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Timestamp: 2020-02-20 19:41:51+00:00

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Archiv des Autors: endadm
Veröffentlicht am 10/01/2020 von endadm
Ort, Dauer und Termine
Auf der vierten Sitzung der Beratungsgruppe Fachkonferenz Teilgebiete wurde eingangs die Planung des BASE/BfE zu Ort, Dauer und Terminen vorgestellt. Ein Gast bemängelte die Aussage zu den Terminen. Nach seiner Ansicht ist der Starttermin Januar 2021 zu früh, da bis dahin keine inhaltliche Einarbeitung möglich sei. Vorgeschlagen wurden März, Mai und September 2021.
Weiterhin wurde die Protokollführung grundsätzlich bemängelt. So steht im Protokoll der 3. Sitzung:
Die Vorstellungen für den Zeitraum zwischen der Veröffentlichung des Zwischenberichts und der ersten Sitzung der Fachkonferenz variieren zwischen 3 und 8 Monaten.
Hier hätten man die unterschiedlichen Positionen, die auf der 3. Sitzung vorgetragen wurden, einzeln auch mit namentlicher Nennung aufnehmen sollen, da dies ein sehr wichtiger kontroverser Punkt ist.
Samstagstermine?
Seitens der Kommunen wurde angemerkt, dass Samstags-Veranstaltungen Probleme bereiten.
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NBG-Sitzung in Notbesetzung
Veröffentlicht am 09/01/2020 von endadm
Bundestag und Bundesrat haben nicht rechtzeitig gewählt
Für sechs Mitglieder des NBG ist das Mandat Ende November 2019 abgelaufen. Sie gehören zur Gruppe der anerkannten Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens nach § 8 Abs. 3 Satz 6 StandAG. Bundestag und Bundesrat sind für deren Wahl nach Satz 7 zuständig, haben aber weder die Wahl von sechs Persönlichkeiten nach Gesetzesverabschiedung im Jahr 2017 noch die rechtzeitige Wahl vor Ablauf der Amtszeit der sechs weiteren bewerkstelligt. Die Bundesumweltministerin hat deshalb aus der Not heraus das Mandat der sechs bisher Gewählten mit einem Schreiben vom 11.12.2019 bis Ende Februar 2020 verlängert.
Bericht aus der internen NBG-Sitzung
Am Beginn der öffentlichen Sitzung wurde über die interne NBG-Sitzung berichtet. Danach war ein Punkt die Arbeitsschwerpunkte des NBG für das Jahr 2020. Warum das in einer internen Sitzung besprochen werden musste, wurde nicht mitgeteilt.
Beratungsgruppe und Bürger*innen-Workshop des BASE/BfE
Veröffentlicht unter BASE/BfE, BGE, NBG, Neue bundesweite Suche	| 4 Kommentare
Übungen mit einem 3D-Modell
Veröffentlicht am 08/01/2020 von endadm
Die 3D-Modelle der Länder
Schon frühzeitig haben die Staatlichen Gelogischen Dienste (SGD) bei der Planung der unterirdischen Raumnutzung 3D-Modelle als Werkzeug entdeckt – siehe Unterirdische Raumnutzung…. Die BGE hat jetzt zur Standortsuche ebenfalls die 3D-Modelle entdeckt – siehe NBG: Die Wiederentdeckung der 3D-Modelle der Bundesländer. Dies wurde auch auf der BGE-Tagung in Braunschweig betont.
Entwurf des Geologiedatengesetzes
Im Entwurf des Geologiedatengesetzes (GeolDG) wird zu den 3D-Modellen Folgendes geregelt (§ 34 Abs. 4 Satz 4):
Für staatliche 3D-Modelle des Untergrunds, die über nichtstaatliche Fachdaten oder nichtstaatliche Bewertungsdaten Aufschluss geben könnten, ist davon auszugehen, dass die Voraussetzungen der Absätze 1 [überwiegendes öffentliches Interesse an Fachdaten und nachgeforderten Fachdaten] und 2 [überwiegendes öffentliches Interesse an Bewertungsdaten] erfüllt sind, wenn die 3D-Modelle für die Suche und Auswahl eines Standortes zur Endlagerung von hochradioaktiven Abfällen erforderlich sind. Im Fall des Satzes 4 ist Absatz 3 [Pflicht zur Anhörung] nicht anzuwenden.
Eigentlich war es vorgesehen, dass die Bundesländer die Rohdaten an die BGE liefern und die Bundesgesellschaft die Daten auswertet. Man geht – wohl richtigerweise – jetzt offensichtlich davon aus, dass die 3D-Landesmodelle keine landespolitischen Komponenten enthalten.
3D-Modelle im Internet – zum Üben
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Endlagersuche ist kein Altherrenprojekt
Veröffentlicht am 17/12/2019 von endadm
BGE-Tage der Standortauswahl in Braunschweig
Drei Tage lang veranstaltete die BGE als Vorhabenträger einen Workshop zur Endlagerproblematik. Die ersten beiden Tage waren fachwissenschaftlich geprägt, der dritte Tag, ein Samstag, wandte sich an die interessierte Öffentlichkeit.
Forschungsfeld mit breit gestreuten Akteur*innen
Der fachwissenschaftliche Teil wurde zu einem großen Teil von externen Wissenschaftler*innen geprägt. Das Altersspektrum war breit gefächert und es stellte sich heraus, dass dieses Forschungsfeld offensichtlich keine reine Männerdomäne mehr ist. Das stimmt zuversichtlich. Auch erschien die Herangehensweise pluralistischer als bisher, was über Spin-off-Effekte auch Auswirkungen auf das wissenschaftliche und gesellschaftliche Umfeld haben sollte.
ENTRIA und Einstellungspraxis der BGE
Teilweise ist das wohl auf das Forschungsverbundprojekt ENTRIA und die Einstellungspraxis bei der BGE zurückzuführen. Erinnert sei an das Statement der BGE bei der zweiten NBG-Sitzung:
Frau Heinen-Esser sieht in der Umsetzung der Unabhängigkeit und im Aufbau eines selbsthinterfragenden Systems große Herausforderungen. Konkret wird sie dafür sorgen, dass die ins Standortsuchverfahren einbezogenen GeologInnen sich nur zur Hälfte aus den bisher damit Beschäftigten rekrutieren werden. Die andere Hälfte sollte frisch aus der Ausbildung kommen.
Nach Außenwahrnehmung hat die BGE dieses Ziel erreicht, wenn nicht übererfüllt.
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Veröffentlicht am 06/12/2019 von endadm
Nach IFG-Antrag vom 24.09.2019 sind jetzt endlich die Ergebnisvermerke zu den Sitzungen der Expertengruppe zu den Verordnungen nach §§ 26 und 27 StandAG zugänglich – siehe hier (PDF 112 MB).
Die Arbeit der Expertengruppe zog sich über zwei Jahre hin, es waren 21 Sitzungen angesetzt. Eine davon ist nach Angabe des BMU ausgefallen. Die Unterlagen zu den einzelnen Sitzungen beginnen auf folgenden PDF-Seiten:
Sitzung Nr. Datum PDF-Seite
1 11.05.2017 1
2 29.06.2017 11
3 19.07.2017 40
4 08.09.2017 81
5 13.10.2017 89
6 09.11.2017 116
7 14.02.2018 122
8 21.03.2018 143
9 20.04.2018 184
10 17.05.2018 241
11 06.06.2018 250
12 28.09.2018 257
13 19.10.2018 310
14 07.11.2018 317
15 07.12.2018 ausgefallen
16 25.01.2019 325
17 08.02.2019 332
18 22.02.2019 338
19 15.03.2019 370
20 12.04.2019 376
21 02.05.2019 382
Nun kann die Arbeit zur Nachvollziehung der Beratungen der Expertengruppe beginnen. Sinnvoll wäre es gewesen, diese Unterlagen im Vorfeld des BMU-Symposium am 14./15.09.2019 zu veröffentlichen. Die Öffentlichkeit – auch die Fachöffentlichkeit – wurde jedoch nur mit dem Endergebnis konfrontiert. Transparenz sieht anders aus.
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endadm bei Ablaufschema zur Veröffentlichung der Geologiedaten
Heuberger bei Ablaufschema zur Veröffentlichung der Geologiedaten

References: § 8
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