Source: http://www.jurablogs.com/topic/ablauf
Timestamp: 2017-12-11 23:09:50+00:00

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ABLAUF - JuraBlogs
Ingo Kaiser/ Datenschutzblog 29- 95 Leser - September 26, 2017 9:00am
Christian Volkmer/ Datenschutzblog 29- 115 Leser - August 4, 2017 9:00am
… den Beschluss einer Eigentümerversammlung gesprochen. Nun haben wir in einem weiteren Blog noch im Nachtrag über das spezielle Problem des Sachvortrages nach Ablauf der Begründungspflicht in diesem Zusammenhang gesprochen. Inwiefern ist es möglich, hier nachträglich noch Tatsachen in den Prozess einzubringen? Dieser Beitrag wurde unter Video-Blog…
… Hinweise zum Personalgespräch zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer Fachanwalt + Arbeitsrecht Ich war vor Kurzem mal wieder zu Gast bei meinem Freund und Kollegen, dem Anlegeranwalt Jochen Resch, und habe mit ihm unter anderem über das Thema Personalgespräch gesprochen. Dabei ging es insbesondere darum, welche Fragen Arbeitgeber dem…
… Eine oft gestellte Frage für Familienrechtler im täglichen Umgang mit den Mandanten ist: „Wie läuft eine Scheidung ab? Welche Schritte muss man gehen, um eine Ehe zu beenden?“ Unabhängig von persönlichen Details gibt es einen klaren Ablauf für ein reguläres Scheidungsverfahren für in Deutschland geschlossene Ehen. Der Auftakt Für ein…
Szary Blog- 87 Leser - May 9, 2016 9:18am
… © Stefan Rajewski Fotolia .com Interessante Ausführungen zum Ablauf der Bewährungszeit und zur Frage der Anwendbarkeit des § 43 StPO in dem Zusammenhang enthält der KG, Beschl. v. 03. 11. 2015 – (2) 161 Ss 233/15 (66/15). Zugrunde liegt der KG-Entscheidung ein landgerichtliches Urteil, in dem das LG im Rahmen der Strafzumessung u.a. darauf…
… Antragstellerin nach Ablauf der von ihr gesetzten Frist zum 31. Oktober nicht alsbald den Antrag auf Erlass der einstweiligen Verfügung stellte, sondern der Antragsgegnerin eine weitere Frist setzte, obwohl diese auf das Schreiben vom 25. Oktober 2013 nicht reagiert hatte und damit offensichtlich nicht einlenkungsbereit war. Es ist ferner nicht…
… zuständige Niedersächsische Landesamt für Soziales, Jugend und Familie führte zur Begründung an, dass die Förderung nunmehr auf der Grundlage einer zum 1. Januar 2010 in Kraft getretenen Richtlinie (ein Runderlass des Sozialministeriums vom 16.11.2010, der mit Ablauf des 31.12.2014 außer Kraft tritt) erfolge. Danach komme eine Förderung nicht in Betracht…
Rechtslupein Verwaltungsrecht- 23 Leser - March 21, 2014 5:40am
… habe zudem verkannt, dass der patentgeschützte Wirkstoff Paliperidon eine therapeutische Verbesserung sei. Mit ihren Revisionen rügen der Beklagte und der Beigeladene die Verletzung des § 35 SGB V sowie des § 103 SGG, der Beklagte darüber hinaus die Verletzung der § 62 SGG, § 75 Abs 2 SGG. Die formal korrekte Bildung der Festbetragsgruppe…
… hinterlegt worden ist und einen Tintenstrahldrucker sowie einen zugehörigen Tintentank betrifft. Das Schutzrecht ist mit Ablauf des 31. Mai 2009 nach Erreichen der Höchstschutzdauer erloschen. Die Antragstellerin, die von der Antragsgegnerin wegen Verletzung des Streitgebrauchsmusters gerichtlich in Anspruch genommen wird, hat die Löschung des…
kanzlei.biz- 30 Leser - September 12, 2013 7:00am
… Arbeitsverhältnisse mit demselben Vertragsarbeitgeber, also mit derselben natürlichen oder juristischen Person, bestanden haben. Selbst wenn ein Leiharbeitnehmer zuvor mehrere Monate im Entleiherunternehmen auf demselben Arbeitsplatz eingesetzt worden ist, auf dem er auch im Rahmen einer Anschlussbeschäfigung direkt beim Entleiher tätig wird…
Rechtslupein Arbeitsrecht- 25 Leser - September 10, 2013 4:07am
… "getrennt von Tisch und Bett". Das setzt in der Regel eine räumliche Trennung voraus. Es reicht also nicht aus, dass die Eheleute sich einfach nicht mehr verstehen oder nicht mehr miteinander reden. Es reicht nicht aus, dass die Eheleute keine Intimitäten mehr haben. Vielmehr muss man im Wesentlichen getrennter Wege gehen. Paare müssen nichts mehr…
scheidungsfix- 73 Leser - September 4, 2013 6:41pm
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Wer bei eBay eine Auktion vorzeitig abbricht, schließt trotzdem einen Vertrag mit dem Höchstbietenden – so wollen es die Regeln des Online-Anbieters. Anderes gilt, wenn der potentielle Verkäufer ...

References: § 43
 § 35
 § 103
 § 62
 § 75
 Bgh