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Timestamp: 2016-10-25 01:28:52+00:00

Document:
8C_1025/2012 (13.03.2013)
8C_1025/2012
Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 16. November 2012.
Mit mehreren Verf�gungen vom 20. November 2002 sprach die IV-Stelle des Kantons Z�rich dem 1966 geborenen M.________ ab 1. Oktober 2000 eine ganze, ab 1. Januar 2001 eine halbe und ab 1. Januar 2002 wiederum eine ganze Rente der Invalidenversicherung zu (nebst Zusatzrenten f�r die Ehefrau und Kinderrenten). Am 6. November 2007 teilte sie ihm mit, der Invalidit�tsgrad habe sich nicht in anspruchserheblicher Weise ver�ndert. Im Rahmen eines weiteren von Amtes wegen eingeleiteten Revisionsverfahrens holte die IV-Stelle u.a. das orthop�disch-psychiatrische Gutachten des medizinischen Abkl�rungszentrums X.________ vom 28. M�rz 2011 ein und hob die Invalidenrente, nach durchgef�hrtem Vorbescheidverfahren, mit Verf�gung vom 6. Juli 2011 auf das Ende des der Zustellung folgenden Monats auf.
Die hiegegen eingereichte Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich ab (Entscheid vom 16. November 2012).
Mit Beschwerde l�sst M.________ beantragen, unter Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids sei ihm ab 1. September 2011 eine ganze Invalidenrente auszurichten.
1.1 Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (Art. 82 ff. BGG) kann wegen Rechtsverletzung gem�ss den Art. 95 f. BGG erhoben werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Immerhin pr�ft es grunds�tzlich nur die geltend gemachten R�gen, sofern die rechtlichen M�ngel nicht geradezu offensichtlich sind (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG; BGE 133 II 249 E. 1.4.1 S. 254). Es legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann deren Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen nur berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels f�r den Verfahrensausgang entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG in Verbindung mit Art. 105 Abs. 2 BGG).
1.2 Gem�ss Art. 99 Abs. 1 BGG d�rfen neue Tatsachen und Beweismittel nur soweit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt. Der Beschwerdef�hrer legt den Bericht der Frau Dr. med. R.________, FMH Psychiatrie und Psychotherapie, vom 15. April 2012 auf und macht geltend, die IV-Stelle habe diesen in Verletzung der ihr obliegenden Untersuchungspflicht nicht ins vorinstanzliche Verfahren eingebracht. Es kann offen bleiben, ob es sich dabei um ein zul�ssiges neues Beweismittel handelt (vgl. dazu BGE 136 III 123 E. 4.4.3 S. 129). Wie sich aus der nachstehenden E. 3 ergibt, �ndert sich an der materiellen Beurteilung des Falles selbst unter Ber�cksichtigung des Berichts der Frau Dr. med. R.________ vom 15. April 2012 nichts.
�ndert sich der Invalidit�tsgrad eines Rentenbez�gers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin f�r die Zukunft entsprechend erh�ht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche �nderung in den tats�chlichen Verh�ltnissen, die geeignet ist, den Invalidit�tsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen (Revisionsgrund; BGE 130 V 343 E. 3.5 S. 349; vgl. zum Vergleichszeitpunkt: BGE 133 V 108 E. 5.4 S. 114).
3.1 Die Vorinstanz hat erkannt, dass den Rentenverf�gungen vom 20. November 2002 im Wesentlichen die in den Berichten der Klinik f�r Psychiatrie und Psychotherapie Y.________ vom 14./19. M�rz, 30. April und 26. Juni 2002 diagnostizierte schwere depressive Episode (ohne psychotische Symptome) zugrunde lagen. Laut dem in allen Teilen beweiskr�ftigen Gutachten des medizinischen Abkl�rungszentrums X.________ vom 28. M�rz 2011 konnte psychiatrisch lediglich noch eine Dysthymie im Sinne einer leichten depressiven Verstimmung festgestellt werden, die rechtsprechungsgem�ss nicht invalidisierend ist. Gem�ss weiteren Erw�gungen des kantonalen Gerichts waren die medizinischen Befunde, die im Jahr 2002 massgeblich den Rentenanspruch begr�ndeten, demnach im Jahre 2011 soweit entfallen, dass daraus keine Arbeitsunf�higkeit in einer den k�rperlichen Einschr�nkungen angepassten Erwerbst�tigkeit mehr abgeleitet werden konnte.
3.2.1 Der Beschwerdef�hrer macht zun�chst geltend, auch die Vorinstanz nehme an, zum Zeitpunkt der Rentenverf�gungen vom 20. November 2002 habe er an erheblichen Beeintr�chtigungen im Bereich der cervicalen und lumbalen Wirbels�ule gelitten, die sich im weiteren Verlauf verschlechterten und die Aus�bung des urspr�nglich ausge�bten Berufs als Eisenleger oder damit vergleichbarer, k�rperlich schwerer Erwerbst�tigkeiten zunehmend verunm�glichten; damit sei eine revisionsrechtlich erhebliche Verbesserung auszuschliessen. Der Beschwerdef�hrer �bersieht, dass Dr. med. O.________, Orthop�dische Chirurgie FMH, Kreisarzt SUVA, mit Bericht vom 4. April 2002 ein den R�cken- und Kniebeschwerden angepasstes Zumutbarkeitsprofil formulierte und der Versicherte eine diesem entsprechende Arbeitsgelegenheit zeitlich und leistungsm�ssig uneingeschr�nkt auszu�ben imstande gewesen w�re. Den sich verschlimmernden Beschwerden vor allem im Bereich des R�ckens trugen die medizinischen Sachverst�ndigen des medizinischen Abkl�rungszentrums X.________ im Gutachten vom 28. M�rz 2011 vollumf�nglich Rechnung.
3.2.2 Laut der ins Hauptgutachten des medizinischen Abkl�rungszentrums X.________ vom 28. M�rz 2011 �bernommenen Teilexpertise des psychiatrischen Sachverst�ndigen vom 5. M�rz 2011 stand der Explorand seinen Angaben gem�ss ab 2002 bis 2008 in psychotherapeutischer Behandlung, ohne den Namen der ihn betreuenden Institution oder Fachperson nennen zu k�nnen. Auch aus den Akten der IV-Stelle ergaben sich hiezu, mit Ausnahme der Berichte der Klinik f�r Psychiatrie und Psychotherapie Y.________ des Jahres 2002 (E. 3.1 hievor), keine Aufschl�sse. Aufgrund der pers�nlichen Anamnese nahm der psychiatrische Sachverst�ndige des medizinischen Abkl�rungszentrums X.________ an, dass sich das von dieser Klinik diagnostizierte schwerwiegende depressive Zustandsbild ab etwa 2005 bis 2009 deutlich gebessert haben musste. Dieser Annahme steht der letztinstanzlich aufgelegte Bericht der Frau Dr. med. R.________ vom 15. April 2012 nicht entgegen. Sie f�hrt darin - offenbar in Kenntnis des Gutachtens des medizinischen Abkl�rungszentrums X.________ vom 28. M�rz 2011 - aus, der Versicherte sei von ihr seit Februar 2002 psychiatrisch betreut worden und er habe die Behandlung aus finanziellen Gr�nden abbrechen m�ssen. Zu welchem Zeitpunkt dies geschah, l�sst Frau Dr. med. R.________ trotz entsprechender Fragestellung auf dem von ihr ausgef�llten Formular f�r IV-Arztberichte offen. Fest steht damit einzig, dass der Versicherte die Psychotherapie bei Frau Dr. med. R.________ Anfang 2012 wieder aufnahm und seither m�glicherweise eine Verschlechterung des psychiatrischen Gesundheitszustands eingetreten ist. In Bezug auf den Zeitpunkt der am 6. Juli 2011 erlassenen Rentenaufhebungsverf�gung, der nach st�ndiger Rechtsprechung die zeitliche Grenze der gerichtlichen �berpr�fungsbefugnis bildet (BGE 121 V 362 E. 1b S. 366 mit Hinweisen), l�sst sich daher nichts vom Ergebnis des kantonalen Gerichts Abweichendes feststellen. Danach k�nnte der Beschwerdef�hrer in einer den somatischen Befunden angepassten Arbeitsgelegenheit, bei einer Leistungsminderung von 10 %, vollzeitlich t�tig sein.
Der Beschwerdef�hrer beanstandet die vorinstanzlich in Best�tigung der Rentenaufhebungsverf�gung der IV-Stelle ermittelten, gem�ss Art. 16 ATSG in die Vergleichsrechnung einzusetzenden hypothetischen Einkommen nicht. Daraus ergibt sich ein unter dem Schwellenwert von 40 % liegender Invalidit�tsgrad, der einen Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung ausschliesst (Art. 28 Abs. 2 IVG).

References: Art. 95
 BGE 
 Art. 95
 Art. 105
 Art. 99
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 16