Source: https://ratsinfo.leipzig.de/bi/to020.asp?TOLFDNR=1073107
Timestamp: 2020-08-13 21:21:49+00:00

Document:
Auszug - Baubeschluss: Oberschule am Schulstandort Höltystraße 51, 04289 Leipzig, Teilmodernisierung Gebäudeinneres und Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen gemäß § 79 (1) SächsGemO und außerplanmäßiger Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 81(5) SächsGemO
VI-DS-05072 Baubeschluss: Oberschule am Schulstandort Höltystraße 51, 04289 Leipzig, Teilmodernisierung Gebäudeinneres und Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen gemäß § 79 (1) SächsGemO und außerplanmäßiger Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 81(5) SächsGemO
1. Die Baumaßnahme wird realisiert (Baubeschluss gemäß Hauptsatzung der Stadt Leipzig
§ 8, Abs. 3, Punkt 18 in der zur Zeit gültigen Fassung).
2. Die Gesamtkosten betragen 5.466.000 €. Der städtische Anteil beträgt 3.389.000 €, siehe
Punkt 5. und 6. der Vorlage.
3. Die Auszahlungen sind im PSP-Element „Oberschule am Standort Höltystraße 51“
(7.0001723.700) in den Haushaltsjahren wie folgt geplant:
2017: 450.000 € (außerplanmäßige Auszahlung gem. Planungsbeschluss VI-DS-03635)
2018: 1.500.000 €
2019: 3.516.000 € (inkl. konsumtive Ausstattung).
Die Einzahlungen (Fördermittelantrag in 2017) sind im PSP-Element „Zuweisung vom
Land“ (7.001723.705) in den Haushaltsjahren wie folgt vorgesehen:
2018: 1.020.000 €
2019: 1.057.000 €
Die vollständige Einordnung der Jahresscheibe 2019 erfolgt im Rahmen der
Haushaltsplanung zum Doppelhaushalt 2019/2020 innerhalb des Zuschussbudgets des
Fachamtes.
Die konsumtiven Ausstattungsaufwendungen i.H. von 155.155 € in 2019 werden
entsprechend durch das Fachamt im Rahmen der Planung angemeldet.
4. Die außerplanmäßige Auszahlung nach § 79 (1) Sächs. GemO für das Haushaltsjahr 2018
i.H.v. 480.000 € im PSP-Element „Oberschule Standort Höltystr. 51“ (7.0001723.700) wird
Die Deckung erfolgt aus dem PSP-Element „W.-Wander-Schule, H1 Brandschutz“
(7.0000962.700) i.H.v. 420.000 € und aus dem PSP-Element „P.-Robeson-Schule,
BS+Teils.“ (7.0001059.700) i.H.v. 60.000 €.
5. Die außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung nach § 81 (5) SächsGemO für das
Haushaltsjahr 2018 in Höhe von 3.000.000 € kassenwirksam in 2019 im PSP-Element
„Oberschule Standort Höltystr. 51“ (7.0001723.700) wird bestätigt.
Die Deckung erfolgt aus PSP-Element 7.0001519 “Gym Gorkistraße, Neubau 3 -
Feldhalle“ i.H.v. 1.700.000 € und PSP-Element 7.0001490 "Ersatzneubau Schule am
Adler" i.H.v. 1.300.000 €.
6. Im Haushaltsjahr 2020 fallen entsprechend Tabelle 1 die Nutzungskosten voll in Höhe von
240.257 € an. Diese werden zunächst zur Kenntnis genommen. Über eine zusätzliche
Bereitstellung ist im Rahmen der Haushaltsplanung 2019/2020 zu entscheiden. Die Mittel
sind dann entsprechend durch das Fachamt anzumelden.
7. Der Baubeschluss gilt vorbehaltlich der Bestätigung der Fördermittel.
Termin: 31.07.2018 Status: erledigt
Bericht zum Stand der Umsetzung vom 31.01.2020:
Die Leistungsphasen bis zur 7 sind zu 100% abgeschlossen. Die Bauausführung (LP8) ist zu 65% abgeschlossen. Der Abbruch und Rückbau ist abgeschlossen. Der Rohbau ist zu einem Dreiviertel abgeschlossen. Die Ausbaugewerke der technischen Anlagen (KG 400) und der Baukonstruktion (KG 300) sind ca. zur Hälfte abgeschlossen.
Die Termine werden zum gegenwärtigen Zeitpunkt eingehalten. Mehrkosten, aufgrund von schadstoffbelasteten Asphaltflächen und Entsorgungskosten von Erdstoffen, können im zur Verfügung gestellten Budget abgedeckt werden.

References: § 79
 § 81
 § 79
 § 81

§ 8
 § 79
 § 81