Source: http://icakeyou.net/allgemeine-nutzungsbedingungen-fuer-icakeyou/
Timestamp: 2018-09-23 21:50:11+00:00

Document:
Allgemeine Nutzungsbedingungen für iCAKEyou | iCAKEyou
Allgemeine Nutzungsbedingungen für iCAKEyou
Willkommen bei iCAKEyou (im Folgenden: iCAKEyou). iCAKEyou ist eine Webseite der bitladen GmbH, vertreten durch die Geschäftsführer Alireza Jerani, Norman Winzer und Janis Winzer, Eifflerstraße 43, 22769 Hamburg, Tel: +49 40 401 97 616, Fax: +49 40 43 20 82 31, Email: info@icakeyou.de. Diese Nutzungsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen iCAKEyou und den Nutzern, welche die Dienstleistungen von iCAKEyou in Anspruch nehmen. Diese Nutzungsbedingungen gelten ab dem 1.Januar 2016.
§ 1 Ihre Registrierung bei iCAKEyou
Mit der Registrierung auf der iCAKEyou Website kommt zwischen bitladen GmbH und dem Nutzer ein Vertrag über die Nutzung der iCAKEyou Website (im Folgenden: „Nutzungsvertrag“) zustande. Ein Anspruch auf Abschluss eines Nutzungsvertrags besteht nicht. Ebenso besteht kein Anspruch darauf, Angebote auf der der iCAKEyou Website einzustellen.
Die von iCAKEyou bei der Registrierung abgefragten Daten sind vollständig und korrekt anzugeben. Die Registrierung erfolgt unter Angabe einer gültigen E-Mail-Adresse und der Wahl eines persönlichen Passworts. Das persönliche Passwort ist geheim zu halten und darf nicht an Dritte weitergegeben werden.
Primär richtet sich iCAKEYou an private Anbieter und zielt darauf ab, Privatpersonen miteinander in Kontakt zu bringen, die gelegentlich und hobbymäßig einfache Backwaren anderen anbieten wollen.
Allerdings können Sie auch als gewerblicher oder geschäftsmäßiger Anbieter auf der iCAKEyou Website Kuchen anbieten. In diesem Fall unterliegen Sie besonderen gesetzlichen Regelungen. Insbesondere sind Sie verpflichtet, die gesetzlichen Informationspflichten zu erfüllen, d.h. unter anderem ein vollständiges Impressum anzugeben. Außerdem kann – je nach Umfang Ihrer gewerblichen oder geschäftsmäßigen Tätigkeit –eine Gewerbeanmeldung und eine Eintragung in die Handwerksrolle erforderlich werden. Ein Verstoß gegen diese gesetzlichen Regelungen kann erhebliche Konsequenzen nach sich ziehen. So besteht die Möglichkeit, dass Sie von Mitbewerbern, Wettbewerbs- oder Verbraucherschutzverbänden kostenpflichtig abgemahnt und auf Unterlassung in Anspruch genommen werden. Zudem stellt eine Missachtung dieser gesetzlichen Regelungen auch einen Verstoß gegen die iCAKEyou-Grundsätze dar, die iCAKEyou zu einer Kündigung des Nutzungsvertrags mit Ihnen berechtigt.
Ob die Voraussetzungen für eine Anmeldung als gewerblicher oder geschäftsmäßiger Anbieter bei Ihnen vorliegen, kann iCAKEyou nicht überprüfen, da wir die Art und den Umfang Ihrer Geschäftstätigkeit nicht erfahren und keine Rechtsberatung anbieten können und dürfen. Wenn Sie diesbezüglich Zweifel haben, sollten Sie sich dazu eine eigene Rechtsberatung einholen.
Gewerblichen und geschäftsmäßigen Anbietern stellt iCAKEyou für die Angabe des Impressums und weitere Pflichtangaben (z.B. zur zuständigen Handwerkskammer, falls Sie als Bäcker in die Handwerksrolle eingetragen sind) zusätzliche Felder während des Registrierungsprozesses zur Verfügung. Ob die dort von Ihnen gemachten Angaben vollständig und zutreffend sind, kann iCAKEyou aus den dargelegten Gründen nicht überprüfen. Auch insoweit sollten Sie sich im Zweifel eine eigene Rechtsberatung einholen.
Sie können den Nutzungsvertrag jederzeit kündigen. Dazu genügt eine E-Mail an den Kundenservice oder schriftlich an: bitladen GmbH – Kundensupport, Eifflerstraße 43, 22769 Hamburg, Deutschland. iCAKEyou kann den Nutzungsvertrag jederzeit mit einer Frist von 14 Tagen kündigen. Das Recht zur Sperrung nach § 3 bleibt davon unberührt.
iCAKEyou behält sich das Recht vor, nicht vollständig angemeldete Nutzerkonten und Nutzerkonten, welche für einen längeren Zeitraum inaktiv waren, zu löschen.
§ 2 Die iCAKEyou-Grundsätze
Nutzer sind verpflichtet, Anzeigen in die passende Kategorie einzustellen und mit Worten und Bildern vollständig und wahrheitsgemäß zu beschreiben.
Es ist verboten, Anzeigen oder sonstige Inhalte auf iCAKEyou zu veröffentlichen, die gegen gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter oder gegen die guten Sitten verstoßen. Beachten Sie dabei, dass es insbesondere verboten ist:
irreführende Angaben zu machen
die Rechte Dritter zu verletzen (insb. Inhalte von anderen zu kopieren, zu ändern oder zu verbreiten)
Viren oder andere Technologien zu versenden, die die iCAKEyou Website, deren einwandfreie Funktion oder die Interessen bzw. das Eigentum von Benutzern der Website schädigen könnten
§ 3 Rechte von iCAKEyou bei Missbrauch
iCAKEyou kann seinen Service einschränken oder beenden, auf der iCAKEyou Website eingestellte Anzeigen oder sonstige Inhalte löschen, Nutzer verwarnen und vorläufig oder dauerhaft sperren, wenn konkrete Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass ein Nutzer gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter oder diese Nutzungsbedingungen verletzt. iCAKEyou behält sich vor, in Einzelfällen und ohne Angabe von Gründen die Veröffentlichung von Anzeigen auf der iCAKEyou Website zu verzögern, auch wenn keiner der vorgenannten Gründe vorliegt.
§ 4 Kostenfreie Nutzung von iCAKEyou
Die Nutzung der iCAKEyou Website ist kostenlos. Für bestimmte Leistungen und Funktionalitäten, sowie das Veröffentlichen von Anzeigen in bestimmten Kategorien, behalten wir uns jedoch das Recht vor, in der Zukunft Gebühren zu verlangen. Wir werden Sie jedoch vor der Inanspruchnahme einer entgeltlichen Leistung darauf hinweisen, so dass Sie bei der Nutzung dieser Leistung ausdrücklich dem Entgelt zustimmen.
§ 5 Ihre Nutzungsrechteeinräumung und Rechte Dritter
Hinsichtlich aller Teile Ihrer Anzeigen auf iCAKEyou (u.a. Bilder und Artikelbeschreibungen), räumen Sie iCAKEyou das nicht ausschließliche, weltweite, unbefristete, übertragbare und unterlizenzierbare, unentgeltliche Nutzungsrecht ein, diese für die Services der iCAKEyou-Website zu verwenden.
iCAKEyou enthält sowohl eigene Inhalte auch Anzeigen und andere Informationen von Nutzern, auf die iCAKEyou inhaltlich keinen Einfluss hat. Wenn Sie glauben, dass Ihre Rechte verletzt wurden, informieren Sie uns bitte. Wir behalten uns vor, Inhalte von unserer Website zu entfernen, wenn wir Anhaltspunkte für die Verletzung unserer Nutzungsbedingungen, unserer Grundsätze oder die Verletzung von Rechten Dritter haben.
Durch die Nutzung der iCAKEyou Website stimmen Sie der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung Ihrer persönlichen Daten durch iCAKEyou als verantwortlicher speichernder Stelle auf Servern zu. Näheres hierzu finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.
Die Anzeigen auf iCAKEyou stammen von Nutzern. iCAKEyou übernimmt keine Garantie oder Gewährleistung für die Richtigkeit der Anzeigen oder der Nutzerkommunikation sowie für die Qualität, Sicherheit oder Legalität der angebotenen Waren oder Dienstleistungen.
Gegenüber Unternehmern haftet iCAKEyou für Schäden, außer im Fall der Verletzung solcher Pflichten aus dem Schuldverhältnis, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht, auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf und deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet (wesentliche Vertragspflichten), nur, wenn und soweit iCAKEyou, ihren gesetzlichen Vertretern, leitenden Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Im Fall der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet iCAKEyou für jedes schuldhafte Verhalten ihrer gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen.
Gegenüber Verbrauchern haftet iCAKEyou nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Im Falle der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, des Schuldnerverzugs oder der von iCAKEyou zu vertretenden Unmöglichkeit der Leistungserbringung haftet iCAKEyou jedoch für jedes schuldhafte Verhalten ihrer Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen.
Außer bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit gesetzlicher Vertreter, leitender Angestellter oder sonstiger Erfüllungsgehilfen von iCAKEyou, ist die Haftung der Höhe nach auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt.
Eine Haftung für den Ersatz mittelbarer Schäden, insbesondere für entgangenen Gewinn, besteht nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit gesetzlicher Vertreter, leitender Angestellte oder sonstiger Erfüllungsgehilfen von iCAKEyou.
Die vorgenannten Haftungsausschlüsse und Beschränkungen gegenüber Unternehmern oder Verbrauchern gelten nicht im Fall der Übernahme ausdrücklicher Garantien durch iCAKEyou und für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie im Fall zwingender gesetzlicher Regelungen.
Diese Bedingungen und stellen die gesamte Vereinbarung zwischen iCAKEyou und den Nutzern dar.
Diese Vereinbarung unterliegt den Gesetzen der Bundesrepublik Deutschland und sämtliche Streitigkeiten in Zusammenhang mit diesen Nutzungsbedingungen sollen von den Gerichten in Hamburg, Deutschland, entschieden werden. Von diesen Regelungen unberührt bleiben die Rechte, die Ihnen möglicherweise als Verbraucher kraft Gesetz zustehen und die unter Umständen die Anwendbarkeit einer anderen Rechtsordnung (zum Beispiel der Ihres Wohnsitzes) vorschreiben. Falls wir bestimmte Vorschriften nicht durchsetzen, verzichten wir damit nicht auf das Recht, dies zu einem späteren Zeitpunkt zu tun. Falls eine dieser Bedingungen unwirksam sein sollte, behalten die anderen Bedingungen weiterhin ihre Wirksamkeit.
iCAKEyou ist berechtigt, mit einer Ankündigungsfrist von vier Wochen seine Rechte und Pflichten aus diesem Vertragsverhältnis ganz oder teilweise auf einen Dritten zu übertragen.
iCAKEyou behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden dem Nutzer vor dem Einstellen einer neuen Anzeige bekannt gegeben. Die geänderten Nutzungsbedingungen werden wirksam, sobald der Nutzer diesen bei der Aufgabe einer neuen Anzeige zustimmt.

References: § 1
 § 3

§ 2

§ 3

§ 4

§ 5