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Timestamp: 2016-10-24 14:19:33+00:00

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5A_451/2011 (25.07.2011)
5A_451/2011
Gemeinderat R.________.
Beschwerde gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Zug, F�rsorgerechtliche Kammer, vom 1. Juni 2011.
A.a X.________ (xxxx 1975) leidet seit Jahren an einer chronischen Schizophrenie, weswegen er im Zeitraum von 2003 bis heute insgesamt 11 Mal in der psychiatrischen Klinik A.________ untergebracht war. In den Jahren 2006 und 2007 verbrachte er l�ngere Zeit in der psychiatrischen Klinik B.________. Im Weiteren leidet er an einer lebensbedrohlichen Blutgerinnungsst�rung. Am 31. Dezember 2009 trat er freiwillig in die psychiatrische Klinik C.________ ein, die er bereits einige Tage sp�ter wieder verlassen wollte. Die Klinik ordnete daher am 6. Januar 2010 die Zur�ckbehaltung X.________s im Rahmen einer f�rsorgerischen Freiheitsentziehung an. Das Verwaltungsgericht des Kantons Zug wies eine dagegen eingereichte Beschwerde am 21. Januar 2010 ab. Eine gegen dessen Urteil beim Bundesgericht erhobene Beschwerde in Zivilsachen blieb erfolglos (Urteil 5A_103/2010 vom 19. Februar 2010).
A.b Am 10. M�rz 2010 best�tigte der Gemeinderat R.________ die f�rsorgerische Freiheitsentziehung und wies X.________ in die Therapeutische Wohngruppe D.________ ein. Am 25. Januar 2011 ersuchte X.________ um Entlassung aus dieser Einrichtung, die ihm der Gemeinderat mit Beschluss vom 27. April 2011 verweigerte.
X.________ gelangte dagegen mit Beschwerde vom 9. Mai 2011 an das Verwaltungsgericht des Kantons Zug. Die angerufene gerichtliche Instanz holte ein Gutachten ein, welches am 24. Mai 2011 erstattet wurde. Ferner bewilligte sie X.________ am 26. Mai 2011 einen unentgeltlichen Rechtsbeistand und h�rte den von der f�rsorgerischen Freiheitsentziehung Betroffenen in Gegenwart seines Rechtsbeistands an. Mit Urteil vom 1. Juni 2011 wies das Verwaltungsgericht die Beschwerde X.________s ab und setzte die Entsch�digung des unentgeltlichen Rechtsbeistandes auf Fr. 2'736.50 fest.
X.________ hat gegen das am 3. Juni 2011 versendete Urteil des Verwaltungsgerichts mit Eingabe vom 4. Juli 2011 (Postaufgabe) beim Bundesgericht Beschwerde in Zivilsachen erhoben. Er beantragt, die f�rsorgerische Freiheitsentziehung aufzuheben und ihn aus der Therapeutischen Wohngruppe D.________ zu entlassen. Ferner stellt er den Antrag, es sei ihm f�r das vorinstanzliche Verfahren eine Parteientsch�digung von Fr. 5'222.70 zulasten des Gemeinderates R.________ zu bezahlen. Eventualiter sei seinem Anwalt f�r das vorinstanzliche Verfahren eine Parteientsch�digung von Fr. 5'222.70 auszurichten.
Das Verwaltungsgericht schliesst in seiner Vernehmlassung vom 8. Juli 2011 (Postaufgabe) auf Abweisung der Beschwerde. Der Beschwerdef�hrer liess dem Bundesgericht am 6. und 8. Juli 2011 weitere Eingaben zukommen. Am 14. Juli 2011 (Postaufgabe) hat er zur Vernehmlassung des Verwaltungsgerichts Stellung genommen.
1.1 Angefochten ist ein letztinstanzliches kantonales Urteil �ber f�rsorgerische Freiheitsentziehung (Art. 397a Abs. 1 ZGB) und damit ein �ffentlich-rechtlicher Entscheid im Zusammenhang mit dem Zivilrecht (Art. 72 Abs. 2 lit. b Ziff. 6, Art. 75 Abs. 1 und Art. 90 BGG). Mit dem Verwaltungsgericht hat zudem ein oberes kantonales Gericht als Rechtsmittelinstanz gegen Beschl�sse des Gemeinderates R.________ (der anordnenden Beh�rde) entschieden (Art. 75 Abs. 2 BGG; � 79a des Verwaltungsrechtspflegegesetzes, VRG/ZG). Dass die Beschwerde rechtzeitig (Art. 100 Abs. 1 BGG) eingereicht worden ist, muss zugunsten des Beschwerdef�hrers angenommen werden, zumal sich die ordentliche Zustellung des mit einer Begr�ndung versehenen Urteils (Art. 100 Abs. 1 BGG) anhand der Akten nicht feststellen l�sst. Das Verwaltungsgericht wird darum ersucht, in Zukunft eine Zustellung seiner begr�ndeten Urteile gegen Empfangsbest�tigung bzw. auf eine Weise vorzunehmen und in den Akten zu dokumentieren, dass die Rechtzeitigkeit der Beschwerde an das Bundesgericht ohne weiteres �berpr�ft werden kann. Auf die Beschwerde in Zivilsachen ist mit Bezug auf die f�rsorgerische Freiheitsentziehung einzutreten.
1.2 Bei der unentgeltlichen Verbeist�ndung handelt es sich um ein �ffentlich-rechtliches Verh�ltnis zwischen dem Staat und dem Rechtsanwalt (BGE 132 V 200 E. 5.1.4 S. 205), das einen Honoraranspruch des Rechtsbeistands gegen�ber dem Staat und nicht gegen�ber dem Vertretenen begr�ndet. Entsch�digt der Staat im Rahmen der gew�hrten unentgeltlichen Rechtspflege den amtlichen Vertreter, kann dieser keine weitergehende Honorarforderung an die von ihm vertretene Partei stellen (BGE 108 Ia 11 E. 1 S. 12; 117 Ia 22 E. 4e S. 26; 122 I 322 E. 3b S. 325). Die Frage, ob die amtlich verbeist�ndete Partei legitimiert ist, gegen die H�he der ihrem Rechtsbeistand vom Staat entrichteten Entsch�digung Beschwerde zu f�hren, wird in der Rechtsprechung nicht einheitlich behandelt. Zum Teil erachtet sie die vertretene Partei als legitimiert, mit der Begr�ndung, dass der Staat die dem amtlichen Anwalt ausbezahlte Entsch�digung von der in unentgeltlicher Rechtspflege prozessierenden Partei zur�ckfordern kann, wenn diese sp�ter zu ausreichenden finanziellen Mittel gelangt (Urteil 5A_595/2008 vom 9. Januar 2009 E. 2.1). Teilweise wird der vertretenen Partei die Legitimation abgesprochen, weil der Anwalt bei einem zu tief festgesetzten Honorar, von seinem Klienten nicht zus�tzlich ein Honorar verlangen darf (Urteile M 2/06 vom 17. September 2007 E. 5.3.3; 5A_312/2007 vom 10. Juli 2007 E. 1.3). Im vorliegenden Fall behauptet der Beschwerdef�hrer nicht substanziiert, dass nach dem massgebenden kantonalen Recht ein Nachforderungsanspruch des Staates besteht, wenn er nachtr�glich zu hinreichenden finanziellen Mitteln gelangt. Sodann vermag nicht einzuleuchten, worin ein sch�tzenswertes Interesse des Beschwerdef�hrers an der Erh�hung der Entsch�digung seines amtlichen Anwalts bestehen k�nnte, zumal damit der Betrag erh�ht w�rde, den er gegebenenfalls dem Gemeinwesen zur�ckzuzahlen h�tte. Auf die Beschwerde ist nicht einzutreten, soweit damit eine Erh�hung der dem Anwalt des Beschwerdef�hrers zugesprochenen Entsch�digung verlangt wird.
Eine m�ndige oder entm�ndigte Person darf wegen Geisteskrankheit, Geistesschw�che, Trunksucht, anderen Suchterkrankungen oder schwerer Verwahrlosung in einer geeigneten Anstalt untergebracht oder zur�ckbehalten werden, wenn ihr die n�tige pers�nliche F�rsorge nicht anders erwiesen werden kann (Art. 397a Abs. 1 ZGB).
2.1 Das Verwaltungsgericht hat sich sehr ausf�hrlich mit den Voraussetzungen von Art. 397a Abs. 1 ZGB befasst. Insbesondere ist es aufgrund der Akten sowie der Befragung der behandelnden �rzte, aber auch aufgrund eines aktuellen von Dr. med. G.________ erstellten Gutachtens vom 24. Mai 2011 davon ausgegangen, beim Beschwerdef�hrer liege eine chronische Schizophrenie (ICD-10; F.20.0) vor, worin eine Geisteskrankheit und damit ein Schw�chezustand im Sinn von Art. 397a Abs. 1 ZGB zu erblicken sei. Mit Bezug auf den F�rsorgebedarf kann dem angefochtenen Urteil entnommen werden, dass der Beschwerdef�hrer abgesehen von seiner psychischen Erkrankung auch an einer lebensbedrohlichen Blutgerinnungsst�rung leidet, wobei beide Erkrankungen eine konsequente, �berwachte Medikamenteneinnahme erfordern. Insbesondere ist im Fall unterbliebener Behandlung der Gerinnungsst�rung mit t�dlichen Blutungen bzw. t�dlichen Thrombosen oder Embolien zu rechnen, was zu akuten Notfallsituationen und unmittelbarer Lebensgefahr f�hren kann. Das Verwaltungsgericht h�lt im Weiteren daf�r, im Falle sofortiger Entlassung m�sse in K�rze mit einer neuen Einweisung gerechnet werden, zumal der Beschwerdef�hrer krankheitsuneinsichtig sei und damit keine Gew�hr daf�r bestehe, dass er seine Medikamente selbst einnehme. Im �brigen wird auch eine gewisse Verwahrlosungstendenz erw�hnt. Das Verwaltungsgericht gelangt zusammenfassend zum Schluss, der Beschwerdef�hrer weise bei einer sofortigen Entlassung ein erhebliches und unmittelbar drohendes Selbstgef�hrdungspotenzial auf.
Das Verwaltungsgericht hat schliesslich gepr�ft, ob dem Beschwerdef�hrer die n�tige F�rsorge durch eine mildere Massnahme als durch eine f�rsorgerische Freiheitsentziehung gew�hrt werden kann und hat diesbez�glich zusammengefasst erwogen, der Beschwerdef�hrer sei nicht krankheitseinsichtig. Die sozialen Begleitumst�nde seien ung�nstig, da er weder �ber eine Tagesstruktur noch �ber eine sinnvolle Besch�ftigung verf�ge und praktisch nur zu seiner Mutter soziale Beziehungen pflege. Mit der Unterbringung in der Villa D.________ sei zwar - entgegen fr�heren Erwartungen - keine wesentliche Verbesserung erreicht worden; immerhin sei aber eine gewisse Stabilisierung auf tiefem Niveau zu verzeichnen und sei es im Gegensatz zu den in der Vorgeschichte erw�hnten F�llen nicht mehr zu notfallm�ssigen Hospitalisationen gekommen. Nach �bereinstimmender Meinung der behandelnden Fachperson, Dr. med F.________, und des Gutachters stelle die Villa D.________ nach wie vor eine geeignete Unterbringungsform f�r den Beschwerdef�hrer dar. Das Verwaltungsgericht h�lt im Weiteren daf�r, nach Ansicht des Gutachters w�rde sich der Beschwerdef�hrer zumindest subjektiv bei seiner Mutter besser f�hlen, weshalb eine R�ckkehr nach Hause mit einer engmaschigen Betreuung durch die Mutter, den Psychiater, die Spitex und andere Organisationen nach Ansicht des Gutachters zumindest in Erw�gung zu ziehen und zu pr�fen w�re. Die Behandlung und Betreuung des Beschwerdef�hrers habe jedoch - so das Verwaltungsgericht - in der Vergangenheit zu einer unzumutbaren Belastung und �berforderung der Mutter gef�hrt. Zudem sei auch die Spitex ihren eigenen Angaben zufolge nicht in der Lage, die erforderliche Betreuung zu gew�hrleisten. Das Verwaltungsgericht hat daher eine weitere Zur�ckbehaltung des Beschwerdef�hrers als verh�ltnism�ssig erachtet.
2.2 Der Beschwerdef�hrer stellt weder den rechtlichen Schluss bez�glich des Schw�chezustandes noch den F�rsorgebedarf insgesamt noch den Umstand infrage, dass er auf Pflege und Betreuung durch Dritte angewiesen ist, er somit sein Leben nicht ohne fremde Hilfe bew�ltigen kann und insbesondere die rechtzeitige Einnahme der Medikamente ohne fremde Hilfe nicht sichergestellt ist. Er macht hingegen in seinen beiden Eingaben im Wesentlichen geltend, das �ffentliche Interesse an der zwangsweisen Zur�ckbehaltung m�sse das Interesse an der pers�nlichen Freiheit und insbesondere das Interesse, bei seiner Mutter leben zu k�nnen (Art. 10 Abs. 2 BV und Art. 5 EMRK), �berwiegen. Eine Zur�ckbehaltung sei nur verh�ltnism�ssig, wenn mit ihr das Ziel der raschen Entlassung in gebessertem Zustand erreicht werden k�nne. Sie m�sse dagegen aufgehoben werden, wenn die angebotenen Therapiem�glichkeiten nicht zum Erfolg f�hrten. Dem Gutachten von Dr. G.________ vom 24. Mai 2011 sei zu entnehmen, dass die Villa D.________ nicht mehr die optimale Betreuungsform f�r ihn darstelle. Der individuelle Nutzen des therapeutischen Milieus sei sehr klein und es sei offensichtlich, dass f�r ihn das Beste sei, zu Hause von seiner Mutter umsorgt und gepflegt zu werden. Die Hoffnung der Beh�rden, bei ihm durch eine geeignete sozialtherapeutische Einrichtung namhafte Verbesserungen bez�glich Krankheitseinsicht und Selbstst�ndigkeit zu erzielen, habe sich als Illusion erwiesen. Auch nach Ansicht des Gutachters sei eine R�ckkehr zur Mutter zu begr�ssen, vorausgesetzt, die medikament�se Behandlung sei dort sichergestellt. Im Weiteren treffe auch nicht zu, dass ihm bei einer sofortigen Entlassung eine Verschlechterung seines Gesundheitszustandes drohe, zumal seine Mutter als berufserfahrene und vom Schweizerischen Roten Kreuz ausgebildete Pflegehelferin mit der Pflege und Betreuung kranker Personen vertraut sei und �berdies durch die �rtliche Spitex in ihren Bem�hungen unterst�tzt werde. Damit sei das Interesse des Beschwerdef�hrers an der pers�nlichen Freiheit h�her zu gewichten. Dass die Mutter des Beschwerdef�hrers nicht in der Lage sei, sich um ihren Sohn zu k�mmern, treffe nicht zu, da sie ihr Arbeitspensum um 50% zu reduzieren beabsichtige. Zudem treffe auch nicht zu, dass die Spitex die Pflege nicht wahrnehmen k�nne, verf�ge sie doch �ber einen psychiatrischen Pflege- und Betreuungsdienst.
2.3 Der Beschwerdef�hrer beanstandet eine Verletzung von Art. 10 Abs. 2 BV (pers�nliche Freiheit) bzw. von Art. 5 EMRK. Er kritisiert insbesondere, die Anstalt sei nicht geeignet und eine f�rsorgerische Freiheitsentziehung sei in seinem Fall nicht verh�ltnism�ssig. Er macht damit im Ergebnis geltend, die Voraussetzungen f�r eine Beibehaltung der f�rsorgerischen Freiheitsentziehung seien nicht erf�llt bzw. zu Unrecht bejaht worden. Seine Eingabe ist somit als R�ge der Verletzung von Art. 397a Abs. 1 ZGB zu behandeln.
2.4.1 Was unter einer geeigneten Anstalt zu verstehen ist, umschreibt das Bundesrecht (Art. 397a Abs. 1 ZGB) nicht n�her (BGE 112 II 486 E. 3, auch zu den Gr�nden; zum Begriff der Anstalt allgemein BGE 121 III 306 E. 2b S. 308). Aus dem in der genannten Bestimmung erw�hnten Zweck der f�rsorgerischen Freiheitsentziehung, der eingewiesenen Person die n�tige pers�nliche F�rsorge zu erbringen, ergibt sich aber, dass es sich um eine Institution handeln muss, die mit den ihr normalerweise zur Verf�gung stehenden organisatorischen und personellen Mitteln in der Lage ist, die wesentlichen Bed�rfnisse der eingewiesenen Person bez�glich F�rsorge und Betreuung zu befriedigen (BGE 112 II 486 E. 4c S. 490; 114 II 213 E. 7 S. 218). Mithin muss im Einzelfall das Betreuungs- und Therapieangebot der Anstalt den vorrangigen Bed�rfnissen der betroffenen Person entsprechen (BGE 112 II 486 E. 5 und 6 S. 490 ff.). Entgegen der Auffassung des Beschwerdef�hrers wird jedoch nicht verlangt, dass die gew�hlte Anstalt geradezu ideal sei (THOMAS GEISER, Basler Kommentar, Zivilgesetzbuch I, 4. Aufl. 2011, N. 25 zu Art. 397a ZGB; Urteil 5C.213/2003 vom 3. November 2003 E. 3.1).
2.4.2 Dem angefochtenen Urteil, das sich insbesondere auf das Gutachten von Dr. G.________ vom 24. Mai 2011 st�tzt, kann entnommen werden, dass mit der Unterbringung in der Villa D.________ - entgegen den fr�heren zu optimistischen Vorstellungen - keine wesentliche Verbesserung des psychischen Gesundheitszustandes des Beschwerdef�hrers erreicht werden konnte. Festgestellt wird aber immerhin auch, dass sich der Zustand des Beschwerdef�hrers - wenn auch auf tiefem Niveau - stabilisiert hat. Sodann mussten auch keine notfallm�ssigen Klinikeinweisungen (als Folge der Blutgerinnungsst�rung) vorgenommen werden. Insgesamt spricht sich der Gutachter denn auch nicht gegen den weiteren Verbleib des Beschwerdef�hrers in dieser Einrichtung aus. Aufgrund der im angefochtenen Entscheid aufgef�hrten tats�chlichen Feststellungen kann somit nicht gesagt werden, die Villa D.________ sei insgesamt nicht geeignet. Auch wenn vorliegend die Unterbringung in dieser Einrichtung nur in geringem Mass erzieherisch und therapeutisch zu wirken vermag, wird dort die notwendige pers�nliche Betreuung des Beschwerdef�hrers und die erforderliche Behandlung seiner Blutgerinnungsst�rung sowie der psychischen Krankheit sichergestellt und ihm damit ein menschenw�rdiges Dasein ohne st�ndige Klinikeinweisungen erm�glicht (vgl. dazu GEISER, a.a.O., N. 9 zu Art. 397a ZGB am Ende). Entgegen der Auffassung des Beschwerdef�hrers erweist sich die Villa D.________ als geeignete Einrichtung.
2.5 Die Vorinstanz hat gepr�ft, ob ihm die n�tige pers�nliche F�rsorge auch ausserhalb einer Einrichtung gew�hrt werden kann. Insbesondere hat sie auch beurteilt, ob die Mutter eine Pflege und Betreuung zu Hause �bernehmen k�nnte. Diesbez�glich hat sie aber festgestellt, dass die Mutter zwar guten Willen an den Tag legt, jedoch in der Vergangenheit durch die Betreuung ihres Sohnes in unzumutbarer Weise belastet worden und �berdies mit dieser Aufgabe �berfordert gewesen ist. Das Verwaltungsgericht hat denn auch aufgrund der Vorgeschichte den Schluss gezogen, dass die erforderliche Medikamenteneinnahme trotz Einbezugs des Hausarztes, der Spitex und der Mutter nicht sichergestellt werden kann. Soweit der Beschwerdef�hrer nunmehr in der Beschwerde Gegenteiliges behauptet und meint, die Mutter sei in der Lage, seine Pflege und Betreuung zu �bernehmen, richtet er sich gegen anderslautende tats�chliche Feststellungen der Vorinstanz, ohne aber darzulegen, inwiefern diese willk�rlich sein bzw. auf andere Weise gegen Bundesrecht verstossen k�nnten (vgl. BGE 133 II 249 E. 1.2.2 und 1.4.3 S. 255). Darauf ist nicht einzutreten. Abgesehen davon hat auch der Gutachter Vorbehalte bez�glich der Eignung der Mutter angebracht, da sie sich ihm gegen�ber abf�llig �ber �rzte und Medikamente ge�ussert hat. Zudem nimmt das Bundesgericht keine Beweise ab, womit die Einvernahme der Mutter im bundesgerichtlichen Verfahren nicht infrage kommt. Im Weiteren ist auch festgestellt worden, dass die Spitex dem Pflegebedarf des Beschwerdef�hrers nicht nachzukommen vermag. Die Ausf�hrungen des Beschwerdef�hrers in seiner Replik gehen an den tats�chlichen Feststellungen �ber die M�glichkeit der Betreuung durch die Spitex vorbei. Darauf ist aus dem bereits genannten Grund nicht einzutreten. Aufgrund der nicht ordnungsgem�ss als bundesrechtswidrig beanstandeten Sachverhaltsfeststellungen hat die Vorinstanz ohne Verletzung des ihr zustehenden Ermessensspielraums (dazu: GEISER, a.a.O., N. 12 zu Art. 397a ZGB; vgl. auch Urteil 1P.337/1998 vom 23. September 1998 E. 4a) annehmen d�rfen, die Zur�ckbehaltung des Beschwerdef�hrers sei die einzige hier angepasste L�sung und daher verh�ltnism�ssig.
Wie die vorstehenden Erw�gungen zeigen, muss die Beschwerde als von Anfang an aussichtslos bezeichnet werden, weshalb es an den materiellen Voraussetzungen f�r die unentgeltliche Rechtspflege fehlt (Art. 64 Abs. 1 BGG) und das entsprechende Gesuch abgewiesen werden muss.
Dieses Urteil wird den Verfahrensbeteiligten und dem Verwaltungsgericht des Kantons Zug, F�rsorgerechtliche Kammer, schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 75
 Art. 90
 Art. 397
 Art. 397
 Art. 5
 Art. 10
 Art. 5
 Art. 397
 BGE 
 Art. 397
 Art. 397
 BGE 
 Art. 397