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Timestamp: 2016-10-26 02:32:34+00:00

Document:
vertreten durch F�rsprecher Gerhard Schnidrig,
Die Eigent�mer der Parzellen Nrn. 11, 44, 66, 2455 und 2477, alle in G.________ gelegen, begr�ndeten mit Vertrag vom 17. Juli 1952 ein Wegrecht, dessen Verlauf in einem Plan mit gelber Farbe eingezeichnet wurde. Der Weg f�hrte ab dem �ffentlichen W.________weg westw�rts zwischen den Geb�uden auf den Parzellen Nrn. 11 und 44 hindurch, bog auf der Grenze zur Parzelle Nr. 2477 nach Norden ab und endete am Innenhof der Parzelle Nr. 2455. Der Weg folgte der jeweiligen Parzellengrenze und hatte gem�ss Plan am Anfang ab dem W.________-weg eine Breite von 3 m (je 1.5 m auf den Parzellen Nrn. 11 und 44) bei einem Abstand zwischen den beiden Geb�uden von rund 5.5 m. Am Ende bei der Einm�ndung in den Innenhof der Parzelle Nr. 2455 betrug die Breite des Wegs 4 m (je 2 m auf den Parzellen Nrn. 44 und 2477). Im Grundbuch wurde die Dienstbarkeit mit dem Stichwort "Wegrecht" zulasten der Parzellen Nrn. 11, 44 und 2477 und zugunsten der Parzellen Nrn. 11, 44, 66, 2455 und 2477 eingetragen.
Mitte der Siebzigerjahre wurden die Parzellen Nrn. 11 und 44 neu �berbaut. Der bisherige Weg wurde um 1.5 m nach Norden verschoben und befand sich damit vollst�ndig auf der Parzelle Nr. 44. Er f�hrte nicht mehr zwischen zwei Geb�uden hindurch, sondern neu durch eine Aussparung in der Gesamt�berbauung, d.h. ab dem W.________weg auf der Parzelle Nr. 44 durch einen Tunnel von 2.75 m H�he und anschliessend �ber die Parzellen Nrn. 44 und 2477 zur Parzelle Nr. 2455. Der Weg durch den Tunnel ist 3 m breit, wobei im Eingangsbereich Halterungen f�r ein Tor bestehen, die die Wegbreite von 3 m verk�rzen. Die �nderungen des Wegverlaufs wurden damals weder schriftlich vereinbart noch im Grundbuch eingetragen.
Die Parzelle Nr. 11 steht seit 1989 im Eigentum des Kantons Bern (Beschwerdegegner). X.________ (Beschwerdef�hrer) erwarb am 28. April 2008 die mit einem Wohn- und Gesch�ftshaus �berbaute Parzelle Nr. 2477. Die Wohnungen und Gesch�ftslokale vermietet der Beschwerdef�hrer an Dritte. Im Erdgeschoss des Geb�udes befindet sich unter anderem eine Garage (Autohandelsgewerbe), die nur �ber das Wegrecht vom W.________weg her erreichbar ist.
Der Beschwerdef�hrer klagte im Fr�hjahr 2009 gegen den Beschwerdegegner auf Wiederherstellung des urspr�nglichen Wegrechts. Von seinen weiteren Rechtsbegehren erkl�rte er sp�ter den Abstand. Die Pr�sidentin 2 des Gerichtskreises VIII P.________ schrieb das Verfahren bez�glich der Forderungen �ber Fr. 52'082.75, Fr. 4'582.65 und Fr. 1'800.-- sowie bez�glich Schadenersatz f�r Missachtung des Wegrechts infolge Abstands ab und wies die Klage im �brigen ab (Urteil vom 29. September 2010).
Der Beschwerdef�hrer erhob dagegen Appellation und beantragte dem Obergericht des Kantons Bern zur Hauptsache, ihm Schadenersatz nebst Zins im Gesamtbetrag von Fr. 4'450'266.-- zu entrichten und eventualiter zus�tzlich den fr�heren Zustand, d.h. das Wegrecht auf der gesamten H�he (ca. 12 m) und mit einer Breite von 5.4 m wiederherzustellen, sowie �berdies Genugtuung nebst 3.5 % Zins ab Schadeneintritt zuzusprechen. Das Obergericht schrieb das Verfahren bez�glich der Forderungen �ber Fr. 52'082.75, Fr. 4'582.65 und Fr. 1'800.-- sowie bez�glich Schadenersatz f�r Missachtung des Wegrechts infolge Abstands ab. Es wies die Klage zur�ck, soweit damit Schadenersatz f�r Missachtung des Wegrechts geltend gemacht wurde, und wies die Klage im �brigen ab (Urteil vom 29. November 2010).
Mit Eingabe vom 20. Januar 2011 erneuert der Beschwerdef�hrer vor Bundesgericht seine zuletzt dem Obergericht gestellten Begehren. Am 12. M�rz 2011 hat der Beschwerdef�hrer um aufschiebende Wirkung mit Bezug auf die Bezahlung der ihm auferlegten Parteikosten des kantonalen Verfahrens ersucht. Der Instruktionsrichter der II. zivilrechtlichen Abteilung des Bundesgerichts hat das Gesuch um aufschiebende Wirkung abgewiesen (Verf�gung vom 17. M�rz 2011). Der Beschwerdef�hrer hat daraufhin mitgeteilt, er werde die von ihm verlangten Parteikosten bezahlen (Schreiben vom 19. M�rz 2011). Es sind die kantonalen Akten, hingegen keine Vernehmlassungen eingeholt worden.
Die vorliegende Wegrechtsstreitigkeit betrifft eine Zivilsache (Art. 72 Abs. 1 BGG) in einer verm�gensrechtlichen Angelegenheit, deren Streitwert mit rund 4 Mio. Fr. (so das Obergericht in E. IV/3 S. 16) bzw. Fr. 4'450'266.-- (so der Beschwerdef�hrer auf S. 1 Ziff. 2) den gesetzlichen Mindestbetrag von Fr. 30'000.-- �bersteigt (Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG). Entschieden hat das Obergericht als letzte kantonale Instanz und oberes Gericht (Art. 75 BGG) durch Urteil, das das Verfahren abschliesst (Art. 90 BGG). Auf die Beschwerde in Zivilsachen kann eingetreten werden. Formelle Einzelfragen sind im Sachzusammenhang zu er�rtern.
Das Hauptbegehren des Beschwerdef�hrers auf Zahlung von Schadenersatz hat das Obergericht zur�ckgewiesen, weil der Beschwerdef�hrer im erstinstanzlichen Verfahren mit Bezug auf seine Begehren um Schadenersatz wegen Missachtung des Wegrechts f�rmlich den Klageabstand erkl�rt habe und deshalb im Appellationsverfahren nicht wieder Schadenersatzbegehren wegen Missachtung des Wegrechts neu stellen k�nne (E. I/20 S. 5 des angefochtenen Urteils). Der Beschwerdef�hrer bestreitet die Identit�t der Schadenersatzbegehren und macht geltend, die vor Obergericht gestellten Begehren f�nden ihre Grundlage nicht im Zusammenhang mit dem Wegrecht, sondern neu im Ausbleiben der eingeklagten Leistung, d.h. der Wiederherstellung des Wegrechts (S. 1 f. der Beschwerdeschrift). Ob die prozessrechtliche Betrachtungsweise des Obergerichts zutrifft und formell ausreichend ger�gt ist, kann dahingestellt bleiben (vgl. BGE 136 III 247 E. 4 S. 252). Denn aus der hier im Vordergrund stehenden materiellrechtlichen Sicht ist entscheidend, dass Schadenersatz bei Verzicht auf die eigentliche Leistung (vgl. Art. 98 OR) zumindest voraussetzt, dass ein Anspruch auf die Leistung selbst bestanden hat (vgl. BGE 126 III 230 E. 7a/bb S. 235 f.; 136 III 273 E. 2.4 S. 276; GAUCH/SCHLUEP/EMMENEGGER, Schweizerisches Obligationenrecht, Allgemeiner Teil, II, 9. Aufl. 2008, N. 2518 S. 78, mit weiteren Hinweisen). Es ist deshalb zuerst das Begehren des Beschwerdef�hrers auf Wiederherstellung des Wegrechts zu pr�fen (E. 3-5 hiernach).
Das Begehren auf Wiederherstellung des Wegrechts hat das Obergericht mit einer doppelten Begr�ndung abgewiesen. Zum einen ist das Obergericht davon ausgegangen, dass (1.) das Wegrecht gem�ss Vertrag und mit R�cksicht auf seinen Zweck zur Zeit der Begr�ndung auf einer Breite von 3 m mit g�ngigen Fahrzeugen sowie insbesondere mit Lieferwagen bis zu einer H�he von maximal 2.75 m ausge�bt werden kann (E. III/4 S. 11 f.), dass (2.) die Rechtsvorg�nger beider Parteien im Rahmen der �berbauung der Parzellen alt-Nrn. 11 und 44 die Verlegung des Wegrechts um 1.5 m nach Norden konkludent vereinbart und insbesondere die Dienstbarkeitsberechtigten auf die Aus�bung des Wegrechts gem�ss der vertraglichen Vereinbarung von 1952 verzichtet h�tten (E. III/5 S. 12 f.) und dass (3.) der Beschwerdef�hrer diesen Verzicht seiner Rechtsvorg�ngerin und damit die Verlegung des Wegrechts gegen sich gelten lassen m�sse (E. III/5 S. 13 f. des angefochtenen Urteils). Zum anderen hat das Obergericht angenommen, das Begehren auf Wiederherstellung des Wegrechts sei wegen Rechtsmissbr�uchlichkeit abzuweisen (E. III/6 S. 14 ff. des angefochtenen Urteils). Der Beschwerdef�hrer wendet sich sowohl gegen die Erstbegr�ndung (vorab S. 4 ff. Ziff. 2.2) wie auch gegen die Zweitbegr�ndung (vorab S. 6 ff. Ziff. 2.3) und erhebt damit R�gen gegen beide, voneinander unabh�ngigen Begr�ndungen, wie das die Rechtsprechung verlangt (vgl. BGE 133 IV 119 E. 6.3 S. 120 f.; 136 III 534 E. 2 S. 535 f.).
Der Beschwerdef�hrer r�gt die obergerichtliche Annahme als bundesrechtswidrig, er m�sse sich das Wegrecht im Zustand zur Zeit seines Erwerbs im Jahre 2008 entgegenhalten lassen und d�rfe sich nicht auf das urspr�ngliche Wegrecht gem�ss Vertrag von 1952 berufen. Der Beschwerdef�hrer macht geltend, er sei in seinem guten Glauben in die unzweideutige Eintragung "Wegrecht" im Grundbuch zu sch�tzen und beim Kauf der Liegenschaft nicht verpflichtet gewesen, die Grundbuchbelege, hier den Dienstbarkeitsvertrag vom 17. Juli 1952, zu konsultieren (vorab S. 4 f. Ziff. 2.2 der Beschwerdeschrift).
4.1 Die Bedeutung der Eintragung im Grundbuch gegen�ber gutgl�ubigen Dritten ist im Gesetz wie folgt geregelt: Wer sich in gutem Glauben auf einen Eintrag im Grundbuch verlassen und daraufhin Eigentum oder andere dingliche Rechte erworben hat, ist in diesem Erwerbe zu sch�tzen (Art. 973 Abs. 1 ZGB). Wo das Gesetz eine Rechtswirkung an den guten Glauben einer Person kn�pft, ist dessen Dasein zu vermuten (Art. 3 Abs. 1 ZGB).
4.1.1 Aus der gesetzlichen Regelung folgt einerseits, dass der Inhalt des Grundbuchs grunds�tzlich als richtig fingiert wird (positive Seite des Publizit�tsprinzips), und andererseits, dass der Grundbucheintrag als vollst�ndig gilt (negative Seite des Publizit�tsprinzips; zuletzt: Urteile 5C.282/2005 vom 13. Januar 2006 E. 3 und 5C.301/2005 vom 17. Februar 2006 E. 3, in: ZBGR 88/2007 S. 480 und 89/2008 S. 292).
4.1.2 Der gute Glaube gem�ss Art. 973 Abs. 1 ZGB ist indessen nicht absolut gesch�tzt. Vielmehr darf sich auch in diesem Zusammenhang gem�ss Art. 3 Abs. 2 ZGB derjenige nicht auf seinen guten Glauben berufen, der bei der Aufmerksamkeit, wie sie nach den Umst�nden von ihm verlangt werden darf, nicht gutgl�ubig sein konnte. Selbst ein an sich gutgl�ubiger Erwerber muss daher n�here Erkundigungen einziehen, sofern besondere Umst�nde ihm Zweifel an der Genauigkeit des Eintrags aufkommen lassen (vgl. BGE 109 II 102 E. 2 S. 104; 127 III 440 E. 2c S. 443; zuletzt die E. 4.1.1 zitierten Urteile). Der Entscheid dar�ber erfolgt aufgrund s�mtlicher Umst�nde des konkreten Einzelfalls nach gerichtlichem Ermessen (Art. 4 ZGB; vgl. DESCHENAUX, Das Grundbuch, SPR V/3,II, 1989, � 38/B/BB/V/1 S. 788 und � 38/B/BB/V/3 S. 792 ff.).
4.1.3 Den guten Glauben des Erwerbers in das Grundbuch zerst�ren kann namentlich die sog. nat�rliche Publizit�t, die darin besteht, dass der Rechtsbestand im physischen Zustand der Liegenschaft nach aussen sichtbar in Erscheinung tritt. Der Erwerber muss ein Rechtsverh�ltnis, das ihm auf dem Grundst�ck selber durch seine eindeutige �ussere Erscheinung entgegentritt, gegen sich gelten lassen. Dabei ist nicht vorausgesetzt, dass er das sichtbare wirkliche Rechtsverh�ltnis auch tats�chlich wahrgenommen hat, vielmehr gen�gt, dass er es h�tte wahrnehmen k�nnen und m�ssen, wenn er mit der im Rechtsverkehr gebotenen Sorgfalt vorgegangen w�re (vgl. PETER LIVER, Entstehung und Ausbildung des Eintragungs- und des Vertrauensprinzips im Grundst�cksverkehr, ZBGR 60/1979 S. 1 ff., S. 11 ff.; J�RG SCHMID, Basler Kommentar, 2007, N. 32 zu Art. 973 ZGB; PAUL-HENRI STEINAUER, Les droits r�els, t. I, 4. Aufl. 2007, N. 924a S. 312, mit Hinweisen).
4.2 Die allgemeinen Regeln �ber den guten Glauben in das Grundbuch bedeuten im Dienstbarkeitsrecht fallbezogen Folgendes:
4.2.1 Der gute Glaube des Dritterwerbers in das Grundbuch kann unter Umst�nden nicht gesch�tzt werden, wenn der Eintrag die Dienstbarkeit nicht ausreichend zu bestimmen vermag und beispielsweise schlicht auf "Wegrecht" lautet, kann doch ein Wegrecht nach Inhalt und Umfang recht verschieden ausgestaltet sein (vgl. LIVER, Z�rcher Kommentar, 1980, N. 31 ff. zu Art. 738 ZGB; STEINAUER, Les droits r�els, t. II, 3. Aufl. 2002, N. 2291a S. 394). Insoweit kann der Dritterwerber verpflichtet sein, die Grundbuchbelege einzusehen und zu vergleichen (vgl. BGE 127 III 440 E. 2c S. 443).
4.2.2 Namentlich bei Wegrechten ist die sog. nat�rliche Publizit�t zu beachten. Nach der Rechtsprechung kann sich beispielsweise der Erwerber nicht auf seinen guten Glauben in das Fehlen eines Grundbucheintrags berufen, wenn ihm das permanent ausge�bte und geduldete Wegrecht auf seinem Grundst�ck seit jeher bekannt gewesen ist und wenn er zeitlebens in unmittelbarer Nachbarschaft des berechtigten Grundst�cks gewohnt und daher die Entwicklung auf seinem Grundst�ck selber miterlebt hat (vgl. Urteil 5C.282/2005 vom 13. Januar 2006 E. 3, in: ZBGR 88/2007 S. 480).
4.2.3 Aus der sog. nat�rlichen Publizit�t l�sst sich insbesondere ableiten, dass dort, wo f�r die Aus�bung der Dienstbarkeit bauliche Anlagen erforderlich sind, diese in der Regel auch den Inhalt und den Umfang der Dienstbarkeit bestimmen, und zwar mit voller Wirkung gegen�ber dem Dritterwerber, der sich grunds�tzlich alles entgegenhalten lassen muss, was sich aus der Lage und der nach aussen in Erscheinung tretenden Beschaffenheit der Grundst�cke ergibt (vgl. LIVER, a.a.O, N. 55 zu Art. 738 ZGB; SCHMID/H�RLIMANN-KAUP, Sachenrecht, 3. Aufl. 2009, N. 1275c S. 316). In diesem Sinn hat das Bundesgericht festgehalten, dass nach allgemeiner Lebenserfahrung niemand ein wegrechtsberechtigtes Grundst�ck kaufe, ohne es vorher zu besichtigen, und dass - Ausnahmef�lle vorbehalten - kein Dritterwerber in gutem Glauben geltend machen k�nne, er habe die im Grundbucheintrag nicht erw�hnten Besonderheiten des Wegrechts nicht gekannt, die f�r ihn bei einer Besichtigung erkennbar gewesen w�ren. Werden folglich Inhalt und Umfang des Wegrechts durch die �rtlichen Gegebenheiten f�r jedermann sichtbar bestimmt, hat sich der Erwerber dies grunds�tzlich entgegenhalten zu lassen (vgl. Urteil 5C.71/2006 vom 19. Juli 2006 E. 2.3, in: ZBGR 88/2007 S. 467 ff.; vgl. FABIENNE HOHL, Le contr�le de l'interpr�tation des servitudes par le Tribunal f�d�ral, ZBGR 90/2009 S. 73 ff., S. 79 Ziff. III/3.2; teilweise abweichend und kritisch hingegen ALFRED KOLLER, Bemerkungen zum zit. Urteil 5C.71/2006, AJP 2008 S. 474 f.).
4.3 Das Obergericht hat allgemein und im Besonderen das hier streitige Wegrecht nach den soeben dargelegten Grunds�tzen beurteilt (E. III/5 S. 13 f. des angefochtenen Urteils). In tats�chlicher Hinsicht ist unbestritten und wird in der Beschwerdeschrift ausdr�cklich best�tigt (S. 5), dass der Beschwerdef�hrer vor dem Kauf den Eintrag im Grundbuch "Wegrecht" gelesen, das Grundst�ck besichtigt und den Zugang zum Hinterhof durch den besagten Tunnel beschritten hat. Der Beschwerdef�hrer hat somit den tats�chlichen Verlauf des Wegrechts vor Ort gekannt, wonach der Weg ab dem W.________weg durch einen Tunnel von 2.75 m H�he f�hrt und daselbst 3 m breit ist, wobei im Eingangsbereich Halterungen f�r ein Tor angebracht sind, die die Wegbreite von 3 m gem�ss den Angaben des Beschwerdef�hrers auf 2.58 m verk�rzen. Diese �ussere Erscheinung des Wegrechts, das der Beschwerdef�hrer vor dem Erwerb besichtigt hat, ist massgebend und muss sich der Beschwerdef�hrer entgegenhalten lassen. Hat er das berechtigte Grundst�ck Nr. 2477 gleichwohl vorbehaltlos erworben, kann er sich im Nachhinein weder auf seinen guten Glauben in den wenig aussagekr�ftigen Grundbucheintrag "Wegrecht" noch auf ein Wegrecht gem�ss dem Vertrag von 1952 berufen. Inhalt und Umfang des Wegrechts werden hier durch die bauliche Anlage ("Tunnel") bestimmt. Aus den dargelegten Gr�nden kann nicht beanstandet werden, dass das Obergericht das Begehren des Beschwerdef�hrers auf Wiederherstellung des Wegrechts abgewiesen hat.
Sind f�r den Inhalt und den Umfang des Wegrechts nach dem Gesagten die f�r jedermann sichtbaren �rtlichen Gegebenheiten massgebend, kann dahingestellt bleiben, wie das Wegrecht gem�ss dem Vertrag von 1952 zu Recht bestanden haben mag, ob die Verlegung des Wegrechts im Rahmen der �berbauung in den Siebzigerjahren ordentlich erfolgt ist und inwiefern sich der Beschwerdef�hrer rechtsmissbr�uchlich verhalten hat. An der Beurteilung seiner dagegen gerichteten R�gen hat der Beschwerdef�hrer kein schutzw�rdiges Interesse (Art. 76 Abs. 1 lit. b BGG; vgl. BGE 135 III 513 E. 7.2 S. 525).
Da dem Beschwerdef�hrer kein Anspruch auf Wiederherstellung zusteht, entbehrt auch der geltend gemachte Schadenersatz der rechtlichen Grundlage (E. 2 hiervor). Soweit der Beschwerdef�hrer schliesslich Genugtuung nebst Zins beantragt, fehlt eine Begr�ndung des Rechtsbegehrens (Art. 42 Abs. 2 BGG). Darauf kann nicht eingetreten werden.
Insgesamt muss die Beschwerde abgewiesen werden, soweit darauf einzutreten ist. Der Beschwerdef�hrer wird damit kostenpflichtig, nicht hingegen entsch�digungspflichtig, da keine Vernehmlassungen eingeholt wurden (Art. 66 Abs. 1 und Art. 68 Abs. 1 BGG).

References: BGE 
 Art. 98
 BGE 
 BGE 
 Art. 973
 Art. 3
 BGE 
 Art. 973
 Art. 738
 BGE 
 Art. 738
 BGE 
 Art. 68