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Timestamp: 2019-08-24 12:15:03+00:00

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Eigentümer-Besitzer-Verhältnis | Rechtslupe
Schlagwort: Eigentümer-Besitzer-Verhältnis
Her­aus­ga­be der Ehe­woh­nung – wäh­rend der Tren­nungs­zeit
Wäh­rend der Tren­nungs­zeit ist der auf § 985 BGB gestütz­te Antrag eines Ehe­gat­ten gegen den ande­ren auf Her­aus­ga­be der Ehe­woh­nung unzu­läs­sig. Die Ehe­woh­nung behält die­se Eigen­schaft wäh­rend der gesam­ten Tren­nungs­zeit. Der Eigen­tü­­mer-Ehe­ga­t­­te, der dem ande­ren Ehe­gat­ten die Ehe­woh­nung im Sin­ne des § 1361 b Abs. 4 BGB über­las­sen hat, kann bei wesent­li­cher Ver­än­de­rung
Her­aus­ga­be­voll­stre­ckung des Eigen­tü­mers – und die Ver­wen­dun­gen des Besit­zers
Eine vor­be­halt­lo­se Her­aus­ga­be im Sin­ne von § 1002 Abs. 1, § 1001 Satz 3 BGB liegt auch vor, wenn der Eigen­tü­mer den Besit­zer auf Her­aus­ga­be ver­klagt, der Besit­zer in die­sem Ver­fah­ren ein Zurück­be­hal­tungs­recht wegen sei­ner Ver­wen­dun­gen nicht gel­tend macht, obwohl er es könn­te, und wenn der Eigen­tü­mer den Besitz an der
Eigen­tums­ver­mu­tung für den beschenk­ten Besit­zer
Die Eigen­tums­ver­mu­tung des § 1006 BGB für den Besit­zer fin­det auch dann Anwen­dung, wenn der Besit­zer behaup­tet, das Eigen­tum im Wege der Schen­kung erwor­ben zu haben. Zwar wird ver­tre­ten, dass die Norm bei einem behaup­te­ten Erwerb im Wege der Schen­kung nicht ein­grei­fe; dies bezieht sich vor allem auf das Ver­hält­nis
Ver­kauf unter­schla­ge­ner Waren – und die Scha­dens­er­satz­pflicht des Käu­fers
Die Scha­dens­er­satz­pflicht des Besit­zers nach § 989 BGB ist nicht auf den Wert der her­aus­zu­ge­ben­den Sache beschränkt, son­dern bestimmt sich nach dem sub­jek­ti­ven Inter­es­se des Eigen­tü­mers an deren Wie­der­erlan­gung. Die ver­schärf­te Haf­tung des Emp­fän­gers der Leis­tung ent­fällt, wenn der Leis­ten­de den Man­gel des Rechts­grunds kennt oder der Emp­fän­ger eine sol­che
12. Juni 2014 Rechtslupe
Der vor­läu­fig voll­streck­ba­re Her­aus­ga­be­an­spruch des Eigen­tü­mers – und die Erle­di­gung des Rechts­streits
Der Besitz­ver­lust, den der Besit­zer einer Sache infol­ge einer (dro­hen­den) Zwangs­voll­stre­ckung eines auf die Her­aus­ga­be der Sache gerich­te­ten vor­läu­fig voll­streck­ba­ren Titels erlei­det, lässt den Her­aus­ga­be­an­spruch nach § 985 BGB nicht ent­fal­len und hat daher nicht die Erle­di­gung der Haupt­sa­che zur Fol­ge. Die Haupt­sa­che ist erle­digt, wenn die Kla­ge im Zeit­punkt

References: § 985
 § 1361
 § 1002
 § 1001
 § 1006
 § 989
 § 985