Source: http://eigenbetrieb.hohen-neuendorf.de/fuer-hauherren
Timestamp: 2019-05-19 23:12:10+00:00

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Für Bauherren | Eigenbetrieb Abwasser Hohen Neuendorf
Entwässerungsanlagen sind nach DIN 1986-30, DIN EN 752-7 und den Bestimmungen der jeweiligen Abwassersatzungen zu betreiben und in Stand zu halten. Sie sind durch regelmäßige Zustandserfassung auf einwandfreie Funktionen und Mängelfreiheit zu prüfen und durch entsprechende Instandhaltungsmaßnahmen in betriebsbereitem und betriebssicherem Zustand zu halten.
Bei Neubauten, bei größeren Umbauten von Wohnhäusern oder bei Veränderungen an der Abwasseranlage, sollten folgende Hinweise beachtet werden:
Die Eigentumsgrenze zwischen öffentlichem und privatem Kanal ist in der Schmutzwasserbeseitigungssatzung genau definiert. Der private Bereich beginnt ab der Grundstücksgrenze und geht bis zum Wohngebäude (Hausanschluss).
Der Abstand zwischen dem öffentlichen Sammler (Abzweig oder Stutzen) bis zur Grundstücksgrenze, definiert als Anschlussleitung, wird als Grundstücksanschluss bezeichnet. Obwohl der Anschlusskanal vom Grundstück über den Gehweg und die Straße bis zum Hauptkanal führt und somit öffentliche Flächen durchquert, werden alle Kosten, die an diesem Anschluss anfallen dem jeweiligen Grundstückseigentümer in Rechnung gestellt (Kostenersatz). Hinzu kommt, dass alle Arbeiten im öffentlichen Bereich nur über die Kommune (dem Eigenbetrieb) wahrgenommen werden dürfen.
Der Durchmesser der Anschlussleitung beträgt in der Regel 150 mm und wird bis etwa 1,00 m auf das Grundstück gelegt. Ausnahmen können bei Bedarf zugelassen werden.
Veränderungen an der Entwässerungsanlage oder der Entwässerung ab dem Revisionsschacht bis zum öffentlichen Sammler sind dem Eigenbetrieb sofort anzuzeigen.
Dach- oder Grundstücksentwässerungen (Niederschlagsentwässerungen) dürfen nicht in das öffentliche Kanalnetz geleitet werden.
Jeder Grundstückseigentümer hat sein Haus gegenüber Rückstau aus dem Kanal zu sichern (Rückstausicherung).
Niederschlagswasser sollte in geeigneten Fällen versickern oder verwertet werden.
Für Rückfragen zu den genannten Themen steht Ihnen unser kompetentes Team mit sachkundiger Auskunft zur Verfügung.
Dichtheitsprüfung bei Grundstücksentwässerungsanlagen
Das Wasserhaushaltsgesetz vom 31. Juli 2009 (BGBl. I S. 2585), das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 18. Juli 2017 (BGBl. I S. 2771) geändert worden ist, schreibt vor, dass alle Abwasseranlagen gemäß den allgemein anerkannten Regeln der Technik zu errichten, zu betreiben und zu unterhalten sind. Zu einer Abwasseranlage zählen auch alle erdberührten Abwasserrohre und Schächte außerhalb von Gebäuden auf privaten Grundstücken.
Das bedeutet, dass jede Abwasserleitung absolut dicht sein muss, auch die Abwasserleitungen auf privaten Grundstücken. Sollten vorhandene Abwasseranlagen nicht diesen Anforderungen entsprechen, so müssen sie nach § 60 Abs. 2 WHG erneuert oder repariert werden.
Nach § 61 Abs. 2 WHG wird eine so genannte Eigenüberwachungspflicht geregelt. Danach hat jeder, der eine Abwasseranlage betreibt, deren Zustand selbst zu überwachen. Abwasseranlage im Sinne des Gesetzes ist auch jede Entwässerungsleitung auf einem Privatgrundstück. Damit ist jeder Eigentümer eines Grundstücks verpflichtet, eine dichte Abwasserleitung zu betreiben.
Bei Neubauten, bei größeren Umbauten von Wohnhäusern oder bei Veränderungen an der Abwasseranlage, ist vorgeschrieben, den Hausanschluss einer Dichtheitsprüfung durch eine Fachfirma unterziehen zu lassen. Werden Undichtigkeiten festgestellt, müssen diese beseitigt werden.
Die Dichtheitsprüfung der Grundstücksentwässerungsanlage wird nach den gültigen Normen (DIN 1986, Teil 30) beschrieben. Befindet sich das zu untersuchende Grundstück in einem Wasserschutzgebiet, können darüber hinaus Dichtheitsprüfungen mit Luft oder Wasser nach DIN EN 1610 erforderlich sein.
Hinweise bei Einbau und Anmeldung eines Gartenwasserzählers (PWZ):
Die Abwassergebühren werden nach der Abwassermenge, die in die Kanalisation eingeleitet wird, berechnet. Als Abwassermenge gilt dabei grundsätzlich die Frischwassermenge, die Sie von Ihrem Trinkwasserversorger beziehen. Nach der Schmutzwasserbeseitigungssatzung der Stadt Hohen Neuendorf werden Wassermengen, die nachweislich nicht dem öffentlichen Kanal zugeführt wurden, bei der Berechnung der Schmutzwassergebühr abgesetzt. Die Mengen sind durch geeichte Wasserzähler zu ermitteln, die fest einzubauen sind. Aufschraubzähler (Zapfhahnzähler) werden bei der Gebührenberechnung nur in begründeten Ausnahmefällen durch Nachweis und nach Genehmigung durch den Eigenbetrieb anerkannt.
Bei der Anschaffung und Einbau eines Gartenwasserzählers ist folgendes zu beachten:
Der Einbau oder Anbau eines Gartenwasserzählers bzw. Zapfhahnzählers erfolgt in Eigenverantwortung des Eigentümers bzw. Nutzers durch eine zugelassene Fachfirma. Die Inbetriebnahme ist dem Eigenbetrieb durch das Formular "Anzeige Gartenwasserzähler (Sprengwasserabzug)" anzuzeigen. Dies ist sowohl bei einer Neuinstallation als auch bei einem Zählerwechsel notwendig.
Die Gartenwasserzähler können bei der Berechnung der Abwassergebühr erst ab dem Zeitpunkt berücksichtigt werden, an dem sie beim Eigenbetrieb schriftlich angemeldet wurden.
Es dürfen nur geeichte Wasserzähler eingebaut werden. Die Eichung ist 6 Jahre gültig. Nach Ablauf der Eichfrist ist der Abzugszähler gegen einen geeichten Zähler auszutauschen. Aufgrund des geringen Anschaffungspreises eines Gartenwasserzählers ist eine Nacheichung als unwirtschaftlich anzusehen.
Der Gartenwasserzähler sollte nach DVGW geprüft sein und ist normgerecht nach DIN EN 1717 in Verbindung mit DIN 1988 mit einem Rückflussverhinderer fest und nachweislich durch eine Fachfirma zu installieren. Denken Sie bitte daran, Ihre Bewässerungseinrichtung mit einer Entleerung zu versehen, wenn Einrichtungen oder Leitungsteile nicht frostfrei verlegt sind.
Zapfhahnzähler, die an einen Außenwasserhahn angebracht werden, können nur nach vorheriger Genehmigung durch den Eigenbetrieb berücksichtigt werden.
Der Zapfhahnzähler sollte immer an einem Auslaufventil mit Belüfter montiert werden, damit sich dieser entleeren kann und ist damit frostunempfindlich ist. Bitte beachten Sie, dass vor der Frostperiode auch angeschlossene Schläuche entfernt werden müssen, damit das Leerlaufen des Zählers gewährleistet ist.
Das Wasser in Schwimmbecken wird i. d. R. mit chemischen Zusatzstoffen (z.B. mit Chlor) behandelt, um eine Verkeimung zu verhindern und kann daher nicht zur Garten- bzw. Grünanlagenbewässerung eingesetzt werden. Daher ist Frischwasser, welches zur Befüllung eines Schwimmbeckens verwendet worden ist, vom Frischwasserabzug grundsätzlich ausgeschlossen, weil es als Schmutzwasser i. S. d. § 54 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) zu entsorgen ist.
Grundstückseigentümer mit Hauspumpwerken
Zur Erfüllung seiner Abwasserbeseitigungspflicht, gemäß § 1 Abs. 1 bis 3 der Schmutzwasserbeseitigungssatzung, betreibt die Stadt Hohen Neuendorf zum Zwecke der Schmutzwasserbeseitigung für die Grundstücke als öffentliche Einrichtung, eine öffentliche Schmutzwasseranlage. Die Ausführungsart der öffentlichen Schmutzwasseranlage wurde aus gegebenen topografischen und technischen Erfordernissen in der Regel als Gefälleleitung konzipiert.
Führt die Stadt aus technischen bzw. wirtschaftlichen Gründen die Entwässerung mittels eines Druckentwässerungsnetzes durch, so kann sie bestimmen, dass für die Entwässerung des betroffenen Grundstücks, Teile des dafür notwendigen Druckentwässerungsnetzes sowie ein ausreichend bemessenes Hauspumpwerk auf dem anzuschließenden Grundstück, zu errichten sind. In diesen Fällen sind Leitungsnetz und Hauspumpwerk durch unentgeltliche Eintragung einer entsprechenden Dienstbarkeit grundbuchlich abzusichern. Die Herstellung, Unterhaltung und Erneuerung dieser Anlagen sowie die Eintragungskosten für die grundbuchliche Sicherung der Anlagen, trägt die Stadt. Die Anlage ist damit Teil der öffentlichen Einrichtung zur Schmutzwasserbeseitigung und wird an das private Stromnetzt des Hauseigentümers angeschlossen.
Die für den Betrieb des Hauspumpwerkes anfallenden Energiekosten werden dem Grundstückseigentümer einmal jährlich mit dem Abwassergebührenbescheid erstattet.
Grundstückseigentümer mit abflusslosen Sammelgruben
Die Stadt Hohen Neuendorf führt in ihrem Gebiet die Beseitigung des Schmutzwassers aus abflusslosen Gruben als öffentliche Aufgabe entsprechend der Satzung der Stadt Hohen Neuendorf über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die dezentrale öffentliche Schmutzwasserbeseitigungsanlage (Grundstücksentwässerungsanlagensatzung) vom 04.03.2019, durch.
Für die Inanspruchnahme der dezentralen öffentlichen Schmutzwasserbeseitigungsanlage erhebt die Stadt Benutzungsgebühren, entsprechend der Satzung der Stadt Hohen Neuendorf über die Erhebung von Gebühren für die dezentrale Schmutzwasserbeseitigung vom 04.03.2019.
Abflusslose Sammelgruben sammeln das auf dem Grundstück anfallende Schmutzwasser, ohne es einer weiteren Behandlung zu unterziehen. Eine abflusslose Sammelgrube kommt in Betracht, wenn ein Anschluss an die öffentliche Kanalisation nicht möglich ist. Der Eigenbetrieb Abwasser genehmigt den Einbau von abflusslosen Sammelgruben. Eine genehmigte Sammelgrube darf nur solange betrieben werden, solange kein Anschlusszwang nach § 6 der Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die zentrale Schmutzwasserbeseitigungsanlage (Schmutzwasserbeseitigungssatzung) vom 01.01.2017 in ihrer aktuellen Fassung greift.
In abflusslose Sammelgruben darf nur häusliches Schmutzwasser eingeleitet werden oder Wasser, das in seiner Beschaffenheit häuslichem Schmutzwasser gleicht.
Von der Entsorgung im Rahmen dieser Satzung sind ausgeschlossen:
a) Stoffe, die geeignet sind, die mit der Entleerung und Abfuhr beschäftigen Mitarbeiter der Stadt oder des von der Stadt beauftragten Dritten zu verletzen oder der öffentlichen dezentralen Schmutzwasserbeseitigung dienende Geräte und Fahrzeuge zu beschädigen oder in ihrer Funktion zu beeinträchtigen,
b) Niederschlagswasser, Drainagewasser und Grundwasser,
c) Schmutzwasser, dessen Beschaffenheit und Inhaltsstoffe nicht den Grenzwerte nach § 5 der Satzung der Stadt Hohen Neuendorf über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die dezentrale öffentliche Schmutzwasserbeseitigungsanlage (Grundstücksentwässerungsanlagensatzung) übersteigt.
Grundstücksentwässerungsanlagen sind nach den anerkannten Regeln der Technik, den Regelungen dieser Satzung und den besonderen Anforderungen des Wasserrechts, insbesondere des Wasserhaushaltsgesetzes (WHG), des Brandenburgischen Wassergesetzes (BbgWG) und den hierzu ergangenen Rechtsverordnungen zu bauen, zu betreiben und zu unterhalten.
Bei abflusslosen Sammelgruben ist die DIN 1986-100 zu beachten. Auf Verlangen der Stadt hat der Grundstückseigentümer die Erfüllung dieser Bestimmung nachzuweisen. Insbesondere kann die Stadt vom Grundstückseigentümer einen Dichtheitsnachweis für eine abflusslose Sammelgrube gemäß DIN EN 1610 in Verbindung mit der DWA-A 139, verlangen.
Grundstücksentwässerungsanlage und Zufahrtswege sind so zu bauen und zu unterhalten, dass die Anlagen durch die Stadt bzw. von ihrem beauftragten Entsorgungsunternehmen mit vertretbarem Aufwand entsorgt werden kann. Die Anlage muss frei zugänglich sein. Soweit vorhanden, muss der Deckel durch eine Person zu öffnen sein. Die Stadt kann die Entsorgung ablehnen, wenn ein gefahrloses Entleeren der Grundstücksentwässerungsanlage nicht möglich ist und die Gefahr vom Grundstück oder der Grundstückentwässerungsanlage ausgeht.
Die Entsorgung aus der abflusslosen Sammelgrube erfolgt nach Bedarf, jedoch mindestens einmal pro Jahr. Der Grundstückseigentümer muss zur Durchführung der Entsorgung einen Termin mit dem von der Stadt beauftragen Entsorgungsunternehmen (AWU Abfallwirtschaft-Union Oberhavel GmbH) vereinbaren. Den Bedarf für die Entsorgung der Grundstücksentwässerungsanlage hat der Grundstückseigentümer bei einer abflusslosen Sammelgrube, so rechtzeitig bei dem beauftragten Entsorgungsunternehmen anzumelden, dass die Grundstücksentwässerungsanlage noch bis zum Entsorgungstermin weiter genutzt werden kann, mindestens jedoch 3 Werktage vor der beabsichtigten Entsorgung.

References: § 60
 § 61
 § 54
 § 1
 § 6
 § 5