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Timestamp: 2016-10-28 10:24:41+00:00

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4A_331/2012 (02.04.2013)
4A_331/2012
Bank X.________ AG
vertreten durch Rechtsanw�ltin Dr. Carla Wassmer,
Darlehens- und Verm�gensverwaltungsvertrag,
Beschwerde gegen den R�ckweisungsbeschluss
des Kantonsgerichts Schwyz, Zivilkammer, vom 20. Januar/22. Juli 2009 und das Urteil des Kantonsgerichts Schwyz, Zivilkammer, vom 20. September 2011.
A.a A.A.________ (Beschwerdef�hrer) wohnt in I.________, Deutschland, wo er einen landwirtschaftlichen Betrieb f�hrt. Der Sohn eines Cousins, C.________, ist Direktor der Bank X.________ AG (Beschwerdegegnerin). �ber ihn kam es zu ersten bankgesch�ftlichen Beziehungen zwischen den Eheleuten B.A.________ und A.A.________ und der Bank X.________ AG. Am 4. Februar 1992 er�ffneten die Eheleute A.________ bei dieser Bank ein Gemeinschaftskonto und ein gemeinsames Wertschriftendepot.
A.b Noch im Jahr 1992 wurde die Bank X.________ AG (vorerst m�ndlich) mit der Verwaltung des Verm�gens der Eheleute A.________ beauftragt. Am 26. Juni 1993 unterzeichnete A.A.________ einen ersten, am 21. Januar 1998 einen zweiten Verwaltungsauftrag. Im zweiten Verwaltungsauftrag wurde die Bank X.________ AG mit der selbst�ndigen Verwaltung der bei der Bank vorhandenen Verm�genswerte von A.A.________ beauftragt. Dieser Verwaltungsauftrag beschr�nkte sich auf die �blichen bankm�ssigen Gesch�fte, n�mlich Kauf und Verkauf von Wertpapieren oder Edelmetallen, Festgeldanlagen, Anlagen auf Spar- und Depositenkonti sowie Treuhandanlagen.
A.c Zur Finanzierung von Wertschriften wurde das gemeinschaftliche Konto der Eheleute A.________ ab Ende 1998 �berzogen. Die Bank X.________ AG gew�hrte A.A.________ daher am 27. Januar 1999 einen Kredit in der H�he von Fr. 500'000.--, abgesichert durch einen Pfandvertrag gleichen Datums. Am 22. November 1999 wurde dieser Kreditvertrag durch einen neuen in laufender Rechnung bis zum Betrag von Fr. 2'000'000.-- ersetzt. Dieser Kredit war verzinslich und die Kreditlimite wurde unbefristet gew�hrt. Gem�ss Vertrag war die Forderung aus dem Kreditverh�ltnis jederzeit f�llig, so dass die R�ckzahlung der Kreditschuld ohne K�ndigung verlangt werden konnte. Zur Absicherung des Kredits unterzeichnete A.A.________ gleichentags einen Pfandvertrag. Dieser wurde am 26. Oktober 2000 durch einen neuen Pfandvertrag ersetzt, worin A.A.________ der Bank X.________ AG ein Pfandrecht an im gemeinsamen Wertschriftendepot registrierten "beliebigen Wertschriften im Rahmen des Belehnungswertes" einr�umte. Die Bank X.________ AG liess sich dabei erm�chtigen, bei F�lligkeit der Schuld die Sicherheiten unverz�glich nach ihrem Belieben freih�ndig zu verwerten, verpf�ndete Forderungen zu k�ndigen und einzufordern und sich aus dem Erl�s f�r ihre Anspr�che irgendwelcher Art an Kapital, Zinsen, Kommissionen und Kosten bezahlt zu machen.
A.d Nachdem die Bank X.________ AG den Verwaltungsauftrag vom 21. Januar 1998 gek�ndigt hatte, stellte sie mit Schreiben vom 29. M�rz 2001, 6. Dezember 2001 und 8. Mai 2002 in Aussicht, die gepf�ndeten Depotwerte der Eheleute A.________ zu liquidieren. Bis November 2003 waren s�mtliche Depotwerte liquidiert. Aus der Bankbeziehung der Parteien verblieb ein Minussaldo von Fr. 2'021'019.12 zugunsten der Bank X.________ AG.
B.a Am 9. Januar 2004 erhob die Bank X.________ AG beim Bezirksgericht Schwyz Klage gegen die Eheleute A.________ und beantragte, diese seien unter solidarischer Haftbarkeit zur Zahlung von Fr. 2'021'019.12 zuz�glich 5 % Zins ab 1. Januar 2004 zu verpflichten.
Am 19. Mai 2004 erhoben die Eheleute A.________ Widerklage mit dem Begehren, die Bank X.________ AG sei zu verpflichten, den ihnen verursachten, nach Vorliegen des Beweisergebnisses noch zu beziffernden Schaden aus Schlechterf�llung des Verm�gensverwaltungsvertrags vom 21. Januar 1998 zu ersetzen. Eventualiter sei die Bank X.________ AG unter Vorbehalt des Nachklagerechts zur Zahlung von Fr. 2'420'324.79 zuz�glich 5 % Zins seit 5. Juni 2000 zu verpflichten. Mit Eingabe vom 15. Juni 2005 bezifferten die Eheleute A.________ ihren Schaden auf Fr. 3'190'000.--.
Mit Urteil vom 8. Februar 2007 wies das Bezirksgericht Schwyz die Klage gegen B.A.________ mangels Passivlegitimation ab. Im �brigen hiess es die Klage gut und verpflichtete A.A.________ zur Zahlung von Fr. 2'021'019.12 nebst Zins. Die Widerklage wies es ab.
B.b Gegen dieses Urteil reichten die Eheleute A.________ beim Kantonsgericht Schwyz Berufung ein. Mit Beschluss vom 20. Januar/22. Juli 2009 wies dieses die Berufung insoweit ab, als die Eheleute geltend gemacht hatten, B.A.________ sei zur Widerklage legitimiert. Im �brigen hob es den Entscheid des Bezirksgerichts auf, soweit dieses nicht in Rechtskraft erwachsen war, und wies die Sache zur Beweiserg�nzung und Neubeurteilung an das Bezirksgericht zur�ck.
B.c Gegen diesen Beschluss erhoben die Eheleute A.________ Beschwerde in Zivilsachen an das Bundesgericht und beantragten, es sei die Klage abzuweisen, die Aktivlegitimation von B.A.________ in Bezug auf die Widerklage zu bejahen und die Bank X.________ AG in Gutheissung der Widerklage zur Zahlung von Fr. 3'190'000.-- nebst Zins zu verurteilen.
Mit Urteil 4A_468/2009 vom 30. November 2009 trat das Bundesgericht auf die von A.A.________ erhobene Beschwerde nicht ein und wies jene von B.A.________ ab.
B.d Mit Urteil vom 25. November 2010 verpflichtete das Bezirksgericht Schwyz A.A.________ zur Zahlung von Fr. 2'021'019.12 nebst Zins an die Bank X.________ AG. Die Widerklage wies es ab.
B.e Gegen dieses Urteil erhob A.A.________ wiederum Berufung an das Kantonsgericht Schwyz und beantragte dessen Aufhebung, die Abweisung der Klage und die Gutheissung der Widerklage.
Mit Urteil vom 20. September 2011 wies das Kantonsgericht Schwyz die Berufung ab, soweit es darauf eintrat, und best�tigte das Urteil des Bezirksgerichts.
Mit Beschwerde in Zivilsachen vom 4. Juni 2012 beantragt A.A.________ dem Bundesgericht, es seien der Beschluss des Kantonsgerichts vom 20. Januar/22. Juli 2009 und das Urteil des Kantonsgerichts vom 20. September 2011 aufzuheben, die Klage abzuweisen und die Widerklage gutzuheissen. Eventualiter sei die Sache zur Erg�nzung des Sachverhalts und neuer Entscheidung an das Kantonsgericht, subeventualiter an das Bezirksgericht zur�ckzuweisen. Der Beschwerdef�hrer beantragt zudem, der Beschwerde sei die aufschiebende Wirkung zu erteilen.
Die Beschwerdegegnerin beantragt die Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten ist. Die Vorinstanz hat auf Vernehmlassung verzichtet. Die Parteien reichten unaufgefordert Replik und Duplik ein.
Mit Pr�sidialverf�gung vom 28. Juni 2012 wurde das Gesuch um Gew�hrung der aufschiebenden Wirkung abgewiesen.
Das Bundesgericht pr�ft von Amtes wegen und mit freier Kognition, ob ein Rechtsmittel zul�ssig ist (BGE 137 III 417 E. 1 mit Hinweisen).
1.1 Mit der Beschwerde gegen das Urteil des Kantonsgerichts vom 20. September 2011 richtet sich der Beschwerdef�hrer gegen einen verfahrensabschliessenden Entscheid (Art. 90 BGG) einer oberen kantonalen Instanz, die auf ein Rechtsmittel hin kantonal letztinstanzlich in einer Zivilsache entschieden hat (Art. 75 i.V.m. Art. 72 BGG), die Rechtsbegehren des Beschwerdef�hrers sind im kantonalen Verfahren nicht gesch�tzt worden (Art. 76 Abs. 1 BGG), der massgebende Streitwert betr�gt mehr als Fr. 30'000.-- (Art. 51 i.V.m. Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG) und die Beschwerdefrist ist eingehalten (Art. 100 Abs. 1 BGG).
Mitangefochten ist zudem der R�ckweisungsbeschluss des Kantonsgerichts Schwyz vom 20. Januar/22. Juli 2009. Das Bundesgericht ist auf die Beschwerde gegen diesen Beschluss nicht eingetreten, da es die Voraussetzungen von Art. 93 Ab. 1 BGG f�r die Anfechtung des Zwischenentscheids nicht erf�llt sah (Urteil 4A_468/2009 vom 30. November 2009). Der R�ckweisungsbeschluss kann daher grunds�tzlich mit der vorliegenden Beschwerde gegen den Endentscheid angefochten werden, soweit er sich auf den Inhalt des Endentscheids ausgewirkt hat (Art. 93 Abs. 3 BGG).
Auf die Beschwerde ist somit unter Vorbehalt einer rechtsgen�genden Begr�ndung (Art. 42 Abs. 2 i.V.m. Art. 106 Abs. 2 BGG; vgl. E. 1.2) einzutreten.
1.2 Mit Beschwerde in Zivilsachen k�nnen Rechtsverletzungen gem�ss Art. 95 und 96 BGG ger�gt werden. Die Beschwerde ist hinreichend zu begr�nden, andernfalls wird darauf nicht eingetreten. In der Beschwerdeschrift ist in gedr�ngter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt (Art. 42 Abs. 2 BGG). Eine qualifizierte R�gepflicht gilt hinsichtlich der Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und interkantonalem Recht. Das Bundesgericht pr�ft solche R�gen nur insofern, als sie in der Beschwerde pr�zise vorgebracht und begr�ndet worden sind (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 133 II 249 E. 1.4.2; 133 III 393 E. 6, 439 E. 3.2).
1.3 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz nur berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG). "Offensichtlich unrichtig" bedeutet dabei "willk�rlich" (BGE 133 II 249 E. 1.2.2). �berdies muss die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein (Art. 97 Abs. 1 BGG). Neue Tatsachen und Beweismittel d�rfen nur soweit vorgebracht werden, als der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt (Art. 99 Abs. 1 BGG). Die beschwerdef�hrende Partei, welche die Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz anfechten will, muss klar und substanziiert aufzeigen, inwiefern die ger�gten Feststellungen bzw. die Unterlassung von Feststellungen offensichtlich unrichtig sind oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruhen (vgl. BGE 133 II 249 E. 1.4.3; 133 III 350 E. 1.3, 393 E. 7.1, 462 E. 2.4). Auf eine Kritik an den tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz, die diesen Anforderungen nicht gen�gt, ist nicht einzutreten (vgl. BGE 133 III 350 E. 1.3, 393 E. 7.1).
1.4 Diese Grunds�tze verkennt der Beschwerdef�hrer in mehrfacher Hinsicht:
1.4.1 So wirft er der Vorinstanz etwa vor, sie habe den Aussagen verschiedener Zeugen zu Unrecht Glauben geschenkt. Dabei f�hrt er verschiedene Tatsachen auf, die nicht gew�rdigt worden seien, und erg�nzt dabei den Sachverhalt frei, ohne jeweils darzulegen, inwiefern die Vorinstanz die entsprechenden Tatsachen willk�rlich nicht festgestellt habe. Zudem unterl�sst er es, auf die sich �ber mehrere Seiten erstreckenden vorinstanzlichen Erw�gungen zu dieser Frage einzugehen. Weiter legt der Beschwerdef�hrer den Sachverhalt aus seiner Sicht dar und �ndert ihn teilweise ab, ohne entsprechende Sachverhaltsr�gen zu erheben. Die Ausf�hrungen des Beschwerdef�hrers sind zudem �ber weite Strecken appellatorisch. Dies gilt etwa f�r die Vorbringen unter dem Titel "Vertragswidrige Ausf�hrung von Kreditoperationen".
1.4.2 Der Beschwerdef�hrer r�gt, die Vorinstanz habe willk�rlich angenommen, der Verm�gensverwaltungsvertrag vom 21. Januar 1998 sei bereits ab Mai/Juni 1998 nicht mehr in Kraft gewesen. Weder hat der Beschwerdef�hrer angegeben noch ist ersichtlich, wo die Vorinstanz solches ausgef�hrt h�tte. Im Gegenteil hat die Vorinstanz in ihrem R�ckweisungsbeschluss vom 20. Januar/22. Juli 2009 dargelegt, dass die K�ndigung des Vertrags erst am 7. Februar 2001 rechtswirksam geworden sei. Die Vorinstanz hielt lediglich fest, nach den Aussagen eines Angestellten der Beschwerdegegnerin sei das Wertschriftendepot des Beschwerdef�hrers ab Mitte 1998 nicht mehr verm�gensverwaltungsf�hig gewesen. Soweit auf diese R�ge �berhaupt einzutreten ist, vermag der Beschwerdef�hrer keine Willk�r aufzuzeigen.
1.4.3 Der Beschwerdef�hrer wirft der Beschwerdegegnerin vor, sie h�tte s�mtliche Einzelauftr�ge registrieren m�ssen, und da sie keine einzige Registrierung eines angeblichen Auftrags habe vorlegen k�nnen, sei bewiesen, dass er keine solchen erteilt habe. Der Beschwerdef�hrer beschr�nkt sich gr�sstenteils auf appellatorische Kritik und unterbreitet dem Bundesgericht den Sachverhalt aus seiner Sicht, der allerdings zu einem erheblichen Teil keine St�tze im vorinstanzlich festgestellten Sachverhalt findet. Die Vorinstanz hat zudem ausf�hrlich dargelegt, weshalb der Beschwerdegegnerin auch ohne die Registrierungen der Beweis gelungen sei, dass ihr der Beschwerdef�hrer Einzelauftr�ge erteilt habe. Auf diese Erw�gungen geht der Beschwerdef�hrer kaum ein. Auf die R�ge ist daher nicht einzutreten.
1.4.4 Bei der Begr�ndung seines Vorbringens, die Beschwerdegegnerin habe gegen die vertraglichen Anlagerichtlinien verstossen, begn�gt sich der Beschwerdef�hrer mit dem Vorbringen appellatorischer Kritik. In freier Erg�nzung des Sachverhalts wirft er der Beschwerdegegnerin haupts�chlich vor, sie habe nicht �ber gen�gend qualifiziertes Personal verf�gt. Auch darauf ist nicht einzutreten.
1.4.5 Unter dem Titel Klumpenrisiken stellt der Beschwerdef�hrer wiederum haupts�chlich den Sachverhalt aus seiner Sicht dar. Die Vorinstanz hat �ber mehrere Seiten ausgef�hrt, dass selbst im Fall, dass die Beschwerdegegnerin bei bestimmten Aktien Klumpenrisiken eingegangen sei, der Beschwerdef�hrer nicht gesch�digt w�re. Denn an die Verluste seien die mit denselben Aktien erzielten Gewinne als Vorteile anzurechnen, womit letztlich ein Gewinn resultiere. Auf die Begr�ndung der Vorinstanz, weshalb die Gewinne anzurechnen seien, geht der Beschwerdef�hrer nicht ein, sondern beschr�nkt sich auf die Behauptung des Gegenteils. Darauf ist nicht einzutreten.
1.4.6 Schliesslich macht der Beschwerdef�hrer geltend, die Beschwerdegegnerin habe gegen die Schadenminderungspflicht verstossen, weil sie die Depotwerte zu sp�t verwertet habe. Die Vorinstanz hat dazu �ber mehrere Seiten ausgef�hrt, die Beschwerdegegnerin hafte nicht f�r den allf�lligen Schaden, da den Beschwerdef�hrer ein schweres Selbstverschulden treffe, das den ad�quaten Kausalzusammenhang unterbrochen habe. Die dagegen vorgebrachte Kritik des Beschwerdef�hrers ist gr�sstenteils appellatorisch. Er geht insbesondere nicht auf die vorinstanzlichen Erw�gungen ein, wonach er die Beschwerdegegnerin immer wieder darum ersucht habe, von einer Liquidation der Wertschriften abzusehen. Auch auf diese R�ge ist somit nicht einzutreten.
Der Beschwerdef�hrer bringt vor, selbst wenn er die Beschwerdegegnerin mit dem Kauf von als "exotisch" bezeichneten Wertpapieren beauftragt h�tte, w�re diese verpflichtet gewesen, ihn abzumahnen bzw. �ber die Risiken aufzukl�ren. Dies gehe auch aus Art. 11 BEHG hervor, der den Effektenh�ndlern eine Informationspflicht auferlege. Wenn die Angestellten der Beschwerdegegnerin lediglich erkl�rt h�tten, sie w�rden sich mit Exotenm�rkten nicht auskennen und k�nnten solche Titel nicht empfehlen, so h�tten sie damit eben keine Empfehlung ausgesprochen, die Aktien nicht zu kaufen. Dies reiche nicht aus.
2.1 Die Vorinstanz hat festgestellt, der Beschwerdef�hrer sei gegen�ber der Beschwerdegegnerin als verm�gender Landwirt mit erfolgreichem Obstbau aufgetreten und sei mit B�rsengesch�ften vertraut gewesen. Seine anf�nglich sichere und konservative Investitionshaltung habe er je l�nger je mehr aufgegeben, um unter Eingehung erh�hten Risikos an der B�rse zu spekulieren und viel Geld zu verdienen. Die Beschwerdegegnerin habe auf ausdr�ckliche Anweisung des Beschwerdef�hrers exotische Aktientitel gekauft. Vor dem Kauf habe sie diesen darauf hingewiesen, dass sie diese Titel nicht kenne und ihm keine Empfehlung abgeben k�nne. Ein Angestellter der Beschwerdegegnerin habe ausgesagt, er habe den Beschwerdef�hrer etliche Male auf die Risiken dieser Positionen hingewiesen. Unter diesen Umst�nden sei die Beschwerdegegnerin nicht verpflichtet gewesen, dem Beschwerdef�hrer noch ausdr�cklich vom Kauf der exotischen Aktien abzuraten. Sie sei ihrer Aufkl�rungspflicht ausreichend nachgekommen.
2.2.1 Das Bundesgericht stellt in seiner Rechtsprechung differenzierte Anforderungen an die Aufkl�rungspflicht der Banken (BGE 133 III 97 E. 7.1; 124 III 155 E. 3a; 119 II 333 E. 5a; 115 II 62 E. 3a). Demnach ist im Einzelfall unaufgefordert und umfassend einmal dann aufzukl�ren, wenn die Aufkl�rung Mitinhalt der Hauptschuld ist, namentlich im Verm�gensverwaltungsvertrag auf Beratungsbasis. Bei ihr besteht eine umfassende Interessenwahrungspflicht des Verwalters gegen�ber dem Kunden (BGE 138 III 755 E. 5.5; 119 II 333 E. 5a). Wahrheitsgem�ss und umfassend ist sodann stets aufzukl�ren, wenn im Einzelfall Auskunft oder Rat vom Kunden gew�nscht und seitens der fachkundigen Bank erteilt wird. Die Anforderungen an ihre Aufkl�rungspflicht sind h�her, wenn der Auftraggeber nicht nur mit seinem Verm�gen, sondern auch mit von der Bank gew�hrten Krediten spekuliert (BGE 133 III 97 E. 7.1.1; 119 II 333 E. 5a).
Grunds�tzlich keine Beratungspflicht der Bank besteht nach der Praxis des Bundesgerichts im Rahmen gezielter Weisungen des Kunden zu kontorelevanten Verf�gungen, wenn der Kunde durch die unbedingte Erteilung entsprechender Auftr�ge oder Weisungen zu erkennen gibt, dass er Aufkl�rung und Beratung seitens der Bank weder ben�tigt noch w�nscht (BGE 133 III 97 E. 7.1.2). Eine Warnpflicht besteht hier nur in Ausnahmef�llen, etwa wenn die Bank bei pflichtgem�sser Aufmerksamkeit erkennen muss, dass der Kunde eine bestimmte mit der Anlage verbundene Gefahr nicht erkannt hat, oder wenn sich in der andauernden Gesch�ftsbeziehung zwischen der Bank und dem Kunden ein besonderes Vertrauensverh�ltnis entwickelt hat, aus welchem der Kunde nach Treu und Glauben auch unaufgefordert Beratung und Abmahnung erwarten darf (BGE 133 III 97 E. 7.1.2 mit Hinweisen).
2.2.2 Nach Art. 11 Abs. 1 lit. a BEHG hat der Effektenh�ndler gegen�ber seinen Kunden eine Informationspflicht und weist sie insbesondere auf die mit einer bestimmten Gesch�ftsart verbundenen Risiken hin. Art. 11 BEHG kommt parallel zu den auftragsrechtlichen Bestimmungen zur Anwendung (vgl. Urteile 4A_525/2011 vom 3. Februar 2012 E. 3.3; 4C.270/2006 vom 4. Januar 2007 E. 4.2, nicht publ. in: BGE 133 III 97). Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts muss der Effektenh�ndler zwar �ber die Risiken einer Gesch�ftsart an sich, nicht aber �ber die Risiken einer konkreten Effektenhandelstransaktion informieren (BGE 133 III 97 E. 5.3 S. 100 mit Hinweisen).
2.3 Die Vorinstanz hat festgestellt, der Beschwerdef�hrer habe die Beschwerdegegnerin ausdr�cklich angewiesen, die als exotisch bezeichneten Aktien zu kaufen. Daraus kann im vorliegenden Fall zwar noch nicht geschlossen werden, dieser h�tte zu erkennen gegeben, dass er Aufkl�rung und Beratung seitens der Bank weder ben�tige noch w�nsche. Dennoch sind die Anforderungen an die Aufkl�rung bzw. Information des Beschwerdef�hrers unter diesen Umst�nden etwas herabzusetzen. Zu ber�cksichtigen ist zudem, dass der Beschwerdef�hrer nach den vorinstanzlichen Feststellungen mit B�rsengesch�ften vertraut war. Der Beschwerdef�hrer wurde von der Beschwerdegegnerin darauf hingewiesen, dass sie die von ihm gew�nschten Titel nicht kenne und dass diese Positionen mit Risiken verbunden seien. Mehr durfte von der Beschwerdegegnerin nicht erwartet werden. Wenn der Beschwerdef�hrer trotz dieser Warnungen am Kaufauftrag festhielt, so kann er nicht nachtr�glich die Beschwerdegegnerin f�r die mit den Aktien erlittenen Verluste verantwortlich machen. H�tte er in dieser Situation umfangreichere Abkl�rungen �ber die der Beschwerdegegnerin unbekannten Aktien gew�nscht, so h�tte er dies mitteilen m�ssen. Solches ist aber weder festgestellt noch behauptet. Die Vorinstanz hat somit nicht gegen Bundesrecht verstossen, wenn sie eine Verletzung der Aufkl�rungs- bzw. Informationspflicht verneint hat.
Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Bei diesem Verfahrensausgang wird der Beschwerdef�hrer kosten- und entsch�digungspflichtig (Art. 66 Abs. 1 sowie Art. 68 Abs. 2 BGG).

References: Art. 72
 Art. 74
 Art. 93
 Art. 106
 Art. 95
 BGE 
 Art. 95
 Art. 95
 BGE 
 BGE 
 Art. 11
 Art. 11
 Art. 11
 BGE 
 Art. 68