Source: http://www.jurablogs.com/2014/06/30/impressumspflicht-bei-xing
Timestamp: 2016-12-04 19:06:00+00:00

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BlogsInternet-LawJuni 2014Impressumspflicht bei XINGvon Thomas StadlerDas Landgericht München I hat mit Urteil vom 03.06.2014 (Az.: 33 O 4149/14) entschieden, dass für ein Profil beim Business-Netzwerk-Xing grundsätzlich eine Impressumspflicht nach § 5 TMG besteht und ein Verstoß hiergegen regelmäßig auch zu einem Wettbewerbsverstoß führt. Das entspricht der mittlerweile gängigen instanzgerichtlichen Rechtsprechung, die Profile in sozialen Netzwerken als Telemedienangebote im Sinne des TMG betrachtet.Das Landgericht hat im konkreten Fall gleichwohl einen Wettbewerbsverstoß verneint, weil die Bagetellschwelle von § 3 UWG nicht überschritten gewesen sein soll. Die fehlende wettbewerbsrechtliche Relevanz des Verstoßes wird wie folgt begründet: Eine nach § 4 UWG unlautere geschäftliche Handlung ist allerdings nach § 3 UWG nur unzulässig, wenn sie geschäftliche Relevanz aufweist. Es kommt also darauf an, ob die Handlung geeignet ist, die Interessen von Mitbewerbern, Verbrauchern oder sonstigen Marktteilnehmern spürbar zu beeinträchtigen bzw. soweit es um die Verletzung von Informationspflichten gegenüber Verbrauchern geht, die ihre Grundlage im Unionsrecht haben, ob sie dazu geeignet ist, die Fähigkeit des Verbrauchers, sich aufgrund von Informationen zu entscheiden, spürbar zu beeinträchtigen und ihn damit zu einer geschäftlichen Entscheidunq zu veranlassen, die er anderenfalls nicht getroffen hätte (vgl. Köhler/Bornkamm/Köhler, UWG, 32. Auflage, § 4 Rdnr. 11.58a). Eine Eignung ist dann anzunehmen, wenn eine objektive Wahrscheinlichkeit besteht, dass die konkrete Handlung zu einer solchen spürbaren Beeinträchtigung führt (vgl. Köhler/Bornkamm/Köhler, UWG, 32. Auflage, § 3 Rdnr. 116) ...Zum vollständigen Artikel163 LeserLampmann, Haberkamm & Rosenbaum:LG München I weist Antrag auf einstweilige Verfügung zurück: Bei XING besteht eine Impr...8 verwandte ArtikelLG München I: Zur Impressumspflicht bei XINGImpressumspflicht für einzelne Profile auf der Internetplattform �Xing�16 häufig gestellte Fragen zum Thema Impressum: Wir beantworten sie!LG München I: Einfach mal als “Rechtsanwalt” auftreten, um Eindruck zu schinden, kann mit einstweiliger Verfügung und Strafverfolgung endenLG Dortmund: Fehlendes Impressum auf XING keine spürbare WettbewerbsverletzungAnwalt ist nicht gleich Anwalt!LG Heidelberg: Die Abwerbung von Mitarbeitern der Konkurrenz über XING ist wettbewerbswidrigWettbewerbswidrige Abwerbung über XINGVerwandtes im Webopenjur.de: LG München I, Urteil vom 3. Juni 2014 - Az. 33 O 4149/14Über den ArtikelVeröffentlicht June 30, 2014 8:38am von Thomas Stadler im Blog Internet-Law.Über den AutorThomas StadlerBlogger, Fachanwalt für IT-Recht und für Gewerblichen Rechtsschutz, gerne zwischen den Stühlen
Impressum: http://t.co/5mhym8YBMj143 Artikel von Thomas StadlerFolge @RAStadlerMehr von Thomas StadlerKategorienAbmahnungThemenAbmahnung, Uwg, Xing, ImpressumspflichtTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresDas Wegbier soll in Köln verboten werdenvon iurratio OnlineRechtsanwalt reicht Klage gegen TUIfly einvon flugverspaetung-flugausfall.de | FluggastrechteBMJV plant Änderungen für Anwältevon iurratio OnlineSonntagswitz: Heute wieder die Ostfriesenvon Detlef Burhoff / Burhoff online BlogUrteil zur Haftung des Hufschmieds beim Beschlagen eines Pferdesvon RechtsindexAls nächstes lesen - bislang 131 Leser:Rechtsanwalt reicht Klage gegen TUIfly ein

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