsprechenden Inhalte von der Website zu entfernen.
XIII. Kundenbewertungen
Die Bewertung durch den Kunden nach geltendem Recht nachweislich wahr sein und darf keine Schmähkritik enthalten.
bioKontor distanziert sich hiermit ausdrücklich von den auf der Internetseite veröffentlichten Meinungen Dritter und übernimmt hierfür keinerlei Verantwortung.
Dem Kunden steht es frei Einwände gegen Bewertungen und sonstige Veröffentlichungen Dritter mitzuteilen an: bioKontor GmbH, Hauptstraße 55 in 31860 Emmerthal, E-Mail: info@biokontor.de.
Gem. § 28 BDSG wird seitens bioKontor darauf aufmerksam gemacht, dass die im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen Daten mittels einer EDV-Anlage gem. § 33 BDSG verarbeitet und gespeichert werden. Persönliche Daten werden streng vertraulich behandelt. Es erfolgt keine Weitergabe an Dritte.
Sollten einzelne Bestimmungen bereits bei Vertragsabschluss unwirksam oder undurchführbar sein oder erst nach Abschluss des Vertrages unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt. Anstelle dieser Bestimmungen treten die gesetzlichen Vorschriften.

References: § 13
 § 7
 § 8
 § 10
 § 28
 § 33