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Timestamp: 2016-10-26 17:25:24+00:00

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2A.165/2003 (29.07.2003)
Der im Kanton St. Gallen wohnhafte kroatische Staatsangeh�rige X.________, geb. 1962, verf�gt seit 1990 �ber eine Aufenthaltsbewilligung und seit dem 14. Januar 2000 �ber eine Niederlassungsbewilligung. Im April 1992 kamen seine Ehefrau sowie ihr gemeinsamer Sohn A.________, geb. am ... 1985, im Rahmen des Familiennachzugs in die Schweiz. Im Juni 1993 reisten Mutter und Kind wieder aus. Im Mai 1997 wurde die Ehe in Bosnien-Herzegowina geschieden und das Sorgerecht f�r A.________ der Mutter zugesprochen. Auf eine Ab�nderungsklage hin hat das gleiche Gericht das Sorgerecht mit Urteil vom 1. Oktober 2001 auf den Vater �bertragen. Seit August 2001 h�lt sich A.________ beim Vater in der Schweiz auf.
Am 15. August 2001 ersuchte X.________ um Familiennachzug f�r seinen Sohn A.________, der ebenfalls kroatischer Staatsangeh�riger ist. Das Ausl�nderamt des Kantons St. Gallen wies das Begehren am 20. November 2001 ab. X.________ wandte sich hiergegen erfolglos an das Justiz- und Polizeidepartement des Kantons St. Gallen (Rekursentscheid vom 11. September 2002) und an das Verwaltungsgericht des Kantons St. Gallen (Urteil vom 27. Februar 2003).
X.________ hat am 16. April 2003 beim Bundesgericht Verwaltungsgerichtsbeschwerde eingereicht. Er beantragt sinngem�ss, das Urteil des Verwaltungsgerichts aufzuheben, das Familiennachzugsgesuch zu bewilligen und seinem Sohn die Niederlassungsbewilligung zu erteilen. Eventualiter sei die Sache an die Vorinstanzen zwecks neuem Entscheid zur�ckzuweisen.
Das Verwaltungsgericht des Kantons St. Gallen (im Folgenden: Verwaltungsgericht) schliesst auf Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten ist. Das Justiz- und Polizeidepartement des Kantons St. Gallen sowie das Bundesamt f�r Zuwanderung, Integration und Auswanderung (IMES) beantragen die Abweisung der Beschwerde.
Mit Verf�gung vom 30. April 2003 hat der Pr�sident der II. �ffentlichrechtlichen Abteilung des Bundesgerichts der Beschwerde antragsgem�ss die aufschiebende Wirkung zuerkannt.
1.1 Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde ist auf dem Gebiet der Fremdenpolizei ausgeschlossen gegen die Erteilung oder Verweigerung von Bewilligungen, auf die das Bundesrecht keinen Anspruch einr�umt (Art. 100 Abs. 1 lit. b Ziff. 3 OG). Gem�ss Art. 4 des Bundesgesetzes vom 26. M�rz 1931 �ber Aufenthalt und Niederlassung der Ausl�nder (ANAG; SR 142.20) entscheiden die zust�ndigen Beh�rden, im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften und der Vertr�ge mit dem Ausland, nach freiem Ermessen �ber die Bewilligung von Aufenthalt und Niederlassung. Es besteht damit grunds�tzlich kein Anspruch auf Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung, es sei denn, der Ausl�nder oder seine in der Schweiz lebenden Angeh�rigen k�nnten sich auf eine Sondernorm des Bundesrechts (einschliesslich Bundesverfassungsrecht) oder eines Staatsvertrages berufen (BGE 128 II 145 E. 1.1.1 S. 148; 127 II 161 E. 1a S. 164 mit Hinweisen).
1.2 Ledige Kinder unter 18 Jahren haben nach Art. 17 Abs. 2 Satz 3 ANAG Anspruch auf Einbezug in die Niederlassungsbewilligung ihrer Eltern, wenn sie mit diesen zusammenwohnen. Der Beschwerdef�hrer, der seit Januar 2000 �ber die Niederlassungsbewilligung verf�gt, hat am 15. August 2001 um Familiennachzug f�r seinen Sohn ersucht. Zu diesem - im Rahmen von Art. 17 Abs. 2 ANAG f�r die Eintretensfrage massgebenden - Zeitpunkt war A.________ noch nicht achtzehnj�hrig (vgl. BGE 129 II 11 E. 2 S. 13 f.). Da sein Sohn auch heute noch nicht vollj�hrig ist, kann sich der Beschwerdef�hrer neben Art. 17 Abs. 2 Satz 3 ANAG ebenso auf Art. 8 EMRK und Art. 13 BV berufen (vgl. BGE 129 II 11 E. 2 S. 13 f.; 127 II 60 E. 1d/aa S. 64 f.). Auf die Verwaltungsgerichtsbeschwerde, zu deren Erhebung auch der Vater des nachzuziehenden Kindes erm�chtigt ist (vgl. Art. 103 lit. a OG; BGE 127 II 60 E. 1d/aa S. 64 f.), ist daher grunds�tzlich einzutreten. Das gilt indes nicht, soweit sich der Beschwerdef�hrer auf Art. 13 lit. f und Art. 36 der Verordnung vom 6. Oktober 1986 �ber die Begrenzung der Zahl der Ausl�nder (BVO; SR 143.5) beruft, da diesbez�glich kein Anspruch im Sinne von Art. 100 Abs. 1 lit. b Ziff. 3 OG gegeben ist (vgl. BGE 119 Ib 91 E. 1d S. 95; Urteile 2P.84/2002 vom 24. Oktober 2002, E. 3.7, und 2A.471/2001 vom 29. Januar 2002, E. 2b/dd).
1.3 Mit der Verwaltungsgerichtsbeschwerde kann vorliegend die Verletzung von Bundesrecht, einschliesslich �berschreitung oder Missbrauch des Ermessens, sowie die unrichtige oder unvollst�ndige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts (Art. 104 lit. a und b OG), nicht jedoch die Unangemessenheit des angefochtenen Entscheids (vgl. Art. 104 lit. c OG) ger�gt werden. Hat - wie hier - eine richterliche Beh�rde als Vorinstanz entschieden, ist das Bundesgericht an deren Sachverhaltsfeststellung gebunden, sofern diese nicht offensichtlich unrichtig, unvollst�ndig oder unter Verletzung wesentlicher Verfahrensbestimmungen erfolgt ist (Art. 105 Abs. 2 OG). Offensichtlich unrichtig ist eine Sachverhaltsfeststellung nicht schon dann, wenn sich Zweifel anmelden, sondern erst, wenn sie eindeutig und augenf�llig unzutreffend ist (Urteil 2A.305/1993 vom 22. Mai 1995, ASA 65 S. 390 E. 3a, mit Hinweis).
Das Verwaltungsgericht ist unter ausdr�cklicher Bezugnahme auf die bundesgerichtliche Rechtsprechung davon ausgegangen, dass wenn sich - wie hier - ein Elternteil in der Schweiz und der andere im Ausland aufh�lt, kein bedingungsloser Anspruch auf Nachzug des Kindes besteht. Das gesetzgeberische Ziel von Art. 17 Abs. 2 ANAG, das famili�re Zusammenleben zu erm�glichen und rechtlich abzusichern, wird nicht erreicht, wenn der in der Schweiz niedergelassene Ausl�nder jahrelang von seinem Kind getrennt lebt und dieses erst kurz vor dem Erreichen des 18. Altersjahrs in die Schweiz holt. Eine Ausnahme kann nur gelten, wenn die Familiengemeinschaft in der Schweiz aus guten Gr�nden erst nach Jahren hergestellt wird; solche Gr�nde m�ssen sich aus den Umst�nden des Einzelfalls ergeben. Es gen�gt sodann nicht, dass im Verh�ltnis zwischen den Kindern und ihren Eltern ein Wechsel der vorrangigen Beziehung des Kindes zum in der Schweiz wohnenden Elternteil erfolgt; die Bewilligung des nachtr�glichen Familiennachzugs setzt zus�tzlich voraus, dass er sich als zur Pflege des Kindes notwendig erweist (E. 2 des angefochtenen Urteils mit Hinweis auf die einschl�gigen BGE 126 II 329 E. 2a/b und 3a S. 330 ff. und 125 II 585 E. 2a S. 586 f. und E. 2c S. 589; neustens best�tigt in BGE 129 II 11 E. 3.1 S. 14 f., 249 E. 2.1 und 2.4 S. 252 f. und 256; vgl. auch BGE 125 II 633 E. 3a S. 640).
Das Verwaltungsgericht hat aufgrund seiner Feststellungen geschlossen, dass das Sorgerecht nicht wegen einer Verlagerung der Beziehungsintensit�t auf den Vater �bertragen wurde. Der Sohn habe im Zeitpunkt seiner Einreise keine vorrangige Beziehung zum Vater (Beschwerdef�hrer) unterhalten. Dessen Betreuungsbed�rfnisse h�tten sich auch nicht in einem Ausmass ge�ndert, dass ein Verbleib beim Vater erforderlich sei. Die Grosseltern m�tterlicherseits, die die Erziehung vor seiner Einreise in die Schweiz wahrgenommen h�tten, seien weiterhin in der Lage, ihn altersgerecht zu betreuen. Daher seien die Voraussetzungen f�r den Nachzug des Sohnes nicht erf�llt.
3.1 Wie erw�hnt, kann das Bundesgericht die Angemessenheit des Entscheids nicht �berpr�fen (vgl. oben E. 1.3). Sind die Voraussetzungen f�r einen Familiennachzug zudem nicht erf�llt, so kann die Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung auch dann nicht beim Bundesgericht durchgesetzt werden, wenn sich der Betroffene aktiv um seine Integration im Inland bem�ht hat. Denn ausserhalb des Familiennachzugs ist die Verwaltungsgerichtsbeschwerde ans Bundesgericht mangels Anspruchs im Sinne von Art. 100 Abs. 1 lit. b OG ausgeschlossen (siehe oben E. 1.1 und 1.2).
3.2 Die Erw�gungen des Verwaltungsgerichts zum Anspruch auf Familiennachzug erweisen sich als im Wesentlichen zutreffend. Auf diese kann daher verwiesen werden (insbes. auf E. 3 des angefochtenen Urteils). Was der Beschwerdef�hrer im �brigen geltend macht, vermag den angefochtenen Entscheid nicht als bundesrechtswidrig erscheinen zu lassen:
3.2.1 Die Gr�nde f�r eine unterschiedliche Behandlung von zusammen lebenden Eltern zum einen und getrennt lebenden Eltern zum anderen hat das Bundesgericht wiederholt dargelegt (vgl. BGE 126 II 329 E. 2/3 S. 330 ff.; 125 II 585 E. 2 S. 586 ff.). Art. 17 Abs. 2 Satz 3 ANAG will vornehmlich das Zusammenleben der Gesamtfamilie sch�tzen. Ebenso ist dem Schutz des Familienlebens im Sinne von Art. 8 EMRK mehr Beachtung zu schenken, wenn sich beide Elternteile zusammen in der Schweiz aufhalten. Sinn der Art. 17 Abs. 2 ANAG und Art. 8 EMRK ist zudem nicht die blosse Verschaffung einer Aufenthaltsbewilligung (vgl. BGE 126 II 329 E. 3b S. 333) oder einer Arbeits- bzw. Ausbildungsstelle f�r die Kinder in der Schweiz.
Der Beschwerdef�hrer, f�r welchen derzeit ein Einb�rgerungsgesuch l�uft, kann sich gegen�ber dem Bundesgericht auch nicht unter dem Gesichtspunkt der Rechtsgleichheit (Art. 8 BV) auf das Abkommen vom 21. Juni 1999 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft einerseits und der Europ�ischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten andererseits �ber die Freiz�gigkeit (Freiz�gigkeitsabkommen, FZA; SR 0142.112.681) und die darin vorgesehenen grossz�gigeren Nachzugsregelungen (vgl. Art. 3 Anhang I FZA) berufen. Das Bundesgericht hat bereits dargelegt, dass es beim Nachzug von Angeh�rigen Schweizer B�rger trotz etwaiger Benachteiligung gegen�ber Staatsangeh�rigen der EG-Staaten gem�ss Art. 191 BV an die bestehenden ausl�nderrechtlichen Vorschriften ausserhalb des Freiz�gigkeitsabkommens gebunden bleibt; damit haben die bisherigen Regeln weiterhin Bestand f�r den Familiennachzug von Personen, die vom Anwendungsbereich des Freiz�gigkeitsabkommens ausgenommen sind (vgl. BGE 129 II 249 E. 2-5 S. 252 ff.). Insoweit kann nichts anderes gelten f�r den Familiennachzug durch Ausl�nder, die nicht Angeh�rige von EG-Staaten sind. Eine Gleichstellung solcher Ausl�nder mit denjenigen aus EG-Staaten haben im �brigen gerade auch das Parlament und der Bundesrat bisher ausdr�cklich abgelehnt (vgl. BGE 129 II 249 E. 5.5 S. 265; Motion Hubmann und bundesr�tliche Stellungnahme in AB 2002 Beilagen N 337 f. sowie AB 2002 N 384).
3.2.2 Zwar hat sich der Beschwerdef�hrer bereits 1998 um die �bertragung des Sorgerechts bem�ht und dieses auch kurz nach dem Einreichen des Nachzugsgesuchs erhalten; das stellt mit Blick auf den geplanten Familiennachzug grunds�tzlich einen sinnvollen Schritt dar (vgl. BGE 129 II 249 E. 2.1 S. 252 f.; 124 II 361 E. 3a S. 366). Dies kann die Schweizer Beh�rden aber nicht bereits dazu verpflichten, den Nachzug ohne Weiteres zu gew�hren. Es bleibt weiterhin dabei, dass das Kind die vorrangige famili�re Beziehung zum in der Schweiz wohnenden Elternteil unterhalten und sich der Nachzug als zu dessen Pflege notwendig erweisen muss. Insoweit mag der Beschwerdef�hrer seit der Einreise seines Sohnes die Beziehung zu ihm intensiviert haben und diese Beziehung f�r den Sohn gar vorrangig geworden sein. Der gegenw�rtige, eigenm�chtig unter Missachtung der Pflicht zur Ausreise nach Ablauf des bewilligungsfreien Aufenthaltes von drei Monaten herbeigef�hrte Zustand ist indessen unbeachtlich; wegen des beabsichtigten l�ngeren Aufenthaltes h�tte vor der Einreise ein entsprechendes Visum eingeholt werden m�ssen (vgl. Art. 1 und 2 des Abkommens vom 13. Mai 1997 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Republik Kroatien �ber die gegenseitige Aufhebung der Visumpflicht; SR 0.142.112.911). Die �nderung der Betreuungsverh�ltnisse kann nicht durch Sachumst�nde belegt werden, welche Folge einer vorweggenommenen Verlagerung des Lebensmittelpunktes des Kindes zum in der Schweiz weilenden Elternteil darstellen. Die Erforderlichkeit des Nachzugs hat sich vielmehr im Ungen�gen der bisherigen Betreuungssituation im Herkunftsland zu offenbaren. Ansonsten k�nnten die Beh�rden vor vollendete Tatsachen gestellt werden und w�re der sich rechtskonform verhaltende Ausl�nder benachteiligt (vgl. BGE 129 II 249 E. 2.3 S. 255). Somit kann sich der Beschwerdef�hrer - entgegen seiner Ansicht - gerade nicht darauf berufen, die Beziehungsintensit�t zu seinem Sohn habe sich w�hrend dessen Aufenthaltes in der Schweiz von den Grosseltern m�tterlicherseits auf ihn verlagert. Unter anderem mit Blick darauf ist auch die Annahme des Verwaltungsgerichts nicht zu beanstanden, das Kind habe vor seiner Ausreise aus der Heimat die vorrangige Beziehung zu den Grosseltern gehabt und das Sorgerecht sei nicht auf Grund einer Verlagerung der Beziehungsintensit�t �bertragen worden. An vorstehenden Ausf�hrungen �ndert nichts, dass die Beh�rden den Aufenthalt des Kindes w�hrend des Verfahrens geduldet bzw. einstweilen von Zwangsmassnahmen abgesehen haben. Den Beh�rden ist keine unangemessene Verz�gerung bei ihren Entscheiden vorzuwerfen; der erste ablehnende Entscheid vom 20. November 2001 mit Hinweis auf die Ausreiseverpflichtung erging bereits rund drei Monate nach Antragstellung, wobei der Beschwerdef�hrer das Urteil, mit dem ihm das Sorgerecht �bertragen worden war, sogar erst im Oktober 2001 nachgereicht hatte. Die Beziehungen, die der Beschwerdef�hrer zu seinem Sohn vor dessen Einreise in die Schweiz unterhalten hat, wird er ausserdem weiterhin pflegen k�nnen.
3.2.3 Sodann befindet sich der Sohn, der im Herbst dieses Jahres nach Schweizer Recht vollj�hrig wird, in einem Alter, in dem er nicht mehr der gleichen aufwendigen Pflege wie ein Kleinkind bedarf (vgl. zur Ber�cksichtigung des Alters des Kindes im Zeitpunkt des Entscheids des Verwaltungsgerichts BGE 124 II 361 E. 4b S. 370). Die heute rund 64-j�hrigen Grosseltern (im Zeitpunkt der Gesuchseinreichung 62-j�hrig), vor allem die Grossmutter, k�nnen sich durchaus noch in altersgerechter Art und Weise um ihn k�mmern; immerhin bestanden ihre Gebrechen nicht erst seit kurzem, sondern bereits als das Kind von ihnen anf�nglich betreut wurde. Ein anderer Schluss dr�ngt sich auch nicht nach den Ausf�hrungen des Beschwerdef�hrers auf, die sich vor allem auf angebliche Schwierigkeiten wegen des seitherigen Aufenthaltes des Sohnes in der Schweiz beziehen. Im �brigen sieht der Beschwerdef�hrer seine Lebensgef�hrtin als f�r die Betreuung geeignet an, obwohl sie eine ganze Invalidenrente bezieht.
3.2.4 Einer pers�nlichen Befragung des Kindes im Verfahren um den Familiennachzug bedurfte es nicht. Zwar ist Art. 12 des �bereinkommens vom 20. November 1989 �ber die Rechte des Kindes (UNO-Kinderrechtekonvention; SR 0.107) unmittelbar anwendbar. Demnach hat ein Kind das Recht, in allen ihn ber�hrenden Angelegenheiten angeh�rt zu werden. Dem wurde vorliegend dadurch gen�gt, dass sich der Sohn zweimal schriftlich gegen�ber den Vorinstanzen ge�ussert hat und dort unter anderem seinen Wunsch kundtun konnte, bei seinem Vater in der Schweiz zu leben. Insoweit kann zudem davon ausgegangen werden, der Beschwerdef�hrer vertrete den Standpunkt seines Sohnes (vgl. BGE 124 II 361 E. 3c S. 368). Besondere Umst�nde, die trotzdem eine pers�nliche Befragung erfordert h�tten, sind nicht ersichtlich und auch nicht geltend gemacht worden.
3.2.5 Aus Art. 8 EMRK und Art. 13 Abs. 1 BV lassen sich vorliegend keine weiter gehenden Anspr�che ableiten (vgl. BGE 129 II 249 E. 2.4 S. 256; 125 II 585 E. 2e S. 591, 633 E. 3a S. 640). Die Vorinstanz hat durch die Verweigerung der anbegehrten Bewilligung zum Nachzug des Kindes somit weder Bundesrecht noch Art. 8 EMRK verletzt.
Nach dem Gesagten ist die Verwaltungsgerichtsbeschwerde abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Bei diesem Ausgang sind die Kosten des bundesgerichtlichen Verfahrens dem Beschwerdef�hrer aufzuerlegen (Art. 156 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 153 und 153a OG). Auf die Zusprechung einer Parteientsch�digung besteht kein Anspruch (Art. 159 Abs. 2 OG).

References: Art. 4
 Art. 17
 Art. 17
 BGE 
 Art. 17
 Art. 8
 Art. 13
 BGE 
 Art. 103
 BGE 
 Art. 13
 Art. 36
 Art. 100
 BGE 
 Art. 104
 Art. 17
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 100
 BGE 
 Art. 17
 Art. 8
 Art. 17
 Art. 8
 BGE 
 Art. 3
 Art. 191
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 1
 BGE 
 BGE 
 Art. 12
 BGE 
 Art. 8
 Art. 13
 BGE 
 Art. 8
 Art. 153