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Timestamp: 2018-09-19 08:01:51+00:00

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Anrechnungszeiten bei Arbeitsunfähigkeit, Krankheit, Rehabilitation und Teilhabe am Arbeitsleben | SGB Office Professional | Sozialwesen | Haufe
Zeiten einer krankheits- oder unfallbedingten Arbeitsunfähigkeit oder des Bezugs von Leistungen zur medizinischen Rehabilitation, insbes. medizinische und berufsfördernde Leistungen, Vorsorgekuren der Krankenkassen oder zur Teilhabe am Arbeitsleben (z. B. Trainingsmaßnahmen, Berufsvorbereitungen), sind Anrechnungszeiten.
Sozialversicherung: Die Anrechnungszeiten wegen Arbeitsunfähigkeit oder Krankheit oder des Bezugs von Leistungen zur medizinischen Rehabilitation oder zur Teilhabe am Arbeitsleben sind in §§ 58 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 und Nr. 1a SGB VI geregelt. Sonderregelungen finden sich in § 252 Abs. 2 Nr. 2, Abs. 3, Abs. 6 und Abs. 7 Satz 1 Nr. 1 SGB VI.
1 Anrechnungszeiten wegen Arbeitsunfähigkeit/Rehabilitationsleistungen/Teilhabe am Arbeitsleben
Voraussetzung für die Anerkennung als Anrechnungszeit ist, dass eine (pflicht-)versicherte
Wehrdienst/Zivildienst ein versichertes Wehrdienstverhältnis besonderer Art nach § 6 EinsatzWVG
Bei Renten mit Beginn ab dem 1.5.2003 gilt das nur für Zeiten der Arbeitsunfähigkeit usw., die vor Vollendung des 17. und ab Vollendung des 25. Lebensjahres liegen.[1]
Eine Unterbrechung liegt regelmäßig vor, wenn die Arbeitsunfähigkeit/Rehabilitations- bzw. Teilhabeleistung bis zum Ende des Monats beginnt, der auf die Beschäftigung/Tätigkeit oder den Wehr- oder Zivildienst folgt; ansonsten kommt eine Anrechnungszeit nicht in Betracht.[2]
a) versicherte Beschäftigung bis zum 3.5.2012
aa) ab 29.6.2012
Versicherte Beschäftigung ist unterbrochen.
(Arbeitsunfähigkeit beginnt bis zum Ende des Folgemonats)
bb) ab 1.7.2012
Versicherte Beschäftigung ist nicht unterbrochen.
(Arbeitsunfähigkeit beginnt erst mit dem übernächsten Kalendermonat, daher keine Anrechnungszeit)
b) versicherte Beschäftigung ausgeübt bis zum 3.5.2012
Arbeitsunfähigkeit ab 4.5.2012
Gehaltsfortzahlung (und Pflichtbeiträge) über
Arbeitsunfähigkeit hinaus bis zum 3.7.2012
Versicherte Beschäftigung ist erst ab 4.7.2012
Anrechnungszeiten vor 1984 können nur berücksichtigt werden, wenn die Arbeitsunfähigkeit/Rehabilitation- bzw. Teilhabeleistung mindestens einen Kalendermonat gedauert hat.[3]
1.1 Berücksichtigung bei Sozialleistungsbezug
Für Versicherte, die wegen des Bezugs von Kranken-, Versorgungskranken-, Verletzten- oder Übergangsgeld rentenversicherungspflichtig waren, gilt nach § 58 Abs. 1 Satz 3 SGB VI
bei Rentenbeginn ab 2002
Zeiten des Sozialleistungsbezuges sind bis zur Vollendung des 25. Lebensjahres Anrechnungszeiten und zugleich Beitragszeiten. Das bedeutet, dass sie bei der Rente als beitragsgeminderte Zeiten Berücksichtigung finden.[1] Danach liegende Zeiten des Sozialleistungsbezugs sind keine Anrechnungszeiten sondern ausschließlich Beitragszeiten.
bei Rentenbeginn vor 2002
Zeiten des Sozialleistungsbezugs sind keine Anrechnungszeiten.
Das bezieht sich auf Zeiten des Leistungsbezugs für die
in der Zeit vom 1.10.1974 – 31.12.1983 nach § 2 Abs. 1 Nr. 10a AVG bzw.
ab 1.1.1998 nach §§ 3 und 4 SGB VI[2]
1.2 Arbeitsunfähigkeit/medizinische Rehabilitation von 1984 bis 1997
Nach der Sonderregelung in § 252 Abs. 2 SGB VI sind Zeiten der Arbeitsunfähigkeit bzw. einer medizinischen Rehabilitation vom 1.1.1984 bis zum 31.12.1997, für die der Sozialleistungsträger Rentenversicherungsbeiträge gezahlt hat, ebenfalls Anrechnungszeiten und zugleich Beitragszeiten (=beitragsgeminderte Zeiten). Auf die Unterbrechung einer versicherten Beschäftigung/Tätigkeit kommt es insoweit nicht an.
Versicherte, die während dieser Zeit der gesetzlichen Krankenversicherung nicht oder ohne Krankengeldanspruch angehörten erhalten Anrechnungszeiten nur gutgeschrieben, wenn sie hierfür Rentenversicherungsbeiträge für längstens 18 Kalendermonate gezahlt haben.[1]
Ab 1992 müssen diese "höchstens 18 Beiträge" in einer bestimmten Mindesthöhe entweder
auf freiwilliger Basis oder
als Pflichtbeiträge nach § 4 Abs. 3 Nr. 2 SGB VI
gezahlt worden sein.
2 Anrechnungszeiten bei Krankheit
Seit 2002 werden (nur) zwischen der Vollendung des 17. und 25. Lebensjahres liegende Krankheitszeiten als Anrechnungszeiten berücksichtigt.[1]
Die Krankheit muss mindestens einen Kalendermonat gedauert haben und
darf nicht mit anderen rentenrechtlichen Zeiten zusammentreffen.
Geltungszeitraum der Regelungen zu Krankheitszeiten
Die Regelung bezieht sich sowohl auf Krankheitszeiten ab als auch vor 2002.
Bewertung von Anrechnungszeiten
a) Versicherte ist geboren am 1.4.1977
sie vollendet ihr 17. Lebensjahr am 31.3.1994
und ihr 25. Lebensjahr am 31.3.2002
Während folgender Zeiten ist sie krank: davon Bewertung als Anrechnungszeit[2]
vom 15.3. bis 15.5.1994 → vom 1.4.1994 (vollendetes 17. Lebensjahr) bis 15.5.1994
vom 1.7. bis 30.7.1994 → Die Krankheit vom 1.7. bis 30.7.1994 hat k...

References: § 252
 § 6
 § 58
 § 2
 § 252
 § 4