Source: http://www.schneller-gemacht.de/agb/
Timestamp: 2018-06-24 06:53:48+00:00

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AGB | OSKAR-Rezepte - Internet-Portal für Küchenrezepte
OSKAR-Rezepte |Internetportal für Küchen-Rezepte
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für das kostenpflichtige Angebot (nachfolgend „Serviceangebot"), der Medienagentur Denks, Am Riederloh 4a, 87600 Kaufbeuren (nachfolgend „Unternehmen"), das von Kunden über die Internetseite www.schneller-gemacht.de bezogen werden kann.
(2) Im Rahmen des Serviceangebots können die durch das Unternehmen bereitgestellten Rezepte in elektronischer Form nach Maßgabe dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen gegen ein in § 4 Abs. 1 näher bezeichnetes Nutzungsentgelt vom Server des Unternehmens abgerufen werden.
(3) Mit Zahlung des Entgeltes nach § 4 Abs. 1 erhält der Kunde für die in § 3 Abs. 2 genannte Nutzungsdauer die Zugangsberechtigung, die bereitgestellten Rezepte auf dem Bildschirm zu lesen, als Datei im jeweils vorgegebenen Dateiformat (Word-Dokument oder PDF-Format) nach Maßgabe von § 1 Abs. 4 herunterzuladen oder nach Maßgabe von § 1 Abs. 4 auszudrucken.
(4) Der Kunde ist berechtigt, den jeweils zur Verfügung gestellten Beitrag zu privaten Zwecken zu nutzen und in den Arbeitsspeicher seines Rechners zu kopieren. Dabei ist das Herunterladen sowie die dauerhafte Speicherung zu privaten Zwecken auf einem Computer zulässig. Der Kunde ist zur Anfertigung eines Ausdruckes des Rezeptes nur zu privaten Zwecken beziehungsweise zu eigenen Informationszwecken berechtigt. Der Kunde darf darüber hinaus den abgerufenen Text ausschließlich zum eigenen Gebrauch nutzen. Die Berechtigung nach diesem § 1 Abs. 4 ist nicht übertragbar und gilt nur, wenn etwaige Schutzvermerke (Copyright-Vermerke und ähnliche Hinweise auf die Urheberschaft) sowie Wiedergaben von Marken und Namen in den Vervielfältigungsstücken unverändert erhalten bleiben.
(5) Der Kunde erwirbt kein Recht, den abgerufenen Text zu publizieren. Der Kunde ist insbesondere auch nicht berechtigt, die von ihm abgerufenen oder ausgedruckten Rezepte ganz oder in Teilen zu vervielfältigen, abzuändern, zu verbreiten, nachzudrucken oder an Dritte, soweit der Kunde nicht für einen Auftraggeber tätig wurde, weiterzugeben. Alle Rechte, insbesondere die urheberrechtlichen Nutzungs- und Verwertungsrechte an den zur Verfügung gestellten Rezepten usw. stehen im Verhältnis zum Kunden ausschließlich dem Unternehmen zu.
(1) Der Kunde registriert sich über die Eingabe der abgefragten Daten in der Eingabemaske. Nach erfolgter Anmeldung und Ausgleich des vereinbarten Entgelts erhält der Kunde Zugangsdaten, mit welchen er sich in den geschützten Bereich des Serviceangebotes einloggen kann, per E-Mail übermittelt.
(2) Der Kunde ist für die Geheimhaltung der übermittelten Zugangsdaten selbst verantwortlich.
(3) Der Kunde darf das Serviceangebot nur sachgerecht nutzen. Er wird insbesondere die Zugangsdaten zum Serviceangebot des Unternehmens geheim halten, nicht weitergeben, keine Kenntnisnahme dulden oder ermöglichen und die erforderlichen Maßnahmen zur Gewährleistung der Vertraulichkeit ergreifen und bei einem Missbrauch oder Verlust dieser Angaben oder einem entsprechenden Verdacht dies dem Unternehmen anzeigen. Entsprechendes gilt für den Benutzernamen und das Passwort, der dem Kunden den Zugang zu den Bezahlsystemen von PayPal und Micropayment (siehe § 4 Abs. 2 bis 5) ermöglicht.
§ 3 Zugang zum Serviceangebot, Verlängerung
(1) Die Nutzung des Serviceangebotes des Unternehmens erfolgt dadurch, dass der Kunde sich über die Eingabe der abgefragten Daten in der Eingabemaske registriert und die Angaben zu seiner Person und zum jeweils angewählten Angebot durch Anklicken bestätigt. In diesem Zeitpunkt kommt der jeweilige Vertrag zwischen dem Unternehmen und dem Kunden zustande.
(2) Ab dem in § 2 Abs. 1 bezeichneten Zeitpunkt beträgt die Dauer für den Zugriff auf das Serviceangebot 3 Monate (Monatsangebot) bzw. 12 Monate (Jahresangebot) (im Folgenden „Nutzungsdauer”). Nach Ablauf der Nutzungsdauer kann der Kunde nicht mehr auf das Serviceangebot zugreifen.
(3) Erklärt der Kunde nicht bis spätestens 3 Wochen vor Ablauf der Nutzungsdauer in Textform (E-Mail, Fax, Brief) gegenüber dem Unternehmen die Kündigung des Vertragsverhältnisses, so verlängert sich die Nutzungsdauer/die Laufzeit des Vertragsverhältnisses um 3 Monate (beim Monatsangebot) bzw. 12 Monate (beim Jahresangebot) zu den dann aktuell gültigen Entgelten, welche auf der Internetseite www.schneller-gemacht.de bzw. unter § 4 Abs. 1 aufgeführt sind.
(4) Technische Voraussetzungen für die Nutzung des Serviceangebotes sind ein geeigneter Internetbrowser und eine aktuelle Version des Adobe Acrobat Reader, sofern der jeweilige Text im PDF-Format abgerufen wird.
(5) Die Verschaffung des Zugangs zum Internet ist nicht Bestandteil dieser Vereinbarung.
(6) Ist die Erbringung der vertragsgemäßen Leistungen durch Umstände gestört, die im Verantwortungsbereich des Unternehmens liegen, so muss der Kunde dies gegenüber dem Unternehmen rügen. Solche Leistungen werden unverzüglich nachgebessert. Erbringt das Unternehmen eine Leistung auch nach Ablauf einer angemessenen Frist nach berechtigter Rüge nicht vertragsgemäß, so kann der Kunde von dem Vertrag zurücktreten; in dem Fall wird der gegebenenfalls bereits abgebuchte Betrag dem Kunden wieder gutgeschrieben.
§ 4 Nutzungsentgelt, Zahlungsabwicklung
(1) Das Nutzungsentgelt (einschließlich gesetzlicher Umsatzsteuer) beträgt 9,90 € monatlich (beim Monatsangebot mit 3-monatiger Laufzeit) bzw. 49,00 € einmalig (beim Jahresangebot mit 12-monatiger Laufzeit).
(2) Die Zahlungsabwicklung erfolgt über Vorkasse oder den Bezahlsystemen von PayPal und Micropayment mit dem das Unternehmen für Zahlungs- und Abrechnungszwecke zusammenarbeitet.
(3) Für die Nutzung von den Bezahlsystemen PayPal und Micropayment gelten die Nutzungsbedingungen von PayPal und Micropayment abrufbar unter jeweiligen Links der Bezahlsysteme [Micropayment: https://www.micropayment.de/?page=service-tob, und PayPal: https://cms.paypal.com/de/cgi-bin/marketingweb?cmd=_render-content&content_ID=ua/Legal_Hub_full&locale.x=de_DE. Der Kunde hat sich entsprechend bei PayPal und/oder Micropayment zu registrieren und die Nutzungsbedingungen von PayPal und Micropayment zu akzeptieren.
(4) PayPal und/oder Micropayment erwerben die der jeweiligen Inanspruchnahme des kostenpflichtigen Serviceangebotes entsprechende Kaufpreisforderung gegenüber dem Kunden von dem Unternehmen und rechnet diese im eigenen Namen und auf eigene Rechnung ab.
(5) Sollte eine Zahlung für die von dem Unternehmen bereit gestellten Inhalte nicht oder nur zum Teil von den Zahlungsstellen eingezogen werden können, werden die für das Inkasso benötigten Daten des Kunden zur eigenen Weiterverfolgung durch PayPal und Micropayment an das Unternehmen weitergeleitet. PayPal und Micropayment sperren in einem solchen Fall den Zugang des Kunden zum Serviceangebot.
(1) Das Unternehmen übernimmt keine Gewähr dafür, dass die in den Rezepten zur Verfügung gestellten Informationen inhaltlich richtig, aktuell oder brauchbar sind oder die Rezeptsuche beim Kunden zu einem gewünschten Erfolg führt. Insoweit ist jegliche Haftung des Unternehmens ausgeschlossen.
(3) Das Unternehmen übernimmt außerhalb ihres Herrschaftsbereichs auch keine Haftung für die Datensicherheit. Von der Gewährleistung ausgenommen sind ferner Störungen, die aus Mängeln oder Unterbrechung des Rechners des Kunden oder der Kommunikationswege vom Kunden zum Server entstehen.
(6) Das Unternehmen ist auch für die während ihres Verzugs durch Zufall eintretende Unmöglichkeit des Serviceangebotes verantwortlich, es sei denn, dass der Schaden auch bei rechtzeitiger Erbringung des Serviceangebotes eingetreten wäre.
(1) Das Unternehmen, PayPal und Micropayment behalten sich vor, bei Verdacht einer missbräuchlichen Nutzung oder wesentlicher Vertragsverletzungen diesen Vorgängen nachzugehen, entsprechende Vorkehrungen zu treffen und bei einem begründeten Verdacht gegebenenfalls den Zugang des Kunden zu den Inhalten – mindestens bis zu einer Verdachtsausräumung seitens des Kunden – zu sperren und/oder gegebenenfalls bei besonders schwerwiegenden Verstößen auch das Vertragsverhältnis fristlos zu kündigen. Soweit der Kunde den Verdacht ausräumt, wird die Sperrung aufgehoben. Hinweise auf eine missbräuchliche Nutzung des Serviceangebotes oder von PayPal sowie Micropayment hat der Kunde dem Unternehmen und PayPal, Micropayment unverzüglich mitteilen.
(2) Der Kunde hat dem Unternehmen und PayPal sowie Micropayment den aus der Pflichtverletzung resultierenden Schaden zu ersetzen, sofern der Kunde die Pflichtverletzung zu vertreten hat.
(1) Während der Laufzeit des geschlossenen Abonnements ist das Recht zur Kündigung für beide Parteien ausgeschlossen. Unberührt bleibt das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bei Unzumutbarkeit der Fortsetzung des Vertragsverhältnisses. Die Kündigung hat in Textform zu erfolgen, kann also u.a. per E-Mail, Fax und Brief erklärt werden. Mit Wirksamwerden der Kündigung wird der Zugang des Kunden zum Serviceangebot gesperrt.
(2) Das Unternehmen hat das Recht zur außerordentlichen Kündigung insbesondere dann, wenn:
1. der Kunde trotz Abmahnung fortgesetzt gegen wesentliche Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen verstößt, und/oder
2. der Kunde ein gegen Dritte gerichtetes Fehlverhalten begeht, indem er das Angebot des Unternehmens beziehungsweise PayPal und Micropayment zu rechtswidrigen Zwecken einsetzt.
Sofern Sie keinen Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland haben oder nach Vertragsabschluss Ihren Wohnsitz ins Ausland verlegen oder Ihr Wohnsitz zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis des Unternehmers.
Alle bei der Bestellung angegebenen personenbezogenen Daten, die zur Erfüllung der vertraglichen Vereinbarung notwendig sind, werden unter Berücksichtigung der datenschutzrechtlichen Bestimmungen gespeichert. Eine Weitergabe an Dritte durch das Unternehmen erfolgt nur im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben, insbesondere im Rahmen von Strafverfahren. Nach Beendigung der vertraglichen Vereinbarung bleiben die personenbezogenen Daten in dem gesetzlich erforderlichen Umfang gespeichert.
(1) Sollten einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam oder nichtig sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der Bedingungen im Übrigen nicht berührt. Die Parteien verpflichten sich, die unwirksame oder nichtige Bestimmung durch eine wirksame Bestimmung zu ersetzen, die dem gewollten wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt. Dasselbe gilt im Fall einer Lücke.
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References: § 4
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